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Timestamp: 2016-10-27 05:10:01+00:00

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Mit Verf�gung vom 10. Juli 1998 lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich die Gew�hrung medizinischer Massnahmen im Ausland zu Gunsten des 1995 geborenen H.________ ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 30. M�rz 2000 gut. Es verpflichtete die IV-Stelle, die Kosten der medizinischen Massnahmen (pr�operative Diagnostik und epilepsiechirurgische Operation) im Epilepsie-Zentrum X.________ (Deutschland) vollumf�nglich zu �bernehmen.
Das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, die Invalidenversicherung sei nur zur �bernahme derjenigen Kosten zu verpflichten, die bei Durchf�hrung der medizinischen Massnahmen in der Schweiz entstanden w�ren.
Die Eltern von H.________ lassen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, w�hrend die IVStelle deren Gutheissung beantragt.
1.- Nach Art. 9 Abs. 1 IVG werden die Eingliederungsmassnahmen in der Schweiz, ausnahmsweise auch im Ausland, gew�hrt. Die Invalidenversicherung �bernimmt die Kosten einer einfachen und zweckm�ssigen Durchf�hrung einer Eingliederungsmassnahme im Ausland dann, wenn sich die Durchf�hrung in der Schweiz nicht als m�glich erweist, insbesondere weil die erforderlichen Institutionen oder Fachpersonen fehlen, oder wenn eine medizinische Massnahme notfallm�ssig im Ausland durchgef�hrt werden muss (Art. 23bis Abs. 1 IVV). Die von einem in der Schweiz wohnhaften Versicherten beanspruchte Massnahme kann nur dann im Ausland gew�hrt werden, wenn sie objektiv wegen ihrer Besonderheit und Seltenheit in der Schweiz nicht oder noch nicht vollzogen werden kann (ZAK 1984 S. 86). Wird eine Massnahme aus andern beachtlichen Gr�nden im Ausland durchgef�hrt, verg�tet die Versicherung die Kosten bis zu dem Umfang, in welchem solche Leistungen in der Schweiz zu erbringen gewesen w�ren (Art. 23bis Abs. 2 IVV).
Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat in BGE 110 V 99 entschieden, dass die Voraussetzungen des Abs. 2 von Art. 23bis IVV offensichtlich weniger weit gehen als diejenigen von Abs. 1. Obgleich diese Norm somit nicht eng auszulegen ist, k�nnen beachtliche Gr�nde indes lediglich solche von erheblichem Gewicht sein, weil sonst nicht nur Abs. 1 von Art. 23bis IVV bedeutungslos, sondern auch Art. 9 Abs. 1 IVG unterlaufen w�rde, wonach Eingliederungsmassnahmen (nur) "ausnahmsweise" im Ausland gew�hrt werden (AHI 1997 S. 119 Erw. 5c mit Hinweisen). So f�hrt beispielsweise bei Vornahme einer komplizierten Operation der Umstand, dass eine spezialisierte Klinik im Ausland �ber mehr Erfahrung auf dem betreffenden Gebiet verf�gt, f�r sich allein noch nicht zu einer Anwendung von Art. 23bis Abs. 2 IVV (AHI 1997 S. 298 Erw. 2b). Zu bejahen ist diese Anspruchsgrundlage hingegen, wenn eine besonders seltene Krankheit vorliegt, mit welcher ein in der Schweiz t�tiger Spezialist noch kaum konfrontiert wurde und deren Behandlung eine genaue Diagnose erfordert (nicht ver�ffentlichte Urteile A. vom 21. Juli 2000, I 740/99, und S. vom 20. September 1999, I 106/99).
2.- Streitig ist, ob die Invalidenversicherung die im Epilepsie-Zentrum X.________ vorgesehenen medizinischen Massnahmen vollumf�nglich nach Art. 23bis Abs. 1 IVV oder nur im beschr�nkten Rahmen von Abs. 2 derselben Bestimmung �bernehmen muss. W�hrend die Vorinstanz Leistungen nach Abs. 1 der erw�hnten Vorschrift zugesprochen hat, stellt sich das BSV auf den Standpunkt, dass lediglich beachtliche Gr�nde im Sinne von Abs. 2 vorl�gen.
a) Der Versicherte leidet gem�ss Bericht der Epilepsie-Klinik C.________ vom 1. Juli 1998 an einer durch eine temporale mesiale Sklerose verursachte, bei Kleinkindern �usserst seltenen Epilepsie (Ziffer 387 GgV). Weltweit seien bisher erst ein oder zwei Kinder in �hnlichem Alter an dieser Form von Epilepsie erkrankt und operiert worden. Die pr�operative Diagnostik und die nachfolgende Operation verlangten bestimmte Kenntnisse, welche nicht automatisch durch Operationen bei Erwachsenen erworben werden k�nnten. Deshalb solle das Kind an das Epilepsie-Zentrum X.________ �berwiesen werden.
b) In den erw�hnten nicht ver�ffentlichten Urteilen A. und S. (Erw. 1 in fine) hatte sich das Eidgen�ssische Versicherungsgericht ebenfalls mit Kleinkindern zu befassen, die an ungew�hnlich komplexen Epilepsien litten und im selben Zentrum X.________ behandelt wurden. Auch damals beriefen sich BSV und IV-Stelle auf das Schreiben von Prof. W.________ vom Spital Y.________ vom 3. Juli 1998. Das Gericht stellte fest, dass dieses Dokument sich einzig auf Art. 23bis Abs. 1 IVV beziehe und die Frage beantworte, ob die solchen F�llen vorgesehenen Operationen �berhaupt nur im Ausland durchf�hrbar seien. Dies ist in der Tat zu verneinen. Auf Grund der Akten (Schreiben Prof. W.________ vom 3. Juli 1998 und vom 19. August 1998; Bericht Prof. B.________, Kinderspital Z.________, vom 8. September 1998; Zusammenfassung in dem vom BSV eingereichten Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau) geht hervor, dass es in der Schweiz Zentren gibt, die qualitativ und quantitativ in der Lage sind, pr�chirurgische Abkl�rungen und p�diatrisch-epilepsiechirurgische Eingriffe durchzuf�hren. Daher sind die Voraussetzungen f�r eine Leistungszusprechung nach Abs. 1 von Art. 23bis IVV nicht erf�llt.
c) Was die Eltern des Versicherten hiegegen einwenden, vermag zu keinem andern Ergebnis zu f�hren. Selbst wenn es zutreffen sollte, dass epilepsiespezifische Massnahmen eher in der franz�sischen Schweiz durchgef�hrt werden, bleibt es dabei, dass entsprechende M�glichkeiten in der Schweiz bestehen. Die Zumutbarkeit der Durchf�hrung solcher Massnahmen in der Schweiz ist im Rahmen des Abs. 1 von Art. 23bis IVV nicht beachtlich. Auch das Alter des Versicherten �ndert nichts daran, dass es grunds�tzlich m�glich ist, die streitigen Vorkehren an schweizerischen Kliniken durchzuf�hren.
d) Zu pr�fen bleibt, ob beachtliche Gr�nde f�r die Durchf�hrung der medizinischen Massnahmen im Ausland nach Abs. 2 von Art. 23bis IVV vorliegen.
aa) In den erw�hnten Urteilen S. und A. hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht festgehalten, das Schreiben von Prof. W.________ vom 3. Juli 1998 sage nichts �ber die konkret zu beurteilenden Einzelf�lle aus. Beide Male hatten weder Verwaltung noch BSV zu belegen vermocht, dass eine Schweizer Klinik �ber ausreichende Erfahrung mit komplexen F�llen bei Kleinkindern verf�gt. Eine entsprechende Abteilung am Spital Y.________ war erst im Aufbau begriffen. Im Epilepsie-Zentrum X.________ werden dagegen h�ufig Operationen an Kleinkindern durchgef�hrt, weshalb dieses Zentrum weit mehr Erfahrung hat. Damit kam das Gericht in beiden Urteilen zum Schluss, dass besonders seltene Formen von Epilespie bei Kleinkindern vorl�gen, mit welcher die in der Schweiz t�tigen Spezialisten noch kaum konfrontiert worden seien, und bejahte ausreichende Gr�nde im Sinne von Abs. 2 von Art. 23bis IVV.
bb) Der vorliegende Sachverhalt unterscheidet sich nicht wesentlich von demjenigen in den F�llen S. und A. Auch hier geht es um eine besonders komplexe Form von Epilepsie bei einem Kleinkind. Die in den Berichten von Prof. B.________ vom 6. Mai und 8. September 1998 genannten Patientenzahlen best�tigen, dass die Schweizer Kliniken erst wenig Erfahrungen mit Kindern im Vorschulalter haben. Dies gilt namentlich auch f�r die von der IV-Stelle vorgeschlagenen Kliniken in Z�rich und Lausanne. Im Fall A. hatte Prof. B.________ das Schreiben von Prof. W.________ vom 3. Juli 1998 zudem als pers�nliche Meinung des Verfassers relativiert, die nicht der Ansicht der Kommission Pr�chirurgische Epilepsieabkl�rung und Epilepsiechirurgie der Schweizerischen Neurologischen Gesellschaft entspreche. Gem�ss den Aussagen der Klinik C.________ im Bericht vom 1. Juli 1998 (Erw. 2a hievor) handelt es sich auch vorliegend um einen Fall, mit dessen Komplexit�t Schweizer Spezialisten noch kaum konfrontiert worden sind. Damit liegen beachtliche Gr�nde im Sinne von Art. 23bis Abs. 2 IVV f�r die Durchf�hrung der medizinischen Massnahmen im Ausland vor.
3.- a) Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG e contrario). Eine allf�llige Parteientsch�digung ist auf Grund der materiellen Antr�ge der obsiegenden Partei, vorliegend des BSV, und des Verfahrensausgangs festzusetzen; dabei bleiben die Antr�ge der Gegenpartei unber�cksichtigt (BGE 123 V 159). Im Lichte dieser Praxis ist dem Beschwerdegegner keine Parteientsch�digung f�r den vorliegenden Prozess zuzusprechen.
b) F�r das vorinstanzliche Verfahren hat das kantonale Gericht dem heutigen Beschwerdegegner und damaligen Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zugesprochen (Dispositiv-Ziffer 3 des angefochtenen Entscheides). Angesichts des letztinstanzlichen Prozessausgangs ist diese Parteikostenzusprechung abzu�ndern. Dabei ist zu beachten, dass es unter dem Gesichtspunkt des (bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine Parteientsch�digung im Streit um eine Sozialversicherungsleistung praxisgem�ss bereits als Obsiegen gilt, wenn der Versicherte seine Rechtsstellung im Vergleich zu derjenigen nach Abschluss des Administrativverfahrens verbessert (Art. 69 IVG in Verbindung mit Art. 85 Abs. 2 lit. f AHVG; BGE 110 V 57 Erw. 3a mit Hinweisen; ZAK 1987 S. 268 Erw. 5 mit Hinweisen). Daher wird die Vorinstanz die im kantonalen Verfahren zugesprochene Parteientsch�digung entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Verfahrens neu festsetzen.
Kantons Z�rich vom 30. M�rz 2000 und die Verf�gung der
IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 10. Juli 1998 aufge-
hoben. Die IV-Stelle wird verpflichtet, die Kosten f�r
medizinische Massnahmen bis zu dem Umfang zu �berneh-
men, wie sie bei Durchf�hrung der Massnahmen in der
Schweiz entstanden w�ren.
III. Dem Beschwerdegegner wird f�r das Verfahren vor dem
Eidgen�ssischen Versicherungsgericht keine Parteient-
sch�digung zugesprochen.
rungsgericht des Kantons Z�rich und der IV-Stelle des
Kantons Z�rich zugestellt.

References: Art. 9
 BGE 
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 9
 Art. 23
 Art. 23
in fine
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
e contrario
 Art. 85
 BGE