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Timestamp: 2019-12-16 09:44:22+00:00

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c) Subjekte nach § 1 Abs. 1 Nr. 5 KStG
Steuerrecht - c) Subjekte nach § 1 Abs. 1 Nr. 5 KStG
Die fehlende Rechtsfähigkeit ist Merkmal nicht nur des nichtrechtsfähigen Vereins, sondern sämtlicher in § 1 Abs. 1 Nr. 5 KStG aufgeführter Gebilde.
Definition: Zweckvermögen
Ein Zweckvermögen i.S.v. § 1 Abs. 1 Nr. 5 KStG liegt vor, wenn ein selbstständiges Sondervermögen durch Widmung mit einem bestimmten Zweck (meist wohltätiger Art) gebildet wird (z.B. im Fall des § 1914 BGB).
Nicht unter § 1 Abs. 1 Nr. 5 KStG fallen die GbR, OHG und KG, denn diese sind jedenfalls teilrechtsfähig, also nicht nichtsrechtsfähig.
Ein Zweckvermögen im Sinne von § 1 Nr. 5 KStG liegt vor, wenn ein Steuerpflichtiger einem Unternehmen sein gesamtes Vermögen zu einem genau bestimmten Zweck überträgtselbständiges Sondervermögen durch Widmung mit einem bestimmten Zweck gebildet wird .

References: § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1914
 § 1
 § 1