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Timestamp: 2018-12-09 23:04:31+00:00

Document:
2011-10-30 04:11:07
Die Grundrechtepartei unterstützt den Kampf des anerkannt freischaffenden Künstlerehepaars Lenniger gegen dessen Existenzvernichtung sowie den damit verbundenen Kampf der auf das Grundgesetz vereidigten Beamten Lenniger gegen Bestrebungen der öffentlichen Gewalt, zuvörderst in Gestalt des Finanzamts Cuxhaven sowie der Justiz Otterndorf, Stade, Cuxhaven und Celle, durch Gewalt und Drohung mit Gewalt die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu beeinträchtigen oder zu ändern. Im Sinne ihrer Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes gemäß Art. 21 GG i.V.m. Art. 5 GG zeichnet die Grundrechtepartei für die Dokumentation und Stellungnahme verantwortlich.
Die Causa Lenniger
Autor: Forschungsgruppe Recht | Datum: 22. Juli 2011
Forschungsprojekt der Grundrechtepartei zur Dokumentation einer Existenzvernichtung des Künstlerehepaars Lenniger aus Otterndorf (Niedersachsen) durch das Finanzamt Cuxhaven in Kollaboration mit der Justiz Otterndorf, Stade, Cuxhaven und Celle.
Burkhard Lenniger (* 21. April 1955 in Lemgo) ist ein deutscher Dokumentarfilmer, Drehbuchautor, Kameramann, Cutter, Regisseur, Filmproduzent und anerkannter Künstler.
Lenniger entdeckte bereits in der Kindheit seine Faszination für Wasser [...]
Themen: Dokumente einer Existenzvernichtung im Namen des Volkes | Eine Antwort schreiben
Expertise zur seit dem 20.09.1945 ersatzlos aufgehobenen und daher ungültigen Justizbeitreibungsordnung vom 11.03.1937 dem nds. Justizminister Bernd Busemann zugeschickt
Autor: Grundrechtepartei Forschungsgruppe Recht | Datum: 27. Oktober 2011
Der nds. Justizminister Bernd Busemann, der durch den Ministerialbeamten Kasten dem Richter i.R. Günter Plath und Autor der Expertise zur Frage
kürzlich mitteilen ließ, Zitat:
“Die von Ihnen darin erhobenen verfassungsrechtlichen Bedenken [...]
Themen: Dokumente einer Existenzvernichtung im Namen des Volkes
Antrag auf Aussetzung und Abgabe des Verfahrens an das Zwillingsgericht Verden wegen kollektiven Ausschlusses Kraft Gesetzes gemäß § 22 StPO gestellt
Autor: Grundrechtepartei Forschungsgruppe Recht | Datum: 23. Oktober 2011
Am 17. Dezember 2010 erstattete der Präsident des Landgerichtes Stade Carl-Fritz Fitting auf der Grundlage von § 77 a StGB gegen den anerkannt freischaffenden Künstler und Kriminalbeamten a.D. Burkhard Lenniger Strafanzeige wegen übler Nachrede.
Die diesbezüglichen Details finden sich hier im blog unter
Der Präsident des Landgerichtes Stade, Carl Fritz Fitting, zeigt schriftlich an, dass die Beschuldigten [...]
hautnah den überkommenen Machenschaften der “Nazijustiz” in Gestalt von “Willkürjustiz” auf der Spur, da dem Bonner Grundgesetz und § 6 EMRK sowie dem Rechtsstaatsprinzip noch heute zuwiderlaufend, verweigert das Stader Landgericht die im Strafprozess zu gewährenden Minimalverfahrensrechte
Autor: Grundrechtepartei Forschungsgruppe Recht | Datum: 21. Oktober 2011
Mit Schriftsatz wurde dem Landgericht Stade am 21.10.2011 zum Verfahren NZS 11 Ns 115 Js 273/11 ( 115/11 ) hinsichtlich der auf den 24.10.2011 terminierten Berufungsverhandlung wegen angeblicher Beleidigung und übler Nachrede sowie der Verletzung der Vertraulichkeit des gesprochenen Wortes von ihren grundgesetzlich verankerten Rechtsbefehlen nicht nachkommenden Finanzbeamten Lutz Klug, Saathoff und Kothe, Richtern Drücke, Gerdes-Franzki, Stelling, [...]
Expertise belegt unwiderlegbar, die seit 1952 von den Justizbehörden des Bundes und der Länder benutzte Justizbeitreibungsordnung vom 11.03.1937 ist nichtig, da mit dem Alliiertenkontrollratsgesetz Nr. 1 am 20.09.1945 ersatzlos aufgehoben
Autor: Grundrechtepartei Forschungsgruppe Recht | Datum: 20. Oktober 2011
Der Richter i.R. Günter Plath weist in seiner aktuellen Expertise zur Frage:
nach, dass die seit 1952 von den Justizbehörden des Bundes und der Länder der Bundesrepublik Deutchland bis heute im Gebrauch [...]
Stellungnahme und Bennung von Zeugen und Beweismitteln in der Berufungssache des anerkannt freischaffenden Künstlers und Kriminalbeamten a.D. Burkhard Lenniger gegenüber dem Landgericht Stade
Der Kriminalbeamte a.D. und anerkannt freischaffende Künstler Burkhard Lenniger hat am 08.09.2011 Berufung gegen das das Recht beugende Urteil des Otterndorfer Amtsrichters Hase eingelegt. ( link )
Aufgrund der Terminierung zur öffentlichen mündlichen Hauptverhandlung am 24.10.2011 um 09.15 h vor dem Stader Landgericht hat der anerkannt freischaffende Künstler und Kriminalbeamte a.D. Burkhard Lenniger dem Landgericht Stade die [...]
beim nds. Justizminister Busemann stellt sich der Ministerialbeamte Kasten ahnungslos hinsichtlich der mit dem Kontrollratsgesetz Nr. 1 am 20.09.1945 ersatzlos aufgehobenen und somit nichtigen Justizbeitreibungsordnung
Am 05.10.2011 wurde der nds. Justizminister Bernd Busemann schriftlich darüber in Kenntnis gesetzt, dass in seinem Geschäftbereich seit Jahrzehnten die den zwingenden Gültigkeitsvorschriften des Bonner Grundgesetzes nicht entsprechende Justizbeitreibungsordnung vom 11.03.1937, eine sog. Hitler-Verordnung, basierend auf der Reichstagsbrandverordnung vom 28.02.1933 i.V.m. dem Ermächtigungsgesetz vom 24.03.1933 sowie dem Delegationsgesetz “Erstes Gesetz zur Überleitung der Rechtspflege auf [...]
Bernd Busemann, nds. Justizminister, erhielt Kenntnis vom Tätigsein unter Anwendung der nichtigen Justizbeitreibungsordnung vom 11.03.1937, weil bis heute immer noch “Hitler-Verordnung”, von Kraft Amtes ausgeschlossener nds. Amtsträger
Autor: Grundrechtepartei Forschungsgruppe Recht | Datum: 14. Oktober 2011
Mit Datum vom 05.10.2011 erhielt der nds. Justizminister Bernd Busemann den nachfolgend im vollständigen Wortlaut abgedruckten Schriftsatz zur Kenntnisnahme aber auch mit der Verpflichtung zum Handeln, da der Obergerichtsvollzieher Andrè Grewe aus 21762 Otterndorf in den Geschäftsbereich des nds. Justizministers fällt ebenso wie das Amtsgericht Otterndorf und es nicht angehen kann, dass diese Amtsträger inzwischen [...]
Kraft Gesetzes ausgeschlossen von der Ausübung des Richteramtes sind auch die Zivilrichter am Landgericht Stade
Mit Schriftsatz vom 11.10.2011 erhielten die Zivilkammern drei, sieben und neun des Landgerichtes Stade gleichlautend mitgeteilt:
In dem Verfahren [...] sowie allen anderen dort noch anhängigen Verfahren sind neue Gesichtpunkte aufgetaucht, die es gebieten, neue Anträge zu stellen.
Alle von Richtern und Rechtspflegern der AG Cuxhaven und Otterndorf in den Verfahren Lenniger ./. Finanzamt Cuxhaven und in sämtlichen [...]
Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin, erhielt Kenntnis über die in ihrem Geschäftsbereich wider das Bonner Grundgesetz Anwendung findende Justizbeitreibungsordnung in Gestalt der “Hitler-Verordnung” vom 11.03.1937 sowie vom Tätigsein Kraft Gesetzes ausgeschlossener Beamter
Mit Schriftsatz vom 04.10.2011 erhielt das Bundesamt der Justiz in Bonn die Mitteilung, dass der Justizbeamte Warisch u.a. Kraft Gesetzes von der Bearbeitung von Vollstreckungsaufträgen gegen den anerkannt freischaffenden Künstler und Kriminalbeamten A.D. Burkhard Lenniger sowie dessen Ehefrau ausgeschlossen sind, weil die Vollstreckungshandlungen allesamt auf nichtigen Verwaltungakten des nds. Finanzamtes sowie auf nichtigen finanzgerichtlichen Entscheidungen des funktional und [...]
Andrè Grewe, Obergerichtsvollzieher in Otterndorf, ist Kraft Gesetzes vom hoheitlichen Handeln ausgeschlossen aber Scheins die persönliche Gier lässt ihn seinen Eid auf das Bonner Grundgesetz als ranghöchste Rechtsnorm vegessen und ihn sogar Selbstjustiz üben
Autor: Grundrechtepartei Forschungsgruppe Recht | Datum: 13. Oktober 2011
Am 04.10.2011 erhielt der Obergerichtsvollzieher und auf das Bonner Grundgesetz sowie die nds. Landesverfassung vereidigte Andrè Grewe das folgende Schreiben übersandt, da er im Verdacht steht, nicht nur grundgesetzwidrig und verfassungsfeindlich trotz Ausschlusses Kraft Gesetzes, sondern auch darüber hinaus persönlich habgierig Selbstjustiz zu üben:
Es wird darauf hingewiesen, dass der OGV Grewe von der Bearbeitung sämtlicher [...]
auch Kostenbeamte, Gerichtsvollzieher und Polizeibeamte sind Kraft Gesetzes von dienstlichem Tätigsein ausgeschlossen, wenn sie dadurch einen unmittelbaren persönlichen Vorteil oder Nachteil erlangen können
Autor: Grundrechtepartei Forschungsgruppe Recht | Datum: 1. Oktober 2011
Nicht nur Richtern oder Rechtspflegern ist es von Gesetzes wegen verboten, das Richteramt oder rechtspflegerisch tätig zu sein. Gleiches gilt auch für Kostenbeamte, Gerichtsvollzieher und selbst Polizeibeamte und zwar von Amts wegen, es bedarf weder gegen den Richter oder Rechtspfleger noch gegen Kostenbeamte, Gerichtsvollzieher oder Polizeibeamte eines entsprechendes Antrages. Wenn die gesetzlich normierten Kriterien erfüllt sind, [...]
funktional und sachlich unzuständig sowie Kraft Gesetzes von der Ausübung des Richteramtes ausgeschlossen, das Gleiche gilt für Rechtspfleger
Autor: Grundrechtepartei Forschungsgruppe Recht | Datum: 29. September 2011
Die Amtsgerichte in Aurich, Bonn, Cuxhaven, Hannover, München und Otterndorf haben Post erhalten, denn deren bisherigen Entscheidungen in Sachen des anerkannt freischaffenden Künstlers und Kriminalbeamten a.D. Burkhard Lenniger und dessen Ehefrau sind nicht nur von funktional und sachlich unzuständigen Zivilrichtern getroffen und daher nichtig, diese waren außerdem Kraft Gesetzes von der Ausübung des Richteramtes ausgeschlossen, was von Amts [...]
Justizgewährleistungsanspruch in Gestalt von Regressanspruch und Folgenbeseitigungsklage gemäß Art. 19 Abs. 4 GG löst den Ausschluss Kraft Gesetzes auch für Finanzrichter von der Ausübung ihres Richteramtes aus, ihre Entscheidungen sind und bleiben deshalb nichtig
Autor: Grundrechtepartei Forschungsgruppe Recht | Datum: 23. September 2011
Finanzrichter sind Kraft Gesetzes von der Ausübung ihre Richteramtes ausgeschlossen, wenn die Voraussetzungen des § 41 Satz 1 Ziff. 1 ZPO i.V.m. § 51 FGO oder auch die der §§ 2 NRiG ( § 46 DRiG ) i.V.m. § 53 NBG ( § 65 BBG ) i.V.m. § 20 Abs. 1 Satz 1 Ziff. 1 und Satz [...]
Strafbefehlsverfahren nach § 407 StPO mit Art. 103 des Bonner Grundgesetzes seit 62 Jahren nicht vereinbar
Autor: Grundrechtepartei Forschungsgruppe Recht | Datum: 21. September 2011
Bei dem Strafbefehlsverfahren gemäß § 407 StPO handelt es sich um ein sog. summarisches Verfahren, das heißt, es ermöglicht eine einseitige Straffestsetzung durch die Staatsanwaltschaft ohne vorherige Anhörung des Angeschuldigten durch das Gericht, ohne Hauptverhandlung und ohne Urteil. Dabei muss die Schuld des Täters nicht zur Überzeugung des Gerichtes feststehen; es genügt hinreichender Tatverdacht. Daher ist [...]
Kraft Gesetzes ist ein Finanzbeamter gegenüber dem einzelnen Bürger von Amtshandlungen ausgeschlossen, wenn er durch seine Tätigkeit oder durch seine Entscheidung einen unmittelbaren Vorteil oder Nachteil erlangen kann, so heißt es in § 82 Abs. 1 Ziff. 1 und Satz 2 Abgabenordnung
Autor: Grundrechtepartei Forschungsgruppe Recht | Datum: 20. September 2011
Wie heißt es noch im Artikel 10 der UN-Resolution 53/144 auch für bundesdeutsche auf das Bonner Grundgesetz als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland vereidigte grundrechtsverpflichtete Amtsträger, Zitat:
“Niemand darf, sei es durch aktives Handeln oder durch Untätigbleiben, wenn Handeln geboten wäre, an der Verletzung der Menschenrechte und Grundfreiheiten mitwirken, und niemand darf einer Strafe oder für [...]
Dummheit, Rechtsbeugung oder Hochverrat, der 9. Zivilsenat des OLG Celle setzt fort, was der 3. Strafsenat am 17.04.1986 mit seinem Beschluss 3 Ws 176/86 in die Welt setzte, nämlich den endgültigen Bruch mit dem Rechtsstaatprinzip auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes
Am 29.08.2011 fabrizierten die Richter am OLG Celle, diesem Gericht eilt bis heute dessen bekanntermaßen ”braune Vergangenheit” voraus, Dr. Wiegand-Schneider, Dentzien und Dr. Stoll unter dem Aktenzeichen 9 W 95/11 einen Beschluss, der dem Beschluss des 3. Strafsenates vom 17.04.1986 unter dem damaligen Aktenzeichen 3 Ws 176/86 in nichts nachsteht. Damals wurde im Beschlusswege verkündet, [...]
Albert Levermann, Vizepräsident am Landgericht Stade und Vorsitzender Richter der 3. Zivilkammer des LG Stade vermag eine öffentlich – rechtliche Streitigkeit nicht von einer zivilrechtlichen Streitigkeit zu unterscheiden oder beugt er wie andere deutsche Richter auch nur das Recht
Autor: Grundrechtepartei Forschungsgruppe Recht | Datum: 18. September 2011
Am 13.09.2011 beschloss der Vizepräsident des Stader Landgerichts Albert Levermann in seiner Eigenschaft als vorsitzender Richter der 3. Zivilkammer trotz seiner funktionalen und sachlichen Unzuständigkeit in einer öffentlich – rechtlichen Streitigkeit von verfassungsrechtlicher Art, indem er einen Kostenfestsetzungsbeschluss des funktional und sachlich unzuständigen Cuxhavener Zivilrichters Paarmann gegen den anerkannt freischaffenden Künstler und Kriminalbeamten a.D, Burkhard Lenniger bestätigte. Levermann wurde [...]
der Kriminalbeamte a.D. und anerkannt freischaffende Künstler Burkhard Lenniger hat Berufung gegen das das Recht beugende Urteil des Otterndorfer Amtsrichters Hase eingelegt
Autor: Grundrechtepartei Forschungsgruppe Recht | Datum: 10. September 2011
Am 02.09.2011 erhielt der Kriminalbeamte a. D. und anerkannt freischaffende Künstler Burkhard Lenniger das von dem Otterndorfer Amtsrichter Marc-Sebastian Hase am 21.07.2011 in der Hauptverhandlung vor dem Otterndorfer Amtsgericht als Strafrichter verkündete und danach schriftlich abgesetzte Urteil zugestellt. Fristwahrend war bereits nach Urteilsverkündung Rechtsmittel gegen das mündlich ergangene Urteil eingelegt worden. Mit der Zustellung des [...]
Marc-Sebastian Hase, Richter am Amtsgericht Otterndorf, schreibt Rechtsgeschichte als “eventueller notorischer Rechtsbeuger”
Autor: Grundrechtepartei Forschungsgruppe Recht | Datum: 23. August 2011
Am 18.05.2011 erließ der Richter am Amtsgericht Otterndorf Marc-Sebastian Hase den von der Staatsanwaltschaft Stade gegen den anerkannt freischaffenden Künstler und Kriminalbeamten a. D. Burkhard Lenniger beantragten Strafbefehl wegen angeblicher Beleidigung, übler Nachrede und Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes, Scheins ohne sich über die Folgen tatsächlich im Klaren gewesen zu sein.
Am 19.05.2011 erhielt der anerkannt [...]
Warum die Deutschen? Warum die Juden? – Dr. Götz Alys neuestes Buch in Sachen Nationalsozialismus und Holocaust
Weitere Details finden sich unter “Hitlers Volksstaat”
In seinem Buch “Hitlers Volksstaat” zeigt Dr. Aly auf, wie die NS-Regierung den Staat Deutsches Reich in eine Raubmaschine ohne Beispiel verwandelte. Während des zweiten Weltkrieges stelle sie die große Mehrheit der Deutschen mit [...]

References: Art. 21
 Art. 5
 § 22
 § 77
 § 6
 Art. 19
 § 41
 § 51
 § 46
 § 53
 § 65
 § 20
 § 407
 Art. 103
 § 407
 § 82