Source: https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/schlagwort/eeg/eeg-begriffsbestimmungen/inbetriebnahme-begriff
Timestamp: 2019-10-17 20:26:03+00:00

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Suche in Inbetriebnahme (Begriff) | Clearingstelle EEG|KWKG
Suche in Inbetriebnahme (Begriff)
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Schiedsspruch 2019/22 - Satelliten-BHKW (IV) und Flex-Zubau
In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle u.a. zu klären, ob die verfahrensgegenständliche Biogasanlage durch verschiedene Umbauarbeiten in zwei Anlagen aufgespalten wurde (im Ergebnis bejaht) oder ob dem die ggf. zeitweise Nutzung eines gemeinsamen Gärrestseparators entgegenstand (im Ergebnis verneint) und welche Inbetriebnahmedaten die Anlagen erhalten - z.B., ob beide Anlagen das Inbetriebnahmedatum der Ursprungsanlage fortführen (Letzteres bejaht).
Schiedsspruch 2018/32– Clearingstelle EEG|KWKG
Votum 2017/25– Clearingstelle EEG
Rechtsprechung– 16 O 275/13
Aktenzeichen: 16 O 275/13
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 16 u. § 18,§ 20,§ 21, § 60, EEG 2012 § 3, EEG 2012 § 33, EEG 2012 § 66, ZPO
Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eine unter Geltung des
Schiedsspruch 2016/27– Clearingstelle EEG
Schiedsspruch 2016/27 - Inbetriebnahme von PV-Anlagen unter dem EEG 2009 – Ortsfestigkeit (IV)
Aktenzeichen: 2016/27
In dem vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren war zu klären, ob die Fotovoltaikinstallation der Schiedsklägerin am 28.
Rechtsprechung– 32 C 86/15 (B)
Aktenzeichen: 32 C 86/15 (B)
Sachverhalt: Ein Anlagenbetreiber ließ im Jahr 2012 auf dem Dach seines Wohnhauses eine Fotovoltaikanlage installieren, deren Strom er in das örtliche Stromnetz der Netzbetreiberin einspeist. Die Netzbetreiberin rechnete den eingespeisten Strom nach den Vergütungssätzen des EEG für eine erst nach dem Degressionstermin am 1. April 2012 technisch betriebsbereite Anlage ab. Zwischen Anlagen- und Netzbetreiber ist streitig, ob die installierte Fotovoltaikanlage bereits am 31.
Der "weite" Anlagenbegriff des Bundesgerichtshofs bei Photovoltaikanlagen
Der Autor setzt sich in seinem Beitrag kritisch mit dem Urteil des BGH vom 4. November 2015 (Az. VIII ZR 244/14) auseinander, nach welchem bei Solaranlagen der "weite" Anlagenbegriff gilt. Er zeigt u.a. auf, dass der Gesetzgeber seit jeher das einzelne Modul als Anlage versteht.
Votum 2016/9– Clearingstelle EEG
Votum 2016/9 - Anlagenbegriff und Inbetriebnahme bei Deponiegasanlage
Beschlossen am: 14.04.2016
Aktenzeichen: 2016/9
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 16 u. § 18,§ 20,§ 21, § 60, EEG 2009 § 24,§ 25,§ 26
Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber für den Strom, der in einem im Jahr 2011 ausgewechselten BHKW durch Verbrennung von Deponiegas erzeugt wird, einen Anspruch auf Vergütung gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1
Die Autorin beleuchtet in ihrem Beitrag das BGH-Urteil VIII ZR 244/14 vom 4.November 2015. Sie gibt einen kurzen Überblick über die Neubestimmung des Anlagenbegriffs bei PV-Anlagen sowie mögliche Folgen des Urteils.

References: § 16
 § 18
 § 60
 § 3
 § 33
 § 66
 BGH 
 § 16
 § 18
 § 60
 § 24
 § 24