Source: https://tpp.rlp.de/
Timestamp: 2018-02-21 02:56:48+00:00

Document:
Willkommen - Transparenzportal | Willkommen in Rheinland-Pfalz
Herzlich willkommen auf der Transparenz-Plattform des Landes Rheinland-Pfalz
„Wir wollen politische Entscheidungen nachvollziehbarer machen und demokratische Meinungsbildung fördern. Informationen ermöglichen Mitreden und Mitgestalten. Und das ist Demokratie, wie ich sie mir vorstelle.“ (Ministerpräsidentin Malu Dreyer)
© BMWi Rhein-Neckar
Die Transparenz-Plattform stellt Ihnen auf einen Blick Informationen und Daten bereit.
Welche Dokumente veröffentlicht werden und welche Ausnahmen es gibt?
§ 7 Abs. 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz
Hier finden Sie die Beschlüsse des Ministerrates einschließlich der dazugehörenden Erläuterungen sowie Berichte über das Abstimmungsverhalten des Landes im Bundesrat.
§ 7 Abs. 1 Nr. 2 Landestransparenzgesetz
Hier finden Sie Berichte und Mitteilungen der Landesregierung an den Landtag über Gesetzentwürfe, Verträge und andere Angelegenheiten von landespolitischer Bedeutung.
§ 7 Abs. 1 Nr. 3 Landestransparenzgesetz
Hier stehen Ihnen in öffentlichen Sitzungen gefasste Beschlüsse sowie zugehörige Protokolle und Anlagen zur Verfügung. Die Be- schlüsse betreffen insbesondere Sitzungen der Landessportkonfe- renz, des Kommunalen Rates, der Finanzausgleichskommission und des Landesjugendhilfeausschusses.
Wesentliche Inhalte von Verträgen von öffentlichem Interesse
§ 7 Abs. 1 Nr. 4 Landestransparenzgesetz
Hier finden Sie wesentliche Inhalte von Verträgen von öffentlichem Interesse.
(Veröffentlichungspflicht tritt erst ab dem 1.1.2019 in Kraft*)
§ 7 Abs. 1 Nr. 5 Landestransparenzgesetz
Hier finden Sie Haushalts-, Stellen-, Organisations-, Geschäftsverteilungs- und Aktenpläne.
§ 7 Abs. 1 Nr. 6 Landestransparenzgesetz
Hier finden Sie Verwaltungsvorschriften und allgemeine Veröffentlichungen.
§ 7 Abs. 1 Nr. 7 Landestransparenzgesetz
Hier finden Sie amtliche Statistiken und Tätigkeitsberichte (Link zum Statistischen Landesamt).
Gutachten und Studien (von Behörden in Auftrag gegeben)
§ 7 Abs. 1 Nr. 8 Landestransparenzgesetz
Hier finden Sie Gutachten und Studien.
§ 7 Abs. 1 Nr. 9 Landestransparenzgesetz
Hier können Sie Informationen mit einem Bezug zu einem bestimmten Standort oder geografischen Gebiet abrufen (Link zum Geoportal Rheinland-Pfalz).
Öffentliche Pläne (z.B. Landeskrankenhausplan)
§ 7 Abs. 1 Nr. 10 Landestransparenzgesetz
Hier finden Sie öffentliche Pläne.
Zuwendungen ab 1000 EUR
§ 7 Abs. 1 Nr. 11 Landestransparenzgesetz
Hier finden Sie Zuwendungen ab 1000 EUR.
§ 7 Abs. 1 Nr. 12 Landestransparenzgesetz
Hier finden Sie Zuwendungen an die öffentliche Hand ab 1000 EUR.
Wesentliche Unternehmensdaten
§ 7 Abs. 1 Nr. 13 Landestransparenzgesetz
Hier finden Sie wesentliche Unternehmensdaten.
Elektronisch zugänglich gemachte Informationen im Antragsverfahren
§ 7 Abs. 1 Nr. 14 Landestransparenzgesetz
Hier finden Sie elektronisch zugänglich gemachte Informationen im Antragsverfahren.
§ 7 Abs 2 Nr. 1 - 6 Landestransparenzgesetz
Hier finden Sie die Umweltinformationen.
*Sie können jedoch nach § 11 LTranspG bei den transparenzpflichtigen Stellen einen Antrag auf Zugang auf die dort vorhandenen Informationen stellen.

References: § 7

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 § 11