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Timestamp: 2016-02-11 23:22:45+00:00

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OVG-RHEINLAND-PFALZ - 12.08.2008, 6 A 10751/07.OVG - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz > Urteil vom 12.08.2008, Aktenzeichen: 6 A 10751/07.OVG OVG-RHEINLAND-PFALZ – Aktenzeichen: 6 A 10751/07.OVGUrteil vom 12.08.2008
Leitsatz:Zur extremen allgemeinen Gefahrenlage bei der Rückkehr eines arbeitsfähigen, männlichen afghanischen Staatsangehörigen zu seinen in der Provinz Paktia lebenden Familienangehörigen.
Subsidiären Schutz gemäß Art. 2 Buchst. e, 15 Buchst. c EGRL 2004/83 kann grundsätzlich derjenige nicht beanspruchen, der keine stichhaltigen Gründe für die Annahme vorgebracht hat, im Rückkehrfall beispielsweise in eine ernsthafte individuelle Bedrohung seines Lebens oder seiner Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines bewaffneten Konflikts zu geraten oder einen anderen ernsthaften Schaden zu erleiden.Rechtsgebiete:AufenthG, EGRL 2004/83Vorschriften:§ 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG, § 60 Abs. 7 S. 2 AufenthG, § 60 Abs. 7 S. 3 AufenthG, § 60 Abs. 7 AufenthG, § 60 AufenthG, § EGRL 2004/83 Art. 2 Buchst. e, § EGRL 2004/83 Art. 15 Buchst. cStichworte:Asylrecht, Aufenthaltsrecht, Gefahr, erhebliche konkrete Gefahr, extreme Gefahr, extreme allgemeine Gefahrenlage, individuelle Gefahr, erhebliche individuelle Gefahr, tatsächliche Gefahr, Abschiebung, Abschiebungsschutz, Abschiebungshindernis, Afghanistan, Paktia, Sperrwirkung, Versorgung, Unterkunft, Sicherheit, Sicherheitslage, Versorgungslage, Leib und Leben, Zivilbevölkerung, Konflikt, bewaffneter Konflikt, subsidiärer Schutz, Qualifikationsrichtlinie, ernsthafter Schaden, willkürliche Gewalt, WaffengewaltVerfahrensgang:VG Neustadt an der Weinstraße, 5 K 2141/05.NW vom 11.10.2006VolltextUm den Volltext vom OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil vom 12.08.2008, Aktenzeichen: 6 A 10751/07.OVG anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.Volltext der Entscheidung kaufen
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Subsidiären Schutz gemäß Art. 2 Buchst. e, 15 Buchst. c EGRL 2004/83 kann grundsätzlich derjenige nicht beanspruchen, der keine stichhaltigen Gründe für die Annahme vorgebracht hat, im Rückkehrfall beispielsweise in eine ernsthafte individuelle Bedrohung seines Lebens oder seiner Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines bewaffneten Konflikts zu geraten oder einen anderen ernsthaften Schaden zu erleiden.OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 2 C 11333/07.OVG vom 11.08.20081. Ein im Sinne des § 67 Abs. 3 Satz 1 GemO dringendes öffentliches Interesse an der Übernahme der Fremdenverkehrsförderung durch die Verbandsgemeinde besteht dann, wenn Ortsgemeinden ihrer Aufgabenverantwortung nicht (mehr) gerecht werden, die Wahrnehmung der Aufgabe auf der Ebene der Verbandsgemeinde aber dem jedenfalls weit überwiegenden Teil der Ortsgemeinden einen nennenswerten Vorteil bringen wird.
2. Hat die Verbandsgemeinde die Zuständigkeit für die Fremdenverkehrsförderung nicht gemäß § 67 Abs. 3 GemO wirksam von den Ortsgemeinden übernommen, kann sie für die Wahrnehmung dieser Aufgabe keine Sonderumlage im Sinne des § 26 Abs. 2 LFAG erheben.OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 7 A 10419/08.OVG vom 07.08.2008Zum ausnahmsweise bestehenden Teilhabeanspruch auf eine verkehrsrechtliche Hinweisbeschilderung auf Autobahnen (hier: für an einen Autohof [Zeichen 448.1 StVO] unmittelbar angrenzende Autogastankstelle - Ergänzungssymbol Zeichen 365-53 [LPG]).
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References: Art. 2
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 Art. 2
 Art. 15
 Art. 2
 § 67
 § 67
 § 26