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Timestamp: 2016-10-28 04:33:00+00:00

Document:
2A.97/2002 (12.06.2002)
2A.97/2002 /leb
Bundesrichter Hungerb�hler, Ersatzrichterin Stamm Hurter,
Wehrpflichtersatzverwaltung des Kantons Aargau,
Wehrpflichtersatz 1998 ff.,
A.________ verletzte sich am 21. April 1988 in der Rekrutenschule beim Milit�rsport (Fussballspiel) und erlitt gem�ss den Angaben des behandelnden Milit�rarztes "eine Prellung am Mittelfuss rechts". Die am 22. April 1988 aufgrund eines Frakturverdachtes im R�ntgeninstitut Dr. med. B. Burckhardt, Liestal, durchgef�hrte R�ntgenuntersuchung ergab "keinen Nachweis einer frischen oss�ren L�sion". A.________ wurde vom Milit�rarzt vom 21. bis 25. April 1988 Dispens erteilt. In der Folge konnte er die Rekrutenschule beenden.
Am 25. Juni 1989 zog sich A.________ an einem Gr�mpelturnier erneut eine Fussverletzung zu. Der Befund ergab eine Stauchung und eine Distorsion mit B�nderzerrung. Dieser Unfall f�hrte zu einer Arbeitsunf�higkeit vom 25. Juni bis 24. Juli 1989.
Aufgrund einer sanitarischen Beurteilung wurde A.________ am 28. April 1992 wegen NM 845 (Insertionstendopathie), NM 839 (andere rheumatische Gelenkaffektionen) und NM 886 (degenerative Ver�nderung der Wirbels�ule) f�r dienstuntauglich erkl�rt.
Mit Veranlagungsverf�gung vom 5. Juli 1999 setzte der Sektionschef Fislisbach den von A.________ zu bezahlenden Wehrpflichtersatz f�r das Jahr 1998 fest. Gegen diese Verf�gung erhob A.________ am 20. Juli 1999 Einsprache bei der Wehrpflichtersatzverwaltung des Kantons Aargau und beantragte eine Ersatzbefreiung nach Art. 4 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 12. Juni 1959 �ber den Wehrpflichtersatz (WPEG; SR 661). Die Wehrpflichtersatzverwaltung des Kantons Aargau lehnte dies mit Verf�gung vom 13. M�rz 2000 ab. Eine gegen diese Verf�gung erhobene Einsprache wies die Wehrpflichtersatzverwaltung am 14. April 2000 ab. Zur Begr�ndung f�hrte sie im Wesentlichen an, die Ausmusterung sei aufgrund eines anlagebedingten Leidens erfolgt, das durch den Milit�rdienst weder verursacht noch dadurch dauernd und wesentlich verschlimmert worden sei. Es sei auch kein Ereignis im Milit�rdienst feststellbar, welches eine Gesundheitssch�digung h�tte verursachen k�nnen. Diesen Entscheid focht A.________ beim Steuerrekursgericht des Kantons Aargau an, welches die Beschwerde am 24. Januar 2002 abwies.
Dagegen hat A.________ am 21. Februar 2002 beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben. Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung beantragt, auf die Beschwerde nicht einzutreten, sie eventuell abzuweisen. Das Steuerrekursgericht des Kantons Aargau hat auf eine Stellungnahme verzichtet. Die Wehrpflichtersatzverwaltung des Kantons Aargau hat sich nicht vernehmen lassen.
Das Bundesgericht pr�ft die Zul�ssigkeit der bei ihm eingereichten Beschwerden von Amtes wegen und mit freier Kognition (BGE 127 III 41 E. 2 S. 42; 126 I 81 E. 1 S. 83, mit Hinweisen).
1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen das Urteil eines kantonalen Gerichtes, welches in Anwendung von Art. 31 Abs. 1 WPEG entschieden hat (vgl. � 2 der Aargauischen Verordnung vom 11. Februar 1998 �ber den Wehrpflichtersatz). Nach Art. 31 Abs. 3 WPEG in Verbindung mit Art. 98 lit. g OG ist dagegen die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig, weshalb die Eingabe des nach Art. 103 lit. A OG legitimierten Beschwerdef�hrers grunds�tzlich an die Hand zu nehmen ist.
1.2 Gem�ss Art. 108 Abs. 2 OG hat die Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter anderem die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten. An diese sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung keine allzu hohen Anforderungen zu stellen, da im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren das Bundesgericht das Recht von Amtes wegen anzuwenden hat (Art. 114 Abs. 1 OG; BGE 118 Ib 134 E. 2 S. 135, mit Hinweis). Es gen�gt, wenn aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (BGE 118 Ib 134 E. 2 S. 135, mit Hinweis).
Der Beschwerdef�hrer stellt in seiner Verwaltungsgerichtsbeschwerde kein konkretes Rechtsbegehren. Seiner Begr�ndung l�sst sich aber entnehmen, dass er die Auffassung der Vorinstanz, wonach es als h�chst unwahrscheinlich erscheine, dass es sich beim zur Ausmusterung f�hrenden Leiden am rechten Fuss um eine auf den Milit�runfall zur�ckgehende "Sp�tfolge" handle, bestreitet. Weiter r�gt der Beschwerdef�hrer zumindest sinngem�ss eine unrichtige und unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes. Damit gen�gt seine Eingabe den Formerfordernissen von Art. 108 Abs. 1 und 2 OG, und es ist darauf einzutreten.
1.3 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich die �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, geltend gemacht werden (Art. 104 lit. a und b OG). Hat - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden, so ist das Bundesgericht an deren Sachverhaltsfeststellung gebunden, sofern diese nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erfolgt ist (Art. 104 lit. b in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 OG). Ausgeschlossen ist die R�ge der Unangemessenheit, da keiner der im Gesetz vorgesehenen Ausnahmetatbest�nde vorliegt (Art. 104 lit. c OG).
2.1 Gem�ss Art. 59 BV (Art. 18 aBV) ist jeder Schweizer wehrpflichtig. Die Wehrpflicht ist durch pers�nliche Dienstleistung (Milit�r- oder Zivildienst) zu erf�llen. Wer dies nicht tut, hat grunds�tzlich Wehrpflichtersatz zu leisten (Art. 59 Abs. 3 BV bzw. Art. 18 Abs. 4 aBV). Das N�here regelt das entsprechende Bundesgesetz. Ersatzpflichtig sind grunds�tzlich auch dienstuntaugliche Wehrpflichtige; eine Befreiung von der Ersatzpflicht ist nur unter gewissen Voraussetzungen vorgesehen (Art. 4 WPEG). So unter anderem, wenn der Wehrpflichtige dienstuntauglich erkl�rt oder vom Dienst dispensiert worden ist, weil seine Gesundheit durch den Milit�r- oder Zivildienst gesch�digt wurde (Art. 4 Abs. 1 lit. b WPEG). Eine solche Gesundheitssch�digung liegt vor, wenn der Wehrpflichtige seine Diensttauglichkeit wegen eines Leidens oder einer R�ckfallgefahr verloren hat, die ganz oder teilweise durch den Milit�r- oder Zivildienst verursacht oder verschlimmert worden sind (Art. 2 der Verordnung vom 30. August 1995 �ber den Wehrpflichtersatz [SR 661.1; in der Fassung vom 11. September 1996]).
2.2 Im Bereich des Milit�rpflichtersatzes haben die kantonalen Veranlagungs- und Rechtsmittelbeh�rden den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Peter Rudolf Walti, Der schweizerische Milit�rpflichtersatz, Diss. Z�rich, 1979, N. 424, S. 177 f. und N 467, S. 192). Sie haben insbesondere abzukl�ren, ob ein Kausalzusammenhang zwischen dem Milit�rdienst und der Gesundheitssch�digung des Dienstpflichtigen besteht. N�tigenfalls sind - namentlich medizinische - Experten beizuziehen. Nur wenn die Beh�rde in Befolgung ihrer Untersuchungspflicht alle zumutbaren Erhebungen durchgef�hrt hat und sich ergibt, dass sich der massgebende Sachverhalt nur teilweise ermitteln l�sst, mithin nach Abschluss der Untersuchung eine nicht zu beseitigende Ungewissheit bestehen bleibt, stellt sich die Frage der Beweislast. Diese tr�gt der Kranke hinsichtlich der dienstlichen Verursachung oder Verschlimmerung des Leidens, wobei der Kausalzusammenhang nur in F�llen der Gewissheit oder gen�genden Wahrscheinlichkeit, ausnahmsweise - bei einem schweren Unfall - auch bei blosser M�glichkeit zu bejahen ist. Demgegen�ber tr�gt die Verwaltung die Beweislast daf�r, dass der Kausalzusammenhang zwischen dem Milit�rdienst und dem Zustand des Wehrpflichtigen unterbrochen ist, wobei auch hier keine Gewissheit, sondern nur eine gen�gende Wahrscheinlichkeit verlangt wird (BGE 122 II 397 E. 2b S. 400, mit Hinweisen; Fritz Koebel, Die Befreiung vom Milit�rpflichtersatz wegen Gesundheitssch�digung durch Milit�rdienst, in: ASA 44, S. 227 f.).
2.3.1 Den Akten ist zu entnehmen, und es ist auch nicht bestritten, dass der Beschwerdef�hrer am 28. April 1992 wegen NM 845 (Insertionstendopathie), NM 839 (andere rheumatische Gelenkaffektionen) und NM 886 (degenerative Ver�nderung der Wirbels�ule) dienstuntauglich erkl�rt wurde. Gem�ss dem UC-Blatt f�r UCI vom 9. August 1990/30. Juni 1991 betrafen die Insertionstendopathie (NM 845) und die anderen rheumatischen Gelenkaffektionen (NM 839) den rechten Fuss. Ebenfalls unbestritten ist die Tatsache, dass die im Milit�rdienst erlittene Prellung den rechten Fuss betraf. Hingegen herrscht Uneinigkeit, ob der zweite Unfall den rechten oder den linken Fuss betraf.
2.3.2 Das Steuerrekursgericht ging in seinem Entscheid davon aus, da die Folgen der Verletzung des rechten Fusses zur Ausmusterung gef�hrt h�tten, m�sse entgegen den Aussagen des Beschwerdef�hrers auch der zweite, zivile Unfall im Jahr 1989 das rechte Sprunggelenk betroffen haben, was im Einklang mit den Akten stehe. Der Beschwerdef�hrer stellt sich demgegen�ber auf den Standpunkt, dass der rechte Fuss nur durch den milit�rischen Unfall in Mitleidenschaft gezogen worden sei. Der vom Steuerrekursgericht beigezogene medizinische Experte hat in seinem Gutachten festgestellt, dass sich aus der jetzigen Untersuchung nicht mit Sicherheit ableiten lassen k�nne, ob die beiden Verletzungen auf der rechten Seite waren, oder ob der Milit�runfall rechts und der Zivilunfall links waren. Alte R�ntgenbilder, auf denen man sehen k�nnte, ab wann sich Arthrosenver�nderungen gebildet h�tten, was R�ckschl�sse bez�glich des Datums, der Lokalisation und der Schwere des jeweiligen Unfalls erm�glicht h�tte, l�gen nicht mehr vor.
Aus den Akten ist ersichtlich, dass die Vorinstanz in der Folge vergeblich versuchte, die Untersuchungsakten und insbesondere die R�ntgenbilder des Unfallereignisses aus dem Jahre 1989 beizuziehen. Es steht somit fest, dass das Gutachten diesbez�glich nicht schl�ssig ist. Hingegen sind in den �brigen Akten weitere Anhaltspunkte vorhanden, welche die Annahme der Vorinstanz, es sei auch beim zivilen Unfall der rechte Fuss verletzt worden, zu st�tzen verm�gen. Zum einen scheint der Gutachter �bersehen zu haben, dass zwei �rztliche Atteste die aus dem Jahre 1989 herr�hrende Verletzung dem rechten Fuss zuordnen, wobei eines vom damals den Beschwerdef�hrer im Anschluss an seinen zivilen Unfall behandelnden Arzt, Dr. med. A.J. Fojtu, stammt. Dr. med. A.J. Fojtu attestierte in seinem �rztlichen Zeugnis vom 20. September 1989 zuhanden des Truppenarztes mit der Diagnose "St. u. Distorsio pedis dx. mit B�nderzerrung (25. 6. 89)" eine Verletzung des rechten Fusses. Ebenso erw�hnte der den Beschwerdef�hrer im Wiederholungskurs 1989 behandelnde Milit�rarzt, Oberleutnant K. Keller, Az F�s Stabskp 107, in der Krankmeldung vom 9. Oktober 1989 eine erneute "distorsio pedis re im Juni 1989". Aber auch der Umstand, dass in der den zivilen Unfall betreffenden Unfallmeldung vom 4. Oktober 1989 das rechte Fussgelenk erw�hnt wurde (was nach Angaben des Experten erst nachtr�glich vom Beschwerdef�hrer auf links ge�ndert wurde), sowie die Tatsache, dass die Unfallversicherung des Beschwerdef�hrers am 8. Juli 1992 eine Integrit�tsentsch�digung in der H�he von Fr. 8'160.-- wegen einer Verletzung des rechten oberen Sprunggelenkes ausrichtete, sprechen klar f�r die Feststellung der Vorinstanz. Daran �ndert auch der Umstand nichts, dass im Arztzeugnis von Frau Dr. med. Jirina Sandel vom 8. Juni 1990 nur das milit�rische Unfallereignis sowie das rechte Sprunggelenk beschrieben sind, zumal die �rztin am 21. Mai 1990 gem�ss eigenen Angaben eine R�ntgenkontrolle beider Sprunggelenke vorgenommen hatte und nur auf der rechten Seite einen medizinisch auff�lligen Befund vermerkte. Der Beschwerdef�hrer bringt denn auch nichts vor, was diese Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig erscheinen liesse (vgl. E. 1.3). Aufgrund der nicht weiter substantiierten Vorbringen in der Beschwerdeschrift besteht f�r das Bundesgericht kein Anlass, diesbez�glich von Amtes wegen weitere Abkl�rungen vorzunehmen. Die Annahme der Vorinstanz, der zivile Unfall habe den rechten Fuss betroffen, ist somit f�r das Bundesgericht verbindlich.
2.3.3 Der medizinische Gutachter beantwortete die Frage, ob das Leiden, das zur Befreiung des Beschwerdef�hrers vom Milit�rdienst Anlass gegeben habe, sicher oder weniger wahrscheinlich durch den Milit�rdienst verursacht oder dadurch dauernd und wesentlich verschlimmert worden sei, wie folgt: "Mit grosser Wahrscheinlichkeit ist der Milit�runfall die Hauptursache f�r die Gelenksch�digung und die nachfolgende Befreiung vom Milit�rdienst". Weiter f�gte er hinzu: "Diskutieren k�nnte man allenfalls, ob der Milit�runfall von 1988 im nachfolgenden Jahr ohne schlimme Folgen ausgeheilt war, so dass allenfalls der Zivilunfall von 1989 erst zur nachhaltigen Sch�digung des Gelenkes f�hrte". Der Gutachter kam zum Schluss, dass f�r den Fall, dass der Beschwerdef�hrer 1989 das linke Sprunggelenk verletzt h�tte, die Sch�digung des rechten Sprunggelenkes, die zur Befreiung vom Milit�rdienst gef�hrt habe, mit Sicherheit ausschliesslich auf den Fall von 1988 zur�ckzuf�hren sei. W�rde hingegen zutreffen, dass beide Unf�lle auf der gleichen Seite stattgefunden h�tten, so w�re zu �berlegen, ob die seit 1990 dokumentierte nachhaltige Sch�digung des rechten Sprunggelenkes auf den Unfall 1988 (Milit�r) oder auf den Unfall 1989 (zivil) zur�ckgehe. Immerhin habe der Beschwerdef�hrer 1989 wieder an einem Gr�mpelturnier teilnehmen k�nnen und die 1989 erlittene Sch�digung sei so schlimm gewesen, dass der Beschwerdef�hrer vom 25. Juni 1989 bis 24. Juli 1989 nicht habe arbeiten k�nnen. Kein Zweifel bestehe hinsichtlich der Ursache f�r die Behinderung des Patienten. Es seien die Folgen des rechten Fusses. Sowohl der Unfall von 1988 wie auch der Unfall von 1989 h�tten unter �hnlichen Bedingungen stattgefunden (Fussball im Milit�r respektive am Gr�mpelturnier), so dass an sich beide Unfallsituationen geeignet gewesen w�ren, nachhaltige Sch�digungen am Sprunggelenk zu bewirken.
2.3.4 Dem Gutachten kann entnommen werden, dass an sich beide Unf�lle geeignet gewesen waren, die nachhaltigen Sch�digungen am Sprunggelenk des rechten Fusses, die zur Ausmusterung des Beschwerdef�hrers f�hrten, zu bewirken. Aus den medizinischen Unterlagen ergibt sich indessen nicht mit Gewissheit beziehungsweise mit gen�gender Wahrscheinlichkeit, welcher der beiden Unf�lle die Ursache des Ausmusterungsleidens ist. Damit bleibt eine nicht zu beseitigende Unsicherheit, obschon die Vorinstanz alle ihr zumutbaren Nachforschungen angestellt hat. In dieser Situation tr�gt der Kranke die Beweispflicht hinsichtlich der dienstlichen Verursachung oder Verschlimmerung des Leidens (BGE 122 II 397 E. 2b S. 400; vgl. E. 2.2). Die Vorinstanz h�lt daf�r, der ad�quate Kausalzusammenhang zwischen dem Zustand, welcher die Dienstuntauglichkeit zur Folge hat, und dem geleisteten Dienst sei nicht mit gen�gender Wahrscheinlichkeit erstellt. Sie hat erwogen, dass der Beschwerdef�hrer trotz des im Jahr 1988 im Milit�r erlittenen Unfalles im Sommer 1989 an einem Fussball-Gr�mpelturnier habe teilnehmen k�nnen. Dies zeige, dass die durch den Milit�runfall erlittenen Verletzungen am rechten Sprunggelenk offenbar weitestgehend verheilt gewesen seien, ansonsten Fussballspielen nicht mehr m�glich gewesen w�re. Unter diesen Umst�nden sei davon auszugehen, dass nicht der Milit�runfall im Jahr 1988 zur Ausmusterung gef�hrt habe. Es erscheine dem Steuerrekursgericht als h�chst unwahrscheinlich, dass es sich beim zur Ausmusterung f�hrenden Leiden am rechten Fuss um eine auf den Milit�runfall zur�ckgehende "Sp�tfolge" handle. Der Beschwerdef�hrer sieht demgegen�ber den Grund f�r die Ausmusterung im milit�rischen Unfall von 1988. Sein Einwand, es sei f�r ihn nicht verst�ndlich, dass seiner Teilnahme an einem Gr�mpelturnier Bedeutung zugemessen werde, und das von ihm vorgebrachte Argument, er k�nne heute noch an Gr�mpelturnieren teilnehmen, obwohl die Verletzung schlimmer sei, sind indessen nicht geeignet, zu belegen oder zumindest als glaubhaft erscheinen zu lassen, dass nur das milit�rische Ereignis eine nachhaltige Beeintr�chtigung des Gesundheitszustandes des Beschwerdef�hrers bewirkt haben konnte. Der Kausalzusammenhang zwischen Dienst und Leiden muss sicher oder zumindest wahrscheinlich sein; die blosse M�glichkeit eines solchen Zusammenhangs gen�gt vorliegend nicht, zumal der fragliche Milit�runfall nicht als schwer einzustufen ist. Beweismittel bringt der Beschwerdef�hrer nicht bei. Hingegen enthalten die Akten weitere Anhaltspunkte f�r die Folgerung der Vorinstanz , es sei nicht die im Milit�rdienst erlittene Verletzung, die die Ausmusterung gerechtfertigt habe. In Betracht f�llt einerseits der Umstand, dass der zivile Unfall zu einer einmonatigen Arbeitsunf�higkeit f�hrte, w�hrenddem der milit�rische Unfall lediglich einen Dispens von 5 Tagen zur Folge hatte und der Beschwerdef�hrer die Rekrutenschule beenden konnte. Andererseits spricht ebenfalls f�r den Schluss der Vorinstanz die Tatsache, dass dem Beschwerdef�hrer aufgrund des im Jahre 1989 erlittenen zivilen Unfalls eine Integrit�tsentsch�digung von 10 % ausgerichtet wurde.
Aufgrund des Gesagten ergibt sich somit, dass die Vorinstanz weder den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollst�ndig festgestellt noch Bundesrecht verletzt hat. Der Beschwerdef�hrer ist zu Recht zum Milit�rpflichtersatz veranlagt worden. Dieser ist in quantitativer Hinsicht nicht bestritten. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdef�hrer als unterliegende Partei die Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153A OG). Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet (Art. 159 Abs. 2 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Wehrpflichtersatzverwaltung und dem Steuerrekursgericht des Kantons Aargau sowie der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 4
 Art. 31
 Art. 31
 Art. 98
 Art. 103
 Art. 108
 BGE 
 Art. 108
 Art. 105
 Art. 59
 Art. 18
 Art. 153
 Art. 153