Source: http://toys-germany.de/15.html
Timestamp: 2019-10-23 18:23:52+00:00

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AGB - www.toys-germany.de
NHL-Figuren
Der Vertrag zwischen den Parteien kommt ausschließlich auf der Grundlage der hier vorliegenden allg. Geschäftsbedingungen zustande. Die Einbeziehung abweichender allg. Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen. Der Fa. Auto-Parts-Löb (nachfolgend APL) obliegt es hierbei nicht, die vom Kunden genannten Tatsachen und Zahlenangaben auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Sollten sich dennoch, etwa bei der Ausführung, Unrichtigkeiten ergeben, ist die APL verpflichtet, dies dem Auftraggeber mitzuteilen.
Die nachfolgenden Bedingungen bilden daher einen wesentlichen Bestandteil des Vertrages. Durch Aufgabe einer Bestellung werden sie vom Kunden anerkannt und damit wesentlicher Bestandteil der vertraglichen Vereinbarungen. Soweit hierdurch nichts anderes vereinbart ist, gelten im übrigen die gesetzlichen Bestimmungen. Abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung, insbesondere die Anerkennung evtl. Bedingungen des Käufers.
Die angegebenen Preise sind - gleich wo sie angegeben wurden - freibleibend und unverbindlich. Die Preise sind Bruttopreise inkl. Der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und verstehen sich unfrei ab Lager
Die vorliegenden Angebote stellen ein rechtsverbindliches Angebot an den Kunden dar, die Waren über die APL online zu bestellen. Angebote des Kunden sind angenommen, mit der Folge des Vertragsschlusses, wenn der Kunde den Online-Bestell-Vorgang abschließt und hierüber von APL eine Auftragsbestätigung erhält. Ebenso kommt zwischen den Parteien ein Vertrag zustande, wenn der Kunde die Leistungserbringung der APL duldet.
§ 4 Lieferzeiten/Lieferverzug
Liefertermine/Lieferfristen für APL sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich fixiert wurden. Grundsätzlich sind aufgenommene Termine und Fristen als unverbindlich zwischen den Parteien vereinbart.
§ 6 Versandkosten/ Versicherung
II. Versandkosten Niederlande/Österreich
versichert bis 186 €
§ 7 Lieferung/Leistungszeit/ Gefahrübergang
Teillieferungen sind gestattet, sie sind als selbständige Geschäfte anzusehen. Differenzen aus einer Teillieferung berühren den erfüllten Teil der vertraglichen Vereinbarung nicht.
Ist Vertragsgegenstand lediglich der Kauf eines Vertragsgegenstandes, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs auf den Käufer über in dem Zeitpunkt, mit dem die APL den Vertragsgegenstand an die für den Transport zuständige Firma/die ausführenden Personen übergibt oder die Ware Zwecks Versendung das Lager von APL verlassen hat. Ist der Käufer Verbraucher (vgl. § 13 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache mit der Übergabe an den Käufer oder eine empfangsberechtigte Person über.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs geht schon vor diesem Termin auf den Käufer über, wenn der Versand, trotz Versandbereitschaft, auf Wunsch des Käufers verzögert wird.
Ist mit der Übergabe des Vertragsgegenstandes gleichzeitig eine weitergehende Leistungserbringung durch die APL einhergehend (Verarbeitung des Kaufgegenstandes), so trägt die Gefahr für den zufälligen Untergang bis zur Verarbeitung die APL.
Das Eigentum an den gelieferten Waren geht erst dann auf den Kunden über, wenn sämtliche Forderungen der APL gegenüber dem Käufer von letzterem erfüllt sind.
Bis zu diesem Zeitpunkt unterliegt der Käufer einem Verfügungsverbot hinsichtlich der Ware, die Vertragsgegenstand geworden ist.
Die Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung sämtlicher, auf den bedingten und künftig entstehenden Forderungen der APL gegen den Kunden aus der gegenseitigen Geschäftsbindung Eigentum der APL (Vorbehaltsware). Bei laufender Rechnung gilt der Eigentumsvorbehalt als Sicherung für die jeweilige Saldoforderung der APL.
Der Kunde hat die Vorbehaltsware der APL auf deren Verlangen herauszugeben, wenn er mit einer Zahlung in Verzug gerät. Der Kunde hat ferner der APL den Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware und/oder auf die der APL abgetretenen Forderung unverzüglich telegrafisch oder fernschriftlich mitzuteilen.
Der Kaufpreis zuzüglich Versandkosten ist innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Vertragsschluss gemäß § 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf das Konto, welches in der Auftragsbestätigung aufgenommen ist, zu überweisen.
§ 10 Gewährleistung/ Mängelrügen
Der Ausschluss der Gewährleistung gilt auch bei Fremdeingriffen und bei eventuellem Öffnen von Geräten.
Beim Kauf gebrauchter Gegenstände verjähren Ansprüche der Kunden bei Mängeln innerhalb einer Frist von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Verbraucher, gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche, die auf Ersatz von Lebens-, Körper- und Gesundheitsschäden gerichtet sind, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von APL oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines Erfüllungsgehilfen von APL beruhen, bzw. für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von APL oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines Erfüllungsgehilfen von APL beruhen.
Für den Fall, dass Gegenstände und Bauteile ausgetauscht werden, gehen die ausgetauschten Teile wieder in das Eigentum von APL über.
APL ist nicht verpflichtet, zurück gesandte Ware anzunehmen. Sendet der Kunde trotzdem Ware an die APL zurück, so gehen sämtliche Schäden und Kosten zu dessen Lasten. Im übrigen bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, mit der Maßgabe, dass der APL drei Möglichkeiten einer Nachbesserung einzuräumen sind. Erst nach dem Fehlschlagen der 3. Nachbesserung stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.
An Alexander Löb
Telefaxnummer: 09187808296
E-Mail-Adresse: ebay@toys-germany.de :
Wird Vorkasse als Zahlungsart vereinbart und ist nicht innerhalb der Frist von 7 Tagen nach Vertragsschluss gemäß § 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Geldeingang auf das Konto, welches in der Bestätigung angegeben wurde, festzustellen, steht APL das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung des Kunden zu stornieren.
Der Firma APL steht ebenfalls ein Rücktrittsrecht zu, wenn der Kunde unter der von ihm angegebenen Adresse bei Auslieferung nicht angetroffen wird und das Paket, welches bei der Poststelle hinterlegt wird, nicht innerhalb einer Frist von 10 Werktagen abgeholt wird oder der Kunde die Annahme des Paketes verweigert.
In den obigen Fällen steht APL ein Anspruch auf Ersatz des durch den Rücktritt entstandenen Schadens zu, insbesondere auf Ersatz sämtlicher Porto- und sonstiger Nebenkosten.
Sollten andere Schäden durch die Lieferung erfolgen als Verletzung von Leben, Leib und Gesundheit, haftet APL nur, soweit die Schäden auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln zurückzuführen sind oder auf eine schuldhafte Verletzung der wesentlichen Vertragspflichten. Dies gilt auch für das Handeln von Erfüllungsgehilfen, welche APL einsetzt. Eine darüber hinausgehende Haftung für Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmung des Produkthaftungsgesetzes bleibt davon unberührt.
Da die Datenkommunikation stets nur nach dem Stand der Technik möglich ist, APL keine fehlerfreie und/oder jederzeit verfügbare Kommunikation gewährleisten. APL haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Systems, noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf welche APL keinen Einfluss hat. APL haftet insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten durch Verkaufsveranstalter im Online-Dienst.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Bitte verwenden Sie das Formular unter §10 weiter oben in den AGB´s.
Auto - Parts - Löb
Inhaber Alexander Löb
Fax: 09187 / 80 82 96
E-Mail: ebay@toys-germany.de
Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung ist der Sitz der APL. Dies gilt für alle Streitigkeiten.
Für den Fall, dass es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sowie seiner Anbahnung und Abwicklung Hersbruck.
Für den Fall, dass der Kunde ein Nichtkaufmann ist, gilt der Gerichtsstand Hersbruck in den Fällen, in welchen der Kunde keinen zustellungsfähigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat. Dies gilt auch in den Fällen, in denen APL trotz zumutbarer Anstrengung (AMA-Anfrage, Postanfrage) nicht in der Lage ist, einen zustellungsfähigen Wohnsitz des Kunden in der Bundesrepublik zu finden.
Sollten einzelne Teile der vorstehenden Bedingungen durch Gesetz oder durch Sonderabrede entfallen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine gültige zu ersetzen, die den angestrebten Zielen möglichst nahe kommt. Im Übrigen richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach Satz 2 vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.
Für Wünsche und Anregungen haben wir stets ein offenes Ohr

References: § 4

§ 6

§ 7
 § 13
 § 1

§ 10
 § 1
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 §10