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Timestamp: 2016-10-28 10:34:30+00:00

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8C_653/2014 (25.02.2015)
8C_653/2014 � � Urteil vom 25. Februar 2015
A.________, geboren 1992, absolvierte ab 1. August 2008 bei B.________ (Arbeitgeberin) eine Lehre als Lebensmitteltechnologe und war in dieser Eigenschaft bei der SWICA Versicherungen AG (nachfolgend: SWICA oder Beschwerdegegnerin) obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen und Berufskrankheiten versichert. Hinsichtlich der mit Schadenmeldung UVG vom 3. Februar 2010 als Folge eines Ereignisses vom 3. Dezember 2009 angemeldeten linksseitigen Schulterbeschwerden nach Schulterluxation verneinte die SWICA am 18. Februar 2010 formlos eine Leistungspflicht nach UVG mangels erf�llter Voraussetzungen eines Unfalles oder einer unfall�hnlichen K�rpersch�digung als Ursache des Gesundheitsschadens. F�r die Folgen einer Schulterluxation links nach Sturz beim Fussballspielen am 19. Juni 2011 anerkannte die SWICA ihre Leistungspflicht, erbrachte ein Taggeld und �bernahm die Heilbehandlung. Der Fall konnte form- und folgenlos abgeschlossen werden. Am 21. Mai 2013 meldete die Arbeitgeberin der SWICA, der Mitarbeiter sei am 1. Mai 2013 beim Turnen in der Berufsschule auf die Schulter gefallen und habe sich dabei die linke Schulter ausgekugelt. Nachdem die SWICA aus sp�ter eintreffenden Akten auf unterschiedliche Beschreibungen des Ereignisses vom 1. Mai 2013 aufmerksam wurde, widerrief sie ihre Leistungszusage vom 22. Mai 2013 und verneinte ihre Leistungspflicht f�r das Ereignis vom 1. Mai 2013, weil weder die Voraussetzungen eines Unfalles noch diejenige einer unfall�hnlichen K�rpersch�digung erf�llt seien (Verf�gung vom 25. September 2013). Auf Einsprache hin hielt die SWICA an ihrer verf�gten Ablehnung der Leistungspflicht fest (Einspracheentscheid vom 20. Dezember 2013).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ unter Aufhebung des angefochtenen Gerichts- und des Einspracheentscheides die Zusprechung der gesetzlichen Leistungen beantragen.
3.1.�Nach insoweit unbestrittener vorinstanzlicher Sachverhaltsfeststellung steht fest, dass der Versicherte am 1. Mai 2013 - entgegen dem Wortlaut der Unfallmeldung vom 21. Mai 2013 - nicht "beim Turnen auf die Schulter gefallen" war, sondern laut Arztzeugnis vom 29. Mai 2013 des am 1. Mai 2013 erstbehandelnden Spitals C.________ nach anamnestischen Angaben aus dem Bett aufstand und dabei eine spontane Schulterluxation links erlitt. Unbestritten ist ferner, dass die SWICA von der letztgenannten Aussage des Versicherten erst nach dem Versand der Leistungszusage vom 22. Mai 2013 im Anschluss an den Posteingang vom 3. Juni 2013 Kenntnis vom Arztzeugnis vom 29. Mai 2013 nehmen konnte und dabei auf die Widerspr�che hinsichtlich der Beschreibung des Ereignisses vom 1. Mai 2013 aufmerksam wurde. Unmittelbar anschliessend leitete die Beschwerdegegnerin am 4. Juni 2013 weitere Abkl�rungen hinsichtlich des genauen Herganges des angeblich urs�chlichen Ereignisses und der Kausalit�t der Beschwerden in die Wege.
3.2.�Das kantonale Gericht hat mit in allen Teilen �berzeugender Begr�ndung - worauf verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG) - ausf�hrlich und zutreffend dargelegt, weshalb unter den gegebenen Umst�nden von einem widerspr�chlichen, den Grundsatz von Treu und Glauben (vgl. BGE 137 II 182 E. 3.6.2 S. 193 mit Hinweisen) verletzenden Verhalten seitens der SWICA keine Rede sein kann. Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, die SWICA habe ihre vorbehaltlose Leistungszusage und Anerkennung des Unfalles vom 22. Mai 2013 rechtsmissbr�uchlich widerrufen, setzt er sich mit der einschl�gigen Begr�ndung des angefochtenen Entscheides nicht auseinander. Entgegen seiner Auffassung war die Beschwerdegegnerin unter den gegebenen Umst�nden auf jeden Fall berechtigt, die mit Schreiben vom 22. Mai 2013 anerkannte Leistungspflicht mit Wirkung ex nunc et pro futuro ohne Berufung auf den R�ckkommenstitel der Wiedererw�gung oder der prozessualen Revision mit der Begr�ndung einzustellen, ein versichertes Ereignis liege - bei richtiger Betrachtungsweise - gar nicht vor (BGE 130 V 380 E. 2.3.1 S. 384). Eine solche Einstellung kann auch r�ckwirkend erfolgen; etwas anderes gilt lediglich in jenen F�llen, in denen der Versicherungstr�ger die zu Unrecht ausbezahlten Leistungen zur�ckfordert (vgl. BGE 133 V 57 E. 6.8 S. 65 und Urteil 8C_915/2010 vom 24. August 2011 E. 3.3.1). Es fragt sich, kann hier jedoch mit Blick auf die nachfolgenden Ausf�hrungen offenbleiben, ob angesichts der anf�nglichen tats�chlichen Unrichtigkeit der Angaben gem�ss Unfallmeldung vom 21. Mai 2013 nicht sogar ein strafrechtlich relevantes Verhalten oder die Voraussetzungen f�r eine analoge Anwendung der prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) hinsichtlich der urspr�nglichen Leistungszusage vom 22. Mai 2013 zu pr�fen gewesen w�ren.
3.3.�Eine R�ckforderung bildet jedoch nicht Gegenstand dieses Verfahrens. Eine solche d�rfte nach Aktenlage auch nicht zur Diskussion stehen. Denn die SWICA entdeckte die Widerspr�chlichkeit der Beschreibung des mit Unfallmeldung vom 21. Mai 2013 geltend gemachten Unfallereignisses bereits unmittelbar nach Kenntnisnahme vom Bericht des erstbehandelnden Arztes, weshalb sie am 4. Juni 2013 unverz�glich weitere Abkl�rungen zur Ermittlung des tats�chlichen Herganges des angemeldeten Ereignisses vom 1. Mai 2013 in die Wege leitete. Dass davon letztlich der Entscheid �ber die Leistungspflicht abh�ngen w�rde, war dem Versicherten schon aus der von der SWICA mit Schreiben vom 18. Februar 2010 zugestellten formlosen Leistungsablehnung hinsichtlich der am 3. Februar 2010 als angebliche Unfallfolgen angemeldeten linksseitigen Schulterbeschwerden (vgl. Sachverhalt lit. A) hinl�nglich bekannt. Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, die Beschwerdegegnerin habe ihre Leistungspflicht erst nach der Operation vom 30. August 2013 nachtr�glich abgelehnt, steht diese Behauptung im Widerspruch zur Aktenlage, wonach die SWICA die entsprechenden Kostengutsprache-Gesuche nie bewilligt hat, weshalb sich diesbez�glich weitere Ausf�hrungen er�brigen. Die tatsachenwidrige Schilderung eines Unfallereignisses gem�ss Unfallmeldung vom 21. Mai 2013, welche die Grundlage der Leistungszusage vom 22. Mai 2013 bildete, f�llt im �brigen nicht in den Verantwortungsbereich der SWICA.
War die Beschwerdegegnerin nach dem Gesagten berechtigt, die zun�chst auf Grund der Geltendmachung eines tatsachenwidrigen Unfallereignisses erteilte Leistungszusage nach Kenntnisnahme von der Fehlerhaftigkeit der urspr�nglichen Unfallmeldung sogleich neu zu pr�fen, so bleibt nachfolgend einzig zu untersuchen, ob Verwaltung und Vorinstanz in Bezug auf das nachtr�glich in tats�chlicher Hinsicht unbestritten festgestellte Ereignis vom 1. Mai 2013 (Schulterluxation beim Aufstehen aus dem Bett; vgl. E. 2.1 hievor) zu Recht sowohl ein Unfallereignis als auch eine unfall�hnliche K�rpersch�digung wie auch einen R�ckfall zu einem bei der SWICA versicherten Unfall verneint haben.
4.1.�Nach pflichtgem�sser Beweisw�rdigung hat das kantonale Gericht mit ausf�hrlicher Begr�ndung, worauf verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG), zutreffend dargelegt, dass es sowohl hinsichtlich des Unfallbegriffs gem�ss Art. 4 ATSG als auch in Bezug auf eine unfall�hnliche K�rpersch�digung nach Art. 6 Abs. 2 UVG in Verbindung mit Art. 9 Abs. 2 UVV an dem f�r beide Anspruchsgrundlagen vorausgesetzten Erfordernis des �usseren Faktors fehlt (BGE 134 V 72 E. 4.1 S. 76, 129 V 466 E. 4.2.2 S. 470; Urteil 8C_88/2010 vom 29. Juni 2010 E. 4.4). Angesichts der rechtsfehlerfreien Sachverhaltsfeststellung, wonach der Versicherte unter Ber�cksichtigung der Beweismaxime der "Aussage der ersten Stunde" (BGE 121 V 45 E. 2a S. 47; RKUV 2004 Nr. U 524 S. 546, U 236/03 E. 3.3.4) beim Aufstehen aus dem Bett nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181) "h�ngen geblieben" ist oder sonst wie eine reflexartige, unkontrolliert ausgef�hrte, pl�tzliche Bewegung, ein anderes Unfallereignis oder eine andere, in der Aussenwelt begr�ndete, programmwidrig beeinflusste K�rperbewegung zu erstellen vermochte, hat die Vorinstanz in zul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung auf weitere Beweismassnahmen, insbesondere auf n�here medizinische Abkl�rungen, zu Recht verzichtet (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b S. 94; SVR 2010 ALV Nr. 2 S. 3, 8C_269/2009 E. 2.2; je mit Hinweisen).
4.2.�Was der Beschwerdef�hrer hiegegen vorbringt, ist offensichtlich unbegr�ndet. Er vermag auch aus der Diagnose einer posttraumatisch rezidivierenden vorderen Schulterluxation links nichts zu seinen Gunsten abzuleiten, weil nach Aktenlage aus den vorhandenen medizinischen Unterlagen nichts auf eine am 1. Mai 2013 erlittene unfall�hnliche K�rpersch�digung oder auf ein Unfallereignis im Rechtssinne schliessen l�sst. Insbesondere legt er nicht dar und ist nicht ersichtlich, inwiefern Verwaltung und Vorinstanz bei Verneinung eines am 1. Mai 2013 erfolgten, anspruchbegr�ndenden versicherten Ereignisses Bundesrecht verletzt haben sollten.
4.3.�Soweit der Versicherte in Bezug auf die Leistungspflicht hinsichtlich der im Mai 2013 als Folge eines Ereignisses vom 1. Mai 2013 angemeldeten Schulterbeschwerden "R�ckensymptome" (recte wohl: Br�ckensymptome) zu einem bei der Beschwerdegegnerin versicherten fr�heren Unfallereignis geltend macht, setzt er sich wiederum mit der Begr�ndung des angefochtenen Entscheides nicht auseinander. Vielmehr ist gem�ss vorinstanzlicher Sachverhaltsfeststellung basierend auf den unterschriftlich best�tigten Angaben des Beschwerdef�hrers vom 9. Juli 2013 davon auszugehen, dass die erste massgebende Schulterluxation vor Beginn der Versicherungsdeckung bei der SWICA anl�sslich eines Sturzes beim Schlittschuhlaufen im Winter 2007/2008 erfolgte, jedenfalls vor Beginn des Lehrvertragsverh�ltnisses bei der B.________ am 1. August 2008, zumal die Folgen dieses Sturzes nach Aktenlage nie bei der Beschwerdegegnerin als Unfallfolgen angemeldet wurden.
4.4.�Hat sich am 1. Mai 2013 weder ein Unfall noch eine unfall�hnliche K�rpersch�digung im Rechtssinne ereignet und stehen die seither geklagten Schulterbeschwerden links auch nicht mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit in einem urs�chlichen Kausalzusammenhang mit einem fr�heren, bei der SWICA versicherten Unfallereignis, so ist die verf�gte und mit Einspracheentscheid sowie mit hier angefochtenem kantonalem Gerichtsentscheid best�tigte Verneinung einer Leistungspflicht nicht zu beanstanden.

References: BGE 
 BGE 
 Art. 4
 Art. 6
 Art. 9
 BGE