Source: http://www.verlagsbuchhandlung-vae.de/AGB
Timestamp: 2018-08-19 23:45:27+00:00

Document:
(1) Für die über diesen Onlineshop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Verlag für alternatives Energierecht, Inhaber: Prof. Dr. Martin Maslaton, Holbeinstraße 24, 04229 Leipzig (VAE) und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt der VAE nicht an, es sei denn, es erfolgt eine schriftliche Bestätigung ihrer Geltung.
(2) Die vorliegenden AGB gelten für Kunden, die Verbraucher oder Unternehmer sind. Verbraucher iSd. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer iSd. § 14 BGB ist dagegen jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Für Bestellungen von Waren und Dienstleistungen bei einem durch uns mittels externen Link vermittelten externen Shop, ist bei einem Vertragsschluss der Anbieter des betreffenden externen Shops Ihr Vertragspartner.
(1) Die Präsentation unserer Waren stellt noch kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
(2) Sollten Sie im Online-Shop Waren gefunden haben, zu deren Kauf Sie sich entschlossen haben, klicken Sie den unter der Ware befindlichen Button "In den Warenkorb" an. Damit wird das gewünschte Produkt unverbindlich im virtuellen Warenkorb gespeichert. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons "Warenkorb" im oberen rechten Bereich der Übersichtsseite unverbindlich ermitteln, überprüfen und ggf. verändern. Haben Sie sich entschlossen, die im Warenkorb befindlichen Produkte tatsächlich zu kaufen, so klicken Sie auf der Warenkorbseite den Button "zur Kasse" an. Sie gelangen dann zur Eingabeseite für Ihre Bestelldaten. Folgen Sie dem Bestellvorgang. Am Ende des Bestellvorganges gelangen Sie zur Übersichtsseite, auf der Sie alle von Ihnen eingegebenen Daten, die Versandmodalitäten, die Zahlungsweise sowie die Bestellung an sich nochmals überprüfen und ggf. korrigieren können. Auf dieser Seite finden Sie auch die Information über das Widerrufsrecht und den Inhalt dieser AGB. Den Erhalt dieser Informationen müssen Sie durch Anklicken von Bestätigungskästchen bestätigen. Erst mit Betätigung des Buttons "Kauf abschließen" geben Sie Ihre verbindliche Willenserklärung zum Kauf der in dem Warenkorb verzeichneten Produkte zu den dort genannten Preisen ab.
(3) Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen.
(4) Ist ein bestellter Artikel noch nicht erschienen oder nur vorübergehend nicht lieferbar, wird die Bestellung vorgemerkt.
(5) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu.
(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Bei Dienstleistungen beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Professor Dr. Martin Maslaton
Fax: 0341/149 50-14
E-Mail: vae@maslaton.de
(4) Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der VAE mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Käufer dem Beginn der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zugestimmt und Kenntnis davon genommen hat, das er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.
§ 4 Preise/Versandkosten /Zahlungsarten/ Eigentumsvorbehalt
(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise in Euro (EUR) und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Bei Lieferungen innerhalb von Deutschland fallen ab einem Warenwert von 50 EUR keine Versandkosten an. Bis zum Warenwert von 50 EUR berechnen wir Ihnen Versandkosten in Höhe von 2,95 EUR. Bei Abholung in unserem Ladengeschäft entfallen die Versandkosten.
(3) Bei Bestellungen aus und/oder Lieferungen in die Länder Belgien, Dänemark, Estland, Frankreich, Finnland, Großbritannien, Griechenland, Italien, Irland, Kroatien, Luxemburg, Lettland, Litauen, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn und Zypern fallen 6,95 EUR Versandkosten an. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir Bestellungen aus und Lieferungen in die oben genannten Länder nur bei Bezahlung per Kreditkarte ausführen.
(4) Sie können wahlweise per Vorkasse, auf Rechnung, per Kreditkarte (MasterCard, MasterCard SecureCode, Visa, Visa Verified by Visa), Paypal, Gutschein oder per SOFORT Überweisung bezahlen.
(5) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
(1) Die Lieferung erfolgt ausschließlich an die bei uns hinterlegte Lieferanschrift. Eine Selbstabholung ist möglich.
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder zufälligen Verschlechterung der gekauften Ware geht, wenn der Käufer Verbraucher iSd. § 13 BGB ist, erst dann auf den Käufer über, wenn er die Ware durch den VAE oder deren Erfüllungsgehilfen (Transportunternehmen etc.) übergeben bekommen hat. Ist der Käufer Unternehmer iSd. § 14 BGB, so geht die Gefahr auf diesen über, sobald der VAE die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Der Übergabe steht es jeweils gleich, wenn sich der Käufer im Annahmeverzug befindet.
§ 6 Downloads digitaler Inhalte
Die Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie verpflichten sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten.
Sie tragen die Kosten für die Rücksendung der Waren. Bei Fragen im Falle einer Rücksendung, auch für Rücksendungen aus dem europäischen Ausland wenden Sie sich bitte telefonisch an uns.
(1) Die Gewährleistungsrechte richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Eine Haftung des VAE ist ausgeschlossen, ausgenommen ist jedoch die Haftung für Schäden wegen Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszweckes unverzichtbar sind (Kardinalpflichten), wegen fehlerhafter Produkte nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des VAE oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des VAE beruhen, und für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des VAE oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des VAE beruhen.
(1) Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und dem VAE gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz Leipzig für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Käufer und dem VAE vereinbart.
§ 10 außergerichtliche Streitschlichtung
Seit dem 9. Januar 2016 gilt die Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten (kurz: ODR-Verordnung). Diese Verordnung steht im Zusammenhang mit dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz, das im Dezember 2015 vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde, die Verordnung gilt aber unabhängig davon und normiert eigene Informationspflichten. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link zur Verordnung: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
Leipzig, 10|07|2017

References: § 13
 § 14

§ 4
 § 13
 § 14

§ 6

§ 10