Source: http://jr-isotronic.com/index.php/agb/
Timestamp: 2019-08-22 07:32:00+00:00

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AGB – JR-ISOTRONIC
follow url § 1 Allgemeines – Geltungsbereich
(4) Im Export gelten für die Auslegung handelsüblicher Lieferklauseln die INCOTERMS 2000.
(2) An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als “vertraulich” bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte – auch in einer bearbeiteten Fassung bedarf der Besteller unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
go here § 3 Preise – Zahlungsbedingungen
click (1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise “frei Baustelle”. Für Rohrsysteme inkl. Zubehör gelten unsere Preise, bei einem Warenwert pro Lieferung unter 2.500,00 € (netto) zuzüglich der anteiligen Versandkosten.
(2) Für Lieferungen außerhalb Deutschlands gelten unsere Preise FCA INCOTERMS 2000. Das Risiko von Kursschwankungen trägt der Kunde.
(3) Versandkosten für Expreßlieferungen sind generell zusätzlich vom Kunden zu zahlen.
(8) Tritt in den Vermögensverhältnissen des Kunden eine wesentliche Verschlechterung ein, können wir entweder Sicherheit für unsere Lieferungen und Leistungen verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde ist verpflichtet, die aufgrund des Vertragsrücktritts entstehenden Kosten zu ersetzen. Gleiches gilt dann, wenn die wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden bereits bei Vertragsabschluß vorlag, aber erst nach Vertragsabschluß bekannt wird. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.
(5) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zugrunde liegende Kaufvertrag ein Fixgeschäft im Sinn von § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder von § 376 HGB ist. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzugs der Besteller berechtigt ist geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist.
(1) Mängelansprüche des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Für Schäden, die aus nachstehenden Gründen entstanden sind, wird keine Gewähr übernommen: Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebnahme durch den Besteller oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, ungeeignete Betriebsmittel, Austauschwerkstoffe, mangelhafte Bauarbeiten, ungeeigneter Baugrund, chemische, elektrochemische oder elektrische Einflüsse, sofern sie nicht auf ein Verschulden des Verkäufers zurückzuführen sind. Handelsübliche oder rohstoff- oder fertigungsbedingte Abweichungen in Beschaffenheit, Menge, Gewicht, Abmessung, Aussehen oder Farbe bleiben vorbehalten.
(8) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt – vorbehaltlich anderer vertraglicher Zusicherung – 24 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang.
(1) Für die Gestellung von Monteuren gelten die in der Montagepreisliste, die auf Wunsch zugesandt wird, aufgeführten Sätze und Bedingungen für Personal- und Gerätestunden sowie Materialeinheiten. Die Montagebedingungen sind in der gültigen Fassung Bestandteil dieser AVB.
(2) Sofern noch fällige Forderungen offen stehen, kann die Entsendung von Monteuren von der Bezahlung eines Vorschusses abhängig gemacht werden.
§ 9 Dienstleistungen
(1) Die im Auftragsfall übergebenen technischen Unterlagen jeder Art, wie z. B. Trassenpläne, Stücklisten etc. sind innerhalb von drei Tagen schriftlich zu bestätigen. Andernfalls gelten diese Unterlagen als stillschweigend akzeptiert.
(2) Für nach Abschluss eines Projektes geforderte, aber nicht vereinbarte bzw. im Angebot nicht enthaltenen Dokumentationen jeglicher Art wird der entstandene Arbeitsaufwand, jeweils nach den aktuellen Stundensätzen gesondert abgerechnet. Dies gilt auch für eventuell gewünschte technische Dokumentationen, wie z.B. Bestandspläne, Statik, Verdrahtungspläne usw.
(3) Eine Erstellung von Bestandsplänen auf Basis isometrischer Schweißnahtfolgepläne ist im angebotenen Preisumfang einer Dokumentation grundsätzlich nicht enthalten. Der insoweit entstehende Aufwand wird gesondert in Rechnung gestellt.
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung der Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers anzurechnen. Der Besteller ist im Falle der Rücknahme der Vorbehaltsware ferner verpflichtet, 15% des Preises der Gegenstände der Lieferung als Ersatz für die anfallenden Kosten sowie die Wertminderung der Vorbehaltsware zu zahlen. Dem Besteller bleibt der Nachweis, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist, vorbehalten. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.
(4) Der Besteller ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura – Endbetrages (einschließlich MWSt) unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Besteller auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Konkurs- oder Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so können wir verlangen, dass der Besteller uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
(6) Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Fakturaendbetrag, einschließlich MWSt) zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Besteller verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns. (7) Der Besteller tritt uns auch die Forderungen zur Sicherung unserer Forderungen gegen ihn ab, die durch die Verbindung der Kaufsache mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen.
§ 11 Rücknahme
(1) Rücksendungen von Original Materialien in einwandfreiem und tadellos gereinigtem Zustand werden mit 75% abzüglich Transportkosten gutgeschrieben. Die Rückvergütung von Reststücken und Sonderrohren, -bauteilen und -zubehören bleibt ausgeschlossen. Bei Rücksendungen werden die anfallenden K osten für Transport, Wiederverwertung bzw. Recycling, Entsorgung und Deponiegebühren gegenüber dem Kunden berechnet.
(2) Folgende Materialien sind generell von der Rücknahme ausgeschlossen: Rohre und Formteile mit in 1 x und 2 x verstärkter Dämmdicke; Rohre und Formteile mit HDW- und isotronic – Alarmsystem aller Dämmstärken, alle Artikel mit Sonder – Mediumrohren wie Edelstahl, Kupfer-, verzinktes Rohr, PEHD, Polypropylen usw. alle Artikel mit Spirofalz – Mantelrohr; sämtliche flexiblen Rohre und deren Zubehöre; Bogenrohre und Sondergradbogen jeder Art; Abzweige jeder Bauart; alle anderen nicht aufgeführten Sonderanfertigungen.
(1) Sofern der Besteller Kaufmann ist, ist Gerichtsstand unser Geschäftssitz; wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Dudenhofen, den 01.07.2004

References: § 1
 § 3
 § 286
 § 376
 § 377

§ 9

§ 11