Source: http://www.graphxstudio.de/agb.html
Timestamp: 2018-01-24 07:54:15+00:00

Document:
AGB - GraphXStudio e.K.
GraphXStudio liefert ausschließlich zu den nachfolgenden Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten auch, wenn sie nicht ausdrücklich vereinbart worden sind. Von den AGB abweichende Bedingungen von Kunden haben selbst bei Kenntnis von GraphXStudio keine Gültigkeit, es sei denn es liegt eine schriftliche Zustimmung von GraphXStudio vor. Vereinbarungen zwischen GraphXStudio und dem Kunden werden in Schriftform niedergelegt. Sonstige Nebenabreden oder gesondert getroffene Vereinbarungen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung.
Die Angebote von GraphXStudio sind stets unverbindlich und freibleibend. Bestellungen oder Anforderungen, welche gegenüber GraphXStudio abgegeben werden, sind bindende Angebote zum Abschluss eines Vertrages, die GraphXStudio innerhalb von 14 Tagen annehmen kann. Die Annahme kann durch schriftliche Bestätigung, oder durch Lieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Der Vertragsabschluss unterliegt dem Vorbehalt der rechtzeitigen und fehlerfreien Lieferung durch die Zulieferer, es sei denn der Lieferverzug ist von GraphXStudio zu vertreten. Der Kunde wird über einen Verzug unverzüglich schriftlich informiert.
§ 3 - Bestellung und Lieferung
Die Lieferfrist wird von GraphXStudio bei der Annahme der Bestellung bekanntgegeben und wird individuell vereinbart. GraphXStudio verpflichtet sich, die Bestellung schnellstmöglich zu bearbeiten und auszuliefern. Die Frist beginnt mit dem Zugang der Auftragsbestätigung, beziehungsweise mit dem Zahlungseingang der vereinbarten Forderung auf dem Konto. Im Falle einer Mitwirkungspflicht des Kunden setzt die fristgerechte Lieferung eine verzögerungsfreie Mitwirkung des Kunden voraus. Eine hieraus resultierende Verzögerung hat der Kunde zu verantworten und wird auf die ursprüngliche Lieferzeit angerechnet. Werden vom Kunden nach Auftragsbestätigung änderungen verlangt, so beginnt die Lieferfrist ab Bestätigung erneut zu laufen. Lieferverzögerungen die aufgrund höherer Gewalt (Streik, behördliche Anordnung, Naturkatastrophen, Stromausfall oder schlechten Wetterverhältnissen) eintreten, auch wenn diese bei den Zulieferern eintreten, hat GraphXStudio nicht zu vertreten. GraphXStudio ist berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Verzögerung hinauszuschieben. Wird die Lieferung unzumutbar, ist GraphXStudio berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche des Kunden bestehen in diesem Fall nicht. GraphXStudio ist zu Teillieferungen berechtigt. Branchenübliche produktionsbedingte Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 10% sind zulässig. Die Lieferung erfolgt ausschließlich auf den in der Auftragsbestätigung angegeben Wegen. Bei Lieferung außerhalb der Bundesrepublik Deutschland können weitere Kosten (Steuern, Zölle) entstehen, die vom Kunden zu tragen sind und gegeben falls an GraphXStudio zu erstatten sind.
GraphXStudio hält sich an Angebote 30 Tage gebunden, sofern nicht anders vereinbart. Im Zweifel sind die Preise in der Auftragsbestätigung maßgebend. Sofern die Leistung mehr als 4 Monate nach Auftragserteilung erbracht werden soll und sich die preisbildenden Faktoren wesentlich verändert haben, ist GraphXStudio berechtigt eine Preisanpassung zu verlangen. Kann hierüber keine Einigung getroffen werden, kann vom Vertrag zurückgetreten werden, ohne dass Ansprüche gegen GraphXStudio entstehen. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angeben, Netto und ohne eventuell gewährte Nachlässe. Des weiteren verstehen sich die Preise zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten sowie der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Sofern nicht anders vereinbart, beträgt die Zahlungsfrist 14 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzüge. Gewährter Skonto ist nur gültig, sofern kein Zahlungsverzug aus anderen Lieferungen besteht. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist GraphXStudio berechtigt, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen, Verzugszinsen vom Kunden zu verlangen. Die Geltendmachung weiterer Rechte bleibt GraphXStudio vorbehalten. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur dann zu, wenn die Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von GraphXStudio anerkannt wurden. Der Kunde ist zur Ausübung seines Zurückbehaltungsrechtes nur dann befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertrag beruht.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von GraphXStudio. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, behält sich GraphXStudio das Recht vor, die Ware zurückzunehmen. In der Rücknahme durch GraphXStudio liegt kein Rücktritt von Vertrag, es sei denn, dies wurde schriftlich ausdrücklich erklärt. Solange die Ware Eigentum von GraphXStudio ist, ist der Kunde verpflichtet Eingriffe von Dritten (z.B. Pfändung oder Beschlagnahmung) unverzüglich an GraphXStudio zu melden und diesen Dritten über das Eigentumsrecht von GraphXStudio zu unterrichten. Ist der Dritte nicht in der Lage uns gerichtliche oder außergerichtliche Kosten zu erstatten, obliegt die Haftung dem Kunden. Der Kunde verwahrt das Eigentum von GraphXStudio unentgeltlich und ist dazu verpflichtet, dieses in angemessenem Rahmen zu versichern.
§ 7 - Korrekturabzüge und Andrucke
Korrekturabzüge sowie Andrucke sind von dem Kunden auf Satz- und sonstige Fehler zu überprüfen und druckreif erklärt zurückzugeben. Für vom Kunden übersehene Fehler übernimmt GraphXStudio keine Haftung. Vom Kunden aufgegebene änderungen benötigen die schriftliche Bestätigung von GraphXStudio. Weichen die Korrekturen vom ursprünglichen Auftrag ab, so hat der Kunde alle hieraus entstehenden Kosten zu tragen. Wird keine übersendung eines Korrekturabzuges verlangt, so beschränkt sich die Haftung für Satz- und sonstige Fehler auf grobe Fahrlässigkeit. Es wird darauf hingewiesen, dass das Endprodukt Farbabweichungen enthalten kann, welche durch unterschiedliche Fertigungsverfahren zurückzuführen sind.
§ 8 - Druckdaten, Pflichten und Haftung des Kunden
Der Kunde ist für die an GraphXStudio übermittelten Daten und Inhalte verantwortlich. Er versichert, dass er sämtliche Nutzungs- und Vervielfältigungsrechte besitzt. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass durch die Verarbeitung der Daten keine Rechte Dritter verletzt werden sowie nicht gegen geltendes Recht verstoßen wird. GraphXStudio ist nicht verpflichtet, die Inhalte zu kontrollieren. Der Kunde hält GraphXStudio von der Verpflichtung zu Schadensersatz gegenüber Dritten frei. Der Kunde hat sicherzustellen, dass von seinen Daten keinerlei Gefahr ausgeht (z.B. Viren). Entsteht GraphXStudio aus der Nutzung durch vom Kunden überlassenen Daten ein Schaden, so hat der Kunde, sofern dieser Schaden auf ihn zurück zuführen ist, die damit verbundenen Kosten zu tragen.
§ 9 - Urheber- , Verwendungs- und Vervielfältigungsrechte
GraphXStudio behält sich an allen erstellten Daten (Logos, Entwürfe, Vorlagen, etc.) jegliche Urheber-, Verwendungs- und Vervielfältigungsrechte vor.
§ 10 - Transport und Versicherung
Die Gefahr des Verlorengehen oder der Verschlechterung geht bei übergabe der Ware an den Spediteur auch an diesen über. Dies gilt unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt. GraphXStudio schließt eine Transportversicherung nur dann ab, wenn dies vom Kunden ausdrücklich gewünscht wird. Dieser hat dann die entsprechenden Kosten zu tragen. Die Ware wird branchenüblich verpackt und versendet, sofern dies nicht anders vereinbart wurde.
§ 11 - Retouren
Sofern sich GraphXStudio, ohne dazu rechtlich verpflichtet zu sein, bereit erklärt Ware zurückzunehmen, wird diese nur original verpackt sowie gegen Gutschrift zurückgenommen. Für eine Rückabwicklung wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10% des Nettowarenwertes, mindestens jedoch 10,00â‚¬ erhoben. Sonderanfertigungen und bedruckte Produkte werden nicht zurückgenommen.
Der Kunde stimmt der Verarbeitung, Erhebung, Speicherung und Nutzung seiner Daten zu. Dies erfolgt grundsätzlich auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet, gespeichert und genutzt.

References: § 3

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11