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Timestamp: 2019-12-11 03:56:57+00:00

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Phantasiebezeichnung Archives - markenmagazin:recht
Schlagwort-Archive: Phantasiebezeichnung
OLG Köln: Frucht des Marulabaumes
1. Zwischen den Wortmarken „Amarula“ und „Marulablu“ zur Bezeichnung eines aus Fruchtanteilen des Marula-Baumes hergestellten Creme-Likörs besteht keine Verwechslungsgefahr i. S. des § 14 II Nr. 2 MarkenG. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass der übereinstimmende Zeichenbestandteil „Marula“ beschreibenden Charakter hat, auch wenn (derzeit noch) nur ein kleiner Teil des Verkehrs das erkennt.
2. Zum Verhältnis von § 14 II Nr. 2 MarkenG zu § 5 II UWG n. F.
OLG Köln, Urteil vom 13.02.2009 – 6 U 180/08 – Frucht des Marulabaumes
MarkenG §§ 8 Abs. 2 Nr. 2, 23 Nr. 2 UWG § 5 Abs. 2 (i. d. F. v. 22.12.2008)
Dieser Beitrag wurde am 14/07/2009 von RA Dennis Breuer in Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2009, Erfrischungsgetränk, Frucht des Marulabaumes, Gazoz, Likör, Marula, OLG Köln, Phantasiebezeichnung, Spirituosen, Wortmarke.
BPatG: Die Drachenjäger
BPatG, Beschluss vom 05.11.2008 – 32 W (pat) 61/07 – Die Drachenjäger
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 § 8 Abs. 3 MarkenG
Als Gattungsbezeichnung sog. Fantasy-Comic-Figuren entbehrt die Wortfolge „Die Drachenjäger“ für mediale Waren und Dienstleistungen (Druckerzeugnisse, Bild- und Tonträger, Spiele und Spielzeug, Unterhaltung, Telekommunikation) jeglicher Unterscheidungskraft (Abgrenzung zu BPatG GRUR 2006, 593 – Der kleine Eisbär).
Dieser Beitrag wurde am 30/01/2009 von RA Dennis Breuer in Absolute Schutzfähigkeit, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2008, BPatG, Der kleine Eisbär, Drachenjäger, Gattungsbezeichnung, Phantasiebezeichnung.
BPatG: Der kleine Eisbär
BPatG, Beschluss vom 08.02.2006 – 32 W (pat) 269/03 – „Der kleine Eisbär“
1. Wortzeichen, die nach Art eines Phantasietitels gebildet sind, sind einem Markenschutz grundsätzlich auch insoweit zugänglich, als die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen einen bezeichnungsfähigen gedanklichen Inhalt aufweisen oder aufweisen können.
2. Ob eine Wortmarke in diesem Sinne Phantasiecharakter aufweist, kann nur anhand der konkreten Gestaltung der Marke beurteilt werden.
3. „Der kleine Eisbär“ ist u. a. schutzfähig für bespielte Datenträger, belichtete Filme und Druckereierzeugnisse.
Dieser Beitrag wurde am 02/06/2006 von RA Dennis Breuer in Absolute Schutzfähigkeit, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2006, BPatG, Bücher für eine bessere Welt, Der kleine Eisbär, Phantasiebezeichnung.
BGH: coccodrillo
BGH, Beschluss vom 22.09.2005 – I ZB 40/03 – coccodrillo (Bundespatentgericht)
MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2, § 43 Abs. 2 Satz 1
Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes „coccodrillo“ zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umrahmung des restlichen Wortbestandteils ausgebildet ist, und einer älteren, ein Krokodil darstellenden Bildmarke kann trotz Warenidentität und gesteigerter Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke eine Verwechslungsgefahr zu verneinen sein, wenn dem Bildbestandteil in der Gestaltung der angegriffenen Marke nur eine untergeordnete Bedeutung zukommt.
Dieser Beitrag wurde am 22/09/2005 von RA Dennis Breuer in Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2005, BGH, Bildbestandteil, coccodrillo, Gesamteindruck, Kennzeichnungskraft, Krokodil, Phantasiebezeichnung, Tierfigur, Verwechslungsgefahr.

References: § 14
 § 14
 § 5
 § 5

§ 8
 § 8
 § 9
 § 43