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Timestamp: 2016-10-24 05:27:01+00:00

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2C_81/2011 (01.09.2011)
Erl�schen der Niederlassungsbewilligung/Erteilung einer Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligung,
A.a Die serbische Staatsangeh�rige X.________, geb. 1948, reiste 1984 zu ihrem Ehemann in die Schweiz ein und erhielt im Rahmen des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung. 1990 wurde ihr die Niederlassungsbewilligung erteilt. Nach der Scheidung im April 1992 heiratete sie erneut einen Landsmann, wobei sich die Ehe im Nachhinein als Scheinehe herausstellte. Im September 1995 wurde auch diese Ehe geschieden. Ein ausl�nderrechtliches Verfahren gegen X.________ wurde wegen fehlender Zurechnungsf�higkeit eingestellt.
A.b Am 18. April 2007 meldete sich X.________ beim Einwohneramt A.________ ins Ausland ab. Vom 19. April 2007 bis zum 10. November 2008 war sie in Wien gemeldet. Am 19. November 2008 reichte sie beim Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen ein Gesuch um Erteilung der Niederlassungsbewilligung ein, wobei sie als Anwesenheitszweck "IV-Rentnerin, Familie" angab. In der Folge machte sie geltend, ihre Niederlassungsbewilligung sei weiterhin g�ltig; eventuell sei ihr eine neue Aufenthaltsbewilligung unter Abweichung von den Zulassungsvoraussetzungen zu erteilen.
A.c Mit Verf�gung vom 12. Juni 2009 stellte das Ausl�nderamt fest, die Niederlassungsbewilligung von X.________ sei erloschen, und verweigerte ihr eine neue Aufenthaltsbewilligung.
Am 26. April 2010 wies das Sicherheits- und Justizdepartement einen dagegen erhobenen Rekurs ab. Mit Urteil vom 30. November 2010 wies auch das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen eine dagegen eingereichte Beschwerde ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde vom 24. Januar 2011 an das Bundesgericht beantragt X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben und die Sache zu weiteren Abkl�rungen sowie zu neuem Entscheid an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen.
Das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen sowie das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerden. Das Verwaltungsgericht stellt Antrag auf Abweisung, soweit auf die Beschwerden eingetreten werden k�nne.
1.1 Gegen Entscheide �ber die Feststellung des Erl�schens einer Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig, weil grunds�tzlich ein Anspruch auf das Fortbestehen dieser Bewilligung besteht (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4).
1.2 Ausgeschlossen ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten hingegen gegen Entscheide �ber Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG) und �ber Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen (Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG). Die Beschwerdef�hrerin hat keinen Anspruch auf Erteilung einer neuen Aufenthaltsbewilligung. Ebenso wenig ist auf die Beschwerde einzutreten, soweit sie eine Verletzung der bundesrechtlichen Vorschriften �ber die Ausnahme von den Zulassungsvoraussetzungen geltend macht.
1.3 Mangels Berechtigung in der Sache selbst ist die Beschwerdef�hrerin sodann nicht legitimiert, die Verweigerung einer neuen Bewilligung mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des Willk�rverbots inhaltlich anzufechten. Hingegen kann sie mit diesem Rechtsmittel die Verletzung von Parteirechten r�gen, die auf eine formelle Rechtsverweigerung hinauslaufen (vgl. BGE 133 I 185).
2.1 Nach Art. 126 Abs. 1 AuG bleibt auf Gesuche, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes eingereicht worden sind, das bisherige Recht anwendbar. Die Rechtsprechung hat diese Regel analog ausgeweitet auf von den Beh�rden eingeleitete ausl�nderrechtliche Verfahren (vgl. etwa das Urteil des Bundesgerichts 2C_657/2007 vom 26. Mai 2008 E. 1.2). Die Beschwerdef�hrerin hat ihr Gesuch um Erteilung einer neuen Bewilligung am 19. November 2008 und damit nach Inkrafttreten des neuen Rechts eingereicht, weshalb dieses insoweit anwendbar ist.
2.2 Fraglich ist hingegen, welches Recht f�r den Streitpunkt des Erl�schens der Niederlassungsbewilligung gilt. Sowohl nach dem altrechtlichen Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG als auch gem�ss dem neuen Art. 61 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 AuG erlischt die Niederlassungsbewilligung mit der Abmeldung ins Ausland oder durch einen Auslandaufenthalt von sechs Monaten. Diese Frist ist vorliegend noch unter der Geltung des alten Rechts abgelaufen, was f�r dessen Anwendbarkeit spricht. Da die materielle Rechtslage aber in den hier fraglichen Streitpunkten sowohl nach altem als auch nach neuem Recht dieselbe ist, kann es letztlich offen bleiben, ob dieses oder jenes Anwendung findet.
3.1 Einer Abmeldung kommt die weitreichende Folge des Erl�schens nur zu, wenn sie klar und eindeutig zu verstehen ist. Ausl�nder mit Niederlassungsbewilligung sind bei der Abmeldung ausdr�cklich auf diese Folgen aufmerksam zu machen (vgl. SILVIA HUNZIKER, in: Caroni et al. [Hrsg.], Bundesgesetz �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder, Kommentar, 2010, N. 5 zu Art. 61; Z�ND/ARQUINT HILL, in Uebersax et al. [Hrsg.], Ausl�nderrecht, 2. Aufl., 2009, Rz. 8.8). Auf dem Ausl�nderausweis der Beschwerdef�hrerin befindet sich wohl ein Abmeldevermerk, doch sind die n�heren Umst�nde der Abmeldung nicht bekannt. Die Vorinstanz hat denn auch ausdr�cklich offen gelassen, ob die Voraussetzungen eines Erl�schens der Niederlassungsbewilligung in diesem Zusammenhang erf�llt sind.
3.2 F�r ein Erl�schen infolge eines sechsmonatigen Auslandaufenthalts gen�gt das formale Kriterium eines solchen Aufenthalts (BGE 120 Ib 372). Eine Verlegung des Lebensmittelpunkts ist nicht zwingend erforderlich; wenn dieser jedoch ins Ausland verschoben wird, so unterbrechen vor�bergehende Besuchs-, Tourismus- oder Gesch�ftsaufenthalte in der Schweiz die Frist nicht (vgl. HUNZIKER, a.a.O., N. 19 f. zu Art. 61; Z�ND/ARQUINT HILL, a.a.O., Rz. 8.9; vgl. auch neurechtlich Art. 79 Abs. 1 VZAE).
3.3 Die Beschwerdef�hrerin machte vor der Vorinstanz geltend, sie habe sich haupts�chlich in der Schweiz aufgehalten und ihren Lebensmittelpunkt hier behalten, weshalb die Niederlassungsbewilligung nicht wegen Auslandaufenthalts erloschen sei. Vor Bundesgericht bringt sie vor, das Verwaltungsgericht habe ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV verletzt, weil es die von ihr angebotenen Zeugenbeweise nicht abgenommen habe.
3.4 Wird der Sachverhalt unter Verletzung des rechtlichen Geh�rs festgestellt, liegt darin eine Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 lit. a BGG, was vor Bundesgericht ger�gt werden kann, sofern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
3.5 Es ist offensichtlich, dass der Frage, ob sich die Beschwerdef�hrerin im Ausland oder in der Schweiz aufgehalten hat, vorliegend entscheidende Bedeutung zukommt. Die Vorinstanz hat jedoch nicht grundlos auf die Erhebung der offerierten Zeugenbeweise verzichtet. Sie hat im Gegenteil dazu ausgef�hrt, dass die Beschwerdef�hrerin selbst geschildert hatte, sie habe in Wien bei verschiedenen Leuten gewohnt und sei mit den dortigen Beh�rden regelm�ssig im Kontakt und dabei daf�r besorgt gewesen, den Bezug ihrer Rente der Invalidenversicherung in �sterreich zu sichern. Es sei denn auch erstellt, dass die Beschwerdef�hrerin vom 19. April 2007, d.h. mit Beginn einen Tag nach der Abmeldung in A.________, bis zum 10. November 2008 in Wien gemeldet war. Die Beschwerdef�hrerin habe �berhaupt keine Sachbeweise erbracht oder auch nur offeriert, um ihre Anwesenheit in der Schweiz glaubhaft zu machen; auch zu ihren Lebensumst�nden in Wien habe sie keine Belege offeriert. Es k�nne daher darauf verzichtet werden, Zeugen aus ihrem Verwandten- und Bekanntenkreis einzig zur angeblichen Anwesenheit in der Schweiz einzuvernehmen.
3.6 Nach Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien in beh�rdlichen Verfahren Anspruch auf rechtliches Geh�r. Dazu geh�rt, dass die Beh�rde alle erheblichen und rechtzeitigen Vorbringen der Parteien w�rdigt und die ihr angebotenen Beweise abnimmt, wenn diese zur Abkl�rung des Sachverhalts tauglich erscheinen. Umgekehrt m�ssen angebotene Beweise nicht abgenommen werden, wenn sie entweder eine rechtlich nicht erhebliche Frage betreffen oder wenn sie von vornherein am festgestellten Ergebnis nichts zu �ndern verm�gen (antizipierte Beweisw�rdigung; vgl. BGE 130 II 425 E. 2.1 mit Hinweisen).
3.7 Der Beschwerdef�hrerin oblag im Verfahren vor den Vorinstanzen eine Mitwirkungspflicht sowohl nach der allgemeinen Regel von Art. 13 VwVG als auch gem�ss der speziellen Bestimmung von Art. 13f ANAG bzw. Art. 90 AuG. Die Mitwirkungspflicht gilt insbesondere f�r Ausl�nder, die wie hier Rechte geltend machen, und f�r die Erstellung von Tatsachen, die eine Partei besser kennt als die Beh�rden und welche diese ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vern�nftigem Aufwand ermitteln k�nnen (vgl. PETER UEBERSAX, in Uebersax et al. [Hrsg.], Ausl�nderrecht, 2. Aufl., 2009, Rz. 7.273 f.). Das neue Recht sieht �berdies sogar ausdr�cklich eine Beweisbeschaffungspflicht vor (vgl. Art. 90 lit. b AuG). Selbst wenn diese Sonderbestimmung hier noch nicht anwendbar sein sollte, hat die anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrerin ihrer Mitwirkungspflicht nicht Gen�ge getan. Abgesehen von den angeblichen Zeugenbeweisen hat sie keinerlei Belege angeboten. Es ist nicht unzul�ssig, wenn das Verwaltungsgericht relativ einfach beibringbare minimale Sachbeweise verlangt und damit voraussetzt, dass der Standpunkt der Beschwerdef�hrerin einigermassen glaubhaft erscheint, bevor Zeugen befragt werden, wenn deren Aussagen nach allgemeiner Erfahrung nur bedingt geeignet sein k�nnen, den strittigen Parteistandpunkt zu beweisen.
3.8 Gewiss trifft es zu, dass gemeinhin nicht s�mtliche Belege �ber Reisen und Aufenthalte aufbewahrt werden. Mit der Vorinstanz erscheint es jedoch auch nicht glaubw�rdig, dass die Beschwerdef�hrerin �berhaupt keine Sachbeweise mehr besitzen und vorlegen k�nnen will. Zwar ist es sodann m�glich, dass einzelne Aufenthalte in der Schweiz von den Zeugen best�tigt werden k�nnten. Der angefochtene Entscheid erscheint allenfalls insoweit etwas fragw�rdig, als er sich in dem Sinne verstehen l�sst, die Beschwerdef�hrerin habe sich seit ihrer Abmeldung ins Ausland �berhaupt nie mehr in der Schweiz aufgehalten. Dies h�tten die Zeugenbefragungen eventuell zu widerlegen vermocht. Indessen ist es wenig wahrscheinlich, dass sich mit der Zeugenbefragung nachvollziehbar beweisen liesse, die Beschwerdef�hrerin habe trotz Abmeldung ins Ausland, unbestrittener Anmeldung in Wien und selbst eingestandenen Aufenthalts in Wien weiterhin schwerpunktm�ssig in der Schweiz gelebt. Unter diesen Umst�nden durfte die Vorinstanz in antizipierter Beweisw�rdigung gest�tzt auf die vorhandenen gegenteiligen Beweise davon ausgehen, dass die Zeugenbefragungen von vornherein nichts an der Schlussfolgerung h�tten �ndern k�nnen, die Beschwerdef�hrerin habe sich haupts�chlich und mit entsprechendem Lebensmittelpunkt in Wien aufgehalten. Damit hat das Verwaltungsgericht den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf rechtliches Geh�r in diesem Zusammenhang nicht verletzt.
3.9 Der angefochtene Entscheid verst�sst demnach nicht gegen Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG bzw. Art. 61 Abs. 2 AuG.
4.1 Mit Blick auf die Ermessensbewilligung nach Art. 30 AuG l�uft die R�ge der geh�rswidrigen Beweisw�rdigung auf eine unzul�ssige inhaltliche �berpr�fung des angefochtenen Entscheids in der Sache hinaus. Insoweit kann auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde mithin ebenfalls nicht eingetreten werden (vgl. BGE 114 Ia 307 E. 3c S. 313).
4.2 Die Beschwerdef�hrerin macht �berdies geltend, das Sicherheits- und Justizdepartement habe sein Ermessen unterschritten. In der Beschwerde an die Vorinstanz habe sie denn auch ger�gt, indem die Ausl�nderbeh�rden praxisgem�ss keine Bewilligung bei Vorliegen von Schulden und eines F�rsorgerisikos erteilten, verzichteten sie von vornherein auf den durch das Gesetz vorgesehenen Ermessensspielraum. Diese R�ge l�uft auf die Geltendmachung einer teilweisen formellen Rechtsverweigerung hinaus, was im Rahmen der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde zul�ssig und zu pr�fen ist. Indessen ist erstens nicht erstellt, dass die zust�ndigen Beh�rden des Kantons St. Gallen die Erteilung einer Ermessensbewilligung generell ausschliessen und sich das entsprechende Argument nicht einzig auf den vorliegenden Fall bezog. Zweitens handelt es sich beim Vorliegen einer Schuldenwirtschaft oder von Sozialhilfeabh�ngigkeit um Gr�nde, die den Widerruf einer bestehenden Bewilligung rechtfertigen k�nnen (vgl. Art. 62 lit. c und e AuG in Verbindung mit Art. 80 VZAE) und daher auch bei der Erteilung einer solchen selbst dann zu ber�cksichtigen sind, wenn darauf ein Anspruch besteht. Es stellt daher keine Unterschreitung des Ermessens dar, wenn im Einzelfall beim konkreten Vorliegen von Schulden und eines Sozialhilferisikos von der Erteilung einer Ermessensbewilligung abgesehen wird.
5.1 Sowohl die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten als auch die subsidi�re Verfassungsbeschwerde erweisen sich demnach als unbegr�ndet und sind abzuweisen, soweit jeweils darauf eingetreten werden kann.
5.2 Bei diesem Verfahrensausgang wird die unterliegende Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1, Art. 65 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Migrationsamt, dem Sicherheits- und Justizdepartement sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 126
 Art. 9
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 79
 Art. 29
 Art. 95
 Art. 29
 BGE 
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 9
 Art. 61
 Art. 30
 BGE 
 Art. 62
 Art. 80
 Art. 65