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Timestamp: 2019-05-24 18:00:41+00:00

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1. Nach Art. 26 Abs. 1 KUVG darf dem Versicherten aus der Versicherung kein Gewinn erwachsen. Die Kassen
BGE 102 V 8 S. 9
haben ihre Leistungen höchstens in dem Mass zu gewähren, als unter Berücksichtigung der Leistungen allfällig weiterer leistungspflichtiger Versicherungsträger dem Versicherten kein Gewinn erwächst (Art. 26 Abs. 3 KUVG).
Im Bereich der Invalidenversicherung gilt folgende Regelung: Nach Art. 45 Abs. 1 IVG werden die Renten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt und der Militärversicherung gekürzt, soweit diese zusammen mit der Rente der Invalidenversicherung den entgangenen mutmasslichen Jahresverdienst übersteigen. Sinngemäss hat die Beschwerdeführerin bereits im vorinstanzlichen Verfahren die Auffassung vertreten, diese Ordnung sei im Krankenversicherungsrecht analog anwendbar. In der Tat ist nicht einzusehen, weshalb bei der Überversicherung in diesem Rechtsbereich eine vom Invalidenrecht abweichende Lösung getroffen werden sollte. Daraus und aus dem Umstand, dass das Eidg. Versicherungsgericht in BGE 100 V 83 erklärte, im Rentenkürzungsverfahren gemäss Art. 45 IVG sei stets die ganze Ehepaarrente anzurechnen, schliesst aber die Beschwerdeführerin, dass auch bei der Bestimmung der Überversicherung in der Krankenversicherung die Ehepaarrente stets in vollem Umfang zum Ersatzeinkommen gerechnet werden müsse. Dabei übersieht sie jedoch die ausdrückliche Regelung des Art. 39bis Abs. 3 lit. b IVV, wonach als Ersatzeinkommen nicht angerechnet werden
BGE 102 V 8 S. 10
darf der Betrag, den die Ehefrau des Versicherten vor Entstehen der Ehepaar-Invalidenrente als Invaliden- oder Altersrente unter Einschluss allfälliger Zusatzrenten bezogen hat. In diesem Umfang ist die Aufteilung der Ehepaarrente positiv-rechtlich ausdrücklich vorgesehen. Wenn schon Art. 45 Abs. 1 IVG im Krankenversicherungsrecht sinngemäss anzuwenden ist, dann gilt dies auch für die auf dieser Bestimmung beruhende Vorschrift des Art. 39bis Abs. 3 lit. b IVV.
BGE: 100 V 83
Artikel: Art. 45 Abs. 1 IVG, Art. 39bis Abs. 3 lit. b IVV, Art. 26 KUVG, Art. 26 Abs. 1 KUVG mehr... , Art. 26 Abs. 3 KUVG, Art. 45 IVG

References: Art. 26

BGE 
 Art. 45
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 Art. 45
 Art. 39

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 Art. 26
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