Source: http://www.mps-webdesign.com/AGB.html
Timestamp: 2018-02-20 03:16:57+00:00

Document:
AGB - MPS-Webdesign
(1) Diese Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten bei jeder Beauftragung von MPS-Webdesign, Patrik Schwindling (kurz: MPS-Webdesign genannt), zur Erstellung und Hosten von Websites und den damit verbundenen Leistungen.
(2) Sämtliche Verträge von MPS-Webdesign mit dem Auftraggeber (kurz: AG) werden grundsätzlich auf Basis dieser Vertragsbedingungen abgeschlossen. Änderungen sind nur durch schriftliche Vereinbarung möglich. Die AGB's von MPS-Webdesign werden in vollem Umfang vom AG akzeptiert.
(3) Je nachdem welches Produkt gewählt wurde gelten die Produktspezifischen Vereinbarungen (Pkt. 4-11 dieser AGB's) zwischen MPS-Webdesign und dem AG.
(4) Der AG bestätigt die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben der Daten auf den Bestell-Formularen bzw. Online-Bestellungen. MPS-Webdesign ist berechtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.
(5) Dem AG sind die technischen Möglichkeiten der bestellten Produkte im Detail klar, der AG hat sich vor dem Vertragsabschluss über die Funktionsweisen der Leistungen von MPS-Webdesign sowie des bestellten Produktes ein hinreichendes Bild verschafft und bestätigt, den Leistungsumfang im Detail zu kennen. Zusätzliche Vorgaben des AG bedürfen der Schriftform. Eine Stornierung wegen z.b.: Nicht-Erfüllung möglicher Anforderungen vom AG ist nicht möglich. Dem AG werden Unterlagen zur Installation gesandt bzw. telefonische Unterstützung geboten, kann der AG dennoch aufgrund von div. lokalen Problemen (Software-Einstellungen, …) das Produkt nicht vollständig nützen bzw. eine Verbindung aufbauen, liegt es nicht in der Leistungserbringung von MPS-Webdesign.
(6 )Der AG ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Garantie, Gewährleistungsansprüchen oder Schadenersatz zurückzuhalten (Kompensationsverbot). Im voraus bezahlte Beträge werden nicht rückerstattet.
(7) Der Kunde hat die Möglichkeit eigenständig die Versandart der Rechnung zu wählen, es gibt die Möglichkeit POST und E-Mail. Wählt der Kunde E-Mail werden alle Rechnungen als pdf-Dokument per E-Mail versandt. Dem Kunden ist bekannt, dass es an die E-Mail and die bei der Auftragsvergabe angegebene mailadresse, per E-Mail verschickt wird. Möchte der Kunde die Rechnung per Post und E-Mail, werden pro erstellte Rechnung einmalig 1.00 EUR als Verwaltungsaufwand verrechnet.
§2. Preise / Abschluß / Zahlung
(1) Alle in Preislisten und auf Angeboten angeführten Preise verstehen sich grundsätzlich (netto) exklusive gesetzlicher Umsatzsteuer (derzeit Deutschland 19%); diese Umsatzsteuer wird gesondert zusätzlich verrechnet.
(2) Im Einzelfall behält sich MPS-Webdesign das Recht vor, ohne Begründung einen Vertragsabschluß abzulehnen.
(3) Individuelle Angebote sind, wenn nicht anders angeführt, unverbindlich, haben ansonsten eine Gültigkeit von 10 (zehn) Werktagen. Angemessene Preisänderungen sind MPS-Webdesign bei geänderten Kosten gestattet und werden mindestens 3 Monate dem AG per E-Mail mitgeteilt.
(4) Der AG hat mehrere Möglichkeiten der Zahlung, bei Option per Einzug (Lastschrift) gilt wie folgt: Der erteilte Auftrag ist jederzeit widerrufbar, selbst bei bereits abgebuchten Zahlungen kann binnen einer Frist die Abbuchung vom AG rückgängig gemacht werden. Die vom Konto abzubuchenden Beträge unterliegen keiner betragsmäßigen Beschränkung. MPS-Webdesign hat das Recht offene Rechnungen jederzeit einzuziehen (Folgerechnungen, etc.).
(5) Aus von der Bank des AG nicht durchgeführten Aufträgen entstehenden Bank-Spesen (derzeit EUR 7,50 pro Rückleitung) werden dem AG angelastet und MPS-Webdesign behält sich vor, den Account bis zum Zeitpunkt des Ausgleichs der offenen Rechnung zzgl. der Aufwandspauschale zu sperren. Diese Gebühr beinhaltet die durch die Bank erhobenen Gebühren für die Rückbuchung der Beträge, sowie die hiefür notwendigen Aufwendungen.
(6) Ist der Vertragspartner mit seinen Fälligkeiten in Verzug, so wird dem Kunden eine Mahnung auf elektronischen Weg zugestellt und ein Zahlungsziel von 7 Tagen festgesetzt. Zusätzlich zu dem angemahnten Betrag wird eine Mahngebühr über 5.00 EUR erhoben, die ab der ersten Mahnung berechnet wird.
(7) Sollten keine Zahlungseingänge seitens des Kunden für die bereitgestellte Leistung eingehen, behält sich MPS-Webdesign vor, den ausstehenden Betrag per Inkasso Unternehmen einzufordern, sowie sämtliche Leistungen gegenüber dem Kunden einzustellen. Dies gilt bis zur vollständigen Bezahlung der ausstehenden Forderungen. Zusätzlich wird eine Bearbeitungsgebühr über 19,50 EUR erhoben. Die Freischaltung des Accounts erfolgt umgehend nach Feststellung des Zahlungseingangs innerhalb der gesetzten Frist. Bei Zahlungsverzug über die gesetzte Frist hinaus behält sich MPS-Webdesign das Recht vor, die Domain zu löschen. Sollte der AG mit seinem Produkt zu einem anderen Provider umziehen, bedarf es zur Vertragslösung ebenfalls einer ordentlichen Kündigung, ansonsten wird die Leistung weiterverrechnet.
(8) MPS-Webdesign ist, sofern der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn MPS-Webdesign innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.
§3. Kündigung
(1) Kündigungsfristen entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktkategorie unter Pkt. 4 und 5 dieser AGB's, da diese Produktspezifisch sind. Kündigungen werden ausschließlich in schriftlicher Form mit dem von MPS-Webdesign zur Verfügung gestellten Kündigungsformularen (anfordern unter info@mps-webdesign.com), per E-Mail (gescannt), POST oder FAX akzeptiert. Eine andere Art der Kündigung (egal welches Produkt) - telefonisch oder mündlich - ist nicht gültig.
(2) Eine Kündigung ist erst gültig, nachdem MPS-Webdesign dies dem AG per E-Mail bestätigt, diese Bestätigung wird an die zuletzt angegebene E-Mail-Adresse des AG gesandt.
(3) Die Übertragung eines Produktes zu einem anderen Provider bzw. die Löschung des Produktes direkt bei der TA bzw. bei der jeweiligen Vergabestelle gilt nicht als Vertragsauflösung.
§4. Domain/Webhosting
(1) Nach der Annahme der Bestellung erhält der AG Zugangsdaten zum Kundencenter um seine Produkte zu verwalten. Sollte der AG ein paar Tage nach Einlangen der Bestellungen keinen Zugriff auf das Kundencenter haben ist der AG verpflichtet sich umgehend beim Support von MPS-Webdesign zu melden, um das Problem zu bemängeln.
(2) Der AG erhält von MPS-Webdesign für die Nutzung der Leistung ein persönlichen Benutzername und Passwort. Diese Daten dürfen keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. MPS-Webdesign ist nicht dafür verantwortlich, wenn es jemandem gelingt, auf rechtswidrige Art und Weise an Daten des AG heranzukommen und sie weiter zu verwenden, sodass die Geltendmachung von Schäden des AG oder Dritter gegenüber MPS-Webdesign aus einem derartigen Zusammenhang einvernehmlich ausgeschlossen wird. MPS-Webdesign ist nicht verpflichtet den verursachten Traffic (Datenverkehr) vom AG zu rechtfertigen. Alle Leistungen über diese Daten werden dem AG zugeordnet und sind auch ohne möglichen Einspruch zuzahlen, z.B: bei erhöhtem Minuten-Kosten durch div. Missbrauch-Faktoren wie Viren, Eindringlinge, etc.
(3) Der Erste des Monats, in dem der Auftrag des AG bei MPS-Webdesign einlangt bzw. die erste Rechnungs-Legung erfolgt (vorrangig), ist der Stichtag für den Vertragsbeginn.
(4) Die Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate.
(5) Die Rechnungs-Legung beträgt 6 oder 12 Monate im voraus, am 1. des Monats, in dem Ihr Auftrag bei MPS-Webdesign eingelangt ist bzw. die erste Rechnungs-Legung erfolgte (vorrangig).
(6) Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Bereits gezahlte bzw. fällige Gebühren werden im Falle einer regulären oder fristlosen Kündigung nicht erstattet bzw. sind noch zu entrichten. Wenn keine fristgerechte Kündigung bei MPS-Webdesign eingegangen ist verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr, mit gleich bleibenden Kündigungsregeln.
(7) Je nach Produkt enthalten diese verschiedene Traffic Pakete. Wird in einem Monat der inkludierte Traffic überschritten, werden pro angefangenes GB 5.00 EUR mtl. nachverrechnet. Der AG hat jederzeit die Möglichkeit seinen Traffic-Verbrauch online einzusehen.
(8) Der AG ist immer zugleich der RE-Emfpänger, allerdings ist es möglich andere Daten für den Domain-Inhaber zu wählen. Dem AG ist klar, das lt. Vergabestelle die Daten welche als Domain-Inhaber angegeben werden auch der rechtliche Inhaber der Domain ist. Dennoch schließt der AG den Vertrag mit MPS-Webdesign ab und ist für alle Vereinbarungen haftbar. Die Gebühren werden vereinbarungsgemäß jährlich oder halbjährlich im Voraus verrechnet.
§5. Website-Erstellung
(1) MPS-Webdesign erstellt dem Kunden den Internet-Auftritt nach seinen Wünschen. Die Erstellung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten von MPS-Webdesign. Dabei ist er berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
(2) Der aktuelle Status der zu erstellenden Internet-Präsenz kann im Regelfall im Internet abgerufen und kontrolliert werden. Nach Unterzeichnung des Abnahmeprotokolls und Zahlung der Rechnung erfolgt die Onlinestellung oder Freigabe der Webseite.
(3) Die zu erstellende Internet-Präsenz bleibt bis zur Fertigstellung und erfolgten Zahlung durch den Kunden Eigentum von MPS-Webdesign. Das komplette oder teilweise Kopieren der Präsenz auf einen anderen Server oder ein anderes Speichermedium ist in dieser Zeit nicht gestattet.
(4) Der Kunde teilt MPS-Webdesign bei einem einführenden Beratungsgespräch oder schriftlich vor Beginn der Erstellung der Internet-Präsenz seine Wünsche mit. Anschließend wird von MPS-Webdesign die Durchführbarkeit geprüft und gemeinsam ein Konzept erstellt. Dabei wird insbesondere das Erscheinungsbild und der Umfang der Internet-Präsenz festgelegt.
(5) Nach Erstellung des Designs und Abnahme durch den Kunden stellt MPS-Webdesign eine Zwischenrechnung für das Erbringen dieser Leistung aus. Erst nach Zahlungseingang werden die weiteren vereinbarten Leistungen, wie z.B. Fotos und Texte, angefertigt und eingearbeitet.
(6) Während des Zeitraums der Erstellung der Internet-Präsenz kann der Kunde Änderungswünsche geltend machen. Diese müssen allerdings im Rahmen des gemeinsam erarbeiteten Konzepts liegen. Andernfalls erklärt sich der Kunde mit einer zusätzlichen Berechnung der zu ändernden Seiten einverstanden. Ob eine Änderung außerhalb des Rahmens liegt, wird dem Kunden vorher mitgeteilt.
(7) MPS-Webdesign behält sich das Recht vor, Aufträge und Wünsche des Kunden nicht zu erfüllen, wenn diese gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Der Kunde stellt MPS-Webdesign von sämtlichen Schadensersatzansprüchen, die aus der Website-Erstellung einhergehen könnten, frei - auch von Schadensersatzansprüchen Dritter. Der Kunde ist für den Inhalt der auf seinen Internet-Seiten verbreiteten Angebote verantwortlich, und hat dafür Sorge zu tragen, dass das Angebot weder gegen Markenrechts und Copyright-Regelungen noch gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, sowie die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen. Sollten Verstöße hiergegen bekannt werden, behalten wir uns das Recht vor, das betreffende Angebot nach Absprache zu ändern bzw. die Umsetzung abzulehnen.
(8) Technische Beratung per eMail, Telefon, Fax etc. wird nach Aufwand berechnet, sofern kein Wartungsvertrag abgeschlossen wurde. Hierzu wird für den Auftraggeber ein Zeitkonto angelegt, in dem die Beratungszeiten protokolliert und ab einem Zeitaufwand von 1 Stunde berechnet werden.
(9) Der Vertrag zur Website-Erstellung kommt nach Unterzeichnung des Auftrages zustande. Wird die Erstellung der Internet-Präsenz auf Wunsch des Kunden oder durch dessen Verschulden vorzeitig beendet, erfolgt eine Berechnung der bereits erbrachten Leistungen. Es gelten die Preise laut Angebot/Preisliste. Bei sehr anspruchsvollen Seiten kann sich der Seitenpreis anteilig nach dem benötigten Aufwand erhöhen. Dies wird dem Kunden vorher mitgeteilt.
§6. Urheberrechte
(1) Alle Urheber-, Leistungs- und Eigentumsrechte an gestalteten Inhalten bleiben im Besitz von MPS-Webdesign.
(2) Die Bereitstellung von Inhalten (Bilder, Grafiken, Audio- und Videodateien) durch den Auftraggeber erfolgt unter Beachtung der Urheber-, Schutzrechte und den gesetzlichen Bestimmungen. Der Auftraggeber erklärt bei Auftragserteilung, dass das vorgelegte Material sein Eigentum ist und keine Rechte Dritter verletzt.
(3) Bei Urheberrechtlichen Streitigkeiten bezüglich der Inhalte des erteilten Auftrages trägt der Auftraggeber die alleinige Verantwortung.
§7. Webservice
(1) Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate. Eine Kündigung während der Mindestvertragslaufzeit ist nicht möglich.
(2) Der vereinbarte Jahres-Betrag, je nach Service-Vertrag, wird im voraus, zum 01 des Monats, vom angegebenen Konto abgebucht, in dem der Auftrag erteilt wurde.
(2) Eine Kündigung muss spätestens bis zum Monatsersten zwei Monate vor Ablauf der Vertragsdauer (12 Monate) bei MPS-Webdesign eingegangen sein. Ansonsten verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr, mit gleich bleibenden Kündigungsregeln.
(1) MPS-Webdesign verpflichtet sich, bei der Erbringung von Leistung mit größter Sorgfalt vorzugehen, haftet aber nicht für von Dritten zur Verfügung gestellte oder für von Dritten bezogene Leistungen (z.B.: Telekom Leistungen).
(2) Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass er unsere Dienste auf eigenes Risiko nutzt. Weder wir noch unsere Mitarbeiter oder andere mit den Diensten in Verbindung stehende Personen oder Firmen garantieren, dass der Server nicht unterbrochen wird oder fehlerfrei ist. Wir geben weder Garantien zu den Ergebnissen, die durch die Nutzung der Dienste erreicht werden, noch über die Richtigkeit, Nutzbarkeit oder den Inhalt irgendwelcher Informationen, die durch unsere Dienste verbreitet werden.
(3) Der AG ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Garantie, Gewährleistungsansprüchen oder Schadenersatz zurückzuhalten (Kompensationsverbot). MPS-Webdesign wird die Leistungen und Sicherungen unter Berücksichtigung des allgemeinen Standes der Technik durchführen. Aufgrund der Gegebenheiten des Internet können aber keine Verfügbarkeitsgarantien bzw. qualitative Übermittlungsgarantien abgegeben werden.
(4) MPS-Webdesign wird dem AG Unterbrechungen oder wesentliche Einschränkungen, soweit diese zur Wartung, zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten, zur Verbesserung eines Netzes oder Dienstes oder zur Vermeidung von Störungen erforderlich sind, rechtzeitig mitteilen, sofern möglich. MPS-Webdesign garantiert generell keine fixen Verfügbarkeiten, aufgrund der Gegebenheiten des Internets.
(5) MPS-Webdesign haftet nicht, wenn der AG deren Verpflichtungen aus einem Vertrag auf Grund von Umständen, die sie nicht zu vertreten hat, nicht nachkommen kann. Ein möglicher Schadensersatz ist auf den Auftragswert der jeweiligen Produkte beschränkt. Ausdrücklich ausgeschlossen wird die Haftung für entgangenen Gewinn, unterbliebene darüber hinausgehende Einsparungen, mittelbare oder sonstige Folgeschäden.
(5) Der AG stellt MPS-Webdesign von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an MPS-Webdesign - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmäßig gesichert, doch für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an MPS-Webdesign zu übermitteln.
(6)MPS-Webdesign hat jederzeit die Möglichkeit, sofern ein Account einen Server zu stark beansprucht, aus welchen Gründen auch immer (zuviel Prozesse, CPU-Last, unsichere Skripte, etc.) und somit die Nutzung des Servers für anderen Kunden gefährdet, den Auftrag jeweils zum Monatsletzten mit einer Frist von einem Monat zu kündigen, in diesem Fall wird MPS-Webdesign dem Kunden an die angegebene E-Mail über die Kündigung informieren und die nicht beanspruchten Monate dem Kunden rückerstatten.
(7)MPS-Webdesign kann nicht dafür haften, wenn verschiedene Such-Server suggerieren, dass eine Top-Level-Domain noch frei sein soll, aber sich dies dann bei einer Anmeldung als unrichtig herausstellt. Bei KK (Transfer von Domains zu MPS-Webdesign ist der Leistungszeitraum auch wann der Vertrag zu MPS-Webdesign gefaxt wurde, auch wenn die Übernahme der Domain Wochen/Monate dauert, da dies nicht an MPS-Webdesign liegt.
(8) Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt. Jegliche Haftung und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung von MPS-Webdesign direkt, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt für alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Grund. Dem AG sind die technischen Möglichkeiten der bestellten Produkte im Detail klar, der AG hat sich vor dem Vertragsabschluss über die Funktionsweisen der Leistungen von MPS-Webdesign ein hinreichendes Bild verschafft und bestätigt, den Leistungsumfang im Detail zu kennen. Zusätzlich Vorgaben des AG bedürfen der Schriftform.
(9) Die Haftung von MPS-Webdesign wird für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Ebenso der Ersatz von Folgeschäden, Vermögensschäden und von Schäden aus Ansprüchen Dritter. Ausgeschlossen wird auch jegliche Gewährleistung aufgrund technischer Gegebenheiten des Internets, so dass keine Gewähr für die Verfügbarkeit von technischen Einrichtungen Dritter oder MPS-Webdesign besteht. Ebenso besteht keine Gewähr für die fehlerfreie, sofortige und sichere Übertragung über das Internet zwischen MPS-Webdesign und dem Kunden sowie dessen Kunden. MPS-Webdesign lehnt auch jegliche Haftung für den Inhalt der gehosteten Websites und von Websites Dritter ab, auf die von Websites die bei MPS-Webdesign gehostet sind verlinkt wird.
(10) Es ist allgemein bekannt, dass nicht nur in Österreich und der Europäischen Union, sondern weltweit die Darstellung und Präsentation von Internet-Seiten mit pornografischen, hetzerischen, ehrenbeleidigenden und auch wettbewerbswidrigen Inhalten untersagt ist und sowohl zivilrechtlich, als auch strafgerichtlich und verwaltungsstrafrechtlich verfolgt wird. Der Auftraggeber übernimmt es daher in seinen alleinigen Verantwortungsbereich, für diese seine Website-Inhalte zu haften. MPS-Webdesign hat das Recht (und die gesetzliche Pflicht), bereits bei Verdacht auf verbotene Inhalte in der Webpräsentation des Auftraggebers die entsprechenden Sites zu sperren und kann aus wichtigem Grund vom Vertrag zurücktreten; der Auftraggeber wird von einer derartigen Sperre sofort informiert. Sollte der Serverzugang des Auftraggebers dazu verwendet werden, Spam-Mails (Massen-E-Mails) zu versenden, ist MPS-Webdesign berechtigt, den Zugang zu sperren. Sollte MPS-Webdesign aus Verschulden des Auftraggebers in Anspruch genommen werden, verpflicht sich der Auftraggeber zur vollständigen Schad- und Klagloshaltung. Bereits vorbezahlte Beträge werden nicht rückerstattet.
(1) Der AG verpflichtet sich, sämtliche zur Vertragerfüllung notwendigen Daten vollständig und richtig bekannt zu geben.
(2) MPS-Webdesign verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften nach dem deutschen DatenSchutzGesetz und der EU-Richtlinien für den Datenschutz. Der AG erklärt seine Zustimmung, dass MPS-Webdesign die Daten (Name, Firma, e-Mail-Adresse, usw.) für Support und interne Marketingzwecken verwenden darf. §9
Telefon: +49 (0) 6881 – 539112
Fax: +49 (0) 6881 - 5390332

References: §2

§3

§4

§5

§6

§7
 §9