Source: https://www.ra-kuenzel.com/single-post/2020/05/14/Abrufarbeit
Timestamp: 2020-08-06 09:16:40+00:00

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Die Arbeit auf Abruf ist im Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) gesetzlich normiert.
Arbeit auf Abruf liegt nach § 12 Abs. 1, S. 1 TzBfG vor, wenn die Arbeitsvertragsparteien explizit vereinbaren, dass der Arbeitnehmer (AN) die Arbeitsleistung nach dem Arbeitsanfall zu erbringen hat. Unternehmen können damit grundsätzlich sowohl die Dauer als auch die Lage der Arbeitszeit einseitig bestimmen. Der Mitarbeiter nimmt die Arbeit erst auf, wenn der AG ihn benötigt und ihn zur Erbringung der Arbeitsleistung auffordert. Mit diesem Instrument können kurzfristige Ausfälle von anderen Mitarbeitern (Krankheit / Urlaub) überbrückt werden. § 12 TzBfG grenzt die Abrufarbeit aber auch ein. Die Vereinbarung muss eine Mindestarbeitszeitdauer festlegen. Erfolgt das nicht, greift die Fiktion einer wöchentlichen Arbeitszeit von 20 Stunden (seit dem 01.01.2019). § 12 Abs. 2 TzBfG flexibilisiert die starre Stundenvorgabe mit einer Bandbreitenregelung: Der Anteil der einseitig abrufbaren zusätzlichen Arbeitszeitdarf darf nicht mehr als 25% der vereinbarten wöchentlichen Mindestarbeitszeit betragen. Bei einer Verringerung der vereinbarten Höchstarbeitszeit beträgt das Volumen 20% der vereinbarten Arbeitszeit. § 12 Abs. 3 TzBfG verpflichtet den AG darüber hinaus zwingend, dem AN die Lage seiner Arbeitszeit vier Tage im Voraus mitzuteilen.
Aus § 12 Abs. 6 TzBfG ergibt sich, dass Abrufarbeit auch durch Tarifvertrag begründet werden kann. Damit kann von den Abs. 1 und 3 (Fiktion der 20-Stundenwoche und der Ankündigungsfrist) auch zuungunsten des Mitarbeiters abgewichen werden. Die Regelung zur Tarifdispositivität bezieht sich allerdings ausdrücklich nicht auf § 12 Abs. 2 TzBfG, d. h. die Bandbreitenregelung < 20% bis > 25% der vereinbarten Arbeitszeit kann nicht zuungunsten der AN durch Tarifvertrag geändert werden.
Nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG hat der Betriebsrat über Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit sowie über die Verteilung der Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage ein zwingendes Mitbestimmungsrecht. Mitbestimmungspflichtig ist aber nur die Lage der Arbeitszeit, nicht die Dauer. Da Mitbestimmungsrechte auch nur bei kollektiven Tatbeständen bestehen, kann der Betriebsrat die individuelle Vereinbarung von Abrufarbeit nicht verhindern.

References: § 12
 § 12
 § 12
 § 12
 § 12
 § 12
 § 87