Source: http://www.jurablogs.com/topic/zgb
Timestamp: 2017-09-25 06:39:54+00:00

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ZGB - JuraBlogs
In seinem Urteil vom 22. Juni 2017 (5A_396/2015) behandelt das Bundesgericht Fragen zur Zuweisung von Losen im Zusammenhang mit einer Erbteilung. Sind die Voraussetzungen für die Bildung von solchen Losen erfüllt und können sich die Erben auf die Zuweisung der Lose untereinander nicht einigen, bleibt der Richter an die im Gesetz vorgesehenen Vorkehren gebunden.
Lawblogswitzerland.ch- 58 Leser - August 17, 2017 8:30pm
… Die Grundbuchführung im Kanton Bern ist derzeit daran, ein elektronisches Handbuch für den Verkehr mit den Grundbuchämtern und die Grundbuchführung zu erstellen. Seit Ende Oktober 2016 sind drei neue Artikel verfügbar. Unter Ziff. 3.16 findet sich neu ein Teil zu den sog. herrenlosen Grundstücken. Ziff. 5.9 enthält neu Fragen im Zusammenhang mit…
Lawblogswitzerland.ch- 19 Leser - November 4, 2016 5:02pm
… Die Grundbuchführung im Kanton Bern ist derzeit daran, ein elektronisches Handbuch für den Verkehr mit den Grundbuchämtern und die Grundbuchführung zu erstellen. Seit dem 23. November 2015 sind zwei neue Artikel verfügbar. Unter Ziff. 3.2.3 findet sich neu der Teil zum Gesamteigentum. Ziff. 3.5 enthält neu Weisungen zum Erwerb und der Umwandlung…
Lawblogswitzerland.ch- 40 Leser - November 24, 2015 8:48pm
Ab 1. Januar 2017: Neues Kindesunterhaltsrecht tritt in Kraft
… Gemäss einer Medienmitteilung des Bundesamtes für Justiz vom 4. November 2015 haben Kinder unverheirateter Eltern künftig beim Unterhalt dieselben Rechte wie Kinder von Ehepaaren; die Änderung der fraglichen Bestimmungen des Schweizerischen Zivilgesetzbuches tritt auf den 1. Januar 2017 in Kraft. Weitere Bestimmungen, welche Massnahmen zur…
Lawblogswitzerland.ch- 143 Leser - November 7, 2015 5:35pm
… ablehnte. Die Eigentümerin des Grundstück X verlangte in der Folge die Einräumung eines Überbaurechts nach Art. 674 Abs. 3 ZGB. Zudem stellte sie das Begehren, die auf ihrem Grundstück angebrachte Garagenentlüftungsanlage mit sämtlichen dazu gehörigen Einrichtungen sei zu entfernen. Das Bundesgericht wies das Begehren auf Einräumung eines…
Lawblogswitzerland.ch- 101 Leser - September 6, 2015 3:12pm
… Das Bundesgericht befasste sich unlängst mit einer delikaten Angelegenheit bezüglich Anerkennung der Vaterschaft zu beiden Partnern eines homosexuellen Paares (BGer 5A_748/2014). Einer der Väter ist der genetische Vater. Als Mutter kommen einerseits die anonyme Eizellenspenderin bzw. die Leihmutter andererseits in Frage. Für das amerikanische…
Lawblogswitzerland.ch- 80 Leser - August 2, 2015 5:24pm
… Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1): Aufhebung der Pflicht zur Barzahlung bei der Versteigerung beweglicher Sachen (bis zu CHF 100‘000). Zahlungen, die den Betrag von CHF 100‘000 übersteigen, haben über einen dem GwG unterstellten Finanzintermediären zu erfolgen (gilt für bewegliche und unbewegliche Sachen). Strafgesetzbuch (StGB…
Lawblogswitzerland.chin Strafrecht- 48 Leser - April 29, 2015 6:58pm
BGer 5A_240/2014: Kognition des Grundbuchverwalters
… Das Bundesgericht hatte im Urteil 5A_240/2014 vom 18. Dezember 2014 zu prüfen ob ein Grundbuchverwalter eine Eintragung über eine Handänderung an Miteigentumsanteilen verweigern darf, wenn nicht nachgewiesen ist, dass der andere Ehegatte zugestimmt hat. Herr X – in einem Scheidungsverfahren mit seiner Frau Y – liess seiner Tochter Z, obschon ihm…
Lawblogswitzerland.ch- 46 Leser - April 14, 2015 6:24pm
BGer 5A_619/2014: Entscheid zur Anfechtung der Vaterschaft
… spätestens fünf Jahre nach der Anerkennung. Dazu hielt das Bundesgericht u.a. folgendes fest: „Für den Beschwerdeführer als Anerkennenden beginnt die Klagefrist mit der Entdeckung des Irrtums über seine Vaterschaft im Sinne von Art. 260a Abs. 2 ZGB, d.h. im Zeitpunkt, in dem er erfährt, dass er nicht der Vater ist oder ein Dritter der Mutter um die…
Lawblogswitzerland.chin Erbrecht- 37 Leser - February 11, 2015 8:55pm
Anpassung des Adoptionsrechts an die neuen Familienformen
… Gemäss Medienmitteilung vom 28. November 2014 will der Bundesrat das Adoptionsrecht den neuen gesellschaftlichen Wertvorstellungen anpassen und hat eine entsprechende Botschaft verabschiedet. Nach geltendem Recht (Art. 264 ff. ZGB) können nur verheiratete Personen das Kind ihres Ehegatten oder fremde Kinder adoptieren. Aufgrund des…
Lawblogswitzerland.ch- 22 Leser - December 11, 2014 8:17am
BGer 5A_334/2014: Die Voraussetzung einer Namensänderung bei Kindern
… BGer 5A_334/2014: Die Voraussetzung einer Namensänderung bei Kindern Art. 30 Abs. 1 ZGB legt fest, dass die Regierung des Wohnsitzkantons einer Person die Änderung des Namens bewilligen kann, wenn achtenswerte Beweggründe vorliegen. Im vom Bundesgericht zu beurteilenden Fall wurde die Ehe eines Paares kurz nach der Geburt der…
Lawblogswitzerland.ch- 30 Leser - December 8, 2014 5:54am
BGE 5A_299/2014: Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts bei Stockwerkeigentum
… In der Zeitschrift "Hauseigentümer" vom 15. September 2014 wird ein neueres Urteil des Bundesgerichts (5A_299/2014) besprochen. In casu beantragte ein Gartenbauunternehmer die Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts auf den Stammgrundstücken und nicht auf den einzelnen Stockwerkeinheiten. Da aber einzelne Stockwerkeinheiten bereits mit…
Lawblogswitzerland.ch- 27 Leser - October 8, 2014 6:02pm
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References: Art. 674

BGer 

BGer 
 Art. 260

BGer 
 BGer 
 Art. 30

BGE 
In casu
 Bge