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Timestamp: 2020-02-29 00:48:09+00:00

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0.110.038.91
Jahrgang 2017 Nr. 190 ausgegeben am 14. Juli 2017
der Beschlüsse Nr. 211/2015, 214/2015, 217/2015, 218/2015, 220/2015 bis 224/2015, 226/2015, 227/2015, 231/2015 und 232/2015 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses
Aufgrund von Art. 3 Bst. k des Kundmachungsgesetzes vom 17. April 1985, LGBl. 1985 Nr. 41, in der Fassung des Gesetzes vom 22. März 1995, LGBl. 1995 Nr. 101, macht die Regierung in den Anhängen 1 bis 13 die Beschlüsse Nr. 211/2015, 214/2015, 217/2015, 218/2015, 220/2015 bis 224/2015, 226/2015, 227/2015, 231/2015 und 232/2015 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses kund.
Der vollständige Wortlaut der EWR-Rechtsvorschriften, auf die in den Beschlüssen Nr. 211/2015, 214/2015, 217/2015, 218/2015, 220/2015 bis 224/2015, 226/2015, 227/2015, 231/2015 und 232/2015 Bezug genommen wird, wird in der EWR-Rechtssammlung kundgemacht. Die EWR-Rechtssammlung steht in der Regierungskanzlei zu Amtsstunden sowie in der Landesbibliothek zur Einsichtnahme zur Verfügung.
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 211/2015
1.	Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/446 der Kommission vom 17. März 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 hinsichtlich des Stoffs "Bariumselenat"1 ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
"-	32015 R 0446: Durchführungsverordnung (EU) 2015/446 der Kommission vom 17. März 2015 (ABl. L 74 vom 18.3.2015, S. 18)"
Der Wortlaut der Durchführungsverordnung (EU) 2015/446 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
Dieser Beschluss tritt am 26. September 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des EWR-Abkommens vorliegen2.
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 214/2015
1.	Der Durchführungsbeschluss (EU) 2015/646 der Kommission vom 23. April 2015 gemäss Art. 3 Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend Bakterienkulturen, die zur Verringerung organischer Feststoffe bestimmt sind und zu diesem Zweck in Verkehr gebracht werden sollen3 ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
2.	Der Durchführungsbeschluss (EU) 2015/655 der Kommission vom 23. April 2015 gemäss Art. 3 Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend eine Formulierung auf der Basis von Polydimethylsiloxan, die zur Mückenbekämpfung in Verkehr gebracht wird4 ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
In Anhang II Kapitel XV des EWR-Abkommens werden nach Nummer 12nnc (Durchführungsbeschluss 2014/402/EU der Kommission) folgende Nummern eingefügt:
"12nnd.	32015 D 0646: Durchführungsbeschluss (EU) 2015/646 der Kommission vom 23. April 2015 gemäss Art. 3 Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend Bakterienkulturen, die zur Verringerung organischer Feststoffe bestimmt sind und zu diesem Zweck in Verkehr gebracht werden sollen (ABl. L 106 vom 24.4.2015, S. 79)
12nne.	32015 D 0655: Durchführungsbeschluss (EU) 2015/655 der Kommission vom 23. April 2015 gemäss Art. 3 Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend eine Formulierung auf der Basis von Polydimethylsiloxan, die zur Mückenbekämpfung in Verkehr gebracht wird (ABl. 107 vom 25.4.2015, S 75)"
Der Wortlaut der Durchführungsbeschlüsse (EU) 2015/646 und (EU) 2015/655 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 217/2015
1.	Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/408 der Kommission vom 11. März 2015 zur Durchführung des Art. 80 Abs. 7 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Erstellung einer Liste mit Substitutionskandidaten6 ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
In Anhang II Kapitel XV des EWR-Abkommens wird nach Nummer 13zzzzs (Durchführungsverordnung (EU) 2015/553 der Kommission) folgende Nummer eingefügt:
"13zzzzt.	32015 R 0408: Durchführungsverordnung (EU) 2015/408 der Kommission vom 11. März 2015 zur Durchführung des Art. 80 Abs. 7 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Erstellung einer Liste mit Substitutionskandidaten (ABl. L 67 vom 12.3.2015, S. 18)"
Der Wortlaut der Durchführungsverordnung (EU) 2015/408 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
Dieser Beschluss tritt am 26. September 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des EWR-Abkommens vorliegen7.
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 218/2015
1.	Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 920/2013 der Kommission vom 24. September 2013 über die Benennung und Beaufsichtigung benannter Stellen gemäss der Richtlinie 90/385/EWG des Rates über aktive implantierbare medizinische Geräte und der Richtlinie 93/42/EWG des Rates über Medizinprodukte8 ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen,
2.	Die Empfehlung 2013/473/EU der Kommission vom 24. September 2013 zu den Audits und Bewertungen, die von benannten Stellen im Bereich der Medizinprodukte durchgeführt werden9, ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
Anhang II Kapitel XXX des EWR-Abkommens wird wie folgt geändert:
1.	Nach Nummer 9 (Verordnung (EU) Nr. 207/2012 der Kommission) wird folgende Nummer eingefügt:
"10.	32013 R 0920: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 920/2013 der Kommission vom 24. September 2013 über die Benennung und Beaufsichtigung benannter Stellen gemäss der Richtlinie 90/385/EWG des Rates über aktive implantierbare medizinische Geräte und der Richtlinie 93/42/EWG des Rates über Medizinprodukte (ABl. L 253 vom 25.9.2013, S. 8)"
2.	Unter der Rubrik "RECHTSAKTE, DIE DIE VERTRAGSPARTEIEN ZUR KENNTNIS NEHMEN" wird nach Nummer 1 (Empfehlung 2013/172/EU der Kommission) folgende Nummer eingefügt:
"2.	32013 H 0473: Empfehlung 2013/473/EU der Kommission vom 24. September 2013 zu den Audits und Bewertungen, die von benannten Stellen im Bereich der Medizinprodukte durchgeführt werden (ABl. L 253 vom 25.9.2013, S. 27)"
Der Wortlaut der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 920/2013 und der Empfehlung 2013/473/EU in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
Dieser Beschluss tritt am 26. September 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des EWR-Abkommens vorliegen10.
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 220/2015
1.	Der Durchführungsbeschluss der Kommission (EU) 2015/750 vom 8. Mai 2015 zur Harmonisierung des Frequenzbands 1452-1492 MHz für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können11, ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
In Anhang XI des EWR-Abkommens wird nach Nummer 5czj (Durchführungsbeschluss 2014/641/EU der Kommission) folgende Nummer eingefügt:
"5czk.	32015 D 0750: Durchführungsbeschluss der Kommission (EU) 2015/750 vom 8. Mai 2015 zur Harmonisierung des Frequenzbands 1452-1492 MHz für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können (ABl. L 119 vom 12.5.2015, S. 27)"
Der Wortlaut des Durchführungsbeschlusses (EU) 2015/750 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
Dieser Beschluss tritt am 26. September 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des EWR-Abkommens vorliegen12.
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 221/2015
1.	Der Durchführungsbeschluss (EU) 2015/974 der Kommission vom 17. Juni 2015 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, im Einklang mit der Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland bestimmte Ausnahmen zu erlassen13, ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
In Anhang XIII des EWR-Abkommens wird unter Nummer 13c (Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) folgender Gedankenstrich angefügt:
"-	32015 D 0974: Durchführungsbeschluss (EU) 2015/974 der Kommission vom 17. Juni 2015 (ABl. L 157 vom 23.6.2015, S. 53)"
Der Wortlaut des Durchführungsbeschlusses (EU) 2015/974 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
Dieser Beschluss tritt am 26. September 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des EWR-Abkommens vorliegen14.
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 222/2015
1.	Die Richtlinie (EU) 2015/653 der Kommission vom 24. April 2015 zur Änderung der Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den Führerschein15 ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
In Anhang XIII des EWR-Abkommens wird unter Nummer 24f (Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) folgender Gedankenstrich angefügt:
"-	32015 L 0653: Richtlinie (EU) 2015/653 der Kommission vom 24. April 2015 (ABl. L 107 vom 25.4.2015, S. 68)"
Der Wortlaut der Richtlinie (EU) 2015/653 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
Dieser Beschluss tritt am 26. September 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des EWR-Abkommens vorliegen16.
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 223/2015
1.	Die Verordnung (EU) Nr. 1299/2014 der Kommission vom 18. November 2014 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems "Infrastruktur" des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union17 ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
1.	Unter den Nummern 37ac (Entscheidung 2008/217/EG der Kommission) und 37dg (Beschluss 2011/275/EU der Kommission) wird folgender Gedankenstrich angefügt:
"-	32014 R 1299: Verordnung (EU) Nr. 1299/2014 der Kommission vom 18. November 2014 (ABl. L 356 vom 12.12.2014, S. 1)"
2.	Nach Nummer 37n (Verordnung (EU) Nr. 321/2013 der Kommission) wird Folgendes eingefügt:
"37o.	32014 R 1299: Verordnung (EU) Nr. 1299/2014 der Kommission vom 18. November 2014 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems "Infrastruktur" des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (ABl. L 356 vom 12.12.2014, S. 1)
Im Anhang wird nach Abschnitt 7.7.19.11 Folgendes eingefügt:
7.7.20	Besonderheiten des norwegischen Netzes
7.7.20.1.	Bahnsteigabstand (4.2.9.3)
Wie in Abschnitt 4.2.9.3(1) ausgeführt, ist der Abstand zwischen Gleismitte und Bahnsteigkante parallel zur Schienenoberkante (bq) wie in Kapitel 13 der Norm EN 15273-3:2013 definiert mit den folgenden Werten für die zulässige zusätzliche Ausladung (Skin) zu berechnen:
a)	auf der Bogeninnenseite: Skin = 40,5/R
b)	auf der Bogenaussenseite: Skin = 31,5/R"
Der Wortlaut der Verordnung (EU) Nr. 1299/2014 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
Dieser Beschluss tritt am 26. September 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des EWR-Abkommens vorliegen18.
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 224/2015
1.	Die Verordnung (EU) 2015/302 der Kommission vom 25. Februar 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 454/2011 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem "Telematikanwendungen für den Personenverkehr" des transeuropäischen Eisenbahnsystems19 ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
In Anhang XIII des EWR-Abkommens wird unter Nummer 37dj (Verordnung (EU) Nr. 454/2011 der Kommission) der folgende Gedankenstrich angefügt:
"-	32015 R 0302: Verordnung (EU) 2015/302 der Kommission vom 25. Februar 2015 (ABl. L 55 vom 26.2.2010, S. 2)"
Der Wortlaut der Verordnung (EU) 2015/302 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
Dieser Beschluss tritt am 26. September 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des EWR-Abkommens vorliegen20.
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 226/2015
1.	Die Verordnung (EU) 2015/1329 der Kommission vom 31. Juli 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 in Bezug auf den Betrieb von in einem Drittland eingetragenen Luftfahrzeugen durch Luftfahrtunternehmen der Union21 ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
In Anhang XIII des EWR-Abkommens wird unter Nummer 66nf (Verordnung (EU) Nr. 965/2012 der Kommission) Folgendes angefügt:
"-	32015 R 1329: Verordnung (EU) 2015/1329 der Kommission vom 31. Juli 2015 (ABl. L 206 vom 1.8.2015, S. 21)"
Der Wortlaut der Verordnung (EU) 2015/1329 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
Dieser Beschluss tritt am 26. September 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des EWR-Abkommens vorliegen22.
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 227/2015
1.	Die Verordnung (EU) 2015/1088 der Kommission vom 3. Juli 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 im Hinblick auf Erleichterungen für die Instandhaltungsverfahren für Luftfahrzeuge der allgemeinen Luftfahrt23 ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
In Anhang XIII des EWR-Abkommens wird unter Nummer 66q (Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 der Kommission) Folgendes angefügt:
-	32015 R 1088: Verordnung (EU) 2015/1088 der Kommission vom 3. Juli 2015 (ABl. L 176 vom 7.7.2015, S. 4)"
Der Wortlaut der Verordnung (EU) 2015/1088 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
Dieser Beschluss tritt am 26. September 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des EWR-Abkommens vorliegen24.
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 231/2015
1.	Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/459 der Kommission vom 19. März 2015 zur Festlegung der technischen Merkmale des Ad-hoc-Moduls 2016 über junge Menschen auf dem Arbeitsmarkt gemäss der Verordnung (EG) Nr. 577/98 des Rates25 ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
In Anhang XXI des EWR-Abkommens wird nach Nummer 18at (Verordnung (EU) Nr. 318/2013 der Kommission) folgende Nummer eingefügt:
"18au.	32015 R 0459: Durchführungsverordnung (EU) 2015/459 der Kommission vom 19. März 2015 zur Festlegung der technischen Merkmale des Ad-hoc-Moduls 2016 über junge Menschen auf dem Arbeitsmarkt gemäss der Verordnung (EG) Nr. 577/98 des Rates (ABl. L 76 vom 20.3.2015, S. 6)"
Der Wortlaut der Durchführungsverordnung (EU) 2015/459 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
Dieser Beschluss tritt am 26. September 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des EWR-Abkommens vorliegen26.
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 232/2015
1.	Die Verordnung (EU) 2015/245 der Kommission vom 16. Februar 2015 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1177/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates für die Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) im Hinblick auf das Verzeichnis der sekundären Zielvariablen 2016 zum Zugang zu Dienstleistungen27 ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
In Anhang XXI des EWR-Abkommens wird nach Nummer 18id (Verordnung (EU) Nr. 112/2013 der Kommission) folgende Nummer eingefügt:
"18ie.	32015 R 0245: Verordnung (EU) 2015/245 der Kommission vom 16. Februar 2015 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1177/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates für die Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) im Hinblick auf das Verzeichnis der sekundären Zielvariablen 2016 zum Zugang zu Dienstleistungen (ABl. L 41 vom 17.2.2015, S. 11)"
Der Wortlaut der Verordnung (EU) 2015/245 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
Dieser Beschluss tritt am 26. September 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des EWR-Abkommens vorliegen28.
1 ABl. L 74 vom 18.3.2015, S. 18.
3 ABl. L 106 vom 24.4.2015, S. 79.
4 ABl. L 107 vom 25.4.2015, S. 75.
6 ABl. L 67 vom 12.3.2015, S. 18.
8 ABl. L 253 vom 25.9.2013, S. 8.
9 ABl. L 253 vom 25.9.2013, S. 27.
11 ABl. L 119 vom 12.5.2015, S. 27.
13 ABl. L 157 vom 23.6.2015, S. 53.
15 ABl. L 107 vom 25.4.2015, S. 68.
17 ABl. L 356 vom 12.12.2014, S. 1.
19 ABl. L 55 vom 26.2.2015, S. 2.
21 ABl. L 206 vom 1.8.2015, S. 21.
23 ABl. L 176 vom 7.7.2015, S. 4.
25 ABl. L 76 vom 20.3.2015, S. 6.
27 ABl. L 41 vom 17.2.2015, S. 11.

References: Art. 3
 Art. 103
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 80
 Art. 80
 Art. 103
 Art. 103
 Art. 103
 Art. 103
 Art. 103
 Art. 103
 Art. 103
 Art. 103
 Art. 103
 Art. 103
 Art. 103