Source: https://sokolowski.org/wegen/psychiatrisches-krankenhaus/
Timestamp: 2019-05-25 21:20:55+00:00

Document:
psychiatrisches Krankenhaus Archive | Strafverteidiger
Hat jemand eine Tat im Zustand der Schuld­un­fähig­keit (§ 20 StGB) oder der ver­mindert­en Schuld­fähig­keit (§ 21 StGB) be­gang­en, so kann das Ge­richt nach § 63 StGB die Unter­bring­ung in einem psych­iatrisch­en Krank­en­haus anordnen. 274x
In dem vom BGH am 15. Juli 2015 ent­schied­en­en Ver­fah­ren (BGH 4 StR 277/15) hat­te das Land­ge­richt die Unter­bring­ung des Be­schuldig­ten in einem psych­iatri­schen Krank­en­haus an­ge­ord­net. 212x
Vom: 16. August 2015 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährStichworte: 2015, Anlaßtat, § 20 StGB, § 63 StGB, BGH, Brandstiftung, Entscheidung, psychiatrisches Krankenhaus, Unterbringung
1. Bei der Prüfung, ob die weitere Vollstreckung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 67 d Abs. 6 Satz 1 1. Alt. StGB zur Bewährung auszusetzen oder für erledigt zu erklären ist, ist vorrangig zu prüfen, ob gegenwärtig überhaupt noch sämtliche Maßregelvoraussetzungen des §§ 63 StGB vorliegen. 2. Für die Gefährlichkeitsprognose im Rahmen …
Maß­regel der Unter­bring­ung in einem psych­iatri­schen Krank­en­hausweiterlesen...
Vom: 22. Mai 2014 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährStichworte: 2014, § 63 StGB, § 67d StGB, Entscheidung, Maßregel, OLG Bamberg, psychiatrisches Krankenhaus
Das Landgericht hatte in seinem Urteil, mit dem es den Angeklagten wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren und sechs Monaten verurteilt und seine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet hat ausgeführt, dass die Fähigkeit des Angeklagten, „das Unrecht seines Handelns einzusehen“, zur Tatzeit erheblich eingeschränkt gewesen sei. 126x
Vom: 6. Mai 2014 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährStichworte: 2014, § 20 StGB, § 21 StGB, BGH, psychiatrisches Krankenhaus, Unterbringung
Unterbringung: Abwägung des Sicherungsbedürfnisses der Allgemeinheit und des Freiheitsanspruches des Untergebrachten
In dem vom OLG Frankfurt am 25.03.2014 entschiedenen Fall (3 Ws 135/14) hat das OLG Frankfurt die Anordnung der weiteren Unterbringung des Beschwerdeführers durch die Strafvollstreckungskammer aufgehoben und angeordnet, dass der Untergebrachte mit einer Übergangsfrist aus dem Vollzug der Unterbringung zu entlassen ist 58x
Unterbringung: Abwägung des Sicherungsbedürfnisses der Allgemeinheit und des Freiheitsanspruches des Untergebrachtenweiterlesen...
Vom: 4. Mai 2014 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährStichworte: § 63 StGB, psychiatrisches Krankenhaus, Unterbringung
In seinem Beschluss vom 16. Februar 2010 in dem Verfahren 4 StR 586/09 hat sich der BGH mit der Möglichkeit der Aussetzung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus zur Bewährung befasst. 248x

References: § 63
 BGH 
 § 20
 § 63
 § 67
 § 63
 § 67
 § 20
 § 21
 § 63
 BGH