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Timestamp: 2020-01-20 07:08:36+00:00

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1894 / 155 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
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Seine Excellenz der Chef-Präsident der Ober-Rehnungs- kammer und des Rechnungshofes des Deutschen Reichs, Wirk- liche Geheime Rath von Wolff, mit mehrwöhigem Urlaub nah Süddeutschland;
der General-Direktor der indirekten Steuern, Wirkliche Geheime Ober-Finanz-Rath Sch omer, mit Urlaub.
Offiziere, Portepee - Fähnrihe x. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im aktiven Heere. Kiel, an Bord S. M. Yacht „Hohenzollern“, 26. Juni. Kindler v. Knobloch, Major a. D., zuleßt im 2. ‘egt Feld- Art. Negt. Nr. 26, der Charakter als Oberst-Lt. verliehen.
Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. An Bord S. M. Yacht „Meteor* vor Travemünde, 29. Juni. Mogwißz, pens. Feldw., bisher von der Schloßgarde-Komp., der Charakter als Sec. Lt. verliehen.
Deutsches Neich. Preußen. Berlin, 4. Juli.
Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin trafen nach einer nebligen Ueberfahrt gestern Abend in bestem Wohlsein in Stavanger in Norwegen eîn.
Heute Vormittag nahmen Seine Majestät der Kaiser Vorträge entgegen und gedachten bei dem klar gewordenen A Nachmittags die Reise in den Hardanger Fjord fort- zuseßen. ?
Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen und für Rehnungswesen, sowie die ver- einigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sizungen.
Der Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath beim Rechnungshofe des Deutschen Reichs Raffauf ist nah Süd- tirol abgereist.
Der Koöniglih württembergishe Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hofe Freiherr von Varnbüler ist von kurzem Urlaub nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.
Dem Vernehmen nah sind die Geheimen Regierungs: Näthe im Ministerium des Innern Dr. Brandt und von Knebel-Döberiß zu Geheimen Ober-Regierungs-Räthen be- fördert worden.
Seine Majestät der König von Sachsen stattete vor- gestern Seiner Grosdetzenlihei Hoheit dem Prinzen Wilhelm auf der Rosenhöhe und Jhrer Durchlaucht der li ls von Battenberg auf Schloß Heiligenberg
esuhe ab. Abends fand im Katsersaale des Großherzoglichen Schlosses in Darmstadt Galatafel stait, bei der Seine Königliche Hoheit der Großherzog einen Toast auf Seine Majestät den König von Sachsen ausbrachte. Seine Majestät der König erwiderte mit einem Trinkspruch auf Jhre Königlichen Hoheiten den Großherzog und die Groß- ha, Gestern früh begaben sich der König von Sachsen und der Großherzog zur Jagd in den Bibliser und Lorscher Wald. Die Abreise Seiner Majestät des Königs von Sachsen von Darmstadt erfolgte heute Vormittag.
Wie die „Darmst. Ztg.“ in ihrem amtlichen Theile meldet, hat Seine Königliche Hoheit der Großherzog am 2. Juli den bisher am Großherzoglichen Hofe beglaubigten Königlich preußischen außerordentlichen e ea und bevollmächtigten Minister Freiherrn von Plessen behufs S ricogeialine seines Abberufungsschreibens in besonderer Audienz empfangen.
Der Kaiser traf gestern Abend 5 Uhr in Madonna di Campiglio ein, wo Allerhöchstderselbe von der Kaiserin er- wartet und herzlichst begrüßt wurde. Die Bevölkerung be- reitete dem Kaiser einen begeisterten Empfang.
Das ungarishe Oberhaus erledigte gestern die Déugatinäwablen und vertagte sih alsdann bis zum 25. Sep- tember. Zu Beginn der Sizung gedachte der Präsident Szlavy mit Worten des Abscheues der Ermordung Carnot's, die nicht nur von seiner Familie und der Republik, sondern auch von der ganzen Welt beklagt werde. Der Präsident gab hierauf namens des ungarischen R dem Beileid der (vin des Verblichenen sowie der Antheilnahme an der Trauer A eelita Ausdruck und wünschte unter lebhafter Zustimmung
rotokollierung dieser Kundgebung.
Der Präsident Casimir-Périer empfing gestern Nach- “ mittag im Ministerium des Auswärtigen in Gegenwart des Minister-Präsidenten Dupuy und seines militärischen Ges das diplomatische Korps in feierliher Audienz. er Nuntius Msgr. Ferrata hielt eine Ansprache, worin er dem _„W. T. B.“ zufolge hervorhob, daß das diplomatische - Korps keiner Regung in dieser s{chmerzlichen Krise, die Frankreih soeben durhgemacht habe, emd ge- blieben sei; der Redner gedahte des Abscheus, den die Ermordung Carnot’'s im Auslande hervorgerufen habe, sowie der Beweise von Theilnahme, die von überall her ein- getroffen seien. Frankreih habe die einer großen Nation
würdige Ruhe zu bewahren gewußt; durh den re Eigen Gang seiner Einrichtungen habe es in würdige Hände die oberste Gewalt übergehen lassen, die selbst die verabscheuungs- würdigsten Aitentate überdauere.
„Im Namen aller Souveräne — so fuhr der Nuntius fort — und in unserem eigenem Namen bringen wir unsere aufrihtigsten und ehrfurhts- vollen Glückwünshe dem hervorragenden Manne dar, dessen hohe, fon von Jedem unter uns hochgeshäßten Eigenschaften ihm soeben
ie Auszeihnung der Wahl dur seine Mitbürger verschafft haben.
Herzen schließen wir hier unsere Wünsche für Sie und für Frankreich an. Möchte doch dieses edle Land unter Ihrer weisen Leitung das Gedeihen der materiellen Ordnung, welches die Welt bewundert, und ebenso diese Güter höherer Ordnung, die eine viel. sicherere Garantie für das Wohl der menschlichen Gesellschaft sind, sich mehr und mehr entwickeln sehen !*
Der Nuntius s{loß, indem er Gottes Segen herabflehte auf den Präsidenten und auf die edle Nation, deren Geschicke auf das engste mit der menschlichen Zivilisation verknüpft seien.
Der Präsident Casimir-Périer erwiderte:
„Ich bin tief gerührt von diesen Worten der Sympathie, welche im ganzen Lande ein Echo finden werden. Die Einmüthigkeit in der \{hmerzlihen Bewegung, mit der das Attentat aufgenommen wurde, und die von allen Seiten dargebrahten Kundgebungen, die stets eine theure Erinnerung für Frankreich bilden werden, ließen das Land die Stärke der Gefühle erkennen, welche es. mit den übrigen Nationen ver- binden. Der Antheil, den die zivilisierte Welt an Frankeihs Trauer
enommen hat, ist eine Linderung seines Schmerzes. Die Vertreter des
olks haben dur die Wahl eines früheren Ministers des Aus- wärtigen klar zu erkennen gegeben, welch hohen Werth die Republik auf die Erhaltung freundsWastlicher Beziehungen legt, jener kostbaren
reundschaften, die das sicherste Pfand des Friedens und des Fort- chritts sind.“
Der Präsident {loß mit der Versicherung, daß ihn die Wünsche des diplomatischen Korps besonders lebhaft berührten ; es seien die in diesem herrshenden Beziehungen wechsel- seitigen Vertrauens, die dazu beitrügen, ihm seine große und \hwere Aufgabe zu erleihtern.
Am Abend fand bei dem Präsidenten zu Ehren der Bot- schafter, Gesandten und außerordentlichen Vertreter auswär- tiger Mächte, die an dem Begräbnisse Carnot’s theilgenommen hatten, ein Diner statt.
Im Senat und in der Deputirtenkammer wurde gestern, und zwar im Senat von dem Justiz-Minister Guérin, in der Kammer von dem Minister-Präsidenten Dupu y, fol- gende, mit anhaltendem Beifall aufgenommene Botschaft des Präsidenten Casimir-Périer verlesen :
- Bon der Nationalversammlung zum ersten Beamten des Landes
berufen, bin ih nicht der Mann irgend einer Partei, sondern gehöre Frankreih und der Republik an. Ein verabscheuungs8würdiges Ver- brechen, das von dem nationalen Bewußtsein verdammt wird, hat dem Vaterlande den unbesholtenen Bürger geraubt, der während sieben Jahre der eifrige Wächter unserer Institutionen war. Möge das An- denken an diesen Helden der Pflicht mich leiten und führen! Das Gewicht der Verantwortlichkeët is zu groß, als daß ih es wagen könnte, von meiner Erkenntlichkeit zu sprehen. Ich liebe mein Vaterland zu heiß, um an dem Tage, an welchem ih sein Oberhaupt wurde, glückllih zu sein. Möge es mir vergönnt fein, in meiner Vernunft und in meinem Herzen die nöthige Kraft zu finden, um Frankreih würdig zu dienen. Der Aft der Nationalversammlung, welcher die Uebertragung der Gewalt in wenigen Stunden sicherte, ist in den Augen der Welt eine neue Weihe der Institutionen der Nezpublik gewesen. Ich sprehe meinen Dank aus für die vor- oe bewunderns8werthe Kundgebung der Dankbarkeit und {chtung. Ein “Land, das inmitten so grausamer Prüfungen fich einer solchen moralischen Disziplin und einer folchen politischen Kraft fähig zeigt, wird auch die beiden sozialen Kräfte zu vereinigen wissen, ohne welche die Völker zu Grunde gehen: die Freiheit und eine Negierung, welche ents{lossen ift, die für eine republikanische Demokratie nothwendigen sittlichen Eigenschaften zu entfalten. Es ist meine feste Absiht, die Geschike der Republik nah den sieben Jahren, für welche sie mir anvertraut sind, anderen Händen zu über- geben. Mit Ehrfurht vor dem Willen der Nation und durchdrungen von dem Gefühl meiner Verantwortlihkeit werde ih die Pflicht haben, die mir von der Verfassung anvertrauten Nechte weder zu ver- kennen noch irgendwie verkümmern zu lassen. Frankrei, das seiner selbst sicher ist, das auf scine Armee und seine Marine vertrauen fann und das soeben von den Regierungen und den Völkern ein- stimmige rührende Beweise der Sympathie erhalten hat, Frankreich fann erhobenen Hauptes seine Liebe zu einem seiner felbst würdigen Frieden - versichern. Frankreih wird die große Heimstätte des geistigen Lichtes der Toleranz und des Fortschritts bleiben. Der Senat und die Kammer werden es verstehen, den Wünschen des Landes zu entsprechen, indem sie forgsam alle Maßregeln prüfen, welche dem guten Ruf Frankreichs dienen und dazu beitragen können, den Ackerbau, die Industrie und den Handel weiter zu entwickeln, sowie den öffentlihen Kredit noch mehr zu stärken. Das Parlament wird den Beweis zu liefern wissen, daß die Republik, weit ent- fernt die unfruhtbare Rivalität persönlihen Ehrgeizes zu be- deuten, fortdauernd bestrebt sein wird, in materieller und moralisher Hinsicht das Beste zu suchen, die nationale Bethätigung fruchtbarer Gedanken und edler Leidenschaften, das reine Wesen einer Regierung zu sein, die den unverdienten Leiden gegenüber niht unempfindlih if und deren Mitglieder niemals die- jenigen täuschen werden, die nichts Anderes haben können als Hoff- nungen. Diesen Ideen zu dienen, fordert die Regierung Sie auf; die Vergangenheit hat uns Lehren gegeben, Frankreih aber muß seine Blicke in die Zukunft richten. Seine Zeit verstehen, an den Fort: \chritt glauben und ihn wollen, das heißt die öffentlihe Ordnung und den sozialen Frieden sichern.
Nach Verlesung der Botschaft brachte in der Deputirten- kammer Vaillant (Sozialist) den Antrag ein, cine Kom- mission von 33 Mitgliedern zu ernennen und diese zu beauf- tragen, eine Antwort auf die Botschaft vorzuschlagen. Dieser Antrag veranlaßte lebhaften Lärm. Der Minister-Präsident Dupuy konnte sih nicht verständlich mahen und warf dem oen de Mahy vor, daß er die Achtung vor der Rednertribüne nicht Q: erhalte. Das Zentrum verlangte gegen den Antrag Vaillant die Vorfrage, die mit 450 gegen 77 Stimmen genehmigt wurde. Die U ns findet morgen statt, auf der Tagesordnnng steht die Wahl des Präsidenten. i
Die gemäßigten und konservativen republi- kanischen Blätter billigen die N des Präsidenten, finden, daß durch sie ein großer Pug gehe und heben besonders die auf die konstitutionellen Rechte des Präsidenten bezügliche Stelle hervor. Die radikalen Blätter sehen aus den Worten der Botschaft die persönlihe Gèwalt hervorkeimen.
Die Regierung beabsichtigte, von der Kammer die Be- willigung einer Pension für die Wittwe des Präsidenten Carnot Ea verlangen als Zeichen nationaler Dankbarkeit für die dem Vaterlande von Carnot geleisteten Dienste. Madame Carnot, die von dieser Absicht erfuhr, hat das Anerbieten jedoch abgelehnt, indem fie gleichzeitig ihren Dank dafür aussprach. | 4A
Jn dem gestern unter dem Vorsiß des Präsidenten Casimir-Périer abgehaltenen Ministerrath wurde be- lossen, wegen der Nationaltrauer die Truppenrevue und alle festlichen Veranstaltungen am 14. Juli ausfallen zu lassen und
die zur Feier dieses Tages verfügbaren Geldmittel zur Ver- theilung von Unterstüßungen zu verwenden.
Wie verlautet, wird die Regierung den Antrag auf eine Amnestie wegen des gehässigen Charakters, der mit einer solchen Maßregel für das Andenken Carnot's verknüpst sein würde, verwerfen.
Aus Lyon wird gemeldet, daß das Verhör Caserio’s gestern beendet worden sei. Cajerio, der die Enthüllungen des Soldaten Leblanc über die Mitschuldigen noh nit kennt, beharrte dabei, daß er die That allein ausgeführt habe, und erklärte nah wie vor, er werde die Beweggründe zu dem Verbrechen nur vor den Geschworenen eingestehen.
Jn Nizza wurden gestern im Laufe des Vormittags fünf italienische Anarchisten verhaftet.
In Choisy le Roi fanden auh gestern Zusammen- rottungen- französisher Erdarbeiter statt. Die Gendarmerie beshüßt die Baupläße, auf denen Jtaliener be- schäftigt sind; viele der leßteren verlassen die Gegend.
Gestern fand, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg be- richtet, in Striïelna die Taufe des Großfürsten Jgor Konstantinowitsch, des Sohnes des Großfürsten Konstantin Konstantinowitsch, statt.
__ Der Lieutenant im Chevalier - Garde - Regiment Prinz Karadjiorjewic ist auf elf Monate beurlaubt worden.
In der Deputirtenkammer gelangte gestern eine Vor- lage zur Vertheilung, wonach die Maßregel der Anweisung eines zwangsweisen Aufenthalts eventuell gegen An- geklagte Plaß greifen kann, die eines Vergehens gegen die öffentlihe Ruhe und Sicherheit oder eines Ver- gens , begangen durch Mißbrauch mit Explosivstoffen,
eshuldigt waren , gegen die indeß die Gerichte wegen
mangelnder Beweise das Verfahren einstellen mußten. Dieser h e l fand ebenso wie der vorgestern eingebrahte über die Anstiftung und Vertheidigung von Verbrechen in der Kom- mission eine günstige Aufnahme. Die bezüglichen Berichte wurden gestern der Kammer vorgelegt.
Gestern fand in Livorno das Begräbniß des ermor- deten Bandi statt. Es betheiligten sich daran die ehemaligen Minister Brin und Pelloux, Vertreter der militärishen, poli- tischen und städtischen Behörden, sowie der Presse, der Ge- richte, der Handelswelt, viele Offiziere, Vereine, Mitglieder des Klerus 2c. Die Stadt war mit Trauerfahnen geschmüdt.
Spanien. Der Urheber des gestern gemeldeten Attentats auf den Marquis Cubas, Ricardo Perez, ist dem „W. T. B.“ zufolge ein Catalonier; er soll kein Anarchist sein.
Schweiz. Der Bundesrath hat die Volksabstimmung über das Jnitiativbegehren auf Abgabe eines Theiles der Zollein- nahmen an die Kantone auf den 4. November festgeseßt.
Der König Alexander von Serbien besuchte, wie „W. T. B.“ aus Konstantinopel meldet, am Montag, nachdem er vorher den ökumenischen Patriarchen empfangen hatte, das Patriarchat am Phanar. Die Flotte am goldenen Horn gab beim Passieren des Königs Salutschüsse ab. Auf den Stufen des Patriarchats war eine Ehren-Kompagnie aufgestellt. Vor dem
Eingang zur Patriarchatskirche erwartete der Patriarch, umgeben
von den Mitgliedern der Synode, den König und geleitete ihn auf die von einem Baldachin überdeckte Estrade. Hierauf elebrierte der Patriarch ein Pontifikalamt. Nach dessen Beendigung begab sich der König in den Saal des Patriarchats, wo die Mitglieder beider Räthe vor- gestellt wurden. Der Patriarch überreihtc dem König ein werthvolles Heiligenbild als Geschenk. Die Straßen von Phanar waren von einer großen Menschenmenge angefüllt. Abends fand im Yildiz-Kiosk ein Diner statt, woran der Großvezier, das diplomatishe Korps und der Kaiserliche Hofstaat theilnahmen. Gestern empfing der König die Mit- glieder der serbischen Kolonie und besichtigte sodann den Palast in Dolma Dae, das Marinearsenal und die Jngenieur- shule. Bei allen diesen Besichtigungen war der König stets von einer Kavallerie-Ehreneskorte begleitet. Heute Nachmittag wird der König auf der Kaiserlihen Yacht „Sultanié“ nah Saloniki abreisen.
Das Ministerium des Auswärtigen hat nah einer Meldung des „W. T. B.“ die gerihtlihe Verfolgung des Kabinetschefs Stambulow's Christo Karagyozow wegen Malversationen eingeleitet, die er als Beamter der diploma- tishen Agentur Bulgariens in Konstantinopel begangen hat.
Nach einer Meldung aus Washington hat der Senat gestern das Kapitel des Tarifs „Seide“ und darauf die ganze Tarifbill genehmigt. Die Amendements, durch die auf rohe Wolle ein Zoll gelegt und Wollwaaren zollfrei zugelassen werden sollten, wurden von neuem abgelehnt. Vor Eintritt in die Abstimmung fügte der Senat der Tarif: Bill einen gegen die Syndikate von Jndustriellen gerichteten Gesezentwurf an.
Der brasilianische Kongreß hat die Berathung der Vorlage wegen Verlängerung des Belagerungszustands fort- geseßt. Die Vorlage fand lebhafte Opposition. — Gon çalves 1st zum Marine-Minister ernannt worden. — Nach einer Meldung aus. Rio Grande wäre der Jnsurgentenführer Saraiva in einem Gefecht gefallen.
Wie der „Times“ aus Santiago de Chile von S telegraphiert wird, erklärte der Präsident Montt
ie Konversion des Papiergeldes im Monat Juli 1896 zum
Kurse von 24 Pence für siher. Es sei durhaus nöthig, den Kredit Chiles zu {ühßen. Der Finanz-Minister glaube an den Erfolg der Operation und versichere, die Reserve des Staats- schaßes belaufe sih auf 1 900 000 Pfd. Sterl.
Nach § 336 des Strafgeseßbuchs wird ein Beamter oder Schieds- richter, welcher si bei der Leitung oder Entscheidung einer Rehchts- sache vorsäßlich zu Gunsten oder zum Nachtheil einer
artei einer Beugung des Nechts shuldig macht, mit Zucht- jaus bis zu fünf Jahren bestraft. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, 1. Strafsenat, durch Urtheil vom 19. April 1894 folgende Sätze ausgesprochen : A
1) Zu den „Rechtssahen“ sind auch Strafsachen zu zählen,
insbesondere auch Strafverfügungen der Polizei und Straf-
besheide der Verwaltungsbehörden. Als „Parteien“ in G sind einerseits der Staat, andererseits der B Thu [digte zu erachten. i Die Rechtsbeugung ist strafbar, wenn der Beamte oder Schieds- rihter bewußt zu Gunsten oder zum Nachtheil einer Partei handelt, au wenn er n iht damit die Absicht der Begünstigung oder der Benachtheiligung einer Partei verbindet. 6 Ein Polizeibeamter hatte gegen mehrere Personen wegen Polizei- kontraventionen, aber nach Ablauf der Verjährungsfrist, polizeiliche Strafverfügungen erlassen, um Nachlässigkeiten hierdurch zu verdecken, die ihm bei Führung seines Amts zur Last fielen. Er wurde wegen
Rechtsbeugung aus § 336 Str.-G.-B. verurtheilt und die von ihm-
eingelegte Revision wurde vom Reichsgericht verworfen, indem es be-
: gründend ausführte : ah der Begriff einer Rechtsfache im Sinne des S 336 auch Strafscchen umfaßt, erhellt sowohl durch den Hinblick ‘auf § 334 Str.-G.-B.,, nach welhem Geshworene und Schöffen zu bestrafen sind, wenn sie in einer „Rechts- fahe“, deren Entscheidung ihnen obliegt, \ich bestehen lassen, als aus der Entstehungsgeschichte des § 336, nah welcher das Wort Rechts- sache gerade deshalb gewählt wurde, um zugleich Rechtsbeugungen in Strafsachen zu treffen. Zu leßteren zählen nah Maßgabe des 11. Ab- \chnitts des 6. Bus der Strafprozeßordnung auch diejenigen Sachen, für welche eine besondere Art des Verfahrens in der Weise eingerichtet ist, daß fie gemäß § 453 Strafprozeßordnung mittels einer polizeilichen Strafverfügung ihre Erledigung finden können. Dieser Annahme steht nicht besi wenn § 336 eine Partei vorausseßt, zu deren Gunsten oder Nachtheil die Rechtsbeugung erfolgt. Denn der Begriff einer Partei im Sinne dieses Paragraphen is nicht der zivilprozeßrehtliche einer vor dem Richter auftretenden Partei oder Gegenpartei; er ist auch nicht, in analoger Ausdehnung des zivilprozeßrechtlichen Begriffs, auf die- jenigen Perfonen beschränkt, welche im Strafprozesse die Rolle von Parteien übernehmen; er bezeichnet vielmehr, im Gegensaß insbesondere zu den bei den Geschäften der freiwilligen Gerichtsbarkeit — den nichht- streitigen NRechtssahen — betheiligten Personen, die in streitigen Rechts\achen einander mit widerstreitenden Interessen gegenüberstehenden Rechtssubjekte. Jn jeder Strafsache ist dieses aber einerseits der Staat, andererseits der Beschuldigte. Auch im Verfahren behufs Er- lassung einer polizeilihen Strafverfügung stehen sie sih mit wider- streitenden Interessen gegenüber. Demzufolge kann es keinem Zweifel unterliegen, daß die Strafverfügungen der Polizei, wie die Straf- besheide der Verwaltungsbehörden zu den Rechtsfahen im Sinne des § 336 Str.-G.-B. gehören ., .. In der vorsäßlihen Beugung des Rechts mit dem Wissen und Willen der Be- günstigung oder Benachtheiligung einer Partei erschöpft sich auch der subjektive Thatbestand des Verbrechens der Nechtsbeugung im Sinne des § 336, welcher neben dem vorsäßlihen Handeln niht noch des weiteren eine auf die Begünstigung oder Benachtheiligung einer Partei als den erstrebten Erfolg der Handlung gerichtete Ab- sicht verlangt, wie etwa gegenüber dem Vergehen der einfachen falschen Beurkundung im Amt (§ 348 Str.-G.-B.) zum Verbrechen der er- schwerten falschezn Beurkundung im Amt der § 349 Str.-G.-B. die Absicht der Verschaffung eines Vermögensvortheils oder der Zufügung eines Schadens zum subjektiven Thatbestand fordert ; es genügt viel- mehr die Ken ntniß des Angeklagten von dieser Folge der sie ver- urfachenden vorsäßlih begangenen Handlung.“ (896/94.)
Die von einem Arbeitsunternehmer beschäftigten Personen gehören nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerihts, IIl. Sena1s, vom 9. Februar 1894 zu der Orts-Krankenkajsse des Arbeits- unternehmers, auch wenn jene den Arbeitsvertrag nit mit dem Unternehmer, fondern mit einer an einem anderen Ort wohnenden, niht die Eigenschaft eines selbständigen Gewerbetreibenden besißenden und ihrerseits in einem Arbeitsverhältnisse zu dem Arbeitsunternehmer stehenden Mittelsperf on geschlossen haben. Als unselbständiger Gewerbetreibender ist auch diejenige Person zu erachten, welche eine Arbeit zu einem festen Preise, Sblbar in lohnähnlichen Abschlagszahlungen, ausführt, wozu der Auftraggeber Materialien und Werkzeuge liefert. — Der Fuhrunternehmer B. zu Kalk ließ von den in Köln wohn- haften Stuckaturern H. und N., welche kein eigenes Geschäft hatten, sondern regelmäßig bei Stuckaturermeistern arbeiteten, eine Façade anfertigen, wozu B. das Material und das Gerüst lieferte. Ferner ließ der Hausbefizer S. zu Kalk die Studckaturer P: und N. eine Façade gegen einen verabredeten festen Preis anfertigen, wozu S. gleihfalls Material und Gerüst besorgte, deren Kosten er von dem verabredeten Preise abzog. Jeden Sonnabend machte S. an O. eine Abschlagszahlung, wovon der von den beiden Stuckaturern angenommene Handlanger T. 3 # pro Tag und L und R. je 5 M bis 5,50 M pro Arbeitstag bekamen. Nach Fertigstellung der Façade erhielten H. und R. noch einen kleinen Betrag heraus. Der während der Arbeitsausführung erkrankte Handlanger T. wurde nah Köln in ein dortiges Krankenhaus gebracht. Gegen die Klage des Ortsarmen- verbandes Köln aus § 57 Abs. 2 des Krankenversiherungsgeseßes auf Erstattung der für T. verauslagten Kur- und Verpflegungskosten wendete die beklagte Ortskrankenkasse für Handwerker in Köln ein, T. habe nicht in Köln, sondern in Kalk, das zum Gemeinde- bezirk Köln nit gehöre, bei den dortigen Hauseigenthümern B. und S. in Beschäftigung gestanden, welhe als Bauherren die beiden Stuckaturer H. und R. aus Köln mit Lohnarbeiten beschäftigt hätten. Der Bezirksaus\{chuß verurtheilte die beklagte Krankenkasse, nachdem er festgestellt hatte, daß T. von den Stuckaturern H. und R. zu Köln bei jenen Arbeiten als Handlanger angenommen worden war. Auf die Revision der Beklagten hob das Ober-Verwaltungsgericht die Ent- scheidung des Bezirksaus\husses auf und wies den Kläger mit seiner Klage ab. „Der Bezirksaus|huß geht davon aus, daß im Sinne des Krankenversicherungsgeseßes jeder als Arbeitgeber anzusehen sei, welcher für eigene Rechnung und Gefahr einen Arbeitsvertrag mit einem Dritten abschließt, wodurch dieser als Arbeiter in ein Lohn- oder Arbeitsverhältniß zu dem Arbeitgeber tritt. Dieser Ansicht ist bereits in dem Erk. des OD.-V.-G. v, 24. Oftober 1889 entgegengetreten worden. Es heißt dort: Es sei unrichtig anzunehmen, daß nur solche Personen zu einer Bd l ir ria gehörten, welhe mit dem Unternehmer felbst einen Arbeitsvertrag ge|chlossen hätten. Vielmehr seien unter
den in einem Betriebe bef en Personen alle mit Herstellung der
Erzeugnisse des Betriebs beshäftigten Personen zu verstehen, gleichviel ob sie den Arbeitsvertrag mit dem Unternehmer selbst oder mit einer nicht die Eigenschaft eines selbständigen Gewerbetreibenden besißenden, sondern. ihrerseits in einem Arbeitsverhältniß zu dem Betriebsunter- nehmer stehenden Mittelsperson geschlossen hätten.“ (II1 163.)
Bei der Hanseatishen Versichherungsanstalt sind an Anträgen auf Öewäheas von Renten eingegangen: a. an Alters- renten im Laufe des Jahres 1891: 1105, im Laufe des Jahres od 404, im Laufe des Jahres 1893: 381 und vom 1. Januar bis
nde Juni 1894: 188, d. i. zusammen 2078; b. an Invaliden- renten im Laufe des Jahres 1892: 181, im Jahre 1893: 301 an bom 1. Januar bis Ende Juni 1894: 212, zusammen 694. ithin find seit Beginn des Jahres 1891 bei der Hanseatischen Ver- icherungsansftalt_ an Rentenanträgen - überhaupt eingegangen 2772, f on den Anträgen auf Altersrente entfallen auf das Gebiet der Aa und Panfestabt Lübeck 359, Bremen - 450, Hamburg 1269 e von den Anträgen auf Invalidenrente auf Lübeck 99, Bremen Ent. Hamburg 343. — Von den Anträgen auf Altersrente sind bis nde Juni dieses Jahres erledigt: 2053, und zwar 1810 durch
Rentengewährung, 210 durch Ablehnung und 33 auf sonstige Weise. Von den Altersrenten - Empfängern sind inzwishen aus- eshicden 274, von diesen sind verstorben 262. Von den nträgen auf Invalidenrente sind bis Ende Juni d. J. erledigt 657, und zwar 477 durh Rentengewährung, 154 durch Ablehnung und 26 auf sonstige Weise. Von den Invalidenrentenempfängern sind inzwischen ausgeschieden 67, von diesen find verstorben 64. Auf die drei Hansestädte vertheilen sich die noch im Bezug der Rente befindlihen Personen folgendermaßen: Lübeck 267 Altersrenten, 58 Invalidenrenten, Bremen 346 Altersrenten, 160 Invalidenrenten, Hamburg 923 Alters- und 192 Invalidenrenten. Die Jahres\summe der bis jeßt | prt Renten macht inêgesammt 343 417 4 aus, von welchem Betrage 49 248 #4 für die inzwischen ausgeschiedenen Rentenempfänger abzuseßen find. Nach den Berufszweigen vertheilen fih die 2287 Rentenempfänger“ auf folgende Gruppen: Landwirth- schaft und Gärtnerei 157, Industrie und Bauwesen 944, Handel und en 379, sonstige Berufsarten 175, Dienstboten u. a. 632 Renten- empfänger.
Aus Leipzig theilt die „Leipz. Ztg." mit, daß am Montag in der lithographischen Kunstanstalt von Wezel u. Nan außer den 26 entlassenen noch 30 andere Arbeiter die Arbeit eingestellt haben. (Val. Nr. 149 d. Bl.)
In Schlotheim werden, wie im „Vorwärts" berichtet wird, am 9. Juli 80 bis 100 Seiler zum Ausstand kommen. Ihr Durchschnittslohn beträgt bei 112 stündiger Arbeitszeit 7 A Sie fordern 105 stündige Arbeitszeit uud 20 9/6 Lohnerhöhung.
In Balzig bei Magdeburg sind nah einer Mittheilung des- selben Blattes die Weiß gerber der Glacélederfabrik von Scchlägel abermals in den Ausstand getreten. Es soll das seit neun Monaten die vierte Arbeitseinstellung in dieser Fabrik sein.
In dem Stande des Fwottifden Kohblengrubenarbeiter- Ausstandes ift, wie die Londoner „A. K.“ s{reibt, bis jeßt keine Veränderung zu verzeihnen. Die Schotten hoffen, daß ihre englischen Berufsgenossen sich höher zu ihrem Beistande besteuern werden. Und das wird wahrscheinlich auch gesehen. Die Arbeiter in Coltneß sind am Montag wieder in die Grube gest‘egen, nahdem die Arbeîit- geber angekündigt hatten, sie würden, faüs das niht geschähe, die Zechen {ließen und die Hochöfen ausblasen. Jn Allansha wurde am Montag gearbeitet und in Boneß wurde die Arbeit auch wieder auf- genommen. i 2 Im englishen Schneidergewerbe droht nah derselben Korrespondenz ein Riesenauéftand auszubrehen. Der General-Sekretär des internationalen Gewerkvereins der Schneider und Presjer, Lew is Lyons, erklärte, es dürfte vielleiht eine halbe Million Menschen beider Geschlehter sich an dem Strike betheiligen. Der Hauptzweck sei, die Arbeitszeit einheitlih zu regeln.
Aus Chicago berihtet „W. T. B." zum Ausstand der Eisenbahnbediensteten: Der Ausstand gewinnt an Ausdehnung, der Eisenbahnverkehr ift noNLanig lahm gelegt. Eine zahlreiche Truppenmacht, aus Infanterie, Kavallerie und Artillerie bestehend, soll fich von Fort Sheridan nah Chicago begeben, um dem Dekret des Bundes- gerihts, welhes den Ausständigen die Belästigung der Eisenbahn- züge untersagt, Achtung zu verschaffen. — Die Eisenbahngesellshaften von Nock-Jsland und Lakeshore versuhten am ontag, die Eisenbahnzüge abgehen zu lassen, wurden indesfen von den Strikenden troß des Aufgebots von Polizeimannschaft daran verhindert. Die Proklamation des Präsidenten Cleveland, die den Ausständigen verbietet, die Fahrt der Eisenbahnzüge zu verhindern, wurde diesen vorgelesen, aber mit höhnishen Rufen von ihnen beantwortet. — Die gestern an dieser Stelle mitgetheilten Telegramme werden dur folgende Meldung des „R. B.“ vom Montag bemerkenswerth ergänzt: In Chicago wie an mehreren anderen Orten haben {on Unruhen „stattgefunden. Der Gouverneur von Illinois hat s Kompagnien cilizen nah Danvilla und drei nah Dekatur geschickt. Bundestruppen sind aufgeboten worden, um - die Fahrt der Züge ¿wischen dem Golf-System und Colorado zu ermöglichen. Oefstlich wie westlich von Chicago droht _ Fleishmangel einzutreten. Eine Anzahl _Éleinerer Bahnen hat {hon den Betrieb einstellen müssen. — Die Bundesregierung ist gewillt, weitere Bundestruppen nah Chicago zu werfen, falls ih die Ausständigen ernstlihe Aus- schreitungen zu Schulden kommen lassen. Im Senat stellte Call den Antrag, eine Untersuchung zur Feststellung der Ursachen des Aus- standes einzuleiten, während K yle gegen die Anwendung von Bundes- B sprach, falls die Ausständigen niht die Beförderung der Post \inderten.
j 2 NaGwetsung über den Stand von Thierseuhen im Deutschen Reich am 30. Juni 1894.
(Nach den Berichten der beamteten Thierärzte zusammengestellt im Kaiserlihen Gesundheitsamt.)
Nachstehend sind die Namen derjenigen Kreise (Amts- 2c. Bezirke) verzeichnet, tin welchen Roß, Maul- und Klaucnseuche oder Lungen- seuche am 30. Juni hôrrshten. Die Zahlen der betroffenen Gemeinden und Gehöfte sind — leßtere in Klammern — bei jedem Kreise
vermerkt. A. Not (Wurm).
Preufßeu. Neg. - Bez. Königsberg: Braunsberg 1 (1). Neg.-Bez. Gumbinnen: Ragnit 1 (1). Reg.-Bez. Danzig: Pr.-Stargard 1 (1). Reg.-Bez. Marienwerder: Koniy 1 (1). Stadtkreis Berlin 1 (3). Reg.-Bez. Potsdam: Osthavelland 1 (1), Westhavelland 1 (1). Neg.-Bez. Stettin: Anklam 4 (4), Uecker- münde 6 (12), Naugard 1 (1), Kammin 1 (1). Reg.-Bez. Köslin: Belgard 1 (1). O Posen: JIarotschin 3 (3), Samter 1 (1), Ls 1 (1). Reg.-Bez. Breslau: Groß-Wartenberg 1 (1), Wohlau 1 (1), Neumarkt 1 (1), Stadtkreis Breslau 1 (2), Land- kreis Breslau 1 (1). Reg.-Bez. Liegnitz: Lüben 1 (1), Bolken- n L. (D) Vauban L C). Neg. -Bez. Merseburg: Torgau 1 (1). Reg.-Bez. E, Einbeck 1 (1). Reg. - Bez. Trier: Saarbrücken 1 (1), Ottweiler 1 (1). Bayern. Neg.-Bez. Niederbayern: Dinaolfing 1 (1), Reg.-Bez. Oberfranken: Rehau 1 (1). Reg.-Bez. Shwaben: Landbezirk Neuburg a. D. 1 (1). Württemberg. Neckarkreis: Böb- lingen 1 (1), Vaihingen 1 (1). Jagstkreis: Hall 1 (1). Donau- kreis: Biberah 1 (1). Hessen. Provinz Starkenburg: Darmstadt 1 (1). Sachsen-Weimar. Dermbach 1 (1). Olden- burg. Herzogthum Oldenburg: Elsfleth 1 (1). Elsaß-Lothringen. Ober- Elsaß: Colmar 1 (1), Mülhausen 1 (1). Lothringen: Stadtkreis Meß 1 (1), Saargemünd 2 (2). Zusammen 52 Ge- meinden 2x. und 62 Gehöfte.
Preuften : NReg.-Bez. Königsberg: Friedland 1 (1), Neiden- burg 1 (34). Reg.-Bez. Gumbinnen: Gumbinnen 1 (1). Reg.- Bez. Marienwerder: Thorn 1 (1), Schwey 2 (2). Reg.-Bez. Noten! Schrimm (1h, Reg.-Bez. Bromberg: Wirsiß 1 (1).
eg.-Bez. Breslau: Ohlau 1 (1). Reg.-Bez. Oppeln: Kreuzburg 1 (1), Rosenberg i. O.-S. 1 (1), Tarnowiß 1 (1), Stadtkreis Beuthen 1 (1), Kattowiß 1 (1), Kosel 1 (1). Reg.-Bez. Magdeburg: Wanzleben 1 (1), Oschersleben 2 (2). E Merseburg: Torgau L N Mansfelder Gebirgskreis 1 (P ckartêberga 1 (2), Querfurt 4 (4). Reg.-Bez. Schleswig: Eckernförte 2 (2), Plön 1 (1), Stadtkreis Kiel 2 (9), Landkreis Kiel 7 S Rendsburg 2 C Neg.- Bez. Hildesheim: Osterode a. H. 1 (1). Reg.-Bez. inden: Paderborn 1 (1). Reg.-Bez. Arnsberg: Schwelm 1 (1). RNeg.- Bez. Cassel: Gersfeld 1 La Reg.-Bez. Wiesbaden: Oberwester- waldkreis 1 (2), Unterwesterwaldkreis 1 (1), Höchst 1 (2). Reg.- Bez. Koblenz: Kreuznah 12 (49), Simmern 1 (3), Neuwied 1 (1),
Meisenheim 53 Reg. - Bez Krefeld *2 (4), Kempen 1 (1). Reg. - Bez. Trier: Bit- burg 2 (8), Wittlichß 1 (4), Landkreis Trier 3 (19), Merzig 3 (12), Saarbrüden 1 (2), Sankt Wendel 3 (5). Reg.-Bez. Sigmaringen: Gammertingen 3 (6), Hechingen 5 (14). Bayern. é Bs: Frankenthal 3 (3), Kirhheimbolanden 2 (2). Reg.-Bez. erpfalz: Amberg 3 (2 Eschenbach 1 (8), Nabburg 3 (7), Neu- markt 2 (9). Reg.-Bez berfranken: Höchstadt a. A. ‘1 (1). Reg.-Bez. Mittelfranken: Stadtbezirk Schwabah 1 (2), Land- bezirk Ansbach 3 (7), Landbezirk Erlangen 1 (1), Feuchtwangen 2 (5), Gunzenhausen 3 (3), Hersbruck 3 (27), Hilpoltstein 2 (26), Neustadt a. A. 1 (1), Land ezirk Nürnberg 3 (23), Landbezirk Rothenburg a. T. 2 (5), Landbezirk Schwabach 4 (34), Uffenheim 6 (7). Reg.- Bez. Unterfranken: Stadtbezirk A 1 (1), Stadtbe fet Schweinfurt 1 (1), Landbezirk Aschaffenburg 1 (1), Oerolebofen 1 (1) pevlurt 3 (3), Karlstadt 1 (1 Königshofen 1 (2), Marktheiden- eld 2 (2), Miltenberg 1 (2), Ochsenfurt 1 (1), Landbezirk Schroein- s 2 (2). Reg.-Bez. Schwaben: Landbezirk Donauwörth 1 (1), andbezirk Lindau 1 (1), Württemberg. Neckarkreis: Böblingen 1 (1), Cannstadt 1 (5), Stadtbezirk Stuttgart 1 (1), Weinsberg 2 (3). Schwarzwaldkreis: Balingen 1 (2), Freuden- stadt 1 (1). Herrenberg 5 (15), Horb 3 (5), Nürtingen 4 (16), Reutlingen 8 (54), Rottenburg 6 (9), Sulz 3 (6), Tübingen 7 (15), Urach 2 (8). Jagstkreis: Crailsheim 1 (1), Hall 1 (1), Mer- (uten 9 (6), Dehringen 4 (7), Schorndorf 1 (1), Welzheim 1 (2). onaukreis: Ghingen 3 (5), Göppingen 1 (5), Kirchheim 1 (1). Vaden : Landeskomm. Konstanz: Donaueschingen 1 (1). Landeskomm. Freiburg: Freiburg 1 (1), Staufen 1 - üllheim 3 (11), Schönau 7 (157). Landeskomm. Karlsruhe: Karlsruhe 1 (2). Landeskomm. Man nheim: Tauberbischofsheim 2 (11), Wertheim 1 (1). Sefsen: Provinz Starkenburg: Darmstadt 1 (1), Die- burg 1 (2). Provinz Rheinhessen: Mainz 1 (1), Alzey 1 (2), Oppenheim 1 (1), Worms 1 (3). Sachsen - Weimar: Weimar 5 (9), Apolda 1 (2): ___ Oldenburg: Fürstenthum Birken- feld 3 (6). Ga Mes Sonneberg 3 (3). Sachseu- Altenburg: Altenburg 1 (2). Sachsen - Cobucxg - Gotha: Herzogthum Coburg: Stadtbezirk Neustadt 1 (1), Land- bezirk Coburg 1 (1). Anhalt: Dessau 1 (1). Schwarzburg- Sondershausen : Arnstadt 2 (4). Elsaß-Lothringen. Unter- Elfaß: Molsheim 2 (13), Stlettstadt 2 (4), Weißenburg 2 (18), Zabern 4 (21). Ober-Elsaß: Altkirh 2 (2), Colmar 5 (6), Geb- weiler 1 (1), Mülhausen 5 (81), Rappoltsweiler 3 (5), Thann 5 (13). Lothringen: Bolchhen 1 (2), Château-Salins 1 (17), Diedenhofen 1 (5); Forbach 2 (3), Saarburg 3 (4), Saargemünd 4 (17). Zu- sammen 297 Gemeinden x. und 1055 Gehöfte.
Preuftien. Neg.-Bez. Magdeburg: Kalbe 1 (1), Wanzleben ! (5), Wolmirstedt 4 (4). Reg.-Bez. Erfurt: Works 1 (1). Reg.- Bez. Köln: Landkreis Köln 1 (1). Sachsen. Kreishauptm. Leipzig: Grimma 2 (2). Anhalt: Cöthen 1 (1). Zusammen 11 Ge- meinden 2c. und 15 Gehöfte.
Düsseldorf: Landkreis
Stockholm, 3. Juli. Auf einem aus St. Petersburg ange- kommenen Dampfer, der bei der Quarantäne-Station Fejan liegt, ist laut Meldung des „W. T. B.* ein Fahrgast unter colera- ähnlihen Symptomen gestorben.
Der Gesundheitsstand in Berlin blieb auch in der Woche vom 16. bis 23. Juni ein günstiger und die Sterblichkeit eine niedrige (von je 1000 Einwohnern starben, aufs Jahr berechnet, 15,3). — Unter den Todesursachen traten akute Darmkrankheiten etwas häufiger als in der Vorwoche zu Tage und führten in 63 Fâllen (gegen 47 der vorhergegangenen Woche) zum Tode. Die Gestorbenen befanden sich fast auss{ließlich in dem Alter von noch nit zwei Jahren. Die Theilnahme des Säuglingsalters an der Sterblichkeit blieb eine mäßig hohe, . wenn au eine etwas Ce als in der Vorwoche; von je. 10 000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, 54 Säuglinge. — Akute Entzündungen der Athmungsorgane wurden etwas seltener als in der Vorwoche zur Behandlung gebracht. Erkrankungen an Grippe wurden wenig beobachtet, do gelangte ein Todesfall infolge von Grippe zur Anzeige. Von . den FJnfektionskrankheiten gelangten Erkraän- kungen an Mafern und Scharlah etwas häufiger, an Diphtherie etwas seltener zur Meldung, und zwar zeigten \ih Erkrankungen an Masern in der Tempelhofer und Oranienburger Vorstadt, an Scharlah in Moabit am häufigsten, während Erkrankungen an Diphtherie in der diesseitigen Louisenstadt und in der Rosenthaler Vorstadt am zahlreihsten zur Anzeige kamen. Erkrankungen an E blieben vereinzelt, Erkrankungen an Kindbettfieber wurde 1 bekannt. Nofenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut wurden wenige beobahtet. Erkrankungen an Keuchhusten zeigten h selten und verliefen überwiegend günstig. iRheumatische Beshwerden aller Art wiesen keine wesentlihe Veränderung in ihrem Vor- kommen auf.
An der Ruhr find am 3. d. M. gestellt 10 485, nicht retzeiti gestellt keine Wagen. gef ht rechtzeitig
In Oberschlesien sind am 2. d. M. geftellt 4519, nicht ret- ¡eitig gestellt keine, Wagen. gef t red)
Beim Kg liSen Amtsgericht T1 Berlin standen am 3. Juli die nachbezeihneten Grundstücke zur Versteigerung: Ecke Wiesen str. 27 und Uferstraße, dem Rentier Simon Stadt- hagen und seiner Ehefrau Rofalie, geb. Bukofzer, gehörig; de 10,28 a; das geringste Gebot wurde auf 1400 Æ festgesetzt; ür das Meistgebot von 137000 A wurde die rau Rosalie Stadthagen, geb. Bukofzer, von der Heydt- straße 4, Ersteherin. — Altonaer str. 24, dem Architekten Rud. Mann gehörig, Fläche 18,05 a, Nußungswerth 21 720 #, für das Meistgebot von 340000 # wurde der Rentier Herm. Zimmermann, Luisenstr. 51, Ersteher. — Eingestellt wurde das Verfahren wegen der Grundhiïide Rosen str. 16 und 19, dem Kaufmann J. Elias u. Gen. gehörig. ___ Beim Königlichen Amtsgeriht 11 Berlin stand das im Grundbuche von orts Band 33 Blatt Nr. 1022 auf den Namen des Maurermeisters Gustav Sch eidler zu Berlin einge- tragene, zu Stegliß belegene Grundstück zur Versteigerung; Fläche 61,07 a; Mindestgebot 35 858 4; für das Meistgebot von 35900 4 wurde die Pai aurermeister Agnes Scheidl er, geb. Draffke u Berlin, Perlebergerstr. 37, Ersteherin. — Eingestel lt wurde das' erfahren der Zwangsversteigerung wegen des Grundstücks zu Stegliß, an der Straße 15 belegen, dem Töpfermeister Otto Weber zu Berlin gehörig.
_In Essen fand vorgestern die dreizehnte Versammlung der im rheinish-westfälishen Kohlen-Syndikat vereinigten ge iger statt. Aus dem Geschäftsbericht ergab si, wie die „Rhein.-westf. Ztg.“ mittheilt, Tos im Mai d. J. bei einer U von 2934115 t der Absatz 2 731 907 & oder 93,11 9/9 betrug; es bedeutet dies gegen den Monat April, in welchem bei einer Betheili er von 2981 008 & der Absay si auf 2 655 707 t oder 89,09 0/6 belief,
eine Steigerung des verhältnißmäßigen Absaßes um 4,02%, 4

References: § 336
 § 336
 § 334
 § 336
 § 453
 § 336
 § 336
 § 336
 § 349
 § 57