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Timestamp: 2016-10-25 10:20:56+00:00

Document:
2C_154/2015 (17.03.2015)
2C_154/2015 � � Urteil vom 17. M�rz 2015
A.C.-D.________, Beschwerdef�hrerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Georg Engeli,
Migrationsamt des Kantons Schaffhausen,
Regierungsrat des Kantons Schaffhausen.
Familiennachzug,
des Kantons Schaffhausen vom 13. Januar 2015.
�Die Schweizerin A.C.-D.________ heiratete am 7. M�rz 2014 den t�rkischen Staatsangeh�rigen B.C.________. Dieser war bereits am 6. Dezember 2011 in die Schweiz eingereist und hatte hier erfolglos um Asyl nachgesucht.
�Mit Verf�gung vom 1. Juli 2014 wies das Migrationsamt des Kantons Schaffhausen das Gesuch von A.C.-D.________ um Familiennachzug resp. um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung an ihren Gatten ab, da es von einer Scheinehe ausging. Die von A.C.-D.________ dagegen ergriffenen Rechtsmittel wurden kantonal letztinstanzlich mit Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 13. Januar 2015 abgewiesen.
Bereits seit dem 5. August 2014 befindet sich B.C.________ im Kanton Z�rich in Ausschaffungshaft.
�Mit Eingabe vom 16. Februar 2015 f�hrt A.C.-D.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht und beantragt im Wesentlichen die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung an ihren Ehemann.
W�hrend das Obergericht des Kantons Schaffhausen auf eine Vernehmlassung verzichtet, schliesst der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen auf Abweisung der Beschwerde. Das Staatssekretariat f�r Migration beantragt ebenfalls, die Beschwerde abzuweisen.
�Mit Verf�gung vom 10. M�rz 2015 erkennt der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu.
Mit Eingabe vom 11./12. M�rz 2015 ersucht A.C.-D.________ das Bundesgericht um Klarstellung der Rechtsfolgen der erteilten aufschiebenden Wirkung und um Entlassung ihres Gatten aus der Ausschaffungshaft.
�Das Bundesgericht pr�ft seine Zust�ndigkeit bzw. die Zul�ssigkeit des Rechtsmittels von Amtes wegen (Art. 29 Abs. 1 BGG) und mit freier Kognition (BGE 138 I 475 E. 1 S. 476).
Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide �ber ausl�nderrechtliche Bewilligungen ausgeschlossen, auf deren Erteilung weder das Bundes- noch das V�lkerrecht einen Rechtsanspruch einr�umen. Der Ehemann einer Schweizer B�rgerin hat einen bedingten Anspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung (Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder [AuG; SR 142.20]; vgl. E. 2.1 hiernach). Die Schweizer Ehefrau des Ausl�nders, welche als alleinige Beschwerdef�hrerin auftritt, kann sich zudem auf den von Art. 8 EMRK (bzw. Art. 13 Abs. 1 BV) gew�hrleisteten Anspruch auf Familienleben berufen. Ob die Bewilligung ihrem Gatten tats�chlich zu erteilen ist, bildet nicht Eintretensfrage, sondern Gegenstand der materiellen Beurteilung (vgl. BGE 128 II 145 E. 1.1.5 S. 150).
Die Beschwerde wurde unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form (Art. 42 BGG) von einer durch die Entscheidung besonders ber�hrten Partei mit einem schutzw�rdigen Interesse an deren Aufhebung oder �nderung (Art. 89 Abs. 1 BGG) eingereicht. Sie richtet sich gegen einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid eines oberen Gerichts (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG). Auf das Rechtsmittel kann daher eingetreten werden.
2.1.�Nach Art. 42 Abs. 1 AuG hat der Ehemann einer Schweizer B�rgerin grunds�tzlich Anspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung. Gem�ss Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG erl�scht dieser Anspruch allerdings, wenn er rechtsmissbr�uchlich geltend gemacht wird, namentlich um Vorschriften dieses Gesetzes und seiner Ausf�hrungsbestimmungen �ber die Zulassung und den Aufenthalt zu umgehen. Erfasst wird davon die sog. Schein- oder Ausl�nderrechtsehe. Ihr Vorliegen darf nicht leichthin angenommen werden und ist nicht bereits dann gegeben, wenn ausl�nderrechtliche Motive f�r den Eheschluss mitentscheidend waren (vgl. BGE 128 II 145 E. 2.2 S. 151). Ein Bewilligungsanspruch entf�llt vielmehr erst dann, wenn die Ehe einzig geschlossen wurde, um die ausl�nderrechtlichen Bestimmungen zu umgehen, indem zumindest einer der Ehegatten nie eine dauerhafte Lebensgemeinschaft begr�nden wollte (BGE 127 II 49 E. 4a S. 55; 122 II 289 E. 2 S. 294 ff.; 121 II 1 E. 2 S. 2 ff.; Urteil 2C_75/2013 vom 29. August 2013 E. 3.1).
2.2.�Ob eine Scheinehe geschlossen wurde bzw. ob die Ehe bloss formell besteht, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und ist nur durch Indizien zu erstellen (BGE 130 II 113 E. 10.2 und 10.3 S. 135 f. mit Hinweisen). Solche Indizien k�nnen �ussere Gegebenheiten, aber auch innere, psychische Vorg�nge betreffen (Wille der Ehegatten). So oder anders handelt es sich um tats�chliche Feststellungen, welche f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich sind (vgl. Art. 105 BGG). Frei zu pr�fen ist dagegen die Rechtsfrage, ob die festgestellten Tatsachen (Indizien) darauf schliessen lassen, die Berufung auf die Ehe bezwecke die Umgehung fremdenpolizeilicher Vorschriften oder sei rechtsmissbr�uchlich (BGE 128 II 145 E. 2.3 S. 152 mit Hinweisen; Urteil 2C_75/2013 vom 29. August 2013 E. 3.2).
2.3.�F�r die Annahme einer Scheinehe bedarf es konkreter Hinweise darauf, dass die Ehegatten nicht eine eigentliche Lebensgemeinschaft f�hren wollen, sondern die Ehe nur aus ausl�nderrechtlichen �berlegungen geschlossen haben. Zu diesen Indizien z�hlen namentlich folgende Umst�nde: Die Tatsache, dass die nachzuziehende Person von einer Wegweisung bedroht ist oder ohne Heirat keine Aufenthaltsbewilligung erlangen kann; das Vorliegen eines erheblichen Altersunterschieds zwischen den Ehegatten; die Umst�nde des Kennenlernens und der Beziehung, so etwa eine kurze Bekanntschaft vor der Heirat oder geringe Kenntnisse eines Ehegatten �ber den anderen; die Vereinbarung einer Bezahlung f�r die Heirat; die Tatsache, dass die Ehegatten nie eine Wohngemeinschaft aufgenommen haben (BGE 128 II 145 E. 3.1 S. 152; Urteil 2C_75/2013 vom 29. August 2013 E. 3.3).
2.4.�L�sst die Indizienlage keinen eindeutigen Schluss zu, ist das Vorliegen einer Scheinehe nicht erstellt. In diesem Fall ist dem ausl�ndischen Ehegatten trotz allenfalls bestehender Zweifel die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, auf das Risiko hin, dass sich die Ehe aufgrund des sp�teren Verhaltens der Beteiligten (z.B. fehlendes eheliches Zusammenleben in der Schweiz) in Verbindung mit den bereits heute bekannten, in diese Richtung weisenden Indizien als Scheinehe herausstellt und die Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf die k�nftigen Erkenntnisse widerrufen werden muss bzw. nicht mehr zu verl�ngern ist (Urteil 2C_75/2013 vom 29. August 2013 E. 3.4 mit Hinweisen).
3.1.�Die Vorinstanz f�hrte im angefochtenen Entscheid aus, dass sich die Beschwerdef�hrerin und ihr t�rkischer Gatte noch w�hrend des laufenden Asylverfahrens im Oktober 2013 �ber eine Internet-Datingplattform kennen gelernt h�tten. Am 9. November 2013 h�tten sie sich ein erstes Mal getroffen und seien seit diesem Zeitpunkt ein Paar gewesen. Bereits anfangs 2014 h�tten sie das Ehevorbereitungsverfahren eingeleitet, was zeige, dass der Ehegatte gezielt die Heirat mit einer Schweizerin angestrebt habe, um eine Aufenthaltsbewilligung zu erlangen. Die Beschwerdef�hrerin sei sodann 16 Jahre �lter als ihr Gatte. �berdies sei sie sozialhilfeabh�ngig und habe zwei Kinder von zwei verschiedenen M�nnern, wovon das �ltere fremdplaziert sei. Sie geh�re einer sozialen Randgruppe an und habe ausserdem wenig Kontakt zu ihrer Familie, wodurch sie als leichtes Opfer f�r einen heiratswilligen Ausl�nder erscheine. Ihr Ehegatte habe zudem an einer Anh�rung am 28. April 2014 klargemacht, dass er nicht in die T�rkei zur�ckgehe und alle Hebel in Bewegung setze, um hier zu bleiben. Eine erste geplante Ausschaffung habe er dann auch tats�chlich vereitelt.
Zwar - so das Obergericht weiter - sei gem�ss Auskunft des zust�ndigen Zivilstandsamtes des Bezirks U.________/ZH bei der Ehevorbereitung keine Befragung betreffend Scheinehe durchgef�hrt worden, da das Amt trotz des Altersunterschieds und des Aufenthaltsstatus des Ehemanns keinen Verdacht auf Scheinehe gehegt habe. Auch bei der Trauung selbst habe sich das Paar nicht auff�llig verhalten und es seien G�ste von beiden Seiten anwesend gewesen. Bei der Befragung durch das Migrationsamt des Kantons Schaffhausen h�tten sowohl die Beschwerdef�hrerin als auch ihr Ehemann einigermassen �bereinstimmend Auskunft zum Kennenlernen, zur Familie und den Vorlieben des Partners sowie zu gemeinsamen Unternehmungen gegeben. Ebenso sei unbestritten, dass der Ehemann bis zu seiner Versetzung in Ausschaffungshaft bei der Beschwerdef�hrerin lebte und zudem in den bestehenden Mietvertrag der Wohnung eintrat. Eine Freundin der Beschwerdef�hrerin habe sich zudem gegen�ber dem Regierungsrat des Kantons Schaffhausen zur Beziehung des Ehepaares ge�ussert und dabei festgehalten, dass sich die Beschwerdef�hrerin seit der Eheschliessung positiv ver�ndert habe. Die Beschwerdef�hrerin selbst habe schliesslich eine Besuchsliste des Flughafengef�ngnisses eingereicht, aus welcher hervorgehe, dass sie ihren Gatten regelm�ssig besuchte.
Insgesamt gelangte die Vorinstanz jedoch zum Schluss, die entlastenden Umst�nde w�rden letztlich lediglich den Ehewillen der Beschwerdef�hrerin dokumentieren, doch verm�chten sie die schwerwiegenden Indizien f�r das Fehlen eines echten Ehewillens auf Seiten des Ehemannes nicht zu entkr�ften. Die Art und Weise des Kennenlernens, der grosse Altersunterschied, die Tatsache, dass die Beschwerdef�hrerin aufgrund ihrer Lebensumst�nde ein leichtes Opfer gewesen sei sowie die rasche Heirat liessen nur den Schluss zu, dass der Ehemann die Beschwerdef�hrerin einzig deswegen geheiratet habe, um sein erkl�rtes Ziel zu erreichen, die Schweiz nicht verlassen zu m�ssen.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin beanstandet demgegen�ber die Ausf�hrungen des Obergerichts und schliesst auf ein gegenteiliges Beweisergebnis.
Wohl treffe es zu, dass sie aufgrund ihrer schwierigen pers�nlichen Verh�ltnisse "dringlich" einen festen Partner suche. Ebenso sei richtig, dass ihr Gatte nicht in die T�rkei zur�ckkehren wolle. Diese Ziele spr�chen indes nicht gegen einen Ehewillen, sondern sie liessen sich durch Ehe und Zusammenleben geradezu ideal verwirklichen. Sie und ihr Gatte h�tten denn in den Monaten M�rz bis August 2014 auch tats�chlich zusammengelebt; am 5. August 2014 sei der Ehemann in der gemeinsamen Wohnung festgenommen worden. Nach wie vor st�nden sie jedoch in regem Kontakt; sie besuche ihren Gatten jede Woche im Gef�ngnis.
Die kantonalen Beh�rden h�tten keine konkreten Hinweise f�r eine Scheinehe benennen k�nnen, sondern lediglich abstrakte Indizien wie den Altersunterschied oder den Aufenthaltsstatus hervorgehoben. Ebenso h�tten sich die Vorinstanzen einseitig nur auf jene Umst�nde abgest�tzt, welche f�r eine Scheinehe sprechen k�nnten; immer wenn etwas auf das Vorhandensein eines echten Ehewillens hingedeutet habe, sei dagegen argumentiert worden, dass dies auch nur vorgespielt sein k�nnte. Wolle man aber diesen Massstab anlegen, so sei nicht mehr zu erkennen, wie ein Ehepaar seinen tats�chlichen Ehewillen �berhaupt noch beweisen k�nne.
3.3.�Die Beschwerde erscheint als begr�ndet:
Zwar hat das Obergericht zu Recht angenommen, dass gewisse Hinweise auf das Bestehen einer Scheinehe vorliegen. So durften der grosse Altersunterschied, der sozio�konomische Status der Beschwerdef�hrerin, die prek�re aufenthaltsrechtliche Situation ihres Gatten sowie die kurze Zeit zwischen Kennenlernen und Heirat in �bereinstimmung mit der st�ndigen bundesgerichtlichen Praxis als solche Indizien gewertet werden (vgl. E. 2.3 hiervor).
Demgegen�ber deuten das unbestrittene effektive Zusammenleben der Gatten bis zur Inhaftierung des Ehemanns (samt Eintritt in den Mietvertrag), die anschliessende Aufrechterhaltung des Kontakts durch Telefonate, Briefe und Besuche im Gef�ngnis sowie die weitestgehend �bereinstimmenden Angaben der Eheleute zur gegenseitigen und gemeinsamen Lebenssituation auf das Vorhandensein eines tats�chlichen Ehewillens bei beiden Gatten hin. Dass ausl�nderrechtliche Motive bei der schnellen Heirat eine Rolle gespielt haben k�nnen, erscheint naheliegend, doch reicht dies - wie bereits ausgef�hrt - zur Annahme einer Scheinehe nicht aus, wenn das Ehepaar trotz dieses Umstands die Begr�ndung einer auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaft beabsichtigt (vgl. E. 2.1 hiervor).
Auch wenn eine Reihe von Indizien in diese Richtung weisen, l�sst sich demnach die Annahme einer Scheinehe bei der vorliegenden Sachlage nicht hinreichend begr�nden. Dies hat zur Folge, dass die Aufenthaltsbewilligung im jetzigen Zeitpunkt zu erteilen ist, was indes nicht ausschliesst, dass sich aufgrund eines sp�teren Verhaltens der Beteiligten eine neue, gegenteilige Beurteilung aufdr�ngen kann (vgl. E. 2.4 hiervor).
Bei diesem Ergebnis er�brigt es sich, auf die mit Eingabe vom 11./12. M�rz 2015 neu vorgebrachten Begehren der Beschwerdef�hrerin einzugehen.
�Nach dem Ausgef�hrten ist die Beschwerde gutzuheissen und der angefochtene Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 13. Januar 2015 aufzuheben. Das Migrationsamt des Kantons Schaffhausen ist anzuweisen, dem Ehemann der Beschwerdef�hrerin die nachgesuchte Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs zu erteilen.
Bei diesem Verfahrensausgang sind f�r das bundesgerichtliche Verfahren keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und Abs. 4 BGG). Der Kanton Schaffhausen hat der Beschwerdef�hrerin jedoch eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 BGG). F�r die Neuregelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens wird die Angelegenheit an das Obergericht des Kantons Schaffhausen zur�ckgewiesen. Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird beim vorliegenden Verfahrensausgang gegenstandslos.
�Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 13. Januar 2015 aufgehoben. Das Migrationsamt des Kantons Schaffhausen wird angewiesen, dem Ehemann der Beschwerdef�hrerin die nachgesuchte Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs zu erteilen.
�F�r das bundesgerichtliche Verfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.
�Der Kanton Schaffhausen hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.
�Zur Neuregelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens wird die Sache an das Obergericht des Kantons Schaffhausen zur�ckgewiesen.
�Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen sowie dem Staatssekretariat f�r Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. M�rz 2015
Der Gerichtsschreiber: Z�hndler

References: Art. 83
 Art. 8
 Art. 13
 BGE 
 Art. 90
 Art. 42
 Art. 51
 BGE 
 Art. 105