Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/ausbau-des-schienen-personen-nahverkehrs/
Timestamp: 2020-01-26 08:09:06+00:00

Document:
mich interessiert es sehr, warume es in Bayern schneller geht, etliche Autobahnen bevorzugt auszubauen aber man nicht in der Lage ist um bei dem Kampf gegen den Klimawandel es zu schaffen die Trassen der DB zu modernisieren bzw die soweit auszubauen, dass wieder mehr Güter von der Straße auf die Schiene verlagert werden könnten.
Zudem warum hören alle Schnellfahrstrecken hinter Ingolstadt auf und beginnen erst wieder ab Salzburg bzw Innsbruck.
<< Anfragesteller/in >> – 17.05.2018
Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr – 14.06.2018
Ausbau des Schienen Personen Nahverkehrs [#29878]
17. Mai 2018 14:20
mich interessiert es sehr, warume es in Bayern schneller geht, etliche Autobahnen bevorzugt auszubauen aber man nicht in der Lage ist um bei dem Kampf gegen den Klimawandel es zu schaffen die Trassen der DB zu modernisieren bzw die soweit auszubauen, dass wieder mehr Güter von der Straße auf die Schiene verlagert werden könnten. Zudem warum hören alle Schnellfahrstrecken hinter Ingolstadt auf und beginnen erst wieder ab Salzburg bzw Innsbruck.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 36 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Sehr geehrtAntragsteller/in unabhängig davon, ob die von Ihnen zitierten Normen einschlägig sind, ist das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr nicht der richtige Ansprechpartner. Nach Art. 87e GG ist der Bund verantwortlich für die Finanzierung der bundeseigenen Schieneninfrastruktur. Die konkrete Planung und der Bau der Infrastruktur ist Aufgabe der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes. Ich empfehle Ihnen deshalb, sich an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (z.B. über die Kontaktadresse <<E-Mail-Adresse>> zu wenden. Mit freundlichen Grüßen

References: § 36
 § 3
 § 2
 § 2
 § 3
 Art. 87