Source: https://www.rdv-online.com/seminare/94/arbeitsgemeinschaft-arge-betrieblicher-datenschutz
Timestamp: 2018-02-20 01:32:40+00:00

Document:
Arbeitsgemeinschaft (ARGE) betrieblicher Datenschutz | Seminare | RDV Online
Neue Gesetzgebung in Deutschland und Europa (u.a. Stand der E-Privacy-Verordnung)
Neue Rechtsprechung zum Datenschutz (u.a. Finanzgericht Düsseldorf zur Anwendbarkeit der DSGVO vor dem 25.5.2018)
Aus den Aufsichtsbehörden (u.a. Tätigkeitsberichte und Leitlinien der Datenschutzkonferenz)
„Ein mächtiges Schwert“ – so bezeichnen Aufsichtsbehörden ehrfürchtig den Art. 25 DS-GVO. Wie der Verantwortliche aber konkret den Grundsätzen vom Datenschutz durch Technikgestaltung und Datenschutz durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen entsprechen kann, bleibt bislang unklar. Ebenso offen ist, wie der Verantwortliche die ihn treffenden Pflichten vertraglich an Lieferanten, insbesondere Softwarehersteller, weitergeben darf oder sogar muss.
Überblick: Pflichten des Verantwortlichen aus Art. 25 DS-GVO
Schutzmaßnahmen bei Beschaffung oder Einführung von IT-Systemen
Weitergabe der Pflichten des Verantwortlichen an Dritte über Beschaffungsverträge
Konkrete Umsetzung in der Entwicklung oder Konfiguration von IT-Systemen
Die Teilnehmer erhalten vor der ARGE die Möglichkeit, gezielt Fragestellungen anzumelden, die von der ARGE-Leitung vorbereitet werden. In der ARGE werden diese Fragestellungen und andere von den Teilnehmern eingebrachten Probleme aus ihrer Praxis diskutiert. Ziel ist es, praktische Lösungsansätze zu entwickeln und einen aktiven Erfahrungsaustausch zwischen den Teilnehmern und ARGE-Leitung zu ermöglichen.
Schon die Datenschutz-Richtlinie kannte die gemeinsam Verantwortlichen. Mit Art. 26 DS-GVO ist diese Form der gemeinsamen Verarbeitung nun auch in Deutschland möglich. Wann aber mehrere Verantwortliche gemeinsam über Zwecke und Mittel der Verarbeitung entscheiden, bedarf der Konkretisierung anhand von Fallbeispielen. Ebenso zu klären ist, wie die Abgrenzung der Verantwortlichkeit zwischen den Beteiligten erfolgt und wie dies betroffenen Personen – auch mit Blick auf die Transparenzpflichten in der DS-GVO – zu kommunizieren ist.
Überblick: Anforderungen aus Art. 26 an die gemeinsame Verantwortlichkeit
Privilegierung der gemeinsamen Verarbeitung durch mehrere Verantwortliche?
Praxisbeispiele für gewollte und nicht gewollte gemeinsame Verantwortlichkeiten
Verträge zwischen Joint Controllern: Verantwortung und Haftung festlegen
2. Tag 9.00 Uhr – 16.00 Uhr
Auftragsverarbeitung: Stolpersteine auf dem Weg von § 11 BDSG zu Art. 28 DSGVO
Art. 28 DS-GVO liest sich auf den ersten Blick wie eine vorsichtige Fortschreibung von § 11 BDSG. Die Tücke lauert jedoch im Detail. § 11 Abs. 5 BDSG zur Prüfung oder Wartung von IT-Systemen ist ersatzlos entfallen. Das Aufbauen von Leistungsketten wird strenger reglementiert. Außerdem kann der Auftragsverarbeiter selbständig bei Pflichtverletzungen durch Aufsicht und Dritte in Anspruch genommen werden.
Überblick: Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen § 11 BDSG und Art. 28 DS-GVO
Überblick: Musterverträge zur Auftragsverarbeitung
Überleitung von Altverträgen: Vorgehen, Fallstricke, Erfahrungsaustausch
Auftragsverarbeitung, Fernwartung und Remote-Zugriffe: Noch erforderlich?
Reichweite der Weisungsrechte bei der Auftragsverarbeitung
Die Funktionsübertragung als Sonderfall der Übermittlung personenbezogener Daten im Konzern oder an Dritte gibt es in der DS-GVO nicht. In der Praxis spielt sie jedoch wegen der Vermeidung der wechselseitigen Pflichten und gemeinsamen Haftung bei der Auftragsverarbeitung eine große Rolle. Von entscheidender Bedeutung ist deshalb, wie unter der DS-GVO mit den bislang unter Funktionsübertragung gefassten Fällen zu verfahren ist.
Überblick: Herleitung, Einordnung und Fallbeispiele zur Funktionsübertragung nach BDSG
Abgrenzung: Joint Controllership, Auftragsverarbeitung und Funktionsübertragung
Funktionsübertragung als Auftragsverarbeitung light nach Art. 28 DS-GVO?
Gestaltung von Verträgen zur Funktionsübertragung

References: Art. 25
 Art. 25
 Art. 26
 Art. 26
 § 11
 Art. 28

Art. 28
 § 11
 § 11
 § 11
 Art. 28
 Art. 28