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Timestamp: 2016-10-28 21:41:45+00:00

Document:
4C.258/2004 (06.10.2004)
Kl�gerin und Berufungskl�gerin, vertreten durch F�rsprecher Dr. J�rg Simon,
Beklagte und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Irene C. Eggmann.
A.a Die Yello GmbH (Kl�gerin) mit Sitz in Y.________ ist eine Tochtergesellschaft der X.________ AG, bei der es sich um Deutschlands drittgr�sstes Energieunternehmen in den Bereichen Strom, Gas und Fernw�rme handelt, das im Jahr 2002 durchschnittlich 38'501 Mitarbeiter besch�ftigte. Die Kl�gerin ist Inhaberin der CH-Marke Nr. 483 748 YELLO und der IR-Marken Nrn. 721 902 YELLO und 722 022 YELLO, die auch Schutz f�r die Schweiz beanspruchen. Diese Marken wurden wie folgt hinterlegt bzw. registriert: die CH-Marke Nr. 483 748 YELLO am 31. Juli 1999 f�r diverse Waren und Dienstleistungen u.a. in den Klassen 9, 35, 36, 38 und 42 (nach dem Abkommen von Nizza �ber die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen f�r die Eintragung von Marken, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 [SR 0.232.112.8]), die IR-Marken Nr. 721 902 und Nr. 722 022 YELLO am 13. August 1999 f�r diverse Waren und Dienstleistungen u.a. in den Klassen 9, 35 und 42 (IR-Marke Nr. 722 022) bzw. 9, 35, 36, 38 und 42 (IR-Marke Nr. 721 902). Das Priorit�tsrecht der IR-Marke Nr. 722 022 datiert vom 23. Februar 1999 und jenes der IR-Marke Nr. 721 902 vom 23. Juni 1999.
A.b Die Yellow Access AG (Beklagte) ist eine Gesellschaft mit Sitz in Z.________. Ihr Zweck besteht in der Erbringung und Vermittlung von Telekommunikationsdienstleistungen aller Art, im Betrieb von Call-Centern und im Vertrieb und der Vermittlung von sowie im Handel mit Telekommunikationsanlagen. Sie kann des Weiteren Informationen �ber das Telefonnetz und das Internet an die �ffentlichkeit verbreiten, Grundeigentum ankaufen, verkaufen und verwalten und sich an Unternehmen beteiligen. Am 13. September 2000 hinterlegte sie f�r diverse Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 35, 36, 38 und 42 die CH-Wort-/Bildmarke Nr. 483 885
Diese Marke ist die Basismarke der IR-Marke Nr. 757 058 YELLOW ACCESS AG (vorstehende fig.), die am 19. April 2001 mit Schutzwirkung f�r Deutschland, Frankreich und Italien registriert wurde.
Die Kl�gerin gelangte am 3. Juli 2003 mit dem folgenden Rechtsbegehren an das Kantonsgericht Zug:
1. Die CH-Marke Nr. 483 885 Yellow Access AG (fig.) sei f�r die Waren und Dienstleistungen
- Klasse 36: Finanzwesen; Geldgesch�fte, auch �ber globale Computernetzwerke (Internet)
- Klasse 38: �bermitteln von Informationen und Daten (Nachrichten, Ton und Bild) �ber globale Computernetzwerke (Internet); Sammeln und Liefern von Nachrichten; Telefondienst; Ausk�nfte �ber Telekommunikation; zur Verf�gungstellen von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke (Internet)
- Klasse 42: Zur Verf�gungstellen von Zugriffszeit auf Datenbanken f�r Informationsdienstleistungen an Dritte; elektronische Datenverarbeitung f�r die Herstellung von Websites; Vermietung und Wartung von Speicherpl�tzen zur Benutzung als Websites f�r Dritte (Hosting); Aktualisierung von Computer-Software; Design von Computer-Software; Vermietung von Computer- Software; Vermietung von Zugriffszeit zu Datenbanken; Computerberatungsdienste
nichtig zu erkl�ren.
2. Es sei der Beklagten unter Androhung der Straffolgen an ihre verantwortlichen Organe nach Art. 292 StGB und � 222 ZPO gerichtlich zu verbieten unter dem Zeichen
Computer-Software in Verkehr zu bringen, zu diesem Zweck zu lagern, in die Schweiz ein- oder auszuf�hren,
Telemarketing; Werbung mittels elektronischer Medien; Finanzwesen; Geldgesch�fte, auch �ber globale Computernetzwerke (Internet); �bermitteln von Informationen und Daten (Nachrichten, Ton und Bild) �ber globale Computernetzwerke (Internet); Sammeln und Liefern von Nachrichten; Telefondienst; Ausk�nfte �ber Telekommunikation; zur Verf�gungstellen von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke (Internet); zur Verf�gungstellen von Zugriffszeit auf Datenbanken f�r Informationsdienstleistungen an Dritte; elektronische Datenverarbeitung f�r die Herstellung von Websites; Vermietung und Wartung von Speicherpl�tzen zur Benutzung als Websites f�r Dritte (Hosting); Aktualisierung von Computer-Software; Design von Computer-Software; Vermietung von Computer-Software; Vermietung von Zugriffszeit zu Datenbanken; Computerberatungsdienste,
sowie das Zeichen sonst wie im schweizerischen Gesch�ftsverkehr zu gebrauchen.
3. Es sei der Beklagten unter Androhung der Straffolgen nach Art. 292 StGB und � 222 ZPO an ihre verantwortlichen Organe zu verbieten, die Bezeichnung YELLOW als Bestandteil ihrer Firmenbezeichnung zu verwenden.
4. Es sei die Beklagte unter Androhung der Straffolgen von Art. 292 StGB an ihre Organe zu verurteilen, die Bezeichnung YELLOW innerhalb von 30 Tagen im Handelsregister aus ihrer Firma l�schen zu lassen.
5. Unter Kosten und Entsch�digungsfolgen."
Das Kantonsgericht wies die Klage am 27. Mai 2004 ab. Es verneinte insbesondere, dass zwischen der kl�gerischen Marke YELLO und der Wortbildmarke YELLOW ACCESS AG eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr bestehe. Eine lauterkeitsrechtlich relevante Verwechslungsgefahr sei schon deshalb auszuschliessen, weil die Kl�gerin in der Schweiz gar keine markenrechtlich gesch�tzten Gegenst�nde vertreibe.
Die Kl�gerin f�hrt eidgen�ssische Berufung mit den Antr�gen, das Urteil des Kantonsgerichts vom 27. Mai 2004 aufzuheben und die Klage mit den Rechtsbegehren vom 3. Juli 2003 gutzuheissen.
Die Sachurteilsvoraussetzungen der Berufung sind erf�llt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf das Rechtsmittel ist einzutreten.
Nach Art. 55 Abs. 1 lit. c OG ist in der Berufungsschrift anzugeben, welche Bundesrechtss�tze der angefochtene Entscheid verletzt und inwiefern er gegen sie verst�sst. Inwiefern das angefochtene Urteil Bundesrecht verletzt, ist in der Berufungsschrift selber darzulegen (BGE 126 III 198 E. 1d; 115 II 83 E. 3 S. 85; 110 II 74 E. 1 S. 78 mit Hinweis). Diese Anforderungen gelten auch f�r die Berufungsantwort (Art. 59 Abs. 3 OG). Die darin enthaltenen Verweise der Beklagten auf ihre Ausf�hrungen in Rechtsschriften des kantonalen Verfahrens sind unbeachtlich.
Es ist unstrittig, dass die kl�gerische Marke YELLO, die im Jahre 1999 hinterlegt und ins schweizerische und internationale Register eingetragen wurde, �lter ist als die erst im Jahr 2000 hinterlegte Marke YELLOW ACCESS AG der Beklagten. Im vorliegenden Verfahren ist auch nicht mehr umstritten, dass die Marken der Parteien f�r gleichartige Waren und Dienstleistungen beansprucht werden. Die Kl�gerin r�gt haupts�chlich, die Vorinstanz habe Art. 3 MSchG verletzt, indem sie eine Verwechslungsgefahr zwischen ihrer Marke YELLO und der Marke YELLOW ACCESS AG der Beklagten verneint habe.
2.3 Je n�her sich die Waren sind, f�r welche die Marken registriert sind, desto gr�sser wird das Risiko von Verwechslungen und desto st�rker muss sich das j�ngere Zeichen vom �lteren abheben, um die Verwechslungsgefahr zu bannen. Ein besonders strenger Massstab ist anzulegen, wenn beide Marken f�r identische Warengattungen bestimmt sind. Im Weiteren ist von Bedeutung, an welche Abnehmerkreise sich die Waren richten und unter welchen Umst�nden sie gehandelt zu werden pflegen. Bei Massenartikeln des t�glichen Bedarfs, wie beispielsweise Lebensmitteln (vgl. BGE 126 III 315 E. 6b/bb; 95 II 191 E. 2; 88 II 378 E. 2 S. 379), ist mit einer geringeren Aufmerksamkeit und einem geringeren Unterscheidungsverm�gen der Konsumenten zu rechnen als bei Spezialprodukten, deren Absatzmarkt auf einen mehr oder weniger geschlossenen Kreis von Berufsleuten beschr�nkt bleibt (BGE 122 III 382 E. 3a S. 387 f.; 117 II 321 E. 4, je mit Hinweisen).
3.1 Die Vorinstanz ging zutreffend davon aus, dass die Gleichartigkeit der Waren und Dienstleistungen, f�r welche die kl�gerische Marke beansprucht wird, allein nach dem hinterlegten Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der �lteren kl�gerischen Marke zu beurteilen ist, da f�r diese die f�nfj�hrige Benutzungsschonfrist nach Art. 12 Abs. 1 MSchG noch nicht abgelaufen ist (Willi, Kommentar zum Markenschutzgesetz, Z�rich 2002, N. 37 zu Art. 3 MSchG). Sie stellte insoweit unbestritten fest, dass die Marken YELLO und YELLOW ACCESS AG von den Parteien f�r identische oder zumindest verwandte Waren oder Dienstleistungen beansprucht werden. So k�nnten die angesprochenen Durchschnittsverbraucher, bei denen es sich nicht durchwegs um Fachleute handeln d�rfte, durchaus zur Ansicht gelangen, dass die von der Beklagten angepriesenen Waren und Dienstleistungen angesichts ihrer �blichen Herstellungs- und Vertriebsst�tten auch aus dem Betriebe der Kl�gerin stammen k�nnten. An die Unterscheidbarkeit der im Streit liegenden Marken seien damit erh�hte Anforderungen zu stellen.
3.2 Die Kl�gerin macht geltend, die Vorinstanz habe damit einen unzutreffenden Massstab an die Unterscheidbarkeit der im Streit liegenden Marken angelegt, sei doch nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Fall identischer Waren- bzw. Dienstleistungsgattungen ein besonders strenger Massstab anzulegen.
Es trifft zwar zu, dass das Bundesgericht nach der vorstehend (Erw�gung 2) wiedergegebenen Rechtsprechung die Anwendung eines besonders strengen Massstab verlangt, wenn die Marken f�r identische Produkte beansprucht werden. Indessen ist der Vorinstanz trotz ihrer abweichenden Wortwahl im Ergebnis nur dann eine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen, wenn die in ihrem Entscheid effektiv vorgenommenen Beurteilung bei Anwendung des geforderten Massstabes einer �berpr�fung nicht standh�lt. Zudem �bersieht die Kl�gerin, dass der Massstab, der an die Unterscheidbarkeit von Zeichen zu legen ist, nicht einzig von der Warenn�he abh�ngt, sondern auch von der Warenart und dem angesprochenen Adressatenkreis sowie vom Schutzumfang, den der Inhaber der �lteren Marke aufgrund ihrer Kennzeichnungskraft beanspruchen kann.
3.3 Was das Zielpublikum der mit den strittigen Marken zu bezeichnenden Produkte und die Art dieser Produkte angeht, ist mit der Vorinstanz einerseits davon auszugehen, dass es sich bei den beanspruchten Waren und Dienstleistungen ihrer Gattung nach nicht um Spezialprodukte handelt, deren Absatz auf einen mehr oder weniger geschlossenen Kreis von Berufsleuten bzw. Fachleuten beschr�nkt w�re. Es kann von den Abnehmern insoweit nicht ein besonderer Grad an Aufmerksamkeit und Unterscheidungsverm�gen erwartet werden, der eine Verwechslungsgefahr aufgrund von �hnlichen f�r die Produkte verwendeten Zeichen bannen k�nnte. Andererseits handelt es sich bei den beanspruchten Waren und Dienstleistungen, wie die Vorinstanz ebenfalls zutreffend erkannte, nicht um ausgesprochene Massenartikel des t�glichen Bedarfs, wie beispielsweise Lebensmittel, bei denen nur mit einer geringen Aufmerksamkeit der Abnehmer zu rechnen ist. Es handelt sich gattungsm�ssig durchwegs nicht um Waren oder Dienstleistungen, mit denen sich der Abnehmer laufend neu eindeckt, sondern vielmehr um Waren, die lediglich periodisch erworben werden. Die in Frage stehenden Dienstleistungen m�gen zwar h�ufig beansprucht werden. Dem wird aber regelm�ssig ein Rahmenvertrag zugrunde liegen, der wiederum h�chstens periodisch erneuert wird. Es ist daher damit zu rechnen, dass die Abnehmer der interessierenden Waren und Dienstleistungen bei der Auswahl aus der Masse des Angebots eine erh�hte Aufmerksamkeit an den Tag legen, unabh�ngig davon, ob es sich um Privat- oder Gesch�ftskunden handelt. Soweit die Waren und Dienstleistungen �ber das Internet angeboten werden, wovon bei den vorliegenden Waren- und Dienstleistungsgattungen zumindest mitunter auszugehen ist, muss �berdies ber�cksichtigt werden, dass, wer regelm�ssig das Internet benutzt, daran gewohnt ist, auch geringen Unterschieden in einer Buchstabenkombination Beachtung zu schenken, da er die Buchstabenfolge einer Marke pr�zise in seinen Rechner eintippen muss, um gegebenenfalls �ber diese auf den Internet-Site ihres Inhabers zu gelangen.
3.4 Wie vorstehend dargelegt (Erw�gungen 2.2 und 3.2), h�ngt der Massstab, der an die Unterscheidbarkeit zweier Marken zu legen ist, weiter vom Umfang des �hnlichkeitsbereichs ab, den der Inhaber der �lteren Marke beanspruchen kann.
Das kl�gerische Zeichen YELLO lehnt sich eng an das englische Wort "yellow" (auf Deutsch "Gelb") an und soll nach Bekunden der Kl�gerin den entsprechenden Sinngehalt haben. Die Kl�gerin beansprucht im vorliegenden Verfahren den Schutz denn auch gegen�ber dem Zeichen YELLOW. Insoweit ist anzumerken, dass Grundfarben wegen ihrer zahlenm�ssigen Beschr�nkung f�r den allgemeinen Gebrauch als Gemeingut im Sinne von Art. 2 lit. a MSchG freizuhalten sind, also nicht monopolisiert werden d�rfen. Die Verwendung einer Farbbezeichnung als Wortmarke ist hingegen zul�ssig und schutzf�hig, soweit das Zeichen f�r die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht als beschreibend anzusehen ist und damit wiederum zum Gemeingut geh�rt (vgl. BGE 103 Ib 268 E. 2a; David, Basler Kommentar, Markenschutzgesetz Muster- und Modellgesetz, 2. Aufl., N. 15 zu Art. 2 MSchG; Willi, a.a.O., N. 151 zu Art. 2 MSchG; zum Begriff des Gemeinguts: BGE 129 III 514 E. 4.1 mit Hinweisen). Vorliegend ist zu Recht unbestritten, dass das Wort "yellow" und das kl�gerische Zeichen YELLO, soweit diesem der Sinngehalt "Gelb" zugemessen wird, f�r die vorliegend beanspruchten Waren- und Dienstleistungen nicht beschreibend sind und dass insoweit kein Zusammenhang mit der Beschaffenheit und Qualit�t der damit gekennzeichneten Produkte besteht. Die kl�gerische Marke wirkt daher insoweit, wie beide Parteien anerkennen, als Phantasiezeichen, dem Schutzf�higkeit zukommt (David, a.a.O., N. 15 zu Art. 2 MSchG).
Die Vorinstanz hielt allerdings daf�r, bei der Marke YELLO handle es sich um eine schwache Marke, die keinen besonders grossen Schutzbereich verdiene. Die Tatsache, dass YELLO nicht vollst�ndig mit dem englischen Farbbegriff "yellow" �bereinstimme, �ndere nichts daran, dass dieses Zeichen dem allgemeinen Sprachgebrauch entnommen sei und sich eng an einen Sachbegriff des allgemeinen Sprachgebrauchs anlehne. Um eine kreative und originelle Wortsch�pfung, die eine Qualifikation als Phantasiebezeichnung rechtfertigen w�rde, handle es sich bei der Marke YELLO jedenfalls nicht. Es erfordere nicht besonders viel Phantasie und Sch�pfergeist, sich eines fremdsprachigen Sachbegriffs zu bedienen und den Endbuchstaben wegzulassen. Im Bereiche der Eintragungsf�higkeit einer Marke werde nur deshalb davon gesprochen, dass eine Farbangabe als Phantasiezeichen wirke, weil zwischen dieser und der Beschaffenheit des gekennzeichneten Produkts keine Verbindung hergestellt werden k�nne und die Namensgebung willk�rlich erfolgt sei. Eine entsprechende, sich eng an einen Sachbegriff des allgemeinen Sprachgebrauchs anlehnende Marke k�nne jedoch keinen besonders grossen Schutzbereich beanspruchen.
Diesen Ausf�hrungen ist jedenfalls soweit vorbehaltlos beizupflichten, als dem Zeichen YELLO der Sinngehalt "yellow" zugemessen wird, um die Schutzanspr�che der Kl�gerin zu begr�nden. Die Vorinstanz hat zu Recht zwischen der Frage unterschieden, ob eine Farbbezeichnung aufgrund des fehlenden Zusammenhangs mit den damit gekennzeichneten Produkten grunds�tzlich als Phantasiezeichen wirke, das �berhaupt schutz- und damit als Marke eintragungsf�hig ist, und zwischen derjenigen, ob das Zeichen von besonders viel Phantasie und Sch�pfergeist zeuge, so dass es als starkes Zeichen zu qualifizieren ist. Die Kl�gerin verkennt diese Unterscheidung und ihre Ausf�hrungen gehen an der Sache vorbei, wenn sie gegen die Qualifikation von YELLO als schwaches Zeichen geltend macht, die Zeichen YELLO und YELLOW seien f�r die beanspruchten Waren und Dienstleistungen phantasievoll, ansonsten eine Farbangabe gar nie als eintragungsf�higes Phantasiezeichen wirken k�nnte, da keine Farbangaben denkbar seien, die nicht aus dem allgemeinen Sprachgebrauch stammten. Soweit die Kl�gerin zur St�tzung ihres Standpunktes die blosse Behauptung aufstellt, die Zeichen YELLO oder YELLOW seien weder f�r die Ausstattung von Software noch f�r die damit verbundenen Dienstleistungen gebr�uchlich, finden ihre Vorbringen in den f�r das vorliegende Berufungsverfahren verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz (Art. 63 Abs. 2 OG) keine St�tze und ist sie nicht zu h�ren. �berdies w�re der behauptete Umstand allein ohnehin nicht geeignet, die sich an einen Sachbegriff des allgemeinen Sprachgebrauchs anlehnenden Zeichen als besonders phantasievoll und damit stark erscheinen zu lassen. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz werden �hnliche Markenbestandteile wie YELLO oder YELLOW allgemein recht h�ufig gebraucht, was zu einer Verw�sserung ihrer Kennzeichnungskraft f�hrt (BGE 79 II 98 E. 1b S. 100). Dass das Zeichen YELLO als stark gelten k�nnte, weil es sich im Verkehr durchgesetzt h�tte, macht die Kl�gerin zu Recht nicht geltend, vertreibt sie doch nach den Feststellungen der Vorinstanz in der Schweiz unter der Marke YELLO �berhaupt keine Waren oder Dienstleistungen. Die Kl�gerin kann demnach f�r das Zeichen YELLO nur einen beschr�nkten Schutzumfang beanspruchen.
3.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es sich bei den mit den streitbetroffenen Marken zu kennzeichnenden Produkten nicht um Massenartikel des t�glichen Bedarfs handelt. Es ist insoweit von den Abnehmern eine erh�hte Aufmerksamkeit hinsichtlich der Herkunft zu erwarten, obwohl es nicht um Spezialprodukte geht, die ausschliesslich f�r Fachkreise angeboten werden. �berdies ist zu ber�cksichtigen, dass das Zeichen YELLO - insbesondere soweit es sich an den englischen Begriff "yellow" anlehnt und die Gefahr der Verwechslung mit dem damit �bereinstimmenden Zeichen der Beklagten zur Diskussion steht - eine schwache Marke ist. Auch soweit sie daher f�r Waren und Dienstleistungen gleicher oder identischer Gattungen wie eine andere Marke beansprucht wird, gen�gen somit bereits bescheidene Abweichungen, um eine gen�gende Unterscheidbarkeit zu schaffen, und ist an die Unterscheidbarkeit kein strenger Massstab anzulegen.
Es ist im Folgenden zu pr�fen, ob die streitbetroffenen Zeichen bei diesem Beurteilungsmassstab eine gen�gende Unterscheidungskraft aufweisen, um eine Verwechslungsgefahr bei den massgeblichen Verkehrskreisen auszuschliessen. F�r die Verwechselbarkeit von Marken ist dabei der Gesamteindruck massgebend, den sie in der Erinnerung der Adressaten hinterlassen (BGE 128 III 441 E. 3.1 S. 445 f.; 121 III 377 E. 2a S. 378).
4.1 Das Zeichen der Kl�gerin besteht lediglich aus einem Bestandteil, w�hrend sich dasjenige der Beklagten aus den Elementen "YELLOW" und "ACCESS" zusammensetzt. Die Vorinstanz ging zutreffend davon aus, dass der Zusatz ACCESS einen kennzeichnungsschwachen Sachbegriff darstelle, der f�r sich gesehen sogar freihaltebed�rftig sei, da damit die von der Beklagten erbrachten Dienstleistungen im Bereich der Informatik und Telekommunikation umschrieben w�rden. Wenn sie weiter ausf�hrt, das pr�gnante Hauptelement der Marke bildeten die beiden Begriffe YELLOW und ACCESS, die von ihrem Gewicht her ebenb�rtig nebeneinander st�nden, �bersieht sie allerdings, dass das Wort YELLOW, wenn auch erkennbar ein Begriff des allgemeinen Sprachgebrauchs, keinen Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen aufweist. Es ist daher allein als pr�gender Bestandteil der Marke der Beklagten anzusehen, dem der Durchschnittsadressat mehr kennzeichnende Kraft zumisst als dem Wort ACCESS (vgl. BGE 122 III 382 E. 5a). Die Unterscheidbarkeit der im Streit liegenden Marken ist daher in erster Linie auf Grund einer Gegen�berstellung des Markenbestandteils YELLOW und des Zeichens YELLO zu beurteilen. Entgegen der Ansicht der Kl�gerin darf allerdings f�r die Beurteilung der Marken�hnlichkeit der gemeinfreie, die Waren und Dienstleistungen umschreibende Markenbestandteil ACCESS nicht einfach ausgeklammert werden, wenn ihm auch wenig Gewicht zukommt. Selbst gemeinfreie Bestandteile k�nnen den Gesamteindruck von Marken mit beeinflussen und in Verbindung mit anderen Zeichenelementen markenrechtlichen Schutz geniessen. Die Verwechslungsgefahr ausschliessen k�nnen sie allerdings f�r sich selbst nur, wenn sie dem ganzen Zeichen einen ver�nderten Sinngehalt vermitteln, was beim Zusatz ACCESS nicht der Fall ist (BGE 122 III 382 E. 5b S. 389; 99 II 401 E. 1a; Marbach, Markenrecht, in: Schweizerisches Immaterialg�ter- und Wettbewerbsrecht, Band III, Kennzeichenrecht, Basel 1996, S. 114 und 116; Willi, a.a.O., N. 64 f. und N. 137 f. zu Art. 3 MSchG; David, a.a.O., N. 8 zu Art. 2 MSchG; Gallus Joller, Verwechslungsgefahr im Kennzeichenrecht, Diss. St. Gallen 2000, S. 223). Die Kl�gerin kann gegen die Ber�cksichtigung des Bestandteils ACCESS bei der Beurteilung des Gesamteindrucks namentlich nicht einwenden, dass auch nach Ansicht der Vorinstanz eine Verwechslungsgefahr entstehen w�rde, wenn ihrer Marke YELLO der gemeinfreie Zusatz ACCESS beigef�gt w�rde, der von jedem Markeninhaber verwendet werden d�rfe. Wenn sie mit einer entsprechenden Erweiterung ihrer Marke eine Verwechslungsgefahr schaffen w�rde, die ihr selber entgegengehalten werden k�nnte, h�tte sich die Kl�gerin dies selber zuzuschreiben, weil sie mit YELLO eine wenig kennzeichnungskr�ftige Buchstabenfolge als Marke gew�hlt hat, so dass Konkurrenten f�r Marken, die sich nur geringf�gig davon abheben, Schutz beanspruchen k�nnen.
Die grafische Gestaltung der Zeichen YELLOW ACCESS mit den beiden Schweifen zwischen den Anfangsbuchstaben "Y" und "A", kann dagegen bei der Beurteilung des Zeichenabstandes vernachl�ssigt werden, da es als blosses, die Wortbildmarke nicht dominierendes Beiwerk erscheint, das die Unterscheidungskraft zur Wortmarke der Kl�gerin kaum beeinflussen kann (vgl. dazu Willi, a.a.O., N. 81 zu Art. 3 MSchG; David, a.a.O., N. 24 f. zu Art. 3 MSchG; Joller, a.a.O., S. 227).
4.2 Die Kl�gerin h�lt daf�r, ihrer Marke YELLO komme der gleiche Sinngehalt wie dem die Marke der Beklagten pr�genden Bestandteil YELLOW zu. Die Vorinstanz folgte ihr insoweit. Sie erwog dass der Begriff "yellow", nicht aber der Begriff "yello" einen eigentlichen Sinngehalt aufwiesen, was in Anbetracht der grossen �hnlichkeit der beiden W�rter dazu verleiten d�rfte, dem Begriff "yello" einen Sinn beizugeben und ihn als "yellow", zu Deutsch "Gelb", wahrzunehmen. Dem ist entgegenzuhalten, dass dem durchschnittlichen Abnehmer der in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen, in deren Bereich die englische Sprache dominiert, so viel Englischkenntnisse zuzutrauen sind, dass ihm nicht nur die Bedeutung des englischen Wortes "yellow" gel�ufig ist, sondern dass er auch seine richtige Schreibweise kennt (vgl. dazu David, a.a.O., N. 9 zu Art. 2 MSchG). Insoweit darf daher nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass die massgeblichen Abnehmerkreise der Marke YELLO den Sinngehalt "Gelb" zumessen werden, sondern dass sie darin eine reine Phantasiebezeichnung sehen, wenn sich ihre Schreibweise auch dem Sachbegriff "yellow" ann�hert. Zu bedenken ist dabei, dass das Zeichen YELLO sich auch von anderen W�rtern der englischen Sprache nur geringf�gig unterscheidet, so von "yell" (zu Deutsch: Schrei) und von "hello" (zu Deutsch: hallo), und daher vom Adressaten ebenso gut mit diesen Worten assoziiert werden kann. Der Vorinstanz kann damit nicht gefolgt werden, wenn sie annimmt, die massgeblichen Verkehrskreise w�rden den im Streit liegenden Marken ohne weiteres den gleichen Sinngehalt "Gelb" zumessen, obwohl das Zeichen YELLO insoweit eine f�r den der englischen Sprache m�chtigen Betrachter augenf�llige orthographische Abweichung enth�lt. Dem Umstand, dass die massgeblichen Verkehrskreise den Sinngehalt "Gelb" lediglich der Marke der Beklagten eindeutig entnehmen werden, wirkt sich gegen m�gliche Verwechslungen der streitbetroffenen Zeichen aus (vgl. dazu Willi, a.a.O., N. 83 zu Art. 3 MSchG).
4.3 Die streitbetroffenen Zeichen unterscheiden sich im Schriftbild zwar nur im letzten Buchstaben. Immerhin vermag der relativ markante Buchstabe "W" am Ende von YELLOW das Schriftbild dieses Wortes gegen�ber demjenigen des relativ kurzen (vgl. BGE 122 III 382 E. 5a S. 389), bloss f�nf Buchstaben umfassenden Zeichens YELLO erheblich zu ver�ndern. Zudem l�sst erst dieser Buchstabe das aus dem allgemeinen englischen Sprachgebrauch gewohnte Schriftbild des Wortes "yellow" entstehen. Dieses unterschiedliche Erscheinungsbild der Zeichen YELLO und YELLOW f�hrt zusammen mit dem beschreibenden Bestandteil ACCESS, mit dem die Marke der Beklagten erg�nzt wird, zu einem hinreichend unterschiedlichen optischen Gesamteindruck der beiden Zeichen, um die Gefahr von Verwechslungen auszuschliessen. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz werden �hnliche Markenbestandteile wie YELLO oder YELLOW recht h�ufig gebraucht, und wird das relativ aufmerksame Zielpublikum, auf das hier abzustellen ist, daher nicht leichthin davon ausgehen, dass es sich bei den streitbetroffenen Marken um Serienmarken des gleichen Unternehmens oder wirtschaftlich miteinander verbundener Unternehmen handelt (vgl. dazu David, a.a.O., N. 21 zu Art. 3 MSchG).
4.4 Im Klang unterscheiden sich die Worte YELLO und YELLOW kaum, indem nur die Endung der beiden Marken leicht unterschiedlich ausgesprochen wird. W�hrend die Endung des Wortes YELLO als klares "o" ausgesprochen wird, endet das Wort YELLOW phonetisch mit einem "o-u". Dieser Unterschied f�llt als solcher zwar kaum ins Gewicht, da er leicht �berh�rt wird, namentlich bei im t�glichen Markengebrauch nicht auszuschliessender nachl�ssiger Aussprache des Wortes. Es w�re im vorliegenden Fall allerdings auch beim Vergleich des den Gesamteindruck pr�genden Klanges der im Streit liegenden Marken verfehlt, den Zusatz ACCESS ausser Acht zu lassen. Dies um so mehr als die gesprochene Endung "o-u" von YELLOW als Bindelaut zwischen YELLOW und ACCESS wirkt, weshalb der Sprachfluss zwischen den zwei W�rtern kaum unterbrochen wird und die beiden Elemente als ein einziges Wort ausgesprochen werden. W�rde der Zusatz ACCESS hingegen dem Wort YELLO beigef�gt, dem dieser Bindelaut fehlt, k�nnten die beiden Begriffe nicht ohne weiteres wie ein einziges Wort �ber die Lippen gebracht werden.
Der Begriff der Verwechslungsgefahr ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts f�r das gesamte Kennzeichenrecht einheitlich zu umschreiben (BGE 127 III 160 E. 2a S. 165). Vorbehalten bleiben allerdings spezifische namens-, firmen-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Besonderheiten, die es zu beachten gilt und die einen erweiterten Schutz begr�nden k�nnen (Marbach, a.a.O., S. 112; vgl. auch BGE 113 II 190 E. II/1b S. 201 f.). Soweit keine entsprechenden Besonderheiten bestehen, kann indes nach Namens-, Firmen- oder Wettbewerbsrecht kein Schutz vor �hnlichen Zeichen beansprucht werden, der markenrechtlich gerade zu verneinen ist.
5.1 Die Kl�gerin will der Beklagten die Verwendung des Zeichenbestandteils "YELLOW" auch als Teil ihrer Firmenbezeichnung verbieten lassen. Sie begr�ndet den entsprechenden Antrag allerdings ausschliesslich mit der Verwechslungsgefahr mit ihrer Marke YELLO und st�tzt sich damit sinngem�ss auf Art. 3 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 13 Abs. 2 lit. e MSchG (vgl. BGE 120 II 144 E. 2b S. 148). Auf firmenrechtliche Besonderheiten oder firmenrechtlich relevante Umst�nde beruft sie sich nicht. Die Vorinstanz wies daher auch das Begehren auf Verwendung des Zeichens YELLOW als Firmenbestandteil zu Recht ab, nachdem sie die markenrechtliche Verwechslungsgefahr zutreffend verneint hatte.
5.2 Gleiches gilt, soweit die Kl�gerin ihre Klagebegehren auf Art. 3 lit. d UWG st�tzt. Auch insoweit beruft sie sich zur Begr�ndung der lauterkeitsrechtlichen Verwechselbarkeit ausschliesslich auf die geltend gemachte markenrechtliche Verwechslungsgefahr. Aus den Feststellungen im angefochtenen Urteil ergeben sich keine lauterkeitsrechtlich relevanten Umst�nde und solche werden in der Berufung auch nicht behauptet. Die Vorinstanz hat somit von vornherein kein Bundesrecht verletzt, indem sie die Klage mangels kennzeichenrechtlicher Verwechslungsgefahr auch soweit abwies, als sie von der Kl�gerin lauterkeitsrechtlich begr�ndet wurde. Auf deren R�ge, die Vorinstanz habe die Anwendbarkeit des UWG vorliegend zu Unrecht verneint, braucht somit nicht eingegangen zu werden.

References: Art. 292
 Art. 292
 Art. 292
 Art. 55
 Art. 3
 BGE 
 Art. 12
 Art. 3
 Art. 2
 BGE 
 Art. 2
 Art. 2
 BGE 
 Art. 2
 BGE 
 Art. 3
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 2
 Art. 3
 BGE 
 Art. 3
 BGE 
 Art. 3
 Art. 13
 BGE 
 Art. 3