Source: https://cms.it-recht-kanzlei.de/verkaufsratgeber.html
Timestamp: 2020-08-04 14:13:43+00:00

Document:
04.08.2020, 11:01 Uhr	| Datenschutzgrundverordnung
Am 16.07.2020 hat der EuGH das US-EU-Datenschutzschild „Privacy Shield“ für ungültig erklärt. Datentransfers in die USA können fortan nicht mehr auf das Übereinkommen gestützt werden. In der Folge drohten Dienste nahezu aller US-Softwareanbieter, Daten rechtswidrig in die USA zu übermitteln. Besonders betroffen vom Wegfall des Privacy Shield war die Google LLC mit seinen zahlreichen Tracking- und Analysediensten. Jüngst kündigte das Unternehmen aber an, auf eine alternative, geeignete Garantie für Datentransfers umzustellen – dies bereits zum 12.08.2020. Was dies für Online-Händler bedeutet und welche Auswirkungen sich für Datenschutz und Datenschutzerklärung ergeben, stellen wir im Folgenden dar.
29.07.2020, 10:29 Uhr	| Datenschutzgrundverordnung
Die DSK ist die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder. Die DSK hat unter dem Titel "Urteil des Europäischen Gerichtshofszur Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer („Schrems II“) stärkt den Datenschutz für EU-Bürgerinnen und Bürger" eine aktuelle Pressemitteilung herausgegeben. Wichtig zu wissen ist hierbei, dass derartige Äußerungen der DSK keinen verbindlichen Rechtscharakter besitzen. Es handelt sich hier (lediglich) um die rechtliche Auffassung der Datenschutzbehörden. Eine verbindliche Entscheidung über rechtliche Fragestellungen im Datenschutz obliegt den Gerichten.
28.07.2020, 13:17 Uhr	| Health-Claims-Verordnung
24.07.2020, 17:30 Uhr	| Instagram
TikTok ist ein Videoportal für die Lippensynchronisation von Musikvideos und anderen kurzen Videoclips, das zusätzlich auch die Funktionen eines sozialen Netzwerks anbietet. Verfügbar ist TikTok als mobile App für die Betriebssysteme Android und iOS. Immer mehr Händler entdecken nun das TikTok Pro Konto für Ihre Onlineaktivitäten. Wie aus einem normalen TikTok Konto ein Pro Konto wird und wie dort mithilfe des Hosting-Service der IT-Recht Kanzlei die Datenschutzerklärung und das Impressum eingebunden werden zeigen wir in dieser Anleitung auf.
23.07.2020, 16:49 Uhr	| Impressum
Das Telemediengesetz (TMG) regelt in § 5 besondere identitätsbezogene Kennzeichnungspflichten für Anbieter von geschäftsmäßig betriebenen Internetpräsenzen. Diese auch als "Impressum" bezeichneten Anbieterinformationen sind seit jeher Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen und wurden so von der Rechtsprechung entscheidend mit- und weiterentwickelt. Der folgende Ratgeber greift die wichtigsten Fragen rund um das Thema "Impressum" auf und befasst sich insbesondere mit der einschlägigen gerichtlichen Spruchpraxis der letzten Jahre.
23.07.2020, 14:10 Uhr	| Impressum
22.07.2020, 17:02 Uhr	| Facebook
In dieser Handlungsanleitung wird im Einzelnen dargestellt, wie Sie Ihren Auftritt bei Facebook mit Blick auf Impressum, AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutz abmahnsicher gestalten können.
22.07.2020, 16:50 Uhr	| eBay
In der nachfolgenden Handlungsanleitung der IT-Recht Kanzlei wird im Einzelnen erklärt, mit welchen Schritten Online-Händler ihren Auftritt bei eBay mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung, Datenschutz etc. abmahnsicher gestalten können. Zudem werden die Besonderheiten beim Programm "eBay-Plus" besprochen. Zuletzt wird eine Auswahl häufiger Abmahngründe bei eBay genannt.
22.07.2020, 16:30 Uhr	| Handlungsanleitungen
21.07.2020, 14:43 Uhr	| EU-Kaufrecht
OLG Frankfurt a. M.: Kein wirksamer Sofortkauf bei tatsächlich gewollter Auktion auf eBay
Bei eBay haben Verkäufer die Möglichkeit, Angebote in Auktionsform oder als Sofortkauf einzustellen. Deklariert ein Verkäufer eine Versteigerung aber fälschlicherweise als Sofortkauf-Angebot, wird der Auktionsstartpreis zum Endpreis und dem Käufer winkt ein wahrhaftiges Schnäppchen. So zumindest die Theorie – dass die Sache rechtlich regelmäßig anders betrachtet werden muss, entschied mit Beschluss vom 15.05.2020 (Az. 6 U 155/19) jüngst das OLG Frankfurt a.M. für einen BMW als „Sofortkauf-Irrläufer“, der für einen Euro angeboten worden war.
21.07.2020, 11:01 Uhr	| Impressum
20.07.2020, 15:26 Uhr	| Datenschutzgrundverordnung
Jüngst hat der EuGH das EU-US-Privacy Shield für ungültig erklärt, das lange Zeit als geeignete Garantie für Datenübermittlungen in die USA galt. Unternehmen, die personenbezogene Daten aus der EU auf US-Servern verarbeiten, können dies nicht mehr auf Basis des „Privacy Shield“ tun. Vor diesem Hintergrund wurden wir gefragt, ob auch das Hosting via Shopify betroffen und Shopify-Shops daher zu schließen sind. Wir klären auf.
17.07.2020, 17:38 Uhr	| Datenschutzgrundverordnung
Der EuGH hat mit gestrigem Urteil das EU-US-Datenschutzschild (sog. Privacy-Shield) für ungültig erklärt! Konsequenz: Datentransfers in die USA, welche auf Basis dieses Privacy-Shields erfolgen sollen, sind damit unzulässig. Wir geben in diesem Beitrag unseren Mandanten eine genaue Handlungsanleitung - inklusive Risikoeinschätzung.
17.07.2020, 15:00 Uhr	| eBay
Der Marktplatzbetreiber eBay.de hat seine Datenschutzbestimmungen angepasst und eine Änderung der Marktplatz-AGB zum 22.07.2020 angekündigt. Dies hat auch Auswirkungen auf die Rechtstexte der eBay-Verkäufer. Damit diese weiterhin rechtssicher bei eBay.de anbieten können, hat die IT-Recht Kanzlei ihre eBay-Rechtstexte aktualisiert und den neuen Gegebenheiten angepasst.
17.07.2020, 13:55 Uhr	| Produktsicherheit
Produkte werden oftmals aus dem Ausland importiert. Dadurch liegt ihnen meist eine englischsprachige Gebrauchsanweisung bei. Auch wenn entsprechende produktsicherheitsrechtliche Vorschriften dazu anhalten, machen sich viele Händler nicht die Mühe einer Übersetzung ins Deutsche. Dass das Vorenthalten von Gebrauchsanweisungen auf Deutsch einen Wettbewerbsverstoß begründet, hat mit Urteil vom 11.03.2020 (Az . 44 O 40/19) das LG Essen am Beispiel von Brandschutzmeldern entschieden.
16.07.2020, 11:51 Uhr	| Datenschutzgrundverordnung
Ein Paukenschlag aus Luxemburg! Der EuGH hat mit Urteil vom 16.07.2020 das EU-US-Datenschutzschild (Privacy-Shield) für ungültig erklärt! Datentransfers in die USA, welche auf Basis dieses Privacy-Shields erfolgen sollen, sind damit unzulässig. Hingegen erklärte der EuGH den Beschluss 2010/87 der Kommission über die sog. Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener Daten an Auftragsverarbeiter in Drittländer (also auch in die USA) für gültig. In unserem Beitrag kommentieren wir die Entscheidung des EuGH zunächst und teilen mit, welche Konsequenzen aus dieser Entscheidung zu ziehen sind. Anschließend geben wir die Pressemitteilung des EuGH zum Thema wieder.
16.07.2020, 11:12 Uhr	| Streitschlichtung
15.07.2020, 09:39 Uhr	| Verkauf von Kühlgeräten
Leitfaden: Kühlgeräte (z.B. Kühlschränke) richtig im Internet kennzeichnen
Die rechtskonforme Kennzeichnung von Haushaltskühlgeräten im Internet ist eine echte Herausforderung. Es sind die Vorgaben mehrerer (!) EU-Verordnungen zu berücksichtigen, wobei der Umfang der Kennzeichnungspflichten wiederum davon abhängt, ob Kühlgeräte konkret angeboten oder bloß beworben werden. Die IT-Recht Kanzlei stellt sich der Herausforderung und veröffentlicht einen aktuellen Leitfaden zur rechtssicheren Kennzeichnung von Haushaltskühlgeräten im Internet.
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Urheber (geordnet nach Reihenfolge des Erscheinens): ·	Bild 3) © Tombaky - Fotolia.com	·	Bild 4) © Ewe Degiampietro - Fotolia.com

References: EuGH 
 § 5
 EuGH 
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