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Timestamp: 2016-10-24 18:29:38+00:00

Document:
5A.16/2004 (23.07.2004)
5A.16/2004 /bnm
H.Z.________ und F.Z.________,
Stiftung Z.________, c/o Herrn Y.________, Stiftungspr�sident,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Wipf, Meyer & Wipf, Rechtsanw�lte,
Eidgen�ssisches Departement des Innern, Eidgen�ssische Stiftungsaufsicht, 3003 Bern.
Stiftungsaufsicht (Ablehnung von Stiftungsr�ten),
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Verf�gung des Eidgen�ssischen Departements des Innern, Eidgen�ssische Stiftungsaufsicht, vom 23. April 2004.
H.Z.________ und F.Z._______ (Jahrgang 1928 bzw. 1924; nachfolgend: die Stifter) nahmen das Bestehen ihrer 25-j�hrigen Kinder-Grossfamilie zum Anlass, am 9. Juli 1982 die Stiftung Z.________ (nachfolgend: die Stiftung) zu gr�nden. Im Herbst 2002 wurde der Stiftungsrat weitgehend neu bestellt, um die Stiftung im Rahmen ihres Zwecks strukturell und organisatorisch neu auszurichten. Als Pr�sident der Stiftung wurde Y.________ gew�hlt. Als Gesch�ftsleiter wurde X.________ angestellt. Schon bald tat sich ein Graben zwischen den Stiftern und den neuen Stiftungsr�ten auf, welcher sich zunehmend vertiefte. Es wurden verschiedentlich Gespr�che auch unter Leitung der eidgen�ssischen Stiftungsaufsicht zur �berbr�ckung der Differenzen abgehalten, welche jedoch zu keiner Ann�herung der Standpunkte f�hrten. Die Gr�nder sahen durch eine neue Ausrichtung der Stiftung ihr Lebenswerk, die neue Leitung sah durch das Boykottieren notwendiger Anpassungen an die heutigen Gegebenheiten die Zukunft der Stiftung gef�hrdet. Die Stifter drohten mit der K�ndigung von gegen�ber der Stiftung gew�hrten Darlehen, die neue Leitung mit dem Ausschluss der Stifter aus dem Stiftungsrat. Im Sp�therbst 2003 spitzte sich die Lage zu. Am 24. November 2003 reichten die Stifter - um der drohenden eigenen Abberufung zuvorzukommen - bei der eidgen�ssischen Stiftungsaufsicht Beschwerde ein mit dem Antrag, der Stiftungsratspr�sident Y.________ sei aus dem Stiftungsrat auszuschliessen und X.________ als Gesch�ftsleiter der Stiftung fristlos zu entlassen. Am 3. Dezember beschloss der Stiftungsrat, den Ausschluss der Gr�nder zu erwirken. Mit Zirkularbeschluss vom 13./14./15./ und 17. Januar 2004 schritt der Stiftungsrat zum Vollzug seines Beschlusses vom 3. Dezember 2003 und schloss die Stifter aus dem Stiftungsrat aus. Mit einer umfangreich dokumentierten Eingabe vom 17. April 2004 erneuerten die Stifter ihre Antr�ge auf sofortige Amtsenthebung des Stiftungspr�sidenten und sofortige Entlassung des Gesch�ftsf�hrers. Zudem sei der Beschluss des Stiftungsrats �ber den Ausschluss des Gr�nderehepaares nichtig zu erkl�ren und aufzuheben. Die Stiftung beantragte, die Beschwerde vom 24. November 2003 betreffend den sofortigen Ausschluss von Stiftungsratspr�sident Y.________ sowie die fristlose Entlassung von Gesch�ftsf�hrer X.________ sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Ebenso sei das zus�tzliche Begehren vom 17. April 2004 betreffend die Aufhebung des Ausschlusses der Stifter abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei und der Ausschluss der Stifter in deren Funktion als Stiftungsratsmitglieder zu best�tigen. Am 23. April 2004 stellte das Eidgen�ssische Departement des Innern (EDI) fest, dass die Abberufung der Stifter aus dem Stiftungsrat g�ltig zustande gekommen sei, und es lehnte die superprovisorisch beantragte Amtsenthebung des Pr�sidenten des Stiftungsrats und des Gesch�ftsf�hrers der Stiftung ab. Bez�glich der gek�ndigten Darlehen und des Alterswohnsitzes empfahl es eine einvernehmliche L�sung zu suchen oder sich an den Zivilrichter zu wenden.
Gegen die Verf�gung des EDI vom 23. April 2004 haben die Stifter beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben mit den Antr�gen, die angefochtene Verf�gung sei aufzuheben und es sei den im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Antr�gen zu entsprechen, n�mlich
- der Pr�sident des Stiftungsrats sei per sofort seines Amtes zu entheben, dies als Hauptantrag und im Sinne einer superprovisorischen Massnahme und
- der Gesch�ftsleiter sei per sofort fristlos zu entlassen, dies als Hauptantrag und im Sinne einer superprovisorischen Massnahme,
- der Beschluss des Stiftungsrats �ber den Ausschluss des Gr�nderehepaars sei als nichtig zu erkl�ren, aufzuheben und es sei der Stiftungsrat anzuweisen, dies dem Handelsregister mitzuteilen.
- Weiter sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Das EDI hat die Abweisung der aufschiebenden Wirkung und der Beschwerde beantragt. Ebenso hat die Stiftung das Begehren gestellt, die aufschiebende Wirkung sei nicht zu gew�hren und die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Am 14. Juni 2004 hat der Pr�sident der II. Zivilabteilung das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.
1.1 Obwohl die Stiftungsaufsicht ihre Rechtsgrundlage in Art. 84 ZGB hat, ist das Verh�ltnis zwischen der Stiftung und ihrer Aufsichtsbeh�rde vorwiegend �ffentlichrechtlicher Natur (BGE 107 II 385 E. 2 S. 388). Gegen den Entscheid des EDI ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegeben (Art. 98 lit. b OG). Eine Ausnahme im Sinne der Art. 99 ff. OG liegt nicht vor.
1.2 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens ger�gt werden (Art. 104 lit. a OG). Da als Vorinstanz kein Gericht geurteilt hat, ist sodann die R�ge zul�ssig, der rechtserhebliche Sachverhalt sei unrichtig oder unvollst�ndig festgestellt worden (Art. 104 lit. b und Art. 105 Abs. 2 e contrario OG). Das Bundesgericht kann den Sachverhalt zudem von Amtes wegen �berpr�fen (Art. 105 Abs. 1 OG).
1.3 Gegenstand der Beschwerde bildet der angefochtene Entscheid. Nicht einzutreten ist daher auf R�gen, die ausserhalb des Streitgegenstandes, wie er sich aus der angefochtenen Verf�gung ergibt, liegen (BGE 117 Ib 414 E. 1d S. 417). Der angefochtene Entscheid �ussert sich zum Hauptantrag der Beschwerdef�hrer, n�mlich den Pr�sidenten der Stiftung seines Amtes zu entheben und den Gesch�ftsleiter zu entlassen, im Dispositiv nicht ausdr�cklich. Er lehnt bloss deren superprovisorische Amtsenthebung bzw. Entlassung ab. Bei dieser Sachlage ist fraglich, ob auf den Hauptantrag eingetreten werden kann. Dem Gesamtzusammenhang des angefochtenen Entscheids ist indessen zu entnehmen, dass die Vorinstanz das Beschwerdeverfahren umfassend erledigen wollte. S�mtliche Verfahrensbeteiligten verstehen den angefochtenen Entscheid so, dass die Vorinstanz nicht nur das Superprovisorium, sondern aus den gleichen Gr�nden auch den Hauptantrag abgelehnt hat. Tats�chlich kann der angefochtene Entscheid auch so verstanden werden, dass sowohl die Amtsenthebung als auch deren superprovisorische Anordnung abgelehnt werden sollen. Bei dieser Sachlage kann auch auf den Hauptantrag eingetreten werden. Im �brigen ist die Beschwerde nicht nur gegen das Superprovisorium, sondern auch gegen den Hauptantrag unbegr�ndet, wie im Folgenden zu zeigen sein wird.
1.4 Die Beschwerdef�hrer beanstanden, dass die Vorinstanz ihre Antr�ge bez�glich der sofortigen Absetzung des Stiftungsratspr�sidenten und der fristlosen Entlassung des Gesch�ftsf�hrers bloss mit dem Argument begr�ndet habe, sie h�tten keine Vorschl�ge unterbreitet, wer anstelle der beiden Personen die Geschicke der Stiftung leiten solle. Sie r�gen damit sinngem�ss eine Verletzung der Begr�ndungspflicht. Die R�ge ist unbegr�ndet. Die Vorinstanz hat - wie sich ihrem Entscheid ohne weiteres entnehmen l�sst - die Absetzung der neuen Stiftungsleitung mit der gleichen Begr�ndung abgelehnt, wie sie die Absetzung der Stifter gesch�tzt hat und lediglich zus�tzlich auf die Problematik des Ersatzes hingewiesen. Dies ergibt sich daraus, dass sich die Vorinstanz zun�chst einl�sslich zur Abberufung des Stifterehepaars ge�ussert und anschliessend ausgef�hrt hat, damit lehne sie zugleich den Antrag auf Abberufung des Stiftungsratspr�sidenten und des Gesch�ftsf�hrers ab, zumal der Anwalt der Beschwerdef�hrer keine Vorschl�ge f�r deren Ersatz unterbreite.
2.1 Das EDI hat im angefochtenen Entscheid festgestellt, dass die Abberufung von F.Z.________ und H.Z.________ aus dem Stiftungsrat g�ltig zustande gekommen sei. Die Eidgen�ssische Stiftungsaufsicht habe sich anl�sslich einer offenen Aussprache vom 4. April 2003 selbst ein Bild machen k�nnen, wie gross der Graben zwischen dem Gr�nderehepaar und dem im Herbst 2002 weitgehend neu bestellten Stiftungsrat sei. Das Gr�nderehepaar setze sich �ber die von den Bewilligungs- und Subventionsbeh�rden und auch von der Eidgen�ssischen Stiftungsaufsicht verlangte organisatorische und strukturelle Erneuerung hinweg und unterst�tze den Stiftungsrat bei seinen diesbez�glichen Anstrengungen nicht. Das EDI habe den Eindruck gewonnen, die zweifelsohne verdienten Stiftungsgr�nder verweigerten dem neu bestellten und ehrenamtlich t�tigen Stiftungsrat jeden konstruktiven Dialog und boykottierten dessen Bem�hungen. Weder das von der Stiftungsaufsicht im Fr�hjahr moderierte Vermittlungsgespr�ch, noch ein in der Folge initiiertes, aber leider erfolglos gebliebenes Mediationsverfahren, noch intensive Gespr�che zwischen dem Stiftungsrat und dem Gr�nderehepaar habe dieses von seinen teilweise nicht mehr zeitgem�ssen Standpunkten abzubringen vermocht. Die seit geraumer Zeit andauernde Auseinandersetzung erschwere eine erfolgreiche Stiftungst�tigkeit erheblich. Die Beh�rden h�tten wiederholt darauf hingewiesen, dass der Betrieb der verschiedenen Grossfamilien in bewilligungs-, subventions- und aufsichtsrechtlicher Sicht ernsthaft gef�hrdet sei, die dringend erforderlichen Erneuerungen aber aufgrund des Konflikts nicht oder nur schleppend vorank�men. Deshalb habe der Stiftungsrat am 27. Februar 2003 eine Grundsatzerkl�rung verabschiedet, wonach eine weitere mangelnde Kooperation der Stifter mit dem Stiftungsrat zur Absetzung der Stifter f�hren k�nne. Nach dem bereits erw�hnten Scheitern der zahlreichen Vermittlungsversuche vom Fr�hjahr und Sommer 2003 habe der Stiftungsrat anl�sslich seiner Sitzung vom 3. November 2003 festgestellt, dass aufgrund der vorhandenen manifesten Meinungsverschiedenheiten �ber die Auslegung des Stiftungszwecks an eine weitere konstruktive Zusammenarbeit mit den Stiftern nicht mehr zu denken sei. Der Stiftungsrat habe anschliessend mit Schreiben vom 5. November 2003 die Stifter darauf hingewiesen, dass er ihren Ausschluss erw�ge, falls kurzfristig keine einvernehmliche L�sung gefunden werden k�nne. Da dies nicht der Fall gewesen sei, sondern gegenteils die Stifter bei der Aufsichtsbeh�rde die Absetzung des Pr�sidenten und des Gesch�ftsf�hrers verlangt h�tten, habe der Stiftungsrat am 3. Dezember 2003 beschlossen, den Ausschluss zu erwirken und diesen mit Zirkularbeschluss vom 13./14./15. und 17. Januar 2004 vollzogen. Alle Stiftungsr�te, einschliesslich der Stifter seien zur Sitzung vom 3. Dezember 2003 eingeladen worden. Dieser Beschluss sei vom daf�r zust�ndigen Organ mit Stimmenmehrheit bzw. vorbeh�ltlich der Stifter einstimmig zustande gekommen. Der erforderliche wichtige Grund f�r die Abberufung sei gegeben, weil die j�ngeren Kr�fte im Stiftungsrat mit Grund h�tten feststellen m�ssen, dass durch das Verhalten der beiden betagten Gr�nder die Stiftungst�tigkeit immer wieder massiv beeintr�chtigt worden sei und eine Besserung nicht in Aussicht sei. Zudem habe das Amt f�r Soziales des Kantons St. Gallen mit Schreiben vom 18. M�rz 2004 angek�ndigt, die beh�rdliche Bewilligung f�r die in A.________ gef�hrte Grossfamilie m�sse aufgrund der bestehenden organisatorischen und strukturellen M�ngel widerrufen werden. Insgesamt sei nachgewiesen, dass die Funktionsf�higkeit der Stiftung wegen des Streits zwischen dem Gr�nderehepaar und dem Stiftungsrat ernstlich gef�hrdet sei. Es sei nicht Aufgabe der Stiftungsaufsicht, diesen un�berbr�ckbaren Streit zu schlichten, vielmehr sei dieser durch interne Massnahmen zu bereinigen gewesen. Unter den gegebenen Umst�nden sei ein weiteres gemeinsames Zusammenwirken nicht mehr m�glich und eine Trennung und Abberufung der beiden Stiftungsr�te geradezu geboten gewesen, um die Funktionsf�higkeit zu erhalten.
2.2 Die Beschwerdef�hrer werfen bez�glich dem Ausschliessungsentscheid des Stiftungsrates verschiedene Verfahrensfragen auf.
2.2.1 Sie machen zun�chst geltend, sie seien vom Ausschliessungsverfahren ausgeschlossen worden. Sie h�tten keine Gelegenheit gehabt, an der Sitzung vom 3. Dezember 2003 teilzunehmen, sich zu �ussern und angeh�rt zu werden. Dies stelle eine Verletzung von Art. 2 ZGB dar.
2.2.2 Soweit die Stiftungsurkunde oder -reglemente nichts anderes bestimmen, ist in organisatorischer Hinsicht, namentlich betreffend Willensbildung und Beschlussfassung, das Vereinsrecht auf k�rperschaftlich organisierte Stiftungen analog anwendbar (BGE 129 III 641 E. 3.4 S. 644). Da die Stiftungsurkunde nichts anderes bestimmt, ist auf die vorliegende Frage Art. 68 ZGB anwendbar. Danach waren die Beschwerdef�hrer an der Beratung und Abstimmung �ber ihre Abwahl nicht zu beteiligen. Es galt lediglich das rechtliche Geh�r der Abzuberufenden zu ber�cksichtigen (BGE 128 III 209 E. 4c S. 211). Der Hinweis auf Art. 2 ZGB ist daher verfehlt.
Nach der Aktenlage wurde den Beschwerdef�hrern der Ausschluss wiederholt angedroht. Sie erhielten sowohl die Einladungen zu den Stiftungsratssitzungen vom 3. November 2003 als auch vom 3. Dezember 2003 mit ihren Traktanden zugestellt, wobei ihnen mit Grund nahegelegt wurde, in den Ausstand zu treten (Art. 68 ZGB). Sie wussten, dass der Ausschluss traktandiert war. Sie erhielten zudem Gelegenheit, sich zum vorgesehenen Ausschluss zu �ussern und �usserten sich mittels Eingaben ihres Anwalts einl�sslich zu den sich stellenden Fragen, so dass ihr Anspruch auf rechtliches Geh�r nicht verletzt ist.
2.2.3 Die Beschwerdef�hrer machen weiter geltend, der Stiftungsrat habe den Ausschluss nicht selber beschliessen d�rfen, sondern er h�tte die Ausschliessungsfrage der Aufsichtsbeh�rde unterbreiten m�ssen, weil der Streit sich letztlich um die Einhaltung des Stiftungszwecks gedreht habe. Dies trifft nicht zu. Gem�ss dem hier analog anwendbaren Art. 72 ZGB kann der zust�ndige Stiftungsrat die Ausschliessung aus wichtigem Grund beschliessen (BGE 112 II 97 E. 4 S. 100; 112 II 471 E. 3b S. 472).
2.2.4 In verfahrensrechtlicher Hinsicht r�gen die Beschwerdef�hrer schliesslich, der Ausschliessungsentscheid des Stiftungsrats sei nicht begr�ndet worden. Auch dieser Einwand trifft nicht zu. Die Gr�nde f�r die Ausschliessung wurden m�ndlich und schriftlich ausf�hrlich dargelegt.
2.3 Die Beschwerdef�hrer bestreiten in der Sache selber den wichtigen Grund f�r ihre Abberufung.
2.3.1 Sie machen geltend, sie seien die Einzigen, die sich an den Stiftungszweck halten wollten. Grundgedanke des Stiftungszwecks und Stiftungssinnes und der damit zusammenh�ngenden T�tigkeit sei es, die aufgenommenen Kinder im christlichen Glauben zu erziehen, sie mit Liebe und selbstloser Hingabe zu pflegen, eine gesunde, fr�hliche Familiengemeinschaft zu gew�hren (wie bei eigenen Kindern), den Kindern zu erm�glichen, in der Pflegefamilie verbleiben zu d�rfen bis sie erwachsen seien oder bis gute, stabile Verh�ltnisse der Eltern eine R�ckkehr rechtfertigten, ihre Rechte zu vertreten, auch wenn dabei Barrieren und Schwierigkeiten zu �berwinden seien sowie eine Alternative zu Kliniken und Heimen anzubieten. Die Beschwerdef�hrer r�umen ein, dass die Einhaltung des Zwecks, wie sie ihn umschreiben, nicht immer einfach sei. Dies sei insbesondere dann nicht der Fall, wenn die Kinderzahl mehr als f�nf Kinder umfasse und deswegen die Bestimmungen �ber die Jugendheime zur Anwendung gelangten. Es sei ihnen aber stets gelungen, sich mit den Beh�rden zu arrangieren und dies w�re auch weiterhin m�glich gewesen. Der neue Stiftungsrat foutiere sich aber um den Stiftungszweck. Ihm gehe es nur noch darum, den beh�rdlichen Rahmen, das heisst die Heimgesetzgebung, zu beachten. Wenn nur noch die Heimgesetzgebung beachtet werde, dann habe die Stiftung und der Stiftungszweck keinen Platz mehr.
2.3.2 Die Stiftung wendet dagegen ein, entgegen der Unterstellung der Beschwerdef�hrer gehe es nicht darum, die urspr�nglichen Grossfamilien in Heime umzuwandeln. Vielmehr beabsichtige die Stiftung in Absprache mit den Beh�rden und Kreditgebern, den Stiftungsgedanken der Grossfamilie zu bewahren, indem mittels organisatorischer, struktureller und personeller Erneuerung die Stiftung Z.________ wieder auf eine solide sowie zukunftstr�chtige Basis gestellt werde. Die Stiftung sei unter der F�hrung der Beschwerdef�hrer zunehmend zu einem wenig transparenten Gebilde von personellen Verstrickungen und fehlenden Kontrollen geworden. Dementsprechend h�tten die zust�ndigen Aufsichts-, Bewilligungs- und Subventionsbeh�rden sowie die Bank W.________ als haupts�chliche Kreditgeberin eine personelle wie auch organisatorische Entflechtung der Stiftung verlangt, wof�r eigens der heutige Stiftungsrat und der Gesch�ftsf�hrer eingesetzt worden seien. Die Stiftung sei im Herbst 2002 in einem finanziell und strukturell desolaten Zustand gewesen. Zur Durchsetzung der personellen und organisatorischen Entflechtung und damit zur seit langem anstehenden Erneuerung der Stiftung seien auch Entlassungen n�tig gewesen. Die Beschwerdef�hrer h�tten meist ohne Absprache mit dem Stiftungsrat selbstherrlich Personal angestellt, obwohl dies finanziell nicht verantwortbar gewesen sei. Verschiedene Mitarbeiter arbeiteten zudem nicht gem�ss der ihnen von der Stiftung zugewiesenen Funktion, sondern nach Gutd�nken der Beschwerdef�hrer, wobei verwandtschaftliche Verkn�pfungen eine nicht unerhebliche Rolle gespielt h�tten.
2.3.3 Den Unterlagen ist nicht zu entnehmen, dass die Stiftung unter der neuen F�hrung den Grossfamilien-Gedanken und dessen Umsetzung aufgegeben h�tte. Vielmehr sollen die Grossfamilien den heutigen tats�chlichen und rechtlichen Gegebenheiten angepasst werden. Das bedeutet, dass die auf Beitr�ge der �ffentlichen Hand angewiesene und der Heimgesetzgebung unterstellte Stiftung die Rahmenbedingungen der Bewilligungs-, Subventions- und Aufsichtsbeh�rden beachten muss. Die Beschwerdef�hrer haben ihre erste Grossfamilie und anschliessend die Stiftung in einer Zeit gegr�ndet, als die Verh�ltnisse bez�glich rechtlicher Vorschriften, Bewilligungen und Subventionen anders waren als heute. Sie kamen damals mit wenig administrativem und organisatorischem Aufwand aus und leiteten ihren wachsenden Betrieb so, wie Eltern f�r eine grosse Familie sorgen. Sie sehen den Zweck ihrer Stiftung gef�hrdet, wenn nicht mehr ausschliesslich Glaube, Liebe und Hingabe, sondern Organigramme, Vorschriften und ausgebildete Fachkr�fte den Betrieb pr�gen. Sie �bersehen dabei, dass sich liebe- und hingebungsvolle Betreuung auf der einen Seite und die ge�nderten Anforderungen an den Betrieb und dessen Kontrolle auf der andern Seite, nicht ausschliessen. Die Beschwerdef�hrer r�umen ein, dass auf Grossfamilien mit mehr als f�nf Kindern die Bestimmungen �ber die Jugendheime zur Anwendung gelangen. Sie machen aber Widerstand gegen diese Vorschriften und vertreten die Meinung, dass die Stiftung und der Stiftungszweck keinen Platz mehr haben, wenn es nur noch darum gehe, den beh�rdlichen Rahmen, das heisst die Heimgesetzgebung, zu beachten. Mit dieser Bemerkung treffen sie den Kern der Problematik. Sie m�chten die Grossfamilien weiterhin so f�hren, wie sie es seit Jahrzehnten getan haben und nehmen nicht zur Kenntnis, dass nach der Einsch�tzung der mit der Stiftung befassten Aufsichts-, Bewilligungs- und Subventionsbeh�rden, der haupts�chlich Kredit gebenden Bank W.________ sowie der Mehrheit im Stiftungsrat grundlegende organisatorische und strukturelle Erneuerungen anstehen, die keinen weiteren Aufschub ertragen, wenn nicht die Stiftung in ihrer Existenz gef�hrdet werden soll. Es bestehen daher bei Lichte betrachtet grundlegende Differenzen im strukturellen und organisatorischen Bereich und nicht bez�glich des Stiftungszwecks.
2.3.4 In der gegenw�rtigen Situation legen sich die Beschwerdef�hrer und der �brige Stiftungsrat gegenseitig lahm. Die seit zwei Jahren dauernde personelle Auseinandersetzung im Stiftungsrat verunm�glichte bislang praktisch vollumf�nglich eine erfolgreiche T�tigkeit des Stiftungsrates. Dies zeigt das von den Beschwerdef�hrern ausf�hrlich er�rterte Beispiel der Grossfamilie V.________ in A.________. Die Beschwerdef�hrer legen dem Stiftungsrat und seinem Gesch�ftsf�hrer insbesondere zur Last, dass sie sich zu wenig f�r diese von der Familie der Beschwerdef�hrer geleitete Grossfamilie eingesetzt h�tten. Sie legen dar, der Gesch�ftsleiter habe gegen diese Grossfamilie agiert, die seit Jahren bewundernswerte Arbeit entsprechend dem Stiftungszweck geleistet habe. Im Falle der Grossfamilie V.________ drehe sich der Streit - wie immer - um den Stiftungszweck, n�mlich um die Tatsache, dass Kinder, die bis anhin ihr Leben bei dieser Familie verbracht h�tten, im famili�ren Rahmen weiterleben k�nnten. So h�tten K�ndigungen seitens der Beh�rden vermieden werden k�nnen, wenn sich der Gesch�ftsf�hrer, was seine Aufgabe gewesen w�re, zweckkonform verhalten h�tte, sich im Sinn der Statuten f�r die Grossfamilie eingesetzt und mit den Beh�rden verhandelt h�tte.
Aus den Unterlagen ergibt sich, dass das Amt f�r Soziales des Kantons St. Gallen der Stiftung am 18. M�rz 2004 mitgeteilt hat, die Betriebsbewilligung f�r die Grossfamilie V.________ werde widerrufen und die Grossfamilie m�sse fachgerecht geschlossen werden. Dieser Entscheid sei nach eingehender Beurteilung der eingereichten Konzeptunterlagen und nach R�cksprache mit der vorgesetzten Stelle gef�llt worden. Das vorliegende Konzept und der Stellenplan gen�gten inhaltlich nicht. Die interne Aufsicht entspreche nicht den gesetzlichen Vorschriften, das Strukturkonzept sei bruchst�ckhaft und teilweise widerspr�chlich. Aufgaben und Kompetenzen seien unklar. Der bereits l�nger dauernde Konflikt zwischen der Grossfamilie und der Stiftung habe nicht beigelegt werden k�nnen. Die Stiftung komme ihrer F�hrungs- und Aufsichtsrolle nicht nach. Das dr�cke sich auch dadurch aus, dass die Stiftung das Betriebskonzept nicht genehmigt habe. Die Grossfamilie V.________ habe keine Entscheidung getroffen in Bezug auf die Ausrichtung. Das Konzept sei eine Mischung aus Ans�tzen der Familienp�dagogik und der institutionellen Heimbetreuung.
Aus diesem einen von den Beschwerdef�hrern besonders hervorgehobenen Beispiel, welches den Entzug der Betriebsbewilligung zur Folge gehabt hat, wird eindr�cklich ersichtlich, dass sich die Stifterfamilie und der Stiftungsrat gegenseitig lahmlegen und eine Bereinigung der Situation zwingend erforderlich ist, wenn die Stiftung �berleben soll.
2.3.5 Ein wichtiger Grund f�r die Abberufung eines oder mehrerer Mitglieder des Stiftungsrats ist unter anderem gegeben, wenn deren T�tigkeit die Funktionsf�higkeit der Stiftung in Frage stellt (BGE 112 II 97 E. 5 S. 101; 112 II 471). Die Eheleute Z.________ haben ihr ganzes Leben der Grossfamilie Z.________ gewidmet. Sie haben ihr Lebenswerk 1982 in die Stiftung Z.________ eingebracht und dieses damit einerseits f�r die Zukunft gesichert, aber anderseits rechtlich und organisatorisch auch von ihrer Person gel�st und der staatlichen Aufsicht unterstellt. Sie haben heute als Stifter kein besseres Recht als die �brigen Stiftungsr�te und m�ssen zur Kenntnis nehmen, dass sich s�mtliche Stiftungsr�te und die Aufsichtsbeh�rde gegen sie gewendet und ihre Ausschliessung aus dem Stiftungsrat beschlossen bzw. gesch�tzt haben. Das entbehrt nicht einer gewissen Tragik. Da die Stiftung in der gegenw�rtigen personellen Zusammensetzung des Stiftungsrats nicht erfolgreich t�tig sein kann, weil sich das Gr�nderehepaar und die �brigen Stiftungsratsmitglieder gegenseitig lahm legen, steht die Funktionsf�higkeit der Stiftung in Frage und damit besteht ein wichtiger Grund f�r eine Bereinigung. Bei der Bereinigung entscheiden die Mehrheitsverh�ltnisse im Stiftungsrat. Der mit Ausnahme der betroffenen Stiftungsgr�nder einstimmig gef�llte Entscheid des Stiftungsrats beziehungsweise der diesen Entscheid st�tzende angefochtene Entscheid des EDI ist zu sch�tzen und die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Beschwerdef�hrer beantragen die sofortige Amtsenthebung des Stiftungsratspr�sidenten und des Gesch�ftsleiters. Sie werfen diesen vor, sich zusehends vom Zweck der Stiftung abgewandt zu haben. Indem die Aufsichtsbeh�rde nicht eingegriffen habe, sei sie ihrer Aufsichtspflicht nicht nachgekommen. Sie habe Art. 84 Abs. 2 ZGB verletzt, weil sie nicht daf�r gesorgt habe, dass das Stiftungsverm�gen seinen Zwecken gem�ss verwendet werde. Die Vorinstanz hat die Abberufung des Stiftungsratspr�sidenten und des Gesch�ftsleiters mit der gleichen Begr�ndung abgelehnt wie sie die Abberufung des Stifterehepaars best�tigt hat.
3.1 Nach Art. 84 Abs. 2 ZGB hat die Aufsichtsbeh�rde daf�r zu sorgen, dass das Stiftungsverm�gen seinen Zwecken gem�ss verwendet wird. Diese Aufsicht ist umfassend. So kann das Eingreifen der Aufsichtsbeh�rde geboten sein, wenn die Zweckverwendung des Stiftungsverm�gens durch den Stiftungsrat oder einzelne Mitglieder beeintr�chtigt oder gef�hrdet wird (BGE 112 II 97 E. 5 S. 101; 112 II 471).
3.2 Wie bereits ausgef�hrt, kann den Unterlagen nicht entnommen werden, dass die Stiftung unter der neuen F�hrung den Grossfamilien-Gedanken und dessen Umsetzung aufgegeben h�tte. Jedenfalls belegen die Beschwerdef�hrer nicht, dass die Stiftung unter neuer F�hrung in einer Weise zweckwidrig gehandelt hat, dass Pr�sident und Gesch�ftsf�hrer abgesetzt werden m�ssten. Wenn die Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang ausf�hren, es treffe entgegen der Meinung des Pr�sidenten und seines Gesch�ftsleiters nicht zu, dass sich die Stiftung im Herbst 2002 in einem desolaten Zustand befunden habe, dann belegen sie damit keine Verletzung des Stiftungszwecks. Im �brigen zeigen die von den Beschwerdef�hrern eingereichten Unterlagen, dass sich die Stiftung bereits im Jahre 2002 in echten finanziellen Schwierigkeiten befand. Ebenso wenig hat es mit dem Stiftungszweck etwas zu tun, wenn sich die Beschwerdef�hrer dar�ber beklagen, dass sie auf operativer Ebene (im Leitungsteam) nicht mehr t�tig sein und mitgestalten d�rfen oder dass ihnen die neue Stiftungsleitung die Ausschliessung angedroht habe. Dem Stiftungsratspr�sidenten und dem Gesch�ftsf�hrer kann auch keine Zweckverletzung nachgewiesen werden, indem die Beschwerdef�hrer r�gen, die Stiftungsleitung w�rde ihnen zu Unrecht vorwerfen, sie setzten sich �ber beh�rdliche Verf�gungen hinweg und verweigerten dem neubestellten Stiftungsrat jeden konstruktiven Dialog. Gleich verh�lt es sich mit der R�ge, sie w�rden sich zu wenig intensiv mit dem Alterssitz der Beschwerdef�hrer auseinandersetzen oder sie verweigerten den Beschwerdef�hrern gegen�ber den Dialog und anerkennten die H�he der von den Stiftern gew�hrten Darlehen nicht. Diese Vorw�rfe haben mit der Einhaltung des Stiftungszwecks nichts zu tun.
Problematisch und nicht ohne weiteres mit dem Zweck der Stiftung vereinbar sind die K�ndigungsschreiben betreffend U.________ und T.________, gegen die sich der Amtsvormund mit Schreiben vom 31. M�rz 2003 zur Wehr gesetzt hat. Diese stehen allerdings im Zusammenhang mit der Schliessung der Grossfamilie V.________. Die dortigen Probleme zeigen - wie bereits ausgef�hrt - mit aller Deutlichkeit, dass vorab eine Bereinigung und Kl�rung der Verantwortung n�tig ist. Die Analyse des Amtsvormundes, es bestehe eine gewisse Gefahr, dass die Spannungen zwischen den Stiftern und der Stiftung auch zu Lasten der betroffenen jungen Menschen ausgetragen werden k�nnten, ist wohl nicht von der Hand zu weisen. Im Rahmen einer Abw�gung der gegenseitigen Interessen, einerseits dem urspr�nglichen Stiftungszweck m�glichst treu zu bleiben, und andererseits das Fortleben der Stiftung zu gew�hrleisten, ist doch wohl dem Interesse der Beg�nstigten - der aufgenommenen Kinder - auf eine rechtskonforme und zeitgem�sse Weiterf�hrung der Stiftungst�tigkeit der Vorrang einzur�umen. Dies bedeutet indessen nicht, dass die neue Stiftungsleitung abgesetzt, sondern die Spannungssituation m�glichst rasch bereinigt werden muss. Dieser Aufgabe ist der Stiftungsrat nachgekommen, indem er die Stifter ausgeschlossen hat. In die gleiche Richtung weist der Vorwurf der Beschwerdef�hrer, die neue Stiftungsleitung habe es vers�umt, strukturelle organisatorische Fragen anzugehen und ein Gesamtkonzept zu entwerfen. Statt dessen seien rasch einmal Einzelaktionen erfolgt. Auch dieser Vorwurf entbehrt nicht einer gewissen Berechtigung. Die neue Stiftungsleitung r�umt selber ein, dass sie ihre F�hrungsverantwortung noch nicht voll hat �bernehmen k�nnen. Sie hatte dazu angesichts der un�berbr�ckbaren Spannungen bisher keine Chance. Auch dieser Mangel f�hrt daher nicht zur Absetzung der Stiftungsleitung, sondern muss die Beseitigung der Spannungen zur Folge haben. Dies wird mit dem Ausschluss der Stifter der Fall sein. Zusammenfassend kann nicht gesagt werden, der Pr�sident und der Gesch�ftsf�hrer der Stiftung h�tten in einer Art gegen den Zweck der Stiftung verstossen, die ein Eingreifen der Aufsichtsbeh�rde geboten h�tte.
3.3 Die Beschwerdef�hrer vertreten die Auffassung, die neue Leitung der Stiftung riskiere den Konkurs, wenn sie die Frage des Alterssitzes der Stifter und der ausstehenden Darlehen im Betrag von ca. 1,5 Mio. Franken mit ihnen nicht g�tlich l�sten. Aus dem gleichen Grund stelle die Haltung der Aufsichtsbeh�rde, welche sie bez�glich der Darlehen und des Alterssitzes der Stifter auf den Zivilweg verwiesen habe, eine Verletzung der Aufsichtspflicht dar. Es trifft wohl zu, dass die Stiftung allen Grund haben wird, sich wenn m�glich mit den Stiftern g�tlich �ber den Alterssitz und die Darlehen zu einigen. Dies ist nicht nur aus wirtschaftlichen �berlegungen der Fall, sondern auch, weil der Respekt vor dem Lebenswerk der Beschwerdef�hrer eine w�rdige L�sung gebietet. Es ist jedoch nicht zu beanstanden, dass die Aufsichtsbeh�rde im angefochtenen Entscheid vorab die F�hrungsstruktur der Stiftung bereinigen wollte, zumal die Beschwerdef�hrer in Bezug auf den Alterssitz und die Darlehen keine Antr�ge gestellt haben und auch vor Bundesgericht keine Antr�ge stellen.
Aus diesen Gr�nden muss die Beschwerde abgewiesen werden.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens tragen die Beschwerdef�hrer die Verfahrenskosten (Art. 156 Abs. 1 OG). Sie haben die Stiftung f�r das Verfahren vor Bundesgericht angemessen zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Beschwerdef�hrer haben der Beschwerdegegnerin eine Parteientsch�digung von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Eidgen�ssischen Departement des Innern, Eidgen�ssische Stiftungsaufsicht, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 84
 Art. 99
 Art. 105
e contrario
 Art. 2
 Art. 68
 Art. 2
 Art. 72
 Art. 84
 Art. 84