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Timestamp: 2018-12-14 21:47:31+00:00

Document:
Adidas gewinnt Markenstreit um zwei Streifen auf Schuhen | juris Das Rechtsportal
Aktenzeichen: T-85/16 , T-629/16
Adidas gewinnt Markenstreit um zwei Streifen auf Schuhen
Das EuG hat entschieden, dass die Firma adidas sich der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke widersetzen kann.
Es bestehe die Gefahr, dass die im vorliegenden Fall angemeldeten Marken die in der Darstellung von drei Parallelstreifen auf einem Schuh bestehende ältere Marke von adidas in unlauterer Weise ausnutzen, so der EuGH.
In den Jahren 2009 und 2011 beantragte das belgische Unternehmen Shoe Branding Europe beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO; damals hieß das Amt noch Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt - HABM) die Eintragung von zwei Unionsmarken, eine davon für Schuhwaren, die andere für Sicherheits- und Schutzschuhe. Das deutsche Unternehmen adidas widersprach der Eintragung. Das EUIPO gab den Widersprüchen von adidas mit Entscheidungen von 2015 und 2016 statt und lehnte die Eintragung der beiden von Shoe Branding Europe angemeldeten Marken ab.
Das EUIPO ging insbesondere davon aus, dass – in Anbetracht einer gewissen Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Marken, der Identität (bezogen auf Schuhwaren) bzw. Ähnlichkeit (bezogen auf Sicherheits- und Schutzschuhe) der von ihnen bezeichneten Waren und der hohen Wertschätzung der älteren Marke von adidas – die Gefahr bestehe, dass die maßgeblichen Verkehrskreise die beiden sich gegenüberstehenden Marken miteinander in Verbindung brächten. Ebenso bestehe die Gefahr, dass durch die Benutzung der angemeldeten Marken – für die kein rechtfertigender Grund bestehe – die Wertschätzung der Marke von adidas in unlauterer Weise ausgenutzt werde.
Gegen die beiden Entscheidungen des EUIPO hat Shoe Branding Europe Klagen erhoben.
Nach Auffassung des EuG ist die Beurteilung des EUIPO, nach der es u.a. wahrscheinlich sei, dass durch die Benutzung der angemeldeten Marken die Wertschätzung der Marke von adidas in unlauterer Weise ausgenutzt werde, und Shoe Branding Europe keinen rechtfertigenden Grund für die Benutzung der angemeldeten Marken dargetan habe, fehlerfrei.
Über die von Shoe Branding Europe im Jahr 2009 für Schuhwaren angemeldete Marke entscheide das EuG bereits zum zweiten Mal. Mit Urteil vom 21.05.2015 (T-145/14 "adidas/HABM") hatte es nämlich eine frühere Entscheidung aufgehoben, in der das EUIPO die Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Marken zu Unrecht verneint hatte. Dieses Urteil des EuG ist vom EuGH mit Beschluss vom 17.02.2016 (C-396/15 P "Shoe Branding Europe/adidas" bestätigt worden
Quelle: Pressemitteilung des EuGH Nr. 24/2018 v. 01.03.2018

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 EuGH 
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