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Timestamp: 2016-10-25 12:11:14+00:00

Document:
vom 2. M�rz 2010.
W.________, geboren 1963, meldete der "La Suisse" Unfall-Versicherungs-Gesellschaft (heute: Helsana Versicherungen AG; nachfolgend: Helsana) am 27. Mai 2004, dass er am 10. Januar 2002 einen Auffahrunfall erlitten und sich dabei eine Verletzung an Nacken und Halswirbels�ule zugezogen habe; er sei deswegen seit dem 27. April 2004 arbeitsunf�hig. Gem�ss privatem Unfallprotokoll hatte sich der Unfall am 24. Oktober 2001 ereignet. Den eingeholten Berichten der vom Versicherten angef�hrten �rzte liess sich entnehmen, dass W.________ erstmals am 8. Februar 2002 bei Dr. med. A.________, Gastroenterologie FMH, �ber wiederkehrende cervico-cephale Kopfschmerzen mit verminderter Leistungsf�higkeit und Schlafst�rungen geklagt und offenbar vor etwa drei Jahren eine Distorsion der Halswirbels�ule (HWS) erlitten habe, weswegen er jedoch nicht konsultiert worden sei und dementsprechend auch keine Abkl�rungen get�tigt habe (Stellungnahme vom 30. Juni 2004); Dr. med. B.________, Allgemeine Medizin FMH, berichtete am 2. Juni 2004, dass die Erstbehandlung bei ihm am 27. April 2004 stattgefunden habe, und diagnostizierte ein HWS-Distorsionstrauma. Der Versicherte habe damals nur minimale Beschwerden gehabt und daher erst etwa ein halbes Jahr nach dem Unfall einen Arzt aufgesucht. Gem�ss Berichten der Klinik X.________, wo W.________ auf Zuweisung des Dr. med. B.________ im Mai 2004 abgekl�rt wurde, seien nach Angaben des Patienten ein halbes Jahr nach dem Auffahrunfall Nackenbeschwerden und leichte Kopfschmerzen aufgetreten, welche sich kontinuierlich gesteigert h�tten; zudem klagte er �ber Konzentrations- und Schlafst�rungen (Psychosomatischer Dienst, Stellungnahme vom 26. Mai 2004). Dr. med. C.________, Rheumatologie FMH, erhob nach der Untersuchung in der interdisziplin�ren Schmerzsprechstunde den Befund eines zervikocephalen und zervikospondylogenen Syndroms und f�hrte die Symptome auf degenerative HWS-Ver�nderungen zur�ck, w�hrend er einen Zusammenhang mit dem erlittenen Verkehrsunfall zufolge der Latenzzeit von f�nf bis sechs Monaten als fraglich erachtete (Bericht vom 28. Mai 2004). Am 5. Oktober 2004 lehnte die Helsana ihre Leistungspflicht ab. Diese Verf�gung blieb unangefochten.
Im April 2008 gelangte W.________ erneut an die Helsana und ersuchte am 6. Mai 2008 um "Revision und Wiedererw�gung" der Verf�gung vom 5. Oktober 2004. Dabei berief er sich auf eine zwischenzeitlich im Kantonsspital Y.________ durchgef�hrte Magnetresonanzuntersuchung (MRI; Bericht vom 19. Januar 2008) und machte geltend, dass er zum Zeitpunkt des Verkehrsunfalls vom 24. Oktober 2001 in einem Methadon-Programm gestanden habe, welches bis anfangs 2002 gedauert habe. Erst danach h�tte er die Kopf- und Nackenschmerzen versp�rt. Mit Verf�gung vom 6. Juni 2008 und Einspracheentscheid vom 29. Dezember 2008 lehnte die Helsana ihre Leistungspflicht erneut ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 2. M�rz 2010 ab.
W.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen und zur Ausrichtung der Versicherungsleistungen an die Helsana zur�ckzuweisen.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmung und Grunds�tze �ber die Revision formell rechtskr�ftiger Verf�gungen und Einspracheentscheide gem�ss Art. 53 Abs. 1 ATSG (BGE 110 V 138 E. 2 S. 141; 108 V 170 E. 1 S. 171; ferner in BGE 134 III 286 nicht publ. E. 4.1 des Urteils 4A_42/2008 vom 14. M�rz 2008) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz hat erwogen, dass der im Rahmen der MRI-Untersuchung vom 18. Januar 2008 erhobene Befund einer massiven Elongation und Schleifenbildung der Arteria vertebralis beidseits auf H�he C2/3 mit potentieller Verlagerung und Kompression der Nervenwurzel C4 beidseits, auf den sich der Versicherte zur Begr�ndung der Unfallkausalit�t seiner Beschwerden beruft, im Zeitpunkt der Verf�gung vom 5. Oktober 2004 unbestrittenermassen nicht bekannt beziehungsweise aktenm�ssig nicht belegt gewesen sei. Indessen sei der Auffahrunfall nach Auffassung des Vertrauensarztes der Beschwerdegegnerin, Dr. med. D.________, nur m�glicherweise geeignet gewesen, diesen Befund auszul�sen (Stellungnahme vom 27. Mai 2008). Damit sei auch nicht mit der erforderlichen �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360; 125 V 193 E. 2 S. 195) erstellt, dass es sich um eine Tatsache handle, die im Zeitpunkt des Erlasses der leistungsablehnenden Verf�gung vom 5. Oktober 2004 bereits bestanden habe, jedoch nicht bekannt gewesen sei, womit die Voraussetzungen f�r eine prozessuale Revision gem�ss Art. 53 Abs. 1 ATSG nicht erf�llt seien.
Beschwerdeweise wird geltend gemacht, dass die Ausf�hrungen der Vorinstanz �ber eine juristische W�rdigung der vorliegenden medizinischen Akten hinausgingen. Zur Kl�rung der Frage, ob es sich beim fraglichen Befund um eine im Zeitpunkt der Verf�gung vom 5. Oktober 2004 vorbestandene Tatsache handle, sei ein medizinisches Gutachten erforderlich.
3.1 Entscheidwesentlich ist indessen, dass es rechtsprechungsgem�ss nicht zul�ssig ist, Abkl�rungsmassnahmen im Revisionsverfahren nachzuholen, auf welche im fr�heren Verfahren verzichtet wurde und welche bei Beachtung der erforderlichen Sorgfalt damals h�tten beantragt werden m�ssen (Urteile I 708/01 vom 11. April 2002 E. 3c; U 34/05 vom 20. Juli 2005 E. 4.2.2).
3.2 Wie die Vorinstanz richtig erwogen hat, h�tte der Einwand einer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes mit Einsprache gegen die Verf�gung vom 5. Oktober 2004 geltend gemacht werden m�ssen. Nach der dargelegten Rechtsprechung ist im Revisionsverfahren nicht zu pr�fen, ob damals weitere Abkl�rungen angezeigt gewesen w�ren und eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes in Betracht f�llt; ein allf�lliger Mangel ist nicht im Revisionsverfahren zu beheben.
Immerhin ist anzumerken, dass der damals behandelnde Arzt Dr. med. A.________ nie ein Distorsionstrauma der HWS diagnostiziert hat. Der vom sp�teren Hausarzt Dr. med. B.________ zweieinhalb Jahre nach dem Verkehrsunfall erhobene Befund vermochte eine entsprechende unfallbedingte Verletzung nicht nachzuweisen. Die �rzte der Klinik X.________ erachteten es als fraglich und damit jedenfalls nicht �berwiegend wahrscheinlich, dass die geklagten Beschwerden auf ein solches Trauma zur�ckzuf�hren seien, und es wurde diesbez�glich auch keine MRI-Untersuchung empfohlen. Der von der Beschwerdegegnerin eingereichten Korrespondenz kann zudem nicht entnommen werden, dass der Versicherte damals verschiedentlich auf entsprechende Massnahmen gedr�ngt h�tte, wie heute geltend gemacht wird. Seine �usserungen beschr�nkten sich diesbez�glich auf die unspezifischen Angaben in der Unfallmeldung, wonach er sich an Nacken und Halswirbels�ule verletzt habe. Unter diesen Umst�nden w�re somit ohnehin kaum von einer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes auszugehen.
3.3 Mit Einreichung des Berichts �ber die MRI-Untersuchung vom 19. Januar 2008 wurde geltend gemacht, dass mit dem Befund der "massiven Elongation und Schleifenbildung der A. vertebralis bds auf H�he C3/4 mit potentieller Verlagerung und Kompression der NW C4 bds" eine unfallbedingte Verletzung vorliege. Dies geht daraus jedoch nicht hervor, da sich die �rzte des Instituts f�r Radiologie �ber die �tiologie nicht zu �ussern hatten. Es ist daher im Ergebnis mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der zur Begr�ndung des Revisionsgesuchs eingereichte MRI-Bericht nicht geeignet war zu beweisen, dass die heute noch geklagten Beschwerden entgegen den damaligen Abkl�rungen durch eine beim Verkehrsunfall vom 24. Oktober 2001 erlittene Verletzung verursacht wurden; mit anderen Worten ist nicht anzunehmen, dass der fragliche Befund zu einem anderen Urteil gef�hrt h�tte, falls das Gericht im Hauptverfahren davon Kenntnis gehabt h�tte. Ein Revisionsgrund liegt damit nicht vor. Da im Revisionsverfahren nach der dargelegten Rechtsprechung (E. 3.1) keine Abkl�rungsmassnahmen nachzuholen sind, waren Verwaltung und Vorinstanz entgegen dem Einwand des Beschwerdef�hrers nicht gehalten, der �tiologie des erw�hnten (nur m�glicherweise vorbestehenden, aber damals nicht erhobenen) Befundes weiter nachzugehen beziehungsweise ein diesbez�gliches Gutachten zu veranlassen.
3.4 Der Beschwerdef�hrer reicht letztinstanzlich einen neuen Arztbericht ein (Stellungnahme des Dr. med. F.________, An�sthesiologie FMH, vom 20. April 2010). Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Dies gilt auch im Verfahren um Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- und Unfallversicherung (BGE 135 V 194 E. 3 S. 196 f.). Werden Tatsachen etwa erst durch den vorinstanzlichen Entscheid rechtswesentlich, so sind die im letztinstanzlichen Verfahren neu dazu eingereichten Belege als zul�ssige Noven im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG zu qualifizieren (Urteil 8C 205/2010 vom 1. Juli 2010 E. 3.3; Nicolas von Werdt, in: Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 6 zu Art. 99 BGG).
Diese Voraussetzung ist hier nicht erf�llt. Hat das kantonale Gericht nach dem Gesagten von weiteren Abkl�rungen zu Recht abgesehen, sind entsprechende vom Beschwerdef�hrer veranlasste Berichte auch vom Bundesgericht nicht zu ber�cksichtigen.

References: Art. 53
 BGE 
 Art. 53
 Art. 99
 Art. 99
 Art. 99