Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_12_USG_Ersatzansprueche-d140637,19.html
Timestamp: 2017-01-21 19:36:59+00:00

Document:
§ 12 USG, Ersatzansprüche | Gesetze auf anwalt24.de
§ 12 USG, Ersatzansprüche Suche
Gesetz über die Sicherung des Unterhalts der zum Wehrdienst einberufenen Wehrpfl...…§ 12 USG, Ersatzansprüche§ 12a USG, Leistungen für Grundwehrdienst leistende Sanitätsoffiziere§ 13 USG, Verdienstausfallentschädigung§ 13a USG, Leistungen für Selbständige§ 13b USG, Entschädigung bei Ausfall sonstiger Einkünfte§ 13c USG, Mindestleistung§ 13d USG, Zusammentreffen mehrerer Ansprüche§ 14 USG, Ruhen der Leistungen§ 15 USG, Steuerfreiheit§ 16 USG, Überzahlungen§ 17 USG, Zuständigkeit§ 18 USG, Zahlungsart und Dauer§ 19 USG, Kosten§ 20 USG, Auskunfts- und Mitteilungspflicht§ 21 USG (weggefallen)§ 22 USG (weggefallen)§ 23 USG, Härteausgleich§ 24 USG, Ordnungswidrigkeit§ 25 USG (weggefallen)§ 26 USGAnlage 1 USG
§ 12 USG, Ersatzansprüche
§ 12 USGGesetz über die Sicherung des Unterhalts der zum Wehrdienst einberufenen Wehrpflichtigen und ihrer Angehörigen (Unterhaltssicherungsgesetz - USG)BundesrechtZweiter Abschnitt – Leistungen zur Unterhaltssicherung → Unterabschnitt 1 – Leistungen nach § 2 Absatz 1Titel: Gesetz über die Sicherung des Unterhalts der zum Wehrdienst einberufenen Wehrpflichtigen und ihrer Angehörigen (Unterhaltssicherungsgesetz - USG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: USGGliederungs-Nr.: 53-3Normtyp: Gesetz(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 1. November 2015 durch Artikel 5 Absatz 2 des Gesetzes vom 29. Juni 2015 (BGBl. I S. 1061). Zur weiteren Anwendung s. Artikel 2 § 31 des Gesetzes vom 29. Juni 2015 (BGBl. I S. 1061).(1) Steht anspruchsberechtigten Familienangehörigen infolge eines Ereignisses, durch das die Gewährung oder die Erhöhung von Leistungen zur Unterhaltssicherung erforderlich wird, ein gesetzlicher Schadenersatzanspruch gegen Dritte zu, so geht dieser Anspruch auf die Bundesrepublik Deutschland über, soweit diese den anspruchsberechtigten Familienangehörigen Leistungen zur Unterhaltssicherung wegen des Ereignisses gewährt.(2) Der Bund kann von den Trägern der Sozialversicherung entsprechend den §§ 103 bis 114 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch Erstattung verlangen.
§ 11 USG, Anrechnung von Einkommen§ 12a USG, Leistungen für Grundwehrdienst leistende Sanitätsoffiziere
15.01.2017 - 353 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. Heinz J. Meyerhoff aus Greven, WestfalenHaftungsfreistellung für Betreuer - BSG, Urteil vom 14.12.2016 - B 13 R 9/16 RDer Mensch wird zunehmend älter – und leider auch pflegebedürftiger. Die Dinge, um die er sich kümmern muss, gehen ihm immer schwerer von der Hand. Das Gesetz sieht deswegen für bestimmte Fälle eine… mehr

References: § 12

§ 12

§ 12
 § 2
 § 31

§ 11