Source: http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:K%C3%A4ptn_Nemo/Enter-Crew/Bundestagswahlen
Timestamp: 2018-12-10 19:19:06+00:00

Document:
Benutzer:Käptn Nemo/Enter-Crew/Bundestagswahlen – Wiki der Piraten Thueringen
Benutzer:Käptn Nemo/Enter-Crew/Bundestagswahlen
< Benutzer:Käptn Nemo‎ | Enter-Crew
https://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_17/wahlkreiseinteilung/
Direkt-Kandidaten bundesweit
Landeslisten bundesweit
Alle Kandidaten incl. Mediadaten
mögliche Piratenfraktion bei 5%
5%-Hürde (BWG §6)
Nur Wahl mit Landeslisten möglich
Landeslisten werden verbunden, wenn man dem nicht widerspricht (BWG §7)
aktuelles offizielles Bundeswahlrecht Mai 2008 als PDF
Kandidatenaufstellung Bundestagswahl
Thüringen stellt in den 9 Wahlkreisen 3,01 % aller Direktkandidaten (299).
Die Direktkandidaten können frühestens am 28. Mai 2012 nominiert werden und müssen bis zum 66. Tag vor der Wahl beim zuständigen Wahlleiter eingereicht werden (11. oder 18.07.2013).
Der Begriff Wahlvorbereitungsurlaub beschreibt unbezahlten Urlaub, der Kandidaten für den Deutschen Bundestag vor der Wahl zusteht, um ihnen die Durchführung eines Wahlkampfes zu ermöglichen. Ein Kandidat hat in Deutschland das Recht, innerhalb der letzten zwei Monate vor dem Wahltag auf Antrag Urlaub von bis zu zwei Monaten zu erhalten. Dieses Recht findet sich in §3 Abgeordnetengesetz und ist im Grundgesetz Artikel 48 Absatz 1 verankert.
dazu auf wiki.piratenpartei.de
Thüringen (9 Wahlkreise: Nr.189 bis Nr.197)
So viele Einwohner betreut ein Abgeordneter des Bundestages durchschnittlich: 134 264
189 Eichsfeld – Nordhausen – Unstrut-Hainich-Kreis I Landkreis Eichsfeld, Landkreis Nordhausen, Unstrut-Hainich-Kreis (nordwestl. Teil) 190 Eisenach – Wartburgkreis – Unstrut-Hainich-Kreis II Eisenach, Wartburgkreis, Unstrut-Hainich-Kreis (südöstl. Teil)
191 Kyffhäuserkreis – Sömmerda – Weimarer Land I Kyffhäuserkreis, Landkreis Sömmerda, Landkreis Weimarer Land ohne die Verwaltungsgemeinschaft Grammetal 192 Gotha – Ilm-Kreis Landkreis Gotha, Ilm-Kreis
193 Erfurt – Weimar – Weimarer Land II Erfurt, Weimar, vom Landkreis Weimarer Land die Verwaltungsgemeinschaft Grammetal 194 Gera – Jena – Saale-Holzland-Kreis Gera, Jena, Saale-Holzland-Kreis
195 Greiz – Altenburger Land Landkreis Greiz, Landkreis Altenburger Land 196 Sonneberg – Saalfeld-Rudolstadt – Saale-Orla-Kreis Landkreis Sonneberg, Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, Saale-Orla-Kreis
197 Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen Suhl, Landkreis Schmalkalden-Meiningen, Landkreis Hildburghausen
Bundestagsabgeordnete 2009-2013 aus Thüringen
Erststimmen in %1
Gleicke, Iris!Iris Gleicke 1964 SPD Thüringen Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen Listenplatz
Goringeckardt, Katrin!Katrin Göring-Eckardt 1966 GRÜNE Thüringen Gotha – Ilm-Kreis Listenplatz
Jochimsen, Luc!Luc Jochimsen 1936 DIE LINKE Thüringen Listenplatz
Kurth, Patrick!Patrick Kurth 1976 FDP Thüringen Kyffhäuserkreis – Sömmerda – Weimarer Land I Listenplatz
Lemme, Steffenclaudio!Steffen-Claudio Lemme 1965 SPD Thüringen Kyffhäuserkreis – Sömmerda – Weimarer Land I Listenplatz
Rohlinger, Peter!Peter Röhlinger 1939 FDP Thüringen Gera – Jena – Saale-Holzland-Kreis Listenplatz
Schneider, Carsten!Carsten Schneider 1976 SPD Thüringen Erfurt – Weimar – Weimarer Land II Listenplatz
Steinke, Kersten!Kersten Steinke 1958 DIE LINKE Thüringen Kyffhäuserkreis – Sömmerda – Weimarer Land I Listenplatz
Tempel, Frank!Frank Tempel 1969 DIE LINKE Thüringen Greiz – Altenburger Land Listenplatz
Wahlkreisbetreuung Bundestagswahl
Ilm-Kreis - Käptn Nemo
Gotha - Käptn Nemo
Nach Bestimmung des Wahltages werden weitere Infos zur Einreichung der Wahlvorschläge von den Kreis/Landeswahlleitern bekanntgegeben (BWO §32, §86)
Die Unterstützer-Unterschriften für Landesliste and Kreiswahlvorschlag sind getrennt und es kann jeder Bürger für einen Wahlkreisvorschlag und eine Landesliste unterzeichnen (Quelle: Wahlkreisleiter vom Wahlkreis 217)
200 Unterstützer aus dem Kreis notwendig (BWG §20)
Wahlkreiseinteilung siehe BWG
Gewählt auf Vertreterversammlung oder Mitgliederversammlung zur Bewerberwahls (BWG §21)
Ein Bewerber, geheime Wahl (BWG §21)
Wahlberechtigt (aktiv und passiv) sind nur im betroffenen Wahlkreis wahlberechtigte Parteimitglieder
Vertrauensperson+Stellvertreter aufstellen (BWG §22)
Vordrucke vom Kreiswahlleiter
mindestens ein kandidaturwilliger (passiv) wahlberechtigter Pirat
mindestens zwei weitere wahlberechtigte Parteimitglieder aus dem entsprechenden Wahlkreis
Vorabsprechen des Termins und der Location um die Mindestanzahl der nötigen Piraten auf vor Ort zu haben.
Eine offizielle Stelle der Partei (Landesvorstand/Bezirksvorstand/...) anschreiben, damit diese die Einladungen an alle (zum Zeitpunkt der Versammlung) wahlberechtigten Piraten rausschickt (kann grundsätzlich auch per Mail geschehen)
Template für schriftliche Einladung: [Vorlage]
Abhalten der Versammlung gemäß Anlage 17 & 18 Bundeswahlgesetz (wird normalerweise rechtzeitig von den Landeswahlleitern herausgegeben. Findet sich z.B. unter [Bundestagswahl 2009:Formulare], "Minimal-Beispiel (3 Anwesende)": [Datei:Anl17-WK999.pdf])
Einreichen der ausgefüllten und unterschriebenen und unterschriebenen Anlagen 17 & 18 beim Kreiswahlleiter (normalerweise reichen Kopien, die Originale müssen aber mit der Anlage 13 eingereicht werden)
Nachdem man die Formulare erhalten hat: Sammeln von 200 Unterschriften
Ausfüllen der Anlage 13 (wird keine Vertrauensperson gennant gelten automatisch die ersten beiden Unterstützer als Vertrauensperson)
einreichen der Anlage 13 mit allen anderen Anlagen und den Unterstützerunterschriften
sich wählen lassen :)
Unterstützer: Für Landeslisten jeweils 1/1000 Wahlberechtigte aus letzter Wahl, max. 2000 (also allein in Hessen 2000 Leute) [1]
Müssen nicht in jedem Bundesland aufgestellt werden [Antwort Bundeswahlleiter]
Vordrucke vom Landeswahlleiter
Die Unterlagen müssen von den einreichenden Vorständen (zum Zeitpunkt der Abgabe mit allen Unterstützerunterschriften) unterschrieben werden, nicht von den Vorständen zum Zeitpunkt der Listenaufstellung. Das kann sonst gaanz ekelig werden, wenn der Vorstand zwischenzeitlich gewechselt hat.
Wenn keine Vertrauenspersonen explizit benannt sind, dann werden die beiden ersten unterschreibenden Vorstände zu diesem Amt verpflichtet
Nach Artikel 39 des Grundgesetzes findet die Neuwahl frühestens 46, spätestens 48 Monate nach dem Zusammentritt des Deutschen Bundestages statt. Der 17. Deutsche Bundestag trat am 27. Oktober 2009 zusammen. Demzufolge muss die Wahl, die an einem Sonntag oder Feiertag stattfinden muss (§ 16 Bundeswahlgesetz), am 1., 8., 15., 22., 29. September, 3. (Tag der Deutschen Einheit), 6., 13., 20. oder am 27. Oktober 2013 durchgeführt werden.
Der Wahltag wird vom Bundespräsidenten festgelegt,Zuletzt zur Bundestagswahl 2009 zugleich mit der Anordnung der Bundestagswahl 2009, Anordnung vom 4. Januar 2009 (BGBl. I S. 2). in der Regel greift er dabei den Vorschlag der Bundesregierung auf. Siehe zur Bundestagswahl 2009 Pressemitteilung des Bundespräsidialamtes vom 6. Januar 2009.Grundsätzlich werden beim Vorschlag des Wahltermins die Ferien in den Ländern berücksichtigt, so dass der nächste ordentliche Termin der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag voraussichtlich der 15. oder 22. September 2013 sein wird.Wahlrecht.de: Offizielle und auch voraussichtliche Termine der Bundestagswahl, Landtagswahlen und Kommunalwahlen in Deutschland.
Wahltermin 15.09.2013 (?)
Noch nicht festgelegt (?)
Wahl für Kandidaten: Frühestens 32 Monate nach Beginn der Wahlperiode des Bundestages (BWG §23)
Start-Termin für Wahl 2013: ???
Wahl für Vertreterversammlungen: Frühestens 29 Monate nach Beginn der Wahlperiode des Bundestages
Negative Angaben sind Tage VOR der Wahl.
-90: Schriftliche Anzeige zur Wahl-Teilnahme mit erforderlichen Unterlagen (BW §18)
-66 18:00: Kreiswahlvorschläge und Landeslisten einreichen
Ab dem 15.9.2012: 12 Monate vor der Wahl
frühester Termin für Aufstellungsversammlung für BTW
spätester Termin für Aufruf auf dem LPT wer könnte sich vorstellen zu kandidieren mit Informationen wie/was/wo/wer (TH:AG Kandidat)
Treffen der TH:AG Wahlkampf sowie ihrer Partner und Sub-AGs auf dem LPT
Ab dem 15.10.2012: 11 Monate vor der Wahl
Ab dem 15.11.2012: 10 Monate vor der Wahl
Ab dem 15.0.2013: 9 Monate vor der Wahl
Alle Direktkandidaten sollten bis zum LPTTH 2013.1 aufgestellt worden sein
Landesparteitag 2013.1 (spätestens jetztz mit Aufstellungsversammlung (Planung TH:AG Kandidat und Vorstand (Protokoll))
Erstellung einer Kontaktliste mit mindestens Name, Adresse und Telefonnummer der Kandidaten noch auf dem LPT und Verteilung der Liste and die Kandidaten und alle betroffenen AGs noch auf dem LPT TH:AG Kandidat
Erstellung von Portraitfotos sowie eines Gruppenfotos der Kandidaten noch auf dem LPT in einheitlicher Form (Wer ist unser Fotograf?)
1. Evaluation wo wird Wahlkampf betrieben werden anhand der Wohnorte der Kandidaten sowie der bei der Kommunalwahl 2012 angetretenen Kandidaten
Listen bei Wahlleitung einreichen
Wahlvideo drehen (Wer macht das?, piraten LSA)
Skript, Interviews vorbereiten, Material sammeln
Ab dem 15.1.2013: 8 Monate vor der Wahl
2. Wahlvideo (Epic video wie das 2. berlin Video) aus vorhandenem Material schneiden
Ab dem 15.2.2013: 7 Monate vor der Wahl
ab hier ständige Besetzung der Landesgeschäftsstelle zu festen Öffnungszeiten und Erreichbarkeit am Vormittag an einem zentralen Telefon, Fax, Email. Die LGS wird einer der zentralen Ansprech und Koordinationspartner im Wahlkampf sein. Kommunizieren
Erste Ergebnisse Plakatkampagne vorstellen
Twitter, Facebook, Website, Youtube etc. auf Vordermann bringen (Wer betreut das?)
2. Evaluation wo wird Wahlkampf betrieben anhand einer Befragung + Bedarf Plakate+Plakatträger A1, Bedarf Plakate+Ständer A0 + worauf sollen die Plakate gedruckt werden?)
Anhand der Evaluation die letzten weiße Flecken ausfindig machen und mit Wahlkämpfern besetzen
Anzahl verfügbarer und evtl. zu bestellender Großplakate ausfindig machen, standorte Großplakate ausfindig machen
Ab dem 15.3.2013: 6 Monate vor der Wahl
Standorte Großplakate zentral beantragen
Ab dem 15.4.2013: 5 Monate vor der Wahl
Deadline Ausarbeitung Plakatkampagne, Plakate vorstellen
4 Zentrale Lagerorte in Thüringen aussuchen. Die lagerorte sollten bevorzugt an Zentralen Orten wo vor Ort sowieso ein Lager benötigt wird eingerichtet werden (Garage mieten o.Ä.)
Druck der Plakate A1 + A0 + Evtl Großplakate
Ab dem 15.5.2013: 4 Monate vor der Wahl
Landesparteitag 2013.2 mit entgültiger Verabschiedung des Wahlprogramms. Planung Vorstand (Protokoll)
Plakate ins die Zentrallager bringen
Termine zur Abholung der Plakate festlegen
Transportrouten ins Land organisieren
Transport Plakate abschließen
Beginn Plakate kleistern
Wahlvideo veröffentlichen
Ab dem 15.6.2013: 3 Monate vor der Wahl
Möglichkeiten zum Aufstellen und Anbringen von Großplakaten vorbereiten (Ständer bauen/Mieten)
Deadline Wahlanzeige beim Landeswahlleiter,
Bei den Kommunen schon mal Genehmigungen für Infostände beantragen, damit diese einigermaßen langfristig planen können und nicht am Ende sagen "In der Zeit is' zu voll, zu spät beantragt"
Ab dem 15.7.2013: 2 Monate vor der Wahl
Ab dem 15.8.2013: 1 Monat vor der Wahl
Letzte Großplakate aufstellen
Letzte Plakate anbringen
Ab dem 22.8.2013:ca. 3 Wochen vor der Wahl
Die letzten 3 Wochenenden machen alle Infostände. Das ist Pflicht!
Ab dem 29.8.2013:ca. 2 Wochen vor der Wahl
Die letzten 2 Wochenenden machen alle Infostände. Das ist Pflicht!
Ab dem 36.8.2013:ca. 1 Woche vor der Wahl
***WAHLTERMIN*** 15.9.2013
Holzplakate abnehmen und trocken einlagern, Hohlkammerplakate abnehmen und an Zentrallager zurücksenden
Großplakate abbauen und zurücksenden
Ab dem 15.10.2013: 1 Monate nach der Wahl
Sämtliche Plakate einsammeln (es drohen sonst Ordnungsgelder)
Ab dem 15.11.2013: 2 Monate nach der Wahl
Von „http://wiki.piraten-thueringen.de/index.php?title=Benutzer:Käptn_Nemo/Enter-Crew/Bundestagswahlen&oldid=66746“
Diese Seite wurde zuletzt am 23. September 2016 um 23:24 Uhr geändert.

References: §6
 §7
 §3
 §32
 §86
 §20
 §21
 §21
 §22
 §23
 §18