Source: http://www.jurablogs.com/topic/rechtserhaltende-benutzung
Timestamp: 2017-11-19 20:11:21+00:00

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RECHTSERHALTENDE BENUTZUNG - JuraBlogs
… Beschluss des BPatG vom 16.05.2017, Az. 29 W (pat) 8/15 Das BPatG verneinte eine mögliche Verwechslungsgefahr bei den Marken moodmusic und Mood Media GmbH. Weder der Widerspruch aus der Unionsmarke, noch der aus der geschäftlichen Bezeichnungen hatte Erfolg. Insofern war eine rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke und die damit…
kanzlei.biz- 44 Leser - October 9, 2017 3:48pm
… trotz eigentlich ausreichender Benutzung als nicht mehr unterscheidungskräftig angesehen und dadurch löschungsreif wird. Sollte Ihnen der Artikel gefallen haben, so teilen Sie ihn doch bitte. Dafür können Sie die Buttons nutzen, die sich am Anfang des Artikels befinden. Den Artikel können Sie auch als PDF-Dokument herunterladen: OLG Köln, Az. 6 U 18/16;rechtserhaltende Benutzung einer_Marke für Open-Source Software Ass. jur. Kai Riefenstahl 06.05.2017 …
Kai Riefenstahl / karief.com- 103 Leser - May 7, 2017 4:46am
… Dienstleistungen. Eine Marke wird nicht in rechtserhaltender Weise benutzt, wenn diese lediglich eine kostenlose Open-Source-Software auf einer Internetseite kennzeichnet, und der Markeninhaber neben der kostenlosen Zurverfügungstellung keinerlei weitergehende geschäftliche Tätigkeit entfaltet. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Markenrecht- 147 Leser - September 24, 2016 3:46pm
… Urteil des EuG vom 14.04.2016, Az.: T-20/15 Voraussetzung einer rechtserhaltenden Benutzung einer Marke ist, dass sie entsprechend ihrer Hauptfunktion, einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der betreffenden Ware gibt. Die ernsthafte Benutzung einer Marke kann nur festgestellt werden, wenn sie verwendet wird, um die Ursprungsidentität der…
kanzlei.biz- 77 Leser - July 4, 2016 8:00am
Der Beitrag Sande ...
David Slopek/ pharmaundmarke.com- 68 Leser - July 5, 2015 9:25am
… Marken müssen in den für sie angemeldeten Ländern rechtserhaltend für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen benutzt werden. Ohne eine solche Benutzung einer Marke verliert der Inhaber Ansprüche aus dieser Marke und schlussendlich die Marke selbst. Aber in welchem Umfang muss man die Marke im jeweiligen Land verwenden? Der…
Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 41 Leser - May 22, 2015 8:00am
… Um den Schutz einer Marke zu erhalten, müssen diese für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen nach Ablauf der Benutzungsschonfrist benutzt werden. Legt man gegen andere Markenanmeldungen Widerspruch ein und kann die eigene Benutzung nicht nachweisen, kann der Schutz nach hinten losgehen wie ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof…
Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 39 Leser - March 5, 2015 10:44am
… Wenn ein Markeninhaber verhindern will, dass seine Marke zu einer Gattungsbezeichnung wird, muss er dies aktiv bekämpfen. Hierfür ist es u.U. erforderlich, dass der Hersteller eines Vorprodukts – hier Backmischungen – seine Abnehmer anhält, die Marke im Verkehr als solche zu benutzen. Eine ausgeklügelte Markenstrategie ist hierbei von…
Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 160 Leser - April 22, 2014 11:00am
…In der METRO-IMMETRO-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) ging es insbesondere um die Frage der rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke (BPatG, Beschl. v. 25.06.2013, Az. 33 W (pat) 70/11 – METRO/IMMETRO). Dabei entschied der Senat, dass die Einreichung einer Kopie oder eines Internetausdrucks nicht automatisch darauf schließen lasse, dass die darin enthaltenen inhaltlichen Angaben zutreffend seien. “Zudem hat [...]…
markenrecht24.dein Markenrecht- 77 Leser - July 17, 2013 8:17am
… Mit Entscheidung vom 18.04.2013 hat der EuGH eine Vorlageentscheidung zu einem Rechtsstreit vor dem BGH gefällt. Hintergrund des Rechtsstreits ist hier nachzulesen. Der BGH hat die spannende Frage gestellt, ob eine Marke, die Teil einer zusammengesetzten Marke ist und nur infolge der Benutzung der zusammengesetzten Marke Unterscheidungskraft…
Loseblattsammlungin Markenrecht- 17 Leser - July 12, 2013 4:19pm
BGH: Wer kennt schon “Duff Beer”?
… Brauerei eingetragene Marke wandten sich die amerikanischen Filmemacher und der Bundesgerichtshof musste im Bierstreit entscheiden. Zum vollständigen Artikel meines Partners RA Clemens Pfitzer geht es hier > …
wekwerth.dein Markenrecht- 244 Leser - June 22, 2013 9:26am
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 EuGH 
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