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Timestamp: 2016-10-21 18:34:47+00:00

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8C_203/2014 (15.05.2014)
8C_203/2014 � � Urteil vom 15. Mai 2014
vertreten durch Rechtsanw�ltin Fiona Forrer,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 27. Januar 2014.
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich sprach der 1968 geborenen A.________ mit Wirkung ab 1. Februar 2000 bei einem Invalidit�tsgrad von 67 % eine ganze Rente der Invalidenversicherung samt Kinderrenten zu (Verf�gungen vom 6. und 20. November 2001), welchen Anspruch die IV-Stelle revisionsweise bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von mehr als 70 % am 20. Juli 2004 best�tigte. Nachdem die Staatsanwaltschaft am 9. Oktober 2006 die Verwaltung �ber eine er�ffnete Strafuntersuchung wegen Verdachts auf Versicherungsbetrug unter anderem zum Nachteil der Sozialversicherungsanstalt Z�rich informiert hatte, hob die IV-Stelle die Verf�gungen vom 6. und 20. November 2001 wiedererw�gungsweise wegen falschen Angaben auf (Verf�gung vom 12. Dezember 2006).�Zudem forderte sie die ab 1. Februar 2000 zu Unrecht bezogenen Leistungen im Betrag von Fr. 180'936.- zur�ck (Verf�gung vom 22. Januar 2007). Die gegen die Verf�gungen vom 12. Dezember 2006 und 22. Januar 2007 gef�hrten Beschwerden hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 24. November 2008 in dem Sinne gut, dass es die Sache in Aufhebung der Verf�gungen an die IV-Stelle zur weiteren Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen zur�ckwies.
Mit Entscheid des Bezirksgerichts Z�rich vom 12. November 2008 wurde die Versicherte des versuchten Betrugs, des mehrfachen, teilweise versuchten Betrugs sowie der mehrfachen Urkundenf�lschung f�r schuldig gesprochen. Im Rahmen der hiegegen gef�hrten Berufung gab das Obergericht des Kantons Z�rich ein Gutachten bei Dr. med. B.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 16. April 2010, betreffend den Ehemann der A.________ in Auftrag und sprach die Versicherte mit Entscheid vom 4. November 2011 des versuchten Betrugs (u.a. zum Nachteil der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z�rich aufgrund unwahrer Angaben gegen�ber der IV-Stelle hinsichtlich der Hilflosigkeit ihres Ehemannes) f�r schuldig.
Die IV-Stelle hob die Verf�gungen vom 6. und 20. November 2001 daraufhin erneut auf mit der Feststellung, dass im Zeitraum von Februar 2000 bis Oktober 2006 kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung bestanden h�tte, und forderte die bezogenen Leistungen im Betrag von Fr. 180'936.- zur�ck (Verf�gung vom 10. Juli 2012).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 27. Januar 2014 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, es sei ihr unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides weiterhin eine Invalidenrente zuzusprechen und von einer R�ckforderung abzusehen. Eventuell sei die Sache zur Anordnung eines polydisziplin�ren Gutachtens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Subeventuell sei die Angelegenheit zur Abkl�rung und allf�lliger Durchf�hrung beruflicher Eingliederungsmassnahmen/Integrationsmassnahmen zur�ckzuweisen. Subsubeventualiter sei von einer erheblich tieferen R�ckerstattungsforderung auszugehen. Ferner wird um unentgeltliche Rechtspflege und um aufschiebende Wirkung der Beschwerde ersucht.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen hat auf eine Stellungnahme verzichtet.
Der Instruktionsrichter hat das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde mit Verf�gung vom 30. April 2014 abgewiesen.
1.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden. Es kann unter Ber�cksichtigung der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- resp. R�gepflicht eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
2.1.�Nach Art. 25 ATSG sind unrechtm�ssig bezogene Leistungen zur�ckzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zur�ckerstatten, wenn eine grosse H�rte vorliegt (Abs. 1). Der R�ckforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, sp�testens aber mit dem Ablauf von f�nf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Abs. 2 Satz 1). Die R�ckforderung zu Unrecht ausbezahlter Leistungen ist nur zul�ssig, wenn die Voraussetzungen der Wiedererw�gung oder der prozessualen Revision der urspr�nglichen Verf�gung (oder formlosen Leistungszusprechung) erf�llt sind (BGE 130 V 318 E. 5.2 S. 319 f.; 129 V 110 E. 1.1 S. 110 mit Hinweisen).
2.2.�Gem�ss Art. 53 Abs. 1 ATSG m�ssen formell rechtskr�ftige Verf�gungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungstr�ger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht m�glich war. Solche neue Tatsachen oder Beweismittel sind innert 90 Tagen nach deren Entdeckung geltend zu machen; zudem gilt eine absolute zehnj�hrige Frist, die mit der Er�ffnung der Verf�gung zu laufen beginnt (Art. 67 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 ATSG). Ergeben sich aus den neu entdeckten Tatsachen und Beweismitteln (lediglich) gewichtige Indizien f�r das Vorliegen eines prozessualen Revisionsgrundes, sind innert angemessener Frist zus�tzliche Abkl�rungen vorzunehmen, um diesbez�glich hinreichende Sicherheit zu erhalten. In solchen F�llen beginnt die relative 90-t�gige Revisionsfrist erst zu laufen, wenn die Unterlagen die Pr�fung der Erheblichkeit des geltend gemachten Revisionsgrundes erlauben oder bei S�umnis in dem Zeitpunkt, in welchem der Versicherungstr�ger den unvollst�ndigen Sachverhalt mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz h�tte hinreichend erg�nzen k�nnen (Urteile [des Bundesgerichts] 9C_896/2011 vom 31. Januar 2012 E. 4.2 mit Hinweisen, in: SVR 2012 IV Nr. 36 S. 140, und 8C_434/2011 vom 8. Dezember 2011 E. 4.2, in: SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63).
2.3.�Stehen invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion, gilt es grunds�tzlich, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in diesem Bereich daher in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats. R�ckwirkend wird die Rente nur herabgesetzt oder aufgehoben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zur�ckzuf�hren ist, dass die Bez�gerin sie unrechtm�ssig erwirkt hat oder der ihr gem�ss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 85 Abs. 2 i.V.m. Art. 88bis Abs. 2 IVV; vgl. Ulrich Meyer, Die Ab�nderung formell rechtskr�ftiger Verwaltungsverf�gungen in der Sozialversicherung, ZBl 1994 S. 337 ff., in: Ausgew�hlte Schriften, 2013, S. 117 ff.). Trifft dies zu, sind solcherart widerrechtlich bezogene Leistungen gem�ss den Vorgaben von Art. 25 ATSG zur�ckzuerstatten.
3.1.�Hinsichtlich des Rentenanspruchs stellte die Vorinstanz in W�rdigung der medizinischen Akten, insbesondere der Expertise des Psychiaters Dr. med. B.________ vom 16. April 2010 und der Stellungnahme des Dr. med. C.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, Regionaler �rztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle vom 17. Mai 2010 fest, dass sich hinsichtlich des Ehemanns der Beschwerdef�hrerin keine hinreichend gesicherte Diagnose einer erheblichen psychischen St�rung in den Jahren 1996 bis 2000, im M�rz 2006 und zum Gutachtenszeitpunkt habe stellen lassen. Der Verlauf der Initialsymptomatik anl�sslich des am 13. August 1996 erlittenen Auffahrunfalls mit diagnostiziertem Schleudertrauma der Halswirbels�ule habe gem�ss Dr. med. B.________ dem �blicherweise Erwartbaren, mit Wiederherstellung einer vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit, entsprochen. Im November 1996 sei eine neue Symptomatik aufgetreten, deren diagnostische Zuordnung (schwere reaktive Depression) - jenseits der Frage einer Simulation - ihrer Art nach gem�ss den gutachterlichen Ausf�hrungen fragw�rdig gewesen sei. Ebenso wenig habe Dr. med. B.________ der Diagnose einer dissoziativen St�rung folgen k�nnen. Dr. med. C.________ habe sodann best�tigt, dass gest�tzt auf dieses voll beweiskr�ftige Gutachten beim Ehemann der Versicherten seit 1996 keine relevante psychische Erkrankung vorliege. Die der Beschwerdef�hrerin attestierte Arbeitsunf�higkeit von mehr als 70 % basiere nicht auf dem festgestellten thorakolumbalen Syndrom, sondern auf der Diagnose eines agitiert-depressiven Zustandsbildes mit psychosomatischer Symptomatik im Rahmen famili�rer �berforderung bei Invalidit�t des Ehemanns (gem�ss Einsch�tzung des damals behandelnden Psychiaters Dr. med. D.________ in den Berichten vom 1. September 2000 und 30. April 2001 sowie des psychiatrischen Experten Dr. med. E.________ im MEDAS-Gutachten vom 30. Mai 2001). Laut den Ausf�hrungen des Dr. med. C.________ habe ihre Erkrankung �berwiegend wahrscheinlich nicht vorgelegen, nachdem beim Ehemann keine relevante psychische St�rung vorgelegen habe.
3.2.�Die Vorinstanz erwog weiter, im Entscheid des Obergericht des Kantons Z�rich vom 4. November 2011 sei festgehalten worden, es best�nden keinerlei vern�nftige Zweifel, dass der Ehemann der Beschwerdef�hrerin von allem Anfang an seine schweren psychischen und physischen Beschwerden und seine v�llige geistige und psychische Hilflosigkeit den ihn in der fraglichen Zeit behandelnden �rzten lediglich vorget�uscht und diese damit �ber seinen wahren Zustand k�rperlicher und psychischer Natur get�uscht habe. Er sei ein Simulant. Es k�nne zudem mit Blick auf die Beschwerdef�hrerin kein Zweifel darin bestehen, das ihr die Vort�uschung der gravierenden Beschwerden durch ihren Ehemann im Zeitpunkt 1999/2000 bekannt gewesen sei; es sei auszuschliessen, dass er sich in ihrer Umgebung derart hilflos und dement wie den �rzten gegen�ber gezeigt habe. Es sei vielmehr davon auszugehen, dass er ihr gegen�ber das gleiche gesunde Bild abgegeben habe wie zuletzt anl�sslich der polizeilichen Observation. Damit habe sie sich aber nicht mit dem schlechten Gesundheitszustand ihres Ehemannes identifizieren k�nnen, wie dies der behandelnde Psychiater angenommen habe, womit sich der Verdacht aufdr�nge, dass auch sie den Ersch�pfungszustand simuliert habe; ihre psychische Erkrankung, die �rztlicherseits einzig mit dem desolaten Gesundheitszustand des Mannens begr�ndet wurde, k�nne daher nicht existiert haben. �berdies best�nden mit Blick auf den Gesundheitszustand bis zum Verf�gungszeitpunkt (Juli 2012) keine Anhaltspunkte daf�r, dass sich dieser invalidenversicherungsrechtlich relevant ver�ndert h�tte. Da keine weiteren Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit vorgelegen h�tten, sei die Annahme einer weniger als 30 %-igen Arbeitsf�higkeit seit 1999 und die darauf basierende Zusprache einer ganzen Invalidenrente ab Februar 2000 zweifellos unrichtig gewesen und die entsprechenden Leistungen im Zeitraum Februar 2000 bis Oktober 2006 zu Unrecht ausgerichtet worden. Damit sei eine Aufhebung der Invalidenrente auf dem Weg der Wiedererw�gung begr�ndet und die R�ckerstattung der unrechtm�ssig erwirkten Leistungen im angeordneten Umfang zu best�tigten.
3.3.�Die Einwendungen der Beschwerdef�hrerin sind nicht geeignet, die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig bzw. deren Beweisw�rdigung als willk�rlich erscheinen zu lassen oder sonst wie eine Bundesrechtsverletzung darzutun. Vielmehr beschr�nken sie sich in weiten Teilen auf eine im Rahmen der gesetzlichen �berpr�fungsbefugnis unzul�ssige, appellatorische Kritik an den tatbest�ndlichen Darlegungen des kantonalen Gerichts. Soweit die Beschwerdef�hrerin mit Blick auf ihren psychischen Zustand auf einen erst nach dem vorinstanzlichen Entscheid ergangenen, letztinstanzlich eingereichten Arztbericht des neu behandelnden Psychiaters PD Dr. med. F.________ vom 7. M�rz 2014 verweist, handelt es sich dabei um ein unzul�ssiges Novum: Erstens war bereits vor Vorinstanz die medizinische Beurteilung streitig; zweitens sind echte Noven unzul�ssig, weshalb hierauf nicht weiter einzugehen ist. Indem die Vorinstanz keine Stellungnahme des PD Dr. med. F.________ zum Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin und zum Gutachten des Dr. med. B.________ einholte oder weitere medizinische Abkl�rungen traf, hat sie - entgegen den Darlegungen in der Beschwerde - weder das rechtliche Geh�r noch den Untersuchungsgrundsatz verletzt. Das Obergericht des Kantons Z�rich gelangte im Entscheid vom 4. November 2011 zur Erkenntnis, dass der Ehemann der Versicherten von allem Anfang an seinen behandelnden �rzten seine schweren physischen und psychischen Beschwerden simuliert und damit �ber seinen wahren Gesundheitszustand get�uscht hat. In ebensolcher Klarheit hielt das Obergericht bez�glich der Beschwerdef�hrerin fest, es sei medizinisch durch die Angaben des Dr. med. D.________ erstellt, dass ihr depressiver Ersch�pfungszustand auf den schlechten gesundheitlich Zustand des Ehemanns zur�ckgef�hrt wurde, wobei kein Zweifel bestehe, dass sie seit 1999/2000 um dessen Vort�uschung wusste, weshalb sie sich damit nicht habe identifizieren k�nnen. Liegt bereits ein verurteilendes oder freisprechendes Strafurteil vor, so ist die �ber den R�ckforderungsanspruch befindende Beh�rde daran gebunden (BGE 138 V 74 E. 6.1 S. 80 f. mit Hinweisen). Damit besteht keinerlei Grundlage f�r weitere medizinische Abkl�rungen, weshalb die Vorinstanz zur Recht in antizipierter Beweisw�rdigung hierauf verzichtete und in nicht zu beanstandender Weise zum Schluss gelangte, dass die Diagnose einer psychischen Erkrankung zur Arbeitsf�higkeitssch�tzung von 70 % gef�hrt hatte und gest�tzt hierauf bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 67 % unrechtm�ssig eine ganze Invalidenrente bezogen wurde.
3.4.1.�Die urspr�nglich anerkannte Leistungspflicht ist hingegen nicht im Rahmen einer Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG), sondern unter dem R�ckkommenstitel der prozessualen Revision einzustellen: Der Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin in ihrer Erwerbsf�higkeit nicht eingeschr�nkt war, was sich anl�sslich der Observation des Ehemanns ergab, stellt eine neue Tatsache im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG dar, welche eine prozessuale Revision der Renten zusprechenden Verf�gungen (mit einer Korrektur ex tunc) rechtfertigt.
3.4.2.�Die Verwaltung wurde am 9. Oktober 2006 von der Staatsanwaltschaft �ber das laufende Strafverfahren in Kenntnis gesetzt, die aufgrund des Observationsmaterials am 12. Dezember 2006 die Aufhebung der Invalidenrente mit entsprechender R�ckforderung bezogener Leistungen verf�gte. Damit ist die 90-t�gige Revisionsfrist zweifelsohne gewahrt, auch wenn erst die �rztliche Beurteilung des Observationsmaterials sichere Kenntnis des Sachverhalts vermitteln konnte (E. 2.2 hiervor). Die r�ckwirkende Aufhebung der Renten zusprechenden Verf�gungen h�lt somit vor Bundesrecht stand.
Schliesslich hat die Vorinstanz die R�ckforderung der zu Unrecht bezogenen Rentenbetreffnisse in der H�he von Fr. 180'936.- best�tigt.
4.1.�Es ist nach dem Gesagten erstellt, dass die Beschwerdef�hrerin die Rentenleistungen durch Vort�uschung eines invalidisierenden Gesundheitszustands unrechtm�ssig erwirkte. Damit ist die verf�gte R�ckerstattung der bezogenen Leistungen im Grundsatz bundesrechtskonform.
4.2.�Hinsichtlich der Verwirkungsfrage (Art. 25 Abs. 2 ATSG; vgl. dazu BGE 138 V 74 E. 4.1 S. 77 mit Hinweisen) wurde die einj�hrige relative Frist - da bereits die 90-t�gige Frist gewahrt worden ist (E. 3.4.2 hiervor) - selbstredend eingehalten. Umstritten ist, ob auch die absolute Verwirkungsfrist von f�nf Jahren nach Entrichtung der einzelnen Leistung eingehalten wurde. Der Eintritt der Verwirkung wurde mit Vorbescheid vom 10. Oktober 2006, welcher die zur�ckzuerstattenden Leistungen zeitlich genau angab, gehemmt (Urteil 8C_699/2010 vom 8. Februar 2011 E. 2 und 5.1, in: SVR 2011 IV Nr. 52 S. 155), womit ab 11. Oktober 2001 erbrachte Leistungen zur�ckgefordert werden k�nnen. Bei einer ersten Auszahlung der r�ckwirkend festgesetzten Rentenbetreffnisse am 8. November 2001 ist mit der Vorinstanz die f�nfj�hrige Verwirkungsfrist gewahrt ohne dass gepr�ft werden muss, ob eine l�ngere strafrechtliche Frist zum Tragen kommen k�nnte (Art. 25 Abs. 2 Satz 2 ATSG). Damit ist die vorinstanzlich best�tigte R�ckforderung der zu Unrecht ausbezahlten Rentenleistungen auch in masslicher Hinsicht rechtens. Daran �ndern schliesslich weder die geltend gemachte Gutgl�ubigkeit beim Leistungsbezug noch die behauptete wirtschaftliche H�rte einer allf�lligen R�ckerstattung etwas, beschlagen diese Aspekte doch die Frage nach einem allf�lligen Erlass der R�ckerstattungsschuld, was nicht Gegenstand dieses Verfahrens bildet.
Infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde besteht kein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege (Art. 64 BGG). Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

References: Art. 25
 Art. 53
 Art. 55
 Art. 77
 Art. 88
 Art. 25
 Art. 53
 BGE