Source: http://www.jurablogs.com/topic/zwangslizenz
Timestamp: 2018-01-20 09:26:48+00:00

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ZWANGSLIZENZ - JuraBlogs
Ebay aktuell: Die Zwangslizenzierung von Produktbildern und wie Sie eine Nutzung durch die Konkurenz verhindern können
… Aktuell versendet eBay die bereits im Mai dieses Jahres angekündigte Zusatzvereinbarung zur Zwangslizenzierung von Produktbildern und –Beschreibungen. Laut eBay soll die Vereinbarung bis zum 01.02.2018 von den Händlern zu akzeptieren […] The post Ebay aktuell: Die Zwangslizenzierung von Produktbildern und wie Sie eine Nutzung durch die Konkurenz…
it-recht-deutschland- 96 Leser - December 7, 2017 3:12pm
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP/ Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 43 Leser - July 19, 2017 5:00am
Paetrick Sakowski/ CMS Hasche Sigle- 94 Leser - July 12, 2017 7:28am
… Die Betreiberin des Online-Videorecorders Save.tv kann von privaten Fernsehanbieter nicht den Abschluss eines Vertrags über die Weitersendung eines „Rosinenprogramms“ verlangen. Studio Araminta / Shutterstock.com Save.tv bietet einen Online-Videorecorder an. Dabei handelt es sich um einen Online-Dienst, bei dem die Nutzer Fernsehsendungen…
Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 69 Leser - September 15, 2016 8:47am
Zwangslizenz: BPatG erteilt Benutzungserlaubnis für AIDS-Medikament
… Patienten. Dabei habe das BPatG auch berücksichtigt, dass durch eine effektive Absenkung der Viruslast eine mögliche Ansteckungsgefahr für Dritte verringert wird. Damit sei ein öffentliches Interesse an der Erteilung einer Zwangslizenz gegeben. Nach Auffassung des BPatG haben die Antragstellerinnen auch die weiteren Voraussetzungen der Erteilung einer…
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP/ Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 59 Leser - September 15, 2016 6:00am
Einstweilige Benutzungserlaubnis – Ereignis mit Seltenheitswert am Bundespatentgericht
… BPatG-Pressemitteilung). Das Hauptsacheverfahren ist weiterhin anhängig. Die letzte Erteilung einer Zwangslizenz (im Hauptsacheverfahren) liegt mehr als 20 Jahre zurück und wurde vom BGH aufgehoben (BGH, 05.12.1995 – X ZR 26/92, BGHZ 131, 247). Tags:Benutzungserlaubnis, Verfügungsverfahren, Zwangslizenz Trackback von deiner Website. …
Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 122 Leser - September 4, 2016 3:55pm
… Der Drehbuchautor Fred Breinersdorfer hat in der Süddeutschen einen interessanten Vorschlag in die Urheberrechtsdebatte eingebracht. Unter dem Titel “Verschenkt meine Filme” fordert er den Gesetzgeber auf, eine Zwangslizenz für Filme einzuführen. Damit will er den “Internetganoven” das Wasser abgraben. Breinersdorfer verweist zur Begründung…
Internet-Lawin Medienrecht- 64 Leser - October 15, 2013 4:08pm
… zutreffend geltend, dass er dann keinerlei Gewähr für einen rechtzeitigen Abschluss des Schiedsstellenverfahrens hat und daher Gefahr läuft, zur Unterlassung verurteilt zu werden, obwohl ihm ein Anspruch auf Einräumung einer Zwangslizenz zusteht. Er muss deshalb den Zwangslizenzeinwand erheben können. Das Gericht wird daher zunächst zu klären…
…BGH Urteil vom 11.04.2013 I ZR 152/11 Internet-Videorecorder II UrhG § 87 Abs. 5; UrhWG § 14 Abs. 1 Nr. 2, § 16 Abs. 1 und 2 Satz 2 Die Frage der (gegenseitigen) Verpflichtung eines Kabelunternehmens und eines Sendeunternehmens aus § 87 Abs. 5 UrhG zum Abschluss eines Vertrages über die Kabelweitersendung ist in entsprechender Anwendung von § 14…
… BGH, Urteil vom 11.04.2013, Az. I ZR 151/11, Az. I ZR 152/11, Az. I ZR 153/11 § 87 UrhG, § 14 Abs. 1 Nr. 2, § 16 Abs. 1 UrhWG Der BGH hat entschieden, “dass das Angebot der Internet-Videorecorder “Shift.TV” und “Save.TV” zwar in das Recht der Fernsehsender RTL und Sat.1 auf Weitersendung ihrer Funksendungen eingreift, dass aber geprüft werden…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 45 Leser - April 15, 2013 7:40am
Supreme Court Indien: Verweigerung des Patents für Glivec an Novartis
… Patienten unabhängig von ihrem Einkommen auch, dass für jede Forschung und Investition in die Entwicklung zur medizinischen Forschung Patente elementare Bausteine für Unternehmen sind, die Patienten auch sichere medikamentöse Versorgung ermöglichen sollen. Entzieht man mit Zwangslizenzen oder der Verweigerung von Patenten für Originalpräparate die auch…
Jus@Publicum- 28 Leser - April 1, 2013 7:00am
Bayer und Novartis: Widerstand gegen Zwangslizenzen vor dem Indischen Supreme Court
… Der Streit um die Zwangslizenz für das Krebsmedikament Nexavar® von Bayer geht in eine weitere Runde: Am gestrigen Montag begann vor dem Intellectual Property Appellate Board im südindischen Chennai die Verhandlung der Berufungsinstanz. Im März hatte das indische Patentamt Bayer gezwungen, für die nächsten acht Jahre sein Schutzrecht für Nexavar…
Jus@Publicum- 39 Leser - September 4, 2012 7:44pm
Zwangslizenz und das Kündigungsrecht
… Der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand bleibt grundsätzlich erfolglos, wenn der Lizenzsucher nicht bereit ist, in das von ihm unterbreitete Angebot zum Abschluss eines Lizenzvertrags eine Klausel aufzunehmen, die dem Lizenzgeber für den Fall eines künftigen Angriffs des Lizenznehmers auf den Rechtsbestand der lizenzierten Schutzrechte ein Recht…
Rechtslupe- 16 Leser - February 8, 2012 5:01am
Die Enercon-Lektion: Wie man in Indien und China Patent-Frustrationen vermeidet
… Zwangslizenzen basierenden Technologietransfer in die Wege zu leiten, um so international Klimaschutzziele erreichen zu können – die ja immerhin auch dem allgemeinen Interesse und zum Schutz der Weltbevölkerung dienen. Auch wenn in der Welthandelsorganisation (WTO) und auch in Kopenhagen 2009 beim UN-Klimagipfel die notwendige Unterstützung dafür…
Der Energieblog- 62 Leser - June 24, 2011 6:48am
…, einen auf Zwangslizenzen basierenden Technologietransfer in die Wege zu leiten, um so international Klimaschutzziele erreichen zu können – die ja immerhin auch dem allgemeinen Interesse und zum Schutz der Weltbevölkerung dienen. Auch wenn in der Welthandelsorganisation (WTO) und auch in Kopenhagen 2009 beim UN-Klimagipfel die notwendige…
Der Energieblog- 29 Leser - June 24, 2011 6:48am
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References: BGH 
 § 87
 § 14
 § 16
 § 87
 § 14
 § 87
 § 14
 § 16
 BGH 
 Bgh 
 § 24
 § 85