Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F10-12-2001-I_340-2000
Timestamp: 2016-10-25 21:12:48+00:00

Document:
I 340/00 (10.12.2001)
I 340/00 Ge
G.________, 1990, Beschwerdegegner, vertreten durch seine Mutter,
A.- Mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verf�gung vom 6. M�rz 1998 verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich einen Anspruch des 1990 geborenen, an einer hyperkinetischen St�rung (Bericht der Psychiatrischen Universit�ts-Poliklinik f�r Kinder und Jugendliche, X.________, vom 7. November 1997) leidenden G.________ auf medizinische Massnahmen. Nach Einsichtnahme in einen Bericht der Dr. med. Z.________, Kinder�rztin FMH, Z�rich, vom 26. April 1999 und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens lehnte die IV-Stelle ein erneutes Leistungsgesuch vom 11. Mai 1999 ab (Verf�gung vom 21. September 1999).
B.- Die von G.________, vertreten durch seine Mutter, hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 15. Mai 2000 in dem Sinne gut, dass die Verf�gung vom 21. September 1999 aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zur�ckgewiesen wurde, damit diese weitere Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen vornehme und hernach �ber den Anspruch auf medizinische Massnahmen neu verf�ge.
W�hrend sich G.________ nicht vernehmen l�sst, schliesst die IV-Stelle auf Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
1.- Im letztinstanzlichen Verfahren ist unbestritten, dass die hyperkinetische St�rung, an welcher der Versicherte leidet, die f�r die Anerkennung als Geburtsgebrechen gem�ss Ziffer 404 GgV-Anhang geltenden Voraussetzungen nicht erf�llt, weshalb eine Kosten�bernahme gest�tzt auf Art. 13 IVG entf�llt. Zu pr�fen bleibt, ob eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung gem�ss Art. 12 IVG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 2 IVG in Betracht f�llt, wobei streitig ist, ob f�r die Beurteilung dieser Frage, wovon die Vorinstanz ausging, erg�nzende Abkl�rungen notwendig sind.
2.- Nach Art. 12 Abs. 1 IVG hat ein Versicherter Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die berufliche Eingliederung gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsf�higkeit dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeintr�chtigung zu bewahren. Um Behandlung des Leidens an sich geht es in der Regel bei der Heilung oder Linderung labilen pathologischen Geschehens. Die Invalidenversicherung �bernimmt grunds�tzlich nur solche medizinische Vorkehren, die unmittelbar auf die Beseitigung oder Korrektur stabiler oder wenigstens relativ stabilisierter Defektzust�nde oder Funktionsausf�lle hinzielen und welche die Wesentlichkeit und Best�ndigkeit des angestrebten Erfolges gem�ss Art. 12 Abs. 1 IVG voraussehen lassen (BGE 120 V 279 Erw. 3a mit Hinweisen; AHI 2000 S. 64 Erw. 1).
3.- a) Die Vorinstanz wies die Sache an die IV-Stelle zu Aktenerg�nzungen zur�ck mit der Begr�ndung, die Verwaltung habe nicht abgekl�rt, ob sich ohne die medizinische Behandlung - der Versicherte werde seit 1997 �rztlich betreut und mit Ritalin therapiert - ein stabiler, zu einer Beeintr�chtigung in der Ausbildung und/oder in der sp�teren Erwerbst�tigkeit f�hrender Defektzustand einstellen w�rde.
Ebenso wenig gehe aus den Akten hervor, ob es sich bei der Behandlung um eine zeitlich unbegrenzte Vorkehr handle, die auf die Behandlung des Leidens an sich gerichtet sei.
b) Das BSV bringt vor, dass sich die medizinischen Massnahmen auf eine medikament�se Therapie mit Ritalin beschr�nkten, in deren Rahmen in lockeren Abst�nden �rztliche Konsultationen bei Dr. med. Z.________ stattf�nden. Nach medizinischen Erkenntnissen habe die Therapie mit Retalin rein symptomatischen Charakter und werde mit der Behandlung nicht einem sp�ter drohenden stabilen Defekt vorgebeugt, sondern "nur" die momentane Symptomatik gelindert. Im �brigen sei die individuelle Prognose einer hyperkinetischen St�rung schwer bzw. kaum zu beurteilen. Lasse sich keine zuverl�ssige Prognose stellen, bestehe rechtsprechungsgem�ss auch bei Minderj�hrigen kein Leistungsanspruch aufgrund von Art. 12 IVG.
4.- a) In der medizinischen Literatur (Hans-Christoph Steinhausen, Psychische St�rungen bei Kindern und Jugendlichen, Lehrbuch der Kinder- und Jugendpsychiatrie, 4. Aufl. , M�nchen 2000, S. 92, mit weiteren Hinweisen) wird zum Verlauf hyperkinetischer St�rungen ausgef�hrt, dass sowohl retrospektive als auch prospektive Verlaufsstudien die M�glichkeit einer Persistenz der hyperkinetischen St�rungen �ber die Adoleszenz hinaus belegen. Dabei ist die individuelle Prognose einer hyperkinetischen St�rung nicht zuletzt aufgrund des Spektrumcharakters der Diagnose schwer bzw.
kaum beurteilbar, sofern nicht eine massive dissoziale Symptomatik im Kontext schon fr�h eine ung�nstige Verlaufsform erwarten l�sst.
Die pharmakotherapeutische Behandlung spielt bei hyperkinetischen St�rungen eine herausragende Rolle. Als Massnahme der ersten Wahl gilt dabei die Behandlung mit Stimulanzien, zu welchen gem�ss Arzneimittel-Kompendium der Schweiz 2001 (S. 2207) auch Ritalin zu z�hlen ist. Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen bestehen die Wirkungen der Stimulanzien kurzfristig in einer Besserung der Aufmerksamkeitsleistungen und einer Abnahme der Hyperaktivit�t und des st�renden Verhaltens gem�ss Eltern- und Lehrerurteil.
Langfristig sind Stimulanzien ohne Gew�hnung und Abh�ngigkeit weiterhin wirksam, wobei allerdings die Wirkung rein symptomatisch bleibt, so dass eine anhaltende Besserung nach Absetzen der Medikation auf Nachreifungsprozesse zur�ckgef�hrt werden muss (Steinhausen, a.a.O., S. 89 ff. mit weiteren Hinweisen).
b) Vor diesem medizinischen Hintergrund ist erstellt, dass im Falle des Beschwerdegegners eine Therapie von unbeschr�nkter Dauer oder zumindest �ber eine l�ngere Zeit hinweg in Frage steht, wobei sich �ber den damit erreichbaren Erfolg keine zuverl�ssige Prognose stellen l�sst, weil klinisch oder wissenschaftlich sichere Faktoren, welche f�r individuelle Patienten eine Vorhersage gestatten w�rden, nicht existieren. Dar�ber hinaus kommt der Massnahme, da sie nicht geeignet ist, den Eintritt eines stabilisierten Zustandes, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbst�tigkeit oder beide beeintr�chtigt w�rden, zu verhindern, kein �berwiegender Eingliederungscharakter im Sinne des IVG zu.
Da bei dieser Sachlage bereits feststeht, dass die IV-Stelle einen Leistungsanspruch aufgrund von Art. 12 IVG zu Recht verneint hat (vgl. AHI 2000 S. 67 Erw. 4b mit Hinweis), er�brigen sich - entgegen der im angefochtenen Entscheid vertretenen Auffassung - weitere Abkl�rungen. Die Massnahme geh�rt in den Bereich der Krankenversicherung.
Kantons Z�rich vom 15. Mai 2000 aufgehoben.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der IV-Stelle des Kantons Z�rich und der Ausgleichskasse des Kantons Z�rich

References: Art. 13
 Art. 12
 Art. 5
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12