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Timestamp: 2019-05-24 16:12:01+00:00

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Schemata – that-depends
Kategorie: Schemata
By Sabrina Pfeifer | 23. Oktober 2018 | Comments 0 Comment
A. Allgemeines zum Vorkaufsrecht
Unter dem Vorkauf versteht man ganz allgemein einen Vertrag, wodurch der Vorkaufsberechtigte (also derjenige, dem das Vorkaufsrecht eingeräumt wurde) im Verkaufsfall (also wenn die Sache, auf die sich das Vorkaufsrecht bezieht, an einen Dritten verkauft wird) in den Vertrag zwischen dem Vorkaufsverpflichteten (also derjenige, der das Vorkaufsrecht zugestanden und dann trotzdem an einen Dritten verkauft hat) und dem Dritten eintreten kann.
By Sabrina Pfeifer | 30. Juli 2017 | Comments 0 Comment
Bei Vorsatzdelikten unterscheidest du zwischen zwei Begehungsformen – der Täterschaft und der Teilnahme. Das hat zur Folge, dass du bei mehreren Beteiligten an einer Tat oft abgrenzen musst, welcher der Beteiligten jetzt als Täter und wer als Teilnehmer gilt.
Die Nacherfüllung im Kaufrecht, § 437 Nr. 1, § 439 BGB
By Sabrina Pfeifer | 3. Juli 2017 | Comments 0 Comment
Die Parteien müssen einen wirksamen Kaufvertrag gem. § 433 BGB geschlossen haben.
2. Mangel bei Gefahrübergang
Bei Gefahrübergang muss ein Sachmangel gem. § 434 BGB oder ein Rechtsmangel gem. § 435 BGB vorgelegen haben.
Grundsätzlich trifft den Käufer gem. § 363 BGB analog die Beweislast für das Vorliegen des Mangels. Ausnahsmweise wird das Vorliegen eines Mangels gem. § 476 BGB vermutet, wenn ein Verbrauchsgüterkauf (Kaufvertrag zwischen einem Unternehmer gem. § 14 BGB und einem Verbraucher gem. § 13 BGB) vorlag.

References: § 437
 § 439
 § 433
 § 434
 § 435
 § 363
 § 476
 § 14
 § 13