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Timestamp: 2019-03-26 21:20:08+00:00

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Lexikon | REHADAT-Literatur
1. zur Detailansicht von Feststellung des Grades der Behinderung - Anforderungen an die Annahme einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse als Voraussetzung der Änderung einer Feststellung des Behinderungsgrades
SG Aachen 18. Kammer - S 18 SB 317/17 - 16.10.2018
2. zur Detailansicht von Schwerbehindertenrecht - Behinderungsbegriff nach § 2 Abs. 1 SGB IX 2018 - UN-Behindertenrechtskonvention - Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der Verwirklichung von Teilhabe - abstraktes GdB-Feststellungsverfahren nur ein Teil-Element - GdB von 50 - Versorgungsmedizinische Grundsätze
LSG Baden-Württemberg 8. Senat - L 8 SB 1348/18 - 20.07.2018
3. zur Detailansicht von Anspruch auf Versorgung mit einem Therapie-Dreirad - Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs. 3a SGB V - Anwendungsbereich dieser Vorschrift wird nach § 13 Abs. 3a S. 9 SGB V für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation insgesamt nicht eröffnet
BSG 3. Senat - B 3 KR 4/16 R - 15.03.2018
4. zur Detailansicht von Anspruch auf Versorgung mit Hilfsmitteln - hier: Definitiv-Unterschenkelprothese mit einem Prothesenfuß proprio foot® - Genehmigungsfiktion - Anwendungsbereich dieser Vorschrift wird nach § 13 Abs. 3a S. 9 SGB V für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation insgesamt nicht eröffnet
5. zur Detailansicht von Anspruch auf Versorgung mit einem Elektrorollstuhl - Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs. 3a SGB V - Anwendungsbereich dieser Vorschrift wird nach § 13 Abs. 3a S. 9 SGB V für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation insgesamt nicht eröffnet
BSG 3. Senat - B 3 KR 12/17 R - 15.03.2018
6. zur Detailansicht von Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung - Nationale Regelung, nach der ein Beschäftigter unter bestimmten Voraussetzungen wegen wiederholter, obwohl gerechtfertigter, Fehlzeiten entlassen werden kann - Ordnungsgemäß gerechtfertigte Fehlzeiten im Zusammenhang mit der Behinderung des Beschäftigten
EuGH 3. Kammer - C-270/16 - 18.01.2018
7. zur Detailansicht von Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht - Feststellung eines höheren Grades der Behinderung
SG Aachen 18. Kammer - S 18 SB 1001/16 - 09.01.2018
8. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Arbeitsleben - Besuch des Arbeitsbereichs einer Werkstatt für behinderte Menschen - Vorliegen einer wesentlichen Behinderung
LSG Baden-Württemberg 7. Senat - L 7 SO 1680/15 - 29.06.2017
9. zur Detailansicht von Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Art. 1 bis 3 - Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung - Vorliegen einer 'Behinderung' - Begriff der langfristigen körperlichen, seelischen, geistigen oder Sinnesbeeinträchtigungen - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Entlassung eines Arbeitnehmers, der auf unbestimmte Zeit vorübergehend arbeitsunfähig im Sinne des nationalen Rechts ist
EuGH 3. Kammer - C-395/15 - 01.12.2016
10. zur Detailansicht von Nichtverlängerung des befristeten Arbeitsverhältnisses eines übergewichtigen Arbeitnehmers im öffentlichen Dienst
LAG Niedersachsen 10. Kammer - 10 Sa 216/16 - 29.11.2016
11. zur Detailansicht von Versorgung mit einem High-Flow-Generator im Rahmen einer Beatmungstherapie - Unterscheidung zwischen Sachleistungs- und Erstattungsanspruch
SG Speyer 19. Kammer - S 19 KR 329/16 - 18.11.2016
12. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Hilfsmittel - keine Leistungspflicht für Fingerendgliedprothese - Begriff der Behinderung und Krankheit - Nichtberücksichtigung bei Feststellung des Grades einer Behinderung und des Grades der Schädigungsfolgen
BSG 3. Senat - B 3 KR 14/14 R - 30.09.2015
13. zur Detailansicht von Anspruch eines Mannes auf eine Perücke bei vollständigem Haarverlust nur bei objektiv empfundener Entstellung - regelmäßiger Anspruch von Frauen bei Kahlköpfigkeit - kein Verstoß gegen das Verbot geschlechtsspezifischer Ungleichbehandlung - keine leistungsrechtliche Gleichbehandlung von Versicherten der GKV und beihilfeberechtigten Beamten oder Versorgungsempfängern
BSG 3. Senat - B 3 KR 3/14 R - 22.04.2015
14. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf schwenkbaren Autositz zum Aufsuchen einer Einrichtung der Tagespflege weder als Hilfsmittel noch als Pflegehilfsmittel - Vorrang des Sachleistungsanspruchs auf Durchführung von Fahrten auch bei fehlendem Wille zur Nutzung des Fahrdienstes oder bei Eigenanteil zu den Kosten
BSG 3. Senat - B 3 KR 13/13 R - 25.02.2015
15. zur Detailansicht von Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Knie-Totalendoprothese - Änderung der Versorgungsmedizinischen Grundsätze - Rechtsänderung - sozialgerichtliches Verfahren - Anhörung eines bestimmten Arztes - ordnungsgemäßer Antrag - Benennung einer Gemeinschaftspraxis
16. zur Detailansicht von Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Entlassung - Grund - Adipositas des Arbeitnehmers - Allgemeines Verbot der Diskriminierung wegen Adipositas - Fehlen - Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung - Vorliegen einer 'Behinderung'
EuGH 4. Kammer - C-354/13 - 18.12.2014
17. zur Detailansicht von Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Diskriminierung wegen einer Behinderung - Frage, ob zu den Unionsgrundrechten ein allgemeines Verbot der Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt gehört, das sich auf eine Diskriminierung wegen Adipositas erstreckt - Anwendungsbereich der Charta der Grundrechte der Union - Frage, ob Adipositas als 'Behinderung' im Sinne von Art. 1 der Richtlinie 2000/78 angesehen werden kann
EuGH - C-354/13 - 17.07.2014
18. zur Detailansicht von Übergewicht als entschädigungspflichtige Behinderung i.S.d. § 1 AGG
ArbG Darmstadt 6. Kammer - 6 Ca 22/13 - 12.06.2014
19. zur Detailansicht von Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion - Behinderung - AGG
BAG - 6 AZR 190/12 - 19.12.2013
20. zur Detailansicht von Bewerbung für das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit - Verlängerung der Probezeit mangels gesundheitlicher Eignung - Adipositas
BVerwG 2. Senat - 2 B 37.13 / BVerwG 2 B 37.13 / 2 B 37/13 - 13.12.2013
21. zur Detailansicht von Bewertung der Folgen einer Brustkrebserkrankung nach Ablauf der Heilungsbewährung
22. zur Detailansicht von Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Gebärmutterkrebs - Verlust der Eierstöcke und der Gebärmutter - Sekundärleiden nach Operation - Narbenschmerzen - Rückenschmerzen - psychische Belastbarkeit - Zuordnung zu jeweiligen Funktionssystemen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat - L 7 SB 91/12 - 18.09.2013
23. zur Detailansicht von Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Brustkrebs - Verlust einer Brust - Sekundärleiden - Funktionseinschränkungen des Bewegungsapparates - Heilungsbewährung - Änderungsbescheid
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat - L 7 SB 12/12 - 10.07.2013
24. zur Detailansicht von Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Versorgungsmedizinische Grundsätze - einseitiger Verlust der Brust - Heilungsbewährung - Funktionsbeeinträchtigungen an Füßen und Armen - Schwerbehinderteneigenschaft
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat - L 7 SB 17/11 - 10.07.2013
25. zur Detailansicht von Feststellung eines GdB von 50 - Diabetes mellitus - Heranziehung für die Vergangenheit - Erhebliche Beeinträchtigung der Lebensführung - Möglichkeit von außergewöhnlich schwer regulierbaren Stoffwechsellagen in der Zukunft
26. zur Detailansicht von Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Aufhebungsbescheid nach Ablauf der Heilungsbewährung - wesentliche Änderung der Verhältnisse
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat - L 7 SB 19/11 - 19.02.2013
27. zur Detailansicht von Diabetes mellitus - Täglich viermalige Insulininjektion - Beeinträchtigung der Teilhabe als Voraussetzung für einen Grad der Behinderung von 50 - Auslegung der Versorgungsmedizinischen Grundsätze - Finale Betrachtung bei der Festsetzung des Behinderungsgrads
BSG 9. Senat - B 9 SB 2/12 R - 25.10.2012
28. zur Detailansicht von Kündigung - Klassifizierung des Vertrages eines GmbH-Geschäftsführer als freier Dienstvertrag - Keine Anwendung des Arbeitnehmerbegriffs - Keine Zustimmung des Integrationsamtes zur Kündigung erforderlich
OLG Düsseldorf 6. Zivilsenat - I-6 U 47/12 / 6 U 47/12 - 18.10.2012
29. zur Detailansicht von Anspruch auf Ernennung zur Lehrerin unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe sowie Schadensersatz wegen der bisher nicht erfolgten Übernahme - Gesundheitliche Eignung einer Lehramtsbewerberin - Adipositas als Behinderung
OVG Lüneburg 5. Senat - 5 LC 216/10 / 5 LC 216.10 / OVG 5 LC 216/10 - 31.07.2012
30. zur Detailansicht von Gesundheitliche Eignung einer Lehramtsbewerberin - Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe - Verneint bei einem BMI von mehr als 35 kg/m² - Keine Behinderung durch eine Adipositas zweiten Grades
OVG Lüneburg 5. Senat - 5 LB 33/11 / 5 LB 33.11 - 31.07.2012
31. zur Detailansicht von Antrag auf Schreibzeitverlängerung bei Klausurprüfungen - Kein Anspruch auf einstweilige Anordnung
VG Köln 10. Kammer - 10 L 1606/11 - 17.10.2011
32. zur Detailansicht von Rückwirkende Erstfeststellung eines GdB von 50 ist bei Glaubhaftmachung eines besonderen Interesses nicht auf offenkundige Fälle beschränkt
BSG 9. Senat - B 9 SB 3/10 R - 07.04.2011
33. zur Detailansicht von Bildung eines Gesamt GdB
LSG Bayern 16. Senat - L 16 SB 50/09 - 28.02.2011
34. zur Detailansicht von GdB-Höhe nach einer Knochentumorentfernung
BSG 9. Senat - B 9 SB 4/10 R - 02.12.2010
35. zur Detailansicht von GdB-Bewertung eines insulinpflichtigen Diabetes mellitus - Notwendigkeit regelmäßiger sportlicher Betätigung
BSG 9. Senat - B 9 SB 3/09 R - 02.12.2010
36. zur Detailansicht von Entlassung aus einem Beamtenverhältnis auf Probe - Begriff der Behinderung im Sinne der Richtlinie 2000/78/EG in Abgrenzung von einer Erkrankung
OVG NRW 6. Senat - 6 A 1313/08 - 06.09.2010
37. zur Detailansicht von Nachteilsausgleich für Schüler mit Dyskalkulie
OVG Weimar 1. Senat - 1 EO 854/10 - 17.05.2010
38. zur Detailansicht von Kein Entschädigungsanspruch wegen Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot - Kündigung nicht wegen Behinderung sondern wegen betrieblichen und wirtschaftlichen Beeinträchtigungen
ArbG Essen 2. Kammer - 1 Ca 2542/09 - 29.10.2009
39. zur Detailansicht von Höhe des Grades der Behinderung (GdB) nach dem Schwerbehindertenrecht
BSG 9. Senat - B 9 SB 4/08 R - 30.09.2009
40. zur Detailansicht von Feststellungsverfahren - Höhe des GdB - Schwerbehinderteneigenschaft
BSG 9. Senat - B 9/9a SB 4/07 R - 11.12.2008
41. zur Detailansicht von Entschädigung wegen Verstoßes gegen das Verbot der Benachteiligung wegen einer Behinderung - hier: Kündigung wegen auf einem Grundleiden beruhender Krankheitszeiten
LAG Düsseldorf 12. Kammer - 12 Sa 256/08 - 14.05.2008
42. zur Detailansicht von Hilfe zum Lebensunterhalt im Berufsbildungsbereich der Werkstatt für behinderte Menschen bei einer Haushaltsgemeinschaft mit den Eltern
LSG Niedersachsen-Bremen 13. Senat - L 13 SO 31/07 ER - 09.11.2007
43. zur Detailansicht von Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Teilhabeanspruch gemäß § 1 SGB 9 - ICF-Kriterien
SG Stuttgart 6. Kammer - S 6 SB 2833/06 - 08.11.2007
44. zur Detailansicht von Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen - Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigung auf die berufliche Teilhabe unter Einbeziehung aller Kontextfaktoren im Sinne der ICF
SG Bremen - S 9 AL 12/05 - 01.07.2005
45. zur Detailansicht von Feststellung eines höhren GdB - rückwirkende Zuerkennung
SG Dresden - S 7 SB 340/02 - 09.12.2004
46. zur Detailansicht von Heimzulage nach den AVR Caritas - Therapieeinrichtung für Drogenabhängige als Heim der Behindertenhilfe
BAG 10. Senat - 10 AZR 188/03 - 14.01.2004
47. zur Detailansicht von Schwerbehindertenrecht - Begrenzung des Behinderungsbegriffs in § 2 Abs 1 SGB 9 - Abweichung vom alterstypischen Zustand
LSG München 18. Senat - L 18 SB 22/01 - 12.12.2002
48. zur Detailansicht von Eingliederungshilfe für einen Aufenthalt in einem britischen Internat
OVG Lüneburg 4. Senat - 4 MB 3671/01 - 20.12.2001
49. zur Detailansicht von Eingliederungshilfe bei drohender psychischer Behinderung
VGH Baden-Württemberg - 6 S 827/95 - 24.04.1996
50. zur Detailansicht von Behindertenbegriff - Rechtsänderung vor Einlegung der Revision - Salmonellendauerausscheider - Grenzen tatrichterlicher Überzeugungsbildung
BSG 9a. Senat - 9a RVs 5/86 - 09.10.1987

References: § 2
 § 13
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EuGH 
 Art. 1

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