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Timestamp: 2018-01-21 08:40:53+00:00

Document:
Jahrgang 2017 Nr. 313 ausgegeben am 22. November 2017
über die Anerkennung von EU-Genehmigungen und über technische Anforderungen an Motorräder, Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge sowie Motorfahrräder (TAFV 3)
a)	die Anerkennung der folgenden Genehmigungen und Bescheinigungen der Europäischen Union (EU) für Fahrzeuge nach Abs. 2:
1.	EU-Gesamtgenehmigungen;
2.	EU-Teilgenehmigungen; und
3.	EU-Übereinstimmungsbescheinigungen;
b)	technische Anforderungen für Fahrzeuge, Fahrzeugsysteme, Fahrzeugteile und Ausrüstungen nach Abs. 2.
2) Sie gilt für:
a)	Motorräder nach Art. 14 Bst. a und b der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS);
b)	Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge nach Art. 15 VTS;
c)	Motorfahrräder nach Art. 18 Bst. a und b VTS.
In Anhang 1 ist festgelegt, welchen liechtensteinischen Fahrzeugkategorien die EU-Fahrzeugklassen nach Art. 4 der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 entsprechen.
1) EU-Gesamtgenehmigungen, EU-Teilgenehmigungen und EU-Übereinstimmungsbescheinigungen, die nach den in Anhang 2 aufgeführten EWR-Rechtsvorschriften ausgestellt wurden, werden anerkannt.
2) Nicht anerkannt werden Genehmigungen und Bescheinigungen für:
a)	Fahrzeuge eines Fahrzeugtyps nach Art. 42 der Verordnung (EU) Nr. 168/2013;
c)	Ausnahmefahrzeuge (Art. 25 Abs. 1 VTS) und Arbeitsfahrzeuge (Art. 13 Abs. 1 und 22 Abs. 1 VTS).
1) In den in Anhang 3 aufgeführten EWR-Rechtsvorschriften sind technische Anforderungen für Fahrzeuge nach Art. 1 Abs. 2 enthalten.
a)	Fahrzeuge nach Art. 2 Abs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 168/2013;
c)	Fahrzeuge eines Fahrzeugtyps nach Art. 42 der Verordnung (EU) Nr. 168/2013.
Für Fahrzeuge, für die keine EU-Genehmigungen nach Art. 6 Abs. 1 oder entsprechende Konformitätserklärungen des Herstellers oder der Herstellerin vorliegen, gelten die technischen Anforderungen der VTS.
Die Verordnung vom 12. Juni 2001 über technische Anforderungen an Motorräder, Leicht-, Klein- und dreirädrige Motorfahrzeuge (TAFV 3), LGBl. 2001 Nr. 112, in der geltenden Fassung, wird aufgehoben.
zweirädriges Kraftrad (L3e)
Motorrad (Art. 14 Bst. a VTS)
zweirädriges Kraftrad mit Beiwagen (L4e)
Motorrad mit Seitenwagen (Art. 14 Bst. a VTS)
leichtes zweirädriges Kraftfahrzeug (L1e)
Kleinmotorrad (Art. 14 Bst. b VTS)
zweirädriges Kleinkraftrad (L1e-B)
dreirädriges Kleinkraftrad (L2e)
dreirädriges Kraftfahrzeug (L5e-A)
dreirädriges Motorfahrzeug (Art. 15 Abs. 1 VTS)
dreirädriges Fahrzeug zur gewerblichen Nutzung (L5e-B)
dreirädriges Motorfahrzeug
leichtes vierrädriges Kraftfahrzeug (L6e)
Leichtmotorfahrzeug (Art. 15 Abs. 2 VTS)
leichtes Strassen-Quad (L6e-A)
Leichtmotorfahrzeug
leichtes Vierradmobil (L6e-B)
schweres vierrädriges Kraftfahrzeug (L7e)
Kleinmotorfahrzeug (Art. 15 Abs. 3 VTS)
schweres Strassen-Quad (L7e-A)
Kleinmotorfahrzeug
schweres Gelände-Quad (L7e-B)
Gelände-Quad (L7e-B1)
Side-by-Side-Buggy (L7e-B2)
schweres Vierradmobil (L7e-C)
Fahrrad mit Antriebssystem
(L1e-A), Gesamtgewicht von
höchstens 200 kg
Leicht-Motorfahrrad (Art. 18 Bst. b VTS)
Motorfahrrad (Art. 18 Bst. a VTS)
Elektro-Rikscha (Art. 14 Bst. b Ziff. 3 VTS)
(L1e-A), Gesamtgewicht über 200 kg
(Art. 3 und 6 Abs. 1)
Anerkennung von EU-Genehmigungen und
1.	Verordnung (EU) Nr. 168/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen.
2.	Durchführungsverordnung (EU) Nr. 901/2014 der Kommission vom 18. Juli 2014 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwaltungsvorschriften für die Genehmigung und Marktüberwachung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen.
3.	Delegierte Verordnung (EU) Nr. 3/2014 der Kommission vom 24. Oktober 2013 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die funktionale Sicherheit von Fahrzeugen für die Genehmigung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen.
4.	Delegierte Verordnung (EU) Nr. 44/2014 der Kommission vom 21. November 2013 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die Bauweise von Fahrzeugen und der allgemeinen Anforderungen im Zusammenhang mit der Typgenehmigung von zwei-, drei- und vierrädrigen Fahrzeugen.
5.	Delegierte Verordnung (EU) Nr. 134/2014 der Kommission vom 16. Dezember 2013 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Anforderungen an die Umweltverträglichkeit und die Leistung der Antriebseinheit sowie zur Änderung ihres Anhangs V.
2.	Delegierte Verordnung (EU) Nr. 3/2014 der Kommission vom 24. Oktober 2013 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die funktionale Sicherheit von Fahrzeugen für die Genehmigung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen.
3.	Delegierte Verordnung (EU) Nr. 44/2014 der Kommission vom 21. November 2013 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die Bauweise von Fahrzeugen und der allgemeinen Anforderungen im Zusammenhang mit der Typgenehmigung von zwei-, drei- und vierrädrigen Fahrzeugen.
4.	Delegierte Verordnung (EU) Nr. 134/2014 der Kommission vom 16. Dezember 2013 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Anforderungen an die Umweltverträglichkeit und die Leistung der Antriebseinheit sowie zur Änderung ihres Anhangs V.

References: Art. 14
 Art. 15
 Art. 18
 Art. 4
 Art. 42
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 42
 Art. 6