Source: https://www.sindelfingen.de/,Lde/start/Politik+Verwaltung/datenschutz+bei+der+stadt+sindelfingen.html
Timestamp: 2020-07-15 04:05:19+00:00

Document:
Stadt Sindelfingen: Datenschutz bei der Stadt Sindelfingen
Datenschutz bei der Stadt Sindelfingen
Datenschutz wird bei der Stadt Sindelfingen groß geschrieben. Wir gehen mit Ihren Daten mit größtmöglicher Sorgfalt um und achten auf Datensparsamkeit. Auf dieser Seite finden Sie Hinweise zum Umgang mit Ihren Daten in speziellen Bereichen.
Archivnutzung/ Vorlage von Bau- oder Ausleihe von Statikakten
Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist
Amt für Kultur, Stadtarchiv
archiv@sindelfingen.de
Die Stadt Sindelfingen ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Oberbürgermeister.
datenschutz@sindelfingen.de
Mit dem beigefügten Formular erheben und verarbeiten wir personenbezogene Daten zu ihrer Person, und zwar je nach Anliegen:
Name, Vorname, Firma, Adresse, Telefonnummer, Email, Nutzungsvorhaben und Nutzungszweck
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung und Erforderlichkeit
Zum Zweck der Archivbenutzung:
Die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten erfolgt aufgrund Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit §§ 2 u. 3 Archivordnung der Stadt Sindelfingen.
Zum Zweck der Vorlage von Bauakten und des Ausleihens von Statikakten:
Die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten erfolgt aufgrund Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist erforderlich zur Bearbeitung ihres Anliegens, zur Dokumentation von Recherchezwecken und anonymisiert zur Erstellung von Statistiken, Erstellung und Erfüllung des Vertrages über die Vorlage der Bauakten und das Ausleihen der Statikakten.
Verarbeitung, Weitergabe personenbezogener Daten
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecken. Eine Weitergabe Ihrer persönlichen Daten zu anderen als den genannten Zwecken findet nicht statt.
Zum Zweck der Archivnutzung werden Ihre Daten dauerhaft zu historischen Forschungszwecken gespeichert. Bei den Anträgen zur Vorlage der Bauakten werden die Daten mit Beginn des Folgejahres nach Ausleihen 5 Jahre gespeichert. Bei den Vereinbarungen zur Ausleihe der Statikakten werden die Daten bis zum Abriss des Gebäudes gespeichert.
Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten (Art. 15 DSGVO) Berichtigung unrichtiger Daten (Art. 16 DSGVO) Löschung (Art. 17 DSGVO) Einschränkung der Datenverarbeitung (Art. 18 DSGVO) Datenübertragbarkeit (nur bei Einwilligung oder Vertrag; Art. 20 DSGVO) Widerspruch gegen die Datenverarbeitung (Art. 21 DSGVO).
Sie haben das Recht sich jederzeit mit einer Beschwerde an die für Sie zuständige oder jede andere Aufsichtsbehörde zu wenden (Art. 77 DSGVO).
Landesamt für den Datenschutz und die Informationsfreiheit BW (LfDI)
Wenn Sie per E-Mail mit uns Kontakt aufnehmen, nutzen wir im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO die mitgeteilte E-Mail-Adresse zur Zuordnung der Anfrage und der anschließenden Beantwortung.
Download der Hinweise zum Datenschutz Thema: Archivnutzung/ Vorlage von Bau- oder Ausleihe von Statikakten (27 KiB)
Einladungen / postalische Übersendung von Informationsmaterial
Die Stadt Sindelfingen verschickt aus unterschiedlichen Anlässen gezielt Einladungen an Sindelfinger Einwohnerinnen und Einwohner zu repräsentativen Anlässen – beispielsweise an alle Neubürgerinnen und Neubürger zum Neubürgerempfang oder an Bürgerinnen und Bürger für den jährlich stattfindenden Neujahrsempfang. Dabei werden personenbezogene Daten aus dem Melderegister gezogen. Zum Zwecke der Durchführung derartiger Veranstaltungen im Rahmen unserer öffentlichen Aufgabenwahrnehmung werden personenbezogene Daten verarbeitet, und zwar:
Name, Vorname, Adresse, Geschlecht, Alter
Foto- und/oder Filmaufnahmen
Während den Veranstaltungen werden unter Umständen Fotos/Filmaufnahmen erstellt, die für die Dokumentation und Nachberichterstattung verwendet werden. Die Fotos/Filmaufnahmen werden ausschließlich zur Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Sindelfingen verwendet. Mit Ihrer Teilnahme an der Veranstaltung erklären Sie sich einverstanden, dass Aufnahmen, die von Ihrer Person während der Veranstaltung gemachten werden, ohne Vergütungsanspruch für diese Zwecke verwendet werden dürfen. Ihre Individualrechte werden durch unsere Nutzung nicht verletzt. Sie können der Nutzung dennoch jederzeit widersprechen. Wir werden die Veröffentlichung unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie beenden und die Löschung veranlassen, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist und nicht unser hier formuliertes berechtigtes Interesse diesem entgegensteht.
Die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten erfolgt auf Grund Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO iVm. § 4 LDSG BW zum Zweck der Durchführung derartiger Veranstaltungen im Rahmen der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung der Stadt Sindelfingen.
Die Meldedaten dürfen nach §37 Abs. 1 Bundesmeldegesetz von der Meldehörde innerhalb der Verwaltungseinheit weitergegeben werden.
Die Erhebung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist erforderlich zum Erstellen und Versenden der Einladung, der Organisation und Durchführungen der Veranstaltungen bzw. zum Versenden von Informationsbriefen.
Die Foto/Filmaufnahmen dienen der Nachberichtserstattung und der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Sindelfingen.
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in diesen Hinweisen genannten Zwecken. Eine Weitergabe Ihrer persönlichen Daten zu anderen als den genannten Zwecken findet nicht statt.
Ihre personenbezogene Daten werden im Zuge der regelmäßigen Bearbeitung ihres Anliegens weiter gegeben an:
Veranstaltung Neubürgerempfang zur Erstellung der Einladungsschreiben:
Druckerei Röhm typofactory GmbH
Die Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die Organisation und Abwicklung der Veranstaltung sowie für unsere Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit erforderlich ist. Sofern wir Ihren personenbezogenen Daten für einen einmaligen Zweck (z. B. eine bestimmte Veran­stal­tung) aus dem Melderegister gezogen haben, löschen wir Ihre personenbezogenen Daten nach Ende der Veran­stal­tung.
Sofern Sie mit einer Speicherung und Verwendung Ihrer Daten nicht einverstanden sind, löschen wir Ihre Daten nach ­Ihrem Wi­der­ruf. Den Widerruf richten Sie bitte direkt an die Stelle, von der Sie eine Einladung erhalten haben. Kann diese Stelle von Ihnen nicht oder nicht mehr ermittelt werden, richten Sie Ihren ­Wi­der­ruf bitte an daten­schutz@sindelfingen.de
- Einschränkung der Datenverarbeitung (Art. 18 DSGVO)
- Datenübertragbarkeit (nur bei Einwilligung oder Vertrag; Art. 20 DSGVO)
- Widerspruch gegen die Datenverarbeitung (Art. 21 DSGVO)
Wenn Sie per E-Mail mit uns Kontakt aufnehmen, nutzen wir im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO die mitgeteilte E-Mail-Adresse zur Zuordnung der Anfrage und der anschließenden Beantwortung.
Download der Hinweise zum Datenschutz Thema: Einladungen / postalische Übersendung von Informationsmaterial der Stadt Sindelfingen (228,9 KiB)
Verwendung von Formularen des Ordnungs- und Standesamts
ordnungs_und_standesamt@sindelfingen.de
Dem Ordnungs- und Standesamt sind innerhalb der Stadtverwaltung Sindelfingen verschiedene Aufgaben zugewiesen, bei denen über Formulare personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet werden. Nachfolgend werden die Bereiche und die Nutzerdaten in Stichworten genannt. Die konkret notwendigen Daten für das jeweilige Anliegen ergeben sich aus den entsprechenden Formularen. Für das Standesamt gibt es eine gesonderte Information.
Pass- und Meldebehörde (Servicepunkt)
An-, Ab- und Ummeldung, Auskunftssperre, Reisepass und Ausweisdokumente u.a.
Personenstandsdaten, Adressdaten, Daten zur Wohn- und persönlichen Lebenssituation, Daten zu Familienangehörigen, Pass- und Ausweisdaten, ReligionszugehörigkeitAusländerbehörde (Ausländerangelegenheiten)
Aufenthaltstitel, Reiseausweis, Verpflichtungserklärung u.a.
Personenstandsdaten, Adressdaten, Daten zur Wohn- und persönlichen Lebenssituation, Daten zu Familienangehörigen, Pass- und Ausweisdaten, EinkommensnachweiseGewerberecht
Gewerbean-, -um- und –abmeldung, Erlaubnisse im Gaststätten-, Gewerbe-, Spiele- und Bewachungsrecht u.a.
Personenstandsdaten, Adressdaten, Pass- und Ausweisdaten, Angaben zum Betrieb, Angaben zu Beschäftigten, Nachweise zur BefähigungWaffen- und Sprengstoffrecht
Waffenrechtliche und sprengstoffrechtliche Erlaubnisse u.a.
Personenstandsdaten, Adressdaten, Angaben zur erworbenen Sachkunde und zum Bedürfnis sowie zur Aufbewahrung von Waffen, Munition und SprengstoffFundrecht
Adressdaten des Finders bei RückanspruchStraßenverkehrsbehörde
Sondernutzungserlaubnis, Parkausweis, Erlaubnis für Großlast- und Schwerverkehr, Verkehrsrechtliche Anordnungen
Adressdaten, Daten zum Nutzungsbereich, -zweck und –zeitraum
Die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten erfolgt auf Grund Art. 6 Abs.1 lit c und e DSGVO iVm. den Rechtsvorschriften der jeweiligen Rechtsgebieten. Sie ist erforderlich zur Bearbeitung Ihres Anliegens bzw. zur Durchführung des gesetzlichen Auftrags.
Nachfolgend die wesentlichen Rechtsvorschriften:
Pass- und Meldebehörde
Bundesmeldegesetz, Passgesetz, Personalausweisgesetz sowie weitere RechtsvorschriftenAusländerbehörde
Aufenthaltsgesetz, Aufenthaltsverordnung, Freizügigkeitsgesetz/EU, Asylgesetz, Ausländerzentralregistergesetz, Beschäftigungsverordnung und weitere RechtsvorschriftenGewerberecht
Gewerbeordnung, Gaststättengesetz, Spieleverordnung, BewachungsverordnungWaffen- und Sprengstoffrecht
Waffengesetz, SprengstoffgesetzFundrecht
§§ 965ff Bürgerliches GesetzbuchStraßenverkehrsbehörde
Straßenverkehrsordnung, Sondernutzungssatzung der Stadt Sindelfingen
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in diesem Hinweis genannten Zwecken.
Es werden personenbezogene Daten übermittelt
an andere Behörden und öffentliche Stellen im Rahmen der Aufgabenerledigung und der gesetzlichen Anforderungen in öffentliche Register (z.B. Ausländerzentralregister, Nationales Waffenregister)
Es werden Auskünfte erteilt an
andere Behörden und öffentliche Stellen im Rahmen der Aufgabenerledigung und der gesetzlichen Anforderungen Dritte im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigung
Die Dauer der Datenspeicherung richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben der jeweiligen Rechtsgebiete.
Download der Hinweise zur Datenverarbeitung bei der Verwendung von Formularen des Ordnungs- und Standesamts (118,9 KiB)
Ehrung für junges oder soziales Engagement
Wir verarbeiten personenbezogene Daten zu ihrer Person, und zwar: Name, Vorname, Adresse, Geburtsdatum, Email, Telefonnummer, Information im Zusammenhang mit Ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit, ggf. Film-, Ton- und Bildaufnahmen.
Die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten erfolgt auf Grund Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO iVm. § 16 LDSG zum Zweck der Ehrung von ehrenamtlichen Engagements. Die Erhebung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist erforderlich für den Vorschlag und die Auswahl einer zu Ehrenden/ eines zu Ehrenden und zur Durchführung der Ehrung.
Film-, Ton- und Bildaufnahmen erfolgen zum Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit.
Ihre personenbezogene Daten werden im Zuge der regelmäßigen Bearbeitung ihres Anliegens weiter gegeben an: Mitglieder der Auswahlgremien und Mitglieder des Gemeinderats der Stadt Sindelfingen, Presse
Die Daten werden dauerhaft zu Archivzwecken gespeichert.
Hinweise zur Einwilligungserklärung für die Veröffentlichung von Fotos unter Berücksichtigung der Datenschutzgrundverordnung (Art. 6 lit. e DSGVO) und des Kunsturhebergesetz (§ 22 KUG)
Inhaltlich umfasst das Recht die Nutzung im Intranet, Internet, SocialMedia-Auftritte, Presse, Broschüren, Faltblätter, Plakate und weitere Druckwerke (z. B. Jahresrückblick, Haushaltsbroschüre, etc.). Das Recht der Nutzung umfasst auch eine Speicherung in der hauseigenen Bilddatenbank und eine elektronische Bildbearbeitung, etwa durch retuschieren. Diese Einwilligung ist freiwillig und kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft, widerrufen werden.
Bei einer Veröffentlichung im Internet wird das Foto im Falle des Widerrufs von den Seiten entfernt, in welche die Stadt Sindelfingen sie eingestellt hat. Eine vollständige Löschung der veröffentlichten Aufnahmen aus dem Internet kann dadurch nicht garantiert werden.
Es ist bekannt, dass die Fotos bei einer Veröffentlichung im Internet weltweit abrufbar sind. Eine Weiterverwendung dieser Fotos durch Dritte ohne Einwilligung des Urhebers ist rechtlich nicht zulässig, kann jedoch nicht ausgeschlossen werden.
Download der Hinweise zur Datenverarbeitung Ehrung für junges oder soziales Engagement (42,3 KiB)
im Rahmen der Sportbelegung
sportbelegungen@sindelfingen.de
Wir erheben und verarbeiten personenbezogene Daten zu ihrer Person, und zwar:
Name, Vorname, Adresse, Geburtsdatum, Email, Telefonnummer, Informationen im Zusammenhang mit Ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit
Die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten erfolgt auf Grund Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO iVm. § 4 LDSG zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens im Rahmen der Sportbelegungen (Reservierungen, Bestätigungen, Kündigungen, Abrechnungen).
Ihre personenbezogenen Daten werden im Zuge der regelmäßigen Bearbeitung Ihres Anliegens weiter gegeben an: die jeweils zuständigen Hausmeister und Platzwarte der Sporteinrichtungen.
Die Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die Organisation und Abwicklung Ihrer Sportbelegung sowie für unsere Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Sportbelegung erforderlich ist.
Wenn Sie per E-Mail mit uns Kontakt aufnehmen, nutzen wir im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO die mitgeteilte E-Mail-Adresse zur Zuordnung der Anfrage und der anschließenden Beantwortung
Download der Hinweise zum Datenschutz Sportbelegung (25,4 KiB)
Rathaus und Bezirksämter geöffnet - Für das Amt für Soziale Dienste, das Ordnungs- und Standesamt und den Servicepunkt ist Terminvereinbarung erforderlich - im Gebäude gilt eine Maskenpflicht auf allen Verkehrswegen und in den Büros

References: Art. 6
 Art. 6
 Art. 20
 Art. 6
 Art. 6
 § 4
 §37
 Art. 20
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 § 16
 Art. 6
 § 4
 Art. 6