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Timestamp: 2016-10-01 12:05:44+00:00

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4D_24/2016 (28.07.2016)
4D_24/2016 � � Urteil vom 28. Juli 2016
des Kantons Thurgau vom 17. Dezember 2015.
Die B.________ AG (Kl�gerin, Beschwerdegegnerin) verkaufte A.________ (Beklagter, Beschwerdef�hrer) mit �ffentlich beurkundetem Kaufvertrag vom 14. August 2009 f�r Fr. 740'000.-- die Liegenschaft Nr. xxx, Grundbuch U.________, mit Wohnhaus, das sich damals im Bau befand. Mit dem Kaufvertrag wurde auch die Mehrkostenabrechnung �ffentlich beurkundet, die gegen�ber der Standardausf�hrung "voraussichtliche Mehrkosten" von Fr. 86'965.52 aufwies. An den Gesamtpreis von Fr. 826'965.52 bezahlte der Beklagte bislang Fr. 776'965.--, verweigerte aber die Leistung der Schlusszahlung.
Mit Klageschrift vom 3. Februar 2014 erhob die Kl�gerin beim Bezirksgericht Arbon Klage und beantragte, der Beklagte sei zu verpflichten, ihr Fr. 122'906.90 nebst 3.95 % Zins seit 12. Dezember 2011 zu bezahlen. Mit Urteil vom 9. Juli 2015 hiess das Bezirksgericht die Klage teilweise gut und verpflichtete den Beklagten, der Kl�gerin Fr. 45'092.55 nebst Zins zu 3.95 % seit 20. August 2013 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wies es die Klage ab.
Die vom Beklagten dagegen erhobene Berufung wies das Obergericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 17. Dezember 2015 ab.
Der Beschwerdef�hrer erhob gegen den Entscheid des Obergerichts subsidi�re Verfassungsbeschwerde und beantragt, der Entscheid des Obergerichts sei vollumf�nglich aufzuheben und die Klage sei abzuweisen, soweit sie den Betrag von Fr. 15'825.40 �bersteige. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz bzw. an das erstinstanzliche Gericht zur Beweisabnahme und neuer Entscheidung zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, und die Best�tigung des Entscheids des Obergerichts. Die Vorinstanz beantragt die Abweisung der Beschwerde.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 3. Juni 2016 wurde das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
Die Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung (vgl. Erw�gung 2) ist daher auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde einzutreten.
2.1.�Mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden (Art. 116 BGG). Die beschwerdef�hrende Partei muss angeben, welches verfassungsm�ssige Recht verletzt wurde, und substanziiert darlegen, worin die Verletzung besteht (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4; 135 III 127 E. 1.6). Unerl�sslich ist, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten liegt. Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als verfassungswidrig erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 140 III 86 E. 2 S. 89, 115 E. 2 S. 116). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2).
Macht die beschwerdef�hrende Partei eine Verletzung des Willk�rverbots von Art. 9 BV geltend, gen�gt es nicht, wenn sie einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich (BGE 134 II 349 E. 3 S. 352; 133 I 1 E. 5.5). Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 140 III 16 E. 2.1; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339).
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 Abs. 1 BGG). Dazu geh�ren sowohl die Feststellungen �ber den streitgegenst�ndlichen Lebenssachverhalt als auch jene �ber den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen �ber den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie unter Verletzung eines verfassungsm�ssigen Rechts zustande kam (Art. 118 Abs. 2 und Art. 116 BGG). Wird Letzteres geltend gemacht, ist neben der Erheblichkeit der ger�gten Tatsachenfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens klar und detailliert darzutun, inwiefern diese verfassungswidrig, insbesondere willk�rlich, sein soll (BGE 136 I 332 E. 2.2 S. 334; 133 III 393 E. 7.1 S. 398).
Wird eine verfassungswidrige Nichtber�cksichtigung von behaupteten, im angefochtenen Entscheid aber nicht festgestellten Tatsachen geltend gemacht, ist mit Aktenhinweisen darzulegen, dass diese rechtsrelevanten Tatsachen bereits bei der Vorinstanz prozessrechtskonform eingebracht wurden, indessen von jener unter Verletzung eines verfassungsm�ssigen Rechts unber�cksichtigt gelassen worden seien. Ansonsten gelten sie als neu und daher unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 i.V.m. Art. 117 BGG; Urteil 4D_97/2014 vom 16. April 2015 E. 2.2; vgl. BGE 140 III 86 E. 2 S. 90).
2.3.�Von vornherein kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden, soweit der Beschwerdef�hrer darin das Urteil der Erstinstanz kritisiert, denn die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist nur gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen zul�ssig (Art. 113 BGG).
Sodann erf�llt der Beschwerdef�hrer die Voraussetzungen an eine Willk�rr�ge von vornherein nicht, wenn er der Vorinstanz pauschal Willk�r bez�glich der "�brigen Verrechnungspositionen" vorwirft, ohne hinreichend konkret aufzuzeigen, bei welcher seiner 16 verschiedenen Verrechnungspositionen die Beurteilung durch die Vorinstanz willk�rlich w�re. Darauf ist nicht einzutreten.
Die Vorinstanz erwog, die Beschwerdegegnerin habe in der Klageschrift Fr. 122'906.90 nebst Zins vom Beschwerdef�hrer verlangt, entsprechend dem restlichen "Kaufpreis" und den Mehrkosten abz�glich der vom Beschwerdef�hrer geleisteten Teilzahlungen. An der erstinstanzlichen Hauptverhandlung habe die Beschwerdegegnerin den Klagebetrag auf Fr. 79'433.65 nebst 3.95 % Zins seit 12. Dezember 2011 reduziert. Die Erstinstanz habe erwogen, die Schlusszahlung von Fr. 50'000.-- sei seit dem 7. Dezember 2012 zur Zahlung f�llig. Somit sei nicht nur diese Forderung, sondern auch ein Verzugszins in der unbestrittenen H�he von 3.95 % seit der Klageeinleitung am 20. August 2013 geschuldet. Von den an der Hauptverhandlung von der Beschwerdegegnerin noch geltend gemachten Mehrkosten von insgesamt Fr. 32'270.-- habe die Erstinstanz Kosten von Fr. 1'206.-- im Zusammenhang mit der K�che als ausgewiesen erachtet. Die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Verrechnungsforderungen wegen mangelhafter Vertragserf�llung und M�ngeln (Minderwerte, Ersatzvornahmekosten und Mangelfolgesch�den) habe die Erstinstanz im Betrag von insgesamt Fr. 3'277.10 gesch�tzt. Die Verrechnungsforderung von Fr. 2'836.35 des Beschwerdef�hrers f�r die Sanierung der Fassade habe die Beschwerdegegnerin anerkannt. Die �brigen unter diesem Titel geltend gemachten Teilforderungen habe die Erstinstanz wegen versp�teter Geltendmachung bzw. infolge unzureichender Substantiierung abgewiesen. Insgesamt sei die Erstinstanz zum Schluss gekommen, dass zu Gunsten der Beschwerdegegnerin eine Forderung von Fr. 45'092.55 nebst 3.95 % Zins seit 20. August 2013 resultiere.
Im Berufungsverfahren, so die Vorinstanz weiter, seien die der Beschwerdegegnerin zustehende Schlusszahlung von Fr. 50'000.-- und Mehrkosten von Fr. 1'206.-- nicht mehr strittig. Uneinig seien sich die Parteien hingegen bez�glich der Verzugszinspflicht und betreffend die �ber den von der Erstinstanz gesch�tzten Teilbetrag von Fr. 6'113.55 hinausgehenden Verrechnungsforderungen von Fr. 29'267.25 des Beschwerdef�hrers. Bez�glich der Verzugszinspflicht f�r die Schlusszahlung von Fr. 50'000.-- kam die Vorinstanz zum Schluss, dass die Erstinstanz den Beschwerdef�hrer zu Recht verpflichtet habe, der Beschwerdegegnerin ab dem 20. August 2013 einen Verzugszins von 3.95 % zu bezahlen. Betreffend die Verrechnungsforderungen des Beschwerdef�hrers zufolge von M�ngeln und nicht erfolgter "Werkausf�hrungen" (Kosten f�r Ersatzvornahmen) erwog die Vorinstanz, dass die Erstinstanz die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Kosten f�r die Aussen- und Innengel�nder von Fr. 17'844.40 und Fr. 6'851.90, f�r die Fassadensanierung von Fr. 490.55, f�r vorprozessuale Anwaltskosten von Fr. 2'390.40 und f�r Malerarbeiten von Fr. 1'950.-- zu Recht mangels ausreichender Substantiierung abgewiesen habe.
Vor Bundesgericht ist einzig strittig, ob die Vorinstanz die Verrechnungsforderungen des Beschwerdef�hrers zu Recht mangels ungen�gender Substantiierung abgewiesen hat.
4.1.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe in Verletzung des Willk�rverbots nach Art. 9 BV den Sachverhalt unvollst�ndig festgestellt. W�hrend des Augenscheins und in der Instruktionsverhandlung habe die Beschwerdegegnerin eingestanden, dass die Gel�nder zwar vertraglich geschuldet gewesen seien, die Beschwerdegegnerin aber diese Schuld nie erf�llt habe. Die Beschwerdegegnerin habe daher anerkannt, den Vertrag nicht vollst�ndig erf�llt und die Gel�nder nicht geliefert zu haben. Es sei willk�rlich, wenn beide Vorinstanzen diese Tatsachen �bergehen und der Beschwerdegegnerin die ganze Schlusszahlung von Fr. 50'000.--, und damit die volle Entsch�digung wie bei einer vertragskonformen Erf�llung, zusprechen w�rden.
4.1.2.�Inwiefern die verlangte Sachverhaltserg�nzung f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidwesentlich w�re (vgl. Erw�gung 2.2), vermag der Beschwerdef�hrer nicht darzulegen: Die Vorinstanz erwog, der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers habe im Schreiben vom 1. November 2010 an die Beschwerdegegnerin ausgef�hrt, er sei nicht mehr gewillt, sich von der Beschwerdegegnerin hinhalten zu lassen. Auf weitere Erf�llungshandlungen durch die Beschwerdegegnerin werde hiermit verzichtet. Die ausstehenden Arbeiten werde der Beschwerdef�hrer durch Dritte ausf�hren lassen und die Beschwerdegegnerin f�r s�mtliche Mehrkosten und sonstige Aufwendungen, die sich aus deren Verhalten erg�ben, ersatzpflichtig machen (positives Vertragsinteresse).
Der Beschwerdef�hrer verzichtete damit nach den Feststellungen der Vorinstanz, die er vor Bundesgericht nicht in Frage stellt, auf die vollst�ndige Vertragserf�llung durch die Beschwerdegegnerin und erkl�rte die ausstehenden Arbeiten durch Dritte ausf�hren zu lassen. In diesem Fall bleibt der Beschwerdef�hrer als Besteller verpflichtet, den Werkpreis zu zahlen, kann aber von der Beschwerdegegnerin als Unternehmerin die Kosten f�r die Ersatzvornahme fordern (vgl. BGE 126 III 230 E. 7a.aa S. 233). Diese Kosten fordert der Beschwerdef�hrer durch seine zur Verrechnung gestellten Anspr�che. Inwiefern es nach dem Gesagten f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidwesentlich w�re, ob die Beschwerdegegnerin anerkannt habe, dass sie den Vertrag nicht vollst�ndig erf�llt oder die Gel�nder nicht geliefert habe, legt der Beschwerdef�hrer mit seinen Ausf�hrungen nicht hinreichend dar. Darauf ist nicht einzutreten. Ebensowenig ist er damit zu h�ren, soweit er sich auch im Weiteren darauf beruft.
4.2.1.�Im gleichen Zusammenhang r�gt der Beschwerdef�hrer, die Vorinstanz habe sich mit seinen Vorbringen bez�glich der oben genannten Anerkennung der Nichtlieferung der Gel�nder durch die Beschwerdegegnerin, nicht auseinandergesetzt. Die Vorinstanz habe damit die Begr�ndungspflicht nach Art. 29 Abs. 2 BV und "das Recht auf Beweisw�rdigung" verletzt.
4.2.2.�Nach konstanter Rechtsprechung hat das Gericht seinen Entscheid zwar zu begr�nden, doch ist nicht erforderlich, dass es sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt. Vielmehr kann es sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann (BGE 141 III 28 E. 3.2.4 mit Hinweisen).
4.2.3.�Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers setzte sich die Vorinstanz sehr wohl mit seinen Ausf�hrungen betreffend die fehlenden bzw. nicht gelieferten Gel�nder auseinander. Sie erwog aber, dass es in diesem Verfahren nicht in erster Linie um die Behauptungen der nicht gelieferten Gel�nder oder der Rechtm�ssigkeit der Ersatzgel�nder gehe, sondern um die ungen�gende Substantiierung des Ersatzanspruches durch den Beschwerdef�hrer (dazu nachfolgend 4.3). Die Vorinstanz nannte demnach ihre wesentlichen �berlegungen und erf�llte damit die aus dem verfassungsm�ssigen Anspruch auf rechtliches Geh�r folgende Verpflichtung, ihren Entscheid zu begr�nden. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist nicht dargetan.
Inwiefern die Vorinstanz hier die Beweise willk�rlich gew�rdigt h�tte, legt der Beschwerdef�hrer nicht hinreichend dar, sodass darauf nicht einzutreten ist.
4.3.1.�Der Beschwerdef�hrer bringt weiter vor, er habe f�r die Kosten der Gel�nder in seinen Rechtsschriften auf act. 17 seiner erstinstanzlichen Beilagen mit den zwei Rechnungen der C.________ AG verwiesen und damit die Kosten ausreichend substantiiert. Die Vorinstanz �bersehe, dass er in act. 17 die Verrechnungsforderungen einzeln aufgef�hrt und auch den Gesamtbetrag genannt habe. Die Vorinstanz handle �berspitzt formalistisch und �berdehne die zivilprozessualen Substantiierungspflichten in unhaltbarer Weise, als sie diese Kosten mangels ausreichender Substantiierung abwies.
4.3.2.�Die Vorinstanz erwog diesbez�glich, dass der Besteller f�r den Bestand und die H�he des Ersatzanspruchs bei der M�ngelbeseitigung auf Kosten des Unternehmers die Beweislast trage. Als notwendige Grundlage der rechtlichen Beurteilung h�tte der Beschwerdef�hrer [als Besteller] als erstes die H�he der entstandenen Kosten substantiiert und spezifiziert darlegen m�ssen. Dazu finde sich in der Klageantwort jedoch lediglich der Hinweis, die Herstellung und Montage der fehlenden Gel�nder h�tte rund Fr. 24'000.-- gekostet. Gleichzeitig habe der Beschwerdef�hrer pauschal auf die "Zusammenstellung Kostenersatzvornahme und Mangelfolgekosten (inkl. Belege) " in act. 17 seiner Beilagen verwiesen. Auch die Duplik enthalte lediglich einen Verweis auf act. 17 mit zwei Rechnungen der "C.________". Damit fehle es bereits an einer ausreichenden Substantiierung und Spezifizierung der genauen Kostenh�he. �berdies h�tte der Beschwerdef�hrer als notwendige Grundlage der rechtlichen Beurteilung hinsichtlich der Kostentragungspflicht und der Angemessenheit der geltend gemachten Kosten - unter Bezugnahme auf die spezifischen und substantiierten Kosten - darlegen m�ssen, welche Arbeiten und welche Werklieferungen und -arbeiten (auch im Hinblick auf die verschiedenen Gel�ndervarianten) im Zusammenhang mit der entsprechenden Ersatzvornahme erfolgten. Zudem h�tte er vergleichsweise auf die im Vertrag vorgesehenen Gel�nderausf�hrungen Bezug nehmen m�ssen. Diesen Substantiierungspflichten sei der Beschwerdef�hrer im Behauptungsstadium vor der Erstinstanz nicht nachgekommen. Zu Recht sei die Erstinstanz daher von einer mangelhaften Substantiierung dieses Anspruchs ausgegangen.
4.3.3.�Die Vorinstanz beurteilte die Substantiierung durch den Beschwerdef�hrer bez�glich der genannten Kosten der Gel�nder folglich aus mehreren Gr�nden als nicht ausreichend. Beruht der angefochtene Entscheid auf mehreren selbst�ndigen Begr�ndungen, die je f�r sich den Ausgang des Rechtsstreits besiegeln, so hat der Beschwerdef�hrer darzulegen, dass jede von ihnen Recht verletzt; andernfalls kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (BGE 138 III 728 E. 3.4 S. 735; Urteil 4A_264/2015 vom 10. August 2015 E. 4.2).
Der Beschwerdef�hrer wendet sich mit seinen Ausf�hrungen, wonach er die H�he der Kosten durch den Verweis in seinen Rechtsschriften auf seine Beilagen gen�gend substantiiert habe, einzig gegen die Begr�ndung der Vorinstanz, wonach keine gen�gende Substantiierung vorliege, da es an einer ausreichenden Substantiierung und Spezifizierung der genauen Kostenh�he fehle. Die weiteren Begr�ndungen der Vorinstanz, wonach die Substantiierung abgesehen von der genauen Kostenh�he auch aus weiteren Gr�nden ungen�gend sei, namentlich weil der Beschwerdef�hrer h�tte darlegen m�ssen, welche Arbeiten und welche Werklieferungen und -arbeiten im Zusammenhang mit den entsprechenden Ersatzvornahmen erfolgt seien, bzw. er auf die im Vertrag vorgesehenen Gel�nderausf�hrungen h�tte Bezug nehmen m�ssen, l�sst der Beschwerdef�hrer unangefochten. Damit zeigt er nicht f�r alle der genannten selbstst�ndigen Begr�ndungen der Vorinstanz bez�glich der ungen�genden Substantiierung der Kosten der Gel�nder auf, inwiefern sie Recht verletzen w�rden, sodass auf dieses Vorbringen nicht einzutreten ist.
Dementsprechend braucht nicht beurteilt zu werden, ob der blosse Verweis auf die genannten Beilagen den Anforderungen an die Substantiierung gen�gt h�tte (vgl. dazu Urteil 4A_552/2015 vom 25. Mai 2016 E. 3.4 mit Hinweisen).
4.4.�Der Beschwerdef�hrer r�gt sodann, die Beschwerdegegnerin habe erstmals anl�sslich der Instruktionsverhandlung wesentlich tiefere Kosten f�r die Innen- und Aussengel�nder behauptet bzw. sie habe erstmals dort behauptet, die f�r die Ersatzbeschaffung geltend gemachten Kosten seien im Verh�ltnis zu den von ihr kalkulierten Kosten viel zu hoch. Es k�nne nicht angehen, unter dem Titel der Substantiierungspflicht von einer Partei zu verlangen, zu allen m�glichen und theoretisch denkbaren Einw�nden quasi pr�ventiv Stellung zu nehmen, obwohl die Gegenseite nicht einmal ansatzweise eine entsprechende Einwendung erhoben habe. Eine solche Auffassung f�hre zu einer Rechtsverweigerung, weil so einem Beweisbelasteten nachtr�glich letztlich jederzeit und immer eine ungen�gende Substantiierung vorgeworfen werden k�nne.
Die Vorinstanz erwog bez�glich der genannten Kosten der Gel�nder, dass "nicht eine ungen�gend substantiierte Bestreitung" der Beschwerdegegnerin vorliege. Einerseits seien ungen�gend substantiierte Behauptungen nicht zu bestreiten. Andererseits habe die Beschwerdegegnerin in der Replik die Verrechnungsanspr�che bestritten. Ferner lege sie [in der Replik] dar, es w�re eine einfache und deutlich kosteng�nstigere Ausf�hrung des Gel�nders als Absturzsicherung hinreichend gewesen. Dies sei einer Bestreitung der Angemessenheit der Kosten der Ersatzvornahme gleichzusetzen.
Gegen diese vorinstanzliche Erw�gungen vermag der Beschwerdef�hrer nicht aufzukommen, indem er, ohne hinreichende Auseinandersetzung mit diesen, lediglich behauptet, die Beschwerdegegnerin habe erst in der Instruktionsverhandlung die Kosten der Gel�nder substantiiert bestritten. Darauf ist nicht weiter einzugehen.
4.5.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt weiter, die Erstinstanz habe am 18. November 2014 den Parteien das vorl�ufige Beweisschema mitgeteilt. Das Gericht habe den Parteien damit zu verstehen gegeben, dass es die geltend gemachten Forderungen nachvollziehen k�nne und damit die Substantiierung ausreichend sei. Das Gericht habe eine Vertrauensgrundlage daf�r geschaffen, dass es dem Beschwerdef�hrer zugestehe, �ber seine Verrechnungsforderungen in der H�he von Fr. 35'631.35 Beweis erbringen zu k�nnen. Diese Vertrauensgrundlage sei zus�tzlich dadurch gest�rkt und best�tigt worden, dass das Gericht anl�sslich des Augenscheins und der Parteibefragung das Beweisthema der fehlenden Gel�nder und deren Ersatzbeschaffung nochmals ausdr�cklich aufgegriffen und die Parteien dazu formell befragt habe. Wenn die Vorinstanz dann aber einzelne Verrechnungsforderungen als ungen�gend substantiiert betrachte, werde der Anspruch auf ein faires Verfahren und ein Verhalten nach Treu und Glauben durch eine Gerichtsbeh�rde verletzt und die bestehende Vertrauensgrundlage "krass" missachtet. Wenn die Vorinstanz sodann davon ausgehe, dass es sich beim genannten Schreiben um ein vorl�ufiges Beweisschema handle, lege sie dieses willk�rlich aus.
4.5.2.�Der in Art. 9 BV verankerte Grundsatz von Treu und Glauben verleiht einer Person u.a. Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in eine selbst unrichtige Auskunft oder Zusicherung der Beh�rde. Vorausgesetzt ist, dass die Person, die sich auf Vertrauensschutz beruft, berechtigterweise auf diese Grundlage vertrauen durfte und gest�tzt darauf nachteilige Dispositionen getroffen hat, die sie nicht mehr r�ckg�ngig machen kann. Zudem darf seit der Auskunftserteilung die gesetzliche Ordnung keine �nderung erfahren haben. Schliesslich scheitert die Berufung auf Treu und Glauben, wenn ihr �berwiegende �ffentliche Interessen entgegenstehen (BGE 137 I 69 E. 2.5.1; 131 II 627 E. 6.1; Urteil 4A_226/2014 vom 6. August 2014 E. 4.2).
4.5.3.�Die Vorinstanz erwog, dass die Erstinstanz am 20. November 2014 eine Instruktionsverhandlung durchgef�hrt habe. Im Vorfeld dazu habe die erstinstanzliche Verfahrensleitung den Parteien am 18. November 2014 mitgeteilt, nach einem Augenschein vor Ort w�rden die Parteien befragt werden. Grundlage hierf�r sei das Beweisschema, das "vorl�ufigen Charakter" habe. Die Erstinstanz habe in ihrer verfahrensleitenden Mitteilung vom 18. November 2014 ausdr�cklich festgehalten, es handle sich um ein vorl�ufiges Beweisschema, das gegebenenfalls angepasst werden k�nne. Zudem habe die Erstinstanz in ihrer Mitteilung darauf hingewiesen, sie habe "bez�glich ausreichender Substantiierung beziehungsweise Bestreitung der Parteivorbringen zu Gunsten der Parteien einen grossz�gigen Massstab angelegt". Dies bedeute nichts anderes, als dass sich die Erstinstanz diesbez�glich die nochmalige n�here �berpr�fung vorbehalten habe. Aus dem Umstand, dass die Vorinstanz den Parteien ein vorl�ufiges Beweisschema als Grundlage der Instruktionsverhandlung zugestellt habe, k�nne nicht hergeleitet werden, die Erstinstanz sei f�r den weiteren Verfahrensverlauf betreffend allen in den "Beweiss�tzen" enthaltenen Punkten vollumf�nglich und verbindlich von einer ausreichenden Substantiierung ausgegangen.
4.5.4.�Zun�chst ist festzuhalten, dass im Schreiben vom 18. November 2014 des verfahrensleitenden Richters der Erstinstanz den Parteien nicht explizit zugesichert wurde, dass die Kosten der Ersatzvornahme und Mangelfolgesch�den, um welche es vor Bundesgericht einzig geht, gen�gend substantiiert seien. Vielmehr wurde den Parteien, wie es im Schreiben ausdr�cklich heisst, lediglich "im Hinblick auf die Instruktionsverhandlung" ein "Beweisschema" zugestellt. Im Schreiben wurde sodann betont, dass das Beweisschema "vorl�ufigen Charakter" habe und vom "Gericht gegebenenfalls angepasst" werden k�nne. Im Weiteren wurden die Parteien ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass f�r das vorl�ufige Beweisschema "bez�glich ausreichender Substantiierung bzw. Bestreitung der Parteivorbringen zugunsten der Parteien ein grossz�giger Massstab angelegt" worden sei. Gest�tzt auf den klaren Wortlaut des Schreibens hat die Vorinstanz daher zutreffend festgestellt, dass keine verbindliche Zusicherung vorliegt, dass die entsprechenden Kosten gen�gend substantiiert seien. F�r einen Vertrauensschutz fehlt es daher bereits an einer Vertrauensgrundlage. Eine Verletzung von Art. 9 BV ist damit nicht dargetan. Dass diese zutreffende Auslegung des Schreibens durch die Vorinstanz willk�rlich sein soll, vermag der Beschwerdef�hrer nicht darzulegen.
Inwiefern schliesslich der Anspruch auf ein faires Verfahren im Sinne von Art. 29 Abs. 1 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK verletzt worden w�re, legt der Beschwerdef�hrer nicht hinreichend dar.
4.6.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt alsdann bez�glich der vorprozessualen Anwaltskosten, die er als Mangelfolgekosten geltend mache, die Vorinstanz handle �berspitzt formalistisch, wenn sie verlange, dass jede einzelne T�tigkeit, welche in einem detaillierten T�tigkeitsnachweis ausgewiesen werde, in der Klageschrift/-antwort selbst enthalten und auch deren Begr�ndetheit im Einzelnen dargelegt werden m�sse. Dies selbst dann, wenn die Gegenpartei nur mit einer pauschalen Behauptung alles bestreite und insbesondere keinerlei Einzelpositionen bestreite. Sodann setze sich die Vorinstanz mit seinen Darlegungen zu den vorprozessualen Anwaltskosten - wenn �berhaupt - nur oberfl�chlich auseinander, wodurch die Begr�ndungspflicht nach Art. 29 Abs. 2 BV verletzt sei.
4.6.2.�Die Vorinstanz erwog diesbez�glich, dass der Beschwerdef�hrer f�r diese Verrechnungsforderung in der Klageschrift [recte: Klageantwortschrift] wiederum lediglich auf act. 17 seiner Beilagen verwiesen habe. Darin f�nden sich bez�glich der Zusammenstellungen der Verg�tungen vom 11. Januar 2011 bis 31. Oktober 2012 verschiedene �berweisungsauftr�ge an den Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers mit entsprechenden Betr�gen. Dies stelle keine ausreichende Substantiierung dar. Daher sei auch keine substantiierte Bestreitung der Beschwerdegegnerin notwendig gewesen. Ihr Hinweis in der Replik, es liege keine ausreichende Substantiierung vor, treffe zu. In der Duplik habe der Beschwerdef�hrer lediglich geltend gemacht, alle Anwaltskosten st�nden in direktem Zusammenhang mit der vertragswidrigen Erf�llung des "Kaufvertrags" seitens der Beschwerdegegnerin; zudem habe der Beschwerdef�hrer sechs Rechnungen mit T�tigkeitsnachweisen eingereicht. Auch diese pauschalen Behauptungen und der pauschale Verweis auf T�tigkeitsnachweise gen�ge einer ausreichenden Substantiierung dieser Teilforderung als Mangelfolgeschaden nicht.
Als notwendige Grundlage f�r eine rechtliche Beurteilung, so die Vorinstanz weiter, h�tte der Beschwerdef�hrer zumindest darlegen m�ssen, aus welchen Gr�nden der Beizug eines Rechtsvertreters notwendig gewesen sei. Dabei h�tte er auch auf die entsprechenden Vorkommnisse und die daraus im Einzelnen notwendig gewordenen anwaltlichen Schritte Bezug nehmen m�ssen. Schliesslich h�tte er darlegen m�ssen, welche angemessenen Aufwendungen daraus entstanden seien. Der pauschale Hinweis auf T�tigkeitsnachweise k�nne diesem Substantiierungserfordernis nicht gen�gen. Es sei nicht Aufgabe des Gerichts, die T�tigkeitsnachweise im Einzelnen durchzugehen und diese aufgrund allenfalls in anderem Zusammenhang in den Rechtsschriften vorgebrachten Behauptungen den im jeweiligen Zusammenhang erforderlichen anwaltlichen Interventionen zuzuordnen. Im Rahmen einer ausreichenden Substantiierung sei gerade dies in den Rechtsschriften mit den jeweiligen Beweisantr�gen nachvollziehbar darzulegen. Entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers reiche es jedenfalls nicht, einfach zu behaupten, alle Arbeiten st�nden ausschliesslich und in direktem Zusammenhang mit dem vertragswidrigen Verhalten der Beschwerdegegnerin oder sie st�nden im unmittelbaren Zusammenhang mit der Streitigkeit mit der Beschwerdegegnerin. Da nur der notwendige und gerechtfertigte anwaltliche Aufwand als Mangelfolgeschaden zu ersetzen sei, seien die Kosten der einzelnen anwaltlichen Vorkehrungen sowie deren Notwendigkeit im Einzelnen darzulegen.
4.6.3.�Die dagegen vorgebrachte R�ge geht fehl: Die Partei, die den Ersatz vorprozessualer Anwaltskosten einklagt, hat substanziiert darzutun, das heisst die Umst�nde zu nennen, die daf�r sprechen, dass die geltend gemachten Aufwendungen als Bestandteil des Schadens zu betrachten sind, mithin gerechtfertigt, notwendig und angemessen waren, der Durchsetzung der Schadenersatzforderung dienen und nicht durch die Parteientsch�digung gedeckt sind. Zur Erf�llung ihrer Behauptungs- und Substanziierungslast gen�gt der blosse Verweis auf die Honorarnote nicht. Auch wenn es nicht unbedingt n�tig ist, die Honorarnote im Volltext in die Rechtsschrift aufzunehmen, so sind doch Konkretisierungen und Erl�uterungen derselben unerl�sslich, damit die geltend gemachten Positionen von der Gegenpartei und dann vom Gericht im Hinblick auf die massgebenden Kriterien f�r die Ersatzf�higkeit vorprozessualer Anwaltskosten gepr�ft und gegebenenfalls substanziiert bestritten werden k�nnen (Urteil 4A_264/2015 vom 10. August 2015 E. 4.2.2 mit Hinweisen).
Nach den unbestrittenen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz stellte der Beschwerdef�hrer in seinen Rechtsschriften keinerlei diesbez�gliche Tatsachenbehauptungen auf. Vielmehr verwies er in der Klageantwort lediglich auf eine Beilage. In der Duplik machte er sodann nur geltend, dass alle Anwaltskosten in direktem Zusammenhang mit der vertragswidrigen Erf�llung des Vertrags durch die Beschwerdegegnerin bzw. mit der Streitigkeit mit dieser st�nden und verwies auf sechs Rechnungen mit T�tigkeitsnachweisen in den Beilagen. Diese pauschalen Behauptungen in der Duplik gen�gen nicht. Bei dieser Sachlage und im Lichte der oben genannten Rechtsprechung ist es jedenfalls nicht �berspitzt formalistisch, wenn die Vorinstanz mit der Erstinstanz keine gen�gende Substantiierung der vorprozessualen Anwaltskosten annahm.
Da keine gen�gende Substantiierung der genannten Kosten durch den Beschwerdef�hrer vorliegt, braucht - wie die Vorinstanz zu Recht erwog - nicht beurteilt zu werden, ob die Beschwerdegegnerin diese Kosten hinreichend bestritten hat.
Inwiefern die oben genannten ausf�hrlichen Erw�gungen der Vorinstanz sodann die Vorgaben der Begr�ndungspflicht nach Art. 29 Abs. 2 BV nicht erf�llen w�rden (vgl. oben Erw�gung 4.2.2), ist nicht dargetan.
4.7.�Der Beschwerdef�hrer r�gt im Weiteren bez�glich der Kosten f�r die Malerarbeiten, dass nach Art. 151 ZPO offenkundige und gerichtsnotorische Tatsachen nicht beweisbed�rftig seien. Hinsichtlich seiner Verrechnungsforderung f�r nachtr�gliche Malerarbeiten in der H�he von Fr. 1'960.-- [recte: Fr. 1'950.--] sei allgemein bekannt und "wohl auch unumstrittene Erfahrungstatsache", dass wenn ein provisorisch installiertes Gel�nder entfernt und das "Definitivum" montiert werde, abschliessende Malerarbeiten vorzunehmen seien. Welche Arbeiten genau vorgenommen worden seien, ergebe sich aus der Rechnung des Handwerkers, welches als Beweismittel (act. 17) eingereicht worden sei. "Diese nicht ausgef�hrten, aber f�r eine vertragskonforme Erf�llung zwingend notwendigen Arbeiten" als unsubstantiiert abzutun, verletze Art. 151 ZPO in willk�rlicher Weise.
Inwiefern die Vorinstanz Art. 151 ZPO willk�rlich angewandt h�tte, als sie davon ausging, dass der Beschwerdef�hrer die Kosten f�r die Malerarbeiten zu substantiieren habe und es sich hierbei nicht um eine offenkundige oder gerichtsnotorische Tatsache handle, ist nicht hinreichend dargelegt und auch nicht ersichtlich.
4.8.�Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer, die Vorinstanz �bersehe, dass seine Antr�ge auf Zeugenbefragungen zur Rechnung der D.________ GmbH sowie zur Rechnung f�r die Malerarbeiten von der Erstinstanz einfach �bergangen worden seien. Indem die Vorinstanz keine Beweisabnahmen zugelassen habe, verletze sie seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r.
Die Vorinstanz hat entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers diese Beweisantr�ge nicht �bersehen. Vielmehr hat sie diesbez�glich erwogen, dass die vom Beschwerdef�hrer gestellten Beweisantr�ge die notwendige, aber fehlende Substantiierung nicht ersetzen k�nnten. Inwiefern die Vorinstanz das rechtliche Geh�r des Beschwerdef�hrers verletzt h�tte, indem sie f�r nicht substantiierte Behauptungen keinen Beweis abnahm, vermag der Beschwerdef�hrer nicht darzulegen.

References: Art. 106
 BGE 
 Art. 9
 Art. 116
 Art. 117
 BGE 
 Art. 9
 BGE 
 Art. 29
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 151
 Art. 151
 Art. 151