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Timestamp: 2019-12-15 03:43:42+00:00

Document:
AGB – Schanes GmbH – GpsNavi.at
der Firma Schanes GmbH, im Folgenden kurz „Schanes“ genannt.
Alle Lieferungen von Waren, Leistungen und sinngemäß auch die Erbringung von Leistungen durch „Schanes“ werden ausschließlich aufgrund nachstehender allgemeiner Geschäftsbedingungen ausgeführt, und anerkennt der Kunde mit Vornahme der Bestellung bzw. spätestens mit Annahme der Ware bzw. Leistung diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen oder Nebenabreden können nur durch vertretungsbefugte Personen von „Schanes“ getroffen werden und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Allfälligen allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen, auch wenn „Schanes“ nach Erhalt dieser Geschäftsbedingungen des Kunden nicht neuerlich widerspricht. Für Kunden, die als Verbraucher im Sinne §1 KSchG anzusehen sind, unterliegt das Geschäft ab einem vom Verbraucher zu zahlenden Entgelt von über € 50,00 den Bestimmungen des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes – FAGG, BGBl. I. vom Nr. 33/2014 vom 26.05.2014.
Alle Preise gelten in Euro. Preisangaben verstehen sich für Verbraucher inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, für gewerbliche Kunden exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle Preisangaben sind unverbindlich und Korrekturen vorbehalten. Maßgebend ist jeweils der in der von „Schanes“ zu übermittelnden Auftragsbestätigung genannte Preis zuzüglich Liefer- und Versandleistungen.
Bei offensichtlichen Preisfehlern, die infolge technischer Mängel oder Tippfehlern veröffentlicht werden, behält sich „Schanes“ vor, den korrekten Preis zu berechnen.
Die Angebote und Verkaufsunterlagen wie Preislisten usw. sind freibleibend und unverbindlich. Sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Annahme durch „Schanes“. Bei sofortiger Lieferung kann jedoch die schriftliche Annahme auch durch Rechnung ersetzt werden. „Schanes“ behält sich auch vor, die Bestellung nicht anzunehmen bzw. eine Bestellung nur für registrierte Kunden durchzuführen. Verkaufsangestellte von „Schanes“ sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen abzugeben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen, oder von den allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen. Der wirksame Abschluss eines Vertrages mit jugendlichen Kunden unter 18 Jahren benötigt die Unterschrift des gesetzlichen Vertreters.
Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von „Schanes“ nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Für den Fall einer Leistungsverhinderung von mehr als 30 Tagen sind „Schanes“ sowie der Auftraggeber oder Käufer berechtigt, bezüglich der in Verzug befindlichen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb einer Woche ab der Bestellbestätigung, aber jedenfalls innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Lieferfrist von 30 Tagen ab Bestelldatum. Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Lieferung steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung von „Schanes“ durch Lieferanten und Hersteller. Verlängert sich die Lieferzeit, so kann der Käufer hieraus keine Schadenersatzansprüche ableiten. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist „Schanes“ berechtigt, Teillieferungen zu erbringen. Von „Schanes“ werden im Shop ausschließlich Bestellungen zur Auslieferung im Inland entgegen genommen. Lieferungen erfolgen ausschließlich per Nachnahme. Bei einem Warenwert von über € 2.500,00 brutto hat der Besteller bzw. Käufer eine entsprechende Vorauszahlung in Höhe der vorgenommenen Bestellung zu leisten. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn „Schanes“ kosten- und spesenfrei über den Gesamtbetrag verfügt. Sondervereinbarungen werden von „Schanes“ nur mit gewerblichen Kunden geschlossen und bedürfen zur Wirksamkeit einer schriftlichen Vereinbarung.
Die bei „Schanes“ bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Erfüllung sämtlicher Forderungen im Eigentum der Firma „Schanes“. Vor vollständiger Bezahlung der Forderung von „Schanes“ ist es untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder Dritten daran sonstige Rechte einzuräumen. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und alle anderen die Rechtsstellung von „Schanes“ beeinträchtigenden Zugriffe Dritter auf die mit dem Eigentumsvorbehalt behaftete Ware sind unverzüglich an „Schanes“ anzuzeigen. Der Auftraggeber bzw. Besteller ist verpflichtet derartigen Maßnahmen unter Hinweise auf das Vorbehaltseigentum von „Schanes“ sofort zu widersprechen.
Bei Zahlungsverzug ist „Schanes“ berechtigt, bei Privatkunden Verzugszinsen in Höhe von 9 % im Sinne § 6 Abs. 1 Z. 13 KSchG, sowie bei gewerblichen Kunden im Sinne § 1333 Abs. 2 ABGB im Ausmaß von 8 %-Punkten über dem Basiszinssatz, der am letzten Kalendertag eines Halbjahres gilt, zu verrechnen.
„Schanes“ versendet Rechnungen und Gutschriften laut österreichischem Rechnungslegungsgesetzt. Das heißt, dass Sie die Rechnung oder Gutschrift per Post, beigepackt bei Ihrer Bestellung, persönlich, oder per e-Mail bekommen können. Die Wahl der Übermittlung bleibt „Schanes“ überlassen.
Die Wahl der Versandart bleibt „Schanes“ überlassen. Mit dem Verlassen der Ware des Lagers von „Schanes“ oder geschäftsbezogenen Lagern bzw. bei Übergabe der Ware an die Bahn, Post oder den Frachtführer geht die Gefahr auf den Käufer über. Eine eventuelle auch nur teilweise Übernahme der Transportkosten durch „Schanes“ oder einen geschäftsbezogenen Vertragspartner hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang. Falls der Versand sich ohne die Schuld von „Schanes“ verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.
Übersendet „Schanes“ die Ware an Kunden, die als Verbraucher im Sinne § 1 KSchG anzusehen sind, geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucherkunden über, sobald die Ware an den Verbraucher oder allenfalls an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten, abgeliefert wird. Hat der Verbraucherkunde die Wahl der Versandart durch „Schanes“ nicht genutzt und selbständig einen Beförderungsvertrag geschlossen, geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware durch „Schanes“ an den vom Verbraucherkunden gewählten Beförderer über. Auf den gemäß Punkt 4. dieser AGB vereinbarten Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen von „Schanes“ wird verwiesen.
Bei Erfolglosigkeit des ersten Zustellversuches durch den von „Schanes“ beauftragten Spediteur wird die Ware für einen Zeitraum von einer Woche eingelagert. Je nach Wunsch des Kunden erfolgt ein zweiter Zustellversuch nach Terminvereinbarung oder eine Selbstabholung durch den Kunden. Bei Verstreichen der einwöchigen Einlagerungszeit ohne entsprechende Mitwirkung des Kunden in obigem Sinne wird die Ware an „Schanes“ retourniert und gerät der Kunde in Annahmeverzug. Gerät der Auftraggeber bzw. Käufer in Annahmeverzug, ist „Schanes“ berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr und Kosten des Käufers einzulagern. „Schanes“ kann sich hierzu auch einer Spedition oder eines Lagerhalters bedienen. „Schanes“ behält sich ein Rücktrittsrecht bei Annahmeverweigerung vor und ist wahlweise berechtigt als Schadenersatz entweder einen angemessenen Pauschalpreis oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern. Darüber hinaus ist „Schanes“ berechtigt, den unter Punkt 4. ersichtlichen Verzugszinssatz zu verrechnen. Darüber hinaus haftet „Schanes“ nur mehr für den Fall vorsätzlicher oder zumindest grob fahrlässiger Beschädigung der Waren, nicht jedoch höherer Gewalt, Zufall, oder fahrlässigen Verhaltens eines Erfüllungsgehilfen oder beigezogenen Spediteurs oder Lagerhalters.
Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum und beträgt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen maximal sechs bzw. 24 Monate im gewährleistungsrechtlichen Sinn. Offensichtliche Mängel sind spätestens sieben Tage nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Gewerblichen Kunden ist bekannt, dass die bei „Schanes“ bestellten Waren von „Schanes“ originalverpackt weiterveräußert oder überhaupt direkt an den Käufer ausgeliefert werden, so dass „Schanes“ nur eingeschränkt Möglichkeit hat, der Untersuchungsund Rügeobliegenheit im Sinne §§ 377f HGB nachzukommen. Der gewerbliche Kunde übernimmt sohin diese sich aus §§ 377f HGB ergebende Untersuchungs- und Rügepflicht und verpflichtet sich somit, sowohl offene, als auch offenkundige Mängel unverzüglich an „Schanes“ anzuzeigen um „Schanes“ die Möglichkeit zu geben, selbst unverzüglich entsprechende Rügen an die Hersteller- oder Zulieferfirma vornehmen zu können. Hinsichtlich sämtlicher IT-Komponenten wie Hardware, Software, Speicher, sowie Elektroartikel, welche nach dem aktuellen Stand der Technik nicht immer fehlerfrei arbeiten, übernimmt „Schanes“ keinerlei Haftung für einen fehlerfreien Betrieb bzw. für Schäden sowie Folgeschäden, die bei der Verwendung des Produktes entstehen. Ebenso haftet „Schanes“ nicht für Mängel und Schäden, die im Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde Vorschriften über Installation, Hardware- und Software-Umgebung sowie Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat. Hinsichtlich Artikel, die als Gebrauchtwaren ausgewiesen sind, worunter auch Flohmarktartikel zu verstehen sind, gewährt „Schanes“ nur eine 20- tägige Funktionsgarantie und behält sich „Schanes“ vor, gegebenenfalls den Fehler zu beheben oder den Kaufpreis rück zu erstatten.
Der Auftraggeber bzw. Besteller ist verpflichtet, die reklamierte Ware ordnungsgemäß und originalverpackt an die von „Schanes“ angegebene Adresse zurück zu senden. Für verursachte Schäden aufgrund nicht ordnungsgemäßer Verpackung durch den Kunden übernimmt „Schanes“ keine Haftung. Die Abwicklung von unberechtigten Gewährleistungs- bzw. Garantieansprüchen erfolgt vorbehaltlich einer Nachbelastung der „Schanes“ dadurch entstandenen Aufwendungen. „Schanes“ behält sich eine Weiterverrechnung von Kostenpauschalen, mit welchen „Schanes“ belastet wird, vor. Reparaturen außerhalb der Gewährleistungszeit sind kostenpflichtig. Werden die vom Hersteller bekannt gegebenen Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den originalen Spezifikationen entsprechen, so entfällt jeder Gewährleistungsanspruch. Dies gilt auch, soweit der Mangel auf unsachgemäße Benutzung, Lagerung und Handhabung der Geräte oder Fremdeingriffe, so wie das öffnen von Geräten, zurückzuführen ist. Unwesentliche Abweichungen in Farbe, Abmessung und/oder Qualität und Leistungsmerkmalen der Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus.
Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Vertragsverletzung, culpa in contrahendo und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen „Schanes“ als auch die Erfüllungs- und Besorgungsgehilfen von „Schanes“ ausgeschlossen, sofern nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Sämtliche IT-Komponenten wie Hardware, Software, etc. arbeiten nach aktuellem Stand der Technik nicht immer fehlerfrei, dementsprechend kann „Schanes“ den fehlerfreien Betrieb nicht sicherstellen und haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden, die infolge technischer Mängel beim Käufer entstehen. Weiters haftet „Schanes“ nicht für direkte oder indirekte Folgeschäden, entgangenen Gewinn, entstandene Kosten bzw. Kosten einer Ersatzvornahme sowie für den Fall eines Datenverlustes, außer wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurde. Darüber hinaus übernimmt „Schanes“ keinerlei Haftung für die Fehlerhaftigkeit in der Übertragung von Daten.
Verbraucher im Sinne des § 1 KSchG sind gemäß § 11 Fern- und Auswärtsgeschäfte- Gesetz (FAGG) berechtigt, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Dienstleistungsverträgen mit dem Tag des Vertragsabschlusses, bei Kaufverträgen und sonstigen auf entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträgen an dem Tag, an dem der Verbraucher selbst oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz der Ware erlangt. Wenn der Verbraucher mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, und die Lieferung getrennt durchgeführt wird, mit jenem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt. Bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen mit jenem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt. „Schanes“ ist seiner Informationspflicht nach § 4 Abs. 1 Z. 8 FAGG bereits technisch zwingend vor der Online-Shop-Bestellung durch den als Verbraucher zu qualifizierenden Kunden nachgekommen. Eine weitere Belehrung über die Rücktrittsmöglichkeit gemäß § 11 FAGG wurde im Rahmen der Auftragsbestätigung erteilt.
Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden. „Schanes“ stellt hierfür im „Online-Shop“ ein Muster des Widerrufsformulars gemäß Anhang I Teil B, BGBl. 33/2014 vom 26.05.2014 zur Verfügung. Es steht dem als Verbraucher zu qualifizierenden Kunden gemäß § 13 Abs. 1 FAGG frei, das Muster-Widerrufsformular gemäß Anhang I Teil B direkt auf der Website von „Schanes“ elektronisch auszufüllen und abzuschicken. „Schanes“ wird den Eingang dieser Rücktrittserklärung unverzüglich bestätigen.
„Schanes“ ist für den Fall eines berechtigten Rücktritts eines als Verbraucher zu qualifizierenden Kunden gemäß § 14 Abs. 1 FAGG verpflichtet, alle vom Kunden geleisteten Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung rück zu erstatten. Die Rückzahlung durch „Schanes“ erfolgt auf jenes Kundenkonto, von dem aus die Zahlung des Kunden ursprünglich an „Schanes“ vorgenommen wurde. Der Kunde bestätigt mit seiner Bestellung im „Schanes-Online-Shop“ ausdrücklich, dass er einer allfälligen Rücküberweisung auf das vom Kunden ursprünglich verwendete Konto zustimmt.
Für den Fall, dass der als Verbraucher im Sinne § 1 KSchG zu qualifizierende Kunde entgegen dem „Schanes“ zukommenden Recht auf Wahl der Versandart entschieden und ausdrücklich anstelle der angebotenen günstigen Standardlieferung eine andere Art der Lieferung entschieden hat, hat der Kunde keinen Anspruch auf Erstattung der hierdurch entstandenen Mehrkosten.
„Schanes“ ist berechtigt, in solchen Fällen die Rückzahlung des ursprünglichen Kaufpreises bzw. Bestellwertes zu verweigern, bis die Ware vom Kunden ordnungsgemäß retourniert und bei „Schanes“ eingelangt ist oder der als Verbraucher gemäß § 1 KSchG zu qualifizierende Kunde zumindest einen Nachweis über die ordnungsgemäße Rücksendung der Ware erbracht hat. Ein Nachweis über die ordnungsgemäße Rücksendung der Ware reicht jedoch nicht aus, wenn „Schanes“ angeboten hat, die Ware selbständig abzuholen.
Der als Verbraucher im Sinne § 1 KSchG zu qualifizierende Kunde ist verpflichtet, die von „Schanes“ gelieferte Ware unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung durch den Kunden an „Schanes“ zurückzustellen. Für die Wahrung der Rückstellungsfrist reicht ein schriftlicher Nachweis über die ordnungsgemäße Rücksendung der Ware aus. Die unmittelbaren Kosten dieser Rücksendung der Ware sind ausschließlich vom Verbraucherkunden selbst zu tragen. Über diese Pflicht des Kunden hat „Schanes“ bereits technisch zwingend vor Abgabe der Bestellung des Kunden im „Schanes-Online-Shop“ belehrt. „Schanes“ steht es jedoch frei, aus welchen Gründen auch immer, eine Selbstabholung der Ware auf eigene Kosten vorzunehmen.
Der als Verbraucher im Sinne § 1 KSchG zu qualifizierende Kunde hat „Schanes“ nur dann eine Entschädigung für die Minderung des Verkehrswertes der Ware zu bezahlen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umfang mit derselben zurückzuführen ist. Eine entsprechende Belehrung des Kunden durch „Schanes“ hat bereits technisch zwingend vor Abgabe der Bestellung im „Schanes-Online-Shop“ stattgefunden.
„Schanes“ ist lediglich berechtigt, den Kunden Urheberrechte zu deren eigenen Benützung im Sinne der Urheberrechtsabgabe weiterzugeben. Vervielfältigung, Weiterveräußerung etc. ist ausschließlich Angelegenheit zwischen Urheber und den Kunden von „Schanes“.
„Schanes“ ist berechtigt, den Käufer betreffende anfallende Kundendaten im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung zu erheben, bearbeiten, speichern sowie zu internen Marktforschungs- und eigenen Marketingzwecken zu nutzen.
Die Abtretung von Forderungen gegen „Schanes“ an Dritte ist ausgeschlossen. Für Kunden, welche als Konsument im Sinne des KSchG anzusehen sind, kann eine Aufrechnung mit Forderungen von „Schanes“ nur mit solchen Forderungen des Kunden vorgenommen werden, die entweder gerichtlich festgestellt oder von „Schanes“ anerkannt sind und im rechtlichen Zusammenhang mit der Schuld des Konsumenten stehen.
Für gewerbliche Kunden ist eine Gegenverrechnung von eigenen Forderungen gegen „Schanes“ mit Forderungen von „Schanes“ ausgeschlossen.

References: §1
 § 6
 § 1333
 § 1
 § 1
 § 11
 § 4
 § 11
 § 13
 § 14
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1