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Timestamp: 2019-10-14 11:11:27+00:00

Document:
Vogtlaendischer Heimatverlag
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Vogtländischer Heimatverlag Neupert
- gelten für den Versand innerhalb Deutschlands
- für Lieferungen ins Ausland gelten besondere Bedingungen. Anfragen sind bitte direkt an den Vogtländischen Heimatverlag Neupert zu richten.
§ 1 Geltungsbereich, Abwehrklausel
Der Vogtländische Heimatverlag Neupert führt sämtliche, auch zukünftige, Verkäufe und Lieferungen ausschließlich zu nachstehenden Bedingungen aus. Allgemeine Vertragsbedingungen von Weiterverkäufern, Käufern und sonstigen Abnehmern finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn bei der Auftragserteilung auf solche Vertragsbedingungen verwiesen wird und der Vogtländischer Heimatverlag Neupert diesen Vertragsbedingungen nicht sofort ausdrücklich widerspricht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen in jedem Fall der schriftlichen Bestätigung durch den Vogtländischer Heimatverlag Neupert.
§ 2 Auftragsannahme
Aufträge können der Vogtländische Heimatverlag Neupert generell per Telefon, Fax, E-Mail oder Internet erteilt werden. Ab einem Waren- bzw. Servicewert von 100,- Euro muss eine schriftliche Bestellung vorliegen.Der Vogtländische Heimatverlag Neupert ist berechtigt, Unterrichtsmaterialien weiterzuentwickeln. Geringe Abweichungen des gelieferten gegenüber dem bestellten Produkt sind zulässig, insbesondere, wenn sie der Verbesserung und Anpassung an den neuen Standard bzw. der erhöhten Aktualität dienen. Absprachen sind nur dann wirksam, wenn sie vorher bzw. bei Vertragsabschluss schriftlich festgehalten wurden.
§ 2 a Remission
Obwohl die Remission von Verlag zu Verlag unterschiedlich geregelt ist, gilt folgender Grundsatz: Eine generelle Remission wird nicht gestattet. Jeder Remissionswunsch bedarf der ausdrücklichen Genehmigung durch den Vogtländischen Heimatverlag Neupert oder einer vorherigen schriftlichen Vereinbarung. Die Rücknahme nicht genehmigter Remittenden wird verweigert. Die Rücksendungen müssen frei Haus erfolgen. Wenn zurückgesandte Bücher nicht mehr in neuwertigem Zustand sind, darf der Vogtländische Heimatverlag Neupert den Gutschriftsbetrag kürzen.
Sollten gelieferte Artikel Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, auch bei Transportschäden, ist der Vogtländische Heimatverlag Neupert unverzüglich zu informieren.In der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 24 Monaten nach Lieferung, soweit für bestimmte Artikel nicht eine längere Garantiefrist angegeben ist, behält sich der Vogtländische Heimatverlag Neupert eine für Sie kostenlose Nachbesserung bzw. Umtausch der reklamierten Ware vor. Das Recht auf Wandlung oder Minderung ist zunächst ausgeschlossen. Wird der Mangel jedoch nicht innerhalb einer angemessenen Frist behoben, so besteht nach Ihrer Wahl ein Recht auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages (Wandlung) oder auf Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung).Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 4 Lieferung und Leistungen
Lieferfristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie vorher schriftlich festgelegt wurden.
Die Überschreitung eines Liefertermins führt nicht ohne Weiteres zu einem Rücktrittsrecht des Kunden vom Vertrag. In diesem Fall sind Mahnung, Setzung einer angemessenen Nachfrist und Ablehnungsandrohung erforderlich.
Verzögert sich die Lieferung aus Gründen, die sich der Kontrolle des Vogtländischen Heimatverlag Neupert entziehen, insbesondere wegen höherer Gewalt oder Betriebsstörung, so verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um den zur Beseitigung dieses Grundes notwendigen angemessenen Zeitraum. Dauern solche Gründe über einen längeren Zeitraum von mehr als 2 Monaten an, kann der Vertrag von jeder Partei gekündigt werden.
Bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Vertragsparteien zur Vertragslösung berechtigt.
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bleibt dem Vogtländischen Heimatverlag Neupert die Wahl des Transportweges, des Transportmittels und des Frachtführers vorbehalten. Der Vogtländische Heimatverlag Neupert liefert die vertraglich aufgeführten Gegenstände/Unterlagen. Sonstige Leistungen wie Installation der Ware beim Kunden sowie Anpassung an bestimmte Kundenwünsche sind nicht im Kaufpreis inbegriffen und werden gesondert nach Aufwand berechnet. Der Vogtländische Heimatverlag Neupert ist zu Teillieferungen berechtigt.
Bei Lizenzvergabe ist die Weitergabe dieser Anwendungen verboten und nur aufgrund gesonderter Vereinbarungen mit dem Vogtländischen Heimatverlag Neupert zulässig. Bei Zuwiderhandlung stehen dem Vogtländischen Heimatverlag Neupert Kosten in Höhe der an den Käufer vergebenen Lizenz und deren Bearbeitungsgebühren zu.
Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Der Widerruf ist zu richten an: Vogtländischer Heimatverlag Neupert, Klostermarkt 9, 08523 Plauen
Tel.: 03741 226820, Fax: 03741 226820, neideitel@t-online.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (zum Beispiel Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Von Ihrem Rückgaberecht sind Artikel ausgenommen, die wir für Sie extra angefertigt oder besorgt haben sowie für Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
Bei der Bestellung von Videos/DVD gilt zusätzlich:
Diese Produkte dürfen nur in Deutschland und an nichtgewerbliche Einrichtungen im schulischen und außerschulischen Bildungsbereich Deutschlands und an Privatkunden abgegeben werden! Die Kundin/der Kunde verpflichtet sich, diese Produktionen nicht weiter zu geben oder weiter zu veräußern, Inhalte zu vervielfältigen, zu überspielen, zu bearbeiten oder zu sonstigen gewerblichen Zwecken zu nutzen!
1. Bitte vermeiden Sie die Beschädigung und Verunreinigung der Ware. Senden Sie die Ware bitte in der Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Schicken Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen die Portauslagen vollumfänglich, sofern die Portokosten nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
§ 6 Versandkosten / Transportschäden
Alle Preise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Preise sind Endverbraucherpreise.
Für Bestellungen in unserem Online-Shop bitten wir Sie, Folgendes zu beachten:
Alle im Shop angegebenen Preise sind inkl. gesetzlicher MwSt. und gelten nur bei direkter Bestellung über Vogtländischer Heimatverlag Neupert. Gleiches gilt für Aktionen, Setpreise und Rabattstaffeln.
Die Versandpauschale (für den Versand innerhalb Deutschlands) gliedert sich wie folgt:
bis 500 g 1,80 Euro
bis 1000 g 2,85 Euro
bis 2000 g 3,40 Euro
bis 4000 g 5,75 Euro
ab 4000 g 8,20 Euro
Portofreie Lieferung ab 100,00 Euro Warenwert für Privatpersonen/Schulen/Firmen, nicht Buchhandel. Gilt nur innerhalb Deutschlands.
Informationen zu den Versandkosten für Sendungen nach Österreich erhalten Sie unter www.lehrerkalender.at.
Wir bitten Sie, unfreie Rücksendungen zu vermeiden, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung, damit wir Ihre Rücksendung organisieren können!
Für eventuelle Transportschäden übernimmt der Vogtländische Heimatverlag Neupert die volle Haftung. Dies setzt die sofortige Information des Vogtländischen Heimatverlag Neupert voraus. Bei äußerlich erkennbaren Schäden am Paket entweder Annahme verweigern oder vor Empfangsbestätigung Schaden schriftlich festhalten. Auch bei verdeckten Schäden (nach dem Auspacken erkennbar) sofort den Vogtländischen Heimatverlag Neupert informieren.
Sowohl die im Online-Shop des Vogtländischer Heimatverlag Neupert als auch die in unserem Katalog für LehrerInnen genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Sie sind jeweils bis zur Bekanntgabe neuer Preise gültig. Überschneiden sich Bestellung und neue Preisliste, dann gilt noch jeweils der günstigere Preis.
Die Lieferung erfolgt gegen Rechnung. Das Zahlungsziel, sofern nicht anders vereinbart, beträgt 7 Tage.
Bei Einwilligung in einmalige Zahlung per Lastschriftverfahren erhalten Sie 5% Rabatt auf den Gesamtwarenwert (OHNE Versandkosten). Der Rechnungsbetrag wird von uns nach Erhalt der vollständigen Lieferung von Ihrem Konto abgebucht. Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen. LSV gilt nur innerhalb Deutschlands!
Geben Sie bitte bei der Überweisung immer Ihre Rechnungs- und Kundennummer an bzw. verwenden den der Bestellung beiliegenden Überweisungsschein, nur so können wir den Betrag eindeutig zuordnen.
Bitte schicken Sie kein Bargeld und keine Schecks. Wir übernehmen bei Verlust keine Haftung.
§ 7 a Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug behält sich der Vogtländischer Heimatverlag Neupert vor, Verzugszinsen von 5 Prozent über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basis-Zinssatz zu berechnen. Unbenommen bleibt der Nachweis, dass kein bzw. nur ein geringer Verzugsschaden entstanden ist.
Die dem Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Vogtländischer Heimatverlag Neupert. Der Vogtländischer Heimatverlag Neupert ist berechtigt, bei Nichtbezahlung auf Herausgabe der gelieferten Ware zu drängen. Sollte dies nicht möglich sein, wird der Vogtländischer Heimatverlag Neupert das Recht wahrnehmen und mit Hilfe von Gerichten und deren Angestellten den ausstehenden Forderungen nachzukommen.
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
§ 10 Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte
Der Vogtländischer Heimatverlag Neupert verpflichtet sich, den Kunden von der Haftung freizustellen, wenn Ansprüche aus der Verletzung eines in der Bundesrepublik Deutschland geltenden gewerblichen Schutzrechtes (einschl. Urheberrecht) gegen den Kunden wegen der Nutzung eines von dem Vogtländischer Heimatverlag Neupert gelieferten Produktes/Programms geltend gemacht werden, sofern der Kunde dem Vogtländischer Heimatverlag Neupert unverzüglich über die Geltendmachung derartiger Ansprüche schriftlich informiert hat und dem Vogtländischer Heimatverlag Neupert alle Regelungen vorbehalten bleiben.
Falls eine Verwendung des Produktes zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen aufgrund solcher Ansprüche nicht möglich sein sollte, verpflichtet sich der Vogtländischer Heimatverlag Neupert, das Produkt nach eigener Wahl entweder derart abzuwandeln oder zu ersetzen, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird oder das Produkt zurückzunehmen und den von dem Kunden entrichteten Kaufpreis zu erstatten.
Darüber hinaus gehende Verpflichtungen übernimmt der Vogtländischer Heimatverlag Neupert nicht.
Der Vogtländischer Heimatverlag Neupert haftet auch nicht, wenn Veränderungen des von dem Vogtländischer Heimatverlag Neupert gelieferten Produktes vom Kunden vorgenommen wurden und Verletzungen eines Schutzrechtes die Folge sind.
Eine Abtretung von Rechten oder Pflichten aus dem Vertrag bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Vogtländischer Heimatverlag Neupert. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen der vorstehenden Bedingungen oder Teile von diesem unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch Bestimmungen ersetzt, die der unwirksamen Bestimmung laut Gesetz am nächsten kommen.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus einem Vertrag hervorgehenden Streitigkeiten ist Plauen. Für Verträge gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Beim Erwerb von Computer-Software gelten zusätzlich die Vertriebs- und Nutzungsbedingungen für Computer-Software in ihrer jeweils aktuellen Fassung!
Bei Zuwiderhandlung o. g. Punkte behält sich der Vogtländischer Heimatverlag Neupert rechtliche Schritte vor!
Plauen, 20.12.2011
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References: § 1

§ 2

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§ 4
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3

§ 6

§ 7

§ 10