Source: http://www.jurablogs.com/2011/05/20/bgh-unzulaessige-markeneintragung-kennzeichenrechtlicher-gleichgewichtslage-gleichnamiger
Timestamp: 2016-10-26 04:54:07+00:00

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BGH: Unzulässige Markeneintragung bei kennzeichenrechtlicher Gleichgewichtslage gleichnamiger Unternehmen - Peek &amp; Cloppenburg II
BlogsBeckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldMai 2011BGH: Unzulässige Markeneintragung bei kennzeichenrechtlicher Gleichgewichtslage gleichnamiger Unternehmen - Peek & Cloppenburg IIBGH Urteil vom 14.04.2011 I ZR 41/08 - Peek & Cloppenburg II MarkenG § 15 Abs. 2, § 23 Nr. 1, § 26 Abs. 1 und 3 Satz 1 und 2, § 49 Abs. 1, § 51 Abs. 1, § 55 Abs. 1 (Siehe auch BGH, Urteil vom 31.03.2010 - I ZR 174/07- Peek & Cloppenburg) Leitsätze des BGH:a) Haben die Parteien ihre gleichlautenden Unternehmenskennzeichen jahrzehntelang unbeanstandet nebeneinander benutzt und besteht deshalb eine kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage, auf die die Grundsätze des Rechts der Gleichnamigen anzuwenden sind, kann nur ausnahmsweise und unter engen Voraussetzungen eine Partei die Unternehmensbezeichnung auch als Marke eintragen lassen ...Zum vollständigen Artikel30 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof entscheidet Streit der Familienunternehmen “Peek & Cloppenburg K...57 LeserDas Blog für Markenrecht:BGH entscheidet Streit der Familienunternehmen “Peek & Cloppenburg KG” über bundesweite...52 Leserkanzlei.biz:Wettbewerbsrecht muss bei Herkunftstäuschungen mit Markenrecht vereinbar sein55 LeserDas Blog für Markenrecht:OLG Hamburg: Kennzeichenrechtsverletzung in URL71 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:LG Hamburg: Benutzung eines Unternehmenskennzeichens als Metatag bzw. Tag stellt Marken...10 verwandte ArtikelGleichlautende Unternehmenskennzeichen und die MarkeneintragungBGH: Peek & Cloppenburg II – Neue Markenanmeldung stört kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage zwischen Gleichnamigen"Peek & Cloppenburg": Unternehmenskennzeichen haben Vorrang vor MarkenPeek & Cloppenburg IIIBGH: “Peek & Cloppenburg vs. Peek & Cloppenburg” / Zu der Möglichkeit einer markenrechtlichen Koexistenz zweier gleichnamiger
UnternehmenBGH: Peek & Cloppenburg vs. Peek & Cloppenburg / Zur markenrechtlichen Koexistenz zweier gleichnamiger UnternehmenGleichnamige Handelsunternehmen und ihre Internetauftritte – Peek & CloppenburgBGH: Zur notwendigen Gestaltung eines aufklärenden Hinweises bei einer markenrechtlichen Verwechselungsgefahr / Peek Cloppenburg VIBGH: „Peek & Cloppenburg KG“ – Streit zweier gleichnamiger Familienunternehmen geht weiter – bundesweite Werbung eines Unternehmens
grundsätzlich zulässigBGH: Eintragung einer Namensmarke bei Koexistenz von Gartencentern nicht zulässig – Grundsätze des Rechts der Gleichnamigen einschlägigVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Urteil des I. Zivilsenats14.4.2011 - I ZR 41/08 -Über den ArtikelVeröffentlicht May 20, 2011 8:01am im Blog Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld.KategorienMarkenrechtThemenBgh, Markenrecht, Unternehmenskennzeichen, Markengesetz, Markeng, Bgh Urteil, Gleichnamigkeit, Gleichgewichtslage, Cloppenburg, Peek, Peek & CloppenburgTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresStaatsanwalt als Opfer einer Misshandlungvon Ulrich Dost Roxin / Rechtsanwalt Ulrich Dost-RoxinFahren mit entstempelten Kfz-Kennzeichen: Keine Urkundenfälschung, aber Kennzeichenmissbrauchvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogFilesharing: BGH bejaht 10 Jahre Verjährungsfrist u. a.von Alessandro Fuschi / SoWhy Not?Horrorclowns- Was ist noch Notwehr?von iurratio OnlineVerständigung II: „Es muss alles auf den Tisch“, auch das „dilettantische Verhalten“ des Angeklagtenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 74 Leser:Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Filesharing

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