Source: http://www.jurablogs.com/blog/burhoff-online-blog/archives/2015/05
Timestamp: 2017-11-19 18:18:33+00:00

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Burhoff online Blog - Archiv - JuraBlogs (Mai 2015)
Burhoff online Blog - Artikel vom Mai 2015
entnommen wikimedia.org Urheber ??? ?????? Es liegt zeitlich schon ein wenig zurück, dass die PM des OLG Oldenburg zum OLG Oldenburg, Urt. v. 10.03.2015 – 13 U 73/14 – über die Ticker gelaufen ist. Jetzt habe ich den Volltext gefunden und kann zu der Entscheidung posten. Im Verfahren ging es um die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen Neuwagen, der bei einem Toyot ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 122 Leser - May 2, 2015 9:10am
Sonntagswitz: Heute zu Rauchern/Nichtrauchern
© Teamarbeit – Fotolia.com Heute, am 31.05., ist der alljährliche “Welt-Nichtraucher-Tag”. Wahrscheinlich gibt es Kommentare, dass man dazu keine Witze macht. Ok, ok, aber es gibt eben welche. Sagt der Arzt zum Patienten: “Wenn Sie noch eine Zeit lang leben wollen, müssen Sie aufhören zu rauchen!” Patient: “Dazu ist es jetzt zu spät.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 297 Leser - May 31, 2015 1:50pm
Wochenspiegel für die 20./21.KW., das war das Bezahlmodell bei Jurablogs, NSU und ein Pyramidenspielnd
© Aleksandar Jocic – Fotolia.com So, nach ereignisreichen Tagen auf der Ostsee – bei durchweg gutem Wetter, ja, wenn Engel reisen – dann der nächste Wochenspiegel. Der für die 21. KW, nur für die Zählung habe ich 20./21.KW aufgenommen. Das beherrschende Thema der vergangenen Woche war das Hin und Her und die Diskussion über das Bezahlmodell „JuraBlogs“ – ich melde mich – w ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 94 Leser - May 24, 2015 8:48am
Wochenspiegel für die 18. KW, das war das fast vergessene NSU-Verfahren, der sparsame Staat und ein Muskelshirtverbot
© Aleksandar Jocic – Fotolia.com So, das war dann die 18. KW., etwas kürzer – wegen des Mai-Feiertages – als andere Arbeitswochen, aber dennoch mit genügend interessanten Beiträgen für den Wochenspiegel. Ich kann also berichten über: das (fast vergessene) NSU-Verfahren: NSU-Morde: Malen nach Zahlen? oder: Warum ausgerechnet dieses Papier? Absurder Strafprozess wegen 50 Cen ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 69 Leser - May 3, 2015 8:50am
© Alex White – Fotolia.com Hallo, kurze Info für alle, die am Samstag dann doch “Burhoff-online” besuchen (wollen). Die Seite ist derzeit leider nicht erreichbar. Ich weiß nicht warum. Antwort habe ich bisher vom Provider nicht bekommen. Nun ja, ist Samstag, ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 129 Leser - May 30, 2015 8:46am
Nachtrunkeinlassung – Teilerfolg
© benjaminnolte – Fotolia.com “Nachtrunkeinlassungen” spielen bei Trunkenheitsfahrten in der Praxis immer wieder eine Rolle. Die Gerichte stehen ihnen in der Regel sehr skeptisch gegenüber, oder besser ausgedrückt: Man glaubt dem Angeklagten den Nachtrunk nicht. So auch das LG Koblenz in einem Verfahren, in dem sich der Angeklagte dahin eingelassen hatte, dass er zwischen ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 227 Leser - May 13, 2015 9:55am
© Elena Schweitzer – Fotolia.com Die Formulierung, die das LG Frankfurt/Main in einem Urteil in Zusammenhang mit der Frage nach einer von der Justiz zu verantwortenden Verfahrensverzögerung gebraucht hatte, hatte ich noch nicht gelesen/gehört. Ich kenne zwar – und die Blogleser im Zweifel auch -, dass eine “Akte außer Kontrolle geraten” ist, aber, dass eine “Akte in Abraum ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 137 Leser - May 20, 2015 7:44am
© Steve Young – Fotolia.com “Auto­fahrer dürfen kein Handy halten, aber darauf tippen – sofern es in einer Halterung steckt.” So beginnt das “Interview”, das ich vor einiger Zeit der Zeitschrift “Finanztest” gegeben habe und das man nicht nur in Hef ...
© Stefan Rajewski Fotolia .com Um den genauen Zeitpunkt einer “Zwei-Drittel-Emtlassung” (§ 57 Abs. 2 StGB) ging es im OLG Saarbrücken, Beschl. v. 21.01.2015 – 1 Ws 8/15. Man sollte meinen, dass es da an sich keine Probelem geben sollte/dürfte. Aber hier wurde um die Auswirkung von so. Freistellungstagen gestritten.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 112 Leser - May 29, 2015 7:54am
© Gerhard Seybert – Fotolia.com Beim Lesen der ein oder anderen Entscheidung, denke ich manchmal schon: Das gibt es doch nicht. So ist es mir beim Lesen des OLG Köln, Beschl. v. 27.02.2015 – III-1 RBs 56/15 – ergangen, der ein straßenverkehrsrechtliches Bußgeldverfahren betrifft. Gibt es dann aber doch.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 194 Leser - May 27, 2015 12:00pm
© fotomek – Fotolia.com Eine Verurteilung wegen einer vorsätzlichen Geschwindigkeitsüberschreitung ist für den Betroffenen besonders nachteilig, weil in den Fällen in der Regel kein Absehen vom Fahrverbot zu erreichen ist. Das wird von den OLG damit begründet, dass § 1 BKatVO von in der Regel fahrlässiger Begehungsweise ausgeht. Wenn dann aber schon bei einem fahrlässigen Verstoß ggf.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 146 Leser - May 18, 2015 7:52am
© Thomas Jansa – Fotolia.com Machen wir heute mal “Verfahrensverzögerung. Nach den “in Abraum geratenen Akten” im BGH, Beschl. v. 18.02.2015 – 2 StR 523/14 – (vgl. dazu: Verfahrensverzögerung: Akte war “in Abraum” geraten) jetzt der BGH, Beschl. v. 12.02.2015 – 4 StR 391/14. Da geht es ganz klassisch um Akten, die im Revisionsverfahren – beim LG – außer Kontrolle geraten waren.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 73 Leser - May 20, 2015 10:56am
Dann starte ich den ersten Arbeitstag im Wonnemonat 2015 mal mit einem Werbebeitrag – oder etwas “charmanter” mit einem Lesetipp . Nämlich mit dem Hinweis auf die Neuerscheinung des Monats, und zwar: “Ludovisy/Eggert/Burhoff, Praxis des Straßenverkehrsrechts, 6. Aufl.” Seit ein paar Tagen jetzt lieferbar – toppaktuell und aktualisiert.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 51 Leser - May 4, 2015 7:25am
entnommen wikimedia.org Urheber Roulex 45 Ich hatte im März 2012 unter Stadt Münster macht ernst: Alkoholsünder muss zu Fuß gehen über das Vorgehen des Ordnungsamtes der Stadt Münster berichtet, Alkoholsündern, die mehrfach mit Alkohol im Straßenverkehr aufgefallen sind, u.a. auch mit dem Fahrrad, auch das Fahren mit dem Fahrrad zu verbieten.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 191 Leser - May 9, 2015 4:21pm
© Teamarbeit – Fotolia.com Heute ist Pfingstsonntag – allen nochmals ein schönes Pfingstfest -, da gibt es natürlich Witze über/von Pfingsten oder den heiligen Geist, und zwar: Der Papst reist anonym nach Venedig und fällt dort aus einer Gondel. Das Wasser ist zwar nicht tief, aber der Papst versinkt immer weiter.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 251 Leser - May 24, 2015 1:50pm
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Nun, die Frage vom vergangenen Freitag – Ich habe da mal eine Frage: Mandant verstorben – Mitteilung ans AG – zusätzliche Verfahrensgebühr? – ist sicherlich keine alltäglich Problematik, aber eine, die dann in der Praxis offenbar doch immer mal wieder vorkommt. Das zeigt der Umstand, dass es zu der Problematikentscheidungen von AG und LG gibt.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 113 Leser - May 11, 2015 12:15pm
© Teamarbeit – Fotolia.com Heute ist der zweite Sonntag im Mai und damit “Muttertag”. Also liegt es auf der Hand, Witze zum und mit dem Begriff “Mutter” zu suchen. Und natürlich vorab: Allen mitlesenden Müttern: Alles Gute zum Muttertag Ein Mann liegt krank im Bett. Eine junge Dame läutet mit Blumen an der Wohnungstür. Eine ältere Dame öffnet.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 292 Leser - May 10, 2015 1:48pm
© monticellllo – Fotolia.com Länger haben wir zum Verkehrsstrafrecht nichts mehr vom dafür zuständigen 4. Strafsenat des BGH gehört. Nun hat er sich aber mal wieder zu Wort gemeldet und dann gleich auch zu einer Frage, die für die Praxis von nicht unerheblicher Bedeutung ist und zu der wir auch regelmäßig immer wieder OLG-Entscheidungen “begrüßen” können.
Fotolia © AllebaziB Im Forum auf meiner Homepage “Burhoff-Online” ist vor einigen Tagen eine interessante Frage zum Anfall der zusätzlichen Verfahrensgebühr Nr. 5115 VV RVG gestellt worden, die ich hier dann mal weitergebe. Und zwar fragt der Kollege: “……. ich habe ein Problem mit dem Landratsamt und bitte um Hilfe. Ich habe meinen Mandanten in drei Bußgeldbescheiden vertreten A1, B, C.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 75 Leser - May 1, 2015 12:30pm
entnommen wikimedia.org Urheber KarleHorn Um PoliscanSpeed war hier im Blog längere Zeit Ruhe. Jetzt hat mir vor einigen Tagen ein Kollege mal wieder eine Entscheidung geschickt, die sich mit diesem Messverfahren befasst. Sie kommt vom OLG Düsseldorf, das im OLG Düsseldorf, Beschl. v. 30.04.2015 – 3 RBs 15/15 – wie es nicht anders zu erwarten war, “mauert”. D.h.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 317 Leser - May 13, 2015 7:37am
© digitalstock – Fotolia.com Über den OLG Oldenburg, Beschl. v. 05.01.2015 – 2 Ss(Owi) 322/14 – ist auf der Grundlage der dazu veröffentlichen PM des OLG Oldenburg schon an anderen Stellen berichtet worden. Ich warte da i.d.R. ja lieber auf den Volltext und poste dann. Und der Volltext ist nun endlich da, so dass ich posten kann .
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 92 Leser - May 13, 2015 12:10pm
entnommen wikimedia.org Uploaded by VollwertBIT So, liebe Blog-Leser. Es ist mal wieder so weit. Ich bin dann mal weg. Und zwar richtig, nicht “nur” auf Borkum. Sondern heute Abend um 18.00 Uhr heißt es in Warnemünde “Leinen los” und dann geht es in die Ostsee, nach Tallin – St. Petersburg – Helsinki – Stockholm – Danzig – Kopenhagen. 10 Tage Perlen der Ostsee.
© G.G. Lattek – Fotolia.com Die Beiordnung eines Pflichtverteidigers im Strafvollstreckungsverfahren ist weitgehend Richterrecht. § 140 StPO gilt direkt nur für das Erkenntnisverfahren. Er wird im Strafvollstreckungsverfahren nur analog angewendet. Demgemäß sind da dann doch recht viele Fragen offen.
entnommen wikimedia.org Uploaded by Michiel1972 Vor ein paar Wochen erreichte mich die Anfrage einer Kollegin wie folgt: Guten Tag Herr Kollege Burhoff, hat Ihnen schon gemand die Entscheidung des OLG Hamm zum Thema Toaster in der Sicherungsverwahrung zugespielt? OLG Hamm III- 1 Vollz (Ws) 576/14 Ich finde sie leider in keiner der mir zur Verfügung stehenden Datenbanken un ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 206 Leser - May 11, 2015 10:31am
entnommen wikimedia.org Urheber Ulfbastel So, Urlaub ist zu Ende, die Themen in eigener Sache (vgl. u.a. hier In eigener Sache: Bezahlmodell bei Burhoff-Online? und Burhoff ist „feige“ und betreibt „öffentliche Zensur“ – wirklich ?) abgearbeitet, jetzt geht es normal weiter. Und dann dann gleich mit folgendem Obersatz: Eine “versteckter” Entbindungsantrag ist nicht nur nicht ...
© MASP – Fotolia.com Das BVerfG hat schon länger nichts mehr zur Durchsuchung einer Rechtsanwaltskanzlei “gemacht – hatte ich gedacht, aber den BVerfG, Beschl. v. 29.01.2015 – 2 BvR 497/12 – übersehen, auf den ich dann jetzt in anderem Zusammenhang, nämlich durch den Newsletter des Kollegen Strate zu HRRS, gestoßen bin.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 589 Leser - May 7, 2015 7:38am
Das Fahrtenbuch bzw. die Fahrtenbuchauflage (§ 31a StVZO) ist unbeliebt. Das gilt vor allem auch bei Firmen, wenn das Führen eines Fahrtenbuchs für ein von der Firma gehaltenes Fahrzeug angeordnet wird. Das zeigt sich mal wieder deutlich in dem dem VGH Bayern, Beschl. v. 16.04.2015 – 11 ZB 15.171 – zugrunde liegenden Verfahren.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 185 Leser - May 30, 2015 2:17pm
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am Freitag hatte ich von Borkum aus die Frage gestellt: Ich habe da mal eine Frage: Wie oft ist eine “zusätzliche Verfahrensgebühr” entstanden?. Und die will ich dann heute beantworten und greife dazu auf meine Antwort aus meinem Forum auf Burhoff-Online zurück. Da war die Frage gestellt und auch schon beantwortet, nämlich mit: “hall ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 79 Leser - May 4, 2015 12:30pm
Wochenspiegel für die 19. KW., das war die FAZ, die Richterbesoldung, Kräutermischung und ein Zufallsfund
© Aleksandar Jocic – Fotolia.com Aus der ersten Maiwoche sind m.E. folgende Beiträge einen Hinweis wert: mit der FAZ befasst sich: Die intellektuelle Rückabwicklung bei der FAZ, ganz gut zu meinen “Durchsuchungsthemen der Woche” passt: Der Zufallsfund und die Fahrerlaubnis, und ein besonderer Fall der Beschleunigung: Ein vergessener Fall, ein Renner war das Urteil des OVG ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 85 Leser - May 10, 2015 8:48am
© Alex White – Fotolia.com Zu Wiedereinsetzungsfragen gibt es immer wieder – mehr oder weniger interessante – Entscheidungen auf der Homepage des BGH. Zu denen gehört dann auch der BGH, Beschl. v. 18.05.2015 – 2 StR 26/15. Versäumt worden war die Frist zur Begründung der Revision. Der BGH gewährt Wiedereinsetzung von Amts wegen: Dem Angeklagten war von Amts wegen Wiederein ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 228 Leser - May 16, 2015 9:23am
In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- un ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 126 Leser - May 1, 2015 11:29am
Der Zusammenstoß von zwei Radfahrern war Gegenstand des OLG München, Urt. v. 27.02.2015 – 10 U 4873/13. Worum es geht, ergibt sich aus dem Leitsatz: Die Radwegbenutzungspflicht besteht auch dann, wenn der Radweg wegen seiner baulichen Gestaltung nur mit herabgesetzter, den Fahrbahn- und Witterungs- sowie Fahrzeugverhältnissen angepasster Geschwindigkeit gem. § 3 Abs.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verwaltungsrecht- 98 Leser - May 14, 2015 9:00am
entnommen wikimedia.org Ist zwar Feiertag heute, aber eben “Tag der Arbeit”, also kann dann doch ein wenig getan werden . Deshalb: Das Verkehrsgeschehen, das dem OLG Celle, Beschl. v. 08.04.2015 – 321 SsRs 51/15 - zugrunde gelegen hat, ist so oder ähnlich in der Praxis sicherlich nicht selten.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 142 Leser - May 1, 2015 9:03am
© MH – Fotolia.com Zum Wochenstart eine erfreuliche Entscheidung/Nachricht. Denn so ganz häufig sind Entscheidungen, in denen Obergerichte ihre Rechtsprechung aufgeben und sich einer anderen (richtigen) Aufassung anschließen, ja nicht. Und schon gar nicht im Gebührenrecht und häufig erst Recht nicht, wenn die neue Auffassung für den Rechtsanwalt/Verteidiger günstiger ist. Daher ist m.E.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 53 Leser - May 11, 2015 7:38am
entnommen openclipart.org So, ein richtiger Arbeitstag ist heute am Pfingstmontag noch nicht wieder. Daher kann und will ich den Tag nutzen, um einige Themen aufzuarbeiten, die während meines Urlaubs in den vergangenen Tagen „liegen geblieben“ sind. An der Spitze das die Blogs und die Diskussion bei JuraBlogs bewegende Thema des neuen „Bezahlmodells“.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 213 Leser - May 25, 2015 8:38am
© Alex White _Fotolia.com An sich blogge ich ja ungern zu PM, aber heute will ich dann doch mal wieder eine Ausnahme machen. Denn die – schon etwas ältere – PM des OLG Oldenburg v. 26.03.2015 zum OLG Oldenburg, Urt. v. o5.03.2015 – 15 EK 1/14 – passt sehr schön zum heutigen “Themenschwerpunkt” “Verfahrensverzögerung” (siehe BGH, Beschl. v. 18.02.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 78 Leser - May 20, 2015 1:10pm
Die Punktereform ist nun mehr als ein Jahr alt und man trifft derzeit vornehmlich (noch) auf Entscheidungen, die sich mit der Übergangsregelung befassen bzw. “in deren Dunstkreis tätig sind. So auch der VGH Bayern, Urt. v. 15.04.2015, 11 BV 134/15, der sich u.a. auch mit dem (neu eingeführten) Tattagsprinzip befasst.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 115 Leser - May 30, 2015 9:14am
Wochenspiegel für die 22. KW., das war der Rabaukenjäger, der digitale Analphabet und ein Mittel gegen Gerichtsphobiet
© Aleksandar Jocic – Fotolia.com Und mit der ablaufenden Woche ist der Mai dann auch schon wieder vorbei. Das Jahr rast nur so dahin und die Wochen tun es erst recht. Aus der nun schon 22. KW. berichte ich dann über: Müssen Strafrichter keine Schriftsätze mehr lesen, den “Rabaukenjäger” mit: Was zu erwarten war, Entschuldigte Arme und faule Beine, einen alten “Spruch” ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 78 Leser - May 31, 2015 8:45am
Ich habe da mal eine Frage: Mandant verstorben – Mitteilung ans AG – zusätzliche Verfahrensgebühr?
Fotolia © AllebaziB Man denkt ja immer, dass manche Fragen sich in der Praxis nur selten stellen, ist dann aber überrascht, wenn die Frage dann doch an einen gerichtet wird. So ist es mir mit einer Frage ergangen, die – wie gesagt -sich sicherlich nicht häufig stellt, aber offenbar dann doch eine Rolle spielt. Und zwa ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 175 Leser - May 8, 2015 12:45pm
Sonntagswitz: 1. Mai oder Ostfriesen? Nun: Ostfriesischer Arbeitszwitter
© Teamarbeit – Fotolia.com Die Thematik zum heutigen Sonntagswitz zu finden, was gar nicht so einfach. Da ich ja seit einigen Tagen auf Borkum bin (vgl. hier “Diät” ), stehen an sich traditionsgemäß die Ostfriesen auf dem Plan, andererseits: Der 1. Mai-Feiertag liegt auch noch nicht so weit zurück.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 178 Leser - May 3, 2015 1:45pm
Fotolia © AllebaziB Schon etwas länger hing in meinem “RVG-Fragen-Ordner” eine Frage zu einer Problematik, die ein junger Kollege vor einiger Zeit in einem FA-Kurs an mich gestellt hatte. Sie hat nur auf den ersten Blick mit “Gebührenrecht i.e.S” zu tun. Ich stelle sie dann hier aber doch mal ein, weil sie m.E.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 124 Leser - May 15, 2015 12:15pm
Ein Jugendtrainer eines Fußballvereins, der ein Hallenfußballturnier für Mannschaften der D-Jugend organisiert hat, ist vom AG Detmold mit AG Detmold, Urt. v. 21.01.2015, 2 Cs 41 Js 489/13 – wegen fahrlässiger Körperverletzung verurteilt worden, weil ein 11-jähriger Fußballspieler durch ein umgekipptes und unzureichend gesichertes Hallenfußballtor verletzt worden ist.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 198 Leser - May 9, 2015 1:32pm
entnommen wikimedia.org Uploaded by ABF Schwere (?) Zeiten drohen Fußballrowdys, wenn das weiter Schule macht, was das LG Köln im LG Köln, Urt. v. 08.04.2015 – 7 O 231/14 – entschieden hat. Nämlich die Inanspruchnahme eines Zuschauers, der bei einem Fußballspiel einen Knallkörper gezündet und in einen der unteren Ränge geworfen hatte. U.a. aufgrund dieses Vorfalls wurde gegen den 1.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 120 Leser - May 9, 2015 9:10am
© Dan Race Fotolia .com Gestern ist auf der Homepage des BGH mal wieder eine Entscheidung zur Verständigung (§ 257c StPO) bzw. zur Mitteilungspflicht (§ 243 Abs. 4 StPO) und zum Beruhen veröffentlicht worden. Das BGH, Urt. v. 14.05.2015 – 5 StR 20/15 – sieht die Mitteilungspflicht (ebenfalls) mal wieder zwar als verletzt an, hebt aber nicht auf, sondern wählt den Ausweg – ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 48 Leser - May 5, 2015 7:30am
© Gina Sanders – Fotolia.com Ich hatte ja schon häufiger berichtet, dass bei mir im Laufe der Zeit eine ganze Menge Anfragen zu gebührenrechtlichen Problemen eingehen, wovon ja auch mein “RVG-Rätsel”: “Ich habe mal eine Frage…..” lebt. Und ich freue mich dann immer, wenn ich später zu meinen Antworten dann noch Reaktionen bekomme und höre, was aus den Problemen eigentlich ...
entnommen wikimedia.org Urheber Harald Bischoff Verteidiger beklagen häufig, dass ihre Revisionen beim BGH oder beim OLG keinen Erfolg haben. Vor allem Verfahrensrügen würden kaum durchdringen. Das ist sicherlich eine berechtigte Klage. Nur: Man muss an der ein oder anderen Stellen aber bitte dann auch mal Ursachenforschung betreiben und sich fragen: Warum haben eigentlich ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 354 Leser - May 5, 2015 1:31pm
© pedrolieb -Fotolia.com Um ein obergerichtliches „Mantra“ handelt es sich m.E. bei der Frage nach der Zulässigkeit der rückwirkenden Bestellung des Rechtsanwalts als Pflichtverteidiger, eine für den Verteidiger für seine Gebühren ggf. wichtige Frage. Denn nur, wenn er bestellt worden ist, kann er nach § 45 RVG seine gesetzlichen Gebühren gegen die Staatskasse geltend machen.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 75 Leser - May 19, 2015 8:10am
Entnommen wikimedia.org Urheber Mediatus Den OLG Nürnberg, Beschl. v. 25.03.2015 – 2 Ws 426/14 – sollten Verteidiger nochmals zum Anlass nehmen, um ihre Vollmachtsformulare zu überprüfen und ggf. zu ändern, und zwar im Hinblick auf die Frage: Ist in der Vollmacht die Abtretung des (potentiellen) Kostenerstattungsanspruchs des Beschuldigten gegen die Staatskasse enthalten? ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 158 Leser - May 26, 2015 12:06pm
© allapen Fotolia.com Heute gibt es keinen Wochenspiegel, sorry. Ich bin ja seit Dienstag unterwegs und habe keinen Zugriff auf das Internet bzw. halte mich da lieber zurück, da es sonst interfamiliäre Probleme gibt. . Und einen Wochenspiegel vorbereiten, geht ja nun mal nicht. Aber: Keine Sorge, ich hole die 20 KW. dann nach meiner Rückkehr nach.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 64 Leser - May 17, 2015 8:48am
© Corgarashu – Fotolia.com Die Vernehmung des Mitangeklagten als Zeugen – geht das? Nun, die Frage will man, wenn man sie liest, schnell verneinen und darauf verweisen, dass insoweit ein Beweiserhebungsverbot besteht. Allerdings wäre das ein wenig vorschnell. Denn es gibt Ausnahmen. Und zwar einmal dann, wenn das Verfahren gegen den Mitangeklagten abgetrennt ist, und im Beruf ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 87 Leser - May 21, 2015 8:15am
© lassedesignen Fotolia.com Zwei in amtsgerichtlichen Urteilen immer wieder vorkommende Fehler führten beim OLG Bamberg zur Aufhebung einer Verurteilung eines Betroffenen wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Der OLG Bamberg, Beschl. v. 02.04.2015 – 2 Ss OWi 251/15 – legt den Finger noch einmal in die Wunde, wenn es in den beiden Leitsätzen zum Inhalt der Urteilsgrün ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 234 Leser - May 12, 2015 10:07am
“…unzulängliche Kenntnis des Vorsitzenden der Strafkammer vom Akteninhalt..” ist kein Wiederaufnahmegrund
© Avanti/Ralf Poller – Fotolia.com Bei manchen Postings muss ich ewtas länger überlegen, um eine “Headline” zu finden, die ins Auge fällt und das Interesse des (potentiellen) Lesers weckt. Beim OLG Naumburg, Beschl. v. 13.04.2015 – 2 Rv 42/15 – war das indes nicht der Fall. Da war die Tendenz in der “Headlinie” von vornherein klar.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 162 Leser - May 6, 2015 12:30pm
© Klaus Eppele – Fotolia.com In Großverfahren bzw. Verfahren mit erheblichem Medieninteresse gibt es immer Streit und Auseinandersetzung um die Fragen der Berichterstattung. So auch in einem Verfahren, dass 2008 beim LG Oldenburg anhängig war. Dort wurde dem Angeklagten vorgeworfen, einen Holzklotz von einer Autobahnbrücke auf einen Personenkraftwagen geworfen und dadurch ...
© SZ-Designs – Fotolia.com Ein Posting “in eigener Sache” habe ich dann noch. War an sich nicht geplant, aber veranlasst dazu bin ich durch einen Kommentar zu dem Posting: I will stay, oder: Die (unnötige) Diskussion um das JuraBlogs Bezahlmodell. Da hat gerade ein “Schnäppchenjäger” geschrieben: “Nach dem flammenden Appell für das Bezahlmodell wird es sicherlich nicht me ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 408 Leser - May 25, 2015 10:30am
© Ljupco Smokovski – Fotolia.com Es mehren sich m.E. die Entscheidungen, in denen sich die VG mit der Frage der Entziehung der Fahrerlaubnis beim älteren Mensch/Senior befassen müssen (vgl. dazu u.a. der OVG Saarland, Beschl. v. 01.10.2014 – 1 A 289/14 und dazu: Senoirentag: Ich würde gerne eine Fahrprobe abliefern…. und der VG Stade, Beschl. v. 20.10.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 169 Leser - May 2, 2015 1:49pm
Fotolia © AllebaziB Wie immer zum Wochenausklang, das “RVG-Rätsel”. Heute mit einer Anfrage, die schon etwas älter ist, und zwar wie folgt: Guten Tag, eine seltene Konstellation. Es wurden vor der Großen Strafkammer 3 Anklagen erhoben. Die Zuständigkeit ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 27 Leser - May 29, 2015 12:12pm
Ich habe da mal eine Frage: Zwei zusätzliche Gebühren oder: Nr. 4141 VV RVG und Nr. 5115 VV RVG?
Fotolia © AllebaziB Bevor nun alle in das lange Pfingstwochenende entschwinden, will ich dann doch – vielleicht hat ja der ein oder andere über Pfingsten ein wenig Zeit – schnell noch mein “Freitagsrätsel” veröffentlichen (lassen). Dieses Mal ganz kurz. Der Kollege schrieb: Sehr geehrter Her ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 56 Leser - May 22, 2015 11:55am
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Ist zwar noch Feiertag heute, aber es soll dann – nach den vielen (?) Beiträgen in eigener Sache – jetzt trotzdem schon wieder ein wenig gearbeitet werden. Schon, um wieder warm zu laufen. Und dann ist/war die Antwort auf:Ich habe da mal eine Frage: Zwei zusätzliche Gebühren oder: Nr. 4141 VV RVG und Nr. 5115 VV RVG? m.E. auch nicht schwer. Denn: Die Nr.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 64 Leser - May 25, 2015 1:30pm
© Teamarbeit – Fotolia.com Nun, ist/war klar. Heute gibt es Kreuzfahrerwitze – und wenn alles geklappt hat: Ich bin in Helsinki – bei hoffentlich gutem Wetter. Aber, wenn es regnet: Ändern kann man es eh nicht. Hier dann meine kleine Auswahl (kommt hierher )… “In Spanien kommen drei Matrosen viel zu spät vom Landgang zurück. Der Kapitän fragt den, ersten warum er so spät kommt.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 271 Leser - May 17, 2015 1:44pm
In § 13 Abs. 2 StVO heißt es: Wird im Bereich eines eingeschränkten Haltverbots für eine Zone (Zeichen 290.1 und 290.2) oder einer Parkraumbewirtschaftungszone (Zeichen 314.1 und 314.2) oder bei den Zeichen 314 oder 315 durch ein Zusatzzeichen die Benutzung einer Parkscheibe (Bild 318) vorgeschrieben, ist das Halten und Parken nur erlaubt für die Zeit, die auf dem Zusatzzeic ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 325 Leser - May 15, 2015 8:21am
In der letzten Zeit sind eine ganze Reihe oberlandesgerichtlicher Entscheidungen veröffentlicht worden, in denen es um die Strafzumessung/Höhe der Strafe bei sog. “Bagatellkriminalität” ging. Meist/häufig sind Vergehen der “Beförderungserschleichung” (§ 265a StGB) Urteilsgrundlage. So auch im AG-Verfahren, das dann zum OLG Hamm, Beschl. v. 10.02.2015 – 5 RVs 76/14 – geführt hat.
© Dan Race Fotolia .com Aus dem Repertoire des BGH zur Strafzumessung weise ich heute auf den BGH, Beschl. v. 18.03.2015 – 2 StR 54/15 – hin. Zu überprüfen hatte der BGH eine Verurteilung wegen Vergewaltigung u.a. Das LG Köln hatte den Angeklagten wegen Vergewaltigung in drei Fällen, davon in einem Fall in Tateinheit mit (vorsätzlicher) Körperverletzung, zu einer Gesamtfre ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 144 Leser - May 28, 2015 7:52am
© PhotoSG – Fotolia.com In einer in Rechtsprechung und Literatur nicht unbestrittenen Frage macht das LG Aurich im LG Aurich, Beschl. v. 27.04. 2015 – 13 Qs 8/15 – einen Schritt in die richtige Richtung. Es geht um den Anfall der Verfahrensgebühr für das Berufungsverfahren, wenn die Staatsanwaltschaft ihre Berufung vor Begründung des Rechtsmittels zurücknimmt.
© Alex White – Fotolia.com Heute ist für mich der Tag, die allgemeinen Themen (in eigener Sache), die während meines Urlaubs liegen geblieben sind, aufzuarbeiten – in der Hoffnung, dass der ein oder andere am Feiertag Zeit findet, die Beiträge zu lesen (vgl. hier dann schon: I will stay, oder: Die (unnötige) Diskussion um das JuraBlogs Bezahlmodell).
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 538 Leser - May 25, 2015 9:39am
Das OLG Karlsruhe, Urt. v. 20.01.2015 – 19 U 99/14 – ist nicht nur für Strafverteidiger, sondern für alle Rechtsanwälte von Interesse, die nicht nach den gesetzlichen Gebühren abrechnen wollen. Es behandelt nämlich die Frage der Abgrenzung der – formfreien – Gebührenvereinbarung (§ 34 RVG) von der – formgebundenen – Vergütungsvereinbarung (§ 3a RVG).
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 144 Leser - May 22, 2015 7:30am
Nun, was den Müttern mit ihren “Muttertagwitzen” Recht ist, das soll hier den Vätern billig sein. Heute gibt es daher “zu Ehren” aller Väter und Großväter Vatertagswitze bzw. Witze zu Vätern/über Väter (vgl. dazu auch schon Außer der Reihe: Vatertagswitze im Jahr 2013) oder auch zur “Kehrseite: Zu Müttern.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 286 Leser - May 14, 2015 1:45pm
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: “Angestellter” Pflichtverteidiger – Auskehrung der Honorare an den alten Arbeitgeber? kommt dann aus Stockholm. Ich hoffe allerdings, dass jetzt nicht alle Arbeitsrechtler und Leser, die Ahnung von der Problematik wegen meiner Antwort die Hände über dem Kopf zusammenschlagen.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 112 Leser - May 18, 2015 12:25pm
© eyetronic – Fotolia.com Mein “Lieblings-Urteils-Lieferant vom Dienst” weist mich gerade auf den BVerfG, Beschl. v. 16.04.2015 – 2 BvR 440/14 – hin, der ganz gut zu dem leidigen Thema “Rechtswidrigkeit von Durchsuchungsbeschlüssen” hinpasst (vgl. dazu heute schon der BVerfG, Beschl. v. 29.01.2015 – 2 BvR 497/12 –und dazu: Achtung/Vorsicht bei der Durchsuchung der Rechtsanwaltskanzlei).
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 166 Leser - May 7, 2015 12:25pm
Entnommen wikimedia.org Urheber Mediatus Beim Umgang mit Fremdgeldern sollte der Rechtsanwalt höchste Vorsicht walten lassen. Wichtig ist alles, schnell/rechtzeitig und vollständig an den Mandanten auszukehren. Passiert das nicht, droht ggf. ein Verfahren wegen Untreue (§ 266 StGB). Mit den damit zusammenhängenden Fragen hat sich Anfang des Jahres der BGH, Beschl. v. 29.01.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 384 Leser - May 21, 2015 12:48pm
entnommen wikimedia.org Urheber Lattenegger Wer auf der Kirmes stürzt, kommt schnell in den Verdacht, dass er vielleicht “einen über den Durst getrunken” hat. Aber: Das muss natürlich nicht sein. Ursache können vielmehr auch nicht genügend gegen Stolpern und Stürzen gesicherte Versorgungsleitungen der Kirmesfahrgeschäfte sein.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 107 Leser - May 16, 2015 1:59pm
© Dan Race Fotolia .com Mit “most wanted”, wenn er ihn bei der Polizei anzeige, hat sich eine Angeklagter von einem Geschädigten verabschiedet, dem er zuvor – ich will es mal vorsichtig ausdrücken – zuvor eine Geldkette “abgenommen” hatte. Da war aber schon alles gelaufen. Der Angeklagte hatte beobachtet, “wie der Zeuge E.
© M. Schuppich – Fotolia.com Beim Auswerten der Rechtsprechung, die für eine “Berichterstattung” im Blog in Betracht kommen könnte, finde ich immer wieder Entscheidungen, die dann auf doch überraschen bzw. nicht “Mainstream” sind. So z.B. den LG Bad Kreuznach, Beschl. v. 30.01.2015 – 2 Qs 132/14, in dem es um die Tagessatzhöhe bei einem erwerbslosen Angeklagten ging.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 147 Leser - May 28, 2015 12:02pm
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Fakten zuletzt aktualisiert: November 19, 2017 5:04pm (2017-11-19 17:04:35 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 10 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 11:45am .

References: § 1
 BGH 
 § 140
 BGH 
 § 3
 BGH 
 BGH 
 § 45
 § 13
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