Source: http://www.jurablogs.com/2011/07/05/nennt-man-ping-pong-jo-jo-fahrstuhlrechtsprechung-jedenfalls-fuerchterliches-hin-her
Timestamp: 2017-05-28 18:44:22+00:00

Document:
Nennt man es nun Ping-Pong, Jo-Jo oder Fahrstuhlrechtsprechung? Jedenfalls: Ein fürchterliches Hin und Her ….
BlogsBurhoff online BlogJuli 2011Nennt man es nun Ping-Pong, Jo-Jo oder Fahrstuhlrechtsprechung? Jedenfalls: Ein fürchterliches Hin und Her ….Der Kollege Hoenig hat gestern im Hinblick auf das KG.Urt. v. 07.03.2011 -1 Ss 423/10 . , über das ich aus anderen Gründen berichtet hatte (vgl. hier) über “Das Ping-Pong-Spiel der Justiz” berichtet. Im KG-Urt. ging es nur um das Hin und Her zwischen AG, LG und KG. Da kann man beqeum noch einen drauf setzen, wenn man sich den BGH, Beschl. v. 07.06.2011 – 4 StR 643/10 ansieht. Die behandelte Problematik ist u.a. ein Verstoß gegen die Belehrungspflicht des Art. 36 Abs. 1 lit. b Satz 3 WÜK (heute geregelt in § 114b Abs. 2 Satz 3 StPO). In der Sache ging es auch um ein Beweisverwertungsverbot bei einem solchen Verstoß, dass der BGH übrigens abgelehtn hat. In dem Zusammenhnag wird dann sicherlich noch einmal über die Enstscheidung zu bereichten sein.Interessant aber das Verfahren, das sich wie folgt darstellt:Am 05.04.2002 Verurteilung des Angeklagten durch das LG wegen räuberischer Erpressung mit Todesfolge in Tateinheit mit versuchtem Raub mit Todesfolge zu einer Freiheitsstrafe von elf Jahren. Am 29.03.2003 Verwerfung der Revision des Angeklagten gem. § 349 Abs. 2 StPO durch Beschluss des 5. Strafsenats des BGH – 5 StR 475/02 – (veröffentlicht in NStZ-RR 2004, 5) – Grund: Verstoß gegen § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO. Aufhebung dieses Beschlusses sowie Zurückverweisung der Sache durch das BVerfG mit Kammerbeschluss vom 19.09.2006 (2 BvR 21115/01) u.a., NJW 2007, 499) wegen Verletzung des Beschwerdeführers in seinem Recht auf ein faires Verfahren (Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip) Am 25.09.2007 erneute Verwerfung der Revision durch Beschluss des 5. Strafsenats des BGH (veröffentlicht in BGHSt 52, 48, 5 StR 116/01), allerdings mit der Maßgabe, dass von der verhängten Freiheitsstrafe sechs Monate als vollstreckt gelten. Am 08.07.2010 erneut Aufhebung des Beschl. v. 25.09 ...Zum vollständigen Artikel156 LeserBurhoff online Blog:Anfängerfehler: Bezugnahme/Bindung nach Aufhebung?96 LeserBurhoff online Blog:Gespräche im Beratungszimmer, oder: Wenn die StK die Verfahrensbeteiligten „mitnehmen“ ...146 LeserBurhoff online Blog:Pflichtverteidiger aufgepasst: Immer schön selbst unterschreiben…..78 LeserBurhoff online Blog:Das kleine Einmaleins der Revisionsbegründung, oder: Stolperstein43 LeserBurhoff online Blog:Die Nebenklägerrevision: Ist alles kein “Hexenwerk”, oder doch?166 LeserBurhoff online Blog:Auf dem Weg zum Großen Senat, oder: Wer säuft ist selber schuld?.119 LeserBurhoff online Blog:Verständigung, Verständigung, Verständigung….14 LeserBurhoff online Blog:Aufklärungsrüge – mit der einen Hand gegeben, mit der anderen Hand genommen10 verwandte ArtikelNichts geht mehr…nach der RevisionsverwerfungNichts geht mehr… nach der RevisionsverwerfungDauerbrenner: Begründung des Verwerfungsbeschlusses und RevisionshauptverhandlungKein Strafnachlass wegen Verzögerung durch JustizfehlerGanz schön verquer: Die eher fernstehende Erfüllung der Zulässigkeitsvoraussetzungen….SanktionsschereOLG Brandenburg – rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung in der RevisionKeine Geheimgespräche zwischen Verteidigung und Staatsanwaltschaft – Karten müssen auf den TischDa kommt Freude auf – zum zweiten Mal aufgehoben. Wirklich?Protokollrüge – tödlich für die RevisionVerwandtes im Webburhoff.de: Betrug, Gewerbsmäßigkeit, BAfÖG-Betrug, Regelbeispiel, Strafzumessung /
KG, Urt. v. 7. 3. 2011 – (2) 1 Ss 423/10 (32/10)kanzlei-hoenig.info: Seite nicht gefundenjuris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des 4. Strafsenats7.6.2011 - 4 StR 643/10 -juris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des 5. Strafsenats29.1.2003 - 5 StR 475/02 -juris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des 5. Strafsenats25.9.2007 - 5 StR 116/01 -Über den ArtikelVeröffentlicht July 5, 2011 7:27am im Blog Burhoff online Blog.ThemenEntscheidung, Ermittlungsverfahren, Verfahrensrecht, Bgh, Stpo, Hauptverhandlung, Beweisverwertungsverbot, Raub, Rechtsmittelverfahren, Belehrung, Verstoß, Elf, WükTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres2000 Euro Schadensersatz für irreführende Emojisvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenSchülertickets und die Pflichtangabe des Geburtsdatums der Elternvon Dr. Sebastian Ertel / datenschutz-notizen.deAha - du zahlst kein Unterhalt! Dann gibt`s halt ein Fahrverbot!von Carsten Krumm / beck-blogDeniz Yücel vs. Türkei vor dem EGMRvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deSkype zulässig im Bewerbungsverfahren?von Datenschutzblog 29Als nächstes lesen - bislang 56 Leser:BVerwG: Verkaufsoffener Sonntag nur bei Vorliegen eines ausre ...

References: Art. 36
 § 114
 BGH 
 § 349
 BGH 
 § 344
 BGH