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Timestamp: 2016-10-28 02:51:20+00:00

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5A_492/2012 (13.03.2013)
5A_492/2012, 5A_493/2012 � � Urteil vom 13. M�rz 2013
5A_492/2012
5A_493/2012
Y.________ Limited,
vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Peller,
Beschwerden gegen die Urteile des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 25. Mai 2012 (PS120042-O/U und PS120043-O/U).
Am 22. Februar 2011 verlangte die Y.________ Limited beim Bezirksgericht Z�rich die Verarrestierung von Guthaben von X.________ und dessen Ehefrau Z.________, in S�dafrika, bei der Bank W.________ AG mit Sitz in Z�rich. Mit Arrestbefehlen vom 24. Februar 2011 des Einzelgerichts (Audienz) wurden s�mtliche Guthaben der Arrestschuldner, insbesondere (n�her bestimmte) Konten bei der betreffenden Bank f�r eine Forderung von (umgerechnet) Fr. 5'890'153.-- aus unerlaubter Handlung verarrestiert. Am 28. Februar 2011 wurden die Arrestbefehle vom Betreibungsamt Z�rich 1 vollzogen. Gegen die Arrestbefehle erhoben X.________ und Z.________ Einsprache. Mit Urteilen vom 3. Februar 2012 hiess das Arrestgericht die Einsprachen gut und hob die Arrestbefehle auf.
Gegen die Arresteinspracheentscheide erhob die Y.________ Limited Beschwerde. Mit Urteilen vom 25. Mai 2012 hiess das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, die Beschwerden gut und wies die Arresteinsprachen ab. Die zweitinstanzliche Entscheidgeb�hr wurde gest�tzt auf die kantonale Geb�hrenverordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 (GebV OG/ZH) auf jeweils Fr. 16'500.-- festgesetzt und den Arrestschuldnern auferlegt (Dispositivziffer 3). Die Arrestschuldner wurden jeweils verpflichtet, der Arrestgl�ubigerin Parteientsch�digungen von insgesamt Fr. 32'000.-- (Fr. 20'000.-- f�r das erstinstanzliche und Fr. 12'000.-- f�r das zweitinstanzliche Verfahren) zu bezahlen (Dispositivziffer 4).
Mit Eingaben vom 29. Juni 2012 haben X.________ und Z.________ Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Die Beschwerdef�hrer beantragen jeweils, es sei Dispositivziffer 3 des Urteils des Obergerichts aufzuheben und die zweitinstanzliche Entscheidgeb�hr gest�tzt auf die Geb�hrenverordnung zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs vom 23. September 1996 (GebV SchKG, SR 281.35) festzusetzen. Eventualiter sei die Entscheidgeb�hr in Anwendung der kantonalen Geb�hrenverordnung (in n�her bestimmter Weise) neu festzusetzen. Weiter beantragen die Beschwerdef�hrer, es sei Dispositivziffer 4 des Urteils des Obergerichts aufzuheben und die Parteientsch�digung f�r das erst- und zweitinstanzliche Verfahren gest�tzt auf den berichtigten Streitwert von Fr. 920'870.-- auf insgesamt Fr. 9'598.--, evt. angemessen festzusetzen bzw. durch die Vorinstanz festsetzen zu lassen. Schliesslichersuchen die Beschwerdef�hrer um aufschiebende Wirkung.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 23. Juli 2012 ist das Gesuch der Y.________ Limited als Beschwerdegegnerin um Sicherstellung einer allf�lligen Parteientsch�digung gutgeheissen worden.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 13. August 2012 ist das Gesuch der Beschwerdef�hrer um aufschiebende Wirkung im Sinne der Erw�gungen gutgeheissen worden.
Die Beschwerdegegnerin stellt mit Bezug auf die Beschwerdeantr�ge betreffend Gerichtsgeb�hren keinen Antrag; die Beschwerdeantr�ge betreffend Parteientsch�digung seien abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die Beschwerden richten sich gegen Entscheide, die in ihrer Begr�ndung und im Urteilsdispositiv gleich lauten. Die Beschwerdeantr�ge und -begr�ndungen sind ebenfalls identisch. Wohl sind die Entscheide nicht zwischen den gleichen Parteien ergangen; in den angefochtenen Entscheiden wird allerdings auf das Verfahren der jeweils anderen Partei ausdr�cklich Bezug genommen. Es rechtfertigt sich, die Verfahren zu vereinigen und in einem Urteil zu erledigen (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 BZP; BGE 133 IV 215 E. 1 S. 217).
2.1.�Angefochten sind die Kosten- und Entsch�digungspflichten, welche das Obergericht den Beschwerdef�hrern, die im Rechtsmittelverfahren gegen den Arresteinspracheentscheid letztinstanzlich (Art. 75 Abs. 1 BGG) unterlegen sind, auferlegt hat. Der Rechtsweg bez�glich der hier allein angefochtenen Kosten- und Entsch�digungsregelung folgt jenem der Hauptsache. Diese beschl�gt Beschwerdeentscheide �ber die Arresteinsprache bzw. eine Schuldbetreibungs- und Konkurssache, welche der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG). Gem�ss Angabe des Obergerichts betr�gt der Streitwert Fr. 5'890'153.--; Anhaltspunkte, dass die Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- nicht erreicht w�re, bestehen nicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die zweitinstanzlichen Urteile �ber die Arresteinsprache bzw. deren Abweisung blieben unangefochten; mit den Entscheiden �ber die Kosten- und Entsch�digungsregelung werden die Verfahren abgeschlossen (Art. 90 BGG). Die vom Obergericht auferlegten Kosten- und Entsch�digungspflichten ber�hren schutzw�rdige Interessen der Beschwerdef�hrer (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Die fristgerecht erhobenen Beschwerden in Zivilsachen sind grunds�tzlich zul�ssig.
2.2.�Die den angefochtenen Entscheiden zugrunde liegende Weiterziehung (Art. 278 Abs. 3 SchKG) des Entscheides �ber die Einsprache gegen den Arrestbefehl (Art. 278 Abs. 1 und 2 SchKG) gilt wie der Arrestentscheid (BGE 133 III 589 E. 1 S. 590 f.) als vorsorgliche Massnahme im Sinn von Art. 98 BGG (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234).
2.3.�Mit vorliegender Beschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 98 BGG). Auch die Anwendung von Bundesgesetzen wird im Rahmen von Art. 98 BGG nur auf Willk�r, d.h. auf eine Verletzung von Art. 9 BV hin gepr�ft (vgl. BGE 116 II 625 E. 3b S. 628; Urteil 5A_261/2009 vom 1. September 2009 E. 1.2, nicht ver�ffentlicht in BGE 135 III 608; zum Willk�rbegriff vgl. BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133). F�r die Geltendmachung der Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten gilt das R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).
Das Obergericht hat zur Festsetzung der Gerichtsgeb�hr auf die Praxis seiner II. Zivilkammer verwiesen, wonach f�r die gerichtlichen Summarsachen des SchKG nach dem Inkrafttreten der ZPO die kantonale Gerichtsgeb�hrenverordnung angewendet wird. F�r das zweitinstanzliche Verfahren ergebe sich bei einem Streitwert von Fr. 5'890'153.-- eine einfache Gerichtsgeb�hr von Fr. 33'000.--, welche auf Fr. 16'500.-- zu reduzieren sei (unter Hinweis auf � 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. � 4 Abs. 1 und 2 sowie � 8 Abs. 1 GebV OG/ZH). Weiter hat das Obergericht die erstinstanzlich festgesetzte Parteientsch�digung (Fr. 20'000.--) best�tigt und f�r das zweitinstanzliche Verfahren auf Fr. 12'000.-- festgesetzt (unter Hinweis auf � 9 und � 13 Abs. 1 und 2 der Verordnung des Obergerichts �ber Anwaltsgeb�hren vom 8. September 2010; AnwGebV OG/ZH).
Anlass zu den vorliegenden Beschwerden geben Entscheide �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen im Rechtsmittelverfahren gegen Arresteinspracheentscheide.
4.1.�Die Beschwerdef�hrer wenden sich zun�chst gegen die Auffassung des Obergerichts, dass nach Inkrafttreten der ZPO f�r die Gerichtsgeb�hren in den gerichtlichen Summarsachen des SchKG nicht mehr Art. 48 ff. GebV SchKG, sondern der kantonale Tarif massgebend sein soll. Sie st�tzen sich auf die von D. R�ETSCHI, Bundesamt f�r Justiz, ge�usserte Kritik an der Praxis der Vorinstanz (Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 23. Februar 2011, in: BlSchK 2011 S. 68 ff., mit Anmerkung). Es wird zu Recht nicht behauptet, dass die kantonalen oder eidgen�ssischen Aufsichtsbeh�rden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen in Geb�hrenfragen gest�tzt auf die Aufsichtsbefugnis zust�ndig seien, Anweisungen �ber die gerichtliche Anwendung der GebV SchKG zu geben (BGE 81 III 36 S. 37). Die Beschwerdef�hrer berufen sich auf verfassungsm�ssige Rechte (Art. 98 BGG) und machen geltend, das Obergericht verletze insbesondere den Vorrang des Bundesrechts (Art. 49 Abs. 1 BV), wenn es kantonales Recht angewendet habe.
4.2.�Entscheide, die vom Arrestgericht getroffen werden, geh�ren zu den in Art. 251 ZPO genannten Angelegenheiten des SchKG, f�r welche das summarische Verfahren der ZPO gilt. Gem�ss GebV SchKG (in der seit 1. Januar 2011 geltenden Fassung) bestimmt sich die Spruchgeb�hr f�r einen gerichtlichen Entscheid in betreibungsrechtlichen Summarsachen (Art. 251 ZPO) nach dem Streitwert gem�ss Tabelle, sofern die Verordnung nichts anderes vorsieht (Art. 48 GebV SchKG). Das obere Gericht, an das eine betreibungsrechtliche Summarsache (Art. 251 ZPO) weitergezogen wird, kann f�r seinen Entscheid eine Geb�hr erheben, die h�chstens das Anderthalbfache der f�r die Vorinstanz zul�ssigen Geb�hr betr�gt (Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG). Das Obergericht (vgl. BlSchK 2011 S. 69 f.) erachtet die GebV SchKG f�r die Spruchgeb�hr des Arrestgerichts als nicht mehr verbindlich, denn sie stehe in Widerspruch zur ZPO bzw. zum �bergeordneten Recht. Die gerichtlichen Angelegenheiten des SchKG seien von der ZPO geregelt, nach welcher die Kantone die Tarife bestimmen.
4.2.1.�Das Bundesgericht hat sich bereits im Jahre 1928 eingehend mit Zweifeln befasst, welche gegen die in Art. 16 SchKG getroffene Ausscheidung der Kompetenzen erhoben wurden. Gem�ss BGE 54 I 161 besteht f�r die gerichtlichen Summarverfahren (vgl. aArt. 25 SchKG) - als richterliche Inzidente des Zwangsvollstreckungsverfahrens - das Bed�rfnis nach einheitlicher Festsetzung der Geb�hren in einer H�he, die der Natur und dem Zweck des Betreibungs- und Konkursverfahrens angemessen ist. Danach bezweckt die Regelung nach Art. 16 SchKG, in einheitlicher Weise f�r das ganze Gebiet der Schweiz die Abgabe zu bestimmen, welche die Partei in einem Summarverfahren des SchKG f�r die Inanspruchnahme der richterlichen Beh�rden zu entrichten hat, und zwar in einer Weise, die f�r dieses Verfahren als Zwischenakt des Zwangsvollstreckungsverfahrens als angemessen erscheint und eine zu grosse Verteuerung verhindert (BGE 54 I 161 E. 2 S. 163 f.). Diese Auffassung war in der Lehre anerkannt und ist in der Folge best�tigt worden (vgl. BLUMENSTEIN, Handbuch des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 1911, S. 127; GILLI�RON, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Bd. I, 1999, N. 8 zu Art. 16 SchKG, mit Hinweis auf die Rechtsprechung). Zu pr�fen ist, ob die Vereinheitlichung des Zivilprozessrechts die Tragweite von Art. 16 SchKG ver�ndert hat.
4.2.2.�Mit der ZPO sind die summarischen Verfahren des SchKG gem�ss Art. 251 ZPO vereinheitlicht worden, und nach Art. 96 ZPO setzen die Kantone die Tarife f�r die Prozesskosten fest (vgl. BGE 138 III 675 E. 3 S. 676). In der Botschaft zur ZPO wird betont, dass die "Tarifhoheit weiterhin bei den Kantonen" verbleiben und die Vereinheitlichung des Zivilprozessrechts "kostenneutral" erfolgen soll (Botschaft zur ZPO vom 28. Juni 2006, BBl. 2006 7221, Ziff. 5.8.1 S. 7292, Ziff. 6.2 S. 7410). Aus der Entstehungsgeschichte zur ZPO lassen sich keine Hinweise entnehmen, wonach die vereinheitlichten Spruchgeb�hren in den Summarsachen des SchKG aufzuheben seien. Die Vereinheitlichung des Summarverfahrens �ndert nichts am - in BGE 54 I 161 E. 2 S. 163 f. massgebenden - rein vollstreckungsrechtlichen Charakter der in Art. 251 ZPO eingereihten Verfahren. Die Tragweite und der Zweck von Art. 16 SchKG als�
lex specialis�zu Art. 96 ZPO und die gesetzliche Grundlage von Art. 48 ff. GebV SchKG sind durch die ZPO nicht ver�ndert worden.
4.2.3.�Zum gleichen Ergebnis kommt einhellig die Lehre zur ZPO und zum SchKG (u.a. TAPPY, in: Code de proc�dure civile comment�, 2011, N. 4 zu Art. 96 ZPO; SP�HLER/GEHRI/DOLGE, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 9. Aufl. 2010, 8. Kap. Rz. 27; STOFFEL/CHABLOZ, Voies d'ex�cution, 2. Aufl. 2010, S. 112, Rz. 85; BODMER/BANGERT, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 36 zu Art. 85 SchKG). Im Weiteren wird die Praxis der II. Zivilkammer des Obergerichts sowohl von den Kommentatoren des kantonalen Rechts als auch von der I. Zivilkammer des Obergerichts sowie in anderen Kantonen abgelehnt ( HAUSER/SCHWERI/LIEBER, GOG-Kommentar [...], 2012, S. 566 f. Rz. 16; Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 8. Februar 2011 E. 5.1, in: ZR 2011 Nr. 28 S. 84; Urteil KSK 11 60 des Kantonsgerichts Graub�nden vom 19. Oktober 2011 E. 8b; Urteil 102 2012-91 des Kantonsgerichts Freiburg vom 21. August 2012 E. 3a).
4.2.4.�Nach dem Dargelegten ist mit dem Vorrang des eidgen�ssischen vor dem kantonalen Recht nicht vereinbar (Art. 49 Abs. 1 BV; vgl. BGE 54 I 161 E. 2 S. 162; zum Grundsatz BGE 138 I 410 E. 3.1 S. 414), wenn das Obergericht die zweitinstanzliche Gerichtsgeb�hr in Anwendung des kantonalen Rechts auf Fr. 16'500.-- festgesetzt hat. Nach dem massgebenden Bundesrecht bzw. Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG kann das Obergericht in einer Arrestsache eine Gerichtsgeb�hr erheben, die h�chstens das Anderthalbfache der von f�r die Erstinstanz zul�ssigen Geb�hr betr�gt, d.h. selbst bei Streitwerten �ber Fr. 1 Mio. h�chstens Fr. 180.-- bis 3'000.--. In diesem Punkt ist die Beschwerde in Zivilsachen begr�ndet, und das Obergericht hat �ber die Gerichtsgeb�hr in Aus�bung seines Ermessens neu zu entscheiden.
4.3.�Die Beschwerdef�hrer wenden sich sodann gegen den Streitwert zur Festsetzung der Parteientsch�digung, zu welcher sie vom Obergericht verpflichtet wurden. Die bundesrechtliche Vorgabe f�r betreibungsrechtliche Summarsachen (Abs. 2 von Art. 62 GebV SchKG) wurde mit Inkrafttreten der ZPO aufgehoben (Verordnung �ber die Anpassung von Verordnungen an die ZPO vom 18. Juni 2010, Ziff. II/5, AS 2010 3055). Seit dem 1. Januar 2011 spricht das Gericht die Parteientsch�digung an die obsiegende Partei (Art. 106 ZPO) gem�ss Art. 105 Abs. 2 i.V.m. Art. 96 ZPO ausschliesslich nach dem kantonalen Tarif zu ( D. STAEHELIN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 74 zu Art. 84 SchKG), w�hrenddem der Streitwert nach Bundesrecht bzw. der ZPO festzusetzen ist (vgl. BGE 138 III 675 E. 3 S. 676).
4.3.1.�Das Obergericht gibt den Streitwert mit Fr. 5'890'153.--, was der zu sichernden Forderung der Beschwerdegegnerin bzw. Arrestgl�ubigerin entspricht
.�Die Beschwerdef�hrer werfen dem Obergericht Willk�r in der Anwendung von Art. 91 Abs. 1 ZPO bzw. in der Festsetzung des Streitwertes vor. Der Streitwert richte sich nicht nach der Arrestforderung, sondern nach dem tats�chlich verarrestierten Verm�gen, welches nach Angabe der Bank lediglich Fr. 920'870.-- betrage. Dies f�hre zu einer tieferen Parteientsch�digung.
4.3.2.�Die kantonalrechtliche Praxis zur Festsetzung des Streitwertes f�r Arrestsachen war uneinheitlich (vgl. EUGSTER, in: Kommentar GebV SchKG, 2008, Art. 3 zu Art. 48 GebV SchKG, mit Hinweisen). In ebenso unterschiedlicher Weise �ussert sich die Lehre zu Art. 91 ZPO. Nach der einen Auffassung entspricht der Streitwert der zu sichernden Forderung des Arrestgl�ubigers ( VOCK/M�LLER, SchKG-Klagen nach der Schweizerischen ZPO, 2012, S. 299). Nach anderer Meinung ist auf den Sch�tzwert des Arrestobjektes abzustellen, da nur der Bestand des Arrestbeschlages Streitgegenstand bildet ( STERCHI, in: Berner Kommentar, ZPO, Bd. I, 2012, N. 20a zu Art. 91 ZPO; MEIER, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 2010, S. 480, Fn. 869; ferner EUGSTER, a.a.O.), was POUDRET in Anwendung von Bundesrecht (OG) vertreten hat (Commentaire LOJ, Bd. I, 1990, Ziff. 9.9.9 zu Art. 36 OG, S. 291). In diese Richtung hat das Bundesgericht gest�tzt auf das BGG entschieden (Urteil 5A_789/2010 vom 29. Juni 2011 E. 1.2, betreffend Arresteinsprache eines Dritten). Die Frage braucht nicht abschliessend er�rtert zu werden. Im konkreten Fall hat das Obergericht - wie sich aus dem Folgenden ergibt - nicht auf ein unhaltbares Kriterium abgestellt, wenn es den Streitwert nach der Arrestforderung gerichtet hat.
4.3.3.�Geht es - wie hier - um die Verarrestierung von Bankkonten, so ist nicht bekannt, in welchem Umfang Guthaben verarrestiert worden sind, da die Bank den Zwangsvollstreckungsbeh�rden vor rechtskr�ftiger Erledigung der Arresteinsprache keine Auskunft geben muss (vgl. BGE 125 III 391 E. 2 S. 392; Urteil 5A_672/2010 vom 17. Januar 2011 E. 3.2). Die Beschwerdef�hrer machen jedoch geltend, die Beschwerdegegnerin (Arrestgl�ubigerin) habe im Einspracheverfahren festgehalten, gem�ss einem Schreiben der Bank vom 14. April 2011 (nach Arrestvollzug) an die Bundesanwaltschaft w�rden sich die Guthaben auf (umgerechnet) Fr. 920'870.-- belaufen. Damit sei das tats�chlich verarrestierte Verm�gen "aktenkundig" und die Vorinstanz habe davon "Kenntnis gehabt". Dieses Vorbringen ist unbehelflich:
Die Beschwerdef�hrer legen nicht dar, dass sich die Parteien im kantonalen Verfahren auf das erw�hnte Schreiben bzw. dessen Inhalt zur Festlegung des Streitwertes berufen h�tten und dieses Dokument trotz Vorbringen im kantonalen Verfahren vom Obergericht zur Streitwertfestlegung in Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte �bergangen worden sei. Im �brigen konnten die Beschwerdef�hrer bereits aus den ihnen mitgeteilten Kostenvorschussverf�gungen des Obergerichts vom 19. M�rz 2012 ersehen, dass auf den Streitwert von Fr. 5'890'153.-- abgestellt wird. Neue tats�chliche Vorbringen sind im bundesgerichtlichen Verfahren unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG), weshalb sich die Beschwerdef�hrer vergeblich auf das von der Beschwerdegegnerin dem Arrestgericht eingereichte Schreiben berufen. Unter diesen Umst�nden kann dem Obergericht keine Willk�r in der Anwendung von Art. 91 ZPO vorgeworfen werden, wenn es f�r den Streitwert auf die zu sichernde Forderung des Arrestgl�ubigers abgestellt und damit im Ergebnis verarrestierte Guthaben in der H�he von knapp Fr. 5,9 Mio. angenommen hat. Schliesslich behaupten die Beschwerdef�hrer nicht, dass die Parteientsch�digungen gem�ss kantonaler Verordnung �ber die Anwaltsgeb�hren bei einem Streitwert in der erw�hnten H�he willk�rlich seien.
4.4.�Zusammenfassend sind die Beschwerden in Zivilsachen begr�ndet, soweit die Gerichtsgeb�hr f�r den Beschwerdeentscheid betreffend Arresteinsprache angefochten wird. Die Festsetzung der Parteientsch�digung durch das Obergericht h�lt vor den verfassungsm�ssigen Rechten der Beschwerdef�hrer stand.
Den Beschwerden in Zivilsachen ist teilweise Erfolg beschieden. Die Dispositivziffer 3 der Urteile des Obergerichts ist antragsgem�ss aufzuheben und die zweitinstanzliche Entscheidgeb�hr im Sinne der Erw�gungen neu festzusetzen. Im �brigen sind die Beschwerden (mit dem Antrag auf Neufestsetzung der Parteientsch�digung gest�tzt auf einen Streitwert von Fr. 920'870.--) abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Kanton Z�rich, welcher betreffend Spruchgeb�hr in seinen finanziellen Interessen betroffen ist und unterliegt, zur H�lfte kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 4, Art. 68 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin wird nicht kostenpflichtig, zumal sie insoweit nicht betroffen ist und keinen Antrag gestellt hat. Die Beschwerdef�hrer unterliegen betreffend Parteientsch�digung und haben die andere H�lfte der Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie werden gegen�ber der Beschwerdegegnerin entsch�digungspflichtig (Art. 68 Abs. 1 BGG). Die Parteientsch�digung ist aus den von den Beschwerdef�hrern an die Gerichtskasse bezahlten Sicherheitsleistungen auszurichten.
Die Verfahren 5A_492/2012 und 5A_493/2012 werden vereinigt.
Die Beschwerden in Zivilsachen werden teilweise gutgeheissen. Die Dispositivziffer 3 der Urteile des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 25. Mai 2012 wird aufgehoben, und die Sache wird zur neuen Festsetzung der zweitinstanzlichen Entscheidgeb�hr im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen werden die Beschwerden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
3.1.�Die Gerichtskosten von Fr. 8'000.-- werden zur einen H�lfte dem Kanton Z�rich und zur anderen H�lfte den Beschwerdef�hrern (je Fr. 2'000.--) auferlegt.
3.2.�Der Kanton Z�rich hat die Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit je Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.
3.3.�Die Beschwerdef�hrer haben die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit je Fr. 2'000.-- zu entsch�digen. Die Entsch�digung wird aus den an die Bundesgerichtskasse bezahlten Sicherheitsleistungen ausgerichtet.
Lausanne, 13. M�rz 2013

References: Art. 24
 BGE 
 Art. 98
 Art. 98
 Art. 9
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 48
 Art. 251
 Art. 16
 BGE 
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 251
 Art. 96
 BGE 
 BGE 
 Art. 251
 Art. 16
 Art. 96
 Art. 48
 Art. 96
 Art. 85
 BGE 
 BGE 
 Art. 48
 Art. 61
 Art. 62
 Art. 105
 Art. 96
 Art. 84
 BGE 
 Art. 91
 Art. 3
 Art. 48
 Art. 91
 Art. 91
 Art. 36
 BGE 
 Art. 91
 Art. 68