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Timestamp: 2016-10-26 17:33:25+00:00

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5A_751/2010 (10.11.2010)
Der 1967 geborene X.________ leidet an einer chronisch paranoiden Schizophrenie und war deswegen mehrmals (letztmals 2007) in der psychiatrischen Klinik in A.________ untergebracht. Von 1993 bis 2009 wurde er von Dr. B.________, St.Gallen, ambulant behandelt. 2009 erfolgten je Hospitalisierungen in �sterreich und in Italien. X.________ bezieht seit 1988 eine IV-Rente. Am 26. September 2010 wies der Amtsarzt des Kantons St. Gallen X.________ auf Intervention seiner Mutter und eines Bruders in die Kantonale Psychiatrische Klinik (KPK) C.________ ein, da er wegen Absetzens der Medikamente wieder vermehrt Krankheitssymptome aufwies.
Gegen diese Verf�gung gelangte X.________ am 28. September 2010 an die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen mit dem sinngem�ssen Antrag, ihn aus der Anstalt zu entlassen. Anl�sslich der Verhandlung vom 5. Oktober 2010 wurde X.________ angeh�rt. Die als Gutachterin beigezogene Fachrichterin, Dr. D.________, die dem Spruchk�rper aber nicht angeh�rte, erstattete ihren Bericht. Mit Entscheid vom gleichen Tag wies die Verwaltungsrekurskommission die Klage ab.
X.________ (Beschwerdef�hrer) gelangt mit einer am 26. Oktober 2010 der Post aufgegebenen Beschwerde an das Bundesgericht und ersucht sinngem�ss um Entlassung.
Die Verwaltungsrekurskommission ersucht um Abweisung der Beschwerde und verweist auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids. Der Amtsarzt hat sich nicht vernehmen lassen. Der Beschwerdef�hrer hat seine Beschwerde mit einer weiteren Eingabe vom 27. Oktober 2010 erg�nzt. Zudem hat er am 28. Oktober 2010 zur Vernehmlassung der Vorinstanz per Fax Stellung genommen.
Eine m�ndige oder entm�ndigte Person darf wegen Geisteskrankheit, Geistesschw�che, Trunksucht, anderen Suchterkrankungen oder schwerer Verwahrlosung in einer geeigneten Anstalt untergebracht oder zur�ckbehalten werden, wenn ihr die n�tige pers�nliche F�rsorge nicht anders erwiesen werden kann (Art. 397a Abs. 1 ZGB). Wie bei der Einweisung in eine Anstalt ist auch bei der Zur�ckbehaltung des Betroffenen das Prinzip der Verh�ltnism�ssigkeit zu beachten. Erforderlich ist, dass der Betroffene infolge der im Gesetz umschriebenen Schw�chezust�nde pers�nlicher F�rsorge bedarf, die ihm nur in einer Anstalt gew�hrt werden kann (BGE 114 II 213 E. 5). Ferner ist die Belastung zu ber�cksichtigen, welche die Person f�r ihre Umgebung bedeutet (Art. 397a Abs. 2 ZGB). Sobald es sein Zustand erlaubt, muss der von der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung Betroffene entlassen werden (Art. 397a Abs. 3 ZGB; zum Ganzen: BGE 134 III 289 E. 4).
Der Beschwerdef�hrer ist in seinen verschiedenen Eingaben sinngem�ss der Ansicht, insbesondere der erforderliche F�rsorgebedarf sei in seinem Fall nicht mehr gegeben. Seiner Ansicht nach kann er allein in einer Wohnung leben und ist er nicht auf Medikamente angewiesen.
2.1 Nach dem Bericht der Gutachterin leidet der Beschwerdef�hrer an eine chronisch paranoiden Schizophrenie mit Exazerbation nach Absetzen der Medikamente. Die Verwaltungsrekurskommission schliesst aufgrund dieser Diagnose auf eine Geisteskrankheit im Sinn von Art. 397a Abs. 1 ZGB. Der Beschwerdef�hrer bringt nichts Konkretes gegen die tats�chliche Feststellung der Krankheit (BGE 81 II 263) und gegen deren rechtliche Qualifikation als Schw�chezustand im Sinn von Art. 397a Abs. 1 ZGB vor. Damit er�brigen sich weitere Er�rterungen zu den insoweit korrekten Ausf�hrungen des angefochtenen Entscheids.
2.2 Im Zusammenhang mit dem durch den Schw�chezustand begr�ndeten F�rsorgebedarf interessiert, mit welchen Folgen f�r den Betroffenen gerechnet werden muss, wenn die Behandlung abgesetzt wird bzw. unterbleibt. Die Gutachterin h�lt daf�r, dass die Krankheit bereits chronisch verlaufe, eine Exazerbation (Verschlimmerung) eingetreten sei und bei einer Entlassung aus der Anstalt und einer damit einhergehenden Absetzung der Medikamente l�ngerfristig mit einer Verwahrlosung des Beschwerdef�hrers zu rechnen sei. Nach den weiteren Angaben der �rztin wird die Psychose weiter bestehen und der Beschwerdef�hrer nach wie vor die Realit�t verkennen. Festgestellt wird des Weiteren, dass der Beschwerdef�hrer jeglicher Einsicht in seine Krankheit und in die Behandungsbed�rftigkeit mangelt.
2.3 Dem Gutachten bzw. dem angefochtenen Entscheid l�sst sich entnehmen, dass der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers nach wie vor als nicht stabilisiert gilt, sodass bei einer derzeitigen Entlassung mit einer baldigen Neueinweisung gerechnet werden muss (vgl. dazu: Urteil 5A_47/2009 vom 6. Februar 2009 E. 2.4; SpiRIG, Z�rcher Kommentar 3. Aufl. 1995, N. 303 zu Art. 397a ZGB). Die weitere Behandlung ist daher auch zur medikament�sen Einstellung des Beschwerdef�hrers und zu dessen Motivation f�r eine ambulante Behandlung angebracht. �berdies bedarf der Beschwerdef�hrer zurzeit noch der Reizabschirmung (Einzelzimmer). Mit in die Gesamtw�rdigung einzubeziehen ist ferner, dass der Beschwerdef�hrer nach den tats�chlichen Feststellungen in seinem Zustand in fremde G�rten und Privatbereiche eingedrungen ist und schwere Drohungen gegen verschiedene Personen ausgesprochen hat. Im Sinn von Art. 397a Abs. 2 ZGB mitzuber�cksichtigen gilt es aber auch, dass der Amtsarzt den Beschwerdef�hrer auf Intervention der Mutter und eines Bruders in die Klinik eingewiesen hat, weil das durch den Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers verursachte Verhalten f�r seine Familienangeh�rigen eine unzumutbare Belastung darstellte. Der Beschwerdef�hrer bedarf somit auch weiterhin der F�rsorge in Form der Behandlung seiner Krankheit (vgl. BGE 134 III 289 E. 4 S. 292 ff.). Wird schliesslich ber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer die Konsultationen bei seinem behandelnden Arzt von sich aus abgebrochen hat, nach wie vor jeglicher Krankheitseinsicht mangelt und nicht bereit ist, die erforderlichen Medikamente einzunehmen, erweist sich eine station�re Behandlung als unumg�nglich.
2.4 Die Verwaltungsrekurskommission hat somit Art. 397a Abs. 1 ZGB nicht verletzt, indem sie dem Entlassungsbegehren des Beschwerdef�hrers nicht stattgab. Soweit der Beschwerdef�hrer den Entscheid der Verwaltungsrekurskommission anficht, erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet. Sie ist daher abzuweisen.

References: BGE 
 Art. 397
 Art. 397
 Art. 397
 Art. 397
 BGE 
 Art. 397