Source: http://www.jurablogs.com/topic/unt
Timestamp: 2017-11-21 13:55:58+00:00

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UNT - JuraBlogs
… Regelmäßig stellt sich bei der Eröffnung des Insolvenzverfahrens mit Fortführung (redressement judiciaire) eines französischen Unternehmens die Frage des Fortbestands eines der für die Geschäftstätigkeit wichtigsten Verträge, nämlich der Kontokorrentvereinbarung mit der Bank. Die Handelskammer des französisches Revisionsgerichts (Cour de…
Rechtsanwalt in Frankreich- 21 Leser - August 20, 2013 7:36pm
… von den Justizprüfungsämtern für das zweite Staatsexamen zugelassene Hilfsmittel für die zielführende und exakte Lösung juristischer Übungs- wie Examensklausuren schlechthin sowie die erste und fast immer ausreichende Anlaufstation für die Bearbeitung zivilrechtlicher Mandate in den dahingehend ausgerichteten Stationen des juristischen…
Die Rezensentenin Zivilrecht Erbrecht- 40 Leser - March 2, 2013 5:30am
4A_45/2012: Verwechslungsgefahr zwischen "Keytrade AG" und "Keytrade Bank SA, Bruxelles, succursale de Genève" und Wiederholungsgefahr bejaht
…Die "Keytrade AG" hatte beim HGer ZH erfolgreich gestützt auf Firmenrecht (wegen Verwechslungsgefahr) und auf Namensrecht (wegen Namensanmassung) gegen die "Keytrade Bank SA" geklagt und verlangt, die Führung der Firma "Keytrade Bank SA, Bruxelles, succursale de Genève" in der Schweiz zu unterlassen. Ausserdem sei der Domainname keytradebank.ch zu…
swissblawg- 11 Leser - September 13, 2012 3:50pm
… Verwaltungsanweisungen des Bundesministeriums der Finanzen (BMF), die praxisfreundliche Regelungen enthalten, sind selten. Vor diesem Hintergrund gebühren dem BMF-Schreiben vom 2. Juli 2012 (DSTR 2012, 1454) großes Lob. Man erkennt an der Verwaltungsanweisung das Bemühen der Verwaltung, die Neuregelung praxisfreundlich zu gestalten. Im…
Depesche quinta essentiain Steuerrecht- 38 Leser - August 8, 2012 8:40am
…. Bei Zweifeln muss zugunsten des Angeklagten entschieden werden. Lässt sich nicht ausschließen, dass der Angeklagte wegen einer psychischen Krankheit das Unrecht seiner Tat nicht einsehen konnte oder nicht nach dieser Einsicht handeln konnte, dann darf er nicht verurteilt werden. Nach § 20 StGB kommt zudem nicht nur eine Psychose, sondern auch eine…
beck-blogin Strafrecht- 45 Leser - June 25, 2012 9:42am
… Unter “geänderten Arbeitsbedingungen” im Sinne von § 2 Satz 1, § 4 Satz 2 KSchG sind andere Vertragsbedingungen zu verstehen. Vom Arbeitgeber erstrebte Änderungen, die er durch Ausübung seines Weisungsrechts nach § 106 Satz 1 GewO bewirken kann, halten sich im Rahmen der schon bestehenden vertraglichen Vereinbarungen. Zu ihrer Durchsetzung bedarf…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 30 Leser - June 25, 2012 4:06am
… für Beschäftigte zum ERA-Tarifvertrag Metall- und Elektroindustrie Südwürttemberg-Hohenzollern vom 14. Juni 2005, die an die Vollendung des 53. Lebensjahres und an eine dreijährige Betriebszugehörigkeit anknüpft, ist – unter Beachtung einer verfassungs- und richtlinienkonformen Einschränkung für den Extremfall grob fehlerhafter Sozialauswahl…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 60 Leser - May 15, 2012 4:27am
„Entführer von Barmbek“ verurteilt: Psychiatrie statt Haft
… Ursache fest. Entführung einer Studentin unter Waffenandrohung Selbst für Geiselnahme und unrechtmäßige Waffennutzung hat das Hanseatische Oberlandesgericht den Angeklagten nicht zur Rechenschaft ziehen können – dabei sind dies gewiss keine Lapalien. Der Angeklagte entführte eine israelische Studentin aus deren Studentenwohnheim. Er kannte sie…
rechtsanwalt.comin Strafrecht- 31 Leser - May 2, 2012 8:18am
… Tatsachenbehauptung, sondern eine Bewertung seines Verhaltens angreift, die dem Schutz des Art. 5 Grundgesetz Abs. 1 GG unterfällt. Nach Auffassung des Landgerichts Hamburg handelt es sich bei der angegriffenen Äußerung im Kontext des Interviews um eine zulässige Meinungsäußerung. Eine Meinungsäußerung liegt vor, wenn eine Äußerung nicht dem Beweis zugänglich ist…
rechtsportlich.netin Medienrecht- 133 Leser - January 4, 2012 3:15pm
Reifenwechsel: Werkstatt muss deutlich auf Notwendigkeit des Radschraubennachziehens hinweisen
… optisch herausgehoben ins Auge fallen. Eine Zeile im Kleingedruckten reicht nicht aus. Darüber informiert die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) und verweist auf ein Urteil des Landgerichts Heidelberg (AZ: 1 S 9/10) vom 27. Juli 2011. Nachdem an seinem Fahrzeug Winterreifen montiert worden waren, unterschrieb der…
Schadenfixblog- 82 Leser - January 1, 2012 7:00am
… Pixelio Bilder: Sie müssen auf mindestens einer Unterseite einen Link zu pixelio.de setzen. Hier bietet sich die Impressumsseite an. Bei jedem verwendeten Bild muss folgender Hinweis eingeblendet werden: „© Fotografenname / PIXELIO“. Dieser Hinweis kann wie folgt angebracht werden: direkt unter dem Bild, auf dem Bild (sofern lesbar) oder am…
IT-Recht Kanzlei- 67 Leser - December 16, 2011 2:23pm
…, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten oder Ordnungshaft zu unterlassen, ohne Zustimmung des Klägers die nachstehend wiedergegebenen Bilder, die ihn beim Hofgang in der JVA L zeigen, zu verbreiten oder öffentlich zur Schau zu stellen, wenn dies geschieht wie in der Zeitung �Z� vom 11.04.2010 auf Seite 18,19 unter der Überschrift �Neue Geliebte…
kanzlei.bizin Medienrecht- 30 Leser - November 22, 2011 1:51pm
… angefochten. Hierbei kann die Frage, ob überhaupt ein Anfechtungsgrund wegen Fehlvorstellungen der Kl. über die vom Bedachten erbrachten Betreuungsleistungen vorliegt, offen bleiben. Jedenfalls hat die Kl. die Anfechtung durch das Schreiben vom 18. 1. 2008 nicht rechtzeitig erklärt. Gemäß § 2283 I BGB kann die Anfechtung durch den Erblasser nur…
Erbrecht- 57 Leser - September 23, 2011 5:36pm
Anfechtung Arbeitsrecht Berlin Bgb Bgh Bgh Urteil Chst Hartz Iv Landgericht Rechtsprechung Referendariat Richter Sgb Ii Strafrecht Urteile Urteile & Beschlüsse

References: § 20
 § 2
 § 4
 § 106
 Art. 5
 § 2283
 Bgh