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Timestamp: 2016-10-26 15:12:53+00:00

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Der aus dem fr�heren Jugoslawien stammende X.________ (geb. 1945) reiste am 18. M�rz 1990 in die Schweiz ein. Er ist im Besitze einer Niederlassungsbewilligung. Seine erste Ehe mit A.________ wurde mit Urteil des Amtsgerichts Gjilan am 12. April 1990 geschieden. Das Sorgerecht f�r seine damals noch minderj�hrigen Kinder, worunter die am 28. Januar 1986 geborene Tochter B.________, wurde auf den Vater �bertragen. Am 2. November 1990 heiratete X.________ die Schweizer B�rgerin C.________. Im August 1993 reiste die Tochter B.________ im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein. Sie lebte bis l�ngstens zum 12. November 1994 bei ihrem Vater und kehrte alsdann zu ihrer Mutter nach Serbien/Montenegro zur�ck.
Am 10. Februar 2003 stellte X.________ beim Ausl�nderamt des Kantons Schaffhausen ein Gesuch um Familiennachzug f�r seine Tochter B.________. Er wies darauf hin, dass seine geschiedene Ehefrau, die Mutter von B.________, im Herbst 2002 gestorben sei. Ferner machte er geltend, seine Tochter lebe jetzt bei seinem Bruder und dessen Frau. Arbeit im Kosovo gebe es nicht, aber vielleicht finde B.________ "ja eine Arbeitsstelle, wenn sie hier ist." Die Tochter k�nne "noch ein paar Worte Deutsch, die sie in der Schweiz gelernt" habe (Schreiben vom 29. M�rz 2003 an das Ausl�nderamt).
Nach Einholung verschiedener Ausk�nfte wies das Ausl�nderamt das Gesuch mit Verf�gung vom 19. Juni 2003 ab. Ein gegen diese Verf�gung gerichteter Rekurs an den Regierungsrat des Kantons Schaffhausen blieb erfolglos, und mit Urteil vom 28. Mai 2004 wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen die gegen den regierungsr�tlichen Beschluss vom 28. Oktober 2003 erhobene Beschwerde ab.
X.________ f�hrt mit Eingabe vom 1. Juli 2004 Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht mit den Antr�gen, den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 28. Mai 2004 aufzuheben und den Nachzug der Tochter B.________ zu bewilligen, eventuell die Sache in Aufhebung des angefochtenen Entscheides zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Obergericht des Kantons Schaffhausen hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen sowie das Bundesamt f�r Zuwanderung, Integration und Auswanderung beantragen Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
1.1 Nach Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf dem Gebiet der Fremdenpolizei ausgeschlossen gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt. Gem�ss Art. 4 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) entscheidet die zust�ndige Beh�rde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Damit besteht kein Anspruch auf Erteilung einer Bewilligung, es sei denn, der Ausl�nder oder seine in der Schweiz lebenden Angeh�rigen k�nnten sich hierf�r auf eine Sondernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags berufen (BGE 130 II 281 E. 2.1 S. 284; 128 II 145 E. 1.1.1 S. 148 mit Hinweisen).
1.2 Gem�ss Art. 17 Abs. 2 dritter Satz ANAG haben ledige Kinder von Ausl�ndern, die in der Schweiz niedergelassen sind, Anspruch auf Einbezug in die Niederlassungsbewilligung ihrer Eltern, wenn sie mit diesen zusammenwohnen und noch nicht 18 Jahre alt sind. Der Beschwerdef�hrer ist im Besitz der Niederlassungsbewilligung. Er hat am 10. Februar 2003 f�r seine Tochter um Familiennachzug ersucht. Zu diesem - im Rahmen von Art. 17 Abs. 2 ANAG f�r die Eintretensfrage massgebenden - Zeitpunkt war B.________ noch nicht achtzehnj�hrig (vgl. BGE 129 II 11 E. 2 S. 13 f.). Damit besteht nach dem Gesagten ein grunds�tzlicher Anspruch auf Familiennachzug. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit zul�ssig und der Beschwerdef�hrer ist hierzu legitimiert (Art. 103 lit. a OG).
1.3 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 104 lit. a und lit. b OG), nicht aber die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids (vgl. Art. 104 lit. c OG) ger�gt werden. Hat - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt, ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid gebunden (Art. 105 Abs. 2 OG).
2.1 Zweck des Familiennachzugs gem�ss Art. 17 Abs. 2 dritter Satz ANAG ist es, das famili�re Zusammenleben zu erm�glichen. Sind die Eltern voneinander getrennt oder geschieden und h�lt sich der eine Elternteil in der Schweiz, der andere aber im Ausland auf, kann es nicht um eine Zusammenf�hrung der Gesamtfamilie gehen. In solchen F�llen entspricht es dem Gesetzeszweck nicht, einen bedingungslosen Anspruch auf Nachzug der Kinder anzunehmen. Hinsichtlich der Anerkennung eines auf Art. 17 Abs. 2 ANAG gest�tzten Anspruchs auf nachtr�glichen Familiennachzug unterscheidet die bundesgerichtliche Praxis daher zwischen zusammenlebenden Eltern und getrennt lebenden Eltern. W�hrend bei gemeinsam in der Schweiz lebenden Eltern der nachtr�gliche Familiennachzug von gemeinsamen Kindern - unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs - innerhalb der allgemeinen Schranken von Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG jederzeit zul�ssig ist, gilt aufgrund der unterschiedlichen famili�ren Situation eine wesentlich restriktivere Praxis, wenn der nachtr�gliche Familiennachzug von Kindern getrennter oder geschiedener Eltern in Frage steht (BGE 129 II 11 E. 3.1.2 S. 14, 249 E. 2.1 S. 252; 126 II 329 E. 3 a und b S. 332 f; 118 Ib 153 E. 2b S. 159). Der nachtr�gliche Nachzug von Kindern setzt in diesem Fall voraus, dass eine vorrangige Beziehung der Kinder zu dem in der Schweiz lebenden Elternteil nachgewiesen ist und besondere stichhaltige famili�re Gr�nde, wie zum Beispiel eine �nderung der Betreuungsm�glichkeiten, dieses Vorgehen rechtfertigen (BGE 129 II 11 E. 3.1.3 S. 15; 126 II 329 E. 2a und 3b S. 330/332). Solche Gr�nde d�rfen nicht leichthin bejaht werden. Insbesondere an den Nachweis der fehlenden Betreuungsm�glichkeit im Heimatland gelten hohe Beweisanforderungen (vgl. BGE 124 II 361 E. 4c S. 370/371).
2.2 Der Beschwerdef�hrer beruft sich auf das in BGE 129 II 11 ff. ver�ffentlichte Urteil des Bundesgerichts vom 11. Oktober 2002:
Der dort beurteilte Fall betraf einen in die Schweiz eingereisten t�rkischen Staatsangeh�rigen, der seine beiden ausserehelichen Kinder bei ihrer Mutter zur�ckgelassen hatte. Nach deren Tod verblieben die beiden Kinder in der Obhut ihrer Grosseltern in der T�rkei. Als der Sohn bereits 16 Jahre alt war, stellte sein Vater f�r ihn ein Gesuch um Familiennachzug. Das Bundesgericht entschied, die Situation des Gesuchstellers lasse sich nicht ohne weiteres in die Kategorien "Gesamtfamilien" oder "getrennte Elternteile" subsumieren und wies auf seine Praxis zum nachtr�glichen Familiennachzug im Falle einer Teilfamilie hin, wonach unter dem Gesichtspunkt von Art. 17 Abs. 2 ANAG nicht nur darauf abgestellt wird, zu welchem Elternteil die vorrangige Beziehung besteht, sondern immer auch die Beziehungen der Kinder zu weiteren Betreuungspersonen in Betracht gezogen werden (BGE 125 II 585 E. 2c S. 588). Der Beschwerdef�hrer macht geltend, sein Fall sei wesentlich anders gelagert als der in BGE 129 II 11 ff. beurteilte, indem vorliegend keine weiteren betreuungswilligen und betreuungsf�higen Familienmitglieder zur Verf�gung st�nden, bereits einmal eine Wohn- und Lebensgemeinschaft zwischen ihm und seiner Tochter stattgefunden habe und das Zusammenleben der Tochter mit ihrer Mutter nur als �bergangsl�sung gedacht gewesen sei.
2.3 Die Ehe des Beschwerdef�hrers mit seiner ersten Ehefrau wurde geschieden, kurz nachdem er im Jahre 1990 unter Zur�cklassung seiner Familie in die Schweiz eingereist war. Nach einem kurzen Aufenthalt bei ihrem Vater in der Zeit ab August 1993 bis l�ngstens zu ihrer Abmeldung im November 1994 wuchs die Tochter B.________ bei ihrer Mutter in Serbien/Montenegro auf. Nachdem die Mutter im Jahre 2002 verstorben war, stellte der Beschwerdef�hrer am 13. Februar 2003 das nun streitige Gesuch um Familiennachzug f�r die Tochter. Das Obergericht hat in �bereinstimmung mit dem Regierungsrat zutreffend festgehalten, dass sich auch bei der vorliegenden Konstellation die Situation des Beschwerdef�hrers nicht ohne weiteres unter die Kategorien "Gesamtfamilien" oder "getrennte Elternteile" subsumieren l�sst. Mit Blick darauf, dass die Tochter B.________ vorwiegend im Ausland durch ihre Mutter, die geschiedene Ehefrau des Beschwerdef�hrers, erzogen wurde, wendete das Obergericht jedoch die f�r getrennte Elternteile entwickelten Grunds�tze an. Dies ist entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht zu beanstanden, zumal die Tochter den gr�ssten Teil ihrer Jugend bei ihrer Mutter verlebte, nachdem die Ehe ihrer Eltern bereits getrennt beziehungsweise geschieden war.
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, zwischen ihm und seiner Tochter habe immer eine vorrangige Beziehung bestanden. Zur Begr�ndung f�hrt er aus, bei der Scheidung sei ihm das alleinige Sorgerecht f�r B.________ �bertragen worden und es habe w�hrend rund eineinhalb Jahren auch eine faktische Lebens- und Wohngemeinschaft zwischen Vater und Tochter in der Schweiz bestanden. Diese sei nur deshalb unterbrochen worden, weil die Mutter des Kindes schwer erkrankt sei und nunmehr ihre Tochter vermisst habe. Vater und Tochter seien deshalb �bereingekommen, der Mutter durch die R�ckkehr der Tochter neuen Lebensmut zu geben. Mit dieser Behauptung setzt sich der Beschwerdef�hrer in Widerspruch zu seiner eigenen Darstellung in der Stellungnahme vom 29. M�rz 2003 an das Ausl�nderamt Schaffhausen. Auf die Frage des Ausl�nderamtes, warum die am 12. November 1994 in der Schweiz abgemeldete Tochter wieder in ihr Heimatland zur�ckgereist sei, obwohl er und nicht die Mutter �ber das Sorgerecht verf�gte, antwortete der Beschwerdef�hrer: "B.________ ging im Jahre 1993 wieder zu ihrer Mutter zur�ck, weil sie immer weinte und Heimweh hatte nach ihrer Mutter, sie war ja noch so klein". Abgesehen davon, dass die Angabe des Jahres 1993 vermuten l�sst, die Tochter B.________ m�sse schon vor ihrer am 12. November 1994 erfolgten Abmeldung wieder in ihre Heimat zur�ckgekehrt sein, lag der Grund f�r die damalige R�ckreise der seinerzeit noch nicht achtj�hrigen Tochter somit nach den eigenen Angaben des Beschwerdef�hrers in einer vorrangigen Beziehung der Tochter zu ihrer Mutter, nach der das M�dchen Heimweh hatte. Das Zusammenleben zwischen B.________ und ihrer Mutter im Kosovo war somit entgegen der nun in der Beschwerdebegr�ndung erhobenen Behauptung nicht als �bergangsl�sung gedacht. An der vorrangigen Beziehung von B.________ zu ihrer Mutter �nderte sich offensichtlich bis zu deren Tode im Jahre 2002 nichts, da der Beschwerdef�hrer erst am 10. Februar 2003 wieder ein Nachzugsgesuch f�r diese Tochter stellte. Selbst wenn, wie anzunehmen ist, die mit ihrer Mutter zusammenlebende, inzwischen herangewachsene Tochter diese vor ihrem Tode betreut hatte, spricht dies nicht gegen eine vorrangige Beziehung zur Mutter, sondern ist eher die Folge einer solchen. F�r eine vorrangige Beziehung zum Beschwerdef�hrer fehlt hingegen jeder Anhaltspunkt. Daran �ndert auch die vom Beschwerdef�hrer beigebrachte handschriftliche Best�tigung vom 23. M�rz 2003 von D.________, wonach dieser der Tochter seit dem Tod ihrer Mutter "monatlich 250" (gemeint wohl Schweizer Franken) �berbringe, nichts. Eine finanzielle Unterst�tzung der Tochter reicht f�r sich allein nicht aus, um eine vorrangige Beziehung zum Vater zu begr�nden.
3.2 Die Tochter des Beschwerdef�hrers war bei Einreichung des Nachzugsgesuchs 17 Jahre alt und ist im heutigen Zeitpunkt seit bald einem Jahr vollj�hrig. Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid ausgef�hrt, der Beschwerdef�hrer verm�ge keine stichhaltigen Gr�nde f�r eine �nderung der Betreuungsverh�ltnisse f�r seine inzwischen vollj�hrige Tochter anzuf�hren. Das Gericht erwog, da nach den eigenen Angaben des Beschwerdef�hrers verschiedene weitere Angeh�rige seiner eigenen Familie wie auch des verstorbenen Elternteils im Kosovo lebten, mangle es im Kosovo nicht an Betreuungsm�glichkeiten. Diese Feststellung ist f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 2 OG). Sodann durfte das Obergericht bei der Pr�fung der materiellen Rechtslage ohne Verletzung von Bundesrecht mitber�cksichtigen, dass die Tochter inzwischen vollj�hrig geworden ist und damit keiner Betreuung mehr bedarf (vgl. Urteile 2A.601/2003 vom 13. April 2004, E. 2.4.2, 2A.469/2001 vom 6. M�rz 2001, E. 3.4, und 2A.95/2001 vom 30. Mai 2001, E. 2b). Wenn das Bundesgericht entschieden hat, es sei aus integrationspolitischer Sicht nicht erw�nscht, dass Jugendliche erst kurz vor Erreichen der Altersgrenze in die Schweiz geholt werden (BGE 129 II 11 E. 3.3.2 S. 16 mit Hinweis), so gilt dies erst recht, wenn das Kind, dessen Nachzug beantragt wird, wie im vorliegenden Fall im Laufe des ausl�nderrechtlichen Rechtsmittelverfahrens vollj�hrig geworden ist. F�r eine Stichhaltigkeit der in diesem Zusammenhang erhobenen unsubstantiierten R�ge (vgl. Art. 108 Abs. 2 OG), die kantonalen Instanzen h�tten das Gebot einer bef�rderlichen Verfahrenserledigung missachtet, fehlt im �brigen jeder Anhaltspunkt.
3.3 Das Obergericht hat sodann zu Recht ber�cksichtigt, dass sich das gesamte soziale Umfeld der Tochter B.________ im Kosovo befindet. Sie hat dort bis zu ihrem 15. Altersjahr die Schule besucht und abgeschlossen, so dass sie dort neben den famili�ren Kontakten zu den Familien ihres Vaters und ihrer Mutter die durch die Schule vermittelten sozialen Kontakte besitzt. Solche Kontakte w�rden in der Schweiz vollkommen fehlen. Nach den Angaben des Beschwerdef�hrers in seiner Auskunft an das Ausl�nderamt vom 29. April 2003 kann seine Tochter nur noch ein paar Worte Deutsch, die sie vor �ber zehn Jahren in der Schweiz gelernt hat (vgl. vorne "B.-"). Es ist daher davon auszugehen, dass die Tochter B.________ hier erhebliche Integrationsschwierigkeiten h�tte. Ihre im Kosovo abgeschlossene Schulbildung k�nnte ihr zudem in der Schweiz f�r ihr berufliches Fortkommen kaum von Nutzen sein.
Nach dem Gesagten l�sst sich der Schluss des Obergerichts, es sei keine Vorrangigkeit der Beziehung zum Beschwerdef�hrer bzw. keine Notwendigkeit des Familiennachzuges ersichtlich, nicht beanstanden.
Eine Anwendung von Art. 8 EMRK hat das Obergericht mit zutreffender Begr�ndung abgelehnt. Auf diese Konventionsnorm, die den Schutz des Familienlebens garantiert, kann sich der Beschwerdef�hrer f�r die inzwischen vollj�hrig gewordene Tochter (geb. 1986) nicht berufen, da hief�r auf den heutigen Zeitpunkt abzustellen ist (BGE 129 II 11 E. 2 S. 13; 120 Ib 257 E. 1f S. 262). Ein besonderes Abh�ngigkeitsverh�ltnis, das der Tochter auch nach Erreichen der Vollj�hrigkeit einen Anspruch auf die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf Art. 8 EMRK verschaffen k�nnte, wird weder behauptet noch ist ein solches ersichtlich.
Dies f�hrt zur Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
Bei diesem Ausgang hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 156 in Verbindung mit Art. 153 und 153a OG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zuzusprechen (Art. 159 Abs. 2 OG).

References: Art. 100
 Art. 4
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 Art. 104
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 BGE 
 Art. 108
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 153