Source: http://www.buzer.de/s1.htm?g=2008+I+2375&a=1
Timestamp: 2018-12-14 09:41:21+00:00

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Artikel 1 - Verordnung zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung (HeizkostenVÄndV k.a.Abk.)
V. v. 02.12.2008 BGBl. I S. 2375, 2009 BGBl. I S. 435 (Nr. 56)
Geltung ab 01.01.2009
Artikel 1 hat 1 frühere Fassung, wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2009 HeizkostenV § 6, § 7, § 9, § 9a, § 11, § 12
„Das Ergebnis der Ablesung soll dem Nutzer in der Regel innerhalb eines Monats mitgeteilt werden. Eine gesonderte Mitteilung ist nicht erforderlich, wenn das Ableseergebnis über einen längeren Zeitraum in den Räumen des Nutzers gespeichert ist und von diesem selbst abgerufen werden kann. Einer gesonderten Mitteilung des Warmwasserverbrauchs bedarf es auch dann nicht, wenn in der Nutzeinheit ein Warmwasserzähler eingebaut ist."
In Satz 1 werden die Wörter „den §§ 7 bis 9" durch die Wörter „§ 7 Abs. 1 Satz 1, §§ 8 und 9" ersetzt.
Im Satzteil vor Nummer 1 wird das Wort „einmalig" gestrichen.
Nummer 3 wird Nummer 2 und der Punkt am Ende wird durch das Wort „oder" ersetzt.
aus anderen sachgerechten Gründen nach deren erstmaliger Bestimmung."
In Absatz 1 werden nach Satz 1 die folgenden Sätze eingefügt:
„In Gebäuden, die das Anforderungsniveau der Wärmeschutzverordnung vom 16. August 1994 (BGBl. I S. 2121) nicht erfüllen, die mit einer Öloder Gasheizung versorgt werden und in denen die freiliegenden Leitungen der Wärmeverteilung überwiegend gedämmt sind, sind von den Kosten des Betriebs der zentralen Heizungsanlage 70 vom Hundert nach dem erfassten Wärmeverbrauch der Nutzer zu verteilen. In Gebäuden, in denen die freiliegenden Leitungen der Wärmeverteilung überwiegend ungedämmt sind und deswegen ein wesentlicher Anteil des Wärmeverbrauchs nicht erfasst wird, kann der Wärmeverbrauch der Nutzer nach anerkannten Regeln der Technik bestimmt werden. Der so bestimmte Verbrauch der einzelnen Nutzer wird als erfasster Wärmeverbrauch nach Satz 1 berücksichtigt."
In Satz 1 werden die Wörter „einen Fachmann" durch die Wörter „eine Fachkraft" und die Wörter „einschließlich der Kosten der Berechnung und Aufteilung" durch die Wörter „einschließlich der Kosten der Eichung sowie der Kosten der Berechnung, Aufteilung und Verbrauchsanalyse" ersetzt.
„Die Verbrauchsanalyse sollte insbesondere die Entwicklung der Kosten für die Heizwärme- und Warmwasserversorgung der vergangenen drei Jahre wiedergeben."
„Die Anteile an den einheitlich entstandenen Kosten sind bei Anlagen mit Heizkesseln nach den Anteilen am Brennstoffverbrauch oder am Energieverbrauch, bei eigenständiger gewerblicher Wärmelieferung nach den Anteilen am Wärmeverbrauch zu bestimmen."
Satz 5 wird durch folgende Sätze ersetzt: „Bei Anlagen, die weder durch Heizkessel noch durch eigenständige gewerbliche Wärmelieferung mit Wärme versorgt werden, können anerkannte Regeln der Technik zur Aufteilung der Kosten verwendet werden. Der Anteil der zentralen Warmwasserversorgungsanlage am Wärmeverbrauch ist nach Absatz 2, der Anteil am Brennstoffverbrauch nach Absatz 3 zu ermitteln."
„(2) Die auf die zentrale Warmwasserversorgungsanlage entfallende Wärmemenge (Q) ist ab dem 31. Dezember 2013 mit einem Wärmezähler zu messen. Kann die Wärmemenge nur mit einem unzumutbar hohen Aufwand gemessen werden, kann sie nach der Gleichung
bei eigenständiger gewerblicher Wärmelieferung durch 1,15 zu dividieren."
In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „früheren Abrechnungszeiträumen" durch das Wort „Zeiträumen" ersetzt und nach den Wörtern „im jeweiligen Abrechnungszeitraum" werden die Wörter „oder des Durchschnittsverbrauchs des Gebäudes oder der Nutzergruppe" eingefügt.
In Absatz 2 wird die Angabe „§ 7 Abs. 1 Satz 2" durch die Angabe „§ 7 Abs. 1 Satz 5" ersetzt. *)
Anm. d. Red.: die fehlerhafte Berichtigung v. 25. Februar 2009 (BGBl. I S. 435) wurde sinngemäß angewendet
in Gebäuden, die einen Heizwärmebedarf von weniger als 15 kWh/(m² • a) aufweisen,".
Der bisherige Buchstabe a wird Buchstabe b und vor dem Wort „oder" werden ein Semikolon und die Wörter „unverhältnismäßig hohe Kosten liegen vor, wenn diese nicht durch die Einsparungen, die in der Regel innerhalb von zehn Jahren erzielt werden können, erwirtschaftet werden können;" eingefügt.
In Buchstabe b wird das Komma nach dem Wort „wird" durch ein Semikolon ersetzt.
Die Wörter „wenn die nach Landesrecht zuständige Stelle im Interesse der Energieeinsparung und der Nutzer eine Ausnahme zugelassen hat;" werden gestrichen.
In Absatz 2 werden nach dem Wort „gelten" die Wörter „bis zum 31. Dezember 2013" eingefügt.
„(6) Auf Abrechnungszeiträume, die vor dem 1. Januar 2009 begonnen haben, ist diese Verordnung in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung weiter anzuwenden."
Text in der Fassung der Berichtigung der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung B. v. 25. Februar 2009 BGBl. I S. 435 m.W.v. 6. März 2009
Frühere Fassungen von Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung
aktuell vorher 06.03.2009 Berichtigung der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung
vom 25.02.2009 BGBl. I S. 435
Zitierungen von Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 HeizkostenVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HeizkostenVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
Bekanntmachung der Neufassung der Verordnung über Heizkostenabrechnung
B. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3250
Bekanntmachung HeizkostenVNB
... 20. Januar 1989 (BGBl. I S. 115), 2. den am 1. Januar 2009 in Kraft getretenen Artikel 1 der eingangs genannten Verordnung. (gesamter Text und Fassunghistorie siehe Verordnung ...
... vom 2. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2375) ist wie folgt zu berichtigen: Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe b ist wie folgt zu fassen: „b) In Absatz 2 wird die Angabe ...
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References: § 6
 § 7
 § 9
 § 9
 § 11
 § 12