Source: https://www.change.org/p/menschenrechtsverletzung-in-der-brd-im-bezug-auf-art-23-aemr-sowie-landtag-von-baden-w%C3%BCrttemberg
Timestamp: 2018-12-17 01:42:30+00:00

Document:
Petition · Menschenrechtsverletzung in der BRD im Bezug auf Art. 23 AEMR- sowie Landtag von Baden – Württemberg · Change.org
ALTERSARMUT 43%Rente ist zu wenig !Änderung des GG 12a-wie es die AEMR in Art. 23 besagen
Marko Kieling hat diese Petition an Mitglied LIBE Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres Kristina WINBERG und an 26 mehr gestartet.
Prof. Dr. Stefan Sell: Sozialpolitischer Skandal Altersarmut
Ausschnitte aus der WDR-Sendung „Ihre Meinung“
ALTERSARMUT 43% Rente ist zu wenig ! Änderung des Grundgesetzbuch (GG) 12a - wie es die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) in Art. 23 besagen.
Fast jede zweite gesetzliche Altersrente in Deutschland liegt unter 800 Euro im Monat. 12.07.2018 Quelle: Frankfurter Rundschau
http://www.fr.de/leben/recht/altersarmut-jede-zweite-rente-unter-800-euro-a-1543291
Deutsche Wirtschafts Nachrichten, Ronald Barazon | Veröffentlicht: 30.10.16
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/10/30/renten-desaster-viele-deutsche-werden-in-die-altersarmut-rutschen/
OECD – Studie Ökonomen rechnen mit deutschem Rentensystem ab
Die Experten bemängeln, dass es hierzulande keine Mindestrente gibt,
und stellen extreme Unterschiede zwischen den Renten von Männern und Frauen fest.
http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/keine-chance-fuer-geringverdiener-oecd-rechnet-mit-deutschem-rentensystem-ab_id_7939990.html
<a href="https://www.tagesschau.de/inland/rente-armut-101.html" rel="nofollow">https://www.tagesschau.de/inland/rente-armut-101.html</a>
Warum werden wir im Jahr 2030 massive Problem bekommen ?
Bis 2030 Absenkung des Rentenniveaus auf 43 %
- seit 2004 in § 154 Abs. 3 SGB VI festgeschrieben.
Quelle:VDK – Sozialverband
Was sind eigentlich jene 43% ?
Dies erklärt Ihnen nun Prof. Dr. Uwe Becker in einem kurzem Video
https://www.youtube.com/watch?v=F9ia0oW5hMY
Warum sinkt das Gesetzliche Rentenniveaus ?
Norbert Blüm kritisiert Riester-Rente 1 min Datum: 09.08.2018 Quelle: ZDF
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-sendungen/videos/norbert-bluem-kritisiert-riester-rente-100.html
Wie sieht unsere Lösung zu der kommenden Altersarmut aus ?
LÖSUNG zu dieser Petition - zur steigenden Altersarmut:
Abschaffung unterschiedlicher Renten Systeme
( Ärzte, Architekten, Anwälte usw. )
Grund: Art.3 GG Art.24 AEMR
In Bezug auf die Rente, schlagen wir das Schweizer Rentensystem vor.
( Schweizer Modell ) Jene Lösung beinhaltet eine Mindestrente
Ebenso gibt es in diesem Land unterschiedliche Renten Systeme
Nun werden verschiedene Bereiche aufgelistet, warum die Altersarmut für viele Menschen keine Illusion werden wird!
TK-Report:
Mehr als jeder Zweite steigt vor der offiziellen Rente aus dem Job aus
https://www.welt.de/newsticker/news1/article178721080/Rente-TK-Report-Mehr-als-jeder-Zweite-steigt-vor-der-offiziellen-Rente-aus-dem-Job-aus.html
Für Rente über Grundsicherung ist Mindestlohn von 12,63 Euro nötig
Um eine Rente über dem Existenzminimum zu gewährleisten, müsste der Mindestlohn deutlich höher sein, gibt das Arbeitsministerium zu. Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert deshalb eine kräftige Erhöhung.
Nach Berechnungen der Bundesregierung müsste der Mindestlohn deutlich höher als heute liegen, um im Alter eine Rente oberhalb der Grundsicherung zu gewährleisten. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Anfrage der Linksfraktion hervor, die der „Rheinischen Post“ vorliegt.
Demnach müsste der Mindestlohn 12,63 Euro betragen. Die Betrachtung vernachlässige aber die zusätzliche Altersvorsorge, mit der eine deutlich höhere Gesamtversorgung erzielt werden könne, so das Ressort weiter.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article176289787/Armutslohn-Fuer-Rente-ueber-Grundsicherung-ist-Mindestlohn-von-12-63-Euro-noetig.html
Betriebsrente wird nicht bei der Linderung von Altersarmut helfen
http://www.deutschlandfunk.de/betriebsrenten-gesetz-betriebsrente-wird-nicht-bei-der.769.de.html?dram:article_id=387665
Wegen einem schweren Verkehrsunfall vor gut 14 Jahren darf ich meinen gelernten Beruf nicht mehr ausüben. Ich benötige dringend eine Umschulung, die seitens des Jobcenters abgelehnt wurde. Die Jobcenter in verschiedenen Bundesländern verstoßen gegen die 4 gesamtwirtschaftlichen
Ziele in Bezug auf hoher Beschäftigungsstand, stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum. Daher ist jene Petition gerechtfertigt.
Diese Petition setzt sich besonders für die Frauenrechte ein.
Begründung: Frauen bekommen bei der gleichen Arbeit meist nicht das gleiche Gehalt.
– unter Hinweis auf Artikel 22 und 25 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte,
– unter Hinweis auf die Allgemeine Bemerkung Nr.16 des Ausschusses der Vereinten Nationen für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte zum Thema „Gleichstellung von Mann und Frau bei der Wahrnehmung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte“ (Artikel 3 des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPWSKR)) vom 11.August 2005 (E/C.12/2005/) und die Allgemeine Bemerkung Nr.19 des Ausschusses der Vereinten Nationen für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte zum Thema „Recht auf soziale Sicherheit“ (Artikel 9 IPWSKR) vom 4.Februar 2008 (E/C.12/GC/19),
– unter Hinweis auf Artikel 4 Absätze 2 und 3 sowie Artikel 12, 20 und 23 der Europäischen Sozialcharta;
– unter Hinweis auf die Schlussfolgerungen des Europäischen Ausschusses für soziale Rechte vom 5.Dezember 2014 (XX-3/def/GRC/4/1/EN),
– unter Hinweis auf Artikel 2 und Artikel 3 Absatz 3 des Vertrags über die Europäische Union (EUV), in denen der Grundsatz der Gleichheit von Frauen und Männern festgeschrieben ist,
– unter Hinweis auf Artikel 8 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und auf Artikel
23 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, in denen der Grundsatz der Gleichheit von Frauen und Männern festgeschrieben ist,
– gestützt auf die Artikel 151 und 153AEUV,
– unter Hinweis auf die Schlussfolgerungen des Rates (Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz) vom Juni 2015 mit dem Titel „Gleiche Einkommenschancen für Frauen und Männer: Abbau des geschlechtsbedingten Rentengefälles“,
– gestützt auf Artikel 34 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union,
–unter Hinweis auf den am 7.März 2011 vom Rat angenommenen Europäischen Pakt für die Gleichstellung der Geschlechter (2011–2020)
Und wie lassen sich die Forderungen umsetzen?
Änderung des Grundgesetzbuch Art. 12a, wie es die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte mit Art. 23
sowie: Drucksache 15/ 5303 Landtag von Baden – Württemberg besagen.
Menschenrechtsverletzung im Bezug auf Art. 23 AEMR In der Bundesrepublik sowie im Land Baden Württemberg.
Der Landtag von Baden - Württemberg die BRD haben die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte akzeptiert; somit muss jenes umgesetzt werden.
Der Landtag von Baden – Württemberg wollte damals das Grundgesetz mit Art. 12a ändern lassen In Recht auf Arbeit.
Ich zitiere den Landtag von Baden-Württemberg:
In der Vergangenheit war es vorgesehen das Staatsziel "Recht auf Arbeit" in einen neuen Artikel 12a im Grundgesetz ( GG) einfließen zu lassen, der eine Schutzpflicht des Staates für "das Recht jedes Menschen auf Arbeit" beinhalten sollte.
Drucksache 15/ 5303 Landtag von Baden – Württemberg
In der Landesverfassung von Baden-Württemberg zum Sachverhalt "Recht auf Arbeit" ist der "Tenor" in Bezug auf Arbeit wie folgt:
Verfassung des Landes Baden - Württemberg Artikel 1
"Der Mensch ist berufen, in der ihn umgebenden Gemeinschaft, seine Gaben in Freiheit und in der Erfüllung des christlichen Sittengesetzes zu seinem und der anderen Wohl zu entfalten."
Es geht hierbei um ein Sittengesetz, um eine Pflicht, eine Moral nicht aber um ein Persönlichkeitsrecht lt. Art. 2 GG ebenso sagt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Art. 23 etwas anderes. Wir möchten ein Recht auf Arbeit wie es unter anderem Art. 24.1 der Verfassung des Landes Nordrheinwestfalen besagt. Andere Bundesländer haben im Gegensatz wenigstens das Staatsziel eines hohen Beschäftigungsstandards. Auch in Baden-Württemberg wurde ein Recht auf Arbeit als Staatszielbestimmung der Landesverfassung diskutiert, nicht aber beschlossen.
Daher berufen wir uns auf die Europäische Sozialcharta, Teil I
(1) Jedermann muß die Möglichkeit haben, seinen Lebensunterhalt durch eine frei übernommene Tätigkeit zu verdienen.
sowie auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Art. 23 Absatz 1
1.Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
In dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Teil III Art.6 (1) steht:
„Die Vertragsstaaten erkennen das Recht auf Arbeit an, welches das Recht jedes Einzelnen auf die Möglichkeit, seinen Lebensunterhalt durch frei gewählte oder angenommene Arbeit zu verdienen, umfasst, und unternehmen geeignete Schritte zum Schutz dieses Rechts.“
Die Wirtschaftliche Rechte beinhalten das Recht auf Arbeit, auf einen angemessenen Lebensstandard, auf Wohnung und das Recht auf eine Rente für alte oder behinderte Menschen. Die wirtschaftlichen Rechte spiegeln die Tatsache wider, dass ein bestimmter Standard materieller Sicherheit für die Achtung der Menschenwürde notwendig ist, und auch, dass es psychologisch erniedrigend sein kann, keine sinnvolle Arbeit zu haben oder obdachlos zu sein.
In den Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Art 23.3 steht: Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
Daher macht diese Petition mit einer realistischen Lösung der Altersarmut aufmerksam. Diese Petition bezieht sich nur indirekt auf die niedrigen Renten in Deutschland und bietet eine realistische Lösung an, wie jenes Problem gelöst werden könnte.
Vielmehr beschäftigt sich diese Petition mit dem Recht auf Arbeit, welches das offizielle Ziel dieser Petition ist.
Dieses Recht auf Arbeit ist ebenfalls wichtig weil:
<a href="https://www.youtube.com/watch?v=Cs-fyuLrKRU" rel="nofollow">https://www.youtube.com/watch?v=Cs-fyuLrKRU</a>
Wir fordern daher das Europäische Parlament auf:
Änderung des GG 12a - wie es die AEMR in Art. 23 besagen. Sowie:
Ein Recht auf Arbeit ist daher wichtig, damit man NICHT bis 70 Jahren Arbeiten muss. Artikel 23 der Allgemeine Erklärung der Menschenrechte werden im Bezug auf gleicher Lohn für gleiche Arbeit bei Frauen meistens nicht umgesetzt.
Ebenso ist das Recht auf Arbeit ebenfalls wichtig, damit Gewerkschaften somit mehr verändern könnten; wie unter anderem schnellere Umschulung, bessere Tarif Abstimmungen.
Und ein Lebenswürdiges Leben im Alter ( Art. 1 GG ) bringen muss.
M. Kieling
Macht bitte alle mit, und unterschreibt diese wichtige Petition.
Heute: Marko verlässt sich auf Sie
Marko Kieling benötigt Ihre Hilfe zur Petition „Menschenrechtsverletzung in der BRD im Bezug auf Art. 23 AEMR- sowie Landtag von Baden – Württemberg”. Jetzt machen Sie Marko und 783 Unterstützer/innen mit.

References: Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 § 154
 Art.3
 Art.24
 Art. 12
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 12
 Art. 2
 Art. 23
 Art. 24
 Art. 23
 Art.6
 Art. 23
 Art. 1
 Art. 23