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Quelle:Chg/Dernedde 2002
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Titel Autonomie der Europäischen Zentralbank: Im Spannungsfeld zwischen demokratischer Legitimation der Europäischen Union und Währungsstabilität
[1.] Chg/Fragment 243 25 - DiskussionZuletzt bearbeitet: 2016-05-13 15:30:26 PlagProf:-)BauernOpfer, Chg, Dernedde 2002, Fragment, Gesichtet, SMWFragment, Schutzlevel sysop
Untersuchte Arbeit:Seite: 243, Zeilen: 25-29
Quelle: Dernedde 2002Seite(n): 115, Zeilen: 11 ff.
Ähnlich dem Verhältnis zwischen Bundesregierung und Bundesbank können der Ratspräsident und ein Mitglied der Kommission auch (ohne Stimmrecht) an den Sitzungen des EZB-Rates teilnehmen.227 Der Ratspräsident ist darüberhinaus befugt, dem EZB-Rat einen Antrag zur Beratung vorzulegen, der allerdings nicht als [Antrag zur Beschlußfassung formuliert sein darf.228]
227 Art. 113 Abs. 1 Satz 1 EGV. Zu den umfangreichen Arbeitsbeziehungen zwischen der EZB un [sic] der Kommission siehe EZB, Die Beziehungen der EZB zu den Organen und Einrichtungen de [sic] Europäischen Union, in: Monatsbericht Oktober 2000, S. 51 (60 f.).
228 Art. 113 Abs. 1 Satz 2 EGV.
Ähnlich dem Verhältnis zwischen Bundesregierung und Bundesbank ist dasjenige der EZB zum Rat und zur Kommission von der Möglichkeit geprägt, daß der Ratspräsident und ein Mitglied der Kommission - beide ohne Stimmrecht - an den Sitzungen des EZB - Rates teilnehmen können (Art. 109 b EGV a.F., Art. 113 EG). Dabei kann der Präsident des Rates dem EZB - Rat einen Antrag zur Beratung vorlegen. Er darf jedoch nicht als Antrag zur Beschlußfassung formuliert sein.
Der Abschnitt ist normnah formuliert. Art. 113 I EGV (heute Art. 284 AEUV) lautet: "(1) Der Präsident des Rates und ein Mitglied der Kommission können ohne Stimmrecht an den Sitzungen des Rates der Europäischen Zentralbank teilnehmen. Der Präsident des Rates kann dem Rat der Europäischen Zentralbank einen Antrag zur Beratung vorlegen." Die Parallele zum Verhältnis zwischen Bundesregierung und Bundesbank ist der Quelle entnommen, ebenso der letzte Satz des Fragments.
Fortsetzung auf der nächsten Seite. Dort wird Dernedde in Fußnote 230 erwähbnt.
[2.] Chg/Fragment 244 01 - DiskussionZuletzt bearbeitet: 2016-05-13 15:34:12 PlagProf:-)Chg, Dernedde 2002, Fragment, Gesichtet, KeineWertung, SMWFragment, Schutzlevel
Untersuchte Arbeit:Seite: 244, Zeilen: 1-4
Quelle: Dernedde 2002Seite(n): 115, Zeilen: 17 ff.
Im Gegenzug wird der Präsident der EZB zur Teilnahme an den Tagungen des Rates eingeladen, wenn dieser Fragen im Zusammenhang mit den Zielen und Aufgaben des ESZB erörtert.229 Dabei steht es im Ermessen des Rates, die Einladung auszusprechen.230
229 Art. 113 Abs. 2 EGV.
230 Siehe dazu Dernedde, Autonomie der Europäischen Zentralbank, 2002, S. 115; Stadler, Der rechtliche Handlungsspielraum des Europäischen Systems der Zentralbanken, 1996 S. 162.
Im Gegenzug wird nach Abs. 2 dieser Vorschrift der Präsident der EZB „zur Teilnahme an den Tagungen des Rates eingeladen, wenn dieser Fragen im Zusammenhang mit den Zielen und Aufgaben des ESZB erörtert“. Dabei steht es im Ermessen des Rates, die Einladung auszusprechen.
kW, da anfangs normwiederholend. Quelle ist in Fn. 230 als erste genannt.Fortsetzung von S. 243 (dort als Bauernopfer gewertet).
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References: Art. 113
 Art. 113
 Art. 113
 Art. 113
 Art. 284
 Art. 113