Source: https://fbk-bonn.de/aktuelles/479-behinderung-und-migration-kassel-die-vierte.html
Timestamp: 2019-03-19 09:38:33+00:00

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Anhand ihres figürlichen „Arbeitsmaterials“ schilderte die Sonderpädagogin und Kinder- und Jugendpsychotherapeutin Cornelia Tsirigotis (Aachen) anschaulich für die Zuhörer*innen ihren Ansatz und ihre Arbeitsweise der Beratung von Familien mit Migrationshintergrund und Kindern mit Behinderung(en). Kernpunkt ist hier eine ressourcenorientierte Haltung, die hilft Ressourcen und Kompetenzen zu erkennen, Empowerment in der Praxis zu gestalten.
Barrieren für Asylbewerber*innen mit Behinderungen beim Zugang zu Gesundheits- und Teilhabeleistungen erläuterte Mirjam Schülle (M. Sc. Public Health/ Universität Kassel) anhand juristischer Normen. Problematisch zu sehen sei der Zugang zu Gesundheits- und Teilhableistungen in Abhängigkeit vom Aufenthaltsstatus: bis zu 15 Monaten gelte der reduzierter Anspruch der § 4 und 6 des Asylbewerberleistungsgesetzes. Da die „sonstigen Leistungen“ des §6 Ermessensleistungen darstellen („können im Einzelfall übernommen werden“), unterliegt die Gewährung in der die Praxis in den Kommunen unterschiedlichen Interpretationen, die von einer Minimalversorgung bis zu annähernd der Leistungen der GKV reichen. Darunter fallen zum Beispiel Hilfsmittel wie Seh- und Hörhilfen, psychotherapeutische Leistungen, REHA, Maßnahmen der EGH, Hilfen zur Lernförderung. Auf jeden Fall seien die §§4+6 zusammenzudenken.
Nach Ansicht der Referentin reduziere sich das Ermessen des §6 durch höhere Normen auf Null (vergl. hierzu auch Bundestag- DRS. 18/9909). Nach Art. 25 UN-BRK und Art. 21 der EU-Aufnahmerichtlinie für „besonders schutzbedürftige Personen“ ist während der Dauer des Asylverfahrens rechtsbindend seit Juli 2015 eine „erforderliche medizinische Versorgung und psychiatrische Betreuung“ Art. 19/Abs. 2 EU zu leisten. Anerkannten Flüchtlingen steht nach 15 Monaten Aufenthalt in Deutschland die GKV nach §27 SGB V zu.

References: § 4
 §6
 §6
 Art. 25
 Art. 21
 Art. 19
 §27