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Timestamp: 2016-10-24 15:59:23+00:00

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9C_1015/2010 (12.04.2011)
9C_1015/2010
Wegen der Folgen eines im Jahre 1998 erlittenen Treppensturzes und eines im Jahre 2004 erlittenen Motorradunfalles meldete sich der 1960 geborene B.________ im Juni 2005 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Luzern sprach ihm ab 1. August 2005 eine halbe Rente der Invalidenversicherung (zuz�glich Kinderrenten) zu (Verf�gungen vom 19. M�rz 2009). Mit Verf�gung vom 12. Mai 2009 setzte die IV-Stelle die Rentenbetr�ge r�ckwirkend f�r den Zeitraum vom 1. August 2005 bis 31. M�rz 2009 fest, woraus f�r den Versicherten ein Rentennachzahlungsbetrag von Fr. 37'046.- resultierte, welcher mit Forderungen der Ausgleichskasse Luzern - R�ckforderung IV-Taggelder von Fr. 83.- sowie ausstehende pers�nliche Beitr�ge und Lohnbeitr�ge von Fr. 36'963.- f�r die Zeit vom 1. Januar 2002 bis 30. Juni 2007 - verrechnet wurde. In derselben Verf�gung wurden auch die Auszahlung der Kinderrenten und der Anspruch auf Verzugszins geregelt. Mit einer weiteren Verf�gung vom 28. Mai 2009 wurde sodann der zugesprochene Verzugszins von Fr. 2'641.- mit Beitragsforderungen der Ausgleichskasse verrechnet.
Beschwerdeweise liess B.________ beantragen, die beiden Verf�gungen seien betreffend Verrechnung aufzuheben. Die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihm die r�ckwirkend f�r die Zeit vom 1. August 2005 bis 31. M�rz 2009 zugesprochenen Rentenbetr�ge inklusive Zins vollumf�nglich auszuzahlen. Eventualiter sei die Sache zur erg�nzenden Abkl�rung und Neubeurteilung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Des Weitern sei ihm die unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung zu gew�hren. Das angerufene Verwaltungsgericht des Kantons Luzern wies das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Verf�gung vom 19. Oktober 2009 und die Beschwerde mit Entscheid vom 10. November 2010 ab.
B.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und das Rechtsbegehren stellen, der kantonale Entscheid und die Verwaltungsverf�gungen vom 12. und 28. Mai 2009 seien betreffend Verrechnung aufzuheben und die IV-Stelle sei - unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen - zu verpflichten, ihm die r�ckwirkend f�r die Zeit vom 1. August 2005 bis 31. M�rz 2009 zugesprochenen Rentenbetr�ge inklusive Zins vollumf�nglich auszuzahlen. Eventualiter sei die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, als der kantonale Entscheid und die Verwaltungsverf�gungen aufgehoben und die Sache zur erg�nzenden Abkl�rung und Neubeurteilung an die IV-Stelle zur�ckgewiesen werde. Auf die Aufforderung zur Leistung eines Kostenvorschusses hin hat B.________ ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten eingereicht.
Die IV-Stelle beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1 Das ATSG enth�lt keine allgemeine Verrechnungsnorm (vgl. aber Art. 20 Abs. 2 ATSG). Hingegen statuiert die nach Art. 50 Abs. 2 IVG (in der seit 1. Januar 2003 in Kraft stehenden Fassung) auch in der Invalidenversicherung anwendbare Bestimmung des Art. 20 Abs. 2 AHVG die allgemeine Verrechenbarkeit von Beitragsforderungen, Leistungen und Leistungsr�ckforderungen der AHV und der IV (Ulrich Meyer, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung, 2. Aufl. 2010, S. 453).
Die zweigintern und zweig�bergreifend zul�ssige Verrechnung von Leistungen und Forderungen kann sich sowohl auf laufende Renten als auch auf Rentennachzahlungen beziehen (BGE 136 V 286 E. 4.1 S. 288). Sie darf indessen den nach betreibungsrechtlichen Regeln zu ermittelnden Notbedarf des Versicherten nicht beeintr�chtigen (BGE 136 V 286 E. 6.1 S. 291; 131 V 249 E. 1.2 S. 252). Dabei stellt sich nach der Rechtsprechung die Frage der Zul�ssigkeit der Verrechnung unter dem Gesichtspunkt der Wahrung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums nicht nur bei einer laufenden, monatlich ausgerichteten Rente, sondern auch bei Rentennachzahlungen, weil auch diese zum Zweck haben, den Existenzbedarf der versicherten Person zu decken (Art. 34quater Abs. 2 Satz 3 aBV; Art. 112 Abs. 2 lit. b BV), und zwar in jener Zeitspanne, f�r welche sie nachbezahlt werden (BGE 136 V 286 E. 6.2 S. 291; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 305/03 vom 15. Februar 2005 E. 4; vgl. auch Urteil I 141/05 vom 20. September 2006 E. 5.3.1; kritisch dazu: Franz Schlauri, Die zweig�bergreifende Verrechnung und weitere Instrumente der Vollstreckungskoordination des Sozialversicherungsrechts, in: Sozialversicherungsrechtstagung 2004, S. 137 ff., 150 f.). Begr�ndet wurde diese Praxis teilweise damit, dass es die Verwaltung sonst in der Hand h�tte, durch Zuwarten mit dem Erlass der Rentenverf�gung die Verrechnungsschranke zu umgehen (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 141/05 vom 20. September 2006 E. 5.3.1 mit Hinweis auf das Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts H 153/85 vom 29. April 1986). In diesem Sinne erkl�rt auch Rz. 10921 der Wegleitung des BSV �ber die Renten (RWL) in der Eidg. Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, g�ltig ab 1. Januar 2003 (Stand 1. Januar 2008; http://www.bsv.admin.ch/vollzug) im Falle einer Nachzahlung von Leistungen f�r die Pr�fung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums die Zeitspanne als massgebend, f�r welche die Nachzahlung bestimmt ist.
2.2 Die Schranke des Existenzminimums gilt indessen nicht in F�llen, in welchen die bevorschussende F�rsorgebeh�rde vom Sozialversicherer die �berweisung der Rentenleistungen f�r einen Zeitraum verlangt, f�r welchen sie die versicherte Person unterst�tzt hat, weil die versicherte Person sonst mit der Berufung auf das Existenzminimum die Auszahlung in diesem Umfang an sich selbst verlangen k�nnte und damit zweimal in den Genuss von Leistungen k�me (BGE 121 V 17 E. 4d S. 26; SVR 2007 BVG Nr. 15 S. 49, B 63/05 E. 3.2). Wie das Bundesgericht unl�ngst entschieden hat, steht einer Verrechnung das betreibungsrechtliche Existenzminimum auch nicht entgegen, wenn die versicherte Person in der Vergangenheit von der F�rsorgebeh�rde w�hrend einer Zeitspanne unterst�tzt worden ist, f�r welche sp�ter Renten nachbezahlt werden, die Verrechnung jedoch nicht mit der Sozialbeh�rde, sondern mit einem anderen Zweig der Sozialversicherung zur Diskussion steht, dessen Anspruch jenem der F�rsorgebeh�rde vorgeht (BGE 136 V 286). Zur Begr�ndung wurde unter anderem angef�hrt, dass der Schutz des Existenzminimums sich an Art. 125 Ziff. 2 OR anlehnt, wonach Verpflichtungen, deren besondere Natur die tats�chliche Erf�llung an den Gl�ubiger verlangt, wie Unterhaltsanspr�che und Lohnguthaben, die zum Unterhalt des Gl�ubigers und seiner Familie unbedingt erforderlich sind, nicht durch Verrechnung getilgt werden k�nnen (vgl. auch BGE 130 V 505 E. 2.4 S. 510). Diese Bestimmung will - wie jene des Art. 93 Abs. 1 SchKG - einzig vermeiden, dass jemand durch die Verrechnung tats�chlich ins Elend gestossen wird, was nicht der Fall ist, wenn es um eine nachtr�gliche Beurteilung f�r einen Zeitraum geht, f�r welchen Sozialhilfe ausgerichtet worden ist (BGE 136 V 286 E. 8.2 S. 293; vgl. auch Urteil I 141/05 vom 20. September 2006 E. 5.3.2).
3.1 Es steht fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer in den vergangenen Jahren und insbesondere im Zeitraum vom 1. August 2005 (Beginn des Rentenanspruchs) bis 31. M�rz 2009 (Ende der Rentennachzahlung) keine Sozialhilfe bezogen hat. Dabei stellt er sich auf den Standpunkt, einer Verrechnung stehe entgegen, dass er im massgebenden Zeitraum, was die IV-Stelle bestritt und die Vorinstanz offen liess, unter dem Existenzminimum gelebt habe.
3.2 Die Vorinstanz gelangte zum Ergebnis, dass bei der Verrechnung von pers�nlichen Beitr�gen und rentenbildenden Lohnbeitr�gen der AHV mit Rentennachzahlungen der IV die Verrechnungsschranke des Existenzminimums nicht zu ber�cksichtigen sei. Sie begr�ndete dies damit, dass eine nachtr�gliche rechnerische "Gew�hrleistung" des Existenzminimums f�r die Vergangenheit nicht mit einem aktuellen schutzw�rdigen Interesse begr�ndet werden k�nne, weil eine solche Verrechnungsgrenze f�r die Vergangenheit nicht mehr dazu diene, dem Versicherten im Verrechnungszeitpunkt eine menschenw�rdige Existenz zu sichern. Der Verzicht auf die Verrechnung der Nachzahlung f�hre f�r die Vergangenheit nicht zu einem besseren Leben. Zu beachten sei in diesem Zusammenhang auch, dass das Bundesrecht die fraglichen Beitragsforderungen der Ausgleichskasse im Vollstreckungsverfahren (Art. 219 Abs. 4 lit. b und Art. 146 SchKG) der zweiten Klasse zuordne und damit privilegiere, was zeige, dass der Gesetzgeber die Sicherung dieser Sozialwerke gegen�ber den Interessen anderer Gl�ubiger (wie dem Sozialhilfe leistenden Gemeinwesen) an der Einbringlichkeit ihrer Forderungen h�herrangig bewerte. Die Zulassung der Verrechnung bewahre die Ausgleichskasse vor Schaden und bringe dem Schuldner der Beitr�ge insoweit Vorteile, als die Sozialversicherungsbeitr�ge rentenbildend seien. Zudem handle es sich im zu beurteilenden Fall teilweise um Lohnbeitr�ge f�r die ehemaligen Angestellten. Der Beschwerdef�hrer habe sich in der fraglichen Periode mit dem Einkommen, welches er im Motorradgesch�ft erzielt habe, begn�gt. Gem�ss der Berechnung der IV-Stelle w�re ihm ein h�heres Einkommen zumutbar gewesen. Er habe keine Sozialhilfe beansprucht. W�re er zur Sozialhilfe gegangen, m�sste er die Verrechnung zulassen. All dies spreche daf�r, dass die verrechnungsweise Tilgung rentenbildender AHV-Beitr�ge Vorrang verdiene vor einer sich auf die Vergangenheit beziehenden Existenzminimumsicherung. Die Verrechnung erweise sich in allen Punkten als korrekt.
3.3 Das Bundesgericht hatte die bereits im Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 141/05 vom 20. September 2006 offengelassene Frage, ob bei Rentennachzahlungen die Zul�ssigkeit einer Verrechnung generell nicht mehr unter dem Gesichtspunkt der Wahrung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums zu pr�fen ist, bislang nicht zu entscheiden (BGE 136 V 286 E. 8.3 S. 293). Eine Bejahung der Frage (im Sinne des angefochtenen Entscheides) muss sich als �nderung der Rechtsprechung auf ernsthafte sachliche Gr�nde st�tzen k�nnen, die - vor allem im Hinblick auf das Gebot der Rechtssicherheit - umso gewichtiger sein m�ssen, je l�nger die als falsch oder nicht mehr zeitgem�ss erkannte Rechtsanwendung f�r zutreffend erachtet worden ist. Eine Praxis�nderung l�sst sich grunds�tzlich nur begr�nden, wenn die neue L�sung besserer Erkenntnis der ratio legis, ver�nderten �usseren Verh�ltnissen oder gewandelten Rechtsanschauungen entspricht (BGE 136 III 6 E. 3 S. 8; 136 V 313 E. 5.3.1 S. 318; 135 I 79 E. 3 S. 82). Mit einer Rechtsprechungs�nderung im genannten Sinne w�rde des Weitern auch von Rz. 10921 RWL abgewichen, wonach das betreibungsrechtliche Existenzminimum bei einer Rentennachzahlung in der Zeitspanne zu beachten ist, f�r welche die Nachzahlung bestimmt ist. Als Verwaltungsweisung ist diese Wegleitungsbestimmung f�r das Sozialversicherungsgericht zwar nicht verbindlich, doch weicht das Gericht auch nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine �berzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen (BGE 133 V 587 E. 6.1 S. 591; 133 V 257 E. 3.2 S. 258 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1 S. 315).
3.4 Eine Rechtsprechungs�nderung rechtfertigende Gr�nde sind nicht ersichtlich. Es leuchtet zwar ohne weiteres ein, dass eine versicherte Person, welche w�hrend eines bestimmten Zeitraums Sozialhilfe bezogen hat und f�r denselben Zeitraum eine Rentennachzahlung bekommt, sich nicht auf die Verrechnungsschranke des betreibungsrechtlichen Existenzminimums berufen kann, weil diese zum Zwecke hat, zu vermeiden, dass jemand durch die Verrechnung tats�chlich ins Elend gestossen wird, wovon angesichts der von der Sozialhilfe erhaltenen Unterst�tzung nicht die Rede sein kann (BGE 136 V 286 E. 8.2 S. 293). Anders verh�lt es sich jedoch, wenn eine versicherte Person unter dem Existenzminimum gelebt und dennoch (aus irgendwelchen Gr�nden) keine Unterst�tzung der Sozialbeh�rde beansprucht hat; denn in diesem Fall kann nicht argumentiert werden, dass das Existenzminimum im fraglichen Zeitraum durch die Sozialbeh�rde sichergestellt gewesen und der Zweck der Verrechnungsschranke damit hinf�llig sei. Wohl l�sst sich nicht von der Hand weisen, dass der Verzicht auf die Verrechnung der Nachzahlung f�r die Vergangenheit nicht zu einem besseren Leben f�hrt (so auch Schlauri, a.a.O., S. 151). Allerdings d�rfte die versicherte Person - soweit sie nicht �ber hinreichendes Verm�gen verf�gte - gezwungen gewesen sein, sich die Mittel zur Existenzwahrung anderweitig zu beschaffen, zu denken ist beispielsweise an eine Bevorschussung von privater Seite, die es nachtr�glich zur�ckzuerstatten gilt. Was den Hinweis der Vorinstanz anbelangt, wonach der Beschwerdef�hrer gem�ss der von der IV-Stelle vorgenommenen Ermittlung des Invalideneinkommens in der Lage gewesen w�re, einen h�heren Verdienst zu erzielen, ist zu bemerken, dass im Rahmen der Ermittlung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums keine Handhabe f�r die Anrechnung hypothetischen Einkommens besteht.
Des Weitern l�sst sich f�r die Geltung der Verrechnungsschranke des betreibungsrechtlichen Existenzminimums bei Rentennachzahlungen nach wie vor anf�hren, dass es die Verwaltung sonst in der Hand h�tte, durch Zuwarten mit dem Erlass der Rentenverf�gung die Verrechnungsschranke zu umgehen (Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts I 141/05 vom 20. September 2006 E. 5.3.1; H 153/85 vom 29. April 1986 E. 2b). Zudem h�ngt es oft von Zuf�lligkeiten (wie beispielsweise Verz�gerungen in der Abkl�rung der medizinischen Verh�ltnisse aufgrund �berlasteter Gutachtensstellen) ab, ob die versicherte Person die Rente laufend oder r�ckwirkend in Form einer Rentennachzahlung bekommt; dieses aleatorische Element dar�ber entscheiden zu lassen, ob das betreibungsrechtliche Existenzminimum zu beachten ist, w�re geradezu stossend.
Wenn es auch zutrifft, dass die Verrechnung dem Schuldner der Beitr�ge insoweit Vorteile bringt, als diese rentenbildend sind, kann daraus - entgegen dem angefochtenen Entscheid - nicht geschlossen werden, die Verrechnung sei ohne R�cksicht auf das Existenzminimum zul�ssig, soweit es um rentenbildende Beitr�ge gehe. Zwar wurde in E. 5.3.2 des Urteils I 141/05 vom 20. September 2006 unter Hinweis auf EVGE 1955 S. 35 ausgef�hrt, dass der verrechnungsweisen Tilgung rentenbildender AHV-Beitr�ge mit AHV-Renten der Existenzschutz nicht entgegenstehe. Doch ging es bei dem dieser Aussage zugrunde liegenden, im Jahre 1955 zu beurteilenden Fall um die Verrechnung von AHV-Beitr�gen mit einer laufenden Hinterlassenenrente der AHV, in welcher Konstellation das Gericht aus Gr�nden der Praktikabilit�t die Verrechnung ohne R�cksicht auf das Existenzminimum als zul�ssig erachtete. Dabei war die �berlegung wegleitend, dass sich die Frage der Verrechenbarkeit andernfalls alsbald "in neuer Gestalt" gestellt h�tte, weil die Ausgleichskasse bei dauernder Uneinbringlichkeit der geschuldeten Beitr�ge die laufende Hinterlassenenrente niedriger h�tte festsetzen m�ssen.
3.5 Ist demnach an der bisherigen Rechtsprechung festzuhalten, geht die Sache an die Vorinstanz zur�ck, damit sie das Existenzminimum des Beschwerdef�hrers f�r die in Frage stehende Zeit ermittle, die Verrechnung unter dem Aspekt des Existenzminimums pr�fe und hernach �ber die Beschwerde neu entscheide.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem Prozessausgang entsprechend der IV-Stelle auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung ist damit gegenstandslos. Des Weitern hat die Verwaltung dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 10. November 2010 wird aufgehoben. Die Sache wird an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Beschwerde neu entscheide.
Luzern, 12. April 2011

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 20
 Art. 50
 Art. 20
 Art. 112
 Art. 125
 BGE 
 Art. 93
 Art. 146
 BGE