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Timestamp: 2018-01-19 15:16:11+00:00

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Arbeitsrecht – Haas & Partner Rechtsanwälte
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07 Dez: Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern in der Massenentlassungsanzeige
§ 17 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) regelt, unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitgeber im Falle von Entlassungen verpflichtet ist, der Agentur für Arbeit eine sogenannte Massenentlassungsanzeige zu erstatten. Das hängt von der Anzahl der Beschäftigten und der Anzahl der entlassenen Arbeitnehmer beziehungsweise der Relation zueinander ab. Die Relation kann folgerichtig schwanken, je nachdem ob man Leiharbeitnehmer zu den zu berücksichtigenden Arbeitnehmern zählt - oder eben nicht -.
17 Okt: Drohende Kündigung bei Air Berlin
1400 MITARBEITERN VON AIR BERLIN DROHT DIE KÜNDIGUNG Die zweitgrößte Fluggesellschaft Deutschlands ist seit September pleite. Der Betriebsrat von Air Berlin rechnet damit, dass 1400 Mitarbeiter ihren Job verlieren.
21 Sep: Achtung: Rechtsprechungswechsel im Weisungsrecht
Arbeitgeber können gegenüber Arbeitnehmern Weisungen erteilen, soweit ihr sogenanntes Direktionsrecht nicht bereits durch Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag oder Gesetz beschränkt ist. Solche Weisungen müssen aber sogenannten billigem Ermessen gemäß § 315 BGB entsprechen. Lesen Sie hier die Änderungen und der Rechtssprechung.
07 Jul: Freistellung zur Pflege von erkrankten Kindern
In der täglichen Praxis fragen mich häufig Arbeitgeber, inwiefern Arbeitnehmer zur Betreuung eines erkrankten Kindes einen Freistellungsanspruch haben. Vorab das Wichtigste: Arbeitnehmer haben nur einen Anspruch auf unbezahlte Freistellung.
03 Apr: Entgeltfortzahlung bei Einheit des Verhinderungsfalls
In einem Urteil vom 25. Mai 2016 – 5 AZR 318/15 – bestätigt das Bundesarbeitsgericht seine Rechtsprechung bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit für den Fall der sog. Einheit des Verhinderungsfalls. Wegen der Praxisrelevanz sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber wird nachfolgend kurz dargestellt, was es mit dem Begriff „Einheit des Verhinderungsfalls“ auf sich hat.
03 Apr: Gerichtliche Bestimmung der Höhe des Bonus
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte einen in Wien spielenden Fall zu entscheiden. Ein Arbeitnehmer begehrte Urlaubabgeltung, weil er wegen Versetzung in den Ruhestand den Urlaub nicht mehr nehmen konnte.
03 Apr: Urlaubabgeltung infolge Arbeitsunfähigkeit und Renteneintritt
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte einen in Wien spielenden Fall zu entscheiden. Ein Arbeitnehmer begehrte Urlaubsabgeltung, weil er wegen Versetzung in den Ruhestand den Urlaub nicht mehr nehmen konnte.
03 Apr: Urlaub während der Elternzeit
In der anwaltlichen Praxis fällt immer wieder auf, dass Arbeitgeber fälschlicherweise davon ausgehen, dass während einer Elternzeit kein Urlaubsanspruch erworben wird.
31 Mrz: Anschlussverbot des § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG – und noch immer kein Ende
§ 14 Abs. 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) ermöglicht die kalendermäßige Befristungen eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von zwei Jahren. In diesem Rahmen sind drei Verlängerungen möglich. Gemäß § 14 Absatz 2 Satz 2 TzBfG ist eine Befristung nach § 14 Absatz 2 Satz 1 TzBfG nicht zulässig, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis bestanden hat.
31 Mrz: Kündigungsschutz nach einem Entlassungsverlangen des Betriebsrats?
Nach § 104 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) kann der Betriebsrat vom Arbeitgeber die Entlassung oder Versetzung eines Arbeitnehmers verlangen, wenn ein Arbeitnehmer durch gesetzwidriges Verhalten oder durch grobe Verletzung der in § 75 Abs. 1 BetrVG enthalte-nen Grundsätze (Grundsätze von Recht und Billigkeit, Benachteiligungsverbot), insbesonde-re durch rassistische oder fremdenfeindliche Betätigungen, den Betriebsfrieden wiederholt ernstlich gestört hat.

References: § 17
 § 315
 § 14

§ 14
 § 14
 § 14
 § 104
 § 75