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Timestamp: 2017-01-20 01:39:34+00:00

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SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG - 19.10.2000, 5 A 1098/99 - JuraForum.de
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG – Aktenzeichen: 5 A 1098/99Urteil vom 19.10.2000
Leitsatz:Auch eine zunächst zufällige Ansammlung von großflächigen und kleineren Einzelhandelbetrieben und Handwerksbetrieben kann im Laufe der Zeit durch Schließen zunächst noch vorhandener Lücken und Freiflächen und eine betriebliche Verknüpfung in Form einer Werbgemeinschaft unter einer gemeinsamen Bezeichnung zu einem gewachsenen Einkaufszentrum als faktischem Sondergebiet iSv § 34 Abs 2 BauGB iVm § 11 Abs 3 Satz 1 Nr 1 BauNVO werden.Rechtsgebiete:BauGB, AGBauGB, BauNVO, LBOVorschriften:§ 34 Abs. 2 BauGB, § 34 Abs. 1 BauGB, § 2 Abs. 5 BauGB, § 246 Abs. 7 BauGB, § AGBauGB Art. 1 Abs. 2, § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauNVO, § 72 LBO, § 78 LBOStichworte:Erschließung, Einkaufszentrum, Faktisches Sondergebiet, Großflächiger EinzelhandelsbetriebRechtskraft:ja
Jetzt Volltext der Entscheidung kostenlos ansehenBitte ergänzen Sie die folgende Sicherheitsfrage:18 + Vi.e.r = Weitere Entscheidungen vom SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVGSCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG – Urteil, 5 A 1058/99 vom 29.06.2000Nach der Novellierung des § 31 Abs.2 BauGB ist die Erteilung einer Befreiung von Bebauungsplanfestsetzungen nicht mehr nur bei atypischen Sachverhalten möglich.SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG – Urteil, 1 A 217/97 vom 17.05.2000Die landesrechtliche Regelung eines Biotopschutzes für "Sonstige Sukzessionsflächen" ist nicht zu beanstanden.SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG – Beschluss, 2 M 31/98 vom 28.07.19991. Der Frontmetermaßstab ist weder im Hinblick auf die Möglichkeit der Inanspruchnahme der ausgebauten Straße noch auf die Erhöhung des Gebrauchswertes der anliegenden Grundstücke von besonderem Aussagewert für den Umfang der durch die Ausbaumaßnahme gebotenen Vorteile (wie Urt. d. Senats v. vom 11.02.1998, NordÖR 1989 S. 269). Dies nicht nur für den Fall der Beitragsbemessung innerhalb der Gruppe der bebauten Grundstücke, sondern auch für den Fall der Vorabverteilung des Aufwandes auf bebaubare und nur rein land- und forstwirtschaftliche Grundstücke.
2. Nach Auffassung des Senats stehen die Vorteile der bebaubaren und der nicht-bebaubaren Grundstücke in einem Verhältnis von 10 : 1 bis 50 : 1 pro Quadratmeter Grundstücksfläche je nach den Verhältnissen des Abrechnungsgebiets.
3. Es bleibt offen, ob innerhalb der Gruppe der nicht-bebaubaren Grundstücke weiter zu differenzieren ist (z. B. Acker, Grünland, Wald).
4. Die Tiefenbegrenzungsregelung ist nicht Teil des Verteilungsmaßstabes.
5. Der Steigerungssatz von jeweils 0,25 für das zweite und dritte Vollgeschoß ist nicht zu beanstanden.
6. Eine Erwerbsgärtnerei ist mit einem Artzuschlag zu belegen.
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References: § 34
 § 11
 § 34
 § 2
 § 246
 Art. 1
 § 11
 § 72
 § 78
 § 31