Source: http://www.hartmann-rechtsanwaelte.de/aktuelles/veroeffentlichungen/2010.html
Timestamp: 2018-11-20 18:17:16+00:00

Document:
2010: Hartmann Rechtsanwälte
So wehren Sie sich richtig!
Gesundheitsprofi_11_2010_Regress_Laas.pdf(820 K)
In diesem Beitrag, erschienen in "GesundheitsPROFi 11/2010", geht Dr. Henning Laas der Frage nach, auf welcher Grundlage Krankenkassen gegenüber nichtärztlichen Leistungserbringern geldwerte Kompensationsleistungen fordern können und welche konkreten Maßnahmen die hiervon Betroffenen ergreifen sollten, um sich gegen Forderungen zur Wehr zu setzen.
MTD_10_2010_Reform_Vergaberecht_Bombien_Hartmann.pdf(1.6 M)
Rechtsanwalt Dr. Andreas Bombien und Rechtsanwalt Peter Hartmann beleuchten in dem Beitrag, die am 11.06.2010 in Kraft getretene Neuregelung der Vergabeverordnung sowie die damit verbundenen Änderungen in der VOL/A.
Stellung der Leistungserbringer bei einer Kassen-Insolvenz
MTD_8_2010_Insolvenz_Kasse_Laas_Hartmann.pdf(1.3 M)
Zusatzbeitrag und Fusionen konnten einige Krankenkassen nicht vor der Insolvenz oder Schließung bewahren. Für diesen Fall müssen Leistungserbringer gerüstet sein, um ihre Forderungen durchzusetzen. Die Rechtsanwälte Peter Hartmann und Dr. Henning Laas geben in ihrem Aufsatz in der MTD 08/10 einen Einblick in die mitunter schwierige Materie der Insolvenzfähigkeit von Krankenkassen und geben Hilfestellung für betroffene Leistungserbringer.
Keine Ausschreibungspflicht von Hilfsmittelverträgen
MTD_7_2010_LSG_Essen_Ausschreibung_HiMi_Suoglu_Hartmann.pdf(0.9 M)
Rechtsanwältin Bingül Suoglu und Rechtsanwalt Peter Hartmann besprechen in dem Beitrag, veröffentlicht in der MTD 7/10, den Beschluss des LSG NRW vom 14.04.2010 (L 21 KR 69/09 SFB). Darin wird von dem Gericht festgestellt, dass es sich bei den Hilfsmittelverträgen nach § 127 Abs. 2 SGB V nicht um ausschreibungspflichtige öffentliche Aufträge im Sinne des § 99 Abs. 1 GWB handelt, da es an einer Auswahlentscheidung der Krankenkassen fehlt.
Beitritts- und Informationsrecht zu Hilfsmittelverträgen - Überlegungen aus der Praxis
SGb_06_2010_Beitritt_und_Information_Hinkelmann_Hackstein.pdf(694 K)
In ihrem Aufsatz, erschienen in der SGb 06/10, geben Rechtsanwältin Julia Hinkelmann und Rechtsanwalt Jörg Hackstein einen kurzen Überblick über die Neuregelungen zum Informations- und Beitrittsrecht der Leistungserbringer gem. § 127 Abs. 2, 2a SGB V und den sich daraus ergebenden praktischen Schwierigkeiten.
Vertragspartner 2. Klasse
Gesundheitsprofi_06_2010_Beitritt_Laas.pdf(125 K)
Seit dem 01.01.2009 können Leistungserbringer zu fremden Hilfsmittelverträgen ihren Beitritt gegenüber der jeweiligen Vertragskasse erklären, wobei der Beitritt zugunsten der Leistungserbringer ausgestaltet ist. Rechtsanwalt Dr. Henning Laas hat über 150 Hilfsmittelverträge analysiert und dabei feststellen müssen, dass das Beitrittsrecht zu Lasten der Leistungserbringer ausgehöhlt wird. Er berichtet in der Juni-Ausgabe des Gesundheitsprofis über die Ergebnisse und gibt Handlungsempfehlungen.
Welcher Hilfsmittel-Vertrag gilt bei einer Kassenfusion?
MTD_4_2010_Kassenfusion_Hinkelmann.pdf(727 K)
Die Fusionswelle bei gesetzlichen Krankenkassen läuft auf Hochtouren. Allein zu Beginn dieses Jahres gab es zwölf Fusionen. Dies löst sowohl bei den Versicherten als auch bei den Leistungserbringern Unsicherheiten über die Rechtsfolgen aus. Rechtsanwältin Julia Hinkelmann geht in ihrem Aufsatz, erschienen in der MTD 4/2010, anhand von unterschiedlichen Fallgestaltungen der Frage nach, welcher Vertrag bei einer Kassenfusion gilt und gibt Handlungsempfehlungen.
Der Beitritt zu ausgehandelten Versorgungsverträgen
MTD_2_2010_Beitritt_Hinkelmann.pdf(1.3 M)
Seit dem 01.01.2010 dürfen Hilfsmittelversorgungen grundsätzlich nur durch Vertragspartner der Krankenkassen erfolgen. Soweit keine Ausschreibungen nach § 127 Abs. 1 SGB V durchgeführt werden, sollen die Krankenkassen Verträge nach § 127 Abs. 2 SGB V abschließen. Die Leistungserbringer haben gem. § 127 Abs. 2 Satz 4 SGB V sowohl ein Einsichtsrecht in diese Verträge als auch gem. § 127 Abs. 2a SGB V ein Beitrittsrecht. Frau Rechtsanwältin Julia Hinkelmann informiert in ihrem Beitrag, der in der MTD 2/2010 veröffentlicht wurde, über die Voraussetzungen des Beitritts- und Informationsrechts und die Rechte der Leistungserbringer.
Zwischenruf zur Diskussion
Gesundheitsprofi_02_2010_PrNqualifizierung_Laas.pdf(856 K)
Das Präqualifizierungsverfahren: Ein Zwischenruf zur Diskussion um die Präqualifizierungsstelle, ihre Ausgestaltung und die Kontrollinstanzen. Von Dr. Henning Laas in Gesundheitsprofi 02/2010 S. 16ff

References: § 127
 § 99
 § 127
 § 127
 § 127
 § 127
 § 127