Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Bezeichnungs%E4nderung&id=recht
Timestamp: 2020-07-11 20:33:30+00:00

Document:
Umwelt-online: Bezeichnungsänderung
"Bezeichnungsänderung"
0413/19B
0413/19
0307/13
0704/4/05
0704/05B
Drucksache 413/19 (Beschluss)
... Mit dem Organisationserlass der Bundeskanzlerin vom 18. März 2018 (BGBl. I S. 374) wurden die Geschäftsbereiche einiger Bundesministerien neu geordnet und ihre Bezeichnungen geändert. Das Zuständigkeitsanpassungsgesetz vom 16. August 2002 (BGBI. l S. 3165), das durch Artikel 7 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBI. l S. 1474) geändert worden ist, regelt, dass die in Gesetzen oder in Rechtsverordnungen zugewiesenen Zuständigkeiten auf das nach der Neuordnung zuständige Bundesministerium übergehen. Die bloße Bezeichnungsänderung eines Bundesministeriums berührt die ihm zugewiesenen Zuständigkeiten nicht (§ 1 Absatz 1 und 2). Allerdings muss der Wortlaut der Gesetze und Rechtsverordnungen an die veränderten Zuständigkeiten und Bezeichnungen angepasst werden, denn der Tradition der Bundesgesetzgebung entspricht es, die Verwaltungs- und Rechtsetzungskompetenzen durch namentliche Bezeichnung der Ressorts eindeutig zu bestimmen. Jedermann kann also der Rechtsvorschrift unmittelbar entnehmen, welche oberste Bundesbehörde die jeweils zuständige ist.
Zur Eingangsformel, Zu § 9 Inkrafttreten
Drucksache 413/19
Zur Eingangsformel,
Drucksache 307/13
Zweite Verordnung zur Bestimmung von Dopingmitteln und zur Festlegung der nicht geringen Menge
... für bestimmte Stoffe vorgenommene Bezeichnungsänderungen und Umgruppierungen nicht ändern. Aus den Änderungen in der Dopingmittel-Mengen-Verordnung, die die Feststellung eines Verstoßes gegen das Besitzverbot im Ermittlungsverfahren erleichtern und einer einheitlichen Strafpraxis dienen, folgen für Landes- und Bundesbehörden keine neuen Kosten.
Verordnung zur Festlegung der nicht geringen Menge von Dopingmitteln (Dopingmittel-Mengen-Verordnung - DmMV)
I. Anabole Stoffe
1. Anabol-androgene Steroide
a Exogene anabol-androgene Steroide
b Endogene anabol-androgene Steroide
2. Andere anabole Stoffe
II. Peptidhormone, Wachstumsfaktoren und verwandte Stoffe
1. Erythropoese stimulierende Stoffe
2. Choriongonadotropin CG und Luteinisierendes Hormon LH
3. Corticotropine
4. Wachstumshormon, Releasingfaktoren, Releasingpeptide und Wachstumsfaktoren
III. Hormone und Stoffwechsel-Modulatoren
1. Aromatasehemmer
2. Selektive Estrogen-Rezeptor-Modulatoren SERMs
3. Andere antiestrogen wirkende Stoffe
4. Myostatinfunktionen
5. Stoffwechsel-Modulatoren
III. Nachhaltigkeit, Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und gleichstellungspolitische Bedeutung
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2539: Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Bestimmung von Dopingmitteln und zur Feststellung der nicht geringen Menge
Drucksache 871/10
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel
... Es handelt sich um eine redaktionelle Änderung ohne Auswirkungen auf materielles Recht. Sie beinhaltet eine Anpassung an insofern bereits vollzogene Bezeichnungsänderungen in diesem Rechtsbereich.
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1398: Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel
Drucksache 530/07
... Für die Betriebe der Weinwirtschaft werden keine finanziellen Belastungen begründet. Es fällt durch die Bezeichnungsänderungen in Folge des Dritten Gesetzes zur Änderung des
Drucksache 704/4/05
Antrag der Länder Baden-Württemberg, Bayern
Erste Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung Punkt 29 der 818. Sitzung des Bundesrates am 21.12.2005
... Notwendige Folgeänderung unter Berücksichtigung der Bezeichnungsänderung des Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz durch den Organisationserlass vom 22. November 2005. Wegen des gespaltenen Inkrafttretens (vgl. Artikel 4 neu) ist ein eindeutiger Zeitpunkt für die Neubekanntmachung datumsmäßig anzugeben.
a Vor dem bisherigen Artikel 1 ist folgender Artikel 1 einzufügen:
1. § 3 Abs. 7 wird wie folgt gefasst:
2. § 4 Abs. 3 wird wie folgt geändert:
4. In § 6 Abs. 2 wird Satz 2 wie folgt gefasst:
5. In § 7 Abs. 1 Satz 1 werden in Nummer 2
6. § 10 Abs.1 wird wie folgt geändert:
7. Nach § 11 wird wie folgende Vorschrift eingefügt:
8. In Anlage 3 werden in der Vorbemerkung in Nummer 1
b Der bisherige Artikel 1 wird neuer Artikel 2; er ist wie folgt zu ändern:
c Der bisherige Artikel 2 wird neuer Artikel 3; er ist wie folgt zu fassen:
d Der bisherige Artikel 3 wird neuer Artikel 4; er ist wie folgt zu fassen:
Drucksache 704/05 (Beschluss)
... Notwendige Folgeänderung unter Berücksichtigung der Bezeichnungsänderung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz durch den Organisationserlass vom 22. November 2005. Wegen des gespaltenen Inkrafttretens (vgl. Artikel 4 - neu -) ist ein eindeutiger Zeitpunkt für die Neubekanntmachung datumsmäßig anzugeben.
Änderung zur Ersten Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung Zur Verordnung insgesamt
5. In § 7 Abs. 1 Satz 1
6. § 10 Abs. 1 wird wie folgt geändert:
7. Nach § 11 wird folgende Vorschrift eingefügt:
1. Der äußere Rahmentext ist wie folgt zu fassen:
2. Nummer 1 Buchstabe b ist wie folgt zu fassen:
3. Nummer 2 ist wie folgt zu fassen:
Drucksache 433/18
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) Nr. 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die Verordnung (EU) Nr. 2016/679
Bezeichner | Bezeichnung | Bezeichnungen | Bezeichnungsangabe | Bezeichnungsrecht | Bezeichnungsschutz | Bezeichnungsverfahren | Bezeichnungsverordnung | Bezeichnungsänderung | Bezeichnungsänderungen | Bezeichnungsschutzes | Bezeichnungsmöglichkeit | Bezeichnungsmöglichkeiten | Bezeichnung/Kennzeichen | Bezeichnungsschutzbestimmung | Bezeichnungspflicht | Bezeichnungsweise |

References: § 9
 § 6
 § 6
 § 3
 § 4
 § 6
 § 7
 § 10
 § 11
 § 7
 § 10
 § 11