Source: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1001303&TOLFDNR=1033583&BES=1
Timestamp: 2019-09-19 09:10:43+00:00

Document:
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:42 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Lamme
Ort: Frankenstraße 29, 38116 Braunschweig
Zusatz: Vorher, um 19:00 Uhr, findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Zuschussantrag Lampionumzug Watenbüttel
Zuschussantrag Volksfest Watenbüttel
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.01.2019
SI/2019/189
Wartebereiche und Haltestellen im Stadtbezirk
17-04227-02
Infrastrukturvermögen Straßen
19-09844-02
Querungshilfe Blitzeichenweg
18-09041-01
Geschwindigkeitsbeschilderung auf der Celler Heerstraße in Ölper
18-09504-01
Parkverbot Bockshornweg
18-08065-01
Fußweg in Watenbüttel - in Richtung Neuruppinstraße Antrag der SPD-Fraktion
Verkehrsführung auf der Celler Straße (Amalienplatz) - stadtauswärts Antrag der SPD-Fraktion
19-10160
"1.Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und § 4 a (3) BauGB, der Gemeinden gemäß § 2 (2) BauGB sowie der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und gemäß § 4 a (3) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß den Anlagen Nr. 6 a, Nr. 6 b und Nr. 6 c sowie Nr. 7 a, Nr. 7 b und Nr. 7 c zu behandeln.
2.Dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Franz-Rosenbruch-Weg“, OE 39, sowie der Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 4 a (3) Baugesetzbuch (BauGB) erneut öffentlich auszulegen.“
GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel DATUM: Mi, 06.03.2019 TOP: Ö 5
"1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und § 4 a (3) BauGB, der Gemeinden gemäß § 2 (2) BauGB sowie der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und gemäß § 4 a (3) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß den Anlagen Nr. 6 a, Nr. 6 b und Nr. 6 c sowie Nr. 7 a, Nr. 7 b und
Nr. 7 c zu behandeln.
2. Dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Franz-Rosenbruch-Weg", OE 39, sowie der Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 4 a (3) Baugesetzbuch (BauGB) erneut öffentlich
auszulegen."
12 dafür 1 dagegen 1 Enthaltung
Die Mitglieder des Stadtbezirksrates erwarten, dass alle bisherigen Einwendungen aus den vorangegangenen Auslegungsverfahren nach dem Beschluss des Verwaltungsausschusses über die erneute Auslegung beantwortet werden. Die Einwenderinnen und Einwender sollen außerdem den Zeitpunkt der erneuten Auslegung mitgeteilt bekommen.
Mitglieder des Stadtbezirksrates erwarten eine Überprüfung der Zahl der Fahrradabstellplätze mit dem Ziel, diese Zahl deutlich zu erhöhen.
Herr Grziwa betont, der Stadtbezirksrat habe der früheren Auslegung nur zugestimmt, weil eine Ersatzfläche für den entfallenden Bolzplatz seitens der Verwaltung zugesichert worden sei.
Der Stadtbezirksrat fordert daher, bis zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplanverfahrens einen alternativen Bolzplatz zu schaffen.
GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach DATUM: Mi, 13.03.2019 TOP: Ö 6
Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):
2. Dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Franz-Rosenbruch-Weg", OE 39, sowie der Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 4 a (3) Baugesetzbuch (BauGB) erneut öffentlich auszulegen."
GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss DATUM: Mi, 20.03.2019 TOP: Ö 8
Beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage 18-09724-01.
GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Di, 26.03.2019 TOP: N 19
Linien- und Fahrplankonzept der Braunschweiger Verkehrs-GmbH ab Oktober 2019
19-10132
Fahrradstraße Völkenrode - Inselwall
Sicherheitskonzept Radweg Bundesallee Anfrage der CDU-Fraktion
19-10157
Sicherheitskonzept Radweg Bundesallee
19-10157-01
Straßenbeleuchtung Julius-Leber-Straße Anfrage der CDU-Fraktion
19-10158
Radweg Lamme - Lehndorf Anfrage der SPD-Fraktion
18-09501
Ö 12.3.1
Radweg Lamme - Lehndorf
18-09501-01
Liste über geplante Straßenerneuerungen Anfrage der SPD-Fraktion
18-09503
Liste über geplante Straßenerneuerungen
18-09503-01
Instandhaltungsmaßnahmen resp. straßenausbaubeitragspflichtige Straßensanierungen im Stadtbezirk 321 Anfrage der CDU-Fraktion
19-09847
Instandhaltungsmaßnahmen resp. straßenausbaubeitragspflichtige Straßensanierungen im Stadtbezirk 321
19-09847-01
Instandhaltung Fußweg am Feldrand südlich der Julius-Leber-Straße Anfrage der CDU-Fraktion
19-09848
Ö 12.6.1
Instandhaltung Fußweg am Feldrand südlich der Julius-Leber-Straße
19-09848-01
Verbesserung der Verkehrssituation in Watenbüttel Anfrage der CDU-Fraktion
19-09864
Verbesserung der Verkehrssituation in Watenbüttel
19-09864-01
Lose Pflastersteine Anfrage der SPD-Fraktion
19-09867
Radfahrerführung am Saarplatz Anfrage der SPD-Fraktion
19-09868
Übermittlung der Messergebnisse nach Einsatz Seitenstrahlmessgerät Anfrage der SPD-Fraktion
19-09871
Übermittlung der Messergebnisse nach Einsatz Seitenstrahlmessgerät
19-09871-01
2 Zuschussantrag Lampionumzug Watenbüttel (970 KB)
3 Zuschussantrag Volksfest Watenbüttel (958 KB)

References: § 3
 § 4
 § 2
 § 4
 § 4
 § 4
 § 3
 § 4
 § 2
 § 4
 § 4
 § 4
 § 94
 § 4