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Timestamp: 2017-11-21 19:00:48+00:00

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AGB für die Nutzung der Lagerflächenbörse für die Logistikbranche - LagerOptimal.com
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der LagerOptimal-Website (AGB)
Willkommen auf der Website LagerOptimal, Inhaber Rüdiger Hilbrands, Schulstraße 11, DE-21438 Brackel.
Leistungen der LagerOptimal werden ausschließlich auf Grundlage dieser AGB erbracht, hiervon abweichende Geschäftsbedingungen eines Teilnehmers haben keine Geltung.
LagerOptimal betreibt eine Plattform, in der Teilnehmer Lagerraum, Stellflächen, Hallen, Paletten- oder Containerstellplätze, o.ä. anbieten (Inseratsfunktion) und in der nach diesen mit der von LagerOptimal zur Verfügung gestellten Suchfunktion Interessierte kostenfrei Flächen suchen und mit den solche Flächen anbietenden Teilnehmern unmittelbar Kontakt aufnehmen können.
LagerOptimal stellt in Form der Datenbanken lediglich die technischen Voraussetzungen zur Veröffentlichung von Angeboten (Inseraten) zur Verfügung. Auf den Inhalt der Inserate und die Ausgestaltung von Verträgen zwischen den Vertragsparteien hat LagerOptimal keinen Einfluss. Insbesondere ist LagerOptimal nicht selbst Anbieter der angezeigten Objekte.
LagerOptimal ist in die Beziehung zwischen Anbieter und Miet- bzw. Kaufinteressent weder als Vermittler/Makler noch als Partei oder als Vertreter einer Partei eingebunden.
Verträge, die infolge eines über LagerOptimal geschalteten Inserats angebahnt werden, werden ohne Beteiligung von LagerOptimal geschlossen und abgewickelt.
Die von LagerOptimal erbrachte Leistung besteht darin, eine Eingabemaske für Inserate bereitzustellen, eingestellte Inserate freizuschalten und die Abrufbarkeit der Inserate aus den Datenbanken von LagerOptimal über das Internet für den mit dem Teilnehmer vereinbarten Zeitraum zu ermöglichen.
LagerOptimal darf die von den Teilnehmern eingestellten Inserate durch unterschiedliche Maßnahmen, insbesondere durch Werbung in Printmedien und Suchmaschinen im Internet, bewerben.
Der Anspruch auf Nutzung der LagerOptimal-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Angebots der Website.
LagerOptimal ist nicht verpflichtet, seine Leistungen ununterbrochen verfügbar zu halten.
LagerOptimal behält sich vor, die Eingabemöglichkeit und Abrufbarkeit von Inseraten zeitweilig zu beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und/oder dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (z.B. Wartungsarbeiten). LagerOptimal versucht, soweit steuerbar, dabei auf die berechtigten Interessen aller Teilnehmer Rücksicht zu nehmen. Soweit möglich und zumutbar, wird LagerOptimal seine Teilnehmer von solchen Einschränkungen vorab in Kenntnis setzen. Minderungs- oder Regressansprüche sind in solchen Fällen ausgeschlossen. §§ 13 und 14 bleiben unberührt.
Die Nutzung der LagerOptimal-Website von Seiten der Teilnehmer setzt eine Registrierung voraus. Die Registrierung ist kostenlos. Mit der Registrierung kommt zwischen LagerOptimal und dem Teilnehmer ein Vertrag über die Möglichkeit der Nutzung der LagerOptimal-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
Die Registrierung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und volljährigen sowie unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt.
Die von LagerOptimal bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Registrierung erfolgt unter Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse und der Wahl eines persönlichen Passworts. Das persönliche Passwort ist geheim zu halten und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Teilnehmer ist für die Geheimhaltung selbst verantwortlich.
Ändern sich die bei der Registrierung angegebenen Daten, so ist der Teilnehmer verpflichtet, diese unverzüglich in seinem Nutzerkonto zu aktualisieren. LagerOptimal haftet nicht für falsche, unvollständige oder nicht aktuelle Daten des Teilnehmers.
Jeder Teilnehmer darf sich nur einmal bei LagerOptimal registrieren. Die gleichzeitige Registrierung mehrerer Nutzerkonten ist nicht gestattet. Eine Umgehung dieser Regelung, insbesondere durch die Verwendung abweichender Daten, ist unzulässig. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar.
LagerOptimal behält sich das Recht vor, Nutzerkonten, welche für einen Zeitraum von 12 Monaten inaktiv waren, zu löschen. Eine erneute Registrierung ist in diesem Falle zulässig.
Ein Missbrauch, insbesondere durch die Verwendung mehrerer Nutzerkonten oder falscher Daten, berechtigt LagerOptimal zur Löschung von Inseraten und zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages. Vergütungsansprüche von LagerOptimal bleiben hierbei erhalten.
§ 4 Einstellen und Verlängern von Inseraten / Berechnung der Inserate
Die Laufzeit eines Inserats ist nicht beschränkt. Ein Inserat kann jedoch vom Teilnehmer jederzeit gelöscht werden .
Die Kosten eines Inserats richten sich nach der vom Teilnehmer gewählten Inseratslaufzeit. Ein Inserat verlängert sich nach Ablauf der Inseratslaufzeit automatisch um die vom Teilnehmer ursprünglich gewählte Inseratslaufzeit, wenn der Teilnehmer das Inserat nicht vor Ablauf der vereinbarten Inseratslaufzeit löscht oder deaktiviert.
Maßgebend für den Vertragsinhalt und den Inseratspreis sind jeweils die zum Zeitpunkt der Inseratsaufgabe, bzw. der Inseratsverlängerung geltenden AGB und die aktuelle Preisliste von LagerOptimal, welche jederzeit auf der Website einsehbar sind.
Zulässige Änderungen an einem Inserat während der Laufzeit sind kostenlos und können über den Bereich "Lager-Verwaltung" in der Anmeldung (Login) durchgeführt werden. Der Austausch eines Objekts ist keine zulässige Änderung, sondern ein neues/weiteres kostenpflichtiges Inserat.
Die Berechnung der Inserate erfolgt ab dem Folgetag des Einstellens des Inserats. Dieser Monatstag ist dann jeweils der Berechnungstag für die folgenden Monate. Fällt der Berechnungstag auf den 31.ten eines Monats oder auf den 29.Februar, so gilt dann der 1.te des Folgemonats.
Um eine Inseratsverlängerung zu vermeiden, reicht es, wenn der Teilnehmer das betreffende Inserat rechtzeitig löscht oder deaktiviert. Wird zu einem späteren Zeitpunkt das Inserat wieder (frei)geschaltet, ist dann der Folgetag der neue Berechnungstag.
Die Inseratsgebühr wird am Folgetag des Einstellens fällig und wird im Voraus für die vereinbarte Laufzeit in Rechnung gestellt. Die Rechnung ist sofort und ohne Abzüge zu begleichen.
Der Teilnehmer erklärt sich mit der Rechnungsstellung auf elektronischem Wege einverstanden (elektronische Rechnung).
LagerOptimal kann Inserate ohne Mitteilung löschen, wenn diese inhaltlich oder von ihrer Aufmachung her gegen diese AGB (insbesondere § 8) oder gesetzliche Vorschriften verstoßen und/oder Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen. Der Teilnehmer bleibt zur Zahlung des vereinbarten Inseratspreises verpflichtet.
LagerOptimal kann einen Teilnehmer endgültig und dauerhaft von der Nutzung der LagerOptimal-Website sperren, wenn dieser wiederholt oder besonders schwerwiegend gegen diese AGB verstößt oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt. Der Teilnehmer bleibt auch dann zur Zahlung des vereinbarten Inseratspreises verpflichtet.
Sobald ein Teilnehmer endgültig gesperrt wurde, darf dieser Teilnehmer die LagerOptimal-Website nicht mehr nutzen und sich auch nicht erneut registrieren.
Teilnehmer können den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen kündigen. Hierfür reicht eine E-Mail an support@lageroptimal.com mit dem Kennwort und der Bitte um Löschung der Daten. Um Missbrauch vorzubeugen, wird LagerOptimal den kündigenden Teilnehmer nochmals umgehend per E-Mail anschreiben und um Bestätigung der ausgesprochenen Kündigung bitten. Die Kündigung erfolgt dann mit der Bestätigung dieser E-Mail durch den Teilnehmer. Der Teilnehmer bleibt zur Zahlung des vereinbarten Inseratspreises verpflichtet.
LagerOptimal kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. In diesem Falle wird LagerOptimal dem Teilnehmer eventuelle Restlaufzeiten eines Inserats anteilig rückerstatten.
LagerOptimal behält sich vor, seine Preisliste sowie diese AGB jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Preisliste unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website von LagerOptimal. Der Teilnehmer wird hiervon per E-Mail in Kenntnis gesetzt.
Widerspricht der Teilnehmer nicht innerhalb von sechs Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen/Preisliste als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Sechswochenfrist hingewiesen.
Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Anbieters gegen die geänderten Geschäftsbedingungen/Preisliste ist LagerOptimal unter Wahrung der berechtigten Interessen des Anbieters berechtigt, den mit dem Anbieter bestehenden Vertrag zu kündigen.
Der Teilnehmer ist verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben in Bezug auf sein Angebot einzutragen. Irrtümlich unrichtige Angaben (z.B. Tippfehler) sind nach deren Kenntniserlangung unverzüglich über den Bereich "Lager-Verwaltung" in der Anmeldung (Login) zu berichtigen. LagerOptimal haftet grundsätzlich nicht für Falschangaben des Teilnehmers.
Das Inserat darf durch Formulierung, Inhalt, optische Aufmachung und den verfolgten Zweck nicht gegen vertragliche Pflichten, diese AGB oder gesetzliche Vorschriften verstoßen oder Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen. Auch dürfen Inserate nicht Geschlecht, Rasse, Nationalität, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter, sexueller Orientierung und Identität Dritter herabwürdigen.
Der Teilnehmer hat grundsätzlich selbst dafür Sorge zu tragen, dass sein Inserat die gesetzlichen Anforderungen im konkreten Angebot (wie ggfls. z.B. Anbieterkennzeichnung, Preisangaben, Widerrufsrechte, etc.) erfüllt.
Es ist grundsätzlich nicht gestattet, Verweise (Links) auf externe Websites und Informationsquellen in ein Inserat einzufügen. Als Links gelten dabei auch nicht aktivierte Web-Adressen (URLs) und Teile davon. Ausgenommen sind in den Freitext des Inserats eingefügte Links zur eigenen, extern abgelegten Homepage.
Verantwortlich für den Inhalt der Inserate ist ausschließlich der Teilnehmer. Weder die Richtigkeit noch die Vollständigkeit des Inhalts der Inserate werden von LagerOptimal überprüft. LagerOptimal übernimmt für Richtigkeit und Vollständigkeit der Inserate keine Gewähr oder Haftung.
LagerOptimal schließt jede Gewährleistung und Haftung dafür aus, dass die Inserate den gesetzlichen Bestimmungen genügen oder Rechte Dritter verletzen.
LagerOptimal schließt insbesondere jegliche Gewährleistung und Haftung aus, die sich daraus ergeben kann, dass Verträge, die auf der Grundlage der LagerOptimal Inserate angebahnt oder abgeschlossen werden, nach dem Landesrecht eines berührten Staates nicht durchsetzbar sind oder in sonstiger Weise bei einer oder beiden Vertragsparteien des Vertrages zu rechtlichen oder wirtschaftlichen Nachteilen führen. §§ 13 und 14 bleiben unberührt.
§ 10 Freistellung von Ansprüchen Dritter
Der Teilnehmer stellt LagerOptimal von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch sein Inserat oder wegen der sonstigen Nutzung der LagerOptimal-Website durch den Teilnehmer gegenüber LagerOptimal geltend machen.
Der Teilnehmer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch Lageroptimal einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Er ist verpflichtet, LagerOptimal bei einer eventuellen rechtlichen Auseinandersetzung vollumfänglich und unentgeltlich zu unterstützen.
Dies gilt nicht, wenn und soweit die Rechtsverletzung nicht von dem Teilnehmer zu vertreten ist.
Um die Suche nach freiem Lagerraum möglichst interessant und erfolgreich zu gestalten, ist LagerOptimal um Datenaktualität bemüht. Aus diesem Grunde müssen Inserate, sobald die angebotenen Flächen und Hallen oder die angebotenen Paletten- oder Containerstellplätze vermietet bzw. verkauft worden oder aus anderen Gründen nicht mehr verfügbar sind, von dem Teilnehmer unverzüglich geändert bzw. gelöscht werden.
§ 12 Lagerplatzsuche und Systemintegrität
Teilnehmer und Besucher der Website dürfen nach freiem Lagerraum in den LagerOptimal-Datenbanken ausschließlich mittels der von LagerOptimal angebotenen Suchmasken suchen.
Nicht statthaft ist die Suche unter Umgehung der Suchmasken, insbesondere durch Verwendung von Suchsoftware, die auf die Datenbanken von LagerOptimal zugreift.
Zuwiderhandlungen werden unter anderem unter dem Gesichtspunkt des Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb zivilrechtlich verfolgt und haben ggfls. unter dem Gesichtspunkt des unerlaubten Eingriffs in verwandte Schutzrechte nach den §§ 108 ff. des Urhebergesetzes strafrechtliche Konsequenzen.
Aktivitäten, die darauf gerichtet sind, die LagerOptimal-Website funktionsuntauglich zu machen oder deren Nutzung zu erschweren, sind untersagt. Teilnehmer und Besucher der Website dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur von LagerOptimal zur Folge haben können. Es ist nicht gestattet, von LagerOptimal generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die LagerOptimal-Website einzugreifen.
§ 13 Gewährleistung/Haftung
Gewährleistungsansprüche gegenüber LagerOptimal sind beschränkt auf Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Teilnehmer nach Maßgabe des § 634 Nr. 3 BGB vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern und nach Maßgabe des § 634 Nr. 4 BGB Schadensersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
Ein Recht auf Selbstvornahme im Sinne des § 634 Nr. 2 BGB besteht nach fehlgeschlagener Nacherfüllung nur, soweit diese mittels der von LagerOptimal zur Verfügung gestellten Technik für den Teilnehmer auf regulärem Wege möglich ist.
LagerOptimal haftet uneingeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von LagerOptimal oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind. Das Gleiche gilt für Personenschäden oder Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen ist die Haftung von LagerOptimal für Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt:
Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet LagerOptimal nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Teilnehmer vertrauen durfte. Soweit LagerOptimal hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung von LagerOptimal auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
LagerOptimal haftet nicht für Schäden, die durch Störung seines Betriebs (z.B. Bombendrohung), insbesondere infolge von höherer Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige, von ihm nicht zu vertretende Vorkommnisse (z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung, Verfügungen von hoher Hand im In- oder Ausland) eintreten.
Sämtliche Rechte (Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte) an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen liegen ausschließlich bei LagerOptimal; etwaige Rechte des Teilnehmers an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.
Der Teilnehmer hat im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen das Recht, ausschließlich unter Verwendung der von LagerOptimal zur Verfügung gestellten Technik einzelne Datensätze auf seinem Bildschirm sichtbar zu machen und zur dauerhaften Sichtbarmachung einen Ausdruck zu fertigen. Eine automatisierte Abfrage durch Skripte o.ä. ist nicht gestattet. Urheberrechtshinweise oder sonstige Schutzrechtsvermerke auf der Website von LagerOptimal dürfen nicht verändert werden.
Der Teilnehmer darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise (a) zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder (b) für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder (c) für eine sonstige gewerbliche Verwertung verwenden. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.
Mit der Einstellung von Inhalten in die Datenbank räumt der Teilnehmer LagerOptimal das Recht ein, diese Inhalte unbefristet für die Einstellung und Bereitstellung in die Datenbank und den Abruf durch Dritte zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln, zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen, auch durch oder in Form von Werbemitteln (sowohl auf der Website von LagerOptimal als auch in Online und/oder Offline-Medien Dritter).
Jeder Verbraucher i.S.d. § 13 BGB hat das Recht, das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen in Textform, also z.B. per Brief oder per E-Mail gegenüber LagerOptimal an die postalische Adresse
LagerOptimal, Inhaber Rüdiger Hilbrands, Schulstraße 11, DE-21438 Brackel,
oder der E-Mail-Adresse support@lageroptimal.com
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser ordnungsgemäßen Belehrung in Textform, frühestens aber mit Datum des Vertragsbeginns. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Wird die Belehrung nach Vertragsschluss mitgeteilt, beträgt die Frist einen Monat.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben, also sobald Sie ein Inserat auf der LagerOptimal Website einstellen und damit die Ausführung der Dienstleistung von LagerOptimal veranlassen.
Die von dem Teilnehmer an LagerOptimal gegebenen Daten werden von LagerOptimal zu den sich aus der Vertragsdurchführung ergebenden Zwecken gespeichert und verarbeitet. LagerOptimal wird dabei die einschlägigen Datenschutzbestimmungen beachten.
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesen AGB oder dem Nutzungsvertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Soweit der Teilnehmer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB in Anwendung und Auslegung ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sofern es sich bei dem Teilnehmer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, ist der ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von LagerOptimal. Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Für Teilnehmer, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Teilnehmers. Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher mit Wohnsitz Deutschland der Sitz von LagerOptimal.

References: § 4
 § 8

§ 10

§ 12

§ 13
 § 634
 § 634
 § 634
 § 13