Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/1/1325/2
Timestamp: 2020-04-02 21:56:36+00:00

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Entscheidungen des VwGH zu § 1325 ABGB - Seite 1 - JUSLINE Österreich
TE Vwgh Erkenntnis 2006/7/5 2005/12/0182
Der Beschwerdeführer steht als Major in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Am 13. April 2002 wurde er im Zuge einer Amtshandlung u.a. von einem Unbekannten am linken Knie verletzt. Bei einer wegen dauernder Schmerzen am 8. Juni 2002 durchgeführten Magnetresonanzuntersuchung wurde ein Einriss des Meniskus im linken Knie diagnostiziert, der am 28. Oktober 2002 operativ behandelt wurde. Der Beschwerdeführer befand sich bis einschließlich 29. Oktober 2002 in ... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 2006/7/5 2005/12/0182
Rechtssatz: Ausgehend von der in den Gesetzesmaterialien (AB zur Dienstrechts-Novelle 2002, 1079 BlgNR XXI. GP 13) betonten Ausgleichsfunktion des § 83c GehG 1956 für entgangenes Schmerzengeld legt der Verwaltungsgerichtshof das Tatbestandsmerkmal "bis zur Höhe des dreifachen Gehalts (einschließlich allfälliger Teuerungszulagen der Gehaltsstufe 2 der Dienstklasse V der Beamten der Allgemeinen Verwaltung)" dahingehend aus, dass bei Erfüllung der Einstiegsvoraussetzungen die Gelda... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 2000/6/28 99/12/0047
Der 1949 geborene Beschwerdeführer steht - auf Grund des nicht in Beschwerde gezogenen Teiles des angefochtenen Bescheides - seit 1. Oktober 1998 als Amtsdirektor i.R. in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol. Seine letzte Dienststelle war das Amt der Tiroler Landesregierung. Mit Erledigung vom 2. Oktober 1997 ordnete die Dienstbehörde die ärztliche Untersuchung des Beschwerdeführers an, weil er seit 2. Juni 1997 infolge Krankheit an der Dienstleistung verh... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 2000/6/28 99/12/0047
Rechtssatz: Aus dem Wortlaut des § 2 lit d Z 1 Tir LBG 1998 ergibt sich zunächst zwingend, dass die Krankheit oder das Gebrechen kausal für die Dienstunfähigkeit gewesen sein muss. Das ist aber noch nicht ausreichend; nach dem Wortlaut des Gesetzes reicht auch eine schwere Erkrankung oder ein schweres Gebrechen nicht aus, vielmehr muss es sich um eine außerordentlich schwere Erkrankung oder ein außerordentlich schweres Gebrechen handeln. Nach dem Gesetz ist daher ein weit gravie... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 1996/3/19 93/11/0240
Die Beschwerdeführerin befand sich in der Zeit vom 21. Mai 1992 bis 22. Juni 1992 in stationärer Behandlung im A.ö. Krankenhaus der mitbeteiligten Partei in Linz. Mit Pflege- (Sonder-)gebühren-Rückstandsausweis der mitbeteiligten Partei vom 14. Juli 1992 wurden ihr aushaftende Gebühren in Höhe von S 89.303,28 zur Bezahlung vorgeschrieben. Die Beschwerdeführerin erhob dagegen Einspruch. Sie habe sich am 21. Mai 1992 in das Krankenhaus der mitbeteiligten Partei begeben und sei am 5. Jun... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 1996/3/19 93/11/0240
Rechtssatz: Eine gesetzliche Leistungspflicht Dritter gem § 35 Abs 1 zweiter Halbsatz KAG OÖ 1976 kann ua im Fall des Überganges eines Schadenersatzanspruches des Pfleglings gem § 1325 ABGB durch Legalzession nach § 48 KAG auf den Rechtsträger der Krankenanstalt gegeben sein (vgl E 28.2.1985, 81/08/0131, 0159, VwSlg 11686 A/1985). Diese gegenüber jener des Pfleglings vorrangige Leistungspflicht des Dritten ist jedoch nur dann gegeben, wenn die zugrundeliegende Schadenersatzpflic... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 1994/4/15 92/17/0231
Wie aus dem Inhalt der vorgelegten Verwaltungsakten im Zusammenhalt mit dem unbestrittenen Beschwerdevorbringen hervorgeht, wurde der Beschwerdeführer unter Verwendung eines "StPOForm. Lad 16" als Zeuge zu der für den 23. August 1991 vor dem Landesgericht für Strafsachen Wien anberaumten Hauptverhandlung gegen eine namentlich genannte Beschuldigte als Zeuge geladen. Nachträglich wurde der Termin telefonisch auf 8. August 1991, 10.00 Uhr, vorverlegt. Mit seinem an den Kostenbeamten des... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 15.04.1994
RS Vwgh Erkenntnis 1994/4/15 92/17/0231
Rechtssatz: Bei der konkreten Berechnung des Verdienstentganges nach § 1325 ABGB wird festgestellt, welche Einkommensverringerung infolge der Körperverletzung KONKRET eingetreten ist; es wird also ebenso wie nach dem GebAG die wirkliche Vermögenseinbuße berücksichtigt (Hinweis MGA ABGB 33 E 61a zu § 1325; Reischauer in Rummel 2, Kommentar zum ABGB, RZ 36 zu § 1325). Im RIS seit 11.07.2001 Zuletzt aktualisiert ... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 15.04.1994

References: § 1325
 § 83
 § 2
 § 35
 § 1325
 § 48
 § 1325
 § 1325
 § 1325