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Timestamp: 2016-10-27 18:46:02+00:00

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5D_135/2010 (09.02.2011)
B.a Am 13. Oktober 2009 leitete X.________ ein Eheschutzverfahren ein. Anl�sslich der Hauptverhandlung vom 21. Dezember 2009 vor dem Gerichtspr�sidenten 5 des Gerichtskreises II Biel-Nidau schlossen die Parteien eine "Trennungsvereinbarung" ab. Darin verpflichtete sich Z.________ insbesondere zur Zahlung eines Unterhaltsbeitrages an X.________ von Fr. 2'500.-- pro Monat ab Januar 2010 (Ziff. 3 der Vereinbarung) sowie eines einmaligen Betrages von Fr. 12'000.-- (Ziff. 4 der Vereinbarung). Der Gerichtspr�sident genehmigte diesen Vergleich und schrieb das Eheschutzverfahren am 21. Dezember 2009 ab.
B.b Mit Eheschutzgesuch vom 12. M�rz 2010 an den Gerichtspr�sidenten 5 verlangte X.________ in Ab�nderung der Trennungsvereinbarung vom 21. Dezember 2009 die Verpflichtung von Z.________ zur Leistung monatlicher Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 4'000.-- sowie (f�r ihre Schuldentilgung) zu einer Zahlung in richterlich zu bestimmender H�he. Weiter forderte sie (jeweils unter Strafandrohung nach Art. 292 StGB) die Beschr�nkung der Verf�gungsbefugnis von Z.________ betreffend die in seinem Besitz sich befindenden Verm�genswerte und verlangte Auskunft �ber die Existenz und Massenzugeh�rigkeit diverser Gegenst�nde und Verm�genswerte. Schliesslich beantragte sie von ihrem Ehemann die Leistung eines Prozesskostenvorschusses in der H�he von Fr. 10'000.-- und stellte eventualiter ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Sowohl der Gerichtspr�sident 5 (Entscheid vom 10. Juni 2010) sowie auf Appellation von X.________ das Obergericht des Kantons Bern (Entscheid vom 14. September 2010) wiesen das Gesuch auf Verpflichtung von Z.________ zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses ab.
Wie zuvor der Gerichtspr�sident 5 wies das Obergericht ebenfalls am 14. September 2010 in einem separaten (Rekurs-) Verfahren auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab. Dagegen hat X.________ soweit ersichtlich kein Rechtsmittel ergriffen.
Dem Bundesgericht beantragt X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) in ihrer subsidi�ren Verfassungsbeschwerde vom 18. Oktober 2010 die Aufhebung des obergerichtlichen Entscheides und die Verurteilung von Z.________ (nachfolgend Beschwerdegegner) zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses von Fr. 10'000.-- f�r das Eheschutzverfahren.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG) �ber die Verneinung der Prozesskostenvorschusspflicht eines Ehegatten an den anderen im Rahmen eines Verfahrens �ber die Anordnung von Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft (Art. 172 ff. ZGB). Dabei handelt es sich um einen Endentscheid in Zivilsachen �ber eine vorsorgliche Massnahme (Art. 72 Abs. 1, Art. 90 BGG und Art. 98 BGG; BGE 133 III 393 E. 4 und 5.1 S. 395 ff.) in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit.
1.2 Da der Streitwert von Fr. 10'000.-- den gesetzlichen Mindestbetrag nicht erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und keine Ausnahme vom Streitwerterfordernis geltend gemacht wird, ist die Eingabe - wie beantragt - als subsidi�re Verfassungsbeschwerde entgegen zu nehmen (Art. 113 ff. BGG).
2.1 Mit der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 116 BGG).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie auf einer Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte beruht (Art. 118 i.V.m. Art. 116 BGG).
2.2 F�r die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte gilt das R�geprinzip (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdef�hrerin muss angeben, welches verfassungsm�ssige Recht verletzt wurde und substanziiert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheides darlegen, worin die Verletzung besteht. Das Bundesgericht pr�ft nur ausdr�cklich vorgebrachte, klar und detailliert erhobene sowie, soweit m�glich, belegte R�gen. Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
St�tzt sich der angefochtene Entscheid auf mehrere voneinander unabh�ngige Begr�ndungen, muss in der Beschwerdeschrift auf jede der Begr�ndungen (in formell gen�gender Weise) eingegangen werden (BGE 133 IV 119 E. 6.3 S. 120 f.).
2.3 Wird eine Verletzung des Willk�rverbots - einschliesslich Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung - geltend gemacht, muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Willk�rlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist, was die Beschwerdef�hrerin in ihrer Beschwerde aufzuzeigen hat (BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.; 131 I 217 E. 2.1 S. 219).
3.1 Die Leistung eines Prozesskostenvorschusses durch den anderen Ehegatten setzt grunds�tzlich - wie die dazu subsidi�re (BGE 127 I 202 E. 3b S. 205) unentgeltliche Rechtspflege (Art. 29 Abs. 3 BV) - voraus, dass die gesuchstellende Person mittellos ist und ihre Rechtsbegehren nicht als aussichtslos erscheinen. Strittig ist vorliegend die Aussichtslosigkeit der Begehren der Beschwerdef�hrerin.
3.2 Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Begehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungef�hr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die �ber die n�tigen Mittel verf�gt, sich bei vern�nftiger �berlegung zu einem Prozess entschliessen w�rde. Ob im Einzelfall gen�gende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich aufgrund einer vorl�ufigen und summarischen Pr�fung der Prozessaussichten (BGE 133 III 614 E. 5 S. 616 mit Hinweisen). Dabei ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, dem Sachrichter vorgreifend zu pr�fen, ob das von der Beschwerdef�hrerin im kantonalen Verfahren gestellte Begehren zu sch�tzen sei oder nicht, sondern einzig, ob der von ihm verfolgte Rechtsstandpunkt im Rahmen des sachlich Vertretbaren liegt beziehungsweise nicht von vornherein unbegr�ndet erscheint (BGE 119 III 113 E. 3a S. 115).
4.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV). In der Vernehmlassung vom 14. April 2010 habe der Beschwerdegegner neben der Abweisung ihres Ab�nderungsgesuchs auch die Herausgabe von Schl�sseln und Gem�lden verlangt. Das Obergericht wie auch der Gerichtspr�sident h�tten diese Begehren jedoch in ihrem Entscheid mit keinem Wort erw�hnt und nicht dargelegt, wieso in diesem Punkt - soweit sie als Gesuchsgegnerin betroffen sei - ihre Erfolgsaussichten bescheiden seien.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar (und es ist auch nicht ersichtlich), inwieweit sie diese R�ge bereits vor dem Obergericht vorgebracht hat, zumal - wie sie selbst bem�ngelt - auch der Gerichtspr�sident sich nicht ge�ussert habe, warum ihre Rechtsposition aussichtslos erscheine, soweit sie als Gesuchsgegnerin betroffen ist. Damit fehlt es an der materiellen Ersch�pfung des Instanzenzuges (Art. 75 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 133 III 638 E. 2 S. 640).
5.1 Die Beschwerdef�hrerin beantragte in ihrem Eheschutzgesuch, in Ab�nderung der Trennungsvereinbarung vom 21. Dezember 2009 sei der monatliche Unterhaltsbeitrag auf mindestens Fr. 4'000.-- zu erh�hen. Zus�tzlich forderte sie eine einmalige Unterhaltszahlung in richterlich zu bestimmender H�he zur Tilgung der Schulden, die sie bisher aufgrund des zu tief vereinbarten Unterhaltsbeitrages habe eingehen m�ssen.
Sie macht insoweit geltend, bei der Unterzeichnung der Vereinbarung am 21. Dezember 2009 davon ausgegangen zu sein, dass ihr neuer Lebenspartner, bei dem sie wohne, verzichten werde, von ihr einen Anteil an den Wohnkosten zu verlangen. Ihr Lebenspartner habe ihr aber am 29. Dezember 2009 mitgeteilt, dass er nicht bereit sei, auf ihren Wohnkostenanteil von Fr. 1'600.-- pro Monat zu verzichten. Unter dieser neuen Voraussetzung h�tte sie in den Unterhaltsbeitrag von monatlich Fr. 2'500.-- gem�ss Trennungsvereinbarung niemals eingewilligt.
5.2 Das Obergericht hat allgemein festgehalten, den Begehren auf Erh�hung des Unterhaltsbeitrages und Leistung einer einmaligen Zahlung stehe die Trennungsvereinbarung vom 21. Dezember 2009 entgegen (E. 5.3 unten). Es beurteilte sowohl eine Anfechtung dieser Vereinbarung wegen Grundlagenirrtums (E. 5.4 unten) als auch die Geltendmachung von ver�nderten Verh�ltnissen (E. 5.5 unten) als aussichtslos.
5.3.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, das Obergericht habe die zu ihrer Bedarfsberechnung - einschliesslich des strittigen Wohnkostenanteils von Fr. 1'600.-- - eingereichten Beweismittel in willk�rlicher Weise nicht unter dem Blickwinkel gew�rdigt, als sie damit und mit einem Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'500.-- pro Monat ihr Existenzminimum nicht decken k�nne. Sinngem�ss habe sich dies im Ergebnis insoweit ausgewirkt, als das Obergericht nicht von Amtes wegen die Nichtigkeit der Trennungsvereinbarung gest�tzt auf Art. 20 OR i.V.m. Art. 27 Abs. 2 ZGB festgestellt habe.
5.3.2 Soweit sich diese R�ge �berhaupt in nachvollziehbarer Weise gegen die obergerichtliche Sachverhaltsfeststellung richtet, begn�gt sich die Beschwerdef�hrerin mit appellatorischer Kritik und setzt sich insbesondere in Widerspruch mit der Feststellung des Obergerichts, wonach sie gerade nicht bewiesen hat, dass sie einen Mietzinsanteil von Fr. 1'600.-- pro Monat auch tats�chlich bezahlen muss und jegliche Angaben dar�ber fehlen, in welchem Verh�ltnis ihr behaupteter Anteil zu den gesamten Wohnkosten steht. Darauf geht die Beschwerdef�hrerin nicht (und schon gar nicht in substanziierter Weise) ein. Damit er�brigen sich weitere Bemerkungen zu dieser R�ge. Darauf ist nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. E. 2.2 oben).
Die Beschwerdef�hrerin sei bereits in ihrer Bedarfsberechnung im Eheschutzgesuch vom 13. Oktober 2009 von Wohnkosten von insgesamt Fr. 1'800.-- ausgegangen. Zudem habe sie in der Verhandlung vom 21. Dezember 2009 eine schriftliche Vereinbarung mit ihrem neuen Lebenspartner vom 1. Dezember 2009 vorgelegt, wonach sie sich mit Fr. 1'600.-- an den Wohnkosten beteilige. Damit habe die Beschwerdef�hrerin die Trennungsvereinbarung in der Hoffnung �ber den Eintritt eines k�nftigen Sachverhalts unterzeichnet, habe aber nicht mit Sicherheit davon ausgehen k�nnen, dass sich dieser verwirkliche. Vielmehr habe sie um die M�glichkeit gewusst, allenfalls doch selbst f�r ihren Wohnkostenanteil aufkommen zu m�ssen. Der Sachverhalt sei insoweit von beiden Parteien bewusst offen gelassen worden.
Im �brigen h�tte die Beschwerdef�hrerin f�r die Anfechtung der Vereinbarung ein ordentliches Verfahren mittels Klage auf Feststellung der Ung�ltigkeit anstrengen m�ssen. Dies sei im vorliegenden summarischen Verfahren gar nicht m�glich.
5.4.2 Die Beschwerdef�hrerin erachtet die obergerichtliche Feststellung bez�glich ihres Wissens um die M�glichkeit f�r die Wohnkosten selbst aufkommen zu m�ssen ebenso als willk�rlich wie die Feststellung, wonach diese Frage von beiden Parteien bewusst offen gelassen wurde. Soweit das Obergericht auf die falsche Verfahrensart hinweise, wende es zudem die entsprechenden kantonalen Verfahrensbestimmungen in willk�rlicher Weise an.
5.4.3 Im Zusammenhang mit dem Grundlagenirrtum gem�ss Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR stellt die Frage nach dem Wissensstand, den die Beschwerdef�hrerin aufgrund der konkreten Umst�nde hatte oder jedenfalls h�tte haben m�ssen, eine Tatfrage dar (BGE 113 II 25 E. 1a S. 27).
Die Beschwerdef�hrerin zeigt nicht auf, inwiefern sich die obergerichtliche Sachverhaltsfeststellung als willk�rlich erweisen soll. So �ussert sie sich insbesondere nicht zu der Vereinbarung mit ihrem Lebenspartner vom 1. Dezember 2009 (die sie am Tag des Abschlusses der Trennungsvereinbarung einreichte). Diese Vereinbarung sieht gerade vor, dass ein Wohnkostenanteil von Fr. 1'600.-- pro Monat geschuldet ist (und auch ab ihrem Einzug in die Wohnung geschuldet war, da die Beschwerdef�hrerin in der Vereinbarung ausstehende Zahlungen f�r sechs zur�ckliegende Monate in der H�he von Fr. 9'600.-- anerkennt). Indem die Beschwerdef�hrerin einzig behauptet, es sei lebensfremd und unsinnig, wenn man annehme, sie habe in einen tieferen Unterhaltsbeitrag eingewilligt, obwohl sie damit gerechnet habe, dass sie Wohnkosten bezahlen m�sse, setzt sie sich in keiner Weise mit den Erw�gungen und Argumenten auseinander, die das Obergericht zum Schluss f�hrten, es habe sich nur um die Hoffnung des Eintritts eines zuk�nftigen Sachverhalts gehandelt. Fehlt es damit an einer Auseinandersetzung mit der obergerichtlichen Sachverhaltsfeststellung und zeigt sie gerade nicht in substanziierter Weise auf, wieso sich diese als willk�rlich erweisen soll, wird die Beschwerdef�hrerin dem R�geprinzip nicht gerecht. Darauf ist nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. E. 2.2 oben).
5.4.4 Kann auf die R�ge gegen die Hauptbegr�ndung (kein Grundlagenirrtum) des Obergerichts nicht eingetreten werden, er�brigt es sich, auf die R�gen der Beschwerdef�hrerin gegen die obergerichtliche Alternativbegr�ndung (falsche Verfahrensart) einzugehen (vgl. E. 2.2 oben).
5.5.1 Eheschutzmassnahmen k�nnen abge�ndert werden, wenn sich die Verh�ltnisse wesentlich und dauernd ge�ndert haben oder die tats�chlichen Umst�nde, die dem Massnahmeentscheid zugrunde lagen, sich nachtr�glich als unrichtig erwiesen haben. Eine �nderung ist ferner angebracht, wenn sich der Entscheid nachtr�glich im Ergebnis als nicht gerechtfertigt herausstellt, weil dem Massnahmegericht die Tatsachen nicht zuverl�ssig bekannt waren (Art. 179 Abs. 1 ZGB; Urteil 5P.473/2006 vom 19. Dezember 2006 E. 3 mit Hinweisen).
5.5.2 Das Obergericht hielt fest, eine wesentliche und dauerhafte Ver�nderung der Verh�ltnisse werde von der Beschwerdef�hrerin nicht behauptet.
5.5.3 Die Beschwerdef�hrerin r�gt diese Sachverhaltsfeststellung als willk�rlich. Sie verweist dazu auf ihr Eheschutzgesuch vom 12. M�rz 2010, wo sie festgehalten habe, dass sich "ihre Verh�ltnisse wesentlich und dauerhaft ge�ndert" h�tten.
5.5.4 F�r die Ab�nderung einer Eheschutzmassnahme reicht es nicht aus, zu behaupten, die Verh�ltnisse h�tten sich ge�ndert. Ob sich die Verh�ltnisse gem�ss Art. 179 Abs. 1 ZGB ver�ndert haben, stellt eine Rechtsfrage dar. Die obergerichtliche Feststellung bezieht sich auf die Behauptung der tats�chlichen Voraussetzungen, die erst die Pr�fung von Art. 179 Abs. 1 ZGB erm�glichen. Die Beschwerdef�hrerin legt aber in ihrer Sachverhaltsr�ge nicht dar, aus welchen Aktenst�cken sich eine solche Behauptung ihrerseits ergeben soll. Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, selbst in den Akten nachzuforschen, ob sich darin allenfalls Indizien f�r eine Unrichtigkeit des vorinstanzlichen Sachverhalts befinden (BGE 133 IV 286 E. 6.2 S. 288). Auf diese R�ge ist nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. E. 2.2 oben).
6.1 Im Eheschutzgesuch vom 12. M�rz 2010 verlangte die Beschwerdef�hrerin vom Beschwerdegegner (unter Strafandrohung) Auskunft �ber die Existenz und Massenzugeh�rigkeit diverser Gegenst�nde und Verm�genswerte.
6.2 Jeder Ehegatte kann vom andern Auskunft �ber dessen Einkommen, Verm�gen und Schulden verlangen, wozu dieser gerichtlich verpflichtet werden kann (Art. 170 Abs. 1 und 2 ZGB).
6.3 Das Obergericht hat - teilweise unter Verweis auf die Begr�ndung des Gerichtspr�sidenten - ausgef�hrt, die Beschwerdef�hrerin habe den Beschwerdegegner seit Abschluss der Trennungsvereinbarung gar nie um Auskunft ersucht. Aus der Vernehmlassung des Beschwerdegegners vom 14. April 2010 werde zudem ersichtlich, dass dieser ohne weiteres bereit sei, Auskunft �ber seine Verm�genswerte zu erteilen. Zudem sei die Beschwerdef�hrerin offensichtlich bestens im Bild �ber die Verm�genslage ihres Ehegatten, weshalb der Antrag auf Auskunft auch als tr�lerisch erscheine. Damit fehle es der Beschwerdef�hrerin an einem sch�tzenswerten Rechtsschutzinteresse zur gerichtlichen Durchsetzung der Auskunftspflicht, weshalb das Auskunftsbegehren als aussichtslos zu qualifizieren sei.
6.4 Die Beschwerdef�hrerin f�hrt dazu aus, der Beschwerdegegner habe "im Laufe des Verfahrens" immer wieder falsch, widerspr�chlich oder nur l�ckenhaft Auskunft gegeben. Daher bestehe bereits ein "offensichtliches Rechtsschutzinteresse". Zudem sei es "jedenfalls im vorliegenden Fall" der Beschwerdef�hrerin nicht zuzumuten, vom Beschwerdegegner vorprozessual Auskunft zu verlangen. Damit habe das Obergericht Art. 170 ZGB willk�rlich angewendet.
6.5 Die Beschwerdef�hrerin setzt sich nur ungen�gend mit den obergerichtlichen Erw�gungen (beziehungsweise durch Verweis des Obergerichts mit der Begr�ndung des Gerichtspr�sidenten; BGE 123 I 31 E. 2c S. 34; 119 II 478 E. 1d S. 480) auseinander. Auf die Feststellung, sie habe gar kein Rechtsschutzinteresse an einem Auskunftsbegehren, da sie �ber die Verm�genslage "bestens im Bild" sei, geht sie gar nicht ein. St�tzt sich aber der angefochtene Entscheid f�r die Bejahung der Aussichtslosigkeit des Auskunftsbegehrens auf mehrere Begr�ndungen, muss sich die Beschwerdef�hrerin mit jeder gen�gend auseinandersetzen. Daran fehlt es, weshalb auf die R�ge von vornherein nicht eingetreten werden kann (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. E. 2.2 oben).
7.1 Schliesslich forderte die Beschwerdef�hrerin in ihrem Eheschutzgesuch vom 12. M�rz 2010 die Beschr�nkung der Verf�gungsbefugnis des Beschwerdegegners betreffend die in seinem Besitz sich befindenden Verm�genswerte. Dies mit Blick auf die Durchsetzung ihrer g�terrechtlichen Anspr�che (insbesondere auch bez�glich ihres ehevertraglich vereinbarten Anteils an der H�lfte des Verkehrswertes des Eigengutes des Beschwerdegegners).
7.2 Soweit es die Sicherung der wirtschaftlichen Grundlagen der Familie oder die Erf�llung einer verm�gensrechtlichen Verpflichtung aus der ehelichen Gemeinschaft erfordert, kann das Gericht auf Begehren eines Ehegatten die Verf�gung �ber bestimmte Verm�genswerte von dessen Zustimmung abh�ngig machen. Das Gericht trifft dazu die n�tigen Massnahmen (Art. 178 Abs. 1 und 2 ZGB).
7.3 Das Obergericht hielt fest, ein generelles Verf�gungsverbot, wie es die Beschwerdef�hrerin verlange, sei von vornherein unzul�ssig. Sodann erkannte es, mit der bereits erfolgten Verf�gungsbeschr�nkung auf der ehelichen Liegenschaft, die einen amtlichen Wert von Fr. 768'100.-- aufweise (hypothekarische Belastung in der H�he von Fr. 80'000.--), seien die Anspr�che der Beschwerdef�hrerin bei der Scheidung - soweit rechtsgen�glich behauptet und bewiesen - ausreichend gesichert. Damit erweise sich das Begehren auf Verf�gungsbeschr�nkung (und entsprechende Sicherungsmassnahmen) als aussichtslos.
7.4 Die Beschwerdef�hrerin r�gt in mehrfacher Hinsicht eine Verletzung von Art. 8 und 9 BV (i.V.m. Art. 178 ZGB und einer kantonalen Verfahrensbestimmung). Das Obergericht habe f�r den Nachweis der zu sichernden Anspr�che das falsche Beweismass vorausgesetzt (strikter Beweis statt Glaubhaftmachung). Zudem sei es widerspr�chlich, wenn das Obergericht von ihr den Beweis f�r die zu sichernden Anspr�che verlange, aber gleichzeitig kein Beweisverfahren durchf�hre. Schliesslich habe das Obergericht die zu sichernden Anspr�che in willk�rlicher Weise festgestellt - diese w�rden n�mlich den Wert der Liegenschaft bei Weitem �bersteigen.
7.5 Auf die obergerichtliche Begr�ndung, wonach das Rechtsbegehren der Beschwerdef�hrerin um eine generelle Verf�gungsbeschr�nkung "zum Vornherein" als aussichtslos erscheint, geht die Beschwerdef�hrerin mit keinem Wort ein. Erachtete das Obergericht aber ihr Begehren bereits aus diesem Grund (auch) als aussichtslos, er�brigt es sich, auf die R�gen der Beschwerdef�hrerin gegen die weitere Begr�ndung des Obergerichts einzugehen (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. E. 2.2 oben).
Aus den dargelegten Gr�nden ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Die Beschwerdef�hrerin wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden (Art. 68 Abs. 2 BGG).

References: Art. 292
 Art. 90
 Art. 98
 BGE 
 Art. 116
 Art. 106
 BGE 
 Art. 20
 Art. 27
 Art. 24
 Art. 179
 Art. 179
 Art. 170
 BGE 
 Art. 8
 Art. 178