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Timestamp: 2019-06-26 11:53:06+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stable-Concept
§1. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag des Eingangs der Waren beim Empfänger, frühestens aber mit Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Peter-Sander-Str. 16
stefanrau@stable-concept.de
Tel.: 0 61 34 / 65 92 0
Fax 0 61 34 / 21 94 6
§ 2. Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich
Die AGB gelten für die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und Stefan Rau. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbrauche im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.Unternehmer im Sinne der AGB ist jeder natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Sämtliche Angebote sind freibleibend in Bezug auf technische Änderungen sowie sonstige Änderungen, wie etwa Änderungen in der Form, Farbe und/oder im Gewicht, die im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten bleiben. Auch die in den Produktbeschreibungen enthaltenen Gewichts- und Maßangaben, Zeichnungen, Erläuterungen, Beschreibungen und Abbildungen sind branchenübliche Näherungswerte und daher ebenso wie genannte Lieferfristen nicht verbindlich.
Der Abschuss eines Kaufvertrages erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht durch Stefan Rauzu vertreten ist - insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit Zulieferern.Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert; die Gegenleistung wird unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
Die angegebenen Preise sind ausnahmslos Nettopreise – da Unternehmer gem. §19 Abs. 1 UstG. wird die Umsatzsteuer nicht ausgewiesen.
Alle Preise gelten, wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist, ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung von Waren im Inland als auch im Ausland fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Deren Höhe richtet sich nach nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben; sie sind zusätzlich zum Kaufpreis vom Kunden zu bezahlen.
Verlangt der Kunde ausdrücklich eine (Transport-)Versicherung oder ist eine solche aufgrund der Vertragsbedingungen zwingend vorgesehen, ist der Verkäufer berechtigt, die dadurch bedingten Mehrkosten dem Kunden gesondert in Rechnung zu stellen.
Die Art des Versandes erfolgt, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde, nach der Wahl von Stefan Rau .
Soweit sich für den Kunden daraus keine wesentlichen Nachteile ergeben, ist Stefan Rau zu Teilleistungen berechtigt.
Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Kunden verzögert, lagert der Verkäufer die Sachen auf Kosten und Gefahr des Kunden; weitergehende Rechte bleiben unberührt.
(6) Ab dem 01. Januar 2009 verwenden wir ausschließlich Verpackungen die von unserem Kartonagen-Anbieter vorlizenziert sind. Diese Verpackungen erfüllen die Verpflichtungen aus der VerpackV durch Beteiligung an einem System gem. §6 Abs. 3 bzw. §6 Abs.2.
Der Kunde kann grundsätzlich per Vorkasse, PayPal, Bankeinzug, Nachnahme oder auf Rechnung zahlen. Stefan Rau behält sich jedoch das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Maßgeblich sind die näheren Angaben innerhalb der Angebotsseite.
§ 6. Rückgaberecht und -folgen
Verbrauchern steht in Bezug auf gekaufte Waren ein Rückgaberecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
Der Verbraucher kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat durch die Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder eMail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.In jedem Falle erfolgt die Rücksendung ab einem Warenwert von 40,00 Euro auf unsere Kosten und Gefahr. Rücksendungen bis zu einem Warenwert von 40,00 Euro sind vom Käufer zu tragen. Das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Peter-Sander-Str.16
Fax: 0 61 34 / 21 94 6
eMail: stefanrau@stable-concept.de
Unfrei an uns geschickte Sendungen werden wir nicht annehmen!
· zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Waren kann Wertersatz verlangt werden.Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlasse, was deren Wert beeinträchtigt.
Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Stefan Rau ist aber berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Bei Unternehmern leistet Stefan Rau für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen; etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden dem Kunden durch Stefan Rau nicht erstattet.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz statt der Leistung oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, gelten die Haftungsbeschränkungen nach § 7 dieser AGB.
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den eingangs aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistunganspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. Eine Mangelanzeigepflicht für Verbraucher besteht nicht.Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Im Fall von Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, Stefan Rau diese unverzüglich mitzuteilen und bei der Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem jeweiligen Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen. Insbesondere hat der Kunde die Verpackung bis auf weiteres aufzubewahren.
Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Stefan Rau, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten); dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, der Geschäftssitz von Stefan Rau
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Stefan Rau. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wahlweise ist Stefan Rau aber berechtigt, Klage auch bei einem anderen, gesetzlichen Gerichtsstand zu erheben.

References: §1

§ 2
 §19
 §6
 §6

§ 6
 § 7