Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/quarantane-liste-1/
Timestamp: 2020-07-10 06:50:18+00:00

Document:
- die in der Presse erwähnte Liste welche im Bundestag dazu genutzt wird Webseiten mit Schadsoftware auszufiltern.
<< Anfragesteller/in >> – 16.04.2020
<< Anfragesteller/in >> – 19.05.2020 Deutscher Bundestag – 19.05.2020
Deutscher Bundestag – 15.06.2020
<< Anfragesteller/in >> – 24.06.2020 << Anfragesteller/in >> – 25.06.2020 Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – 26.06.2020
Quarantäne-Liste [#184731]
- die in der Presse erwähnte Liste welche im Bundestag dazu genutzt wird Webseiten mit Schadsoftware auszufiltern. [1] http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/bundestag-sperrt-zehntausende-websites-fuer-abgeordnete-a-1040790.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184731 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184731 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
AW: Quarantäne-Liste [#184731]
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Quarantäne-Liste“ vom 16.04.2020 (#184731) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184731 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184731 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
20200528_d…aerzt.pdf 20200528_deutscher-bundestag_antrag-nach-dem-informationsfreiheitsgesetz-if-g_ckaquorlhsout0h570331ujd0_geschwaerzt.pdf 1,3 MB öffentlich geschwärzt
Eingegangen am: 28.05.2020
26. Mai 2020 20:03
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Quarantäne-Liste“ vom 16.04.2020 (#184731) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 8 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184731 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184731 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Am 5. Juni 2020 14:35:
Naja, entweder die Dokumente liegen nicht vor oder sie dürfen aus bestimmten Gründen nicht herausgegeben werden. Beides zusammen macht irgendwie … Alles lesen
Naja, entweder die Dokumente liegen nicht vor oder sie dürfen aus bestimmten Gründen nicht herausgegeben werden. Beides zusammen macht irgendwie nur wenig Sinn - gut, im Auge des Normalbürgers. Bundestagsmitarbeiter haben ja generell etwas sonderbare Ansichten.
2020-05-29…aerzt.pdf 2020-05-29_171017_geschwaerzt.pdf 1,4 MB öffentlich geschwärzt
Eingegangen am: 29.05.2020 um 11:30 per Postzustellungsurkunde
Vermittlung bei Anfrage „Quarantäne-Liste“ [#184731] [#184731]
28. Mai 2020 21:29
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/184731 Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 184731.pdf - 2020-05-19_2-20200528_deutscher-bundestag_antrag-nach-dem-informationsfreiheitsgesetz-if-g_ckaquorlhsout0h570331ujd0.pdf Anfragenr: 184731 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184731
51594_2020…aerzt.pdf 51594_2020_geschwaerzt.pdf 448,0 KB öffentlich geschwärzt
20200629_d…aerzt.pdf 20200629_deutsche-post_ckc0mygq5bjwu0d23xzolzfov_geschwaerzt.pdf 703,6 KB öffentlich geschwärzt
25062020_1…aerzt.pdf 25062020_184731_deutscher-bundestag_widerspruch-zur-fristwahrung_geschwaerzt.pdf 472,9 KB öffentlich geschwärzt
GESCHÄFTSZ. 25-736/001 II#0663 [#184731]
25062020_1…hrung.pdf 25062020_184731_deutscher-bundestag_widerspruch-zur-fristwahrung.pdf 954,8 KB Nicht öffentlich!
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei mein Schreiben vom 23.06.2020 an den Deutschen Bundestag zur Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 25062020_184731_deutscher-bundestag_widerspruch-zur-fristwahrung.pdf Anfragenr: 184731 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184731/
26. Juni 2020 11:09
58267_2020…aerzt.pdf 58267_2020Ergebnnis_geschwaerzt.pdf 650,5 KB öffentlich geschwärzt
59788_2020…aerzt.pdf 59788_2020_geschwaerzt.pdf 328,6 KB öffentlich geschwärzt

References: § 1
 § 3
 § 2
 § 1
 § 1
 § 10
 § 7
 § 1