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Timestamp: 2016-10-23 07:51:42+00:00

Document:
6P.47/2002 (29.05.2002)
Eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde:
Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Serge Flury, Kasinostrasse 38, 5000 Aarau,
Art. 9 BV (Strafverfahren; willk�rliche Beweisw�rdigung)
Staatsrechtliche Beschwerde und eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Basel-Landschaft vom 28. Januar 2002.
Am 30. Dezember 2000 fuhr X.________ um 15.45 Uhr mit �bersetzter Geschwindigkeit auf der Autobahn A2 Richtung Bern/Luzern. Vom Tunnel Oberburg bis in den Belchentunnel folgte ihm auf einer Strecke von 1,34 km eine Polizeipatrouille in einem zivilen Fahrzeug, die seine Fahrt auf Video aufnahm. Die Geschwindigkeitsmessung mit mobilem Radarger�t ergab eine Durchschnittsgeschwindigkeit von �ber 148 km/h (ohne Abzug einer Toleranzmarge). Die signalisierte H�chstgeschwindigkeit ist auf dieser Strecke 80 km/h.
Mit Strafbefehl vom 26. Januar 2001 bestrafte das Statthalteramt Waldenburg X.________ wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln mit einer bedingt l�schbaren Busse von Fr. 900.-- bei einer Probezeit von einem Jahr. Eine dagegen erhobene Einsprache wies der Strafgerichtspr�sident des Kantons Basel-Landschaft mit Urteil vom 17. Oktober 2001 ab. Die dagegen gerichtete Appellation wies das Obergericht des Kantons Basel-Landschaft mit Urteil vom 28. Januar 2002 ab.
X.________ f�hrt staatsrechtliche Beschwerde und eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das angefochtene Urteil aufzuheben.
1.1 Der Beschwerdef�hrer hat schon im kantonalen Verfahren vorgebracht, die Radarmessungen k�nnten nicht verwertet werden, da die Unterlagen �ber die vorschriftsm�ssige Wartung und j�hrliche Eichung des Ger�tes fehlten. Der Strafgerichtspr�sident hat versucht, diesem Mangel durch eine erh�hte Toleranzmarge von 20% Rechnung zu tragen; auch bei einem Abzug von 20% w�re der Beschwerdef�hrer noch mit gut 119 km/h gefahren und h�tte damit die signalisierte H�chstgeschwindigkeit um deutlich mehr als 30 km/h �berschritten. Das Obergericht r�umt ein, dass die Unterlagen diesbez�glich unvollst�ndig seien, und beurteilt das Fahrverhalten des Beschwerdef�hrers massgeblich aufgrund der Videoaufnahmen. Die Kadenz, mit welcher sein Fahrzeug an den Markierungen vorbeiziehe, das tiefe Einfedern bei einer Dilatationsfuge und die grosse Geschwindigkeitsdifferenz zu den �berholten Fahrzeugen liessen die per Radar gemessenen Geschwindigkeiten glaubw�rdig erscheinen.
Der Beschwerdef�hrer r�gt dies als willk�rliche Beweisw�rdigung. Eine Messtoleranz von 23% anstelle von 20% erg�be bereits eine rechtlich relevante Geschwindigkeit von 114 km/h, was im Bereich einer einfachen Verletzung der Verkehrsregeln liege. Aus den Videoaufnahmen lasse sich nicht schliessen, dass der Beschwerdef�hrer mit mehr als 114 km/h, also deutlich mehr als 30 km/h zu schnell gefahren sei.
1.2 Fragen der Beweisw�rdigung pr�ft das Bundesgericht auf Willk�r. Das Bundesgericht greift auf staatsrechtliche Beschwerde nur ein, wenn die Beweisw�rdigung offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Es hebt den angefochtenen Entscheid nur auf, wenn er sich im Resultat als verfassungswidrig erweist, und nicht schon, wenn nur die Begr�ndung unhaltbar ist (BGE 124 I 208 E. 4a S. 211).
1.2.1 Es liegen drei Beweismittel vor, um das Fahrverhalten des Beschwerdef�hrers zu beurteilen, n�mlich die Radarmessungen, die Videoaufnahmen und die Aussagen des Beschwerdef�hrers. Weitere Beweismittel wurden nicht erhoben, etwa eine Einvernahme der beteiligten Polizisten zur Tachometeranzeige des Polizeifahrzeugs oder eine wissenschaftliche Auswertung der Videoaufnahmen, mit Hilfe derer sich die Geschwindigkeit errechnen liesse.
Fraglich erscheint, ob die Radarmessung ber�cksichtigt werden darf. Nach Ziff. 3.3 und 7.2 der anwendbaren Weisung des UVEK vom 10. August 1998 sind mobile Radarger�te des hier verwendeten Typs j�hrlich unter Ber�cksichtigung der verwendeten Reifen zu eichen (vgl. auch Art. 4 der Verordnung vom 1. M�rz 1999 �ber Messmittel zur amtlichen Messung der Geschwindigkeit im Strassenverkehr (VMG), SR 941.261). Das Bundesamt f�r Messwesen f�hrt ein entsprechendes Register und wacht dar�ber, dass die Kontrollen ordnungsgem�ss durchgef�hrt werden. Diese Weisungen sind Empfehlungen an die Adresse der Polizeiorgane der Kantone. Der Strafrichter wird dadurch in der ihm zustehenden freien Beweisw�rdigung grunds�tzlich nicht beschr�nkt; vielmehr kann der Richter auch bei einer Geschwindigkeitsmessung, die nicht nach den Weisungen vorgenommen wurde, in willk�rfreier Beweisw�rdigung zum Ergebnis gelangen, der Fahrzeuglenker sei tats�chlich so schnell gefahren, wie die Messungen ergeben haben. In technischen Belangen darf er sich allerdings nicht ohne triftige sachliche Gr�nde �ber derartige Weisungen hinwegsetzen (Urteil des Bundesgerichts 1P.321/1993 vom 24. M�rz 1994 E. 2a/bb, zu den damaligen Weisungen des EJPD).
Vorliegend wurde kein Eichprotokoll zu den Akten gegeben. Ohne den Beleg einer weisungsgem�ssen Wartung des Geschwindigkeitsmessger�tes kann nicht direkt auf die gemessenen Werte abgestellt werden. Es ist somit zu pr�fen, ob sich die Folgerungen des Obergerichts ohne Willk�r auf die anderen Beweiselemente abst�tzen k�nnen.
1.2.2 Der Beschwerdef�hrer hat im Verfahren mehrfach angegeben, dass er von der allgemeinen H�chstgeschwindigkeit auf Autobahnen ausgegangen und entsprechend schnell, also 120 km/h oder sogar mehr, gefahren sei. Vor dem Strafgericht hat er ausgesagt, keine Geschwindigkeitsbegrenzung gesehen zu haben. Vielleicht sei er abgelenkt gewesen; oft werde man sich der gefahrenen Geschwindigkeit gar nicht bewusst. Sein Rechtsvertreter erg�nzte, der Beschwerdef�hrer habe nach dem Tunnel Oberburg beschleunigt, im Glauben, die Geschwindigkeitsbegrenzung sei aufgehoben. Er wiederholte diese Angaben vor Obergericht. In der staatsrechtlichen Beschwerde l�sst der Beschwerdef�hrer schliesslich ausf�hren, er habe nie bestritten, dass er die allgemeine H�chstgeschwindigkeit von 120 km/h wohl �berschritten haben d�rfte. Damit fuhr der Beschwerdef�hrer aber nach eigenen Aussagen bereits 40 km/h schneller als die signalisierte H�chstgeschwindigkeit.
Die Videoaufnahmen best�tigen die Aussagen des Beschwerdef�hrers. Sie zeigen, dass der Beschwerdef�hrer deutlich schneller als die �brigen Verkehrsteilnehmer gefahren ist. Die Geschwindigkeit, mit der die Markierungen und die Fahrzeuge auf der rechten Spur passiert werden, lassen diesen Schluss ebenso zu wie die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer auch im Belchentunnel noch zum �berholen ansetzen konnte, obschon er seine Fahrt bei der Tunneleinfahrt deutlich verlangsamt hatte. Auch nach dieser Bremsung fuhr er noch immer erheblich schneller als die �brigen Fahrzeuge. Klar sichtbar ist auch die dreimalige Signalisation der H�chstgeschwindigkeit von 80 km/h bis zum Eingang des Belchentunnels.
Da die Angaben des Beschwerdef�hrers gut mit den Videoaufnahmen �bereinstimmen, erscheint die Folgerung nicht willk�rlich, dass er die signalisierte H�chstgeschwindigkeit um deutlich mehr als 35 km/h �berschritten hat. Fragw�rdig erscheinen die Darlegungen des Obergerichts einzig insoweit, als es aus den Videoaufnahmen ableitet, der Beschwerdef�hrer sei mit einer um 56 bis 60 km/h �bersetzten Geschwindigkeit unterwegs gewesen. Eine zahlenm�ssige Angabe in dieser Pr�zision liesse sich allenfalls durch eine Expertise errechnen, sie ergibt sich aber nicht auf Grund einer blossen Betrachtung der Videoaufnahmen. Entscheidend f�r die rechtliche W�rdigung ist jedoch nicht die genaue Geschwindigkeits�berschreitung des Beschwerdef�hrers, sondern bloss, dass er mehr als 35 km/h schneller als die signalisierte H�chstgeschwindigkeit fuhr. Im Ergebnis erweist sich das angefochtene Urteil daher als haltbar und nicht willk�rlich.
Als ebenfalls unhaltbar r�gt der Beschwerdef�hrer die W�rdigung des Bremsman�vers eines Fahrzeugs auf der rechten Spur. Das Obergericht habe willk�rlich angenommen, er habe ein Fahrzeug, das zum �berholen angesetzt habe, zum Abbremsen gezwungen und damit einen anderen Verkehrsteilnehmer konkret gef�hrdet. Die Frage braucht an sich nicht weiter gepr�ft zu werden, nachdem willk�rfrei festgestellt ist, dass der Beschwerdef�hrer deutlich mehr als 35 km/h �ber der signalisierten H�chstgeschwindigkeit gefahren ist und dies bereits eine ausreichende Grundlage f�r die angefochtene Verurteilung bildet (vgl. E. 5).
Die Folgerungen des Obergerichts sind im �brigen zumindest nicht willk�rlich. Die Videoaufnahme zeigt, dass ein Fahrzeug in der lockeren Kolonne auf der rechten Spur beschleunigt, sich dem Vorderfahrzeug stark ann�hert und in dem Moment, als der Beschwerdef�hrer und das ihn verfolgende Polizeifahrzeug vorbeifahren, relativ br�sk abbremst. Deutlich erkennbar ist auch, dass sich der Beschwerdef�hrer mit einer hohen Geschwindigkeitsdifferenz n�hert und vorbeif�hrt. Daraus kann ohne Willk�r abgeleitet werden, dass der Lenker auf der rechten Spur zum �berholen angesetzt hat und sein Man�ver angesichts des zu schnellen Herannahens des Beschwerdef�hrers abbrechen musste.
Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich demnach als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Die Gerichtskosten sind bei diesem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG).
4.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Geschwindigkeit auf dem fraglichen Autobahnabschnitt sei zu Unrecht auf 80 km/h beschr�nkt worden. Die Verf�gung des EDI �ber Geschwindigkeitsbeschr�nkungen auf der Nationalstrasse N 2 vom 18. Mai 1971 (BBl 1971 II 988), auf welche die Beh�rde sich st�tze, erlaube eine Geschwindigkeitsbegrenzung nur im Belchentunnel selber, nicht aber auf den vorgelagerten Strecken. Auch der Wechsel zwischen Tunnels und offener Strecke rechtfertige keine Ausdehnung der Beschr�nkung. Die Signalisation leide an einem gravierenden Mangel und sei nicht bloss anfechtbar, sondern nichtig. Der Beschwerdef�hrer habe konkret keinen anderen Verkehrsteilnehmer gef�hrdet, der auf die nichtige Signalisation vertraut habe, und sei deshalb auch nicht strafbar.
Das Obergericht h�lt die ausgedehnte Signalisation f�r zul�ssig angesichts des vorgelagerten Tunnels und der Spurverengung vor dem Belchentunnel. Jedenfalls sei sie mit R�cksicht auf die Rechtssicherheit im Strassenverkehr nicht als nichtig anzusehen.
4.2 Art. 27 Abs. 1 SVG verlangt von den Strassenben�tzern die Befolgung der Signale und Markierungen. Gemeint sind damit die rechtm�ssigen Verkehrszeichen. Denn es ist nicht der Sinn der genannten Gesetzesvorschrift, dem Verkehrsteilnehmer die Beachtung eines jeden Signals vorzuschreiben, v�llig gleichg�ltig, ob dieses rechtm�ssig sei oder nicht (BGE 99 IV 164 E. 5 S. 168; Ren� Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 1984, N. 287). Allerdings richten sich die Signale und Markierungen in der Regel an eine Vielzahl von Strassenben�tzern. Diese m�ssen sich auf die Verkehrszeichen verlassen k�nnen, und eine allf�llige Rechtswidrigkeit eines solchen Zeichens ist f�r sie meist nicht erkennbar. W�rde beispielsweise einem rechtswidrig aufgestellten Stoppsignal oder rechtswidrig markierten Sicherheitslinien die Rechtsverbindlichkeit abgesprochen, w�re dies f�r Verkehrsteilnehmer, die auf den dadurch geschaffenen Rechtsschein vertrauen, mit grossen Gefahren verbunden.
Im Interesse der Verkehrssicherheit verlangt die Rechtsprechung des Bundesgerichts deshalb, dass auch nicht rechtm�ssig aufgestellte Signale und Markierungen befolgt werden m�ssen. Diese Pflicht zur Beachtung rechtswidriger Verkehrszeichen ergibt sich aus dem aus Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten Vertrauensgrundsatz im Strassenverkehr. Der Strassenben�tzer, der die Rechtswidrigkeit eines Signals kennt, darf nicht durch dessen Missachtung andere Verkehrsteilnehmer, die auf den dadurch geschaffenen Rechtsschein vertrauen, gef�hrden (BGE 99 IV 164 E. 6 S. 169 f.; Schaffhauser, a.a.O., N. 288). Die genannte Pflicht bezieht sich freilich nur auf Verkehrszeichen, die einen sch�tzenswerten Rechtsschein f�r andere Verkehrsteilnehmer zu begr�nden verm�gen, dagegen nicht auf Anordnungen, deren Missachtung keine konkrete Gef�hrdung anderer Strassenben�tzer bewirkt, wie dies h�ufig auf Parkverbote zutrifft (BGE 103 IV 190; 98 IV 264). Die Verbindlichkeit vertrauensbegr�ndender Verkehrszeichen findet eine Grenze zudem bei nichtigen Anordnungen, deren Mangelhaftigkeit besonders schwer wiegt und offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist, freilich nur, wenn die Verkehrssicherheit der Annahme der Nichtigkeit nicht entgegensteht (BGE 122 I 97 E. 3a/aa S. 99). Fehlerhafte Verkehrszeichen, die nicht geradezu nichtig sind, k�nnen auf dem Weg der Verwaltungsrechtspflege angefochten werden. Zwar kann an sich unter bestimmten Voraussetzungen auch der Strafrichter die Rechtm�ssigkeit von Allgemeinverf�gungen, wie sie Verkehrssignale darstellen, �berpr�fen (BGE 98 IV 264 E. 2 S. 266 f.; missverst�ndlich in dieser Hinsicht BGE 113 IV 123; vgl. die Kritik zum zuletztgenannten Entscheid bei Ulrich H�felin/Georg M�ller, Grundriss des Allgemeinen Verwaltungsrechts, 3. Aufl. 1998, Rz. 742 f.); doch �ndert nach dem Ausgef�hrten eine von ihm allenfalls festgestellte Rechtswidrigkeit eines Verkehrszeichens nichts an dessen Verbindlichkeit, solange es nicht geradezu nichtig ist (vgl. BGE 113 IV 123 E. 2b S. 124 f.).
4.3 Signalisierungen der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit schaffen Vertrauen, auf das sich die Strassenben�tzer bei vielen Verkehrsvorg�ngen (Abbiegen, �berholen etc.) m�ssen verlassen k�nnen. Nach den obigen Darlegungen sind daher auch rechtswidrig aufgestellte H�chstgeschwindigkeitssignale grunds�tzlich zu beachten. Etwas anderes kann nur in besonderen Ausnahmef�llen gelten, wenn solche Anordnungen ganz offenkundig mangelhaft und damit nichtig sind (BGE 113 IV 123 E. 2b S. 124 f.; noch weniger einschr�nkend dagegen BGE 99 IV 164 E. 6 S. 170).
Selbst wenn die in Frage stehende Geschwindigkeitsbeschr�nkung einen gr�sseren Streckenabschnitt abdecken sollte als in der massgebenden Verf�gung des EDI erw�hnt, ist sie im Lichte dieser Praxis keinesfalls nichtig. Weder ist sie offensichtlich und f�r alle erkennbar mangelhaft, noch kann sie �bergangen werden, ohne die Rechtssicherheit und die Sicherheit der anderen Verkehrsteilnehmer zu gef�hrden. Im Gegenteil erscheint die Begrenzung der H�chstgeschwindigkeit nachvollziehbar angesichts des Wechsels von Tunnels und offener Strecke sowie der Spurverengung vor dem Belchentunnel. Unter diesen Umst�nden m�ssen die Verkehrsteilnehmer darauf vertrauen k�nnen, dass sich alle Fahrzeuglenker an die angegebene H�chstgeschwindigkeit halten.
Art. 90 Ziff. 2 SVG ist nach der Rechtsprechung objektiv erf�llt, wenn der T�ter eine wichtige Verkehrsvorschrift in schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit abstrakt oder konkret gef�hrdet hat. Subjektiv erfordert der Tatbestand, dass dem T�ter aufgrund eines r�cksichtslosen oder sonst wie schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest eine grobe Fahrl�ssigkeit vorzuwerfen ist. Eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist bereits bei einer erh�hten abstrakten Gef�hrdung gegeben. Die erh�hte abstrakte Gefahr setzt die nahe liegende M�glichkeit einer konkreten Gef�hrdung oder Verletzung voraus (BGE 121 IV 230 E. 2b/aa S. 232 mit Hinweisen).
Auf Autobahnen sind diese Voraussetzungen von Art. 90 Ziff. 2 SVG ungeachtet der konkreten Umst�nde erf�llt, wenn die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit um deutlich mehr als 30 km/h �berschritten wird. Wird die H�chstgeschwindigkeit um wenig mehr als 30 km/h �berschritten, sind die konkreten Umst�nde zu pr�fen (BGE 122 IV 173 E. 2b S. 175f. mit Hinweisen; 123 II 37 E. 1c S. 39).
Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz �berschritt der Beschwerdef�hrer auf der fraglichen Strecke die H�chstgeschwindigkeit um deutlich mehr als 35 km/h. Auch wenn die Geschwindigkeit des Beschwerdef�hrers nur grob gesch�tzt werden kann, konnte die Vorinstanz bei dieser massiven �berschreitung der H�chstgeschwindigkeit ohne weiteres von einer groben Verletzung der Verkehrsregeln ausgehen. Auch unter Ber�cksichtigung der konkreten Umst�nde ergibt sich kein anderes Bild. Selbst wenn man annehmen wollte, der Beschwerdef�hrer sei nur um wenig mehr als 30 km/h zu schnell gefahren, h�tte er angesichts des Gefahrenpotentials mit doch erheblichem Verkehr, dem Wechsel von Tunnels und offener Strecke sowie der Spurverengung vor dem Belchentunnel in grober Weise gegen die Verkehrsregeln verstossen. Das Urteil der Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht.
Die Nichtigkeitsbeschwerde erweist sich demnach als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Die Gerichtskosten sind bei diesem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 278 Abs. 1 BStP).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft und dem Obergericht des Kantons Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 9
 Art. 4
 Art. 27
 Art. 26
 BGE 
 BGE 
 BGE 

Art. 90
 Art. 90
 Art. 90