Source: http://www.falsche-9.com/agb
Timestamp: 2019-03-22 23:24:11+00:00

Document:
AGB | Das neue Szenengetränk I Rhabarberlikör
Allgemeine Geschäftsbedingungen Falsche9
§ 1 Gegenstand der "Allgemeinen Liefer- und Versandkosten"
Gegenstand der "Allgemeinen Liefer- und Leistungsbedingungen" sind die Regelungen für sämtliche Verträge des http://www.falsche-9.de (in Folge Anbieter) und dem Nutzer des Online-Shops (in Folge Nutzer) getätigten rechtliche Abschlüsse. Es gilt die jeweils gültige Fassung bei Vertragsabschluss.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die beim Anbieter eingehenden Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn diese schriftlich bestätigt oder Rechnung erteilt wurde. Voraussetzung für das Zustandekommen eines rechtsgültigen Vertrages ist die Angabe einer echten E-Mail-Adresse und die Erreichung des 18. Lebensjahres. Wurden durch den Nutzer unwahre Angaben getätigt, tritt der Anbieter automatisch vom Vertrag zurück. Eventuell anfallende Kosten werden dem Nutzer in Rechnung gestellt. Die Auftragsabwicklung beträgt in der Regel 72 Stunden. Aktionsangebote gelten nur für den jeweils ausgewiesenen Zeitraum.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei Abgabe seines Auftrages wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen, insbesondere die Versicherung zur Erreichung des 18.Lebensjahres. Zur Sicherstellung der wahrheitsgemäßen Angabe des Alters prüft der Logistiker die Volljährigkeit des Kunden bei Zustellung. Relevante Daten zur Auftragsabwicklung (Name, Vorname; Anschrift; E-Mail Adresse; Bankverbindung; Telefonnummer; Faxnummer, IP-Adresse) werden durch den Anbieter abgespeichert. änderungen von relevanten Daten durch den Nutzer, werden dem Anbieter unverzüglich zur Kenntnis gegeben.
§ 4 Versandkosten / Zoll / Lieferung
Die genauen Versandkosten entnehmen Sie bitte der Versandkostentabelle unter Versandkosten. Der Käufer hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland. Der Versand in andere Staaten erfolgt zu den angegebenen Preisen des Anbieters. Bei Paketversand fallen weitere Versand- und Zahlungskosten an, welche durch den Empfänger zu begleichen sind. Die anfallenden Kosten werden in der Rechnung detailliert aufgeführt. Entsprechend §1 Abs.5 PrAngV behalten wir uns bei Lieferfristen von mehr als 4 Monaten, ab Auftragseingang, und bei Dauerschuldverhältnissen eine Preisänderung vor. Dies gilt auch für Preisänderungen am internationalen Markt ab Auftragseingang. Der Kunde wird von anstehenden Preisänderungen in angemessener Frist informiert.
Der Kaufpreis ist durch den Nutzer sofort zur Zahlung fällig. Es gelten nachstehende Zahlungsformen
a) Banklastschrift (Voraussetzung Bonität);
Wenn das Konto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Institutes keine Verpflichtung zur Einlösung. Durch den Zahlungsempfänger wird, bei Nichteinlösung , eine anfallende Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,00 EUR (in Worten Fünfzehn 00/100 EUR) erhoben.
Die anfallenden Transaktionsgebühren werden durch die Handelsagentur übernommen. Im Fall der missbräuchlichen Anwendung werden gegebenfalls die Transaktionsgebühren gegenüber dem Käufer geltend gemacht. Innerhalb von 72 Stunden nach Zahlungseingang kommt die Ware zum Versand an den Nutzer.
Alle vom Anbieter gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, bis alle Forderungen aus dem Vertragverhältnis erfüllt sind. Im Falle eines Weiterverkaufes gehen die hieraus entstehende Forderungen an Dritte in vollem Umfang sicherungshalber an uns über.
§ 10 Lieferungen außerhalb der EU
Gegenwärtig liefern wir nur nach vorheriger Vertragsgestaltung, unter Berücksichtigung der spezifischen Gesetze, außerhalb der EU. Lieferungen außerhalb der EU erfolgen in jedem Fall nur mit Vorkasse.
§ 11 Ausstattung der Flaschen
Geliefert wird in der Regel in den dargestellten Abbildungen, wobei es hier zu Abweichungen kommen kann und diese insofern nicht rechtsverbindlich sind. Flaschengröße und Inhalt entsprechen den Darstellungen. Bei Weinen wird bei Räumung des angegebenen Jahrganges automatisch der nachfolgende Jahrgang geliefert.
Feindliche oder behördliche Maßnahmen, Naturereignisse mit schädigender Wirkung, Störungen jeglicher Art- welche nicht vom Anbieter zu verantworten sind- haben vertragslösenden Charakter ohne Anspruch auf jedwede Ausgleichsleistungen.
Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die vorgenannten Bedingungen des Anbieters. Entgegenstehende Bedingungen des Nutzers haben selbst dann für uns keine Verbindlichkeit, wenn deren Anerkennung nicht ausdrücklich verneint wird.
Treten nach Vertragsgestaltung Zoll- oder Steuererhöhungen ein, so werden diese automatisch auf den bestehenden Preis in der Preisliste geltend gemacht.
Hinweis zu den AGB: Es wird auf den § 306 Abs. 1 BGB verwiesen

References: § 1

§ 4
 §1

§ 10

§ 11
 § 306