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Timestamp: 2016-10-24 12:32:59+00:00

Document:
8C_955/2011 (09.07.2012)
8C_955/2011
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. Oktober 2011.
Mit Verf�gung vom 19. Dezember 2003 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich dem 1958 geborenen G.________ bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. Am 9. April 2007 wurde das Fahrzeug des Versicherten vom Grenzwachtkorps II kontrolliert, wobei 6,7 Kilogramm Heroin gefunden wurden. Nachdem w�hrend der Strafuntersuchung weitere strafbare Handlungen des Versicherten festgestellt wurden, verurteilte das Kantonsgericht Schaffhausen ihn mit Entscheid vom 10. April 2008 zu 6 1/2 Jahren Freiheitsstrafe und zu einer Busse von Fr. 200.- wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, Widerhandlung gegen das Waffengesetz und �bertretung des Waffengesetzes. Da sich der Versicherte seit 7. April 2007 in Untersuchungshaft befand, sistierte die IV-Stelle ihre Leistungen mit Verf�gung vom 23. April 2007 ab 1. Mai 2007 bis auf Widerruf. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hob die IV-Stelle die IV-Rente mit Verf�gung vom 6. Juli 2010 wiedererw�gungsweise r�ckwirkend auf. Betreffend R�ckerstattung stellte sie eine weitere Verf�gung in Aussicht.
Die von G.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 31. Oktober 2011 ab.
Mit Beschwerde beantragt G.________, es sei unter Aufhebung der Verf�gung und des kantonalen Gerichtsentscheides die Invalidenrente nicht aufzuheben. Gleichzeitig stellt der Versicherte ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
W�hrend die IV-Stelle des Kantons Z�rich auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.
Mit Verf�gung vom 2. April 2012 gew�hrte das Bundesgericht den Parteien die M�glichkeit, zu einer von der Verf�gung und vom kantonalen Gerichtsentscheid abweichenden rechtlichen Begr�ndung Stellung zu nehmen. Die Parteien verzichteten darauf, eine Vernehmlassung einzureichen.
2.2 �ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird in Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (sog. Rentenrevision). Formell rechtskr�ftige Verf�gungen und Einspracheentscheide m�ssen gem�ss Art. 53 Abs. 1 ATSG in (prozessuale) Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungstr�ger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht m�glich war. Zudem kann der Versicherungstr�ger nach Art. 53 Abs. 2 ATSG auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.
2.3 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 3.2).
2.4 Streitig und zu pr�fen ist, ob die IV-Stelle zu Recht die ganze Rente des Beschwerdef�hrers r�ckwirkend aufgehoben hat.
3.1 Vorinstanz und Verwaltung gingen davon aus, dass die urspr�ngliche, rentenzusprechende Verf�gung vom 19. Dezember 2003 zweifellos unrichtig war, weshalb sie in Anwendung von Art. 53 Abs. 2 ATSG wiedererw�gungsweise aufzuheben sei. Der Beschwerdef�hrer bringt dagegen vor, bei einer Betrachtung ex tunc sei die Verf�gung nicht zweifellos unrichtig gewesen, es liege kein Wiedererw�gungsgrund vor. Wie es sich damit verh�lt, kann offen bleiben: Das Sicherstellen verschiedener Beweismittel im Strafverfahren, welche eine erhebliche Erwerbst�tigkeit des Versicherten w�hrend des Zeitraums des Rentenbezuges belegen, stellt ein nachtr�gliches Auffinden erheblicher Beweismittel dar, deren Beibringung der IV-Stelle zuvor nicht m�glich gewesen ist. Somit ist jedenfalls der R�ckkommensgrund von Art. 53 Abs. 1 ATSG (sog. prozessuale Revision) gegeben.
3.2 Das kantonale Gericht hat in W�rdigung der Akten, insbesondere auch der Dokumente aus dem Strafverfahren, f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt, dass der Versicherte w�hrend der Zeit des Rentenbezuges erwerbst�tig war und dabei erhebliche Eink�nfte erzielte. Was der Beschwerdef�hrer gegen diese Feststellung vorbringt, vermag sie nicht als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Insbesondere verm�gen die echtzeitlichen Berichte verschiedener medizinischer Fachpersonen, denen die kriminelle Energie des Versicherten nicht bekannt war und die ihm eine erhebliche Arbeitsunf�higkeit aus psychischen Gr�nden attestierten, die Annahmen des kantonalen Gerichts nicht zu widerlegen. Im Bericht des Psychiatrischen Zentrums A.________ vom 11. Mai 2009 wird zwar eine Arbeitsunf�higkeit auf dem freien Arbeitsmarkt postuliert, es findet aber keine Auseinandersetzung mit dem Umstand statt, dass der Versicherte vor seiner Inhaftierung trotz seines Leidens erwerbst�tig sein konnte. Somit vermag auch dieser Bericht die vorinstanzliche Beweisw�rdigung nicht als offensichtlich unhaltbar erscheinen zu lassen. Da nach den Feststellungen des kantonalen Gerichts eine tats�chlich ausge�bte rentenausschliessende Erwerbst�tigkeit erstellt ist, ist letztlich im vorliegenden Verfahren nicht von Bedeutung, ob der Versicherte aus psychiatrischer Sicht als gesund anzusehen ist, oder nicht.
3.3 Durfte die Vorinstanz von einer tats�chlich ausge�bten rentenausschliessenden Erwerbst�tigkeit ausgehen, die vom Versicherten gegen�ber der IV-Stelle verheimlicht wurde, so ist die r�ckwirkende Rentenaufhebung nicht zu beanstanden. Die Beschwerde des Versicherten ist demnach abzuweisen.
Rechtsanwalt Christian Meier wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

References: Art. 17
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 61
 Art. 53
 Art. 53