Source: http://www.juraforum.de/gesetze/sgb-5/296-auffaelligkeitspruefungen
Timestamp: 2013-05-21 09:19:17+00:00

Document:
§ 296 SGB 5 - Auffälligkeitsprüfungen - Gesetze - JuraForum.de
JuraForum.de > Gesetze > SGB 5 > § 296 SGB 5 - Auffälligkeitsprüfungen Stand: 20.05.2013§ 296 SGB 5 - AuffälligkeitsprüfungenSozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
Zehntes Kapitel (Versicherungs- und Leistungsdaten,
Datenschutz, Datentransparenz) Zweiter Abschnitt (Übermittlung und Aufbereitung
von Leistungsdaten, Datentransparenz) Erster Titel (Übermittlung von Leistungsdaten)(1) Für die arztbezogenen Prüfungen nach § 106 übermitteln die Kassenärztlichen Vereinigungen im Wege elektronischer Datenübertragung oder maschinell verwertbar auf Datenträgern den Prüfungsstellen nach § 106 Abs. 4a aus den Abrechnungsunterlagen der Vertragsärzte für jedes Quartal folgende Daten: 1.Arztnummer, einschließlich von Angaben nach § 293 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2, 3, 6, 7 und 9 bis 14 und Angaben zu Schwerpunkt- und Zusatzbezeichnungen sowie zusätzlichen Abrechnungsgenehmigungen, 2.Kassennummer, 3.die abgerechneten Behandlungsfälle sowie deren Anzahl, getrennt nach Mitgliedern und Rentnern sowie deren Angehörigen, 4.die Überweisungsfälle sowie die Notarzt- und Vertreterfälle sowie deren Anzahl, jeweils in der Aufschlüsselung nach Nummer 3, 5.durchschnittliche Anzahl der Fälle der vergleichbaren Fachgruppe in der Gliederung nach den Nummern 3 und 4, 6.Häufigkeit der abgerechneten Gebührenposition unter Angabe des entsprechenden Fachgruppendurchschnitts, 7.in Überweisungsfällen die Arztnummer des überweisenden Arztes. Soweit zur Prüfung der Einhaltung der Richtlinien nach Maßgabe von § 106 Abs. 5b erforderlich, sind die Daten nach Satz 1 Nr. 3 jeweils unter Angabe der nach § 295 Abs. 1 Satz 2 verschlüsselten Diagnose zu übermitteln.
(2) Für die arztbezogenen Prüfungen nach § 106 übermitteln die Krankenkassen im Wege elektronischer Datenübertragung oder maschinell verwertbar auf Datenträgern den Prüfungsstellen nach § 106 Abs. 4a über die von allen Vertragsärzten verordneten Leistungen (Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmittel sowie Krankenhausbehandlungen) für jedes Quartal folgende Daten: 1.Arztnummer des verordnenden Arztes, 2.Kassennummer, 3.Art, Menge und Kosten verordneter Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmittel, getrennt nach Mitgliedern und Rentnern sowie deren Angehörigen, oder in der nach § 84 Abs. 6 Satz 2 bestimmten Gliederung, bei Arzneimitteln einschließlich des Kennzeichens nach § 300 Abs. 3 Nr. 1, 4.Häufigkeit von Krankenhauseinweisungen sowie Dauer der Krankenhausbehandlung. Werden die Aufgreifkriterien nach § 106 Abs. 5a von einem Arzt überschritten, sind der Prüfungsstelle auch die Versichertennummern arztbezogen zu übermitteln. (3) Die Kassenärztliche Bundesvereinigung und der Spitzenverband Bund der Krankenkassen bestimmen im Vertrag nach § 295 Abs. 3 Nr. 5 Näheres über die nach Absatz 2 Nr. 3 anzugebenden Arten und Gruppen von Arznei-, Verband- und Heilmitteln. Sie können auch vereinbaren, dass jedes einzelne Mittel oder dessen Kennzeichen angegeben wird. Zu vereinbaren ist ferner Näheres zu den Fristen der Datenübermittlungen nach den Absätzen 1 und 2 sowie zu den Folgen der Nichteinhaltung dieser Fristen.
(4) Für die Prüfung nach § 106 Abs. 5a sind die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte verpflichtet und befugt, auf Verlangen der Prüfungsstelle nach § 106 Abs. 4a die für die Prüfung erforderlichen Befunde vorzulegen.
Weitere Vorschriften um § 296 SGB 5§ 293 - Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer§ 294 - Pflichten der Leistungserbringer§ 294a - Mitteilung von Krankheitsursachen und drittverursachten Gesundheitsschäden§ 295 - Abrechnung ärztlicher Leistungen§ 295a - Abrechnung der im Rahmen von Verträgen nach § 73b, § 73c oder § 140a sowie vom Krankenhaus im Notfall erbrachten Leistungen§ 296 - Auffälligkeitsprüfungen§ 297 - Zufälligkeitsprüfungen§ 298 - Übermittlung versichertenbezogener Daten§ 299 - Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung für Zwecke der Qualitätssicherung§ 300 - Abrechnung der Apotheken und weiterer Stellen§ 301 - KrankenhäuserEntscheidungen zu § 296 SGB 5BSG, 02.11.2005, B 6 KA 63/04 R1. Bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung der Arzneimittelverordnungen von Vertragsärzten sind nur substantiiert angezweifelte Einzelverordnungen unter Heranziehung der Verordnungsblätter daraufhin zu überprüfen, ob sie elektronisch zutreffend erfasst sind. Der Anscheinsbeweis elektronisch ermittelter Verordnungsdaten entfällt, wenn...Erwähnungen von § 296 SGB 5 in anderen VorschriftenFolgende Vorschriften verweisen auf § 296 SGB 5:
Neunter Titel (Wirtschaftlichkeits- und
Abrechnungsprüfung)
§ 106 Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung
Datenschutz, Datentransparenz)
Zweiter Abschnitt (Übermittlung und Aufbereitung
von Leistungsdaten, Datentransparenz)
Erster Titel (Übermittlung von Leistungsdaten)
Benutzer-Kommentare zu § 296 SGB 5Es sind noch keine Kommentare zu dieser Vorschrift geschrieben worden.
Sie haben gerade folgende Vorschrift aufgerufen: "§ 296 SGB 5 - Auffälligkeitsprüfungen"

References: § 296
 § 106
 § 106
 § 293
 § 106
 § 295
 § 106
 § 106
 § 84
 § 300
 § 106
 § 295
 § 106
 § 106
 § 296
 § 73
 § 73
 § 140
 § 296
 § 296
 § 296

§ 106
 § 296