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Timestamp: 2016-10-22 09:02:19+00:00

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8F_11/2015 (15.10.2015)
8F_11/2015 � � Urteil vom 15. Oktober 2015
Mit Verf�gung vom 9. Oktober 2009 - best�tigt durch Einspracheentscheid vom 13. Januar 2010 - stellte die Allianz Suisse Versicherungsgesellschaft (nachfolgend: Allianz) ihre Leistungen f�r einen von A.________, geboren 1957, am 17. Mai 2001 erlittenen Unfall mit der Begr�ndung ein, es bestehe zwischen den weiterhin geklagten gesundheitlichen Beeintr�chtigungen und dem versicherten Ereignis kein nat�rlicher Kausalzusammenhang mehr. Das wurde auf eine von A.________ eingereichte Beschwerde hin mit Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. Dezember 2011 best�tigt. Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten hiess das Bundesgericht mit Urteil vom 9. Januar 2013 dahin gehend teilweise gut, als es die Sache zu weiterer Sachverhaltsabkl�rung und neuem Entscheid an das kantonale Gericht zur�ckwies (8C_155/2012). Nach Einholung eines Gerichtsgutachtens vom 30. Juni 2014 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde hinsichtlich der Einstellung der Versicherungsleistungen mit Entscheid vom 29. November 2014 wiederum ab. Mit Urteil vom 5. Mai 2015 (8C_917/2014) wies das Bundesgericht die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ab.
Mit Eingabe vom 14. Juli 2015 l�sst A.________ ein Revisionsgesuch stellen. In Aufhebung des genannten Urteils und des Entscheides des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. November 2014 sei die Allianz zu verpflichten, ihm ab dem 2. Mai 2009 weiterhin die gesetzlichen Leistungen auszurichten; eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz oder die Unfallversicherung zur�ckzuweisen.
1.1.�Urteile des Bundesgerichts erwachsen am Tag ihrer Ausf�llung in Rechtskraft (Art. 61 BGG). Eine nochmalige �berpr�fung der einem Urteil des Bundesgerichts zugrunde liegenden Streitsache ist grunds�tzlich ausgeschlossen. Rechtskr�ftige Entscheide k�nnen - mit einer hier nicht interessierenden Ausnahme - einzig auf dem Weg der Revision im Sinne von Art. 121 ff. BGG aufgehoben werden (Urteil 8F_8/2014 vom 30. April 2015 E. 1 mit Hinweis auf: ELISABETH ESCHER, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 1 zu Art. 121 BGG). Ein solcher Revisionsgrund ist ausdr�cklich geltend zu machen, wobei es nicht gen�gt, das Vorliegen eines solchen zu behaupten. Der geltend gemachte Revisionsgrund ist im Revisionsgesuch unter Angabe der Beweismittel anzugeben, wobei aufzuzeigen ist, weshalb er gegeben und inwiefern das Dispositiv des fr�heren Urteils abzu�ndern ist (Urteil 9F_7/2015 vom 27. Juli 2015 E. 1 mit Hinweis).
1.2.1.�Gem�ss Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG kann die Revision in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten verlangt werden, wenn die ersuchende Partei nachtr�glich erhebliche Tatsachen erf�hrt oder entscheidende Beweismittel auffindet, die sie im fr�heren Verfahren nicht beibringen konnte, unter Ausschluss der Tatsachen und Beweismittel, die erst nach dem Entscheid - mithin dem Urteil, um dessen Revision ersucht wird - entstanden sind. Nach der zum analogen Art. 137 lit. b OG ergangenen, gem�ss BGE 134 III 45 E. 2.1 S. 47 weiterhin g�ltigen Rechtsprechung sind "neue" Tatsachen solche, die sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tats�chliche Vorbringen prozessual zul�ssig waren, verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren; es handelt sich somit um unechte Noven. Die Geltendmachung echter Noven, also von Tatsachen, die sich erst nach Ausf�llung des Urteils, das revidiert werden soll, zugetragen haben, ist ausgeschlossen. Die neuen Tatsachen m�ssen ferner erheblich sein, d.h., sie m�ssen geeignet sein, die tatbest�ndliche Grundlage des angefochtenen Urteils zu ver�ndern und bei zutreffender rechtlicher W�rdigung zu einer andern Entscheidung zu f�hren. Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begr�ndenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im fr�heren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind. Erheblich ist ein Beweismittel, wenn anzunehmen ist, es h�tte zu einem anderen Urteil gef�hrt, falls das Gericht im Hauptverfahren davon Kenntnis gehabt h�tte. Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltsw�rdigung, sondern der Sachverhaltsermittlung dient (BGE 110 V 138 E. 2 S. 141; 108 V 170 E. 1 S. 171; ferner: in BGE 134 III 286 nicht publizierte E. 4.1 des bundesgerichtlichen Urteils 4A_42/2008 vom 14. M�rz 2008).
1.2.2.�Betrifft der Revisionsgrund eine materielle Anspruchsvoraussetzung, deren Beurteilung massgeblich auf Sch�tzung oder Beweisw�rdigung beruht, auf Elementen also, die notwendigerweise Ermessensz�ge aufweisen, so ist eine vorgebrachte neue Tatsache als solche in der Regel nicht erheblich. Ein Revisionsgrund f�llt demnach �berhaupt nur in Betracht, wenn bereits im urspr�nglichen Verfahren der untersuchende Arzt und die entscheidende Beh�rde das Ermessen wegen eines neu erhobenen Befundes zwingend anders h�tten aus�ben und infolgedessen zu einem anderen Ergebnis h�tten gelangen m�ssen (Urteil 8F_9/2015 vom 18. August 2015; vgl. auch: BGE 127 V 353 E. 5b S. 358; Urteile 9C_955/2012 vom 13. Februar 2013 E. 3.3.1, 6B_404/2011 vom 2. M�rz 2012 E. 2.2.2; 6B_539/2008 vom 8. Oktober 2008 E. 1.3; U 561/06 vom 28. Mai 2007 E. 6.2 [in SZS 2008 S. 159]; je mit Hinweisen).
2.1.�Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. November 2014 und das Urteil des Bundesgerichts vom 5. Mai 2015 beruhen im Wesentlichen auf dem Gerichtsgutachten des Dr. med. B.________, Facharzt FMH f�r Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Leitender Arzt an der Klinik C.________, vom 30. Juni 2014. Danach stehen die im Zeitpunkt des Fallabschlusses vom 12. Mai 2009 weiterhin geltend gemachten gesundheitlichen Beschwerden nicht mehr in einem rechtsgen�glichen nat�rlichen Kausalzusammenhang mit dem versicherten Unfall vom 17. Mai 2001.
2.2.�Der Gesuchsteller macht in seiner Eingabe vom 14. Juli 2015 den Revisionsgrund von Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG geltend. Er bringt vor, mit einer am 18. April 2015 erfolgten Operation und dem darauf beruhenden �rztlichen Bericht samt Bilddokumentation des Dr. med. D.________, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie, vom 2. Juni 2015 k�nne nunmehr ein nat�rlicher Kausalzusammenhang zwischen den weiterhin bestehenden Beschwerden und dem versicherten Ereignis nachgewiesen werden.
2.3.�Die Vorbringen des Gesuchstellers zielen dahin, auf Grund des Berichts vom 2. Juni 2015 sei nunmehr bewiesen, dass eine Pseudarthrose (Knochenknorpelexzisate L5 rechts mit schweren arthrotischen und pseudoarthrotischen Ver�nderungen) vorliege. Diese sei auf den versicherten Unfall vom 17. Mai 2001 zur�ckzuf�hren und erkl�re seine gesundheitlichen Beschwerden.
2.3.1.�Aus dem umfangreichen Gutachten des Dr. med. B.________ vom 30. Juni 2014 ergibt sich, dass das Vorliegen einer Pseudarthrose w�hrend der ganzen hier relevanten Krankengeschichte des Gesuchstellers thematisiert wurde. Daraus zeigt sich, dass eine Pseudarthrose bereits vor dem Unfall vom 17. Mai 2001 vorgelegen hatte (vgl. bspw. Gutachten der medizinischen Gutachterstelle E.________ vom 12. September 2006). Entgegen der Darstellung des Dr. med. D.________ kann daher mit dem von ihm anl�sslich des Eingriffs vom 18. April 2015 gefundenen Knochenfragment der Beweis, dass der hier relevante Unfall vom Jahre 2001 zu einer Pseudarthrose gef�hrt hat, nicht erbracht werden.
2.3.2.�Dr. med. D.________ begr�ndet seine Kausalit�tsbeurteilung weitgehend mit der seit dem Unfall eingetretenen Verschlechterung des Gesundheitszustandes und des Allgemeinbefindens ("ein Sturz mit fatalen beruflichen Folgen. ...Dieses [Unfall-]Datum f�hrt zu einer richtungsweisenden und bis heute bestehenden massiven Beeintr�chtigung seiner Arbeitsf�higkeit, seines beruflichen Einkommens und seiner Lebensqualit�t"). Ein Kausalzusammenhang wird damit vor allem aufgrund der unzul�ssigen und daher nicht zu beachtenden Beweisregel "post hoc ergo propter hoc" bejaht. Wie im Bericht vom 2. Juni 2015 verdeutlicht, konnte das nunmehr entfernte Knochenfragment bisher bildgebend nicht gefunden werden. Dr. med. B.________ zeigte in seinem Gutachten auf, dass auch mit Hilfe der Unterlagen, die unmittelbar nach dem Unfall erstellt wurden, unklar ist, welcher Unfallmechanismus tats�chlich angenommen werden kann (Expertise S. 61). Es ist also angesichts des unstreitigen Vorzustandes heute nicht mehr m�glich festzustellen, ob dieses tats�chlich durch den Sturz abgebrochen wurde oder ob dieser Sachverhaltsverlauf lediglich "m�glich" oder "denkbar" (so auch Dr. med. D.________ auf S. 7 seiner Ausf�hrungen) ist.
2.3.3.�Aus dem Dargestellten ergibt sich, dass auch nach der Entfernung eines Knochenst�cks aus dem Bereiche der unteren Wirbels�ule des Gesuchstellers f�r die Kausalit�tsbeurteilung eine Beweisw�rdigung vorzunehmen ist. Da diese notwendigerweise Ermessensz�ge aufweist, f�llt sie als Revisionsgrund nicht in Betracht (E. 1.2.2).
2.3.4.�Schliesslich bleibt zu erw�hnen, dass bei der W�rdigung des Berichts des Dr. med. D.________ vom 2. Juni 2015 auch dem Unterschied zwischen Behandlungs- und Begutachtungsauftrag Rechnung zu tragen ist. Behandelnde �rzte sagen im Zweifelsfall eher zugunsten ihrer Patienten aus (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353). Dies zeigt sich bei Dr. med. D.________ exemplarisch, f�hlt er sich doch geradezu "anwaltlich" dazu berufen, den Ausf�hrungen im Gerichtsgutachten des Dr. med. B.________ entgegenzutreten ("Dagegen gilt es nun�
Einspruch�zu erheben").
2.4.�N�herer Betrachtung bed�rfte grunds�tzlich auch, ob der neu aufgelegte Arztbericht nach dem Wortlaut von Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG �berhaupt als zul�ssig zu betrachten w�re. Das kann aber offen bleiben, da das Revisionsgesuch schon nach dem zuvor Gesagten als unbegr�ndet abzuweisen ist.
Das Revisionsgesuch ist ohne Durchf�hrung eines Schriftenwechsels (vgl. Art. 127 BGG) abzuweisen. Der Gesuchsteller tr�gt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesamt f�r Gesundheit und dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 121
 Art. 121
 Art. 123
 Art. 137
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 123
 BGE 
 Art. 123
 Art. 127