Source: https://www.otp.to/pages/agb
Timestamp: 2019-12-12 19:12:41+00:00

Document:
AGB – otp.to
§ 1 Geltungsbereich und Anbieterdaten
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten vorbehaltlich individueller Absprachen, die Vorrang vor diesen AGB haben, für alle Bestellungen von Kunden im Online-Shop (otp.to) der
vertreten durch die Geschäftsführer David Berghoff und Daniel Domscheit-Berg, nachfolgend “Verkäufer” genannt.
(2) Gem. § 13 BGB ist der Kunde Verbraucher, soweit er den Vetrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Gem § 14 BGB ist der Kunde Unternehmer wenn er bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Sämtliche angebotenen Leistungen oder Lieferungen erfolgen auschließlich auf Grundlage der hier dargestellten AGB. Im Falle der Bestellung durch Unternehmer, gelten die AGB auch ohne wiederholte ausdrückliche Vereinbarung auch für zukünftige Geschäfte. Die Einbeziehung von AGB eines Kunden die unseren AGB widersprechen wird ausgeschlossen.
(1) Die im Online-Shop angebotenen Waren stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, durch Bestellung ein Kaufangebot zu unterbreiten. Die Präsentation der Ware stellt ausdrücklich kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
(2) Mit Abschluss des Bestell- und Bezahlvorgangs im Webshop gibt der Kunde ein verbindliches Kaufgebot nach § 145 BGB ab.
(3) Der Kaufvertrag kommt entweder durch ausdrücklich erklärte Annahme des Kaufangebots oder durch unkommentierte Zusendung der bestellten Ware zu Stande.
§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit und Verfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die durch den Kunden bestellten Waren, die im Online-Shop zu den dort genannten Preisen angeboten werden. Alle im Shop angebotenen Produkte werden exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer dargestellt.
(2) Insbesondere bei Produkten die bedruckt werden, können sich hinsichtlich der Farben Abweichungen zwischen der digitalen Ansicht im Online-Shop und den real bedruckten Produkten ergeben. Insoweit dienen die Bilder im Online-Shop lediglich als beispielhaftes Anschauungsmaterial. Kommt es zu farblichen Abweichungen zwischen Darstellungen im Online-Shop und den gelieferten Produkten, so stellt dies keinen Sachmangel dar.
(3) Die angebotenen Stückzahlen im Online-Shop stellen gleichzeitig die aktuell lieferbare Menge dar. Stückzahlen der angebotenen Designs, die über die angegebenen Mengen im Online-Shop hinausgehen, sind automatisch mit längeren Lieferzeiten verbunden. Nehmen Sie hierzu gerne Kontakt via E-Mail zu uns auf.
(4) Die Erstellung individueller Designs wird pauschal mit 500 EUR je Design berechnet. Dauer der Erstellung und Lieferverfügbarkeit individueller Designs müssen zwingend vorab geklärt werden. Nehmen Sie auch hierzu gerne Kontakt zu uns auf.
§ 4 Zahlungsbedingungen, Versandkosten
(1) Die Zahlung erfolgt auf Wahl des Kunden. Es bestehen folgende Zahlungsmöglichkeiten:
(2) Der Kunde trägt die Versandkosten.
(1) Sind die Waren in der gewünschten Stückzahl im Online-Shop verfügbar, erfolgt der Versand innerhalb von 5 Werktagen innerhalb Deutschlands.
(2) Individuelle Designs oder Stückzahlen die vom Angebot im Shop abweichen führen automatisch zu längeren Lieferzeiten, da diese Produkte nicht vorproduziert werden können.
(1) Mit Auspacken der Ware erlischt jede Garantie durch den Verkäufer.
(2) Da es sich bei den angebotenen Waren um hochsensible Produkte handelt, stellen Beschädigungen an der Batterie ausdrücklich keinen Sachmangel dar.
(3) Ist der Kunde Verbraucher nach § 13 BGB, so beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen - entgegen der gesetzlichen Bestimmungen - ein Jahr.
(4) Ist der Kunde Unternehmer nach § 14 BGB, so gelten folgende Abweichungen von den gesetzlichen Regelungen:
Firma: signal interrupt GmbH
Adresse: Bahnhostraße 1, 16798 Fürstenberg / Havel
E-Mail: support@otp.to
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren die nicht vorproduziert werden können, weil der Kunde ein individuelles Design wünscht oder die Waren durch andere Maßnahmen individuell auf den Kunden zugeschnitten sind.
(1) Als Gerichtsstand wird Berlin vereinbart.
(2) Auf Verträge die auf diesen AGB basieren, findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren finden keine Anwendung.

References: § 1
 § 13
 § 14
 § 145

§ 3

§ 4
 § 13
 § 14