Source: https://www.muenchen-transparent.de/termine/1867161
Timestamp: 2017-12-17 21:39:13+00:00

Document:
BA 16 - Vollgremium (2010-03-02 19:00:00)
02.03.2010, 19:00
03.08.2010: Einladung
02.03.2010: Nachtrag
1: Ermöglichen bzw. Tolerieren des beidseitigen Parkens unter Einbeziehung der Gehbahnen in der Erminoldstraße zwischen Berger-Kreuz- und Adam-Berg-Straße sowie in der Auflegerstraße zwischen Anzlgut- und Erminoldstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00320 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes —Ramersdorf-Perlach — Bezirksteil Ramersdorf am 16.06.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03367; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 01.12.2009; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats (vertagt aus der Sitzung am 13.01.2010) hierzu: Schreiben des Baureferats vom 28.05.2009 und Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 21.01. bzw. 27.01.2010
Verwandter Antrag: Ermöglichen bzw. Tolerieren des beidseitigen Parkens unter Einbeziehung der Gehbahnen in der Erminoldstraße zwischen Berger-Kreuz- und Adam-Berg-Straße sowie in der Auflegerstraße zwischen Anzlgut- und Erminoldstraße
1.1.: Amtsniederlegung durch Herrn Konrad Ziegler; Ablehnung des Ehrenamts durch Herrn Walter Krasemann; Amtseinführung von Herrn Franz Ostermeier in den Bezirksausschuss 16; Beschlussvorlage des Direktoriums
1.1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.1.2: Protokoll/e
1.1.3: Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.6.1: Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 1
2.6.1.1.: AntragstellerIn: Integrative Montessori Schule an der Balanstraße; für die Maßnahme: Kauf von Sportgeräten; Antragssumme: 369,13 —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom27.01.2010
2.6.1.2.: AntragstellerIn: Freunde der Wilhelm-Busch-Realschule e. V.; für die Maßnahme: Projekt Soziales Lernen contra Gewalt vom Februar bis Mai 2010; Antragssumme: 1.479.- —; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 10.02.2010 (negative Vorlage)
3.1.: Erneuerung des Fahrbahnbelages in der Ottobrunner- und Putzbrunner Straße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 18.01.2010 (vertagt aus der Sitzung am 02.02.2010)
3.1.: Beseitigung der gröbsten Schlaglöcher und Unebenheiten und Wiederherstellung der wichtigsten Markierungen auf dem Hanns-Seidel-Platz, ggf. auch in sparsamer Form; Antrag der FDP-Fraktion im BA 16 vom 10.02.2010
3.1.: Planungen auf dem Schulgelände Führichstraße 53; Schreiben der Hauptschule Führichstraße vom 05.01.2010
3.2.: Dringende Verbesserung der gymnasialen Eingangsklassensituation im Münchner Osten durch Einrichtung von Vorläuferklassen für das Truderinger Gymnasium; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 16.02.2010
3.2.: Angleichung des Bürgersteigs am Gerhart-Hauptmann-Ring Nr. 11 als Abfahrt für Radfahrer auf die Straße (Ziffer 1 des Schreibens); Bürgerschreiben vom 31.12.2009 (vertagt aus der Sitzung am 02.02.2010)
3.2.: Entfernen der Werbeanlage an der Peter-Henlein-Straße; Bürgerschreiben vom 10.02.2010
3.3.: Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 06.10.2009; Bürgerschreiben vom 05.02.2010 hierzu: Schreiben des Baureferats vom 11.02.2010
3.3.: Neuplanung des „Rodelhügels“ im Landschaftspark im Gefilde: Für die familienfreundliche und vielseitige Nutzung eines echten Rodelbergs; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 16.02.2010
3.3.6: Sonstige Anträge
3.4.: Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; Bürgerschreiben vom 15.10.2009
3.4.: Sportgipfel des Bezirksausschuss 16 am 10.02.2010; Erstellung eines Sportenwicklungsplanes für den 16. Stadtbezirk; Antrag des SV Neuperlach vom 10.02.2010
3.5.: Erschließung des Gewerbegebietes Perlach; Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2010
3.6.: Umgestaltung des Verbindungsweges zwischen Unterbiberger Str. und Stephensonplatz (Bf. Perlach); Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 15.02.2010
3.7.: Außerordentliche Bürgerversammlung zur Verkehrssituation in Perlach-Süd mit Be-richt über den aktuellen Planungsstand und Offenlegung der Planungen für die künf-tige Nutzung des Areals am südlichen Stadtrand entlang der Unterhachinger Str.; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 16.02.2010
3.8.: Feinstaubkartierung für den 16. Stadtbezirk; Antrag der CSU-Fraktion vom 22.02.2010
4.4.1: Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.4.2: Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.4.3: Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4.4: Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.4.5: Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.4.6.5: Frauen
4.4.6.8: Behinderte
4.4.6.7: Integration
4.4.6.6: Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.4.6: Berichte der Beauftragten
4.4.6.4: Senioren/-innen
4.4.6.3: Jugend
4.4.6.2: Kinder
4.4.6.1: Baumschutz
4.6.9: Internet
5: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1.: Überprüfung der Lichtzeichenanlagen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 18.01.2010 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 02.02.2010)
5.1.: Pilotprojekt „Digitale Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällanträgen im Einzelgenehmigungsverfahren“; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
5.1.: Unterstützung bei der Aneignung von Plätzen im Rahmen einer „Friedlichen Koexistenz im öffentlichen Raum“ in den Sanierungsgebieten „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“, 17.Stbz. Giesing und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“, 16.Stbz. Ramersdorf-Perlach und 14.Stbz. Berg am Laim im Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.04.2010 (SB); Zuleitung des Sozialreferats vom 25.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
5.1.: Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen;
Verwandter Antrag: Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1
5.2.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.2.1 Max-Kolmsperger-Str. Umbau einer Gaststätte in ein Bistro und Café (ohne Alkoholausschank); Zuleitung vom 02.02.2010 5.4.2.2 Spalatinstraße; Neubau eines Einfamilien- und eines Doppelhauses mit Garage - Vorbescheid; Zuleitung vom 04.02.2010 5.4.2.3 Nailastraße; Neubau eines Drogeriefachmarktes und eines Backshops; Zuleitung vom 04.02.2010 5.4.2.4 Arnold-Sommerfeld-Straße; BA 2 Grünzug „Im Gefilde“ - Wellenschnitten und Skateanlage; Zuleitung vom 05.02.2010 TOP 5.4.2.5	Heinrich-Wieland-Straße; Errichtung von 4 Wohnheimen und einer Heizzentrale; Zuleitung vom 17.02.2010 (Nachtrag) TOP 5.4.2.6	Dornröschenstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 WE und TG; Zuleitung vom 22.02.2010 (Nachtrag)
5.2.: Ausbau des Agnes-Fink-Wegs; Grünstreifen anstelle von Stellplätzen; Zuleitung des Baureferats vom 19.01.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
5.3.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/20 Grünstadter Platz; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.02.2010
5.3.: Anhörungen des BA 16 gem. § 13 BA-Satzung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.3.1 Ottobrunner Straße; Eingeschränktes Haltverbot vor einem Hotel; Zuleitung vom 18.01.2010 5.1.3.2 Putzbrunner Straße; eingeschränktes Haltverbot; Zuleitung vom 03.02.2010 5.1.3.3 Rennerstraße; Kurzparkzone; Zuleitung vom 04.02.2010 5.1.3.4 Paulsdorfferstr. 35 ggü; Abänderung der Haltverbotsregelung; Zuleitung vom 11.02.2010
5.4.: Ostpark; Spielenachmittag des Sportamts, ganzjährig Sonntags, (Mai-Okt. 14.30 bis 18:30 h, Nov.-April 13:30 bis 16:30 h); Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 02.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Antrag der CSU-Fratkion vom 01.03.2010
5.5.: Öffentliche Vergnügungsveranstaltung auf Privatgrund bzw. städtischen Grünanlagen; Ostpark, Theatron, 2.Kultursommertag Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e.V. und Empfang BA 16, 11.07.2010; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 08.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
5.6.: Pfanzeltplatz; Allgäuer Bauern- und Käsemarkt am 25.04.2010; Öffentlich-Rechtliche Sondernuztungserlaubnis nach Art. 18 BayStrWG für Märkte sowie Festsetzungen einer Veranstaltung gem. § 69 GewO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 17.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
5.7.: Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses am 23.03.2010; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 18.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
5.8.: TOP 5.1.8	Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2, Anhörungs- und Beteiligungsverfahren; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
5.9.: Ostpark; Kinderlauf des Michaeli-Gymnasiums am 10.06.2010; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 02.03.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
6.1.: Verbesserte Verkehrsführung in der Hechtseestraße;
6.1.: Sanierung des Kriegerdenkmals am Pfanzeltplatz;
6.1.: Maßnahmen gegen die Vermüllung des Ostparks;
6.1.: Bewohnertreff Im Gefilde; Anfrage des BA 16 vom 04.01.2010; Antwortschreiben der WSB-Bayern GmbH & Co oHG vom 21.01.2010 und der Heimag München GmbH vom 11.02.2010
6.2.: Kindergarten im Gefilde (neben Freiwilliger Feuerwehr); Schutz vor Mobilfunk- und sonstigen Funkmasten;
6.2.: Umsetzung und Fertigstellung der Skateanlage im Grünzug „Im Gefilde“ in Waldperlach noch in diesem Jahr 2009; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 13.01.2010; Zwischennachricht des Direktoriums vom 25.01.2010
6.2.: Analyse der zusätzlichen Verkehrsbelastung am Mittleren Ring im Abschnitt des Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach nach der Tunneleröffnung;
6.3.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 bis 2013; Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring (Siemens AG) mit 60 Kinderkrippenplätzen; Neubau; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 13.01.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03501; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 02.02.2010
Verwandter Antrag: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring (Siemens AG) mit 60 Kinderkrippenplätzen Neubau Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.026.276 Euro Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
6.3.: Befristete Ladezone hinter dem Getränkemarkt in der Sudermannallee; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 13.01.2010; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.01.2010
6.3.: 1. Die Stadt München sorgt unverzüglich dafür, dass die Anlage am Fußwegzwischen dem Ausgang der Unterführung U-Bahn Quiddestraße und derUnterführung Heinrich-Wieland-Straße gesäubert wird. 2. Die Schulleitung der Albert-Schweitzer-Hauptschule wird aufgefordert, IhreSchülerinnen und Schüler dazu anzuhalten, Müll in dafür vorgesehenen Behälternzu entsorgen.; 3. Die Stadt München stellt an den Ausgängen der U-Bahn-Unterführung Abfallbehälter auf;
6.4.: Auskunft darüber wie wie Grünflächen insbesondere in Wohnanlagen von,z. B. der WSB, als Spiel- und Erlebnisraum für Kinder sichergestellt werden können.Forderung der Einhaltung bestimmter Standards, bei Inanspruchnahme von Zuschüssen und Kredite für geförderten Wohnungsbau durch den Gesetzgeber?;
6.4.: Schutz der Busnutzer im Bereich der MVG-Haltestellen Karl-Preis-Platz;
Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 0927
6.5.: Mehr Parkbuchten in der Unterhachinger Straße;
6.6.: Haltverbot in der Wilhelm-Hoegner-Straße;
6.7.: Wiedereinführung des 10-Minuten-Taktes für die Buslinie 55 an der Haltestelle Waldperlach; Empfehlung Nr. 08-14 7 E 00315 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks/Bezirksteil Ramersdorf am 16.06.2009; Beschluss des BA 16 vom 03.11.2009; Schreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 15.01.2010
6.8.: Einführung von Parkplatzgebühren am Hanns-Seidel-Platz;
6.9.: Stadtumlandbahn (SUB) bzw. neue (Tram-) Schienentrassen:Verbindung zwischen Putzbrunn, Waldperlach, Neuperlach-Süd, Fasanenpark und Schwanseeplatz (Linie 27); Workshop mit den Umlandgemeinden;
6.10.: Kurzparkzone und LKW-Parkverbot im Bereich des Perlacher Friedhofs entlang der Putzbrunner Straße; Durchgang bei der Europäischen Schule zwischen der Putzbrunner Straße und der Rennertstraße;
6.11.: Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner am Innsbrucker Ring;
6.13.: Verkehrskonzept für die Niederalmstraße und den weiteren Umkreis;
Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 1602
6.14.: Sperrung der Zufahrt vom Pfanzeltplatz in die Josef-Beiser-Straße(Anfang der Josef-Beiser-Straße wieder widmungsgemäß nur als Fuß- und Radweg benutzen);
6.15.: Beschleunigung der Buslinie 55 zwischen Diakon-Kerolt-Straße und Waldheimplatz; 1. Projektgenehmigung, 2. Genehmigung zur verwaltungsinterne Ausführungsgenehmigung; 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 bis 2013, Unterabschnitt 6300 Gemeindestraßen; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 01.12.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03356; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 27.01.2010
Verwandter Antrag: Beschleunigung der Buslinie 55 zwischen Diakon-Kerolt-Weg und Waldperlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.246.000 — 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
7.&nbsp;: n der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zustä
7.1.: Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung; Gesamtstädtisches Konzept; a) Grundsatzbeschluss, b) Neue Wälder braucht die Stadt,
Verwandter Antrag: Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Gesamtstädtisches Konzept a) Grundsatzbeschluss b) Neu Wälder braucht die Stadt
7.1.: Wiedereröffnung der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in der Heinrich-Wieland-Straße; Zuleitung der Regierung von Oberbayern vom 22.01.2010
7.1.: Baufälle im 16. Stadtbezirk
7.1.: Adilostraße; Anbringen des Gefahrenzeichens „Fußgänger auf der Fahrbahn“, westlich der Ottobrunner Straße bzw. östliche der Unterführung auf Höhe Michael-Proebstl-Weg; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 15.12.2009
7.1.: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1	AntragsstellerIn: Digitalanalog e. V für die Maßnahme: Musik, Video und Kunst-Workshop für Kinder ; Antragssumme: 540.- —; Antrag vom 10.02.2010 7.6.1.2	AntragsstellerIn: Kulturkreis Ramersdorf/Perlach; für die Maßnahme: Fotowettbewerb für Kinder und Jugendliche (10 bis 16 Jahre) vom 15.04. bis 17.07.2010; Antragssumme: 2.500.- —; Antrag vom 14.02.2010 7.6.1.3	AntragsstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt; für die Maßnahme: 2 Theatertage am 24./25.05.2010; Antrassumme: 300.- —; Antrag vom 11.02.2010 7.6.1.4	AntragstellerIn: AWO, OV Neuperlach e. V. für die Maßnahme: Konzert am 09.04.2010 zugunsten von Behinderten; Antragssumme: 1.200.- —; Antrag vom 12.02.2010
7.2.: Ampelschaltung an der Kreuzung Bad-Schachener-/Hofanger-/St-Michael-Straße; Schreiben des ADFC an das Kreisverwaltungsreferats vom 20.01.2010
7.2.: Lärmbelästigung durch Basketballspielplatz; Ruhestörung ab Einbruch der Dunkelheit (Ziffern 1 + 3 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00149 der Bürversammlung des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem am 30.10.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03446; Beschluss des BA 15 Trudering-Riem vom 21.01.2010; Zuleitung des BA 15 vom 22.01.2010
Verwandter Antrag: Lärmbelästigung durch Basketballspielplatz; Ruhestörung ab Einbruch der Dunkelheit (Ziffern 1 + 3 des Antrages)
7.2.: Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.2.1	Anwesen Rübezahlstraße; Mitteilung vom 27.01.2010 7.4.2.2 Anwesen Dornröschenstraße; Mitteilung vom 27.01.2010
7.2.: Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: Lilalu e. V.; für die Maßnahme: Projekt Mädchen an den Ball von Juli bis Dezember 2009; Verwendungsnachweis vom 25.12.2009 und Schreiben des Direktoriums vom 11.02.2010
7.3.: Probleme in der Zusammenarbeit mit dem Schul- und Kultusreferat; Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel an den Oberbürgermeister vom 27.01.2010
7.3.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.3.1 SSW „Il Gaudente“, Pfälzer-Wald-Str.; Mitteilung vom 10.02.2010 7.1.3.2 SSW „Restaurant Hanoi“; Balanstraße; Mitteilung vom 11.02.2010
7.3.: Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.3.1	Anwesen in der Seebauerstraße; Ablehnungsbescheid vom 27.01.2010 7.4.3.2	Anwesen in der Hohenaschauerstraße; Genehmigungsbescheid vom 27.01.2010
7.3.: Budget der Bezirksausschüsse, Erfahrungsbericht 2009; Schreiben des Direktoriums vom 13.01.2010
7.4.: Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008; a) 1. Bericht zur Umsetzung und erste Erfahrungen aus der Praxis, b) weiteres Vorgehen, c) Anträge; schriftliche Bestätigung von Beratungsgesprächen im Planungsreferat;
Verwandter Antrag: Schriftliche Bestätigung von Beratungsgesprächen im Planungsreferat
Verwandter Antrag: Handhabe der LBK bei Bauausführungen
Verwandter Antrag: Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008 a) 1. Bericht zur Umsetzung und erste Erfahrungen aus der Praxis b) Weiteres Vorgehen c) Anträge - Schriftliche Bestätigung von Beratungsgesprächen im Planungsreferat
7.4.: Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen; Ungsteiner Str. 50; Bescheid des Schul- und Kultusreferats vom 05.02.2010
7.5.: Ergebnis der Kundinnen-/Kundenbefragung zum Servicezentrum und -telefon des Planungsreferats/Lokalbaukommission; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 03628; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.2010
7.6.: Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
Verwandter Antrag: Stadt bezieht Stellung gegen Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
Verwandter Antrag: Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
7.7.: Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung; Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“;
Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 1354
7.7.1: Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
7.7.2: Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.7.3: Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
7.7.4: Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
7.7.5: Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.7.6: Sonstige
8.1.: Informationsveranstaltung der Stadtwerke München Gmbh am 23.03.2010, ab 18:00 h
8.2.: Regionalgespräch2010 zwischen Lokalbaukommission und Bezirksausschuss am 17.03.2010, ab 17:00
8.8.1.5: Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.8.1.4: Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.8.1.3: Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.8.1.2: Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.8.1.1: Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.8.1: Termine der UA - Sitzungen
8.8.3: Sonstiges / Verschiedenes

References: § 3
 § 13
 § 45
 Art. 18
 § 69
 § 4