Source: https://www.bitwala.com/de/terms-of-service/
Timestamp: 2019-08-19 01:29:38+00:00

Document:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Allgemeine Geschäftsverbindungen“) gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der Bitwala GmbH („Bitwala“) als Betreiber der Web Applikation www.bitwala.com (die „Web Applikation“) und der Bitwala Mobile Applikation (die „Mobile Applikation“), die Web Applikation und die Mobile Applikation werden zusammen auch als die „Bitwala-Onlinemedien“ und einzeln als „Bitwala-Onlinemedium“ bezeichnet, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
Der Geltungsbereich umfasst sowohl die Tätigkeit der Bitwala GmbH als vertraglich gebundener Vermittler für die solarisBank AG („solarisBank“) in Bezug auf den Verkauf und Kauf von Bitcoin und anderen Kryptowährungen auf Bitwala-Onlinemedien als auch die Dienstleistungen, die Bitwala in eigenem Namen erbringt.
Für das Vertragsverhältnis des Kunden mit der solarisBank gelten ergänzend die gesondert abzuschließenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der solarisBank und deren sonstige Verträge.
Vertragspartner dieses Vertrages sind ausschließlich der Kunde und Bitwala. Für die Aufbewahrung der Private Keys der Kryptowährungen des Kunden in einer Wallet (das „Kunden Wallet“) schließt der Kunde einen separaten Vertrag. Vertragspartner dieses Vertrages sind ausschließlich der Kunde und BitGo, Inc. („BitGo“). Für das Rechtsverhältnis zwischen dem Anleger und BitGo gelten ausschließlich die jeweiligen Vertragsbedingungen, insbesondere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von BitGo („BitGo Terms of Use“). Die BitGo Terms of Use sind abrufbar unter https://www.bitgo.com/info/terms.
Inhaltlich alleiniger Verantwortlicher für den Betrieb der Bitwala-Onlinemedien sowie aller hierauf vorgehaltener Inhalt ist ausschließlich und alleine Bitwala.
§ 2 Tätigkeit Bitwalas als vertraglich gebundener Vermittler der solarisBank
Bitwala vermittelt über die Bitwala-Onlinemedien Geschäfte über die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten im Sinne des § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1 KWG. Bitwala ist dabei ausschließlich für Rechnung und unter der Haftung der solarisBank als vertraglich gebundener Vermittler von der solarisBank im Sinne des § 2 Abs. 10 KWG tätig. Bitwala handelt bei der Anlagevermittlung als Vertreter der solarisBank. Die solarisBank ist ein CRR-Kreditinstitut und wird durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und die Europäische Zentralbank beaufsichtigt.
Die solarisBank übernimmt gegenüber dem Kunden der Vermittlungsleistungen für jegliche Pflichtverletzungen von Bitwala, die im unmittelbaren Zusammenhang mit deren Tätigkeit als Vermittler von Geschäften über die Anschaffung oder Veräußerung von Cryptowährungen stehen, die zivilrechtliche Haftung. Der Kunde kann daher die solarisBank für Pflichtverletzungen der Vermittlung durch Bitwala unmittelbar in Anspruch nehmen.
Die solarisBank hat ihre Haftungsübernahme der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) angezeigt. Bitwala wurde in das öffentliche Register vertraglich gebundener Vermittler, welches über die Internetseite der BaFin einsehbar ist (https://portal.mvp.bafin.de/database/VGVInfo/), als vertraglich gebundener Vermittler der solarisBank aufgenommen.
In Bezug auf das für die Nutzung der Bitwala-Onlinemedien erforderliche Girokonto bei der solarisBank sowie die weiteren Leistungen der solarisBank gelten die gesondert vom Kunden mit der solarisBank vereinbarten Vertragsbedingungen: (https://www.solarisbank.com/de/kundeninformation/).
Bitwala ist nicht berechtigt, sich Eigentum oder Besitz an Geldern oder Wertpapieren von Kunden zu beschaffen.
Neben der Anlagevermittlung von Geschäften über Kryptowährungen als vertraglich gebundener Vermittler der solarisBank erbringt Bitwala weitere, nicht erlaubnispflichtige Dienstleistungen in eigenem Namen. Für eventuelle Pflichtverletzungen von Bitwala bezüglich dieser zusätzlichen Dienstleistungen übernimmt die solarisBank keine Haftung.
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens auf den Bitwala-Onlinemedien bekannt gegeben und über die von ihm mitgeteilte E-Mail-Adresse angeboten.
Dem Kunden wird ermöglicht, Änderungen in lesbarer Form zu speichern oder auszudrucken. Dem Kunden gemäß Abs. 1 mitgeteilte Änderungen gelten jeweils als genehmigt, wenn der Kunde nicht fristgerecht im Sinne des Abs. 3 in Textform Widerspruch erhebt. Auf diese Genehmigungswirkung wird Bitwala den Kunden bei der Bekanntgabe gesondert hinweisen.
Will der Kunde einer ihm angebotenen Änderung nicht zustimmen, muss er den Widerspruch Bitwala innerhalb von sechs Wochen, nachdem ihm die Änderung per E-Mail angeboten worden ist, per Textform mitteilen. Erfolgt binnen der vorgenannten Frist kein Widerspruch des Kunden, gelten die Änderungen als durch den Kunden akzeptiert.
§ 4 Kryptowährungen
Kryptowährungen sind eine elektronische Währung, die dezentralisiert mittels eines Peer-to-Peer-Netzwerkes im Internet erzeugt sowie auf Basis von digitalen Signaturen verschlüsselt wird und deren Entwicklung auf einem Whitepaper von Satoshi Nakamoto basiert. Bei Kryptowährungen handelt es sich nicht um ein von einer staatlichen Stelle als Wertträger beglaubigtes offizielles Zahlungsmittel („Geld“). Die Inhaberschaft von Kryptowährungen begründet oder belegt auch keine Forderung gegenüber einem Emittenten im Sinne des § 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten (ZAG).
Über die Bitwala-Onlinemedien haben Kunden die Möglichkeit, Kryptowährungen gegen Euro zu verkaufen und kaufen. Für den Handel maßgeblich sind die entsprechenden Bedingungen der solarisBank.
Der Zugang zur Web Applikation ist nur über einen Webbrowser, der auf einen Computer oder mobilem Endgerät mit Internetverbindung läuft, oder über die Mobile Applikation möglich. Andere Zugangsverfahren werden nicht unterstützt.
Mit Einrichtung eines Accounts bei Bitwala findet jegliche Kommunikation zwischen Bitwala und dem Kunden in Zusammenhang mit dem Kauf und Verkauf von Kryptowährungen ausschließlich in elektronischer Form über ein Postfach in den Bitwala-Onlinemedien oder per E-Mail statt, soweit sich nicht ausdrücklich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen etwas anderes ergibt. Erklärungen werden dem Kunden nicht zusätzlich in Papierform zugesandt, sofern nicht hierzu eine gesetzliche Verpflichtung besteht.
Bitwala haftet daher nicht für Schäden, die sich hieraus ergeben.
§ 6 Rechtliche Registrierungsvoraussetzungen
Bei Bitwala können sich juristische und natürliche Personen registrieren, die voll geschäftsfähig sind. Juristische Personen müssen ihren Sitz und natürliche Personen müssen einen ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland oder in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraumes oder in der Schweiz haben.
§ 7 Mitwirkungs- und Sorgfaltspflichten des Kunden
Zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Geschäftsverkehrs ist es erforderlich, dass der Kunde Änderungen seines Namens und seiner Anschrift sowie seiner E-Mail-Adresse Bitwala unverzüglich mitteilt. Der Kunde ist verpflichtet, die in seinem Postfach seines Bitwala-Onlinemediums und per E-Mail eingegangenen Mitteilungen regelmäßig zu prüfen.
Der Kunde kann mit seinem Handy („Handy“) bestimmte Transaktionen absichern, indem er sich unter Zuhilfenahme spezieller Apps, wie beispielsweise Google Authenticator, ein Einmal-Passwort generiert.
Bitwala empfiehlt den Kunden für einen zusätzlichen Schutz ihres Accounts nachdrücklich die Einrichtung einer 2-Faktor-Authentifizierung. Der Kunde ist selbst für die sichere Verwahrung seiner individuellen Kombination aus Benutzername und Passwort verantwortlich. Er muss jede mögliche Sorgfalt walten lassen und alle geeigneten Vorsichtsmaßnahmen treffen, um sicherzustellen, dass unbefugte Personen keine Kenntnis von seiner individuellen Kombination aus Benutzername und Passwort erlangen. Der Kunde darf insbesondere seine individuelle Kombination aus Benutzername und Passwort nicht zusammen mit seinen anderen Unterlagen zu Bitwala aufbewahren oder elektronisch oder in anderer Form speichern oder festhalten. Der Kunde muss gegebenenfalls eine persönliche individuelle Kombination aus Benutzername und Passwort so wählen, dass diese nicht auf einfache Weise von unbefugten Personen zu ermitteln sind.
Ein Kunde, der sich mit seinem Benutzernamen und Passwort in der Web Applikation angemeldet („eingeloggt“) hat, darf den Computer, über den die Anmeldung erfolgt ist, nicht unbeaufsichtigt lassen. Bei einem Verstoß gegen die vorgenannten Verhaltensrichtlinien haftet der Kunde für alle damit verbundenen Risiken und Schäden. Sofern der Kunde die Mobile Applikation auf seinem Handy installiert hat, ist er verpflichtet, sein Handy mit einem Code zu versehen.
Stellt der Kunde fest, dass seine individuelle Kombination aus Benutzername und Passwort unbefugten Personen bekannt geworden ist oder dass sein Account bei Bitwala unbefugt benutzt worden ist, so ist er verpflichtet, Bitwala hiervon unverzüglich Mitteilung zu machen und – sofern möglich – seine individuelle Kombination aus Benutzername und Passwort auf einem Bitwala-Onlinemedium unverzüglich zu ändern. Sofern letzteres nicht möglich ist, wird Bitwala unverzüglich nach Erhalt und Kenntnisnahme der entsprechenden Mitteilung und nach Überprüfung der Identität während der üblichen Geschäftszeiten den Zugang des Kunden zu seinem Account auf den Bitwala-Onlinemedien bis auf weiteres sperren.
Der Account des Kunden kann von Bitwala jederzeit gesperrt werden, wenn eine unbefugte Nutzung festgestellt wird. Bitwala wird den Kunden in diesem Fall über die notwendigen Schritte zum zweifelsfreien Nachweis seiner rechtmäßigen Inhaberschaft, die für eine Aufhebung der Sperre erforderlich ist, unterrichten. Bestehen Anhaltspunkte für eine unbefugte Nutzung des Zugangs, ist Bitwala berechtigt, die Kryptowährungen in der Kunden Wallet zu sperren, so dass ein Abfluss von Kryptowährungen nicht möglich ist.
Der Kunde darf auf der Web Applikation veröffentlichten Inhalte nur mit schriftlicher Erlaubnis von Bitwala verwenden.
§ 8 Risikohinweise zu Kryptowährungen; keine Anlageberatung
Der aktuelle Wert einer Kryptowährung hängt von der jeweiligen Anzahl der auf dem Markt angebotenen und nachgefragten Kryptowährung ab. Der Wert einer Kryptowährung kann insbesondere davon abhängen, ob und wie viele Anbieter von Waren oder Dienstleistungen die jeweilige Kryptowährung als Zahlungsmittel akzeptieren. Der Wert einer Kryptowährung ist also, wie der Wert von Wertpapieren, Derivaten oder anderen Finanzinstrumenten an den Finanzmärkten, Kursschwankungen unterworfen. Die Investition in Kryptowährungen ist hochspekulativ und mit Verlustrisiken bis hin zum Totalverlust verbunden.
Die Akzeptanz von Kryptowährungen als Zahlungsmittel wird anders als bei Geld weder von einer staatlichen Zentralbank noch wie E-Geld von einem privaten Emittenten garantiert. Bitwala ist insbesondere kein Emittent, Herausgeber oder Hersteller von Kryptowährungen und auch sonst nicht für das Produkt Kryptowährung verantwortlich.
Der Kunde erkennt die genannten Risiken an und nutzt die Bitwala-Onlinemedien auf eigenes Risiko.
Der Kunde erkennt an, dass Bitwala dem Kunden gegenüber keine Anlageberatung erbringt. Bei den von Bitwala auf den Bitwala-Onlinemedien oder auf sonstige Weise zur Verfügung gestellten Informationen handelt es sich nicht um die Abgabe von persönlichen Empfehlungen an den Kunden, die sich auf Geschäfte mit Kryptowährungen beziehen und sich auf eine Prüfung der persönlichen Umstände des Kunden stützen oder als für ihn geeignet dargestellt werden. Vielmehr handelt es sich um rechtlich unverbindliche Auskünfte oder um Risikohinweise, zu deren Erteilung Bitwala gesetzlich verpflichtet ist. Sofern Bitwala dem Kunden Informationen zukommen lässt, die über diese gesetzlichen Anforderungen hinausgehen, z.B. in Form von Marktkommentaren, Charts oder Analysen, stellen diese Informationen keinerlei Anlageberatung dar, sondern sollen lediglich die selbständige Anlageentscheidung des Kunden unterstützen.
Für die Registrierung durch den Kunden zur Nutzung der Bitwala-Onlinemedien mittels der Web Applikation sind folgende Schritte erforderlich:
Der Kunde registriert sich auf der Domain www.bitwala.com und folgt den Instruktionen für die Eröffnung des Accounts.
Der Kunde durchläuft den Eröffnungsprozess für das Kundenbankkonto der solarisBank und hinterlegt die dafür erforderlichen Daten.
Diese Daten werden dann von der solarisBank via Videoident verifiziert.
Nach erfolgreicher Eröffnung des Accounts erhält der Kunde Zugang zu den Bitwala-Onlinemedien.
Für die Registrierung durch den Kunden zur Nutzung der Bitwala-Onlinemedien mittels der Mobile Applikation sind folgende Schritte erforderlich:
Der Kunde besucht den jeweiligen App Store (Google Play oder Apple App Store) und lädt die Mobile Applikation herunter.
Der Kunde registriert sich in der Mobile Applikation und folgt den Instruktionen für die Eröffnung des Accounts.
Der Kunden durchläuft den Eröffnungsprozess für das Kundenbankkonto der solarisBank via der Bitwala Mobile Applikation und hinterlegt die dafür erforderlichen Daten.
Nach erfolgreicher Kontoeröffnung erhält der Kunde Zugang zu den Bitwala-Onlinemedien.
Durch den Aufruf des Links aus der dem Kunden zugesandten Bestätigungs-E-Mail bestätigt der Kunde die Identität seiner E-Mail-Adresse. Mit der Bestätigung seiner Registrierung akzeptiert der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Der Kunde ist verpflichtet, für die Registrierung eine E-Mail-Adresse zu nutzen, auf deren Postfach ausschließlich er persönlich Zugriff hat.
§ 10 Authentifizierung
Kunden müssen bei der Eröffnung des Kundenbankkontos bei der solarisBank gemäß deren Anforderungen ihre Identität nachweisen.
§ 11 Dienstleistungen von Bitwala
Bitwala bietet dem Kunden die Möglichkeit, auf den Bitwala-Onlinemedien, Cryptowährungen von der solarisBank zu kaufen oder Cryptowährungen an die solarisBank zu verkaufen. Die Vermittlung der Geschäfte erbringt Bitwala dabei als vertraglich gebundener Vermittler der solarisBank.
Bitwala bietet den Kunden an, ihre Cryptowährungen in einer Kunden Wallet zu verwahren. Bitwala verwendet diverse Sicherheitsmaßnahmen, um die Cryptowährungen der Kunden vor Verlust (etwa vor Diebstahl durch Hacker) zu schützen. Bitwala bietet die Nutzung der Kunden Wallets unentgeltlich an.
Bitwala weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass weder Bitwala noch die solaris-Bank, BitGo oder sonst jemand die privaten Schlüssel der Kunden Wallet kennen oder wiederherstellen kann. Wenn der Kunde sowohl seinen privaten Schlüssel als auch sein Password verliert, kann er nicht mehr auf seine Wallet und somit auch nicht mehr seine dort gespeicherten Cryptowährungen zugreifen.
Bitwala behält sich vor, die angebotenen Dienstleistungen abzuändern, einzustellen oder um weitere Dienste zu ergänzen. Bitwala behält es sich insbesondere vor, den Kauf oder Verkauf von Cryptowährungen in der Web Applikation oder in der Mobile Applikation vorübergehend oder dauerhaft einzustellen.
§ 12 Sonstige Preise und Kosten, Preis- und Leistungsverzeichnis
Die Höhe sämtlicher Provisionen, Gebühren, Entgelte und Auslagen kann dem jeweils aktuellen Preis- und Leistungsverzeichnis unter www.bitwala.com entnommen werden. Bitwala ist berechtigt eine „High Deposit Fee“ zu erheben, wenn das durchschnittliche monatliche Guthaben auf dem Kundenbankkonto über den im Preis- und Leistungsverzeichnis genannten Schwellenwert liegt. Die Höhe der „High Deposit Fee“ orientiert sich an dem Einlagensatz der Europäischen Zentralbank; sie entfällt, sofern der Einlagensatz größer oder gleich null ist. Die „High Deposit Fee“ wird von Bitwala monatlich per Lastschrift vom Kundenbankkonto eingezogen. Änderungen des Preis- und Leistungsverzeichnisses sind nach Maßgabe von § 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen möglich.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Zahlung der Provisionen, Gebühren, Entgelte und Auslagen durch Lastschrift. Bei einer Zahlung mit Lastschrift gibt der Kunde Bitwala eine Einzugsermächtigung, den Betrag von dem Kundenbankkonto einzuziehen. Der Kunde autorisiert Bitwala damit, dieses SEPA-Lastschriftmandat zu nutzen, die Lastschriftzahlung von dem Kundenbankkonto einzuziehen und beauftragt die solarisBank, diese Lastschrift einzulösen. Der Kunde kann eine solche Lastschrift bis 8 Wochen nach dem Belastungsdatum widerrufen. Bitwala wird den Kunden zusammen mit der Zahlungsbestätigung über den Betrag der Lastschrift und den Zeitrahmen informieren, in dem die Lastschrift eingezogen wird.
Im Falle einer Rücklastschrift, die der Kunde nicht persönlich veranlasst hat, ermächtigt der Kunde Bitwala, zu einem späteren Zeitpunkt erneut eine Lastschrift durchzuführen, sofern der Kunde den ausstehenden Betrag nicht bereits auf andere Weise ausgeglichen hat. Vor der Wiedervorlage der Lastschrift wird Bitwala nicht noch einmal gesondert auf den Betrag und den Zeitrahmen hinweisen.
Die aktuelle Privacy Policy kann unter www.bitwala.com/privacy eingesehen werden.
§ 14 Haftung von Bitwala
Bitwala ist bestrebt, einen kontinuierlichen Zugriff auf die Bitwala-Onlinemedien zu ermöglichen, kann jedoch keine ständige Verfügbarkeit gewährleisten. Das betrifft insbesondere Fälle von Angriffen auf die Netz-Infrastruktur, zum Beispiel durch sogenannte DDoS-Attacken, die in unterschiedlichen Stärken auftreten können.
Die auf den Bitwala-Onlinemedien bereitgestellten Inhalte erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität. Die Nutzung der Inhalte erfolgt auf eigenes Risiko.
Bitwala haftet nicht für Schäden, die einem Kunden durch die Nutzung der von Bitwala angebotenen Dienste oder der dort veröffentlichten Inhalte entstehen. Dieser Haftungsausschluss gilt jedoch nicht bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verschulden von Bitwala oder eines Erfüllungsgehilfen. Der Haftungsausschluss gilt auch nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Bitwala oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung von Bitwala für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
§ 15 Kündigungsrechte des Kunden
Der Kunde kann die gesamte Geschäftsverbindung mit Bitwala, soweit weder eine Laufzeit noch eine abweichende Kündigungsregelung vereinbart ist, jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Die Kündigung kann in der Web Applikation oder in Textform gegenüber Bitwala erklärt werden. Bitwala dient zudem als Empfangsbote für die solarisBank für Kündigungserklärungen des Kunden gegenüber der solarisBank.
§ 16 Kündigungsrechte von Bitwala
Bitwala kann die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von mindestens zwei Monaten ordentlich kündigen. Bei der Bemessung der Kündigungsfrist wird die Bank auf die berechtigten Belange des Kunden Rücksicht nehmen.
Bitwala kann die Geschäftsbeziehung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, der Bitwala auch unter Berücksichtigung der berechtigten Belange des Kunden eine Fortsetzung der Geschäftsbeziehung unzumutbar werden lässt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei einem wiederholten Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ein wichtiger Grund kann auch schon bei einem einmaligen schwerwiegenden Verstoß gegen die Geschäftsbedingungen gegeben sein, etwa bei Täuschung oder versuchter Täuschung der solarisBank oder von Bitwala durch vorsätzliche falsche Angaben eines Kunden. Ein wichtiger Grund liegt auch vor, wenn ein Kunde die von Bitwala erteilte Einwilligung zur Datenerfassung oder Datennutzung widerruft, da Bitwala die angebotene Dienstleistung ohne die Speicherung und Nutzung der Daten des Kunden nicht mehr erbringen kann.
Eine Kündigung erfolgt durch E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.
§ 17 Wechselseitige Wirkung der Kündigung
Mit dem Wirksamwerden der Kündigung des Vertrages zu dem Bitwala Account gilt auch der Vertrag zu dem Bankkontovertrag als wirksam gekündigt.
Mit dem Wirksamwerden der Kündigung des Bankkontovertrages gilt auch der Vertrag zu dem Bitwala Account als wirksam gekündigt.
§ 18 Abwicklung nach einer Kündigung
Die Abwicklung des Kundenbankkontos erfolgt laut den Vorgaben der solarisBank. Die Kunden Wallet kann der Kunde via dem Wallet-Anbieter BitGo weiterverwenden. Hierzu kann der Kunde die Website https://www.bitgo.com/ von BitGo aufsuchen und das Recovery Tool nutzen.
Für die Vertragsbeziehungen zwischen dem Kunden und Bitwala gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
Es ist das Ziel von Bitwala, Produkte und Serviceleistungen anzubieten, die die Bedürfnisse jedes Kunden erfüllen. Falls dennoch Fragen bestehen oder eine Beschwerde an Bitwala eingereicht werden möchte, ist es das Bestreben diese zeitnah und transparent zu bearbeiten und das Anliegen zu klären.
Jeder Kunde kann sich unter www.support.bitwala.com mit einer Frage oder Beschwerde über verschiedene Wege an Bitwala wenden.

References: § 2
 § 1
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§ 4
 § 1

§ 6

§ 7

§ 8

§ 10

§ 11

§ 12
 § 3

§ 14

§ 15

§ 16

§ 17

§ 18