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Timestamp: 2016-10-22 13:40:15+00:00

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U 88/03 (12.05.2004)
U 88/03
Pr�sident Borella, Bundesrichter Meyer und nebenamtlicher Richter Meyer; Gerichtsschreiberin Fleischanderl
O.________, 1969, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Willy Bolliger, Bahnhofplatz 1, 5400 Baden,
"Z�rich" Versicherungs-Gesellschaft, Mythenquai 2, 8002 Z�rich, Beschwerdegegnerin
A.a Die 1969 geborene O.________, verheiratet und Mutter zweier 1989 und 1991 geborener Kinder, war seit 1. Januar 1997 mit einem Pensum von 60 % als Lagermitarbeiterin bei der H.________ AG, angestellt und bei der "Z�rich" Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend "Z�rich") gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versichert. Am 14. September 1997 erlitt sie als Beifahrerin in einem Personenwagen einen Verkehrsunfall. Die "Z�rich" erbrachte u.a. die gesetzlichen Taggeldleistungen bis am 31. Dezember 1999. Die ab 1. Januar 2000 verf�gte Leistungseinstellung (Verf�gung vom 22. Mai 2000, Einspracheentscheid vom 6. Dezember 2000) wurde vom Versicherungsgericht des Kantons Aargau (Entscheid vom 15. August 2001) und schliesslich vom Eidgen�ssischen Versicherungsgericht (Urteil vom 10. Juli 2002) best�tigt.
A.b Mit Vorbescheid vom 6. Dezember 2000 und Verf�gung vom 23. Februar 2001 sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau O.________ r�ckwirkend ab 1. September 1998 eine ganze Invalidenrente zuz�glich Ehegatten- und Kinderrenten zu. Am 15. Februar 2001 teilte die "Z�rich" der Versicherten mit, dass durch die Zusprechung der IV-Rente keine �berentsch�digung entstanden sei, was sie der Ausgleichskasse mitgeteilt habe. Daraufhin �berwies die Ausgleichskasse Exfour, Basel, O.________ am 27. Februar 2001 eine Rentennachzahlung im Betrag von Fr. 119'564.-. Nachdem die "Z�rich" die Versicherte mit Schreiben vom 29. Juni 2001 dar�ber informiert hatte, dass ihr bei der Berechnung der �berversicherung ein wesentlicher Irrtum unterlaufen sei, indem sie bei der Festlegung des mutmasslichen Verdienstes von einer Erwerbst�tigkeit von 100 % statt von 60 % ausgegangen sei, und dass die Neuberechnung eine �berentsch�digung von Fr. 32'423.- ergebe, forderte sie mit Verf�gung vom 10. Oktober 2001 einen entsprechenden Betrag zur�ck. Daran hielt sie auch auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 12. August 2002).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 26. Februar 2003 ab (Dispositiv-Ziff. 1); sodann wies es die "Z�rich" an, die Versicherte gest�tzt auf Art. 67 Abs. 4 UVV (in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung) auf die M�glichkeit des Erlasses der R�ckforderung hinzuweisen und eine Frist von 30 Tagen anzusetzen, innert welcher sie ein schriftliches Erlassgesuch stellen k�nnte (Dispositiv-Ziff. 2). Ferner wurde auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (Dis-positiv-Ziff. 3) und keine Parteientsch�digung zugesprochen (Disposi-tiv-Ziff. 4).
O.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Begehren, Dispositiv-Ziff. 1 und 4 des vorinstanzlichen Entscheides seien aufzuheben und es sei festzustellen, dass der "Z�rich" kein R�ckfor-derungsanspruch zustehe.
W�hrend die "Z�rich" auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbe-schwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung.
Letztinstanzlich streitig und zu pr�fen ist einzig die Rechtm�ssikeit der verf�gten und durch das kantonale Gericht best�tigten R�ckerstat-tungsforderung. Nicht Gegenstand der Verf�gung der Beschwerde-gegnerin vom 10. Oktober 2001 und des Einspracheentscheides vom 12. August 2002 bildete die Frage nach einem allf�lligen Erlass der R�ckforderung. Dar�ber wird die "Z�rich" - je nach Ausgang dieses Verfahrens und unter der Bedingung, dass die Beschwerdef�hrerin fristgerecht ein entsprechendes Gesuch stellen wird (vgl. Dispositiv-Ziff. 2 des kantonalen Entscheides) - noch zu befinden haben (vgl. auch Erw. 7 hiernach). Richtigerweise hat sich die Vorinstanz denn auch nicht n�her mit den Voraussetzungen des Erlasses auseinandergesetzt. Sie stellte lediglich fest, dass die Beschwerdegegnerin nicht von sich aus - in Nachachtung von Art. 67 Abs. 5 UVV (in der bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen Fassung) - zufolge offensichtlicher finanzieller H�rte auf die R�ckforderung verzichtet habe. Ob dies durch den Unfallversicherer zu Recht oder Unrecht geschehen ist, braucht gerichtlich nicht �berpr�ft zu werden, handelt es sich bei Art. 67 Abs. 5 UVV doch um eine "Kann-Vorschrift", welche den Unfallversicherer befugt - ihn aber nicht ver-pflichtet -, auf eine R�ckforderung zu verzichten, wenn die Erlassvo-raussetzungen (gem�ss Art. 67 Abs. 3 UVV, ebenfalls in der bis Ende Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung) offensichtlich erf�llt sind. Soweit in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde die R�ckzahlung, sofern zu Recht ausgesprochen, als "grosse H�rte" bezeichnet und die Er-lassfrage in diesem Sinne thematisiert wird, ist darauf nach dem Ge-sagten nicht einzutreten.
2.1 Die Kognition des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts ist unterschiedlich, je nachdem ob es um Versicherungsleistungen oder anderes geht. Unter Versicherungsleistungen im Sinne des Art. 132 OG sind Leistungen zu verstehen, �ber deren Rechtm�ssigkeit bei Eintritt des Versicherungsfalles befunden wird (BGE 122 V 136 Erw. 1, 120 V 448 Erw. 2a/bb). Darunter f�llt nach st�ndiger Rechtsprechung auch die R�ckforderung von Versicherungsleistungen (z.B. Invalidenrenten), nicht jedoch der Erlass einer solchen R�ckerstattungsschuld (BGE 112 V 100 Erw. 1b mit Hinweisen). Da vorliegend einzig die R�ckerstattungspflicht zu beurteilen ist, gilt grunds�tzlich die erweiterte Kognition nach Art. 132 OG.
2.2 Wie das kantonale Gericht zu Recht festgehalten hat, ist das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, mit welchem auch zahlreiche Bestimmungen im Unfallversicherungsbe-reich ge�ndert worden sind, nicht anwendbar, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheides (hier: 12. August 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen; RKUV 2001 Nr. U 419 S. 101). Soweit nicht anders vermerkt, gelangen die nachfolgend aufgef�hrten Normen somit jeweils in ihrer bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung zur Anwendung.
3.1 Gem�ss Art. 40 UVG werden, wenn keine andere Koordinations-regel dieses Gesetzes eingreift, Geldleistungen, ausgenommen Hilflo-senentsch�digungen, soweit gek�rzt, als sie mit den anderen Sozialversicherungsleistungen zusammentreffen und den mutmasslich entgangenen Verdienst �bersteigen. Art. 34 Abs. 2 des Bundesgesetzes �ber die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge bleibt vorbehalten. Die Vorschrift von Art. 40 UVG stellt eine Generalklausel zur Vermeidung von �berentsch�digung dar. Sie gilt ihrem Wortlaut nach nur subsidi�r, d.h. wenn keine andere Koordinationsnorm anwendbar ist. So finden Art. 40 UVG und die entsprechenden gem�ss altrechtlicher Rechtsprechung (namentlich zu Art. 74 Abs. 3 KUVG) entwickelten Grunds�tze keine Anwendung beim Zusammentreffen von Renten der AHV oder IV, da die Art. 20 Abs. 2 und 31 Abs. 4 UVG diesbez�glich eine besondere Koordinationsregel enthalten. Demgegen�ber greift Art. 40 UVG beispielsweise dann Platz, wenn - wie im hier zu beurteilenden Fall - Taggelder der Unfallversicherung mit einer Rente der Invalidenversicherung zusammentreffen (BGE 126 V 193 f. Erw. 1 mit Hinweisen ).
3.2 Vorliegend hat die "Z�rich" vom 14. September 1997 bis 31. Dezember 1999 Taggeldleistungen aus der Unfallversicherung erbracht und, nachdem die Invalidenversicherung der Beschwerdef�hrerin mit Verf�gung vom 23. Februar 2001 r�ckwirkend ab 1. September 1998 eine Invalidenrente zugesprochen hatte, gest�tzt auf Art. 40 UVG eine �berversicherungsberechnung vorgenommen. Eine erste Berechnung ergab keine �berentsch�digung, weil die "Z�rich" irrt�mlich von einer ehemals 100%igen Erwerbst�tigkeit der Beschwerdef�hrerin ausge-gangen war (Schreiben der "Z�rich" vom 15. Februar 2001; internes Memo vom 14. Juni 2001). Eine Neuberechnung der �berversiche-rung unter korrekter Ber�cksichtigung der bisherigen 60%igen er-werblichen Besch�ftigung der Versicherten ergab indessen eine �berentsch�digung in H�he von Fr. 32'423.- (vgl. Schreiben der "Z�rich" vom 29. Juni 2001), welche mit Verf�gung vom 10. Oktober 2001 zur�ckgefordert wurde. Die Neuberechnung der �berentsch�digung entspricht der Aktenlage und ist in masslicher Hinsicht nicht bestritten. Im Streite steht hingegen der R�ckforderungsanspruch an sich.
4.1 Hat ein Unfallversicherer Taggelder ausgerichtet und erbringt sp�ter die Invalidenversicherung f�r denselben Zeitraum Rentenleistun-gen, die zu einer R�ckforderung Anlass geben, so kann der Unfallver-sicherer bei der Invalidenversicherung die Verrechnung verlangen. Denn gem�ss Art. 20 Abs. 2 AHVG (anwendbar auf die Invalidenversi-cherung nach Art. 50 Abs. 1 IVG [ab 1. Januar 2003: Art. 50 Abs. 2 IVG]) k�nnen f�llige Leistungen mit Forderungen auf Grund des AHVG, IVG, EOG und FLG (lit. a), mit R�ckforderungen von Erg�nzungsleistungen zur AHV und IV (lit. b) und mit R�ckforderungen von Renten und Taggeldern der obligatorischen Unfallversicherung, der Milit�rversicherung, der Arbeitslosenversicherung und der Kranken-versicherung (lit. c) verrechnet werden.
4.2 Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin geht es vorliegend nicht um die teilweise R�ckerstattung der durch die Ausgleichskasse Exfour �berwiesenen Rentennachzahlung der Invalidenversi-cherung, sondern um die R�ckforderung von Taggeldern der Unfall-versicherung. Dass es wegen der zun�chst falschen Berechnung nicht zur zul�ssigen Verrechnung der (in masslicher Hinsicht unbestrittenen) �berentsch�digung mit Rentennachzahlungen der Invalidenversiche-rung gekommen ist, �ndert nichts daran, dass Taggeldleistungen der Unfallversicherung - und nicht Rentenleistungen der Invalidenversi-cherung - im Streite liegen, deren R�ckerstattung durch den Unfall-versicherer geltend gemacht werden muss. Die Legitimation der "Z�rich" zur Geltendmachung der R�ckforderung ist daher gegeben. Zu pr�fen ist im Folgenden, ob die Voraussetzungen f�r eine R�ckforderung gegeben sind.
5.1 Gem�ss Art. 52 Abs. 1 UVG sind unrechtm�ssig bezogene Leistungen zur�ckzuerstatten (Satz 1). Bei gutem Glauben und gleichzeitigem Vorliegen einer grossen H�rte ist von der R�ckforderung abzusehen (Satz 2).
5.2 Art. 52 Abs. 1 UVG setzt als Voraussetzung f�r die R�ckerstattung die Unrechtm�ssigkeit des Leistungsbezugs voraus; weitere bereichspezifische Erfordernisse sind nicht notwendig (vgl. Meyer-Blaser, Die R�ckerstattung von Sozialversicherungsleistungen, ZBJV 131/1995, S. 490 f., 498). Die R�ckerstattungsregelung von Art. 52 UVG schliesst im �brigen die Anwendung der nach Art. 62 ff. OR f�r Anspr�che aus ungerechtfertigter Bereicherung geltenden Regeln, wie dies in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht wird, aus (Rumo-Jungo, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Unfallversicherungsgesetz, 3. Auflage, Z�rich 2003, S. 264).
Die Beschwerdef�hrerin erh�lt mit Wirkung ab 1. September 1998 eine ganze Rente der Invalidenversicherung. Demzufolge ist der w�hrend des Taggeldbezugs vom 14. September 1997 bis 31. Dezember 1999 den mutmasslichen Verdienst der Versicherten �bersteigende Teil der Unfalltaggelder zu Unrecht ausbezahlt worden.
5.3 Wie das kantonale Gericht zutreffend dargetan hat - und worauf verwiesen werden kann -, unterliegt eine R�ckforderung rechtsbe-st�ndig zugesprochener Taggelder der Unfallversicherung nach Art. 52 Abs. 1 UVG des Weitern den �blichen R�ckkommensvoraussetzungen der prozessualen Revision oder der Wiedererw�gung wegen zweifello-ser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung - und zwar unabh�ngig davon, ob die zur R�ckforderung Anlass gebenden Leistungen f�rmlich oder formlos verf�gt worden sind (BGE 126 V 23 Erw. 4b, 46 Erw. 2b, 399 Erw. 1, je mit Hinweisen). Rechtsprechungs-gem�ss gilt die von der Invalidenversicherung ermittelte Erwerbsun-f�higkeit als erhebliche neuentdeckte Tatsache, deren Unkenntnis der Unfallversicherer nicht zu vertreten hat (vgl. im Bereich der Arbeitslo-senversicherung: ARV 1998 Nr. 15 S. 81 Erw. 5a mit Hinweisen), so-dass ein R�ckkommen auf die ausgerichteten Taggeldleistungen auf dem Wege der prozessualen Revision m�glich ist (BGE 127 V 478 Erw. 2b/cc mit Hinweisen).
5.4 Zu pr�fen ist ferner, ob die R�ckforderung - wie die Beschwerdef�hrerin geltend macht - verj�hrt ist.
5.4.1 Nach Art. 52 Abs. 2 UVG verj�hrt der R�ckforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem der Versicherer von der Unrechtm�ssigkeit der Leistungen Kenntnis erhalten hat, sp�testens aber f�nf Jahre nach der Leistung. Entgegen dem Wortlaut der Bestimmung handelt es sich dabei um Verwirkungsfristen, die von Amtes wegen zu ber�cksichtigen sind (vgl. zur sinngem�ss anwendbaren Rechtsprechung zu Art. 47 AHVG: BGE 111 V 135; AHI 1998 S. 295 f. Erw. 4b). Die (absolute) f�nfj�hrige Verj�hrungsfrist ist vom Zeitpunkt an zu berechnen, in welchem die Leistung effektiv erbracht worden ist (BGE 108 V 4; in RKUV 2003 Nr. U 471 S. 35 nicht ver�ffentlichte Erw. 1b des Urteils H. vom 29. August 2002, U 48/02 ). Die hier zur Diskussion stehende R�ckforderung betrifft Taggeldleistungen, die nach dem Umfall vom 14. September 1997 erbracht worden sind, weshalb mit der R�ckforderungsverf�gung vom 10. Oktober 2001 jedenfalls die absolute Verwirkungsfrist gewahrt worden ist.
5.4.2 F�r den Beginn der einj�hrigen Verwirkungsfrist ist entsprechend dem Gesetzeswortlaut - "nachdem der Versicherer davon Kenntnis erhalten hat" - der Zeitpunkt zu verstehen, in welchem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit h�tte erkennen m�ssen, dass die Voraussetzungen f�r eine R�ckerstattung gegeben sind (BGE 119 V 433 Erw. 3a mit Hinweisen). Um diese Vorausset-zungen beurteilen zu k�nnen, m�ssen der Verwaltung alle im konkre-ten Einzelfall erheblichen Umst�nde zug�nglich sein, aus deren Kenntnis sich der R�ckforderungsanspruch im Grundsatze nach und in seinem Ausmass gegen�ber einem bestimmten R�ckerstattungspflich-tigen ergibt. F�r diese Beurteilung des R�ckforderungsanspruches ge-n�gt es nicht, dass der Verwaltung bloss Umst�nde bekannt werden, die m�glicherweise zu einem solchen Anspruch f�hren k�nnen, oder dass dieser Anspruch bloss dem Grundsatz nach, nicht aber in massli-cher Hinsicht feststeht; das Gleiche gilt, wenn nicht feststeht, gegen welche Person sich die R�ckforderung zu richten hat. Ferner ist die R�ckforderung als einheitliche Gesamtforderung zu betrachten. Vor Erlass der R�ckerstattungsverf�gung muss zudem die Gesamtsumme der unrechtm�ssig ausbezahlten Leistungen feststellbar sein (BGE 112 V 181 Erw. 4a mit Hinweisen; vgl. auch SVR 2001 IV Nr. 30 S. 94 Erw. 2d).
Entsprechend diesen Grunds�tzen ist f�r den Beginn der relativen Verj�hrungsfrist im hier zu beurteilenden Fall die Kenntnis des Unfallversicherers �ber den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf eine Rente der Invalidenversicherung und nicht - wie die Versicherte gel-tend macht - der Zeitpunkt der Ausrichtung der letzten Taggeldleistung massgeblich. Die IV-Stelle des Kantons Aargau hat die "Z�rich" mit Vorbescheid vom 6. Dezember 2000, eingegangen bei der "Z�rich" am 11. Dezember 2000, �ber den Rentenanspruch der Beschwerde-f�hrerin ab 1. September 1998 informiert. Fr�hestens diese Mitteilung konnte den Beginn der einj�hrigen relativen Verj�hrungsfrist ausl�sen, weshalb mit der Verf�gung vom 10. Oktober 2001 auch diese Frist ge-wahrt worden ist.
5.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Voraussetzungen f�r die R�ckforderung grunds�tzlich gegeben sind. Damit steht jedoch noch nicht abschliessend fest, ob die Beschwerdef�hrerin unrechtm�ssig bezogene Leistungen im Betrag von Fr. 32'423.- zur�ckerstatten muss.
6.1 Mit Schreiben vom 15. Februar 2001 teilte die "Z�rich" dem Ver-treter der Beschwerdef�hrerin das Folgende mit:
"Aufgrund Art. 40 UVG hatten wir die �berversicherungsberechnung vorzunehmen. Wir k�nnen Ihnen mitteilen, dass durch die IV-Zahlungen keine �berentsch�digung entstanden ist. Dies haben wir der Ausgleichskasse mitgeteilt. Frau Oezt�rk wird somit in den n�chsten Ta-gen den Betrag von Fr. 115'480.- erhalten."
Das kantonale Gericht ging davon aus, dass die Beschwerdegegnerin - als diese den Irrtum bei der �berversicherungsberechnung bemerkte - ohne weiteres auf ihr formloses Schreiben zur�ckkommen konnte. Dieser Auffassung kann nicht vollumf�nglich gefolgt werden. Zwar �ndert das Schreiben der "Z�rich" vom 15. Februar 2001 nichts daran, dass die Voraussetzungen f�r ein R�ckkommen auf die Taggeldleistungen grunds�tzlich gegeben waren (vgl. Erw. 5 hievor). Indem die Beschwerdef�hrerin - wie bereits im Einsprache- und im vorinstanzlichen Verfahren - jedoch geltend macht, eine R�ckforderung sei nicht gerechtfertigt, weil kein wesentlicher Irrtum vorliege und sie die Rentennachzahlung der Invalidenversicherung inzwischen gutgl�ubig verbraucht habe, beruft sie sich sinngem�ss auf den Grundsatz von Treu und Glauben.
6.2 Der in Art. 9 BV verankerte Grundsatz von Treu und Glauben sch�tzt den B�rger und die B�rgerin in ihrem berechtigten Vertrauen auf beh�rdliches Verhalten und bedeutet u.a., dass falsche Ausk�nfte von Verwaltungsbeh�rden unter bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung der Rechtsuchen-den gebieten. Gem�ss Rechtsprechung und Doktrin ist eine falsche Auskunft bindend,
Praxisgem�ss k�nnen nicht nur falsche Ausk�nfte eine vom mate-riellen Recht abweichende Behandlung des Rechtsuchenden gebieten. Vielmehr kann jede Form bestimmten beh�rdlichen Fehlverhaltens im Einzelfall den �ffentlich-rechtlichen Vertrauensschutz ausl�sen, wenn und soweit es beim Betroffenen eine entsprechende Vertrauensposition schafft (BGE 111 Ib 124 Erw. 4; unver�ffentlichtes Urteil V. vom 30. September 1994, H 113/94; Grisel, Trait� de droit administratif, S. 390 f.).
6.2.1 Das Schreiben der "Z�rich" vom 15. Februar 2001 enthielt eine falsche Auskunft zur �berentsch�digung und war insofern grunds�tz-lich geeignet, den �ffentlich-rechtlichen Vertrauensschutz auszul�sen. Die Voraussetzungen 1, 2, 3 und 5 f�r eine bindende Wirkung einer falschen Auskunft sind sodann zweifellos erf�llt. Fraglich ist hingegen, ob die Beschwerdef�hrerin, welche bereits im Einspracheverfahren vorbrachte, die Rentennachzahlung g�nzlich verbraucht zu haben, Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil r�ckg�ngig ge-macht werden k�nnen (vgl. dazu Weber-D�rler, Vertrauensschutz im �ffentlichen Recht, Basel 1983, S. 102; dies., Falsche Ausk�nfte von Beh�rden, in: ZBl 1991 S. 16; Rhinow/Kr�henmann, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, Erg�nzungsband, Nr. 75 B III Ziff. 3c/2 S. 242).
6.2.2 Dies ist zu verneinen. Denn der blosse Verbrauch von unrechtm�ssig bezogenen Geldmitteln im Anschluss an eine fehlerhafte Zusicherung kann rechtsprechungsgem�ss nicht als Disposition im Sinne der 4. Voraussetzung des Vertrauensschutzes gelten (ARV 2002 S. 182 Erw. 3b in fine mit Hinweis; Urteile Z. vom 9. September 2002, I 133/01, Erw. 2.3.2 in fine, sowie A. vom 7. Mai 2001, C 27/01, Erw. 3c/cc, je mit Hinweisen). Daran �ndert auch der Umstand nichts, dass die Beschwerdef�hrerin mit der Rentennachzahlung nicht nur verschiedene Schulden (Darlehen, Steuern, Einb�rgerungs- und Anwaltskosten) beglichen, sondern zudem Luxusuhren f�r sich und ihren Ehemann, M�bel sowie elektronische Ger�te angeschafft, zweimal kostspielige Ferien gemacht und Investitionen in die Liegenschaft der Eltern in der T�rkei get�tigt hat. Auch mit diesen Kauf- und Schen-kungsgesch�ften wurde letztlich lediglich Geld verbraucht; ein rechts-erheblicher Unterschied zum blossen Verbrauch im Sinne von Schul-denr�ckerstattung etc. ist nicht zu erkennen und k�nnte auch kaum zuverl�ssig festgestellt werden. Diesbez�glich handelt es sich somit ebenfalls nicht um sch�tzenswerte Dispositionen, welche die gesetzliche R�ckerstattungsverpflichtung unter dem Titel des Vertrauensschutzes aufzuheben verm�chten. Deuten mithin die Angaben der Beschwerdef�hrerin auf keine hier rechtserheblichen Dispositionen hin und sind solche auch nach der Aktenlage nicht anzunehmen (BGE 110 V 52 ff. Erw. 4 und 5), bleibt es bei der verf�gten R�ckforderung.
Das kantonale Gericht hat festgestellt, dass die "Z�rich" in der R�ck-forderungsverf�gung vom 10. Oktober 2001 nicht auf die M�glichkeit des Erlassgesuchs gem�ss Art. 67 Abs. 4 UVV (aufgehoben per 31. Dezember 2002) hingewiesen habe, weshalb es den Unfallversicherer - was unangefochten blieb - in Dispositiv Ziff. 2 seines Entscheides angewiesen hat, die Beschwerdef�hrerin auf die M�glichkeit des Erlasses hinzuweisen und eine Frist von 30 Tagen anzusetzen, innert welcher sie ein schriftliches Erlassgesuch stellen k�nnte (vgl. auch Erw. 1 hievor). Die "Z�rich" wird demnach auf die M�glichkeit des Erlasses hinzuweisen haben (per 1. Januar 2003: vgl. Art. 1 Abs. 1 UVG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG und Art. 3 Abs. 2 ATSV).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kan-tons Aargau und dem Bundesamt f�r Gesundheit (BAG) zugestellt.

References: Art. 67
 Art. 67
 Art. 67
 Art. 67
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 40
 Art. 34
 Art. 40
 Art. 40
 Art. 74
 Art. 20
 Art. 40
 Art. 40
 Art. 20
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 52
 Art. 52
 Art. 52
 Art. 62
 Art. 52
 Art. 52
 Art. 47
 BGE 
 Art. 40
 Art. 9
in fine
in fine
 Art. 67
 Art. 1
 Art. 25
 Art. 3