Source: https://www.das.de/de/rechtsportal/Gesetzestexte/F/FHBLeistBV/Content.aspx
Timestamp: 2018-03-18 19:00:47+00:00

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(Leistungsbezügeverordnung FH Bund - FHBLeistBV)
§ 1 FHBLeistBV Regelungsgegenstand
§ 3 FHBLeistBV Besondere Leistungsbezüge
(1) Für Leistungen in den Bereichen Forschung, Lehre, Weiterbildung oder Nachwuchsförderung, die erheblich über den durchschnittlich zu erwartenden Leistungen liegen und die in der Regel über eine längere Zeit erbracht wurden, können Leistungsbezüge vergeben werden (besondere Leistungsbezüge). Berücksichtigungsfähig sind ausschließlich individuell zurechenbare Leistungen; dies gilt auch für gemeinschaftliche Leistungen. Besondere Leistungen im Bereich der Lehre können insbesondere anhand von überdurchschnittlicher Wahrnehmung von Lehraufgaben und mit der Lehre zusammenhängender Aufgaben nachgewiesen werden. Besondere Leistungen im Bereich der Forschung können insbesondere anhand von wissenschaftlichen Publikationen, Drittmittel erfolgen, soweit hierfür nicht eine Forschungs- und Lehrzulage nach § 5 gewährt wird, sowie Tätigkeiten bei Aufbau und Leitung wissenschaftlicher Arbeitsgruppen nachgewiesen werden.
(2) Besondere Leistungsbezüge werden in der Regel als Einmalzahlung oder als befristete monatliche Zahlung für einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren vergeben, im Falle einer wiederholten Vergabe kann frühestens nach Ablauf von zehn Jahren darüber entschieden werden, ob und in weichem Umfang die Leistungsbezüge unbefristet vergeben werden. Unbefristet vergebene Leistungsbezüge stehen unter dem Vorbehalt des Widerrufs für die Zukunft bei erheblichem Leistungsabfall. § 2 Abs. 3 gilt entsprechend.
§ 5 FHBLeistBV Forschungs- und Lehrzulagen
(1) Professorinnen und Professoren, die Mittel privater Dritter für Forschungs- oder Lehrvorhaben an der FH Bund (Drittmittel) einwerben und diese Vorhaben durchführen, kann aus diesen Mitteln eine nicht ruhegehaltfähige Zulage vergeben werden, soweit der Drittmittelgeber für diesen Zweck ausdrücklich Mittel bestimmt hat und die Zu lagen betrage neben den sonstigen Kosten des Forschungs- und Lehrvorhabens durch die Drittmittel gedeckt sind.
§ 7 FHBLeistBV Sonstige Bestimmungen
(5) Über die Empfehlungen, Vorschläge und Anträge nach den Absätzen 3 und 4 ist innerhalb einer angemessenen Frist zu entscheiden. Die Entscheidungen sind der Antragstellerin oder dem Antragssteller bekannt zu geben und zu begründen. Der Senat ist zu unterrichten.
§ 8 FHBLeistBV In-Kraft-Treten

References: § 1

§ 3
 § 5
 § 2

§ 5

§ 7

§ 8