Source: http://www.jurablogs.com/topic/privatnutzung
Timestamp: 2017-09-23 21:58:26+00:00

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PRIVATNUTZUNG - JuraBlogs
5. September 2017 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am Dienstag ein möglicherweise richtungsweisendes Urteil zur Privatnutzung von dienstlichem Email-Account und Internetzugang gesprochen. Geklagt hatte ein rumänischer Ingenieur, der von seinem Arbeitgeber wegen der privaten Nutzung der dienstlichen IT-Infrastruktur gekündigt worden war.
Datenschutzticker.de- 77 Leser - September 5, 2017 1:28pm
… Wie Arbeitnehmer am Arbeitsplatz ihr E-Mail-Postfachs und das Internet privat nutzen dürfen, und welche Eingriffe durch den Arbeitgeber zulässig sind, ist immer noch ein häufig umstrittenes Thema. Deshalb hat die Datenschutzbehörde des Bundes und der Länder, Anfang des Jahres, eine Orientierungshilfe herausgegeben, durch die diese Fragen geklärt…
datenschutzerklaerung.infoin Arbeitsrecht- 47 Leser - August 1, 2016 8:25am
… Wird ein von einer GmbH bebautes Grundstück teilweise dem Geschäftsführer zu Wohnzwecken überlassen, so scheidet ein Vorsteuerabzug für den Wohnteil gemäß § 15 Abs. 2 UStG aus, wenn dieser steuerfrei vermietet wurde. Das Recht zur Nutzung zu Wohnzwecken aufgrund des Arbeitsvertrags des Geschäftsführers kann Teilentgelt für seine Arbeitsleistung…
Privatnutzung eines Geschäftsfahrzeugs – und der untaugliche Zeugenbeweis
… (vollständigen) Privatnutzung eines PKW’s benannt werden. Es ist nämlich nicht sichergestellt, dass er stets und immer Kenntnis über die Art der Nutzung dieses PKW’s hat. Er kann (lediglich) bezeugen, dass ein PKW nach seiner Einschätzung und seinem Kenntnisstand (eigentlich) privat nicht genutzt worden ist – mehr nicht. Bundesfinanzhof, Beschluss…
Rechtslupe- 88 Leser - January 21, 2016 5:21am
Fünf Regeln, die Arbeitnehmer bei der Privatnutzung des Internets beachten müssen
… gestattet oder zumindest duldet, sollte diese nur innerhalb der Arbeitspausen erfolgen. Arbeitnehmer, die während der Arbeitszeit privat im Internet surfen, arbeiten nicht. Das Verhalten stellt daher regelmäßig einen Arbeitszeitbetrug dar, der zur fristlosen Kündigung sogar ohne Abmahnung berechtigt. Mindestens aber fällt man dem Chef und den Kollegen…
Fernsehanwaltin Arbeitsrecht Abmahnung- 105 Leser - December 3, 2015 8:00am
… Wartungsversuche der Mitarbeiter entstehen. Will man CYOD oder COPE erfolgreich einsetzen bedarf es ebenso wie bei BYOD einer umfassenden Vereinbarung zur Gerätenutzung und einer klaren Trennung zwischen privaten und dienstlichen Daten. Denn auch hier ist der Arbeitnehmer in seinem Recht auf informationelle Selbstbestimmung zu schützen. Vorteile der…
Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 96 Leser - January 2, 2015 9:00am
Fahrtenbuchmethode und 1 %-Regelung im Wechsel?
… des Audi für die Monate Januar bis April nach der sog. 1 %-Methode und ab Mai nach der Fahrtenbuchmethode berechnet. Das beklagte Finanzamt vertrat die Auffassung, dass auch für die Monate Mai bis Oktober 2008 der Vorteil aus der Privatnutzung des Dienstwagens nach der 1 %-Methode zu berechnen sei, da nach R 8.1 Abs. 9 der Lohnsteuer-Richtlinien…
Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 85 Leser - June 30, 2014 7:09am
… In diesem Beitrag beantworten wir die Frage, ob eine fristlose Kündigung bei unerlaubten privater Nutzung des Diensthandys zulässig ist. Dreh- und Angelpunkt dabei ist, welches Verhalten des Arbeitnehmers als wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung im Sinne des § 626 Abs. 1 BGB angesehen werden kann. Sachlagelage Immer mehr Arbeitgeber…
Datenschutzbeauftragterin Arbeitsrecht- 184 Leser - January 13, 2014 4:57pm
Pkw als Mietentgelt für die Anmietung von Betriebsräumen unter Ehegatten
… Fahrtenbuch, bleibt weder Raum für eine freie Schätzung des Anteils der Privatnutzung noch für eine an den Angaben des Steuerpflichtigen in einem Fahrtenbuch orientierte Schätzung. Bundesfinanzhof, Urteil vom 6. August 2013 – VIII R 33/11 …
Rechtslupe- 2 Leser - December 6, 2013 5:54am
Steuerrecht: Mit 220kg kann ich den Porsche 911 doch gar nicht selbst nutzen
… Tatbestandsmerkmal der Gewinnerzielungsabsicht im Sinne des § 15 Abs. 2 EStG zu verneinen ist. Die Autovermietung an Selbstfahrer stellt keinen Gewerbebetrieb, sondern eine steuerlich unbeachtliche Liebhaberei dar. Gewinnerzielungsabsicht als Merkmal des gewerblichen Unternehmens ist das Streben nach Betriebsvermögensmehrung in Gestalt eines Totalgewinns…
Schlosser Aktuellin Steuerrecht- 348 Leser - July 12, 2013 6:00am
… Privatfahrten vorgenommen werden. Allein die potentielle Nutzungsmöglichkeit sei bereits als geldwerter Vorteil zu versteuern, hat der BFH am 10.07.2013 (VI R 31/10, VI R 46/11, VI R 42/12) entschieden. Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulmenstrasse 42 09112 Chemnitz Tel: 0371-355900 Fax: 0371-3559020 Mail: buero@anwalt-in-chemnitz.de…
Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 51 Leser - July 11, 2013 6:43am
… Im Rahmen unserer Beratung kommen wir oft und schnell an den Punkt der Smartphonenutzung im Unternehmen. Dass diesem Thema auch ein besonderer Begriff (Bring Your Own Device) gewidmet wurde, soll hier nur am Rande erwähnt sein. Die Frage nach der Nutzung von Smartphones Im Rahmen unserer Kundengspräche taucht oft die Frage auf, wie Smartphones…
Datenschutzbeauftragter- 67 Leser - June 19, 2013 3:54pm
… Ist der Arbeitgeber als Anbieter von Telekommunikations- dienstleistungen (TK-Anbieter) zu sehen wenn er seinen Arbeitnehmern die Privatnutzung von E-Mail oder Internet gewährt oder selbige wissentlich duldet? Die Diskussion um die vorgenannte Frage zieht sich mittlerweile schon ein paar Jahre hin. Was bisher geschah Alles begann mit dem…
Datenschutzbeauftragterin Arbeitsrecht- 96 Leser - June 17, 2013 1:15pm
… Seit jeher ist die Versteuerung der Privatnutzung von Firmen PKWs ein Reizthema zwischen den Finanzämtern und den Steuerpflichtigen. Diese empfinden den Ansatz von 1% des Bruttolistenpreises bei der Erstzulassung für deutlich zu hoch. Leider entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in einer aktuellen Entscheidung erneut zu Gunsten der…
rofast.dein Steuerrecht- 35 Leser - May 15, 2013 6:18am
… Haben Sie sich heute schon strafbar gemacht? Nein? Sind Sie ganz sicher? Wie schnell man zu einem Kriminellen in den USA werden kann, zeigt ein Blick in die Rechtsprechung im Zusammenhang mit dem Computer Fraud and Abuse Act (CFAA). Hacken strafbar Ursprünglich sollte durch das Gesetz aus dem Jahre 1984 das Hacken von Computersystemen reduziert…
Datenschutzbeauftragter- 144 Leser - April 4, 2013 3:24pm
… verfassungsgemäß ist (Urteil vom 13.12.2012, VI R 51/11) Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulmenstrasse 42 09112 Chemnitz Tel: 0371-355900 Fax: 0371-3559020 Mail: buero@anwalt-in-chemnitz.de…
Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 64 Leser - March 6, 2013 3:38pm
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This Professor Definitely Wishes He Disconnected His Laptop from the Projector
For reasons that don't need to be explained, porn watching and college go hand in hand. It's not just students either; professors are watchi
von complex.com
Air Force Insists: Drone Cockpit Virus Just a 'Nuisance' | Danger Room
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Officials at Creech Air Force Base in Nevada knew for weeks about a virus infecting the drone "cockpits" there. But they kept the information about the infection to themselves -- keeping the unit t...
Bislang galt: Solange Arbeitgeber ihren Angestellten die private Nutzung von IT-Systeme gestatten, machen sie sich strafbar, wenn sie auf die dienstlichen E-Mail-Zugänge zugreifen. Zwei LAG haben n...
Rechtsprechung zum Dienstwagen: Immer Ärger um die private Nutzung
Das Auto ist des Deutschen liebstes Kind. Dies gilt nicht minder für den Dienstwagen, der für viele nach wie vor Statussymbol und Gradmesser ihrer Wertschätzung ist. So führen Auswahl und Ausstat...

References: § 15
 § 626
 § 15
 Egmr 
 § 100
 § 31