Source: http://www.kingsteagarden.de/agb_kingsteagarden_berlin.html
Timestamp: 2017-06-22 16:28:11+00:00

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Tee in Berlin von King's Teagarden - Tee und Teezubehoer - Gruener und schwarzer Tee aus Ceylon, China, Indien und anderen Ländern
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde, ergänzend zu unseren nachstehend abgedruckten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), gelten die folgenden Regeln für die Abwicklung von Fernabsatzverträgen gemäß §§ 312 b ff. BGB:
1. Ansprechpartner Sollten Sie Fragen zu der bei uns gekauften Ware haben oder mit ihr nicht zufrieden sein, wenden Sie sich bitte an:Geschäftsführer: Werner F. J. Schmitt
Anschrift: King’s Teagarden 25+ GmbH
Tel. (030) 883 70 59
Fax (030) 322 31 92
King’s Teagarden 25+ GmbH Kurfürstendamm 66 10707 Berlin E-Mail: info@kingsteagarden.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
- An King’s Teagarden 25+ GmbH, Kurfürstendamm 66, 10707 Berlin E-Mail: info@kingsteagarden.de:
Wegen Mängeln der Ware stehen Ihnen die in § 437 BGB bestimmten Rechte zu. Soweit die im einzelnen bestimmten Voraussetzungen vorliegen, haben Sie danach einen Anspruch auf Nacherfüllung, Minderung, Rücktritt, Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die vorgenannten Ansprüche verjähren in zwei Jahren, beginnend mit der Ablieferung der Ware. Ihre King’s Teagarden 25+ GmbH Werner F. J. Schmitt Allgemeine Geschäftsbedingungen der King’s Teagarden 25+ GmbH Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind die ausschließliche Grundlage für jede Bestellung, die der Kunde über den Online-Shop der King’s Teagarden GmbH (im folgenden „KT“ genannt) tätigt sowie für die Zusendung von Waren. Anderslautende Geschäftsbedingungen unserer Käufer gelten nur, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich als verbindlich anerkannt haben.
Sämtliche Angebote von KT sind unverbindlich. Zwischen dem Kunden und KT kommt ein wirksamer Vertrag erst zustande, wenn der Kunde im Online-Shop eine vollständige Bestellung aufgegeben hat und KT diese mittels einer E-Mail oder durch Lieferung der bestellten Waren an den Kunden akzeptiert hat.
Sollte KT nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei KT verfügbar ist oder sonst aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht geliefert werden kann, informiert KT den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit. KT kann dann entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird KT unverzüglich erstatten. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen kann der Kunde ggf. auch Schadenersatz statt der Leistung nach § 311a BGB verlangen. KT ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entsatehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung. § 3
Der Versand der bestellten Waren erfolgt unverzüglich, nachdem sich KT zum Abschluß des Vertrages mit dem Kunden entschlossen hat. Die Ware wird an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Ist das Rechtsgeschäft einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit (§14 BGB) zuzuordnen, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.
Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Waren, die der Kunde im Rahmen eines Bestellvorgangs angefordert hat, verbleibt das Eigentum an den Waren bei KT. § 5
Alle Preisangaben im KT-Shop verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Kaufpreis wird unmittelbar bei Lieferung der bestellten Ware in voller Höhe fällig. Der Kunde kann die Zahlung per Bankeinzug, Nachnahme oder Vorausüberweisung leisten. Erstbestellungen können nur per Nachnahme oder Vorkasse ausgeführt werden! Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland betragen die Versandkosten pro Bestellung 3,90 Euro bis zu einem Gesamtbestellwert von 49,00 Euro. Wird dieser Betrag erreicht oder überschritten, entfällt diese Versandkostenpauschale.
Für Sendungen in Länder der EU und die Schweiz betragen die Versandkosten 15,60 Euro. Für Lieferungen in alle anderen Länder werden die tatsächlich anfallenden Kosten berechnet. § 6 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt wurden. Zur Ausübung des Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insofern befugt, als dieses auf dem selben Vertragsverhältnis beruht. § 7 Gewährleistung
Offensichtliche Herstellungs-, Material- oder Transportschäden hat der Kunde innerhalb von zwei Wochen zu reklamieren. Im übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen in Qualität, Farbe, Abmessungen, Ausstattung, Gewicht oder Design berechtigen nicht zur Mängelrüge. Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden oder auf Verschleiß zurückzuführen sind.
Für den Fall, dass KT und/oder ein Erfüllungsgehilfe von KT leicht fahrlässig Sach- und/oder Vermögensschäden beim Kunden verursacht, kommt eine Haftung nur bei Verletzung vertragswesentlicher Hauptpflichten in Betracht. Die Haftung ist betragsmäßig auf die typischerweise vorhersehbaren Vertragsschäden beschränkt. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften werden von dieser Regelung nicht berührt.
Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erfolgen ausschließlich nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG). Ergeben sich Zweifel an der Bonität des Kunden darf KT zum Zwecke der Kreditprüfung einen Datentausch vornehmen. Um eine zügige Bearbeitung der Bestellung zu gewährleisten, ist KT berechtigt, die vom Kunden im Rahmen des Bestellvorganges angegebenen Daten elektronisch zu speichern.
Bei allen Streitigkeiten, die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen KT und dem Kunden ergeben, ist Klage gegebenenfalls bei dem Gericht zu erheben, dass für den Hauptsitz von KT zuständig ist, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. KT ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.Für diesen Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht; UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so bleiben die AGB im übrigen wirksam. King’s Teagarden 25+ GmbH
Werner F. J. Schmitt [Download der AGBs als PDF] [AGBs Drucken]

References: § 437
 § 311
 § 3
 § 5
 § 6
 § 7