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Timestamp: 2016-10-27 01:23:20+00:00

Document:
Stockwerkeigent�mergemeinschaft E.________,
Sch�tzungsanzeige,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 5. M�rz 2012.
A.a Die Eheleute A.________ und B.________ sind Stockwerkeigent�mer mit Sonderrecht an einer 4� - Zimmerwohnung. Auch die Ehegatten C.________ und D.________ sind Stockwerkeigent�mer mit Sonderrecht an einer 3� - Zimmerwohnung. Sie sind alle Mitglieder der Stockwerkeigent�mergemeinschaft "E.________" in G.________.
In zwei von der Stockwerkeigent�mergemeinschaft "E.________" (nachfolgend Beschwerdegegnerin) eingeleiteten Betreibungen auf Grundpfandverwertung gegen A.________ (Betreibung Nr. 1) und B.________ (Betreibung Nr. 2) stellte die Beschwerdegegnerin am 26. Februar 2010 das Verwertungsbegehren an das Betreibungsamt F.________. Zudem bestehen gegen die eingangs erw�hnten vier Personen (nachfolgend Beschwerdef�hrer) mehrere Betreibungen auf Pf�ndung (von diversen Gl�ubigern, unter anderem auch der Beschwerdegegnerin). Darunter fallen vier Betreibungen, in denen das Betreibungsamt mit Verf�gung vom 25. M�rz 2010 die bereits ausgestellten Verlustscheine wieder aufhob. In diesen vier Betreibungen sowie in den �brigen Betreibungsverfahren pf�ndete das Betreibungsamt am 21. und 31. Mai 2010 die Stockwerkeigentumsanteile der Beschwerdef�hrer. Es bildeten sich in der Folge die Gl�ubigergruppen Nr. 3 (gegen A.________), Nr. 4 (gegen D.________), Nr. 5 (gegen C.________) und Nr. 6 (gegen B.________).
A.b Mit "beschwerdef�higer Verf�gung" vom 22. Juli 2010 k�ndigte das Betreibungsamt den Beschwerdef�hrern die Durchf�hrung der Sch�tzung ihrer Stockwerkeigentumsanteile auf den 26. August 2010, 09.00 Uhr, an. Es hielt fest, die angezeigte "Verkehrswert-Sch�tzung" betreffe die beiden Betreibungen Nr. 1 und 2 auf Grundpfandverwertung sowie die Betreibungen auf Pf�ndung der Gl�ubigergruppen Nr. 3, 4, 5 und 6.
B.a Gegen diese "beschwerdef�hige Verf�gung" gelangten die Beschwerdef�hrer am 2. August 2010 an das Bezirksgericht Dielsdorf als untere Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen und verlangten deren Aufhebung. Zudem beantragten sie die Feststellung, dass gegen sie kein Pf�ndungs- beziehungsweise Konkursverfahren im Fortsetzungsstadium h�ngig sei sowie dass sie �ber kein verwertbares Verm�gen verf�gten und die Mitteilung des Betreibungsamts vom 25. M�rz 2010, in der es die vier Verlustscheine aufhob, gegenstandslos sei.
B.b Mit Beschluss vom 7. September 2010 trat das Bezirksgericht auf die Beschwerde nicht ein, da die Ank�ndigung der Sch�tzung vom 22. Juli 2010 eine blosse Mitteilung und keine Verf�gung darstelle. Es auferlegte den Beschwerdef�hrern wegen mutwilliger Prozessf�hrung eine Busse von je Fr. 250.-- und eine Gerichtsgeb�hr von Fr. 500.--, beides unter solidarischer Haftbarkeit.
B.c Dagegen gelangten die Beschwerdef�hrer mit Rekurs vom 17. September 2010 an das Obergericht des Kantons Z�rich als obere Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen. Sie verlangten Einsicht in die vom Bezirksgericht eingeholte Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin und in die Vernehmlassung des Betreibungsamts sowie die Einr�umung einer Frist zur Beschwerdeerg�nzung (Ziff. 2 der Rekursbegehren). Weiter beantragten sie die Aufhebung des Beschlusses des Bezirksgerichts und die Anordnung, wonach ihre Stockwerkeinheiten nicht zu besichtigen und keine Verkehrswertsch�tzung durchzuf�hren sei (Ziff. 3 der Rekursbegehren). Schliesslich forderten sie, es sei festzustellen, dass sie �ber kein verwertbares Verm�gen verf�gten (Ziff. 4 der Rekursbegehren) und das bezirksgerichtliche Verfahren kostenlos sei; zudem seien die erhobenen Bussen aufzuheben (Ziff. 5 der Rekursbegehren).
B.d Mit Beschluss vom 29. Oktober 2010 hiess das Obergericht den Rekurs teilweise gut und hob den Beschluss des Bezirksgerichts insoweit auf, als es die auferlegten Bussen von je Fr. 250.-- ohne solidarische Haftbarkeit der Beschwerdef�hrer anordnete (Ziff. 1 des Dispositivs). Im �brigen wies es den Rekurs ab (Ziff. 3 des Dispositivs) und trat auf den Rekursantrag Ziff. 4 auf Feststellung, wonach die Beschwerdef�hrer �ber kein verwertbares Verm�gen verf�gten, nicht ein (Ziff. 2 des Dispositivs). Es erhob f�r das Rekursverfahren keine Kosten und sprach keine Entsch�digungen zu (Ziff. 4 des Dispositivs).
B.e Eine von den Beschwerdef�hrern am 11. November 2010 dagegen erhobene Beschwerde in Zivilsachen hiess das Bundesgericht wegen Verletzung des Replikrechts der Beschwerdef�hrer teilweise gut, soweit es darauf eintrat. Es hob die Dispositivziff. 1, 3 und 5 des obergerichtlichen Beschlusses vom 29. Oktober 2010 auf und wies die Angelegenheit insofern zu neuer Beurteilung an das Obergericht zur�ck (Urteil 5A_791/2010 vom 23. M�rz 2011).
In der Folge nahm das Obergericht das Verfahren wieder auf und gew�hrte den Beschwerdef�hrern ihr Replikrecht.
Mit Beschluss vom 5. M�rz 2012 hiess das Obergericht die Beschwerde teilweise gut und hob die vom Bezirksgericht auferlegten Bussen sowie die erhobene Gerichtsgeb�hr auf. Im �brigen wies es die Beschwerde ab und best�tigte den bezirksgerichtlichen Beschluss.
Dem Bundesgericht beantragen die Beschwerdef�hrer in ihrer Beschwerde in Zivilsachen vom 16. M�rz 2012, der obergerichtliche Beschluss vom 5. M�rz 2012 sei aufzuheben (Ziff. 1 der Begehren) und die "beschwerdef�hige Verf�gung" vom 22. Juli 2010 des Betreibungsamts ersatzlos aufzuheben (Ziff. 2 der Begehren). Es sei festzustellen, dass sie �ber kein verwertbares Verm�gen verf�gten und die Mitteilung des Betreibungsamts vom 25. M�rz 2010 (Aufhebung der ausgestellten Verlustscheine) demnach gegenstandslos sei (Ziff. 3 der Begehren). Mit Eingabe vom 19. M�rz 2012 erg�nzten die Beschwerdef�hrer ihre Beschwerde dahin gehend, als sie verlangten, es sei ihnen Einsicht in s�mtliche Betreibungsakten zu gew�hren.
Zudem ersuchen die Beschwerdef�hrer um aufschiebende Wirkung und stellen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
Das Obergericht (Schreiben vom 20. M�rz 2012) und die Beschwerdegegnerin (Schreiben vom 30. M�rz 2012) haben auf eine Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet. Das Betreibungsamt hat sich dazu nicht vernehmen lassen. Mit Verf�gung vom 2. April 2012 hat das pr�sidierende Mitglied der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Entscheide der kantonalen Aufsichtsbeh�rden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unterliegen unabh�ngig vom Streitwert der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a und Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Der Beschwerdeentscheid, mit dem das Obergericht als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde (Art. 75 BGG) den Nichteintretensentscheid der ersten Instanz in der Sache best�tigt hat, stellt einen Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG dar. Die Beschwerde in Zivilsachen ist grunds�tzlich zul�ssig.
1.2 Die Beschwerde ist zu begr�nden (Art. 42 Abs. 2 BGG). Es ist in gedr�ngter Form durch Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sein sollen. Allgemein gehaltene Einw�nde, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgr�nden vorgebracht werden, gen�gen nicht, da das Bundesgericht nicht gehalten ist, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen (BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584; 134 V 53 E. 3.3 S. 60). Die Verletzung von Grundrechten pr�ft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und geh�rig begr�ndet wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung offensichtlich unrichtig und damit willk�rlich (BGE 136 III 636 E. 2.2 S. 638) oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG zustande gekommen ist und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.4 Die Beschwerdef�hrer stellen in einem ersten Teil ihrer Beschwerde den Sachverhalt dar. Soweit ihre Darstellung vom obergerichtlich festgestellten Sachverhalt abweicht oder diesen erg�nzt, unterlassen sie es jedoch, die obergerichtlichen Feststellungen im beschriebenen Sinn zu r�gen. Darauf ist nicht einzutreten (vgl. E. 1.3 oben; BGE 136 II 508 E. 1.2 S. 511 f.).
2.1 Die Beschwerdef�hrer verlangen in Ziff. 3 ihrer Antr�ge, es sei festzustellen, dass sie kein verwertbares Verm�gen aufwiesen und demnach die Verf�gung des Betreibungsamts vom 25. M�rz 2010 (Aufhebung der Verlustscheine) gegenstandslos sei.
Das Obergericht trat in seinem (ersten) Entscheid vom 29. Oktober 2010 auf den Rekursantrag Ziff. 4 der Beschwerdef�hrer, es sei festzustellen, dass sie �ber kein verwertbares Verm�gen verf�gten, nicht ein (Ziff. 2 des obergerichtlichen Dispositivs; vgl. Lit. B.d oben). In der Beschwerde in Zivilsachen vom 11. November 2010 beantragten die Beschwerdef�hrer die Aufhebung des obergerichtlichen Entscheids mit Ausnahme von Dispositivziff. 2 (vgl. dazu Urteil 5A_791/2010 vom 23. M�rz 2011 E. 1.2.2 sowie S. 3 der Beschwerde in Zivilsachen vom 11. November 2010). Gest�tzt darauf hat das Bundesgericht in seinem gutheissenden Entscheid vom 23. M�rz 2011 einzig die Ziff. 1, 3 und 5 des obergerichtlichen Beschlusses aufgehoben. Die Frage des verwertbaren Verm�gens (Ziff. 2 des obergerichtlichen Beschlusses vom 29. Oktober 2010) konnte demnach gar nicht mehr Gegenstand des zweiten (nach dem gutheissenden Bundesgerichtsentscheid wieder aufzunehmenden) obergerichtlichen Verfahrens bilden.
Auf Ziff. 3 der Antr�ge der Beschwerdef�hrer ist demnach nicht einzutreten.
2.2 Die Beschwerdef�hrer stellen mit ihrer erg�nzenden Beschwerdeeingabe vom 19. M�rz 2012 weiter das Begehren, es sei ihnen "Einsicht in s�mtliche Betreibungsakten betreffend die Beschwerdef�hrer" zu gew�hren. Handelt es sich demnach um ein Einsichtsgesuch nach Art. 8a Abs. 1 SchKG, ist dieses an das zust�ndige Betreibungs- oder Konkursamt zu richten und ist das Bundesgericht daf�r nicht zust�ndig. Darauf ist nicht einzutreten.
3.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV). Das Obergericht habe ihren Einwand, die fraglichen Stockwerkeinheiten seien gar nicht mehr "verwertbar", weil unklar sei, wer �berhaupt Eigent�mer dieser Grundst�cke sei, gar nicht gepr�ft.
3.2 Das rechtliche Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen der vom Entscheid in ihrer Rechtslage betroffenen Personen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffenen Personen �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen k�nnen. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 136 V 351 E. 4.2 S. 355).
3.3 Die Beschwerde gen�gt den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG f�r die R�ge der Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV nicht (vgl. E. 1.2 oben). Im �brigen w�re die R�ge auch unbegr�ndet, hat sich doch das Obergericht sehr wohl zum Einwand der Beschwerdef�hrer ge�ussert: Es hat einerseits bekr�ftigt, dass Streitgegenstand einzig die Frage sei, ob das Bezirksgericht zu Unrecht mangels einer Verf�gung nach Art. 17 SchKG nicht auf die Beschwerde eingetreten sei (Ziff. 4.3 f. des obergerichtlichen Beschlusses). Andererseits hat das Obergericht die Beschwerdef�hrer darauf hingewiesen, dass Anspr�che Dritter an den Stockwerkseinheiten im Widerspruchsverfahren nach Art. 107 ff. SchKG zu kl�ren seien (Ziff. 6.5 des obergerichtlichen Beschlusses).
4.1 Das Obergericht ist im angefochtenen Beschluss davon ausgegangen, nach der R�ckweisung durch das Bundesgericht sei f�r das (Rechtsmittel-) Verfahren vor dem Obergericht das neue Verfahrensrecht anwendbar. Die � 83 ff. des am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Gesetzes vom 10. Mai 2010 �ber die Gerichts- und Beh�rdenorganisation im Zivil- und Strafprozess (GOG; LS 211.1) w�rden auf Art. 319 ff. ZPO verweisen. Damit jedoch den Beschwerdef�hrern keine Nachteile entst�nden, richte sich das Novenrecht als auch die M�glichkeit einer Nachfrist zur Einreichung einer Replik noch nach altem Verfahrensrecht.
4.2 Die Beschwerdef�hrer machen geltend, das Obergericht h�tte als R�ckweisungsinstanz erneut nach altem Verfahrensrecht entscheiden m�ssen. Sie sehen durch dieses Vorgehen diverse Verfassungs- und Gesetzesbestimmungen verletzt (Art. 52 ZPO, Art. 2 ZGB, Art. 29 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK).
4.3 Wie die Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht selbst ausf�hren, ist nicht ersichtlich, inwiefern die Frage des gew�hlten Verfahrensrechts vor Obergericht entscheidwesentlich gewesen sein soll (vgl. zum anwendbaren Verfahrensrecht nach einem R�ckweisungsentscheid Urteil 4A_641/2011 vom 27. Januar 2012 E. 2.2). Dies umso mehr, als das Obergericht wie erw�hnt f�r gewisse Fragen zugunsten der Beschwerdef�hrer noch altes Verfahrensrecht angewendet hat.
Demnach fehlt es den Beschwerdef�hrern f�r die Beurteilung der insoweit erhobenen R�gen von vornherein an einem schutzw�rdigen Interesse. Zur Beantwortung bloss theoretischer Fragen ist die Beschwerde nicht gegeben (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG; BGE 135 III 513 E. 7.2 S. 525). Darauf ist nicht einzutreten.
5.1 Das Bezirksgericht trat auf die Beschwerde nicht ein, weil die Ank�ndigung der Sch�tzung keine anfechtbare Verf�gung nach Art. 17 SchKG darstelle. Die Sch�tzungsank�ndigung habe reinen Mitteilungscharakter und wirke nicht weiter auf das Betreibungsverfahren ein. Das Obergericht hat diesen Entscheid best�tigt und sinngem�ss darauf verwiesen (zur Zul�ssigkeit solcher Verweise vgl. BGE 123 I 31 E. 2c S. 34). Zus�tzlich hat es ausgef�hrt, mit der Sch�tzungsank�ndigung werde einzig das Verfahren durch die von Gesetzes wegen vorgesehene Sch�tzung fortgef�hrt.
5.2.1 Gem�ss Art. 17 Abs. 1 SchKG sind Anfechtungsobjekt der betreibungsrechtlichen Beschwerde - mit Ausnahme von Art. 17 Abs. 3 SchKG - Verf�gungen eines Vollstreckungsorgans.
Unter einer Verf�gung gem�ss Art. 17 SchKG ist eine bestimmte beh�rdliche Handlung in einem konkreten zwangsvollstreckungsrechtlichen Verfahren zu verstehen, die in Aus�bung amtlicher Funktion ergeht. Die Verf�gung muss die fragliche Zwangsvollstreckung in rechtlicher Hinsicht beeinflussen. Sie zeitigt Aussenwirkungen und muss bezwecken, das Zwangsvollstreckungsverfahren voranzutreiben oder abzuschliessen. Ob eine Verf�gung vorliegt, entscheidet sich nach ihrem Gehalt, nicht nach ihrem Wortlaut oder Erscheinungsbild. Keine Verf�gungen sind namentlich blosse Meinungs�usserungen oder Mitteilungen �ber die k�nftigen Absichten des Vollstreckungsorgans (BGE 129 III 400 E. 1.1 S. 401; 128 III 156 E. 1c S. 157 f.; 116 III 91 E. 1 S. 93 f.; Urteil 5A_308/2011 vom 8. September 2011 E. 1.1 mit Hinweisen, in: Pra 2012 S. 227).
5.2.2 Die Beschwerdef�hrer beschr�nken sich in ihrer Beschwerde einzig auf den Hinweis, das Schreiben vom 22. Juli 201 sei als beschwerdef�hige Verf�gung gekennzeichnet und enthalte eine Rechtsmittelbelehrung. Aus "rein formeller Sicht" stelle es damit eine Verf�gung dar.
5.2.3 Darauf kommt es aber wie erw�hnt gerade nicht an (vgl. auch Urteil 7B.147/2004 vom 9. August 2004 E. 1.2). Mit den �brigen Ausf�hrungen und Gr�nden des Obergerichts setzten sich die Beschwerdef�hrer hingegen nicht auseinander. Mangels Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid ist darauf nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 BGG; vgl. E. 1.2 oben).
Das Obergericht hat als Eventualbegr�ndung dargelegt, weshalb selbst bei Annahme einer anfechtbaren Verf�gung die dagegen erhobene Beschwerde unbegr�ndet w�re.
Kann auf die Einw�nde gegen die Hauptbegr�ndung (fehlendes Anfechtungsobjekt) nicht eingetreten werden, er�brigt es sich, auf die Vorbringen des Beschwerdef�hrers gegen die obergerichtliche Eventualbegr�ndung noch einzugehen (Ziff. 21 f. der Beschwerde).
6.1 Schliesslich hat das Obergericht "vorfrageweise" auch die Frage der Nichtigkeit der Verf�gung vom 25. M�rz 2010 gepr�ft, mit der das Betreibungsamt die ausgestellten Verlustscheine aufgehoben hatte. Das Obergericht hat mit ausf�hrlicher Begr�ndung dargelegt, dass die Verf�gung vom 25. M�rz 2010 zwar mangelhaft sei, aber an keinem schweren Mangel leide, der die Nichtigkeit herbeif�hren w�rde. Demnach sei die Verf�gung einzig anfechtbar, wobei die Frist zur Anfechtung vorliegend verstrichen sei.
6.2 Die Beschwerdef�hrer begn�gen sich in ihrer Beschwerde damit, der obergerichtlichen Begr�ndung ihre eigene Betrachtungsweise entgegen zu halten. Eine Auseinandersetzung mit dem angefochtenen (und ausf�hrlich begr�ndeten) Entscheid fehlt. Darauf ist nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 BGG; vgl. E. 1.2 oben; BGE 135 III 145 E. 6 S. 153).
Aus den dargelegten Gr�nden ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Die Beschwerdef�hrer werden unter solidarischer Haftung kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Abs. 5 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden (Art. 68 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch der Beschwerdef�hrer um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren kann nicht entsprochen werden, zeigen doch die vorstehenden Erw�gungen auf, dass ihre Beschwerde von Beginn weg keinen Erfolg haben konnte (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Das Gesuch der Beschwerdef�hrer um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 1'000.-- werden den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftung auferlegt.

References: Art. 74
 Art. 90
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 Art. 8
 Art. 29
 Art. 106
 Art. 29
 Art. 17
 Art. 107
 Art. 319
 Art. 2
 Art. 29
 Art. 6
 BGE 
 Art. 17
 BGE 
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 17
 BGE