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Timestamp: 2016-10-25 03:21:00+00:00

Document:
2C_760/2013 (24.09.2013)
2C_760/2013 � � Urteil vom 24. September 2013
�Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies mit Urteil vom 26. Juni 2013 eine Beschwerde des t�rkischen Staatsangeh�rigen X.________ betreffend die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung ab. Dagegen liess dieser am 2. September 2013 beim Bundesgericht Beschwerde erheben; das anzufechtende Urteil war nicht beigelegt. Mit Verf�gung vom 3. September 2013 wurde der Rechtsvertreter gest�tzt auf Art. 42 Abs. 3 und 5 BGG eingeladen, diesen Mangel bis sp�testens am 16. September 2013 zu beheben, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe. Der Rechtsvertreter kam dieser Auflage am 21. September 2013 nach, wobei er erl�uterte, dass er die Verf�gung erst am 20. September 2013 zugestellt erhalten habe.
2.1.�Gem�ss Art. 42 Abs. 3 BGG sind Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, beizulegen, sofern die Partei sie in H�nden hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen. Fehlen die vorgeschriebenen Beilagen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibe (Art. 42 Abs. 5 BGG).
2.2.�Der Auflage, den angefochtenen Entscheid nachzureichen, ist innert der hierf�r angesetzten Frist keine Folge geleistet worden, sondern erst f�nf Tage nach deren Ablauf. Diese S�umnis f�hrt, wie angek�ndigt, zum Nichteintreten auf die Beschwerde. Der Hinweis des Rechtsvertreters, dass die im angefochtenen Urteil enthaltene Rechtsmittelbelehrung die Pflicht zur Miteinreichung des angefochtenen Entscheids nicht erw�hne, ist - soweit �berhaupt probant (dem Rechtsvertreter ist diese gesetzliche Pflicht an sich und auch aus fr�heren Verfahren vor Bundesgericht bekannt) - durch die bundesgerichtliche Verf�gung vom 3. September 2013 obsolet geworden. Voraussetzung f�r das Eintreten der S�umnisfolge ist noch, dass die Mangelbehebungsverf�gung formg�ltig er�ffnet worden ist.
2.3.�Gem�ss Art. 44 Abs. 2 BGG gilt eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person �berbracht wird, sp�testens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt. Diese Zustellfiktion greift (auch) dann, wenn die betroffene Partei es in Missachtung der ihr aufgrund des Prozessrechtsverh�ltnisses obliegenden Pflichten unterlassen hat, dem Bundesgericht die allf�llige �nderung der von ihr angegebenen Adresse, eine l�ngere Abwesenheit oder sonstige Zustellungshindernisse bekannt zu geben (vgl. BGE 130 III 396 E. 1.2.3 S. 399; 115 Ia 12 E. 3a S. 15; 113 Ib 296 E. 2a S. 298; 107 V 187 E. 2 S. 189 f.). Das Wirksamwerden der Fiktion kann sodann nicht durch einen Postr�ckbehaltungsauftrag verhindert werden (BGE 134 V 49 E. 4 S. 51 f.; Urteile 2C_740/2010 vom 3. M�rz 2011 E. 2.3 und 6B_122/2009 vom 9. April 2009 E. 4). Voraussetzung bleibt aber, dass der Adressat mit der Zustellung rechnen musste.
�Der Rechtsvertreter hat vorliegend am 2. September 2013 Beschwerde erhoben; weder in der Rechtsschrift noch in einem Begleitschreiben hat er seine Adresse oder die Zustellbarkeit gerichtlicher Sendungen beschlagende Vorbehalte gemacht. Mit gerichtlichen Verf�gungen in den folgenden Tagen musste gerechnet werden. Aus der Sendungsverfolgung der Post ergibt sich, dass die Verf�gung des Bundesgerichts vom 3. September 2013 am 4. September 2013 im Postfach avisiert wurde, indessen die Aufbewahrungsfrist durch den Empf�nger bis zum 20. September 2013 verl�ngert wurde. Unter diesen Umst�nden gilt nach dem vorstehend Dargelegten die fragliche Nachfristansetzung mit der damit verbundenen Nichteintretensandrohung als am 11. September 2013 und damit zu einem Zeitpunkt zugestellt, da noch f�nf Tage zur Verf�gung standen, um der einfachen Auflage Folge zu leisten, ein beim Rechtsvertreter liegendes Dokument einzureichen. Fristwiederherstellungsgr�nde werden nicht genannt. Unerfindlich bleibt, weshalb bei der gegebenen Konstellation der in Aussicht gestellte Nichteintretensentscheid �berspitzt formalistisch w�re.
2.4.�Auf die Beschwerde ist gest�tzt auf Art. 42 Abs. 5 BGG mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

References: Art. 42
 Art. 42
 Art. 44
 BGE 
 Art. 42
 Art. 108