Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F27-07-2004-6P-44-2004
Timestamp: 2016-10-25 19:16:21+00:00

Document:
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Maritta Schneider-Mako,
Art. 9, 29 Abs. 2, 32 Abs. 2 BV, Art. 6 EMRK (Strafverfahren; willk�rliche Beweisw�rdigung, Grundsatz "in dubio pro reo"),
Das Bezirksgericht Aarau sprach X.________ am 18. September 2002 schuldig der Brandstiftung gem�ss Art. 221 Abs. 1 StGB, des Raubes gem�ss Art. 140 Ziff. 1 StGB, des mehrfachen Diebstahls gem�ss Art. 139 Ziff. 1 StGB teilweise in Verbindung mit Art. 21 Abs. 1 StGB, der mehrfachen Sachbesch�digung gem�ss Art. 144 Abs. 1 und 3 StGB, der mehrfachen Entwendung eines Motorfahrzeuges zum Gebrauch gem�ss Art. 94 Ziff. 1 SVG, des Erleichterns des illegalen Aufenthalts in der Schweiz gem�ss Art. 1 in Verbindung mit Art. 23 Abs. 1 ANAG sowie des Besch�ftigens eines Ausl�nders ohne Bewilligung gem�ss Art. 3 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 23 Abs. 4 ANAG und bestrafte ihn mit 3 Jahren Zuchthaus und einer Busse von Fr. 2'000.--. Ausserdem sprach es eine Landesverweisung von 10 Jahren aus.
Gegen diesen Entscheid erhob X.________ am 16. Dezember 2002 Berufung, wobei er die Schuldspr�che wegen Brandstiftung und der ANAG-Widerhandlungen anerkannte. Am 12. Februar 2004 wies das Obergericht des Kantons Aargau die Berufung ab.
X.________ erhebt staatsrechtliche Beschwerde und eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde je mit dem Antrag, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Obergericht nimmt zur staatsrechtlichen Beschwerde Stellung, ohne einen ausdr�cklichen Antrag zu stellen. Eine Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft wurde nicht eingeholt.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist nur zul�ssig, wenn die behauptete Rechtsverletzung nicht sonst wie durch Klage oder Rechtsmittel beim Bundesgericht oder einer andern Bundesbeh�rde ger�gt werden kann (Art. 84 Abs. 2 OG).
Soweit der Beschwerdef�hrer r�gt, Art. 8 EMRK sei durch die Anordnung der unbedingten Landesverweisung gem�ss Art. 55 StGB verletzt, kann auf seine staatsrechtliche Beschwerde nicht eingetreten werden. Denn Vorbringen, welche wie hier eine mittelbare Verletzung der EMRK bzw. eine konventionswidrige Anwendung von Bundesrecht zum Gegenstand haben, sind im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nicht zu h�ren, sondern k�nnen nur mit der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde vorgetragen werden (vgl. dazu BGE 119 IV 107 E. 1b; Hans Wipr�chtiger, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, in: Prozessieren vor Bundesgericht, Geiser/M�nch [Hrsg.], 2. Aufl., Basel/Frankfurt a. M. 1998, S. 221 N 6.81; siehe nachstehend E. 7).
Der Beschwerdef�hrer macht in verschiedener Hinsicht eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r geltend. Soweit er die Wahrscheinlichkeitsberechnung der DNA-Analysen als nicht nachvollziehbar beanstandet bzw. r�gt, das DNA-Beweisergebnis sei nicht �berpr�fbar, weil das Institut f�r Rechtsmedizin der Universit�t Bern (IRM Bern) anl�sslich der ersten Untersuchung das Spurenmaterial fast vollst�ndig aufgebraucht habe, kritisiert er im Grunde die Beweisw�rdigung des Obergerichts. Seine R�gen sind in diesem Zusammenhang zu pr�fen.
2.1 Der Beschwerdef�hrer bem�ngelt, dass seinem Antrag um Einholung eines Obergutachtens durch ein unabh�ngiges Institut nicht entsprochen worden sei.
2.2 Der Anspruch auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV umfasst das Recht, Beweisantr�ge zu stellen, und - als Korrelat - die Pflicht der Beh�rde zur Beweisabnahme. Beweise sind im Rahmen dieses verfassungsm�ssigen Anspruchs indessen nur �ber jene Tatsachen abzunehmen, die f�r die Entscheidung der Streitsache erheblich sind (BGE 119 Ia 139 E. 2d und 261 E. 6a).
2.3 Das IRM Bern hat im Auftrag der Kantonspolizei Solothurn im Dezember 2000 sowie zwecks nachtr�glicher �berpr�fung der Ergebnisse am 22. November 2001 aus je zwei Wangenschleimhautabstrichen (WSA) des Beschwerdef�hrers DNA isoliert, an 10 Merkmalen typisiert (plus Geschlechtsbestimmung) und die entsprechenden Resultate an die Koordinationsstelle des Erkennungsdienstlichen DNA-Informations-Systems (EDNAIS) �bermittelt. Im Sinne eines Zwischenergebnisses hat das IRM Bern in seinem Gutachten vom 6. Dezember 2001 eine Verwechslung der WSA des Beschwerdef�hrers ausgeschlossen. Das IRM Bern hat sodann aus den an den Tatorten sichergestellten Spuren DNA isoliert, an 10 Merkmalen typisiert (plus Geschlechtsbestimmung) und die Ergebnisse - bestehend aus Teil-, Misch- oder Teil-Mischprofilen - am 9. Februar 2001 wiederum an die Koordinationsstelle weitergeleitet (vgl. Bericht �ber spurenkundliche Untersuchungen des IRM Bern vom 13. bzw. 22. Februar 2001). Am 2. M�rz 2001 hat der zust�ndige Dienst des Bundesamtes f�r Polizei (AFIS-Services) die Kantonspolizei �ber die �bereinstimmungs- bzw. Abgleichungsergebnisse benachrichtigt. Ausgef�hrt wurde, dass sich aus dem Vergleich der Spurenprofile mit dem DNA-Profil des Beschwerdef�hrers stets eine - wenn auch wegen inkompletter Profile reduzierte - �bereinstimmung ergeben habe. Diese �bereinstimmung spreche f�r die Spurengeberschaft des Beschwerdef�hrers, weshalb der verbleibende Beweiswert der �berkreuzung durch das zust�ndige IRM zu berechnen sei. In der Folge ermittelte das IRM Bern am 22. Mai 2002 den biostatistischen Beweiswert der �bereinstimmung der Tatortspuren mit dem DNA-Profil des Beschwerdef�hrers unter Zugrundelegung der sich gegenseitig ausschliessenden Hypothesen, der Beschwerdef�hrer bzw. eine unbekannte, mit ihm nicht verwandte Person sei der Spurengeber. Am 12. Dezember 2003 berechnete das IRM Bern im Rahmen eines Erg�nzungsgutachtens den Beweiswert der DNA-Analysen f�r den Fall, dass - bei Erhebung der so genannten Verwandteneinrede - ein Blutsverwandter des Beschwerdef�hrers als Spurenleger in Frage kommen w�rde.
2.4 Daraus erhellt, dass s�mtliche DNA-Untersuchungen durch das IRM Bern vorgenommen worden sind: Dieses hat sowohl die WSA des Beschwerdef�hrers als auch alle tatrelevanten biologischen Spuren analysiert und deren Beweiswert ermittelt. Soweit ersichtlich hat es sich dabei an die Vorgaben nicht nur der EDNA-Verordnung vom 31. Mai 2000 (SR 361.1), sondern auch des EDNA-Bearbeitungsreglements vom 30. Juli 2000 gehalten. Wie vorgeschrieben, hat das IRM Bern die DNA-Proben stets an 10 Merkmalen (Loci) sowie dem System Amelogenin, welches zur Geschlechtsbestimmung dient, analysiert. Es hat die DNA demnach - entgegen einem Einwand in der Beschwerde - vorschriftsgem�ss an insgesamt "11" Abschnitten untersucht (vgl. DNA-Untersuchungen vom 13. bzw. 22 Februar 2001). Anders als der Beschwerdef�hrer meint, hat das IRM Bern im Gutachten vom 6. Dezember 2001 auch die Frage, ob bei der Originalanalyse vom Dezember 2000 eine Verwechslung der WSA stattgefunden habe, gepr�ft und aufgrund der eindeutigen Analyseergebnisse verneint. Entgegen einem Einwand in der Beschwerde spricht sodann der Umstand, dass das IRM Bern im Rahmen der �berpr�fung der Tatortspurenanalysen am 22. Mai 2002 von sich aus auf drei (eher unbedeutende) Unstimmigkeiten hingewiesen hat, nicht gegen, sondern vielmehr f�r die gewissenhafte und sorgf�ltige Vornahme der Analysen. Unbegr�ndet ist schliesslich auch der Vorwurf, das IRM Bern habe sich zur Feststellung des EDNAIS (recte der AFIS-Services), wonach der DNA-Untersuchung nur reduzierter Beweiswert zukomme, nicht ge�ussert. Der Beschwerdef�hrer verkennt, dass die AFIS-Services nicht eine Beurteilung zum Beweiswert der DNA-Analysen abgegeben, sondern lediglich �ber die �bereinstimmung zwischen den Spurenprofilen und der DNA des Beschwerdef�hrers orientiert haben. Daf�r, dass das IRM Bern die DNA-Analysen nicht nach den Regeln der Kunst durchgef�hrt hat, gibt es demnach keine Anhaltspunkte. Das Obergericht hatte daher keinen Anlass, an dessen zuverl�ssigen und sorgf�ltigen Durchf�hrung der DNA-Untersuchungen zu zweifeln. Unter diesen Umst�nden hat es von der Einholung eines Gutachtens durch einen unabh�ngigen Sachverst�ndigen absehen d�rfen, ohne dadurch den Geh�rsanspruch des Beschwerdef�hrers zu verletzen.
Der Beschwerdef�hrer r�gt die Beweisw�rdigung des Obergerichts als willk�rlich. Nach Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willk�r behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweisw�rdigung steht den kantonalen Instanzen ein weiter Ermessensspielraum zu. Willk�r in der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn die Beh�rde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dabei gen�gt es nicht, wenn sich der angefochtene Entscheid lediglich in der Begr�ndung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 129 I 8 E. 2.1; 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a, je mit Hinweisen).
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, sein Schuldspruch basiere einzig auf der fragw�rdigen DNA-Untersuchung des IRM Bern. Dieser w�rde per se erh�hte Beweiskraft zugesprochen. Das Obergericht habe nicht ber�cksichtigt, dass die Ergebnisse der DNA-Analyse infolge (fast) vollst�ndigen Verbrauchs des Spurenmaterials nicht �berpr�fbar seien. Im Weiteren sei die Ermittlung der Wahrscheinlichkeit von 99,997 % bei einer Likelihood-Ratio von einem Mindestwert von 44'658 nicht nachvollziehbar. Dieser Wahrscheinlichkeitswert ergebe sich aus keinem Gutachten. Das Obergericht gebe denn auch nicht an, auf welche Aktengrundlage es sich st�tze. Seine Feststellung sei daher willk�rlich und aktenwidrig.
Das Obergericht hat sich detailliert mit der Identifizierung von Straft�tern mittels DNA-Profilen im Allgemeinen auseinander gesetzt; auf diese Darlegungen kann verwiesen werden. Ebenso hat es sich - im Rahmen des konkreten Einzelfalles - mit dem Beweiswert der vorliegenden DNA-Analysen und deren biostatistischen Wahrscheinlichkeitsauswertung befasst. Gest�tzt auf den vom IRM Bern ermittelten Likelihood-Quotienten von Werten zwischen 44'658 und 3'409'260'552'925 hat es f�r den kleinsten Wert eine Wahrscheinlichkeit von 99,997 % kalkuliert. Diese Berechnung erweist sich als richtig (1 : 44'658 = 0,000022392; 1 - 0,000022392 = 0,9999772 oder 99,997 %). Das Obergericht hat daher ohne weiteres annehmen d�rfen, dass - im Vergleich zu fremden Personen - mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit von der Spurengeberschaft des Beschwerdef�hrers auszugehen sei. Die diesbez�gliche Kritik am angefochtenen Entscheid geht an der Sache vorbei. Ebenso wenig vermag der Beschwerdef�hrer aus der Tatsache, dass das IRM Bern anl�sslich der ersten DNA-Untersuchung fast das ganze Spurenmaterial verbraucht hat, etwas zu seinen Gunsten abzuleiten. Einzur�umen ist, dass die mangelnde oder bloss beschr�nkte �berpr�fbarkeit von Beweisergebnissen, welche die einzige bzw. vorwiegende Grundlage eines Urteils bilden, problematisch sein kann. Diesem Umstand ist daher bei der Beweisw�rdigung Rechnung zu tragen, indem ein DNA-Untersuchungsergebnis nur bei eindeutig erkennbaren Ausschl�ssen bzw. Identifikationen als Beweismittel anerkannt werden sollte (vgl. dazu Heinz Hausheer, Die Genanalyse zu Identifizierungszwecken im Straf-, Zivil- und Verwaltungsrecht, in: ZSR 117/1998 S. 449 ff., 461). Dies trifft auf den vorliegenden Fall zu: Die Ergebnisse der DNA-Analysen, das heisst die biostatistische Zuordnung der Tatortspuren zur Person des Beschwerdef�hrers, sind selbst unter Ber�cksichtigung der im Rahmen der Verwandteneinrede ermittelten Wahrscheinlichkeitswerte derart eindeutig, dass sich das Obergericht darauf ohne weiteres hat st�tzen d�rfen. Der Beschwerdef�hrer verkennt, dass die im Gutachten des IRM Bern vom 12. Dezember 2003 ermittelte Mindestwahrscheinlichkeit von 96,337 % sich lediglich auf seine Spurengeberschaft im Verh�ltnis zu andern Verwandten bezieht, dies aber nichts daran �ndert, dass er mit einer Wahrscheinlichkeit von mindestens 99,997 % als Spurenleger in allen untersuchten F�lle anzusehen ist. Seine R�gen erweisen sich mithin als unbegr�ndet.
3.2 Der Beschwerdef�hrer stellt sich ausserdem auf den Standpunkt, dass s�mtliche Aussagen von Zeugen und Auskunftspersonen gegen seine Tatbeteiligung am Raub�berfall sprechen w�rden. Die T�ter seien �bereinstimmend als gross und schlank beschrieben worden; er sei jedoch von kleiner Statur. Ebenso entlaste ihn, dass die beiden aufgefundenen Arbeitskombis Kleidergr�sse 54 aufwiesen, er aber lediglich Gr�sse 46 bis 48 trage. Schliesslich belegten der offizielle Passstempel der mazedonischen Beh�rden sowie die Best�tigung des Reiseb�ros, dass er sich am 25. November 2000, das heisst im Zeitpunkt des Raub�berfalls, in Mazedonien aufgehalten habe. Diese f�r ihn insgesamt positive Beweislage m�sse auch Auswirkungen auf die andern ihm vorgeworfenen Delikte haben. Es sei willk�rlich, wenn sich das Obergericht �ber diese f�r ihn g�nstigen Umst�nde hinwegsetze und ihn einzig gest�tzt auf die fragw�rdigen Ergebnisse der DNA-Analyse verurteile.
Im Rahmen seiner Beweisw�rdigung hat das Obergericht erwogen, dass sich in allen F�llen, in welchen DNA-Tatortspuren sichergestellt worden seien, eine �bereinstimmung mit dem Profil des Beschwerdef�hrers ergeben habe. Diese H�ufigkeit k�nne nicht auf Zufall beruhen. Der Umstand, dass die T�ter des Raub�berfalles als �ber 180 cm gross beschrieben worden seien, verm�ge den Beschwerdef�hrer nicht zu entlasten, handle es sich dabei doch um blosse Sch�tzungen. Hinzu komme, dass einer der beiden T�ter eine Waffe in die Luft gehalten habe. Dies m�ge zu einer in der Angst verzerrten Wahrnehmung der Zeugen gef�hrt haben. Ebenso wenig k�nne - unter Verweis auf den Polizeirapport vom 4. Januar 2001 - ausgeschlossen werden, dass mehr als zwei T�ter am Werk gewesen seien. Aus diesem Grund verm�chten auch die aufgefundenen Overalls der Kleidergr�sse 54 den Beschwerdef�hrer nicht zu entlasten. Schliesslich k�nne er auch aus der beigebrachten Passurkunde, welche seine Landesabwesenheit im Zeitpunkt des Raub�berfalles beweisen solle, nichts zu seinen Gunsten ableiten. Denn es erscheine unglaubw�rdig, dass sich der Beschwerdef�hrer erst jetzt und nicht sp�testens nach Anklageerhebung an diesen ihn entlastenden Umstand erinnert haben solle.
Das Obergericht hat nebst den Ergebnissen der DNA-Analyse auch die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Gesichtspunkte gepr�ft. Inwieweit diese Beurteilung willk�rlich sein sollte, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf. In Bezug auf die �berlegung des Obergerichts, es sei wom�glich von einer T�termehrheit auszugehen, bleibt zu erw�hnen, dass auch der Polizeirapport vom 12. Oktober 2001 diese Annahme - zumindest indirekt - zu st�tzen vermag. Die R�gen des Beschwerdef�hrers erweisen sich insgesamt als unbegr�ndet.
Soweit der Beschwerdef�hrer den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel und das Fairnessgebot im Strafverfahren anruft, legt er nicht dar und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern diese vorliegend einen �ber das Willk�rverbot hinausgehenden Schutz gew�hren sollen. Auf seine Beschwerde ist in diesem Umfang nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer macht in verschiedener Hinsicht eine Verletzung der EDNA-Verordnung geltend.
6.1 Die EDNA-Verordnung dient als gesetzliche Grundlage f�r den auf den 1. Juli 2000 in Kraft gesetzten und bis zum 31. Dezember 2004 befristeten Probebetrieb des DNA-Profil-Informationssystems, welches den gesamtschweizerischen und - im Rahmen der Rechtshilfe - auch internationalen Vergleich von DNA-Profilen zur Identifizierung verd�chtiger Personen sowie zur Beweisf�hrung im Strafverfahren erm�glicht. Die genannte Verordnung soll durch das Bundesgesetz �ber die Verwendung von DNA-Profilen im Strafverfahren und zur Identifizierung von unbekannten und vermissten Personen (DNA-Profil-Gesetz) abgel�st werden (vgl. dazu BBl 2001 S. 29 ff.).
6.2 Die EDNA-Verordnung regelt die Organisation und Abl�ufe der Erstellung, Registrierung und Abgleichung von DNA-Profilen. Dagegen stellt sie keine Vorschriften �ber die W�rdigung der mit DNA-Untersuchungen gewonnenen Beweise auf (vgl. Art. 2 EDNA-Verordnung). Ob bzw. in welchem Umfang der Beschwerdef�hrer Verletzungen dieser Verordnung mit Nichtigkeitsbeschwerde r�gen kann, erscheint daher fraglich, kann aber offen bleiben. Die DNA-Unter-suchungen sind vorliegend vorschriftsgem�ss durchgef�hrt worden (vgl. vorstehend E. 2.4). Die R�gen des Beschwerdef�hrers erweisen sich mithin auf jeden Fall als unbegr�ndet.
Der Beschwerdef�hrer ist der Ansicht, die Anordnung der unbedingten Landesverweisung gem�ss Art. 55 StGB verletze sein Recht auf Achtung des Familienlebens gem�ss Art. 8 EMRK.
7.1 Das Bundesgericht hat die massgebenden Voraussetzungen zur Anordnung der Landesverweisung gem�ss Art. 55 StGB in seiner bisherigen Rechtsprechung eingehend darlegt (BGE 123 IV 108 E. 1 mit Hinweisen). Ebenso hat es eine reichhaltige Praxis zu Art. 8 EMRK im Rahmen von Ausweisungen entwickelt (BGE 129 II 215 E. 4; 126 II 425 E. 2; 122 II 1 E. 1e; 115 Ib 1 E. 3; vgl. auch Urteil des EGMR i. S. Boultif c. Schweiz vom 2. August 2001, Ziff. 46-48). Darauf kann verwiesen werden.
7.2 Die Vorinstanz hat, wie von der Rechtsprechung gefordert, eine Gesamtw�rdigung im Rahmen von Art. 55 Abs. 1 StGB vorgenommen. Sie hat dabei die Schwere der begangenen Taten, das erhebliche Verschulden des Beschwerdef�hrers sowie dessen Weiterdelinquenz w�hrend des h�ngigen Verfahrens ber�cksichtigt. Zu seinen Gunsten hat sie sein Wohlverhalten seit der letzten Straftat und seine Vorstrafenlosigkeit veranschlagt. Ferner hat sie seinen pers�nlichen sowie beruflichen und - wenn auch nur am Rande - seinen ehelichen und famili�ren Verh�ltnissen Rechnung getragen. Ebenso hat sie die Beziehungen des Beschwerdef�hrers zu seinem Heimatstaat gew�rdigt und festgestellt, dass dieser trotz seines langen Aufenthalts in der Schweiz (Einreise 1992) noch immer �ber gute Beziehungen zum Heimatland verf�ge. Vor diesem Hintergrund, namentlich der Schwere der Taten und des erheblichen Verschuldens des Beschwerdef�hrers, hat die Vorinstanz eine unbedingte Landesverweisung ausgesprochen. Diese Beurteilung h�lt vor Bundesrecht ohne weiteres stand.
Gegen die Dauer der angeordneten Landesverweisung hat der Beschwerdef�hrer keine substantiierten Einwendungen erhoben. Ebenso wenig hat er n�her begr�ndet, weshalb ihm die Vorinstanz im Rahmen von Art. 55 Abs. 2 StGB eine g�nstige Prognose f�r sein k�nftiges Wohlverhalten in der Schweiz h�tte stellen m�ssen. Gest�tzt auf den angefochtenen Entscheid und die Vorbringen des Beschwerdef�hrers ist unter dem Gesichtspunkt von Art. 8 EMRK schliesslich auch nicht einzusehen, weshalb es seiner Ehefrau und den beiden Kindern nicht zumutbar sein sollte, ihm ins Ausland zu folgen. Auch insoweit l�sst sich die Anordnung der unbedingten Landesverweisung demnach nicht beanstanden. Die diesbez�gliche Kritik am angefochtenen Entscheid erweist sich als unbegr�ndet.
Aus diesen Gr�nden ist die Nichtigkeitsbeschwerde als unbegr�ndet abzuweisen.
Da der Beschwerdef�hrer mit beiden Beschwerden unterliegt, hat er die Kosten der bundesgerichtlichen Verfahren zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG und Art. 278 Abs. BStP).

References: Art. 9
 Art. 6
in dubio
 Art. 221
 Art. 140
 Art. 139
 Art. 21
 Art. 144
 Art. 94
 Art. 1
 Art. 23
 Art. 3
 Art. 23
 Art. 8
 Art. 55
 BGE 
 Art. 29
 Art. 32
 Art. 9
in dubio
 Art. 2
 Art. 55
 Art. 8
 Art. 55
 Art. 8
 EGMR 
 Art. 55
 Art. 55
 Art. 8
 Art. 278