Source: http://multiculture-artsnetwork.info/Seiten/agb.html
Timestamp: 2019-02-21 07:36:37+00:00

Document:
renate haass, k.d. christof, multiculture agb
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen multiculture artsnetwork (im folgenden: multiculture) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
1.2 Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, multiculture hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2.1 Die Darstellung des Sortiments von multiculture auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i. S. d. §§ 145 ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.
2.2 Indem der Kunde eine Bestellung per Online-Formular, E-Mail, Fax oder Post an multiculture absendet, gibt er ein Angebot i. S. d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Auf eventuelle Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird multiculture den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
2.3 Nach Eingang einer Bestellung erfolgt die Bestellbestätigung durch multiculture per e-mail, Fax oder Brief. Über Artikel aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Bestellbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
Der Vertrag mit multiculture kommt erst zustande, wenn der in diesem Schreiben ausgewiesene Kaufbetrag per Vorauskasse bei multiculture eingegangen ist. Andere Verfahrensweisen bedürfen einer ausdrücklichen Zustimmung von multiculture.
Der Kunde wird per E-mail, Fax oder Brief über den Versand der Bestellung informiert (Versandbestätigung).
2.4 Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Kann multiculture das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
3.1 multiculture wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern.
3.2 multiculture ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernimmt multiculture die zusätzlichen Portokosten.
5.1 Die Bestellformulare der Internetseite www.multiculture-artsnetwork.info enthalten „Bruttopreise“ in Euro inkl. MwSt.
5.2 Eine ordentliche Rechnung mit ausgewiesener MwSt. wird gemeinsam mit der Bestellbestätigung versandt.
5.3 Die Bestellung wird erst nach Zahlungseingang versandt.
6.1 Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) ooder  wenndem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird  auch durch Rücksendung der Ware an multiculture zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Liefe-rung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf in Textform ist zu richten an die im Impressum genannte Anschrift, per E-Mail an info@multiculture-artsnetwork.info oder per Telefax an 09321-8231. Die Rücksendeadresse für Waren ist der Rechnung zu entnehmen. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.
6.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss eruns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlech-terung der Sache und für gezogene Nutzungen muss er Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
6.3 Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
6.4 Bei Zahlungen ins Ausland werden die Überweisungsgebühren von dem zu erstattenden Kaufpreis abgezogen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht multiculture von ihrem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.
6.5 Es gilt § 312 d Abs. 4 BGB.
6.6 Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe gemäß § 312 d Abs. 4 BGB und gemäß § 6 Abs. 5 unserer AGB hat der Kunde bei einer Rücksendung der Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.
Spätestens innerhalb einer Woche nach Rückerhalt der Ware wird der Kaufpreis erstattet. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, multiculture seine Kontoverbindung bekannt zu geben.
8.1 Eine Mängelhaftung ist ausgeschlossen, wenn nicht der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware offensichtliche Mängel anzeigt. Zur Fristwahrung ist die rechtzeitige Absendung der Ware entscheidend. Liegt ein Mangel vor, wird multiculture diesen durch Lieferung einer mangelfreien Ware beheben.
8.2 Ist multiculture hierzu nicht in der Lage oder aufgrund gesetzlicher Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die multiculture zu vertreten hat, so kann der Kunde unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
Der Versand der Ware erfolgt bei Paketen über 2 kg immer versichert. Für Transportschäden haftet dann der Transporteur. Offensichtliche Schäden müssen beim Zusteller direkt reklamiert werden. Verdeckte Schäden können über uns (Kontaktdaten siehe §10 der AGBs) unter Angabe der Paketnummer des Adressaufklebers reklamiert werden.
multiculture verpflichtet sich, die für die Bestellung notwendigen personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden nur zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt.
12.1 multiculture haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden oder bei arglistigem Verschweigen von Mängeln. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
12.2 Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet multiculture nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen.
13.1 Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2 Sollten einzelne der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein und/oder werden, so tritt an ihre Stelle eine Regelung, die den rechtlichen und gesetzlichen Anforderungen Rechnung trägt.

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312
 § 312
 § 6
 §10