Source: https://www.jurablogs.com/topic/informationspflicht
Timestamp: 2018-01-18 16:11:55+00:00

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INFORMATIONSPFLICHT - JuraBlogs
… allgemeiner Hinweis genügt nicht, es ist ein individueller Hinweis auf das konkrete Kündigungsrecht des angesprochenen Mitglieds erforderlich. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
… Urteil des EuGH vom 30.03.2017, Az.: C-146/16 Art. 7 Abs. 4 der Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2005 über unlautere Geschäftspraktiken von Unternehmen gegenüber Verbrauchern im Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG des Rates, der Richtlinien 97/7/EG, 98/27/EG und 2002/65/EG des…
… Zeitpunkt des Eigentumsübergangs maßgebend ist. Den Schaden hat der (neue) Eigentümer nicht zu verantworten, denn Dritte haben diesen Schaden ermöglicht. Dieser Sachverhalt dürfte im Alltag der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung keine Seltenheit sein. Die Praxis hat auf den Zeitpunkt der Entstehung des Schadens zu achten. Weiter ist zu klären, wer…
Hans-Peter Schneider/ NWB Experten Blog- 68 Leser - November 7, 2017 12:00pm
Rolf Becker/ Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 48 Leser - September 27, 2017 4:30am
… Mit Geltung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) steigen die Informations- und Transparenzpflichten gegenüber allen Personen, deren Daten verarbeitet werden. Das betrifft auch Datenschutzerklärungen auf Websites, die künftig umgestaltet werden müssen. Für die Umsetzung der neuen Vorgaben geben wir nachfolgend einige Tipps. Dieser Artikel…
Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 89 Leser - September 19, 2017 3:26pm
… Seit Mai 2016 ist die endgültige Fassung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verabschiedet und veröffentlicht. Unternehmen haben nun bis zum 25. Mai 2018 Zeit, die neuen datenschutzrechtlichen Anforderungen umzusetzen. Denn dann gilt die Verordnung unmittelbar in allen EU-Mitgliedsstaaten und löst die bisherigen nationalen Regelungen und EU…
Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 99 Leser - August 17, 2017 4:17pm
… Maik Sebastian: Der Bundesgerichtshof hat sich kürzlich zu der viel diskutierten Frage geäußert, ob und inwieweit Händler auf Produktübersichtsseiten Angaben zu der Energieeffizienzklasse von Elektrogeräten machen müssen. Der beklagte Online-Baumarkt vertrieb u.a. Luftkonditionierer und präsentierte diese im Shop auf Produktübersichtsseiten…
Maik Sebastian/ Versandhandelsrecht.de- 40 Leser - July 31, 2017 7:00am
… Arbeitskraftanteile. Das bedeutet, dass der Unternehmer mit Beginn des Kalenderjahres prüfen muss, ob er der Informationspflicht unterliegt. Inhalt der Informationspflicht Betroffene Unternehmer sind verpflichtet, leicht zugänglich, klar und verständlich mitzuteilen, inwieweit sie bereit oder verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer…
KÜMMERLEIN 360°- 37 Leser - July 25, 2017 10:09am
Ab 01.06.2017 neue Pflichten für TK-Anbieter
… 31. Mai 2017 | Von Helena Golla (Haupt) | Kategorie: Aktuelles, Fernabsatzrecht, News Die Telekommunikations-Transparenzverordnung (TK-Transparenzverordnung) tritt am 01.06.2017 in Kraft. Sie bringt neue Pflichten primär für Telekommunikations-Anbieter mit sich. Aber auch Händler bzw. Vermittler von Telekommunikationsdiensten sind betroffen…
Helena Golla/ Versandhandelsrecht.de- 142 Leser - May 31, 2017 9:13am
… Urteil des BGH vom 15.12.2016, Az.: I ZR 221/15 Die Bestimmungen der Art. 4 Buchst. b der Delegierten Verordnungen (EU) Nr. 1059/2010, 1060/2010 und 1061/2010 und des Art. 3 Abs. 4 der Richtlinie 2002/40/EG sowie - nunmehr - des Art. 4 Nr. 1 Buchst. b in Verbindung mit Anhang VII der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 65/2014 stellen dem Schutz der Verbraucher dienende Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 3a UWG dar. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
… im Übrigen eingehalten werden. Begründet wird diese Ansicht damit, dass dem europäischen Gesetzgeber die Zusammenhänge der ePrivacy-Richtlinie und der DSGVO unklar waren. Hoffentlich sorgt hier die ePrivacy-Verordnung, die die ePrivacy-Richtlinie ablöst, für mehr Klarheit. Informationspflichten sind zu beachten Unabhängig davon, ob ein Unternehmen…
Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 119 Leser - April 12, 2017 3:42pm
… klagte aufgrund der fehlenden Angaben zur Identität der Händler durch die Instanzen. Der BGH hatte dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage vorgelegt, ob die Angaben zum Händler bei der Marktplatzwerbung schon in der Printanzeige enthalten sein müssen. Der EuGH bejaht die Angabepflicht, schiebt aber die konkrete Entscheidung wieder zum nationalen…
Rolf Becker/ Versandhandelsrecht.de- 85 Leser - April 7, 2017 9:39am
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References: EuGH 
 Art. 7
 BGH 
 Art. 4
 Art. 3
 Art. 4
 § 3
 BGH 
 EuGH 
 Bgh 
 Eugh