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Timestamp: 2016-07-29 19:48:09+00:00

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StVZO §20: Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen
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StVZO: [ § 19 | § 20 | § 21 ]
(ohne Foren!) nur exakte Wortphrase | Foren durchsuchen Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
(6) Das Kraftfahrt-Bundesamt kann jederzeit bei Herstellern oder deren Beauftragten oder bei H&auml;ndlern die Erf&uuml;llung der mit der Allgemeinen Betriebserlaubnis verbundenen Pflichten nachpr&uuml;fen oder nachpr&uuml;fen lassen. In den F&auml;llen des Absatzes 1 Satz 3 Nummer 1 und 2 kann das Kraftfahrt-Bundesamt die Erteilung der Allgemeinen Betriebserlaubnis davon abh&auml;ngig machen, dass der Hersteller oder sein Beauftragter sich verpflichtet, die zur Nachpr&uuml;fung nach Satz 1 notwendigen Ma&szlig;nahmen zu erm&ouml;glichen. Die Kosten der Nachpr&uuml;fung tr&auml;gt der Inhaber der Allgemeinen Betriebserlaubnis, wenn ihm ein Versto&szlig; gegen die mit der Erlaubnis verbundenen Pflichten nachgewiesen wird.
§ 20 StVZO: Weitergehende Informationen
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) in der Fassung des Inkrafttretens vom 11.03.2015. Letzte Änderung durch: Verordnung zur Änderung der Fahrpersonalverordnung, der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Verordnung über den grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr und den Kabotageverkehr vom 9. März 2015 (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2015 Teil I Nr. 9 S. 243, ausgegeben zu Bonn am 9. März 2015).

References: §20
 § 20
 § 19
 § 20
 § 21

§ 20