Source: http://www.wegweiser-barrierefreiheit.de/wohnungsbau/brandenburg/landesbauordnung/landesbauordnung.html
Timestamp: 2017-12-12 08:04:22+00:00

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Landesbauordnung - Brandenburg - Wohnungsbau - Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit
Brandenburg - Wohnungsbau - Landesbauordnung
Die Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) enthält folgende für die Herstellung der Barrierefreiheit von Wohnungen besonders relevante Aussagen:
Als Alternative für notwendige Treppen zur Erschließung nicht zu ebener Erde gelegener Geschosse sind nach § 30 Abs. 1 BbgBO flache Rampen zulässig. Konkrete Anforderungen an Rampen für den Zugang zu Wohnungen, die barrierefrei sein müssen, enthält die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 2: Wohnungen (DIN 18040-2) (siehe Abschnitt 4.3.7). Jede Treppe muss gemäß § 30 Abs. 6 BbgBO mindestens einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Die beidseitige Ausstattung mit Handläufen oder Zwischenhandläufen ist vorgeschrieben, wenn die Verkehrssicherheit dies erfordert. Die Verwaltungsvorschrift zur Brandenburgischen Bauordnung (VVBbgBO) regelt unter Nr. 30.6 VVBbgBO , dass bei niedrigen Treppen mit bis zu fünf Stufen auf Handläufe und Geländer verzichtet werden kann, wenn wegen der Verkehrssicherheit auch hinsichtlich der Belange behinderter oder alter Menschen keine Bedenken bestehen.
§ 34 Abs. 1 Satz 1 BbgBO besagt, dass Aufzüge im Innern von Gebäuden eigene Fahrschächte haben müssen. Damit soll einer Brandausbreitung in andere Geschosse entgegengewirkt werden. Nach § 34 Abs. 4 BbgBO sind allerdings auch Aufzüge ohne Fahrschächte zulässig. Dies gilt z. B. für die Fälle, in denen sich Aufzüge innerhalb eines notwendigen Treppenraums - mit Ausnahme in Hochhäusern - befinden oder sich Aufzüge innerhalb von Wohnungen oder außerhalb von Gebäuden befinden. Aufzüge ohne Fahrschächte müssen sicher umkleidet sein.
Nach § 34 Abs. 5 Satz 2 bis 3 BbgBO müssen in Gebäuden, in denen der Fußboden eines Aufenthaltsraumes höher als 13 m liegt, Aufzüge in ausreichender Zahl vorhanden sein. Aufenthaltsräume, die im obersten Geschoss liegen und eine Nutzungseinheit mit Aufenthaltsräumen im darunter liegenden Geschoss bilden, sind dabei nicht zu berücksichtigen. Auch für einen nachträglichen Dachausbau gilt die Vorgabe über einen Aufzug nicht.
Einer der Aufzüge muss so bemessen sein, dass Krankentragen und Rollstühle aufgenommen werden können (siehe § 34 Abs. 5 Satz 4 BbgBO ). Weitergehende Anforderungen enthält die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 (siehe Abschnitt 4.3.5), die sich auf barrierefreie Wohnungen bezieht.
Gemäß § 41 Abs. 5 BbgBO müssen Wohngebäude über einen leicht erreichbaren und gut zugänglichen Abstellraum u. a. auch für Kinderwagen und Rollstühle verfügen. Diese Anforderung gilt nicht für Wohngebäude mit geringer Höhe .
Nach § 43 Abs. 1 BbgBO müssen bei der Errichtung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen notwendige Stellplätze hergestellt werden, sofern ein Zu- und Abgangsverkehr mit Kraftfahrzeugen zu erwarten ist. Dies kann durch örtliche Bauvorschriften der Gemeinden geregelt werden (siehe § 81 Abs. 4 BbgBO ). Im Leitfaden Stellplatz- und Stellplatzablösesatzungen nach der Brandenburgischen Bauordnung (Seite 39) werden für Einfamilien- und Mehrfamilienhäuser je ein Stellplatz pro Wohnung bis 100 m² und zwei Stellplätze pro Wohnung über 100 m² empfohlen. Für Altenwohnungen gilt die Empfehlung von einem Stellplatz je 5 Wohnungen. Einen Hinweis auf die Maße von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge behinderter Personen gibt § 4 Abs. 1 Brandenburgische Verordnung über den Bau von Garagen und Stellplätzen und den Betrieb von Garagen (BbgGStV) . Danach muss ein solcher Stellplatz mindestens 5 m lang und mindestens 3,50 m breit sein. Weitergehende Anforderungen an Pkw-Stellplätze für Wohnungen, die barrierefrei sein müssen, werden durch die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 (Abschnitt 4.2.2) geregelt.
Nach § 45 Abs. 1 BbgBO müssen in Wohngebäuden mit mehr als vier Wohnungen die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei sein. Gleiches gilt für andere Gebäude, die mit einem Aufzug ausgestattet sind und mehr als vier Wohnungen aufweisen.
Nach § 45 Abs. 6 BbgBO kann von der o. g. Anforderung abgewichen werden, wenn deren Umsetzung nur mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand oder mit unzumutbaren Mehrkosten verbunden ist. Eine Abweichung kann aber von der Bauaufsichtsbehörde nur zugelassen werden, wenn die Barrierefreiheit auf einen Teil der baulichen Anlage beschränkt bleibt und dennoch die zweckentsprechende Nutzung durch mobilitätseingeschränkte Menschen gewährleistet. Diesem Vorgehen entspricht auch § 60 Abs. 1 BbgBO , wonach Abweichungen zugelassen werden können, wenn sie dem Schutzziel der jeweiligen Anforderung entsprechen. Die Härtefallklausel des § 45 Abs. 6 BbgBO bezieht sich ausdrücklich nicht auf die Zugänglichkeit der Wohnungen für Rollstuhlnutzer, die auf jeden Fall gewährleistet bleiben muss.
Dazu § 31 Abs. 1 BbgBO: „Notwendige Treppenräume müssen so angeordnet und ausgebildet sein, dass im Brandfall die Benutzung der notwendigen Treppe als Rettungsweg ausreichend lange möglich ist.“
Bei Gebäuden geringer Höhe liegt der Fußboden eines oberirdischen Geschosses nach § 2 Abs. 3 Satz 1 BbgBO nicht höher als 7 m über der Geländeoberfläche.
Leitfaden Stellplatz- und Stellplatzablösesatzungen nach der Brandenburgischen Bauordnung, Hrsg.: Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung, Potsdam 2005
Brandenburgische Verordnung über den Bau von Garagen und Stellplätzen und den Betrieb von Garagen (Brandenburgische Garagen- und Stellplatzverordnung – BbgGStV) vom 12. Oktober 1994 (GVBl. II/94 S. 948), zuletzt geändert durch Artikel 5 der Verordnung vom 23. März 2005 (GVBl. II/05 S. 159)
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§ 34, Abs. 1, Satz 1
§ 34, Abs. 5, Satz 1 bis 3
In Gebäuden, in denen der Fußboden eines Aufenthaltsraumes mehr als 13 m über der Geländeoberfläche liegt, müssen Aufzüge in ausreichender Zahl eingebaut werden. Dabei sind Aufenthaltsräume im obersten Geschoss nicht zu berücksichtigen, die eine Nutzungseinheit mit Aufenthaltsräumen im darunter liegenden Geschoss bilden. Satz 1 gilt nicht, wenn das Dach bestehender Gebäude nachträglich ausgebaut wird.
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§ 34, Abs. 5, Satz 4
Einer der Aufzüge muss zur Aufnahme von Krankentragen und Rollstühlen geeignet sein.
§ 41, Abs. 5
§ 43, Abs. 1
§ 81, Abs. 4
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Ein Einstellplatz muß mindestens 5 m lang und mindestens 2,30 m breit sein. Einstellplätze für die Kraftfahrzeuge Behinderter müssen eine Breite von mindestens 3,50 m haben. Für jede Seite eines Einstellplatzes, die in einem Abstand von bis zu 0,10 m durch Stützen, Pfeiler oder Wände begrenzt ist, erhöht sich die Mindestbreite des Einstellplatzes um 0,10 m; dies gilt nicht für Einstellplätze auf mechanischen Hebebühnen.
Satz 1 gilt nicht für Einstellplätze auf horizontal verschiebbaren Plattformen und für diese Plattformen.
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References: § 30
 § 30

§ 34
 § 34
 § 34
 § 34
 § 41
 § 43
 § 81
 § 4
 § 45
 § 45
 § 60
 § 45
 § 31
 § 2

§ 34

§ 34

§ 34

§ 41

§ 43

§ 81