Source: http://www.jurablogs.com/topic/staatskirchenrecht
Timestamp: 2017-11-17 23:33:12+00:00

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STAATSKIRCHENRECHT - JuraBlogs
Staatskirchenrecht aus Luxemburg?
… Wer wissen will, wie das Verhältnis von Staat und Kirche in Deutschland geregelt ist, hat es schwer. Bereits im Parlamentarischen Rat war man sich zunächst nicht einig geworden, was zu der kompromisshaften Verweisung des Art. 140 GG auf die Vorschriften der Weimarer Reichsverfassung führte. Dort finden sich jedoch nicht immer eindeutige…
Verfassungsblog- 70 Leser - February 28, 2017 10:29am
Kathrin Kober, Der Kölner Residentenstreit um das exercitium reformatae religionis – Gesandtenrecht versus Staatskirchenrecht zu Anfang des 18. Jahrhunderts
…Der „Kölner Residentenstreit“ hatte als regionaler Konfessionskonflikt Bedeutung für das „Staatskirchenrecht“ des Reiches. Analysiert wird, wie die reformierten Gemeinden ihre Stellung in der katholischen Reichsstadt mit Hilfe des preußischen Königs über das Gesandtenrecht zu bessern suchten und dabei Kaiser und Reich beschäftigten. Die Kölner Geschichte wird in Bezug auf die Konfessionsfrage in einer eher wenig […]…
Dr. Georg Neureither/ Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 91 Leser - April 16, 2016 3:14pm
Kirchengerichtliche Kostenerstattungsansprüche – und ihre staatliche Durchsetzung
… Kostenerstattungsansprüche aus einem Verfahren vor den Kirchengerichten können grundsätzlich vor den staatlichen Gerichten eingeklagt werden. In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall beantragte ein evangelischer Pfarrer vor dem kirchlichen Verwaltungsgericht der Evangelischen Kirche im Rheinland gegen die eine evangelische…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 46 Leser - December 3, 2015 5:25am
Aufgelesen LIII – Europarechtsfestigkeit des Staatskirchenrechts?
… Demokratische Selbstbestimmung ist … auf die Möglichkeit, sich im eigenen Kulturraum verwirklichen zu können, besonders angewiesen bei Entscheidungen, wie sie insbesondere … zum Status von Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften getroffen werden. Die … Aktivitäten der Europäischen Union auf diesen Gebieten greifen auf einer Ebene…
Dr. Georg Neureither/ Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 72 Leser - September 18, 2015 3:25pm
Religionsgemeinschaften – und ihr Status aus öffentlich-rechtliche Körperschaft
… Die Verleihung des Körperschaftsstatus an Religionsgemeinschaften unmittelbar durch ein Landesgesetz verstößt gegen den Grundsatz der Gewaltenteilung. Die Prüfung der Voraussetzungen des Anspruchs auf Verleihung des Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts aus Art. 4 Abs. 1 und 2, Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 137 Abs. 5 Satz 2 WRV…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 126 Leser - August 12, 2015 4:39am
BVerfG: Verleihung des Körperschaftsstatus an Religionsgemeinschaften durch Landesgesetz verstößt gegen den Grundsatz der Gewaltenteilung
BVerfG und die Zeugen Jehovas: Kirche in Berlin, Verein in Bremen
„Hinkende Trennung“ – Zum orthopädischen Befund der Religionsverfassung
… Charakterisierung so lange weithin akzeptiert wurde: so, als sei die Religionsverfassung des Grundgesetzes ein pathologischer Fall. Es wird Zeit, sich von dieser falschen Vorstellung und Bezeichnung zu verabschieden! Hervorgegangen sind die Weimarer Kirchenartikel aus zwei Kompromissen. Am Anfang, 1919, stand der in der Weimarer Nationalversammlung nach langem…
Dr. Georg Neureither/ Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 39 Leser - April 28, 2015 6:41am
Sprachgedanken – Wie heißt das eigentlich, was wir hier machen?
… Von Dr. Georg Neureither, Heidelberg Juristen sind sprachlich einiges gewohnt und muten sich (und anderen) ebensolches zu: Da gibt es eine „Zeitschrift für Wirtschaftsrecht“, die einfach „ZIP“ heißt; da ist der in der Praxis führende Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, der „Palandt“, der praktisch nur in Abkürzungen geschrieben ist; da gibt…
Dr. Georg Neureither/ Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 71 Leser - April 24, 2015 5:45am
Sprachgedanken zum Religionsverfassungsrecht
… benennen. Sie setzen an dem Instrument an, dessen das Recht in erster Linie bedarf: an der Sprache, die es verwendet; nicht umsonst wird Recht gesprochen. Los geht’s morgen! Anmerkung der Redaktion Dr. Georg Neureither ist Gründer und Inhaber der Internetplattform „Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]“. Außerdem ist er Lehrbeauftragter für…
Dr. Georg Neureither/ Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 44 Leser - April 23, 2015 8:36am
Jost-Benjamin Schrooten, Gleichheitssatz und Religionsgemeinschaften – Die gleichheitsrechtliche Behandlung von Religionsgemeinschaften nach den Bestimmungen des Grundgesetzes, der EMRK und der EU-Grundrechte-Charta unter besonderer Berücksichtigung ihrer Organisationsformen
… Welche Anforderungen stellt der Gleichheitssatz an die Behandlung der Religionsgemeinschaften durch den Staat? Welche Folgen ergeben sich durch die unterschiedlichen gleichheitsrechtlichen Bestimmungen im Grundgesetz und auf europäischer Ebene? Welche Bedeutung kommt hierbei den verfassungsrechtlichen Verbürgungen des Religionsrechts…
Dr. Georg Neureither/ Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 49 Leser - April 23, 2015 7:04am
BVerfG bestätigt, dass kirchliche Arbeitgeber aufgrund von Moralvorstellungen kündigen dürfen
… Vorstellungen anzupassen, die viele Gläubige schon gar nicht mehr erfüllen, wenn sie ihre Arbeitsstelle nicht verlieren wollen. Es wäre also an der Zeit, dass der Gesetzgeber die Sonderrechte der Kirchen ein wenig überdenkt, denn dem Notfallpatienten in der Chirugie ist es herzlich egal, ob sein Arzt geschieden ist oder nicht… Tagged Arbeitsrecht, BVerfG, Entscheidungen, Staatskirchenrecht Nov·20…
Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?in Arbeitsrecht- 57 Leser - November 20, 2014 1:21pm
Ist das krank? Kein Kopftuch im evangelisches Krankenhaus
… Eine Krankenschwester in einem evangelischen Krankenhaus darf kein Kopftuch tragen. Das Kopftuch ist – nach dem Verständnis des Bundesarbeitsgerichts – ein Symbol der Zugehörigkeit zum islamischen Glauben. Sein Tragen ist daher die Kundgabe einer abweichenden Religionszugehörigkeit und damit regelmäßig mit der arbeitsvertraglichen Verpflichtung…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 64 Leser - September 25, 2014 4:18am
Kein islamisches Kopftuch in einer kirchlichen Einrichtung
Was das BAG zum Dirndl von Abgeordneten im Bundestag sagt….
BVerwG: Zur beschränkten gerichtlichen Überprüfbarkeit kirchlicher Akte
… Wir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Michael Klaus veröffentlichen zu können. Der Autor ist Student an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. I. Einleitung Die Frage der Justizgewährung gegenüber den Religionsgemeinschaften, insbesondere gegenüber den Kirchen, durch staatliche Gerichte gehört seit langem zu den häufig…
Juraexamen.infoin Verwaltungsrecht- 33 Leser - September 16, 2014 10:00am
Schwerbehindertenvertretung bei einem kirchlichen Arbeitgeber – und der Rechtsweg zu den staatlichen Gerichten
… Parallele Zuständigkeiten der kirchlichen und der staatlichen Gerichtsbarkeit können sich ergeben, wenn die Schwerbehindertenvertretung ein Rechtsschutzziel sowohl auf eine kirchliche als auch auf eine staatliche Rechtsgrundlage stützt. Bei dieser Entscheidung hatte das Bundesarbeitsgericht die rechtliche Existenz der Schwerbehindertenvertretung…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 25 Leser - August 29, 2014 4:02am
Der entlassene Kirchenbeamte – und der Zugang zu den staatlichen Gerichten
…/de Wall, Staatskirchenrecht, 4. Aufl.2006, § 37 S. 311 BGH, Urteil vom 28.03.2003 – V ZR 261/02 – BGHZ 154, 306, 312; Stern, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Band IV/2, 2011, S. 1267; v. Campenhausen/Unruh, in: v. Mangoldt/Klein/Starck, GG, 6. Aufl.2010, Art. 137 WRV Rn. 114 ff., 120; de Wall/Muckel, Kirchenrecht, 3. Aufl.2012, § 30…
Rechtslupe- 29 Leser - June 16, 2014 4:58am
Streit um den Landeszuschuss für die Jüdische Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt
… DasOberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt in Magdeburg muss erneut über Anteil der Synagogengemeinde zu Halle an dem Landeszuschuss für die Jüdische Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt entscheiden Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat drei Urteile des Oberverwaltungsgerichts in Magdeburg aufgehoben, durch die das Oberverwaltungsgericht den…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 20 Leser - December 2, 2013 5:22am
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References: Art. 140
 Art. 4
 Art. 140
 Art. 137
 § 37
 Art. 137
 § 30
 Eugh