Source: http://www.jurablogs.com/topic/abstrakte-normenkontrolle
Timestamp: 2018-02-17 23:45:08+00:00

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ABSTRAKTE NORMENKONTROLLE - JuraBlogs
… Fall 3: Der Hüter der Verfassung Dieser Fall beschäftigt sich mit Fragen der Gesetzgebungskompetenzen und des Gesetzgebungsverfahrens eingekleidet in eine abstrakte Normenkontrolle. Materiell-rechtlich geht es um den Aufbau einer Grundrechtsprüfung sowie die Meinungs- und Pressefreiheit aus Art. 5 I GG und die Garantie effektiven Rechtsschutzes…
examensrelevant- 45 Leser - February 27, 2017 9:00am
Repetitorium zum Verfassungsrecht – Fall 3:	Der Hüter der Verfassung – Aufgabe
… Rechtsalltag zu verschaffen und gleichzeitig eine verfassungsrechtliche Kontrolle zu vereinfachen. Daher bringt sie einen Gesetzesentwurf in den Bundestag ein, der sich mit der Schaffung eines „Verfassungshüters“ befasst. Der Text ist nachstehend auszugsweise wiedergegeben. Zur Begründung führt sie insbesondere an: Der effektive Rechtsschutz sei wegen…
examensrelevant- 36 Leser - February 24, 2017 11:00am
… Fall 1 – Gegen rechtsextreme Bestrebungen Hier gibt es die vollständige Lösung zum Fall vom 10.02.2016. Dieser Fall beschäftigt sich mit Fragen der Gesetzgebungskompetenzen und des Gesetzgebungsverfahrens eingekleidet in eine abstrakte Normenkontrolle. Materiell-rechtlich geht es um den Aufbau einer Grundrechtsprüfung sowie die Meinungs- und…
examensrelevant- 57 Leser - February 13, 2017 9:00am
BVerfG: Luftverkehrssteuer ist verfassungsgemäss
… Das Bundesverfassungsgericht hat heute die umstrittene Luftverkehrssteuer für verfassungsgemäss erklärt, Rheinland-Pfalz ist mit der abstrakten Normenkontrolle gescheitert, die Steuer für nichtig erklären lassen. Die Steuer war 2011 von der schwarz-gelben Bundesregierung eingeführt worden. Sie bringt dem Bund pro Jahr eine Milliarde Euro…
Liz Collet/ Jus@Publicum- 39 Leser - November 5, 2014 2:40pm
Das BVerfG zur Luftverkehrssteuer und ihrer Verfassungsmässigkeit {Endlich wieder aus dem Schloßbezirk}
… Wir haben inzwischen das 4. Quartal 2014 erreicht, aber noch einiges auf dem Zettel der jährlichen to-do’s, die sich das Bundesverfassungsgericht an Verfahren und Entscheidungen so vornimmt. Nicht immer klappt es dann im Jahresverlauf mit der Umsetzung der geplanten Entscheidungen, aber von den Verfahren, die wir derzeit so im Hinterköpfchen…
Liz Collet/ Jus@Publicum- 34 Leser - October 16, 2014 10:55am
Haben Sie dem Bundesverfassungsgericht schon ein Brieferl geschickt?
…) und folgen Sie meinen Spuren in das Verfahren zur Luftverkehrsteuer. Wie bereits angekündigt, verhandelt der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts am 20. Mai 2014 über die Verfassungsmäßigkeit der Luftverkehrsteuer. 1. Der von der Regierung des Landes Rheinland-Pfalz im März 2011 eingereichte Antrag auf abstrakte Normenkontrolle richtet sich…
Liz Collet/ Jus@Publicum- 56 Leser - May 7, 2014 1:14pm
Liz Collet/ Jus@Publicum- 37 Leser - May 7, 2014 1:14pm
Save the date: Verfassungsmässigkeit der Luftverkehrsteuer beim Bundesverfassungsgericht
… Querallee 11, 76131 Karlsruhe über einen Antrag der Regierung des Landes Rheinland-Pfalz im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle zur Verfassungsmäßigkeit der Luftverkehrsteuer. Verhandelt wird dann die Vorlage der Regierung des Landes Rheinland-Pfalz zur verfassungsrechtlichen Prüfung, ob das Luftverkehrsteuergesetz (LuftVStG) vom 9. Dezember 2010…
Liz Collet/ Jus@Publicum- 15 Leser - May 2, 2014 10:46am
Liz Collet/ Jus@Publicum- 63 Leser - May 2, 2014 10:46am
…In Teil 1 ging es um die Zulässigkeit der Verfahren vor dem BVerfG. Aufbauend auf diesem Grobschema wird hier die Zulässigkeit geprüft. Die Abstrakte Normenkontrolle besteht aus diesen drei Normen-Blöcken: Art. 93 Abs. 1 Nr.2 GG, § 13 Nr. 6 BVerfGG, §§ 76 ff. BVerfGG. Sie ist ein einseitiges Verfahren. A. Zulässigkeit I. Antragsberechtigung, § 76…
Jessica Große Wortmann/ Gedankensalat- 150 Leser - March 24, 2014 8:08pm
…Bundesverfassungsgericht, 04.12.2012, Az.: 1 BvL 4/12 Im deutschen Recht gibt es drei Arten von Verfahren, durch welche die Gültigkeit einer Rechtsnorm (z. B. Gesetze oder Rechtsverordnungen) überprüft werden kann. 1. Abstrakte Normenkontrolle vor dem Bundesverfassungsgericht 2. Konkrete Normenkontrolle vor dem Bundesverfassungsgericht…
mth Tieben & Partner- 8 Leser - February 3, 2013 7:19am
1 Bvf 3/11 Art. 19 Iv Gg Art. 5 Gg Bundesverfassungsgericht Ermächtigungsnorm Garantie Effektiven Rechtsschutzes Gesetzgebungskompetenz Gesetzgebungskompetenzen Gesetzgebungsverfahren Gesetzgebungsverfahrens Luftverkehrssteuer Luftverkehrsteuer Meinungsfreiheit Pressefreiheit Prüfungswissen Rechtsschutzgarantie Repetitorium Verfassungsrecht Verfassungsrecht Aufgaben Verfassungsrecht Lösungen

References: Art. 5
 Art. 93
 § 13
 § 76
 Art. 19
 Art. 5