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Timestamp: 2018-10-16 16:46:05+00:00

Document:
Richtlinie des BMF vom 11.12.2014, BMF-010313/0972-IV/6/2014 gültig von 11.12.2014 bis 30.04.2016
5.6. Behälter
5.6.1. Gekennzeichnete Behälter
Art. 557 ZK-DVO
Die Kennzeichnungsvorschriften leiten sich aus dem Übereinkommen von Istanbul ab, wonach die Behälter an einer geeigneten, gut sichtbaren Stelle folgende Angaben tragen müssen:
Die Behälter müssen von einer im Zollgebiet der Union vertretenen Person, die jederzeit Auskunft über deren Standort sowie über die Einzelheiten zur Überführung in das Verfahren und zur Beendigung des Verfahrens erteilen kann, überwacht werden.
5.6.2. Ungekennzeichnete Behälter
Art. 578 ZK-DVO
Ungekennzeichnete Behälter können auf Grundlage des Art. 578 ZK-DVO unter nachstehenden Voraussetzung im vereinfachten Bewilligungsverfahren in die vorübergehende Verwendung überführt werden, sofern die Zollanmeldung folgende Angaben enthält:
Name oder Firma und Anschrift des Halters oder Vertreters
vorgeschlagene Nämlichkeitsmittel
Menge und Art der Ersatzteile, des Zubehörs und der üblichen Ausrüstung.
In anderen Fällen ist auf Grundlage des Art. 497 Abs. 5 ZK-DVO eine formelle Bewilligung erforderlich.
5.6.3. Benutzung im Binnenverkehr:
Art. 557 Abs. 2 ZK-DVO, Leitlinien
Die zur vorübergehenden Verwendung zugelassenen Behälter können vor ihrer Wiederausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft im Binnenverkehr benutzt werden. Handelt es sich bei dieser Beförderung um einen Transport , bei dem Ort der Beladung und der Ort der Entladung im Gebiet des selben Mitgliedstaats gelegen ist, darf eine Verwendung nur einmal je Aufenthalt in diesem Mitgliedstaat stattfinden; dies allerdings auch nur dann, wenn der Behälter sonst eine Leerfahrt in diesem Mitgliedstaat durchführen müsste.
Ein Behälter wird am 1. Januar im Mitgliedstaat A in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht und am 31. Dezember aus dem Mitgliedstaat B wiederausgeführt. Während seines einjährigen Aufenthalts ist er zu folgenden Vorgängen verwendet worden:
Mitgliedstaat A: Eingang beladen - Beförderung - Entladen - Beladen Beförderung - Entladen - Beladen - Beförderung - Ausgang zum Mitgliedstaat B.
Mitgliedstaat B: Eingang beladen - Beförderung - Entladen - Beladen Beförderung - Entladen - Leerfahrt zum Mitgliedstaat C.
Mitgliedstaat C: Eingang leer - Beförderung - Beladen - Beförderung Entladen - Beladen - Beförderung - Ausgang zum Mitgliedstaat A.
Mitgliedstaat A: Eingang beladen - Beförderung - Entladen - Leerfahrt - Beladen - Beförderung - Ausgang zum Mitgliedstaat B.
Mitgliedstaat B: Eingang beladen - Beförderung - Entladen - Beladen Beförderung - Entladen - Beladen - Beförderung - Wiederausfuhr.
ZK-DVO, Zollkodex-Durchführungsverordnung Art. 578
ZK-DVO, Zollkodex-Durchführungsverordnung Art. 497 Abs. 5
BMF-010313/0064-IV/6/2008
Findok-Nr: 32628.4, aufgenommen am: 15.12.2014 14:58:52, Dokument-ID: 8c03fc6d-1d9c-4cb5-a0f6-5423a8c66e2c, Segment-ID: 5951ae59-cbf8-4867-99b6-e87ffc97598f

References: Art. 557

Art. 578
 Art. 578
 Art. 497

Art. 557
 Art. 578
 Art. 497