Source: http://www.buzer.de/gesetz/1215/a17357.htm
Timestamp: 2018-04-25 20:19:17+00:00

Document:
§ 5 TKSiV Zuständigkeiten Telekommunikations-Sicherstellungs-Verordnung
nur in TKSiV
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis TKSiV > § 5
Achtung: Dieser Titel wurde aufgehoben und galt bis inkl. 31.03.2011
§ 5 - Telekommunikations-Sicherstellungs-Verordnung (TKSiV)
V. v. 26.11.1997 BGBl. I S. 2751; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 506
Geltung ab 29.11.1997; FNA: 900-10-6-5 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG
Abschnitt 3 Einräumung von Vorrechten
Unterabschnitt 2 Verfahren zur Vorbereitung der Bevorrechtigungen
(1) Die Behörden von Bund und Ländern können zusätzlich zu den in § 4 genannten Stellen die Aufgabenträger benennen, denen auf Grund besonderer Aufgabenzuweisungen oder spezieller Vorsorgeplanungen Vorrechte einzuräumen sind.
(2) Das Bundesministerium der Verteidigung vertritt auch die Interessen der Stationierten Streitkräfte und der Nordatlantikvertragsorganisationen (NATO).
(3) Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Regulierungsbehörde) ist zuständig für die Registrierung, Koordinierung und Überprüfung der Bevorrechtigungen.
Zitierungen von § 5 TKSiV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 TKSiV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKSiV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 6 TKSiV Verfahren
Link zu dieser Seite: http://www.buzer.de/gesetz/1215/a17357.htm

References: § 5

§ 5
 § 4
 § 5
 § 5

§ 6