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Timestamp: 2020-02-21 12:18:21+00:00

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SessionNet | Stadtrat - 05.05.2010 - 17:00-19:22 Uhr
Stadtrat - 05.05.2010 - 17:00-19:22 Uhr
SR/011/2010
17:00-19:22 Uhr
Ö 2 Erhöhung des städtischen Sach- und Betriebskostenzuschusses für Kindertagesstätten in freier Trägerschaft
Ö 3 Änderung der städtischen Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen an die Träger der freien Jugendhilfe zu den Kosten der Modernisierung und Instandsetzung von Kindertagesstätten in der Stadt Zweibrücken
Ö 4 Abweichung von den allgemeinen Bewilligungsbedingungen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Stadt Zweibrücken (bei KITA´s freier Träger), Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit
Ö 5 Erlass einer Archivsatzung
Ö 7 Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, Teiländerung 9 des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes ZW 161 "Ehemaliger Lockschuppen" - Aufstellungsbeschlüsse
Ö 8 Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, Teiländerung 10 des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes ZW 122 "Canadasiedlung" - Aufstellungsbeschlüsse
Ö 9 Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, Aufstellung einer Teiländerung 2 des Bebauungsplanes ZW 121 "Güterbahnhof" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB - Aufstellungsbeschluss
Ö 10 Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, Aufstellung eines Bebauungsplanes ZW 14 "Neues Wohnen Alte Stadtgärtnerei" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB - Aufstellungsbeschluss
Ö 11 Durchführung und Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB zur Vorbereitung der Sanierung "Canada-Wohnsiedlung und Umfeld" a) Ergebnis der Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen gemäß § 137 Satz 1 i.V.m. § 140 Nr. 5 BauGB b)Ergebnis der Beteiligung und Mitwirkung der öffentlichen Aufgabenträger gemäß § 139 Abs. 2 Satz 1 i.V. m. § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB -	Beschlussfassung über die Beteiligungsergebnisse -	Beschluss der Sanierungssatzung
Ö 12 Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" - Information und Beschlussfassung
Ö 13 Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Pirmasens, Neuberufung der Mitglieder für die 12. Amtszeit
Ö 14 Wahl eines ehrenamtlichen Gutachters des Gutachterausschusses für Grundstückswerte für den Bereich der Stadt Zweibrücken
Ö 15 Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO Annahme von Spenden
Ö 16 Bildung einer Haushaltskommission aus Vertretern der Stadtverwaltung und des Stadtrates zum Zwecke der Erarbeitung von Haushaltsverbesserungen (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.4.2010)
Ö 17 Einstellung einer Fachkraft "Bilanzbuchhalter-Doppik" bei der Kämmerei der Stadtverwaltung als Folge der Neubesetzung der Amtsleiterstelle und der Umstellung der Verwaltungsbuchführung von Kameralistik auf die Doppik (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.4.2010)
Ö 18 Bewerberauswahl bei Einstellungen/Personalentscheidungen bei der Verwaltung - Vorstellung mehrerer Bewerber/innen, Auswahlmöglichkeiten für Personalausschuss und Stadtrat (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.4.10)
Ö 19 Einführung eines Bürgerhaushaltes (Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 21.4.10)
Ö 20 Bestandsaufnahme der erforderlichen Ausbau- und Instandsetzungsmaßnahmen am Straßennetz der Stadt Zweibrücken (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.4.10)
Ö 21 Prüfung einer Erweiterung des Sanierungsgebietes Obere Vorstadt um das Gestütsgelände (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.4.10)
Ö 22 Verfahren mit Stadtratsbeschlüssen (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.4.10)
Ö 23 Aufgabenübertragung auf die EBZ, Anstalt des öffentlichen Rechts (Antrag der Fraktionen FDP, CDU und Die Linke vom 8.3.10)
Ö 24 Über- und außerplanmäßige Ausgaben
Ö 25 Information zu "Google Street View"
Ö 26 Anfragen von Ratsmitgliedern
letzte Änderung: 21.02.2020 12:38:15

References: § 13
 § 13
 § 141
 § 137
 § 140
 § 139
 § 4
 § 94