Source: http://www.reinheim.de/rathaus-politik/presse/bekanntmachungen.html
Timestamp: 2017-08-17 19:10:22+00:00

Document:
Nr. 86/2017 - Sitzung des Ausländerbeirates Reinheim am Montag, 04.09.2017, 19:30 Uhr
Öffentliche Bekanntmachung Nr. 86 / 2017 der Sitzung des Ausländerbeirates Reinheim am Montag den 04.09.2017 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal, Rathaus Reinheim Sitzung-Nr.:...[mehr]
Öffentliche Bekanntmachung Nr. 86 / 2017
der Sitzung des Ausländerbeirates Reinheim
am Montag den 04.09.2017 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal, Rathaus Reinheim
Sitzung-Nr.: ALB/007/2016
Besprechung des Protokolls zur letzten Sitzung des Ausländerbeirates der Stadt Reinheim am 20.02.2017
Information zu Sportmöglichkeiten
Frau Gudrun Körkel, Übungsleiterin im TV1888 Reinheim
Bericht vom Kreisausländerbeirat
Die Sitzung ist öffentlich gez. Linda Ross Vorsitzende des Ausländerbeirats
Nr. 85/2017- Einberufung der Elternversammlung - Kindergarten Georgenhausen
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit...[mehr]
am Montag, 11. September 2017, um 19.00 Uhr, in den Gemeinschaftsraum der Kindertagesstätte.
2. Bericht des Trägers
3. Wahl des Elternbeirates
Hartmann, Bürgermeister
Nr. 84/2017 - Öffentliche Sitzung der Arbeitsgruppe Verkehr
Am Montag, den 28. August 2017 um 18:30 Uhr findet die Sitzung der Arbeitsgruppe Verkehr im Sitzungsaal des Rathauses Reinheim statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende...[mehr]
Am Montag, den 28. August 2017 um 18:30 Uhr findet die Sitzung der Arbeitsgruppe Verkehr im Sitzungsaal des Rathauses Reinheim statt.
3. Vorstellung der Friedhofstraße in Spachbrücken
4. B 426 Hahner Straße/ Darmstädter Straße/ Bahnhofstraße/ Ueberauer Straße
5. Umgestaltung nördliche Darmstädter Straße
6. Radverkehr
Reinheim, den 15. August 2017
Hartmann Bürgermeister
Nr. 83/2017 - Bundestagswahl am 24. September 2017; Wahlhelfer
Am 24. September 2017 findet die Bundestagswahl statt. Die Stadt Reinheim benötigt für alle Stadtteile noch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für den ehrenamtlichen Dienst in den Wahllokalen. Die Stimmenauszählungen...[mehr]
Die Stadt Reinheim benötigt für alle Stadtteile noch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für den ehrenamtlichen Dienst in den Wahllokalen. Die Stimmenauszählungen erfolgen ab 18:00 Uhr.
Interessierte wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, mit der Verwaltung Kontakt aufzunehmen. Ansprechpartner sind Herr Fischer (Tel. 805-21), Herr Martin und Herr Acker (Tel. 805-33) im Rathaus, Zimmer 111 und 112.
Reinheim, 18.08.2017
Nr. 81/2017 - Sitzung des Ortsbeirates Georgenhausen-Zeilhard am Donnerstag, 31.08.2017, 20:00 Uhr
Öffentliche Bekanntmachung Nr. 81 / 2017 einer Sitzung des Ortsbeirates Georgenhausen-Zeilhard am Donnerstag den 31.08.2017 um 20:00 Uhr im Altes Rathaus Georgenhausen Sitzung-Nr.: OB...[mehr]
Öffentliche Bekanntmachung Nr. 81 / 2017
einer Sitzung des Ortsbeirates Georgenhausen-Zeilhard
am Donnerstag den 31.08.2017 um 20:00 Uhr
im Altes Rathaus Georgenhausen
Sitzung-Nr.: OB 4/007/2017
Einwände zum Protokoll vom 04.05.2017
Insektenhotel – Geschenk des Kindergarten Gockert
Die Sitzung ist öffentlich. Besucher sind herzlich willkommen. gez. Hartmut Poth Ortsvorsteher
Nr. 80/2017 - Einberufung der Elternversammlung - Kindergarten "Am Stadtpark"
am Mittwoch, 20. September 2017, um 19.30 Uhr, in den Gemeinschaftsraum der Kindertagesstätte.
Nr. 79/2017 - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim am Dienstag, 29.08.2017, 20:00 Uhr
Öffentliche Bekanntmachung Nr. 79/2017 einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim am Dienstag den 29.08.2017 um 20:00 Uhr im Heinrich-Klein-Saal, Kulturzentrum...[mehr]
Öffentliche Bekanntmachung Nr. 79/2017
einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Reinheim
am Dienstag den 29.08.2017 um 20:00 Uhr
im Heinrich-Klein-Saal, Kulturzentrum Reinheim
Sitzung-Nr.: STVV/013/2017
Einwände zum Protokoll vom 13.06.2017
Antrag der Fraktion Reinheimer Kreis vom 07. November 2016
Bebauungsplanaufstellung "Das Große Apfelstück - 2. Änderung" der Stadt Reinheim gemäß § 13a BauGB
a) Behandlung der innerhalb der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB in der Zeit vom 22.05.2017 bis 30.06.2017 und der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen
Aufstellung des Bebauungsplanes "Gickelsacker", 2. Änderung in der Gemarkung Reinheim
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschlussfassung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach den Maßgaben des § 13a BauGB;
b) Anerkennung des Entwurfs zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange i. S. d. § 4 Abs. 2 BauGB
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Dilsbachhof" und Flächennutzungsplanänder. im Bereich des vorhabenbez. BP "Dilsbachhof"
a) Änderung des Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
b) Änderung des Geltungsbereichs der Flächennutzungsplanänderung
c) Zustimmung zu den Vorentwürfen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und der Flächennutzungsplanänderung;
d) Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
e) Frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauG
hier: Änderung zum Kaufpreis Grunderwerb
Antrag der DKP-Fraktion vom 31. März 2017
Änderungsantrag der DKP-Fraktion vom 05.08.2017 zum Antrag der DKP-Fraktion vom 31. März 2017
Aufstellung von Richtlinien über die Grundsätze für Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben
Jahresrechnung der Stadt Reinheim für das Haushaltsjahr 2013
Jahresrechnung der Stadt Reinheim für das Haushaltsjahr 2014
Anfrage der CDU-Fraktion vom 22. Mai 2017
Korrespondenz der städtischen Gremien mit den Stadtverordneten
Anfrage des FDP-Stadtverordneten Jeromin vom 30.05.2017
Schriftverkehr des Partnerschaftsvereins
Vorhandenes Bauland bzw. Ausweisung von neuem Bauland
Anfrage der DKP-Fraktion vom 05.08.2017
Bus-Wendeschleife
Anfrage der DKP-Fraktion vom 06.08.2017
Buswendemöglichkeit
Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.08.2017
Die Sitzung ist öffentlich. gez. Harald Heiligenthal Stadtverordnetenvorsteher
Nr. 77/2017 - Sitzung des Ausschusses für Bau-, Verkehr-, Stadtentwicklung,- Umwelt- und Landwirtschaft am Montag, 21.08.2017, 19:30 Uhr
Öffentliche Bekanntmachung Nr. 77/2017 einer Sitzung des Ausschusses für Bau-, Verkehr-, Stadtentwicklung,- Umwelt- und Landwirtschaft am Montag den 21.08.2017 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal, Rathaus...[mehr]
Öffentliche Bekanntmachung Nr. 77/2017
einer Sitzung des Ausschusses für Bau-, Verkehr-, Stadtentwicklung,- Umwelt- und Landwirtschaft
am Montag den 21.08.2017 um 19:30 Uhr
Sitzung-Nr.: BVSUL/014/2017
Die Sitzung ist öffentlich. gez. Thomas Knöll Ausschussvorsitzender
Nr. 76/2017 -Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017
1. Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Wahlbezirke der Stadt Reinheim wird in der Zeit vom 4. bis 8. September 2017, (20. bis 16. Tag vor der Wahl) während der allgemeinen...[mehr]
1. Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Wahlbezirke der Stadt
Reinheim wird in der Zeit vom 4. bis 8. September 2017, (20. bis 16. Tag vor der Wahl) während der allgemeinen Öffnungszeiten montags, von 13.30 bis 18.00 Uhr, dienstags bis freitags von 8.00 bis 11.30 Uhr, zusätzlich mittwochs von 13.30 bis 15.30 Uhr im Rathaus Reinheim, Wahlamt, Cestasplatz 1, I. Obergeschoss, Zimmer Nr. 109 und 110 für Wahlberechtigte barrierefrei zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.
Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.
2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 4. September 2017 bis zum 8. September 2017, spätestens am 08. September 2017 bis 12.00 Uhr, bei der Gemeindebehörde, dem Magistrat der Stadt Reinheim, Wahlamt, 64354 Reinheim, Cestasplatz 1, Rathaus, I. Obergeschoss, Zimmer Nr. 109 und 110 Einspruch einlegen.
5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag 5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, 5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der
Gemeindebehörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.
Reinheim, den 01.08.2017
Nr. 75/2017 - Einberufung der Elternversammlung - Kindergarten Spachbrücken
am Dienstag, 5. September 2017, um 19.30 Uhr, in den Gemeinschaftsraum der Kindertagesstätte.
Nr. 74/2017 - Dorferneuerung in Reinheim-Spachbrücken kurz vor der Zielgeraden - Nutzen Sie die Chance noch bis zum 30.09.2017 Förderanträge zu stellen!
Sie sind Eigentümer eines Gebäudes im Ortskern von Reinheim-Spachbrücken? Sie denken über Sanierung, Umbau, Umnutzung oder Ersatz- bzw. Neubau nach? Dann sollten Sie die Chance nutzen, die Ihnen das hessische...[mehr]
Sie sind Eigentümer eines Gebäudes im Ortskern von Reinheim-Spachbrücken?
Sie denken über Sanierung, Umbau, Umnutzung oder Ersatz- bzw. Neubau nach?
Dann sollten Sie die Chance nutzen, die Ihnen das hessische Dorfentwicklungsprogramm bietet. Denn noch bis zum 30.09.2017 besteht die Möglichkeit, für diese Maßnahmen Zuschüsse zu beantragen. Nach der Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung der ländlichen Entwicklung können 35% der Nettokosten gefördert werden, der maximale Zuschuss pro Objekt beträgt 35.000,- Euro (45.000,- Euro bei Einzelkulturdenkmälern).
Seit der Anerkennung als Förderschwerpunkt der Dorferneuerung im Jahr 2010 wurden bereits 26 Maßnahmen bewilligt mit einem Zuschussvolumen von über 500.000 Euro.
Wenn Sie ebenfalls von dem Programm profitieren möchten, können Sie Informationen beim
Telefon 06151/881-2111
u.richter@ladadi.de
oder bei einer kostenlosen fachkundigen Bauberatung (Planungsgruppe Darmstadt, Herr Reiner Lenz, Telefon 06151/9950-13) bekommen. Auch Christine Rück aus dem Bauamt der Stadt Reinheim (Tel. 06162/805-51) steht als Ansprechpartnerin zur Verfügung.
Nicht nur im privaten, sondern auch im kommunalen Bereich ist seit der Anerkennung bereits viel passiert. Unter bürgerschaftlicher Beteiligung wurde ein Integrativer Dorfentwicklungsplan erarbeitet, ein Dorfentwicklungskonzept vorgestellt und eine Gestaltungsfibel produziert. Außerdem konnten drei neue Brunnenstandorte geschaffen und der Dorf- und Festplatz am Standort der alten Kaserne realisiert werden. Das Feuerwehrhaus wurde zum Treffpunkt für Vereine umgebaut.
Ein weiterer Brunnenstandort ist in Planung und auch der Friedhof soll noch umfassend umgestaltet werden. Die Sanierungsarbeiten am „Alten Spritzenhaus“ sind ebenfalls noch in vollem Gange. Dass die Dorferneuerung in Spachbrücken ein voller Erfolg ist, ist aber auch jetzt schon abzusehen.
Nr. 73/2017 - Einberufung einer Elternversammlung - Kindergarten Ueberau
am Montag, 4. September 2017, um 19.30 Uhr, in den Gemeinschaftsraum des Kindergartens.
Nr. 72/2017 - Einberufung einer Elternversammlung - Kindertagesstätte Dr. Goldmann
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit laden wir Sie herzlich ein zur...[mehr]
am Montag, 18. September 2017, 19.30 Uhr, in den Gemeinschaftsraum der Kindertagesstätte.
Nr. 71/2017 - 1. Sitzung/Besprechung der neuen Arbeitsgruppe Bürgerhaus Georgenhausen-Zeilhard
Sehr geehrte Damen und Herren, in o. a. Angelegenheit laden wir Sie in das Foyer der Hirschbachhalle am Mittwoch, den 23.08.2017,18.30 Uhr ein. Tagesordnung: 1. Evtl. Besichtigung Bürgerhaus...[mehr]
in o. a. Angelegenheit laden wir Sie in das Foyer der Hirschbachhalle am
Mittwoch, den 23.08.2017,18.30 Uhr
Tagesordnung: 1. Evtl. Besichtigung Bürgerhaus Georgenhausen
2. Erörterung „Neukonzeption“
- Erarbeiten eines Aufgabenheftes
3. Zeitliche und finanzielle Perspektiven
Nr. 69/2017 - Bundestagswahl am 24. September 2017
Nr. 48/2017 - Sicherung von Grabmalen auf Friedhöfen
Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass an folgenden Tagen durch Mitarbeiter der Stadt Reinheim eine Überprüfung der Standsicherheit von Grabmalen auf den städt. Friedhöfen erfolgen wird:
Montag, den 15.05.2017 ab 8.00 Uhr Friedhof Reinheim
Dienstag, den 16.05.2017 ab 8.00 Uhr Friedhof Ueberau
Mittwoch, den 17.05.2017 ab 8.00 Uhr Friedhof Spachbrücken
Donnerstag, den 18.05.2017 ab 8.00 Uhr Friedhof Ggh./Zeil. (alter Friedhof
und anschl. neuer Friedhof)
Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes obliegt den Gemeinden und den zuständigen Bediensteten eine strenge Überwachungspflicht für die Verkehrssicherheit auf den Friedhöfen. Danach hat jährlich mindestens 1-mal eine Sicherheitskontrolle nach dem Ende der winterlichen Witterung und des Frostes zu erfolgen. Die Kontrolle durch den Friedhofsträger befreit allerdings auch den Grabnutzungsberechtigten nicht von seiner ihm selbst obliegenden Verpflichtung. Der Gemeindeversicherungsverband, dem die Stadt Reinheim angehört, hat zu Recht in einer Stellungnahme darauf hingewiesen, dass bei möglichen Schadensfällen letztendlich der Grabnutzungsberechtigte sowohl zivil- als auch strafrechtlich haftet. Umstürzende Grabsteine haben bereits in zahlreichen Fällen schwerwiegende Unfallfolgen gehabt.
Da die Verkehrssicherheit des Friedhofsträgers, das heißt der Stadt Reinheim neben der entsprechenden Verpflichtung des Grabnutzungsberechtigten besteht, ist der Haftpflichtversicherer der Stadt Reinheim nur bereit, Schadensfälle zu regulieren, wenn die entsprechende Sicherheitsüberprüfung durch die Gemeinde vorgenommen worden ist.
Ausgehend von dieser Verpflichtung werden daher an den o. a. Tagen die Mitarbeiter der Stadt Reinheim mit einem Prüfgerät die Standsicherheit der Grabmale überprüfen.
Grabmale, deren Standfestigkeit nicht mehr in ausreichendem Maße gegeben scheint, werden entsprechend gekennzeichnet. Sie sind dann in angemessener Frist – entsprechend den Anforderungen der Verkehrssicherheit – standfest durch den Nutzungsberechtigten wieder herzustellen.
Die Entscheidungen oberster Gerichte, des Bundesgerichtshofes und des Oberlandesgerichtes Celle zwingen zu dieser Verfahrensweise.
Reinheim, den 24. April 2017
Nr. 33/2017 - Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und Zeilhard
Finanzamt Dieburg Aktzenzeichen: S 3354 B – Naschätz/2017 – XII/5 Bekanntmachung über Nachschätzungsarbeiten aufgrund § 11 Bodenschätzungsgesetz in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und...[mehr]
Aktzenzeichen: S 3354 B – Naschätz/2017 – XII/5
in den Gemarkungen Georgenhausen, Spachbrücken, Reinheim und Zeilhard
Aufgrund wesentlich und nachhaltig veränderter natürlicher Ertragsbedingungen und zu Zwecken der Wertermittlung im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Reinheim UF 1797 / Reinheim B38/L3114 ist eine Nachschätzung der landwirtschaftlichen Flächen erforderlich.
Nach den Bestimmungen des Bodenschätzungsgesetzes vom 20. Dezember 2007 (Jahressteuergesetz 2008 (JStG 2008) Artikel 20, Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 69 S. 3150) sind diese Arbeiten vom Schätzungsausschuss des Finanzamts durchzuführen.
Beginn: 07.03.2017 Ende: voraussichtlich Dezember 2018
Nach § 15 des Bodenschätzungsgesetzes sind die Eigentümer und Nutzungsberechtigten der Grundstücke verpflichtet, den mit den örtlichen Arbeiten zur Durchführung dieses Gesetzes Beauftragten jederzeit das Betreten der Grundstücke zu gestatten und die erforderlichen Maßnahmen, insbesondere Aufgrabungen, zu dulden. Für nicht vorsätzlich verursachte Schäden besteht kein Anspruch auf Schadenersatz.
Dieburg, 21.02.2017 Die Vorsteherin des Finanzamts
gez. (Marchesi)
Hartmann (Bürgermeister)
Nr. 155/2016 - Trauungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften an Samstagen beim Standesamt Reinheim
Im nächsten Jahr ändert sich der Termin für die Dezember Trauungen auf den 02. Dezember 2017. Beim Standesamt Reinheim werden somit an folgenden Samstagen im Jahr 2017 Trauungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften...[mehr]
Im nächsten Jahr ändert sich der Termin für die Dezember Trauungen auf den 02. Dezember 2017.
Beim Standesamt Reinheim werden somit an folgenden Samstagen im Jahr 2017 Trauungen und Begründungen von Lebenspartnerschaften vorgenommen:
02. Dezember 2017.
Nähere Informationen erteilt das Standesamt Reinheim, Telefon 06162/805-18,
E-Mail: standesamt@reinheim.de.

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 § 51
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