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Kopenhagener Treffen | Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD
Schlagwort-Archive: Kopenhagener Treffen
Brüssel (Crime) Business – Arte Themenabend – 17.05.2014
Veröffentlicht am 18. Mai 2014 von Sich.-Ing.J.Hensel
„Im Oktober 2008, einen Monat nach Ausbruch der weltweiten Finanzkrise, ernannte Kommissionspräsident José Manuel Barroso eine unabhängige hochrangige Gruppe zur Aufsicht der Finanzmärkte. Ihre Aufgabe ist die Regulierung dieser Märkte, um einen Weg aus der Krise zu finden. Doch bei näherem Hinsehen entpuppt sich diese Gruppe von acht „EU-Weisen“ als gar nicht so unabhängig: drei der acht Weisen sind direkt mit jenen US-Banken verbandelt, die die Krise ausgelöst haben. Der Kopf der Gruppe ist Vorsitzender einer großen Finanzlobby. Steht nach 20 Jahren Deregulierung und Liberalisierung die Europäische Union selbst plötzlich am Rande des Zusammenbruchs? Und steht nicht vielmehr die Demokratie selbst auf dem Spiel, und mit ihr jene Werte, die uns teuer sind ?
Die wahren Zusammenhänge der korrupten EU Elite auch auf Arte Themenabend.
„Der stille Putsch.
Wie eine geheime Elite aus Wirtschaft und Politik sich Europa und unser Land unter den Nagel reißt.“
Verlag Heyne, München 2014, 320 Seiten, 20,60 Euro; ISBN: 978-3-453-20027-2, erhältlich ab 24. März.)
STASI Merkel alias IM ERIKA mit ihrer Clique ist einer der korrupten Köpfe des neoliberalen Faschismus, der nach alten DDR Mustern der Bevölkerung schleichend die Grundrechte entzieht bzw. entzogen hat.
An erster Stelle steht die Inaktivierung des Grundgesetzes via Art. 4 Ziff. 2 EinigVtr.. und somit die faktische Beseitigung der Staatsordnung gem. ehem. Art. 20 GG.
Und für wahr….
Die so genannten Antifaschisten sehen den Wald vor lauter Bäumen nicht. – Ein überaus dummer und blinder Haufen, der scheinbar nur auf Krawall aus ist und den Wald vor lauter Bäumen nicht sieht ?
Der eigentliche Skandal ist aber, dass die politischen Parteien diese Form des Putsches noch nicht einmal offen ansprechen oder dagegen angehen und der Bevölkerung dies alles zumuten.
Sie unternehmen alles an Untätigkeiten, um diesem neoliberalen Faschismus Tag täglich immer mehr Raum zu geben, da sie offensichtlich selbst zur Elite gehören oder gehören wollen, die Jürgen Roth in seinem Buch beschrieben hat.
Pfui Spinne !
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Vollendete Machtergreifung ? Soldaten für`s aufsässige Volk – Das System M
Veröffentlicht am 14. August 2012 von Sich.-Ing.J.Hensel
Solange, bis es zu spät ist …
Wer immer noch nicht glaubt oder weiß, dass IM ERIKA, der de Maizière-Klan, IM Larve, sowie viele andere verdeckte oder offen operierende Helfershelfer mit autokratischer Gesinnung die Machtergreifung stetig vorantreiben, wird da aufwachen, wo er eigentlich nicht sein möchte:
In der Diktatur !
Wie wir nach über 60 Jahren vom s.g. Bundesverfassungsgericht erfahren durften, wurde nun auch das Bundeswahlgesetz mit Erscheinungsdatum 1959 als nichtig bzw. verfassungswidrig erklärt. – Warum denn nun gerade jetzt ?
Es ist eine logische Konsequenz nach der Beseitigung aller Grundrechtestrukturen durch die b.b. Beseitigung des Grundgesetzes via Artikel 4 Ziff. 2 EinigVtr ?
„Damit steht fest, daß unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes noch nie „der verfassungsmäßige Gesetzgeber“ am Werk war. Was folgt daraus?“ (Zitat: RA Lutz Schäfer).
Soldaten für das aufsässige Volk
Nachdem nun nahezu alle rechtlichen Bereiche um die Grundrechte bereinigt wurden, will man sich zukünftig gegen ein aufsässiges Volk schützen, in dem man mit Soldaten gegen die Feinde der Diktatur und gegen Grundwerte orientierten Menschen vorgeht ?
Haben Sie wirklich an einer Wiedervereinigung mit dem Ende der DDR geglaubt ?
Das System M etabliert eine leise Variante autoritärer Machtentfaltung, die Deutschland so noch nicht kannte.
Der autoritäre Sozialismus, der im System M angelegt ist, nimmt eine Hürde nach der anderen, weil er auf Gewöhnung setzt.
Zitate der Frau Prof. Gertrud Höhler (ehem. Kohl (CDU) Beraterin) – FAZ v.02.08.2012
Angela Merkels Ruf im Ausland: Wer ist diese Frau?
Angela Merkel: Ich bin doch hier, was wollt ihr mehr?
Ein politischer Charakter: Die Pädagogik der Angela Merkel
Politische Kultur: Eine neue Form des Charismas
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Bundesregierung ist Verfassungsfeind Nr.1 – ARD Reportage
Veröffentlicht am 4. August 2012 von Sich.-Ing.J.Hensel
Nun gibt es zaghafte Anfänge der Mainstream-Propaganda, das seit über zwanzig Jahren gärende Thema der Machtergreifung durch ehemalige DDR /Stasi– Kader nebst Beseitigung der Gültigkeit des Grundgesetzes via Art. 4 Ziffer 2 EinigVtr und somit Beseitigung der Ordnung gemäß ehem. Artikel 20 GG der Öffentlichkeit zu präsentieren.
Leider wird auch immer wieder die angebliche „deutsche Verfassung“ erwähnt, die es aufgrund des ehem. Artikel 146 GG seit Ende des zweiten Weltkrieges überhaupt nicht gibt.
Möglich, dass die ARD das in den nächsten 20 Jahren bemerkt und darüber „wahrheitsgemäß“ berichtet, was eine echte Sensation wäre !
Die Frage ist jedoch, ob dieses Land noch zwanzig Jahre Zeit hat, dieses Thema adäquat aufzubereiten.
Ich bin da nicht so guter Dinge, da der NDR bzw. die ARD nichts von Ihren Aufklärungspflichten gemäß § 2a des Rundfunkstaatsvertrag halten und seit einigen Dekaden nur über jenes berichten, was die Politik glauben könnte, dass es für sie ( das Stasi Merkel-Regime) unbedenklich sein könnte.
Vorauseilender Gehorsam ?
Sicherlich !
Denn, wie ist es sonst zu erklären, dass die ARD und das ZDF ihren rundfunkstaatsvertraglichen Pflichten einfach nicht nachkommen wollen ?
Rundfunkstaatsvertrag – RStV
Die in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF) und alle Veranstalter bundesweit verbreiteter Fernsehprogramme haben in ihren Sendungen die Würde des Menschen zu achten und zu schützen. Sie sollen dazu beitragen, die Achtung vor Leben, Freiheit und körperlicher Unversehrtheit, vor Glauben und Meinung anderer zu stärken. Die sittlichen und religiösen Überzeugungen der Bevölkerung sind zu achten. Weitergehende landesrechtliche Anforderungen an die Gestaltung der Sendungen sowie § 41 dieses Staatsvertrages bleiben unberührt.
Wie allgemein bekannt, hat das „Bundesverfassungsgericht“ das neue und das alte Bundeswahlgesetz als für nichtig befunden.
Kein gültiges Wahlgesetz,
somit keine gewählten Abgeordneten,
somit kein vom Volk legitimierter Bundestag,
somit kein vom Volk legitimierter Bundesrat,
somit keine vom Volk legitimierte Legislative,
somit insbesondere nichtige Gesetze,
somit insbesondere nichtige Verordnungen.
Und trotzdem werden diese nichtigen Gesetze seit 1959 (Erscheinungsdatum BWahlG) völkerrechtswidrig angewendet, was ebenfalls als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gem. § 7 des Völkerstrafgesetzbuch zu werten ist. – Vgl. a. Strafanzeigen/Strafanträge an den ICC.
Wenn die ARD und das ZDF Ihren Auftrag gewissenhaft und ernst nehmen würde, würde Sie umfassend über vg. Sachverhalte berichten. Macht sie aber nicht, da ARD und ZDF schon seit dem Ende des 2. Weltkrieges als Propaganda – Maschine nur das „abbilden“ soll, was die politische Elite ihnen vorgibt.
Wer an diesen Worten zweifelt, sollte sich einmal überlegen, weshalb die ARD und ZDF z.B. nicht über ….
Nicht gesetzliche Richter an Ausnahmegerichten (vgl. Historie GVG)
Scheinurteile und Scheinbeschlüsse und über hierauf abgestellten Zwangsmaßnahmen
Beseitigung der Gültigkeit beispielsweise der Ordnung gemäß ehem. Artikel 20 GG
Nichtigkeit aller erlassenen Gesetze und Verordnungen seit Bestehen des BWahlG in 1959
die Tatsache, dass dieses Land einen Stasi- Spitzel als Bundeskanzlerin hat
die Tatsache, dass dieses Land einen Stasi- Begünstigten und informeller Mitarbeiter (IM Larve) als Bundespräsidenten hat
die Tatsache, dass dieses Land von ehem. Stasi Kadern regiert wird bzw. diesbzgl. Einfluss im politischen Alltag zur Geltung gebracht wird – Beispielsweise der in das Merkel-Regime integrierte „de Maizière Klan“
über die wahre Bedeutung des ESM, obwohl es nur 4 Minuten gedauert hätte !
Menschenrechtsverletzungen – hier beispielsweise Charta der Grundrechte der EU, EMRK, UN Zivilpakt, UN Sozialpakt, Europäische Sozialcharta, in der Arbeitswelt und generell
Kinderklau durch Jugendämter
Korruption jenseits der Fälle, die von der Politik ausschließlich als Korruption angesehen werden
Strafanzeigen/Strafanträge an den ICC wegen Verbrechen gegen die die Menschlichkeit
Psychiatrisierung durch Scheingerichte und Scheinbehörden
Anhand dieses winzigen Ausschnittes von nachgewiesenen Menschenrechtsverletzungen, von denen auch das Deutsche Institut für Menschenrechte und Amnesty International nichts wissen will, wird deutlich, dass nicht über grundlegende Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRDDR berichtet werden soll.
Vielmehr schaut man immer nur ins Ausland und berichtet über die bösen Länder, jenseits dieses Regimes und erzeugt somit durch korruptes Unterlassen (§ 333 i.V.m. § 336 StGB) den Eindruck in der Bevölkerung, dass in der BRDDR alles in Ordnung ist.
Die gleiche Medien-Strategie unternehmen übrigens auch z.B. China oder auch die Ukraine.
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Xavier Naidoo im Morgenmagazin – Wir sind nicht frei – Wir haben keinen Friedensvertrag – Deutschland ist besetztes Land – Sich dumm stellende Moderatoren
Veröffentlicht am 26. Oktober 2011 von Sich.-Ing.J.Hensel
Kein Friedensvertrag, keine gesetzlichen Richter, Scheinurteile und Scheinbeschlüsse, Kontrollratsgesetz Nr. 35, Grundgesetz aufgehoben (Art. 4 Ziff. 2 Einigungsvertrag), Ordnung gem. ehem. Art. 20 GG beseitigt, somit keine Grundrechtsbindung für ehem. Legislative, Exekutive, Judikative“, IM Erika, ZPO, StPO und OWiG beseitigt, Zwangsmaßnahmen ohne vollstreckbare Titel, Psychiatrisierung von Regimegegnern, Mobbing, Korruption, Rechtsbeugung. – Und da fragen die volksverdummenden Morgenmagazin-Moderatoren ….
„Sind wir ein freies Land ?“
Entweder wollen die Fernsehmacher die Wahrheit seicht lancieren, damit es keinen Volksaufstand gibt oder sie sind einfach nicht auf der Höhe ihrer Zeit. – Wenn man sich die verdummende Programmvielfalt der so genannten öffentlich- rechtlichen – Sender u.a. (Rote Rosen, tausende Zoogeschichten, Sturm der Liebe, Verbotene Liebe etc., Topfgeldjäger und etliche Küchenschlachten, einlullende Regionalmagazine, Die Merkelschau um 20.15, Maischbergers Präsentation der immer wiederkehrenden Austauschgesichter, die ihre lobbygesteurten Ideologien verbreiten dürfen, 25 Millionen mal Hafenkante und Großstadtrevier als die Ordnungshüter unserer virtuellen Nation, Richterin Barbara Selesch als Volks-Vorzeigerichterin, Tausende Castingshows, die eine Realität aufbauen, die es nicht gibt, Markus Lanz der Aufklärer der Nation, ….
Gut, dass es die Anstalt gibt.
Amnesty international, Human Rights Watch, Das Deutsche Institut für Menschenrechte, Der Ausschuss für Menschenerechte und humanitäre Hilfe und andere angeblich grenzenlos agierende „Menschenrechtsorganisationen“ schauen – wie immer – nur zu.
Wo bleibt das Bekenntnis zu grenzenlosen Menschenrechten ?
Wie finanzieren sich diese Organisationen eigentlich ?
Veröffentlicht in AI, Amnesty, Amnesty international, Amtsgericht, Amtsgerichte, Angela Merkel, Antifolterkonvention, Arbeitsgericht, Arbeitsgerichte, Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, Arbeitsschutzgesetz, Arbeitswelt, ArbSchG, ARD, Ausnahmegerichte, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag, Öffentliche Gelder, Bürger, Bürgerfragen, Beamte, Beate Rudolf, Besatzung, Besatzungsrecht, Betrügen, Betreuung, Betrug, Beurkundung, BRD, BRD GmbH, Bundesrat, Bundesregierung, Bundestag, Bundesverfassungsgericht, Charta, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Court, DDR, Demokratie, Demokratieverlust, Demonstration, DGB, Die Linke, Diktatur, Diskriminierung, Dr. Beate Rudolf, EFSF, EG Vertrag, EGMR, EGV, Einigungsvertrag, emotional abuse, EMRK, EU Kommission, EU Konventionen, EU Sozialcharta, Europa, Europäische Kommission, Europäische Parlament, Europäischer Gerichtshof, Exekutive, Finanzkrise, Finanzsystem, 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Vollstreckung, Weltanschauung, Whistleblower, Widerstand, Widerstandsrecht, Wutbürger, Xavier Naido, Zivilpakt, Zivilprozessordnung, ZPO, Zwangsmaßnahmen, Zwangsvollstreckung	| Verschlagwortet mit AI, Amnesty, Amnesty international, Amtsgericht, Amtsgerichte, Angela Merkel, Antifolterkonvention, Arbeitsgericht, Arbeitsgerichte, Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, Arbeitsschutzgesetz, Arbeitswelt, ArbSchG, ARD, Ausnahmegerichte, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag, Öffentliche Gelder, Bürger, Bürgerfragen, Beamte, Beate Rudolf, Besatzung, Besatzungsrecht, Betrügen, Betreuung, Betrug, Beurkundung, BRD, BRD GmbH, Bundesrat, Bundesregierung, Bundestag, Bundesverfassungsgericht, Charta, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Court, DDR, Demokratie, Demokratieverlust, Demonstration, DGB, Die Linke, Diktatur, Diskriminierung, Dr. Beate Rudolf, EFSF, EG Vertrag, EGMR, EGV, Einigungsvertrag, emotional abuse, EMRK, EU Kommission, EU Konventionen, EU Sozialcharta, Europa, Europäische Kommission, Europäische Parlament, Europäischer Gerichtshof, Exekutive, Finanzkrise, Finanzsystem, Finanzverwaltung, Folter, Friedensvertrag, GdP, Gerichte, Gerichtskosten, Gerichtsvollzieher, gesetzliche Richter, Gewalt, Gewerkschaft der Polizei, Griechenland, Grundgesetz, Gutachter, Human rights, Human rights watch, ICC, illegal, IM Erika, Integration, Internationaler Strafgerichtshof, Internationaler Strafgerichtshof Den Haag, IStGH, judge, judgement, Jugendamt, Juristische Stigmatisierung, Justice, Justiz, Justizopfer, Justizskandal, Kanzlerin, Kapitalismus, Kinderrechtskonvention, Kindesentzug, Kommunismus, Kontrollratsgesetz Nr. 35, Konvention, Kopenhagener Treffen, KSZE, Landeskasse, Landgericht, Landgerichte, Lügen, Lügen und Betrügen, Linke, Lobbyismus, Machtmissbrauch, Mafia, Mauer, Mauerfall, Menschenrechte, Menschenrechtsverteidiger, Merkel, Militärrecht, Missbrauch, Misshandlungen, Mobbing, Morgenmagazin, Moskauer Treffen, Neue Bundesländer, Neue Richtervereinigung, NRV, OSZE, Personalausweis, Prof. Dr. Beate Rudolf, Prozess, Prozessbetrug, psychisch, Psychoterror, Römer Statut, Rechtsanwalt, Rechtsanwälte, Rechtsbeugung, Rechtsmissbrauch, Rechtspflege, Rechtspfleger, Resolution, Resolution 217 A (III), Rettungsschirm, Richter, Richterliche Unterschrift, Scheinhaftbefehl, Scheinurteil, Scheinverfahren, Schleswig-Holstein, Schulen, Scientology, SED, Seilschaften, Skandal, Sklaven, Sozialpakt, Sparprogramm, Staatsanwalt, Staatsanwälte, Staatspleite, Stalking, Stigma, StPO, Strafantrag, Strafanzeige, Strafgerichtshof, Strafprozessordnung, Stuttgart 21, titulierte Rechte, Tom Koenigs, UN Konventionen, UN Resolutiom 53/144, UN Resolution 45/120, Unrecht, Urkundsbeamte, Völkerrecht, Völkerstrafgesetzbuch, ver.di, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Vereinte Nationen, Verfassung, Versklavung, Vertrag über die Europäische Union, Vertrag von Lissabon, Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands, violation, Voßkuhle, Volksbegehren, vollstreckbarer Titel, Vollstreckung, Weltanschauung, Whistleblower, Widerstand, Widerstandsrecht, Wutbürger, Xavier Naido, Zivilpakt, Zivilprozessordnung, ZPO, Zwangsmaßnahmen, Zwangsvollstreckung | 5 Kommentare
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CASE OF KÖNYV-TÁR KFT AND OTHERS v. HUNGARY
21623/13 - Chamber Judgment
CASE OF AKELIENĖ v. LITHUANIA
54917/13 - Chamber Judgment
CASE OF VISY v. SLOVAKIA
70288/13 - Chamber Judgment
CASE OF ZHIDOV AND OTHERS v. RUSSIA
54490/10;1153/14;2680/14;31636/14 - Chamber Judgment
AFFAIRE ZHIDOV ET AUTRES c. RUSSIE
Nestlé, das Wasser abgräbt – kämpft gegen Sklaverei-Gesetz und wird in den USA erneut verklagt! – Child Labour and Modern Slavery, the truth about Nestle
Tafeln - Kongolese gibt den Neoliberalen und den Rassismusskandierern Feuer
983.220 Treffer
forum-menschenrechte.de/c…

References: Art. 4
 Art. 20
 Art. 4
 § 2
 § 41
 § 7
 § 336
 Art. 20