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Timestamp: 2016-10-27 10:53:10+00:00

Document:
2C_641/2015 (10.08.2015)
2C_641/2015 � � Urteil vom 10. August 2015
Der 2000 geborene A.________ besuchte im Schuljahr 2013/2014 die erste Realklasse in U.________. Wegen Verhaltensauff�lligkeiten wurde er schulpsychologisch begutachtet. Am 6. August 2014 verf�gte die P�dagogische Kommission des Schulrats der Politischen Gemeinde U.________ f�r ihn ab Schuljahr 2014/2015 f�r zwei Jahre die Sonderschulung in einer Sonderschule f�r verhaltensauff�llige Jugendliche und ersuchte gleichzeitig die Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde, die station�re Unterbringung anzuordnen; zugleich wurde A.________ f�r die Zeit bis zur entsprechenden Platzierung einer Time-out-Schule (Kleinklasse) zugewiesen. Noch gleichentags widerrief die Schulratspr�sidentin unter anderem den Antrag auf station�re Unterbringung und das angeordnete Time-out, dies gest�tzt auf die Information der Mutter des Sch�lers, dass dieser ab Montag 25. August 2014 den Unterricht in einer Privatschule in Zug besuchen werde.
�Einen gegen die Verf�gung (en) vom 6. August 2014 erhobenen Rekurs wies der Erziehungsrat des Kantons St. Gallen am 10. Dezember 2014 ab. Auf die gegen diesen Rekursentscheid erhobene Beschwerde trat das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 30. Juni 2015 nicht ein.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 29. Juli 2015 beantragt A.________ dem Bundesgericht, der Entscheid des Verwaltungsgericht sei aufzuheben; es sei festzustellen, dass die urspr�ngliche Verf�gung nichtig sei, da sie von einer unzust�ndigen Beh�rde erlassen wurde.
2.1.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht (schweizerisches Recht, vgl. Art. 95 BGG) verletze. Die Begr�ndung hat sachbezogen zu sein; sie hat sich auf den durch den angefochtenen Entscheid vorgegebenen Verfahrensgegenstand zu beziehen und zu beschr�nken. Die Beschwerde f�hrende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f. mit Hinweisen). Besonderes gilt hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz. Diese sind f�r das Bundesgericht verbindlich, es sei denn, die Partei zeige auf, dass sie qualifiziert falsch oder in Verletzung von Verfahrensvorschriften getroffen worden sind; entsprechende M�ngel sind spezifisch geltend zu machen und zu begr�nden (vgl. Art. 105 Abs. 1 und Art. 97 Abs. 1 BGG; dazu BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62 mit Hinweisen), sofern sie nicht ins Auge springen (vgl. Art. 105 Abs. 2 BGG). Dabei ist appellatorische Kritik unzul�ssig; was namentlich die Beweisw�rdigung der Vorinstanz betrifft, ist aufzuzeigen, inwiefern diese willk�rlich sei (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266).
2.2.�Das Verwaltungsgericht begr�ndet seinen Nichteintretensentscheid damit, dass es dem Beschwerdef�hrer an einem aktuellen Anfechtungsinteresse bzw. an einem Interesse an der Beurteilung der Art der Beschulung in der Volksschule fehle. Es stellt fest, dass dieser mittlerweile ein Jahr in der Privatschule verbracht habe und f�r die Eltern eine weitere Beschulung in U.________ nach ihren Erkl�rungen nicht in Frage komme, genauso wenig der Besuch der Sonderschule Hochsteig oder die Time-out-Schule; zudem w�re, sollte f�r das verbleibende Schuljahr dennoch die R�ckkehr an die Volksschule erwogen werden, eine neue Beurteilung durch die zust�ndige Schulbeh�rde erforderlich. Besondere Umst�nde, um trotz Fehlens der Legitimationsvoraussetzung des aktuellen Interesses den Beschulungsentscheid vom 6. August 2014 �berpr�fen zu lassen, w�rden nicht dargetan und seien auch nicht ersichtlich. Der Beschwerdef�hrer r�gt dazu falsche Sachverhaltsfeststellung; mit der blossen Behauptung, die Eltern w�rden ihn gerne wieder in U.________ beschulen lassen, sobald Normalbeschulung m�glich sei, wird jedoch nicht in einer den Anforderungen von Art. 97 Abs. 1 BGG gen�gender Weise aufgezeigt, dass die Annahme des Verwaltungsgerichts, eine Wiedereinschulung in U.________ werde nicht erwogen, aktenwidrig bzw. willk�rlich w�re. Im �brigen befasst der Beschwerdef�hrer sich nicht mit dem relevanten Argument des Verwaltungsgerichts, dass gegenteiligenfalls eh eine neue, von derjenigen vom 6. August 2014 unabh�ngige Beurteilung der Situation erforderlich w�re.
�Der Beschwerde l�sst sich zur Frage des Fehlens der Beschwerdelegitimation vor dem Verwaltungsgerichts keine hinreichende R�ge entnehmen. Damit aber er�brigt es sich, auf die vom Verwaltungsgericht als obiter dictum angestellten Erw�gungen zur G�ltigkeit bzw. Nichtigkeit der Verf�gung vom 6. August 2015 und die diesbez�glichen Ausf�hrungen in der vorliegenden Beschwerde einzugehen. Ohnehin liessen diese (Ziff. 3.3 und 3.4 der Beschwerdeschrift) eine gen�gend gezielte Auseinandersetzung mit den diesbez�glichen Darlegungen des Verwaltungsgerichts (E. 2.1. und 2.2) weitgehend vermissen.
2.3.�Auf die Beschwerde ist mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

References: Art. 42
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 97
 BGE 
 Art. 105
 Art. 97
 Art. 108