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Timestamp: 2020-08-15 02:59:03+00:00

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Individualarbeitsrecht (de) - JurisPedia, das gemeinsame Recht
Individualarbeitsrecht (de)
Version vom 22. Januar 2012, 18:35 Uhr (Quelltext anzeigen)
K (→‎Arbeitsverträge können auf unterschiedlichen Wegen beendet werden:)
Version vom 22. Januar 2012, 18:36 Uhr (Quelltext anzeigen)
* wegen Befristung bzw. [[Bedingung (de)|Bedingung]] gemäß [[BGB:620|§ 620 III BGB]] in Verbindung mit dem [[Teilzeit- und Befristungsgesetz (de)|Teilzeit- und Befristungsgesetz]]
* durch einen Auflösungsvertrag gemäß [[BGB:311|§§ 311 I,]] [[BGB:623|623 BGB]]
* durch Gestaltungsurteil des Arbeitsrichters entsprechend § 9 [[Kündigungsschutzgesetz (de)|KSchG]]
* durch Gestaltungsurteil des [[Arbeitsgericht (de)|Arbeitsrichters]] entsprechend § 9 [[Kündigungsschutzgesetz (de)|KSchG]]
* durch Lossagung nach Antritt eines neuen Arbeitsverhältnisses entsprechend § 12 [[Kündigungsschutzgesetz (de)|KSchG]]
* durch Tod des [[Arbeitnehmer (de)|Arbeitnehmers bzw. der Arbeitnehmerin]] gemäß [[BGB:613|§ 613 BGB]]
Version vom 22. Januar 2012, 18:36 Uhr
Deutschland > Privatrecht > Arbeitsrecht
Die deutsche Gewerbeordnung definiert im Geist der Europäischen Aufklärung seit dem Jahr 1869 das Individualarbeitsverhältnis als Arbeitsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Die zentrale Norm findet man im § 105 GewO.
Arbeitnehmer ist somit ein Rechtsbegriff, der im Einzelfall juristisch geklärt werden muss, damit Arbeitsrecht anwendbar wird. Die entscheidenden Arbeitnehmermerkmale sind:
privatrechtliche, d.h. vertragliche Verpflichtung zur Dienstleistung
örtliche, zeitliche und sachlich-organisatorische Weisungsgebundenheit
Die gesetzlichen Grundlagen für Arbeitsverträge liefert § 611 BGB. Jeder Arbeitnehmer und jede Arbeitnehmerin steht in Deutschland unter dem Schutz des Arbeitsrechts. Alle sollten daher ihre Rechte am Arbeitsplatz kennen oder sich rechtlich vertreten lassen. Dies kann über Gewerkschaften, Selbsthilfegruppen bzw. Vereine oder durch Beratungsunternehmen geschehen. In größeren deutschen Unternehmen gibt es gesetzlich vorgeschriebene Betriebsräte als gewählte Sprecher oder Sprecherinnen der jeweiligen Arbeitnehmerschaft.
Im Arbeitsvertragsverhältnis steht das berechtigte Leistungsempfangs- und entsprechende Informationsbedürfnis des Arbeitgebers aus Art. 12 GG dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers, geschützt durch Art. 2 GG, grundrechtlich entgegen. Im unlösbaren Streitfall entscheidet darüber das zuständige Arbeitsgericht.
Arbeitsverträge können auf unterschiedlichen Wegen beendet werden:
durch Kündigung, ordentlich gemäß §§ 620 II, 622, 623 BGB oder außerordentlich gemäß §§ 314, 623, 626 BGB
durch Anfechtung gemäß §§ 119 ff. BGB
durch Lossagung bei Nichtigkeit gemäß §§ 134, 138 BGB
wegen Befristung bzw. Bedingung gemäß § 620 III BGB in Verbindung mit dem Teilzeit- und Befristungsgesetz
durch einen Auflösungsvertrag gemäß §§ 311 I, 623 BGB
durch Gestaltungsurteil des Arbeitsrichters entsprechend § 9 KSchG
durch Lossagung nach Antritt eines neuen Arbeitsverhältnisses entsprechend § 12 KSchG
durch Tod des Arbeitnehmers bzw. der Arbeitnehmerin gemäß § 613 BGB
durch lösende Aussperrung des Arbeitnehmers bzw. der Arbeitnehmerin (= Hausverbot)
Den Begriff Individualarbeitsrecht im deutschen juristischen Web finden
deutsches Sozialgesetzbuch
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References: § 9
 § 9
 § 12
 § 105
 § 611
 Art. 12
 Art. 2
 § 620
 § 9
 § 12
 § 613