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Timestamp: 2020-08-13 21:37:06+00:00

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Rechtsprechung: NVwZ-RR 2013, 545 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2012
https://dejure.org/2013,834
VGH Bayern, 24.01.2013 - 2 BV 11.1631 (https://dejure.org/2013,834)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.01.2013 - 2 BV 11.1631 (https://dejure.org/2013,834)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - 2 BV 11.1631 (https://dejure.org/2013,834)
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Abwehrrecht des Denkmaleigentümers gegen eine Baumaßnahme in der Nähe des Baudenkmals bei erheblichen Auswirkungen der Baumaßnahme auf den Bestand oder das Erscheinungsbild des Baudenkmals; Herleitung eines allgemeinen Drittschutzes zugunsten des Denkmaleigentümers aus ...
Denkmalschutzrecht: Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis und Drittschutz | Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis; Nähe zu einem Baudenkmal; Drittschutz; Optische Beeinträchtigung eines Denkmals; Erhebliche Beeinträchtigung eines Denkmals (hier verneint)
Baudenkmal vor Nachbarbebauung geschützt!
Hat der Denkmaleigentümer ein Abwehrrecht gegen Nachbarbebauung? (IBR 2013, 310)
VG München, 04.05.2011 - M 9 K 10.3437
BauR 2013, 940
Darüber hinaus lässt sich dem bayerischen Denkmalschutzgesetz jedoch kein allgemeiner Drittschutz zugunsten des Denkmaleigentümers entnehmen (…zum Ganzen: BayVGH, B.v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 4; U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - BayVBl 2013, 470 = juris Rn. 21, 22;… B.v. 14.2.2013 - 1 CS 12.2645 - juris Rn. 6;… U.v. 25.6.2013 - 22 B 11.701 - BayVBl 2014, 502 = juris Rn. 21, 28 bis 30;… B.v. 17.7.2013 - 14 ZB 12.1153 - BauR 2014, 810 = juris Rn. 17, 18; B.v. 10.6.2014 - 15 CS 14.692 - juris 15;… B.v. 4.10.2016 - 9 ZB 14.1946 - juris Rn. 13;… B.v. 26.9.2016 - 15 CS 16.1348 - juris Rn. 52;… B.v. 19.4.2017 - 9 CS 17.195 - juris Rn. 19 f.).
Aber sie müssen sich an dem vom Denkmal gesetzten Maßstab messen lassen, dürfen es nicht gleichsam erdrücken, verdrängen, übertönen oder die gebotene Achtung gegenüber den im Denkmal verkörperten Werten vermissen lassen (vgl. zur Beeinträchtigung am Maßstab von Art. 6 Abs. 2 Satz 2 BayDSchG BayVGH, U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - NVwZ-RR 2013, 545 ff. Rn. 30; am Maßstab von § 8 NDSchG NdsOVG, U.v. 21.4.2010 - 12 LB 44/09 - NuR 2010, 649/657 m.w.N.).
Der Eigentümer eines Denkmals wird durch die Zulassung einer Windkraftanlage in der Nähe dieses Objekts nur dann in seinem Grundrecht aus Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 103 Abs. 1 BV verletzt, wenn diese Anlage die in Art. 6 Abs. 2 Satz 2 DSchG genannten Rechtsgüter erheblich beeinträchtigt (im Anschluss an BayVGH, U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631).
Da der bayerische Landesgesetzgeber aber weder Art. 6 Abs. 2 Satz 2 DSchG noch andere Bestimmungen dieses Gesetzes in einer Weise geändert hat, durch die die ursprüngliche, ausschließlich gemeinwohlbezogene Zielsetzung dieses Gesetzes um eine den Gedanken des Individualrechtsschutzes aufgreifende Regelung ergänzt wurde, hat es für das bayerische Landesrecht dabei sein Bewenden, dass Eigentümer von Denkmälern durch Vorhaben in der Umgebung des Denkmals nur dann in subjektiven "denkmalbezogenen" Rechten verletzt sind, wenn von dem Vorhaben eine "erhebliche" Beeinträchtigung des Wesens, des überlieferten Erscheinungsbilds oder der künstlerischen Wirkung des Denkmals ausgeht und gewichtige Gründe des Denkmalschutzes für die unveränderte Beibehaltung des bisherigen Zustands sprechen (…vgl. zur Berücksichtigungsfähigkeit ausschließlich erheblicher Beeinträchtigungen eines Denkmals im Rahmen von Drittrechtsbehelfen gegen die Zulassung eines Vorhabens in der Umgebung eines Denkmals BayVGH, B.v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 4; U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - NVwZ-RR 2013, 545 Rn. 21 f.;… B.v. 14.2.2013 - 1 CS 12.2645 - juris Rn. 6).
Aber sie müssen sich an dem Denkmal messen lassen, dürfen es nicht gleichsam erdrücken, verdrängen oder die gebotene Achtung gegenüber den im Denkmal verkörperten Werten vermissen lassen (BayVGH, U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - NVwZ-RR 2013, 545 Rn. 30; NdsOVG, U.v. 21.4.2010 - 12 LB 44/09 - NuR 2010, 649/657;… vgl. BayVGH, U.v. 18.7.2013 - 22 B 12.1741 - Rn. 26, zu § 35 Abs. 3 Nr. 5 BauGB).
vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 16. Februar 2017 - 12 LC 54/15 -, juris Rn. 90 ff.; BayVGH, Beschluss vom 21. September 2015 - 22 ZB 15.1095 -, juris Rn. 49, Urteil vom 24. Januar 2013 - 2 BV 11.1631 -, juris Rn. 30, und Urteil vom 25. Juni 2013 - 22 ZB 11.701 -, juris Rn. 32; VG Ansbach, Urteil vom 12. März 2015 - AN 11 K 14.01479 -, juris Rn. 63.
Darüber hinaus lässt sich dem Bayerischen Denkmalschutzgesetz jedoch kein allgemeiner Drittschutz zugunsten des Denkmaleigentümers entnehmen (vgl. BayVGH, U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - BayVBl 2013, 470).
Die privaten Interessen des Denkmaleigentümers finden hingegen in dieser Vorschrift keine besondere Erwähnung (vgl. BayVGH, U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - BayVBl 2013, 470).
Dies entspreche auch der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der eine Rechtsverletzung des Denkmaleigentümers nur dann bejahe, wenn ein genehmigtes Vorhaben der Denkmalwürdigkeit eines benachbarten Anwesens erheblich beeinträchtige (U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631).
So halte das Bauvorhaben den vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631) gesetzten Maßstab, dass das Bauvorhaben das Denkmal nicht gleichsam erdrücken, verdrängen, übertönen oder die gebotene Achtung gegenüber den Werten außer Acht lassen dürfe, welche dieses Denkmal verkörpere, ein.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof habe diese Rechtsprechung fortgeführt und konkretisiert und im Urteil vom 24. Januar 2013 (2 BV 11.1631) ausgeführt, Art. 6 DSchG enthalte zwar keine explizit nachbarschützende Bestimmung, aus Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG folge aber ein im denkmalrechtlichen Erlaubnisverfahren zu berücksichtigender Mindestschutz.
Das Abwehrrecht des Denkmaleigentümers geht damit nicht über den Rahmen dessen hinaus, was Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG als Mindestschutz verlangt (vgl. BayVGH, U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - BauR 2013, 940).
Aber sie müssen sich an dem vom Denkmal gesetzten Maßstab messen lassen, dürfen es nicht gleichsam erdrücken, verdrängen, übertönen oder die gebotene Achtung gegenüber den im Denkmal verkörperten Werten vermissen lassen (vgl. zur Beeinträchtigung am Maßstab von Art. 6 Abs. 2 Satz 2 BayDSchG BayVGH, U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - NVwZ-RR 2013, 545 ff. Rn. 30).
Hinzutretende bauliche Anlagen müssen sich aber an dem Maßstab messen lassen, den das Denkmal gesetzt hat und dürfen es nicht gleichsam erdrücken, verdrängen, übertönen oder die gebotene Achtung gegenüber den Werten außer Acht lassen, welche dieses Denkmal verkörpert (vgl. BayVGH, Urt. v. 24.01.2013 - 2 BV 11.1631 - BauR 2013, 940 [942], RdNr. 30 in juris; OVG BBg, Beschl. v. 28.09.2012 - 10 S 21.12 -, BRS 79 Nr. 214, RdNr. 8 in juris).
VG München, 09.06.2020 - M 9 SN 20.2141
Drittschutz im Rahmen des Denkmalschutzes
VG München, 17.06.2013 - M 1 E 13.2378
VG München, 23.09.2014 - M 11 S7 14.4026
Keine veränderten oder ohne Verschulden nicht geltend gemachten Umstände
VG Ansbach, 19.07.2016 - AN 9 K 15.01225
Unzulässigkeit einer Werbeanlage in unmittelbarer Nähe zu Baudenkmälern
Rechtmäßigkeit einer Empfehlung des Bundesministeriums der Verteidigung gegenüber den Soldaten hinsichtlich der Nichtteilnahme an der Veranstaltung einer gemeinnützigen Stiftung; Ausspruch eines "Kontaktverbots und Unterstützungsverbots" durch das Bundesministerium der ...
Zulässigkeit einer Äußerung des zuständigen Ministeriums zum Einsatz eines als …

References: Art. 6
 § 8
 Art. 14
 Art. 103
 Art. 6
 Art. 6
 § 35
 Art. 6
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 6