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Timestamp: 2017-06-28 19:19:29+00:00

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Tipp lesenTipp schreiben Außergewöhnliche Tipps für den alltäglichen Einsatzz.B. wie verhalte ich mich nach einem Schlangenbiss?Oder wie verhindere ich fusselnde Handtücher?Und noch viele weitere Tipps und Tricks .. Allgemeine Nutzungsbedingungendes Portals xhilfen.de, Agentur Schlicht und Partner, Neustr. 40, 40213 Düsseldorf, im folgenden Anbieter genannt.
§ 1 Allgemeines Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Onlineportals www.xhilfen.de. Auf der Webseite www.xhilfen.de wird ein Online-Portal zur Verfügung gestellt, auf welchem der Nutzer auf vielfältige Art und Weise eigene Beiträge veröffentlichen kann, sei es durch Texte, Bilder, Videos, sowie die Beiträge anderer Nutzer einsehen und mit diesen in Kontakt treten kann. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Nutzungsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Der Anbieter kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auch auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Nutzer steht für diesen Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen. Der Anbieter behält sich Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit diese nicht die Hauptleistung beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Nutzers für diesen zumutbar sind.§ 2 Registrierung Der aktive Zugang zur Nutzung der Dienste unter xhilfen.de setzt eine Registrierung voraus, bei welcher der Nutzer einen eigenen Benutzernamen und ein Zugangspasswort auswählt sowie Namen, Geburtsdatum und Emailadresse anzugeben hat. Mit seiner Anmeldung erklärt sich der Nutzer mit den jeweils geltenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen des Anbieters für das Portal xhilfen.de ausdrücklich einverstanden. Berechtigt zur Registrierung sind ausschließlich Privatpersonen. Ein Anspruch auf Zulassung zu den Dienstleistungen von xhilfen.de besteht nicht. Insbesondere behält sich der Anbieter vor, die von den Nutzern bei der Anmeldung gemachten Angaben zu überprüfen. Im Falle von deren Unrichtigkeit ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers zu den Dienstleistungen von xhilfen.de zu sperren. Bei der Freischaltung wählt der Nutzer ein Zugangspasswort. Dieses kann er jederzeit ändern. Das Zugangspasswort muss jedoch in jedem Fall geheim gehalten werden und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Erlangt der Nutzer Kenntnis vom Missbrauch seiner Zugangsdaten, so hat er den Anbieter unverzüglich davon zu unterrichten. Bei Missbrauch ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den Dienstleistungen auf der Webseite xhilfen.de zu sperren. Die Aufhebung der Sperre ist nur durch schriftlichen Antrag des Nutzers möglich. Der Nutzer haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.§ 3 Laufzeit, Kündigung, Vergütung Die Mitgliedschaft ist unbefristet und jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündbar. Die Anmeldung sowie die Nutzung der auf der Webseite xhilfen.de bereitgestellten Leistungen ist grundsätzlich kostenlos. Der Anbieter behält sich das Recht vor, zukünftig die Bereitstellung bestimmter Premiumdienste entgeltpflichtig zu gestalten; diese sind entsprechend gekennzeichnet und betreffen nicht die Mitgliedschaft als solche.§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher- Widerrufsbelehrung -Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.Der Widerruf ist zu richten an:Agentur Schlicht und PartnerNeustr. 4040213 DüsseldorfFax: +49 (0) 211 5150-268E-Mail: verwaltung@xhilfen.deWiderrufsfolgen:Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.Besondere Hinweise:Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.- Ende der Widerrufsbelehrung -§ 5 Leistungen des AnbietersIm Rahmen der Webseite xhilfen.de bietet der Anbieter seinen registrieren und anonymen Nutzern Zugriff auf Beiträge anderer Nutzer, event. Kontaktmöglichkeiten zu anderen Nutzern sowie die Möglichkeit, eigene Beiträge zu veröffentlichen.Für die angebotenen Dienste versucht der Anbieter eine Erreichbarkeit seiner Internet-Infrastruktur von 98 % im Monatsmittel bzw. von 99 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund durch den Anbieter nicht beeinflussbarer Geschehnisse nicht erreichbar sind. Hierzu zählen beispielsweise höhere Gewalt, Handlungen Dritter, die nicht durch den Anbieter beauftragt sind oder technische Probleme außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters. Gleichermaßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur negativen Einfluss auf die Leistungen des Anbieters haben. Der Anbieter kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Der Anbieter ist zur fristlosen Kündigung berechtigt, sofern ein Kunde über einen Beobachtungszeitraum hinaus die Anlagen negativ so beeinflusst, dass es zu Systemausfällen kommt. Der Anbieter führt an seinen Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann der Anbieter seine Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend teilweise einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. Der Anbieter wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere vorübergehende Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird der Anbieter den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.§ 6 Pflichten der Nutzer Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu dem Portal xhilfen.de geschaffen werden, insbesondere im Hinblick auf die eingesetzte Hard- und Software, die Verbindung mit dem Internet und der aktuellen Browsersoftware. Der Nutzer hat insbesondere eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen und eine aktuelle Virenschutzsoftware einzusetzen. Der Anbieter haftet nicht für Virenschäden, die durch Einsatz einer entsprechenden Software hätten verhindert werden können. Es gelten hierbei die Haftungsbeschränkungen gemäß § 10 dieser Nutzungsbedingungen. Der Nutzer hat bei der Nutzung der Dienste des Anbieters das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland sowie die vorliegenden Nutzungsbedingungen zu beachten. Insbesondere ist der Nutzer verpflichtet:im Rahmen der Anmeldung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zur Person zu machen, insbesondere richtigen Vor- und Zunamen, sowie seine richtige Emailadresse anzugeben; das Portal xhilfen.de weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sittenwidrigen bzw. rechtswidrigen Inhalten zu benutzen; das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere Jugendschutzvorschriften sowie strafrechtliche Bestimmungen, zu beachten; insbesondere dürfen keine Fotos Dritter veröffentlicht werden; das Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden;über das Portal xhilfen.de nicht für den Verkauf oder Kauf von Waren oder Dienstleistungen oder sonstigen kommerziellen Angeboten zu werben oder andere Nutzer dazu aufzufordern sowie keine Nachrichten mit kommerziellem Inhalt oder Zielen an andere Nutzer zu versenden; im Rahmen des Portals xhilfen.de nicht zu Geschenk-, Geld- oder Spendengesuchen aufzurufen, insbesondere nicht zur Teilnahme an einem Schneeballsystem; Im Rahmen des Portals xhilfen.de keine Kettenbriefe und Junk-Mails zu versenden; über das Portal xhilfen.de keine Computerprogramme zum automatischen Auslesen von Daten wie z.B. Crawlern (Spider, Robot, Bot) einzusetzen; die Privatsphäre anderer zu respektieren, also keine verleumderischen, beleidigenden, pornographischen, vulgären, bedrohenden, gewaltverherrlichenden, belästigenden, schädigenden, rassistischen oder sonst verwerflichen Inhalte im Rahmen der verschiedenen Dienste auf den im Rahmen des Portals xhilfen.de zur Verfügung gestellten Internetseiten einzustellen bzw. über das Internetportal xhilfen.de zu verbreiten; Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte, Marken-, Patent- und sonstige Eigentums- sowie Persönlichkeitsrechte, nicht zu verletzen; den Zugang anderer Nutzer zu dem Portal xhilfen.de nicht zu behindern, einzuschränken oder zu unterbinden; Keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der Netzwerke führen können, oder die das System von xhilfen.de stören können; zu diesen Anwendungen zählt insbesondere der Einsatz von Viren, Trojanern, Spam-Mails, Hacking-Versuche. Es ist untersagt, im Rahmen des Portals xhilfen.de Anzeigen einzustellen, deren Inhalt gegen gültige Gesetze oder die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstößt. Insbesondere Anzeigen, die Mehrwertdiensterufnummern beinhalten, dürfen nicht eingestellt werden. Weiterhin ist es dem Nutzer untersagt, gewerbliche Inhalte oder Werbung für fremde Dienste und kommerzielle Internetseiten im Rahmen des Portals xhilfen.de zu veröffentlichen. Des Weiteren ist die Verwendung von Flüchen, Verunglimpfung und Beleidigungen sowie die Veröffentlichung von geschütztem Material, ohne die Einwilligung des jeweiligen Rechteinhabers untersagt. Untersagt ist es außerdem, jegliche Art von Programmen, Scripts und anderer Software bei xhilfen.de hochzuladen bzw. einzustellen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Informationen vom System zu löschen, Benutzerkonten zu sperren und Foren zu schließen, wenn gegen die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen wird. Bei Verstoß gegen geltende Gesetze ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Informationen an die zuständigen staatlichen Stellen weiterzuleiten.§ 7 Sperrung des Zugangs Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Zugangsberechtigung eines Nutzers zurückzunehmen bzw. die Registrierung abzulehnen oder den Zugang des Nutzers vorläufig ganz oder teilweise zu sperren, wenn der Nutzer die Internetplattform xhilfen.de rechtswidrig nutzt bzw. gegen die in § 6 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen enthaltenen Verpflichtungen verstößt. Von einer Zurücknahme der Zugangsberechtigung bzw. der Ablehnung der Anmeldung sowie Sperrung des Zugangs wird der Nutzer vom Anbieter unverzüglich per E-Mail informiert.§ 8 FreistellungDer Anbieter ist für Inhalte, die der Nutzer im Rahmen des xhilfen.de veröffentlicht oder überträgt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen berechtigten Ansprüchen frei, die Dritte gegen den Anbieter wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen auf Grund der vom Nutzer eingestellten Inhalte geltend machen und die dieser zu vertreten hat. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung des Anbieters einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in Höhe der gesetzlichen Gebühren. Hierfür hat der Nutzer dem Anbieter einen angemessenen Vorschuss zu gewähren.§ 9 Gewährleistung Mängel der Dienste werden nach Fehlerbeschreibung durch den Nutzer möglichst behoben. Dies gilt dann nicht, wenn der Mangel auf Umständen beruht, die der Nutzer zu vertreten hat. Bei wiederholten erheblichen Mängeln kann der Nutzer darüber hinaus den Vertrag fristlos kündigen. Weitergehende Rechte des Nutzers bleiben unberührt. Die in die Datenbanken der Dienste des Anbieters von den Nutzern eingestellten Inhalte bzw. Inserate sind für diesen fremde Inhalte i.S.d. § 7 Abs. 2 Telemediengesetz (TMG). Die rechtliche Verantwortung liegt bei dem Nutzer, der die Inhalte in die Datenbanken eingestellt hat. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die Beschreibungen, Eigenschaften und rechtliche Zulässigkeit der von dem Nutzer in den Datenbanken hinterlegten Daten. Auch übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von dem Nutzer gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie der Identität und Integrität der Nutzers.§ 10 Haftungsbeschränkungen Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und der Dienste unter xhilfen.de, die nicht vom Anbieter zu vertreten sind. Der Anbieter haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu den Diensten unter xhilfen.de aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die dieser nicht zu vertreten hat. Darunter fallen insbesondere Streiks, Aussperrungen, rechtmäßige unternehmensinterne Arbeitskampfmaßnahmen und behördliche Anordnungen. Weiter zählen hierzu auch der vollständige oder teilweise Ausfall der zur eigenen Leistungserbringung erforderlichen Kommunikations- und Netzwerkstrukturen und Gateways anderer Anbieter und Betreiber. Der Anbieter ist berechtigt, die ihm obliegende Leistung für die Dauer des hindernden Ereignisses zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist aufzuschieben. Für unwesentliche Unterbrechungen der Dienste übernimmt der Anbieter keine Haftung. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Anbieters - wie auch seiner Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter - auf den nach Art der Dienstleistung vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden. Zudem haftet der Anbieter bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Der Anbieter haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Nutzers. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Anbieter dem Nutzer nach Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Der Anbieter haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen darf. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Nutzers aus Produkthaftung und / oder Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist und/oder dem Anbieter zurechenbaren Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit des Nutzers sowie bei vorsätzlichen bzw. grob fahrlässigen Pflichtverletzungen. Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet der Anbieter insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Nutzer es unterlassen hat, eine Datensicherung durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Der Anbieter haftet nur für eigene Inhalte auf der Website des Portals xhilfen.de. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Internetseiten ermöglicht wird, ist der Anbieter für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern der Anbieter Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Internetseiten erhält, wird er den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren. Auch haftet der Anbieter nicht für Beiträge, die von Nutzer in den Foren oder Chats eingestellt wurden. Diese stehen einzig und allein für die Meinung des jeweiligen Nutzers.§ 11 Rechte Rechteinhaber der Datenbank und der Inhalte der Webseite, die durch den Anbieter erstellt wurden, ist der Anbieter. Sämtliche Urheber-, Marken-, oder sonstige Schutzrechte an der Datenbank, den Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich dem Anbieter zu. Der Nutzer hat im Rahmen der allgemeinen Nutzungsbedingungen das Recht, ausschließlich unter Verwendung der vom Anbieter im Rahmen des Portals xhilfen.de zur Verfügung gestellten Suchmaske einzelne Datensätze auf dem Bildschirm sichtbar zu machen und Ausdrucke zu fertigen. Der Nutzer darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung oder für eine sonstige gewerbliche Nutzung verwerten. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente hieraus mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig. Mit der Übermittlung der Inhalte räumt der Nutzer dem Anbieter das Recht ein, diese Inhalte unbefristet in der Datenbank zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln und zu veröffentlichen. Zudem räumt der Nutzer dem Anbieter das Recht ein, die vom Nutzer bereitgestelleten Inhalte auch als Printobjekt, sei es ein Buch, eine Zeitschrift oder ein PDF-Dokument zu veröffentlichen und zu vermarkten. Soweit Inhalte gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen hat der Anbieter das Recht, die Daten umzuarbeiten bzw. zu löschen.§ 12 Datenschutz Alle an den Anbieter übermittelten Daten werden gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und § 12 ff. Telemediengesetz (TMG) zur Vertragserfüllung und Vertragsabwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet. Personenbezogene Daten, die der Anbieter im Rahmen der Registrierung sowie der Durchführung der Servicedienstleistungen erhebt, werden vertraulich behandelt und nur insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt, als dies nach § 28 BDSG und § 12 ff. TMG erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Nutzers enthalten. Der Anbieter verpflichtet sich, dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Der Anbieter wird weder diese Daten, noch den Inhalt privater Nachrichten des Nutzers ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nur insoweit nicht, als der Anbieter gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Nutzer nicht widerspricht. Der Anbieter weist den Nutzer gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zugangskennwörter, Up- und Downloads), während der Dauer des Vertragsverhältnisses vom Anbieter gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Der Nutzer erklärt sich mit der Speicherung einverstanden. Der Anbieter ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Diese anonymisierten Daten dürfen vom Anbieter weiter zur Erstellung von Statistiken sowie zur Qualitätssicherung verwendet werden. Indem der Nutzer personenbezogene Daten wie z.B. Bilder, Alter oder Geschlecht in seinem Account einstellt und zur Veröffentlichung an einen bestimmten Personenkreis freigibt, willigt er darin ein, dass xhilfen.de diese personenbezogenen Daten im vom Nutzer bestimmten Umfang für andere Nutzer sichtbar macht.§ 13 Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Eine solche Änderung teilt der Anbieter allen Nutzern unter www.xhilfen.de mit. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung oder wird nach Ablauf der Widerspruchsfrist der Nutzeraccount weiterhin genutzt, so gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hingewiesen. Im Falle des Widerspruchs besteht der Vertrag unverändert mit den bisherigen Nutzungsbedingungen fort, der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Vertrag ordentlich zu kündigen.§ 14 Anwendbares Recht, GerichtsstandEs gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

References: § 1
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 10
 § 6
 § 7
 § 28
 § 12
 § 28
 § 12
 § 33