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Timestamp: 2018-08-14 19:29:17+00:00

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C. Zusammenfassung und Ergebnisse : Der Entzug des Doktorgrades
C. Zusammenfassung und...
Der Entzug des Doktorgrades
Schriften zum Deutschen und Europäischen Wissenschaftsrecht
Sandra Möhlmann
In der jüngeren Vergangenheit haben öffentlichkeitswirksame Entziehungsverfahren die Aufmerksamkeit auf die Frage gelenkt, unter welchen Voraussetzungen ein Doktorgrad entzogen werden kann. Die Autorin widmet sich den Aufhebungstatbeständen in Landesverwaltungsverfahrensgesetzen, Landeshochschulgesetzen und universitären Satzungen und zeichnet das Verfahren bis zur Rechtsfolge nach. Dabei geht sie auch der Frage nach, ob Faktoren wie Vertrauen und berufliche Konsequenzen auf die Entziehungsentscheidung einwirken können. Auch die lediglich vereinzelt vorgesehene Möglichkeit der Entziehung wegen «Unwürdigkeit» des Graduierten thematisiert die Untersuchung.
978-3-631-72664-8
https://doi.org/10.3726/b11353
Frankfurt am Main, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2017. XXXVII, 163 S.
I. Einführung und Gang der Untersuchung
1. Promotionsrecht der Universitäten und ihrer Fakultäten
2. Anzahl der Promotionen in Deutschland
3. Betreuungsverhältnis
4. Eintragung des Doktorgrades in Personaldokumente
5. Doktor und Ph.D.
a) Promotionsarten
b) Promotion und andere Hochschulprüfungen
2. Rechtsnatur
1. Entzug als Aufhebung eines Verwaltungsaktes
2. „Rückgabe“ eines Doktorgrades
3. Nichtige Verleihung des Doktorgrades
aa) Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG (Wissenschaftsfreiheit)
bb) Art. 12 Abs. 1 GG (Freiheit des Berufs)
cc) Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG (APR)
dd) Art. 2 Abs. 1 GG (Allgemeine Handlungsfreiheit)
ee) Art. 3 Abs. 1 (Gleichheitsgrundsatz)
b) Landesverfassungen
a) Gesetz zur Führung akademischer Grade
(1) VwVfG und LVwVfG
(2) Anwendungsbereich
(3) Taugliche Ermächtigungsgrundlage
bb) Landeshochschulgesetze
(1) Ermächtigung
(2) Beispiel Nordrhein-Westfalen
(3) Anforderungen an die Satzungsbestimmung
(4) Teilweise oder vollständige Nichtigkeit
b) Sonstige universitäre Ordnungen
a) Abschließende Regelung im Hochschulgesetz
b) Rückgriffsoptionen
c) Keine hochschulgesetzliche Regelung
1. Sachliche und funktionelle Zuständigkeit
a) Ombudspersonen
b) Ombudskommission
1. „Antrag“ des Betroffenen
2. Whistleblowing
3. Kollaborative Internet-Recherche
4. Institutionelle Kenntniserlangung
5. Ombudspersonen und Ombudskommissionen
1. Zusammensetzung des Entscheidungsgremiums
a) Ausgeschlossene Personen
b) Besorgnis der Befangenheit
c) Folgen eines Verstoßes
3. Anhörung des Betroffenen
4. Einsatz externer Gutachter
a) Jahresfrist
b) Analoge Anwendung von § 48 Abs. 4 S. 1 VwVfG
b) Analogie
7. Begründungserfordernisse
2. Rechtsgrundlage in zeitlicher Hinsicht
3. Formelle Voraussetzungen der Rücknahme
aa) Allgemeine Voraussetzungen
bb) Führungszeugnis
cc) Auskunft über Vorstrafen oder anhängige Ermittlungsverfahren
dd) Eidesstattliche Versicherung
aa) Selbstständige wissenschaftliche Leistung
(a) Urheberrechtliches Plagiat und Wissenschaftsplagiat
(b) Wissenschaftsplagiat
(c) Formen des Wissenschaftsplagiats
(2) (Ver-)Fälschung von Forschungsergebnissen
cc) Beurteilungsspielräume
(a) Täuschungshandlung
(b) Erheblichkeit der Täuschungshandlung
(c) Irrtum
(d) Täuschungserfolg und Kausalzusammenhang
(e) Vorsatz
(2) Täuschung über sonstige Promotionsvoraussetzungen
bb) Erwerb auf unlautere Weise
cc) Erwerb trotz fehlender Verleihungsvoraussetzungen
b) Rücknahmegründe der Promotionsordnungen
2. Ermessen bei der Rücknahme von Doktorgraden
a) § 48 Abs. 2 VwVfG
aa) Zeitmoment
bb) Umstandsmoment
a) Ermessensnichtgebrauch
b) Ermessensfehlgebrauch
(a) Nachträgliche Notenänderung
(b) „Rüge“
(4) Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit i.e.S.)
a) Bestimmtheitsgebot
b) Vereinbarkeit mit Grundrechten
3. Rücknahme wegen „Unwürdigkeit“
2. Nachträglich eingetretene Tatsachen (Nr. 3)
3. Durch Rechtsvorschrift zugelassen oder im VA vorbehalten (Nr. 1)
4. Ermessen
a) Widerspruch
b) Anfechtungsklage
2. Rückgabe der Promotionsurkunde
3. Führungsbefugnis des Betroffenen
C. Zusammenfassung und Ergebnisse
I. Synopse zur Regelung der Entziehung in den Hochschulgesetzen
II. Hochschul- und Verwaltungsverfahrensgesetze
Die Arbeit hat gezeigt, dass die Entziehung des akademischen Doktorgrades ein eigenständiges und allgemeinen Grundsätzen folgendes Verwaltungsverfahren darstellt. Wegen der Besonderheiten der Promotion im Spannungsfeld zwischen universitären Regelungsbefugnissen und subjektiven Rechtspositionen ist das Verfahren in besonderer Weise durch Grundrechte und verfassungsrechtliche Wertungen geprägt.
Wie viele Verwaltungsakte dem Promotionsverfahren und mithin auch dem Entziehungsverfahren zugrunde liegen, richtet sich nach den Bestimmungen des Hochschulrechts. In der Regel liegen mit der Feststellung des Promotionsprüfungsergebnisses und der Verleihung des Doktorgrades durch Übergabe der Urkunde zwei aufeinander bezogene Verwaltungsakte vor.
Über die Einleitung eines Entziehungsverfahrens entscheiden weder Anträge des Betroffenen noch von Dritten. Die Entscheidung obliegt den hochschulrechtlich zuständigen Organen, die hierüber nach pflichtgemäßem Ermessen entscheiden. Der Betroffene kann einem Entziehungsverfahren jedenfalls nicht durch einseitig erklärten Verzicht vorgreifen.
II. Fakten und Probleme der Promotion in Deutschland
B. Das Verfahren des Entzugs des Doktorgrades
I. Promotion und Doktorgrad
II. Entzugs- und Aufhebungsvarianten im Überblick
III. Rechtlicher Rahmen der Entzugsverfahren
1. Grundgesetz und Landesverfassungen
2. Einfachgesetzliche landesrechtliche Grundlagen
b) Verwaltungsverfahrens- und Hochschulgesetze
aa) Verwaltungsverfahrensgesetze
3. Satzungsrechtliche Grundlagen
a) Promotionsordnungen der Universitäten
bb) Ermächtigungsgrundlage
IV. Zuständigkeiten
3. Sonstige universitäre Kontrollinstanzen
V. Verfahrensinitiative
VI. Verfahrensrechtliche Anforderungen
2. Befangenheitsfragen
5. Rücknahme- und Widerrufsfrist
VII. Entzug als Rücknahme eines Verwaltungsaktes
4. Entzug nach Maßgabe des Verwaltungsverfahrensgesetzes
a) Formelle Promotionsvoraussetzungen
b) Materielle Promotionsvoraussetzungen
bb) Wissenschaftliches Fehlverhalten
(1) Plagiate
5. Entzug nach Maßgabe der Hochschulgesetze
b) Rücknahmegründe der Hochschulgesetze
aa) Erwerb durch Täuschung
(1) Täuschung über Eigenständigkeit der wiss. Leistung
6. Entzug nach Maßgabe einer Promotionsordnung
VIII. Rücknahmeentscheidung als Ermessensentscheidung
3. Ermessen und Vertrauensschutz
b) Verwirkung
4. Ermessensfehler
c) Ermessensüberschreitung
aa) Rücknahme unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit
IX. Entzug bei „Unwürdigkeit“ nach Maßgabe der Hochschulgesetze und Promotionsordnungen
2. Widerruf wegen „Unwürdigkeit“
X. Entzug als Widerruf des Verwaltungsaktes gem. § 49 VwVfG
XI. Rechtsfolgen des Entzuges
1. Rechtsschutzoptionen
D. Anhang

References: Art. 5
 Art. 12
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 3
 § 48
 § 48
 § 49