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Timestamp: 2016-10-27 05:09:02+00:00

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8C_405/2014 � � Urteil vom 31. Oktober 2014
A.________, geboren 1972, ist Mutter dreier Kinder und arbeitete zuletzt bei der B.________ AG. Wegen einer in Zusammenhang mit einer Geburt stehenden Verletzung erhielt sie mit Beschluss vom 8. Oktober 1996 ein Lendenmieder als Hilfsmittel zugesprochen. Im September 1997 meldete sie sich erneut zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 2. M�rz 2001 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Aargau ab 1. Juni 2000 eine halbe Rente bei einem Invalidit�tsgrad von 56 % zu, was vom Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 21. August 2001 best�tigt wurde. Die in den folgenden Jahren durchgef�hrten Revisionen ergaben keine rentenbeeinflussenden �nderungen (Mitteilungen vom 27. Januar 2003, 16. M�rz 2006 und 10. Oktober 2011).
Im Rahmen einer erneuten �berpr�fung, welche die IV-Stelle Ende April 2012 einleitete, hob die Verwaltung gest�tzt auf neue medizinische Berichte, namentlich das bidisziplin�re Gutachten der Dres. med. C.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, und D.________, Facharzt f�r orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, medizinisches Abkl�rungsinstitut E.________, vom 4. Januar 2013, die Invalidenrente mit Verf�gung vom 28. M�rz 2013 auf.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und ihr weiterhin eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei der kantonale Entscheid aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Begriffe der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG), den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision vom 18. M�rz 2011 (nachfolgend: SchlBest IVG) sowie die Invalidisierung infolge unklarer Beschwerdebilder (BGE 130 V 352 und seither ergangene Rechtsprechung) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt f�r den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) und die Anforderungen an �rztliche Berichte (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen bleibt, dass mit lit. a Abs. 1 SchlBest IVG hinsichtlich unklarer Beschwerden die Bez�ger laufender Renten gleich behandelt werden sollen wie Versicherte, welche neu eine Rente beantragen. Gleich wie die Begr�ndung einer neuen Rente soll sich damit auch die weitere Ausrichtung einer laufenden Rente nach Art. 7 ATSG - im Vordergrund steht dessen Abs. 2 - bestimmen. Wird diese Regelung nicht auf laufende Renten angewendet, welche sowohl f�r unklare als auch f�r erkl�rbare Beschwerden zugesprochen wurden, w�ren deren Bez�ger besser gestellt als die Bez�ger laufender Renten, welche nur auf unklaren Beschwerden beruhen. Sie w�ren aber auch gegen�ber Versicherten bevorteilt, welche neu eine Rente sowohl f�r unklare als auch f�r erkl�rbare Beschwerden beantragen. Denn bei diesen gelangt Art. 7 Abs. 2 ATSG in Bezug auf die unklaren Beschwerden zweifellos zur Anwendung. Eine solche Ungleichbehandlung zugunsten der erstgenannten Bez�gergruppe kann nicht Sinn und Zweck des lit. a Abs. 1 SchlBest IVG sein. Von dessen Anwendungsbereich sind daher laufende Renten nur auszunehmen,�
wenn und soweit�sie auf erkl�rbaren Beschwerden beruhen. Dieser Beurteilung steht auch BGE 139 V 547 E. 10 S. 568 f. nicht entgegen. Das dort Gesagte beschl�gt zwar ausschliesslich unklare Beschwerden. Lassen sich solche von erkl�rbaren Beschwerden aber trennen, k�nnen die Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision auf erstere Anwendung finden (BGE 140 V 197 E. 6.2.3 S. 200).
Die Vorinstanz hat gest�tzt auf die bidisziplin�re Begutachtung durch Dres. med. C.________ und D.________ vom 4. Januar 2013 sowie das Gutachten des Prof. Dr. med. F.________, Facharzt f�r Chirurgie und Orthop�die, vom 25. M�rz 1997 und der Klinik G.________ vom 15. Oktober 1999 festgestellt, dass der Versicherten die Rente urspr�nglich infolge eines unklaren Beschwerdebildes im Sinne der SchlBest IVG zugesprochen worden sei und sie im Zeitpunkt der Rentenaufhebung an einer somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10: F 45.4), einer rezidivierenden depressiven St�rung mit gegenw�rtig mittelgradiger Episode (ICD-10: F 33.1) sowie dissoziativen Bewegungsst�rungen und Amnesie (ICD-10: F 44.0 und F 44.4) leide. In der Folge hat sie nach Pr�fung der Kriterien die �berwindbarkeit des Leidens und somit die Aufhebung der bisherigen Invalidenrente best�tigt.
Was die Versicherte dagegen vorbringt, vermag nicht durchzudringen: Ihr prim�rer Einwand, eine Aufhebung der Rente gem�ss den SchlBest IVG sei nur zul�ssig, wenn die urspr�ngliche Invalidenrente ausschliesslich infolge eines unklaren Beschwerdebildes zugesprochen wurde, ist unzutreffend. Das Bundesgericht hat die Rechtsprechung diesbez�glich mit BGE 140 V 197 E. 6.2.3 S. 200 pr�zisiert (vgl. oben E. 2). Insofern sind die entsprechenden rechtlichen Ausf�hrungen des kantonalen Gerichts (E. 2.1.3 des vorinstanzlichen Entscheids) schl�ssig. Wie die Vorinstanz weiter festh�lt, erfolgte die Zusprechung der Invalidenrente auf Grund von Beschwerden, die trotz eines medizinischen Korrelates nur teilweise objektiv erkl�rbar waren (E. 2.1.3 des kantonalen Entscheids). Die Versicherte legt in ihrer Beschwerde nicht dar, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich (vgl. oben E. 1.2) resp. unter Ber�cksichtigung von BGE 140 V 197 (oben E. 2) bundesrechtswidrig sein sollen. Im �brigen werden keine Einw�nde gegen die Aufhebung der Rente, namentlich nicht gegen die �berpr�fung der �berwindbarkeit der Beschwerden (E. 3.6 des kantonalen Entscheids), erhoben.
Nachdem die Anwendung der SchlBest IVG nicht zu beanstanden ist, er�brigen sich Ausf�hrungen zu den von der Versicherten als nicht gegeben erachteten prozessualen Revision, Wiedererw�gung und Revision nach Art. 17 ATSG.

References: Art. 7
 Art. 7
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 17