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Timestamp: 2017-03-24 19:53:51+00:00

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Die Abonnementgebühren sind generell im Voraus fällig. Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Bezugspreises eintreten, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Bezugspreis zu entrichten. Der vorausbezahlte Abopreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht erhöht werden. Bezugspreiserhöhungen werden vor ihrer Wirksamkeit im TAGEBLATT angekündigt. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich.
Für Abonnementkündigung gilt wenn sie zum 20. des Vormonats eintrifft. Die Abbestellung ist in Textform an den Zeitungsverlag Krause GmbH & Co. KG zu richten. Eine Abbestellung vor Ablauf eines vereinbarten Verpflichtungszeitraums ist nicht möglich.
Das Abonnement läuft auch nach Ablauf einer vereinbarten Mindestlieferzeit weiter, wenn nicht termingerecht gekündigt wird. Bei ausdrücklich befristeten Abonnements endet der Vertrag mit dem vereinbarten Vertragsende, es sei denn, es ist bei Vertragsabschluss etwas anderes vereinbart.
Die termingerechte Bearbeitung von Abonnement-, Zahlart-, Bankenänderungen usw. ist nur dann gewährleistet, wenn die Mitteilung mindestens sieben Tage vorher beim Zeitungsverlag Krause GmbH & Co. KG eingegangen ist. Aus Aufträgen für Urlaubsnachsendungen und Reiseabonnements muss die Dauer der Reise, die Heimatanschrift und die Reiseanschrift hervorgehen. Nachsendungen im Inland erfolgen ohne zusätzliche Kosten, im Ausland gegen Erstattung einer Nachsendegebühr. Bei Umzügen ist dem Zeitungsverlag Krause GmbH & Co. KG die neue Anschrift mitzuteilen.
Die Zustellung des TAGEBLATT erfolgt frei Haus. Zustellmängel sind unverzüglich anzuzeigen. Für Nichtlieferungen oder verspätete Lieferungen, die ohne Verschulden des Zeitungsverlages Krause GmbH & Co. KG oder infolge höherer Gewalt eintreten, wird nicht gehaftet. Dies gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Sitz des Zeitungsverlages Krause GmbH & Co. KG ist Stade. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand des Zeitungsverlages Krause GmbH & Co. KG. Soweit Ansprüche des Zeitungsverlages Krause GmbH & Co. KG nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz.
Allgemeine Geschäftsbedingungen AnzeigenAuftragserteilung
Maßgeblich für die Durchführung des Auftrages ist die jeweils gültige Anzeigenpreisliste einschließlich der Geschäftsbedingungen.
Für rechtzeitige Lieferung des Anzeigentextes, der erforderlichen Druckunterlagen oder evtl. Textänderungen ist der Auftraggeber verantwortlich.
Der Verlag behält sich das Recht vor, Anzeigen oder Beilagenaufträge oder einzelne im Rahmen von Anzeigenabschlüssen disponierte Teilaufträge nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen des Verlages abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetz oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung für den Verlag unzumutbar ist. Dies gilt auch für Aufträge, die bei Geschäftsstellen, Annahmestellen oder Vertretern aufgegeben werden. Die Ablehnung eines Auftrages wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.
Der Verlag wendet bei Entgegennahme und Prüfung der Anzeigentexte die geschäftsübliche Sorgfalt an, haftet jedoch nicht, wenn er von den Auftraggebern irregeführt oder getäuscht wird. Der Auftraggeber ist verpflichtet, evtl. Schaden zu ersetzen, der dem Verlag durch eine solche Anzeige entsteht. Durch Erteilung eines Anzeigenauftrages verpflichtet sich der Inserent, die Kosten der Veröffentlichung einer Gegendarstellung, die sich auf tatsächliche Behauptungen der veröffentlichten Anzeige bezieht, zu tragen, und zwar nach Maßgabe des jeweils gültigen Anzeigentarifs.
Der Auftraggeber trägt allein die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der zur Insertion zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen, insbesondere für alle aktuellen wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen. Dem Auftraggeber obliegt es, den Verlag von Ansprüchen Dritter freizustellen, die diesen aus der Ausführung des Auftrages, auch wenn er storniert sein sollte, gegen den Verlag erwachsen. Der Verlag ist nicht verpflichtet, Aufträge und Anzeigen daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Erscheinen stornierte Anzeigen, so stehen auch dem Auftraggeber daraus keinerlei Ansprüche gegen den Verlag zu.
Beilagenaufträge sind für den Verlag erst nach Vorlage eines Musters der Beilage und deren Billigung bindend. Die etwaige Ablehnung eines Auftrages wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt. Beilagen, die durch Format oder Aufmachung beim Leser den Eindruck eines Bestandteiles der Zeitung erwecken, werden abgelehnt. Beilagen, die für zwei oder mehr Firmen werben, werden wie zwei und mehr Beilagen berechnet. Der Verlag ist nicht verpflichtet, die Anzahl der zur Verfügung gestellten Beilagen zu überprüfen. Sollte eine geringere als die vereinbarte Anzahl geliefert werden, so trifft die Haftung dafür den Auftraggeber. Auftragsabwicklung Anzeigenaufträge sind längstens innerhalb eines Jahres nach Vertragsabschluss abzuwickeln. Die in der Anzeigenpreisliste verzeichneten Nachlässe werden nur für die innerhalb eines Jahres im gleichen Verlagsorgan erscheinenden Anzeigen ein und desselben Inserenten gewährt. Die Frist beginnt mit dem Erscheinen der ersten Anzeigen, wenn nichts anderes vereinbart wurde.
Hat der Auftraggeber von vornherein einen Abschluss mit dem Verlag getätigt, der zu einem Nachlass berechtigt, so erhält er rückwirkend bei Überschreitung der ursprünglichen Abschlussmenge den höheren Nachlass dafür gemäß Preisliste.
Bei der Errechnung des Abnahmeumfanges werden Textteilanzeigen in der Weise berücksichtigt, dass entsprechend dem Mehrpreis dieser Anzeigenart gegenüber Anzeigen im Anzeigenteil mehr Millimeter angerechnet werden.
Der Verlag gewährleistet die für den belegten Titel übliche Druckqualität im Rahmen der durch die Druckunterlagen gegebenen Möglichkeiten. Ungeeignete oder beschädigte Druckunterlagen werden dem Auftraggeber zurückgesandt. – Sind etwaige Mängel bei den Druckunterlagen nicht sofort erkennbar, sondern werden diese erst beim Druckvorgang deutlich, so hat der Auftraggeber bei ungenügendem Abdruck keine Ansprüche.
Wird ein Anzeigenabschluss aus Umständen, die der Verlag nicht zu vertreten hat, nicht erfüllt, so muss der Auftraggeber, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, dem Verlag den Unterschied zwischen dem auf Grund des Abschlusses bereits gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Rabatt zurückzahlen.
Anzeigen im Textteil sind Anzeigen, die mit mindestens drei Seiten an den Text und nicht an andere Anzeigen angrenzen. Anzeigen im Textteil sowie alle textanschließenden Anzeigen in Höhe oder Breite des Satzspiegels, ebenso ganzseitige textseitenähnliche Anzeigen, die nicht eindeutig als Anzeige erkennbar sind, erhalten den Zusatz „Anzeige“.
Der Auftraggeber hat bei ganz oder teilweise unleserlichem, unrichtigem oder unvollständigem Abdruck der Anzeige Anspruch auf eine Zahlungsminderung oder eine Ersatzanzeige, jedoch nur insoweit, wie der Zweck der Anzeige dadurch beeinträchtigt wurde. Lässt der Verlag eine ihm hierfür gestellte angemessene Frist verstreichen, oder ist die Ersatzanzeige erneut nicht einwandfrei, so hat der Auftraggeber ein Recht auf Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung des Auftrages. Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind – auch bei telefonischer Auftragserteilung – ausgeschlossen; Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind beschränkt auf Ersatz des für die betreffende Anzeige oder Beilage zu zahlenden Entgelts. Dies gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit des Verlegers, seines gesetzlichen Vertreters und seines Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung des Verlages für Schäden wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften bleibt unberührt. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr haftet der Verlag darüber hinaus auch nicht für grobe Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen; in den übrigen Fällen ist gegenüber Kaufleuten die Haftung für grobe Fahrlässigkeit dem Umfang nach auf den voraussehbaren Schaden bis zur Höhe des betreffenden Anzeigenentgelts beschränkt. Reklamationen müssen – außer bei nicht offensichtlichen Mängeln – innerhalb von vier Wochen nach Eingang von Rechnung und Beleg geltend gemacht werden.
Die Pflicht zur Aufbewahrung von Reprovorlagen und Datenträger endet drei Monate nach Erscheinen der letzten Anzeige, sofern nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen worden ist. Wahlkampfanzeigen Die inhaltliche Aussage in Wahlanzeigen darf nicht aus aggressiv-polemischen Aussagen bestehen. Gewaltaufrufe, Diskriminierung Andersdenkender werden vom Verlag abgelehnt. Für den Fall einer zu erwartenden, geforderten Gegendarstellung einer anderen Partei behält sich der Verlag hierfür eine Freistellungserklärung vor. Berechnung und Zahlungsbedingungen a) Sind bei der Erteilung des Anzeigenauftrages keine besonderen Größenvorschriften genannt, so wird der Preisberechnung die tatsächliche Abdruckhöhe zugrunde gelegt. Der Verlag ist unter wichtigen Umständen berechtigt, bei Neukunden oder während der Laufzeit eines Anzeigenabschlusses das Erscheinen weiterer Anzeigen ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen, ohne dass hieraus dem Auftraggeber irgendwelche Ansprüche gegen den Verlag erwachsen. b) Zahlbar sofort, spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug. Alternativ dazu kann der Auftragsgeber ein SEPA-Basis-Mandat erteilen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt jeweils 2 Bankarbeitstage nach Rechnungsdatum. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 1 Tag verkürzt. Der Auftraggeber sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Auftragsgebers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch den Verlag verursacht wurde.
Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden die Verzugszinsen in banküblicher Höhe sowie die Einziehungskosten berechnet; der Verlag kann die Ausführung des Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen. Bei Einziehung der Anzeigenbeträge durch gerichtliche Mittel, im Insolvenzverfahren oder bei Zwangsvergleich kommen die gewährten Rabatte in Wegfall.
Besondere Preisfestsetzungen für Kollektive und Sonderveröffentlichungen bleiben vorbehalten.
Der Verlag liefert auf Wunsch kostenlos einen Anzeigenbeleg. Kann der Originalausschnitt nicht mehr beschafft werden, so wird statt dessen eine rechtsverbindliche Aufnahmebescheinigung gestellt. Allgemeines Werbungsmittler und Werbeagenturen sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit dem Werbetreibenden an die Preisliste des Verlages zu halten. Die vom Verlag gewährte Mitteilungsvergütung (Ortsgeschäft ausgenommen) darf an die Auftraggeber weder ganz noch teilweise weitergegeben werden.
Bei Kennzifferanzeigen stellt der Verlag seine Einrichtung für die Entgegennahme, Verwahrung und möglichst beschleunigte Aushändigung eingehender Angebote zur Verfügung. Eine Gewähr für die Verwahrung und rechtzeitige Weitergabe der Angebotsschreiben wird nicht übernommen. Ansprüche auf Wandlung, Minderung oder Schadenersatz wegen Verlustes oder Verzögerung in der Aushändigung derartiger Durchgangsschreiben sind ausgeschlossen. Eingeschriebene oder telegrafisch eingehende Offerten werden nur auf einfachem Postweg weitergeleitet.
Alle abholpflichtigen Offerten werden sechs Wochen lang aufbewahrt, nicht abgeholte Offerten werden dann vernichtet.
Dem Verlag kann einzelvertraglich als Empfangsbevollmächtigten des Auftraggebers das Recht eingeräumt werden, die eingehenden Angebote anstelle und im erklärten Interesse des Auftraggebers zu öffnen. Der Verlag kann darüber hinaus mit dem Auftraggeber die Möglichkeiten der Selbstabholung oder der gebührenpflichtigen Zusendung vereinbaren.
Im Falle höherer Gewalt, bei Störung des Arbeitsfriedens und bei Maschinenbruch erlischt für den Verlag jede Verpflichtung auf Erfüllung von Aufträgen und Leistungen von Schadenersatz, insbesondere wird auch kein Schadenersatz für nicht veröffentlichte oder nicht rechtzeitig veröffentlichte Anzeigen geleistet.
Aufträge ortsansässiger Inserenten zum ermäßigten Grundpreis werden nicht von Werbungsmittlern angenommen.
Ein Auflagenrückgang ist nur dann von Einfluss auf das Vertragsverhältnis, wenn die zum Zeitpunkt des Anzeigenabschlusses maßgebliche Auflage um mehr als 20 Prozent zurückgegangen ist. Preisminderungsansprüche sind jedoch ausgeschlossen, wenn der Verlag dem Auftraggeber von dem Absinken der Auflage so rechtzeitig Kenntnis gegeben hat, dass dieser vor Erscheinen der Anzeige vom Vertrag zurücktreten konnte. Schadenersatzansprüche sind in jedem Falle ausgeschlossen.
Erfüllungsort ist Stade. Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, Stade; auch für das Mahnverfahren sowie für den Fall, dass der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist als Gerichtsstand Stade vereinbart.
a) Anzeigen, die per Datenträger oder ISDN übermittelt werden, erscheinen in der übersandten Form und Inhalt. Für Fehler, die sich in den Stammdaten befinden, übernimmt der Verlag keine Haftung.
b) Vom Verlag gestaltete Anzeigen können gegen entsprechende Berechnung in Form von Reprovorlagen zur weiteren Verwendung zur Verfügung gestellt werden. Grafisch aufwendig gestaltete Anzeigen werden entsprechend der Leistung des Verlages berechnet. Die Herausgabe erfolgt erst nach Erscheinen in den verlagseigenen Objekten.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Teilnahme am TAGEBLATT online-only Abo Stand: 01.08.04 § 1 Geltungsbereich/Anbieter Betreiberin des TAGEBLATT Online-only-Abo ist die Zeitungsverlag Krause GmbH & Co. KG (im Folgenden TAGEBLATT genannt), Glückstädter Str. 10, 21682 Stade, vertreten durch die Geschäftsführer Dr. Christoph Gillen, Georg Lempke und Philipp Krause. § 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang 1. Zwischen dem TAGEBLATT und dem Kunden (im Folgenden Nutzer genannt) wird ein Vertrag über die Teilnahme an TAGEBLATT Online-only geschlossen. 2. Dieser Vertrag berechtigt den Nutzer zum elektronischen Zugriff auf alle TAGEBLATT Online-only-Leistungen unter www.tageblatt.de (ohne E-Paper). 3. Das TAGEBLATT bemüht sich, den Zugang zu TAGEBLATT Online-only i.d.R. 24 Stunden täglich zur Verfügung zu stellen. 4. Als Abonnent einer der Printausgaben des TAGEBLATT kann TAGEBLATT Online-only kostenlos bezogen werden. Mit Kündigung der Printausgabe erlischt dieses Angebot. 5 Der Zugang zum Internet und die anfallenden Verbindungsgebühren sind nicht Vertragsgegenstand. § 3 Anmeldung und Vertragsabschluss 1. Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet. Der Nutzer legt dabei seinen Benutzernamen und sein Passwort selbst fest. 2. Der Vertrag zwischen dem TAGEBLATT und dem Nutzer kommt erst zustande, wenn das TAGEBLATT dem Nutzer eine Bestätigung der Anmeldung mit seinen Benutzerdaten per E-Mail zusendet. 3. Das TAGEBLATT ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angaben von Gründen abzulehnen.4. Der Vertragstext wird vom TAGEBLATT gespeichert und dem Nutzer auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt. § 4 Widerrufsrecht 1. Der Nutzer hat das Recht, seine auf Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Vertragsbestätigung (§ 3 Abs.3) ohne Angabe von Gründen in Textform (als Brief oder Fax) zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Zeitungsverlag Krause, Glückstädter Straße 10, 21682 Stade Faxnummer: 04141/936-291 2. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn erstmalig auf TAGEBLATT Online-only mit den selbst gewählten Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) zugegriffen worden ist. 3. Bei rechtzeitigem und zulässigem Widerruf werden bereits gewährte Leistungen Zug um Zug zurückgewährt. § 5 Preise 1. Es gelten die Preise auf den Bestellseiten des TAGEBLATT Online-only-Abo. Enthalten ist jeweils die gesetzliche Mehrwertsteuer. Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Bezugspreises eintreten, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Bezugspreis zu entrichten. Bezugspreiserhöhungen werden vor ihrer Wirksamkeit auf der Startseite von www.tageblatt.de angekündigt. 2. Im Falle der Preiserhöhung steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zum Ende des darauffolgenden Kalendermonats mit einer Frist von 14 Tagen zu. Kündigt der Nutzer innerhalb eines Monats nach der Benachrichtigung nicht, gilt die Erhöhung als akzeptiert. 3. Es werden folgende Zahlungsarten akzeptiert: Bankeinzug, und bei Auslands-Abos mit Rechnung und Vorkasse. 4. Mit dem Zugang zum TAGEBLATT Online-only-Abo ist das dauerhafte Nutzungsrecht für den abgeschlossenen Abonnementzeitraum verbunden. Ein zeitweiliges Unterbrechen oder Aussetzen der Nutzung berechtigt zu keiner Rückvergütung der vorausgezahlten Abonnementgebühr. § 6 Zahlungsverzug Im Falle des Zahlungsverzuges kann das TAGEBLATT vom Vertrag zurücktreten und vorübergehend oder dauerhaft den Zugang zu TAGEBLATT online-only sperren. § 7 Dauer, Beendigung und Kündigung 1. Der Abonnementvertrag gilt, wenn nichts anderes vereinbart wurde, als auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann jeweils zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung kann nur per Post oder Fax erfolgen und muss dem TAGEBLATT spätestens am 1. des Monats zugegangen sein. Für den rechtzeitigen Zugang der Kündigung trägt der Nutzer die Beweislast. 2. Bezugsunterbrechungen sind nicht möglich. 3. Beiden Vertragsparteien steht ein Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund nach § 314 BGB zu. § 8 Pflichten des Nutzers 1. Der vom Nutzer gewählte Benutzername und das ebenfalls vom Nutzer festgelegte Passwort dienen zur Legitimation beim Onlinezugriff. Sie sind daher sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. 2. Das TAGEBLATT behält sich vor, den Zugang zu TAGEBLATT Online-only zu sperren oder den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weiterleitung an Dritte, erfolgt. Der Nutzer bleibt zur Zahlung der vereinbarten Preise verpflichtet und trägt auch den durch den Missbrauch entstehenden Schaden. 3. Das TAGEBLATT behält sich vor, einzelne Services von TAGEBLATT Online-only für den Nutzer zu sperren, wenn der Nutzer gegen die vereinbarten Verhaltensregeln verstößt oder Services missbraucht. 4. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen seiner E-Mail-Adresse und seiner Anschrift unverzüglich dem TAGEBLATT mitzuteilen. § 9 Gewährleistung 1. Das TAGEBLATT haftet nicht für Leitungsstörungen im Internet, für systemimmanente Störungen bei anderen Providern oder Netzbetreibern und leistet Gewähr nur für eine Erreichbarkeit ihrer Systeme innerhalb der vereinbarten Zeiträume (§ 2 Abs. 3). 2. Das TAGEBLATT behält sich vor, zu Wartungszwecken vorübergehende Betriebsunterbrechungen vorzunehmen. Diese werden rechtzeitig auf den Seiten von www.tageblatt.de angekündigt. 3. Für Inhalte Dritter wird keine Gewähr und keine Haftung übernommen. Dies umfasst auch die Seiten der Partner des TAGEBLATT. § 10 Haftungsbeschränkung 1. Ist ein Zugang zu www.tageblatt.de aufgrund höherer Gewalt, insbesondere wegen Streik oder anderen Störungen des Arbeitsfriedens nicht möglich, so besteht kein Anspruch auf Schadensersatz oder Minderung des vereinbarten Preises. 2. Im Übrigen besteht ein Anspruch auf Schadensersatz nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. 3. Schadensersatzansprüche sind der Höhe nach begrenzt durch den für den laufenden Vertrag geltenden Preis. § 11 Urheberrecht 1. Der Zeitungsverlag Krause erlaubt die Nutzung ausschließlich zu eigenen privaten Zwecken des Nutzers. 2. Sämtliche Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. 3. Veröffentlichung, Vervielfältigung und Bearbeitung oder eine sonstige Nutzung der Inhalte zu gewerblichen Zwecken ist untersagt. § 12 Datenschutz Der Zeitungsverlag Krause verwendet die Daten des Nutzers nur nach der Maßgabe der Datenschutzerklärung. § 13 Sonstiges 1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon unberührt. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. 2. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er über Änderungen dieser AGB auf der Homepage von www.tageblatt.de unterrichtet werden kann. Mit Inanspruchnahme von TAGEBLATT Online-only Leistungen nach Bekanntgabe oder Zugang der Unterrichtung erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den vorgenommenen Änderungen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen E-PaperAllgemeine Geschäftsbedingungen für die Teilnahme am Stader oder Buxtehuder/Altländer TAGEBLATT E-Paper Stand: 29.10.2013 Betreiberin des TAGEBLATT.de-Abo ist die Zeitungsverlag Krause GmbH & Co. KG (im Folgenden TAGEBLATT genannt), Glückstädter Str. 10, 21682 Stade, vertreten durch die Geschäftsführer Dr. Christoph Gillen, Georg Lempke und Philipp Krause. § 1 Beschreibung des Dienstes 1. Das TAGEBLATT E-Paper ist ein kostenpflichtiger Mehrwertdienst, der über das Internet genutzt werden kann. Dieser Dienst ermöglicht den elektronischen Zugriff auf die werktäglich erscheinende, gedruckte Ausgabe des Buxtehuder oder Stader TAGEBLATT sowie des MITTWOCHSJOURNAL über das Internet mit einer Standard-Software. Der Nutzer erhält damit eine elektronische Ausgabe des Stader oder Buxtehuder TAGEBLATT (im Folgenden TAGEBLATT E-Paper genannt). 2. Der Zugriff ist ausschließlich Abonnenten des TAGEBLATT E-Papers (weiterhin Nutzer genannt) erlaubt und setzt den Abschluss eines Nutzervertrages nach den hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus. § 2 Anmeldung 1. Mit der Anmeldung als Abonnent von TAGEBLATT E-Paper entsteht ein Nutzungsvertrag mit dem Zeitungsverlag Krause GmbH & Co. KG (im Folgenden TAGEBLATT genannt). 2. Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet. Bei der Anmeldung müssen wahrheitsgemäße Angaben gemacht werden. 3. Der Vertrag zwischen dem TAGEBLATT und dem Nutzer kommt erst zustande, wenn das TAGEBLATT dem Nutzer eine Auftragsbestätigung per E-Mail zusendet. TAGEBLATT Print-Abonnenten können Stader oder Buxtehuder TAGEBLATT E-Paper bereits unmittelbar nach der Anmeldung nutzen. 4. Das TAGEBLATT ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 5. Die Kundendaten werden vom Krause Verlag gespeichert. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden als PDF zum Download angeboten. § 3 Preise 1. Es gelten die Preise auf den Bestellseiten des TAGEBLATT E-Paper. Enthalten ist jeweils die gesetzliche Mehrwertsteuer. Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Bezugspreises eintreten, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Bezugspreis zu entrichten. Bezugspreiserhöhungen werden vor ihrer Wirksamkeit auf der E-Paper-Seite oder Startseite von www.tageblatt.de angekündigt. 2. Im Falle der Preiserhöhung steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zum Ende des darauffolgenden Kalendermonats mit einer Frist von 14 Tagen zu. Kündigt der Nutzer innerhalb eines Monats nach der Benachrichtigung nicht, gilt die Erhöhung als akzeptiert. 3. Die Nutzung des TAGEBLATT E-Paper ist an den Erwerb eines Print-Abonnements des TAGEBLATT oder einer Anmeldung als Online-Abonnent von TAGEBLATT.de gebunden. 4. Es werden folgende Zahlungsarten akzeptiert: Bankeinzug, und bei Auslands-Abos mit Rechnung und Vorkasse. 5. Mit dem Zugang zum TAGEBLATT E-Paper ist das dauerhafte Nutzungsrecht für den abgeschlossenen Abonnementzeitraum verbunden. Ein zeitweiliges Unterbrechen oder Aussetzen der Nutzung berechtigt zu keiner Rückvergütung der vorausgezahlten Abonnementgebühr. § 4 Nutzungsbedingungen 1. Die digitale Ausgabe des Stader oder Buxtehuder TAGEBLATT ist für Nutzer des jeweiligen TAGEBLATT E-Paper in der Regel während des ganzen Erscheinungstages über das Internet abrufbar. Darüber hinaus können die letzten vier Ausgaben sowie das aktuelle MITTWOCHSJOURNAL durch den Nutzer abgerufen werden. Der Download ist nur zur eigenen Nutzung gestattet. Die Weitergabe und / oder Vervielfältigung an Dritte ist nicht gestattet. Sollte der Nutzer Inhalte oder Daten des TAGEBLATT E-Papers unabhängig von dem Trägermedium und dem technischen Format gespeichert haben, so verpflichtet er sich ausdrücklich, diese Daten spätestens acht Tage nach dem Erscheinungstermin der jeweiligen Ausgabe des TAGEBLATT E-Papers komplett zu löschen. 2. Der vom Nutzer gewählte Benutzername und das vom Nutzer gewählte Passwort dienen der Legitimation beim Onlinezugriff auf die digitale Ausgabe des TAGEBLATT. Sie sind daher sicher aufzubewahren und dürfen nicht an dritte nicht im Haushalt lebende Personen weitergegeben werden. 3. Während des Urlaubs ist eine Unterbrechung des Abos nicht möglich, da das TAGEBLATT E-Paper weltweit von jedem internetfähigen Rechner aus genutzt werden kann. 4. Das TAGEBLATT behält sich vor, den Zugang zum TAGEBLATT E-Paper zu sperren, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, z. B. durch Weiterleitung an dritte nicht im Haushalt lebende Personen, erfolgt. Das Gleiche gilt für die Weitergabe von Inhalten des TAGEBLATT E-Papers an Dritte. In diesen Fällen bleibt der Nutzer zur Zahlung des vereinbarten Preises verpflichtet und hat den durch den Missbrauch entstehenden Schaden dem TAGEBLATT zu ersetzen. § 5 Urheberrecht 1. Eine über § 4 hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Zeitungsbeiträge, Abbildungen, Anzeigen, etc., des in elektronischer Form vertriebenen TAGEBLATT (TAEGBLATT E-Paper), insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranets, ist unzulässig und strafbar. 2. Die Nutzung des TAGEBLATT E-Paper ist ausschließlich zu privaten Zwecken zulässig. Eine Weitergabe der TAGEBLATT E-Paper Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe. 3. Weitergehende Rechte, z.B. für eine Wiederveröffentlichung (Syndication) können Sie beim TAGEBLATT erwerben. Internetadresse: www.tageblatt.de, Telefon 04141/936-203. § 6 Haftung Das TAGEBLATT ist bemüht, den Zugang zum TAGEBLATT E-Paper 24 Stunden täglich und an sieben Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Bei Nichterscheinen der digitalen Ausgabe, Leistungsstörungen im Internet in Folge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadenersatz oder Minderung des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern, sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden. Sonstige Schäden können nur bei grober Fahrlässigkeit, vorsätzlich begangenen Pflichtverletzungen oder einer schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, und nur in der Höhe der gezahlten Kostenbeiträge für TAGEBLATT E-Paper geltend gemacht werden. Ansprüche auf Ersatz eines Vermögensschadens sind von vorneherein ausgeschlossen. § 7 Datenschutz Der Zeitungsverlag Krause verwendet die Daten des Teilnehmers nur nach der Maßgabe der Datenschutzerklärung. § 8 Kündigung Nach der Anmeldung zur Nutzung des TAGEBLATT E-Papers besteht ein 14-tägiges Widerrufsrecht gemäß Fernabsatzgesetz. Das Widerrufsrecht erlischt, sobald die abonnierte, digitale Ausgabe des TAGEBLATT mit den nach der erstmaligen Anmeldung zugewiesenen Zugangsdaten (Nutzername und Passwort) einmal oder mehrmals genutzt wurde. In diesem Fall oder nach Ablauf der 14-tägigen Widerspruchsfrist kann das TAGEBLATT E-Paper-Abonnement jeweils mit 4 Wochen zum Monatsende bzw. zum Ende eines gewählten Vorauszahlungszeitraumes gekündigt werden. Der Zeitungsverlag Krause behält sich vor, jeden Nutzungsvertrag einseitig zu kündigen oder zusätzliche Nutzungsentgelte zu erheben, wenn ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weiterleitung an Dritte, durch den TAGEBLATT E-Paper-Abonnenten erfolgt. § 9 Sonstiges 1. Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass er über Änderungen dieser AGB auf der Homepage von www.tageblatt.de unterrichtet werden kann. Mit Inanspruchnahme von TAGEBLATT E-Paper nach Bekanntgabe oder Zugang der Unterrichtung erklärt der Teilnehmer sein Einverständnis mit den vorgenommenen Änderungen. 2. Sollte eine Bedingung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte.
Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS): http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
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MITTWOCHSJOURNAL als E-Paper22.03.2017 Mittwochsjournal15.03.2017 Mittwochsjournal

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