Source: http://www.jurablogs.com/2012/07/05/hartz-iv-regelsaetze-verfassungswidrig-2
Timestamp: 2017-06-28 04:11:27+00:00

Document:
BlogssozialrechtsexperteJuli 2012Hartz-IV-Regelsätze doch nicht verfassungswidrig?Mit dieser Frage setzte sich das Sozialgericht Berlin am 12.06.2012 auseinander. Die 172. Kammer stützte ihre Auffassung auf die Entscheidungen des LSG Baden Würtemberg vom 10.06.2012 und führte hierzu folgendes aus: "Dass die Kammer nicht von der Verfassungswidrigkeit der Regelbedarfe überzeugt ist, gilt umso mehr vor dem Hintergrund, dass durch die am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Neuregelungen der §§ 19 ff. SGB II, insbesondere angesichts des Wegfalls der Warmwasserpauschale im neuen Recht zur Erstattung der Kosten für Unterkunft und Heizung sowie angesichts der gewährten Leis ...Zum vollständigen Artikel49 LeserAndere Ansicht:SG Würzburg: Zum Prognosezeitraum bei § 7 Abs. 4 SGB II121 Leseranwalt-kiel.com:Aufschiebende Wirkung bei Kürzung der Kosten der Unterkunft90 LeserAndere Ansicht:BSG: Herstellungsanspruch bei Verletzung der Aufklärungspflicht durch Jobcenter144 LeserAnwalt bloggt:Kosten der Unterkunft bei selbst bewohntem Eigentum97 LeserJus@Publicum:Leistungsausschluss bei Teilhabeleistungen?110 LeserRechtsanwalt Olaf Moegelin:Kein Hartz IV für Synanon-Bewohner140 LeserAndere Ansicht:SG Stuttgart: Rechtswidrige Ersetzung nicht ausgehandelter Eingliederungsveteinbarung d...321 Leserdatenschutz-notizen.de:Müssen Partner von SGB II-Empfängern ihre Gehaltsabrechnung beim Jobcenter vorlegen?10 verwandte ArtikelAktuelle Entscheidungen der Landessozialgerichte Bayern, Schleswig- Holstein, Hamburg, Baden- Württemberg und der Sozialgerichte Hildesheim
und Lüneburg zum Thema Hartz IVHartz IV - Elterngeld ist anrechenbares EinkommenVoraussetzung für einen Mehrbedarf nach § 21 Abs. 4 SGB II ist ein zeitlicher Zusammenhang zwischen den Leistungen nach dem SGB II und
Leistungen nach § 33 SGB IXDer Sozialrechtsexperte informiert zur aktuellen Rechtsprechung zum SGB II/SGB XII.Aktuelle Entscheidungen des Bayerischen LSG zum Thema - Hartz IVLSG Nordrhein-Westfalen gibt mit 4 Beschlüssen vom 23.04.2012 bekannt: Die Ermittlung der Regelbedarfe stehe nicht im Einklang mit den
Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts.Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundessozialgerichts sind die Einzelbeträge der monatlichen Leistung nach § 41 Abs. 2 SGB II i.d.F. bis
zum 31.12.2010 (a.F.) zu runden und die Rundungsvorschrift des § 41 Abs. 2 SGB II a. F. auch bei den Kosten für UntEs besteht kein Anspruch auf Übernahme der Kosten der privaten Krankenversicherung beim Studium durch das JobcenterDer Gesetzgeber hat die unterschiedliche Einkommensanrechnung nach dem SGB II und SGB XII gewollt.Absenkung des Arbeitslosengeld II - Verhältnis von § 31 Abs 4 Nr 3 Buchst b SGB 2 zu § 31 Abs 1 SGB 2 - Sanktion wegen Aufgabe eines selbst
gesuchten BeschäftigungsverhältnissesÜber den ArtikelVeröffentlicht July 5, 2012 10:25am im Blog sozialrechtsexperte.ThemenSozialgericht Berlin, Hartz Iv, Sgb Ii, Baden, Gern, Kammer, ModulTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSilke weintvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deAnwalt darf Gericht „schlimmer als Roland Freisler“ nennenvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenNeuer Mitarbeiter löscht die komplette Produktionsdatenbank am ersten Arbeitstagvon Dr. Evgeniia Volokitina / datenschutz-notizen.deWilli Wacker will es wissenvon RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsSonntagswitz: Heute mal wieder zu den Juristenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 93 Leser:Vernichtung von Kontoauszügen bei Nutzung des Kontoauszugsmanagers?

References: § 7
 § 21
 § 33
 § 41
 § 41
 § 31
 § 31