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Timestamp: 2016-10-25 17:34:50+00:00

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U 40/01 (04.09.2001)
U 40/01 Vr
Pr�sident Lustenberger, Bundesrichter Sch�n, R�edi, Bundesrichterin Leuzinger und Bundesrichter Ferrari; Gerichtsschreiberin Keel Baumann
Urteil vom 4. September 2001
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern, Beschwerdef�hrerin,
H.________, 1970, Beschwerdegegner, vertreten durch Advokat Markus Schmid, Steinenschanze 6, 4051 Basel,
A.- H.________ (geb. 1970) erlitt am 5. Januar 1993 als Beifahrer bei einem Autounfall in Bulgarien unter anderem eine Beckenringfraktur mit Abriss der Urethra und eine L�sion der tiefen Penisgef�sse; in der Folge zeigte sich eine erektile Impotenz. Am 17. November 1993 und 18. Mai 1994 durchgef�hrte chirurgische Revaskularisierungen der Schwellk�rper blieben erfolglos. Am 11. Oktober 1994 erfolgte die Implantation einer Penisprothese, wodurch - mittels einer Pumpe im Oberschenkel - eine Erektion herbeigef�hrt werden kann.
Mit Verf�gung vom 11. Juni 1998 sprach die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) dem bei ihr im Unfallzeitpunkt freiwillig versicherten H.________ eine Integrit�tsentsch�digung entsprechend einer Integrit�tseinbusse von insgesamt 40 % zu. Auf Einsprache des Versicherten hin erh�hte sie die Integrit�tsentsch�digung auf 50 %, wobei sie bei der Ermittlung der Integrit�tseinbusse die erektile Impotenz mit Implantation einer Penisprothese - entsprechend der H�lfte des Verlusts der Fortpflanzungsf�higkeit - mit 20 %, die Restbeschwerden nach Beckenfraktur mit 20 % und die leichte Hirnfunktionsst�rung mit 10 % veranschlagte (Einspracheentscheid vom 2. September 1999).
B.- Das Versicherungsgericht des Kantons Basel-Landschaft setzte auf Beschwerde des H.________ hin mit Entscheid vom 1. Dezember 2000 den Integrit�tsschaden bez�glich der erektilen Impotenz auf 40 % und insgesamt - wie vom Versicherten beantragt - auf 65 % fest, obschon es eine Integrit�tsentsch�digung auf der Basis von total 70 % f�r ausgewiesen erachtete (40 % f�r den Verlust der Fortpflanzungsf�higkeit, 20 % f�r die Einschr�nkung der Gehleistung und 10 % f�r die leichte Hirnfunktionsst�rung).
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die SUVA, der kantonale Entscheid sei aufzuheben.
H.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen und stellt - im Sinne einer reformatio in peius - zus�tzlich den Antrag auf Erh�hung der Integrit�tsentsch�digung auf 70 %. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) hat sich nicht vernehmen lassen.
D.- Die SUVA wurde auf die M�glichkeit einer reformatio in peius hingewiesen.
1.- Streitig ist die Bemessung des Integrit�tsschadens bei Implantation einer Penisprothese. Es fragt sich, ob bei �rztlich best�tigter vollst�ndiger Gebrauchsunf�higkeit des Geschlechtsorgans vor Implantation die Integrit�tseinbusse, welche durch das Implantat praktisch vollst�ndig und dauerhaft behoben werden konnte, mit oder ohne Prothese zu bemessen ist. Auszugehen ist dabei von Art. 36 Abs. 2 UVV in Verbindung mit der in Anhang 3 zur UVV enthaltenen Skala, gem�ss welcher der Integrit�tsschaden bei Verlust der Geschlechtsorgane oder der Fortpflanzungsf�higkeit 40 % betr�gt.
2.- a) Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen �ber den Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung (Art. 24 Abs. 1 UVG in Verbindung mit Art. 36 Abs. 1 UVV) und die Bemessung derselben (Art. 25 UVG in Verbindung mit Art. 36 Abs. 2 UVV sowie Anhang 3 zur UVV) sowie die hiezu ergangene Rechtsprechung (vgl. auch BGE 124 V 31 Erw. 1) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
b) Zu erg�nzen ist, dass gem�ss Ziff. 1 Abs. 4 des Anhangs 3 zur UVV in der hier anwendbaren Fassung gem�ss Ziff. II der Verordnung vom 15. Dezember 1997 (AS 1998 161 und 167) der Integrit�tsschaden - mit Ausnahme der Sehhilfen - ohne Hilfsmittel beurteilt wird. Mit dieser auf den 1. Januar 1998 in Kraft getretenen Verordnungs�nderung wurde die Rechtsprechung gem�ss BGE 115 V 147 - unter Vorbehalt der F�lle einer Beeintr�chtigung des Sehverm�gens - best�tigt (vgl. f�r die Milit�rversicherung BGE 117 V 82 Erw. 3c/cc).
F�r die Festsetzung der Integrit�tsentsch�digung ist es somit unerheblich, ob eine Beeintr�chtigung, die Anspruch auf eine Entsch�digung verleiht, unter Einsatz eines Hilfsmittels mehr oder weniger ausgeglichen werden kann. Mit anderen Worten �ndert die Abgabe von geeigneten Hilfsmitteln am Integrit�tsschaden nichts (BGE 117 V 83 unten f.). So hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht im nicht ver�ffentlichten Urteil T. vom 28. Juli 2000, U 101/99, im Falle eines an erektiler Dysfunktion leidenden Versicherten erkannt, dass der Integrit�tsschaden ungeachtet des Umstandes, dass die Fortpflanzungsf�higkeit unter Einsatz eines Hilfsmittels noch immer gegeben war, zu ermitteln sei.
c) Nach der (zur Invalidenversicherung ergangenen) Rechtsprechung f�llt ein Gegenstand als Hilfsmittel grunds�tzlich nur in Betracht, wenn er ohne strukturelle �nderung ablegbar und wieder verwendbar ist. Dieses Erfordernis bezieht sich jedoch nicht nur auf den Gegenstand selbst, sondern auch auf den menschlichen K�rper und dessen Integrit�t. Ein Gegenstand, der seine Ersatzfunktionen nur erf�llen kann, wenn er zuerst durch einen eigentlichen chirurgischen Eingriff ins K�rperinnere verbracht wird und nur auf gleiche Weise wieder zu ersetzen ist, stellt kein Hilfsmittel im Sinne des Gesetzes dar (BGE 115 V 194 Erw. 2c).
3.- a) Die Vorinstanz gelangte zum Ergebnis, dass der vorliegende Sachverhalt unter Ziff. 1 Abs. 4 des Anhangs 3 zur UVV falle, wobei sie offen liess, ob es sich beim Implantat um ein Hilfsmittel handle. Damit verwarf sie die Betrachtungsweise der SUVA, wonach sich die Verbesserung eines medizinisch feststehenden Zustandes mit einem Hilfsmittel von der Wiederherstellung der Gebrauchsf�higkeit mittels eines (unsichtbaren) Implantats unterscheide und es sich rechtfertige, im Falle der Versorgung mit einer Endoprothese, bei welcher das Resultat einer Heilbehandlung vorliege, anders als bei jener mit einem Hilfsmittel, auf den Endzustand abzustellen. Nach Auffassung der Vorinstanz untersagt die egalit�re und abstrakte Bemessungsmethode eine Anpassung an die konkreten Verh�ltnisse und eine Unterscheidung nach dem Ergebnis einer zur Behebung der k�rperlichen Integrit�tseinbusse durchgef�hrten Behandlung. Dementsprechend sei die vom Beschwerdegegner erlittene Integrit�tseinbusse ohne Ber�cksichtigung der endoprothetischen Versorgung zu ermitteln.
b) In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde macht die SUVA geltend, das kantonale Urteil sei widerspr�chlich, unbegr�ndet, greife in unzul�ssiger Weise in ihr Ermessen ein und sei deshalb schlichtweg unhaltbar. Es sei medizinisch eindeutig erstellt, dass der Versicherte in seiner Erektions- und Fortpflanzungsf�higkeit mittels des Penisimplantats, das seit Jahren komplikationslos funktioniere, nicht eingeschr�nkt sei. Ein Implantat sei nicht wie ein Hilfsmittel zu behandeln. Implantate ersetzten eine ausgefallene K�rperfunktion, seien fest mit dem K�rper verbunden und k�nnten nur mittels Operation wieder getrennt werden. In neuerer Zeit w�rden auch Implantate mit k�rpereigenen, angesetzten Zellen verwendet, womit eine Trennung ohne Schaden nicht mehr stattfinden k�nne. Es handle sich um den dauerhaften Zustand einer Heilbehandlung, weshalb ein allf�lliger Integrit�tsschaden entsprechend dem Endzustand festzulegen sei. Der Hinweis der Vorinstanz auf Ziff. 1 Abs. 4 des Anhangs 3 zur UVV gehe fehl. Einerseits handle es sich bei Implantaten nicht um Hilfsmittel und anderseits habe die Verordnungsbestimmung nicht abschliessenden Charakter. Eine sinn- und zeitgem�sse Auslegung m�sse sich bez�glich Implantaten nach der gesetzlichen Grundlage der Integrit�tsentsch�digung richten. Ein Integrit�tsschaden sei nur erheblich, wenn er die Integrit�t augenf�llig oder stark beeintr�chtige. Diese Voraussetzung sei bei Implantaten, welche praktisch die vollst�ndige Gebrauchsf�higkeit dauerhaft wiederherstellten, nicht erf�llt.
Demgegen�ber findet nach Auffassung des Versicherten Ziff. 1 Abs. 4 des Anhangs 3 zur UVV Anwendung. Er macht geltend, dass zwischen Hilfsmitteln und Implantaten nicht zu unterscheiden und der durch den Unfall entstandene, dauernde und erhebliche Integrit�tsschaden abzugelten sei.
4.- a) Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hatte sich bisher mit der Frage der Bemessung des Integrit�tsschadens bei Implantaten oder Endoprothesen unter dem Gesichtspunkt von Ziff. 1 Abs. 4 des Anhangs 3 zur UVV nicht zu befassen. In BGE 115 V 149 Erw. 3a stellte es indessen den Grundsatz auf, entscheidend sei, ob der Versicherte durch den Unfall eine dauernde und erhebliche Sch�digung der k�rperlichen Integrit�t erlitten habe. Unerheblich sei, ob diese dank einem Hilfsmittel mehr oder weniger vollst�ndig ausgeglichen werden k�nne mit der Folge, dass sie sich im t�glichen Leben nicht mehr oder nur noch in geringem Masse auswirke.
b) In der Literatur vertritt Thomas Frei (Die Integrit�tsentsch�digung nach Art. 24 und 25 des Bundesgesetzes �ber die Unfallversicherung, Diss. Freiburg 1998, S. 103 f.) die Auffassung, f�r Endoprothesen erg�be sich bei konsequenter Anwendung des Grundsatzes, wonach sich der Integrit�tsschaden nach dem Zustand ohne Korrektur durch ein Hilfsmittel bemisst, dass auf den Zustand abzustellen sei, der vor dem Einsetzen der Prothese vorgelegen habe. Da indessen die Annahme eines unkorrigierten Zustandes bei eingepflanzten Prothesen auf einer gedanklichen Konstruktion, einer Fiktion, beruhe, w�re es in solchen F�llen schwierig, den Zustand ohne die Korrektur zuverl�ssig zu sch�tzen. Zusammenfassend stellt er sich auf den Standpunkt, bei Endoprothesen sei die Sch�tzung des Integrit�tsschadens nach dem Zustand unter Ber�cksichtigung der Auswirkungen der Prothese vorzunehmen. Maeschi (Kommentar zum Bundesgesetz �ber die Milit�rversicherung [MVG] vom 19. Juni 1992, Bern 2000, N 28 zu Art. 49; vgl. auch Maeschi/ Schmidhauser, Die Abgeltung von Integrit�tssch�den in der Milit�rversicherung, in: SZS 1997 S. 177 ff., insbesondere S. 187) kritisiert die mit BGE 117 V 82 Erw. 3c/cc eingeleitete Rechtsprechungs�nderung, wonach auch in der Milit�rversicherung die f�r die obligatorische Unfallversicherung geltende Praxis hinsichtlich der Bemessung des Integrit�tsschadens Anwendung findet, indem der ganze oder teilweise Ausgleich mit einem Hilfsmittel unbeachtlich bleibt. Dieser Kritik ist indessen vorliegend nicht weiter nachzugehen, da die Bemessung des Integrit�tsschadens in der Milit�rversicherung - anders als in der Unfallversicherung - individuell-konkret erfolgt (BGE 113 V 221 Erw. 4b; SVR 1998 MV Nr. 2 S. 5 Erw. 3a).
c) Der Wortlaut der Bestimmung von Ziff. 1 Abs. 4 des Anhangs 3 zur UVV, deren Gesetzm�ssigkeit von den Parteien zu Recht nicht bestritten wird (vgl. zur Gesetzm�ssigkeit der Skala BGE 124 V 32 Erw. 1b mit Hinweisen), ist klar. Die Bemessung des Integrit�tsschadens bei Funktionsausfall oder bei Gebrauchsunf�higkeit eines Organs ist auch bei der Versorgung mit Hilfsmitteln nach dem unkorrigierten Zustand vorzunehmen, weil nur dadurch dem abstrakt und egalit�r konzipierten Charakter der Integrit�tsentsch�digung in der obligatorischen Unfallversicherung entsprochen werden kann. Dies muss auch f�r implantierte Prothesen wie im vorliegenden Fall gelten, obwohl diese den Hilfsmittelbegriff an sich nicht erf�llen (Erw. 2c hievor; vgl. auch die Hilfsmittelliste der HVUV [insbesondere Ziff. 1], in welcher implantierte Prothesen nicht enthalten sind). Denn wenn der dauernde und erhebliche Integrit�tsschaden ausgeglichen werden soll, ist auf den medizinischen Befund vor der Korrektur abzustellen und der mit Hilfsmitteln oder implantierten Prothesen erzielbare Ausgleich nicht zu ber�cksichtigen. Das ergibt sich zwingend daraus, dass die Integrit�tsentsch�digung den k�rperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden als solchen ausgleicht, und nicht dessen Auswirkungen auf die Lebensfunktionen und die allgemeine Lebensgestaltung (vgl. BGE 115 V 149 Erw. 3a). Daher ist auch bei Funktionsausfall oder bei Gebrauchsunf�higkeit eines Organs, welche dem Verlust gleichgestellt wird (Ziff. 2 des Anhangs 3 zur UVV), nicht zu unterscheiden zwischen der Korrektur mit Hilfsmitteln oder dem Ausgleich mit implantierten Prothesen. Die SUVA hatte zur Begr�ndung ihres Standpunktes in BGE 115 V 147 denn auch zu Recht dargelegt, Substanzverluste k�nnten durch Exo- und Endoprothesen - im Gegensatz zu Brillen oder Haftschalen - nur behelfsm�ssig ersetzt werden (S. 148 Erw. 2b). Bei dieser Betrachtungsweise ist unerheblich, dass der Integrit�tsschaden durch eine implantierte Prothese unter Umst�nden so weit ausgeglichen werden kann, dass praktisch keine Beeintr�chtigung in der entsprechenden Lebensfunktion mehr besteht.
d) Dass bei Endoprothesen die Bemessung des Integrit�tsschadens nicht nach dem Zustand unter Ber�cksichtigung der Auswirkung der Prothese zu erfolgen hat, ergibt sich sinngem�ss auch aus einer andern Position der Skala des Anhangs 3 zur UVV: Die posttraumatische Epilepsie mit Anf�llen oder in Dauermedikation ohne Anf�lle wird mit 30 % bewertet. Damit wird zum Ausdruck gebracht, dass bei der Bemessung des Integrit�tsschadens nicht unterschieden wird, ob die Auswirkungen eines Gesundheitsschadens durch den Einsatz eines Medikaments beeinflusst werden k�nnen.
e) Zusammenfassend ist festzustellen, dass die egalit�re und abstrakte Bemessung des Integrit�tsschadens in der obligatorischen Unfallversicherung eine Anpassung an die konkreten medizinischen Verh�ltnisse des Einzelfalls untersagt und somit - wie bei den Hilfsmitteln - eine Unterscheidung nach den konkreten Ergebnissen einer zur Behebung eines Funktionsverlustes implantierten Prothese verbietet.
5.- a) Fallen mehrere k�rperliche oder geistige Integrit�tssch�den aus einem oder mehreren Unf�llen zusammen, so wird die Integrit�tsentsch�digung gem�ss Art. 36 Abs. 3 Satz 1 UVV nach der gesamten Beeintr�chtigung festgesetzt (vgl. dazu auch BGE 116 V 157 Erw. 3b; RKUV 1998 Nr. U 296 S. 236).
b) Die Vorinstanz ermittelte - unter Ber�cksichtigung der durch die Restbeschwerden nach Beckenringfraktur und die leichte Hirnfunktionsst�rung erlittenen, unbestrittenen Sch�digungen von 20 % und 10 % sowie der von ihr auf 40 % festgesetzten Einbusse f�r die erektile Impotenz - einen Integrit�tsschaden von insgesamt 70 %, was im Lichte des Art. 36 Abs. 3 Satz 1 UVV zutreffend ist. Mit der Begr�ndung, der Versicherte habe bloss eine Entsch�digung von 65 % beantragt, hiess sie die Beschwerde indessen nur im Rahmen des gestellten Rechtsbegehrens gut.
Dieses Vorgehen wird durch den Versicherten in seiner im letztinstanzlichen Verfahren eingereichten Vernehmlassung zu Recht beanstandet. Denn gem�ss Art. 108 Abs. 1 lit. d UVG ist das (kantonale) Gericht an die Begehren der Parteien nicht gebunden; es kann eine Verf�gung zu Ungunsten des Beschwerdef�hrers �ndern oder diesem mehr zusprechen, als er verlangt hat, wobei es den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme gibt (vgl. f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht: Art. 132 lit. c OG; vgl. auch BGE 125 V 413). Die Vorinstanz h�tte dem Versicherten demnach gest�tzt auf Art. 36 Abs. 3 Satz 1 UVV eine Integrit�tsentsch�digung von 70 % zusprechen m�ssen, weshalb ihr Entscheid insoweit zu Ungunsten der Beschwerdef�hrerin abzu�ndern ist.
6.- Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 134 OG).
Entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses steht dem Beschwerdegegner eine Parteientsch�digung zulasten der SUVA zu (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 OG).
I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen mit
der Feststellung, dass der Beschwerdegegner in Ab�nderung
des Entscheides des Versicherungsgerichts des
Kantons Basel-Landschaft vom 1. Dezember 2000 Anspruch
auf eine Integrit�tsentsch�digung von 70 % hat.
III.Die SUVA hat dem Beschwerdegegner f�r das Verfahren
IV.Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht
des Kantons Basel-Landschaft und dem Bundesamt
f�r Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 4. September 2001

References: Art. 36
 Art. 36
 Art. 36
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 24
 Art. 49
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 36
 BGE 
 Art. 36
 Art. 108
 Art. 132
 BGE 
 Art. 36
 Art. 159