Source: https://www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Verwaltung/Stadtbauamt/Stadtplanung
Timestamp: 2020-07-04 05:13:17+00:00

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Die Abteilung Stadtplanung hat die Aufgabe, die städtebauliche Entwicklung der Stadt Neustadt in Holstein zu steuern. Hier erhalten Sie Auskünfte zu Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen.
Der Aufgabenbereich der Stadtplanung ist sehr vielfältig und überschneidet sich mit vielen anderen Disziplinen. Stadtplanung hat die Aufgabe, den jeweils aktuellen als auch zukünftigen Anforderungen der Bürger, der Wirtschaft, der Umwelt und so weiter in baulicher und gestalterischer Hinsicht gerecht zu werden. Da diese sehr gegensätzlichen Ansprüche an die Planung haben, steht die Stadtplanung im Spannungsfeld dieser unterschiedlichen Interessen.
Den Flächennutzungsplan und die Bebauungspläne finden Sie im Bereich der Links auf dieser Seite. Eine Übersicht der Bebauungspläne finden Sie im Dokumentenblock.
Da unser Online-Angebot nicht verbindlich ist, wenden Sie sich bitte bei weiteren Fragen zu den Bauleitplänen an die Mitarbeitenden der Abteilung.
Folgende Aufgaben gehören zum Sachgebiet Stadtplanung:
Die planungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben ist in den §§ 29 bis 37 des Baugesetzbuches (BauGB) und in der Baunutzungsverordnung (BauNVO) geregelt. Da die Stadt Neustadt in Holstein untere Bauaufsichtsbehörde ist, wird auch die planungsrechtliche Zulässigkeit der Vorhaben hier geprüft.
Bei der planungsrechtlichen Prüfung wird zunächst festgestellt, ob sich das Vorhaben
im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes (Prüfung gemäß § 30 BauGB)
im unbeplanten Innenbereich (Prüfung gemäß § 34 BauGB)
oder im Außenbereich (Prüfung gemäß § 35 BauGB) befindet.
Sofern ein Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes liegt, aber mit einer der Festsetzungen nicht übereinstimmt, wird geprüft, ob eine Ausnahme (§ 31 Absatz 1 BauGB) oder Befreiung (§ 31 Absatz 2 BauGB) in Betracht kommt. Die Voraussetzungen hierfür sind in § 31 BauGB geregelt.
Sofern ein Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes liegt, der noch nicht rechtskräftig ist, sondern sich noch im Aufstellungsverfahren befindet, kommt eine planungsrechtliche Zulässigkeit gemäß § 33 BauGB in Betracht.
Die Bauleitpläne (Flächennutzungsplan, Bebauungspläne) müssen in einem förmlichen Verfahren aufgestellt und geändert werden. Die hierfür geltenden Verfahrensvorschriften sind im Baugesetzbuch (BauGB) geregelt. Eine Übersicht über das Bauleitplanverfahren finden Sie im Bereich Dokumentenblock als PDF.
Bei der Aufstellung der Bauleitpläne wird die Öffentlichkeit in zwei Verfahrensschritten beteiligt:
Die „frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung“ gemäß § 3 Abs. 1 BauGB findet meist als abendliche Informationsveranstaltung im Rathaus statt. Hier werden die Entwürfe und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung von Mitarbeitenden des Bauamtes vorgestellt und erläutert. Die Öffentlichkeit hat Gelegenheit, sich zu den Planungen zu äußern und diese zu erörtern.
Die „öffentliche Auslegung“ der Entwürfe erfolgt in der Regel für die Dauer eines Monats im Stadtbauamt während der Öffnungszeiten. Die Bekanntmachung der öffentlichen Auslegungen erfolgt in den Lübecker Nachrichten, Ausgabe Ostholstein Nord unter der Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen“. Meist ist der Geltungsbereich in einem Übersichtsplan dargestellt. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat die Möglichkeit, innerhalb der Auslegungsfrist zu den Entwürfen Stellungnahmen abzugeben.
Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen (§ 1 Absatz 7 BauGB). Dieser Interessenausgleich findet im Rahmen der Abwägung durch die politischen Gremien (Ausschuss für Bau- und Planungsangelegenheiten, Stadtverordnetenversammlung) statt.
Zuarbeit für andere Abteilungen der Verwaltung, zum Beispiel bei der Festsetzung von Beiträgen und Gebühren, für Stadtwerke und so weiter
Eckhard Buchwald »
Bebauungspläne der Stadt Neustadt in Holstein »
Übersicht der Bebauungspläne für Neustadt in Holstein

References: § 30
 § 34
 § 35
 § 31
 § 33
 § 3