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Timestamp: 2016-10-25 13:45:52+00:00

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S.________, 1968, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Z�ger, Z�rcherstrasse 49, 8853 Lachen,
A.a Die 1968 geborene S.________ litt seit einem Unfall im Jahre 1991 an einem Gelenkstrauma an der rechten Hand, weshalb sie von der Y.________ AHV-Ausgleichskasse mit Verf�gung vom 6. Dezember 1994 ab 1. M�rz 1994 eine ganze Invalidenrente zugesprochen erhielt. Die neu zust�ndige IV-Stelle des Kantons Z�rich f�hrte per 1. Mai 1995 eine Rentenrevision durch. Zu diesem Zweck holte sie diverse Arztberichte ein und zog zus�tzlich die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei. Gest�tzt darauf hob die IV-Stelle die Rente mit Verf�gung vom 28. August 1996 auf den 30. September 1996 auf.
A.b Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies eine dagegen erhobene Beschwerde, mit der S.________ ihrerseits Arztberichte ins Recht gelegt hatte, mit Entscheid vom 9. April 1999 ab.
A.c Nachdem S.________ letztinstanzlich eine weitere �rztliche Stellungnahme beigebracht hatte, hob das Eidgen�ssische Versicherungsgericht den kantonalen Entscheid auf und wies die Vorinstanz mit Urteil vom 9. August 2000 an, eine gerichtliche Expertise �ber die �rztlicherseits �usserst kontrovers eingesch�tzte Handgelenksverletzung einzuholen und hernach �ber die Beschwerde neu zu befinden.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich liess in der Folge S.________ durch Prof. Dr. B.________, Chefarzt der Abteilung f�r Handchirurgie des Spitals X.________, abkl�ren. Die Expertise unter Einschluss eines psychosomatischen Zusatzgutachtens und ergotherapeutischer Abkl�rungen lag am 2. Oktober 2001 vor. Gest�tzt darauf und unter Ber�cksichtigung der dagegen vorgebrachten Einw�nde wies das kantonale Gericht die Beschwerde mit Entscheid vom 18. April 2002 erneut ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst S.________ die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente beantragen; eventuell sie ihr eine Viertelsrente zuzusprechen. Gleichzeitig ersucht sie um unentgeltliche Verbeist�ndung.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und Abs. 1bis IVG), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 110 V 276 Erw. 4b, 104 V 103 Erw. 2; AHI 2000 S. 309 Erw. 1a in fine mit Hinweisen; siehe auch BGE 128 V 30 Erw. 1) sowie die Rentenrevision bei einer wesentlichen �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen (Art. 41 IVG; BGE 117 V 199 Erw. 3b, 112 V 372 Erw. 2b je mit Hinweisen; siehe sodann Art. 88a IVV), insbesondere die dabei zu vergleichenden Sachverhalte (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis), zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt f�r die Bedeutung �rztlicher Stellungnahmen f�r die Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2) und den Beweiswert �rztlicher Berichte (BGE 125 V 352 Erw. 3, 122 V 160 Erw.1). Darauf ist zu verweisen.
Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 28. August 1996) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
Streitig ist, ob im Zeitraum zwischen dem Erlass der Verf�gung, mit der die laufende Rente begr�ndet wurde (6. Dezember 1994), und der angefochtenen Verf�gung (28. August 1996) eine �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen eingetreten ist, welche eine revisionsweise Aufhebung der Rente auf Ende September 1996 rechtfertigt.
Die Zusprechung der ganzen Invalidenrente am 6. Dezember 1994 beruhte auf der Annahme, der Gesundheitszustand der Versicherten sei wegen des wenige Monate zuvor, am 19. Juli 1994, erfolgten Eingriffs durch Frau Dr. M.________ im Moment noch labil und die Arbeitsf�higkeit deswegen noch nicht gegeben. Weil das Resultat der Operation noch nicht absehbar war, entschloss sich die IV-Stelle zur Rentenzusprechung, stellte aber deren Revision auf Ende 1995 in Aussicht.
4.1 Die Vorinstanz ist bez�glich der Arbeitsf�higkeit in einl�sslicher W�rdigung der Akten, insbesondere gest�tzt auf das von ihr eingeholte interdisziplin�re Gutachten des Prof Dr. B.________ vom 2. Oktober 2001, zum Schluss gelangt, der Versicherten sei aus gesundheitlicher Sicht eine leichte, im Sitzen oder Stehen auszuf�hrende, das Gelenk der rechten Nichtgebrauchshand nicht oder gering belastende T�tigkeit zu 80 % der Norm zuzumuten (kein Abst�tzen der ulnaren Handkante; keine st�ndig sich wiederholende und erheblich belastende Pro- und Supinationsbewegungen des Gelenks; keine Abwinklung des Gelenks ins �ussere Drittel des normalen Bewegungsfeldes; keine mechanischen Belastungen von Gewichten �ber 5 kg; Vermeidung von K�lteexposition und Zugluft).
Diese im angefochtenen Entscheid ausf�hrlich begr�ndeten Schlussfolgerungen, worauf verwiesen wird, sind nicht zu beanstanden. Sie halten s�mtlichen Einwendungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde Stand. Entscheidend ist sodann, dass bis zum massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung vom 28. August 1996 (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b) keine psychische St�rung von Krankheitswert vorlag, worauf die Vorinstanz in Erw. 4c/ff hingewiesen hat. Weiter sind keine Gr�nde ersichtlich, weshalb die Restarbeitsf�higkeit am unteren Ende des von Prof. Dr. B.________ genannten Rahmens von 75 bis 85 % festgelegt werden m�sste. Die Schadenminderungspflicht gebietet die optimale Ausn�tzung der medizinisch attestierten Leistungsf�higkeit, weshalb des kantonale Gericht vom h�her liegenden Mittelwert ausgehen durfte.
4.2 Diese Beurteilung gr�ndet auf einer revisionsrechtlich (Art. 41 IVG) erforderlichen wesentlichen Tatsachen�nderung. Denn obwohl die Aufhebungsverf�gung vom 28. August 1996 stammt, lassen sich dem vom 2. Oktober 2001 datierenden, die Anamnese im Detail aufarbeitenden Gerichtsgutachten entscheidende R�ckschl�sse auf den Verlauf der Arbeitsf�higkeit bis zum Verf�gungserlass entnehmen, wenn ber�cksichtigt wird, wie sich Prof. B.________ dazu �usserte:
"Mit flankierenden Massnahmen durch den Aussendienst der SUVA h�tte man in der Firma H.________, die Bedingungen des oben stehenden Arbeitsprofils (...) mit einigem guten Willen vermutlich einhalten k�nnen und es w�re ohne weiteres denkbar gewesen, dass Frau S.________ - immer aufgrund der Gesamtheit der posttraumatischen somatischen Beschwerden - ihre Arbeit allersp�testens (!) ab 1.12.1995 ganzt�gig mit einer Leistung von mindestens 75 % h�tte erbringen k�nnen. Eine solche berufliche T�tigkeit w�re ihr nicht nur zumutbar gewesen, sie h�tte gar der Ausweitungstendenz des Beschwerdebildes entgegengewirkt." (act. 9/34 S. 31)
Damit steht fest, dass die Beschwerdef�hrerin sp�testens seit Ende 1995/Anfang 1996 wieder �ber ein Leistungsverm�gen verf�gte, welches ihr die Aus�bung einer rentenausschliessenden Erwerbst�tigkeit erm�glicht h�tte. Wenn sich die Versicherte dazu nicht durchringen konnte, l�sst sich aus der jahrelangen beruflichen Inaktivit�t keine weiterhin andauernde Invalidit�t herleiten, ganz abgesehen davon, dass ihr Verhalten ausweislich der auch insoweit schl�ssigen Feststellungen des Gerichtsgutachters eindeutig aggravatorische Z�ge (Gutachten S. 18 ff., S. 25) tr�gt, weshalb die weitere Anerkennung einer Erwerbsunf�higkeit rentenbegr�ndenden Ausmasses ausscheidet (AHI 2002 S. 149; SVR 2003 IV 1 S. 2 Erw. 3b/bb).
4.3 Stehen die dem Leiden angepasste T�tigkeit und die damit verbundene Restarbeitsf�higkeit fest, bleiben die erwerblichen Auswirkungen dieser Einschr�nkung zu pr�fen.
4.3.1 Was die H�he des hypothetischen Verdienstes ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) anbelangt, so hat die Vorinstanz zu Recht das zuletzt bei der H.________ AG erzielte Einkommen herangezogen und der Nominallohnentwicklung des Jahres 1996 angepasst, was zu einem Jahresverdienst von Fr. 38'388.- f�hrt (37'895 x 1,013). Dies wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde denn auch nicht beanstandet.
4.3.2 Zur Bestimmung des Invalideneinkommens zog das kantonale Gericht wegen fehlender Erwerbst�tigkeit nach Eintritt des Gesundheitsschadens (vgl. BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb) in zul�ssiger Weise die Tabellenl�hne gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) aus dem Jahr 1996 heran. Danach belief sich der monatliche Bruttolohn (Zentralwert) f�r mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) besch�ftigte Frauen im privaten Sektor bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden und unter Einschluss eines Zw�lftels des 13. Monatslohnes auf Fr. 3455.- (LSE 1996 S. 5). Umgerechnet auf die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit im Jahr 1996 von 41,9 Stunden (Arbeitsmarktindikatoren 1998, S. 131 Tabelle T2.7.1b) entspricht dies Fr. 3619.- pro Monat oder Fr. 43'428.- f�r das ganze Jahr. Da der Versicherten in einer solchen T�tigkeit eine Leistung von 80 % der Norm zuzumuten ist, reduzierte die Vorinstanz alsdann das Invalideneinkommen um 20 %, woraus sich ein Betrag von Fr. 34'742.- ergab (43'428 x 0,8). Weitere Abz�ge lehnte das kantonale Gericht ab.
Damit l�sst es unber�cksichtigt, dass das auf Grund der Arbeitgeberangaben ermittelte Valideneinkommen rund 10 % und damit deutlich unter dem branchen�blichen Ansatz f�r Frauen in der verarbeitenden Produktion von Nahrungsmitteln liegt (LSE 1996 TA1 Ziff. 15; 3398 x 12 x 41,9 / 40 = 42'713), was zumindest teilweise auf invalidit�tsfremde Faktoren, wie mangelhafte Ausbildung, Sprachkenntnisse oder Ausl�nderstatus, zur�ckzuf�hren ist. Diese Tatsache ist aber auch beim Invalideneinkommen geb�hrend zu beachten (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 104; ZAK 1989 S. 458 Erw. 3b). Sodann kann die Versicherte die adominante rechte Hand selbst bei leichten Arbeiten nicht mehr uneingeschr�nkt einsetzen, was ebenfalls ein unter dem Durchschnitt liegendes Einkommen erwarten l�sst. Auf der anderen Seite hat die Versicherte schon vor Eintritt des Gesundheitsschadens keine Schwerarbeiten verrichtet und trotzdem gesamthaft gesehen (lediglich) einen rund 10 % unter dem - Schwerarbeiten mit einschliessenden - branchen�blichen Durchschnittslohn erzielt. Sodann schloss Prof. Dr. B.________ eine 5 % unter den von der Vorinstanz als zumutbar erachteten 80 % liegende Restarbeitsf�higkeit keineswegs aus (Erw. 4.1 hiervor), weshalb unter Ber�cksichtigung s�mtlicher Umst�nde ein Abzug von 10 % angezeigt ist. Daraus ergibt sich ein Invalideneinkommen von Fr. 31'268.- (34'742 x 0,9). Verglichen mit dem hypothetischen Einkommen ohne Invalidit�t von Fr. 38'388.- resultiert ein Invalidit�tsgrad von 18,55 % [1- 31'268 / 38'388]), womit der f�r den Rentenanspruch vorausgesetzte Wert von 40 % (Art. 28 Abs. 1 IVG) nicht mehr erreicht wird.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden, da die entsprechenden Voraussetzungen (BGE 125 V 202 Erw. 4b) erf�llt sind. Die Beschwerdef�hrerin wird jedoch auf Art. 152 Abs. 3 OG hingewiesen, wonach sie dem Gericht Ersatz zu leisten haben wird, falls sie dereinst dazu im Stande sein sollte.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Peter Z�ger, Lachen, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Parteientsch�digung von Fr. 500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.

References: BGE 
in fine
 BGE 
 BGE 
 Art. 88
 BGE 
 Art. 152