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Timestamp: 2016-10-28 02:34:44+00:00

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93 I 28535. Urteil von 26. Mai 1967 i.S. X. gegen Wehrsteuer Rekurskommission des Kantons Z�rich.
Imp�t de d�fense nationale: revenu provenant du commerce des immeubles (art. 21 al. 1 lit. a AIN) 1. Notion du commerce professionnel (consid. 3a). 2. Quand un contribuable a-t-il en vue une op�ration de sp�culation (consid. 3b)? 3. D�passe-t-on les limites de l'administration ordinaire d'une fortune: - lorsqu'on divise en parcelles le terrain � vendre (consid. 4a)? - lorsqu'on s'assure le concours d'agents immobiliers (consid. 4b)? - lorsqu'on fait appel � des fonds �trangers importants (consid. 4c)? Faits � partir de page 286
A.- Dr. X., damals noch als Fabrikant in Surabaja (Java) t�tig, erwarb 1953 in Uetikon am See ein Wohnhaus mit Scheune samt 23 319 m2 Land. Er beabsichtigte, nach seiner R�ckkehr in die Schweiz hier zu wohnen und etwas Landwirtschaft zu treiben. Im Jahre 1956 kehrte er in die Schweiz zur�ck; er hoffte damals immer noch, aus der Liquidation seines Besitzes in Indonesien ein betr�chtliches Verm�gen zu retten. Dies gelang dann aber wegen der dortigen wirtschaftlichen und politischen Verh�ltnisse nicht. Ab 1958 war er als Unternehmensberater t�tig. Er bewohnte die Liegenschaft in Uetikon bis 1961.
X. versuchte 1959, den gesamten Landbesitz an die MON-SANTO Research SA zu ver�ussern. Ein vertraglich einger�umtes Kaufsrecht wurde vom Berechtigten nicht ausge�bt. Am 7. Januar 1961 verkaufte X. das Wohnhaus samt den �konomiegeb�uden und 5000 m2 Land zum Preise von Fr. 400 000.-- Am 2. Februar 1962 ver�usserte er 3515 m2 zum Preise von Fr. 153 472.50, am 9. Februar 1962 3000 m2 zu Fr. 150 000.--. und schliesslich am 16. Januar 1965 - auf Grund eines Kaufsrechtes, das er im Jahre 1961 einger�umt hatte - 1798 m2 zu Fr. 152 830.-- an die K�uferin des Wohnhauses.
Bei der Veranlagung der 12. Wehrsteuerperiode (1963/64) wurden die drei letzten Verk�ufe als gewerbsm�ssiger Liegenschaftenhandel betrachtet und der dabei erzielte Gewinn von Fr. 423 328.-- als wehrsteuerpflichtiges Einkommen im Sinne des Art. 21 Abs. 1 lit. a WStB behandelt.
B.- X. rekurrierte an die kantonale Wehrsteuerrekurskommission; der Rekurs wurde abgewiesen (Entscheid vom 28. September 1966). Der Begr�ndung ist zu entnehmen:
Die berufliche T�tigkeit des Steuerpflichtigen stehe zwar in keinem Zusammenhang mit den Liegenschaftsverk�ufen. Indessen habe er schon zur Zeit des Kaufes nicht �ber die Mittel f�r einen derart umfangreichen Grundbesitz verf�gt. Er habe vielmehr in der Hoffnung gehandelt, aus den Betrieben in Surabaja ein Verm�gen zu l�sen. Er habe daher von Anfang an damit rechnen m�ssen, er werde gezwungen sein, die Liegen schaften wieder zu verkaufen. Dass er nach einem m�glichst grossen Gewinn gestrebt habe, ergebe sich aus der sp�tern Parzellierung. Er habe auch Fremdkapital beansprucht, was ebenfalls auf Gewerbsm�ssigkeit hinweise.
C.- Gegen diesen Entscheid reichte X. eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht ein. Er beantragt, f�r die Einkommenssteuer sei nur der Erwerb aus seiner Beratert�tigkeit (Fr. 18 600.--) zu ber�cksichtigen. Er macht geltend: Als er die Liegenschaft erworben habe, habe er angenommen, es werde ihm m�glich sein, auf seinem Gut mit dem aus Java herauszuziehenden Verm�gen zu leben. Daher habe er sofort den Auftrag erteilt, sein Haus umzubauen. Noch nach seiner R�ckkehr habe er vorerst geglaubt, es werde ihm m�glich sein, sein Verm�gen teilweise in die Schweiz zu �berweisen. Erst als sich gezeigt habe, dass er in Indonesien alles verloren habe, sei er gezwungenermassen zum Verkauf seines Grundbesitzes in Uetikon geschritten. Er habe zuerst versucht, seinen Sitz gesamthaft zu verkaufen. Nachdem sich diese Verhandlungen zerschlagen hatten, habe er sein Haus am 7. Januar 1961 abgestossen und nachher - in verschiedenen Teilen - auch das Land. Als er das Land gekauft habe, habe er nicht an einen Wiederverkauf gedacht.
D.- Die Wehrsteuerverwaltung des Kantons Z�rich und die Eidgen�ssische Steuerverwaltung beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen.
1. Nach den Feststellungen der Vorinstanz hat der Beschwerdef�hrer seinen Grundbesitz in vier Teilverk�ufen in den Jahren 1961 bis 1962 abgestossen. Hinsichtlich des am 7. Januar 1961 abgeschlossenen Verkaufs des Wohnhauses mit 5 000 m2 Umschwung wurde auch von der Veranlagungsbeh�rde kein unter die Steuerpflicht gem�ss Art. 21 Abs. 1 lit. a WStB fallendes Gesch�ft erblickt. Umstritten ist somit bloss, ob der Erl�s des nach dem 7. Januar 1961 verkauften Landes steuerpflichtig sei.
2. Gewinne aus dem Verkauf von Liegenschaften unterliegen der Wehrsteuer vom Einkommen nur dann, wenn der Ver�usserer gewerbsm�ssig Handel treibt (Art. 21 Abs. 1 lit. a WStB) oder wenn der Gewinn im Betrieb eines zur F�hrung kaufm�nnischer B�cher verpflichteten Unternehmens erzielt worden ist (Art. 21 Abs. 1 lit. d WStB). Unbestritten ist, dass der Beschwerdef�hrer diese zweite Voraussetzung nicht erf�llt. Hingegen nimmt die Wehrsteuerverwaltung des Kantons Z�rich mit der Eidg. Steuerverwaltung an, jener habe die Gewinne beim gewerbsm�ssigen Handel mit Liegenschaften erzielt.
3. a) Ein gewerbsm�ssiger Liegenschaftshandel liegt vor, wenn ein Steuerpflichtiger Grundst�cksk�ufe und -verk�ufe nicht bloss im Rahmen der Verwaltung seines Verm�gens oder in Ausn�tzung einer sich zuf�llig bietenden Gelegenheit vornimmt, sondern planm�ssig und mit der Absicht, damit einen Verdienst zu erzielen. Die Gewerbsm�ssigkeit kann sich einerseits aus der H�ufung der An- und Verk�ufe ergeben, anderseits aber auch bei vereinzelten Umsatzgesch�ften aus dem Zusammenhang mit einer andern Erwerbst�tigkeit, in deren Schranken sie erfolgt. So betrachtet das Bundesgericht den Kauf und Verkauf einer Liegenschaft durch Baumeister, Gipsermeister, Architekten und �hnliche Berufsleute als gewerbsm�ssig, wenn diese damit ihrer Unternehmung oder ihrem Bureau Arbeit verschaffen wollen (BGE 82 I 174, BGE 92 I 122 Erw. 2 a; ASA 30 S. 374).
b) Der Beschwerdef�hrer geh�rt nicht zu den Personen, deren Liegenschaftenhandel einem Hauptberuf dient; die Verk�ufe standen in keinem Zusammenhang mit seiner T�tigkeit als Unternehmensberater. Auch die Steuerbeh�rden ziehen dies nicht in Zweifel; sie machen aber geltend, der Beschwerdef�hrer habe von Anfang an an ein Spekulationsgesch�ft gedacht. F�r diese Annahme fehlen indessen zwingende Anhaltspunkte.
Der Beschwerdef�hrer hat das Gut "Im Brand" erworben, um dieses zu seinem Alters- und Ruhesitz zu gestalten. Er hat es nach seinem Geschmack ausgebaut und es w�hrend f�nf Jahren bewohnt. M�glich ist, dass er beim Erwerb des Gutes auch �berlegungen hinsichtlich einer sp�teren Ver�usserung anstellte. Dies wird aber kaum jemand unterlassen, der sein Verm�gen in Grund und Boden anlegt. Die Ver�usserung des Gutes erfolgte anerkanntermassen unter einem gewissen Zwang. Nachdem die Hoffnungen des Beschwerdef�hrers, sein Verm�gen aus Java in die Schweiz �berf�hren zu k�nnen, sich nicht verwirklichten, war die Belastung durch den Unterhalt f�r ihn zu gross. Er musste daher einen Verkauf anstreben. Er hat dabei sein zu privaten Zwecken gekauftes und nicht mehr tragbares Land bestm�glich ver�ussert. Dass er dabei einen erheblichen Gewinn erzielen konnte, macht diesen noch nicht zum Einkommen im Sinne von Art. 21 WStB.
4. Was die Steuerbeh�rden dagegen vorbringen, dringt nicht durch:
a) Die Veranlagungsbeh�rde glaubt, dass der Beschwerdef�hrer BGE 93 I 285 S. 289schon deshalb den Rahmen gew�hnlicher Verm�gensverwaltung �berschritten habe, weil er sein Gut parzellieren liess. Unbestrittenermassen versuchte der Beschwerdef�hrer zun�chst, seinen Grundbesitz gesamthaft zu verkaufen. Erst nachdem seine Versuche nicht zum Ziele f�hrten, schritt er zur Parzellierung. Diese stellte aber keine �ber eine gew�hnliche Liegenschaftenverwaltung hinausgehende Massnahme dar. Es war nicht schwer, das Gut in vier Grundst�cke aufzuteilen; jeder Architekt konnte ohne besondere M�he geeignete Vorschl�ge unterbreiten.
b) Die Veranlagungsbeh�rde hat besonderes Gewicht auf den Umstand gelegt, dass der Beschwerdef�hrer Liegenschaftsvermittler zu Hilfe gezogen habe. Dies spreche gegen die blosse Ausn�tzung zuf�llig sich bietender Gelegenheiten. Dieser Beizug gen�gt indessen nicht, um ein gewerbsm�ssiges Handeln nachzuweisen; denn es brauchte vermutlich nicht mehr als einige Inserate, um damals in der Zeitspanne von etwa 2 Jahren in dieser gesuchten Lage vier K�ufer zu finden. Bestimmt setzte es aber keine intensive T�tigkeit voraus. Die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer Vermittler in Dienst nahm, beweist vielmehr, dass sein pers�nlicher Einsatz bescheiden war.
c) Die Vorinstanz schliesst die Annahme, der Beschwerdef�hrer habe im Rahmen einer ordentlichen Verm�gensverwaltung gehandelt, auch deshalb aus, weil er weder zur Zeit des Kaufes noch sp�ter die Mittel f�r einen derart umfangreichen Grundbesitz besessen habe. Richtig ist, dass sich die Gewerbsm�ssigkeit aus der Inanspruchnahme bedeutender fremder Gelder ergeben kann (BGE 92 I 122 Erw. 2 a). Im vorliegenden Fall fehlt es an diesbez�glichen Feststellungen der Vorinstanz. Aber auch wenn der Beschwerdef�hrer bedeutende fremde Mittel zum Erwerb des Gutes "Im Brand" eingesetzt haben sollte, dr�ngen seine damaligen Verh�ltnisse nicht zum vorneherein die Annahme eines spekulativen Kaufes auf; die Steuerbeh�rden bringen denn auch nichts vor, was seine Behauptung, er habe noch 1956 (bei seiner R�ckkehr) an die teilweise Rettung seines Besitzes in Java geglaubt, als unzutreffend erscheinen liesse.
5. Nach der Einsch�tzung des Kantonalen Steueramtes sind dem Beschwerdef�hrer - neben dem unbestrittenen Einkommen von 18 600 Franken - eigene Arbeiten im Betrage von Fr. 3968.-- angerechnet worden. Die Eidg. Steuerverwaltung BGE 93 I 285 S. 290macht in ihrer Vernehmlassung geltend, diese Aufrechnung sei in der Folge nicht angefochten worden. Dem Entscheid der Wehrsteuer-Rekurskommission ist dar�ber nichts zu entnehmen. Der Beschwerdef�hrer beantragt seinerseits, sein wehrsteuerpflichtiges Einkommen f�r die 12. Periode (1963/64) sei auf Fr. 18 600.-- festzusetzen. Unter diesen Umst�nden ist die Sache zur weiteren Abkl�rung und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil der Vorinstanz aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen zur�ckgewiesen.

References: Art. 21
 Art. 21
 BGE 
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