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Timestamp: 2016-10-27 12:51:24+00:00

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1P.474/2004 (03.12.2004)
1P.474/2004 /gij
Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, vom 24. Mai 2004.
X.________ wurde mit Urteil des Strafgerichts Basel-Stadt, Dreiergericht, vom 20. Januar 2003 wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind sowie mehrfachen Versuchs dazu, mehrfacher sexueller N�tigung sowie mehrfachen Versuchs dazu und Entziehens von Unm�ndigen zu einer unbedingten Gef�ngnisstrafe von 12 Monaten verurteilt. Ausserdem erkl�rte das Gericht drei gegen X.________ ausgesprochene Freiheitsstrafen von insgesamt 21 Monaten und drei Tagen f�r vollziehbar.
Das Strafgericht erachtete es als erwiesen, dass sich X.________ am noch nicht 16-j�hrigen Y.________ sexuell vergriffen hatte. Dieser sei nach Problemen im Elternhaus am 9. August 2002 von zu Hause weggelaufen und zu X.________ gegangen, der ihn bei sich aufgenommen habe. Gleichentags seien die beiden ins Tessin zu einem Bekannten von X.________ gefahren und am 10. August 2002 nach Italien weitergereist. Nach rund einer Woche seien sie nach Basel zur�ckgekehrt, um nach kurzer Zeit erneut ins Tessin zu fahren. Wieder zur�ck in der Region Basel h�tten sie in Hotels in Aesch/BL und Soyhi�res/JU gen�chtigt. Am 19./20. August 2002 seien sie nach Basel heimgekehrt. Bis am 26. August 2002 h�tten sich die beiden am Wohnort von X.________ in Basel aufgehalten, wo dieser auch verhaftet wurde. Zwischen dem 9. August 2002 bis mindestens am 20. August 2002, m�glicherweise sogar bis am 26. August 2002, habe X.________ an Y.________ sexuelle Handlungen vorgenommen bzw. versucht. Gem�ss einem rechtsmedizinischen Gutachten sei Y.________ damals mit grosser Wahrscheinlichkeit weniger als 16 Jahre alt gewesen. Der Junge sei ihm ausgeliefert gewesen, weil er sich vor einer R�ckkehr nach Hause und insbesondere davor gef�rchtet habe, X.________ werde ihn im Tessin oder in Italien alleine und mittellos zur�cklassen, wenn er sich ihm verweigere. Er sei infolge dieses Abh�ngigkeitsverh�ltnisses ausser Stande gewesen, sich gegen die sexuellen �bergriffe zu wehren. Deshalb sei auch von sexueller N�tigung bzw. versuchter sexueller N�tigung auszugehen.
X.________ appellierte gegen dieses Urteil an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt und stellte gleichzeitig ein Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung. Die Statthalterin des Appellationsgerichtes wies das Gesuch am 1. April 2003 ab und verlangte einen Kostenvorschuss. Zur Begr�ndung f�hrte sie an, die Aussichten auf Erfolg des eingelegten Rechtsmittels seien wesentlich geringer einzustufen als die Verlustgefahren.
Eine dagegen erhobene staatsrechtliche Beschwerde hiess das Bundesgericht am 9. September 2003 gut, soweit es darauf eintrat (Urteil 1P.326/2003). Es f�hrte namentlich aus, im Bereich der notwendigen Verteidigung habe der Angeschuldigte bzw. Verurteilte bei anerkannter Mittellosigkeit einen grunds�tzlich unbedingten verfassungsrechtlichen Anspruch auf unentgeltliche Verteidigung auch im Rechtsmittelverfahren. Unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchsverbotes d�rfe die unentgeltliche Verbeist�ndung dabei nicht von den Erfolgsaussichten des Rechtsmittels abh�ngig gemacht werden.
Das Appellationsgericht gab dem Beschwerdef�hrer in der Folge einen amtlichen Verteidiger bei.
Der Beschwerdef�hrer reichte am 27. Januar 2004 (mit Erg�nzung vom 28. Januar 2004) die Appellationsbegr�ndung ein. Das Appellationsgericht verurteilte den Beschwerdef�hrer am 24. Mai 2004, im Gegensatz zum Urteil des Strafdreiergerichts vom 20. Januar 2003, lediglich wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind sowie mehrfachen Versuchs dazu, sexueller N�tigung sowie Entziehens von Unm�ndigen zu einer unbedingten Gef�ngnisstrafe von 12 Monaten. Im �brigen best�tigte es das erstinstanzliche Urteil. Die Kosten des Verfahrens wurden dem Beschwerdef�hrer auferlegt, der amtliche Verteidiger wurde aus der Staatskasse entsch�digt.
Das Appellationsgericht ging davon aus, es sei auf der Reise ins Tessin und nach Italien nur einmal zu sexuellen Handlungen gekommen. Die �brigen drei bis vier �bergriffe h�tten in Basel stattgefunden. Ein Abh�ngigkeitsverh�ltnis habe aber nur auf der besagten Reise bestanden. Deshalb liege nur einmalige sexuelle N�tigung vor. Versuchte sexuelle N�tigungen auf der Italien-Reise seien nicht nachgewiesen.
X.________ erhob gegen dieses Urteil am 1. September 2004 pers�nlich eine staatsrechtliche Beschwerde. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und dessen R�ckweisung zu neuer Beurteilung. Zudem stellt er das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Das Appellationsgericht beantragt die Abweisung der Beschwerde, die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt liess sich nicht vernehmen.
1.1 Der Beschwerdef�hrer ist durch den angefochtenen Entscheid in seinen rechtlich gesch�tzten Interessen betroffen (Art. 88 OG). Er macht die Verletzung verfassungsm�ssig garantierter Rechte geltend (Art. 84 Abs. 1 lit. a OG). Dazu ist er legitimiert. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf seine staatsrechtliche Beschwerde einzutreten, unter Vorbehalt der nachfolgenden Erw�gungen.
1.2 Das Bundesgericht pr�ft auf staatsrechtliche Beschwerde hin nur klar und detailliert erhobene R�gen hinsichtlich konkreter Verletzungen verfassungsm�ssiger Rechte (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Soweit die vorliegende Beschwerde diese Anforderungen nicht erf�llt, kann darauf nicht eingetreten werden.
Dies betrifft vorab das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, er habe bei wichtigen Fragen des erstinstanzlichen Verfahrens keinen Rechtsbeistand gehabt und deswegen "einen nicht wiedergutzumachenden Schaden" erlitten. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern das Fehlen eines Verteidigers seine Verteidigungsrechte beeintr�chtigt h�tte.
Der Beschwerdef�hrer setzt sich ebenfalls nicht n�her mit den Erw�gungen auseinander, wonach er bzw. sein Verteidiger das Ablehnungsbegehren gegen eine Richterin versp�tet gestellt h�tten. Seine Ausf�hrungen gehen nicht �ber die Behauptung hinaus, sein Gesuch sei rechtzeitig erfolgt. Er unterl�sst es aber darzulegen, weshalb er der Meinung sei, er habe das Gesuch nicht fr�her stellen k�nnen bzw. das Begehren sei rechtzeitig erfolgt und deshalb kein Verzicht auf den Anspruch und auch kein Verhalten wider Treu und Glauben vorliege. Denn gem�ss dem Grundsatz von Treu und Glauben und dem Verbot des Rechtsmissbrauchs ist verlangt, dass ein Ausstandsgrund so fr�h wie m�glich, d. h. nach dessen Kenntnis bei erster Gelegenheit, geltend gemacht wird (Art. 5 Abs. 3 BV; BGE 128 V 82 E. 2b mit Hinweisen; Yvo Hangartner, in: Die Schweizerische Bundesverfassung, Kommentar, St. Gallen 2002, Rz. 37 ff. zu Art. 5).
Auf die R�gen des Beschwerdef�hrers, er habe dem Hauptbelastungszeugen keine Fragen stellen k�nnen und das Gericht habe zwei Zeugen nicht einvernommen, kann ebenfalls nicht eingetreten werden. Der Beschwerdef�hrer setzt sich auch insoweit nicht hinreichend mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheides auseinander.
Der Beschwerdef�hrer wirft dem Appellationsgericht willk�rliche W�rdigung der Aussagen des Belastungszeugen und eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" vor (Art. 9 und 32 Abs. 1 BV).
2.1 Nach Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willk�r behandelt zu werden. Willk�rlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 129 I 8 E. 2.1 mit Hinweisen).
2.2 Anl�sslich der Urteilsfindung hat sich der Richter eingehend mit dem Sachverhalt und der Beweislage auseinander zu setzen. Er muss zu einem verstandesm�ssig einleuchtenden Schluss gelangen, der auch f�r den unbefangenen Beobachter objektiv und subjektiv nachvollziehbar ist. Bei der Pr�fung und W�rdigung der Beweise hat er sich zu fragen, ob ein zweifelsfreier Schuldbeweis erbracht ist. Er darf nur von einer gegen den Beschuldigten sprechenden Tatsache ausgehen, wenn er von deren Existenz nach gewissenhafter Pr�fung der erhobenen Beweise die volle �berzeugung erlangt hat, weil das gesicherte Beweisergebnis vern�nftigerweise nicht anders erkl�rt werden kann. Der Richter muss von der Schuld auch pers�nlich �berzeugt sein. Jedes verurteilende Urteil muss mithin sowohl objektiv auf einem hinreichenden Schuldbeweis als auch subjektiv auf der vollen richterlichen �berzeugung beruhen (Vital Schwander, Freie Beweisw�rdigung, mit oder ohne Unschuldsvermutung?, ZStrR 98/1981, S. 213, 220 ff.). Blosse Wahrscheinlichkeit reicht f�r eine Verurteilung daher nicht aus, absolute Sicherheit ist allerdings nicht erforderlich. Eine theoretisch entfernte M�glichkeit, dass der Sachverhalt anders sein k�nnte, rechtfertigt keinen Freispruch. Es muss f�r eine Verurteilung gen�gen, wenn vern�nftige Zweifel an der Schuld des Angeklagten ausgeschlossen werden k�nnen (Robert Hauser/Erhard Schweri, Schweizerisches Strafprozessrecht, 5. Auflage, Basel/Genf/M�nchen 2002, S. 228, Rz. 11; Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 3. Auflage, Z�rich 1997, 288 ff.).
2.3 Aus dem aus der Unschuldsvermutung gem�ss Art. 32 Abs. 1 BV abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro reo" folgt, dass der Richter freisprechen muss, wenn er nicht die volle �berzeugung von der Schuld gewinnen kann. Die Beweisw�rdigungsregel des Grundsatzes "in dubio pro reo" ist verletzt, wenn der Richter entweder trotz vorhandenen erheblichen und nicht zu unterdr�ckenden Zweifeln schuldig sprach oder wenn er nicht zweifelte und schuldig sprach, obwohl vern�nftigerweise Anlass zu solchen Zweifeln bestand (vgl. BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen). Erheblich sind Zweifel, die sich nach der objektiven Sachlage aufdr�ngen und jedem kritischen und vern�nftigen Menschen stellen (Robert Hauser/Erhard Schweri, a.a.O., S. 229, Rz. 12).
Bei der Frage, ob angesichts des willk�rfreien Beweisergebnisses erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel h�tten bejaht werden m�ssen und sich der Sachrichter vom f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalt nicht h�tte �berzeugt erkl�ren d�rfen, greift das Bundesgericht nur mit Zur�ckhaltung ein, da der Sachrichter diese in Anwendung des Unmittelbarkeitsprinzips zuverl�ssiger beantworten kann (vgl. Urteil 1P.428/2003 vom 8. April 2004, E. 4.2).
3.1 Die R�ge, das Appellationsgericht habe willk�rlich nicht ber�cksichtigt, dass der Hauptzeuge zuerst nichts gegen ihn ausgesagt habe, ist unbegr�ndet. Das Gericht folgte im angefochtenen Entscheid der Beweisw�rdigung des Strafgerichts. Dies ist verfassungsrechtlich zul�ssig und wird vom Beschwerdef�hrer auch nicht beanstandet. Das Strafgericht setzte sich detailliert mit den Aussagen des Zeugen auseinander. Dabei ging es entgegen den Behauptungen des Beschwerdef�hrers auch darauf ein, dass der Zeuge zuerst die Frage nach sexuellen �bergriffen verneint hatte.
3.2 Ebenso unberechtigt ist die Kritik, das Appellationsgericht habe nicht nach den Gr�nden des Wechsels im Aussageverhalten gefragt. Das Appellationsgericht �bernahm auch in diesem Punkt die Argumentation des Strafgerichts. Dieses pr�fte die Glaubw�rdigkeit der Darlegungen des Zeugen sorgf�ltig und wog die beiden Verhaltensweisen gegeneinander ab. Es kam zum Schluss, die zweiten Ausf�hrungen seien in jeder Hinsicht glaubw�rdig. Inwiefern dieser Schluss willk�rlich sein sollte, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar. Er beruft sich einzig auf die Tatsache, es stehe Aussage gegen Aussage. Dies ist aber f�r sich alleine nicht geeignet, eine willk�rliche Beweisw�rdigung darzutun.
Schliesslich kritisiert der Beschwerdef�hrer die Schlussfolgerungen, welche das Appellationsgericht aufgrund des rechtsmedizinischen Gutachtens vom 24. Dezember 2002 zur Altersbestimmung von Y.________ gezogen hat.
4.1 Nach seinem Daf�rhalten stellte das Gutachten lediglich fest, der Junge sei im August 2002 mit grosser Wahrscheinlichkeit noch keine 16 Jahre alt gewesen. Im Gutachten werde auf ein Alter zwischen 12.25 und 16.75 Jahren hingewiesen. Der Gutachter h�tte zu diesem Ergebnis befragt werden m�ssen, damit er entweder letzte Zweifel ausr�umen k�nne oder zugeben m�sse, dass eine gen�gende Wahrscheinlichkeit bestanden habe, der Junge sei zum Tatzeitpunkt �lter als 16 Jahre alt gewesen.
4.2 Das Appellationsgericht berief sich f�r die Altersfeststellung auf das erw�hnte Gutachten und sah keinen Grund, an der Richtigkeit des Ergebnisses zu zweifeln. Nach der Ansicht des Gerichtes best�tige das Gutachten vielmehr, dass das im Ausweis des Jungen aufgef�hrte Geburtsdatum des 1. Januar 1987 mit grosser Wahrscheinlichkeit richtig sei. Das Strafgericht habe daher zu Recht erkannt, dass der Tatbestand von Art. 187 Ziff. 1 StGB (sexuelle Handlungen mit Kindern unter 16 Jahren) in objektiver Hinsicht erf�llt sei.
4.3 Der Beschwerdef�hrer wendet sich vorliegend nicht gegen die sexuellen Handlungen als solche, sondern gegen die Feststellung, der Junge sei im August 2002 j�nger als 16 Jahre alt gewesen.
Das rechtsmedizinische Gutachten zur Altersbestimmung st�tzte sich auf drei verschiedene Untersuchungsmethoden ab. Erstens wurde eine k�rperliche Untersuchung vorgenommen. Diese kam zum Ergebnis, dass der Junge zum Zeitpunkt dieser Untersuchung (10. Dezember 2002) �lter als 13.8, h�chstwahrscheinlich aber j�nger als 16 Jahre war. Das zahn�rztliche Gutachten kam, zweitens, zum Schluss, das Alter im Untersuchungszeitpunkt am 6. Dezember 2002 sei auf 16 Jahre, plus minus drei Monate, zu sch�tzen. Die radiologische Beurteilung des Handr�ntgenbildes brachte als dritte Untersuchung ein Knochenalter von 14-15 Jahren, plus minus 21 Monate, hervor. Zusammenfassend folgerten die Experten, der Untersuchte sei im Dezember 2002 "h�chstens um die 16 Jahre alt" gewesen, "wahrscheinlich aber j�nger". Daraus schlossen sie, im August 2002 habe das Alter von Y.________ "mit grosser Wahrscheinlichkeit weniger als 16 Jahre" betragen.
4.4 Wie bereits ausgef�hrt reicht blosse Wahrscheinlichkeit f�r die richterliche �berzeugung im Rahmen der Unschuldsvermutung und insbesondere des Grundsatzes "in dubio pro reo" gem�ss Art. 32 Abs. 1 BV f�r eine Verurteilung nicht aus. Wenn nun aber das Gutachten allein von "grosser Wahrscheinlichkeit" spricht, so ist nicht mit gen�gender Sicherheit auszuschliessen, dass der Junge im August 2002 bereits �lter als 16 Jahre war. Die k�rperliche Untersuchung ging von einer Bandbreite von 13.8 bis "h�chstwahrscheinlich" j�nger als 16 Jahre aus, die radiologische Beurteilung der Hand ergab ein "Knochenalter 14/15 Jahre (+/- 21 Monate)", d. h. m�glicherweise auch von fast 17 Jahren, die Analyse der Z�hne vermochte das Alter mit "16 Jahre (+/- 3 Monate)" am weitesten einzugrenzen, liess aber nach wie vor einen 16ten Geburtstag zwischen dem 6. September 2002 und dem 6. M�rz 2003 als m�glich erscheinen (Geburtsdatum zwischen dem 6. September 1986 und dem 6. M�rz 1987), also unter Umst�nden wenige Tage nach den vorgeworfenen Handlungen zwischen dem 9. August 2002 und dem 20. bzw. 26. August 2002, dabei handelte es sich ausdr�cklich um eine Sch�tzung.
Angesichts der Altersspannweite, die das Gutachten gesamthaft, aber auch jede Untersuchungsmethode f�r sich genommen, letztlich nach wie vor lassen, kann dieses nicht als gen�genden Beweis f�r das Alter von Y.________ betrachtet werden, d. h. daf�r, dass er im August 2002 j�nger als 16 Jahre gewesen sei. Das Appellationsgericht selber kommt denn auch allein zum Schluss, dass das Geburtsdatum vom 1. Januar 1987 im Ausweis "mit grosser Wahrscheinlichkeit" richtig sei, was, wie dargelegt, nicht ausreicht. Letztlich bleiben offenkundig erhebliche Zweifel daran bestehen und damit an der Schuld des Beschwerdef�hrers, soweit f�r die einzelnen Schuldspr�che die Altersgrenze von 16 Jahren massgebend war. Eine Verurteilung trotz erheblichen und nicht zu unterdr�ckenden Zweifeln verletzt aber den aus der Unschuldsvermutung abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro reo".
5. Nach dem Gesagten erweist sich die staatsrechtliche Beschwerde aus den in E. 4 angef�hrten Gr�nden als begr�ndet. Sie ist gutzuheissen, soweit darauf eingetreten werden kann, und der angefochtene Entscheid ist aufzuheben.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 156 Abs. 2 OG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird deshalb gegenstandslos. Da der Beschwerdef�hrer im Verfahren vor Bundesgericht keinen Anwalt beigezogen hat, sind auch keine entsch�digungspflichtigen Aufwendungen entstanden. Eine Parteientsch�digung ist folglich nicht zuzusprechen.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, vom 24. Mai 2004 aufgehoben.

References: BGE 
 Art. 5
in dubio
 Art. 9
 Art. 32
in dubio
in dubio
 BGE 
 Art. 187
in dubio
 Art. 32
in dubio