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Timestamp: 2019-05-25 11:38:36+00:00

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§ 27d BVG Bundesversorgungsgesetz
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§ 27d - Bundesversorgungsgesetz (BVG)
§ 27d hat 6 frühere Fassungen und wird in 45 Vorschriften zitiert
Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen,
(3) 1Für die Hilfen in besonderen Lebenslagen gelten die §§ 47, 49 bis 52, das Sechste und Achte Kapitel sowie §§ 72, 74, 88 Abs. 2 und § 92 Abs. 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch unter Berücksichtigung der besonderen Lage der Beschädigten oder Hinterbliebenen entsprechend. 2Die §§ 10 bis 24a bleiben unberührt. 3Blindenhilfe kommt nur in Betracht, soweit nicht eine Pflegezulage nach § 35 wegen schädigungsbedingter Blindheit erbracht wird. 4Erhalten blinde Menschen eine Pflegezulage nach § 35 aus anderen Gründen, wird sie bis zu dem in § 72 Abs. 1 Satz 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch genannten Umfang auf die Blindenhilfe angerechnet. 5Leistungen nach § 43a des Elften Buches Sozialgesetzbuch sowie gleichartige Leistungen nach anderen Vorschriften gehen den Leistungen der Kriegsopferfürsorge vor.
(5) 1Bei der Festsetzung der Einkommensgrenze tritt an die Stelle des Grundbetrages nach § 25e Abs. 1 Nr. 1 ein Grundbetrag
in Höhe von 4,25 vom Hundert des Bemessungsbetrages in den Fällen
der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach § 53 Abs. 1 Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch in einer stationären oder teilstationären Einrichtung,
der Versorgung der in § 53 Abs. 1 Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch genannten Personen mit Körperersatzstücken sowie mit größeren orthopädischen oder größeren anderen Hilfsmitteln (§ 47 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch),
der Hilfe zur Pflege in einer stationären oder teilstationären Einrichtung, wenn sie voraussichtlich auf längere Zeit erforderlich ist, sowie bei der häuslichen Pflege von Pflegebedürftigen der Pflegegrade 2 oder 3,
in Höhe von 8,5 vom Hundert des Bemessungsbetrages in den Fällen
der Blindenhilfe nach § 72 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch,
des Pflegegeldes für Pflegebedürftige der Pflegegrade 4 oder 5.
2Der Familienzuschlag beträgt 40 vom Hundert des Grundbetrags des § 25e Abs. 1 Nr. 1. 3Für den nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner beträgt der Familienzuschlag in den Fällen des Satzes 1 Nummer 2 die Hälfte des Grundbetrags des Satzes 1 Nummer 1, wenn beide Ehegatten oder Lebenspartner blind sind oder die Voraussetzungen des § 72 Absatz 5 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch erfüllen oder so schwer behindert sind, dass sie als Beschädigte die Pflegezulage nach den Stufen III bis VI nach § 35 Absatz 1 Satz 4 erhielten.
(6) 1Größere orthopädische oder größere andere Hilfsmittel im Sinne des Absatzes 5 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b sind solche, deren Preis mindestens 180 Euro beträgt. 2Die Leistungen nach § 8 Abs. 1, § 9 Abs. 2 und § 10 Abs. 6 der Eingliederungshilfe-Verordnung gelten als Hilfe im Sinne des Absatzes 5 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b; das Gleiche gilt für die besondere Hilfe nach § 28 Abs. 1 Nr. 2 der Verordnung zur Kriegsopferfürsorge.
Text in der Fassung des Artikels 14 Bundesteilhabegesetz (BTHG) G. v. 23. Dezember 2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 29.04.2019 BGBl. I S. 530 m.W.v. 1. Januar 2018
Frühere Fassungen von § 27d BVG
aktuell vorher 01.01.2018 Artikel 14 Bundesteilhabegesetz (BTHG)
aktuell vorher 25.07.2017 Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften
aktuell vorher 01.01.2005 (20.12.2007) Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts
aktuell vor 01.01.2005 (20.12.2007) früheste archivierte Fassung
Zitierungen von § 27d BVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 27d BVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... (§§ 10 bis 24a), 2. Leistungen der Kriegsopferfürsorge (§§ 25 bis 27j), 3. Beschädigtenrente (§§ 29 bis 34) und Pflegezulage (§ ... am Arbeitsleben nach den §§ 26 und 26a, 3. Leistungen zur Teilhabe nach § 27d Absatz 1 Nummer 3 , 4. Leistungen der Hilfe zur Pflege nach § 26c einschließlich der Hilfe zur ...
§ 11 BVG (vom 21.12.2007)
... Leistungen zur Rehabilitation, die nicht zu den Leistungen nach den §§ 11a, 26 und 27d gehören; für diese ergänzenden Leistungen gelten die Vorschriften für die ...
... 27b), 9. Wohnungshilfe (§ 27c), 10. Hilfen in besonderen Lebenslagen ( § 27d ). Wird die Leistung in einer stationären oder teilstationären ...
... 26 Abs. 5 Satz 2, § 26b Abs. 4, § 26c Absatz 5, § 27 Abs. 2 letzter Satz und § 27d Abs. 5 bleiben unberührt. (4) Bei Aufenthalt in einer stationären ...
... § 26c Absatz 1 für Pflegebedürftige der Pflegegrade 4 oder 5, von Blindenhilfe nach § 27d Absatz 1 Nummer 4 sowie von allen Leistungen an Sonderfürsorgeberechtigte mit Ausnahme der ergänzenden ... § 26c Absatz 1 für Pflegebedürftige der Pflegegrade 4 oder 5, von Blindenhilfe nach § 27d Absatz 1 Nummer 4 sowie von allen Leistungen an Sonderfürsorgeberechtigte mit Ausnahme der ergänzenden ...
... nach § 27f der Einsatz von Einkommen abweichend von § 25e Abs. 1 und 2 sowie § 27d Abs. 5 bestimmt und von Einsatz und Verwertung von Vermögen ganz oder teilweise abgesehen werden. ...
... ständige ärztliche Betreuung erfordert hat, ist bei der Festsetzung der Einkommensgrenze § 27d Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 entsprechend ...
... der Einkommensgrenze sind folgende Regelungen entsprechend anzuwenden: 1. § 27d Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 und Satz 2 bei der Pflege in einer stationären Einrichtung, wenn sie ... Pflege von Pflegebedürftigen der Pflegegrade 2 oder 3 und 2. § 27d Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 sowie Satz 2 und 3 bei dem Pflegegeld für Pflegebedürftige der ...
... § 25e Abs. 1, § 25f Abs. 1 bis 4, § 26b Abs. 4, § 26c Absatz 5 sowie § 27d Abs. 5 einzusetzen haben. Der Übergang des Anspruchs gegen einen nach ... Pflege erhalten, gegenüber ihren Eltern geht wegen Leistungen nach den §§ 26c und 27d nur in Höhe von bis zu 26 Euro monatlich, wegen Leistungen nach § 27a nur in Höhe ...
... mit Zustimmung des zuständigen Bundesministeriums weitere in den §§ 26 bis 27d genannte Leistungen erbracht ...
§ 63 SGB IX Zuständigkeit nach den Leistungsgesetzen
... 2. die Träger der Kriegsopferfürsorge unter den Voraussetzungen des § 27d Absatz 1 Nummer 3 des Bundesversorgungsgesetzes, 3. die Träger der ...
... (6) Die Träger der Kriegsopferfürsorge leisten in den Fällen des § 27d Absatz 1 Nummer 3 des Bundesversorgungsgesetzes ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt nach ...
... und Vierten Kapitel des Zwölften Buches, dem Achten Buch oder den §§ 27a und 27d des Bundesversorgungsgesetzes erhalten oder 3. die am 1. Oktober 1979 die ...
... nach anderen Rechtsvorschriften erhält. Auf das Pflegegeld sind Leistungen nach § 27d Abs. 1 Nr. 7 oder ihnen gleichartige Leistungen nach anderen Rechtsvorschriften mit 70 vom ... Pflege, wenn der in Absatz 8 Satz 1 oder 2 genannte Schweregrad der Hilflosigkeit besteht, § 27d Abs. 5 Satz 1 Buchstabe a und Satz 2, b) bei dem Pflegegeld nach Absatz 8 Satz 3, ... 5 Satz 1 Buchstabe a und Satz 2, b) bei dem Pflegegeld nach Absatz 8 Satz 3, § 27d Abs. 5 Satz 1 Buchstabe b sowie § 27d Abs. 5 Satz 2 und 3 entsprechend ... b) bei dem Pflegegeld nach Absatz 8 Satz 3, § 27d Abs. 5 Satz 1 Buchstabe b sowie § 27d Abs. 5 Satz 2 und 3 entsprechend anzuwenden. (12) Bei der Hilfe zur Pflege ... „§ 26c Abs. 7 Satz 1 und Abs. 9 Satz 1 und 2" ersetzt. 9. In § 27d Abs. 7 wird die Angabe „§ 26c Abs. 9" durch die Angabe „§ 26c Abs. ...
§ 28 KFürsV Eingliederungshilfe (vom 21.12.2007)
... Beschädigte erhalten als Hilfen in besonderen Lebenslagen nach § 27d Abs. 1 Nr. 3 des Bundesversorgungsgesetzes auch 1. Hilfen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft, insbesondere am ...
§ 28a KFürsV Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung der Lebensgrundlage (vom 01.01.2005)
... wirtschaftliche Lebensgrundlage fehlt oder gefährdet ist, können Leistungen nach § 27d Abs. 1 Nr. 1 des Bundesversorgungsgesetzes zum Aufbau oder zur Sicherung einer Lebensgrundlage ...
§ 42 KFürsV Geminderte Lebensstellung (vom 01.07.2011)
... § 27a des Bundesversorgungsgesetzes und bei den Hilfen in besonderen Lebenslagen nach § 27d des Bundesversorgungsgesetzes, die den Lebensunterhalt umfassen, beträgt der Freibetrag ...
§ 45 KFürsV Besondere Tatkraft bei Erzielung von Erwerbseinkommen (vom 01.07.2011)
... § 27a des Bundesversorgungsgesetzes und bei den Hilfen in besonderen Lebenslagen nach § 27d des Bundesversorgungsgesetzes, die den Lebensunterhalt ...
§ 47 KFürsV Dauer des Bedarfs (vom 01.07.2011)
§ 51 KFürsV Einschränkung der Leistung; Kürzung der Leistung (vom 01.07.2011)
... Buches Sozialgesetzbuch und für die Hilfen in besonderen Lebenslagen nach § 27d des Bundesversorgungsgesetzes § 26 Abs. 4 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch unter ...
... sind die Beträge nach § 25e Abs. 1 Nr. 1 bis 3 des Bundesversorgungsgesetzes und § 27d Abs. 5 des Bundesversorgungsgesetzes jeweils auf volle Euro zu runden. Entsprechendes gilt für die Feststellung des ...
... „§ 66 Absatz 1 Satz 1 oder § 67 Absatz 1" ersetzt. 5. § 27d wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 3 werden die Wörter ...
... 90 Absatz 2 Nummer 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sind." 2. § 27d wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 Satz 1 wird durch die folgenden Sätze ...
... der Einkommensgrenze sind folgende Regelungen entsprechend anzuwenden: 1. § 27d Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 und Satz 2 bei der Pflege in einer stationären Einrichtung, wenn sie ... Pflege von Pflegebedürftigen der Pflegegrade 2 oder 3 und 2. § 27d Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 sowie Satz 2 und 3 bei dem Pflegegeld für Pflegebedürftige der ... des Neunten Buches Sozialgesetzbuch sind zu berücksichtigen." 7. § 27d wird wie folgt geändert: a) Absatz 5 Satz 1 wird wie folgt geändert: ...
... Arbeitsleben nach den §§ 26 und 26a, 3. Leistungen zur Teilhabe nach § 27d Absatz 1 Nummer 3, 4. Leistungen der Hilfe zur Pflege nach § 26c ... an Schwerstpflegebedürftige nach § 26c Absatz 8 Satz 3, von Blindenhilfe nach § 27d Absatz 1 Nummer 4 sowie von allen übrigen Leistungen an Sonderfürsorgeberechtigte mit ... das Wort „Kapitel" durch das Wort „Kapitels" ersetzt. 14. § 27d Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „das ... mit Zustimmung des zuständigen Bundesministeriums weitere in den §§ 26 bis 27d genannte Leistungen erbracht werden." 24. § 64c wird wie folgt ...
Artikel 2 BVGuaÄndG Änderung der Verordnung zur Kriegsopferfürsorge
... § 26c Absatz 1 für Pflegebedürftige der Pflegegrade 4 oder 5, von Blindenhilfe nach § 27d Absatz 1 Nummer 4 sowie von allen Leistungen an Sonderfürsorgeberechtigte mit Ausnahme der ergänzenden ... § 26c Absatz 1 für Pflegebedürftige der Pflegegrade 4 oder 5, von Blindenhilfe nach § 27d Absatz 1 Nummer 4 sowie von allen Leistungen an Sonderfürsorgeberechtigte mit Ausnahme der ergänzenden ... von Vermögen Absatz 2." c) Absatz 5 wird aufgehoben. 2. § 27d Absatz 5 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Für den nicht getrennt lebenden Ehegatten oder ...
... 2. bei Leistungsberechtigten, die Leistungen nach § 26c Abs. 8 Satz 3 oder § 27d Abs. 1 Nr. 4 beziehen, sowie bei Sonderfürsorgeberechtigten im Sinne des § 27e 40 vom ... nach anderen Vorschriften erhalten. Auf das Pflegegeld sind anzurechnen: Leistungen nach § 27d Abs. 1 Nr. 4 oder ihnen gleichartige Leistungen nach anderen Vorschriften mit 70 vom Hundert, ... Wort erbracht" ersetzt. b) Satz 4 wird aufgehoben. 27. § 27d wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 werden die Wörter Hilfe ... Absatz 6 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 wird die Angabe § 27d Abs. 5" durch die Angabe Absatzes 5" ersetzt. bb) In Satz 2 wird die ... die Angabe Absatzes 5" ersetzt. bb) In Satz 2 wird die Angabe § 27d Abs. 1" durch die Angabe Absatzes 5 Satz 1" ersetzt. 28. § 27e ... Pflege erhalten, gegenüber ihren Eltern geht wegen Leistungen nach den §§ 26c und 27d nur in Höhe von bis zu 26 Euro monatlich, wegen Leistungen nach § 27a nur in Höhe ...
§ 42 SGB IX Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen
... 2. die Träger der Kriegsopferfürsorge unter den Voraussetzungen des § 27d Abs. 1 Nr. 3 des Bundesversorgungsgesetzes, 3. die Träger der ...
... (6) Die Träger der Kriegsopferfürsorge leisten in den Fällen des § 27d Abs. 1 Nr. 3 des Bundesversorgungsgesetzes ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt nach § ...
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References: § 27

§ 27

§ 27
 § 92
 § 35
 § 35
 § 72
 § 43
 § 25
 § 53
 § 53
 § 72
 § 25
 § 72
 § 35
 § 8
 § 9
 § 10
 § 28
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 § 25
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 § 26
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