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Timestamp: 2016-10-23 09:48:51+00:00

Document:
1P.398/2000 (13.10.2000)
1P.398/2000/hzg
Aeschlimann, Ersatzrichterin Geigy-Werthemann und Gerichtsschreiberin Widmer.
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Hofmann, Hanfl�nderstrasse 67, Postfach 1539, Rapperswil,
Y.________, Beschwerdegegnerin, Staat St. Gallen, vertreten durch Staatsanwalt Thomas Weltert, Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer,
Art. 6 Ziff. 2 EMRK, Art. 32 Abs. 1 BV
(Beweisw�rdigung; in dubio pro reo), hat sich ergeben:
A.- X.________ wird vorgeworfen, seine Tochter Y.________, geboren am 2. April 1973, in der Zeit vom Fr�hling 1981 bis Oktober 1994 mehrfach sexuell missbraucht und vergewaltigt zu haben. Am 18. M�rz 1999 sprach das Bezirksgericht See X.________ der mehrfachen Vergewaltigung und der mehrfachen sexuellen N�tigung schuldig und verurteilte ihn zu drei Jahren Zuchthaus unter Anrechnung der Untersuchungshaft von 18 Tagen. Hinsichtlich der Taten vor 1984 stellte das Bezirksgericht die Verj�hrung fest.
Gegen das Urteil des Bezirksgerichts erkl�rte X.________ Berufung an das Kantonsgericht St. Gallen mit dem Antrag, er sei in allen Anklagepunkten von Schuld und Strafe freizusprechen. Mit Entscheid vom 3. April 2000 sprach das Kantonsgericht X.________ der mehrfachen Vergewaltigung und der mehrfachen sexuellen N�tigung schuldig und verurteilte ihn zu zwei Jahren Gef�ngnis, worauf es die Untersuchungshaft von 18 Tagen anrechnete. Von der Anklage der sexuellen N�tigung bis zum 2. April 1985 sprach es ihn frei.
B.- Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 20. Juni 2000 ersucht X.________ das Bundesgericht um Aufhebung des Schuld- und Strafspruchs des Kantonsgerichts und um R�ckweisung der Sache zu seiner vollst�ndigen Freisprechung.
Er r�gt eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" sowie des Rechts auf Abnahme wesentlicher Beweise und beruft sich auf die Art. 8 BV und 6 Ziff. 2 EMRK. Weiter beantragt X.________, der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung beizulegen und es sei ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu bewilligen.
C.- Mit Verf�gung vom 12. Juli 2000 hat das pr�sidierende Mitglied der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Das Kantonsgericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Y.________ und die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen haben keine Vernehmlassung eingereicht.
1.- Der Antrag des Beschwerdef�hrers auf R�ckweisung der Sache an das Kantonsgericht zu seiner Freisprechung ist angesichts der kassatorischen Natur der staatsrechtlichen Beschwerde (BGE 125 I 104 E. 1b S. 107; 125 II 86 E. 5a S. 96) unzul�ssig. Ein weiterer Eintretensvorbehalt besteht hinsichtlich einiger R�gen, die den Begr�ndungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht gen�gen (vgl. BGE 125 I 492 E. 1b, 71 E. 1c; 122 I 70 E. 1c; s. hinten E. 3b). Im �brigen sind die Sachurteilsvoraussetzungen jedoch erf�llt.
2.- Neben der Unschuldsvermutung (in dubio pro reo), die in Art. 6 Ziff. 2 EMRK und Art. 32 Abs. 1 BV gew�hrleistet ist, beruft sich der Beschwerdef�hrer auch auf Art. 8 BV. Diese Bestimmung betrifft indessen die Rechtsgleichheit und scheint zur vorliegenden Streitsache keinen Bezug aufzuweisen. Da die Beschwerde Ausf�hrungen zum Willk�rverbot enth�lt, und dieses im Verfassungsentwurf von 1996 in Art. 8 vorgesehen war, darf davon ausgegangen werden, der Beschwerdef�hrer habe in Wirklichkeit Art. 9 BV anrufen wollen. In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass sich der Anspruch auf Abnahme rechtzeitig angebotener, wesentlicher Beweise nicht aus Art. 8 BV, sondern aus Art. 29 Abs. 2 BV ergibt.
3.- a) Nach dem Grundsatz in dubio pro reo ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist (BGE 120 Ia 31 E. 2b S. 35). Als Beweislastregel bedeutet dieses Prinzip, dass es Sache der Anklagebeh�rde ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen, und nicht dieser seine Unschuld nachweisen muss (s. BGE 120 Ia 31 E. 2c S. 37).
Als Beweisw�rdigungsregel besagt der Grundsatz, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalts �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Er ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten h�tte zweifeln m�ssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Entscheidend ist, ob die Zweifel erheblich und nicht zu unterdr�cken sind, das heisst sich nach der objektiven Sachlage aufdr�ngen (BGE 124 IV 86 E. 2a; 120 Ia 31 E. 2c S. 37).
b) Der Beschwerdef�hrer wirft dem Kantonsgericht eine Verletzung der Beweislastregel vor, ohne sich n�her mit den entsprechenden Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinander zu setzen. Der allgemeine Vorwurf, das Kantonsgericht scheine davon auszugehen, er habe seine Unschuld zu beweisen, reicht im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren f�r die Pr�fung dieser Frage nicht aus. Gleiches gilt f�r die in Bezug auf die Beweisw�rdigung erhobenen Einw�nde, soweit sich der Beschwerdef�hrer darauf beschr�nkt, die vor Kantonsgericht vorgetragenen Widerspr�che in den Aussagen seiner Tochter zu wiederholen und die ihm vorgeworfenen sexuellen Kontakte zu ihr zu bestreiten. Dies betrifft die Vorbringen hinsichtlich des von Y.________ behaupteten Aborts (staatsrechtliche Beschwerde, C I.1.), der weiteren Vergewaltigungen (C I.3.), der Verbrennungen durch eine Zigarette (C I.4.), des ersten und letzten sexuellen Kontakts (C I.5. und C I.6.), der Zuteilung der Kaj�tenbetten (C 1.8.) sowie weiterer Umst�nde (C I.9.). Der Beschwerdef�hrer hat insofern nicht dargelegt, inwiefern die Ausf�hrungen des Kantonsgerichts nicht geeignet w�ren, die rechtliche Vermutung seiner Unschuld zu beseitigen. Folglich bleibt anhand der �brigen Argumente des Beschwerdef�hrers zu pr�fen, ob das Kantonsgericht an seiner Schuld h�tte zweifeln m�ssen.
c) aa) Bei der Beurteilung von Fragen der Beweisw�rdigung beschr�nkt sich das Bundesgericht auf eine Willk�rpr�fung.
Demnach kann das Bundesgericht nur eingreifen, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver W�rdigung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden (BGE 124 IV 86 E. 2a; 120 Ia 31 E. 2d S. 38). Der Sachrichter verf�llt nicht in Willk�r, wenn seine Schlussfolgerungen nicht mit der Darstellung des Angeklagten �bereinstimmen (BGE 116 Ia 85 E. 2b) und jedenfalls im Ergebnis haltbar sind (BGE 125 I 166 E. 2a; 125 II 129 E. 5b S. 134 und 10 E. 3a mit Hinweisen).
bb) Der Beschwerdef�hrer wirft dem Kantonsgericht vor, �ber krasse Widerspr�che in den Aussagen seiner Tochter zur H�ufigkeit und jeweiligen Tageszeit der umstrittenen Vergewaltigungen hinweggegangen zu sein. Dieser Vorwurf ist unzutreffend. Das Kantonsgericht setzt sich in Erw�gung 8 des angefochtenen Urteils eingehend mit der Tatsache, dass in diesem Bereich Abweichungen bestehen, auseinander und f�hrt diese auf die im aussagepsychologischen Gutachten von Dr. Heidi Pohle-Hauss festgestellte Datierungsschw�che von Y.________ zur�ck, welche ihr die zeitliche Einordnung biografischer Daten sowie den aktiven Umgang mit Zahlen erschwere. Ferner geht das Kantonsgericht gest�tzt auf das Gutachten davon aus, dass die Gleichf�rmigkeit und �hnlichkeit im Ablauf der zahlreichen Vorkommnisse in der Erinnerung von Y.________ zu einer Verschmelzung und �berlagerung gef�hrt haben. Der Einwand, diese �berlegungen seien rein theoretisch, geht fehl, weil die Begutachtung eindeutig auf den Aussagen und dem Verhalten von Y.________ beruht.
Als unhaltbar bezeichnet es der Beschwerdef�hrer, dass das Kantonsgericht die Aussage von Y.________, sie habe sich schon ein paar Mal die Pulsader durchgeschnitten, aber man habe sie immer wieder gefunden, kritiklos hingenommen habe. Er macht geltend, derart unwahre Schilderungen seien nicht als blosse �bertreibungen abzutun, sondern w�rden den Hang der Zeugin zu unwahren Aussagen unterstreichen; dabei k�nne dahingestellt bleiben, ob es sich um bewusst falsche Aussagen oder um Phantasie- oder Wahnvorstellungen handle. Hiezu ist zun�chst festzustellen, dass es sich bei der fraglichen Darstellung nicht um eine Zeugenaussage handelt, sondern um einen Tagebucheintrag von Y.________. Das Kantonsgericht hat sich damit nicht ausdr�cklich befasst, sondern insofern auf den aktenkundigen Umstand abgestellt, dass Y.________ mehrfach wegen Depression und Selbstmordgefahr hospitalisiert war. Daf�r, dass sie mit aufgeschnittener Schlagader aufgefunden worden w�re, liegt kein Anhaltspunkt vor. Wie es zu diesem Tagebucheintrag gekommen ist, kann jedoch offen bleiben, da er ohnehin keine erheblichen Zweifel an der Glaubw�rdigkeit von Y.________ und ihren Belastungen zu wecken verm�chte:
F�r die Glaubw�rdigkeit von Y.________ spricht zun�chst das aussagepsychologische Gutachten von Dr. Heidi Pohle-Hauss, welche das Aussageverhalten als echt und die Zeugenaussagen als erlebnisfundiert qualifiziert (Gutachten S. 52 und 57). Abgesehen von den Zeit- und Zahlenschwankungen attestiert sie den Angaben von Y.________ in ihrem eigentlichen Inhalt, namentlich was die fraglichen sexuellen Geschehnisse angeht, bis in feine Einzelheiten hinein eine gute Konstanz (Gutachten S. 49). Das Kantonsgericht hat in Erw�gung 10 des angefochtenen Urteils die massgeblichen Aussagen von Y.________ wiedergegeben. Es kann darauf verwiesen werden. F�r die Richtigkeit dieser Aussagen spricht auch, dass Y.________ bei ihrem Aufenthalt im Spital Uznach grosse Angst vor M�nnern gehabt haben soll, wie die �rzte Dr. Alfons Weber und Dr. Daniel Strub anl�sslich der Befragungen vom 20. Juni 1994 bzw. 2. Dezember 1994 �bereinstimmend ausf�hrten. A.________ berichtete am 6. Dezember 1994, sie habe gesp�rt, dass ihre Schwester ein Problem gehabt habe; sie sei v�llig verschlossen gewesen, oft nachdenklich und traurig. Ein weiteres Indiz f�r die Richtigkeit der Aussagen von Y.________ ist ihr ausgepr�gtes Reinlichkeitsbed�rfnis, das nach den Angaben ihrer Mutter im Fr�hling 1994 ganz extrem geworden sei. Von ihrer Tante B.________ wird Y.________ generell als aufrichtig und ehrlich charakterisiert, und auch die Mutter und die Schwester glaubten ihr (Einvernahmen vom 6. und 7. Dezember 1994).
d) Die vom Kantonsgericht vorgenommene W�rdigung des Beweisergebnisses erweist sich demnach nicht als willk�rlich.
Selbst wenn in den Aussagen von Y.________ gewisse Widerspr�che bestehen, gen�gen diese mit Blick auf die gesamte Beweislage nicht, um offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an der Glaubw�rdigkeit ihrer Anschuldigungen beziehungsweise an der Schuld des Beschwerdef�hrers aufkommen zu lassen.
4.- a) Das vom Beschwerdef�hrer angerufene Recht, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden, ergibt sich aus dem verfassungsm�ssigen Geh�rsanspruch (BGE 126 I 15 E. 2a/aa mit Hinweisen), der seit dem 1. Januar 2000 ausdr�cklich in Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleistet ist. Demnach ist die Beh�rde verpflichtet, die Argumente und Verfahrensantr�ge der Partei zu pr�fen sowie die ihr rechtzeitig und formgerecht angebotenen Beweismittel abzunehmen, es sei denn, diese betr�fen eine nicht erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, �ber die streitige Tatsache Beweis zu erbringen (BGE 124 I 241 E. 2). Der Verzicht auf die Durchf�hrung beantragter Beweismassnahmen ist zul�ssig, wenn das Gericht auf Grund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, diese �berzeugung w�rde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert (BGE 124 I 208 E. 4a S. 211 mit Hinweisen).
b) aa) Der Beschwerdef�hrer beanstandet, dass das Kantonsgericht kein Gutachten dar�ber eingeholt hat, ob und allenfalls wie sich die Krankheit seiner Tochter Y.________ auf ihre Glaubw�rdigkeit und Zeugenf�higkeit ausgewirkt hat.
Aus dem Umstand, dass die Mutter im Sommer 1997 im Zimmer von Y.________ B�b�-Artikel und Abmagerungspillen gefunden habe, schliesst der Beschwerdef�hrer, diese k�nnte Phantasie- und Wahnvorstellungen gehabt haben.
Y.________ litt im Jahre 1994 an einer Erkrankung der Schilddr�se. Dr. Weber wurde vom Untersuchungsrichter nach Auswirkungen einer solchen Erkrankung auf die Wahrnehmungsf�higkeit befragt. Er erkl�rte hierauf, bei �berfunktionen der Schilddr�se k�nne es zu Verwirrungszust�nden kommen.
Y.________ verhalte sich aber in keiner Art und Weise so. In seinem psychiatrischen Bericht vom 14. Juni 1994 beschreibt Dr. Strub den Bewusstseinszustand von Y.________ als unauff�llig und ihre Konzentration sowie Aufnahmef�higkeit als unversehrt. Er stellte ausdr�cklich keine Denk- oder Wahrnehmungsst�rungen fest. Dr. Pohle-Hauss beurteilt in ihrem aussagepsychologischen Gutachten Y.________ als glaubw�rdig und zeugenf�hig. Bei dieser Beweislage durfte das Kantonsgericht ohne Willk�r davon ausgehen, dass die Schilddr�senkrankheit von Y.________ ihre Glaubw�rdigkeit und Zeugenf�higkeit nicht beeintr�chtigt hatte, und auf die Einholung eines diesbez�glichen Gutachtens verzichten.
bb) Das Kantonsgericht hat den Antrag des Beschwerdef�hrers auf Einholung eines medizinischen Gutachtens �ber seine Erektionsf�higkeit nach der Vasektomie mit der Begr�ndung abgelehnt, der Beschwerdef�hrer habe nach seinen eigenen Angaben sowie denjenigen seiner Ehefrau jedenfalls bis 1993 mit dieser Geschlechtsverkehr gehabt. Angesichts dieser Erkl�rungen - mit denen sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander setzt - ist der Verzicht des Kantonsgerichts auf weitere Abkl�rungen nicht zu beanstanden.
cc) Dasselbe gilt bez�glich des Antrags auf Einholung eines medizinischen Gutachtens hinsichtlich des Einflusses des H�ftleidens des Beschwerdef�hrers auf seine F�higkeit zur Vergewaltigung. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er sei wegen seiner H�ftprobleme vom Arzt ab 24. Oktober 1994 als zu 100% arbeitsunf�hig erkl�rt worden. Am 14. November 1994 habe die Operation stattgefunden.
Aufgrund seiner Schmerzen und Gehschwierigkeiten w�hrend dieser Zeit w�re ihm eine Vergewaltigung nicht m�glich gewesen. Aus dem Gutachten von Dr. Pohle-Hauss geht hervor, dass sich Y.________ gerade in dieser letzten Phase gegen die �bergriffe nicht mehr gewehrt, sondern sich "stockstill" verhalten habe; dann habe ihr Vater sie auch nicht mehr geschlagen (Gutachten S. 32). Hatte der Beschwerdef�hrer somit in der Zeit vor seiner H�ftoperation keinen physischen Widerstand mehr zu �berwinden, so erscheint es haltbar, ohne weitere Beweisanordnungen anzunehmen, er sei dennoch zum Geschlechtsverkehr in der Lage gewesen.
dd) Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer, es sei nicht n�her abgekl�rt worden, welche Rolle die Scientology-Kirche in Z�rich im vorliegenden Zusammenhang spiele. Es best�nden Anzeichen f�r eine Einmischung und Anstiftung durch Dritte. Diese zu wenig konkrete Vermutung ist angesichts des im Gutachten von Dr. Pohle-Hauss geschilderten Aussageverhaltens abwegig. Die Gutachterin beurteilt die Aussagen von Y.________ als erlebnisfundiert und differenziert.
Eine Aussenbeeinflussung verneint sie mit �berzeugender Begr�ndung (Gutachten S. 58). Abkl�rungen �ber allf�llige Vorkommnisse mit der Scientology-Kirche durften somit ohne Willk�r unterbleiben.
c) Das Kantonsgericht durfte somit gest�tzt auf die Akten von weiteren Beweiserhebungen absehen, ohne in Willk�r zu verfallen.
5.- Demnach ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Seinem Begehren um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung kann nicht entsprochen werden, da die Beschwerde zum Vornherein aussichtslos war (Art. 152 Abs. 1 OG). Bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr kann den bescheidenen finanziellen Verh�ltnissen des Beschwerdef�hrers Rechnung getragen werden (Art. 153a Abs. 1 OG).
3.- Dem Beschwerdef�hrer wird eine Gerichtsgeb�hr von Fr. 1'500.-- auferlegt.
4.- Dieses Urteil wird den Parteien, dem Staat St. Gallen und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 6
 Art. 32
in dubio
in dubio
 Art. 8
 Art. 90
 BGE 
in dubio
 Art. 6
 Art. 32
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 8
 Art. 29
in dubio
 BGE 
 Art. 29