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Timestamp: 2019-10-15 10:22:59+00:00

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BGH, 06.05.1998 - 2 StR 57/98 - dejure.org
BGH, 06.05.1998 - 2 StR 57/98
https://dejure.org/1998,3803
BGH, 06.05.1998 - 2 StR 57/98 (https://dejure.org/1998,3803)
BGH, Entscheidung vom 06.05.1998 - 2 StR 57/98 (https://dejure.org/1998,3803)
BGH, Entscheidung vom 06. Mai 1998 - 2 StR 57/98 (https://dejure.org/1998,3803)
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Zweifel am Geständnis - Rechtsfehlerfreie Beweiswürdigung - Wechselnde Geständnisse und deren Widerruf
StPO § 261, § 267
NStZ 1998, 475
BGH, 22.05.2007 - 1 StR 582/06
Der formelhafte Hinweis, nach einer "Auseinandersetzung mit allen für den Tathergang wesentlichen Umständen und Indizien" verblieben vernünftige Zweifel an der Täterschaft des Angeklagten, vermag die gebotene Gesamtwürdigung unter Gewichtung der einzelnen Beweise nicht zu ersetzen (vgl. BGH NStZ 1998, 475).
BGH, 18.11.2008 - 1 StR 541/08
Unbegründete Befangenheitsanträge gegen vorbefasste Mitglieder des 1. Strafsenats …
Der formelhafte Hinweis, nach einer 'Auseinandersetzung mit allen für den Tathergang wesentlichen Umständen und Indizien' verblieben vernünftige Zweifel an der Täterschaft des Angeklagten, vermag die gebotene Gesamtwürdigung unter Gewichtung der einzelnen Beweise nicht zu ersetzen (vgl. BGH NStZ 1998, 475).
Darin liegt regelmäßig ein Rechtsfehler (BGH, Beschluss vom 6. Mai 1998 - 2 StR 57/98, NStZ 1998, 475; vgl. auch BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2003 - 3 StR 417/03, wistra 2004, 150).
Vielmehr muss eine rechtsfehlerfreie Beweiswürdigung eine Abwägung und Gewichtung der einzelnen Beweise enthalten (BGH, Beschluss vom 6. Mai 1998 - 2 StR 57/98, aaO).
BGH, 20.09.2000 - 3 StR 287/00
Darstellung von Zeugenvernehmungen in der Urteilsbegründung; Verwerfung der …
Sie kann unter - hier wegen der Erwägungen auf S. 24 f. und 41 f. des Urteils nicht gegebenen - Umständen sogar den Bestand des Urteils gefährden, wenn die Besorgnis besteht, der Tatrichter sei davon ausgegangen, eine breite Darstellung der erhobenen Beweise könne die gebotene eigenverantwortliche Würdigung ersetzen (BGH NStZ-RR 1998, 277; NStZ 1998, 475).
Der formelhafte Hinweis des Landgerichts, diese Umstände reichten "auch in ihrer Gesamtheit" nicht aus, ihm eine "sichere Überzeugung" zu vermitteln, vermag die gebotene Gesamtwürdigung nicht zu ersetzen (vgl. BGH NStZ 1998, 475).
Die Urteilsgründe sollen nicht das abgeschaffte Protokoll über den Inhalt von Angeklagten-, Zeugen- und Sachverständigenäußerungen ersetzen, sondern das Ergebnis der Hauptverhandlung in der durch den jeweiligen Fall gebotenen sachlogischen Struktur wiedergeben und würdigen und so die Nachprüfung der getroffenen Entscheidung, insbesondere der nach Lage des Falles erforderlichen Beweiswürdigung, ermöglichen (vgl. BGH NStZ 1998, 475).
BGH, 09.11.1999 - 5 StR 252/99
Anstiftung zum Mord; Totschlag; Beihilfe; Hilfeleisten; Beihilfevorsatz …
Denn eine rechtsfehlerfreie Beweiswürdigung muß auch eine Abwägung und Gewichtung der einzelnen Beweise enthalten (BGH NStZ 1998, 475).
BGH, 29.08.2000 - 5 StR 364/00
Fehlerhafte Gesamtstrafenbildung (Bezüglich der Höhe einbezogener Freiheitsstrafe …
BGH, 26.05.2000 - 3 StR 165/00
Verwerfung der Revision als unbegründet; Anforderungen an die Urteilsbegründung …
Sie kann unter - hier wegen der Erwägungen auf Seite 32 ff. des Urteils nicht gegebenen - Umständen sogar den Bestand des Urteils gefährden, wenn die Besorgnis besteht, der Tatrichter sei davon ausgegangen, eine breite Darstellung der erhobenen Beweise könne die gebotene eigenverantwortliche Würdigung ersetzen (BGH NStZ-RR 1998, 277; NStZ 1998, 475).
BGH, 12.08.1999 - 3 StR 271/99
Umfang und Art der Darstellung von Zeugenaussagen in den Urteilsgründen
Sie kann unter - hier wegen der Erwägungen auf S. 32 - 34 des Urteils nicht gegebenen - Umständen sogar den Bestand des Urteils gefährden, wenn die Besorgnis besteht, der Tatrichter sei davon ausgegangen, eine breite Darstellung der erhobenen Beweise könne die gebotene eigenverantwortliche Würdigung ersetzen (BGH NStZ-RR 1998, 277; NStZ 1998, 475).
OLG Koblenz, 17.05.2001 - 1 Ss 105/01
Beweiswürdigung, Inhaltsangabe, Abschwächen der Aussage, persönlicher Eindruck, …

References: § 261
 § 267
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH