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Timestamp: 2018-02-19 00:05:23+00:00

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Archiv des Autor: Energielupe
Ihre tägliche Energieversorgung.
Autor: Energielupe 17. November 2017
Die Festsetzungsfrist für einen Entlastungsanspruch nach § 10 Abs. 1 StromStG beginnt mit Ablauf desjenigen Jahres, in dem der Anspruch durch die steuerbegünstigte Verwendung des Stroms zu betrieblichen Zwecken entstanden ist. Wird eine im Abrechnungsz…
Antragsfrist, Energiesteuer, Stromsteuer, Stromsteuerfestsetzung
Autor: Energielupe 6. Oktober 2017
Der Bundesgerichtshofs hat sich mit der Frage befasst, welche Informationspflichten dem Immobilienmakler bei einer Immobilienanzeige zum Energieverbrauch obliegen: In den drei hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Verfahren wendet sich die Deutsche …
Energieeinsparung, Energieverbrauch, Energieverbrauchsangaben, Grundstücksmakler, Grundstücksverkauf, Immobilienanzeige, Immobilienverkauf, Makler
Autor: Energielupe 29. September 2017
Übergibt ein Landwirt dem Betreiber einer Biogasanlage aufgrund einer zwischen beiden geschlossenen Vereinbarung Biomasse, die im Eigentum des Landwirts verbleibt und lediglich zur Gewinnung von Biogas genutzt wird, so erfüllt die Rückgabe der verbleibenden Pflanzenreste an den Landwirt mangels einer Zuwendung nicht die Voraussetzungen einer Besteuerung nach § 3 Abs. …
Biogasanlage, Biomasse, Erneuerbare Energien, Gärreste, Nämlichkeit
Autor: Energielupe 25. September 2017
Beim Vorsteuerabzug aus einer Werklieferung für die gesamte Dachfläche eines Gebäudes muss die Verwendungsmöglichkeit des gesamten Gebäudes in die durch § 15 Abs. 1 Satz 2 UStG vorgegebene Verhältnisrechnung einbezogen werden. Nach § 15 Abs. 1 Satz 2 UStG gilt die Lieferung, die Einfuhr oder der innergemeinschaftliche Erwerb eines Gegenstandes, …
Dachertüchtigung, Erneuerbare Energien, Photovoltaik, Vorsteuerabzug
Autor: Energielupe 18. August 2017
Der sog. KWK-Bonus nach § 8 Abs. 3 EEG 2004, den der Betreiber einer Biogasanlage mit Blockheizkraftwerk von seinem Stromnetzbetreiber (zusätzlich) erhält, ist (ebenfalls) Entgelt für die Lieferung von Strom an den Stromnetzbetreiber. Er ist kein Entgelt des Stromnetzbetreibers für die (kostenlose) Lieferung von Wärme des Stromerzeugers an Dritte. Nach …
Biogasanlage, Blockheizkraftwerk, Erneuerbare Energien, Kraft-Wärme-Kopplung, KWK-Bonus, Stromlieferung, Wärmelieferung
Autor: Energielupe 11. August 2017
Allgemein, Allgemeinpolitisches Mandat, Gemeinnützigkeit, Umweltschutz
Autor: Energielupe 7. August 2017
Ein Unternehmen, das Erdwärmesonden verlegt, gehört nicht zum verarbeitenden Gewerbe und ist daher nicht investitionszulageberechtigt. Nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a Variante 1 InvZulG 2007 sind neue abnutzbare bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens investitionszulagenbegünstigt, die -bei Vorliegen der weiteren zulagenrechtlichen Voraussetzungen- zum Anlagevermögen eines Betriebs des …
Erdwärmesonde, Erneuerbare Energien, Investitionszulage, Verarbeitendes Gewerbe
Autor: Energielupe 21. Juli 2017
Bei dem Erwerb eines Grundstücks zur Errichtung einer Windkraftanlage gehört eine Entschädigungszahlung, die der Käufer an den Verkäufer für An- und Durchschneidungen und ggf. notwendige Baulasten und Dienstbarkeiten auf anderen Grundstücken des Verkäufers zahlt, nicht zur Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall kaufte die Erwerberin mit …
Bemessungsgrundlage, Erneuerbare Energien, Grunderwerbsteuer, Grundstückserwerb, Windenergieanlage
Autor: Energielupe 12. Juli 2017
Die Duldungspflicht nach § 16a Abs. 1 des Berliner Nachbarrechtsgesetz (NachbG Bln) gilt nicht für eine die Grundstücksgrenze überschreitende Wärmedämmung einer Grenzwand, mit der der benachbarte Grundstückseigentümer erstmals die Anforderungen der bei der Errichtung des Gebäudes bereits geltenden Energieeinsparverordnung (hier: EnEV 2001) erfüllt. In diesem Zusammenhang hat es der Bundesgerichtshof …
Duldungspflicht, Energieeinsparung, Nachbar, Nachbarrecht, Überbau, Wärmedämmung
Autor: Energielupe 12. Juni 2017
Der Präsident der USA hat angekündigt, vom Klima-Abkommen von Paris zurückzutreten. Doch trotz dieses Ausstiegs ist weltweit betont worden, weiterhin an dem Abkommen festhalten zu wollen. Klima-Abkommen von Paris Das Übereinkommen von Paris stammt vom 12. Dezember 2015 und hat den globalen Klimaschutz in der Nachfolge des Kyoto-Protokolls als Ziel. …
Autor: Energielupe 9. Juni 2017
Das Bundesverfassungsgericht hat das Kernbrennstoffsteuergesetz rückwirkend für nichtig erklärt. Das Kernbrennstoffsteuergesetz vom 08.12 20101, zuletzt geändert durch Artikel 240 der Zehnten Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.08.20152, ist mit Artikel 105 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 106 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes unvereinbar und nichtig. Außerhalb der durch das Grundgesetz vorgegebenen …
Atomenergie, Atomsteuer, Brennelementesteuer, Energiesteuer, Gesetzgebungszuständigkeit, Kernbrennstoffsteuer, Verbrauchsteuer
Autor: Energielupe 6. Juni 2017
Ein Grundstückseigentümer in Berlin muss nicht nach § 16a Abs. 1 NachbG Bln eine die Grundstücksgrenze überschreitende Wärmedämmung einer Grenzwand dulden, mit der der benachbarte Grundstückseigentümer erstmals die Anforderungen der bei der Errichtung des Gebäudes bereits geltenden Energieeinsparverordnung (EnEV) erfüllt. Die Frage, ob die Vorschrift des § 16a NachbG Bln …
Autor: Energielupe 2. Juni 2017
Der Bundesfinanzhof hat das Bundesministerium der Finanzen aufgefordert, einem beim Bundesfinanzhof anhängigen Revisionsverfahren beizutreten, um zu der Frage Stellung zu nehmen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine einmalige Entschädigung, die für die Überspannung eines zum Privatvermögen gehörenden Grundstücks mit einer Hochspannungsleitung gezahlt wird, zu den nach dem EStG steuerbaren Einkünften …
Entschädigung, Stromleitung, Stromversorgung
Autor: Energielupe 19. April 2017
Biokraftstoff, Energiesteuer, Entlastungsanspruch, Verbringung
Egal, ob Ihr Unternehmen Technomix heißt oder Sie als Verbraucher zu Hause heizen möchten. Alle Menschen und Unternehmen sind auf Energie angewiesen. Es gibt einige Möglichkeiten zu heizen. Gas und Öl wären zwei Möglichkeiten, die sehr beliebt sind. Es gibt hierbei einige Unterschiede, die wir für Sie herausgestellt haben. Heizöl …
Autor: Energielupe 7. April 2017
Erneuerbare Energien, Mietereinbau
Autor: Energielupe 31. März 2017
Der in § 9 Abs. 3 StromStG verwendete Begriff der landseitigen Stromversorgung von Wasserfahrzeugen für die Schifffahrt ist unionsrechtskonform dahin auszulegen, dass von ihm die Versorgung von Wasserfahrzeugen mit Strom nicht erfasst wird, den diese während eines Werftaufenthalts zur Aufrechterhaltung der bordeigenen Infrastruktur verwenden. Hinsichtlich des während der Werftaufenthalte verwendeten …
Energiesteuer, Energiesteuerentlastung, Schiff, Wasserfahrzeug, Werft
Autor: Energielupe 10. März 2017
Eine von der Hausverwaltung vorgenommene Anmeldung des Mieters beim Energieversorgungsunternehmen begründet noch keinen ausdrücklichen Vertragsschluss zwischen diesen. Hat nur der Untermieter Strom bezogen, muss dieser auch die Kosten tragen. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Energieversorgungsunternehmens gegen den Mieter einer Wohnung …
Energieeinsparung, Stromanbieter, Stromversorgungsunternehmen
Autor: Energielupe 3. Februar 2017
Einem (kommunalen) Energieversorgungsunternehmen steht ein Entlastungsanspruch nach § 54 Abs. 1 EnergieStG für diejenige Erdgasmenge zu, die sie zusätzlich zum Ausgleich von Wärmeverlusten in dem von ihr betriebenen örtlichen Fernwärmenetz eingesetzt hat. Nach § 54 Abs. 1 Satz 1 EnergieStG wird eine Steuerentlastung auf Antrag u.a. für nachweislich versteuerte Energieerzeugnisse …
Energiesteuer, Energiesteuerentlastung, Fernwärme, Fernwärmenetz, Wärmeverlust, Wärmeversorgung
Autor: Energielupe 30. Januar 2017
Die in Deutschland beschlossene Energiewende beinhaltet nicht nur die vollkommene Abkehr von der Nuklearenergie hin zu den erneuerbaren Energien, sondern auch einen effizienteren Umgang mit dieser Energie. Nach einer Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums ist das Ziel bis 2050 einen 80 %igen Anteil der benötigten Energie aus erneuerbaren Energiequellen wie Wind, Wasser, …
Energiespeicher, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien
Das eigene Haus ist sicher für die meisten der wichtigste Ort. Hier verbring man Tag und Nacht und vor allem die gemeinsame Zeit mit der Familie. Gerade deshalb gilt es besonders, sich in seinem Eigenheim wohl zu fühlen. Eine gemütliche Atmosphäre und besonders eine angenehme Temperatur, vor allem im Winter, …
Autor: Energielupe 6. Januar 2017
Unterhält der Unternehmer einen der Vorsteuerpauschalierung unterliegenden landwirtschaftlichen Betrieb und einen weiteren der Regelbesteuerung unterliegenden Gewerbebetrieb, richtet sich die Aufteilung der Vorsteuerbeträge für gemischt genutzte Eingangsleistungen (hier: Blockheizkraftwerk) nach § 15 Abs. 4 UStG. Sachgerecht i.S. von § 15 Abs. 4 Satz 2 UStG ist dabei -entgegen der Ansicht der …
Blockheizkraftwerk, Erneuerbare Energie, Stromversorgung, Vorsteuer, Vorsteueraufteilung, Wärmeversorgung
Autor: Energielupe 2. Januar 2017
Anzahlung, Blockheizkraftwerk, Stromversorgung, Vorsteuer
Transportnetzbetreiber – und die Karenzzeiten seiner Führungskräfte
Autor: Energielupe 21. Dezember 2016
Personen der Unternehmensleitung sowie der zweiten Führungsebene eines Unabhängigen Transportnetzbetreibers dürfen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses zum Transportnetzbetreiber für vier Jahre nicht bei anderen Unternehmen des vertikal integrierten Unternehmens, die im Elektrizitätsbereich eine der Funktionen Erzeugung, Verteilung, Lieferung oder Kauf von Elektrizität und im Erdgasbereich eine der Funktionen Gewinnung, Verteilung, Lieferung, …
Gasversorgung, Karenzzeit, Stromversorgung, Transportneztbetreiber
Autor: Energielupe 12. Dezember 2016
Bei der Ermittlung des Höchstbetrages der Atomanlagenrückstellung nach § 30 Abs. 2 Nr. 1 RechVersV ist die Kernenergieschäden betreffende Sach- und Haftpflichtversicherungssumme für die summenmäßig am höchsten versicherte Einzelanlage anzusetzen und keine Trennung nach den Sparten Schadens- und Haftpflichtversicherung -unter Berücksichtigung der dort jeweils am höchsten versicherten Anlage- vorzunehmen. Nach …
Atomanlagenrückstellung, Höchstbetragsberechnung, Kernkraftwerk, Rückstellung, Stromversorgung
Investments in erneuerbare Energien erfreuen sich einer steigenden Beliebtheit. Investmentfonds, die sich auf Sonnenenergie, Windkraft- oder Wasserkraftanlagen spezialisiert haben, gelten nicht mehr als ungewöhnliche Kapitalanlagemöglichkeiten. Spätestens seit Einführung des Öko-Dax ist das Investieren in erneuerbare Energien gesellschaftsfähig geworden. Dieser Aktienindex ist am 4. Juni 2007 eingeführt worden und ist ein …
Aktienkurs, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien
Autor: Energielupe 7. Dezember 2016
Die Regelungen des Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes vom 31.07.2011 erweisen sich weitgehend als eine zumutbare und auch die Anforderungen des Vertrauensschutzes und des Gleichbehandlungsgebots wahrende Bestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums. Die 13. AtG-Novelle verletzt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Eigentumsgarantie (Art. 14 GG) jedoch insoweit, …
Atomenergie, Berufsfreiheit, Eigentumsgarantie, Einzelfallgesetz, Kernkraftwerk, Stromversorgung
Autor: Energielupe 28. Oktober 2016
Für die Erfüllung des Tatbestandsmerkmals der nachweislichen Versteuerung in § 51 Abs. 1 EnergieStG ist die Entstehung der Energiesteuer für das verwendete Energieerzeugnis nicht ausreichend. Der Entlastungsanspruch nach § 51 Abs. 1 EnergieStG entsteht mit der Verwendung des von einem Lieferer in der Regel gegen Rechnung bezogenen Energieerzeugnisses und ist …
Energiesteuer, Energiesteuerentlastung, Steuerentstehung
Autor: Energielupe 20. Oktober 2016
Entschließt sich ein Unternehmen beispielsweise eine Werkshalle oder ein neues Logistikzentrum zu bauen, so muss es im Vorhinein vielfältige Entscheidungen treffen. Diese sind vielmals wegweisende und können über den zukünftigen Erfolg entscheiden. Dabei ist nicht nur die spätere Eingliederung in die Prozesse des Unternehmens ein bedeutsames Thema. Schon vor Beginn …
Bauprojekt, Energieeffizienz, Energieeinsparung
Autor: Energielupe 7. Oktober 2016
Für den Betrieb von Standheizungen in Omnibussen mit nicht gekennzeichnetem Gasöl (Dieselkraftstoff) ist besteht kein Anspruch auf eine Steuerentlastung gemäß § 49 Abs. 1 EnergieStG. Die Steuerentlastung gemäß § 49 Abs. 1 EnergieStG wird auf Antrag für nachweislich nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 EnergieStG versteuerte Gasöle gewährt, soweit …
Energiesteuer, Energiesteuerentlastung, Gasöl, ÖPNV, Standheizung
Autor: Energielupe 26. September 2016
Der Bundesgerichtshof hat ein Verbot des Vertriebs von Energiesparlampen bestätigt, bei denen einzelne Lampen der Charge einen zu hohem Quecksilbergehalt aufwiesen. In dem hier entschiedenen Fall hatte ein Umwelt- und Verbraucherschutzverband beanstandet, bestimmte von der Beklagten im Jahre 2012 vertriebene Kompaktleuchtstofflampen (“Energiesparlampen”) enthielten mehr Quecksilber als gesetzlich zulässig. Mit seiner …
Energieeinsparung, Energiesparlampe, Leuchtmittel, Quecksilber
Autor: Energielupe 9. September 2016
Ein Umspannwerk kann als „gewerblicher Kleinbetrieb“ im allgemeinen Wohngebiet zulässig sein; das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. In dem hier vom Verwaltungsgericht Berlin entschiedenen Fall hatten die Eigentümer verschiedener Grundstücke in Berlin-Spandau geklagt, die im Bereich eines allgemeinen Wohngebiets liegen. Sie grenzen an ein Grundstück der Stromnetzbetreiberin bzw. befinden sich …
Allgemein, Allgemeines Wohngebiet, Energieeinsparung, Stromversorgung, Umspannwerk
Autor: Energielupe 29. August 2016
Bei dem Begriff „alternative Energiegewinnung“ oder „erneuerbare Energie“ wird an Wind, Wasser und an Sonne gedacht. Gerade in Zeiten von hohen Strompreisen und defekten Atomkraftwerken wird die private Energiegewinnung aus erneuerbaren Energien immer beliebter. Alternativen mittels Sonne und Wind finden auch privat mit steigender Tendenz häufig Anwendung. Solarenergie vs. Windenergie …
Autor: Energielupe 22. August 2016
Anhand des Stromspiegels für Deutschland kann jeder Haushalt seinen Stromverbrauch und damit auch sein Einsparpotential einschätzen. Das Bundesumweltministerium hat den aktuellen Stromspiegel 2016 zusammen mit Partnern aus der Wirtschaft, Forschung und dem Verbraucherschutz im April diesen Jahres bekannt gegeben. Darin werden bundesweit Vergleichswerte für den Stromverbrauch in Privathaushalten veröffentlicht. Ausgewertet …
Energieeinsparung, Energieverbrauch, Glühlampe, Stromzähler
20 Prozent weniger Energie als 2008 sollen bis zum Jahr 2020 verbraucht werden. Da ca. 35 % des Energieverbrauchs auf den Gebäudebereich entfallen, ist es sinnvoll in diesem Bereich Maßnahmen zur Energieeinsparung einzusetzen. Mit zwei neuen Förderprogrammen soll die Energieeffizienz im Bereich der privaten Haushalte weiter gesteigert werden. Damit sollen …
Energieeffizienz, Energieeinsparung, Heizkosten
Autor: Energielupe 11. August 2016
Der Energieverbrauch hat in der ersten Hälfte des Jahres 2016 im Vergleich zum Vorjahr merklich in Höhe von 1,6 % zugelegt. Wie das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Anfang August mitgeteilt hat, sind diese Angaben von der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen (AGEB) auf der Grundlage vorläufiger Berechnungen veröffentlicht worden. Danach haben mehrere …
Energieverbrauch, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Solaranlage
Autor: Energielupe 8. Juli 2016
Gemäß § 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EnergieStG wird auf Antrag eine Steuerentlastung für nachweislich nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, 4 oder Abs. 2 EnergieStG versteuerte Energieerzeugnisse gewährt, die in zur allgemein zugänglichen Beförderung von Personen bestimmten Schienenbahnen mit Ausnahme von Bergbahnen verwendet worden sind. Weitere …
Energiesteuer, Energiesteuerentlastung, ÖPNV
Gasversorgung – und die Preiserhöhung im Grundversorgungstarif
Autor: Energielupe 4. Juli 2016
Dem Gericht steht bei der Beurteilung, ob die Preiserhöhungen des Energieversorgers dessen (Bezugs)Kostensteigerungen (hinreichend) abbilden, ein Ermessen zu. Der Bundesgerichtshof hat in seiner früheren ständigen Rechtsprechung aus § 4 Abs. 1, 2 AVBGasV beziehungsweise aus § 5 Abs. 2 GasGVV1 (im Folgenden GasGVV aF) ein nach billigem Ermessen (§ 315 …
Bezugspreis, Bezugspreissteigerung, Gasversorgung, Grundversorgungstarif, Preiserhöung
Reparaturarbeiten am Versorgungsnetz – und die dabei vom Netz getrennte Biogasanlage
Autor: Energielupe 1. Juli 2016
Nimmt der Netzbetreiber eine zur Durchführung notwendiger Reparaturarbeiten am Versorgungsnetz erforderliche vorübergehende Trennung einer Biogasanlage mit Blockheizkraftwerk vom Netz vor, so verletzt er hierdurch nicht eine Pflicht aus dem Einspeiseschuldverhältnis, sondern kommt vielmehr seiner sowohl aus diesem Schuldverhältnis als auch aus § 11 Abs. 1 EnWG 2005 folgenden Pflicht nach, …
Biogasanlage, Blockheizkraftwerk, Erneuerbare Energie, Netzreparatur, Netztrennung, Netzwartung, Stromversorgung
Ersatzbeschaffung im Gasverteilnetz – als Umstrukturierungsinvestition
Autor: Energielupe 27. Juni 2016
Eine bloße Ersatzbeschaffung kann weder im Zusammenhang mit § 23 Abs. 1 Satz 1 ARegV noch im Zusammenhang mit § 23 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 ARegV als Umstrukturierungsinvestition bzw. Umstrukturierungsmaßnahme angesehen werden1. Eine Ersatzbeschaffung, die zu einer Verbesserung von technischen Parametern führt, ist insoweit als Umstrukturierungsmaßnahme anzusehen, als …
Ersatzbeschaffung, Gasversorgung, Gasverteilnetz, Umstrukturierungsinvestition
Autor: Energielupe 24. Juni 2016
Die besondere Förderungswürdigkeit von Biokraftstoffen i.S. des § 50 Abs. 5 (mittlerweile Abs. 4) EnergieStG ist restriktiv auszulegen und setzt unter anderem voraus, dass der Kraftstoff im Vergleich zu herkömmlichen Biokraftstoffen ein hohes CO2-Minderungspotential aufweist und auf breiterer biogener Rohstoffgrundlage hergestellt wird. Gemäß § 50 Abs. 1 Nr. 3 EnergieStG …
Biogene Rohstoffe, Biokraftstoffe, Biokraftstoffförderung, Energiesteuer, Rohstoff

References: § 10
 § 3
 § 15
 § 15
 § 8
 § 2
 § 16
 § 16
 § 16
 § 9
 § 54
 § 54
 § 15
 § 15
 § 30
 § 51
 § 51
 § 49
 § 49
 § 2
 § 56
 § 2
 § 4
 § 5
 § 11
 § 23
 § 23
 § 50
 § 50