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Timestamp: 2019-12-10 10:47:07+00:00

Document:
Bezirksvertretung Hörde - öffentliche Sitzung vom 18.10.2005
öffentliche Sitzung vom 18.10.2005
über die 11. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde
Sitzungsdauer: 15:30 - 19:20 Uhr
Anwesend waren 16 Mitglieder:
Jutta Göbel	nicht anwesend
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld	nicht anwesend
Manfred Renno, Bezirksvorsteher
Michael Severin	nicht anwesend
Dr. Friedhelm Böcker	Seniorenbeirat
Claudia Middendorf	Mitglied des Rates
Frank Müller	Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Uwe Naujoks	Ordnungsamt
Dr. Christian Falk	Tiefbauamt
Anne Sibbe-Kozlowski	Bauordnungsamt
Ulrich Finger	Regiebetriebe „Pflege öffentlicher Raum“
Volker Brockmeier	Tiefbauamt
Manfred Koners	Tiefbauamt
für die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 18.10.2005, Beginn 15:30 Uhr,
1.4	Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 30.08.2005
maximal 30 min.
3.1	Schulumfeld der Marie-Reinders-Realschule in der Hochofenstraße in Do-Hörde
(Drucksache Nr.: 01632-05)
Tiefbauamt und Planungsamt (Fr. Reinecke-Guntermann)
3.1.1	Zustand des Quartiers Hochofenstraße / Entenpoth
hier: Antrag zum Stand der Planung im Bereich Hochofenstraße / Verhinderung von Müllsammlungen
(Drucksache Nr.: 01844-05-E1)
3.2	Problem in der Glückaufsegenstraße
(Drucksache Nr.: 02912-05)
3.2.1	Problem in der Glückaufsegenstraße
(Drucksache Nr.: 02912-05-E1)
3.2.2	Problem in der Glückaufsegenstraße
Antwort der Verwaltung (63)
(Drucksache Nr.: 02912-05-E2)
3.3	Zwischenbericht über die Aktivitäten des SSC Hörde als neuer Betreiber des Hallenbad Hördes
4.1	Altkleidercontainer, Höchstener Straße, Sportplatz
(Drucksache Nr.: 03291-05)
4.2	Verkehrssituation auf der Syburger Straße zwischen Wannebachstraße und Limbecker Postweg
(Drucksache Nr.: 03302-05)
5.1	Finanzielle Unterstützung zur Renovierung des Bahnhofgeländes
(Drucksache Nr.: 03478-05)
5.2	Finanzielle Unterstützung im Rahmen des Benefizkonzertes in der Christopherusschule
(Drucksache Nr.: 03479-05)
5.3	Finanzielle Unterstützung im Rahmen der Festwoche "10 Jahre Künstlergruppe Farbraum"
(Drucksache Nr.: 03480-05)
5.4	Finanzielle Unterstützung des Schützenvereins Benninghofen, Brücherhof, Loh auf dem Gelände des Hörder SC
Antrag der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03288-05)
5.5	Unterstützung "Schubert-Klaviersonaten-Zyklus mit Armin Katz"
(Drucksache Nr.: 03477-05)
5.6	Hörder Wappen für die Bezirksverwaltungsstelle
(Drucksache Nr.: 03264-05)
6.1	Beschluss- und Auftragsverfolgung
hier: Stand zum 05.10.2005
(Drucksache Nr.: 03481-05)
8.1	Wiederaufstellung von Fußballtoren an der Hohensyburg
Stellungnahme nach § 14 GeschO (67)
(Drucksache Nr.: 02131-05-E2)
11.1	1. Sachstandsbericht zu den beantragten Projekten "Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Rosenkarree" und "Leerstandsmanagement am Beispiel Aplerbeck und Eving"
sowie 2. Geschäftsbericht des Vereins für StadtbezirksMarketing
Dortmund e. V. 2004
(Drucksache Nr.: 02946-05)
11.2	Antrag der Bezirksvertretung Lütgendortmund vom 11.05.2004 auf Verlegung der Buslinien 440, 470 und 465 in die sog. "Schleife Oespel".
(Drucksache Nr.: 02927-05)
11.3	Masterplan Luft/Luftreinhaltung –Schwerpunktsetzung für die nächsten 5 Jahre
(Drucksache Nr.: 02211-05)
11.4	Einzelsatzung gem. § 3 Abs. 6 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Dortmund für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage Nagelschmiedegasse von der Straße Wallrabenhof bis zur Kumpstraße
(Drucksache Nr.: 02852-05)
11.5	Sicherung der Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 248 - Godekinsiedlung -
hier: Beschluss einer Satzung über die erneute Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre (§§ 14, 16 und 17 BauGB)
(Drucksache Nr.: 03045-05)
11.5.1	Städtebauliches Konzept Hö 248 -Godekinsiedlung-
(Drucksache Nr.: 00974-05-E1)
11.6	Grundreinigung der Reichsmarkstraße zwischen Wannestraße und Haus Nr. 135
(Drucksache Nr.: 03472-05)
11.6.1	Ausbau Reichsmarkstraße
(Drucksache Nr.: 06382-04-E1)
11.6.2	Planungsvarianten zur Einwohnerversammlung Reichsmarkstraße
Mitteilung der Verwaltung (66/S-2)
(Drucksache Nr.: 06382-04-E2)
11.7	Ausbau der Straßen Limbecker Postweg, Tiefenweg und Höhenweg
(Drucksache Nr.: 00875-05-E1)
11.8	Behindertenparkplätze an der Bezirksverwaltungsstelle
(Drucksache Nr.: 03463-05)
11.9	Bürgersteigabsenkungen im Bereich der Straße "Am Marksbach" und "An der Goymark"
(Drucksache Nr.: 03473-05)
11.10	"Sanierung Bahnhof Hörde" - Info's aus der Presse, insbesondere Ausdruck Ihrer Haltung gegenüber diesem "Sanierungsprojekt"
Antrag zur TO (Bürgerliste; FDP)
(Drucksache Nr.: 03468-05)
11.11	Bebauungsplan Hörde 243 - Heideweg -
hier: Berberisweg
Stellungnahme nach § 14 GeschO (Dez6)
(Drucksache Nr.: 06350-04-E1)
11.12	Beleuchtung Alte Benninghofer Straße / Antrag an die Projektkonferenz Clarenberg
Stellungnahme nach § 14 GeschO (66/V)
(Drucksache Nr.: 02318-05-E1)
11.13	Gefahrenpunkt im Mündungsbereich "An der Goymark / Ziegelhüttenstraße"
Antwort der Verwaltung (33)
(Drucksache Nr.: 00381-04-E1)
11.14	Hörde-Clarenberg, Stadtteil mit besonderen Erneuerungsbedarf
Verlängerung des Nachbarschaftsbüros im Clarenberg bis zum 31.12.2007
Vorlage (61)
(Drucksache Nr.: 03353-05)
12.1	Bushaltestelle in Holzen - Am Winterkamp
Mitteilung der Bezirksvertretung
(Drucksache Nr.: 03194-05-E2)
12.2	Bushaltestelle Limburger Postweg in Fahrtrichtung Hacheney
12.3	Überprüfung der "Auslagerung" des Fensterlagers der Firma Fenstertechnik Conrad auf dem Bürgersteig von dem Gebäude "Am Clarenberg" / Ecke "Am Bruchheck"
(Drucksache Nr.: 00360-04-E1)
12.4	Der neue Nachexpress - Fahrplanänderungen im Abend- und Nachtverkehr 2005
hier: Fahrplanwechsel am 17.10.2005
(Drucksache Nr.: 01027-05-E1)
12.5	Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage
hier: Veranstaltung im Hoetger Park, DO-Hörde
Mitteilung der Verwaltung (67/1-V 79/05)
(Drucksache Nr.: 03475-05)
13.1	Sicherungsmaßnahme an der Eintracht-Grundschule in DO-Holzen
(Drucksache Nr.: 03461-05)
13.2	Vorbereitende Untersuchungen zu einem Sanierungsgebiet in Hörde
(Drucksache Nr.: 03462-05)
13.3	Verbreiterung der Fahrbahn der Kückshauser Straße, DO- Syburg
(Drucksache Nr.: 05250-03-E1)
13.4	Entwicklung Verkehrsbelastungen im Umfeld Phoenix Ost / Phoenix West
(Drucksache Nr.: 03465-05)
Der Bezirksvorsteher Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde, Herr Lothar Paasch, benannt.
Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
Der Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.
Der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lagen folgende Unterlagen als Tischvorlage vor:
·	Änderung und Erweiterung der Tagesordnung und Einfügung von Tagesordnungspunkten – Antrag des Bezirksvorstehers
·	Zu TOP 5.7: Finanzielle Unterstützung im Rahmen der Vereins- und Kulturförderung für die Bücherei Wellinghofen anlässlich einer Veranstaltung am 15.10.2005 und den Ankauf von Neuerscheinungen – Eingabe des Fördervereins Bücherei Wellinghofen e.V. vom 04.10.2005
·	Zu TOP 9.1: 12 x 12 – Ein Projekt zur Ausbildungsplatzakquise und zur Findung von Paten für Ausbildungsplatzsuchende und Auszubildende
·	Zu TOP 11.14: Hörde-Clarenberg, Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf, Verlängerung der Tätigkeit im Nachbarschaftsbüro – Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 07.10.2005
Der Bezirksvorsteher ließ zunächst über den Antrag auf Änderung und Erweiterung der Tagesordnung und Einfügung von Tagesordnungspunkten abstimmen.
Weiterhin wurde die Tagesordnung wie veröffentlicht beschlossen.
Der Bezirksvorsteher wies darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnet und fügte hinzu, dass die Mikrophonanlage an das Tonaufzeichnungsgerät angeschlossen sei, so dass jeder Wortbeitrag nur bei eingeschaltetem Mikrophon zu erfolgen hat.
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 30.08.2005
Herr Broich wies darauf hin, dass u.s. Streichung auf der Seite 10 unter TOP 11.15.1 notwendig ist.
Herr Brockmeier erklärt:
-	auf der Höchstener Straße, auf einen Abschnitt von 500 m, beginnend bei der Oberdorfstraße in Richtung Osten wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt.
Die Geschwindigkeitsbegrenzung wurde zeitlich unbefristet angeordnet.
Es wurde die Möglichkeit offengehalten, ob Piktogramme auf die Fahrbahn angebracht werden, um dadurch zusätzlich auf die höchstzulässige Geschwindigkeitsbegrenzung hinzuweisen.
-	auf der gegenüberliegenden Straßenseite des Kindergartens wurde ein absolutes Halteverbot eingerichtet
-	ebenfalls wurden diverse Beschilderungen aufgestellt und Piktogramme auf der Fahrbahn angebracht
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt das Protokoll der 10. Sitzung am 30.08.2005 mit o.g. Streichung.
(Drucksache Nr.: 03691-05-E1)
Frau Hanni Hohmann, Uhlenbruchweg, überreichte der Geschäftsführung ihre Korrespondenz mit der Liegenschaftsverwaltung bzgl. des Wanderwegs in Benninghofen – Loh zur Kenntnisnahme und zur Unterstützung.
(Drucksache Nr.: 03691-05-E2)
Frau Hein, Stiftskamp 20, fragte an, welche Abteilung der Städtischen Verwaltung im Zusammenhang mit dem Umbau des Josefs – Hospitals für folgende Fragen der zuständige Ansprechpartner sei:
-	Ist der Stiftskamp zugelassen für Baustellenfahrzeuge über 7,5 t über einen Zeitraum von 1,5 Jahren?
-	Gibt es Fällgenehmigung für die gefällten Birken?
Frau Hein machte darauf aufmerksam, dass sie bereits zu Beginn der Baummaßnahme versucht habe auf die auftretenden Probleme aufmerksam zu machen. An ihrem Haus habe sie nun Schäden festgestellt, die sie auf den Baustellenverkehr zurückführt.
Herr Brockmeier von der Tiefbauverwaltung teilte Frau Hain mit, dass die Tiefbauverwaltung die zuständige Fachverwaltung sei und dass sie ihre Fragen an das Tiefbauamt sende möge.
Schulumfeld der Marie-Reinders-Realschule in der Hochofenstraße in Do-Hörde
Die Tagesordnungspunkte 3.1 und 3.1.1 wurden zusammen beraten.
Die wichtigsten Ergebnisse der Berichterstattung:
-	Obwohl die Hochofenstraße wegen der Baustelle aus der normalen Reinigung der EDG herausgenommen wurde, dies sei den Anwohner auch mitgeteilt worden, reinigt die EDG trotzdem zwei mal in der Woche die „freien Bereiche“.
-	Wenn die EDG über abgestellten, besonderen Müll (blaue Müllsäcke) informiert wird, erfolgt eine Sondereinigung / Abtransport des Mülls am darauf folgenden Tag.
-	Die weitere Planung der Straße beinhaltet den Bau von 19 Baumscheiben, um die Straße aufzuwerten.
-	Die Tiefbauverwaltung (Kanäle) sagte zu, zu überprüfen, ob die in der Konrad – Adenauer – Allee angebrachten Beleuchtungskörper auch in der Hochofenstraße Verwendung finden können.
-	Wie beim Ortstermin in der Marie - Reinders Realschule besprochen zeigt sich der Service – Präsensdienst des Ordnungsamtes dort regelmäßig.
-	Die Entscheidung über den Sanierungsgebietsantrag liegt weiterhin in Arnsberg. In der 43. KW soll beim Ministerium darüber ein Gespräch geführt werden.
-	Die Wiederherstellung der Hochofenstraße nach Beendigung der Baumaßnahme soll auf keinem Fall eine zukünftige, erweiterte Planung für diese Straße verhindern.
-	Beim Schulverwaltungsamt ist anzufragen, was aus der angedachten Spielplatzbeschilderung auf dem Schulhof der Realschule geworden ist. Das Schulverwaltungsamt ist zur Berichterstattung in die nächste Sitzung der BV – Hörde am 15.11.2005 einzuladen.
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die erfolgte Berichterstattung durch die Vertreter der Fachverwaltungen zur Kenntnis.
Zustand des Quartiers Hochofenstraße / Entenpoth
Problem in der Glückaufsegenstraße
Die Tagesordnungspunkte 3.2, 3.2.1 und 3.2.2 wurden zusammen beraten.
-	Das Bauordnungsamt ist seit März 2005 bereits tätig und war bis heute sieben mal vor Ort.
-	Die Beschwerdeführer wohnen in einem reinen Wohngebiet, während der B-Plan für den Gewerbebereich ein Mischgebiet ausweist.
-	Bislang gab es für die Fachverwaltung keinen Grund, der einen sofortigen Eingriff notwendig gemacht hätte.
-	Aktuell wurde ein Schallgutachten in Auftrag gegeben.
-	Die Tiefbauverwaltung soll überprüfen, dass die Anlieferverkehre nicht verkehrsgefährdend in die Hacheneyer Straße zurück setzten.
Im Rahmen der Beratung wurde die Sitzung von 16.22 bis 16.27 Uhr unterbrochen.
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Berichterstattung der Fachverwaltungen, das weitere Schreiben der Beschwerdeführer und das Antwortschreiben des Planungsdezernenten zur Kenntnis.
Nach vorliegen des Schallgutachtens ist dies als Tagesordnungspunkt auf die darauffolgende Sitzung der BV – Hörde zu nehmen und ggf. in Form einer Berichterstattung näher zu erläutern.
zu TOP 3.2.1
zu TOP 3.2.2
Zwischenbericht über die Aktivitäten des SSC Hörde als neuer Betreiber des Hallenbad Hördes
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lässt Herrn Wolfgang Lucka als Sachverständigen zu.
Herr Lucka gab einen Zwischenbericht über die Entwicklung des Hallenbad Hörde nach erfolgter Übernahme durch den SSC Hörde vor zwei Jahren ab:
-	Die Besucherzahlen haben sich verdreifacht.
-	Die Vereinsmitglieder haben zu letzt 1.800 Pflichtstunden abgeleistet.
-	Augenblicklich werden die Regelungseinrichtungen im Bad automatisiert. Die Energiekosten werden sich dadurch verringern.
-	Der vorgesehene Neubau der Feuerwache Hörde in direkter Nachbarschaft des Bades kann dazu führen, dass zukünftig die direkte Sonneneinstrahlung ins Bad (Temperaturerhöhung) entfallen wird und die Energiekosten dadurch steigen werden.
-	Ein Bauantrag wurde gestellt: Im ehemaligen Bereich der Umkleidekabinen soll eine Saunalandschaft u.a. errichtet werden. Durch Brandschutzauflagen wird es voraussichtlich zu einen finanziellen Mehrbelastung von 12.000,- Euro kommen.
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis und beschließt einen Ortstermin durchzuführen und mit der Feuerwehr und der Liegenschaftsverwaltung und dem SSC Hörde eine Absprache zu erzielen.
Altkleidercontainer, Höchstener Straße, Sportplatz
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt den Altkleidercontainer an der Höchstener Straße / Sportplatz entfernen zu lassen.
Verkehrssituation auf der Syburger Straße zwischen Wannebachstraße und Limbecker Postweg
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Eingabe der Erbengemeinschaft zur Kenntnis und beschließt bei der Polizei und der Tiefbauverwaltung nachzufragen, ob überhaupt und in wie vielen Fällen es in diesem Bereich zu Unfällen gekommen ist.
Zudem sollen dort verstärkt Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden.
Finanzielle Unterstützung zur Renovierung des Bahnhofgeländes
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Sachkosten für die erfolgte Initiative der Hörder Bürger aus dem Haushaltsansatz für Eigeninitiativmittel zu übernehmen.
Finanzielle Unterstützung im Rahmen des Benefizkonzertes in der Christopherusschule
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt das Benefiz – Konzert der Christopherus Schule mit 500,- Euro zu unterstützen.
Zudem ist noch einmal ein Gesprächstermin mit den Holzener Vereinen zu organisieren.
Finanzielle Unterstützung im Rahmen der Festwoche "10 Jahre Künstlergruppe Farbraum"
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Aktion der Galerie Farbraum in Zusammenarbeit mit der evangelischen Kirchengemeinde Hörde in der Lutherkirche mit 500,- Euro im Rahmen der Kulturförderung zu unterstützen.
Abstimmungsergebnis:	mit einer Enthaltung und 15 Ja – Stimmen so beschlossen
Finanzielle Unterstützung des Schützenvereins Benninghofen, Brücherhof, Loh auf dem Gelände des Hörder SC
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt den verbleibenden Rest der Eigeninitiativmittel (9.616,- Euro) dem Schützenverein Benninghofen, Brücherhof, Loh zur Verfügung zu stellen und schließt damit diese Förderung ab.
Der Antrag des Hörder SC ist in die nächsten Haushaltsberatung mit einzubeziehen.
Unterstützung "Schubert-Klaviersonaten-Zyklus mit Armin Katz"
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde vertagt die Beschlussfassung auf die nächste Sitzung der BV – Hörde am 15.11.2005 und beschließt ein vorhergehendes Abstimmungsgespräch mit dem Veranstalter.
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt das Antwortschreiben der Planungsgruppe Drathler zur Kenntnis und fordert die Geschäftsführung auf beim Architekten anzufragen, ob das Wappen auch etwas größer vorstellbar sei.
Finanzielle Unterstützung der Veranstaltung "Neuerscheinungen der Frankfurter Buchmesse"
(Drucksache Nr.: 03497-05)
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt den Förderverein Bücherei Wellinghofen e.V. wie beantragt mit 500,- Euro im Rahmen der Kulturförderung finanziell zu unterstützen.
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Zwischenbericht im Rahmen der Beschluss- und Auftragsverfolgung zur Kenntnis.
Wiederaufstellung von Fußballtoren an der Hohensyburg
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Herrn Steitz zur Kenntnis.
12x12 - Ein Projekt zur Ausbildungsplatzakquise und zur Findung von Paten für Ausbildungsplatzsuchende und Auszubildende
Überweisung: Kinder- und Jugendausschuss aus der öffentlich Sitzung vom 22.06.2005
(Drucksache Nr.: 02186-05)
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt der Vorlage des Jugendamtes vom 23.05.2005 zu.
Abstimmungsergebnis:	bei 2 Enthaltungen und 15 Ja-Stimmen so beschlossen
1. Sachstandsbericht zu den beantragten Projekten "Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Rosenkarree" und "Leerstandsmanagement am Beispiel Aplerbeck und Eving"
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Sachstandsbericht sowie den Geschäftsbericht zum StadtbezirksMarketing Dortmund zur Kenntnis.
Antrag der Bezirksvertretung Lütgendortmund vom 11.05.2004 auf Verlegung der Buslinien 440, 470 und 465 in die sog. "Schleife Oespel".
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund den Ausführungen der Verwaltung zu zustimmen und zu beschließen, die Verknüpfung der Buslinien 440, 465 und 470 am S-Bahnhaltepunkt Oespel, beizubehalten.
Masterplan Luft/Luftreinhaltung –Schwerpunktsetzung für die nächsten 5 Jahre
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis, dass:
·	der Masterplan Luft/Luftreinhaltung im Jahr 2005 begonnen wird.
Folgende Schwerpunkte der Erarbeitung dieses Masterplanes sind beabsichtigt:
2005/2006:	verkehrsbedingte Schadstoffe mit den Schwerpunkten
Aktionspläne und
stadtweiter Luftreinhalteplan. Zum stadtweiten Luftreinhalteplan und dessen personellen und finanziellen Auswirkungen wird in einer eigenständigen Vorlage berichtet.
2006/2007:	Stadtklima und Luftreinhaltung,
2007/2008:	Einflüsse gewerblicher und industrieller Emissionen auf die Luftsituation,
2008/2009:	Luftreinhaltung und Bauleitplanung
·	mindestens einmal jährlich eine öffentliche Veranstaltung zum Schwerpunktthema stattfindet und
·	Aufwendungen in Höhe von 30.000 Euro €/ Jahr für die Durchführung der Masterplanveranstaltungen entstehen.
Einzelsatzung gem. § 3 Abs. 6 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Dortmund für die nochmalige Herstellung der Erschließungsanlage Nagelschmiedegasse von der Straße Wallrabenhof bis zur Kumpstraße
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund den anliegenden Entwurf als Einzelsatzung gemäß § 3 Abs. 6 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Dortmund vom 06.12.2001 für die nochmalige Herstellung der Erschließungsanlage Nagelschmiedegasse von der Straße Wallrabenhof bis zur Kumpstraße zu beschließen.
Sicherung der Bauleitplanung; Bebauungsplan Hö 248 - Godekinsiedlung -
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt den dieser Vorlage beigefügten, Entwurf einer Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Planbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Hö 248 - Godekinsiedlung – zu beschließen. Der Geltungsbereich der Satzung über die Veränderungssperre ist unter der Ziffer 1 dieser Vorlage konkret beschrieben.
zu TOP 11.5.1
Städtebauliches Konzept Hö 248 -Godekinsiedlung-
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrat Sierau zur Kenntnis.
Grundreinigung der Reichsmarkstraße zwischen Wannestraße und Haus Nr. 135
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Fachverwaltung aufzufordern, dass die Reichsmarkstraße zwischen der Einmündung Wannestraße und Haus Nr. 135 einer Grundreinigung inkl. der Bürgersteige unterzogen wird.
zu TOP 11.6.1
Ausbau Reichsmarkstraße
Wie ist der gegenwärtige Planungsstand für den Ausbau der Reichsmarkstraße und wann ist mit der Durchführung der den Einwohnern zugesicherten Einwohnerversammlung zu rechnen?
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Anfrage der CDU – Fraktion zur Kenntnis.
zu TOP 11.6.2
Planungsvarianten zur Einwohnerversammlung Reichsmarkstraße
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 15.09.2005 zur Kenntnis.
Ausbau der Straßen Limbecker Postweg, Tiefenweg und Höhenweg
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Fachverwaltung aufzufordern, den bereits beschlossenen Ausbau des Tiefenweg in DO-Holzen auf den Abschnitt von der Einmündung Limbecker Postweg bis Tiefenweg Hausnummer 11 zu beschränken.
Ab Hausnummer 13 bis zur Gartenstraße kann dafür auf der Trasse des noch zu bauenden Abwasserkanals ein Fuß- / Radweg als Verbindung zur Gartenstraße erstellt werden.
Der zuständige B-Plan Hö-223 ist dahingehend abzuändern.
Behindertenparkplätze an der Bezirksverwaltungsstelle
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde fordert die Fachverwaltung auf, dafür Sorge zu tragen und zu überprüfen, ob die ersten beiden Einstellmöglichkeiten auf der nördlichen Seite der Schildstraße, direkt im Anschluss an die Hörder Brücke, für Behinderte entsprechend markiert und ausgeschildert werden können und deren Nutzung für Berechtigte ermöglich werden kann.
Abstimmungsergebnis:	bei einer Gegenstimme und
15 – Ja Stimmen so beschlossen
Bürgersteigabsenkungen im Bereich der Straße "Am Marksbach" und "An der Goymark"
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Verwaltung aufzufordern, dass in der Straße „Am Marksbach“ im Bereich zwischen Alemannenstraße und der Straße „Auf dem Horte“ sowie an der Straße „An der Goymark“ an der Einmündung der Straße „Am Lohbach“ im Bereich der Fußgängerbedarfsampel die Bordsteine abgesenkt werden.
"Sanierung Bahnhof Hörde" - Info's aus der Presse, insbesondere Ausdruck Ihrer Haltung gegenüber diesem "Sanierungsprojekt"
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt das Schreiben der Fraktionsgemeinschaft Bürgerliste / FDP vom 20.09.2005 zur Kenntnis.
Bebauungsplan Hörde 243 - Heideweg -
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrat Ullrich Sierau vom 17.08.2005 zur Kenntnis.
zu TOP 11.12
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Herrn Fehlemann vom 23.08.2005 zur Kenntnis.
zu TOP 11.13
Gefahrenpunkt im Mündungsbereich "An der Goymark / Ziegelhüttenstraße"
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein – Westfalen vom 14.09.2005 zur Kenntnis.
zu TOP 11.14
Hörde-Clarenberg, Stadtteil mit besonderen Erneuerungsbedarf
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde verschiebt die Beschlussfassung der Vorlage auf die nächste Sitzung der BV – Hörde am 15.11.2005.
Bushaltestelle in Holzen - Am Winterkamp
Herr Gaidosch erklärte, dass bereits im Mai diesen Jahres die SPD – Fraktion einen Antrag gestellt habe, damit eine fußläufige Querverbindung im Neubaugebiet Kreisstraße / Winterkamp geschaffen werden kann.
Diese Maßnahme solle vom Landesstraßenbauamt geprüft werden.
Das Ergebnis der Prüfung bleibt abzuwarten.
Bushaltestelle Limburger Postweg in Fahrtrichtung Hacheney
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt, dass die Dortmunder Stadtwerke auf jeden Fall einen Fahrgastunterstand errichten mögen.
Die Fachverwaltung wird aber aufgefordert zu prüfen, ob eine Verlegung der jetzigen Bushaltestelle und damit auch des Standortes eines Fahrgastunterstandes (Kirche) sinnvoll ist.
Überprüfung der "Auslagerung" des Fensterlagers der Firma Fenstertechnik Conrad auf dem Bürgersteig von dem Gebäude "Am Clarenberg" / Ecke "Am Bruchheck"
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes zur Kenntnis.
Der neue Nachexpress - Fahrplanänderungen im Abend- und Nachtverkehr 2005
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Fahrplanwechsel des Neuen NachtExpresses zum 17.10.2005 zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünalage (im Hoetger Park am 01.10.2005) zur Kenntnis.
Sicherungsmaßnahme an der Eintracht-Grundschule in DO-Holzen
Die SPD – Fraktion der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde bitte die Verwaltung um Aufklärung, warum die baulichen Maßnahmen an der Eintracht-Grundschule (innerhalb der Haushaltsberatungen 2002 beschlossen) bisher nicht erfolgt ist. Die Verwaltung wird zudem aufgefordert, sicher zu stellen, dass den politischen Beschlüssen der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde zukünftig zeitlich vertretbar Rechnung getragen wird.
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Anfrage der SPD – Fraktion zur Kenntnis.
Vorbereitende Untersuchungen zu einem Sanierungsgebiet in Hörde
Die Verwaltung wird aufgefordert den aktuellen Sachstand, in der Sache „Vorbereitende Untersuchungen zu einem Sanierungsgebiet in Hörde“ darzustellen. Insbesondere gehören hierzu folgende Dinge: Ergebnisse der Untersuchengen zur Sanierungsbedürftigkeit, Umfang des Gebietes, vorgesehene Maßnahmen, bzw. aktuell laufende Maßnahmen.
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Kenntnis.
Verbreiterung der Fahrbahn der Kückshauser Straße, DO- Syburg
Wann ist mit der abschließenden Beantwortung der Anfrage der CDU – Fraktion vom 30.06.2003 (TOP 13.1 der 65 Sitzung vom 15.07.2003) hinsichtlich der Verbreiterung der Fahrbahn der Kückshauser Straße, DO-Syburg, zu rechnen?
Anfrage aus der Sitzung vom 15.07.2003:
Aus welchem Grunde ist die Fahrbahn der Kückshauser Straße in DO-Syburg auf der Höhe der Parzelle 612 und 365, zwischen Hausnummer 21 und 38 verbreitert worden? Wer hat dies veranlasst?.
Entwicklung Verkehrsbelastungen im Umfeld Phoenix Ost / Phoenix West
Die Verwaltung wird aufgefordert der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde die aktuellen Verkehrsdaten, die Verkehrsprognose 2010 sowie die Verkehrsprognose 2015 vorzulegen und die sich ergebenden Änderung zu erläutern.
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.09.2005 zur Kenntnis.
Manfred Renno	Lothar Paasch	Ulrich Spangenberg

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 § 3
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