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Timestamp: 2019-12-11 06:34:07+00:00

Document:
VORIS Kultusministerium | 26 - 82 021 | Verwaltungsvorschrift (Niedersachsen) | Schulfahrten | i. d. F. v. 01.11.2017 | gültig ab 01.02.2017 | gültig bis 31.12.2020
Aktenzeichen: 26 - 82 021
Erlassdatum: 01.11.2015
Fassung vom: 01.11.2017
Normen: § 42 BeamtStG, § 49 NBG, § 120 NBG, § 32 NSchG, § 38a NSchG ... mehr
Fundstelle: SVBl. 2015, 548
RdErl. d. MK v. 1.11.2015 - 26 - 82 021 – VORIS 22410 –
Fundstelle: SVBl. 2015 Nr. 11, S. 548
Geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 01.11.2017 (SVBl. 2017 Nr. 11, S. 628)
Bek. „KMK-Empfehlung zur pädagogischen Bedeutung und Durchführung von Schullandheimaufenthalten“ vom 20.11.1984 (SVBl. S. 291)
Gem. RdErl. d. MI, d. StK u. d. übr. Min. „Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen“ v. 24.11.2016 (Nds. MBl. S. 1166) – VORIS 20411 –
Dauer von Schulfahrten
den Klassen / Gruppen des Sekundarbereichs II, in Gymnasien einschließlich der Einführungsphase des 10. Schuljahrgangs, während des gesamten Schulbesuchs im Sekundarbereich II.
Zielorte von Schulfahrten
4.2 Bei der Gestaltung von Schullandheimaufenthalten ist die KMK-Empfehlung „Zur pädagogischen Bedeutung und Durchführung von Schullandheimaufenthalten“ nach dem Bezugserlass zu a) zu beachten.
Schüleraustauschfahrten ins Ausland
Planung und Aufsicht
Die Schulen bewirtschaften eigenverantwortlich ein Budget (§ 32 Abs. 4 NSchG), aus dem auch die Schulfahrten zu finanzieren sind. Der von der Schulleitung zu erstellende Plan über die Verwendung der Haushaltsmittel muss mit dem Plan der vorgesehenen Schulfahrten abgestimmt sein. Alle vorgesehenen Schulfahrten müssen – nach einer Prognose – ohne Verzicht der Lehrkräfte oder der Begleitpersonen auf Erstattung ihrer Reisekostenvergütungen (Nr. 13) finanziert werden können.
7.3 Schulfahrten müssen unter Mitwirkung einer Lehrkraft geplant und von einer Lehrkraft geleitet werden. Als Begleitpersonen kommen Lehrkräfte, Aufsichtsführende i.S. von § 62 Abs. 2 NSchG sowie mit Zustimmung der Schulleitung geeignete andere Personen in Betracht.
7.4 Bei Schulfahrten ohne Übernachtung ist grundsätzlich eine Lehrkraft je Klasse / Gruppe für die Aufsichtsführung ausreichend. Ansonsten sind grundsätzlich zwei Aufsichtsführende erforderlich, es sei denn, es liegen einfache Aufsichtsverhältnisse vor.
7.5 Es ist darauf zu achten, dass die Schülerinnen und Schüler die Haus- oder Heimordnungen einhalten. Gegenüber volljährigen Schülerinnen und Schülern beschränkt sich die Aufsichtspflicht auf die ordnungsgemäße Durchführung der Schulfahrt.
Unterrichtung der Erziehungsberechtigten
Genehmigung der Schulfahrten einschließlich Dienstreisegenehmigung
Schulfahrten bedürfen – ebenso wie die mit den Fahrten verbundenen Dienstreisen der begleitenden Lehrkräfte und sonstigen im Landesdienst stehenden Begleitpersonen der Schule – der Genehmigung durch die Schulleiterin oder den Schulleiter. Bei Schulfahrten im Sinne von Nr. 2.3 und Nr. 5 von Klassen oder Gruppen von Berufsschulen bedarf es der vorherigen Abstimmung mit den betroffenen Ausbildungsbetrieben.
13.1.1 Die Aufwandsvergütung für Verpflegung beträgt für Schulfahrten im Inland und in die Niederlande fünf Zehntel sowie für Schulfahrten in andere ausländische Staaten acht Zehntel des nach § 7 Abs. 1 NRKVO maßgeblichen Betrages. § 7 Abs. 3 NRKVO ist entsprechend anzuwenden. Bei der Berechnung der hiernach jeweils zu zahlenden Beträge werden Cent-Beträge oder Bruchteile von ihnen auf volle 10-Cent-Beträge aufgerundet.
Sofern der Reiseveranstalter die Aufteilung der auf die jeweiligen Leistungsbestandteile entfallenden Kosten nicht erbringen kann, ist hierüber ein entsprechender Nachweis vorzulegen. Zu belegen ist außerdem, welche Bestandteile der Reisekostenvergütung mit dem Pauschalpreis abgedeckt werden (Fahrt- und/oder Übernachtungs- und/oder Verpflegungs- und / oder Nebenkosten). Liegen diese Nachweise vor, wird für diese Bestandteile der Reisekostenvergütung ausnahmsweise der Pauschalpreis erstattet.
Sind im Pauschalpreis einzelne Bestandteile der Reisekostenvergütung nicht enthalten oder ist es möglich, diese in ihre jeweiligen Leistungsbestandteile aufzuteilen, werden diese Kosten nach Maßgabe der Nrn. 13.1.1 bis 13.1.4 erstattet.
Für folgende Regelungen kann der Schulvorstand nach § 38a Abs. 3 Nr. 1 NSchG über die Inanspruchnahme der Entscheidungsspielräume entscheiden:
Anlage: Muster für die ggf. notwendigen Erklärungen der Erziehungsberechtigten oder der volljährigen Schülerinnen und Schüler

References: § 42
 § 49
 § 120
 § 32
 § 38
 § 62
 § 7
 § 7
 § 38