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Timestamp: 2016-10-27 08:55:24+00:00

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I 583/03 (28.05.2004)
I 583/03
A.________, 1952, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Thomas Biedermann, Brauihof 2, 4900 Langenthal,
Die 1952 geborene A.________ war vom 14. Mai 1984 bis 31. Dezember 2001 als Produktionsmitarbeiterin bei der Firma L.________ t�tig. Seit M�rz 2001 mehr oder weniger durchgehend krank geschrieben, meldete sie sich am 19. M�rz 2002 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue T�tigkeit, Rente) an. Die IV-Stelle Bern holte u.a. Berichte der vormaligen Arbeitgeberin vom 22. Mai 2002, des Hausarztes Dr. med. M.________, Spezialarzt f�r Innere Medizin FMH, vom 23. Juni 2002 sowie des Dr. med. E.________, Facharzt FMH f�r Rheumaerkrankungen und Innere Medizin, vom 24. Juni 2002 ein und veranlasste eine Begutachtung durch Dr. med. R.________, Neurochirurgie FMH, Klinik H.________ (Expertise vom 18. Dezember 2002). Gest�tzt darauf verneinte sie den Rentenanspruch auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 27 % (Verf�gung vom 16. Januar 2003), sprach der Versicherten indessen Leistungen in Form von Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche durch die interne Stellenvermittlung zu (Verf�gung vom 17. Januar 2003). An ihrem Rentenbescheid hielt die Verwaltung auch auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 29. April 2003).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern ab (Entscheid vom 29. Juli 2003).
A.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei die IV-Stelle anzuweisen, "vorg�ngig zum Rentenentscheid bei der Beschwerdef�hrerin eine berufliche Abkl�rung durchzuf�hren."
Vom 1. bis 26. September 2003 hielt sich A.________ in der Beruflichen Abkl�rungsstelle (Befas) auf (Abkl�rungsbericht vom 29. Oktober 2003; Schlussbericht der IV-Stelle vom 6. November 2003). Mit Verf�gung vom 28. November 2003 wies die IV-Stelle weitergehende berufliche Massnahmen f�r den Moment ab.
1.1 Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) und die Verordnung �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 in Kraft getreten. Mit ihnen sind unter anderem auch im Invalidenversicherungsrecht verschiedene materiellrechtliche Bestimmungen ge�ndert worden. In zeitlicher Hinsicht sind grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben, und das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (hier: 29. April 2003) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen).
1.2 Vorliegend kann offen bleiben, ob auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs 1 IVG die ATSG-Normen zur Arbeitsunf�higkeit (Art. 6), Erwerbsunf�higkeit (Art. 7), Invalidit�t (Art. 8) und zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades (Art. 16) zu ber�cksichtigen sind. Im zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil A. vom 30. April 2004, I 626/03, hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht erkannt, dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der h�chstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor In-Kraft-Treten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit keine �nderung ergibt, weshalb die hiezu entwickelte Rechtsprechung �bernommen und weitergef�hrt werden kann (vgl. das erw�hnte Urteil A. vom 30. April 2004, Erw. 3.1, 3.2 und 3.3). Auch die Normierung des Art. 16 ATSG f�hrt nicht zu einer Modifizierung der bisherigen Judikatur zur Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten, welche weiterhin nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs vorzunehmen ist (Urteil A. vom 30. April 2004, Erw. 3.4; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 f. Erw. 2a und b).
1.3 Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG [in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung]), zur Aufgabe des Arztes und der �rztin bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades (BGE 107 V 20 Erw. 2b; vgl. auch BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc) sowie zur Beweisw�rdigung und zum Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf eine Invalidenrente.
Uneinig sind sich die Verfahrensbeteiligten haupts�chlich in Bezug auf Art und Umfang der erwerblichen T�tigkeiten, welche der Beschwerdef�hrerin trotz ihrer gesundheitlichen Beeintr�chtigungen noch zugemutet werden k�nnen, wobei die bisherige Besch�ftigung als Aufsteckerin unbestrittenermassen nicht mehr in Frage kommt. Das kantonale Gericht und die IV-Stelle gehen - namentlich auf Grund des Gutachtens des Dr. med. R.________ vom 18. Dezember 2002 - davon aus, dass die Versicherte eine ihren Leiden angepasste Besch�ftigung vollzeitlich auszu�ben verm�chte. Die Beschwerdef�hrerin beantragt demgegen�ber vor- wie letztinstanzlich die Durchf�hrung beruflicher Abkl�rungen bzw. - nachdem vom 1. bis 26. September 2003 entsprechende Erhebungen in der Befas vorgenommen worden sind - gest�tzt auf den Abkl�rungsbericht vom 29. Oktober 2003 die Annahme einer um 50 % verminderten Arbeitsf�higkeit f�r sehr leichte, vorwiegend sitzende, einfache manuelle T�tigkeiten.
3.1 Die Aktenlage ergibt folgendes Bild: Dr. med. M.________ diagnostizierte in seinem Bericht vom 23. Juni 2002 eine Zervicobrachialgie links mit sensomotorischem Ausfallsyndrom C6 links sowie einer klinisch vermuteten Diskushernie C5/6 links "MRI-m�ssig aber keine sichere Beeintr�chtigung der Radix C6". Auf die Frage, welche T�tigkeiten noch zumutbar seien, gab er "ev. Arbeiten beschr�nkt auf die re obere Extremit�t teilweise m�glich" an und bezeichnete als Grund f�r eine verminderte Leistungsf�higkeit die "li obere Extr. und HWS". In seinem Bericht vom 24. Juni 2002 best�tigte Dr. med. E.________ die Diagnose chronischer Nacken- und Schulterschmerzen mit Brachialgie links und regredientem sensomotorischem Ausfallsyndrom C6 links bei paramedian links gelegener Diskushernie C5/C6. Er schlug die zunehmende Wiederaufnahme der Haushaltarbeiten mit dem Ziel vor, die Beschwerdef�hrerin mindestens teilweise wieder arbeitsf�hig schreiben zu k�nnen. Der die Versicherte neurochirurgisch begutachtende Dr. med. R.________ f�hrte in seiner Expertise vom 18. Dezember 2002 ferner aus, die Versicherte leide an einer chronischen Zervicobrachialgie links bei leichtem, etwas �berlagertem Cervical-Syndrom; zudem bestehe der Verdacht auf eine beginnende depressive Verstimmung. Ob soziale bzw. psychosoziale Probleme (der Ehemann sei potentieller Leberempf�nger) beim Geschehen mit eine Rolle spielten, sei - so der Arzt weiter - m�glich, insbesondere da die Ausstrahlungserscheinungen in den linken Arm weder neuro-radiologisch noch radikul�r bzw. peripher neurologisch erkl�rt werden k�nnten. Erste Priorit�t m�sse dem Versuch gelten, die Patientin wieder ins Berufsleben einzugliedern, weshalb er das Gesuch um Berufsberatung und Wiedereingliederung unterst�tze. Er hielt daf�r, dass aus aktueller Sicht im Rahmen einer angepassten T�tigkeit (keine Gewichte �ber 10 kg, keine Arbeiten �ber Schulterh�he, h�ufiger Positionswechsel) eine volle zeitliche Belastung zuzumuten sei. So oder so scheine ihm indessen die - der Versicherten zumutbare - berufliche Abkl�rung oberste Priorit�t zu besitzen. Nach einem Aufenthalt vom 1. bis 26. September 2003 in der Befas wurde im entsprechenden Abkl�rungsbericht vom 29. Oktober 2003 festgehalten, dass die an einer chronischen Zervicobrachialgie links bei leichtem Cervical-Syndrom sowie an einer reaktiven depressiven Verstimmung leidende Beschwerdef�hrerin f�r sehr leichte, vorwiegend sitzende, einfache manuelle Arbeiten zu 50 % arbeitsf�hig sei, wobei ihr ein Halbtageseinsatz bei 100 %iger Leistung zugemutet werde. Denkbar seien vor allem Verpackungs-, Kontroll- und einfache Produktions- oder Montagearbeiten.
3.2 Nach �bereinstimmender Auffassung besteht bei der Beschwerdef�hrerin folglich in somatischer Hinsicht eine Zervikobrachialgie links mit verminderter Beweglichkeit und Schmerzausstrahlung. Was den psychischen Zustand anbelangt, scheint sich im Laufe der Zeit zus�tzlich ein depressives Beschwerdebild entwickelt zu haben. W�hrend die Dres. med. M.________ und E.________ im Juni 2002 noch keine Anhaltspunkte f�r ein psychisches Leiden festgestellt hatten, nannte Dr. med. R.________ im Dezember 2002 den Verdacht auf eine beginnende depressive Verstimmung. Im Oktober 2003 sprachen die Abkl�rungspersonen der Befas schliesslich bereits von einer reaktiven depressiven Verstimmung. Dieser Zunahme der psychischen Krankheitssymptome liegt - wie insbesondere dem Gutachten des Dr. med. R.________ sowie dem Befas-Abkl�rungsbericht entnommen werden kann - prim�r der schlechte Gesundheitszustand des Ehemannes der Versicherten zu Grunde, welcher mehrmals lebertransplantiert werden musste und bei dem sich anscheinend postoperative Komplikationen eingestellt haben. In Bezug auf das erwerbliche Leistungsverm�gen stuften die Dres. med. M.________ und E.________ die Versicherte in leidensangepassten T�tigkeiten als bestenfalls noch teilweise arbeitsf�hig ein, wohingegen Dr. med. R.________ - wenn auch unter dem Vorbehalt zus�tzlicher beruflicher Abkl�rungen - eine volle zeitliche Belastbarkeit f�r zumutbar hielt. Die Befas-Abkl�rungspersonen erachteten sodann behinderungsbedingt eine 50 %ige Arbeitsf�higkeit als gegeben.
3.3 Entgegen den Schlussfolgerungen des kantonalen Gerichts ist angesichts dieser Angaben keine abschliessende Beurteilung des physischen und psychischen Beschwerdebildes sowie der dadurch bewirkten Beeintr�chtigung des erwerblichen Leistungsverm�gens m�glich.
3.3.1 Namentlich bestehen Anhaltspunkte f�r eine Zunahme der depressiven Verstimmung, deren Ausmass bis zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides (vom 29. April 2003), welcher, nachdem auch im Bereich der Invalidenversicherung das Einspracheverfahren eingef�hrt worden ist (Art. 52 ATSG), rechtsprechungsgem�ss die Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis bildet (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis), auf Grund der vorliegenden medizinischen Unterlagen nicht bestimmt werden kann. Wohl gilt es zu beachten, dass soziokulturelle und psychosoziale Faktoren allein nicht einen zu Erwerbsunf�higkeit f�hrenden Gesundheitsschaden im Sinne von altArt. 4 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung; vgl. nunmehr Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG und Art. 4 Abs. 1 IVG [in der seit 1. Januar 2003 in Kraft stehenden Fassung]; zur weiterhin anwendbaren Rechtsprechung: vgl. Erw. 1.2 hievor) darstellen k�nnen. Es braucht in jedem Fall zur Annahme einer Invalidit�t ein medizinisches Substrat, das (fach)�rztlicherseits schl�ssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit wesentlich beeintr�chtigt. Je st�rker psychosoziale und soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgepr�gter muss eine fach�rztlich festgestellte psychische St�rung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeintr�chtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herr�hren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszust�nden klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbstst�ndigte psychische St�rungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit sind unabdingbar, damit �berhaupt von Invalidit�t gesprochen werden kann. Wo der Gutachter dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umst�nden ihre hinreichende Erkl�rung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (vgl. AHI 2000 S. 153 Erw. 3). Ist anderseits eine psychische St�rung von Krankheitswert schl�ssig erstellt, kommt der Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter therapeutischer Behandlung, von der versicherten Person trotz des Leidens willensm�ssig erwartet werden kann zu arbeiten (eventuell in einem gesch�tzten Rahmen vgl. Praxis 1997 Nr. 49 S. 255 Erw. 4b) und einem Erwerb nachzugehen (BGE 127 V 299 f. Erw. 5a mit Hinweisen).
Dr. med. R.________ ging in seinem Gutachten vom 18. Dezember 2002 im Zusammenhang mit den Auswirkungen der gesundheitlichen Probleme des Ehemannes auf den Gem�tszustand der Beschwerdef�hrerin von - nach dem zuvor Gesagten invalidenversicherungsrechtlich unbeachtlichen - sozialen bzw. psychosozialen Umst�nden aus. Ob es dabei blieb oder sich durch die stets zunehmende Belastung nicht doch bis Ende April 2003 ein eigenst�ndiges psychisches Beschwerdebild entwickelt hat - dem Befas-Abkl�rungsbericht vom 29. Oktober 2003 ist jedenfalls bereits die Diagnose einer eigentlichen reaktiven depressiven Verstimmung zu entnehmen, welche sich in erheblichen Ausmass auf den psychischen Gesundheitszustand und die Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin auswirkte -, ist aus den Akten nicht ersichtlich und wird im Rahmen einer erneuten medizinischen Abkl�rung zu pr�fen sein (vgl. Erw. 3.3.3 in fine hiernach).
3.3.2 Soweit die Vorinstanz ferner ausf�hrt, es sei in erster Linie Aufgabe des Arztes oder der �rztin - nicht aber der Fachleute der Berufsberatung - sich dazu zu �ussern, inwiefern die versicherte Person in ihren k�rperlichen bzw. geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschr�nkt ist, kann ihr nach der massgebenden Rechtspraxis (BGE 107 V 20 Erw. 2b) vollumf�nglich beigepflichtet werden. Ebenfalls richtig ist aber auch, dass zwischen Medizinern und Berufsberatern eine enge, sich gegenseitig erg�nzende Zusammenarbeit erforderlich ist, indem durch die Berufsberatung gesagt wird, welche konkreten beruflichen T�tigkeiten auf Grund der �rztlichen Angaben und unter Ber�cksichtigung der �brigen F�higkeiten der versicherten Person in Frage kommen, wobei unter Umst�nden entsprechende R�ckfragen beim Arzt notwendig sind. In diesem Sinne sind denn auch die eher vage anmutenden Ausf�hrungen des Dr. med. R.________ in dessen Gutachten vom 18. Dezember 2002 zu interpretieren, wonach bei geeigneter Besch�ftigung wahrscheinlich keine verminderte Leistungsf�higkeit bestehe und die Versicherte wahrscheinlich auch mit leichten Reinigungsarbeiten ausser Haus besch�ftigt werden k�nne. Mit seinem ausdr�cklichen Hinweis, dass erg�nzend eine berufliche Abkl�rung durchzuf�hren sei bzw. dieser erste Priorit�t zukomme, verstand er seine Aussage, die Patientin sei bei angepasster T�tigkeit zeitlich voll belastbar, unter der (Suspensiv-) Bedingung der Vornahme entsprechender Abkl�rungen. Entgegen den Erw�gungen des kantonalen Gerichts stellt die Expertise des Dr. med. R.________ somit f�r sich allein keine beweiskr�ftige �rztliche Entscheidungsgrundlage im Sinne der Rechtsprechung dar (zu den Kriterien: vgl. BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis). Die empfohlenen beruflichen Erhebungen erfolgten alsdann vom 1. bis 26. September 2003 in der Befas und zwar unter Beteiligung sowohl einer �rztin wie auch eines Berufsberaters, weshalb die wechselseitige Zusammenarbeit als garantiert gelten kann. Da jedoch zeitlich nur die tats�chlichen Verh�ltnisse bis zum Erlass des Einspracheentscheides massgebend sind und dem Befas-Abkl�rungsbericht vom 29. Oktober 2003 im Lichte der gesamten medizinischen Akten lediglich Hinweise, nicht aber rechtsgen�gliche R�ckschl�sse auf den hier relevanten Zeitraum entnommen werden k�nnen (vgl. BGE 99 V 102 mit Hinweisen), ist darauf ebenfalls nicht ohne weiteres abzustellen.
3.3.3 F�r den massgeblichen Zeitpunkt besteht demnach nicht nur im Hinblick auf den - invalidenversicherungsrechtlich erheblichen - Gesundheitszustand, sondern auch bez�glich der noch verbliebenen Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin Unklarheit, fehlt es doch namentlich an einer �rztlichen Einsch�tzung, welche den von der Rechtsprechung entwickelten Anforderungen zu gen�gen und insbesondere die unter den vorhandenen medizinischen Berichten existierenden Widerspr�che zu beheben vermag. Auch in dieser Hinsicht sind somit erg�nzende Untersuchungen notwendig.
Die Sache ist daher zur weiteren Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, die, um dem gesamten Beschwerdebild der Versicherten gerecht zu werden, ein polydisziplin�res Gutachten bei einer Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) zu veranlassen haben wird.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entspreche hat die Beschwerdef�hrerin Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Juli 2003 und der Einspracheentscheid vom 29. April 2003 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle Bern zur�ckgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, neu verf�ge.

References: Art. 2
 Art. 1
 Art. 3
 Art. 16
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 Art. 8
 Art. 4
in fine
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 Art. 135