Source: http://ursula-haverbeck.info/category/volksverhetzung/
Timestamp: 2017-11-18 23:27:10+00:00

Document:
Am 16. Oktober 2017:
Amtsgericht Berlin-Tiergarten (Turmstraße 91, 10559 Berlin)
Beginn ist um 11:00 Uhr
Verfahren wegen Volksverhetzung (§130 StGB)
Am 23. November 2017:
Landgericht Detmold (Paulinenstraße 46, 32756 Detmold)
Beginn ist um 12:30 Uhr
Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung (§130 StGB)
Bildquelle: Martin-Moritz| pixelio.de
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EINLASSUNG AM LANDGERICHT VERDEN AM 24.08.2017
ach-, hätten wir ein wahrhaft Hohes Gericht, dessen Mitglieder sich als dienende Organe dem übergeordneten Grundrecht aller Menschen oder auch göttlichem Recht, verantwortlich fühlen.
Bereits 2002 kündigte sich der Zerfall des Rechtslebens an, als der damalige Vorsitzende Richter des „Deutschen Richterbundes“ (DRB) mittels dpa. den Bürgern mitteilte,
„Die Justiz befindet sich im Würgegriff der Politik“.
Das klang wie eine Art Verzweiflungsschrei oder Hilferuf.
Wie ist das möglich? Heißt es doch im Grundgesetz, Art. 97, „Die Richter sind unabhängig“, Die unabhängige Justiz und die Gewaltenteilung sind die Basis eines demokratisch verfassten Rechtsstaates. Das werden Politiker und Juristen nicht müßig unablässig zu wiederholen. Wieso können sie dann im Würgegriff der Politik sein?
Weil sie meinen, dem Gesetz unterworfen zu sein? Weil es im Grundgesetz, Art. 97 weiter heißt:
„Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen“, es steht dort nicht „den“ Gesetzen unterworfen, welche im Bundestag verabschiedet werden.
Das Gesetz ist In-Erscheinung-treten dieses übergeordneten Rechtes. Dieses muß immer durch das Gesetz hindurchschimmern. Bei dem Paragraphen 130, 3 StGB, werden lediglich die Interessen einer mächtigen Minderheit zum Ausdruck gebracht. Unterwirft sich ein Richter diesen, macht er sich strafbar.
in den 14 Jahren, von 2002 – 2016 nahm ich an diesen sogenannten Holocaustprozessen bei 31 Gerichten, quer durch die Bundesrepublik teil. Sie alle bestätigten den
dargestellten Sachverhalt.
Die Justiz befindet sich im Würgegriff der Politik, der Rechtstaat zerfällt.
Ausgehend von der fehlenden Antwort auf die größte Untat aller Zeiten, ohne eine forensisch abgesicherte und nachprüfbare Angabe des Tatortes, hängt die Anklage in der Luft, kann der Holocaust nicht stattgefunden haben.
Zum Thema Holocaust ist alles gesagt, was zu wissen zwingend notwendig ist, um ein einigermaßen richtiges Urteil darüber abgeben zu können. Mit dem Urteil ist der
Schuldspruch gegen das deutsche Volk gemeint, ein singuläres, „unsühnbares Verbrechen“ während des Weltkrieges II begangen zu haben. Grund dieses „unsühnbaren, singulären Verbrechens“ besteht in der Vergasung von sechs Millionen Juden durch die Deutschen, seit 1980 Holocaust genannt.
Dieses Verbrechen ausgeführt zu haben, gilt bis heute in Politik und Justiz als offenkundig und bedürfe daher keines Beweises mehr. Doch nach der jahrzehntelang währenden Untersuchung der vorliegenden Stellungnahmen zum Holocaust und zwar das Dafür und Dagegen ist nur noch eines offenkundig, daß diese behauptete Offenkundigkeit nicht gegeben ist.
Jetzt geht es nur noch darum, ob die angeprangerten Deutschen mit dem Nachplappern aufhören, oder ob sie, statt einfach zu glauben, jetzt wissen wollen und das
Wissen zum Inhalt ihres Handelns machen werden. Das heißt nichts anderes, ob sie sich weiterhin für eine Unterwerfung aus Unwissenheit und damit für die
Akzeptanz dieses Schuldspruches entscheiden oder von ihrem Recht auf Verteidigung als mitangeklagte Deutsche endlich Gebrauch machen werden.
Jetzt bleiben nur noch 3 Fragen zur Beantwortung. Hier geht es um Aussagen, die nicht strittig sind, sondern eindeutig von beiden Seiten akzeptiert werden müssen. Sie liefern uns den sichersten Beweis für die Nichtexistenz des Holocaust.
1. Wieso werden keine Gegendarstellungen öffentlich geprüft und – falls möglich – wiederlegt? Wieso werden alle kritischen Bücher statt dessen verboten? Welchen Grund gibt es dafür? „Weil wir einen Paragraphen 130 StGB haben?“, und wieso haben wir den?
2. Wieso verurteilen Richter immer noch nach dem Gesetz, genannt Volksverhetzung, langjährige Forschungsergebnisse als strafbar? Sie können höchstens falsch sein und müßten widerlegt werden, aber wieso strafbar?
3. Warum werden immer noch an allen möglichen Gedenktagen Erinnerungsveranstaltungen an die 6 Millionen vergaster Juden durchgeführt? Warum erscheinen fortlaufend Erinnerungsbücher der Auschwitzüberlebenden an ihre furchtbaren Leiden? Warum werden 70 Jahre nach Kriegsende noch Prozesse gegen die damals 22-jährigen durchgeführt?
Diese 3 Fragen sollten bei diesem Berufungsverfahren erörtert, geprüft und – falls notwendig – die bisherige Auffassung korrigiert werden.
Gerade jetzt nach dem Tod des chinesischen FriedensNobelpreisträgers, Liu Xiaobo, wird der Widerspruch dessen, was von China verlangt wird zu dem, was in der BRD
gemacht wird, überdeutlich. Ich sehe meine weiterführende Aufgabe jetzt darin, mich dem Rechtsleben in einem demokratisch verfaßten Rechtsstaat gründlicher zu widmen.
Es geht wirklich darum, die „Justiz aus dem Würgegriff der Politik“ zu befreien.
Für mich ist damit das Thema Holocaust erledigt. Für die Gerichte und die große Mehrzahl der Bürger beginnt es. Ich kann mich jetzt nur noch wiederholen, was in meinem Alter Lebenszeitvergeudung ist.
Verden (Aller), den 24. August 2017
Als PDF herunterladen: Einlassung der Überzeugungstäterin Ursula Haverbeck
Es ist nun wirklich alles zum Thema Holocaust gesagt worden in diesen 6 Verfahren vom Nov. 2015 bis zum August 2017.
Die kritischen Gegenstimmen und Widerlegungen der Auschwitz-überlebenden aus den ersten 40 Nachkriegsjahren wurden aus dem Verbotsdunkel ans Licht gezogen.
Was die Zeitzeugen – nicht als Gefangene oder Wachmänner – sondern von außen kommend, vorfanden und erklärten, steht im völligen Widerspruch zu den jüdischen Anklagen. Nichts ist offenkundig, also unstrittig allgemein bekannt und oder nachprüfbar.
Es gibt Verbote und Gefängnis- oder Geldstrafen, wobei ersteres in nicht zu überbietendem Zynismus „Freiheitsstrafe“ genannt wird.
Es ist strafbar zu sagen, es wurden keine 6.Millionen vergast bzw. ermordet, dagegen ist es erlaubt zu sagen, sie wurden vergast/ermordet.
Juristen wissen es besser als Historiker, Naturwissenschaftliche und Techniker – wieso eigentlich?
Vielleicht verbergen sie ihr Unwissen auch nur hinter dem bequemen Wort ‚offenkundig‘. Aus Angst?
Ich gehe davon aus, dass es ab sofort kein Richter mehr wagen kann, Angeklagte nach §130 StGB ins Gefängnis zu schicken oder mit hoher Geldsumme zu bestrafen. Denken Sie immer an Katyn, Jedwabne oder die Atomprozesse. Wir haben sehr viele Lügen, die nicht aufrecht zu halten waren, erlebt.
Wenn ein Massenmord offenkundig ist, muss es sehr einfach sein zu sagen, wo er stattfand. Das genau weiß aber offensichtlich niemand – auch der Zentralrat der Juden nicht, der mehrfach befragt wurde, unter Charlotte Knobloch, Dieter Graumann und dem jetzigen Vorsitzenden Dr. Josef Schuster.
Wenn das nicht zu klären ist, bestreiten alle Revisionisten zu Recht seine Wirklichkeit. Bestreiten ist nirgends als strafbar erklärt, nur etwas wider besseres Wissen zu behaupten, ist strafbar.
Ich bin überzeugt, die formulierenden Juristen wussten, warum sie schrieben: Billigen, Leugnen, Verharmlosen sei strafbar. Man kann nämlich nur Bekanntes leugnen.
Seit langem gärt es im Deutschen Richterbund. „Die Justiz ist im Würgegriff der Politik“, verbreitete bereits 2002 der damalige Vorsitzende über dpa. „Das Recht ist in einer Krise“, schreibt der jetzige und begründet in dem am 17. August 2017 erschienen Buch von Jens Gnisa, „Das Ende der Gerechtigkeit“ die sich bereits abzeichnende Zerstörung des Rechtslebens.
Wir Bürger erleben und erleiden das schon lange. Wir kennen
auch den Grund dafür.
Im Urteil erster Instanz hier in Verden heißt es, ich sei intelligent genug, um zu wissen, dass der Holocaust stattgefunden habe, also leugne ich ihn. Das ist lediglich eine
nicht justiziable Meinung und Vermutung, welche zudem die Dinge auf den Kopf stellt.
Ich bin klug genug um zu begreifen, dass nach offizieller Reduzierung der Opferzahl in Auschwitz um 3 Millionen und anschließend noch weiter auf 356000 auf Grund neuer Archivfunde, man auch bei Gedenkveranstaltungen und Prozessen nicht mehr 6 Millionen als offenkundige Tatsache angeben kann. Geschieht das dennoch, entsteht
konsequenterweise die Frage: Wo? Bitte um Antwort.
Richter werden doch nicht behaupten wollen, dass es keines Ortes bedürfe, an welchem der Massenmord stattfand. Da dieser bei Gericht stets als offenkundig bezeichnet wird, müsste die Antwort doch bekannt sein. Wir wollen uns doch nicht lächerlich machen.
Ich beantrage die Einstellung des Verfahrens, bis alle offenen Fragen geklärt sind, auf Kosten des Staates einschließlich meiner Kosten.
Als PDF herunterladen: Schlußwort neu
Bildquelle: pixelio.de / Martin Moritz
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Am 24. August 2017 um 09:00 Uhr und am 28. August 2017 um 10:00 Uhr verhandelt die 5. kleine Strafkammer des Landgerichts Verden die Berufungssache wegen Volksverhetzung, die sich gegen ein Urteil des Amtsgerichts Verden richtet.
Bildquelle: Martin-Moritz | pixelio.de
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 Art. 97
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