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Timestamp: 2019-07-22 22:03:43+00:00

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BGH, 25.09.1981 - V ZR 244/80 - dejure.org
BGH, 25.09.1981 - V ZR 244/80
https://dejure.org/1981,1316
BGH, 25.09.1981 - V ZR 244/80 (https://dejure.org/1981,1316)
BGH, Entscheidung vom 25.09.1981 - V ZR 244/80 (https://dejure.org/1981,1316)
BGH, Entscheidung vom 25. September 1981 - V ZR 244/80 (https://dejure.org/1981,1316)
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Zu den Schutzpflichten eines Kreditinstituts gegenüber dritten Personen bei der Beleihung eines Erbbaurechts
Zum Erlöschen des Erbbauzinses in der Zwangsversteigerung
Zwangsversteigerung - Erlöschen der Reallast - Sicherung des Erbbauzinsanspruchs - Geringstes Gebot
BGHZ 81, 358
NJW 1982, 234
ZIP 1981, 1186
MDR 1982, 131
BGH, 06.11.2015 - V ZR 165/14
Erbbaurecht: Geltendmachung eines gegen den früheren Erbbauberechtigten …
(a) Zutreffend ist allerdings, dass - sofern der Grundstückseigentümer dem Grundpfandrechtsgläubiger den Vorrang vor seiner Erbbauzinsreallast einräumt - die Reallast den Rechten des betreibenden Gläubigers nachgeht und daher nicht in das geringste Gebot fällt, sondern nach § 91 ZVG erlischt (vgl. hierzu Senat, Urteil vom 25. September 1981 - V ZR 244/80, BGHZ 81, 358, 361).
BGH, 26.02.1987 - V ZB 10/86
Nachrangige Rechte erlöschen gemäß §§ 52 Abs. 1, 91 Abs. 1 ZVG mit dem Zuschlag; für die Erbbauzinsreallast gilt insoweit keine Ausnahme (BGHZ 81, 358, 361).
Das Beschwerdegericht hat sich bisher - von seinem Rechtsstandpunkt aus zu Recht - nicht mit dem Vortrag der Antragsgegner auseinandergesetzt, die Antragstellerin habe entgegen ihrer zwecks Erlangung des Rangrücktritts gegebenen Zusage die Darlehensmittel nicht (lediglich) nach Baufortschritt hinsichtlich der einzelnen Erbbaugrundstücke ausgezahlt (vgl. auch die Ausführungen BGHZ 81, 358, 360).
BGH, 05.06.2014 - V ZB 160/13
Urteil auf Zahlung eines erhöhten Erbbauzinses: Erstreckung der Rechtskraft auf …
Zwar ist davon auszugehen, dass der ursprüngliche Erbbauzins nicht auf rein schuldrechtlicher Grundlage vereinbart, sondern infolge der eingetragenen Erbbauzinsreallast mit dinglicher Wirkung ausgestattet ist (vgl. § 9 Abs. 1 Satz 1 ErbbauRG; Senat, Urteil vom 25. September 1981 - V ZR 244/80, BGHZ 81, 358, 361).
BGH, 10.01.1992 - V ZR 213/90
Zulässigkeit eines Erbbaurechts für eine Golfanlage
Der Senat hat aber bisher keinen Anlaß gesehen, eine solche, im Interesse der Kreditfähigkeit des Erbbaurechts liegende Gestaltung (…vgl. RGRK/Räfle a.a.O. § 9 Rdn. 9) zu beanstanden (BGHZ 81, 358).
OLG Brandenburg, 04.03.2009 - 4 U 72/08
Bestimmtheit eines Klageantrags: Auskunft durch Vorlage von Jahresabschlüssen …
Das Beharren auf einer erstinstanzlichen Entscheidung wäre daher eine prozessunökonomische bloße Förmelei (…so Zöller/Greger, 27. Aufl. 2009, § 254 Rn. 14 unter Verweis auf BGHZ 30, 213, 215; 94, 268, 275 = MDR 1985, 825; NJW 1985, 2405; ferner Zöller/Heßler, a.a.O. § 538 Rn. 4 unter Verweis auf BGH NJW 1982, 234; 1985, 862;… a.A. MüKoZPO/Becker-Eberhard, 3. Aufl., 2008, § 254 Rn. 31).
AG Köln, 02.07.1993 - 266 C 481/92
Haftungsverteilung bei Kollision eines wartepflichtigen Fahrzeugs mit einem den …
Die höchstrichterliche Rechtsprechung steht zwar zum Teil auf dem Standpunkt, daß ein Kraftfahrer die "zunehmende" und "bekannte Disziplinlosigkeit von Fahrradfahrern" nicht völlig außer Betracht lassen dürfte (so BGH, NJW 1982, 234 = VRS 1962, 93 für einen Geisterfahrer in einer Einbahnstraße; KG, VRS 1968, 284 für einen Geisterfahrer auf einem linksläufigen Radweg).
BGH, 17.04.1984 - IX ZR 47/83
Denn die Reallast wäre bei einer solchen Bestimmung der Versteigerungsbedingungen (§ 59 ZVG, § 9 Abs. 2 EGZVG) erloschen wie jedes andere dingliche Recht, wenn es nicht in das geringste Gebot fällt (vgl. BGHZ 81, 358, 361).
KG, 04.12.2018 - 1 W 369/18
Voraussetzungen der Eintragung des Anspruchs des Erbbauberechtigten auf …
Der Erbbauzins ist vielmehr eine Belastung des Erbbaurechts und muss, soll er dinglich wirken, durch die Bestellung einer Reallast auf dem Erbbaurecht gesichert werden (BGH, NJW 1982, 234).
FG Düsseldorf, 10.02.1998 - 11 K 6396/92
Klagebefugnis eines Gesellschafters einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) …
LG Dortmund, 04.03.2011 - 3 O 476/09
Der Erbbauzinsanspruch muss für eine dingliche Wirkung durch Eintragung einer …
Soll er dinglich wirken, muss der Erbbauzinsanspruch durch Eintragung einer Reallast auf dem Erbbaurecht gesichert werden (BGH in NJW 1982, 234;… Münchener Kommentar, 5. Auflage, 2009, § 9 ErbbauRG, Rn.19).
LG Traunstein, 10.10.1978 - 4 T 269/78
Eintragungsfähigkeit einer Grunddienstbarkeit hinsichtlich von …

References: § 91
 § 9
 § 9
 § 254
 § 538
 BGH 
 § 254
 § 9
 § 9