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Timestamp: 2016-10-24 23:42:37+00:00

Document:
Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, Hirschengraben 13/15, Postfach 2401, 8021 Z�rich,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 13. Dezember 2011.
Am 17. August 2010 (Begehren um Durchf�hrung des S�hneverfahrens vom 16. April 2010) reichte die Ehefrau beim Bezirksgericht Horgen eine Scheidungsklage ein. Mit Verf�gung vom 14. Juni 2011 gew�hrte das Bezirksgericht der Ehefrau die unentgeltliche Rechtspflege und bestellte ihr einen unentgeltlichen Rechtsbeistand. Am 27. September 2011 erging das Scheidungsurteil.
Gegen das bezirksgerichtliche Scheidungsurteil erhob X.________ am 3. November 2011 Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich.
In der Berufungsschrift vom 3. November 2011 ersuchte X.________ ebenfalls um unentgeltliche Rechtspflege f�r das Berufungsverfahren. Auf entsprechende Aufforderung des Obergerichts hin reichte sie am 3. Dezember 2011 diverse Unterlagen zu ihren Einkommens- und Verm�gensverh�ltnissen nach.
Mit Beschluss vom 13. Dezember 2011 wies das Obergericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mangels Bed�rftigkeit ab (Ziff. 1 des Beschlusses) und ordnete das weitere Verfahren (Frist zur Berufungsantwort, Bezeichnung des Referenten: Ziff. 2-4 des Beschlusses).
Dem Bundesgericht beantragt X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) mit Beschwerde in Zivilsachen vom 14. Januar 2012, die Ziff. 1 des obergerichtlichen Beschlusses vom 13. Dezember 2011 sei aufzuheben und es sei ihr f�r das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren. Zudem ersucht sie f�r das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege.
Angefochten ist der Entscheid des Obergerichts, das kantonal letztinstanzlich das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das Berufungsverfahren abgewiesen hat (Art. 75 BGG; vgl. zum Erfordernis der double instance: BGE 137 III 424 E. 2.2 S. 426).
Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; BGE 129 I 129 E. 1.1 S. 131). Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg demjenigen der Hauptsache (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382). In der Hauptsache geht es um ein Scheidungsverfahren und damit eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG), in der das Obergericht auch nicht verm�gensrechtliche Fragen zu beurteilen hat, so dass keine verm�gensrechtliche Angelegenheit vorliegt (Art. 74 Abs. 1 BGG; Urteil 5A_311/2010 vom 3. Februar 2011 E. 1.1, nicht publ. in: BGE 137 III 118). Die Beschwerde in Zivilsachen ist in der Hauptsache zul�ssig und kann auch gegen den vorliegenden Zwischenentscheid ergriffen werden.
2.1 Das Bezirksgericht hat das Scheidungsurteil am 5. Oktober 2011 versandt (BGE 137 III 130 E. 2 S. 131 f.; 137 III 127 E. 2 S. 129 f.). Gem�ss Art. 405 Abs. 1 ZPO gilt f�r das Rechtsmittel sowie f�r das Rechtsmittelverfahren (und damit auch f�r das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das Rechtsmittelverfahren) die Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 405 Abs. 1 ZPO; Urteil 5A_405/2011 vom 27. September 2011 E. 4.1.1 und 5.2, nicht publ. in: BGE 137 III 470). Das Obergericht hat demnach das Gesuch der Beschwerdef�hrerin zutreffend nach Art. 117 ff. ZPO beurteilt.
2.2 Nach Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt (lit. a) und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (lit. b).
Das Obergericht hat das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege der Beschwerdef�hrerin abgewiesen, weil sie nicht mittellos sei.
2.3 Ob die Kriterien zur Bestimmung der Mittellosigkeit zutreffend gew�hlt wurden, ist Rechtsfrage. Demgegen�ber handelt es sich um eine Tatfrage, wenn es um die H�he einzelner Aufwendungen oder Einnahmen geht (BGE 135 I 221 E. 5.1 S. 223; 120 Ia 179 E. 3a S. 181).
2.4 Das Obergericht hat den finanziellen Verpflichtungen der Beschwerdef�hrerin und ihres Sohnes von Fr. 4'193.-- pro Monat ein Monatseinkommen (inkl. Bonus) von rund Fr. 5'000.-- gegen�bergestellt. Es ist so zu einem monatlichen �berschuss von rund Fr. 800.-- gelangt, wovon es einen Notgroschen von monatlich Fr. 600.-- ("nach Praxis der Kammer bei einer Partei mit einem Kind") abgezogen hat. Das Obergericht hat den verbleibenden �berschuss von Fr. 200.-- pro Monat als ausreichend erachtet, um die Kosten des "nicht aufwendig erscheinenden Verfahrens" innerhalb von zwei Jahren zu bezahlen, was praxisgem�ss die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ausschliesse (vgl. zu der vom Obergericht angegebenen "Praxis" differenzierend: BGE 135 I 221 E. 5.1 S. 224). Das Obergericht hat folglich die Mittellosigkeit der Beschwerdef�hrerin verneint.
3.1 Die Beschwerde ist zu begr�nden (Art. 42 Abs. 2 BGG). Es ist in gedr�ngter Form durch Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sein sollen. Allgemein gehaltene Einw�nde, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgr�nden vorgebracht werden, gen�gen nicht, da das Bundesgericht nicht gehalten ist, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen (BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584; 134 V 53 E. 3.3 S. 60).
Die Verletzung von Grundrechten pr�ft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und geh�rig begr�ndet wird (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdef�hrerin muss pr�zise angeben, welches verfassungsm�ssige Recht verletzt wurde und substanziiert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darlegen, worin die Verletzung besteht. Das Bundesgericht pr�ft nur ausdr�cklich vorgebrachte, klar und detailliert erhobene sowie, soweit m�glich, belegte R�gen (BGE 137 II 305 E. 3.3 S. 310 f.; 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
3.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung offensichtlich unrichtig und damit willk�rlich (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234) oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (beispielsweise Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; 135 II 313 E. 5.2.2 S. 322).
3.3 Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Neu sind Tatsachen, die weder im vorangegangenen Verfahren vorgebracht noch von der Vorinstanz festgestellt wurden. Eine Tatsache, die sich aus den vorinstanzlichen Akten ergibt, ist nicht neu (BGE 136 V 362 E. 3.3.1 S. 364 f.).
Die Beschwerdef�hrerin st�tzt ihre Beschwerde �ber weite Strecken auf Tatsachen (und entsprechende Beweismittel), die bereits anl�sslich des kantonsgerichtlichen Verfahrens Bestand hatten, aber nicht vorgebracht wurden (BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 128 f.), oder erst nach dem angefochtenen Entscheid entstanden sind und den angefochtenen Entscheid in der Sache betreffen (BGE 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229). Diese sind unzul�ssig und unbeachtlich.
Immerhin ist die Beschwerdef�hrerin darauf hinzuweisen, dass sie (vor dem Obergericht) jederzeit ein neues Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellen kann, wenn sich ihre Verh�ltnisse - wie von ihr vor Bundesgericht behauptet - seit dem vorliegend angefochtenen Entscheid ver�ndert haben sollten (vgl. Urteil 5A_405/2011 vom 27. September 2011 E. 4.5.4, nicht publ. in: BGE 137 III 470).
4.1 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet einzelne Ausgabenpositionen und das vom Obergericht ber�cksichtigte Einkommen. Darauf ist nachfolgend im Einzelnen einzugehen:
4.2.1 Das Obergericht ber�cksichtigte die von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachten Schulden nicht, da sie nicht dargelegt habe, dass diese von ihr auch tats�chlich abbezahlt w�rden.
4.2.2 Soweit sich die Beschwerdef�hrerin nicht zur beanstandeten Tatsachenfeststellung des Obergerichts (kein Nachweis der tats�chlichen R�ckzahlung) �ussert, sondern sich in appellatorischer Kritik �bt (betreffend Steuerschulden und Schulden gegen�ber ihrer Mutter), kann auf die Beschwerde von vornherein nicht eingetreten werden.
Die Beschwerdef�hrerin zeigt sodann nicht rechtsgen�glich auf, inwiefern sich die obergerichtliche Tatsachenfeststellung wie von ihr behauptet als willk�rlich erweisen soll. Dies h�tte vielmehr vorausgesetzt, dass sie mit Aktenhinweisen darlegt, dass sie bereits vor Obergericht die Abzahlung der Schulden prozesskonform eingebracht hat. Reicht sie entsprechende Belege erstmals vor dem Bundesgericht ein, sind diese neu und unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG und E. 3.3 oben; vgl. BGE 115 II 484 E. 2a S. 485 f.).
Auf diese R�ge ist demnach nicht einzutreten (vgl. E. 3.2 oben).
4.3 Die Beschwerdef�hrerin wendet sich sodann gegen die H�he der vom Obergericht ber�cksichtigten Ausgaben f�r den Arbeitsweg, f�r die Betreuung des Sohnes, f�r die Krankenkassen und den Internetanschluss.
Abgesehen davon, dass die Beschwerdef�hrerin eine Auseinandersetzung mit den obergerichtlichen Feststellungen zur H�he dieser Ausgabenpositionen vermissen l�sst und sich mit der Darlegung der eigenen Sicht der Dinge begn�gt, st�tzt sie sich dabei ausschliesslich auf Tatsachen (und entsprechende Beweismittel), die erst nach dem angefochtenen Entscheid entstanden sind (Schulwechsel des Sohnes und dadurch erh�he Betreuungskosten; Krankenkassenpr�mie f�r das Jahr 2012; Internetanschluss; Beilagen 2 - 6) oder die bereits anl�sslich des obergerichtlichen Verfahrens Bestand hatten, aber nicht vorgebracht wurden (Beilage 4; Kosten f�r das Essen und die Betreuung des Sohnes am Mittag in der Schule). Darauf ist nicht einzutreten (vgl. E. 3.3 oben).
4.4.1 Das Obergericht hat neben dem Nettoeinkommen der Beschwerdef�hrerin von Fr. 4'017.-- pro Monat auch ber�cksichtigt, dass sie zus�tzlich einen variablen Jahresbonus erh�lt. Dieser habe in den Vorjahren durchschnittlich Fr. 12'500.-- betragen (Fr. 16'000.-- im Jahr 2008; Fr. 9'500.-- im Jahr 2009; Fr. 12'000.-- im Jahr 2010). Da auch zuk�nftig davon ausgegangen werden k�nne, dass die Beschwerdef�hrerin einen Bonus erhalte, hat es diesen Durchschnittswert ber�cksichtigt und ist so zu einem Gesamtnettoeinkommen von rund Fr. 5'000.-- pro Monat gelangt.
4.4.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, sie habe vor Obergericht mittels einer Best�tigung des Arbeitgebers dargelegt, dass dieser Bonus variabel sei und demnach in einem schlechteren Jahr auch entfallen k�nne. Wenn das Obergericht ihr trotzdem einen Bonus von durchschnittlich Fr. 12'500.-- anrechne, sei dies "pure Spekulation und nicht rechtens".
4.4.3 Zurecht beanstandet die Beschwerdef�hrerin in rechtlicher Hinsicht nicht, dass auch Boni (wie Gratifikationen) als Einkommensbestandteile zu ber�cksichtigen sind (statt vieler: TAPPY, in: Code de proc�dure civile comment�, 2011, N. 23 zu Art. 117 ZPO; EMMEL, in: Sutter-Somm und andere [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2010, N. 6 zu Art. 117 ZPO).
Sodann kann offen gelassen werden, ob sie den Anforderungen an eine Sachverhaltsr�ge (vgl. E. 3.2 oben) zu gen�gen vermag, da sich ihre R�ge als unbegr�ndet erweist: Was die tats�chliche H�he unregelm�ssiger Eink�nfte betrifft, ist von Durchschnittswerten auszugehen (TAPPY, a.a.O., N. 23 zu Art. 117 ZPO; CORBOZ, in: Commentaire de la LTF, 2009, N. 23 zu Art. 64 BGG; RIES, Die unentgeltliche Rechtspflege nach der aargauischen Zivilprozessordnung, 1990, S. 73 f.). Das Obergericht ist davon ausgegangen, dass die Beschwerdef�hrerin auch zuk�nftig einen Bonus erhalten wird und hat f�r dessen H�he auf den Durchschnitt der letzten drei Jahre abgestellt. Dies ist nicht zu beanstanden.
Aus den dargelegten Gr�nden muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerdef�hrerin wird kosten-, nicht hingegen entsch�digungspflichtig (Art. 66 und Art. 68 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren kann nicht entsprochen werden, zeigen doch die vorstehenden Erw�gungen auf, dass ihre Beschwerde von Beginn weg keinen Erfolg haben konnte (Art. 64 Abs. 1 BGG).

References: BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 405
 BGE 
 Art. 117
 Art. 117
 BGE 
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 8
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 Art. 117
 Art. 117
 Art. 117
 Art. 64
 Art. 68