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Timestamp: 2016-10-25 05:11:08+00:00

Document:
Twann-Ligerz-T�scherz-Alferm�e,
Bodenverbesserung; �kologische Massnahme
im Rahmen einer Rebg�terzusammenlegung,
X.________ ist Mitglied der Bodenverbesserungsgenossenschaft Twann-Ligerz-T�scherz-Alferm�e mit Sitz in Twann. Diese wurde von der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Bern am 10. Februar 2005 genehmigt und bezweckt die Realisierung einer Rebg�terzusammenlegung sowie den Bau und Unterhalt von gemeinsamen Anlagen. Neben der Neuzuteilung der im Beizugsgebiet gelegenen Grundst�cke sind verschiedene �kologische Massnahmen vorgesehen. Dazu z�hlt die Massnahme Nr. aaa, wonach auf der Parzelle Nr. bbb auf einer Fl�che von 1,6 Aren Reben gerodet werden und anschliessend eine Buntbrache als �kologische Ausgleichsfl�che anges�t wird. Die entsprechende Parzelle ist Teil eines neuen Grundst�cks mit der G�terzusammenlegungsnummer ccc, das gem�ss Neuzuteilungsplan X.________ zugewiesen wird. Die amtlichen Akten des Unternehmens lagen vom 25. Juni 2007 bis zum 24. Juli 2007 �ffentlich auf. X.________ erhob keine Einsprache. Im Fr�hling 2011 liess die Bodenverbesserungsgenossenschaft auf der Parzelle Nr. bbb f�nf Rebenreihen roden und eine Buntbrache ans�en.
Am 11. Mai 2011 reichte X.________ bei der Bodenverbesserungskommission des Kantons Bern Beschwerde ein und verlangte unter anderem die Wiederherstellung des urspr�nglichen Zustands auf der Parzelle Nr. bbb. �berdies machte er eine Entsch�digung f�r den Ertragsausfall bis zum vierten Jahr nach der Anpflanzung der Jungreben geltend. Am 25. Oktober 2011 wies die Bodenverbesserungskommission die Beschwerde ab, soweit sie darauf eintrat.
Mit als Beschwerde bezeichneter Eingabe vom 28. August 2012 an das Bundesgericht stellt X.________ den sinngem�ssen Antrag, den urspr�nglichen Zustand bis zum Beginn der Vegetationsperiode, sp�testens bis zum 1. Mai 2013, wiederherstellen zu lassen und ihm eine Entsch�digung f�r den Ertragsausfall bis zum vierten Jahr nach der Anpflanzung der Jungreben zu bezahlen, wobei der Betrag f�r die Jahre 2011 und 2012 bereits heute f�llig zu erkl�ren sei. �berdies sei eine Verhandlung mit den zust�ndigen Instanzen zur Regelung der erforderlichen Modalit�ten anzusetzen.
Die kantonale Bodenverbesserungskommission und das Verwaltungsgericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Sch�tzungskommission der Bodenverbesserungsgenossenschaft Twann-Ligerz-T�scherz-Alferm�e hat auf eine Stellungnahme verzichtet. Das Bundesamt f�r Umwelt schliesst sich, ohne einen ausdr�cklichen Antrag zu stellen, der Argumentation des Verwaltungsgerichts im Wesentlichen an.
X.________ hat sich am 7. Dezember 2012 nochmals zur Sache ge�ussert.
1.1 Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts, gegen den grunds�tzlich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen steht (Art. 83 ff. BGG). Der Beschwerdef�hrer ist als direkter Adressat des angefochtenen Entscheids zur Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 89 Abs. 1 BGG).
1.2 Von vornherein unzul�ssig ist die Beschwerde jedoch, soweit sie �ber den von den Vorinstanzen behandelten Streitgegenstand hinausreicht. Das trifft insbesondere insofern zu, als der Beschwerdef�hrer in seiner Beschwerdeeingabe den R�ckbau des Rebhauses verlangt. Diese Frage bildete nicht Streitobjekt vor der Vorinstanz und kann daher auch nicht vor Bundesgericht zum Prozessthema gemacht werden.
2.1 Mit der Beschwerde an das Bundesgericht kann, von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen, nur die Verletzung von Bundesrecht, V�lkerrecht und kantonalen verfassungsm�ssigen Rechten (vgl. Art. 95 lit. a-c BGG) sowie die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) ger�gt werden.
2.2 Gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Der Beschwerdef�hrer muss sich wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen. Rein appellatorische Kritik ohne Bezug zum angefochtenen Entscheid gen�gt nicht. Zwar wendet das Bundesgericht das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Das setzt aber voraus, dass auf die Beschwerde �berhaupt eingetreten werden kann, diese also wenigstens die Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG erf�llt. Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung) geltend gemacht wird. Dies pr�ft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.; je mit Hinweisen).
2.3 Der Beschwerdef�hrer legt in seiner Beschwerdeschrift nicht dar, inwiefern massgebliche Rechtsnormen verletzt oder der Sachverhalt offensichtlich unrichtig, das heisst willk�rlich, erhoben worden sein sollten.
2.3.1 Das Verwaltungsgericht st�tzte sein Urteil im Wesentlichen darauf, dass nebst den Unterlagen �ber die Neuzuteilung der Grundst�cke auch der Plan der �kologischen Massnahmen vom 25. Juni bis zum 24. Juli 2007 �ffentlich aufgelegen sei. Weder der Beschwerdef�hrer selbst noch seine von ihm bevollm�chtigte Tochter h�tten w�hrend der Auflagefrist Einsprache gegen die strittige �kologische Massnahme Nr. aaa erhoben. Damit sei die Bodenverbesserungskommission zu Recht nicht auf die Beschwerde eingetreten, die sich gegen diese Massnahme gerichtet habe. Es best�nden auch keine Hinweise auf die Nichtigkeit dieser Massnahme, weshalb sie nicht von Amtes wegen und unabh�ngig von der unterlassenen Anfechtung in Frage zu stellen sei. Bei der Rodung der Reben und dem Ans�en einer Buntbrache handle es sich um Tathandlungen als Vollzugshandlungen. Nach dem bernischen Recht sei eine Anfechtung von solchen Realakten nur dann zul�ssig, wenn kein hinreichender anderweitiger Rechtsschutz m�glich und zumutbar sei. Nachdem der Beschwerdef�hrer gegen die �kologische Massnahme jedoch h�tte Einsprache erheben k�nnen, erweise sich die nachtr�gliche Anfechtung der Vollzugshandlung als unzul�ssig. Die Arbeiten seien �berdies in �bereinstimmung mit den Pl�nen ausgef�hrt worden, und der Beschwerdef�hrer oder, was nicht ganz klar, aber letztlich auch nicht von Bedeutung sei, seine von ihm bevollm�chtigte Tochter habe am 25. April 2010 die Zustimmung zur Ausf�hrung der Arbeiten zur Umsetzung der strittigen �kologischen Massnahme erteilt.
2.3.2 Der Beschwerdef�hrer �ussert sich in seiner Beschwerdeschrift nicht zu den verfahrensrechtlichen Gesichtspunkten und setzt sich mit der Begr�ndung des Verwaltungsgerichts nicht auseinander. Er wiederholt einzig seinen Standpunkt zur Sache. Weshalb es massgebliches Recht, insbesondere Bundesrecht, verletzen sollte, von der Verwirkung der Anfechtbarkeit der �kologischen Massnahme auszugehen, weil der Beschwerdef�hrer dagegen keine Einsprache erhoben hatte, wird nicht dargetan. Ebenfalls wird nicht erl�utert, weshalb der Vollzugsakt doch noch selbst�ndig angefochten werden k�nnen und inwiefern es einen massgeblichen Rechtsverstoss oder eine offensichtlich unrichtige bzw. willk�rliche Feststellung des Sachverhaltes bilden sollte, von seiner Zustimmung zur Ausf�hrung der heute umstrittenen Arbeiten auszugehen. Insbesondere wird mit keinem Wort ausgef�hrt, weshalb die Begr�ndung der Vorinstanz auf eine willk�rliche Auslegung und Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts hinauslaufe.
2.3.3 Die Beschwerdeschrift �ussert sich einzig zur inhaltlichen Begr�ndetheit der fraglichen �kologischen Massnahme. Diese hat das Verwaltungsgericht indessen gar nicht gepr�ft, da es bereits davon ausging, der Beschwerdef�hrer habe sich nicht rechtzeitig in korrekter Weise dagegen gewandt bzw. sogar seine Zustimmung zu den heute strittigen Arbeiten erteilt. Nachdem entsprechende rechtliche Erw�gungen in der Beschwerdeschrift fehlen, kann auf die Beschwerde mangels rechtsgen�glicher Begr�ndung nicht eingetreten werden. Im �brigen wird auch in den inhaltlichen Erw�gungen der Beschwerdeschrift nicht dargelegt, inwiefern der angefochtene Entscheid massgebliches Recht verletzen sollte.
2.3.4 Ausf�hrungen zur Rechtslage finden sich erst in der nachtr�glich eingereichten Eingabe vom 7. Dezember 2012. Diese ging aber deutlich nach Ablauf der 30-t�gigen Beschwerdefrist gem�ss Art. 100 Abs. 1 BGG ein, weshalb die darin enthaltene Begr�ndung, die der Beschwerdef�hrer ohne weiteres schon in der Beschwerdeschrift h�tte vorlegen k�nnen, versp�tet ist und nicht ber�cksichtigt werden kann. Die Erw�gungen beschr�nken sich zudem im Wesentlichen auf die inhaltliche Begr�ndetheit der strittigen Massnahme, erneut ohne sich zur vorweg massgeblichen verfahrensrechtlichen Beurteilung des Verwaltungsgerichts rechtsgen�glich zu �ussern. Die nachtr�gliche Eingabe ist mithin nicht nur versp�tet, sondern auch inhaltlich nicht geeignet, die entscheidenden Gesichtspunkte des angefochtenen Entscheides in Frage zu stellen.
Die Beschwerde erweist sich als unzul�ssig, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Bodenverbesserungsgenossenschaft Twann-Ligerz-T�scherz-Alferm�e, der Bodenverbesserungskommission des Kantons Bern, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt f�r Umwelt schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 89
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 100