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Timestamp: 2016-10-28 02:51:00+00:00

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9C_603/2013 { T 0/2 } � � Urteil vom 24. M�rz 2014
Die 1952 geborene P.________ meldete sich im September 2005 bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente an, dies unter Hinweis auf seit Dezember 2004 bestehende Nacken-, Kopf- und Armschmerzen. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich verneinte einen Leistungsanspruch (Verf�gung vom 7. M�rz 2006; Einspracheentscheid vom 2. November 2006). Auf Beschwerde der P.________ hin hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich den Einspracheentscheid auf und wies die Sache an die Verwaltung zur�ck, damit sie im Sinne der Erw�gungen verfahre und �ber den Rentenanspruch neu befinde (Entscheid vom 30. April 2008). Nach weiteren medizinischen Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab 1. Dezember 2005 eine halbe Rente zu (Verf�gung vom 14. Januar 2009).
Im Rahmen einer im Jahr 2011 eingeleiteten amtlichen Revision machte die Versicherte eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes (Zunahme der Schmerzen in den H�nden und im R�cken) geltend. Des Weitern gab sie an, beim A.________ und - neu - bei der Y.________ als Unselbstst�ndigerwerbende besch�ftigt zu sein. Die IV-Stelle kl�rte die medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse ab. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hob sie die halbe Rente r�ckwirkend per 1. Januar 2008 auf und stellte die R�ckforderung der seither zu Unrecht bezogenen Leistungen mit separater Verf�gung in Aussicht (Verf�gung vom 3. Mai 2012). Am 8. Mai 2012 verf�gte sie die R�ckzahlung der in der Zeit vom 1. Januar 2008 bis 31. Mai 2012 bezogenen Leistungen in der H�he von Fr. 53'594.-.
Am 31. Mai 2012 ersuchte P.________ die IV-Stelle um Erlass der R�ckerstattung sowie Sistierung des Erlassverfahrens bis zur rechtskr�ftigen Erledigung des gegen die Verf�gung vom 3. Mai 2012 eingeleiteten Beschwerdeverfahrens.
Die Versicherte erhob gegen die Verf�gungen Beschwerde. Sie beantragte, es sei ihr die halbe Rente weiterhin auszurichten und von einer R�ckforderung abzusehen. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich vereinigte die beiden Verfahren. In teilweiser Gutheissung der Beschwerden �nderte es die Verf�gungen vom 3. und 8. Mai 2012 insoweit ab, als es feststellte, dass die Versicherte vom 1. Januar bis 31. Dezember 2008 Anspruch auf Ausrichtung einer Viertelsrente und die IV-Stelle f�r diesen Zeitraum in der H�he des Rentenbetreffnisses der Viertelsrente keinen R�ckforderungsanspruch hat. Im �brigen wies es die Beschwerden ab (Dispositiv-Ziffer 1). Es �berband die Gerichtskosten der Versicherten zu � und der IV-Stelle zu � (Dispositiv-Ziffer 2). Des Weitern verpflichtete es die IV-Stelle, der Versicherten eine Parteientsch�digung von Fr. 600.- zu bezahlen (Dispositiv-Ziffer 3; Entscheid vom 27. Juni 2013).
P.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei Dispositiv-Ziffer 1 des kantonalen Entscheides dahingehend abzu�ndern, dass die IV-Stelle anzuweisen sei, von einer R�ckforderung abzusehen. Soweit eine R�ckforderung vom 1. Januar bis 31. Dezember 2008 untersagt werde, sei der Entscheid zu best�tigen. Dispositiv-Ziffer 2 sei aufzuheben und die Vorinstanz zu verpflichten, von einer Erhebung von Gerichtskosten abzusehen. Dispositiv-Ziffer 3 sei dahingehend aufzuheben, dass die IV-Stelle verpflichtet werde, s�mtliche Parteikosten des unterzeichnenden Rechtsanwaltes zu �bernehmen. Eventualiter sei Dispositiv-Ziffer 1 aufzuheben und die Angelegenheit an die Vorinstanz zur weiteren Abkl�rung zur�ckzusenden. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragt sie die Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels.
1.1.�Die Beschwerdef�hrerin verlangt die Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels.
1.2.�Die Beschwerde an das Bundesgericht ist innert der Beschwerdefrist (Art. 100 BGG) mit Antrag, Begr�ndung und Angabe der Beweismittel (Art. 42 Abs. 1 BGG) einzureichen. Ein zweiter Schriftenwechsel findet nur ausnahmsweise auf Anordnung des Gerichts statt (Art. 102 Abs. 3 BGG). Davon ist vorliegend abzusehen, war doch der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin in der Lage, sich substanziiert mit dem angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen und kann ein zweiter Schriftenwechsel nicht dazu dienen, in der Beschwerdeschrift Vers�umtes nachzuholen (Urteil 9C_88/2011 vom 15. Februar 2012 E. 2). Im �brigen wurde bei der Beschwerdegegnerin keine Vernehmlassung eingeholt (vgl. Art. 102 Abs. 1 BGG), welche allenfalls Anlass zur Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels h�tte geben k�nnen. Das von der Beschwerdef�hrerin ohne n�here Begr�ndung gestellte Begehren auf Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels ist daher abzuweisen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden, wobei das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist aufgrund des von der Versicherten gestellten Rechtsbegehrens die r�ckwirkende Herabsetzung bzw. Aufhebung der Invalidenrente und die R�ckerstattung der entsprechenden Rentenbetreffnisse f�r die Zeit vom 1. Januar 2008 bis 31. Mai 2012 (f�r das Jahr 2008 in Bezug auf den die Viertelsrente �bersteigenden Betrag). Demgegen�ber ist nicht mehr streitig, dass ab 1. Juni 2012 kein Rentenanspruch besteht.
Eine Rente der Invalidenversicherung kann (vom hier nicht interessierenden Tatbestand einer nachtr�glichen �nderung der Rechtslage abgesehen) gest�tzt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG (Anpassung an ge�nderte tats�chliche Verh�ltnisse), Art. 53 Abs. 1 ATSG (prozessuale Revision) oder Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererw�gung) - mit Wirkung ex nunc et pro futuro oder allenfalls ex tunc (Art. 88bis Abs. 2 IVV) - herabgesetzt oder aufgehoben werden (vgl. Ulrich Meyer, Die Ab�nderung formell rechtskr�ftiger Verwaltungsverf�gungen in der Sozialversicherung, ZBl 1994 S. 337 ff., in: Ausgew�hlte Schriften, 2013, S. 117 ff.). In einem konkreten Fall sind somit allenfalls alle drei Bestimmungen auf ihre Anwendbarkeit zu pr�fen (SVR 2012 IV Nr. 36 S. 140, 9C_896/2011 E. 4.1 mit Hinweisen; Urteil 9C_409/2013 vom 20. September 2013 E. 2.2.2).
5.1.�Die Vorinstanz erwog, der Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin habe sich, wie aufgrund der Akten (Untersuchungsbericht des Regionalen �rztlichen Dienstes [RAD] vom 29. September 2008; Bericht des Dr. med. W.________, Innere Medizin FMH, vom 27. November 2011) ausgewiesen sei, im massgebenden Vergleichszeitraum nicht ver�ndert (Arbeitsf�higkeit von 50 % seit 21. M�rz 2005). Aus den pendente lite eingereichten medizinischen Berichten lasse sich nichts Abweichendes ableiten, da sich diese zum Gesundheitszustand im Jahr 2013 �usserten, ohne dass sich R�ckschl�sse auf die vorliegend massgebende Periode ziehen liessen, und da ihnen im �brigen keine massgebende andauernde Arbeitsunf�higkeit zu entnehmen sei. Zu pr�fen sei deshalb, ob sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ver�ndert h�tten. Die Versicherte habe mit der ausge�bten Nebenbesch�ftigung als S.________ �ber mehrere Jahre unter Beweis gestellt, dass sie die erwerblichen Auswirkungen ihres Gesundheitsschadens vermindern und ein h�heres Einkommen erzielen konnte. Anhaltspunkte f�r eine gesundheitliche �berforderung seien keine ersichtlich. Die Vorinstanz verglich die der Verf�gung vom 14. April 2009 zugrunde gelegten Verh�ltnisse mit denjenigen im Zeitpunkt der strittigen Verf�gung und gelangte zum Ergebnis, dass eine erhebliche Ver�nderung der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes eingetreten sei, was sie als Revisionsgrund annahm.
Anhand der Einkommensvergleichsmethode ermittelte die Vorinstanz - unter Ber�cksichtigung der Bestimmung des Art. 31 Abs. 2 IVG (abweichend von der IV-Stelle) - f�r das Jahr 2008 (abweichend von der IV-Stelle) einen Anspruch auf eine Viertelsrente verleihenden und f�r die Zeit ab 2009 (in �bereinstimmung mit der IV-Stelle) einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad. Des Weitern bejahte sie die f�r eine r�ckwirkende Korrektur der unrechtm�ssigen Leistungszusprache erforderliche Voraussetzung einer (f�r den unrechtm�ssigen Leistungsbezug kausalen) Meldepflichtverletzung und auch die Einhaltung der Verwirkungsfristen gem�ss Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG. Sie gelangte deshalb zum Ergebnis, dass s�mtliche Rentenbetreffnisse - mit Ausnahme der der Versicherten f�r die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2008 zustehenden Viertelsrente - zur�ckverlangt werden k�nnten.
5.2.�Die Beschwerdef�hrerin l�sst geltend machen, ein R�ckkommenstitel liege nicht vor und damit er�brige sich auch eine R�ckforderung. Anders zu entscheiden, bedeute eine Verletzung des Art. 25 Abs. 1 ATSG. Insbesondere seien ver�nderte Verh�ltnisse im Sinne eines R�ckkommenstitels nach Art. 53 Abs. 2 ATSG und Art. 17 ATSG zu verneinen. Die Wiedererw�gungsvoraussetzungen seien nicht gegeben. Sie habe die Anstellung als S.________ bereits vor der Verf�gung angetreten; schon wegen der zeitlichen Verh�ltnisse sei damit nicht von einer Meldepflichtverletzung auszugehen. Vielmehr sei ihr Vertrauen in die Rechtm�ssigkeit der Verf�gung zu sch�tzen. Im �brigen sei mittlerweile die Verwirkung eingetreten, sodass sich eine R�ckforderung (auch) aufgrund des Zeitablaufs verbiete. Schliesslich habe die Vorinstanz den Untersuchungsgrundsatz im Sinne von Art. 61 ATSG verletzt, weil sie nicht abgekl�rt habe, ob im relevanten Zeitraum bereits Atem- und Lungenprobleme bestanden, die sich invalidisierend ausgewirkt h�tten, was den R�ckforderungsanspruch entsprechend verringern w�rde.
6.1.�Zu pr�fen ist aufgrund des angefochtenen Entscheides, ob ver�nderte Verh�ltnisse im Sinne von Art. 17 ATSG vorliegen. Nach den nicht offensichtlich unrichtigen und damit letztinstanzlich verbindlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts sind solche hinsichtlich des Gesundheitszustandes zu verneinen. Nicht zu beanstanden ist auch der vom kantonalen Gericht in antizipierter Beweisw�rdigung getroffene Verzicht auf weitere medizinische Abkl�rungen, da die im Verlaufe des kantonalen Verfahrens eingereichten Arztberichte keinerlei Hinweise daf�r geben, dass die darin beschriebenen Lungen- und Atemprobleme sich bereits im hier massgebenden Zeitraum ausgewirkt h�tten.
Soweit demgegen�ber die Vorinstanz ver�nderte Verh�ltnisse hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen des gleich gebliebenen Gesundheitszustandes bejahte, kann ihr nicht gefolgt werden, weil die Versicherte, wie sie zutreffend geltend macht, die T�tigkeit als S.________ bei der Y.________ bereits vor Erlass der Verf�gung vom 14. Januar 2009 innegehabt hatte. Denn die Frage der wesentlichen �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverf�gung (BGE 133 V 108 E. 4.1 S. 109), wobei ein allenfalls von der IV-Stelle der urspr�nglichen Verf�gung f�lschlicherweise zugrunde gelegter Sachverhalt nicht massgebend ist ( Urs M�ller, Die materiellen Voraussetzungen der Rentenrevision in der Invalidenversicherung, Diss. 2003, S. 130 Rz. 473). Mit anderen Worten setzt eine Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG voraus, dass die anspruchsrelevante �nderung des Sachverhalts (im Sinne einer nachtr�glichen tats�chlichen Unrichtigkeit) nach dem Erlass einer urspr�nglich fehlerfreien Verf�gung eingetreten ist (BGE 135 V 201 E. 5.1 S. 204 f.). Diese Voraussetzung ist bei der gegebenen Sachlage - Aufnahme der Nebenerwerbst�tigkeit im April 2007 und damit vor Erlass der (diese unzutreffenderweise nicht ber�cksichtigenden) Verf�gung am 14. Januar 2009 - nicht erf�llt, weshalb eine Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ausscheidet.
6.2.�Damit stellt sich die Frage, ob eine Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 133 V 50 E. 4.1 S. 52) in Betracht gezogen werden kann. Gem�ss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungstr�ger auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererw�gung dient der Korrektur einer anf�nglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Tatsachenfeststellung im Sinne der Sachverhaltsw�rdigung (Ulrich Meyer, a.a.O., S. 133 f.).
Indem die IV-Stelle im Rahmen der Verf�gung vom 14. Januar 2009 davon ausging, dass die Versicherte lediglich als Verk�uferin (Teilzeit) im A.________ t�tig sei, und ihr Invalideneinkommen gest�tzt auf dieses tats�chlich erzielte Einkommen - ohne Ber�cksichtigung der aufgenommenen Nebenerwerbst�tigkeit - festlegte (auf Fr. 24'368.20 [50%-Pensum]), ging sie von unrichtigen Tatsachen aus. Sie legte ihrer Verf�gung, indem sie die zu nicht unerheblichen Eink�nften f�hrende Nebenerwerbst�tigkeit (2007: Fr. 4'227.-; 2008: Fr. 6'071.-; 2009: Fr. 10'092.-; 2010: Fr. 12'182.-; 2011: Fr. 11'461.-) ausser acht liess, ein deutlich zu geringes Invalideneinkommen zugrunde. Damit ist die zweifellose Unrichtigkeit ihrer Verf�gung ohne weiteres zu bejahen. Ebenso ist die Voraussetzung, wonach die Berichtigung von erheblicher Bedeutung sein muss, erf�llt: Die aufgrund des erzielten Nebeneinkommens angebrachte Korrektur f�hrt zu einem geringeren Invalidit�tsgrad und hat damit Einfluss auf den Rentenanspruch (Wegfall [ab 2009] bzw. Verminderung [2008] desselben gem�ss angefochtenem Entscheid).
6.3.�Was die f�r eine r�ckwirkende Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente und die R�ckerstattung der zu Unrecht ausgerichteten Leistungen vorausgesetzte Meldepflichtverletzung (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV) anbelangt, kann auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erw�gungen verwiesen werden. Soweit sich die Versicherte auf den Standpunkt stellt, eine Meldepflichtverletzung liege nicht vor, weil sie die Stelle als S.________ bereits vor der Verf�gung der IV-Stelle angetreten habe (Stellenantritt nach den Akten: 1. April 2007), ist anzumerken, dass sich die Meldepflicht gem�ss Art. 77 IVV auf �nderungen der Verh�ltnisse�
nach Beginn des Leistungsanspruchs�bezieht (vgl. Urteil 8C_1042/2009 vom 12. April 2010 E. 4.2; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 6 ff. zu Art. 31 ATSG). Da der Leistungsbeginn im Falle der Beschwerdef�hrerin auf den 1. Dezember 2005 festgesetzt wurde, war der Stellenantritt am 1. April 2007 zu melden. Der Versicherten musste, wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat, sp�testens mit Erhalt des Vorbescheids vom 28. Oktober 2008 bewusst sein, dass die IV-Stelle dem Einkommensvergleich lediglich die Eink�nfte aus der angestammten T�tigkeit als Verk�uferin zugrunde gelegt hatte, und es h�tte f�r sie Anlass bestanden, der IV-Stelle den erzielten Nebenerwerb zu melden. Aus dem Umstand, dass die IV-Stelle mittels eines IK-Auszuges die neu aufgenommene Erwerbst�tigkeit selber h�tte feststellen k�nnen, vermag die Versicherte nichts abzuleiten, weil dies sie nicht von ihren eigenen Pflichten entband (vgl. auch Urteil I 1053/06 vom 21. Dezember 2007 E. 6).
6.4.�Auch hinsichtlich der Verwirkungsfrage (Art. 25 Abs. 2 ATSG; vgl. dazu BGE 138 V 74 E. 4.1 S. 77 mit Hinweisen) kann auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erw�gungen verwiesen werden. F�r den Beginn der relativen Verwirkungsfrist von einem Jahr (vgl. dazu auch Urteil 9C_454/2012 vom 18. M�rz 2013 E. 4, nicht publ. in: BGE 139 V 106, aber in: SVR 2013 IV Nr. 24 S. 66) stellte die Vorinstanz zu Recht auf den Erhalt des IK-Auszuges am 18. November 2011 ab. Mit dem Erlass der R�ckerstattungsverf�gung am 8. Mai 2012 ist die relative Verwirkungsfrist gewahrt.
Eingehalten ist auch die absolute Verwirkungsfrist von f�nf Jahren, da die r�ckwirkend festgesetzten Leistungen erst ab 14. Januar 2009 bezogen worden waren. Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, es k�nne aus Gr�nden der Rechtssicherheit nicht auf den Leistungsbezug abgestellt werden, weil es in der IV bis zur Leistungsausrichtung unter Umst�nden Jahre daure, widerspricht ihr Standpunkt Art. 25 Abs. 2 ATSG (BGE 112 V 180 E. 4a S. 182; vgl. auch SVR 2009 IV Nr. 36 S. 100 E. 5.2, 9C_383/2008).
6.5.�Damit hat es mit der r�ckwirkenden Herabsetzung bzw. Aufhebung der Invalidenrente und der R�ckerstattung der entsprechenden Rentenbetreffnisse f�r die Zeit vom 1. Januar 2008 bis 31. Mai 2012 (f�r das Jahr 2008 in Bezug auf den die Viertelsrente �bersteigenden Betrag) gem�ss angefochtenem Entscheid sein Bewenden.
Entsprechend dem Prozessausgang hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Personalversicherung A.________ und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 102
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 17
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 31
 Art. 25
 Art. 25
 Art. 53
 Art. 17
 Art. 61
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 Art. 53
 Art. 77
 Art. 31
 BGE 
 BGE 
 Art. 25