Source: http://markenrecht.gewerblicherrechtsschutz.pro/index.php?id=absolute-eintragungshindernisse&L=2%20order%20by%201000%20--
Timestamp: 2017-03-27 22:19:26+00:00

Document:
Absolute Eintragungshindernisse nach Art. 7 Unionsmarkenverordnung und absolute Schutzhindernisse nach § 8 MarkenG | Welche Zeichen können nicht als Unionsmarke oder nationale Marke eingetragen werden? | SEIFRIED IP Rechtsanwälte | DJ was here.
Absolute Eintragungshindernisse nach Art. 7 Unionsmarkenverordnung und absolute Schutzhindernisse nach § 8 MarkenG
Welche Zeichen können nicht als Unionsmarke oder nationale Marke eingetragen werden?
Absolute Schutzhindernisse, § 8 MarkenG/Art. 7 Abs. 1 b) bis k) Unionsmarkenverordnung
Zeichen, die nach § 8 MarkenG bzw. /Art. 7 Abs. 1 b) bis k) UMV absolut schutzunfähig sind, werden vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) nicht als Marke eingetragen. Zeichen werden als Unionsmarken auch dann nicht eingetragen, wenn diese absoluten Schutzhindernisse nur in einem Teil der Europäischen Union vorliegen, Art. 7 Abs. 2 UMV. Die praktisch Wichtigsten absoluten Eintragungshindernisse sind die mangelnde Unterscheidungskraft und die freihaltebedürftigen beschreibenden Angaben, außerdem noch die üblich gewordene Bezeichnungen nach § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG bzw. Art. 7 Abs. 1 d UMV. Diese Fallgruppe betrifft vor allem Gattungsbezeichnungen.
Autor: Anwalt für Markenrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas SeifriedÜber mich
Geografische HerkunftsangabenMarkenanwaltUnionsmarke (früher: Gemeinschaftsmarke)Markenmäßige BenutzungUnterscheidungskraft im MarkenrechtSchutzhindernisMarkenrechtMarkeBenutzungsmarkeAdWordsEingetragene deutsche MarkeAuskunftsanspruch im MarkenrechtErschöpfungsgrundsatzMarkenanmeldungMarkenpiraterieInternationale MarkeMarkenrechtsverletzungPositionsmarkeStreitgegenstand im MarkenrechtUnternehmenskennzeichenVerwechslungsgefahr bei MarkenWaren- und Dienstleistungsklassen Nizza KlassifikationWerktitelWiderspruchGeschäftliche BezeichnungHerkunftsfunktionSchutzdauer BenutzungszwangKennzeichenStreitwerte im MarkenrechtVerwechslungsgefahr bei UnternehmenskennzeichenErfolgeMarkenbenutzung, erlaubteRechtserhaltende BenutzungSEIFRIED IPZusammengesetzte MarkenDisclaimerWerbefunktionMarkenrechercheBeschreibende AngabenUNVERBINDLICHE ANFRAGE

References: Art. 7
 § 8
 Art. 7
 § 8
 § 8
 § 8
 Art. 7
 § 8
 Art. 7