Source: http://oerlinghauser-it-recht.blogspot.de/2017_02_01_archive.html
Timestamp: 2017-08-17 23:29:36+00:00

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Tönsbergrecht: Februar 2017
Meine Lieblings-, äh Dauerbeschäftigung der letzten 3 Wochen ist es gewesen, bei der Münchner Kanzlei Waldorf Frommer eine bestimmte Kollegin ans Telefon zu bekommen. Um es gleich zu sagen, es ist mir nicht gelungen.
Die bestimmte Kollegin deshalb, weil die Telefondamen - und Herren immer wieder sagten, dass nur die eine bestimmte Kollegin für diesen Fall zuständig sei. Auch wurde mir versichert, dass der Rückrufwunsch ein jedes Mal notiert würde. - Leider erfolglos.
Ein jedes Mal wurde mir versichert, dass es die Kollegin in der Kanzlei noch geben würde, dass diese auch nicht ernsthaft erkrankt sei (man macht sich ja Sorgen um Kollegen und Kolleginnen, wenn die so lange nicht zu erreichen sind), aber sie sei halt gerade nicht am Platz, im Termin, bei Gericht oder in der Pause.
Also die Abwimmelschulung des Telefonteams war schon mal erfolgreich schon mal in München.
Aber nicht einmal auf mein schriftliches Ersuchen um einen Rückruf hat die Kollegin reagiert und da fängt das Problem an.
Wie erkläre ich einem Mandanten, dass sich in einer so großen Kanzlei wochenlang keine Rechtsanwältin und/oder kein Rechtsanwalt bemüssigt fühlt eine Kontaktaufnahme zu erwidern?! Und sei es nur um zu erklären, dass alles weitere vor Gericht geklärt werden soll.
Selbstverständlich habe ich es gerade noch einmal versucht, man lässt ja nichts unversucht. Da erklärt mir der wieder einmal sehr nette Telefonmensch, dass die Kollegin es bei mir versucht haben soll, stände in der Akte.
Nur das weder mein Sekretariat, noch ich einen solchen Anruf angenommen haben und an dem betreffenden Tag auch keine unbekannte Nummer angerufen hat.
Fest steht, der neu gewählte Bundespräsident würde mich schneller zurückrufen. Aber der ist ja auch Lipper ... und wahrscheinlich nicht so beschäftigt wie die Kollegin ....
Update: (also nur für den Fall, dass den Beitrag jemand im Hause Waldorf Frommer lesen sollte und sich die Kollegin rührt, würde ich dies hier ja sofort vermerken)
Eingestellt von Jan Gerth um 03:32 Links zu diesem Post
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Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wird angebliches Filesharing an dem US-amerikanischen Film aus dem Jahr 2016 Hidden Figures – Unerkannte Heldinnen ab.
Die öffentliche Zugänglichmachung erfolgte illegal, da die Rechteinhaberin Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH des Films Hidden Figures – Unerkannte Heldinnen die hierfür notwendige Einwilligung nicht gegeben haben.
Der BGH hat ganz aktuell mit Urteil vom 06.10.2016, Az. I ZR 154/15 in einen Grundsatzentscheidung zur Reichweite der sekundären Darlegungslast entschieden, dass ein abgemahnter Anschlussinhaber im Rahmen seiner zumutbaren Nachforschungspflicht eben gerade nicht dazu verpflichtet werden kann, Computer seiner Familienangehörigen zu untersuchen. Er sei, so der BGH, auch nicht verpflichtet den wahren Täter preiszugeben, sondern der beklagte Anschlussinhaber genüge seiner sekundären Darlegungslast bereits dadurch dass er die Zugriffsberechtigten benennt, die aus seiner Sicht als Täter in Betracht kommen. Und selbst unklare Aussagen von Zeugen gehen dem BGH nach zu Lasten der Abmahner, da diese ja auch die Beweislast trage.
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Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der Universum Film GmbH wird angebliches Filesharing an dem US-amerikanisch-britischen Film aus dem Jahr 2016 Captain Fantastic – Einmal Wildnis und zurück ab.
Captain Fantastic – Einmal Wildnis und zurück Originaltitel: Captain Fantastic) ist ein tragikomisches Filmdrama von Matt Ross, das am 23. Januar 2016 im Rahmen des Sundance Film Festivals seine Premiere feierte. Der Film kam am 8. Juli 2016 in die US-amerikanischen und am 18. August 2016 in die deutschen Kinos. (Quelle: Wikipedia)
Die Kanzlei Waldorf Frommer fordert 915,00 € für die illegale Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Films " Captain Fantastic – Einmal Wildnis und zurück“ in Filesharing-Netzwerken.
Die abgemahnten Anschlussinhaber sollen den Film Captain Fantastic – Einmal Wildnis und zurückinnerhalb eines peer-to-peer-Netzwerks (p2p) anderen Nutzern zur Verfügung gestellt und so öffentlich zugänglich gemacht haben.
Die öffentliche Zugänglichmachung erfolgte illegal, da die Rechteinhaberin Universum Film GmbH des Films Captain Fantastic – Einmal Wildnis und zurück die hierfür notwendige Einwilligung nicht gegeben haben.
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AG Köln: Beweisfragen der IP-Ermittlung beim Filesharing
Das AG Köln hat mit Urteil vom 15.12.2016, Az. 148 C 389/16, entschieden, dass wenn eine einzige IP-Adresse innerhalb eines Zeitraums von mehreren Stunden zweimal (um 2:39 und um 9:59 Uhr) dem gleichen Anschlussinhaber zugeordnet würde, dies auf eine falsche Erfassung und Zuordnung der IP-Adresse hindeutet. Dies könne technische Ursachen haben oder auf eine Manipulation seitens des Personals des Providers zurückzuführen sein. In einem solchen Fall könne der Rechteinhaber nicht nachweisen, dass die festgestellte Urheberrechtsverletzung durch den Anschlussinhaber erfolgt ist.
Der Beklagte ist der Inhaber des Internetanschlusses in seinem Haushalt. Mit Schreiben ihrer Prozessbevollmächtigten vom 04.07.2013 ließ die Klägerin den Beklagten abmahnen, weil dieser am 16.06.2013 im Zeitraum von 02:37:49 bis 09:59:30 Uhr die ihr an dem Film „Seelen" zustehenden Rechte verletzt haben soll.
Die Klägerin behauptet Inhaberin der ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem streitgegenständlichen Film zu sein. Der Beklagte habe den streitgegenständlichen Film in einem Peer-to-Peer-Netzwerk im Wege des Filesharing anderen Nutzern dieses Netzwerkes zum kostenlosen Herunterladen angeboten. Dies sei mit der Software PFS von der hiermit beauftragten Firma J. GmbH zuverlässig ermittelt worden. Der Internetdienstanbieter habe zudem zutreffend Auskunft über die Identität des verantwortlichen Anschlusses erteilt. Eine mehrfache Falschzuordnung, die zufällig stets zum gleichen „unzutreffenden" Ergebnis führen sollte, liege bereits aus mathematischen bzw. statistischen Gründen jenseits aller Wahrscheinlichkeiten.
die Beklagtenseite zu verurteilen, an die Klägerseite einen angemessenen Schadensersatz, dessen Höhe in das Ermessen des Gerichts gestellt wird, der jedoch insgesamt nicht weniger als 600,00 EUR betragen soll, zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz hieraus seit dem 13.11.2015 sowie 506,00 EUR zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz hieraus seit dem 13.11.2015 zu zahlen.
Der Klägerin stehen die begehrten Ansprüche nicht zu. Der Beklagte ist nicht passivlegitimiert. Es fehlt an einer tatsächlichen Vermutung für eine Täterschaft des Anschlussinhabers, da es insoweit bereits an einer zuverlässigen Zuordnung der angeblich ermittelten IP-Adresse zum Anschluss des Beklagten fehlt.
Die Klägerseite beruft sich diesbezüglich darauf, dass die Zugehörigkeit der angeblich ermittelten IP-Adresse zum Beklagtenanschluss zu zwei Zeitpunkten, nämlich um 02:39:46 Uhr und um 09:59:30 Uhr, abgefragt worden ist. Daher liege eine mehrfache Falschzuordnung, die zufällig stets zum gleichen „unzutreffenden" Ergebnis führen sollte, bereits aus mathematischen bzw. statistischen Gründen jenseits aller Wahrscheinlichkeiten.
Dies überzeugt nach Auffassung des Gerichts jedenfalls in Fällen wie dem vorliegendem nicht. Der Beklagte ist an dem Verfahren zur Auskunftserteilung durch den Internetprovider nicht beteiligt und er hat überhaupt keinen Einblick in diese Vorgänge. Insofern könnte sich eine entsprechende Verpflichtung zu substantiierten Vortrag nur auf Umstände beziehen, die Gegenstand der Wahrnehmung des Beklagten gewesen sind. Hierzu trägt der Beklagte jedoch gerade vor, indem er darlegt, dass eine Rechtsverletzung über seinen Anschluss im streitgegenständlichen Zeitraum nicht erfolgt ist.
Hierfür bietet der Beklagte zum Beweis das Zeugnis seiner Ehefrau an.
Zudem dürfte sich die Forderung nach einem substantiierten Bestreiten der richtigen Zuordnung der IP-Adresse auch nur auf Fälle einer „echten" Mehrfachzuordnung der IP-Adresse durch den Internetprovider beziehen, bei denen zur Überzeugung des Gerichts nach § 286 Abs. 1 ZPO allein aufgrund der Mehrfachzuordnung feststeht, dass die IP-Adressen zu den fraglichen Zeiten dem Anschluss des Beklagten zugewiesen waren. In diesen Fällen müsste der Beklagte durch substantiierten Vortrag dazu, warum die Auskunft des Providers trotzdem falsch sein sollte, die Überzeugungsbildung des Gerichts erst wieder durchbrechen. Dies ist vorliegend jedoch gerade nicht der Fall, wie im Folgenden aufzuzeigen sein wird.
Weniger als die Überzeugung von der Wahrheit reicht für das Bewiesensein nicht aus: ein bloßes Glauben, Wähnen, Fürwahrscheinlichhalten berechtigt den Richter nicht zur Bejahung des streitigen Tatbestandsmerkmals; umgekehrt kann er nicht verpflichtet sein, entgegen seiner Überzeugung von einem objektiv wahrscheinlichem Sachverhalt auszugehen. Objektive Wahrscheinlichkeitserwägungen können allenfalls Grundlage und Hilfsmittel für die Überzeugungsbildung sein; hinzukommen muss die subjektive persönliche Entscheidung des Richters, ob er die streitige Tatsachenbehauptung als wahr erachten kann (BGH NJW 2014, 71). Dass er sie nur für „eher wahr als falsch" hält, also eine „überwiegende Überzeugung" genügt (so Schweizer aaO S 482 ff), entspricht weder dem Gesetz noch dem Wesen der Überzeugung. Beweismaßlehren, die auf bloße Wahrscheinlichkeitsgrade abstellen (Kegel FG Kronstein, 1967, S 321 ff; Maassen, Beweismaßprobleme im Schadensersatzprozess, 1975, S 153 ff) finden im Gesetz ebenfalls keine Stütze und führen letztlich zur legalen Beweistheorie zurück (Katzenmeier ZZP 117 (2004), 193 f m. w. N.). Sie sind auch unvereinbar mit der Aufgabe des Beweises, die größtmögliche Übereinstimmung zwischen dem vom Gericht beurteilten und dem wahren Sachverhalt zu gewährleisten, führen zur Ausuferung der materiell-rechtlichen Anspruchsgrundlagen (Baumgärtel in Grundlagen des ZPR, S 563) und verwässern das gesetzliche System der Beweislast (MK/Prütting Rn 38 f; Leipold, Beweismaß u. Beweislast im ZP, 1985, S 8; Katzenmeier ZZP 117 (2004), 213 ff mwN). Nach Habscheid (FS Baumgärtel, 1990, S 118 f) rühren sie an die Wurzeln des Rechtsstaats (vgl. Greger in: Zöller, Zivilprozessordnung, 31. Aufl. 2016, § 286 ZPO).
Mehr als die subjektive Überzeugung wird aber nicht gefordert. Absolute Gewissheit zu verlangen, hieße die Grenze menschlicher Erkenntnisfähigkeit zu ignorieren (Prütting aaO § 8). Dass die Sachverhaltsfeststellung durch das Abstellen auf das persönliche Überzeugtsein mit subjektiven Einflüssen belastet wird, ist im Bereich menschlichen Richtens unvermeidbar. Der Richter muss nach der Feststellung der Wahrheit streben, darf sie aber nicht zur Voraussetzung seiner Entscheidung machen (Katzenmeier ZZP 117 (2004), 195 f, 201 f m. w. N.). Rechtsfehlerhaft ist es daher, einen Beweis deswegen als nicht erbracht anzusehen, weil keine absolute, über jeden denkbaren Zweifel erhabene Gewissheit gewonnen werden konnte. Der Richter muss sich vielmehr mit einer „persönlichen Gewissheit" begnügen, welche den Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (BGHZ 53, 245, 256 = NJW 70, 946; BGHZ 61, 169 = NJW 73, 1925; NJW 93, 935, 937; 2012, 392; 2014, 71, zitiert nach Greger in: Zöller, Zivilprozessordnung, 31. Aufl. 2016, § 286 ZPO).
Bei einer „echten" Mehrfachzuordnung einer IP-Adresse zu einem Internetanschluss, d. h. wenn verschiedene IP-Adressen zu unterschiedlichen Zeiträumen, bestenfalls im Rahmen verschiedener Anfragen an den Provider, jeweils ein und demselben Internetanschluss zugeordnet werden, liegt zwar keine absolute, über jeden denkbaren Zweifel erhabene Gewissheit vor, vernünftigen Zweifeln an der Richtigkeit der Zuordnung wird jedoch Schweigen geboten. Eine fehlerhafte Zuordnung könnte in diesen Fällen nicht mit einem einfachen Fehler erklärt werden, da dieser nicht stets zu dem gleichen, falschen Ergebnis führen würde.
Bei der Auskunft zu ein und derselben IP-Adresse im Rahmen einer Anfrage kann schließlich auch eine bewusste Manipulation der Auskunft durch das Personal des Internetproviders nicht ausgeschlossen werden, denn durch den zeitlichen Zusammenhang und die gleiche IP-Adresse im Rahmen einer Anfrage, ist es für Dritte mit dem entsprechenden Sachverstand ohne weiteres ersichtlich, dass die IP-Adresse zu diesen beiden Zeitpunkten ein und demselben Anschluss zugeordnet gewesen sein muss. Auch dies ist bei der „echten" Mehrfachermittlung und Zuordnung einer IP-Adresse, bestenfalls im Rahmen unterschiedlicher Anfragen an den Provider, ausgeschlossen oder zumindest wesentlich schwerer.
„Das Berufungsgericht hat angenommen, es lägen keine Umstände vor, die generell gegen die Zuverlässigkeit der in diesem Verfahren gegebenen Auskünfte sprächen. Die Richtigkeit der Auskunft könne nicht dadurch in Zweifel gezogen werden, dass bei Ergänzungen oder Bearbeitungen der Tabelle theoretisch eine Fehlzuordnung ganzer Datensätze erfolgt sein könne oder sogar Manipulationen durch die im Auftrag der U. AG tätigen unbekannten Mitarbeiter stattgefunden haben könnten. Zwar erschienen bewusste oder unbewusste Fehler nicht schlechthin undenkbar. Solche Fehler lägen im Streitfall bei Würdigung aller Umstände jedoch fern. Nach den Bekundungen des Zeugen K. , Leiter der Dienststelle ReSA der U. AG, sei anzunehmen, dass Anfragen der Staatsanwaltschaft bei der ReSA seinerzeit grundsätzlich gewissenhaft und zuverlässig bearbeitet worden seien. Es sei auch davon auszugehen, dass die mit der Bearbeitung derartiger Anfragen befassten Personen sogar im Fall einer etwaigen Eingabe per Hand von Kundendaten in Anbetracht der ihnen bekannten strafprozessualen Konsequenzen für die Betroffenen bemüht gewesen seien, Fehlzuordnungen tunlichst zu vermeiden. Diese Beurteilung hält der rechtlichen Nachprüfung stand."
In dem vom BGH entschiedenen Fall ging es demnach um die Zuordnung ganzer Datensätze, die auf staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen basierte. Das Berufungsgericht stellte darauf ab, dass gerade in Anbetracht der strafprozessualen Konsequenzen, davon auszugehen sei, dass die Betroffenen bemüht gewesen seien, Fehlzuordnungen tunlichst zu vermeiden. Es ging zudem nicht um die Zuordnung einer einzigen Rechtsverletzung, sondern um 5.080 Audiodateien. Insofern ist der zugrundeliegende Sachverhalt bereits nicht mit dem streitgegenständlichen Fall vergleichbar. Zudem trifft der BGH keine eigene tatrichterliche Entscheidung, sondern überprüft die Entscheidungen der Vorinstanzen lediglich auf revisible Rechtsfehler. Aus der Rechtsprechung des BGH ist nach Auffassung des Gerichts nicht der Grundsatz abzuleiten, dass bei jeder Auskunft der Internetprovider stets von der Richtigkeit der Zuordnung der IP-Adresse auszugehen ist. Insofern kommt es vielmehr stets auf den jeweiligen Sachverhalt und die darauf basierende Überzeugungsbildung des Tatrichters an, die sich einer schematischen Betrachtung entzieht.
Eingestellt von Jan Gerth um 01:16 Links zu diesem Post
Labels: 148 C 389/16, AG Köln, Beweisfragen beim Filesharing, Urteil vom 15.12.2016

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