Source: https://www.klinikfinder-psychosomatik.de/agb/
Timestamp: 2018-12-13 01:36:22+00:00

Document:
AGB | Klinikfinder
Dr. Ulrich Panradl, Betreiber der Webseite
Klinikfinderservice
Villbacher Straße 15, 63619 Bad Orb
Fon 06052 9278945, Fax 06052 9278944
E-Mail: kontakt@klinikfinder-psychosomatik.de
Klinikfinder-Psychosomatik bietet den teilnehmenden Kliniken (im weiteren als Kunden bezeichnet) eine Internetplattform, auf der Patienten und einweisende Ärzte einfach und schnell nach der geeigneten Klinik suchen können. Kunden können nur voll- oder teilstationäre Einrichtungen in Deutschland werden. Die online-Präsenz des Klinikprofils ist nur über eine kostenpflichtige Anmeldung bei Klinikfinder-Psychosomatik möglich. Die Plattform ist unabhängig und wird ausschließlich von den teilnehmenden Kliniken finanziert. Für die Besucher der Webseite ist die Suche kostenfrei und beliebig oft möglich. Die eingegebenen Nutzerdaten werden nicht gespeichert. Der Betreiber überprüft vor der Freischaltung die physische Existenz der Klinik, um die Plattform vor Spam-Anmeldungen zu schützen.
§1 Inhalt des Vertrags mit Klinikfinder-Psychosomatik
Nach Anmeldung wird die klinische Einrichtung für die Vertragsdauer von einem Jahr in die Datenbank auf dem Server des Betreibers aufgenommen. Patienten und einweisende Ärzte können mit einer differenzierten Suche über insgesamt 4-6 Auswahlfelder die Kliniken mit der größten Übereinstimmung finden. Die Reihenfolge ergibt sich dabei allein aus dem Grad der Übereinstimmung zwischen den Suchkriterien und den Angaben im Profil der Klinik. Die Kunden haben die Möglichkeit, über die Login-Funktion ein eigenes Profil anzulegen mit ihrem therapeutischen Angebot, speziellen Therapieschwerpunkten, der räumlichen Situation, Abrechnungsmodalitäten, Bettenzahl und Besonderheiten. Es können bis zu drei Fotos der Klinik eingestellt werden, die in der Ergebnisliste links und im angezeigten Profil oben dargestellt werden. Per Zufallsgenerator werden die Fotos aller teilnehmenden Kliniken abwechselnd auf der Startseite eingeblendet. Grundsätzlich verantwortlich für die Richtigkeit des dargestellten Inhalts ist der Kunde, der Betreiber stellt für die Eingabe eine Maske zur Verfügung. Jede Klinik hat über einen eigenen Benutzernamen und Passwort jederzeit Zugang zu ihrem Profil und kann dieses damit kontinuierlich auf dem aktuellen Stand halten. Nach der verbindlichen Anmeldung der Klinik nimmt der Betreiber grundsätzlich keine Änderungen im Profil vor. Wünsche und Anregungen der Kliniken zur Gestaltung oder Funktionalität der Plattform wird der Betreiber überprüfen und ggf. die Such- und Darstellungsfunktion ergänzen.
Die online-Präsenz bei Klinikfinder-Psychosomatik beginnt mit dem Datum der Anmeldung. Der Vertrag beginnt mit dem auf die Anmeldung folgenden Monatsersten, z.B. Anmeldung am 15.3., Vertragsbeginn am 1.4. Die Vertragsdauer beträgt 12 Monate und verlängert sich automatisch jeweils um weitere 12 Monate, sofern das Vertragsverhältnis nicht vorher gekündigt wird.
§3 Kündigung des Vertrags
Der Vertrag bei Klinikfinder-Psychosomatik kann jederzeit von beiden Parteien gekündigt werden. Die Kündigung muss spätestens 1 Monat vor Ablauf des Vertragsjahres (ab Vertragsbeginn) in Schriftform an den Betreiber adressiert vorliegen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist besteht für beide Vertragsparteien bei Vorliegen eines wichtigen Grundes.
Mit Beendigung des Vertrags bei Klinikfinder-Psychosomatik wird die online-Präsenz der Klinik beendet, vorhandene Datensätze werden vollständig gelöscht.
Der Mitgliedsbeitrag orientiert sich an der Größe der Klinik, insbesondere an der Zahl der psychosomatischen Behandlungsplätze. Der Mitgliedsbeitrag wird jährlich zur Zahlung fällig.
§5 Zahlungsweise, Zahlungsverzug
Der Jahresbeitrag ist im Voraus, spätestens 14 Werktage nach Beginn des Vertrags bzw. nach Vertragsverlängerung einschließlich der USt zur Zahlung fällig. Die Rechnung wird in Papierform übermittelt. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es nicht auf die Absendung, sondern auf den Geldeingang bei dem Betreiber an.
Der Betreiber schuldet nicht die uneingeschränkte Verfügbarkeit von Klinikfinder-Psychosomatik und übernimmt für Systemausfälle, Unterbrechungen und Betriebsstörungen der technischen Infrastruktur und der über Klinikfinder-Psychosomatik angebotenen Leistungen keine Haftung. Der Betreiber haftet des Weiteren nicht für eine eingeschränkte Zugangsqualität zu Klinikfinder-Psychosomatik aufgrund höherer Gewalt oder wegen Ereignissen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat. Darunter fallen unter anderem ausgefallene Kommunikationsverbindungen und Server.
Der Gewährleistungsanspruch der Mitglieder ist auf Nachbesserung beschränkt und verjährt nach 6 Monaten. Nach zweimaliger erfolgloser Nachbesserung besteht die Möglichkeit der außerordentlichen Vertragskündigung. Den Mitgliedern wird garantiert, dass die Seite nicht über Werbung, durch Dritte oder andere Quellen finanziert wird sondern nur durch die Beiträge der teilnehmenden Kliniken. Die Suchergebnisse und Informationen werden unabhängig und unbeeinflusst dargestellt.
Für die Richtigkeit des Inhalts auf dem angezeigten Klinikprofil übernimmt der Betreiber gegenüber den Mitgliedern oder Dritten keine Haftung. Er überprüft die ihm durch die Eingaben der Kunden überlassenen Daten nicht auf Richtigkeit. Verletzungen des Urheberrechts oder Verstöße gegen rechtliche Vorschriften unterliegen allein der Haftung der Klinik bzw. der anmeldenden Person. Die Mitglieder stellen den Betreiber von allen etwaigen Ansprüchen Dritter frei.
Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren nach einem Jahr.
§8 Veröffentlichungsrecht und Datenschutz
Mit Abschluss des Vertrags erhält der Betreiber der Plattform Klinikfinder-Psychosomatik für die gesamte Vertragsdauer das uneingeschränkte Recht zur Veröffentlichung. Veröffentlicht werden alle Daten, die in der Eingabemaske als solche ausgewiesen sind. Nicht veröffentlicht werden: Der Name des Anmelders, seine Stellung in der Klinik sowie dessen Kontaktdaten, die ausschließlich dem Zustandekommen des Vertrags und der Korrespondenz zwischen Betreiber und Kunden dienen. Der Betreiber versichert, dass die ihm zur Veröffentlichung überlassenen Daten ausschließlich für die Plattform Klinikfinder-Psychosomatik verwendet werden. Näheres zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, die an die aktuelle DSGVO angepasst wurde.
Der Vertragsabschluss erfolgt nach deutschem Recht. Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.
§10 Rechte des Betreibers
Der Betreiber beansprucht das alleinige Urheberrecht für die Internetplattform und den jeweiligen Eintrag der Klinik. Änderungen am Layout der Webseite und an der Struktur behält sich der Betreiber vor. Diese Änderungen haben das alleinige Ziel, die Darstellung zu verbessern und ggf. sinnvolle Ergänzungen an der Struktur vorzunehmen. Eine Verminderung der Funktionalität wird ausgeschlossen. Ebenso wird das Urheberrecht für alle Texte des Betreibers auf der Webseite beansprucht, eine Vervielfältigung ohne Genehmigung ist untersagt. Texte von anderen Autoren sind mit dem Namen des Urheberrechteinhabers signiert.
§11 Berechtigung des Anmelders
Der oder die Anmelder/-in versichert ausdrücklich, dass sie berechtigt ist, rechtsgültige Verträge im Namen der Klinik oder des Trägers der Klinik abzuschließen.
§12 Salvatorische Klauseln
Änderungen und/oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
Stand: Bad Orb, 24.05.2018

References: §1

§3

§5

§8

§10

§11

§12