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Timestamp: 2016-10-23 14:36:30+00:00

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Bundesrichterin Widmer, Vorsitzende, Bundesrichter Sch�n und Ursprung; Gerichtsschreiberin Durizzo
P.________, 1943, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, R�mistrasse 5, 8001 Z�rich,
P.________, geboren 1943, reiste 1980 in die Schweiz ein und arbeitete bis 1993 im Gartenbau und anschliessend im Baugewerbe. Er leidet an Schwerh�rigkeit und hat seine Erwerbst�tigkeit deswegen im Juli 1998 aufgegeben. Mit Verf�gung vom 12. Dezember 2000 lehnte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) ihre Leistungspflicht ab unter Hinweis darauf, dass keine Berufskrankheit vorliege. An dieser Auffassung hielt sie auch auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 9. Mai 2001).
P.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, es sei ihm eine ganze Invalidenrente und eine Integrit�tsentsch�digung von 45 % zuzusprechen; eventualiter sei ein Obergutachten einzuholen. Des Weiteren sei ihm die unentgeltliche Verbeist�ndung zu gew�hren.
1.1 Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im UV-Bereich ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 und BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (hier: 9. Mai 2001) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 und BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind im vorliegenden Fall die neuen Bestimmungen nicht anwendbar.
1.2 Das kantonale Gericht hat die Bestimmung und Grunds�tze �ber die Berufskrankheiten (Art. 9 Abs. 1 UVG und Anhang I zur UVV sowie BGE 119 V 200 Erw. 2a mit Hinweis; Art. 9 Abs. 2 UVG und BGE 119 V 201 Erw. 2b; vgl. auch BGE 126 V 186 Erw. 2b) richtig dargelegt. Wenn demnach ein Versicherter an einer Krankheit leidet, die in Ziff. 2 des Anhanges I zur UVV aufgef�hrt ist und er - kumulativ - alle oder dort besonders umschriebene T�tigkeiten verrichtet hat, liegt in der Regel eine Berufskrankheit vor, sofern die Arbeit die Krankheit zumindest zu 50 % verursacht hat (sogenannte Listenkrankheiten). Die Zusammenhangsfrage ist in diesem Bereich - auf Grund arbeitsmedizinischer Erkenntnisse - weitgehend durch den Verordnungsgeber vorentschieden. Von dieser Regel, welche auch als dem (schl�ssigen) Gegenbeweis weichende nat�rliche Vermutung bezeichnet werden kann, ist abzugehen, wenn konkrete Umst�nde des Einzelfalles klar gegen eine berufliche Verursachung sprechen (BGE 126 V 188 f. Erw. 4a). Die Anerkennung anderer Krankheitsbilder im Rahmen der Generalklausel nach Art. 9 Abs. 2 UVG ist demgegen�ber subsidi�r. In diesem Bereich ist in jedem Einzelfall Beweis dar�ber zu f�hren, ob die geforderte stark �berwiegende (mehr als 75 %ige) bis ausschliessliche berufliche Verursachung vorliegt (BGE 126 V 189 Erw. 4b).
2.1 Gem�ss audiologischer Untersuchung des Dr. med. K.________, FMH f�r Hals-, Nasen-, Ohrenkrankheiten, spez. Hals- und Gesichtschirurgie, vom 21. Juni 2000 besteht beim Versicherten eine mittel- bis hochgradige kombinierte Schwerh�rigkeit mit H�rverlust zwischen 60 bis 76 %. Aus der Beurteilung des Kreisarztes Dr. med. M.________, Facharzt FMH f�r Ohren-, Nasen- und Halskrankheiten, Hals- und Gesichtschirurgie und Arbeitsmedizin, vom 17. November 2000 ergibt sich, dass die Schwerh�rigkeit einerseits auf einem Innenohranteil mit typischem Hochtonabfall beruht, wie dies nach langj�hriger beruflicher L�rmbelastung auftreten k�nne, andererseits auf einer ausgepr�gten Schallleitungskomponente, welche durch krankhafte Ver�nderungen im Bereich der oberen Luftwege (chronische Rhinosinusitis mit konsekutiver Tubenfunktionsst�rung gem�ss Bericht des Dr. K.________) bedingt ist. Die unzweifelhaft bestehenden berufsl�rmbedingten Anteile seien von deutlich untergeordneter Bedeutung.
2.2 Die Gr�nde f�r die Schwerh�rigkeit sind demnach gen�gend abgekl�rt und es steht fest, dass eine erhebliche Sch�digung des Geh�rs nach Arbeiten im L�rm (Kompressorarbeiten) vorliegt. Jedoch ist die langj�hrige berufliche L�rmbelastung im Fall des Versicherten nach �bereinstimmender �rztlicher Einsch�tzung nicht �berwiegende Ursache der Schwerh�rigkeit. Wie das kantonale Gericht richtig erkannt hat, liegt daher keine Berufskrankheit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 UVG in Verbindung mit Ziff. 2 des Anhanges I zur UVV vor. Den Einwand des Beschwerdef�hrers, er sei nie anderen L�rmquellen als dem Baul�rm ausgesetzt gewesen, hat die Vorinstanz ebenfalls zu Recht entkr�ftet.
Als Berufskrankheiten gelten nach Art. 9 Abs. 2 UVG auch andere Krankheiten, von denen nachgewiesen wird, dass sie ausschliesslich oder stark �berwiegend durch berufliche T�tigkeit verursacht worden sind. Damit sollen auch solche Leiden die f�r Berufskrankheiten vorgesehenen Leistungen ausl�sen, die nach bisheriger arbeitsmedizinischer Erkenntnis (noch) nicht in einen dermassen qualifizierten Ursachenzusammenhang mit beruflichen T�tigkeiten gebracht werden k�nnen, dass sich deswegen ihre Bezeichnung als Listenkrankheit rechtfertigte. Nach den medizinischen Unterlagen bestehen im Falle des Beschwerdef�hrers keine Anhaltspunkte daf�r, dass die f�r die Schwerh�rigkeit haupts�chlich verantwortliche Erkrankung der oberen Luftwege mit der geforderten Erheblichkeit berufsbedingt w�re und deshalb als Berufskrankheit im Sinne von Art. 9 Abs. 2 UVG anerkannt werden k�nnte. Aus der Tatsache allein, dass Bauarbeiter teilweise extremen klimatischen Bedingungen ausgesetzt sind, kann nicht abgeleitet werden, dass die diagnostizierte chronische Rhinosinusitis zu mehr als 75 % auf seine berufliche T�tigkeit zur�ckzuf�hren ist. Der diesbez�gliche Einwand des Beschwerdef�hrers ist daher unbehelflich.
Im vorliegenden Verfahren geht es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen, weshalb von der Auferlegung von Gerichtskosten abzusehen ist (Art. 134 OG). Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde angesichts der vorstehenden Erw�gungen nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.

References: BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 9
 BGE 
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 Art. 9
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 135
 Art. 152