Source: https://blattbohne.de/agb
Timestamp: 2019-04-26 08:51:27+00:00

Document:
AGB – BlattBohne
Für die Geschäftsbeziehung zwischen BlattBohne.de mit der Geschäftsführung Konstantin Spenst, (nachfolgend BlattBohne.de) und dem Kunden gelten ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende oder widersprechende Bedingungen bleiben unberücksichtigt, mit Ausnahme der zuvor ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung seitens BlattBohne.de.
Ein Kunde gilt als Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Dienstleistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsabschluss in Ausübung ihrer gewerblichen bzw. selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Notwendige Kundeninformationen
vertreten durch : Konstantin Spenst
Telefon: +(49) 0163 13 84 684
E-Mail: service@BlattBohne.de
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den zugrundeliegenden AGB sowie den gespeicherten Kundendaten per E-Mail übersandt.
Gegenstand des Vertrages ist ein kostenpflichtiges Abonnement des Produkts. Die wesentlichen Merkmale des Produkts ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
Der Kunde ist verpflichtet das Produkt für die Dauer des Vertragsverhältnisses abzunehmen und den vereinbarten Preis zu zahlen.
Hinsichtlich des Produkts erhält der Kunde eine allgemeine Beschreibung inklusive aller sonstigen zur Bestellung notwendigen Informationen auf der Webseite von BlattBohne.de.
Der Kunde erhält nach Gewährung durch BlattBohne.de Zugriff auf einzelne Tee/Kaffe-sorten.
Die auf der Webseite von BlattBohne.de gezeigten Produktinhalte sind beispielhaft. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Lieferung der beispielhaft gezeigten Produkte.
Das Präsentieren des Produkts durch BlattBohne.de stellt kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Der Kunde gibt mit der Bestellung des Produkts ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Die Angebote von BlattBohne.de sind freibleibend bis zur endgültigen Auftragsbestätigung durch BlattBohne.de.
Der Kunde erhält nach dem Bestellvorgang von BlattBohne.de eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung bzw. Abschluss eines Abonnements mittels einer automatisch generierten E-Mail. In dieser Bestätigungs-E-Mail werden alle Einzelheiten der Bestellung und der Abschluss des Abonnements zusammengefasst und samt Widerrufsrecht und AGB übersendet. Diese E-Mail ist keine Annahme des Angebots zum Vertragsabschluss durch BlattBohne.de. Eine Annahme des Angebots zum Vertragsabschluss erklärt BlattBohne.de durch das Versenden einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder spätestens mit Lieferung des bestellten Produkts. Die Rechnung wird zeitgleich mit dem Versand des bestellten Produkts per E-Mail zugestellt oder spätestens zum Ende eines Monats im Mitgliederbereich zum Abruf bereitgestellt.
§ 5 Hinweise auf die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Kunde wählt das gewünschte Abonnement durch Anklicken des jeweiligen Abonnements aus. Der Kunde gibt in die sich öffnende Eingabemaske die für den Vertragsschluss notwendigen Daten und die von ihm gewünschte Zahlungsart ein. Die Pflichtangaben sind gekennzeichnet. Vor dem Absenden der Bestellung ist es dem Kunden möglich, die von ihm eingegebenen Daten und die gewählte Zahlungsart zu korrigieren. Durch Anklicken des nach gesetzlichen Bestimmungen beschrifteten Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den zugrundeliegenden AGB sowie den gespeicherten Kundendaten per E-Mail übersandt.
Bei Angebotsvarianten mit unbestimmter Laufzeit kann der Vertrag von beiden Seiten jederzeit ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Das Abonnement ist jeweils zum 15. eines Monats kündbar.
Bei Angebotsvarianten mit fester Laufzeit oder einer festen Anzahl vereinbarter regelmäßiger Lieferungen endet der Vertrag nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit oder Erbringung der fest vereinbarten Zahl von Lieferungen. Es bedarf dann keiner zusätzlichen Kündigung. Eine automatische Verlängerung findet nicht statt.
BlattBohne.de weist darauf hin, dass ein Bezugsmonat und ein Bezugsjahr nicht identisch mit einem Kalendermonat bzw. einem Kalenderjahr sein müssen.
Im Mitgliederbereich kann der Kunde eine Pausierung des Abonnements vornehmen. In dem vom Kunden gewählten Zeitraum wird sowohl die Zahlung als auch die Lieferung der Produkte ausgesetzt.
Die Kündigung des Kunden kann im Mitgliederbereich angegeben werden oder ist an die unter § 2 genannten Kontaktdaten von BlattBohne.de zu richten.
Im Fall des Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn das gelieferte Produkt den bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Verbrauchern steht bei Vertragsabschlüssen im Internet ein Widerrufsrecht zu, wobei es sich bei einem Verbraucher um eine natürliche Person handelt, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Sache beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde BlattBohne.de die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er BlattBohne.de insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie es dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für BlattBohne.de mit deren Empfang.
Die auf der Webseite von BlattBohne.de genannten Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, der Versandkosten sowie sonstiger Preisbestandteile.
Der Preis für das Produkt ist für die erste Lieferung sofort mit Vertragsschluss fällig. Für die folgenden Lieferungen ist der Preis jeweils spätestens zum 20. für den laufenden und ungekündigten Monat fällig.
BlattBohne.de ist berechtigt, Preisanpassungen vorzunehmen, wenn hierfür sachliche Gründe (z. B. Änderung der Rohstoffpreise) vorliegen. BlattBohne.de wird den Kunden auf die Preisänderung spätestens zwei Monate vor Inkrafttreten schriftlich oder in Textform aufmerksam machen und ihn auf sein Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung seines etwaigen Schweigens besonders hinweisen. Die Änderungen gelten als vom Kunden angenommen, wenn dieser nicht binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung BlattBohne.de gegenüber schriftlich oder in Textform widerspricht. Das Kündigungsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.
Die Vergütung des Produkts von BlattBohne.de erfolgt in der Regel per Vorauszahlung. Gewährt BlattBohne.de dem Kunden die Bezahlung per Rechnungsstellung, gerät der Kunden spätestens eine Woche nach Zugang der ersten Mahnung von BlattBohne.de in Verzug.
Bei Wahl der Zahlungsart Lastschriftverfahren ermächtigt der Kunde BlattBohne.de widerruflich, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto des Kunden einzuziehen.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die seitens BlattBohne.de auszustellende Rechnung im Mitgliederbereich elektronisch zum Abruf bereitgestellt oder per E-Mail versandt wird.
Während des Verzugs schuldet der Kunde Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe.
Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.
BlattBohne.de liefert das Produkt versandkostenfrei nur an Kunden in der Bundesrepublik Deutschland.
BlattBohne.de behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen bzw. die versprochene Leistung nicht zu erbringen, sollte die vertraglich vereinbarte Leistung nicht verfügbar sein. Es besteht keine Verpflichtung des Kunden, die in Qualität und Preis gleichwertige Leistung als Vertragserfüllung anzuerkennen. Bei Nichtverfügbarkeit der vertraglich vereinbarten Leistung bleiben die gesetzlichen Ansprüche des Kunden unberührt. BlattBohne.de wird den Kunden hierauf im Rahmen der Mitteilung über die Nichtverfügbarkeit der Leistung ausdrücklich hinweisen.
BlattBohne.de ist jederzeit zur Teillieferung und Teilleistung berechtigt, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.
Der Kunde ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn, die Forderung ist rechtskräftig festgestellt oder von BlattBohne.de unbestritten.
Das Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von BlattBohne.de.
Der Kunde versichert, dass sämtliche von ihm im Rahmen der Bestellung getätigten Angaben wie Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung, etc. richtig sind. Eine Änderung dieser Daten hat der Kunde BlattBohne.de unverzüglich mitzuteilen.
Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten, sein Passwort Dritten nicht zugänglich zu machen und nicht an Dritte weiterzugeben sowie den Zugang zu seinem Kundenkonto sorgfältig zu sichern. Für den Fall, dass der Kunde den Verdacht hat oder Kenntnis davon erlangt, dass ein Dritter in Besitz seines Passwortes gekommen ist oder seine Zugangsdaten nutzt, wird er BlattBohne.de unverzüglich informieren. Hat BlattBohne.de Grund zu der Annahme, dass ein unberechtigter Dritter im Besitz des Passwortes ist, kann BlattBohne.de den Zugang ohne vorherige Ankündigung sperren. BlattBohne.de wird den Kunden unverzüglich über die Sperrung informieren.
Ist der Kunde Unternehmer, verjähren die Mängelansprüche abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB in einem Jahr.
BlattBohne.de haftet für einen Schaden im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet BlattBohne.de nicht. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für den Fall, dass BlattBohne.de eine Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit eines Produktes übernommen oder einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder dass Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind. Im Fall der Verletzung einer Kardinalpflicht ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Die vorstehenden Regelungen über die Haftung gelten auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von BlattBohne.de.
§ 16 Datenschutz und Datenverarbeitung
Soweit der Kunde bei der Vertragsabwicklung BlattBohne.de seine personenbezogenen Daten zur Verfügung stellt, werden diese ausschließlich zur Vertragsanbahnung bzw. zur Vertragsabwicklung verwendet. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung, soweit notwendig, an die beauftragten Verrichtungsgehilfen sowie involvierte Kreditinstitute und Zustellungsdienstleister.
Nach vollständiger Abwicklung des zwischen BlattBohne.de und Kunde geschlossenen Vertrages werden die Daten des Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Nach Ablauf der zugehörigen Speicherfristen erfolgt die endgültige Löschung.
Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung sowie Löschung seiner gespeicherten Daten. Hierzu kann er sich jederzeit an den Verkäufer wenden.
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Die allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. BlattBohne.de und der Kunde verpflichten sich, anstelle der unwirksamen oder undurchsetzbaren Regelung eine wirksame und durchsetzbare Regelung zu treffen, die ihren wirtschaftlichen Vorstellungen soweit wie möglich entspricht. Gleiches gilt für eine Lücke.
Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen Sitz innerhalb Deutschlands, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Gerichtsstand Siegburg.

References: § 2

§ 5
 § 2
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 438

§ 16