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Timestamp: 2016-10-24 18:27:24+00:00

Document:
2C_231/2011 (21.07.2011)
2C_231/2011
Departement des Innern des Kantons Solothurn, vertreten durch die Abteilung Migration und
Schweizer Ausweise, Ambassadorenhof, 4509 Solothurn.
(Art. 42, 50 und 51 Abs. 1 lit. a AuG),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 4. Februar 2011.
Der serbische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1974) heiratete im M�rz 2004 in seiner Heimat die knapp 25 Jahre �ltere A.________, die ebenfalls aus Serbien stammt und im Oktober 2000 in der Schweiz eingeb�rgert worden war. Nach Bewilligung ihres Familiennachzugsgesuchs reiste X.________ am 14. August 2005 in die Schweiz ein und erhielt eine - in der Folge regelm�ssig verl�ngerte - Aufenthaltsbewilligung.
Am 25. Oktober 2010 verweigerte das Departement des Innern des Kantons Solothurn, Abteilung Migration und Schweizer Ausweise, die weitere Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung und wies X.________ an, die Schweiz innert angesetzter Frist zu verlassen. Zur Begr�ndung wurde angegeben, dass die Eheleute seit Januar 2008 nicht mehr zusammen lebten. Die Berufung auf die Ehe sei rechtsmissbr�uchlich. Das hiegegen erhobene Rechtsmittel wies das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn am 4. Februar 2011 ab.
Mit Beschwerde vom 10. M�rz 2011 beantragt X.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben und die Beh�rden anzuweisen, die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern.
Das kantonale Departement des Inneren sowie das Verwaltungsgericht stellen den Antrag, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Migration beantragt Abweisung der Beschwerde.
Der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts hat dem am 19. April 2011 nachtr�glich gestellten Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung hinsichtlich der Ausreiseverpflichtung mit Verf�gung vom 27. April 2011 stattgegeben.
Soweit der Beschwerdef�hrer mit entsprechenden Sachverhaltsangaben einen Bewilligungsanspruch nach Art. 42, 49 und 50 AuG (SR 142.20) geltend macht, ist seine fristgerecht eingereichte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten trotz des Ausschlussgrundes des Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG zul�ssig.
Das Verwaltungsgericht weist in seiner Vernehmlassung vom 28. April 2011 auf eine Aktennotiz bez�glich eines Telefonats hin, das am 4. Februar 2011 zwischen dem kantonalen Departement des Innern und der Ehefrau des Beschwerdef�hrers gef�hrt worden sein soll. Danach h�tte die Ehefrau angegeben, abgesehen von zwei Monaten niemals mit ihrem Ehemann an seiner Wohnanschrift in Wangen gelebt zu haben. Bei dieser Aktennotiz handelt es sich um ein Novum, das im bundesgerichtlichen Verfahren nicht ber�cksichtigt werden kann (vgl. BGE 133 III 393 E. 3 S. 395; 133 IV 342 E. 2 S. 343 f.).
Gem�ss Art. 42 Abs. 1 AuG hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizers Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie zusammenwohnen. Nach Art. 49 AuG brauchen Eheleute nicht zusammenzuwohnen, wenn f�r getrennte Wohnorte wichtige Gr�nde geltend gemacht werden und die Familiengemeinschaft weiter besteht. Nach Aufl�sung der Ehe oder der Familiengemeinschaft hat der ausl�ndische Ehegatte gem�ss Art. 50 Abs. 1 AuG weiterhin einen Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 AuG, wenn (lit. a) die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht oder (lit. b) wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen. Die Anspr�che nach Art. 42 AuG erl�schen, wenn sie rechtsmissbr�uchlich geltend gemacht werden, namentlich um Vorschriften �ber die Zulassung und den Aufenthalt zu umgehen (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG).
4.1 Der immer noch mit A.________ verheiratete Beschwerdef�hrer macht sinngem�ss eine fehlerhafte Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung durch die Vorinstanz geltend. Die eheliche Beziehung werde nach wie vor gelebt. Die Vorinstanz habe seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 BV verletzt, indem sie unter anderem von ihm benannte Zeugen nicht angeh�rt habe. Diese h�tten Angaben zum Zusammenleben der Eheleute machen k�nnen. F�r die Zeiten, in denen sie sich nicht am selben Ort aufgehalten haben, gebe es wichtige Gr�nde im Sinne von Art. 49 AuG. Selbst wenn von einer definitiven Trennung bzw. einem nicht mehr nach Art. 49 AuG gerechtfertigten Getrenntleben auszugehen w�re, habe er mehr als drei Jahre mit seiner Ehefrau in der Schweiz zusammengelebt. Insoweit seien zumindest die Voraussetzungen des Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG erf�llt. Mithin habe er auf jeden Fall einen Anspruch auf weitere Verl�ngerung seiner Bewilligung nach Art. 42 Abs. 1 AuG.
4.2 Die Vorinstanz ist zum Schluss gelangt, der Beschwerdef�hrer berufe sich gem�ss Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG rechtsmissbr�uchlich auf die Ehe, da diese nur noch formell bestehe. Zumindest die Ehefrau habe keinen Willen mehr zum Zusammenleben und zur Aufrechterhaltung der ehelichen Gemeinschaft. Nichts deute darauf hin, dass die Eheleute weiterhin eine solche Gemeinschaft bilden.
Die Ehefrau hatte Anfang M�rz 2008 erkl�rt, es gehe ihr psychisch ganz schlecht, der Beschwerdef�hrer setze sie unter Druck. Sie wohne seit ein paar Monaten nicht mehr bei ihm, sondern bei ihrer Schwester in Winterthur. Sp�ter wurde seitens des Beschwerdef�hrers angegeben, seine Ehefrau habe f�r ihre dort lebende Schwester gesorgt, die am 2. Februar 2008 einen Unfall erlitten habe. Deshalb habe sie bei ihr gewohnt. Von April bis November 2009 hielt sich die Ehefrau in Serbien auf. Sie habe dort einen Kuraufenthalt gehabt, da sie an psychischen Problemen leide, h�ufig m�de sei sowie Schwierigkeiten beim Atmen und Gehen habe. Wegen des sch�nen Wetters habe sie ihren Aufenthalt in Serbien um einen Monat verl�ngert. Anl�sslich einer unangek�ndigten Kontrolle Anfang M�rz 2010 gab der Beschwerdef�hrer an, seine Ehefrau befinde sich momentan in Serbien. Eine genaue Adresse konnte er jedoch nicht angeben. Am 31. M�rz bzw. 6. April 2010 erkl�rte die Ehefrau, sie sei seit Kurzem wieder in der Schweiz, werde demn�chst aber mit dem Beschwerdef�hrer erneut nach Serbien reisen und dort mindestens bis Oktober verweilen, w�hrend Letzterer bereits nach rund zwei Wochen in die Schweiz zur�ckkehren werde. Sie werde in Serbien f�r diverse Badekuren und einen Aufenthalt in den Bergen bleiben. Sie habe dies schon in den Jahren 2008 und 2009 so gemacht. Im Winter verweile sie dann in der Schweiz. Sie wolle auch zuk�nftig derart verfahren, solange sie k�nne. Ende Mai 2010 erkl�rte sie, sie sei wegen des schlechten Wetters in Serbien einstweilen wieder in die Schweiz zur�ckgekehrt.
Das Departement des Innern hatte dem Beschwerdef�hrer unter anderem noch vorgehalten, es sei unglaubw�rdig, dass seine psychisch und k�rperlich angeschlagene Ehefrau in der Lage gewesen sei, sich im Jahre 2008 um ihre Schwerster zu k�mmern. Auch sei nicht ersichtlich, in welchem Umfang und Zeitraum Letztere Hilfe gebraucht habe und seine Ehefrau behilflich sein konnte. Die Vorinstanz f�hrte zudem aus, die Betreuung der Schwester stelle keinen wichtigen Grund f�r eine Trennung im Sinne von Art. 49 AuG dar. Ob Letzteres zutrifft, kann hier offen gelassen werden. Jedenfalls r�umt der Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nun ein, es habe im Jahre 2008 eine eheliche Krise gegeben, die zur Trennung der Eheleute gef�hrt habe. Diese Krise sei jedoch sp�testens seit Ende 2008 beendet. Die Trennung, zu der es damals gekommen sei, liege "im Rahmen von Art. 49 AuG im zul�ssigen Bereich".
4.3 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an und kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (Art. 106 Abs. 1 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Seinem Urteil legt es aber grunds�tzlich den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann gem�ss Art. 97 Abs. 1 BGG nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht. Die R�ge der offensichtlich unrichtigen, d.h. willk�rlichen Feststellung des Sachverhalts pr�ft das Bundesgericht gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begr�ndet worden ist. In der Beschwerde muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Die Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweisw�rdigung ist willk�rlich, wenn die Beh�rde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254; 135 I 313 E. 1.3 S. 316; 135 II 356 E. 4.2.1 S. 362; je mit Hinweisen).
Was der Beschwerdef�hrer diesbez�glich einwendet, ersch�pft sich weitgehend in appellatorischer Kritik am angefochtenen Urteil, die f�r die Begr�ndung einer willk�rlichen Feststellung des Sachverhalts nicht gen�gt. Er beschr�nkt sich im Wesentlichen darauf, seine eigene Sichtweise der Verh�ltnisse darzulegen. F�r die Begr�ndung von Willk�r im Sinne von Art. 9 BV gen�gt es jedoch nicht, dass eine W�rdigung der Beweise, wie sie der Beschwerdef�hrer als richtig ansieht, ebenso in Betracht gezogen werden k�nnte. Denn Willk�r liegt nach st�ndiger Rechtsprechung nicht schon vor, wenn das angefochtene Urteil nicht mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers �bereinstimmt oder eine andere L�sung oder W�rdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widerspr�chlichen Beweisw�rdigung beruht, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (vgl. BGE 135 II 356 E. 4.2.1 S. 362; Urteil 6B_1043/2010 vom 28. Juni 2011 E. 1.4).
4.4 Aufgrund der willk�rfreien Feststellungen der Vorinstanz ist erwiesen, dass die Ehefrau mindestens seit Anfang 2008 den �berwiegenden Teil des Jahres nicht mit dem Beschwerdef�hrer zusammengewohnt hat. Diesbez�glich sind seitens der Eheleute teilweise widerspr�chliche Angaben gemacht worden. Sodann wurde anl�sslich einer Befragung von Hausbewohnern an der Adresse des Beschwerdef�hrers im M�rz 2010 angegeben, dass dieser vom Sehen her bekannt sei, niemand jedoch seine Ehefrau wahrgenommen habe. Auf diesen Vorhalt hin hatte der Beschwerdef�hrer erkl�rt, dass dies durchaus m�glich sei, da sich seine Ehefrau nicht viel zu Hause aufhalte. Wenn es ihr schlecht gehe, reise sie nach Z�rich zu ihrem (erwachsenen) Sohn, der aus einer fr�heren Ehe stammt. Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers d�rfen die Beweiserhebungen der Polizei vom M�rz 2010 im ausl�nderrechtlichen Verfahren verwertet werden, auch wenn der Beschwerdef�hrer bei der Befragung der Nachbarn nicht zugegen war. Immerhin wurde ihm das Ergebnis der Befragung bekannt gegeben und er konnte sich hiezu �ussern. Bei der Sichtung der Wohnung des Beschwerdef�hrers Anfang M�rz 2010 konnten zudem nur wenige Effekten der Ehefrau aufgefunden werden. Wie die Vorinstanz ausserdem richtig bemerkt, hat sich bereits im Zusammenhang mit einem ersten Nachzugsgesuch vom August 2004, das damals abgelehnt wurde, abgezeichnet, dass die Eheleute nicht zusammen in der Schweiz wohnen wollen. Damals gab die Ehefrau zu verstehen, sie m�chte ihren Lebensmittelpunkt in Serbien behalten. Erst als sie sp�ter erkl�rte, sie verlege diesen wieder in die Schweiz, wurde die Einreise des Beschwerdef�hrers auf ein zweites Gesuch hin bewilligt. In der Folge gab es nachweislich verschiedene l�ngere bzw. mehrmonatige Perioden, w�hrend denen die Eheleute nicht zusammenwohnten. Entweder hielt sich die Ehefrau in Z�rich bzw. Winterthur bei ihrem Sohn oder ihrer Schwester oder in ihrer fr�heren Heimat Serbien auf.
Demzufolge ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanzen davon ausgehen, der Beschwerdef�hrer lebe nicht - zumindest nicht regelm�ssig - mit seiner Ehefrau in der Schweiz zusammen. Unerheblich ist insoweit, dass sie nicht mit Bestimmtheit angeben k�nnen, wo die Ehefrau im November und Dezember 2008 sowie von Januar bis M�rz 2009 und im Dezember 2009 weilte. Obwohl die Ehefrau nicht arbeitet und IV-Rentnerin ist, hat der Beschwerdef�hrer selber einger�umt, sie halte sich nicht viel bei ihm auf. Letztlich lebt sie den �berwiegenden Teil des Jahres in Serbien oder bei ihren Familienangeh�rigen im Raum Z�rich.
4.5 Die Familiennachzugsbestimmungen der Art. 42 Abs. 1, 49 und 51 AuG sind nicht dazu bestimmt, dass jeder Ehepartner auf seiner Seite je f�r sich unabh�ngig leben kann bzw. das Getrenntleben ohne wichtigen Grund zum Regelfall wird. Vielmehr sind sie darauf ausgerichtet, dass die Eheleute grunds�tzlich zusammenwohnen und die eheliche Gemeinschaft auch tats�chlich anhaltend und nicht bloss sporadisch w�hrend kurzer Zeit leben. Insofern hat die Vorinstanz unter Bezugnahme auf die soeben erw�hnten Bestimmungen zu Recht die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung verweigert. Die dargestellte Lebensgestaltung der Eheleute stellt keinen wichtigen Grund im Sinne von Art. 49 AuG f�r das Getrenntleben dar (vgl. auch Urteil 2C_288/2011 vom 7. April 2011 E. 2.2.2 mit Hinweis). Das mehrmonatige Getrenntleben war auch nicht �rztlich bedingt. Sofern sich die Ehefrau daf�r entscheidet, im Interesse ihres Wohlbefindens den ganz �berwiegenden Teil des Jahres in Serbien zu verbringen, kann erwartet werden, dass auch der serbische Beschwerdef�hrer seinen Lebensmittelpunkt (wieder) entsprechend verlagert. Im �brigen hatte der Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit seinen fr�heren Nachzugsgesuchen erkl�rt, er wisse, dass seine Ehefrau gesundheitliche Probleme habe; er m�chte sich um sie k�mmern; sie brauche ihn.
Dem Dargelegten zufolge durfte die Vorinstanz denn auch in antizipierter Beweisw�rdigung von der Einvernahme der vom Beschwerdef�hrer angebotenen Zeugen verzichten. Selbst wenn diese namentlich bezeugt h�tten, sie einerseits und der Beschwerdef�hrer und seine Ehefrau anderseits h�tten sich mehrmals gegenseitig besucht, h�tte dies nichts daran ge�ndert, dass sich Letztere seit dem Jahr 2008 den �berwiegenden Teil der Zeit andernorts als der Beschwerdef�hrer aufh�lt, ohne dass hief�r wichtige Gr�nde vorliegen (s. auch nachfolgende E. 4.6). Dass der Hauswart - gem�ss einer vom Beschwerdef�hrer vorgelegten Erkl�rung - die Ehefrau des Beschwerdef�hrers in den Jahren 2009 und 2010 mehrmals gesehen haben will, steht vorstehendem Schluss schliesslich auch nicht entgegen.
4.6 Es ist nurmehr zu pr�fen, ob der Beschwerdef�hrer gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 AuG einen verselbst�ndigten Anspruch auf Erneuerung der Bewilligung hat. Die Vorinstanz hat einen solchen nach der Variante der Litera b (wichtige pers�nliche Gr�nde) verneint. Der Beschwerdef�hrer r�gt das nicht, weshalb hierauf nicht weiter einzugehen ist (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Er h�lt jedoch daf�r, dass ihm der weitere Aufenthalt nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG zu bewilligen sei, weil die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden habe.
Wie die Vorinstanz richtig bemerkt, muss die mindestens dreij�hrige Ehegemeinschaft in der Schweiz gef�hrt worden sein (vgl. BGE 136 II 113 E. 3.3 S. 117 ff.). Mithin kommt erst die Zeit des ehelichen Zusammenlebens ab der Einreise des Beschwerdef�hrers am 14. August 2005 in Betracht. Wie erw�hnt, hat die Vorinstanz willk�rfrei festgestellt, dass das Zusammenleben sp�testens Anfang 2008 endete und die Ehegemeinschaft in der Schweiz deshalb keine drei Jahre gedauert hat. Die vom Beschwerdef�hrer letztlich einger�umte Ehekrise im Jahre 2008 stellt keinen wichtigen Grund f�r eine Trennung im Sinne von Art. 49 AuG dar, der es rechtfertigen w�rde, auch diese Zeit zu ber�cksichtigen (vgl. BGE 2C_784/2010 vom 26. Mai 2011 E. 3.1.2). Zwar k�nnen gem�ss Art. 76 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit (VZAE; SR 142.201) erhebliche famili�re Probleme einen solchen Grund bilden, sofern sie vor�bergehender Natur sind. Blosse Unstimmigkeiten zwischen den Eheleuten, wie sie hier im Zusammenhang mit dem beantragten Nachzug eines Kindes des Beschwerdef�hrers aus einer ersten Ehe geltend gemacht werden, gen�gen jedenfalls nicht f�r ein l�ngeres Getrenntleben.
Die angeblichen sp�teren gemeinsamen Aufenthalte in der Schweiz sind schon deshalb nicht hinzuzurechnen, weil sie bloss sporadisch nach monatelanger Trennung stattfanden und von kurzer Dauer waren; die ernsthafte F�hrung eines Ehelebens in der Schweiz war insoweit nicht mehr beabsichtigt.
5.1 Damit ist die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers nicht nach Art. 42, 49 und 50 AuG zu verl�ngern. Deshalb erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
5.2 Diesem Ausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 f. BGG). Parteientsch�digungen werden nicht zugesprochen (vgl. Art. 68 BGG).

References: Art. 42
 Art. 83
 BGE 
 Art. 42
 Art. 49
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 29
 Art. 49
 Art. 49
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 51
 Art. 49
 Art. 49
 BGE 
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 106
 BGE 
 Art. 9
 BGE 
 Art. 42
 Art. 49
 Art. 50
 Art. 42
 BGE 
 Art. 50
 BGE 
 Art. 49
 BGE 
 Art. 76
 Art. 42
 Art. 68