Source: http://www.tutzing.de/rathaus/ortsrecht-satzungen-neu/
Timestamp: 2019-01-21 17:42:56+00:00

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Satzungen, Verordnungen und Auslegungshilfen der Gemeinde Tutzing am Starnberger See An dieser Stelle können Sie derzeit gültige Satzungen und Verordnungen einsehen, sowie im Einzelfall auch Auslegungshilfen oder die Begründung dazu. Noch sind nicht alle Satzungen eingestellt, da sie nicht digital vorliegen. Wir werden diese Liste aber nach und nach vervollständigen.
Die Gemeinde Tutzing hat mit Wirkung zum 01. Januar 2014 sämtliche Zuständigkeiten, Aufgaben und Kompetenzen im Zusammenhang mit der Abwasser- und Regenwasserbeseitigung auf den Abwasserverband Starnberger See übertragen.
Neuerlaß der Satzung über die Erhebung von einmaligen Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen und Parkplätzen (Ausbaubeitragssatzung -ABS-)
(Lesefassung Stand: Januar 2018)
Aufgrund des Art. 23 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in Verbindung mit Art. 5 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt die Gemeinde Tutzing folgende Satzung:
Bebauungspläne in Tutzing
Die Gemeinde erlässt Bebauungspläne als Satzung. Mit Bebauungsplänen werden Rahmenbedingungen und detaillierte Vorgaben für die Bebauung festgesetzt. Allerdings gibt es nicht überall im Gemeindegebiet Bebauungspläne.
Für Bauwillige ist es wichtig festzustellen, ob es für das Grundstück, auf dem Sie bauen möchten, einen Bebauungsplan gibt. Zudem ist es notwendig, auf die konkreten Vorschriften des Bebauungsplanes zu achten. Da die Regelungen in Bebauungsplänen oft recht komplex sind, können wir nur empfehlen, direkt einen Architekten oder einen Fachkundigen hinzuzuziehen.
Auskünfte und Inhalte über Bebauungspläne im Gemeindegebiet Tutzing erhalten Sie selbstverständlich im Rathaus.
Zudem hat das Landratsamt Starnberg auf seiner Internetseite (Einsichtnahme in Bebauungspläne) einen wertvollen Online-Service bereitgestellt:
Das Geographische Landkreis Informationssystem Starnberg (GeoLIS)
Die Vermietung der gemeindlichen Bühne (bzw. einzelne Bühnenelemente incl. Treppenelemente) an Schulen, Vereine und Kirchen ist grundsätzlich möglich. Die gesamte Bühne besteht aus 45 Elementen (90 qm) und zwei Treppenelementen.
Die Gemeinde Tutzing ist Eigentümer des Saals im Buttlerhof, Buttlerweg 6 in Traubing. Sie wird durch den Ersten Bürgermeister der Gemeinde Tutzing vertreten.
Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren.
Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren in der Gemeinde
Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen Gemeinde Tutzing.
Der Gemeinderat der Gemeinde Tutzing gibt sich auf Grund des Art. 45 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern folgende Geschäftsordnung
Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (Lesefassung)
Die Gemeinde Tutzing erlässt auf Grund der Art. 20 a, 23, 32, 33, 34, 35, 40, 41, 88 und 103 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern folgende Satzung:
Grün- und Parkanlagen – Satzung
Die Gemeinde Tutzing erlässt aufgrund von Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1998 (GVBI. Seite 796), zuletzt geändert durch Verordnung vom 22.07.2014 (GVBI. Seite 286), folgende Satzung:
Jugendschutzgesetz (JuSchG) - Auszug
Verordnung über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten in der Gemeinde Tutzing (Lärmschutzverordnung)
Die Gemeinde Tutzing will im Bewusstsein ihrer gesetzlichen Verpflichtung und im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten durch die nachfolgenden planerischen und gestalterischen Regelungen das Ortsbild erhalten und verbessern.
Der Schutz der landschaftlichen Vorzüge des Gemeindegebietes, der Erhalt der ortstypischen Bachläufe und Grünzüge sowie die Integration neuer notwendiger Einrichtungen, wie z. B. Tiefgaragen, Satellitenempfangsanlagen, in das harmonisch gewachsene Ortsbild sind Hauptanforderungen an die Tutzinger Bausatzung.
Die Gemeinde Tutzing erlässt aufgrund des § 21 Abs. 1 bis 3 der Verordnung über die Zuständigkeiten im Verkehrswesen (ZustVVerk) vom 22.12.1998 (GVBl S. 1025), in Verbindung mit § 6a Abs. 6 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) in der jeweils gültigen Fassung folgende vom Gemeinderat am 31.07.2018 beschlossene Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen der Gemeinde Tutzing:
Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen der Gemeinde Tutzing (Parkgebührenverordnung)
Zum Schutze des Orts- und Landschaftsbildes und zum Schutz von Natur-, Kunst- und Kulturdenkmälern dürfen Anschläge aller Art, insbesondere Plakate oder Zettel nur an den öffentlichen Anschlagtafeln der Gemeinde angebracht werden.
Aufgrund des Art. 28 Abs. 1 Landesstraf- und Verordnungsgesetztes (LStVG) erlässt die Gemeinde Tutzing folgende Verordnung.
Die Gemeinde Tutzing am Starnberger See stellt in ihrem Gemeindegebiet Anschlagtafeln für kostenloses Plakatieren zur Verfügung.
Die Grundlagen sind in der Verordnung geregelt zudem sind beim Plakatieren im Interesse aller Nutzer gewisse Regeln und “Hinweise” zu beachten.
Anschlagtafeln im Gemeindegebiet - Standorte
Hinweise zum richtigen Plakatieren
Die Gemeinde Tutzing ist Eigentümerin folgender Turnhallen:
Würmseehalle Tutzing, Turnhallen im Gymnasium Tutzing, Turnhalle in der Grund- und Mittelschule Tutzing, Turnhalle in der Grundschule Traubing.
Die genannten Turnhallen sind gemeinnützige öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Tutzing, die den Bürgerinnen und Bürgern, den Vereinen, Schulen, Verbänden, Parteien, Kirchen und sonstigen Organisationen der Gemeinde Tutzing, für schulische, soziale, sportliche und kulturelle Zwecke zur Verfügung gestellt werden.
Verkehrsraum – Straßen und Wege
Satzung für die öffentliche Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Tutzing (Wasserabgabesatzung – WAS – )
(LESEVORLAGE 2017)
Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Tutzing (BGS/WAS)
Erhebung einer Zweitwohnungssteuer der Gemeinde Tutzing
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References: Art. 23
 Art. 5
 Art. 45
 Art. 20
 Art. 23
 § 21
 § 6
 Art. 28