Source: https://prosidor.de/shop/product-terms-and-conditions/
Timestamp: 2019-05-24 06:08:19+00:00

Document:
Matthias Rudolph (nachfolgend: proSidor )
Mülheimerstraße 395
prosidor@prosidor.de
0208-600741
prosidor.de
(1) AGB: diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Kunden: sind Verbraucher und Unternehmer, die Softwareprodukte, Software Lizenzen, Anpassungen zu Softwareprodukten und Serviceleistungen auf proSidor kaufen.
(3) Verbraucher: ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB).
(4) Unternehmer: ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechts fähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(5) Bedingungen: diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(6) Kundenaccount: ist die Zugangsberechtigung zu dem zugangsbeschränkten Kundenverwaltungssystem auf proSidor, über das der Kunde Softwareprodukte, Softwarelizenzen und Serviceleistungen kostenpflichtig erwerben kann.
(7) Softwareprodukte: sind die von proSidor hergestellte Software, Erweiterungen, Plug-Ins und Stile, die in deren Eigentum und stehen und/oder lizensiert wird.
(8) Software Lizenzen: sind, soweit nicht anderes beschrieben, von privat erworbene Gebrauchtwaren (Lizenzen).
(9) Anpassungen: sind auf Kundenwunsch vorgenommene Änderungen an Softwareprodukten.
(10) Serviceleistungen: sind Installationen von Softwareprodukten, Installationen von Updates, Datenbanksicherungen, Support.
(11) Drittsoftware: ist die Betriebs-, Anwendungs- oder sonstige Software eines Drittherstellers.
3. Vertragsumfang, Vertragsgegenstand und Gültigkeit
(1) Diese AGB gelten für den Erwerb von Produkten über den Shop sowie auf alle in diesem Zusammenhang gemachten Angaben. Dies gilt unabhängig davon, ob diese Angaben mündlich, schriftlich oder im Internet erfolgt sind. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, finden abweichende AGB keine Anwendung.
(2) Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB. proSidor ist berechtigt, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
(3) Produkte können nur von Kunden erworben werden, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben. Die Vertragssprache ist deutsch. Dokumente wie diese AGB, Lizenzbedingungen, Bestellbestätigungen und Rechnungen werden nur in deutscher Sprache bereitgestellt.
(4) Auf Verträge zwischen proSidor und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(5) Zur Nutzung des Shops und des Kundenaccounts ist die vorherige Registrierung und Anmeldung auf prosidor.de erforderlich.
(6) Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von gebrauchte Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich/den Bereichen Software Lizenzen über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
(7) Stand dieser AGB: 20.09.2018
(1) Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Es gelten die bei dem Abschluss der Bestellung gültigen Listenpreise.
(2) Alle Preise verstehen sich in Euro. In den Preisen ist gemäß § 19 Abs. 1 UStG (Kleinunternehmerregelung) keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
(3) Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Zahlungsdienstleister (PayPal). Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Allfällige Vertragsgebühren werden gesondert in Rechnung gestellt.
(4) Die von proSidor erstellten Bestellbestätigungen enthalten eine Zahlungsaufforderung, die (ohne Umsatzsteuer) spätestens nach 30 Tagen ab Erstellungsdatum ohne jeden Abzug und spesenfrei zu zahlen ist.
(5) Wird nach 30 Tagen ab Zahlungsaufforderung kein Geldeingang auf dem Konto des Herstellers erkannt, wird die Bestellung automatisch storniert.
(6) Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Bei den angebotenen Leistungen handelt es sich, soweit nicht anders vermerkt, um von privat erworbene Gebrauchtwaren. Gem. § 25a UStG werden diese differenzbesteuert, sodass eine Ausweisung der Umsatzsteuer auf der Rechnung nicht erfolgt. Verbraucher kommen ohne Mahnung nur dann in Zahlungsverzug, wenn Sie einen Rechnungsbetrag 30 Tage nach Rechnungsstellung (erkennbar am Rechnungsdatum) nicht bezahlt haben und wenn proSidor auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen hat.
(7) Bis zur vollständigen Bezahlung behält sich proSidor sämtliche Rechte an Softwareprodukten, Software Lizenzen, und Anpassungen von Softwareprodukten vor. proSidor ist insbesondere bei Rücktritt vom Vertrag wegen Zahlungsverzuges berechtigt, Kunden die weitere Nutzung der Softwareprodukte oder die Nutzung der Software Lizenzen zu untersagen und die Herausgabe sämtlicher Kopien bzw. soweit eine Herausgabe nicht möglich ist, deren Löschung zu verlangen. Sollte vor der vollständigen Bezahlung der vertragsgegenständlichen Softwareprodukte ein Dritter Zugriff auf das Vorbehaltsgut nehmen, sind Kunden verpflichtet, diesen Dritten über den Vorbehalt von proSidor zu informieren und proSidor sofort schriftlich über den Zugriff des Dritten zu benachrichtigen.
5. Gegenstand und Form der Lieferung
(1) Auf diese Lizenzbedingungen findet deutsches Recht Anwendung.
(2) Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 3 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 7 Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 4 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
(3) Die Lieferung erfolgt in der Regel durch die Bereitstellung der Informationen über die erworbene Lizenz. Bei Software Lizenzen erhalten Kunden eine E-Mail mit allen benötigten Informationen über die Bereitstellung der Software Lizenzen, die proSidor an die im Kundenaccount angegebene E-Mail-Adresse versendet.
(4) Eine Hardcopy der Dokumentation wird nicht zur Verfügung gestellt.
6. Erbringung von Serviceleistungen
(1) Bei der Durchführung von Serviceleistungen liegen die folgenden Punkte im Verantwortungsbereich der Kunden: Kommunikationskosten mit proSidor, Wahl der Software- und Hardwareprodukte sowie deren Geeignetheit für einen bestimmten Zweck, Lizenzen und sofern nicht anders ausdrücklich vereinbart, die Datensicherung.
(2) Der Kunden erklären sich bereit, proSidor alle für die Erbringung der Serviceleistungen erforderlichen Informationen mitzuteilen und soweit erforderlich, Zugang zu EDV-Systemen zu gewähren sowie erforderliche Mitwirkungshandlungen zu erbringen.
(3) proSidor führt Serviceleistungen in der Regel mittels Einwahl auf dem Server der Kunden über einen Remote-Zugriff durch. Kunden verpflichten sich daher insbesondere, proSidor alle hierfür erforderlichen Informationen EDV-technischer und projektorganisatorischer Art wie z.B. die Beschreibung der Hardware und/oder Betriebssystems-Plattform, bereits eingesetzte Software und Organisationspläne bereitzustellen.
(4) proSidor wird prüfen, ob die Serviceleistungen durchführbar sind und bejahendenfalls diese durchführen. Stellt proSidor fest, dass die Konfiguration von EDV-Systemen zu ändern ist, so ist diese Änderung vor der Durchführung der Serviceleistungen auf Kosten und Risiko des Kunden durchzuführen. Soweit Serviceleistungen technisch nicht durchführbar sind, wird proSidor von jeder weiteren Leistungsverpflichtung frei.
7. Nutzungsrechte / Weitergabe
(1) Bei gekauften Gebraucht-Lizenzen gelten die Bestimmungen des Lizenzvertrages der jeweiligen Hersteller und Drittanbieter. Die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Software und ggf. darin enthaltenen Drittsoftware sind von Kunden zu akzeptieren.
(2) Es gelten die Bestimmungen der jeweiligen Hersteller und Dritthersteller. proSidor ist verpflichtet, alle vorhandenen Kopien der Software und Informationen zu der gekauften Gebraucht-Lizenz zu löschen und dies dem jeweiligen Lizenzgeber auf Verlangen in Textform zu bestätigen.
(3) proSidor räumt dem Kunden bis zum Zeitpunkt des erlöschen eines Recht auf Widerruf zur Nutzung nach §7(1) und §7(2) ein. Die Rechte zur weiteren Übertragung und Weiterveräußerung vom Kunden an Dritte sind ausgeschlossen. Alle Rechte verbleiben bei proSidor bis zum Ende des Recht auf Widerruf vom Kunden.
(4) proSidor wird die Software-Lizenzen an Dritten nicht überlassen, wenn der begründete Verdacht besteht, der Dritte werde die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Hersteller und Drittanbieter verletzen, insbesondere unerlaubte Kopien herstellen.
(1) Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
9. Vertragsschluss / Bestellvorgang
(1) Der Shop und das Kundenaccount können in der Sprachen Deutsch genutzt werden. Verträge können nur in deutscher Sprache geschlossen werden.
(2) Alle Angaben zu Produkten auf proSidor sind freibleibend und stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages über die präsentierten Produkte abzugeben.
(3) Kunden können über den Menüpunkt "Shop" Softwareprodukte (Gebraucht-Lizenzen) auswählen. Nach Betätigen der Schaltfläche "Kaufen" lassen sich zu einem gewählten Softwareprodukt Erweiterungen wie z.B. WoltLab - Lizenztransfer hinzufügen und diese dann durch Betätigen der Schaltfläche "Artikel in den Warenkorb legen" im Warenkorb sammeln. Der Inhalt des Warenkorbes kann jederzeit verändert und gelöscht werden. Sind Produkte im Warenkorb enthalten, wird dies oben auf der Seite mit dem Menüpunkt "Warenkorb" gefolgt von der Zahl der Produkte im Warenkorb angezeigt. Über diesen Menüpunkt lässt sich der Warenkorb von jeder Seite auf proSidor aufrufen.
(4) Zur Bestellung der gewählten Produkte ist der Warenkorb aufzurufen und dann die Schaltfläche "Zur Kasse gehen" zu betätigen. Für den weiteren Bestellvorgang ist ein Kundenaccount erforderlich. Kunden, die noch nicht über eines verfügen, werden nun aufgefordert, sich als Neukunde anzumelden und ihre persönlichen Daten unter "Neue Adresse erfassen" in die Eingabemaske einzugeben. Kunden mit Kundenaccount überspringen diesen Punkt.
(5) Im nächsten Schritt ist die Zahlungsweise zu wählen und sind die aufgeführten Vertragsbedingungen zu bestätigen. Nach Betätigen der Schaltfläche "Weiter" wird auf der Seite "Bestellung abschließen" eine Zusammenfassung aller relevanten Daten der Bestellung zur Prüfung angezeigt. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Bestellvorgang abgebrochen und können Bestelldaten noch geändert werden.
(6) Durch Betätigen der Schaltfläche "Zahlungspflichtig bestellen" geben Kunden ein verbindliches Angebot zum Kauf der unter "Bestellung abschließen" aufgeführten Produkte ab. proSidor wird diese Bestellung bei Annahme des Angebots mit einer an die vom Kunden angegebenen E-Mail-Adresse verschickten Bestellbestätigung unverzüglich bestätigen. Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, kommt der Vertrag über den Erwerb von Produkten von proSidor mit Zugang der Bestellbestätigung und spätestens mit der Bereitstellung der Produkte zustande.
(7) Vor Durchführung von Zahlungen haben Kunden die Möglichkeit, die während des Bestellvorgangs gewählte Zahlungsweise zu ändern. Ist PayPal als Zahlungsweise gewählt, erfolgt kurz nach der zahlungspflichtigen Bestellung eine Weiterleitung auf die für die Zahlung zu nutzende PayPal-Seite. Sollte eine Zahlung zu diesem Zeitpunkt noch nicht gewünscht sein, kann dieser Vorgang abgebrochen und die Seite später manuell aufgerufen werden.
(8) Nach Eingang der Zahlung erhalten Kunden per E-Mail eine Bestätigung der Zahlung, eine Rechnung zu ihrer Bestellung sowie den Hinweis, dass erworbene Softwareprodukte (Gebraucht-Lizenzen) freigeschaltet sind.
(9) In einer abschließenden E-Mail erhalten Kunden alle benötigten Daten zu ihrer Bestellung. Zu den Daten, den Informationen zählen: Seriennummer, Lizenznummer, Name des Benutzeraccunts und Passwort, sofern die Erweiterungen wie z.B. WoltLab - Lizenztransfer, wird der vom Kunden angegebene WoltLab-Benutzername genannt auf dem die Gebraucht-Lizenz übertragen wurden.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (proSidor, Mülheimerstraße 395, D-46045 Oberhausen, Tel.: +49 208 600741, E-Mail: prosidor@prosidor.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
11. Haftungsausschluss / Gewährleistung / Mängelhaftung
(2) Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen.
(3) Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
(5) Jede weitere Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
(6) Eine Garantie wird von proSidor nicht erklärt.
(1) Die persönlichen Daten und Vertragsdaten der Kunden werden unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen sowie der Datenschutzerklärung von proSidor ausschließlich für die Vertragsabwicklung erhoben sowie verarbeitet und insbesondere nicht an Dritte weitergegeben. Die Datenschutzerklärung von proSidor ist unter Datenschutzerklärung verfügbar.
(1) Der Kunde und proSidor werden im Rahmen ihrer Geschäftsbeziehungen bekannt gewordene, als solche gekennzeichnete oder offensichtlich erkennbare Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung vertraulich behandeln.
14. Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten
(1) Gemäß der Richtlinie 2013/11/EU hat die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Diese ist unter folgendem Link erreichbar: www.ec.europa.eu/consumers/odr. Die E-Mail-Adresse von proSidor lautet prosidor@prosidor.de.
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
(2) Abs. 1 gilt entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
(3) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages haben schriftlich zu erfolgen. Dies gilt auch für Änderungen dieser Bestimmungen.

References: § 13
 § 19
 § 19
 § 25
 §7
 §7