Source: http://wiki.piratenpartei.de/RP:St%C3%A4ndige_dezentrale_Mitgliederversammlung
Timestamp: 2017-01-22 03:45:26+00:00

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RP:Ständige dezentrale Mitgliederversammlung – Piratenwiki
RP:Ständige dezentrale Mitgliederversammlung
1.1 Welche Merkmale hat das System?
1.2 Wie unterscheiden sich SDMV und LMV?
1.3 Welche Anträge werden bei der SDMV abgestimmt?
1.4 Wie reiche ich Anträge ein?
1.5 Über welche Kanäle findet die Aussprache zu Anträgen statt?
1.6 Wie und bei wem akkreditiere ich mich?
1.7 Wann finden Abstimmungen statt und welcher Urne gehöre ich an?
1.8 Wie gründe ich eine Urne?
5 Gründung einer Urne
6 exemplarisches Datenschutzgutachten einer einzelnen Urne
6.1 Vorbemerkungen zur Begutachtung
6.1.1 Zweck der Begutachtung
6.1.2 Rahmen der Begutachtung
6.1.3 Geltungsbereich der Begutachtung
6.1.4 Gegenstand der Begutachtung
6.1.5 Durchführung und Kriterien der Begutachtung
6.2 Ergebnis der Begutachtung
7 Aufgaben der Abstimmungsleitung
8 Aufgaben der Abstimmungshelfer
Auf dem Landesparteitag 2013.1 von Rheinland-Pfalz in Oppenheim wurde die ständige dezentrale Mitgliederversammlung (SDMV) in die RP:Satzung aufgenommen und die Geschäftsordnung dafür beschlossen.
Die SDMV ist, ebenso wie die Landesmitgliederversammlung (LMV), eine Form des Parteitages.
geheime Abstimmung mittels Urnen
basisdemokratisch ohne Delegationen
gleichzeitige Abstimmung an verschiedenen Orten
Diskussion und Organisation mittels Online-Medien
verbindliche Beschlussfassung
Wie unterscheiden sich SDMV und LMV?
Bei der LMV treffen sich die rheinland-pfälzischen Piraten in einer Halle, meist an einem Wochenende und diskutieren mündlich über Anträge. Nach jedem Antrag kommt es zur Abstimmung darüber, ob dieser angenommen wird oder nicht.
Bei der SDMV dagegen werden alle eingereichten Anträge parallel online über mehrere Wochen hinweg diskutiert. Die Abstimmung erfolgt an Urnen, die überall in Rheinland-Pfalz gegründet werden können, so dass möglichst jeder Pirat nur einen kurzen Anreiseweg auf sich nehmen muss. Es handelt sich also formal um einen Parteitag, der über eine sehr lange Zeit in ganz Rheinland-Pfalz stattfindet. Der Startschuss erfolge am 01. März 2013. Auf dem Landesparteitag 2014.1 in Trier wurde die zeitliche Begrenzung aufgehoben.
Welche Anträge werden bei der SDMV abgestimmt?
Bislang dürfen nur sonstige Anträge und Wahlprogrammanträge für Abstimmungen der SDMV eingereicht werden. Satzungs- und Grundsatzprogrammanträge sowie Personenwahlen bleiben vorerst der LMV vorbehalten.
Wie reiche ich Anträge ein?
Anträge müssen schriftlich per E-Mail (Antrag@piraten-rlp.de), per Post oder per Fax beim Landesvorstand eingereicht werden. Um eine schnelle und einfache Bearbeitung eines Antrags zu ermöglichen, ist es sinnvoll die Antragsfabrik zu nutzen.
Über welche Kanäle findet die Aussprache zu Anträgen statt?
Anträge können selbstverständlich auch weiterhin über alle gängigen Kanäle diskutiert werden. Da auf diese Weise aber oftmals die gleichen Diskussionen parallel geführt werden bzw. nicht jeder Diskussionsteilnehmer alle Pro- und Kontra-Argumente mitbekommt, ist es sinnvoll, einen "Hauptkanal" zu vereinbaren.
Dieser Hauptkanal ist bis auf Weiteres eine Mailingliste: rlp-antragsdiskussion(ät)lists.piratenpartei.de.
Codex zur Antragsdiskussionsliste der SDMV
Ihr könnt euch unter https://service.piratenpartei.de/listinfo/rlp-antragsdiskussion dort anmelden.
Die Liste wird mit dem Forum (news.piratenpartei.de) synchronisiert und moderiert. Dieses wurde auf der LMV in Oppenheim so bestimmt. Die Moderatoren sollen dabei eine angemessene inhaltliche Diskussion und die Beteiligung aller Abonnenten sicherstellen, analog zur Versammlungsleitung bei einer LMV.
Wie und bei wem akkreditiere ich mich?
Derzeit kannst du dich bei folgenden Personen akkreditieren lassen:
Ingo Höft (LV Rheinland-Pfalz, Generalsekretär)
Manuel Biertz (Helfer des Generalsekretärs)
Mitglieder von Kreisverbänden können sich auch beim Verwaltungspirat ihrer Gliederung akkreditieren lassen. Falls du nicht weißt, wer für dich zuständig ist, kannst du gerne bei verwaltung@piraten-rlp.de anfragen.
Bei der Akkreditierung wird überprüft, ob du bei der SDMV stimmberechtigt bist (Mitgliedschaft im Landesverband, keine ausstehenden Mitgliederbeiträge). Ist das der Fall, bekommst du eine Stimmkarte ausgehändigt, mit der du fortan anonym an den Abstimmungen teilnehmen kannst.
Die Karte ist für mehrere Abstimmungen gültig. Du solltest sie also gut aufbewahren. Alle weiteren Stimmkarten bekommst du dann zukünftig per Post zugestellt. (Achte deswegen bitte darauf, dass du Adressänderungen umgehend mitteilst.) Du brauchst dich während der gesamten Laufzeit der SDMV nicht erneut zu akkreditieren.
Falls du zu einem späteren Zeitpunkt mit deinen Mitgliedsbeitragzahlungen im Verzug bist, darfst du solange nicht mehr an Abstimmungen teilnehmen, bis der fällige Beitrag bezahlt wurde.
Wann finden Abstimmungen statt und welcher Urne gehöre ich an?
Bei der Akkreditierung legst du fest, an welcher Urne du abstimmen möchtest. Dabei kannst du aus allen bestehenden Urnen in Rheinland-Pfalz auswählen. Du bist dann nur an dieser Urne stimmberechtigt. Damit wird verhindert, dass jemand an mehreren Urnen abstimmen kann.
Es ist jedoch jederzeit möglich, an eine andere Urne zu wechseln. Dies muss spätestens drei Tage vor einer Abstimmung passieren, damit die Abstimmungshelfer an der Urne rechtzeitig Bescheid wissen.
Die erste Abstimmung der SDMV fand am 21. April 2013 stattfinden. Ursprünglich war eine Frequenz von 1-2 Monaten vorgesehen. Da das Antragsvolumen zu gering war, wurde dieser Abstand auf bis zu 6 Monate verlängert. Durch die Bundes-, EU- und Kommunalwahlen ist die inhaltliche Arbeit derzeit leider zu gering, sodass die LMVs zur Bearbeitung ausreichen.
Weitere Abstimmungen kannst du der unten stehenden Tabelle entnehmen. Genauere Informationen werden dir in separaten Einladungen mitgeteilt.
Wie gründe ich eine Urne?
Eine Urne kann gegründet werden, wenn sich mindestens 5 akkreditierte Piraten dafür eintragen lassen und mindestens 3 davon als Abstimmungshelfer zur Verfügung stehen. Nähere Informationen zur Gründung einer Urne und den Aufgaben der Abstimmungshelfer findest du weiter unten.
Fragen und Gründungsanträge sind an Antrag@piraten-rlp.de zu richten. Termine für Urnengründungen werden über die Mailingliste rlp-info@lists.piratenpartei.de bekannt gegeben. Du kannst sie unter https://service.piratenpartei.de/listinfo/rlp-info abonnieren.
Definition als Parteitag
Geschäftsordnung SDMV
Abstimmung Urnenschluss Status Einreichungsfrist endet einschließlich
01.12.2015 (Beschlussprotokoll)
21:30 Uhr steht fest 02.11.2015
21.04.2013 (Beschlussprotokoll)
18 Uhr steht fest 23.03.2013
30.06.2013 (Beschlussprotokoll)
19 Uhr steht fest 01.06.2013
09.10.2013 (Beschlussprotokoll)
21:30 Uhr steht fest 10.09.2013
18.12.2013 (Beschlussprotokoll)
21:30 Uhr steht fest 19.11.2013
18.09.2014 (Beschlussprotokoll)
21:30 Uhr steht fest 20.08.2014
Name Anzahl Akkreditierte (01.12.2015) Standort Status Mailingliste Abstimmungshelfer
Restaurant ApfelbaumHauptstraße 12053474 Bad Neuenahr-Ahrweiler
Benedikt Steinhoff Axel Ritter
Café & Bistro laköBahnhofstraße 257537 Wissen
Markus Claesgens
The Clearing BarrelRichard-Wagner-Straße 4867655 Kaiserslautern
Closter SudhausTriererstrasse 10556072 Koblenz
gegründet (ORTS-Ticket #10154838)
Rammdoesig
Haus SüdsternWeißenburger Straße 3076829 Landau
gegründet (Ticket #10159251)
Philippe Schneller
Polizeisportverein Grün-WeißSaarlandstraße 5067061 Ludwigshafen-Süd
Harald Gündling
NordhafenRheinallee 88Gebäude 25EG unter Zollamt
Aktuell: scheinBarWeberbach 7254290 Trier
Hotel Römischer KaiserRömerstraße 7267547 Worms
Klaus Thyes
Standort: Der hier angegebene Standort ist im Regelfall derjenige, an dem die Abstimmung stattfindet. Kurzfristige Änderungen sind möglich, weswegen ihr immer die angegebene Mailingliste verfolgen solltet.
Urnenstatus: geplant [XX.XX.XXXX, XX:XX Uhr], in Gründung [XX.XX.XXXX, XX:XX Uhr], gegründet, aufgelöst
Gründung einer Urne
Im Vorfeld sollte abgeklärt sein, ob sich mindestens 5 Piraten für die Urne akkreditieren lassen (RP:Satzung § 5.2a Abs. 3).
Die Akkreditierung der Piraten für die SDMV erfolgt am zweckmäßigsten auf der Gründungsversammlung der Urne, da eine persönliche Vorstellung beim Generalsekretär erforderlich ist. Dies ist aber im Vorfeld auch bei anderen Treffen mit dem GenSek möglich.
Die Gründung einer Urne erfolgt dann so, wie es in der Geschäftsordnung geregelt ist.
exemplarisches Datenschutzgutachten einer einzelnen Urne
Nachstehend der Text eines Datenschutzgutachtens zu einer einzelnen Urne. Das schriftliche Original kann beim Generalsekretär eingesehen werden.
Begutachtung der Wahrung datenschutzrechtlicher Grundsätze bei der
Abstimmung zur SDMV am 30.06.2013 in Kaiserslautern, Stiftsplatz
ich habe bei der Abstimmung der SDMV in Kaiserslautern ein Audit
Vorbemerkungen zur Begutachtung
Die Piratenpartei Deutschland wird in der Öffentlichkeit sehr stark auch
als "Datenschutzpartei" wahrgenommen. Ihr werden insbesondere auf
diesem Gebiet große Kompetenzen zugebilligt. Insofern muss die
Piratenpartei Deutschland auch beim Umgang mit den von ihr erhobenen
Mitgliederdaten selbst die von ihr geforderten hohen Standards erfüllen.
Angesichts von Art und Umfang der verarbeiteten Daten sind (neben der
Erfüllung gesetzlicher Vorschriften) der Schutz und die Sicherung dieser
sensiblen Mitgliederdaten von existentieller Bedeutung für die
Glaubwürdigkeit der Piratenpartei Deutschland in der Öffentlichkeit.
Daher ist es unumgänglich, auch auf den Veranstaltungen
der Piratenpartei selbst die Einhaltung der einschlägigen
Datenschutzvorschriften direkt vor Ort zu überprüfen. Zumal
sensible Mitgliederdaten nicht auf nur auf den gesicherten den
DV-Systemen sondern direkt vor Ort und bei Anwesenheit einer
breiten Öffentlichkeit im Zugriff sein können. Insbesondere ist
ein Augenmerk auf geheime Abstimmungen und Wahlen zu legen, da die
Übermittlung der Ergebnisse elektronisch erfolgt.
Die Begutachtung diente der Überprüfung der Einhaltung der Grundsätze
des Datenschutzes in Bezug auf organisatorische und technische
Maßnahmen während der SDMV Abstimmung der Piratenpartei
RLP, am 30.06.2013 in der Zeit vom 17:00 -- 19 Uhr in Kaiserslautern
Rahmen der Begutachtung
Für die durchgeführte Begutachtung gibt es nach Art und Ausgestaltung
keine gesetzliche Verpflichtung. Der Datenschutzverantwortliche der
Piratenpartei RLP, hatte vom Landesvorstand keinen expliziten
Prüfauftrag erhalten. Die Begutachtung erfolgte anlassunabhängig und
Geltungsbereich der Begutachtung
Der örtliche Geltungsbereich der Begutachtung erstreckt sich auf den für
die Durchführung der SDMV Abstimmung angemeldeten Bereich in der
Fußgängerzone der Kaiserslauternerinnenstadt als Stiftsplatz, bzw. der
genauen Zuweisung durch das Ordnungsamt.
Gegenstand der Begutachtung
Prüfungsschwerpunkte waren sowohl das Vorhandensein als auch die
Wirksamkeit der durch die jeweiligen Verantwortlichen getroffenen
organisatorischen und technischen Maßnahmen in Bezug auf die
Wahrung des Datenschutzes in den örtlichen Bereichen Akkreditierung,
Urnenabstimmung und Abstimmungshelfer.
Durchführung und Kriterien der Begutachtung
Die Begutachtung wurde am 30.06.2013 in Kaiserslautern am
Veranstaltungsort der SDMV Abstimmung durchgeführt. Die
Prüfungshandlungen erfolgten in Form der Auswertung von Dokumenten,
der Inaugenscheinnahme vor Ort sowie der Befragung der
Verantwortlichen durch den Datenschutzverantwortlichen des Landes RLP
Der DSB hat sich bei jeder Inaugenscheinnahme mit Bestellungurkunde
ausgewiesen und bei Zweifel an seiner Person ein Lichtbilddokument
Die Begutachtung erfolgte auf der Grundlage:
des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.01.2003 (BGBl. I S. 66) zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.08.2009 (BGBl. I S. 2814) m. W. v. 01.09.2009 bzw. 01.04.2010 sowie weiterer spezifischer Vorschriften zum Datenschutz
von internen Dokumenten bzw. Vorgaben der Piratenpartei Deutschland zur Wahrung des Datenschutzes und der Informationssicherheit
Im Ergebnis der Begutachtung wurden keine gravierenden Verstöße
gegen die gesetzlichen und die von der Piratenpartei RLP selbst
aufgestellten datenschutzrechtlichen Vorgaben festgestellt. Die für den
jeweiligen Funktionsbereich verantwortlichen Piraten waren durchweg
kooperativ und dem Anliegen des Datenschutzes gegenüber sehr
Es wurden keine Mitgliedsgaten auf Datenträgern oder
in Computern verwendet, bzw es wurde vor Ort keine
Mitgliedsdaten außer der Akkreditierungskarte, die Nummern-
verschlüsselt ist verwendet.
Vor Ort gegebene Hinweise wurden, unverzüglich befolgt. Die
Akkreditierung wurde nach hinten, in den nicht einsehbaren Bereich des
Zeltes verlegt. Dort wurden auch die Kabinen zur Stimmabgabe nicht
einsehbar von außen aufgestellt. Es wurden nur an Akkreditierte
Stimmzettel abgegeben, Interessiertere erhielten Stimmzettel mit
Mustervermerk.
Positiv ist zu vermerken, dass während der Veranstaltung dem
Datenschutz insgesamt ein hoher Stellenwert zugemessen wurde und gerade
im diesbezüglich kritischen Bereich der Akkreditierung und des
Wahlurneneinwurfes ein entsprechend sorgsamer Umgang mit den sensiblen
Mitgliedsrechten stattfand.
Für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Audits
Assistent des BDSB für RLP
Aufgaben der Abstimmungsleitung
Generalsekretär (RP:GO-SDMV Punkt 2.1)
Akkreditierung von Piraten
die Erstellung von Akkreditierungslisten für die einzelnen Urnen
die Gründung und Auflösung von Urnen
die Ernennung und Entlassung von Abstimmungshelfern (RP:Satzung § 5.2a Abs. 10)
politischer Geschäftsführer (RP:GO-SDMV Punkt 2.1)
die Veröffentlichung der Gesamtergebnisse beim jeweiligen Antrag in der Antragsfabrik
Festlegung eines Abstimmungstermins (RP:Satzung § 4.1.3 Abs. 2).
Einladung zu Abstimmungen vier Wochen vorher an jeden Stimmberechtigten (RP:Satzung § 4.1.3 Abs. 4).
Erstellen eines Beschlussprotokolls auf Basis der Abstimmungsergebnisse (RP:Satzung § 4.1 Abs. 10).
Unterzeichnen des Beschlussprotokolls von allen Mitgliedern der Abstimmungsleitung (RP:Satzung § 4.1 Abs. 10).
Aufgaben der Abstimmungshelfer
Festlegen, zur welcher Uhrzeit eine Urne entsprechend der Satzungsvorgaben öffnet (RP:Satzung § 4.1.3 Abs. 2).
Ausgabe der Stimmzettel und auf der Stimmkarte abhaken
Einwurf des Stimmzettels in die Urne überwachen und auf der Stimmkarte abhaken
Überwachung der Urne
Erstellen eines Protokolls über den Verlauf und die Ergebnisse der jeweiligen Abstimmung (RP:Satzung § 4.1 Abs. 10).
Übermitteln des von ihnen unterschriebenen Protokolls an die Abstimmungsleitung (RP:Satzung § 4.1 Abs. 10).
Was ist, wenn nicht genug Abstimmungshelfer da sind?
Dann kann der verbleibende Abstimmungshelfer mit seiner Urne und Akkreditiertenliste zur nächsten Urne fahren und dort mit abstimmen lassen. Das bedeutet natürlich, dass alle Stimmberechtigte auch dort hin müssen. Es ist also eine intensive Kommunikation erforderlich.
Was ist, wenn nicht genug Stimmberechtigte an einer Urne abstimmen?
Dann ist die Abstimmung an der Urne ungültig. An einer Lösung dieses Problems wird aber gearbeitet.
Warum wurden gerade 5 Stimmberechtigte genannt, damit die Abstimmung gezählt wird?
Das ist eine rein willkürliche Zahl, einfach aus der Überlegung heraus, dass wenn es weniger sind, man das Projekt wegen Desinteresse sowieso einstampfen kann.
Warum ist die Reihenfolge der Anträge auf dem Stimmzettel willkürlich durcheinander gewürfelt?
Damit soll sicher gestellt werden, dass der Originalstimmzettel vom Abstimmungshelfer ausgegeben wird und im vornhinein nicht bereits beliebige Kopien im Umlauf sind, wenn die Antragsreihenfolge einem bestimmten Muster folgt.
Wie stimmen Auslandspiraten ab?
Sie stimmen genau so ab, wie bisher auch. Ihre Abstimmungsmöglichkeiten werden nur nicht um die SDMV erweitert. Prinzipiell spricht aber nichts dagegen, auch Urnen im Ausland zu gründen, wenn denn die erforderliche Zahl Abstimmungsberechtigter an einem Ort zusammen kommt.
Warum müssen alle Urnen zur gleichen Zeit geschlossen werden?
Damit sollen Manipulationen und Beeinflussungen möglichst ausgeschlossen werden. Werden Wahlgänge an unterschiedlichen Tagen durchgeführt und die Urnen ausgezählt, so besteht die Gefahr, dass die Teilergebnisse vorzeitig für andere Urnen bekannt werden, die noch nicht abgestimmt haben. Das kann das Abstimmungsverhalten beeinflussen. Wenn die Abstimmung zwar durchgeführt wird, aber erst später, also nach Schließung der letzten Urne, die Auszählung vorgenommen wird, so besteht die Gefahr, dass an der unbeaufsichtigten Urne z.B. über Nacht Manipulationen vorgenommen werden.
Wer organisiert und verwaltet die Urnen?
Die SDMV ist kein System, das von einer zentralen Verwaltung organisiert und durchgeführt wird. Sie organisiert sich selbst, wird also von Eigeninitiative und vom Mitmachen getragen. Das wird am deutlichsten daran, dass Piraten beliebig Urnen gründen und auch zwischen diesen zur Abstimmung wechseln können.
Warum gibt es diese Stimmkarten?
Das Vorbild für die SDMV ist eine normale Mitgliederversammlung, nur über einen langen Zeitraum. Man wird bei Beginn akkreditiert und erhält eine Stimmkarte. Im Falle der SDMV gilt sie auch für die gesamte Dauer. Durch dieses Konzept wird der Verwaltungsaufwand minimiert und es trägt zur Eigendynamik bei, z.B. beim Wechsel zwischen den Urnen.
Warum steht auf der Abstimmungskarte die Akkreditierungsnummer und nicht der Name des Stimmberechtigten, wie bei der Bundestagswahl auch?
Das ist piratig. Es gibt Mitglieder, die möchten anonym gegenüber den Abstimmungshelfern, z.B. auch bei einem Urnenwechsel, abstimmen. Sie möchten nicht, dass ihr Name bekannt wird.
Die SDMV soll schrittweise ausgebaut werden.
Als Diskussionsplattform und zur Antragsentwicklung soll Findeco etabliert werden.
Ein weiterer Entwicklungsschritt ist, die geheime Abstimmung online durchzuführen.
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