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Timestamp: 2017-10-19 20:11:24+00:00

Document:
Johannes Kleven - 2. Oktober 2017, 22:23 - Off Topic
Vielen Dank für die Freistein-Karte.
Johannes Kleven - 2. Oktober 2017, 02:59 - Landtag
Artikel 8 Gestaltung (1) Kraftfahrzeugkennzeichen bestehen aus einer weißen Grundplatte. Sie sind ein- oder zweizeilig. Sie werden in ihrer Zeichenfolge zur gleichen Zeit unabhängig vom Kennzeichentyp nur genau einmal für ein Fahrzeug ausgegeben. Im Falle von Kennzeichen gemäß § 7 Abs. 1 Buchstabe d erfolgt die Ausgabe für einen Eigentümer. Es gilt für die Neuausgabe eines Kennzeichens eine Sperrfrist von sechs Monaten nach der letzten Abmeldung. (2) Mit Ausnahme von Kennzeichen gemäß § 7 Absat…
Johannes Kleven - 2. Oktober 2017, 02:58 - Landtag
Die Staatsregierung beantragt Debatte und Beschlussfassung zur folgenden Gesetzesvorlage Gesetz zur Umsetzung des Kommunikationsstaatsvertrags im Freistaat Freistaat § 1 Allgemeines Dieses Gesetz dient der Umsetzung des KommStV zwischen der Demokratischen Union und ihren Unionsländern. § 2 Postleitzahlen (PLZ) (1) PLZ bestehen aus fünf Ziffern und werden für den Zielort angegeben. (2) Gemäß Artikel 5 Absatz 3 Punkt a, Artikel 6 KommStV werden im Freistaat Freistein die PLZ wie folgt vergeben: 01…
Johannes Kleven - 2. Oktober 2017, 02:49 - Juristische Sammelstelle der Staatskanzlei
Gesetz zur Demokratisierung des staatlichen Hochschulwesens Veröffentlicht im Gesetzblatt am 14.10.2014. § 1 § 6 des Bildungsgesetzes wird wie folgt geändert: §6 Verwaltung (1) Jeder Hochschule steht ein Präsident vor. Dieser wird vom Senat auf Vorschlag des für Kultus zuständigen Ministerium gewählt. (2)Der Präsident vertritt die Hochschule nach Innen und Außen und schließt im Namen der Hochschule mit Zustimmung des Senats Verträge ab. (3) Der Präsident kann nur abgewählt werden, wenn zugleich…
Johannes Kleven - 1. Oktober 2017, 01:09 - Off Topic
Das ist schlecht. Ich habe von den Städtenamen nur Lüderitz und Renshavn im Kopf.
Johannes Kleven - 25. September 2017, 22:25 - Off Topic
Das würde ja heißen, dass die Landkarte Frsisteins komplett neu gezeichnet werden müsste.
Johannes Kleven - 24. September 2017, 09:00 - Republik Roldem
Staatsregierung des Freistaates Freistein - DER MINISTERPRÄSIDENT - Lüderitz An George Westmiles Mansion Vice President Prof. Dr. R. Barré-Sinoussi 15 Freedom Boulevard 51310 Port Victoria Lüderitz, den 24.09.2017 Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin Barré-Sinoussi, ich danke Ihnen für Ihr letztes Schreiben. Jedoch muss ich Ihnen in aller Deutlichkeit mitteilen, dass die Neuordnung des Bildungswesens in Freistein nicht zur Disposition steht. Mit freundlichen Grüßen, Johannes Kleven Ministerpräside…

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