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Timestamp: 2016-10-22 13:28:52+00:00

Document:
5A_219/2012 (14.08.2012)
5A_219/2012
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. David Brunner,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Frei,
Betreibungsamt St. Gallen, Bahnhofplatz 7, 9001 St. Gallen.
Provisorischer Pf�ndungsanschluss,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, obere kantonale Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs, vom 1. M�rz 2012.
A.a Auf Begehren von Y.________ erliess der Einzelrichter am Kreisgericht St. Gallen gest�tzt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 1 und 6 SchKG am 13. Januar 2011 einen Arrestbefehl (Nr. 1) gegen�ber A.________ f�r eine Forderung von Fr. 275'850.-- nebst (n�her bezeichneten) Zinsen. Als Arrestgegenst�nde wurden genannt:
"S�mtliche Verm�genswerte bei der Bank B.________ AG, lautend auf den Schuldner [A.________] und/oder auf die C.________ Asset Management, d.h. insbesondere auf Konto Nr. 2 und allf�llig weitere Konten, Depots und Guthaben."
Der Arrest wurde am 13. Januar 2011 vom Betreibungsamt der Stadt St. Gallen vollzogen (Arresturkunde vom 17. Januar 2011). Die von der C.________ Asset Management LPP erhobene Arresteinsprache blieb ohne Erfolg, und Y.________ (Arrestgl�ubiger) prosequierte den Arrest durch Anhebung der Betreibung Nr. 5.
A.b In der von X.________ gegen die C.________ Verm�gensverwaltung LPP angehobenen Betreibung Nr. 3 (auf Arrestprosequierung) vollzog das Betreibungsamt am 5. August 2011 die Pf�ndung Nr. 4. Dabei wurde das Folgende gepf�ndet:
"Guthaben auf drei (bezeichneten) Konten und in einem (bezeichneten) Depot, lautend auf die Schuldnerin C.________ Verm�gensverwaltung LPP bei der Bank B.________ AG."
In der Pf�ndungsurkunde vom 7. September 2011 merkte das Betreibungsamt gest�tzt auf Art. 281 SchKG die provisorische Teilnahme des Arrestgl�ubigers Y.________ an der Pf�ndung an und wies darauf hin, dass auf die gepf�ndeten Verm�genswerte bereits Arrest gelegt worden sei.
A.c Gegen die Pf�ndungsurkunde erhob X.________ am 20. September 2011 betreibungsrechtliche Beschwerde und verlangte (im Hauptantrag) die Aufhebung des provisorischen Anschlusses zu Gunsten von Y.________ an der Pf�ndung Nr. 4; zudem beantragte er die "Auszahlung der gepf�ndeten Verm�genswerte". Mit Entscheid vom 11. November 2011 hiess der Einzelrichter am Kreisgericht St. Gallen als untere Aufsichtsbeh�rde f�r das Betreibungswesen die Beschwerde gut und hob den Teilnahmevormerk f�r die Betreibung Nr. 5 (des Arrestgl�ubigers Y.________) an der Pf�ndung Nr. 4 auf. Im �brigen wurde die Beschwerde abgewiesen.
Hiergegen gelangte Y.________ am 24. November 2011 an das Kantonsgericht St. Gallen als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung. Mit Entscheid vom 1. M�rz 2012 hiess die obere Aufsichtsbeh�rde die Beschwerde gut und hob den erstinstanzlichen Entscheid auf, so dass im Ergebnis der Pf�ndungsanschluss best�tigt wurde.
X.________ hat am 16. M�rz 2012 Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Der Beschwerdef�hrer verlangt (im Hauptantrag), es seien der Entscheid der oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rde vom 1. M�rz 2012 sowie der Teilnahmevormerk/provisorische Anschluss der Betreibung Nr. 5 des Arrestgl�ubigers Y.________ (Beschwerdegegner) an der Pf�ndung Nr. 4 aufzuheben. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung zur�ckzuweisen. Im Subeventualantrag verlangt er seinerseits die Teilnahme f�r weitere Forderungen gegen A.________ an der Pf�ndung Nr. 4.
1.1 Angefochten ist ein Entscheid der oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rde, welche die Beurteilung der Teilnahme eines Gl�ubigers an einer Pf�ndung zum Gegenstand hat. Entscheide kantonaler Aufsichtsbeh�rden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG i.V.m. Art. 19 SchKG). Sie ist unabh�ngig von einer gesetzlichen Streitwertgrenze gegeben (Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG).
1.2 Die Beschwerde gegen den letztinstanzlichen Entscheid ist fristgem�ss erhoben worden (Art. 75 Abs. 1, Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG). Der Beschwerdef�hrer ist als Pf�ndungsgl�ubiger zur Beschwerde in Zivilsachen ohne weiteres legitimiert (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG).
1.3 Mit vorliegender Beschwerde kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ist in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei das R�geprinzip gilt (BGE 133 III 589 E. 2 S. 591).
2.1 Die untere Aufsichtsbeh�rde hat gepr�ft, ob die gepf�ndeten Gegenst�nde mit den verarrestierten Gegenst�nden identisch seien. Sie hat festgehalten, dass Pf�ndungsobjekt die Verm�genswerte der C.________ Verm�gensverwaltung LPP, w�hrenddem Arrestobjekt die auf A.________ und/oder C.________ Asset Management lautenden Verm�genswerte seien. Da die Berechtigten nicht gleich bezeichnet seien, fehle es an ausreichenden Anhaltspunkten, dass die gepf�ndeten mit den verarrestierten Verm�gensgegenst�nde identisch seien. Damit bestehe kein Grund f�r den Teilnahmevormerk des Arrestgl�ubigers (Beschwerdegegners) an der Pf�ndung.
2.2 Die obere Aufsichtsbeh�rde bezeichnet (ebenfalls) als Streitgegenstand, ob vom gleichen Pf�ndungs- bzw. Arrestobjekt auszugehen sei.
2.2.1 Der Beschwerdef�hrer mache indessen keine Verfahrensfehler geltend, ebenso wenig seien sie ersichtlich. Er wende sich vielmehr gegen den materiellen Bestand der Forderung des Arrestgl�ubigers gegen�ber der Schuldnerin C.________ Verm�gensverwaltung LPP. Auf die betreibungsrechtliche Beschwerde h�tte die Erstinstanz nicht eintreten sollen. Ob die Kollokationsklage nach Art. 148 SchKG m�glich sei, liess die obere Aufsichtsbeh�rde offen.
2.2.2 Selbst wenn die betreibungsrechtliche Beschwerde zul�ssig sei, m�sse sie gutgeheissen werden. Entgegen der Auffassung der Erstinstanz liege in der Bezeichnung C.________ Verm�gensverwaltung LPP (betreffend Pf�ndungsgut) und C.________ Asset Management (betreffend Arrestgut) kein Unterschied. In der Pf�ndung und dem vorangegangenen Arrest gehe es um die gleichen Verm�genswerte, weshalb der provisorische Pf�ndungsanschluss des Arrestgl�ubigers rechtens sei.
2.3 Der Beschwerdef�hrer h�lt der oberen Aufsichtsbeh�rde entgegen, die Auffassung, wonach er keinen Verfahrensfehler ger�gt, sondern lediglich die materielle Begr�ndetheit der Forderung (des Arrestgl�ubigers) bestritten habe, finde in seiner Eingabe keinen Halt und verstosse gegen seine verfassungsm�ssigen Rechte. Sodann verletze der vorinstanzliche Schluss, wonach die Erstinstanz zu Unrecht auf seine Beschwerde eingetreten sei, Bundesrecht. Er habe bereits vor der unteren Aufsichtsbeh�rde geltend gemacht, dass der provisorische Pf�ndungsanschluss unzul�ssig sei, weil (erstens) der Arrestgl�ubiger gar keine Forderung gegen�ber der C.________ Verm�gensverwaltung LPP (seiner Pf�ndungsschuldnerin) geltend mache; darauf sei die Vorinstanz nicht eingegangen. Sodann habe (zweitens) die obere Aufsichtsbeh�rde zu Unrecht angenommen, die Pf�ndungs- und Arrestobjekte seien identisch bzw. lauteten (mit der Bezeichnung C.________ Verm�gensverwaltung LPP bzw. C.________ Asset Management) auf die gleiche Person. Die Beweislast liege beim Arrestgl�ubiger, und das Betreibungsamt bzw. die Aufsichtsbeh�rde seien nicht zu Mutmassungen berechtigt. Schliesslich verletze die Nichtbehandlung seines Eventualantrages durch die Vorinstanz seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r.
Der Beschwerdef�hrer stellt zun�chst die Annahme der Vorinstanz, dass er im erstinstanzlichen Verfahren lediglich die materielle Begr�ndetheit einer Forderung bestritten habe, in Abrede. Die Kritik ist unbeheflich. Der Beschwerdef�hrer �bergeht, dass die Vorinstanz in ihrer Eventualbegr�ndung seine Vorbringen "f�r den Fall der Zul�ssigkeit der Beschwerde", d.h. falls der Beschwerdef�hrer das Verfahren bzw. eine Verf�gung des Betreibungsamtes (Art. 17 SchKG) in Frage stellt, gepr�ft hat. Insoweit wird in der Beschwerdeschrift nicht dargelegt (Art. 106 Abs. 2 BGG), inwiefern die Vorinstanz unterlassen habe, auf die entscheidwesentlichen Argumente des Beschwerdef�hrers einzugehen (Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88). Damit h�lt die Eventualbegr�ndung der verfassungsm�ssigen Vorgabe stand. Ob die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdef�hrers, nach Treu und Glauben behandelt zu werden (Art. 9 BV; vgl. BGE 105 II 149 E. 2 S. 152) verletzt hat, wenn sie angenommen hat, der Beschwerdef�hrer habe vor der Erstinstanz lediglich "den materiellen Bestand einer Forderung bestritten", er�brigt sich zu pr�fen.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt die Pf�ndung in der Betreibung des Beschwerdef�hrers, mit welcher Verm�genswerte gepf�ndet werden, die bereits Gegenstand des vom Beschwerdegegner erwirkten Arrestes sind. Die Frage der Teilnahme eines Gl�ubigers an einer Pf�ndungsgruppe bildet den Gegenstand der betreibungsamtlichen Verf�gung, die der Anfechtung durch Beschwerde nach Art. 17 SchKG unterliegt (BGE 85 III 73 E. 3a S. 79; 116 III 42 E. 3a S. 46). Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz die Verletzung von Bundesrecht sowie verfassungsm�ssigen Rechten vor, weil sie den provisorischen Pf�ndungsanschluss des Beschwerdegegners (Arrestgl�ubigers) best�tigt hat.
4.1 Unbestritten ist, dass die Pf�ndung von verarrestiertem Gut in Frage steht. Damit richten sich die Voraussetzungen zum Pf�ndungsanschluss des Beschwerdegegners nach Art. 281 SchKG. Nach dieser Bestimmung nimmt der Arrestgl�ubiger im Fall, dass nach Ausstellung des Arrestbefehls die Arrestgegenst�nde von einem anderen Gl�ubiger gepf�ndet werden, bevor der Arrestgl�ubiger selber das Pf�ndungsbegehren stellen kann, von Gesetzes wegen provisorisch an der Pf�ndung teil. Entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers setzt Art. 281 Abs. 1 SchKG bzw. der provisorische Pf�ndungsanschluss des Arrestgl�ubigers kein Fortsetzungsbegehren voraus (BGE 116 III 111 E. 2 S. 114).
4.2 Der Beschwerdef�hrer erblickt ein Hindernis zum Pf�ndungsanschluss im Umstand, dass sich seine Betreibung gegen die C.________ Verm�gensverwaltung LPP richtet, w�hrenddem die Betreibung des Beschwerdegegners (Arrestgl�ubigers) gegen A.________ geht. Der Einwand ist unbehelflich. Die fehlende Schuldneridentit�t schliesst den provisorischen Pf�ndungsanschluss am gleichen (bereits verarrestierten) Verm�gen nicht aus (vgl. GILLI�RON, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Bd. IV, 2003, N. 26 zu Art. 281). Der provisorische Pf�ndungsanschluss setzt lediglich die Pf�ndung von verarrestiertem Gut voraus. Der Beschwerdef�hrer �bergeht, dass der provisorische Pf�ndungsanschluss zu Gunsten des Arrestgl�ubigers noch kein (Vorzugs-) Recht am Verwertungserl�s begr�ndet (Art. 281 Abs. 3 SchKG). Die Frage, in welche von zwei Betreibungen gegen verschiedene Schuldner das gepf�ndete Arrestgut geh�rt, wird im Widerspruchsverfahren gel�st (GILLI�RON, in: JdT 1992 II S. 159/160). Das Ausl�sen des Widerspruchsverfahrens ist indessen nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Mit Bezug auf den provisorischen Pf�ndungsanschluss vermag der Beschwerdef�hrer insoweit keine Rechtsverletzung darzutun.
4.3 Weiter wendet sich der Beschwerdef�hrer gegen die Auffassung der oberen Aufsichtsbeh�rde, die Pf�ndungs- und Arrestobjekte seien identisch bzw. lauteten auf die gleiche Person. Er macht im Wesentlichen (wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren) geltend, dass die C.________ Verm�gensverwaltung LPP - seine Pf�ndungsschuldnerin - alleinige Berechtigte an den verarrestierten Verm�genswerten ist. Er beansprucht f�r seine Pf�ndungsschuldnerin als Eigentum, was in der Betreibung gegen A.________ als dessen Verm�genswert verarrestiert wurde; er bestreitet, dass A.________ Berechtigter der auf "C.________ Asset Management" lautetenden Verm�genswerte sei. Diese Vorbringen gehen fehl.
4.3.1 Der Arrestrichter hat entschieden, dass die Verm�genswerte von A.________ "lautend (auch) auf C.________ Asset Management" zu verarrestieren sind. Diese Glaubhaftmachung der Verm�genszugeh�rigkeit ist f�r das Betreibungsamt bzw. die Aufsichtsbeh�rden verbindlich (BGE 103 III 86 E. 2a S. 89; REISER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 59 zu Art. 275). Nur wenn die Verm�genswerte ganz offensichtlich nicht dem Schuldner zustehen (und Art. 22 SchKG verletzt wird), hat das Betreibungsamt den Vollzug zu verweigern (vgl. BGE 106 III 130 E. 1 S. 132; DALL�VES, Le s�questre, FJS Nr. 740, Kap. V. D.1; AMONN/ WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Aufl. 2008, � 51 Rz. 50 mit Hinw.). Dies kann der Pf�ndungsschuldner - hier der Beschwerdef�hrer - im Rahmen des provisorischen Pf�ndungsanschlusses gegen den Arrestvollzug vorbringen (GILLI�RON, Commentaire, a.a.O, N. 17 zu Art. 281).
4.3.2 Vorliegend ist die obere Aufsichtsbeh�rde zur Auffassung gelangt, dass die in Frage stehenden Verm�genswerte auf die gleiche Person (mit der Bezeichnung C.________ Verm�gensverwaltung LPP bzw. Asset Management) lauten. Sie hat ihren Schluss auf verschiedene tats�chliche Umst�nde gest�tzt, wie die Eintragungen im Handelsregister von Zypern, den Bezeichnungen in der Arresteinsprache (mit der Einsprecherin "C.________ Asset Management LPP"; vgl. Lit. A.a) sowie den Bankunterlagen, in welchen insbesondere der Abk�rzung "LPP" keine Bedeutung zugemessen, sondern durchwegs von "C.________ Verm�gensver(waltung)" gesprochen wurde.
4.3.3 Der Beschwerdef�hrer bezeichnet diese Erw�gungen als "Mutmassungen" und h�lt seine Interpretation entgegen. Allerdings legt er nicht dar, dass die tats�chlichen Umst�nde zum Schluss f�hren m�ssen, dass die in Frage stehenden Verm�gensgegenst�nde ganz offensichtlich verschiedenen Personen geh�ren. Entgegen seiner Auffassung �ndert daran nichts, wenn er vor der Vorinstanz ausgef�hrt hat, bei "C.________ Asset Management" k�nne es sich "allenfalls um eine Einzelfirma von A.________" handeln. Die Vorinstanz hat die verschiedenen Einw�nde des Beschwerdef�hrers zu einer angeblichen Gesellschaftsform behandelt und als nicht stichhaltig erachtet. Nur weil sie (mit dem Hinweis auf S. 3 f. in der Stellungnahme) nicht auf jedes Vorbringen eingegangen ist, liegt keine Verletzung ihrer Begr�ndungspflicht vor (vgl. Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88). Mit seinem Vorbringen behauptet der Beschwerdef�hrer lediglich, dass die rechtliche Zugeh�rigkeit der Verm�genswerte unklar oder umstritten ist und zu kl�ren sei (dazu E. 4.2). Hingegen vermag er nicht die Wirksamkeit des Arrestvollzugs und das Recht des Beschwerdegegners (Arrestgl�ubigers) zum provisorischen Pf�ndungsanschluss in Frage zu stellen.
4.4 Nach dem Dargelegten ist eine Verletzung von Bundesrecht oder verfassungsm�ssigen Rechten nicht ersichtlich, wenn die Vorinstanz den provisorischen Pf�ndungsanschluss des Beschwerdegegners best�tigt hat.
Der Beschwerdef�hrer r�gt schliesslich, dass die obere Aufsichtsbeh�rde sein Eventualbegehren in der Beschwerde vom 20. September 2011 (an die untere Aufsichtsbeh�rde) nicht behandelt habe. In der Beschwerde an die untere Aufsichtsbeh�rde hat der Beschwerdef�hrer f�r den Fall der Abweisung des Hauptantrages (Aufhebung des Pf�ndungsanschlusses) "im Sinne der Gleichberechtigung" beantragt, dass "er zus�tzlich zu seinen in Betreibung (Nr. 3) gesetzten Forderungen mit seinen Forderungen, die er gegen A.________ in Betreibung (Nr. 6; Pf�ndung Nr. 7) gesetzt hat, zum Anschluss an die Pf�ndung Nr. 4 zuzulassen sei". Diesen Antrag hat der Beschwerdef�hrer in seiner Stellungnahme (vom 9. Dezember 2011) im Beschwerdeverfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rde nicht gestellt bzw. fallen lassen. Er hat lediglich die Abweisung des Rechtsmittels des Beschwerdegegners und die Best�tigung des erstinstanzlichen Entscheides beantragt. Darauf geht der Beschwerdef�hrer nicht ein. Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV ist nicht ersichtlich. Soweit der Beschwerdef�hrer den betreffenden Eventualantrag schliesslich im bundesgerichtlichen Verfahren (als Subeventualantrag) stellt, w�rde das Begehren zu einer Ausweitung des Streitgegenstandes f�hren; als neues Begehren ist es unzul�ssig (Art. 99 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerde in Zivilsachen ist kein Erfolg beschieden. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zuzusprechen.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Kantonsgericht St. Gallen, obere kantonale Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 271
 Art. 281
 Art. 19
 Art. 100
 Art. 148
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 Art. 281
 Art. 281
 Art. 281
 Art. 275
 Art. 22
 BGE 
 Art. 281
 Art. 29
 BGE 
 Art. 29