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Timestamp: 2019-03-19 05:40:14+00:00

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Beteiligungsbericht Anteil HGVGesellschaft Anteile anderer Hamburger Unternehmen SpriAG Sprinkenhof AG 511 % 9489 %spriag BG spriag Beteiligungsgesellschaft mbH 10000 % Verkehrsbetriebe HamburgHolstein Aktiengesellschaft 9419
Bautätigkeit und Baubetreuung erfolgte 2006 im Rahmen von Projekten wie zB Umbau der ehemaligen Frauenklinik Finkenau zum Medien und Kunstcampus Neubau des Pavillons Jungfernstieg Sanierung der Tiefgarage Spielbudenplatz
Aufgrund dieser strukturbedingten Leerstände erwirtschafte die Gesellschaft in 2005 einen Verlust von T 859 in dem der von der HaGGProjekt zu übernehmenden Verlust von rd
Finanzierung und Vermögensverwaltung Finanzbehörde Hamburgischer Versorgungsfonds HVF AöR Seite
Aufgabe der IMPF ist neben der Bewirtschaftung die technische und wirtschaftliche Optimierung der von ihr betreuten
BeachVolleyballMastersTurnier 1999 in Hamburg. Es ist gelungen in Hamburg in den letzten Jahren einige sportliche Großveranstaltungen zu etablieren die überregionale Bedeutung haben
Barrierefreie Zugänge an allen Wahlstandorten sollten gewährleisten dass alle Hamburger Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben am 24 Februar 2007 uneingeschränkt in die Wahllokale und an die Wahlurnen zu gelangen
Ich frage den Senat 1 Nach Angaben auf der Internetseite www
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Ist dem Senatder Heimaufsicht bekannt ob beziehungsweise dass es derlei Missstände in der Pflege in der oben genannten Hamburger Seniorenresidenz
Von wem wurde die kürzlich gestartete groß angelegte Kampagne Stadt Hamburg statt Drogen seit wann
Damit kann unter Umständen den familiengerichtlichen Auflagen eines begleiteten Umgangs nicht ausreichend nachgekommen werden
Zuvor schrieb der Amtsleiter dass aufgrund der zunehmenden Selbstverantwortung der Schulen und den damit verbundenen neuen Aufgabenstrukturen die notwendige Betreuung der Kreisschülerräte ausschließlich durch Lehrkräfte nicht mehr
Welche Träger erhielten einen Zuschlag für das Los 2 außerbetriebliche Ausbildung zum 122008 Bitte nach Plätzen und Ausbildungsgängen
Für Lärmschutz an den Bahnanlagen sind die DB als Betreiber der Bund als Eigentümer und das Eisenbahn Bundesamt EBA als Aufsichts und Genehmigungsbehörde zuständig
Die Neuwerker Fuhrunternehmer befördern mit ihren 11 Fuhrwerken jährlich je nach Wetter und Gezeitenlage in der Saison circa 15000 20000 Gäste vom Festland auf die Insel beziehungsweise zurück
Hamburgisches Nebentätigkeitenbegrenzungsgesetz hier Zusage des Senats bis zum Herbst 1998 eine Gesetzesnovelle vorzulegen. Der CDUAntrag Hamburgisches Nebentätigkeitenbegrenzungsgesetz Drucksache
Darin heißt es unter anderem. Das Bildungssystem in Deutschland ist in Gefahr den Anschluss an die internationale Entwicklung zu verlieren
Ein wichtiger Baustein für das frühe Erkennen der Problemsituationen sind die Früherkennungsuntersuchungen für Kinder die bisher auf freiwilliger Basis durchgeführt werden
Vom Inhaltsübersicht § 1 Zweck des Gesetzes § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Elektrische Heizungen § 4 Elektronische Stromzähler § 5 Beschränkungen für Durchlauferhitzer § 6 Beschränkungen für mechanische Raumkühlung §
Der Senat wird ermächtigt durch Rechtsverordnung eine Erhöhung des Pflichtanteils nach Absatz
Klimaschutzziele und Monitoring 1 Der Senat stellt spätestens alle fünf Jahre ein Energie und Klimaprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg auf das für diesen Zeitraum quantifizierte Ziele und Maßnahmen zur Einsparung von
II Inhalt Wesentliche Inhalte dieses Gesetzes sind das Verbot elektrischer Direktheizungen und insbesondere von Nachtspeicherheizungen die Einführung einer gesetzlichen Pflicht zur Nutzung von Solarwärmeanlagen oder anderen mit
Schutzgut Pflanzen und Tiere einschließlich der biologischen Vielfalt. Das Plangebiet wurde bisher als Wiese genutzt
Zur Bürgerschaft wahlberechtigt sind nach § 6 Absatz 1 BüWahlG alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 Grundgesetz die am Wahltag das 18 Lebensjahr vollendet haben Nr 1 seit mindestens drei Monaten im Gebiet der Freien
Die Staatsrätin der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt hat mir mit Schreiben vom 21112007 Folgendes mitgeteilt Bereits der Masterplan für die HafenCity enthält ein Freiflächenkonzept in dem die öffentlichen
Der Präsident des Senats hat mir mit Schreiben vom 14112007 Folgendes mitgeteilt Ein Höhepunkt der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit 2008 ist das Bürgerfest das unter dem Motto Kulturnation Deutschland vom 3 bis
Der Wissenschaftsausschuss hat die Drucksache am 11 Oktober 2007 beraten seine Stellungnahme ist als Anlage
Die der Drucksache beigefügten Anlagen bezögen sich auf die Verhandlungen zwischen dem Bund Schleswig Holstein und Hamburg
Die SPDAbgeordneten erläuterten dass mit dem Antrag der lesbischschwule Tourismus in Hamburg gefördert werden solle indem diese Zielgruppe von der TourismusZentrale mit Informationen über Hotels Lokale und Veranstaltungen
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreterinnen und vertreter teilten mit mit dieser Drucksache könnten die Versorgungsverpflichtungen des UKE die vor der Verselbstständigung entstanden seien gedeckt werden
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreter informierten darüber dass noch vor einem Jahr davon ausgegangen worden sei dass die Versorgungsansprüche mit einer Summe von 256 Millionen Euro zu beziffern seien
Der Sonderausschuss befasste sich abschließend in seiner Sitzung am 14 November 2007 mit der
Anknüpfend an die bisherigen Hilfs und Ausstiegsangebote für sich prostituierende Männer und Frauen insbesondere für Minderjährige und Drogenabhängige soll sich der Runde Tisch um die Stärkung und den Ausbau
Es wurde ein Wortprotokoll Ausschussprotokoll 1835 erstellt das entsprechend den seit 1 März 2006 geltenden Richtlinien des Präsidenten der Hamburgischen Bürgerschaft über die Einsichtnahme von Ausschussprotokollen über die
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreter stellten die Drucksache vor und führten aus die Ermächtigungsgrundlage des § 24 des Hamburgischen Rettungsdienstgesetzes müsse angepasst werden weil die bisherige
Der Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz führte in seiner Sitzung vom 30 Oktober 2007 eine SachverständigenAnhörung gemäß § 58 Absatz 2 GO durch und beriet den Gesetzentwurf
GALAntrag Vorsitzender Jan Quast Schriftführer HansDetlef Roock Stadtentwicklungsausschuss Stadtentwicklungsausschuss Christian Maaß Hartmut Engels Umweltausschuss Umweltausschuss I Vorbemerkungen. Die Drs
Dieses bedeutende öffentliche Bauwerk sollte allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt und ihren Gästen uneingeschränkt zugänglich sein
Die AOK Berlin betreibt bereits seit 1998 ein Projekt in dem stationäre Pflegeheime Ärzte entweder direkt anstellen oder niedergelassene Ärzte vertraglich an sich
Danach muss in allen Nahverkehrsbussen die nach dem 13 Februar 2002 zugelassen wurden im Fahrzeugbrief mindestens ein Rollstuhlplatz ausgewiesen
Grünzug Neu Altona. Der Grünzug Neu Altona wurde in den fünfziger Jahren geplant und realisiert
Nach Aussagen von Experten sterben jedes Jahr bis zu 60 wohnungslose Menschen auf Hamburgs Straßen teilweise wegen leicht behandelbarer
LuFisch setzt sich auch dafür ein dass Schwimmen als Breitensportangebot für förderbedürftige Menschen im Stadtteil erhalten
Die konkrete Auftragsvergabe richtet sich nach Auskunft des Senats Drs
Die Bürgerschaftskanzlei hat sich deshalb mit Schreiben vom 23 Oktober 2007 an das Bezirksamt HamburgNord gewandt und gemäß § 6 Absatz 2 des Gesetzes über Volkspetitionen im Wege der Amtshilfe um Überprüfung der
Anlass für den Besuch war der einstimmige Beschluss der Bürgerschaft vom 1 Februar 2007 für die Erweiterung des HamburgHauses in der Feldschule der BenGurionStiftung Sde Boker Mittel in Höhe von 500000 Euro für das Jahr 2007
in Gesprächen mit Niedersachsen und Schleswig Holstein darauf hinzuwirken dass die Hamburger Qualitätsstandards auch im Umland gelten um so Wettbewerbsnachteile der Hamburger Verkehrsbetriebe zu vermeiden und den Hamburger
II Beratungsinhalt. Die SPDAbgeordneten schlugen zum weiteren Verfahren vor sich mit dem neuen Thema Binnenhochwasserschutz eingehend auseinanderzusetzen und eine Sachverständigenanhörung
Die Senatsvertreterinnen und vertreter erläuterten das unmittelbar geltende Bundesrecht spreche hinsichtlich der neuen Baugebiete von Bauleitplänen und erfasse sowohl Flächennutzungspläne als auch
Die Senatsvertreterinnen und vertreter erwiderten es handele sicher hierbei um die Regelung des Sturmflutregimes
Der Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz führte in seiner Sitzung vom 20 November 2007 eine SachverständigenAnhörung gemäß § 58 Absatz 2 GO durch und beriet den Gesetzentwurf
Der Haushaltsausschuss befasste sich in seiner Sitzung am 2 November 2007 mit der Drucksache
HmbGVBl S 327 332 Senatsmitteilung und 186902 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes Senatsvorlage Vorsitzender KarlHeinz Warnholz Schriftführung Antje
Die Senatsvertreter machten deutlich der angekündigte Gesetzentwurf werde den Aspekt des Kernbereichs der privaten Lebensgestaltung berücksichtigen um der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung Rechnung zu tragen
Die SPDAbgeordneten baten die Senatsvertreter um Auskunft aus welchem Grund der Senat der Auffassung des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten nicht gefolgt sei und den Kernbereichsschutz nicht ausdehne auf alle
Der GALAbgeordnete unterstrich bei den Maßnahmen des Verfassungsschutzes sei das Problem dass wenig öffentliche Kontrolle oder Kontrolle durch die Betroffenen stattfinde
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes. Der Innenausschuss möge beschließen 1 Der Innenausschuss empfiehlt der Bürgerschaft den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur
Umzug der Mietenausgleichszentrale. Die Mietenausgleichszentrale der Hamburgischen Wohnungsbaukreditanstalt ist zum 1 September 1998 von der Virchowstraße zum Besenbinderhof
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreterinnen und vertreter erläuterten eingangs dass aufgrund der Feststellung des Europäischen Gerichtshofes auch sogenannte EinFachLehrer bei der Einstellung an Schulen anzuerkennen der
Der Stadtentwicklungsausschuss befasste sich in seiner Sitzung am 22 November 2007 abschließend mit der
Die Senatsvertreterinnen und vertreter erläuterten man müsse zwischen den Fragen unterscheiden was man auf diesen Flächen städtebaulich wolle wie man es umsetze und wie dies später betrieben
HansDetlef Roock Berichterstatter Drucksache 187480 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg
Der Wert der Grundstücke sei schwierig zu ermitteln und lasse sich ableiten aus den gegenwärtig dort erzielten Mieten in Höhe von 555000 Euro pro Jahr
Durch den Anstieg der Energiekosten werden Kommunen und Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen gleichermaßen erheblich
Hierzu frage ich den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften des Büros für Suchtprävention BfS der Hamburgischen Landesstelle für Suchtfragen eV wie folgt 1 Handelt es sich bei der
Die Videoüberwachung im öffentlichen Raum wird in Hamburg immer weiter ausgebaut
Geltungsbereich 1 Öffentlich zugängliche Räume der Schulen können unter Beachtung der Vorschriften des Hamburgischen Datenschutzgesetzes HmbDSG
Da die Installation einer Videoüberwachungsanlage einen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung darstellt muss sehr kritisch abgewogen werden ob das eingeschätzte Gefährdungspotential diesen Eingriff
Verweis auf das Sicherheitskonzept im Anhang 91 Art der Geräte Ggf
Die aufnehmenden Einheiten müssen schwer erreichbar sein beispielsweise an der Raumdecke um sie nicht durch einfache Fremdeingriffe zB bemalen der Kameraoptiken mit Farbe oder ähnlichem physisches Entfernen der Komponenten
März 1997 die Fassadenflächen des Innenhofes in Angriff genommen
Die meisten Paare wünschen sich Adoptivkinder im Säuglings oder
Hamburg hat sich zum Ziel gesetzt im Bereich Klimaschutz vorbildlich zu handeln
Gleichzeitig wurden die Resozialisierungsbemühungen im Hamburger Strafvollzug verstärkt
Wie hat sich die Zahl der allgemein anerkannten Abschlüsse in schulischen Qualifizierungsmaßnahmen in den Jahren 2006 und 2007 im Vergleich zum Jahr 2001
In dem Gebiet um den Brandshofer Deich in Rothenburgsort ist in den vergangenen Jahren trotz seiner wenig einladenden Lage ein lebendiges und kreatives Milieu entstanden unter anderem Galerie Oelfrüh das Entwicklungspotenzial besitzt
Ich frage den Senat 1 Erfolgte nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen zum Schutz der Baustelle und der Eröffnung des Hotels im Wasserturm im Schanzenpark am 1372007 eine Evaluation des gesamten Einsatzes Wenn ja bitte
Der Familien Kinder und Jugendausschuss befasste sich in seiner Sitzung am 6 November 2007 abschließend mit der Vorlage

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