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Timestamp: 2019-10-20 16:11:18+00:00

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Vorsorge | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Vorsorge
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG §§ 4, ... / B. Gegenstand der Entnahme
Rn. 201 Stand: EL 98 – ET: 02/2013 Aus § 4 Abs 1 S 2 EStG geht unmittelbar hervor, was Gegenstand der Entnahme sein kann. Die Klammerdefinition für "Wirtschaftsgüter" zeigt, dass diese in diesem Zusammenhang nicht nach üblichem Sprachgebrauch (also bilanzrechtlich) als identisch mit Vermögensgegenständen zu verstehen sind. Denn die dort auch aufgeführten "Nutzen und Leistunge...mehr
Steuerfrei sind auch zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn erbrachte Leistungen des Arbeitgebers zur Verbesserung des allgemeinen Gesundheitszustands und zur betrieblichen Gesundheitsförderung des Arbeitnehmers. Die Steuerfreiheit ist begrenzt auf 500 EUR jährlich. Grundlage für die steuerliche Förderung sind die gesundheitsfachlichen Bewertungen und Angebote der Kr...mehr
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) / 1 Warum ein BEM?
§ 167 Abs. 2 SGB IX dient der betrieblichen Prävention. Es soll möglichst frühzeitig geklärt werden, ob und welche Maßnahmen zu ergreifen sind, um eine möglichst dauerhafte Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses zu fördern. Das BEM liegt im Interesse der Beteiligten und der Solidargemeinschaft. Schließlich soll die Leistungsfähigkeit des Betroffenen gefördert bzw. erhalt...mehr
Literaturauswertung zur Staatshaftung, zur AO, zur FGO, ... / 3.28 § 88b AO (Länderübergreifender Abruf und Verwendung von Daten zur Verhütung, Ermittlung und Verfolgung von Steuerverkürzungen)
• 2017 Verfassungsmäßigkeit / § 88b AO Fraglich ist, ob die Neuregelung des § 88b AO verfassungsgemäß ist. Dies dürfte zu vermeinen sein. § 88b AO ist nicht vereinbar mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. § 88b AO ermöglicht die Übermittlung sämtlicher Daten, die für Zwecke eines Verwaltungsverfahrens in Steuersachen, eines Strafverfahrens wegen einer Steue...mehr
Die Sicherheitsbeauftragten haben den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten zu unterstützen, insbesondere sich von dem Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und persönlichen Schutzausrüstungen zu überzeugen und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Versic...mehr
VI Gesellschafterwechsel – Handelsrechtlicher Teil / 4.3 Koordinierung von Kündigung und Ausschluss in den Gesellschaftsverträgen der GmbH und der GmbH & Co. KG
Rz. 606 Sind die Gesellschafter der Komplementär-GmbH gleichzeitig Kommanditisten der GmbH & Co. KG und besteht ein Interesse, diese Beteiligungsidentität und damit auch die einheitliche Willensbildung in beiden Gesellschaften zu sichern, ist in den Gesellschaftsverträgen entsprechend Vorsorge zu treffen. In der GmbH-Satzung sollte geregelt werden, dass die Kündigung oder de...mehr
Pflegebedürftigkeit: Steuerliche Berücksichtigung von Pf ... / 1.4.2 Krankheitsbedingte Unterbringung in einem Heim
Anders als bei einer rein altersbedingten Heimunterbringung sind bei einer krankheitsbedingten – darunter fällt auch die pflegebedingte – Unterbringung in einem Heim die Aufwendungen grundsätzlich ebenso wie bei einem Krankenhausaufenthalt insgesamt als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen. Dies gilt auch bei ständiger krankheitsbedingter Pflegebedürftigkeit älterer Mensc...mehr
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand / 4.11.3 Verwechslung
Das Absenden eines Telefaxes wird von der Rechtsprechung als einfache technische Verrichtung beurteilt, welche ein Prozessbevollmächtigter im Rahmen der gebotenen organisatorischen Vorkehrungen einer hinreichend geschulten und überwachten Bürokraft übertragen kann. Ist einer hinreichend geschulten und ansonsten zuverlässigen Rechtsanwaltsgehilfin bei der Angabe der Fax-Numme...mehr
Sommer, SGB V § 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung / 2.2.3 Sicherstellung im Rahmen des Notdienstes
Rz. 52 Mit Wirkung zum 23.7.2015 sind durch Abs. 1b die Bedingungen der ambulanten Notfallversorgung weiter entwickelt worden. Die Weiterentwicklung basiert zunächst auf den aufgehobenen Sätzen 2 und 3 des Abs. 1. Der Text des Abs. 1b Satz 1 entspricht hinsichtlich des Notdienstes dem aufgehobenen Abs. 1 Satz 2, sodass sich der Sicherstellungsauftrag in der vertragsärztliche...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 7 A ... / a) Der Beginn der Absetzungsperiode
Rn. 212 Stand: EL 138 – ET: 09/2019 Die Absetzungsperiode für die AfA (incl AfaA) beginnt mit der Anschaffung/Herstellung des betr WG (BFH BStBl II 2011, 929; R 7.4 Abs 1 S 1 EStR 2012; Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 293). Dies bedeutet (§ 9a EStDV): "Jahr der Anschaffung" = Jahr der Lieferung. "Angeschafft" ist ein WG, sobald der Erwerber die wirtschaftliche Verfü...mehr
Kompaktübersicht: Steuergesetzgebung 2011-2019 / Lebensversicherung
Frotscher/Drüen, UmwStG § 3 Wertansätze in der steuerlic ... / 11.2 Antrag
Rz. 111 Voraussetzung für den Ansatz von Buch- oder Zwischenwerten ist ein wirksamer Antrag, nicht etwa die entsprechende Bilanzierung. Fehlt ein entsprechender Antrag, ist dieser unwirksam oder verspätet eingereicht worden, hat dies die Vollaufdeckung der stillen Reserven im übergehenden Vermögen zur Folge. Wird ein Antrag gestellt, hat dieser keine Wirkung, soweit die über...mehr
Gefährdungsbeurteilung: Präventionswerkzeug des modernen ... / 2.3.2 Betriebliche Prävention als Unternehmensprozess
Die betriebliche Prävention ist heute ein Grundprinzip der Sicherheitsarbeit in den Unternehmen. § 2 Abs. 2 Grundgesetz "Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit" liefert hier die gesetzliche Grundlage. Ein wichtiges und auch gesetzlich verankertes Werkzeug für die betriebliche Prävention ist die Gefährdungsbeurteilung. Besonders geeignet ist die Gefährdun...mehr
Fett macht fett? Tatsache oder fetter Irrtum? / 4 Fazit
Um Ihre Mitarbeiter mit optimalen Fettsäuren zu versorgen, sollten Sie in Ihrer Kantine bzw. in Pausenräumen auf folgende Umsetzung achten: 2- bis 3-mal wöchentlich fetter Meeresfisch, Leinöl bzw. geschroteter Leinsamen für Salate und Müslis, Verwendung von Olivenöl, Rapsöl oder Nussölen für Salate, zum Dünsten: raffiniertes Olivenöl, Butterschmalz, zum Braten/Backen: Butterschma...mehr
Schwarz/Pahlke, AO § 29b Verarbeitung personenbezogener ... / 2 Anwendungsbereich
Rz. 3 Der Anwendungsbereich des §29b AO ergibt sich aus § 2a AO, wonach die Datenverarbeitung im (unmittelbaren) Anwendungsbereich der AO erfolgen muss. Umfasst sind hiernach die Besteuerungsverfahren nach dem ersten bis siebten Teil der AO, soweit die Verwaltung bundesgesetzlich geregelter Steuern betroffen sind. Für die Gemeinden gilt dies nach § 1 Abs. 2 AO entsprechend, ...mehr
Sauer, SGB III § 151 Bemessungsentgelt / 2.3.1 Arbeitsentgelt wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Rz. 27 Bei der Bemessung des Alg bleibt Arbeitsentgelt i. S. d. Abs. 2 unberücksichtigt. Die Regelung soll Manipulationen des Alg entgegenwirken. Im Grundsatz gilt, dass Arbeitsentgelt gegen Arbeitsleistung nicht i. S. d. Abs. 2 Nr. 1 wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses vereinbart oder erzielt worden ist. Das Arbeitsentgelt soll dementsprechend im Normalfall in die...mehr
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 4 Nr. 3 [Grenzüberschre ... / 1.3 Unionsrecht
Rz. 18 § 4 Nr. 3 UStG beruht auf Art. 144, Art. 146 Abs. 1 Buchst. e und Art. 142 MwStSystRL. Rz. 19 Nach Art. 144 MwStSystRL befreien die Mitgliedstaaten – unbeschadet sonstiger Gemeinschaftsbestimmungen unter den Bedingungen, die sie zur Gewährleistung einer korrekten und einfachen Anwendung der nachstehenden Befreiungen sowie zur Verhütung von Steuerhinterziehungen, Steuer...mehr
Werbungskosten-ABC – Arbeitnehmer / Krankheitskosten
Aufwendungen zur Verminderung oder Behebung gesundheitlicher Störungen, die typischerweise mit der betreffenden Berufstätigkeit verbunden sind, können Werbungskosten sein, wenn es sich um eine typische Berufskrankheit handelt oder der Zusammenhang zwischen der Erkrankung und dem Beruf eindeutig feststeht. Entsprechendes gilt für Kurkosten, wenn sie nachweisbar zur Beseitigun...mehr
Massenentlassung / 4 Zeitpunkt und Inhalt der Anzeige
Nach der Rechtsprechung des EuGH dürfen im Rahmen einer nach § 17 KSchG anzeigepflichtigen Massenentlassung Kündigungen erst dann ausgesprochen werden, wenn vorher die Massenentlassungsanzeige erstattet und das nach § 17 Abs. 2 KSchG vorgesehene Unterrichtungs- und Beratungsverfahren mit dem Betriebsrat durchgeführt wurde. Damit wurde die ständige Rechtsprechung des Bundesar...mehr
§ 73 BPersVG (und entspr. Landesgesetze) - Abschluss von ... / 2.13 Saarland
§ 76 Abs.1, 2 SPersVG – Dienstvereinbarungen, § 79 SPersVG – Vorrang von Tarifverträgen § 76 SPersVG, der Bestimmungen über Dienstvereinbarungen enthält, entspricht § 73 BPersVG, sodass auf die entsprechende Kommentierung verwiesen werden kann. Ergänzend gilt Folgendes: Wie auf Bundesebene besteht auch im Saarland nur eine beschränkte Regelungsautonomie, d.h. Dienstvereinbarun...mehr
§ 73 BPersVG (und entspr. Landesgesetze) - Abschluss von ... / 2.8 Hessen
§ 113 Abs. 1-5 HPVG, § 114 HPVG In Hessen enthalten die §§ 113 und 114 HPVG Bestimmungen über Dienstvereinbarungen. § 113 HPVG ist grds. vergleichbar mit der entsprechenden Bundesregelung, sodass auf die dortige Kommentierung verwiesen werden kann. Ergänzend gelten folgende Besonderheiten: Gemäß § 113 Abs. 2 HPVG sind Dienstvereinbarungen nur insoweit zulässig, als sie in dies...mehr
§ 73 BPersVG (und entspr. Landesgesetze) - Abschluss von ... / 2.14 Sachsen
§ 84 Abs. 1-6 SächsPersVG – Dienstvereinbarungen – Tarifverträge Die Regelungen über Dienstvereinbarungen in Sachsen entsprechen im Wesentlichen den Regelungen auf Bundesebene, sodass auf die dortige Kommentierung verwiesen werden kann. Ergänzend gelten folgende Besonderheiten: Vorschriften über Dienstvereinbarungen befinden sich in § 84 SächsPersVG. Gemäß § 84 Abs. 1 Satz 1 S...mehr

References: § 4

§ 167
 § 88
 § 88
 § 88
 § 88
 § 88
 § 75
 § 7
 § 7
 § 3
 § 2
 § 29
 §29
 § 2
 § 1
 § 151
 § 4
 § 4
 Art. 144
 Art. 146
 Art. 142
 Art. 144
 EuGH 
 § 17
 § 17

§ 73

§ 76
 § 79
 § 76
 § 73

§ 73

§ 113
 § 114
 § 113
 § 113

§ 73

§ 84
 § 84
 § 84