Source: http://titelschutz-magazin.de/magazin/2014/11/
Timestamp: 2017-04-26 13:42:04+00:00

Document:
Archiv für den Monat: November 2014	Titelschutz, Urteilsdatenbank
27. November 2014 Dennis Breuer	Leitsatz:
25. November 2014 Dennis Breuer	Leitsätze:
21. November 2014 Dennis Breuer	Leitsatz:
Zur Anwendbarkeit von § 23 Nr. 2 MarkenG, wenn bei der Verfilmung eines gemeinfreien Romans als Titel des Films der gebräuchliche Titel der deutschsprachigen Übersetzung des Romans verwendet wird. OLG München, Urteil vom 30.04.2009 – 29 U 4978/08
14. November 2014 Dennis Breuer	Anonyme Titelschutzanzeige durch Rechtsanwalt: Störerhaftung bei Aufgabe einer rechtswidrigen Titelschutzanzeige für einen Mandanten
13. November 2014 Dennis Breuer	Leitsatz: Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i. S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Leistung darstellt.
BGH: 1, 2, 3 im Sauseschritt – Keine Verwechslungsgefahr zwischen Werktiteln für Kinderbücher
13. November 2014 Dennis Breuer	Leitsatz:
Eine gewisse klangliche Ähnlichkeit zwischen zwei Werktiteln kann eine Verwechslungsgefahr dann nicht begründen, wenn der dem Verkehr ohne weiteres erkennbare Sinngehalt eines der Titel als geflügeltes Wort (“1, 2, 3 im Sauseschritt”) von dem anderen Titel (“Eins, zwei, drei im Bärenschritt”) abweicht.
BGH, Urteil vom 06.06.2002 – I ZR 108/00 – 1, 2, 3 im Sauseschritt
BGH: 1, 2, 3 im Sauseschritt – Keine Verwechslungsgefahr zwischen Werktiteln für Kinderbücher weiterlesen →
BGHKinderbuchWerktitel
BGH: Winnetous Rückkehr – Titelschutz für gemeinfreies Werk
Der kennzeichenrechtliche Werktitelschutz nach §§ 5, 15 MarkenG hat auch dann weiterhin Bestand, wenn das mit dem Titel bezeichnete ursprünglich urheberrechtlich geschützte Werk gemeinfrei geworden ist; es kommt allein darauf an, ob der Titel weiterhin Unterscheidungskraft besitzt und benutzt wird.
BGH, Urteil vom 23.01.2003 – I ZR 171/00 – Winnetous Rückkehr
MarkenG § 5 Abs. 1 und 3, § 15 Abs. 2
BGH: Winnetous Rückkehr – Titelschutz für gemeinfreies Werk weiterlesen →
BGHWinnetou
Apps, Titelschutz, Urteilsdatenbank
Titelschutz für APPS nach § 5 Abs. 3 MarkenG
13. November 2014 Volker Lehmann	Ja, aber…
Das OLG Köln und das LG Hamburg haben in den vergangenen Monaten dazu Stellung genommen, inwieweit Titelschutz nach § 5 Abs. 3 Markengesetz auch für Titel von APPs besteht. Grundsätzlich wird hier Titelschutz für APPs bejaht: „Die Bezeichnung einer App ist grundsätzlich dem Werktitelschutz im Sinne des § 5 III MarkenG fähig.“ (Leitsatz 1)
„Entgegen der Ansicht der Kl. stellt auch eine App ein titelschutzfähiges Werk iSd § 5 III MarkenG dar.
Werke im kennzeichenrechtlichen Sinne sind alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (BGHZ 121, 157; BGH, GRUR 1993, 767 [768] – Zappel-Fisch; BGHZ 135, 278; BGH, GRUR 1998, 155 – Power Point; BGH, GRUR 2012, 1265 – stimmt’s?). Neben den explizit in § 5 III MarkenG genannten Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken und Bühnenwerken erwähnt die Regelung auch die sonstigen vergleichbaren Werke. Damit ist nicht abschließend bestimmt, welche Werke Titelschutz genießen können. Charakteristisch ist jedenfalls eine eigenständige geistige Leistung, die sich in dem Werk verkörpert (BGH, GRUR 2005, 959 [960] – FACTS II). Titelschutz für APPS nach § 5 Abs. 3 MarkenG weiterlesen →
AppHomepageMarkengesetzSoftwareTitelschutz
PDF-Archiv	Ausgabe Februar 2017
Letzte Beiträge	Auskunftsanspruch nach PresseG
2. LitBlog Convention in Köln
2015-2017 © by IPCentral GmbH Impressum | AGB und Nutzungsbedingungen

References: § 23
 § 5
 § 5
 § 15
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5