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Timestamp: 2016-10-22 18:07:45+00:00

Document:
7B.18/2006 (24.04.2006)
7B.18/2006 /blb
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Vischer,
Konkurs, Verteilung/Verrechnungserkl�rung,
SchKG-Beschwerde gegen das Urteil der Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 6. Januar 2006 (SCBES.2005.1 und SCBES.2005.126).
A.a Am 31. Dezember 2001 erteilte die Y.________ AG der X.________ AG eine Gutschrift "f�r falsch belastete Konzern(kosten)umlagen" in H�he von Fr. 546'608.--. Davon gelangte vor dem 27. Februar 2002 eine Teilzahlung von Fr. 470'000.-- zur Auszahlung. Am 27. Februar 2002 wurde �ber die Y.________ AG der Konkurs er�ffnet. Das Konkursamt Solothurn, welches den Konkurs im summarischen Verfahren durchf�hrt, legte Lastenverzeichnis, Kollokationsplan und Inventar vom 20. Oktober 2003 an �ffentlich auf. Die drei Gl�ubiger A.________, B.________ und C.________, deren Forderungen teilweise abgewiesen worden waren, erhoben Kollokationsklage.
A.b Das Konkursamt schrieb den Gl�ubigern im Konkurs der Y.________ AG am 15. Oktober 2003, im Inventar sei ein paulianischer Anfechtungsanspruch betreffend eine Zahlung der Konkursitin kurz vor Konkurser�ffnung in H�he von Fr. 470'000.-- an eine Schwestergesellschaft aufgenommen worden. In Anbetracht der Prozessrisiken und der durch ein Gerichtsverfahren zu erwartenden Verz�gerung erachte es die Konkursverwaltung nicht als angezeigt, den Anfechtungsanspruch im Namen der Masse selbst geltend zu machen. Sie stellte den Gl�ubigern den Antrag, auf die Geltendmachung von Verantwortlichkeitsanspr�chen und paulianischen Anfechtungsanspr�chen sei namens der Masse zu verzichten. Zugleich bot sie diese Anspr�che den Gl�ubigern zur Abtretung gem�ss Art. 260 SchKG an. Am 12. Dezember 2003 trat die Konkursverwaltung allf�llige Verantwortlichkeitsanspr�che nach Art. 754 ff. OR und Anfechtungsanspr�che nach Art. 285 ff. SchKG insbesondere gegen�ber der X.________ AG an f�nf Gl�ubiger (A.________, D.________, C.________, E.________ und B.________) ab.
A.c Die X.________ AG schloss am 25. Februar 2004 mit den f�nf Abtretungsgl�ubigern eine Vereinbarung ab, welche im Wesentlichen vorsieht,
- dass die Abtretungsgl�ubiger ihre rechtskr�ftig in der ersten Klasse im Konkurs �ber die Y.________ AG kollozierten Forderungen von insgesamt Fr. 90'089.95 an die X.________ AG abtreten,
- dass die Abtretungsgl�ubiger B.________, A.________ und C.________ die Kollokationsklagen f�r die im Konkursverfahren �ber die Y.________ AG abgewiesenen Forderungen von insgesamt Fr. 68'168.60 zur�ckziehen, und
- dass die X.________ AG den Abtretungsgl�ubigern den Betrag von insgesamt Fr. 158'288.50 bezahlt.
Am 27. Februar bzw. 1. M�rz 2004 schloss (das Konkursamt f�r) die Konkursmasse der Y.________ AG mit den Gl�ubigern A.________, B.________ und C.________ im Wesentlichen gleich lautende Vereinbarungen ab. Darin nimmt die Konkursmasse zur Kenntnis,
- dass die Kollokationskl�ger ihre im Konkurs zugelassenen Forderungen samt Nebenrechten an die X.________ AG abgetreten haben,
- dass die Kollokationsklage zur�ckgezogen wird, wobei die Konkursmasse sich verpflichtet, die Kosten der Kollokationsprozesse zu �bernehmen und den Kl�gern eine Parteientsch�digung auszurichten,
- dass die Kollokationskl�ger darauf verzichten, die ihnen abgetretenen Rechtsanspr�che insbesondere gegen�ber der X.________ AG gerichtlich geltend zu machen.
Am 3. Juni 2004 zeigte die X.________ AG dem Konkursamt an, dass ihr die rechtskr�ftig in der ersten Klasse kollozierten Forderungen der Gl�ubiger B.________, A.________, D.________, C.________ und E.________ unter Einschluss des Konkursprivilegs und s�mtlicher Nebenrechte abgetreten worden seien. Am 11., 16. und 18. Juni 2004 teilten die Gl�ubiger A.________, B.________ und C.________ der Konkursverwaltung in gleich lautenden Schreiben mit, dass sie ihre Kollokationsforderung entgeltlich an die X.________ AG abgetreten h�tten. Sie h�tten auf die Einleitung eines Anfechtungsprozesses oder einer Verantwortlichkeitsklage verzichtet. Damit bestehe weder eine Abrechnungspflicht, noch sei ein abrechnungspflichtiges Ergebnis vorhanden.
Mit Verf�gungen vom 27. September 2004 annullierte das Konkursamt gegen�ber D.________ und E.________ die Abtretung vom 12. Dezember 2003 von allf�lligen Verantwortlichkeits- und Anfechtungsanspr�chen insbesondere gegen�ber der X.________ AG.
A.d Am 13. Dezember 2004 schrieb das Konkursamt der X.________ AG betreffend die Forderung Ord. Nr. 61 das Folgende:
- Im Rahmen der Auflage des Kollokationsplanes wurde eine Forderung der X.________ AG von total [recte] Fr. 63'565.65 bedingt in der ersten Klasse zugelassen (Ord. Nr. 61). Diese Forderung wurde in dem Sinne bedingt zugelassen, als die Konkursverwaltung Verrechnung mit der auf die X.________ AG entfallenden Konkursdividende erkl�rt, sofern und soweit im Moment der Dividendenauszahlung die anfechtbare Zahlung von Fr. 470'000.-- nicht r�ckerstattet ist. Weil diese Zahlung von Fr. 470'000.-- zum gegenw�rtigen Zeitpunkt durch Sie nicht zur�ckerstattet worden ist, erkl�rt die Konkursmasse Verrechnung mit der f�r die Gl�ubiger von 1.-Klasse-Forderungen beschlossenen Abschlagsdividende von 35 % sowie mit allf�lligen weiteren Dividendenzahlungen."
A.e Ebenfalls mit Verf�gungen vom 13. Dezember 2004 teilte das Konkursamt der X.________ AG betreffend die Forderungen Ord. Nrn. 38, 43 und 19 jeweils das Folgende mit (nachfolgend im Wortlaut nur betreffend Ord. Nr. 38):
- Im Rahmen der Auflage des Kollokationsplanes wurde in der ersten Klasse eine Forderung von A.________, ..., im Betrag von Fr.282.15 zugelassen (Ord. Nr.38). Gem�ss Vereinbarung vom 1.M�rz 2004 hat Ihnen A.________ diese Forderung gegen Entgelt mit allen Nebenrechten unter Einschluss des Konkursprivileges abgetreten. Die von der Konkursitin wenige Tage vor der Konkurser�ffnung an Sie geleistete Zahlung von Fr.470'000.-- erachtet die Konkursverwaltung als anfechtbare Handlung im Sinne von Art.285ff. Die Konkursverwaltung erkl�rt hiermit Verrechnung mit der auf die X.________ AG entfallenden Abschlagsdividende von 35% sowie mit weiteren allf�lligen Dividendenzahlungen."
B.a Die X.________ AG erhob am 24. Dezember 2004 bei der Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn Beschwerde gegen die vier Verf�gungen vom 13. Dezember 2004 (Lit. A.d und A.e). Sie verlangte im Wesentlichen, diese Verf�gungen seien aufzuheben und es sei festzustellen, dass die Verrechnungserkl�rung nichtig sei bzw. diese sei f�r ung�ltig zu erkl�ren, und es sei die ihr zustehende Dividende unverrechnet auszuzahlen.
B.b Am 16. Juni 2005 reichte die X.________ AG bei der Aufsichtsbeh�rde eine weitere Beschwerde ein. Diese richtete sich gegen die Verf�gungen des Konkursamtes Solothurn vom 27. September 2004, mit welchen die Abtretung von Rechtsanspr�chen der Masse an die Konkursgl�ubiger D.________ und E.________ widerrufen wurde (Lit. A.c, am Ende). Sie verlangte im Wesentlichen, es sei die Nichtigkeit des Widerrufs der betreffenden Verf�gungen festzustellen.
B.c Mit Urteil vom 6. Januar 2006 vereinigte die Aufsichtsbeh�rde die Beschwerdeverfahren. Sie hiess die Beschwerde vom 24. Dezember 2004 teilweise gut, hob die Verf�gung des Konkursamtes Solothurn vom 13. Dezember 2004 bez�glich der Forderung der X.________ AG von Fr. 63'565.65 auf und wies das Konkursamt an, der X.________ AG eine angemessene Klagefrist anzusetzen zur Bestreitung der Verrechnung bez�glich der auf die ihr abgetretenen Forderungen (urspr�ngliche Gl�ubiger: A.________, B.________, C.________) entfallenden Konkursdividenden (Dispositiv-Ziffern 2 und 3). Die Beschwerde vom 16. Juni 2005 wurde von der Aufsichtsbeh�rde abgewiesen (Dispositiv-Ziffer 4).
Die X.________ AG hat das Urteil der kantonalen Aufsichtsbeh�rde mit Beschwerdeschrift vom 23. Januar 2006 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen. Sie beantragt im Wesentlichen die Aufhebung der Verf�gungen des Konkursamtes vom 13. Dezember 2004, mit welchen die Verrechnung der Forderung von Fr. 470'000.-- mit den Konkursdividenden, welche auf die in der ersten Klasse kollozierten, an die X.________ AG abgetretenen Forderungen (Ord. Nrn. 38, 43, 19) von A.________, B.________ und C.________ entfallen, erkl�rt wurde (Rechtsbegehren Ziff. 1 und 2). Weiter beantragt sie, es seien die Verf�gungen des Konkursamtes Solothurn vom 27. September 2004, mit welchen die Abtretung von Rechtsanspr�chen der Masse an die Konkursgl�ubiger D.________ und E.________ widerrufen wurden, aufzuheben (Rechtsbegehren Ziff. 3). Weiter verlangt sie aufschiebende Wirkung.
Die Aufsichtsbeh�rde hat anl�sslich der Akten�berweisung auf Gegenbemerkungen (Art. 80 OG) verzichtet. Das Konkursamt beantragt die Abweisung der Beschwerde; das Amtschreiberei-Inspektorat hat sich nicht vernehmen lassen.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 31. Januar 2006 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Die Aufsichtsbeh�rde hat die Verf�gung des Konkursamtes vom 13. Dezember 2004 bez�glich der Verrechnung mit der Dividende, welche auf die Forderung der X.________ AG von Fr. 63'565.65 entf�llt (Lit. A.d), aufgehoben. Insoweit hat die Beschwerdef�hrerin an der Ab�nderung des angefochtenen Entscheides kein Interesse und sie l�sst das Urteil insoweit zu Recht unangefochten. Was die Konkursverwaltung in diesem Punkt im Rahmen der Vernehmlassung vorbringt, ist im vorliegenden Verfahren nicht zu er�rtern.
1.2 Strittig ist im Wesentlichen, ob die Konkursverwaltung am 13. Dezember 2004 Verrechnung mit der auf die Beschwerdef�hrerin f�r die ihr abgetretenen Konkursforderungen (Ord. Nrn. 38, 43, 19; urspr�ngliche Gl�ubiger: A.________, B.________, C.________) entfallenden Konkursdividenden erkl�ren d�rfe (Lit. A.e). Nach der Rechtsprechung sind die Aufsichtsbeh�rden zust�ndig, �ber die formellen Voraussetzungen der Zul�ssigkeit der Verrechnung einer kollokationsplanm�ssigen Konkursdividendenschuld durch die Konkursmasse zu befinden (BGE 56 III 147 E. 1 S. 149). Insoweit ist die Beschwerde zul�ssig und die Beschwerdef�hrerin beschwerdelegitimiert. Ob die Beschwerdef�hrerin dadurch beschwert ist, dass die Konkursverwaltung mit Verf�gungen vom 27. September 2004 die Abtretung (Art. 260 SchKG) von Rechtsanspr�chen der Masse an die Konkursgl�ubiger D.________ und E.________ widerrufen hatte, braucht - beim vorliegenden Ausgang des Verfahrens - nicht abschliessend er�rtert zu werden.
2.1 Die Aufsichtsbeh�rde hat zun�chst erwogen, dass die f�nf Abtretungsgl�ubiger mit der Vereinbarung vom 25. Februar 2004 ihre Konkursforderungen der Beschwerdef�hrerin abgetreten h�tten. Sie hat dann gepr�ft, ob die Konkursverwaltung am 27. September 2004 gegen�ber D.________ und E.________ die am 12. Dezember 2003 erfolgte Abtretung gem�ss Art. 260 SchKG von Rechtsanspr�chen der Masse gegen die Beschwerdef�hrerin widerrufen durfte. Sie h�lt fest, dass die abgetretenen Rechtsanspr�che innert der von der Konkursverwaltung angesetzten Frist (26. Februar 2004) nicht geltend gemacht worden seien, so dass der Widerruf zul�ssig sei. Im �brigen seien die Abtretungen gem�ss Art. 260 SchKG ohnehin untergegangen. Denn die Abtretungsgl�ubiger h�tten ihre Konkursforderungen an die Beschwerdef�hrerin abgetreten. Indessen sei der (Mit-) �bergang der mit der Konkursforderung verbundenen Prozessf�hrungsbefugnis ohne jede Wirkung, weil die Beschwerdef�hrerin zugleich Schuldnerin des nach Art. 260 SchKG abgetretenen Anspruches sei. Daher komme den beiden Widerrufsverf�gungen vom 27. September 2004 lediglich Feststellungscharakter zu. Was die Verrechnung mit der auf die Beschwerdef�hrerin entfallenden Konkursdividende f�r die von ihr erworbenen Konkursforderungen (urspr�ngliche Gl�ubiger A.________, B.________, C.________) betrifft, so hat die Aufsichtsbeh�rde erwogen, dass diese Konkursforderungen erst nachtr�glich (d.h. nach Konkurser�ffnung) auf die Beschwerdef�hrerin �bergegangen seien. Die Konkursverwaltung habe daher die Verrechnung im Kollokationsverfahren nicht erkl�ren k�nnen, so dass sie dies im Verteilungsstadium tun d�rfe. Allerdings sei eine Frist zur Klage anzusetzen, damit die Beschwerdef�hrerin die materielle Begr�ndetheit der zur Verrechnung gestellten Anspr�che gerichtlich bestreiten k�nne.
2.2 Die Beschwerdef�hrerin macht im Wesentlichen geltend, dass eine nachtr�gliche Verrechnung rechtswidrig sei, weil die Konkursverwaltung �ber die Anspr�che keine Verf�gungsmacht mehr gehabt habe und es zur Verrechnung eines erneuten Beschlusses der Gl�ubiger bedurft h�tte. Sodann sei die Annullierung gem�ss Art. 260 SchKG durch das Konkursamt rechtswidrig, weil die Abtretungsgl�ubiger in der Vereinbarung vom 25. Februar 2004 bereits �ber das ihr abgetretene Anfechtungsrecht verf�gt h�tten. Schliesslich sei das Anfechtungsrecht (nach Art. 292 SchKG) verwirkt und daher eine Verrechnung auch einredeweise nicht mehr m�glich.
Nach den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen trat die Konkursverwaltung am 12. Dezember 2003 allf�llige Verantwortlichkeitsanspr�che nach Art. 754 ff. OR und Anfechtungsanspr�che nach Art. 285 ff. SchKG insbesondere gegen�ber der Beschwerdef�hrerin und Konkursgl�ubigerin an die Gl�ubiger D.________ und E.________ (sowie A.________, C.________ und B.________) ab. Umstritten ist zun�chst, ob die Konkursverwaltung am 27. September 2004 gegen�ber D.________ und E.________ die am 12. Dezember 2003 erfolgte Abtretung gem�ss Art. 260 SchKG von Rechtsanspr�chen der Masse gegen die Beschwerdef�hrerin widerrufen durfte, bzw. die Aufsichtsbeh�rde zu Recht die Wirkungslosigkeit dieser Prozessf�hrungsbefugnis festgestellt hat.
3.1 Nach Auffassung der Aufsichtsbeh�rde haben die Abtretungsgl�ubiger mit der Vereinbarung vom 25. Februar 2004 ihre Konkursforderungen der Beschwerdef�hrerin abgetreten. Die Aufsichtsbeh�rde hat zu Recht festgehalten, dass mit der Abtretung der Konkursforderung das nach Art. 260 SchKG abgetretene Prozessf�hrungsrecht auf den Erwerber �bergeht (BGE 109 III 27 E. 1a S. 29; Gilli�ron, Poursuite pour dettes, faillite et concordat, 4. Aufl. 2005, S. 382 Rz. 2053). Sodann best�tigt die Beschwerdef�hrerin zu Recht die Auffassung der Aufsichtsbeh�rde, dass die Abtretung nach Art. 260 SchKG eines Anspruches an einen Konkursgl�ubiger, gegen den sich der abzutretende Anspruch richtet, nichtig w�re (BGE 113 III 135 E. 3 S. 137; Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Aufl. 2003, � 47 Rz. 50).
3.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Abtretung nach Art. 260 SchKG sei allerdings dann nicht nichtig bzw. ung�ltig sondern g�ltig, wenn sich - wie hier - ein Abtretungsgl�ubiger nachtr�glich entschliesse, den Anspruch dem betreffenden Konkursgl�ubiger - hier der Beschwerdef�hrerin, gegen welche sich die abgetretenen Anspr�che richten - abzutreten. Diese Auffassung geht fehl. Die Beschwerdef�hrerin ist unbestrittenermassen Rechtsnachfolgerin der Konkursgl�ubiger D.________ und E.________ (sowie A.________, C.________ und B.________) und die diesen nach Art. 260 SchKG abgetretenen Rechte richten sich gegen die Beschwerdef�hrerin selber. Nach der Rechtsprechung schliesst der Grund, der einem direkten Abtretungsbegehren entgegengestanden h�tte, n�mlich die Ausf�hrung des in der Abtretung gem�ss Art. 260 SchKG liegenden Prozessauftrages, auch die Rechtsnachfolge in die einem andern ausgestellte Abtretung aus (BGE 39 I 461 E. 2 S. 464). Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, wenn die Aufsichtsbeh�rde zum Ergebnis gelangt ist, die Beschwerdef�hrerin habe als Rechtsnachfolgerin der Konkursgl�ubiger D.________ und E.________ - sowie A.________, C.________ und B.________ - nicht in die Rechte der zu Gunsten letzterer ausgestellten Abtretungen nach Art. 260 SchKG eintreten k�nnen. Der Schluss der Vorinstanz, die betreffenden Abtretungen nach Art. 260 SchKG an die Beschwerdef�hrerin seien nichtig und den Verf�gungen vom 27. September 2004, mit welchen die Konkursverwaltung die betreffenden Abtretungen annulliert habe, k�me lediglich Feststellungscharakter zu, erweist sich als bundesrechtskonform.
3.3 Was die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang weiter vorbringt, vermag an diesem Ergebnis nichts zu �ndern. Sie stellt in Frage, dass die Abtretungsgl�ubiger ihre Konkursforderungen abgetreten h�tten, und macht weiter geltend, die f�nf Abtretungsgl�ubiger h�tten im Rahmen der Vereinbarung vom 25. Februar 2004 �ber die ihnen abgetretene Prozessf�hrungsbefugnis bereits verf�gt, indem sie darauf verzichtet h�tten; daher k�nne entgegen der Auffassung der Aufsichtsbeh�rde kein - unwirksamer - �bergang der Prozessf�hrungsbefugnis angenommen werden. Daraus kann die Beschwerdef�hrerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. Es steht fest, dass sich die Beschwerdef�hrerin in der betreffenden Vereinbarung (vgl. Lit. A.c) verpflichtet hat, die Anfechtungsgl�ubiger zu entsch�digen. Wenn sie in Frage stellt, dass ihr die Abtretungsgl�ubiger die Konkursforderungen abgetreten h�tten, und weiter argumentiert, die Anfechtungsgl�ubiger h�tten auf ihr Anfechtungsrecht unter Entsch�digung verzichtet, beruft sie sich im Ergebnis darauf, dass sie sich der Anfechtung aussergerichtlich unterzogen habe, weil offenbar die Anfechtungskl�ger ihren Anspruch ihr gegen�ber geltend gemacht haben. Dies ist wohl m�glich (vgl. BGE 63 III 18 S. 21; Fritzsche/Walder, Schuldbetreibung nach schweizerischem Recht, Bd. II, Z�rich 1993, � 67 Rz. 2). Sind aber von einzelnen Gl�ubigern Prozesse nach Art. 260 SchKG mit Erfolg durchgef�hrt worden bzw. liegt die aussergerichtliche Anerkennung der Anfechtbarkeit vor, so hat die Verteilungsliste auch die Verteilung des Ergebnisses festzustellen (Art. 86 KOV), wobei das Ergebnis zur Deckung der Konkursforderung dient (Art. 260 Abs. 2 SchKG; Formular Nr. 7 K, Erl�uterungen Ziff. 3). Derartige Antr�ge auf �nderung der Verteilungsliste bestehen nicht und diese Fragen der Verteilung sind daher nicht Verfahrensgegenstand; die entsprechenden Vorbringen der Beschwerdef�hrerin gehen insoweit an der Sache vorbei.
3.4 Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde insoweit (d.h. mit Bezug auf Rechtsbegehren Ziff. 3) abzuweisen und der angefochtene Entscheid (in Ziff. 4 des Urteilsdispositivs) zu best�tigen.
Im Konkurs der Y.________ AG ist im Inventar ein paulianischer Anfechtungsanspruch betreffend die Zahlung der Konkursitin kurz vor Konkurser�ffnung in H�he von Fr. 470'000.-- an die Beschwerdef�hrerin aufgenommen worden. Zu pr�fen ist, ob die Konkursverwaltung Verrechnung mit der auf die Beschwerdef�hrerin f�r die ihr abgetretenen Konkursforderungen (Ord. Nrn. 38, 43, 19; urspr�ngliche Gl�ubiger: A.________, B.________, C.________) entfallenden Konkursdividenden erkl�ren darf.
4.1 Nach der Rechtsprechung sind Masseforderungen mit Masseschulden, inbesondere mit der Konkursdividende zu verrechnen, Forderungen des Gemeinschuldners dagegen mit der vollen Konkursforderung (BGE 83 III 67 E. 1 S. 70). Der Konkursverwaltung steht es zu, eine im Kollokationsplan anerkannte Forderung auch noch im Verteilungsstadium mit einer Forderung des Gemeinschuldners zu verrechnen, wenn die Verrechnung im Kollokationsverfahren noch nicht m�glich war, weil etwa die Forderung des Gemeinschuldners erst nach Aufstellung des Kollokationsplanes in das Konkursverm�gen gelangt war (BGE 83 III 67 E. 3 und 6 S. 71 ff.; vgl. M. Staehelin, in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, N. 9 zu Art. 261 SchKG).
4.2 Die Konkursverwaltung bringt mit ihren Verf�gungen vom 13. Dezember 2004 (Lit. A.e) mit der Konkursdividendenschuld eine Forderung zur Verrechnung, die sie auf die R�ckerstattungspflicht aus einem anfechtbaren Rechtsgesch�ft st�tzt. Betreibungsrechtliche Anfechtungsanspr�che stehen wie Masseforderungen origin�r der Konkursmasse zu (Amonn/Walther, a.a.O., � 47 Rz. 35; vgl. Gilli�ron, a.a.O., S. 310 Rz. 1625) und sind (als obligatorische Anspr�che auf R�ck�bertragung; BGE 99 III 12 E. 2 S. 16) ins Inventar aufzunehmen (Art. 200 SchKG; Art. 27 Abs. 2 KOV).
4.2.1 Nach Auffassung der Konkursverwaltung ist (gem�ss der Stellungnahme an die Vorinstanz) der R�ckforderungsanspruch aus der anfechtbaren Zahlung von Fr. 470'000.-- wie eine Masseforderung zu behandeln, so dass der Verrechnung auch noch im Verteilungsstadium des Konkurses von vornherein nichts entgegenstehe. Die Aufsichtsbeh�rde nimmt indessen an, die zur Verrechnung gestellte Gegenforderung sei eine Forderung des Gemeinschuldners, denn sie geht vom Grundsatz aus, dass es der Konkursverwaltung verwehrt sei, diese Gegenforderung im Verteilungsstadium mit der Konkursdividende zu verrechnen. Sie will die verrechnungsweise Geltendmachung des Anfechtungsanspruchs (unter Hinweis auf BGE 83 III 67 E. 6 und 7 S. 73 ff.) ausnahmsweise zulassen, weil im konkreten Fall die Konkursverwaltung im Rahmen der Kollokation die Verrechnung nicht habe erkl�ren k�nnen: Die Forderungen der Gl�ubiger A.________, B.________ und C.________ seien erst nachtr�glich auf die Beschwerdef�hrerin �bergegangen.
4.2.2 Eine n�here Er�rterung dieser Regeln ist im vorliegenden Fall (in dem nicht die Konkursmasse, sondern die Beschwerdef�hrerin erst nachtr�glich die Konkursforderungen erwarb) nicht notwendig. Die Beschwerdef�hrerin stellt nicht in Frage (Art. 79 Abs. 1 OG), dass die Art der hier in Frage stehenden Forderung grunds�tzlich eine Verrechnung im Verteilungsstadium zul�sst und grunds�tzlich eine Klagefrist zu deren Bestreitung anzusetzen ist. Sie wirft der Aufsichtsbeh�rde aus anderen - im Folgenden zu pr�fenden - Gr�nden vor, die Unzul�ssigkeit der Verrechnung verkannt zu haben.
4.3 Die Beschwerdef�hrerin macht im Wesentlichen geltend, dass die Konkursmasse auf ihr Recht zur Geltendmachung des Anfechtungsanspruchs vollumf�nglich verzichtet habe bzw. dieses Recht verwirkt sei.
4.3.1 Nach den Sachverhaltsfeststellungen hat die Konkursverwaltung den Gl�ubigern am 15. Oktober 2003 den Antrag gestellt, auf die Geltendmachung von paulianischen Anfechtungsanspr�chen sei namens der Masse zu verzichten (Art. 260 Abs. 1 SchKG) mit der Begr�ndung, in Anbetracht der Prozessrisiken und der durch ein Gerichtsverfahren zu erwartenden Verz�gerung sei nicht angezeigt, den Anfechtungsanspruch im Namen der Masse selbst geltend zu machen (Lit. A.b). Dieser Vorschlag zum Verzicht wurde von der Gl�ubigergesamtheit offensichtlich genehmigt, denn am 12. Dezember 2003 trat die Konkursverwaltung (wie zuvor offeriert) die Anfechtungsanspr�che nach Art. 285 ff. SchKG gegen�ber der Beschwerdef�hrerin an die f�nf Gl�ubiger ab. Damit hat die Gl�ubigergesamtheit nicht auf das materielle Recht verzichtet, sondern auf die organschaftliche Befugnis der Konkursmasse, das Recht in ihrem Namen und auf ihre Kosten geltend zu machen (BGE 37 I 336 E. 2 S. 338; 39 I 461 E. 1 S. 463; 121 III 488 E. 2 S. 492; 122 III 488 E. 3b S. 490; Berti, in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, N. 20 zu Art. 260; Amonn/Walther, a.a.O., � 47 Rz. 32). Nichts anderes l�sst sich aus der von der Beschwerdef�hrerin zitierten Literaturstelle (Berti, a.a.O., N. 32 zu Art. 260) ableiten, wo auf die Rechtsprechung verwiesen wird. Nach BGE 115 III 76 E. 2 S. 78 ist bis zum Widerruf der Abtretung der Versuch der Konkursverwaltung, �ber die abgetretenen Rechte zu verf�gen, unzul�ssig (vgl. Jeanneret/Carron, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, N. 25 zu Art. 260). Gleiches muss bis zum Dahinfallen der Abtretung gelten. Wenn aber - wie hier - die Abtretungen bereits dahingefallen sind (E. 3.2), ist nicht zu beanstanden, wenn die Aufsichtsbeh�rde angenommen hat, der Konkursmasse stehe das Recht zur Verrechnung mit einem R�ckforderungsanspruch aus einer anfechtbaren Rechtshandlung zu.
4.3.2 Die Konkursverwaltung h�lt allerdings zu Recht fest, dass ihr im gegenw�rtigen Zeitpunkt keine organschaftliche Befugnis zukomme, sich der - allenfalls von der Beschwerdef�hrerin zu erhebenden - Klage auf Bestreitung der Verrechnung zu widersetzen. Denn die Gesamtgl�ubigerschaft hatte das Gegenteil beschlossen und m�sste auf ihren Beschluss zur�ckkommen (vgl. Amonn/Walther, a.a.O, � 47 Rz. 72).
4.3.3 Schliesslich macht die Beschwerdef�hrerin geltend, das Recht zur Anfechtung der Zahlung von Fr. 470'000.--, welche die Gemeinschuldnerin kurz vor Konkurser�ffnung an sie get�tigt habe, sei nach Art. 292 SchKG verwirkt, so dass die Konkursverwaltung sich nicht auf die Verrechnung mit dem R�ckforderungsanspruch berufen k�nne. Diese Vorbringen gehen ins Leere. �ber die Verwirkungsfrist gem�ss Art. 292 SchKG - wie �ber die in den einzelnen Anfechtungsarten (Art. 286 ff. SchKG) enthaltenen Fristen - urteilt der Richter (Art. 289 SchKG), nicht die Aufsichtsbeh�rde (vgl. BGE 130 III 515, nicht amtl. publ. E. 1; 131 III 327 E. 1 S. 328, E. 5 S. 331).
4.4 Vor diesem Hintergrund ist haltbar, wenn die Aufsichtsbeh�rde zum Ergebnis gelangt ist, die Konkursverwaltung d�rfe den erw�hnten R�ckforderungsanspruch aus einem anfechtbaren Rechtsgesch�ft mit der Konkursdividende verrechnen, welche auf die der Beschwerdef�hrerin abgetretenen Konkursforderungen (urspr�ngliche Gl�ubiger: A.________, B.________ und C.________) entf�llt, und die Konkursverwaltung habe der Beschwerdef�hrerin eine Klagefrist zur Bestreitung der Verrechnung anzusetzen. Die Beschwerde gegen Ziff. 2 und 3 des Urteilsdispositivs ist unbegr�ndet.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde insgesamt abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Beschwerdeverfahren ist grunds�tzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG), und es darf keine Parteientsch�digung zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Konkursamt Solothurn, dem Amtschreiberei-Inspektorat Solothurn und der Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 260
 Art. 754
 Art. 285
 Art.285
 Art. 260
 Art. 260
 Art. 260
 Art. 260
 Art. 292
 Art. 754
 Art. 285
 Art. 260
 Art. 260
 Art. 260
 Art. 260
 Art. 260
 Art. 260
 Art. 260
 Art. 260
 BGE 
 Art. 260
 Art. 261
 BGE 
 Art. 27
 BGE 
 Art. 285
 Art. 260
 Art. 260
 BGE 
 Art. 260
 Art. 292
 Art. 292
 BGE