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Timestamp: 2016-10-28 16:08:53+00:00

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Der im Kanton Z�rich wohnhafte mazedonische Staatsangeh�rige A.________, geboren 1960, war von 1987 bis 1990 als Saisonnier in der Schweiz t�tig. Seit dem 5. M�rz 1990 h�lt er sich ununterbrochen in der Schweiz auf und besitzt seit dem 11. November 1997 die Niederlassungsbewilligung. In erster Ehe war A.________ mit B.________ (geborene Z.________) verheiratet. Aus dieser Verbindung entsprossen zwei Kinder, n�mlich der Sohn D.________, geboren 1984, sowie die Tochter M.________, geboren 1989. Beide Kinder leben seit ihrer Geburt in Mazedonien. Am 27. August 2001 wurde die Ehe von A.________ und B.________ durch das Amtsgericht G.________ (Mazedonien) geschieden, wobei gem�ss Scheidungsurteil die beiden Kinder zur "H�tung und Erziehung" dem Vater zugeteilt wurden. Am 30. August 2001 schloss A.________ den Ehebund mit der mazedonischen Staatsangeh�rigen C.________, geboren 1971.
Am 15. Oktober 2001 stellte A.________ ein Gesuch um Nachzug seiner zweiten Ehefrau sowie seines Sohnes D.________. Die Direktion f�r Soziales und Sicherheit des Kantons Z�rich (Migrationsamt) erteilte C.________ in der Folge eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib beim Ehemann. Das Nachzugsgesuch f�r D.________ wies die Direktion f�r Soziales und Sicherheit des Kantons Z�rich nach Einholung erg�nzender Angaben mit Verf�gung vom 17. Januar 2002 ab. Am 6. Februar 2002 stellte A.________ ein Nachzugsgesuch f�r seine Tochter M.________, welches mit Verf�gung vom 8. M�rz 2002 von der Direktion f�r Soziales und Sicherheit des Kantons Z�rich ebenfalls abgewiesen wurde. Beide Verf�gungen focht A.________ beim Regierungsrat des Kantons Z�rich an. Dieser vereinigte die beiden Rekurse und wies sie am 14. Januar 2003 ab. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich best�tigte diesen Entscheid am 30. April 2003 auf Beschwerde hin. Sein begr�ndetes Urteil versandte das Verwaltungsgericht am 23. Mai 2003.
Mit Eingabe vom 20. Juni 2003 f�hrt A.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht und beantragt sinngem�ss, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 30. April 2003 aufzuheben, das Familiennachzugsgesuch zu bewilligen und den Kindern die Niederlassungsbewilligung zu erteilen. Gleichzeitig stellte er das Gesuch, im Rahmen einer vorsorglichen Massnahme sei der Aufenthalt seiner Kinder in der Schweiz "bis zum Beschwerdeentscheid zu erlauben".
Die Staatskanzlei des Kantons Z�rich (f�r den Regierungsrat) beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich stellt den Antrag, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Zuwanderung, Integration und Auswanderung schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 10. Juli 2003 wies der Abteilungspr�sident das Gesuch um Anordnung einer vorsorglichen Massnahme ab.
1.1 Nach Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf dem Gebiet der Fremdenpolizei ausgeschlossen gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt. Gem�ss Art. 4 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) entscheiden die zust�ndigen Beh�rden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Es besteht damit grunds�tzlich kein Anspruch auf Erteilung einer Bewilligung, es sei denn, der Ausl�nder oder seine in der Schweiz lebenden Angeh�rigen k�nnten sich auf eine Sondernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrages berufen (BGE 128 II 145 E. 1.1.1 S. 148, mit Hinweisen).
1.2 Ledige Kinder unter 18 Jahren haben nach Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG Anspruch auf Einbezug in die Niederlassungsbewilligung ihrer Eltern, wenn sie mit diesen zusammen wohnen. Der Beschwerdef�hrer hat am 15. Oktober 2001 f�r seinen Sohn D.________ und am 6. Februar 2002 f�r seine Tochter M.________ um Familiennachzug ersucht. Zu diesem - im Rahmen von Art. 17 Abs. 2 ANAG f�r die Eintretensfrage massgebenden - Zeitpunkt waren beide Kinder noch nicht 18-j�hrig (vgl. BGE 129 II 11 E. 2 S. 13 f.). Da der Beschwerdef�hrer die Niederlassungsbewilligung besitzt und die nachzuziehenden Kinder bei ihm wohnen sollen, besteht ein grunds�tzlicher Anspruch auf Familiennachzug, weshalb die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig ist. Der Beschwerdef�hrer ist hierzu legitimiert (Art. 103 lit. a OG).
1.3 Auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK, der den Schutz des Familienlebens garantiert, kann sich der Beschwerdef�hrer f�r seinen inzwischen gut 18 1/2-j�hrigen Sohn D.________ (geb. 1984) nicht berufen, da hierf�r auf die im Zeitpunkt des bundesgerichtlichen Entscheides gegebene Rechts- und Sachlage abzustellen ist (BGE 129 II 11 E. 2 S. 13; 120 Ib 257 E. 1f S. 262). Als nach schweizerischem Recht Vollj�hriger geh�rt D.________ heute nicht mehr im Sinne von Art. 8 EMRK zur "Kernfamilie". Ein �ber die �bliche famili�re Bindung hinausgehendes besonderes Abh�ngigkeitsverh�ltnis, welches dem Sohn nach Erreichen der Vollj�hrigkeit allenfalls einen Anspruch auf die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf Art. 8 EMRK verschaffen k�nnte, wird nicht geltend gemacht und ergibt sich auch nicht aus den Akten (BGE 129 II 11 E. 2 S. 13). Hingegen kann sich der Beschwerdef�hrer f�r den Anspruch auf Nachzug seiner noch nicht vollj�hrigen Tochter M.________ (geb. 1989) neben Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG auch auf Art. 8 EMRK berufen.
1.4 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 104 lit. a und b OG) ger�gt werden. Hat jedoch - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt, ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid gebunden (Art. 105 Abs. 2 OG).
1.5 Das Bundesgericht wendet im Verfahren der Verwaltungsgerichts-beschwerde das Bundesrecht von Amtes wegen an; es ist gem�ss Art. 114 Abs. 1 OG an die von den Parteien vorgebrachten Begr�ndungen nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gr�nden gutheissen oder abweisen (BGE 128 II 145 E. 1.2.2 S. 150 f.; 127 II 264 E. 1b S. 268 mit Hinweisen).
2.1 Zweck des Familiennachzuges ist es, das Leben in der Familien-gemeinschaft zu erm�glichen. Der Gesetzeswortlaut (Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG) verdeutlicht, dass die rechtliche Absicherung des Zusammenlebens der Gesamtfamilie angestrebt wird: Verlangt ist ausdr�cklich, dass die Kinder mit ihren Eltern (Plural) zusammen wohnen werden. Auch die innere Systematik von Art. 17 Abs. 2 ANAG geht vom Zusammenleben mit Mutter und Vater aus. Die Nachzugsregelung ist mithin auf Familien zugeschnitten, in denen die (leiblichen) Eltern einen gemeinsamen ehelichen Haushalt f�hren (BGE 129 II 11 E. 3.1.1 S. 14; 126 II 329 E. 2a S. 330, je mit Hinweisen).
2.2 Hinsichtlich der Anerkennung eines Anspruches auf nachtr�glichen Familiennachzug im Lichte von Art. 17 ANAG unterscheidet die bun-desgerichtliche Rechtsprechung daher zwischen zusammenlebenden Eltern und getrennt lebenden Eltern (BGE 126 II 329 ff.). Nach der Rechtsprechung ist der nachtr�gliche Familiennachzug durch Eltern, die sich beide in der Schweiz niedergelassen haben und einen gemeinsamen ehelichen Haushalt f�hren, m�glich, ohne dass besondere stichhaltige Gr�nde die beabsichtigte �nderung der Betreuungsverh�ltnisse rechtfertigen m�ssen. Innerhalb der allgemeinen Schranken von Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG ist somit der Nachzug von gemeinsamen Kindern grunds�tzlich jederzeit zul�ssig, vorbehalten bleibt einzig das Rechtsmissbrauchsverbot (BGE 126 II 329 E. 3b S. 332).
Die Praxis ist hingegen aufgrund der unterschiedlichen famili�ren Situation wesentlich restriktiver, wenn der nachtr�gliche Familien-nachzug von Kindern getrennter bzw. geschiedener Eltern in Frage steht: Bei einem Kind getrennt lebender Eltern f�hrt der Umzug in die Schweiz - namentlich dann, wenn das Kind im Ausland vom andern Elternteil selbst betreut worden ist - nicht ohne weiteres zu einer engeren Einbindung in die Familiengemeinschaft. Es wird lediglich die Obhut eines Elternteils durch jene des anderen ersetzt, ohne dass die Familie als ganzes n�her zusammengef�hrt w�rde. In solchen F�llen setzt der nachtr�gliche Nachzug eines Kindes daher voraus, dass eine vorrangige Bindung des Kindes zum in der Schweiz lebenden Elternteil nachgewiesen ist und besondere stichhaltige famili�re Gr�nde, zum Beispiel eine �nderung der Betreuungsm�glichkeiten, dieses Vorgehen rechtfertigen (BGE 129 II 11 E. 3.1.3. S. 15; 126 II 329 E. 2a und 3b S. 330/332).
Solche Gr�nde d�rfen nicht leichthin bejaht werden. Es gelten hohe Beweisanforderungen (BGE 124 II 361 E. 4c S. 370/371); an den Nachweis der fehlenden Betreuungsm�glichkeiten im Heimatland sind - zumal es aus integrationspolitischer Sicht nicht erw�nscht ist, dass Jugendliche erst kurz vor Erreichen der Altersgrenze in die Schweiz geholt werden (Urteil 2A.34/2002 vom 22. Mai 2002, E. 3.4) - umso h�here Anforderungen zu stellen, je �lter das Kind ist bzw. je gr�sser die ihm in der Schweiz drohenden Integrationsschwierigkeiten sind (BGE 129 II 11 E. 3.3.2 S. 16).
3.1 Das Verwaltungsgericht hat erwogen, die Trennung des Beschwerdef�hrers von seinen Kindern sei durch dessen �bersiedlung in die Schweiz freiwillig erfolgt. Er habe die Kinder in der Heimat bei Verwandten zur�ckgelassen. Bis zur Scheidung von seiner ersten Ehefrau im August 2001 seien die Kinder im Wesentlichen durch die leibliche Mutter und die Grossmutter v�terlicherseits betreut worden. Dem Umstand, dass die Kinder mit dem Scheidungsurteil unter die Obhut des Beschwerdef�hrers gestellt worden seien, k�nne nur untergeordnete Bedeutung zugemessen werden, welche gegen die vorrangige Beziehung der Kinder zu den Betreuungspersonen in Mazedonien nicht aufkomme. Es m�ge in der Tat naheliegen, dass die Mutter aufgrund des �rztlich festgestellten paranoid gef�rbten depressionshypochondrischen Syndroms massgeblich in der Betreuung der Kinder eingeschr�nkt sei. Hingegen lasse sich aus den diagnostizierten Gesundheitsproblemen der Grossmutter (Diabetes, Bluthochdruck, hypertensiver Enzephalopathie und Kniearthrose) sowie aus deren Alter (76-j�hrig) nicht schliessen, diese sei nicht mehr in der Lage, den beiden Kindern die altersm�ssig notwendige Betreuung zu bieten.
3.2 Der Schluss des Verwaltungsgerichts, es sei keine Vorrangigkeit der Beziehung zum Beschwerdef�hrer bzw. eine Notwendigkeit des Nachzuges ersichtlich, l�sst sich weder sachverhaltsm�ssig noch in Bezug auf die rechtliche W�rdigung beanstanden. Der Beschwerdef�hrer macht zwar geltend, die Grossmutter sei sehr krank und habe keine Kraft mehr, f�r die Kinder zu sorgen. Dem im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Arztzeugnis liess sich indessen nicht schl�ssig entnehmen, dass die Grossmutter eine altersgerechte Betreuung der beiden heute 15 und 18 Jahre alten Kinder nicht mehr weiterf�hren k�nne, und es ist auch nicht zu beanstanden, wenn das Verwaltungsgericht solche Zeugnisse mit Zur�ckhaltung interpretiert (Urteil 2A.193/ 2003 vom 23. Juli 2003 E. 2.3). In diesem Zusammenhang ist auch zu ber�cksichtigen, dass der Sohn, der nach schweizerischem Recht bereits vollj�hrig ist, zur Entlastung der Grossmutter beitragen kann und n�tigenfalls auch f�r seine Schwester sorgen k�nnte, zumal sich M.________ in einem Alter befindet, wo sie nicht mehr st�ndig einer pers�nlichen Betreuung bedarf und der Beschwerdef�hrer nach eigenen Angaben f�r ihre finanziellen Bed�rfnisse aufkommt. Mit Blick darauf, dass der Beschwerdef�hrer urspr�nglich nur den damals knapp 17-j�hrigen Sohn nachziehen und die damals 12-j�hrige Tochter, die einer st�rkeren F�rsorge bedurft h�tte (welche die Grossmutter aus gesundheitlichen Gr�nden angeblich nicht mehr gew�hren kann), in Mazedonien belassen wollte und erst nach Abweisung seines ersten Nachzugsgesuches erneut um Erlaubnis f�r den Nachzug beider Kinder ersuchte, ist auch die Annahme des Verwaltungsgerichtes nicht zu beanstanden, dass der Grund f�r den beabsichtigten Nachzug nicht im Wegfall der Betreuungsm�glichkeiten zu finden ist. Dies umso mehr, als der Beschwerdef�hrer weder behauptete noch sich aus den Akten ergibt, dass sich der Gesundheitszustand der Grossmutter erst neulich verschlechtert habe. Dass eine altersgerechte Betreuung von D.________ und M.________ in ihrem Heimatland nicht mehr sichergestellt w�re, ist nach dem Gesagten nicht dargetan. Es w�re Sache des Beschwerdef�hrers gewesen, darzulegen, weshalb die Notwendigkeit eines nachtr�glichen Familiennachzuges zum ausgewanderten Vater gegeben sein soll. Die Anforderungen an die Stichhaltigkeit der Gr�nde sind umso h�her, je fortgeschrittener das Alter der nachzuziehenden Kinder ist (vgl. E. 2.2). Vorliegend sind keine zwingenden Gr�nde ersichtlich, die beiden Kinder aus ihrem Heimatland, wo sie ihre gesamte Kindheit verbracht und ihr soziales Netz haben, nachzuziehen und die bestehenden vorrangigen Beziehungen zu beeintr�chtigen. Dass der Beschwerdef�hrer bei der Scheidung formell das Sorgerecht �ber die Kinder erhalten hat, kann nicht entscheidend sein, nachdem er die tats�chliche Betreuung w�hrend langer Zeit nicht selber wahrgenommen hat.
3.3 Aus Art. 8 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV lassen sich vorliegend keine weitergehenden Anspr�che ableiten (vgl. BGE 129 II 249 E. 2.4 S. 256; 125 II 585 E. 2e S. 591, 633 E. 3a S. 640). Die Verweigerung der anbegehrten Bewilligung zum Nachzug der Kinder verletzt somit weder Art. 13 Abs. 1 BV noch Art. 8 EMRK.
Der Beschwerdef�hrer als mazedonischer Staatsangeh�riger kann sich gegen�ber dem Bundesgericht auch nicht - wie er dies sinngem�ss tut - unter dem Gesichtspunkt der Rechtsgleichheit (Art. 8 BV) auf das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit (Freiz�gigkeitsabkommen, FZA; SR 0.142.112.681) und die darin vorgesehenen grossz�gigeren Nachzugsregelungen (vgl. Art. 3 Anhang I zum FZA) berufen. Das Bundesgericht hat bereits dargelegt, dass es beim Nachzug Angeh�riger von Schweizer B�rgern trotz etwaiger Benachteiligungen gegen�ber Staatsangeh�rigen der EG-Staaten gem�ss Art. 191 BV an die bestehenden ausl�nderrechtlichen Vorschriften ausserhalb des Freiz�gigkeitsabkommens gebunden bleibt; damit haben die bisherigen Regeln weiterhin Bestand f�r den Familiennachzug von Personen, die vom Anwendungsbereich des Freiz�gigkeitsabkommens ausgenommen sind (BGE 129 II 249 E. 2-5 S. 252 ff.). Insoweit kann nichts anderes gelten f�r den Familiennachzug durch Ausl�nder, die nicht Angeh�rige von EG-Staaten sind. Eine Gleichstellung solcher Ausl�nder mit denjenigen aus EG-Staaten haben im �brigen gerade auch das Parlament und der Bundesrat bisher ausdr�cklich abgelehnt (vgl. BGE 129 II 249 E. 5.5. S. 265; Motion Hubmann und bundesr�tliche Stellungnahme: AB 2002 Beilagen N 337 f. sowie AB 2002 N 384; Urteil 2A.165/2003 vom 29. Juli 2003, E. 3.2.1).
Nach dem Gesagten erweist sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdef�hrer als unterliegende Partei die Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG): Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (Art. 159 Abs. 2 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht (4. Abteilung, 4. Kammer) des Kantons Z�rich sowie dem Bundesamt f�r Zuwanderung, Integration und Auswanderung schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 100
 Art. 4
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 17
 Art. 8
 Art. 114
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 8
 Art. 13
 BGE 
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 3
 Art. 191
 BGE 
 Art. 153
 Art. 153