Source: http://www.arneburg-goldbeck.de/verzeichnis/visitenkarte.php?mandat=61830
Timestamp: 2019-02-19 03:07:06+00:00

Document:
Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck - Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck
Die öffentlichen Bekanntmachungen zu den Wahlen im Mai 2019 werden unter dem Menüpunkt "amtliche Bekanntmachungen" veröffentlicht. Mit Hilfe des unten aufgeführten Links gelangen Sie direkt zu den Veröffentlichungen.
[Bekanntmachungen Wahlen 2019]
Die Hansestädte Havelberg und Stendal, die Städte Bismark und Kalbe/Milde sowie die Verbandsgemeinden Seehausen, Arneburg-Goldbeck und Elb-Havel-Land trafen sich in Stendal zur Abstimmung gemeinsamer Aktivitäten im Rahmen der Kooperation. Mit der Koordination der notwendigen Arbeiten wurde die IGZ BIC Altmark GmbH beauftragt, die dieses Thema schon seit längerem mit unterschiedlichen inhaltlichen Schwerpunkten bearbeitet.
Der durch das BIC vorgestellte Arbeitsplan für das Projekt wurde durch die anwesenden Bürgermeister bzw. deren Vertreter der teilnehmenden Kommunen bestätigt. So wird es eine gemeinsame Internetseite geben, die die bisherigen Aktivitäten unter dem Motto „Luxus der Leere“ aufgreift und weiterentwickelt. Ferner wird ein eigenständiges Immobilienportal entwickelt, dass auf der „Luxus der Leere“ Seite eingebunden wird. Dort können vermarktungsfähige Immobilien platziert werden.
Die sieben Kommunen finanzieren das zunächst bis zum September 2019 laufende Projekt aus eigenen Mitteln ohne die Inanspruchnahme von Fördermitteln. Damit dokumentieren sie ihr großes Interesse, einen wichtigen Beitrag zum lösungsorientierten Umgang mit Problemfeldern des ländlichen Raumes zu leisten.
Foto: Brachflächenmanagement
Die einzelnen Ergebnisse aus den Gemeinden entnehmen Sie bitte den unten beigefügten Downloads.
[Vorl. Endergebnis Hassel]
[Vorl. Endergebnis Iden]
[Vorl. Endergebnis Hohenberg-Krusemark]
Die Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck hat den 3. Entwurf zum Teil-FNP Wind zur Einsicht veröffentlicht. Nähere Informationen erhalten Sie unter dem Menüpunkt "amtliche Bekanntmachungen" oder dem nachstehenden Link.
[Öffentliche Bekanntmachung Teil-FNP Wind 3. Entwurf]
Wir bitten um Beachtung der als Download bereitsgestellten Information der Zellstoff Stendal GmbH.
[Mitteilung ZSG]
LAG Elb-Havel-Winkel: Marketing & Öffentlichkeitsarbeit
Projektträger: Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land
Projektpartner: Einheitsgemeinde Stadt Havelberg
LAG Mittlere Altmark: Anteilige Konzeption
Projektträger: Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck
Projektpartner: Einheitsgemeinde Stadt Bismarck, Einheitsgemeinde Stadt Osterburg und Verbandsgemeinde Seehausen
LAG Uchte-Tanger-Elbe: Anteilige Konzeption
Projektträger: Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte
Projektpartner: Einheitsgemeinde Stadt Tangermünde und Einheitsgemeinde Stadt Stendal
LAG Zw. Elbe u. Fiener Bruch: Anteilige Konzeption
Projektträger: Einheitsgemeinde Stadt Jerichow
Projektpartner: Einheitsgemeinde Stadt Genthin und Einheitsgemeinde Elbe-Parey
Das Ordnungsamt der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck möchte Sie auf den folgenden Abschnitt der Verbrennungsordnung des Landkreises Stendal hinweisen.
§ 4 Verbrennung von Gartenabfällen
(1) Das Verbrennen von pflanzlichen Gartenabfällen ist in der Zeit vom 01.Februar bis 15. März und vom 15.Oktober bis 30. November zugelassen.
Sie dürfen jeweils nur einmal pro genannten Zeitraum auf dem Gartengrundstück, auf dem sie angefallen sind, mittwochs und samstags von 9:00 bis 18:00 Uhr, außer an Feiertagen, in einem Kleinfeuer verbrannt werden.
Der Verbrennungsvorgang muss innerhalb von zwei Stunden beendet sein.
Bei Fragen zu Verbrennungsvorgängen stehen wir Ihnen gern zur Seite.
Ein Projekt zum nachhaltigen Umgang mit Immobilien in der Altmark. Durchgeführt in interkommunaler Zusaamenarbeit der Verbansgemeinde Arneburg-Goldbeck, der Einheitsgemeinde Hansestadt Osterburg (Altmark), der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark), der Einheitsgemeinde Stadt Tangerhütte, der Stadt Seehausen und der Einheitsgemeinde Stadt Kalbe (Milde).
Die Gemeinden in der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck haben im Jahr 2016 vom ALFF Bewilligungsbescheide zu einigen Sanierungsmaßnahmen in den Orten erhalten.
Mit den Vorhaben werden die kommunale Infrastruktur verbessert und öffentliche Einrichtungen an die Anforderungen des demografischen Wandels angepasst. Die Zuwendungen wurden nach den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der regionalen ländlichen Enbtwicklung in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 im Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt gewährt.
Foto: Fördermaßnahmen
Neuer Tourenplan der Kreissparkasse Stendal
Die mobile Geschäftsstelle der Kreissparkasse Stendal wird ab dem 01.12.2016 mit einem geänderten Tourenplan unterwegs sein. Einzelheinten entnehmen Sie bitte dem beigefügten Download.
[Tourenplan KSK Stendal]
Öffentliche Bekanntmachung - Flurbereinigungsbeschluss
Landesverwaltungsamt Halle, den 26.09.2016
409 - Obere Flurbereinigungsbehörde
Flurbereinigung: A14 - Erxleben
Verfahrens-Nr. : 611-37SDL044
A. Verfügender Teil
Gemäß §§ 87ff des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) i. d. F. vom 16.03.1976 (BGBl. I S. 546 ff.), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2008 (BGBl. I S. 2794), wird hiermit das
A14 – Erxleben
Das Flurbereinigungsverfahren wird nach den §§ 87ff FlurbG vom Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Altmark, Akazienweg 25, 39576 Stendal, als Flurbereinigungsbehörde durchgeführt.
Das Flurbereinigungsgebiet umfasst im Landkreis Stendal
- in der Gemarkung Erxleben die Fluren 1-4, 6, 8, 10-12 und jeweils Teile der Flur 5, 7 und 9,
- in der Gemarkung Storbeck die Fluren 2 und 3 und Teile der Flur 1
- in der Gemarkung Osterburg die Flur 14 und Teile der Flur 5 und 13 und
- in der Gemarkung Ballerstedt Teile der Flur 2, 3, 5 und 6.
Dem Verfahren unterliegen die im Flurbereinigungsverzeichnis - Verfahrensflurstücke -aufgeführten Flurstücke. Das Flurbereinigungsverzeichnis - Verfahrensflurstücke – mit Stand vom 01.06.2016 ist Anlage dieses Beschlusses.
Als weitere Anlagen dieses Beschlusses sind die Gebietskarte mit Stand vom 01.08.2016, in der die Grenze des Flurbereinigungsgebietes dargestellt ist, sowie die Begründung dieses Beschlusses beigefügt.
Das Flurbereinigungsgebiet umfasst eine Fläche von ca. 2.869 ha und ist mit dem Einwirkungsbereich des Unternehmens identisch.
Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19.03.1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 21.12.2015 (BGBl. I S. 2490), wird hiermit die sofortige Vollziehung angeordnet, mit der Folge, dass Rechtsbehelfe gegen die Anordnung der Flurbereinigung keine aufschiebende Wirkung haben.
Am Flurbereinigungsverfahren sind gem. § 10 FlurbG beteiligt:
1. als Teilnehmer die Eigentümer der zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücke sowie die den Eigentümern gleichstehenden Erbbauberechtigten;
b) andere Körperschaften des öffentlichen Rechts, die Land für gemeinschaftliche oder öffentliche Anlagen erhalten (§§ 39 und 40 FlurbG) oder deren Grenzen geändert werden (§ 58 Abs. 2 FlurbG);
e) Empfänger neuer Grundstücke nach den §§ 54 und 55 FlurbG bis zum Eintritt des neuen Rechtszustandes (§ 61 Satz 2 FlurbG);
f) Eigentümer von nicht zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücken, denen ein Beitrag zu den Unterhaltungs- oder Ausführungskosten auferlegt wird (§ 42 Abs. 3 und § 106 FlurbG) oder die zur Errichtung fester Grenzzeichen an der Grenze des Flurbereinigungsgebietes mitzuwirken haben (§ 56 FlurbG).
IV. Teilnehmergemeinschaft und Unternehmensträger
Gemäß § 16 FlurbG bilden die Teilnehmer die Teilnehmergemeinschaft. Sie entsteht mit diesem Beschluss und ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Die Teilnehmergemeinschaft des Flurbereinigungsverfahrens führt den Namen
„Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung A14 - Erxleben“.
Sie hat ihren Sitz in der Einheitsgemeinde der Hansestadt Osterburg, OT Erxleben, im Landkreis Stendal.
Träger des Unternehmens „Lückenschluss BAB14 Magdeburg-Wittenberge-Schwerin, VKE 2.1 - AS Uenglingen bis AS Osterburg“ im Flurbereinigungsverfahren ist die Bundesrepublik Deutschland, Bundesstraßenverwaltung, vertreten durch das Land Sachsen-Anhalt, dieses vertreten durch die Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt, Regionalbereich Süd.
Der Unternehmensträger ist gemäß § 88 Nr. 2 FlurbG Nebenbeteiligter im Sinne von § 10 Nr. 2 FlurbG im Flurbereinigungsverfahren.
V. Aufforderung zur Anmeldung von Rechten
Rechte, die aus dem Grundbuch nicht ersichtlich sind, aber zur Beteiligung am Flurbereinigungsverfahren berechtigen können, sind innerhalb von 3 Monaten bei der zuständigen Flurbereinigungsbehörde, dem Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Altmark, Akazienweg 25, 39576 Stendal, anzumelden (§ 14 Abs. 1 FlurbG).
a) Inhaber von Rechten an den zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücken oder von Rechten an solchen Rechten oder von persönlichen Rechten, die zum Besitz oder zur Nutzung solcher Grundstücke berechtigen oder die Benutzung solcher Grundstücke beschränken, z. B. Pacht-, Miet- und ähnliche Rechte (§ 10 Nr. 2d FlurbG);
b) Im Grundbuch einzutragende Rechte an den zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücken, insbesondere Hutungsrechte oder andere Dienstbarkeiten, wie Wasserleitungsrechte, Wege-, Wasser- oder Fischereirechte usw. die vor dem 01.01.1900 begründet sind und deshalb der Eintragung in das Grundbuch nicht bedurften;
c) Rechte an Grundstücken, die noch nicht in das Grundbuch oder das Liegenschaftskataster übernommen sind.
Diese Rechte sind auf Verlangen der Flurbereinigungsbehörde innerhalb einer von dieser zu setzenden weiteren Frist nachzuweisen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist ist der Anmeldende nicht mehr zu beteiligen.
Werden Rechte nach Ablauf dieser Frist angemeldet oder nachgewiesen, so kann die Flurbereinigungsbehörde die bisherigen Verhandlungen und Festsetzungen gelten lassen (§ 14 Abs. 2 FlurbG).
Der Inhaber eines gem. § 14 Abs. 1 FlurbG bezeichneten Rechtes muss die Wirkung eines vor der Anmeldung eingetretenen Fristablaufes ebenso gegen sich gelten lassen wie der Beteiligte, demgegenüber die Frist durch Bekanntgabe des Verwaltungsaktes zuerst in Lauf gesetzt worden ist (§ 14 Abs. 3 FlurbG).
Soweit Eintragungen im Grundbuch durch Rechtsübertragung außerhalb des Grundbuches (z. B. Erbfall) unrichtig geworden sind, werden die Beteiligten darauf hingewiesen, im eigenen Interesse beim Grundbuchamt auf eine baldige Berichtigung des Grundbuches hinzuwirken bzw. den Auflagen des Grundbuchamtes zur Beschaffung der Unterlagen für die Grundbuchberichtigung möglichst ungesäumt nachzukommen.
Von der Bekanntgabe dieses Beschlusses bis zur Unanfechtbarkeit des Flurbereinigungsplanes gelten gem. § 34 Abs. 1 FlurbG folgenden Einschränkungen:
1. In der Nutzungsart der Grundstücke dürfen ohne Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde nur Änderungen vorgenommen werden, die zum ordnungsmäßigen Wirtschaftsbetrieb gehören.
2. Bauwerke, Brunnen, Gräben, Einfriedungen, Hangterrassen u. ä. Anlagen dürfen nur mit Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde errichtet, hergestellt, wesentlich verändert oder beseitigt werden.
3. Obstbäume, Beerensträucher, Rebstöcke, Hopfenstöcke, einzelne Bäume, Hecken, Feld- und Ufergehölze dürfen nur in Ausnahmefällen, soweit landeskulturelle Belange, insbesondere des Naturschutzes und der Landschaftspflege nicht beeinträchtigt werden, mit Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde beseitigt werden. Andere gesetzliche Vorschriften über die Beseitigung von Reb- und Hopfenstöcken bleiben unberührt.
Sind entgegen den Vorschriften zu 1. und 2. Änderungen vorgenommen oder Anlagen hergestellt oder beseitigt worden, so kann dieses im Flurbereinigungsverfahren unberücksichtigt bleiben. Die Flurbereinigungsbehörde kann den früheren Zustand gem. § 137 FlurbG wiederherstellen lassen, wenn dieses der Flurbereinigung dienlich ist (§ 34 Abs. 2 FlurbG).
Sind Eingriffe entgegen der Vorschrift zu 3. vorgenommen worden, so muss die Flurbereinigungsbehörde Ersatzpflanzungen anordnen (§ 34 Abs. 3 FlurbG).
Von der Bekanntgabe dieses Beschlusses bis zur Ausführungsanordnung bedürfen Holzeinschläge, die den Rahmen einer ordnungsgemäßen Bewirtschaftung übersteigen, der Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde im Einvernehmen mit der Forstaufsichtsbehörde (§ 85 Ziff. 5 FlurbG).
Sind Holzeinschläge vorgenommen worden, so kann die Flurbereinigungsbehörde anordnen, dass derjenige, der das Holz gefällt hat, die abgeholzte oder verlichtete Fläche nach den Weisungen der Forstaufsichtsbehörde wieder ordnungsgemäß in Bestand zu bringen hat (§ 85 Ziff. 6 FlurbG).
Gemäß § 35 FlurbG sind die Beauftragten der Flurbereinigungsbehörde berechtigt, zur Vorbereitung und zur Durchführung der Flurbereinigung Grundstücke zu betreten und die nach ihrem Ermessen erforderlichen Arbeiten auf ihnen vorzunehmen.
Dieser Beschluss mit
· Begründung,
· Flurbereinigungsverzeichnis - Verfahrensflurstücke und
· Gebietskarte
liegt gemäß § 6 Abs. 3 FlurbG nach dessen öffentlicher Bekanntmachung in den Gemeinden, in denen beteiligte Grundstücke liegen (Flurbereinigungsgemeinden), und, soweit erforderlich (§ 110 FlurbG), in den angrenzenden Gemeinden zwei Wochen lang zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus.
Darüber hinaus kann dieser Beschluss auch
- im Landesverwaltungsamt, Referat 409, 06118 Halle (Saale), Dessauer Straße 70, Zimmer 234, und
- im Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Altmark, Sachgebiet 12, 39576 Stendal, Akazienweg 25,
Die Wirkungen dieses Beschlusses treten am Tag nach seiner Bekanntgabe in der betreffenden Gemeinde ein.
C. Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diesen Beschluss kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landesverwaltungsamt, Ernst-Kamieth-Straße 2, 06112 Halle (Saale) schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.
Gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung kann gemäß § 80 Abs. 5 VwGO beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Breiter Weg 203-206, 39104 Magdeburg, Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gestellt werden
gez. Teichmann 2. Ausfertigung
Der Inhalt der oben aufgeführten Bekanntmachung wird ebenfalls auf der Internetseite der Flurneuordnungsbehörde veröffentlicht unter:
www.alff.sachsen-anhalt.de/alff-altmark unter Flurneuordnung → Flurbereinigungsverfahren im Landkreis Stendal → Erxleben
[Gebietskarte]
Förderprogramm "gesellschaftliche Teilhabe - Jobperspektive 58+"
Im Rahmen des Förderprogramms "gesellschaftliche Teilhabe - Jobperspektive 58+“ werden in folgenden Mitgliedsgemeinden der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck Teilnehmer beschäftigt:
Projekt: "Zusätzliche Arbeiten im grünen Bereich der Gemeinde Iden"
Projekt: "Zusätzliche Förderung der touristischen Infrastruktur in Rochau"
Projekt: "Arbeiten im grünen Beriech der Gemeinde Hohenberg-Krusemark"
Projekt: "Förderung der touristischen Infrastruktur – technischer Bereich"
Projekt: "Unterstützung Tourismusbüro sowie Kunst- und Kulturscheune"
Projekt: "Arbeiten im grünen Bereich der Gemeinde Goldbeck"
Projekt: "Unterstützung Tourismusbüro und Heimatmuseum in Werben"
Foto: Förderprogramm "gesellschaftliche Teilhabe - Jobperspektive 58+"

References: § 4
 § 80
 § 10
 § 106
 § 16
 § 88
 § 10
 § 14
 § 34
 § 137
 § 35
 § 6
 § 80