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Timestamp: 2019-03-23 18:58:42+00:00

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Frotscher/Drüen, GewStG § 11 Steuermesszahl und Steuerme ... / 1 Inhalt und Zweck der Vorschrift | Steuer Office Gold | Steuern | Haufe
Die Berechnung der GewSt erfolgt in 2 Schritten. Der ermittelte Gewerbeertrag wird zunächst mit der Steuermesszahl multipliziert. Ergebnis ist der GewSt-Messbetrag. Die Ermittlung des GewSt-Messbetrags obliegt den FÄ. Er dient als Grundlage für die Festsetzung und Erhebung der GewSt. Die GewSt selbst wiederum ergibt sich nach Multiplikation des GewSt-Messbetrags mit dem jeweiligen Hebesatz der hebeberechtigten Gemeinde. § 11 GewStG bestimmt in diesem Zusammenhang die Steuermesszahl und regelt die Berechnung des GewSt-Messbetrags. Des Weiteren sieht § 11 GewStG für bestimmte Unternehmen Freibeträge vor.
§ 11 GewStG stellt eine Tarifvorschrift für die Ermittlung des GewSt-Messbetrags, keine Kürzungsvorschrift dar. Sie knüpft an den Gewerbeertrag an.
Enthalten war § 11 GewStG bereits im GewStG 1936. Seit der Bekanntmachung des GewStG v. 15.10.2002 wurde § 11 GewStG mehrfach geändert:
Durch Gesetz v. 29.12.2003 wurde die ermäßigte Steuermesszahl für Hausgewerbetreibende und gleichgestellte Personen mit Wirkung ab Ez 2004 von 50 % auf 56 % erhöht.
Die durch Gesetze v. 9.12.2004 und v. 13.12.2006 vorgenommenen Änderungen waren lediglich redaktioneller Natur.
Durch Gesetz v. 14.8.2007 wurde mit Wirkung ab Ez 2008 der bisher für Personenunternehmen geltende Staffeltarif abgeschafft. Gleiches galt auch für die bisherige allgemeine Steuermesszahl von 5 %. Seit Ez 2008 gilt für alle Gewerbebetriebe eine einheitliche allgemeine Steuermesszahl von 3,5 %.
Durch Gesetz v. 17.3.2009 wurde der in § 11 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 GewStG geregelte Freibetrag mit Wirkung ab Ez 2009 von 3.900 EUR auf 5.000 EUR angehoben.
Die letzte Änderung von § 11 GewStG – sie war lediglich redaktioneller Natur – erfolgte durch Gesetz v. 8.12.2010.
Eine dem § 22 GewStDV entsprechende Regelung enthielt bereits die Erste GewStDV v. 26.2.1937. Seit der Bekanntmachung der GewStDV v. 15.10.2002 wurde § 22 GewStDV nicht mehr geändert.
§ 11 Abs. 1 GewStG regelt die Berechnung des GewSt-Messbetrags. Danach ist der ermittelte Gewerbeertrag vor Anwendung der in § 11 Abs. 2 GewStG bestimmten Steuermesszahl auf volle 100 EUR abzurunden und um die in § 11 Abs. 1 S. 3 Nr. 1 und 2 GewStG genannten Freibeträge von 24.500 EUR bzw. 5.000 EUR zu verringern. Die Kürzung darf höchstens bis zur Höhe des abgerundeten Gewerbeertrags erfolgen. Die allgemeine Steuermesszahl wird durch § 11 Abs. 2 GewStG bestimmt. Sie beträgt seit dem Ez 2008 für alle Gewerbebetriebe einheitlich 3,5 %. Für Hausgewerbetreibende und ihnen gleichgestellte Personen sieht § 11 Abs. 3 GewStG eine ermäßigte Steuermesszahl vor. Ist ein Hausgewerbetreibender oder eine ihm gleichgestellte Person noch anderweitig gewerblich tätig und sind beide Tätigkeiten als eine Einheit anzusehen, ist § 11 Abs. 3 GewStG nach § 22 GewStDV nur dann anzuwenden, wenn die anderweitige gewerbliche Tätigkeit nicht überwiegt. Die Vergünstigung nach § 11 Abs. 3 GewStG gilt in diesem Fall für den gesamten Gewerbeertrag.
Der GewSt-Messbetrag ist nicht nur Grundlage für die Festsetzung und Erhebung der GewSt. Bedeutung hat er auch für die Anrechnung der GewSt auf die ESt nach § 35 EStG. Die Anrechnung ist ab dem Vz 2008 auf das 3,8-Fache des GewSt-Messbetrags erhöht worden. Dies entspricht einem GewSt-Hebesatz von 380 %. Die Erhöhung des Anrechnungsbetrags steht in Zusammenhang mit der Regelung in § 4 Abs. 5b EStG, wonach die GewSt bei der ESt und KSt eine nicht abziehbare Betriebsausgabe ist. § 4 Abs. 5b EStG ist verfassungsgemäß.
Die Abfärbewirkung nach § 15 Abs. 3 Nr. 1 Alt. 1 EStG tritt nur ein, wenn die gewerblichen Nettoumsatzerlöse 3 % der Gesamtnettoumsatzerlöse der Gesellschaft oder den Betrag von 24.500 EUR übersteigen. Dabei ist der für Personengesellschaften geltende Freibetrag des § 11 Abs. 1 S. 3 Nr. 1 GewStG im Rahmen von § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG nicht wie in § 11 Abs. 1 S. 3 Nr. 1 GewStG vorgesehen als Gewerbeertrags-, sondern als Umsatzgrenze zu verstehen. Nicht zur Umqualifizierung führen negative gewerbliche Einkünfte. Eine entsprechende Bagatellgrenze gilt für § 15 Abs. 3 Nr. 1 Alt. 2 EStG nicht.
Rz. 4b einstweilen frei

References: § 11
 § 11
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 § 22
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 § 35
 § 4
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 § 15
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