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Timestamp: 2019-10-14 04:47:15+00:00

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BSG, 27.09.1968 - 2 RU 149/66 - dejure.org
BSG, 27.09.1968 - 2 RU 149/66
https://dejure.org/1968,8428
BSG, 27.09.1968 - 2 RU 149/66 (https://dejure.org/1968,8428)
BSG, Entscheidung vom 27.09.1968 - 2 RU 149/66 (https://dejure.org/1968,8428)
BSG, Entscheidung vom 27. September 1968 - 2 RU 149/66 (https://dejure.org/1968,8428)
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Geminderte Erwerbsfähigkeit - Berufliche Nachteile - Rentenbemessung
BSGE 28, 227
§ 581 Abs. 2 RVO normiert im wesentlichen die bis dahin entwickelten Grundsätze der Rechtsprechung (…vgl BSGE 23, 253, 254 = SozR Nr. 2 zu § 581 RVO; BSGE 28, 227, 229 = SozR Nr. 4 zu § 581 RVO;… BSGE 39, 31, 32 = SozR 2200 § 581 Nr. 3).
Die durch das Unfallversicherungs-Neuregelungsgesetz (UVNG) eingeführte Vorschrift des § 581 Abs. 2 Reichsversicherungsordnung (RVO) normiert im wesentlichen die bis dahin entwickelten Grundsätze der Rechtspr (vgl BSGE 23, 253, 254; 28, 227, 229; 39, 31, 32).
Zwar trifft es zu, daß allein die unfallbedingte Aufgabe des erlernten Berufs nach der Rechtspr des BSG ebensowenig eine Erhöhung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) nach § 581 Abs. 2 Reichsversicherungsordnung (RVO) zu begründen vermag wie allein der Umstand, daß erst unter Heranziehung der Erhöhungsvorschrift ein Anspruch auf Verletztenrente ermöglicht werden kann (BSGE 28, 227;… BSG SozR 2200 § 81 Nr. 18; Urteil des erkennenden Senats vom 20. Oktober 1983 - 2 RU 41/82).
Die durch das UVNG eingeführte Vorschrift des § 581 Abs. 2 RVO normiert im wesentlichen die bis dahin entwickelten Grundsätze der Rechtsprechung (…vgl BSGE 23, 253, 254 = SozR Nr. 2 zu § 581 RVO; BSGE 28, 227, 229 = SozR Nr. 4 zu § 581 RVO;… BSGE 39, 31, 32 = SozR 2200 § 581 Nr. 3).
Der Grundsatz der abstrakten Schadensberechnung bedeutet auch, daß die Verletztenrente nicht den tatsächlichen Minderverdienst ausgleichen soll, was für die Rentenberechtigten - im großen und ganzen - einen nicht zu unterschätzenden Vorteil bildet (s. BSGE 28, 227, 229; 39, 31, 33;… Brackmann a.a.O. S. 568 m).
Das entspricht im übrigen der Rechtsprechung zu anderen vergleichbaren Regelungen (vgl zB BSG 10, 202, 205 zu 5 62 BVG; BSGE 28, 227, 228 zu 5 622 RVO).
cns- und könnensmäßig überfordert werden (V81."»9 'I?c rao'9, 254;… Lauterbach aaO, S 584 nvo Anno 42)° Der vorliegende Fall gab dem erkennenden Senat keine Veranlass1ng, zu der Kritik von Dorin in BArbBl" 4966, 257, 261, mit der sich der 2° Senat des BSG in BSG 28, 227, 230 in ablehnendem Sinne befaßt hat, näher Stellung zu nehmen, zumal es im vorliegenden Fall nicht entscheidend um die Frage der Kontinuität der Rechtslage vor und seit dem 1. Juli 1965 geht.
BSG, 18.12.1974 - 2 RU 155/74
Musikakademie - Dozent - Erwerbsfähigkeit - Nebentätigkeit
nicht den tatsächlichen Minderverdienst ausgleichen soll, was für die Rentenberechtigten - im großen und ganzen - einen nicht zu unterschätzenden Vorteil bedeutet (so BSG 28, 227, "229;… Brackmann aaO 3° 568 k)" Diese die Unfallversicherungs- "rentenbezieher generell begünstigende Tendenz dadurch anzutasten, daß anstelle der abstrakten Schadensbemessung eine mehr auf im Einzelfall feststellbaren konkreten Schaden ausgerichtete Beurteilung der MdB eingeführt wird, wäre mit der - sozial grundsätzlich begrüßenswerten - Wandlung des Entschädigungsbegriffes nicht vereinbar (…BSG aaO)° Es kann somit dahinstehen; ob eine unfallbedingte Einschränkung der Konzert- tätigkeit Nebentätigkeit schön.
Teilrentenerhöhung - Anspruch auf Vollrente - Erwerbsunfähigkeit - …
Die Befolgung des Grundsatzes der abstrakten Schadensbemessung ermöglicht es sogar, daß ein Unfallverletzter nicht nur seine vor dem Unfall ausgeübte Beschäftigung bei gleichem Lohn wieder verrichtet, sondern unter Beibehaltung der nach dem Grad der unfallbedingten MdE festgesetzten Rente eine lohngünstigere Berufstätigkeit aufnehmen kann (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 27. September 1968 in BSG 28, 227, 230).
Die durch das UVNG eingeführte Vorschrift des § 581 Abs. 2 RVO normierte im wesentlichen die bis dahin entwickelten Grundsätze der Rechtsprechung (vgl BSGE 23, 253, 254; 28, 227, 229; 39, 31, 32).
Die durch das UVNG eingeführte Vorschrift des § 581 Abs. 2 RVO normiert im wesentlichen die bis dahin entwickelten Grundsätze der Rechtsprechung (vgl BSGE 23, 253, 254; 28, 227, 229; 39, 31, 32).
BSG, 27.08.1968 - 2 RU 171/65
SG Detmold, 19.01.2017 - S 14 U 342/15
Voraussetzungen für die Gewährung von Verletztenrente wegen eines Arbeitsunfalles …
LSG Hessen, 06.11.1974 - L 3 U 519/73
berufliche Betroffenheit; Beweislast; Entziehung; Geruchssinn; …
BSG, 22.08.1974 - 8 RU 66/73
BSG, 29.11.1973 - 2 RU 171/72
BSG, 27.08.1969 - 2 RU 164/66

References: § 581
 § 581
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 § 81
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