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Timestamp: 2016-10-21 11:22:58+00:00

Document:
7B.180/2002 (07.11.2002)
7B.180/2002 /bnm
Urteil vom 7. November 2002
Bundesrichterin Nordmann, Pr�sidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichterin Hohl,
Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, Postfach, 8023 Z�rich.
Sch�tzung eines zu verwertenden Grundst�cks,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 3. September 2002 (NR020066/U).
Die Kammer stellt fest und zieht in Erw�gung:
In der beim Betreibungsamt A.________ h�ngigen Betreibung Nr. ... auf Grundpfandverwertung verlangte der Betreibungsschuldner Z.________ mit Eingabe vom 6. Juni 2002 im Sinne von Art. 9 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 99 Abs. 2 der Verordnung des Bundesgerichts �ber die Zwangsverwertung von Grundst�cken (VZG) eine neue Sch�tzung des Pfandobjekts (durch einen Sachverst�ndigen). Am 10. Juni 2002 beschloss das Bezirksgericht Uster (1. Abteilung) als untere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, dass eine neue Sch�tzung angeordnet und Y._______ zum Schatzungsexperten ernannt werde; allf�llige Einwendungen gegen die Person des Sachverst�ndigen seien mit begr�ndeter Eingabe innert 5 Tagen zu erheben. Im gleichen Beschluss setzte das Bezirksgericht Z.________ eine Frist von 10 Tagen an, um im Hinblick auf die Neusch�tzung einen Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- zu leisten, verbunden mit dem Bemerken, dass bei S�umnis die verlangte Sch�tzung unterbleibe.
Mit Eingabe vom 15. Juni 2002 teilte Z.________ dem Bezirksgericht mit, dass er den vorgeschlagenen Experten nicht akzeptiere und ein anderer Fachmann mit der Sch�tzung zu betrauen sei. Den Kostenvorschuss leistete er nicht.
Das Bezirksgericht Uster (1. Abteilung) als untere kantonale Aufsichtsbeh�rde beschloss am 5. Juli 2002, dass keine neue Sch�tzung in Auftrag gegeben und das Verfahren als erledigt abgeschrieben werde.
Z.________ gelangte an das Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich (obere Aufsichtsbeh�rde), das am 3. September 2002 den Rekurs abwies.
Diesen Beschluss nahm Z.________ am 13. September 2002 in Empfang. Mit einer vom 21. September 2002 datierten und noch am gleichen Tag zur Post gebrachten Eingabe f�hrt er (rechtzeitig) Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts.
Das Obergericht hat sich zur Beschwerde nicht ge�ussert. Andere Vernehmlassungen sind nicht eingeholt worden.
Der Beschwerdef�hrer ersucht darum, ihm f�r den Fall, dass die Eingabe den formellen Anforderungen nicht gen�gen sollte, eine Nachfrist f�r die Verbesserung anzusetzen. Wie die erkennende Kammer ihm bereits im Urteil vom 29. August 2002 (7B.166/2002) dargelegt hat, kann die Beschwerdefrist von Art. 19 Abs. 1 SchKG hier nicht erstreckt werden (vgl. Art. 33 SchKG). Die am 21. September 2002 zur Post gebrachte Eingabe ging am 23. September 2002, dem zehnten und letzten Tag der Beschwerdefrist, beim Bundesgericht ein. Damit war das Einr�umen der Gelegenheit zu einer Verbesserung auch aus dieser Sicht ausgeschlossen.
Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers hat die untere kantonale Aufsichtsbeh�rde dadurch Bundesrecht verletzt, dass sie das Verfahren auf neue Sch�tzung wegen Nichtleistens des Kostenvorschusses abgeschrieben hat, obschon er gegen die Person des vorgesehenen Experten Einspruch erhoben hatte.
3.1 Art. 9 Abs. 2 VZG bestimmt, dass der am Verwertungsverfahren Beteiligte, der eine neue Sch�tzung verlangt, die Kosten vorzuschiessen hat. �ber die Einzelheiten dieses Kostenvorschusses, insbesondere auch �ber die Frist zu dessen Leistung, schweigt sich das Bundesrecht aus. Es obliegt der angerufenen (kantonalen) Aufsichtsbeh�rde, den Betrag des Vorschusses und die Frist festzulegen, innert welcher dieser zu leisten ist (dazu BGE 60 III 189 S. 190). F�r diesen verfahrensleitenden Entscheid und mithin auch f�r die Frage, ob und unter welchen Umst�nden die genannte Frist zu erstrecken oder allenfalls zur�ckzunehmen sei, ist das betreffende kantonale Prozessrecht massgebend (vgl. Art. 20a Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 3 SchKG). Zu beachten sind bei der Festsetzung der Vorschussfrist freilich die bundesrechtlichen Bestimmungen �ber die Betreibungsferien und den Rechtsstillstand (dazu BGE 84 III 9 E. 2 S. 11 f.).
3.2 Der Beschwerdef�hrer macht in keiner Weise eine Verletzung von Bundesrecht geltend (vgl. Art. 79 Abs. 1 des Bundesgesetzes �ber die Organisation der Bundesrechtspflege [OG]). Da er sodann nichts vorbringt, was darzutun geeignet w�re, das Obergericht habe das massgebende kantonale Verfahrensrecht willk�rlich angewendet (dazu Art. 9 der Bundesverfassung), w�re auf die Eingabe auch dann nicht einzutreten, wenn sie als staatsrechtliche Beschwerde entgegengenommen w�rde (vgl. Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Beschwerdegegnerin, dem Betreibungsamt A.________ und dem Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 9
 Art. 99
 Art. 19
 Art. 33
 Art. 9
 BGE 
 Art. 20
 BGE 
 Art. 79
 Art. 9
 Art. 90