Source: http://www.isarpicknick.de/AGB:_:3.html
Timestamp: 2018-12-18 11:02:37+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - isarpicknick
Internet Verkaufsbedingungen der Villa Flosslände Betriebs GmbH für Verbraucher
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: "Geschäftsbedingungen") regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der Villa Flosslände Betriebs GmbH und deren Kunden in Bezug auf die Lieferung von Waren der Villa Flosslände Betriebs GmbH, die im Internet über die Web isaarpicknick.de der Villa Flosslände Betriebs GmbH präsentiert werden (im Folgenden: "Warenlieferungen").
(1) Der Abschluss von Verträgen über Warenlieferungen der Villa Flosslände Betriebs GmbH setzt voraus, dass der Kunde sich auf der Web Site der Villa Flosslände Betriebs GmbH mit den dort geforderten personenbezogenen Daten anmeldet und sein Einverständnis mit der Geltung der vorliegenden Geschäftsbedingungen erklärt. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Mit der Registrierung wählt der Kunde gem. dem auf der Web Site der Villa Flosslände Betriebs GmbH hinterlegten Anmeldeformular einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Das Passwort ist von dem Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht mitgeteilt werden.
(2) Abgesehen von den in vorstehendem § 2 Abs. 1 genannten Pflichten ist mit der Registrierung des Kunden auf der Web Site der Villa Flosslände Betriebs GmbH keine Verpflichtung verbunden und die Registrierung erfolgt für den Kunden kostenlos. Der Kunde kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen. Änderungen können online über die auf der Web Site der Villa Flosslände Betriebs GmbH enthaltenen Anmeldeformulare eingegeben werden.
(3) Die vom Kunden im Rahmen der Registrierung gem. § 2 Abs. 1 und 2 eingegebenen personenbezogenen Daten werden von der Villa Flosslände Betriebs GmbH ausschließlich zur Abwicklung der zwischen der Villa Flosslände Betriebs GmbH und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über Warenlieferungen und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes verwendet. Eine darüber hinaus gehende Nutzung für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Leistungsangebote der Villa Flosslände Betriebs GmbH bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung einer Warenbestellung zu erteilen, sie kann jedoch von ihm jederzeit widerrufen werden.
§ 3 Warenpräsentation, Bestellungen und Vertragsabschluss, Leihe, Picknick
(1) Die Präsentation von Waren auf der Web Site der Villa Flosslände Betriebs GmbH stellt kein verbindliches Angebot über Warenlieferungen seitens der Villa Flosslände Be-triebs GmbH dar.
(2) Verträge über Warenlieferungen zwischen dem Kunden und der Villa Flosslände Be-triebs GmbH kommen durch E-Mail-Bestellung des Kunden über die in der Web Site der Villa Flosslände Betriebs GmbH enthaltenen Eingabemasken und daran anschließende Annahmebestätigung seitens der Villa Flosslände Betriebs GmbH zustande. Die Annahmebestätigung erfolgt durch E-Mail der Villa Flosslände Betriebs GmbH an die vom Kunden im Rahmen seiner Registrierung angegebene Anschrift durch Übersendung eines Warengutscheines, der zu den Geschäftszeiten des Restaurants Villa Flosslände Zentralländstraße 30, 81379 München, im Zeitraum von Ostern bis zum letzten Oktoberfesttag täglich (jedoch ausschließlich auf Vorreservierung) ab 10.00 Uhr eingelöst werden kann. Die Villa Flosslände Betriebs GmbH ist bis zur Übergabe berechtigt, angebotene Lebensmittel durch Lebensmittel gleicher Art und Güte zu ersetzen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf bestimmte Markenprodukte, auch wenn diese etwa auf Abbildungen in Präsentationen enthalten sind, sondern nur gleicher Gattung.
(3) Mit Ausnahme der verkauften Lebensmittel werden dem Kunden von der Villa Flosslände Betriebs GmbH alle weiteren Gegenstände, wie beispielsweise Leiterwagen, Stühle, Sitzkissen - nach Arrangement Geschirr, Gläser, Tischdecke, Sonnenschirm, Sportausrüstungen etc (nachfolgend auch „Picknickausrüstung“ genannt), soweit diese jeweils in dem Angebot enthalten und in dem Gutschein bestätigt wurden, für einen Zeitraum von bis zu 10 Stunden, längstens jedoch bis zum Betriebsschluss der Gaststätte Villa Flosslände, beginnend mit dem Zeitpunkt der Übergabe, leihweise überlassen. Die „Picknickausrüstung“ ist Eigentum der Villa Flosslände Betriebs GmbH. Es darf nur im Zusammenhang mit dem Verzehr der verkauften Lebensmittel verwandt werden, die von der Villa Flosslände Betriebs GmbH bezogen sind. Bei vertragswidriger Nutzung ist wie folgt für Beschädigung oder Verlust Schadenersatz zu leisten:
Behälter EUR 10,00
Stuhls EUR 50,00
Leiterwagens mindestens EUR 100,00 – höchstens EUR 250,00
Gruppenwagen mindestens EUR 250,00 – höchstens EUR 1.500,00
Sonnenschirm EUR 50,00
Kleiner Grill EUR 50,00
Großer Grill EUR 150,00
Tischdecke EUR 30,00
Sitzkissen EUR 10,00
Kühltasche EUR 25,00.
Dem Kunden ist vorbehalten, einen etwaigen geringeren Schaden nachzuweisen. Der Kunde erkennt mit der Übergabe der Picknickausrüstung an ihn an, diese in gutem und gebrauchsfähigem Zustand erhalten zu haben und verpflichtet sich, für die ordnungsgemäße Handhabung, Reinigung sowie Rückgabe in funktionsfähigem Zustand zu sorgen. Die endgültige Feststellung von Vollständigkeit und Zustand bei Rückgabe wird in der Villa Flosslände Betriebs GmbH durch Zählen und Prüfen getroffen. Reparaturen während der Leihe ohne Einwilligung der Villa Flosslände Betriebs GmbH gehen zu Lasten des Kunden. Der Kunde hat, ohne Rücksicht auf Verschulden die Kosten der Reparatur beschädigter oder für die Reinigung verunreinigter Picknickausrüstung zu erstatten. Verluste oder Nichtrückgaben von Ausrüstungen sind vom Kunden zu erstatten.
(4) Die Villa Flosslände Betriebs GmbH ist nicht selbst Veranstalter von Picknicks. Die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben, insbesondere der Stadt München ist daher Sache des Kunden. Nähere Informationen sind unter anderem unter dem Link www.muenchen.de/grillen zu erhalten.
(1) Soweit mit dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgen sämtliche Lieferungen auf Kosten und Gefahr des Kunden; die Gefahr geht mit der Übergabe auf den Kunden über.
(2) Von der Villa Flosslände Betriebs GmbH auf ihrer Web Site angegebene Liefertermine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich Abweichendes bestimmt wurde. Die Einhaltung von Fristen für Lieferungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Kunden zu liefernder Angaben sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Kunden voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, verlängert sich die Lieferfrist unbeschadet weitergehender Ansprüche der Villa Flosslände Betriebs GmbH angemessen.
(3) Die Lieferung erfolgt in folgenden Schritten: Der Kunde ordert online auf der Homepage der Villa Flosslände Betriebs GmbH einen sog. Picknick-Gutschein. Mit der Bestellbestätigung wird eine Rechnung per E-Mail an den Kunden übersandt. Die Rechnung ist per Kreditkarte, Paypal, Sofortüberweisung oder in bar im Restaurant Villa Flosslände zu bezahlen. Der Picknicktermin ist vom Kunden auf der Internetseite der Villa Floßlande Betriebs GmbH im sog. Picknick-Kalender online einzutragen. Die Picknickgutscheine können im Zeitraum von Ostern bis zum letzten Oktoberfesttag im Restaurant Villa Flosslände zu dem eingetragenen Picknicktermin eingelöst werden. Die Reservierung bzw. der Picknicktermin kann bis zu 24 Stunden vor dem Picknicktermin gebucht werden. Eine Stornierung kann nur bis 10.00 Uhr des dem Picknicktermin vorhergehenden Tages erfolgen, um den Wert Ihres Gutscheins zu erhalten und erneut reservieren zu können. Am Tages des Picknicktermins kann das gebuchte Picknick-Paket ab 10.00 in dem Restaurant Villa Flosslände abgeholt werden. Die Picknickausrüctung ist am Picknicktermin bis 22.00 Uhr zurückzugeben.
(4)°Der Picknick-Gutschein verfällt zum Ende des Folgejahres der Ausstellung des Gutscheins.
(1) Die auf der Web Site der Villa Flosslände Betriebs GmbH ausgewiesenen Preise für Warenlieferungen verstehen sich als Endpreise mit Mehrwertsteuer und Transportkosten.
(2) Der Kaufpreis für Warenlieferungen der Villa Flosslände Betriebs GmbH wird sofort mit Bestellannahme seitens der Villa Flosslände Betriebs GmbH fällig. Die Zahlung hat nach Wahl des Kunden per Kreditkarte, mittels Banküberweisung oder per Scheck zu erfolgen.
Die von der Villa Flosslände Betriebs GmbH an den Kunden gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher der Villa Flosslände Betriebs GmbH gegen den Kunden aus dem Verkauf der Waren zustehenden Ansprüche Eigentum der Villa Flosslände Betriebs GmbH.
(1) Die Villa Flosslände Betriebs GmbH gibt keine Garantien für die Beschaffenheit der von ihr an Kunden gelieferten Waren und die zum Gebrauch überlassenen Gegenstände. Insbesondere haben die auf der Web Site der Villa Flosslände Betriebs GmbH wiedergegebenen Produkt- oder Warenbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie.
(2) Im Falle von Mängeln richten sich die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Die Villa Flosslände Betriebs GmbH ist auf eigene Wahl berechtigt, einzelne Waren mit gleichartigen Waren zu ersetzen. Schadenersatz kann nur unter den Voraussetzungen des nachstehenden § 8 verlangt werden.
(1) Vorbehaltlich der nachstehenden § 8 Abs. 2 und 3 sind Schadenersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund sowie seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen der Höhe nach (a) bezüglich gelieferter schadensursächlicher Waren auf einen Betrag in Höhe des diesbezüglich vereinbarten Preises beschränkt und (b) im Übrigen ausgeschlossen.
(3) Die Haftungsbeschränkung gem. § 8 Abs. 1 gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit die Villa Flosslände Betriebs GmbH einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie übernommen hat.
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, Kaufverträge über Warenlieferungen innerhalb eines Monats nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Dieser Widerruf hat schriftlich, in Textform oder durch Rücksendung der Ware an die Villa Flosslände Betriebs GmbH zu erfolgen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
(2) Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs ist der Kunde zur Rücksendung der Ware bzw. des Gutscheines verpflichtet, soweit der Bestellwert der Warenlieferung einen Bruttopreis von EUR 40,00 oder mehr beträgt. Unterschreitet der Bestellwert der Warenlieferung einen Bruttopreis von EUR 40,00, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen. Die Rücksendung hat an folgende Anschrift zu erfolgen: Villa Flosslände Betriebs GmbH, Zentralländstraße 30, 81379 München.
(3) Im Falle des Widerrufs ist der Kunde des Weiteren verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Gebrauchnahme der Waren entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde kann dies vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüft. Soweit vorstehend nichts Abweichendes geregelt ist, haftet der Kunde darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der betreffenden Waren.
(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die zwischen der Villa Flosslände Betriebs GmbH und dem Kunden abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNÜbereinkommens über den internationalen Warenkauf.
(2) Hat der Kunde in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und der Villa Flosslände Betriebs GmbH.
(4) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Anhang Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren der Villa Flosslände Betriebs GmbH Sehr geehrter Kunde, sehr geehrte Kundin, soweit Sie beim Besuch auf der Homepage der Villa Flosslände Betriebs GmbH Waren bestellen, die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, weisen wir Sie auf Folgendes hin:
Die für den Vertragsabschluss über die Web Site der Villa Flosslände Betriebs GmbH zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
Die wesentlichen Eigenschaften, Beschaffenheiten und sonstigen Merkmale der von der Villa Flosslände Betriebs GmbH angebotenen Waren können Sie den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen der Web Site der Villa Flosslände Betriebs GmbH entnehmen.
Die Präsentation von Waren der Villa Flosslände Betriebs GmbH auf der Web Site der Villa Flosslände Betriebs GmbH erfolgt ausschließlich zu Informationszwecken und stellt kein verbindliches Angebot über Warenlieferungen der Villa Flosslände Betriebs GmbH dar. Verträge über Warenlieferungen zwischen Ihnen und der Villa Flosslände Betriebs GmbH kommen vielmehr erst durch E-Mail-Bestellung Ihrerseits über die in der Web Site der Villa Flosslände Betriebs GmbH enthaltenen Eingabemasken und daran anschließende Annahmebestätigung seitens der Villa Flosslände Betriebs GmbH zu Stande. Die Annahmebestätigung erfolgt durch E-Mail der Villa Flosslände Betriebs GmbH an die von Ihnen im Rahmen Ihrer Registrierung angegebene Anschrift.
Etwaige Eingabefehler bei der Abgabe Ihrer Bestellungen können Sie über die Eingabemasken in der Web Site der Villa Flosslände Betriebs GmbH mit Hilfe einer Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung korrigieren.
Die auf der Web Site der Villa Flosslände Betriebs GmbH ausgewiesenen Preise für Waren verstehen sich als Endpreise mit Mehrwertsteuer und Transportkosten.
Der Kaufpreis für Warenlieferungen der Villa Flosslände Betriebs GmbH wird sofort mit Bestellannahme seitens der Villa Flosslände Betriebs GmbH fällig. Die Zahlung hat nach Ihrer Wahl per Kreditkarte oder mittels Banküberweisung per zu erfolgen. Für Zahlungen per Kreditkarte benutzen wir das Übertragungsverfahren "SSL" zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten.
Sie haben ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform z.B. Brief, Telefax oder E-Mail oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an Villa Flosslände Betriebs GmbH in Zentralländstraße 30 in 81379 München. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu EUR 40,00 beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenlos. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie der Villa Flosslände Betriebs GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überprüfung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind an die oben genannte Anschrift der Villa Flosslände Betriebs GmbH zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden von der Villa Flosslände Betriebs GmbH bei Ihnen abgeholt. Sollten Sie Fragen zu Ihrem Widerrufsrecht und/oder zu unseren Angeboten haben, können Sie sich an unseren Kundenservice unter der Rufnummer Tel. 089-54043606 oder per Fax 089-54043605, per E-Mail info@isarpicknick.de und an folgende Anschrift Zentralländstraße 30 • 81379 München wenden. Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Mängel aufweisen sollte. Sofern ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
Villa Flosslände Betriebs GmbH, Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Geschäftsführer: Wolfgang Hintz
USt-ID Nr.:DE263738035
Steuer Nr.:143/190/40669
Eingetragen in München HRB 177078
Die Winteridee
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