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Timestamp: 2016-10-25 22:51:22+00:00

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5C.96/2000 (29.05.2000)
A.________, Beklagte und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin lic. iur. Ursula Graf, Bahnhofstrasse 69, 8620 Wetzikon,
B.________, Kl�ger und Berufungsbeklagten, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Urs Bosshard, Eichwiesstrasse 2, 8630 R�ti,
B.________ wurde berechtigt erkl�rt, den Sohn bis zum Eintritt in den Kindergarten einmal im Monat w�hrend drei Stunden und hernach einmal im Monat einen ganzen Tag mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen. Ferner wurde er unter anderem zur Leistung von Beitr�gen an den Unterhalt des Kindes und der geschiedenen Ehefrau verpflichtet.
B.- Mit Eingabe vom 2. Dezember 1998 an das Bezirksgericht Hinwil erhob B.________ gegen A.________ Klage auf Ab�nderung des Scheidungsurteils und verlangte, die der Beklagten geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge (von monatlich Fr. 2'000.-- bis Ende 2004 bzw. Fr. 1'200.-- bis Ende 2009) einheitlich auf Fr. 1'000.-- herabzusetzen. Die Beklagte erhob Widerklage mit dem Antrag, das dem Kl�ger bez�glich des Sohnes C.________ einger�umte Besuchsrecht aufzuheben.
Am 11. M�rz 1999 hiess das Bezirksgericht (2. Abteilung) sowohl die Klage als auch die Widerklage teilweise gut. Es legte einerseits die Unterhaltsbeitr�ge f�r die Beklagte neu (einheitlich) auf monatlich Fr. 1'200.-- fest und erkannte andererseits, dass das Besuchsrecht des Kl�gers f�r die Zeit vom 4. Februar 1999 bis zum 1. September 2001 ausgeschlossen werde und hernach im Sinne des Scheidungsurteils wieder auflebe und dass f�r C.________ eine Erziehungsbeistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB errichtet werde.
Die Beklagte reichte Berufung ein, worauf das Obergericht (I. Zivilkammer) des Kantons Z�rich am 16. M�rz 2000 die ihr pers�nlich zustehenden Unterhaltsbeitr�ge f�r die Zeit bis Ende 2004 auf Fr. 1'770.-- erh�hte und ferner das bezirksgerichtliche Urteil auch insofern ab�nderte, als es das Besuchsrecht f�r ein zus�tzliches Jahr, d.h. bis zum 1. September 2002, aussetzte.
C.- Die Beklagte erhebt eidgen�ssische Berufung mit den Rechtsbegehren, dem Kl�ger ein Besuchsrecht g�nzlich abzusprechen, auf die Errichtung einer Erziehungsbeistandschaft zu verzichten und dementsprechend den Kostenspruch der kantonalen Instanzen zu Lasten des Kl�gers abzu�ndern. Ausserdem ersucht sie darum, ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
1.- Am 1. Januar 2000 ist die Scheidungsrechtsnovelle vom 26. Juni 1998 in Kraft getreten. Dass das Obergericht in dem sp�ter gef�llten Entscheid zu Unrecht das fr�here Recht, insbesondere Art. 156 aZGB, herangezogen habe, macht die Beklagte nicht geltend. Auch das Bundesgericht hat sich unter den gegebenen Verh�ltnissen und angesichts des Novenverbots gem�ss Art. 55 Abs. 1 lit. b und c OG an das fr�here Recht zu halten (dazu Praxiskommentar Scheidungsrecht, Hrsg. Ingeborg Schwenzer, Basel 2000, N 13 zu Art. 7a/b SchlT ZGB; Sutter/ Freiburghaus, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, N 22 zu Art. 7b SchlT ZGB).
2.- a) Ver�ndern sich die Verh�ltnisse, die der Regelung der Elternrechte durch den Scheidungsrichter zu Grunde gelegen hatten, so hat der (Ab�nderungs-)Richter auf Begehren der Vormundschaftsbeh�rde oder von Vater oder Mutter die erforderlichen Anordnungen zu treffen (Art. 157 aZGB). Es kann dabei selbstverst�ndlich nicht einfach darum gehen, die Interessenabw�gung des Scheidungsrichters neu vorzunehmen; vielmehr sind neue Anordnungen nur zul�ssig, wenn eine Ver�nderung der massgeblichen Verh�ltnisse eine andere Regelung zwingend erfordert (BGE 111 II 313 E. 4 S. 316 mit Hinweisen).
b) Ob die Voraussetzungen f�r eine Ab�nderung des Scheidungsurteils erf�llt sind, beurteilt sich nach den Kriterien, die schon vom Scheidungsrichter bei seinem auf Art. 156 aZGB beruhenden Entscheid zu beachten waren (vgl. B�hler/Sp�hler, Berner Kommentar, N 75 zu Art. 157 [a]ZGB). Anzustreben ist somit auch hier die f�r eine harmonische Entfaltung des Kindes in k�rperlicher, seelischer und geistiger Hinsicht erforderliche Stabilit�t (dazu BGE 115 II 317 E. 2 S. 319 mit Hinweisen), wobei die Umst�nde in ihrer Gesamtheit zu w�rdigen sind (BGE 100 II 76 E. 1 S. 78).
3.- a) Nach Art. 274 Abs. 2 ZGB kann den Eltern das Recht auf pers�nlichen Verkehr verweigert oder entzogen werden, wenn das Wohl des Kindes gef�hrdet wird, die Eltern den pers�nlichen Verkehr pflichtwidrig aus�ben, sie sich nicht ernsthaft um das Kind gek�mmert haben oder andere wichtige Gr�nde vorliegen. Der Wortlaut dieser Bestimmung erweckt zwar den Eindruck, es best�nden alternativ vier Voraussetzungen, unter denen das Recht auf pers�nlichen Verkehr verweigert oder entzogen werden kann, doch darf eine solche Massnahme in Wirklichkeit nur ergriffen werden, wenn der pers�nliche Verkehr mit dem Kind dessen Wohl gef�hrdet (vgl. BGE 118 II 21 E. 3b S. 24; Hegnauer, Berner Kommentar, N 17 f. zu Art. 274 ZGB). Der vollst�ndige Entzug darf im Interesse des Kindes nur angeordnet werden, wenn die nachteiligen Auswirkungen des pers�nlichen Verkehrs sich nicht in f�r das Kind vertretbaren Grenzen halten lassen (BGE 120 II 229 E. 3b/aa S. 233; 122 III 404 E. 3b S. 407).
b) Das Obergericht ist davon ausgegangen, der Kl�ger habe - abgesehen von einem fehlgeschlagenen Versuch - keine Anstrengungen unternommen, mit C.________ in Kontakt zu treten; die Beziehung zwischen den beiden habe sich seit der Scheidung nicht verbessert. Ausserdem habe der Kl�ger weitgehend den Boden unter den F�ssen verloren; so sei er nicht mehr regelm�ssig einer Arbeit nachgegangen und habe massive Schwierigkeiten bekundet, ein geordnetes Leben zu f�hren; seinen Verpflichtungen sei er nicht mehr nachgekommen, und er habe auch die familienrechtlichen Unterhaltspflichten nicht mehr erf�llt; ferner sei er wegen mehrerer Delikte zu 15 Monaten Gef�ngnis verurteilt worden, wobei der Vollzug der Strafe zu Gunsten einer ambulanten Massnahme aufgeschoben worden sei.
Die Vorinstanz r�umt ein, dass das Abgleiten des Kl�gers in die Delinquenz und in eine gewisse Verwahrlosung sich f�r die Beklagte und C.________ belastend auswirkten. Indessen verm�chten weder dieser Umstand noch alle Entt�uschungen und Differenzen in den Jahren seit der Scheidung einen v�lligen und dauernden Entzug des Besuchsrechts zu rechtfertigen. Mit der ersten Instanz h�lt das Obergericht daf�r, dass das Besuchsrecht zeitlich befristet eingestellt werden m�sse; angesichts der zur Zeit laufenden Therapiebem�hungen erscheine dessen Wiederaufleben jedoch erst auf den Zeitpunkt als angezeigt, da C.________ sein erstes Schuljahr abgeschlossen haben werde. Ob dannzumal Gr�nde vorliegen w�rden, die eine weitere Sistierung des Besuchsrechts rechtfertigten, lasse sich derzeit nicht voraussehen. Sollte sich der gegenw�rtige ung�nstige Zustand nicht ver�ndern, sei es gegebenenfalls Sache der Beklagten oder der Vormundschaftsbeh�rde, t�tig zu werden.
4.- a) Die Beklagte ist der Ansicht, das Kindeswohl verlange schon heute den endg�ltigen Entzug des Besuchsrechts.
Es sei nicht erkennbar, inwiefern sich die Situation bis im Herbst 2002 verbessern k�nnte, und der Kl�ger wolle selbst gar keinen Kontakt zum Sohn; er habe telefonisch den Verzicht erkl�rt, und sein Verhalten zeige, dass ihm dessen Schicksal v�llig gleichg�ltig sei. C.________ leide an zerebralen Entwicklungsst�rungen mit R�ckst�nden im motorischen, sprachlichen und sozialen Bereich und stehe in einer entsprechenden Therapie. Der zeitliche Verlauf seiner Entwicklung sei nicht in gleichem Masse voraussehbar wie bei einem gesunden Kind und es m�sse mit Verz�gerungen gerechnet werden. Der von der Vorinstanz f�r das Wiederaufleben des Besuchsrechts gew�hlte Zeitpunkt sei auf jeden Fall massiv verfr�ht. Das Kind werde dannzumal noch nicht in der Lage sein, die problematische Pers�nlichkeit des Kl�gers mit der n�tigen Distanz und Kritikf�higkeit zu beurteilen und sich ausreichend abzugrenzen.
Ferner bringt die Beklagte vor, der Sohn sei an der Wiederaufnahme des vollst�ndig abgebrochenen Kontakts zum Kl�ger gar nicht mehr interessiert und betrachte mittlerweile ihren nebenan wohnenden neuen Lebenspartner als seinen Vater.
b) In tats�chlicher Hinsicht hat das Bundesgericht im Berufungsverfahren seiner Entscheidung die Feststellungen der letzten kantonalen Instanz zugrunde zu legen, es sei denn, sie seien unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen oder w�rden auf einem offensichtlichen Versehen beruhen (Art. 63 Abs. 2 OG). Derartige M�ngel sind hier nicht dargetan. Die Ausf�hrungen in der Berufung, wonach der Kl�ger, der auch den Kontakt zu seinem Kind aus erster Ehe vernachl�ssigt bzw. abgebrochen habe, auf die Aus�bung seines Besuchsrechts verzichtet und der einmalige Kontakt zwischen dem Kl�ger und C.________ im Mai 1998 beim Kind zu einem Entwicklungsr�ckschritt gef�hrt und den Erfolg der bei ihm eingeleiteten Therapie vor�bergehend gef�hrdet habe, sind mithin nicht zu h�ren. Das Gleiche gilt f�r das Vorbringen der Beklagten, C.________ betrachte nunmehr ihren neuen Lebenspartner als Vater und sei am Kontakt zum leiblichen Vater nicht interessiert.
c) Bei der Beurteilung der Frage, ob ein Anspruch auf ein Besuchsrecht noch besteht, ist auf Grund der Feststellungen der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Kl�ger in ungeregelten Verh�ltnissen lebt, alkoholkrank ist und psychische Probleme hat und dass er derzeit in einer pers�nlichen und sozialen Krise steckt und den Kontakt zum Sohn sowie seine Unterhaltspflichten stark vernachl�ssigt hat. Im kantonalen Berufungsverfahren hatte der Kl�ger jedoch immerhin geltend gemacht, er w�nsche Kontakt zum Sohn. Ob seine Darstellung zutrifft, wonach er allein wegen des Widerstands der Beklagten - zur Vermeidung weiterer Streitigkeiten und im Interesse des Wohls von C.________ - sein Besuchsrecht nicht mehr ausge�bt habe, hat das Obergericht offen gelassen.
Die kantonalen Instanzen haben sich richtigerweise davon leiten lassen, dass das Besuchsrecht den Aufbau einer pers�nlichen Beziehung erlauben und insbesondere dem Kind ein Bild vom Elternteil, mit dem es nicht zusammenlebt, vermitteln soll, und dass eine solche Beziehung aus Gr�nden der Pers�nlichkeitsentwicklung des Kindes erw�nscht ist (dazu BGE 120 II 229 E. 4a S. 235; Hegnauer, Grundriss des Kindesrechts,
In Anbetracht dieser Ziele leuchtet ohne weiteres ein, dass Bezirks- und Obergericht dem Kl�ger ein Besuchsrecht nicht generell abgesprochen haben: Dem Kl�ger ist mit Ausnahme der Vernachl�ssigung der Unterhaltspflichten kein Verhalten zur Last gelegt worden, das das physische oder psychische Wohl seines Sohnes gef�hrden w�rde. Auch seine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe steht nicht mit Handlungen im Zusammenhang, die Bedenken f�r den Umgang mit dem Kind erwecken m�ssten. Seine Krankheit und Krisensituation legen zwar nahe, das Besuchsrecht f�r eine gewisse Zeit auszusetzen. Es ist jedoch nicht ersichtlich, weshalb dieses gleich definitiv entzogen werden m�sste. Nach den Feststellungen des Obergerichts muss eine Besserung nicht als ausgeschlossen erscheinen und ist der Kl�ger an einem Kontakt mit dem Sohn grunds�tzlich interessiert. Die Beklagte weist freilich zu Recht darauf hin, dass C.________ in zweieinhalb Jahren kaum soweit sein wird, dass er die problematische Pers�nlichkeit des Kl�gers aus Distanz wird beurteilen k�nnen und �ber eine entsprechende Kritikf�higkeit verf�gen wird. Da es aber ohnehin nur um ein ziemlich eingeschr�nktes Besuchsrecht (von einem Tag im Monat) geht und dieses nach der (im Folgenden noch zu �berpr�fenden) Auffassung der Vorinstanz zudem unter Mitwirkung eines Erziehungsbeistandes auszu�ben sein wird, sind an die pers�nliche Distanzierungs- und Kritikf�higkeit des Kindes nicht allzu hohe Anforderungen zu stellen. Aus dieser Sicht ist ein g�nzlicher Ausschluss der Kontaktnahme jedenfalls nicht geboten.
5.- Bei der Festlegung des Umfangs des Besuchsrechts und der Einzelheiten seiner Aus�bung steht dem Sachrichter ein Ermessen zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn die kantonale Instanz von diesem einen falschen Gebrauch gemacht hat, d.h. wenn sie grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgegangen ist, wenn sie Umst�nde ber�cksichtigt hat, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen hat (vgl. BGE 118 II 50 E. 4 S. 55 f. mit Hinweisen; 116 II 145 E. 6a S. 149 mit Hinweis).
a) Die Beklagte gibt zu bedenken, C.________ habe sich langsamer entwickelt als andere Kinder und ben�tige nach wie vor eine Therapie; seine weiteren Fortschritte namentlich im sozialen Bereich seien weder planbar noch vorhersehbar; insbesondere werde die Einschulung m�glicherweise verz�gert.
b) Auch wenn die weitere pers�nliche und soziale Entwicklung des Kindes im Ungewissen liegt, erscheint die Aussetzung des Besuchsrechts f�r einen Zeitraum von zweieinhalb Jahren keineswegs als unangemessen. C.________ wird zum festgelegten Zeitpunkt selbst dann zur Schule gehen und die damit verbundene Selbstst�ndigkeit erlangt haben, wenn seine Einschulung um ein Jahr verz�gert werden sollte. Ausserdem hat das Obergericht mit Recht darauf hingewiesen, dass die Beklagte oder die Vormundschaftsbeh�rde die M�glichkeit h�tten, zur gegebenen Zeit auf eine weitere Beschr�nkung oder gar auf den Entzug des Besuchsrechts hinzuwirken, falls das Kindesinteresse es erheischen sollte.
Es ist ferner darauf hinzuweisen, dass C.________ in dem f�r das Wiederaufleben des Besuchsrechts festgelegten Zeitpunkt das achte Altersjahr vollendet haben wird und deshalb nicht mehr viel Zeit zur Aufnahme einer pers�nlichen Beziehung zum leiblichen Vater verbleiben wird, zumal einem dem Kleinkindesalter entwachsenen Kind nicht zuzumuten ist, eine ihm v�llig fremde Person als Vater zu akzeptieren und deren Besuche zu dulden (dazu BGE 118 II 21 E. 3e S. 26; Hegnauer, Kindesrecht, Rz 19.24). Weshalb die Entwicklung des Kindes geradezu gebieten sollte, das Besuchsrecht fr�hestens ab dem
13. Altersjahr zuzulassen, was - wie die Beklagte selbst einr�umt - angesichts des eben Ausgef�hrten schon heute den definitiven Entzug bedeuten m�sste, ist nicht dargetan.
c) Der Vorinstanz kann nach dem Gesagten keine fehlerhafte Ermessensaus�bung vorgeworfen werden, wenn sie die Aufnahme pers�nlicher Kontakte zum Kl�ger auf die Zeit nach Erlangen der Schulreife des Sohnes festgelegt hat. Der Kl�ger hat es so zu einem wesentlichen Teil selbst in der Hand, gleichsam im Sinne einer letzten Chance die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, um eine pers�nliche Beziehung zu C.________ herzustellen. Selbst wenn er eine Freiheitsstrafe von 15 Monaten sollte verb�ssen m�ssen, erschiene der Beginn der Besuchsrechtsaus�bung im festgelegten Zeitraum aus heutiger Sicht nicht als ausgeschlossen.
6.- Den Auftrag an den schon durch die erste Instanz eingesetzten Erziehungsbeistand hat das Obergericht dahin umschrieben, dass er die am 1. September 2002 wieder auflebende scheidungsrichterliche Besuchsrechtsregelung ad�quat vorzubereiten habe. Es hat den Erziehungsbeistand auch angewiesen, den Parteien und C.________ schon vor dem erw�hnten Datum helfend beizustehen und dem Kl�ger mit Bezug auf die Wahrung seiner Rechte gem�ss Art. 275a ZGB sowie nach Wiederaufleben des Besuchsrechts beiden Parteien bei der geordneten Abwicklung des pers�nlichen Verkehrs behilflich zu sein (Dispositiv-Ziffer 3, zweiter Absatz, des angefochtenen Urteils).
a) Nach Auffassung der Beklagten ist die angeordnete Erziehungsbeistandschaft ungeeignet und mithin unverh�ltnism�ssig, weil sie keinen Erfolg zeitigen k�nne. Der Kl�ger sei nicht zur Zusammenarbeit bereit und nicht therapierbar. Ausserdem k�nne der Erziehungsbeistand mit ihm gar nicht in Kontakt treten, da sein Aufenthaltsort unbekannt sei. Die Beklagte bemerkt ferner, dass es f�r sie keines Beistands bed�rfe und sie durch die von den kantonalen Instanzen angeordnete Massnahme bloss bestraft werde.
b) Ist das Wohl des Kindes gef�hrdet und schaffen die Eltern nicht von sich aus Abhilfe oder sind sie dazu nicht in der Lage, so ist ein Beistand einzusetzen, dem gegebenenfalls die �berwachung des pers�nlichen Verkehrs zwischen Eltern und Kind �bertragen wird (Art. 307 Abs. 1 und Art. 308 Abs. 2 ZGB; dazu auch BGE 108 II 372 E. 1 S. 372 ff.; Hegnauer, Kindesrecht, Rz 27.19 ff.; Breitschmid, Basler Kommentar, N 4 ff.
zu Art. 308 ZGB). Eine solche Massnahme ist namentlich dann zu treffen, wenn eine erhebliche Gefahr besteht, dass es bei Aus�bung des Besuchsrechts zu ernsthaften Auseinandersetzungen kommt (BGE 108 II 372 E. 1 S. 374).
c) Es w�re realit�tsfremd anzunehmen, der Kl�ger und C.________ k�nnten ohne geeignete Beratung und Vorbereitung eine pers�nliche Beziehung zueinander aufnehmen und pflegen, nachdem eine solche w�hrend Jahren nicht zustande gekommen ist. Im Weiteren besteht Grund zur Annahme, dass bei der Aus�bung des Besuchsrechts das Kindeswohl gef�hrdet sein k�nnte und die Schwierigkeiten zwischen den Parteien wieder auftreten k�nnten. Auch aus dieser Sicht ist eine geeignete Begleitung unumg�nglich. Dass der Kl�ger �berhaupt nicht zur Zusammenarbeit bereit sei, hat das Obergericht nicht festgestellt.
Zwar trifft zu, dass nicht bekannt ist, wo er sich derzeit aufh�lt, doch erfordert die Wiederaufnahme des Besuchsrechts nicht notwendigerweise eine schon in n�chster Zeit beginnende Vorbereitung. Es l�sst sich deshalb nicht sagen, die angeordnete Massnahme sei wegen des Untertauchens des Kl�gers ungeeignet. Unerheblich ist sodann, dass die Beklagte bei der Erziehung, Pflege und Therapie des Kindes keine Hilfe ben�tige. Entscheidend ist, ob dessen Wohl durch die Schwierigkeiten, die im Zusammenhang mit der Aus�bung des Besuchsrechts auftreten k�nnten, als gef�hrdet erscheint, was nach dem Dargelegten zu bejahen ist. Damit ist zugleich gesagt, dass die Anordnung einer Erziehungsbeistandschaft in keiner Weise eine Bestrafung oder Stigmatisierung der Beklagten oder des Sohnes darstellt.
7.- Soweit auf die Berufung eingetreten werden kann, ist sie nach dem Ausgef�hrten abzuweisen. Die von der Beklagten beantragte Ab�nderung der Kostenregelung f�r die kantonalen Verfahren f�llt damit von vornherein ausser Betracht (vgl.
Art. 157 OG). Sodann ist die Gerichtsgeb�hr f�r das bundesgerichtliche Verfahren grunds�tzlich der Beklagten aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Indessen erschien die Berufung nicht von vornherein als aussichtslos im Sinne von Art. 152 Abs. 1 OG, zumal es beim Entscheid �ber die Gestaltung der Elternrechte auch um Ermessensfragen geht, die nicht einfach zu beantworten sind. Angesichts der wirtschaftlichen Verh�ltnisse der Beklagten ist zudem davon auszugehen, dass die Voraussetzung der Bed�rftigkeit erf�llt ist. Ihrem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ist deshalb zu entsprechen, und es ist ihr in der Person ihrer Anw�ltin eine unentgeltliche Rechtsbeist�ndin beizugeben. Da keine Berufungsantwort eingeholt worden ist, steht dem Kl�ger von vornherein keine Parteientsch�digung zu.
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Obergerichts (I. Zivilkammer) des Kantons Z�rich vom 16. M�rz 2000 wird best�tigt.
2.- Das Gesuch der Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen, und es wird ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren Rechtsanw�ltin lic. iur. Ursula Graf, Wetzikon, als Rechtsbeist�ndin beigegeben.
3.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 1'500.-- wird der Beklagten auferlegt, einstweilen jedoch auf die Bundesgerichtskasse genommen.
4.- Rechtsanw�ltin lic. iur. Ursula Graf, Wetzikon, wird aus der Bundesgerichtskasse ein Honorar von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.

References: Art. 308
 Art. 156
 Art. 55
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 156
 Art. 157
 BGE 
 Art. 274
 BGE 
 Art. 274
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 275
 Art. 308
 BGE 
 Art. 308

Art. 157
 Art. 152