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Timestamp: 2016-10-25 03:13:11+00:00

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2C_481/2012 (01.03.2013)
Der aus Mazedonien stammende X.________ (geb. 1976) reiste 1990 im Rahmen des Familiennachzugs zu seinen Eltern in die Schweiz ein und erhielt die Niederlassungsbewilligung. Eine berufliche Ausbildung absolvierte er nicht. Am 3. August 1995 heiratete er in der Heimat die ebenfalls in Mazedonien geborene Y.________, die in der Folge ebenfalls in die Schweiz einreiste und seither eine stets verl�ngerte Aufenthaltsbewilligung besitzt. Das Paar hat drei gemeinsame Kinder (die Tochter A.________ [geb. 1997] sowie die beiden S�hne B.________ [geb. 2003] und C.________ [geb. 2004]). Gegen die Eheleute bestanden per 29. November 2011 Betreibungen und Verlustscheine von knapp Fr. 130'000.--. Die Ausst�nde bei der Sozialhilfe betrugen per 21. Oktober 2008 Fr. 82'148.65. Davon waren am 20. November 2007 Fr. 79'959.60 erlassen worden. X.________ arbeitete seit 1991 in diversen Branchen als Hilfsarbeiter; er war wiederholt stellenlos oder als Tempor�r-Angestellter besch�ftigt. Am 20. M�rz 2012 schloss er mit der K.________ GmbH einen Arbeitsvertrag als Maschinist ab.
- am 24. Februar 1999 vom Bezirksamt Zofingen wegen Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von zehn Tagen und zu einer Busse von Fr. 600.--.
- am 6. Februar 2001 vom Untersuchungsrichteramt Gossau wegen mehrfacher Veruntreuung zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von sechs Wochen.
In der Folge verwarnte ihn das Migrationsamt des Kantons Thurgau mit Verf�gung vom 7. M�rz 2001 ausl�nderrechtlich ein erstes Mal.
- am 24. Januar 2002 von der Bezirksgerichtskommission Steckborn wegen unrechtm�ssiger Aneignung und betr�gerischem Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von zwei Monaten.
X.________ hatte sich zuvor aus einem ihm �berlassenen Personenwagen eine EC-Karte samt Code angeeignet und damit an einem Geldautomaten Fr. 900.-- abgehoben. Das Geld bezahlte er dem Gesch�digten im Anschluss an die untersuchungsrichterliche Befragung zur�ck.
Mit Verf�gung vom 18. Juli 2002 verwarnte ihn das Migrationsamt des Kantons Thurgau ausl�nderrechtlich das zweite Mal und drohte im die - altrechtliche - Ausweisung an.
- am 30. Juni 2003 von der Bezirksanwaltschaft Winterthur wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer unbedingten Gef�ngnisstrafe von 30 Tagen
- am 5. Oktober 2010 vom Bezirksgericht B�lach wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern zu einer bedingten Geldstrafe von 180 Tagess�tzen zu Fr. 30.-- und zu einer Busse von Fr. 1'000.--.
Nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs widerrief das Migrationsamt mit Verf�gung vom 8. Juni 2011 die Niederlassungsbewilligungen von X.________ und seinen Kindern sowie die Aufenthaltsbewilligung der Ehefrau und wies die Familie per 30. September 2011 aus der Schweiz weg. Den hiegegen erhobenen Rekurs wies das Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 24. Oktober 2011 ab.
Mit Eingabe vom 18. Mai 2012 f�hrt X.________ beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, Ziff. 1 des letztgenannten Urteils und die diesem zugrunde liegende Verf�gung des Migrationsamtes aufzuheben und vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen. Gleichzeitig wird um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht.
Das Migrationsamt beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Das Verwaltungsgericht stellt denselben Antrag, ebenso das Bundesamt f�r Migration.
X.________ hat sich mit Eingabe vom 21. September 2012 noch einmal ge�ussert.
Mit Verf�gung vom 25. Mai 2012 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Gegen kantonal letztinstanzliche Entscheide �ber den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c Ziff. 2 (e contrario) sowie Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4), und der Beschwerdef�hrer ist zur Ergreifung dieses Rechtsmittels befugt (Art. 89 BGG). Nicht eingetreten werden kann auf die Beschwerde hingegen, soweit damit die Aufhebung der Verf�gung des Migrationsamtes vom 8. Juni 2011 verlangt wird. Diese ist durch das Urteil des Verwaltungsgerichts ersetzt worden (Devolutiveffekt) und gilt inhaltlich als mitangefochten (vgl. BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144).
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf gen�gend begr�ndete R�ge hin (Art. 106 Abs. 2 BGG) oder von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
2.1 Unter den Voraussetzungen von Art. 63 AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden. Einen Widerrufsgrund setzt ein Ausl�nder unter anderem dann, wenn er "zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde" (Art. 62 lit. b AuG in Verbindung mit Art. 63 lit. a AuG). Als l�ngerfristig im Sinne von Art. 62 lit. b AuG gilt eine Freiheitsstrafe, wenn ihre Dauer ein Jahr �berschreitet (BGE 135 II 377 E. 4.2 und E. 4.5 S. 379 ff.).
Ebenso kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausl�nder "in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gef�hrdet" (Art. 63 lit. b AuG). In solchen F�llen ist ein Bewilligungswiderruf - wie bei Art. 62 lit. b AuG (l�ngerfristige Freiheitsstrafe) - sogar dann zul�ssig, wenn sich der Ausl�nder - wie vorliegend - seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufgehalten hat (Art. 63 Abs. 2 AuG).
2.2 Der Beschwerdef�hrer scheint zun�chst aus einer selber zusammengestellten Kasuistik bundesgerichtlicher Urteile ableiten zu wollen, der Widerruf einer Niederlassungsbewilligung werde "�berhaupt erst dann in Betracht gezogen (...), wenn die Strafdauer eine Zeit von mehr als zwei Jahren ausmacht oder sehr schwere Delikte gegen Leib und Leben bei fehlender Zurechnungsf�higkeit begangen worden sind".
Zwar hat, wer einen Widerrufsgrund gem�ss Art. 63 lit. a in Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 lit. b AuG (Verurteilung zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe) gesetzt hat, zugleich auch in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG verstossen (vgl. Urteil 2C_833/2011 vom 6. Juni 2012, E. 3.1). Wie das Bundesgericht aber im Urteil 2C_242/ 2011 vom 23. September 2011 (E. 3.3.1) entschieden hat, sind die Widerrufsgr�nde alternativ zu verstehen und reicht aus, dass einer davon erf�llt ist, damit die objektiven Voraussetzungen f�r den Widerruf der Niederlassungsbewilligung erf�llt sind:
"II d�coule de la syst�matique de l'art. 63 al. 1 LEtr que l'�num�ration des cas de r�vocation est alternative et qu'il suffit donc que l'un soit donn� pour que la condition objective de r�vocation de l'autorisation soit remplie."
Die vom Beschwerdef�hrer zusammengetragene Kasuistik, verbunden mit der Argumentation, bei einer rechnerischen Gesamtdauer seiner Freiheitsstrafen von nicht einmal einem Jahr sei es schon "vom Grundsatz her ausgeschlossen (...), den Wideruf der Niederlassungsbewilligung (...) �berhaupt erst in Erw�gung zu ziehen", ist daher von vornherein nicht ausschlaggebend.
2.3 Anders als der Widerruf einer Aufenthaltsbewilligung (Art. 62 lit. c AuG), welcher voraussetzt, dass der Ausl�nder "erheblich oder wiederholt" gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen hat, bedingt ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung i.S.v. Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG, dass ein solcher Verstoss "in schwerwiegender Weise" erfolgt ist. Dass damit vergleichsweise erh�hte Anforderungen an den Widerruf der Niederlassungsbewilligung gestellt werden, erscheint �berzeugend, vermittelt diese doch das gefestigtere Anwesenheitsrecht als eine blosse Aufenthaltsbewilligung und besteht bei niedergelassenen Ausl�ndern oftmals eine vergleichsweise engere Verbindung zur Schweiz (vgl. BGE 137 II 297 E. 3.2 S. 303).
Der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG ist nach der Praxis erf�llt , wenn die ausl�ndische Person durch ihr Handeln besonders hochwertige Rechtsg�ter - wie namentlich die k�rperliche, psychische und sexuelle Integrit�t eines Menschen - verletzt oder in Gefahr gebracht hat, sich von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken l�sst und sich im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zeigt, dass sie auch k�nftig weder gewillt noch f�hig ist, sich an die Rechtsordnung zu halten (BGE 2C_828/2011 vom 12. Oktober 2012 E. 2.1, 137 II 297 E. 3 S. 302 ff.; Urteile 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.2 und 2C_310/2011 vom 17. November 2011 E. 5). Dies bedeutet, dass auch eine Summierung von Verst�ssen, die f�r sich genommen f�r einen Widerruf nicht ausreichen w�rden, einen Bewilligungsentzug rechtfertigen k�nnen (vgl. Urteil 2C_310/2011 vom 17. November 2011 E. 5.1). Sogar das Bestehen von privatrechtlichen Schulden kann gegebenenfalls einen schwerwiegenden Verstoss gegen die �ffentliche Ordnung darstellen, wenn die Verschuldung mutwillig erfolgt ist (vgl. ebenda).
2.4 Nach den f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz ist der Beschwerdef�hrer seit 1999 wiederholt straff�llig geworden, wobei er zun�chst Verkehrs- und Verm�gensdelikte beging. Mit Urteil vom 5. Oktober 2010 wurde er jedoch wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern verurteilt. Gem�ss diesem Urteil des Bezirksgerichts B�lach hat er am 23. September 2009 zwei Mal mit einer Minderj�hrigen (geb. 10. Januar 1995) Geschlechtsverkehr gehabt. Mit diesem Delikt verletzte er die sexuelle Integrit�t eines Kindes, was im Rahmen der Pr�fung der Wiederrufsvoraussetzungen gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG ganz besonders schwer wiegt. Zwar anerkannte das Bezirksgericht, dass der Beschwerdef�hrer irrt�mlich annahm, das Kind sei im Zeitpunkt der Tatbegehung mindestens 16 Jahre alt gewesen, jedoch h�tte er diesen Irrtum nach den Ausf�hrungen im Strafurteil bei pflichtgem�sser Vorsicht vermeiden k�nnen. Ferner f�llt zu Ungunsten des Beschwerdef�hrers die Kumulation verschiedener zus�tzlicher Aspekte ins Gewicht: Er wurde mehrfach strafrechtlich verurteilt, offensichtlich ohne dass die ausgesprochenen Strafen bei ihm einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen h�tten. Wohl w�rden diese einzelnen Verfehlungen ausserhalb des Bereiches der besonders hochwertigen Rechtsg�ter je f�r sich allein nicht ausreichen, um die Niederlassungsbewilligung zu widerrufen. Zusammen mit dem Sexualdelikt und der nicht unerheblichen Schuldenwirtschaft ergibt sich aber im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtbetrachtung, dass aufgrund der �ber viele Jahre hinweg entstandenen Summe der Verfehlungen davon ausgegangen werden muss, der Beschwerdef�hrer sei auch in Zukunft nicht f�hig, sich an die geltende Rechtsordnung zu halten. Damit ist der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG erf�llt.
3.1 Nach Art. 63 AuG "kann" die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden. Die Massnahme muss - wie jedes staatliche Handeln - verh�ltnism�ssig sein (vgl. Art. 5 Abs. 2 BV; Art. 96 AuG). Zur Beurteilung der Frage, ob dies der Fall ist, sind namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3). Die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll zwar nur mit besonderer Zur�ckhaltung widerrufen werden, doch ist dies bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn er hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (statt vieler BGE 2C_828/2011 vom 12. Oktober 2012 E. 2.2.1 mit zahlreichen Hinweisen).
3.2 Der Beschwerdef�hrer lebt zwar seit mehr als 20 Jahren in der Schweiz. Er ist aber nicht hier geboren und aufgewachsen und gilt damit nicht als so genannter "Ausl�nder der zweiten Generation". Nach den grunds�tzlich verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz war er sodann in den letzten Jahren w�hrend der meisten Zeit arbeitslos bzw. verlor allf�llige Stellen nach kurzer Zeit wieder (angefochtener Entscheid S. 16); von einer erfolgreichen Integration kann - auch angesichts der nicht unerheblichen Schuldenwirtschaft - keine Rede sein. Dass er am 12. M�rz 2012 einen neuen Arbeitsvertrag als Maschinist bekam, l�sst heute (noch) keine andere Beurteilung zu. Besonders intensive private Beziehungen beruflicher oder gesellschaftlicher Natur, die ihm allenfalls einen Aufenthaltsanspruch gest�tzt auf Art. 8 EMRK (Schutz des Privatlebens) verschaffen k�nnten (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286), sind jedenfalls nicht dargetan (Art. 106 Abs. 2 BGG).
3.3 Sein Verschulden wiegt sodann schwer: Das Sexualdelikt verst�sst gegen das besonders hochwertige Rechtsgut der sexuellen Integrit�t eines Menschen (vorne E. 2.3). Sodann zeigen nicht nur das Sexualdelikt an einer Minderj�hrigen, sondern auch die Verkehrsregelverst�sse und das dreiste Verm�gensdelikt am Geldautomaten (vorne lit. B), dass der Beschwerdef�hrer sich nicht beherrscht und er sich nicht an die geltende Rechtsordnung halten kann. Auch zwei ausl�nderrechtliche Verwarnungen �nderten daran nichts. Es sind im Gegenteil immer wieder neue Verfehlungen hinzugekommen, welche beim Beschwerdef�hrer die Wirkungslosigkeit der Androhung strengerer ausl�nderrechtlicher Massnahmen belegen. Sollen Verwarnungen im Sinne von Art. 96 Abs. 2 AuG aber Sinn machen, muss ihre Missachtung Folgen haben. Dies scheint der Beschwerdef�hrer nicht zu gew�rtigen, weswegen vorliegend eine (dritte) blosse Androhung einer ausl�nderrechtlichen Massnahme - n�mlich diejenige des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung - ausser Frage steht.
3.4 Zwar fallen zu Gunsten des Beschwerdef�hrers die famili�ren Interessen ins Gewicht: Seine Familie mit den drei hier geborenen Kindern hat grosses Interesse, in der Schweiz bleiben zu k�nnen. Aufgrund des vorinstanzlichen Urteils haben aber sowohl die Ehefrau (Aufenthaltsbewilligung) wie auch die Kinder (Niederlassungsbewilligung) weiterhin ein Aufenthaltsrecht in der Schweiz. Nichts hindert die Kinder daran, hier aufzuwachsen und zur Schule zu gehen; die Betreuung durch mindestens einen Elternteil ist gew�hrleistet und der Kontakt zum Vater kann diesfalls durch gegenseitige Besuche oder mittels Briefvekehr, Telefonaten und den anderen Formen heutiger Informationstechnologie (E-Mail usw.) gepflegt werden. Sodann w�re eine freiwillige Ausreise von Frau und Kindern zusammen mit dem Beschwerdef�hrer m�glich und steht im Ermessen der Familie. Die drei Kinder (heute 15, 9 und 8 Jahre alt) haben zwar nie in Mazedonien gelebt, stehen aber im Falle einer freiwilligen Ausreise in einer vergleichbaren Situation wie andere Kinder, die zusammen mit ihren Eltern in ein fremdes Land auswandern. Die Ehefrau schliesslich hat bis zu ihrer Heirat in Mazedonien gelebt, so dass eine R�ckkehr dorthin f�r sie zumutbar erscheint, sollte sie sich f�r eine freiwillige Ausreise entscheiden. Die Garantie auf Schutz des Familienlebens (Art. 8 EMRK, Art. 13 Abs. 1 BV) ist damit nicht verletzt, und der Widerruf der Niederlassungsbewilligung auch nicht unverh�ltnism�ssig.
Der unterliegende Beschwerdef�hrer tr�gt grunds�tzlich die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da sich die Beschwerde aber nicht als aussichtslos erweist und der Beschwerdef�hrer bed�rftig ist, kann seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung entsprochen und auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden (Art. 64 Abs. 1 BGG).
2.2 Rechtsanwalt Robert P. Gehring, Frauenfeld, wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren als unentgeltlicher Rechtsbeistand eingesetzt und aus der Gerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entsch�digt.

References: Art. 83
e contrario
 Art. 86
 BGE 
 BGE 
 Art. 105
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 62
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 63
 Art. 63
 BGE 
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 5
 Art. 96
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 96
 Art. 13