Source: http://www.kneipp-verein-niederbarnim.de/index.php/kneipp-niederbarnim-ev/satzung?tmpl=component&print=1&page=
Timestamp: 2018-01-18 19:24:25+00:00

Document:
Satzung des Kneipp-Vereins Niederbarnim e.V.
des Kneipp-Vereins Niederbarnim e.V.
Der Verein führt den Namen „Kneipp-Verein Niederbarnim e.V.“
Er hat seinen Sitz in 16321 Bernau b. Berlin.
Er soll in das Vereinsregister beim Amtsgericht Frankfurt (Oder) eingetragen werden.
Der Kneipp-Verein Niederbarnim e.V. gehört dem Kneipp-Bund e.V., Bundesverband für Gesundheitsförderung, an und erkennt dessen Satzung an.
Er ist auch Mitglied des Kneipp-Bund Landesverbandes Berlin-Brandenburg e.V.
Er ist jedoch wirtschaftlich und rechtlich selbstständig.
(1)	Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
(2)	Zweck des Vereins ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Darüber hinaus will der Verein die Lehre Sebastian Kneipps vom gesunden Leben und naturgemäßen Heilen - sinngemäß erweitert und vertieft, wissenschaftlich untermauert und zeitgemäß dargestellt - allen Menschen nahe bringen.
(3)	Er bezweckt insbesondere,
a)	die Förderung der Gesundheitsbildung der Bevölkerung,
b)	die Förderung und Verbreitung der Gesundheitsvorsorge und des Gesundheitssports in der Bevölkerung,
c)	die Förderung der Gesundheitserziehung der Kinder und Jugendlichen,
d)	die Förderung des Umweltschutzes und Umweltbewusstseins in der Bevölkerung,
e)	die Pflege des Andenkens an Sebastian Kneipp.
(4)	Der Vereinszweck wird verwirklicht durch
a)	Durchführung von Vorträgen, Seminaren, Kursen und Veranstaltungen im Bereich Gesundheitsvorsorge, Krankheitsbehandlung und Gesundheitssport,
b)	Ausbildung und Einsatz von sachgemäß vorgebildeten Übungsleitern,
c)	Unterstützung bei der Errichtung, Instandhaltung und Instandsetzung Kneipp’scher Gesundheitseinrichtungen bei Vorhaben von Behörden, Schulen, Körperschaften, Verbänden und anderen Gruppen
d)	Bildung von Kneipp-Kinder und -Jugendgruppen
e)	Mitwirkung an örtlichen Gesundheitsveranstaltungen,
f)	Zusammenarbeit mit anderen Einrichtungen der Gesundheitsbildung und Gesundheitsförderung.
(6)	Der Verein ist politisch und konfessionell neutral.
(7)	Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke des Vereins verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
(8)	Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden
(1)	Die Vereins- und Ordnungsämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt.
(2)	Lässt es die finanzielle Situation des Vereines zu, dann kann den Mitgliedern des Vorstandes und anderen beauftragten Helfern des Vereins bei Bedarf eine Aufwandsentschädigung in Höhe von Max. 500,00 EUR im Jahr gemäß § 3 Nr. 26a EStG gezahlt werden.
(3)	Der Vorstand ist ermächtigt, Tätigkeiten für den Verein gegen Zahlung der genannten Aufwandsentschädigung in Auftrag zu geben.“
(1)	Der Verein besteht aus
a)	ordentlichen Mitgliedern und
b)	fördernden Mitgliedern.
(2)	Ordentliche Mitglieder sind Mitglieder, die den regulären Mitgliedsbeitrag leisten
(3)	Fördernde Mitglieder sind Mitglieder, die einen erhöhten Mitgliedsbeitrag (Förder¬bei¬trag) leisten und dadurch den Verein unterstützen.
(4)	Mitglieder, die sich um den Kneipp-Verein besonders verdient gemacht haben, können zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Vorsitzende, die sich um den Kneipp-Verein be-sonders verdient gemacht haben, können zu Ehrenvorsitzenden ernannt werden. Über die Ernennung zum Ehrenmitglied / Ehrenvorsitzenden bzw. zur Ehrenvorsitzen¬den be-schließt die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von Dreiviertel der abgegebe¬nen Stimmen.
(1)	Mitglied des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden, die die Mitgliedschaft durch schriftliche Beitrittserklärung beim Vorstand beantragt.
(2)	Für Minderjährige ist die Zustimmungserklärung der gesetzlichen Vertreter erforderlich.
(3)	Über den schriftlichen Antrag entscheidet der Vorstand.
(1)	Alle Mitglieder haben das Recht, im Rahmen der Satzung und der Ordnungen am Vereinsleben teilzunehmen, die Einrichtungen des Vereins nach Maßgabe der hierfür getroffenen Bestimmungen zu benutzen und an den Veranstaltungen des Vereins zu dem festgelegten Kostenbeitrag teilzunehmen.
(2)	Alle Mitglieder sind berechtigt, an den Beratungen und Beschlussfassungen der Mit-gliederversammlung teilzunehmen. Ab Vollendung der Volljährigkeit sind sie stimm-berechtigt und wählbar.
(1)	Alle Mitglieder sind verpflichtet, gemäß der Satzung und nicht gegen die Interessen des Vereins zu handeln.
(2)	Alle Mitglieder haben im Rahmen ihrer Betätigung im Verein die erlassenen Ordnungs-vorschriften zu beachten.
(3)	Ordentliche und fördernde Mitglieder sind verpflichtet, einen jährlichen Mitglieds¬beitrag zu leisten. Über die Höhe und die Fälligkeit dieser Geldbeiträge beschließt die Mitgliederversammlung, soweit diese Satzung nichts anderes bestimmt.
c)	Tod,
d)	Auflösung des Vereins, jedoch nicht vor Durchführung der Liquidation gemäß § 47 BGB,
e)	Verlust der Rechtsfähigkeit bei juristischen Personen.
(2)	Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Der Austritt kann nur zum Ende eines Geschäftsjahres unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist und durch eingeschriebenen Brief möglichst mit Rückschein erklärt werden.
(3)	Ein Mitglied kann aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es gegen den Vereins¬zweck verstößt, in sonstiger Weise sich grober und wiederholter Verstöße gegen die Vereinssatzung schuldig gemacht hat oder innerhalb eines Jahres seiner Beitragspflicht trotz zweimaliger, schriftlicher Mahnung nicht nachgekommen ist.
(4)	Über den Ausschluss eines Mitglieds beschließt der Vorstand Dreiviertel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
(5)	Der Beschluss über den Ausschluss ist dem betroffenen Mitglied mittels eines einge-schriebenen Briefes zuzusenden. Darin ist auf das Einspruchsrecht hinzuweisen. Die Einspruchsfrist beträgt einen Monat ab Zugang des Beschlusses. Der Einspruch hat keine aufschiebende Wirkung. Über den Einspruch entscheidet die Mitgliederver-sammlung mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
(6)	Ausgeschlossene Mitglieder haben ihren Mitgliedsausweis dem Vorstand auszu-händigen.
(7)	Ausgeschiedene Mitglieder haben keinen Anspruch auf einen Anteil am Vereins-vermögen.
(1)	Die Mitglieder haben einen Mitgliedsbeitrag in Geld zu leisten. Außerdem sind die Mit-glieder zum Bezug der Bundeszeitschrift des Kneipp-Bund e.V. berechtigt.
(2)	Die Beitragshöhe kann nach Mitgliedergruppen unterschiedlich festgesetzt werden. Die Gründe für diese Unterschiede müssen sachlich gerechtfertigt sein.
(3)	Ehrenvorsitzende / Ehrenmitglieder können von der Beitragspflicht entbunden werden.
(4)	Näheres wird in einer Beitragsordnung geregelt. Diese wird von der Mitglieder¬ver¬samm-lung erlassen. Die Beitragsordnung regelt die Einzelheiten zum Beitragswesen des Vereins.
(1)	Die Organe des Kneipp-Vereins sind:
(1)	Die ordentliche Mitgliederversammlung des Vereins ist mindestens einmal aller zwei Kalender¬jahre einzuberufen. Jede Mitgliederversammlung wird vom Versammlungsleiter geleitet. Dieser ist zu Beginn einer jeden Versammlung aus der Mitte der anwesenden Mitglieder zu wählen.
(2)	Die Einberufung zu allen Mitgliederversammlungen erfolgt mindestens vier Wochen vor dem Versammlungstermin durch den 1. Vorsitzenden, im Falle seiner Verhinderung durch den 2. Vorsitzenden. Mit der Einberufung ist gleichzeitig die vorläufige Tagesordnung bekannt zu geben. Die Einberufung erfolgt durch schriftliche Einladung
(3)	Anträge zur Ergänzung oder Änderung der Tagesordnung um weitere Beschluss-fassungspunkte können von allen stimmberechtigten Mitgliedern gestellt werden. Die Anträge sind zu begründen und müssen dem 1. Vorsitzenden spätestens drei Wochen vor dem Versammlungstermin schriftlich unter Angabe des Namens zugehen.
(4)	Über die Aufnahme von rechtzeitig gestellten Anträgen zur Tagesordnung entscheidet die Mitgliederversammlung zu Beginn der Versammlung. Verspätet eingegangene Anträge können nicht berücksichtigt werden
(5)	Eine außerordentliche Mitgliederversammlung kann vom Vorstand jederzeit einberufen werden. Sie muss einberufen werden, wenn dies von einem Drittel der stimmberechtigten Mitglieder schriftlich und unter Angaben der Gründe und des Zwecks beim Vorstand beantragt wird.
(6)	Der Vorstand muss spätestens zwei Wochen nach Zugang des Antrags mit einer Frist von vier Wochen eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Aus der Einladung müssen alle Gründe, die seitens der Mitglieder für die Durchführung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung genannt worden sind, in ihrem wesentlichen Inhalt wiedergegeben werden.
(7)	Die Mitgliederversammlung hat insbesondere folgende Aufgaben:
a)	Entgegennahme des Jahresberichts und der Jahresrechnung des Vorstandes
c)	Genehmigung des Haushaltsplanentwurfs
d)	Festsetzung der Mitgliedsbeiträge
e)	Wahl und Abwahl des Vorstandes
g)	Beschlussfassung über eingegangene Anträge
h)	Beschlussfassung über Änderung der Satzung und Auflösung des Vereins
i)	Endgültige Entscheidung über Ausschluss von Mitgliedern
j)	Ernennung von Ehrenmitgliedern und Ehrenvorsitzenden
k)	Sonstige, über die laufenden Geschäfte des Vorstandes hinausgehende Angelegen¬heiten.
(8)	Zur Überprüfung der Kassen- und Buchführung werden von der Mitgliederversamm¬lung zwei sachkundige Personen (Kassenprüfer) für die Amtsdauer des Vorstandes gewählt. Die Prüfung soll jährlich einmal stattfinden. Über das Ergebnis ist der Mit¬glieder-versammlung zu berichten.
(9)	Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mit¬glieder beschlussfähig, sofern diese Satzung nichts anderes regelt.
(10)	An der Mitgliederversammlung sind nur die volljährigen Mitglieder stimmberechtigt. Nicht volljährige Mitglieder sind nur teilnahmeberechtigt
(11)	Jedes stimmberechtigte Mitglied hat eine Stimme. Das Stimmrecht ist nicht übertragbar.
(12)	Die Mitgliederversammlung entscheidet bei Beschlüssen und Wahlen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, soweit die Satzung nichts anderes be-stimmt. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen gelten als nicht abgegebene Stimmen. Kann über einen Antrag keine Mehrheit erzielt werden, so gilt er als ab-gelehnt.
(13)	Über Mitgliederversammlungen ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom Versamm-lungsleiter und vom Protokollführer zu unterzeichnen ist. Die Niederschrift über die Mitgliederversammlung ist spätestens vier Wochen nach der Versammlung dem Kneipp-Bund e.V., Bundesverband für Gesundheitsförderung, und dem Landesverband einzureichen.
(1)	Der Vorstand besteht aus folgenden Personen:
a)	der 1. Vorsitzende,
b)	der 2. Vorsitzende,
c)	der Schatzmeister,
e)	der 2. Schriftführer und
f)	1 Beisitzer.
(2)	Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte des Vereins.
(3)	Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus dem 1. Vorsitzenden und dem 2. Vorsitzenden. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich und sind jeweils einzelvertretungsberechtigt.
Im Innenverhältnis wird bestimmt, dass der 2. Vorsitzende nur im Verhinderungsfall des 1. Vorsitzenden zur Vertretung berechtigt ist.
(4)	Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von vier Jahren gewählt. Jedes Mitglied des Vorstands muss stimmberechtigtes Mitglied des Kneipp-Vereins sein. Die jeweils amtierenden Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit bis zur Wahl des neuen Vorstandes im Amt. Der 1. Vorsitzende oder der 2. Vorsitzende kann auch gleichzeitig ein zweites Vorstandsamt (Personalunion) aus¬üben, sofern dieses Amt nicht anderweitig besetzt werden kann.
(5)	Scheidet ein Mitglied des Vorstandes - mit Ausnahme des gesetzlichen Vertreters - vor Ablauf der Amtsperiode aus, so kann der Vorstand die frei gewordene Stelle bis zur nächsten turnusmäßigen Wahl-Mitgliederversammlung kommissarisch neu besetzen.
Scheidet der 1. Vorsitzende vorzeitig aus, wird der Verein bis zum Ablauf der Wahl-periode durch den 2. Vorsitzenden gerichtlich und außergerichtlich vertreten.
(6)	Der Vorstand kann sich durch Fachleute beraten lassen und zu diesem Zweck Ausschüsse oder einen Beirat einsetzen, deren Aufgaben er selbstständig oder auf Vorschlag der Mitgliederversammlung festlegt.
(7)	Der Vorstand tritt zusammen, wenn ein Drittel der Vorstandsmitglieder dies beantragen, mindestens jedoch zweimal im Jahr. Die Vorstandssitzungen werden
durch den 1. Vorsitzenden, im Falle seiner Verhinderung durch den 2. Vorsitzenden schriftlich mit einer Einladungsfrist von zwei Wochen einberufen.
(8)	Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben. In der Geschäftsordnung kann er die Einberufungsfrist anders regeln
(9)	Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Drittel der Mitglieder des Vorstandes, darunter der 1. oder 2. Vorsitzende, anwesend sind, sofern diese Satzung nichts anderes regelt
Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen der anwesenden Mitglieder, sofern diese Satzung nichts anderes bestimmt. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen gelten als nicht abgegebene Stimme.
(10)	Über Vorstandssitzungen ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom Sitzungsleiter und vom Protokollführer zu unterzeichnen ist.
(1)	Der Verein kann sich Vereinsordnungen zur Regelung der internen Vereinsabläufe geben.
(2)	Zum Erlass und zur Änderung dieser Vereinsordnungen ist ausschließlich der Vorstand ermächtigt, sofern diese Satzung nichts anderes regelt
(3)	Folgende Vereinsordnungen können erlassen werden
a)	Geschäftsordnung,
b)	Ehrenordnung,
d)	Reisekostenordnung sowie
e)	Jugendordnung.
Eine Beitragsordnung gemäß § 10 Ziffer 4 dieser Satzung ist zwingend zu erlassen.
Satzungsänderung und Änderung des Vereinszwecks
(1)	Zu einem Beschluss, der eine Änderung dieser Satzung enthält, ist eine Mehrheit von Dreiviertel der in der Mitgliederversammlung erschienenen Mitglieder erforderlich. Dies gilt auch für eine Änderung des Vereinszwecks.
(2)	Über Änderungen der Satzung und des Vereinszwecks kann in der Mitglieder¬versamm-lung nur abgestimmt werden, wenn auf diesen Tagesordnungspunkt bereits in der Ein-ladung zur Mitgliederversammlung hingewiesen wurde und der Einladung sowohl der bisherige als auch der neue Satzungstext beigefügt worden waren.
Auflösung oder Aufhebung des Vereins, Vermögensbindung
(1)	Die Auflösung des Vereins kann nur in einer eigens zu diesem Zweck einberufenen Mit-gliederversammlung beschlossen werden. Die Einladungsfrist zu dieser Mitglieder¬ver-sammlung beträgt sechs Wochen.
(2)	Der Verein kann von der Mitgliederversammlung nur mit Dreiviertelmehrheit der in der Versammlung anwesenden Mitglieder aufgelöst werden. Die Mitgliederversammlung ist nur dann beschlussfähig, wenn in dieser Mitgliederversammlung Dreiviertel aller stimm-berechtigten Mitglieder des Vereins anwesend sind.
(3)	Ist die einberufene Mitgliederversammlung nicht beschlussfähig, so ist eine neue Mit-gliederversammlung innerhalb der nächsten vier Wochen mit derselben Tagesordnung einzuberufen, die dann ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschließt. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen.
(4)	Der Kneipp-Bund e. V. und der zuständige Landesverband sind vor einer etwaigen Beschlussfassung über die Auflösung zu hören.
(5)	Die Mitgliederversammlung benennt im Falle der Auflösung des Vereins zur Abwicklung der Geschäfte zwei Liquidatoren.
(6)	Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das vorhandene Vermögen des Vereins dem Kneipp-Bund e.V., Bundesverband für Gesundheitsförderung, zu, der es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
(1)	Der Vorstand wird ermächtigt, formelle Änderungen dieser Satzung zu beschließen, sofern diese vom zuständigen Amtsgericht und / oder der Finanzverwaltung gefordert werden, um die Eintragung in das Vereinsregister und Erlangung der Gemeinnützigkeit zu erreichen. Nach Eintragung in das Vereinsregister und Anerkennung der Gemein-nützig¬keit verliert dieser §17 seine Wirkung und wird obsolet. Für Satzungsänderungen gilt dann wieder die Regelung des § 15.
Diese Satzung wurde am 06. Mai 2008 errichtet und am 24.11.2010 geändert.
Bernau, den 24.11.2010

References: § 3
 § 47
 § 26
 § 10
 §17
 § 15