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Timestamp: 2016-10-26 13:28:50+00:00

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2C_204/2015 (21.07.2015)
2C_204/2015 � � Urteil vom 21. Juli 2015
Anwaltskammer des Kantons St. Gallen.
Disziplinarverfahren gegen Anw�lte,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Januar 2015.
Mit Entscheid vom 29. April 2014 b�sste die Anwaltskammer des Kantons St. Gallen Rechtsanwalt A.________ wegen mehrfacher Verletzung der Berufsregeln. Die Anwaltskammer ging im Wesentlichen davon aus, A.________ habe von einem Mandanten nach Einreichung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung Kostenvorsch�sse erhoben und auch erhalten. Gegen den elf Seiten umfassenden Entscheid erhob A.________ am 4. Juni 2014 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen. Seine Eingabe umfasste 55 Seiten. Zudem ersuchte er um Ansetzung einer Nachfrist zur Beschwerdeerg�nzung.
�Mit verfahrensleitender Verf�gung vom 13. Juni 2014 wies der Pr�sident des Verwaltungsgerichts die Eingabe von A.________ unter Androhung der Nichtbehandlung im S�umnisfall als weitschweifig zur�ck und setzte eine Nachfrist zur Erg�nzung und K�rzung der Eingabe auf rund 25 Seiten an. A.________ protestierte am 4. Juli 2014 gegen die Zur�ckweisung und reichte innert erstreckter Frist am 18. September 2014 die erg�nzte Beschwerde erneut ein. Diese umfasste 25 Seiten in einem von der urspr�nglichen Eingabe hinsichtlich Schrifttyp, Schriftgr�sse, Zeilenabstand und Seitenr�ndern abweichenden Erscheinungsbild.
Mit Entscheid vom 14. Oktober 2014 trat der Pr�sident des Verwaltungsgerichts auf die Beschwerde nicht ein. In der Begr�ndung stellte er fest, die in einem anderen Layout erstellte 25-seitige Eingabe vom 18. September 2014 h�tte bei unver�nderter Gestaltung 60 Seiten umfasst, weshalb weiterhin ein unzul�ssiges Rechtsmittel vorgelegen habe. Am 28. Oktober 2014 verlangte A.________ in Anwendung von Art. 39bis Abs. 2 des kantonalen Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRP/SG; sGS 951.1) einen Entscheid des Verwaltungsgerichts. Mit separater Eingabe vom gleichen Tag nahm er Stellung zur Begr�ndung des Nichteintretensentscheides vom 14. Oktober 2014. Mit Entscheid vom 23. Januar 2015 trat das Verwaltungsgericht auf die Beschwerde nicht ein.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________ die Aufhebung des Entscheids des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Januar 2015, des Entscheids des Pr�sidenten des Verwaltungsgerichts vom 14. Oktober 2014 und der verfahrensleitenden Anordnung des Pr�sidenten des Verwaltungsgerichts vom 13. Juni 2014 sowie die R�ckweisung der Angelegenheit zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz.
�Das Bundesgericht hat die vorinstanzlichen Akten eingeholt und auf einen Schriftenwechsel verzichtet.
1.1.�Angefochten ist ein Endentscheid (Art. 90 BGG) in Angelegenheiten des �ffentlichen Rechts, der nicht unter den Ausnahmekatalog von Art. 83 BGG f�llt, weshalb die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten grunds�tzlich offen steht (Art. 82 lit. a BGG). Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen ist zudem eine letzte kantonale Instanz im Sinne von Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG, dessen Urteil nicht beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden kann.
1.2.�Der Beschwerdef�hrer ist durch den vorinstanzlichen Entscheid besonders ber�hrt (Art. 89 Abs. 1 BGG) und damit zu dessen Anfechtung beim Bundesgericht befugt. Auf die form- und fristgerecht (Art. 42 und Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist vorbeh�ltlich der nachstehenden Ausf�hrungen einzutreten.
�Anfechtungsobjekt ist ein Nichteintretensentscheid. Diesfalls kann grunds�tzlich mittels Beschwerde nur erreicht werden, dass die zust�ndige kantonale Beh�rde angewiesen wird, die Streitsache materiell zu beurteilen (vgl. Urteil 2C_959/2014 vom 24. April 2015 E. 1.2). Damit ist auf die Vorbringen des Beschwerdef�hrers, welche auf eine materielle Beurteilung des Falles durch das Bundesgericht abzielen, nicht einzutreten. Schliesslich ist auch insoweit nicht auf die Beschwerde einzutreten, als damit der Entscheid des Pr�sidenten des Verwaltungsgerichts vom 14. Oktober 2014 und die verfahrensleitende Anordnung des Pr�sidenten des Verwaltungsgerichts vom 13. Juni 2014 kritisiert werden. Diese Verf�gungen wurden durch das Urteil des Verwaltungsgerichts St. Gallen vom 23. Januar 2015 ersetzt (Devolutiveffekt). Sie gelten als inhaltlich mitangefochten, k�nnen aber vor Bundesgericht nicht eigenst�ndig beanstandet werden (vgl. BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144 mit Hinweis).
2.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden (BGE 139 II 404 E. 3 S. 415). Die Verletzung von kantonalem Gesetzesrecht wird nur unter dem Gesichtswinkel der Willk�r gepr�ft (BGE 136 I 316 E. 2.2.1 S. 318 mit Hinweisen). In Bezug auf die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte (einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht) gilt eine qualifizierte R�ge- und Substanziierungspflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 16 S. 17 f.; 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 136 I 184 E. 1.2 S. 187 mit Hinweisen). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 II 489 E. 2.8; 130 I 258 E. 1.3 S. 262, je mit Hinweisen; Urteil 8C_65/2012 vom 21. August 2012 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 138 V 310 ff.).
�Soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung der Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV) bzw. der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 BV) geltend machen will, verm�gen seine Ausf�hrungen der qualifizierten R�gepflicht nicht zu gen�gen, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann.
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die beschwerdef�hrende Partei kann die Feststellung des Sachverhalts unter den gleichen Voraussetzungen beanstanden, wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die R�ge, der Sachverhalt sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden, ist gleichzusetzen mit der Willk�rr�ge (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116; 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252).
�Soweit der Beschwerdef�hrer im bundesgerichtlichen Verfahren Sachverhaltselemente vorbringt, ohne darzulegen, dass und inwiefern die oben genannten Voraussetzungen erf�llt sind, kann darauf nicht eingegangen werden (vgl. BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266).
Der Beschwerdef�hrer r�gt in mehrfacher Hinsicht eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r. Er macht im Wesentlichen geltend, die Vorinstanz habe weder seine Ausf�hrungen noch seine Beweisantr�ge ber�cksichtigt. Ebenso habe das Verwaltungsgericht nicht begr�ndet, welche Ausf�hrungen weitschweifig sein sollten.
3.1.�Der verfassungsrechtliche Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) umfasst das Recht des Betroffenen, dass die Beh�rde alle erheblichen und rechtzeitigen Vorbringen der Parteien w�rdigt und die ihr angebotenen Beweise abnimmt, wenn diese zur Abkl�rung des Sachverhalts tauglich erscheinen. F�r die Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs sind die Umst�nde des Einzelfalls massgebend. Wegleitend muss der Gedanke sein, einer Partei zu erm�glichen, ihren Standpunkt wirksam zur Geltung zu bringen (Urteil 8C_258/2014 vom 15. Dezember 2014 E. 7.2.7). Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236).
�Weiter liegt keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vor, wenn ein Gericht auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es auf Grund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener (antizipierter) Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen; Urteile 2C_734/2014 vom 2. Februar 2015 E. 2.2; 2C_487/2013 vom 5. September 2013 E. 2.5.3).
3.2.�Inwiefern der angefochtene Entscheid ungen�gend begr�ndet sein sollte, ist nicht ersichtlich. Es ergibt sich daraus mit gen�gender Klarheit, weshalb die Vorinstanz die Eingaben des Beschwerdef�hrers f�r �berm�ssig weitschweifig hielt und nicht auf seine Beschwerde eintrat. Die Vorinstanz f�hrt aus, der Beschwerdef�hrer habe in seiner Eingabe vom 18. September 2014 eine Schrift gew�hlt, die wesentlich weniger Raum beanspruche als in der Eingabe vom 4. Juni 2014. Aufgrund der erh�hten Anzahl Zeilen pro Seite und der Reduktion der Seitenr�nder beinhalte eine voll beschriebene Seite mehr als doppelt so viele W�rter. Die 55-seitige Eingabe vom 4. Juni 2014 sei damit nicht gek�rzt, sondern - bei gleicher Gestaltung - eher ausgeweitet worden, weshalb weiterhin ein unzul�ssiges Rechtsmittel vorliege. Der Beschwerdef�hrer hat somit ohne Weiteres erfassen k�nnen, welche �berlegungen das Verwaltungsgericht geleitet haben. Dass er sie nicht teilt, belegt in keiner Weise eine ungen�gende Begr�ndung.
�Das Verwaltungsgericht hat bei der Beurteilung der Sachlage alle wesentlichen Elemente ber�cksichtigt. Daher durfte es in willk�rfreier antizipierter Beweisw�rdigung auf die Abnahme weiterer Beweise verzichten. Zudem ist weder ersichtlich noch dargetan, welche neuen entscheidrelevanten Erkenntnisse durch die vom Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren verlangten Beweiserhebungen h�tten gewonnen werden k�nnen. Insbesondere leuchtet nicht ein, inwiefern der Beizug von Unterlagen eines anderen Verfahrens, in welchem eine verbesserte Beschwerdeschrift 56 Seiten umfasste, zur Entscheidfindung h�tte beitragen sollen, ist doch - wie die Vorinstanz zutreffend ausf�hrt - die Frage der Weitschweifigkeit einer Eingabe von den konkreten Umst�nden des Einzelfalls abh�ngig (vgl. Urteil 1C_162/2010 vom 18. Mai 2010 E. 4.5).
�Die R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs erweist sich damit als unbegr�ndet.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz sei zu Unrecht nicht auf seine Beschwerde eingetreten. Das Verwaltungsgericht habe bei der Beurteilung der Weitschweifigkeit nicht ber�cksichtigt, dass die Anwaltskommission den Sachverhalt falsch und unvollst�ndig festgestellt habe und von falschen rechtlichen Voraussetzungen ausgegangen sei bzw. falsche Schlussfolgerungen gezogen habe. Diese M�ngel habe der Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe vom 4. Juni 2014 aufzeigen m�ssen. Eine konzise Darstellung sei nicht auf deutlich weniger als der gew�hlten Seitenzahl m�glich gewesen, weshalb die Beschwerdeschrift nicht als weitschweifig bezeichnet werden k�nnte. Die Eingabe vom 18. September 2014 sei bedeutend k�rzer als die urspr�ngliche Eingabe und k�nne deshalb auch nicht als weitschweifig qualifiziert werden. Der vorinstanzliche Entscheid sei unverh�ltnism�ssig und �berspitzt formalistisch. In diesem Zusammenhang macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung von Art. 5 Abs. 1, Art. 8, Art. 9, Art. 29, Art. 29a, Art. 30 Abs. 1 und Art. 36 Abs. 1 BV sowie von Art. 6 Ziff. 1 und Art. 13 EMRK geltend. Zudem r�gt er eine willk�rliche Anwendung verschiedener Bestimmungen des kantonalen Verwaltungsrechtspflegegesetzes.
5.1.�Art. 29 Abs. 1 BV r�umt einen Anspruch auf Behandlung von formgerecht eingereichten Eingaben ein und verbietet formelle Rechtsverweigerung. Eine solche liegt vor, wenn eine Beh�rde f�lschlicherweise auf eine Eingabe nicht eintritt und sie nicht regelgem�ss pr�ft. Dies beurteilt sich nach dem anwendbaren Verfahrensrecht. �berspitzter Formalismus als besondere Form der Rechtsverweigerung ist gegeben, wenn f�r ein Verfahren rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt w�re, wenn die Beh�rde formelle Vorschriften mit �bertriebener Sch�rfe handhabt oder an Rechtsschriften �berspannte Anforderungen stellt und damit dem B�rger den Rechtsweg in unzul�ssiger Weise versperrt (BGE 135 I 6 E. 2.1 S. 9 mit Hinweisen).
�Prozessuale Formen sind unerl�sslich, um die ordnungsgem�sse und rechtsgleiche Abwicklung des Verfahrens sowie die Durchsetzung des materiellen Rechts zu gew�hrleisten (BGE 134 II 244 E. 2.4.2 S. 248 mit Hinweisen). Dies kommt gerade auch in Art. 29 Abs. 1 BV zum Ausdruck, wonach Gerichts- und Verwaltungsinstanzen eine Beurteilung innert angemessener Frist zu gew�hrleisten haben. Nicht jede prozessuale Formstrenge steht demnach mit Art. 29 Abs. 1 BV im Widerspruch. �berspitzter Formalismus ist nur gegeben, wenn die strikte Anwendung der Formvorschriften durch keine schutzw�rdigen Interessen gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder verhindert (BGE 130 V 177 E. 5.4.1 S. 183 f. mit Hinweisen).
�Ob eine solche Rechtsverweigerung vorliegt, pr�ft das Bundesgericht frei (Urteil 1C_162/2010 vom 18. Mai 2010 E. 4.3.1). Die Auslegung und Anwendung des einschl�gigen kantonalen Rechts untersucht es hingegen nur unter dem Gesichtswinkel der Willk�r (vgl. E. 2.1 hiervor).
5.2.�Im Folgenden ist zu pr�fen, ob die auf das vorliegende Verfahren angewendeten Formvorschriften bzw. deren Anwendung im konkreten Fall �bertrieben streng sind, ohne dass daf�r eine sachliche Rechtfertigung besteht. Die neben Art. 29 BV vom Beschwerdef�hrer angerufenen Bestimmungen haben im vorliegenden Zusammenhang keine �ber das Verbot des �berspitzten Formalismus hinausgehende Bedeutung.
�Zur Beurteilung, ob dieser Verfassungsgrundsatz vorliegend respektiert wurde, ist weder eine partei�ffentliche Verhandlung noch ein Gutachten notwendig. Die diesbez�glichen Antr�ge des Beschwerdef�hrers sind deshalb abzuweisen.
5.3.�Gem�ss Art. 64 VRP/SG finden die Vorschriften �ber den Rekurs bei der Beschwerde vor dem kantonalen Verwaltungsgericht erg�nzend Anwendung. Folglich hat nach Art. 48 Abs. 1 VRG/SG die Beschwerdeschrift einen Antrag sowie eine Darstellung des Sachverhaltes und eine Begr�ndung zu enthalten. Gen�gt eine Beschwerdeschrift den gesetzlichen Anforderungen nicht, wird dem Beschwerdef�hrer eine Frist zur Behebung des Mangels angesetzt, unter der Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (Art. 64 i.V.m. Art. 48 Abs. 2 und 3 VRG/SG). Die Begehren und die Begr�ndung sind auf das Wesentliche zu beschr�nken (Art. 36 Abs. 1 VRG/SG). Der Gerichtspr�sident kann weitschweifige oder Sitte und Anstand verletzende Eingaben zur�ckweisen und Nichtbehandlung androhen f�r den Fall, dass die M�ngel nicht innert gesetzter Frist behoben werden (Art. 36 Abs. 1 VRG/SG).
�Inwiefern diese Bestimmungen �berspitzt formalistisch sein sollen, ist - entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers - nicht ersichtlich, da sie gem�ss den in Erw�gung 5.1 hiervor genannten Kriterien sachlich gerechtfertigt sind. Es bleibt noch zu pr�fen, ob die Bestimmungen von der Vorinstanz �bertrieben streng angewendet worden sind.
5.4.1.��berm�ssige Weitschweifigkeit wird angenommen bei langatmigen Ausf�hrungen und Wiederholungen �ber einzelne Tat- oder Rechtsfragen, ohne dass dies aufgrund der tats�chlichen Verh�ltnisse zur Wahrung der Anspr�che erforderlich ist (Urteil 1P.14/2007 vom 26. M�rz 2007 E. 3.2 mit Hinweis). Die Darlegung komplizierter Sachverhalte und komplexer Rechtsverh�ltnisse erfordert unter Umst�nden ausf�hrliche Er�rterungen. Auch in solchen F�llen darf jedoch eine Beschr�nkung auf das Wesentliche erwartet werden. Das Erfordernis der Verst�ndlichkeit verlangt sodann nach einer nachvollziehbaren Struktur der Eingabe. Ob eine Eingabe diesen Anforderungen gen�gt, h�ngt auch von den Umst�nden des Einzelfalls ab. Angesichts der m�glichen Konsequenz des Verlusts des Rechtsschutzes darf dabei allerdings kein allzu strenger Massstab angelegt werden (Urteil 1C_162/2010 vom 18. Mai 2010 E. 4.5).
5.4.2.�Die 55-seitige Eingabe des Beschwerdef�hrers vom 4. Juni 2014 kann mit haltbaren Gr�nden als weitschweifig bezeichnet werden. Sie spricht sich, wie im angefochtenen Entscheid dargelegt, �ber viele Seiten, mit zahlreichen Wiederholungen und z.T. in schwer �berblickbarer Weise zur angeblich ungerechtfertigten Disziplinarmassnahme aus. Dass die Angelegenheit besonders komplex w�re, ist nicht ersichtlich. Zudem ist der Entscheid der Anwaltskammer klar und pr�zise begr�ndet. Bei dieser Sachlage ist nachvollziehbar, dass die kantonalen Beh�rden die Eingabe als �berm�ssig weitschweifig betrachteten. Die vom Beschwerdef�hrer erg�nzte und verbesserte Eingabe vom 18. September 2014 umfasst zwar - wie in der prozessleitenden Verf�gung vom 13. Juni 2014 angeordnet - 25 Seiten, weist aber ein anderes Layout auf (neuer Schrifttyp, reduzierte Seitenr�nder, etc.). Die neue Eingabe enth�lt bedeutend mehr Zeilen pro Seite als die vorige. Gem�ss den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen, die der Beschwerdef�hrer nicht erfolgreich in Zweifel zu ziehen vermag, enth�lt eine voll beschriebene Seite im neuen Layout mehr als doppelt so viele W�rter wie in der urspr�nglichen Version. Inhaltlich weist die Eingabe erneut zahlreiche redundante Formulierungen und Wiederholungen auf. Dass die kantonalen Beh�rden unter diesen Umst�nden davon ausgegangen sind, der Beschwerdef�hrer sei der Aufforderung zur Verbesserung seiner Eingabe nicht nachgekommen und habe es unterlassen, diese zu k�rzen, ist nicht zu beanstanden. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers liegt darin kein Verbot durch das Verwaltungsgericht, R�gen zu formulieren und den Entscheid der Anwaltskammer zu kritisieren. Das Vorgehen der kantonalen Beh�rden erweist sich zudem als verh�ltnism�ssig, wurde dem Beschwerdef�hrer doch Gelegenheit gegeben, seine erste Eingabe zu korrigieren, wobei ihm die Konsequenzen einer unzureichenden Korrektur in Aussicht gestellt wurden.
�Angesichts dieser Sachlage kann das Nichteintreten auf die Beschwerde durch die Vorinstanz nicht als �berspitzt formalistisch bezeichnet werden. Auch ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz bei der Anwendung der kantonalen Verfahrensbestimmungen, insbesondere von Art. 64 i.V.m. Art. 48 und Art. 36 VRP/SG, in Willk�r verfallen w�re. Die R�gen des Beschwerdef�hrers erweisen sich damit als unbegr�ndet.
Nicht einzutreten ist auf die R�ge des Beschwerdef�hrers, das kantonale Verwaltungsverfahrensrecht verletze Art. 110 BGG, weil das Verwaltungsgericht keine vollumf�ngliche Sachverhaltspr�fung vornehmen k�nne. Streitgegenstand ist vorliegend ausschliesslich, ob die Vorinstanz auf die Beschwerde zu Recht nicht eingetreten ist.
�Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen werden nicht zugesprochen (Art. 68 Abs. 1-3 BGG).
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.�
Lausanne, 21. Juli 2015

References: Art. 39
 Art. 83
 Art. 86
 Art. 100
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 Art. 5
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 30
 Art. 36
 Art. 6
 Art. 13
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 64
 Art. 48
 Art. 48
 Art. 64
 Art. 48
 Art. 36
 Art. 110