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Timestamp: 2016-10-27 18:53:56+00:00

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5C.209/2006 (31.01.2007)
5C.209/2006 /sat
Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 13. Juni 2006.
Die Bank Z.________ erwirkte am 7. Dezember 1995 beim Obergericht des Kantons Z�rich f�r eine Forderung gegen�ber Y.________ �ber Fr. 9'188'000.-- zuz�glich Zins zu 5% seit 9. November 1984 einen Arrest auf verschiedenen Verm�genswerten. Der Arrestvollzug erfolgte am 28. Dezember 1995. Darunter fallen insbesondere 14 Gem�lde verschiedener K�nstler im Sch�tzungswert von total Fr. 192'500.--, welche nunmehr in einem Safe bei der Bank V.________ gelagert sind. Die von Y.________ daraufhin eingereichte Arrestaufhebungsklage wurde vom Obergericht des Kantons Z�rich am 6. Dezember 2002 abgewiesen. In der Prosekutionsbetreibung des Betreibungsamtes Z�rich I gegen Y.________ wurde der Bank Z.________ am 9. M�rz 2004 gest�tzt auf zwei bundesgerichtliche Urteile aus dem Jahre 2002 die definitive Rechts�ffnung f�r den Betrag von Fr. 9'188'000.-- zuz�glich Zins zu 5% seit 9. November 1984 erteilt.
Bereits am 22. Januar 1999 pf�ndete das Betreibungsamt Z�rich I in einer von W.________ gegen Y.________ angehobenen Betreibung die 14 verarrestierten Gem�lde. Der Sch�tzungswert der Gem�lde wurde neu auf Fr. 385'000.-- festgelegt. Der Bank Z.________ wurde gleichzeitig der provisorische Pf�ndungsanschluss gew�hrt. In der von ihr angehobenen Prosekutionsbetreibung gegen Y.________ erfolgte am 15. Juli 2004 die definitive Pf�ndung.
Am 23. M�rz 2004 wandte sich X.________ an das Betreibungsamt Z�rich I und machte ihr Eigentum an 13 der 14 gepf�ndeten Gem�lde geltend. Sie trug vor, die auf beigelegter Liste genannten Gem�lde im September 1994 von Y.________ gekauft zu haben. Am 11. Mai 2004 reichte sie einen Kaufvertrag vom 1. September 1994 nach, woraus hervorgeht, dass sie die Gem�lde von Y.________ damals f�r insgesamt Fr. 275'000.-- erworben hatte, welcher Betrag mit seinen Schulden in gleicher H�he verrechnet worden war. Die Bank Z.________ bestritt die Eigentumsansprache, worauf das Betreibungsamt Z�rich X.________ Frist zur Klage nach Art. 107 SchKG ansetzte.
Am 22. Juli 2004 erhob X.________ vor dem Bezirksgericht Z�rich Widerspruchsklage gegen die Bank Z.________, welche der Einzelrichter am 1. September 2005 abwies. Das Obergericht des Kantons Z�rich wies die Klage von X.________ mit Urteil vom 13. Juni 2006 ebenfalls ab und legte den Umfang der Pfandhaft in der gegen Y.________ laufenden Betreibung fest. Es kam zum Schluss, dass das Zuwarten von X.________ mit der Eigentumsansprache offensichtlich rechtsmissbr�uchlich sei.
X.________ ist mit Berufung vom 21. August 2006 an das Bundesgericht gelangt. Sie beantragt, das obergerichtliche Urteil vollumf�nglich aufzuheben und die Sache zur Durchf�hrung des Beweisverfahrens und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Eventualiter sei ihre Klage gutzuheissen und festzustellen, dass die von ihr n�her umschriebenen Gegenst�nde ihr alleiniges Eigentum bildeten und daher aus der Pfandhaft zu entlassen seien. Das zust�ndige Betreibungsamt sei richterlich anzuweisen, ihr diese Gegenst�nde auf erstes Verlangen herauszugeben.
Die Bank Z.________ schliesst auf Abweisung der Berufung. Das Obergericht des Kantons Z�rich hat auf Gegenbemerkungen verzichtet.
1.1 Das angefochtene Urteil ist vor Inkrafttreten des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ergangen, womit die Bestimmungen des Bundesrechtspflegegesetzes (aOG) weiterhin anzuwenden sind (Art. 132 Abs. 1 BGG).
1.2 Die Widerspruchsklage nach Art. 107 SchKG beschl�gt eine betreibungsrechtliche Streitigkeit mit Reflexwirkung auf das materielle Recht. Sie wird im Hinblick auf die Berufung an das Bundesgericht wie eine verm�gensrechtliche Zivilrechtsstreitigkeit behandelt. Die gesetzliche Streitwertgrenze ist erreicht (Art. 46 aOG). Die Berufung richtet sich gegen den Endentscheid eines oberen kantonalen Gerichts (Art. 48 Abs. 1 aOG). Sie erweist sich damit als zul�ssig.
Die Vorinstanz stellte f�r das Bundesgericht verbindlich fest (Art. 63 Abs. 2 aOG), dass die Kl�gerin von der im Dezember 1995 erfolgten Arrestlegung auf den von ihr als Eigentum angesprochenen Gem�lden von Anfang an Kenntnis hatte. Die Kl�gerin habe selber ausgef�hrt, dass der Beschlag in der von ihr und Y.________ damals gemeinsam bewohnten Wohnung in A.________ stattgefunden habe. Zudem habe sie anerkannt, dass sie ohne weiteres bereits zu diesem Zeitpunkt eine Eigentumsansprache h�tte erheben k�nnen. Einzig auf Empfehlung ihres Rechtsanwaltes habe sie damals noch nichts unternommen. Dieser habe ihr geraten, nichts gegen den Arrestbeschlag vorzukehren, da sich der Arrestschuldner selber wehren werde und sie ihr Eigentum an den Gem�lden noch im Pf�ndungsverfahren werde geltend machen k�nnen.
Das Verhalten der Kl�gerin ist nach Ansicht der Vorinstanz offensichtlich rechtsmissbr�uchlich im Sinne der Rechtsprechung. Es f�hre dazu, dass die Beklagte sich nach einem �ber zehnj�hrigen Verfahren noch immer nicht aus den Arrestgegenst�nden befriedigen k�nne, sondern sich jetzt noch auf einen Prozess mit der Kl�gerin einlassen m�sse, in dem es allenfalls zu einem ausgedehnten und aufgrund des Zeitablaufs nicht ganz einfachen Beweisverfahren mit internationalem Bezug kommen k�nnte. Falls die Kl�gerin von ihrem damaligen Anwalt tats�chlich im behaupteten Sinne beraten worden war, erweise sich dessen Ratschlag als qualifiziert falsch und sei ihr anzurechnen, da sie nicht besser gestellt werden d�rfe als jemand, der aufgrund eigenen Wissens gehandelt habe. Zudem erscheine das Zuwarten der Kl�gerin selbst bei Vorliegen einer solchen Auskunft nicht in milderem Licht, da es nicht um eine Verz�gerung um Wochen oder Monate, sondern um ganze neun Jahre gehe.
Die Kl�gerin bringt vor, gem�ss Art. 106 Abs. 2 SchKG k�nne sie ihre Anspr�che anmelden, solange der Erl�s aus der Verwertung der gepf�ndeten Gegenst�nde nicht verteilt sei. Das Bundesgericht habe in seiner bisherigen Rechtsprechung keine Verwirkungsfrist im Falle einer verz�gerten Drittansprache angenommen, sondern einzig gest�tzt auf Art. 2 Abs. 2 ZGB bei Vorliegen eines offensichtlichen Rechtsmissbrauchs auf den Verlust der Rechte des Ansprechers geschlossen. Der Hinweis der Vorinstanz auf die bald zehn Jahre dauernde Auseinandersetzung zwischen Gl�ubigerin und Schuldner betreffe sie nicht und sei von ihr nicht zu verantworten. Der Bestand des Arrestes sei zudem erst festgestanden, nachdem die Forderung der Gl�ubiger gekl�rt worden sei. H�tte der Schuldner obsiegt, so w�re der Arrest dahingefallen, ohne dass sie einen zus�tzlichen Prozess h�tte anheben m�ssen. Daher sei ihr Zuwarten nicht rechtsmissbr�uchlich, sondern durch die Umst�nde gerechtfertigt.
4.1 Das Widerspruchsverfahren dient der Kl�rung von Anspr�chen Dritter an gepf�ndeten Gegenst�nden (Art. 106 Abs. 1 SchKG; BGE 119 III 22 E. 4). Die Geltendmachung von Drittansprachen ist an keine formelle Frist gebunden. Sie k�nnen angemeldet werden, solange der Erl�s des gepf�ndeten Gegenstandes noch nicht verteilt ist (Art. 106 Abs. 2 SchKG). Diese Regel gilt auch im Falle des Arrestvollzugs (Art. 275 SchKG). Gem�ss der bereits vor der Revision des Zwangsvollstreckungsrechts herausgebildeten Praxis des Bundesgerichts sind Rechte Dritter an gepf�ndeten oder verarrestierten Gegenst�nden dem Grundsatz von Treu und Glauben folgend innert n�tzlicher Frist geltend zu machen, ansonsten sie verwirken. Der Gl�ubiger soll fr�hzeitig wissen, dass seine Rechte im Betreibungsverfahren ber�hrt sein k�nnten. Auf diese Weise soll er sich unn�tige Kosten f�r die Fortsetzung des Vollstreckungsverfahrens ersparen und gegebenenfalls einen neuen Arrest oder eine Erg�nzungspf�ndung erwirken k�nnen (BGE 120 III 123 E. 2a; 114 III 92 E. 1a). Der Dritte ist daher erst gehalten, wenn er von der Pf�ndung oder dem Arrestbeschlag Kenntnis erh�lt, seine Anspr�che anzumelden (BGE 112 III 59 E. 1). Allerdings muss rechtskr�ftig feststehen, dass der Arrest zul�ssig gewesen war oder dass die fraglichen Verm�genswerte gem�ss Art. 92 SchKG pf�ndbar sind (BGE 114 III 92 E. 1c; 112 III 59 E. 2). Daraus folgt insbesondere auch, dass sich der Dritte bereits gegen den Arrestbeschlag wehren muss und seine Rechte nicht erst im Stadium der (allf�lligen) Prosekutionspf�ndung anmelden kann. Eine gegenteilige Regelung ist �berdies im Rahmen der Revision des Zwangsvollstreckungsrechts im Jahre 1991 klar abgelehnt worden. Die bisherige Praxis des Bundesgerichts tr�gt nach Ansicht des Gesetzgebers den Interessen beider Seiten gen�gend Rechnung (Botschaft �ber die �nderung des Bundesgesetzes �ber Schuldbetreibung und Konkurs vom 8. Mai 1991, BBl 1991 III S. 169).
4.2 Im vorliegenden Fall steht fest, dass die Kl�gerin bereits Ende 1995 von der Verarrestierung der von ihr als Eigentum angesprochenen Gem�lde Kenntnis hatte. Gem�ss ihren eigenen Angaben wohnte sie zum massgeblichen Zeitpunkt sogar mit dem Schuldner in der Wohnung in A.________, wo sich die strittigen Gem�lde damals befanden. Zwar l�sst sich dem angefochtenen Urteil nicht entnehmen, wann die Kl�gerin Kenntnis erhielt, dass das Obergericht des Kantons Z�rich die Arrestaufhebungsklage von Y.________ am 6. Dezember 2002 abgewiesen hatte. Sie war indes - wiederum gem�ss den eigenen Angaben - �ber die vielfachen Verfahren zwischen Y.________ und der Beklagten durchaus im Bilde. Sie anerkannte im kantonalen Verfahren sogar, dass ihr die Geltendmachung der Eigentumsansprache bereits im Arrestaufhebungsverfahren durchaus m�glich gewesen w�re.
4.3 In welchem Zeitraum eine Drittansprache zu erfolgen hat, h�ngt von den konkreten Umst�nden des Einzelfalles ab (BGE 120 III 123 E. 2a). Es ist daher nicht allein auf den Zeitablauf abzustellen, sondern auch den Gr�nden Rechnung getragen, welche ein Zuwarten gegebenenfalls erkl�ren k�nnen. Die Kl�gerin stellt sich in diesem Zusammenhang einerseits auf den Standpunkt, dass sie mit ihrer Eigentumsansprache auf jeden Fall bis zur Pf�ndung habe warten d�rfen und die vorangehende Arrestlegung sie nicht betreffe. Damit �bergeht sie die geltende Rechtsprechung, ohne sich mit den Gr�nden auseinander zu setzen, welche dazu gef�hrt haben. Zudem scheint sie der Ansicht zu sein, den Zeitpunkt der Eigentumsansprache auf jeden Fall im Rahmen von Art. 106 Abs. 2 SchKG frei w�hlen zu k�nnen. Dass ihr Verhalten am Grundsatz von Treu und Glauben gemessen wird und sie auch ohne formelle Frist ihre Rechte innert einem n�tzlichem Zeitraum wahren muss, l�sst sie mit dieser Haltung ausser Acht. Die Kl�gerin hat bereits im kantonalen Verfahren keinen einzigen konkreten Grund vorgebracht, der ihr Zuwarten mit der Eigentumsansprache rechtfertigen k�nnte. Im Gegenteil, sie hat mit der Anmeldung ihrer Rechte - wie bereits erw�hnt - bewusst zugewartet. Damit erweist sich ihr Verhalten als offensichtlich rechtsmissbr�uchlich und die Eigentumsansprache damit als verwirkt. Der Hinweis der Kl�gerin auf die behauptete Beratung durch ihren damaligen Anwalt �ndert daran nichts. Selbst wenn er ihr die behauptete falsche Belehrung tats�chlich erteilt haben und die Kl�gerin einzig gest�tzt darauf zugewartet haben sollte, was nicht erstellt ist, w�rde dieser Umstand ihr Verhalten noch nicht als entschuldbar erscheinen lassen. Wie die Vorinstanz im angefochtenen Urteil zu Recht ausgef�hrt hat, w�rde andernfalls besser gestellt, wer sich auf falsche Ratschl�ge st�tzt, statt aufgrund eigener unzutreffender Beurteilung zu handeln.
Nach dem Gesagten ist der Berufung kein Erfolg beschieden. Ausgangsgem�ss tr�gt die Kl�gerin die Verfahrenskosten und schuldet der Beklagten eine Parteientsch�digung f�r das bundesgerichtliche Verfahren (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 aOG).

References: Art. 107
 Art. 107
 Art. 106
 Art. 2
 BGE 
 Art. 92
 Art. 106
 Art. 159