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Timestamp: 2016-10-28 06:25:01+00:00

Document:
X.________ Genossenschaft, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Regina Natsch,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 16. M�rz 2011 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Y.________ wird vorgeworfen, am 2. Oktober 2010 in einer "Parf�merie Z.________" Filiale in Z�rich drei Parf�mflaschen im Deliktsbetrag von insgesamt Fr. 245.70 entwendet zu haben.
Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat vom 28. Dezember 2010 wurde Y.________ deswegen des geringf�gigen Diebstahls (Art. 139 Ziff. 1 i.V.m. Art. 172ter Abs. 1 StGB) f�r schuldig befunden und mit einer Busse von Fr. 200.-- bestraft. Die Schadenersatzforderung der X.________ Genossenschaft, unter deren Dach sich die "Parf�merie Z.________" Filialen befinden, in der H�he von Fr. 150.-- wurde auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen. Dieser Strafbefehl ist in Rechtskraft erwachsen.
Zugleich wird Y.________ angelastet, mit dem Betreten der "Parf�merie Z.________" Filiale in Z�rich am 2. Oktober 2010 gegen das von der X.________ Genossenschaft gegen sie ausgesprochene Hausverbot vom 2. Juli 2010 - welches sich auf s�mtliche X.________-Verkaufsstellen bezieht und auf zwei Jahre befristet ist - verstossen zu haben. Unter Hinweis auf dieses Hausverbot liess die X.________ Genossenschaft gegen Y.________ am 2. Oktober 2010 Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs (Art. 186 StGB) stellen. In der Befragung durch die Stadtpolizei Z�rich vom 7. Oktober 2010 machte Y.________ geltend, sie habe nicht gewusst, dass die "Parf�merie Z.________" der X.________ Genossenschaft geh�re.
Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat stellte die Strafuntersuchung wegen Hausfriedensbruchs mit Verf�gung vom 28. Dezember 2010 mit der Begr�ndung ein, es fehle an einem vors�tzlichen Handeln und damit am subjektiven Tatbestand.
Gegen diese Einstellungsverf�gung erhob die X.________ Genossenschaft Rekurs ans Obergericht des Kantons Z�rich. Mit Beschluss vom 16. M�rz 2011 wies das Obergericht den Rekurs ab.
Mit Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht vom 9. Mai 2011 beantragt die X.________ Genossenschaft insbesondere, den Beschluss des Obergerichts vom 16. M�rz 2011 aufzuheben und die Staatsanwaltschaft anzuweisen, das Strafverfahren gegen Y.________ wegen Hausfriedensbruchs fortzuf�hren.
Die Staatsanwaltschaft stellt den Antrag, die Beschwerde sei abzuweisen. Das Obergericht verzichtet auf eine Stellungnahme. Y.________ hat sich nicht vernehmen lassen. Die Eingaben wurden der Beschwerdef�hrerin zur Kenntnisnahme zugestellt.
1.1 Der Einstellungsbeschluss erging am 28. Dezember 2010 nach der bis Ende 2010 in Kraft stehenden Strafprozessordnung des Kantons Z�rich vom 4. Mai 1919 (StPO/ZH). Am 1. Januar 2011 trat die Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (StPO; SR 312.0) in Kraft, welche die kantonalen Strafprozessordnungen abl�st. Nach der einschl�gigen �bergangsbestimmung von Art. 453 Abs. 1 StPO ist auf Rechtsmittel gegen vor dem 1. Januar 2011 gef�llte Entscheide das bisherige Recht anwendbar. Das Obergericht beurteilte den Rekurs am 16. M�rz 2011 daher zu Recht nach den Bestimmungen der StPO/ZH, welche auch f�r die vorliegende Beschwerde massgebend sind (Art. 454 Abs. 2 StPO). Gem�ss der StPO/ZH steht kein kantonales Rechtsmittel zur Verf�gung. Es liegt ein Endentscheid im Sinne von Art. 80 Abs. 1 und Art. 90 BGG vor.
1.2 Die Beschwerdelegitimation beurteilt sich nach Art. 81 BGG. Diese Bestimmung ist mit Wirkung ab 1. Januar 2011 teilweise ge�ndert worden. Gem�ss der �bergangsbestimmung von Art. 132 Abs. 1 BGG ist das Datum des angefochtenen Entscheids massgebend. Dieser ist am 16. M�rz 2011 ergangen, weshalb vorliegend die ab dem 1. Januar 2011 geltende Fassung von Art. 81 BGG Anwendung findet.
Gem�ss Art. 81 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in Strafsachen legitimiert, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen (lit. a) und ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids hat, insbesondere die Privatkl�gerschaft, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilanspr�che auswirken kann (lit. b Ziff. 5).
Richtet sich die Beschwerde gegen einen den Einstellungsbeschluss best�tigenden Gerichtsentscheid, ist es nicht notwendig, dass die Privatkl�gerschaft bis zu diesem Zeitpunkt im Strafverfahren bereits Zivilforderungen geltend gemacht hat. Allerdings trifft sie gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG eine Begr�ndungspflicht, das heisst, die Privatkl�gerschaft hat - sofern dies nicht offensichtlich ist - in ihrer Beschwerde darzulegen, inwiefern sich der angefochtene Entscheid auf eine konkrete Zivilforderung auswirken kann (vgl. Urteile des Bundesgerichts 1B_156/2011 vom 8. April 2011 E. 3; 1B_119/2011 vom 20. April 2011 E. 1.2; je mit Hinweis auf BGE 127 IV 185 E. 1a S. 187).
1.3 Dieser Begr�ndungspflicht ist die Beschwerdef�hrerin nicht nachgekommen. Sie setzt sich in ihrer Beschwerde nicht mit den Voraussetzungen von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG auseinander, sondern bringt einzig vor, dass sie "als direkt gesch�digte Inhaberin des Hausrechts ein evidentes rechtlich gesch�tztes bzw. zu sch�tzendes Interesse an der Durchsetzung der von ihr ausgesprochenen Hausverbote" habe. Inwiefern sich die Einstellung des Strafverfahrens wegen Hausfriedensbruchs auf ihre Zivilanspr�che auswirken k�nnte, zeigt die Beschwerdef�hrerin jedoch nicht auf. Dies ist auch nicht ersichtlich, da einzig die Missachtung eines Hausverbots durch Betreten frei zug�nglicher Gesch�ftsr�umlichkeiten Gegenstand der Einstellungsverf�gung bildet und die im Rahmen des Strafverfahrens gegen die Beschwerdegegnerin wegen geringf�gigen Diebstahls geltend gemachte Schadenersatzforderung der Beschwerdef�hrerin rechtskr�ftig auf den Zivilweg verwiesen worden ist.
1.4 Ist die Beschwerdef�hrerin - wie im zu beurteilenden Fall - nach Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG in der Sache selbst nicht zur Beschwerde legitimiert, so kann sie lediglich die Verletzung von Rechten r�gen, die ihr als am Verfahren beteiligte Partei nach dem massgebenden Prozessrecht oder unmittelbar aufgrund der BV oder der EMRK zustehen (BGE 136 IV 29 E. 1.9 S. 40 mit Hinweisen). Das nach Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG erforderliche rechtlich gesch�tzte Interesse ergibt sich diesfalls nicht aus einer Berechtigung in der Sache, sondern aus der Berechtigung, am Verfahren teilzunehmen. Zul�ssig sind dementsprechend R�gen formeller Natur, die von der Pr�fung der Sache selber getrennt werden k�nnen. Nicht zu h�ren sind R�gen, die im Ergebnis auf eine materielle �berpr�fung des angefochtenen Entscheids abzielen (133 I 185 E. 6.2 S. 198 ff.).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine systematische Rechtsverweigerung durch die verschiedenen z�rcherischen Staatsanwaltschaften, da diese s�mtliche gleich gelagerten Strafverfahren mit der gleichlautenden Begr�ndung eingestellt h�tten. Die Beschwerdef�hrerin substanziiert diese Behauptung jedoch nicht und nennt insbesondere keine Mehrzahl konkreter vergleichbarer F�lle, in welchen ebenfalls eine Einstellung erfolgt w�re. Mangels hinreichender Begr�ndung ist auf die Beschwerde daher auch in diesem Punkt nicht einzutreten.
Infolge ihres Unterliegens sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdegegnerin, welche im Verfahren vor Bundesgericht keine Vernehmlassung eingereicht hat, ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

References: Art. 172
 Art. 453
 Art. 80
 Art. 90
 Art. 81
 Art. 132
 Art. 81
 Art. 81
 Art. 42
 BGE 
 Art. 81
 Art. 81
 Art. 81