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Timestamp: 2016-10-25 15:42:11+00:00

Document:
6S.235/2000 (07.08.2001)
6S.235/2000/bue
Escher und Gerichtsschreiber Weissenberger.
A.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Sch�tz, Freiestrasse 13, Uster,
Vereitelung der Blutprobe, Strafzumessung (eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 16. Dezember 1999), hat sich ergeben:
A.- A.________ lenkte seinen Personenwagen am 10. November 1995 um ca. 21.15 h auf der Oberlandautobahn K53 vom so genannten Br�ttiseller-Kreuz Richtung Uster (Autobahnende). Zuvor hatte er bei seiner Mutter in Wallisellen zwischen 1900 und 2100 h rund 2 dl Wein getrunken. Vor dem Autobahnende in Uster, nach der Signalisation, welche die H�chstgeschwindigkeit auf 80 km/h begrenzt, �berholte er in der Mitte des Tunnels den Personenwagen des B.________ mit einer Geschwindigkeit von rund 110 km/h und bog beim Tunnelausgang wenige Zentimeter vor diesem auf die an dieser Stelle einspurige Fahrbahn ein. Durch dieses Fahrman�ver erschrocken, machte B.________ einen Schwenker nach rechts. Zum Unfall kam es deswegen nicht. Vor dem Einleiten des �berholman�vers hatte A.________ einen ungen�genden Abstand zu dem vor ihm fahrenden Fahrzeug gehalten.
Nach diesem Vorfall hielt A.________ sein Fahrzeug beim folgenden Lichtsignal, welches auf Rot stand, hinter zwei anderen Fahrzeugen an. Um ihn zur Rede zu stellen, fuhr B.________ von rechts vor das Fahrzeug A.________. Nachdem B.________ die Fahrert�re ge�ffnet hatte und im Begriffe war, aus dem Fahrzeug zu steigen, fuhr A.________ an. Beim Versuch, das stehende Fahrzeug B.________ zu umfahren, stiess A.________ gegen die ge�ffnete Fahrert�re, die dadurch beinahe um 180� nach vorne gebogen wurde. Die Kollisionsger�usche waren im Innern des Fahrzeuges A.________ deutlich zu h�ren.
A.________ setzte seine Fahrt fort, ohne sich um den angerichteten Sachschaden zu k�mmern (angefochtenes Urteil, S. 3, 13 ff.).
B.- Mit Urteil vom 7. Januar 1998 sprach der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichtes Hinwil A.________ der groben Verkehrsregelverletzung sowie der Vereitelung einer Blutprobe schuldig und verurteilte ihn zu 20 Tagen Gef�ngnis, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von zwei Jahren, und einer Busse von Fr.
1'000.--. Auf die weiteren Vorw�rfe trat das Gericht infolge Verj�hrung nicht ein.
Auf Berufung von A.________ und der Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich hin best�tigte das Obergericht des Kantons Z�rich am 16. Dezember 1999 das erstinstanzliche Urteil im Schuld- und Strafpunkt.
Das Kassationsgericht des Kantons Z�rich wies am 8. April 2001 eine Nichtigkeitsbeschwerde von A.________ ab, soweit es darauf eintrat.
C.- A.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 16. Dezember 1999 zu kassieren und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Obergericht des Kantons Z�rich verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.- a) Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen ist, mit hier nicht gegebenen Ausnahmen, kassatorischer Natur (Art. 277ter Abs. 1 BStP). Sie kann nur damit begr�ndet werden, dass die angefochtene Entscheidung eidgen�ssisches Recht verletze (Art. 269 Abs. 1 BStP). Ausf�hrungen, die sich gegen die tats�chlichen Feststellungen des Entscheides richten, sind unzul�ssig (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde ist das Bundesgericht an die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Beh�rde gebunden (Art. 277bis Abs. 1 BStP).
Der Beschwerdef�hrer weicht auf weiten Strecken von den tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil ab und stellt ihnen seine eigene Sachverhaltsversion gegen�ber (Beschwerde, insbesondere S. 4 - 15, 18).
b) Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, die Vorinstanz �ussere hinsichtlich der gefahrenen Geschwindigkeit bloss Vermutungen und treffe diesbez�glich keine verbindlichen tats�chlichen Feststellungen (Beschwerde, S. 5, 10), ist die Beschwerde unbegr�ndet. Die Vorinstanz hat sich mit den Aussagen des Beschwerdef�hrers und der weiteren beteiligten Personen eingehend auseinander gesetzt (angefochtenes Urteil, S. 11 ff.) und ist nach einer Gesamtw�rdigung der erhobenen Beweise zum Schluss gekommen, der Beschwerdef�hrer sei beim �berholman�ver mit 110 km/h gefahren (angefochtenes Urteil, S. 13). Damit hat die Vorinstanz keine blosse Vermutung ge�ussert, sondern im Anschluss an die Beweisw�rdigung eine Feststellung getroffen, die der Beschwerdef�hrer mit Nichtigkeitsbeschwerde nicht mehr in Frage stellen kann.
Gleiches gilt im �brigen in Bezug auf die Feststellung der Vorinstanz, wonach der Beschwerdef�hrer nach dem �berholman�ver nur wenige Zentimeter vor dem Fahrzeug B.________ einbog (angefochtenes Urteil, S. 14 f.).
2.- Der Beschwerdef�hrer wendet sich sodann gegen die Annahme einer groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG (Beschwerde, S. 11 ff.).
Die Vorinstanzen haben zu Recht eine grobe Verkehrsregelverletzung durch das �berholman�ver des Beschwerdef�hrers bejaht. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers haben sie nicht bzw. nicht vorwiegend auf die �bersetzte Geschwindigkeit abgestellt, sondern die grobe Verletzung der Verkehrsregeln vor allem mit dem gewagten �berholman�ver im Tunnel kurz vor der Autobahnausfahrt sowie mit dem Einschwenken unmittelbar vor dem Fahrzeug B.________ begr�ndet. Auf die zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Urteil (S. 18 f.) und im Urteil des Bezirksgerichts Hinwil (S. 12 ff.) kann vollumf�nglich verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG).
3.- Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht angenommen, dass er mit der Anordnung einer Blutprobe durch die Polizei h�tte rechnen m�ssen, wenn er seinen Pflichten nach dem Unfall nachgekommen w�re (Beschwerde, S. 15 ff.).
Dieser Einwand ist unbegr�ndet. Es kann auch hier auf die Erw�gungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG). Wie die Vorinstanz zutreffend ausf�hrt, dr�ngte sich angesichts der aussergew�hnlichen Umst�nde des Unfalles und des ihm vorausgegangenen groben Fehlverhaltens des Beschwerdef�hrers die Vermutung geradezu auf, dass dieser alkoholisiert war.
Damit hat die Vorinstanz zu Recht eine objektiv hohe Wahrscheinlichkeit im Sinne von Art. 91 Abs. 3 SVG bejaht, dass die Polizei bei Kenntnis des Vorfalls eine Blutprobe angeordnet h�tte (angefochtenes Urteil, S. 21 f.; zum Tatbestandserfordernis vgl. BGE 124 IV 175 E. 3a m.N.). Daran vermag der Umstand nichts zu �ndern, dass die Polizei nach der Unfallmeldung durch B.________ gegen�ber diesem keine Massnahme zur Ermittlung des Blutalkoholgehaltes anordnete. Der Beschwerdef�hrer hatte davon keine Kenntnis, als er sich vom Unfallort entfernte. Das Verhalten der Polizei gegen�ber B.________ konnte daher keinen Einfluss darauf haben, ob der Beschwerdef�hrer mit der Anordnung einer Blutprobe ihm gegen�ber objektiv rechnen musste oder nicht. Im �brigen hat der Beschwerdef�hrer seine Meldepflichten nach dem Unfall mit Sachschaden gem�ss Art. 51 Abs. 3 SVG verletzt. Auch kannte er die Umst�nde, welche die hohe Wahrscheinlichkeit der Anordnung der Blutprobe begr�ndeten (zum Ganzen BGE 125 IV 283; 124 IV 175; 120 IV 73). Ausgehend davon verletzt die Verurteilung wegen Vereitelung der Blutprobe kein Bundesrecht.
4.- Der Beschwerdef�hrer wendet sich schliesslich gegen die Strafzumessung. Er macht geltend, die Vorinstanz h�tte die seit dem Vorfall verstrichene verh�ltnism�ssig lange Zeit von mehr als 4 Jahren nach Art. 64 Abs. 5 StGB strafmildernd ber�cksichtigen m�ssen. Die Strafverfolgung sei der ordentlichen Verj�hrung von 5 Jahren nahe gewesen. Zudem habe die Vorinstanz zu Unrecht erkannt, dass er die Verfahrensverz�gerung zu verantworten habe. Jedenfalls h�tte die lange Verfahrensdauer strafmindernd ber�cksichtigt werden m�ssen (Beschwerde, S. 18 ff.).
a) Die Vorinstanz f�hrt dazu aus, die verh�ltnism�ssig lange Verfahrensdauer sowie der damit zusammenh�ngende Umstand, dass die zu beurteilenden Taten im Zeitpunkt des obergerichtlichen Urteils schon "einige Zeit" zur�ckliegen w�rden, rechtfertigten keine Strafreduktion, weil "es in erster Linie der Angeklagte war, welcher durch sein Verhalten die Verfahrensverz�gerung verursacht hat" (angefochtenes Urteil, S. 24 f.).
b) Das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil wurde am 7. Januar 1998 gef�llt, also nur wenig mehr als zwei Jahre nach dem Vorfall. Das schriftliche Urteil wurde am 11. Juni 1998 versandt. Diese Verfahrensdauer ist namentlich angesichts der vom Beschwerdef�hrer bestrittenen Vorw�rfe und der deshalb aufw�ndigen Beweiserhebung, Beweisf�hrung sowie -w�rdigung nicht aussergew�hnlich lang. Die Zeitspanne bis zum Vorliegen eines erstinstanzlichen Gerichtsurteils ist unter anderem darauf zur�ckzuf�hren, dass eine Konfrontationseinvernahme durchgef�hrt werden musste und die Zeugin C.________ schwer erkrankte und deshalb erst mit gr�sserer zeitlicher Versp�tung befragt werden konnte (kt. act.
34). Zudem verschob der Beschwerdef�hrer verschiedentlich Einvernahmetermine wegen Krankheit oder Abwesenheit (kt. act. 34/15, 34/22) und wechselte im Untersuchungsverfahren seinen Anwalt. Insoweit ist er f�r die Verfahrensdauer mitverantwortlich. Insgesamt kann bis zum Vorliegen des erstinstanzlichen Urteils nicht von einer verh�ltnism�ssig langen Verfahrensdauer gesprochen werden, die bei der Strafzumessung zu ber�cksichtigen gewesen w�re.
Wird dazu noch die L�nge des Berufungsverfahrens hinzugerechnet, erscheint die gesamte Verfahrensdauer als verh�ltnism�ssig lang. Dies hat auch die Vorinstanz anerkannt. F�r die L�nge des Berufungsverfahrens ist jedoch in entscheidendem Umfang der Beschwerdef�hrer selbst verantwortlich, sind doch die eingetretenen Verz�gerungen haupts�chlich von ihm ausgegangen. Bereits am 21. August 1998 ersuchte der Beschwerdef�hrer das Obergericht um Verschiebung der Verhandlung auf das Jahr 1999, weil er sich ab Oktober 1998 f�r rund drei Monate aus famili�ren und gesch�ftlichen Gr�nden in China aufhalten w�rde (kant. act. 59). Das Obergericht schlug deshalb zwei fr�here Daten vor, doch erkl�rten der Beschwerdef�hrer und sein Anwalt, an den vorgeschlagenen Daten verhindert zu sein (kt. act. 60). In der Folge ordnete das Obergericht mit Zustimmung des Beschwerdef�hrers und der Staatsanwaltschaft die Durchf�hrung des schriftlichen Verfahrens an (kt. act. 63). Sogleich ersuchte der Anwalt des Beschwerdef�hrers um grossz�gige Erstreckung der Frist zur Einreichung der schriftlichen Berufungsantwort und -begr�ndung (kt. act. 62), was ihm auch bewilligt wurde. Der Beschwerdef�hrer reichte dann seine schriftliche Eingabe innert der ihm gesetzten Frist am 1. Februar 1999 beim Gericht ein (kt. act. 68 f.). Der auf Grund eines Beweisantrages des Beschwerdef�hrers vom Gericht eingeholte Planausschnitt des Tiefbauamtes des Kantons Z�rich (kt. act. 72 ff.) wurde am 23. Juli 1999 sowohl dem Beschwerdef�hrer als auch der Staatsanwaltschaft zur Stellungnahme innert zwanzig Tagen vorgelegt. W�hrend Letztere auf eine Stellungnahme verzichtete, ersuchte der Anwalt des Beschwerdef�hrers zun�chst um eine Fristerstreckung bis Ende September 1999 (kt. act. 77 f.) und anschliessend bis zum 18. Oktober 1999 (kt. act. 80 f.). Nachdem die Stellungnahme des Beschwerdef�hrers innert Frist eingegangen war, f�llte das Obergericht seinen Entscheid am 16. Dezember 1999, also nur rund zwei Monate sp�ter. Ohne die auf den Beschwerdef�hrer zur�ckzuf�hrenden Verz�gerungen w�re eine Gerichtsverhandlung bereits an einem der beiden vom Obergericht vorgeschlagenen Ausweichtermine im September 1998 m�glich gewesen.
Bei dieser Sachlage ist es bundesrechtlich nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz die vom Einzelrichter ausgesprochene Strafe nicht reduzierte, um der L�nge des Verfahrens Rechnung zu tragen. Im �brigen w�re die ausgesprochene Strafe auch nicht zu beanstanden, wenn bei der Strafzumessung eine seit der Tat verstrichene verh�ltnism�ssig lange Zeit im Sinne von Art. 64 Abs. 5 StGB bejaht und ber�cksichtigt worden w�re.
5.- Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde ist damit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 278 Abs. 1 BStP).
--------- Lausanne, 7. August 2001

References: Art. 90
 Art. 91
 BGE 
 Art. 51
 BGE 
 Art. 64
 Art. 64