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Timestamp: 2020-08-04 23:14:05+00:00

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Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Vierherrenborn vom 18.05.2018 - Vierherrenborn
Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Vierherrenborn vom 18.05.2018
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Kategorien :2018 Archiv
Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Vierherrenborn
für die Jahre 2018 / 2019 vom 18.05.2018
Der Gemeinderat Vierherrenborn hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung in der derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen:
Festgesetzt werden für das Jahr 2018
186.410,00 Euro
190.511,00 Euro
259.844,00 Euro
257.449,00 Euro
-73.434,00 Euro
-66.938,00 Euro
-22.070,00 Euro
-15.598,00 Euro
-45.900,00 Euro
-38.900,00 Euro
67.970,00 Euro
54.498,00 Euro
erforderlich sind, wird festgesetzt
Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt
auf 0,00 Euro
Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden
müssen, beläuft sich
– Grundsteuer A auf
– Grundsteuer B auf
– Gewerbesteuer auf
– für den ersten Hund
– für den zweiten Hund
– für jeden weiteren Hund
– für den ersten gefährlichen Hund
– für den zweiten gefährlichen Hund
– für jeden weiteren gefährlichen Hund
Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20. Juni 1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 2006 (GVBl. S. 57) werden festgesetzt:
7.1 Grabherstellungsgebühren
7.10 für ein Erwachsenengrab
7.11 für ein Kindergrab
7.12 für ein Wahlgrab 1. Person
für ein Wahlgrab 2. Person (Beilegung)
7.13 für ein Urnengrab
Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2016
betrug ⇔ 1.340.624,93 Euro.
zum 31.12.2017 beträgt ⇔ 1.289.309,93 Euro,
zum 31.12.2018 ⇔ 1.215.875,93 Euro
und zum 31.12.2019 ⇔ 1.148.937,93 Euro.
Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gem. § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 500 Euro überschritten sind.
Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 1,00 Euro sind im jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzustellen.
Die Bewilligung von Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte wird für das Jahr 2018 für das Jahr 2019 in Fällen in Fällen zugelassen.
Die Bewilligung von Altersteilzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird für das Jahr 2018 für das Jahr 2019 in Fällen in Fällen zugelassen.
Für die Bewilligung von Zahlungen nach der Landesverordnung zur Durchführung der §§ 27 und 42a des Bundesbesoldungsgesetzes an
Beamtinnen und Beamte werden festgesetzt
1. für Leistungsstufen — Euro
2. für Leistungsprämien und Leistungszulagen — Euro
Weitere Bestimmungen gem. § 95 Abs. 2 Satz 2 GemO, z.B. zur Bewirtschaftung (Sperren, Zustimmungsvorbehalte) oder zum Stellenplan
(ku- und kw-Vermerke, Einstellungs- oder Beförderungssperren).Vierherrenborn, 18. Mai 2018Josef Maier, Ortsbürgermeister
Die vorstehende Haushaltssatzung für die Jahre 2018/2019 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 95 Abs. 4 GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in den §§ 2 und 3 der Haushaltssatzung sind erteilt. Sie haben folgenden Wortlaut:
„Die Haushaltssatzung unterliegt für beide Haushaltsjahre der aufsichtsbehördlichen Genehmigung hinsichtlich der Festsetzung der Gesamtbeträge der Kredite.
Hiermit genehmigen wir gem. § 95 Abs. 4 und § 103 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GemO) folgende Gesamtbeträge der verzinslichen Kredite:
Genehmigungsbetrag
a) Haushaltsjahr 2018
zur Finanzierung von Investitionsausgabe
des Finanzhaushalts
genehmigter Teilbetrag: 37.000
davon als Vorfinanzierungskredit: entfällt
b) Haushaltsjahr 2019
zur Finanzierung von Investitionsausgaben
genehmigter Teilbetrag: 30.000
vom 18.06.2018 bis 29.06.2018 (Wochentag, Datum)
montags bis donnerstags in der Zeit von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr und
freitags in der Zeit von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr
in der Verbandsgemeindeverwaltung Kell am See, Rathausstraße 1, Kell am See, Zimmer 8 öffentlich aus.Vierherrenborn, 18.05.2018Josef Maier, Ortsbürgermeister
„Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind,
gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.“Verbandsgemeindeverwaltung Kell am See

References: § 95
 § 100
 § 95
 § 95
 § 95
 § 103