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Timestamp: 2018-05-20 15:38:24+00:00

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Rückblick: 25 Jahre Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft
25 Jahre Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft
Freitag, 10. März 2017, Alte Börse Leipzig
Die Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände von Schulen in freier Trägerschaft in Sachsen (LAGSFS Sachsen), das Institut für Bildungsrecht und Bildungsforschung e.V., An-Institut an der Ruhr-Universität Bochum (IfBB), und die Software AG-Stiftung hatten zum wissenschaftlichen Symposium „25 Jahre Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft“ nach Leipzig eingeladen.
Die Verfassung des Freistaates Sachsen vom 27.05.1992 ist in seinem Art. 102 unter den Länderverfassungen der Bundesrepublik Deutschland einzigartig: Er geht deutlich über die Garantien des Art. 7 Abs. 4 GG hinaus, wenn er die Gleichrangigkeit von Schulen in öffentlicher und in freier Trägerschaft sowie den vollen Ausgleich bei Verzicht auf die Erhebung von Schulgeld anordnet.
Wir wollten der Frage nachgehen, wie „die Mütter und Väter dieser Verfassung“ zu diesem „Schulartikel“ gekommen sind, wie diese Vorgaben in ein Gesetz umzusetzen und welche prozeduralen Anforderungen bei der Ersatzschulfinanzierung allgemein zu berücksichtigen wären.
Wir hatten uns sehr darüber gefreut, dass wir für dieses Symposium höchstausgewiesene und kompetente Referentinnen und Referenten gewinnen konnten. Ausgehend von den Referaten entwickelte sich erwartungsgemäß eine anregende und fruchtbare Diskussion.
Der Tagesablauf war wie folgt untergliedert:
10:15 Uhr – 12:45 Uhr Moderation am Vormittag: Prof. Dr. Wolfram Cremer (IfBB)
10:15 Uhr Begrüßung Ordinariatsrat Wilfried Lenssen LAGSFS Sachsen, Prof. Dr. Dirk Randoll Software AG-Stiftung, Prof. Dr. Wolfram Cremer IfBB / Ruhr-Universität Bochum
10:30 Uhr Grußwort Dr. Matthias Rößler, MdL Präsident des Sächsischen Landtages
Art. 102 SächsVerf – die Gleichstellung der Schulen in freier und staatlicher Trägerschaft durch den überarbeiteten „Gohrischer Entwurf“ Erich Iltgen, Präsident des Sächsischen Landtages i.R., Dresden Elke Urban, Leipzig
Die Rechte der Freien Schulen aus Art. 7 Abs. 4 GG und Art. 102 SächsVerf – ein Vergleich Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio, Universität Bonn
13:40 Uhr – 17:00 Uhr Moderation am Nachmittag: RA Ingo Krampen (IfBB)
Die neue sächsische Praxis seit dem Urteil des SächsVerfGH vom 15.11.2013 (Vf. 25-II-12) und dem neuen Sächsischen Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft vom 08.07.2015 Prof. Dr. Friedhelm Hufen, Universität Mainz
Prozedurale Anforderungen aus Art. 7 Abs. 4 GG für die Umsetzung der Schutz- und Förderpflicht Prof. Dr. Christiane Wegricht, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung
16:00 Uhr Offene Podiumsdiskussion
Die unterschiedlichen Auffassungen zu den prozeduralen Anforderungen der Ersatzschulfinanzierung:
Sachsen – Thüringen – Brandenburg
Prof. Dr. Friedhelm Hufen, Universität Mainz
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References: Art. 102
 Art. 7

Art. 102
 Art. 7
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