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Timestamp: 2016-10-28 02:37:09+00:00

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Droit d'auteur sur des oeuvres d'arts appliqu�s. Concurrence d�loyale. 1. Contestation internationale en mati�re de droit d'auteur: droit applicable. Qualit� pour agir du preneur de licence selon l'art. 9 al. 2 LDA ou selon le contrat? (consid. I/1). 2. Art. 1 al. 2 et art. 5 LDA. Des meubles peuvent �tre prot�g�s, en tant qu'oeuvres d'arts appliqu�s, en cas d'apport d'une prestation originale, qui sort du cadre d'un simple travail artisanal ou industriel et repose sur une activit� cr�atrice propre (consid. I/2a). 3. Circonstances permettant d'admettre la r�alisation de cette condition dans plusieurs cas, sur le vu de l'impression d'ensemble des meubles (consid. I/2b et c), mais de la nier dans un autre, le caract�re d'originalit� �tant douteux (consid. II/1a). 4. Art. 1 al. 1 LCD. Concurrence d�loyale r�sultant de l'imitation servile de meubles qui, sous r�serve d'une exception, sont prot�g�s �galement au titre du droit d'auteur (consid. II/1b). 5. Art. 42 al. 2 CO. Estimation du dommage d�rivant de ventes illicites de meubles (consid. II/2). Faits � partir de page 191
A.- Die Firma Z. ist eine Aktiengesellschaft nach italienischem Recht mit Sitz in Meda/Milano. Sie handelt mit M�beln, die sie in eigenen Betrieben herstellt. In einigen L�ndern hat sie Tochtergesellschaften, in anderen l�sst sie die M�bel durch Lizenznehmer herstellen und vertreiben. In der Schweiz ist der Vertrieb ihrer M�bel Sache von Einzelh�ndlern.
Die Firma Z. will aufgrund eines Lizenzvertrages ausschliesslich zur Herstellung und zum Vertrieb bestimmter Le Corbusier-M�bel berechtigt sein. Diese M�bel gehen auf Modelle zur�ck, die aus einer neuartigen Entwicklung in der Architektur und der M�belkunst der 20er Jahre entstanden sind und dem unter dem Pseudonym Le Corbusier ber�hmt gewordenen Architekten Charles Edouard Jeanneret, dessen Vetter Pierre Jeanneret und Frau Charlotte Perriand zugeschrieben werden.
Die seit Ende 1977 bestehende Firma X. in Bern handelt als Grossistin ebenfalls mit M�beln. Sie beliefert insbesondere eine Einzelfirma, die ihrer Verwaltungsratspr�sidentin und Alleinaktion�rin Frau W. geh�rt, ferner einige Grossfirmen wie z.B. M�bel Pfister und Globus.
B.- Im Juli 1982 klagte die Firma Z. gegen die Firma X. wegen Verletzung von Urheberrechten, eventuell wegen unlauteren Wettbewerbs. Sie warf der Beklagten vor, Nachahmungen von sieben Le Corbusier-M�beln, n�mlich von einem Stuhl (LC 1), zwei Polstersesseln (LC 2 und 3), drei Sofa-Versionen (LC 2 und 3) und von einem Liegestuhl (LC 4) anzubieten und zu vertreiben. Die Kl�gerin beantragte dem Appellationshof des Kantons Bern, der BGE 113 II 190 S. 192Beklagten den Handel mit solchen M�beln bei Strafe zu verbieten und sie zu Schadenersatz zu verurteilen, den sie im Verfahren auf Fr. 250'000.-- bezifferte.
Der Appellationshof holte von Prof. P. ein Gutachten ein und liess den behaupteten Schaden durch einen Experten abkl�ren. In seinem Urteil vom 14. August 1986 hielt er zusammen mit dem Gutachter die streitigen Le Corbusier-M�bel mit Ausnahme des Stuhls LC 1 f�r urheberrechtlich gesch�tzte Werke der angewandten Kunst, verbot der Beklagten unter Androhung von Strafe, Nachahmungen dieser M�bel feilzuhalten, zu verkaufen oder sonstwie in Verkehr zu bringen und verurteilte sie zu Fr. 70'000.-- Schadenersatz.
C.- Gegen dieses Urteil haben beide Parteien Berufung eingelegt. Die Kl�gerin beantragt, ihr Rechtsbegehren auch in bezug auf den Stuhl LC 1 zu sch�tzen und den vom Appellationshof zugesprochenen Schadenersatz auf Fr. 75'200.-- zu erh�hen oder die Sache insoweit an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Beklagte will die Klage dagegen vollumf�nglich abgewiesen wissen.
Jede Partei widersetzt sich ausdr�cklich den Antr�gen der anderen.
Das Bundesgericht zieht in Erw�gung: I.
I.1. Die Beklagte bestreitet die Aktivlegitimation der Kl�gerin. Sie macht insbesondere geltend, nach dem angefochtenen Urteil seien der Kl�gerin von der "Fondation Le Corbusier" nur die ausschliessliche Lizenz zum Herstellen und zum Vertrieb der streitigen LC-M�belst�cke erteilt, aber keine Rechte �bertragen worden; sie sei daher nicht Rechtsnachfolgerin der Urheber. Aus dem Lizenzvertrag ergebe sich entgegen der Annahme der Vorinstanz keine Erm�chtigung zugunsten der Kl�gerin, einen Prozess wegen Urheberrechtverletzungen wie ein Inhaber solcher Rechte im eigenen Namen und im eigenen Interesse zu f�hren; daran �ndere selbst die Erkl�rung nichts, die Frau Charlotte Perriand der Kl�gerin f�r einen Prozess in Deutschland ausgestellt habe. Die Trennung der Sachlegitimation und der Prozessf�hrungsbefugnis sei als Prozessstandschaft auch nach der Lehre nur unter besonderen Voraussetzungen zul�ssig (TROLLER, Immaterialg�terrecht II, 3. Aufl. S. 1017); der Lizenznehmer sei bloss im Zweifel befugt, das gesch�tzte Recht im Namen des Lizenzgebers gegen Verletzungen BGE 113 II 190 S. 193durch Dritte zu verteidigen (BLUM/PEDRAZZINI, Das schweizerische Patentrecht II, 2. Aufl. S. 506). Die Kl�gerin habe sich nicht auf eine Abtretung der Befugnisse berufen und daf�r auch keine Beweise vorgelegt, den vorliegenden Prozess aber vollumf�nglich im eigenen Namen gef�hrt.
a) Parteien und Vorinstanz sind im kantonalen Verfahren �bereinstimmend davon ausgegangen, dass die Streitigkeit nach schweizerischem Recht in Verbindung mit der Berner �bereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst (RB�) gem�ss der am 26. Juni 1948 in Br�ssel revidierten Fassung (SR 0.231.13) zu beurteilen ist. Der Appellationshof h�lt dazu insbesondere fest, dass nicht nur die drei Urheber der streitigen Modelle LC 1 bis LC 4, sondern auch die Stiftung Le Corbusier als ihre Rechtsnachfolgerin sich auf diese Rechtsgrundlagen berufen k�nnen, weil zwei der Urheber die schweizerische Staatsb�rgerschaft besassen (Art. 4 Abs. 1 RB�) und Frankreich, wo die streitigen M�bel erstmals an der Pariser Herbstausstellung 1929 gezeigt wurden, als Ursprungsland im Sinn der �bereinkunft anzusehen ist (Art. 4 Abs. 3 RB�). Die Parteien kommen darauf im Berufungsverfahren zu Recht nicht mehr zur�ck.
Dass im Lizenzvertrag der Kl�gerin mit der Stiftung Le Corbusier, die ihren Sitz in Paris hat, seit 1971 stets franz�sisches Recht vorbehalten worden ist, steht der Anwendung schweizerischen Rechts nicht entgegen; denn es geht nicht um eine Streitigkeit unter den Vertragsparteien, sondern um eine Auseinandersetzung einer Vertragspartei mit einer Drittfirma, die in der Schweiz gehandelt und die Kl�gerin angeblich hier gesch�digt hat. Die Vorinstanz hatte nur eine materielle Voraussetzung f�r den Zuspruch des Klagebegehrens, n�mlich die Aktivlegitimation der Kl�gerin (BGE 107 II 85 E. 2a mit Hinweisen), nach dem Lizenzvertrag zu pr�fen.
b) Gem�ss Art. 9 URG ist das Recht des Urhebers �bertragbar (Abs. 1); die �bertragung eines im Urheberrecht enthaltenen Rechtes schliesst die �bertragung anderer Teilrechte indes nicht ein, wenn nichts Gegenteiliges vereinbart ist (Abs. 2). Als �bertragen haben nach der gesetzlichen Vermutung also nur die in der Vereinbarung genannten Befugnisse zu gelten. Ob der Lizenznehmer im Falle einer �bertragung von blossen Nutzungsrechten insoweit von Gesetzes wegen auch ein selbst�ndiges Klagerecht erlange, ist umstritten. R. MUTTENZER (Der urheberrechtliche Lizenzvertrag, S. 16 und 31) verneint die Frage, weil das ausschliessliche BGE 113 II 190 S. 194Nutzungsrecht des Lizenznehmers nur auf der vertraglichen Pflicht des Lizenzgebers beruhe, Dritten dieselbe Benutzung nicht zu gestatten und sich ihrer selbst zu enthalten. M. RITSCHER (Der Schutz des Design, Diss. Z�rich 1985 S. 113) geht davon aus, dass Teilrechte des umfassenden Herrschaftsrechtes insbesondere durch Rechtsgesch�ft auf Dritte �bertragen werden k�nnen, die damit praktisch eine Stellung erhielten, welche jener des Urhebers sehr �hnlich sei; aus Art. 9 URG ergebe sich, dass es sich dabei um eine eigentliche �bertragung und nicht nur um die Einr�umung von Nutzungsrechten handle. Er verweist in diesem Zusammenhang auch auf Art. 381 OR.
Im �brigen Immaterialg�terrecht ist die Frage ebenfalls umstritten. BLUM/PEDRAZZINI (a.a.O. S. 505/6) sind der Auffassung, dass der Lizenznehmer von Gesetzes wegen kein eigenes Recht hat, Dritte auf Patentverletzung zu belangen, dass er vom Lizenzgeber aber dazu beauftragt werden kann, sich diesfalls jedoch nicht auf eigenes, sondern auf das Recht des Auftraggebers st�tzt. Solche Vorbehalte machte das Bundesgericht unter Hinweis auf die Lehre auch im Markenrecht (BGE 92 II 280 mit Zitaten). Aus �hnlichen �berlegungen ist heute ferner nach TROLLER (a.a.O. S. 1016) die Aktivlegitimation des Lizenznehmers bei Verletzung von Immaterialg�terrechten, die Gegenstand der Lizenz sind, zu verneinen. In seinen Ausf�hrungen zu Art. 9 URG r�umt dieser Autor (S. 775/76) indes ein, dass es sich wegen der vielf�ltigen Interessen und weil die Bestimmung Teilrechte abspalten und �bertragen l�sst, auch anders verhalten kann. W. OTT h�lt in seinen Beispielen zum Problem der unbestrittenen Sachlegitimation ebenfalls fest (in SJZ 78/1982, S. 23/24), dass der Lizenznehmer nach der herrschenden, aber bestrittenen Auffassung allein von Gesetzes wegen nicht befugt ist, wegen Verletzung eines Patentes, Musters, Modelles oder einer Marke zu klagen.
c) Fragen kann sich im vorliegenden Fall daher bloss, ob die Kl�gerin durch den Vertrag mit der Stiftung Le Corbusier ausdr�cklich zu Prozessen im eigenen Namen erm�chtigt worden sei oder ob sich dies wenigstens aus dem Sinn und Zweck einer Bestimmung ergebe (BGE 108 II 477 E. 1 und BGE 101 II 106 E. 3). Allgemeine Grundlage ist die Vereinbarung mit der Stiftung, dass der Kl�gerin das ausschliessliche Recht �bertragen ist, die von Le Corbusier und seinen beiden Mitarbeitern entworfenen M�bel weltweit herzustellen und zu vertreiben (Ziff. I des Vertrages). Hiezu geh�ren u.a. die Modelle LC 1 (kleiner Stuhl mit Stahlgestell), BGE 113 II 190 S. 195LC 2 und LC 3 (Polstersessel und Sofas mit Stahlgestell) und LC 4 (Liegestuhl mit Stahlrahmen). Nach Ziff. VI des Vertrages durfte die Kl�gerin in der Werbung auf die Garantie der Stiftung und ihre Ausschliesslichkeitsrechte Bezug nehmen. Es wurde ferner bestimmt, dass die Kl�gerin jede Nachahmung zu verfolgen habe und die Stiftung ihr dabei so gut wie m�glich behilflich sein sollte.
Diese Bestimmungen waren schon im Vertrag vom 1. Juni 1978 enthalten und stehen auch im geltenden vom 21. November 1982. Sie k�nnen nur dahin verstanden werden, dass die Kl�gerin nicht bloss verpflichtet wurde, jede Rechtsverletzung zu verfolgen, wie die Beklagte glauben machen will, sondern dass ihr damit auch alle notwendigen Befugnisse �bertragen wurden, um sich Nachahmungen durch Dritte erwehren zu k�nnen. Die Stiftung behielt sich selber kein Klagerecht gegen Dritte vor; sie versprach vielmehr jede m�gliche Unterst�tzung (toute assistance en son pouvoir), was ebenfalls nur heissen kann, dass die Kl�gerin ihre Rechte gegen�ber Dritten in erster Linie selber zu verteidigen habe. Als Lizenznehmerin konnte die Kl�gerin somit bez�glich der ihr �bertragenen Rechte in die Stellung der Urheber treten, sich folglich insoweit auf ein eigenes Klagerecht berufen. Dass der Lizenzvertrag sich nicht in einfachen Nutzungsrechten ohne urheberrechtliche Abwehrbefugnisse ersch�pft, erhellt ferner aus den ausdr�cklichen Best�tigungen von Frau Perriand und Frau Jeanneret, auf deren Erkl�rungen die Vorinstanz erg�nzend verweist.
I.2. Die Beklagte wirft dem Appellationshof in einer ausf�hrlichen "Analyse der umstrittenen M�belst�cke" ferner vor, mit dem Gutachter zu Unrecht auf deren urheberrechtliche Schutzw�rdigkeit geschlossen zu haben. Auch sie gehe davon aus, dass der N�tzlichkeitszweck eines Gegenstandes die Schutzf�higkeit nicht ausschliesse; bei Gebrauchsgegenst�nden wie M�beln bliebe wegen der Gebundenheit an die N�tzlichkeitsfunktion jedoch wenig oder kein Platz f�r k�nstlerische Formgebung, wenn die gestalterische Individualit�t, wie hier, nur in der Kombination von Formen und Linien zur Geltung kommen k�nne. Der �sthetische Eindruck gen�ge nicht; es sei vielmehr zu untersuchen, welchen Einfluss die Funktion, das verwendete Material und der Stil der modernen Sachlichkeit auf die Gestaltung aus�bten und welcher freie Raum dem Entwerfer noch verblieben sei. Die Schutzw�rdigkeit der streitigen Modelle sei zudem unabh�ngig davon zu beurteilen, wer ihr Urheber sei; der Gutachter und ihm folgend die Vorinstanz BGE 113 II 190 S. 196h�tten die urheberrechtliche Individualit�t aber schon gest�tzt auf das Ansehen von Le Corbusier bejaht, ohne die Elemente der Modelle zu analysieren; mit dem Bekanntheitsgrad von Le Corbusier sei es nicht getan.
Die Beklagte befasst sich sodann eingehend mit Einzelheiten der streitigen Modelle, insbesondere mit deren Elementen (Traggestell und Polster oder Kissen aus Leder), Proportionen und Fl�chen, wobei sie wiederholt auf "wichtige Dokumente" verweist, "die weder vom Gerichtsexperten noch vom Gericht gew�rdigt worden" seien, im Berufungsverfahren aber noch ber�cksichtigt werden k�nnten, weil die Vorinstanz sie zu den Akten genommen habe. Die �bereinstimmung der Formelelemente bei den Sofas und den Polstersesseln beruhe auf der technischen Gestaltung des Gestells. Aus dem Bestreben Le Corbusiers, den M�belbau auf die absolut notwendigen Elemente zur�ckzuf�hren, folge rechtlich, dass f�r die individuelle Formgebung �berhaupt keine M�glichkeit bestehe; denn der �sthetische Effekt, den die Modelle LC 2 und LC 3 hervorriefen, sei zwingend mit deren technischen Elementen verbunden. Auch beim Liegestuhl LC 4 handle es sich um eine L�sung, bei der alle Elemente technisch unabdingbar gegeben seien; die Liegefl�che entspreche der K�rperform und die �sthetische Linie sei durch die Funktion dringend vorgegeben.
a) Unter den Begriff des gesch�tzten Werkes im Sinne von Art. 1 URG fallen konkrete Darstellungen, die nicht bloss Gemeingut enthalten, sondern insgesamt als Ergebnis geistigen Schaffens von individuellem Gepr�ge oder als Ausdruck einer neuen originellen Idee zu werten sind; Individualit�t oder Originalit�t gelten denn auch als Wesensmerkmale des urheberrechtlich gesch�tzten Werkes. Am eindr�cklichsten sind diese Schutzvoraussetzungen erf�llt, wenn das Werk den Stempel der Pers�nlichkeit seines Urhebers tr�gt, unverkennbar charakteristische Z�ge aufweist und sich von Darstellungen der gleichen Werksgattung deutlich unterscheidet. Das heisst nicht, an das Mass der geistigen Leistung, an den Grad der Individualit�t oder Originalit�t seien stets gleich hohe Anforderungen zu stellen. Das verlangte individuelle Gepr�ge h�ngt vielmehr vom Spielraum des Sch�pfers ab; wo ihm von vornherein der Sache nach wenig Raum bleibt, wird der urheberrechtliche Schutz schon gew�hrt, wenn bloss ein geringer Grad selbst�ndiger T�tigkeit vorliegt (BGE 110 IV 105, 106 II 73/74, BGE 100 II 172, BGE 88 IV 126 und BGE 85 II 123 E. 3, je mit weiteren Hinweisen).BGE 113 II 190 S. 197
Das eine wie das andere ist auch bei Werken der angewandten Kunst zu beachten, die vom gesetzlichen Begriff miterfasst werden (Art. 1 Abs. 2 URG am Ende). Der Gebrauchszweck steht dem Schutz eines Gegenstandes, der individuellen Charakter aufweist, nicht entgegen. Dies gilt gem�ss Art. 5 URG und entgegen der Kritik von KUMMER (in Festschrift Troller S. 113 ff. und in ZBJV 117/1981 S. 156 ff.) an der Rechtsprechung des Bundesgerichts selbst f�r Gebrauchsgegenst�nde, die als Muster oder Modelle hinterlegt worden sind, aber die besonderen Schutzvoraussetzungen des URG ebenfalls erf�llen. Anders verh�lt es sich nur, wenn die Form des Gegenstandes durch seinen Gebrauchszweck derart bedingt oder seine Gestaltung durch vorbekannte Formen so eingeschr�nkt ist, dass f�r individuelle oder originelle Merkmale praktisch kein Raum bleibt. Trifft dies zu, so liegt ein rein handwerkliches Erzeugnis, selbst wenn es industriell hergestellt ist, und damit Gemeingut vor, das vom Schutz des Urheberrechts auszunehmen ist. Da sich eine gewisse Zur�ckhaltung rechtfertigt, ist darauf auch im Zweifel zu erkennen (BGE 105 II 299 E. 3a mit Hinweisen).
F�r Sitz- und Liegem�bel besteht, wie aus den verschiedenen Stilrichtungen erhellt, eine Vielzahl m�glicher Formen, weshalb sich nicht sagen l�sst, ihre Gestaltung sei weitgehend oder sogar ausschliesslich durch den Zweck des M�belst�ckes vorgegeben; das l�sst sich im Ernst selbst von modernen M�beln nicht behaupten. Eine Einschr�nkung ergibt sich dagegen aus den vorbestehenden Stilrichtungen, die f�r sich allein ebensowenig ausreichen, wie der �sthetische Wert oder die Bedeutung eines Werkes (BGE 106 II 73 und BGE 75 II 360 mit Hinweisen). Dass M�bel den Schutz des URG gleichwohl geniessen k�nnen, unterliegt keinem Zweifel, zumal sie st�ndig weiterentwickelt werden; das ist grunds�tzlich bereits in BGE 68 II 55 E. 2 anerkannt worden. Auch diesfalls gen�gt, dass �ber eine rein handwerkm�ssige oder industrielle Arbeit hinaus eine Leistung erbracht wird, die auf einer selbst�ndigen, sch�pferischen T�tigkeit beruht, sich als originell erweist und daher als k�nstlerisch zu werten ist. Das leuchtet namentlich dann ein, wenn ein M�belst�ck sich von bisherigen Stilrichtungen klar abhebt und eine neue Richtung einleitet oder wesentlich mitbestimmt.
b) Diese Voraussetzungen sind hier nach dem, was �ber die neuartige Entwicklung in der Architektur und in der M�belkunst der 20er Jahre in tats�chlicher Hinsicht feststeht, erf�llt. Wie die Vorinstanz BGE 113 II 190 S. 198zusammen mit dem Gutachter gest�tzt auf massgebende Quellen festh�lt, gilt Le Corbusier als einer der namhaftesten Vertreter einer neuen Stilrichtung, die als Funktionalismus bezeichnet wird, weil sie mit der M�blierung von R�umen h�chste Funktionalit�t anstrebt, moderne Konstruktionstechnik in der Anwendung neuer Bauelemente, insbesondere des gebogenen Stahlrohrs, mit �sthetisch und sachlich befriedigenden Formen verbindet. Sachgerechte Verbindungen von Bauteilen sind zwar auch immer zweckm�ssig, aber nicht leichthin mit technisch- oder zweckbedingten L�sungen gleichzusetzen, weshalb sich entgegen der Auffassung der Beklagten nicht sagen l�sst, die Gestaltung der streitigen M�belst�cke sei vom Gebrauchszweck der Gegenst�nde beherrscht; gleiche Sitzm�glichkeiten k�nnen nicht nur k�nstlerisch, sondern auch technisch auf sehr verschiedene Art gestaltet werden. Der k�nstlerische Eindruck der streitigen Modelle ist zudem nicht die notwendige oder gar die ausschliessliche Folge eines einzelnen Bauelementes; er wird vielmehr durch die Gestaltung, Linienf�hrung und das Zusammenwirken aller Elemente bestimmt. Richtig ist bloss, dass die erstmalige, aber h�chst einfache Verwendung des gebogenen Stahlrohrs dabei eine besondere Rolle spielt.
Das ist auch zahlreichen weiteren Einw�nden der Beklagten entgegenzuhalten, die in ihrer Berufung durchwegs darauf ausgeht, Einzelheiten der streitigen Modelle gesondert zu betrachten; das erhellt z.B. aus ihrem Vorwurf, "die Analyse der Formen und Linien der umstrittenen M�bel im Zusammenhang mit Funktion, Material und dem funktionalen Stil (Streben nach absoluter Sachlichkeit)" k�nne nicht, wie die Vorinstanz annehme, mit den Hinweisen ersetzt werden, dass Le Corbusier sch�pferische Leistungen erbracht habe und seine Modelle in die Fachliteratur aufgenommen worden seien. Entscheidend ist der Eindruck, der durch die streitigen Modelle als Ganzes erweckt wird und ihre �ussere Gestaltung charakterisiert, aber weder durch den Gebrauch noch durch die Herstellung der M�bel zwingend vorgegeben ist. Die Beklagte hatte keinen Anlass, die Konstruktion der Modelle, namentlich die Gestaltung der Traggestelle, aus technischen oder funktionellen �berlegungen bis ins einzelne nachzubilden (vgl. BGE 108 II 75 /76 und BGE 83 II 479 E. 2b). Davon kann umso weniger die Rede sein, als gerade den von der Beklagten eingereichten Katalogen zu entnehmen ist, dass auch sogenannte Stahlm�bel, wie die vom Gutachter angestellten Vergleiche zeigen, eine Vielfalt von Formen aufweisen k�nnen.BGE 113 II 190 S. 199
c) Daran scheitern auch die Vorbringen, mit denen die Beklagte die urheberrechtlich relevante Individualit�t der einzelnen Modelle zu bestreiten oder anzuzweifeln sucht, weil die Vorinstanz die Schutzw�rdigkeit "ohne Analyse der Elemente" bejaht habe. Soweit sie sich dabei in tats�chlicher Hinsicht auf Dokumente beruft, die weder vom Gutachter noch vom Appellationshof bei Vergleichen der streitigen M�belst�cke mit anderen Modellen, Vorbildern oder Vorl�ufern ber�cksichtigt worden sind, erweisen sich ihre Ausf�hrungen als blosse Kritik an der Beweisw�rdigung der Vorinstanz und sind daher nicht zu h�ren. Das gilt insbesondere von ihren Einw�nden, die den Polstersesseln LC 2 und LC 3 zugrunde liegende Idee einer kubischen Sitzform sei l�ngst bekannt gewesen und die Idee des Traggestells in allen Varianten schon 1928 von den Vertretern des funktionalen Stils allgemein verwendet worden; f�r das Modell LC 3 und die Sofas fehle zudem der Beweis, dass Le Corbusier oder seine Mitarbeiter sie geschaffen h�tten. Dies war im kantonalen Verfahren �brigens unbestritten; Gutachter und Vorinstanz liessen bloss offen, ob Le Corbusier und seine beiden Mitarbeiter "mit letzter Sicherheit" auch als Urheber der Sofas bezeichnet werden k�nnten.
Gutachter und Vorinstanz hielten diese Frage aber zu Recht nicht f�r entscheidend, weil die beiden Sofas jedenfalls als Wiedergabe oder blosse Bearbeitung der Polstersessel im Sinne von Art. 13 Abs. 1 URG anzusehen sind, von denen sie sich nur durch die Zahl der Sitzpl�tze unterscheiden; das Grundmodell mit seinen charakteristischen Z�gen ist auch in den Sofas deutlich wiederzuerkennen und ergibt hier wie dort den gleichen individuellen Gesamteindruck. Dass die �bereinstimmung der Formelemente bei den Sofas und bei den Sesseln auf die (gleiche) technische Gestaltung des Gestells zur�ckzuf�hren ist, anerkennt �brigens auch die Beklagte. Als Bezug von Kissen und Polster werden nach der Feststellung des Gutachters bei den nachgemachten Modellen teils auch Leder und Stoffe anderer Farben verwendet, die den massgebenden Gesamteindruck jedoch kaum beeinflussen. F�r den Gutachter sind selbst kleine Unterschiede, z.B. in der Art des Stahlrohrs oder bei der oberen Aufh�ngung des Liegeteils am Gestell des Liegestuhls, nur bei genauerem Zusehen erkennbar. Der individuelle Charakter, der sich aus dem Gesamteindruck ergibt, f�llt �brigens, wie der Gutachter mit Recht bemerkt, beim Liegestuhl LC 4 besonders auf. F�r die Behauptung der Beklagten, dass er eine "klare technisch funktionale Weiterentwicklung des Modells BGE 113 II 190 S. 200Thonet 1904" sei, ist weder dem Gutachten noch dem angefochtenen Urteil etwas zu entnehmen, und was den Versuch angeht, alle Elemente des Modells LC 4 als anatomisch oder technisch unabdingbar auszugeben, ist auf bereits Gesagtes zu verweisen.
Die Schutzw�rdigkeit der streitigen M�belst�cke unbek�mmert um die pers�nlichen Feststellungen des Gutachters, dem die Vorinstanz nicht nur in rechtlicher, sondern auch in tats�chlicher Hinsicht gefolgt ist, weiterhin bestreiten zu wollen, steht der Beklagten umso weniger an, als sie ihre Erzeugnisse ausdr�cklich als Kopien der Le Corbusier-Werke bezeichnet und daf�r in ihrer Werbung w�hrend einiger Zeit sogar Abbildungen aus den Prospekten der Kl�gerin verwendet hat. Das eine wie das andere kann genau besehen nur dahin verstanden werden, dass die streitigen Modelle von Le Corbusier selbst nach Auffassung der Beklagten den individuellen Charakter w�hrend Jahrzehnten bewahrt haben, noch immer in moderne R�ume passen und als "modern" angesehen werden. An der zeitlosen G�ltigkeit eines Kunstwerkes kann man aber nicht nur seine Qualit�t, sondern seine Individualit�t und damit auch seine Schutzw�rdigkeit am besten ermessen. II.
II.1. Die Kl�gerin beharrt in ihrer Berufung darauf, dass auch der Stuhl LC 1 urheberrechtlich sch�tzbar, in seiner Nachahmung durch die Beklagte jedenfalls unlauterer Wettbewerb im Sinn von Art. 1 Abs. 2 lit. d UWG zu erblicken und daher in das von ihr verlangte Verbot aufzunehmen sei.
a) Der gerichtliche Gutachter, dessen Fachkenntnis von der Kl�gerin ausdr�cklich anerkannt wird, hat am 5. Dezember 1984 alle streitigen Modelle der Kl�gerin und die entsprechenden M�belst�cke der Beklagten besichtigt und dabei festgestellt, dass diese mit den zum Gegenstand des Prozesses gemachten �bereinstimmen. Gest�tzt auf die von ihm zitierten Quellen hat der Gutachter sodann nach allf�lligen "Vorl�ufern" gesucht, welche die urheberrechtlich relevante Individualit�t der streitigen Modelle in Frage stellen k�nnten. Bez�glich des Modells LC 1 gelangte er zum Schluss, dass dazu Vorbilder mit einer gewissen �hnlichkeit bestanden, n�mlich der sogenannte Wassily-Stuhl von Breuer und der Colonial Chair, welche die von Le Corbusier geschaffene Form als nicht mehr ausreichend originell im Sinn der Praxis erscheinen liessen.BGE 113 II 190 S. 201
Der Vorinstanz ist nicht entgangen, dass der Gutachter bei diesem Schluss gez�gert hat; sie hielt seine Bedenken vielmehr aus eigener �berzeugung f�r begr�ndet, weil sie ebenfalls fand, dass es sich beim Modell LC 1 zwar nicht um eine gew�hnliche M�belkonstruktion handle, ihm die unerl�ssiche Individualit�t nach �hnlichen Vorg�ngern aber doch abzusprechen sei. Gewiss durfte die Vorinstanz das Gutachten in tats�chlicher Hinsicht frei w�rdigen und war es nicht Sache des Gutachters, Rechtsfragen abschliessend zu beurteilen (BGE 111 II 75 unten). Sie hatte aber offenbar keinen Anlass, sich �ber die Bedenken des Gutachters hinwegzusetzen, weshalb sie ohne Verletzung von Bundesrecht nach der in BGE 105 II 300 aufgestellten Regel im Zweifel auf ein industrielles Erzeugnis schliessen durfte. Dass die Vorinstanz, die wie der Gutachter von der hievor unter E. I/2a angef�hrten Praxis ausgegangen ist, Rechtsbegriffe oder Schutzvoraussetzungen verkannt habe, macht die Kl�gerin nicht geltend; sie will vielmehr Einzelheiten des Modells LC 1 in den Vergleichen mit Vorg�ngern anders gew�rdigt wissen als das gerichtliche Gutachten, verf�llt dabei aber teils in blosse Kritik an der Beweisw�rdigung, teils in die gleiche verfehlte Betrachtungsweise wie die Beklagte, weil sie ebenfalls kleinere Unterschiede, die "schon das zweite Hinsehen" erkennen lasse, statt den Gesamteindruck f�r massgebend h�lt. Das angefochtene Urteil ist daher insoweit nicht zu beanstanden.
b) Nicht beizupflichten ist der Vorinstanz dagegen in der Annahme, dass die Nachmachung des Modells LC 1 durch die Beklagte auch vom Wettbewerbsrecht nicht erfasst werde. Die Kl�gerin hat sich dazu im kantonalen Verfahren zwar nur d�rftig ge�ussert, und vor Bundesgericht beruft sie sich einzig auf Art. 1 Abs. 2 lit. d UWG, weil die Beklagte einen Stuhl vertreibe, der die Form und Ausgestaltung des Modells LC 1 aufweise, und damit eine gegen Treu und Glauben verstossende Verwechslungsgefahr herbeif�hre. Dass nicht nur die Kopie des Modells LC 1, sondern s�mtliche streitigen Modelle, die von der Beklagten vertrieben werden, als Nachmachungen oder Nachahmungen anzusehen sind, erhellt indes schon aus dem Gutachten und ist �brigens unbestritten, da die Beklagte ihre Erzeugnisse ausdr�cklich als Kopien der Le Corbusier-Werke bezeichnet und w�hrend einiger Zeit sogar unter dieser Bezeichnung daf�r geworben hat.
Wie in BGE 104 II 334 gest�tzt auf die in Art. 1 Abs. 1 UWG enthaltene Generalklausel ausgef�hrt wurde, ist die systematische BGE 113 II 190 S. 202H�ufung raffinierter Nachahmungen "bis an die Grenze des Unzul�ssigen" mit Treu und Glauben ebensowenig zu vereinbaren, wie eine einmalige genaue Nachahmung, wenn sie wie diese darauf angelegt ist, den guten Ruf des Konkurrenzerzeugnisses in schmarotzerischer Weise auszubeuten. Das wurde seither f�r systematisches Heranschleichen an fremde Ausstattungen wiederholt best�tigt (BGE 108 II 74 /75 und 332, BGE 105 II 302 Nr. 49). Im Grundsatzentscheid, in dem es um BATA-Stiefel ging, wurden die gegebenen �hnlichkeiten mit nicht gesch�tzten Modellen daf�r zwar als ungen�gend erachtet. Vorliegend handelt es sich aber unstreitig um sklavische Nachbildungen ganzer Serien, wobei f�r die Modelle LC 2 bis LC 4 sogar Widerrechtlichkeit nach URG gegeben ist. Es ist offensichtlich, dass Nachahmer durch die anhaltende Nachfrage nach Le Corbusier-Modellen bewogen werden, die �ussere Gestaltung der Modelle in allen Einzelheiten zu �bernehmen, um von ihrem Ruf ebenfalls profitieren zu k�nnen. Das deckt sich mit dem Vorhalt der Beklagten, dass es der Stiftung Le Corbusier bisher nicht gelungen sei, Plagiate zu verhindern. Unter diesen Umst�nden rechtfertigt es sich, das Vorgehen der Beklagten als Verstoss gegen Art. 1 Abs. 1 und Abs. 2 lit. d UWG zu bezeichnen, und zwar auch mit Bezug auf das Modell LC 1, f�r das urheberrechtlich kein Schutz besteht. Das der Beklagten auferlegte Verbot ist daher mit der Nummer dieses Modells zu erg�nzen.
II.2. Die Erg�nzung hat auch eine Erh�hung des Schadenersatzes zur Folge. Der Appellationshof sch�tzte den Gewinn, welcher der Kl�gerin durch die widerrechtlichen M�belverk�ufe der Beklagten entgangen ist, auf Fr. 38'425.--. Um das Verfahren nicht zu belasten, hat die Kl�gerin sich mit dieser Sch�tzung abgefunden; sie ergibt im Verh�ltnis des Umsatzes, der auf das Modell LC 1 entf�llt, eine Erh�hung um Fr. 5'200.--. Die Beklagte wendet dagegen an sich nichts ein; sie h�lt die Schadensberechnungen vielmehr f�r gegenstandslos, weil die Kl�gerin weder mit der urheberrechtlichen noch wettbewerbsrechtlichen Begr�ndung Erfolg haben k�nne. Ist aber davon auszugehen, dass Sch�tzung und Umrechnung unbestritten sind, so ist dem Antrag der Kl�gerin auf Erh�hung des Schadenersatzes um Fr. 5'200.-- zu entsprechen.
1. Die Berufung der Kl�gerin wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Appellationshofes (II. Zivilkammer) BGE 113 II 190 S. 203des Kantons Bern vom 14. August 1986 wird aufgehoben.
2. Es wird der Beklagten verboten, die in ihrem Prospekt vom Januar 1982 angef�hrten St�hle, Polstersessel und Sofas feilzuhalten, zu verkaufen oder sonstwie in Verkehr zu bringen...
3. Die Beklagte wird verpflichtet, der Kl�gerin Fr. 75'200.-- zu bezahlen.
Art. 4 Abs. 1 RB�,
Art. 4 Abs. 3 RB�,

References: Art. 1
 art. 5
 Art. 1
 Art. 42
 BGE 
 BGE 
 Art. 9
 BGE 
 Art. 9
 Art. 381
 Art. 9
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 Art. 13
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Art. 4

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