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Timestamp: 2020-07-12 05:31:17+00:00

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SessionNet | Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 04.07.2016 - 18:00-21:30 Uhr
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 04.07.2016 - 18:00-21:30 Uhr
HFR/002/2016
AUS Niederschrift öffentlich
Ö 1.1 Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Blesius vom 09.04.2016 - Freie Software -
ANF/0020/2016
Antwort des Magistrats vom 15.06.2016
Ö 1.2 Anfrage des Herrn Zerche gem. § 31 GO vom 29.06.2016 - Personalkosten für persönliche Referenten -
ANF/0158/2016
Antwort des Magistrats vom 04.07.2016
Ö 2 Wahl der/des Vorsitzenden
Ö 3 Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
Ö 4 Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen
Ö 5 Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lahn-Ohm
Ö 6 Vorschlag für die Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Wasserverbandes Lahn-Ohm
Ö 7 Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Kleebach
Ö 8 Vorschlag für die Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Wasserverbandes Kleebach
Ö 9 Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke
Ö 10 Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters in der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke
Ö 11 Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbands
Ö 13 Aufsichtsrat der Lahnpark GmbH
Ö 14 Wahl der Mitglieder zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen
Ö 15 Wahl der Mitglieder zum Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Universitätsstadt Gießen
Ö 16 Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
Ö 17 Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und 2. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
Ö 18 Wahl der weiteren Mitglieder für den Bereit der Volkshochschule
Ö 19 Wahl der Mitglieder der Betriebskommission und deren persönlichen Stellvertreter/innen für den Eigenbetrieb „Mittelhessische Wasserbetriebe“ (MWB)
Ö 20 4. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung von Betreuungsangeboten an Grundschulen des Schulträgers Stadt Gießen
Ö 21 Änderung der Hauptsatzung
Ö 21.1 Einrichtung eines Wahlvorbereitungsausschusses gem. § 42 HGO
Ö 22 Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des freiwilligen Polizeidienstes zwischen der Gemeinde Heuchelheim, der Stadt Hungen, der Stadt Linden und der Stadt Gießen – Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung gemäß §§ 54 ff. HVwVfG
Ö 23 Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 50 - Erstellung und Abrechnung Gießen-Pass
- Antrag des Magistrats vom 12.02.2016 -
STV/0004/2016
Ö 24 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Bushaltestellen
STV/0005/2016
Ö 25 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 bis 25.000,00 €
STV/0061/2016
Über- u. außerplanm. Aufw. u. Ausz. 2015
Ö 26 Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 10.02.2016 -
STV/0002/2016
Ö 27 Veräußerung einer Teilfläche eine unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
STV/0003/2016
Ö 28 Austausch von Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 05.04.2016 -
STV/0014/2016
Gleisdreieck Aulweg 4 391 9 1000
Ö 29 Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 31.05.2016
STV/0079/2016
Land Hessen Erbbau GI-3-24 7 -TFL - 2000
Ö 30 Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 11.05.2016
STV/0054/2016
Alcedis GI 50 12-6
Ö 31 Veräußerung von städtischem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen
Ö 32 Schließung der Sparkassen Filialen
Ö 33 Veräußerung von städtischem Grundbesitz in der Gemarkung Lützellinden
N 35 Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
N 36 Veräußerung eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn
N 37 Veräußerung eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
N 38 Verkauf von 6 städtischen Doppelhaus-Baugrundstücken im Neubaugebiet "Am Ehrsamer Weg" in Gießen-Allendorf
N 39 Umschuldung von 2 Darlehen
N 40 Teilerlass von Gewerbesteuer, Nachzahlungszinsen und weiteren steuerlichen Nebenleistungen gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)
N 41 Veräußerung einer Teilfläche eines Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden
N 42 Veräußerung eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden
N 43 Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
Ö 44 Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

References: § 31
 § 31
 § 42
 § 100
 § 100
 § 227