Source: http://www.jurablogs.com/topic/ungleichartige-wahlfeststellung
Timestamp: 2018-02-24 06:32:41+00:00

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UNGLEICHARTIGE WAHLFESTSTELLUNG - JuraBlogs
Eine gesetzesalternative Verurteilung wegen (gewerbsmäßig begangenen) Diebstahls oder gewerbsmäßiger Hehlerei ist entsprechend den zum Rechtsinstitut der Wahlfeststellung durch den BGH entwickelten Grundsätzen weiterhin zulässig; sie schließt bei gleichzeitiger Verwirklichung eines Tatbestands der Geldwäsche einen Schuldspruch wegen Geldwäsche aus. BGH, Beschluss vom 08.05.
examensrelevant- 77 Leser - December 5, 2017 1:00pm
… © AKS- Fotolia.com Wir erinnern uns: Eine der Frage, die der 2. Strafsenat des BGH an den Großen Senat für Strafsachen „herangetragen“ hat, war die Sache mit der ungleichartigen Wahlfeststellung. Ich glaube, ich hatte noch keine Frage so häufig im Blog, nämlich mit 2. Strafsenat des BGH – „Rebellensenat“? – nee, nur „Unruhestifter…
…, ob die Anwendung der „Wahlfeststellung“ im konkreten Fall nicht schon deshalb ausscheidet, weil im Tatbestand der Geldwäsche (§ 261 StGB) ein gesetzlicher Auffangtatbestand besteht, der als geschriebenes Recht eine entgegenstehende richterrechtliche Praxis ausschließt. Wegen Geldwäsche ist unter anderem strafbar, wer Gegenstände, die aus einem…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 134 Leser - November 21, 2016 8:32am
… © AKS- Fotolia.com Na, das ist aber mal ein kurzer/knapper Beschluss des BGH, der da gestern auf der Homepage eingestellt worden ist. Und zwar im Verfahren 2 StR 495/12. Wie, wird der ein oder andere fragen: Ein so altes Verfahren ist noch beim BGH? Ja, ist es und es ist auch ein an sich bekanntes Verfahren. Es ist nämlich das Verfahren…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 141 Leser - August 25, 2016 7:15am
… © Dan Race – Fotolia.com “Ungleichartige Wahlfeststellung” ade?, so kann man den Anfragebeschluss des 2. Strafsenats des BGH überschreiben. Denn in dem BGH, Beschl. v. 28.01.2014 - 2 StR 495/12 – kündigt der 2. Strafsenat seine Ansicht an, die Rechtsprechung zur ungleichartigen Wahlfeststellung zu ändern. In den Leitsätzen der Entscheidung…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 136 Leser - June 18, 2014 12:32pm
Aktuelles Art. 103 Abs. 2 Gg Beschlüsse Bgh Entscheidung Gesetzesalternative Verurteilung Prozessrechtsgrundsatz Rechtsmittelverfahren Richterliche Rechtsfortbildung Rücknahme Der Vorlage Stgb Strafrecht Verfahrensrecht Wahlfeststellung

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 Art. 103
 Bgh