Source: https://360.lexisnexis.at/d/rechtsnorm-ris/aschg_112_/L-10008910-P112
Timestamp: 2018-06-21 02:13:37+00:00

Document:
§ 112 ASchG | Lexis 360®
§ 112 ASchG
1.6.2015 bis 31.07.2017 (BGBl. I Nr. 60/2015)
​Gesundheitsüberwachung
​(1) ​§§ 49, ​50, ​52 bis ​54, ​57 und ​58 treten mit 1. Juli 1995 in Kraft.
​(Anm.: Abs. 1a und 2 aufgehoben durch ​BGBl. I Nr. 159/2001)
​(3) Für ermächtigte Ärztinnen und Ärzte gilt Folgendes:
1. ​Ärztinnen und Ärzte, die am 1. August 2017 über eine aufrechte Ermächtigung gemäß ​§ 56 in der Fassung vor der Novelle ​BGBl. I Nr. 126/2017 oder gemäß § 8 Abs. 4 des Arbeitnehmerschutzgesetzes verfügen, sind in die Liste nach ​§ 56 aufzunehmen, sofern nicht Z 2 anzuwenden ist.
2. ​Beim Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz am 1. August 2017 anhängige Verwaltungsverfahren nach ​§ 56 in der Fassung vor der Novelle ​BGBl. I Nr. 126/2017 sind einzustellen. Die vorgelegten Nachweise sind nach ​§ 56 zu behandeln.
​(4) Bescheide, die gemäß § 8 des Arbeitnehmerschutzgesetzes in Verbindung mit § 2 Abs. 4, § 3 Abs. 7 und § 4 Abs. 4 letzter Satz der Verordnung ​BGBl. Nr. 39/1974 erlassen wurden, bleiben unberührt. Diese Bescheide sind auf Antrag des Arbeitgebers oder von Amts wegen aufzuheben, wenn die Voraussetzungen nicht mehr vorliegen. Bescheide gemäß § 3 Abs. 6 letzter Halbsatz, § 3 Abs. 8, § 4 Abs. 2 letzter Satz und § 4 Abs. 3 der Verordnung ​BGBl. Nr. 39/1974 werden mit Inkrafttreten einer Verordnung gemäß ​§ 59 dieses Bundesgesetzes gegenstandslos.
​(5) Für die Gesundheitsüberwachung bei Druckluft- und Taucherarbeiten gilt ​§ 119.
​Druckluftarbeit
​NOR40196064

References: § 112
 § 8
 § 8
 § 2
 § 3
 § 4
 § 3
 § 3
 § 4
 § 4