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Timestamp: 2016-10-24 09:00:16+00:00

Document:
4A_360/2007 (06.12.2007)
vertreten durch F�rsprecher Daniel Marugg,
vertreten durch Rechtsanwalt Andr� Schlatter.
Graumarktgesch�ft,
Die Y.________ AG (Beschwerdegegnerin) und die X.________ AG (Beschwerdef�hrerin) handeln mit Computer-Hardware. Die Beschwerdef�hrerin ist Distributorin von Hardware der Marke F.________ und darf nur bestimmte Computerh�ndler mit F.________-Produkten beliefern, zu denen die Beschwerdegegnerin geh�rt. Beide Parteien beteiligten sich an sogenannten Graumarktgesch�ften, bei denen Verk�ufe mit Rabatt an die nicht bezugsberechtigte Firma Z.________ AG get�tigt wurden. Diese bezahlte an die Beschwerdegegnerin, die das Geld an die Beschwerdef�hrerin weiterleitete und f�r ihre Dienste eine Verg�tung einkassierte. Die Beschwerdef�hrerin liess sich die Rabatte von der F.________ Schweiz verg�ten.
Am 24. M�rz 2005 beantragte die Beschwerdegegnerin dem Amtsgericht Luzern-Land, die Beschwerdef�hrerin habe ihr f�r die Lieferung von Computer-Hardware Fr. 527'269.65 nebst Zins zu 8 % seit 7. Januar 2005 und f�r vorprozessualen Aufwand Fr. 8'848.40 nebst Zins zu 8 % seit 16. Februar 2005 zu bezahlen. Entsprechend sei in der Betreibung Nr. 000 Littau die definitive Rechts�ffnung zu erteilen. Die Beschwerdef�hrerin anerkannte die Forderung von Fr. 527'269.65, stellte aber eine weit dar�ber hinausgehende Gegenforderung aus den Graumarktgesch�ften zur Verrechnung. Mit Urteil vom 12. September 2006 verpflichtete das Amtsgericht die Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegnerin Fr. 527'269.65 nebst 5 % Zins seit 7. Januar 2005 zu bezahlen. In diesem Umfang hob es den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 000 Littau auf.
Dagegen appellierte die Beschwerdef�hrerin an das Obergericht des Kantons Luzern und beantragte die Abweisung der Klage. Das Obergericht best�tigte am 11. Juli 2007 das erstinstanzliche Urteil.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Obergerichts vom 11. Juli 2007 aufzuheben und die Klage vollumf�nglich abzuweisen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Am 28. November 2007 reichte die Beschwerdef�hrerin unaufgefordert je eine Stellungnahme zur Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin und zur Vernehmlassung der Vorinstanz ein.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 4. Oktober 2007 wurde das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
1.1 Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.1/2). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht kann das Bundesgericht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 439 E. 3.2, 589 E. 2 S. 591).
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Der Beschwerdef�hrer kann sich dabei nicht damit begn�gen, den bestrittenen Feststellungen eigene tats�chliche Behauptungen gegen�berzustellen oder darzulegen, wie die Beweise seiner Ansicht nach zu w�rdigen gewesen w�ren. Vielmehr hat er klar und substantiiert aufzuzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt in verschiedener Hinsicht eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts, verfehlt dabei aber weitgehend die Begr�ndungsanforderungen an eine Sachverhaltsr�ge, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. Zum Teil richtet sie sich gar nicht gegen eine tats�chliche Feststellung der Vorinstanz, sondern gegen eine rechtliche Beurteilung, ohne aber eine Rechtsverletzung hinl�nglich aufzuzeigen. Weitere R�gen beruhen auf einem unzutreffenden Verst�ndnis des angefochtenen Urteils. Im Einzelnen ist was folgt anzumerken:
2.1 Die Beschwerdef�hrerin meint, die Vorinstanz habe eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts getroffen, indem sie weitere Beweiserhebungen f�r entbehrlich hielt. Darin liegt indessen keine Sachverhaltsfeststellung, sondern allenfalls eine antizipierte Beweisw�rdigung, die aber von der Beschwerdef�hrerin nicht als willk�rlich angefochten wird.
2.2 Was die Beschwerdef�hrerin im Zusammenhang mit ihrem vorinstanzlich gestellten Eventualantrag auf R�ckweisung der Sache zur Neubeurteilung vorbringt, zielt ins Leere, da die Vorinstanz die Zul�ssigkeit dieses Antrags nicht verneinte, sondern angesichts des Verfahrensausgangs offen liess.
2.3 Die Vorinstanz trat insoweit auf die Appellation nicht ein, als die Beschwerdef�hrerin sich mit dem erstinstanzlichen Urteil nicht geordnet auseinandergesetzt, sondern dieses best�tigt, lediglich ihre Sicht der Dinge darlegt oder aber einfach gesagt habe, es sei falsch, ohne darzutun weshalb. Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz in diesem Zusammenhang aktenwidrige falsche Sachverhaltsfeststellungen vor.
Zu Unrecht. Die Vorinstanz traf mit der kritisierten Erw�gung nicht eine "aktenwidrige falsche Sachverhaltsfeststellung", sondern beurteilte, ob die Appellationsschrift den kantonalrechtlichen Begr�ndungsanforderungen entsprach oder nicht. Dieser Anwendung der betreffenden kantonalen Verfahrensvorschriften k�nnte die Beschwerdef�hrerin zun�chst nur mit einer geh�rig begr�ndeten Willk�rr�ge entgegentreten (vgl. BGE 121 I 54 E. 2a; 120 Ia 220 E. 3a). Dies tut sie aber nicht, indem sie lediglich darlegt, was sie in ihrer Appellationsschrift ausgef�hrt habe, und dann behauptet, damit habe sie sich hinl�nglich mit dem erstinstanzlichen Urteil auseinandergesetzt und die Vorinstanz habe die Anforderungen an das R�geprinzip �berspannt (Erw�gung 1.1 vorne). Indem die Beschwerdef�hrerin fortf�hrt, damit habe die Vorinstanz Art. 29 Abs. 1 BV verletzt, macht sie ebensowenig rechtsgen�glich begr�ndet geltend, dass das Vorgehen der Vorinstanz mit den aus der betreffenden Verfassungsbestimmung fliessenden, unabh�ngig von den kantonalen Verfahrensvorschriften greifenden Verfahrensregeln zur Sicherung des Anspruchs auf ein faires Verfahren bzw. auf rechtliches Geh�r unvereinbar w�re (vgl. BGE 124 I 241 E. 2 S. 242 f.; 121 I 54 E. 2a; 120 Ia 220 E. 3a).
2.4 Die Beschwerdef�hrerin r�gt die Feststellung, wonach die Beschwerdegegnerin f�r ihre Dienste eine Verg�tung einkassierte, als offensichtlich falsch und verweist dabei auf eine Aussage von A.________. Die Beschwerdef�hrerin betont dabei, dass die Beschwerdegegnerin die von der Z.________ AG erhaltenen Geldzahlungen, ohne eine Verg�tung einkassieren zu d�rfen, an sie abzuliefern verpflichtet gewesen sei. Dabei �bersieht sie, dass das angefochtene Urteil nichts dar�ber aussagt, von wem die Beschwerdegegnerin eine Verg�tung einkassierte.
Weiter trifft es nicht zu, dass die Vorinstanz die Verrechnungsforderung nur auf ca. 1 Mio. Franken bezogen h�tte. Sie pr�fte vielmehr eine geltend gemachte Verrechnungsforderung von rund 4 Mio. Franken (Urteil E. 3).
2.5 Die Vorinstanz liess offen, bei wem die Z.________ AG die Produkte bestellt habe - bei der Beschwerdef�hrerin direkt oder bei der Beschwerdegegnerin -, da dieser Punkt f�r das zu beurteilende Rechtsproblem nicht relevant sei. Aus dem gleichen Grund liess sie auch die rechtliche Qualifikation der Vertragsbeziehung zwischen den Parteien im Rahmen der Graumarktgesch�fte offen. Sie tat dies im Hinblick auf die Beurteilung der Streitfrage nach der Kompetenz von A.________, Geld aus den Graumarktgesch�ften auf sein Privatkonto �berweisen zu lassen. In Bezug auf diese Streitfrage ist in der Tat nicht ersichtlich und wird von der Beschwerdef�hrerin nicht dargetan, inwiefern die beiden offen gelassenen Punkte entscheidrelevant sein sollen. Auch insoweit ist keine Rechtsverletzung im Zusammenhang mit der Feststellung des Sachverhalts erkennbar.
Die Klageforderung der Beschwerdegegnerin wurde von der Beschwerdef�hrerin anerkannt und demzufolge zugesprochen. Im Streit steht die von der Beschwerdef�hrerin zur Verrechnung gestellte Forderung von rund 4 Mio. Franken aus den Graumarktgesch�ften. Diese liefen wie folgt ab: A.________, Angestellter der Beschwerdef�hrerin, t�tigte f�r die Beschwerdef�hrerin Verk�ufe an die Firma Z.________ AG, eine Firma, an welche die Beschwerdef�hrerin nicht zur Lieferung von F.________-Produkten berechtigt war. Zur Umgehung des Verbots, F.________-Produkte an die Z.________ AG zu liefern, wurde die bezugsberechtigte Beschwerdegegnerin dazwischen geschalten. Die Z.________ AG bezahlte an die Beschwerdegegnerin, die das Geld an die Beschwerdef�hrerin weiterzuleiten hatte und f�r ihre Dienste eine Verg�tung einkassierte. Die Gesch�fte wurden zu sogenannten Nettopreisen abgewickelt. F�r die F.________-Produkte wurden Rabatte gew�hrt. Die Beschwerdef�hrerin machte die Differenz zwischen den Brutto- und Nettopreisen beim Hardware-Lieferanten, der F.________ Schweiz, geltend, indem sie f�lschlicherweise vorgab, sie habe die Ger�te an Grosskunden verkauft, denen die F.________ Schweiz Spezialrabatte zugesichert hatte.
3.1 Die Verrechnungsforderung beruht nach der Behauptung der Beschwerdef�hrerin auf Graumarktwarenlieferungen im Gesamtwert von fast 7 Mio. Franken, wovon die Beschwerdegegnerin erst rund 3 Mio. Franken bezahlt haben soll. Die Beschwerdegegnerin bestritt die behauptete Warenlieferung. Die Vorinstanz hielt den Beweis f�r die Warenlieferungen f�r nicht erbracht und wies dementsprechend die geltend gemachte Verrechnungsforderung zur�ck.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin tritt dem im Wesentlichen mit dem Argument entgegen, die Rechtsbeziehung zwischen den Parteien im Rahmen der Graumarktgesch�fte sei als Auftrag zu qualifizieren, was die Vorinstanz in Verletzung von Art. 400 OR �bersehen habe. Die Beschwerdef�hrerin besitze gegen�ber der Beschwerdegegnerin gest�tzt auf Art. 400 OR einen Rechenschaftsablegungs- und Ablieferungsanspruch. Diesen Anspruch habe die Beschwerdef�hrerin in der Klageantwort sowie mit der eingereichten Excel-Liste und dem Editionsantrag substantiiert umschrieben. Mehr m�sse sie nach Art. 400 OR nicht darlegen, insbesondere m�sse sie die Warenlieferungen nicht beweisen.
3.3 Zun�chst ist die Beschwerdef�hrerin nicht zuzulassen, soweit sie ihre im kantonalen Verfahren zur Verrechnung gestellte Forderung vor Bundesgericht in eine "untypische Stufenklage" umkleiden will, da sie nach den vorinstanzlichen Feststellungen im kantonalen Verfahren kein entsprechendes Rechtsbegehren gestellt hat (Art. 99 Abs. 2 BGG; vgl. dazu BGE 116 II 215 E. 4a S. 219 f.; Vogel/Sp�hler, Grundriss des Zivilprozessrechts, 8. Aufl., Bern 2006, S. 189; Guldener, Schweizerisches Zivilprozessrecht, Z�rich 1979, S. 167). Sodann kann sie mit der Berufung auf die Rechenschaftsablegungs- und Ablieferungspflicht nach Art. 400 OR - mag eine solche der Beschwerdegegnerin grunds�tzlich obliegen oder nicht - nichts daran �ndern, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdef�hrerin die verrechnungsweise geltend gemachte Zahlung von vornherein nur schuldet, wenn entsprechende Graumarktgesch�fte �berhaupt get�tigt, mithin in entsprechendem Umfang Waren geliefert wurden. Diese Anspruchsgrundlage, auf welcher die Verrechnungsforderung beruht, hat die Beschwerdef�hrerin erst zu beweisen. Dass die Vorinstanz dies verlangte, ist nicht zu beanstanden.
3.4 Die Beschwerdef�hrerin r�gt die Erw�gung der Vorinstanz, der Editionsantrag der Beschwerdef�hrerin habe eine allf�llige Korrektur der 4 Mio. Forderung infolge gew�hrter Rabatte zum Ziel, als aktenwidrig falsche bzw. unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung und Art. 400 OR verletzend. Ihre R�ge kann indessen nicht nachvollzogen werden. Wenn es darum geht, erst einmal die Graumarktwarenlieferungen zu beweisen, hilft es in der Tat nicht weiter, zur Frage der gew�hrten Rabatte Beweise zu erheben. Dies war auch f�r die Streitwertberechnung im Rahmen der Kostenfestlegung nicht n�tig, da diese aufgrund der geltend gemachten Angaben der Beschwerdef�hrerin willk�rfrei vorgenommen werden konnte (vgl. dazu Erw�gung 5.2 hinten).
Ebenso wenig kann eine aktenwidrige falsche Sachverhaltsfeststellung oder eine Geh�rsverweigerung darin erblickt werden, dass die Vorinstanz auf die Anh�rung der Herren B.________, C.________ und D.________ (Angestellte der Beschwerdef�hrerin) verzichtete, da das ihnen zugedachte Beweisthema im Dunkeln geblieben sei. Diese Annahme der Vorinstanz erscheint jedenfalls nicht willk�rlich, zeigt doch ein Blick in die Appellationsbegr�ndung der Beschwerdef�hrerin, dass sie im Zusammenhang mit der Anrufung dieser Zeugen lediglich pauschal von "dieser Forderung" sprach (Rz. 15). Es trifft zwar zu, dass sie die genannten Zeugen zudem f�r die Behauptung anrief, die Z.________ AG habe diesen Herren gegen�ber Informationen �ber die Zahlungen an die Beschwerdegegnerin verweigert (Appellationsbegr�ndung Rz. 14), jedoch ist die Entscheidrelevanz eines solchen Beweisthemas nicht ersichtlich. Der Umstand, dass die Z.________ AG gegen�ber der Beschwerdef�hrerin Informationen verweigerte, tr�gt jedenfalls nichts zum erforderlichen Beweis erfolgter Warenlieferungen im Rahmen der Graumarktgesch�fte bei.
3.5 Auch was die von der Vorinstanz als nicht erforderlich erachtete genaue Bezifferung der Verrechnungsforderung ("4-Mio.-Forderung") anbelangt, zeigt die Beschwerdef�hrerin keine Bundesrechtsverletzung oder einen entscheidrelevanten Fehler bei der Sachverhaltsfeststellung auf. Da der Forderung mangels Beweises der Warenlieferungen die Basis bereits dem Grundsatz nach entzogen war, musste die Vorinstanz deren genaue H�he nicht feststellen. Sie hat der Beschwerdef�hrerin denn auch nicht vorgeworfen, die Forderung nicht exakt substantiiert zu haben, insbesondere betreffend die Korrektur um die der Z.________ AG gew�hrten Rabatte.
Ein Teil von rund 1 Mio. Franken der gesamten Verrechnungsforderung von rund 4 Mio. Franken betrifft die Zahlungen der Beschwerdegegnerin auf das Privatkonto von A.________. Diesbez�glich hielt die Vorinstanz fest, dass die Beschwerdegegnerin mit der geleisteten Zahlung grunds�tzlich eine Schuld im besagten Umfang anerkannt habe. Streitpunkt in diesem Zusammenhang bildet die Frage, ob die Beschwerdegegnerin durch die Zahlungen auf das Privatkonto von A.________ befreiend geleistet hat.
4.1 Das Amtsgericht pr�fte, ob eine Anscheins- oder Duldungsvollmacht vorliege. Es nahm mit Blick auf die Stellung und Funktion von A.________ als "Director Sales and Value added Distribution" an, er sei zum Abschluss von Kaufvertr�gen bevollm�chtigt gewesen, was nach aussen hin, insbesondere auch gegen�ber der Beschwerdegegnerin kundgetan worden sei. Betreffend den Umfang der Bevollm�chtigung schloss es aufgrund der Umst�nde, dass die Beschwerdegegnerin zweifelsohne habe annehmen d�rfen, dass A.________ bevollm�chtigt gewesen sei, alle mit den Verkaufsgesch�ften in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Vertragspunkte zu regeln, also namentlich auch die Zahlungsmodalit�ten festzulegen und dabei das Bankkonto zu bezeichnen, auf das die �berweisung der Geldschuld zu erfolgen hatte.
Die Vorinstanz sch�tzte diese Auffassung des Amtsgerichts. Die Bezeichnung eines Privatkontos als Zahlstelle sei zwar ungew�hnlich. Die Beschwerdegegnerin habe aber nicht ohne weitere Abkl�rungen geleistet, sondern sich bei A.________ nach dem Grund erkundigt. Die zur Antwort bekommene 80/20 % Regelung sei nicht abwegig, zumal es sich um Graumarktgesch�fte gehandelt habe, die ausserhalb des �blichen Rahmens abliefen. Es sei daher nicht unglaubw�rdig, dass die auf das Privatkonto von A.________ geflossenen Gelder (20 %) f�r Bonuszahlungen an verschiedene H�ndler, Mitarbeiter der Beschwerdef�hrerin und F.________-Mitarbeiter wie auch f�r verschiedene Marketingaktivit�ten vorgesehen gewesen seien. Solche Leistungen w�ren �ber ein offizielles Konto der Beschwerdef�hrerin schwer erkl�rbar gewesen. Aufgrund des Vollmachtsumfangs habe die Beschwerdegegnerin ihre Sorgfaltspflicht nicht verletzt, wenn sie nicht auch noch beim obersten Leitungsgremium der Beschwerdef�hrerin nachgefragt habe.
4.2 Mit dem, was die Beschwerdef�hrerin dagegen vorbringt, zeigt sie keine Bundesrechtsverletzung auf. Zun�chst kann der Beschwerdef�hrerin nicht gefolgt werden, wenn sie der Vorinstanz vorwirft, sie habe aktenwidrig festgestellt, dass die Bevollm�chtigung von A.________, die Zahlungsmodalit�ten festzulegen, zweitinstanzlich unbestritten geblieben sei. Die Beschwerdef�hrerin bestritt in ihrer Appellationsbegr�ndung, Rz. 39, auf die sie sich bezieht, nicht, dass die Bevollm�chtigung von A.________ grunds�tzlich die Befugnis miteinschloss, die Zahlungsmodalit�ten festzulegen. Sie stellte nur in Abrede, dass er ein eigenes Konto als Zahlstelle habe angeben d�rfen. Auf diese Bestreitung ist die Vorinstanz denn auch eingegangen. Sie hat dabei �berzeugend dargelegt, weshalb die Beschwerdegegnerin aufgrund der gegebenen Umst�nde im Rahmen der get�tigten Graumarktgesch�fte gutgl�ubig auf das angegebene Privatkonto zahlen konnte. Die Beschwerdef�hrerin vermag dies nicht umzustossen, indem sie ihre gegenteilige Auffassung bekr�ftigt, ohne sich mit den entsprechenden Argumenten der Vorinstanz auseinanderzusetzen. Nicht nachvollziehbar ist schliesslich ihr Vorwurf, die Vorinstanz rede der Bestechung (Privatkorruption) das Wort. Die Vorinstanz hat nirgends eine Billigung solcher Praktiken zum Ausdruck gebracht.
4.3 Die Vorinstanz verzichtete im Zusammenhang mit dem Thema der �berweisung auf das Privatkonto von A.________ und der angeblichen teilweisen Weiterverg�tung auf ein Konto von E.________ (Verwaltungsratspr�sident der Beschwerdegegnerin) auf eine Parteibefragung von E.________, da kein von der Appellationsantwort abweichendes Aussageverhalten zu erwarten sei. Die Beschwerdef�hrerin erblickt darin eine "unzul�ssige antizipierte Beweisw�rdigung" und eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r.
Der aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r fliessende Anspruch auf Abnahme und W�rdigung der angebotenen Beweise schliesst eine antizipierte Beweisw�rdigung nicht aus (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157; 122 II 464 E. 4a). Das Bundesgericht greift in eine antizipierte Beweisw�rdigung nur ein, wenn sie willk�rlich und damit offensichtlich unhaltbar ist, namentlich wenn sie eine prozessuale Vorschrift oder einen unumstrittenen Grundsatz des Beweisrechts krass verletzt oder sonst wie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 132 III 209 E. 2.1; 131 I 153 E. 3 S. 157, 217 E. 2.1; 129 I 8 E. 2.1; 124 I 208 E. 4a). Inwiefern dies vorliegend zutreffen soll, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar. Wenn sie sodann vorbringt, die Vorinstanz f�hre das Institut der Parteibefragung nach � 156 Abs. 2 ZPO-LU "ad absurdum" und verletze Bundesrecht, so kann auf diese R�ge nicht eingetreten werden. Darzulegen und rechtsgen�glich zu begr�nden w�re eine willk�rliche Anwendung kantonalen Prozessrechts im vorliegenden Fall, was die Beschwerdef�hrerin indessen nicht tut, indem sie einfach pauschal behauptet, wegen der Strafandrohung bei falscher Parteiaussage w�re ein gegen�ber den von der Partei eingereichten Rechtsschriften "korrigiertes" Aussageverhalten zu erwarten.
Schliesslich macht die Beschwerdef�hrerin geltend, die Vorinstanz verstosse mit ihrer falschen Streitwertangabe sowie ihrer darauf basierenden Festlegung der Gerichtskosten und der Parteientsch�digung gegen das Willk�rverbot.
5.1 Die Vorinstanz ging gest�tzt auf � 2 Abs. 1 der Verordnung des Obergerichts �ber die Kosten in Zivil- und Strafverfahren sowie in weiteren Verfahren des Kantons Luzern vom 6. November 2003 (KoV; SRL 265) von einem Streitwert von rund 4.5 Mio. Franken aus (Fr. 527'269.65 Klageforderung + ca. 4 Mio. Franken Verrechnungsforderung). Die Beschwerdef�hrerin ist der Meinung, sie h�tte nach � 18 Abs. 1 ZPO-LU nur die eingeklagte Forderung, nicht aber die Verrechnungsforderung ber�cksichtigen d�rfen.
Nach � 1 KoV entspricht der f�r die Berechnung von Geb�hren massgebende Streitwert dem nach den �� 18-22 der ZPO-LU ermittelten Streitwert. Vorbehalten bleiben die �� 2 und 3 dieser Verordnung. Nach � 2 Abs. 1 KoV werden die Verrechnungsanspr�che mit der Klageforderung zusammengerechnet, wenn und soweit sie Gegenstand der richterlichen Pr�fung bilden. Das Obergericht hat die Kostenverordnung gest�tzt auf � 2 des Gesetzes �ber die Kosten im Verfahren vor Gerichtsbeh�rden vom 8. M�rz 1966 (KoG, SRL Nr. 264) erlassen, der eine gen�gende gesetzliche Grundlage bildet (Urteil 4P.315/2006 vom 22. Mai 2007 E. 2.2.1), was die Beschwerdef�hrerin denn auch nicht in Frage stellt.
Aus den zitierten Verordnungsbestimmungen erhellt, dass f�r die Berechnung des Streitwertes, soweit dieser f�r die Kostenfestlegung Grundlage bildet, zwar grunds�tzlich die entsprechenden Bestimmungen der ZPO (�� 18-22 ZPO-LU) massgebend sind, aber betreffend die Ber�cksichtigung von Verrechnungsanspr�chen die vorbehaltene Sondervorschrift von � 2 Abs. 1 KoV greift. Die Vorinstanz hat den Streitwert mithin regelkonform berechnet. Dass � 2 Abs. 1 KoV bundesrechtswidrig sein soll, wie die Beschwerdef�hrerin behauptet, trifft nicht zu. Es gibt keinen bundesrechtlichen Grundsatz, der den Kantonen verbieten w�rde, bei der Streitwertberechnung im Rahmen der Kostenfestlegung die Verrechnungsanspr�che mitzuber�cksichtigen. Die Bundesgerichtsentscheide, welche die Beschwerdef�hrerin anruft, betreffen die Streitwertberechnung f�r die Berufungsf�higkeit an das Bundesgericht nach Art. 46 und 47 OG (BGE 102 II 397; 95 II 281) bzw. f�r die Berufungsf�higkeit an das B�ndner Kantonsgericht nach der B�ndner Zivilprozessordnung (BGE 96 I 697). Daraus l�sst sich f�r den vorliegenden Fall nichts ableiten.
5.2 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, sie habe die Verrechnungsforderung nicht mit rund 4 Mio. Franken beziffert, sondern mit rund 4 Mio. Franken abz�glich "Z.________ AG gew�hrte Rabatte". Die Streitwertberechnung sei daher auch aus diesem Grund falsch.
Auch darin kann der Beschwerdef�hrerin nicht gefolgt werden. Gleich wie das Gericht den Streitwert der Klageforderung nach dem Rechtsbegehren des Kl�gers bestimmt (� 18 ZPO-LU), ergibt sich der Streitwert der Verrechnungsforderung aufgrund der Angaben des Beklagten. Indem die Vorinstanz von der geltend gemachten Verrechnungsforderung von rund 4 Mio. Franken ausging, aber die allf�llige noch nicht bezifferte Korrektur betreffend die Rabatte unber�cksichtigt liess, sprengte sie den Ermessensrahmen (vgl. � 21 Abs. 2 ZPO-LU) nicht, zumal die Beschwerdef�hrerin nicht geltend macht, im vorinstanzlichen Verfahren behauptet zu haben, dass jene Korrektur einem gewichtigen Betrag entsprochen h�tte. Von Willk�r kann insoweit keine Rede sein. Auch die in diesem Zusammenhang erhobene R�ge, die Vorinstanz habe den Geh�rsanspruch der Beschwerdef�hrerin verletzt, weil sie die zur Bezifferung der Verrechnungsforderung gestellten Beweisantr�ge abgewiesen habe, erweist sich damit ohne weiteres als unbegr�ndet.

References: Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 95
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 Art. 400
 Art. 400
 Art. 400
 BGE 
 Art. 400
 Art. 400
 Art. 46