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Timestamp: 2018-12-16 04:02:57+00:00

Document:
Schein- [Beamte] im Schein- Staat [BRfD] scheinen absolute Narrenfreiheit zu haben- freies Geleit für verbotene Willkür-Handlungen!gegen Hartz IV Verbrechen | gegen Hartz IV Verbrechen
20. März 2017 Schweitzer, Gerd	1 Kommentar
Ok, ein sehr langer Titel:
Schein- [Beamte] im Schein- Staat [BRfD] scheinen absolute Narrenfreiheit zu haben- freies Geleit für verbotene Willkür- Handlungen!
Was aber in dem hiesigen Land so los ist, ist anders nicht zu beschreiben. Deshalb haben wir heute wieder ein paar Schein- [Beamte], die/das [BRfD] PERSON / AL, also Staatenlose für den „öffentlichen Pranger„!
Da wäre als erstes, die/das [BRfD] PERSON / AL: WEIDEMANN, seines Zeichens Schein- Richter am Schein- Gericht Perleberg, der Firma Amtsgericht Perleberg, der uns ja hinlänglich bereits bekannt ist und diverse Schwerverbrechen begangen und bewiesen hat, siehe auch HIER.
Diese/deses [BRfD] PERSON / AL: WEIDEMANN, dürfte alles sein und darstellen aber sicher in keinem Falle das selbst behauptete und/oder gar der selbsternannte [Richter].
Wieder einmal behauptet also diese/deses [BRfD] PERSON / AL: WEIDEMANN Schein- Richter am Schein- Gericht Perleberg, der Firma Amtsgericht Perleberg, es würde irgend ein (mir vollständig) unbekanntes [Urteil] eines gültigen [Staatsgerichtes] und eines gesetzlichen, legitimierten Richters existieren, was natürlich schon vollständig aus der Luft gegriffen ist.
Denn, wenn hier jemand eine nicht existente Sache, eine Fiktion verurteilt hat, weshalb und wofür auch immer, dann ein schwerst- krimineller Schein- Staatsanwalt der Firma Staatsanwaltschaft Neuruppin und hat sich somit zum ERMITTLER, RICHTER und HENKER erhoben.
Wobei von vorn herein bezweifelt werden muss, dass es irgend eine „rechtgültige“ oder sonst geartete „Unterschrift“ unter was auch immer geben wird.
Aber kommen wir zum Corpus Delicti :
Was sollte ich mir darunter vorstellen, die [Straftaten] sind künstlich ins Leben gerufen, es gab und gibt keine der behaupteten [Straftaten] für die überhaupt ein [Urteil] gefällt werden könnte, es handelt sich also um
die Verfolgung Unschuldiger,
die vorsätzliche Rechtbeugungung,
die vorsätzliche räuberische Erpressung,
die vorsätzliche Nötigung,
die vorsätzliche Freiheitsberaubung,
die vorsätzliche Beihilfe(zu schwersten Verbrechen),
die vorsätzliche Strafvereitelung, …
der vorsätzliche Hochverrat,
Straftat gem. der für diese/deses [BRfD] PERSON / AL geltende(nicht für lebend erklärte Menschen/Deutsche Staatsbürger(Preußen/Deutsches Reich)
Schein- Gesetze- [§ 138 Abs. 1 Nr. 2, 3, 5, 6, 7, 8 StGB] …
die vorsätzliche Bildung einer kriminellen Vereinigung/Organisation
bestehend aus den Firmen:
Firma Amtsgericht Perleberg
Firma Staatsanwaltschaft Neuruppin
Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk
Firma Landkreis Prignitz ….
gemäß für ausschließlich diese/deses [BRfD] PERSON / AL geltende(nicht für lebend erklärte Menschen/Deutsche Staatsbürger(Preußen/Deutsches Reich) Schein- Gesetze- [§ 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]:
[BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09]/zur kriminellen Vereinigung/Organisation
Vgl.: (Ihres) [§ 31 Abs. 1, 2 BverfGG] und Art. 1 Abs. 3 GG(vom 23. Mai 1949 als zuletzt gültige Fassung) Ihr bindendes „GESETZ“
(Bundesrecht bricht Landesrecht!)
[§ 31 BVerfGG]
Update 04.04.2017:
Diese/dieses [BRfD] PERSON / AL: WEIDEMANN Schein- Richter am Schein- Gericht Perleberg, der Firma Amtsgericht Perleberg, hat nun heute wieder eine Schein- Verhandlung geführt und in seiner ALLMACHT wieder einmal das sogenannte [RECHT] und [GESETZ] mit Füssen getreten, oder wiedereinmal mehr bewiesen das sein Schein- Urteil gegen mich: HIER nichts anderes, als ein HASSVERBRECHEN war, ein HASSVERBRECHEN gegen einen unliebsamen WESSI, worauf sich auch die von mir folgende internationale Strafanzeige beziehen wird! Heute nun musste ich wie schon mehrfach zuvor feststellen das weder die Tat, noch die schwere einer solchen bei dieser/diesem [BRfD] PERSON / AL: WEIDEMANN Schein- Richter am Schein- Gericht Perleberg, der Firma Amtsgericht Perleberg, eine relevante Rolle spielen, sondern ausschließlich sein grenzenloser HASS auf alles was anders (WESSI) ist, alles was anders denkt, seine Selbstermächtigung zur ALLMACHT und was noch so möglich wäre.
Ich bin zwar nicht ausschließlich über die mutmaßlichen „Taten“ des heutigen Falles informiert aber das ist auch nicht wirklich nötig, denn: offensichtlich bereits 3x offenen Bewährung, offensichtlich des öfteren sogenannte Trunkenheitsfahrten, Schuldeingeständnis etc… heute nun das 4x auf BEWÄHRUNG, Man muss sich einfach das HIER dazu ansehen um zu verstehen warum meine persönliche MEINUNG von HASSVERBRECHEN ausgeht.
Wenn ich genauere Informationen erlange werde ich diese noch nachreichen, vorerst solls ersmal dabei bleiben.
ENDE Update 04.04.2017
Da es sich hier ausschließlich um STAATENLOSE Individuen handelt
können weder [Urteile] noch [Anklagen] und/oder [Strafbefehle/Haftbefehle] oder irgendwas existieren, zumal es meiner Erkenntnis, Vermutung und Nachweisen nach, um eine/mehrere sogenannte Beleidigung/en, üble Nachrede und Verleumdung handeln soll, die weder bewiesen sind noch jemals in behaupteter Weise stattgefunden haben, Einzelheiten darüber HIER, aber:
im Kurzen aus der Zurückweisung einer [Rechnung] für einen nicht angeforderten [Strafbefehl] also eine unaufgeforderte/un angeforderte Dienstleistung einer Firma Staatsanwaltschaft Neuruppin
Im Einzelnen bezeichneten Sie die Mitarbeiter des Jobcenters Prignitz….
und Geschäftszeichen: [356 Js 36267/16]- gleichgeartet von [BRfD] PERSON / AL- Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk:
und Geschäftszeichen: [327 Js 3514/17]- gleichgeartet von [BRfD] PERSON / AL- Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk:
Dem muss ich schon von vorn herein widersprechen, denn, ich zitiere mal aus einem der benannten Schriftsätze, da alle im Wortlaut gleich aufgebaut sind:
Wo, wie und wen genau habe ich hier „persönlich“ angesprochen und damit Beleidigt und verleumdet?
Wie unschwer zu erkennen, ist hier eindeutig kein Mensch, keine natürliche Person oder der gleichen sondern nur ein Pseudonym, nämlich nur das Pseudonym „Jobcenter Prignitz“ wie in vielen Entwürfen das Pseudonym „Jobcenter Prignitz“ glaubt rechtgültige „Unterschriften“ darzustellen, was natürlich nicht so ist. Auf Grund dieser willkürlichen Anzeige/n, der willkürlichen Verfolgung Unschuldiger, der willkürlichen Verleumdung und auch der vorsätzlichen (psychologischen) FOLTER etc.. habe ich diesen Abs. 2 seit geraumer Zeit in folgende Form geändert:
so weit im kurzem.
Wenn hier also behauptet wird, es gäbe eindeutig bewiesene [Straftaten] meinerseits, dann sage ich es nochmal, ich berufe mich voll umfänglich auf Ihre Schein- Gesetze, so auch auf den [§ 193 StGB] und auf:
Damit wäre zu
den vorsätzlich falschen Verdächtigungen,
der vorsätzlichen Verleumdung und übler Nachrede,
des vorsätzlichen Rufmordes,
der vorsätzlichen Verunglimpfung …
von/durch Schein- Beamte der Firmen, der kriminellen Vereinigungen/Organisationen:
Wie auch die verbotene Willkür:
bereits hinreichend erwiesen und die TÄTER in HAFT zu nehmen sind bis zu Ihrer Aburteilung vor einem Kriegsgericht der Alliierten!
Und hier haben wir nun das Schreiben auf dieses Verbrechen durch die benannten höchst kriminellen Vereinigungen/Organisationen
von heute 24.03.2017:
vorgegeb AG-Perleberg-AGP-0015-0-23cs356js-24-03-17-GS vom 24.03.2017 und
das Schreiben was schon zuvor die höchst kriminelle Vereinigung/Organisation Firma Staatsanwaltschaft Neuruppin erhalten hat:
StAw-N-356js-36267-16-V–0-19-01-17-GS-327-Js3514-17 vom 09.02.17 13.02.2017-Anz.-JC
Heute nun auf die internationale Strafanzeige/Antrag auf Strafverfolgung/Schadenersatzklage an den ICC/IStGH eine Antwortmail, mein Engl. ist zwar nicht besonders gut aber es gibt ja Hilfsmittel, schon mal eine Antwort, den Rest mache ich dann schon, muss erst ein wenig übersetzen.
So weit zu diesem Subjekt, aber das nächste kriminelle Subjekt, das STAATENLOSE Individuum, die/das [BRfD] PERSON / AL : KAKSTEIN, Angestellte der Firma Landkreis Prignitz, eine von sich selbst behauptete [Beamte] eines nicht existenten [Bauamtes], lediglich die Firma Bauamt.
Der nächste Fall jedoch setzt dem ganzen kriminellen Subjekten, Gesocks dann doch die Krone auf.
Die/das [BRfD] PERSON / AL : KAKSTEIN, ist weder Verwand, noch Verschwägert, noch unsere Mutter und auch nicht unser bestellter VORMUND, wie auch nicht Vermieter, Eigentümer und/oder gar Besitzer, erdreistet sich aber als irgend was davon uns Befehle zu erteilen !
Das ganze basiert auf den HIER veröffentlichten Fall, den wiederholten Überfall durch Schein- Beamte der Firma Landkreis Prignitz und Schein- Beamte der Firma(WORTMARKE) POLIZEI- Miet- Terroristen vom 20.02.2017.
Ich habe das DING, gleich mal kommentiert:(zum vergrößern, klick)
Natürlich wird sowohl dieser ENTWURF/Angebotsentwurf, Schein- Vertragsangebot zurückgewiesen und kein Interesse bekundet, weiter werden natürlich internationale Strafanzeigen/Strafanträge/Haft und Schadenersatz Anträge gestellt werden und zusätzlich der Link dieses Artikels an den ICC/IStGH gesandt.
Ich kann mich immer wieder nur fragen was in dieser/das [BRfD] PERSON / AL : KAKSTEIN, vermutlich ehemalig STASI IM???, was in solchen Köpfen dieser kriminellen Subjekte wohl vorgehen mag, was glaubt dieses STAATENLOSE INDIVIDUUM, dieses/das [BRfD] PERSON / AL : KAKSTEIN wohl was es ist???
Zu mal in jedem Schriftsatz an diese kriminellen Vereinigungen/Organisationen-Vgl.: (Ihres) [§ 129 Abs. 1 , § 129b StGB– u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)] und [§ 31 Abs. 1, 2 BverfGG] und Art. 1 Abs. 3 GG(vom 23. Mai 1949 als zuletzt gültige Fassung) Ihr bindendes „GESETZ“(Bundesrecht bricht Landesrecht!) folgendes zu lesen ist, wie beispielsweise Schriftsatz „LK-Prignitz-LKP-ZW-028-1-21-02-17-GAS-21-02-17-fristende“ vom 21.02.2017 :
oder auch an ein Schein- Grundbuchamt „AGP-LKP-0010-0-RTHN-253-3-06-03-17-GS“:
Das sollte eigentlich für jeden kriminellen Angehörigen der [BRfD]- GmbH klar und deutlich sein, aber diese [BRfD]- Subjekte ignorieren jedwedes Ihrer eigenen AGB´s, diese Subjekte selbst nennen diese Ihre [Gesetze]!
Nun haben wir für dieses Verbrechergesindel, diese kriminellen Subjekte, da [BUNDESPERSONALAUSWEIS]– Träger eben STAATENLOSE, insbesondere die/das [BRfD] PERSON / AL : KAKSTEIN noch eine kleine aber nicht unbedeutende Überraschung, weil diese/das [BRfD] PERSON / AL : KAKSTEIN ja scheinbar von NICHT ZUGELASSENEN Heizquellen zu sprechen scheint, was allerdings als unmöglich betrachtet werden muß da:
Der Hersteller des Festbrennstoffkessels eine Deutsche Firma:
Kessel: HS 16-35
wohl allen Anforderungen stand halten dürfte, wenn auch nicht mehr der jüngste, dafür vollständig funktionstüchtig!
Ich stelle dies hier nicht online weil ich mich vor den kriminellen Vereinigungen/Organisationen-Vgl.: (Ihres) [§ 129 Abs. 1 , § 129b StGB– u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)] und [§ 31 Abs. 1, 2 BverfGG] und Art. 1 Abs. 3 GG(vom 23. Mai 1949 als zuletzt gültige Fassung) Ihr bindendes „GESETZ“(Bundesrecht bricht Landesrecht!), bestehend aus den FIRMEN
Firma Landkreis Prignitz
Firma(WORTMARKE) POLIZEI (Miet- Terroristen)- Filiale Brandenburg/Perleberg
u. a. …
und als Redelsführer, Anführer und Auftraggeber dieser Verbrecherbande
diese/das [BRfD] PERSON / AL : KAKSTEIN
rechtfertigen müsste, Nein, diese Verbrecher haben weder eine Legitimation, eine Befugnis oder sonst irgend was, weshalb ich mich vor diesen Verbrechern rechtfertigen müsste, sondern um diese Verbrechen durch Schein- Beamte aufzuklären und damit dem RUFMORD öffentlich ein ENDE zu bereiten- (M.M. WESTERNHAGEN: „Ihr müsst mich töten wenn Ihr mich haben wollt“) und dies sicher nicht leise und versteckt sondern für die Öffentlichkeit sichtbar und hörbar!
Was also an diesem „echten deutschem“ Gerät nicht zugelassen sein sollte ist weder nachvollziehbar noch zeugt diese Aussage von irgendwelchem Fachwissen, insbesondere eines behaupteten Bezirks- Schornsteinfeger, der sich besser sein Lehrgeld wiedergeben lassen sollte und Strassenfeger werden sollte, das erfordert kaum FACHWISSEN!
Nun haben wir aber zu dem noch so eine Schein- Genehmigung dieses Kessels vorliegen, auch das ist nicht gerade ein unbedeutender Umstand den diese/das [BRfD] PERSON / AL : KAKSTEIN besser beachten sollte, die Folgen für diese/das [BRfD] PERSON / AL : KAKSTEIN wären ansonsten nicht absehbar!
Zwar nicht mehr die sauberste, aber eine Zulassung!!!
Damit dürfte wiederum erwiesen sein das hier, diese/das [BRfD] PERSON / AL : KAKSTEIN verbrechen begehen und da hier mit Tatgenossen gemeinschaftlich gehandelt wird, bestehend aus den FIRMEN:
und handelt sich damit um die kriminelle Vereinigungen/Organisationen-Vgl.: (Ihres) [§ 129 Abs. 1 , § 129b StGB– u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)] und gemäß (Ihres) [§ 31 Abs. 1, 2 BverfGG] und Art. 1 Abs. 3 GG(vom 23. Mai 1949 als zuletzt gültige Fassung) Ihr bindendes „GESETZ“(Bundesrecht bricht Landesrecht!)
Da mir hinreichend bekannt ist und dafür hinreichend Beweise vorliegen das die selbsternannte Schein- Staatsanwaltschaft mich permanent beobachtet und sofort zur Stelle ist wenn ein neuer Artikel erscheint, hoffe ich das die Schein- Beamten, diese Schein- Ermittler, die FIRMA Schein- Staatsanwaltschaft Neuruppin weiß was Ihre PFLICHT ist.
Es handelt sich bei den hier bewiesenen Straftaten, Verbrechen insgesamt nicht um so genannte „Antragsdelikte“ sondern bei Kenntnis Erlangung haben die Schein- Ermittler die Ermittlungen und Anklageerhebung in gang zu setzen insbesondere wegen der Verbrechen gegen das geltende Völkerrecht und Verbrechen gegen die Menschlichkeit!
Auch hier war ich nicht untätig und habe das Antwortschreiben auf diese Frechheit:
LK-Prignitz-LKP-ZW-029-0-22-03-17-GAS vom 22.03.17
wobei hier eigentlich nur ein Abs. auf Seite 7 wichtig wäre, den ich hier nicht vorenthalten möchte:
Dies ist der richtige Zeitpunkt um auf Ihre neuerliche Frechheit, Ihre ENTMÜNDIGUNG, Ihren versuch den lebend erklärten Menschen der staatlichen Selbstverwaltung Schweitzer die Menschenrechte zu entziehen, Ihre Anmaßung „Sie hätten irgendwelche Eigentums-/Besitz-/ und/oder sonst irgend welche Rechte, Sie sind auch nicht unser VERMIETER oder der gleichen.
Was Bilden Sie, die/das [BRfD] PERSON / AL: KAKSTEIN (eine STAATENLOSE) sich überhaupt ein zu sein???
Ich/Wir fordere Sie, die/das [BRfD] PERSON / AL: KAKSTEIN auf Ihre STASI- Vergangenheit offen zu legen, sollte sich herausstellen(ob mit oder ohne Ihr zutun) das Sie vermutlich als IM ??? oder gar offiziell der STASI angehörten so werden wir dafür Sorge tragen das sich ein Kriegsgericht mit STASI- Resten/Überbleibseln befassen wird!
Sie, die/das [BRfD] PERSON / AL: KAKSTEIN, werden uns, den lebend erklärten Menschen, deutschen Staatsangehörigen, jedenfalls weder irgendwas vorschreiben noch uns Befehle erteilen und /oder unser Eigentumsrecht, unser Persönlichkeitsrecht unsere, unser Selbstbestimmungsrecht und unsere Souveränität in Frage stellen und/oder gar zu entziehen, selbst wenn(was nicht der Fall ist) Sie die/das [BRfD] PERSON / AL: KAKSTEIN, wie behauptet(Amtsanmaßung) Beamte wären, würden Ihnen diese Rechte nicht annähernd zustehen, Sie die/das [BRfD] PERSON / AL: KAKSTEIN dürfen aber gerne vor einem „ordentlichen Staats- Gericht“ (so existent) versuchen die Entmündigung(ohne [Urteil] ) einzuklagen, bis dahin, beleidigen Sie die/das [BRfD] PERSON / AL: KAKSTEIN nicht weiter unsere Intelligenz mit Ihrem Schwachsinn und /oder Ihrem STASI- NS- Gedankengut!
Genaueres können Sie wie oben benannt selbst (hiermit offiziell als Zugestellt erklärt) nachlesen, natürlich werden weitere Schritte eingeleitet, wozu auch die Tatsache zählt das der offensichtlich behauptete aber unbekannte, AUFTRAGGEBER [Der Landrat] zur Rechenschaft gezogen werden wird!
Offensichtlich muss festgestellt werden das diese/dieses kriminelle/s [BRfD] PERSON / AL scheinbar an IHREN AGB´s(Sie, nennen es Ihre [Gesetze]) vorbei agieren, diese voll umfänglich ganz einfach ignorieren!
Wo wir uns zwar nicht mehr drüber wundern, aber das Folgende ist wieder einmal Bezeichnend dafür das diese/dieses kriminelle/s [BRfD] PERSON / AL lieber UNSCHULDIGE MENSCHEN widerrechtlich zu kriminalisieren versucht um Ihre eigene UNFÄHIGKEIT und kriminelle Energie zu verschleiern.
Am 29.04.2017 fand ich folgendes in meinem Briefkasten vor und deshalb hier die klare Frage, wo, an welcher Stelle habe ich diese/das [BRfD] PERSON / AL : KAKSTEIN persönlich Beleidigt??? Meiner Erkenntnis nach habe ich das Folgende nachweislich getan, nämlich mich gegen kriminelle Handlungen durch Schein- [Beamte] begangen, rechtmäßig zur Wehr gesetzt, wozu mir im übrigen EURE Schein- Gesetze auch das RECHT geben:
[BVerfGE, BVerfG] ist die Firma [Bundesverfassungsgericht] und wie unschwer zu erkennen und durch EURE Schein- Gesetze bestätigt kann meinerseits keine STRAFTAT begangen worden sein, da das Folgende bindend ist:
Da ich also nachweislich sowohl die kriminellen Handlungen und die Sache an sich kritisiere und dies meine persönliche „freie Meinungsäußerung“ darstellt ist hier von Straftaten nichts zu erkennen, denn es steht außer Frage das es sich insgesamt um die zu dem VERBOTENE WILLKÜR handelt um die Merkelsche DIKTATUR weiter(auf krampf) am „leben“ zu erhalten(vergebens, die LÜGE wird fallen, EUER UNTERGANG ist lange vollzogen):
Das eindeutig höheres Recht gilt steht gleichsam außer Frage, denn:
Kommen wir nun zur FRECHEIT schlecht hin, die ich auch gleich kommentiert habe gilt hierdurch öffentlich als zurückgewiesen:
Zu Guter letzt noch ein Auszug aus dem „Impressum“ der FIRMA(WORTMARKE) POLIZEI-BRANDENBURG die schon durch den markierten Text beweist das es sich um eine FIRMA handelt die weder [hoheitlich] noch [amtlich] in irgend einer Weise Befugnisse besitzt und/oder gar besitzen kann, siehe auch [Art. 33 GG]
[Art. 33 GG]: es ist verboten [privat BRfD PERSON / AL] mit hoheitlich, amtlichen Aufgaben zu betrauen.
So, nun rückt der Tag der weiteren (geplanten) Verbrechen immer näher, denn der 27.05.2017 ist ja nicht mehr weit entfernt und an diesem Tage ist ja der räuberische Überfall durch bewaffnete Miet- Terroristen, der Firma (WORTMARKE) POLIZEI und andere geplant, wie auch der Raub(Entwendung fremden Eigentums durch schwer bewaffnete Räuber), die vorsätzliche Sachbeschädigung, der vorsätzliche Diebstahl etc..
und vermutlich der geplante/versuchte Mord, da diese Gelegenheit ja schon dazu einlädt wieder ein kriminelles Überfall- Kommando zu ordern in Form von [SEK]- Terroristen die mit gezielten Todesschüssen ja bekanntlich nicht sparsam sind.
Es wird von diesen Subjekten auch gerne behauptet das der [Art. 25 GG]
1Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes.
2Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.
für die [BRfD]- Angehörigen keine Geltung hätte, wie sagten es Schein- Richter der Firma [BVerfG] noch gleich:
BVerfG, 15.12.2011 – 2 BvR 148/11
Denn nach dem Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Dezember 2007 (BVerfGK 13, 7 ; zuvor bereits BVerfGE 75, 1 ) ist eine solche allgemeine Regel des Völkerrechts, wie sie der Beschwerdeführer annimmt, gegenwärtig nicht feststellbar.
Der Beschwerdeführer hätte insofern darlegen müssen, dass seit dieser Entscheidung, die auch Art. 54 SDÜ einbezogen hat (BVerfGK 13, 7 ), Entwicklungen stattgefunden hätten, die zur Annahme einer allgemeinen Regel des Völkerrechts im Sinne von Art. 25 Satz 1 GG geführt hätten.
Hierzu sind Ausführungen seitens des Beschwerdeführers unterblieben; insbesondere fehlt es an Ausführungen zur Entstehung von Völkergewohnheitsrecht (vgl. BVerfGK 13, 7 m.w.N.).
Art. 103 Abs. 3 GG gilt für das Verhältnis zwischen deutschen Gerichten, das heißt die Norm setzt eine Entscheidung durch ein deutsches Gericht voraus (stRspr, BVerfGE 12, 62 ; 75, 1 ; BVerfGK 13, 7 ).
Ebenso gilt das Doppelbestrafungsverbot aus Art. 4 des 7. Zusatzprotokolls zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) – das die Bundesrepublik Deutschland ohnehin nicht ratifiziert hat – allein für innerstaatliche Aburteilungen (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Entscheidung vom 28. Juni 2001, Beschwerde-Nr. 56811/00, Amrollahi ./. Dänemark, § 1; s. auch bereits Europäische Kommission für Menschenrechte, Entscheidung vom 21. Oktober 1993, Beschwerde-Nr. 17265/90, Baragiola ./. Schweiz, § 3; BVerfGE 75, 1 ; BVerfGK 13, 7 ;…;…).
Was ja schon als absoluter Schwachsinn bezeichnet werden muss, zumal jeder das Gegenteil schnell nachlesen kann(siehe Hier).
So steht es geschrieben, ist aber schlecht hin einfach eine Lüge um Ihr behauptetes [Recht] und [Gesetz] zu umgehen, um zu deuten und sich[BRD]- GmbH rechtwidrig einen Vorteil zu erschleichen, strafbar, hoch kriminell etc, denn:
Ebenso gilt das Doppelbestrafungsverbot aus Art. 4 des 7. Zusatzprotokolls zur Europäischen Menschenrechtskonvention – das die Bundesrepublik Deutschland ohnehin nicht ratifiziert hat…
Also “ … das die Bundesrepublik Deutschland ohnehin nicht ratifiziert hat … “ ist nicht nur wissentlich und vorsätzlich gelogen sondern stellt auch gleich den Betrug, verbotene Willkür, Rechtbruch, Übermittlung falscher beweiserheblicher Daten und diverse Straftaten mehr dar, denn, was jeder nachlesen und nachvollziehen kann ist:
Also: ZEICHNUNG: 04.11.1950 – Ratifizierung: 05.12.1952 – Inkrafttreten: 03.09.1953 !!!
Aber Schein- Richter behaupten vorsätzlich falsch “ … das die Bundesrepublik Deutschland ohnehin nicht ratifiziert hat … „, was natürlich am 15.12.2011, noch nicht bis zu diesen Schein- Richtern der FIRMA Bundesverfassungsgericht durchgedrungen ist.
Damit weiß nun jeder was er/sie von LÜGEMÄULERN wie Schein- Richtern zu erwarten hätte, nämlich nichts !!!
Zum Thema Staatenlose [BRfD PERSON / AL], also Merkills Eigentum(siehe auch HIER).
PAuswV § 28 Antrag
[BRfD] alias [BRD]- Angehörige, PERSONALAUSWEIS Inhaber sind also Besitz/Eigentum/SACHE der behaupteten [ReGIERung] einer nicht existenten [BRfD alias BRD], versucht doch einfach mal die PFLICHT- gemäßen Unterlagen (siehe [PAuswV § 28])
Abs. 1 Nr 1
bei juristischen Personen sind diese insbesondere der Name, die Anschrift des Sitzes, die Rechtsform und die Bevollmächtigten; außerdem ist in diesem Fall eine Kopie des Handelsregisterauszugs oder der Errichtungsurkunde beizulegen;
zu erhalten, es wird wohl wieder mit wüsten „NAZI“- Beschimpfungen und „Reichsbürger“- Beleidigungen enden, wetten?
Auch wenn alle BEWEISE offensichtlich für jedermann/frau erreichbar sind wird immer noch auf die „Volksverdummung“ durch Lügen-Funk/Lügen-Fernsehen/etc.. gesetzt, das bringt mich zur Frage wie Naiv sind diese Schein- Richter, Schein-Beamte, Schein- Staatsanwälte ohne Befugnisse und Legitimationen eigentlich?
Aber lest auch HIER, HIER und HIER
§ 129 Abs. 1§ 129b StGB§ 193 StGB§ 31 Abs. 12 BVerfGGAmtsgerichtBGH StR 277/09BRfDBRfD- GmbHErpressungFreiheitsberaubungHochverratICCIStGHJobcenterKacksteinkriminelle vereinigungLandkreis PrignitzNarrenfreiheitNeuruppinNötigungPerlebergPritzwalkRechtbeugungungRichterSchein- BeamteSTAATENLOSEStaatsanwaltStaatsanwaltschaftStrafvereitelungTerroristenVerfolgung UnschuldigerWeidemannWillkürWortmarke Polizei
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References: § 129
 Art. 1
 § 129
 Art. 1
 § 129
 Art. 1
 § 129
 Art. 1
 Art. 54
 Art. 25

Art. 103
 Art. 4
 § 1
 § 3
 Art. 4
 § 28
 § 28

§ 129