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Timestamp: 2017-04-29 05:29:50+00:00

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Verfahrenseinstellung | Strafblog
Kategorien: straf-news	| Schlagworte: Amtspflichtverletzung, Art. 34 GG, Hoden, Messer, PKH, Polizist, Rainer Pohlen, Raub, Schusswaffe, Tankstellenräuber, Verfahrenseinstellung	| Eine reichlich unnötige Hauptverhandlung. Die Kosten trägt die Landeskasse.
Kategorien: straf-news	| Schlagworte: 1. Mai, Amtsgericht Viersen, Freispruch, gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Rainer Pohlen, Randale, Sitzungsstaatsanwalt, Verfahrenseinstellung, § 153 StPO	| Der Spott des Bernie Ecclestone über die deutsche Justiz und der Frust des Uli Hoeneß: Ein Spiegelbild zweier unsäglicher Entscheidungen
Geschrieben am 21. Dezember 2014 von Rainer Pohlen 6 Kommentare
Nach der gesetzgeberischen Intention ist die in § 153a StPO vorgesehene Möglichkeit, das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung durch Erfüllung bestimmter Auflagen zu beseitigen, für Fälle der leichteren bis mittleren Kriminalität gedacht und soll in geeigneten Fällen zur Entlastung der Justiz beitragen. Unstreitig kann sich eine solche Möglichkeit auch während einer Hauptverhandlung ergeben, wenn sich die Sache […]
Kategorien: straf-news	| Schlagworte: Bayerischer Verdienstorden, Bernie Ecclestone, Bestechung, Horst Seehofer, Justiz, Klassenjustiz, Opportunitätsprinzip, Rainer Pohlen, Uli Hoeness, Untreue, Verfahrenseinstellung, Vodafone-Mannesmann-Prozess	| Da wären wir fast beim Schwurgericht gelandet. Dann gab´s aber doch eine Einstellung mit Auslagenentscheidung zu Lasten der Staatskasse.
Kategorien: straf-news	| Schlagworte: Amtsgericht Mönchengladbach-Rheydt, Faustschlag, Lover, notwendige Auslagen, Rainer Pohlen, Schwurgericht, Schwurgerichtsverfahren, Stalking, Verfahrenseinstellung, versuchtes Tötungsdelikt, § 153 StPO, § 153a StPO, § 247 StPO	| Hardcore-Chat mit Zwölfjähriger: Verfahren gegen 17-Jährigen gegen 200 Euro Geldauflage eingestellt
Geschrieben am 28. August 2014 von Rainer Pohlen 1 Kommentar
Die Anklage hatte es durchaus in sich: Dem zur Tatzeit 17-jährigen jungen Mann – nennen wir ihn Georg – wurde vorgeworfen, durch zwei selbstständige Handlungen ein Kind dazu bestimmt zu haben, sexuelle Handlungen an sich selbst vorzunehmen (§ 176 Abs. 4 Ziff. 2 StGB) und durch Vorzeigen pornografischer Abbildungen oder Darstellungen auf das Kind eingewirkt zu haben […]
Kategorien: straf-news	| Schlagworte: Jugendrichterin, Pornografie, Rainer Pohlen, Sexualstrafrecht, sexuelle Handlungen, sexueller Kindesmissbrauch, Verfahrenseinstellung, WhatsApp, § 176 StGB, § 184b StGB, § 45 JGG	| Wem gehört der Schatz? Hobby-Archäologe wegen Fundunterschlagung angeklagt
Geschrieben am 15. August 2014 von Rainer Pohlen 7 Kommentare
Es ist noch gar nicht so lange her, da galt in Deutschland für Schatzfunde das Prinzip der Hadrianischen Teilung. Wer antike Schätze, die keiner lebenden Privatperson zuzuordnen waren, gefunden hat, durfte die Hälfte davon behalten, die andere Hälfte stand dem jeweiligen Bundesland zu. Inzwischen haben die meisten Bundesländer ihre Denkmalschutzgesetze geändert. Danach gehören alle Schätze […]
Kategorien: straf-news	| Schlagworte: Amtsgericht Speyer, Denkmalschutzgesetz, Fundunterschlagung, Hobby-Archäologie, Metalldetektor, Rainer Pohlen, Staatsanwaltschaft Frankenthal, Verfahrenseinstellung	| Ein Biss in den leicht sauren Apfel: Einstellung gegen Zahlung eines Schmerzensgeldes von 800 Euro zugestimmt
Kategorien: straf-news	| Schlagworte: Berufung, Falschaussage, freie richterliche Beweiswürdigung, gefährliche Körpervereltzung, Landgericht Krefeld, Rainer Pohlen, Verfahrenseinstellung, § 153a StPO	| Dann kaufen wir der Staatsanwaltschaft die Anklage eben ab – Wieviel kostet das Legalitätsprinzip?
Kategorien: straf-news	| Schlagworte: Deal im Strafprozess, Legalitätsprinzip, Opportunitätsprinzip, Rainer Pohlen, Steuerhinterziehung, UBS, Verfahrenseinstellung, § 152 StPO, § 153 StPO	| Ein untypischer Fall exhibitionistischer Handlungen führt zur Verfahrenseinstellung
Kategorien: straf-news	| Schlagworte: Amtsgericht, Eröffnung des Hauptverfahren, exhibitionistische Handlungen, Rainer Pohlen, Verfahrenseinstellung, § 153 StPO	| Ist das Verschulden als gering anzusehen, wenn ein Bischof an Eides statt lügt?
Kategorien: straf-news	| Schlagworte: falsche eidesstattliche Versicherung, Geldauflage, Limburger Bischof, Rainer Pohlen, Spiegel, Tebartz-van Elst, Verfahrenseinstellung, § 153a StPO	| Verfahren eingestellt: Schallende Ohrfeige für Wahnfried X. – Nomen est Omen?
Kategorien: straf-news	| Schlagworte: Amtsgericht Düsseldorf, Hausfriedensbruch, notwendige Auslagen, Rainer Pohlen, Verfahrenseinstellung, § 123 StGB, § 153 StPO	| Tankbetrug? So vergesslich kann man doch nicht sein, oder doch?
Geschrieben am 23. Juli 2013 von Rainer Pohlen 2 Kommentare
Gestern habe ich eine Berufungshauptverhandlung vor einer kleinen Strafkammer des Landgerichts Mönchengladbach in einem Verfahren wegen Tankbetruges wahrgenommen. Eine Bagatelle eigentlich, aber der Mandant war erstinstanzlich wegen einer (inzwischen längst bezahlten) Tankrechnung von 25 Euro zu einer zweimonatigen Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Und der Erlass einer anderen, deutlich höheren Bewährungsstrafe war wegen des Verfahrens […]
Kategorien: straf-news	| Schlagworte: ADHS, Berufungsverfahren, Rainer Pohlen, Tankbetrug, Verfahrenseinstellung	| Lauter nette Kerle und ein bisschen zu viel Alkohol: Verfahren eingestellt
Kategorien: straf-news	| Schlagworte: 47 JGG, Amtsgericht Wipperfürth, gefährliche Körperverletzung, Jugendrichter, Rainer Pohlen, Verfahrenseinstellung, §§ 45	| Post navigation

References: Art. 34
 § 153
 § 153
 § 153
 § 153
 § 247
 § 176
 § 184
 § 45
 § 153
 § 152
 § 153
 § 153
 § 153
 § 123
 § 153