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Timestamp: 2016-10-21 15:01:40+00:00

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Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 7. Juli 2010.
Die Y.________ AG bet�tigte sich wirtschaftlich auf dem Gebiet des Bargeldlosen Zahlungsverkehrs, wobei sie sich entschloss, grunds�tzlich die Hard- und Software f�r die EFT/POS (electronic fund transfer at the point of sale)-Terminals weder selbst zu entwickeln, noch zu produzieren, sondern bei Dritten einzukaufen. So kaufte sie in den Achtzigerjahren die zentrale Applikationssoftware f�r das schweizerische EFT/POS vom belgischen Unternehmen Z.________, welches sowohl zentrale Software als auch Hard- und Software f�r EFT/POS-Ger�te herstellte. Am 18. Mai 1981 trat A.________ (Beschwerdegegner) in die Dienste der Y.________. Sp�ter wurde er in die Gesch�ftsleitung berufen und in der Folge mehrmals bef�rdert, anfangs 1988 zum Direktor. Mitte 1988 �bernahm er die Gesch�ftsf�hrung einer Tochtergesellschaft. Im Rahmen von Umstrukturierungen wurden in der Folge einzelne Gesch�ftszweige als eigenst�ndige Gesellschaften organisiert. Dabei ging das Arbeitsverh�ltnis mehrmals von einer Gesellschaft auf eine andere �ber, zuletzt auf die Y. X.________ AG (Beschwerdef�hrerin). Der Beschwerdegegner verblieb ungeachtet dieser Ver�nderungen in der Gesch�ftsleitung der Y.________ AG.
Mit Schreiben vom 21. M�rz 2000 l�ste die Beschwerdef�hrerin das Arbeitsverh�ltnis fristlos auf. Hintergrund bildete die Gr�ndung einer Aktiengesellschaft im Jahre 1989, an welcher der Beschwerdegegner als Aktion�r beteiligt war. Da sich bez�glich des Vertriebs von Terminals in der Schweiz ein lukrativer Markt abzuzeichnen begann, hatte der Beschwerdegegner mit dem CEO und Verwaltungsratsdelegierten der Z.________ in Belgien Kontakt aufgenommen, ihm die Gr�ndung einer Niederlassung in der Schweiz empfohlen und ihn an einen seiner Mitarbeiter verwiesen. Dieser machte den CEO und Verwaltungsratsdelegierten der Z.________ auf B.________ aufmerksam, worauf diese beiden Personen das weitere Vorgehen planten. Der Beschwerdegegner war formell nicht als Gr�ndungsmitglied aufgetreten. Er blieb stiller Teilhaber der neugegr�ndeten Gesellschaft (Q.________ AG) und mischte sich nicht in die Gesch�ftsf�hrung ein, welche bei B.________ lag. Seinen Aktienbesitz deklarierte er auch gegen�ber den Steuerbeh�rden erst nachtr�glich, was er gegen�ber diesen nach einer Selbstanzeige damit begr�ndete, die Q.________ AG habe mit seinem Arbeitgeber Gesch�ftsbeziehungen unterhalten, weshalb sein Aktienbesitz nicht offiziell bekannt werden sollte. Im Laufe der Zeit hatte der Beschwerdegegner weitere Aktien erhalten und hinzuerworben. Am 7. Oktober 1998 hatte er seine Aktien an seinen Mitaktion�r B.________ verkauft. Er erwirtschaftete aus den Aktien insgesamt Fr. 650'000.-- an Dividenden und Verkaufsgewinn. Gegen�ber der Beschwerdef�hrerin legte der Beschwerdegegner den Aktienbesitz nie offen. Nachdem diese davon erfahren hatte, sprach sie die fristlose K�ndigung aus, obgleich der Beschwerdegegner in diesem Zeitpunkt nicht mehr Aktion�r der Q.________ war.
Der Beschwerdegegner akzeptierte die K�ndigung nicht und verlangte von der Beschwerdef�hrerin nach Pr�zisierung seiner Rechtsbegehren schliesslich Fr. 560'761.-- nebst Zins und behielt sich eine Nachklage vor. Die Beschwerdef�hrerin erhob Widerklage, die sie im Berufungsverfahren auf Fr. 10 Mio. bezifferte. Das Arbeitsgericht Z�rich sprach dem Beschwerdegegner im Wesentlichen Fr. 497'314.-- netto nebst Zins zu und wies die Widerklage ab. Gleich entschied das Obergericht des Kantons Z�rich am 7. November 2008. Nach teilweise erfolgreicher kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde der Beschwerdef�hrerin musste sich das Obergericht erneut mit der Sache befassen. Es verwies mit Urteil vom 7. Juli 2010 in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht grunds�tzlich auf das Urteil vom 7. November 2008, welches im Wesentlichen zum integrierenden Bestandteil des neuen Urteils erkl�rt wurde. Im neuen Urteil finden sich einerseits erg�nzende Ausf�hrungen zu im Urteil vom 7. November 2008 nicht hinreichend begr�ndeten Erw�gungen. Andererseits wurden Erw�gungen des Urteils vom 7. November 2008 gestrichen und durch neue ersetzt. Am Umfang der Klagegutheissung und an der Abweisung der Widerklage �nderte sich nichts.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht im Wesentlichen, die Klage abzuweisen und die Sache zur Neuverteilung der Kosten an das Obergericht zur�ckzuweisen. Dem Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung gab das Bundesgericht am 29. September 2010 statt. Der Beschwerdegegner beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Selbst wenn die fristlose K�ndigung als zul�ssig erachtet werden sollte, w�re die Klage nach Auffassung des Beschwerdegegners immer noch im Betrag von Fr. 219'901.-- nebst Zins gutzuheissen. Das Obergericht hat auf Vernehmlassung verzichtet.
Die Vorinstanz ging davon aus, eine Weiterbesch�ftigung des Beschwerdegegners bis zum Ablauf der ordentlichen K�ndigungsfrist w�re der Beschwerdef�hrerin zuzumuten gewesen.
1.1 Die Vorinstanz erkannte, bei Gr�ndung der Q.________ sei es dem Beschwerdegegner entgegen den Behauptungen der Beschwerdef�hrerin nicht um deren Sch�digung gegangen. Da diese beschlossen hatte, sich nicht am Terminalgesch�ft zu beteiligen, habe die Epsys im Zeitpunkt ihrer Gr�ndung kein Konkurrenzunternehmen gebildet. Im Erwerb der Aktien allein erkannte die Vorinstanz daher keine Pflichtverletzung, zumal auch w�hrend 5 Jahren nach Gr�ndung keine Gesch�ftsbeziehungen zur Beschwerdef�hrerin bestanden.
1.2 Als es konkret zu Gesch�ften zwischen der Beschwerdef�hrerin und der Q.________ kam, h�tte der Beschwerdegegner nach Auffassung der Vorinstanz seinen Aktienbesitz offen legen m�ssen, weil er sich deshalb in einem Interessenkonflikt befand. Insoweit habe er eine Pflichtverletzung begangen. Diese gen�ge aber nicht, um die fristlose Entlassung zu rechtfertigen, zumal der Beschwerdegegner im Zeitpunkt der K�ndigung nicht mehr an der Q.________ beteiligt war und sich ansonsten immer sehr korrekt verhalten habe. Eine R�ckfallsgefahr sei von der Beschwerdef�hrerin nicht geltend gemacht worden. Unter diesen Umst�nden erachtete die Vorinstanz die fristlose K�ndigung nur f�r zul�ssig, falls der Beschwerdegegner die Beschwerdef�hrerin konkret bei den mit dem Interessenkonflikt belasteten Gesch�ften mit der Q.________ benachteiligt h�tte. Sie kam indessen nach einem ausf�hrlichen Beweisverfahren zum Schluss, bei den einzelnen Gesch�ften k�nne dem Beschwerdegegner materiell keine Benachteiligung der Beschwerdef�hrerin vorgeworfen werden.
1.3 Die Beschwerdef�hrerin ist im Wesentlichen der Auffassung, die Vorinstanz habe bei Beurteilung der K�ndigung Sachverhaltselemente ber�cksichtigt, welche keine Rolle h�tten spielen d�rfen. Bei rechtlich korrekter W�rdigung erweise sich die K�ndigung auch gest�tzt auf den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt als zul�ssig, obwohl der Beschwerdef�hrerin der Schadensnachweis nicht gelungen sei.
Nach Art. 337 OR kann der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer das Arbeitsverh�ltnis aus wichtigen Gr�nden jederzeit fristlos aufl�sen.
2.1 Als wichtiger Grund gilt jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem K�ndigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses nicht mehr zugemutet werden darf (Abs. 2). �ber das Vorhandensein solcher Umst�nde entscheidet das Gericht nach seinem Ermessen (Art. 337 Abs. 3 OR). Derartige Ermessensentscheide �berpr�ft das Bundesgericht an sich frei. Es �bt dabei aber Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgegangen ist, wenn sie Tatsachen ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt Umst�nde ausser Betracht gelassen hat, die h�tten beachtet werden m�ssen. Es greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 130 III 28 E. 4.1 S. 32, 213 E. 3.1 S. 220).
2.2 Nach der Rechtsprechung zu Art. 337 OR ist eine fristlose Entlassung nur bei besonders schweren Verfehlungen des Arbeitnehmers gerechtfertigt. Diese m�ssen einerseits objektiv geeignet sein, die f�r das Arbeitsverh�ltnis wesentliche Vertrauensgrundlage zu zerst�ren oder zumindest so tiefgreifend zu ersch�ttern, dass dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Vertrags nicht mehr zuzumuten ist, und anderseits auch tats�chlich zu einer derartigen Zerst�rung oder Ersch�tterung des gegenseitigen Vertrauens gef�hrt haben (BGE 130 III 28 E. 4.1 S. 31, 213 E. 3.1 S. 220 f.; 129 III 380 E. 2.1 S. 382 mit Hinweisen). Die Treuepflicht des Arbeitnehmers (Art. 321a Abs. 1 OR) gilt f�r leitende Angestellte in erh�htem Masse, weshalb eine Verletzung dieser Pflicht durch solche Angestellte schwerer wiegt (BGE 104 II 28 E. 1 S. 29 f. mit Hinweisen). Ob die dem Arbeitnehmer vorgeworfene Pflichtverletzung die erforderliche Schwere erreicht, l�sst sich nicht allgemein sagen, sondern h�ngt von den konkreten Umst�nden des Einzelfalles ab (BGE 127 III 153 E. 1a S. 155; 116 II 145 E. 6a S. 150).
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz vor, den Sachverhalt nur mosaikartig gew�rdigt zu haben und behauptet, bei einer Gesamtw�rdigung erweise sich die K�ndigung als begr�ndet. Sie f�hrt allerdings selbst mosaiksteinartig Tatsachen an, aus denen sie auf die Zul�ssigkeit der K�ndigung schliesst. Damit setzt sie ihre Auffassung derjenigen der Vorinstanz entgegen. Dies gen�gt nicht, um die Ermessensaus�bung der Vorinstanz als fehlerhaft erscheinen zu lassen. Die Zur�ckhaltung, welche sich das Bundesgericht bei der Ermessens�berpr�fung auferlegt, ist insbesondere gerechtfertigt, wenn die Ermessensaus�bung eng mit der Beweisw�rdigung zusammenh�ngt, welche das Bundesgericht nicht �berpr�fen kann, da die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde offen steht und der angefochtene Entscheid diesbez�glich nicht letztinstanzlich ist. Inwieweit ein bestimmtes Verhalten die Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses unzumutbar macht, ist zwar Rechtsfrage, die tats�chlichen Auswirkungen einer Handlung auf das Arbeitsverh�ltnis sind demgegen�ber Tatfrage. Diesen Auswirkungen kommt f�r die Frage, ob es zumutbar ist, das Arbeitsverh�ltnis weiterzuf�hren, massgebende Bedeutung zu.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, als Homologisierungsstelle sei sie zur Neutralit�t gegen�ber den verschiedenen Herstellern verpflichtet. Durch die aktienm�ssige Beteiligung eines Mitarbeiters an einer dieser Herstellerfirmen werde diese Neutralit�t beeintr�chtigt. Ob diese Behauptung zutrifft, beschl�gt die tats�chlichen Verh�ltnisse. Es h�ngt insbesondere davon ab, ob die Stellung des Beschwerdegegners erlaubte, im Rahmen des Homologisierungsverfahrens konkret Einfluss zu Gunsten der Gesellschaft zu nehmen, an der er beteiligt war, oder ob zumindest gegen�ber den anderen Herstellern dieser Eindruck entstehen konnte. Entsprechendes ist in tats�chlicher Hinsicht nicht festgestellt. Die Beschwerdef�hrerin setzt sich nicht hinreichend mit dem Einwand der Vorinstanz auseinander, die entsprechenden Vorbringen seien versp�tet. Daher kann dieser Punkt nicht ber�cksichtigt werden. Ob unabh�ngig davon bereits in der Gr�ndung und der nicht offengelegten namhaften Beteiligung an der Q.________ eine Treuepflichtverletzung zu sehen ist, h�ngt unter anderem davon ab, inwieweit bereits bei der Gr�ndung der Q.________ mit Gesch�ften zwischen dieser und der Beschwerdef�hrerin zu rechnen war, und damit ebenfalls von den tats�chlichen Gegebenheiten. Die Vorinstanz stellte in tats�chlicher Hinsicht fest, dass die Q.________ bei Gr�ndung kein Konkurrenzunternehmen darstellte und dass es in den ersten f�nf Jahren zu keinen Gesch�ften kam. Ob dies gen�gt, um eine Pflichtverletzung im Gr�ndungsstadium auszuschliessen, braucht nicht vertieft behandelt zu werden. Indem der Beschwerdef�hrer seine Beteiligung und den sich daraus ergebenden Interessenkonflikt verschwieg, als es schliesslich zu Gesch�ften zwischen der Beschwerdef�hrerin und der Q.________ kam, hat er seine Treuepflicht jedenfalls grob verletzt. Ob diese Pflichtverletzung dazu f�hrt, dass der Arbeitgeberin die Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses bis zum Ablauf der ordentlichen K�ndigungsfrist nicht zugemutet werden kann, ist im Folgenden zu pr�fen.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin ist der Auffassung, das Verschweigen des Interessenkonflikts als solches m�sse zur fristlosen K�ndigung berechtigen, auch wenn es erst nachtr�glich entdeckt werde. Die fristlose Entlassung bezweckt indessen nicht, ein bestimmtes Verhalten zu sanktionieren oder der Arbeitgeberin eine Satisfaktion zu verschaffen (BGE 129 III 380 E. 3.1 S. 383). Ausschlaggebend ist nicht die Schwere des Vergehens als solche, sondern die Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses, die sich daraus ergibt. Diesbez�glich kann der Frage, ob Wiederholungsgefahr besteht und ob sich der Arbeitnehmer im �brigen korrekt verhalten hat, entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin sehr wohl Bedeutung zukommen. Dass eine fristlose K�ndigung je nach Art der Pflichtverletzung unter Umst�nden gerechtfertigt sein kann, auch wenn dem Arbeitgeber kein Schaden entsteht und sich der Arbeitnehmer im �brigen korrekt verhalten hat, bedeutet nicht, dass den entsprechenden Punkten keine Bedeutung zukommt. Soweit sich ein Verhalten nicht direkt auf die Arbeitsleistung auswirkt, ist die geforderte objektive Schwere nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts nur mit grosser Zur�ckhaltung anzunehmen, gen�gt daf�r doch nicht einmal jedes strafbare Verhalten am Arbeitsplatz (BGE 129 III 380 E. 3.1 S. 384).
3.3 Das von der Beschwerdef�hrerin als analog betrachtete Beispiel der Annahme von Bestechungsgeldern l�sst sich mit Blick auf die Zumutbarkeit der Weiterf�hrung des Arbeitsverh�ltnisses nicht direkt auf den zu beurteilenden Fall �bertragen. Wer unlauteren Wettbewerb begeht, indem er bewusst Bestechungsgelder f�r eine pflichtwidrige oder eine im Ermessen stehende Handlung oder Unterlassung annimmt, wird vom Gesetz mit Strafe bedroht (Art. 4a i.V.m. Art. 23 UWG). Erweist sich ein Arbeitnehmer als bestechlich, besteht zudem die Gefahr, dass er sich bei seinen Entscheidungen auch in Zukunft von sachfremden Umst�nden leiten l�sst. Droht diese Gefahr, kann dies die Weiterf�hrung des Arbeitsverh�ltnisses unzumutbar erscheinen lassen, auch wenn die Annahme der Bestechungsgelder bisher (noch) nicht zu einer Sch�digung des Arbeitgebers gef�hrt hat. Eine analoge Wiederholungsgefahr bestand mit Bezug auf den Beschwerdegegner nicht, da mit dem Verkauf der Aktien der Interessenkonflikt beseitigt war und die Beschwerdef�hrerin nicht geltend macht, sie habe bis zum Ablauf der K�ndigungsfrist neue Interessenkonflikte bef�rchten m�ssen.
3.4 Es bleibt zu pr�fen, ob in der groben Pflichtverletzung der fehlenden Offenlegung des Interessenkonfliktes ein Verhalten oder eine Gesinnung des Beschwerdegegners zu Tage tritt, welche eine Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses unzumutbar erscheinen l�sst. Davon w�re ohne Weiteres auszugehen, wenn der Beschwerdegegner die Q.________ in der Absicht gegr�ndet h�tte, sich unter Sch�digung der Beschwerdef�hrerin auf deren Kosten zu bereichern. Auch nach Wegfall des Interessenkonfliktes best�nde diesfalls die Gefahr, dass sich der Beschwerdegegner in anderer Weise zu Lasten der Beschwerdef�hrerin Vorteile verschafft. Die Vorinstanz kam indessen in W�rdigung der Beweise zum Schluss, dass dies nicht der Fall war und dass dem Beschwerdegegner auch bei den einzelnen Gesch�ften materiell keine Benachteiligung der Beschwerdef�hrerin vorgeworfen werden konnte. Wenn die Vorinstanz mit Blick auf das gesamte Verhalten des Beschwerdegegners, welches nicht zu einer Sch�digung der Beschwerdef�hrerin gef�hrt hat, und die Tatsache, dass der Interessenkonflikt nicht mehr bestand, in eingehender W�rdigung der konkreten tats�chlichen Umst�nde zum Schluss kam, die Weiterf�hrung des Arbeitsverh�ltnisses w�hrend der ordentlichen K�ndigungsfrist sei zumutbar, �berschritt sie ihren Ermessensspielraum nicht, wenngleich es sich in Anbetracht der Schwere der Pflichtverletzung um einen Grenzfall handelt. Die Vorinstanz hat sich nicht von sachfremden �berlegungen leiten lassen, sondern sorgf�ltig aufgezeigt, weshalb aufgrund der besonderen Umst�nde die Weiterf�hrung des Arbeitsverh�ltnisses bis zum Ablauf der ordentlichen K�ndigungsfrist trotz der groben Pflichtverletzung zumutbar erscheint. Angesichts des weiten Ermessens, das ihr bei der Beurteilung dieser Frage zusteht, besteht f�r das Bundesgericht kein Anlass, in die wesentlich auf der Beweisw�rdigung fussende Ermessensaus�bung der Vorinstanz einzugreifen.
3.5 Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, auch der blosse Verdacht einer schweren Straftat verm�ge eine fristlose K�ndigung zu rechtfertigen, selbst wenn er sich nachtr�glich als unzutreffend erweise. Nach Lehre und Rechtsprechung bleibt diesfalls allerdings der Lohnanspruch des Arbeitnehmers bis zum Ablauf der ordentlichen K�ndigungsfrist gewahrt, so dass die Frage nur bez�glich der Entsch�digung nach Art. 337c Abs. 3 OR relevant werden k�nnte (Urteil des Bundesgerichts 4C.103/1999 vom 9. August 1999 E. 3b mit Hinweisen, publ. in: Pra 89/2000 Nr. 11 S. 56). Zudem wird vorausgesetzt, dass der Arbeitgeber bez�glich des Verdachts die ihm zumutbaren Abkl�rungen vorgenommen hat (zit. Urteil 4C.103/1999 E. 3a f.). Davon kann nach den tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid nicht ausgegangen werden. So behauptete die Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegner h�tte bei dem Verkauf von Ger�ten an die Q.________ einen zu niedrigen Kaufpreis ausgehandelt und die Beschwerdef�hrerin dadurch gesch�digt. Die Gesch�ftsleitung war sich indessen bewusst und damit einverstanden, dass der Preis unter dem tats�chlichen Wert festgesetzt wurde. Auch hinsichtlich der Beschaffung der Terminals von der Q.________ w�re es der Beschwerdef�hrerin offen gestanden, das Ausschreibungsverfahren zu konsultieren, um festzustellen, ob objektiv eine Sch�digungsgefahr bestand. Die Beschwerdef�hrerin warf dem Beschwerdegegner im Wesentlichen vor, durch die Zwischenschaltung der Q.________ eine Verteuerung bewirkt zu haben. Ob tats�chlich lukrativere Alternativen zur Q.________ bestanden, kl�rte sie dabei nicht hinreichend ab. Daher erweist sich der Entscheid auch unter diesem Gesichtspunkt als bundesrechtskonform.
3.6 Die Beschwerdef�hrerin beruft sich allerdings zum Nachweis, dass ihr Verdacht begr�ndet war, auf ein Gutachten im Strafverfahren und r�gt eine Verletzung von Art. 8 ZGB, weil die Vorinstanz es nicht beachtet habe. Soweit die Vorinstanz indessen das Gutachten nicht als solches im Zivilprozess ber�cksichtige, weil dem Gutachter nicht s�mtliche Akten des Zivilprozesses zur Verf�gung standen und der Beschwerdegegner im Zivilprozess keine Gelegenheit hatte, Erg�nzungsfragen zu stellen, handelt es sich dabei einerseits um Beweisw�rdigung und andererseits um Vorschriften betreffend die Zul�ssigkeit von Beweismitteln, welche, soweit keine bundesrechtlichen Spezialbestimmungen greifen und solange die Schweizerische Zivilprozessordnung noch nicht zur Anwendung gelangt, das kantonale Prozessrecht regelt (BGE 98 II 325 E. 5b S. 333). Eine Verletzung von Art. 8 ZGB ist nicht ersichtlich. Sowohl die R�ge der willk�rlichen Beweisw�rdigung als auch der willk�rlichen Anwendung kantonalen Rechts kann die Beschwerdef�hrerin nicht erheben, da der angefochtene Entscheid insoweit nicht letztinstanzlich ist. Dasselbe gilt f�r die R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs, soweit sie nicht mit der R�ge der Verletzung von Art. 8 ZGB zusammenf�llt. Entsprechende R�gen w�ren �berdies nicht hinreichend begr�ndet (Art. 106 Abs. 2 BGG). Schliesslich verm�chte das Gutachten nichts daran zu �ndern, dass die Beschwerdef�hrerin die ihr m�glichen und zumutbaren Abkl�rungen nicht hinreichend vorgenommen hat (vgl. E. 3.5 hiervor).
Die Vorinstanz ber�cksichtigte die gesamten Umst�nde und kam zum Schluss, trotz der festgestellten groben Pflichtwidrigkeit des leitenden Angestellten sei aufgrund der konkreten Umst�nde eine Weiterf�hrung des Arbeitsverh�ltnisses zumutbar. Dabei hat sie die bundesrechtlichen Vorgaben nicht verkannt, so dass kein Anlass besteht, in ihr weites Ermessen, welches auf konkreter Beweisw�rdigung beruht, einzugreifen. Die Beschwerde erweist sich insgesamt als unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Damit wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig.

References: Art. 337
 Art. 337
 Art. 23
 Art. 337
 Art. 8
 Art. 8
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