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Timestamp: 2020-02-18 06:07:14+00:00

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Sodele...jetzt bin ich mal gespannt, ob das auch schon da is
Autor Thema: Sodele...jetzt bin ich mal gespannt, ob das auch schon da is (Gelesen 1338 mal)
ehemalige aktive Fachschaftler
Nicht mehr zu helfen
« am: 26.02.2002, 17:36:00 Nachmittag »
Es gibt da noch ein paar Informatikersachen, die werde ich aber bestimmt nicht hier posten, weil ich sie selbst auch schon kannte und wohl auch schon mal hier gestanden haben...denke ich mir einfach mal...könnt ja selber vorbei gehen...
http://www.joerglemmer.de/humor.htm
Ein Anwalt, der beim Durchlesen und Korrigieren einer Berufungsbegründung kurz vor Ablauf der Begründungsfrist in seinem Büro am Schreibtisch einschläft und erst nach Fristablauf wieder erwacht, kann sich nicht auf einen unabwendbaren Zufall berufen.
Juristisch korrekt, hier die Fundstelle: BGH 5.3.1970, VII ZB 2/70, VersR 70 (Heft 19), 441
Einige "Zuckerl" aus österreichischen und deutschen Gesetzestexten und juristischen Publikationen (gesammelt von meinem Freund Klaus):
…Steuerpflicht bei unbeabsichtigten Vergnügungen: Vergnügungen sind Veranstaltungen, welche geeignet erscheinen, die Teilnehmer zu unterhalten und zu ergötzen. Diese Eigenschaft wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß die Veranstaltung gleichzeitig auch noch erhaltenden, belehrenden oder anderen Zwecken dient…
…Militärflugzeuge sind Luftfahrzeuge, die das Kennzeichen eines Militärluftfahrzeuges tragen.
… Wenn der für tot Erklärte persönlich vor Gericht erscheint und die Aufhebung der Todeserklärung verlangt, so hat das Gericht…die Aufhebung der Todesklärung auszusprechen.
…Die Friedhofsverwaltung führt eine Sammelgruft, in der vorübergehend Verstorbene beerdigt werden.
…Dienstordnung der Stadt Wien: Lassen die besonderen Umstände des Dienstes eine genaue Einhaltung der halben Arbeitszeit nicht zu, so kann sie soweit überschritten werden, als es nötig ist, um ihre Unterschreitung zu vermeiden.
PG München 21.8.1989, 13 K 2047/89; NJW 1990, 1256: Ein Arbeitgeber kann nicht die Abgabe von Kirchensteuer für seine Arbeitnehmer mit dem Hinweis darauf verweigern, daß eine Vorfahrin von ihm im Jahre 1664 als Hexe öffentlich verbrannt worden ist.
Verfügung des Landesgerichts Regensburg; Der Spiegel vom 11.7.1983, 28/1983: Das Protokoll der Verhandlung wird wie folgt berichtigt: Die Angeklagte ist nicht bei den Sieben Zwergen, sondern bei den Siemens-Werken beschäftigt.
OLG Düsseldorf 1.3.1991, 5 Ss 300/90 - 128/90; NVwZ-RR 91, 340: Die Feststellung, daß es sich bei einem bestimmten Hundekothaufen um gefährlichen Abfall im Sinne des § 326 I Nr. 1 StGB handelt, erfordert grundsätzlich die Sicherstellung und chemische Untersuchung des Hundekots.
Ö VwGH 17.10.1989, 89/14/0124; RdW 1990, 175: Die Erzeugung eines ehelichen Kindes ist kein Mittel zur Krankheitsvorbeugung.
Ö VfGH 29.6.1990, G 81/90; ARD 4197/1/90: Kann nur mit subtiler Sachkenntnis, außerordentlichen methodischen Fähigkeiten und einer gewissen Lust zum Lösen von Denksportaufgaben überhaupt verstanden werden, welche Anordnungen in einer Verordnung getroffen werden sollen, so ist sie als verfassungswidrig aufzuheben.
PG München 21.8.1989, 13 K 2047/89; NJW 1990, 1256: Weder die römisch-katholische noch die evangelische Kirche sind kriminelle Vereinigungen.
BSG 27.7.1989, Az 2 RU 6/89; BSozGE 65, 210: Die Arbeitshose eines Kfz-Monteurs ist ein Arbeitsgerät.
Ö VwGH 17.9.1990, 89/14/0277: Ein Strafrichter kann die Aufwendungen für eine Pistole samt Munition, Waffenpaß und einen schwarzen Anzug nicht als Werbungskosten geltend machen.
BFH 28.9.1990, III R 51/89; NJW 1991/6 XVII: Die Zweitbrille eines Steuerberaters ist kein Anlagevermögen.
BGH 2.7.1991, VI ZR 6/91; ZIP 1991, 1216: Der Kfz-Halter haftet nicht für die durch einen Unfallknall im Schweinestall ausgelöste Panik.
Ö OGH 31.7.1986, 13 Os 90/86: Wer eine Steuerpflicht erfüllt, ist nicht wegen Begünstigung des Fiskus strafbar.
AG Friedberg 24.10.1991, C 545/91; FamRZ 1992, 430: Die Aufnahme eines Kindermädchens ist keine erlaubnispflichtige Gebrauchsüberlassung an einen Dritten im Sinne des § 549 BGB (Untermiete).
Ö VwGH 29.4.1976, 557/74: Wer ein provisorisch aufgestelltes Verkehrszeichen "Allgemeines Fahrverbot" zu spät wahrnimmt und umstößt, hat dieses Verkehrszeichen nicht beachtet.
Ö VwGH 31.3.1989, 87/17/0215: Eine allfällige Unterhaltspflicht einer Ordensgemeinschaft gegenüber einer physischen Person kann nicht unter den Begriff "Wirkungen der Ehelichkeit" subsumiert werden.
Ö OGH 10.9.1958, 2 Ob 97/58: Auch wenn sich allfällige "Jagdabsichten" eines Hundes nicht ausschließen lassen, kann ein sitzender Hund, der nicht jagt, sondern eben sitzt, nicht als "jagend" bezeichnet werden.
Quelle: http://www.joerglemmer.de/humor.htm

References: BGH 
 § 326

BGH 
 OGH 
 § 549
 OGH