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Timestamp: 2019-04-21 03:03:01+00:00

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Die Verkehrsexperten sind sich einig dass eine Ampelanlage im Kreuzungsbereich Hüpeder Straße L 402 Gestorfer Straße L 460 und Lüderser Straße K 227 dringend erforderlich ist
Darum frage ich die Landesregierung 1 Welche Möglichkeit sieht sie um die geplante Maßnahme die vom Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen als unnötig praxisfremd kostentreibend und kundenunfreundlich bewertet wird zu
Es ist daher auch im Jahr 2006 von Interesse wie sich die Kürzung auf die einzelnen Kommunen und Landkreise in Niedersachsen
Die zur Festsetzung der Nutzungsentgelte erforderlichen Jahreserklärungen gab der Professor nicht ab
Ursächlich für diese Differenzen sind wie im Vorjahr systemtechnische Mängel im Darlehensverwaltungssystem
Darüber hinaus wurde die Förderung von Projekten erneut nicht auf den notwendigen Umfang begrenzt
Entwurf Gesetz zur Verminderung des Erhebungs und Vollstreckungsaufwandes bei Kosten für die Zulassung von Fahrzeugen §
Dies vorausgeschickt frage ich die Landesregierung 1 Teilt sie die Auffassung des in der Presse zitierten Samtgemeindebürgermeisters dass die Haltung des Landkreises Rotenburg Wümme dem Willen von Bund und Land
Mit Beschluss des Landtages vom 22012003 ist die Landesregierung u. a. aufgefordert worden die bisher vom Studentenwerk Clausthal wahrgenommenen Aufgaben einem benachbarten Studentenwerk zu übertragen
Dies vorausgeschickt werden die Fragen namens der Landesregierung wie folgt beantwortet. Zu 1 Zusätzliche Mittel stehen nicht zur Verfügung
Dem Pressebericht zufolge sollen Anrufe diejenigen Empfänger von Arbeitslosengeld II bekommen zu denen die Mitarbeiter der 16 JobCenter in der Region Hannover seit längerer Zeit keinen regelmäßigen Kontakt mehr hatten
Der deutsche Bankenverband bezeichnete die Kontenabfragen in einer Pressemitteilung vom 1 Februar 2006 als schwerwiegenden Eingriff in die Privatsphäre der Betroffenen und als eine unverhältnismäßige Belastung der Banken Der
Bei Vertretungsbedarf in den so genannten Mangelfächern wie Mathematik Physik Chemie Französisch Latein Spanisch Musik Kunst ArbeitWirtschaft und Technik kann es jedoch trotz vorhandener Mittel zu Engpässen kommen da kaum noch
Die Antwort der Landesregierung vom 30092005 in der Drs
Die REACHBeratungen auf europäischer Ebene sind inzwischen weiter vorangeschritten
In einer Zeit in der die öffentliche Hand ständig mit weiteren Aufgaben konfrontiert wird muss es als wohltuende Entlastung empfunden werden wenn sich einzelne Gruppen unserer Gesellschaft in eigener Verantwortung und ohne
Der Landtag begrüßt. Die Landesregierung wird in den kommenden Jahren trotz der schwierigen Haushaltslage die Höhe der finanziellen Mittel für den Küstenschutz beibehalten
Der Satellitenbetreiber SES Astra plant angeblich in gemeinsamer Kooperation mit den Sendergruppen RTL und Pro Sieben Sat1 Media AG Haushalten digitales Satellitenfernsehen dieser Sender zukünftig nur gegen eine Gebühr anzubieten
Niedersächsischen Schulgesetzes. Das Niedersächsische Schulgesetz in der Fassung vom 3 März 1998 Nds
Für Fächer oder Gruppen von Fächern richtet die Gesamtkonferenz Fachkonferenzen
ist die erste Überprüfung und Bewertung bis zum 31 Juli 2009 und die zweite Überprüfung und Bewertung bis zum 31 Juli 2011 vorzunehmen
Die Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters sind in § 43 klarstellend um eine Auffangzuständigkeit erweitert
Zu § 34 Kern der Neuregelung ist die Abkehr von der Allzuständigkeit der Gesamtkonferenz in allen wesentlichen Angelegenheiten der Schule
Werbung in der Schule für Produkte oder Dienstleistungen die schulischen Zwecken dienen ist zulässig
Das Niedersächsische Meldegesetz in der Fassung vom 25 Januar 1998 Nds
Absatz 2 wird wie folgt geändert aa Nummer 1 wird wie folgt geändert. Im einleitenden Satzteil werden die Worte den Kammerversammlungen der Landwirtschaftskammern durch die Worte der Kammerversammlung der
Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 4 und wie folgt geändert. Die Verweisung § 28 Abs
II Wesentlicher Inhalt des Gesetzes 1 Zu Artikel 1 Mit Artikel 1 des Gesetzentwurfs sollen die genannten rahmenrechtlichen Eckpunkte zeitnah in Landesrecht umgesetzt werden
Eine Abmeldung ist nach der Neufassung zukünftig nur noch in wenigen Fällen erforderlich
Unstreitig wirkt der Hinweis nicht strafbegründend sondern lediglich deklaratorisch ihm kommt eine Warnfunktion zu
Zu Buchstabe c Mit der Änderung in Absatz 3 werden entsprechend § 16 Abs
Zu Absatz 5 In Absatz 5 wird die Regelung des § 8 Abs
Zu Nummer 20 § 30 Zu Buchstabe a. Die Änderungen in Absatz 1 Satz 1 Nrn
Zu Nummer 24 § 34 a. Die im bisherigen Normtext der Nummer 2 vorgesehene Übermittlung des Vornamens unter Bezeichnung des Rufnamens ist für die Praxis ohne Bedeutung da nach § 22 nicht gespeichert wird welcher Vorname der Rufname
Begründung. Die hohe Regulierungsdichte im Bereich der Finanzwirtschaft ist eine erhebliche Belastung für den Finanzplatz Deutschland die hiesige Bankenlandschaft und damit die Wirtschaft insgesamt
Diese ambulanten Angebote sind Erziehungshilfen im Spannungsfeld zum Jugendstrafrecht
Auf Inhalt und Umfang des Berichts wirkt sich zwangsläufig aus dass die Prüfung sich auf Schwerpunkte beschränken muss und selbst dort nur stichprobenweise möglich ist
Der LRH hält es deshalb nicht für länger hinnehmbar dass das Einwilligungsverfahren für die im automatisierten Haushaltsvollzugssystem eingesetzte Software mit Freigabebescheinigung Risikoanalyse und Berechtigungskonzept noch
Die Kredite sind dem Land nach Artikel 71 der Niedersächsischen Verfassung NV zuzurechnen
Ohne dieses kreditfinanzierte InSichGeschäft des Landes hätte das Land z B die im Haushaltsgesetz 2005 ausgewiesene Nettokreditaufnahme nicht absenken können sondern
Nur wenn das Land einschneidende weitere strukturelle Maßnahmen auf der Ausgabenseite zur Konsolidierung der Landesfinanzen ergreift kann der Weg aus der Schuldenfalle langfristig
Sie will in den kommenden Jahren mit Augenmaß an der notwendigen Konsolidierung des Personalhaushalts
Darüber hinaus sind die Mitglieder anlassbezogen von ihrer dienstlichen Tätigkeit befreit soweit es zur ordnungsgemäßen Durchführung der personalvertretungsrechtlichen Aufgaben erforderlich
Organisations und Wirtschaftlichkeitsprüfung im Landesbetrieb Mess und Eichwesen Niedersachsen Einzelplan 08 Ministerium für Wirtschaft Arbeit und Verkehr Kapitel 08 11 Mess und Eichwesen. Das mit der Gründung des
Steuerungs und Unterstützungsleistungen Für die Steuerungs und Unterstützungsleistungen die in den Betriebsstellen erbracht werden und deren Anteil am Gesamtaufwand je nach Betriebsstelle zwischen 177 v H und 3412
Dienstreisemanagement des Landes oder eRNie auf dem Abstellgleis Einzelplan 04 Finanzministerium. Die Bearbeitung der Dienstreisevorgänge im Land Niedersachsen ist
Des Weiteren sollte festgelegt werden welche Verwaltungsbereiche am Pilotbetrieb und später am Echtbetrieb teilnehmen werden wie hoch das verbindliche Einsparpotenzial der einzelnen Verwaltungsbereiche ist und wie die Realisierung
Tabelle 1 Gesamteinsatz. Die vorstehende Tabelle zeigt dass die geprüften Fachhochschulen für die oben genannten zentralen Verwaltungsaufgaben insgesamt rd
Einwände der Fachhochschulen und des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur Einzelne Fachhochschulen haben Vorbehalte gegen das methodische Vorgehen des LRH den Arbeitskrafteinsatz vorrangig quantitativ zu vergleichen um
Benchmark. Die Steuerverwaltung bemisst die Leistungen der Betriebsprüfungsstellen bisher ausschließlich nach quantitativen
Schritte zu unternehmen nicht nachgekommen ist was zu einem bis heute andauernden Stellenüberhang geführt
Der LRH hat in den Geschäftsbereichen des Ministeriums für Soziales Frauen Familie und Gesundheit und des Ministeriums für Inneres und Sport die Arbeitsbereiche des Behindertenbeauftragten des Landes Niedersachsen des
Der LRH hat ferner empfohlen der Beauftragten auch die derzeit in einem anderen Referat des Ministeriums für Inneres und Sport liegende Zuständigkeit für die Integration von Spätaussiedlern zu übertragen weil dies der Praxis der
Die Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung. Der LRH hat die Notwendigkeit der Verwaltungskostenzuschüsse an die Kommunen geprüft und eine Reihe von Vorschlägen unterbreitet
Für einige Lehrkräfte und Praxisausbilder ergibt sich durch die Gewährung von Anrechnungsstunden eine geringere Regelstundenzahl weil sie neben der Unterrichtstätigkeit zusätzliche Funktionen Schulleitung Abteilungsleitung
Die Leitidee der Internatsgymnasien in der Trägerschaft des Landes war ursprünglich Schülerinnen und Schülern für die der Besuch eines normalen Gymnasiums als Tagesschüler problematisch war ein Internat als besondere Form des
NSchG nicht erfüllt sind ist dem Land das Ermessen die Schulträgerschaft für die Internatsgymnasien zu übernehmen nicht eröffnet
IstZustand der Unterrichtsversorgung Nach der schuljahresbezogenen Statistik BBSPLANUNG des Kultusministeriums wurden im Schuljahr 20042005 von den 3441 für das Fach Sport ausgewiesenen LehrerSollStunden lediglich 1202
Notwendige Überarbeitung der Rahmenbedingungen Angesichts dieser Ausgangssituation ist davon auszugehen dass bei unveränderten Rahmenbedingungen die an der Berufsschule vor allem im Fach Sport seit Jahren festzustellende sehr niedrige
Im Rahmen der beruflichen Ausbildung werden in den LBZH in Hildesheim und Osnabrück unterschiedliche Voll und Teilzeitbeschulungen angeboten
Festsetzung von Wasserschutz und Überschwemmungsgebieten. Im Rahmen der Verwaltungsmodernisierung hat das Land zum 01012005 zahlreiche Landesaufgaben den kommunalen Körperschaften
Vorbemerkung Am 01091999 begann das Pilotprojekt Dolmetscherpool bei der Polizeidirektion Hannover
2026 138840 B 20 2026 138840 C 18 2024 124956 D 23 2029 159666 E 14 2020 97188 F 32 2038 222144 G 20 2026 138840 Summe 1020474 Von einer rechtsgrundlos gewährten Leistung z B auf Grund einer
Betrugsfall bei der Abrechnung von Stundenlohnarbeiten. In einer Haftanstalt wurden für den Leistungsbereich Heizungs und zentrale Warmwasserbereitungsanlagen Bauunterhaltungsarbeiten durchgeführt
Auf die personelle Unterbesetzung dieses Finanzamts für Großbetriebsprüfung hatte der LRH in anderem Zusammenhang bereits in seinem Jahresbericht 2001
Beanstandungen Beim Vollstreckungsaußendienst stellte der LRH fünf Fehlergruppen mit insgesamt mehr als 500 Beanstandungen fest
Diese Angaben kann das automatisierte Haushaltsvollzugssystem HVS des Landes allerdings nicht verarbeiten weil es nur ein bis zu 13stelliges Kassenzeichen berücksichtigt
Nicht eingeflossen in die Flugstundenkostenberechnung sind Kosten für Landegebühren Flugsicherungsgebühren sowie sonstige Nebenkosten
Ausstehende Nutzungsentgelte. Die übrigen vier Studentenwerke denen landeseigene Grundstücke unentgeltlich zur Nutzung überlassen waren erzielten nach eigenen Angaben 2004 rd
PPPProjekte bieten die Chance schneller effektiver und kostengünstiger realisiert zu werden
Interne Erläuterungen des NLBV zur Zahlung von Ausgleichszulagen stehen zum Teil nicht in Einklang mit der geltenden
In den in Selbstverwaltung zu erfüllenden Aufgaben beschränkt sich die Aufsicht des Fachministeriums auf die
Risiken aus der Beteiligung eines Studentenwerks an einer gewerblich tätigen GmbH Einzelplan 06 Ministerium für Wissenschaft und Kultur Kapitel 06 05 Ausbildungsförderung sonstige Förderung von Studierenden Ein
Die mit der Stammkapitalerhöhung seit 2002 sukzessiv bereitgestellte Liquidität wäre voraussichtlich im Herbst 2006 erschöpft gewesen
Allgemeines Verkehrsunternehmern ist für die Beförderung von Personen mit Zeitfahrausweisen des Ausbildungsverkehrs auf Antrag ein Ausgleich zu gewähren wenn die Erträge aus dem Ausbildungsverkehr zur Deckung der Kosten wie sie
Die Einführung eines Benchmarkings könnte dazu beitragen die Ertragslage der Verkehrsunternehmen untereinander anzugleichen zu verbessern und damit die Ausgleichsleistungen zu reduzieren
Verdoppelung der Förderzeiträume durch Einbeziehung der stationären Verhinderungspflege Mit Erlass vom 29071997 an die Bezirksregierungen hat das Ministerium für Soziales Frauen Familie und Gesundheit auch die Leistung für die

References: § 43
 § 34
 § 28
 § 16
 § 8
 § 30
 § 34
 § 22