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Timestamp: 2016-10-21 18:38:10+00:00

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1C_292/2010 (05.08.2010)
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Dr. Urs Tschaggelar,
X.________ stammt aus der T�rkei. Am 14. Juli 1982 heiratete er eine Schweizer B�rgerin. Mit ihr hat er eine am 10. M�rz 1981 geborene Tochter. Seine Einb�rgerungsgesuche aus den Jahren 1992, 1995 und 1997 wurden abgewiesen. Am 30. November 2001 ersuchte er erneut um erleichterte Einb�rgerung.
Die Ehegatten unterzeichneten am 2. September 2003 eine Erkl�rung, wonach sie in einer tats�chlichen, ungetrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft an derselben Adresse zusammen leben und weder Trennungs- noch Scheidungsabsichten bestehen. Sie nahmen zur Kenntnis, dass die erleichterte Einb�rgerung nicht m�glich ist, wenn vor oder w�hrend des Einb�rgerungsverfahrens einer der Ehegatten die Trennung oder Scheidung beantragt oder keine tats�chliche eheliche Gemeinschaft mehr besteht.
X.________ wurde am 16. Oktober 2003 erleichtert eingeb�rgert und erwarb das Schweizer B�rgerrecht.
W�hrend der Ehe mit der Schweizer B�rgerin zeugte er mit einer t�rkischen Staatsangeh�rigen drei T�chter (geb. 1996, 1998 und 2004). Im Jahr 2008 leiteten die Ehegatten das Scheidungsverfahren ein. Am 1. Juni 2009 heiratete X.________ in der T�rkei die Mutter seiner drei ausserehelichen T�chter.
Das Bundesamt f�r Migration teilte X.________ am 23. Mai 2008 mit, es erw�ge die Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung.
Mit Verf�gung vom 15. Oktober 2008 erkl�rte es die erleichterte Einb�rgerung f�r nichtig.
Gegen die Verf�gung des Bundesamtes f�hrte X.________ Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht, welches diese mit Urteil vom 11. Mai 2010 abwies.
X.________ erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Er beantragt die Aufhebung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts und der Verf�gung des Bundesamtes. Von der Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung sei abzusehen und der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Mit Verf�gung vom 6. Juli 2010 hat der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Auf den Antrag auf Aufhebung der Verf�gung des Bundesamtes ist nicht einzutreten, da dessen Verf�gung durch das Urteil der Vorinstanz ersetzt worden ist (Devolutiveffekt) und als inhaltlich mitangefochten gilt (BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144 mit Hinweis).
Soweit der Beschwerdef�hrer die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts r�gt, gen�gen seine Ausf�hrungen den Anforderungen an die Begr�ndungspflicht nicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.). Auf seine Beschwerde ist insofern nicht einzutreten.
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Ehegatten seien nie pers�nlich, sondern nur schriftlich zur Sache befragt worden.
3.2 Das Verfahren betreffend Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung richtet sich grunds�tzlich nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 �ber das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021; Art. 51 Abs. 1 B�G; vgl. f�r das Bundesverwaltungsgericht Art. 37 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesverwaltungsgericht [VGG; SR 173.32]). Gem�ss Art. 12 VwVG stellt die Beh�rde den Sachverhalt von Amtes wegen fest (vgl. BGE 132 II 113 E. 3.2 S. 115). Sie bedient sich dabei n�tigenfalls Ausk�nften der Parteien und von Drittpersonen (Art. 12 lit. b und lit. c VwVG). Art. 19 VwVG verweist f�r das Beweisverfahren mittels abschliessender Aufz�hlung auf Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 �ber den Bundeszivilprozess (BZP; SR 273), welche erg�nzend und sinngem�ss anwendbar sind. Nicht anwendbar sind die Bestimmungen �ber das Parteiverh�r nach Art. 62 ff. BZP (BGE 130 II 473 E. 2.3 und E. 2.4 S. 475 f.). Gem�ss Art. 14 Abs. 1 VwVG ist die Einvernahme von Zeugen nur anzuordnen, wenn sich der Sachverhalt nicht auf andere Weise hinreichend abkl�ren l�sst. Sie ist im Verwaltungsverfahren ein subsidi�res Beweismittel (BGE 130 II 169 E. 2.3.4 S. 169).
Bez�glich der W�rdigung der erhobenen Beweise gilt der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 19 VwVG in Verbindung mit Art. 40 BZP). Kommt die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgem�sser Beweisw�rdigung der schriftlichen Ausk�nfte zur �berzeugung, der Sachverhalt sei gen�gend gekl�rt, kann auf eine m�ndliche Einvernahme verzichtet werden (antizipierte Beweisw�rdigung; vgl. Urteil 1C_254/2008 vom 15. September 2008 E. 4.1 und E. 4.2).
3.3 Das Bundesamt informierte den Beschwerdef�hrer �ber die Er�ffnung des Verfahrens, forderte ihn zur Stellungnahme auf und unterbreitete ihm einen Fragenkatalog. Der Beschwerdef�hrer �usserte sich schriftlich. Die fr�here Ehefrau des Beschwerdef�hrers beantwortete zwei Fragenkataloge schriftlich. Der Beschwerdef�hrer verzichtete auf Bemerkungen dazu.
Die Vorinstanz hat die schriftlichen Ausk�nfte der fr�heren Ehefrau gew�rdigt. Diese spreche sich zwar zugunsten des Beschwerdef�hrers aus. Es sei aber davon auszugehen, dass in der urspr�nglich intakten Ehe der Ehewille dahingefallen sei, zwischen den Ehegatten jedoch Einvernehmen dar�ber bestanden habe, die Ehe weiterzuf�hren, um dem Beschwerdef�hrer die M�glichkeit der erleichterten Einb�rgerung nicht zu nehmen. Die schriftlichen Aussagen der fr�heren Ehefrau best�rkten den Eindruck, dass sie sich mit der Situation abgefunden habe und die Ehe im Laufe der Zeit zu einer einvernehmlichen Zweckbeziehung geworden sei (angefochtenes Urteil E. 8.4).
Bei dieser Sachlage ist nicht ersichtlich, inwiefern die pers�nliche Befragung der Ehegatten zu neuen sachdienlichen Feststellungen f�hren soll. Dazu �ussert sich der Beschwerdef�hrer nicht. Das Vorgehen der Vorinstanzen verletzt demnach kein Bundesrecht. Die Beschwerde ist insofern abzuweisen.
4.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er sei 26 Jahre mit der Schweizer B�rgerin verheiratet gewesen. Art. 27 B�G setze f�r die Einb�rgerung aber nur eine dreij�hrige Ehe voraus, weshalb das angefochtene Urteil unverh�ltnism�ssig sei. Die eheliche Beziehung sei nicht in ihrer Gesamtheit gew�rdigt worden. Eheliche Untreue alleine gen�ge nicht, um die erleichterte Einb�rgerung nichtig zu erkl�ren. Das schweizerische Eherecht habe sich vom Verschuldensprinzip gel�st. Der von der Vorinstanz angef�hrte Art. 159 Abs. 3 ZGB betreffe die materielle, nicht aber die moralische Unterst�tzung oder die Treue. Er habe mit der Schweizer B�rgerin eine funktionierende Ehe gelebt und sie sowie das gemeinsame Kind finanziell unterst�tzt. Die Vorinstanz begr�nde das Urteil einzig mit der Geburt der dritten ausserehelichen Tochter und der ausserehelichen Beziehung. Es sei nicht gesichert, ob der aussereheliche Geschlechtsverkehr erst nach der Unterzeichnung der Erkl�rung erfolgt sei. Er habe die Beh�rde nicht �ber den ausserehelichen Geschlechtsverkehr informieren m�ssen. Von der Schwangerschaft habe er keine Kenntnis gehabt. Die dritte aussereheliche Tochter sei erst nach der erleichterten Einb�rgerung zur Welt gekommen. Obschon die Einb�rgerungsbeh�rde von zwei ausserehelichen Kindern Kenntnis gehabt habe, sei die erleichterte Einb�rgerung bewilligt worden. Die Nichtigerkl�rung sei eine einschneidende Massnahme, die auf Verfehlungen des Ausl�nders beruhen m�sse. Der Beschwerdef�hrer habe sich aber ausnahmslos korrekt verhalten.
4.2 Nach Art. 27 Abs. 1 B�G kann ein Ausl�nder nach der Eheschliessung mit einem Schweizer B�rger ein Gesuch um erleichterte Einb�rgerung stellen, wenn er: a) insgesamt f�nf Jahre in der Schweiz gewohnt hat; b) seit einem Jahr hier wohnt und c) seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit dem Schweizer B�rger lebt. Die Rechtsprechung verlangt das Vorliegen einer tats�chlichen Lebensgemeinschaft, wobei der gemeinsame Wille zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft intakt sein muss. Sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch im Zeitpunkt des Einb�rgerungsentscheids muss eine tats�chliche Lebensgemeinschaft bestehen, die Gew�hr f�r die Stabilit�t der Ehe bietet (BGE 135 II 161 E. 2 S. 165 mit Hinweis).
In verfahrensrechtlicher Hinsicht hat die Beh�rde von Amtes wegen zu untersuchen, ob die Ehe im massgeblichen Zeitpunkt der Gesuchseinreichung und der Einb�rgerung tats�chlich gelebt wurde (Art. 12 VwVG). Da es dabei im Wesentlichen um innere Vorg�nge geht, die der Verwaltung oft nicht bekannt und schwierig zu beweisen sind, darf sie von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) schliessen. Es handelt sich dabei um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die aufgrund der Lebenserfahrung gezogen werden. Die tats�chliche Vermutung betrifft die Beweisw�rdigung und bewirkt keine Umkehr der Beweislast (BGE 135 II 161 E. 3 S. 166; 130 II 482 E. 3.2 S. 485 f.). Es gen�gt, wenn die betroffene Person den Nachweis von Zweifeln an der Richtigkeit der Indizien und der daraus gezogenen Schlussfolgerungen erbringen kann. Dabei kann sie einen oder mehrere Gr�nde angeben, die es plausibel erscheinen lassen, dass sie im Zeitpunkt ihrer Erkl�rung mit dem Schweizer Ehepartner in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft lebte und diesbez�glich nicht gelogen hat. Ein solcher Grund kann entweder ein ausserordentliches Ereignis sein, das zum raschen Zerfall des Willens zur ehelichen Gemeinschaft im Anschluss an die Einb�rgerung f�hrte, oder die betroffene Person kann darlegen, aus welchem Grund sie die Schwere der ehelichen Probleme nicht erkannte und im Zeitpunkt, als sie die Erkl�rung unterzeichnete, den wirklichen Willen hatte, mit dem Schweizer Ehepartner auch weiterhin in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft zu leben (BGE 135 II 161 E. 3 S. 166 mit Hinweisen).
4.3.1 Die Tochter des Beschwerdef�hrers und seiner 19 � Jahre �lteren schweizerischen Ehefrau kam im M�rz 1981 zur Welt. Nachdem diese bis im November 1981 mit einem Schweizer verheiratet war, heiratete sie den Beschwerdef�hrer im Juli 1982. Ein erstes Einb�rgerungsgesuch des Beschwerdef�hrers wurde 1992 abgewiesen. Im Jahr 1994 begann er in seinem Herkunftsland (T�rkei) ein Verh�ltnis mit einer 14 Jahre j�ngeren t�rkischen Staatsangeh�rigen. 1996 wurde sein zweites Einb�rgerungsgesuch abgewiesen, weil er vorgehabt habe, nach der Einb�rgerung definitiv in sein Herkunftsland zur�ckzukehren. Seine Ehefrau und das gemeinsame Kind w�ren in der Schweiz geblieben. Im gleichen Jahr (1996) entsprang dem Verh�ltnis mit der t�rkischen Staatsangeh�rigen die erste aussereheliche Tochter. Ein 1997 gestelltes Einb�rgerungsgesuch blieb erfolglos. Mit der t�rkischen Staatsangeh�rigen zeugte der Beschwerdef�hrer in der Folge zwei weitere aussereheliche T�chter (geb. 1998 und 2004). Im Jahr 2001 ersuchte er um erleichterte Einb�rgerung. Die Ehegatten gaben gegen�ber den Einb�rgerungsbeh�rden im September 2003 die Erkl�rung zum Zustand der Ehe ab. Da die letzte der drei ausserehelichen T�chter im Mai 2004 zur Welt kam, wurde sie kurz nach dieser Erkl�rung gezeugt. �ber das Verh�ltnis des Beschwerdef�hrers zur t�rkischen Staatsangeh�rigen war seine schweizerische Ehefrau seit 1994 informiert. Von den ausserehelichen T�chtern erfuhr sie jeweils kurz nach deren Geburt. Sie hat wegen der gemeinsamen Tochter nicht darauf reagiert. Die drei ausserehelichen T�chter wohnten zusammen mit ihrer Mutter bei den Eltern des Beschwerdef�hrers in der T�rkei, welchen er daf�r Geld gab. Der Beschwerdef�hrer besuchte die ausserehelichen Kinder regelm�ssig ("z.B. jedes Quartal"), allerdings nie in Begleitung seiner schweizerischen Ehefrau. Im Jahr 2008 leiteten die Ehegatten das Scheidungsverfahren ein. Der Beschwerdef�hrer heiratete am 1. Juni 2009 in der T�rkei die Mutter seiner drei ausserehelichen T�chter.
4.3.2 Aufgrund dieser Umst�nde ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer ein Doppelleben f�hrte. Den Ehegatten ist es nicht verwehrt, ihre Ehe in jeglicher Hinsicht offen zu gestalten. Die erleichterte Einb�rgerung setzt indessen nicht nur das formelle Bestehen einer Ehe voraus, sondern das Vorliegen einer tats�chlichen Lebensgemeinschaft. Der Gesetzgeber wollte dem ausl�ndischen Ehegatten einer Schweizer B�rgerin die erleichterte Einb�rgerung erm�glichen, um die Einheit des B�rgerrechts der Ehegatten im Hinblick auf ihre gemeinsame Zukunft zu f�rdern (BGE 135 II 161 E. 2 S. 165). Das Zeugen von drei ausserehelichen Kindern mit derselben Frau, mit welcher der Beschwerdef�hrer w�hrend seiner Ehe �ber Jahre hinweg eine aussereheliche Beziehung pflegte, spricht gegen einen intakten Willen zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft mit der schweizerischen Ehefrau. Der Beschwerdef�hrer hat sich in seinem Herkunftsland eine Zweitfamilie aufgebaut, indem er nicht nur die ausserehelichen Kinder, sondern auch deren Mutter bei seinen Eltern unterbrachte und sie finanziell unterst�tzte. Zusammen mit dem Aussageverhalten der fr�heren Ehefrau und dem grossen Altersunterschied zwischen ihr und dem Beschwerdef�hrer ergibt sich, wie die Vorinstanz zutreffend ausf�hrt, die tats�chliche Vermutung, dass der Wille zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft im Zeitpunkt der Einb�rgerung nicht mehr intakt war. Dass die Einb�rgerungsbeh�rde im Zeitpunkt der Einb�rgerung von zwei ausserehelichen Kindern Kenntnis hatte, �ndert daran nichts. Es ist zul�ssig von sp�ter bekannt werdenden Umst�nden auf die Qualit�t der fr�heren ehelichen Gemeinschaft zu schliessen. Unter diesem Gesichtswinkel k�nnen auch Umst�nde, die im Zusammenhang mit der Einb�rgerung gepr�ft worden sind, in neuem Licht erscheinen. Insoweit darf aufgrund von bekannten Tatsachen als Vermutungsbasis auf unbekannte Tatsachen als Vermutungsfolge geschlossen werden. Ein solcher Schluss kann umgestossen werden, wenn plausible Gr�nde f�r die fr�here Stabilit�t angegeben oder ausserordentliche, zum raschen Zerfall der Ehe f�hrende Ereignisse genannt werden k�nnen. Dem Beschwerdef�hrer gelingt dies nicht.
Zwar war der Beschwerdef�hrer w�hrend 26 Jahren mit der Schweizer B�rgerin verheiratet, doch sagt dies nichts �ber die Qualit�t der Ehe im Zeitpunkt der Einb�rgerung aus. Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie aufgrund der gegebenen Umst�nde davon ausgeht, dass der Ehewille in der urspr�nglich intakten Ehe dahingefallen ist.
Das Bundesamt hatte im Zeitpunkt der Einb�rgerung keine Kenntnis von der ausserehelichen Beziehung des Beschwerdef�hrers. Es ist unbehelflich, wenn der Beschwerdef�hrer vorbringt, er habe im Zeitpunkt der Einb�rgerung von der Schwangerschaft keine Kenntnis gehabt und die dritte aussereheliche Tochter sei erst nach der Einb�rgerung zur Welt gekommen. Massgebend ist nicht, dass er w�hrend des Einb�rgerungsverfahrens ein aussereheliches Kind zeugte, sondern dass er in seinem Herkunftsland eine Zweitbeziehung f�hrte. Unbehelflich ist auch der Einwand, der Beschwerdef�hrer habe sich ausnahmslos korrekt verhalten. Die Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung setzt kein strafrechtliches, sondern ein unlauteres und t�uschendes Verhalten voraus (BGE 135 II 161 E. 2 S. 165). Der Beschwerdef�hrer h�tte die Einb�rgerungsbeh�rde �ber seine aussereheliche Beziehung informieren m�ssen. Dass diese Tatsache erheblich war, musste ihm sp�testens nach seinem zweiten erfolglosen Einb�rgerungsgesuch bewusst sein. Indem er die Einb�rgerungsbeh�rde nicht informierte, hat er die erleichterte Einb�rgerung erschlichen.
5.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er lebe seit 31 Jahren in der Schweiz. Ihm habe auch die ordentliche Einb�rgerung offen gestanden. Im Ergebnis werde er schlechter gestellt als ein Ausl�nder, der das B�rgerrecht auf dem ordentlichen Weg erlange.
5.2 Die M�glichkeit einer ordentlichen Einb�rgerung nach Art. 12 ff. B�G steht der Nichtigerkl�rung einer erleichterten Einb�rgerung nicht entgegen. Die ordentliche und die erleichterte Einb�rgerung unterscheiden sich nicht nur in den inhaltlichen Voraussetzungen, sondern auch hinsichtlich der Zust�ndigkeit und des Verfahrens. Die Eigenheiten der ordentlichen Einb�rgerung sind zu beachten und d�rfen im Verfahren der Nichtigerkl�rung einer erleichterten Einb�rgerung nicht umgangen werden (Urteil 1C_340/2008 vom 18. November 2008 E. 4). Die Voraussetzungen der ordentlichen Einb�rgerung k�nnen deshalb im vorliegenden Verfahren nicht gepr�ft werden. Die Beschwerde ist insofern abzuweisen.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: BGE 
 Art. 51
 Art. 37
 Art. 12
 BGE 
 Art. 19
 Art. 62
 Art. 14
 Art. 40
 Art. 27
 Art. 159
 Art. 27
 Art. 12