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Timestamp: 2020-06-04 18:42:14+00:00

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#1 | RE: Islamische Ideeologie Verfassungswidrieg 01.03.2015 20:05
Raddatz und Schachtschneider bei Pax Europa
Dr. Hans-Peter Raddatz (l.) und Prof. Albrecht SchachtschneiderAm vergangenen Samstag hielt die Bürgerbewegung Pax-Europa unter ihrem ersten Vorsitzenden Willi Schwend ihre Jahresmitgliederversammlung in Mainz ab. Der Vorstand wurde in seiner bisherigen Zusammensetzung in seinem Amt bestätigt und der Anstellungsvertrag des erfolgreichen Geschäftsführers Conny Meier verlängert.
(Von Rechtsanwalt Michael C. Schneider, Frankfurt am Main)
Rund 800 Mitglieder hat Pax Europa derzeit – bei rund 80.000.000 Bundesbürgern sind das 0,001 %. Diese kleine aber feine Gruppe hat es sich zur Aufgabe gesetzt, die jü isch-christliche Wertegemeinschaft des Abendlandes zu wahren, die freiheitlich-demokratische Grundordnung des Grundgesetzes zu schützen und über die islamisch-schariatische Bedrohung des Abendlandes, der Grundrechte und des Rechtsstaates wertneutral aufzuklären.
Als hochkarätige Referenten konnte Pax Europa den Staatsrechtslehrer Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider und den Orientalisten Dr. Hans-Peter Raddatz begrüßen, die zur Problematik des Islam im Kontext der freiheitlich-demokratischen Grundordnung (Schachtschneider) und im Kontext der freiheitlichen Gesellschaft (Raddatz) in gewohnt ausführlicher und tiefgreifender Weise vortrugen. Die beiden Vorträge und die anschließende offene Diskussionsrunde griffen wie Zahnrä er ineinander und vermittelten der Zuhörerschaft ein deutliches Bild der islamisch-schariatischen Bedrohung der westlichen Gesellschaften.
Prof. Albrecht Schachtschneider
Schachtschneider entfaltete eine rechtsdogmatische und rechtsphilosophische Fundierung des Grundrechtsbereichs der Religionsfreiheit und legte überzeugend dar, warum die Religionsfreiheit nicht – wie bisher durch das Bundesverfassungsgericht geschehen – als einheitliches Grundrecht mit breiigen Konturen und unabsehbaren Abwägungen begriffen werden sollte, sondern als Mehrheit von Grundrechten, wie dies bereits im Gesetzestext selbst angelegt ist. Art. 4 GG:
“Absatz 1: Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Absatz 2: Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.”
In dieser Formulierung liegt eine Unterscheidung begründet: Die Bekenntnisfreiheit ist unverletzlich, d.h. jeder kann und darf ohne jede Einschränkung glauben, was und an was und wie er will. Die Religionsausübungsfreiheit ist jedoch nur innerhalb der von Art. 140 GG in Verbindung mit dem fortgeltenden Art. 136 Abs. 1 Weimarer Reichsverfassung gewährleistet:
&ldquo ie bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten werden durch die Ausübung der Religionsfreiheit weder bedingt noch beschränkt.”
Darin sieht Schachtschneider folgerichtig einen allgemeinen Gesetzesvorbehalt der Religionsausübungsfreiheit, wie er bisher in dieser Art und Weise vom Bundesverfassungsgericht nicht angenommen wurde. Das Bundesverfassungsgericht geht vielmehr von einem schrankenlosen Grundrecht aus, das nur über verfassungsimmanente Schranken, d.h. Abwägungsmechanismen mit anderen Grundrechten und Staatsprinzipien, eingeschränkt werden kann.
Von diesem methodologischen Unterschied abgesehen ist aber auch bei Zugrundelegung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Ergebnis eine Islamisierung des öffentlichen Raumes abzulehnen (dann auf der Grundlage verfassungsimmanenter Schranken). Denn Moscheen, Minarette, Muezzin-Ruf und portable textile Frauengefängnisse sind politische Aussagen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung als solche richten und daher den Schutz der Religionsfreiheit nur als Tarnkappe auf dem Weg in die schariatische Gesellschaftsform in Anspruch nehmen. Rechtlichen Schutz verdient nur das islamische Bekenntnis zuhause oder kollektiv in einem unauffälligen Gebetsraum, während die islamische Religionsausübung im öffentlichen Raum wegen ihres politischen Anspruchs, der sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richtet, nicht zuzulassen ist. Dies ergibt sich bereits aus Art. 9 Abs. 2 GG, der den Bestimmungen des Vereinsgesetzes insoweit vorgeht:
“Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsgemäße Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.”
Damit ergibt sich das Verbot islamisch-schariatischer Bestrebungen und Vereine bereits unmittelbar aus der Verfassung und verpflichtet die Organe des Staates zum Einschreiten gegen solche Bestrebungen und Vereine, ohne dass es einer einfachgesetzlichen Regelung oder eines vorangehenden Verwaltungsaktes bedarf. Auf eine vereinfachte Formel gebracht: Privater Islam ist erlaubt, öffentlicher Islam ist verboten. Alle bestehenden Moscheen, Minarette, Muezzin-Rufe und Kleiderordnungen sind damit als verfassungsfeindlich und rechtswidrig identifiziert. Sie stehen für die schariatische Gesellschaftsordnung und damit gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung (vgl. Art 20 GG), die in Art. 79 Abs. 3 GG unter Ewigkeitsgarantie gestellt und in Art. 20 Abs. 4 GG mit einem Widerstandsrecht für jedermann ausgestattet ist. Fährt die herrschende Klasse mit der verfassungswidrigen Islamisierung des öffentlichen Raumes fort, so kann dadurch das Widerstandsrecht ausgelöst werden, dass bei passivem Widerstand nach Art von Mohandas Ghandi beginnt und sich über das Recht zum Steuerboykott bis zu Formen des aktiven Widerstands – auch des gewaltsamen Widerstands – fortsetzen kann. Denn die Bürger einer wertneutralen Zivilgesellschaft sind nicht verpflichtet, tatenlos zuzusehen, wie ein schlecht informiertes Parlament, korrupte Politiker und furchtsame Richter die Islamisierung des öffentlichen Raumes hinnehmen, gutheißen und teilweise aktiv fördern, und dadurch die freiheitlich-demokratische Grundordnung untergraben und schließlich beseitigen.
Zur Erinnerung: Freiheitlich-demokratische Grundordnung (vgl. Jarass/Pieroth/Pieroth: Grundgesetz, 10. Auflage 2009, Art. 21 Rn 33) heißt Recht auf Leben und nicht Aufruf zur Ermordung der Ungläubigen, Recht auf freie Entfaltung und nicht Regulierung aller Lebensbereiche durch die Scharia, Volkssouveränität durch Wahlen und Abstimmungen und nicht Herrschaft einer kleinen Klasse von Theologen durch Fatwen, Gewaltenteilung in Parlament, Regierung und Gerichte und nicht Gewaltendurchdringung durch ein Scharia-System, Verantwortlichkeit der Regierung und deren tatsächliche Abwählbarkeit und nicht ewige Herrschaft einer religiös-politischen Einheitspartei, Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und nicht Ausrichtung der Verwaltungstätigkeit an Koran und Hadithen statt am allgemeinen, rational begründbaren Gesetz, Unabhängigkeit der Gerichte und nicht deren religiös-ideologische Unterwanderung und Reglementierung, Mehrparteienstaat und Chancengleichheit und nicht wachsende Herrschaft der Straße und des Ghettos, bis es nur noch eine islamische Einheitspartei gibt, Recht auf Opposition und nicht Todesdrohungen gegen jeden, der eine abweichende Auffassung propagiert und durchsetzen will, und nicht zuletzt Grund- und Menschenrechte und nicht religiös-ideologische Verachtung und Unterdrückung aller Frauen, Homosexuellen, Ungläubigen usw.
Schachtschneider verstand es in seinem erhellenden Vortrag, seine rechtsdogmatischen Ausführungen rechtsphilosophisch seriös zu fundieren und als Besonderheit der abendländischen Tradition der Rationalität und Neutralität auszuweisen, die bereits in dem Jesus-Wort “Mein Reich ist nicht von dieser Welt” angelegt ist und damit Religion als privates Bekenntnis und Politik als öffentlichen Raum sauber trennt: Raum für Vernunft, Diskurs, Teilhabe. So hat dies grundsätzlich auch Martin Luther mit seiner Zwei-Reiche-Lehre gesehen, nach der Staat und Politik einerseits und Kirche und Glaube andererseits zwei je eigene Reiche sind, die nicht interferieren sollen – und damit hat auch Luther den Primat der Staatlichkeit für die Gesetzgebung anerkannt.
Dabei reicht Schachtschneiders rechts- und philosophiehistorischer Begründungsansatz vom Ausburger Religionsfrieden über das Preußische Allgemeine Landrecht und die aufklärerische Philosophie Immanuel Kants sowie über die Preußische Verfassung von 1850 und die Weimarer Reichsverfassung bis in die Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes und seine Auslegung durch das Bundesverfassungsgericht hinein. Schlüssig und auf der Basis wertneutraler Rationalität weist er nach: Die Logik der Freiheit zwingt zum Vorbehalt des Staates und seines Rechts. Wo dem allgemeinen Gesetz eine zweite Interpretationsinstanz im öffentlichen Raum konkurrierend gegenüber treten darf – wie das auch die von Jesus weit entfernte Kirche versucht hat, die immer wieder ein Reich in dieser Welt aufrichten wollte und in Abschnitten der Geschichte auch aufgerichtet hat – wird nicht nur der Staat gestört und absehbar ganz zerstört, sondern auch der einzelne Mensch als Person, deren Integrität und Freiheit nur durch den weltlichen Staat laizistischer Prägung überzeugend garantiert werden kann. In letzter Konsequenz kann dies z. B. darauf hinaus laufen, den schulischen Religionsunterricht christlicher Konfessionen zu untersagen, wenn sie den Primat des Staates nicht anerkennen, jedenfalls aber kann ein islamischer Religionsunterricht niemals geduldet werden, weil das Wertgefüge des Islam und das Wertgefüge des aufgeklärten Staates inkompatibel sind.
Das Rationalitätspostulat hat Schachtschneider insoweit von Rousseau über Kant bis Habermas verfolgt und insbesondere Letzterem nachgewiesen, dass er der aufgeklärten Diskursethik mit seiner emotional gefärbten Zuneigung zum Islam selbst abtrünnig wird: Der rationale Diskurs duldet kein Störfeuer aus den Rohren der Frömmigkeit, sondern ist unter der für alle gleichen und gerechten Voraussetzung der Rationalität im Sinne der “Logik der Forschung” Poppers zu führen – wer das nicht will, ist ein Feind der offenen Gesellschaft und beschreitet nach v. Hayek den Weg in die Knechtschaft.
Mit dem Argumentationstopos des “Schleiers des Nichtwissens” bei Rawls zeigte Schachtschneider gewandt auf, dass eine gerechte Gesellschaft Menschen so behandelt, als wisse noch niemand seinen eigenen Platz in der Gesellschaft, als seien die eigenen Chancen durch einen Schleier des Nichtwissens verdeckt. Demgegenüber besteht eine ausbeuterische Gesellschaft auf einem Sonderrecht für die ausgebeuteten Gruppen. Im Nationalsozialismus waren dies die Juden, die Homosexuellen, die Andersdenkenden. Im Islam sind dies die Juden, die Homosexuellen, die Andersdenkenden – und die Frauen, also mindestens 50 % der Gesellschaft, die entrechtet und geknechtet werden.
Raddatz knüpfte an dieses Postulat des allgemeinen Sittengesetzes im Sinne Kants und des Grundgesetzes an und holte weit aus, um dieses psychoanalytisch und in Anknüpfung etwa an Freud zu fundieren. Dem Transzendentalismus des allgemeinen und vernünftigen Gesetzes stellte er den Tribalismus der islamischen Gemeinschaft gegenüber, welche die soziale Entwicklungsstufe des Säkularismus weder erreicht hat, noch von ihren Voraussetzungen her jemals erreichen kann oder wird. Der Säkularismus und Laizismus einer Gesellschaft ist aber unabdingbare Voraussetzung der autonomen Einzelperson, die es nur kraft des allgemeinen, vernünftigen und für alle gleichen Gesetzes geben kann und nicht dort, wo Stammesdenken die Welt in ein heiliges “Wir” und ein unreines “Andere” aufteilt und den Rechtsstatus erst kraft Zugehörigkeit zur gleichen ethnischen und ideologischen Gruppe verleiht oder versagt.
Somit gilt: Der Vorrang des Staates vor den Religionsgemeinschaften und der Vorrang der Vernunft vor dem Glauben sind die Existenzfrage des Staates und die Existenzfrage der Vernunft. Unsere politische Klasse, die ihr Totalversagen in der Finanzkrise bereits mehrfach unter Beweis gestellt und sich als korruptes Hilfspersonal der Hochfinanz geoutet hat, scheint aber kaum geeignet, dieses Trennsystem zu bewahren, wie es beispielsweise der Preußische Staat getan hat, in dem jeder nach seiner Facon selig werden konnte, aber niemand ein Sonderrecht für sich oder seine religiöse Gruppe geltend machen konnte oder einem Sonderrecht unterlag. Eine politische Klasse, die kein Wertgefüge mehr hat und unethisch regiert, ist nicht dazu prä estiniert, die freiheitlich-aufgeklärte Gesellschaft vor ihren Feinden aus Kommunismus und/oder Islam zu schützen. Politiker, die eben noch die Gesundheit der Europäischen Staatshaushalte, die Seriosität der Europäischen Zentralbank und die Stabilität der Gemeinschaftswährung zugunsten der Sanierung von Banken, Investmentfonds und Spekulanten unter Veruntreuung von Milliarden- oder Billionenbeträgen an Staatsmitteln praktiziert haben, werden uns vor dem Vordringen der islamisch-schariatischen Bedrohung nicht beschützen und bewahren, weil sie kein personales Fundament haben und somit auch gar nicht verstehen können, worum es bei der Konstituierung von Person, Rationalität, Staat eigentlich geht.
Vulgo: Wer nur ein korrupter Opportunist ist, kippt immer um. Besteht eine politische Klasse nur aus korrupten Opportunisten, ist sie bereits umgekippt. Und damit ist der Westen als Beute des Islam geliefert, wenn nicht andere Politiker ans Ruder kommen und eine andere Politik machen. Die Aufklärung hat – unter anderem durch die blutige französische Revolution – die Freiheit, Gleichheit, Brü erlichkeit aller Menschen gegen die katholische Kirche und ihren universalen politischen Machtanspruch erstritten. Erst seitdem ist es Protestanten, Juden, Atheisten – und auch Katholiken – möglich, als freie und gleiche Menschen solidarisch zusammen zu leben unter allgemeinen Gesetzen. Der Islam will die Aufklärung rückgängig machen. Nicht mehr freie Menschen, sondern unterworfene Menschen, denn nichts anderes bedeutet der Begriff “Islam”. Nicht mehr gleiche Menschen, sondern Diskriminierung, Verfolgung und Ermordung von Christen, Juden, Atheisten, Polytheisten und Homosexuellen sowie ausbeuterische Unterdrückung von Frauen. Nicht mehr brü erliche Menschen unter einem solidarischen Gesetz, sondern Gläubige versus Ungläubige und damit Bürgerkrieg bis zur totalen Unterwerfung unter den Islam oder dem totalen Scheitern des Islam.
Heute ist der Staat nur noch Wunscherfüllungsgehilfe geldhungringer Machteliten und hat seine Funktion als Wahrer von Freiheit, Gleichheit, Recht, Vernunft und Solidarität in den Jahren 2008 – 2010 (also in einem relativ kurzen Zeitraum von etwa zwei Jahren) in einem zuvor unvorstellbaren Umfang eingebüßt. In das entstehende ideologische Machtvakuum versucht der Islam mit seinem falschen Versprechen einer neuen und besseren Gesellschaftsordnung ebenso vorzustoßen wie in früheren Jahrzehnten der Kommunismus. Und in das durch die Entsolidarisierung geschaffene politisch-soziale Machtvakuum versucht der Islam mit Straßengewalt und Gesetzgebungsinitiativen gleichermaßen vorzudringen: Gegen die westliche Zivilisation steht eine weltumspannende Gemeinschaft, die wie ein Virus in die Gesellschaften des Westens eindringt und sie von innen her mit allen Mitteln verändert. Weg von Freiheit, Gleichheit, Brü erlichkeit und hin zu Knechtschaft, Apartheid, Dhimmistatus.
Die feige Verleugnung dieser politischen, sozialen und kriminellen Prozesse ist durchweg Karriere-Bedingung für die Eliten in Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Medien und Wirtschaft. Denn für die Errichtung des post-westlichen EU-Imperiums müssen alle Grenzen zum Verschwinden gebracht werden, wobei der politische Islam als Brechstange der Ideologen zum Aufbrechen der disparaten europäischen Traditionen gebraucht wird, sich aber wie der einmal aus der Flasche entwichene böse Geist auf keinen Fall mehr durch die wird kontrollieren lassen, die ihn gerufen haben.
(Insoweit könnte Europa leicht das Schicksal von Afghanistan erleiden, wo die einmal etablierten Mudschaheddin-Taliban zwar das Sowjetische Imperium zugunsten des US-Imperiums zerbrochen haben, nun aber offensichtlich vom US-Imperium nicht mehr gesteuert werden können. Ein islamisiertes Europa wäre als wirtschaftlicher Konkurrent für die USA erledigt, aber zugleich die schwerste Bedrohung, der sich die USA jemals gegenüber gesehen haben. Anders als die nur zu kurzfristigem Denken fähigen Strategen des CFR sehen Schachtschneider und Raddatz hier schon den übernächsten Zustand: Ein islamisiertes Europa als Brutstätte der Gewalt und Bedrohung für alle anderen, auch für die USA.)
Der Bevölkerungsaustausch der indigenen europäischen Bevölkerung durch fremde islamische Zuwanderer wird sich daher als Bumerang für die gegenwärtig herrschenden ökonomischen Eliten erweisen. Erscheint die alchemistische Schmelztiegelideologie für die ungehemmte ökonomische Globalisierung zunächst als nützlich, führt sie langfristig zur Zerstörung der Grundlagen eben dieser Globalisierung: Wissenschaft, Forschung, Wissen, Vernunft, Fortschritt, Produktivität gedeihen unter der Herrschaft des Halbmondes nicht gut. Wer die rationale Zivilisation für kurz- und mittelfristige ökonomische Profite zerstört, wird an die Stelle blühender Landschaften ausgebrannte Wüsten setzen – denn warum sollten die üblichen Verdächtigen hier anders handeln, als sie es bei sich zuhause seit Jahrhunderten tun?
Wenn sowohl europäische als auch islamische Organisation jährlich ein Milliardenbudget für gelenkten Dialog (vulgo: für Volksverdummung) ausgeben, ist es nicht verwunderlich, dass eine einseitige Besetzung aller Begriffe durch pro-islamische Gutmenschen stattgefunden hat. Diese sind eben keine guten Menschen, sondern Mundstücke und Tröten einer multikulturellen Ideologie, die Islamophilie mit Toleranz, Weltoffenheit und Fortschrittlichkeit und Islamophobie mit Nazismus, Hinterweltlertum und Zurückgebliebenheit identifiziert. Ganz als ob es nicht die Gewaltideologie des Islam wäre, die Nazismus, Hinterweltlertum und Zurückgebliebenheit in einem seit dem Spätmittelalter ungekannten Ausmaß in die Europäische Union importiert.
Dr. Hans-Peter Raddatz und Prof. Albrecht Schachtschneider
Wenn 80 % der Muslime keine Einwände gegen Terrorismus erheben, dann kann das nicht nur Angst machen, sondern sollte auch dazu motivieren, aktiv gegen die Islamisierung Europas vorzugehen und sich gegen die offizielle Sprachregelung und gegen die offiziellen Denkverbote der zunehmend faschistoid strukturierten Öffentlichkeit zu wenden, auch wenn dies von mutigen Persönlichkeiten wie Wilders, Westergaard oder Sarrazin mit einem hohen Preis bezahlt wird und auch Schachtschneider und Raddatz sich im Gegenwind der Ideologen befinden, die durch ihre Windigkeit noch die kleinste Flamme der Hoffnung zu ersticken drohen.
Der Muslim muss sich vom Ich befreien und mechanisch beten, berichtete Raddatz unter Berufung auf den Koran. Personen werden so nicht konstituiert. Wohl aber Massen, mit denen die Globalisierungselite rangieren kann wie ein Bahnvorstand auf dem Güterbahnhof. Widerstände gegen die ökonomische Globalisierung werden so unter Zuhilfenahme einer Ideologie ausgeräumt und zerbrochen, einer Ideologie allerdings, die nicht steuerbar ist und sich im Laufe ihrer Geschichte stets verselbständigt hat. &ldquo ivide et impera?” Das Teilen und Herrschen mit den islamischen Hilfstruppen durch die Globalisierungsideologen, die Freiheit, Gleichheit, Brü erlichkeit durch Knechtschaft, Elitarismus, Ausbeutung ersetzen wollen, wird nicht funktionieren: Ist der Islam erst einmal am Ruder, werden sich theologische Eliten gegenüber den ökonomischen Eliten durchsetzen und nur Unterwerfung, Apartheid, Massenvernichtung übrig bleiben – wie überall, wo der Islam jemals geherrscht hat.
Pax Europa wird sich dem entgegen stellen. 800 von 80.000.000 oder 0,001 % sind immerhin ein Anfang. Menschen mit und ohne akademischen Hintergrund, aber mit dem sie einenden Bewusstsein, für eine säkulare, offene, freiheitliche Gesellschaft und gegen die totalitäre Bedrohung zu stehen. Hat die Zerstörung des Westens von 1968 bis 2010 zwei Generationen gebraucht, so wird der Wiederaufbau des Westens ebenfalls (mindestens) zwei Generationen benötigen. Fangen wir an.
» Videos der Reden und Interviews folgen in Kürze.
http://www.pi-news.net/2010/05/raddatz-und-schachtschneider-bei-pax-europa/

References: Art. 4
 Art. 140
 Art. 136
 Art. 9
 Art. 79
 Art. 20
 Art. 21