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Timestamp: 2016-10-21 13:11:33+00:00

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100 V 135 33. Auszug aus dem Urteil vom 5. September 1974 i.S. OSKA-Krankenversicherung gegen Trendle und Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen
Art. 5bis al. 4 LAMA et art. 12 Ord. II. Les caisses doivent renseigner par �crit les assur�s collectifs sur leur droit de passer dans l'assurance individuelle. Consid�rants � partir de page 135
"Scheiden Versicherte aus dem Kreis der von einer Kollektivversicherung erfassten Personen aus, oder f�llt der Kollektivversicherungsvertrag dahin, so haben sie das Recht, in die Einzelversicherung der Kasse �berzutreten, wenn sie in deren T�tigkeitsgebiet wohnen oder dem Betrieb, Beruf oder Berufsverband angeh�ren, auf den die Kasse ihre T�tigkeit beschr�nkt. Die Kassen sind verpflichtet, den �bertretenden im Rahmen der Einzelversicherung den bisherigen Umfang der Leistungen zu wahren."
Gem�ss Art. 12 Vo II haben die Kassen daf�r zu sorgen, dass die Versicherten beim Ausscheiden aus der Kollektivversicherung oder bei Dahinfallen des Kollektivversicherungsvertrages �ber das Recht zum �bertritt in die Einzelversicherung aufgekl�rt werden.BGE 100 V 135 S. 136
Vom Ausscheiden aus der Kollektivversicherung an l�uft eine 30t�gige Frist zur Geltendmachung des �bertritts in die Einzelversicherung (Art. 15 Ziff. 1 der Statuten, Art. 11 Abs. 1 Vo II). Im vorliegenden Fall ist diese Frist unbestrittenermassen nicht ben�tzt worden. Art. 11 Abs. 2 Vo II bestimmt nun aber, dass die Kasse den �bertritt r�ckwirkend auf den Zeitpunkt des Ausscheidens aus der Kollektivversicherung zu gew�hren hat, "wenn der Versicherte infolge eines Verschuldens der Kasse sein Recht auf den �bertritt nicht innert der vorgesehenen Frist geltend machen kann". Ein solches Verschulden kann darin liegen, dass die Kasse ihrer in Art. 12 Vo II statuierten Aufkl�rungspflicht nicht nachgekommen ist.
Die Beschwerdef�hrerin bestreitet nicht, diese Aufkl�rung unterlassen zu haben, macht aber geltend, die Unterlassung sei dadurch geheilt worden, dass Rita Trendle durch den Verwalter der Gemeindekrankenkasse gespr�chsweise �ber das ihr zustehende Recht zum �bertritt in die Einzelversicherung aufmerksam gemacht worden sei. Dieser Einwand ist nicht zu h�ren, denn die der Kasse obliegende Pflicht, den von der Kollektivversicherung Ausscheidenden �ber sein befristetes Recht auf �bertritt in die Einzelversicherung aufzukl�ren, muss in schriftlicher Form erf�llt werden, wie dies f�r Rechtsmittelbelehrungen, Mahnungen und Versicherungsvorbehalte gilt. Mangels geh�riger Aufkl�rung konnte deshalb die 30t�gige Frist nicht zu laufen beginnen, so dass die Voraussetzungen von Art. 11 Abs. 2 Vo II erf�llt sind.

References: Art. 5
 art. 12
 Art. 12
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 12
 Art. 11