Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=VI%20ZR%20168/79
Timestamp: 2020-01-26 17:02:00+00:00

Document:
Rechtsprechung: VI ZR 168/79 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: BGH, 25.02.1981
https://dejure.org/1981,1851
BGH, 24.02.1981 - VI ZR 168/79 (https://dejure.org/1981,1851)
BGH, Entscheidung vom 24.02.1981 - VI ZR 168/79 (https://dejure.org/1981,1851)
BGH, Entscheidung vom 24. Februar 1981 - VI ZR 168/79 (https://dejure.org/1981,1851)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,1851) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Bewertung des Widerrufs der Zustimmung eines Prozessbeteiligten zur Verwertung von gerichtlichen Sachverständigengutachten als Prozesshindernis - Zurückweisung eines beantragten Sachverständigengutachtens als Verletzung der Prozessförderungspflicht - Verletzung der ...
BGH, 25.02.1981 - VI ZR 168/79
NJW 1981, 1319
VersR 1981, 532
Das entsprach vor der Vereinfachungsnovelle allgemeiner Ansicht und ist auch nach deren Inkrafttreten vom Bundesgerichtshof bestätigt worden (BGH, Urteil vom 24. Februar 1981 - VI ZR 168/79 = NJW 1981, 1319 [BGH 24.02.1981 - VI ZR 168/79]).
Auch der Anschlußberufungskläger ist nämlich der allgemeinen Prozeßförderungspflicht (§ 282 ZPO) unterworfen, die über § 523 ZPO auch im Berufungsverfahren zu beachten und bei deren Verletzung die Zurückweisung des verspäteten Vorbringens gemäß § 296 Abs. 2 ZPO möglich ist (vgl. BGH NJW 1981, 1319 [BGH 24.02.1981 - VI ZR 168/79] m.N.).
77 b) Zur Wahrung des Selbstbestimmungsrechts der Klägerin waren die Beklagten verpflichtet, die Klägerin in angemessener Form auch darüber in Kenntnis zu setzen, dass selbst bei fehlerfreier Durchführung des Eingriffs eine Verschlechterung ihres Befindens nicht auszuschließen war und sie in diesem Fall den vorhandenen Rest an Mobilität verlieren und in ihrer Entwicklung um Jahre zurück geworfen würde (vgl. BGH VersR 1987, 667 - 668 zitiert nach juris; BGH VersR 1981, 532 - 533 zitiert nach juris; OLG Stuttgart VersR 1998, 637 - 638 zitiert nach juris; OLG Hamm, Urteil vom 05. November 2003, 3 U 102/03 zitiert nach juris; OLG Koblenz MDR 2004, 881 - 882 zitiert nach juris;… Martis/ Winkhart, Arzthaftungsrecht, 3. Aufl., Rdn. A 1060 ff;… Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 6. Aufl., Kapitel C Rdn. 41 ff).
Über diese Gefahr eines Mißlingens der Operation mit der Folge einer Verschlimmerung ihrer Situation hätte die Klägerin aber in angemessener Weise belehrt werden müssen, um ihr eine eigenverantwortliche Entscheidung darüber zu ermöglichen, ob sie den Eingriff wagen oder lieber abwarten und mit ihren bisherigen Beschwerden einstweilen weiter leben wollte (vgl. BGH VersR 1987, 667-668 zitiert nach juris; BGH VersR 1981, 532-533 zitiert nach juris).
Um dem Patienten eine eigene Entscheidung darüber zu ermöglichen, ob er den Eingriff wagen oder besser von der Operation Abstand nehmen soll, ist es in solchen Fällen erforderlich, ihm in einer detaillierten, für den medizinischen Laien verständlichen Darlegung die Chancen und Risiken der Operation darzulegen, um sicherzugehen, daß er sich auch darüber keine Illusionen macht, was er im Falle eines Fehlschlages unter Umständen auf sich nehmen muß (Senatsurteil vom 24. Februar 1981 - VI ZR 168/79 - VersR 1981, 532 = AHRS 5350/8 m.w.N.).
bb) Zur Wahrung des Selbstbestimmungsrechts des Klägers waren die Ärzte verpflichtet, ihn in angemessener Form auch darüber in Kenntnis zu setzen, dass selbst bei fehlerfreier Durchführung des Eingriffs eine Verschlechterung seines Befindens nicht auszuschließen war und er auch in diesem Fall den vorhandenen Rest seiner Sehfähigkeit verlieren konnte und erblinden würde (vgl. BGH VersR 1987, 667 - 668 zitiert nach juris; BGH VersR 1981, 532 - 533 zitiert nach juris; OLG Stuttgart VersR 1998, 637 - 638 zitiert nach juris; OLG Hamm, Urteil vom 05.11.2003, 3 U 102/03 zitiert nach juris; OLG Koblenz MDR 2004, 881 - 882 zitiert nach juris;… Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 3. Aufl., Rdn. A 1060 ff;… Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 6. Aufl., Kapitel C Rdn. 41 ff).
Auf die Gefahr eines Misserfolges ist er unter eingehender Darlegung des Für und Wider besonders hinzuweisen, wenn der Eingriff vital nicht indiziert ist und der Misserfolg in einer Gesundheitsverschlechterung besteht (BGH NJW 1981, 1319, 1320).
LG Hamburg, 26.10.1993 - 316 S 31/92
Anspruch auf Herausgabe einer bewohnten Wohnung
https://dejure.org/1981,18305
BGH, 25.02.1981 - VI ZR 168/79 (https://dejure.org/1981,18305)
BGH, Entscheidung vom 25.02.1981 - VI ZR 168/79 (https://dejure.org/1981,18305)
BGH, Entscheidung vom 25. Februar 1981 - VI ZR 168/79 (https://dejure.org/1981,18305)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,18305) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

References: § 523
 § 296
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH