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Timestamp: 2016-10-24 01:49:16+00:00

Document:
7B.154/2002 (02.12.2002)
7B.154/2002 /min
1. Verein IG gem�ss Option 96/Option 2000 freigestellter Mitarbeiter (IG Option 96/2000),
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andreas Ritter, Fraum�nsterstrasse 9, Postfach 2765, 8022 Z�rich,
Rundschreiben des provisorischen Sachwalters der Cargologic AG vom 24. Oktober 2001
Beschwerde gegen den Beschluss vom 18. Juli 2002 (NR020018/U)
In der zweiten H�lfte der Neunzigerjahre traf die Cargologic AG mit einer Reihe ihrer Angestellten als "Option 96" bzw. "Option 2000" bezeichnete Regelungen, wonach die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von der weiteren Verpflichtung zur Arbeitsleistung freigestellt wurden und bis zum jeweiligen Eintritt in das ordentliche Pensionsalter einen reduzierten Lohn ausbezahlt erhalten sollten.
Der Cargologic AG wurde anfangs Oktober 2001 die provisorische Nachlassstundung bewilligt. Am 24. Oktober 2001 richtete der als provisorischer Sachwalter eingesetzte Rechtsanwalt lic. iur. Karl W�thrich ein Schreiben an die "Fr�hpensionierten gem�ss Sozialplan der Swissair-Gruppe", dem er zwei Merkbl�tter mit Informationen �ber die Auswirkungen der provisorischen Nachlassstundung auf die Arbeitnehmer und Fr�hpensionierten bzw. �ber die Versicherungssituation bei Ausf�llen von Sal�r- und Rentenzahlungen beif�gte. In diesen Schriftst�cken legte er den Adressaten dar, dass ihre fr�heren Arbeitgeberinnen in der Nachlassstundung bzw. in einem allf�lligen sp�teren Konkurs nicht berechtigt seien, einzelne Gl�ubiger bevorzugt zu behandeln, und die Forderungen der Fr�hpensionierten unter anderem in Konkurrenz st�nden mit den Anspr�chen der Lieferanten, Kunden und Gesch�ftspartner der einstigen Arbeitgeberinnen; als Sachwalter k�nne er nicht zu Lasten der Nachlassmasse in die bestehenden Sozialplanvereinbarungen eintreten; das f�hre zur sofortigen Einstellung der Zahlungen, nicht aber zur Aufl�sung der erw�hnten Vereinbarungen.
Mit Eingabe vom 5. November 2001 erhoben der Verein "IG gem�ss Option 96/Option 2000 freigestellter Mitarbeiter" (im Folgenden: IG Option 96/2000) und S.________ (als pers�nlich betroffener freigestellter Mitarbeiter) beim Bezirksgericht B�lach als unterer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen Beschwerde. Sie beantragten, es sei die Verf�gung des provisorischen Sachwalters vom 24. Oktober 2001 (d.h. das Schreiben an die Fr�hpensionierten samt den beiden Merkbl�ttern) aufzuheben, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und der Sachwalter anzuweisen, "die ausstehenden und insk�nftig w�hrend der Dauer des vorliegenden Verfahrens f�llig werdenden Leistungen auszubezahlen, sofern keine Dritten zahlend einspringen".
Das Bezirksgericht (II. Abteilung) beschloss am 12. Februar 2002, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
Die IG Option 96/2000 und S.________ zogen diesen Entscheid an das Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich (obere Aufsichtsbeh�rde) weiter, das am 18. Juli 2002 beschloss, in Abweisung des Rekurses werde auf die Beschwerde nicht eingetreten.
Den Entscheid des Obergerichts haben die IG Option 96/2000 und S.________ am 30. Juli 2002 in Empfang genommen. Mit einer vom 9. August 2002 datierten und noch am gleichen Tag zur Post gebrachten Eingabe f�hren sie (rechtzeitig) Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts. Sie verlangen, den obergerichtlichen Beschluss aufzuheben und die angefochtene Verf�gung des provisorischen Sachwalters f�r nichtig zu erkl�ren, allenfalls aufzuheben.
Das Obergericht hat auf Gegenbemerkungen zur Beschwerde verzichtet. Die durch Verf�gung des Nachlassrichters vom 5. Dezember 2001 als ordentliche Sachwalterin eingesetzte Transliq AG beantragt, auf die Beschwerde nicht einzutreten, sie allenfalls abzuweisen.
Zur Beschwerde legitimiert ist auf jeden Fall der vom Rundschreiben pers�nlich betroffene S.________. Aus dieser Sicht ist auf die Beschwerde deshalb zumindest mit Bezug auf diesen Beschwerdef�hrer ohne weiteres einzutreten. Die Legitimation der IG Option 96/2000 braucht unter diesen Umst�nden nicht n�her gepr�ft zu werden.
2.1 Der obergerichtliche Entscheid beruht zun�chst auf der Schlussfolgerung, dass keine mit Beschwerde anfechtbare Verf�gung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 SchKG vorhanden sei. Das strittige Rundschreiben, das nicht in den Bereich der dem Sachwalter eigenen Kompetenzen geh�re, und die ihm beigelegten Merkbl�tter h�tten keine Rechtswirkung zu erzielen vermocht. W�hrend der Nachlassstundung k�nne der Schuldner seine Gesch�ftst�tigkeit unter Aufsicht des Sachwalters fortsetzen; handle er einer Weisung des Sachwalters zuwider, habe dieser die M�glichkeit, beim Nachlassrichter den Entzug der Verf�gungsbefugnis oder den Widerruf der Stundung zu beantragen. Sodann habe das Rundschreiben angesichts des Adressatenkreises keine Weisung an die Schuldnerin darstellen k�nnen. Der Sachwalter habe somit keinen Entscheid �ber die Zahlungen an die "Option�re" getroffen. Unter diesen Umst�nden fehle ein direktes Betroffensein der Beschwerdef�hrer durch das angefochtene Rundschreiben und ein aktuelles und praktisches Interesse an dessen Aufhebung. Selbst wenn die Cargologic AG die Zahlungen an die "Option�re" gest�tzt auf das Rundschreiben eingestellt haben sollte, k�nnte sie nicht durch die Aufsichtsbeh�rde zu deren Wiederaufnahme angehalten werden. Die Vorinstanz bemerkt ferner, dass die faktische Nichtzahlung per Ende Oktober 2001 schon deshalb nicht als Verf�gung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 SchKG qualifiziert werden k�nne, weil der Abbruch der Zahlungen nicht vom Sachwalter ausgegangen sei. Im �brigen h�tte den Beschwerdef�hrern als vollstreckungsrechtliches Mittel zur Durchsetzung ihrer Anspr�che die Betreibung auf Pf�ndung nach Art. 297 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG zur Verf�gung gestanden.
Zus�tzlich h�lt das Obergericht - in materieller Hinsicht - fest, dass nicht ersichtlich sei, inwiefern der Sachwalter mit dem strittigen Rundschreiben gesetzwidrig ins Nachlassverfahren eingegriffen haben soll. Ziel des Nachlassvertrags sei grunds�tzlich die Sanierung des Schuldners, so dass verm�genserhaltende Massnahmen im Vordergrund st�nden. W�hrend der Nachlassstundung sollten Schulden nur soweit bezahlt werden, als es zur Erhaltung der Gesch�ftst�tigkeit notwendig sei oder im wirtschaftlichen Interesse des Schuldners liege. Da die "Option�re" f�r die Cargologic AG keine Arbeitsleistungen mehr erbracht h�tten, w�rde eine weitere Auszahlung an sie nicht zur Erhaltung der Gesch�ftst�tigkeit beitragen. Die unterschiedliche Behandlung der "Option�re" und der noch aktiv t�tigen Arbeitnehmer sei daher gerechtfertigt und der ihr zugrunde liegende Entscheid durchaus angemessen.
2.2 Die Beschwerdef�hrer bringen vor, der Sachwalter habe materielle Verf�gungen in ungek�ndigten rechtlichen Beziehungen getroffen, ohne befugt gewesen zu sein, einzelne f�llige Leistungen zu verweigern. Der Sachwalter habe nur �berwachungsfunktionen. Ob in bestehende Sozialpl�ne "einzutreten" sei oder nicht, m�sse allenfalls im formellen Nachlassvertrag entschieden werden. Erlasse der Sachwalter dennoch eine individuell-konkrete Verf�gung, sei seine Handlung anfechtbar, vermutlich sogar nichtig. Die Verf�gung, welche die Beschwerdef�hrer im Rundschreiben vom 24. Oktober 2001 erblicken, ist nach deren Ansicht sodann unangemessen. So greife der Sachwalter in einzelne Arbeitsverh�ltnisse ein, nicht aber in andere. Unangemessen sei das Handeln des Sachwalters vor allem aber auch deshalb, weil Arbeitsverh�ltnisse gar nicht ins Nachlassverfahren geh�rten. Ausserdem halten die Beschwerdef�hrer daf�r, dass der Entscheid dar�ber, ob in Dauerschuldverh�ltnisse wie die in Frage stehenden einzutreten sei oder nicht, nicht zu den Befugnissen des provisorischen Sachwalters geh�re. Vertragsverh�ltnisse dieser Art w�rden fortbestehen, solange eine K�ndigung ausbleibe. Zu einer solchen habe der Sachwalter die Nachlassschuldnerin bez�glich der mit den Fr�hpensionierten bestehenden Vertr�ge bis anhin offenbar noch nicht angewiesen, so dass er nicht verk�nden k�nne, in den Sozialplan nicht einzutreten.
2.3 In ihrer Vernehmlassung bringt die Transliq AG vor, das angefochtene Rundschreiben geh�re nicht in den Bereich der dem Sachwalter gem�ss den Art. 299 - 304 SchKG eigenen Kompetenzen. Da es sich an die "Fr�hpensionierten" richte, k�nne es auch keine Weisung an die Schuldnerin darstellen. Ausserdem h�lt die Transliq AG daf�r, die Beschwerdef�hrer w�rden das Rechtsmittel der Beschwerde missbrauchen, indem sie selbst erkl�rten, diese richte sich gegen die Nichtzahlung als Folge des Rundschreibens, und von der Aufsichtsbeh�rde verlangten, in das Nachlassverfahren materiell einzugreifen. Den Beschwerdef�hrern bleibe es unbenommen, ihre Anspr�che allenfalls vor einem Zivilgericht geltend zu machen.
Der Nachlassrichter trifft nach Eingang des Gesuchs um Nachlassstundung unverz�glich die zur Erhaltung des schuldnerischen Verm�gens notwendigen Anordnungen; in begr�ndeten F�llen kann er die Nachlassstundung f�r einstweilen h�chstens zwei Monate provisorisch bewilligen und einen provisorischen Sachwalter mit der Pr�fung der Verm�gens-, Ertrags- oder Einkommenslage des Schuldners und der Aussicht auf Sanierung beauftragen (Art. 293 Abs. 3 SchKG). In dem dem Stadium des Verfahrens entsprechenden Rahmen stehen dem provisorisch eingesetzten Sachwalter die gleichen Befugnisse zu wie dem ordentlichen Sachwalter. Insbesondere �bt schon er die Aufsicht �ber die Gesch�ftst�tigkeit des Schuldners aus (vgl. Art. 298 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 293 Abs. 4 SchKG). Auch dem provisorischen Sachwalter obliegt somit, dar�ber zu wachen, dass der Schuldner keine f�r die Gl�ubiger nachteiligen Dispositionen trifft, und er ist deshalb erm�chtigt, n�tigenfalls dem Schuldner die erforderlichen Weisungen zu erteilen (vgl. Art. 298 Abs. 3 erster Satz SchKG). Auf die Amtst�tigkeit des (provisorischen) Sachwalters sind die Art. 17 - 19 SchKG sinngem�ss anwendbar (Art. 295 Abs. 3 SchKG). Mit andern Worten k�nnen die von diesem erlassenen Weisungen grunds�tzlich mit Beschwerde bei den betreibungsrechtlichen Aufsichtsbeh�rden angefochten werden.
3.1 Es trifft zu, dass das von den Beschwerdef�hrern beanstandete Rundschreiben des provisorischen Sachwalters wie auch die damit verbundenen Merkbl�tter nicht an die Schuldnerin, sondern an die "Fr�hpensionierten ... der Swissair-Gruppe" adressiert waren. Indessen ist an dieser Stelle auf das in BGE 82 III 131 ff. ver�ffentlichte Urteil hinzuweisen: Zu einem Brief, worin der Sachwalter einer Gl�ubigerin mitgeteilt hatte, infolge der Nachlassstundung sei der Schuldner w�hrend dieser Zeit nicht berechtigt, irgendwelche Verf�gungen �ber Abtretungen, Beg�nstigungen usw. gegen�ber den Gl�ubigern zu treffen, hielt die erkennende Kammer dort fest, es liege in der angef�hrten Erkl�rung nicht eine blosse Ansichts�usserung; vielmehr habe der Sachwalter damit kraft seines Amtes Stellung bezogen; der Brief an die Gl�ubigerin habe ausgesprochen, was f�r den Schuldner verbindlich sein solle; es liege auf der Hand, dass der Sachwalter dem Schuldner eine entsprechende Weisung, und nicht bloss eine unverbindliche Rechtsauskunft zu beliebigem Gebrauch, erteilt habe (BGE 82 III 131 E. 1 S. 134 f.). Wie die hier gegebenen Verh�ltnisse zu w�rdigen sind, braucht aus den nachstehend darzulegenden Gr�nden jedoch nicht abschliessend er�rtert zu werden.
3.2 Der Beschwerde kann auch dann kein Erfolg beschieden sein, wenn mit ihr davon ausgegangen wird, der provisorische Sachwalter habe mit dem strittigen Rundschreiben eine bei den Aufsichtsbeh�rden anfechtbare Weisung zu den Anspr�chen der "Option�re" der Cargologic AG erlassen:
3.2.1 Mit der Begr�ndung, die Forderungen der gem�ss "Option 96" bzw. "Option 2000" freigestellten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen st�nden in Konkurrenz beispielsweise mit den Anspr�chen von Lieferanten und es gehe nicht an, dass die Nachlassschuldnerin einzelne Gl�ubiger bevorzugt behandle, hat der Sachwalter im Rundschreiben bekannt gegeben, dass er als solcher nicht zu Lasten der Nachlassmasse der fr�heren Arbeitgeberin in die Sozialplanvereinbarungen eintreten k�nne. Wie er selbst zu Recht erkl�rt, �ndert sein Entschluss nichts am Bestand der Vereinbarungen mit den freigestellten Personen. Es geht vielmehr um die Erf�llung dieser Vertr�ge, die (einstweilen) aufgeschoben werden soll.
3.2.2 Der angerufene Nachlassrichter hat unverz�glich die zur Erhaltung des schuldnerischen Verm�gens erforderlichen Vorkehren zu treffen (Art. 293 Abs. 3 SchKG) und unter diesem Titel auch daf�r zu sorgen, dass weder Schuldner noch Gl�ubiger sich ungerechtfertigte Vorteile verschaffen k�nnen (Jaeger/ Walder/Kull/Kottmann, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Auflage, N 77 zu Art. 293). Zur Erreichung dieser Ziele kann er unter anderem einen provisorischen Sachwalter einsetzen (vgl. Alexander Vollmar, in: Kommentar zum SchKG, Basel 1998, N 30 zu Art. 293). Dem Gesagten sind gleich auch die Kriterien zu entnehmen, von denen sich der (provisorische) Sachwalter bei der Beaufsichtigung der Gesch�ftst�tigkeit des Schuldners leiten zu lassen hat.
Wie die erkennende Kammer in dem oben bereits erw�hnten Urteil festgehalten hat, handelt der Sachwalter rechtm�ssig, wenn er dem Schuldner aufgibt, sich Anspr�chen eines Gl�ubigers zu widersetzen, die nach seiner Ansicht mit den Wirkungen der Nachlassstundung nicht vereinbar sind (BGE 82 III 131 E. 2 S. 136). Im Lichte des Ausgef�hrten h�tte hier der provisorische Sachwalter mit einer Weisung an die Cargologic AG, wonach die Zahlungen aus den Vereinbarungen mit Fr�hpensionierten, die keine Arbeitsleistungen mehr zu erbringen hatten, einzustellen seien, das ihm zustehende Ermessen weder �berschritten noch missbraucht (vgl. Art. 19 Abs. 1 SchKG) und auch sonst keine bundesrechtswidrige Anordnung getroffen. Dass f�r das Personal, das nach wie vor zu Arbeitsleistungen verpflichtet war, die Lohnzahlungen fortgef�hrt werden sollten, vermag daran nichts zu �ndern.
In der Sache ist der Auffassung der Vorinstanz demnach auf jeden Fall beizupflichen.
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Verfahren ist kostenlos (Art. 20a Abs. 1 erster Satz SchKG).
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem provisorischen Sachwalter der Cargologic AG, Rechtsanwalt lic. iur. Karl W�thrich, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Yves Meili, Seestrasse 39, 8700 K�snacht, der definitiven Sachwalterin der Cargologic AG, Transliq AG, Schwanengasse 5/7, 3001 Bern, der Cargologic AG, Balz-Zimmermann-Strasse, 8302 Kloten, vertreten durch Rechtsanw�ltin lic. iur. Edith Blunschi, Weinbergstrasse 56/58, Postfach 338, 8035 Z�rich, und dem Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 17
 Art. 17
 Art. 297
 Art. 299
 Art. 298
 Art. 293
 Art. 298
 Art. 17
 BGE 
 Art. 293
 Art. 293
 Art. 19