Source: http://www.netmedia4you.de/agb/
Timestamp: 2018-01-19 16:54:01+00:00

Document:
netmedia4you - webhosting webdesign werbetechnik typo3 shopware Drucksachen druck flyer visitenkarten poster: agb
unsere allgemeinen geschäftsbedingungen, stand 03/2015
Die nachfolgenden Vertragsbedingungen gelten ausschließlich. Von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners (im weiteren Kunde genannt) von netmedia4you Markus Hoffmann (im weiteren Auftragnehmer genannt) haben keine Gültigkeit. Allen Lieferungen und Leistungen des Auftragnehmers liegen diese Bedingungen zugrunde.
Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Sie besitzen eine Gültigkeit von 14 Tagen nach Ausstellung (Datum). Die Bestellung bzw. Auftragserklärung des Kunden ist ein bindendes Angebot per Schriftform (auch eMail). Aufträge sind verbindlich, wenn sie persönlich, telefonisch, brieflich, per Fax oder per eMail erteilt werden. Für die Ausführung eines Auftrages gelten die in der Auftragsbestätigung sowie in den hier vorliegenden AGB gemachten Angaben. Der Auftragnehmer kann dieses Angebot nach seiner Wahl innerhalb von 14 Tagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch, dass dem Kunden innerhalb dieser Frist die bestellte bzw. in Auftrag gegebene Arbeit zugesandt bzw. übergeben wird.
Änderungen, Ergänzungen des Auftrages oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (auch eMail) sowie der Bestätigung durch den Auftragnehmer. Dies gilt auch bezüglich Vertragsänderungen nach Vertragsabschluss.
§3 Vergütung / Preise
Die Preise für die Leistungen von netmedia4you Markus Hoffmann richten sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preisliste, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen worden sind. Preisangaben verstehen sich in jedem Falle zzgl. Kosten für Verpackung und Versand.
Entwürfe, Programmierarbeiten und sämtliche weiteren Tätigkeiten, die zur Erarbeitung der in Auftrag gegebenen Arbeit erforderlich sind, bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung.
Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt und nur Entwürfe und/oder Programmierarbeiten geliefert, entfällt die Vergütung für die Nutzung. Es verbleibt die Vergütung für die Fertigung der Entwürfe und/oder Programmierarbeiten sowie der weiteren Tätigkeiten.
Werden die Entwürfe später doch genutzt, so hat der Auftragnehmer auch Anspruch auf die Vergütung für die Nutzung der Entwürfe und/oder Programmierarbeiten.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Kunden zu bestellen. Der Kunde erteilt dem Auftragnehmer entsprechende Vollmacht.
Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftragnehmers abgeschlossen werden, ist der Kunde verpflichtet, den Auftragnehmer im Innenverhältnis von den daraus resultierenden Verbindlichkeiten freizustellen.
Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktion, Satz und Druck etc. sind vom Kunden zzgl. Vergütung zu erstatten.
Die Rechnungen des Auftragnehmers sind innerhalb von 7 Tagen nach Übergabe / Übersendung der Arbeit ohne Abzug zur Zahlung fällig. Wird die Arbeit in Teilen übergeben / übersandt, so gilt dies auch für eine entsprechende Teilvergütung.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Vertragsabschluss eine Abschlagzahlung von 40% der voraussichtlichen bzw. vereinbarten Gesamtvergütung und nach Fertigstellung die restlichen 60% innerhalb von 7 Tagen fällig zu stellen.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt davon unberührt.
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Auftragnehmer schriftlich anerkannt sind.
Etwa erstellte Kostenvoranschläge sind in jedem Falle unverbindlich. Sie können um bis zu 20% überschritten werden, ohne dass dem Kunden hieraus ein Kündigungsrecht erwächst.
Die Daten zur Registrierung von Domains werden in einem automatisierten Verfahren, jedoch ohne Gewähr an die jeweilige NIC weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung der Domain erst ausgehen, wenn diese aus der jeweiligen WHOIS/DENIC-Datenbank ersichtlich ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domain ist seitens des Auftragnehmers ausgeschlossen. Die Leistung des Auftragnehmers gesteht in der Anmeldung der Domain bis zur Registrierung bei der jeweiligen NIC, sowie nach erfolgter Zuteilung durch NIC im Halten dieses Domainnamens.
§6 Lieferzeit / Lieferung
Gerät der Auftragnehmer in Verzug, so ist seine Schadenersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf einen Betrag in Höhe von 10% des vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadenersatzansprüche bestehen insoweit nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Eine Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung etwa bestehender (Mitwirkungs-) verpflichtungen des Kunden voraus.
Soweit der Auftragnehmer jede in Zusammenhang mit dem Auftrag erstellte Arbeit oder auch nur Entwürfe versendet, so geschieht dies auf Gefahr und Kosten des Kunden.
Der Auftragnehmer bietet seine Leistungen selbst oder durch Dritte täglich für 24 Stunden an, soweit im Vertrag nicht etwas anderes vereinbart wurde. Die allgemein üblichen Betriebsunterbrechungen für notwendige Wartungs- und Reparaturarbeiten werden frühstmöglich angekündigt und Störungen so schnell wie möglich beseitigt.
7.1 Designleistungen:
An Entwürfen werden vom Auftragnehmer ausschließlich Nutzungsrechte, nicht jedoch Eigentumsrechte daran übertragen. Dies jedoch erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung.
7.2 Programmierarbeiten:
Sofern nicht anders vereinbart werden dem Kunden die Quellcodes zur Verfügung gestellt. Dies jedoch erst nach vollständiger Bezahlung der Leistung.
§8 Urheber und Nutzungsrechte (Design)
Ein Verstoss des Kunden hiergegen begründet einen Anspruch des Auftragnehmers auf Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen Wertes der vereinbarten Vergütung. Ist eine solche nicht vereinbart, so gilt eine angemessene Summe als Vergütung vereinbart.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, auf etwaigen Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung dieses Rechtes begründet ferner einen Schadenersatzanspruch des Auftragnehmers in Höhe einer Vergütung. Das Recht, einen höheren Schadenersatzanspruch bei entsprechendem Nachweis geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
Vor der Ausführung von Vervielfältigungen sind dem Auftragnehmer vom Kunden Korrekturmuster vorzulegen.
Die Produktionsüberwachung durch den Auftragnehmer erfolgt nur aufgrund gesonderter Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist der Auftragnehmer berechtigt, die aus seiner Sicht erforderlichen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu erteilen.
Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Kunde dem Auftragnehmer mindestens zehn, höchstens jedoch zwanzig mangelfreie, ungefaltete Belege unentgeltlich. Der Auftragnehmer ist berechtigt, diese Muster und Abbildungen davon unentgeltlich zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die in Auftrag gegebenen Arbeiten mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. Dies gilt auch im Hinblick auf die Auswahl und Anleitung von Erfüllungsgehilfen.
Sofern der Auftragnehmer notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, so sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers. Insoweit haftet der Auftragnehmer für Auswahl- und Anleitungsverschulden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Reinzeichnungen durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Insoweit haftet der Auftragnehmer nicht.
Liegt ein vom Auftragnehmer zu vertretender Mängel vor, so ist dieser nach seiner Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzleistung berechtigt. Im Falle der Beseitigung des Mangels ist der Auftragnehmer verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass das Arbeitsprodukt nach einem anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde.
Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, oder ist der Auftragnehmer zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Auftragnehmer zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vergütung herabzusetzen.
Darüber hinaus gehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadenersatzansprüche einschließlich entgangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden (mit Ausnahme der gemäß §5 geregelten Schadenersatzansprüche bei Leistungsverzug des Auftragnehmers) sind ausgeschlossen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt auch dann nicht, wenn der Kunde wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadenersatzsprüche geltend macht.
Wird eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, so ist die Haftung des Auftragnehmers auf den voraussehbaren Schaden, höchstens jedoch auf 2.000,- Euro begrenzt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt vier Wochen ab Übergabe oder Veröfentlichung der Arbeit. Beanstandungen bzw. Mängel sind innerhalb von vierzehn Tagen nach Übergabe oder Veröffentlichung der Arbeit schriftlich beim Auftragnehmer geltend zu machen. Nach Ablauf der Frist von vierzehn Tagen gilt die Arbeit als mangelfrei abgenommen.
Bei fehlerhaftem Abdruck von Anzeigen hat der Auftraggeber Anspruch auf Zahlungsminderung. Bei dem Zweck der Anzeige erheblich beeinträchtigten Fehlern hat der Auftraggeber Anspruch auf Veröffentlichung einer einwandfreien Ersatzanzeige in der nächsten erreichbaren Ausgabe. Weitere Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen.
§12 Datenschutz, Suchmaschinen
Der Auftragnehmer speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist.
Der Auftragnehmer führt eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer vom Auftragnehmer festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese Leistung erbringt der Auftragnehmer nach besten Möglichkeiten wie im Angebot beschrieben, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind. Der Auftragnehmer gibt in keinster Weise eine Garantie ab, dass der Kunde in den Suchmaschinen aufgenommen wird.
netmedia4you Markus Hoffmann haftet nur für Schäden, die vom Auftragnehmer oder einem seiner Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Für Folgeschäden, insbesondere aus dem Gesichtspunkt der positiven Vertragsverletzung, haftet der Auftragnehmer nicht, soweit nicht der Schaden in den Zusicherungsbereich einer zugesicherten Eigenschaft fällt. Für von netmedia4you Markus Hoffmann nicht vorhersehbare oder im Verantwortungsbereich des Vertragspartners liegende Schäden, insbesondere der vorherigen Sicherung sensibler Daten bei Instandsetzung bzw. Reparatur von Hardware und Software, haftet der Auftragnehmer nicht. Vorstehende Haftungsregelung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung des Auftragnehmers nach dem Produkthaftungsgesetz.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der einheitlichen Kaufgesetze. Ist der Vertragspartner Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so ist Heilbad Heiligenstadt ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
Hinweis gemäß §33 BDSG: Die mir übermittelten personenbezogenen Daten werden gespeichert.
Für Online-Geschäfte gilt im übrigen das Fernabsatzgesetz.

References: §3

§6

§8
 §5

§12
 §33