Source: https://impulsdialog.de/agb
Timestamp: 2020-07-02 19:44:29+00:00

Document:
Nutzungsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Impulsdialog - Impulsdialog
Nutzungsbedingungen von impulsdialog.de
Die impulsdialog GbR (nachfolgend „Diensteanbieter” genannt) stellt auf www.impulsdialog.de eine Plattform zur Verfügung (nachfolgend „das Portal” genannt), über welche die Teilnehmer auf dem Portal verfügbare Inhalte zum Thema „psychische Gesundheit“ abrufen und die weiteren, auf dem Portal jeweils aktuell zur Verfügung stehenden unentgeltli­chen sowie entgeltlichen Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen, miteinan­der in Kontakt treten und kommunizieren sowie individuelle persönliche Profile erstellen können. Nähere Informationen zu den Diensten finden sich in der Dienstebeschreibung, § 8.
Die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch den Diensteanbieter und die Nutzung dieser Dienste durch Sie als Teilnehmer.
Sämtliche Informationen des Portals sind nicht dazu geeignet und bestimmt, professionellen Rat von Angehörigen der entsprechenden Berufsgruppen (insbesondere ausgebildete und anerkannte Ärzte, Fachärzte und Psychologen) und deren professionelle Beratungen und Behandlungen zu ersetzen. Das Portal und dessen Inhalte können eine fachliche und individuelle Beratung oder Behandlung nicht ersetzen und dient ausdrücklich nur zu Informationszwecken und als Orientierungshilfe.
Der Diensteanbieter behält sich vor, diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen jeder­zeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Diensteanbieter Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Ihres Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedin­gungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird der Diensteanbieter Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.
Bei Änderungen der Umsatzsteuer ist der Diensteanbieter zu einer dieser Änderung ent­sprechenden Anpassung der Vergütung berechtigt, ohne dass das vorgenannte Widerspruchsrecht besteht.
Die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren entgeltlichen Dienste setzt Ihre Anmeldung als Teilneh­mer voraus. Bei unentgeltlichen Diensten, wie z.B. kostenlosen Tests oder kostenfreien Trainings, ist eine Registrierung nicht erforderlich. Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht. Der Diensteanbieter ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
Die Anmeldung ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie volljährig und unbeschränkt geschäftsfä­hig sind. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.
Wenn Sie entgeltliche Dienste des Portals nutzen wollen, bedarf es einer vorherigen Registrierung/Anmeldung.
Die während des Anmeldevorgangs vom Diensteanbieter erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Anmeldung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürli­che Person anzugeben.
Nach Angabe aller erfragten Daten durch Sie werden diese vom Diensteanbieter auf Voll­ständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht des Diensteanbieters korrekt und bestehen aus Sicht des Diensteanbieters keine sonstigen Bedenken, schaltet der Diensteanbieter Ihren beantragten Zugang frei und benachrichtigt Sie hiervon per E-Mail. Die E-Mail gilt als Annahme Ihres Teilnahmeantrags. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur Nutzung der entgeltlichen Dienste des Portals im Rahmen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen berechtigt. Hierzu müssen Sie vorab Ihre Freischaltung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen.
Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs und Ihrer Bestätigung gem. § 4 (3) auf dem Portal einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.
Der Zugang zu dem Portal und die Nutzung der auf dem Portal zur Verfügung stehenden Dienste ist ausschließlich der registrierten Person gestattet. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Diensteanbieter unverzüglich zu informieren.
§ 6 Aktua­li­sie­rung der Teil­neh­mer­da­ten
Sie sind dazu ver­pflich­tet, Ihre Daten (ein­schließ­lich Ihrer Kon­takt­da­ten) aktu­ell zu hal­ten. Tritt eine Ände­rung der ange­ge­be­nen Daten ein, so haben Sie die Anga­ben unver­züg­lich auf dem Por­tal in Ihren per­sön­li­chen Ein­stel­lun­gen zu kor­ri­gie­ren. Sollte Ihnen dies nicht gelin­gen, so tei­len Sie uns Ihre geän­der­ten Daten bitte unver­züg­lich per E-Mail oder Tele­fax mit.
§ 7 Been­di­gung der Teil­nahme
Sie kön­nen Ihre Registrierung jeder­zeit kün­di­gen, indem Sie sich von der Teil­nahme am Por­tal abmel­den. Kontaktieren Sie hierzu bitte unseren Administrator unter kontakt@impulsdialog.de
Der Diens­tean­bie­ter ist berech­tigt, mit Ablauf von 30 Kalen­der­ta­gen nach Wirk­sam­wer­den der Kün­di­gung und nach Ablauf etwai­ger gesetz­li­cher Vor­hal­tungs­fris­ten sämt­li­che im Rah­men Ihrer Teil­nahme ent­stan­de­nen Daten unwie­der­bring­lich zu löschen.
III. Dienste und Inhalte auf dem Por­tal
§ 8 Diens­te­an­ge­bot und Ver­füg­bar­keit der Dienste
Der Diens­tean­bie­ter stellt Ihnen auf dem Por­tal unter­schied­li­che Infor­ma­ti­ons- und sons­tige Dienste zur Ver­fü­gung. Sol­che Dienste kön­nen z.B. das Ver­füg­bar­ma­chen von Daten, Bei­trä­gen, Bild- Video- und Ton­do­ku­men­ten, Infor­ma­tio­nen und sons­ti­gen Inhal­ten (nach­fol­gend zusam­men­fas­send „Inhalte” genannt) sein, wei­ter die Mög­lich­keit, indi­vi­du­elle Pro­file anzu­le­gen und mit ande­ren Teil­neh­mern durch das Ver­fas­sen von per­sön­li­chen Mit­tei­lun­gen in Kon­takt zu tre­ten.
Inhalt und Umfang der Dienste bestim­men sich nach den jewei­li­gen ver­trag­li­chen Ver­ein­ba­run­gen, im Übri­gen nach den jeweils aktu­ell auf dem Por­tal ver­füg­ba­ren Funk­tio­na­li­tä­ten.
Zu den auf dem Por­tal ver­füg­ba­ren Diens­ten kön­nen auch Dienste Drit­ter gehö­ren, zu wel­chen der Diens­tean­bie­ter ledig­lich den Zugang ver­mit­telt. Für die Inan­spruch­nahme der­ar­ti­ger Dienste - die jeweils als Dienste Drit­ter kennt­lich gemacht sind - kön­nen von die­sen Teil­nahme- und Nut­zungs­be­din­gun­gen abwei­chende oder zusätz­li­che Rege­lun­gen gel­ten.
Für die kos­ten­pflich­ti­gen Dienste gewähr­leis­tet der Diens­tean­bie­ter in sei­nem Ver­ant­wor­tungs­be­reich eine Ver­füg­bar­keit von 99% im Monats­mit­tel. Nicht in die Berech­nung der Ver­füg­bar­keit fal­len die regu­lä­ren War­tungs­fens­ter des Web­por­tals, die jeden Sonn­tag zwi­schen 2:00 und 4:00 Uhr lie­gen.
Im Übri­gen besteht ein Anspruch auf die Nut­zung der auf dem Por­tal ver­füg­ba­ren Dienste nur im Rah­men der tech­ni­schen und betrieb­li­chen Mög­lich­kei­ten beim Diens­tean­bie­ter. Der Diens­tean­bie­ter bemüht sich um eine mög­lichst unter­bre­chungs­freie Nutz­bar­keit sei­ner Dienste. Jedoch kön­nen durch tech­ni­sche Stö­run­gen (wie zB Unter­bre­chung der Strom­ver­sor­gung, Hard­ware- und Soft­wa­re­feh­ler, tech­ni­sche Pro­bleme in den Daten­lei­tun­gen) zeit­wei­lige Beschrän­kun­gen oder Unter­bre­chun­gen auf­tre­ten.
§ 9 Ände­run­gen von Diens­ten
Der Diens­tean­bie­ter ist jeder­zeit berech­tigt, auf dem Por­tal unent­gelt­lich bereit­ge­stellte Dienste zu ändern, neue Dienste unent­gelt­lich oder ent­gelt­lich ver­füg­bar zu machen und die Bereit­stel­lung unent­gelt­li­cher Dienste ein­zu­stel­len. Der Diens­tean­bie­ter wird hier­bei jeweils auf Ihre berech­tig­ten Inter­es­sen Rück­sicht neh­men.
§ 10 Schutz der Inhalte, Ver­ant­wort­lich­keit für Inhalte Drit­ter
Die auf dem Por­tal ver­füg­ba­ren Inhalte sind über­wie­gend geschützt durch das Urhe­ber­recht oder durch sons­tige Schutz­rechte und ste­hen jeweils im Eigen­tum des Diens­tean­bie­ters, der ande­ren Teil­neh­mer oder sons­ti­ger Drit­ter, wel­che die jewei­li­gen Inhalte zur Ver­fü­gung gestellt haben. Die Zusam­men­stel­lung der Inhalte als Sol­che ist ggf. geschützt als Daten­bank oder Daten­bank­werk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dür­fen diese Inhalte ledig­lich gemäß die­sen Teil­nahme- und Nut­zungs­be­din­gun­gen sowie im auf dem Por­tal vor­ge­ge­be­nen Rah­men nut­zen.
Die auf dem Por­tal ver­füg­ba­ren Inhalte stam­men teil­weise vom Diens­tean­bie­ter und teil­weise von ande­ren Teil­neh­mern bzw. sons­ti­gen Drit­ten. Inhalte der Teil­neh­mer sowie sons­ti­ger Drit­ter wer­den nach­fol­gend zusam­men­fas­send „Drit­tin­halte” genannt. Der Diens­tean­bie­ter führt bei Drit­tin­hal­ten keine Prü­fung auf Voll­stän­dig­keit, Rich­tig­keit und Recht­mä­ßig­keit durch und über­nimmt daher kei­ner­lei Ver­ant­wor­tung oder Gewähr­leis­tung für die Voll­stän­dig­keit, Rich­tig­keit, Recht­mä­ßig­keit und Aktua­li­tät der Drit­tin­halte. Dies gilt auch im Hin­blick auf die Qua­li­tät der Drit­tin­halte und deren Eig­nung für einen bestimm­ten Zweck, und auch, soweit es sich um Drit­tin­halte auf ver­link­ten exter­nen Web­sei­ten han­delt.
Sämt­li­che Inhalte auf dem Por­tal sind Drit­tin­halte, aus­ge­nom­men die­je­ni­gen Inhalte, die mit einem Urhe­ber­rechts­ver­merk des Diens­tean­bie­ters ver­se­hen sind.
IV. Inan­spruch­nahme der Dienste auf dem Por­tal durch Sie
§ 11 Umfang der erlaub­ten Nut­zung, Über­wa­chung der Nut­zungs­ak­ti­vi­tä­ten
Ihre Nut­zungs­be­rech­ti­gung beschränkt sich auf den Zugang zu dem Por­tal sowie auf die Nut­zung der auf dem Por­tal jeweils ver­füg­ba­ren Dienste im Rah­men der Rege­lun­gen die­ser Teil­nahme- und Nut­zungs­be­din­gun­gen.
Für Inhalte, die mittels des Streaming abgerufen werden können, wird seitens des Diensteanbieters ein intergrierter Videoplayer zur Verfügung gestellt, worüber die ausgewählten Videos gestreamt werden. Für die Bereitstellung der nötigen Flash Plugins ist der Nutzer selbst verantwortlich. Die Weitergabe der Links jeglicher Art (Videos oder Arbeitsmaterialien) an Dritte ist untersagt. Die Qualität des Streams hängt von der Verfügbarkeit des Internets und der Anbindung bei Ihnen ab. Ein Anspruch auf Verfügbarkeit besteht nicht. Die entsprechenden Videos können nicht dauerhaft von Ihnen abgespeichert werden.
Für die Schaf­fung der in Ihrem Ver­ant­wor­tungs­be­reich zur ver­trags­ge­mä­ßen Nut­zung der Dienste not­wen­di­gen tech­ni­schen Vor­aus­set­zun­gen sind Sie selbst ver­ant­wort­lich. Der Diens­tean­bie­ter schul­det Ihnen keine dies­be­züg­li­che Bera­tung und Bereitstellung.
Der Diens­tean­bie­ter weist dar­auf hin, dass Ihre Nut­zungs­ak­ti­vi­tä­ten im gesetz­lich zuläs­si­gen Umfang über­wacht wer­den kön­nen. Dies bein­hal­tet ggf. auch die Pro­to­kol­lie­rung von IP-Ver­bin­dungs­da­ten und Gesprächs­ver­läu­fen sowie deren Aus­wer­tun­gen bei einem kon­kre­ten Ver­dacht eines Ver­sto­ßes gegen die vor­lie­gen­den Teil­nahme- und Nut­zungs­be­din­gun­gen und/oder bei einem kon­kre­ten Ver­dacht auf das Vor­lie­gen einer sons­ti­gen rechts­wid­ri­gen Hand­lung oder Straf­tat.
§ 12 Inan­spruch­nahme kos­ten­pflich­ti­ger Dienste
Der Diens­tean­bie­ter bie­tet auf dem Por­tal kostenpflichtige Dienste, wie verschiedene Tests (z.B. "Stresstest"), Trainings und Videostreams (z.B. „Live Impulsdialog") an. Für die Nutzung von Tests und Trainings ist eine einmalige Vergütung zu zahlen. Mit der Bezahlung der einmaligen Vergütung kann der Teilnehmer den Test bzw. das betreffende Training dauerhaft nutzen. Dies gilt auch für die Inhalte der Tests bzw. Trainings.
Mit der entgeltlichen Buchung eines Videostreams erhalten Sie einen "Teilnahmeplatz" für einen festen Streaming-Termin. Mit dieser Buchung sind Sie berechtigt, an der betreffenden Streaming-Sitzung teilzunehmen und mit dem Therapeuten oder Psychologen via Internet zu kommunizieren. Die Teilnehmer sind per Chat und die Therapeuten per Webcam zugeschaltet. An der jeweiligen Streaming-Sitzung nehmen mehrere Teilnehmer teil. Nimmt der Teilnehmer den festen Streaming-Termin nicht in Anspruch, verfällt dieser ersatzlos. Die Nutzung eines anderen Termins ist nur bei rechtzeitiger Umbuchung und nach schriftlicher Bestätigung durch den Diensteanbieter möglich.
Soweit die Inan­spruch­nahme eines Diens­tes (ein­schließ­lich des Abrufs von Inhal­ten) kos­ten­pflich­tig ist, erhal­ten Sie jeweils vor Eröff­nung der Zugriffs­mög­lich­keit auf den jewei­li­gen Dienst online eine Mit­tei­lung über die Ihnen ent­ste­hen­den Kos­ten, die Zah­lungs­be­din­gun­gen und die wei­te­ren rele­van­ten Details. Erst hier­nach haben Sie die Mög­lich­keit, den jewei­li­gen Dienst durch Mausklick auf den ent­spre­chen­den But­ton in Anspruch zu neh­men.
Bitte beach­ten Sie: Mit Ihrem Klick auf den ent­spre­chen­den But­ton erklä­ren Sie ver­bind­lich, den jewei­li­gen Dienst in Anspruch neh­men zu wol­len. Hier­durch neh­men Sie unser Ange­bot über die Zur­ver­fü­gung­stel­lung des kos­ten­pflich­ti­gen Diens­tes ver­bind­lich an, und es ent­steht ein entsprechendes Ver­trags­ver­hält­nis, für das die vor­lie­gen­den Teil­nahme- und Nut­zungs­be­din­gun­gen, sowie ggf. wei­tere Bedin­gun­gen, über wel­che der Diens­tean­bie­ter Sie vor Inan­spruch­nahme des Diens­tes infor­mie­ren wird, gelten.
Bitte beach­ten Sie wei­ter: Sie ver­an­las­sen die Zur­ver­fü­gung­stel­lung des kos­ten­pflich­ti­gen Diens­tes (Test, Training oder Stream) unmit­tel­bar durch Ihren Klick auf den ent­spre­chen­den But­ton. Hierdurch bewirken Sie, dass der Vertrag durch den Diensteanbieter vollständig erfüllt wird, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben, sodass Ihr Widerrufsrecht erlischt, § 312d Abs. 3 BGB. Da die Inan­spruch­nahme des Diens­tes, insbesondere eines Downloads, hier­nach nicht rück­gän­gig gemacht wer­den kann und eine Rück­sen­dung von etwaig abge­ru­fe­nen Inhal­ten von Ihnen nicht der­art gewähr­leis­tet wer­den kann, dass Ihnen eine Nut­zung nach Rück­gabe nicht mehr mög­lich ist, steht Ihnen ein Wider­rufs­recht bzgl. der Inan­spruch­nahme kos­ten­pflich­ti­ger Dienste nicht zu, § 312d Abs. 4 Nr. 1 Variante 3 BGB.
Sämt­li­che ange­ge­be­nen Ent­gelte ver­ste­hen sich ein­schließ­lich der jeweils gel­ten­den gesetz­li­chen Mehr­wert­steuer.
Das Ent­gelt für die von Ihnen in Anspruch genom­me­nen kos­ten­pflich­ti­gen Dienste wird Ihrer im Rah­men der Anmel­dung oder vor Inan­spruch­nahme des Diens­tes ange­ge­be­nen Kre­dit­karte oder anderweitiger Bezahlvorgang belas­tet. Die Rech­nung für die in Anspruch genom­me­nen kos­ten­pflich­ti­gen Dienste kön­nen Sie in Ihrem per­sön­li­chen Bereich abru­fen.
Bei Ver­zug ist der Diens­tean­bie­ter berech­tigt, bei Ver­brau­chern Ver­zugs­zin­sen in Höhe von 5 % über dem Basis­zins­satz und bei Unter­neh­mern Ver­zugs­zin­sen in Höhe von 8 % über dem Basis­zins­satz zu ver­lan­gen, wenn der Teil­neh­mer nicht einen gerin­ge­ren oder der Diens­tean­bie­ter einen höhe­ren Scha­den nach­weist.
Die Auf­rech­nung ist Ihnen nur mit unbe­strit­te­nen oder rechts­kräf­tig fest­ge­stell­ten Gegen­for­de­run­gen erlaubt. Ein Zurück­be­hal­tungs­recht kön­nen Sie nur gel­tend machen, wenn es auf dem­sel­ben Ver­trags­ver­hält­nis beruht.
§ 13 Erstel­lung von Benut­zer­pro­fi­len
Soweit als Funk­tio­na­li­tät auf dem Por­tal ver­füg­bar, kön­nen Sie Ihr Benut­zer­pro­fil im Rah­men der vor­lie­gen­den Teil­nahme- und Nut­zungs­be­din­gun­gen nach Ihren Vor­stel­lun­gen indi­vi­du­ell gestal­ten. Bitte beach­ten Sie unbe­dingt die Beschrän­kun­gen des § 16.
Der Diens­tean­bie­ter führt im Regel­fall keine Über­prü­fung der Iden­ti­tät der Pro­fil­in­ha­ber und der Anga­ben in den Pro­fi­len durch. Der Diens­tean­bie­ter leis­tet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Pro­fil­in­ha­ber jeweils um die Per­son han­delt, für die der jewei­lige Pro­fil­in­ha­ber sich aus­gibt.
§ 14 Ein­stel­len von eige­nen Inhal­ten durch Sie
Soweit als Funk­tio­na­li­tät auf dem Por­tal ver­füg­bar, dür­fen Sie unter Beach­tung der nach­fol­gen­den Rege­lun­gen Inhalte auf dem Por­tal ein­stel­len und damit für Dritte ver­füg­bar machen.
Mit dem Ein­stel­len von Inhal­ten räu­men Sie dem Diens­tean­bie­ter jeweils ein unent­gelt­li­ches und über­trag­ba­res Nut­zungs­recht an den jewei­li­gen Inhal­ten ein, ins­be­son­dere
zur Spei­che­rung der Inhalte auf dem Ser­ver des Diens­tean­bie­ters sowie deren Ver­öf­fent­li­chung, ins­be­son­dere deren öffent­li­cher Zugäng­lich­ma­chung (zB durch Anzeige der Inhalte auf dem Por­tal),
zur Ein­räu­mung von - auch ent­gelt­li­chen - Nut­zungs­rech­ten gegen­über Drit­ten an Ihren Inhal­ten ent­spre­chend § 15.
Soweit Sie die von Ihnen ein­ge­stell­ten Inhalte wie­der von dem Por­tal her­un­ter­neh­men, erlischt das uns vor­ste­hend ein­ge­räumte Nut­zungs- und Ver­wer­tungs­recht. Wir blei­ben jedoch berech­tigt, zu Siche­rungs- und/oder Nach­weis­zwe­cken erstellte Kopien auf­zu­be­wah­ren. Die den Teil­neh­mern an von Ihnen ein­ge­stell­ten Inhal­ten bereits ein­ge­räum­ten Nut­zungs­rechte blei­ben eben­falls unbe­rührt.
Sie sind für die von Ihnen ein­ge­stell­ten Inhalte voll ver­ant­wort­lich. Der Diens­tean­bie­ter über­nimmt keine Über­prü­fung der Inhalte auf Voll­stän­dig­keit, Rich­tig­keit, Recht­mä­ßig­keit, Aktua­li­tät, Qua­li­tät und Eig­nung für einen bestimm­ten Zweck.
Sie erklä­ren und gewähr­leis­ten gegen­über dem Diens­tean­bie­ter daher, dass Sie der allei­nige Inha­ber sämt­li­cher Rechte an den von Ihnen auf dem Por­tal ein­ge­stell­ten Inhal­ten sind, oder aber ander­wei­tig berech­tigt sind (zB durch eine wirk­same Erlaub­nis des Recht­e­in­ha­bers), die Inhalte auf dem Por­tal ein­zu­stel­len und die Nut­zungs- und Ver­wer­tungs­rechte nach dem vor­ste­hen­den Absatz (2) zu gewäh­ren.
Der Diens­tean­bie­ter behält sich das Recht vor, das Ein­stel­len von Inhal­ten abzu­leh­nen und/oder bereits ein­ge­stellte Inhalte (ein­schließ­lich pri­va­ter Nach­rich­ten und Gäs­te­buchein­träge) ohne vor­he­rige Ankün­di­gung zu bear­bei­ten, zu sper­ren oder zu ent­fer­nen, sofern das Ein­stel­len der Inhalte durch den Teil­neh­mer oder die ein­ge­stell­ten Inhalte selbst zu einem Ver­stoß gegen § 16 geführt haben oder kon­krete Anhalts­punkte dafür vor­lie­gen, dass es zu einem schwer­wie­gen­den Ver­stoß gegen § 16 kom­men wird. Der Diens­tean­bie­ter wird hier­bei jedoch auf Ihre berech­tig­ten Inter­es­sen Rück­sicht neh­men und das mil­deste Mit­tel zur Abwehr des Ver­sto­ßes gegen § 16 wäh­len.
§ 15 Nut­zungs­recht an auf dem Por­tal ver­füg­ba­ren Inhal­ten
Soweit nicht in die­sen Teil­nahme- und Nut­zungs­be­din­gun­gen oder auf dem Por­tal eine wei­ter­ge­hende Nut­zung aus­drück­lich erlaubt oder auf dem Por­tal durch eine ent­spre­chende Funk­tio­na­li­tät (z.B. Dow­n­load-But­ton) ermög­licht wird,
dür­fen Sie die auf dem Por­tal ver­füg­ba­ren Inhalte aus­schließ­lich für per­sön­li­che Zwe­cke online abru­fen und anzei­gen. Die­ses Nut­zungs­recht ist auf die Dauer Ihrer ver­trags­ge­mä­ßen Teil­nahme an dem Por­tal beschränkt;
ist es Ihnen unter­sagt, die auf dem Por­tal ver­füg­ba­ren Inhalte ganz oder teil­weise zu bear­bei­ten, zu ver­än­dern, zu über­set­zen, vor­zu­zei­gen oder vor­zu­füh­ren, zu ver­öf­fent­li­chen, aus­zu­stel­len, zu ver­viel­fäl­ti­gen oder zu ver­brei­ten. Ebenso ist es unter­sagt, Urhe­ber­ver­merke, Logos und sons­tige Kenn­zei­chen oder Schutz­ver­merke zu ent­fer­nen oder zu ver­än­dern.
Zum Her­un­ter­la­den von Inhal­ten („Dow­n­load”) sowie zum Aus­dru­cken von Inhal­ten sind Sie nur berech­tigt, soweit eine Mög­lich­keit zum Dow­n­load bzw. zum Aus­dru­cken auf dem Por­tal als Funk­tio­na­li­tät (z.B. mit­tels eines Dow­n­load-But­tons) zur Ver­fü­gung steht.
An den von Ihnen ord­nungs­ge­mäß her­un­ter gela­de­nen bzw. aus­ge­druck­ten Inhal­ten erhal­ten Sie jeweils ein zeit­lich unbe­fris­te­tes und nicht aus­schließ­li­ches Nut­zungs­recht für die Nut­zung zu eige­nen, nicht ­kom­mer­zi­el­len Zwe­cken. Bei entgeltlichen Diensten ist weitere Voraussetzung, dass Sie das Entgelt für den jeweiligen Dienst vollständig bezahlt haben, die Streaming-Dienste können nur einmal genutzt werden. Im Übri­gen ver­blei­ben sämt­li­che Rechte an den Inhal­ten beim ursprüng­li­chen Recht­e­in­ha­ber (dem Diens­tean­bie­ter oder dem jewei­li­gen Drit­ten).
Ihre zwin­gen­den gesetz­li­chen Rechte (ein­schließ­lich der Ver­viel­fäl­ti­gung zum pri­va­ten und sons­ti­gen eige­nen Gebrauch nach § 53 UrhG) blei­ben unbe­rührt.
§ 16 Ver­bo­tene Akti­vi­tä­ten
Die auf dem Por­tal ver­füg­ba­ren Dienste sind aus­schließ­lich für die nicht­kom­mer­zi­elle Nut­zung durch die Teil­neh­mer bestimmt. Jede Nut­zung für oder im Zusam­men­hang mit kom­mer­zi­el­len Zwe­cken ist Ihnen unter­sagt, es sei denn, eine der­ar­tige Nut­zung wurde Ihnen vom Diens­tean­bie­ter zuvor aus­drück­lich und schrift­lich erlaubt. Zur uner­laub­ten kom­mer­zi­el­len Nut­zung zäh­len ins­be­son­dere
alle Ange­bote und Bewer­bun­gen ent­gelt­li­cher Inhalte, Dienste und/oder Pro­dukte und zwar sowohl Ihrer eige­nen, als auch sol­che Drit­ter,
alle Ange­bote, Bewer­bun­gen und Durch­füh­run­gen von Akti­vi­tä­ten mit kom­mer­zi­el­lem Hin­ter­grund wie Preis­aus­schrei­ben, Ver­lo­sun­gen, Tausch­ge­schäfte, Inse­rate oder Schnee­ball­sys­teme, und
jed­wede elek­tro­ni­sche bzw. ander­wei­tige Samm­lung von Iden­ti­täts- und/oder Kon­takt­da­ten (ein­schließ­lich E-Mail-Adres­sen) von Mit­glie­dern (zB für den Ver­sand unauf­ge­for­der­ter E-Mails).
Ihnen sind jeg­li­che Akti­vi­tä­ten auf bzw. im Zusam­men­hang mit dem Por­tal unter­sagt, die gegen gel­ten­des Recht ver­sto­ßen, Rechte Drit­ter ver­let­zen oder gegen die Grund­sätze des Jugend­schut­zes ver­sto­ßen. Ins­be­son­dere sind Ihnen fol­gende Hand­lun­gen unter­sagt:
die Ver­wen­dung von Inhal­ten, durch die andere Teil­neh­mer oder Dritte belei­digt oder ver­leum­det wer­den;
die Nut­zung, das Bereit­stel­len und das Ver­brei­ten von Inhal­ten, Diens­ten und/oder Pro­duk­ten, die gesetz­lich geschützt oder mit Rech­ten Drit­ter (zB Urhe­ber­rechte) belas­tet sind, ohne hierzu aus­drück­lich berech­tigt zu sein.
das Wählen eines Benutzernamen, welcher im Zusammenhang mit Personen oder Experten von Impulsdialog steht
Des Wei­te­ren sind Ihnen auch unab­hän­gig von einem even­tu­el­len Geset­zes­ver­stoß bei der Ein­stel­lung eige­ner Inhalte auf dem Por­tal sowie bei der Kom­mu­ni­ka­tion mit ande­ren Teil­neh­mern (zB durch Ver­sen­dung per­sön­li­cher Mit­tei­lun­gen, durch die Teil­nahme an Dis­kus­si­ons­fo­ren oder das Ver­fas­sen von Gäs­te­buchein­trä­gen) die fol­gen­den Akti­vi­tä­ten unter­sagt:
die Ver­brei­tung anzüg­li­cher, anstö­ßi­ger, sexu­ell gepräg­ter, obszö­ner oder dif­fa­mie­ren­der Inhalte bzw. Kom­mu­ni­ka­tion sowie sol­cher Inhalte bzw. Kom­mu­ni­ka­tion die geeig­net sind/ist, Ras­sis­mus, Fana­tis­mus, Hass, kör­per­li­che Gewalt oder rechts­wid­rige Hand­lun­gen zu för­dern bzw. zu unter­stüt­zen (jeweils expli­zit oder impli­zit);
die Beläs­ti­gung ande­rer Teil­neh­mer, zB durch mehr­fa­ches per­sön­li­ches Kon­tak­tie­ren ohne oder ent­ge­gen der Reak­tion des ande­ren Teil­neh­mers sowie das För­dern bzw. Unter­stüt­zen der­ar­ti­ger Beläs­ti­gun­gen;
die Auf­for­de­rung ande­rer Teil­neh­mer zur Preis­gabe von Kenn­wör­tern oder per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten für kom­mer­zi­elle oder rechts- bzw. geset­zes­wid­rige Zwe­cke;
die Ver­brei­tung und/oder öffent­li­che Wie­der­gabe von auf dem Por­tal ver­füg­ba­ren Inhal­ten, soweit Ihnen dies nicht aus­drück­lich vom jewei­li­gen Urhe­ber gestat­tet oder als Funk­tio­na­li­tät auf dem Por­tal aus­drück­lich zur Ver­fü­gung gestellt wird.
Eben­falls unter­sagt ist Ihnen jede Hand­lung, die geeig­net ist, den rei­bungs­lo­sen Betrieb des Por­tals zu beein­träch­ti­gen, ins­be­son­dere die Sys­teme des Diens­tean­bie­ters über­mä­ßig zu belas­ten.
Sollte Ihnen eine ille­gale, miss­bräuch­li­che, ver­trags­wid­rige oder sonst­wie unbe­rech­tigte Nut­zung des Por­tals bekannt wer­den, so wen­den Sie sich bitte an:
Der Diens­tean­bie­ter wird den Vor­gang dann prü­fen und ggf. ange­mes­sene Schritte ein­lei­ten.
Bei Vor­lie­gen eines Ver­dachts auf rechts­wid­rige bzw. straf­bare Hand­lun­gen ist der Diens­tean­bie­ter berech­tigt und ggf. auch ver­pflich­tet, Ihre Akti­vi­tä­ten zu über­prü­fen und ggf. geeig­nete recht­li­che Schritte ein­zu­lei­ten. Hierzu kann auch die Zulei­tung eines Sach­ver­halts an die Staats­an­walt­schaft gehö­ren.
§ 17 Sper­rung von Zugän­gen
Der Diens­tean­bie­ter kann Ihren Zugang zu dem Por­tal vor­über­ge­hend oder dau­er­haft sper­ren, wenn kon­krete Anhalts­punkte vor­lie­gen, dass Sie gegen diese Teil­nahme- und Nut­zungs­be­din­gun­gen und/oder gel­ten­des Recht ver­sto­ßen bzw. ver­sto­ßen haben, oder wenn der Diens­tean­bie­ter ein sons­ti­ges berech­tig­tes Inter­esse an der Sper­rung hat. Bei der Ent­schei­dung über eine Sper­rung wird der Diens­tean­bie­ter Ihre berech­tig­ten Inter­es­sen ange­mes­sen berück­sich­ti­gen.
Im Falle der vor­über­ge­hen­den bzw. dau­er­haf­ten Sper­rung sperrt der Diens­tean­bie­ter Ihre Zugangs­be­rech­ti­gung und benach­rich­tigt Sie hier­über per E-Mail.
Im Falle einer vor­über­ge­hen­den Sper­rung reak­ti­viert der Diens­tean­bie­ter nach Ablauf der Sperr­zeit die Zugangs­be­rech­ti­gung und benach­rich­tigt Sie hier­über per E-Mail. Eine dau­er­haft gesperrte Zugangs­be­rech­ti­gung kann nicht wie­der­her­ge­stellt wer­den. Dau­er­haft gesperrte Per­so­nen sind von der Teil­nahme an dem Por­tal dau­er­haft aus­ge­schlos­sen und dür­fen sich nicht erneut auf dem Por­tal anmel­den.
V. Ver­ar­bei­tung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten
Zu den Qua­li­täts­an­sprü­chen des Diens­tean­bie­ters gehört es, ver­ant­wor­tungs­be­wusst mit den per­sön­li­chen Daten der Teil­neh­mer (diese Daten wer­den nach­fol­gend „per­so­nen­be­zo­gene Daten” genannt) umzu­ge­hen. Die sich aus Ihrer Anmel­dung auf dem Por­tal sowie aus der Nut­zung der ver­füg­ba­ren Dienste erge­ben­den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten wer­den vom Diens­tean­bie­ter daher nur erho­ben, gespei­chert und ver­ar­bei­tet, soweit dies zur ver­trags­ge­mä­ßen Leis­tungs­er­brin­gung erfor­der­lich und durch gesetz­li­che Vor­schrif­ten erlaubt, oder vom Gesetz­ge­ber ange­ord­net ist. Der Diens­tean­bie­ter wird Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ver­trau­lich sowie ent­spre­chend den Bestim­mun­gen des gel­ten­den Daten­schutz­rechts behan­deln und nicht an Dritte wei­ter­ge­ben.
Hier­über hin­aus ver­wen­det der Diens­tean­bie­ter Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten nur, soweit Sie hierzu aus­drück­lich ein­ge­wil­ligt haben. Eine von Ihnen erteilte Ein­wil­li­gung kön­nen Sie jeder­zeit wider­ru­fen.
VI. Haf­tungs­be­schrän­kung
§ 19 Haf­tungs­be­schrän­kung für unent­gelt­li­che Dienste
Soll­ten Ihnen durch die Nut­zung von auf dem Por­tal unent­gelt­lich zur Ver­fü­gung gestell­ten Diens­ten (ein­schließ­lich des Abrufs von kos­ten­lo­sen Inhal­ten) ein Scha­den ent­ste­hen, so haf­tet der Diens­tean­bie­ter nur, soweit Ihr Scha­den auf­grund der ver­trags­ge­mä­ßen Nut­zung der unent­gelt­li­chen Inhalte und/oder Dienste ent­stan­den ist, und nur bei Vor­satz (ein­schließ­lich Arg­list) und gro­ber Fahr­läs­sig­keit des Diens­tean­bie­ters.
§ 20 Haf­tungs­be­schrän­kung für kos­ten­pflich­tige Dienste
Im Rah­men der Nut­zung kos­ten­pflich­ti­ger Dienste (ein­schließ­lich des Abrufs von kos­ten­pflich­ti­gen Inhal­ten) durch Sie haf­tet der Diens­tean­bie­ter nach Maß­gabe der nach­fol­gen­den Rege­lun­gen:
Für Schä­den, die durch den Diens­tean­bie­ter oder durch des­sen gesetz­li­chen Ver­tre­ter, lei­tende Ange­stellte oder ein­fa­che Erfül­lungs­ge­hil­fen vor­sätz­lich oder grob fahr­läs­sig ver­ur­sacht wurde, haf­tet der Diens­tean­bie­ter unbe­schränkt.
In Fäl­len der leicht fahr­läs­si­gen Ver­let­zung von nur unwe­sent­li­chen Ver­trags­pflich­ten haf­tet der Diens­tean­bie­ter nicht. Im Übri­gen ist die Haf­tung des Diens­tean­bie­ters für leicht fahr­läs­sig ver­ur­sachte Schä­den auf die die­je­ni­gen Schä­den beschränkt, mit deren Ent­ste­hung im Rah­men des jewei­li­gen Ver­trags­ver­hält­nis­ses typi­scher­weise gerech­net wer­den muss (ver­trags­ty­pisch vor­her­seh­bare Schä­den). Dies gilt auch bei leicht fahr­läs­si­gen Pflicht­ver­let­zun­gen der gesetz­li­chen Ver­tre­ter, lei­ten­den Ange­stell­ten bzw. ein­fa­chen Erfül­lungs­ge­hil­fen des Diens­tean­bie­ters.
Die vor­ste­hende Haf­tungs­be­schrän­kung gilt nicht im Falle von Arg­list, im Falle von Kör­per- bzw. Per­so­nen­schä­den, für die Ver­let­zung von Garan­tien sowie für Ansprü­che aus Pro­dukt­haf­tung.
Sämtliche Informationen des Portals sind nicht dazu geeignet und bestimmt, professionellen Rat von Angehörigen der entsprechenden Berufsgruppen (insbesondere ausgebildete und anerkannte Ärzte, Fachärzte und Psychlogen) und deren professionelle Beratungen und Behandlungen zu ersetzen. Das Portal und dessen Inhalte kann eine fachliche und individuelle Beratung oder Behandlung nicht ersetzen und dienst ausdrücklich nur zu Informationszwecken und als Orientierungshilfe.
VII. Sons­tige Bestim­mun­gen
§ 21 Schrift­for­mer­for­der­nis
Sofern in die­sen Teil­nahme- und Nut­zungs­be­din­gun­gen nicht aus­drück­lich etwas Ande­res ange­ge­ben ist, sind sämt­li­che Erklä­run­gen, die im Rah­men der Teil­nahme an dem Por­tal abge­ge­ben wer­den, in Schrift­form oder per E-Mail abzu­ge­ben. Die E-Mail-Adresse des Diens­tean­bie­ters lau­tet Kontakt@impulsdialog.de. Die posta­li­sche Anschrift des Diens­tean­bie­ters lau­tet:
Ände­run­gen der Kon­takt­da­ten blei­ben vor­be­hal­ten. Im Fall einer sol­chen Ände­rung wird der Diens­tean­bie­ter Sie hier­über in Kennt­nis set­zen.
§ 22 Sal­va­to­ri­sche Klau­sel
Sollte eine Bestim­mung die­ser Teil­nahme- und Nut­zungs­be­din­gun­gen unwirk­sam sein oder wer­den, so bleibt die Rechts­wirk­sam­keit der übri­gen Bestim­mun­gen hier­von unbe­rührt. An Stelle der unwirk­sa­men Bestim­mung gilt eine wirk­same Bestim­mung als ver­ein­bart, die der von den Par­teien gewoll­ten wirt­schaft­lich am nächs­ten kommt.
§ 23 Anwend­ba­res Recht
§ 24 Gerichts­stand
Ausschließli­cher Gerichts­stand für alle sich aus die­sen Teil­nahme- und Nut­zungs­be­din­gun­gen erge­ben­den Strei­tig­kei­ten ist, soweit eine sol­che Gerichts­stands­ver­ein­ba­rung zuläs­sig ist, der Sitz des Diens­tean­bie­ters.

References: § 8
 § 4

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12
 § 312
 § 312

§ 13
 § 16

§ 14
 § 15
 § 16
 § 16
 § 16

§ 15
 § 53

§ 16

§ 17

§ 19

§ 20

§ 21

§ 22

§ 23

§ 24