Source: https://www.herrenberg.de/datenblatt
Timestamp: 2020-02-16 20:26:03+00:00

Document:
Datenblatt | Stadt Herrenberg
Liebe Gremiumsmitglieder,
zur Erfassung Ihrer Daten haben wir dieses Online-Formular vorbereitet. Bitte füllen Sie das Formular möglichst zeitnah aus. Vielen Dank!
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Team Geschäftsstelle Gemeinderat
Tom Michael, Vanessa Eckert, Carmen Haug
PIN (Ihre PIN wurde Ihnen mit dem Hinweisschreiben per Post zugesandt.)
Handynummer (privat)
Handynummer (dienstlich)
Annahme des Ehrenamtes
Ich nehme die Wahl zur Gemeinderätin/zum Gemeinderat bzw. zur Ortschaftsrätin/zum Ortschaftsrat an. Mir sind keine Umstände bekannt, die mich an der Übernahme und Ausübung des Amtes hindern.
Ich möchte die Annahme der Wahl aus den nachstehend dargelegten Gründen ablehnen (Gründe nach GemO BW § 16 bitte unten eintragen).
Ich weise auf folgende Umstände hin, die mich an der Übernahme des Amtes – möglicherweise – hindern (Gründe nach GemO BW § 29 bitte unten eintragen):
Aus folgenden Ablehnungs- oder Hinderungsgründen lehne ich die Annahme der Wahl ab:
Sollten Sie Ablehnungsgründe nach § 16 oder Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg geltend machen, teilen Sie uns dies bitte hier mit. Die §§ 16 und 29 GemO finden Sie oben rechts auf dieser Internetseite.
Nutzung des Rats-Info-Systems
Für die Teilnahme am digitalen Sitzungsdienst
nutze ich ein städtisches Gerät (iPad).
nehme ich die Druckkostenpauschale* in Anspruch.
Ich nehme die Wahl nicht an.
* Auszug aus der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit: 4) Die Mitglieder des Gemeinderates und Ortschaftsrates, die für die Teilnahme am digitalen Sitzungsdienst keine städtischen Geräte gestellt bekommen oder diese nicht in Anspruch nehmen, erhalten folgende pauschale Entschädigungen für ihre damit verbundenen Auslagen und Aufwendungen: a) Stadträtinnen und Stadträte von 10 EUR je Monat b) Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte von 5 EUR je Sitzung
Bitte laden Sie hier ein Foto im jpg.-Format von Ihnen hoch.
Bitte achten Sie auf eine gute Qualität (ca. 1.500 x 2.000 px).
Ich bin einverstanden, dass in Veröffentlichungen und auf der städtischen Homepage (www.herrenberg.de) Folgendes wiedergegeben wird:
Persönliche Hinweise für den Sitzungsdienst
Bitte teilen Sie uns mit, falls Sie eine körperliche Beeinträchtigung haben oder gesundheitlich eingeschränkt sind. Selbstverständlich nehmen wir dann, etwa bei der Sitzungsplanung, hierauf Rücksicht.
Erklärung: Nutzungsbedingungen digitaler Sitzungsdienst*
Ich verpflichte mich die mit dem Hinweisschreiben für Gremienmitglieder übersandten und oben genannten Nutzungsbedingungen für die digitale Bereitstellung der Sitzungsunterlagen gelesen und die darin aufgeführten Rechtsnormen und Vorgaben zu beachten. Es ist mir bekannt, dass die Privatnutzung ohne eine besondere Vereinbarung generell untersagt ist!
WLAN Nutzung*
Hiermit bestätige ich die korrekte Nutzung des WLAN-Systems FreeKey.
Der Besuch von Webseiten mit rechtswidrigen bzw. strafrechtlichen relevanten Inhalten ist untersagt.
Die Nutzung von Tauschbörsen gleich welcher Art ist nicht erlaubt.
Das von mir benutzte dienstliche Tablet wird im WLAN freigeschaltet, somit ist keine Anmeldung notwendig und keine Zeitbegrenzung gegeben.
Ich bin damit einverstanden, dass ein Log-File-System im Rechenzentrum des WLAN-Betreibers meine Aktivitäten aufzeichnet. Bei Verdacht auf unsachgemäße Verwendung des WLAN-Systems sind diese abrufbar.
Bei missbräuchlicher Handhabung übernehme ich die volle Verantwortung und ggf. Haftung.
Private Nutzung des dienstlichen Gerätes (nur Gemeinderat)
Ich beantrage die private Nutzung meines dienstlichen Tablets, gem. Ziffer 6 der „Nutzungsbedingungen für die digitale Bereitstellung der Sitzungsunterlagen“ und verpflichte mich zu deren Einhaltung. Für die private Nutzung fallen pauschal Kosten in Höhe von 3,75 Euro pro Monat bzw. 45,00 Euro pro Jahr an. Ich bin damit einverstanden, dass diese Jahresgebühr bei der Auszahlung der Aufwandsentschädigung des 3. Quartales zum Abzug gebracht wird.
Privatnutzung*
Sollte keine Auswahl getroffen werden, ist die private Nutzung nicht beantragt!
Hier ist Platz für Ihre Kommentare, Fragen und Anregungen.
Nutzungsbedingungen für den digitalen Sitzungsdienst (PDF)
§ 16 Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit (PDF)
§ 29 Hinderungsgründe (PDF)
Hauptsatzung der Stadt Herrenberg (PDF)
Geschäftsordnung für den Gemeinderat (PDF)
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (PDF)
www.herrenberg.de/stadtrecht
Gemeindeorndung für Baden-Württemberg (GemO)

References: § 16
 § 29
 § 16
 § 29

§ 16

§ 29