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Timestamp: 2016-10-23 12:04:46+00:00

Document:
9C_58/2015 (11.08.2015)
9C_58/2015 � � Urteil vom 11. August 2015
�A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Hans St�nzi,
�Stiftung Auffangeinrichtung BVG,
Berufliche Vorsorge (Invalidenrente; Wiedererw�gung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 15. Dezember 2014.
Der 1958 geborene A.________ war zuletzt von 1. Mai 1999 bis 31. Dezember 2000 bei der C.________ AG als Allrounder angestellt. Diese wurde zur Durchf�hrung der obligatorischen beruflichen Vorsorge r�ckwirkend f�r die Zeit von 1. Mai 1999 bis 31. M�rz 2000 zwangsweise der Stiftung Auffangeinrichtung BVG (fortan: Auffangeinrichtung) angeschlossen (Verf�gung der Auffangeinrichtung vom 8. April 2007). Ab 1. April 2000 war die C.________ AG bei der BAV GastroSuisse angeschlossen.
A.________ meldete sich am 17. Mai 2001 unter Hinweis auf eine posttraumatische Gonarthrose (Unfall vom 12. November 1999) des linken Knies bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich (nachfolgend: IV-Stelle) verneinte mit Verf�gung vom 30. Dezember 2002 einen Rentenanspruch. Auf Beschwerde hin sprach das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich A.________ mit Entscheid vom 17. September 2003 eine Invalidenrente mit Wirkung ab 1. November 2000 zu (Invalidit�tsgrad von 44 %) und wies die Sache zur Pr�fung des Anspruchs auf eine H�rtefallrente an die IV-Stelle zur�ck. Diese gew�hrte mit Verf�gung vom 17. September 2004 eine Viertelsrente ab 1. November 2000. Der Rentenanspruch wurde per 1. September 2003 auf eine halbe Invalidenrente (Invalidit�tsgrad von 63 %) und per 1. Januar 2004 (Inkrafttreten der 4. IV-Revision) auf eine Dreiviertelsrente erh�ht (Verf�gungen vom 11. August 2005). Nach weiteren medizinischen Abkl�rungen erh�hte die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland, die seit der R�ckkehr des A.________ ins Heimatland im Juli 2008 zust�ndig ist, mit Verf�gung vom 10. Januar 2013 die Dreiviertelsrente ab 1. September 2012 auf eine ganze Rente (Invalidit�tsgrad von 100 %).�
Die Auffangeinrichtung gew�hrte ihrerseits mit Wirkung ab 1. September 2003 eine halbe Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge von 50 % (Schreiben vom 14. Mai 2008). Auf ein Rentenerh�hungsgesuch des A.________ hin teilte die Auffangeinrichtung am 15. April 2013 mit, die Rentenzusprache vom 14. Mai 2008 sei unrichtig gewesen, weshalb die Leistungen per 1. April 2013 eingestellt w�rden; auf eine Leistungsr�ckforderung werde verzichtet.
A.________ erhob am 14. Mai 2013 beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich Klage mit dem Rechtsbegehren, die Auffangeinrichtung sei zu verpflichten, ihm ab 1. Januar 2005 bis 31. August 2012 eine Dreiviertelsrente und ab 1. September 2012 eine volle Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 100 % auszurichten.
Das Sozialversicherungsgericht wies die Klage mit Entscheid vom 15. Dezember 2014 ab.
Hiegegen erhebt A.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Auffangeinrichtung zu verpflichten, ihm ab 1. September 2003 eine halbe Rente, ab 1. Januar 2005 eine Dreiviertelsrente und ab 1. September 2012 eine ganze (recte: volle) Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge auszurichten.
1.1.�Im bundesgerichtlichen Verfahren beantragt der Beschwerdef�hrer erstmals (vgl. Sachverhalt lit. B hievor) die Zusprache einer halben Invalidenrente von 1. September 2003 bis Ende Dezember 2004. Dabei handelt es sich um ein unzul�ssiges neues Begehren im Sinne von Art. 99 Abs. 2 BGG, worauf nicht einzutreten ist.
1.2.�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1.�Invalidenleistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung geschuldet, welcher der Ansprecher bei Eintritt der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat, versichert war (Art. 23 lit. a BVG; BGE 135 V 13 E. 2.6 S. 17). F�r die Bestimmung der Leistungszust�ndigkeit ist eine erhebliche und dauerhafte Einbusse an funktionellem Leistungsverm�gen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich massgebend. Diese muss mindestens 20 % betragen (BGE 134 V 20 E. 3.2.2 S. 23; Urteile 9C_98/2013 vom 4. Juli 2013 E. 4.1, in: SVR 2014 BVG Nr. 1 S. 1; 9C_297/2010 vom 23. September 2010 E. 2.1, in: SVR 2011 BVG Nr. 14 S. 51).
2.2.�Weiter setzt die Leistungspflicht einen engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zwischen der w�hrend der Dauer des Vorsorgeverh�ltnisses (einschliesslich der Nachdeckungsfrist nach Art. 10 Abs. 3 BVG) eingetretenen Arbeitsunf�higkeit und der allenfalls erst sp�ter eingetretenen Invalidit�t voraus. Der�
sachliche�Konnex ist gegeben, wenn der Gesundheitsschaden, der zur Arbeitsunf�higkeit gef�hrt hat, im Wesentlichen der gleiche ist wie derjenige, auf welchem die Erwerbsunf�higkeit beruht (BGE 134 V 20 E. 3.2 S. 22). Der sachliche Zusammenhang kann auch gegeben sein, wenn die bei noch bestehender Versicherungsdeckung eingetretene Arbeitsunf�higkeit somatisch, die Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung begr�ndende, allenfalls auch berufsvorsorgerechtliche Leistungen ausl�sende Invalidit�t jedoch psychisch bedingt ist. Notwendige, aber nicht hinreichende Bedingung hief�r ist, dass das psychische Leiden sich schon w�hrend des Vorsorgeverh�ltnisses manifestierte und das Krankheitsgeschehen erkennbar mitpr�gte (Urteile 9C_814/2014 vom 30. April 2015 E. 6.1; 9C_1035/2008 vom 18. M�rz 2009 E. 3.3; 9C_772/2007 vom 26. Februar 2008 E. 3.2; je mit Hinweisen). Die Annahme eines engen�
zeitlichen�Zusammenhangs setzt voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunf�higkeit, deren Ursache zur Invalidit�t gef�hrt hat, nicht w�hrend l�ngerer Zeit wieder arbeitsf�hig war (BGE 134 V 20 E. 3.2.1 S. 22).
2.3.�Gem�ss der seit 1. Januar 2005 geltenden Fassung von Art. 24 Abs. 1 BVG besteht Anspruch auf eine volle Invalidenrente, wenn der Versicherte im Sinne der IV zu mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn er zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zur H�lfte, und auf eine Viertelsrente, wenn er mindestens zu 40 % invalid ist. Davor, also bis Ende 2004, hatte der Versicherte Anspruch auf eine volle Invalidenrente, wenn er im Sinne der IV mindestens zu zwei Dritteln, und auf ein halbe Rente, wenn er mindestens zur H�lfte invalid war (aArt. 24 Abs. 1 BVG). Bei einem Invalidit�tsgrad von unter 50 % bestand kein Anspruch auf Invalidenleistungen (aArt. 23 BVG e contrario; zum �bergangsrecht: BGE 140 V 207 mit Hinweisen).
3.1.�Die Vorinstanz erwog, die Beschwerdegegnerin sei namentlich im Rahmen der Zusprache der Viertelsrente nicht in das IV-Verfahren einbezogen worden, weshalb bereits aus formellen Gr�nden keine Bindungswirkung an die Feststellungen der IV-Stelle bestehe. Das Arbeitsverh�ltnis bei der C.________ AG sei per 31. Dezember 2000 aufgel�st worden, womit die Versicherungsdeckung unter Ber�cksichtigung der Nachdeckungsfrist am 31. Januar 2001 geendet habe. Als Arbeitsloser sei er nicht mehr bei der Beschwerdegegnerin versichert gewesen, da er keine bzw. zu tiefe Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezogen habe. Es sei unbestritten, dass sich der Beschwerdef�hrer am 12. November 1999 am linken Knie verletzt habe und die dadurch bedingte Arbeitsunf�higkeit zu einem Zeitpunkt eingetreten sei, als er bei der Beschwerdegegnerin versichert gewesen sei. Weiter stehe fest, dass die somatisch bedingte Arbeitsunf�higkeit weniger als 50 % betrage und zu keinem Rentenanspruch gegen�ber der Beschwerdegegnerin f�hre. Strittig sei jedoch der Beginn der psychisch bedingten Arbeitsunf�higkeit, welche zur Erh�hung des Invalidit�tsgrades von 44 % auf 63 % (Verf�gung vom 11. August 2004) resp. auf 100 % (Verf�gung vom 10. Januar 2013) gef�hrt habe. Das kantonale Gericht w�rdigte die medizinischen Unterlagen und gelangte zum Schluss, w�hrend der Dauer des Vorsorgeverh�ltnisses mit der Beschwerdegegnerin sei weder ein psychisches Leiden mit Krankheitswert diagnostiziert noch eine psychisch bedingte Arbeitsunf�higkeit attestiert worden. In der IV-Anmeldung von Mai 2001 sei kein psychisches Leiden vermerkt worden und eine psychiatrische Behandlung sei erst am 13. Juni 2001 aufgenommen worden. Mithin sei nicht �berwiegend wahrscheinlich erstellt, dass bereits vor dem Ende des Vorsorgeverh�ltnisses eine psychisch bedingte Arbeitsunf�higkeit von mindestens 20 % eingetreten sei. Damit sei die Beschwerdegegnerin nicht leistungspflichtig. Diese habe ohne Weiteres auf die Rentenzusprache zur�ckkommen und die Leistungen einstellen d�rfen.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer macht zun�chst geltend, die Feststellung der Vorinstanz, wonach das Arbeitsverh�ltnis mit der C.________ AG bis 31. Dezember 2000 gedauert habe, sei offensichtlich unrichtig. Wie der Pr�sidialverf�gung des Arbeitsgerichts des Kantons Z�rich vom 7. Februar 2002 entnommen werden k�nne, sei das Arbeitsverh�ltnis erst per 31. M�rz 2001 aufgel�st worden. Damit habe die Versicherungsdeckung erst am 30. April 2001 geendet.
Neue tats�chliche Vorbringen, insbesondere die neu aufgelegte Pr�sidialverf�gung vom 7. Februar 2002, finden aus formellen Gr�nden keine Ber�cksichtigung. Der Beschwerdef�hrer begr�ndet nicht rechtsgen�glich, weshalb erst der vorinstanzliche Entscheid dazu Anlass gegeben hat (Art. 99 Abs. 1 BGG), obschon die Dauer des Arbeitsverh�ltnisses und das Ende des Versicherungsschutzes bereits im kantonalen Schriftenwechsel explizit thematisiert worden waren (Klageantwort S. 2 Ziff. 3; Replik S. 2 zu Ziff. 3; BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; 138 II 393 E. 3.5 S. 397; 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229). Folglich muss es bei der vorinstanzlichen Feststellung, die Versicherungsdeckung f�r die Risiken Tod und Invalidit�t habe (unter dem Gesichtswinkel der Dauer des Arbeitsverh�ltnisses) am 31. Januar 2001 (Ablauf der Nachdeckungsfrist) geendet, sein Bewenden haben. Davon abgesehen ist dieser Umstand nicht entscheidend (vgl. E. 3.3.2 hiernach).
3.3.�Weiter tr�gt der Beschwerdef�hrer vor, die Beschwerdegegnerin habe sich bei der Leistungseinstellung auf die Wiedererw�gung im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG berufen. Indes sei die Verf�gung (recte: das Schreiben) der Beschwerdegegnerin vom 14. Mai 2008 nicht zweifellos unrichtig, womit die Leistungen weiter auszurichten seien.
3.3.1.�Eine versicherte Person hat nur so lange Anspruch auf Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge, als die Voraussetzungen f�r ihre Ausrichtung erf�llt sind. Sowohl bei der obligatorischen Vorsorge, bei der die �nderung oder Aufhebung einer Rente den gleichen materiellen Voraussetzungen unterstellt ist wie die Revision oder Wiedererw�gung einer Rente der Invalidenversicherung, als auch in der weitergehenden Vorsorge muss der Leistungsanspruch grunds�tzlich angepasst werden, wenn er den gegenw�rtigen tats�chlichen oder rechtlichen Verh�ltnissen objektiv nicht oder nicht mehr entspricht (BGE 141 V 127 E. 5.2 S. 133; 138 V 409 E. 3.2 S. 415; BGE 133 V 67 E. 4.3.1 S. 68; zur amtlichen Publikation bestimmtes Urteil 9C_457/2014 vom 16. Juni 2015 E. 3.6).
Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungstr�ger u.a. auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erf�llt, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verh�lt es sich, wenn der Wiedererw�gungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessensz�ge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invalidit�tsbemessung, Arbeitsunf�higkeitssch�tzung, Beweisw�rdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vern�nftiger Zweifel daran m�glich ist, dass die Verf�gung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verf�gung - denkbar (BGE 138 V 324 E. 3.3 S. 328; Urteil 9C_125/2013 vom 12. Februar 2014 E. 4.1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 140 V 15, aber in: SVR 2013 IV Nr. 10 S. 39).
Die Auslegung (Konkretisierung) des bundesrechtlichen Begriffs der zweifellosen Unrichtigkeit als Wiedererw�gungsvoraussetzung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG ist eine Rechtsfrage, die frei zu pr�fen ist. Hingegen sind die Feststellungen, welche der Beurteilung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs zugrunde liegen, tats�chlicher Natur und folglich nur auf offensichtliche Unrichtigkeit oder Unvollst�ndigkeit �berpr�fbar (Urteile I 803/06 vom 21. Februar 2007 E. 4.2, in: SVR 2008 IV Nr. 53 S. 177; 9C_994/2010 vom 12. April 2011 E. 2, in: SVR 2011 IV Nr. 71 S. 213).
3.3.2.�Die Beschwerdegegnerin begr�ndete die zweifellose Unrichtigkeit damit, Dr. med. D.________ attestiere im Bericht vom 16. August 2001 eine Arbeitsunf�higkeit von 20 % ab Sommer 2000 aufgrund psychischer Beschwerden. Diese Arbeitsunf�higkeit sei nicht echtzeitlich belegt. Der Eintritt der (psychisch bedingten) Arbeitsunf�higkeit sei fr�hestens auf August 2001 festzulegen, zu welchem Zeitpunkt der Beschwerdef�hrer nicht mehr bei ihr versichert gewesen sei. Die Vorinstanz hat sich mit der zweifellosen Unrichtigkeit der Leistungszusprache nicht auseinandergesetzt, hat diese indes (implizite) als gegeben erachtet.
Wie das kantonale Gericht richtig darlegte, war die Arbeitgeberin des Beschwerdef�hrers von 1. Mai 1999 bis 31. M�rz 2000 (zwangsweise) bei der Beschwerdegegnerin zur�Durchf�hrung der obligatorischen beruflichen Vorsorge angeschlossen (vgl. Sachverhalt lit. A erster Absatz). Damit, und weil der Beschwerdef�hrer als A�rbeitsloser unbestrittenermassen keinen koordinierten Lohn nach BVG erzielte (vgl. BGE 139 V 579 E. 4.2 i.f. S. 584), war er lediglich f�r diesen Zeitraum, d.h. bis Ende M�rz 2000(Art. 10 Abs. 3 Satz 2 BVG), bei der Beschwerdegegnerin versichert. Soweit die Vorinstanz von einer Versicherungsdeckung bei der Beschwerdegegnerin bis 31. Januar 2001 ausging (E. 4 des angefochtenen Entscheids), kann ihr (unter dem Gesichtswinkel des zust�ndigen Berufsvorsorgeversicherers) nicht gefolgt werden. Gem�ss Bericht des��Dr. med. D.________ vom 16. August 2001, auf welchen sich der Beschwerdef�hrer zur Begr�ndung seines Anspruchs st�tzt, bestand ab "Mitte 2000" bzw. "gegen Sommer 2000" eine reaktive Depression (mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit) bzw. "deutliche Zeichen" einer solchen. Mit anderen Worten trat die depressive Problematik, welche gem�ss Beschwerdef�hrer letztlich zur rentenbegr�ndenden Invalidit�t gef�hrt habe, gem�ss��Dr. med. D.________ fr�hestens im Juni 2000 und damit offensichtlich erst einige Monate nach Ablauf der Versicherungsdeckung bei der Beschwerdegegnerin ein. Eine Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin f�r das erst nach Ende des betreffenden Vorsorgeverh�ltnisses eingetretene psychische Leiden f�llt jedoch von vornherein ausser Betracht. Nach dem Dargelegten sind die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung erf�llt, ohne dass die Frage gekl�rt werden muss, ob die Bejahung des sachlichen und zeitlichen Zusammenhangs zweifellos unrichtig war (E. 3.3.1 hievor). Damit hat es - zumindest im Ergebnis - beim vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden.
Nicht Gegenstand dieses Verfahrens bildet eine allf�llige Leistungspflicht der BAV GastroSuisse, bei welcher die ehemalige Arbeitgeberin des Beschwerdef�hrers ab 1. April 2000 angeschlossen war (Verf�gung der Auffangeinrichtung vom 8. April 2007) und welche nicht in das IV-Verfahren einbezogen wurde.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Der Auffangeinrichtung steht keine Parteientsch�digung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG; Urteil 9C_920/2008 vom 16. April 2009 E. 7 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 135 V 163, aber in: SVR 2009 BVG Nr. 30 S. 109).

References: Art. 99
 Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 Art. 10
 Art. 24
e contrario
 BGE 
 BGE 
 Art. 53
 BGE 
 Art. 53
 BGE 
 Art. 53
 BGE 
 BGE