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Timestamp: 2016-10-23 07:58:01+00:00

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4C.322/2006 (06.12.2006)
4C.322/2006 /len
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Waller.
Werkvertrag; Verrechnung,
Berufung gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Aargau, 2. Kammer, vom 27. Juni 2006.
Die Genossenschaft Y.________ mit Sitz in Aarau (nachstehend: Beklagte) erstellte in den Jahren 1998/99 die �berbauung "A.________" in B.________. F�r dieses Bauprojekt lieferte die X.________ AG mit Sitz in Lupfig (nachstehend: Kl�gerin) Waschautomaten im Rechnungsbetrag von insgesamt Fr. 27'655.30. Zudem f�hrte die Kl�gerin Elektroinstallationsarbeiten aus, f�r welche sie Fr. 264'062.40 in Rechnung stellte. Die Beklagte beglich die Rechnung f�r die erste Teillieferung der Waschautomaten im Betrag von Fr. 13'642.65 und bezahlte die Elektroinstallationsarbeiten bis auf eine Restschuld von Fr. 63'162.40.
Am 29. Oktober 2001 unterzeichneten die Parteien einen �ffentlich beurkundeten Kaufvertrag, gem�ss welchem die Beklagte die 4 1/2-Zimmerwohnung "W 17" in der �berbauung "A.________" an die Kl�gerin und die C.________ GmbH als Miteigent�merinnen je zu einer H�lfte verkaufte. Der Kaufpreis von Fr. 398'000.-- war gem�ss Zifffer III/2 des Vertrages wie folgt zu tilgen: a) durch Verrechnung mit einer Forderung der C.________ GmbH von Fr. 90'654.70, b) durch Verrechnung mit einer Forderung der Kl�gerin von Fr. 79'345.30 und c) durch Abl�sung der aufhaftenden Grundpfandschulden von effektiv Fr. 228'000.-- innert 10 Tagen nach Grundbucheintrag. In Ziffer IV des Vertrages wurde vereinbart:
Nutzen und Gefahr gehen am 1. November 2001 auf die K�uferschaft �ber.
Der beurkundende Notar ist beauftragt, diesen Vertrag dem Grundbuchamt zur Eintragung anzumelden, sobald ihm ein unwiderrufliches Zahlungsversprechen der finanzierenden Bank der K�uferschaft vorliegt, wonach diese die Abl�sung der aufhaftenden Grundpfandschulden gem�ss Ziffer III/2/lit. c termingerecht vornehmen wird. Das Zahlungsversprechen darf ausser der Bedingung, dass der vorliegende Vertrag im Grundbuch eingetragen sein muss und dass im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag auf dem Kaufsobjekt f�r die finanzierende Bank Grundpfandrechte zu errichten sind, keine weiteren Bedingungen enthalten. Das Zahlungsversprechen hat innert 7 Tagen seit Vertragsunterzeichnung beim Notar vorzuliegen.
Neben dem unwiderruflichen Zahlungsversprechen muss dem beurkundenden Notar zudem eine Best�tigung der UBS AG, Lenzburg, als Gl�ubigerin des auf dem Kaufsobjekt lastenden Schuldbriefes per Fr. 275'000.-- vorliegen, wonach diese best�tigt, dass mit der Restkaufpreiszahlung von Fr. 228'000.-- die Grundpfandschulden und allf�llige aufgelaufene Zinsen vollst�ndig abgel�st sind.
Dieser Grundst�ckkauf wurde bis heute nicht vollzogen.
Mit Zahlungsbefehl Nr. 1.________ vom 29. November 2004 liess die Kl�gerin die Beklagte �ber Fr. 77'175.-- nebst Zins zu 5 % seit 1. Juni 2001 betreiben, worauf diese Rechtsvorschlag erhob.
Am 22. Februar 2005 verpflichtete sich die Beklagte in einem vor dem Friedensrichteramt des Kreises Aarau abgeschlossenen Vergleich, der C.________ GmbH per saldo aller Anspr�che Fr. 100'000.-- zu bezahlen. In der Folge kam die Beklagte dieser Verpflichtung nach.
Am 11. April 2005 belangte die Kl�gerin die Beklagte beim Gerichtspr�sidium Aarau auf Zahlung von Fr. 77'175.05 zuz�glich Zins zu 5 % seit 1. Juni 2001. Zudem verlangte die Kl�gerin, die Kosten des Zahlungsbefehls von Fr. 100.-- seien der Beklagten aufzuerlegen und der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 1.________ sei aufzuheben.
Mit Verf�gung vom 9. Juni 2005 �berwies das Gerichtspr�sidium die Streitigkeit an das Handelsgericht des Kantons Aargau. Mit Eingabe vom 15. Juli 2005 �nderte die Kl�gerin ihr Klagebegehren bez�glich des Verzugszinses, welchen sie neu auf Fr. 14'021 seit 8. Februar 2000 und auf Fr. 63'162.40 seit 18. Mai 2001 verlangte. Zur Begr�ndung der Klage f�hrte die Kl�gerin an, ihr st�nden im geltend gemachten Umfang Forderungen gegen�ber der Beklagten aus Lieferungen und Werkleistungen bez�glich der �berbauung "A.________" zu. Der einst beabsichtigte Kauf einer Wohnung von der Beklagten sei nicht zustande gekommen, weshalb insoweit keine Verrechnung m�glich sei. Die Beklagte bestritt dies und wendete insbesondere ein, die Forderungen der Kl�gerin seien durch Verrechnung getilgt worden.
Das Handelsgericht wies die Klage mit Urteil vom 27. Juni 2006 ab.
Mit der am 13. September 2006 eingereichten Berufung beantragt die Kl�gerin, das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Aargau vom 27. Juni 2006 sei aufzuheben und die Klage sei gutzuheissen.
Die Beklagte stellt den Antrag, die Berufung sei vollumf�nglich abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden d�rfe.
1.1 Das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (Art. 132 Abs. 1 BGG).
1.2 Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden, sofern sie nicht offensichtlich auf Versehen beruhen, unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zu Stande gekommen oder wegen fehlerhafter Rechtsanwendung im kantonalen Verfahren zu erg�nzen sind (Art. 63 Abs. 2 und 64 Abs. 2 OG). Die Partei, welche den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt berichtigt oder erg�nzt wissen will, hat dar�ber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG; BGE 115 II 484 E. 2a). Eine Erg�nzung setzt zudem voraus, dass entsprechende Sachbehauptungen bereits im kantonalen Verfahren prozesskonform aufgestellt, von der Vorinstanz aber zu Unrecht f�r unerheblich gehalten oder �bersehen worden sind, was wiederum n�her anzugeben ist. Andernfalls gelten die Vorbringen als neu und damit als unzul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 119 II 353 E. 5c/aa S. 357). F�r eine blosse Kritik an der Beweisw�rdigung der Vorinstanz ist die Berufung nicht gegeben (BGE 127 III 248 E. 2c; 115 II 484 E. 2a S. 486).
1.3 Auf die Berufung ist nicht einzutreten, soweit die Kl�gerin, ohne eine der genannten Ausnahmen von der Bindung des Bundesgerichts an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz geltend zu machen, von einem Sachverhalt ausgeht, der von diesen Feststellungen abweicht oder darin keine St�tze findet. Dies gilt namentlich f�r die Angabe der Kl�gerin, die Parteien h�tten gewollt, dass der Grundst�ckkaufvertrag durch das von der K�uferschaft zu erbringende Zahlungsversprechen der finanzierenden Bank suspensiv bedingt sei. Auch die Angabe, die Beklagte sei nie ernsthaft davon ausgegangen, die Kl�gerin k�nne den Kaufvertrag erf�llen, weicht in unzul�ssiger Weise von den vorinstanzlichen Feststellungen ab.
2.1 Die Vorinstanz kam zum Ergebnis, der Kl�gerin stehe gegen�ber der Beklagten aus der zweiten Lieferung der Waschautomaten eine Forderung von Fr. 13'783.55 und aus den geleisteten Elektroinstallationen eine Forderung von Fr. 63'162.40 zu. Die Beklagte mache jedoch zu Recht geltend, diese Forderungen seien durch Verrechnung mit der Kaufpreisforderung aus dem Verkauf der Wohnung "W17" in der �berbauung "A.________" untergegangen. Entgegen der Annahme der Kl�gerin sei der Grundst�ckkaufvertrag vom 29. Oktober 2001 nicht aufgehoben, sondern bisher nur nicht erf�llt worden. Ziffer IV/2 des Kaufvertrages sehe vor, dass die K�uferschaft innert 7 Tagen seit Vertragsunterzeichnung dem Notar ein Zahlungsversprechen in der H�he von Fr. 228'000.-- vorlegen und die Beklagte dem Notar eine Best�tigung der UBS AG, Lenzburg, �ber die Abl�sung der Grundpfandschulden einreichen m�sse. Falls es tats�chlich zutreffe, dass die UBS AG als Grundpfandgl�ubigerin die Pfandentlassung nur gegen eine Zahlung von Fr. 300'000.-- erteilte, h�tte die K�uferschaft �ber die Regeln des Schuldnerverzugs gem�ss Art. 102 ff. OR vom Grundst�ckkaufvertrag zur�cktreten k�nnen. Dazu h�tte die K�uferschaft aber vorg�ngig ihrer Pflicht, dem Notar ein Zahlungsversprechen in der H�he von Fr. 228'000.-- vorzulegen, nachkommen m�ssen. Dies habe die K�uferschaft jedoch nicht getan. Da kein weiterer Grund f�r die Aufhebung des Grundst�ckkaufvertrages vom 29. Oktober 2001 ersichtlich sei, stehe dieses Verpflichtungsgesch�ft immer noch aufrecht und warte auf seine vollst�ndige Erf�llung.
2.2 Die Kl�gerin r�gt, die Vorinstanz sei unzutreffenderweise davon ausgegangen, der Grundst�ckkaufvertrag sei zustande gekommen und die Beklagte dadurch in der Lage gewesen, g�ltig die Verrechnung zu erkl�ren. Zur Begr�ndung f�hrt die Kl�gerin - abgesehen von ihrer unzul�ssigen Behauptung, wonach die Parteien eine Bedingung gewollt h�tten (vgl. E. 1.2 hiervor) - an, aus Ziff. IV/2 des Grundst�ckkaufvertrages ergebe sich, dass dieser Vertrag unter der Suspensivbedingung abgeschlossen worden sei, dass die K�uferschaft innert einer Frist von sieben Tagen ein unwiderrufliches Zahlungsversprechen der finanzierenden Bank der K�ufer vorzulegen h�tten. Unbestritten sei, dass das Zahlungsversprechen der Bank innert Frist nicht vorgelegt worden sei. Die Suspensivbedingung sei deshalb nicht eingetreten, was zur Folge gehabt habe, dass das Schuldverh�ltnis dahingefallen sei und sich die Parteien so gegen�berst�nden, als ob dieses Schuldverh�ltnis zwischen ihnen niemals bestanden habe. Damit fehle es �berhaupt an der Verrechnungsforderung.
2.3 Ein Vertrag ist als bedingt anzusehen, wenn seine Verbindlichkeit vom Eintritt einer (zuk�nftigen) ungewissen Tatsache abh�ngig gemacht wird (Art. 151 Abs. 1 OR; BGE 122 III 10 E. 4b).
2.4 Entgegen der Annahme der Kl�gerin ist nach dem Vertrauensprinzip nicht davon auszugehen, die Verbindlichkeit des Vertrages vom 29. Oktober 2001 sei gem�ss seiner Ziff. IV/2 von der k�nftigen Erbringung des Zahlungsversprechens der finanzierenden Bank abh�ngig gemacht worden. Vielmehr war gem�ss dieser Vertragsziffer lediglich der Auftrag an den Notar, den Vertrag im Grundbuch einzutragen, durch dieses Zahlungsversprechen bedingt. Die Verbindlichkeit des Kaufvertrags insgesamt wurde jedoch nicht von der Erbringung des Zahlungsversprechens abh�ngig gemacht, was sich insbesondere daraus ergibt, dass gem�ss Ziff. VI/1 Nutzen und Gefahr am 1. November 2001, d.h. noch vor Ablauf der siebent�tigen Frist zur Vorlegung des Zahlungsversprechens, �berging. Demnach mussten die Parteien bei der Auslegung nach dem Vertrauensprinzip bei Vertragsabschluss von einem verbindlichen Kaufvertrag ausgehen und annehmen, die zu erbringenden Leistungen - darunter das Vorlegen des Zahlungsversprechens - betreffe lediglich die Vertragserf�llung. Die Vorinstanz hat demnach kein Bundesrecht verletzt, wenn sie nicht von einem bedingten Grundst�ckkaufvertrag ausging.
3.1 Die Vorinstanz f�hrte aus, gem�ss dem Vertrag vom 29. Oktober 2001 seien die Forderungen der C.________ GmbH gegen�ber der Beklagten in der H�he von Fr. 90'654.70 ebenfalls durch Verrechnung mit dem Kaufpreis getilgt worden. Dieser Tilgung stehe der am 1. April 2005 geschlossene Vergleich nicht entgegen. Die Kl�gerin und die C.________ GmbH seien im Rahmen des Grundst�ckkaufs als einfache Gesellschaft zu qualifizieren. Da die C.________ GmbH den Vergleich in eigenem Namen abgeschlossen habe, habe dieser jedoch nur sie und die einfache Gesellschaft der K�uferschaft betroffen. Der Vergleich vom 1. April 2005 ber�hre somit den Grundst�ckkaufvertrag vom 29. Oktober 2001 nicht.
3.2 Die Kl�gerin macht demgegen�ber zusammengefasst geltend, die Beklagte habe mit dem Abschluss des Vergleichs mit der C.________ GmbH am 1. April 2005 klar dokumentiert, dass sie sp�testens zu diesem Zeitpunkt an der Erf�llung des Kaufvertrags vom 29. Oktober 2001 zumindest kein Interesse mehr gehabt habe. Dass ein solches vorher noch bestanden habe, sei zudem �usserst unglaubw�rdig, da die Beklagte nach Abschluss des Kaufvertrages zu keinem Zeitpunkt von der Kl�gerin das noch ausstehende Zahlungsversprechen verlangt habe. Vielmehr habe die Beklagte - obgleich der �bergang von Nutzen und Gefahr per 1. November 2001 vereinbart gewesen sei - die Mietzinsertr�ge der Wohnung bezogen. Die Beklagte handle treuwidrig und rechtsmissbr�uchlich, wenn sie unter Berufung auf die im Vertrag vorgesehene Verrechnung die Erf�llung des Kaufvertrages verlange, obwohl sie selber jahrelang unt�tig geblieben sei, die Mietzinsen einkassiert und die Schuldzinsen bezahlt habe und mit einer K�uferpartei, welche den h�lftigen Miteigentumsanteil erworben habe, einen Vergleich abgeschlossen habe, in dem die Beklagte unter Verzicht auf die Erf�llung des Kaufvertrages die Erhebung der Verrechnungserkl�rung unterlassen habe.
3.3 Der offenbare Missbrauch eines Rechtes findet keinen Rechtsschutz (Art. 2 Abs. 2 ZGB). Ob ein Rechtsmissbrauch vorliegt, ist einzelfallweise in W�rdigung der gesamten Umst�nde zu bestimmen (BGE 129 III 493 E. 5.1 S. 497; 121 III 60 E. 3d. S. 63). Dabei sind die von der Lehre und Rechtsprechung gebildeten Fallgruppen zu beachten (BGE 129 III 493 E. 5.1 S. 497; 125 III 257 E. 2a S. 259). Dazu geh�rt die Rechtsaus�bung, die ohne sch�tzenswertes Interesse erfolgt oder zu einem krassen Missverh�ltnis berechtigter Interessen f�hren w�rde (BGE 132 III 115 E. 2.4 S. 118; 129 III 493 E. 5.1 S. 497, je mit Hinweis). Die Geltendmachung eines Rechts ist ferner missbr�uchlich, wenn sie im Widerspruch zu einem fr�heren Verhalten steht und dadurch erweckte berechtigte Erwartungen entt�uscht (BGE 129 III 493 E. 5.1 S. 497; 125 III 257 E. 2a S. 259).
3.4 Aus welchen Gr�nden die Beklagte am 1. April 2005 vor dem Friedensrichteramt des Kreises Aarau mit der C.________ GmbH einen Vergleich abschloss, ist nicht bekannt. Es kann deshalb nicht gesagt werden, die Beklagte habe damit dokumentiert, dass sie an der Erf�llung des Kaufvertrages vom 29. Oktober 2001 kein Interesse mehr habe. Da die Kl�gerin den Kaufvertrag nicht erf�llte und die Erf�llung auch nicht anbot, konnte die Kl�gerin die Beklagte gem�ss Art. 82 OR nicht zur Erf�llung anhalten, was sie auch nicht tat. Demnach kann die Kl�gerin daraus, dass die Beklagte den Vertrag nicht erf�llte und auf die Erf�llung der Kl�gerin wartete, nichts zu ihren Gunsten ableiten. Auch kann nicht gesagt werden, die Beklagte habe durch ihr Abwarten das berechtigte Vertrauen erweckt, sie werde definitiv auf die Vertragserf�llung verzichten. Demnach handelt die Beklagte weder missbr�uchlich noch treuwidrig, wenn sie sich auf den nach wie vor bestehenden Vertrag beruft und ihre darauf gr�ndende Forderung zur Verrechnung bringt.
4.1 Schliesslich macht die Kl�gerin dem Sinne nach geltend, die Vorinstanz habe nicht beachtet, dass die Kl�gerin mehrfach, sowohl m�ndlich als am 24. Oktober 2002 auch schriftlich klar kundgetan habe, dass sie zufolge Unm�glichkeit der Beschaffung eines unwiderruflichen Zahlungsversprechens �ber Fr. 228'000.-- das Gesch�ft als gegenstandslos erachtet habe. Damit habe die Kl�gerin mehrfach eine R�cktrittserkl�rung im Sinne von Art. 107 Abs. 2 OR abgegeben. Der R�cktrit sei gem�ss Art. 108 OR ohne Ansetzung einer Frist zur nachtr�glichen Erf�llung zul�ssig gewesen, da sich die Ansetzung einer solchen Frist angesichts des Verhaltens der Beklagten in jedem Fall als unn�tz erwiesen h�tte. Wenn die Vorinstanz davon ausging, die Kl�gerin bzw. die K�uferschaft habe ein Zahlungsversprechen �ber Fr. 228'000.-- vorlegen m�ssen, bevor sie wegen Schuldnerverzugs h�tte vom Vertrag zur�cktreten k�nnen, so stehe dies im Widerspruch zu Art. 107 und Art. 108 Ziff. 1 OR.
4.2 Gem�ss diesen Ausf�hrungen m�chte die Kl�gerin daraus, dass es ihr bzw. der K�uferschaft offenbar nicht m�glich war, das Zahlungsversprechen in der H�he von Fr. 228'000.-- zu erbringen, ein R�cktrittsrecht wegen Schuldnerverzugs ableiten. Die Kl�gerin l�sst dabei ausser Acht, dass sie aus ihrem eigenen Schuldnerverzug kein R�cktrittsrecht ableiten kann. Zudem ist die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen, die Kl�gerin k�nne bei eigener Leistungsverweigerung die Beklagte nicht zur Erf�llung anhalten (vgl. Art. 82 OR). Dies hat die Kl�gerin auch gar nicht getan, weshalb sich die Beklagte nicht in Verzug befand. Demnach hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, wenn sie annahm, der Kl�gerin habe kein Recht zugestanden, vom Kaufvertrag wegen Verzugs der Beklagten nach Art. 107 Abs. 2 OR zur�ckzutreten. Damit kann offen bleiben, ob die Kl�gerin eine entsprechende R�cktrittserkl�rung abgegeben hatte.
Aus den dargelegten Gr�nden ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beklagte kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OR).
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 4'000.-- wird der Kl�gerin auferlegt.

References: BGE 
 BGE 
 Art. 102
 BGE 
 Art. 82
 Art. 107
 Art. 108
 Art. 107
 Art. 108
 Art. 82
 Art. 107
 Art. 159