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Timestamp: 2019-05-23 17:43:40+00:00

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Marke als Firmenname – EuGH Celine
29. Januar 2008von admin· Kommentare deaktiviert für Marke als Firmenname – EuGH Celine · Markenrecht, Onlinehandel
Der EuGH (C-17/06) hat am 11. September 2007 in einer Vorabentscheidungsersuchen – Céline SARL / Céline SA entschieden, Die Benutzung einer Gesellschaftsbezeichnung, eines Handelsnamens oder eines Firmenzeichens, die mit einer älteren Marke identisch sind, durch einen dazu nicht berechtigten Dritten für den Vertrieb von Waren, die mit denjenigen identisch sind, für die die Marke eingetragen […]
Tags: MarkenG·Markenrecht·Onlinehandel
Marke als Firmenname – BGH Home Store
29. Januar 2008von admin· Kommentare deaktiviert für Marke als Firmenname – BGH Home Store · Markenrecht, Onlinehandel
Der BGH hat mit Urteil vom 13.9.2007 – I ZR 33/05 – The Home Store ein wegweisendes Urteil zur Zulässigkeit der Nutzung einer Marke als Firmenname getroffen. Leitsätze des BGH a) Die Gemeinschaftsmarke ist nicht gegen einen rein firmenmäßigen Gebrauch geschützt. b) Ein auf die Verletzung einer Gemeinschaftsmarke in einem Mitgliedstaat gstützter Unterlassungsanspruch besteht jedenfalls […]
Erschöpfung im Markenrecht – BGH Parfumtester
10. August 2007von admin· Kommentare deaktiviert für Erschöpfung im Markenrecht – BGH Parfumtester · Markenrecht, Onlinehandel
Erschöpfung des Markenschutzes nach §24 MarkenG (von Rechtsanwalt Regnery, Fachanwalt für IT-Recht und gewerblicher Rechtsschutz/ Berlin) Der BGH hat mit Urteil vom 15. Februar 2007 entschieden, dass eine der Markeninhaber seinen Händlern nicht untersagen kann, als unverkäuflich bezeichnete Parfumtester (weiter) zu verkaufen. Wenn der Markeninhaber die Markenware (hier Parfumtester) einem Dritten zum Verbrauch zu Werbezwecken […]
Tags: MarkenG·Markenrecht·Onlinehandel·Vertriebssystem
29. Januar 2006von admin· Kommentare deaktiviert für BGH – Winnetou · Markenrecht, Onlinehandel, Titelschutz
Der BGH hat mit Beschluss vom vom 5. Dezember 2002 – I ZB 19/00 – Winnetou ein wegweisendes Urteil zum Merchandising und Markenrecht getroffen. Leitsatz des BGH Wird der Name einer Romanfigur angesichts ihrer Bekanntheit vom Verkehr als Synonym für einen bestimmten Charakter verstanden, fehlt ihm jede Unterscheidungskraft für Druckereierzeugnisse und Dienstleistungen im Medienbereich. Mithin […]
15. September 1999von admin· Kommentare deaktiviert für Zulässigkeit der Markennutzung für Händler · Markenrecht, Wettbewerbsrecht

References: EuGH 
 EuGH 
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 BGH 
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 BGH 
 §24
 BGH 
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