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Timestamp: 2019-07-22 15:06:34+00:00

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BAG, 15.06.1993 - 9 AZR 261/90 - dejure.org
https://dejure.org/1993,669
BAG, 15.06.1993 - 9 AZR 261/90 (https://dejure.org/1993,669)
BAG, Entscheidung vom 15.06.1993 - 9 AZR 261/90 (https://dejure.org/1993,669)
BAG, Entscheidung vom 15. Juni 1993 - 9 AZR 261/90 (https://dejure.org/1993,669)
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Weiterbildung - Eignung - Sprachkurs
ArbG Hagen, 18.05.1989 - 2 Ca 788/88
BAGE 73, 225
NZA 1994, 692
BB 1993, 2159
Es genügt, wenn Kenntnisse vermittelt werden, die der Arbeitnehmer zum auch nur mittelbar wirkenden Vorteil des Arbeitgebers in seinem Beruf verwenden kann (vgl. Senat 21. September 1993 - 9 AZR 258/91 - zu A II 2 c aa der Gründe, BAGE 74, 218; 15. Juni 1993 - 9 AZR 261/90 - zu II 2 der Gründe, BAGE 73, 225; siehe heute § 1 Abs. 3 Satz 3 AWbG).
Derartige vergangenheitsbezogene Feststellungsklagen sind nur zulässig, wenn mit ihnen noch Rechtsfolgen für die Gegenwart oder Zukunft geklärt werden können (BAG 8. Dezember 1992 - 9 AZR 113/92 - AP ZPO 1977 § 256 Nr. 19; 15. Juni 1993 - 9 AZR 261/90 - BAGE 73, 225; 21. Oktober 1997 - 9 AZR 510/96 - AP BildungsurlaubsG NRW § 1 Nr. 23 = EzA AWbG NW § 7 Nr. 26).
Feststellungsanträge mit diesem Inhalt sind jedoch zulässig, wenn sich daraus Rechtsfolgen für die Gegenwart oder Zukunft ergeben (ständige Rechtsprechung des Senats, BAG Urteil vom 15. Juni 1993 - 9 AZR 261/90 - BAGE 73, 225 = AP Nr. 4 zu § 1 BildungsurlaubsG NRW, m.w.N., vgl. außerdem Urteil des Fünften Senats vom 23. April 1997 - 5 AZR 727/95 - EzA § 256 ZPO Nr. 47 und Urteil des Vierten Senats vom 24. September 1997 - 4 AZR 429/95 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
Er erhält das "bessere" Arbeitsergebnis (vgl. Urteil des Senats vom 15. Juni 1993 - 9 AZR 261/90 - BAGE 73, 225 = AP Nr. 4 zu § 1 BildungsurlaubsG NRW).
aa) Nach der Rechtsprechung des Senats genügt eine Bildungsveranstaltung nicht nur dann den gesetzlichen Voraussetzungen der beruflichen Weiterbildung, wenn sie Kenntnisse zum ausgeübten Beruf vermittelt, sondern auch wenn das erlernte Wissen im Beruf verwendet werden kann, und so im weitesten Sinne für den Arbeitgeber von Vorteil ist (BAG Urteil vom 15. Juni 1993 - 9 AZR 261/90 - DB 199 3, 223 5, 2236, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts vorgesehen).
Es genügt nicht, daß Sprachkenntnisse schlechthin als "Schlüsselqualifikation" angesehen werden (vgl. Senatsurteile vom 15. Juni 1993 - 9 AZR 261/90 -, aaO. und 24. August 1993 - 9 AZR 47 3/90 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
Feststellungsanträge mit diesem Inhalt sind jedoch zulässig, wenn sich daraus Rechtsfolgen für die Gegenwart oder Zukunft ergeben (ständige Rechtsprechung des Senats, BAG Urteil vom 15. Juni 1993 - 9 AZR 261/90 - BAGE 73, 225 = AP Nr. 4 zu § 1 BildungsurlaubsG NRW, m.w.N.; Urteil vom 21. Oktober 1997 - 9 AZR 510/96 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen; vgl. außerdem Urteil des Fünften Senats vom 23. April 1997 - 5 AZR 727/95 - EzA § 256 ZPO Nr. 47 und Urteil des Vierten Senats vom 24. September 1997 - 4 AZR 429/95 - AP Nr. 1 zu § 1 TVG Tarifverträge: Reichsbund).
Unter Berücksichtigung dessen muß eine Veranstaltung zur beruflichen Bildung den Arbeitnehmer in die Lage versetzen, die Möglichkeiten einer Mitsprache und Mitverantwortung in seinem Beruf zu fördern, oder Fähigkeiten des Arbeitnehmers entwickeln oder fördern, die für den Arbeitgeber ein auch nur gering einzuschätzendes Mindestmaß von greifbaren Vorteilen mit sich bringen(Senatsurteil vom 15. Juni 1993 - 9 AZR 261/90 -, BB 1993, 2159).
Denn ein hinreichender Bezug zur beruflichen Tätigkeit erfordert eine Kontinuität in der Verwendung der Sprache in der beruflichen Tätigkeit, wie dies bei einem berufsbedingten Umgang mit Ausländern der Fall ist(Senatsurteil vom 15. Juni 1993 - 9 AZR 261/90 -, aaO).
ArbG Dortmund, 31.08.2006 - 6 Ca 4876/05

References: § 1
 § 256
 § 1
 § 7
 § 1
 § 256
 § 1
 § 1
 § 256
 § 1