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Timestamp: 2016-08-25 23:40:06+00:00

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Aufrechnungsverbot in der GewerberaummieteVeröffentlicht am 28.10.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenDer VII. Senat (BGH v. 7.4.2011 – VII ZR 209/07) hat für den Architektenvertrag eine Formularklausel, die die Aufrechnung auf rechtskräftig festgestellte oder unstreitige Forderung ... WeiterlesenRechtsgebiete: GewerberaummieteAufrechnungVerbotMiet- und WEG-Recht1537 Aufrufe
Mit der Lupe: wann ist die Wohnung unrenoviert/renovierugsbedürftigVeröffentlicht am 25.09.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenDer Entscheidung des BGH v. 18.3.2015 (VIII ZR 185/14) lässt sich entnehmen, dass eine Formularklausel zu Schönheitsreparaturen nicht nur unwirksam ist, wenn die Wohnung insgesamt unrenoviert ... WeiterlesenRechtsgebiete: SchönheitsreparaturenRenovierungunrenovierte WohnungrenovierungsbedürftigMiet- und WEG-Recht2351 Aufrufe1
Der RäumungsvergleichVeröffentlicht am 22.09.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenMit seiner Entscheidung zur (vermeintlichen) Ausschlusswirkung eines Räumungsvergleichs hat der BGH (10.6.2015 – VIII ZR 99/14) der Praxis Klarheit verschafft. Oft waren die unteren ... WeiterlesenRechtsgebiete: AusschlussRäumungsvergleichSchadensersatzansprücheMiet- und WEG-Recht1732 Aufrufe
Rettung der Quotenklausel?Veröffentlicht am 26.08.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenIm Hinblick auf die Entgelttheorie bei Schönheitsreparaturen wurde der vertragliche Abgeltungsanspruch (auch unter der Bezeichnung Quotenklausel bekannt) entwickelt. Formularmäßigen Regelungen ... WeiterlesenRechtsgebiete: SchönheitsreparaturenAbgeltungsanspruchQuotenklauselMiet- und WEG-Recht1692 Aufrufe
Zulässigkeit von Aufrechnungsverboten in Formular-MietverträgenVeröffentlicht am 23.07.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenDas OLG Düsseldorf (v. 25.7.2013 – 10 U 114/12, ZMR 2015, 543) hat eine Klausel in einem Gewerberaummietvertrag, wonach dem Mieter die Aufrechnung nur mit unstreitigen und rechtskräftig ... WeiterlesenRechtsgebiete: SchonfristWirksamkeitAufrechnungsverbotMiet- und WEG-Recht1895 Aufrufe1
Die verbotene Eigenmacht bei der Modernisierung und Instandsetzungen Veröffentlicht am 27.06.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenDer Eingriff des Vermieters in den Besitz des Mieters gegen dessen Willen stellt eine verbotene Eigenmacht dar. Klar! Die Grenze dazu ist schneller überschritten, als sich mancher vorstellt. Ein ... WeiterlesenRechtsgebiete: Modernisierungverbotene EigenmachtInstandsetzungMiet- und WEG-Recht2470 Aufrufe1
Enteignung des Vermieters durch Vermietung an Business CenterVeröffentlicht am 17.06.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenMein Mandant hat eine ganze Etage in bester Lage in Berlin an eine GmbH vermietet. Als Vertragszweck wurde der Betrieb eines Business Center vereinbart. Der Mieter sollte die Räume zur ... WeiterlesenRechtsgebiete: ZahlungsverzugRäumungBusiness CenterMiet- und WEG-Recht2268 Aufrufe3
Mietpreisbremse im Keller?Veröffentlicht am 05.06.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenSeit Montag gilt jedenfalls in Berlin die Mietpreisbremse, nachdem der Senat der Hauptstadt die Verordnung nach § 556d Abs. 2 BGB pünktlich erlassen hat. Für 2015 ist gerade ein neuer ... WeiterlesenRechtsgebiete: ortsübliche VergleichsmieteMietpreisbremseseparate Vermietung von KellerräumenMiet- und WEG-Recht2408 Aufrufe6
Zum Verzwifeln: SchönheitsreparaturenVeröffentlicht am 27.03.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenDer Rechtsberater ist vor einem Regress gefeit, wenn er sich bei der Rechtsverfolgung sicher sein kann, dass ein Gericht nicht anders entscheidet. Das ist der Fall, wenn der BGH die maßgebliche ... WeiterlesenRechtsgebiete: Schönheitsreparaturenunrenovierte WohnungRenivierungMiet- und WEG-Recht2959 Aufrufe12
Die Nacht vor der Bremse der MietpreiseVeröffentlicht am 04.03.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenFür Morgen steht die Mietpreisbremse zur 2. und 3. Lesung im Bundestag an. Grundlage ist die BT-Drucks. 18/3121, also der seit langem bekannte Entwurf der Bundesregierung. Denn wie sich den BT- ... WeiterlesenRechtsgebiete: Mietpreisbremsegroße KoalitionMiet- und WEG-Recht2200 Aufrufe3
EuGH zum AGG-Hopping43 "Whatsapp" muss weg17 Kirchliches Arbeitsrecht: Provoziert das BAG einen Konflikt zwischen EuGH und BVerfG?8 LAG Niedersachsen: Umkleidezeit für Klinikpersonal nicht vergütungspflichtig7 Ehrenschutz contra Meinungsfreiheit - Drei aktuelle Entscheidungen des BVerfG (1.Teil) 6 Rechtsgebiete und Themen

References: BGH 
 BGH 
 § 556
 BGH 

EuGH 
 EuGH