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Timestamp: 2016-10-28 00:43:04+00:00

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6B_704/2015 (16.02.2016)
6B_704/2015 � � Urteil vom 16. Februar 2016
Verletzung von Verkehrsregeln; Wiederherstellung der Frist,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 9. Juni 2015.
1.1.�Das Kreisgericht See-Gaster, Einzelrichter, verurteilte den Beschwerdef�hrer am 13. November 2014 wegen Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Busse von Fr. 400.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von vier Tagen. Der Entscheid wurde am 13. November 2014 m�ndlich er�ffnet.
Der Beschwerdef�hrer meldete anl�sslich der Verhandlung die Berufung m�ndlich zu Protokoll an.
Mit eingeschriebenem Brief vom 22. Dezember 2014 wies er das Kreisgericht - wie er es nach seinen Angaben bereits anl�sslich der Verhandlung getan hatte - auf seine bevorstehende Landesabwesenheit bis Ende April 2015 hin. Er bat um entsprechende Orientierung des zust�ndigen (Berufungs-) Gerichts, da er vor diesem Zeitpunkt nicht an einer Verhandlung werde teilnehmen k�nnen.
1.2.�Der begr�ndete Entscheid des Kreisgerichts wurde am 8. Januar 2015 versandt, konnte dem Beschwerdef�hrer am 12. Januar 2015 aber nicht zugestellt werden. Entsprechend wurde eine Abholeinladung in seiner Post hinterlassen.
1.3.�Nach seiner R�ckkehr in die Schweiz fand der Beschwerdef�hrer am 13. April 2015 lediglich die Abholeinladung sowie eine Rechnung �ber Fr. 2'130.-- (Busse und Kosten) in seiner Post vor. Auf Nachfrage hin erkl�rte ihm der Einzelrichter des Kreisgerichts am 27. April 2015, man habe zur Kenntnis genommen, dass er f�r l�ngere Zeit im Ausland gewesen sei. Darauf k�nne keine R�cksicht genommen werden. Das Gesetz sehe vor, dass das Gericht begr�ndete Urteile innert 60 Tagen zustelle (Art. 84 Abs. 4 StPO). Diese Frist k�nne nicht auf Ersuchen einer Partei erstreckt werden. Er - der Beschwerdef�hrer - sei als Verfahrensbeteiligter daf�r verantwortlich, dass w�hrend Abwesenheiten Gerichtssendungen entgegengenommen und Fristen eingehalten werden k�nnten. Er lasse ihm den begr�ndeten Entscheid in Kopie mit A-Post nochmals zugehen. Eine fristausl�sende Wirkung komme dieser erneuten Zustellung allerdings nicht zu. Aufgrund der Zustellfiktion m�sse er - der Beschwerdef�hrer - damit rechnen, dass die Frist zur Berufungserkl�rung inzwischen verstrichen sei. Dar�ber habe das Kantonsgericht St. Gallen zu befinden (kantonale Akten, Strafakten Kreisgericht, Schreiben vom 27. April 2015).
1.4.�Am 30. April 2015 wandte sich der Beschwerdef�hrer telefonisch an das Kantonsgericht. Es wurden ihm die Modalit�ten des Wiederherstellungsverfahrens erl�utert. Entsprechend der ihm erteilten Auskunft verlangte der anwaltlich nicht vertretene Beschwerdef�hrer in der Folge mit Eingabe vom 1. Mai 2015 die "Wiederaufnahme des Verfahrens" betreffend "Erstellen der Fristen f�r eine Berufung".
1.5.�Das Kantonsgericht trat am 9. Juni 2015 auf das Gesuch um Wiederherstellung nicht ein. Zwar habe der Beschwerdef�hrer nach Wegfall des S�umnisgrundes fristgerecht um Wiederherstellung der Frist zur Berufungserkl�rung ersucht, innert Frist die vers�umte Verfahrenshandlung aber nicht nachgeholt. Auf die Berufung trat das Kantonsgericht ebenfalls wegen der fehlenden Berufungserkl�rung nicht ein, ohne dies allerdings im Dispositiv festzuhalten. Es stellte die Rechtskraft des Entscheids des Kreisgerichts See-Gaster vom 13. November 2014 fest.
1.6.�Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt der Beschwerdef�hrer die Aufhebung des Entscheids vom 9. Juni 2015. Er wisse bis heute nicht, was er machen m�sse, um seine Rechte zu wahren. Um eine Zustellung zu verhindern, habe er das Kreisgericht, Einzelrichter, auf seine Landesabwesenheit bis Ende April 2015 hingewiesen. Seine Meldung sei nicht beachtet worden. Man habe ihn auch nicht darauf hingewiesen, dass er allenfalls einen Vertreter benennen m�sste. Man wolle die Fristen nicht neu setzen bzw. die Wiederaufnahme des Verfahrens verhindern. Er habe seiner Ansicht nach stets hinreichend klar dargelegt, dass er den Entscheid des Kreisgerichts See-Gaster anfechten wolle. Der Beschwerdef�hrer stellt sinngem�ss ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
1.7.�Das Kantonsgericht St. Gallen hat auf eine Stellungnahme verzichtet (act. 10). Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen hat sich nicht vernehmen lassen.
2.1.�Nach Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung dem erstinstanzlichen Gericht innert 10 Tagen seit Er�ffnung des Urteils schriftlich oder m�ndlich zu Protokoll anzumelden. Nach Ausfertigung des begr�ndeten Urteils �bermittelt das erstinstanzliche Gericht die Anmeldung zusammen mit den Akten dem Berufungsgericht (Art. 399 Abs. 2 StPO). Die Partei, die Berufung angemeldet hat, reicht dem Berufungsgericht gem�ss Art. 399 Abs. 3 StPO innert 20 Tagen seit Zustellung des begr�ndeten Urteils eine schriftliche Berufungserkl�rung ein.
2.2.�Das Gericht stellt seine Entscheide in der Regel durch eingeschriebene Postsendung oder Gerichtsurkunde zu (vgl. Art. 85 Abs. 2 StPO). Wird der Empf�nger einer eingeschriebenen Briefpostsendung oder Gerichtsurkunde nicht angetroffen und wird daher eine Abholeinladung in seinen Briefkasten oder in sein Postfach gelegt, so wird die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt betrachtet, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird. Wird die Sendung nicht abgeholt, so gilt die Zustellung am siebten Tag nach dem erfolgslosen Zustellungsversuch als erfolgt, sofern die Person mit einer Zustellung rechnen musste (Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO).
2.3.�Mit einer Zustellung ist insbesondere in einem h�ngigen Verfahren zu rechnen, also w�hrend eines bestehenden Prozessrechtsverh�ltnisses. Dieses verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten, d.h. unter anderem daf�r zu sorgen, dass Entscheide, welche das Verfahren betreffen, grunds�tzlich zugestellt werden k�nnen (BGE 139 IV 228 E. 1.1 S. 230; 138 III 225 E. 3.1 S. 227; 130 III 396 E. 1.2.3 S. 399; je mit Hinweisen). Sowohl die Zustellpflicht der Beh�rde als auch die Empfangspflicht des Adressaten sind Pflichten prozessualer Natur. Sie sind vern�nftig, d.h. weder mit �bertriebener Strenge noch mit ungerechtfertigtem Formalismus, zu handhaben. Von einem Betroffenen kann daher verlangt werden, dass er um die Nachsendung seiner an die bisherige Adresse gelangenden Korrespondenz besorgt ist, allenfalls l�ngere Ortsabwesenheiten der Beh�rde mitteilt oder einen Stellvertreter ernennt (BGE 139 IV 228 E. 1.1 S. 230; 119 V 89 E. 4b/aa S. 94; Urteil 6B_32/2014 vom 6. Februar 2014 E. 3; je mit Hinweisen).
2.4.�Die ordnungsgem�sse Zustellung eines (begr�ndeten) Entscheids hat fristausl�sende Wirkung. Als erster Tag der Rechtsmittelfrist gilt der Folgetag der (fingierten) Zustellung (vgl. Art. 90 Abs. 1 StPO). Allf�llige S�umnisfolgen bei Fristen k�nnen unter Umst�nden mit der Wiederherstellung gem�ss Art. 94 StPO behoben werden. Ein nicht rechtsg�ltig zugestellter Entscheid entfaltet demgegen�ber keine Rechtswirkung. Fristen werden nicht ausgel�st. Einem Betroffenen kann folglich auch nicht vorgehalten werden, er habe eine Frist verpasst. Eine Wiederherstellung zufolge vers�umter Fristen im Sinne von Art. 94 StPO f�llt insoweit ausser Betracht. Denn von einer Rechtsmittelm�glichkeit kann selbstredend nur Gebrauch machen, wer einen Entscheid tats�chlich oder kraft Fiktion rechtsg�ltig erhalten hat (vgl. f�r die Einsprache bzw. Einsprachefrist Urteil 6B_1155/2014 vom 19. August 2015 E. 2).
3.1.�Vorliegend steht fest, dass der Beschwerdef�hrer gegen den Entscheid des Kreisgerichts vom 13. November 2014 fristgerecht Berufung anmeldete. Es steht ebenfalls fest, dass er vom Bestehen eines Prozessrechtsverh�ltnisses ausging, mit einer m�glichen Zustellung rechnete und das Kreisgericht deshalb m�ndlich am 13. November 2014 anl�sslich der Verhandlung sowie schriftlich am 22. Dezember 2014 mit eingeschriebenem Brief �ber seine bevorstehende Landesabwesenheit bis Ende April 2015 informierte, damit dieses auf eine Zustellung in dieser Zeit verzichte (kantonale Akten, Strafakten, act. 17; vorstehend E. 1.1). Das Kreisgericht nahm hievon nachweislich Kenntnis (vorstehend E. 1.3). Damit hatte der Beschwerdef�hrer seine Ortsabwesenheit hinreichend und geh�rig angezeigt. Er gen�gte seiner prozessualen Empfangspflicht. Er durfte deshalb in guten Treuen annehmen, es werde ihm w�hrend seiner angek�ndigten Abwesenheit ein fristausl�sender Entscheid nicht zugestellt. Von etwas anderem h�tte er nur ausgehen m�ssen, wenn das Kreisgericht auf seine Anzeige umgehend reagiert und ihn aufgefordert h�tte, f�r die Zeit seiner Ortsabwesenheit einen Stellvertreter zu bezeichnen oder weitere Vorkehren zu treffen, damit ihn gerichtliche Sendungen auch w�hrend seiner Abwesenheit erreichen k�nnten. Das Kreisgericht tat nichts dergleichen. Unter diesen Umst�nden musste der Beschwerdef�hrer nicht mit einer Zustellung rechnen.
3.2.�Die trotz Wissen um die Ortsabwesenheit des Beschwerdef�hrers vorgenommene Zustellung durch das Kreisgericht ist mit einem fairen Verfahren nicht vereinbar und rechtlich unbeachtlich. Die Zustellfiktion gelangt nicht zur Anwendung. Das Verhalten des Kreisgerichts beruht offensichtlich auf einem unrichtigen Verst�ndnis von Art. 84 Abs. 4 StPO, wonach Gerichte Urteilsbegr�ndungen im Regelfall innert 60 Tagen zuzustellen haben. Es handelt sich hierbei nicht um eine gesetzliche Frist, die nicht erstreckt werden kann, sondern um eine bloss das Beschleunigungsgebot konkretisierende Ordnungsvorschrift, deren Missachtung die G�ltigkeit des Urteils nicht ber�hrt (DANIELA BR�SCHWEILER, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, hrsg. von Donatsch et al., 2. Aufl. 2014, N. 6 zu Art. 84 StPO; NIKLAUS SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Aufl. 2013, N. 907). Auch den zweiten Versand des begr�ndeten Urteils durch das Kreisgericht muss sich der Beschwerdef�hrer nicht entgegenhalten lassen, zumal dieser Zustellung - wie sich aus dem Begleitschreiben vom 27. April 2015 ergibt - eine fristausl�sende Wirkung ausdr�cklich aberkannt wurde (vorstehend E. 1.3).
3.3.�Die Zustellungen durch das Kreisgericht blieben demnach ohne Rechtswirkung. Fristen wurden nicht ausgel�st und konnten folglich auch nicht ungenutzt verstreichen oder verpasst werden. Der Beschwerdef�hrer wurde damit zu Unrecht auf das Wiederherstellungsverfahren nach Art. 94 StPO verwiesen. Die Vorinstanz h�tte sich vielmehr mit den Vorbringen des Beschwerdef�hrers zur Zustellung durch das Kreisgericht auseinandersetzen und �ber die Folgen des zu Recht als nicht rechtswirksam ger�gten Zugangs des begr�ndeten Entscheids vom 13. November 2014 befinden m�ssen. Sie hat das in Verletzung von Bundesrecht nicht getan. Die Beschwerde ist bereits aus diesem Grund gutzuheissen.
4.1.�Selbst wenn man davon ausgehen wollte, der kreisgerichtliche Entscheid sei dem Beschwerdef�hrer rechtswirksam zugegangen und dieser wegen (unverschuldeter) Fristvers�umnis zu Recht auf die Wiederherstellung nach Art. 94 StPO verwiesen worden, hielte der angefochtene Entscheid vor Bundesrecht nicht stand und w�re die Beschwerde gutzuheissen.
4.2.�Aus dem Grundsatz des Vertrauensschutzes wie auch aus dem Verbot des �berspitzen Formalismus ergibt sich eine Pflicht staatlicher Stellen, unter Umst�nden eine Prozesspartei, die einen Verfahrensfehler begeht oder im Begriff steht, dies zu tun, von Amtes wegen darauf aufmerksam zu machen, sofern der Fehler rechtzeitig entdeckt wird und noch innert Frist behoben oder verhindert werden kann (BGE 124 II 265 S. 270; 120 Ib 183 E. 3c). Dies gilt insbesondere, wenn die rechtsunkundige Partei - wie hier - nicht durch einen Anwalt vertreten ist (Urteil 6B_86/2013 vom 12. April 2013 E. 3.2).
4.3.�Ein Gerichtsschreiber der Vorinstanz erkl�rte dem anwaltlich nicht vertretenen Beschwerdef�hrer am 30. April 2015 anl�sslich eines Telefonats die Modalit�ten des Wiederherstellungsverfahrens. Er wies diesen darauf hin, innert 30 Tagen nach Wegfall des S�umnisgrundes die Wiederherstellung verlangen und das Vers�umte, hier die Berufungserkl�rung, nachholen zu m�ssen. Die diesbez�glich erstellte Aktennotiz wurde dem Beschwerdef�hrer als Beilage zum Schreiben vom 6. Mai 2015 zugestellt (kantonale Akten, Berufungsakten, act. W3 und W/5; vgl. nachstehend E. 4.5).
4.4.�Der Beschwerdef�hrer stellte das Gesuch um Wiederherstellung nach Erhalt der Rechtsauskunft umgehend mit Eingabe vom 1. Mai 2015. Dass er den Schuldspruch wegen einfacher Verkehrsregelverletzung durch das Berufungsgericht beurteilt haben lassen wollte, gab er dem Gerichtsschreiber der Vorinstanz bereits am 30. April 2015 anl�sslich des Telefongespr�chs zu verstehen. Das ergibt sich ohne weiteres aus der diesbez�glich erstellten Aktennotiz (vgl. kantonale Akten, Berufungsakten, act. W/3).
4.5.�Auch wenn es der Beschwerdef�hrer in der Folge unterliess, neben dem Gesuch um Wiederherstellung eine eigentliche schriftliche Berufungserkl�rung einzureichen, war f�r die Vorinstanz aufgrund des Telefonats vom 30. April 2015 doch offensichtlich, dass er die Durchf�hrung des Berufungsverfahrens anstrebte. Sein Handeln war augenscheinlich stets darauf ausgerichtet, seine Rechte im Hinblick auf die Anfechtung des kreisgerichtlichen Entscheids zu wahren. Die Vorinstanz h�tte den Beschwerdef�hrer daher gest�tzt auf den Grundsatz des Vertrauensschutzes und das Verbot des �berspitzten Formalismus auf das Fehlen der schriftlichen Berufungserkl�rung aufmerksam machen m�ssen, zumal dieser formelle Mangel leicht erkennbar ist bzw. war und innert der Frist von 30 Tagen nach Art. 94 StPO h�tte behoben bzw. verhindert werden k�nnen. Stattdessen beschr�nkte sie sich im Wesentlichen darauf, dem Beschwerdef�hrer am 6. Mai 2015 den Eingang seines Gesuchs um Wiederherstellung zu best�tigen und ihn �ber die voraussichtliche Besetzung des Gerichts zu informieren, welche dar�ber befinden werde. Zudem ersuchte sie ihn mitzuteilen und zu belegen, wann er in die Schweiz zur�ckgekehrt sei und wann er vom begr�ndeten Entscheid des Kreisgerichts Kenntnis erhalten habe (kantonale Akten, Berufungsakten, act. W/5). Der Beschwerdef�hrer reagierte auf das vorinstanzliche Schreiben umgehend mit Eingabe vom 14. Mai 2015 (kantonale Akten, Berufungsakten. act. W/6). Unter diesen konkreten Umst�nden durfte er als Laie in guten Treuen gest�tzt auf das vorinstanzliche Verhalten davon ausgehen, er habe das Erforderliche getan, so dass der Durchf�hrung des Berufungsverfahrens formell grunds�tzlich nichts mehr im Wege stehe.
Die Beschwerde ist damit gutzuheissen, der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Dem nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 BGG; BGE 133 III 439 E. 4). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist gegenstandslos geworden.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 9. Juni 2015 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.

References: Art. 399
 Art. 399
 Art. 85
 Art. 90
 Art. 94
 Art. 94
 Art. 84
 Art. 84
 Art. 94
 Art. 94
 Art. 94
 BGE