Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=EuG&Datum=11.12.2014&Aktenzeichen=T-480/12
Timestamp: 2019-07-23 19:14:12+00:00

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EuG, 11.12.2014 - T-480/12 - dejure.org
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EuG, 11.12.2014 - T-480/12 (https://dejure.org/2014,38967)
EuG, Entscheidung vom 11.12.2014 - T-480/12 (https://dejure.org/2014,38967)
EuG, Entscheidung vom 11. Dezember 2014 - T-480/12 (https://dejure.org/2014,38967)
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Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Master - Ältere Gemeinschaftsbildmarken Coca-Cola und ältere nationale Bildmarke C - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Zeichenähnlichkeit - Nachweise für die kommerzielle Nutzung der angemeldeten Marke
Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Gemeinschaftsund nationalen Bildmarken mit den Wortbestandteilen "CocaCola" und "C" auf Aufhebung der Entscheidung R 2156/20112 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 29. August 2012 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, mit der der Widerspruch der Klägerin gegen die Anmeldung einer Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Master" für Waren der Klassen 29, 30 und 32 zurückgewiesen worden war
Mit Urteil vom 11. Dezember 2014, Coca-Cola/HABM - Mitico (Master) (T-480/12, EU:T:2014:1062), hob das Gericht die erste Entscheidung auf.
Was den ersten Teil des einzigen Klagegrundes betrifft, hat das Gericht in den Rn. 34 und 35 des Urteils vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), zunächst festgestellt, dass das Vorliegen einer Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen eine Voraussetzung für die Anwendung von Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 darstellt, und eine gegenteilige Rüge der Klägerin zurückgewiesen.
In den Rn. 74 bis 76 des Urteils vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), hat das Gericht festgestellt, dass die einander gegenüberstehenden Zeichen einen Ähnlichkeitsgrad aufweisen, der zwar gering ist, jedoch ausreicht, damit die maßgeblichen Verkehrskreise einen Zusammenhang zwischen der angemeldeten Marke und den vier älteren Marken Coca-Cola herstellen, d. h. zwischen ihnen eine Verknüpfung im Sinne des genannten Artikels vornehmen.
Ferner hat es das Gericht im Urteil vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), für zweckmäßig gehalten, den zweiten Teil des einzigen Klagegrundes zu prüfen, der die Relevanz der von der Klägerin vorgelegten und von der Beschwerdekammer zurückgewiesenen Beweise betraf, d. h. die Bildschirmausdrucke von der Website der Streithelferin "www.mastercola.com" (…siehe oben, Rn. 11).
Daher forderte das Gericht in Rn. 93 des Urteils vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), die Beschwerdekammer auf, bei ihrer Prüfung der Voraussetzungen für die Anwendung von Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 die genannten Beweise zu berücksichtigen.
Mit Beschluss vom 23. Juni 2015 hat das Präsidium der Beschwerdekammern infolge des Urteils vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), die Sache an die Vierte Beschwerdekammer unter dem Aktenzeichen R 1251/2015-4 verwiesen.
Vorab nahm die Beschwerdekammer zur Kenntnis, dass die Klägerin vor dem Gericht ihre auf Art. 8 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 gestützte Rüge zurückgenommen hatte (Urteil vom 11. Dezember 2014, Master, T-480/12, EU:T:2014:1062, Rn. 21), und stellte fest, dass der Umfang der Beschwerde auf den Widerspruch beschränkt sei, der sich auf Art. 8 Abs. 5 der Verordnung stütze.
Sodann nahm sie zur Kenntnis, dass das Gericht auf den Unterschied zwischen der angemeldeten Marke und der älteren Marke des Vereinigten Königreichs hingewiesen hatte (Urteil vom 11. Dezember 2014, Master, T-480/12, EU:T:2014:1062, Rn. 70), und kam zu dem Ergebnis, dass der Widerspruch insoweit unbegründet sei.
Ferner wies sie darauf hin, dass das Gericht das Vorliegen einer Verknüpfung zwischen der angemeldeten Marke und den vier älteren Marken Coca-Cola festgestellt habe (Urteil vom 11. Dezember 2014, Master, T-480/12, EU:T:2014:1062, Rn. 74) und feststehe, dass die älteren Marken als "alkoholfreie Getränke" bekannt seien, und sie stellte fest, dass als einzige verbleibende Voraussetzung noch zu prüfen sei, ob die Gefahr bestehe, dass durch die Verwendung der angemeldeten Marke die Wertschätzung der älteren Marken in unlauterer Weise ausgenutzt werde.
Mit dem zweiten Klagegrund rügt sie, dass das EUIPO dem Tenor des Urteils vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), nicht oder zumindest nicht angemessen nachgekommen sei.
Vorab gibt es keinen Grund, die - von den Parteien nicht beanstandeten - Beurteilungen der Beschwerdekammer hinsichtlich der relevanten Verkehrskreise und der Identität der von den einander gegenüberstehenden Marken erfassten Waren in Frage zu stellen (Urteil vom 11. Dezember 2014, Master, T-480/12, EU:T:2014:1062, Rn. 22).
Die Klägerin stimmt der angefochtenen Entscheidung in mehreren Punkten, einschließlich der Beschränkung der Tragweite des Rechtsbehelfs des Widerspruchs gemäß Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 nach Rn. 21 des Urteils vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), sowie den Tatsachenwürdigungen der Beschwerdekammer zum Bestehen einer Ähnlichkeit und einer Verknüpfung zwischen den vier älteren Marken Coca-Cola und der angemeldeten Marke nach Rn. 74 des Urteils vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), und zur Bekanntheit der älteren Marken in Bezug auf alkoholfreie Getränke der Klasse 32 ausdrücklich zu.
Schließlich wird die Zurückweisung der Beschwerde und des Widerspruchs in Bezug auf die ältere Marke des Vereinigten Königreichs in Rn. 70 des Urteils vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062, Rn. 70), von der Klägerin nicht in Frage gestellt (…siehe oben, Rn. 21).
Mit dem zweiten Klagegrund macht die Klägerin geltend, die Beschwerdekammer habe es versäumt, die Maßnahmen zu ergreifen, die sich aus dem Urteil vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), ergäben, und dadurch gegen Art. 65 Abs. 6 der Verordnung Nr. 207/2009 verstoßen.
Das Gericht habe im Urteil vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), festgestellt, dass die Beweise für die kommerzielle Nutzung der angemeldeten Marke offensichtlich relevant seien, und die Feststellung "in voller Kenntnis der geografischen Tragweite" dieser Beweise getroffen, da diese Frage von der Streithelferin im Rahmen des Verwaltungsverfahrens in einer Erklärung vom 9. Mai 2012 aufgeworfen worden sei und somit zu den dem Gericht vorgetragenen Gesichtspunkten gehöre.
Folglich ist diese Frage dem Gericht nicht vorgelegt worden, weshalb sie nicht Gegenstand des Rechtsstreits vor dem Gericht war, als es das Urteil vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), erlassen hat.
Daraus ergibt sich, dass sich das Gericht im Urteil vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), nicht zur Frage der geografischen Reichweite der Beweise hätte äußern können.
In den Rn. 89 und 90 des Urteils vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), hat das Gericht festgestellt, dass die von der Klägerin im Laufe des Widerspruchsverfahrens vorgelegten Beweise für die kommerzielle Nutzung der angemeldeten Marke offensichtlich relevante Gesichtspunkte für die Feststellung einer Gefahr des Trittbrettfahrens in jenem Fall darstellten.
Aus diesen Gründen hat das Gericht in den Rn. 92 und 93 des Urteils vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), festgestellt:.
In den Rn. 27 bis 33 der angefochtenen Entscheidung hat die Beschwerdekammer im Einklang mit dem Urteil vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), die maßgeblichen Beweise angemessen berücksichtigt und sie nicht - wie in der ersten Entscheidung - außer Acht gelassen und hat ihre Tragweite und ihren Beweiswert bei der Prüfung der Voraussetzungen für die Anwendung von Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009, insbesondere der Voraussetzung der Gefahr einer unlauteren Ausnutzung, gewürdigt.
Somit kann der Beschwerdekammer nicht vorgeworfen werden, sie habe gegen Art. 65 Abs. 6 der Verordnung Nr. 207/2009 verstoßen, indem sie nicht die Maßnahmen ergriffen habe, die sich aus dem Urteil vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), ergeben hätten.
Mit der ersten Rüge wirft die Klägerin der Beschwerdekammer vor, sie habe die Beweise nicht angemessen und im Einklang mit den Vorgaben des Urteils vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), gewürdigt.
Die Beschwerdekammer sei dem Urteil vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), nachgekommen und habe diese Beweise berücksichtigt.
Diese Voraussetzungen müssen zusammen erfüllt sein, und eine Anwendung der Bestimmung scheidet aus, wenn nur eine von ihnen nicht vorliegt (vgl. Urteil vom 11. Dezember 2014, Master, T-480/12, EU:T:2014:1062, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Mit anderen Worten handelt es sich um die Gefahr, dass das Image der bekannten Marke oder die durch sie vermittelten Merkmale auf die mit der angemeldeten Marke gekennzeichneten Waren übertragen werden, so dass deren Vermarktung durch diese Verbindung mit der bekannten älteren Marke erleichtert wird (vgl. Urteil vom 11. Dezember 2014, Master, T-480/12, EU:T:2014:1062, Rn. 82 und die dort angeführte Rechtsprechung;… vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 18. Juni 2009, L"Oréal u. a., C-487/07, EU:C:2009:378, Rn. 41).
Je unmittelbarer und stärker die Marke von dem Zeichen in Erinnerung gerufen wird, desto größer ist die Gefahr, dass die gegenwärtige oder künftige Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der älteren Marke in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt (Urteil vom 18. Juni 2009, L"Oréal u. a., C-487/07, EU:C:2009:378, Rn. 44 und die dort angeführte Rechtsprechung, vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 11. Dezember 2014, Master, T-480/12, EU:T:2014:1062, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Nach ständiger Rechtsprechung kann auf eine Gefahr des Trittbrettfahrens ebenso wie auf eine Verwässerungsgefahr oder eine Gefahr der Verunglimpfung insbesondere auf der Grundlage logischer Ableitungen geschlossen werden, die auf einer Wahrscheinlichkeitsprognose beruhen, ohne sich auf bloße Vermutungen zu beschränken, und bei denen die Gepflogenheiten der fraglichen Branche sowie alle anderen Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden (Urteil vom 22. Mai 2012, Darstellung eines Wolfskopfs, T-570/10, EU:T:2012:250, Rn. 52, vgl. auch Urteil vom 11. Dezember 2014, Master, T-480/12, EU:T:2014:1062, Rn. 84 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Der Gerichtshof hat ebenfalls klargestellt, dass, wenn ein Dritter versuchte, sich durch die Benutzung eines Zeichens, das einer bekannten Marke ähnelte, in den Bereich der Sogwirkung dieser Marke zu begeben, um von ihrer Anziehungskraft, ihrem Ruf und ihrem Ansehen zu profitieren, und, ohne jede finanzielle Gegenleistung und ohne dafür eigene Anstrengungen machen zu müssen, die wirtschaftlichen Anstrengungen des Markeninhabers zur Schaffung und Aufrechterhaltung des Images dieser Marke auszunutzen, der sich aus dieser Benutzung ergebende Vorteil als unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der Marke anzusehen war (…Urteile vom 18. Juni 2009, L"Oréal u. a., C-487/07, EU:C:2009:378, Rn. 48 und 49, und vom 11. Dezember 2014, Master, T-480/12, EU:T:2014:1062, Rn. 85).
In den Rn. 34 bis 49 des vorliegenden Urteils ist nämlich festgestellt worden, dass die Beschwerdekammer durch die Berücksichtigung der Beweise für die kommerzielle Nutzung der angemeldeten Marke die Maßnahmen ergriffen hatte, die sich aus dem Urteil vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), ergaben.
Vielmehr ist im Einklang mit dem Urteil vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), festzustellen, dass die Beweise in der Tat die kommerzielle Nutzung der angemeldeten Marke betreffen.
Folglich wurden die Beweise von der Beschwerdekammer im Rahmen der Durchführung des Urteils vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062), zu Recht berücksichtigt.
Im Urteil vom 11. Dezember 2014, Master (T-480/12, EU:T:2014:1062, Rn. 64 und 74), hat das Gericht jedoch festgestellt, dass sich die umfassende Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen, die bei der Prüfung einer etwaigen Gefahr des Trittbrettfahrens zu berücksichtigen ist, allein aus den bildlichen Gemeinsamkeiten ergeben kann, die nicht nur die "Schlange", mit der ihre Anfangsbuchstaben "c" bzw. "m" in einem Bogen in Signaturform verlängert werden, betreffen, sondern auch die Tatsache, dass bei beiden eine in der heutigen Geschäftswelt wenig geläufige Schriftart, die Spencer-Schrift, verwendet wird, was vom maßgeblichen Verbraucher als Ganzes wahrgenommen wird.
EuG, 12.07.2019 - T-698/17
MAN Truck & Bus/ EUIPO - Halla Holdings (MANDO)
En effet, la renommée d'une marque antérieure ou son caractère distinctif particulier est à prendre en compte dans le cadre de l'appréciation du risque de confusion, et non dans le cadre de l'appréciation de la similitude des marques en conflit, qui est une appréciation préalable à celle du risque de confusion [voir arrêt du 11 décembre 2014, Coca-Cola/OHMI - Mitico (Master), T-480/12, EU:T:2014:1062, point 54 et jurisprudence citée].
Ainsi, le degré de similitude phonétique entre deux marques est d'une importance réduite dans le cas de produits qui sont commercialisés d'une manière telle que, habituellement, le public pertinent, lors de l'achat, perçoit la marque qui les désigne sous une forme visuelle [voir arrêts du 21 février 2013, Esge/OHMI - De'Longhi Benelux (KMIX), T-444/10, non publié, EU:T:2013:89, point 37 et jurisprudence citée, et du 11 décembre 2014, Master, T-480/12, EU:T:2014:1062, point 68 et jurisprudence citée].
EuG, 12.07.2019 - T-792/17
Ferner ist nach ständiger Rechtsprechung bei Marken, die aus Wort- und Bildelementen bestehen, grundsätzlich davon auszugehen, dass die Kennzeichnungskraft der Wortelemente die der Bildelemente übertrifft, weil ein Durchschnittsverbraucher zur Bezugnahme auf die fragliche Ware eher den Namen der Marke nennen wird, als ihr Bildelement zu beschreiben (…Urteile vom 9. September 2008, Honda Motor Europe/HABM - Seat [MAGIC SEAT], T-363/06, EU:T:2008:319, Rn. 30, und vom 11. Dezember 2014, Coca-Cola/HABM - Mitico [Master], T-480/12, EU:T:2014:1062, Rn. 49).
De même, il y a lieu de rappeler que, selon une jurisprudence constante, lorsqu'une marque consiste en des éléments à la fois verbaux et figuratifs, les premiers sont, en principe, plus distinctifs que les seconds, car le consommateur moyen fera plus facilement référence aux produits en cause en citant le nom qu'en décrivant l'élément figuratif de la marque [arrêts du 9 septembre 2008, Honda Motor Europe/OHMI - Seat (MAGIC SEAT), T-363/06, EU:T:2008:319, point 30, et du 11 décembre 2014, Coca-Cola/OHMI - Mitico (Master), T-480/12, EU:T:2014:1062, point 49].
S'agissant, plus particulièrement, de la quatrième des conditions d'application de l'article 8, paragraphe 5, du règlement n° 207/2009, il convient de rappeler que le profit indûment tiré du caractère distinctif ou de la renommée de la marque antérieure est notamment établi en cas de tentative d'exploitation et de parasitisme manifestes d'une marque célèbre [voir arrêt du 11 décembre 2014, Coca-Cola/OHMI - Mitico (Master), T-480/12, EU:T:2014:1062, point 82 et jurisprudence citée] et qu'il y est, dès lors, fait référence par la notion de «risque de parasitisme».
En d'autres termes, il s'agit du risque que l'image de la marque renommée ou les caractéristiques projetées par cette dernière soient transférées aux produits désignés par la marque demandée, de sorte que leur commercialisation serait facilitée par cette association avec la marque antérieure renommée (voir arrêt du 11 décembre 2014, Master, T-480/12, EU:T:2014:1062, point 82 et jurisprudence citée).
Le risque de parasitisme se distingue, d'une part, du «risque de dilution», notion selon laquelle le préjudice porté au caractère distinctif de la marque antérieure est normalement établi dès lors que l'usage de la marque dont l'enregistrement est demandé aurait pour effet que la marque antérieure ne serait plus en mesure de susciter une association immédiate avec les produits pour lesquels elle est enregistrée et employée, et, d'autre part, du «risque de ternissement», notion selon laquelle le préjudice porté à la renommée de la marque antérieure est normalement établi dès lors que les produits pour lesquels l'enregistrement de la marque est demandé seraient ressentis par le public d'une manière telle que la force d'attraction de la marque antérieure en serait diminuée (voir arrêt du 11 décembre 2014, Master, T-480/12, EU:T:2014:1062, point 83 et jurisprudence citée).
Selon une jurisprudence constante, une conclusion à un risque de parasitisme, de même qu'à un risque de dilution ou de ternissement, peut être établie notamment sur la base de déductions logiques résultant d'une analyse des probabilités, pour autant qu'elles ne se bornent pas à de simples suppositions, et en prenant en compte les pratiques habituelles dans le secteur commercial pertinent ainsi que toutes les autres circonstances de l'espèce (arrêt du 14 novembre 2013, Environmental Manufacturing/OHMI, C-383/12 P, EU:C:2013:741, point 43 ; voir, également, arrêt du 11 décembre 2014, Master, T-480/12, EU:T:2014:1062, point 84 et jurisprudence citée).
L'existence d'un tel lien dans l'esprit du public pertinent entre la marque demandée et la marque antérieure est, par conséquent, une condition, implicite, essentielle pour l'application de l'article 8, paragraphe 5, du règlement n o 207/2009 [voir, en ce sens, arrêts du 10 mai 2007, Antartica/OHMI - Nasdaq Stock Market (nasdaq), T-47/06, non publié, EU:T:2007:131, point 53 et jurisprudence citée, et du 11 décembre 2014, Coca-Cola/OHMI - Mitico (Master), T-480/12, EU:T:2014:1062, point 26 et jurisprudence citée].
Enfin, il convient de rappeler que l'existence d'un lien entre les marques en conflit dans l'esprit du public pertinent est une condition, implicite, essentielle pour l'application de l'article 8, paragraphe 5, du règlement n o 207/2009 (voir, en ce sens, arrêts du 10 mai 2007, nasdaq, T-47/06, non publié, EU:T:2007:131, point 53 et jurisprudence citée, et du 11 décembre 2014, Master, T-480/12, EU:T:2014:1062, point 26 et jurisprudence citée).
Enfin, il convient de rappeler que l'existence d'un lien entre les marques en conflit dans l'esprit du public pertinent est une condition essentielle pour l'application de l'article 8, paragraphe 5, du règlement n o 207/2009 (voir arrêts du 10 mai 2007, nasdaq, T-47/06, non publié, EU:T:2007:131, point 53 et jurisprudence citée, et du 11 décembre 2014, Master, T-480/12, EU:T:2014:1062, point 26 et jurisprudence citée).
Das Vorliegen einer solchen Verknüpfung zwischen der angemeldeten Marke und der älteren Marke in der Vorstellung der maßgeblichen Verkehrskreise stellt folglich eine stillschweigende wesentliche Voraussetzung für die Anwendung von Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 dar (…vgl. Urteile vom 25. Mai 2005, Spa Monopole/HABM - Spa-Finders Travel Arrangements [SPA-FINDERS], T-67/04, Slg, EU:T:2005:179, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 11. Dezember 2014, Coca-Cola/HABM - Mitico [Master], T-480/12, Slg, EU:T:2014:1062, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass es angesichts dessen, dass die Beschwerdekammer erstens keine abschließende Feststellung über die Bekanntheit der älteren Marken getroffen, zweitens keine abschließende Feststellung über das Vorliegen einer Verknüpfung der einander gegenüberstehenden Zeichen in der Vorstellung des Publikums getroffen und drittens zu Unrecht das Bestehen der Gefahr eines durch die nicht gerechtfertigte Benutzung der angemeldeten Marke erzielten Vorteils im Sinne von Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 ausgeschlossen hat, dem Gericht nicht zusteht, diese drei Fragen erstmals im Rahmen seiner Prüfung der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Entscheidung zu prüfen (vgl. in diesem Sinne Urteil Master, oben in Rn. 68 angeführt, EU:T:2014:1062,Rn. 92 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Selon une jurisprudence constante, les atteintes visées par ces dispositions sont la conséquence d'un certain degré de similitude entre la marque antérieure et la marque dont l'enregistrement est demandé, en raison duquel le public concerné effectue un rapprochement entre les deux, c'est-à-dire établit un lien entre celles-ci, alors même qu'il ne les confond pas nécessairement [voir arrêt du 11 décembre 2014, Coca-Cola/OHMI - Mitico (Master), T-480/12, EU:T:2014:1062, point 26 et jurisprudence citée].

References: Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 65
 Art. 8
 Art. 65
 Art. 8
 Art. 8