Source: http://bge-nienburg.de/?p=527
Timestamp: 2019-04-20 03:12:31+00:00

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Das BGE zu Gast bei Freunden – unser Besuch in Oldenstadt | Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen Nienburg/Weser
Am Nachmittag konnten Wolfgang und ich dann einer interessierten Gemeinde unser Konzept eines Bedingungslosen Grundeinkommens vorstellen. Nachdem Wolfgang kurz die vier vom Netzwerk Grundeinkommen formulierten Grundkriterien des BGE; in existenzsichernder Höhe, für jeden hier Lebenden, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit oder anderen Gegenleistungen benannt hatte, ging er ausführlich auf die Begründung des Grundeinkommens ein:
Unsere Bürgerinitiative begreift die soziale Sicherheit eines jeden Menschen als ein universelles Menschenrecht, das in Artikel 25 der UN-Charta, der Erklärung der Menschenrechte vom 10.12.1948 weltweit, sowie in Artikel 1 und Artikel 20 des Grundgesetzes für Deutschland festgeschrieben ist.
Die durch die neoliberale Wirtschaftsdoktrin durchgesetzte Entwicklung des Prekariats ermöglicht es den Menschen nicht mehr ihre Existenz durch Lohnarbeit zu sichern.
Gleichzeitig werden die Menschen durch das Hartz-IV-Regime um ihr Existenzminimum gebracht und durch Sanktionen gezwungen jedwede Lohnarbeit anzunehmen. Dieses Regime ist existenzbedrohend, menschenunwürdig und u.E. verfassungswidrig.
Diese Entwicklung kann nach Auffassung unserer BI nur durch die schrittweise (s.u.) Einführung eines Grundeinkommens wieder rückgängig gemacht werden. Einige Vorteile eines BGE wären z. B. Abschaffung der Armut, Erhöhung der Kaufkraft, was auch der Wirtschaft zu Gute käme, eine Demokratie-, Kultur- und Streikpauschale, Freiheitsgewinn für die Menschen u.v.a. mehr.
Nachdem Wolfgang das BGE in dieser Weise vorgestellt hatte war es jetzt mein Part das Ganze mit einem konkreten Finanzierungsbeispiel zu unterlegen. Nachdem ich darauf hingewiesen hatte, dass es eine ganze Reihe von durchgerechneten BGE-Finanzierungsmodellen gäbe, machte ich als Linker die Finanzierung am Modell des emanzipatorischen Grundeinkommens die Finanzierung deutlich:
Die Höhe des BGE beträgt laut diesem Modell 1080 Euro für Erwachsene und 540 Euro für Kinder und Jugendliche.
Die Höhe des BGE wird an die Höhe des Volkseinkommens gekoppelt. 50 Prozent des Volkseinkommens sollen als BGE gewährt werden.
Der Finanzierungsbedarf eines solchen BGE beträgt 985 Milliarden Euro
Es werden allerdings auch 122 Milliarden Euro an steuerfinanzierten Leistungen überflüssig.
So könnte die Finanzierung eines BGE als Sozialdividende nach dem Beispiel der BAG Grundeinkommen der Linken, aber durchaus auch wie sie sich unsere BI vorstellt, aussehen.
Zum Abschluss des Vortrages wiesen Wolfgang und ich darauf hin, dass unsere Bürgerinitiative davon ausgeht, dass ein solches BGE schrittweise in Form
eingeführt werden könnte. Die Vorstellung unsers BGE-Modells war dank des diskussionsfreudigen Publikums in Oldenstadt nicht immer ganz einfach, aber die Resonanz, das es so funktionieren könnte, war für uns erfreulich und gleichzeitig eine Motivation, um weiter am Thema zu arbeiten. Alles in allem war es auch für uns eine neue Erfahrung und ein insgesamt gelungener Tag.
Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Allgemein, Veranstaltungen außerhalb Nienburgs und verschlagwortet mit Finanzierung, Frank-Peter Schulz, Oldenstadt, Veranstaltungen 2015 von Dorian. Permanenter Link zum Eintrag.

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