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Timestamp: 2017-03-26 05:27:56+00:00

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Die nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind Bestandteil aller Lieferverträge.Abweichende Bezugsvorschriften des Käufers gelten als abgelehnt, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlichvon uns anerkannt werden.
Angebote erfolgen stets freibleibend.Die uns erteilten Aufträge bedürfen zur Rechtsgültigkeit der schriftlichen Bestätigung, deren Inhalt für dasVertragsverhältnis maßgebend ist.
Unsere Preise verstehen sich in Euro freibleibend ab Lager Wuppertal. Sollten sich die Preise zwischenAbgabe unseres Angebotes oder unserer Auftragsbestätigung und dem Tage der Lieferung erhöhen,behalten wir uns vor, die Tagespreise zum Zeitpunkt der Lieferung in Rechnung zu stellen.
Alle Sendungen reisen auf Rechnung und Gewähr des Käufers. Unsere Lieferzeitangaben erfolgennach bestem Ermessen, aber ohne jede Verbindlichkeit. Schadenersatzansprüche jeglicher Art wegenLieferverzug sind ausgeschlossen. Unvorhergesehene Umstände bei uns, einem unserer Vorlieferanten,die die termingemäße Ausführung übernommener Aufträge verzögern oder unmöglich machen, berechtigenuns, unter Ausschluß von Schadenersatzansprüchen des Bestellers, vom Vertrag zurückzutreten oder dieLieferung um die Dauer der Verhinderung hinauszuschieben.Wir behalten uns das Recht vor, im allgemeinen 10% mehr oder weniger als in Auftrag gegeben zu liefern.Bei Annahme von Kleinaufträgen behalten wir uns die Inrechnungstellung einer Mindestkostenpauschale vor.
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus derGeschäftsverbindung einschließlich aller Nebenforderungen und bis zur Einlösung der dafür hergegebenenWechsel und Schecks unser Eigentum.Werden uns nach Vertragsabschluß Umstände bekannt, die die Kreditfähigkeit des Käufers herabmindern,so sind wir ohne weiteres berechtigt, die sofortige Barzahlung oder sicherheitshalber die Herausgabe dergelieferten Ware ferner noch für zu liefernde Ware nach unserem Ermessen Vorauszahlung oder Sicherstellungzu verlangen. Der Käufer hat die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren im Rahmen seines ordnungs-gemäßen Geschäftsbetriebes zu verarbeiten. Das im Absatz 1 vorbehaltene Eigentum an den Waren erlischtjedoch nicht durch Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung; vielmehr sind sich die Vertragsteile darübereinig, daß wir hinsichtlich der durch Umbildung geschaffenen neuen Sachen Eigentümer bzw. Miteigentümerim Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zur neuen einheitlichen Sache werden und dass der Käufer dieneue einheitliche Sache hinsichtlich unseres Miteigentumanteils für uns unentgeltlich verwahrt. Der Käufer darf,solange der Eigentumsvorbehalt besteht, die Vorbehaltsware oder die aus diesen hergestellten Sachen wederzur Sicherheit übereignen noch verpfänden. Werden die vorgennanten Gegenstände beim Käufer gepfändetoder beschlagnahmt, so hat uns der Käufer sofort schriftlich zu benachrichtigen. Der Käufer ist berechtigt, dieunter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware oder die daraus hergestellten Sachen im Rahmen seines ordnungs-gemäßen Geschäftsbetriebes zu veräußern. Die durch die Veräußerung erlangten Forderungen gegen seineAbnehmer tritt uns der Käufer schon jetzt zur Sicherung bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungengegen den Käufer ab, und zwar in Höhe des Rechnungswertes unserer in den veräußerten Gegenständen ent-haltenen Vorbehaltsware.Wir nehmen die Abtretung hiermit an.
Unsere Rechnungen werden auf den Tag genau der Lieferung der Ware ausgestellt und sind innerhalb vonzehn Tagen zahlbar.Wechsel, Schecks oder sonstige Zahlungsversprechungen gelten erst nach erfolgter Einlösung als Zahlungim Sinne dieser Bedingungen. Bei Zielüberschreitungen behalten wir uns die Berechnung von Verzugszinsenin Höhe von mindestens 2% p.a. über dem jeweiligen Bundesbank-Lombardsatz vor.
Beanstandungen wegen mangelhafter oder unvollständiger Lieferungen sind spätestens 14 Tage nach Empfangder Ware, jedenfalls aber vor dem Einbau der Weiterveräußerung schriftlich vorzubringen. Alle von uns zu ver-tretenen Mängel werden in unserem bzw. den Werkstätten unserer Zulieferer kostenfrei beseitigt, oder es erfolgtnach unserer Gutschrift des Kaufpreises. Andere Ansprüche als kostenloser Ersatz oder Gutschrift sind ausge-schlossen; insbesondere lehnen wir jegliche Art von Folgeschäden und Schadenersatzansprüche ab.
Werden die vorstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen durch schriftliche Vereinbarung von uns teilweiseabgeändert, so bleiben unsere übrigen Bedingungen gültig. Sollte eine dieser Bedingungen ganz oder teilweisenichtig sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen dadurch nicht berührt.
WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.Der Widerruf ist zu richten an:Restauration + ServiceGeschäftsführer: Rainer SchmidtPlückersburg 89D-42289 Wuppertal Javascript muss eingeschaltet sein um E-Mail Adresse anzuzeigen!Fax: +49 (0)202 - 264 25 21
WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. 3 Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. 4 Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.Ende der Widerrufsbelehrung
RückgaberechtSie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an3:
Restauration + ServiceGeschäftsführer: Rainer SchmidtPlückersburg 89D-42289 Wuppertal Javascript muss eingeschaltet sein um E-Mail Adresse anzuzeigen!Fax: +49 (0)202 - 264 25 21RückgabefolgenIm Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. 4 Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.Ende der Rückgabebelehrung	Zur Kasse	';

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3