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Timestamp: 2016-10-24 03:34:16+00:00

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8C_106/2014 (09.04.2014)
8C_106/2014 � � Urteil vom 9. April 2014
B.________, geboren am 11. Januar 1995, litt an sprachlichen sowie wahrnehmungsbedingten Entwickungsverz�gerungen, weshalb die Invalidenversicherung den Sprachheilkindergarten im Externat vom 14. August 2000 bis 31. Juli 2001 als Eingliederungsmassnahme und ambulante Psychotherapie unter mehrfacher Verl�ngerung dieser medizinischen Massnahme vom 4. November 2000 bis 31. Oktober 2005 �bernahm. Die Nichtverl�ngerung dieser medizinischen Massnahme hob das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 15. August 2007 auf und wies die Sache zu weiteren Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen an die IV-Stelle des Kantons Aargau zur�ck. Nachdem die Psychotherapeutin Dr. phil. D.________ die Behandlung zwischenzeitlich im Juni 2007 abgeschlossen hatte, verl�ngerte die IV-Stelle r�ckwirkend die �bernahme der ambulanten Psychotherapie als medizinische Massnahme nochmals f�r die verbleibende Behandlungsdauer vom 1. November 2005 bis zum 30. Juni 2007 (Verf�gung vom 16. Mai 2008).
Nach dem Auftreten dissoziativer Anf�lle ab Dezember 2008 meldete sich B.________ am 6. Februar 2009 erneut wegen ihrer Lernbehinderung bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an. Diese gew�hrte ihr Berufsberatung und Abkl�rung der beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten. Zudem erteilte die IV-Stelle am 3. Dezember 2009 Kostengutsprache f�r die �bernahme der ambulanten Psychotherapie vom 10. August 2009 bis 31. August 2010, welche sie am 30. August 2010 f�r die Dauer vom 1. September 2010 bis 31. August 2012 verl�ngerte. Weiter �bernahm sie am 16. August 2011 die erstmalige berufliche Ausbildung der B.________ als Logistikerin in der Ausbildungsst�tte A.________ f�r die Dauer vom 8. August 2011 bis 7. August 2014. Am 27./28. April und 8. Mai 2012 konnte zwischen der Stiftung A.________, der Versicherten und der Firma G.________ eine "Vereinbarung f�r begleitete Teilausbildung" �ber eine Lehrstelle als Logistikerin abgeschlossen werden. Mit Schreiben vom 5. Mai 2012 beantragte die psychiatrisch behandelnde Dr. med. L.________ die ambulante Psychotherapie sei von der Invalidenversicherung bis zum Ende der Ausbildung im August 2014 zu �bernehmen. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hielt die IV-Stelle am 17. Januar 2013 an der Verneinung des Anspruchs auf �bernahme der ambulanten Psychotherapie ab 1. September 2012 fest.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt B.________ im Wesentlichen, unter Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheides sei die IV-Stelle zu verpflichten, die psychotherapeutische Behandlung zu �bernehmen; eventualiter seien weitere Abkl�rungen durchzuf�hren. Zudem ersucht B.________ um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140); es pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; Urteil 8C_608/2009 vom 12. August 2009 E. 1). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht gilt eine qualifizierte R�gepflicht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53). Wird eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262; 129 I 113 E. 2.1 S. 120; je mit Hinweisen).
2.1.�Im Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht gilt Art. 99 Abs. 1 BGG, wonach neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden d�rfen, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Zul�ssig sind neue Vorbringen, die durch den Entscheid der Vorinstanz rechtswesentlich werden (BGE 136 III 123 E. 4.4.3 S. 129). Inwiefern die Voraussetzung f�r ein nachtr�gliches Vorbringen von Tatsachen und Beweismitteln erf�llt sein soll, ist in der Beschwerde darzutun (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395; 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; Urteil 8C_674/2013 vom 20. Februar 2014 E. 2.1 mit Hinweis).
2.2.�Soweit die Beschwerdef�hrerin erstmals vor Bundesgericht im Januar 2014 neu erstellte Beweismittel einreicht, handelt es sich um grunds�tzlich unzul�ssige Noven, zumal die Versicherte nicht ausf�hrt, inwiefern erst der angefochtene Entscheid Anlass zur Erstellung bzw. Einholung dieser Berichte gegeben habe, weshalb diese Unterlagen hier unbeachtlich bleiben m�ssen.
Streitig ist, ob die Invalidenversicherung auch die ab 1. September 2012 - unbestritten weiterhin indizierte - ambulante psychotherapeutische Behandlung zumindest f�r die von der behandelnden Psychiaterin Dr. med. L.________ beantragte Dauer bis zum Abschluss der von der Invalidenversicherung gew�hrten Ausbildung im August 2014 zu �bernehmen hat.
Vorweg festzuhalten ist, dass die kinderpsychiatrische Begleitung in Form von ambulanter Psychotherapie, welche die Invalidenversicherung in Erg�nzung zur Sonderschulmassnahme (Sprachheilkindergarten ab 14. August 2000) mit Wirkung ab 4. November 2000 als medizinische Massnahme im Sinne von Art. 12 IVG �bernommen hatte, laut den Berichten der Dr. phil. D.________ und der Dr. med. L.________, beide vom 22. April 2008, zun�chst per Ende Juni 2007 erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Erst nachdem die Versicherte infolge unklarer neurologischer Symptome w�hrend des Besuches der Oberstufe der Sprachheilschule X.________ sowie nach dem Auftreten pl�tzlicher Bewusstseinstr�bungen und -verluste (Bericht der Dr. med. L.________ vom 2. April 2009) zwischen Februar und April 2009 im Zentrum Y.________ eingehend untersucht worden war, und nachdem die IV-Stelle der Beschwerdef�hrerin am 13. Juli 2009 Berufsberatung und die Abkl�rung beruflicher Eingliederungsm�glichkeiten unter der Auflage des Besuches einer regelm�ssigen psychiatrischen oder psychotherapeutischen Behandlung zugesprochen hatte, gelangte Dr. med. L.________ erneut mit einem Gesuch um �bernahme der ambulanten Psychotherapie an die IV-Stelle. Letztere sprach daraufhin der Versicherten mit zwei Verf�gungen vom 3. Dezember 2009 und 30. August 2010 f�r die (gesamthafte) Dauer vom 10. August 2009 bis 31. August 2012 die �bernahme der beantragten medizinischen Massnahme zu.
Wie von der Beschwerdef�hrerin im vorinstanzlichen Verfahren geltend gemacht, pr�fte das kantonale Gericht den strittigen Anspruch sowohl unter dem Titel "Behandlung eines Geburtsgebrechens" im Sinne von Art. 13 IVG als auch unter dem Aspekt einer Leidensbehandlung nach Massgabe von Art. 12 IVG.
5.1.�Die Vorinstanz hat die entsprechenden Rechtsgrundlagen zum Anspruch auf medizinische Massnahmen der Invalidenversicherung im Allgemeinen (Art. 12 IVG) und - im Besonderen - zur Behandlung von Geburtsgebrechen (Art. 13 Abs. 1 IVG), zum Begriff der Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 ATSG; Art. 1 Abs. 1 S�tze 1 und 2 GgV), namentlich zum infantilen Autismus (Ziff. 401 GgV Anhang in der zum 31. Dezember 2009 aufgehobenen Fassung) und zur Aufmerksamkeitsst�rung (Ziff. 404 GgV Anhang) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt f�r die Ausf�hrungen zu der hinsichtlich Autismus-Spektrum-St�rungen (bis zum 31. Dezember 2009 in Ziff. 401 GgV Anhang geregelt; vgl. dazu nunmehr Ziff. 405 GgV Anhang, in Kraft seit 1. Januar 2010) ergangenen Rechtsprechung (Urteil 8C_269/2010 vom 12. August 2010 E. 2.2 mit Hinweis auf Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts [heute: sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] I 302/05 vom 31. Oktober 2005 E. 2.2). Darauf wird verwiesen.
5.2.�Korrekt ist sodann, dass eine therapeutische Vorkehr, deren Wirkung sich in der Unterdr�ckung von Symptomen ersch�pft, nicht als medizinische Massnahme im Sinne des Art. 12 IVG gelten kann, selbst wenn sie im Hinblick auf die schulische und erwerbliche Eingliederung unabdingbar ist. Denn eine solche dient weder der Herbeif�hrung eines stabilen Zustandes, in welchem vergleichsweise erheblich verbesserte Voraussetzungen f�r die sp�tere Ausbildung und Erwerbsf�higkeit bestehen, noch �ndert sie etwas am Fortdauern eines labilen Krankheitsgeschehens und dient dementsprechend nicht der Verhinderung eines stabilen pathologischen Zustandes. Deswegen gen�gt eine g�nstige Beeinflussung der Krankheitsdynamik allein nicht, wenn eine spontane, nicht kausal auf die therapeutische Massnahme zur�ckzuf�hrende Heilung zu erwarten ist, oder wenn die Entstehung eines stabilen Defekts mit Hilfe von Dauertherapie lediglich hinausgeschoben werden soll (SVR 2008 IV Nr. 16 S. 46, I 501/06 E. 5.2). Ein Zustand, der sich nur dank therapeutischer Massnahmen einigermassen im Gleichgewicht halten l�sst, ist keine stabile Folge von Krankheit, Unfall oder Geburtsgebrechen. Ein solcher Zustand ist zwar, solange er im Gleichgewicht bewahrt werden kann, station�r, nicht aber im Sinne der Rechtsprechung stabil (AHI 1999 S. 127 f., I 115/98 E. 2d). Um eine von der Invalidenversicherung nicht zu �bernehmende Behandlung des Leidens an sich geht es somit in der Regel bei der Heilung oder Linderung eines labilen pathologischen Geschehens. Eine Psychotherapie bei Minderj�hrigen kann von der Invalidenversicherung nur �bernommen werden, wenn sie keinen Dauercharakter hat, also nicht - wie dies etwa bei Schizophrenien oder manisch-depressiven Psychosen zutrifft - zeitlich unbegrenzt erforderlich sein wird (Urteil 8C_269/2010 vom 12. August 2010 E. 2.2 mit Hinweisen).
Das kantonale Gericht hat nach bundesrechtskonformer Beweisw�rdigung zutreffend erkannt, dass weder bis zum vollendeten f�nften Lebensjahr Autismus-Sektrum-St�rungen gem�ss Ziff. 405 GgV Anhang erkennbar waren noch bis zum vollendeten 9. Lebensjahr ein Geburtsgebrechen im Sinne von Ziff. 404 GgV Anhang mit entsprechend gestellter Diagnose auch bereits behandelt worden war.
6.1.�Vor Bundesgericht unbestritten blieb die vorinstanzliche Verneinung eines Geburtsgebrechens im Sinne von Ziff. 404 GgV Anhang.
6.2.�Obwohl die Versicherte seit dem ersten Lebensjahr in Behandlung des Dr. med. W.________, Chefarzt der Klinik f�r Kinder und Jugendliche des Spitals Z.________, und seit dem 4. November 2000 in kinderpsychiatrischer Begleitung der Kinder- und Jugendpsychiaterin Dr. med. L.________ stand, ist - soweit aktenkundig - zu keinem Zeitpunkt ein bestimmtes Geburtsgebrechen aus der Liste im GgV Anhang (vgl. Art. 1 Abs. 2 GgV) konkret fach�rztlich festgestellt worden. Jedenfalls ist dies aufgrund der echtzeitlich erstellten Berichte zum Gesundheitsverlauf der Beschwerdef�hrerin bis zur Vollendung ihres f�nften Lebensjahres auszuschliessen.
6.3.�Daran �ndern die Einw�nde der Versicherten nichts. Zwar trifft zu, dass die vorinstanzliche Feststellung, wonach die Beschwerdef�hrerin "erst im November 2000 und damit nach Vollendung des f�nften Altersjahres" in den Kindergarten eingetreten sei, offensichtlich unrichtig ist. Entscheidend ist jedoch, dass sich die vom kantonalen Gericht auf Seite 5 des angefochtenen Entscheides zitierte Aussage auf den Bericht der Dr. med. L.________ vom 14. April 2001 bezieht, worin sich diese zu medizinischen Tatsachenfeststellungen aus der Zeit nach Beginn des "Sprachheilkindergartens" �usserte, in welchen die Versicherte nach dem ersten Jahr Kindergarten �bergetreten war. Wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung vom 10. M�rz 2014 zutreffend ausf�hrt, begann dieser "Sprachheilkindergarten" jedoch erst am 14. August 2010 und somit mehr als ein halbes Jahr nach Vollendung des f�nften Altersjahres der Beschwerdef�hrerin.
6.4.�Mit der Vorinstanz finden sich in den Akten keine Hinweise daf�r, dass krankheitsspezifische, therapiebed�rftige Symptome einer Autismus-Spektrum-St�rung im Sinne von Ziff. 405 GgV Anhang bereits bis zur Vollendung des f�nften Lebensjahres als solche erkennbar waren (vgl. Ziff. 405 des vom BSV herausgegebenen Kreisschreibens �ber die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung [KSME]; vgl. auch Urteil 9C_639/2013 vom 21. M�rz 2014 E. 2.3 mit Hinweis). Nach dem Gesagten hat das kantonale Gericht rechtsfehlerfrei festgestellt, dass ein Geburtsgebrechen im Sinne von Ziff. 405 GgV Anhang mangels Erkennbarkeit eindeutiger und objektiver krankheitsspezifischer Symptome bis zum vollendeten f�nften Altersjahr nicht gegeben ist. Es hat folglich zu Recht best�tigt, dass gest�tzt auf Art. 13 IVG kein Anspruch auf �bernahme der ab 1. September 2012 durchgef�hrten ambulanten Psychotherapie besteht.
Die Vorinstanz verneinte - basierend auf Art. 12 Abs. 1 IVG - auch einen Anspruch auf �bernahme der ambulanten Psychotherapie ab 1. September 2012.
7.1.�Die grunds�tzliche Indikation f�r eine Weiterf�hrung der ambulanten Psychotherapie ist in diesem Verfahren von keiner Seite in Frage gestellt worden. Art. 12 IVG bezweckt namentlich, die Aufgabenbereiche der Invalidenversicherung einerseits und der sozialen Kranken- und Unfallversicherung anderseits gegeneinander abzugrenzen. Diese Abgrenzung beruht auf dem Grundsatz, dass die Behandlung einer Krankheit oder einer Verletzung ohne R�cksicht auf die Dauer des Leidens prim�r in den Aufgabenbereich der Kranken- und Unfallversicherung geh�rt (BGE 104 V 79 E. 1 S. 81; 102 V 40 E. 1 S. 41; SVR 2011 IV Nr. 40 S. 118, 9C_430/2010 E. 2.3 mit Hinweis). Die vom obligatorischen Krankenpflegeversicherer der Beschwerdef�hrerin im Rahmen des Vorbescheidverfahrens gegen die angek�ndigte Verneinung eines Anspruchs auf weitere �bernahme der ambulanten Psychotherapie ab 1. September 2012 erhobenen vorsorglichen Einw�nde, zog der Krankenpflegeversicherer am 15. Oktober 2012 zur�ck.
7.2.�Im Ergebnis entscheidend war f�r die Vorinstanz nicht die von der Versicherten als offensichtlich unrichtig beanstandete Aussage, wonach sie angeblich im Beruf voll integriert sei. Vielmehr steht gem�ss angefochtenem Entscheid fest, dass eine wesentliche Verschlechterung der gesundheitlichen Verh�ltnisse bei durchwegs positivem Verlauf, vorhandenen Coping-Strategien und offensichtlich ausgezeichneter Betreuung durch den Berufsbildner im Rahmen des durch die Invalidenversicherung teilbegleiteten Berufslehrverh�ltnisses jedenfalls in absehbarer Zeit ab 1. September 2012 nicht zu erwarten war. Schliesslich setzt sich die Beschwerdef�hrerin mit der Begr�ndung des kantonalen Gerichts insoweit nicht auseinander, als es im angefochtenen Entscheid ausf�hrlich dargelegt hat, dass praxisgem�ss eine therapeutische Vorkehr, deren Wirkung sich in der Unterdr�ckung von Symptomen ersch�pft, nicht als medizinische Massnahme im Sinne des Art. 12 IVG gelten kann, selbst wenn sie im Hinblick auf die schulische und erwerbliche Eingliederung unabdingbar ist (Urteile 9C_393/2012 vom 20. August 2012 E. 3, 9C_424/2008 vom 30. Dezember 2008 E. 3.2 und I 32/06 vom 9. August 2007 E. 6.1.2). Die Versicherte zeigt nicht auf, inwiefern die vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen zum Gesundheitszustand offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig seien. Insoweit ist nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht die von der IV-Stelle verf�gte Verneinung eines Anspruchs auf �bernahme der ab 1. September 2012 fortgesetzten ambulanten Psychotherapie auch gest�tzt Art. 12 IVG best�tigt hat.
7.3.�Schliesslich gen�gt die mit Blick auf den angefochtenen Entscheid von der Beschwerdef�hrerin ge�usserte Behauptung einer Verletzung des Diskriminierungsverbotes der diesbez�glich qualifizierten R�gepflicht (vgl. hievor E. 2 i.f.) nicht. Auf die im �brigen weitgehend appellatorische Kritik ist nicht weiter einzugehen.
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten unbegr�ndet und folglich abzuweisen.
Die Gerichtskosten werden der unterliegenden, nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung ist insoweit zu entsprechen, als keine Gerichtskosten aufzuerlegen sind. Die Beschwerdef�hrerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 2 BGG).

References: Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 Art. 99
 Art. 12
 Art. 13
 Art. 12
 Art. 1
 Art. 12
 Art. 1
 Art. 13
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
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