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Timestamp: 2016-10-26 21:12:07+00:00

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1C_362/2015 � � Urteil vom 14. Januar 2016
Beschwerde gegen das Urteil vom 14. April 2015 des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden, 5. Kammer.
Am 29. April 2014 stellten D. und E. F.________ ein Baugesuch f�r ein Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung, einem Autounterstand und einem gedeckten Gartensitzplatz auf Parzelle Nr. 5539 in Chur. Die Parzelle geh�rt der Stadt Chur und liegt in der Wohnzone W1. Die Stadt hat D. und E. F.________ ein selbst�ndiges und dauerndes Baurecht einger�umt.
Die Eigent�mer der benachbarten Parzellen Nrn. 5561 und 8057, A. und B. C.________, erhoben gegen das Gesuch Einsprache. Sie machten geltend, der gedeckte Sitzplatz halte den Grenzabstand nicht ein und das Haus sei zu hoch. Mit Entscheid vom 30. September 2014 wies der Stadtrat Chur die Einsprache ab und erteilte die Baubewilligung unter Bedingungen und Auflagen.
Eine von A. und B. C.________ dagegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit Urteil vom 14. April 2015 teilweise gut. Es hob die Baubewilligung f�r den Sitzplatz wegen �berschreitung des Grenzabstands auf. Im �brigen wies es das Rechtsmittel ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht vom 3. Juli 2015 beantragen B. und A. C.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und die Baubewilligung zu verweigern. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Verwaltungsgericht und die Beschwerdegegner schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Die Stadt Chur beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Beschwerdef�hrer halten in ihrer Replik an ihren Antr�gen und Rechtsauffassungen fest, ebenso die Stadt Chur in ihrer Duplik.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 1. September 2015 hat das Bundesgericht der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
2.1.�Die Beschwerdef�hrer machen geltend, das geplante Geb�ude sei zu hoch. Das Verwaltungsgericht habe Art. 67 des Baugesetzes der Stadt Chur vom 26. November 2006 (Gesetzessammlung Nr. 611; im Folgenden: BauG) willk�rlich angewendet. Diese Bestimmung hat, soweit vorliegend relevant, folgenden Wortlaut:
Art. 67 Geb�udeh�he
1 Die zul�ssige Geb�udeh�he wird durch die Zonenvorschriften (Zonenschema) bestimmt.
2 Als Geb�udeh�he gilt das Mittel aller Hauptgeb�udeecken, gemessen vom gewachsenen Boden bis zum Schnittpunkt mit der Dachhaut. Bei Attikage-schossen wird die Geb�udeh�he bis oberkant Mauerkrone oder Br�stung ge-messen.
3 Bei Geb�uden am Hang (≥ 10% Hangneigung) darf auf der Talseite die zul�ssige Geb�udeh�he um maximal 2.0 m �berschritten werden.
Dem in Abs. 1 erw�hnten Zonenschema (Art. 57 BauG) l�sst sich entnehmen, dass in der Wohnzone W1 die maximale Geb�udeh�he 6 m betr�gt. Nicht umstritten ist zudem, dass es sich um ein Geb�ude am Hang im Sinne von Abs. 3 handelt und dass auf der Talseite die zul�ssige Geb�udeh�he deshalb um maximal 2 m �berschritten werden darf. Uneinigkeit herrscht dagegen �ber das Verh�ltnis von Abs. 3 zu Abs. 2. W�hrend die Beschwerdef�hrer davon ausgehen, dass bei Geb�uden am Hang Abs. 3 als zus�tzliche Voraussetzung zu Abs. 2 hinzutrete, handelt es sich nach Auffassung der Beschwerdegegner, der Stadt Chur und des Verwaltungsgerichts um eine Sonderregelung, die anstelle von Abs. 2 zur Anwendung kommt.
Gem�ss den Baugesuchsunterlagen betr�gt die Geb�udeh�he an den bergseitigen Hauptgeb�udeecken 6 m, an den talseitigen 7.7 m bzw. 7.9 m. Die Voraussetzung von Abs. 3 ist damit erf�llt. W�re zus�tzlich auch Abs. 2 anwendbar, so w�rde die zul�ssige Geb�udeh�he dagegen �berschritten, da das Mittel der Geb�udeh�hen an den vier Hauptgeb�udeecken 6.9 m betr�gt.
2.2.�Das Verwaltungsgericht legt dar, Art. 67 Abs. 3 BauG beziehe sich nicht auf die "Geb�udeh�he", sondern auf die "zul�ssige Geb�udeh�he", w�hrend Abs. 2 nur von der "Geb�udeh�he" spreche. Bei einer Hangneigung von 10 % oder mehr bedeute dies, dass die Geb�ude nur die "zul�ssige Geb�udeh�he", welche gem�ss Abs. 1 durch die Zonenvorschriften bestimmt werde, einhalten m�ssten und diese auf der Talseite um maximal 2 m �berschreiten d�rften. Dass solche Geb�ude am Hang auch noch die "Geb�udeh�he" im Sinn von Abs. 2 einhalten m�ssten, sei in Abs. 3 nicht vorgesehen.
2.3.�Die Stadt Chur h�lt fest, die zul�ssige Geb�udeh�he sei gem�ss dem klaren Wortlaut von Art. 67 Abs. 1 BauG der im Zonenschema von Art. 57 BauG enthaltene Wert und nicht der gemittelte Wert gem�ss Art. 67 Abs. 2 BauG. H�tte der Gesetzgeber Letzteres gewollt, so h�tte er f�r Hanglagen keinen eigenen Absatz formuliert. Weiter sei zu bedenken, dass eine kumulative Anwendung von Abs. 2 und 3 abstruse Ergebnisse zeitigen w�rde. An einem Hang mit 10 % Neigung w�rde eine maximale Ausn�tzung des gesetzlich Erlaubten zur Folge haben, dass H�user gebaut w�rden, die talseitig 8 m und bergseitig 4 m hoch seien. Selbst wenn die Auffassung der Beschwerdef�hrer zutr�fe, bedeutete dies nicht, dass die jahrelang praktizierte Auslegung von Art. 67 BauG, wie sie das Verwaltungsgericht gesch�tzt habe, geradezu unhaltbar w�re. Dies sei auch nicht deshalb der Fall, weil das Gesetz eine Grenze von 10 % vorsehe und damit eine knapp dar�ber liegende Hangneigung eine gr�ssere Ausn�tzung zur Folge habe als eine knapp darunter liegende.
2.4.�Die Beschwerdegegner weisen erg�nzend auf das Baugesetz der Stadt Chur vom 7. Februar 1960 hin, dessen Art. 43 und 44 durch die Bestimmung von Art. 67 des Baugesetzes von 2006 ersetzt worden ist. Daraus und aus der Botschaft des Stadtrats an den Gemeinderat (Nr. 15/2005) ergebe sich, dass bei Geb�uden am Hang die Geb�udeh�he anders zu bemessen sei. Die Revision habe durch die Festlegung der Neigung in Prozenten Klarheit dar�ber bringen sollen, was mit "Hanglage" gemeint sei. Der Gemeinderat habe die vom Stadtrat vorgeschlagenen 15 % auf 10 % reduziert, was aber nichts zur Sache tue, und zudem den von diesem vorgeschlagenen Gesetzestext gestrafft, was leider den Wortlaut leicht zweideutig gemacht habe. Aus der Entstehungsgeschichte des Gesetzes gehe nichtsdestotrotz eindeutig hervor, dass der "Messbonus" f�r Geb�ude an Hanglagen habe bewahrt werden sollen. Dieser Messbonus lasse sich wie folgt erkl�ren: In der Zone W1 seien zwei Vollgeschosse zul�ssig. Mit einer zul�ssigen Geb�udeh�he von 6 m k�nnten bei einer durchschnittlichen Geschossh�he von 2.7 m grunds�tzlich zwei �ber dem gewachsenen Boden liegende Stockwerke realisiert werden, n�mlich ein Erd- und ein Obergeschoss. Der Zweck von Art. 67 Abs. 2 BauG bestehe darin, dass auch bei einer Hangneigung von 10 % zwei Vollgeschosse vollst�ndig �ber dem gewachsenen Boden gebaut werden k�nnten und das Erdgeschoss nicht bergseitig "vergraben" werden m�sse.
2.5.�Die Beschwerdef�hrer bezeichnen die von der Vorinstanz getroffene Unterscheidung zwischen "Geb�udeh�he" und "zul�ssiger Geb�udeh�he" als unhaltbar. Art. 67 Abs. 1 BauG bestimme in Verbindung mit Art. 57 BauG die f�r alle Bauten (maximal) zul�ssige Geb�udeh�he und Art. 67 Abs. 2 BauG regle, wie bei einem konkreten Bauvorhaben die Geb�udeh�he zu berechnen sei. Abs. 3 habe nicht die konkrete Berechnung der Geb�udeh�he zum Gegenstand, weshalb es im Verh�ltnis zu Abs. 2 keine Spezialbestimmung sei. Solches ergebe sich auch nicht aus dem Gesetzeswortlaut. Vielmehr handle es sich um eine zus�tzliche Beschr�nkung, um �berm�ssig hohe Talfassaden zu verhindern. Die Auslegung des Verwaltungsgerichts habe zur Folge, dass bei einer Hangneigung von 10 % ein deutlich gr�sseres Bauvolumen realisiert werden k�nne als bei einer solchen von 9.9 %. Dies sei sachlich nicht gerechtfertigt. Eine derartige Ungleichbehandlung bestehe nicht, wenn stets auf das Mittel aller Hauptgeb�udeecken abgestellt und mithin die gleiche Berechnungsart angewendet werde. Eine historische Auslegung f�hre zu keinem anderen Ergebnis. Zum einen sei das Baugesetz von 1960 zu alt, als dass es bei der Auslegung des neuen Baugesetzes noch ber�cksichtigt werden k�nne. Auch dieses sei im �brigen vor bereits neun Jahren erlassen worden. Zum andern habe der Gemeinderat die Gesetzesvorlage des Stadtrats abge�ndert, womit dessen Ausf�hrungen in der Botschaft unmassgeblich geworden seien. Es treffe nicht zu, dass es sich dabei nur um eine redaktionelle �nderung gehandelt habe. Vielmehr habe der Gemeinderat der bisherigen Messweise eine klare Absage erteilt. Der Einwand der Stadt, wonach bei dieser Auslegung an einem Hang mit 10 % Neigung H�user gebaut werden k�nnten, die talseitig 8 m und bergseitig 4 m hoch seien, gehe an der Sache vorbei, k�me es doch niemandem in den Sinn, ein derartiges Haus zu bauen.
Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet der Wortlaut der massgeblichen Bestimmung. Weiter sind der Zweck der Regelung und der Sinnzusammenhang, in dem die Norm steht, zu ber�cksichtigen. Schliesslich dient auch die Entstehungsgeschichte als Hilfsmittel, um den Sinn der Norm zu erkennen (BGE 141 II 220 E. 3.3.1 S. 225 mit Hinweisen).
Ob das Verwaltungsgericht Art. 67 BauG richtig ausgelegt hat, pr�ft das Bundesgericht nur auf Willk�r. Nach der st�ndigen Praxis liegt Willk�r in der Rechtsanwendung vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 141 I 70 E. 2.2 S. 72 mit Hinweisen).
4.1.�Aus dem Wortlaut von Art. 67 BauG geht nicht hervor, ob Abs. 2 und 3 kumulativ oder alternativ anzuwenden sind. Obwohl Abs. 2 von Geb�udeh�he und Abs. 3 von zul�ssiger Geb�udeh�he spricht, regeln letztlich beide Abs�tze die zul�ssige Geb�udeh�he und die damit untrennbar verbundene Frage nach der Berechnungs- bzw. Messweise. Insofern leuchtet nicht ein, dass einer kumulativen Anwendung beider Bestimmungen der Umstand entgegenstehen solle, dass Abs. 2 von "Geb�udeh�he", Abs. 3 dagegen von "zul�ssiger Geb�udeh�he" spricht.
4.2.�Ebensowenig weist die Gesetzessystematik in eine eindeutige Richtung. Zwar ist durchaus m�glich, dass der Gesetzgeber Hanglagen in einem eigenen Absatz regelte, weil er f�r diesen Fall die Berechnung nach dem Mittel aller Hauptgeb�udeecken als unpassend ansah. Dies ist jedoch nicht zwingend. Genauso gut ist m�glich, dass in einem eigenen Absatz eine zus�tzliche Schranke geschaffen werden sollte. Offensichtlich stellen denn auch weder Abs. 2 noch Abs. 3 eine Sondervorschrift zu Abs. 1 dar, wo hinsichtlich der zul�ssigen Geb�udeh�he auf die Zonenvorschriften (Zonenschema) verwiesen wird. Aus der Aufteilung von Art. 67 BauG in verschiedene Abs�tze l�sst sich mithin nicht auf deren Verh�ltnis zueinander schliessen.
4.3.�Hinsichtlich des Normzwecks legen die Parteien zwei verschiedene Auffassungen dar, f�r die es gleichermassen gute Gr�nde gibt. Die Beschwerdef�hrer gehen davon aus, in Bezug auf Hanglagen bezwecke Art. 67 BauG, �berm�ssig hohe Talfassaden zu verhindern. Die Beschwerdegegner argumentieren dagegen, durch die Spezialnorm in Abs. 3 werde es einem Bauherrn auch bei einer Hangneigung von mehr als 10 % m�glich, zwei Vollgeschosse vollst�ndig �ber dem gewachsenen Boden zu bauen. Anhaltspunkte daf�r, welcher Auffassung der Vorzug zu gew�hren ist, ergeben sich aus dem Gesetz selbst nicht.
Schliesslich l�sst sich auch nicht sagen, die eine oder andere Auslegung f�hre zu Ergebnissen, welche dem Willen des Gesetzgebers offensichtlich zuwider liefen. Wenn die Stadt vorbringt, bei einer Auslegung im Sinne der Beschwerdef�hrer w�rden Bauten m�glich, die bei einer Neigung von 10 % auf der Bergseite 4 m und auf der Talseite 8 m hoch w�ren, was "eine v�llig abstruse Vorstellung mit nutzungstechnisch und st�dtebaulich unzureichenden Auswirkungen sei", so ist dem entgegen zu halten, dass eine derartige Baute auch mit der von der Stadt vertretenen Auslegung vereinbar w�re. Solche ungew�hnliche Bauk�rper zu verhindern, ist denn auch eher die Aufgabe der �sthetikvorschriften (vgl. Art. 73 des Raumplanungsgesetzes f�r den Kanton Graub�nden vom 6. Dezember 2004 [KRG; BR 801.100]) als von Art. 67 BauG. Ebensowenig �berzeugt auf der anderen Seite der Einwand der Beschwerdef�hrer, wenn man der vom Verwaltungsgericht vertretenen Auslegung folgte, k�nnte bei einer Hangneigung von 10 % ein deutlich gr�sseres Bauvolumen realisiert werden als bei einer solchen von 9.9 %. Dass die Festsetzung eines Schwellenwerts bzw. eine Schematisierung im Interesse der Praktikabilit�t gewisse Ungleichheiten zur Folge hat, ist unvermeidbar und deshalb hinzunehmen (vgl. f�r das Abgaberecht BGE 131 I 291 E. 3.2.1 S. 306 f. mit Hinweisen). Solange wie vorliegend daf�r eine sachliche Begr�ndung besteht und die Schematisierung nicht als unverh�ltnism�ssig erscheint, ist dies nicht zu beanstanden.
4.4.�Die Entstehungsgeschichte von Art. 67 BauG geht auf Art. 43 und 44 des Baugesetzes von 1960 zur�ck. Geb�udeh�he und Messregeln wurden damals noch in zwei Artikeln geregelt. Art. 43 Abs. 1 sah vor, dass f�r die zul�ssige Geb�udeh�he die Zonenvorschriften massgebend seien. Art. 44 Abs. 4 lautete wie folgt: "Bei Bauten am Hang wird die Fassadenh�he auf der Bergseite vom nat�rlichen Terrain aus gemessen. Die Fassadenh�he auf der Talseite darf dann die zul�ssige Maximalh�he nicht um mehr als 2 m �berschreiten." Im Rahmen der Vorarbeiten zur Revision des Baugesetzes fasste der Stadtrat die Art. 43 und 44 zusammen. W�hrend Abs. 1 und 2 von Art. 67 in der Vorlage des Stadtrats an den Gemeinderat bereits den Wortlaut aufwiesen, der sp�ter zum geltenden Gesetz werden sollte, lautete Abs. 3 zun�chst noch anders:
Bei Geb�uden am Hang (≥ 15� Hangneigung) wird die H�he auf der Bergseite ebenfalls vom gewachsenen Boden aus gemessen. Auf der Talseite darf die zul�ssige Geb�udeh�he um maximal 2.0 m �berschritten werden.
Aus dieser Fassung geht hervor, dass bei Geb�uden am Hang einerseits auf der Bergseite und andererseits auf der Talseite gemessen wird, wobei auf der Bergseite die zul�ssige Geb�udeh�he gem�ss den Zonenvorschriften gilt, auf der Talseite hingegen deren �berschreitung um maximal 2 m zul�ssig ist. Bei Geb�uden am Hang ist danach das Mittel der Hauptgeb�udeecken nicht massgeblich, was aufgrund des Wortlauts klar erscheint. Diese Klarheit ging freilich verloren, als die beiden S�tze im Parlament wie folgt gek�rzt wurden:
Bei Geb�uden am Hang (≥ 15� Hangneigung)�
wird die H�he auf der Bergseite ebenfalls vom gewachsenen Boden aus gemessen. Auf der Talseite�darf die zul�ssige Geb�udeh�he um maximal 2.0 m �berschritten werden.
Mangels anderweitiger Hinweise ist davon auszugehen, dass der Gemeinderat lediglich eine Passage streichen wollte, die ihm �berfl�ssig erschien, mithin eine rein redaktionelle �nderung vornahm. Denn h�tte er dagegen im Sinne einer inhaltlichen �nderung gegen�ber der stadtr�tlichen Vorlage auch bei Geb�uden am Hang auf das Mittel der Hauptgeb�udeecken abstellen wollen, so w�re er sich wohl auch der Notwendigkeit bewusst gewesen, dies klarer zum Ausdruck zu bringen.
4.5.�Insgesamt l�sst sich festhalten, dass die grammatikalische, systematische und teleologische Auslegung zu keinem eindeutigen Ergebnis f�hren, eine historische Interpretation dagegen eher nahelegt, Art. 67 Abs. 3 BauG als Sondervorschrift f�r Hanglagen aufzufassen, welche die im ebenen Gel�nde g�ltige Messweise (Mittel der Hauptgeb�udeecken) ersetzt. Wenn sich die Stadt Chur und das Verwaltungsgericht diese Auffassung zu eigen gemacht haben, kann dies jedenfalls nicht als willk�rlich bezeichnet werden. Die R�ge der Beschwerdef�hrer ist deshalb unbegr�ndet.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten den Beschwerdef�hrern aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdef�hrer haben zudem den Beschwerdegegnern eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerdef�hrer haben den Beschwerdegegnern eine Parteientsch�digung von Fr. 3'000.-- auszurichten.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Stadt Chur und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 67

Art. 67
 Art. 67
 Art. 67
 Art. 57
 Art. 67
 Art. 67
 Art. 43
 Art. 67
 Art. 67
 Art. 67
 Art. 57
 Art. 67
 Art. 67
 Art. 67
 Art. 67
 Art. 67
 Art. 73
 Art. 67
 BGE 
 Art. 67
 Art. 43
 Art. 43
 Art. 44
 Art. 43
 Art. 67
 Art. 67