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Timestamp: 2016-09-29 06:42:13+00:00

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6B_132/2016 (16.08.2016)
6B_132/2016 � � Urteil vom 16. August 2016
1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Frey-Heros�-Strasse 20, Wielandhaus, 5001 Aarau,
Einstellung des Strafverfahrens (fahrl�ssige schwere K�rperverletzung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 18. Dezember 2015.
X.________ wurde am 19. August 2010 bei einem Arbeitsunfall unter einer Stanzmaschine, an welcher er zuvor gearbeitet hatte, eingeklemmt. Er erlitt eine Sch�delfraktur, eine Augenverletzung, einen Kieferbruch und R�cken-Thorax-Verletzungen.
Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten stellte das Strafverfahren gegen A.________ am 18. August 2014 ein. Die Einstellungsverf�gung wurde von der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau am 21. August 2014 genehmigt.
Das Obergericht des Kantons Aargau wies am 18. Dezember 2015 eine Beschwerde von X.________ gegen die Einstellungsverf�gung vom 18. August 2014 ab, soweit es darauf eintrat.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, der Entscheid vom 18. Dezember 2015 und die Einstellungsverf�gung der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten vom 18. August 2014 seien vollumf�nglich aufzuheben und es sei gegen�ber der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten anzuordnen, das Untersuchungsverfahren gegen A.________ sowie Unbekannt bez�glich des Verdachts der fahrl�ssigen schweren K�rperverletzung im Zusammenhang mit dem Arbeitsunfall vom 19. August 2010 fortzuf�hren. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zwecks Erlass einer solchen Anordnung zur�ckzuweisen.
A.________ beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau verzichteten auf eine Vernehmlassung.
1.1.�Der Privatkl�ger ist zur Beschwerde in Strafsachen nur legitimiert, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilanspr�che auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Anspr�che auf Schadenersatz und Genugtuung gem�ss Art. 41 ff. OR, die �blicherweise vor den Zivilgerichten geltend gemacht werden m�ssen. Richtet sich die Beschwerde gegen die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat der Privatkl�ger nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Beh�rden eine Zivilforderung geltend gemacht. Selbst wenn er bereits adh�sionsweise privatrechtliche Anspr�che geltend gemacht hat, werden in der Einstellungsverf�gung keine Zivilklagen behandelt (Art. 320 Abs. 3 StPO). In jedem Fall muss der Privatkl�ger im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gr�nden sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderung auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begr�ndung der Legitimation strenge Anforderungen. Gen�gt die Beschwerde diesen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderung es geht (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 4 f. mit Hinweisen).
1.2.�Der Beschwerdef�hrer hat sich im Strafverfahren gegen den Beschwerdegegner 2 als Straf- und Zivilkl�ger konstituiert. Er legt dar, er habe aufgrund des Unfalls diverse finanzielle Einbussen erlitten, insbesondere in Form von Erwerbsausfall und Invalidit�t. Das traumatische Unfallereignis belaste ihn auch psychisch stark. Die erlittenen K�rperverletzungen sind ausreichend klar umschrieben und k�nnten zumindest einen Anspruch auf Genugtuung begr�nden. Als Opfer der behaupteten Straftat ist der Beschwerdef�hrer daher zur Beschwerde in Strafsachen legitimiert.
2.1.�Die Vorinstanz erw�gt, die Stanzmaschine, an welcher der Beschwerdef�hrer gearbeitet habe, sei aufgrund einer Fehlermeldung bei der Luftansaugvorrichtung bereits eine Weile stillgestanden. Um nach der Ursache der Fehlermeldung zu suchen, habe sich der Beschwerdef�hrer unter die Ansaugplatte begeben. In diesem Moment habe sich der Ansaugtisch gesenkt und der Beschwerdef�hrer sei eingeklemmt worden (angefochtener Entscheid E. 3.1 S. 5). Das Verhalten des Beschwerdef�hrers stelle einen derart aussergew�hnlichen Umstand dar, welcher die Unterbrechung der Ad�quanz bewirke: Diesem sei zweifelsfrei bewusst gewesen, dass die Stanzmaschine trotz aufgetretener Fehlermeldung und des dadurch verursachten Stillstands nicht ausgeschaltet war. Dies zeige sich nicht nur anhand seiner Erstaussage, gem�ss welcher er die Maschine nicht ausgeschaltet habe, weil sie nach der Fehlermeldung eine Weile stillgestanden sei. Auch seine Antwort auf die Frage, weshalb er den "Aus-Knopf" nicht gedr�ckt habe, belege sein Wissen um die noch andauernde Einschaltung: Man dr�cke diesen Knopf nicht bei solchen kleinen Fehlern. Dies sei mit einem viel zu grossen Aufwand verbunden. Das mache kein Mensch. Schliesslich werde auch im Beschwerdeverfahren nicht vorgebracht, die Maschine sei abgeschaltet gewesen. Der Beschwerdef�hrer lasse vielmehr ausf�hren, er sei davon ausgegangen, dass sich die Maschine nach dem Dr�cken von "Reset" und "Stop" nicht mehr bewegen k�nne. Damit habe sich der Beschwerdef�hrer im Bewusstsein um die noch laufende Maschine unter die Ansaugplatte begeben, was einzig als derart unsinnig und ausserhalb des normalen Geschehens, mit welchem nicht gerechnet werden musste, gewertet werden m�sse, so dass die Ad�quanz unterbrochen werde (angefochtener Entscheid E. 3.3.2 S. 7).
An diesem Ergebnis verm�chten die Vorbringen des Beschwerdef�hrers nichts zu �ndern: Selbst wenn er, wie geltend gemacht, an der Maschine weder geschult noch instruiert worden w�re, deren Betriebsanleitung zu lesen, habe er doch gewusst, dass unter der Ansaugplatte ein Gefahrenbereich war, welcher nicht betreten werden durfte. Im �brigen k�nne dies von einem CNC-Operator, welcher mehrj�hrige Erfahrung in der Bedienung der fraglichen Maschine aufweise, auch vorausgesetzt werden. Trotzdem habe er sich bewusst unter die Ansaugplatte der noch laufenden Stanzmaschine begeben. In diesem Sinne gehe auch sein Einwand fehl, wonach von ihm erwartet worden sei, im St�rungsfall die Maschine nicht abzuschalten. Von ihm als Hauptbediener der Maschine habe erwartet werden k�nnen, sich entsprechenden angeblichen Weisungen entgegenzusetzen (angefochtener Entscheid E. 3.3.3 S. 8).
Genauso unbeachtlich wie der Einwand, wonach mit unvorsichtigem Verhalten bei der Bedienung solcher Maschinen gerechnet werden m�sse, sei schliesslich, dass er offenbar bereits zuvor unz�hlige Male gleich gehandelt habe. Dadurch, dass er sich im Bewusstsein �ber die noch laufende Maschine und den Gefahrenbereich trotzdem unter die Ansaugplatte begeben habe, ohne sicherzustellen, dass sich der Ansaugtisch nicht senken konnte, dr�nge sein eigenes Verschulden weitere m�gliche Mitumst�nde in den Hintergrund (angefochtener Entscheid E. 3.3.3 S. 8).
2.2.�Der Beschwerdef�hrer macht wie bereits im kantonalen Verfahren geltend, es sei an der Unfallmaschine h�ufig zu St�rungen gekommen. Er habe die Weisung gehabt, diese St�rungen wenn irgend m�glich selbst zu beheben, was er regelm�ssig auch getan habe. Dabei habe er jeweils weisungsgem�ss die Kn�pfe "Reset" und "Stop" gedr�ckt und nach der St�rungsbehebung die Maschine durch Bet�tigen der Start-Taste wieder in Gang gesetzt. Die Maschine habe sich vor dem Dr�cken der Start-Taste jeweils nicht mehr bewegt. Ihm sei davon abgeraten worden, die Maschine bei St�rungen anders auszuschalten (etwa durch Dr�cken des Not-Aus-Schalters), da das erneute Hochfahren des Systems zu viel Zeit in Anspruch genommen h�tte. Er habe geglaubt, dass sich die Maschine, nicht nur, wenn sie nicht mehr unter Strom stehe, sondern bereits dann, wenn die Kn�pfe "Reset" und "Stop" gedr�ckt wurden, nicht mehr bewegen k�nne. Auch habe er mehrfach ohne Erfolg eine Schulung auf der Unfallmaschine bei der Arbeitgeberin abgemahnt. Die Vorinstanz bejahe zu Unrecht ein grobes Selbstverschulden. W�re seine irrige Ansicht richtig gewesen, w�re sein Verhalten nicht derart unvorsichtig gewesen, dass mit diesem schlichtweg nicht gerechnet werden musste. Seine irrige Auffassung sei ihm auch nicht anzulasten, sondern gr�nde sich in fehlender resp. unzureichender Schulung, Instruktion und �berwachung seitens seiner Arbeitgeberin. Im �brigen sei selbst bei erfahrenen Arbeitern auch mit unvorsichtigem Verhalten zu rechnen. Es sei daher notwendig, die Einhaltung von Betriebsanleitungen und anderen sicherheitsrelevanten Vorgaben zu kontrollieren, die betreffenden Personen darin zu unterrichten und Maschinen n�tigenfalls auch technisch nachzur�sten, damit sich auch bei einem Fehlverhalten kein Unfall mit solch gravierenden Folgen ereignen k�nne. Beruhe sein unvorsichtiges Verhalten auf einer Weisung seitens der Arbeitgeberin, k�nne sich diese nicht darauf berufen, sie habe ein solches Verhalten nicht vorhersehen k�nnen. Der Einwand der Vorinstanz, er h�tte sich einer solchen Weisung widersetzen m�ssen, �ndere daran nichts, was aufgrund des Subordinationsverh�ltnisses abgesehen davon generell schwierig sei. Hinzu komme, dass er sich mangels korrekter Schulung und Instruktion gar nicht bewusst gewesen sei, wie gef�hrlich sein �bliches Verhalten bei St�rungsmeldungen dieser Maschine war.
3.1.�Nach Art. 125 Abs. 2 StGB ist strafbar, wer fahrl�ssig einen Menschen schwer an K�rper oder Gesundheit sch�digt. Fahrl�ssig handelt, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht R�cksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der T�ter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umst�nden und nach seinen pers�nlichen Verh�ltnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB).
Eine fahrl�ssige K�rperverletzung kann auch durch pflichtwidriges Unt�tigbleiben begangen werden (vgl. Art. 11 StGB). Voraussetzung ist eine Rechtspflicht zur Vornahme der unterlassenen Handlung (Garantenstellung) sowie die M�glichkeit, diese Handlung vorzunehmen (BGE 141 IV 249 E. 1.1 S. 251 mit Hinweisen).
3.2.1.�Ein Verhalten ist sorgfaltswidrig, wenn der T�ter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umst�nde sowie seiner Kenntnisse und F�higkeiten die damit bewirkte Gef�hrdung der Rechtsg�ter des Opfers h�tte erkennen k�nnen und m�ssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos �berschritten hat. Wo besondere, der Unfallverh�tung und der Sicherheit dienende Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften. Dies schliesst nicht aus, dass der Vorwurf der Fahrl�ssigkeit auch auf allgemeine Rechtsgrunds�tze wie etwa den allgemeinen Gefahrensatz gest�tzt werden kann (BGE 135 IV 56 E. 2.1 S. 64 mit Hinweisen).
Erforderlich ist zudem ein nat�rlicher und ad�quater Kausalzusammenhang (BGE 133 IV 158 E. 6.1 S. 167 f.). Der ad�quate Kausalzusammenhang ist zu bejahen, wenn das Verhalten geeignet war, nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuf�hren oder mindestens zu beg�nstigen (BGE 138 IV 57 E. 4.1.3 S. 61; 135 IV 56 E. 2.1 S. 64; 133 IV 158 E. 6.1 S. 168). Steht eine Sorgfaltspflichtverletzung durch Unterlassen zur Diskussion, ist anhand eines hypothetischen Kausalzusammenhangs zu pr�fen, ob bei Vornahme der gebotenen Handlung der Erfolg nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens mit einem hohen Grad an Wahrscheinlichkeit ausgeblieben w�re (vgl. BGE 135 IV 56 E. 2.1 S. 65; 134 IV 255 E. 4.4.1 S. 264 f.; 117 IV 130 E. 2a S. 133; je mit Hinweisen).
Die Ad�quanz ist zu verneinen, wenn ganz aussergew�hnliche Umst�nde, wie das Mitverschulden des Opfers bzw. eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursache hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolgs erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren - namentlich das Verhalten der beschuldigten Person - in den Hintergrund dr�ngen (BGE 135 IV 56 E. 2.1 S. 64 f.; 134 IV 255 E. 4.4.2 S. 265 f.; 133 IV 158 E. 6.1 S. 168; je mit Hinweisen).
3.2.2.�Ob ein ad�quater Kausalzusammenhang zu bejahen ist, betrifft eine Rechtsfrage, welche das Bundesgericht mit voller Kognition pr�ft (Art. 95 lit. a BGG; BGE 138 IV 57 E. 4.1.3 S. 61; 134 IV 255 E. 4.4.2 S. 265; 133 IV 158 E. 6.1 S. 168; je mit Hinweisen).
3.3.�Die Pflichten zum Schutz der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz bzw. zur Unfallverh�tung ergeben sich u.a. aus Art. 328 Abs. 2 OR, Art. 82 des Bundesgesetzes vom 20. M�rz 1981 �ber die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) sowie der Verordnung vom 19. Dezember 1983 �ber die Verh�tung von Unf�llen und Berufskrankheiten (VUV; SR 832.30). Zu den Pflichten des Arbeitgebers geh�rt auch, dass er vom Arbeitnehmer die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften verlangt und dies in angemessener Weise kontrolliert und notfalls durchsetzt (vgl. Art. 6 VUV; Urteil 6B_287/2014 vom 30. M�rz 2015 E. 3.2).
Die Vorinstanz verneint einen ad�quaten Kausalzusammenhang mit der Begr�ndung, ein solcher w�re durch das grobe Selbstverschulden des Beschwerdef�hrers ohnehin unterbrochen worden. Ob der Beschwerdegegner 2 oder andere Personen im konkreten Fall durch sorgfaltswidrige Handlungen oder pflichtwidrige Unterlassungen zum Arbeitsunfall vom 19. August 2010 und den damit einhergehenden Verletzungen des Beschwerdef�hrers beitrugen, l�sst sie offen. Zu pr�fen ist daher auch im vorliegenden Verfahren ausschliesslich, ob die Vorinstanz zu Recht ein Selbstverschulden des Beschwerdef�hrers bejaht, das ein allf�lliges Verschulden Dritter in den Hintergrund dr�ngt.
Der Beschwerdegegner 2 macht in seiner Beschwerdeantwort geltend, er habe keine Sorgfaltspflichten verletzt und gegen�ber dem Beschwerdef�hrer keine Garantenstellung innegehabt. Darauf ist nach dem Gesagten im Rahmen der vorliegenden Beschwerde nicht weiter einzugehen.
3.4.1.�Die Einw�nde des Beschwerdef�hrers sind begr�ndet. Den von der Vorinstanz zitierten Aussagen des Beschwerdef�hrers kann nicht entnommen werden, dass sich dieser der Gef�hrlichkeit seines Verhaltens bewusst war. Daraus ergibt sich vielmehr lediglich, dass er wusste, dass die Maschine nicht ausgeschaltet war und noch unter Strom stand. Nicht ausgeschlossen ist daher, dass der Beschwerdef�hrer wie von ihm behauptet f�lschlicherweise glaubte, die Maschine k�nne sich nach der Bet�tigung des Stopp-Knopfs nicht mehr bewegen. Ging dieser mangels einer entsprechenden Schulung tats�chlich davon aus, die Maschine k�nne sich nicht mehr bewegen, und erhielt er zudem wie geltend gemacht die Weisung, St�rungen selbst zu beheben und hierf�r nur den Stopp-Knopf zu dr�cken, kann keinesfalls von einem schweren Selbstverschulden des Beschwerdef�hrers gesprochen werden. Vielmehr w�re dieses Fehlverhalten auf ein Verschulden des Arbeitgebers zur�ckzuf�hren, der es unterliess, den Beschwerdef�hrer korrekt zu instruieren und diesem zudem falsche Weisungen erteilte. Dass gerade ein nicht geschulter Mitarbeiter sich der Gef�hrlichkeit dieses Verhaltens nicht bewusst ist und sich entsprechenden Weisungen seines Arbeitgebers nicht widersetzt, erscheint zumindest nicht aussergew�hnlich.
3.4.2.�Selbst wenn der Beschwerdef�hrer keine ausdr�ckliche Weisung erhielt, bei St�rungen der Maschine lediglich den Stopp-Knopf zu dr�cken, liegt nicht zwingend ein grobes, den ad�quaten Kausalzusammenhang unterbrechendes Selbstverschulden vor. Dies w�re namentlich dann nicht der Fall, wenn das gef�hrliche Vorgehen des Beschwerdef�hrers von seinem Arbeitgeber bzw. von den Sicherheitsbeauftragten toleriert worden w�re (vgl. Urteil 6B_287/2014 vom 30. M�rz 2015 E. 3) oder der Beschwerdef�hrer nie ausreichend und angemessen �ber die Gefahren im Umgang mit der besagten Maschine informiert worden w�re. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz ist es daher nicht unerheblich, ob der Beschwerdef�hrer bei der Behebung von St�rungen an der Maschine immer wie von ihm beschrieben vorging und ob er korrekt geschult wurde.
Der Beschwerdegegner 2 bestreitet in seiner Beschwerdeantwort, dass der Beschwerdef�hrer nicht korrekt geschult, instruiert oder �berwacht wurde. Dies ist jedoch - wie bereits erw�hnt - nicht im vorliegenden Verfahren vor Bundesgericht zu pr�fen.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt sodann, die Vorinstanz habe sich mit seinen Einw�nden nicht befasst, wonach die Unfallmaschine im Unfallzeitpunkt nicht �ber die notwendigen Sicherheitsvorrichtungen (Lichtschranken oder �hnliches) verf�gte. Nicht entscheidend sei, dass die Maschine im Zeitpunkt ihrer Inverkehrbringung im Jahre 1995 den damaligen gesetzlichen Bestimmungen gen�gte. Vielmehr sei der Arbeitgeber verpflichtet, permanent daf�r zu sorgen, dass seine Maschinen m�glichst keine Gefahr f�r seine Arbeitnehmer schaffen w�rden. Dabei habe er sich am neusten Stand der Gefahrenabwehr zu orientieren. Bei der Unfallmaschine w�re eine technische Nachr�stung, die nach dem Unfall von der SUVA auch verlangt worden sei, relativ einfach durchzuf�hren gewesen.
4.2.�Der Einwand ist ebenfalls begr�ndet. Bei den Bestimmungen betreffend die Schutzeinrichtungen von Arbeitsmitteln (vgl. Art. 28 VUV) handelt es sich um spezielle, der Unfallverh�tung dienende Normen, deren Missachtung eine Sorgfaltspflichtsverletzung begr�ndet. Die Frage, ob die Unfallmaschine im Unfallzeitpunkt zu Unrecht �ber keine Sicherheitsvorrichtungen verf�gte, die den Unfall h�tten verhindern k�nnen, ist f�r die Beurteilung, ob eine fahrl�ssige schwere K�rperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 2 StGB vorliegt, offensichtlich erheblich. Die Vorinstanz trat auf die entsprechenden Vorbringen des Beschwerdef�hrers zu Unrecht nicht ein mit der Begr�ndung, dem Beschwerdef�hrer fehle es an einem rechtlich gesch�tzten Interesse im Sinne von Art. 382 Abs. 1 StPO, da Art. 82 Abs. 1 i.V.m. Art. 112 Abs. 4 UVG ein abstraktes Gef�hrdungsdelikt sei. Die Vorinstanz �ussert sich daher mit keinem Wort dazu, ob die Unfallmaschine im Unfallzeitpunkt den geltenden Sicherheitsvorschriften entsprach. Sie wird sich auch damit noch befassen m�ssen.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdegegner 2 wird als unterliegende Partei kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Kanton Aargau tr�gt keine Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Aargau und der Beschwerdegegner 2 haben dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 18. Dezember 2015 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Aargau und der Beschwerdegegner 2 haben dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren je eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.

References: Art. 41
 Art. 125
 Art. 11
 BGE 
 BGE 
 Art. 328
 Art. 82
 Art. 6
 Art. 28
 Art. 125
 Art. 382
 Art. 82
 Art. 112