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Timestamp: 2018-06-23 14:12:29+00:00

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„Framing“: Haftet ein Blogger für „eingebettete“ Inhalte? – Vorlage an den EuGH
26.6.2013 – 15:50
Der BGH hat die Frage, ob das „framing“ ein unbenanntes Verwertungsrecht im Sinne der öffentlichen Wiedergabe nach dem Urheberrecht darstellt, mit Beschluss vom 16.05.2013 dem EuGH vorgelegt (BGH, Beschl. v. 16.5.2013 – I ZR 46/12, in CR 7/2013). Die Gründe wurden am 17.6.2013 veröffentlicht (ausführlich zum Framing Conrad, “Kuck’ mal, wer da spricht: Zum Nutzer […]
Beitrag von Sonja Fechtner | Auch in Urheberrecht und gewerblicher Rechtsschutz veröffentlicht | Stichwörter: BGH, Einbettung, EuGH, Framing, UrhG, Vewertungsrecht, Vorlage | Kommentare (0)
Beitrag von Oliver Stiemerling | Auch in Datenschutz, Datenschutz (Kap. A), Internetregulierung und IT-Strafrecht veröffentlicht | Stichwörter: Datenschutz, PRISM, Tempora, Überwachung, Verschlüsselung | Kommentare (1)
Beitrag von Niko Härting | Auch in Datenschutz, Datenschutz (Kap. A) veröffentlicht | Stichwörter: Art. 10 GG, BND, Datenschutz, TK-Geheimnis, Transparenz | Kommentare (0)
“Strategische Fernmeldekontrolle” durch den BND: Um was geht es eigentlich?
18.6.2013 – 00:38
Um was geht es eigentlich bei dem 100 Mio. Euro schweren “Technikaufwuchsprogramm” des Bundesnachrichtendienstes (BND), von dem der Spiegel gestern berichtet hat (“100-Millionen-Programm: BND will Internet-Überwachung massiv ausweiten”, Spiegel Online v. 16.6.2013)? Abläufe bisheriger Fernmeldekontroll-Maßnahmen Es geht um die “strategische Fernmeldekontrolle”, zu der der Pullacher Geheimdienst nach den §§ 5 ff. BND-Gesetz befugt ist. Wie […]
Beitrag von Niko Härting | Auch in Datenschutz, Datenschutz (Kap. A) veröffentlicht | Stichwörter: Art. 10 GG, BND, Datenschutz, TK-Geheimnis | Kommentare (0)
Geheimdienste: Berechtigte Kritik an den USA und blindes Vertrauen in Deutschland
11.6.2013 – 15:36
USA: die Rechtsgrundlagen für “Prism” Seit 2008 ist der “Foreign Intelligence Surveillance Act of 1978 Amendments Act of 2008” (kurz: FISAA oder FAA) Rechtsgrundlage für Abhörmaßnahmen der National Security Agency (NSA) . Das Gesetz ist in den USA seit seinem Inkrafttreten höchst umstritten (siehe Wikipedia zu “Foreign Intelligence Surveillance Act of 1978 Amendments Act of 2008”). Für […]
Beitrag von Niko Härting | Auch in Datenschutz, Datenschutz (Kap. A) veröffentlicht | Stichwörter: Art. 10 GG, Bestandsdaten, BND, Datenschutz, TK-Geheimnis, Transparenz | Kommentare (1)
Beitrag von Niko Härting | Auch in Datenschutz, Datenschutz (Kap. A) veröffentlicht | Stichwörter: Art. 10 GG, Bestandsdaten, Bestandsdatenauskunft, BND, Datenschutz, TK-Geheimnis | Kommentare (0)
VG Karlsruhe: Kein TK-Geheimnis für private Mails am Arbeitsplatz (Fall Mappus)
4.6.2013 – 17:36
E-Mail am Arbeitsplatz: Seit mehr als einem Jahrzehnt entspricht es der ganz herrschenden Meinung, dass für Mails des Arbeitnehmers das Telekommunikationsgeheimnis gilt, wenn der Arbeitgeber die private Nutzung der betrieblichen Mailadresse gestattet hat: Eckpunkte der herrschenden Meinung Strafbarkeit: Der Arbeitgeber, der sich Zugriff auf Mails des Arbeitnehmers verschafft, ohne den Arbeitnehmer zu fragen, verletze das […]
Beitrag von Niko Härting | Auch in Datenschutz, Datenschutz (Kap. A) veröffentlicht | Stichwörter: Datenschutz, TK-Geheimnis | Kommentare (0)
Beitrag von Dominik Hausen | Auch in Compliance, Datenschutz (Kap. B), Datenschutz, Datenschutz (Kap. A), E-Commerce, Telemedien (Kap. B), Telekommunikations- und Telemedienrecht veröffentlicht | Kommentare (0)
Beitrag von Niko Härting | Auch in Datenschutz, Datenschutz (Kap. A) veröffentlicht | Stichwörter: Datenschutz, DS-GVO | Kommentare (0)
Beitrag von Niko Härting | Stichwörter: Datenschutz; Transparenz; DS-GVO, Datenspeicherung, Datenverarbeitung | Kommentare (0)

References: EuGH

 BGH 
 EuGH 
 Art. 10
 Art. 10
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