Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F21-03-2014-4A_528-2013
Timestamp: 2016-10-21 15:06:38+00:00

Document:
4A_528/2013 (21.03.2014)
4A_528/2013 � � Urteil vom 21. M�rz 2014
Rechtsanw�ltin Carol-Anne Ghiggi,
Die Schweizerische Post AG (Beschwerdegegnerin) hinterlegte am 28. M�rz 2012, in Ab�nderung eines vorherigen Markeneintragungsgesuchs, die Wort-/Bildmarke ePostSelect (fig.) mit dem Farbanspruch gelb, schwarz. Sie sieht wie folgt aus:
Der Schutz wird (nach einem Teilr�ckzug des Gesuchs vom 11. September 2012) f�r die folgenden Waren und Dienstleistungen beantragt:
"9: Programme f�r elektronische Datenverarbeitungsanlagen und -ger�te; magnetische oder optische Datentr�ger; mit Zahlungsmitteln bet�tigte Automaten, soweit in dieser Klasse enthalten; Automaten zur T�tigung von Geldgesch�ften jeglicher Art und zu lnformationszwecken; Zeit- und Datumserfassungsger�te.
38: Telekommunikation, insbesondere Sprach- und Daten�bermittlung; �bermittlung von Daten und Informationen zwischen Kunden und Unternehmen per Telekommunikationsmittel, mittels Computer sowie �ber elektronische Kan�le; Ausk�nfte �ber elektronische �bermittlung von Daten und Informationen mittels Telekommunikation und �ber elektronische Kan�le; Vermitteln von Nachrichten; Telefondienst im Rahmen eines Call-Centers; �bermitteln von Daten aus einer Datenbank; Telefon-, Telekopier- und Bildschirmtextdienst, Mobilfunkdienst; Zurverf�gungstellen von Zugriff auf globale Computernetzwerke und Computerdatenbanken; Vermieten von Zugriff auf eine Datenbank (lnformatikdienstleistung); entgeltliches und unentgeltliches Vermitteln von Zugriffszeit auf eine Datenbank, zum Ansehen oder Herunterladen von Daten, Informationen und Grafiken oder Bildern �ber elektronische Medien (Internet); Beratung auf dem Gebiet der elektronischen �bermittlung von Dokumenten, Bildern, Daten und Informationen; Beratung auf dem Gebiet der �bermittlung von Informationen zwischen Kunden und Unternehmen per Telekommunikation, mittels Computer oder �ber elektronische Kan�le; Beratungsdienstleistungen bez�glich aller vorgenannten Dienstleistungen.
42: Erarbeiten von Datenverarbeitungsprogrammen; Vermietung von Computersoftware; Design von Webseiten, Vermietung und Wartung von Speicherpl�tzen zur Benutzung als Webseiten f�r Dritte (Hosting); Programmieren und instand halten, einschliesslich optimieren, von Webseiten f�r Dritte; Beratungsdienstleistungen bez�glich aller vorgenannten Dienstleistungen."
Das Eidgen�ssische Institut f�r Geistiges Eigentum (IGE; Beschwerdef�hrer) erkl�rte mit Beanstandung vom 2. April 2012 und weiterem Schreiben vom 19. Juli 2012, das Zeichen sei aufgrund absoluter Ausschlussgr�nde f�r einen grossen Teil der beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht ins schweizerische Markenregister eintragbar. Das Zeichen geh�re insoweit zum Gemeingut. Als unproblematisch erachtete das IGE die Eintragung bloss f�r folgende Waren und Dienstleistungen, f�r die das Gesuch am 11. September 2012 aber zur�ckgezogen wurde:
"9: Einrichtung f�r die �berpr�fung von Frankierungen; Briefwagen.
Mit Verf�gung vom 12. November 2012 (Ziffer 1) wies das IGE das Markeneintragungsgesuch f�r alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen zur�ck. Das Zeichen bestehe aus den Bestandteilen "e", "Post" und "Select". "E" sei ein gebr�uchlicher Hinweis auf "elektronisch", insbesondere f�r Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Informatik, Internet und elektronischen Medien. Als "Post" werde nach dem Bundesgericht einerseits ein beliebiges im Postbereich t�tiges Unternehmen verstanden, anderseits das bef�rderte Gut (Briefe, Pakete, usw.). "Select" sei ein englisches Wort mit der Bedeutung "exklusiv", "auserlesen", "auserw�hlt", "ausgesucht". In Alleinstellung sei es ein Qualit�tshinweis. Die strittigen Waren und Dienstleistungen w�rden sich sowohl an Fachleute - Informatiker, Telekommunikationsspezialisten, Telematiker, Webdesigner, usw. - als auch an Durchschnittskonsumenten wenden. Das Zeichen werde von den Abnehmern als "exklusive elektronische Post" wahrgenommen. In Klasse 9 sei es beschreibend und anpreisend bez�glich des thematischen Inhalts und des Zwecks, in Klasse 38 und 42 beschreibe es die Art und Weise oder den Zweck der Dienstleistungen. F�r die strittigen Waren und Dienstleistungen sei das Zeichen direkt beschreibend. Je beschreibender und banaler ein Zeichen seinem Sinngehalt nach sei, desto h�here Anforderungen seien an die weiteren, zur Unterscheidung geeigneten Elemente zu stellen. Die grafische Ausgestaltung und das Bildelement w�rden unter diesen Umst�nden nicht ausreichen, um dem Zeichen Unterscheidungskraft zu verleihen. Mit den von der Beschwerdegegnerin genannten Zeichen k�nne ferner kein Anspruch auf Eintrag ins Markenregister aufgrund der Gleichbehandlung begr�ndet werden.
Gegen diese Verf�gung erhob die Schweizerische Post AG Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht und stellte folgende Antr�ge:
"1. Es sei Ziffer 1 der Verf�gung des Institutes f�r Geistiges Eigentum vom 12. November 2012 betreffend das Markeneintragungsgesuch Nr. 51077/2012 'ePostSelect' (fig.) aufzuheben.
2. a. Das Zeichen 'ePostSelect' (fig.) sei f�r alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen als origin�r kennzeichnungskr�ftig in das Markenregister einzutragen.
b. Eventualiter. Das Zeichen 'ePostSelect' (fig.) sei, soweit es nicht gem�ss oben genanntem Antrag eingetragen wird, mit dem Farbanspruch 'schwarz, gelb (RAL 1004, Pantone 116 C/109U) ' f�r alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen als origin�r kennzeichnungskr�ftig in das Markenregister einzutragen.
Das Bundesverwaltungsgericht hiess die Beschwerde am 29. August 2013 im Sinne des Eventualantrags gut. Es hob in der Folge die Verf�gung des IGE vom 12. November 2012 auf und wies das IGE an, der Marke Nr. 51077/2012 ePostSelect (fig.) mit dem Farbanspruch "schwarz, gelb (RAL 1004, Pantone C 116/109U) " Schutz f�r die beantragten Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 38 und 42 zu gew�hren.
Das IGE beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil vom 29. August 2013 sei aufzuheben und das Markeneintragungsgesuch Nr. 51077/2012 ePostSelect (fig.) f�r s�mtliche beanspruchten Waren und Dienstleistungen zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde und auf Best�tigung des angefochtenen Urteils. Das Bundesverwaltungsgericht verzichtete auf eine Vernehmlassung.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 2. Dezember 2013 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung gew�hrt.
In der vorliegenden Registersache ist nach Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 BGG die Beschwerde in Zivilsachen das zul�ssige Rechtsmittel. Als Vorinstanz hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden (Art. 75 Abs. 1 BGG). Der Entscheid erging nicht im Rahmen des Widerspruchsverfahrens (Art. 73 BGG). Der angefochtene Entscheid schliesst das Verfahren betreffend das Markeneintragungsgesuch Nr. 51077/2012 ePostSelect (fig.) ab und ist demnach als Endentscheid zu qualifizieren (Art. 90 BGG). Der f�r die Beschwerde in Zivilsachen erforderliche Streitwert ist als erreicht zu betrachten (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG; BGE 133 III 490 E. 3 S. 491 f.). Nach Art. 76 Abs. 2 BGG steht das Beschwerderecht namentlich in Markenregistersachen (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 BGG) auch den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann. Art. 29 Abs. 3 der Organisationsverordnung vom 17. November 1999 f�r das Eidgen�ssische Justiz- und Polizeidepartement (SR 172.213.1) sieht vor, dass das IGE in seinem Zust�ndigkeitsbereich zur Beschwerde an das Bundesgericht berechtigt ist. Die Registrierung von Marken geh�rt zum Zust�ndigkeitsbereich des IGE (Art. 2 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 24. M�rz 1995 �ber Statut und Aufgaben des Eidgen�ssischen Instituts f�r Geistiges Eigentum [IGEG, SR 172.010.31]), weshalb es zur Beschwerde legitimiert ist. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen (Art. 100 Abs. 1 BGG) wurde eingehalten. Auf die Beschwerde ist demnach einzutreten.
Das strittige Markeneintragungsgesuch wurde am 28. M�rz 2012 durch "Die Schweizerische Post" gestellt. Die Beschwerdegegnerin weist zutreffend darauf hin, dass die Schweizerische Post in der Folge mit Bundesgesetz vom 17. Dezember 2010 �ber die Organisation der Schweizerischen Post (Postorganisationsgesetz, POG, SR 783.1; in Kraft seit 1. Oktober 2012 [AS 2012 5043, S. 5048]) in eine spezialgesetzliche Aktiengesellschaft mit der Firma "Die Schweizerische Post AG" umgewandelt wurde. Das Rubrum ist entsprechend zu �ndern.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. dazu BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 137 III 580 E. 1.3; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). Die Beschwerde ist dabei hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (Urteil 4A_408/2013 vom 17. Januar 2014 E. 2, zur Publikation vorgesehen; vgl. auch BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).
Die selben Begr�ndungsanforderungen gelten auch f�r die Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin, wenn darin Erw�gungen der Vorinstanz angefochten werden, die sich zu ihren Ungunsten auswirken k�nnen (Urteile 5A_420/2013 vom 23. Januar 2014 E. 2, zur Publikation vorgesehen; 4A_408/2013 vom 17. Januar 2014 E. 2, zur Publikation vorgesehen; 4A_347/2009 vom 16. November 2009 E. 4.1 in fine, nicht publ. in: BGE 136 III 96).
Insbesondere die Beschwerdeantwort gen�gt diesen Anforderungen nur beschr�nkt, soweit die Beschwerdegegnerin sich gegen Erw�gungen der Vorinstanz wendet, die zu ihren Lasten wirken. Die Beschwerdegegnerin befasst sich dabei namentlich �ber weite Strecken bloss mit den Vorbringen des Beschwerdef�hrers, mit denen dieser den entsprechenden vorinstanzlichen Erw�gungen beipflichtet, statt direkt auf die Erw�gungen der Vorinstanz einzugehen und aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz mit denselben Bundesrecht verletzt haben soll. Darauf kann immerhin soweit eingegangen werden, als aus den Ausf�hrungen hervorgeht, inwiefern die Rechtsanwendung der Vorinstanz beanstandet wird.
Die Vorinstanz erwog, ein Zeichen sei f�r den gesamten Oberbegriff unzul�ssig, wenn es f�r bestimmte Produkte, die unter den Oberbegriff fallen, unzul�ssig sei.
Unter den in Klasse 38 der Nizza Klassifikation enthaltenen Begriff "Telekommunikation" falle die Dienstleistung "E-Mail". "E-Mail" k�nne verschiedene Produkte umfassen, wie z.B. E-Mail-Server, Bereitstellung von E-Mail-Diensten, E-Mail-Dienste, Telekommunikationsdienste mittels E-Mail oder �bermitteln von Daten �ber E-Mail. "ePost" mit der Bedeutung "E-Mail" sei unmittelbar beschreibend f�r diese Dienstleistungen. "Select" k�nne in diesem Zusammenhang anpreisend wirken, oder, wenn es als Hinweis auf eine Wahlfunktion bei den E-Mail-Dienstleistungen verstanden wird, beschreibend sein. Die Wortfolge - ohne Bildelement - sei daher im Zusammenhang mit diesen Dienstleistungen dem Gemeingut zuzurechnen.
Die Gestaltung der strittigen Wort-/Bildmarke, so wie sie urspr�nglich eingetragen werden sollte, reiche nicht aus, um der Marke, soweit sie f�r Dienstleistungen, die mit E-Mail im Zusammenhang stehen, gen�gend Kennzeichnungskraft zu verleihen. Durch die Pr�zisierung der Farbe im Sinne des Eventualantrags "schwarz, gelb (RAL 1004, Pantone C 116/109U) " hingegen und die damit verbundene Assoziation mit einem bestimmten Anbieter bereits bestehender Produkte werde eine gr�ssere Kennzeichnungskraft erreicht. Dies gen�ge, um dem Zeichen f�r Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit E-Mail stehen, Unterscheidungskraft zu verleihen.
Ob die anderen Waren und Dienstleistungen zum Teil ohne Pr�zisierung des Farbtons "gelb" eingetragen werden k�nnten, k�nne offengelassen werden. Die Marke k�nne aufgrund der beanspruchten Dienstleistungen "Telekommunikation" nur im Sinne des Eventualantrags gesch�tzt werden.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe mit dieser Beurteilung verkannt, dass das strittige Zeichen auch mit dem pr�zisierten Farbanspruch (gem�ss Eventualantrag) nicht origin�r unterscheidungskr�ftig sei und zum Gemeingut geh�re. Dadurch habe sie Art. 2 lit. a MSchG (SR 232.11) verletzt.
Die Beschwerdegegnerin h�lt demgegen�ber daf�r, das Zeichen sei (entgegen der vorinstanzlichen Auffassung f�r die mit "E-Mail im Zusammenhang stehenden Dienstleistungen") auch schon ohne den pr�zisierten Farbanspruch origin�r unterscheidungskr�ftig. Die Kombination aus drei Wortelementen "e", "Post" und "Select", die ohne Abst�nde und ohne Bindestrich zwischen dem "e" und dem darauffolgenden Begriff "Post" zusammengeschrieben seien, bildeten eine Wortneusch�pfung. Diese Wortelemente w�rden mit grafischen Elementen kombiniert, n�mlich der Fettmarkierung von "Select" und der Darstellung in der Farbe Schwarz auf gelbem Hintergrund. Das Zeichen bilde in seiner Gesamtheit eine komplexe Wort-/Bildkombination. Dabei habe die Wortkombination ePostSelect weder abstrakt noch im Zusammenhang mit den konkreten Waren und Dienstleistungen einen verst�ndlichen, beschreibenden, sich aufdr�ngenden Sinngehalt. Aufgrund von vielz�hligen unbestimmten Bedeutungen der einzelnen Wortelemente sowie deren unbestimmtem Aussagegehalt in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen m�ssten die betroffenen Verkehrskreise im Versuch, die Wortkombination ePostSelect verstehen zu k�nnen, einen betr�chtlichen Gedankenaufwand betreiben. Das Zeichen sei aufgrund der Mehrfachbedeutung seiner einzelnen Bestandteile und des sich daraus ergebenden unbestimmten Sinngehalts der Wortkombination origin�r unterscheidungskr�ftig und damit schutzf�hig. Die zus�tzlichen Zeichenelemente betreffend die farbliche grafische Gestaltung und die Schreibweise verh�lfen allesamt zur origin�ren Unterscheidungskraft des Zeichens in seiner Gesamtheit, n�mlich die Gross-/Kleinschreibung, die fehlenden Abst�nde zwischen den Wortelementen, der fehlende Bindestrich zwischen dem Buchstaben "e" und dem darauffolgenden Begriff "Post" sowie die Fettmarkierung eines einzigen Wortelementes und die quadratische Umrahmung der Wortkombination als grafisches Zusatzelement.
5.1.�Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Art. 1 Abs. 1 MSchG). Nach Art. 2 lit. a MSchG sind Zeichen vom Markenschutz ausgeschlossen, die Gemeingut sind, es sei denn, dass sie sich als Marke f�r die Waren oder Dienstleistungen durchgesetzt haben, f�r die sie beansprucht werden.
Die Gr�nde f�r den Schutzausschluss von Zeichen, die dem Gemeingut angeh�ren, liegen entweder im Freihaltebed�rfnis oder in der fehlenden Unterscheidungskraft, wobei sich �berschneidungen ergeben k�nnen (BGE 139 III 176 E. 2 S. 178; 131 III 121 E. 4.1 S. 126, je mit Hinweisen).
Die Unterscheidungskraft geht Zeichen ab, die aufgrund ihres Erscheinungsbildes oder ihres sachlichen resp. beschreibenden Gehalts die markenspezifische Unterscheidungsfunktion nicht erf�llen k�nnen (BGE 139 III 176 E. 2 S. 178 mit Hinweis). Als Gemeingut im Sinne von Art. 2 lit. a MSchG vom Markenschutz ausgeschlossen sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung namentlich beschreibende Zeichen, die sich in Angaben �ber die Art, die Beschaffenheit, die Menge, die Bestimmung, den Wert oder sonstige Merkmale der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen ersch�pfen und daher die zu deren Identifikation erforderliche Kennzeichnungs- und Unterscheidungskraft nicht aufweisen (BGE 134 III 314 E. 2.3.2 S. 320; 131 III 495 E. 5 S. 503). Dazu geh�ren auch Qualit�tsangaben, mithin diejenigen Zeichen, deren inhaltliche Aussage sich in einer reklamehaften Anpreisung oder Selbstdarstellung ersch�pft (BGE 129 III 225 E. 5.1 S. 227 f.; 128 III 447 E. 1.6 S. 452; 100 Ib 250 E. 1 S. 251). Der beschreibende Charakter solcher Hinweise muss vom angesprochenen Publikum ohne besondere Denkarbeit und ohne besonderen Fantasieaufwand unmittelbar erkennbar sein. Dabei gen�gt, dass dies in einem Sprachgebiet der Schweiz zutrifft (BGE 135 III 359 E. 2.5.5 S. 368; 131 III 495 E. 5 S. 503; 129 III 225 E. 5.1 S. 228; 128 III 447 E. 1.5, je mit Hinweisen). Dass eine Angabe neuartig, ungewohnt oder fremdsprachig ist, schliesst ihren beschreibenden Charakter nicht aus. Entscheidend ist, ob das Zeichen nach dem Sprachgebrauch oder den Regeln der Sprachbildung von den beteiligten Verkehrskreisen in der Schweiz als Aussage �ber bestimmte Merkmale oder Eigenschaften der gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung aufgefasst wird (Urteile 4A_39/2011 vom 8. August 2011 E. 8.3; 4A_109/2010 vom 27. Mai 2010 E. 2.3.1 mit Hinweisen, in: sic! 2010 S. 907 ff.). Dies kann namentlich auch aufgrund von englischsprachigen Bestandteilen des Zeichens der Fall sein, die von einem nicht unbedeutenden Teil des Zielpublikums verstanden werden (BGE 129 III 225 E. 5.1 S. 228).
Ob ein Zeichen als Marke in Frage kommt, beurteilt sich nach dem Gesamteindruck, den es bei den massgebenden Adressaten in der Erinnerung hinterl�sst (BGE 134 III 547 E. 2.3.1 S. 551; 133 III 342 E. 4 S. 346). Es gen�gt daher, wenn der Marke als Ganzes (in Kombination aller Einzelelemente) Unterscheidungskraft zukommt bzw. dem Verkehr nicht freihaltebed�rftig ist (4A_168/2010 vom 19. Juli 2010 E. 4.3.1, sic! 2010 S. 797; Eugen Marbach, Markenrecht, in: SIWR Bd. III/1, 2. Aufl. 2009, Rz. 272). Einem dem Gemeingut zuzurechnenden Zeichen kann durch seine besondere grafische Ausgestaltung Kennzeichnungskraft verliehen werden. Diese darf sich allerdings nicht im Naheliegenden ersch�pfen, sondern muss durch originelle Elemente den Gesamteindruck wesentlich in dem Sinn beeinflussen, dass er in der Gesamtwahrnehmung von der schutzunf�higen Grundaussage klar abweicht. Entscheidend ist, ob der Gesamteindruck der Marke durch den gemeinfreien Bestandteil gepr�gt wird, d.h. ob jener in diesem Sinn der wesentliche Bestandteil der Marke ist, der in der Erinnerung der Adressaten haften bleibt, oder ob im Gegenteil unterscheidungskr�ftige Elemente den Gesamteindruck pr�gen (Urteile 4A_648/2010 vom 28. Februar 2011 E. 3.5, sic! 2011 S. 437 ff. E. 3.5; 4A_324/2009 vom 8. Oktober 2009 E. 6 mit Hinweisen, in: sic! 2010 S. 91 ff. sowie Praxis 2010 Nr. 31 S. 221 ff.; 4A.1/2005 vom 8. April 2005 E. 2.3, sic! 2005 S. 649 ff., je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 135 III 446 E. 6.3.4 S. 455).
Ob einem Zeichen markenrechtlicher Schutz gew�hrt werden kann, ist im Hinblick auf die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und der davon angesprochenen Abnehmerkreise zu beurteilen (Urteil 4A_6/2013 vom 16. April 2013 E. 3.2.3; vgl. auch BGE 135 III 359 E. 2.5.4 in fine/2.5.5). Die massgebenden Verkehrskreise sind demnach im Hinblick auf die tats�chlichen Abnehmer der Ware oder Dienstleistung zu definieren. Das muss nicht immer nur das allgemeine Publikum bzw. der Endabnehmer sein; auch Fachkreise oder Zwischenh�ndler k�nnen angesprochen werden (Urteil 4A_6/2013 vom 16. April 2013 E. 3.2.3 mit Hinweisen).
Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich als Rechtsfrage frei, wie der massgebende Adressatenkreis f�r die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen abzugrenzen ist und wie das allgemeine Publikum aufgrund der erwarteten Aufmerksamkeit das Zeichen wahrnimmt (BGE 139 III 176 E. 2 S. 179; 134 III 547 E. 2.3 S. 551; 133 III 342 E. 4 S. 347; je mit Hinweisen). Der massgebende Verkehrskreis kann je nach Pr�fungsgesichtspunkt unterschiedlich sein. So beurteilt sich die Freihaltebed�rftigkeit eines Zeichens nach dem Bed�rfnis bzw. Verst�ndnis der Konkurrenten, w�hrend bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft auf das Verst�ndnis des durchschnittlichen Abnehmers abzustellen ist (BGE 139 III 176 E. 2 S. 179 mit Hinweis).
5.2.�Zun�chst ist zu pr�fen, ob der Wort-/Bildmarke "ePostSelect (fig.) " ohne Pr�zisierung des Farbanspruchs, d.h. so wie f�r sie mit dem Hauptantrag Schutz verlangt wird, f�r die beanspruchten Waren und Dienstleistungen origin�re Unterscheidungskraft zukommt. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, die Vorinstanz habe dies bez�glich von Dienstleistungen, die mit "E-Mail" im Zusammenhang stehen (Klasse 38), zu Unrecht verneint. Hinsichtlich der beanspruchten Waren (Klasse 9) und der restlichen Dienstleistungen (Klassen 38 und 42) habe die Vorinstanz die origin�re Unterscheidungskraft (zu Recht) implizite bejaht. Sollte dies zutreffen, w�re die Beschwerde ohne weiteres abzuweisen.
5.2.1.�Die Vorinstanz nahm unangefochten an, dass sich die beanspruchten Waren und Dienstleistungen - von einigen Ausnahmen abgesehen - sowohl an Durchschnittskonsumenten wie auch an Fachleute richten. Davon ist auch vorliegend auszugehen, wobei nicht geltend gemacht wird, die Fachkreise w�rden das strittige Zeichen anders verstehen als Durchschnittskonsumenten bzw. das allgemeine Publikum.
Weiter kam die Vorinstanz zum Schluss, das Wortelement "ePostSelect" habe den Sinngehalt "ausgew�hlte oder eine Auswahl bietende elektronische Post/E-Mail". Die Beschwerdegegnerin bestreitet, dass dieser Sinngehalt nahe liege. Die Wortkombination ePostSelect habe vielmehr aufgrund der Mehrfachbedeutung seiner Bestandteile einen unbestimmten Sinngehalt.
5.2.1.1.�Wie das Bundesgericht schon festgehalten hat, handelt es sich beim Begriff "POST" bzw. "Post" um einen Begriff des allgemeinen Sprachgebrauchs, der vom schweizerischen Publikum ohne weiteres in einem doppelten Sinn verstanden wird; einerseits als das bef�rderte Postgut, andererseits als das Unternehmen, das die entsprechenden Dienstleistungen erbringt (Urteile 4A_370/2008 vom 1. Dezember 2008 E. 4.3, sic! 2009 S. 167 ff.; 4A.1/2005 vom 8. April 2005 E. 2, in: sic! 2005 S. 649 ff.). Wird dem mit einem Grossbuchstaben beginnenden Wortelement "Post" ein klein geschriebenes, und sich damit vom Wort "Post" abhebendes "e" vorangestellt, wird die dadurch entstehende Kombination vom Publikum ohne weiteres im naheliegenden Sinn als "elektronische Post" aufgefasst. Dies gilt unabh�ngig davon, dass zwischen den beiden Elementen kein Abstand und kein Bindestrich besteht. Die Kombination "ePost" ist nicht anders zu beurteilen, als im Rahmen der Wort-/Bildmarke "GlobalePost" (fig.), bei der das "e" vor "Post" besonders hervorgehoben war, um es semantisch von "Global" abzutrennen (s. dazu das Urteil 4A.1/2005 vom 8. April 2005 E. 2, in: sic! 2005 S. 649 ff.). Dies hat die Vorinstanz zutreffend erkannt.
Der auf der Hand liegende, beschreibende Sinngehalt "elektronische Post" des damit zur Kennzeichnung von mit "E-Mail" im Zusammenhang stehenden Dienstleistungen dem Gemeingut zuzurechnenden Zeichens "ePost" wird entgegen der Beschwerdegegnerin nicht dadurch aufgehoben, dass das "e" anstatt als elektronisch auch etwa als italienisches "und" erkannt werden k�nnte oder als Anfangsbuchstabe einer unverst�ndlichen Wortneusch�pfung, da eine solche Deutung weniger Nahe liegt (vgl. BGE 116 II 609 E. 2a; Urteile 4A_370/2008 vom 1. Dezember 2008 E. 4.3, sic! 2009 S. 167 ff. und 4A.1/2005 vom 8. April 2005 E. 2.3, in: sic! 2005 S. 649 ff.). Das gleiche gilt, soweit die Beschwerdegegnerin daf�r h�lt, das Zeichenelement "Post" k�nnte in der vorliegenden Wortkombination auch als "nach", "sp�ter" oder "hinter" aus dem Lateinischen verstanden werden; wie die Vorinstanz zutreffend hervorhob, geht aus dem Wortlaut der Marke eindeutig hervor, dass "Post" in der vorliegenden Kombination als Substantiv gebraucht wird.
5.2.1.2.�Was das Wortelement "Select" angeht, hielt die Vorinstanz fest, dieses sei (nach Langenscheidt e-W�rterbuch Englisch-Deutsch 5.0) ein englisches Verb bzw. Adjektiv mit der Bedeutung "ausw�hlen, auslesen" bzw. "ausgew�hlt, erlesen (Buch, Geist, Speise etc.); exklusiv (Gesellschaft etc.), w�hlerisch". Das Wort k�nne dem Grundwortschatz zugerechnet werden. Der Durchschnittskonsument verstehe das Wort aber auch aufgrund dessen �hnlichkeit mit dem deutschen "Selektion, selektionieren" oder dem franz�sischen "s�lection, s�lectionner". "Select" verweise darauf, dass eine gewisse Auswahl getroffen werden kann oder getroffen wurde. Das Wort k�nne zwar wertneutral als "ausw�hlen" verstanden werden, werde aber oft als anpreisend, im Sinne von "ausgew�hlt, erlesen" verstanden.
Die Beschwerdegegnerin h�lt daf�r, aufgrund des Grossbuchstabens am Wortanfang, der Hervorhebung mittels Fettmarkierung und der Position an dritter und letzter Stelle in der Wortkombination dr�nge sich das Verst�ndnis von "Select" als Substantiv auf, d.h. im Sinne von " (Aus) Wahl". Die Umschreibung der Wortkombination ePostSelect als "ausgew�hlte Post/E-Mail" sei nicht nahe liegend.
Es trifft zwar zu, dass "select", wenn es einem Substantiv folgt, als Auswahl verstanden werden kann (z.B. "bank select" = Bankauswahl, "chip-select" = Baustein-Auswahl, "register select" = Registerauswahl, "bus select" = Busauswahl [vgl. iate, Inter Active Terminology for Europe, http://iate.europa.eu; Englisch-Deutsch W�rterbuch - leo.org, http://dict.leo.org; dict.cc, W�rterbuch Englisch-Deutsch, http://www.dict.cc; alle Seiten besucht am 5. Februar 2014]). Weit gebr�uchlicher ist aber in der englischen Sprache allgemein die Verwendung des Wortes "select" als Verb oder als Adjektiv. Als Adjektiv bedeutet das Wort regelm�ssig, dass eine sorgf�ltig getroffene Auswahl erfolgte. Es hat somit, wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, insbesondere die Bedeutung von auserlesen, exklusiv, erlesen, mithin einen anpreisenden Gehalt (s. die vorstehend zit. W�rterb�cher; s. auch Oxford Wordpower Dictionary, 3. Aufl. 2006). Die Beschwerdegegnerin widerlegt mit ihren Vorbringen, in denen sie bloss ihre Auffassung �ber die Bedeutung des Worts "Select" unterbreitet, die vorinstanzliche Annahme nicht, dass das Wort in dieser - anpreisenden - Bedeutung dem englischen Grundwortschatz zugerechnet werden k�nne und von den massgeblichen schweizerischen Verkehrskreisen in diesem Sinne verstanden wird. Unabh�ngig davon ist festzuhalten, dass dem Zeichenelement "Select" auch in seiner Bedeutung als "Auswahl" eine anpreisende Wirkung zuzumessen bzw. dass es als Qualit�tshinweis zu verstehen w�re, n�mlich in dem Sinne, dass die mit der Marke bezeichneten Waren und Dienstleistungen aus einer (sorgf�ltigen) Auswahl hervorgehen bzw. eine sorgf�ltig zusammengestellte Auswahl bilden.
5.2.1.3.�Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass die Vorinstanz der streitbetroffenen Wort-/Buchstabenkombination zutreffend die Bedeutung "ausgew�hlte [im Sinne von exklusiv oder erlesen] oder eine Auswahl bietende [im Sinne eines Qualit�tshinweises] elektronische Post/E-Mail" zugemessen hat. Dar�ber hinaus ist festzuhalten, dass es nahe liegt, die Wortkombination "ePost" auch in einem weiteren Sinne als Hinweis auf hochstehende elektronische Postdienstleistungen als der zeitgem�ssen Form der traditionellen Postdienstleistungen und die daf�r erforderliche technische Infrastruktur, umfassend die beanspruchten Waren der Klasse 9, zu verstehen, wie es auch der Beschwerdef�hrer in seiner Verf�gung vom 12. November 2012 auffasste.
Auf ein bestimmtes Unternehmen, das diese Leistungen erbringt bzw. diese Infrastruktur zur Verf�gung stellt, wird damit nicht hingewiesen. Auch soweit "ePost" vom Publikum als ein Unternehmen verstanden wird, das elektronische Postdienstleistungen erbringt (E. 5.2.1.1 vorne), zu denen namentlich die Nachrichten�bermittlung und die Abwicklung von Zahlungs- und Geldverkehr geh�ren, bezeichnet es nicht ein bestimmtes, sondern irgend ein Unternehmen, das solche Leistungen anbietet (vgl. Urteil 4A_370/2008 vom 1. Dezember 2008 E. 4.2/4.3, sic! 2009 S. 167 ff.; s. auch das Urteil 4A.1/2005 vom 8. April 2005 E. 2.3, in: sic! 2005 S. 649 ff.).
5.2.2.�Die Vorinstanz bejahte damit zutreffend, dass die Wortkombination ePostSelect mit der vorstehend umschriebenen Bedeutung f�r die von der Beschwerdegegnerin beanspruchten Dienstleistungen, die mit "E-Mail" im Zusammenhang stehen, beschreibend sei. Allerdings ist das Zeichen dar�ber hinaus auch f�r die weiteren beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibend, wie der Beschwerdef�hrer in seiner Verf�gung vom 12. November 2012 zutreffend erkannt und die Vorinstanz in ihrem Entscheid mit keinem Wort widerlegt hat.
Obwohl demnach dazu Anlass best�nde, unterl�sst es die Beschwerdegegnerin weitgehend, substanziiert darzulegen, dass und gegebenenfalls in Bezug auf welche konkret beanspruchten Waren- und Dienstleistungen nicht von einem beschreibenden Charakter des so verstandenen Zeichens auszugehen sein soll und weshalb.
Konkret bestreitet sie, dass zwischen dem "Vermieten von Zugriff auf eine Datenbank" (Klasse 38) und der "ausgew�hlten E-Mail" ein sachlicher Zusammenhang bestehe, zumal es sich bei den beanspruchten Dienstleistungen um rein technische Informatikdienstleistungen handle. Dies verf�ngt indessen nicht, da die naheliegendste Deutung der Wortkombination ePostSelect nach dem Dargelegten in der Umschreibung von hochwertigen, exklusiven Postdienstleistungen liegt. Dass zwischen der Erbringung von solchen Dienstleistungen und der Vermietung von Zugriff auf eine Datenbank kein Zusammenhang besteht, tut die Beschwerdegegnerin nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Die Vorinstanz wies denn auch zu Recht darauf hin, dass die Beschwerdegegnerin den Oberbegriff "Telekommunikation" der Klasse 38 beanspruche und diesen im Folgenden mit Beispielen pr�zisiere (Verwendung des Wortes "insbesondere"), wobei sie unter anderem "Vermieten von Zugriff auf eine Datenbank (Informatikdienstleistung) " auff�hre. Soweit die Beschwerdegegnerin vorliegend einen Zusammenhang zwischen hochwertigen Telekommunikationsdienstleistungen und dieser (im Hinblick auf solche erbrachten) Dienstleistung in Abrede stellt, setzt sie sich zu ihrem eigenen Eintragungsgesuch in Widerspruch.
Weiter stellt die Beschwerdegegnerin in Abrede, dass das strittige Zeichen f�r die beanspruchten "Automaten zur T�tigung von Geldgesch�ften" (Klasse 9), f�r die "Vermittlung von Nachrichten" (Klasse 38) und f�r die angebotene Dienstleistungen "Design von Webseiten" oder "Erarbeiten von EDV-Programmen" (Klasse 42) beschreibend sein soll. Dabei geht sie aber von ihrer weniger nahe liegenden Deutung des Zeichens als " (Aus) wahl der elektronischen Post" aus, so dass darauf nicht weiter eingegangen zu werden braucht; die M�glichkeit dieser weniger nahe liegenden Deutung verm�chte den Gemeingutscharakter des Zeichens nicht aufzuheben (vgl. dazu die vorstehenden Erw�gung 5.2.1 mit Hinweisen). Wird vom naheliegenden Verst�ndnis der Wort-/Buchstabenkombination als Bezeichnung f�r exklusive elektronische Postdienstleistungen ausgegangen, wird damit direkt auf die "Vermittlung von Nachrichten" hingewiesen bzw. der Zweck der "Automaten zur T�tigung von Geldgesch�ften" und des "Design (s) von Webseiten" oder des "Erarbeiten (s) von EDV-Programmen" umschrieben.
Die Wortkombination ePostSelect ist somit f�r die beanspruchten Waren und Dienstleistungen als beschreibend und damit dem Gemeingut zugeh�rig zu qualifizieren.
Soweit die Beschwerdegegnerin bestreitet, dass ein Interesse bestehe die streitbetroffene Wortkombination im t�glichen Sprachgebrauch sowie im Gesch�ftsverkehr zu verwenden, geht sie im vorliegenden Zusammenhang fehl. Denn damit spricht sie die Frage des Freihaltebed�rfnisses f�r diese Wortkombination an, die indessen weder vom Beschwerdef�hrer noch von der Vorinstanz als Grund f�r die Schutzunf�higkeit der streitbetroffenen Marke angef�hrt wurde. Eine Unterscheidungskraft des Zeichens l�sst sich damit nicht begr�nden.
5.2.3.�Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin kann der strittigen Wort-/Bildmarke auch unter Ber�cksichtigung ihrer grafischen Ausgestaltung (mit dem�
nicht�pr�zisierten Farbanspruch Gelb) keine origin�re Unterscheidungskraft zuerkannt werden.
Das Zeichen wird entscheidend von der dem Gemeingut angeh�renden Wortkombination ePostSelect dominiert und enth�lt keine originellen Gestaltungselemente, die als wesentliche Bestandteile der Marke in der Erinnerung der Adressaten haften blieben und den Gesamteindruck entscheidend pr�gten (vgl. Erw�gung 5.1 vorne). Die Wortkombination ist in einer unauff�lligen �blichen Schriftart und Farbe (Schwarz) gehalten, die dem Schriftzug kein besonderes Gepr�ge zu verleihen vermag. Die zusammenh�ngende Schreibweise von ePostSelect und das Fehlen eines Bindestrichs zwischen dem Buchstaben "e" und dem darauffolgenden Begriff "Post" beseitigen den beschreibenden und anpreisenden Gehalt der Wortkombination nicht, ebenso wenig wie die Fettschreibung des Wortes "Select", mit der bloss eine Verst�rkung des anpreisenden Gehalts bewirkt wird. Dasselbe gilt auch f�r die Gross- bzw. Kleinschreibung der einzelnen Wortelemente. Die in der einfachen geometrischen Form eines Quadrates gestaltete Umrahmung der Wortkombination mit einem konturlosen, einfarbigen gelben Hintergrund (Farbanspruch Gelb) erscheint schliesslich als grafisches Beiwerk, dem eine besondere Originalit�t fehlt und das die Gesamtwahrnehmung der Wort-/Bildmarke nicht derart beeinflussen kann, dass die schutzunf�hige Grundaussage der Wortkombination f�r die Marke nicht mehr pr�gend w�re.
5.2.4.�Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Wort-/Bildmarke "ePostSelect (fig.) " ohne Pr�zisierung des Farbanspruchs f�r die beanspruchten Waren und Dienstleistungen keine origin�re Unterscheidungskraft zukommt.
5.3.�Demnach ist im Folgenden zu pr�fen, ob durch die Pr�zisierung der Farbe im Sinne des Eventualantrags "schwarz, gelb (RAL 1004, Pantone C 116/109U) " eine Kennzeichnungskraft erreicht wird, die gen�gt, um dem Zeichen f�r die beanspruchten Waren und Dienstleistungen origin�re Unterscheidungskraft zu verleihen, wie die Vorinstanz f�r die mit "E-Mail" zusammenh�ngenden Dienstleistungen angenommen hat.
5.3.1.�Dies ist zu verneinen. Dem Beschwerdef�hrer kann ohne Weiteres gefolgt werden, wenn er geltend macht, dass es an der fehlenden origin�ren Unterscheidungskraft des strittigen Zeichens nichts �ndert, wenn der Farbanspruch "gelb" im Sinne des Eventualantrags pr�ziser mit "schwarz, gelb (RAL 1004, Pantone 116C/119U) " umschrieben wird. Die gelbe Farbe in der Markenabbildung bleibt damit identisch wie im Hauptantrag und einzig die Beschreibung �ndert. Allein der Umstand, dass das Zeichen damit einzig mit einem bestimmten Gelbton gesch�tzt ist und nicht in beliebigen Farbschattierungen von hell- bis dunkelgelb, �ndert an der Wahrnehmung des Zeichens bei den massgeblichen Verkehrskreisen nichts und vermag den Gesamteindruck des Zeichens nicht in einer Weise zu beeinflussen, um diesem die notwendige origin�re Unterscheidungskraft zu verschaffen.
5.3.2.�Die Vorinstanz f�hrte zur Begr�ndung ihrer abweichenden Auffassung an, die gelbe Farbe gem�ss dem im Eventualantrag pr�zisierten Farbanspruch sei f�r die Beschwerdegegnerin unter der Nummer P-496219 als im Verkehr durchgesetzte Farbmarke f�r die folgenden Dienstleistungen im Register eingetragen:
"36: Zahlungsverkehr, Kontof�hrung.
39: Brief- und Pakettransport, Bef�rderung von Schnellpost, Bef�rderung von Paketen und abgehender Briefpost im internationalen Verkehr, Busbetrieb nach Fahrplan."
Aufgrund der Entwicklung, immer mehr Dienstleistungen auch elektronisch anzubieten, so die Vorinstanz, stellten elektronische Postdienstleistungen eine zeitgem�sse Form dieser traditionellen Postdienstleistungen dar. Wenn bei elektronischen Dienstleistungen in der Marke der Farbton verwendet werde, der f�r die entsprechenden traditionellen Dienstleistungen eines Unternehmens durchgesetzt sei, entstehe bei den Adressaten eine gedankliche Verbindung zwischen den Produkten. Das neue Produkt werde dem Hersteller der bereits existierenden Angebote zugeordnet. "Gelb (RAL 1004, Pantone C 116/109U) " im Zeichen sei deshalb f�r "E-Post" oder "E-Mail" kennzeichnungskr�ftiger als die unbestimmte Farbe "Gelb". Dies gen�ge, um dem Zeichen f�r entsprechende Dienstleistungen Unterscheidungskraft zu verleihen.
Mit diesen Erw�gungen vermischt die Vorinstanz die Schutzvoraussetzungen f�r origin�r und derivativ unterscheidungskr�ftige Marken und verst�sst damit gegen Art. 2 lit. a MSchG, wie der Beschwerdef�hrer zutreffend geltend macht.
Als origin�r unterscheidungskr�ftig kann ein Zeichen gesch�tzt werden, wenn es aufgrund einer minimalen urspr�nglichen Unterscheidungskraft abstrakt geeignet ist, die mit ihr gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu individualisieren, und es dem Verbraucher dadurch erm�glicht, diese im allgemeinen Angebot gleichartiger Waren und Dienstleistungen wiedererkennen zu k�nnen (Art. 1 Abs. 1 MSchG; BGE 137 III 403 E. 3.3.2 S. 409 mit Hinweisen; Christoph Willi, MSchG, Kommentar zum schweizerischen Markenrecht, Z�rich 2002, N. 17 zu Art. 1 MSchG, N. 39 zu Art. 2 MSchG). Bei der Pr�fung, ob diese Schutzvoraussetzung erf�llt ist, ist das Zeichen abstrakt zu betrachten, so wie es vom Hinterleger angemeldet worden ist. Die Auswirkungen des bereits erfolgten oder k�nftigen Zeichengebrauchs auf die Wahrnehmung durch die massgeblichen Verkehrskreise m�ssen ausser Betracht bleiben (vgl. Marbach, a.a.O., Rz. 204 ff.). Das Zeichen muss aus sich selbst heraus und unabh�ngig von seinem Gebrauch geeignet sein, die Waren und Dienstleistungen des Markeninhabers von denjenigen anderer Anbieter zu unterscheiden (vgl. dazu David Aschmann, in: Michael Noth und andere [Hrsg.], Markenschutzgesetz [MSchG], 2009, N. 21 zu Art. 1 MSchG).
Erst wenn einem Zeichen nach dieser Pr�fung die origin�re Unterscheidungskraft fehlt und es somit als Gemeingut an sich nicht schutzf�hig ist, stellt sich die Frage, ob es infolge Verkehrsdurchsetzung durch langdauernden und/oder intensiven Gebrauch derivativ Kennzeichnungskraft erlangt hat und als durchgesetzte Marke im Sinne von Art. 2 lit. a zweiter Halbsatz MSchG gesch�tzt werden kann. Im Verkehr durchgesetzt hat sich ein Zeichen, wenn es von einem erheblichen Teil der Adressaten der betreffenden Waren oder Dienstleistungen im Wirtschaftsverkehr als individualisierender Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen verstanden wird (BGE 131 III 121 E. 6 S. 131; 130 III 328 E. 3.1; 128 III 441 E. 1.2). Die Verkehrsdurchsetzung eines Zeichens kann aus Tatsachen abgeleitet werden, die erfahrungsgem�ss einen R�ckschluss auf die Wahrnehmung des Zeichens durch das Publikum erlauben. Dazu geh�ren etwa langj�hrige bedeutsame Ums�tze, die unter einem Zeichen get�tigt worden sind, oder intensive Werbeanstrengungen. M�glich ist aber auch der direkte Nachweis durch eine repr�sentative Befragung des massgebenden Publikums (BGE 131 III 121 E. 6 S. 131; 130 III 328 E. 3.1 S. 332, je mit Hinweisen; Urteil 4A_370/2008 vom 1. Dezember 2008 E. 6.2, sic! 3/2009 S. 167 ff.).
Nach den Feststellungen der Vorinstanz wurde im vorliegenden Markeneintragungsverfahren eine Verkehrsdurchsetzung f�r die strittige Marke ePostSelect (fig.) nicht geltend gemacht bzw. kein Schutz des Zeichens als durchgesetzte Marke beantragt und steht demnach ein solcher aufgrund der Dispositionsmaxime hier nicht zur Diskussion. Zu pr�fen war demnach ausschliesslich, ob dem Zeichen origin�re Unterscheidungskraft zukommt, was unter Fokussierung auf das konkret angemeldete Zeichen zu erfolgen hat und nach dem vorstehend Ausgef�hrten zu verneinen ist. Wie das Publikum den Farbton Gelb (RAL 1004, Pantone C 116/109U) infolge dessen Gebrauchs im Wirtschaftsverkehr wahrnimmt, h�tte die Vorinstanz im Rahmen dieser abstrakten Beurteilung des Zeichens nicht ber�cksichtigen d�rfen. Denn daraus k�nnte allenfalls einzig auf eine derivative Unterscheidungskraft des strittigen Zeichens geschlossen werden, sofern �berhaupt - was hier offenbleiben mag - davon ausgegangen werden kann, dass die Verwendung des pr�zisierten Gelbtons durch die Beschwerdegegnerin zur Bezeichnung von traditionellen Postdienstleistungen der Klassen 36 und 39 dazu f�hrt, dass die angesprochenen Verkehrskreise auch das hier strittige Zeichen, das diesen Farbton ebenfalls als Zeichenelement enth�lt, durch Gedankenassoziation der Beschwerdegegnerin zuordnen, wenn es zur Bezeichnung von anderen, n�mlich elektronischen Postdienstleistungen gebraucht wird. Durch ihr Vorgehen vermischte die Vorinstanz in unzul�ssiger Weise die Wahrnehmung des Zeichens durch die Abnehmer infolge dessen Gebrauchs im Verkehr mit der f�r die origin�re Unterscheidungskraft entscheidenden mutmasslichen abstrakten Wahrnehmung der Abnehmer, bei welcher der Zeichengebrauch keine Rolle spielen darf.
5.3.3.�Die Vorinstanz bejahte demnach eine origin�re Unterscheidungskraft des Zeichens gem�ss Eventualantrag f�r elektronische Postdienstleistungen zu Unrecht und ordnete zu Unrecht an, dass der Beschwerdef�hrer dieses als schutzf�hige Marke einzutragen habe. Ob sie �berdies das markenrechtliche Spezialit�tsprinzip und ihre Pflicht zur Entscheidbegr�ndung nach Art. 35 Abs. 1 und Art. 61 Abs. 2 VwVG verletzte, indem sie die festgestellte Schutzf�higkeit des strittigen Zeichens f�r "E-Mail" (Klasse 38) ohne Begr�ndung auf s�mtliche anderen Dienstleistungen der Klassen 38 und 42 und auf Waren der Klasse 9 - f�r die das strittige Zeichen nach dem Ausgef�hrten ebenfalls beschreibend ist - ausdehnte, wie der Beschwerdef�hrer weiter r�gt, kann bei diesem Ergebnis offenbleiben.
Aufgrund der vorinstanzlichen �berlegungen kommt kein Schutz des streitbetroffenen Zeichens als origin�r unterscheidungskr�ftige Marke, wie explizit begehrt, sondern allenfalls nur ein Schutz des Zeichens als im Verkehr durchgesetzte Marke im Sinne von Art. 2 lit. a zweiter Halbsatz MSchG mit entsprechendem Vermerk im Register nach Art. 40 Abs. 2 lit. c MSchV in Betracht, der aber hier nicht beantragt wurde und f�r den jeglicher Nachweis der Verkehrsdurchsetzung fehlt. Der Beschwerdef�hrer weist in diesem Zusammenhang zu Recht darauf hin, dass ein entsprechender Vermerk im Register eine wichtige Funktion zur Information Dritter dar�ber erf�llt, ob eine Marke im Register als origin�r oder nur als derivativ unterscheidungskr�ftig eingetragen wurde (vgl. dazu BGE 112 II 73 E. 3b S. 77). Dies ist insbesondere bei der Beurteilung der Fragen nach der Gleichbehandlung im Markeneintragungsverfahren oder nach dem Schutzumfang des Zeichens im Konfliktfall von Bedeutung und dient der Rechtssicherheit.
Die Auffassung der Vorinstanz w�rde bedeuten, dass der Inhaber einer durchgesetzten Marke f�r weitere, nicht unterscheidungskr�ftige Zeichen Schutz beanspruchen k�nnte, ohne die Verkehrsdurchsetzung f�r das neue Zeichen nachweisen zu m�ssen. Dies l�sst sich mit Art. 2 lit. a MSchG nicht vereinbaren.
5.4.�Abschliessend bleibt festzuhalten, dass es sich bei der Verneinung der origin�ren Unterscheidungskraft des abstrakt betrachteten Zeichens "ePostSelect (fig.) " zur Kennzeichnung der beanspruchten Waren- und Dienstleistungen nach dem Ausgef�hrten nicht um einen Grenzfall handelt, in dem eine Eintragung im Register zu erfolgen h�tte und es im Streitfall dem Zivilrichter zu �berlassen w�re, endg�ltig �ber den Bestand des markenrechtlichen Schutzes zu befinden (vgl. dazu BGE 130 III 328 E. 3.2 S. 332; 129 III 225 E. 5.3).
Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen und das angefochtene Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. August 2013 aufzuheben. Das Markeneintragungsgesuch Nr. 51077/2012 ePostSelect (fig.) ist f�r s�mtliche beanspruchten Waren und Dienstleistungen zur�ckzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdef�hrer ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Sache ist zur Neuregelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des vorinstanzlichen Verfahrens an das Bundesverwaltungsgericht zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. August 2013 aufgehoben und das Markeneintragungsgesuch Nr. 51077/2012 ePostSelect (fig.) f�r s�mtliche beanspruchten Waren und Dienstleistungen zur�ckgewiesen.

References: Art. 72
 BGE 
 Art. 76
 Art. 29
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
in fine
 BGE 
 Art. 2
 Art. 2
 Art. 2
 BGE 
 BGE 
in fine
 BGE 
 Art. 2
 BGE 
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 35
 Art. 61
 Art. 2
 Art. 40
 BGE 
 Art. 2
 BGE