Source: https://www.webdrink.de/anb.html
Timestamp: 2017-06-28 22:31:50+00:00

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Allgemeine Nutzungsbedingungen der webDrink Getränke GmbH
Die Nutzungsbedingungen regeln, unter welchen Voraussetzungen ein Kunde die Internetplattform nutzen kann. Die Internetplattform wird von der webDrink Getränke GmbH, Rombachstr. 1, 35708 Haiger betrieben.
Sowohl Abschluss als auch Abwicklung eines Kaufvertrages erfolgen außerhalb der Internetplattform. webDrink Getränke GmbH wird insofern grundsätzlich nicht Vertragspartner des Kunden. Präambel
webDrink - Das Getränke Lieferservice Portal ist ein Internetportal, welches dem Nutzer die Möglichkeit gibt, in seiner unmittelbaren Wohngegend einen Lieferanten zu finden und über eine direkte Verbindung von diesem Portal aus, zur Getränkelieferung auf der Maßgabe der allgemeinen Geschäftsbedingungen des Lieferanten zu beauftragen.
Dabei erfolgt die Nutzung dieses Portals ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen, die auf der Internetplattform in der jeweils gültigen Fassung abrufbar sind. § 1 - Nutzung nur auf Grundlage der ANB
Mit der Nutzung der Internetplattform des Betreibers erklärt sich der Nutzer mit den folgenden ANB einverstanden. Akzeptiert der Nutzer die ANB nicht, dürfen die Angebote auf der Internetplattform nicht genutzt werden. Zur Nutzung des Portals sind juristische Personen, andere Personenvereinigungen und natürliche Personen berechtigt, letztgenannte, wenn sie mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sind. Ein Anspruch auf Zulassung zur Internetplattform besteht nicht. webDrink ist berechtigt, Teilnehmer auch nachträglich von der Nutzung der Plattform ohne Angabe von Gründen auszuschließen.
§ 2 - Rechte der Nutzer
Die Nutzer sind berechtigt, das vom Betreiber bereitgestellte Informationsangebot zur Belieferung durch regionale Getränkehändler nach Maßgabe dieser ANB kostenfrei zu nutzen. Diese Plattform ermöglicht dem Nutzer zu eigenen Zwecken und zum eigenen Gebrauch das Auffinden von Adressdaten und Firmeninformationen, welche von den Nutzern durch direkte Kontaktaufnahme über dieses Portal direkt beauftragt werden können. Die Nutzung dieser Internetseite ist beschränkt auf diesen Zweck. Eine darüber hinausgehende Verwendung der bereitgestellten Daten durch die Nutzer ist unzulässig. § 3 - Rechte des Betreibers
1. Änderungsrecht
Der Betreiber ist berechtigt, jederzeit die von ihm angebotenen Informationsangebote zu ergänzen, zu verändern, umzustellen, zu entfernen oder einzustellen. 2. Pflege- und Wartungsarbeiten
Der Betreiber betreibt die Internetplattform mit dem gebotenen Maß an Sorgfalt, insbesondere werden notwendige Pflege- und Wartungsarbeiten in regelmäßigen Abständen durchgeführt. Im Zuge dessen ist der Betreiber berechtigt, zur Beseitigung von Störungen und zur Durchführung von Wartungs- und anderen Servicearbeiten die Bereitstellung der Dienste ganz oder teilweise zu unterbrechen. 3. Sperrung
Verletzt ein Nutzer ihm nach diesen ANB obliegende Pflichten, so ist der Betreiber berechtigt, den Nutzer oder seine IP-Adresse(n) für die Nutzung der bereitgestellten Dienste ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. § 4 - Haftung
Der Nutzer nimmt folgende Haftungsbeschränkungen zustimmend zur Kenntnis: 1. Vertragspartner
Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den Inhalten dieser Internetseite um Inhalte der jeweils registrierten Lieferanten handelt. Das bedingt, dass der Betreiber keine Haftung, Gewährleistung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit, Gestaltung und Vollständigkeit der im Interesse des Kunden bereitgehaltenen Informationen übernimmt. 2. Verträge zwischen Lieferanten und Nutzern
Sofern zwischen einem Nutzer und einem Lieferanten über die Internetplattform des Betreibers ein Vertrag angebahnt wird, so ist der Betreiber in diesem weder Partei, noch Vertreter oder Vermittler des Kunden. Der Betreiber übernimmt deshalb keine Haftung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluß und die Vertragsdurchführung zwischen den Lieferanten und den Nutzern. 3. Pflichtwidrigkeiten der Lieferanten
Der Betreiber verpflichtet die Lieferanten im Rahmen eines Registrierungsverfahrens zur Beachtung der geltenden Gesetze. Führen Zuwiderhandlungen der Lieferanten gegenüber diesen Pflichten zu Rechtsverletzungen gegenüber oder durch den Nutzer, übernimmt der Betreiber für solche Rechtsverletzungen keine Haftung. 4. Technische Verfügbarkeit
Der Betreiber macht keine Zusagen im Hinblick auf die Verfügbarkeit der Internetplattform. Eine Haftung des Betreibers gegenüber Nutzern wegen der Nichtverfügbarkeit ist ausgeschlossen. 5. Haftung im Übrigen
Der Betreiber haftet ohne Begrenzung der Schadenhöhe für durch den Betreiber oder dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. b) Sonstige Schäden
Für sonstige Schäden haftet der Betreiber ohne Begrenzung der Schadenhöhe jedenfalls für durch den Betreiber oder dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden. Der Betreiber haftet für durch ihn oder dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig verursachte sonstige Schäden nur dann, wenn wesentliche Pflichten des Vertrages betroffen sind, deren Einschränkung den Vertragszweck gefährden würde; anderenfalls ist die Haftung des Betreibers für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. In den Fällen wesentlicher Vertragspflichtverletzungen ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. § 5 - Verantwortlichkeit für Links
Der Betreiber übernimmt keine Haftung oder Gewährleistung für die Rechtmäßigkeit oder Richtigkeit der verlinkten Inhalte von Lieferanten und macht sich diese nicht zu eigen. Der Betreiber hat unter keinen Umständen Einfluss auf Webseiten oder Quellen, auf die der Lieferant im Rahmen seines eigenen Internetauftritts Bezug nimmt und distanziert sich von diesen. § 6 - Datenschutz
Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass der Betreiber im Rahmen der Nutzung der Internetplattform standardmäßig allein die Daten erhebt und verarbeitet, die für die Nutzung einer Internetseite üblich sind (IP-Adresse des Nutzers, die verwendeten Links sowie Datum und Dauer der Nutzung, Browsertyp, Browser-Einstellungen, Betriebssystem, etc.). Der Nutzer kann so das Angebot des Betreibers anonym nutzen. Darüber hinaus weist der Betreiber darauf hin, dass er zur Verbesserung der Qualität seines Angebotes und der Kundenorientierung Cookies verwendet. Cookies sind kleine Textdateien, die automatisch mittels des Browsers auf die Festplatte des Computers des Nutzers übermittelt werden. Ein solches Cookie speichert die laufenden Daten des Besuchs des Nutzers auf der Internetplattform. Er unterstützt die Funktionalitäten der Website und wird nach Beendigung der Nutzung automatisch gelöscht. Personenbezogene Daten der Nutzer werden nur dann erhoben, genutzt, verarbeitet und gespeichert, wenn diese im Rahmen der auf der Internetplattform bereitgehaltenen Möglichkeiten durch den Nutzer freiwillig an den Betreiber übermittelt werden. Bezüglich aller erhobenen und gespeicherten Daten verpflichtet sich der Betreiber, datenschutzrechtliche Bestimmungen hinreichend zu beachten. § 7 - Geistiges Eigentum des Betreibers
Der Nutzer verpflichtet sich, die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte des Betreibers, für wesentliche Teile derselben, aber auch für andere Inhalte der Internetplattform, zu beachten. § 8 - Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser ANB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Das gleiche gilt für den Fall, dass sich die ANB als lückenhaft und undurchführbar erweisen sollten. webDrink Getränke GmbH 2017

References: § 1

§ 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8