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Timestamp: 2020-02-25 12:40:23+00:00

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1918 / 14 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger)
1918 / 14 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
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dnerkennen und berüdcksibt
N wm rä x R orms cli Un VDCTUCHIMUIOeN, WwaS E i [t
| 18 d elbstverwaltung Groß-s fur das Wobl des Vaterlandes leistet. Auch Staatsaufsiht muß fich auf das beschránfen, was wirtlih im Staatsinteresse notwendig ist. Der Staat solite die Selbstveèrwaltungékörpet lieber einmal einen Feblex machen lassen, als fie dur ihr Eingreifen vor diesem oder jenem abzufcredFen.
Minifter des Jnnern Dr. Drews :
Meine Herren! Gestatten Sie mir nur wenige furze Worte. Die Frage der Einführung eines förmlichen Verfahrens für Ent- \caädigungen bet Beschlagnabmen und bei Untersagungen von gewerb- lien Betrieben Ut, wie der Herr Vorredner selbst angeführt hat, in erîter Linie Reicbsangelegenbeit. Wir werden deshalb mit den uständigen NReicböressorts über diesen Gegenstand in Verhandlungen reten. Wie diese ausfallen werden, kann ih natürlih nicht fagen, zumal ja andere NRefisorts wie die des Handels und der Landivirtschaft sa®dlih bei dieser Frage in böberem Maße interessiert find als die innere Verwaltung.
Zu den Beschlüssen der Kommission hat ja die Königliche Staats- regierung in der Kommission felbst bêreits in allen Punkten ihre Bustimmung erklärt. Es ift zwar nicht-alles das angenommen worden,
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leichterung für den Gang der Verwaltung zu erzielen; aber weir er- kennen chne weiteres an, daß das, was die Kommission zugestanden bat, immerhin in nicht unerbeblicem Maße dazu beitragen wird, die Arbeiten zu vermindern, die Verwaltung zu erleibtern, Kräfte zu sparen und vor allen Dingen auch für das Publikum selbst den Ge- schäftsgang einfacer und kürzer zu gestalten.
Daß die Entlastung nicht ausreicben wird, um all die Schäden auézugleichen, die die geminderte Arbeitskraft unserer Beamten wäh- rend des Krieges für das öffentliche Leben mit si bringt, ist ganz zweifellos; darüber gebe 1d mich keinen Jllusionen bin. Die Aus- falle an Arbeitskraft, die durch den Krieg bervergerufen sind, find eben zu groß. Aber gerade weil das der Fall ift, mochte ic bitten, die Wirkungen der Vorlage nit noch dadurch zu verkleinern, daß von den Kommissionsbeshlüssen noch etwas abgestrihen wird, wie es durch die beiden Anträge auf Beseitigung der Berufungs- und Re- vistionssumme, die pon Herrn Caffel und seinen Freunden gestellt worden sind, geschehen würde.
Ueber die prinzipielle Frage der Einführung oder der Ab- schaffung einer Berufungs- und Revistonssumme mocte ih mich bier nicht verbreiten; der Begenstand ift ja im Parlament und in der Literatur in umfangreihster Weise behandelt worden, und bei der leßten ordentlichen Novelle zum Landesverwmaltungsgesey Hat der Gegenstand hier im Hause einen außerordentli breiten Raum in der Behandlung der Dinge eingenommen und der Wichtigkeit seiner Natur nach au einnehmen müßten. Es handelt sid bier — das bitte ih doch in erster Linie im Auge zu behalten — eben um eine Kriegs- maßnabme, dur die wir die Verwaltungêmasdinerie nit an si definitiv verbefsernd umgestalten wollen, sondern mwodur&H wir in erster Linie den Forderungen der Zeit genügen wollen, daß wir weniger Arbeit schaffen, damit der Rest der Arbeit sicherer und besser be- wâltigt werden kann. Gerade eine Entlastung unserer Verwaltungs- kollegien, Beshlußbebörden und Verwaltungsgericbte is ganz be- sonders dringend. Der einzelne Beamte kann sh seine Zeit \{ließ- lih immer noch befser einteilen, wenn cr aud übermäßig in Anspruch genommen ist; aber die Arbeiten der Kollegien werden dur ten Krieg in ganz besonderem Maße erschwert. In den Kollegien fißen ja nicht Berufsbeamte, ‘die zu jeder beliebigen Beit zur Verfügung find, sondern vor allen Dingen auch die Laien, die von weit ber zu den einzelnen Sihungen dieter Verwaltungskollegien kommen müssen. Jeder, und gerade ein Laie, der sfi im öffentlihén Interesse be- tatigt, bat beutzutage unendlid viel zu tun, und jede Stunde, die man den Kollegien an Sihung sparen kaun, ist wirkliG ein Gewinn nit nur für den einzelnen Laien, sondern für die Allgemeinheit; denn er kann sih den umfangreiwhen Aufgaben, die ihm fonst im öffent- lichen Leben während des Krieges überreich übertragen sind, besser und mit größerem Erfolge widmen. :
Es ist eiúe eigentümlice Tatsache, daß die Durbführung der Rechtsmittel gerade in Steuersachen, und speziell in Éleinen Steuer- fachen, wo €s sib um geringfügige Beträge bandelt, cine ganz außer- ordentli starke ist. Das Durchtreiben durch sämtlide Anstanzen ift tatsäGlich ein viel stärkeres als das Durdtreiben einer Zivilklage durch sämtliche Instanzen, bei der es si um äbnliche Beträge handelt. Es ist das ein Grund, der uns dazu führen wird, au bei der defini- tiven Novelle zum Landesverwaltungsgeseß, die im Rahmen der großen Reform exfolgen soll, auf diesen Punkt wieder zurückzukommen. Aber es wird der künftigen Entscheidung in keiner Weise präjudiziert, und man kann doch \chließlih nit sagen: wir wollen es nit machen,
wenn andere Verhältnisse es zweckmäßig ersceinen lassen, wollen roir cs gerade jeßt probieren, um zu sehen, ob wir bei späteren Sachen dabei bleiben können, Jch persönlih glaube das, und die Herren, Tie dafür gestimmt haben, werden cs auc glauben. Aber die Frage muß später ganz neu entschieden werden, denn die Bestimmungen des Gesetzes treten im Laufe der Zeit von selbst außer Kraft.
Nochmals mochte ich: bitten, es bei den Beschlüssen der Kom- uijssion, die meiner Ueberzeugung na so, wie sie sind, zwar nicht allzu Großes und Erbebliches, aber doc ein gutes Teil Nügliches zur Vereinfachung und Beschleunigung der Verwaltung leisten werden, zu belaffen.
“ Abg. Dr. Id erboff (freikon.): Wir stimmen den Kom- mi}sionédescien zu und betauern nur, daß nibt noch weitere Be- ble zur Berernfackung der Verwaltung möglich gewesen sind. Die Vejchwetde muß aber unter allen Unrständen mögli bleiben. Wenn gewiümicht wird, daß emzelne Bestunmungen si aub im Frieden bewähren mögen, so_ hoffe ih, daß sie jeßt im Kriege die Prove bestehen, Die Revision&umme knn ntcht aufrechterhalten werten, ta man die Mintorbemittelten nitt des Necbwsschupes be- rauben fann. Wir timmen teöbal dem Antrag auf Beseitigung Ter Revisicnssumme zu. Es bandelt siv ja nit allein um Streitigkeiten iber Sieuern, sondern aud über Seibren wwm., die Dialfad nicht n die Mevislonssueitme ‘beranreichen und daber die Verufungöntég- iihteii auflegen würden. A i
_Abg. Scbmed d1ng (Zentr.) wünsct, tak die von ter Kom- mien beslosjene Aurbebung der- Pilicht tex Kirchengemeinden zur Vorlogung ter Jabresrechnung bei der Vegierung und zur (Firholung der Genehmigung ber - Veräußerung von-Kirchengrundstüden au im ¿Frieden betbehallen werde. B
der Abstimmung wird in dem Zusaß zu § 82 und ; 93 des Geseyes über die allgemeine Landesverwaltung die Berufungäumme von 2) é, fomie Die von ber Rommisfion df 10) F bemzssene Revi confumme für die Suläffigteit
bey Nr
Gi a Zt, y E E 4 s Or YUntrgon D der Nevision in Steuersachen entgegen den Anträgen
Volkspartei aufreht erhalten, nur wird der Vorsißende an d Stelle des Vertreters des öffentlichen Jnteresses geseßt. Der Artikel. V ficht Aenderungen des Kommunalabgabe acsches vor. Ein Antrag Aronsohn (fortshr. Volksp.) und Genossen. will den Gemeinden das Recht geben, einen Steuer- wichlag bis zu 200 % ohne Genehmigung der Aufsichts- behörden nehmen zu fönnen. Ein Antrag des Abg. Dr. Arendt (freikons.) Genehmigung nur dann nötig ist, falls eine ( n jept vorhandenen Steuecrzuichlag herauftegen will. Abg. Cajiel (forüdr. Bolfsp.): Es gibt nur wenig
L Ee E R renten [ur
Ebe L +444 211 bemerkt: Schon die leßte ¿ZU-
D R E a 26 Steuerzuiblages auf
1 150 % bedeutete ein Abweichen von dem alten Prinzip. Erhöht man jcßt auf 200%, dann wird man nach dem Kriege kaum wiede! berunterkTommen Tönnen. Gerate die Einkommensteuer if biet, das der Staat nab dem Kriege we wohnen sib die Kommunen nun auch ihrerseits daran, so wird dies für den Staat ein großes Hindernis scin. Es wird geprüft werden müssen, ob den Gemeinden nicht andere Steuerquellen ers{lofien mœerden Tonnen.
Abg. Lüdicke (freikons.): Wir werden für den Antrag der Freisinnigen stimmen. Diejes Kriegsgeseß bringt den Gemeinden nit viel. Der vorliegende Antrag is geeignet, den Ertrag - der Kommissionéverhandlungen für emeinden etwas zu erbvken. Finanzminister Miquel hat zwar die (
teuerzusckchlage nicht als den der ftadtishen Fin cki
l Hauptstok der chnet. Troßdem wird man damit zu renen haben, daß aub in Zukunft die Steuerzu}lage das widtigste Moment in der städtishen Finanzpoliti Für den Fall der Ablehnung des freilinnigen Antrags bitien wir wenigstens den unsrigen anzunehmen.
Nach weiteren Bemerkungen des Abg. von Bokelberg (konf.), der erflärt, daß seine Freunde für den freikonfer- vativen Antrag stimmen würden, und des Abg. Casjel (forischn. Volksp.) wird der Antrag Aronfohn abaelehnt und der Antrag Dr. Arendt angenommen und mit dieser Aende- rung der Artikel 5. E L
Zu Artikel 8c wird ein Antrag des Abg. von Loos (fons.) angenommen, der die Bestimmungen über die Beschluß- fähigkeit des Vorstandes von katholischen Kirchengemeinden auch auf die evangelischen ausdehnen will.
Der Rest der Vorlage wird ohne weitere Debatte nach den Beschlüssen des Aus)\chusses angenommen. Das Gefeß wird hierauf auch in dritter Beratung ohne wesentlihe Er- örterung einstimmig angenommen. Auf Antrag Cassel Portier. Volksp.) wird nur die in zweiter Lesung angenommene Berufungssaczé von 20 f in Steuerstreitigkeiten gestrichen.
Darauf sett das Haus die gestern nicht zum Abschluß ge- brachte Beratung über die Anträge und Petitionen, betreffend das Gemeindewahlrecht der Frauen u., fort.
Abg. Heine (Hosp. d, Kons.): Dem Abgeordneten Lewin entgegne ih, daß selbstverständlid in der jeßigen Kriegëzeit in den Familien viel über Politik gesprochen wird; daß es aber ganz ctwas anderes ist, wenn in Zukunft der Gatte und die Gattin verschiedenen Parteien ihre Stimme geben. Schon der Abgeordnete Graß hat estern gegen die Ausdehnung des Stimmrechts auf Ehefrauen Ttur- |blagende Gründe ins Feld geführt. Jch verweise ferner darauf, daß nach den Erfahrungen im nordameritanischen Staate Colorado, der das Frauenwahlrecht seit langem besißt, die Gesetzgebung in keiner Weise zum Nußen der Frauen und Kinder beeinflußt worden ist, und dieses Ergebnis stüßt sib auf die Erfahrungen der Frauen selbst, die dort das Stimmret ausgeübt baben oder als Abge- ordnete tätig gewesen find. Die vorliegende Bitischrift des Deutschen Bundes gegen die Frauenemanzipation um Schuh der Staats- und c meindebeamten gegen die Unterstellung unter amtlich bestellte weiblice Vorgefeßte und um Scbuß der Beamten und Privatangestellten na dem Kriege gegen die weibliche Konkurrenz im Erwerbsleben gewinnt umsomehr an Bedeutung, als sie von 80 Verbänden unterzeichnet ift. Das Aufkommen von weiblichen Veorgesegten entstammt dem Privat- fulmésen. Hier ist das Verhältnis durch tündbaren Verirag ge-
elt, ein Vorgeseßterverbältms ft damit auseschlofsen. Anders
s- und -Gemaeindedi x Direktorin stebt z. B. ch
Uber den männlichen Unter ien die volle Disziplinargerwalt zu, fie tann rügen, sie kann mit ziplinarstrafen eingreifen, fie Tar darf und soll den untergebenen L 1 amilih und außeramtl binficbtlich seiner fittliben Fübrung, überwachen. ES' ift eines teui- fen Mannes unwürdig, sh der Kontrolle, Zut und Erziehung einer amtlih vorgejeßten Frau unterwerfen zu müssen. Auch ist
S5 ubt nat feiner Stellung als Gatte und Vater zw veréinen.
veroußtfein - und Dienstfreudigkeit müssen Laxrunter leiden. Unsere heimfebrenden Krieger, die Gesundheit und Leben fürs Vater- land in die Schanze \ckilagen, werden es als Undank empfinden, binfort weibliden Vorgeseßten unterstellt zu 1915 bestandèn in Preußen 13 böbere bffentlidæe Lebranstalten mit weiblicher Leitung und männlichen Untergebenen. In den 200 Privatlyzeen 1 die Lei- tung fast austdließlih in mciblihen Handen. Mindestens sollte ten männlichen Lebrkrafien freigestellt werden, suh versegen zu lassen, so baß 11e nit ganeungen find, unter weiblicher Leitung zu bleiben. Noch dedeutfamer und boachten8weriter ift die Bittschrift in ihrem zweiten
iegémaßmahmen sind meist aus dém Zwang heraus ge-
Genszß verdient die
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ten alles Lob, und erb: Hausfrauen und Mütter in Stadt und Land, teren
fre steben die mühsam das Geschäft der Männ erhalten, die Kinder erziehen, ih bei Tag und Nacht ab- nüjsen, die mo die ersten, abends die lebten beim rast- n find und si dabet noch um den Mann, den Sobn, ¿Felde forgen. Hier ift ein stilles Heldentum, für
dat di Des ay A2 L 4, E he - 2Deijdbt. wtrd, an tas man aber toch vigf zu wenig
: i umgekehrt. à are Va A L YS % i Austieg und Macht gemannen, 1 rau Srdyr in Se A 5 f : egreut turdrtingt. Jedes neue Zebntausend N
Tebrerinnen mat d Lebrerfamiñzen unmoglich
4 É Tis L K Kt e E 10 000 Madchen um ibre schönste Lebensboffnung, betrü um drefßzg S vlernigtaufend fun
ln hn or XEODILEQUIEN
uten e und Gemainde M 2 y A v7 £ WLATIINCT. -+ V. “s der Lehrerinnen abet sckon bei 40 Iaxbrer dem 3 Metallarbertetorgantsationen werten die weiblidhen Angestellten über- dies auh noc als Lohndrücker gegenüber den Männern empfunden. Wenn auch 69 Prozent der angestellten Frauen Gs zum 30, Lebens- abre meder augscckeiten, jo sind fie tann do meistens dur Beruf duo anseitige Vorbildung tur den- HauSfrauzn- und Weutterberuf un- Tuj Fur 2 SFTal s
- T, \ » r ry r ck { »r L e % F r \ Da S I Tj tauglich gereorden. Unjer Sitreben muß dabin geben, ag Angeitellte
\ Las M A A é s AIA e. Beamte und Privatangestel‘ie in dle Tage Tommen #4
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frübzeitig eine Familie E L BANTEM Wir zun Tdoble für Volk und Vaterland. — Ver Redner polemisiert dann noch on §io postriaen Nusfübruüngen zel p C “e 4 T à & 7s “ N K 0
ina auf Heinrich Heine. Aus desen AuSfükr u
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Jn der Abstimmung wird der Antrag der verstärkten Ge- meindekommission auf Zulassung von Frauen mit beschließender Stimme in diejenigen städten Deputationen und Stiftungs. vorstände, die für joziale Fürsorge und Wohlfahrtspflege ge- wählt werden können, mit dem Zusavantrag des Abg. Dr. Kau? mann (Zentr.) angenommen, daß das gleihe auch für die Schulkommissionen gelten soll. Der ur)prüngliche Antrag Aronsohn, diese Zulassung für alle städtischen Deputationen zu fordern, wird gegen die Stimmen der fortschrittlihen Volks- partei und der Sozialdemokraten abgelehnt. Die Petition des deutschen Bundes gegen die Frauenemanzipatton wird dez Regierung zur Erwägung überwiesen, hinsichtlich der Privat- angestellten in Handel, Jndustrie und Landwirtschaft Ueber gang zur Tagesordnung beschlossen. Die Petition Des deutschen Frauenstimmrechtsbundes, Ortsgruppe in öranffurt a. M. um Einführung des Wahlrechts der Frauen in Staat und Ge meinde wird, nahdem Anträge auf Berücksichtigung und auf Erwägung in der Minderheit geblieben find, der Regierung als Material überwiesen.
Darauf erledigt das Haus noch eine Reihe von Petitionen, ¿u denen das Wort nicht genommen wird, gemäß den Kom- missionsanträgen.
Schluß 414 Uhr. Nächste Sißung Sonnabend, 19. Januar, 11 Uhr. (Erste Lesung des Staatshaushaltsplans für 1918.)
Handel und Gewerbe. im Reichsamt des- Innern zusammen- „Na PriGlen Ur Oandel,. A wdUsttie Und Land wirlfchätt) Schweden.
Verlängerung der Zollfreiheit für Küengewätse. Die {hon früher auf frishe Waren erweiterte ZoUb- fre ung für Küchengewäthse (frisch, oefalzen, getrocknet, auch mit Beimengung von Wurzein) int bis zum 28. Februar 1918 verlängert „worten. (Nach Stokh-lms Dagblad.)
N orwegen. EGrwelteruna etnes Ausfuhrverbots. Ein Nundschreiben des Departements tür iadustri: le Versorgung vom 14. Dezemter 1917 erweitert ‘a! Ausfubrverbo! für Wiffen urd Véuntiion vow 26. Ja- nuar 1915 dabin, daß es fic auch auf Modelle und Modell- teile z4 Waffen bezieht, (Itecrs? Lovtidende,)
— Ausfubrzerbote. Ein Nundschreiben des Departements für industriele Versorgung vom 19, Dezember 1917 verbiitet d'e Rusruhr der vahsteh-nd genannten Waziren“ Eisen und Stah!, Alle Waren und Industrieerzeuguifse, die in nennentwertem Grade Gijen und S'abï enthaüen. Ab!älle von Papier und Pappe Gliomer (Mik). Metallis%:-8 Natrium. Eiderdaunen. (Iortf Lottidente.)
— Die Gold ausbeute der in den Transvaal Cbamber of Mir:es vereiniaten Minen betrug [au: M ldurg des . W. L. B.“ im Dezember 1917 2961 247 Pfd. Sier!., der Außendbezicke 107 392 Pfd. Ster!. Die Gesamtautbeute hetrug daber im De- ¿“mber 1917 3068 639 Pfd. Sterk. gegen 8 070426 Pfd. Ster!. im November 1917 u: d gegeu 3289 705 Pfd. Sterl. im Dezember 1916, — (Sadze des Vèonats waren in Goldmin-n 172740, tin Xoblenderg- werken 11 695 und ta Diamautminea 4593 rbeiter beschâfiigt.
Börse in Berlin (Notierungen des Börsenvorftandes) vom 17, Jmuar vom 16. Januar füz Gel» ‘Brief Geld Brief A A s 1 Dollar
100 Gulden 2154 216 21584 216
100 Krcnen 1924 153 1524 153 100 Kronen 1634 1633 C1 1637
New Vork Hollcmdo Dänemark SS&mweden Norwegen Schweiz
100 Kronen 1614 1612 161 1614 S6 100 Fraufen 1124 1124 112 1128 Wiene-
Budapeït 100 Kronen 6855 66,65 68,55 66,65 Bulgarien 190 Leva 80 804 80 807
Kontiant]- - 100 Piaster 18,95 19,05 18,95 19,05
nopel Madrid und : Barct:kona 1090 Pefet2as 1173 1183 1175 118}
Der beuttge Wertpaviermaikt zeigte eine rubige eber feste Grunt- stimmung. Sefondere Anregungzn waren dem Markte nit gegeben; ie Preisveränderungen hielten sch demgemäß in enzen S: enzen. RNuisish?e Werte lagen ziemli fest; auch einige Obersleßiscke Verg- weiksaftten roaren fester. Der S@luß war ruhig.
Rursberichte von auswärtigen Fondsmärkten.
__ Wien, 16. Januar. (W. T. B.) Das Entlastunesvedürfaks ist an der Börse im Hinblick auf die ifinerpolit:\chen Berhältnifse in Urgarn bezute in ftärferem Grade hervorgetreten, so daß die Ab {h vâwuag der Kurse weitere Fortsrittz macht? ‘ Hiesige und Buda vester Abgaben baben bei fehlender Nachfrage namentli auf die fübrenden Kulissenpapiere etnen empfin:liten Druck ausgeüdt; Banfvapiere ermäßigten ihren Stand um 6 bis 11, Bergwexrksaktien um 19, Staatsetsendahnweite um 10 und Tabakwerie um 13 Kronen. Im Sckranuken waren S(hiffahrt1saktien und die meisten Indusitti- papiere bill'ger angevoten. Die Stimmung trug dis zum S{luß \chroahrs Gepräze. Der Anlagema: ke blieb rubig. ;
_ London, 15. Januar. (W. T. B.) “ Privatdiskont 4/3, Silber 447. — 5 9% Krileg8anleibe 933, 4 9/- Kriegsanleihe 1018, 98 9% AriegSanlethe 861, — Wechsel auf Amsterdam kürz 10,972, Wechiel auf Paris karz 27,154, We&sel auf Petersburg kurz 369.
Paris, 15. Januar. (W. T. 2,) 5 2/9 Franzöfiste Anleths 88,50, 3 % Sramöfische Nerte 58,25, 49/6 Span, äußere Anleihe 118,50, 5 9% Rufsea von 1906 56,00, 39%/6 Rufien von 1896 397 4 9/0 Tinten unif. 64,90, Suezkgnal 4600, Rio Linto —,—
B Q A S i NUCrCSVELTI (Ui
e von auswärtigen Warenmärkten,. London, 15. Janvar. (W T. B) Kupfer prompt 110.
2 Liverpool, 15. Januar. (W. T. B.) Saunwolle limfay
2000 Ballen, Einfubr — Wallen, davon — - Ballen atm
fanise Baumwolie. -- Für Januar 23,76, für Februar 23,57
Löbe ver SchneedeÆe in Zentimetern
am Montag, dem 14. Januar 1918, Mitgeteilt
yom Königlich Preußischen Meteorologishen Institut. (Stationen na Flußgebieten geordnet.)
Oestliche Küstenfl
Memel (Kurischßes Haff) 25, Tilsit 3, ape, (regel) - , Weichsel.
yczinka) 9, Marggrabowa
E Mtenbue (Narew
Berent (Fexsec)
nsterburg (Pregel) 16, Nordenburg (Pregel) . , Köntgs- y enau Feldes Das 00 9
( Koniy (Brabe) -, Brombera (Brahe) - - Graud ._„ Kon rabe) . , Bromberg (Brahe) . , Graudenz ., Drewen? , « Marienburg (Nogat) 10, s (Have
(Memel) 30, Gumbinnen | Greiz
(Saale) ?,
(Narew) - , SGorczytzen avel) 7, ) 20, Aliftadi (pa ave
Kleine Flüsse zwishen Weltsel und Oder. y (Hav
Lauen ugs, P. (Leba) 14, Neu Hammerstein (Leba) . , Köslin 35. augard (Rega) .«
Gäivelbein (Rega) 29, Oder,
Sgillersdorf . , Ratibor 2, Beuthen
Habelshwerdt ( laper Neisse) 27, Grunwald (Glaßer Neisse) 135, (Bad) (Glaßer, Neisse) 60, Friedland (Glager Neisse) , (
Neisse) 20, Ottmachau (Glager ba ?, Nosen- ie 2, Braunschweig (Aller) 16, Helmstedt U
Me ) 24, STUaen (Aller) 3, (
Ln eir eledorf (Glager berg (Stober) 29,
Landgraben) 20, Schwarmiyz (Faule Obra) ftadt (fo Ae tel (Bober) 70, S@neegruben ude
Obra) 10, rg 19, Krummbü
(Biber) , Wang (Bob
(Warthe) 22,
Barthes 9, Glinau (Warthe) 34, Neustettin (Warthe) j Sone arthc) 48, Landsberg (Warthe) 35, Angermünde (Welse) 28, Stettin 18, Pammin (Ihna} 40, Penfin (Peene)
Kleine Flüsse zwischen Oder und Elbe, i ow ., Güstrow (Warnors) 20. Rostock (Warnow) 23, Kirchdorf auf Poel 17, Lübeck (Trave) 22
Greifswald 15, Putbus 40, Wustrow
n a u T L
1. Üntersuungssachen.
* L S i o 9. Aufgebote, Verlust- und Fundsachen, Zustellungen u. derg! | 3, Vertaufe, Berpachtungen, Verdingungen 2c. H
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Eindyeitszeile 50 Pf. Außerdem w Tut den Anzeigenvreis ein Tenerungs8zuschlag von 20 bv. H. erhoben.
4, Verlosung 2c. von Wertpapicren.
5, Kommanditgesellschaften auf Aktien u. Äktiengesellschaften.
1) Untersuchungs: aen,
MOS1I] Steclüvief.
Segen den uaten beschrirbenen Armie- tmgIsoldaten Sianißlaus Zgymeza? eines Irmi-rungsbataillen?, geboren anv 31.7, 9ò i Granawo bei Gráß, wel@er sich ver- borgen Huüït, tit die Unter)ußhungshzft wegen Fahneafluit vertärgt. Es wird «sucht, ibn zu verbafizu und ana dite nte ili: ärbehörde abd¡uitcfern.
Div.-St.-Qu., ben 6. 1, 18,
Gericht der (Dardekayallertedibisien, Beschreibung: Größe: 1,65 m; Figur: \Wlark; Haar: bell; Mund und Nase: (ewöbnli; telt eirvos, ipriBt deus und polnt}ch,
Der am 14. November 1916 gegen den Snitter Wladyslaw Autesiak erlassene tedbutef Nr. 2/6, Stück-Ir, 47 63, Jahrgang 1916, ist erledigt. (57552) Steitin, den 11. Januar 1918, Kriegegericht es Kriegszustandes.
[355363] Oeffentliche Ladung. Die nahgenannten Perfonca werden be- Guligt, und zar: 3iffer 4, 11, 13, 14, 16—19, 21 und 24 als Wehrpflichtige tn der Absicht, sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres vder der Flotte zu entzichen, ohne Erlaubnis etweder da BundeZarhtet ver- Lassen oder nad) errel@tec militärpflich- tigen Alter fs e \alb des Bundes- e ausgehalten, je ein Borgeßen gegen F 140 Ab1. 1 Ziffer 1 drs St.-G.-B., Ziffer 1—3, §—10, 12, 15, 29, 22, 23, 29—28 als Wehrpflichtige nach öffentiicher Betanatmacung eizer vcm Kalser für die pi tines Kcieges exlafsenen besonderen nodpung ta Widerspru mit terselveu ausgewandert, je ein Vergehen gegen § 149 Abs, 1 Ziffer 3 St.-S.-8., vergl. uit der Kaiserl. Berordnurg vom 3. August 1914, betr. die Gntlassung aus der Rei 3- E Staataangebörigteit und die Kückehr er Deutschen im Auslande, und den Valseck, Verordnungen vom 15. August 1915 „27. November 1914 und 28. Mai 15, veir, den Aufcuf des Landslurims, Vieseiben werden, und zar: 6 ) Beck, Jobannes, Bêck-rmelsler in ì. Gallen, SHweiz, Qavidstraße 16, eoeen am 31. Mat 1875 in Ecsingen, Kb Gh!nzen, und hetmatbere{htigt da- 2,0 Braia, Adill-3, Medaniker in das Oh Konton Solothurn, geboren e Jali 1397, heimatberehiigt in 3) Gali, Ashert, Kaufmann in Zürich 3 Sloffelifraße 4, geboren am 1. März 1875 gts, hetmatberectigt tn Ehingen, ene, Jakob, Vetalldruder, geboren Muti April 1834 tn Obersiggental, dorf Go L zuleht / e M : anton Zargau, Baimatbere Srégingen, O.-A, ‘Win en, N
E Hermann, Bidermeister in
Krietern , Bréslau 6, Liegnig (Kaßba
ober) Arnsdorf (Bober) 29, Schreiberhau Bober) 74, Seifersdorf N. L. (Bober) 15, Görlitz (Laustyer Neisse) 18, tes d 2 Neisse) 25, Lebus 29, Ostrowo
remessen (Warthe) 25, Wronk?- (Warthe) 25,
j S E T TT T T Pr E S L R
(Klodnty) 15, Oppeln 11,
Warthe) 21, Posen ostyn , Deuts
E R S arat R E R A V
6) Dinth, Friedri, Schreiner ta Chur, Kart n Sraubünden, geboren am 9, Sep- terber 1877 daselbst, heimatbezrechtigt in Haildor*, leßter Aufenthalt ia Ulma. D, 7) Müller, Kar!, Kaufmann in Zücth, Hoffa&ersiraße 48, geboren am 12. À gust 1876 tn Schaffhauseo, heimatberechtigt in Hcl-bah, Hzden, legrer Aufenth ilt Ulm,
Y Niederbather, Josef, Bütkermeister in Alisteiten, Vinton Sürth, acboren am 15. Dejember 1869 în Dellmeafingen, O.-A. Laupheint, :
9) Ott, Aaton, Bauer in Weinfelden, Weindbergitraße, K:nton Thurgau, geboren an 30, Juli 1875 in Geisingen, OD.-U. Münsingen,
10) Reus, Ceériftian, Svengler von Züri, Btrnensdorferitraße 303, geboren am 11. Apycil 1878 it 3ürtch, beimat- berzWztigt in Dapfen, O.-A. Péünfi«gen, 11) SiÆ, Eduard, Gipsmalez in Lau- sa2ne, Ecellettes 10, geboren au 5. No- veinber 1893 daselbst, heimaibereWtigt in Lanagznas, O.-A. Ulm :
12) Sid, Karl, Fabrikarbeiter in Teufen, Kanton Lpyenzell, geboren am 28. Februar 1891 dajelbst, ’eimaiberechitgt in Bad, O.-A. Ehirgen, ,
13) Shutd, #Friedrih, Magazinier, wlegt in Baden, geboren am 9. Juli 1896 in Teuffen, Kanton Appenzell, hetmatberehtige in Bad, O.-A, Ehingen,
14) Straub, Fri, Magaziiater in Roaguyl, Kanton Bern, geb. am 27. De- zember 1893 daselbft, heimatberechiigt in GSeuibingen, O.-A. Göppingen,
15) Weimer, Hermann, in Rapper3wll, aeboren am 16. November 1873 daselbst, Ua eas in Geielingen a. St,, Mechaniker,
16) Gerber, Eugen Sottholb, Satiler
in Winterthur, St. Georgenftraße 00, ge- boren am dr August 1884 in Oßppingen, ulekt wohnhaft in vpingen, l 17) Peiut, Aclf, Former in T5 bei Wintecthur, geboren an 6. Mai 1875 in L DenatzereGtigs in Owen, O.-A. Kirchheim, ;
18) Kleiner, Julius, Maker in Züri, Siyßgasse 2, geboren am 4. August 1897 in Ruj]sikon S Ge L, bürgerlich in Ober-
ingen, W.-! nagen, n ‘Niebel, Louts, Konditor in Bafzl, Meggerstraß2 9, geboren am 15, Mai 1380 n E n De zuleyt wohn- t in Kirhheim u. 2- d) Mae, Auguft, Former in Arhon, Kauton Thurgau, Römerstraße geboren am 15, Februar 1881 în ettwiesen (S@hwcetz;), bürgerlich in Donaustetten, De, Laupkbecim, i
21) Négete, Rudolf Pauk, BuöSdrucker in Baden (Schwciz), geboren am 22. Juni 1876 in Verr, bürgerlt@ in Bissingen,
-A. Kiräheint, L 5 Me Moriß, Werkitätten- axbetter in Züri, Zu-lindertiraße 291, geboren am 10. Arril 1872 tn ai itein, O. - 5. Getislingen, zaleyt wohnhaft
Wetßenftein, in B Tas Fohannes, Meßger in Horgen hei Zürich, gedoren am 12,, Sep- tember 1874 iu Göttingen, O.-A. Usm,
iri, geboren am 24. April 1886 ix Dethliagen, O-A, Kinhheim,
zulegi in Ulm,
Marienleucßte lensburg 28 Lügumfkloster (Brede Au) 25, Westerland auf Sylt 13 pk auf Föhr ., Husum 18, Meldorf 35,
é (Sazle) 65, Jena (Saale) 4, üsse. Hochheim) (Saale) 4, Bibra (Saale) 5, (Saale) 2,
arzgerode (Saale) 23, Z
vel) 37, Zehdentck a erlin 8 (Havel) 20, Berlin N (Havek) 18, 19, Spandau
Meiningen (Werra) 10
Gütersloh 3,
bausen (Main)
, Eutin S 30, Schleswig
3, Roßlau 7, Dessau (Mulde) igenrieden (Saale)
Altenburg 9 P
ale Eisleben (Saale) 2 Bernburg
avel) ., Blankenburg b. Berlin (Have Ps ; Dahlem j d
(Havel) 22, Großbeeren (Have
, Potédam Met. Obs. (Havel) 28, Früfau (Havel) 15, Waren (Élde) 29, arniß (Elde) 35, Schwerin (Elde) 22, Dômiy (Elde) 20, Lüne-
Ilmenau) 14, Neumünster (Stör) 32, Bremervörde (Oste) 14.
15, Gardelegen and) 14,
Herford erra) 6, Nienburg 15,
Clausthal (Aller
ildesheim (Aller) 7, Hannover (A
ldenburg (Hunte) 10, Glsfleth ,«
Kleine Flüsse zwishen Weser und Ems. „ , Norderney
, Emdea . « Ems.
Hechingen 10, Ceburg (Main) 14, Frankenheim (Dain) . , Geln, . , Frankfurt (Main) 4, Feldberg i. Taunus (Main) 54,
24) Zciwargz. Kxrl Wilhelm, SBreiner in Wegcgis, Km'on Luzern, gehoien am 29, November 1879 în Gfteig bei Jnter- aken, b E geruh ig Weilheim u. T., O.-A. KirSbeim, L é 95) Stog. Ludwig, SŸneider in Züri, Hildastraße 12, geboren am 2. Juli 1872 in- Auingen, O.-A.- Münsingen, zulegi
‘wobnhafr ia Auiagen, O.-N. Münsingen,
26) Straub, Wihelm, in Niederlenz, Kanto1 Aargau, geboren am 19. Ap:ti 1883 in Noggwyl, zuleßt ‘in- Gruibingen, O.- n. Gövpingen, wobnbaft, ;
27) Weyrich, Robert, Wagner in Zürich, Seeftra2- 385, gebaren am 21. Ja- nuar 1871 in Wyla bei Zürich, heimat- beretigt in Gammel6haujen,
28) Kicnle, Karl Christian, in Sitter?- dorf- Mühle bei Bischofs;ell, Schweiz, ge- boren am 5. Septernber 1878 zu Deffingen, O.- A. Böblingen, zulegt in Ulra, auf Moutag, den 18. Februar 1918, Vormittags D Uhr, vor die Straf- kammer des Kul. Landgecißts Ulm zur Hauptverhandlun graben, Bei unent- \{uldigtem Ausbleiben wmden dieselben auf Grund der nah § 472 der Straf- prozeßordnung von den zuständigen Kontroll- behörden über die der Anklage zugrunde liegenden Tatsachen ausgestellten Er- klärungen verurteilt werden,
Ulm, den 31. Dezember 1917.
Kgl. Staats. nwaltshaft Ulm. Siaatsaawalt Dr. Kirgeor g, [57576] /
Das Vermögen des am 95. 12, 92 în Cöln geb. Mueketiers Pâul Schueidee, Kaufmann, zuleyt tn Cöôla wohnhaft, ist
emäß § 380 M.-Str.-G.-D. mit Beschlag bélegt Gericht 80. R.-D. 111 483/17.
: Die | Fabnenfl1tserklärung, Betr. den Schützen Max Witing — Nr. 55 782 — ist erledigt. i
Geriht der EGtappeninspekiion A.-A. E. [57554]
Zurückgenommen wird die untorm 19. 12. 1917 geaen deu GErsf.-Res. E.-R. 248 Friedrih Streiner erlassene Fahnenfl1ch1- E nachdem der Beschuidtgte bet-
ebra : s Ludwigsburg, den 11. 1, 1918, Gericht der \ty. 62. Inf.-Brigadei
A] 2) Aufgebote, Ver-
iusl- und FundsagHen, Susiellungenu. dergl.
67555] Zwangsversteigerung.
y Im Wege dex Zwangsvolistreckung \oll
am 19. März L948, Vormittags
An. Uhr, Neue Frtedcichsir, 13/14, IIL.
(drtttes Stockwerk), Zimmer Nr. 113—115, ert werden das tn Berin, Mari-n-
verst burgerstr. 48, belegen Srundbuche 10m Rogg torbelirte Wend #8 [att X, 724
. , Neuhaus a. R. Nordhausen (Saale) 5,
, Magdeburg 8, Havel) 17, Cottbus (Havel) 15, Dahme
Brotterode (Werra) 66, SPeysentval
Werra) 17, Wißyenhausen (Werra) 1, Fulda (Fulda) 4,
ati ( ar 37, Cassel (Fulda) 2, Mengeringhausen (Diemek) 11, riburg 25,
er) 11,
‘Münster t. W. 4, Osnabrücckt-Düstrup (Haake) 8, LWruingen (Haase) ., Schöninghsdorf 5,
(Sthlei) 14 Schicßbödelheim (Itahe? 3,
der Heydt-Grube A Koblenz 2, Neuwied 1, Seelscheid (Sieg) .,
Hf ua heim (Maas) .,
S Der Höhe von 1
Glauzig (Saale) . , Brocken (edle) 30, Quedlinburg (Saale) 1, | am 14. Ian. 1918 in Marggrabowa er —_— „ Neidenburg
Reiche é
„ RosenbergO.S.
Krtietern Oder)
„ Grünbergi.Sch[.
»« Wang
„ Wronke
z Fot ausen | (Elbe) |
Neustrelttz Berlin
chwarzen-
Wasserleben ; unster 130, Seesen Bremen 10,
erbeblider Höbe.
CE-ETE 5 - Fr: Ï T E
(eingetragener ‘Etgentümer am 20. Des zernber 1917, dem Tage der Etintrxgung d 3s BVersteigerungsvermerks: Kaufmann L-uis Stewert hier) Ana trag:ne Srund- süd: a. Vorderwobrgebä:d: mit Unken Seitenflüge!l, Dopy liqzergebäude un» 2 Hô‘en, b. Wohncebäude quer tim 2. Hof, Gemark ing Be!:ltn, Kartencklait 30, Parz ¿zUe 2411/7, 12 a 94 gm groß, Wrund- fievermutierrolls Art. 1173, Nugunags- wert 15 650.46, Sebäudestouerrolle Nr.1173 Der Grundstückwert ist auf 284 009 4 festgese t. — 85. K. 73. 17, . Werlin, den 5. Janar 1918. Königliches Amt3geri ht Berlin-Mitte. Aktetlung 85.
[57556] Zwangsversteigerung.
Wege dex Zwangsyollstreckung \oll am 22. Mez 1918, Vorraittags 10 lhr, Neve Friedrichstraße 13/14, IIL. (drittes) Stoäwert, Zimmer Nr. 113 bis 115, versteigert werden das in Berlin, Am Diibahnhofï 18, belegene, im Grunb- buche von der Königstadt Band 75 Blatt Ne. 4023 (elagetragene Gigentümerin am 3, uguft 1917, dem Tage der Etatzagung des Versteigerungsvermerks: Wiiwe Hen- rictte Maan, geb. Köbsck@, zu Berlin als Borerdvin thrcs Ehemannes, des Schank- wirts Kar! August ‘Mann) eingetragene Grundstü: Gemarkung Berlin Kariten- bIatt 44 Parz:lle 1338/141, 4 a 62 qm groß, Grunosteuermutterrolle Art. 8932, NuzungNwert 8620 46, Gebäudesteuerrolle Nr. 4259, a. Vorderwohnhaus mit kinkem Rückflügel und Hef, b. Seitenwohngebäude links, c. Querwobngebäude, d. Stall- und Remisengebäude. Der GBrundftückswert ist auf 133 000 46 festgesezt.
Berlin, den 8. Januar 1918, Königlies Amtsgeri#t Berlin-Miite. Abt. 85, 85. K. 50. 17.
[57557] Zwangsverstcigerung.
Im Wege der Z vangsvollstreckung foll am 22. März 1918, Vorutittag® 11 Uhr, Neue Friedrichstraße 13/14, III. (drittes) StoXoer?, Zimmez Nr. 113 bts 115, versteigert werden das in Berlin, Langestr. 25, belegene, im Grundbuche von der Köatustadt Band 58 Blakt Itr. 3209 (eingetragener Gigerntümer am 24. De- zember 1917, dem Tage der Eintragung des Versteigerungsvermerk3: Bälkermeister Gustav Ki\cher zu n eingetragene Grundftü&: a. Vorderwohnhaus mit linkem Seiterflügel und Hof, b. Wohnhaus quer wit rechtem Treppenhausanbau, c. Stall- gebäude rechts, Nutzunaswert 10740 #. Gebäudesteuert olle Nr. 3225, ta der Grund- fteuermutterrolle nicht nahaewie-sen. Der Grundstückswert tf auf 150 000 4 fest geseut. — 8. K. 75. 17,
Veelin, deu 10. Januar 1918.
Köntgliches ae Berlin- Mitte.
[575568] Zwaungsversteigeeung.
Jm Wege der Zwanasyollstreckung soll am 26. März 1918, Vormittags 10 Uher, Neue Friedrichstr. 13/14, 11L. (drittes) Stockwerk, Zimmer Nr. 113— 115, verfietgert werden das in Berlin, Stein-
(Lahn) 3, Schneifel-Forsthaus (Mosel) 60, Bitburg (Mosel)
Shnepfenthal ulda
chwarzenborn P „ Clausthal
e Neuktr }
« Schnetfelforsth3. (Rbein) » » v.d.Heydt-Grube s °
Die SGneedecke war dicsmal übe:all in Norddeuishland von In den östiihen Provtnzen rets der fie im alg-metnen 20 bte 30 cm, in Sebirgen über cin Meter bhoŸ; auch links der Elbe war fie vielfa in Gebirgen auf mebr ais ein halbes Bteter angewad;sen und nur an den ttefgrlegenen Stellen des Wetiens, namentlich Rheinlands, Thüringens, war sie unter 10 cm bo
sanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger. Berlin, Donnerâtag, den 17. Januar
Wiesbaden 4, Geisecnhe'm 1, Birkenfeld (Nahe) . , Kirchberg (Nabe) . ,
Neukirch 40, Marburg (Labn) 4, Weilburg , von , Trier (Mosel) 1, Katiersesch (Mosel) . ,
3; Ai (Wied) 28, Müllenbachß (Sieg) 20, n 7, Alt Astenberg us fo, S 1, Efsen 2, Kleve 4, Sckchmidt- aden aas} 7.
Crefeld 2, Arnsberg (Nubr) 5,
cm Schneedele entsprahen: ] . mm SSielz-
ia Ns (Nega) 1,
N INHORO, M bobo Nora N NLIN m V SAELWELo
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Elbe war
A A O T NT L I E E L L
. Erwerbs- und Wirtsaftsgenossenschaften. . Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten. . Unfall- und Invaliditäts- 2c, Bersicherung.
von der Köiigtadt Bard 8 Blatt Nr. 585 (etagetragener Eigentümer am 5. Nocember 1913, dem Lage dec Eintragung des Vecsicigerungtve: merts: Kaufmann Arthur Raabe) eingeiragene Srundstück, BHeiteherd aus: a. Vorder- wohnhans mit Ho!, b. Wohngebäude Links, c. Wohngebäude rets, a. Stall ‘und Wohngebäude rets, TeußpunçcS8wert. 2950 F, Gebäuteiteuerrole Nr. 4843, Der Grundstück9wert ift auf 72 C00 6
Werxitn, den 11. Fannar 18328, Königliches Umnt8geriht Berlin-Mitt=. Ahr. 85. 85, K. 160: 13,
(39487) Zsoangövertetgernag,
Im Wege der. ZwangsvolistreckFung soll das in Hernsdorf belegene, im Grundouche von Hermsdorf Band 25 Blatt 753 zur Zeit der Einiragung des -Ber- steigerung33:rmerfks herrenlos, früher auf den Namen der Witwe Bertta Werk müller, geb Sulz, eingetrageae- Grundes stud am 1E, Feréruar E218, Sor mittags L0 Hr, dur das uaterz:ihzcte Gericht, an der Gerichtsstelle, Biunkiens play, Zimmer 30, 1 Treppe, veriteigert werden. Das in Hermsdorf, Kaiserstraße 27/28, belegenc GruntstüLenthält a. Wohns haus mit Hofraum und Heœutgarten, b. Hintecgebdäude und hesficht aus den Trennfiüd Kartenblatt 1 Parzelle 2252] 194 2c. von 13a 5lgm Größe Es ift ta der GrundsteuermautterreDe und Gebäude- iteuecroLe des Gemeindebezirfs HermEboz urter Nummer 631 bezw. 340 mit einenr jäÿrli&ten Ntugungaswert von 7125 A ver- jeichnet. Der Versteigerungtvermerfk ist am 1. Auguft 1917 in das Grundhuq) eins getragen.
Berlin N. 20, Brunneup!aß, den 5. Dîtover 1917.
Bniglihes Bratsgericht Berlin-Webding, Tbteilung 7.
[45443] Zwangsverfteigeruug.
Im due der wangévollstre dung foll das in Berlin belegene, im Grundbue von Berlin-Weddiag Band 70 Blait 1629 zur Zeit der Sintragung des Verstcigerung2- vermerts auf den Nazten der Geselischafr für Mitteiwohnungen m. b. H. in Lerlin eingetragene Grundstü am 15. FebeuaL 1918, Vormiitags A103 Uyr, duch das unterzeichnete Gericht, an der Gerichts stelle Brunnenplay, Zimmer Nr. 30, 1 Trevve, versteigect rorrden. Das ín Berlin, Gottscheditraße 34, belegene Grund, süd entbält Vorderwohnhaus mit Sciten- flûúgel reis, Quergebäude mit Nückflügel reáts und 2 Hôfe, und umfaßt da3 8 a 17 qm groß: Trennftüdck Kartenblatt 23 Barzelle 944/91 2c. E3 ift ia der Grund- ¡iteuermutterrolle des Stadtgemeindebezirks3 Berlin unter Artitel 4006 und in der Gebäudesteuerrolie unter derselben Numztner mit einem jäßhrliGßen Nußzuncswert von 13 200 4 verzeihnet. Der Verstetgerungs- vermerk ist am 30. Juni 1916 in das Grundbuch eingetragen.
Vexlin N. 20, Brunnenplaß, den 7. Novemkcer 1917.
Königliches Amtsgericht Berlin - Wedding, Abteilung 6,
straße 4, belegene, im GrundbuPe 4

References: § 82
 § 149
 § 472
 § 380
 Art. 1173
 Art. 8932