Source: http://www.karneval-karnevalkostuem-karnevalskostueme.de/agb/?frontend=d3fbf3531ad684d6a6c03fbe2a4f70e5
Timestamp: 2013-05-21 08:02:12+00:00

Document:
/ AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
5A. Kostentragungsvereinbarung
15. Hinweise zur Rückgabe von Batterien gemäß §12 BatterieVO
16. Hinweis über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
17. Vertragsspeicherung
18. Gerichtsstandsvereinbarung
Die nachstehenden AGB enthalten auch die gesetzlich geforderten Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr. Hinweis:
Für alle Lieferungen der Seruna GmbH beim Verkauf über den Internetshop www.karneval-karnevalkostuem-karnevalskostueme.de gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Wir liefern ausschließlich an Kunden in Deutschland, in der Schweiz, in Österreich, in Frankreich, in Polen, in den Niederlanden und im Vereinigten Königreich.
Geschäftsführer: Jürgen Cyganek
Telefon: 033434/ 80 93 51
Fax: 033434/ 80 93 52
E-Mail: kontakt@karneval-karnevalkostuem-karnevalskostueme.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE208291601
Handelsregister: Amtsgericht Charlottenburg (Berlin), HRB 123718 B
(1) Die Angebote der SERUNA GmbH in diesem Internetshop sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, im Online-Shop Waren zu bestellen. (2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt durch die Annahme des Angebotes durch die SERUNA GmbH, indem das Unternehmen eine Auftragsbestätigung mit Hinweis zum gesetzlichen Widerrufsrecht und der Zahlungsaufforderung abschickt.
(1) Um unsere Produkte bestellen zu können, ist eine Registrierung erforderlich.
(2) Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [Artikel in den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [zum Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Kästchens [Löschen] und anschließendem Betätigen des Buttons [Aktualisieren] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [Zur Kasse]. Melden Sie sich dann an, bzw. eröffnen Sie bitte ein Kundenkonto, wenn Sie ein solches noch nicht innehaben. Bitte geben Sie dann Ihre persönlichen Daten ein. Pflichtangaben sind mit einem roten [*] gekennzeichnet. Nach Eingabe Ihrer Daten gelangen Sie über den Button [weiter] zu den Bestellseiten, auf denen Sie die gewünschte Versandart und Zahlungsart auswählen können. Am Ende des Bestellvorganges erhalten Sie eine Übersicht über Versandkosten und den Endpreis und wie dieser sich zusammensetzt. Der Vorgang lässt sich bis zu diesem Zeitpunkt jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen.
Sie schließen durch Anklicken des Buttons [zahlungspflichtig bestellen] den Bestellvorgang ab und geben eine verbindliche Willenserklärung in Form eines Angebotes ab.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: SERUNA GmbH
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, der Schweiz, Österreich, Frankreich, Polen, den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich.
(2) Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an.
Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE und zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do, sowie speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do.
(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteile und werden in der Rechnung separat ausgewiesen.
(2) Für den Versand innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 4,90€ Versandkosten. Die Kosten für den Versand in andere Länder entnehmen Sie bitte unseren Versandinformationen.
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, ( Kundennummer: 4103083 ) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG.
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Nachname, Kreditkarte, Paypal, Sofortüberweisung, Rechnung (Billpay), Lastschriftverfahren (Billpay) oder Banküberweisung. Wir teilen Ihnen die zur Zahlung erforderlichen Daten mit.
(2) Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 4,95 EUR fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt.
(3) Bei Kreditkartenzahlung wird der Warenwert berechnet, der auf der Bestellseite ausgewiesen wird.
Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt 3 Tage nach Eingang der Bestellung.
Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
(a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag zur Zahlung per Einzug am Folgewerktag der Bestellung durch unseren externen Partner Billpay GmbH von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit ermächtigen Sie die Billpay GmbH widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.
(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 12,00 pro Rücklastschrift zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle
eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.
(4) Die Auslieferung erfolgt nach Zahlungseingang.
Für die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Ist der Käufer Kaufmann i.S.d. HGB hat er uns Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware, mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
Treten trotz Abschluss eines Deckungsgeschäftes Lieferschwierigkeiten auf, die wir nicht zu vertreten haben, behalten wir uns ein Rücktrittsrecht vor. Sie werden hierüber unverzüglich schriftlich informiert und wir schlagen Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vor. Ist kein vergleichbares Produkt verfügbar oder wünschen Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes, werden wir die von Ihnen bisher erbrachten Leistungen unverzüglich zurückerstatten.
Bei einigen unserer Geräte gehören Batterien zum Lieferumfang. Verbrauchte Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Seit 1998 verpflichtet die Batterieverordnung alle Bürger, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen (gesetzliche Rückgabepflicht). Handel und Hersteller sind verpflichtet, diese Batterien unentgeltlich zurückzunehmen und ordnungsgemäß zu verwerten oder als Sondermüll zu beseitigen (gesetzliche Rücknahmepflicht). Sie können diese also nach Gebrauch unentgeltlich in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben. Falls Sie Batterien und Akkus bei uns zurückgeben möchten, können Sie diese portofrei an uns zurücksenden. Um uns unnötige Kosten zu ersparen, bitten wir Sie darum, die Sendung ausreichend zu frankieren. Sie erhalten von uns dann die Portokosten zurück.
(2) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen.
Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, gilt der Gerichtsstand des Geschäftssitzes der SERUNA GmbH (Herzfelde) als vereinbart.

References: §12
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 6