Source: http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?t=153987751209328198&chosenIndex=Dummy_nv_68&templateID=document&source=context&source=context&highlighting=off&xid=137485,588
Timestamp: 2018-11-15 16:37:18+00:00

Document:
§ 557b BGB, Indexmiete - Gesetze des Bundes und der Länder
Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt § 557a BGB, Staffelmiete
Gesetznavigation: zum nächsten Abschnitt § 558 BGB, Mieterhöhung bis z...
§ 557b BGB
§ 557b BGB – Indexmiete
(2) 1Während der Geltung einer Indexmiete muss die Miete, von Erhöhungen nach den §§ 559 bis 560 abgesehen, jeweils mindestens ein Jahr unverändert bleiben. 2Eine Erhöhung nach § 559 kann nur verlangt werden, soweit der Vermieter bauliche Maßnahmen auf Grund von Umständen durchgeführt hat, die er nicht zu vertreten hat. 3Eine Erhöhung nach § 558 ist ausgeschlossen.
(3) 1Eine Änderung der Miete nach Absatz 1 muss durch Erklärung in Textform geltend gemacht werden. 2Dabei sind die eingetretene Änderung des Preisindexes sowie die jeweilige Miete oder die Erhöhung in einem Geldbetrag anzugeben. 3Die geänderte Miete ist mit Beginn des übernächsten Monats nach dem Zugang der Erklärung zu entrichten.
(4) Die §§ 556d bis 556g sind nur auf die Ausgangsmiete einer Indexmietvereinbarung anzuwenden.
Zu § 557b: Geändert durch G vom 21. 4. 2015 (BGBl I S. 610).
http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=137485,588

References: § 557
 § 558

§ 557

§ 557
 § 559
 § 558
 § 557