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Timestamp: 2016-10-22 07:20:46+00:00

Document:
2A.191/2000 (05.05.2000)
S.________, alias X.________, geb. 1970, alias Y.________, geb. 1980, Beschwerdef�hrer,
Amt f�r Polizeiwesen Graub�nden, Kreisamt Chur, Kreispr�sident Chur als Haftrichter,
1.- a) Im Jahre 1996 ersuchte S.________, Staatsangeh�riger von Sierra Leone, geb. 1. Januar 1979, der auch unter verschiedenen anderen Namen auftritt, in der Schweiz um Asyl. Nach Abweisung des Gesuchs und nachdem S.________ eine Einreisesperre bis zum 3. November 2001 auferlegt worden war, wurde er am 4. November 1996 ausgeschafft.
Gem�ss eigenen Angaben reiste S.________ am 3. Oktober 1999 illegal in die Schweiz ein, wo er tags darauf ein zweites Asylgesuch einreichte. Am 28. Dezember 1999 wurde er wegen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu einer Gef�ngnisstrafe von 15 Tagen und zu Landesverweisung f�r die Dauer von drei Jahren verurteilt.
Am 9. Februar/23. Februar 2000 lehnte das Bundesamt f�r Fl�chtlinge das Asylgesuch ab und wies S.________ aus der Schweiz weg.
Nach Abschluss einer erneuten Strafuntersuchung wegen Bet�ubungsmittelvergehen ordnete das Amt f�r Polizeiwesen Graub�nden am 10. April 2000 die Ausschaffungshaft bis zum 9. Juli 2000 an. Der Kreispr�sident Chur am Kreisamt Chur als Haftrichter pr�fte und genehmigte die Haft am 13. April 2000.
b) Mit handschriftlicher Eingabe in franz�sischer Sprache an das Bundesgericht wendet sich S.________ unter anderem gegen die Haft. Diese Eingabe ist im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu behandeln.
Das Amt f�r Polizeiwesen Graub�nden schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Eidgen�ssische Justiz- und Polizeidepartement hat sich innert Frist nicht vernehmen lassen. Der Beschwerdef�hrer nahm die Gelegenheit nicht wahr, sich nochmals zur Sache zu �ussern.
2.- a) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet bzw. unzul�ssig. Sie ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
b) Vor dem Bundesgericht stellt sich lediglich die Frage der Rechtm�ssigkeit der Haft. Das Bundesgericht ist nicht zust�ndig, Asyl- oder Wegweisungsentscheide zu �berpr�fen (vgl. Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 und 4 OG).
Soweit sich der Beschwerdef�hrer gegen die Abweisung des Asyls bzw. die verf�gte Wegweisung wendet, ist auf die Beschwerde somit nicht einzutreten.
c) Beim Beschwerdef�hrer sind die Haftvoraussetzungen gem�ss Art. 13b ANAG gegeben. Gegen ihn liegt ein Wegweisungsentscheid vor, und er erf�llt gleich mehrere Haftgr�nde. Nachdem er straff�llig geworden und bereits einmal untergetaucht ist und auch sonst gewissen beh�rdlichen Anordnungen keine Folge geleistet hat, besteht Untertauchensgefahr (Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG). Dass er heute selbst�ndig ausreisen w�rde, wie er geltend macht, ist nicht glaubw�rdig, hat er doch die Gelegenheit dazu bereits gehabt und nicht genutzt; zudem ist nicht zu erwarten, dass er auf legale Weise ausreisen w�rde. Weiter hat der Beschwerdef�hrer das Gebiet der Schweiz trotz Einreisesperre betreten und damit auch den entsprechenden Haftgrund gesetzt (Art. 13b Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 13a lit. c ANAG). Mit seinem Bet�ubungsmittelhandel hat er sodann den - auch auf Kleindealer anwendbaren - Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 13a lit. e ANAG erf�llt, wonach unter anderem in Haft genommen werden kann, wer Personen an Leib und Leben erheblich gef�hrdet und deshalb strafrechtlich verfolgt wird oder verurteilt worden ist.
d) Schliesslich sind auch keine anderen Gr�nde f�r eine Unzul�ssigkeit der Haft ersichtlich. Namentlich bestehen keine Hinweise daf�r, dass der Vollzug der Wegweisung undurchf�hrbar, die Haft aus anderen Gr�nden unverh�ltnism�ssig oder die Haftbedingungen unzul�ssig w�ren.
e) Erg�nzend wird auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen (Art. 36a Abs. 3 OG).
3.- a) Mit Blick auf die finanziellen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers rechtfertigt es sich, trotz grunds�tzlicher Kostentragungspflicht desselben (Art. 156 Abs. 1 OG), von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (Art. 153a Abs. 1 OG).
b) Das Amt f�r Polizeiwesen Graub�nden wird ersucht, sicherzustellen, dass das vorliegende Urteil dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und verst�ndlich gemacht wird.
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Amt f�r Polizeiwesen Graub�nden, dem Kreisamt Chur (Kreispr�sident Chur als Haftrichter) und dem Eidgen�ssischen Justiz- und Polizeidepartement schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 36
 Art. 100
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 13