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Timestamp: 2016-10-21 11:28:19+00:00

Document:
6S.356/2006 (08.06.2007)
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Hug,
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 12. Juni 2006.
Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X.________ mit Urteil vom 12. Juni 2006 der versuchten schweren K�rperverletzung im Sinne von Art. 122 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig (Dispositiv Ziff. 1) und bestrafte sie mit 2 1/2 Jahren Zuchthaus, wovon 21 Tage durch Untersuchungshaft erstanden seien (Dispositiv Ziff. 2).
Dagegen wendet sich X.________ mit eidgen�ssischer Nichtigkeitsbeschwerde an das Bundesgericht und beantragt, Ziff. 2 des Urteils des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 12. Juni 2006 (Wahl der Strafart, H�he der Strafe sowie die damit verbundene Verweigerung des bedingten Strafvollzuges) sei aufzuheben, und das Verfahren sei an das Obergericht zur�ckzuweisen. Ihr sei die unentgeltliche Prozessf�hrung zu bewilligen und in der Person von Rechtsanwalt Dr. Markus Hug ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.
Die Beschwerdef�hrerin hat neben der eidgen�ssischen auch eine kantonale Nichtigkeitsbeschwerde erhoben. Das Kassationsgericht des Kantons Z�rich hat diese Beschwerde mit Zirkulationsbeschluss vom 30. April 2007 gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts vom 12. Juni 2006 aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Nach der Aufhebung des obergerichtlichen Urteils durch das Kassationsgericht fehlt es im Verfahren vor Bundesgericht an einem Anfechtungsobjekt. Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde ist deshalb als gegenstandslos geworden am Gesch�ftsverzeichnis abzuschreiben. Der Beschwerdef�hrer ist mit dieser Erledigung einverstanden. Praxisgem�ss sind bei diesem Ausgang keine Kosten zu erheben.
Die Beschwerdef�hrerin h�lt am Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung fest.
In einem Fall wie dem vorliegenden wird in der Regel keine Parteientsch�digung ausgerichtet, weil die Beschwerdef�hrerin, wenn sie einen mehrfachen Rechtsmittelweg beschreitet, das Risiko, dass eines der Rechtsmittel gegenstandslos wird, selber zu tragen hat. Hat sie ein Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung gestellt, ist gem�ss Art. 152 OG neben der Voraussetzung der Bed�rftigkeit zu pr�fen, welche Aussicht auf Erfolg die Beschwerde hatte.
Es erscheint fraglich, ob von der Bed�rftigkeit der Beschwerdef�hrerin ausgegangen werden kann, zumal sie vor Obergericht keine abschliessenden Angaben �ber ihre Eink�nfte machen wollte (angefochtener Entscheid, S. 39), und solche sich auch im Gesuch nicht finden (vgl. aber BGE 125 IV 161 E. 4). Diese Frage kann indes offen bleiben. Die Vorinstanz hat die Beschwerdef�hrerin wegen versuchter schwerer K�rperverletzung im Sinne von Art. 122 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB mit 2 1/2 Jahren Zuchthaus bestraft. Mit der Nichtigkeitsbeschwerde kritisiert die Beschwerdef�hrerin ausschliesslich Ermessensfragen im Rahmen der Strafzumessung. Angesichts der ausf�hrlichen und nachvollziehbar begr�ndeten Strafzumessung (angefochtener Entscheid, S. 18 - 44) ist bei einer summarischen Pr�fung nicht ersichtlich, dass und inwiefern die Vorinstanz das ihr zustehende weite Ermessen verletzt haben sollte. Unter diesen Umst�nden erscheint das gestellte Rechtsbegehren als von vornherein aussichtslos, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung nicht bewilligt werden kann.
Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde wird als gegenstandslos geworden am Gesch�ftsverzeichnis abgeschrieben.
Es werden keine Kosten erhoben und keine Entsch�digung ausgerichtet.
Dieser Beschluss wird der Beschwerdef�hrerin, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 122
 Art. 22
 Art. 152
 BGE 
 Art. 122
 Art. 22