Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F13-01-2010-1B_378-2009
Timestamp: 2016-10-26 19:20:03+00:00

Document:
1B_378/2009 (13.01.2010)
X.Z.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 4. Dezember 2009 des Strafgerichts des Kantons Basel-Stadt, Pr�sident.
X.Z.________ wurde am 18. Juni 2009 in Basel festgenommen. Das Strafgericht Basel-Stadt befand ihn mit Urteil vom 17. November 2009 der mehrfachen Vergewaltigung, der mehrfachen einfachen K�rperverletzung, der mehrfachen T�tlichkeiten, der mehrfachen Drohung, der Beschimpfung sowie der Gewalt gegen Beamte f�r schuldig. X.Z.________ wurde zu 3 � Jahren Freiheitsstrafe sowie zu einer Busse verurteilt.
X.Z.________ stellte am 3. Dezember 2009 das Gesuch, sofort aus der Untersuchungshaft bzw. dem vorzeitigen Strafvollzug entlassen zu werden. Er wies zur Begr�ndung darauf hin, dass das erstinstanzliche Urteil noch nicht rechtskr�ftig sei, in Anbetracht der Einvernahme der Ehefrau Y.Z.________, der gesch�digten Hauptbelastungszeugin, anl�sslich der Hauptverhandlung keine Kollusionsgefahr mehr bestehe, unter Ber�cksichtigung der r�umlichen Trennung des Ehepaars Z.________ keine Fortsetzungsgefahr drohe und mit Blick auf die gesamte pers�nliche Situation Fluchtgefahr zu verneinen sei.
Der zust�ndige Strafgerichtspr�sident wies das Haftentlassungsgesuch am 4. Dezember 2009 ab. Zur Begr�ndung wurde das Folgende ausgef�hrt:
"Angesichts der ausgesprochenen Strafe von 3 � Jahren Freiheitsentzug und der damit mutmasslich verbundenen Ausweisung aus der Schweiz nach der Strafverb�ssung ist der Haftgrund der Fluchtgefahr klar gegeben."
Gegen diesen Entscheid hat X.Z.________ am 22. Dezember 2009 beim Bundesgericht Beschwerde in Strafsachen erhoben. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides, die sofortige Entlassung aus der Haft, evtl. unter Festsetzung einer Kautionssumme, allenfalls die R�ckweisung der Sache an das Strafgerichtspr�sidium zu neuem Entscheid. Er stellt das Vorliegen sowohl von Fluchtgefahr als auch weiterer Haftgr�nde in Abrede und bem�ngelt im �brigen eine unzureichende Begr�ndung im angefochtenen Entscheid. Schliesslich ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Der Strafgerichtspr�sident beantragt mit seiner Vernehmlassung, in der er zur Flucht-, Kollusions- und Fortsetzungsgefahr Stellung nimmt, die Abweisung der Beschwerde. Die Staatsanwaltschaft hat sich nicht vernehmen lassen.
In seiner Replik nimmt der Beschwerdef�hrer zur Vernehmlassung des Strafgerichtspr�sidenten Stellung und h�lt an seinen Antr�gen fest.
Die Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass (vgl. BGE 133 I 270 E. 1.2 S. 272). Auf die Beschwerde in Strafsachen gem�ss Art. 78 ff. BGG kann eingetreten werden.
Nach � 69 der Strafprozessordnung des Kantons Basel-Stadt (StPO/BS) kann Haft angeordnet werden, soweit ein dringender Tatverdacht sowie Flucht-, Kollusions- oder Fortsetzungsgefahr angenommen werden k�nnen. Anstelle von Haft fallen gem�ss � 74 StPO/BS Ersatzmassnahmen in Betracht, wenn und solange sich der Haftzweck auch auf diese Weise erreichen l�sst.
Im vorliegenden Fall steht der Tatverdacht nach der erstinstanzlichen Verurteilung ausser Frage. Es ist zu pr�fen, ob einer der besondern Haftgr�nde vorliegt und ob allenfalls eine Ersatzmassnahme ausreicht.
Die Auslegung und Anwendung von solchen Bestimmungen des massgeblichen kantonalen Strafprozessrechts pr�ft das Bundesgericht bei Beschwerden, die sich auf Art. 10 Abs. 2 oder Art. 31 BV berufen, in Anbetracht der Schwere des Grundrechtseingriffs mit freier Kognition. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nach Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung beruhen (BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73).
Untersuchungshaft darf nur als "ultima ratio" angeordnet werden. Wo sie durch mildere Ersatzmassnahmen ersetzt werden kann, muss von ihrer Anordnung oder Fortdauer abgesehen und an ihrer Stelle eine dieser Massnahmen verf�gt werden (BGE 135 I 71 E. 2.3 S. 73 mit Hinweisen).
Der Strafgerichtspr�sident hielt im angefochtenen Entscheid kurz fest, dass die Fluchtgefahr in Anbetracht der Umst�nde gegeben sei. Der Beschwerdef�hrer h�lt dem entgegen, der Haftentscheid sei in formeller Hinsicht unzureichend begr�ndet und stehe daher mit Art. 29 Abs. 2 BV im Widerspruch.
Zum Anspruch auf rechtliches Geh�r z�hlt als wesentlicher Bestandteil die Begr�ndungspflicht. Die Begr�ndung eines Entscheides soll verhindern, dass sich die Beh�rde von unsachlichen Motiven leiten l�sst, und dem Betroffenen eine sachgerechte Anfechtung erm�glichen. In Anbetracht des Umstandes, dass die Haft einen �usserst schwerwiegenden Eingriff in verfassungsm�ssige Rechte darstellt, darf an die Begr�ndung kein tiefer Massstab angelegt werden (BGE 133 I 270 E. 3.1 und 3.5.1 mit Hinweisen).
Der angefochtene Entscheid mit der Begr�ndung von bloss drei Zeilen vermag den Anforderungen von Art. 29 Abs. 2 BV nicht zu gen�gen. Aus den Akten ist ersichtlich, dass der Beschwerdef�hrer ein zwei Seiten umfassendes Entlassungsgesuch mit einer Reihe von Gr�nden eingereicht hatte, die aus seiner Sicht f�r eine Entlassung, allenfalls unter Leistung einer Kaution sprachen. Auf diese Argumente wird im angefochtenen Entscheid nicht eingegangen. Dieser begn�gt sich mit dem blossen Hinweis auf die Dauer der Freiheitsstrafe und die Wahrscheinlichkeit der Ausschaffung nach deren Verb�ssung. Bei dieser Sachlage ist dem Beschwerdef�hrer durch die angefochtene Verf�gung das rechtliche Geh�r verletzt worden.
In der Vernehmlassung hat der Strafgerichtspr�sident eine Begr�ndung nachgeschoben. Er legte im Einzelnen dar, dass erhebliche Fluchtgefahr bestehe und dass ebenso Kollusions- und Wiederholungsgefahr angenommen werden m�ssten. Der Beschwerdef�hrer erhielt f�rmliche Gelegenheit, zu dieser Vernehmlassung Stellung zu nehmen, und er hat davon mit einer Erg�nzung seiner Beschwerde auch tats�chlich Gebrauch gemacht. Er weist allerdings auf die Unzul�ssigkeit des Nachschiebens der Entscheidbegr�ndung hin.
Bei dieser Sachlage wird der Verfahrensmangel nach der Rechtsprechung als vor dem Bundesgericht geheilt betrachtet. Dem Beschwerdef�hrer ist dadurch kein Nachteil entstanden. Es w�rde einen prozessualen Leerlauf bedeuten, den angefochtenen Entscheid allein wegen Verletzung des rechtlichen Geh�rs aufzuheben. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid nur auf, wenn er sich im Resultat als verfassungs- oder gesetzeswidrig erweist. Dem Umstand, dass der Verfahrensmangel erst nachtr�glich geheilt wurde, ist indessen bei der Regelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen angemessen Rechnung zu tragen (BGE 107 Ia 1; 125 I 209 E. 9 S. 219; 129 I 129 E. 2.2.3 S. 135). Damit f�llt eine Aufhebung des angefochtenen Entscheides allein wegen der unzureichenden Begr�ndung ausser Betracht.
Im Folgenden gilt es, die Aufrechterhaltung der Haft im Lichte der Vernehmlassung und der erg�nzenden Replik materiell zu pr�fen.
4.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts braucht es f�r die Annahme von Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich der Angeschuldigte, wenn er in Freiheit w�re, der Strafverfolgung und dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen w�rde. Hierf�r sind die gesamten konkreten Verh�ltnisse in Betracht zu ziehen. Es m�ssen konkret Gr�nde dargetan werden, die eine Flucht nicht nur als m�glich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die Schwere der drohenden Strafe darf als ein Indiz f�r Fluchtgefahr gewertet werden, gen�gt jedoch f�r sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Es m�ssen die gesamten Lebensverh�ltnisse, famili�re Bindungen, die berufliche und finanzielle Situation und Kontakte zum Ausland mitber�cksichtigt werden. Selbst bei einer bef�rchteten Ausreise in ein Land, das den Angeschuldigten grunds�tzlich an die Schweiz ausliefern bzw. stellvertretend verfolgen k�nnte, ist die Annahme von Fluchtgefahr nicht ausgeschlossen (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62; 123 I 31 E. 3d S. 36; 117 Ia 69 E. 4a S. 70; 107 Ia 3 E. 5 S. 6; je mit Hinweisen).
Im Lichte dieser Rechtsprechung kann, wie der Beschwerdef�hrer zutreffend ausf�hrt, nicht allein auf die Schwere der drohenden Strafe abgestellt werden. Es darf indes davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdef�hrer in erster Instanz zu einer sehr empfindlichen Freiheitsstrafe verurteilt worden ist. Bei dieser Sachlage und zudem in Anbetracht der dem Beschwerdef�hrer zur Last gelegten Delikte - insbesondere die mehrfachen Vergewaltigungen, K�rperverletzungen und Drohungen zulasten seiner Ehefrau - kann die Gefahr einer dannzumaligen Ausweisung nach der Strafverb�ssung nicht als blosse Hypothese bezeichnet werden, sondern darf als reale M�glichkeit in Rechnung gestellt werden. Die Aussicht, zus�tzlich zu einer Strafverb�ssung noch ausgeschafft zu werden, vermindert den Anreiz, zurzeit von einer Flucht abzusehen, wesentlich und erh�ht die Fluchtgefahr in erheblichem Ausmass. Daran �ndert der Umstand nichts, dass es von Interesse sein k�nnte, m�glichst lang in der Schweiz zu verbleiben und den Kontakt mit den Kindern aufrechtzuerhalten bzw. mit einer Arbeit an der in Aussicht gestellten Stelle in bestm�glicher Weise die Familie zu unterst�tzen. Immerhin gilt es in dieser Hinsicht zu beachten, dass der Beschwerdef�hrer in seiner bisherigen Anstellung finanziell kaum hinreichend f�r die Familie aufkommen konnte und sich daran auch bei neuem Stellenantritt wohl nichts �ndern w�rde. Zudem hat seine Ehefrau gesagt, dass sie die Scheidung wolle (kant. Akten S. 0000104). Diese d�stern Aussichten lassen eine Flucht nicht nur als m�glich, sondern als wahrscheinlich erscheinen. Ungeachtet des Umstandes, dass verschiedene Verwandte des Beschwerdef�hrers in der Schweiz wohnen, darf angenommen werden, dass er in Kroatien, von wo er erst 2004 in die Schweiz kam, noch �ber gute Kontakte verf�gt. Schliesslich soll sich der Beschwerdef�hrer nach den Aussagen seiner Ehefrau dahin ge�ussert haben, dass er nach Kroation zur�ckzukehren w�nsche, allenfalls ohne seine Ehefrau (kant. Akten S. 0000104).
Bei dieser Sachlage h�lt die Annahme von Fluchtgefahr vor der Verfassung stand.
4.2 In seiner Vernehmlassung begr�ndet der Strafgerichtspr�sident �berdies das Vorliegen von Kollusionsgefahr. Kollusion bedeutet nach der bundesgerichtlichen Praxis insbesondere, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverst�ndigen oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst, oder dass er Spuren und Beweismittel beseitigt. Die strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Angeschuldigte die Freiheit oder einen Urlaub dazu missbrauchen w�rde, die wahrheitsgetreue Abkl�rung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gef�hrden. Die theoretische M�glichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren k�nnte, gen�gt indessen nicht, um die Fortsetzung der Haft oder die Nichtgew�hrung von Urlauben unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es m�ssen vielmehr konkrete Indizien f�r die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen. Das Vorliegen des Haftgrundes ist nach Massgabe der Umst�nde des jeweiligen Einzelfalles zu pr�fen (BGE 132 I 21 E. 3.2 S. 23 mit Hinweisen).
Die Besonderheit des zugrunde liegenden Verfahrens liegt darin, dass die Ehefrau Y.Z.________ Hauptbelastungszeugin ist. Sie verf�gt nach � 45 lit. a StPO/BS �ber ein Zeungnisverweigerungsrecht. W�rde sie im Appellationsverfahren von diesem Recht Gebrauch machen, fielen ihre bisherigen Aussagen in Anwendung von � 48 StPO/BS dahin. Bei dieser Sachlage ist die Gefahr nicht von der Hand zu weisen, dass der Beschwerdef�hrer sie im Falle seiner Entlassung aus der Haft im entsprechenden Sinn zu beeinflussen versuchte. Diese Gefahr darf als ernsthaft und konkret betrachtet werden. Daran �ndert nichts, dass sich Y.Z.________ zurzeit an einem sicheren, dem Beschwerdef�hrer nicht bekannten Ort aufh�lt, da er versuchen k�nnte, deren Aufenthaltsort ausfindig zu machen. Daran vermag auch die Behauptung nichts zu �ndern, die Ehefrau k�nne den Beschwerdef�hrer unbeaufsichtigt besuchen. Wie es sich damit in der Vergangenheit verhielt, kann offen bleiben. Den Akten ist indes zu entnehmen, dass der Strafgerichtspr�sident eine Besuchsbewilligung f�r Y.Z.________ am 21. Dezember 2009 abgewiesen hat.
4.3 Gleich verh�lt es sich mit der Fortsetzungsgefahr. Nach der Praxis des Bundesgerichts kann die Anordnung von Haft wegen Fortsetzungsgefahr einerseits dem strafprozessualen Ziel der Beschleunigung dienen. Andererseits ist auch das Interesse an der Verh�tung weiterer Delikte verfassungsrechtlich anerkannt. Allerdings ist bei der Annahme von Fortsetzungsgefahr Zur�ckhaltung geboten. Sie kann nur als verh�ltnism�ssig betrachtet werden, wenn einerseits die reale R�ckfallprognose sehr ung�nstig und anderseits die zu bef�rchtenden Delikte von schwerer Natur sind (BGE 135 I 71 E. 2.2 und 2.3 S. 73 mit Hinweisen).
In Anbetracht der �bergriffe auf die Ehefrau Y.Z.________, die sich �ber Jahre hinweg erstreckten, ist konkret zu bef�rchten, dass der Beschwerdef�hrer deren Aufenthaltsort ausfindig machen und ihr gegen�ber weitere schwerwiegende Delikte begehen k�nnte. Es ist hierf�r nicht ausschlaggebend, dass das Ehepaar Z.________ getrennt wohnt.
4.4 Im Lichte dieser Erw�gungen k�nnen die speziellen Haftgr�nde als erf�llt betrachtet werden. Da �ber die Fluchtgefahr hinaus zudem Kollusions- und Fortsetzungsgefahr bejaht werden darf, entfallen die Voraussetzungen nach � 74 Abs. 2 StPO/BS f�r eine Haftentlassung unter Leistung einer Kaution. Es kann nicht angenommen werden, dass eine Kaution den Beschwerdef�hrer von allf�lliger Kollusion oder von neuen Delikten abhalten w�rde. Damit erweist sich die Aufrechterhaltung der Haft in dieser Hinsicht als verh�ltnism�ssig.
4.5 Demnach erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet, soweit der Beschwerdef�hrer das Vorliegen von Haftgr�nden in Frage stellt und die Entlassung aus der Haft verlangt.
Wie die vorstehende Erw�gung 3 zeigt, vermochte die Begr�ndung im angefochtenen Entscheid den Anforderungen von Art. 29 Abs. 2 BV nicht zu gen�gen. In Anbetracht des schweren Eingriffs in die pers�nliche Freiheit konnte sich der Beschwerdef�hrer deshalb zur Beschwerde gegen die Aufrechterhaltung der Haft veranlasst sehen. Er gelangte erst im Verfahren vor Bundesgericht zur vollst�ndigen Begr�ndung. Aus diesem Grund hat der Kanton Basel-Stadt den Beschwerdef�hrer f�r seine Prozessf�hrung vor Bundesgericht zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 4 BGG i.V.m. Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG; in diesem Sinne auch BGE 133 I 234 E. 3 S. 248). Bei dieser Sachlage ist das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos. Von einer Auflage der bundesgerichtlichen Kosten ist abzusehen (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG).
Der Kanton Basel-Stadt hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer sowie der Staatsanwaltschaft und dem Strafgericht des Kantons Basel-Stadt, Pr�sident, schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 78
 Art. 10
 Art. 31
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 66
 BGE