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Timestamp: 2020-01-20 13:19:29+00:00

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Ehescheidung – Ehescheidung / Kinderzuteilung: Alternierende Obhut und aufschiebende Wirkung bei Aufenthaltsänderung des Kindes » alternierende Obhut, Ehescheidung, Kinderzuteilung, Obhut » Gerichtsentscheide / Rechtsprechung, Kindes- und Erwachsenenschutzrecht » Law-News
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ZGB 301a Abs. 2; ZPO 315 Abs. 5 und ZPO 325 Abs. 2
Im vorliegenden Fall war die Aufrechterhaltung der alternierenden Obhut mit wechselnden Betreuungs-Wochenhälften angesichts der Entfernung zwischen V. (bei Brig) und U. (bei Thun) nicht möglich, zumal das ältere Kind zur Schule und das jüngere in den Kindergarten geht.
Weiter stellte sich die Frage nach der Regelung der aufschiebenden Wirkung im Rechtsmittelverfahren betreffend den die Veränderung des Aufenthaltsortes der Kinder erlaubenden erstinstanzlichen Entscheid.
Die Scheidungseltern übten die Obhut über ihre beiden Kinder alternierend aus.
Das Bezirksgericht übertrug die Scheidungsverfahren die Obhut an die Mutter, die mit beiden Kindern von einem Ort in der Nähe von Brig an einen Ort in der Nähe von Thun gezogen ist, und erlaubte die entsprechende Verlegung des Aufenthaltsorts der Kinder.
Der Vater erhob Berufung gegen die bezirksgerichtliche Obhuts-Übertragung und verlangte die aufschiebende Wirkung, die das Kantonsgericht nicht gewährte.
Bei der alternierenden Obhut kann für die Regelung des Aufenthaltsorts
nicht von einer Hauptbetreuungsperson ausgegangen werden und es sind die Gesichtspunkte für die Obhutszuteilung heranzuziehen.
Leben die Elternteile in einer grossen Distanz voneinander kann die alternierende Obhut nicht mehr aufrechterhalten werden.
Im Falle einer Hauptbetreuung sollen die Kinder während des Rechtsmittelverfahrens in der Regel bei der Hauptbetreuungsperson verbleiben und die aufschiebende Wirkung ist entsprechend zu regeln.
Anders sind die Verhältnisse bei der alternierenden Obhut, wo die unverzügliche Veränderung des Aufenthaltsorts der Kinder eine präjudizierende Wirkung auf den Rechtsmittelentscheid hat.
Mit Blick auf das Kindeswohl sind die aktuellen Verhältnisse im Urteilszeitpunkt und nicht die ursprünglichen Verhältnisse massgebend.
Bei der alternierenden Obhut ist aufgrund des Kontinuitätsprinzips die aufschiebende Wirkung nur mit grosser Zurückhaltung und nur bei wirklicher Dringlichkeit zu verweigern oder zu entziehen, damit die Kinder bis zum Rechtsmittelentscheid in der angestammten Umgebung bleiben können.
Bei einem Wegzug ins Ausland ist ebenfalls grosse Zurückhaltung geboten, weil nach dem Verlust der schweizerischen Jurisdiktion der Entscheid nicht mehr von einer schweizerischen Rechtsmittelinstanz überprüft werden kann.
Vorliegend wurde willkürlich die aufschiebende Wirkung verweigert.
Gutheissung der Beschwerde in Zivilsachen
Aufhebung des Entscheids der Vorinstanz und Rückweisung an sie zu neuem Entscheid
Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege an die Beschwerdegegnerin und Bestellung des Rechtsbeistands, der aus der Bundesgerichtskasse entschädigt wird
Auferlegung der Gerichtskosten an die Beschwerdegegnerin, die den Beschwerdeführer zu entschädigen hat, und vorläufige Übernahme durch die Bundesgerichtskasse.
BGE 5A_665/2018 vom 18.09.2019 = BGE 144 III 469 ff.
Art. 301a ZGB1 B. Inhalt / II. Bestimmung des Aufenthaltsortes
II. Bestimmung des Aufenthaltsortes
1 Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 21. Juni 2013 (Elterliche Sorge), in Kraft seit 1. Juli 2014 (AS 2014 357; BBl 2011 9077).
Art. 315 ZPO Aufschiebende Wirkung
Art. 325 ZPO Aufschiebende Wirkung
BGE 5A_665/2018 vom 18.09.2019 | bger.ch
Kinder-Unterhalt | ehescheidung.ch
Gemeinsame elterliche Sorge wird zur Regel | law-news.ch
Kindesrecht: Trennungseltern/Scheidungseltern – Sorgerecht und Wegzug eines Elternteils (Update 1) | law-news.ch
Kinderzuteilung
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References: BGE 
 BGE 

Art. 301

Art. 315

Art. 325

BGE