Source: https://www.vku.de/energie/netzentgelt-anreizregulierung.html
Timestamp: 2017-11-18 08:30:45+00:00

Document:
Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU): Netzentgelt- / Anreizregulierung
http://www.vku.de/energie/netzentgelt-anreizregulierung.html
27.10.2017. Die BNetzA legt den generellen sektoralen Produktivitätsfaktor (Xgen) für die Gasnetzbetreiber für die 3. Regulierungsperiode fest. Am 12.10.2017 hat die Beschlusskammer 4 (BK 4) den Entwurf zur Festlegung des Xgen für Gas veröffentlicht. Nach Berechnungen der BNetzA beträgt der Xgen Wert 0,88%. Dieses Ergebnis ist ein Mittelwert aus den zwei herangezogenen Methoden: Törnquist- und Malmquist-Index. Im Verbändeprojekt "Benchmarking Transparenz" wurden die Berechnungen der BNetzA überprüft und bewertet. Weiter
31.07.2017. Die Bundesnetzagentur hat in einer öffentlichen Konsultation am 19. Juli 2017 die möglichen Parameter für den Effizienzvergleich Gas für die 3. Regulierungsperiode vorgestellt. Weiter
15.06.2017. Mit der ARegV-Novelle wurde der Mechanismus des Regulierungskontos entscheidend geändert. Der Saldo des Regulierungskontos wird in Zukunft nicht mehr durch die Regulierungsbehörde ermittelt. Stattdessen müssen die Netzbetreiber nun jährlich zum 30. Juni einen Antrag auf Genehmigung des Regulierungskontosaldos stellen. Obwohl die Verordnung nicht explizit vorgibt, dass die Antragstellung bereits im Jahr 2017 zu erfolgen hat, erscheint es empfehlenswert, zur Vermeidung von Auseinandersetzungen mit den Regulierungsbehörden, den Antrag auf Genehmigung des Regulierungskontosaldos bereits zum 30. Juni 2017 zu stellen.
Nachholung des Kapitalkostenaufschlags der Jahre 2016-2017 für Gasverteilernetzbetreiber zur Vermeidung von Erlöseinbußen empfehlenswert
15.06.2017. Mit dem Kapitalkostenaufschlag werden ab den Beginn der dritten Regulierungsperiode Kapitalkosten aus Investitionen nach dem Basisjahr ohne Zeitverzug in der Erlösobergrenze berücksichtigt. Während der Kapitalkostenabzug (KKAb) durch die Regulierungsbehörde bestimmt wird und die Reduktion der Erlösobergrenze „automatisch“ erfolgt, muss der Kapitalkostenaufschlag (KKAuf) jährlich zum 30. Juni von den Netzbetreibern beantragt werden. Für Gasnetzbetreiber ist zum ersten Mal ist die Beantragung des KKAuf zum 30.06.2017 mit Geltung für das Jahr 2018 möglich. Weiter
31.05.2017. Am 10. April 2017 hat die Beschlusskammer 4 der Bundesnetzagentur (BNetzA) zum Zweck der Ermittlung des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors (Xgen) festgelegt, eine zusätzliche Datenerhebung für die Gasnetzbetreiber durchzuführen (BK4-17-004). Somit sind alle Gasnetzbetreiber verpflichtet, bis spätestens zum 14. Juli 2017 die benötigten Daten elektronisch an die BNetzA zu übermitteln. Aufgrund der hohen Bedeutung des Xgen für die Erlössituation jedes Gasnetzbetreibers hält es der VKU für sehr wichtig, die Xgen-Ermittlung fachgerecht zu begleiten. Dieses wird durch das Verbändeprojekt "Benchmarking Transparenz" (BMT) sicher gestellt. Der VKU befürwortet ausdrücklich die Teilnahme an der Begleitung der Xgen-Datenerhebung und bittet daher alle GasVNB an der begleitenden Datenerhebung des BMT-Projektes teilzunehmen. Weiter
Datenabfrage zur Ermittlung des Xgen Gas
03.04.2017. Die Bundesnetzagentur wird zur Ermittlung des Xgen (genereller sektoraler Produktivitätsfaktor) eine zusätzliche Datenabfrage durchführen. Der VKU hat dazu eine Stellungnahme eingereicht. Weiter
Erhebungsbögen für die Kostenprüfung und den Effizienzvergleich Strom für die 3. Regulierungsperiode - Erhebliche Reduktion der Datenmengen erforderlich
03.04.2017. Die Beschlusskammer 8 der BNetzA (BK 8) hat die Entwürfe für die Datenabgabe zur Durchführung der Kostenprüfung Strom und des Effizienzvergleichs Strom für die 3. Regulierungsperiode zur Konsultation veröffentlicht. Der VKU hat zu den Entwürfen für die Festlegungen sowie zu den Erhebungsbögen und den Datendefinitionen Stellung genommen. Weiter
VKU-Infoblatt und VKU-Infotage zur ARegV-Novelle
15.12.2016. Der VKU informiert über die wesentlichen Änderungen in der neuen Anreizregulierung:
in einer kompakten Darstellung in Form eines Infoblatts und im Rahmen der VKU Infotage.
BNetzA legt die Eigenkapitalverzinsung für die 3. Regulierungsperiode fest
31.10.2016. Die Bundesnetzagentur hat am 12. Oktober die Beschlüsse zur Höhe der Eigenkapitalverzinsung für die 3. Regulierungsperiode in der Anreizregulierung für Strom- und Gasnetzbetreiber veröffentlicht. Weiter
BNetzA will die Eigenkapitalverzinsung in der 3. Regulierungsperiode senken
17.08.2016. Die Eigenkapitalverzinsung für die 3. Regulierungsperiode in der Anreizregulierung wird derzeit durch die Bundesnetzagentur (BNetzA) in zwei parallelen Verfahren (BK4-16-160 und -161) einheitlich für Strom- und Gasnetzbetreiber festgelegt. Weiter
Der Bundesrat beschließt die ARegV-Novelle - Licht und Schatten nah beieinander
14.07.2016. Der Bundesrat hat am 8. Juli 2016 die Reform der Anreizregulierungsverordnung (ARegV) beschlossen. Im Vergleich zum ursprünglichen Kabinettsbeschluss der Bundesregierung hat der Bundesrat einige wichtige Änderungen mit hoher wirtschaftlicher Relevanz für die kommunalen Verteilnetzbetreiber gefordert. Weiter
Stellungnahme des VKU zu BMWi-Entwurf zur ARegV-Novelle
Am 19. April 2016 hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) den Entwurf für die Novelle der Anreizregulierungsverordnung in die Länder- und Verbändeanhörung eingebracht. Der VKU hat zu dem Entwurf am 3. Mai 2016 eine Stellungnahme eingereicht.
ARegV-Novelle: Referentenentwurf des BMWi geht in die falsche Richtung
04.04.2016. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat den Referentenentwurf für die Novelle der Anreizregulierungsverordnung (Stand: 3. März 2016) in die Ressortabstimmung eingebracht. Weiter
VKU-Stellungnahme zur Kostenprüfung Gas
25.03.2016. Die Beschlusskammer 9 (BK 9) der Bundesnetzagentur hat die Anforderungen zur Durchführung der Kostenprüfung und des Effizienzvergleichs für die 3. Regulierungsperiode konsultiert. Weiter
VKU-Stellungnahme zu BMWi-Eckpunkten
Im Zuge der angestrebten Novelle der Anreizregulierung im Jahr 2015 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) am 16.03.2015 ein Eckpunktepapier veröffentlicht. Nach Auffasung des VKU sind die darin vorgelegten Vorschläge mehr als enttäuschend. Das BMWi hat weitreichende Verschärfungen des Regulierungsrahmens für Verteilnetzbetreiber angekündigt, die deutlich über die Empfehlungen der BNetzA hinausgehen. Weiter
20.04.2015. Die kommunale Energiewirtschaft hatte besonders große Erwartungen an die Vorschläge des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Anpassung des Regulierungsrahmens geknüpft. In Hinblick auf die anstehende Novelle der Anreizregulierung für Verteilnetze hat das BMWi am 16. März 2015 ein Eckpunktepapier "Moderner Regulierungsrahmen für moderne Verteilnetze" vorgelegt. Aus Sicht des VKU sind die darin formulierten Vorschläge jedoch mehr als enttäuschend - den Herausforderungen der Energiewende werden sie nicht gerecht. Darin werden nicht nur keine nennenswerten Verbesserungen der Investitionsbedingungen angekündigt, sondern stattdessen werden erhebliche Verschlechterungen der Rahmenbedingungen für die Verteilnetzbetreiber vorgeschlagen. Weiter
21.11.2014. Die Bundesnetzagentur wird bis 31.12.2014 dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) einen Evaluierungsbericht der Anreizregulierung vorlegen. Der Evaluierungsbericht soll im Jahr 2015 den Startpunkt für die Anpassung des Regulierungsrahmens bilden. Am 23.10.2014 wurden in einem öffentlichen Workshop die vorläufige Struktur und die voraussichtlichen Inhalte des Evaluierungsberichts vorgestellt. Der VKU hat am 17.11.2014 in seiner Stellungnahme an die Bundesnetzagentur die vorgestellten Inhalte kritisch kommentiert (s. Anlage). Weiter
30.09.2014. Die Bundesnetzagentur kommt mit der Erstellung des Evaluierungsberichts gem. § 33 Abs. 1 ARegV ihrem gesetzlichen Auftrag nach, die bisherigen Erfahrungen mit der Anreizregulierung zu analysieren und insbesondere die Auswirkungen auf das Investitionsverhalten zu beleuchten. Der Evaluierungsbericht ist dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie bis 31. Dezember 2014 vorzulegen. Weiter
VKU-Position „Regulierungsbedingungen für Verteilnetzbetreiber“
21.05.2014. Der VKU hat eine Positionierung zu Regulierungsbedingungen für Verteilnetzbetreiber beschlossen, in der eine Verbesserung der Investitionsbedingungen durch Beseitigung des Zeitverzugs in der Anreizregulierung wird. Die Beseitigung des Zeitverzugs für die Verteilernetzbetreiber soll nach Ansicht des VKU durch eine Einführung der sog. Investitionskostendifferenz (IKD) in die Regulierungsformel erreicht werden. Das Berechnungstool zur Wirkungsweise des IKD stellt der VKU seinen Mitgliedsunternehmen an dieser Stelle kostenlos zur Verfügung. Weiter
04.04.2014. Am 12.02.2014 hat die Bundesregierung die Mitglieder des Deutschen Bundestages über den "Bericht der Bundesnetzagentur nach § 112 a Absatz 3 des Energiewirtschaftsgesetzes zu den Erfahrungen mit der Anreizregulierung" unterrichtet und am 02.04.2014 wurde dieser Erfahrungsbericht im Wirtschaftsausschuss des Bundestages beraten. Weiter
18.12.2013. Im Positionspapier der Regulierungsbehörden werden Klarstellungen in Bezug auf die Auslegung der Pooling-Vorschriften des § 17 Abs. 2a StromNEV vorgenommen. Weiter
Verabschiedung der Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts (ARegV, Strom- und GasNEV, StromNZV)
09.08.2013. Die Bundesregierung hat am 31. Juli 2013 die "Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts" verabschiedet. Die Verordnung tritt einen Tag nach ihrer Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Weiter
Beschluss der BNetzA zur Umlage gemäß § 19 StromNEV am 15.12.2011 veröffentlicht
22.12.2011. Die Beschlusskammer 8 der Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 15.12.2011 die Festlegung der § 19 StromNEV-Umlage in Abweichung von § 17 Abs. 8 StromNEV veröffentlicht. Der VKU hat sich im Rahmen einer Stellungnahme am Konsultationsverfahren beteiligt. Weiter
Stellungnahme des VKU zum Entwurf des Leitfadens der Bundesnetzagentur zur Ermittlung von Sondernetzentgelten gem. § 20 Abs. 2 GasNEV („Entgelte zur Vermeidung von Direktleitungsbau“)
Die Bundesnetzagentur hat in Zusammenarbeit mit den Landesregulierungsbehörden einen Leitfaden zur Ermittlung von Sondernetzentgelten nach § 20 GasNEV den Verbänden zur Konsultation übermittelt. Der VKU hat am 9. Dezember 2011 dazu eine Stellungnahme eingereicht und am 13. Dezember 2011 an der entsprechenden Verbändeanhörung teilgenommen. Mit dem Leitfaden sollen einheitliche und verbindliche Standards zur Zulässigkeit und zur Höhe der Sondernetzentgelte Gas festgelegt werden, um Direktleitungsbau und somit ineffiziente volkswirtschaftliche Kosten zu vermeiden. Insbesondere soll dabei sichergestellt werden, dass eine sachgerechte Prüfung bei der Entscheidung zwischen einem Direktleitungsbau und einem Sonderentgelt erfolgt. Weiter
Der VKU hat sich in einem Schreiben an den Präsidenten der Bundesnetzagentur dafür eingesetzt, dass bei der Umsetzung der neuen Pooling Regelungen einheitliche Übergangsregelungen gelten sollen. Den VKU erreichten Hinweise, wonach die Bundesnetzagentur die Übergangsregelung in der Festlegung der Pooling-Regelungen nur dann gelten lässt, wenn die Entnahmestellen im jeweiligen Netzgebiet vorzeichengerecht vor dem 1.1.2011 saldiert wurden. In allen anderen Fällen geht die Bundesnetzagentur nach eigener Auskunft von einer Pflicht zum "Entpoolen" der Entnahmestellen zum 1.1.2012 aus. Weiter

References: § 33
 § 112
 § 17
 § 19
 § 19
 § 17
 § 20
 § 20