Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F06-11-2014-1C_500-2014
Timestamp: 2016-10-23 06:12:44+00:00

Document:
1C_500/2014 (06.11.2014)
1C_500/2014 � � Urteil vom 6. November 2014
Mit Verf�gung vom 19. Juni 2014 liess die Staatsanwaltschaft I des Kantons Z�rich die von A.________ gegen verschiedene �rzte eingereichte Strafanzeige dem Obergericht des Kantons Z�rich zukommen mit dem Antrag, es sei �ber die Erteilung bzw. Nichterteilung der Erm�chtigung zur Durchf�hrung einer Strafuntersuchung zu entscheiden; die Erm�chtigung sei indes nicht zu erteilen.
Die Anzeigerin hatte zu Handen der Strafverfolgungsbeh�rden ausgef�hrt, die �rzte h�tten bei ihr mit einer Zwangsmedikation mit Zyprexa begonnen, wobei ihr nur unvollst�ndige Angaben dar�ber gemacht worden seien. Trotz schwerer bzw. unertr�glicher Nebenwirkungen sei die Dosis des Medikaments, das wegen Todesf�llen und Selbstmorden vom Markt zur�ckgezogen worden sei, nicht abgesetzt, sondern sogar noch erh�ht worden. Ihre Patientenverf�gungen seien missachtet worden. Sie, die Anzeigerin, fordere eine angemessene Bestrafung der beteiligten �rzte.
Mit Beschluss vom 25. August 2014 hat die III. Strafkammer des Obergerichts der Staatsanwaltschaft die Erm�chtigung zum Entscheid �ber die Untersuchungser�ffnung bzw. die Nichtanhandnahme des Verfahrens gegen die angezeigten �rzte nicht erteilt.
Mit Eingabe vom 15. Oktober 2014 und Erg�nzung vom 27. Oktober 2014 f�hrt A.________ gegen den Beschluss vom 25. August 2014 Beschwerde ans Bundesgericht mit dem Hauptbegehren, der Beschluss sei aufzuheben; die Strafuntersuchung sei an die Hand zu nehmen.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung einer Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zul�ssigen Beschwerdegr�nde. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdef�hrer bzw. der Beschwerdef�hrerin namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die ger�gten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf bloss appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein.
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet den angefochtenen Beschluss vom 25. August 2014 ganz allgemein. Dabei rekapituliert sie im Wesentlichen ihre Krankengeschichte bzw. die Zwangsmedikation, die - unter Missachtung ihrer Patientenverf�gungen - an ihr vorgenommen worden sei. Sie unterl�sst es jedoch, sich mit der ausf�hrlichen Begr�ndung, die dem obergerichtlichen Beschluss zugrunde liegt, im Einzelnen auseinander zu setzen und nachvollziehbar aufzuzeigen, inwiefern die Begr�ndung des Beschlusses bzw. dieser selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Was sie insoweit vorbringt, ist im Wesentlichen eine appellatorische Kritik am angefochtenen Beschluss. Auf solche Kritik tritt das Bundesgericht indes gem�ss st�ndiger Rechtsprechung nicht ein (s. etwa BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).
Aus den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin ergibt sich somit nicht, inwiefern die Vorinstanz mit dem angefochtenen Entscheid Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzt haben soll.
Bei den gegebenen Verh�ltnissen kann davon abgesehen werden, der Beschwerdef�hrerin Kosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Den Beschwerdegegnern ist durch das vorliegende Verfahren kein Aufwand entstanden, so dass ihnen keine Parteientsch�digung zuzusprechen ist.

References: Art. 42
 Art. 95
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 42