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Timestamp: 2016-10-23 09:35:56+00:00

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Publikationen - Aufsätze - 1-2015 Suche
Internetregulierung: Beschränkung oder Ermöglichung der Freiheit?Kurzfassung der HerausgeberAls globales Kommunikationsmedium sieht sich das Internet multidimensionalen Regulierungsansprüchen und somit auch Interessenkonflikten ausgesetzt. Dabei ist das Internet geprägt vom Pluralismus kultureller, gesellschaftlicher und damit auch rechtlicher Hintergründe, der in seinem digitalen Raum kollidiert. Nationalstaaten, supranationale Organisationen sowie Private gestalten das Internet im jeweiligen Wirkungsbereich und prägen folglich auch die Möglichkeit der Wahrnehmung zentraler Grund- und Menschenrechte im Netz.
Der Autor geht der Frage nach, ob die Regulierung des Mediums die Freiheit beschränkt oder ermöglicht. Einer einführenden Betrachtung der Internetregulierung schließt sich die Analyse des Internets als Grundrechtsverwirklichungsnetz an. Sodann konstatiert der Verfasser eine Belastungskumulation von netzbezogenen Eingriffen und bespricht Grundrechte als Ordnungsmaßstab und zur Absicherung von Freiheitssphären. Sein Beitrag endet mit der Untersuchung staatlicher Schutzpflichten und der Gewährleistung der Funktionalität grundrechtlicher Wahrnehmung sowie des Prinzips der Netzneutralität.
Herr Dr. Greve gelangt zu dem Ergebnis, dass sich die eingangs gestellte Frage nicht in einem abschließenden Gesamturteil bewerten lasse. Neben einerseits potenziellen Grundrechtsbeeinträchtigungen durch staatliche netzbezogene Eingriffe, können jene andererseits mittels der Schaffung eines Ordnungsrahmens oder im Rahmen der staatlichen Schutzpflicht, die Freiheiten des Einzelnen abzusichern, auch grundrechtliche Freiheit ermöglichen. Da ein Konsens zu einheitlichen Grundrechtsstandards im Internet derzeit nicht auf einem hohen Niveau zu erreichen sei, erscheine der Weg zu einem Internetvölkerrecht eher langwierig. Wenngleich auf eine Entwicklung zur Renationalisierung des Internets verwiesen wird, gehen auch von europäischer Ebene Impulse aus, wie aktuell die Gewährleistung von Netzneutralität betreffend. Angesichts des netzregulativen Ausbaus der Kontroll- und Einwirkungsmaßnahmen auf nationalstaatlicher Ebene, werde der Schutz der Freiheit im Internet indes am effektivsten durch die Grundrechte gewährleistet.Beitragsanzeige
InhaltsverzeichnisI. EinleitungII. Internetregulierung1) Allgemeines2) Kontrolle des Kommunikationsflusses3) Ausspähung der InternetkommunikationIII. Internet als GrundrechtsverwirklichungsnetzIV. Belastungskumulation von netzbezogenen EingriffenV. Grundrechte als Ordnungsmaßstab und Absicherung von Freiheitssphären1) Prüfungsmaßstab2) ZugangssperrenVI. Staatliche Schutzpflichten und die Gewährleistung der Funktionalität grundrechtlicher Wahrnehmung1) Allgemeines2) Ausspähung der Internetkommunikation3) Grundrechtsgefährdungen im Internet durch PrivateVII. Netzneutralität1) Allgemeines2) Netzneutralität als Netzdesignprinzip?3) Grundrechtliche Anknüpfungspunkte4) Derzeitige RechtslageVIII. SchlussKategorieInternetrecht | Medienrecht | Öffentliches RechtSchlagworteAbwehrrechte | Access-Blocking | ACTA | AGB | Akerberg Fransson-Entscheidung | Antiterrordateigesetz-Urteil | Auswertung | Best-Effort-Prinzip | Bestandsdatenauskunft | Bundesnetzagentur | CETA | Data Mining | Daten | Datendiskriminierung | Datenschutz | Decent existance | Deep Packet Inspection | Diensteanbieter | DPI | Drittwirkung | Eingriff | Einschüchterungseffekte | Erhebung | Faktische Regelungsmacht | FCC | Fernmeldeüberwachung | FISC | Fraport-Entscheidung | Freiheitsgrundrechte | G 10 | Gefahrenabwehr | Gemeinschaftsgut | Gewährleistungsverantwortung | GG | Art. 1 GG | Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG | Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG | Art. 5 GG | Art. 10 GG | Art. 20 Abs. 1 GG | Art. 87f GG | Google-Entscheidung | Art. 7 GRCh | Art. 8 GRCh | Art. 51 GRCh | Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung | Grundrechte | Grundrechtseingriffe | Grundrechtsverwirklichungsnetz | IANA-Funktion | ICANN | Information | Informationelle Selbstbestimmung | Informationsausspähung | Informationsgesellschaft | Informationsschutz | Informationstechnische Systeme | Inhalteanbieter | Innovationspotenziale | Integrität | Internet | Internet Governance | Internetpiraterie | Internetprotokolle | Internetprovider | Internetregulierung | Internetsperre | Internetüberwachung | Internetunternehmen | Internetverfassung | Internetvölkerrecht | Internetzugangsanbieter | Interoperabilität | IP-Adresse | IPv6 | IT-Grundrecht | IT-System | ITU | Kommunikation | Kommunikationsdienste | Kommunikationsfreiheit | Kommunikationsordnung | Kommunikationsregulierung | Marco Civil da Internet | Marktregulierung | Medienfreiheit | Meinungspluralität | Menschenrechte | Menschenwürdiges Dasein | Mobiles Internet | Netzarchitektur | Netzbetreiber | Netzinfrastruktur | Netzneutralität | Netzsperren | Objektive Wertordnung | Offenheitspflege | Peer-to-Peer-Netzwerke | Persönlichkeitsrecht | PIPA | Präventivmaßnahmen | Priorisierung | PRISM | Private | Privatsphäre | Regulierung | Request for Comment | RFC | Schengen-Routing | Schutzpflichten | Selbstbestimmung | SOPA | Speicherung | Spezialdienste | Suchmaschinenneutralität | Technische Übertragung | Telekommunikationsgeheimnis | Telekommunikationsverordnung | Tempora | § 41a TKG | Traffic-Management | TTIP | Überwachung | Vertraulichkeit | Vorratsdatenspeicherung | WCIT-12 | Webseitensperrung | Zensur | Zugangserschwerungsgesetz | ZugangssperrenZitierempfehlungHolger Greve, HFR 2015, S. 1 ff.Verlinkungsempfehlunghttp://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/1-2015/index.htmlBearbeitet von Tobias Dreyer

References: Art. 1
 Art. 1
 Art. 20
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 5
 Art. 10
 Art. 20
 Art. 87
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 51
 § 41