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Timestamp: 2018-01-18 13:43:07+00:00

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Arbeits- Und Sozialrecht | Anwaltskanzlei Krummel
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Grobe Beleidigung kann Kündigung rechtfertigen
Grobe Beleidigungen können eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Dies hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in seinem Urteil vom 18.05.2016 – 4 Sa 350/15 – erneut bestätigt. Der Arbeitgeber hatte im konkreten Fall einer Mitarbeiterin fristlos, hilfsweise außerordentlich mit Auslauffrist gekündigt, nachdem die Mitarbeiterin eine andere Mitarbeiterin massiv beleidigt hatte. Die Arbeitsrichter sahen es als erwiesen.. weiter →
Sofern sich ein Arbeitnehmer zu Unrecht auf ein Leistungsverweigerungsrecht nach § 275 Abs. 3 BGB und/oder auf ein Zurückbehaltungsrecht nach § 273 Abs. 1 BGB beruft, kann dies nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichtes vom 22.10.2015 als beharrliche Arbeitsverweigerung einen Grund für eine außergerichtliche Kündigung nach § 626 BGB darstellen. In dem vom Bundesarbeitsgericht zu entscheidenden.. weiter →
Der gesetzliche Mindestlohn ist für jede geleistete Arbeitsstunde zu vergüten. Zur vergütungspflichtigen Arbeit gehören auch Bereitschaftszeiten, während derer sich der Arbeitnehmer an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort – innerhalb oder außerhalb des Betriebes – bereithalten muss, um bei Bedarf die Arbeit aufzunehmen. Sofern Tarifverträge einschlägig sind, die Sonderregelungen zu Bereitschaftsdiensten o.ä. enthalten, müssen Unternehmen im.. weiter →
Übernahme von Nachhilfekosten durch das Jobcenter? Nicht immer!
Die Antragstellerin sorgte sich um die schulischen Leistungen ihrer zehnjährigen Tochter. Da sie Hartz-IV bezog, stellte sie beim Jobcenter mehrere Anträge auf eine Lernförderung. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Tochter sowohl in Deutsch und Mathematik als auch einem naturwissenschaftlichem Fach eine Fünf. Dennoch lehnte das Jobcenter die Anträge ab, woraufhin die Mutter einen Antrag auf.. weiter →
EuGH ent­schei­det zu Kün­di­gungs­fris­ten und Al­ters­dis­kri­mi­nie­rung
Mit Ur­teil des Eu­ro­päi­schen Ge­richts­ho­fes (EuGH) vom 19.01.2010, Rs. C-555/07 ist ent­schie­den, dass die deut­schen Ar­beits­ge­rich­te § 622 Abs. 2 S. 2 BGB nicht mehr an­wen­den dür­fen. §622 BGB re­gelt die Kün­di­gungs­fris­ten bei Ar­beits­ver­hält­nis­sen, wel­che um so län­ger wer­den, je län­ger das Ar­beits­ver­hält­nis be­stan­den hat. Gem. § 622 Abs. 2 S. 2 BGB galt bis­lang.. weiter →
Neuregelungen zum Arbeitsrecht
Durch das Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt (BGBl. I S. 3002) treten zum 01.01.2004 folgende Neuregelungen in Kraft: Der Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes wird eingeschränkt: Bislang war das Kündigungsschutzgesetz auf Betriebe anwendbar, in den in der Regel mehr als 5 Arbeitnehmer beschäftigt sind. Nach der Neuregelung findet das Gesetz erst bei mehr als 10 Arbeitnehmern im.. weiter →

References: § 275
 § 273
 § 626

EuGH 
 § 622
 §622
 § 622