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Timestamp: 2017-05-26 16:43:19+00:00

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§ 5 FreizügG/EU Aufenthaltskarten, Bescheinigung über das Daueraufenthaltsrecht buzer.de
Sie sind amtlich bestens informiert? Wozu buzer.de?Werben auf buzer.deSie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis FreizügG/EU > § 5Mail bei Änderungen § 5 - Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU)Artikel 2 G. v. 30.07.2004 BGBl. I S. 1950, 1986; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2557Geltung ab 01.01.2005; FNA: 26-13 Ausländerrecht16 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 62 Vorschriften zitiert § 4a ←→ § 5a§ 5 Aufenthaltskarten, Bescheinigung über das Daueraufenthaltsrecht§ 5 hat 3 frühere Fassungen und wird in 16 Vorschriften zitiert(1) 1Freizügigkeitsberechtigten Familienangehörigen, die nicht Unionsbürger sind, wird von Amts wegen innerhalb von sechs Monaten, nachdem sie die erforderlichen Angaben gemacht haben, eine Aufenthaltskarte für Familienangehörige von Unionsbürgern ausgestellt, die fünf Jahre gültig sein soll. 2Eine Bescheinigung darüber, dass die erforderlichen Angaben gemacht worden sind, erhält der Familienangehörige unverzüglich.(2) 1Die zuständige Ausländerbehörde kann verlangen, dass die Voraussetzungen des Rechts nach § 2 Abs. 1 drei Monate nach der Einreise glaubhaft gemacht werden. 2Für die Glaubhaftmachung erforderliche Angaben und Nachweise können von der zuständigen Meldebehörde bei der meldebehördlichen Anmeldung entgegengenommen werden. 3Diese leitet die Angaben und Nachweise an die zuständige Ausländerbehörde weiter. 4Eine darüber hinausgehende Verarbeitung oder Nutzung durch die Meldebehörde erfolgt nicht.(3) Das Vorliegen oder der Fortbestand der Voraussetzungen des Rechts nach § 2 Absatz 1 kann aus besonderem Anlass überprüft werden.(4) 1Sind die Voraussetzungen des Rechts nach § 2 Abs. 1 innerhalb von fünf Jahren nach Begründung des ständigen rechtmäßigen Aufenthalts im Bundesgebiet entfallen oder liegen diese nicht vor, kann der Verlust des Rechts nach § 2 Abs. 1 festgestellt und bei Familienangehörigen, die nicht Unionsbürger sind, die Aufenthaltskarte eingezogen werden. 2§ 4a Abs. 6 gilt entsprechend.(5) 1Auf Antrag wird Unionsbürgern unverzüglich ihr Daueraufenthaltsrecht bescheinigt. 2Ihren daueraufenthaltsberechtigten Familienangehörigen, die nicht Unionsbürger sind, wird innerhalb von sechs Monaten nach Antragstellung eine Daueraufenthaltskarte ausgestellt.(6) Für den Verlust des Daueraufenthaltsrechts nach § 4a Abs. 7 gilt Absatz 4 Satz 1 entsprechend.Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer Vorschriften G. v. 2. Dezember 2014 BGBl. I S. 1922 m.W.v. 9. Dezember 2014§ 4a ←→ § 5a Inhaltsverzeichnis | nach obenFrühere Fassungen von § 5 FreizügG/EU
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind. Inhaltsverzeichnis | nach obenZitierungen von § 5 FreizügG/EUSie sehen die Vorschriften, die auf § 5 FreizügG/EU verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FreizügG/EU selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. interne Verweise§ 5a FreizügG/EU Vorlage von Dokumenten§ 6 FreizügG/EU Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt§ 11 FreizügG/EU Anwendung des Aufenthaltsgesetzes§ 11a FreizügG/EU Verordnungsermächtigung Inhaltsverzeichnis | nach obenZitat in folgenden NormenAufenthaltsverordnung (AufenthV)Artikel 1 V. v. 25.11.2004 BGBl. I S. 2945; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 03.04.2017 BGBl. I S. 690§ 47 AufenthV Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen§ 58 AufenthV Vordruckmuster§ 65 AufenthV Erweiterter DatensatzAnlage D15 AufenthV Aufenthaltskarte (§ 5 Absatz 1 des Freizügigkeitsgesetzes/EU) und Aufenthaltserlaubnis, die Ausländern ausgestellt wird, die auf Grund des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit ein Aufenthaltsrecht besitzenAnlage D16 AufenthV Bescheinigung des Daueraufenthalts und Daueraufenthaltskarte (§ 5 Absatz 5 des Freizügigkeitsgesetzes/EU) Inhaltsverzeichnis | nach obenZitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer aufenthaltsrechtlicher VorschriftenG. v. 21.01.2013 BGBl. I S. 86Artikel 1 FreizügG/EUuaÄndG Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EUGesetz zur Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer VorschriftenG. v. 02.12.2014 BGBl. I S. 1922Artikel 1 FreizügG/EUuaÄndG Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EUGesetz zur Anpassung des deutschen Rechts an die Verordnung (EG) Nr. 380/2008 des Rates vom 18. April 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1030/2002 zur einheitlichen Gestaltung des Aufenthaltstitels für DrittstaatenangehörigeG. v. 12.04.2011 BGBl. I S. 610Artikel 2 380/2008/EG-AnpG Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EUGesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch SozialgesetzbuchG. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3155Artikel 3 GrSiAuslG Änderung des AZR-GesetzesGesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen UnionG. v. 19.08.2007 BGBl. I S. 1970, 2008 I S. 992Artikel 2 EUAufhAsylRUG Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EUArtikel 7 EUAufhAsylRUG Änderung von VerordnungenSechste Verordnung zur Änderung der AufenthaltsverordnungV. v. 22.07.2011 BGBl. I S. 1530, 2080Artikel 1 6. AufenthVÄndV Änderung der AufenthaltsverordnungLink zu dieser Seite: http://www.buzer.de/gesetz/4720/a65552.htm Inhaltsverzeichnis | nach oben Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfenFür Ihre Internetseite - Ticker aktuellste GesetzesänderungenImpressumDatenschutz

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