Source: http://musika-abele.de/agbs.html
Timestamp: 2018-02-18 08:55:50+00:00

Document:
Inhaber: Armin Abele, Bahnhofstraße 1+3, 73430 Aalen
Bank: VR-Bank Aalen
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie telefonisch unter +49 (07361) 55 81 0 bzw. unter der E-Mail-Adresse info@musika-abele.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt. Die ladungsfähige Anschrift der Firma MUSIKA. sowie die Vertretungsberechtigten der Firma MUSIKA. können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Nachstehende Geschäftsbedingungen sind Grundlage jeden Vertrages, Lieferung und sonstigen Leistungen der Firma MUSIKA.. Es gelten ausschließlich die Geschäftsbedingungen der Firma MUSIKA.. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur insoweit, als die Firma MUSIKA. diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, selbst ohne ausdrückliche weitere Vereinbarung; hiervon ausgenommen sind Verbraucher gem. § 13 BGB. Diese Geschäftsbedingungen können jederzeit im Internetauftritt der Firma MUSIKA. abgerufen und eingesehen werden. Die Geschäftsbedingungen werden zudem mit allen Angeboten, Lieferscheinen und Rechnungen der Firma MUSIKA. mit übersandt.
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der Verkäuferseite der Firma MUSIKA. innerhalb der Online-Handelsplattform Produkte auszuwählen und zu bestellen, entweder im Wege der Auktion oder auch im Wege des Sofortkaufs. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Ergänzend gelten die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Online-Handelsplattform. Alle auf der Online-Handelsplattform als Sofortkaufpreise angezeigten Preise und auch der bei einer Auktion erzielte Endpreis enthalten bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die anfallenden Versandkosten werden ebenfalls auf der Artikel-Einzelseite angezeigt.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
E-Mail: info(at)musika-abele.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
c) Besondere Hinweise - Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn die Firma MusikA. mit der Ausführung der Dienst-leistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (.z.B. durch Download etc.).
d) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.
Die unter a) genannten Zahlungsbedingungen gelten gleichermaßen für Unternehmer, sofern nachfolgend keine abweichenden Regelungen getroffen sind. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Kunden, der Unternehmer ist, ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, es sei denn, die Lieferung ist offensichtlich mangelhaft. In einem solchen Fall ist der Kunde nur zur Zurückbehaltung berechtigt, soweit der einbehaltene Betrag im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mängelbeseitigung) steht. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche und Rechte wegen Mängeln geltend zu machen, wenn der Kunde fällige Zahlungen nicht geleistet hat und der fällige Betrag einschließlich etwaiger geleisteter Zahlungen in einem angemessenen Verhältnis zu dem Wert der mit Mängeln behafteten Lieferung steht.
Ein Abzug von Skonto ist nur dann zulässig, wenn dies durch die Firma MUSIKA. schriftlich angeboten wurde. Wird die Zahlung durch den Kunden nicht innerhalb der hierfür vereinbarten Frist geleistet, so kann der Skontobetrag von der Firma MUSIKA. nachgefordert werden. Die Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Firma MUSIKA. zu bezahlen, es sei denn, dass Firma MUSIKA. einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt ein Verzugszinssatz von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz, es sei denn, dass die Firma MUSIKA. einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Schecks werden nur nach entsprechender Vereinbarung erfüllungshalber entgegengenommen. Eine Bezahlung gilt erst mit Einlösung des Schecks durch die Bank als erfolgt. Einzugskosten gehen zu Lasten des Kunden. Die Zahlung eines Kunden wird durch die Firma MUSIKA. auf die älteste Schuld des Kunden verrechnet. Sollten der Firma MUSIKA. durch ältere Schulden Kosten bzw. Zinsen, insbesondere im Sinne von Verzugsschäden, entstanden sein, so wird zunächst auf die Kosten- und Zinsschuld und erst im Anschluss auf die Hauptforderung gegen den Kunden verrechnet. Bei Teilnahme am Lastschriftverfahren und Rückbelastung der Forderung durch die Bank wird von der Firma MUSIKA. eine Bearbeitungsgebühr für die Rücklastschrift in Höhe von 10,00 Euro erhoben.
Der Liefergegenstand bleibt Eigentum der Firma MUSIKA. bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung bestehenden Ansprüche. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Kunden eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt. Die Weiterveräußerung ist nur Wiederverkäufern im ordentlichen Geschäftsgang und nur unter der Bedingung gestattet, dass die Zahlung des Gegenwertes des Liefergegenstandes durch den Drittkunden an den Kunden erfolgt. Der Kunde hat mit dem Drittkunden auch zu vereinbaren, dass erst mit Zahlung der Drittkunde Eigentum erwirbt. Für den Fall der Veräußerung des Liefergegenstandes oder der Neuware tritt der Kunde hiermit seinen Anspruch aus der Weiterveräußerung gegen den Drittkunden mit allen Nebenrechten sicherungshalber an die Firma MUSIKA. ab, ohne dass es noch weiterer besonderer Erklärungen bedarf. Die Abtretung gilt einschließlich etwaiger Saldoforderungen. Die Abtretung gilt jedoch nur in Höhe des Betrages, der dem von der Firma MUSIKA. in Rechnung gestellten Preis des Liefergegenstandes entspricht. Der der Firma MUSIKA. abgetretene Forderungsanteil ist vorrangig zu befriedigen. Bis auf Widerruf ist der Kunde zur Einziehung der an die Firma MUSIKA. abgetretenen Forderungen gegen den Drittkunden befugt. Der Kunde wird auf die abgetretenen Forderungen durch den Drittkunden geleistete Zahlungen bis zur Höhe der gesicherten Forderung unverzüglich an die Firma MUSIKA. weiterleiten. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei Zahlungsverzug, Zahlungseinstellung, Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, Wechselprotest oder begründeten Anhaltspunkten für eine Überschuldung oder drohende Zahlungsunfähigkeit des Kunden ist die Firma MUSIKA. berechtigt, die Einziehungsbefugnis zu widerrufen. Außerdem kann die Firma MUSIKA. nach vorheriger Androhung unter Einhaltung einer angemessenen Frist die Sicherungsabtretung offenlegen, die abgetretenen Forderungen verwerten sowie die Offenlegung der Sicherungsabtretung durch den Kunden gegenüber dem Drittkunden verlangen.
Teilleistungen durch die Firma MUSIKA. sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde der Firma MUSIKA. mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten der Firma MUSIKA. übersenden. Die Gewährleistung für Mängel richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Beim Verkauf gebrauchter Ware an Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, wird die gesetzliche Gewährleistung auf ein Jahr nach Gefahrübergang beschränkt. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung grundsätzlich auf ein Jahr begrenzt und die Firma MUSIKA. ist berechtigt, die gelieferte Sache nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist beim Kauf von Gebrauchtgegenständen die Gewährleistung ausgeschlossen. Die Firma MUSIKA. haftet in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten, dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Firma MUSIKA. kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen, der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
Für den Fall, dass die Firma MUSIKA. die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen etc.) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Ist der Firma MUSIKA. die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Alleiniger Gerichtsstand bei vorhandener Kaufmannseigenschaft des Kunden ist bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Sitz der Firma MUSIKA.. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.
Vertragssprache ist Deutsch. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Firma MUSIKA. und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt. Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Eine stillschweigende Abbedingung des Schriftformerfordernisses ist ausgeschlossen. Die Abbedingung des Schriftformerfordernisses muss selbst schriftlich erfolgen.

References: § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 13