Source: https://www.cramberg.de/datenschutzerklaerung/
Timestamp: 2019-07-18 21:30:48+00:00

Document:
Datenschutzerklärung – Cramberg
Die Ortsgemeinde Cramberg erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten. Regelungen
zum Datenschutz finden sich in der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), dem
Landesdatenschutzgesetz von Rheinland-Pfalz (LDSG) und dem Landes-Transparenzgesetz
von Rheinland-Pfalz (LTranspG) sowie in spezialgesetzlichen Regelungen wie den §§ 67 ff
Sozialgesetzbuch X (SGB X).
Die Ortsgemeinde ist gemäß Art. 13 DS-GVO verpflichtet, bei der Erhebung
personenbezogener Daten, die von der Erhebung betroffenen Personen über die
wesentlichen Inhalte der Verarbeitung zu informieren. Eine entsprechende Informationspflicht
besteht gemäß Art. 14 DS-GVO auch dann, wenn die Datenerhebung bei Dritten erfolgt.
Diese Information dient der Umsetzung dieser Verpflichtungen.
Verantwortlicher für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten der
Ortsgemeinde in eigenem Namen:
Marion Meffert, Hauptstrasse 16, 65558 Cramberg, Tel. 06439/357
Tel. 06432/501-233, t.jopp@vgdiez.de
Die Ortsgemeinde Cramberg erhebt und verarbeitet Daten zur Durchführung ihrer Aufgaben
gem. § 2 Abs. 1 GemO.
Im Übrigen erfolgt die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die
Verbandsgemeindeverwaltung Diez, als Empfänger der Daten; im Namen und Auftrag der
Ortsgemeinde. Diese werden für die Gewährung von Leistungen, die Erteilung oder
Aufrechterhaltung von Genehmigungen und Erlaubnissen, die Festsetzung von Gebühren,
Steuern und Beiträgen sowie die Durchführung sonstiger gesetzlich vorgeschriebener
Aufgaben verwendet.
Bürgermeister der Verbandsgemeinde Diez, Herr Michael Schnatz, Louise-Seher-Straße 1,
65582 Diez; Tel. 06432/501-245
Sollte eine datenschutzrechtliche Einwilligung zur Datenerhebung vorliegen, findet sich die
Rechtsgrundlage für die oben geschilderte Datenverarbeitung in Art. 6 Abs. 1 a DS-GVO.
Die datenschutzrechtliche Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden, ohne dass die
Ansonsten, ohne Einwilligung, findet sich die Rechtsgrundlage für die Erhebung der
personenbezogenen Daten für die Verbandsgemeindeverwaltung Diez in Art. 6 Abs. 1 e, Abs.
3 b DS-GVO i. V. m. spezialgesetzlichen Regelungen bzw. § 3 ff LDSG als Auffangnorm,
wenn keine spezialgesetzlichen Regelungen bestehen sollten.
Informationen bei Dritten (Behörden, öffentliche Stellen usw.) werden eingeholt, sofern dies
Eine Verarbeitung von Daten zu anderen Zwecken kann im Rahmen der Vorgaben des §§ 7 und
27 ff LDSG erfolgen. Sehen spezielle Regelungen strengere Vorgaben für die anderweitige
Verarbeitung vor (z.B. §§ 67ff SGB X), gelten diese.
Die erhobenen Daten werden nach den gesetzlichen Bestimmungen gespeichert. Sehen diese
Fristen zur Löschung vor, erfolgt diese entsprechend den vorgegebenen Fristen. Ansonsten
erfolgt die Löschung nach Ablauf etwaiger vorgeschriebener Aufbewahrungsfristen oder sobald
die Daten für die Durchführung des Verwaltungsverfahrens nicht mehr benötigt werden.
Ist die Bereitstellung personenbezogener Daten im Rahmen besonderer gesetzlicher
Mitwirkungspflichten vorgeschrieben, kann dies, wie bei den §§ 60ff SGB I, zu einem vorläufigen
Versagen der Entziehen einer Leistung führen. Ansonsten, bei Fehlen besonderer gesetzlicher
Bestimmungen, bedarf es der Prüfung, ob die Nichtbereitstellung der Daten zu einer negativen
Die von der Datenverarbeitung betroffenen Personen haben nach europarechtlichen Regelungen ein Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Art. 15 DS-GVO), ein Recht auf Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DS­ GVO), ein Recht auf Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 17 DS-GVO), ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO). Einschränkungen der Rechte auf Auskunft und Löschung ergeben sich im Rahmen der rheinland-pfälzischen Regelungen der §§ 43 ff LDSG.
Die von der Datenverarbeitung betroffenen Personen haben das Recht, aus Gründen, die sich
aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung siebetreffender
personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Abs. 1 e erfolgt, Widerspruch einzulegen;
Das Recht auf Widerspruch besteht nicht, soweit eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung der
Daten verpflichtet.
Weiterhin haben die betroffenen Personen die Möglichkeit, sich wegen der Verarbeitung ihrer
personenbezogenen Daten bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren.
Die Internetseiten der Ortsgemeinde Cramberg verwenden Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden.
Durch den Einsatz von Cookies kann die Ortsgemeinde Cramberg den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.
Die Internetseite der Ortsgemeinde Cramberg erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen.
Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die Ortsgemeinde Cramberg keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch die Ortsgemeinde Cramberg daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem Unternehmen zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.
Die Internetseite der Ortsgemeinde Cramberg enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu unserem Unternehmen sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.
Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei der Ortsgemeinde Cramberg gespeichert sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der Ortsgemeinde Cramberg wird veranlassen, dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird.
Wurden die personenbezogenen Daten von der Ortsgemeinde Cramberg öffentlich gemacht und ist unser Unternehmen als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft die Ortsgemeinde Cramberg unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Der Mitarbeiter der Ortsgemeinde Cramberg wird im Einzelfall das Notwendige veranlassen.
Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei der Ortsgemeinde Cramberg gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der Ortsgemeinde Cramberg wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.
Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an einen Mitarbeiter der Ortsgemeinde Cramberg wenden.
Die Ortsgemeinde Cramberg verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Verarbeitet die Ortsgemeinde Cramberg personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht die betroffene Person gegenüber der Ortsgemeinde Cramberg der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so wird die Ortsgemeinde Cramberg die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.
Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei der Ortsgemeinde Cramberg zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.
Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt jeden Mitarbeiter der Ortsgemeinde Cramberg oder einen anderen Mitarbeiter wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
Ist die Entscheidung (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft die Ortsgemeinde Cramberg angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

References: Art. 13
 Art. 14
 § 2
 Art. 6
 Art. 6
 § 3
 Art. 17
 Art. 89