Source: http://www.bsh.de/Vorlagen/ressources/Druckversion.jsp?_PRINTPAGE_=yes&_PRINTOID_=47965
Timestamp: 2018-05-22 21:31:40+00:00

Document:
des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie zur Errichtung und Betrieb der Erdgashochdruckleitung "Nord Stream 2“ im Bereich des deutschen Festlandsockels der Ostsee
Bekanntmachung: Unterbleiben einer UVP gemäß § 5 Abs. 2 UVPG
„Pilotwindenergieanlagen Deutsche Bucht“
Die Trägerin des vorbezeichneten Vorhabens hat im August 2017 beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für die Errichtung und den Betrieb von zwei Pilotwindenergieanlagen auf See beantragt und entsprechende Antragsunterlagen eingereicht. Hiermit wird gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 08. September 2017 (BGBl. I S. 3370), bekanntgemacht, dass für das Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Nach Prüfung gemäß § 5 und § 11 UVPG wurde festgestellt, dass durch das Hinzutreten der beiden Pilotwindenergieanlagen zum bereits mit Bescheid vom 30.06.2017 plangenehmigten Offshore-Windenergiepark-Vorhaben „Deutsche Bucht“ keine zusätzlichen erheblichen nachteiligen oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen eintreten können. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung nicht selbständig anfechtbar ist.
Die der Prüfung zu Grunde liegenden Unterlagen und die Begründung der Feststellung können auf Antrag nach den Bestimmungen des Umweltinformationsgesetzes beim BSH, Bernhard-Nocht-Str. 78, 20359 Hamburg eingesehen werden.
5111/Deutsche Bucht Pilotwindenergieanlagen/PFV/O3015
Hamburg, den 13.04.2018
Öffentliche Bekanntmachung" der Einleitung und des voraussichtlichen Abschlusses des Verfahrens zur Aufstellung des Flächenentwicklungsplans gemäß § :6 Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) der Nordsee und Ostsee
Hamburg, den 29.03.2018
Die Nutzung dieser Formulare ist verbindlich. Bei Abgabe der Verzichtserklärung sind die ausgefüllten Prüflisten und das Begleitschreiben der eigentlichen Verzichtserklärung als Anlagen beizufügen. Die ausgefüllten Prüflisten sind des Weiteren auch elektronisch einzureichen, z.B. auf einem der miteingereichten Datenträger.
oder durch persönliche Abgabe des gesamten Konvoluts an der Pforte im BSH-Hauptgebäude an der ebengenannten Adresse zu erfolgen. Zu Dokumentationszwecken sind Verzichtserklärung und Anlagen in einem gemeinsamen Umschlag einzureichen, der mit dem Namen des bestehenden Projekts sowie mit dem Stichwort „Eintrittsrecht“ beschriftet werden muss. Die einzelnen Datenträger sind in derselben Weise zu beschriften.
Bekanntmachung des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) über die Fortschreibung des Bundesfachplans Offshore gemäß § 17a Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für die ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) der Nord- und Ostsee für die Jahre 2016/2017 und der Fortschreibung des Umweltberichts nach § 44 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
© 2018 Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Aktualisiert am: 18.05.2018 10:54:07

References: § 5
 § 5
 § 5
 § 11
 § 17
 § 44