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Timestamp: 2019-02-17 11:29:20+00:00

Document:
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Spremberg
Mit dem Beschluss vom 26.09.2018 hat die Stadtverordnetenversammlung Spremberg den Entwurf der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Spremberg und der Begründung gebilligt. Die Änderungen des vorbereitenden Bauleitplanes betrifft folgenden Teil des Stadtgebietes Spremberg:<?xml:namespace prefix = "o" ns = "urn:schemas-microsoft-com:office:office" />
Der Bereich des Bebauungsplanes Nr. 95 „Südanbindung Industriepark Schwarze Pumpe“, dessen Aufstellung beschlossen ist, ist im geltenden Flächennutzungsplan als Fläche für Wald und als Fläche für Bahnanlagen dargestellt. Planungsziel ist die Ausweisung als Fläche für den überörtlichen Verkehr (Straßenverkehrsfläche).
Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung liegen im Hinblick auf die Auswirkungen des Änderungsgegenstandes folgende umweltbezogene Informationen zu den in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Baugesetzbuch (BauGB) folgende umweltbezogene Unterlagen zur Einsichtnahme vor:
1. Umweltbericht (als gesonderter Teil der Begründung der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes),
2. 9. Änderung des Landschaftsplans
3. Stellungnahmen von Fachbehörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange aus der bisherigen Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB. In ihnen werden im Hinblick auf die Auswirkungen der Planungs- und Entwicklungsabsichten folgende umweltbezogene Informationen zu den in § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB genannten Schutzgütern gegeben:
Es werden Angaben und Aussagen gemacht zu den Biotoptypen, zur Waldbetroffenheit, zu Strauch- und Baumpflanzungen, zum Artenschutz, zu Lebensraumpotenzialen insbesondere von Reptilienarten (Zauneidechse) und der Avifauna, zu Verbotstatbeständen des § 44 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) zu artenschutzrechtliche Vermeidungsmaßnahmen und zur „naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung“ sowie zu Monitoringmaßnahmen.
Schutzgüter Boden, Fläche und Wasser:
finden sich in (1), (2) und (3) [Stellungnahmen: Landkreis Spree-Neiße, Landesamt für Umwelt, Landesamt f. Bergbau, Geologie und Rohstoffe, Lausitz Energie Bergbau AG, Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH].
Es werden Angaben und Aussagen gemacht zum ehemaligen Verlauf des oberen Landgrabens, zum bergrechtlich erteilten Erlaubnisfeld Forst (11-1563), zur Lage in einem der Bergaufsicht stehenden Teilbereich des Abschlussbetriebsplan „Tagebau-Felder Spreetal", zu Bodenarten, zur Bodennutzung, zum Baugrund/Untergrund, zur Bodenver- und -entsiegelung, zur Abfallentsorgung, zu schädlichen Bodenveränderungen, zur Niederschlagswasserversickerung, zur Wasser- und Nährstoffspeicherfähigkeit, zur Hydrologie, zum Wasserhaushalt, zum Wasserchemismus, zu Lebensraumverlusten durch Überbauung und zur „naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung“.
finden sich in (1), (2) und (3) [Stellungnahmen: Landesamt für Umwelt] .
Es werden Angaben und Aussagen gemacht zu Mikro- und Mesoklima, zu Lufthygiene, zu Frischluftentstehung CO2-Fixierung, zu Emissionen und Immissionen und vorhabenbedingten Auswirkungen.
finden sich in (1), (2) und (3) [Stellungnahmen: Landkreis Spree-Neiße, Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum].
Es werden Angaben und Aussagen gemacht zu Bau- und Bodendenkmalen (nicht vorhanden), zu möglichen archäologischen Funden und Untersuchungen, zum Landschaftsbild sowie zu landschaftsbildprägenden Elementen.
finden sich in (1), (2) und (3) [Stellungnahmen: Landkreis Spree-Neiße, Landesamt für Umwelt, Kampfmittelbeseitigungsdienst] .
Es werden Angaben und Aussagen gemacht zur Erholungs- und Freizeitfunktion, zu Emissionen und Immissionen, zum Brandschutz/Löschwasserversorgung, zur Abfallentsorgung, zu schädlichen Bodenveränderungen und zur Kampfmittelbelastung (nicht vorhanden).
Diese Unterlagen liegen vom 22.10.2018 bis einschließlich 22.11.2018 öffentlich aus.
Sie können während folgender Zeiten in der Stadtverwaltung Spremberg, Fachbereich Planen und Bauen, Sachgebiet Stadtplanung, Am Markt 2, Zimmer 1.09 eingesehen werden:
Stellungnahmen zum Entwurf können während dieser Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Verspätet abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben.
Einwendungen von Vereinigungen nach § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG), die im Rahmen der Auslegung nicht oder nach den geltenden Rechtsvorschriften nicht rechtzeitig geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können, sind gem. § 7 Abs. 3 UmwRG im Verfahren über den Rechtsbehelf nach § 7 Abs. 2 UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen.
Entwurf LP Planzeichnung
Entwurf LP Begründung
TÖB Bodendenkmalpflege
TÖB Landesbetrieb Forst
TÖB LBGR
TÖB LEAG
TÖB LfU Potsdam
TÖB LKSPN
TÖB LMBV

References: § 1
 § 4
 § 1
 § 44
 § 4
 § 4
 § 7
 § 7