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Timestamp: 2019-06-17 14:57:05+00:00

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§ 371b ZPO Beweiskraft gescannter öffentlicher Urkunden Zivilprozessordnung
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§ 371b - Zivilprozessordnung (ZPO)
Titel 6 Beweis durch Augenschein
§ 371a ←
→ § 372
§ 371b hat 1 frühere Fassung und wird in 3 Vorschriften zitiert
1Wird eine öffentliche Urkunde nach dem Stand der Technik von einer öffentlichen Behörde oder von einer mit öffentlichem Glauben versehenen Person in ein elektronisches Dokument übertragen und liegt die Bestätigung vor, dass das elektronische Dokument mit der Urschrift bildlich und inhaltlich übereinstimmt, finden auf das elektronische Dokument die Vorschriften über die Beweiskraft öffentlicher Urkunden entsprechende Anwendung. 2Sind das Dokument und die Bestätigung mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen, gilt § 437 entsprechend.
Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten G. v. 10. Oktober 2013 BGBl. I S. 3786; zuletzt geändert durch Artikel 31 G. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2208 m.W.v. 17. Oktober 2013
Frühere Fassungen von § 371b ZPO
aktuell vorher 17.10.2013 Artikel 1 Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten
Zitierungen von § 371b ZPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 371b ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Gesetz nichts anderes bestimmt, sind auf die Beweisaufnahme die §§ 358 bis 363, 365 bis 378, 380 bis 386, 387 Abs. 1 und 2, §§ 388 bis 390, 392 bis 406 Absatz 1 bis 4, die ...
... d) Nach der Angabe zu § 371a wird folgende Angabe eingefügt: „ § 371b Beweiskraft gescannter öffentlicher Urkunden". ... 15. Nach § 371a wird folgender § 371b eingefügt: „§ 371b Beweiskraft gescannter öffentlicher ... 15. Nach § 371a wird folgender § 371b eingefügt: „ § 371b Beweiskraft gescannter öffentlicher Urkunden Wird eine öffentliche Urkunde ...
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References: § 371

§ 371

§ 371
 § 372

§ 371
 § 437
 § 371
 § 371
 § 371
 § 371
 § 371
 § 371
 § 371
 § 371
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