Source: http://sf-kuechen.com/agb/index.html
Timestamp: 2019-05-27 05:47:02+00:00

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SF Küchen
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Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen SF-küchen und dem Kunden. Eventuell von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Einkaufsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen; dieser Widerspruch gilt auch für den Fall, dass der Kunde für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat. Ist ein Widerspruch ausgeschlossen, so treten an die Stelle widersprechender Bedingungen die gesetzlichen Bestimmungen. Eine Anerkennung abweichender Einkaufsbedingungen tritt nur dann ein, wenn ihre Anwendung von uns schriftlich bestätigt worden ist.
Wir bieten Ihnen den Kauf von Küchen aus dem von uns dargestellten Warenangebot an. Die Lieferung der Produkte bieten wir mit oder ohne Montage an. Zusätzlich bieten wir Ihnen an, die von Ihnen gewünschten Küchen nach vorgegebenen Raummaßen und ihren speziellen Wünschen zu planen. Falls Sie dieses wünschen, wird insoweit ein gesonderter Dienstleistungsvertrag abgeschlossen. Ihre diesbezügliche Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Dienstleistungsvertrages dar. Ein rechtsgültiger Dienstleistungsvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihr Angebot angenommen haben. Das erfolgt durch unsere schriftliche Bestätigung oder den Beginn der Planung. Nach Abschluss der Planungsarbeiten unterbreiten wir Ihnen ein Angebot zum Abschluss eines Werklieferungsvertrages (Kauf des Produktes). Durch Ihre Bestellung kommt dieser Vertrag zustande.
Dem Besteller steht ein Widerrufsrecht gem. § 312 d BGB zu. Hinsichtlich der Einzelheiten verweisen wir auf die am Ende abgedruckte Widerrufsbelehrung.1 Geltungsbereich Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen SF-küchen und dem Kunden. Eventuell von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Einkaufsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen; dieser Widerspruch gilt auch für den Fall, dass der Kunde für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat. Ist ein Widerspruch ausgeschlossen, so treten an die Stelle widersprechender Bedingungen die gesetzlichen Bestimmungen. Eine Anerkennung abweichender Einkaufsbedingungen tritt nur dann ein, wenn ihre Anwendung von uns schriftlich bestätigt worden ist.
Vereinbarte Lieferfristen beginnen mit dem Tag des Zahlungseingangs bzw. der ersten Rate (siehe 5). Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Eintritt unvorhergesehener außergewöhnlicher Ereignisse, die wir trotz der nach den Verhältnissen des Einzelfalles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnten, auch wenn sie beim Vorlieferanten eintreten soweit sie auf die Fertigstellung der Ablieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Hierzu gehören insbesondere höhere Gewalt, behördliche Eingriffe, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Verzögerungen in der Anlieferung von Roh- und Hilfsstoffen sowie Fertigteilen. Verzug tritt auf unserer Seite grundsätzlich erst dann ein, wenn die zugesagte Lieferzeit um mehr als vier Wochen überschritten ist. Die Verpackungsrücknahme ist nachträglich nur gegen Berechnung der Fahrtkosten möglich.Die Lieferkosten beinhalten die Einlagerung von drei Wochen. Muß die Ware aus Kundengründen über diesen Zeitraum eingelagert werden behalten wir uns eine nachträgliche Berechnung der Lagerkosten vor. Sollte gem. §5 2.b) die Restzahlung bei Anlieferung nicht möglich sein, behalten wir uns die Berechnung der Anfahrt, entstandene Kommissionierungskosten sowie evtl. weitere direkt daraus entstehender Kosten vor.
§5 Planungskosten, Zahlung
1. Die Planung Ihrer Küche nach Ihren Vorgaben ist für Sie kostenfrei. Das gilt in jedem Fall für den ersten von uns erstellten Plan. Sofern Sie weitere Pläne anfordern oder die Planung einen Umfang erreicht, der für uns nicht mehr kostenfrei erbracht werden kann, teilen wir Ihnen die von diesem Zeitpunkt an entstehenden Kosten mit. Sie können dann entscheiden, ob Sie weitere Planungen in Auftrag geben wollen. Sofern Sie danach die Küche bestellen, entfallen auch diese weiteren Planungskosten.
2.Der Kaufpreis für die Produkte einschließlich eventuell Montage ist - nach Ihrer Wahl - wie folgt zu zahlen, wobei wir Ihnen auf Anforderung zu Ihrer Absicherung eine Bankbürgschaft gegen Berechnung in Höhe Ihrer Zahlung bei Bestellung zukommen lassen werden: a) in voller Höhe bei Vertragsabschluss (Bestellung der Küche). In diesem Fall gewähren wir Ihnen einen Preisnachlass von 2%! b) 50 % bei Vertragsabschluss 50 % in bar bei Lieferung (vor Verträgen und Aufbau).
§6 Montage
Der Aufbau der Küche erfolgt, sofern vereinbart, durch uns oder durch eine von uns beauftragte Montagefirma. Der Kunde sorgt selbst für die notwendigen Versorgungsleistungen (Strom, Wasser, Abwasser). Anschlüsse werden nur ab vorhandenem Wandanschluss gem. DIN und Norm vorgenommen. Diese müssen sich im eingeplanten Bereich befinden.
§7 Mängelhaftung, Haftungsbeschränkung
1. Wir weisen darauf hin, dass leichte Farbabweichungen, insbesondere bei Holzküchen, keinen Mangel darstellen.
2.Sollte die Küche offensichtliche Mängel aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, oder erkennbare Montagemängel vorliegen, so reklamieren Sie bitte solche Mängel sofort. Die Versäumnis dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
3. Im Falle berechtigter Beanstandungen sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung (Lieferung einer mangelfreien Sache) berechtigt. Schlägt die Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Im Falle der Nachbesserung und Ersatzlieferung tragen wir die zu diesem Zwecke erforderlichen Aufwendungen.
4. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wir haften ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. In beiden Fällen ist aber die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Das gilt nicht, wenn wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft übernommen haben.
6. Im übrigen ist die Schadenersatzhaftung ausgeschlossen.
§8 Abnahmeverzug
Sofern der Kunde nach angemessener Nachfrist die Ware nicht abnimmt oder vorher die Nichtabnahme erklärt, sind wir berechtigt, die Ware zu berechnen. In diesem Fall sind wir weiterhin berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt wird wirksam mit Zugang der schriftlichen Rücktrittserklärung beim Kunden. In diesem Fall sind wir berechtigt, zusätzlich zu der hälftigen Kaufpreiszahlung, die wir einbehalten werden, eine Schadenspauschale in Höhe von 20% des Auftragswertes zu fordern. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens, uns die Geltendmachung eines höheren Schadens vorbehalten.
§9 Urheberrecht, Vertraulichkeit
An der von uns erstellten Küchen machen wir unser Urheberrecht geltend. Beide Vertragsparteien sind verpflichtet, Zeichnungen und Unterlagen, Informationen und alle sonstigen Tatsachen, die ihnen im Rahmen des vorliegenden Vertrages und seiner Abwicklung bekannt geworden sind, streng geheim zu halten, Dritten nicht zur Verfügung zu stellen und nur für Zwecke dieses Vertrages zu verwenden. Bei Verletzung der vorgenannten Verpflichtungen ist der geschädigte Vertragspartner berechtigt, den ihm daraus entstandenen Schaden in vollem Umfang geltend zu machen. Sollten Sie somit vom Kauf der von uns geplanten Küche Abstand nehmen, ist es Ihnen untersagt, den von uns erstellten Küchen anderweitig, insbesondere im Zusammenhang mit der Bestellung einer Küche bei einer anderen Firma, zu verwenden.
Sollten einzelne Klauseln teilweise oder völlig unwirksam sein, bleiben die übrigen Teile oder sonstige Bestimmungen weiterhin in Kraft und verbindlich.
1. Bei der Bestellung von Küchen, Küchenteilen besteht für Sie ein Widerrufsrecht innerhalb von zwei Wochen. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware. Ein Widerrufsrecht besteht jedoch nicht, sofern die Küche speziell nach Ihren Wünschen und Vorgaben angefertigt oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist.
2. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

References: § 312
 §5

§5

§6

§7

§8

§9