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Timestamp: 2016-10-25 10:31:35+00:00

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127 IV 62
127 IV 629. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 23. November 2000 i.S. X. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau und A. (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 125 al. 2 CP; l�sion corporelle grave par n�gligence, accident d'�quitation. Devoirs de prudence du ma�tre d'�quitation en cas de d�robades r�p�t�es des chevaux au cours d'une le�on d'�quitation se d�roulant dans un man�ge (consid. 2). Faits � partir de page 62
BGE 127 IV 62 S. 62
Am 13. September 1996 erteilte X. im Reitsportzentrum "H�ldihof" in Rupperswil einer Gruppe von sechs M�dchen im Alter von 10-12 Jahren Reitunterricht. Da er zum vereinbarten Zeitpunkt noch an einer in der N�he stattfindenden Springkonkurrenz anwesend war, w�hlten die Sch�lerinnen mit seinem Einverst�ndnis die Pferde, welche sie auch sonst ritten, selber aus und stellten sie bereit. X. kontrollierte, nachdem er mit rund f�nfzehn Minuten Versp�tung in den Stallungen erschienen war, das Bereitmachen der Tiere und pr�fte, bevor er mit dem Unterricht begann, in der Halle die Einstellung der BGE 127 IV 62 S. 63Steigb�gel und Gurten. Wegen der k�hlen Witterung und der Springkonkurrenz zeigten die Pferde eine gewisse Unruhe. Als X. nach f�nfzehn Minuten befahl, vom Schritt in den Trab zu wechseln, scherte das Pferd "Amigo" aus. Die anderen Pferde, darunter das von A., geboren 1986, gerittene Pferd "Dubai" taten es ihm gleich und trabten ebenfalls aus der Reihe los. X. gelang es, die Tiere mit der Stimme zu beruhigen, und ordnete wiederum eine Schrittphase an. Nach einigen Minuten wiederholte sich der Vorgang, die Tiere brachen aus und X. konnte sie wiederum beruhigen. Nachdem er in der Folge ein drittes Mal den �bergang vom Schritt in den Trab befohlen hatte, begann "Amigo" erneut zu bocken und galoppierte los, wobei es "Dubai" und die andern Pferde mitzog. Die Pferde liessen sich dieses Mal nicht mehr beruhigen und galoppierten schliesslich kreuz und quer durch die Halle. Es herrschte ein Durcheinander, bei dem mehrere Reiterinnen vom Pferd fielen. Dabei warf "Dubai" seine Reiterin, A., vorn�ber ab, so dass sie vor die Vorderhufe des Pferdes st�rzte. Dieses rannte �ber das Kind hinweg und traf es mit einem Huf am Hinterkopf. A. erlitt dabei ein Sch�del-Hirntrauma mit diversen Frakturen.
Das Bezirksgericht Lenzburg erkl�rte X. mit Urteil vom 29. April 1999 der fahrl�ssigen schweren K�rperverletzung schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingt aufgeschobenen Gef�ngnisstrafe von drei Monaten, unter Auferlegung einer Probezeit von zwei Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 500.-. Es stellte fest, dass der Gesch�digten dem Grundsatz nach Zivilanspr�che zustehen und verwies die Zivilkl�ger im �brigen an das Zivilgericht. Eine von X. hiegegen erhobene Berufung hiess das Obergericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 8. Juni 2000 teilweise gut und setzte die Freiheitsstrafe auf einen Monat herab. Im �brigen wies es die Berufung ab.
X. f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, ihn von Schuld und Strafe freizusprechen.
2. a) Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen den Schuldspruch der fahrl�ssigen schweren K�rperverletzung. Er macht geltend, er habe keine Sorgfaltspflichten verletzt und die Reitstunde fachgerecht aufgebaut. Pferde seien Fluchttiere, die oft schreckhaft BGE 127 IV 62 S. 64und in gewissem Masse unberechenbar seien. Der Reitsport sei daher grunds�tzlich gef�hrlich, was jedem Reiter bewusst sei. Er habe, indem er die Pferde nach dem zweiten Ausbrechen erneut habe im Schritt dem Hufgang entlang schreiten lassen, angemessen reagiert. Ausserdem sei f�r ihn nicht voraussehbar gewesen, dass seine wiederholte Anordnung, vom Schritt in den Trab �berzugehen, eine derart ungl�ckliche Verletzung der Beschwerdegegnerin bewirken w�rde.
b) Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, der Beschwerdef�hrer habe sp�testens dann sorgfaltswidrig gehandelt, als er die Sch�lerinnen zum dritten Mal anwies, vom Schritt in den Trab zu wechseln. Aufgrund des vorangegangenen Verhaltens des Pferdes "Amigo" habe er davon ausgehen m�ssen, dass dieses ein weiteres Mal bocken und losgaloppieren k�nnte. Er h�tte es daher nicht erneut mit derselben Massnahme, n�mlich der Beruhigungsphase im Schritt, bewenden lassen d�rfen, die sich bereits vorg�ngig als untauglich erwiesen hatte. �berhaupt h�tte der Beschwerdef�hrer angesichts des Risikos, dass die Pferde erneut durchbrennen k�nnten, nicht ein weiteres Mal den Wechsel in den Trab anordnen d�rfen, es sei denn, er h�tte das Pferd "Amigo" selber geritten. �berdies sei voraussehbar gewesen, dass ein nochmaliges Durchbrennen von "Amigo" die �brigen Pferde veranlassen w�rde, es ihm gleich zu tun, und dass dies zum Sturz einzelner Sch�lerinnen und damit zu mehr oder minder schweren Verletzungen f�hren k�nnte. Damit habe der Beschwerdef�hrer den Tatbestand der fahrl�ssigen schweren K�rperverletzung erf�llt.
c) Ein Schuldspruch gem�ss Art. 125 StGB setzt unter anderm voraus, dass der strafbare Erfolg durch ein sorgfaltswidriges Verhalten des T�ters verursacht worden ist. Der Beschwerdef�hrer wendet sich einzig gegen die Schlussfolgerung der Vorinstanz, er habe sich pflichtwidrig unvorsichtig verhalten und seine Anordnung sei ad�quat kausal f�r die Verletzungen der Gesch�digten gewesen. Die Pr�fung der weiteren Tatbestandselemente der fahrl�ssigen K�rperverletzung kann somit unterbleiben (BGE 124 IV 53 E. 1).
d) Fahrl�ssig begeht der T�ter ein Verbrechen oder Vergehen, wenn die Tat darauf zur�ckzuf�hren ist, dass er die Folgen seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht R�cksicht genommen hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 1 StGB). Ein Schuldspruch wegen eines Fahrl�ssigkeitsdelikts setzt somit voraus, dass der T�ter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Sorgfaltswidrig ist die Handlungsweise, wenn BGE 127 IV 62 S. 65der T�ter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umst�nde sowie seiner Kenntnisse und F�higkeiten die damit bewirkte Gef�hrdung der Rechtsg�ter des Opfers h�tte erkennen k�nnen und m�ssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos �berschritten hat (Art. 18 Abs. 3 Satz 2 StGB). Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der dabei zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften. Fehlen solche, kann auf analoge Regeln privater oder halbprivater Vereinigungen abgestellt werden, sofern diese allgemein anerkannt sind. Das schliesst nicht aus, dass der Vorwurf der Fahrl�ssigkeit auch auf allgemeine Rechtsgrunds�tze wie etwa den allgemeinen Gefahrensatz gest�tzt werden kann (BGE 126 IV 13 E. 7a/bb mit Hinweisen).
Grundvoraussetzung f�r das Bestehen einer Sorgfaltspflichtverletzung und mithin f�r die Fahrl�ssigkeitshaftung ist die Vorhersehbarkeit des Erfolgs. Die zum Erfolg f�hrenden Geschehensabl�ufe m�ssen f�r den konkreten T�ter mindestens in seinen wesentlichen Z�gen voraussehbar sein (STRATENWERTH, Schweizerisches Strafrecht, Allg. Teil I, 2. Aufl., Bern 1996, � 16 N. 16; TRECHSEL/NOLL, Schweizerisches Strafrecht, Allg. Teil I, 5. Aufl., Z�rich 1998, S. 269 f.). Zun�chst ist daher zu fragen, ob der T�ter eine Gef�hrdung der Rechtsg�ter des Opfers h�tte voraussehen bzw. erkennen k�nnen und m�ssen. F�r die Beantwortung dieser Frage gilt der Massstab der Ad�quanz. Danach muss sein Verhalten geeignet sein, nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuf�hren oder mindestens zu beg�nstigen. Die Ad�quanz ist nur zu verneinen, wenn ganz aussergew�hnliche Umst�nde, wie das Mitverschulden eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursachen hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolges erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren - namentlich das Verhalten des Angeschuldigten - in den Hintergrund dr�ngen (BGE 126 IV 13 E. 7a/bb; BGE 122 II 315 E. 3c; BGE 122 IV 17 E. 2c/bb).
e) F�r die Erteilung von Reitunterricht bestehen in der Schweiz keine staatlichen Vorschriften. Auch der Schweizerische Verband f�r Berufsreiter und Reitschulbesitzer (S.V.B.R) hat in dieser Hinsicht bisher keine Regeln aufgestellt. Indes hat die Schweizerische Beratungsstelle f�r Unfallverh�tung (bfu) im Jahre 1996 in Zusammenarbeit mit dem S.V.B.R., dem Schweizerischen Verband f�r Pferdesport (SVP) und der Eidgen�ssischen Sportschule BGE 127 IV 62 S. 66Magglingen (ESSM) das Merkblatt "Reiten. Aber sicher" (Mb 9623/1) herausgegeben. Darin werden Hinweise auf die speziellen Verhaltensweisen der Pferde gegeben und Ratschl�ge f�r deren Pflege und den Umgang mit ihnen erteilt. Ferner werden die Ausr�stung f�r Reiter und Pferd sowie das Verhalten im Gel�nde und die Sicherheit durch qualifizierte Ausbildung erl�utert. Welche Vorsichtsmassnahmen vom Reitlehrer im Unterricht allgemein zu treffen sind und wie in heiklen Situationen zu reagieren ist, l�sst sich dem Merkblatt indes nicht entnehmen. Immerhin geht daraus hervor, dass Pferde mit sehr feinen Sinnesorganen ausgestattet sind und sofort auf jede Bewegung, fremde Ger�usche oder Ger�che reagieren, auf etwas Neues oder Unbekanntes oft mit Flucht, und dass sie sich als Herdentiere von ihren Artgenossen beeinflussen lassen.
Der Pferdefachmann B. hat in seinem Bericht an das Bezirksgericht Lenzburg festgehalten, dass Anl�sse wie die Springkonkurrenz, die in unmittelbarer N�he stattfand, beim Gewohnheitstier Pferd die t�gliche, gleichm�ssige Ruhe st�re und gespannte, nerv�se Reaktionen hervorrufe. Dies sei zwar normal, rufe aber nach erh�hter Sorgfalt beim Erteilen des Unterrichts, insbesondere bei Kinder- und Anf�ngerklassen. Der Sachverst�ndige C. vom S.V.B.R hat anl�sslich der Ortsschau des erstinstanzlichen Gerichts zum konkreten Vorfall Stellung genommen. Nach seiner Ansicht h�tte der Reitlehrer nach dem zweiten Ausscheren des Pferdes "Amigo" eine Massnahme treffen, etwa das Tier selber �bernehmen und von zuhinterst die Klasse f�hren, m�ssen. Aus dieser Position h�tte er ganz sicher Einfluss auf das Geschehen behalten k�nnen.
Aus diesen Ausf�hrungen ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer, nachdem das Pferd "Amigo" zum zweiten Mal ausgebrochen war, sich nicht damit h�tte begn�gen d�rfen, die Pferde noch einmal in den Schrittgang zur�ckzubeordern, sondern beim erneuten Wechsel in den Trab eine weitergehende Sicherheitsmassnahme h�tte treffen m�ssen. Wohl w�re ein Abbruch der Reitstunde nicht unbedingt notwendig, wenn auch immerhin empfehlenswert gewesen. Jedenfalls w�re es geboten gewesen, das unruhige Pferd selber zu reiten und erst dann erneut einen Wechsel vom Schritt zum Trab zu befehlen. Nur eine solche Vorkehr h�tte es dem Beschwerdef�hrer erlaubt, die Lage in der Reithalle im Griff zu behalten. Indem er davon absah und seine Lektion wie zuvor weiterf�hrte, schuf er eine Gefahrensituation, ohne gleichzeitig die erforderlichen Sicherheitsmassnahmen zu treffen. Da er um das eingegangene Risiko und die Gef�hrdung der Sch�lerinnen wusste, muss ihm dies als Verletzung BGE 127 IV 62 S. 67seiner Sorgfaltspflicht als Reitlehrer vorgeworfen werden. Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, auch die Pferde "Dubai" und "Aron" seien unruhig gewesen, so dass ungewiss gewesen sei, welches Pferd er h�tte �bernehmen sollen, richtet er sich in unzul�ssiger Weise gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP [SR 312.0]). Wenn er in diesem Zusammenhang auch die Ablehnung der Zeugen D. und E. durch die Vorinstanz beanstandet, macht er eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs geltend, worauf im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht eingetreten werden kann (Art. 269 Abs. 2 BStP). Im �brigen h�tte die erw�hnte Sicherheitsmassnahme nicht bloss der �berwachung der Pferde dienen sollen, die nach der Auffassung des Beschwerdef�hrers vom Boden aus ebenso gut h�tte erfolgen k�nnen, sondern der Erf�llung seiner Pflicht, die Situation w�hrend der ganzen Lektion zu beherrschen und die Tiere sicher zu f�hren. Von dieser Pflicht kann er sich nicht einfach mit dem Hinweis auf die mit dem Reitsport immer verbundenen Gefahren entledigen. Dass er zudem in der heiklen Lage nicht auf seine Sch�lerinnen vertrauen durfte, versteht sich von selber. Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegr�ndet.
f) Ebenfalls unbegr�ndet ist die Beschwerde, soweit der Beschwerdef�hrer den ad�quaten Kausalzusammenhang bestreitet. Nach dem Verlauf der Unterrichtsstunde bis zum zweiten Ausbrechen der Tiere war es f�r den Beschwerdef�hrer voraussehbar, dass es beim erneuten Wechsel vom Schritt in den Trab zu einem weiteren Ausscheren von "Amigo", zu allgemeiner Unruhe und zum Abwerfen einer Reiterin mit den entsprechenden Verletzungsgefahren kommen k�nnte. Insoweit ist die ad�quate Kausalit�t zwischen seinem Verhalten und den bei der Beschwerdegegnerin eingetretenen Verletzungen gegeben. Mitursachen, mit denen schlechthin nicht h�tte gerechnet werden m�ssen und die das Verhalten des Beschwerdef�hrers in den Hintergrund dr�ngen w�rden, sind nicht ersichtlich. Der Schuldspruch der fahrl�ssigen schweren K�rperverletzung verst�sst somit nicht gegen Bundesrecht.
126 IV 13,
124 IV 53,
122 II 315,
Art. 125 al. 2 CP,
Art. 18 Abs. 3 Satz 1 StGB,
Art. 18 Abs. 3 Satz 2 StGB suite... ,
Art. 269 Abs. 2 BStP

References: Art. 125

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 Art. 125
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Art. 125

Art. 18

Art. 18

Art. 269