Source: https://ave-institut.de/agb/
Timestamp: 2019-09-18 05:22:34+00:00

Document:
AGB - AVE
Unsere AGB und Rücktrittbedingungen (Stand 01.08.2019)
Hinweis: Obwohl im folgenden Text für Personenbezeichnungen durchweg die weibliche Sprachform verwendet wird, sind selbstverständlich Frauen und Männer gleichermaßen gemeint.
Das Institut für Achtsamkeit, Verbundenheit und Engagement gGmbH – nachfolgend schlicht „Institut“ genannt – erbringt seine Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die AGB gelten für alle Veranstaltungen, Weiterbildungen, Seminare und Kurse des Instituts. Sie gelten für Verbraucherinnen und Unternehmerinnen, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
(1) Für alle Veranstaltungen ist eine vorherige Anmeldung erforderlich. Die Anmeldung ist per Email, Post oder Online (sofern verfügbar) möglich.
(2) Sofern das Institut die Anmeldung akzeptiert, bestätigt es die Teilnahme in Textform gemäß § 126 b BGB. Mit der Anmeldebestätigung kommt der Vertrag zustande.
(1) Die ausgewiesenen Kursgebühren sind spätestens vier Wochen nach Erhalt der Anmeldebestätigung fällig und durch die Kursteilnehmerin an das Institut zu überweisen. Die Veranstalterin kann die Kursgebühr im Einzelfall ermäßigen. Ein Anspruch auf Ermäßigung ist nicht gegeben. Die Höhe der Ermäßigung hängt von der Art der Veranstaltung ab. Die Veranstalterin kann die Anzahl der Ermäßigungen pro Veranstaltung beschränken.
(2) Wurde zunächst nur eine Anzahlung verlangt, wird die vollständige Kursgebühr, soweit nichts anderes vereinbart, spätestens 21 Tage vor Kursbeginn fällig.
(3) Die Bezahlung der Gebühr ist in Ratenzahlung möglich. Ein Anspruch auf Ratenzahlung ist nicht gegeben.
(4) Die Teilnehmerin gerät ohne Weiteres in Verzug, wenn sie die Kursgebühr nicht bis zum einschlägigen Fälligkeitsdatum entrichtet. Einer Mahnung bedarf es nicht (§ 286 Abs. 2 Nr. 1 und 2 BGB).
(5) Die Entschädigung/Rücktrittspauschale entfällt, wenn eine geeignete Ersatzteilnehmerin gefunden wird.
§ 4 Rücktritt des Instituts
(1) Das Institut ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn a) eine fällige Zahlung von der Teilnehmerin nicht geleistet wird und eine diesbezüglich gesetzte angemessene Nachfrist erfolglos verstrichen ist oder b) höhere Gewalt oder andere vom Institut nicht zu vertretende Umstände die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen oder c) für einen Kurs die erforderliche Mindestteilnehmerinnenzahl nicht erreicht wird.
(2) Der Rücktritt bedarf zu seiner Wirksamkeit der Textform.
(3) Im Falle eines Rücktritts gemäß Absatz 1 werden bereits bezahlte Kursgebühren zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche sind vorbehaltlich des § 11 ausgeschlossen.
(4) Waren zum Zeitpunkt des Rücktritts vom Institut bereits Teilleistungen erbracht, hat das Institut Anspruch auf eine anteilige Kursgebühr.
§ 5 Rücktritt / Verhinderung der Teilnehmerin
Bei einem Rücktritt innerhalb der letzten 6 Wochen vor Kursbeginn werden 50% der Seminargebühr fällig, sofern keine Ersatzteilnehmerin gestellt wird. Für den Zeitpunkt des Rücktritts gilt der Eingang des Anrufs, des Fax, der EMail oder des Briefes. Bei einem Rücktritt ab 21 Tage vor Veranstaltungsbeginn sowie wenn die Leistung ohne Abmeldung nicht in Anspruch genommen wird oder bei verkürzter Teilnahme, werden 100% der Seminargebühr fällig. Die Entschädigung entfällt, wenn eine geeignete Ersatzteilnehmerin gefunden wird.
§ 6 Austausch der Lehrperson, Terminverschiebung
(1) Die Teilnehmerin hat keinen Anspruch darauf, dass eine Veranstaltungsreihe oder Teile hiervon von einer bestimmten Lehrperson durchgeführt wird. Für den Fall, dass eine Lehrperson ausfällt, wird das Institut für gleichwertigen Ersatz sorgen.
(2) Das Institut behält sich vor, aus wichtigem Grund – z. B. plötzlicher Ausfall einer Lehrperson – eine geplante Veranstaltung ober Veranstaltungsreihe ganz oder teilweise kurzfristig zu verschieben. Das Institut wird die Teilnehmerin hierüber unverzüglich informieren und einen Ersatztermin anbieten. Sollte eine Teilnehmerin wegen einer Terminänderung daran gehindert sein, die Veranstaltung zu besuchen, ist sie berechtigt, insoweit vom Vertrag zurückzutreten. § 323 Abs. 5 BGB bleibt unberührt.
Werden Vertragsleistungen infolge vorzeitiger Abreise, wegen Krankheit der Teilnehmerin oder wegen anderer vom Institut nicht zu vertretender Gründe nicht in Anspruch genommen, so besteht kein Anspruch auf anteilige Rückerstattung der Kursgebühr.
§ 8 Zertifikat
(1) Die Erteilung eines Zertifikats, durch das eine Teilnehmerin seitens des Instituts autorisiert wird, dient der Qualitätssicherung. Ein solches Zertifikat kann daher – ohne dass ein Rechtsanspruch hierauf besteht – nur dann erteilt werden, wenn die Teilnehmerin persönlich und fachlich hinreichend qualifiziert ist und die besonderen Anforderungen erfüllt.
(2) Im Falle von Zahlungsrückständen darf das Institut die Erteilung des Zertifikats bis zum vollständigen Rechnungsausgleich verweigern.
§ 9 Dauerschuldverhältnis, Kündigung
(1) Soweit bei Veranstaltungen oder Kursen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken (insbesondere also bei berufsbegleitenden Weiterbildungen), ein Dauerschuldverhältnis begründet wird, endet der Vertrag mit vollständiger Erfüllung der beiderseitigen Vertragspflichten. Bei Kursen bis zu einer Gesamtdauer von 24 Monaten ist das Recht zur ordentlichen Kündigung ausgeschlossen.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt für beide Seiten unberührt. Als wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung durch das Instituts gilt auch, wenn sich herausstellt, dass die Teilnehmerin aus in ihrer Person liegenden Gründen die Weiterbildung nicht erfolgreich absolvieren kann. Die außerordentliche Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
(3) Hinsichtlich der bis zum Kündigungszeitpunkt erbrachten Leistungen des Instituts bleibt die Zahlungspflicht der Teilnehmerin von einer außerordentlichen Kündigung unberührt. Für den Fall eines Verschuldens steht beiden Seiten die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen frei.
(1) Das Institut haftet unbeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung des Instituts, seiner gesetzlichen Vertreterin oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Instituts, seiner gesetzlichen Vertreterin oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des Instituts auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen.
(2) Für selbstverschuldete Schäden der Teilnehmerinnen haftet das Institut nicht.
§ 11 Datenschutz, Verbraucherschlichtung
(1) Das Institut verarbeitet personenbezogene Daten der Teilnehmerinnen nur, soweit das zur Vertragsbegründung und Vertragsabwicklung, zur Wahrnehmung berechtigter Interessen, zur Erfüllung gesetzlicher Vorgaben oder im öffentlichen Interesse erforderlich ist. Wegen der Einzelheiten und der Rechte der Teilnehmerinnen wird auf die auf der Website des Instituts einsehbare Datenschutzerklärung verwiesen.
(2) Das Institut ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 12 Erfüllungsort – Gerichtsstand
(1) Soweit sich aus dem jeweiligen Vertrag nicht anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Sitz des Instituts in 64297 Darmstadt.
(2) Hat die Teilnehmerin keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Sitz des Instituts nicht-ausschließlicher Gerichtsstand. Verlegt die Teilnehmerin ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsschluss nach außerhalb Deutschlands oder ist ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist Gerichtsstand für Klagen gegen die Teilnehmerin ebenfalls der Sitz des Instituts. Ausschließliche Gerichtsstände, z. B. für das gerichtliche Mahnverfahren, bleiben unberührt.
§ 13 Ton- und Bildaufnahmen
Das Aufnehmen jeglicher Art ist nur in Absprache mit dem Veranstalter erlaubt. Die vom Veranstalter der Teilnehmerin überlassenen Texte, Audio/Video- und/oder Bild-Aufnahmen sind urheberrechtlich geschützt und nur zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Eine Vervielfältigung der Texte und/oder Aufnahmen sowie die Weitergabe an Dritte sind nicht zulässig. Verstöße berechtigen den Veranstalter auch, die Teilnehmerin von der Veranstaltung ohne Erstattung der Kursgebühr auszuschließen.
§ 14 Datenverarbeitung und Verwendung
Die bei der Anmeldung angegebenen Adressen und weitere Daten werden elektronisch gespeichert und verarbeitet. Sie werden im Rahmen der Durchführung der Veranstaltung auch für ergänzende Informationen (z.B. Zusendung von Unterlagen) verwendet werden. Sofern weitere Informationen über das Institut gewünscht werden, werden die Daten entsprechend genutzt. Dies gilt auch für den Datenaustausch unter den Teilnehmerinnen von Veranstaltungen. Der Veranstalter kann den Teilnehmerinnen mehrtägiger Veranstaltungen, insbesondere von Studienkursen, Teilnehmerlisten mit Adressdaten überlassen, es sei denn, eine Teilnehmerin widerspricht diesem.

References: § 126

§ 4
 § 11

§ 5

§ 6
 § 323

§ 8

§ 9

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14