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Timestamp: 2018-09-24 02:32:14+00:00

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Friedhofgebührenordnung - Stadt Leonding
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Die Tarifordnung tritt nach Beschlussfassung durch den Gemeinderat der Stadtgemeinde Leonding und Kundmachung gemäß § 94 Absatz 6 der OÖ. Gemeindeordnung 1990 in der geltenden Fassung in Kraft.
Diese Tarifordnung wurde mit Beschluss des Gemeinderates der Stadtgemeinde Leonding vom 1.7.2010 genehmigt. Mit Rechtswirksamkeit dieser Tarifordnung tritt die Feuerwehrtarifordnung vom 3.3.2005 in der geltenden Fassung außer Kraft
Die Gebühren für die in diesem Abschnitt vorgesehenen Nutzungsrechte und Leistungen werden wie folgt festgesetzt:
Nutzungsrechte an Wahl- und Wandgräbern, Grüften und Urnennischen für die Dauer von 15 Jahren
Gräbergebühren
Wahlgräber in Reihe
Wahlgräber am Rand
Fundamentzuschlag Erdgräber
Wandgräber in Reihe
Wandgräber am Rand
Wandgrab einstellig
in Reihe je m2
am Rand je m2
Urnenwahlgräber in Reihe
Urnenwahlgräber am Rand
Urnenwahlgräber ein- und zweistellig
Fundamentzuschlag Urnenerdgräber
Hauptwegzuschlag
Inanspruchnahme von Grundflächen für die Grabgestaltung, die über das in der Friedhofsordnung für ein Wahlgrab festgesetzte Ausmaß hinausgehen (Wege, Grünflächen und der gleichen) je m2
Gebühr für die Benützung der Friedhofeinrichtungen im Zusammenhang mit der Ausübung des Nutzungsrechtes an Grabstätten gemäß §1 für fünfzehn Jahre (Wasserversorgungsanlage, -verbrauch, Abfallkörbe, -trennung, Ruhebänke, Toilettenanlagen, Beleuchtung)
Wahl- und Wandgräber je Grab
Grüfte je m2
Urnengräber, -nischen je Grab beziehungsweise Nische
§ 3 - Öffnen und Schließen der Grabstätte
Wahl- und Wandgräber
Zuschlag für Tiefgräber
Erschwerniszuschlag (15.11 bis 28.2)
Grabhügelerrichtung
§ 4 - Einbetten, Sargversenkung und Materialabfuhr
§ 5 - Einstellung und Aufbahrung
Einstellung einer Leiche pro Tag
Benützung eines Aufbahrungsraumes ohne Verabschiedungshalle
Benützung der Verabschiedungshalle ohne Aufbahrungsraum
Benützung eines Aufbahrungsraumes und Verabschiedungshalle
Benützung der Vorhalle im Freien
§ 6 - Beisetzung, Aufbewahrung
Beilegung einer Leibesfrucht und Gebeinen
Wiederbeisetzung innerhalb der Ruhezeit
Beilegung in Grüften
Urnenbeisetzung je Urne
Urnenbeisetzung in Wahlgräber
Aufbewahrung einer Urne je Monat
§ 7 - Verwaltungskostenanteil (je Beerdigung, Zubettung, Urnenbeisetzung)
Klasse 3, Kinder
Klasse 2, Klasse 1
§ 8 - Genehmigung der Grabgestaltung
Grabmale, Grabeinfassungen, Abtragen und Wiederaufstellen eines Grabmales, größere gärtnerische Grabanlagen, Errichtung von Grüften
§ 9 - Sonstige Gebühren
Verlegung einer Urne innerhalb des Friedhofes
Umfüllen von Aschenresten
Abgabe einer Urne
Beisetzung außerhalb der von der Friedhofverwaltung festgelegten Zeiten
Reinigung für die Verunreinigung von Anlagen und Gebäuden je Arbeitsstunde
§ 10 - Entstehung der Gebührenschuld und Fälligkeit
Die Gebührenschuld entsteht bei der Grabplatzgebühr (§ 1) sowie der Gebühr für die Benützung der Friedhofeinrichtungen (§ 2) mit der Überlassung des Nutzungsrechtes bei den in den §§ 3 bis 9 geregelten Gebühren mit der Erbringung der Leistung beziehungsweise Erteilung der Genehmigung.
Die Gebühren werden mit der Entstehung der Gebührenschuld fällig.
Für die Verlängerung des Nutzungsrechtes nach § 18 (6) der Friedhofordnung ist die in Frage kommende Gebühr als entsprechender Bruchteil der Gebühren nach §§ 1 und 2 zu bilden. Der sich ergebende Betrag ist auf ganze Euro abzurunden.
Wertsicherung. Die Gebühren nach §§ 1 bis 9 dieser Gebührenordnung sind unter Zugrundelegung des Verbraucherpreisindex 2000=100 wertgesichert. Als Basis für die erstmalige Neuberechnung ist die Durchschnittsziffer für das Jahr 2001 und in weiterer Folge die Durchschnittsziffer des Vorjahres heranzuziehen. Dabei bleiben Schritte unter 5 % außer Betracht. Die für die Erhöhung heranzuziehende Indexziffer bildet sodann die Basis für die nächste Neuberechnung. Der sich ergebende Betrag ist auf ganze Euro abzurunden. Die Anpassung der neu berechneten Gebühren erfolgt jeweils mit 1. Juli des Jahres in dem eine Anpassung durchzuführen ist.
Zur Entrichtung der Grabplatzgebühr sowie der Gebühr für die Benützung der Friedhofeinrichtungen ist derjenige verpflichtet, dessen Ansuchen um Verleihung des Nutzungsrechtes bewilligt wird.
Zur Entrichtung der Gebühren, die in den §§ 3 bis 9 (9) dieser Verordnung geregelt sind, ist soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, derjenige verpflichtet, welcher als Auftraggeber in Erscheinung getreten ist beziehungsweise das Nutzungsrecht in Anspruch genommen oder die Genehmigung erwirkt hat. Wird der Verpflichtete jedoch selbst bestattet, sind die Gebühren von demjenigen zu entrichten, der für die Bestattung Sorge zu tragen hat. Die Gebühr nach § 9 (9) ist vom Verursacher zu entrichten.
Diese Verordnung tritt mit 1. Juli 2009 in Kraft.

References: § 94
 §1

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10
 § 18
 § 9