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Timestamp: 2016-10-25 11:57:02+00:00

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4A_182/2012 (26.07.2012)
X.________ (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) erhielt im Dezember 2007 von Z.________ einen Betrag von Fr. 50'000.-- ausbezahlt. Im November 2008 zahlte sie Fr. 25'000.-- zur�ck. Die R�ckzahlung der �brigen Fr. 25'000.-- verweigerte X.________ in der Folge. W�hrend sich Z.________ auf den Standpunkt stellte, er habe gest�tzt auf einen Darlehensvertrag Anspruch auf R�ckzahlung des Restbetrags, bestritt X.________ eine R�ckzahlungspflicht.
Am 13. August 2010 trat Z.________ die von ihm geltend gemachte Darlehensforderung an seine Lebenspartnerin Y.________ (Kl�gerin, Beschwerdegegnerin) ab.
B.a Am 5. Oktober 2010 klagte Y.________ beim Bezirksgericht Baden mit den Rechtsbegehren, es sei die Beklagte zu verpflichten, ihr Fr. 25'000.--, zuz�glich 5 % Zins seit 24. November 2008, zu bezahlen und es sei der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamts Baden vom 10. Februar 2010 zu beseitigen. Die Beklagte beantragte, es sei auf die Klage mangels Prozessvoraussetzung nicht einzutreten; eventualiter sei die Klage abzuweisen.
Mit Urteil vom 21. Juni 2011 verpflichtete das Bezirksgericht Baden die Beklagte zur Zahlung von Fr. 25'000.--, zuz�glich Zins zu 5 % seit dem 29. September 2010, und beseitigte die Wirkungen des Rechtsvorschlags in der angehobenen Betreibung.
Das Bezirksgericht wies den prozessualen Einwand der Beklagten zur�ck, wonach es an einem g�ltigen Weisungsschein fehle, nachdem die Kl�gerin das S�hnbegehren in eigenem Namen gestellt habe, obwohl damals noch Z.________ Darlehensgl�ubiger gewesen und die Forderung erst nach Ausstellung des Weisungsscheins auf die Kl�gerin �bergegangen sei. Entsprechend trat es auf die Klage ein und hiess diese gut, da es den Abschluss eines Darlehensvertrags als erwiesen erachtete.
Mit Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde beantragt die Beklagte dem Bundesgericht Folgendes:
2. Die Sache sei zu neuer Entscheidung an das Bezirksgericht Baden zur�ckzuweisen mit der Weisung:
3. Unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin."
Das Bundesgericht �berpr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 137 III 417 E. 1 S. 417 mit Hinweisen).
1.1.1 In verm�gensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde in Zivilsachen grunds�tzlich nur gegeben, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.- betr�gt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nicht, ist sie dennoch zul�ssig, wenn sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). Dieser Begriff ist restriktiv auszulegen. Soweit es bei der aufgeworfenen Frage lediglich um die Anwendung von Grunds�tzen der Rechtsprechung auf einen konkreten Fall geht, handelt es sich nicht um eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung. Die Voraussetzung von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG ist hingegen erf�llt, wenn ein allgemeines und dringendes Interesse besteht, dass eine umstrittene Frage h�chstrichterlich gekl�rt wird, um eine einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuf�hren und damit eine erhebliche Rechtsunsicherheit auszur�umen (BGE 137 III 580 E. 1.1 S. 582 f.; 135 III 1 E. 1.3 S. 4, 397 E. 1.2 S. 399; je mit Hinweisen).
Auch eine vom Bundesgericht bereits entschiedene Rechtsfrage kann von grunds�tzlicher Bedeutung sein, wenn sich die erneute �berpr�fung aufdr�ngt. Dies kann zutreffen, wenn die Rechtsprechung nicht einheitlich oder in der massgebenden Lehre auf erhebliche Kritik gestossen ist oder wenn in der Zwischenzeit neue Gesetzesbestimmungen in Kraft getreten sind (BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 4 mit Hinweisen).
Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zul�ssig, dass sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt, ist in der Beschwerdeschrift auszuf�hren, warum diese Voraussetzung erf�llt ist (Art. 42 Abs. 2 BGG), ansonsten die Beschwerde in Zivilsachen unzul�ssig ist (vgl. BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 5; 133 III 439 E. 2.2.2.1, 645 E. 2.4 S. 648).
1.1.2 Der Streitwert betr�gt Fr. 25'000.--, so dass die Beschwerde in Zivilsachen nur unter der Voraussetzung von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG zul�ssig ist. Die Beschwerdef�hrerin vermag hinsichtlich der von ihr behaupteten Ung�ltigkeit des - gest�tzt auf das nunmehr aufgehobene Zivilrechtspflegegesetz vom 18. Dezember 1984 (aZPO/AG) - ausgestellten Weisungsscheins keine umstrittene Frage aufzuzeigen, an deren h�chstrichterlichen Kl�rung ein allgemeines Interesse besteht. Die Frage, ob einer Kl�gerin ein Weisungsschein auch dann ausgestellt werden kann, wenn ihr die Aktivlegitimation hinsichtlich der geltend gemachten Forderung fehlt, ist durch Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts zu beantworten, die das Bundesgericht jedoch auch im Verfahren der Beschwerde in Zivilsachen nur unter dem Gesichtspunkt der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte �berpr�fen kann (vgl. Art. 95 BGG). Der blosse Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin eine Voraussetzung f�r die Ausstellung eines Weisungsscheins als nicht erf�llt erachtet, macht die Beantwortung dieser Rechtsfrage nicht zu einer solchen von grunds�tzlicher Bedeutung. Eine solche zeigt sie auch mit der nicht weiter begr�ndeten Behauptung nicht auf, es k�nnten sich unter der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) insk�nftig jederzeit neue, gleich gelagerte F�lle ereignen.
Eine Frage von grunds�tzlicher Bedeutung l�sst sich auch nicht mit dem Argument begr�nden, beide Vorinstanzen h�tten sich hinsichtlich der G�ltigkeit der Betreibung �ber die bundesgerichtliche Rechtsprechung hinweggesetzt. Zwar kann auch eine vom Bundesgericht bereits entschiedene Rechtsfrage unter der Voraussetzung von grunds�tzlicher Bedeutung sein, dass sich die erneute �berpr�fung aufdr�ngt (BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 4 mit Hinweisen). Dies behauptet die Beschwerdef�hrerin allerdings nicht; sie verlangt im Gegenteil, die bundesgerichtliche Praxis sei zu best�tigen. Eine Frage von grunds�tzlicher Bedeutung f�llt daher auch in dieser Hinsicht ausser Betracht.
Damit ist aufgrund des fehlenden Streitwerterfordernisses die Beschwerde in Zivilsachen unzul�ssig (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), und gegen den angefochtenen Entscheid kann nur die subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) erhoben werden.
1.2 Da die subsidi�re Verfassungsbeschwerde (gleich wie die Beschwerde in Zivilsachen) ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 117 i.V.m. Art. 107 Abs. 2 BGG), darf sich der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich nicht darauf beschr�nken, als (Haupt-)Antrag die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu verlangen, sondern hat einen Antrag in der Sache zu stellen. Antr�ge auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsantr�ge gen�gen nicht und machen die Beschwerde unzul�ssig, es sei denn, das Bundesgericht k�nnte im Falle der Gutheissung nicht selbst in der Sache entscheiden, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383; 133 III 489 E. 3.1 mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, inwiefern eine R�ckweisung geboten w�re. Aus ihren Antr�gen geht jedoch unter Ber�cksichtigung der Beschwerdebegr�ndung klar hervor, dass sie in der Sache ihre im kantonalen Verfahren gestellten Antr�ge bekr�ftigt, wonach auf die Klage nicht einzutreten, eventualiter diese abzuweisen sei. Es ergibt sich daher aus der Beschwerde zweifelsfrei, in welchem Sinn der angefochtene Entscheid abge�ndert werden soll (vgl. BGE 134 III 235 E. 2 S. 236 f.). Insoweit ist die Beschwerde zul�ssig.
Dies gilt jedoch nicht, soweit sich die Beschwerde gegen die Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens richtet. Vielmehr bleibt unklar, ob die Beschwerdef�hrerin die kantonale Kostenverteilung auch f�r den Fall beanstandet, dass sie mit ihrer Beschwerde in den �brigen Punkten nicht durchdringt; ebenso wenig ist ersichtlich, welche Kostenverteilung diesfalls nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin greifen sollte (vgl. Urteil 4A_225/2011 vom 15. Juli 2011 E. 2.6.2). Hinsichtlich des Kostenentscheids fehlt es demnach an einem hinreichenden Antrag, weshalb auf ihre entsprechenden Vorbringen nicht einzutreten ist.
1.3.1 Mit der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde kann nur die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden (Art. 116 BGG). Diesbez�glich gilt eine qualifizierte R�gepflicht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer muss klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darlegen, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234; 133 III 589 E. 2 S. 591 f.). Macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung von Art. 9 BV geltend, gen�gt es nicht, wenn er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich; er hat vielmehr im Einzelnen zu zeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist (BGE 134 II 349 E. 3 S. 352; 133 I 1 E. 5.5 S. 5; 133 III 439 E. 3.2 S. 444).
1.3.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 Abs. 1 BGG); neue Tatsachen und Beweismittel sind grunds�tzlich unzul�ssig (Art. 117 i.V.m. Art. 99 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie auf einer Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte beruht (Art. 116 i.V.m. Art. 118 Abs. 2 BGG). Wird Letzteres geltend gemacht, ist neben der Erheblichkeit der ger�gten Tatsachenfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens klar und detailliert darzutun, inwiefern diese verfassungswidrig, insbesondere willk�rlich, sein soll (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398, 585 E. 4.1 S. 588 f.; je mit Hinweisen).
1.3.3 Die Beschwerde gen�gt diesen Anforderungen nicht. Von vornherein nicht einzutreten ist darauf, soweit sie sich gegen den erstinstanzlichen Entscheid richtet, anstatt auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheids der Vorinstanz einzugehen. Die Beschwerdef�hrerin beschr�nkt sich jedoch auch in ihren �brigen Ausf�hrungen zum angeblich ung�ltigen Weisungsschein darauf, den Ablauf des Schlichtungsverfahrens aus ihrer Sicht zu schildern und dem Bundesgericht unter Verweis auf verschiedenste kantonale Verfahrensbestimmungen (so etwa � 64, � 135, � 136, � 137, � 142 Abs. 1, � 143, � 167 Abs. 2 lit. a, � 173 Abs. 1, � 184, � 185 Abs. 2 und � 191 Abs. 3 aZPO AG) ihre Ansicht zum korrekten Verfahrensablauf zu unterbreiten. Dabei bezeichnet sie den vorinstanzlichen Entscheid zwar als "unhaltbar" bzw. "willk�rlich", zeigt jedoch nicht auf, inwiefern die Vorinstanz eine dieser Bestimmungen unter Verletzung von Art. 9 BV angewendet haben soll. Damit verfehlt sie die gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen und auf ihre Vorbringen zum angeblich fehlerhaften Schlichtungsverfahren ist nicht einzutreten.
Ohnehin vermag das Argument nicht zu �berzeugen, es habe keine rechtsg�ltige Schlichtungsverhandlung stattgefunden, weil der "zum damaligen Zeitpunkt berechtigte Z.________" nicht daran teilgenommen habe. In der Erw�gung der Vorinstanz, wonach die Aktivlegitimation die materielle Begr�ndetheit der Forderung beschl�gt und daher vom urteilenden Gericht und nicht vom Friedensrichter zu beurteilen ist, kann keine Willk�r erblickt werden. Vielmehr leuchtet es ohne Weiteres ein, dass an der Schlichtungsverhandlung die Verfahrensparteien teilzunehmen haben, und zwar unabh�ngig von ihrer materiellen Berechtigung am Streitgegenstand. Nach den - f�r das Bundesgericht verbindlichen (Art. 105 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid fand das Vermittlungsverfahren, das zum Weisungsschein vom 9. August 2010 f�hrte, zwischen den Parteien des vorliegenden Verfahrens statt. Der Vorinstanz ist keine Willk�r vorzuwerfen, wenn sie die materielle Berechtigung der Beschwerdegegnerin w�hrend der Schlichtungsverhandlung als unerheblich und den ausgestellten Weisungsschein als g�ltig erachtete.
Ebenfalls keine Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte zeigt die Beschwerdef�hrerin mit ihren Ausf�hrungen im Zusammenhang mit der von der Vorinstanz gew�hrten Rechts�ffnung auf. Sie r�gt lediglich eine Verletzung einfachen Bundesrechts, ohne auch nur zu behaupten, die Vorinstanz h�tte bundesrechtliche Bestimmungen willk�rlich oder anderweitig unter Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte angewendet. Darauf ist mangels zul�ssiger R�gen (Art. 116 BGG) nicht einzutreten.
Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).

References: BGE 
 Art. 74
 BGE 
 Art. 74
 Art. 95
 Art. 107
 BGE 
 Art. 106
 Art. 9
 Art. 99
 Art. 118
 Art. 9
 Art. 68