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Timestamp: 2020-01-27 05:13:42+00:00

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1896 / 150 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1896 / 150 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
“dem Brunnen von El-Onthià angetroffen und 2 Tuaregs in das Lager mitgebracht; dieselben ag freundschaftlich nfs genommen worden. Am Abend seien dann noch weitere 15 Tuaregs. mit ihrem Häuptling Buchaoni gekommen, welchen merli glaube wiedererkennen zu können. it diesen Tuaregs en Unterhandlungen über den Ankauf von Kameelen eröffnet worden. Während der Unterhandlungen seien noch mehrere Leuté vom Stamm der Chamboas gekommen. Dieselben seien Es gut aufgenommen worden, worauf noch eine große ahl Chamboas gekommen sei. Diese hätten aber keine Geschenke ekommen und seien deshalb Pr ren ewesen. Die versprochenen Kameele seien am 8. Juni gebracht worden. Am nächsten Tage, auf welchen die Abreise festgeseßt gewesen sei, be der Marquis Morès mehrere Diebstähle konstatiert, dann ei er abmarschiert. Die Tuaregs seien gegen 10 Uhr ver- wunden und dann wiedergekommen. Drei derselben hätten orès von hinten mit dem Säbel angegriffen. habe einen von ihnen getödtet und die beiden anderen ver- wundet, sei aber selbst an der Hand verwundet worden. Er habe- darauf seine Diener beauftragt, den Marsch mit den Kameelen Sebi aber die Begleiter seien entflohen. Morès habe alsdann, durch einen Strauch gedeckt und unter- üßt von zwei Dienern, noh cine Stunde gekämpft. Hierauf ätten die Tuaregs die Karawane geplündert und seien ent- ohen. Am anderen Tage seien Zmerli und die anderen iener, welhe die Tuaregs gefangen genommen, dann aber wieder freigelassen hätten, an die betreffende Stelle zurück- ekommen und hätten dort fünf Leihname gefunden. Morès ei B \chrecklich zugerihtet gewesen, daß man nicht habe unter- heiden können, welhe Wunden von Kugeln und welche von Säbelhieben herrührten. Die Leiche habe auf dem Bauch gelegen, die Arme nach vorn gestreckt.
Das „Evénement“ erfährt aus guter Quelle, zwischen dem französishen Ministerium des Aeußern und der Pforte seien Meran ungen in Betreff der Besezun g von Ghadames eingeleitet worden, um Katastrophen, ähnlich dem Ueberfall der Expedition Morès, vorzubeugen.
Der Großfürst Wladimir ist von St. Petersburg nah Rybinsk a. d. Wolga abgereist und wird sich von dort zum Besuch der Ausst.llung nah Nischni-Nowgorod begeben.
Die Königliche Familie Zurufen von der Bevölkerung empfangen wurde, wohnte geen in Mailand der feierlihen Enthüllung des dem König Victor Emanuel II. errichteten Standbildes bei. Bei der Feier waren ferner zugegen: der Minister-Präsident di Rudini, der Schaß-Minister Colombo, zahlreihe Senatoren und De- putirte, sowie Vertreter von Behörden und Vereinen; auh war eine ungeheure Menschenmenge auf dem Festplaÿ versammelt. Der Bürgermeister von Mailand und Visconti- Venosta hielien Ansprachen. Die Feier, welche unter großer Begeisterung verlief, gestaltete sih zu einer wahren Apotheose
welhe mit begeisterten
für den König Victor Emanuel. Die Königliche Familie war |-
Gegenstand fortwährender jubelnder Huldigungen.
In der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer erinnerte der Deputirte Jmbriani anläßlih des Jahrestages von San Martino und Solferino, sowie der Enthüllung des Victor-Emanuel-Denkmals in Mailand an den glorreichen 24. Zuni 1859 und wünschte den lateinischen Völkern neuen Ruhm. Der Präsident der Kammer s{chloß sich den Gefühlen an, welche der ruhmreihe Zahrestag in aller Herzen erwece, und widmete an dem Tage, an welchem in Mailand das Standbild Victor Emanuel's enthüllt werde, dem tapferen Begründer der italienischen Einheit und Unabhängigkeit im Namen der Kammer Worte ehrendsten Gedenkens.
Unter großem Zudrang hielt heute der Papst ein öffent-
lihes Konsistorium, bei welhem einer Anzahl von Bischöfen der Kardinalshut aufgeseßt wurde, und sodann ein geheimes Konsistorium ab, in welhem 16 neue Bischöfe präkonisiert wurden. Die erstere Zeremonie fand in dem „Königlichen Saal“ des atikans statt. Eine große Zahl von Gläubigen io auch in dem „Herzoglichen Saal“ dem Vorbeigang des Päpstlihen Zuges an. Lebhafte Zu- rufe begrüßten den apst, als er, mit Pluviale und Tiara angethan, auf der Sedia, von den Flabelli um- eben, durch den Herzoglichen Saal kam und }päter dur enselben zurückehrte. Der Papst war bei vortrefflichem Be- finden und vollzog alle Handlungen während des Konsistoriums ohne Beschwerde.
Der Senat hat den Antrag des Senators Comas auf Kündigung des Protokolls mit den Vereinigten Staaten vom Jahre 1877 mit 88 gegen 44 Stimmen ab- gelehnt. — Die Deputirtenkammer nahm einen Geseß- entwurf an, durch welhen die Regierung zur Erneuerung der schwebenden Schuld ermächtigt wird.
Beide Häuser der Bundesversammlung haben ein- stimmig den Bericht des Bundesraths über den Simplon- Durcchstih genehmigt, Der Vize - Präsident des Bundes- raths Lachenal erklärte, die Ratifikation solle baldmöglichst erfolgen. Bedauerlich würde es sein, wenn Jtalien, wie eine italienishe Mittheilung andeute, die Ratifikation bis nah Be- willigung der Subventionen durch die Kantone, die italicnishen Städte und Provinzen aufschieben sollte. Die Schweiz, welche das Unternehmen ausführe, könne O die Natifikation nicht beschließen, bevor die Finanzierung gesichert sei.
Im Senat führte gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, der Finanz-Minister bei der Berathung des von der Depu- tirtenkammer bewilligten Geseßentwurfs, betreffend die Brann t- weinsteuer, aus, daß diese Bewilligung nicht die geringste un- erlaubte Spekulation hervorrufen könne. Der Minister segte dann des weiteren seine Absichten auf fiskalishem und budgetärem Gebiet auseinander und erklärte, er beabsichtige, alle weisen und nügßlihen Reformen pur Ausführung zu bringen und bestehe auf der Nothwendigkeit, die Schulden- tilgung wieder aufleben zu lassen. Schli A ließ der Minister
des längeren über die auf sozialem Gebiet getroffenen
aßregeln, die geforderten Kredite und die TRN Engen aus, welche er besonders ‘für die unentbehrlihsten Bedürfnisse des Lebens einzuführen gedenke.
Die Dragomane der Botshafien haben, wie W. T. B.“ gus R e at erfährt, gestern der Pforte nochmals in freundschaftlihen Vorstellungen die
urchführung der zur Bens der Lage auf Kreta vor- geschlagenen Maßregeln empfohlen.
Die von dem griechischen Minister des Aeußern Skuzes an den türkishen Gesandten in Athen gerihtete Er- klärung lautet dahin, daß die griechische Ns qus fernerhin eine korrekte Haltung beobachten werde, daß sie jedo außer stande sei, angesichts der tiefen nationalen Bewegung t Hilfeleistungen an die Kreter oder deren materielle G A: einzudämmen.
À n eingetroffenen Nachrichten aus Kreta zufolge hat Abdullah Pascha eine Proklamation erlassen, welche den kretishen Landtag auf nächsten Montag ein- beruft, ohne die Bedingung der vorherigen Unterwerfung der Aufständischen, die in dem Jrade des Sultans gestellt war, zu erwähnen.
Das „Reuter’she Bureau“ berichtet, in Wan hätten am Montag neue Unruhen stattgefunden, bei denen sehr viele Armenier getödtet worden seien. Mie Armenier hätten sih in das englische Konsulat geflüchtet. Auf Ersuchen von türkischer Seite hatten der britische und der L Konsul interveniert, deren Schritte von Erfolg begleitet gewesen seien. Jn Wan seien gegenwärtig 5 Bataillone zusammengezogen. Weitere 4 Bataillone und 1 Kavallerie-Negiment würden dorthin ge- sandt werden. Ein Trupp von 500 Mann, welcher, geführt von cinigen aus dem Ausland eingetroffenen Armeniern, Wan in der Naht vom 21. zum 22. d. M. verlassen hatte, E von Kurden angegriffen und zersprengt worden; die
rmenier seien zumeist nah der persishen Grenze ge- D Jn TDokad und Nifkfsar seien Unruhen unter den
rmeniern ausgebrochen, welhe jedoh alsbald erstidt worden seien. Die Rückwirkung der jüngsten Ereignisse auf die mohamedanishe Bevölkerung, insbesondere Bt die Kurden, mache sh an vielen Orten bemerkbar, Die Pforte zeige sich aufrichtig bestrebt, die Bewegung einzudämmen.
Nach türkischen Angaben beziffert sich die Zahl der auf- ständischen Drusen (siche Nr. 147 d. Bl.) auf 7000 bis 8000 Mann. Zur Unterdrückung der Aufstände geo 25 Redif-Bataillone aufgeboten worden, von denen 6 Bataillone, welche für Kreta in Reserve gestanden hätten, bereits von Smyrna abgegangen seien. 4 fklein-asiatishe Bataillone des 11. Korps und 19 Bataillone des V. Korps seien zur Zeit in der Mobilmachung begriffen und N in fünf Tagen marsh- fähig sein. An Linientruppen seien 4 Batterien und 5 Eska- drons von Damaskus nah Hauran abgegangen. Das Ge- rüht, die von den Drusen umzingelte Garnison von Su- weidah habe kapituliert, finde keine Bestätigung; auch die angebliche Niederbrennung des Regierungsgebäudes in Suweidah werde türkischerseits für unbegründet erklärt. Die türkische Garnison in Kanawat shwebe, wenn niht bald Entsaß eintreffe, ebenfalls in Gefahr. Mit den Truppen, welche dur a Een aufgerieben worden, scien auch 3 Stabsoffiziere gefallen.
/ Der Fürst von Montenegro wird, wie „W. T. B.“ erfährt, am Sonnabend in Belgrad eintreffen und bis Dienstag dort verweilen. Zu seinen Ehren wird eine Gala- vorstellung im Theater, ein Galadiner bei Hofe und eine Parade, sowie ein Volksfest stattfinden.
Bei den in Canada vorgestern abgehaltenen allgemeinen Wahlen is, wie „W. T. B.“ aus Toronto erfährt, die Regierung unterlegen, was hauptsächlih der Unzufriedenheit mit der Regierungspolitik in der Schulfrage in Manitoba zugeschrieben werde. Gewählt wurden 83 konservative und 119 liberale Kandidaten.
Die demokratishe Staatskonvention von New - York hat ein Programm zu Gunsten der gegen- wärtigen Goldwährung, bis ein gemeinsames inter- nationales Vorgehen im Sinne des Bimetallismus als ge- fichert gelten könne, angenommen. Die Amtsführung Cleveland's wurde gebilligt, allein die Delegirten wurden nicht ange- wiesen, irgend einen besonderen Kandidaten zu unterstüßen. In Ohio, FJndiana und Texas nahmen die demokratischen Konventionen ein Programm zu Gunsten der freien Silber- prägung an.
Aus Cuba liegt die Nachricht vor, die Aufständischen seien bei zwei Zusammenstößen geschlagen worden und hätten einen Verlust von 35 Todten, unter denen sich ihr Führer Octavio Hernandez befinde, gehabt.
Die „Times“ erfährt aus Georgetown, daß die Kolonial- truppe von Britisch-Guyana nah Acarabisi zum Schuße der Landmesser abgegangen sei.
Der argentinishe Senat hat, dem „W. T. B.“ zu- folge, eine Geseßvorlage angenommen, durhch welche das Ab- kommen mit Morton Rose u. Co. bezüglih der Santa-Fé- Anleihe genehmigt und die g ermächtigt wird, alle Schulden mit Einschluß von 34 Millionen Buenos-Aires- Obligationen und von 11 Millionen Cordova-Obligationen zu vereinheitlihen. Alle Obligationen sollen in vierprozentige ria werden. Die Vorlage ist noch von der Kammer zu
erathen.
Dem „Daily Telegraph“ wird aus Prätoria von gestern berichtet, dort gehe das Gerücht, daß ein Angriff auf Fort Salisbury stattgefunden habe, bei dem die Weißen schwere Verluste erlitten hätten.
Demselben Blatt wird aus Kimberley von gestern ge- meldet, dort erhielten sih die Gerüchte, daß Salisbury eingenommen sei; 50 Mann in dem befestigten Lager sollten getödtet und fürchterlich verstümmelt und die Maxim- ges übe zertrümmert worden sein. Eine direkte Bestätigung
er Nachricht liege nicht vor.
Aus Kapstadt berichtet die „Times“ vom 24. d. M., das ganze Land um Salisbur l im Aufstand begriffen.
an warte dort ängstlih auf Hilfe. Obgleih Salisbury be- engt sei, so seien doch viele E tnve Plätze ungeschügt.
an nehme an, daß eine starke Abtheilung von Reichstruppen bald dahin werde entsandt werden.
Der Schlußbericht über die gestrige egn deg f eilage,
Reichstags befindet sih in der Ersten und Zweiten
— Jn der heutigen (114.) Aub des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Reichs-Justizamts Nieberding bei wohnte, wurde die zweite Berathung des Bür erli en Gesehbu chs fortgeseßt beim vierten Buh: „Familienrecht“ und zwar beim Abschnitt über die „Bürgerliche Ehe“, '
Nach § 1286 darf ein Mann nicht vor Eintritt in die Volljährigkeit, eine Frau niht vor Vollendung des sechzehnten Lebensjahres eine Ehe eingehen. Einer Frau kann Besreiune von dieser Vorschrift bewilligt werden.
Die Sozialdemokraten beantragten, statt „vor dem Eintritt der ora bg zu seßen: „vor dem vollendeten 20. Lebens: jahr“; ferner wollten sie die Befreiung von der Vorschrift nit bloß für die Frau, sondern au \ lassen wissen.
Abg. Bebel N empfahl die Anträge, namentlich den leßteren, weil dic Vorschrift des Geseyes nicht durchführbar sei, wenn niht aut für den Mann eine Ausnahme gemacht werde.
Abg. Dr. von Cuny (nl.): Die Männer können auch früher heirathen, wenn fie früher für volljährig erklärt werden ; damit werden sie auch chemündig. E
Bundesrathskowmissar Professor Mandry bestätigte die Aus- führungen des Vorredners. Wegen der dominterenden Stellung des E in der Che müsse derselbe volljährig sein bei Eingehung
er Ghe.
Abg. Bebel: Wir wollen keine dominierende Stellung desg Mannes in der Ehe, wir wollen die Gleichberehtigung.
Zu S 1288 lag ein sozialdemokratisher Antrag vor, wonah die Kinder nur bis zum 21. (statt bis zum 25,) Lebensjahre der Zustimmung des Vaters zur Eheschließung bedürften.
Abg. Bebel führte aus, daß die Arbeiter mit dem 21. Lebens- jahre sämmilich selbständig seien, so daß sie der elterlihen Gewalt niht mehr unterstehen follten.
Abg. Gr sber (Zentr.) erklärte, daß das Zentrum für den Antrag stimmen werde,
S 1288 wurde mit diesem Antrag angenommen.
Nah § 1293 soll eine Ehe nicht geschlossen werden dürfen zwischen Personen, von denen die eine mit Eltern, Voreltern oder Abkömmlingen der anderen Geschlehtsgemein- haft gepflogen hat.
Abg. Stadthagen (Soz.) beantragte, diese Bestimmung zu streihen. Die Bestimmungen schafften neues Neht und könnten nur zu allerlei Chikänen führen, wenn sie überhaupt ins praktische Leben eingeführt werden könnten.
Nach § 1298 dürfen Militärpersonen und solche Landes- beamten, für welche bei der Eheschließung eine Genehmigung erforderlich ist, ohne ‘diese vorgeschriebene Erlaubniß die Ehe nicht eingehen.
Abg. Bebel beantragte die Streihung dieser Vorschrift ; da die Che für jeden gesunden Mann und jede gesunde Frau eine Noth- wendigkeit sei, so sei es unrichtig, daß der Staat für seine Beamten besondere Ehehindernisse bereite. Bei den Militärperfonen bestehe noch das materielle Erforderniß des sogenannten „Kommißvermögens*. In der österreihishen Armee, für welhe ähnlihe Bestimmungen gâlten, hätten sich daher bezüglih der jüngeren Offiziere bedenkliche Konkubinationsverhältnisse herausgebildet.
S 1298 wurde unverändert angenommen.
Nach § 1337 steht dem Mann die L in allen das gemeinschaftlihe ehelihe Leben betreffenden Angelegen- heiten zu; er bestimmt insbesondere Wohnort und Wohnung. Die Frau is nicht verpflichtet, der Entscheidung des Mannes Folge zu leisten, wenn sich die Entscheidung als Mißbrauth eines Rechts darstellt.
Die Sozialdemokraten beantragten für diesen Paragraphen folgenden Fassung:
„In allen das gemeinschaftlihe ehelihe Leben betreffenden Angelegenheiten sind beide Ehegatten gleihberechtigt. Bei Meinungsverschiedenheiten ber den ehelichen Aufwand entscheidet derjenige Theil, aus dessen Vermögen die Ehelasten zum rößten Theil bestritten werden. Jedoch darf die Ent- sheiduna den anderen Stgatten in seiner Erwerbsfähigkeit nicht s{ädigen. Für die Wabl des Wohnorts giebt die Sus dung desjenigen Ehegatten den Ausslag, dessen Beruf für die Lektenste führung der Familie maßgebend ist, Cin Gatte ist nicht verpflichtet, der Entscheidung des anderen Theiles Folge zu leisten, wenn diese Entscheidung sich als Mißbrauch des die Entscheidung treffenden Theiles darstellt.“
Abg. Traeger (fr. Volksp.) erklärte sich für Streichung des 8 1337, Solche allgemeinen Bestimmungen, führte Redner aus, sind sehr bedenklih, weil sie den thatsählihen Verhältnissen nicht ent- \sprehen. Die Petition der Frauen geht allerdings mit ihren über- treibenden Behauptungen über das Maß des Berechtigten hinaus. Aber das g festgehalten werden, daß der Entwurf auf die Neu- formationen der Zukunft Rücksicht nehmen muß. Ein folches Gt- bäude, welches für Jahrhunderte eingerihtet wird, muß auf gans berehnet werden, damit auch die neuen Ideen Play finden,
ie Petition der Frauen spriht davon, daß die Bestimmung des
1337 an die dunkelsten Tage des Mittelalters erinnere. Das ist eine Uebertreibung, aber richtig ist, daß die Bestin- mung nur für die Zeiten paßt, wo die Frau noch feinen selbständigen Beruf hatte. Heute hat die Frau fast all- Gebiete des Lebens erobert. Man kann sie niht mehr det Manne ohne weiteres unterordnen. Eine richtige Ehe kann nur auf dem Boden der Gleichberehtigung geführt werden. Wird der eine Theil dem andern untergeordnet, so wird der andere Theil E Hinterlist und zu allen möglihen Schlechtigkeiten verleitet, um seine Stellung zu verbessern. Jch bitte Sie, die Wünsche der Frauen ¿l berüdsihtigen.
An der weiteren Debatte, über deren Verlauf. morgen Stlub U berichtet werden wird, betheiligten sich bis 5 Schluß des Blattes der Geheime An Naty, Professor V. Planck sowie die Abgg Rickert (fr. Vgg.), Bebel (Sop) und Dr. von Dziembowski (Pole).
Der § 13837 wurde unverändert angenommen,
— Nach amtlicher Renten 4. hannoverschen Wahlbezirk (Stadt genen Sn ea Lage ass der | er Staats-Archive in Berlin Dr. Sattler (nl.) mit S von 400 abgegebenen Stimmen jum Mitglied des Hause der NORM En eten wiedergew Tischlerme
ür den Mann zuge-
annover) 008 weite Direktor
wurde bei der heute im
hlt. Der Gegenkandida ster Heinze (Handwerkerpartei) erhielt eine Stimm“ Î
Die Bestimmuag des § 31 des Eigenthum-Erwerbsgeseßes vom Mai 1872, wonach die Ra U E Ag, Abtretung und Berpfändung von Pacht- oder Miethzinsen auf mehr als ein Vierteljahr, e fie fun Nachtheil der eingetragenen Gläubiger gereicht, ohne Wirksamkeit ist, findet, nach einem Urtheil des Reichs- gerihts, V. Zivilsenats, vom 9. Januar 1896, auch Anwendung auf ein Abkommen r Vermiether und Miether, wonach der Miether herecht F sein foll, mit einem von ihm dem Rermiether gewährten Darlehn den Miethzins wviertel- ährlih praenumerando an feine Darlehnsforderung auf- zurechnen. „Es fragt sich, ob die im voraus verabredet Kom- yensation als eine Vorauserhebung oder Abtretung der Miethe im Sinne des § 31 des Eigenthumserwerbsgeseßes anzusehen oder doch einer solchen en ist. Ungenau wäre es allerdings, dies von dem Kompensationsvertrage als folchem auszusagen; gesagt werden fann und muß es aber von der Hingabe eines Darlehns von einer mehrere zukünftige Miethraten deckenden Höhe, wie hier eine be- hauptet ist, in Verbindung mit dem Kompensationsvertrage, und dies ist offenbar au die Meinung des Berufungsgerichts . . .* (318/95.)
— Jst auf den Widerspr uch gegen einen Arrestbeschl uß gemäß § 805 Abf. 1 der Zivilprozeß-Ordaung durch Endurtheil entschieden worden, so fiaden, nah einem Urtheil des Reichégerichts, V1, Zivilfenats, vom 16. Januar 1896, gegen die Entscheidung die- jenigen Mechtsmittel statt, mit elen nah der Zivilprozeß- Ordnung Endurtheile angefohten werden können. „Das Landgericht ist dementsprehend verfahren. Dem Kläger stand also gegen die Ent- scheidung desfelben das Rechtsmittel der Berufung zu, und es ist rechtsirrthümlich, wenn das Berufungsgericht die von ihm eingelegte Berufung für unzulässig erklärt hat.“ (417/95.)
— Der Widerspruch gegen einen Arrest is, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, V1. Zivilsenats, vom 16. Januar 1896, für den Fall, daß der Arrest in der Beschwerdeinstanz beschlossen worden ist, bei E Gerichte zu erheben, bei welhem der Arrestantrag ursprüng lich gestellt worden ist, und nicht bei dem Beschwerdegericht, dessen Zuständigkeit auch niht dadur be- gründet werden kann, daß der Beklagte, ohne die Unzuständigkeit geltend zu machen, bei diesem Gericht verhandelt hat. „Gegenüber dem Gerichtéstande des § 804 der Zivilprozeßordnung kann die Vor- shrift des § 10 der Zivilprozeßordnung („das Urtheil eines Land- erichts fann A aus dem Grunde angefohten werden, weil die guständigfeit des Amtsgerichts S gewesen sei“) nicht zur
nwendung kommen. Die Gründe, welhe den Geseßgeber zur Einführung des Gerichtsstandes des § 804 Z.-P.-O. bestimmt haben, {ließen die Anwendbarkeit des § 10 cit. aus.“ (417/95.)
Nach § 11 des Jagdpolizeigeseßes vom 7. März 1850 sind die Nettoeinnahmen aus den Jagderträgen dur die Gemeinde- behôrde unter die Befißer derjenigen Grundstücke, auf welhen die gemeinschaftliche Ausübung des Jagdrechts stattfindet, nah dem Verbältniß des Flächeninhalts dieser Grund- stücke zu vertheilen. Die Worte: „Grundstücke, auf welchen die emeinschaftlihe Ausübung des Jagdrechts stattfindet“ *in der gedachten
estimmung bedeuten, nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungs- gerichts, TI1. Senats, vom 6. Februar 1896: „Grundstücke, welche zum E Jagdbezi:ke gehören" — und demnach gehören auch rundstücke, welche land- oder forstwirthshaftlih niht beuußt werden, oder auf denen die Jagd ershwert ist, oder auf denen einzelne Arten der Jagdausübung nit erlaubt find, zum gemeinschaftlichen Jagd- bezirk, und ihre Besißer haben einen Anspru, bei der Vertheilung der Jagderträge nah dem Verhältniß der Größe ihrer Grundstücke berüdsihtigt zu werden. — Der Eisenbahnfiskus besißt in der Gemeinde D. 5,85 ha Land, welches theils als Schienen- wege, Parallelwege, Ueberfahrtwege, theils als Hofräume und Dispositionsländereien Verwendung findet. Diese sämmt- lihen Grundstücke hatte der Gemeinde-Vorsteher zu D. bei der fest- gestellten Vertheilung der Jagdpachterträge für das Jahr 1893/94 niht mitberucksihtigt. Der Eifenbahnfiskus klagte gegen die Ge- sammtheit der den gemeins{haftlihen Jagdbezirk der Gemeinde D. bildenden Grundbesißer auf entsprehende Berichtigung der Vertheilung und erstritt in der Revisionsinstanz, beim Ober-Verwaltungsgericht, ein obsiegendes Urtheil, welches die oben hervorgehobenen Rechts\äßze ausfprah und demgemäß anerkannte, daß A arr mit seinem ganzen Grundbesiß innerhalb des Jagdbezirks (5,85 ha) an den Jagderträgen theilnehme. (111. 162.)
Zur Arbeiterbeweguünd.
Die Straßburger Zimmerleute sind, der „Straßb. Post“ zufolge, in eine Lohnbe wegung getreten und haben den Meistern eine Resolution zur Beschlußfassung unterbreitet, die [atgenven Wortlaut hat: ,40 Z Stundenlohn bet 10stündiger Arbeitszeit. Accordarbeit ist ausges Sen Die Lohnauszahlung Killt in die Arbeitszeit. Für efährlihere Arbeiten, wie Brückenbau, Hoch- und Wasserbau, für
onntagsarbeit und Ueberstunden tritt eine Erhöhung des Stunden- lohns ein," Ein Beschluß der Meister ist noch nicht erfolat, :
Der von den Steinarbeitern E T n Zwickau (vgl. Nr. 146 d. Bl.) aufgestellte Lohntarif ist, der „Lpz. Ztg.“ zufolge, had Meistern mit nur geringen Abänderungen angenommen
Neue Lohnbewegungen stehen den Nachrichten hiesiger Blätter ¡ufolge in Berlin bevor: In einen allgemeinen Ausstand beab-
tigen, wie die „Volkszeitung“ erfährt, die Leder-Galanterie- rbeiter demnächst einzutreten, um neben einer Lohnerhöhung den ¡zehnstündigen Arbeitstag für diese Branhe zu erkämpfen. — Die res des graphishen Gewerbes, Lithographen, Stein- drucker, Schleifer, Präger 2c., leiten, einer Mittheilung der „Post“ zu- folge, dur eine Anzahl öffentlicher Versammlungen eine Bewegung ein, deren Ziele nd: 1) Verkürzung der Arbeitszeitauf 9 Stunden, 2) Bezahlung er ge c en FClertage, 3 Abschaffung von Ueberstunden, 4) Festsezung eines Mindestlohns. — Aehnlihe Wünsche haben, wie dasselbe Blatt erfährt, die Buchbinder und die in Album-, Karton-, Kontobuch- ad Luxuspapierfabriken thätigen Arbeiter. Aus den verschiedenen ranchen soll hier eine Lohnkommission gebildet werden, der die For- mullerung der Forderungen obliegen wird. — Unmittelbar bevorstehend ist ein Ausstand der felbständigen Kürs chner und Müßenmacer, die cssere reise erzielen wollen; die Gesellen und Mamsells werden f eidfa s in den Ausstand eintreten, Größere Kämpfe sind ferner, emselben Blatt zufolge, noch in der Wäscheindustrie und in der etallwaarenfabrikation zu erwarten. Auch in Felen beiden ranhen will man die kommende Saison zu einem Vorstoß zur Er- aegung des Neunstundentags ausnußen. Auh die Kammmacher en die Gründunz eines lokalen Strikefonds beschlossen.
B In Basel werden, wie der Berner „Bund“ mittheilt, die esp de iter (vgl. Nr. 148 d. Bl.) erst am heutigen Donnerstag el dluß assen, ob alle Brauereien zu boykottieren seien oder nur ein-
f Laufe des ODienstags follte der Arbeiterbund
ein Flugblatt in einer Auflage von 30000 Exem-
utert erbreiten lassen in welchem die Situation er-
ereitet nd die Arbeitershaft auf den kommenden Boykott vor- e e zzvird, Soweit bis jeßt festgestellt, sind in Basel 28 Brauer, d A) ßten Theil verheirathete, ausgesperrt worden. Es wurde ihnen n für 14 Tage vorausbezablt, — In Chaur-de-Fonds
ig Arbeitszeit,
ie verlangen Lohnerhöhung und Verminderung
i r ündo uan latte zufolge ein Theil der Bauarbeiter aus-
„Die Kunstausstellung des Vereins bildender Künstler Münchens „Sezession“ ift, wie aus München berihtet wird, nunmehr bis auf die nah Schluß des Pariser Salons (Mitte Juni) noch eintreffenden Werke französisher Künstler komplet. Nach Er- öffnung der Ausstellung sind noh werthvolle Gemälde von Professor Friß von Uhde und verschiedenen \chottishen Künstlern, sowie plastische Werke von Frampton und Meunier eingetroffen, Der Besuch der Ausftellung is ein fortdauernd befriedigender. Eine verbesserte und vervollständigte Neu-Auflage des im Format und in der ¿ußeren Form si glei gebliebenen Katalogs erscheint in den näch{ten Tagen.
— Allgemeines Berggesey für die preußischen Staaten vom 24. Juni 1865 nebfi o unenta von Dr. R. Kloster - mann. Fünfte, umgearbeitete Auflage, unter Berücksichtigung der dur das Geseg vom 24. Juni 1892 eingetretenen Aenderungen herausgegeben von Dr, M. Fürst, Geheimem Ober-Bergrath und vortragendem Rath im Ministerium für Handel und Gewerbe. Dritte Lieferunz. Berlin, Verlag von J. Guttentag. — Mit dieser Lieferung liegt die fünfte Auflage des bewährten Kommentars voll- ständig vor. Auf 328 Seiten behandelt hier der Verfasser im Anschlu an die Titel 5 bis 12 des Allgemeinen Berggesetes in der dur die Novelle vom 24. Juni 1892 abgeänderten Fassung die R-htsverhältnisse zwischen den Bergbautreibenden und den Grundbesitzern (Grundabtretung, Schadensersaßz für Beschädigungen des Grundeigenthums, Verhältniß des Bergbaues zu öffentlihen Verkehrsanstalten), die Aufhebung des Bergwerkseigenthums, die Knappschaftsvereine, die Bergbehörden, die Bergpolizei (Erlaß bergpolizeiliher Vorschriften, Verfahren bei Un- glüdsfällen, Strafbestimmungen), die provinzialrechtlihen Bestim- mungen, endlich die Uebergangs- und die Schlußbestimmungen. Nach Durchsicht dieser leßten Lieferung kann man nur wiederholen, daß der neue Bearbeiter sich durch das Werk, aus dem auch Laien reite Be» lehrung s{öpfen werden, ein großes Verdienst erworben hat. Ein ausfübrlihes Sachregister zum ganzen Werk erhöht noch dessen Brauchbarkeit.
— Anleitung zur Berehnung und Vertheilung der Kretsabgaben nah den Bestimmungen der Kreisordnungen und des La bgabengesedes vom 14, Iuli 1893 sowie unter beson- derer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Ober-Verwaltungsgerichts für den praktishen Gebrauh von Fr. Weber, Kreisauss{chuß-Sekretär in Ruhrort. Verlag von L, Shwann in Düsseldorf. Preis 2 M — Die Gemeindesteuerreform des Jahres 1893 hat ns den Haushalt der preußischen Kommunalverbände, sowohl der Kreise wie namentli der Gemeinden und Gutsbezirke, durch den § 28 des Geseßes wegen Aufhebung direkter Staatssteuern vom 14. Juli 1893 eine Neuerung von nicht geringer Bedeutung See ge Ns Das Gesey vom 14. Mai 1885, betreffend die Ueberweisung von Beiträgen, welche aus landwirthschaftlihen Zöllen eingehen, an die Kommunalverbände, ist außer Kraft getreten, und die Einnahmen auf Grund desselben,
‘die bisher in den meisten Kreisen jeglihe Umlage an Kreisabgaben
unnöthig machten, sind im Jahre 1895/96 zum leßten Mal über- wiesen worden, sodaß vom 1. April 1896 ab wohl in allen Kreisen das Haushaltsdefizit durch Kreisabgaben wird gedeckt werden müssen. Das vorliegende Buch soll nun nach Absicht des Verfassers einmal den Kreisausshüssen einige Anregungen geben und so- dann namentlih den Gemeindevorständen ein Wegweiser sein bei der Berechnung der Staatssteuersollbeträge, welhe der Fest- seßung des auf die Gemeinde entfallenden Kreisabgabenbetrags zu Grunde zu legen sind. Es behandelt zu diesem Zwedck das dur den zweiten Theil des Kommunalabgabengeseßes abgeänderte und ergänzte Kreisabgabenrecht einmal in zusammenhängender Darstellung und fodann in Form eines Kommentars zu §8 9 bis 19 der Kreis- ordnungen. Die Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerihts und der noch zutreffende Inhalt der Ministerialblätter sind in beiden Bearbeitungen hinreichend berücksihtigt, sodaß die Benußung ‘dieses Buchs ein zeitraubendes Nahschlagen in Kommentaren, in den Ent- scheidungen des Ober-Verwaltungsgerihts und in fonstigen Quellen für die meisten Fälle entbehrlih machen und die Arbeit damit ihren weck erreihen wird. Den Schluß des Buches bilden eine Anzahl ormulare, für deren prafktishen Gebrauch in einem Anhang zur ystematischen Darstellung die nöthige Anleitung gegeben ist.
Ostindien. Kalkutta. Vom 10 bis 16. Mai starben
120 Personen an Cholera, 3 an-Pocken und 166 an Fiebern. Gelbfieber.
In Rio de Janeiro wurden, den „Public health reports“ zufolge, in den beiden Wochen vom 19. April bis 2, Mai 68 und 60 Todesfälle gemeldet, auf Cuba in Santjago vom 10. bis 16, Mai 4, in Havanna vom 15. bis 21. Mai 4 (bei etwa 12 Neu- erkrankungen), vom 22. bis 28, Mai 7 (13). Aus Sagua la Grande wurde unter dem 18. Mai das Vorkommen der Krankheit unter den Truppen ohne Zahlenangabe berichtet,
leckfieber.,
reußen. Regierungsbezirk Danzig. Zu den lepthin mit- getheilten 3 Erkrankungen in Danzig sind im April 4 weitere hinzu- ekommen. Zwei davon stammten aus demselben Hause wie die rüheren ; die dritte ließ sich qu den Verkehr mit einer der erkrankten Personen zurückführen; die Ansteckungsquelle des vierten Falles, der einen aus Danzig kommenden Arbeiter in Zoppot betraf, konnte nicht
festgestellt worden. Trichinose.
Preußen. Reg.-Bez. Breslau. Im Dezember 1895 er- frankten in Guhrau und Alt-Guhrau fünf Personen, in deren Haus- wirths{chaft am 28. November ein Schwein geshlahtet war, nah dem Genuß von roher Bratwurst an Trichinose. Der Krankheitsverlauf war bei Allen ein günstiger. Der Fleishbeshauer, welher das Schwein untersucht hatte, ohne Trichinen zu finden, wurde in dem gegen ihn g Fahrlässigkeit eingeleiteten Strafverfahren frei-
even, weil bei der n ht erheblihen Zahl der Trichinen die
Möglichkeit nicht ausgeshlofsen erschien, daß in den vorschriftsmäßig
roben Trichinen nit enthalten waren. Berschiedene Erkrankungen.
Pocken: Moskau 2, St. Petersburg 3, Warschau 5 Todesfälle; Budapest 4, London 9 (Krankenhäuser), Paris 16, St. Petersburg 34 Erkrankungen; Flecktyphus: Odessa 3 Todesfälle ; St. Peters- burg 4 Erkrankungen; Rückfallfieber: St. Petersburg 7 Todes- fälle und 58 Erkrankungen; Genistarre : R odesfälle; Berlin 5, Kopenhagen 3 Erkrankungen; Keuchhusten: London 58 Todesfälle; Hamburg 42, Wien 53 Erkrankungen: Influenza: London 8, Moskau 3, Paris 2 Todesfälle — Mehr als ein Zehntel aller Gestorbenen starb an Masern (Durchschnitt aller deutschen Berictors 1881/90: 1,30 9%): in Köln, Lübeck, Osnabrück — Erkrankungen sind angemeldet in Berlin 70, Breslau 345, in den Regierungsbezirken Arnsberg 380, Düsseldorf 206, Posen 193, Schleswig 334, Stettin 164, Wiesbaden 226, Lübeck 52, Hamburg 406, Budapest 92, Christiania und Edinburg je 47, St. Petersburg 206, BO 53, Stockholm 21, Wien 384 — desgl. an Scharlach in
erlin 55, Breslau 33, Budapest 35, Edinburg 25 Ms 23, London 352 (Krankenh user), Paris 120, St. Petersburg 88, Wien 99 — desgl. an Diphtherie und Croup in Berlin 71, im Regierungsbezirk Arnsberg 102, in Kopenhagen 73, London 109 (Krankenhäuser), Paris 66, St. Petersburg 55, Wien 43 — desgl. an Unterleibstyphus in St. etersburg 108, Prag 48.
Handel und Gewerbe. Tägliche Wagengestellung für edle] und Koks
an der Ruhr und in Oberschlesien. An ter Ruhr sind am 24 d, M. gestellt 12 332, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen,
In Obershl- fien fin) am 23.d, M. gestellt 4131, nicht rechte ¡eitig geftellt keine Wagen. ;
Zwangs-Versteigerungen, Beim Köntglihen Amtsgericht 1 Berlin standen am 24. Juni die nahbezeihneten Grundstücke zur Ver ee: rin- tal inneu rate 6, dem Kaufmann Carl Nahlson zu Berlin ge- örig. Ran ert 9590 A Meistbietender blieb der Kaufmann Eduard Saarbach zu Mainz mit. dem Gebot von 152 100 4 — Swinemünderstraße 82, dem Kaufmann J, Auerbach # hörig. Fläche 6,14 a, Nußungswerth 8320 6 Ersteher wurde der Kaufmann Bernh. Wandelt, cat o f rup 17, mit dem Gebot von 136100 A — Sqeringstraße 12, der Deutschen A Age S G. m. b. H., gehörig. Fläche 9,85 a. Für das eistgebot von 237 300 6 wurde der Kaufmann Georg Steinberg, Noßstraße 9, Ersteher.
Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Scchlachtviehmarkt vom 24. Juni 1896, Auftrieb und Markt- preise nah Schlachtgewiht mit Ausnahme der Schweine, welhe nah Lebendgewicht gehandelt werden, Rinder. Auftrieb 221 Stüd, (Durchschnittspreis für 100 kg,) 1. Qualität —,— #46, 11. Qualität —,— #4, ILI. Qualität 84—92 M, IV. Qualität 72—80 A — Schweine. Auftrieb 8142 Stück., (Durhschnittsvreis füx 100 kg.) Mecklenburger 80—82 46, Landschweine: a. gute 76—78 M4, þÞb. geringere 70—74 M, Galizier —,— #, leichte Ungarn —,— A bei 209% Tara, Bakonyer — # bei — kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 2426 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) 1. Qualität 1,00—1,10 Æ, II. Qualität 0,84--—-0,98 4, 111. Qualität 0,70— 0,82 «G — Schafe, Auftrieb 1442 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) F. Qualität 0,90—1,00 Æ, 1II. Qualität 0,80-——0,88 4, ITI. Qualität —,—
— Vom rheinisch-westfälischen Eisenmarkt E i as
die „Rhein.-Westf. Ztg.“ : In allen fertigen Erzeugnissen ist Geschäft außerordentlich lebhaft — ausgenommen etwa dasjenige 1e Draht und Drahtstifte, das unter dem Druck besonderer Verhältnisse steht. — In Stabeisen hat sih das Geschäft immer günstiger ge- staltet. In Trägern herrsht ein solher Bedarf, daß die Hütten den Ansprüchen kaum genügen können und die Lieferzeiten so hinausziehen, daß die Abnehmer häufig in Verlegenheit und große Unannehmlich- keiten kommen. In Bandeisen liegt anhaltend viel Arbeit vor, do stehen die Preise des Fabrikats in keinem Es zu denen des Materials. Noch empfindlicher trifft dieses Mißverbältniß die Drahtwerke. Dasselbe gilt auch von den Stiftenfabriken. Der Blechmarkt bleibt andauernd fest, an flotter Beschäftigung mangelt es nirgends. Der Saß für Feinblech blieb unverändert. Die Röhrenwalzwerke erfreuen sich anhaltend einer flotten Be- [Gäftigung mit gutem Nußen an den Inlands-Verbandspreisen, an den Auslandsaufträgen wird noch immer nichts verdient. Die Waggonfabriken Lot wohl selten so mit Arbeit überhäuft ge- wesen, wie in diefem Jahr, bei einzelnen reihen die Aufträge bis ins nächste Frühjahr, zu deren Erledigung es der Anspannung aller vor- handenen Kräfte bedarf. Auch die Maschinenfabriken und Gießereien haben reichlich Arbeit zu lohnenden Preisen.
Stettin, 24. Juni. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen geschäftslos, loko —,—, per Juni-Juli —,—, pr. Sept.-Okt. 142 00, oggen geschäftslos, loko —,—, pr. Junt-Juli —,—, vr. September- Oktober 113,C0. Pommerscher Hafer lofo 118 - 122 Rüksöl loko unverändert, pr. Juni-Juli 45,20, pr. Sept.-Okt. 45,50. Spiritus E loko mit 70 „#6 Konsumfsteuer 32,80. Petrolcum ofo 10,65,
Breslau, 24. Juni. (W. T. B.) Getreide- und Pro- duktenmarkt. Spiritus pr. 100 1 100% exkl. 50 6 Verbraus- abgaben pr. Juni 52,20, do. do. 70 M Bexbrairbtabacben pr. Juni 32,30,
Sar, 24. Juni. (W. T. B.) Zuckerbericht. Korn- ¡uder exkl, von 92% —,—, Kornzuder exkl. 889% Rendement —,—, Nadgprodukte exkl. 75 9% Rendement —,—. Geschäftslos. Brotraffinade —,—, Brotraffinade [T —,—. Gem. NRaffinate mit
aß —,—, Melis I mit Faß —,—. Geschäftslos. Rohzudter 1, Produft Transito f. a. B. Hamburg pr. Juni 9,774 Gd., 9,824 Br.,, pr. Juli 9,872 bez., 9,90 Br , pr. September 10,12} Gd., 10,15 Br., pr. Oktober-Dezember 10,30 Gd., 10,35 Br., pr. Januar-März 10,574 bez., 10,60 Br. Fest.
Aar a 24. Juni. (W. T. B.) Wollmarkt. Die Zufuhren zum heutigen Markt betrugen 2375 Ztr. Die Preise waren durchshnittlich die vorjährigen. Feine Wolle 112—120, mittlere 102—112, ordinäre 90—100 Æ pro Zentner. Bei Beginn des Marktes roaren die Preise noch 2—3 A höher, später aber um 6 bis 2M als im Borjahre. Der Lagerbestand wurde nicht ge- räumt.
Gelsenkirhen, 25. Juni. (W. T. B.) Der Einnahme- Uebershuß der Gelsenkirhener Bergwerks-Aktiengesell- schaft im Monat Mai betrug 396599 A gegen 375716 / im April d. J. und 386 700 #4 im Mai vorigen Jahres,
Ava 24. Juni. (W. T. B,) Kammzug-Terminhandel,
La Plata. Grundmuster B. pr. Juni —,— #, pr. Juli 3,25 H,
pr. August 3,27 #, pr. September 3,30 „#, pr. Oktober 3,30 4,
pr. November 3,30 («, pr. Dezember 3,325 #4, pr. Januar 3,35 #,
gh ebhruar 3,374 #, pr, März 3,375 #4, pr. April 3,40 46, pr. at 3,40 « Umsaß: 95 000 kg. Ruhig.
Die außerordentlihe Generalversammlung der Leipziger Bank genehmigte den Antrag auf Erhöhung des Aktienkapitals um 8 Millionen Mark durch Ausgabe von 8000 Aktien, welhe den Aktionären zum Kurs von 1409/0 zur erdgun estellt werden. Bankdirektor Exner führte aus, daß sich das cshast der Zes Bank im laufenden Jahre in außerordentlich günstiger Weise weiter entwickele, sodaß die Verwaltung, wenn das zweite halbe Jahr das halte, was das erste versprochen Libe hoffen dürfe, auf das erhöhte Aktienkapital mindestens dieselbe Dividende, wie im Vorjahre, vor- ausfichtlichßh noch eine höhere Dividende vorschlagen zu können.
Mannheim, 24. Juni. (W. T. B.) Produktenmarkt. Weizen pr. Juli 14,60, pr. November 14,30. Roggen pr. Juli 12,25, r. November 12,25. er pr. Juli 12,85, pr. November 12,35. ais pr. Juli 9,00, Fr, ovember 9,30. Bremen, 24. Juni. (W. T. B) Börsen - Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der remer etroleum-Börse.) Ruhig. Loko 6,20 Br. Russishes Petroïcum. oko 6,00 Br. chmalz. Suda, Wilcox 24} Â Armour fhield 234 &, Cudahy 24} A, Choice rocery 243 „Z hite [abel M Fairbanks 22 s. Speck ruhig. Short clear middlin 24 &A. Re1s besser, mehr Frage. Kaffee E ohne ia Baumwolle ruhig, Upland middl loko 38 &§. Tabad. 267 Paten Paraguay, 363 Seronen Carmen. amburg, 24, Juni. (W. C. B.) Getreidemarkt. Weizen loko enba holfteinisher loko neuer 148-—-155. en o s gde hiela P E, lote T ¿”2 nü f ru o ruhig, 77—80. fer ruhig. ruhig. (unverzollt) ruhig, loto 464. S Dito ruhig, pr. Juni-Juli 167 Br.,
. Juli-A 164 Br., per August-September 17 Br., Sep, P tb 17 Br Dose rubie, Umsay — Sas, Gie
ruhig. Standard white loko 6,15. Kaffee. R Good average A 584, pr.
leppend. — I. Produkt Basis 88 9/% Rendement neue
ance, frei an Bord "Junt 9,80, pr. Juli 9,874, pr. A ba 14 pr Daembee 1696 pr. Mie 10024 Sit! E E
Pe st , 24. Juni. (W. T. B.) Produktenmarkt. f A6 G 0 ruhig, pr. Mai-Juni 6,33 Gd., 6,35 Br., pr. R ; Gd, 647 Br. Roggen pr. Herbst 5,36 Gd., 3,38 r 4 er p!
Santos pr. On E Sa üben Rebe
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References: § 1286
 § 1293
 § 1298
 § 1337
 § 13837
 § 31
 § 31
 § 805
 § 804
 § 10
 § 804
 § 10
 § 11
 § 28
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