Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=5%20StR%20678/93
Timestamp: 2019-10-18 00:31:42+00:00

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BGH, 25.01.1994 - 5 StR 678/93 - dejure.org
https://dejure.org/1994,4792
BGH, 25.01.1994 - 5 StR 678/93 (https://dejure.org/1994,4792)
BGH, Entscheidung vom 25.01.1994 - 5 StR 678/93 (https://dejure.org/1994,4792)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 1994 - 5 StR 678/93 (https://dejure.org/1994,4792)
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Sexuelle Nötigung - Fortgesetzte Handlung - Einzelakt - Revisionsgericht - Revision - Urteil
StGB § 178; StPO § 267, § 354
NJW 1994, 1161
WM 1994, 650
Dadurch wurde die Notwendigkeit, bei einer fortgesetzten Tat eine Mindestzahl individualisierter Tatbestandsverwirklichungen festzustellen (vgl. BGH StV 1991, 245, 246; 1993, 508, 509; BGH, Beschlüsse vom 12. November 1993 - 2 StR 594/93 und vom 25. Januar 1994 - 5 StR 678/93;… Jähnke GA 1989, 376, 390), nicht in Frage gestellt, sondern lediglich ein entsprechender Mangel bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen unter dem Gesichtspunkt mangelnder Beschwer für hinnehmbar erklärt.
BGH, 05.07.1994 - 5 StR 342/94
Fortgesetzte Handlung - Vergewaltigung - Individualisierung - Schuldspruch - …
e) Der Senat sieht mit Rücksicht auf das in Fällen dieser Art überragend wichtige Interesse des Opferschutzes (vgl. auch Senatsbeschlüssevom 25. Januar 1994 - 5 StR 678/93 - undvom 18. Mai 1994 - 5 StR 252/94 -) von einer Aufhebung des Schuldspruchs wegen der Taten zum Nachteil M ab, spricht den Angeklagten der insoweit im einzelnen aus dem Urteil feststellbaren neun Einzeltaten schuldig - woran § 265 StPO nicht hindert, da sich der Angeklagte insoweit nicht wirksamer hätte verteidigen können - und spricht ihn im übrigen wegen des weitergehenden Anklagevorwurfs frei.
BGH, 05.10.1994 - 2 StR 411/94
Fortgesetzte Vergewaltigung - Opferschutz - Schuldumfang - Revision
Eine solche Vernehmung wäre aber nach einer Aufhebung des Schuldspruchs unumgänglich (vgl. BGH, Beschl. v. 21. Januar 1994 - 5 StR 678/93).
BGH, 25.03.1997 - 1 StR 93/97
Einstellung des Verfahrens wegen Verfolgungsverjährung - Unterbrechung der …
Deshalb sieht der Senat - auch unter dem Gesichtspunkt des Wohles der kindlichen Zeugin - von einer Aufhebung des Schuldspruchs und einer Zurückverweisung zur neuen Verhandlung zum Schuldspruch ab (vgl. BGH Beschl. vom 25. Januar 1994 - 5 StR 678/93 und vom 18. Mai 1994 - 5 StR 252/94).
BGH, 22.02.1994 - 5 StR 27/94
Verurteilung eines Täters wegen Annahme des Fortsetzungszusammenhangs bei der …
Der Senat entnimmt dem Gesamtzusammenhang des Urteils angesichts festgestellter höherer Frequenz zu Beginn dieses Tatkomplexes, daß sich der Schuldumfang danach auf die Hälfte der festgestellten Einzelfälle, also auf zehn Einzelfälle, vermindert (vgl. zur Bestimmung des Mindestschuldumfangs durch das Revisionsgericht in derartigen Fällen Senatsbeschlüsse vom 4. Mai 1993 - 5 StR 206/93 -, vom 12. Januar 1994 - 5 StR 740/93 - und vom 25. Januar 1994 - 5 StR 678/93 -).

References: § 178
 § 267
 § 354
 BGH 
 § 265
 BGH