Source: https://www.jurablogs.com/topic/parken
Timestamp: 2018-01-19 03:57:44+00:00

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PARKEN - JuraBlogs
… Der Pkw der 79-jährigen Klägerin wurde von einer Katze mehrfach durch Kratzer beschädigt, zudem hinterließ diese Pfotenabdrücke und Haare auf dem Fahrzeug. Nachdem die Klägerin ihren Stellplatz sowie die Katze mittels Videoüberwachung eine Zeit lang beobachtet hatte, vermutete sie, dass es sich bei dem Halter der schwarzen Katze um ihren…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 217 Leser - December 18, 2017 10:00am
… Das AG Ludwigshafen hatte über die Begegnung zweier „Streithähne“ und deren Folgen zu entscheiden. Der Ehemann der Klägerin stellte ihren Pkw im Halteverbot im Bereich eines Wochenmarktes ab, wo auch der Beklagte – als Betreiber eines dortigen Verkaufsstandes erlaubtermaßen – seinen Transporter mit Anhänger sowie hinter diesem zwei Pylonen…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 153 Leser - December 12, 2017 10:04am
… der besonderen Umstände zwingend erforderlich, denn es handele sich nicht um eine Grundstücksein- und -ausfahrt. Das Parken sei ohnehin wegen der Bordsteinabsenkung unzulässig. Ein Anspruch auf weitergehende Beschilderung bestehe nicht. Die Beklagte habe auch verschiedene Möglichkeiten, ihr Ermessen auszuüben. Es könne z.B. der abgesenkte Bordstein…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 126 Leser - November 30, 2017 10:00am
Schützt Datenschutz vor dem Abschleppen?
… Wenn man in der Stadt einen Termin hat, passiert es vor allem in gut besuchten Lagen oft, dass die Parkplätze knapp werden. Um nicht noch drei Runden um den Block fahren zu müssen und womöglich zu spät zum Termin zu kommen werden gerne Parkplätze von Geschäften und Supermärkten angefahren – auch ohne dort etwas zu…
Datenschutzblog 29- 84 Leser - May 11, 2017 9:00am
… Anscheinsbeweises erforderlichen typischen Geschehensablauf im Sinne des Verstoßes des Einparkenden gegen § 9 V StVO (das Gebot, beim Rückwärtsfahren eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auszuschließen) auszugehen. Es liegt indes bereits im Ansatz kein einen Anscheinsbeweis begründender typischer Geschehensablauf vor, wenn wie hier nicht…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 148 Leser - October 5, 2016 9:27am
… erfolgte nicht. Nach Verjährung des Parkverstoßes erging gegen ihn ein Kostenbescheid gemäß § 25a StVG. Im gerichtlichen Verfahren führte der Rechtsanwalt aus, dass sein Mandant keine Anhörung erhalten habe und auch ein Parkverstoß überhaupt nicht vorgelegen habe. Das AG ging in seinem Beschluss auf diese Ausführungen nicht ein und hielt den…
…Quelle: pixabay.com Zu Verkehrszeichen für den ruhenden Verkehr hat das BVerwG entschieden, dass auch diese so aufgestellt oder angebracht sein müssen, dass sie ein durchschnittlicher Kraftfahrer bei Einhaltung der nach § 1 StVO erforderlichen Sorgfalt schon „mit einem raschen und beiläufigen Blick“ erfassen kann. Der Behörde obliege dabei das…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 133 Leser - June 22, 2016 2:00pm
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 344 Leser - May 9, 2016 9:00am
… Justiz (gemäß §§ 87 ff. IRG) in Betracht. Darüber hinaus war auch weder erkennbar, gegen welche (Park-)Bestimmung verstoßen worden sein soll, noch, weshalb sich eine Haftung des Fahrzeughalters dafür ergeben soll (AG München, Urteil vom 30.09.2015, Az. 412 C 18198/15). Gemäß § 495a ZPO bestimmt das Gericht das Verfahren nach billigem Ermessen…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 181 Leser - March 10, 2016 10:00am
…. Dies entspricht den tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnissen der Angeklagten. VI. Darüber hinaus lagen die Voraussetzungen für die Verhängung eines Fahrverbots vor. Die Angeklagte hat massiv gegen die Pflichten eines ordnungsgemäßen Kraftfahrers verstoßen. Das Gericht hält ein Fahrverbot von 3 Monaten für tat- und schuldangemessen aber auch ausreichend. VII. Kosten: § 465 StPO …
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Verkehrsrecht- 217 Leser - March 9, 2016 10:00am
… abhängig gemacht werden, dass die Parkgebühr bezahlt und ein Parkschein ausgelegt wird. Beim Parken unter Verstoß gegen diese Voraussetzungen liege eine verbotene Eigenmacht vor. Der Fahrzeughalter, der den Fahrer nicht benennt, komme als Zustandsstörer in Betracht. Neben dem Unterlassungsanspruch sei ein Anspruch auf Erstattung der Kosten für die…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 625 Leser - February 4, 2016 10:00am
… Bei einem Vertrag über die kurzzeitige Nutzung eines jedermann zugänglichen privaten Parkplatzes ist eine unbedingte Besitzverschaffung durch den Parkplatzbetreiber nicht geschuldet. Macht er das Parken von der Zahlung der Parkgebühr und dem Auslegen des Parkscheins abhängig, begeht derjenige verbotene Eigenmacht, der sein Fahrzeug abstellt, ohne…
Rechtslupein Zivilrecht- 131 Leser - February 4, 2016 7:02am
Rechtslupe- 140 Leser - February 4, 2016 5:44am
… Verfahrens dem Fahrzeughalter auf, sofern der im öffentlichen Verkehrsraum falsch parkende Fahrzeugführer nicht ermittelt werden kann. Für das Parken auf privaten Parkplätzen fehlt eine entsprechende Vorschrift, sie ist darauf auch nicht analog anwendbar. Es ist zunächst äußerst fraglich, ob diese Fallgestaltungen überhaupt vergleichbar sind. So…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 1791 Leser - January 12, 2016 10:01am
Abschleppen Abschreibung Ag München Agb Anhörung Anhörungsrüge Anscheinsbeweis Aus Dem Gerichtssaal Auto Besitz Betriebsgefahr Beweis Beweisverwertungsverbot Bgb Bgh Bmw Bußgeld Bverwg Cken Dashcam Datenschutz Dna E Mobilität Einstellung Entscheidung Eugvvo Facebook Fahrrad Fahrverbot Fahrzeug Flughafen Foto Führerschein Grundstück Haftung Haftungsquote Haftungsverteilung Katze Kindergarten Kindertagesstätte Kollision Kommunen Lg Saarbrücken Medien Und It Recht Mithaftung Mitverschulden Mpu Nachbar Nachrichten Notwehr Nötigung Olg Jena Olg München Olg Saarbrücken Ordnungswidrigkeiten Owi Owig Parkplatz Pkw Polizei Provokation Rechtliches Gehör Rechtsanwalt Rechtsbeschwerde Sachbeschädigung Schaden Schlag Spanien Steuern Stgb Straf Und Owi Recht Strafe Strafrecht Straßenverkehrsrecht Stvg Stvo Störer Telefonnummer Unfall Ungarn Verfahrenseinstellung Verfahrenskosten Verfassung Verfassungsbeschwerde Verfassungswidrig Verhältnismäßigkeit Verkehr Verkehrsrecht Verkehrssicherungspflicht Verkehrsunfall Verkehrszeichen Vertragsstrafe Verwaltungsrecht Vgh Mannheim Video Videoüberwachung Zivilrecht Zulassung öffentliches Recht öpnv

References: § 9
 § 25
 § 1
 § 495
 § 465
 Bgh