Source: http://www.faktuell.de/weltnachrichten/1016-kurswechsel-fdp-und-bge.html
Timestamp: 2013-05-23 14:18:32+00:00

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Kurswechsel? FDP und BGE...
Veröffentlicht am Montag, 04. April 2011 13:24 | Geschrieben von Christopher Ray | | Pressekonferenz mit FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Kurz nach Mittag. Wer wird Nachfolger von Westerwelle, und für welche Pöstchen und Ämter? Wurde nicht beantwortet. Eigentlich beantwortete Lindner überhauptnichts. Wer auch immer die Pressekonferenz angesetzt hatte, war wohl etwas zu voreilig. Lindner drückte sich mit allem bekannten Charme um alle erwarteten Antworten. Er blieb so nichtssagend, wie die FDP unter Westerwelle seit Jahren auftritt.
Was er nicht sagte, aber offenbar bei FDP-Mitgliedern erwartet wird, sagte mir ein FDP´ler aus dem Rhein-Main-Gebiet am Telefon. FDP-Mitglied und Unternehmer. "Meinen Namen sollten Sie in dieser Situation bitte nicht nennen", machte er zur Bedingung. Gut. Das soll kein Problem sein.
"Mit Westerwelle wird die unsägliche Fehleinschätzung von Hartz-IV bei der FDP verschwinden. Es wird deutlich werden, dass wir die Zeichen der Zeit richtig erkannt haben. Keinem ersthaften Unternehmer nutzen prekäre Einkommen und die damit verbundene mangelnde Kaufkraft in der Fläche etwas. Der wirtschaftlich stabil gesicherte Bürger ist der Konsument, der Umsätze und damit Standorte sichert."
"Oh, sie haben das Bedingungslose Grundeinkommen verstanden?", frage ich. "Naja, so lange, wie wir darüber schon reden, nehme ich das als Scherzfrage", antwortet er. "Ich habe Ihre BGE-Bücher gelesen, das wissen Sie, und die von Götz Werner ebenfalls. Und Sie haben Recht. Wenn wir die Kaufkraft in der Fläche stabilisieren, dann können wir uns so unnatürliche Aktionen wie Ansiedlungsförderungen von Unternehmen sparen. Genau so, wie die rund 110.000 Arbeitsamtsangestellten. Und was da noch an Verwaltungsschrott dranhängt. Von den Klagen, die unsere Arbeits- und Sozialgerichte bis zur Blockade abbremsen, ganz zu schweigen."
"Und, wird die FDP sich als BGE-Partei neu erfinden?", frage ich etwas provokant. "Finden. Finden ist treffender als erfinden. Denn eigentlich gehört das Wissen zu unserer Kernkompetenz. Es ist nur irgendwie in die Rote Ecke gerutscht, weil es "Für-Nix-Gibt's-Nix" als Reaktion bei uns hervorgerufen hat. Als es nach dem Finanzcrash plötzlich viel finanzielle Zuwendung für die Verursacher gab, ob Banken oder Unternehmen. Ich erinnere an General Motors. An Opel. Wo man als mittelständischer Unternehmer eher an ein paar Jahre Haft statt an Kredite, Staatsbürgschaften und Abfindungen gedacht hätte, da wurde der Blick wieder frei."
"Ihr Beispiel", sagte unser FDP-Mitglied, "Ihr Taschengeldbeispiel, ist so ein Augenöffner gewesen. Es hat mich, und viele Teilnehmer unseres Unternehmerstammtisches praktisch verfolgt. Taschengeld kennen wir alle. Das BGE führt dieses Konzept ja nur zur nächsten Ebene. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist ja auch nur eine Art Taschengeld, wie Sie ja immer betonen. Und der ausschlaggebende Punkt ist, wenn ich Sie zitieren darf: "Wenn die Menschen haben, was sie zum Leben brauchen, dann werden sie alles dafür tun, um das zu erhalten, was sie wollen. Ob Auto, Urlaub oder einen neuen Computer." Das ist zeitgemäß und erstrebenswert. Liberal eben."
"Und", frage ich, "wird das Parteiprogramm? Die neue FDP?" "Lassen Sie mich daran arbeiten", entgegnet mein Gesprächspartner. "Gut", verabschiede ich mich, "wir behalten das im Auge."
Bisher hat nur die Piratenpartei das Recht auf Bedingungslose Teilhabe und Einkommen in ihr Parteiprogramm mit aufgenommen.Ob der Wirtschaftsflüg el der FDP da in naher Zukunft zu der Einsicht gelangt das das BGE die beste Option für alle Gruppen der Gesellschaft ist daran zweifle ich im Moment noch.
2011-04-05 05:06
NEUWAHLEN BITTE!Ihr solltet die selbe Forderung auf die Straße und ins Netz tragen. Um so schneller geht das Ganze mit dem BGE, nicht wahr?!
2011-04-05 05:05
zitiere H. Winterberg:Ich bin für einen Schritt der FDP zur BGE-Partei. Unbedingt.H. WinterbergDas ist ein sehr guter Gedanke! Das ist das einzig sinnvolle Konzept und Zielrichtung im Hinblick auf eine Partei im heutigen Deutschland. Ansonsten bin ich ja nicht für das Weiterbestehen, besser: das weitere Unterstützen der derzeitigen Parteiensystema tik. Aber hier würde ich eine Ausnahme machen, einfach nur, um da nochmal eine Chance zu geben, auf daß es diesmal udn das bitte RASCH zum Ziel führt, wo wir als Menschheit hinkommen müssen.Das Ziel ist ein gesichertes Auskommen für jeden unabhängig davon, was er ist, tut und vorhat, ein gesichertes Auskommen in Höhe eines menschenwürdig zu nennenden Existenzminimum s, nicht mehr aber auch nicht weniger. Das ist das BGE, wie Ihr freilich wißt.Also dann, mach Dich JETZT zur "BGE-Partei", Du "FDP"!Wenn die das noch in den nächsten MONATEN (bis spätestens August/Septemeb r 2010) im Parteiprogramm an vorderster Position FEST verankern, das BGE, und mit diesem Programm(teil) dann zu einer Wahl antreten, die auch für mich zur Wahl steht, dann würde ich sogar erstmals in meinem (eher linken) Leben die FDP wählen. Allen Ernstes!Es gäbe nur die Einschränkung: Wenn das BGE auch von anderen GROSSPARTEIEN gleichwertig in deren Programmatik integriert IST, dann würde ich vielleicht auch die statt der FDP wählen.Mit anderen Worten: Was es braucht ist eine Bundestagswahl, wo mehrere GROSSPARTEIEN (die FDP hat ja das Zeug dazu) mit dem Ziel antreten, das BGE einzuführen, sobald sie in den Bundestag gewählt sind und "Regierung machen" dürfen. Die will auch ich ...... NOCH DIESES JAHR!!!Neuwahlen, bitte! Weg mit Merkel & andere "Konsorten"! Wir wollen GANZ FRISCHES "BLUT", Leute, die es verdienen gewählt zu werden, weil sie u. a. das BGE einführen wollen und werden und es schon tun.
2011-04-05 04:50
zitiere Wolf:Arbeiten sollen die faulen Säcke. Jeder Hartz-IV Schmarotzer soll für die Staatsknete mindestens 30 Stunden gemeinnützige Arbeiten erledigen. Strassen kehren und so sinnvolle Dinge. Hundedreck wegräumen.Wer das nicht will soll kein Geld bekommen.Wer nicht arbeitet gehört eingesperrt. So sieht es aus.Na ja, keine Sorge, "Wolf": Wir, die genügend Verstand und Lebenserfahrung mitbringen, wissen, daß aus Ihrer Anklage (s. oben) Ihre eigenen (sozialen) Verbrechen sprechen. Wir versprechen Ihnen daher, Ihrem Wunsch nach "Einsperren" baldmöglichst nachzukommen. Sie dürfen im Gefängnis dann all das erledigen, was Sie hier gefordert haben, einschließlich "Hundedreck wegmachen" (den Sie selbst abgesondert haben). Das freilich unter den Bedingungen, die aus Ihrer Sicht den "Schmarotzern" zueigen sind und zueigen sein sollen. Sprich: Sie werden im Gefängnis behandelt wie man heutzutage mit HartzIV-Empfäng ern umgeht.Auf wieviele Jahre plädieren Sie, "Wolf"?(Sie haben Ihren Nicknamen Wolf sicher aus gutem Grunde gewählt. Nun, auch wenn Wölfe sehr soziale Tiere sind, der Begriff Wolf steht dennoch bis heute als Inbegriff der mordlustigen Bestie, die sich aus der Schafherde bedient. Oder?!)
zitiere Wolf:Arbeiten sollen die faulen Säcke. Jeder Hartz-IV Schmarotzer soll für die Staatsknete mindestens 30 Stunden gemeinnützige Arbeiten erledigen. Strassen kehren und so sinnvolle Dinge. Hundedreck wegräumen.Wer das nicht will soll kein Geld bekommen.Wer nicht arbeitet gehört eingesperrt. So sieht es aus.Ach, Westerwelle meldet sich wieder Kein Wunder, dass die FDP den loswerden will Zitieren
Arbeiten sollen die faulen Säcke. Jeder Hartz-IV Schmarotzer soll für die Staatsknete mindestens 30 Stunden gemeinnützige Arbeiten erledigen. Strassen kehren und so sinnvolle Dinge. Hundedreck wegräumen.Wer das nicht will soll kein Geld bekommen.Wer nicht arbeitet gehört eingesperrt. So sieht es aus.
2011-04-04 18:24
Die Erfahrung zeigt, dass die Menschen vertraulich über solche Themen wie das Bedingungslose Grundeinkommen reden, wenn sie Vertrauen zum Gesprächspartne r aufgebaut haben. Deshalb halte ich das tatsächlich für eine Strömung unter FDP-nahen Unternehmern, und nicht für einen Aprilscherz.Herr Ray thematisiert das BGE ja schon seit mehr als zehn Jahren. Ganz natürlich, dass man die Gelegenheit nutzt, mit ihm darüber zu reden, wenn man sie denn hat.Und wer würde/wird mehr davon profitieren, als die Unternehmen, die sich dem Markt stellen?!
Es klingt wie ein Aprilscherz, begegnet mir in den letzten achtzehn Monaten im Gespräch aber immer öfters. FDP-Mitglieder, die gleichzeitig (tätige) Inhaber von Mittelständisch en Betrieben sind, haben den Reiz und die Möglichkeiten des BGEs erkannt. Ob sie es auch in dieser Partei durchsetzen können bleibt fraglich. Allerdings sagen sie mit recht, dass es mit anderen Parteien überhaupt nicht möglich scheint. Selbst LINKE und Grüne wollen doch nur Vollbeschäftigu ng statt sinnvolle Lebensgestaltun g.
Kein Aprilscherz. Wenn mangels Kaufkraft das Bruttopotenzial immer mehr sinkt, dann ist "Mehr Netto vom Brutto" auch nur WENIGER! Ein Bedingungsloses Grundeinkommen erzeugt ein Umsatzpotential , das Wettbewerb für Handwerk und Mittelstand wieder möglich macht. Und natürlich Qualitätssteige rungen und Entwicklung.Zusätzlich gibt es den Menschen die Wahl zurück in der Heimat zu bleiben oder wegzuziehen. Auch die Familiengründun g wird von der existenziellen Bedrohung befreit, die heute herrscht und zum Geburtenrückgan g geführt hat.Ich bin für einen Schritt der FDP zur BGE-Partei. Unbedingt.H. Winterberg
2011-04-04 14:19
Liest sich wie ein verspäteter Aprilscherz. Ich glaube nicht an die Einsicht von Unternehmern, die mit der FDP verbandelt sind. Die Vergangenheit spricht da eine deutliche Sprache. Die FDP steht nicht für den Mittelstand, sondern sie fällt für Großunternehmer und Milliardäre um. Siehe Umsatzsteuer für Hotels...N.W.

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