Source: http://www.jurablogs.com/topic/marke
Timestamp: 2018-02-21 11:59:45+00:00

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MARKE - JuraBlogs
WK LEGAL Online Blog- 93 Leser - February 18, 2018 10:15am
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 71 Leser - February 19, 2018 6:00am
… Eine Einfuhr liegt vor, wenn die gekennzeichnete Ware aus dem Ausland tatsächlich in den Schutzbereich des Markengesetzes überführt worden ist1. Täter dieser Verletzungshandlung ist nicht nur, wer im Zeitpunkt des Grenzübertritts bzw. bei Nichtunionswaren im Zeitpunkt ihres Statuswechsels zu Unionswaren die tatsächliche Verfügungsgewalt über die…
Rechtslupe- 28 Leser - February 21, 2018 6:17am
… Bei der Auslegung des Benutzungsbegriffs des § 143a Abs. 1 MarkenG ist die nicht abschließende Aufzählung von Benutzungshandlungen in Art. 9 Abs. 3 UMV (gleichlautend mit § 9 Abs. 2 GMV) zu berücksichtigen. Für nationale Marken enthält § 14 Abs. 3 MarkenG eine entsprechende Regelung. Unter den Benutzungsbegriff fällt danach unter anderem die…
Rechtslupe- 18 Leser - February 21, 2018 5:40am
… Soweit § 143a Abs. 1 MarkenG ein Handeln “trotz eines Verbotes und ohne Zustimmung des Markeninhabers” verlangt, ist der Ausspruch eines gesonderten Verbotes nicht erforderlich1. Vielmehr genügt das absolut wirkende Verbot der Benutzung der Gemeinschafts- bzw. Unionsmarke2. Durch die Übernahme dieser beiden Tatbestandsmerkmale des Artikels 9…
Rechtslupe- 21 Leser - February 21, 2018 5:18am
… verhindert werden, dass es zu einer Verletzung fremder Markenrechte kommt und die Marke gegebenenfalls wieder gelöscht werden muss. Sodann kann ein Antrag bei der zuständigen Behörde gestellt werden. Für die Eintragung einer nationalen Marke ist das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zuständig, für eine „Unionsmarke“ das Amt der Europäischen Union für…
… http://www.jurablogs.com/blog/franchiserechtsblog-rechtsanwalt-martin-niklas Manche durchschnittlichen Verbraucher und Kunden haben ein ungefähres Gefühl dafür, was Franchising ist. Die wenigsten jedoch kennen die konkreten rechtlichen Hintergründe, es fällt ihnen vielmehr oft lediglich das Stichwort „McDonald’s“ ein. Wenn also der…
Martin Niklas/ Franchiserechtsblog - Rechtsanwalt Martin Niklas- 60 Leser - February 9, 2018 6:12pm
… Fixierungspflaster für Blutzucker-Messgeräte, Sensoren und Insulinpumpen bekannter Marken wie z. B. Freestyle Libre, Omnipod und Dexcom sind die Herzstücke des Onlineshops. Ob blumig verspielt oder klassisch – die Motive strahlen Lebensfreude und Zuversicht aus. Praktisches Zubehör wie Displayschutzfolien oder Schutztaschen runden das umfangreiche…
Markenserviceblog- 48 Leser - January 12, 2018 5:34am
… Astrid Willert Registernummer: 302017108661 Anmeldetag: 29.08.2017 [Anzeige] Astrid Willert – Jagdhunderevier „Jagdhunde willkommen“ Lange Zeit bin ich nun selbst schon passionierte Jägerin und seit vielen Jahren arbeite ich auch als Ausbilderin für Jagdhunde. Meine Passion ist es, mit Leidenschaft, Sachverstand und viel Herz für meine…
Markenserviceblog- 41 Leser - January 10, 2018 6:54am
… Markennamen BLUE IVY und BLUE IVY CARTER verwickelt. Als letzte Episode in der jahrelangen Auseinandersetzung kam die persönliche Betroffenheit ins Spiel: Beyonce und ihr Mann Jay-Z baten um eine Schutzanordnung, die die Veröffentlichung von Details über die Zeit und den Ort der Sitzung verbieten würde. Denn ihre fünfjährige Tochter […] The post BLUE IVY vs. Beyoncé: keine Privatheit im jahrelangen Markenstreit appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …
Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 67 Leser - January 8, 2018 6:02am
…. Darüber hinaus unterscheidet sich die Marke sowohl in der Schreibweise als auch klanglich nur in einem einzigen Buchstaben von Apples iPad – zwei Fakten, die zu Unmut in Kalifornien geführt haben, weshalb Apple zunächst Einspruch gegen die Eintragung der Marke „Mi Pad“ beim EUIPO (dem europäischen Amt für geistiges Eigentum) eingelegt hatte. Die…
3d Marke Abmahnung Abmahnungen Amazon Anwalt Apple Beschluss Beschreibend Beschwerde Bgh Blog Book Bpatg Bpatg 25. Senat Bundesverwaltungsgericht China Constantin Film Copyright Deutsche Marke Deutschland Die Marken Disney Domain Domainname Domainrecht Domainregistrierung Dpma E Commerce Einfuhr Entscheidungen Eug Euipo Europäische Union Facebook Franchiserecht Gameslaw Gemeinschaftsmarke Gewerblicher Rechtsschutz Goethe Haftung Hannover Hersteller Hinterlegung Ige Immaterialgüterrecht Import International Internationale Registrierung Internetrecht Ipad Ir Marke Irreführung Kennzeichnungskraft Kollision Kurioses Landgericht Braunschweig Markenanmeldung Markenrecht Markenrechtsverletzung Markenregister Markenschutz Markenstreit Markenverletzung Medienrecht Nachrichten News Zum Geistigen Eigentum Onlinehandel Onlinehandel Recht Patent Porsche Produktbeschreibung Produktpiraterie Rechteinhaber Rechtsanwalt Rechtsschutzversicherung Registrierung Schweiz Software Spielerecht Spielzeug Stress Thailand Udrp Unionsmarke Unterlassungserklärung Unterscheidungskraft Urteil Verbraucher Verpflichtungserklärung Vertragsstrafe Verwechslungsgefahr Werbung Wettbewerbsrecht Widerspruch Widerspruchsverfahren Wipo Wirtschaftsrecht Wirtschaftsstrafrecht Wortmarke ähnlichkeit

References: § 143
 Art. 9
 § 9
 § 14
 § 143
 Bgh 
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