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Timestamp: 2019-12-10 07:50:04+00:00

Document:
VORIS Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz | 503-24 156/3-1 | Verwaltungsvorschrift (Niedersachsen) | Bauaufsicht; Ausführungsbestimmungen zu § 47 NBauO | i. d. F. v. 28.07.2016 | gültig ab 20.07.2016 | gültig bis 31.12.2021
Aktenzeichen: 503-24 156/3-1
Erlassdatum: 06.07.2016
Normen: § 11 BauNVO, § 47 NBauO, § 49 NBauO
Fundstelle: Nds. MBl. 2016, 714
Bauaufsicht; Ausführungsbestimmungen zu § 47 NBauO
RdErl. d. MS v. 6. 7. 2016 – 503-24 156/3-1 –
Fundstelle: Nds. MBl. 2016 Nr. 27, S. 714
Geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 28.7.2016 (Nds. MBl. 2016 Nr. 29, S. 806)
Zu § 47 NBauO vom 3. 4. 2012 (Nds. GVBl. S. 46), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23. 7. 2014 (Nds. GVBl. S. 206), ergehen nachstehende Ausführungsbestimmungen:
Für die nach § 47 Abs. 1 NBauO erforderliche Anzahl der notwendigen Einstellplätze sind die Richtzahlen der Anlage zugrunde zu legen.
Die Richtzahlen entsprechen dem durchschnittlichen Bedarf und dienen als Anhalt, um die Anzahl der herzustellenden Einstellplätze im Einzelfall festzulegen. In diesen Richtzahlen sind Einstellplätze für Menschen mit Behinderungen gemäß § 49 Abs. 2 NBauO enthalten.
Bei Anlagen mit verschiedenartiger Nutzung ist der Einstellplatzbedarf für die jeweiligen Nutzungsabschnitte getrennt zu ermitteln; dies gilt nicht, wenn sich innerhalb desselben Gebäudes die verschiedenartige Nutzung aus betrieblichen Erfordernissen ergibt und die untergeordnete Fläche in der Regel nicht mehr als 10 % der übergeordneten Fläche beträgt. Steht die Anzahl der so errechneten Einstellplätze in einem offensichtlichen Missverhältnis zum tatsächlichen Bedarf, weil sich aus dem verschiedenartigen Verwendungszweck der Anlage eine Bereitstellung der Einstellplätze zu unterschiedlichen Tageszeiten oder an unterschiedlichen Wochentagen ergibt, so kann die sich aus der Einzelermittlung ergebende Anzahl der Einstellplätze entsprechend vermindert werden, wenn die wechselseitige Benutzung sichergestellt ist.
Werden Schulaulen, Spiel- und Sporthallen oder sonstige Räume neben ihrer Hauptnutzung regelmäßig auch für kulturelle oder sonstige Veranstaltungen genutzt, ist deren Einstellplatzbedarf nach den entsprechenden Richtzahlen für Versammlungsstätten zu bemessen.
Bei der Festlegung der Anzahl der notwendigen Einstellplätze ist regelmäßig von dem Einstellplatzbedarf für zweispurige Kraftfahrzeuge auszugehen. Für einspurige Kraftfahrzeuge sind bei Bedarf zusätzliche Stellmöglichkeiten festzulegen.
Für Sonderfälle, die in der Tabelle der Richtzahlen nicht erfasst sind, ist der Einstellplatzbedarf nach den besonderen Verhältnissen im Einzelfall unter sinngemäßer Berücksichtigung der Richtzahlen für Verkehrsquellen mit vergleichbarem Einstellplatzbedarf zu ermitteln.
Dieser RdErl. tritt am 20. 7. 2016 in Kraft und mit Ablauf des 31. 12. 2021 außer Kraft.
Besucherinnen/
Besucher (in %)
1 Estpl. je 10 bis 20 Betten,
jedoch mindestens 2 Estpl.
Schwestern- und Pflegerwohnheime
1 Estpl. je 3 bis 5 Betten,
jedoch mindestens 3 Estpl.
1 Estpl. je 2 bis 4 Betten,
1 Estpl. je 8 bis 15 Betten,
1 Estpl. je 30 bis 40 m2 Nutzfläche
Büro- und Verwaltungsräume mit hohen Nutzflächen (Bibliotheken, Registraturen und Archive und dergleichen)
1 Estpl. je 80 m2 Nutzfläche
oder je 3 Beschäftigte1)
Räume mit erheblichem Besucherverkehr (Schalter-, Abfertigungs- oder Beratungsräume, Arztpraxen und dergleichen)
1 Estpl. je 15 bis 25 m2 Nutzfläche,
jedoch mindestens 5 Estpl.
1 Estpl. je 30 bis 40 m2 Verkaufsnutzfläche,
jedoch mindestens 2 Estpl. je Fläche
Läden, Geschäftshäuser mit geringem Besucherverkehr
1 Estpl. je 50 m2 Verkaufsnutzfläche
Verkaufsstätten i. S. des § 11 Abs. 3 BauNVO
1 Estpl. je 10 bis 20 m2 Verkaufsnutzfläche
Versammlungsstätten — außer Sportstätten — Kirchen
(z. B. Lichtspieltheater, Schulaulen, Vortragssäle)
1 Estpl. je 5 bis 10 Sitzplätze
1 Estpl. je 20 bis 30 Sitzplätze
1 Estpl. je 250 m2 Sportfläche
1 Estpl. je 250 m2 Sportfläche,
zusätzlich 1 Estpl. je 10 bis 15 Besucherplätze
1 Estpl. je 50 m2 Hallenfläche
1 Estpl. je 50 m2 Hallenfläche,
1 Estpl. je 200 bis 300 m2 Grundstücksfläche
1 Estpl. je 5 bis 10 Kleiderablagen
1 Estpl. je 5 bis 10 Kleiderablagen,
4 Estpl. je Spielfeld,
6 Estpl. je Minigolfanlage
4 Estpl. je Bahn
1 Estpl. je 2 bis 5 Boote
1 Estpl. je 10 m2 Nutzfläche,
jedoch mindestens 10 Estpl.
1 Estpl. je 8 bis 12 Sitzplätze
1 Estpl. je 4 bis 8 Sitzplätze
1 Estpl. je 2 bis 6 Betten
für zugehörigen Restaurationsbetrieb Zuschlag nach den Nummern 6.1 oder 6.2
1 Estpl. je 10 Betten
Krankenhäuser von überörtlicher Bedeutung
1 Estpl. je 3 bis 4 Betten
1 Estpl. je 4 bis 6 Betten
1 Estpl. je 2 bis 4 Betten
1 Estpl. je 6 bis 10 Betten
1 Estpl. je 3 bis 5 Plätze
sonstige allgemein bildende Schulen, berufsbildende Schulen
1 Estpl. je 25 Schüler, zusätzlich
1 Estpl. je 5 bis 10 Schüler über 18 Jahre
1 Estpl. je 15 Schüler
1 Estpl. je 6 flächenbezogene Studienplätze2)
Tageseinrichtungen für Kinder und dergleichen
1 Estpl. je 20 bis 30 Kinder,
1 Estpl. je 15 Besucherplätze
1 Estpl. je 50 bis 70 m² Nutzfläche oder je 3 Beschäftigte1)
1 Estpl. je 80 bis 100 m² Nutzfläche oder je 3 Beschäftigte1)
6 Estpl. je Wartungs- oder Reparaturstand
10 Estpl. je Pflegeplatz
5 Estpl. je Waschanlage3)
3 Estpl. je Waschplatz
1 Estpl. je 2 000 m² Grundstücksfläche,
1 Estpl. je 20 m² Spielhallenfläche,
1) Der Einstellplatzbedarf ist in der Regel nach der Nutzfläche zu berechnen; ergibt sich dabei ein offensichtliches Missverhältnis zum tatsächlichen Einstellplatzbedarf, so ist die Zahl der Beschäftigten zugrunde zu legen.
2) Soweit sich aus der Verordnung über Einstellplätze für Hochschulen vom 12. 11. 1987 (Nds. GVBl. S. 208) nichts anderes ergibt.
3) Zusätzlich muss ein Stauraum für mindestens 20 Kraftfahrzeuge vorhanden sein.
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References: § 47
 § 11
 § 47
 § 49
 § 47
 § 47
 § 47
 § 49
 § 11