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Timestamp: 2020-01-19 19:13:49+00:00

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BGH, 02.11.2005 - 2 StR 389/05 - dejure.org
https://dejure.org/2005,2800
BGH, 02.11.2005 - 2 StR 389/05 (https://dejure.org/2005,2800)
BGH, Entscheidung vom 02.11.2005 - 2 StR 389/05 (https://dejure.org/2005,2800)
BGH, Entscheidung vom 02. November 2005 - 2 StR 389/05 (https://dejure.org/2005,2800)
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§ 21 StGB; § 49 StGB
Erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit (Erwartung von Entzugserscheinungen; Crack)
Annahme verminderter Schuldfähigkeit bei Beschaffungsdelikten eines Rauschgiftabhängigen; Erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit im Zusammenhang mit Ängsten vor drohenden Entzugserscheinungen
blutalkohol , S. 77
Verminderte Schuldfähigkeit i. S. d. § 21 StGB bei Betäubungsmittelabhängigkeit
Verminderte Schuldfähigkeit bei Crack-abhängigem Täter
Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 02.11.2005, Az.: 2 StR 389/05 (Verminderung der Steuerungsfähigkeit eines crackabhängigen Täters)" von Dr. R. Dannhorn, original erschienen in: NStZ 2006, 453 - 454.
NJW 2006, 1301 (Ls.)
NStZ 2006, 151
NStZ 2006, 453 (Ls.)
StV 2006, 185
Vielmehr bedarf es der Feststellung konkreter die Eigenverantwortlichkeit einschränkender Umstände, etwa einer akuten Intoxikation (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 1982 - 1 StR 501/82, NStZ 1983, 72), unter Umständen auch eines entzugsbedingten akuten Suchtdrucks, verbunden mit der Angst vor körperlichen Entzugserscheinungen (zu §§ 20, 21 StGB vgl. BGH, Urteile vom 2. November 2005 - 2 StR 389/05, NStZ 2006, 151;… vom 6. Juni 1989 - 5 StR 175/89, BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 5;… Beschluss vom 10. April 1990 - 4 StR 148/90, BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 7 jew. mwN) oder konsumbedingter schwerer Persönlichkeitsveränderungen, die zum Verlust der Eigenverantwortlichkeit führen können (zu §§ 20, 21 StGB vgl. BGH, Beschluss vom 9. November 2011 - 2 StR 427/11, StV 2012, 282; Urteil vom 17. Juni 2010 - 4 StR 47/10).
c) Ob eine relevante Einschränkung der Fähigkeit zu freiverantwortlicher Entscheidung über die Vornahme als risikoreich erkannten selbstgefährdenden Verhaltens bei Vorliegen von akuten körperlichen Entzugserscheinungen oder bei Angst vor solchen aufgrund früher erlebter Wirkungen des Entzugs (vgl. dazu für den Fall der Einschränkung der Schuldfähigkeit bei Straftatbegehung durch Abhängige BGH, Urteil vom 2. November 2005 - 2 StR 389/05, NStZ 2006, 151, 152) eintreten kann, bedarf vorliegend keiner Entscheidung.
Dies kann dann insbesondere bei Heroinkonsum die Voraussetzungen des § 21 StGB begründen, ist jedoch trotz der bei den verschiedenen Drogen unterschiedlichen Entzugsfolgen auch bei Kokain nicht von vorneherein völlig ausgeschlossen (vgl. BGH, Urteil vom 2. November 2005 - 2 StR 389/05, BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 16).
BGH, 22.02.2017 - 5 StR 545/16
Erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit bei Beschaffungsdelikten eines …
Dieser zunächst in Bezug auf Heroinabhängigkeit entwickelte Grundsatz (vgl. BGH, Urteil vom 6. Juni 1989 - 5 StR 175/89, NJW 1989, 2336) ist trotz unterschiedlicher Entzugsfolgen auch bei einer Kokainabhängigkeit für ausnahmsweise anwendbar gehalten worden (BGH, Urteil vom 2. November 2005 - 2 StR 389/05, NStZ 2006, 151, 152; vgl. auch BGH…, Urteil vom 17. April 2012 - 1 StR 15/12 aaO), bei der körperliche Entzugssymptome in der Regel geringer ausgeprägt sind.
Auch deren Verlauf und die suchtbedingte Einengung des Denk- und Vorstellungsvermögens sind in die Gesamtwürdigung des Zustands einzubeziehen (BGH, Urteil vom 2. November 2005 - 2 StR 389/05 aaO).
Diese Rechtsprechung wurde in Bezug auf Heroinabhängigkeit entwickelt (vgl. BGH, Urteil vom 6. Juni 1989 - 5 StR 175/89, NJW 1989, 2336 mwN) und später trotz unterschiedlicher Entzugsfolgen auch bei einer Kokainabhängigkeit ("Crack") angewendet (vgl. BGH, Urteil vom 2. November 2005 - 2 StR 389/05, BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 16).
BGH, 22.11.2018 - 4 StR 347/18
Schwerer Raub (Kennzeichnung der Qualifikation in der Urteilsformel)
Zu diesen Fragen hätte sich das Landgericht jedoch verhalten müssen, da nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bei Beschaffungstaten eines rauschgiftabhängigen Täters dessen Steuerungsfähigkeit erheblich vermindert sein kann, wenn er aus Angst vor nahe bevorstehenden Entzugserscheinungen handelt, die er schon als äußerst unangenehm erlitten hat (…vgl. BGH, Urteile vom 22. Februar 2017 - 5 StR 545/16, juris Rn. 12; vom 2. November 2005 - 2 StR 389/05, NStZ 2006, 151, 152; vom 6. Juni 1989 - 5 StR 175/89, NStZ 1989, 430, 431; Beschluss vom 19. Oktober 2000 - 4 StR 411/00, NStZ-RR 2001, 81, 82).
LG München I, 07.06.2017 - 19 KLs 30 Js 18/15
Angeklagte, Hauptverhandlung, Kaufpreis, Kokain, Spanien, Bank, Konsum, Internet, …
Bei der Prüfung, ob dies der Fall war, ist auf die konkrete Erscheinungsform der Sucht, ihre Verlaufsform und die suchtbedingte Einengung des Denk- und Vorstellungsvermögens anzustellen (BGH, Urteil vom 02.11.2005 - 2 StR 389/05, NStZ 2006, 151, 152 m.w.N.).
OLG Hamm, 12.02.2008 - 3 Ss 548/07
Schuldfähigkeit; verminderte; Betäubungsmittelabhängigkeit
- bei Heroin- oder Cracksucht der Täter von der Angst vor Entzugserscheinungen, die der Täter schon als äußerst unangenehm erlebt hat und die er als nahe bevorstehend einschätzt, bei der Tat getrieben wurde (BGH NStZ 2006, 151; Senatsbeschluss vom 30.03.2000 - 3 Ss 101/00).
OLG Hamm, 22.04.2008 - 3 Ss 106/08
Erörterungsmangel; Betäubungsmittelabhängiger
Drittens sei es bei Taten der Beschaffungskriminalität möglich, dass Angst vor bevorstehenden Entzugserscheinungen bei Personen, die in der Vergangenheit bereits gravierende Entzugserscheinungen erlebt haben, zu einer Einschränkung der Steuerungsfähigkeit führt (vgl. insofern auch BGH , NStZ 2006, 151 ; BGH , NStZ-RR 2001, 81 ).
OLG Köln, 18.09.2007 - 82 Ss 135/07

References: § 21
 § 49
 § 21
 BGH 
 § 21
 § 21
 § 21
 § 21
 § 21
 BGH 
 BGH