Source: https://www.familyship.org/nutzungsbedingungen/
Timestamp: 2018-06-25 07:33:52+00:00

Document:
Nutzungsbedingungen | Familyship
Familyship ist ein Internetangebot, das von der Familyship UG (haftungsbeschränkt), Krachtstr. 3, 10245 Berlin betrieben wird (im Folgenden Familyship). Familyship bietet ein Kontaktforum für Menschen, die auf freundschaftlicher Basis eine Familie gründen möchten.
Die sexuelle Orientierung soll dabei weder Zugangsvoraussetzung noch Ausschlusskriterium darstellen. Das Angebot richtet sich jedoch vornehmlich an zukünftige Regenbogenfamilien.
Mit der Registrierung bei Familyship akzeptiert der Nutzer die nachfolgenden Nutzungsbedingungen von Familyship. Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Nutzern und Familyship.
Der Nutzer schließt mit der Registrierung einen Vertrag über die Benutzung von Familyship.org mit der Familyship UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch Miriam Förster und Dr. Christine Wagner, Krachtstr. 3, 10245 Berlin ab. Die Nutzungsbedingungen können auch nach Vertragsabschluss jederzeit auf Familyship.de eingesehen und herunter geladen sowie ausgedruckt werden.
§ 2 Leistungen von Familyship:
Familyship bietet ein Kontaktforum für Menschen, die auf freundschaftlicher Basis eine Familie gründen möchten.
Familyship stellt lediglich eine technische Plattform zur Zusammenführung von Nutzern zur Verfügung und stellt technische Applikationen bereits, die eine generelle Kontaktaufnahme ermöglichen.
Familyship übernimmt keine Haftung für eine erfolgreiche Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern.
Familyship tritt weder als Vermittler, noch als Partei für mögliche, zwischen den Nutzern abgeschlossenen, Vereinbarungen oder Verträge auf.
Der regelmäßige und ordentliche Betrieb der Dienste und die ununterbrochene Nutzbarkeit von Familyship werden nicht gewährleistet.
§ 3 Registrierung, Anforderungen an eine Registrierung:
Zur Nutzung der Plattform Familyship ist eine Registrierung mit den folgenden Voraussetzungen erforderlich.
Die Registrierung erfolgt unter Angabe einer gültigen Emailadresse und der Wahl eines persönlichen Passwortes. Das persönliche Passwort ist geheim zu halten und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer sichert zu, dass alle zur Registrierung erforderlichen Angaben wahr und vollständig sind.
Familyship kann nicht überprüfen, ob ein registrierter Nutzer tatsächlich die Person ist, die er vorgibt zu sein. Jeder Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen. Es besteht keine Gewährleistung für die tatsächliche Identität eines Nutzers durch Familyship.
Der Nutzer sichert zu, dass es sich bei ihm um eine natürliche Person handelt und die Registrierung ausschließlich privaten Zwecken dient. Eine Registrierung ist nur für Privatpersonen zum privaten Zweck zulässig. Eine Registrierung von Unternehmen oder zum Zwecke der unternehmerischen Tätigkeit oder zur Förderung unternehmerischer oder werblicher Tätigkeiten Dritter ist ausgeschlossen.
Jeder Nutzer darf sich nur einmal bei Familyship registrieren. Die gleichzeitige Registrierung mehrerer Nutzerkonten ist nicht erlaubt. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar.
Familyship behält sich vor, Nutzerkonten, welche über einen Zeitraum von 6 Monaten nicht verwendet werden, zu löschen. Zudem steht es Familyship frei Nutzerkonten ohne Angabe von Gründen zu löschen und deren gelöschte Inhalte müssen nicht reproduzierbar sein.
§ 4 Nutzerpflichten:
Angaben zu machen, die ausschließlich wahr und nicht irreführend im Zusammenhang mit der Kommunikation mit anderen Nutzern sind,
nur Fotos an die Familyship – Seite zu übermitteln, die der Nutzer unter Beachtung aller einschlägigen Urheber- und Leistungsschutzrechte auch verwenden oder veröffentlichen darf, bei der Benutzung von Familyship alle anwendbaren Gesetze und mögliche Rechte Dritter zu beachten, unwahre Tatsachenbehauptungen oder Beleidigungen nicht zu veröffentlichen, unabhängig davon wen diese betreffen, pornografische, gewaltverherrlichende, diffamierende, rassistische, volksverhetzende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte nicht zu verwenden oder solche Produkte zu bewerben oder zu vertreiben, andere Nutzer nicht unzumutbar zu belästigen, insbesondere auch nicht durch durch Emailspam (vergleiche §7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG), gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte nicht zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen nicht zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, nicht wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung wie etwa Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme, anzüglich und sexuell geprägte Kommunikation zu unterlassen, keine Inhalte von Familyship und anderen Nutzern zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben, jede Handlung zu unterlassen, die die Funktionsweise, insbesondere die Infrastruktur, von Familyship beeinträchtigen oder überlasten könnte.
§ 5 Beendigung des Vertrages über die Nutzung von Familyship:
Der Nutzer kann die Mitgliedschaft bei Familyship jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die registrierte Email Adresse anzugeben.
Familyship behält sich vor, das Vertragsverhältnis einseitig unter folgenden Umständen mit sofortiger Wirkung außerordentlich zu beenden:
* Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften durch den Nutzer,
* Verstoß gegen vertragliche Pflichten durch den Nutzer,
* Verstoß gegen die Registrierungsvoraussetzungen,
* Schädigung anderer Nutzer durch das Verhalten eines Nutzers.
Zudem ist Familyship berechtigt ohne Angabe von Gründen eine Nutzung zu beenden. Eine zwangsweise Beendigung des Vertragsverhältnisses über die Nutzung von Familyship hat zur Folge, dass alle vom Nutzer eingestellten Inhalte gelöscht werden können und der weitere Zugang zu Familyship dauerhaft gesperrt werden kann.
§ 6 Verantwortlichkeit für Inhalte:
Für den Inhalt der Inserate ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Familyship trifft keine aktive Prüfungspflicht betreffend hinsichtlich jeglichen von Nutzern eingestellten Inhalten, Daten und Informationen. Es besteht keine Gewährleistung von Familyship hinsichtlich der Wahrheit oder des Zwecks dieser Inhalte. Familyship schließt jede Gewährleistung und Haftung dafür aus, dass Inserate und Einträge von Nutzern den gesetzlichen Bestimmungen genügen.
Ein Verstoß gegen die anwendbaren Gesetze und Nutzungsbedingungen kann von jedem Nutzer, der ein solches Verhalten bemerkt, über das Kontaktformular oder per Email an info (at) familyship.de gemeldet werden.
§ 7 Haftung von Familyship:
Familyship übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch andere Nutzer oder Dritte, insbesondere nicht für vom Nutzer zugänglich gemachte Informationen. Es besteht auch keine Haftung für das eventuell gesetzeswidrige Handeln von Nutzern. Familyship haftet nicht für die unerlaubte Kenntniserlangung von persönlichen Daten von Nutzern, insbesondere nicht durch den unbefugten Zugriff von Hackern. Für Schäden die nicht aus den vorgenannten Ursachen entstanden sind, haftet Familyship nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen im Verhältnis zu anderen Ursachen, die an der Entstehung des Schadens mitgewirkt haben. Bei der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit sowie einer wesentlichen Vertragspflicht durch Familyship, kommt auch eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit in Betracht.
§ 8 Freistellung:
Der Nutzer stellt Familyship von allen Ansprüchen, auch Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Familyship wegen Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den Seiten von Familyship eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle durch eine Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der angemessenen entstehenden Kosten für die Rechtsverteidigung von Familyship. Dies gilt nicht, wenn und soweit die Rechtsverletzung nicht von dem Nutzer zu vertreten ist.
Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Familyship bleiben unberührt.
§ 9 Schlussbestimmungen/Sonstiges:
Die Nutzungsbedingungen können jederzeit ohne Nennung von Gründen im Rahmen der Zumutbarkeit für die Nutzer geändert werden. Familyship wird die Nutzer in diesem Fall rechtzeitig benachrichtigen. Erfolgt kein Widerspruch zu Änderungen der Nutzungsbedingungen innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. Die Benachrichtigung von Familyship wird einen Hinweis auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist beinhalten.
Wenn wesentliche Teile der Nutzungsbedingungen geändert werden, wird dies auf dem Wege einer Änderungskündigung geschehen. Die Mitgliedschaft zu den alten Bedingungen wird gekündigt und eine weitere Mitgliedschaft ist nur durch die ausdrückliche Zustimmung zu den neuen geänderten Nutzungsbedingungen möglich.
Erklärungen vom Nutzer und von Familyship können per Email abgegeben werden.
Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so tritt an deren Stelle die entsprechende gesetzliche Regelung. Die wirksamen Regelungen bleiben davon unberührt.
Es gilt das deutsche Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

References: § 2

§ 3

§ 4
 §7

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9