Source: https://lineupr.com/de/general-terms
Timestamp: 2018-12-15 00:08:29+00:00

Document:
AGB – LineUpr
Die nachfolgenden Bestimmungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Vertragspartner und LineUpr.
Der Vertragsschluss erfolgt mit der LineUpr GmbH, Könneritzstraße 7, 01067 Dresden
Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der LineUpr können dem Impressum entnommen werden.
Wir bitten Sie die nachstehenden AGB aufmerksam durchzulesen.
1) LineUpr ist ein durch semantische Technologien unterstütztes Werkzeug zur Eventvermarktung. Der als Web-Plattform konzipierte Dienst ermöglicht es Veranstaltern, selbständig, zeiteffizient und kostengünstig eine eigene mobile Web-App und Website zur inhaltlichen Präsentation ihrer Events zu erstellen.
2) LineUpr bietet ein innovatives Content Management System, das Veranstalter beim Erstellen einer ansprechenden Eventpräsentation, in Form einer mobilen Web-App und einer Website für Desktop-Nutzer, unterstützt.
3) LineUpr operiert als „Self-Service-Lösung“, wobei die Inhalte für die Events durch die Veranstalter vollständig oder zumindest zum Großteil selbst erstellt und eingepflegt werden.
4) Für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistungen sind neben diesen AGB ausschließlich die Leistungsbeschreibungen von LineUpr in der Leistungsausschreibung verbindlich. Diese werden ggf. konkretisiert durch etwaige Angaben im konkreten Vertrag und / oder Rechnungen.
5) Vertragspartei von LineUpr sind Verbraucher und Unternehmer i.S.v. § 14 BGB. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Die Vertragspartei ist bei Vertragsschluss verpflichtet, LineUpr darauf hinzuweisen, wenn sie als Unternehmer handelt. Anderweitig ist davon auszugehen, dass Vertragspartei von LineUpr ein Verbraucher ist.
§ 2 Vertragsschluss / weitere Leistungsinhalte
1) Diese Nutzungsvereinbarung kommt mit Registrierung des Vertragspartners / Veranstalters auf der Webplattform von LineUpr zustande. Die kostenpflichtige Nutzung erfolgt, wenn der Vertragspartner / Veranstalter eine Registrierung bzgl. des Unlimited- und / oder Plus-/Premium-Modells vornimmt oder eine Erweiterung der Registrierung vom Basismodel auf das Unlimited- und / oder Plus-/Premium-Modell vollzieht. Sobald der Nutzer sich registriert, hat er einen Zugang zum Content Management System und kann kostenlos ein Event (=App und Website) anlegen. Dies bedeutet, dass jedem Nutzer mit Registrierung ein kostenloses Basis-Modell zur Verfügung steht. Das Plus-/Premium-Modell ist ein Upgrade zu einem Basis-Modell-Event, welches gegen Bezahlung zusätzliche, im Registrierungsprozess angegebene Funktionen freischaltet. Der Abschluss des kostenpflichtigen Unlimited-Modells fügt jedem angelegtem Event automatisch alle Funktionen des Plus-/Premium-Modells im definierten Zeitraum (1 Jahr) hinzu, ohne ein separates kostenpflichtiges Upgrade pro Event durchführen zu müssen.
2) Die von LineUpr zur Verfügung gestellten Leistungen umfassen die folgenden Optionen:
ein kostenloses, begrenzt individualisierbares Basic-Modell für ein Event (die näheren Leistungsinhalte sind im Registrierungsprozess ausgewiesen);
ein kostenpflichtiges, individualisierbares Plus-/Premium-Modell für ein Event (die näheren Leistungsinhalte sind im Registrierungsprozess ausgewiesen);
und ein kostenpflichtiges, individualisierbares Unlimited-Modell für die Dauer von einem Jahr (die näheren Leistungsinhalte sind im Registrierungsprozess ausgewiesen). Dieses Modell bietet eine nicht beschränkte Anzahl von Events, die das Leistungsspektrum des Plus-/Premium-Modells liefert.
Für eine genaue Leistungsbeschreibung wird auf die im Registrierungsprozess ausgewiesenen Leistungsausschreibung und den konkreten Vertrag verwiesen.
3) Unabhängig von der Art des vom Vertragspartner gewählten Modells gelten die nachfolgenden Ausführungen, soweit sich nicht aus diesen ein anderes ergibt.
§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher (im Falle der Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen)
Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die LineUpr mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Telefon: +49 351 89664695
E-Mail: team@lineupr.com
Sie stimmen, soweit Sie uns nicht unverzüglich davon in Kenntnis setzten, dass von dieser Bestimmung abgewichen werden soll, ausdrücklich zu, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung unserer vertraglich vereinbarten Leistung beginnen.
Wurde mit der Leistungserbringung während der Widerrufsfrist begonnen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistung im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistung entspricht. Dies gilt nur, wenn der Kunde eine kostenpflichtige Leistung in Anspruch genommen hat.
1) Die Verantwortung für in der App oder auf der Webseite vom Vertragspartner veröffentlichte und übermittelte Inhalte liegt allein bei dem Veröffentlichenden, mithin beim Veranstalter. Dieser ist verpflichtet, sich unter Wahrung der guten Sitten und dem Gebot der Sachlichkeit an Recht und Gesetz zu halten. In erster Linie verpflichtet sich der Vertragspartner dazu:
die Rechte Dritter zu achten;
keine rechtswidrigen, diffamierenden oder anstößigen Inhalte zu verbreiten;
schadhafte oder infizierte Dateien hochzuladen;
keine falschen oder missverständlichen Angaben in seinen Inhalten zu verbreiten;
bei der Registrierung keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen.
zur Angabe des Impressums des Veranstalters bei jedem angelegten Event, damit angezeigt wird, wer die Inhalte Veranstaltung erstellt hat.
2) Verstoßen veröffentlichte bzw. verwendete Inhalte des Vertragspartners gegen die oben genannten Regeln, ist LineUpr befugt, diese umgehend zu löschen. Der Veranstalter stellt LineUpr vor der Inanspruchnahme Dritter frei, welche Rechtsverstöße betreffen, die über den Account / Zugang des jeweiligen Veranstalters erfolgt sind.
3) Darüber hinaus behält sich LineUpr vor, den Vertragspartner bei einem Verstoß von der Verwendung der App und der Website auszuschließen.
§ 5 Änderungen der AGB / Abweichung von der Leistung
1) LineUpr behält sich vor, die AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dass dies für den Vertragspartner nicht zumutbar ist. Im Falle einer Änderung der AGB wird der Vertragspartner rechtzeitig benachrichtigt. Widerspricht der Vertragspartner der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Vertragspartner angenommen. Zeitgleich mit der Benachrichtigung über die Änderung der AGB wird der Vertragspartner auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
2) Darüber hinaus erfolgt eine Änderung der AGB durch LineUpr in folgenden Fällen:
die Änderung ist lediglich vorteilhaft für den Vertragspartner;
die Änderung ist für LineUpr verpflichtend, um eine Übereinstimmung der AGB mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere bei einer Änderung der Rechtslage;
die Änderung ist eine Konsequenz aus einem gegen LineUpr gerichtetem Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung;
die Änderung ist aufgrund der Einführung neuer Inhalte oder Elemente notwendig, es sei denn, dass das bisherige Nutzungsverhältnis dadurch für den Vertragspartner nachteilig verändert wird.
In allen Fällen erfolgt ein Hinweis über die geänderten AGB gegenüber dem Vertragspartner.
3) LineUpr behält sich vor von der angebotenen Leistung abzuweichen, außer dies ist für den Vertragspartner nicht zumutbar. Eine Abweichung erfolgt insbesondere in folgenden Fällen:
die Abweichung ist notwendig, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
die Abweichung ist notwendig, um sich einer bestehenden oder geänderten Rechtslage anzupassen oder um einem Gerichtsurteil zu entsprechen.
4) Keine Abweichung von der vereinbarten Leistung in diesem Sinn stellt eine reine Veränderung graphischer Art, oder eine Umstrukturierung der Funktionen dar.
§ 6 Abrechnung / Zahlungsbedingungen
1) Der Vertragspartner kann Rechnungen mittels der von LineUpr angebotenen Zahlungsverfahren begleichen. Kann ein fälliges Entgelt nicht eingezogen bzw. beglichen werden, trägt der Nutzer alle LineUpr daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
2) Es steht LineUpr frei, Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich auf elektronischem Weg zu übermitteln.
3) Das Entgelt für das Unlimited-Modell ist mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig.
4) LineUpr behält sich vor, das Entgelt für das Unlimited-Modell mit Wirkung zum Beginn eines neuen Verlängerungszeitraums, der entweder auf den Mindestnutzungszeitraum oder auf den jeweils laufenden Verlängerungszeitraum folgt, angemessen zu erhöhen. Pro Kalenderjahr findet maximal eine Preiserhöhung statt. In diesem Fall wird LineUpr den Nutzer mindestens sechs (6) Wochen vor Ende des Mindestnutzungszeitraums bzw. des jeweils laufenden Verlängerungszeitraums entsprechend informieren. Sofern der Nutzer mit dieser Entgelterhöhung nicht einverstanden ist, kann er dieser binnen vier (4) Wochen per Kontaktformular, Brief oder E-Mail widersprechen. Der Widerspruch entspricht einer Kündigung des Unlimited-Modells durch den Vertragspartner, so dass dieses mit Ablauf des bestehenden Mindestnutzungszeitraums bzw. des laufenden Verlängerungszeitraums endet.
5) Bei der Zahlung mittels Lastschriftverfahren benötigt LineUpr die Bankverbindung und Adressdaten des Vertragspartners sowie das diesbezügliche Einverständnis zum Lastschriftverfahren. Bei der Zahlung mittels Kreditkarte ist auch hierfür die Adresse anzugeben sowie das Einverständnis mitzuteilen. Die Kosten hierfür sind vom Vertragspartner zu tragen
§ 7 Laufzeit, Beendigung des Vertrags
1) Bei dem kostenlosen Basic-Modell wird der Account zur Erstellung von mehreren Events freigeschaltet. Dies ist die Grundlage zum Anlegen eines Events. Das Plus-/Premium-Modell wird durch ein Upgrade abgeschlossen und ermöglicht zusätzliche Funktionalitäten, welche in dem durch LineUpr angebotenen Paket konkretisiert werden. Einer gesonderten Beendigung des Vertragsverhältnisses nach Abschluss der Vertragsbeziehung bedarf es nicht. Die Laufzeit des Basic-Modells erfolgt mithin unbefristet für die Zeit, in welcher der Account existent ist. Das Plus-/Premium-Modell wird ebenso für den Zeitraum abgeschlossen, in welchem der Account existent ist.
2) Das kostenpflichtige Unlimited-Modell läuft zunächst über den vom Vertragspartner gebuchten Mindestnutzungszeitraum von einem (1) Jahr. Danach verlängert sich die Beziehung des Unlimited-Modells jeweils um einen Zeitraum der gleichen Dauer, wenn es nicht fristgemäß vom Vertragspartner oder von LineUpr gekündigt wird. Die Vertragsparteien können den Bezug des Unlimited-Modells ohne Angabe von Gründen jeweils mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Ablauf des Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf des Verlängerungszeitraums per Kontaktformular, Brief oder E-Mail kündigen.
3) Unabhängig von dem vom Vertragspartner gewählten Modell haben beide Parteien das Recht, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist.
4) Wichtige Gründe sind für LineUpr insbesondere die folgenden Ereignisse:
Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Vertragspartner;
der Vertragspartner nutzt die App oder Website für Vereinigungen oder Gemeinschaften und deren Events, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
der Vertragspartner ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.
§ 8 Bestimmungen zu Inhalten Dritter
1) Soweit durch LineUpr Services oder Inhalte von Drittanbietern, insbesondere Schnittstellen, Grafiken und/oder Texte verwendet werden, erfolgt deren Verwendung ausschließlich aus freien Quellen, oder unter entsprechender Lizensierung.
2) LineUpr übernimmt keine Verantwortung für die vom Vertragspartner selbst bereitgestellten und verwendeten Inhalte, Daten und Informationen. Dies betrifft ebenso Vorschläge, welche von LineUpr unterbreitet und vom Vertragspartner abgenommen werden. Eine vorherige Prüfung der Rechte von Seiten LineUpr erfolgt nicht und ist Sache des Vertragspartners.
3) Bei Vorliegen eines wichtigen Kündigungsgrundes nach § 7 Ziffer 4 kann LineUpr unabhängig von einer Kündigung auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
Löschung von Inhalten, die der Vertragspartner eingestellt hat;
Sperrung des Zugangs zum Dienst der LineUpr-Websites oder einzelner Anwendungen; oder
4) Im Übrigen verweisen wir zur Haftung für Inhalte des Vertragspartners auf unseren Disclaimer, der hier eingesehen werden kann.
1) LineUpr haftet ohne Einschränkung für den Fall, dass aufgrund einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von LineUpr, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit entstanden ist. Darüber hinaus haftet LineUpr ohne Einschränkung für Schäden, die aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit entstanden sind.
2) Unbeschadet der Bestimmung in § 9 Punkt 1 gilt im Übrigen das Folgende:
LineUpr bemüht sich, den Zugang zur Website und die Verfügbarkeit der App vierundzwanzig (24) Stunden täglich und an sieben (7) Tagen pro Woche zu gewährleisten. Bei von LineUpr nicht verschuldeten Ausfällen oder Einschränkungen der Nutzbarkeit wie z.B. bei Leitungsstörungen im Internet, oder höherer Gewalt besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz oder Minderung soweit. Das Gleiche gilt bei einer vorübergehenden Beeinträchtigung durch notwendige Updates der App oder Wartungsarbeiten an der Website. Ebenso kann keine Garantie / Gewährleistung / Haftung dafür übernommen werden, dass die Applikation auf allen mobilen Endgeräten abgebildet und vollumfänglich funktionstauglich dargestellt werden kann (bspw. durch fehlerhafte Browserdarstellung).
Für nicht grobe Fahrlässigkeit haftet LineUpr nur, soweit LineUpr wesentliche Vertragspflichten verletzt, d.h. Pflichten, deren Erklärung die Durchführung der vertraglichen Vereinbarung erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (“Kardinalpflichten”). Die Haftung von LineUpr ist auf die bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schäden und / oder den, zu dem Zeitpunkt der Verletzung der Kardinalpflicht, vorhersehbaren typischen Schäden begrenzt.
Die Regelungen unter § 9 umfassen sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die aus diesen Nutzungsbedingungen und aus der Benutzung der LineUpr Dienste resultieren. Im Übrigen ist die Haftung von LineUpr ausdrücklich ausgeschlossen. Vor allem gilt dies, wenn durch nicht vorsätzliches Verhalten, Datenverluste entstanden sind oder das Endgerät des Vertragspartners beschädigt worden ist.
§ 10 Datenschutz und Werbung
1) Die Verwendung und Erhebung von personenbezogenen-, sowie Standortdaten darf nur nach Einwilligung des Vertragspartners geschehen, oder soweit dies durch Gesetz erlaubt ist.
2) Die von LineUpr selbst entwickelten und zur Verfügung gestellten Inhalte, sowie deren Gestaltung sind urheberrechtlich geschützt. Die LineUpr behält sich alle Rechte vor. Vervielfältigung aller Texte, Grafiken, Video- und Tonsequenzen und weiterer Inhalte sind nur mit ausdrücklicher Genehmigung durch die LineUpr erlaubt.
3) Soweit der Vertragspartner der Verwendung und Erhebung von Daten zugestimmt hat besteht für ihn jederzeit die Möglichkeit diese Funktion innerhalb der App mittels eines „Opt-out Buttons“ abzuschalten.
4) LineUpr verwendet erhobene Daten gegebenenfalls zur Erweiterung von Statistiken über Nutzerverhalten, die aber keinen Rückschluss auf die Identität ermöglichen. Alle Auswertungen werden nicht personenbezogen sondern anonymisiert festgehalten.
5) LineUpr handelt nach den allgemeinen Datenschutzvorschriften im Bundesschutzgesetz (BDSG) und Telemediengesetz (TMG) für die individuelle Nutzung von an die Allgemeinheit gerichteten Informations- und Kommunikationsdiensten in Text, Ton und Bild. Nach deutschem Datenschutzrecht handelt LineUpr nach dem Grundsatz der Datenvermeidung, Datentransparenz und der Datensicherheit. Die erhobenen Daten werden von LineUpr und gegebenenfalls unseren Partnern nur insoweit verwendet, wie das für die Durchführung der mit dem Vertragspartner abgeschlossenen Verträge und die Pflege der daraus entstandenen Beziehung notwendig, gesetzlich zulässig und beiderseits gewünscht ist.
6) Der Vertragspartner willigt ein, dass die Nutzungsdaten darüber hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Telemedien und zur Erstellung von Nutzungsprofilen in anonymisierter Form von LineUpr verwendet werden können. Es besteht jederzeit die Möglichkeit, der Verwendung der Nutzungsdaten zu widersprechen. Unter keinen Umständen werden Nutzungsprofile mit den entsprechenden Daten zusammengeführt. Die Schaltung der Werbung erfolgt unter Berücksichtigung der Vorgaben der §§ 4a BDSG, 12f TMG, 7 II UWG.
7) Soweit der Vertragspartner Auskunft über seine personenbezogenen gespeicherten Daten, oder die Löschung der selbigen wünscht, ist das Senden einer E-Mail an team@lineupr.com ausreichend.
8) Die Datenschutzrechte des Vertragspartners sind im Übrigen in den LineUpr „Datenschutzrichtlinien“ dargestellt, die hier eingesehen werden können.
9) LineUpr hat das Recht, die vom Kunden erstellte Applikation für eigene Werbezwecke zu nutzen.
§ 11 Abschließende Vorschriften
1) LineUpr ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen. In einem solchen Fall wird der Vertragspartner gesondert über die Übertragung informiert.
2) Der Sitz der LineUpr ist Dresden
3) Erfüllungsort für die vertraglichen Pflichten ist der Sitz der LineUpr.
4) Gerichtsstand für Streitigkeiten, welche Inhalt und Umfang dieses Vertrages betreffen, ist der Sitz von LineUpr. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt nicht gegenüber Verbrauchern, sondern nur dann, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich Rechtliches Sondervermögen ist.
5) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
6) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder auf Grund individueller vertraglicher Vereinbarungen abgeändert werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB, es sei denn, dass das Festhalten am Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.

References: § 14

§ 2

§ 3

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8
 § 7
 § 9
 § 9

§ 10

§ 11