Source: https://www.holz-designleuchte.de/de/content/3-allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2019-04-25 00:11:22+00:00

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Alle unsere Produkte werden in Handarbeit aus dem Naturprodukt Echtholzfurnier gefertigt. Keine Leuchte gleicht der anderen, jede ist ein Unikat. Selbst Furniere der gleichen Holzsorte können von Leuchte zu Leuchte völlig anders aussehen und bei Durchleuchtung anders wirken. Risse, Einschlüsse und Astlöcher sind kein Mangel des Produkts, sondern Merkmale des natürlichen Materials Holz. Eine natürliche Alterung gehört zur Echtheit des Materials Holz. Unsere Leuchten sind in der Regel geölt, dennoch wird sich das Material im Laufe der Zeit verändern, das heißt z.B. ein dunkleres Erscheinungsbild haben. Eine Reklamation aus diesen Gründen ist ausgeschlossen. Um eine lange Lebensdauer der Leuchten zu ermöglichen legen wir eine Gebrauchsanweisung bei, die unbedingt zu beachten ist.
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Vertragsschlüsse zwischen Kunden und der Christian Leitschuh und Tobias Hoffmann GbR, im Folgenden raum12 GbR genannt.
2. Diese Verkaufsbedingungen gelten uneingeschränkt. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nur an, wenn diese ausdrücklich und schriftlich der Geltung von der raum12 GbR bestätigt wurden.
3. Diese AGB gelten immer sowohl gegenüber Unternehmen als auch gegenüber Verbrauchern, außer es wird in der jeweiligen Klausel eine eindeutige Unterscheidung erkennbar.
§ 2 Angebote – Aufträge – Vertragsschlüsse
1. Die auf der Webseite dargestellten und erhältlichen Produkte sind genau wie abgebildet einmal vorrätig und werden genauso wie bestellt auch geliefert. Da jeder Artikel ein Unikat ist, gibt es diesen wie dargestellt auch nur einmal.
2. Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages, Werklieferungsvertrags ab. In dem Formular sind das Model, die Furnierart sowie die Artikelnummer aufgeführt. Nach Abgabe des Angebotes erhält der Kunde eine Bestellbestätigung per Email. Diese Bestellbestätigung informiert den Kunden über den Eingang der Bestellung und die Reservierung des bestellten Artikels für 10 Tage ab Bestelldatum. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn die raum12 GbR den bestellten Artikel an den Kunden versendet und den Versand mit einer zweiten Email (Versandbestätigung) bestätigt.
3. An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie Kalkulationen, Zeichnungen, Muster oder Fotos, behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von §2 annehmen, sind diese Unterlagen unverzüglich an uns zurückzusenden". Alle Angaben über Ausführungen, Beschreibungen und Erklärungen zu raum12 Produkten, - dies betrifft vor allem alle Bilder, Fotos, technischen Zeichnungen, Maße, Gewichte und Produktbeschreibungen - sind unverbindlich.
4. Änderungen, die die Konstruktion oder die Formgebung betreffen und auf die Weiterentwicklung bzw. Verbesserung der technischen Auslegung oder aber auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzufüühren sind, bleiben für die Dauer der Lieferung vorbehalten. Dies gilt, solange das Produkt nicht erhebliche änderungen erfährt und diese für den Vertragspartner zumutbar sind.
§ 3 Preise – Zahlungsbedingungen – Lieferbedingungen
1. Für Besteller aus Deutschland und den EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Alle Preise sind in Euro angegeben. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Lieferungen nach Deutschland werden mit den angegebenen Versandkosten in Rechnung gestellt. Eine Lieferung in ein Land außerhalb der europäischen Union bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung zwischen Kunde und der raum12 GbR. Für Besteller außerhalb der EU können gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer, Einfuhrzölle und sonstige Abgaben anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.
2. Ein Kunde mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland hat die Kosten für etwaige Rücksendungen von Waren oder Verpackungen selbst zu tragen.
3. Verpackungen bleiben nach Erhalt Eigentum des Kunden.
4. Bei Teillieferungen erfolgt eine gesonderte Berechnung für den Transport.
5. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von raum12 GbR sofort ohne Abzug fällig. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Eingang des Geldes bei uns maßgeblich. Ratenzahlungen werden nur aufgrund besonderer schriftlichen Vereinbarung akzeptiert. .
6. Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder sonst vom Kunden verschuldet entstehen, werden dem Kunden berechnet.
7. Grundsätzlich ist nur eine Bezahlung per Vorkasse möglich. Der Rechnungsbetrag ist auf das Konto der raum12 GbR zu überweisen.
8. Bei Abholung der Ware durch den Kunden kann die Bezahlung bei Abholung in bar erfolgen.
1. Falls Lieferfristen von der raum12 GbR angegeben sind und für den Vertrag Grundlage geworden, können sich diese bei Fällen von höherer Gewalt für die bestimmte Dauer verlängern.
2. Wird die Ware in den Räumlichkeiten der raum12 GbR abgeholt, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung mit der übergabe der Ware auf den Kunden über.
3. Versendet raum12 GbR die Ware an den Kunden, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Lagers der raum12 GbR die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
§ 5 Gewährleistung, Reklamationen
1. Unsere Haftung (und die unserer Erfüllungsgehilfen) für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz oder Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.
2. Gegenüber Unternehmern gilt: Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen raum12 GbR als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt raum12 GbR bei Vertragsabschluss vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den zehnfachen Betrag des Auftragswertes.
3. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches bzw. bei Schadensersatzansprüchen wegen eines Mangels ab übergabe der Sache.
1. raum12 GbR haftet bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften wenn der Kunde Verbraucher ist und sich aus dem Nachstehenden keine Einschränkung ergibt. Offensichtliche Mängel sind vom Verbraucher uns gegenüber innerhalb von zwei Wochen schriftlich anzuzeigen. Wird diese Frist nicht eingehalten so erlöschen Gewährleistungsrechte, es sei denn raum12 GbR hat Mängel arglistig verschwiegen oder eine Garantie dahingehend übernommen.
2. Wir behalten uns bei Vorliegen eines Mangels die Art der Nacherfüllung vor, falls der Kunde Unternehmer ist. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr, beginnend mit der übergabe der Ware.
3. Natürliche Veränderungen aufgrund der Alterung sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
4. Die Farben und Maserungen der Produkte werden durch raum12 GbR wahrheitsgetreu abgebildet. Wir bemühen uns, die Farben und Formen der Produkte wahrheitsgetreu abzubilden, sowie Angaben über Maße und Gewicht richtig wiederzugeben. Wir weisen aber ausdrücklich darauf hin, dass jedes unserer Produkte ein Unikat und Naturprodukt ist und deshalb die erhältlichen Produkte in der Regel Abweichungen bezüglich der Farbe und der Maserausbildungen aufweisen. Zudem können Risse, Löcher und Einschlüsse im Furnier vorhanden sein. Dies ist kein Mangel, sondern ein wichtiges Merkmal des Produkts. Wir sind bemüht, alle charakteristischen Merkmale bei jedem einzelnen Produkt darzustellen. Zudem können die dargestellten Farben je nach Einstellung des beim Kunden verwendeten Computermonitors von den tatsächlichen Farben abweichen.
1. Eigentumsvorbehalt gegenüber Verbrauchern:
Jede von raum12 GbR gelieferte Ware bleibt Eigentum von raum12 GbR bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.
2. Eigentumsvorbehalt gegenüber Unternehmern:
Jede von raum12 GbR gelieferte Ware bleibt Eigentum von raum12 bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises. Dies gilt auch für bedingte Forderungen. Der Kunde tritt uns für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware schon jetzt bis zur Erfüllung aller unserer Ansprüche die ihm aus den genannten Geschäften entstehenden Forderungen gegen seine Kunden zur Sicherheit ab. Wir ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Geschäftssitz der raum12 GbR, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. die Lücke ausfüllt.
1. raum12 GbR ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines Einkaufsvertrages unsererseits den Liefergegenstand nicht erhalten. Wir werden den Kunden über die ausgebliebene Selbstbelieferung unverzüglich informieren und im Falle des Rücktritts eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.
2. raum12 GbR ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde über sein Vermögen einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt hat, eine eidesstattliche Versicherung nach § 807 ZPO abgegeben oder das Insolvenzverfahren über sein Vermögen eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wurde. Es gelten die gesetzlichen Rücktrittsregelungen.
§ 11 Aufrechnung – Abtretung
1. Die Aufrechnung gegen unsere Forderung ist außer bei von raum12 GbR anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen unzulässig. Gegenüber Unternehmern gilt: Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
Sofern Sie Ihre Willenserklärung als Verbraucher (§ 13 BGB: "Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.") abgegeben haben, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher werden wie folgt belehrt:
(1)Widerrufsbelehrung bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen gem.246a§1 Abs.2 S.2 BGBEG
Der Widerruf ist schriftlich per Post an die:
Christian Leitschuh & Tobias Hoffmann GbR "raum12"
zu senden , oder per Mail an info@raum12.de.
Wenn Sie diesen Vertrag wiederrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben). Unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sei den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf diese Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, wenn die Lieferung mit einem Paketversanddienst ist. Im Falle von Lieferungen sperriger Gegestände mit Spedition vereinbart raum12 GbR mit dem Kunden individuell eine Aufteilung bis höchstens 50% der Rücksendungskosten. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit. Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendeigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerruftsbelehrung.
(2) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr.1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
raum12 GbR verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie z.B. Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von raum12 GbR zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von raum GbR vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft über die personenbezogenen Daten, die von raum12 GbR über ihn gespeichert wurden zu erhalten. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

References: § 2
 §2

§ 3

§ 5
 § 807

§ 11
 § 312