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Timestamp: 2016-10-25 17:18:34+00:00

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2C_795/2010 (01.03.2011)
2C_795/2010
Urteil vom 1. M�rz 2011
Bundesrichter Seiler, Karlen,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 8. September 2010.
A.a Der aus Mazedonien stammende X.________ (geb. 1988), kam als Zweij�hriger im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz, wo er in die Niederlassungsbewilligung seines Vaters einbezogen wurde und zusammen mit vier Schwestern bei seinen Eltern aufwuchs.
Seit seinem 14. Altersjahr wurde X.________ mehrfach straff�llig, wobei es zu den folgenden Verurteilungen kam:
mit Strafverf�gung der Jugendanwaltschaft des Kantons Thurgau vom 15. November 2002 wegen unberechtigten Verwendens eines Mofas, F�hrens desselben ohne F�hrerausweis sowie falscher Namensangabe zu einer Arbeitsleistung von einem halben Tag;
mit Strafverf�gung der Jugendanwaltschaft des Kantons Thurgau vom 27. Januar 2003 wegen Sachbesch�digung, begangen beim Versuch, einen Zigarettenautomaten in Brand zu setzen, zu einer Arbeitsleistung von zwei Halbtagen;
mit Strafverf�gung der Jugendanwaltschaft des Kantons Thurgau vom 9. Februar 2004 wegen mehrfacher Vergewaltigung und des Versuchs dazu, Diebstahls, mehrfachen geringf�gigen Verm�gensdelikts, mehrfachen Hausfriedensbruchs sowie Widerhandlungen gegen das Transportgesetz; Einweisung in ein Erziehungsheim und Verpflichtung, an einer T�tergruppentherapie teilzunehmen;
mit Strafverf�gung der Jugendanwaltschaft des Kantons Thurgau vom 24. Juni 2004 wegen r�uberischer Erpressung, geringf�gigen Verm�gensdeliktes und Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz; Best�tigung und Weiterf�hrung der Heimplatzierung;
mit Strafverf�gung der Jugendanwaltschaft des Kantons Thurgau vom 31. Oktober 2006 wegen Diebstahls, Sachbesch�digung, Hausfriedensbruchs, Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, bewaffneten Raub�berfalls, betr�gerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, Irref�hrung der Rechtspflege, versuchten in Umlaufsetzens von Falschgeld sowie Mitfahrens in einem entwendeten Lieferwagen zu einer Einschliessungsstrafe von sechs Monaten, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von sechs Monaten und Stellung unter Schutzaufsicht.
Mit Blick auf die von X.________ begangenen Sexualdelikte waren seine Eltern vom Migrationsamt des Kantons Thurgau am 15. September 2003 darauf hingewiesen worden, dass ihr Sohn bei k�nftiger Missachtung der Rechtsordnung mit der Ausweisung aus der Schweiz rechnen m�sse. Mit Verf�gung vom 10. November 2004 war X.________ sodann unter Androhung der Ausweisung fremdenpolizeilich verwarnt worden. Am 28. Oktober 2005 wurde er nach rund zwei Jahren bedingt aus dem Massnahmevollzug (Erziehungsheim) entlassen.
A.b Auch nach Erreichen der Vollj�hrigkeit delinquierte X.________ weiter. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 15. Februar 2007 wurde er des mehrfachen, teilweise versuchten Diebstahls, der mehrfachen Sachbesch�digung, des mehrfachen, teilweise versuchten Hausfriedensbruchs und der mehrfachen �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes f�r schuldig erkl�rt und zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 90 Tagen und einer Busse von Fr. 300.-- verurteilt. Am 3. Juni 2007 kam X.________ wegen Betrugsverdachts in Untersuchungshaft. In der Folge gestand er, einem IV-Rentner mit geistiger Behinderung mit verschiedenen Scheinbegr�ndungen zwischen September 2006 und Februar 2007 um sein gesamtes Verm�gen von rund Fr. 90'000.-- gebracht zu haben.
A.c Mit Entscheid vom 19. Juni 2007 wies das Migrationsamt des Kantons Thurgau X.________ auf unbestimmte Zeit aus der Schweiz aus. Zur Begr�ndung gab die Beh�rde an, X.________ gebe seit Jahren zu schweren Klagen und strafrechtlichen Verurteilungen Anlass, u.a. wegen mehrfacher Vergewaltigung, Diebstahl und r�uberischer Erpressung.
Gem�ss Rapport der Kantonspolizei Thurgau vom 21. Juni 2007 soll X.________ am 22. April 2007 ohne F�hrerausweis den Wagen seines Vaters gelenkt und dabei innerorts die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h um 34 km/h �berschritten haben, weswegen gegen ihn Anzeige wegen schwerer Verletzung der Verkehrsregeln eingereicht wurde.
A.d Die gegen den Ausweisungsentscheid vom 19. Juni 2007 erhobenen Rechtsmittel an das Departement f�r Justiz und Sicherheit (DJS) bzw. das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau blieben erfolglos. Mit Urteil 2C_18/2009 vom 7. September 2009 hiess das Bundesgericht die Beschwerde von X.________ hingegen gut und wies die Sache zu neuem Entscheid an das Verwaltungsgericht zur�ck. Das Bundesgericht erachtete es aufgrund der positiven Entwicklung seit der letzten Tatbegehung f�r erforderlich, die Verh�ltnism�ssigkeit der Ausweisung zu �berpr�fen und f�hrte dazu in E. 2.6 Folgendes aus:
"Auch l�sst sich aufgrund der verh�ltnism�ssig kurzen Dauer des Wohlverhaltens bis zum Entscheid der Vorinstanz und allein gest�tzt auf die vorhandenen Akten eine R�ckfallgefahr m�glicherweise noch nicht mit der bei einer derartigen Straff�lligkeit gebotenen hohen Wahrscheinlichkeit ausschliessen. Die seitherige g�nstige Entwicklung, welche im Vergleich zu den vergangenen Jahren eine doch massgebliche Verhaltens�nderung erkennen l�sst, gibt jedoch Anlass, �ber die Verh�ltnism�ssigkeit der verf�gten Ausweisung auf der Grundlage einer erweiterten Pr�fung der aktuellen Situation des Beschwerdef�hrers (hinsichtlich Deliktsfreiheit, Drogenabstinenz, Erwerbst�tigkeit, charakterliche Entwicklung, therapeutische Fortschritte, etc.) neu zu befinden. Dabei darf auch dem Ausgang des Strafverfahrens bez�glich des Betrugsvorwurfs am IV-Rentner sowie der schweren Verkehrsregelverletzung Rechnung getragen werden. Sollte sich aufgrund dieser �berpr�fung erweisen, dass Aussicht auf ein k�nftiges deliktfreies Leben besteht, ist von einer Ausweisung abzusehen und diese bloss (erneut) anzudrohen. Rechtfertigt auch die Ber�cksichtigung der aktuellen Situation keine bessere Prognose oder nimmt der Beschwerdef�hrer die ihm gegebenenfalls gebotene Chance nicht wahr, muss er die - diesfalls gerechtfertigte - Ausweisung nach Mazedonien in Kauf nehmen."
A.e Das Verwaltungsgericht wies die Sache mit Entscheid vom 28. Oktober 2009 zur Vornahme der n�tigen zus�tzlichen Abkl�rungen an das DJS zur�ck. Mit Entscheid vom 18. Februar 2010 best�tigte das DJS unter W�rdigung der Abkl�rungsergebnisse die Ausweisung von X.________.
Mit Strafverf�gung vom 31. Mai 2010 verurteilte die Jugendanwaltschaft des Kantons Thurgau X.________ wegen mehrfachen Betrugs (vgl. lit. A.b hiervor) sowie der Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz (vgl. lit. A.c hiervor) zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten. Zudem er�ffnete das Untersuchungsrichteramt des Kantons Thurgau im Fr�hling 2010 gegen X.________ eine Strafuntersuchung wegen Raub, Diebstahl, Drohung, N�tigung und Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz. In diesem Zusammenhang befand sich X.________ vom 3. Juni bis 28. Juni 2010 in Untersuchungshaft. Schliesslich wurde X.________ mit Strafbescheid vom 11. August 2010 des Untersuchungsamtes Gossau wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln und Fahren in fahrunf�higem Zustand zu einer bedingten Geldstrafe von 40 Tagess�tzen zu je Fr. 60.--, total Fr. 2'400.-- verurteilt.
A.f Die gegen den Entscheid des DJS erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Urteil vom 8. September 2010 wiederum ab. Es f�hrte dazu aus, aufgrund der neuen Entwicklungen (im Wesentlichen Verlust der Arbeitsstelle, Einstellung der R�ckzahlungen an IV-Rentner, H�he des Straferkenntnis f�r Betrug bzw. SVG-Verletzung, neue Strafuntersuchung sowie neuer Strafbescheid) lasse sich keine massgebliche positive Verhaltens�nderung erkennen.
Mit Eingabe vom 15. Oktober 2010 erhebt X.________ beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 8. September 2010 aufzuheben, ihm die weitere Anwesenheit in der Schweiz zu gestatten und ihn stattdessen zu verwarnen. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abkl�rungen bzw. zu neuen Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Migrationsamt, das Departement f�r Justiz und Sicherheit und das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
1.1 Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid �ber eine gest�tzt auf Art. 10 Abs. 1 lit. a und lit. b des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG) verf�gte Ausweisung, wogegen das ordentliche Rechtsmittel der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig ist (Art. 83 lit. c BGG e contrario). Der Beschwerdef�hrer ist hierzu legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG).
1.2 Zwar ist am 1. Januar 2008 das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) in Kraft getreten. Praxisgem�ss bleibt indessen, in analoger Anwendung von Art. 126 Abs. 1 AuG, das bisherige Recht anwendbar, wenn - wie hier - ein Ausweisungsverfahren noch vor Inkrafttreten des neuen Rechts er�ffnet worden ist (vgl. Urteil 2C_745/2008 vom 24. Februar 2009, E. 1.2.2-1.2.4).
1.3 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden. Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Eine qualifizierte R�gepflicht gilt u.a. hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten. Das Bundesgericht pr�ft solche R�gen nur, wenn sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389).
1.4 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende R�ge, welche rechtsgen�glich substantiiert vorzubringen ist (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.), setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 135 I 143 E. 1.5 S. 146 f.).
1.5 Soweit der Beschwerdef�hrer wiederholt auf Ausf�hrungen und Akten vor der Vorinstanz verweist (vgl. Beschwerdeschrift Ziff. II/5, III/8), tritt das Bundesgericht praxisgem�ss nicht darauf ein. Wie unter der Herrschaft des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 1943 �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG; BS 3 531) m�ssen die erhobenen R�gen in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein; der blosse Verweis auf Ausf�hrungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f. mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer bringt mit Hinweis auf das Urteilsrubrum zun�chst vor, die Vorinstanz habe - entgegen den Vorschriften in der thurgauischen Verwaltungsrechtspflege - den angefochtenen Entscheid in Vierer- anstatt F�nferbesetzung entschieden. Falls es sich nicht um ein redaktionelles Versehen handle, liege damit ein Verstoss gegen Art. 30 Abs. 1 BV (Anspruch auf ein gesetzm�ssiges Gericht) vor. Mit Vernehmlassung vom 9. November 2010 teilt das Verwaltungsgericht mit, dass es am 8. September 2010 korrekt in F�nferbesetzung getagt, aufgrund eines redaktionellen Fehlers jedoch lediglich vier der f�nf Richter im Rubrum aufgef�hrt habe. Es liegt mithin ein korrigierbares Versehen der Vorinstanz vor, vergleichbar einem einfachen Redaktions- bzw. Kanzleifehler. Dieser Kanzleifehler kann ohne Weiteres berichtigt werden, da er keinen Einfluss auf das Dispositiv oder auf den erheblichen Inhalt der Begr�ndung aus�bt (vgl. BGE 119 Ib 366 E. 2 S. 369; Urteile C 30/06 vom 8. Januar 2007 E. 2; 2A.132/1996 vom 6. M�rz 1996 E. 6; RHINOW/KOLLER/KISS/THURNHERR/ BR�HL-MOSER, �ffentliches Prozessrecht, 2. Aufl. 2010, N. 1412; H�FELIN/M�LLER/UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 2010, N. 1848; KARIN SCHERRER, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar zum VwVG, 2009, Rz. 5 zu Art. 69 VwVG). Dies gilt umso mehr, als dem Beschwerdef�hrer die Vernehmlassung des Verwaltungsgerichts zugestellt wurde und dieser sich in der Folge nicht mehr zur Thematik des gesetzm�ssigen Gerichts ge�ussert hat.
3.1 Das Bundesgericht hat im Urteil 2C_18/2009 vom 7. September 2009 E. 2.1 bereits dargelegt, dass sowohl der Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG ("wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde") wie auch von Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG ("wenn sein Verhalten im Allgemeinen und seine Handlungen darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht f�hig ist, sich in die im Gaststaat geltende Ordnung einzuf�gen") als erf�llt zu betrachten sind.
3.2 In Bezug auf die Verh�ltnism�ssigkeit der Ausweisung kann ebenfalls auf das erw�hnte Urteil 2C_18/2009 E. 2.2 Bezug genommen werden. Danach soll die Ausweisung nach Art. 11 Abs. 3 ANAG nur verf�gt werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden angemessen erscheint. F�r die Beurteilung der Angemessenheit, d.h. der Verh�ltnism�ssigkeit der Ausweisung, erkl�rt Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAV; AS 1949 228) namentlich als wichtig die Schwere des Verschuldens des Ausl�nders, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile. Da bei der vorzunehmenden Interessenabw�gung die pers�nlichen und famili�ren Verh�ltnisse zu ber�cksichtigen sind, h�lt eine im Sinne von Art. 11 Abs. 3 ANAG verh�ltnism�ssige Ausweisung grunds�tzlich auch vor Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens) stand. Je l�nger ein Ausl�nder in der Schweiz anwesend war, desto strengere Anforderungen sind grunds�tzlich an die Anordnung einer Ausweisung zu stellen. Zwar ist selbst bei einem Ausl�nder, der bereits hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben in der Schweiz verbracht hat, eine Ausweisung nicht ausgeschlossen. Unter den Gesichtspunkten der Dauer der Anwesenheit sowie der pers�nlichen und famili�ren Nachteile ist es aber grunds�tzlich angezeigt, bei Ausl�ndern, die in der Schweiz aufgewachsen sind, von dieser fremdenpolizeilichen Massnahme zur�ckhaltend Gebrauch zu machen. Entscheidend ist aber in jedem Fall die Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung, die gest�tzt auf die gesamten wesentlichen Umst�nde des Einzelfalles vorzunehmen ist (BGE 135 II 110 E. 2.1 S. 112 mit Hinweisen).
3.3 Weiter hat das Bundesgericht im Urteil 2C_18/2009 E. 2.3 bereits festgehalten, dass sich im vorliegenden Fall die Ausweisung gegen einen Ausl�nder richtet, der seine Kindheit und Jugend praktisch vollst�ndig hierzulande verbracht hat und als Minderj�hriger straff�llig wurde. Nach der Rechtsprechung des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte bedarf es in derartigen F�llen besonders gewichtiger Gr�nde, um eine aufenthaltsbeendende Massnahme zu rechtfertigen (Urteil des EGMR Maslov gegen �sterreich vom 23. Juni 2008, Rz. 75). Insofern kommt dem Kriterium des Zeitablaufs seit Tatbegehung und einem seitherigen Wohlverhalten in derartigen Konstellationen im Hinblick auf die Beurteilung des R�ckfallrisikos eine erh�hte Tragweite zu.
Das Bundesgericht ist hier zum Schluss gekommen, dass angesichts der schweren Delikte und den in den Jahren 2002 bis 2007 anhaltenden regelm�ssigen Verst�ssen gegen die Rechtsordnung, welche von mangelnder Einsicht ins eigene Fehlverhalten und einem Unwillen zu einer Verhaltens�nderung zeugen, von einem erheblichen �ffentlichen Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdef�hrers auszugehen ist, zumal unter solchen Umst�nden eine R�ckfallgefahr nicht ausgeschlossen werden kann (erw�hntes Urteil 2C_18/2009 E. 2.4). Das Bundesgericht hat die Beschwerde (vom 12. Januar 2009) unter Ber�cksichtigung des seit der Tatbegehung vergangenen Zeitraums und des Verhaltens w�hrend dieser Periode (ann�hernd zwei Jahre deliktfreies Verhalten, erfolgreicher Drogenentzug, psychologische Therapie, Abschluss einer Abzahlungsvereinbarung mit einem Opfer, feste Arbeitsstelle) gutgeheissen und die Sache zur Vornahme zus�tzlicher Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen (Urteil 2C_18/2009 vom 7. September 2009 E. 2.5 und 2.6, vgl. auch Sachverhalt lit. A.d hiervor).
3.4 Zu pr�fen ist damit im Folgenden, was die von den kantonalen Beh�rden vorgenommene erweiterte Pr�fung der aktuellen Situation des Beschwerdef�hrers (hinsichtlich Deliktsfreiheit, Drogenabstinenz, Erwerbst�tigkeit, charakterliche Entwicklung, therapeutische Fortschritte, Ausgang der h�ngigen Strafverfahren) ergeben hat und zu welcher Beurteilung der Verh�ltnism�ssigkeit der verf�gten Ausweisung sie f�hrt. Mit anderen Worten ist abzuw�gen, ob f�r den Beschwerdef�hrer Aussicht auf ein k�nftiges deliktfreies Leben besteht oder ob auch die Ber�cksichtigung der aktuellen Situation keine bessere Prognose f�r ihn rechtfertigt.
Das Verwaltungsgericht ist im angefochtenen Entscheid zu Recht davon ausgegangen, dass sich die zwischenzeitlich erkennbare positive Verhaltens�nderung aufgrund der im Folgenden aufzuzeigenden Umst�nde nicht best�tigt hat und damit erhebliche Zweifel an der zuk�nftigen Deliktsfreiheit des Beschwerdef�hrers bestehen:
4.1 Zun�chst ist der Schluss der Vorinstanz, der Verlust der Arbeitsstelle sowie die Nichterf�llung der Abzahlungsvereinbarung gegen�ber seinem Opfer spreche gegen eine positive Entwicklung, nicht zu beanstanden: Der Beschwerdef�hrer r�umt selbst ein, aufgrund einer ungen�genden Abmeldung bei seiner Arbeitgeberin sei ihm fristlos gek�ndigt worden. Soweit der Beschwerdef�hrer neu erstmals vorbringt, er habe wieder eine Festanstellung gefunden, handelt es sich um ein unzul�ssiges Novum; die Best�tigung vom 15. Oktober 2010 bzw. der Arbeitsvertrag vom 29. Oktober 2010 sind als unzul�ssige "echte" Noven aus dem Recht zu weisen (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 344 mit Hinweisen). Im �brigen r�umt der Beschwerdef�hrer ein, dass er die noch vom Bundesgericht im Urteil 2C_18/2009 vom 7. September 2009 als positiv vermerkte Abzahlungsvereinbarung mit seinem Betrugsopfer nicht mehr einh�lt, daf�r aber finanzielle Mittel eingesetzt hat, um sich ein (Occasions-)Fahrzeug zu beschaffen. Daraus durfte die Vorinstanz schliessen, die Priorit�ten des Beschwerdef�hrers seien in erster Linie auf seine eigenen Bed�rfnisse gerichtet, da die - angebliche - finanzielle Unterst�tzung durch den Vater durchaus auch f�r weitere Abzahlungen an sein Opfer h�tte verwendet werden k�nnen.
4.2 Weiter f�hrt die Vorinstanz die Strafverf�gung vom 31. Mai 2010 der Jugendanwaltschaft des Kantons Thurgau ins Feld, wonach der Beschwerdef�hrer wegen mehrfachen Betrugs sowie der Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten verurteilt worden ist. In diesem Entscheid wird ausgef�hrt, aufgrund des Verschuldens des Angeschuldigten, seines Vorlebens und seiner pers�nlichen Verh�ltnisse seien die Voraussetzungen f�r eine bedingte Strafe nicht mehr gegeben. Vielmehr sei davon auszugehen, der Angeschuldigte sei nicht bereit, sich rechtskonform zu verhalten. Weiter ist die Rede von einem "recht schweren Verschulden".
Der Beschwerdef�hrer wendet ein, er habe gegen die oben erw�hnte Strafverf�gung Einsprache erhoben, weshalb diese noch nicht rechtskr�ftig sei. Indem die Vorinstanz auf die noch nicht rechtskr�ftige Verf�gung abgestellt habe, verstosse sie gegen die verbindlichen Vorgaben im (ersten) Bundesgerichtsurteil. Die Vorinstanz habe damit auch willk�rlich gehandelt, weil sie durch ihr Verhalten gegen die Unschuldsvermutung verstossen habe. Dieser Einwand mag zwar insofern stichhaltig sein, als die nicht rechtskr�ftig abgeurteilten Delikte nicht unter den Tatbestand von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG subsumiert werden k�nnen. Es steht jedoch nichts entgegen, diese Verfehlungen unter dem Gesichtspunkt von Art 10 Abs. 1 lit. b ANAG zu ber�cksichtigen, soweit sie unbestritten sind oder aufgrund der Akten sonst wie keine Zweifel bestehen, dass sie dem Betreffenden zur Last zu legen sind (Urteile des Bundesgerichts 2A.41/2003 vom 2. Juni 2003 E. 3.2; 2A.310/1998 vom 22. April 1999 E. 2c). Inwiefern sich die Vorinstanz nicht an die verbindlichen Erw�gungen des Bundesgerichts (im Urteil 2C_18/2009 vom 7. September 2009) gehalten haben soll, leuchtet schliesslich nicht ein: selbst wenn in der erw�hnten Strafverf�gung der bedingte Strafvollzug gew�hrt worden w�re, w�rde dies im Ergebnis nichts daran �ndern, dass unter Ber�cksichtigung s�mtlicher Umst�nde (vgl. insb. E. 4.3 und 4.4 hiernach) starke Zweifel an der zuk�nftigen Deliktsfreiheit des Beschwerdef�hrers bestehen.
4.3 Die Vorinstanz durfte sich weiter - trotz Bestreiten durch den Beschuldigten - auf die vom Untersuchungsrichteramt des Kantons Thurgau im Fr�hling 2010 gegen den Beschwerdef�hrer er�ffnete Strafuntersuchung wegen Raub, Diebstahl, Drohung, N�tigung und Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und die in diesem Zusammenhang verh�ngte Untersuchungshaft beziehen. Die gegen�ber dem Beschwerdef�hrer erhobenen Vorw�rfe d�rfen ohne Verletzung der Unschuldsvermutung mitber�cksichtigt werden, selbst wenn diese nicht oder zumindest noch nicht zu einer Verurteilung gef�hrt haben: Vorliegend geht es nicht darum, dem Beschwerdef�hrer eine strafrechtliche Verfehlung zu unterstellen. Den Vorw�rfen kommt aber insoweit eine gewisse Bedeutung zu, als sie aufzeigen, dass sich die Strafverfolgungsorgane immer wieder mit dem Beschwerdef�hrer und seinen Aktivit�ten befassen m�ssen und dieser ein Verhalten an den Tag legt, das von diversen Drittpersonen - zu Recht oder zu Unrecht - als kriminell erachtet wird. Diesem Umstand darf im Rahmen der Pr�fung der Deliktsprognose mit einer gewissen Zur�ckhaltung Rechnung getragen werden (Urteile 2C_845/2009 vom 17. August 2010 E. 5; 2C_596/2009 vom 23. April 2010 E. 6; 2C_561/2008 vom 5. November 2008 E. 5.3).
4.4 Schliesslich durfte die Vorinstanz ohne Weiteres den Strafbescheid vom 11. August 2010 (Verurteilung wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln und Fahren in fahrunf�higem Zustand zu einer unbedingten Geldstrafe von 40 Tagess�tzen zu je Fr. 60.--, total Fr. 2'400.--) zuungunsten des Beschwerdef�hrers w�rdigen. In der Begr�ndung des - soweit ersichtlich - in Rechtskraft erwachsenen Bescheids wird ausgef�hrt, dass aufgrund der Vorakten nicht mehr von einer g�nstigen Prognose ausgegangen werden k�nne und der Beschwerdef�hrer als unbelehrbar und uneinsichtig bezeichnet werden m�sse, weshalb die erneute Sanktion unbedingt auszusprechen sei. Diese Verurteilung ist - entgegen den Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift - keineswegs zu bagatellisieren: Der Beschwerdef�hrer verursachte am 22. M�rz 2010 mit einer qualifizierten Blutalkoholkonzentration von 1.08 Gewichtspromillen einen Verkehrsunfall, indem er in einer Rechtskurve komplett auf die Gegenfahrbahn geriet und mit zwei entgegenkommenden Fahrzeugen kollidierte. Die Vorinstanz hat mithin auch aufgrund dieses schwerwiegenden Vorfalls eine positive Prognose zu Recht verneint.
4.5 Die Vorinstanz hat schliesslich bei der Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung auch ber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer zwischenzeitlich verheiratet sei und seine Frau in Mazedonien lebe. Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, diese Sachverhaltsfeststellung sei offensichtlich unrichtig (Art. 105 Abs. 1 BGG); er bringt nur vor, dass seine Frau und sein Kind sich jeweils besuchshalber bei ihm in der Schweiz bef�nden, um dann zwischenzeitlich wieder bei Verwandten in Hamburg zu leben, was aber - selbst wenn es zutrifft - einen Wohnsitz in Mazedonien nicht ausschliesst. Dies spricht umso mehr f�r die Zumutbarkeit einer Ausreise nach Mazedonien.
4.6 Insgesamt ist damit festzustellen, dass der Beschwerdef�hrer zwar eine gewisse Dauer des Wohlverhaltens vorweisen kann, die R�ckfallgefahr aufgrund diverser Umst�nde (vgl. E. 4.1 bis 4.4 hiervor) jedoch in j�ngster Zeit wieder erheblich gestiegen ist. Daran vermag der Umstand, dass er offenbar drogenabstinent lebt und - mit Ausnahme der Abzahlungsvereinbarung gegen�ber seinem Opfer (vgl. E. 4.1 hiervor) - seinen finanziellen Verpflichtungen nachkommt, im Ergebnis nichts zu �ndern. Damit ist der Schluss der Vorinstanz, aufgrund der Ber�cksichtigung der aktuellen Situation, m�sse eine positive Prognose f�r den Beschwerdef�hrer verneint werden, nicht zu beanstanden.
5.1 Die Beschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ergebnis besteht auch kein Anlass, dem Eventualantrag (Zur�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung) stattzugeben.
5.2 Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es ist keine Parteientsch�digung geschuldet (vgl. Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Migrationsamt, dem Departement f�r Justiz und Sicherheit sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 1. M�rz 2011
Z�nd Winiger

References: Art. 10
e contrario
 Art. 126
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 30
 BGE 
 Art. 69
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 11
 Art. 16
 Art. 11
 Art. 8
 Art. 13
 EGMR 
 BGE 
 Art. 10
 Art. 68