Source: https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22STRA%E1%BA%9EENVERKEHR%22+AND+WP=12&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2019-11-22 18:28:03+00:00

Document:
Einführung des Verkehrswarnfunks RDS/TMC
- Flächendeckende Ausrüstung der Kfz in RPF mit RDS/TMC-fähigen Autoradios, Optimierung des Übertragungsverfahrens von Verkehrswarnmeldungen, Umsetzung des durchgeführten Tests des Systems "BEVI II" (Bessere Verkehrs-Information) -
KlAnfr 3372 Bischel CDU und Antw ISM 31.03.1995 Drs 12/6413
Kosten-Nutzen-Relation beim Modellversuch der LReg zur Übertragung der Befugnis zur Überwachung des fließenden Verkehrs auf die Kommunen
- Aufwendungen für die in den Modellversuch einbezogenen Kommunen, Form der Ermittlung von Kfz-Haltern -
KlAnfr 3308 Schneiders CDU und Antw ISM 08.03.1995 Drs 12/6259
Gewährleistung der Verkehrssicherheit beim Modellversuch der LReg zur Übertragung der Befugnis zur Überwachung des fließenden Verkehrs auf die Kommunen
KlAnfr 3309 Schneiders CDU und Antw ISM 08.03.1995 Drs 12/6264
Möglichkeiten der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung
- Bewertung der bayerischen Verordnung, die es Städten und Gemeinden mit mehr als 5 000 Einwohnern ermöglicht, zusätzlich zu den üblichen Polizeikontrollen Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr zu überwachen und mit Verwarngeldern zu ahnden, Planung eines entspr Modellvorhabens in RPF -
KlAnfr 2960 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 24.11.1994 Drs 12/5680
Verwendung von Mitteln aus dem Städtebauförderungsprogramm
- seit 1991 für Parkflächen des Kraftfahrzeugverkehrs und für Maßnahmen des ruhenden oder fließenden Verkehrs -
KlAnfr 2885 Fritsche, Seibel BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 14.10.1994 Drs 12/5513
Freigabe von Haschisch und Marihuana in RPF
- Vorläufige Richtlinie des Justizministeriums zur Anwendung des Betäubungsmittelgesetzes bei geringem Besitz von Rauschmitteln und bei Ausschluß einer Fremdgefährdung, Frage nach der Fremdwirkung im Straßenverkehr und z.B. bei Operationen, Gründe für den Verzicht weitergehender Untersuchungen der Vergehen, u.a. Zeugenvernehmungen, Durchsuchungen -
- Vorläufige Richtlinie des Justizministeriums zur Anwendung des Betäubungsmittelgesetzes bei geringem Besitz von Rauschmitteln und bei Ausschluß einer Fremdgefährdung -
- Gründe für den Verzicht weitergehender Untersuchungen der Vergehen, u.a Zeugenvernehmungen, Durchsuchungen -
- Frage nach der Fremdwirkung von Rauschmitteln im Straßenverkehr und z.B. bei Operationen -
MdlAnfr Schnarr CDU 09.09.1994 Drs 12/5355
Antw JM PlPr 12/87 21.09.1994 S.6950 ff
Antr CDU auf Aussprache gem § 96 GOLT S.6953
Aussprache S.6953 ff
Lelle, Erhard (CDU) S.6951'
Schnarr, Georg Adolf (CDU)
Caesar, Peter S.6950 f (Antw)
Kohnle-Gros, Marlies (CDU) S.6957 f 6960 f (Aussprache)
Schnarr, Georg Adolf (CDU) S.6954 (Aussprache)
Brinkmann, Ernst-Günter (SPD) S.6954 f (Aussprache)
Stritter, Thomas (SPD) S.6958 f (Aussprache)
Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.6956 f 6961 f (Aussprache)
Dieckvoß, Hans Hermann (FDP) S.6960 (Aussprache)
Bill, Gisela (GRÜNE) S.6955 f 6959 f 6962 (Aussprache)
Caesar, Peter S.6962 f (Aussprache)
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Systemmanagement im Stadtverkehr
- Umsetzung umweltpolitischer Zielsetzungen, Verringerung des Verkehrsaufkommens, Senkung der Emissionen, Förderung des ÖPNV, Verlagerung des Verkehrs auf öffentliche Verkehrsmittel -
Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4212
Eindämmung von Arzneimittelmißbrauch und Medikamentenabhängigkeit
- Untersuchung und Darstellung des Mißbrauchs, Änd der Gebührenordnung zugunsten des Beratungsgesprächs, Beachtung und Überarbeitung der Richtlinien für die Verordnung abhängigkeitsverursachender Medikamente, Aufzeigung der Arzneimittelrisiken, insbes die Suchtgefahren, auf Beipackzetteln, Durchführung von Aufklärungskampagnen, Entwicklung zielgruppenspezifischer Präventions-, Aufklärungs- und Therapieangebote, Unterstützung der Selbsthilfegruppen -
- Darstellung des Risikos des Alkoholmißbrauchs iVm Medikamenteneinnahme, vor allem im Straßenverkehr -
- Änd der Gebührenordnung für Ärzte zugunsten des Beratungsgesprächs ergänzend zur oder anstelle der Arzneimittelverordnung -
- Entwicklung zielgruppenspezifischer Therapieangebote, Unterstützung der Selbsthilfegruppen -
- Untersuchung der Ursachen des Mißbrauchs durch Jugendliche -
Antr FDP 21.12.1993 Drs 12/4003
Bau von verkehrslenkenden Maßnahmen
- Beurteilung des Verkehrsflusses bei einem Verkehrskreisel gegenüber einem durch Ampelanlage gesteuerten Kreuzungsverkehr, Kostenvergleich -
KlAnfr 1924 Bojak SPD und Antw MWV 03.11.1993 Drs 12/3760
Wegfall der Bestrafung "der Verkehrsunfallflucht" und von "Homosexuellen nach § 175 Strafgesetzbuch"
- Anzahl rechtskräftiger Verurteilungen 1991, u.a. wegen Verkehrsunfallflucht, homosexueller Handlungen, Fahrens ohne Führerschein und fahrlässiger Körperverletzung im Straßenverkehr -
KlAnfr 784 Kohnle-Gros, Schnarr CDU und Antw JM 03.06.1992 Drs 12/1547
Erhöhung der Verkehrssicherheit durch Kreisverkehr
- Verstärkte Förderung des Umbaus von Kreuzungen zu Kreisverkehren, evtl Einflußnahmemöglichkeiten kommunaler Entscheidungsträger -
- Einflußnahmemöglichkeit kommunaler Entscheidungsträger im Hinblick auf eine verstärkte Förderung von Kreisverkehren -
KlAnfr 415 Fritsche GRÜNE und Antw MWV 02.01.1992 Drs 12/795
Einsatz von Solartechnologie im Straßenbereich
- Umfang der in der Verkehrstechnik beim Bau, der Unterhaltung und der Verkehrslenkung bei Bundes- und Landesstraßen eingesetzten Solartechnik -
Einsetzen von Solartechnik an Bundes- und Landesstraßen in der Unterhaltung und Verkehrslenkung
Umfang der eingesetzten Solartechnik in der Verkehrstechnik und Verkehrslenkung
KlAnfr 428 Bojak SPD und Antw MWV 02.01.1992 Drs 12/797
- Bildung einer Enquete-Kommission beim Bund für die Lösung der Verkehrsprobleme der Städte und für die Verbesserung des ÖPNV, Aufstockung der Finanzmittel nach dem Gemeindverkehrsfinanzierungsgesetz, Erweiterung des Förderkatalogs für den ÖPNV, Bevorzugung des ÖPNV durch entspr Änd der Straßenverkehrsvorschriften, Einführung einer Entfernungs- und einer Fernpendlerpauschale; entspr Initiativen der LReg im BR -
- Bildung einer Enquete-Kommission beim Bund für die Lösung der Verkehrsprobleme der Städte und für die Verbesserung des ÖPNV -
- Aufstockung der Finanzmittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz -
- Einführung einer Fernpendlerpauschale für Fernpendler mit mehr als 25 km Entfernung zum Arbeitsplatz -
- Bevorzugung des ÖPNV durch entspr Änd der Straßenverkehrsvorschriften -
- Bevorzugung des ÖPNV durch entspr Änd der Straßenverkehrs-Ordnung -
- Einführung einer Entfernungspauschale für Autofahrer, Fahrgäste des ÖPNV, Mitglieder von Fahrgemeinschaften und Radfahrer sowie einer Fernpendlerpauschale für Fernpendler mit mehr als 25 km Entfernung zum Arbeitsplatz -
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Regierungserklärung PlPr 12/7 19.09.1991 Drs 12/326
*Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU, GRÜNE) S.421
Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr
- Änd § 24 Straßenverkehrsgesetz, Senkung des Alkoholgrenzwertes auf 0,5 Promille, und Änd § 3 (3) Straßenverkehrs-Ordnung, Begrenzung der Höchstgeschwindigkeiten, entspr Initiativen der LReg im BR; Verstärkung der Kontrolldichte bei der Verkehrsüberwachung, Kommunalisierung der Überwachung des fließenden Verkehrs; BE LReg bis 01.01.1992 und Vorlage eines Verkehrssicherheitskonzepts -
- Senkung des Alkoholgrenzwertes auf 0,5 Promille -
- Änd § 24 Straßenverkehrsgesetz, Senkung des Alkoholgrenzwertes auf 0,5 Promille und Änd § 3 (3) Straßenverkehrs-Ordnung, Begrenzung der Höchstgeschwindigkeiten, entspr Initiativen der LReg im BR -
- Begrenzung der Höchstgeschwindigkeiten -
- Kommunalisierung der Überwachung des fließenden Verkehrs -
- Verstärkung der Kontrolldichte bei der Verkehrsüberwachung, Kommunalisierung der Überwachung des fließenden Verkehrs -
- Änd § 3 (3) Straßenverkehrs-Ordnung -
- Änd § 24 Straßenverkehrsgesetz -
- Verstärkung der Kontrolldichte bei der Verkehrsüberwachung -
Antr GRÜNE 28.08.1991 Drs 12/209
PlPr 12/19 21.02.1992 S.1396
BeschlEmpf AfWiV 04.05.1992 Drs 12/1424
PlPr 12/25 14.05.1992 S.2065 ff
*Ablehnung gem Drs 12/1424 S.2075
Neubauer, Gisela (CDU) S.2069 f
Kraemer, Franz-Gerd (SPD) S.2067 ff
Stretz, Norbert (SPD) S.2065 (BE)
Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.2070 ff
Fritsche, Erika (GRÜNE) S.2065 ff
Rieth, Dietmar (GRÜNE) S.2068'
Debus, Jürgen S.2073 ff
Dioxinbelastung durch Straßenverkehr
- Untersuchung hinsichtlich der Belastung von Straßenrändern mit Dioxinen, Furanen und Blei, Freihaltung eines fünf bis zehn Meter breiten Schutzstreifens von landwirtschaftlicher Nutzung, Bewuchs und Lärmschutzmaßnahmen im Straßenrandbereich -
- Untersuchung hinsichtlich der Belastung von Straßenrändern mit Dioxinen, Furanen und Blei -
- Freihaltung eines fünf bis zehn Meter breiten Schutzstreifens von landwirtschaftlicher Nutzung an besonders stark befahrenen Straßen -
- Bewuchs und Lärmschutzmaßnahmen im Straßenrandbereich -
KlAnfr 18 Reisinger, Konrad FDP und Antw MU 09.07.1991 Drs 12/76
Einsatz von Systemen zur individuellen Zielführung der Kraftfahrer
- Berichterstattung über die ökonomischen und ökologischen Vorteile mit dem Einsatz von Verkehrsleitsystemen; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 16.05.1995 Vorlage 12/3350
Übertragung der Überwachung des fließenden Verkehrs innerorts auf rheinland-pfälzische Kommunen im Rahmen eines Modellversuchs
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 23.01.1995 Vorlage 12/3030
Übertragung der Geschwindigkeitsüberwachung des fließenden Verkehrs auf die Kommunen
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 19.03.1992 Vorlage 12/564
Umsetzung der Verordnung (EWG) Nr.1893/91 des Rates vom 20.06.1991 zur Änd der Verordnung (EWG) Nr.1191/69 über das Vorgehen der Mitgliedstaaten bei mit dem Begriff des öffentlichen Dienstes verbundenen Verpflichtungen auf dem Gebiet des Eisenbahn-, Straßen- und Binnenschiffsverkehrs
Antr SPD nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 10.10.1991 Vorlage 12/226
Überwachung des fließenden Verkehrs innerhalb der Ortslagen durch die Kommunen
Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 29.07.1991 Vorlage 12/59
InnA 3.Sitzg 27.08.1991

References: § 96
 § 175
 § 24
 § 3
 § 24
 § 3
 § 3
 § 24
 § 74
 § 74
 § 74
 § 73
 § 73