Source: http://www.jurablogs.com/topic/schutzmassnahme
Timestamp: 2017-12-11 12:09:24+00:00

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SCHUTZMAßNAHME - JuraBlogs
… wäre. Nintendo sah darin eine unzulässige Umgehung einer wirksamen technischen Schutzmaßnahme. Entscheidung des Gerichts Der BGH (Urteil vom 27.11.2014 – Az. I ZR 124/11) beurteilt die Gestaltung der Nintendo Speicherkarten als wirksame technische Schutzmaßnahme, wie sich aus der Pressemitteilung ergibt. Bei der konkreten Gestaltung der von…
… BGH, Beschluss vom 06.02.2012, Az. I ZR 124/11§ 69a Abs. 5 UrhG, § 95a Abs. 3 UrhG Der BGH hat eine Rechtsfrage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt. Die Firma Nintendo hatte in einem Rechtsstreit gegen einen Anbieter von Adaptern, mit deren Hilfe man im Internet angebotene Raubkopien von Spielen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 66 Leser - February 11, 2013 10:54am
… BGH, Beschluss vom 06.02.2012, Az. I ZR 124/11§ 69a Abs. 5 UrhG, § 95a Abs. 3 UrhG Der BGH hat eine Rechtsfrage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele dem Europäischen Gerichthof vorgelegt. Die Firma Nintendo hatte in einem Rechtsstreit gegen einen Anbieter von Adaptern, mit deren Hilfe man im Internet angebotene Raubkopien von Spielen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 65 Leser - February 11, 2013 10:54am
… das Infektionsschutzgesetz. Die Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit des Schulbetretungsverbots hatte in den Vorinstanzen Erfolg. Wie schon das Verwaltungsgericht hat auch das Berufungsgericht die Voraussetzungen für den Erlass des Betretungsverbots als Schutzmaßnahme nach dem Infektionsschutzgesetz verneint. Hiergegen richtet sich die vom Oberverwaltungsgericht zugelassene Revision der Beklagten. Die Sache wird am 22.3.2012 am Bundesverwaltungsgericht verhandelt. …
… Schutzmaßnahmen zu qualifizieren. Denn diese konkrete Gestaltung beschränkt die Nutzungsmöglichkeit von Spielen wie Konsolen auf die allein kompatiblen Produkte der Klägerin - mit der Folge, dass anderweitige Vervielfältigungen unterbunden werden, so dass die Verwendung einer Kontrolle durch die Klägerin unterworfen ist (Dreier/Schulze/Dreier, UrhG, 3: Auf…
… BGH, Urteil vom 29.04.2010, Az. I ZR 39/08 §§ 19a; 95a UrhG Der BGH hat entschieden, dass ein Link, welcher unter Umgehung einer Startseite direkt auf eine bestimmte Unterseite einer Website verweist (Deep-Link), dann gegen das Urheberrecht verstößt, wenn durch diesen Deep-Link Schutzmaßnahmen umgangen werden. Es reiche hinsichtlich der…
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References: BGH 
 § 95
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