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Timestamp: 2020-04-09 18:02:58+00:00

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ANZEIGEPFLICHT DER ORGANE Zusammenfassung | JAHRTAUSENSKANDAL JUSTIZ ÖSTERREICH
Autor Thema: ANZEIGEPFLICHT DER ORGANE Zusammenfassung | JAHRTAUSENSKANDAL JUSTIZ ÖSTERREICH (Gelesen 11941 mal)
« am: 21 Juni 2012, 06:55:05 »
SEITE 1 START http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=449.0
START INHALT, BEHÖRDE
http://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/99/Seite.991033.html
A01 ANZEIGEPFLICHT DER ORGANE STRAFANZEIGE
http://www.help.gv.at/Content.Node/99/Seite.991293.html
A02 STPO § 78 ANZEIGEPFLICHT ANZEIGERECHT ANHALTERECHT
A03 ANZEIGEPFLICHT DER AMTSORGANE Fabrizy, StPO 10 § 78 Rz 1 und 3
A04 DR ADRIAN HOLLAENDER: ANZEIGEPFLICHT BEI VERDACHT DES SEXUELLEN MISSBRAUCHS
A05 ANZEIGEPFLICHT DER ORGANE
A06 30.05.2013 Homophobe, antisemitische Beiträge http://orf.at/stories/2184850/2184853/
ORF: PRAMMER vs GRAF VERDACHT VERHETZUNG 1 ZITAT
Prammer betont, dass die Anzeige kein politisches Handeln sei, sondern der Aufgabe der Parlamentsdirektion entspreche. Diese ist als Dienstbehörde zur Anzeige verpflichtet, wenn in ihrem gesetzmäßigen Wirkungsbereich der Verdacht einer Straftat bekannt wird. ZITAT-ENDE
Hinweis: CAUSA RANOVSKY ZWILLINGE: SCHWERKRIMINELLE OFFIZIALDELIKTE
24.06.2013 VERDACHT SCHWERKRIMINELLE AMTSRÄGER UND STRAFTATEN IM PARLAMENT UND UMGEBUNG: MAG. DR. BEATRIX KARL, MAG. CHRISTIAN PILNACEK, DR. ECKART RATZ, ua
Persönlicher Hinweis: Behörden sind nicht nur JUSTIZ und POLIZEI sondern auch: JUWO,
Magistrat, Gemeindeamt, Bürgermeister, Schulen,Schuldirektor, Bezirksschulrat, Stadtschulrat, Landesschulrat, Jugendamt, MAG 11, ...
Eine Behörde ist eine rechtlich geregelte Einrichtung, die zur Durchführung bestimmter öffentlicher Aufgaben berufen ist. Sie kann aus einer einzelnen Person (z.B. Bundesministerin/Bundesminister, Landeshauptfrau/Landeshauptmann, Bezirkshauptfrau/Bezirkshauptmann) oder aus mehreren Personen (z.B. Bundes-, Landesregierung) bestehen.
Den Behörden stehen Dienststellen ("Ämter") zur Verfügung (z.B. Bundesministerium, Amt der Landesregierung, Gemeindeamt).
HINWEIS Unterschieden wird auch zwischen Verwaltungs- und Gerichtsbehörden.
Stand: 01.01.2012 Hinweis Abgenommen durch: Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion
https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/99/Seite.991033.html
MISSBRAUCH DER AMTSGEWALT (2) - KEINE VERJÄHRUNG
ALLES ERSTELLT NACH BESTEM BÜRGERLICHEN WISSEN UND GEWISSEN JEDOCH OHNE GEWÄHR.
« Letzte Änderung: 14 Januar 2016, 06:32:30 von Andreas Ranovsky »
ANZEIGEPFLICHT DER ORGANE 1
« Antwort #1 am: 21 Juni 2012, 06:55:46 »
PERSÖNLICHE ANMERKUNG ZUM HINWEIS: DIESER FEHLT IN DER FASSUNG 03.01.2011
Hinweis: Organe einer Behörde (z.B. Sicherheits-, Justizbehörden) sind verpflichtet, gerichtlich strafbare Handlungen anzuzeigen. Es liegt daher nicht im Belieben der Organe, ob Anzeige erstattet wird oder nicht. ENDE ZU: FEHLT IN DER FASSUNG 03.01.2011. GILT ABER NACH STPO § 78.
« Letzte Änderung: 24 Juli 2012, 18:25:29 von Andreas Ranovsky »
« Antwort #2 am: 21 Juni 2012, 06:59:00 »
3. Abschnitt - Anzeigepflicht, Anzeige- und Anhalterecht
1. wenn die Anzeige eine amtliche Tätigkeit beeinträchtigen würde, deren Wirksamkeit eines persönlichen Vertrauensverhältnisses bedarf, oder
« Letzte Änderung: 24 Juli 2012, 18:26:23 von Andreas Ranovsky »
ANZEIGEPFLICHT DER AMTSORGANE Fabrizy
« Antwort #3 am: 21 Juni 2012, 07:00:45 »
Die österreichische Strafprozessordnung (Strafprozessordnung 1975)
mit dem neuen Vorverfahren und den wichtigsten Nebengesetzen
Kurzkommentar von Dr. Ernst Eugen Fabrizy
(mit Ergänzungsheft 2009 Wien 2009 Manz)
Wien 2008 Manzsche Verlags- und Universitätsbuchhandlung
Zitiervorschlag: Fabrizy, StPO 10 § Rz … pers. Anm.: Rz = Randzahl
Daher ZITAT Fabrizy, StPO 10 § 78 Rz 1:
Die Pflicht zur Anzeigenerstattung hat ihre Ursache im Grundsatz der Einheit der gesamten Vollziehung. Jeder Beamte hat die ihm amtlich (dh in seinem gesetzmäßigen Wirkungsbereich) bekannt gewordene strafbare Handlung (soweit es sich nicht um bloße Privatanklagedelikte handelt) dem Leiter seines Amtes zu melden, damit dieser die Anzeige erstatte, oder, wenn er selbst Leiter des Amtes ist, namens des Amtes die Anzeige zu erstatten.
Und ZITAT Fabrizy, StPO 10 § 78 Rz 3:
Nur Straftaten, die den gesetzlichen Wirkungsbereich der Behörde oder Dienststelle betreffen, die also in amtlicher Eigenschaft wahrgenommen wurden, sind anzuzeigen (Abs 1). Der Umfang der Anzeigepflicht entspricht damit der Verpflichtung zur Amtshilfe (Art 22 B-VG). Mit dem Begriff des gesetzlichen Wirkungsbereiches ist die Anzeigepflicht auf Hoheitsverwaltung und Gerichtsbarkeit eingeschränkt.
« Letzte Änderung: 24 Juli 2012, 18:26:52 von Andreas Ranovsky »
ANZEIGEPFLICHT DR HOLLAENDER
« Antwort #4 am: 21 Juni 2012, 07:02:26 »
Persönliche Anmerkung: Genaues Datum derzeit unbekannt - Auch als PDF-Anhang:
DR ADRIAN HOLLAENDER ANZEIGEPFLICHT BEI VERDACHT DES SEXUELLEN MISSBRAUCHS
GRINZINGER ALLEE 46, A - 1190 WIEN, E-MAIL: CALIX.HOLLAENDER@CELLO.AT
TEL.: 0043-1-320-01-59 MOBILTEL: 0043-676-433-46-02 FAX-0043-1-328-90-70
ANZEIGEPFLICHT BEI VERDACHT DES SEXUELLEN MISSBRAUCHS:
Die Frage der Anzeigepflicht ist vom Gesetzgeber bereits geregelt worden:
Stellt sich für einen Arzt während der Ausübung des ärztlichen Berufes der Verdacht, dass durch eine gerichtlich strafbare Handlung der Tod oder eine schwere Körperverletzung eines Menschen herbeigeführt wurde, so hat der Arzt gemäß § 54 Abs. 4 und Abs. 5 Ärztegesetz 1998 unverzüglich Anzeige an die Sicherheitsbehörde zu erstatten.
Unter dem Terminus „Verdacht" ist jeder Umstand zu verstehen, der nach menschlicher Erfahrung mit einiger Wahrscheinlichkeit auf die Begehung der strafbaren Handlung schließen lässt.
Ob die gerichtlich strafbare Handlung dabei fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurde, ist für die Pflicht zur Erstattung der Anzeige irrelevant.
§ 54 ÄrzteG ist zu entnehmen, dass die Anzeige lediglich dann zu unterbleiben hat, wenn sich der Verdacht gegen einen nahen Angehörigen richtet und zahlreiche andere Voraussetzungen vorliegen.
In der Regel ist daher bei Verdacht auf sexuellen Missbrauch jedenfalls Anzeige zu erstatten.
Außerdem besteht für sämtliche Behörden eine Anzeigeverpflichtung gemäß § 78 Strafprozessordnung (StPO).
Alle Behörden oder öffentlichen Dienststellen haben jedenfalls alles zu unternehmen, was zum Schutz des Opfers erforderlich ist, somit auch Anzeige zu erheben, wenn ein Verdacht auf sexuellen Missbrauch besteht.
Die Anzeige dient ja gerade dem Schutz des Opfers!
Überdies normiert die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) eine positive Schutzpflicht des Staates (status activus) und ein Aufklärungsgebot mit prozessualen Aufklärungsrechten der Opfer (status activus processualis).
In diesem Sinne besteht auch die Verpflichtung des Staates zur Durchführung einer wirksamen offiziellen Untersuchung (
EGMR 9. 6 1998, LCB, Ö.JZ 1999, 353;
EGMR 8. 7. 1999, Rechtssache Cakici, ÖJZ 2000, 474;
EGMR, Urteil vom 4.5.2001, Rechtssache Jordan, Nr 24746194, Z 105;
EGMR, Urteil vom 2. 9. 1998, Rechtssache Yasa, RJD 1998-1V, Z 102;
EGMR, Urteil vom 27.7.1998, Rechtssache Gülec, RJD 1998-1V, Z 80ff
EGMR, Urteil vom 20. 5. 1999, Rechtssache Ogur, RJD 1999-111, Z 91 J Urteil vom 14. 3. 2002, Rechtssache Edwards, Nr. 46477199, Z 70ff,
EGMR, Urteil vom 31. 5. 2001, Rechtssache Akdeniz ua, Nr 23954194, Z 85;
EGMR, Urteil vom 27. 6. 2000, Rechtssache Salman, Nr. 21986193 Z 97ff).
Dass die Anzeigepflicht insbesondere auch beim Verdacht sexuellen Missbrauchs an Kindern besteht, ist evident, denn Kinder sind unser höchstes Gut, unsere Gegenwart und unsere Zukunft.
Ihr Wohlergehen effektiv sicherzustellen und die an ihnen begangenen Verbrechen restlos aufzuklären und zu ahnden, muss daher eine der vorrangigsten Aufgaben des Menschenrechtsschutzes sein, denn Kinderrechte sind besondere Menschenrechte!
DATEI ALS PDF-ANHANG IN
Rechtsmeinung: Es besteht Anzeigepflicht bei Verdacht auf Kindesmissbrauch an Körper, Seele, Geist, Bildung, Erziehung, Sozialem, etc. mit schweren Dauerfolgen.
Psychosoziale Deprivation = SCHWERE KÖRPERVERLETZUNG nach OGH 11Os46/95 30.05.1995
ZITAT: Gründe: … wobei die Tat eine schwere Körperverletzung (§ 84 StGB) zur Folge hatte, nämlich eine psychosoziale Deprivation … ZITAT-ENDE
« Letzte Änderung: 24 Juli 2012, 18:27:28 von Andreas Ranovsky »
« Antwort #5 am: 21 Juni 2012, 07:53:29 »
Persönliches Protokoll - ganz kurz und bündig mit Aufdecker-Link
ANZEIGEPFLICHT DER ORGANE kurz und bündig 1
www.dieaufdecker.com/index.php/topic,449.0.html
Eine Behörde ist eine rechtlich geregelte Einrichtung, die zur Durchführung bestimmter öffentlicher Aufgaben berufen ist. Sie kann aus einer einzelnen Person (z.B. Bundesminister, Landeshauptmann, Bezirkshauptmann) oder aus mehreren Personen (z.B. Bundes-, Landesregierung) bestehen.
Magistrat, Gemeindeamt, Bürgermeister, Schulen,Schuldirektor, Bezirksschulrat, Stadtschulrat, Landesschulrat, Jugendamt, ...
Nach bestem Wissen und Gewissen ohne Gewähr.
ANZEIGEPFLICHT DER ORGANE kurz und bündig 2
ST INHALT, BEHÖRDE
A1 ANZEIGEPFLICHT DER ORGANE STRAFANZEIGE
A2 STPO § 78 ANZEIGEPFLICHT ANZEIGERECHT ANHALTERECHT
A3 ANZEIGEPFLICHT DER AMTSORGANE Fabrizy, StPO 10 § 78 Rz 1 und 3
A4 ANZEIGEPFLICHT BEI VERDACHT DES SEXUELLEN MISSBRAUCHS DR ADRIAN HOLLAENDER
Erstellt nach bestem bürgerlichen Wissen und Gewissen sowie ohne Gewähr.
DANKE PUBLIC KINDERHEIM WATCHDOG KURIER
« Letzte Änderung: 21 Juni 2012, 11:43:45 von Andreas Ranovsky »
PRAMMER vs GRAF
« Antwort #6 am: 26 Juni 2013, 05:08:12 »
30.05.2013 ORF ANZEIGEPFLICHT PRAMMER vs GRAF VERDACHT VERHETZUNG 1:
Betrifft: Homophobe, antisemitische Beiträge ZITAT:
Prammer betont, dass die Anzeige kein politisches Handeln sei, sondern der Aufgabe der Parlamentsdirektion entspreche. Diese ist als Dienstbehörde zur Anzeige verpflichtet, wenn in ihrem gesetzmäßigen Wirkungsbereich der Verdacht einer Straftat bekannt wird.
20130530 ORF PRAMMER vs GRAF VERDACHT VERHETZUNG 1 SCHLAGZEILE UND LINK
Homophobe, antisemitische Beiträge http://orf.at/stories/2184850/2184853/
20130530 ORF PRAMMER vs GRAF VERDACHT VERHETZUNG 2 SCHLAGZEILE UND LINK
Graf „politisch mitverantwortlich“ http://orf.at/stories/2184850/2184864/
2 PDF-ANHÄNGE zur Dokumentation sowie zum Beweis und Download auch ganz unten:
20130530 ORF PRAMMER vs GRAF VERDACHT VERHETZUNG 1.pdf
20130530 ORF PRAMMER vs GRAF VERDACHT VERHETZUNG 2.pdf
20130530 ORF PRAMMER vs GRAF VERDACHT VERHETZUNG 1 Screen 1.jpg
20130530 ORF PRAMMER vs GRAF VERDACHT VERHETZUNG 1 Screen 2.jpg
20130530 ORF PRAMMER vs GRAF VERDACHT VERHETZUNG 1 Screen 3.jpg
Prammer betont, dass die Anzeige kein politisches Handeln sei, sondern der Aufgabe der Parlamentsdirektion entspreche. Diese
ist als Dienstbehörde zur Anzeige verpflichtet, wenn in ihrem gesetzmäßigen Wirkungsbereich der Verdacht einer Straftat bekannt wird.
30.05.2013 Homophobe, antisemitische Beiträge
http://orf.at/stories/2184850/2184853/
1 JPG-ANHANG zur Dokumentation und zum Beweis: (T ... TRANSKRIPTION)
20130530 ORF PRAMMER vs GRAF VERDACHT VERHETZUNG 1 T.jpg
Antwort 09 PARLAMENT SCHWERKRIMINELLE AMTSTRÄGER VERDACHT 2013
24.06.2013 VGE-SCHRIFTSATZ ZITATE:
PERSÖNLICHER HINWEIS NUR FÜR DAS FORUM: SEITE 03
SCHWERKRIMINELLE AMTSTRÄGER IM BEREICH DES PARLAMENTS UND UMGEBUNG:
VGE-Sachverhalt Stand: 24.06.2013 00:00 Uhr
Mag. Claudia BANDION-ORTNER, ehemalige Bundesministerin für Justiz,
Mag. Dr. Beatrix KARL, amtierende Bundesministerin für Justiz,
Mag. Christian PILNACEK, BMJ-Sektionsleiter,
Dr. Eckart RATZ, OGH PRÄSIDENT,
Dr. Ernst Eugen FABRIZY, Generalprokurator,
Dr. Gottfried STRASSER, JUSTIZ-Rechtsschutzbeauftragter,
LOSTA Dr. Werner PLEISCHL, OSTA WIEN,
zwei LSTA der WKSTA sowie BT, UT und Verdächtige …
Unter den Beschuldigten:
Mag. Thomas SCHÜTZENHÖFER, Kabinettschef,
Dr. Johannes REHULKA, Stv. Kabinettschef,
Mag. Elisabeth TÄUBL, Richterin, Kabinett,
Mag. Katharina BOGNER, Kabinett,
Dr. Caroline KINDL, Kabinett,
Honorarprofessor Dr. Georg KATHREIN, Sektionsleiter im BMJ,
LSTA Dr. Erich Michael STORMANN, Abteilungsleiter im BMJ,
OSTA Dr. Peter BARTH, BMJ Sektion II,
LSTA Dr. Robert JIROVSKY, BMJ Sektion IV,
OSTA Mag. Thomas GRÜNEWALD, BMJ Sektion IV,
STA Mag. Christoph SCHNEIDER, BMJ Sektion IV,
sowie BT, UT und Verdächtige im BMJ, …
Erweiterungen der Beschuldigten und schwerwiegenden Beschuldigungen vorbehalten.
PERSÖNLICHER HINWEIS NUR FÜR DAS FORUM: SEITE 04
WEITERE SCHWERKRIMINELLE AMTSTRÄGER IM BEREICH DES PARLAMENTS UND UMGEBUNG:
Dr. Karl MITTERHÖFER, LG EISENSTADT PRÄSIDENT,
HR Mag. Alfred ELLINGER, LG EISENSTADT V-PRÄSIDENT, informiert,
HR Dr. Norbert KLAUS, LG KREMS PRÄSIDENT,
Dr. Richard SIMSALIK, LG KREMS VIZE-PRÄSIDENT,
HR Dr. Franz CUTKA, LG SANKT PÖLTEN PRÄSIDENT,
Mag. Andrea HUMER, LG SANKT PÖLTEN VIZE-PRÄSIDENTIN,
HR Mag. Rudolf MASICEK, LG WN PRÄSIDENT bis 31.12.2010,
HR Mag. Dr. Ingeborg KRISTEN, LG WN PRÄS 01.02.2011 – 31.12.2012,
HR Dr. Josef GLATZ, LG WN Vize-Präsident und amtierender PRÄSIDENT,
sowie BT, UT und Verdächtige …
PERSÖNLICHER HINWEIS NUR FÜR DAS FORUM: SEITE 05
SCHWER KRIMINELLE STRAFTATEN Stand 24.06.2013 00:00 UHR … 1
Quelle: http://www.bundestag.de/bundestag/aufgaben/rechtsgrundlagen/grundgesetz/gg_01.html Rechtsprechung BRD sinngemäß in AUT angewendet.
* BETRIFFT: Enkelkinder C und LR & deren VGE
PERSÖNLICHER HINWEIS NUR FÜR DAS FORUM: SEITE 06
SCHWER KRIMINELLE STRAFTATEN Stand 24.06.2013 00:00 UHR … 2
StGB § 321 (1) VÖLKERMORD, KONKRETE GRUPPE: HEIMKINDER (JUWO-OPFER, PSYCHIATRIE-OPFER, JUSTIZ-OPFER), KONKRETE MITGLIEDER DER GRUPPE: ENKELKINDER C UND LR, KONKRETE BESCHREIBUNG: Wer in der Absicht, eine durch ihre Zugehörigkeit zu ... einem Staat bestimmte Gruppe als solche ganz oder teilweise zu vernichten, Mitglieder der Gruppe ... schwere körperliche (§ 84 Abs. 1) oder seelische Schäden zufügt, ... ist mit lebenslanger Freiheitsstrafe zu bestrafen.
StGB § 92 (3) Quälen oder Vernachlässigen unmündiger jüngerer oder wehrloser Personen mit schweren Dauerfolgen, KONKRET: DER ENKEL-KINDER C UND LR NACH DEM 20.05.2007
PERSÖNLICHER HINWEIS NUR FÜR DAS FORUM: SEITE 07
SCHWER KRIMINELLE STRAFTATEN Stand 24.06.2013 00:00 UHR … 3
MISSACHTEN ZPO § 232 (LG WN 3 LG-Richter und Dr. NPS),
ENKEL-KINDESWOHL VON C UND LR
24.06.2013 VGE-SCHRIFTSATZ ZITATE-ENDE
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20130530 ORF PRAMMER vs GRAF VERDACHT VERHETZUNG 1 T.jpg (76.29 KB, 863x355 - angeschaut 2589 Mal.)
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20130530 ORF PRAMMER vs GRAF VERDACHT VERHETZUNG 2.pdf (87.35 KB - runtergeladen 203 Mal.)
« Letzte Änderung: 26 Juni 2013, 06:48:45 von Andreas Ranovsky »

References: § 78
 § 78
 § 78
 § 78
 § 78
 § 54

§ 54
 § 78

EGMR 

EGMR 
 OGH 
 § 78
 § 78
 OGH 
 § 321
 § 92
 § 232