Source: http://www.jurablogs.com/topic/personenbezug
Timestamp: 2017-11-24 07:48:38+00:00

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PERSONENBEZUG - JuraBlogs
… kostenloses Bewertungsportal für Autofahrer, in dem Portalnutzer das Fahrverhalten anderer Verkehrsteilnehmer unter Angabe des Kfz-Kennzeichens nach einem Ampelschema (rot = negativ, gelb = neutral, grün = positiv) bewerten können. Nutzern des Portals war es möglich, sich Bewertungen zu einem bestimmten Kfz-Kennzeichen in Form einer durchschnittlichen…
… Speicherung der IP-Adresse durch Website-Betreiber – der Bundesgerichtshof (BGH) wird am 16.05.2017 in dem Verfahren VI ZR 135/13 über die Frage entscheiden, ob bei der Speicherung der IP-Adresse eines Website-Besuchers das Sicherheitsinteresse des Seitenbetreibers oder das Persönlichkeitsrecht des Nutzers überwiegt. Speicherung der IP-Adresse…
RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passauin Wettbewerbsrecht- 136 Leser - February 15, 2017 7:44pm
… In der letzten Woche hatten wir über die EuGH-Breyer-Entscheidung berichtet. Der EuGH hat sich hierbei zur Frage des Begriffs des personenbezogenen Datums am Beispiel der IP-Adresse geäußert. Seitdem ist eine Diskussion um die Folgen des Urteils entbrannt. Patrick Breyer ist Kläger im Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland und stellt…
Felix Schmidt/ datenschutz-notizen.de- 80 Leser - October 31, 2016 8:47am
Die EuGH-Bombe ist geplatzt – Aufsichtsbehörden sehen den Datenschutz in Trümmern – Folgen des Breyer-Entscheidung
… Gründe: Der EuGH legt den Begriff des personenbezogenen Datums – und damit die Anwendbarkeit des gesamten Datenschutzrechts – eng aus. Pauschale Gesetze, die eine Datenverarbeitung erlauben oder verbieten sind unzulässig. Jede Verarbeitung kann über eine allgemeine Abwägung gerechtfertigt werden. 1. Was ist ein personenbezogenes Datum? Ob die…
Felix Schmidt/ datenschutz-notizen.de- 365 Leser - October 20, 2016 11:12am
… Caspar fest. Breyer hält den Fall für „1:1 unentschieden“: „Ein Tor ging an mich, weil anerkannt wurde, dass dynamische IP-Adressen personenbezogen sind. Das Gegentor ging an die Bundesregierung, weil die Regelung des Telemediengesetzes gekippt wurde, die die Protokollierung von IP-Adressen zur Abwehr von Cyberattacken verbietet.“ Breyer betont…
Datenschutzbeauftragter Online- 78 Leser - October 19, 2016 4:02pm
…Die DSGVO in der betrieblichen Praxis. Das neue Buch erscheint in Kürze und beantwortet mehr als 120 Fragen zum neuen europäischen Datenschutzrecht, das Mitte 2018 in Kraft tritt. In diesem Blog werden vorab einige Fragen veröffentlicht (Härting, Datenschutz–Grundverordnung, 2016). Anonyme oder anonymisierte Daten einerseits und personenbezogene…
Niko Härting/ CR-online.de Blog- 46 Leser - May 3, 2016 5:00am
… Personenbezogene Daten im Sinne des § 3 Abs. 1 BDSG sind unter anderem die IP-Adressen, weil der Access-Provider einen Bezug zwischen den IP-Adressen und der Person des Nutzers herstellen kann – dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in seinen beiden Entscheidungen vom 26.11.2015, dem Urteil „Störerhaftung des Access-Providers“, Az. I ZR 174…
RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 165 Leser - February 5, 2016 10:39am
…Unter http://www.statewatch.org/news/2015/dec/eu-council-dp-reg-prep-trilogue-14902-15.pdf kann man den Stand der Trilog-Verhandlungen per 4.12.2015 nachlesen. Der Trilog soll am 15.12.2015 abgeschlossen werden. Die Datenschutz-Hardliner rund um Jan Philipp Albrecht setzen sich durch. Wir bekommen ein Datenschutzrecht, das die gesamte digitale…
Niko Härting/ CR-online.de Blog- 109 Leser - December 9, 2015 6:01pm
…Auch dynamische IP-Adressen sind für Betreiber von WWW-Seiten personenbezogene Daten. Diese Ansicht vertreten jedenfalls die EU-Kommission und – mit Ausnahme der Bundesregierung – alle Regierungen, die in dem Musterverfahren des Piraten-Politikers und schleswig-holsteinischen Landtagsabgeordneten Patrick Breyer gegen die Bundesrepublik gegenüber…
Matthias Bergt/ CR-online.de Blog- 182 Leser - September 13, 2015 10:51am
…Da fasst man sich doch an den Kopf: Im Frankfurter Flughafen möchte der Betreiber Fraport per Smartphone-App und WLAN Bewegungsdaten der Besucher erfassen, speichern und auswerten. Es entstehen Bewegungsprofile. Anhand der Bewegungsdaten lässt sich nachvollziehen, ob und wie lange ein Besucher zwischen dem Check-In und der Sicherheitskontrolle das…
Niko Härting/ CR-online.de Blog- 121 Leser - September 10, 2015 8:53am
… anschließend wie folgt: „Diese Ansicht dürfte einige Beobachter zumindest überraschen. Denn eigentlich gehen die deutschen Datenschutzbehörden schon lange und beständig davon aus, dass IP-Adressen grundsätzlich einen Personenbezug aufweisen … Die Auffassung des hessischen Landesdatenschützers scheint (erfreulicherweise) nun zumindest aber von einer…
… mit dem Erinnern der PIN, aber seit der Apple Touch ID wissen wir auch, dass ein Fingerabdruck nicht gerade sicher ist, da er schließlich nie geändert werden kann. Drum prüfe wer sich ewig bindet … Der Oktober neigt sich dem Ende zu und der BGH reicht die seit Jahren sehr kontrovers diskutierte Frage zum Personenbezug von IP-Adressen an den…
Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 48 Leser - December 30, 2014 9:00am
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References: EuGH 
 EuGH 
 § 3
 BGH 
 Bgh 
 Eugh 
 § 101