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Timestamp: 2018-12-10 17:56:26+00:00

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(Fassung vom 28. August 2018 )
Ihr Kaufvertrag kommt mit MANU SYSTEMS, Sparte 47.91 der Reichel AG, c/o TechBase, Franz-Mayer-Str. 1, 93053 Regensburg, Deutschland zustande. Telefon +49 941 46297290. Telefax +49 941 46297299. Rechtsform: Aktiengesellschaft. Sitz der Gesellschaft: Regensburg. Handelsregister: AG Regensburg HRB 10668. Vorstand: Bernd Worsch, Gertraud Reichel, Marco Reichel (Vorsitzender). Vorsitzender des Aufsichtsrats: Martin Arnold. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE232244554.
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, und der Reichel AG gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt automatisiert per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
(2) Ein schriftliches Angebot der Reichel AG ist als invitatio ad offerendum rechtlich unverbindlich.
(3) Ein Vertrag kommt mit Bestellung und Lieferung oder mit Bestellung und Auftragsbestätigung zustande.
Die Vertragssprache ist grundsätzlich Deutsch. Die Vertragssprache ist ausnahmsweise Englisch, wenn der Vertragsabschluss in Englisch erfolgt. Die deutschsprachigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher gelten entsprechend für Vertragsabschlüsse mit Verbrauchern in Englisch, sofern keine englischsprachigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher existieren.
Für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können und die als solche in der Rechnung als Sperrgut" gekennzeichnet sind gilt: Wir holen die Waren ab.
Sollte die Reichel AG ohne eigenes Verschulden selbst nicht beliefert werden, obwohl sie bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, wird die Reichel AG von ihrer Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. Hierbei wird die Reichel AG den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
§ 7 Lieferung/Versandkosten
Für alle Aufträge berechnen wir grundsätzlich eine Versandkostenpauschale von zumindest € 5,95 (brutto) im Inland, zumindest € 7,50 (brutto) in der EU und zumindest € 15 (netto) außerhalb der EU, es sei denn wir versenden von uns ausgewählte Waren im Inland und/oder der EU und/oder außerhalb der EU versandkostenfrei. Die Versandkosten werden grundsätzlich durch die Reichel AG vor dem Versand pauschal nach der Versandoption, der Entgeltzone und dem tatsächlichen Versandgewicht berechnet oder geschätzt. Bei Angeboten werden pauschal berechnete oder geschätzte Versandkosten im Voraus in bezifferter Form ausgewiesen, es sei denn der Versand erfolgt versandkostenfrei. Bei Online-Bestellungen gilt das im jeweiligen Online System im Voraus berechnete Warenkorbgewicht als tatsächliches Versandgewicht. Der sich daraus ergebende Betrag der Versandkosten wird vor Abgabe einer verbindlichen Online Bestellung im Warenkorb in bezifferter Form ausgewiesen.
Mit der Übergabe der verkauften Sache insbesondere an DHL oder Deutsche Post geht die Gefahr (§ 447 BGB) nicht auf den Verbraucher über (§474 Abs.4BGB).
Vorbehaltlich der Selbstbelieferung wird Reichel AG für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte nur ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne erneute Berechnung der Versandkostenpauschale nachgeliefert.
Reichel AG liefert grundsätzlich weltweit. Ausgenommen davon sind alle Länder, gegen die ein Lieferembargo besteht. Für Kunden, die im Ausland leben, gelten die zollrechtlichen Bestimmungen ihres Landes. Unter Umständen fallen bei Lieferungen ins Ausland zusätzliche Zollkosten an.
§ 8 Preis, Zahlungsbedingungen
Die Preisangaben im Onlineshop für Verbraucher enthalten die gültige deutsche Mehrwertsteuer. Die Preisangaben im Onlineshop für Unternehmen sind in der Regel Nettopreise , auf die die jeweilige Mehrwertsteuer zusätzlich zu entrichten ist . Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Versandkosten werden bei den jeweiligen Produkten gesondert angegeben.
Die Reichel AG behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.
Die 1. Mahnung ist für den Kunden kostenfrei. Die Mahngebühr für die 2. und 3. Mahnung beträgt einschließlich der Bearbeitungs- und Versandkosten jeweils 10,- € brutto. Die Reichel AG ist bei Verzug des Schuldners (§ 286 Abs. 1 S. 1 BGB) berechtigt, die Kosten für eine während des Verzugs durchgeführte Bonitätsüberprüfung von Privatkunden in Höhe von pauschal 10 € brutto als Verzugsschaden (§ 288 Abs. 4 BGB) erstattet zu bekommen.
Reichel AG behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit Reichel AG im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Reichel AG bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Reichel AG die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Reichel AG erhält.
Die Reichel AG gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß §§434, 435 BGB sind.
Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler möglichst umgehend gegenüber Reichel AG zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.
Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Reichel AG kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gilt § 437 BGB.
Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es Reichel AG frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
Reichel AG, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund (ausgenommen vorvertragliche Verletzungen) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet Reichel AG im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von Reichel AG begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalspflicht wird entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt erläutert als Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei Verzug hat der Kunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
Im Falle von Datenverlusten haftet Reichel AG nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Die Haftung für Datenverluste ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorhandensein einer Sicherungskopie beschränkt, es sei denn die Datenverluste wurden von Reichel AG vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung ausgeschlossen.
Der Umfang einer Haftung von Reichel AG nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von Reichel AG, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.
(1) Für sämtliche Rechtsgeschäfte und Rechtsverhältnisse zwischen der Reichel AG und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf, gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als dem Verbraucher nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährt wird, indem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand ist Regensburg oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl der Reichel AG, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
Die von der Reichel AG eingesetzten Werbemittel wie z.B. Prospekte und die von uns betriebene Website sowie deren gesamter Inhalt insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken, Patente, Gebrauchsmuster sind durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken, in Kraft befindliche Patente oder Gebrauchsmuster gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Die Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung unsererseits oder wenn die jeweiligen Rechte nicht bei uns liegen, von Seiten des Rechteinhabers.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher als PDF-Datei herunterladen
Sparte 47.91 der Reichel AG
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References: § 13

§ 7

§ 8
 § 439
 § 439
 § 439
 § 437
 § 437