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Timestamp: 2016-10-22 09:01:56+00:00

Document:
7B.101/2006 (17.08.2006)
SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 13. Juni 2006 (NR050082/U).
Das Betreibungsamt Z�rich 4 stellte X.________ in der gegen sie angehobenen Betreibung Nr. xxxx am 22. August 2005 den Zahlungsbefehl zu. Mit Verf�gung vom 5. September 2005 wies das Betreibungsamt den von X.________ gem�ss Poststempel am 4. September 2005 erhobenen Rechtsvorschlag zur�ck. Hiergegen erhob X.________ Beschwerde und machte geltend, den Rechtsvorschlag rechtzeitig am 31. August 2005 als B-Postsendung der Post �bergeben zu haben.
Das Bezirksgericht Z�rich als untere Aufsichtsbeh�rde �ber die Betreibungs�mter wies die Beschwerde sowie das Gesuch um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist mit Beschluss vom 17. Oktober 2005 ab. Hiergegen gelangte X.________ an das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, welche mit Beschluss vom 13. Juni 2006 dem Gesuch um Verschiebung/Wiederholung der Beweisverhandlung nicht stattgab (Dispositiv-Ziffer 1) und die Beschwerde unter Kostenfolgen abwies (Dispositiv-Ziffer 2 und 4).
X.________ hat den Beschluss der oberen Aufsichtsbeh�rde mit Beschwerdeschrift vom 26. Juni 2006 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt im Wesentlichen sinngem�ss, der angefochtene Beschluss sei aufzuheben, die Beweisverhandlung sei durchzuf�hren und es sei der Rechtsvorschlag als rechtzeitig zuzulassen.
2.1 Die obere Aufsichtsbeh�rde hat im Wesentlichen festgehalten, dass die Beschwerdef�hrerin die Beweisabnahme (im Zusammenhang mit der Feststellung der Postaufgabe ihrer Sendung) missbr�uchlich vereitelt habe. Die S�umnis von der Beweisverhandlung sei ungen�gend entschuldigt und als Verweigerung der Mitwirkung zur Beweiserhebung zu werten, und die Folgen habe die Beschwerdef�hrerin gem�ss � 148 und � 163 ZPO/ZH selbst zu vertreten. Die obere Aufsichtsbeh�rde hat weiter erwogen, in W�rdigung der Umst�nde sei festzustellen, dass die Beschwerdef�hrerin den Brief mit dem Rechtsvorschlag am 4. September 2005 der Post �bergeben habe, und gefolgert, das Betreibungsamt habe die Erhebung des Rechtsvorschlages zu Recht als versp�tet erachtet.
2.2 Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, ihr Gesuch um Verschiebung bzw. Wiederholung der Beweisverhandlung sei zu Unrecht abgelehnt worden, kann sie nicht geh�rt werden. Zum einen kann die Anwendung des kantonalen Prozessrechts im vorliegenden Verfahren nicht �berpr�ft werden (Art. 43 Abs. 1 i.V.m. Art. 81 OG). Zum anderen legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar, inwiefern bundesrechtliche Vorschriften f�r das kantonale Beschwerdeverfahren (Art. 20 Abs. 2 SchKG) verletzt worden seien.
2.3 Die Beschwerdef�hrerin kritisiert sodann die im angefochtenen Beschluss getroffene Feststellung, dass die Postaufgabe am 4. September 2005 erfolgt sei. Diese Vorbringen sind unbehelflich. Die im angefochtenen Entscheid getroffene tats�chliche Feststellung (Postaufgabe am 4. September 2005) ist f�r die erkennende Kammer verbindlich (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG), und die Beweisw�rdigung durch die obere Aufsichtsbeh�rde kann im vorliegenden Verfahren nicht angefochten werden (Art. 43 Abs. 1 i.V.m. Art. 81 OG; BGE 120 III 114 E. 3a S. 116).
2.4 Weiter legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar, inwiefern die obere Aufsichtsbeh�rde die Regeln �ber die rechtzeitige Erhebung des Rechtsvorschlages (vgl. Art. 74 Abs. 1, Art. 32 Abs. 1 SchKG) verkannt habe, wenn sie zur Auffassung gelangt ist, der am 4. September 2005 erhobene Rechtsvorschlag sei versp�tet, und weiter erwogen hat, es liege kein Grund f�r die Wiederherstellung der vers�umten Frist (vgl. Art. 33 Abs. 4 SchKG) vor.
2.5 Schliesslich kann auf den Vorwurf, die Aufsichtsbeh�rde habe mit ihrem Beschluss den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie Art. 6 EMRK verletzt, im vorliegenden Verfahren nicht eingetreten werden (Art. 43 Abs. 1 i.V.m. Art. 81 OG; BGE 122 III 34 E. 1 S. 35; 128 III 244 E. 5a und c S. 245).
2.6 Aus diesen Gr�nden kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (Art. 79 Abs. 1 OG).
Wegen Mutwilligkeit, die hier darin liegt, dass der Beschluss der oberen Aufsichtsbeh�rde ohne triftige Gr�nde an das Bundesgericht weitergezogen wurde, hat die Beschwerdef�hrerin die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 20a Abs. 1 SchKG). Die erkennende Kammer beh�lt sich vor, ein allf�lliges Revisionsgesuch gegen das vorliegende Urteil ohne Korrespondenz abzulegen, falls ein solches - wie in vorangegangenen F�llen - in mutwilliger Weise erfolgen sollte.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegnerin (Gesundheitskasse K.________), dem Betreibungsamt Z�rich 4 und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 81
 Art. 81
 Art. 81
 BGE 
 Art. 74
 Art. 32
 Art. 33
 Art. 6
 Art. 81
 BGE