Source: http://www.juralit.com/2016/05/02/grundriss-wettbewerbsrecht-2/
Timestamp: 2017-09-22 20:33:10+00:00

Document:
Grundriss Wettbewerbsrecht
Lettl, Wettbewerbsrecht, 3. Auflage, 2016, C.H.Beck
München: C.H.Beck, 2016,419 S., 29,80 Euro
ISBN 978-3-406-68461-6
Der Verfasser hat den sehr gelungenen Grundriss angesichts der kürzlich erfolgten Reform des UWG völlig überarbeitet. Die Darstellung geht von der Konzeption des UWG als eines modernen Marktverhaltensrechts aus und hat zum Ziel die wesentlichen Regelungsinhalte für alle Leser zu vermitteln, die sich in diese verzweigte Materie einarbeiten müssen. Mit der 3. Auflage wird das Werk auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und europäischen Entwicklungen gebracht. Es berücksichtigt insbesondere die UWG-Novelle 2015, die das UWG erneut erheblich verändert hat. Die schwierige Materie wird hier leicht und verständlich dargestellt.
Der Grundriss wertet in den Fußnoten die ergangene Rechtsprechung des EuGH, des BGH und auch der Oberlandesgerichte recht erschöpfend aus und bietet insoweit auch die Möglichkeit punktuell zu bestimmten Rechtsfragen nachzuschlagen.
Das Lauterkeitsrecht ist insbesondere im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt, das den Begriff der “Lauterkeit” zur Feststellung der Zulässigkeit eines Geschäftsgebahrens verwendet. Allerdings finden sich - insbesondere in EU - Verordnungen - immer mehr Spezialvorschriften, die aber teilweise mit dem UWG verzahnt sind. Sie lassen sich nur dann präzise anwenden, wenn entscheidendes Wissen im Bereich des UWG erworben wurde. Das Rechtsgebiet wird in Abgrenzung zum europäischen Wettbewerbsrecht, das kartellrechtliche Fragen betrifft, inzwischen immer öfter als Lauterkeitsrecht bezeichnet.
Da die Vorgaben der europäischen Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (2005/29/EG) für das UWG sehr zentral sind, werden die prägrenden europarechtlichen Grundlagen ständig bei der Darstellung herangezogen, zumal die letzte Novelle insbesondere Umsetzungsdefizite beseitigt hat.
Das Wettbewerbsrecht ist Gegenstand des Schwerpunktbereichsstudiums. Da sich die Materie vor allem aufgrund europäischer Einflüsse im ständigen Wandel befindet, ist das Bedürfnis an einem aktuellen, aber zugleich konsequent auf Studienbedürfnisse zugeschnittenen Lehrbuch groß. Der Grundriss stellt das aktuelle Wettbewerbsrecht studiengerecht mit vielen Übersichten, Schemata, Beispielen und einer Übungsklausur mit Lösung dar.
Der sehr systematisch angelegte Band, der gleichzeitig versucht eine moderne Dogmatik des UWG zu entwerfen, behandelt in § 1 der Darstellung zunächst Grundlagenfragen, so etwa nach den Gesetzeszwecken und den immer enger werdenden Verbindungslinien zum europäischen Wirtschaftsrecht. Soweit möglich folgt die Darstellung dem Gesetzesaufbau und stellt in § 2 die Dogmatik des § 3 UWG vor, wobei - allen Kapiteln - stets auch Hinweise zum Prüfungsaufbau und zur Falllösungstechnik gegeben werden.
Im folgenden werden die 30 Tatbestände im Lichte der RL 2005/29/EG einer überzeugenden Darstellung und Interpretation zugeführt, wobei es sehr erfreulich ist, dass stets der Zusammenhang zu §§ 4 und 5 UWG hergestellt werden, die parallel vorliegen können. Die betreffenden Normen werden anschließend behandelt und zwar in einer ähnlich systematischen Herangehensweise, die auch als Kurzkommentierung herangezogen werden kan. Es ist dabei sehr begrüßenswert, dass an einigen Stellen Bildbeispiele typischer Verstöße eingefügt werden. Ohnehin finden sich im Text sehr viele Beispiele, die auch notwendig sind, da dieses Rechtsgebiet stark von einem gewissen Fallrechtscharakter geprägt ist.
Gut erklärt wird der Tatbestand des § 5 a UWG zur Irreführung durch Unterlassen und die Fallkonstellationen der vergleichenden Werbung in § 6 UWG, sowie die nur teilweise ins UWG passenden unzumutbaren Belästigungen des § 7 UWG. Durchgehend wird darauf hingewiesen, welche Änderungen sich durch die letzten Reformen ergeben haben und welche Folgen sie haben.
Es liegt nahe, dass gerade auch die Rechtsfolgen intensiv dargestellt werden, so etwa die Struktur des wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruches und dessen Durchsetzung durch Abmahnung und Prozess. Dies wird im Abschnitt über die Besonderheiten des Verfahrensrechts eingehend vertieft. Das letzte Kapitel erörtert die Straf - und Bußgeldvorschriften, deren Verletzung aber auch zivilrechtliche Folgen haben können. Im Anhang findet sich eine Klausur zum UWG.
Das ganz ausgezeichnete, überaus systematische Lehrbuch bietet einen sehr profunden, dogmatisch anregenden und zugleich praxisnahen Zugang zum schwierigen Bereich des Lauterkeitsrechts.
Mai 2nd, 2016 Posted by admin | Wirtschaftsrecht, Jur. Ausbildung | no comments

References: BGH 
 § 1
 § 2
 § 3
 § 5
 § 6
 § 7