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Timestamp: 2020-02-20 04:48:25+00:00

Document:
Umwelt-online: Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
"Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung"
0093/19B
0464/1/19
0403/1/16
0311/15B
0112/1/15
0112/15B
0010/14
0570/2/13
0570/1/13
0095/2/12
0095/12B
0095/1/12
0445/3/11
0445/2/11
0445/4/11
0445/6/11
0445/5/11
0115/09B
0115/09
0718/3/06
0119/2/06
0587/5/19
0587/4/19
0587/2/19
0587/6/19
0587/3/19
... Die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 2006 (BGBl. I S. 2043), die zuletzt durch Artikel 3 Absatz 2 des Gesetzes vom 30. Juni 2017 (BGBl. I S. 2147) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
... Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz landwirtschaftlicher Nutztiere und anderer zur Erzeugung tierischer Produkte gehaltener Tiere bei ihrer Haltung (Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung -
Drucksache 601/17
... Zu § 45 Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
Drucksache 403/16
Entwurf einer ... Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
... Die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 2006 (BGBl. I S. 2043), die zuletzt durch die Verordnung vom 14. April 2016 (BGBl. I S. 758) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
Allgemeine Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Junghennen
Besondere Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Junghennen
Überwachung, Fütterung und Pflege von Junghennen
Anlagen zur Erprobung neuer Haltungseinrichtungen
Allgemeine Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Masthühner-Elterntiere
Besondere Anforderungen an das Halten von Masthühner-Elterntieren
I. Ausgangslage und Ziel und wesentlicher Inhalt der Verordnung
Zu Absatz :6
Zu Satz 1, Nummern 1 und 2:
Drucksache 112/1/15
Entschließung des Bundesrates zur tiergerechten Haltung von Legehennen - Antrag der Länder Rheinland-Pfalz, Niedersachsen -
... Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft kann den Wortlaut der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung in der vom Inkrafttreten dieser Verordnung an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen.
Drucksache 112/15 (Beschluss)
... Die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 2006 (BGBl. I S. 2043), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 5. Februar 2014 (BGBl. I S. 94) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
Besondere Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Legehennen
... Die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 2006 (BGBl. I S. 2043), die zuletzt durch die Verordnung vom 1. Oktober 2009 (BGBl. I S. 3223) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
... es ein höherer Stellenwert eingeräumt werden. § 2 enthält allgemeine Grundsätze für die Haltung von Tieren. Für die Haltung von Nutztieren zu Erwerbszwecken enthält die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung weitere allgemeine sowie für einige Tierarten spezifische Anforderungen. Diese Anforderungen dienen der Sicherstellung des Wohlergehens der Tiere. Dieses hängt jedoch von weiteren Faktoren ab. Ziel der tierschutzbezogenen betrieblichen Eigenkontrolle soll sein, eine Einschätzung des Wohlergehens der Tiere, zum Beispiel anhand geeigneter Indikatoren wie etwa der Fußballengesundheit, der Mortalität oder der Organbefunde am Schlachthof, vorzunehmen und gegebenenfalls Maßnahmen zur Verbesserung zu planen und umzusetzen. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wird ermächtigt,
Drucksache 49/11
Tierschutzgerechte Haltung von Legehennen - Entschließung des Bundesrates zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Oktober 2010 zum Abschnitt 3 der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
... -Nutztierhaltungsverordnung vorzulegen. Ziel soll es sein, § 13b – Besondere Anforderungen an die Kleingruppenhaltung – ersatzlos zu streichen und in § 13 die konkreten tierschutzrechtlichen Anforderungen an die Legehennenhaltung auf der Grundlage der Regelung in der Ersten Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung vom 28. Februar 2002 neu zu fassen. Der Bundesrat sieht die Tierschutzwidrigkeit der Haltung von Legehennen in Kleingruppenkäfigen durch die umfangreichen Gutachten und Stellungnahmen, die im Rahmen des jüngsten Normenkontrollverfahrens dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt wurden, als hinreichend erwiesen an.
Drucksache 399/09
... Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
Bürokratiekosten für Bürgerinnen und Bürger
Bürokratiekosten für die Verwaltung
Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Masthühner
Überwachung und Folgemaßnahmen im Schlachthof
4 Einzelvorschriften
Zusätzliche Begründung zu Artikel 1 Nr. 4
Zusätzliche Begründung zu Artikel 1 Nr. 5 § 19 Abs. 3
Zusätzliche Begründung zu Artikel 1 Nr. 5 § 19 Abs. 4
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 776: Vierte Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
... -Nutztierhaltungsverordnung vom 22. August 2006, BGBl. I S. 2043), zuletzt geändert durch die Dritte Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung vom 30. November 2006 (BGBl. I S.
Drucksache 119/3/06
Drucksache 119/1/06
1. Zu Artikel 1 Nr. 1 Inhaltsübersicht ,* Nr. 2 § 2 Nr. 5 bis 16 , Nr. 3a § 13 , Nr. 3b § 13a - neu -, § 13b - neu - , Nr. 7 § 26 Abs. 1 Nr. 17 , Nr. 8 § 27 Abs. 3, Abs. 4 Satz 1, 2 - neu -
2. Zu Artikel 1 Nr. 3a - neu - § 5 Satz 1 Nr. 1
3. Zu Artikel 1 Nr. 4 § 17 Abs. 3 Satz 2 , Nr. 8 § 27 Abs. 9
4. Zu Artikel 1 Nr. 4 § 17 Abs. 4
5. Zu Artikel 1 Nr. 4 § 17 Abs. 4 Satz 2 *
6. Zu Artikel 1 Nr. 4 § 20 Satz 1
7. Zu Artikel 1 Nr. 4 § 21 Abs. 1 Nr. 1
8. Zu Artikel 1 Nr. 4 § 23 Abs. 2 Nr. 3
9. Zu Artikel 1 Nr. 4 § 25 Abs. 6
10. Zu Artikel 1 Nr. 8 § 27 Abs. 11
11. Zu Artikel 1 Nr. 8 § 27 Abs. 12
12. Artikel 1 Nr. 8 § 27 Abs. 13 Satz 2 - neu -
13. Artikel 1 Nr. 8 § 27 Abs. 14
Drucksache 718/06 (Beschluss)
... ) (Aufnahme von Regelungen über die Haltung von Legehennen und Schweinen in die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung) ergibt.
Drucksache 718/06
Drucksache 119/06
Allgemeine Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Schweine
Besondere Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Saugferkel
Besondere Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Jungsauen und Sauen
Besondere Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Eber
Allgemeine Anforderungen an das Halten von Schweinen
Besondere Anforderungen an das Halten von Saugferkeln
Besondere Anforderungen an das Halten von Absatzferkeln
Besondere Anforderungen an das Halten von Zuchtläufern und Mastschweinen
Besondere Anforderungen an das Halten von Jungsauen und Sauen
3 Einzelvorschriften
Zusätzliche Begründung zu § 2 Nr. 5 und § 16:
Zusätzliche Begründung zu § 17 Abs. 3 Nr. 5:
Zusätzliche Begründung zu § 17 Abs. 4:
Zusätzliche Begründung zu § 25 Abs. 7:
Drucksache 482/04
Besondere Anforderungen an Haltungseinrichtungen für nicht abgesetzte Ferkel
Besondere Anforderungen an das Halten nicht abgesetzter Ferkel
Besondere Anforderungen an das Halten abgesetzter Ferkel
Zusätzliche Begründung zu § 2 Nr. 6 und § 16:
Zusätzliche Begründung zu § 17 Abs. 2, § 17 Abs. 3 Nr. 8, § 23 Abs. 2 Nr. 2 und 3 sowie § 24 Abs. 2:
Zusätzliche Begründung zu § 17 Abs. 3 Nr. 4:
Zusätzliche Begründung zu § 19 Abs. 4:

References: § 45
 § 2
 § 13
 § 13
 § 19
 § 19
 § 6
 § 2
 § 13
 § 13
 § 13
 § 26
 § 27
 § 5
 § 17
 § 27
 § 17
 § 17
 § 20
 § 21
 § 23
 § 25
 § 27
 § 27
 § 27
 § 27
 § 2
 § 16
 § 17
 § 17
 § 25
 § 2
 § 16
 § 17
 § 17
 § 23
 § 24
 § 17
 § 19