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Timestamp: 2016-10-24 23:43:58+00:00

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8C_914/2011 (11.05.2012)
8C_914/2011
Mit Schadenmeldung UVG vom 18. Januar 2006 teilte die Firma A.________ der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) mit, R.________, welcher seit 1. Mai 2005 als Gipser/Fassadenisoleur bei ihr t�tig sei, habe sich am 26. Dezember 2005 bei einem Skiunfall eine Stauchung der Wirbels�ule zugezogen. R.________ ist der Bruder des Inhabers der Firma A.________. Die SUVA gew�hrte Heilbehandlung und richtete Taggeld aus. Nach verschiedenen Sachverhaltsabkl�rungen verneinte die SUVA mit Verf�gung vom 26. Mai 2008 und Einspracheentscheid vom 14. Januar 2009 ihre Leistungspflicht aus der obligatorischen Unfallversicherung. Zur Begr�ndung f�hrte sie aus, R.________ sei im Unfallzeitpunkt nicht als Unselbstst�ndigerwerbender bzw. Angestellter in der Firma A.________ t�tig gewesen. Es bestehe daher f�r das Unfallereignis keine Versicherungsdeckung bei der SUVA. Dies wurde mit Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 19. August 2009 und letztinstanzlich mit Urteil 8C_752/2009 des Bundesgerichts vom 7. Januar 2010 best�tigt.
Mit Verf�gung vom 9. M�rz 2010 und Einspracheentscheid vom 2. Juli 2010 forderte die SUVA von R.________ die R�ckerstattung der im Zeitraum zwischen 29. Dezember 2005 und 31. M�rz 2006 ungerechtfertigt erhaltenen Taggeldleistungen in H�he von insgesamt Fr. 18'474.45. Die gegen diesen Einspracheentscheid erhobene Beschwerde des R.________ wies das Verwaltungsgericht des Schwyz mit rechtskr�ftigem Entscheid vom 23. November 2010 (Versand: 17. Dezember 2010) ab.
Mit Verf�gung vom 16. M�rz 2011 und Einspracheentscheid vom 28. April 2011 wies die SUVA ein Gesuch des R.________ um Erlass der R�ckforderung mit der Begr�ndung ab, es fehle am Erlasserfordernis des guten Glaubens.
R.________ erhob gegen den Einspracheentscheid vom 28. April 2011 Beschwerde. Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz wies diese und das mit ihr gestellte Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung ab (Entscheid vom 24. Oktober 2011).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst R.________ beantragen, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und dem Erlassgesuch stattzugeben. Zudem wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die rechtskr�ftig festgestellte R�ckforderungsschuld zu erlassen ist.
2.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber den Erlass der R�ckerstattung unrechtm�ssig bezogener Leistungen zutreffend dargelegt. Danach setzt dies kumulativ den gutgl�ubigen Leistungsbezug und das Vorliegen einer grossen H�rte voraus (Art. 25 Abs. 1 zweiter Satz ATSG; Art. 4 Abs. 1 ATSV). Richtig wiedergegeben ist auch die Rechtsprechung zum - hier umstrittenen - Erlasserfordernis des guten Glaubens (BGE 112 V 97 E. 2c S. 103; SVR 2008 AHV Nr. 13 S. 41, 9C_14/2007 E. 4.1; 2007 IV Nr. 13 S. 49, I 622/05 E. 3.1; vgl. auch SVR 2007 EL Nr. 8 S. 19, 8C_1/2007 E. 2.1). Darauf wird verwiesen.
2.2 Rechtsprechungsgem�ss ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umst�nden auf den guten Glauben berufen kann und ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel h�tte erkennen sollen. Das Unrechtsbewusstsein geh�rt zum inneren Tatbestand und ist daher Tatfrage, die nach Massgabe von Art. 105 Abs. 1 BGG, vorbeh�ltlich Art. 105 Abs. 2 BGG, von der Vorinstanz verbindlich beantwortet wird (E. 1 hievor). Demgegen�ber handelt es sich bei der gebotenen Aufmerksamkeit um eine frei �berpr�fbare Rechtsfrage, soweit es darum geht, festzustellen, ob sich jemand angesichts der jeweiligen tats�chlichen Verh�ltnisse auf den guten Glauben berufen kann (vgl. BGE 122 V 221 E. 3 S. 223; SVR 2010 AlV Nr. 2 S. 3, 8C_269/2009 E. 4.2; erw�hnte Urteile SVR 2008 AHV Nr. 13 E. 4.2, 2007 EL Nr. 8 E. 2.2 und 2007 IV Nr. 13 E. 3.2).
Ausgangspunkt der Beurteilung der Gutgl�ubigkeit bildet die rechtskr�ftige Feststellung, dass der Beschwerdef�hrer, anders als dies gegen�ber der SUVA angegeben worden war, im massgeblichen Zeitpunkt nicht als Unselbstst�ndigerwerbender bzw. Angestellter in der Firma A.________ t�tig war und daher mangels Versicherteneigenschaft keinen Anspruch auf die bezogenen Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung hatte.
Zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer sich der Unrechtm�ssigkeit des Leistungsaspekts bewusst war oder bei der gebotenen Aufmerksamkeit h�tte bewusst sein m�ssen. Das kantonale Gericht hat beides bejaht.
3.1 Die Bejahung des Unrechtsbewusstseins durch die Vorinstanz ist jedenfalls nicht als offensichtlich unrichtig oder als rechtsverletzend im Sinne von Art. 95 BGG zu betrachten. Das ergibt sich schon daraus, dass sich der Beschwerdef�hrer kurz vor dem Unfall als Selbstst�ndigerwerbender bei einer Ausgleichskasse hatte registrieren und �berdies die BVG-Freiz�gigkeitsleistung hatte auszahlen lassen. Dies f�hrte denn auch, nebst anderen Aspekten, massgeblich zur Verneinung seines UVG-Versichertenstatus (erw�hntes Urteil 8C_752/2009 E. 4). Es ist schon mit Blick auf diese eigenen Verhaltensweisen des Beschwerdef�hrers absolut unglaubhaft, wenn geltend gemacht wird, ihm sei der fehlende Arbeitnehmer- und Versichertenstatus, und damit die Unrechtm�ssigkeit des Leistungsbezugs, nicht bewusst gewesen.
3.2 Selbst wenn dies noch h�tte bejaht werden k�nnen, w�re aufgrund der Gegebenheiten vom Beschwerdef�hrer jedenfalls zu erwarten gewesen, dass er sich vor dem Leistungsbezug �ber die Anspruchsberechtigung n�her informiert oder zumindest dem Unfallversicherer die doch besonderen Umst�nde angegeben h�tte, damit dieser sie bei der Pr�fung der Leistungsberechtigung h�tte ber�cksichtigen k�nnen. Das kantonale Gericht hat daher zu Recht darauf erkannt, dass dem Beschwerdef�hrer bei Wahrung der gebotenen Aufmerksamkeit die fehlende Anspruchsberechtigung bewusst geworden w�re, was den guten Glauben ebenfalls ausschliesst.
3.3 Die Einw�nde des Beschwerdef�hrers rechtfertigen keine andere Betrachtungsweise. Sie verm�gen allesamt nicht die vorinstanzliche Beurteilung zu widerlegen, dass das Unrechtsbewusstsein gegeben war. Erst recht gestatten die Vorbringen des Beschwerdef�hrers nicht den Schluss, dass dieses Unrechtsbewusstsein bei der gebotenen Aufmerksamkeit nicht vorgelegen h�tte. Es kann, ohne dass die Einw�nde einzeln abgehandelt werden m�ssten, auf die �berzeugenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden.
3.4 Die offensichtlich unbegr�ndete Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG abzuweisen.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.

References: Art. 4
 Art. 105
 Art. 105
 BGE 
 Art. 95
 Art. 109