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Timestamp: 2016-10-22 08:59:51+00:00

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beide vertreten durch F�rsprecher Marcel Aebi,
Die Genossenschaft Y.________ (Beschwerdegegnerin) realisierte in Z.________ eine Wohn�berbauung mit 44 Wohnungen in vier Mehrfamilienh�usern sowie einer unterirdischen Einstellhalle. Anl�sslich der Generalversammlung der Genossenschaft vom 25. April 2007 erkl�rten die Genossenschafter A.________ (Beschwerdef�hrer 1) und X.________ AG (Beschwerdef�hrerin 2) sowie die Genossenschafter B. und C. X.________ den Austritt aus der Genossenschaft. Das Protokoll h�lt in diesem Zusammenhang folgenden Beschluss fest:
- A.________, B. X.________, C. X.________ und die X.________ AG treten per heutigem Datum und per Saldo aller Anspr�che aus der Genossenschaft aus.
- A.________ und B. X.________ kaufen je 2 der unverkauften Einstellhallenpl�tze f�r je CHF 5'000.-- pro Einstellhallenplatz."
Im Fr�hjahr 2008 offerierte die Genossenschaft die noch unverkauften Einstellhallenpl�tze den Eigent�mern der �berbauung f�r Fr. 12'500.-- pro Platz zum Kauf. Die Einstellhallenpl�tze wurden in der Folge wie angeboten verkauft.
B.a Am 4. Juli 2008 reichten die Beschwerdef�hrer sowie B. und C. X.________ beim Amtsgericht Olten-G�sgen Klage ein mit dem Rechtsbegehren, es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdef�hrer 1 und B. X.________ je Fr. 40'000.-- nebst Zins zu 5% seit dem 1. Mai 2008 zu bezahlen.
In ihrer Klagebegr�ndung f�hrten die Kl�ger aus, die Beschwerdegegnerin habe sich schadenersatzpflichtig gemacht, indem sie die vier Einstellhallenpl�tze nicht ihnen, sondern an Dritte ver�ussert habe. Der Schaden ergebe sich aus der Differenz zwischen dem in den Verkaufsprospekten angegebenen Preis von Fr. 25'000.-- pro Platz und dem an der Generalversammlung genannten Betrag von Fr. 5'000.--. Der Schaden belaufe sich somit auf Fr. 20'000.-- pro Garagenplatz.
Mit Urteil vom 1. Dezember 2009 wies das Amtsgericht Olten-G�sgen die Klage der Beschwerdef�hrerin 2 und von C. X.________ aufgrund fehlender Aktivlegitimation ab (Ziff. 1 des Dispositivs). Demgegen�ber verurteilte es die Beschwerdegegnerin dazu, dem Beschwerdef�hrer 1 und B. X.________ je Fr. 20'000.-- zuz�glich Zins zu 5% seit dem 8. Mai 2008 zu bezahlen (Ziff. 2). Die Parteikosten wurden wettgeschlagen (Ziff. 3). Die Gerichtskosten von total Fr. 7'200.-- auferlegte das Amtsgericht je h�lftig unter solidarischer Haftbarkeit dem Beschwerdef�hrer 1 und B. X.________ einerseits und der Beschwerdegegnerin andererseits (Ziff. 4).
B.b Gegen die Ziffern 2 und 4 des Urteils des Amtsgerichts erhob die Beschwerdegegnerin Appellation beim Obergericht des Kantons Solothurn. Am 16. April 2010 pr�zisierte sie auf entsprechendes Ersuchen des Pr�sidenten der Zivilkammer hin, ihre Appellation richte sich auch gegen die Beschwerdef�hrerin 2 und C. X.________ und es werde eine �nderung des Kostenentscheids zu deren Ungunsten verlangt. Die Beschwerdef�hrer sowie B. und C. X.________ erkl�rten ihrerseits die Anschlussappellation gegen die Ziffern 3 und 4 (Kostenverlegung). Die Abweisung der Klage gegen�ber der Beschwerdef�hrerin 2 und C. X.________ (Ziffer 1 des erstinstanzlichen Urteils) blieb unangefochten. Am 8. April 2010 verf�gte der Pr�sident der Zivilkammer, ohne Gegenbericht des Rechtsvertreters der Kl�ger und Anschlussappellanten bis 29. April 2010 werde davon ausgegangen, die Anschlussappellation sei nur im Namen des Beschwerdef�hrers 1 und von B. X.________ erhoben worden. Innert dieser Frist erfolgte keine R�ckmeldung.
Mit Urteil vom 31. August 2010 stellte das Obergericht fest, dass die Abweisung der Klage der Beschwerdef�hrerin 2 und C. X.________ in Rechtskraft erwachsen sei (Ziff. 1 des Dispositivs), wies in Gutheissung der Appellation der Beschwerdegegnerin auch die Klagen des Beschwerdef�hrers 1 und B. X.________ ab (Ziff. 2) und auferlegte den Beschwerdef�hrern sowie B. und C. X.________ die Partei- und Gerichtskosten f�r das erst- und zweitinstanzliche Verfahren (Ziffern 4 bis 6).
Das Obergericht kam zum Schluss, dass das Protokoll der Generalversammlung vom 25. April 2007 dem Inhalt nach einen Vorvertrag zu einem Grundst�ckkauf enthalte, der aber mangels �ffentlicher Beurkundung formung�ltig sei (Art. 216 Abs. 2 OR). Daraus k�nnten keine Rechte abgeleitet werden, zumal die Formvorschrift aus Nachl�ssigkeit nicht beachtet worden sei. Auch eine Haftung der Beschwerdegegnerin aus culpa in contrahendo falle ausser Betracht, da gest�tzt auf diese nur der Ersatz des negativen Interesses in Frage k�me, w�hrend mit der Klage das Erf�llungsinteresse bzw. entgangener Gewinn geltend gemacht w�rde.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragen die Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verurteilen, den Beschwerdef�hrern je Fr. 20'000.-- zuz�glich Zins zu 5% seit dem 8. Mai 2008 zu bezahlen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Im Weiteren beantragen die Beschwerdef�hrer, es seien s�mtliche Partei- und Gerichtskosten f�r das bundesgerichtliche und die vorinstanzlichen Verfahren vollumf�nglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Mit Verf�gung vom 8. November 2010 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.
1.1 In verm�gensrechtlichen Streitigkeiten, die wie hier weder das Arbeits- noch das Mietrecht betreffen, ist gem�ss Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG die Beschwerde in Zivilsachen nur zul�ssig, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- betr�gt. Dieser bestimmt sich gem�ss Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG nach den Begehren, die vor der Vorinstanz streitig geblieben sind. Nicht entscheidend f�r die Streitwertberechnung ist nach der gesetzlichen Regelung das konkrete Interesse der beschwerdef�hrenden Partei vor Bundesgericht, mithin der vor Bundesgericht noch streitige Betrag (Urteil 4A_194/2010 vom 17. November 2010 E. 1.2.2 m.H.).
Nach Art. 52 BGG werden mehrere in einer verm�gensrechtlichen Sache von Streitgenossen geltend gemachte Begehren zusammengerechnet, sofern sie sich nicht gegenseitig ausschliessen. Diese Regel wurde aus Art. 47 Abs. 1 aOG �bernommen und die dazu ergangene Rechtsprechung beh�lt auch unter dem BGG ihre G�ltigkeit (Urteile 4A_109/2008 vom 16. April 2008 E. 1.1; 4A_438/2007 vom 29. Januar 2008 E. 1.2). Danach ist die Zusammenrechnung zul�ssig, sofern die Begehren im kantonalen Verfahren vereinigt wurden und in diesem Verfahren Gegenstand eines einzigen Urteils waren. Bei der subjektiven Klageh�ufung m�ssen die Kl�ger bzw. die Beklagten dar�ber hinaus Streitgenossen im Sinn von Art. 24 Abs. 2 BZP sein. Nach Abs. 2 lit. b dieser Norm k�nnen mehrere Personen in der gleichen Klage als Kl�ger auftreten oder als Beklagte belangt werden, wenn auf einem im Wesentlichen gleichartigen tats�chlichen und rechtlichen Grund beruhende Anspr�che den Streitgegenstand bilden (BGE 128 IV 53 E. 6a S. 70).
Diese Voraussetzungen sind vorliegend erf�llt: Vor der Vorinstanz war die Klage des Beschwerdef�hrers 1 und von B. X.________ auf Zahlung von je Fr. 20'000.-- zu beurteilen. Die dabei geltend gemachten Anspr�che leiteten die beiden Kl�ger aus der gleichen Vertragsverletzung durch die Beschwerdegegnerin ab, mithin aus einem gleichartigen tats�chlichen und rechtlichen Grund, womit sie als formelle Streitgenossen zu betrachten und ihre Begehren nach Art. 52 ZPO zu addieren sind. Daraus ergeben sich vor der Vorinstanz streitig gebliebene Rechtsbegehren im Umfang von Fr. 40'000.--, womit der Streitwert f�r die Beschwerde in Zivilsachen erreicht ist.
1.2 Gem�ss Art. 76 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in Zivilsachen berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt ist und ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung hat (lit. b). Mit dem angefochtenen Entscheid wurde die Klage des Beschwerdef�hrers 1 abgewiesen und die Gerichts- und Parteikosten vor erster wie zweiter Instanz zu dessen Lasten verteilt. Der Beschwerdef�hrer 1 ist damit ohne weiteres zur Beschwerde in Zivilsachen legitimiert.
Demgegen�ber wurde die Klage der Beschwerdef�hrerin 2 bereits in der ersten Instanz abgewiesen. Dagegen hat die Beschwerdef�hrerin 2 nicht appelliert. Sie ist vor der Vorinstanz lediglich hinsichtlich der Verteilung der Gerichts- und Parteikosten unterlegen und vor Bundesgericht somit nur zur Anfechtung dieses Punktes legitimiert.
1.3 Die Beschwerdef�hrerin 2 hat sodann weder in der ersten noch in der zweiten Instanz Antr�ge gegen die Beschwerdegegnerin auf Zahlung von Fr. 20'000.-- an sich selbst gestellt. Soweit mit dem Beschwerdeantrag an das Bundesgericht eine Zahlung an die Beschwerdef�hrerin 2 verlangt wird, handelt es sich dabei folglich um ein Rechtsbegehren, das erstmals vor Bundesgericht gestellt wird. Ein solches Begehren ist unzul�ssig, da neu im Sinne von Art. 99 Abs. 2 BGG. Darauf ist nicht einzutreten.
1.4 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Unerl�sslich ist mit Blick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 121 III 397 E. 2a S. 400; 116 II 745 E. 3 S. 749). Dabei hat die Begr�ndung in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen; Verweise auf andere Rechtsschriften, insbesondere im kantonalen Verfahren eingereichte, sind unbeachtlich (vgl. BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.; 131 III 384 E. 2.3 S. 387 f., je mit Verweisen).
Die Beschwerdef�hrer r�gen, die Vorinstanz habe die aus dem rechtlichen Geh�r fliessende Protokollierungspflicht verletzt, indem sie namentlich die m�ndlichen Begr�ndungen der Appellationsantr�ge nicht protokolliert habe.
2.1 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 29 Abs. 2 BV wird der Anspruch auf rechtliches Geh�r an einer Gerichtsverhandlung nur dann gewahrt, wenn das Gericht die Ausf�hrungen und Eingaben auch tats�chlich zur Kenntnis nimmt und pflichtgem�ss w�rdigt; daf�r besteht nur Gew�hr, wenn die Ausf�hrungen und Eingaben der Parteien und allf�lliger Dritter (Zeugen, Sachverst�ndige usw.) zu Protokoll genommen werden. Das bedeutet allerdings nicht, dass s�mtliche Partei�usserungen zu protokollieren sind; vielmehr kann sich das Protokoll auf die f�r die Entscheidfindung im konkreten Fall wesentlichen Punkte beschr�nken (BGE 130 II 473 E. 4.3-4.4 S. 478 f.; 124 V 389 E. 4a S. 390 f.). � 65 der im vorinstanzlichen Verfahren anwendbaren Zivilprozessordnung des Kantons Solothurn vom 11. September 1966 sieht denn auch nicht vor, dass die rechtlichen Ausf�hrungen der Parteien in den Schlussvortr�gen zu protokollieren w�ren. Dies entspricht Art. 235 Abs. 1 Bst. d und Abs. 2 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272), wonach nebst Rechtsbegehren, Antr�gen und Prozesserkl�rungen nur Ausf�hrungen tats�chlicher Natur zu protokollieren sind, und dies nur soweit, als diese nicht in Schrifts�tzen enthalten sind (vgl. dazu auch die Botschaft zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, BBl 2006 S. 7343, wonach rechtliche Erw�gungen im m�ndlichen Vortrag der Parteien nicht protokolliert werden m�ssen).
2.2 Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrer hat die Vorinstanz durchaus ein auf die wesentlichen Punkte beschr�nktes Protokoll der Hauptverhandlung vom 31. August 2010 erstellt. Dieses befindet sich auf Seite 2 des angefochtenen Entscheides und enth�lt Ausf�hrungen zur Anwesenheit der Parteien und ihrer Vertretungen sowie zum Verfahrensablauf. Daraus geht hervor, dass beide Parteien zu Beginn der Hauptverhandlung die Frage nach weiteren Beweisantr�gen verneint und der Schliessung des Beweisverfahrens zugestimmt haben. Nach Stellen der (im Protokoll festgehaltenen) Rechtsbegehren haben sich die Parteien sodann zweimal m�ndlich ge�ussert. F�r die dabei eingenommenen Parteistandpunkte verweist der angefochtene Entscheid "grunds�tzlich auf die Akten" (Seite 5). Darin befindet sich eine schriftliche Begr�ndung der Antr�ge der Beschwerdegegnerin, welche diese anl�sslich der Hauptverhandlung eingereicht hat.
Die Beschwerdef�hrer haben ihrerseits keine schriftliche Begr�ndung ihrer Antr�ge zu den Akten gereicht, obwohl dies offensichtlich zul�ssig gewesen w�re. Inhaltlich kann es bei den angeblich zu Unrecht nicht protokollierten Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer aber ohnehin nur um die m�ndliche Stellungnahme zu den Appellationsgr�nden der Beschwerdegegnerin auf Basis der erstinstanzlichen Akten gehen, mithin um rechtliche �usserungen nach Abschluss des Beweisverfahrens. Wenn die Vorinstanz diese nicht protokolliert hat, bedeutet dies keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, zumal der angefochtene Entscheid auf die Standpunkte der Beschwerdef�hrer immerhin "soweit erforderlich" in den Erw�gungen eingeht (Seite 4). Auf den Seiten 4 (in fine) und 5 (E. 3 und 4) befinden sich denn auch kurze Ausf�hrungen zu den Rechtsstandpunkten, welche die Kl�ger anl�sslich der Hauptverhandlung bez�glich der Frage eines Abfindungsanspruchs gem�ss Art. 864 f. OR bzw. eines "Gewinnanspruchs" eingenommen haben. Entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrer hat die Vorinstanz dabei den Kl�gern keineswegs unterstellt, diese h�tten "die Fehlerhaftigkeit der erstinstanzlichen Begr�ndung anerkannt", sondern ausgef�hrt, dass die Kl�ger keinen Gewinnanspruch geltend gemacht h�tten. Dass dies unzutreffend sei, machen die Beschwerdef�hrer nicht geltend.
Die Beschwerdef�hrer richten sich sodann in mehreren Punkten gegen die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen.
3.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 397 E. 1.5). Die Beschwerdef�hrer, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten wollen, k�nnen sich nicht damit begn�gen, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen oder darzulegen, wie die Beweise ihrer Ansicht nach zu w�rdigen gewesen w�ren. Vielmehr haben sie klar und substanziiert aufzuzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 393 E. 7.1). Soweit die Beschwerdef�hrer den Sachverhalt erg�nzen wollen, haben sie mit detaillierten Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht haben (Urteile 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; 4A_470/2009 vom 18. Februar 2010 E. 1.2).
3.2 Diese Grunds�tze verkennen die Beschwerdef�hrer in mehrerer Hinsicht:
3.2.1 Sie werfen der Vorinstanz vor, von einem "unzutreffenden und unvollst�ndigen Sachverhalt" ausgegangen zu sein. Der angefochtene Entscheid enthalte keine Feststellungen dar�ber, wann genau die vier Einstellhallenpl�tze verkauft worden seien, obwohl aus den Akten der Beschwerdegegnerin klar hervorgehe, dass die Verk�ufe am 29. Mai 2008 bzw. am 30. Juni 2008 stattgefunden h�tten. Weiter erw�hne der angefochtene Entscheid auch nicht, dass die Beschwerdegegnerin "von unterzeichnendem Anwalt nachweislich erstmals am 8. Mai 2008 aufgefordert wurde die Tiefgaragenpl�tze den Kl�gern zu ver�ussern".
Dass sie diese Sachverhaltselemente mit entsprechenden Behauptungen und tauglichen Beweismitteln bereits in den vorinstanzlichen Verfahren prozesskonform eingebracht h�tten, verm�gen die Beschwerdef�hrer aber nicht darzutun. Ein pauschaler Hinweis auf die im kantonalen Verfahren eingereichten Rechtsschriften ist dazu nicht ausreichend. Auf diese R�ge ist mangels hinreichender Begr�ndung nicht einzutreten.
3.2.2 Schliesslich machen die Beschwerdef�hrer geltend, dass die austretenden Genossenschafter die �bertragung der Tiefgaragenpl�tze zur Bedingung f�r ihren Austritt gemacht h�tten. Die gegenteilige Feststellung der Vorinstanz, wonach der Austrittsbeschluss unter keiner Bedingung gestanden habe, sei "haltlos".
Auch dieser sachverhaltliche Einwand bleibt g�nzlich ohne Begr�ndung, zumal sich die Beschwerdef�hrer mit der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung, namentlich mit dem Hinweis auf den Wortlaut des GV-Protokolls und dessen vorbehaltlose Unterzeichnung durch B. X.________, nicht einmal im Ansatz auseinander setzen. Darauf ist ebenfalls nicht einzutreten.
In materiellrechtlicher Hinsicht machen die Beschwerdef�hrer sinngem�ss geltend, die Beschwerdegegnerin sei trotz fehlender �ffentlicher Beurkundung an den Vorvertrag �ber den Verkauf der Einstellhallenpl�tze gebunden, weil die Berufung auf einen Formmangel rechtsmissbr�uchlich sei. Da die �bertragung der Garagen bewusst vereitelt worden sei, hafte die Beschwerdegegnerin "als Vertragspartnerin f�r den damit bewirkten Schaden aus Art. 2 Abs. 2 ZGB und Art. 97 ff. OR".
Zur Begr�ndung dieser R�ge f�hren die Beschwerdef�hrer Tatsachenelemente an, welche im angefochtenen Entscheid keine St�tze finden. Damit sind sie mangels dazu erhobener, tauglicher Sachverhaltsr�gen nicht zu h�ren (oben E. 3.2.1). Zudem setzen sie sich mit den vorinstanzlichen Erw�gungen betreffend Rechtsmissbrauch nicht auseinander und gehen insbesondere auch mit keinem Wort auf die Erw�gung ein, wonach der geltend gemachte Schadensposten nicht gest�tzt auf die culpa in contrahendo ersetzt werden k�nne. Mit ihren materiellrechtlichen Ausf�hrungen verfehlen die Beschwerdef�hrer die minimalen Begr�ndungsanforderungen gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG und sind damit nicht zu h�ren.
Schliesslich werfen die Beschwerdef�hrer der Vorinstanz zu Unrecht vor, diese habe den Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen (iura novit curia) verletzt. Denn entgegen ihrer Behauptung trifft nicht zu, dass sich die Vorinstanz mit den Erw�gungen der ersten Instanz bez�glich eines angeblichen "Gewinnanspruchs" nicht auseinandergesetzt hat, weil die Beschwerdef�hrer die Unrichtigkeit dieser Erw�gungen "anerkannt" h�tten. Die Vorinstanz hat vielmehr ausgef�hrt, dass die Kl�ger zu keinem Zeitpunkt das Bestehen eines wie auch immer gearteten "Gewinnanspruchs" behauptet h�tten, was die Beschwerdef�hrer auch vor Bundesgericht nicht in Abrede stellen. �ber das Fehlen entsprechender Tatsachenbehauptungen hilft aber auch der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht hinweg, verpflichtet dieser das Gericht doch einzig, die zutreffenden Rechtss�tze auf den Sachverhalt anzuwenden, wie er unter der Herrschaft der Verhandlungs- und Dispositionsmaxime von den Parteien behauptet und bewiesen worden ist (BGE 115 II 464 E. 1 S. 465). Ohne entsprechende Tatsachenbehauptungen brauchte die Vorinstanz das Bestehen eines "Gewinnanspruchs" mithin nicht zu pr�fen. Dass sich ein "Gewinnanspruch" gest�tzt auf den festgestellten Sachverhalt ableiten liesse, machen die Beschwerdef�hrer im �brigen auch vor Bundesgericht nicht geltend.
Schliesslich kritisieren die Beschwerdef�hrer die Verlegung der Verfahrenskosten in den kantonalen Verfahren. Dabei verkennen sie, dass sich diese nach � 101 der Zivilprozessordnung des Kantons Solothurn richtet und die Anwendung und Auslegung des kantonalen Zivilprozessrechts vom Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht bzw. gegen Bundesverfassungsrecht �berpr�ft werden kann (Art. 95 BGG; BGE 136 I 241 E. 2.4; 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f.), was das Vorbringen qualifiziert begr�ndeter R�gen voraussetzt (oben E. 1.4). Der qualifizierten Begr�ndungspflicht nach Art. 106 Abs. 2 BGG werden die Beschwerdef�hrer mit einem blossen Hinweis auf Art. 9 BV aber nicht gerecht, weshalb auf ihre Kritik an der Kostenverlegung mangels hinreichend substanziierter Verfassungsr�gen nicht einzutreten ist.

References: Art. 74
 Art. 51
 Art. 52
 Art. 47
 Art. 24
 Art. 52
 Art. 76
 Art. 99
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 Art. 235
in fine
 Art. 864
 Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 2
 Art. 97
 Art. 42
 BGE 
 Art. 106
 Art. 9