Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F12-04-2007-I_815-2006
Timestamp: 2016-10-24 07:14:09+00:00

Document:
C.________, 1950, Beschwerdef�hrerin,
Kernstrasse 8, 8004 Z�rich,
Die 1950 geborene C.________ meldete sich am 23. Januar 2003 unter Hinweis auf Rheumabeschwerden (Fibromyalgie) und Depres-sionen zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Nach Abkl�rung der medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich bei einem Invalidit�tsgrad von 30 % einen Anspruch auf Invalidenrente (Verf�gung vom 21. September 2004). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 23. November 2004 fest. Auf die hiegegen erhobene Beschwerde trat das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 13. Januar 2005 zun�chst nicht ein. Mit Urteil vom 6. Juni 2005 hiess das Eidgen�ssische Versicherungsgericht eine dagegen eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde gut, hob den vorinstanzlichen Entscheid auf und wies die Sache zwecks Nachfristansetzung zur Beschwerdebegr�ndung und anschliessender materieller Entscheidung an das kantonale Gericht zur�ck.
Mit Entscheid vom 11. August 2006 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die gegen den Einspracheentscheid vom 23. November 2004 eingereichte Beschwerde nach Eingang der Beschwerdebegr�ndung ab.
C.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei ihr in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids ab 1. Dezember 2002 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur weiteren medizinischen Abkl�rung an die Verwaltung zur�ckzuweisen. Zudem wird um unentgeltliche Rechtspflege ersucht.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG [SR 173.110]) in Kraft getreten (AS 2006 1205 und 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach dem bis zum 31. Dezember 2006 in Kraft gewesenen Bundesgesetz vom 16. Dezember 1943 �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 395 E. 1.2).
Im kantonalen Entscheid werden die Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG), zur allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; BGE 104 V 136 E. 2a und b), zum Beginn des Rentenanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG), zur Aufgabe von Arzt und �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 E. 4) sowie �ber die Anforderungen an eine beweistaugliche und beweiskr�ftige medizinische Expertise (BGE 122 V 160 f. E. 1c mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
4.1 Gest�tzt auf die medizinischen Akten (insbesondere das Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle [MEDAS] X.________ vom 30. August 2004 und die Berichte des Hausarztes Dr. med. B.________, FMH Allgemeine Medizin, vom 12. Februar 2003 und des Dr. med. K.________, Facharzt FMH f�r Rheumatologie und Rehabilitation, vom 5. Januar 2005 sowie des Psychiaters Dr. med. R.________ vom 28. November 2002) gelangte die Vorinstanz zum Ergebnis, der Versicherten sei aufgrund der diagnostizierten leichten bis mittelgradigen depressiven Episode ohne somatische Symptome und der anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung sowohl eine Arbeit im angestammten T�tigkeitsfeld, als auch jede andere k�rperlich leichte bis mittelschwere T�tigkeit im Umfang von 70 % zumutbar.
4.2 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nichts vorgebracht, was die Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts als offensichtlich unrichtig erscheinen liesse. Die beschwerdef�hrerische Kritik, die Vorinstanz habe die in den Berichten der Dres. med. K.________ (vom 5. Januar 2005) und B.________ (vom 12. Februar 2003) erw�hnte Fibromyalgie zu Unrecht in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes unber�cksichtigt gelassen, ist unbegr�ndet. Das kantonale Gericht hat beide Berichte in seinem Entscheid erw�hnt und die �rztlichen Schlussfolgerungen in die Beweisw�rdigung mit einbezogen. Sodann wurde eine Fibromyalgie auch im MEDAS-Gutachten im Rahmen der medizinischen Beurteilung erw�hnt, jedoch als Diagnose verworfen, wobei es schlussendlich nicht entscheidend ist, ob ein psychisches Leiden im Sinne einer Somatisierungsst�rung und/oder eine zum Formenkreis der rheumatologischen Erkrankungen geh�rende Fibromyalgie vorliegt, da die rechtsprechungsgem�ss entwickelten Prinzipien zur Kl�rung der Frage, ob eine somatoforme Schmerzst�rung invalidisierenden Charakter hat, bei einer Fibromyalgie analog anzuwenden sind (BGE 132 V 65). Die Expertise der MEDAS erf�llt die von der Rechtsprechung an �rztliche Berichte und Gutachten gestellten Anforderungen (BGE 125 V 352 E. 3a). Da sie f�r die streitigen Belange umfassend ist, die von der Versicherten geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und begr�ndete Schlussfolgerungen enth�lt, konnte die Vorinstanz entscheidwesentlich darauf abstellen. Der Bericht des Dr. med. A.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 29. Juli 2005 ist nicht zu ber�cksichtigen, da f�r die Feststellung des medizinischen Sachverhalts die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des Einspracheentscheids massgebend sind. Die Vorinstanz hat weiter in einleuchtender und nachvollziehbarer Weise dargelegt, weshalb die �brigen bei den Akten liegenden Berichte nicht geeignet sind, die Beweiskraft des MEDAS-Gutachtens umzustossen. Ebenso wenig ist die Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid unvollst�ndig. Namentlich geht aus den Erw�gungen der Vorinstanz hervor, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin sowohl in somatischer als auch psychischer Hinsicht gen�gend abgekl�rt wurde und die entsprechenden Ergebnisse ber�cksichtigt wurden. Bei der gegebenen Aktenlage konnte das kantonale Gericht zul�ssigerweise in antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 124 V 94 E. 4b, 122 V 162 E. 1d; SVR 2005 MV Nr. 1 S. 2 E. 2.3, M 1/02; vgl. auch BGE 131 I 157 E. 3) von weiteren medizinischen Beweismassnahmen absehen. Aus demselben Grund ist auch im letztinstanzlichen Verfahren von der eventualiter beantragten Anordnung eines weiteren medizinischen Gutachtens abzusehen.
5.1 Das Valideneinkommen haben Vorinstanz und IV-Stelle auf der Grundlage des an der letzten Arbeitsstelle erzielten Verdienstes auf Fr. 41'600.- festgesetzt. Dieser Wert ist nicht offensichtlich unrichtig und demnach f�r das Bundesgericht bindend. Insofern die Versicherte eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen fordert, ist dies nicht stichhaltig (vgl. zum Grundsatz der Parallelit�t der Bemessungsfaktoren: BGE 129 V 225 E. 4.4 mit Hinweisen).
5.2 F�r die Ermittlung des hypothetischen Invalideneinkommens ging die Vorinstanz sodann zu Recht von Tabelle TA1 der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2002 aus. Mit Blick darauf, dass der Beschwerdef�hrerin trotz ihrer Behinderung ein breiter F�cher an Arbeitsgelegenheiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt offenst�nde, ist es - entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretenen Auffassung - zul�ssig, in diesem Sinne auf die in der LSE ausgewiesenen statistischen Lohnverh�ltnisse im gesamten privaten Sektor abzustellen (vgl. RKUV 2001 Nr. U 439 S. 347 ff. Erw. 3c/cc). Nach den verbindlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts f�hrt die Anwendung der korrekt ermittelten Tabelle TA1 der LSE 2002 f�r mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) besch�ftigte Frauen im Jahre 2002 zu einem Jahreseinkommen von Fr. 33'452.- ([Fr. 3820.- x 12] : 40 x 41,7 x 0,7). Bei einer Gegen�berstellung der beiden Vergleichseinkommen resultiert (in Ber�cksichtigung des vom kantonalen Gericht im Rahmen seines Ermessens festgesetzten leidensbedingten Abzugs von 15 %) kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad.
Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 E. 4a und 372 E. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird Rechtsanwalt Dr. Pierre Heusser f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.

References: BGE 
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 135
 Art. 152