Source: https://kanzleizoeller.de/kostenuebernahme-durch-den-vermieter-bei-eigenmaechtiger-maengelbeseitigung-durch-den-mieter/
Timestamp: 2018-10-17 20:32:58+00:00

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» Kostenübernahme durch den Vermieter bei eigenmächtiger Mängelbeseitigung durch den Mieter?
Wir freuen uns über jeden Besuch unserer Webseite www.kanzleizoeller.de und nehmen den Schutz der persönlichen Daten der Nutzer unserer vorbenannten Webseite (im Folgenden dieser Datenschutzerklärung = Nutzer) sehr ernst, insbesondere damit sich diese bei ihrem Besuch der Webseiten sicher und wohl fühlen. Wir respektieren die Privatsphäre der Nutzer unserer Webseite und deren Recht auf eine angemessene Kontrolle ihrer personenbezogenen Daten. Mit diesen Hinweisen zum Datenschutz informieren wir die Nutzer unserer Webseite darüber, wann welche Daten gespeichert, und wie diese jeweils verwendet werden. Wir beachten dabei selbstverständlich stets die geltenden deutschen und europäischen Datenschutzvorschriften, insbesondere die DSVGO und stellen den Schutz der erhaltenen und verarbeiteten Daten durch besondere technische Schutzmaßnahmen auf dem stets aktuellen Stand fortlaufend sicher. Diese Datenschutzerklärung gilt dabei für die Datenverarbeitung durch:
Markus Zöller, LL.M.
Salzstraße 46
Tel.: + 49 (0) 251 84 93 92 7
Fax: + 49 (0) 251 84 93 92 8
Email: info@kanzleizoeller.de
Ust.-Nr.: 337/5307/1674
1. Begriffsbestimmungen:
Unsere Datenschutzerklärung beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verwendet wurden. Unsere Datenschutzerklärung soll sowohl für die Öffentlichkeit als auch für unsere Kunden, Geschäftspartner und insbesondere die Nutzer unserer Webseite einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, möchten wir vorab die verwendeten Begrifflichkeiten gerne erläutern:
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung, wie einem Namen zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.
b) Betroffene Nutzer
Betroffener Nutzer ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten im Rahmen des Besuchs unserer Webseite von uns verarbeitet werden.
Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten, wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder die Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.
Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden. Im Hinblick auf die vom betroffenen Nutzer erhaltenen und/oder verarbeiteten personenbezogenen Daten sind wir der Verantwortliche bzw. der für die Verarbeitung Verantwortliche.
Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer dem betroffenen Nutzer, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.
Einwilligung ist jede von dem betroffenen Nutzer freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der der betroffene Nutzer zu verstehen gibt, dass er mit der Verarbeitung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.
2. Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen:
Sobald der Nutzer auf unsere Webseite unter unserer Internetadresse zugreift, werden von unserem Webserver automatisch Informationen allgemeiner Art erfasst. Hierzu gehören das verwendete Betriebssystem, der Domainname des Internetserviceproviders, die IP-Adresse des vom Nutzer verwendeten Computers/Endgeräts – verkürzt um die letzten drei Stellen, die Art des Webbrowsers, die Webseitenadresse, von der aus der Nutzer die Webseite besucht (Referrer-URL), ggf. das Betriebssystem des Rechners/Endgeräts, mit welchem der Nutzer auf unsere Webseite zugreift sowie ggf. der Name des Access-Providers des Nutzers, die Seiten, welche der Nutzer auf unserer Webseite aufruft und das Datum sowie die Dauer des Besuchs. Es handelt sich dabei ausschließlich um Informationen, welche jeweils keine Rückschlüsse auf die Person des Nutzers zulassen. Diese Informationen werden temporär bis zu ihrer automatischen Löschung in einem sog. Logfile gespeichert. Die genannten Daten werden durch uns zum Zweck der Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Webseite, der Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Webseite, der Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie zu weiteren administrativen Zwecken verarbeitet. Die vorgenannten Daten werden für rein statistische Zwecke und nur in anonymer Form ausgewertet. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch einen betroffenen Nutzer angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert. Näher ist die Datenverarbeitung in Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO geregelt. Unser berechtigtes Interesse folgt aus den oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall werden diese erhobenen Daten dazu verwendet, Rückschlüsse auf die Person des Nutzers zu ziehen. Schließlich setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies sowie Analysedienste ein. Insofern verweisen wir auf die Ziffern 13 und 14 dieser Datenschutzerklärung.
3. Privatsphäre von Kindern
Die Nutzung unseres Angebots über unserer Webseite richtet sich ausschließlich an voll geschäftsfähige Personen und nicht an Kinder. Wir erheben wissentlich keinerlei personenbezogene Daten von Nutzern, die nach der für sie jeweils geltenden nationalen Gesetzgebung als Kinder gelten.
4. Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte:
Eine Weitergabe von Nutzerdaten, also personenbezogener Daten von betroffenen Nutzern unserer Webseite, an Dritte erfolgt nur, wenn der betroffenen Nutzer nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrücklich seine Einwilligung dazu erteilt hat, wenn die Weitergabe der Daten zur Wahrung berechtigter Interessen, insbesondere zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen, erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass der betroffenen Nutzer ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe seiner Daten hat (Art. 6 Abs. 1 S. 1f DSGVO), wenn für die Weitergabe eine gesetzliche Verpflichtung besteht (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO) oder dies gesetzlich zulässig und für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit dem betroffenen Nutzer erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO). Die personenbezogenen Daten des betroffenen Nutzers werden von uns weder an Dritte weitergeleitet, noch sonst wie übermittelt, es sei denn, dies dient ausdrücklich dem vereinbarten Zweck der Mandatsabwicklung. So speichern wir die Namens-, Adress- und Kontaktdaten sowie die etwaige Rechtsschutzversicherung unserer Mandanten zur Abwicklung eines geschlossenen Mandatsverhältnisses, wobei diese Daten stets vertraulich behandelt und nicht zu anderen Zwecken, sondern ausschließlich zur Vertrags- bzw. Mandatsabwicklung verwendet werden.
5. Kontaktmöglichkeit über unsere Webseite:
Unsere Internetseite enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu uns sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern ein Nutzer per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit uns aufnimmt, werden die von dem dann betroffenen Nutzer übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einem betroffenen Nutzer an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zum betroffenen Nutzer gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte. Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage der Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Der Nutzer kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per Email an uns.
6. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten:
Wir verarbeiten und speichern personenbezogene Daten betroffener Nutzer nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen wir unterliegen, vorgesehen wurde. Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.
7. Rechte der betroffenen Nutzer:
Jeder Nutzer hat das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob von uns betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Möchte ein betroffener Nutzer dieses Bestätigungsrecht in Anspruch nehmen, kann er sich hierzu jederzeit an einen unserer Mitarbeiter unter den im Impressum genannten Kontaktdaten wenden.
Jeder von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Nutzer hat das Recht, jederzeit von uns unentgeltliche Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten und eine Kopie dieser Auskunft zu erhalten. Ferner besteht das Recht auf Auskunft über folgende Informationen:
das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der den betroffenen Nutzer betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch uns oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung
wenn die personenbezogenen Daten nicht bei dem betroffenen Nutzer erhoben werden: Alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten
das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Abs.1 und 4 DSGVO und — zumindest in diesen Fällen — aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für den betroffenen Nutzer.
Der betroffene Nutzer kann von uns also jederzeit Auskunft über seine verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen, also insbesondere auch die Informationen über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Nutzerdaten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und/oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft seiner Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden und/oder über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten (vgl. Art. 15 DSGVO). Ferner steht Nutzern ein Auskunftsrecht darüber zu, ob personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt wurden. Sofern dies der Fall ist, so steht dem betroffenen Nutzer im Übrigen das Recht zu, Auskunft über die geeigneten Garantien im Zusammenhang mit der Übermittlung zu erhalten. Möchte ein betroffener Nutzer das beschriebene Auskunftsrecht in Anspruch nehmen, kann er sich hierzu jederzeit an einen unserer Mitarbeiter wenden.
Jeder von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Nutzer hat das Recht, die unverzügliche Berichtigung ihn betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Ferner steht dem betroffenen Nutzer das Recht zu, unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten — auch mittels einer ergänzenden Erklärung — zu verlangen. Mithin kann der betroffene Nutzer jederzeit die unverzügliche Berichtigung unrichtiger oder die Vervollständigung der bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen (vgl. Art. 16 DSGVO). Möchte ein betroffener Nutzer dieses Berichtigungs- und/oder Vervollständigungsrecht in Anspruch nehmen, kann er sich hierzu jederzeit an einen unserer Mitarbeiter wenden.
Jeder von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Nutzer hat das Recht, von uns zu verlangen, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft und soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist:
Der betroffene Nutzer widerruft seine Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Der betroffene Nutzer legt gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein, und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder der betroffene Nutzer legt gemäß Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
So können betroffene Nutzer die Löschung ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten u.a. verlangen, wenn nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Abwicklung eines Vertrages erforderlich ist (vgl. Art. 17 DSGVO). Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und ein betroffener Nutzer die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei uns gespeichert sind, veranlassen möchte, kann er sich hierzu jederzeit an einen unserer Mitarbeiter wenden. Der kontaktierte Mitarbeiter wird daraufhin veranlassen, dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird. Wurden die personenbezogenen Daten von uns öffentlich gemacht und sind wir als Verantwortliche gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so treffen wir unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis zu setzen, dass der betroffene Nutzer von diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Wir werden im Einzelfall das Notwendige auf Wunsch veranlassen.
Jeder von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Nutzer hat das Recht, von uns die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:
Die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von dem betroffenen Nutzer bestritten, und zwar für eine Dauer, die es uns ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen.
Die Verarbeitung ist unrechtmäßig, der betroffene Nutzer lehnt die Löschung der personenbezogenen Daten ab und verlangt stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten.
Wir benötigen die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger, der betroffene Nutzer benötigt sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Der betroffene Nutzer hat Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt und es steht noch nicht fest, ob unserer berechtigten Gründe gegenüber denen des betroffenen Nutzers überwiegen.
Es kann gemäß Art. 18 DSGVO der betroffene Nutzer damit die Einschränkung der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten verlangen, wenn und soweit die Richtigkeit der Daten von dem betroffenen Nutzer bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, der betroffene Nutzer aber deren Löschung ablehnt und wir die Daten nicht mehr benötigen, der betroffene Nutzer jedoch diese Daten zu einer Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder der betroffene Nutzer gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt hat. Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und ein betroffener Nutzer die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei uns gespeichert sind, verlangen möchte, kann sich dieser hierzu jederzeit an einen unserer Mitarbeiter wenden. Der kontaktierte Mitarbeiter wird die Einschränkung der Verarbeitung dann umgehend veranlassen.
Jeder von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Nutzer hat das Recht, die ihn betreffenden personenbezogenen Daten, welche durch ihn uns bereitgestellt wurden, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Der betroffene Nutzer hat außerdem das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf der Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DSGVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt, sofern die Verarbeitung nicht für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, welche uns übertragen wurde. Ferner hat der betroffene Nutzer bei der Ausübung seines Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 Abs. 1 DSGVO das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen an einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist und sofern hiervon nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden. Damit haben betroffene Nutzer das Recht, ihre personenbezogenen Daten, die sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen (vgl. Art. 20 DSGVO). Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich jeder betroffene Nutzer jederzeit an einen unserer Mitarbeiter wenden.
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person, und damit selbstverständlich auch der betroffene Nutzer unserer Webseite, hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Buchstaben e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten des betroffenen Nutzers überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Verarbeiten wir personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat der betroffene Nutzer das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht der betroffene Nutzer uns gegenüber der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden wir die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten. Zudem hat der betroffene Nutzer das Recht, aus Gründen, die sich aus seiner besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei uns zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DSGVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich. Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich der betroffene Nutzer direkt an jeden unserer Mitarbeiter wenden. Dem betroffenen Nutzer steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, sein Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden. In jedem Fall besteht das folgende
Sofern personenbezogene Daten des Nutzers auf der Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, hat er das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus der besonderen Situation des Nutzers ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall hat der Nutzer ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchte der Nutzer von seinem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an info@kanzleizoeller.de.
Jeder von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Nutzer hat das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung — einschließlich Profiling — beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihm gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder ihn in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt, sofern die Entscheidung (1) nicht für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen dem betroffenen Nutzer und uns erforderlich ist, oder (2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen wir unterliegen, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers enthalten oder (3) mit ausdrücklicher Einwilligung des betroffenen Nutzers erfolgt. Ist die Entscheidung (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen dem betroffenen Nutzers und uns erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung des betroffenen Nutzers, treffen wir angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens durch uns als Verantwortlicher, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört. Möchte der betroffene Nutzer Rechte mit Bezug auf automatisierte Entscheidungen geltend machen, kann er sich hierzu jederzeit an einen unserer Mitarbeiter wenden.
Jeder von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Nutzer hat das Recht, eine Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen (vgl. Art. 7 Abs. 3 DSGVO). Möchte der betroffene Nutzer sein Recht auf Widerruf einer Einwilligung geltend machen, kann er sich hierzu jederzeit an einen unserer Mitarbeiter wenden.
j) Beschwerderecht
Betroffene Nutzer können sich schließlich auch bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können die betroffenen Nutzer sich hierfür an die Aufsichtsbehörde ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Sitzes (s. Impressum) wenden (vgl. Art. 77 DSGVO). Eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden:
Art. 6 I lit. a DSGVO dient uns als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei der betroffene Nutzer ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DSGVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zur unseren Produkten oder Leistungen. Unterliegen wir einer rechtlichen Verpflichtung, durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DSGVO. In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen des betroffenen Nutzers oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein Besucher in unseren Räumen verletzt werden würde und daraufhin sein Name, sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden müssten. Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d DSGVO beruhen. Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DSGVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines unserer berechtigten Interessen oder des eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des betroffenen Nutzers nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind uns insbesondere deshalb gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des für die Datenverarbeitung Verantwortlichen ist (vgl.: Erwägungsgrund 47 Satz 2 DSGVO).
9. Berechtigte Interessen an der Verarbeitung, die von uns oder einem Dritten verfolgt werden
Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Artikel 6 I lit. f DSGVO ist unser berechtigtes Interesse u.a. die Durchführung unserer Geschäftstätigkeit zugunsten unseres Wohlergehens sowie des Wohlergehens all unserer Mitarbeiter.
Das Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr für das Mandat, zur Vertragserfüllung und/oder Vertragsanbahnung erforderlich sind.
11. Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den Vertragsabschluss; Verpflichtung des betroffenen Nutzers, die personenbezogenen Daten bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung
Wir klären die betroffenen Nutzer unserer Webseite darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. durch Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. notwendige Angaben zum Vertragspartner/Mandant) ergeben kann. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass ein betroffener Nutzer uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet werden müssen. Der betroffene Nutzer ist beispielsweise verpflichtet, uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn wir mit ihm einen Mandatsvertrag abschließen. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem betroffenen Nutzer nicht geschlossen werden könnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den betroffenen Nutzer kann sich dieser betroffene Nutzer an einen unserer Mitarbeiter wenden. Unser Mitarbeiter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.
13. Verwendung von Cookies
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass einige Bereiche unseres Angebots auf unserer Webseite nur unter der Nutzung von sog. Cookies zur Verfügung gestellt werden können, um die volle Funktionalität und alle Benutzerfunktionen unserer Webseite sicher umzusetzen. Ein sog. Cookie ist eine kleine Datei, die der von dem Nutzer unserer Webseite verwendete Browser automatisch beim Besuch von Webseiten, die Cookies verwenden (wie unserer Webseite), erstellt und auf dem von dem Nutzer verwendeten Endgerät, wie etwa PC, Laptop, Smartphone, Tablet etc., speichert. Cookies richten dabei auf dem jeweiligen Endgerät des Nutzers keinen Schaden an und enthalten auch keine Viren o.ä.. In einem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben, was jedoch nicht bedeutet, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von der jeweiligen Identität der Nutzer unserer Webseiten erhalten, denn die auf unseren Webseiten verwendeten Cookies sammeln keinerlei personenbezogenen Daten. Die von dort erhaltenen Informationen verwenden wir lediglich, um die Nutzung unserer Webseiten zu erleichtern und diese auf die Bedürfnisse der Nutzer unserer Webseite zuzuschneiden. So setzen wir zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf dem jeweiligen Endgerät der Nutzer gespeichert bleiben. Besucht ein Nutzer während des Speicherzeitraums unserer Webseite erneut, wird automatisch erkannt, dass dieser Nutzer bereits auf unserer Webseite war und welche Eingaben und Einstellungen der Nutzer dort jeweils getätigt hat, um zur Erleichterung der Nutzung unseres Angebots zu gewährleisten, dass diese nicht noch einmal eingeben werden müssen. Ferner setzten wir Cookies ein, um die Nutzungen unserer Webseite statistisch zu erfassen. Falls ein Nutzer unserer Webseite nicht möchte, dass die Cookies von unserer Webseite auf dem von ihm verwendeten Endgerät, wie etwa PC, Laptop, Smartphone, Tablet etc., gespeichert werden, kann der Nutzer die entsprechenden Optionen in den Systemeinstellungen seines Browsers deaktivieren. Schon gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Selbstverständlich sind unsere Webseiten auch ohne Cookies abrufbar. Wir weisen jedoch darauf hin, dass, soweit eine Akzeptanz von Cookies ausgeschlossen wurde, dies zu Funktionseinschränkungen unseres Angebots und unserer Webseite führen kann. Wir haben ein erhebliches Interesse an der Verwendung der auf unserer Webseite verwendeten Cookies, da sie insbesondere der gesteigerten Nutzbarkeit der Webseiteninhalte und damit auch der Nutzerfreundlichkeit unserer Webseite dienen, was, so ist es zu unterstellen, im Interesse der Nutzer unserer Webseite liegt. Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die vorgenannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie derer Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erforderlich.
14. Analyse-Tools
Die nachfolgend aufgelisteten und von uns eingesetzten Tracking-Maßnahmen werden auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchgeführt. Mit diesen Tracking-Maßnahmen möchten wir eine fortlaufend bedarfsgerechte Gestaltung und stete Optimierung unserer Webseite sicherstellen. Darüber hinaus erfassen wir mittels der Tracking-Maßnahmen die Nutzung unserer Webseite statistisch. Auch dies zum Zweck der Optimierung unseres Angebotes. Diese Interessen sind als berechtigt im Sinne der vorgenannten Vorschrift anzusehen. Die jeweiligen Datenverarbeitungszwecke und Datenkategorien sind nachfolgend den aufgeführten Tracking-Tools jeweils zu entnehmen:
Zum Zweck einer bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufenden Optimierung unseres Angebotes nutzen wir auf unserer Webseite Google Analytics. Es handelt sich dabei um einen Werbeanalysedienst der Google Inc.. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA (“Google“) - https://www.google.de/intl/de/about/. Auch Google-Analytics verwendet sog. Cookies (im Einzelnen hierzu siehe Punkt 15.), die auf dem Endgerät des Nutzers, wie etwa PC, Laptop, Smartphone, Tablet etc., gespeichert werden, pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellen und die eine Analyse der Benutzung unserer Webseite ermöglichen. Die durch diese Cookies erzeugten Informationen über die Benutzung unserer Webseite durch den Nutzer, wie Browser-Typ/-Version, verwendetes Betriebssystem, Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite), Hostname des zugreifenden Rechners/Endgeräts (IP-Adresse), Uhrzeit der Serveranfrage, werden in der Regel an einen Server der Google Inc. in den USA übertragen und dort gespeichert, soweit der Nutzer nicht die entsprechenden Einstellungen zum Ausschluss von Cookies an seinem Browser vorgenommen hat. Die Google Inc. wird die gewonnen Informationen nutzen, um die jeweilige Nutzung der Webseite auszuwerten, um für diverse Webseitenbetreiber Informationen über die Webseitenaktivitäten zu gewinnen und um weitere mit der Webseitennutzung sowie der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen anbieten zu können. Hierzu wird die Google Inc. ggf. die allgemeinen Informationen auch an Dritte übermitteln, sofern dies den gesetzlichen Vorgaben entspricht, gesetzlich vorgeschrieben ist und/oder die gewonnenen Daten ggf. von Dritten für Google verarbeitet werden. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Wir haben zudem auf unserer Webseite Google Analytics um den Code „anonymizeIP“ erweitert. Dies garantiert die Maskierung der IP-Adressen der Nutzer unserer Webseite (IP-Masking), sodass alle Daten anonym erhoben werden. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Nutzer können die Installation der Cookies durch entsprechende Einstellungen an der Browser-Software verhindern. Wir weisen jedoch erneut darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Webseite vollumfänglich genutzt werden können. Nutzer können darüber hinaus die Erfassung der durch Cookies erzeugten und auf die Nutzung unserer Webseite bezogenen Daten (inkl. der IP-Adresse) sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie ein Browser-Add-on herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Alternativ zum Browser-Add-On, insbesondere bei Browsern auf mobilen Endgeräten, können Nutzer die Erfassung durch Google Analytics zudem verhindern, indem sie auf diesen Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung der Daten des Nutzes beim Besuch unserer Webseite verhindert. Der Opt-Out-Cookie gilt nur in dem dabei verwendeten Browser und nur für unsere Webseite und wird auf dem Endgerät des Nutzers abgelegt. Löscht der Nutzer die Cookies in diesem Browser, muss der Nutzer das Opt-Out-Cookie erneut setzen. Wir nutzen Google Analytics weiterhin dazu, Daten aus Double-Click-Cookies und auch AdWords zu statistischen Zwecken auszuwerten. Sollte der Nutzer dies nicht wünschen, so kann er dies über den Anzeigenvorgaben-Manager (http://www.google.com/settings/ads/onweb/?hl=de) deaktivieren. Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden sich in der Google Analytics-Hilfe (https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de). Die Nutzungs-bedingungen von Google-Analytics sind zudem unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html zu finden.
Wir nutzen das sog. Google Conversion Tracking, um die Nutzung unserer Webseite statistisch zu erfassen und diese zur fortlaufenden Optimierung unserer Webseite auszuwerten. Dabei wird von der o.g. Google Inc. durch Google Adwords ein Cookie auf dem für den Webseitenzugriff verwendeten Endgerät des Nutzers gesetzt, sofern der Nutzer über eine Google-Anzeige auf unsere Webseite gelangt ist. Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen ihre Gültigkeit und dienen nicht der persönlichen Identifizierung. Besucht der Nutzer bestimmte Seiten der Webseite eines Adwords-Kunden und das Cookie ist noch nicht abgelaufen, können Google und der jeweilige Adwords-Kunde erkennen, dass der Nutzer auf die Anzeige des Adwords-Kunden geklickt hat und zu dieser Seite weitergeleitet wurde. Jeder Adwords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Cookies können somit nicht über die Webseiten von Adwords-Kunden nachverfolgt werden. Die mithilfe des Conversion-Cookies eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-Statistiken für Adwords-Kunden zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Die Adwords-Kunden erfahren die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen. Wenn ein Nutzer nicht an dem Tracking-Verfahren teilnehmen möchte, so kann dieser auch das hierfür erforderliche Setzen eines Cookies ablehnen – etwa per Browser-Einstellung, die das automatische Setzen von Cookies generell deaktiviert. Nutzer können Cookies für Conversion-Tracking auch deaktivieren, indem sie ihren Browser so einstellen, dass Cookies von der Domain „www.googleadservices.com“ blockiert werden. Die Datenschutzbelehrung der Google Inc. zum Conversion-Tracking ist zu finden unter https://services.google.com/sitestats/de.html. Wenn + Opt-Out
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor Zugriffen Dritter ist nicht möglich. Gleichwohl setzten wir selbstverständlich fortgesetzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um die vom betroffenen Nutzer uns zur Verfügung gestellten und durch uns verwalteten Daten, insbesondere die personenbezogenen Daten, gegen vorsätzliche, aber auch gegen zufällige Manipulationen, den Verlust, die Zerstörung oder den Zugriff von unberechtigten Personen zu schützen. Wir bedienen uns dabei fortgesetzt geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um die Daten der Nutzer unserer Webseite gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Alle unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
Wir verwenden im Rahmen der Besuche unserer Webseite das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die der Browser des jeweiligen Nutzers unserer Webseite unterstützt. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256-Bit-Verschlüsselung. Falls der vom Nutzer beim Besuch unserer Webseite verwendete Browser keine 256-Bit-Verschlüsselung unterstützt, wird auf eine 128-Bit-v3-Technologie automatisch zurückgegriffen. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, ist an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- bzw. Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste des Browsers zu erkennen.
18. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
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