Source: https://liberale-hochschulgruppen.de/coronanews/
Timestamp: 2020-07-16 17:55:56+00:00

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Hier findest du alle Informationen rund um Corona, die Dich als Studentin oder Student betreffen könnten. Wir haben nachfolgend allgemeine Informationen zum Sommer- und Wintersemesterstart, die neuen Änderungen beim BAföG, Infos zum Umgang bei psychischen Problemen und ein FAQ zusammengestellt. Die Seite wird fortlaufend aktualisiert. Alle Angaben ohne Gewähr. Stand: 30.04.2020.
Quelle: Kultusministerkonferenz, 03.04.2020
Die Semesterzeiten für das Sommersemester 2020 werden nicht verschoben. Mehr zu den jeweiligen Semesterzeiten in den Ländern finden Sie hier.
Quelle: Bundesministerium für Bildung und Forschung, Stand: 30.04.2020
Änderungen von BAföG und Wissenschaftszeitvertragsgesetz
Quelle: Bundesministerium für Bildung und Forschung. Stand: 08.04.2020
Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) wird aufgrund der aktuellen Sondersituation ebenfalls ergänzt. Über die bereits im Zuge des Krankenhausentlastungsgesetzes vom 27. März 2020 erfolgte Freistellung von zusätzlichem Einkommen, das BAföG-Geförderte während der Corona-Pandemie im Gesundheitswesen, in sozialen Einrichtungen oder in der Landwirtschaft erzielen hinaus, wird nun derartiges zusätzliches Einkommen auch in anderen systemrelevanten Bereichen von der BAföG-Anrechnung freigestellt.
Außerdem wird – abweichend von der bisherigen Regelung – das zusätzlich erzielte Einkommen auch während der Monate, in der es tatsächlich zufließt, komplett von der Anrechnung freigestellt. Das heißt: BAföG-Leistungen werden auch während dieser Zeit ungekürzt weiter ausgezahlt.
Quelle: Bundesministerium für Bildung und Forschung. Stand: 28.03.2020.
Ja. Die Zeit, in der die Uni/Hochschule wegen der Pandemie geschlossen bleibt, wird als vorlesungsfreie Zeit betrachtet und BAföG wird bis auf weiteres weiterbezahlt. Aber wenn es Online-Kurse gibt, sind diese Pflicht. Mehr Informationen gibt es auf den BAföG-Seiten des BMBF.
Ich bin im ersten Semester. Bekomme ich trotzdem BAFöG?
Ja. Auch ErstsemesterInnen erhalten trotz geschlossener Hochschule/Uni bis auf weiteres ihr BAföG – die Schließzeit wird als vorlesungsfreie Zeit verstanden. Mehr Informationen gibt es auf den BAföG-Seiten des BMBF.
Meine Prüfung fällt aus. Bekomme ich jetzt noch BAFöG?
Ja. Fällt die Prüfung aus und überschreitet deshalb die Regelstudienzeit, wird das BAföG in den allermeisten Fällen weiterbezahlt. Mehr Informationen gibt es auf des BAföG-Seiten des BMBF.
Jetzt überschreite ich die Regelstudienzeit. Bekomme ich noch BAFöG?
Wird die Regelstudienzeit überschritten, weil die Prüfung wegen der Pandemie ausfällt, wird das BAföG in den allermeisten Fällen weiterbezahlt. Mehr Informationen gibt es auf den BAföG-Seiten des BMBF.
Quelle: Bundesministerium für Bildung und Forschung, Stand 25.03.2020
Studienanfängerinnen und -anfänger, die zum Sommersemester 2020 ihre geplante Ausbildung nicht aufnehmen können, erhalten ihre Leistungen wie vorgesehen bereits ab dem Zeitpunkt, an dem die Vorlesungen regulär beginnen sollten.
Achtung: Bietet die Ausbildungsstätte Online-Lernangebote während der Schließzeiten an, sind die BAföG-Geförderten verpflichtet, entsprechend ihren Möglichkeiten von diesem Angebot Gebrauch zu machen!
Studierende, die Studienabschlusshilfe beziehen und aufgrund der Schließung ihrer Hochschule, der Verlegung des Vorlesungsbeginns oder aufgrund von Einreisebeschränkungen ihre Ausbildung nicht wie geplant innerhalb der Abschlusshilfedauer abschließen können, erhalten die Studienabschlusshilfe auch während der pandemiebedingten Einschränkungen weiter. Allerdings bleiben auch sie verpflichtet, ggf. am Online-Lehrangebot teilzunehmen und die Ausbildung zügig abzuschließen.
Wer sein BAföG-Darlehen zur Zeit an das Bundesverwaltungsamt (BVA) in Raten zurückzahlt, kann einen Antrag auf Freistellung beim BVA stellen, sofern das momentane Einkommen nicht mehr ausreicht, der Rückzahlungsverpflichtung nachzukommen. Dieser kann auch online unter www.bafoegonline.bva.bund.de gestellt werden.
Wer keine Immatrikulationsbescheinigung oder einen Schulnachweis vorlegen kann, weil der (Hoch-) Schulbetrieb eingeschränkt oder eingestellt ist, muss eine Erklärung darüber vorlegen, dass er keinen Förderantrag bei einer anderen Leistungsstelle (etwa bei einem anderen BAföG-Amt, beim Sozialamt oder beim Jobcenter) gestellt hat. BAföG kann dann vorläufig weitergezahlt werden.
Kann der nach § 48 Abs. 1 BAföG erforderliche Leistungsnachweis aufgrund von Einschränkungen oder Einstellung des Hochschulbetriebs nicht oder verzögertausgestellt werden, gibt es vorläufig weiter BAföG, wenn der Antragsteller beim Förderungsamt eine Erklärung abgibt, dass er die entsprechende Prüfungsleistung tatsächlich erbracht oder bestanden hat.
In Ausnahmefällen können Einkommenserklärungen des Ehegatten / des Lebenspartners / der Eltern des Antragstellers zunächst auch durch eine Übermittlung der Daten durch den Antragsteller oder eine telefonische Übermittlung durch die betroffene Person (Ehegatte / Lebenspartner / Eltern) erfolgen. Dafür müssen aber außergewöhnliche Umstände zusammentreffen: z. B. Risikogebiet, Quarantäne, keine Möglichkeit der Übermittlung über elektronische Medien.
Achtung: Nach Wegfall der besonderen Umstände muss die Einkommenserklärung mit den erforderlichen Nachweisen unverzüglich nachgereicht werden, wenn das wieder möglich ist.
Wer eine erforderliche und zu bescheinigende Leistung aufgrund coronabedingter Schließungen oder Ausfall von Vorlesungen bzw. Verschiebung von Prüfungen tatsächlich nicht bzw. nicht rechtzeitig erbringen kann, kann die Verschiebung des Vorlagetermins für den Leistungsnachweis wegen eines schwerwiegenden Grundes (§15 Abs. 3 Nr. 1 BAföG) beantragen.
beim BAföG
Quelle: Bundesminsterium für Bildung und Forschung. Stand: 27.03.2020
Die zuständigen Landesbehörden wurden daher angewiesen, alle bereits bewilligten Leistungen nach dem BAföG vorläufig weiter zu gewähren, wenn die Aufnahme oder Fortsetzung der Ausbildung vorübergehend unmöglich ist, weil Schulen oder Hochschulen geschlossen werden oder der Beginn des Sommersemesters 2020 verschoben wird.
Die Zeiten pandemiebedingter Schließungen von Ausbildungsstätten werden behandelt wie unterrichtsfreie bzw. vorlesungsfreie Zeiten im Sinne von § 15 Absatz 2 BAföG.
Die gleiche pragmatische Handhabung gilt auch bei der Förderung von Ausbildungen im Ausland, und zwar sowohl für Auszubildende, die sich bereits im Ausland aufhalten, wenn dort Ausbildungsstätten geschlossen werden, als auch wenn die Ausbildung im Ausland wegen Einreisebeschränkungen nicht rechtzeitig aufgenommen werden kann.
Für Studierende, die den Besuch einer im außereuropäischen Ausland gelegenen Ausbildungsstätte wegen der pandemiebedingten Schließung der Ausbildungsstätte oder wegen der Einreisebeschränkungen nicht plangemäß beginnen oder fortsetzen können, gelten die Regelungen zu b entsprechend (Auslandsförderung wird bis zum Ende des Semesters weiter gewährt).
Solange Studierende trotz Einreisebeschränkungen oder Schließungen an einem alternativ angebotenen Onlinebetrieb der ausländischen Hochschule teilnehmen, führen sie ihre Auslandsausbildung förderungsrechtlich durch und erhalten plangemäß Auslandsförderung. Sobald sie eine mögliche Teilnahme am Online-Lehrangebot aber einstellen oder nicht nutzen, ist die Auslandsausbildung als unterbrochen bzw. abgebrochen zu behandeln und die Förderung einzustellen bzw. ggf. später zurückzufordern wie bei Abbrüchen einer Auslandsausbildung im regulären Präsenzbetrieb. Die spätere Aufnahme einer neuen Auslandsausbildung außerhalb der EU wäre in diesen Fällen dann ebenfalls nicht mehr förderungsfähig, weil es dafür an dem nach § 16 Abs. 1 S. 1 BAföG erforderlichen einzigen zusammenhängenden Zeitraum fehlen würde.
Wenn die Nichtvorlage der nach § 48 Abs. 1 BAföG erforderlichen Leistungsnachweise darauf beruht, dass diese aufgrund Einschränkungen/Einstellung des Hochschulbetriebs nicht oder verzögert von der zuständigen Stelle ausgestellt werden konnten, ist dies für den Erhalt der BAföG-Leistung unschädlich. Das bedeutet zum einen, dass eine Leistung unter Vorbehalt gem. § 50 Abs. 4 BAföG auch bei – ausnahmsweiser – Nichtvorlage des Leistungsnachweises erfolgen kann. Zum anderen erfolgt auch keine Einstellung der Ausbildungsförderung gem. Tz. 48.1.2 S. 2 BAföGVwV.
Für den Fall, dass die – zu bescheinigende – Leistung aufgrund coronabedingter Schließungen / Ausfall von Vorlesungen bzw. Verschiebung von Prüfungen tatsächlich nicht bzw. nicht rechtzeitig erbracht werden konnte, gilt die Regelung von Ziffer 3 (s. o.), d.h. der Vorlagetermin für Leistungsnachweise verschiebt sich gem. §§ 48 Abs. 2, 15 Abs. 3 Nr. 1 BAföG – wegen schwerwiegenden Grundes in Form der pandemiebedingten Ausbildungsunterbrechung – entsprechend nach hinten.
Damit sich ein Engagement im Gesundheitswesen, in sozialen Einrichtungen oder in der Landwirtschaft für BAföG-Geförderte lohnt, ändern sich die Anrechnungsregeln im BAföG – jedoch ausschließlich für diesen Personenkreis (Artikel 5 des COVID-19-Krankenhaus-Entastungsgesetzes, BGBl. I, Nr. 14, S. 580 vom 27.03.2020). Nach bisher geltendem Recht wird die Gesamtsumme von Erwerbseinkommen auf alle Monate eines Bewilligungszeitraums auf das BAföG angerechnet. Die Anrechnung wirkt sich damit nicht nur auf Beschäftigungsmonate aus.Für BAföG-Geförderte, die sich in der Pandemie-Bekämpfung engagieren und dabei für nur wenige Monate ein vergleichsweise hohes Einkommen erzielen, könnte dies zum Wegfall ihres BAföG-Anspruchs für den gesamten Bewilligungszeitraum führen. Dies soll mit der jetzt verabschiedeten Regelung ausgeschlossen werden. BAföG-Geförderte behalten ihren Anspruch vor und nach einem vergüteten Engagement in der Pandemiebekämpfung. Eine Anrechnung auf das BAföG erfolgt allein in den Monaten, in denen BAföG-Geförderte ein Einkommen aus der Pandemiebekämpfung erzielen.Grundlage für die Bestimmung des Zeitraums des Einkommensbezugs bildet der vorzulegende Arbeits-/Anstellungsvertrag. Auf den eigentlichen Zufluss des Einkommens soll in diesen besonderen Fällen ausnahmsweise nicht abgestellt werden.Beispiele:Fall 1: Hannah (23 Jahre alt, Medizinstudentin im 6. Semester)Hannah studiert Medizin im 6. Semester und erhält im Bewilligungszeitraum Oktober 2019 bis September 2020 bislang – nach Berücksichtigung des anrechenbaren Einkommens ihrer Eltern – einen BAföG-Förderbetrag von monatlich 660,- €. Da der Hochschulbetrieb derzeit nur unregelmäßig stattfinden kann, arbeitet sie im Rahmen des BMG-Programms zur Bekämpfung der COVID 19 Pandemie ab März 2020 als Pflegehelferin im Universitätsklinikum und erhält hierfür eine monatliche Vergütung von 1.500,- € netto (also nach Abzug des zu berücksichtigenden monatlichen Arbeitnehmerpauschbetrages – ggfs. auch unter Berücksichtigung von für diesen Zeitraum geltend gemachten höheren Werbungskosten- sowie der Sozialpauschale aus § 21 Abs. 2 Nr. 1 BAföG). Der Anstellungsvertrag ist derzeit begrenzt bis Ende August 2020.Berechnung des BAföG-Anspruchs:Durch die Neuregelung in § 53 Absatz 2 BAföG wird das zusätzliche Einkommen von Hannah aus der Tätigkeit als Pflegehelferin erst ab dem Fördermonat März 2020 berücksichtigt.Für den Zeitraum Oktober 2019 bis Februar 2020 sowie für den Monat September 2020 bleibt der BAföG-Anspruch unverändert in Höhe von monatlich 660,- € bestehen.Lediglich in den Monaten März bis August 2020 wird der BAföG-Anspruch aufgrund des erzielten Netto-Einkommens von monatlich 1.500,- € entfallen, da – auch unter Berücksichtigung des allgemeinen Einkommensfreibetrages gemäß § 23 Absatz 1 Nummer 1 BAföG in Höhe von netto 290,- € monatlich – der BAföG-Förderbetrag von 660,- € niedriger als der anrechenbare Einkommensbetrag ist.Abwandlung:Hat Hannah im Fall 1 ohnehin bereits für die gesamte Dauer des Bewilligungszeitraums Einkünfte aus einem Mini-Job, die wegen des Anrechnungsfreibetrags von 290 € netto monatlich komplett anrechnungsfrei bleiben, und nimmt nun die vorübergehende Tätigkeit als Pflegehelferin zusätzlich auf (egal, ob unter Beibehaltung auch noch des Minijobs während dieser Zeit oder nicht), verändert sich das Anrechnungsergebnis nicht. Nur in den Monaten März bis August reduziert sich ihre BAföG-Förderung auf 0 €, davor und danach bleibt ihr Leistungsanspruch von 660,-€ bestehen.Fall 2: Alex (17 Jahre alt, Berufsfachschüler)Der auswärtig wohnende Berufsfachschüler Alex erhält im Bewilligungszeitraum August 2019 bis Juli 2020 – nach Berücksichtigung des anrechenbaren Einkommens seiner Eltern – einen BAföG-Förderbetrag von monatlich 528,- €.Da seine Berufsfachschule infolge der COVID 19 Pandemie derzeit geschlossen ist, will er in nächster Zeit als Erntehelfer in einem ortsansässigen landwirtschaftlichen Betrieb bei der gerade beginnenden Spargel- und Erdbeerernte helfen. Hierfür soll er im Zeitraum März bis Juli 2020 monatlich netto 600,- € Lohn erhalten.Berechnung des BAföG-Anspruchs:Durch die Neuregelung in § 53 Absatz 2 BAföG wird auch das zusätzliche Einkommen von Alex aus der Tätigkeit als Erntehelfer erst ab dem Fördermonat März 2020 berücksichtigt.Das in den Monaten März bis Juli 2020 anzurechnende Einkommen von 3.000,- € (also monatlich 600,- €) führt jedoch nicht zu einer vollständigen Kürzung des bisherigen Förderbetrags von 528,- €.Vielmehr ist zusätzlich noch der allgemeine Einkommensfreibetrag gemäß § 23 Absatz 1 Nummer 1 BAföG in Höhe von netto 290,- € monatlich zu berücksichtigen, so dass in den Monaten März bis Juli 2020 noch eine BAföG- Förderung in Höhe von monatlich 218,- € (528,- € abzgl. (600 -290 =310) gewährt werden kann.Abwandlung:Alex arbeitet im Laufe des gesamten Bewilligungszeitraums lediglich im Zeitraum vom 01.04 bis 30.04.2020 – neben seiner Ausbildung – als Erntehelfer und erhält für diesen Monat einen Lohn in Höhe von netto 2.000 €.Lösung:Da es nach bisherigem Recht bei gleichmäßiger Anrechnung auf sämtliche Monate des Bewilligungszeitraums zu keinerlei Anrechnung gekommen wäre, würde sich hier die neue Anrechnungsregelung gemäß § 53 Absatz 2 BAföG als nachteilig erweisen. Das ist ausdrücklich vom Gesetzgeber nicht gewollt und verstieße auch gegen den verfassungsrechtlich geschützten Vertrauensschutz. Daher ist in allen Fällen von pandemiebedingter vorübergehender Tätigkeiten innerhalb eines Bewilligungszeitraums eine Vergleichsberechnung gemäß § 53 Absatz 1 Satz 4 (i.V.m. § 22 Absatz 1) BAföG durchzuführen.Alex erhält dann also auch für den Monat April 2020 seine unveränderte BAföG-Förderung.Die neue Anrechnungsregelung in § 53 Absatz 2 BAföG soll analog auch für die Fälle gelten, in denen noch kein aktueller Bescheid vorliegt, sondern erst noch erstellt wird (z.B. Erstentscheidung für den Sommersemesterzeitraum 04/2020 – 03/2021).
Die weitere Entwicklung des weltweiten Pandemiegeschehens ist dynamisch und selbst über einen kurzen Zeitraum von wenigen Wochen kaum vorhersehbar. Es ist daher nicht ausgeschlossen, dass daraus weiterer Klärungsbedarf zu förderungsrechtlichen Detailfragen entsteht (etwa hinsichtlich der Wiederöffnung oder verlängerten Schließung von Ausbildungsstätten, hinsichtlich der Durchführung von Prüfungen und der Möglichkeiten, ins Ausland zu reisen oder von dort zurückzukehren).
Quelle: Bundesministerium für Bildung und Forschung. Stand: 26.03.2020
Das BAföG hat eine Lösung, wenn das Elterneinkommen unerwartet sinkt! Normalerweise wird bei der Berechnung des BAföG das Elterneinkommen aus dem vorletzten Kalenderjahr berücksichtigt. Wenn jetzt, zum Beispiel wegen Kurzarbeit auf Grund der COVID-19-Pandemie, Eltern einen Teil ihres Einkommens verlieren, dann kann das für BAföG-Bezieher berücksichtigt werden! Auszubildende müssen einen sog. Aktualisierungsantrag stellen, auf dem die Eltern die Angaben zu ihrem Einkommen machen und auch unterschreiben müssen. Den Aktualisierungsantrag gibt es unter https://www.bafög.de/de/alle-antragsformulare-432.php (Formblatt 7).
Schülerinnen, Schüler und Studierende, die bisher noch kein BAföG bekommen haben, profitieren auch von dieser BAföG-Regelung. Sie müssen aber gleichzeitig den normalen Antrag stellen (Formblatt 1).
Achtung: Die Förderung erfolgt vorläufig! Nach Ende des Bewilligungszeitaumes sind die erforderlichen Nachweise vorzulegen. Wenn das Einkommen beim Aktualisierungsantrag zu niedrig angegeben wurde, erfolgt eine Neuberechnung des Förderungsbetrages. Das kann zu einer Rückforderung führen!
Weiterführende Informationen gibt es unter https://www.bafög.de/de/einkommensaktualisierung-197.php
Wir als Liberale Hochschulgruppen fordern eine Reform des BAföG-Systems. Konkret möchten wir
– ein elternunabhängiges BAföG-System
– keine komplizierten Anträge
– die Abschaffung der wöchentliche Höchstarbeitszeit von 20 Stunden pro Woche
– eine Anpassung des Freibetrags nach der Inflationsrate
– die Streichung der Altersgrenze für den Bezug
Hier findet Ihr unsere ganze Position zum BAföG.
Umgang mit psychischen Problemen im Rahmen der Corona-Pandemie
Quelle: Studentenwerke. Stand: 12.04.2020
Unsichere Studien- und Studienfinanzierungssituation belastet viele Studierende. Unsicherheit, Zukunfts- und Verlustängste, Belastung durch die soziale Isolation. Deutsches Studentenwerk (DSW) wirbt für psychologische Beratung der Studenten- und Studierendenwerke
Das Deutsche Studentenwerk (DSW) empfiehlt Studierenden, die sich durch die Folgen der Corona-Pandemie stark belastet fühlen, sich an die psychologische Beratung der Studenten- und Studierendenwerke zu wenden.
„Mein Studium hat Corona!“: Wann kann ich wieder „normal“ studieren? Wie kann ich mich in Zukunft überhaupt finanzieren, jetzt, wo meine Eltern mich kaum mehr unterstützen können? Was ist mit meiner Abschlussarbeit, meinem Referendariat, meinem Auslandssemester, meinem Hochschulwechsel? Auch für Studierende bringt die Corona-Pandemie derzeit viel Unsicherheit, Ungewissheit und Belastung.
„Wenn die Belastung zu hoch, die Sorgen zu bohrend oder die Ungewissheit zu drückend wird, empfehlen wir Studierenden, sich an die psychologische Beratung ihres Studenten- oder Studierendenwerks zu wenden“, erklärt Achim Meyer auf der Heyde, der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, in welchem die 57 Studenten- und Studierendenwerke organisiert sind.
„Die psychologischen Beraterinnen und Berater der Studentenwerke sind auch jetzt in der Regel telefonisch oder online erreichbar, und sie sind gerade in dieser schwierigen Zeit die beste Adresse für Studierende mit Ängsten, Nöten und psychischem Stress“, so Meyer auf der Heyde. Es sei sowohl telefonische als auch Online-Beratung möglich.
Beispiel für „Mein Studium hat Corona!“: Psychotherapeutische Beratung des Studierendenwerks Karlsruhe: https://www.sw-ka.de/de/beratung/psychologisch/?page=1
Quelle: Bundesministerium für Bildung und Forschung, Stand: 07.04.20
Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) hat für internationale Studierende in Deutschland ebenso wie für deutsche Studierende im Ausland Maßnahmen in Kraft gesetzt, die einen flexiblen Umgang mit den durch die COVID-19-Pandemie verursachten Herausforderungen ermöglichen. Stipendiatinnen und Stipendiaten können ihren Deutschlandsaufenthalt abbrechen oder unterbrechen und nach Hause zurückkehren oder unter Weiterführung des Stipendiums in Deutschland bleiben. In Fällen, in denen die Förderung ausgelaufen ist, eine Rückkehr ins Heimatland aber aufgrund fehlender Flugverbindungen nicht möglich ist, wird das Stipendium monatsweise verlängert. Der DAAD informiert die Geförderten und die beteiligten Hochschulen kontinuierlich hier.
Studierende, die in einem Beschäftigungsverhältnis als „Werkstudenten“ den verschobenen Vorlesungsbeginn nutzen wollen, um ihren Zuverdienst zu erhöhen, müssen die hierfür geltenden Bedingungen berücksichtigen, insbesondere die bestehenden Stunden-Höchstgrenzen. Allgemeine Informationen gibt es u.a. auf der Seite des Deutschen Studentenwerks: https://www.studentenwerke.de/de/content/jobben-0
Ich möchte den verschobenen Vorlesungsbeginn nutzen, um mehr zu arbeiten. Was muss ich beachten?
BAföG-Geförderte, die sich im Kampf gegen die aktuelle Corona-Pandemie im Gesundheitswesen, in sozialen Einrichtungen oder in der Landwirtschaft engagieren, bekommen den Hinzuverdienst nur für die Zeit ihrer Tätigkeit angerechnet. Eine Anrechnung auf das BAföG erfolgt allein in den Monaten, in denen BAföG-Geförderte ein Einkommen erzielen. Weitere Informationen gibt es laufend aktualisiert auf der Internetseite www.bafoeg.de.
Ich habe mein Einkommen und/oder meinen Job verloren, was kann ich tun?
Studierende ohne BAföG-Berechtigung, die aufgrund der aktuellen Situation ihr eigenes Einkommen aus Nebenjobs verlieren, können Anspruch auf Sozialleistungen haben (Arbeitslosengeld II, Wohngeld). Hierfür ist regelmäßig die Beurlaubung vom Studium Voraussetzung. Sind Studierende nicht beurlaubt, besteht die Möglichkeit, eine darlehensweise Leistung zur Sicherung des Lebensunterhalts nach § 27 Absatz 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch zu beantragen. Danach kann das zuständige Jobcenter im Einzelfall Leistungen erbringen, soweit der Ausschluss von Arbeitslosengeld II eine besondere Härte bedeutet. In der aktuellen Situation kommt die Annahme eines besonderen Härtefalls in Betracht, sofern auf Grund der Auswirkungen der Pandemie eine erhebliche Einkommensminderung eingetreten ist. Die Entscheidung über das Vorliegen der Voraussetzungen trifft das jeweils zuständige Jobcenter im Einzelfall.
Weitere Informationen und das für Sie zuständige Jobcenter finden Sie hier: www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung

References: § 48
 § 15
 § 16
 § 48
 § 50
 § 21
 § 53
 § 23
 § 53
 § 23
 § 53
 § 53
 § 22
 § 53
 § 27