Source: https://asteroidvision.com/agb/
Timestamp: 2019-07-23 09:03:53+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - AsteroidVision
AsteroidVision > Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Die vorliegenden Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf die zwischen Ihnen und uns, der AsteroidVision – Sebastian Bos / Bruno Pritzer GbR (Weimarer Straße 6, 69214 Eppelheim – nachfolgend Agentur genannt) geschlossenen Verträge. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns gegenüber Unternehmern nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB, also natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können als auch gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, also natürlichen oder juristischen Personen oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Die Agentur hat sich auf die Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Web, Video, Foto, Musik, Corporate Identity sowie auch Virtual-Reality spezialisiert. Die Leistungsangebote erfolgen, soweit sich aus ihnen nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt, freibleibend und unverbindlich.
Für den Umfang des Auftrags und seiner Abwicklung ist ausschließlich unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend.
Ein Vertrag mit dem Kunden kommt erst zustande, wenn die Agentur einen Auftrag schriftlich durch Erteilung einer Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Leistung annimmt. Die Annahmefrist eines Auftrages für uns beträgt dabei 2 (zwei) Wochen ab dessen Zugang.
Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den vereinbarten Dienstleistungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Widerrufsbelehrung (soweit ein sog. Fernabsatzvertrag vorliegt) werden Ihnen unmittelbar übergeben oder per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.
Die Dauer des Vertrags sowie der Zeitpunkt der Leistung ergeben sich aus den spezifischen Vereinbarungen zwischen uns und dem Kunden. Art, Umfang sowie Häufigkeit der zu erbringenden Leistungen sind insoweit im Einzelnen in dem jeweiligen Dienstleistungsvertrag geregelt.
Der Vertrag endigt mit dem Ablauf der Zeit, für die das Vertragsverhältnis eingegangen ist.
Ist die Dauer des Vertrages weder bestimmt noch aus der Beschaffenheit oder dem Zweck der Dienste zu entnehmen, so kann jeder Teil den Vertrag nach Maßgabe der §§ 621, 623 BGB kündigen.
Das Recht zur Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Wird nach dem Beginn der Dienstleistung durch die Agentur der Vertrag aus wichtigem Grund gekündigt, so kann die Agentur einen ihren bisherigen Leistungen entsprechenden Teil der Vergütung verlangen.
Wird die Kündigung durch vertragswidriges Verhalten des anderen Teils veranlasst, so ist dieser zum Ersatz des durch die Aufhebung des Vertrages entstehenden Schadens verpflichtet.
Erbringt der Kunde eine fällige Leistung nicht oder nicht vertragsgemäß, so kann die Agentur, wenn sie dem Kunden erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten.
Die Fristsetzung ist entbehrlich, wenn
der Kunde die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert,
der Kunde die Leistung bis zum einem im Vertrag bestimmten Termin oder innerhalb einer im Vertrag bestimmten Frist nicht bewirkt, obwohl die termin- oder fristgerechte Leistung nach einer Mitteilung der Agentur an den Kunden vor Vertragsschluss oder aufgrund anderer den Vertragsschluss begleitenden Umstände für die Agentur wesentlich ist, oder
Der Kunde ist verpflichtet, der Agentur alle für die Durchführung des Vertrags erforderlichen Informationen ohne schuldhaftes Zögern zu überlassen und sichert deren Richtigkeit sowie Vollständigkeit zu. Etwaige Änderungen persönlicher Daten oder vertragswesentlicher Informationen sind der Agentur ebenfalls ohne schuldhaftes Zögern schriftlich mitzuteilen.
§ 5 Vergütung, Zahlungsbedingungen, Aufrechnungsverbot
Es gelten die in Katalogen, Anzeigen und/oder Internetseiten von uns angegebenen, jeweils aktuellen Preise für die Erbringung unserer Dienstleistungen. Alle Preisangaben sind in Euro und exklusive Umsatzsteuer.
Im Falle der Erbringung von Dienstleistungen rechnen wir die vereinbarte Vergütung wie folgt ab:
50 % der restlichen Vergütung nach Zugang und Erhalt unserer Endabrechnung.
Mit der elektronischen Übermittlung von Rechnungen erklärt sich der Kunde einverstanden. Eine elektronische Rechnung ist eine Rechnung, die in einem elektronischen Format ausgestellt und empfangen wird.
Gewährt die Agentur dem Kunden Rabatte, sind diese weder übertragbar noch auszahlbar.
Bei Leistungen von beauftragten Dritten ist die Agentur berechtigt, nach deren Erbringung die Leistungen dem Kunden in Rechnung zu stellen. Auch hier gilt Ziffer 3 Satz 1.
Wir bieten nachfolgende Zahlungsmethoden an: Rechnung, Überweisung. Wir behalten uns vor, bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen. Alle Forderungen werden mit Zugang der Rechnung fällig und sind ohne Abzug zahlbar.
Der Kunde kommt ohne weitere Erklärungen von uns in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung bezahlt hat. In diesem Fall behalten wir uns vor, die Forderung an ein Inkassounternehmen zu verkaufen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt (Warenverkauf)
Bei Unternehmern gilt zusätzlich:
Sie sind zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle treten Sie jedoch in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht selbst einzuziehen, solange und soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens über Ihr Vermögen gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben.
§ 7 Lieferbedingungen (Warenverkauf)
Gegenüber Unternehmern gilt zudem:
Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von 2 Wochen setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, verjähren innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist.
Rechte wegen Mängeln stehen Ihnen darüber hinaus auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie zu, sofern wir eine solche bezüglich des verkauften Gegenstands im Einzelfall ausdrücklich abgegeben haben.
Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen.
Wir verpflichten uns, sämtliche uns im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss zugänglichen Informationen und Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet werden, oder nach sonstigen Umständen eindeutig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis des Kunden erkennbar sind, geheim zu halten und sie – soweit nicht zur Erreichung des Vertragszweckes geboten – weder aufzuzeichnen noch weiterzugeben oder zu verwerten.
AsteroidVision – Sebastian Bros / Bruno Pritzer GbR,
Weimarer Straße 6,
Tel.: +49 (0) 170 779 0194,
Tel.: + 96 (0) 170 – 779 0194,
§ 11 Leistung und Abnahme
Die Leistungen der Agentur gelten nach erfolgter vertraglicher Durchführung als erbracht.
§ 12 Rückgabe von Unterlagen
Die Agentur gibt sämtliches in ihrem Besitz befindliches Eigentum des Kunden und die ihr im Rahmen ihrer Tätigkeit vom Kunden zur Verfügung gestellten Unterlagen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses unverzüglich und unaufgefordert an den Kunden zurück.
§ 13 Leistungsstörung
Ist der Kunde ein Verbraucher so gelten für den Fall von Leistungsstörungen die gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs.
Die Agentur haftet nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht oder im Fall der Nichterfüllung einer Garantie oder falls ein Mangel von uns arglistig verschwiegen wurde.
Eine „Kardinalpflicht“ im Sinne dieser Bestimmung ist eine Pflicht der Agentur, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vertragsbeziehung zwischen den Parteien erst möglich macht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.
Im Fall der Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht, die auf einfache Fahrlässigkeit zurückzuführen ist, ist die Haftung der Agentur auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Eine weitergehende Haftung der Agentur ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Agentur haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unserer Online-Präsenz.
Zu unseren Qualitätsansprüchen gehört es, verantwortungsbewusst mit den personenbezogenen Daten unserer Kunden umzugehen. Insoweit verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung hier.
Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Eppelheim.
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU( Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Meine E-Mail-Adresse lautet: info@asteroidvision.com. Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

References: § 13
 § 14

§ 5

§ 6

§ 7
 § 377

§ 11

§ 12

§ 13
 § 36