Source: https://www.oberbueren.ch/verwaltung/news/kiesabbau-und-deponieprojekt.html/202
Timestamp: 2018-04-26 21:24:31+00:00

Document:
Kiesabbau und Deponieprojekt
Raum­verwaltung
Primarschule Oberbüren/Sonnental
Primarschule Niederwil
Restaurants / Imbisse
Eier-Tütschen in Niederwil
Kiesabbauprojekt Sonnenberg
Im November 2017 hat die Holcim Kies und Beton AG beim Gemeinderat das definitive Gesuch um Kiesab­bau im Gebiet Sonnen­berg, Niederwil eingereicht. Nach erster Sichtung wurde festgestellt, dass die Un­terlagen nicht als vollständig betrachtet werden und die fehlenden Unterlagen noch bis Ende Februar 2018 nachgereicht werden können.
Aufgrund des neuen Planungs- und Baugesetzes wer­den derzeit beim Kanton die Verfahren überarbeitet. Wie der Ablauf künftig aussehen wird, ist noch unge­wiss. Es kann frühestens Mitte Frühling mit konkreten Aussagen zum neuen Verfahren gerechnet werden.
Aufgrund dessen hat die Holcim Kies und Beton AG das Begehren um Fristverlängerung für die Nachreichung der Unterlagen bis Ende April 2018 gestellt. Der Ge­meinderat hat dieses Gesuch gutgeheissen.
Solange die Unterlagen nicht vollständig eingereicht sind, erfolgt keine öffentliche Auflage des Projekts.
Das Kiesabbaugesuch der Firma Holcim Kies und Beton AG für das Gebiet Sonnenberg wurde im November 2017 beim Gemeinderat eingereicht. Der Gemeinderat hat der besagten Firma nach einer ersten Sichtung der Unterlagen mitgeteilt, dass diese als nicht vollständig betrachtet werden und fehlende Dokumente noch bis Ende Februar 2018 nachgereicht werden können. Bis dahin ist das Projekt nicht auflagereif. Eine materielle Prüfung wurde deshalb durch den Rat noch nicht vorgenommen.
Am Mittwoch, 24. Januar 2018, orientierte die Holcim Kies und Beton AG an einer öffentlichen Informationsveranstaltung über das geplante Projekt. Rund 150 Personen nutzten diese Gelegenheit, um sich im Detail zu informieren und ihre Fragen zu platzieren.
Es bleibt die Vollständigkeit des Gesuchs abzuwarten, alsdann soll die öffentliche Auflage erfolgen. Ab diesem Zeitpunkt besteht auch die Möglichkeit, gegen das Projekt Einsprache zu erheben.
Aufgrund des neuen Planungs- und Baugesetzes werden derzeit beim Kanton die Verfahren überarbeitet. Wie der Ablauf künftig aussehen wird, ist noch ungewiss.
Der Gemeinderat ist grundsätzlich nicht erfreut über das Kiesabbauprojekt Sonnenberg. Die Gesuchstellerin hat aber das Recht auf ein ordentlich und rechtmässig durchgeführtes Verfahren.
Wie sich das Verfahren entwickelt bzw. wie viel Zeit das Bewilligungsverfahren in Anspruch nehmen wird, ist nur schwer voraussehbar. Der Gemeinderat wird sich selbstverständlich auch weiterhin für die Interessen der Bevölkerung im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten einsetzen.
Deponieprojekt Ruetwis, Niederwil
Im Sommer 2016 reichte die ARGE Brunner Umweltservice AG, Flawil und Heinz Kaiser AG, Oberbüren das Baugesuch für die Aushubdeponie Ruetwis ein. Nachdem die kantonalen Amtsstellen ihr Einverständnis zu dem Projekt gegeben haben, wurde anfangs Oktober auch die Bewilligung der Gemeinde erteilt.
In der Bewilligung sind zu den einzelnen Bereichen zahlreiche Auflagen enthalten. Unter anderem wurde festgelegt, dass die Deponie maximal drei Jahre lang in Betrieb sein darf. Die anschliessende Rekultivierung muss bis spätestens ein Jahr nach Beendigung der Auffüllung abgeschlossen sein. Zudem müssen vor Betriebsbeginn die Massnahmen an der Ufhoferstrasse für die Verbesserung der Sicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer umgesetzt sein. Allenfalls wird noch in diesem Jahr mit den Massnahmen an der Ufhoferstrasse begonnen.
Der Gemeinderat hat ausserdem festgelegt, dass für die gesamte Betriebsdauer eine Aufsichtskommission den Deponiebetrieb begleiten wird. Diese setzt sich aus dem Betriebsleiter, dem Gemeindepräsidenten, einem Gemeinderat, Vertretern des Kantons, dem Grundeigentümer und einem Vertreter der direkten Anstösser zusammen.
Gemeinde wehrt sich gegen weitere Deponieprojekte
Ende November 2016 hat die Holcim Kies und Beton AG die Projektunterlagen für den geplanten Kiesabbau im Gebiet Sonnenberg, Niederwil zur zweiten Vorprüfung eingereicht. Die Überprüfung bei den kantonalen Amtsstellen sowie der Beurteilung des Gemeinderates haben ergeben, dass Anpassungen am Projekt notwendig sind. Dies wurde der Holcim Kies und Beton AG entsprechend eröffnet.
Bereits Ende 2016 lag das Aushub-Deponieprojekt Ruetwis, Niederwil öffentlich auf. Gegen das Projekt gingen damals fünf Einsprachen ein. Aufgrund von geführten Einspracheverhandlungen wurde der dazugehörige Teilstrassenplan ergänzt und nochmals öffentlich aufgelegt. Die Auflagefrist lief unbenutzt ab. Zudem wurden sämtliche Einsprachen zurückgezogen. Bevor der Gemeinderat das Projekt definitiv bewilligen kann, muss die Zustimmung der kantonalen Amtsstellen abgewartet werden.
Damit eine Deponie bewilligt werden kann, muss der Standort im kantonalen Richtplan festgelegt sein. Diese Absicht hat der Kanton für das Gebiet Radmoos im Westen von Gossau, welches nahe bei der Gemeindegrenze zu Oberbüren liegt. Obwohl sich dieser Standort nicht auf Boden von Oberbüren befindet, lehnt der Gemeinderat diesen ab. Nebst dem Standort Radmoos stehen derzeit noch weitere Deponieprojekte zur Diskussion (sh. Planausschnitt).
Bevor weitere Deponiestandorte im kantonalen Richtplan aufgenommen werden, soll der Kanton eine Strategie festlegen. Der Gemeinderat verlangt deshalb, dass der Kanton seine Koordinationsaufgabe für alle Deponievorhaben wahrnimmt. Dabei sollen auch die Kiesabbauvorhaben berücksichtigt werden. Es darf nicht sein, dass die Region Gossau-Oberbüren einer Überbelastung ausgesetzt wird und willkürlich Deponiestandorte definiert werden. Zudem wird erwartet, dass klare Aussagen gemacht werden, wie das durch die Deponien verursachte Verkehrsaufkommen bewältigt werden soll.
Gemeinderat Oberbüren
Aushub-Deponie Ruetwis - 2. öffentliche Auflage
Vom 16. November 2016 bis 15. Dezember 2016 lag das Aushub-Deponieprojekt Ruetwis, Niederwil inkl. Wasserbauprojekt und Teilstrassenplan öffentlich auf. Gegen das Projekt sind fünf Einsprachen eingegangen. Aufgrund von geführten Einspracheverhandlungen wurde der Teilstrassenplan ergänzt. Bisher war ein Gehweg auf der östlichen Fahrbahnseite der Ufhoferstrasse ab der Deponieeinfahrt bis zur Unterführung geplant. Neu soll der Gehweg ab der Unterführung bis zur Einmündung in die Fürstenlandstrasse weitergeführt werden. Aufgrund dieser Änderung muss der Teilstrassenplan nochmals öffentlich aufgelegt werden (siehe untenstehendes Inserat).
Der Gemeinderat hat gestützt auf Art. 39ff des kantonalen Strassengesetzes (StrG; sGS 732.1) genehmigt:
Teilstrassenplan „Deponie Ruetwis, Niederwil“; Ergänzung Gehweg Nord
Da während der ersten Auflage gegen den Teilstrassenplan Einsprachen beim Gemeinderat eingegangen sind, wurden beim Projekt Änderungen vorgenommen und eine zweite öffentliche Auflage angeordnet. Das Projekt liegt vom 25. März 2017 bis 23. April 2017 im Gemeindehaus Oberbüren, Büro 13, Ratskanzlei öffentlich auf.
Einsprachen sind innert der Auflagefrist schriftlich und begründet dem Gemeinderat einzureichen. Zur Einsprache ist gemäss Art. 45 Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1) berechtigt, wer ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut.
Amtsbericht 2016
Kiesabbau- und Deponieprojekt
Im ersten Halbjahr konnte die zweite Vorprüfung des Deponieprojektes Ruetwis, Niederwil abgeschlossen werden. Ende Oktober 2016 reichte die ARGE Brunner Umweltservice AG, Flawil und Heinz Kaiser AG, Oberbüren das Projekt ein. Am 2. November 2016 lud die ARGE zu einem öffentlichen Informationsanlass ein. Vom 16. November bis 15. Dezember 2016 lag das Deponieprojekt Ruetwis, Niederwil öffentlich auf. Während dieser Frist sind fünf Einsprachen eingegangen. Der Gemeinderat wird diese nun detailliert prüfen, Einspracheverhandlungen führen und schlussendlich über die Einsprachen bzw. das Gesuch befinden.
Ende November 2016 hat die Holcim Kies und Beton AG die Projektunterlagen für den geplanten Kiesabbau im Gebiet Sonnenberg, Niederwil zur zweiten Vorprüfung eingereicht. Die Unterlagen befinden sich derzeit bei den kantonalen Amtsstellen zur Prüfung. Nach Abschluss der Vorprüfung werden die Unterlagen an die Holcim Kies und Beton AG zur Überarbeitung zurückgegeben. Danach kann voraussichtlich die definitive Eingabe des Kiesabbau- und Auffüllprojekts durch die Holcim Kies und Beton AG erfolgen.
Zum Projekt Aushubdeponie Thurhof, Oberbüren gibt es nach wie vor keine Neuigkeiten zu vermelden.
Wie sich die Verfahren entwickeln werden bzw. wie viel Zeit die Bewilligungsverfahren in Anspruch nehmen werden, ist nur schwer voraussehbar. Der Gemeinderat setzt sich bei seiner Beurteilung der Projekte weiterhin für die Interessen der Bevölkerung ein. Zudem wird weiterhin das Ziel verfolgt, dem Dorf Niederwil nur eine Grube auf einmal zuzumuten. Da dies anhand von rechtlichen Grundlagen nicht vorgeschrieben werden kann, verlangt dieses Ziel ein hohes Verhandlungsgeschick des Gemeinderates. So wurde mit den Gesuchstellern der Deponie Ruetwis vereinbart, dass diese nur drei Jahre betrieben werden darf. Hinzu kommt ein Jahr Renaturierung des Gebiets. Das heisst, dass vier Jahre nach Inbetriebnahme der Deponie Ruetwis sämtliche Arbeiten abgeschlossen sein werden und demzufolge keine Mehrbelastungen für das Dorf bringen werden. Mit der Holcim Kies und Beton AG hingegen wird versucht, eine Einigung zu finden, dass bei einer allfälligen Genehmigung des Projektes mit den Abbauarbeiten erst nach Beendigung der Deponie Ruetwis begonnen wird.
Vom 16. November bis 15. Dezember 2016 lag das Deponieprojekt Ruetwis, Niederwil der ARGE Brunner Umweltservice AG, Flawil und der Heinz Kaiser AG, Oberbüren öffentlich auf. Während dieser Frist sind fünf Einsprachen eingegangen. Der Gemeinderat wird diese nun detailliert prüfen, Einspracheverhandlungen führen und schlussendlich über die Einsprachen bzw. das Gesuch befinden.
Wie bereits im November 2016 mitgeteilt, hat die Holcim Kies und Beton AG die Projektunterlagen für den geplanten Kiesabbau im Gebiet Sonnenberg, Niederwil zur zweiten Vorprüfung eingereicht. Die Unterlagen befinden sich derzeit bei den kantonalen Amtsstellen zur Prüfung. Nach Abschluss der Vorprüfung werden die Unterlagen an die Holcim Kies und Beton AG zur Überarbeitung zurückgegeben. Danach kann voraussichtlich die definitive Eingabe des Kiesabbau- und Auffüllprojekts erfolgen.
Wie sich die beiden Verfahren entwickeln werden bzw. wie viel Zeit die Bewilligungsverfahren in Anspruch nehmen werden, ist nur schwer voraussehbar. Der Gemeinderat setzt sich bei seiner Beurteilung der Projekte weiterhin für die Interessen der Bevölkerung ein. Zudem wird weiterhin das Ziel verfolgt, dem Dorf Niederwil nur eine Grube auf einmal zuzumuten. Da dies anhand von rechtlichen Grundlagen nicht vorgeschrieben werden kann, verlangt dieses Ziel ein hohes Verhandlungsgeschick des Gemeinderates. So wurde mit den Gesuchstellern der Deponie Ruetwis vereinbart, dass diese nur drei Jahre betrieben werden darf. Hinzu kommt ein Jahr Renaturierung des Gebiets. Das heisst, dass vier Jahre nach Inbetriebnahme der Deponie Ruetwis sämtliche Arbeiten abgeschlossen sein werden und demzufolge keine Mehrbelastungen für das Dorf bringen werden. Mit der Holcim Kies und Beton AG hingegen wird versucht, eine Einigung zu finden, dass bei einer allfälligen Genehmigung des Projektes mit den Abbauarbeiten erst nach Beendigung der Deponie Ruetwis begonnen wird.
Die Holcim Kies und Beton AG hat die Projektunterlagen betreffend Kiesabbau Sonnenberg in Niederwil zur zweiten Vorprüfung eingereicht. Diese werden nun den kantonalen Amtsstellen weitergeleitet und vom Gemeinderat detailliert geprüft.
Aushub-Deponie Ruetwis
Die ARGE Brunner Umweltservice AG, Flawil und Heinz Kaiser AG, Oberbüren hat das Baugesuch für die Aushubdeponie Ruetwis eingereicht. Aufgrund dessen hat die ARGE Brunner/Kaiser am 2. November 2016 für Interessierte eine Informationsveranstaltung durchgeführt. Erfreulicherweise haben nebst den direkten Anstössern auch zahlreiche weitere Personen an diesem Anlass teilgenommen.
Der Gemeinderat hat nun an der letzten Sitzung dem Deponieplan mit Auflagen zugestimmt. Infolge dessen wird das Projekt öffentlich aufgelegt (sh. untenstehendes Inserat).
Der Gemeinderat Oberbüren hat am 7. November 2016 auf Gesuch von der ARGE Brunner / Kaiser gestützt auf Art. 28bis, Art. 28quinquies und Art. 29 ff. des kantonalen Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt BauG) dem Deponieplan inkl. besonderen Vorschriften mit Auflagen zugestimmt. Im Zusammenhang mit dem Deponieprojekt wurde in Anwendung von Art. 39 ff. des kantonalen Strassengesetzes (sGS 732.1; abgekürzt StrG) der Teilstrassenplan Deponie Ruetwis zusammen mit dem Wasserbauprojekt Offenlegung Ruetwisbach gestützt auf Art. 21 ff. des kantonalen Wasserbaugesetzes (sGS 734.1; abgekürzt WBG) ebenfalls zugestimmt:
Deponieplan Aushubdeponie Ruetwis, Niederwil
Teilstrassenplan Deponie Ruetwis, Niederwil
Wasserbauprojekt Ruetwisbach, Niederwil
Der Deponieplan gilt im Sinn von Art. 28quinquies des kantonalen Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt BauG) gleichzeitig als Baubewilligung und liegt zusammen mit den dazugehörenden Unterlagen sowie dem Teilstrassenplan und dem Wasserbauprojekt während 30 Tagen, d.h. vom Mittwoch, 16. November 2016 bis Donnerstag, 15. Dezember 2016 im Gemeindehaus Oberbüren, Unterdorf 9, 9245 Oberbüren (Erdgeschoss), öffentlich auf. Weitere Unterlagen können in der Ratskanzlei (Büro 13) eingesehen werden.
Wer ein schutzwürdiges Interesse dartut, kann während der Auflagefrist beim Gemeinderat Oberbüren schriftlich Einsprache erheben (Art. 29bis BauG und Art. 45 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [sGS951.1; abgekürzt VRP]). Die Einsprache hat einen Antrag, die Darstellung des Sachverhalts und eine Begründung zu enthalten (Art. 48 Abs. 1 VRP).
Der Gemeinderat hat nun an der letzten Sitzung dem Deponieplan mit Auflagen zugestimmt. Infolge dessen wird das Projekt öffentlich aufgelegt.
Die zweite Vorprüfung des Deponieprojektes Ruetwis ist abgeschlossen. Für dieses Vorhaben werden nebst dem Deponieprojekt auch ein Strassenbau- sowie ein Wasserbauprojekt benötigt. Sobald das überarbeitete Projekt eingeht, kann über die inhaltlichen Details informiert werden.
Deponie- und Kiesabbauprojekte
An der letzten Sitzung beschäftigte sich der Gemeinderat mit den Themen Aushubdeponie und Kiesabbau. Wie bereits bekannt gegeben, reichte die ARGE (Arbeitsgemeinschaft) Brunner Umweltservice AG, Flawil, und Heinz Kaiser AG, Oberbüren, ihr Deponieprojekt am Standort Ruetwis, Niederwil Ende 2015 zur zweiten Vorprüfung ein. Die Stellungnahme des Kantons liegt mittlerweile vor. Der Gemeinderat wird diese in den nächsten Wochen inhaltlich und technisch prüfen, mit einer kommunalen Stellungnahme ergänzen und die entsprechenden Antworten den Gesuchstellern eröffnen.
Auch die Holcim AG teilte dem Gemeinderat jüngst mit, dass sie am Standort Sonnenberg, Niederwil, und an ihrem Kiesabbauprojekt festhalten werde. Zudem informierte sie über ihre geplanten Projektanpassungen, die sie aufgrund der Stellungnahme des Gemeinderates zur ersten Vorprüfung vom November 2013 ausarbeitete. Die Holcim AG kündete an, das Projekt noch in diesem Jahr zur zweiten Vorprüfung einreichen zu wollen.
Wenn das zweite Vorprojekt eingereicht ist, wird der Gemeinderat - wie beim Projekt Ruetwis - nach ausführlicher Prüfung seine Stellungnahme dazu abgeben. Entscheiden wird der Gemeinderat aber erst nach Abschluss der Vorprojektphase beim Vorliegen der vollständigen Gesuchsunterlagen.
Der Gemeinderat wird weiterhin seine Aufgabe als Kontroll- und Bewilligungsinstanz rechtlich korrekt wahrnehmen, die Interessen der Gemeinde und der Bürgerschaft bestmöglich vertreten und die Öffentlichkeit zu gegebener Zeit über die konkreten Pläne der Gesuchsteller detailliert informieren.
Amtsbericht 2015
Die ARGE (Arbeitsgemeinschaft) Brunner Umweltservice AG, Flawil und Heinz Kaiser AG, Oberbüren teilte dem Gemeinderat Ende 2014 mit, dass sie weiterhin an der Realisierung einer Aushub-Deponie im Gebiet Ruetwis, Niederwil interessiert sei und stellte gleichzeitig ihre konkreten Absichten vor. Im März 2015 beantragte die ARGE Brunner / Kaiser schliesslich eine Vorprüfung der eingereichten Projektunterlagen. Das Projekt beinhaltet die Realisierung einer Deponie mit sauberem Aushub von rund 90‘000 m3 im Gebiet Ruetwis, Niederwil (südlich der Autobahn).
Nach Vorlage der Stellungnahmen von Kanton und Gemeinde wurde im gemeinsamen Gespräch den Gesuchstellern aufgezeigt, in welchen Punkten die Gesuchsunterlagen zu ergänzen, zu ändern oder anzupassen sind. Ebenso wurde dargelegt, dass eine künftige Erweiterung des eingegebenen Deponiegebiets aus politischer Sicht nicht mehr möglich sei.
Das überarbeitete Projekt wurde Ende 2015 zur zweiten Vorprüfung eingereicht. Die Unterlagen werden derzeit beim Amt für Raumentwicklung und Geoinformation sowie Amt für Umwelt des Kantons St. Gallen überprüft.
Aushubdeponie Thurhof, Oberbüren
Zum Projekt Aushubdeponie Thurhof gibt es keine Neuigkeiten zu vermelden. Seitens des Kantons wird der Standort weiterhin als positiv beurteilt. Der Gemeinderat hält aber weiterhin am Standpunkt fest, dass zuerst eine nachhaltige Lösung für den Geh- und Radweg Sonnental bis Oberbüren gefunden werden muss.
Kiesabbauprojekt Sonnenberg, Niederwil
Die Holcim AG hat im Jahr 2015 kein weiteres Kiesabbaugesuch für das Gebiet Sonnenberg gestellt. Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die Fachspezialisten bei einer allfälligen Weiterbearbeitung des Projektes weiterhin beigezogen werden. Damit ist eine fachliche und rechtlich korrekte Beurteilung sichergestellt. Auf den Bereich Kommunikation wird zudem ein besonderes Augenmerk gelegt. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es keine weiteren Neuigkeiten zu vermelden.
Amtsbericht 2014
Kiesabbauprojekte / Aushub-Deponien
Der Gemeinderat wies im November 2013 die dazumal vorliegenden Dossiers in Sachen Kiesabbau Sonnenberg und Aushub-Deponie Ruetwies zurück, da die Unterlagen nicht vollständig waren. Die Haltung des Gemeinderates wurde den Gesuchstellern mündlich erläutert und anschliessend auch öffentlich publiziert.
Im Laufe des Jahres 2014 befasste sich der Gemeinderat auch mit der Volksinitiative der IG Depo-NIE!, die eine Ergänzung des gemeindeeigenen Baureglements verlangte. Nach umfassenden rechtlichen Abklärungen gelangte der Gemeinderat zur Auffassung, dass die vorgesehene Initiative rechtlich nicht zulässig sei, da sie übergeordnetes Recht verletze. Gegen die gemeinderätliche Verfügung erhob die IG Depo-NIE! Rekurs. Mit Entscheid vom 22. Oktober 2014 lehnte die Rechtsabteilung des zuständigen Departementes (Departement des Innern SG) den Rekurs aus formellen Gründen ab. Gleichzeitig wurde aufgezeigt, dass der Rekurs auch inhaltlich hätte abgelehnt werden müssen. Dieser Entscheid ist mittlerweile in Rechtskraft erwachsen. Den Gegnern des Abbauvorhabens bleibt nach wie vor das ordentliche Rechtsmittel im Rahmen des konkreten Abbaugesuches. Wann das Kiesabbaugesuch eingereicht und in der Folge auch öffentlich aufgelegt wird, hängt vom Zeitplan der Holcim AG ab.
Bereits im Laufe des Sommers teilte die Arbeitsgemeinschaft Brunner Umweltservice AG und Kaiser AG dem Gemeinderat mit, dass sie am Aushubdeponieprojekt Ruetwies festhalten würde. Im Herbst wurden dem Gemeinderat erste Projektideen präsentiert und die Ausarbeitung eines konkreten Projektes angekündigt. Dieses Projektdossier wurde am 26. November 2014 bei der Gemeinde eingereicht. Sollte das Dossier formell korrekt und vollständig sein, wird das Gesuch für das Aushub-Deponieprojekt im dazu vorgesehenen Verfahren öffentlich aufgelegt werden.
Beim Projekt Aushubdeponie Thurhof ist der Informationsstand gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert. Seitens des Kantons wird der Standort weiterhin als positiv beurteilt und ein Eintrag im kantonalen Richtplan anvisiert. Der Gemeinderat seinerseits verlangt nach wie vor eine Lösung für einen Geh- und Radweg Sonnental bis Oberbüren. In diesem Punkt erwartet der Gemeinderat vom Kanton ein dauerhaftes, zweckmässiges und kostengünstiges Projekt. Ob sich im Laufe des Jahres 2015 eine Lösung finden lässt, ist noch offen.
Unzulässige Volksinitiative – korrekter Gemeinderatsentscheid
Die von der IG Depo-NIE! im Herbst 2013 eingereichte Volksinitiative ist nach Meinung des Departements des Innern rechtlich nicht zulässig. Die Rekursinstanz schützt mit diesem Entscheid die Beurteilung des Gemeinderates Oberbüren.
Im vergangenen Herbst reichte die IG Depo-NIE! beim Gemeinderat Oberbüren eine Volksinitiative ein, die verfahrensmässige und raumplanerische Auflagen bei der Schaffung von Kiesabbau- und Deponiestandorten auf dem Gemeindegebiet vorsah. Da der Gemeinderat Zweifel an der Rechtmässigkeit der Initiative hegte, holte er beim Baudepartement des Kantons St.Gallen sowie bei einem speziell beauftragten Rechtsanwalt entsprechende Rechtsgutachten ein.
Sowohl die Juristen des Baudepartements als auch der zugezogene Rechtsanwalt beurteilten die eingereichte Volksinitiative als rechtlich unzulässig. Nach eingehender interner Beratung eröffnete der Gemeinderat der IG in der Folge, dass die Initiative der Bürgerschaft in der vorliegenden Form nicht zur Abstimmung unterbreitet werden könne. Sie verletzte übergeordnetes Recht und sei somit materiell nicht zulässig.
Rekurs der IG Depo-NIE!
Gegen diesen Entscheid erhob der Verein IG Depo-NIE! beim zuständigen Departement des Innern Rekurs. Dies mit dem Argument (so die IG Depo-NIE!), dass die neuere Rechtsprechung bei solchen Planungsprojekten eine hinreichende Mitwirkung der Bevölkerung verlange. Das geltende St.Galler Baugesetz lasse eine solche aber nicht zu.
Formell und materiell unzulässiger Rekurs
Das Departement des Innern beurteilte diesen Rekurs jüngst. Es kam zum Schluss, dass der IG Depo-NIE! als Verein die Berechtigung für einen solchen Rekurs fehle. Im Weiteren sei die eingereichte Initiative materiell nicht zulässig, da sie gegen übergeordnetes Recht verstosse. Sofern die IG keinen Weiterzug ans Verwaltungsgericht vornimmt, ist dieser Entscheid nun allseits verbindlich und die Volksinitiative unzulässig.
Behördliche Sorgfaltspflicht
Der Gemeinderat Oberbüren nahm bezüglich der Kiesabbau- und Deponiegesuche stets die Haltung einer kritischen, aber rechtlich korrekt handelnden Behörde ein. Er liess deshalb auch bezüglich der eingereichten Initiative grösste Sorgfalt walten und holte vor seinem Entscheid ganz bewusst fachkundige Drittmeinungen ein.
Kritisch, aber verfahrensmässig korrekt
Das Departement des Innern hat die rechtliche Beurteilung nun gestützt. Der Gemeinderat nimmt dies so zur Kenntnis. Er wird bei der Bearbeitung der politisch umstrittenen Kiesabbau- und Deponieprojekte seine behördliche Überprüfung weiterhin kritisch, aber verfahrensmässig korrekt vornehmen.
Initiative DepoNIE!
Im Mai 2013 unterbreitete die IG bzw. das Initiativkomitee DepoNIE! dem Gemeinderat einen Initiativtext zur Prüfung der Zulässigkeit. Im September 2013 wurde auf Anraten hin, ein abgeänderter Initiativtext eingereicht. Mit der Initiative soll ein neuer Artikel ins Baureglement aufgenommen werden, der Kiesabbau- und Deponiestandorte nahe an Wohnzonen und Naherholungsgebiete verhindert.
Der Gemeinderat hat die Texte durch das kant. Baudepartement rechtlich prüfen lassen. Zudem hat er von einem unabhängigen Rechtsanwalt eine detaillierte Expertise eingeholt. Beide Stellungnahmen kommen zum Schluss, dass der im September eingereichte Initiativtext gegen geltendes Recht verstösst. Deshalb wird die beabsichtigte Initiative in dieser Form vom Gemeinderat als nicht zulässig beurteilt
Kiesabbau Sonnenberg, Niederwil
Der Text in der nachfolgenden PDF-Datei wurde am 29. November 2013 im Mitteilungsblatt publiziert.
Auszug Mitteilungsblatt vom 29. November 2013
Kiesabbauprojekt Sonnenberg-Niederwil
Ende April 2013 hat die Holcim (Schweiz) AG dem Gemeinderat die Projektunterlagen "Abbauplan" sowie "Umweltverträglichkeitsbericht UVB" betreffend Kiesabbauprojekt Sonnenberg-Niederwil zur Vorprüfung durch die zuständigen Instanzen eingereicht.
Mittlerweile liegt eine erste Stellungnahme des kantonalen Baudepartements betreffend der Vorprüfung vor. - Der Gemeinderat wird aller Voraussicht nach an seiner Sitzung vom 4. November 2013 das Vorprojekt der Holcim (Schweiz) AG behandeln und seinerseits eine erste Stellungnahme ausarbeiten.
Initiative IG DepoNIE!
Im Mai 2013 unterbreitete die IG bzw. das Initiativkomitee DepoNIE! dem Gemeinderat einen Initiativtext zur Prüfung der Zulässigkeit. Mit der Initiative soll ein neuer Artikel ins Baureglement aufgenommen werden, der Kiesabbau- und Deponiestandorte nahe an Wohnzonen und Naherholungsgebieten verhindert. Das Gesuch wurde in Zusammenarbeit mit der Rechtsabteilung des kantonalen Baudepartementes formell und materiell geprüft. Die Initiative wird als rechtlich problematisch angesehen. Im Falle eines erfolgreichen Abstimmungsergebnisses müsste davon ausgegangen werden, dass der neue Artikel des Baureglements vom Kanton nicht genehmigt würde. Dem Initiativkomitee wurden deshalb verschiedene Verfahrensmöglichkeiten aufgezeigt und eine Frist zur Stellungnahme gewährt.
Mittlerweile ging beim Gemeinderat ein Gesuch auf Änderung des Initiativtextes ein. Die neue Formulierung wird nun ebenfalls auf ihre Rechtmässigkeit hin überprüft.
Initiative IG Depo-NIE!
Die IG bzw. das Initiativkomitee "Depo-NIE!" unterbreitete dem Gemeinderat am 13. Mai 2013 einen Initiativtext zur Prüfung der Zulässigkeit. Mit der Initiative soll ein neuer Artikel ins Baureglement aufgenommen werden, der Kiesabbau- und Deponiestandorte nahe an Wohnzonen und Naherholungsgebieten verhindert.
Die formelle und materielle Beurteilung des Initiativtextes erfolgte in Zusammenarbeit mit der Rechtsabteilung des kantonalen Baudepartementes. Das Initiativbegehren wird als rechtlich problematisch angesehen. Im Falle eines erfolgreichen Abstimmungsergebnisses dürfte dieses vom Kanton kaum genehmigt werden. - Dem Initiativkomitee wurden deshalb die verschiedenen Verfahrensmöglichkeiten bezüglich der Initiative aufgezeigt und eine Frist zur Stellungnahme gewährt. Mittlerweile hat der Rechtsvertreter des Initiativkomitees eine Fristverlängerung beantragt. Der Gemeinderat hat die Frist um 35 Tage verlängert und festgehalten, dass es Sache der Initianten sei, ein allenfalls neu formuliertes Begehren zur Prüfung einzureichen.
Im Rahmen der Vorprüfung des Projektes "Kiesabbau Sonnenberg" hat der Gemeinderat kürzlich einen Augenschein in den Kiesgruben Ronwil-Waldkirch und Stöcklen-Arnegg genommen. - In diesen beiden Kiesgruben wird seit längerer Zeit Nagelfluhmaterial abgebaut, in einem ähnlichen Umfang wie dies gemäss Sondierungen auch im Gebiet Sonnenberg der Fall wäre.
Der Rat konnte dabei einer Sprengung von Nagelfluhfelsen beiwohnen und die Belieferung der Brecheranlagen sowie den Abtransport des verarbeiteten Kiesmaterials besichtigen. Während der Sprengung hat das beigezogene unabhängige Fachbüro Lärmmessungen vorgenommen. - Ebenfalls informierte sich der Rat umfassend über die Etappierung des Abbaus, die Auffüllung mit sauberem Aushubmaterial und die Gestaltung der Oberfläche bei der Wiederherstellung des Abbaugebietes.
Der Gemeinderat wird diese Feststellungen und Erfahrungen in die weiteren Beurteilungen einfliessen lassen.
Derzeit befasst sich der Rat mit dem Abschluss der Vorprüfung von Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) und Abbauplan zuhanden der Gesuchsteller. Das abschliessende Ergebnis der Vorprüfung wird voraussichtlich im Herbst 2013 vorliegen.
Am letzten Donnerstag, 20. Juni 2013, fand im Schulhaussaal Niederwil die angekündigte Orientierungsversammlung zu den Themen "Kiesabbau Sonnenberg" sowie "Deponien/Auffüllungen" statt. - Rund 220 Besucher/innen liessen sich aus erster Hand über die aktuellen Projekte informieren. Nach den Präsentationen des Kantons (Deponieplanung / Bewilligungsverfahren), der Arbeitsgemeinschaft Brunner AG / Kaiser Heinz AG (Deponie), der Holcim AG (Kiesabbau) sowie der IG DepoNIE! ergab sich eine rege Fragerunde. Auch der anschliessende informelle Gedankenaustausch beim Apéro wurde aktiv benutzt.
Der Gemeinderat wird die vorliegenden Gesuche ordnungsgemäss prüfen und die Bürgerschaft über den jeweiligen Stand der Verfahren informieren.
Klicken Sie auf die Fotos der jeweiligen Redner um deren Präsentationen anzusehen.
Politische Gemeinde Oberbüren, Andrea Taverna
Amt für Umwelt, Kurt Alabor
Amt für Umwelt, Robert Brem
Brunner AG, Daniel Schnetzler
Holcim AG, Andreas Kühni
Holcim AG, Christoph Heuberger
IG DepoNIE!, Michael Hungerbühler
YOVEO hat eine Filmsequenz über die Versammlung im Internet platziert.
Ende April 2013 hat Holcim (Schweiz) AG dem Gemeinderat die Projektunterlagen "Abbauplan" sowie "Umweltverträglichkeitsbericht UVB" betreffend Kiesabbauprojekt Sonnenberg-Niederwil zur Vorprüfung eingereicht. - Diese Unterlagen sind inzwischen zuständigkeitshalber dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) in St. Gallen weitergeleitet worden.
Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass sich viele Mitbürger/innen über diese Projektabsicht wie auch über weitere diskutierte Aushub-Deponiestandorte in der Gemeinde interessieren. - In Absprache mit den zuständigen Instanzen beim Kanton sowie den Gesuchstellern lädt der Gemeinderat zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung ein auf Donnerstag, 20. Juni 2013, 20.00 Uhr Schulhaussaal Niederwil.
Bei dieser Gelegenheit wird informiert über:
Projekt Kiesabbau und Wiederauffüllung Sonnenberg, Niederwil
Projekt Aushubdeponie Ruetwis, Niederwil
Projektabsicht Aushubdeponie beim Thurhof
Verfahrensabläufe usw
Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 21. Mai 2013 die eingereichte Petition der IG DepoNIE behandelt und nimmt dazu wie folgt Stellung:
Petition IG DepoNIE - Antwort Gemeinderat
Gestern Abend (30. April 2013) hat die IG DepoNIE die Petititon "Kiesabbau / Deponie Sonnenberg, Niederwil - Nein Danke" Gemeindepräsident Andrea Taverna übergeben. Die Petition wurde von 243 Personen unterzeichnet.
Gesuchseingabe zur Vorprüfung
Am Montag, 29. April 2013 hat eine Vertretung der Holcim AG dem Gemeinderat das Projekt "Kiesabbau Sonnenberg Niederwil" zur Vorprüfung abgeliefert. Dieses Dossier umfasst folgende Unterlagen:
Abbauplan, mit
Abbau- und Rekultivierunsplan
Sprengzonenplan
Bestandesplan
Bachöffnung mit Situation sowie Längen-, Quer- und Normalprofil
Umweltverträglichkeitsbericht, mit folgenden Informationen/Unterlagen:
Geologie, Hydrogeologie
Planverzeichnis
Diese Unterlagen werden umgehend dem Amt für Raumentwicklung und Geologie (AREG) beim Baudepartement des Kantons St. Gallen (federführende Stelle) zur Vorprüfung weitergeleitet.
Aus datenschutzrechtlichen Gründen können im derzeitigen Stand des Verfahrens keine Auskünfte über Details dieses Projektes öffentlich gemacht werden.
Auftrags der IG Depo-NIE sind die Rechtsanwälte Dr. Stach und Juchli mit Brief vom 9. April 2013 an den Gemeinderat gelangt und haben dargelegt, dass einerseits dieses Projekt mit allen Mitteln bekämpft werden soll und anderseits Gesprächsbereitschaft bestehe für eine einvernehmliche Lösung und ein für alle Parteien gangbaren Weg.
Wie die Holcim AG mitteilt, ist Ende April 2013 mit dem Einreichen des Vorprojektes zu rechnen.
Nach Entgegennahme durch den Gemeinderat wird das Vorprojekt zur Vorprüfung dem AREG (Amt für Raumentwicklung und Geoinformation) St. Gallen weitergeleitet.
Holcim AG plant noch vor den Sommerferien 2013 eine öffentliche Informationsveranstaltung.
Die Firma Holcim plant eine öffentliche Infoveranstaltung über das Kiesabbauprojekt Sonnenberg, Niederwil. Es wird zur gegebener Zeit weiter informiert. Der Gemeinde liegt noch kein Vorprojekt der Firma Holcim zur Prüfung vor.
Gemeinde­verwaltung Oberbüren
SG 9245 Oberbüren
work058 228 25 35
Mo. 8.00–11.45 14.00–17.30
Di.–Fr. 8.00–11.45 14.00–17.00
Axioma-Login

References: Art. 39
 Art. 45
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 29
 Art. 39
 Art. 21
 Art. 28
 Art. 45