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Timestamp: 2016-10-26 13:29:57+00:00

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2D_51/2013 (08.10.2013)
2D_51/2013 � � Urteil vom 8. Oktober 2013
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, vom 30. August 2013.
Der 1977 geborene t�rkische Staatsangeh�rige X.________ reiste 2003 illegal in die Schweiz ein und heiratete am 14. Juli 2003 eine Schweizer B�rgerin, worauf ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Am 1. August 2004 zog er aus der gemeinsamen Wohnung aus; die Ehe wurde am 4. September 2009 geschieden. Am 11. August 2010 heiratete X.________ eine hier niedergelassene Landsfrau; gem�ss gerichtlicher Anordnung vom 31. Mai 2011 hatte er die eheliche Wohnung bis sp�testens Ende Juli 2011 zu verlassen. Mit Verf�gung vom 26. September 2012 wies das Migrationsamt des Kantons Z�rich ein Gesuch von X.________ um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ab und ordnete die Wegweisung an. Ein Rekurs an die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich blieb erfolglos, und mit Urteil vom 30. August 2013 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich die gegen den Rekursentscheid vom 30. April 2013 erhobene Beschwerde ab; die Ausreisefrist setzte es neu auf Ende November 2013 fest.
Mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde vom 4. Oktober 2013 beantragt X.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und das Migrationsamt des Kantons Z�rich sei anzuweisen, ihm die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern bzw. ihm eine neue Bewilligung zu erteilen.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer erw�hnt, dass ihm gest�tzt auf Art. 42 ff. AuG ein Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung zustehe. Insofern st�nde (auch f�r die R�ge, verfassungsm�ssige Rechte seien verletzt) die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG) und w�re die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ausgeschlossen (vgl. Art 113 BGG). Wie es sich damit verh�lt, kann offenbleiben.
2.2.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Die Begr�ndung hat sachbezogen zu sein; die Beschwerde f�hrende Partei hat sich gezielt mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen. Besonderer Geltendmachung und Begr�ndung bed�rfen R�gen, Grundrechte seien verletzt (Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.3.�Das Verwaltungsgericht h�lt fest, dass der Beschwerdef�hrer keine Bewilligungsverl�ngerung nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG in Verbindung mit Art. 42 bzw. 43 sowie 49 AuG beanspruchen k�nne; es fehle dazu an der Voraussetzung des ehelichen Zusammenlebens von mindestens drei Jahren bzw. an wichtigen Gr�nden f�r das Getrennleben; mit der ersten Ehefrau habe er nur gut ein Jahr, mit der zweiten weniger als ein Jahr zusammengelebt; die Frage, ob eine Scheinehe oder sonst wie missbr�uchliche Berufung auf eine Ehe vorliege, k�nne damit offenblieben. Das Verwaltungsgericht erl�utert zudem, dass und warum es an f�r eine Bewilligungsverl�ngerung nach Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG erforderlichen wichtigen pers�nlichen Gr�nden fehle. Die vom Beschwerdef�hrer gegen dieses Urteil erhobenen R�gen gehen an der Sache vorbei und entbehren einer nachvollziehbaren Begr�ndung:
Die R�ge, dem Beschwerdef�hrer sei das rechtliche Geh�r verweigert worden (Art. 29 Abs. 2 BV), beruht auf der, wie die vorstehend wiedergegebene Zusammenfassung der vorinstanzlichen Erw�gungen zeigt, offensichtlich unrichtigen Annahme, das Verwaltungsgericht sei ohne Pr�fung der diesbez�glichen Einwendungen von einer Scheinehe ausgegangen. Dasselbe gilt hinsichtlich der R�ge, der Anspruch auf ein unparteiisches Gericht sei verletzt (Art. 30 Abs. 1 BV); diesbez�glich macht der Beschwerdef�hrer implizit geltend, er k�nne mehr als drei Jahre Ehegemeinschaft aufweisen, wobei er aber jegliche Auseinandersetzung mit den dabei massgeblichen Ausf�hrungen des Verwaltungsgerichts zu Art. 49 AuG vermissen l�sst.
2.4.�Die Beschwerde enth�lt mithin offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), sodass darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist.
2.5.�Die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) sind entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).

References: Art. 42
 Art. 83
 Art. 42
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 50
 Art. 49
 Art. 108