Source: https://www.buzer.de/gesetz/11736/a194967.htm
Timestamp: 2020-05-31 09:01:04+00:00

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Artikel 10 AsylVfBeschlG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
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Artikel 10 - Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (AsylVfBeschlG k.a.Abk.)
28 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 37 Vorschriften zitiert
Artikel 10 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 24. Oktober 2015 SGB III § 131, § 381, § 421 (neu), §§ 421 bis 421u
Das Dritte Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594, 595), das zuletzt durch Artikel 448 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
„§ 131 Sonderregelung zur Eingliederung von Ausländerinnen und Ausländern mit Aufenthaltsgestattung".
Die Angabe zu den §§ 421 bis 421u wird wie folgt gefasst:
„§ 421 Förderung der Teilnahme an Sprachkursen".
„§ 131 Sonderregelung zur Eingliederung von Ausländerinnen und Ausländern mit Aufenthaltsgestattung
Für Ausländerinnen und Ausländer, die eine Aufenthaltsgestattung nach dem Asylgesetz besitzen und aufgrund des § 61 des Asylgesetzes keine Erwerbstätigkeit ausüben dürfen, können bis zum 31. Dezember 2018 Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Unterabschnitt des Ersten Abschnitts des Dritten Kapitels sowie Leistungen nach den §§ 44 und 45 erbracht werden, wenn bei ihnen ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist. Bei einem Asylbewerber, der aus einem sicheren Herkunftsstaat nach § 29a des Asylgesetzes stammt, wird vermutet, dass ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt nicht zu erwarten ist."
Nach § 381 Absatz 2 Satz 1 wird folgender Satz eingefügt:
„Durch Satzung kann der Vorstand um ein weiteres Mitglied erweitert werden."
§ 421 wird wie folgt gefasst:
„§ 421 Förderung der Teilnahme an Sprachkursen
die angemessenen Aufwendungen für das zur Durchführung der Maßnahme eingesetzte erforderliche Personal sowie für das erforderliche Leitungs- und Verwaltungspersonal,
die angemessenen Sachkosten einschließlich der Kosten für Lehr- und Lernmittel und
die erforderlichen Fahrkosten der Teilnehmenden.
(5) Die Leistungen nach dieser Vorschrift sind Leistungen der aktiven Arbeitsförderung im Sinne des § 3 Absatz 1 und 2."
Zitierungen von Artikel 10 Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 10 AsylVfBeschlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AsylVfBeschlG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594, 595), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722) geändert worden ist, wird wie folgt ...
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References: § 131
 § 381
 § 421
 § 61
 § 29
 § 381

§ 421
 § 3