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Timestamp: 2016-10-23 16:10:52+00:00

Document:
9C_654/2012 (16.08.2013)
9C_654/2012 {T�0/2} � � Urteil vom 16. August 2013
X.________ , vertreten durch Rechtsanw�ltin Andrea Meier, Wehrli Partner Rechtsanw�lte,
Die IV-Stelle des Kantons Aargau sprach dem 1947 geborenen, gelernten Maurer und fr�her im Gipsergesch�ft des Sohnes als Gipser t�tig gewesenen X.________ nach Abkl�rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht mit Verf�gung vom 25. August 1999 r�ckwirkend ab 1. M�rz 1998 eine ganze Rente der Invalidenversicherung gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 87% zu. Im Rahmen einer im Januar 2000 eingeleiteten Rentenrevision von Amtes wegen best�tigte der Sohn von X.________ als dessen ehemaliger Arbeitgeber, dass dieser keiner erwerblichen T�tigkeit mehr nachgehe. Nach Einholung weiterer Arztberichte wurde X.________ am 8. Juni 2000 mitgeteilt, dass er weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente habe.
Auf Grund telefonischer Hinweise, dass der Sohn von X.________, der als gelernter Gipser ebenfalls eine Invalidenrente bezog, zusammen mit seinem Vater, Gipser- und sonstige Bauarbeiten erledige, veranlasste die IV-Stelle eine Observation, welche im Zeitraum vom 5. Oktober 2010 bis 3. Februar 2011 stattfand (�berwachungsbericht vom 22. Februar 2011). Sie f�hrte am 6. April 2011 selbst eine Baustellenkontrolle durch und nahm Informationen betreffend eine Baustellenkontrolle des Zentralpr�sidenten des Schweizerischen Maler- und Gipserunternehmerverbandes vom 18. Oktober 2010 zu den Akten (Besprechung vom 28. April 2011). Am 14. April 2011 verf�gte sie die sofortige Sistierung der Rente. Nach weiteren Erkenntnissen aus einer Meldung des Amtes f�r Migration und Integration des Kantons Aargau betreffend Schwarzarbeitskontrolle vom 13. und 16. Mai 2011, Stellungnahmen des Dr. med. S.________, Facharzt f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom Regionalen �rztlichen Dienst, RAD, vom 5. Mai und 15. August 2011 sowie der Einholung eines Berichtes des Hausarztes Dr. med. B.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, stellte die IV-Stelle X.________ mit Vorbescheid vom 19. August 2011 die Herabsetzung der ganzen auf eine Viertelsrente ab 1. Oktober 2010 sowie die R�ckforderung f�r zu Unrecht ausgerichtete Leistungen f�r den Zeitraum vom 1. Oktober 2010 bis 30. April 2011 in Aussicht, was sie am 12. Januar 2012 verf�gte.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 12. Juni 2012 ab. Die zum Verfahren beigeladene Sammelstiftung Swiss Life Zurich als berufliche Vorsorgeeinrichtung hatte auf eine Stellungnahme verzichtet.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst X.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm ab 1. Oktober 2010 weiterhin eine ganze Rente auszurichten. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.2.�Der gest�tzt auf medizinische Akten gerichtlich festgestellte Gesundheitszustand bzw. die damit einhergehende Arbeitsf�higkeit ist Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), ebenso wie die konkrete Beweisw�rdigung (nicht publ. E. 4.1 von BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 8C_886/2011 vom 4. April 2012 E. 1). Analoges gilt auch f�r die Frage, ob sich eine Arbeits (un) f�higkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem revisionsrechtlich relevanten Sinne (Art. 17 ATSG; Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV) ver�ndert hat (Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4). Rechtsfragen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 135 V 465, 134 V 231 E. 5.1 S. 232); es ist also vom Bundesgericht frei zu �berpr�fen, ob das kantonale Gericht eine inhaltsbezogene, umfassende, sorgf�ltige und objektive Beweisw�rdigung vorgenommen hat (Art. 95 lit. a BGG; BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400; Urteil 9C_566/2008 vom 6. Oktober 2008 E. 4.1) und bei der Sachverhaltsermittlung vom Beweismass der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit ausgegangen ist (Urteil 9C_752/2008 vom 9. April 2009 E. 2.3.1 und 2.3.2).
2.1.�Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz die Herabsetzung der ganzen auf eine Viertelsrente durch die IV-Stelle nach Durchf�hrung einer Observation und den Beurteilungen durch den RAD-Arzt Dr. med. S.________ ab 1. Oktober 2010 zu Recht best�tigt hat.
2.2.�Das kantonale Gericht hat die f�r die hier im Streit liegende Aufhebung von Leistungen der Invalidenversicherung massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gem�ss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grunds�tze zur Rentenrevision und zum dabei massgebenden Vergleichszeitraum (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 87 ff. IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen; 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 117 V 198 E. 3b S. 199) sowie zu den Anforderungen an beweiskr�ftige medizinische Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis). Darauf wird verwiesen.
Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Er bringt vor, die Vorinstanz sei in Bezug auf den �berwachungsbericht vom 22. Februar 2011 zum Schluss gelangt, dass weder die Umst�nde der �berwachung befremdlich seien noch der Bericht selbst zweifelhaft oder falsch erscheine. Die schon in der vorinstanzlichen Beschwerde gegen den �berwachungsbericht vorgebrachte Kritik und die beachtlichen Beweise und Hinweise f�r dessen schlechte Qualit�t habe die Vorinstanz in weiten Teilen ignoriert.
Dies trifft nicht zu. Die Vorinstanz war nicht verpflichtet, sich ausdr�cklich mit jeder Tatsachenbehauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich zu widerlegen. Vielmehr konnte sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (Art. 61 lit. h ATSG und Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG; BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 124 V 180 E. 1a S. 181). In diesem Rahmen hat sich die Vorinstanz mit einigen Vorbringen des Beschwerdef�hrers wie dem Einwand betreffend Besitzverh�ltnisse der Fahrzeuge und der Inkongruenz der Beobachtungen mit behaupteten Arztterminen zur gleichen Zeit befasst und eine rechtskonforme Beweisw�rdigung vorgenommen. Dass sie bei der Beurteilung des Beweiswertes des �berwachungsberichts weiteren vorgebrachten Umst�nden (beispielsweise ob sich der Beschwerdef�hrer beim beobachteten Beladen der Humusmulde �bernommen habe), keine ausschlaggebende Bedeutung zugemessen hat und auf einzelne Vorbringen nicht weiter eingegangen ist, erscheint im Kontext der dokumentierten Beobachtungen nachvollziehbar und stellt keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs dar. Schliesslich ist in diesem Zusammenhang auch das Vorbringen, die Vorinstanz habe sich nicht zum Vorwurf ge�ussert, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend der 17-t�gigen Observation lediglich zweimal nachweislich bei der Arbeit beobachtet worden, nicht stichhaltig, hat doch die Vorinstanz dargelegt, wie die Pr�senzzeit auf der Baustelle zu werten ist. Analoges gilt f�r die R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs betreffend die Einw�nde zum Bericht des RAD-Arztes Dr. med. S.________. Auch diesbez�glich hat sich die Vorinstanz damit befasst und unter anderem dargelegt, weshalb nicht auf den Bericht des Hausarztes abgestellt werden kann (vgl. E. 4.5 hernach).
4.1.�Zur Festsetzung des massgebenden Vergleichszeitraumes ging die Vorinstanz einerseits vom Sachverhalt aus, wie er der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 25. August 1999 zu Grunde lag, nachdem anl�sslich der Rentenrevision im Jahr 2000 keine weitere Sachverhaltsabkl�rung stattgefunden hatte. Dabei war die IV-Stelle von den Diagnosen "Status nach ventraler Diskektomie C6/7 rechts am 13. M�rz 1998 wegen cervikoradikul�rem Syndrom C7 rechts, persistierender Cervicalgie und Cervicobrachialgie sowie einem Status nach CTS-Operation rechts 1995" ausgegangen. Der Hausarzt des Beschwerdef�hrers Dr. med. B.________ hatte festgestellt, es bestehe im bisherigen Beruf als Gipser eine Arbeitsunf�higkeit von 100%. Grunds�tzlich bestehe eine sicher zeitlich reduzierte Arbeitsf�higkeit f�r leichtere Arbeiten, insbesondere Arbeiten, die eine Reklination des Kopfes nicht beinhalten, nicht mit Tragen von schweren Lasten verbunden sind; Arbeiten in sitzender oder stehender T�tigkeit, nicht jedoch in geb�ckter Stellung. Das Ausmass der m�glichen Stunden m�sse erprobt werden. Die j�ngste Exacerbation spreche aber daf�r, dass m�glicherweise auch hier der Einsatz �ber 20 - 30% nicht m�glich sei. Zudem hatte der Sohn des Beschwerdef�hrers als sein Arbeitgeber am 26. April 1999 best�tigt, dass ein Einsatz von etwa 6 Stunden w�chentlich f�r leichteste Arbeiten m�glich sei. Diesen Einsatz k�nne er seinem Vater mit einem Verdienst von Fr. 500.- bis Fr. 600.- monatlich (x12) verg�ten.
Die IV-Stelle kam gest�tzt darauf zum Schluss, dem Versicherten sei noch eine T�tigkeit als Angestellter f�r leichtere Gipserarbeiten zumutbar, mit welcher er in Verwertung seiner Restarbeitsf�higkeit noch ein Einkommen von monatlich Fr. 600.- oder j�hrlich Fr. 7'200.- erzielen k�nne, was einen Invalidit�tsgrad von 87% ergebe.
4.2.�Wenn die Vorinstanz im Vergleich dazu auf Grund der Ergebnisse des Observationsberichts und der Feststellungen des RAD-Arztes Dr. med. S.________ in seinen Beurteilungen vom 5. Mai und 15. August 2011 zum Schluss kam, der Versicherte sei nunmehr zu 2 x 3 Stunden pro Tag arbeitsf�hig, ist dies weder offensichtlich unrichtig noch verletzt es den Untersuchungsgrundsatz oder sonstwie Bundesrecht. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, ist - soweit es sich dabei nicht um unzul�ssige appellatorische Kritik handelt - nicht stichhaltig:
4.3.�Soweit der Beschwerdef�hrer zun�chst einwendet, der �berwachungsbericht eigne sich nicht als Beweisgrundlage f�r eine Beurteilung des Gesundheitszustandes, da er keine aussagekr�ftigen Hinweise bez�glich einer zumutbaren T�tigkeit liefere, insbesondere, weil der Versicherte nur zwei Mal w�hrend 23 Minuten und 65 Minuten nachweislich bei der Arbeit habe beobachtet werden k�nnen und der Bericht sonst nur Pr�senzzeiten auf der Baustelle dokumentiere, zielt diese Kritik ins Leere.
Zun�chst trifft es gar nicht zu, dass der Beschwerdef�hrer nur zwei Mal w�hrend 23 Minuten und 65 Minuten nachweislich bei der Arbeit habe beobachtet werden k�nnen. Sodann konnte der Versicherte, wie die Vorinstanz mit Wiedergabe des Berichts des RAD-Arztes Dr. med. S.________ ausgef�hrt hat, gem�ss �berwachungsbericht, der immerhin einen Zeitraum vom 5. Oktober 2010 bis 3. Februar 2011 abdeckt, an mehreren Tagen hintereinander beobachtet werden, wie er sich w�hrend mehreren Stunden in Arbeitskleidung auf Baustellen aufhielt und, sofern der Arbeitsbereich einsehbar war, leichte k�rperliche Arbeiten ausf�hrte. Sie hielt fest, auf Grund der �berwachung habe Dr. med. S.________ zudem nachvollziehbar und schl�ssig festgehalten, welche Bewegungen und k�rperlichen Belastungen der Beschwerdef�hrer ausf�hre und ihm damit aus objektiver Sicht zumutbar seien.
So gab Dr. med. S.________ in seinem Bericht vom 5. Mai 2011 an, die Observationsberichte dokumentierten einerseits mehrst�ndige Pr�senz in Arbeitskleidung auf Baustellen inklusive Transportfahrten (meistens morgens, z.B. 6 Stunden am 14. Oktober 2010), andererseits die Beteiligung an leichten Transport-, Verlade- und Verputzarbeiten. Die DVD-Aufnahmen vom 5. Oktober 2010 bis 3. Februar 2011 zeigten einen eher kleinschrittigen, etwas steifen Gang, gelegentlich Arbeitspausen, dann auch l�ngere geb�ckte T�tigkeiten bei Verputzarbeiten, teils repetitiv geb�ckt oder auf dem Ger�st werde die geb�ckte Haltung vermieden durch Wechsel der Arbeitsebene.
4.4.�Wenn der Beschwerdef�hrer vorbringt, dass aus dem Auftreten in Arbeitskleidung und allf�lligen Fahrten zu Baustellen keine Erwerbsf�higkeit abgeleitet werden k�nne, so geht dies an der Sache vorbei. Denn aus den Beobachtungen l�sst sich vielmehr im Rahmen bundesrechtskonformer Beweisw�rdigung mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit schliessen, dass der Versicherte jedenfalls bei den Arbeiten auf der Baustelle mindestens mithalf. Anzunehmen, der Versicherte w�rde sich ganze Vormittage lang auf die Baustelle begeben, ohne eine T�tigkeit auszuf�hren oder gewisse Verrichtungen vorzunehmen, erweist sich einerseits als weltfremd. Andererseits dokumentieren die Akten ganz klare Arbeitsverrichtungen wie das Tragen von 2.5 m langen Schaltafeln, das Entladen verschiedener Gegenst�nde aus einem Fahrzeug oder das Arbeiten an der Aussenfassade auf einem Ger�st.
4.5.�Damit sind die Ergebnisse aus der Observation ein taugliches Beweismittel f�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers, zumal eine nachfolgende (zweimalige) Beurteilung durch den RAD-Arzt Dr. med. S.________ erfolgte. Hinweise, weshalb auf dessen Bericht nicht abzustellen w�re, liegen keine vor. Vielmehr hat der RAD-Arzt nachvollziehbar dargelegt, dass mit der Diskushernien-Operation an der HWS vor 13 Jahren eine Arbeitsunf�higkeit als Gipser definitiv weitgehend gegeben sei. Die Observations-CD lasse zus�tzliche Probleme der Lendenwirbels�ule, eventuell beginnende H�ftarthrose vermuten. Aus rheumatologischer Sicht k�nne ohne genaue Kenntnis der Diagnosen Folgendes angenommen werden: Der Versicherte k�nne mindestens 6 Stunden eine wechselbelastete T�tigkeit aus�ben ohne repetitives B�cken, mit k�rzeren Zwangshaltungen vorgeneigt, ohne repetitives Treppensteigen und ohne �berkopfarbeiten wegen der Ursprungsdiagnose. Zudem bestehe beim Versicherten offensichtlich eine Behinderung beim B�cken, schnellen Gehen und Leiternsteigen, eine angepasste Wechselt�tigkeit erscheine aber gut m�glich. Die Pr�senz des Versicherten auf Baustellen werde auch von Dritten best�tigt (Maler- und Gipserverband, Schwarzarbeitskontrolle). Gem�ss Selbstdeklaration verrichte der Versicherte nur Minimalt�tigkeiten, begleite den Sohn, der auch ohne Entgelt arbeite. Der Versicherte mache klar falsche Angaben. Dieser sei klar berufst�tig, wenn auch eingeschr�nkt. Zusammenfassend sei eine leichte Wechselt�tigkeit von zweimal drei Stunden mit Einschr�nkungen zumutbar (keine schwere Gewichtsbelastung, keine langen Gehstrecken, nicht vorwiegend �berkopf, keine schweren Gewichte von mehr als 10kg, T�tigkeiten auf Ger�sten und Leitern nur mit guter Sicherung, wie bisher).
Soweit der Beschwerdef�hrer auch in diesem Zusammenhang vorbringt, zur Beurteilung der Arbeitsf�higkeit sei zu Unrecht nicht auf den Bericht des Hausarztes Dr. med. B.________ abgestellt worden, kann er nicht geh�rt werden, ist doch - wie die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat - angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer nachweislich arbeitsf�hig ist und im �brigen schon gest�tzt auf die urspr�ngliche Rentenverf�gung eine Restarbeitsf�higkeit vorhanden war, dessen Sch�tzung der Arbeitsunf�higkeit von 100% auch in einer Verweisungst�tigkeit nicht plausibel.
4.6.�Soweit der Beschwerdef�hrer sodann einwendet, er verf�ge bereits gem�ss der rentenzusprechenden Verf�gung �ber eine verwertbare Arbeitsf�higkeit, ist festzuhalten, dass der Beschwerdef�hrer gem�ss Angaben des Arbeitgebers 6 Stunden pro Woche einer Erwerbst�tigkeit nachging. Ausgehend von den Beobachtungen, wonach sich der Beschwerdef�hrer ganze Vormittage auf Baustellen aufhielt, wobei oftmals die Observation mittags abgebrochen wurde, bevor der Versicherte von der Baustelle wegfuhr, liegt auf der Hand, dass bereits die beobachteten Pr�senzzeiten �ber das in der rentenzusprechenden Verf�gung angenommene Mass an Arbeitsf�higkeit hinausgehen. Damit ist die von Vorinstanz und Verwaltung getroffene Annahme, er k�nne 2 mal 3 Stunden pro Tag einer leichten T�tigkeit nachgehen, jedenfalls nicht offensichtlich unrichtig. Die Vorinstanz hat denn auch zutreffend erwogen, dass die nunmehr zumutbare Arbeitsbelastung nicht zu einer entscheidenden Schmerzzunahme f�hren sollte, hielt sich der Beschwerdef�hrer doch am 13. Oktober 2010 am Morgen mehrere Stunden auf der Baustelle auf und konnte nachmittags noch bei Gartenarbeiten helfen. Trotzdem begab er sich am n�chsten Tag um 8.30 Uhr wieder auf die Baustelle. Von einer willk�rlichen Feststellung des Sachverhalts kann keine Rede sein.
Es muss daher im Ergebnis mit der vorinstanzlichen Beurteilung des beobachteten Leistungsverm�gens sein Bewenden haben. Von zus�tzlichen medizinischen Abkl�rungen sind entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers in antizipierter Beweisw�rdigung (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162) keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, welche sich auf den Ausgang des Verfahrens auswirken k�nnten. Wie der RAD-Arzt zutreffend ausf�hrte, sei angesichts der Umst�nde die Observation momentan die einzige zuverl�ssige Quelle zur Absch�tzung der Arbeitsf�higkeit.
4.7.�Nach dem Gesagten bilden der �berwachungsbericht und die diesbez�glichen Einsch�tzungen des RAD-Arztes Dr. med. S.________ eine gen�gende Grundlage f�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers. Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung und die Sachverhaltsfeststellung betreffend die Arbeitsf�higkeit beruhen nicht auf einer Rechtsverletzung. Sie sind auch nicht offensichtlich unrichtig, weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich bleiben.
5.1.�Das Bundesgericht pr�ft frei, ob das hypothetische Invalideneinkommen gest�tzt auf die konkrete beruflich-erwerbliche Situation oder aber aufgrund von Tabellenl�hnen zu bestimmen ist (vgl. Urteil 8C_792/2012 vom 8. M�rz 2013 E. 3.2.1). Dabei sind der Beurteilung dieser Frage die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz zugrunde zu legen (E. 1 hievor).
5.2.�Die Vorinstanz stellte beim Einkommensvergleich neben dem im Jahr 1998 tats�chlich erzielten und auf das Jahr 2010 aufindexierten Einkommen als Valideneinkommen von Fr. 67'364.55 f�r das Invalideneinkommen von Fr. 45'873.40 auf die Tabellenl�hne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Sozialversicherung, LSE, ab (LSE 2010 TA1, monatlicher Bruttolohn nach Wirtschaftszweigen, Anforderungsniveau 4, M�nner Total; angepasst an die betriebs�bliche Arbeitszeit sowie aufgerechnet an die dem Beschwerdef�rher zumutbare Arbeitszeit von 1580 Stunden pro Jahr). Der gest�tzt darauf ermittelte Invalidit�tsgrad von 42.2% unter Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Abzugs gibt weder in tats�chlicher noch rechtlicher Hinsicht (Art. 105 Abs. 2 und Art. 95 BGG) zu Beanstandungen Anlass.
5.3.�Soweit sich der Beschwerdef�hrer gegen die vorinstanzliche Festsetzung des Invalideneinkommen gest�tzt auf die LSE-Tabellenl�hne wendet und geltend macht, es sei vielmehr auf seinen tats�chlich erzielten Verdienst bei der Y.________ GmbH von j�hrlich Fr. 6'000.- abzustellen, kann ihm nicht gefolgt werden.
5.4.�Die Vorinstanz hat nachvollziehbar darlegt, dass der Beschwerdef�hrer zwar einer Erwerbst�tigkeit nachgehe, es aber unklar sei, ob er die medizinisch zumutbare Erwerbsf�higkeit voll aussch�pfe und zudem auf die Einkommensangaben von Fr. 6'000.- j�hrlich auf Grund der famili�ren N�he zur Arbeitgeberin nicht abgestellt werden k�nne, weshalb beim Invalideneinkommen vom LSE-Tabellenlohn 2010 auszugehen sei. Dies ist nicht zu beanstanden, nachdem es sich bei der Y.________ GmbH um das Reinigungsinstitut der Schwiegertochter handelt, bei welchem der Sohn des Beschwerdef�hrers neben der Schwiegertochter, die als Gesellschafterin und Vorsitzende der Gesch�ftsf�hrung amtet, im Handelsregister ebenfalls als Gesellschafter und Gesch�ftsf�hrer eingetragen ist. Zudem ist auch aus den eigenen Angaben des Beschwerdef�hrers, - sollten diese zutreffen - wonach er nur dem Sohn helfe und wie dieser ohne Entgelt arbeite, ersichtlich, dass er seine zumutbare Erwerbsf�higkeit nicht in vollem Masse verwertet. Auch der leidensbedingte Abzug wegen Teilzeitt�tigkeit und Einschr�nkungen bei gewissen Verrichtungen erscheint mit 15% weder ermessensmissbr�uchlich noch sonst rechtsfehlerhaft (E. 1 hievor; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
5.5.�Damit ist die Rentenherabsetzung rechtens. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
Schliesslich �ussert sich der Beschwerdef�hrer nicht zur Frage der R�ckerstattung. Es besteht deshalb kein Anlass f�r eine n�here Pr�fung von Amtes wegen, nachdem die Unrechtm�ssigkeit der Auszahlung von Rentenbetreffnissen mangels eines �ber eine Viertelsrente hinausgehenden Rentenanspruchs zwischen Oktober 2010 und April 2011 feststeht.

References: BGE 
 Art. 87
 Art. 61
 BGE 
 Art. 87
 BGE 
 Art. 112
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 BGE