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Timestamp: 2016-10-24 15:58:31+00:00

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8C_320/2007 (07.12.2007)
T.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt R�my Wyssmann, Hauptstrasse 36, 4702 Oensingen,
Der 1983 geborene T.________ war als Lagerarbeiter bei der Firma X.________ AG angestellt und �ber diese bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unf�llen versichert, als er am 28. Juli 2003 bei der Arbeit von einer Leiter ungef�hr vier Meter in die Tiefe fiel und sich dabei den dritten Lendenwirbelk�rper brach. Die SUVA anerkannte in der Folge ihre Leistungspflicht f�r diesen Berufsunfall. Mit Schreiben vom 20. September 2004 stellte die Versicherung die Taggeldleistungen per 31. Oktober 2005 ein, da der Versicherte stellenlos und auf dem allgemeinen zumutbaren Arbeitsmarkt zu mindestens 75 % arbeitsf�hig sei. Diese Einstellung best�tigte die Verwaltung in der Folge mit Verf�gung vom 6. April 2005. Die dagegen erhobene Einsprache hiess die SUVA mit Entscheid vom 16. August 2005 in dem Sinne teilweise gut, als der Versicherte Anspruch auf Taggelder auf der Basis einer 50%igen Arbeitsf�higkeit in der Zeit zwischen dem 1. November 2004 und dem 4. April 2005 habe. Ab dem 5. April 2005 seien die Taggelder einzustellen.
Da der Kreisarzt, Dr. med. W.________, am 10. Oktober 2005 festgehalten hatte, dass nunmehr ein stabiler Gesundheitszustand vorliege, stellte die SUVA mit Verf�gung vom 11. Oktober 2005 ihre Leistungen ein und verneinte gleichzeitig den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente und eine Integrit�tsentsch�digung. Mit Einspracheentscheid vom 10. Mai 2006 hielt die Verwaltung an ihrer Verf�gung vom 11. Oktober 2005 fest.
Mit Beschwerde beantragt T.________, ihm seien unter Aufhebung der beiden Einsprache- und des kantonalen Gerichtsentscheides weiterhin die gesetzlichen Leistungen nach Massgabe einer Arbeitsunf�higkeit von mindestens 50 %, eventuell nach Massgabe einer Invalidit�t von mindestens 10 % zuz�glich eines Verzugzines von 5 % zuzusprechen. Zudem beantragt er f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Prozessf�hrung und die Sistierung des Verfahrens bis zum Vorliegen eines rechtskr�ftigen Entscheides �ber Eingliederungsmassnahmen nach IVG.
Der Beschwerdef�hrer beantragt die Sistierung des Verfahrens bis zum Vorliegen eines rechtskr�ftigen Entscheides betreffend Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung.
Gem�ss Art. 6 Abs. 1 BZP in Verbindung mit Art. 71 BGG kann das Gericht aus Gr�nden der Zweckm�ssigkeit das Verfahren aussetzen, insbesondere wenn das Urteil von der Entscheidung in einem anderen Rechtsstreit beeinflusst werden kann.
Entgegen der Ansicht des Versicherten h�ngt der Ausgang des vorliegenden Verfahrens nicht vom Entscheid betreffend Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung ab, da es f�r einen Fallabschluss ausreicht, dass von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten ist (Art. 19 Abs. 3 UVG in Verbindung mit Art. 30 UVV). Das Sistierungsgesuch ist somit abzuweisen.
Der Versicherte r�gt, sein Anspruch auf rechtliches Geh�r sei dadurch verletzt worden, dass ihm das kantonale Gericht keine Abschrift des Verhandlungsprotokolls vom 26. April 2007 zustellte. Gem�ss Eingabe der Vorinstanz vom 20. Juni 2007 werden Protokollabschriften vom Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt nicht unaufgefordert zusammen mit dem Urteil verschickt, sondern den Parteien - wie auch im Falle des Beschwerdef�hrers - nur auf entsprechendes Verlangen hin zugestellt. Diese Vorgehensweise erscheint zweckm�ssig und f�hrt nicht zu einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs.
Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen f�r die richtige und vollst�ndige Abkl�rung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschr�nkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2 S. 195, 122 V 157 E. 1a S. 158, je mit Hinweisen). Die Verwaltung als verf�gende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht d�rfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen �berzeugt sind (Kummer, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 136). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit zu f�llen. Die blosse M�glichkeit eines bestimmten Sachverhalts gen�gt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen m�glichen Geschehensabl�ufen als die wahrscheinlichste w�rdigt (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360, 125 V 193 E. 2 S. 195, je mit Hinweisen; vgl. 130 III 321 E. 3.2 und 3.3, S. 324). Diesbez�glich ist in beweisrechtlicher Hinsicht erg�nzend festzustellen, dass f�r den Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten entscheidend ist, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begr�ndet sind. Ausschlaggebend ist grunds�tzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352, 122 V 157 E. 1c S. 160 mit Hinweisen). In Bezug auf Berichte von Haus�rzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Haus�rzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen. Was Parteigutachten anbelangt, rechtfertigt der Umstand allein, dass eine �rztliche Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht wird, nicht Zweifel an ihrem Beweiswert (BGE 125 V 351 E. 3b S. 353 mit Hinweisen).
Nachdem der Kreisarzt Dr. med. W.________ am 4. April 2005 berichtete, die aktuellen konditionellen Bem�hungen des Versicherten h�tten schon bald in dessen Eigenverantwortung �berzugehen, hielt die Beschwerdegegnerin in ihrer Verf�gung vom 6. April 2005 explizit fest, dass der medizinische Endzustand noch nicht effektiv erreicht worden sei. Folgerichtig �bernahm sie im Fr�hjahr und Sommer 2005 weiterhin die Kosten der Physiotherapie. Gest�tzt auf die Ergebnisse der kreis�rztlichen Untersuchung vom 10. Oktober 2005 bef�rwortete Dr. med. W.________ den Fallabschluss. Dementsprechend verneinte die SUVA mit Verf�gung vom 11. Oktober 2005 den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine Rente und bestimmte damit gleichzeitig das Datum des Erreichens des medizinischen Endzustandes. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz, dass bereits nach dem 4. April 2005 keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten gewesen sei, ist kein Grund ersichtlich, diesbez�glich von der Beurteilung des Kreisarztes abzuweichen. Somit ist davon auszugehen, dass der medizinische Endzustand am 10. Oktober 2005 erreicht wurde, weshalb die am 11. Oktober 2005 verf�gte Einstellung der Heilbehandlung nicht zu beanstanden ist.
Vor Bundesgericht ist der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf Taggelder in der Zeit bis zum 4. April 2005 nicht mehr streitig. W�hrend die SUVA davon ausging, dass er ab dem 5. April 2005 keinen Taggeldanspruch mehr habe, macht der Versicherte geltend, er sei auch nach dem 5. April 2005 noch zu 50 % arbeitsunf�hig gewesen.
6.1 Ist der Versicherte infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunf�hig, so hat er gem�ss Art. 16 Abs. 1 UVG Anspruch auf ein Taggeld. Der Anspruch auf Taggeld entsteht am dritten Tag nach dem Unfalltag. Er erlischt mit der Wiedererlangung der vollen Arbeitsf�higkeit, mit dem Beginn einer Rente oder mit dem Tod des Versicherten (Art. 16 Abs. 2 UVG). Daraus folgt, dass ein Taggeldanspruch l�ngstens bis zum Fallabschluss gegeben sein kann, bei andauernder Arbeitsunf�higkeit besteht danach allenfalls ein Anspruch auf eine definitive Rente (Art. 19 Abs. 1 UVG) oder, wenn noch kein rechtskr�ftiger Entscheid �ber Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung vorliegt, auf eine �bergangsrente (Art. 19 Abs. 3 UVG in Verbindung mit Art. 30 UVV).
6.2 Arbeitsunf�higkeit ist die durch eine Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unf�higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare T�tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich ber�cksichtigt (Art. 6 ATSG). Eine Person gilt demnach als arbeitsunf�hig, wenn sie infolge eines Gesundheitsschadens ihre bisherige T�tigkeit nicht mehr, nur noch beschr�nkt oder nur unter der Gefahr, ihren Gesundheitszustand zu verschlimmern, aus�ben kann (BGE 114 V 281 E. 1c S. 283 f.; RKUV 1987 Nr. U 27 S. 393 E. 2b S. 394 [U 106/86], je mit Hinweisen). Massgebend ist grunds�tzlich die auf Grund �rztlicher Feststellungen ermittelte tats�chliche Unf�higkeit, am angestammten Arbeitsplatz nutzbringend t�tig zu sein, nicht hingegen die bloss medizinisch-theoretische Sch�tzung der Arbeitsunf�higkeit (BGE 114 V 281 E. 1c S. 283 f.; RKUV 1987 Nr. U 27 S. 393 E. 2b S. 394 [U 106/86], je mit Hinweisen). Der Grad der Arbeitsunf�higkeit ist indessen nur solange unter Ber�cksichtigung des bisherigen Berufs festzusetzen, als von der versicherten Person vern�nftigerweise nicht verlangt werden kann, ihre restliche Arbeitsf�higkeit in einem anderen Berufszweig zu verwerten. Versicherte, die ihre restliche Arbeitsf�higkeit nicht verwerten, obgleich sie hiezu unter Ber�cksichtigung der Arbeitsmarktlage und gegebenenfalls einer bestimmten Anpassungszeit in der Lage w�ren, sind nach der beruflichen T�tigkeit zu beurteilen, die sie bei gutem Willen aus�ben k�nnten (BGE 115 V 133 E. 2 mit Hinweisen); das Fehlen des guten Willens ist nur dort entschuldbar, wo es auf einer Krankheit beruht. Bei langdauernder Arbeitsunf�higkeit im angestammten Beruf hat die versicherte Person daher andere ihr offenstehende Erwerbsm�glichkeiten auszusch�pfen, und zwar solange, als man dies unter den gegebenen Umst�nden von ihr verlangen kann (BGE 114 V 281 E. 1d S. 283; RKUV 1987 Nr. U 27 S. 393 E. 2b S. 394 [U 106/86]). Dabei ist der versicherten Person eine �bergangszeit von drei bis f�nf Monaten zur Stellensuche und zur Anpassung an die ver�nderten Verh�ltnisse einzur�umen (BGE 114 V 281 E. 5b S. 290, RKUV 2005 Nr. KV 342 S. 356, S. 358 [K 42/05]).
6.3 Dr. med. R.________ �usserte sich als Privatgutachter des Beschwerdef�hrers am 21. M�rz 2005 zu dessen Gesundheitszustand. Dieser Arzt hielt den Versicherten zum Zeitpunkt der Untersuchung (17. M�rz 2005) in seiner angestammten T�tigkeit als Lagerist zu 100 % arbeitsunf�hig; in einer leichten T�tigkeit mit wechselnder gehender, stehender und sitzender Postition betrage die Arbeitsf�higkeit 50 %. Kreisarzt Dr. med. W.________ berichtete am 4. April 2005, der Beschwerdef�hrer sei tauglich f�r ganztags zu besorgende leichte bis mittelschwere abwechslungsreiche T�tigkeiten ohne R�ckenmonotonie mit Traglimiten von zehn bis zwanzig Kilogramm stehend bzw. f�nf bis zehn Kilogramm gehend. Die von Dr. med. R.________ bescheinigte halbe Arbeitsf�higkeit gelte nur f�r die konditionellen Probleme bis zur Einarbeitung an einer neuen Stelle. Der behandelnde Arzt Dr. med. F.________ hat dem Versicherten in Kenntnis der Einsch�tzung des Kreisarztes am 13. April 2005 eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit bescheinigt; ab dem 25. April 2005 war der Beschwerdef�hrer nach Ansicht des Dr. med. F.________ voll arbeitsf�hig. Aufgrund dieser �rztlichen Stellungnahmen ist davon auszugehen, dass der Versicherte �ber den 5. April 2005 hinaus vor�bergehend selbst in einer angepassten T�tigkeit noch zu 50 % arbeitsunf�hig war; ab 25. April 2005 bestand dann nach dem Zumutbarkeitsprofil des Kreisarztes wieder eine volle Arbeitsf�higkeit.
6.4 Am 5. April 2005 war der Beschwerdef�hrer schon seit l�ngerer Zeit in seiner angestammten T�tigkeit als Lagerist arbeitsunf�hig. Da er von Seiten der SUVA bereits am 20. September 2004 aufgefordert worden war, sich bei der Arbeitslosenkasse anzumelden und damit seine Arbeitsf�higkeit in einem anderen Beruf zu verwerten, ist die dem Versicherten einzur�umende Anpassungsfrist abgelaufen. Zur Bestimmung der Arbeitsf�higkeit in der hier strittigen Zeit ist daher auch eine zumutbare T�tigkeit in einem anderen Beruf zu ber�cksichtigen. Es ist daher nachfolgend zu pr�fen, ob er mit einer solchen T�tigkeit das Einkommen, welches er �berwiegend wahrscheinlich nach dem 5. April 2005 ohne Unfall bezogen h�tte, h�tte erzielen k�nnen (vgl. BGE 114 V 281 E. 3c S. 286).
6.4.1 Bez�glich des Einkommens, welches der Versicherte ohne Unfall h�tte erzielen k�nnen, kann nicht unbesehen auf das Valideneinkommen gem�ss der angefochtenen Verf�gung der Invalidenversicherung vom 27. Februar 2006 abgestellt werden. Entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers war er nie gleichzeitig als Lagerist und als Pizzakurier t�tig. Den Akten ist zu entnehmen, dass sein Vertrag mit der Firma P.________, auf Ende M�rz 2003 beendet wurde. Die T�tigkeit als Lagerarbeiter bei der Firma L.________ GmbH nahm er demgegen�ber erst am 14. April 2003 auf. Seine neue Arbeitgeberin hat den Beschwerdef�hrer als willigen und zuverl�ssigen Mitarbeiter kennengelernt, so dass davon auszugehen ist, dass er ohne Unfall weiterhin in dieser Firma t�tig gewesen w�re. Somit ist das Valideneinkommen ausgehend vom Verdienst in dieser T�tigkeit zu bestimmen. Der Versicherte erzielte einen Stundenlohn von Fr. 20.31; dies ergibt bei einer durchschnittlich tats�chlich geleisteten Arbeitszeit von 50,875 Stunden pro Woche ein Jahressal�r f�r das Jahr 2003 von Fr. 53'730.10 (20,31 x 50,875 x 52). Angepasst an die Entwicklung der nominalen M�nnerl�hne bis zum Jahr 2005 betr�gt das Valideneinkommen somit Fr. 54'663.10 (Fr. 53'730.10 x (1992 : 1958); vgl. Tabelle B 10.3 in: Die Volkswirtschaft 11/2007, S. 99).
6.4.2 Nach dem medizinischen Zumutbarkeitsprofil des Dr. med. W.________ ist davon auszugehen, dass dem Versicherten ein breiter F�cher m�glicher Verweisungst�tigkeiten offfenstand. Zur Bestimmung des nach dem 5. April 2005 zumutbarerweise erzielbaren Einkommens ist daher von den M�nnerl�hnen gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2004 auszugehen (vgl. zur analogen Vorgehensweise bei der Bestimmung des Invalideneinkommens: BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475). Im Anforderungsniveau 4 betr�gt der Totalwert Fr. 4'588.- (vgl. Tabelle TA1 der LSE 2004). Dieser Betrag ist auf ein Jahresgehalt und auf die im Jahre 2004 betriebs�bliche Arbeitszeit von 41,6 Stunden (vgl. Tabelle B 9.2 in: Die Volkswirtschaft 11/2007, S. 98) umzurechnen und ebenfalls der Nominallohnentwicklung anzupassen. Unter Ber�cksichtigung eines leidensbedingten Abzuges (BGE 126 V 75) von 5 % vom Tabellenlohn (vgl. das Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 138/00 vom 21. Februar 2001), resultiert f�r die Zeit zwischen dem 5. und dem 25. April 2005 bei einer 50%igen Einsatzf�higkeit ein zumutbares Einkommen von Fr. 27'431.75 (Fr. 4'588.- x 12 x (41,6 : 40) x (1992 : 1975) x 95 % x 50 %) sowie f�r die Zeit ab 26. April 2005 bei einer in Bezug auf eine angepasste T�tigkeit voller Einsatzf�higkeit ein solches von Fr. 54'863.55 (Fr. 4'588.- x 12 x [41,6 : 40] x [1992 : 1975] x 95 %).
6.5 Vergleicht man die zumutbaren Einkommen mit jenem Einkommen, welches der Versicherte �berwiegend wahrscheinlich ohne Gesundheitsschaden erzielt h�tte, so ergibt sich f�r die Zeit zwischen dem 5. und dem 25. April 2005 eine unfallbedingte Einbusse von Fr. 27'231.85 (Fr. 54'663.10 - Fr. 27'431.75), was gerundet einer Arbeitsf�higkeit von 50 % entspricht. Ab 26. April 2005 war es dem Beschwerdef�hrer zumutbar, die ihm in einer angepassten T�tigkeit verbleibende volle Leistungsf�higkeit ohne Verdiensteinbusse zu verwerten. Somit hat der Versicherte vom 5. bis 25. April 2005 Anspruch auf ein Taggeld in der H�he von 50 %. Ab 26. April 2005 war er in Bezug auf eine angepasste T�tigkeit wieder voll arbeitsf�hig, weshalb ab diesem Zeitpunkt kein Anspruch auf Taggeld mehr besteht.
Der Versicherte macht nicht geltend, sein Gesundheitszustand habe sich nach dem 26. April 2005 verschlechtert. War er indessen ab diesem Datum in der Lage, das Einkommen welches er vor dem Unfall mit einem Vollzeitpensum zu beziehen vermochte, zumutbarerweise wieder zu erzielen, so ist daraus ohne weiteres der Schluss zu ziehen, dass der Beschwerdef�hrer auch nach dem Erreichen des medizinischen Endzustandes und dem Fallabschluss am 11. Oktober 2005 keine unfallbedingte Erwerbseinbusse hinzunehmen hatte und damit kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestand.
Da der Beschwerdef�hrer lediglich in einem untergeordneten Nebenpunkt obsiegt (Taggeldanspruch w�hrend zwanzig Tagen), rechtfertigt es sich, ihm die Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG) und von der Zusprechung einer Parteientsch�digung Umgang zu nehmen (Art. 68 Abs. 1 BGG). Ebenso kann es bei der Verlegung der Parteikosten im vorinstanzlichen Verfahren sein Bewenden haben. Dem Gesuch des Versicherten um unentgeltliche Rechtspflege ist demgegen�ber stattzugeben, da die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. In teilweiser Aufhebung des Entscheides des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 26. April 2007 und des Einspracheentscheides der SUVA vom 16. August 2005 wird festgestellt, dass eine Arbeitsf�higkeit von 50 % bis zum 25. April 2005 gegeben war. Ab dem 26. April 2005 besteht kein Taggeldanspruch mehr. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Rechtsanwalt R�my Wyssmann, Oensingen, wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'500.- ausgerichtet.

References: Art. 6
 Art. 71
 Art. 30
 Art. 16
 Art. 30
 BGE 
 BGE 
 Art. 64