Source: https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2017/09/20/regelung-zur-bewegung-der-zivilschutzfahrzeuge-des-ifr-auf-strassen-und-wegen/
Timestamp: 2018-02-25 05:17:45+00:00

Document:
Regelung zur Bewegung der Zivilschutzfahrzeuge des IFR auf Straßen und Wegen |
Das IFR wurde in der Verantwortung für Grundrecht und Menschenrecht, per gesetzlichem Auftrag, nach den Verträgen des humanitären Völkerrecht, gegründet.
Vor dem historischen Hintergrund der Verantwortung für den Holocaust, sind wir froh einen Beitrag in der Form zu leisten, dass wir in Deutschland eine Erstgründung, nach dem Vorbild, wie es Henry Dunand 1864 für die Körperlichkeit der Menschen getan hat, hier als originäres außerstaatliches Völkerrechtsubjekt für den humanitären Menschenrecht-Zivilschutz, realisieren können.
Das Bundesministerium des Innern hatte gegen die vom IFR vorgeschlagene Regelung zur Umsetzung des gesetzlichen Auftrages keinerlei Beanstandungen oder Änderungsvorschläge. Alle Inhalte erlangten volle Rechtskraft am 04.07.2017.
Diese Mitteilung ist als Anweisung durch gesetzlichen Auftrag (Artikel 25 Grundgesetz) an alle Stellen zur Kenntnis und Beachtung zu geben.
Zur Erkennung für Polizei und Ordnungskräfte im öffentlichen Straßenverkehr, teilen wir mit, dass wir eine Regelung getroffen haben, dass die Zivilschutz-Fahrzeuge, die für das originäre Völkerrechtsubjekt „Institut für Rechtsicherheit“ (IFR), im außerstaatlichen Status bewegt werden, als Zivilschutzfahrzeuge erkannt werden und Missbrauch verhindert wird.
Zu diesem Zweck wird an den Fahrzeugen gut sichtbar das Zivilschutzzeichen (blaues Dreieck auf orangenem Grund) angebracht.
Die IFR-Zivilschutz-Fahrzeuge werden mit Kennzeichenschildern nach folgendem Beispiel gekennzeichnet: IFR xxxxx.
Die Schilder erhalten das Zivilschutzzeichen, sowie einen QR-Code für die eindeutige Zuordnung in der Internet-Fahrzeug-Datenbank und ein IFR-Hologramm.
Erklärung des Zivilschutzzeichen beim Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK).
Außerstaatliche internationale Zivilschutzfahrzeuge sind weder dem Inland, noch dem Ausland zuzurechnen. Daher entfällt die Besteuerungsgrundlage des § 1 KraftStG Steuergegenstand Abs. 1 und 2
Dem Wesen nach kann für internationale Zivilschutzfahrzeuge des IFR eine Anlehnung an § 3 KraftStG angenommen werden.
Art. 120 – Grundgesetz
§ 1 BLG – Bundesleistungsgesetz – Grundvorschrift
6Erfüllt der Fahrzeughalter Verpflichtungen nach Satz 1, so kann er in sinngemäßer Anwendung des der §§ 116 und 124 des Versicherungsvertragsgesetzes Ersatz der aufgewendeten Beträge verlangen, wenn bei Bestehen einer Versicherung der Versicherer gegenüber dem Fahrer oder der sonstigen mitversicherten Person leistungsfrei gewesen wäre; im übrigen ist der Rückgriff des Halters gegenüber diesen Personen ausgeschlossen.
Schadensregulierungsstellen:
Bundesanstalt für Immobilienaufgaben – Schadensregulierungsstelle des Bundes
* Die Behörden haben dies bitte eigenständig an die richtige Stelle zum Ausgleich zu leiten
§ 1 KraftStG – Steuergegenstand
§ 3 KraftStG – Ausnahmen von der Besteuerung
Fahrzeugen, solange sie ausschließlich im Feuerwehrdienst, im Katastrophenschutz, für Zwecke des zivilen Luftschutzes, bei Unglücksfällen, im Rettungsdienst oder zur Krankenbeförderung verwendet werden.
Voraussetzung ist, dass die Fahrzeuge äußerlich als für diese Zwecke bestimmt erkennbar sind.
Bei Fahrzeugen, die nicht für den Bund, ein Land, eine Gemeinde, einen Gemeindeverband oder einen Zweckverband zugelassen sind, ist außerdem Voraussetzung, dass sie nach ihrer Bauart und Einrichtung den bezeichneten Verwendungszwecken angepasst sind;
einen Angriff gegen Personen, Einrichtungen, Material, Einheiten oder Fahrzeuge richtet, die an einer
humanitären Hilfsmission oder an einer friedenserhaltenden Mission in Übereinstimmung mit der Charta der Vereinten Nationen beteiligt sind, solange sie Anspruch auf den Schutz haben, der Zivilpersonen oder zivilen Objekten nach dem humanitären Völkerrecht gewährt wird, oder
einen Angriff gegen Personen, Gebäude, Material, Sanitätseinheiten oder Sanitätstransportmittel richtet,
die in Übereinstimmung mit dem humanitären Völkerrecht mit den Schutzzeichen der Genfer Abkommen gekennzeichnet sind,
Bundespolizei (BP), Bundeswehr (Y), und Technisches Hilfswerk (THW) unterliegen nicht der TÜV-Überwachung.
Zwecks Pflege und Erhaltung des Materials betreiben die Länder auf Kosten des Bundes Zentralwerkstätten. Den Werkstätten obliegt die Eigenüberwachung der Fahrzeuge nach § 29 StVZO und die Betreuung der Fahrzeuge auch des friedensmäßigen Katastrophenschutzes.
Die Eigenüberwachung der IFR-Zivilschutzfahrzeuge ist angelehnt an die Prüfpunkte der Technischen Überwachungsvereine.
Zusätzliche Prüfungen können u.a. je nach Erfordernis sein:
> Realisierte Hersteller-Rückruf-Aktionen
> Technische Nachbesserungen
> Fahrwerk, Spur, Unwucht, Radmuttern
> Beschädigungen oder Penetrationen an den Reifen
> Funktion der Gurte und anderer Sicherheitssysteme
> Werkzeuge zur Sicherheit
> Verbandkasten
> Feuerlöscher, Branddecke
[…] REGELUNG ZUR BEWEGUNG DER ZIVILSCHUTZFAHRZEUGE DES IFR AUF STRASSEN UND WEGE […]
institutfuerrechtsicherheit · 20. September 2017 - 17:53 · Antwort→
Hier werden vorläufig, bis zu einer Datenbank-Lösung die Zivilschutzfahrzeuge des IFR zum Zwecke der Überprüfung der Autorisierung der KFZ-Kennzeichen aufgelistet:
IFR 82615
Derzeit zugeordnetes Fahrzeug:
Auf jedem Nummernschild befindet sich ein Weltkugel-Hologramm das in den letzten 5 Stellen mit dem Nummernkennzeichen übereinstimmt.
← Info-Broschüren des Zivilschutz Oberösterreich
Flyer „Was macht das IFR“ →

References: § 1
 § 3

Art. 120

§ 1

§ 1

§ 3
 § 29