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Timestamp: 2016-10-23 16:14:41+00:00

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1B_715/2012 (18.12.2012)
1B_715/2012
X.________, zzt. in den Anstalten Y.________,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 24. Oktober 2012 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich f�hrte gegen X.________ eine umfangreiche Strafuntersuchung wegen mehrfachen Mordes. X.________ wird vorgeworfen, am 24. Dezember 2007 ihre beiden Kinder A.________ und B.________, beide geboren am 25. M�rz 2000, get�tet zu haben. Das Geschworenengericht des Kantons Z�rich verurteilte X.________ am 26. M�rz 2010 wegen mehrfachen Mordes im Sinne von Art. 112 StGB zu einer lebensl�nglichen Freiheitsstrafe unter Anrechnung von 823 Tagen bisher erstandener Haft. Mit Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 1. Juni 2012 wurde das Urteil des Geschworenengerichts aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung ans Bezirksgericht Horgen �berwiesen. Die Hauptverhandlung fand bzw. findet am 12., 18. und 19. Dezember 2012 (mit Ersatzdaten im Januar 2013) statt.
X.________ wurde am 24. Dezember 2007 verhaftet und in Untersuchungshaft versetzt. Der Pr�sident des Geschworenengerichts bewilligte ihr mit Verf�gung vom 23. November 2011 den �bertritt in den vorzeitigen Strafvollzug. Mit Eingabe vom 3. August 2012 stellte X.________ das Gesuch, aus dem vorzeitigen Strafvollzug entlassen zu werden. Das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Horgen wies dieses Gesuch mit Verf�gung vom 20. August 2012 ab. Die hiergegen erhobene Beschwerde wurde vom Obergericht des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 5. September 2012 gutgeheissen und die Angelegenheit zur Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen ans Zwangsmassnahmengericht zur�ckgewiesen. Dieses wies das Gesuch um Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug von X.________ mit Verf�gung vom 24. September 2012 (erneut) ab. Diese Verf�gung focht X.________ beim Obergericht an, welches die Beschwerde mit Beschluss vom 24. Oktober 2012 abwies.
Mit Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht vom 26. November 2012 beantragt X.________ die Aufhebung des Beschlusses des Obergerichts und ihre Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug. Eventualiter sei sie unter Anordnung von Ersatzmassnahmen (Ausweis- und Schriftensperre, Meldepflicht, Auflage betreffend Aufenthaltsort) aus dem vorzeitigen Strafvollzug zu entlassen. Des Weiteren sei ihr die unentgeltliche Prozessf�hrung und Rechtsverbeist�ndung zu gew�hren.
Das Obergericht verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Eingabe der Staatsanwaltschaft wurde der Beschwerdef�hrerin zugestellt. Diese hat auf eine abschliessende Stellungnahme verzichtet.
1.1 Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid in einer Strafsache, gegen den gem�ss Art. 78 ff. BGG grunds�tzlich die Beschwerde in Strafsachen offen steht. Beim Entscheid der Vorinstanz handelt es sich um einen selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken kann. Die Beschwerdef�hrerin nahm vor der Vorinstanz am Verfahren teil und hat als beschuldigte Person ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Sie ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Das Bundesgericht kann nach Art. 107 Abs. 2 BGG bei Gutheissung der Beschwerde in der Sache selbst entscheiden. Der Antrag auf Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug ist somit zul�ssig. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.2 Der angefochtene Entscheid betrifft die Fortsetzung des vorzeitigen Strafvollzugs und damit eine Zwangsmassnahme im Sinne von Art. 196 ff. StPO. Strafprozessuale Zwangsmassnahmen sind Verfahrenshandlungen der Strafbeh�rden, die in die Grundrechte der Betroffenen eingreifen und dazu dienen, Beweise zu sichern, die Anwesenheit von Personen im Verfahren sicherzustellen oder die Vollstreckung des Endentscheids zu gew�hrleisten (Art. 196 lit. a-c StPO). Die Auslegung und die Anwendung der im Bundesrecht geregelten Voraussetzungen f�r die Grundrechtsbeschr�nkungen pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition (Art. 95 lit. a BGG; vgl. BGE 128 II 259 E. 3.3 S. 269). Mit dem Entscheid �ber strafprozessuale Zwangsmassnahmen wird �ber die Grundrechtsbeschr�nkung definitiv entschieden. Somit stellen diese Zwangsmassnahmen keine vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG dar. Die nach dieser Bestimmung vorgeschriebene Beschr�nkung der R�gegr�nde ist demnach nicht anwendbar (vgl. Urteil 1B_277/2011 vom 28. Juni 2011 E. 1.2 mit Hinweisen).
Der vorzeitige Strafantritt (Art. 236 StPO) stellt seiner Natur nach eine strafprozessuale Zwangsmassnahme auf der Schwelle zwischen Strafverfolgung und Strafvollzug dar. Er soll erm�glichen, dass der beschuldigten Person bereits vor einer rechtskr�ftigen Urteilsf�llung verbesserte Chancen auf Resozialisierung im Rahmen des Strafvollzugs geboten werden k�nnen (BGE 133 I 270 E. 3.2.1 S. 277). F�r eine Fortdauer der strafprozessualen Haft in den Modalit�ten des vorzeitigen Strafvollzugs m�ssen weiterhin Haftgr�nde gegeben sein (BGE 126 I 172 E. 3a S. 174).
In Anwendung von Art. 221 Abs. 1 StPO ist vorzeitiger Strafvollzug wie Untersuchungs- und Sicherheitshaft nur zul�ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig und ernsthaft zu bef�rchten ist, dass sie sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht (lit. a), Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeintr�chtigen (lit. b), oder durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gef�hrdet, nachdem sie bereits fr�her gleichartige Straftaten ver�bt hat (lit. c). Haft ist auch zul�ssig, wenn ernsthaft zu bef�rchten ist, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuf�hren, wahrmachen (Art. 221 Abs. 2 StPO).
Die Beschwerdef�hrerin ist gest�ndig, bestreitet mithin den dringenden Tatverdacht nicht. Sie r�gt jedoch, die Vorinstanz habe den besonderen Haftgrund der Fluchtgefahr zu Unrecht bejaht.
3.1.1 Beim Haftgrund der Fluchtgefahr gem�ss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO geht es um die Sicherung der Anwesenheit der beschuldigten Person im Verfahren. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts braucht es f�r die Annahme von Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich die beschuldigte Person, wenn sie in Freiheit w�re, dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen w�rde. Im Vordergrund steht dabei eine m�gliche Flucht ins Ausland, denkbar ist jedoch auch ein Untertauchen im Inland. Bei der Bewertung, ob Fluchtgefahr besteht, sind die gesamten konkreten Verh�ltnisse zu ber�cksichtigen. Es m�ssen Gr�nde bestehen, die eine Flucht nicht nur als m�glich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die Schwere der drohenden Strafe darf als Indiz f�r Fluchtgefahr gewertet werden, gen�gt jedoch f�r sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62 mit Hinweisen). Miteinzubeziehen sind die famili�ren und sozialen Bindungen, die berufliche und finanzielle Situation und die Kontakte zum Ausland (Urteil 1B_424/2011 vom 14. September 2011 E. 4.1 mit Hinweis). Selbst bei einer bef�rchteten Reise in ein Land, welches die beschuldigte Person grunds�tzlich an die Schweiz ausliefern bzw. stellvertretend verfolgen k�nnte, ist die Annahme von Fluchtgefahr nicht ausgeschlossen (Urteil 1B_422/2011 vom 6. September 2011 E. 4.2). Auch psychische Auff�lligkeiten, die auf eine besondere Neigung zu Impulsausbr�chen bzw. Kurzschlusshandlungen schliessen lassen, k�nnen eine Fluchtneigung erh�hen (Urteil 1B_277/2011 vom 28. Juni 2011 E. 3.3).
3.1.2 Gem�ss Art. 237 StPO ordnet das zust�ndige Gericht anstelle der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erf�llen (Abs. 1). M�gliche Ersatzmassnahmen sind unter anderen eine Ausweis- und Schriftensperre (Abs. 2 lit. b) und die Auflage, sich regelm�ssig bei einer Amtsstelle zu melden (Abs. 2 lit. d). Nach der bundesgerichtlichen Praxis ist bei blossen Ersatzmassnahmen f�r Haft grunds�tzlich ein weniger strenger Massstab an die erforderliche Intensit�t des besonderen Haftgrunds der Fluchtgefahr anzulegen als bei strafprozessualem Freiheitsentzug, denn Haft stellt eine deutlich sch�rfere Zwangsmassnahme dar als blosse Ersatzmassnahmen wie Ausweis- und Schriftensperren oder Meldepflichten (BGE 133 I 27 E. 3.3 S. 31; Urteil 1B_172/2010 vom 25. Oktober 2010 E. 3.1). Derartige Ersatzmassnahmen sind allerdings nicht nur weniger einschneidend, sondern auch weniger wirksam. Sie k�nnen daher zwar einer gewissen Fluchtneigung der beschuldigten Person vorbeugen, sind aber bei ausgepr�gter Fluchtgefahr unzureichend (Urteil 1B_217/2011 vom 7. Juni 2011 E. 5.3).
3.2 Die Vorinstanz stellt vorab den Lebenslauf der Beschwerdef�hrerin in den Grundz�gen dar. Dieser wird von der Beschwerdef�hrerin in ihrer Beschwerde im Wesentlichen gleich wiedergegeben:
Die heute 39 Jahre alte Beschwerdef�hrerin wurde in �sterreich geboren und wuchs dort auf. Heute verf�gt sie �ber das Schweizer B�rgerrecht. Ihre Eltern sowie ihr Bruder J.________ leben in �sterreich, ihr Bruder K.________ wohnt in der Schweiz. Ihr Halbbruder L.________ lebte bis zu seinem Tod in �sterreich. Die Beschwerdef�hrerin absolvierte die obligatorische Schule in �sterreich. Eine begonnene Lehre brach sie ab und arbeitete in der Folge im Gastgewerbe. Nachdem sie M.________ 1993 (Angabe Vorinstanz) oder 1994 (Angabe Beschwerdef�hrerin) in S�lden kennengelernt hatte, kam sie im September 1995 in die Schweiz. Am 8. M�rz 1996 heiratete sie M.________ zivil und am 3. August 1996 kirchlich. 1996 arbeitete sie in einem Lebensmittel-Gesch�ft als Kassiererin, danach in einem Fabriklager. Kurz vor der Geburt der gemeinsamen Tochter C.________ am 18. Mai 1999 gab sie diese Arbeitsstelle auf. Am 8. Juli 1999 verstarb die Tochter C.________. Die Zwillinge A.________ und B.________ kamen am 25. M�rz 2000 zur Welt. Die Beschwerdef�hrerin hatte seit der Geburt von C.________ keine Anstellung mehr, arbeitete jedoch in der Firma ihres Ehemanns und war dort f�r die Besorgung der finanziellen Angelegenheiten zust�ndig.
3.3.1 Die Vorinstanz hat erwogen, die Beschwerdef�hrerin habe zwar fr�her ihren Lebensmittelpunkt in der Schweiz gehabt. Aufgrund der ihr vorgeworfenen Taten und der erfolgten Scheidung von ihrem Ehemann h�tten sich ihre Bindungen zur Schweiz jedoch sehr stark gelockert. Ausser ihrem Bruder K.________, mit dem sie allerdings nur �ber ihre Eltern verkehre, und der Freundin N.________, welche sie 2010 im Gef�ngnis kennengelernt habe, scheine die Beschwerdef�hrerin in der Schweiz keine Bezugspersonen zu haben. Hingegen verf�ge sie in �sterreich �ber ein funktionierendes Beziehungsnetz; insbesondere bezeichne sie selber die Beziehung zu ihren Eltern als gut.
In beruflicher Hinsicht k�nne bei der Beschwerdef�hrerin nicht von einer gefestigten Situation ausgegangen werden. Sie verf�ge �ber keinen Berufsabschluss und habe seit der Geburt der Tochter C.________ im Jahr 1999 keine Anstellung mehr gehabt.
Stark fluchtbeg�nstigend wirkten sich die psychischen Auff�lligkeiten der Beschwerdef�hrerin aus. lm psychiatrischen Gutachten vom 4. M�rz 2009 sei insbesondere festgehalten worden, dass die Beschwerdef�hrerin in bedrohlichen Situationen auch unkonventionelle und grenzverletzende L�sungen w�hle, wobei ihr bei deren Umsetzung ihre zwanghafte Pers�nlichkeitsdisposition helfe. Hemmschwellen und Bremsmechanismen fehlten ihr.
Vor dem Hintergrund der dargelegten pers�nlichen, famili�ren und beruflichen Situation sowie der psychischen Auff�lligkeiten der Beschwerdef�hrerin best�nden konkrete Anhaltspunkte daf�r, dass sie sich angesichts der Schwere der Tatvorw�rfe und der im Falle einer Verurteilung in Aussicht stehenden langj�hrigen Freiheitsstrafe bei einer Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug nach �sterreich absetzen und sich damit dem Gerichtsverfahren in der Schweiz entziehen k�nnte.
3.3.2 Die Vorinstanz hat weiter ausgef�hrt, eine Ausweis- und Schriftensperre verm�chte eine Flucht auf dem Landweg ins benachbarte Ausland nicht effektiv zu verhindern und k�me einzig bei einer relativ geringf�gigen Fluchtgefahr in Betracht. Auch Weisungen bez�glich des Aufenthaltsorts, allenfalls verbunden mit einem "Electronic Monitoring", oder Meldepflichten seien nicht geeignet, eine Flucht oder ein Untertauchen der Beschwerdef�hrerin zu verhindern, sondern erlaubten einzig die rasche Einleitung einer Fahndung im Falle einer Flucht. Ersatzmassnahmen erwiesen sich folglich als unzureichend.
3.4.1 Der Beschwerdef�hrerin droht eine langj�hrige Freiheitsstrafe, was einen gewichtigen Anreiz zur Flucht darstellt, wobei im Haftpr�fungsverfahren entgegen dem Vorbringen der Beschwerdef�hrerin die M�glichkeit der bedingten Entlassung nach zwei Dritteln der Strafe gem�ss Art. 86 Abs. 1 StGB praxisgem�ss nicht zu ber�cksichtigen ist (vgl. Urteil 1B_277/2011 vom 28. Juni 2011 E. 3.4).
Die pers�nliche Situation der Beschwerdef�hrerin spricht ebenfalls f�r das Vorliegen von Fluchtgefahr. Sie verf�gt �ber kein ausgepr�gtes Beziehungsnetz in der Schweiz, pflegt hingegen mit ihren Eltern in �sterreich regelm�ssigen Kontakt. Die Einsch�tzung der Vorinstanz, die berufliche Situation der Beschwerdef�hrerin sei nicht gefestigt, ist nicht zu beanstanden. Daran �ndert nichts, dass sie, wie in der Beschwerde ausgef�hrt, bei einer Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug in einem Lebensmittelgesch�ft in Kloten eine 6-monatige Praktikumsstelle antreten k�nnte. Ferner konnte die Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht folgern, die im psychiatrischen Gutachten vom 4. M�rz 2009 bei der Beschwerdef�hrerin beschriebenen "psychischen Auff�lligkeiten" wirkten sich fluchtbeg�nstigend aus.
Angesichts der dargestellten pers�nlichen, famili�ren und beruflichen Situation und der psychischen Auff�lligkeiten der Beschwerdef�hrerin besteht, wie die Vorinstanz zu Recht geschlossen hat, die begr�ndete Bef�rchtung, dass sich die Beschwerdef�hrerin im Fall einer Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug nach �sterreich absetzen k�nnte. Dies aber w�rde es den schweizerischen Strafverfolgungs- und Gerichtsbeh�rden erschweren, den jeweiligen Aufenthaltsort der Beschwerdef�hrerin zu ermitteln, und f�r sie w�re es ein Leichtes, unterzutauchen. Die Schweizer Beh�rden k�nnten mangels Polizeihoheit zudem nur mit M�he durchsetzen, dass ihnen die Beschwerdef�hrerin umgehend f�r die Gerichtsverhandlungen oder bspw. f�r eine allf�llige Zweit-Begutachtung zur Verf�gung st�nde (vgl. Urteil 1B_422/2011 vom 6. September 2011 E. 4.3). Dass die Beschwerdef�hrerin Schweizer Staatsb�rgerin ist, �ndert hieran entgegen den Ausf�hrungen in der Beschwerde nichts Entscheidendes.
3.4.2 Des Weiteren ist nicht davon auszugehen, dass Ersatzmassnahmen, einzeln oder in Kombination, die ausgepr�gte Fluchtgefahr bannen k�nnten. Wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, k�nnten insbesondere eine Ausweis- und Schriftensperre sowie eine Meldepflicht die Beschwerdef�hrerin nicht wirksam davon abhalten, die Schweiz zu verlassen, zumal seit dem Beitritt der Schweiz zum �bereinkommen von Schengen grunds�tzlich keine Personenkontrollen mehr an der Landesgrenze durchgef�hrt werden (vgl. insoweit auch Urteil 1B_110/2011 vom 24. M�rz 2011 E. 3.4). Die Beschwerdef�hrerin bringt in ihrer Beschwerde nichts vor, was diese Bewertung in Frage stellen w�rde.
3.5 In Anbetracht der im Falle einer Verurteilung zu erwartenden langj�hrigen Freiheitsstrafe erweist sich die Fortsetzung der bis anhin knapp f�nf Jahre dauernden Haft als verh�ltnism�ssig, was von der Beschwerdef�hrerin im �brigen auch nicht explizit bestritten wird.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Beschwerdef�hrerin ersucht um unentgeltliche Prozessf�hrung und Rechtsverbeist�ndung. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind, kann dem Gesuch entsprochen werden (Art. 64 BGG).

References: Art. 112
 Art. 78
 Art. 93
 Art. 81
 Art. 107
 Art. 196
 BGE 
 Art. 98
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 237
 Art. 86