Source: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10009514&ShowPrintPreview=True
Timestamp: 2019-11-12 23:25:31+00:00

Document:
RIS - Forschungsorganisationsgesetz - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 13.11.2019
Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Forschungsorganisationsgesetz, Fassung vom 13.11.2019
Bundesgesetz über allgemeine Angelegenheiten gemäß Art. 89 DSGVO und die Forschungsorganisation (Forschungsorganisationsgesetz – FOG)
§§ 3 bis 5 aufgehoben)
§ 2k
§ 2l
§ 8. (1) Die Bundesministerin oder der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat im Einvernehmen mit der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie dem Nationalrat bis zum 1. Juni eines jeden Jahres einen Lagebericht über die aus Bundesmitteln geförderte Forschung, Technologie und Innovation in Österreich vorzulegen.
§ 13. (Anm.: Abs. 1 und 2 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 74/2004)
§ 17. Für die der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung unterstehenden wissenschaftlichen Einrichtungen und die Bundesmuseen gelangen neben § 1 die nachstehenden Bestimmungen zur Anwendung.
§ 18. (1) Die Geologische Bundesanstalt ist eine Einrichtung des Bundes und untersteht der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Sie dient dem Bund als zentrale Informations- und Beratungsstelle im Bereich der Geowissenschaften und hat bei ihrer Tätigkeit auf die Entwicklung der Wissenschaften, auf die Wirtschaftlichkeit und auf die gesellschaftlichen Bedürfnisse Bedacht zu nehmen.
§ 19. (1) Die Bundesministerin oder der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat unbeschadet des § 5 des Bundesministeriengesetzes, BGBl. Nr. 76/1986, im Sinne des § 18 dieses Bundesgesetzes für die Geologische Bundesanstalt eine Anstaltsordnung zu erlassen.
(2) Vor der Löschung gemäß § 10 Abs. 6 des Datenschutzgesetzes sind die Daten der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) zu übermitteln. Die ZAMG hat Namensangaben in diesen Daten durch bereichsspezifische Personenkennzeichen des Tätigkeitsbereichs „Forschung“ (bPK-BF-FO) zu ersetzen und diese Daten anderen Forschungseinrichtungen auf Anfrage unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.
§ 22. (1) Die Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik ist eine Einrichtung des Bundes und untersteht der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung.
§ 37a. (1) Die Österreichische Akademie der Wissenschaften gemäß dem Bundesgesetz betreffend die Akademie der Wissenschaften in Wien, BGBl. Nr. 569/1921, wird mit 1. Jänner 2016 (Stichtag) Gesamtrechtsnachfolgerin des Österreichischen Archäologischen Instituts gemäß § 24 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 74/2004.
§ 37b. (1) Die Universität Wien gemäß § 6 Abs. 1 Z 1 des Universitätsgesetzes 2002 – UG, BGBl. I Nr. 120/2002, wird mit 1. Jänner 2016 (Stichtag) Gesamtrechtsnachfolgerin des Instituts für Österreichische Geschichtsforschung gemäß § 26. Die §§ 137 bis 140 UG sind mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Universität Wien als „nutzende Universität“ im Sinne dieser Bestimmungen gilt.
Datenschutz-Folgenabschätzung zu § 2d Abs. 2
Datenschutz-Folgenabschätzung zu § 2d Abs. 3
Datenschutz-Folgenabschätzung zu § 2d Abs. 6
Datenschutz-Folgenabschätzung zu § 2d Abs. 8
Datenschutz-Folgenabschätzung zu § 2d Abs. 9
Datenschutz-Folgenabschätzung zu § 2e
Datenschutz-Folgenabschätzung zu § 2f Abs. 1
Datenschutz-Folgenabschätzung zu § 2f Abs. 3
Datenschutz-Folgenabschätzung zu § 2f Abs. 4
Datenschutz-Folgenabschätzung zu § 2f Abs. 5
Datenschutz-Folgenabschätzung zu § 2g Abs. 1 Z 1
Datenschutz-Folgenabschätzung zu § 2g Abs. 1 Z 2
Datenschutz-Folgenabschätzung zu § 2g Abs. 1 Z 3
Datenschutz-Folgenabschätzung zu § 2h Abs. 1
Datenschutz-Folgenabschätzung zu § 2h Abs. 2
Datenschutz-Folgenabschätzung zu § 2i Abs. 1
Datenschutz-Folgenabschätzung zu § 2i Abs. 4 und 5
Datenschutz-Folgenabschätzung zu § 2k Abs. 3

References: Art. 89

§ 2

§ 2

§ 8

§ 13

§ 17
 § 1

§ 18

§ 19
 § 5
 § 18
 § 10

§ 22

§ 37
 § 24

§ 37
 § 6
 § 26
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2