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Timestamp: 2016-05-30 03:08:15+00:00

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VG Düsseldorf, Urteil vom 14. November 2013 - Az. 9 K 5587/12 x
VG DüsseldorfRechtsprechungUrteil vom 14. November 2013 - Az. 9 K 5587/12
VG Düsseldorf · Urteil vom 14. November 2013 · Az. 9 K 5587/12
9 K 5587/12
openJur 2013, 45014
Die Kostenentscheidung ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des beizutreibenden Betrages abwenden, sofern nicht die Beklagte zuvor Sicherheit in derselben Höhe leistet.
Tatbestand Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung L, Flur 00, Flurstück 000, L1platz 4 in L. Das Grundstück ist mit einem im Jahre 1858 errichteten zweigeschossigen Gebäude (Altes Pfarrhaus) bebaut. Dieses bildet den westlichsten Teil einer Häuserzeile, die sich aus vier in geschlossener Bauweise errichteten Gebäuden zusammensetzt. Im Osten dieser Häuserzeile befindet sich die um 1900 errichtete und 1985 unter Denkmalschutz gestellte Küsterei (L1platz 2). An diese schließt sich das in den 1990er Jahren erbaute Pfarrzentrum an (L1platz 2a). Zwischen diesem und dem Alten Pfarrhaus liegt das neue Pfarrhaus, das in 1970er Jahren entstanden ist. Auf der gegenüberliegenden Seite des L1platzes befindet sich die Katholische Pfarrkirche B, die, Ende des 19. Jahrhundert erbaut und nach Kriegszerstörung 1949 wieder aufgebaut, ebenfalls unter Denkmalschutz steht. Bis in die 1970er Jahre nutzte die Klägerin das Gebäude Altes Pfarrhaus in einer Doppelfunktion als Wohngebäude für den Pfarrer und katholisches Pfarramt. Mit dem Tod des Pfarrers E im Jahre 2003 endete die Nutzung des Alten Pfarrhauses.
Am 05.07.2011 beantragte die Klägerin bei der Beklagten eine Genehmigung für den Abriss des Gebäudes. Mit Bescheid vom 11.07.2012 lehnte die Beklagte den Abrissantrag ab.
Der Landschaftverband Rheinland (LVR) führte zur Ermittlung des Denkmalwertes am 27.09.2011 eine Ortsbesichtigung durch. Unter dem 06.10.2011 übersandte der LVR der Beklagten den Entwurf des Eintragungstextes mit Begründung.
Mit Schreiben vom 08.12.2011 hörte der Beklagte die Klägerin zur beabsichtigten Eintragung des Hauses in die Denkmalliste an und übersandte das Gutachten des LVR zur Kenntnis.
Die Klägerin wandte sich daraufhin mit Schreiben vom 09.01.2012 gegen eine Eintragung in die Denkmalliste.
Mit Bescheid vom 09.07.2012 gab die Beklagte der Klägerin bekannt, dass das in ihrem Eigentum stehende Gebäude Altes Pfarrhaus, L1platz 4, Gemarkung L, Flur 00, Flurstück 000 in die Denkmalliste eingetragen worden sei. Zur Begründung verwies sie auf die beigefügte Denkmalwertbegründung des Landschaftsverbandes vom 06.10.2011 als Bestandteil des Bescheides. Darin ist u.a. ausgeführt, bei dem Alten Pfarrhaus handele es sich um ein zweigeschossiges, traufenständiges Gebäude. Die Eingangstür und die Stufenanlage vor der Tür seien durch eine Natursteinumrahmung betont. Im Obergeschoss oberhalb der Tür befinde sich eine neugotische Figurennische mit einer Figur des Guten Hirten. Die Überdachung der Terrasse mit rückseitigem Verputz der Außenwand sei später angefügt worden und nicht Teil des Denkmals. Die originalen Fenster seien nicht erhalten. Die Innenausstattung des Alten Pfarrhauses sei zeittypisch schlicht. Das Objekt sei bedeutend für die Geschichte des Menschen, der Städte und Siedlungen, für seine Erhaltung lägen baugeschichtliche, ortsgeschichtliche und städtebauliche Gründe vor. Das Alte Pfarrhaus sei als ältestes kirchliches Gebäude Teil des historischen Ortskerns L und ebenso wichtiger Bestandteil der kirchlichen Bauten, die das Zentrum der Gemeinde prägten. Es stehe an zentraler Stelle des L1platzes, wo es mit seiner Fassade vor jüngere Bauten der Pfarre vortrete. Neben dem Alten Pfarrhaus sei westlich einen Gedenkstätte eingerichtet, in die auch barocke Grabkreuze vom ehemaligen Kirchhof integriert seien. Der Kranz der kirchlichen Bauten ende im Osten mit dem jüngeren Pfarrhaus. Das Alte Pfarrhaus nehme in Kubatur und Material (Backstein) niederrheinische Bautraditionen auf. Mit der Figurennische sei es als kirchliches Gebäude erkennbar. Es sei wichtiger Bestandteil des Ortsbildes und damit auch denkmalwert aus städtebaulichen Gründen.
Die Klägerin hat am 08.08.2012 Klage erhoben. Zur Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, die Voraussetzungen für eine Unterschutzstellung seien nicht gegeben. Dem Objekt komme eine Bedeutung für Städte und Siedlungen nicht zu. Dagegen spreche schon, dass das ehemals freistehende Gebäude nunmehr Teil einer Ansammlung belangloser Gebäude aus diversen Baustilen der vergangenen Jahrzehnte sei. Die städtebauliche Bedeutung sei durch die Umgestaltung des L1platzes verloren gegangen, da es sich quasi nur noch um eine Kopie des ehemaligen städtebaulichen Wertes handele. Ein besonderer Denkmalwert sei nicht zu erkennen, vielmehr sei das Gebäude aufgrund der profanen Architektur nicht in der Lage, die bauliche Entwicklung der Gemeinde L in irgendeiner Weise zu belegen. Allein die Tatsache, dass das Objekt gegenüber der Kirche gelegen sei, ändere daran nichts. Ein Kirchplatz mit angrenzenden Gebäuden sei eine alltägliche städtebauliche Situation. Dem Gebäude komme auch keine Bedeutung für die Geschichte des Menschen zu. Die Übernahme der niederrheinischen Bautradition treffe auf eine unüberschaubare Anzahl von Gebäuden am Niederrhein zu. Zudem seien die historischen Fenster nicht erhalten, so dass das Gebäude sogar eine den Baustil betreffende entscheidende Veränderung erfahren habe und der geschichtliche Wert damit entfallen sei. Das Gebäude habe nunmehr bereits 10 Jahren leergestanden und sein Zustand habe sich deutlich verschlechtert. Die komplette Immobilie sei stark von Schimmel und Hausschwamm befallen. Sofern eine Sanierung überhaupt möglich sei, müsse eine vollständige Entkernung des Gebäudes mit anschließender faktischer Neuerrichtung erfolgen.
den Bescheid der Beklagten über die Eintragung in die Denkmalliste für das Objekt "Altes Pfarrhaus", L1platz 4, L, vom 09.07.2012 aufzuheben.
Sie nimmt zur Begründung im Wesentlichen Bezug auf den angefochtenen Bescheid bzw. das Gutachten des LVR zur Denkmalwürdigkeit des Gebäudes sowie auf die gutachterliche Stellungnahme zur Klagebegründung des LVR vom 16.12.2012. In dieser ist ausgeführt, der L1platz sei von Mitte des 19. Jahrhunderts bis in die Gegenwart unter Berücksichtigung der Kirche B baulich weiterentwickelt worden. An der Südseite seien nur Gebäude der katholischen Kirche entstanden, die untereinander in einem funktionalen Zusammenhang stünden. Pfarrgemeinden hätten im 19./20. Jahrhundert innerhalb der städtischen und ländlichen Gemeinwesen tragende Bedeutung besessen. Allerdings sei ihnen diese umfassende Bedeutung erst seit der Säkularisation und der damit einhergehenden Auflösung der Stifte und Klöster zugekommen, die bis dahin einen großen Teil des religiösen, sozialen und kulturellen Lebens getragen hätten. Darum seien die Pfarrhäuser aus der ersten Hälfte und der Mitte des 19. Jahrhunderts Ausdruck der gestiegenen Bedeutung der Pfarrgemeinden, so auch in L, wo das Alte Pfarrhaus das älteste erhaltene bauliche Zeugnis der Entwicklung der Pfarrgemeinde im Ortskern sei (ungeachtet der baulich bis ins Mittelalter zurückreichenden Kirche). Entgegen der Auffassung der Klägerin habe zwischen der Küsterei und dem Alten Pfarrhaus keine Lücke bestanden. Die preußische Neuaufnahme von 1896 zeige bereits eine geschlossene Bebauung. Die heute vorhandenen Neubauten seien als eine zeitgemäße Fortführung der Pfarrbauten entsprechend den Bedürfnissen der Gemeindearbeit zu verstehen und im Rahmen der historischen Vorgaben entwickelt worden. Zudem sei das Alte Pfarrhaus unter Berücksichtigung der städtebaulichen Situation unter Schutz gestellt worden und nicht die städtebauliche Situation. Die Baugeschichte und die Materialien gäben auch keinen Hinweis auf einen Abbruch und Wiederaufbau. Die Fassadengliederung, Fenster, Dachform und Schornsteine auf alten Abbildungen zeigten deutlich das heute noch bestehende Gebäude. Der Verlust der ursprünglichen Fenster sei ein üblicher Verschleiß, denn die meisten Fenster überstünden einen Zeitraum von 150 Jahren nicht. Eine wesentliche Umgestaltung des Denkmals sei darin nicht zu sehen. Das Alte Pfarrhaus sei auch kein Massenprodukt. Es stehe gegenüber der Kirche im Ortskern in einer hervorgehobenen Lage und sei durch das Hervortreten aus der Bauflucht betont. Von hier sei der Pfarrer für alle Gemeindemitglieder sichtbar zum Gottesdienst in die Kirche hinüber gegangen. Dabei sei die architektonische schlichte Form des Pfarrhauses zeitgemäß und regionaltypisch. Dies treffe ebenso auf die innere schlichte Gestaltung zu, denn aufwändig mit dekorativen Holzarbeiten versehene Treppenhäuser und ornamentale Stuckdecken seien erst um 1900 aufgekommen. Figurennischen für Marien- und Heiligenfiguren gebe es tatsächlich auch an Wohnhäusern. Diese seien meist jedoch deutlich kleiner und weniger anspruchsvoll als die Nische am Alten Pfarrhaus, außerdem sei in diesem Fall der bildliche Bezug zum Kirchenpatron B evident.
Desweiteren verweist die Beklagte auf ein Gutachten des Architekturbüros "H" vom 15.02.2013, in welchem der Zustand der Gebäudesubstanz des Alten Pfarrhauses beurteilt wird. Danach zeigten sich durch langjährigen Leerstand und fehlende Belüftung, Beheizung und Temperierung typische Merkmale (oberflächlicher Schimmel, leicht abzulösende Tapeten, angerostete Heizkörper). Stichprobenhafte, zerstörungsfreie Messungen mit einer GANN-Hydromette hätten in den Obergeschossen und im Keller keine signifikant hohen Feuchtigkeitswerte aufgewiesen. Der Zustand der (tragenden) Holzbauteile, die erfahrungsgemäß am ehesten Schadensbilder aufwiesen, sei nicht auffällig. Aufgrund des Gesamteindrucks sei festzustellen, dass es sich um eine intakte, mit altbautypischem Sanierungsaufwand wiederherzustellende Bausubstanz handele.
Die Berichterstatterin hat die Örtlichkeit in Augenschein genommen; auf das Protokoll vom 17.09.2013 wird Bezug genommen.
Der angefochtene Bescheid vom 09.07.02012 ist rechtmäßig und verletzt die Klägerin nicht in ihren Rechten, § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO.
Der Bescheid ist inhaltlich hinreichend bestimmt, § 37 Abs. 1 VwVfG NRW. Bei der hier in Rede stehenden Unterschutzstellungsverfügung ist zu berücksichtigen, dass sie Anknüpfungspunkt für alle weiteren in Bezug auf das Eigentumsgrundrecht der Klägerin relevanten denkmalrechtlichen Maßnahmen ist, zu denen etwa das Erhaltungsgebot des § 7 DSchG und das Nutzungsgebot des § 8 DSchG gehören. Aus diesem Grund erfordert bereits der Regelungsgegenstand der Unterschutzstellungsverfügung einen erhöhten Bestimmtheitsgrad.
Vgl. BVerwG, Beschluss vom 14.03.1990 - 4 B 45/90 -; Beschluss vom 10.07.1997 - 4 B 146/87 -; OVG NRW, Urteil vom 5.3.1992 - 10 A 1748/86 -, juris.
Durch die postalische Benennung des Gebäudes mit L1platz 4 und die der Eintragung beigefügte Denkmalwertbegründung des Landschaftsverbandes Rheinland wird das unter Schutz gestellte Gebäude einschließlich sämtlicher einbezogenen Gebäudeteile eindeutig bestimmt. Der Umfang der Unterschutzstellung wird durch die beigefügte Begründung präzisiert. So sind ausdrücklich neben der Kubatur des Hauses die vordere zweistufige Eingangstreppe und deren seitlich verschwingende Natursteinmauern von der Eintragung umfasst. Hingegen sind die rückwärtige Terrasse sowie der rückwärtige Verputz, die straßenseitige Einfriedung und auch die rechts vom Gebäude liegenden Grabsteine nicht Bestandteil der Eintragung. Der Umfang der Eintragung ist im Übrigen zwischen den Beteiligten unstreitig.
Auch die materiellrechtlichen Voraussetzungen der Unterschutzstellung liegen vor. Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 DSchG NRW sind Denkmäler in die Denkmalliste einzutragen.
Nach § 2 Abs. 1 DSchG NRW sind Denkmäler Sachen, an deren Erhaltung und Nutzung ein öffentliches Interesse besteht. Ein öffentliches Interesse besteht, wenn die Sache eine besondere Bedeutung hat für die Geschichte des Menschen, für Städte und Siedlungen oder für die Entwicklung der Arbeits- und Produktionsverhältnisse und für die Erhaltung und Nutzung künstlerische, wissenschaftliche, volkskundliche oder städtebauliche Gründe vorliegen. Hierbei reicht es hinsichtlich der einzelnen Anforderungen aus, wenn jeweils eine der gesetzlich normierten Voraussetzungen erfüllt ist.
Bedeutend für die Geschichte des Menschen, für Städte und Siedlungen ist ein Objekt dann, wenn es einen besonderen Aussagewert für die Stadt- und Baugeschichte einer Stadt oder Siedlung hat, indem es etwa durch seine Anordnung oder Lage in der Örtlichkeit, durch seine Gestaltung für sich allein oder in Verbindung mit anderen Anlagen den historischen Entwicklungsprozess einer Stadt in nicht unerheblicher Weise dokumentiert. Darüber hinaus ist bedeutend für Städte und Siedlungen ein Objekt, das den historischen Entstehungsprozess einer Stadt oder Siedlung bezeugt.
OVG NRW, Urteil vom 12.09.2006 - 10 A 1541/05 - m.w.N., Urteil vom 02.04.1998 - 10 A 6950/95 -, juris.
Dabei sollen nicht nur museumswürdige Objekte oder klassische Denkmäler Schutz genießen, sondern auch solche Objekte, die unterhalb dieser Schwelle in besonderer Weise einen geschichtlichen Bezug aufweisen. Nicht zu verlangen ist, dass sich die Sache in Bezug auf die für eine Denkmaleigenschaft maßgebenden Kriterien als einzigartig oder hervorragend erweist und sich daher die Bedeutung auch jedem durchschnittlichen Betrachter unmittelbar aufdrängt. Vielmehr sind schützenswert auch unterhalb dieser Schwelle Bauten von nur lokaler Ausstrahlung, wenn sie in besonderer Weise Ausdruck der Entwicklung von Land und Leuten sind. Das Tatbestandsmerkmal "bedeutend" hat in diesem Sinne vor allem die Funktion, aus dem Bereich des Denkmalschutzes solche Gegenstände auszuschließen, die zwar einen historischen oder städtebaulichen Bezug haben, jedoch deshalb nicht von Bedeutung sind, weil es sich um Massenprodukte handelt oder weil die Sache wegen zu weit greifender Veränderungen keinen geschichtlichen Aussagewert mehr hat.
Vgl. OVG NRW, Urteil vom 17.12.1999 - 10 A 606/99 -; Urteil vom 28.04.2004 - 8 A 687/01 -; m.w.N., Urteil vom 14.8.1991 - 7 A 1048/89 -, juris.
Hieran gemessen sind die Eintragungsvoraussetzungen erfüllt.
Das Alte Pfarrhaus ist bedeutend ist für die Geschichte des Menschen, der Städte und Siedlungen. Bei dem Gebäude handelt es sich schon aufgrund seiner Errichtung im Jahre 1858, seiner jedenfalls zum L1platz hin nahezu unverändert erhaltenen Fassade und seiner jahrzehntelangen Nutzung als Pfarrhaus ersichtlich nicht um ein Massenprodukt. Der Gutachter des Landschaftsverbandes, Herr I, hat in der Denkmalwertbegründung hervorgehoben, dass das Gebäude als ältestes kirchliches Gebäude Teil des historischen Ortskerns und wichtiger Bestandteil der kirchlichen Bauten ist. Dass die angrenzenden Gebäude z.T. in den 70er bzw. 90er Jahren des letzten Jahrhunderts errichtet wurden, steht dem nicht entgegen. Es ist das Schicksal der Mehrzahl der Baudenkmäler, dass sich die Umgebungsbebauung verändert, was aber nicht ihren Dokumentationswert entfallen lässt. Im vorliegenden Fall werden alle umliegenden Bauten ebenfalls zu kirchlichen Zwecken genutzt und bilden, was der Ortstermin der Berichterstatterin überzeugend ergeben hat, einen ästhetischen und außergewöhnlich harmonischen Rahmen für das hier in Rede stehende Gebäude.
Für seinen Erhalt und die Nutzung des Gebäudes liegen baugeschichtliche, ortsgeschichtliche und städtebauliche Gründe vor. Das Alte Pfarrhaus liegt unmittelbar gegenüber der Kirche in einer hervorgehobenen Lage und ist durch das Hervortreten aus der Bauflucht betont. Es gehört zu den kirchlichen Bauten, die das Zentrum der Gemeinde maßgebend prägen und deren Abriss für den Betrachter als Verlust empfunden würde. Die architektonisch schlichte Form des Pfarrhauses ist zeitgemäß und regionaltypisch. Dies trifft sowohl auf die Kubatur als auch auf das Material (Backstein) und die innere schlichte Gestaltung zu. Die Figurennische am Alten Pfarrhaus ist größer ausgebildet als an sonstigen niederrheinischen Wohnhäusern und stellt von der Figur einen Bezug zum Kirchenpatron B her.
Durch die seit seiner Erbauung durchgeführten Veränderungen hat das Objekt auch nicht seinen Denkmalwert verloren. Entscheidend ist insoweit, ob der Gesamteindruck des Denkmals und dessen Identität im Wesentlichen erhalten bleiben.
Vgl. OVG NRW, Urteil vom 25.07.1996 - 7 A 1777/92 -, juris.
Das Gebäude ist, wie auch die von der Klägerin vorgelegten Fotos zeigen, in Fassadengliederung- und gestaltung sowie Dachform unverändert. Dass die Fenster nicht mehr im Original erhalten sind, ist, worauf auch der LVR in seiner Stellungnahme zur Klageerwiderung hingewiesen hat, nach 150 Jahren als normaler Verschleiß anzusehen, da gerade Holzfenster einen solchen Zeitraum nicht unbeschadet überstehen.
Die Reparaturbedürftigkeit des Gebäudes stellt den Denkmalwert dieser Baulichkeiten ebenso wenig in Frage. Die besondere Bedeutung im Sinne des § 2 Abs. 1 DSchG NW entfällt nur dann, wenn die Sache insgesamt auf Dauer seine ursprüngliche Identität verlieren und nur noch als Kopie des Originals zu erhalten wäre. Dies ist nicht der Fall, wenn das Denkmal nach der Durchführung erhaltensnotwendiger Renovierungsarbeiten mit seinem historischen Dokumentationswert, mit den die Denkmaleigenschaft begründenden Merkmalen im wesentlichen noch vorhanden ist und die ihm zugedachte Funktion, Aussagen über bestimmte Vorgänge oder Zustände geschichtlicher Art zu dokumentieren, noch erfüllen kann. Ein Auswechseln und Ergänzen von einzelnen Materialteilen, das den Gesamteindruck der Sache unberührt lässt, ist hingegen für die Bewertung der Denkmaleigenschaft unerheblich.
Vgl. OVG NRW, Urteil vom 10.06.1985 - 11 A 960/84 -; Urteil vom 3. 12.1990 - 7 A 2043/88 -; Urteil vom 6.02.1996 - 11 A 840/94 -; Urteil vom 25.07.1996 - 7 A 1777/92 - juris.
Nach dem Gutachten des Architekturbüros "H" vom 15.02.2013 handelt es sich um eine intakte mit altbautypischem Sanierungsaufwand wiederherzustellende Bausubstanz. Der von der Klägerin problematisierte Schimmel wird von den Architekten als oberflächlich eingestuft. Entsprechendes hat auch die Inaugenscheinnahme der Berichterstatterin ergeben. Die im Rahmen der Besichtigung des Hausinneren festgestellten Schimmelflecken zeigten sich lediglich auf den Tapeten, nicht aber auch auf den darunterliegenden Wänden. Der von der Klägerin vorgetragene Verdacht auf Hausschwamm hat sich nach dem Gutachten des Architekturbüros nicht bestätigt. Erst recht fehlt jeder ernst zu nehmende Anhaltspunkt, dass das Haus nach seiner Sanierung nur noch eine Rekonstruktion seiner selbst wäre.
Die Kostenentscheidung folgt aus §§ 154 Abs. 1 VwGO. Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit beruht auf § 167 VwGO i.V.m. 708 Nr. 11, 711 ZPO.
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References: § 113
 § 37
 § 7
 § 8
 § 3
 § 2
 § 2
 § 167