Source: http://das-video.com/agb/
Timestamp: 2019-02-17 01:40:50+00:00

Document:
AGB – My Trend Video
(Widerrufsrecht siehe § 6 | Haftungsausschluss s. dort)
Die Geschäftsbeziehung zwischen Hans-Uwe Hoffert – nachfolgend „Vermittler“) und dem Besteller zustande.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Vermittler und dem Besteller gelten ausschließlich die folgenden Vertragsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen der Vermittler nicht an, es sei denn, dass sie ihrer Geltung zugestimmt hätten.
Der Vertrag unter Einbindung dieser AGB´s zwischen dem Besteller und dem Vermittler kommt dadurch zustande, dass der Besteller die von ihm in die Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung mittels Mouseklick oder durch Bedienen der ‘Enter’-Taste auf “Jetzt bestellen” als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Vermittler sendet. Die anschließend durch den Vermittler versendete Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwa nachfolgende Statusberichte, stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Vermittler nimmt dieses Angebot vielmehr erst durch Lieferung der Ware oder durch eine Auftragsbestätigung innerhalb angemessener Zeit an. Bei Produkten, die per Daten-Download geliefert werden, erfolgt die Annahme des Angebots durch die Bereitstellung des eBooks.
Der Vermittler behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Bestellers geworden sind und für den Fall zwischenzeitlicher Preisanpassungen seiner Lieferanten vor.
Der Vertrag wird nach dem Vertragsabschluss durch den Vermittler gespeichert und wird per Email in Form der Rechnung an den Käufer zugestellt.
Sollte der Vermittler trotz vertraglicher Verpflichtung durch seinen Lieferanten nicht mit der bestellten Ware beliefert werden, ist der Vermittler zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
3 Übergabe der Ware
Die Übergabe von materiell vorhandener Ware erfolgt durch Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die ggf. anfallenden Versandkosten werden dem Besteller noch vor Abschluss der Bestellung auf der Bestellseite angezeigt. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Besteller die zusätzlichen Steuern und Zölle. Der Vermittlerr wird die auf der Webseite angegebenen Lieferfristen grundsätzlich einhalten, vorausgesetzt, dass die eigene Belieferung durch Großhändler oder Verlag in der angegebenen Zeit erfolgt. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Besteller nicht in Rechnung gestellt.
eBooks stehen nach dem Erwerb des Nutzungsrechts zum Daten-Download im Kontobereich des Kunden zur Verfügung oder werden direkt per Email zugestellt. Dem Kunden wird empfohlen, den Daten-Download umgehend vorzunehmen bzw. sein Emailpostfach inklusive Spam-Ordner zu prüfen.
Die Gelegenheit des erneuten Herunterladens oder Zustellen von eBooks stellt einen freiwilligen Service der Vermittlers dar, der diesen jederzeit beenden kann. Der Vermittler behält sich daher das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Daten-Download von eBooks jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und/oder einzelne eBooks aus der persönlichen Bibliothek des Kunden zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung des eBooks aus dem Kundenkonto, insbesondere im Falle von Differenzen über eventuelle Rechtsverletzungen durch den Inhalt des eBooks.
Die auf unseren Seiten angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen MwSt.
Der Kaufpreis sowie die ausgewiesenen Versandkosten sind sofort mit der Bestellung fällig.
Der Besteller hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Für den Fall der Rücksendung oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Besteller die Bank mit Abgabe der Bestellung unwiderruflich, dem Vermittler seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Vermittlers.
5 Nutzungsvoraussetzungen von eBooks
Der Vermittler verschafft dem Kunden an eBooks und Audio und/oder Videodateien kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch.
Der Inhalt eines eBooks und/oder weiterer Dateien darf von dem Kunden weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden.
Das eBook ist mit verschiedenen technischen Sicherheitsvorkehrungen ausgestattet, die eine Wahrung der Urheberrechte sämtlicher Miturheber und die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen sicherstellen. Das eBook ist schreibgeschützt und mit einem Kopierschutz versehen, der ein Kopieren einzelner Abschnitte und Seiten durch ein Copy&Paste-Verfahren und damit die Erstellung von Auszügen unmöglich macht
Diese technischen Sicherungsvorkehrungen sind integrierter Bestandteil des eBooks und dienen der Wahrung der Urheberrechte und der Umsetzung dieser Bedingungen. Der Kunde verpflichtet sich, diese Schutzvorkehrungen nicht zu verändern, zu entfernen oder zu umgehen, auch keine entsprechenden Versuche zu unternehmen oder andere Personen zu einem solchen Vorgehen anzuweisen, zu bestärken oder bei einem solchen zu unterstützen.
Digitale Güter wie eBooks, Software und Audio- und Videofiles sind grundsätzlich vom Widerrufsrecht im Fernabsatzgesetz ausgeschlossen (BGB § 312d Abs. 4 Ziff. 1), da sie auf Grund ihrer Physis nicht zur Rücksendung geeignet sind. Anfrage zu Kulanzregelungen unter: trendset2@gmail.com
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn dem Besteller die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger ( bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Erfüllung der Pflichten des Verkäufers gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Hans-Uwe Hoffert , Buchwaldstraße 1 , 15890 Eisenhüttenstadt.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Besteller entsiegelt worden sind, sowie bei speziell für den Besteller angefertigten Artikeln. Das Widerrufsrecht gilt ferner nicht für eBooks, Onlinekurse oder Coaching Newsletter da diese auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind (§312 Abs. 4 Nr.1 BGB).
Ein eventuell gewährtes freiwilliges Rückgaberecht bei digitalen Produkten ist im Angebotstext besonders ausgewiesen. Um Missbrauch zu vermeiden gilt die freiwillige Geld zurück Garantie pro Kunde nur einmal.
Das Widerrufen weiterer gekaufter Produkte die dem §312 Abs. 4 Nr.1 BGB entsprechen ist nach Erhalt und Nutzung ist nicht möglich, sofern in der Vergangenheit bereits einmal dieses Kulanzangebot genutzt wurde.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller dem Vermittler die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in schlechteren Zustand zurückgewähren, muss der Besteller dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 35 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Vermittler mit deren Empfang.
Liegt bei Gefahrenrübergang ein Mangel des Liefergegenstandes vor, kann der Besteller Nacherfüllung entweder durch Mängelbeseitigung oder durch Ersatzlieferung verlangen. Ist die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung unverhältnismäßig, so kann der Verkäufer die jeweils andere Art der Nacherfüllung wählen. Ist auch diese unverhältnismäßig oder ist der Verkäufer nicht zur Nacherfüllung in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus oder schlägt die Nacherfüllung in sonstiger Weise fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
2. Eine darüber hinausgehende Haftung des Vermittlers ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, soweit sie nur auf leichter Fahrlässigkeit beruht.
5. Der Vermittler übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist das Amtsgericht in Eisenhüttenstadt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin gülig.

References: § 6
 § 312
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 §312