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Timestamp: 2016-06-26 06:25:43+00:00

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Blog Feed abonnieren OLG Nürnberg legt Grenzwert zur nicht geringen Menge von JWH-210 und MDPV festVeröffentlicht am 25.06.2016 von Jörn PatzakDas OLG Nürnberg hat mit Urteil vom 4.4.2016 (2 OLG 8 Ss 173/15 = BeckRS 2016, 09469 ) den Grenzwert zur nicht geringen Menge von JWH-210 und MDPV wie folgt festgelegt (zum rechtlichen ... WeiterlesenRechtsgebiete: StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht520 Aufrufe
Strafzumessungsrecht: Rücktritt vom Versuch...aber ein bisschen Vollendung. Strafschärfung wegen des Versuchs?Veröffentlicht am 24.06.2016 von Carsten KrummSchwierig, die Überschrift knackig in so einem Fall hinzubekommen. Der BGH musste sich damit befassen, ob bei anwendbarem Jugendstrafrecht Teile des durch Rücktritt straflosen Versuchs ... Weiterlesen440 Aufrufe
Teures TelefaxVeröffentlicht am 24.06.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerDass für die Geltendmachung der Pauschale nach § 162 II 3 VwGO in Höhe von 20 EUR durch die öffentliche Hand es bereits ausreicht, wenn diese gerichtlich übersandte Empfangsbekenntnisse per ... WeiterlesenRechtsgebiete: Vergütungs- und Kostenrecht579 Aufrufe
Nur Gebühr für eine Einzeltätigkeit für den als Zeugenbeistand beigeordneten RechtsanwaltVeröffentlicht am 24.06.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerDas OLG Köln hat mit Beschluss vom 3.5.2016 - 2 Ws 138/16 - seine bisher abweichende Rechtsprechung aufgegeben und sich der nunmehr wohl überwiegenden Auffassung in der Rechtsprechung ... WeiterlesenRechtsgebiete: Vergütungs- und Kostenrecht378 Aufrufe
Zusammenrechnung nur bei unterschiedlichen StreitgegenständenVeröffentlicht am 24.06.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerDass § 22 I RVG nicht die Zusammenrechnung „mehrerer Anträge“ anordnet, sondern die Zusammenrechnung der „Werte mehrerer Gegenstände“ hat das LAG Köln im Beschluss vom 10.5.2016 - 4 Ta 66/16 - ... WeiterlesenRechtsgebiete: Vergütungs- und Kostenrecht383 Aufrufe
Nur Verfahrensgebühr aus der Staatskasse für den VerkehrsanwaltVeröffentlicht am 24.06.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerDass ein nach § 121 IV ZPO beigeordneter Rechtsanwalt grundsätzlich nur die Verfahrensgebühr VV 3400 RVG aus der Staatskasse beanspruchen kann, hat das LAG Nürnberg im Beschluss vom 23.3.2016 - ... WeiterlesenRechtsgebiete: Vergütungs- und Kostenrecht319 Aufrufe
Wahnsinnige randalieren im Bundestag: Die Verleger und ihr Leistungsschutzrecht Veröffentlicht am 24.06.2016 von Prof. Dr. Thomas HoerenMan liest oft von den verrückten parlamentarischen Debatten in Südkorea oder der Ukraine. Nun könnte es auch den BUndestag treffen. Die Verleger mußten ihren Schock über das Urteil des BGH in ... WeiterlesenRechtsgebiete: Gewerblicher Rechtsschutz4245 Aufrufe
LAG Berlin-Brandenburg verbietet Betriebsblockade im ArbeitskampfVeröffentlicht am 23.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsSchon seit Jahrzehnten umstritten ist, ob die Gewerkschaften als Arbeitskampfmittel zu Betriebsblockaden greifen dürfen. Die bisherige Rechtsprechung verlangt in der Regel, dass der Zu- und ... WeiterlesenRechtsgebiete: Arbeitsrecht708 Aufrufe
Alles neu...macht der Mai!Veröffentlicht am 22.06.2016 von Carsten KrummOh Mann. Das LG Köln verurteilt wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe. Und dann: Das Urteil wird zwei Tage zu spät abgesetzt! Nicht so gut. Und der BGH hatte es da leicht: Aufheben! Und ... Weiterlesen638 Aufrufe1
Alle Drohnen sind schon da - aber nur mit Registrierung?Veröffentlicht am 21.06.2016 von Dr. Axel SpiesIn Deutschland verdichtet sich die Diskussion, ob und wann für privat und kommerziell genutzte Drohnen ein Führerschein eingefordert werden sollte. Die Berichte von Beinahe-Kollisionen mit ... WeiterlesenRechtsgebiete: WirtschaftsrechtDatenschutzrecht1151 Aufrufe1
Rechtsstreit um "Puffauto" durch Vergleich beendetVeröffentlicht am 21.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsIm vergangenen Jahr hatte ich an dieser Stelle (Blog Beiträge vom 18.8.2015 und vom 15.10.2015 ) über einen Kündigungsschutzprozess beim ArbG Mönchengladbach berichtet. Dem Kläger war gekündigt ... WeiterlesenRechtsgebiete: Arbeitsrecht1258 Aufrufe1
„ein Weizenbier“ Veröffentlicht am 20.06.2016 von Carsten Krumm...aber was hat das mit dem Blog zu tun? Klar - das AG hatte dem Betroffenen etwas zu leicht geglaubt. Das Kammergericht rückt aber einmal klar, wie mit Einlassungen umzugehen ist, wenn sie den ... Weiterlesen1188 Aufrufe6
ArbG Hamburg: Mindestlohn für Bereitschaftsdienste - monatliche DurchschnittsberechnungVeröffentlicht am 20.06.2016 von Prof. Dr. Christian Rolfs1. Bereitschaftsdienste unterfallen § 1 MiLoG . 2. Für die Einhaltung des Mindestlohns kommt es auf die im Abrechnungszeitraum nach § 2 Abs. 1 MiLoG gezahlte Vergütung sowie die geleisteten ... WeiterlesenRechtsgebiete: Arbeitsrecht961 Aufrufe
Neue psychoaktive Substanzen sollen verboten werden: Bundesregierung legt den Entwurf eines Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes vorVeröffentlicht am 19.06.2016 von Jörn PatzakEs wird schon lange diskutiert, ob dem Phänomen der Neuen psychoaktiven Substanzen (NPS, sog. Legal Highs) dadurch begegnet werden kann, dass nicht mehr – wie bisher – eine Aufnahme einzelner ... WeiterlesenRechtsgebiete: StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht1268 Aufrufe1
ZIGEUNER!Veröffentlicht am 18.06.2016 von Carsten Krumm"Zigeuner!" hatte der betrunkene Angeklagte geschrien. Nicht freundlich, nicht schön. Aber auch strafbar wegen Beleidigung? Das OLG Hamm hatte da seine Zweifel und hat dem AG für die zweite ... Weiterlesen1228 Aufrufe2
Hackschnitzel und Landschaftspflegeholz kommen in der anwaltlichen Praxis nicht so häufig vor wie Versicherungen, Grundstücke und FinanzprodukteVeröffentlicht am 18.06.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerDiese plakative Wendung stammt aus der Begründung des Urteils des BGH vom 12.5.2016 IX ZR 241/14 - , in der der BGH wichtige berufsrechtliche Fragen entschieden hat. So hat der BGH entschieden, ... WeiterlesenRechtsgebiete: Vergütungs- und Kostenrecht1268 Aufrufe
Kein Herausgabeanspruch des Witwers auf Herausgabe von befruchteten Eizellen seiner verstorbenen EhefrauVeröffentlicht am 17.06.2016 von Hans-Otto BurschelDer Kläger verlangt von der beklagten Klinik Herausgabe eingefrorener, befruchteter Eizellen seiner verstorbenen Ehefrau. Nach dem zwischen dem Ehepaar und der Klinik geschlossenen Vertrag ... WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht563 Aufrufe
OLG Hamm macht`s kurz und knackig: 40 % Geschwindigkeitsüberschreitung = Vorsatz Veröffentlicht am 16.06.2016 von Carsten KrummDie Feststellung des Vorsatzes bei Geschwindigkeitsverstößen ist ein Dauerbrenner im OWi-Verfahren. Man kann hier trefflich streiten: Merkt man, wenn man zu schnell fährt? Woran? Und: Merkt man ... WeiterlesenRechtsgebiete: Ordnungswidrigkeiten882 Aufrufe2
LAG München: 50.000 Euro für "Praktikantin"Veröffentlicht am 16.06.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsFast 50.000 Euro Arbeitsentgelt (inkl. Steuern und nachzuzahlender Sozialversicherungsbeiträge) hat eine junge Frau beim LAG München erstritten. Vor über fünf Jahren hatte sie als 16-Jährige ... WeiterlesenRechtsgebiete: Arbeitsrecht2063 Aufrufe8
Beck-Aktuell II: StVO-NovelleVeröffentlicht am 15.06.2016 von Carsten KrummDie zweite Meldung aus dem Beck-Aktuell-Bereich betrifft die StVO. Hier stehen Änderungen ins Haus. Noch nicht die sich andeutende Reform im Bereich des Handy-Verbots. Aber etwas zur ... Weiterlesen591 Aufrufe

References: BGH 
 § 162
 § 22
 § 121
 BGH 
 BGH 
 § 1
 § 2
 BGH 
 BGH 
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