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Timestamp: 2020-02-20 00:07:42+00:00

Document:
Sozialkassenverfahren im Baugewerbe Anpassen von Baufertigteilen
Stichworte: Arbeitsgericht, ULAK Bau, Soka Bau, ZVK Bau, Sozialkasse
Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - betrieblicher Geltungsbereich des VTV-Bau - Einbau von vorgefertigten Fenstern und Türen - Anpassen von Baufertigteilen
Mit dem Einbau von Drittfirmen vorgefertigten Türen und Fenstern handelt es sich auch dann um Trocken- und Montagebauarbeiten i.S.v.
Veröffentlicht am: 23.02.2011 | Kategorie: Gerichtsurteile Soka Bau / ZVK Bau
Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Urproduktion
Stichworte: ULAK Bau, Soka Bau, ZVK Bau, Sozialkasse
Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Geltungsbereich des VTV-Bau - Bohrungen zur Erdwärmegewinnung - Rohrleitungsbauarbeiten - Urproduktion
Zu den Rohrleitungsbauarbeiten im Sinne des § 1 Abs 2 Abschn V Nr 25 des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe vom 20. Dezember 1999 (VTV-Bau) gehören alle Arbeiten, die das Verlegen bzw.
Veröffentlicht am: 04.02.2011 | Kategorie: Gerichtsurteile Soka Bau / ZVK Bau
Verjährung von Beitragsansprüchen der Sozialkasse
Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - selbständige Betriebsabteilung i.S.v. § 1 Abs 2 Abschn VI VTV-Bau - Verjährung von Beitragsansprüchen der Sozialkasse
Selbständige Betriebsabteilungen in Betrieben des Baugewerbes werden nach § 1 Abs. 2 Abschn. VI Unterabs. 2 VTV nur dann nicht vom betrieblichen Geltungsbereich des § 1 Abs. 2 VTV erfasst, wenn in ihnen "andere", dh.
Veröffentlicht am: 14.01.2011 | Kategorie: Gerichtsurteile Soka Bau / ZVK Bau
Sozialkassenbeitrag - Verjährung
Stichworte: Arbeitsgericht, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, ULAK Bau, Soka Bau, ZVK Bau, Sozialkasse
Baugewerbe - Sozialkassenbeitrag - Verjährung - Mindestlohn - vertraglich vereinbarte Tätigkeit
Dadurch dass die Tarifvertragsparteien von ihrer Befugnis nach § 202 BGB zur Verlängerung der regelmäßigen gesetzlichen Verjährungsfrist auf vier Jahre Gebrauch gemacht haben (BAG vom 21.01.2009 - 10 AZR 67/08 -), ändert sich nicht deren Charakter als regelmäßige Verjährungsfrist.
Veröffentlicht am: 12.01.2011 | Kategorie: Gerichtsurteile Soka Bau / ZVK Bau
Stichworte: Arbeitgeber, Arbeitnehmer, ULAK Bau, Soka Bau, ZVK Bau, Sozialkasse
Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Auskunftsansprüche nach dem VTV/Bau - unzulässige Rechtsausübung - geänderte Rechtsauffassung
Das Vertrauen eines Arbeitgebers darauf, nicht zur Teilnahme am Sozialkassenverfahren herangezogen zu werden, weil die Zusatzversorgungskasse als Einzugsstelle der Sozialkassen des Baugewerbes ausdrücklich erklärt hat, dass er an dem Sozialkassenverfahren nicht teilnehme, s
Veröffentlicht am: 10.01.2011 | Kategorie: Gerichtsurteile Soka Bau / ZVK Bau
Keine Kostenfreiheit bei der Erholung von Gewerberegisterauskünften
Keine Kostenfreiheit bei der Einholung von Gewerberegisterauskünften für Einrichtung der Tarifvertragsparteien
Eine gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien (hier des Baugewerbes) ist kein Sozialleistungsträger und kann deshalb bei der Einholung von Gewerberegisterauskünften weder unmittelbar noch entsprechend eine Kostenfreiheit nach § 64 Abs.
Veröffentlicht am: 03.01.2011 | Kategorie: Gerichtsurteile Soka Bau / ZVK Bau
Urlaubskasse - Arbeitgeber mit Sitz im Ausland
Urlaubskasse - Baugewerbe - Beitragszahlung - Urlaubsvergütung - Erstattung - Verfall - Verjährung - Aufrechnung - Verzugszinsen
Zur Frage des Verfalls und der Verjährung von Ansprüchen eines Arbeitgebers mit Sitz im Ausland, der Erstattungsansprüche wegen Zahlung von Urlaubsvergütung geltend macht, sowie zur Frage, ob verfallene und verjährte Forderungen auf Zahlung von Urlaubskassenbeiträgen
Veröffentlicht am: 28.12.2010 | Kategorie: Gerichtsurteile Soka Bau / ZVK Bau

References: § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 202
 § 64