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Timestamp: 2016-10-25 08:34:36+00:00

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4A_595/2012 (21.12.2012)
4A_595/2012
vertreten durch Rechtsanw�ltin Ursina Bacchi,
Dr. Markus Frick und Simone Dobler,
Treuepflicht; Konventionalstrafe,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, III. Zivilkammer, vom 26. September 2012.
A.a Mit Arbeitsvertrag vom 23. April 2008 wurde F.________ (Arbeitnehmer, Beklagter, Beschwerdef�hrer) von der Z.________ AG (Arbeitgeberin, Kl�gerin, Beschwerdegegnerin) als "Global Product Line Manager - PIR & Traffic" mit Arbeitsbeginn am 13. Juli 2008 angestellt. Der Arbeitnehmer war bereits in den Jahren 2003 bis 2008 f�r eine Tochtergesellschaft der Rechtsvorg�ngerin der Z.________ AG sowie eine Gesellschaft des Z.________-Konzerns in den USA im Bereich Verkauf t�tig.
Im genannten Arbeitsvertrag vereinbarten die Parteien unter Ziffer XIV f�r die Dauer des Vertragsverh�ltnisses sowie sechs Monate nach dessen Beendigung ein Konkurrenz- und Abwerbeverbot, unter Abrede einer Konventionalstrafe von sechs Bruttomonatsl�hnen.
A.b Mit Schreiben vom 6. Februar 2009 k�ndigte der Arbeitnehmer das Arbeitsverh�ltnis auf den 6. April 2009.
Kurz vor Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses, am 19. M�rz 2009, gr�ndete er zusammen mit sechs weiteren Personen die "X.________ AG" mit Sitz in Y.________.
B.a Am 22. April 2010 reichte die Arbeitgeberin beim Kreisgericht See-Gaster Klage gegen den Arbeitnehmer ein mit dem Begehren, der Arbeitnehmer sei unter Nachklagevorbehalt zu verpflichten, ihr eine Konventionalstrafe von Fr. 85'000.-- zuz�glich Zins von 5 % seit dem 15. Oktober 2009 zu bezahlen und es sei der in der Betreibung Nr. nnn.________ des Betreibungsamtes Chur erhobene Rechtsvorschlag in diesem Umfang zu beseitigen.
Mit Entscheid vom 11. Oktober 2011 hiess das Kreisgericht See-Gaster die Klage teilweise gut und verpflichtete den Beklagten, der Kl�gerin Fr. 25'000.-- nebst 5 % Zins seit dem 15. Oktober 2009 zu bezahlen und hob den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. nnn.________ des Betreibungsamtes Chur in diesem Umfang auf. Soweit das Kreisgericht die Klage teilweise sch�tzte und im �brigen abwies, f�hrte es aus, dass das im Arbeitsvertrag vereinbarte nachvertragliche Konkurrenzverbot dahingefallen sei, da der Beklagte das Arbeitsverh�ltnis aus begr�ndetem Anlass gek�ndigt habe. Hingegen habe dieser noch w�hrend des Arbeitsverh�ltnisses mit seiner Beteiligung bei der Gr�ndung der "X.________ AG", die wie die Kl�gerin Verkehrsdetektoren produziere und verkaufe, die in Ziffer XIV des Arbeitsvertrages konkretisierte Treuepflicht verletzt. F�r diese Verletzung erscheine die vereinbarte Konventionalstrafe von Fr. 85'000.-- indes als zu hoch; unter Ber�cksichtigung der besonderen Umst�nde sei sie auf Fr. 25'000.-- herabzusetzen.
B.b Gegen diesen Entscheid erhob der Beklagte beim Kantonsgericht St. Gallen Berufung mit dem Antrag, es sei der erstinstanzliche Entscheid aufzuheben und die Klage abzuweisen. Die Kl�gerin erhob Anschlussberufung mit dem Antrag, die Klage sei vollumf�nglich gutzuheissen.
Mit Entscheid vom 26. September 2012 wies das Kantonsgericht St. Gallen die Berufung und die Anschlussberufung ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Beklagte dem Bundesgericht, der Entscheid des Kantonsgericht St. Gallen vom 26. September 2012 sei aufzuheben und die Klage vom 22. April 2010 sei vollumf�nglich abzuweisen.
Die Kl�gerin beantragt die Abweisung der Beschwerde, die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Der Beschwerdef�hrer hat dem Bundesgericht unaufgefordert eine Replik, die Beschwerdegegnerin eine Duplik eingereicht.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 31. Oktober 2012 wies das Bundesgericht das Gesuch des Beschwerdef�hrers um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung ab.
Der angefochtene Entscheid des Kantonsgericht St. Gallen ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Der Streitwert betr�gt Fr. 85'000.--, womit die erforderliche Streitwertgrenze erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde - unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - einzutreten.
Die Vorinstanz erwog, dass der Beschwerdef�hrer aus begr�ndetem Anlass im Sinne von Art. 340c Abs. 2 OR gek�ndigt habe, womit sich die Beschwerdegegnerin nicht auf das vereinbarte nachtr�gliche Konkurrenzverbot berufen k�nne.
Allerdings sei der Arbeitnehmer auch dann, wenn eine K�ndigung aus begr�ndetem Anlass zum Wegfall des nachvertraglichen Konkurrenzverbots gef�hrt habe, w�hrend der K�ndigungsfrist noch an das aus Art. 321a OR fliessende Konkurrenzverbot gebunden. Zwar sei es ihm erlaubt, w�hrend der K�ndigungsfrist eine nachvertragliche konkurrenzierende T�tigkeit vorzubereiten, worunter auch die Gr�ndung einer Konkurrenzgesellschaft geh�re, d�rfe aber damit eine vertragliche Erweiterung des aus der allgemeinen Treuepflicht (Art. 321a OR) fliessenden Konkurrenzverbots nicht verletzen. Ein solches vertraglich erweitertes Konkurrenzverbot ergebe sich aus Ziffer XIV des Arbeitsvertrages; indem der Beschwerdef�hrer w�hrend des laufenden Arbeitsverh�ltnisses ein Konkurrenzunternehmen mitgegr�ndet und sich daran beteiligt habe, habe er Ziffer XIV des Arbeitsvertrages verletzt.
Nicht mehr strittig ist vor Bundesgericht die Frage, ob der Beschwerdef�hrer aus begr�ndetem Anlass gek�ndigt hat und damit das nachvertragliche Konkurrenzverbot weggefallen ist. Streitig ist nur noch die Frage, ob die Vorinstanz den Beschwerdef�hrer zu Recht zur Bezahlung einer (reduzierten) Konventionalstrafe, wegen Verletzung der vertraglichen Erweiterung des aus der allgemeinen Treuepflicht fliessenden Konkurrenzverbots, verurteilt hat.
4.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 321a ff. OR, insbesondere von Art. 321e OR. Er macht geltend, der vereinbarten Konventionalstrafe komme eindeutig nur Schadenausgleichscharakter zu, was gest�tzt auf Art. 321e OR unzul�ssig sei. W�re es die Absicht der Parteien gewesen, mit der Konventionalstrafe, nebst der Schadensausgleichsfunktion, auch eine Konventionalstrafe mit Vorteilsausgleichs-, Straf- und/oder Disziplinarcharakter zu vereinbaren, h�tte dies ausdr�cklich und separat im Arbeitsvertrag geregelt werden m�ssen.
Aus der Formulierung der Ziffer XIV des Arbeitsvertrages k�nne man nicht schliessen, es sei zus�tzlich eine Konventionalstrafe mit Bussencharakter vereinbart worden. Aus dem Schlusssatz gehe vielmehr hervor, dass sich der Arbeitgeber vorbehalte, den Ersatz des weiteren Schadens geltend zu machen. Daraus ergebe sich e contrario, dass die Konventionalstrafe nach dem Willen der Parteien nur Schadensausgleichsfunktion haben sollte.
4.2 Der Inhalt eines Vertrags bestimmt sich in erster Linie durch subjektive Auslegung, das heisst nach dem �bereinstimmenden wirklichen Parteiwillen (Art. 18 Abs. 1 OR). Wenn dieser unbewiesen bleibt, sind zur Ermittlung des mutmasslichen Parteiwillens die Erkl�rungen der Parteien aufgrund des Vertrauensprinzips so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und Zusammenhang sowie den gesamten Umst�nden, die ihnen vorausgegangen und unter denen sie abgegeben worden sind, verstanden werden durften und mussten (BGE 132 III 24 E. 4 S. 27 f.; 131 III 606 E. 4.1 S. 611; je mit Hinweisen). Das Bundesgericht �berpr�ft diese objektivierte Auslegung von Willenserkl�rungen als Rechtsfrage, wobei es an Feststellungen des kantonalen Richters �ber die �usseren Umst�nde sowie das Wissen und Wollen der Beteiligten grunds�tzlich gebunden ist (Art. 105 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 61 E. 2.2.1 S. 67 mit Hinweisen).
4.3 Die Vorinstanz hat festgestellt, dass die von den Parteien im Arbeitsvertrag vom 23. April 2008 in Ziffer XIV vereinbarte Konventionalstrafe einerseits Straf- und Disziplinarcharakter habe, andererseits aber offensichtlich auch deshalb vereinbart worden sei, um einen allf�lligen Schaden der Beschwerdegegnerin auszugleichen. Dass dies insbesondere auch von der Beschwerdegegnerin so verstanden wurde, ergebe sich einerseits implizit aus dem Umstand, dass sie die H�he der geltend gemachten Konventionalstrafe unter anderem mit dem angeblich eingetretenen Schaden begr�nde, und es folge andererseits auch aus ihrer eigenen �bersetzung des Schlusssatzes von Ziffer XIV des Arbeitsvertrages ("Der Arbeitgeber beh�lt sich ausserdem vor, den Ersatz des weiteren Schadens geltend zu machen"). Die vereinbarte Konventionalstrafe habe demnach teilweisen Ersatzcharakter und sei in dieser Hinsicht - soweit Verletzungen des Konkurrenzverbots w�hrend des laufenden Arbeitsverh�ltnisses betroffen seien - aufgrund der relativ zwingenden Bestimmung von Art. 321e i.V.m. Art. 362 Abs. 1 OR ung�ltig. Aus diesem Grund sei dem erstinstanzlichen Gericht beizupflichten, dass die vereinbarte Konventionalstrafe herabzusetzen sei.
4.4 Diese Ausf�hrungen sind bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz hat mittels Auslegung des Schlusssatzes von Ziffer XIV des Arbeitsvertrages ("In addition, the Employer reserves the right to claim compensation for damages as well as the right to the remedy of specific performance"; deutsche �bersetzung: "Der Arbeitgeber beh�lt sich ausserdem vor, den Ersatz des weiteren Schadens geltend zu machen") erkannt, dass der vereinbarten Konventionalstrafe nebst der Straf- und Disziplinarfunktion auch Ersatzcharakter zukommt. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern diese Auslegung falsch sein soll, pl�diert doch der Beschwerdef�hrer selber daf�r, dass die von den Parteien in Ziffer XIV vereinbarte Konventionalstrafe als Ganzes Ersatzcharakter zukomme. Bez�glich der Feststellung der Vorinstanz, wonach nicht zu bezweifeln sei, dass der vereinbarten Konventionalstrafe (auch) Straf- und Disziplinarcharakter haben sollte, was dem �blichen entspreche, bringt der Beschwerdef�hrer nichts vor. Er macht lediglich geltend, dass disziplinarische Massnahmen im Arbeitsvertrag klar umschrieben, verh�ltnism�ssig und vorbestimmt sein m�ssen, tut aber nicht dar, inwiefern Ziffer XIV des Arbeitsvertrages dem nicht gen�gen w�rde.
Es ist demnach auch im bundesgerichtlichen Verfahren davon auszugehen, dass der von den Parteien vereinbarten Konventionalstrafe sowohl Ersatz- als auch Strafcharakter zukommt.
Insoweit als der vereinbarten Konventionalstrafe somit Ersatzcharakter zukommt, hat die Vorinstanz zu Recht erwogen, dass diese mit Art. 321e OR unvereinbar und dementsprechend zu reduzieren ist.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die von der Vorinstanz vorgenommene K�rzung der Konventionalstrafe sei unverh�ltnism�ssig. Eine Konventionalstrafe d�rfe einen Tagesverdienst nicht �berschreiten.
5.1 Gem�ss Art. 163 Abs. 3 OR hat der Richter �berm�ssig hohe Konventionalstrafen nach seinem Ermessen herabzusetzen. Dabei ist aus Gr�nden der Vertragstreue und der Vertragsfreiheit Zur�ckhaltung geboten, denn die Strafe kann von den Parteien an sich in beliebiger H�he festgesetzt werden (Art. 163 Abs. 1 OR). Ein richterlicher Eingriff in den Vertrag rechtfertigt sich nur, wenn der verabredete Betrag so hoch ist, dass er das vern�nftige, mit Recht und Billigkeit noch vereinbarte Mass �bersteigt (BGE 133 III 201 E. 5.2 S. 209; 133 III 43 E. 3.3.1 S. 48). Eine Herabsetzung der Konventionalstrafe rechtfertigt sich insbesondere, wenn zwischen dem vereinbarten Betrag und dem im Zeitpunkt der Vertragsverletzung bestehenden Interesse des Ansprechers, daran im vollen Umfang festzuhalten, ein krasses Missverh�ltnis besteht. Ob diese Voraussetzung gegeben ist, entscheidet sich nicht allgemein, sondern h�ngt von den Umst�nden des Einzelfalles ab. Dazu geh�ren insbesondere die Art und Dauer des Vertrags, die Schwere des Verschuldens und der Vertragsverletzung, das Interesse des Ansprechers an der Einhaltung des Verbots sowie die wirtschaftliche Lage der Beteiligten, namentlich des Verpflichteten. Zu ber�cksichtigen sind ferner allf�llige Abh�ngigkeiten aus dem Vertragsverh�ltnis und die Gesch�ftserfahrungen der Beteiligten. Gegen�ber einer wirtschaftlich schwachen Partei rechtfertigt sich eine Herabsetzung eher als unter wirtschaftlich gleichgestellten und gesch�ftskundigen Vertragspartnern (BGE 133 III 201 E. 5.2 S. 209 f.; 133 III 43 E. 3.3.2 S. 48 f.; je mit Hinweisen). Die tats�chlichen Voraussetzungen einer Herabsetzung und damit auch das Missverh�ltnis zum Erf�llungsinteresse sind nicht vom Gl�ubiger, sondern vom Schuldner zu behaupten und nachzuweisen (Art. 8 ZGB; BGE 133 III 201 E. 5.2 S. 210; 133 III 43 E. 4.1 S. 53 f.).
Das Ermessen des Richters (Art. 163 Abs. 3 OR; Art. 4 ZGB) bezieht sich sowohl auf die Frage der �berm�ssigkeit der Strafe als auch auf den Umfang der Herabsetzung. Beide Male hat der Richter nach Recht und Billigkeit zu entscheiden. Wenn er der Auffassung ist, die Strafe sei �berm�ssig im vorstehend genannten Sinn, hat er sie bloss soweit zu reduzieren, dass sie nicht mehr in dieser Weise als �berm�ssig erscheint (BGE 133 III 201 E. 5.2 S. 210). Diesen Ermessensentscheid �berpr�ft das Bundesgericht an sich frei. Es �bt dabei aber Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgegangen ist, wenn sie Tatsachen ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt Umst�nde ausser Betracht gelassen hat, die h�tten beachtet werden m�ssen. Es greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 129 III 380 E. 2 S. 381 f.).
5.2 Die Vorinstanz gelangte gest�tzt auf diese Grunds�tze zu einer Herabsetzung der vereinbarten Konventionalstrafe bzw. hat erwogen, dass die vom erstinstanzlichen Gericht vorgenommene K�rzung der eingeklagten Konventionalstrafe auf Fr. 25'000.-- angemessen sei. Dabei falle insbesondere ins Gewicht, dass der Beschwerdef�hrer das Konkurrenzverbot nur punktuell, n�mlich mit der Mitwirkung bei der Gr�ndung der Konkurrenzgesellschaft und der finanziellen Beteiligung an dieser verletzt habe, wobei dies zu einem Zeitpunkt gewesen sei, als das Ende des Verbots unmittelbar bevorgestanden habe, n�mlich rund zweieinhalb Wochen vor der Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses. Vor diesem Hintergrund d�rfe das Interesse der Beschwerdegegnerin an der Einhaltung des Verbots nicht �berbewertet werden. Hinzu komme, dass die Verletzung w�hrend der K�ndigungsfrist erfolgt sei und dem Konkurrenzverbot in dieser Zeit - zumal der Beschwerdef�hrer das Arbeitsverh�ltnis aus begr�ndetem Anlass gek�ndigt habe - nicht mehr das gleiche Gewicht habe beigemessen werden k�nnen, welches ihm im ungek�ndigten Verh�ltnis zugekommen w�re. Andererseits falle in Betracht, dass den Beschwerdef�hrer ein nicht unerhebliches Verschulden treffe; der gesetzlichen Treuepflicht komme bei Mitarbeitern in Kaderfunktion, wie sie der Beschwerdef�hrer inne gehabt habe, eine erh�hte Bedeutung zu. Hinzu komme, dass der Beschwerdef�hrer - wenn auch nur f�r beschr�nkte Zeit - Einblick in den schweizerischen Kundenkreis der Beschwerdegegnerin gehabt habe und demnach auch davon auszugehen sei, dass er die Gesch�fts- und Fabrikationsgeheimnisse gekannt habe. Schliesslich sei dem Beschwerdef�hrer entgegen zu halten, dass er es in der Hand gehabt habe, auf eine Verschiebung der Gr�ndung der Konkurrenzgesellschaft um wenige Wochen hinzuwirken.
5.3 Es besteht kein hinl�nglicher Anlass f�r das Bundesgericht, in das Ermessen der Vorinstanz einzugreifen. Die Vorinstanz hat �berzeugend dargelegt, inwiefern eine K�rzung der eingeklagten Konventionalstrafe auf Fr. 25'000.--, was rund dem Doppelten des dem Beschwerdef�hrer im Durchschnitt ausbezahlten Bruttomonatslohn entspricht, angemessen ist. Daran �ndert nichts, dass sich das erstinstanzliche Gericht bei der K�rzung der Konventionalstrafe nicht mit der Funktion der vereinbarten Konventionalstrafe, resp. mit dem mit Art. 321e OR unvereinbaren Ersatzcharakter auseinandergesetzt hat. Der Beschwerdef�hrer bringt nicht vor, inwiefern die Vorinstanz bei der Pr�fung der Angemessenheit ihr Ermessen �berschritten h�tte, noch was eine Korrektur des vorinstanzlichen Ermessensentscheids rechtfertigen k�nnte. Insbesondere kann der vom Beschwerdef�hrer zitierten Lehrmeinung, wonach eine Konventionalstrafe einen Tagesverdienst nicht �berschreiten d�rfe, nicht gefolgt werden.
5.4 Eine Verletzung von Bundesrecht ist nicht ersichtlich. Der angefochtene Entscheid ist zu best�tigen.

References: Art. 106
 Art. 340
 Art. 321
 Art. 321
 Art. 321
 Art. 321
e contrario
 BGE 
 Art. 321
 Art. 362
 Art. 321
 Art. 163
 BGE 
 Art. 4
 Art. 321