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Timestamp: 2017-08-18 16:08:36+00:00

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In Prospekten, Katalogen, Anzeigen usw. aufgeführte Produkte sind – auch bezüglich der Preisangaben –unverbindlich und stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, uns ein Angebot zu unterbreiten. Verträge be-dürfen zur Rechtswirksamkeit der Annahme durch uns. Diese Annahme erfolgt durch Übersendung entweder einer Auftragsbestätigung in Textform oder konkludent durch Lieferung des bestellten Produkts.
§ 2 Preise, Preisänderungen
Alle angegebenen Preise sind Endpreise incl. MWSt zzgl. Versandkosten. Ab einem Bestellwert von 400,-- € netto erfolgt die Lieferung frei Haus. Auf Wunsch des Kunden werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Kosten versichert.
§ 3 Lieferung / Lieferzeiten
Wir liefern, solange der Vorrat reicht. Eine Lieferung erfolgt grds. nur innerhalb Deutschlands. Wir sind zu Teil-lieferungen berechtigt.
Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit der Textform. Besteht eine Lieferverzögerung von mehr als 6 Wochen und beruht diese auf von uns nicht zu vertretenden Umständen, so können beide Parteien vom Vertrag zurücktreten.
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhal-ten des Kunden – insbesondere bei Zahlungsverzug – sind wir - auch ohne Fristsetzung - berechtigt, die Herausgabe des Kaufgegenstandes zu verlangen und/oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. Im Herausgabeverlangen liegt keine Rücktrittserklärung, es sei denn, der Rücktritt wird ausdrücklich erklärt.
§ 5 Rechte des Käufers wegen Mängeln
Hat der gelieferte Ware nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung oder die Verwendung allgemein oder hat sie nicht die Eigenschaften, die der Kunde nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers erwarten kann, leisten wir Nacherfüllung nach Wahl des Kunden durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache oder Beseitigung des Mangels. Kommen wir die-sen Verpflichtungen nicht innerhalb angemessener Frist nach oder schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten. Gering-fügige Mängel berechtigen nicht zum Rücktritt.
Wir haften in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit durch uns oder eines unserer Erfüllungsge-hilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen haften wir nur nach dem Produkthaftungsgesetz, we-gen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an anderen Sachen des Kunden ist jedoch ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstands übernommen haben.
Die Lieferungen erfolgen grds. gegen Vorkasse. Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Rech-nungsdatum ohne Abzug. Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware oder Rechnungseingang zahlt.
Ist der Kunde Verbraucher iSd § 12 BGB, kann er die erhaltene Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Waren zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Wa-re und dieser Belehrung. Bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B: per Brief, Fax oder E-Mail, erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Rück-sendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Herbert Ketterer, Im Unterdorf 7, 78199 Bräunlin-gen-Döggingen.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Vom Kunden nicht verbrauchte oder nicht mehr benötigte Teillieferungen können nur nach Absprache zurück-gegeben werden.
Gerichtsstand für beide Teile ist Bräunlingen-Döggingen, wenn der Kunde Kaufmann ist.
Gem. § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Ge-schäftsbeziehung notwendigen Daten mittels EDV-Anlage nach § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt.

References: § 2

§ 3

§ 5
 § 12
 § 28
 § 33