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Timestamp: 2016-10-22 16:21:42+00:00

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2C_185/2011 (24.11.2011)
2C_185/2011
beide vertreten durch F�rsprecher Christian Wyss,
Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung,
gerichts des Kantons Bern vom 18. Januar 2011.
Die nigerianische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1968) reiste im Jahr 1997 mit ihrem Sohn O.________ (geb. 1995) in die Schweiz ein. Im Jahr 1999 wurden sie vorl�ufig aufgenommen. Am 27. Oktober 2000 heiratete X.________ den Schweizer nigerianischer Abstammung Z.________, worauf ihr und ihrem Sohn eine Aufenthaltsbewilligung im Kanton Neuenburg erteilt wurde. In den Jahren 2001 und 2005 wurde X.________ wegen Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu Freiheitsstrafen von je neun Monaten verurteilt.
Die Ausl�nderbeh�rde des Kantons Neuenburg verweigerte mit Verf�gung vom 10. M�rz 2006 die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung f�r X.________ und ihren Sohn. Die dagegen erhobenen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg. Das Bundesgericht trat mit Urteil vom 6. M�rz 2007 (2A.117/2007) auf die gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Neuenburg erhobene Beschwerde nicht ein.
Nach der Scheidung von Z.________ heiratete X.________ am 25. Januar 2008 den 33 Jahre �lteren schweizerischen Staatsangeh�rigen Y.________ (geb. 1935) und ersuchte um Aufenthaltsbewilligung im Kanton Bern f�r sich und ihren Sohn O.________. Mit Verf�gung vom 31. Juli 2009 verweigerte das Amt f�r Migration und Personenstand des Kantons Bern X.________ die Aufenthaltsbewilligung und wies sie auf den 31. August 2009 aus der Schweiz weg. Auf das Gesuch des seit dem 12. August 2008 unter Vormundschaft stehenden Sohnes trat es nicht ein. Die gegen die Bewilligungsverweigerung von X.________ und Y.________ eingereichten kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg.
Mit "Verwaltungsgerichtsbeschwerde" vom 23. Februar 2011 beantragen X.________ und Y.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Januar 2011 aufzuheben, den Kanton Bern anzuweisen, X.________ die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, eventualiter die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen mit der Auflage, die Beschwerdef�hrer pers�nlich anzuh�ren.
Die Polizei- und Milit�rdirektion und das Verwaltungsgericht des Kantons Bern sowie das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Der Migrationsdienst des Kantons Bern verweist auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts, ohne einen Antrag zu stellen.
1.1 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (Ausl�ndergesetz, AuG; SR 142.20) haben ausl�ndische Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Die Beschwerdef�hrerin 1 ist seit dem 25. Januar 2008 mit einem Schweizer B�rger - dem Beschwerdef�hrer 2 - verheiratet und wohnt mit ihm zusammen. Sie hat damit einen grunds�tzlichen Anspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung. Ein analoger Anspruch besteht zudem aufgrund von Art. 8 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV, da die ehelichen Beziehungen zwischen den Gatten soweit ersichtlich intakt sind und tats�chlich gelebt werden (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.1 S. 285 f.; BGE 129 II 193 E. 5.3.1 S. 211 mit Hinweisen). Ausserdem kann sie sich auch auf Art. 8 EMRK berufen aufgrund ihrer Beziehung zu ihrem minderj�hrigen Sohn, der �ber das Schweizer B�rgerrecht verf�gt. Ob der Bewilligungsanspruch der Beschwerdef�hrerin 1 erloschen ist, weil - wie die Vorinstanzen angenommen haben - ein Widerrufsgrund vorliegt, ist eine Frage der materiellen Beurteilung und nicht der Zul�ssigkeit des Rechtsmittels (BGE 128 II 145 E. 1.1.5 S. 149 f. mit Hinweisen).
Im vorliegenden Fall steht somit die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG a contrario), wobei die falsche Bezeichnung des Rechtsmittels den Beschwerdef�hrern nicht schadet (vgl. BGE 134 III 379 E. 1.2 S. 382; 133 I 3000 E. 1.2 S. 302).
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie ihn die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende R�ge, welche rechtsgen�glich substantiiert vorzubringen ist (Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG), setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels sich f�r den Ausgang des Verfahrens als entscheidend erweist (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Das erst nach dem angefochtenen Urteil erstellte Schreiben des Sohnes der Beschwerdef�hrerin 1 kann als echtes Novum nicht ber�cksichtigt werden; es verm�chte indessen ohnehin am Ausgang des Verfahrens nichts zu �ndern.
1.3 Die Beschwerdeschrift hat gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; im Rahmen der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insoweit, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Diesen Anforderungen gen�gt die ger�gte Verletzung von Art. 14 BV nicht. Die Beschwerdef�hrer legen jedenfalls nicht dar, inwiefern ihnen diese Bestimmung gegen�ber dem das Familienleben sch�tzenden Art. 8 EMRK einen weitergehenden Anspruch einr�umt, weshalb darauf nicht n�her einzugehen ist.
Die Anspr�che nach Art. 42 AuG erl�schen unter anderem dann, wenn Widerrufsgr�nde nach Art. 63 AuG vorliegen (Art. 51 Abs. 1 lit. b AuG). Dies ist namentlich der Fall, wenn eine ausl�ndische Person zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG) oder wenn sie in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG).
2.1 Die Beschwerdef�hrerin 1 wurde mit zwei Strafurteilen zu Freiheitsstrafen von je 9 Monaten verurteilt, wobei die zweite Strafe teilweise als Zusatzstrafe zur ersten Strafe ausgesprochen wurde. Unter Ber�cksichtigung der Zusatzstrafe ging die Vorinstanz davon aus, dass die Beschwerdef�hrerin 1 zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG) verurteilt wurde.
2.1.1 Das Bundesgericht hat jedoch pr�zisiert, dass eine Freiheitsstrafe als "l�ngerfristig" gilt, wenn ihre Dauer ein Jahr �berschreitet (BGE 135 II 377 E. 4.2 und E. 4.5 S. 379 ff.), wobei verschiedene Freiheitsstrafen von einem Jahr oder weniger nicht zusammenzurechnen sind. Der Widerrufsgrund ist vielmehr (nur) dann erf�llt, wenn eine Strafe f�r sich alleine das Kriterium der L�ngerfristigkeit erf�llt, d.h. die Dauer von einem Jahr �berschreitet (vgl. BGE 137 II 297 E. 2.3.6 S. 302).
2.1.2 Mit Urteilen des Strafgerichts (Tribunal Correctionnel) des Bezirks Neuenburg vom 28. November 2001 und vom 11. Mai 2005 wurde die Beschwerdef�hrerin 1 wegen Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz - wie erw�hnt - zu Freiheitsstrafen von je neun Monaten verurteilt. Damit haben die gegen die Beschwerdef�hrerin 1 ausgesprochenen Freiheitsstrafen die Dauer eines Jahres jeweils nicht �berschritten. Dass das Strafgericht im Jahre 2001 eine Freiheitsstrafe von 14 statt 9 Monaten verh�ngt h�tte, wenn ihm alle im Beurteilungszeitraum begangenen Straftaten bekannt gewesen w�ren, und somit die zweite Freiheitsstrafe von neun Monaten im Umfang von 5 Monaten als Zusatzstrafe zur Strafe gem�ss Urteil vom 28. November 2001 ausgesprochen wurde, �ndert daran nichts. Bei der Pr�fung des Widerrufsgrundes der l�ngerfristigen Freiheitsstrafe ist ein Zusammenrechnen verschiedener Freiheitsstrafen - auch einer Grundstrafe mit einer (teilweisen) Zusatzstrafe - von einem Jahr oder weniger aufgrund der erw�hnten Rechtsprechung nicht zul�ssig. Der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG ist vorliegend somit nicht erf�llt und die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung darf der Beschwerdef�hrerin 1 deshalb nicht mit dieser Begr�ndung verweigert werden (Art. 51 Abs. 1 lit. b AuG e contrario; vgl. E. 2.1.1 hiervor).
2.2 Mit Urteil vom 28. November 2001 sah das Strafgericht den Kauf und Verkauf von knapp hundert Gramm Kokain durch die Beschwerdef�hrerin 1 sowie den Transport einer unbestimmten Menge Kokain nach Z�rich als erwiesen, womit die Grenze zu einem schweren Fall im Sinn von Art. 19 Ziff. 2 BetmG �berschritten sei. Der verminderten Zurechnungsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin 1 trug es Rechnung, indem es eine bedingte Freiheitsstrafe von neun Monaten aussprach. Trotz erstandener Untersuchungshaft und strafrechtlicher Verurteilung nahm die Beschwerdef�hrerin 1 vom Drogenhandel nicht Abstand. Mit Urteil vom 11. Mai 2005 wurde sie wegen Vermittlung und Abgabe von Kokain wiederum zu einer bedingten Freiheitsstrafe von neun Monaten verurteilt und die fr�here bedingte Strafe widerrufen. Im Hinblick darauf, dass durch den Bet�ubungsmittelhandel eine Vielzahl von Personen an Leib und Leben gef�hrdet werden (vgl. Urteil des EGMR Dalia gegen Frankreich vom 19. Februar 1998, Recueil CourEDH 1998-I S.76 �� 50-55), ist der Schluss der Vorinstanz, die Beschwerdef�hrerin 1 habe in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz verstossen und erf�lle mithin den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG, nicht zu beanstanden.
Die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf Art. 42 AuG in Verbindung mit Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG (vgl. Art. 51 Abs. 1 lit. b AuG) rechtfertigt sich jedoch nur, wenn sich die entsprechende Massnahme aufgrund der im Einzelfall vorzunehmenden Interessenabw�gung als verh�ltnism�ssig erweist (vgl. Art. 96 Abs. 1 AuG). Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381). Analoge Kriterien ergeben sich aus Art. 8 Ziff. 2 EMRK bzw. Art. 13 BV in Verbindung mit Art. 36 BV (vgl. BGE 135 I 153 E. 2 S. 154 ff.; 143 E. 1.3.2 und E. 2 S. 146 ff; je mit Hinweisen).
3.1 Dass die Vorinstanz von einem erheblichen Verschulden ausging, ist angesichts der wiederholten und mengenm�ssig qualifizierten Straff�lligkeit der Beschwerdef�hrerin im Bet�ubungsmittelbereich nicht zu beanstanden. Ins Gewicht f�llt auch, dass sie trotz erstandener Untersuchungshaft und noch w�hrend der Probezeit erneut delinquierte. Die Behauptung der Beschwerdef�hrerin 1, die Bet�ubungsmitteldelikte aufgrund ihrer Abh�ngigkeit vom damaligen Ehemann begangen zu haben, erscheint im �brigen aktenwidrig und kann als Hinweis auf mangelndes Unrechtsbewusstsein verstanden werden. Die Vorinstanz hat nicht �bersehen, dass die Beschwerdef�hrerin 1 in den letzten Jahren nicht mehr straff�llig geworden ist. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrer kann insofern von einer Geh�rsverletzung nicht die Rede sein. Die Vorinstanz erwog in diesem Zusammenhang jedoch, die Beschwerdef�hrerin 1 habe in der fraglichen Zeit unter dem Druck der Probezeit sowie der Wegweisung bzw. der ausstehenden Regelung ihrer Anwesenheit gestanden, weshalb ein gewisses R�ckfallrisiko dennoch nicht ausgeschlossen werden k�nne. Zudem komme dem seit Ablauf der Probezeit vergangenen (kurzen) Zeitraum angesichts der Schwere der Delikte nicht gen�gend Gewicht zu, um die gegen die Beschwerdef�hrerin aufgrund ihres bisherigen Verhaltens in fr�heren Jahren bestehenden Bedenken auszur�umen. Diese W�rdigung ist nicht zu beanstanden. Auf die Prognose wirkt sich zudem ung�nstig aus, dass die Beschwerdef�hrerin weiterhin nicht erwerbst�tig und auch sonst nicht integriert ist. Das Bundesgericht verfolgt im Zusammenhang mit dem Drogenhandel ausl�nderrechtlich eine strenge Praxis (BGE 125 II 521 E. 4a/aa S. 527), wobei selbst ein geringes Restrisiko nicht hinzunehmen ist. Damit bestehen erhebliche �ffentliche Interessen, der Beschwerdef�hrerin 1 die weitere Anwesenheit in der Schweiz zu verweigern.
3.2.1 Die Beschwerdef�hrerin 1 reiste 1997 im Alter von knapp 29 Jahren in die Schweiz ein. Die Dauer ihres Aufenthalts in der Schweiz ist jedoch insofern zu relativieren, als sie nur bis zum 27. Oktober 2005 �ber eine g�ltige Aufenthaltsbewilligung verf�gte und trotz rechtskr�ftiger Wegweisung in der Schweiz verblieb. Zudem ist sie weder sprachlich noch beruflich integriert. Mit Ausnahme von einigen Tempor�rstellen ist sie nie einer regelm�ssigen Erwerbst�tigkeit nachgegangen und bezog ab Oktober 2004 bis zur Heirat mit dem Beschwerdef�hrer 2 Sozialhilfe. Seither ist sie nicht mehr f�rsorgeabh�ngig, aber auf die finanzielle Unterst�tzung ihres Ehegatten angewiesen, da sie - wie erw�hnt - weiterhin nicht erwerbst�tig ist. Im �brigen darf davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdef�hrerin 1 die in Nigeria herrschenden sozialen und kulturellen Verh�ltnisse nach wie vor vertraut sind. Dort ist sie aufgewachsen, hat sie ihre Ausbildung als Grundschullehrerin absolviert und gearbeitet, bevor sie ihr Heimatland verliess. Dass ihr eine R�ckkehr nach Nigeria, wo vermutlich noch ihre beiden �lteren Kinder und andere Verwandte leben, nicht zumutbar w�re, ist weder dargetan noch ersichtlich. Der Umstand, dass zwei Geschwister offenbar ebenfalls in der Schweiz leben, ist vorliegend schon deshalb nicht von Bedeutung, da nicht behauptet wird, es bestehe zwischen diesen und der Beschwerdef�hrerin 1 ein eigentliches Abh�ngigkeitsverh�ltnis (vgl. BGE 129 II 11 E. 2 S. 13; 120 Ib 257 E. 1d S. 261).
3.2.2 Die Beschwerdef�hrerin 1 lernte ihren heutigen Ehemann durch dessen fr�here Ehefrau, ebenfalls eine Nigerianerin, kennen und hat nach ihrer Entlassung aus dem Strafvollzug mit ihm wieder Kontakt aufgenommen. Der Verdacht der Fremdenpolizeibeh�rde, es k�nnte sich allenfalls um eine Ausl�nderrechtsehe handeln, liess sich auch aufgrund einer entsprechenden Befragung der Ehegatten und sonstigen Abkl�rungen nicht erh�rten. Die Vorinstanz erwog zu Recht, dass dem 75-j�hrigen schweizerischen Ehemann die �bersiedlung nach Nigeria wohl kaum zumutbar sei. Grosses Gewicht kommt diesem Umstand aber nicht zu. Entscheidend ist, dass die Beschwerdef�hrer nach den strafrechtlichen Verurteilungen und nach der rechtskr�ftigen Wegweisung der Beschwerdef�hrerin 1 geheiratet haben. Sie mussten daher bereits im Zeitpunkt der Heirat damit rechnen, die eheliche Gemeinschaft nicht in der Schweiz leben zu k�nnen. Der Einwand des Ehegatten, er habe sich bei der Heirat �ber die ausl�nderrechtliche Situation der Beschwerdef�hrerin 1 keine Gedanken gemacht, vermag daran nichts zu �ndern und erscheint zudem realit�tsfremd, nachdem der Beschwerdef�hrer 2 bereits fr�her mit einer Nigerianerin verheiratet war und sich daher der ausl�nderrechtlichen Problematik bewusst sein musste. Hat er doch bei der Befragung durch den Migrationsdienst selber ausgesagt, seine erste nigerianische Ehefrau habe ihn nur geheiratet, um in der Schweiz bleiben zu k�nnen.
Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrer besteht bei dieser Sachlage auch keine Notwendigkeit, eine pers�nliche Anh�rung der Ehegatten durchzuf�hren, zumal Art. 6 Ziff. 1 EMRK auf ausl�nderrechtliche Verfahren nicht anwendbar ist (vgl. Urteil 2C_344/2011 vom 21. September 2011 E. 3) und im �brigen nicht bestritten wird, dass die Ehegatten in ehelicher Gemeinschaft leben.
3.2.3 Die Beschwerdef�hrerin 1 kann sich auch aufgrund ihrer Beziehung zu ihrem 15-j�hrigen Sohn O.________, der in der Schweiz eingeb�rgert ist, im Grundsatz auf den Schutz des Familienlebens gem�ss Art. 8 EMRK berufen (vgl. BGE 135 I 143 E. 1.3.2 S. 146 mit Hinweisen). O.________ ist als Zweij�hriger mit seiner Mutter im September 1997 in die Schweiz eingereist. Gem�ss den verbindlichen Feststellungen (vgl. E. 1.2) der Vorinstanz wohnte der Sohn aber lediglich von 2002 bis 2004 und von 2005 bis 2007, d.h. w�hrend insgesamt vier Jahren mit seiner Mutter zusammen. Seit Herbst 2007 lebt er in einem Heim der Stiftung "R.________" in A.________. Mit Entscheid vom 12. August 2008 wurde der Beschwerdef�hrerin 1 die elterliche Sorge �ber O.________ entzogen und Q.________ als Vormund eingesetzt. Nach deren Angaben konnte O.________ in "R.________" grosse Fortschritte in der schulischen Entwicklung machen und Beziehungen zu den Kindern sowie zu den Erwachsenen aufbauen. Aus den Akten geht hervor, dass sich O.________ im Heim offensichtlich wohl f�hlt. Die Wochenenden und die Schulferien verbringt er allerdings bei den Beschwerdef�hrern, wobei das Verh�ltnis zum Stiefvater nicht sehr eng ist.
Bei einer R�ckkehr der Beschwerdef�hrerin 1 nach Nigeria w�rde die Aufrechterhaltung der Mutter-Sohn-Beziehung gewiss erschwert. In diesem Zusammenhang f�llt jedoch ins Gewicht, dass diese Beziehung bereits jetzt nur beschr�nkt gelebt wird und dass die Beschwerdef�hrerin 1 als nicht Sorgeberechtigte die Kontakte zu ihrem Sohn grunds�tzlich - zwar unter erschwerten Bedingungen - auch von Nigeria aus pflegen kann. Zudem ist der Sohn in einem Alter, in dem er nicht mehr im gleichen Ausmass auf die Beziehung zur Mutter angewiesen ist wie ein Kleinkind. Dies umso mehr als er bereits seit mehreren Jahren getrennt von seiner Mutter und zudem in einem Umfeld lebt, wo er gut aufgehoben ist und f�r ihn bestens gesorgt wird. Inwiefern der angefochtene Entscheid gegen das �bereinkommen vom 20. November 1989 �ber die Rechte des Kindes (Kinderrechtskonvention, KRK; SR 0.107) verstossen soll, ist nicht ersichtlich. Jedenfalls wird zu Recht nicht behauptet, der Standpunkt des Kindes habe nicht Eingang in das Verfahren gefunden. Das Bundesgericht hat im Zusammenhang mit der Kinderrechtskonvention pr�zisiert, dass dem schweizerischen Kind nicht zugemutet werden d�rfe, dem ausl�ndischen Elternteil in dessen Heimat zu folgen, und dass im Rahmen der Interessenabw�gung von Art. 8 Abs. 2 EMRK sein privates Interesse das �ffentliche ordnungs- und sicherheitspolitische Interesse �berwiege, wenn gegen den ausl�ndischen, sorgeberechtigten Elternteil eines Schweizer Kindes keine strafrechtlich bedeutsamen Vorw�rfe best�nden (BGE 136 I 285 E. 5.2 S. 287). Abgesehen davon, dass diese wesentliche Voraussetzung sowie die Bedingung der Sorgeberechtigung hier nicht erf�llt sind, und die strittige Massnahme auch nicht bloss die Durchsetzung einer restriktiven Einwanderungspolitik (BGE 135 I 153 E. 2.2.4 S. 158), sondern die Verhinderung von strafbaren Handlungen bezweckt, hat die Bewilligungsverweigerung vorliegend nicht zur Folge, dass der schweizerische Sohn die Schweiz zu verlassen hat.
3.3 Mit Blick auf die begangenen Delikte und die nicht hinzunehmende R�ckfallgefahr bestehen ordnungs- und sicherheitspolitische Gr�nde, welche die privaten Interessen an einem weiteren Verbleib der Beschwerdef�hrerin 1 �berwiegen und die Verweigerung der Bewilligung bzw. einen Eingriff in das Recht auf Achtung des Familienlebens im Sinne von Art. 8 Abs. 2 EMRK rechtfertigen. Mithin erweist sich das angefochtene Urteil als bundesrechts- und konventionskonform.
Aufgrund des Gesagten ist die Beschwerde als unbegr�ndet abzuweisen. F�r die Interessenabw�gung wird erg�nzend auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil verwiesen.
Diesem Ausgang entsprechend werden die Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 65 i.V.m. Art. 66 Abs. 1 und Abs. 5 BGG).

References: Art. 42
 Art. 8
 Art. 13
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 106
 Art. 42
 Art. 14
 Art. 8
 Art. 42
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 63
 Art. 62
 BGE 
 Art. 63
 Art. 62
e contrario
 Art. 19
 EGMR 
 Art. 63
 Art. 42
 Art. 63
 Art. 51
 Art. 96
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 36
 BGE 
 BGE 
 Art. 6
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 66