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Timestamp: 2016-10-26 13:24:33+00:00

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4A_227/2012 (27.08.2012)
4A_227/2012
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 1. Kammer, vom 20. Dezember 2011.
A.________ (Beschwerdef�hrerin) beabsichtigte 1997, ein Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung zu errichten. Ihr Architekt zog f�r die Erarbeitung eines Heizungskonzepts B.________ (Beschwerdegegner) bei, worauf die Heizugsfirma X.________ gest�tzt auf das vom Beschwerdegegner erarbeitete Prinzipschema Heizung-Solar die Arbeiten ausf�hrte. Nachdem die Beschwerdef�hrerin 1999 das Haus bezogen hatte, �berhitzten sich nach ihren Angaben im Sommer die Sonnenkollektoren bei anhaltender Hitze, weil kein Pufferspeicher eingebaut worden sei, an welchen die W�rme h�tte abgegeben werden k�nnen. Das Wohnhaus sei dadurch zu einem Backofen geworden und sie habe einen Hitzekollaps erlitten. Sie habe die W�rme durch Handbetrieb in diejenigen R�ume leiten m�ssen, die noch W�rme ben�tigt h�tten. Da der Beschwerdegegner die Mangelhaftigkeit des Baukonzepts stets bestritten habe, sei sie gezwungen gewesen, die Heizungsanlage sanieren zu lassen.
Am 30. Mai 2006 reichte die Beschwerdef�hrerin beim Bezirksgericht Zurzach Klage ein und verlangte vom Beschwerdegegner Fr. 40'000.-- nebst Zins und Kosten. Nachdem das Bezirksgericht die Klage am 24. Februar 2010 teilweise gutgeheissen und beide Parteien gegen dieses Urteil appelliert hatten, wies das Obergericht des Kantons Aargau die Klage am 20. Dezember 2011 ab. Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, die Klage gutzuheissen. Der Beschwerdegegner schliesst auf kostenf�llige Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist, w�hrend das Obergericht auf Vernehmlassung verzichtet. Obwohl kein weiterer Schriftenwechsel angeordnet wurde, haben die Parteien eine Replik und eine Duplik eingereicht.
Die Vorinstanz erkannte, die Parteien seien urspr�nglich von einem Heizungskonzept mit einem Pufferspeicher und der Einbindung von Solarenergie ausgegangen. Nachdem die Beschwerdef�hrerin nicht behaupte, mit dem Vorschlag des Beschwerdegegners (Konzept ohne Pufferspeicher) nicht einverstanden gewesen zu sein, sei das Bezirksgericht zu Recht zum Schluss gekommen, das Weglassen des Pufferspeichers stelle keine Vertragsverletzung dar.
1.1 Die Vorinstanz zitiert sodann eine Passage aus dem in Auftrag gegebenen Gutachten, wonach ein R�ckk�hlsystem unverzichtbar sei. Sonst k�nne die Anlage nur betrieben werden, wenn die Bauherrschaft wesentliche Nachteile in Kauf nehme. Auf eine Zusatzfrage f�hrte der Experte aus, ein R�ckk�hlsystem m�sse nicht eingebaut werden, wenn man alle Fakten zur Stagnation nicht beachten wolle. Die Vorinstanz zitiert die Aussage des Zeugen, der die Anlage saniert hat, wonach das Hauptproblem die �berhitzung und der Frostschutzauswurf gewesen sei. Man habe st�ndig �berw�rme ablassen m�ssen, entweder manuell oder st�ndig heisses Wasser brauchen m�ssen.
1.2 Die Vorinstanz h�lt fest, der Beschwerdegegner habe angegeben, sein Konzept sei ohne das (urspr�nglich geplante, dann aber nicht verwirklichte) Schwimmbad im Sommer ein Problem. Das sei in der Expertise auch so beschrieben worden. Es gebe ein Problem mit der �berhitzung. Die Vorinstanz zitiert aber auch die Ausf�hrungen des Beschwerdegegners, der unter Hinweis auf Fachliteratur daf�r h�lt, der �berhitzungsschutz k�nne mit Abstellen und Verdampfen des Mediums gew�hrleistet werden.
1.3 Die Vorinstanz erkannte, es sei unbestritten, dass die Eigensicherheit der Solaranlage, d.h. der Schutz der Anlage vor einer �berhitzung, die zu einem St�rfall und zur Besch�digung der Anlage f�hren k�nne, unabh�ngig vom Betrieb des Schwimmbads gew�hrleistet sein m�sse. F�r die im Appellationsverfahren noch im Streit stehende Frage sei somit entscheidend, ob das vom Beschwerdegegner geplante Heizungs- und Solarkonzept hinsichtlich der Eigensicherheit den bei der Planung im Jahr 1997/1998 geltenden anerkannten Regeln der Technik entsprochen hat. Der Experte habe dies zwar verneint, da schon dannzumal der Einbau einer Zweikreisanlage �blich gewesen sei. Eine Solaranlage ohne Speicher sei energetisch fraglich. Die Energieausbeute sei nicht optimal zu erreichen. Aus dieser Antwort l�sst sich nach Auffassung der Vorinstanz allenfalls etwas bez�glich der nicht mehr interessierenden Energieeffizienz ableiten, nicht jedoch betreffend die Eigensicherheit des Heizungskonzepts. Die Vorinstanz stellte Widerspr�che zwischen der Expertenmeinung und der eingereichten Fachliteratur (Klageantwortbeilage 15 und Duplikbeilage 18) fest, die im Verdampfen des W�rmetr�gers einen m�glichen Schutz vor �berhitzung sah. Es leuchte nicht ein, weshalb sich die W�rmetr�gerfl�ssigkeit bei 160� C zersetzen sollte, wenn die Verdampfung bereits bei 140� C einsetze, der Dampf in das Expansionsgef�ss gelange und erst bei Abk�hlung (kondensiert) in die Anlage gef�hrt werde.
1.4 Aus diesen Gr�nden leuchtete dem Gericht die Schlussfolgerung des Sachverst�ndigen im Gutachten vom 22. Januar 2009, wonach das Konzept des Beschwerdegegners die Anforderungen an eine eigensichere Anlage nicht erf�lle, nicht ein. In W�rdigung der Zusatzfragen an den Experten, des Erg�nzungsgutachtens sowie der pers�nlichen Befragung des Experten anl�sslich der Appellationsverhandlung kam die Vorinstanz zum Schluss, das vom Beschwerdegegner konzipierte Expansionsgef�ss habe den technischen Anforderungen entsprochen. Zur �berhitzung des W�rmetr�gers sei es gekommen, weil die Verdampfung auch in den Rohren stattgefunden hatte, was nicht eine Folge des vom Beschwerdegegner zu verantwortenden Konzepts gewesen sei, sondern vielmehr der Installation bzw. der nicht korrekten Verrohrung, f�r die der Beschwerdegegner nicht zust�ndig gewesen sei. Daher liege kein vom Beschwerdegegner zu verantwortender Werkmangel vor.
Die Beschwerdef�hrerin macht im Wesentlichen geltend, vertraglich sei die Erstellung eins Pufferspeichers zwingend vereinbart und f�r die Tauglichkeit des Systems notwendig gewesen. Sie r�gt eine Verletzung der Beratungs- und Abmahnungspflichten des Beschwerdegegners. Dieser habe selbst anerkannt, die Anlage f�hre ohne Schwimmbad im Sommer zu Problemen. Die Beschwerdef�hrerin zitiert Expertenantworten zu den Erg�nzungsfragen des Obergerichts, welche sie mit Bezug auf die Mangelhaftigkeit des vorgeschlagenen Konzepts f�r eindeutig h�lt. Sie behauptet, die �berdimensionierte Verrohrung sei gem�ss der Expertise nicht dem ausf�hrenden Unternehmer anzulasten. Auch aus der Klageantwortbeilage 15 und der Duplikbeilage 18, mit Blick auf welche die Vorinstanz die Auffassung des Gutachters in Zweifel gezogen hat, ergebe sich die Untauglichkeit des vom Beschwerdegegner vorgeschlagenen Systems. Sie schildert insgesamt unter Hinweis auf Beweismittel die Angelegenheit aus ihrer Sicht und wirft der Vorinstanz vor, die entsprechenden Umst�nde verkannt zu haben.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdeschrift in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Das Bundesgericht wendet das Recht zwar von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es pr�ft aber grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 III 397 E. 1.4 S. 400; 134 III 102 E. 1.1 S. 105). Daher ist unerl�sslich, dass auf die Begr�ndung des angefochtenen Urteils eingegangen und dargetan wird, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegen soll (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 246; 134 V 53 E. 3.3 S. 60; 133 IV 286 E. 1.4). Soweit eine Verletzung von Grundrechten und kantonalem oder interkantonalem Recht geltend gemacht wird, findet der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen �berdies keine Anwendung, sondern es gilt das R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Es ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte missachtet wurden oder der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist. Der Richter untersucht den angefochtenen Entscheid nicht von sich aus umfassend auf seine Verfassungsm�ssigkeit, sondern beschr�nkt sich auf die Pr�fung der in der Beschwerde rechtsgen�glich vorgebrachten R�gen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 393 E. 6 S. 397 mit Hinweis).
3.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhaltes kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130, 397 E. 1.5 S. 401; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252). Willk�rlich ist ein Entscheid nach konstanter Rechtsprechung nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen Willk�r vielmehr nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dabei gen�gt es nicht, wenn sich nur die Begr�ndung des angefochtenen Entscheides als unhaltbar erweist. Eine Aufhebung rechtfertigt sich nur dann, wenn der Entscheid auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 136 I 316 E. 2.2.2 S. 318 f.; 129 I 8 E. 2.1 S. 9).
3.2 Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt willk�rlich oder unter verfassungswidriger Verletzung einer kantonalen Verfahrensregel ermittelt worden ist, sind strenge Anforderungen an die Begr�ndungspflicht der Beschwerde gerechtfertigt. Entsprechende Beanstandungen sind nach Massgabe von Art. 106 Abs. 2 BGG zu begr�nden. Demzufolge gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerdeschrift nach den erw�hnten gesetzlichen Erfordernissen darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich bzw. unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 133 III 462 E. 2.4 S. 466 f.)
3.3 Wer sich auf eine Ausnahme von der Bindung des Bundesgerichts an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz beruft und den Sachverhalt gest�tzt darauf berichtigt oder erg�nzt wissen will, hat mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform in das Verfahren eingebracht hat (Urteile des Bundesgerichts 4A_275/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 2, nicht publ. in: BGE 137 III 539; 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 4339 Ziff. 4.1.4.3 zu Art. 93 E-BGG; vgl. auch BGE 115 II 484 E. 2a S. 485 f). Neue Vorbringen sind nur zul�ssig, soweit erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 129 mit Hinweisen), was wiederum n�her darzulegen ist (BGE 134 V 223 E. 2.2.1 S. 226; 133 III 393 E. 3 S. 395).
3.4 Das Bundesgericht ist keine letzte Appellationsinstanz, die von den Parteien mit vollkommenen Rechtsmitteln angerufen werden k�nnte (vgl. zit. Botschaft zum BGG, BBl 2001 4342 Ziff. 4.1.4.5 zu Art. 97 E-BGG). Es gen�gt nicht, dem Bundesgericht, ohne eine substanziierte Sachverhaltsr�ge zu erheben, unter gelegentlichem Hinweis auf die Akten einfach einen �ber die tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid hinausgehenden Sachverhalt zu unterbreiten, daraus vom angefochtenen Urteil abweichende Schl�sse zu ziehen und dieses als willk�rlich zu bezeichnen. Ein derartiges Vorgehen verkennt die grunds�tzliche Bindung des Bundesgerichts an die tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid (Art. 97 und 105 BGG). Es geht nicht an, in einer Beschwerde in Zivilsachen appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts zu �ben und Erg�nzungen bez�glich der tats�chlichen Feststellungen vorzunehmen, als ob dem Bundesgericht im Beschwerdeverfahren die freie Pr�fung aller Tatfragen zuk�me (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; je mit Hinweisen).
Den dargelegten Begr�ndungsanforderungen wird die Beschwerde nicht gerecht. Die Beschwerdef�hrerin beschr�nkt sich darauf, ihre eigene Auffassung darzulegen, ohne sich rechtsgen�glich mit der Argumentation der Vorinstanz auseinanderzusetzen.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin behauptet mit Blick auf den Vertragstext und Gespr�chsnotizen, die Erstellung eins Pufferspeichers sei zwingend vereinbart gewesen. Sie geht aber nicht auf die Feststellung der Vorinstanz ein, die Beschwerdef�hrerin behaupte nicht, mit dem Vorschlag des Beschwerdegegners (Konzept ohne Pufferspeicher) nicht einverstanden gewesen zu sein. Damit sind alle Ausf�hrungen, die darauf aufbauen, dass die Erstellung des Pufferspeichers vereinbart war, nicht hinreichend begr�ndet.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung der Abmahnungs- und Beratungspflicht durch den Beschwerdegegner. Eine derartige Verletzung kann aber nur vorliegen, wenn das vom Beschwerdef�hrer vorgeschlagene Konzept untauglich war oder nicht dem damaligen technischen Standard entsprach. Dies hat die Vorinstanz aber verneint. Das erscheint zumindest mit Bezug auf die Energieausbeute nach den Ausf�hrungen der Vorinstanz selbst zwar als problematisch. Diesbez�glich erhebt die Beschwerdef�hrerin aber weder eine hinreichend begr�ndete R�ge noch geht sie auf die Argumentation der Vorinstanz ein, wonach dieser Aspekt im Appellationsverfahren nicht mehr im Streit stehe.
4.3 Damit bleibt die einzig entscheidende Frage, ob das vom Beschwerdegegner vorgeschlagene Konzept mangelhaft war, was die Vorinstanz in eingehender W�rdigung der Beweise verneint hat. Diesbez�glich beschr�nkt sich die Beschwerdef�hrerin im Wesentlichen darauf, ihre eigene Auffassung derjenigen der Vorinstanz entgegenzusetzen. F�r die hinreichende Begr�ndung einer Willk�rr�ge gen�gt es indessen nicht, darzulegen wie die Beweismittel korrekt h�tten gew�rdigt werden m�ssen und die im Ergebnis abweichende Auffassung der Vorinstanz als falsch oder willk�rlich zu bezeichnen. Vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, weshalb die Beweisw�rdigung der Vorinstanz auf gar keinen Fall zutreffen kann. Dies setzt eine eingehende Auseinandersetzung mit der Argumentation im angefochtenen Entscheid voraus. Daran fehlt es in der Beschwerde.
4.4 Auch die Vorinstanz geht davon aus, es sei zu �berhitzungen gekommen, so dass der diesbez�glichen Anerkennung der Probleme durch den Beschwerdegegner keine Bedeutung zukommt. Die Vorinstanz macht f�r die aufgetretenen Probleme aber die mangelhafte Verrohrung verantwortlich und nicht das vom Beschwerdegegner vorgeschlagene Konzept. Die Beschwerdef�hrerin r�gt zwar mit Hinweis auf das Gutachten, auch die Verrohrung sei auf das Konzept des Beschwerdegegners zur�ckzuf�hren. Sie geht aber nicht auf die Argumentation der Vorinstanz ein, die mit Hinweis auf die Akten festhielt, die Frage, ob sich die Art der Verrohrung aus dem Konzept des Beschwerdegegners ergebe, sei vom Sachverst�ndigen verneint worden.
4.5 Die Beschwerdef�hrerin erw�hnt in ihrer Beschwerde immerhin die Klageantwortbeilage 15 und die Duplikbeilage 18, auf welche sich die Vorinstanz in ihrer Argumentation gest�tzt hat. Aber auch hier beschr�nkt sie sich im Wesentlichen darauf, aus den Beilagen von der Vorinstanz abweichende Schl�sse zu ziehen, ohne eine hinreichend begr�ndete Willk�rr�ge zu erheben. So h�lt Duplikbeilage 18 fest, je nach Gr�sse und Zweck der Anlage m�sse ein Konzept zur Minimierung des Betriebszustandes zur Stagnation vorhanden sein, und setzt ein entsprechendes Konzept nicht f�r alle Anlagen voraus. Daraus, dass in Klageantwortbeilage 15 ein �berhitzungsschutz f�r den Speicher gefordert wird, l�sst sich insoweit nichts ableiten, als gerade kein derartiger Speicher vorgesehen war. Auch insoweit setzt sich die Beschwerdef�hrerin nicht hinreichend mit der Argumentation der Vorinstanz und den erw�hnten Beilagen auseinander, ganz abgesehen davon, dass sie in ihre Argumentation immer wieder Tatsachen einfliessen l�sst, wie die Einstellungen des Boilers, die Hitzeresistenz seiner Beschichtung und die Temperaturen, denen diese ausgesetzt gewesen sei, welche die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid nicht festgestellt hat. Dass sie entsprechende Behauptungen im kantonalen Verfahren rechtzeitig und prozesskonform erhoben h�tte oder erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gab, zeigt sie nicht auf, so dass auch insoweit die Begr�ndungsanforderungen nicht erf�llt werden. Soweit sie Ausf�hrungen zum (urspr�nglich) geplanten Einbau eines Schwimmbads macht, verkennt sie, dass auch nach Auffassung der Vorinstanz die Eigensicherheit mit und ohne Schwimmbad gleichermassen gew�hrleistet sein muss. Die Vorinstanz kam in W�rdigung der Beweismittel zum Schluss, dass das vorgeschlagene Konzept bei korrekter Verrohrung diese Anforderungen erf�llt h�tte.
Die Beschwerdef�hrerin unterbreitet dem Bundesgericht ihre Kritik wie einem erstinstanzlichen Gericht oder einer Rechtsmittelinstanz, die den angefochtenen Entscheid in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht von Amtes wegen umfassend zu �berpr�fen hat. Auf die Argumentation der Vorinstanz geht sie kaum und jedenfalls nicht hinreichend ein. Damit verfehlt sie die Begr�ndungsanforderungen (Art. 42 Abs. 2 BGG und 106 Abs. 2 BGG) auf der ganzen Linie. Nicht beachtlich ist insoweit die Beschwerdereplik. Die Beschwerde ist in der daf�r vorgesehenen Frist (Art. 100 BGG) zu begr�nden. Bemerkungen zu der Beschwerdeantwort sind nur zul�ssig, soweit erst diese selbst zu den Vorbringen Anlass gibt. Das ist mit Bezug auf die Argumentation der Vorinstanz nicht der Fall. Mangels hinreichender Begr�ndung ist insgesamt auf die Beschwerde nicht einzutreten. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig.

References: Art. 42
 BGE 
 Art. 95
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 93
 BGE 
 BGE 
 Art. 97