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Timestamp: 2016-10-25 03:07:14+00:00

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5A_836/2013 (18.03.2014)
5A_836/2013 � � Urteil vom 18. M�rz 2014
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 3. Oktober 2013.
Y.________ und X.________ haben die gemeinsame Tochter A.________ (geb. Sept. 2008). Gegen Ende des Jahres 2011 wanderten sie zu Erwerbszwecken aus Deutschland in die Schweiz ein.
Infolge einer neuen Beziehung der Mutter und im Zusammenhang mit dem Verlust des eigenen Arbeitsplatzes zog der Vater im April 2012 mit der Tochter nach Deutschland zur�ck, ohne die Zustimmung der Mutter einzuholen. In der Folge leitete diese gest�tzt auf das Haager Kindesentf�hrungs�bereinkommen (HK�, SR 0.211.230.02) in Deutschland ein R�ckf�hrungsverfahren ein. Mit Entscheid vom 31. Januar 2013 ordnete das Oberlandesgericht B.________ rechtskr�ftig die R�ckf�hrung von A.________ in die Schweiz an. Der Vollzug der R�ckf�hrung wurde indessen durch die superprovisorische Verf�gung des Bezirksgerichts Pf�ffikon vom 14. Februar 2013 (dazu Lit. B) und im obergerichtlichen Verfahren durch weitere provisorische Anordnungen einstweilen blockiert.
Kurz nach dem deutschen R�ckf�hrungsverfahren leitete X.________ in der Schweiz ein Eheschutzverfahren ein. Mit Gesuch vom 19. Juli 2012 stellte sie vor Bezirksgericht Pf�ffikon im Wesentlichen die Begehren, es sei die Berechtigung zum Getrenntleben festzustellen, die Tochter unter ihre Obhut zu stellen und die Gegenseite zu Unterhaltsbeitr�gen zu verpflichten.
Mit superprovisorischer Verf�gung vom 14. Februar 2013 wurde die Tochter A.________ unter die Obhut des Vaters gestellt.
Mit Eheschutzentscheid vom 18. M�rz 2013 wurde die Tochter unter die Obhut der Mutter gestellt, unter Errichtung einer Beistandschaft und Regelung des Besuchsrechts des Vaters sowie dessen Verpflichtung zu Kindesunterhalt von EUR 900.-- pro Monat.
Im Verfahren vor Obergericht Z�rich bildete die Verf�gung vom 9. April 2013 Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens 5A_350/2013. Mit Entscheid vom 3. Oktober 2013 wurde A.________ unter die Obhut des Vaters gestellt, unter Regelung des Besuchsrechts der Mutter und Verzichts auf eine Beistandschaft sowie auf den Zuspruch von Unterhaltsbeitr�gen.
Gegen diesen Entscheid hat die Mutter am 5. November 2013 eine Beschwerde in Zivilsachen erhoben mit dem Begehren um dessen Aufhebung. Ferner verlangt sie die unentgeltliche Rechtspflege. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer nicht verm�gensrechtlichen Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 und Art. 75 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit gegeben. Weil Eheschutzentscheide vorsorgliche Massnahmen im Sinn von Art. 98 BGG darstellen (BGE 133 III 393 E. 5.1 S. 397), kann indes einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden. Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG).
F�r das bundesgerichtliche Verfahren stellt sich im Zusammenhang mit der Obhutsregelung die Frage der schweizerischen Entscheidzust�ndigkeit, nachdem das Kind seinen gew�hnlichen Aufenthalt seit fast zwei Jahren in Deutschland hat. Deutschland ist Mitgliedstaat des Haager Kindesschutz�bereinkommens (HKs�, SR 0.211.231.011), auf welches Art. 1 Abs. 2 i.V.m. Art. 85 Abs. 1 IPRG f�r Massnahmen zum Schutz von Kindern verweist. Gem�ss Art. 5 Abs. 1 und 2 HKs� entf�llt grunds�tzlich die schweizerische Zust�ndigkeit bei einem Wechsel des gew�hnlichen Aufenthaltes, unter Begr�ndung einer Zust�ndigkeit der Beh�rden am neuen Aufenthaltsort der Kinder. Allerdings war die schweizerische Zust�ndigkeit bei Einleitung des Eheschutzverfahrens gegeben, weil der Vater das Kind unrechtm�ssig nach Deutschland verbracht hatte (Art. 7 Abs. 1 HKs�). Das Obergericht ist f�r seinen eigenen Entscheid davon ausgegangen, dass das R�ckf�hrungsverfahren insofern immer noch pendent sei, als auch die Vollstreckung dazugeh�re, und deshalb nach wie vor eine auf Art. 7 Abs. 1 lit. b HKs� gest�tzte Zust�ndigkeit bestehe. Jedenfalls f�r das bundesgerichtliche Verfahren d�rfte diese Argumentation nicht mehr zutreffen, weil die Obhut dem Vater zugeteilt wurde und die Mutter vor Bundesgericht keine aufschiebende Wirkung verlangt hat, weshalb das R�ckf�hrungsverfahren samt Vollzug zwischenzeitlich gegenstandslos und folglich keine auf Art. 7 HKs� gest�tzte Zust�ndigkeit mehr gegeben ist. Eine im Verh�ltnis zu Art. 5-9 HKs� konkurrenzierende Zust�ndigkeit f�r den Erlass von Massnahmen zum Schutz des Kindes wird allerdings im Rahmen eines h�ngigen Scheidungs- oder Trennungsverfahrens er�ffnet (Art. 10 Abs. 1 HKs�). Die in Art. 10 Abs. 1 lit. a und b HKs� genannten Bedingungen k�nnten als erf�llt angesehen werden; indes ist unter dem Begriff der "Trennung" diejenige im Sinn von Art. 117 f. ZGB i.V.m. Art. 59 ff. IPRG zu verstehen, w�hrend sich die Zust�ndigkeit f�r das vorliegende Eheschutzverfahren, auch wenn die Berechtigung zum Getrenntleben anbegehrt worden ist, auf Art. 46 IPRG beruht (BGE 134 III 326 E. 3.2 S. 328). Eine schweizerische Entscheidzust�ndigkeit f�r das bundesgerichtliche Verfahren ist nach dem Gesagten nicht mehr evident. Wie es sich letztlich verh�lt, kann jedoch insofern offen bleiben, als der Beschwerde ohnehin in der Sache selbst kein Erfolg beschieden sein kann.
Das Obergericht ist davon ausgegangen, dass grunds�tzlich beide Parteien eine gute Beziehung zum Kind h�tten. Weiter ist es davon ausgegangen, dass der Vater bei der R�ckreise nach Deutschland das Kind der Mutter abrupt und unrechtm�ssig entzogen habe, er die Tochter aber wohl nicht aus Kr�nkung �ber die neue Beziehung der Mutter, sondern angesichts der damaligen Hospitalisierung der Mutter wegen Alkoholmissbrauchs mitgenommen habe. Das Obergericht hat weiter festgehalten, dass die Tochter in Deutschland zufolge der Schichtarbeit des Vaters zu grossen Teilen durch die Grosseltern v�terlicherseits, die in C.________ (D) weniger als 100 m entfernt wohnen, im �brigen aber durch den Vater betreut wird, wobei es ihm eine gute Erziehungsf�higkeit attestierte. Mit Bezug auf die Erziehungsf�higkeit der Mutter hat das Obergericht auf deren Alkoholprobleme hingewiesen (station�re Langzeittherapie im Jahr 2006; sodann trockene Phase; R�ckfall im Jahr 2011; Verkehrsunfall und Ladendiebstahl unter Alkoholeinfluss im Jahr 2012; Entgiftung im Spital D.________ im Jahr 2012), ihr aber zugute gehalten, dass sie sich der Probleme bewusst sei und nichts verharmlose. Sie habe bei der m�ndlichen Anh�rung einen guten Eindruck gemacht und sie sei auch bereit, sich behandeln zu lassen, bzw. sie sei in Behandlung; sodann sei aufgrund der Berichte glaubhaft, dass sie nunmehr seit �ber einem Jahr abstinent sei. Weiter hat das Obergericht erwogen, dass sich das Verh�ltnis zu ihren eigenen Eltern, welche ebenfalls in C.________ (D) wohnen und seinerzeit Vorbehalte gegen eine R�ckgabe der Tochter in die Schweiz ge�ussert hatten, gebessert habe. Deutlich besser sei auch ihre jetzige Wohnsituation, seit sie bei ihrem neuen Freund in einer gr�sseren Wohnung lebe. Allerdings seien Vorbehalte bez�glich der Stabilit�t der Verh�ltnisse anzubringen; nachdem die Parteien im Dezember 2012 in die Schweiz gezogen seien, habe sich die Mutter wenige Monate sp�ter auf eine Beziehung mit dem im selben Haus wohnhaften E.________ eingelassen und sei sie seit Anfang 2013 mit ihrem aktuellen Partner F.________ liiert. Zwar k�nnten beide Parteien als erziehungsf�hig angesehen werden, aber die Verh�ltnisse beim Vater seien insgesamt stabiler. Weiter zog das Obergericht in Betracht, dass die Parteien jedenfalls w�hrend der wenigen Monate in der Schweiz eine klassische Rollenteilung pflegten, wobei sie vereinbart h�tten, dass derjenige arbeiten gehe, der zuerst eine Stelle finde bzw. mehr verdiene, die Tochter aber ohnehin seit nunmehr April 2012 durch den Vater und die Grosseltern betreut werde, was f�r ein Kind im Alter von A.________ eine lange und pr�gende Zeit sei. Mit Bezug auf die Erwerbst�tigkeit hat das Obergericht befunden, dass der Vater kein blosser Zahlvater sei, sondern er (abgesehen von der Sp�tschicht, wo er A.________ nur am Morgen vor dem Kindergarten sehe) die Tochter zu grossen Teilen selbst betreue. Die Mutter arbeite zur Zeit 60 % bei G.________, k�nnte aber ihr Pensum bei einer R�ckkehr der Tochter sofort reduzieren. Ausgehend von diesen Fakten hat das Obergericht gew�rdigt, dass die Mutter die Tochter in gr�sserem Umfang pers�nlich betreuen k�nnte als der Vater und A.________ auch in einem Alter sei, wo sie in der Schweiz schnell wieder Fuss fassen k�nnte. Andererseits hat es die Verh�ltnisse beim Vater als stabiler betrachtet und festgehalten, dass sich A.________ dort wohl f�hle. Sie habe sich gut im Kindergarten integriert und es best�nden auch gute Kontakte zur ebenfalls in der N�he wohnhaften Schwester des Vaters und deren Kinder (Cousin und Cousine von A.________). Inzwischen sei auch die Bereitschaft des Vaters da, einen unbeschwerten Kontakt des Kindes zur Mutter zuzulassen; das Besuchsrecht funktioniere gut und A.________ habe zwei Wochen Sommerferien bei ihrer Mutter in der Schweiz verbracht. Diese Bindungstoleranz w�re auch m�tterlicherseits gegeben, habe sie doch nie versucht, eigenm�chtig zu handeln. Insgesamt erscheine der Vater aber etwas erziehungsgeeigneter und insbesondere verm�ge er der Tochter stabilere Verh�ltnisse in einem ihr gut vertrauten Umfeld zu bieten.
Die Mutter macht beschwerdeweise eine willk�rliche Ermessensaus�bung (Art. 9 BV) durch das Obergericht geltend, welche indes nicht zu erkennen ist. In seinem 40-seitigen Entscheid hat das Obergericht auch s�mtliche f�r eine Zuteilung an die Mutter sprechenden Momente gew�rdigt, welche in der Beschwerde angef�hrt werden (seinerzeitiges widerrechtliches Verbringen des Kindes durch den Vater; regelm�ssige Therapie der Mutter; Betreuungsverh�ltnisse vor der Trennung; bessere M�glichkeit zur pers�nlichen Betreuung), diese jedoch pflichtgem�ss gegen die f�r eine Zuteilung an den Vater sprechenden Momente abgewogen. Nicht �bersehen, sondern vielmehr erw�hnt und gew�rdigt sind im angefochtenen Entscheid das heimliche Verbringen der Tochter nach Deutschland, das anf�ngliche Unterbinden von Besuchskontakten und der befristete Arbeitsvertrag auf Seiten des Vaters sowie die Therapie und gegenw�rtige Alkoholabstinenz auf Seiten der Mutter. Keine Willk�r ist im �brigen erkennbar, wenn das Obergericht nicht s�mtliche in diversen erstinstanzlichen Eingaben gemachten Vorbringen einzeln aufgef�hrt hat (dass sich A.________ selbst gebissen sowie in der Nacht gelegentlich geschrien und auch eingen�sst habe; sodann die Hinweise auf die Krebserkrankung und h�ufige Abwesenheit der Eltern der Mutter, was belanglos ist, weil A.________, soweit nicht direkt vom Vater, von dessen Eltern und nicht von denjenigen der Mutter betreut wird). Keine Willk�r bei der Zuteilung ergibt sich ferner aus der Behauptung, der Vater w�rde Skype-Kontakte behindern; das Obergericht hat im Wesentlichen darauf abgestellt, dass sich das Besuchsrecht gut eingespielt hat und auch das Ferienrecht ausge�bt werden konnte, was die Mutter nicht in Frage stellt. Willk�r ist auch nicht darzutun mit dem Vorbringen, es stelle eine blosse Behauptung des Vaters dar, dass es der Tochter in C.________ (D) gut gehe und sie sich dort wohl f�hle, werden doch keine Anhaltspunkte daf�r geliefert, dass es sich anders verhalten w�rde. Die Erw�gung, die Mutter habe h�ufige Partnerwechsel gehabt, was die Situation bei ihr als weniger stabil erscheinen lasse, ist weder geh�rsverletzend (Art. 29 Abs. 2 BV), weil gen�gend und nachvollziehbar begr�ndet, noch wird sie im Zusammenhang mit der Zuteilung willk�rlich durch die Behauptung, auch der Vater k�nnte dereinst eine neue Lebenspartnerin mit ungewisser Dauer der Beziehung haben. Keine Willk�r ist schliesslich darzutun mit einem Verweis auf den deutschen R�ckf�hrungsentscheid, geht es doch bei der Kindesr�ckf�hrung um ein v�llig anderes Thema, n�mlich um das unrechtm�ssige Verbringen des Kindes (Art. 3 und 5 HK�), was grunds�tzlich eine R�ckf�hrungspflicht ausl�st (Art. 12 Abs. 1 HK�), soweit dies nicht mit einer schwerwiegenden Gefahr im Sinn von Art. 13 Abs. 1 lit. b HK�, d.h. einer f�r das Kind unhaltbaren Situation verbunden w�re (zuletzt Urteile 5A_637/2013 vom 1. Oktober 2013 E. 5.1.2; 5A_880/2013 vom 16. Januar 2014 E. 5.1.1). Insbesondere darf die "schwere Gefahr" nicht eins zu eins mit dem "Kindeswohl" gleichgesetzt werden (vgl. Urteil 5A_799/2013 vom 2. Dezember 2013 E. 5.5), welches die oberste Leitmaxime im materiellen Zuteilungsverfahren ist (BGE 115 II 206 E. 4a S. 209; 115 II 317 E. 2 S. 319; 117 II 353 E. 3 S. 355; zuletzt Urteil 5A_138/2012 vom 26. Juli 2012 E. 5) und die Frage beantwortet, wo das Kind nach Abw�gung aller auf dem Spiel stehenden Interessen insgesamt am besten aufgehoben w�re.
Zusammenfassend ergibt sich, dass bei der �usserst ausf�hrlichen Sachverhaltsfeststellung, Beweisw�rdigung und Rechtsanwendung im angefochtenen Entscheid weder in Einzelpunkten noch gesamthaft auch nur ansatzweise Willk�r erkennbar ist.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist. Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, muss sie als von Anfang an aussichtslos bezeichnet werden, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege mangelt (Art. 64 Abs. 1 BGG) und das entsprechende Gesuch abzuweisen ist. Die Gerichtskosten sind ausgangsgem�ss der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 75
 Art. 98
 Art. 1
 Art. 85
 Art. 5
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 5
 Art. 10
 Art. 117
 Art. 59
 Art. 46
 Art. 13