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Timestamp: 2017-11-19 08:30:57+00:00

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Was ist aus Handbüchern, Quellcode und Pflichtenheft geworden?
25.5.2012 – 10:04
Zum „klassischen“ IT-Vertragsrecht, insbesondere bei Erstellungs- und Anpassungsverträgen, gehört die Frage nach der Behandlung von drei spezifischen „Gegenständen“, nämlich „Pflichtenheft“, „Dokumentationen“ und „Quellcode“. Bei allen drei Gegenständen handelt es sich um fest im „EDV-Recht“ verankerte Institute. In den letzten Jahren hat sich jedoch einerseits unter organisatorisch/technischen Aspekten sehr viel getan. Andererseits sind kaum Entscheidungen zu […]
Beitrag von Jochen Schneider | Rubrik: Allgemein, J. Schneider, Handbuch EDV-Recht, Vertragsrecht (Kap. D) | Stichwörter: Dokumentation, Handbuch, Pflichtenheft, Quellcode | Kommentare (0)
Beitrag von Niko Härting | Rubrik: Allgemein, Datenschutz, Datenschutz (Kap. A) | Kommentare (2)
Beitrag von Niko Härting | Rubrik: Allgemein, Datenschutz, Datenschutz (Kap. A) | Kommentare (1)
Beitrag von Niko Härting | Rubrik: Allgemein, Haftung im Netz (Kap. H), Urheberrecht (Kap. E), Urheberrecht und gewerblicher Rechtsschutz | Kommentare (0)
Kündigung per E-Mail wirksam
21.5.2012 – 11:31
Eine auch für die Vertragspraxis auch im Softwarebereich wichtige Entscheidung hat das OLG München, Urt. v. 26.1.2012 – 23 U 3798/11, gefällt. Danach besagt die Vereinbarung der Schriftform nicht, dass eine Kündigung nicht per E-Mail ausgesprochen werden kann. Das OLG München stützt sich dabei zutreffend auf § 127 Abs. 2 S. 1 BGB. Nach dieser […]
Beitrag von Helmut Redeker | Rubrik: Allgemein | Stichwörter: § 127 BGB Vertragliche Schriftform | Kommentare (0)
Beitrag von Niko Härting | Rubrik: Allgemein, Datenschutz, Datenschutz (Kap. A) | Stichwörter: Datenschutz, DS-GVO, Facebook, Kommunikationsfreiheit | Kommentare (0)
Autonome Roboter im Straßenverkehr
14.5.2012 – 08:57
Kurz notiert: Die ersten autonomen Vehikel haben die Straßenverkehrszulassung erhalten. Der Staat Nevada hat eine Reihe von durch Informationssysteme gesteuerte Fahrzeuge der Firma Google geprüft und für den Straßenverkehr zugelassen. Mehr zu den informationstechnischen Hintergründen von mobilen autonomen Systemen finden sich z.B. auf den Internet-Seiten der Arbeitsgruppe “Autonome Intelligente Systeme” der Universität Freiburg und der […]
Beitrag von Oliver Stiemerling | Rubrik: Allgemein | Stichwörter: Autonome Roboter, Autos, Straßenverkehr | Kommentare (0)
Neues vom EuGH zum Urheberschutz von Programmen
9.5.2012 – 17:20
Mit einer neuen Entscheidung hat der EuGH seine Rechtsprechung zur Auslegung der Computerschutzrichtlinie fortgeführt. Zwei Aussagen des EuGH sind wichtig: Nach dem ersten Leitsatz sind nach seiner Auffassung die Funktionalität eines Computerprogramms, die Programmiersprache und das Dateiformat, die im Rahmen eines Computerprogramms verwendet werden, keine Ausdrucksform des Programms und damit nicht schutzfähig im Rahmen des Urheberrechtsschutzes von Computerprogrammen.
Beitrag von Helmut Redeker | Rubrik: Allgemein | Kommentare (0)
Used Software: Schlussanträge des Generalanwalts
26.4.2012 – 11:35
Die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) im Verfahren Used Soft ./. Oracle wird von der interessierten Öffentlichkeit mit Spannung erwartet. Erste Fingerzeige zu einer möglichen Entscheidung geben die jetzt veröffentlichen Schlussanträge des Generalanwalts, dem der EuGH in vielen, aber keinesfalls in allen – Fällen folgt. Der Generalanwalt geht – zusammengefasst – davon aus, dass […]
Beitrag von Helmut Redeker | Rubrik: Allgemein | Stichwörter: Gebrauchtsoftware Erschöpfung Vervielfältigung | Kommentare (3)
Beitrag von Niko Härting | Rubrik: Allgemein, Haftung im Netz (Kap. H), Urheberrecht und gewerblicher Rechtsschutz | Stichwörter: Störerhaftung, Urheberrecht, YouTube | Kommentare (0)

References: § 127
 § 127
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
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