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Timestamp: 2016-10-24 16:03:33+00:00

Document:
1P.67/2002 (10.06.2002)
1P.67/2002 /mks
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokatin Dr. Suzanne Lehmann, St. Alban-Anlage 67, Postfach 355, 4020 Basel,
beide vertreten durch Advokatin lic.iur. Esther Wyss Sisti, Blumenrain 3, Postfach, 4001 Basel,
Strafgericht des Kantons Basel-Stadt, Sch�tzenmattstrasse 20, 4003 Basel,
Art. 4 aBV & Art. 32 Abs. 1 BV sowie Art. 6 EMRK (Strafverfahren; in dubio pro reo)
(Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 4. September 2001)
Das Strafgericht Basel-Stadt verurteilte X.________ am 25. Juni 1999 wegen mehrfacher, teilweise qualifizierter Vergewaltigung (Art. 190 Abs. 1 und 3 StGB), mehrfacher, teilweise qualifizierter sexueller N�tigung (Art. 189 Abs. 1 und 3 StGB), mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind (Art. 187 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) und mehrfacher qualifizierter einfacher K�rperverletzung (Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 und Ziff. 2 StGB) zu 9 Jahren Zuchthaus. Es hielt f�r erwiesen, dass X.________ seine Tochter A.________ (geb. 1975) zwischen 1980 und 1990 immer wieder sexuell missbrauchte, sch�ndete, vergewaltigte und zu sexuellen Handlungen n�tigte sowie seinen Sohn C.________(geb. 1983) und seine Tochter B.________ (geb. 1984) mit Faustschl�gen und Fusstritten usw. traktierte und verletzte. Zu einem Freispruch wegen Verj�hrung kam das Strafgericht in Bezug auf die Anklage gegen X.________ wegen sexuellen Handlungen zum Nachteil seiner Tochter D.________ (geb. 1976).
Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt best�tigte das erstinstanzliche Strafurteil am 4. September 2001.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Verletzung von Art. 4 aBV und Art. 6 EMRK beantragt X.________, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zum Zwecke seiner Freisprechung ans Appellationsgericht zur�ckzuweisen. F�r den Fall, dass seine Verhaftung beantragt werde, sei der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
Die Staatsanwaltschaft, das Strafgericht und das Appellationsgericht beantragen in ihren Vernehmlassungen, die Beschwerde abzuweisen.
A.________und B.________ beantragen, die Beschwerde abzuweisen und ersuchen um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Am 11. M�rz 2002 erkannte der Pr�sident der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu.
X.________ replizierte unaufgefordert und bekr�ftigt unter Bezugnahme auf die eingegangenen Vernehmlassungen, dass der ihm vorgeworfene Kindsmissbrauch erfunden und er Opfer einer "Bezichtigungsgeschichte" sei.
1.1 Beim angefochtenen Entscheid des Appellationsgerichts handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Endentscheid (Art. 86 Abs. 1 OG). Der Beschwerdef�hrer ist durch die strafrechtliche Verurteilung in seinen rechtlich gesch�tzten Interessen ber�hrt (Art. 88 OG), weshalb er befugt ist, die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte zu r�gen.
1.2 Die staatsrechtliche Beschwerde erm�glicht indessen keine Fortsetzung des kantonalen Verfahrens. Das Bundesgericht pr�ft in diesem Verfahren nur in der Beschwerdeschrift erhobene, detailliert begr�ndete und soweit m�glich belegte R�gen. Der Beschwerdef�hrer muss den wesentlichen Sachverhalt darlegen, die als verletzt ger�gten Verfassungsbestimmungen nennen und �berdies dartun, inwiefern diese verletzt sein sollen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 127 I 38 E. 3c; 125 I 492 E. 1b).
1.3 Diesen Anforderungen gen�gt die Beschwerdeschrift nur teilweise. Zwar wirft der Beschwerdef�hrer dem Appellationsgericht in verschiedener Hinsicht Fehler und Unterlassungen vor und r�gt, dadurch sei es in Willk�r verfallen, habe seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r und den Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt oder eine Rechtsverweigerung begangen, begr�ndet aber nicht immer in nachvollziehbarer Weise, wodurch das Appellationsgericht welche der angerufenen Verfassungsgarantien verletzt haben soll. Dass sich der anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer auf die alte, seit dem 1. Januar 2000 nicht mehr in Kraft stehenden Bundesverfassung vom 29. Mai 1874 beruft, mutet zwar befremdlich an, schadet ihm aber insofern nichts, als auf seine Beschwerde einzutreten ist, soweit er wenigstens sinngem�ss ausreichend substanziierte Verfassungsr�gen erhebt. Soweit im Folgenden auf Ausf�hrungen in der Beschwerde nicht eingegangen wird, gen�gen sie den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen nicht.
2.1 Die Verurteilung des Beschwerdef�hrers beruht massgeblich auf den Aussagen von A.________. Diese enthalten nach dem Gutachten Kling/Dittmann vom 8. Januar 1999 zahlreiche Elemente, "wie sie typischerweise bei jungen Frauen beobachtet werden, die in Kindheit und Jugend sexuell missbraucht worden sind". Es seien anderseits keine sicheren Hinweise darauf zu finden, dass die Darstellung �ber den sexuellen Missbrauch durch den Vater nicht realit�tsbegr�ndet sei. Als Motivation f�r die Strafanzeige sei der Schutz der Halbgeschwister, vor allem der Halbschwestern, �berzeugend, ebenso wie der Wunsch nach Bestrafung des T�ters und Ruhe (S. 55). Diese vorsichtig formulierten Schlussfolgerungen pr�zisierte Prof. Dittmann an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung dahingehend, dass aus seiner Sicht keine Zweifel vorl�gen, dass die sexuellen Missbr�uche stattgefunden h�tten (Urteil Strafgericht S. 27).
2.2 Der Beschwerdef�hrer will mit zwei von ihm in Auftrag gegebenen Gutachten von Prof. Undeutsch und einem von Prof. Schade nachweisen, dass das Gutachten Kling/Dittmann grob fehlerhaft und damit nicht geeignet sei, den Wahrheitsgehalt der Aussagen von A.________ nachzuweisen. Damit macht der Beschwerdef�hrer sinngem�ss geltend, das Appellationsgericht habe die Beweise willk�rlich gew�rdigt. Eine Geh�rsverweigerungsr�ge liegt im Vorwurf, es habe die Einholung eines Obergutachtens und die Einvernahme von Umfeldzeugen nicht zugelassen und es abgelehnt, A.________, B.________ und D.________ an der Hauptverhandlung nochmals einzuvernehmen.
3.1 Bei der Beweisw�rdigung geht der Schutz der von Art. 6 Ziff. 2 EMRK garantierten Rechtsregel "in dubio pro reo" nicht �ber das Willk�rverbot von Art. 9 BV hinaus. Zu pr�fen ist daher im Folgenden, ob das Appellationsgericht die Beweise willk�rlich zu Lasten des Beschwerdef�hrers w�rdigte.
3.2 Nach den aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessenden Verfahrensgarantien sind alle Beweise abzunehmen, die sich auf Tatsachen beziehen, die f�r die Entscheidung erheblich sind (BGE 117 Ia 262 E. 4b; 106 Ia 161 E. 2b; 101 Ia 169 E. 1, zu Art. 4 aBV, je mit Hinweisen). Das hindert aber den Richter nicht, einen Beweisantrag abzulehnen, wenn er in willk�rfreier �berzeugung der bereits abgenommenen Beweise zur �berzeugung gelangt, der rechtlich erhebliche Sachverhalt sei gen�gend abgekl�rt, und er �berdies in willk�rfreier antizipierter W�rdigung der zus�tzlich beantragten Beweise annehmen kann, seine �berzeugung werde auch durch diese nicht mehr ge�ndert (BGE 122 V 157 E. 1d; 119 Ib 492 E. 5b/bb, zu Art. 4 aBV).
3.3 Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, das Appellationsgericht h�tte aufgrund des kantonalen Prozessrechts A.________, B.________ und D.________ nochmals einvernehmen m�ssen. Aus Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK und Art. 32 Abs. 2 BV ergab sich eine solche Pflicht f�r das Appellationsgericht ebenfalls nicht. Diese Bestimmungen r�umen dem Angeklagten das Recht ein, einmal mit seinen Belastungszeugen konfrontiert zu werden (BGE 120 Ia 48 E. 2b/aa). Diesen verfassungs- und konventionsrechtlichen Anspruch hat das Strafgericht an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung erf�llt. Das Appellationsgericht hat daher die genannten Garantien keineswegs verletzt, indem es den Kindern des Beschwerdef�hrers ein erneutes Erscheinen vor Gericht ersparte. Die R�ge ist unbegr�ndet.
Nach dem Gesagten ist zu pr�fen, ob das Appellationsgericht den Beschwerdef�hrer aufgrund einer W�rdigung der ihm vorliegenden und einer antizipierten W�rdigung der ihm zus�tzlich angebotenen Beweismittel willk�rfrei verurteilen konnte, ohne letztere abzunehmen. Ist dies der Fall, hat es mit der Ablehnung der weiteren Beweisantr�ge des Beschwerdef�hrers dessen rechtliches Geh�r nicht verletzt.
4.1 Offensichtlich ohne Verfassungsverletzung ablehnen konnte das Appellationsgericht die Einvernahme von "Umfeldzeugen", d.h. Zeugen, von denen keine konkreten Aussagen zu den Tatvorw�rfen erwartet werden k�nnen, sondern nur allgemeine Aussagen �ber den Beschwerdef�hrer und/oder A.________ und die Familienverh�ltnisse zur Zeit der eingeklagten Taten. Die Verteidigerin hat die von ihr beantragten Umfeldzeugen schriftlich angefragt, ob sie Beobachtungen gemacht h�tten, die auf einen sexuellen Missbrauch von A.________ durch den Beschwerdef�hrer hindeuten w�rde, was ausnahmslos verneint wurde. Solche Aussagen k�nnen den Beschwerdef�hrer nicht entlasten. Wie das Appellationsgericht zu Recht anf�hrt, ist es bei sexuellen �bergriffen auf Kinder innerhalb der Familie h�ufig bzw. geradezu typisch, dass selbst enge Verwandte und Freunde der Familie davon nichts merken.
4.2.1 Prof. Undeutsch hat den Beschwerdef�hrer zun�chst einem Polygraphen-Test unterzogen, mit welchem er zum Ergebnis kam, es bestehe eine Wahrscheinlichkeit von mindestens 95%, dass er sich nicht sexuell an seinen T�chtern vergangen habe. In einem zweiten Gutachten vom 20. Juni 2001 zur Frage, ob das Gutachten Kling/Dittmann den heute geltenden methodischen Mindeststandards entspr�che, kommt Undeutsch - gest�tzt allein auf dessen auszugsweise Wiedergabe im erstinstanzlichen Strafurteil - zum Schluss, dieses weise gravierende M�ngel auf und verletze die Menschenrechtskonvention, der auch die Schweiz angeh�re. Die Gutachter Kling/Dittmann seien f�lschlicherweise davon ausgegangen, die Aussagen von A.________ seien wahr und h�tten gepr�ft, ob Anzeichen daf�r zu finden seien, dass sie entgegen dieser Annahme unwahr seien. Auf Grund der Unschuldsvermutung sei ein Gutachter jedoch verpflichtet, solange davon auszugehen, dass die Belastungen unwahr seien ("Unwahr-Hypothese"), bis dies angesichts der erhobenen Befunde nicht mehr l�nger m�glich sei. Im vorliegenden Fall h�tten die Gutachter fragen m�ssen, ob A.________ ihre Aussage auch h�tte machen k�nnen, ohne die behaupteten Vorf�lle in der Realit�t erlebt zu haben. Diese Frage h�tten sie nach der Auffassung von Undeutsch "methodisch einwandfrei begr�ndet nicht verneinen k�nnen" (Gutachten S. 37).
4.2.2 Prof. Schade beurteilt in einer knapp eine Textseite umfassenden Stellungnahme das Gutachten Kling/Dittmann als mit derart relevanten M�ngeln behaftet, dass es eigentlich kein Beweismittel sein d�rfte. So seien vorab die Hintergr�nde der Entstehung und der Geschichte der Aussage nicht aufgekl�rt worden, d.h. insbesondere, inwieweit A.________ dabei unter dem Einfluss ihrer Therapeuten gestanden habe. Zentral sei, dass der Sachverst�ndige das oberste Gebot, die Glaubhaftigkeit der Aussagen �ber Alternativhypothesen zu pr�fen, "nur sehr peripher bzw. �berhaupt nicht ber�cksichtigt hat". Die seines Erachtens relevante Alternativhypothese, dass es sich bei der Aussage der Zeugin um eine irrt�mliche Falschaussage handle, habe der Gutachter nur in zwei S�tzen gepr�ft. Es falle auf, dass wichtige Forschungsergebnisse aus dem Arbeitskreis der amerikanischen Wissenschafterin Loftus im Literaturverzeichnis zwar aufgef�hrt seien, ohne dass dies dazu gef�hrt h�tte, dass die Alternativhypothese der "therapierten Erinnerung" auf die Aussagen der Zeugin angewendet worden sei.
4.3 Das Appellationsgericht konnte beim Gutachten Kling/Dittmann keine Fehlerhaftigkeit feststellen, welche zur Einholung einer weiteren Expertise h�tte f�hren m�ssen. Bei den Gutachtern Kling und vor allem Dittmann handle es sich um ausgewiesene, international anerkannte Wissenschafter auf dem Gebiet der Aussagepsychologie, deren Unvoreingenommenheit ausser Zweifel stehe. Inhaltlich sei das Gutachten schl�ssig und �berzeugend.
4.3.1 Daran verm�chte auch die Kritik von Prof. Undeutsch nichts zu �ndern. Dessen Gutachten k�nnten als Parteivorbringen nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 125 V 351 E. 3c) von vornherein nicht den gleichen Stellenwert beanspruchen wie das gerichtliche Gutachten. Zudem basiere die Beurteilung von Undeutsch einzig auf dem erstinstanzlichen Strafurteil und den darin zitierten Passagen des Gutachtens Kling/Dittmann, das Gutachten selber und die von den Gutachtern an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung abgegebenen Erl�uterungen und Erg�nzungen seien ihm nicht bekannt gewesen. Diese Grundlage sei offensichtlich ungen�gend, was sich schon daraus ergebe, dass Undeutsch irrt�mlicherweise davon ausgehe, das Gutachten Kling/Dittmann betreffe auch D.________ und C.________. Das Parteigutachten Undeutsch beruhe auf nur oberfl�chlicher Betrachtung, und seine Schl�sse h�tten von vornherein festgestanden. Dies deshalb, weil Undeutsch zuvor mit dem Beschwerdef�hrer einen sog. L�gendetektortest durchgef�hrt habe mit dem Ergebnis, dass dessen Behauptung, sich an seinen T�chtern nie in irgendeiner Weise sexuell vergangen zu haben, mit einer Wahrscheinlichkeit von mindestens 95% zutreffe. Nach dieser polygraphischen Untersuchung, in welcher er auch die �berzeugung ge�ussert habe, solche Tests seien "fachlich anerkannt" bzw. "millionenfach bew�hrt" und die einzig zuverl�ssige Methode zur �berpr�fung des Wahrheitsgehaltes einer Bestreitung im Strafverfahren, sei f�r ihn festgestanden, dass das Gutachten Kling/Dittmann im Ergebnis falsch sein m�sse. Es treffe auch keineswegs zu, dass die Methode anerkannt sei. Entgegen der im Gutachten Undeutsch aufgestellten gegenteiligen Behauptung habe der deutsche Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 17. Dezember 1998 (NJW 1999 S. 657) polygraphischen Methoden jeden Beweiswert abgesprochen, und auch in den USA seien solche Tests in den meisten Einzelstaaten nicht zugelassen.
4.3.2 Unbegr�ndet seien die weiteren Einw�nde des Beschwerdef�hrers, etwa die erste Einvernahme der Zeugin bei der Staatsanwaltschaft sei nicht dokumentiert und die Gutachter Kling/Dittmann h�tten die M�glichkeit einer falschen Anschuldigung aufgrund der histrionischen Pers�nlichkeit von A.________ nicht ber�cksichtigt. Die Gutachter seien sich bewusst gewesen, dass das Ausgangsmaterial nicht optimal gewesen sei, insbesondere weil den Belastungen eine lange "Aussagegeschichte" zugrunde gelegen h�tten. Sie h�tten sich indessen mit diesen Schwierigkeiten seri�s auseinander gesetzt und seien aufgrund einer �berzeugenden Gesamtbetrachtung zum Schluss gekommen, die zahlreichen Realit�tskriterien w�rden diese problematischen Punkte �berwiegen (angefochtenes Urteil E. 1b S. 6 ff.).
4.4 Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, ist nicht geeignet, das Gutachten Kling/Dittmann derart zu ersch�ttern, dass ein Abstellen darauf unhaltbar w�re. Ohnehin hat sich das Appellationsgericht mit den meisten der vom Beschwerdef�hrer in der staatsrechtlichen Beschwerde oft bloss wiederholten Einw�nden zutreffend auseinander gesetzt und sie zu Recht verworfen. Es kann insoweit auf den angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Die Autoren Kling und Dittmann sind unbestrittenermassen anerkannte Fachleute auf dem Gebiet der Aussagepsychologie und damit zur Erstattung eines gerichtlichen Glaubw�rdigkeitsgutachtens bef�higt. Sie haben sich einl�sslich mit der Entstehung und Entwicklung der belastenden Aussagen und der eingeschr�nkten Verwendbarkeit der Protokolle, bei denen nicht mit Sicherheit feststellbar ist, ob es sich sich um Wortprotokolle handelt oder nicht, auseinander gesetzt. Sie haben die histrionische Pers�nlichkeit von A.________ in Betracht gezogen und im Hinblick darauf die M�glichkeit gepr�ft und verworfen, dass sie ihren Vater angeschuldigt haben k�nnte, um Aufmerksamkeit und Mitgef�hl zu erregen. Insbesondere aber haben sie gepr�ft und verworfen, dass ihr allenfalls von Therapeuten suggeriert worden sein k�nnte, als Kind von ihrem Vater missbraucht worden zu sein ("therapierte Erinnerung"). Dies kann im �brigen auch schon deshalb ausgeschlossen werden, weil nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen der Gutachter A.________ erstmals ihrem Freund, nicht einem ihrer Therapeuten, vom Missbrauch durch ihren Vater erz�hlte (Gutachten S. 37 ff.). V�llig fehl geht der Vorwurf, die Gutachter h�tten die Unschuldsvermutung verletzt, indem sie davon ausgegangen seien, die Belastungen der Zeugin seien wahr, um dann zu pr�fen, ob Anhaltspunkte f�r das Gegenteil zu finden seien. Die verfassungs- und konventionsrechtlich garantierte Unschuldsvermutung verlangt vom Richter, bis zum Beweis des Gegenteils von der Unschuld des Angeklagten auszugehen. Aus dieser Rechtsregel l�sst sich nicht ableiten, wie ein medizinischer Gutachter bei der Erstattung eines gerichtlichen Gutachtens methodisch vorzugehen hat, dies ergibt sich allein aus medizinischen Erw�gungen. Abgesehen davon ist es eine durch nichts belegte Unterstellung, dass die Gutachter Kling und Dittmann von der "Wahrheit" der Aussagen A.________s ausgegangen seien und diese Ausgangshypothese im Gutachten zu best�tigen oder zu widerlegen suchten.
In Bezug auf das (Kurz-)Gutachten Schade beklagt sich der Beschwerdef�hrer zwar, dieses werde vom Appellationsgericht �berhaupt nicht erw�hnt, erhebt in diesem Zusammenhang indessen keine den gesetzlichen Anforderungen gen�gende Geh�rsverweigerungsr�ge. Das Appellationsgericht brauchte sich im �brigen unter verfassungsrechtliche Gesichtspunkten mit der Stellungnahme Schade auch nicht ausdr�cklich zu besch�ftigen, l�sst dieser doch eine ernsthafte, auf einer sachlichen Auseinandersetzung mit dem Gutachten Kling/Dittmann beruhenden Begr�ndung f�r seine teilweise polemisch �berzogenen Folgerungen fast v�llig vermissen.
4.5 Damit konnte das Appellationsgericht das Gutachten Kling/Dittmann ohne Verfassungsverletzung als starkes Indiz f�r die Glaubhaftigkeit der Aussage von A.________ werten. Dass die Verurteilung des Beschwerdef�hrers auch unter dieser Voraussetzung willk�rlich w�re, macht er nicht geltend, und das ist auch nicht ersichtlich. Die R�ge ist unbegr�ndet.
Somit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens (Art. 156 OG). Ausserdem hat er den beiden Beschwerdegegnerinnen eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 159 OG). Damit wird deren Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gegenstandslos.
Der Beschwerdef�hrer hat den privaten Beschwerdegegnerinnen f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien sowie der Staatsanwaltschaft, dem Strafgericht und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 4
 Art. 32
 Art. 6
in dubio
 Art. 4
 Art. 6
 BGE 
in dubio
 Art. 6
in dubio
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 6
 Art. 32