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Timestamp: 2016-10-25 01:34:08+00:00

Document:
S.________, 1955, Beschwerdef�hrerin,
Mit Verf�gung vom 18. Januar 2003 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich der 1955 geborenen S.________ ab 1. Mai 2001 bei einem Invalidit�tsgrad von 54 % eine halbe Invalidenrente zu. Am 16. Dezember 2004 stellte die Versicherte ein Revisionsgesuch. Zur Abkl�rung der Verh�ltnisse holte die IV-Stelle Berichte der Dres. med. C.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 3. Januar 2005, K.________, Spez. Arzt f�r Innere Medizin FMH spez. Rheuma-Erkrankungen, vom 10. Januar 2005, F.________, Psychiatrie und Psychotherapie, vom 8. April 2005 sowie eine Stellungnahme des Dr. med. R.________, Psychiatrie und Psychotherapie, Regionaler �rztlicher Dienst der IV-Stelle, vom 9. Mai 2005 ein. Mit Verf�gung vom 10. Mai 2005 verneinte sie den Anspruch auf eine Rentenerh�hung. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie nach Beizug einer zus�tzlichen Stellungnahme des Dr. med. R.________ vom 1. Juli 2005 ab (Entscheid vom 20. Juli 2005).
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 19. Juni 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragte die Versicherte beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht (seit 1. Januar 2007 Bundesgericht) die Erh�hung der Invalidenrente und die Durchf�hrung einer Begutachtung.
2.2 Im Hinblick darauf, dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde am 18. Juli 2006 der Post �bergeben wurde und am 19. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht einging, ist Art. 132 Abs. 2 OG anwendbar, obwohl der angefochtene Entscheid vom 19. Juni 2006 datiert und somit vor dem Inkrafttreten der Gesetzes�nderung ergangen ist. Die massgebliche �bergangsbestimmung (lit. c von Ziff. II der Gesetzes�nderung vom 16. Dezember 2005) erkl�rt bisheriges Recht f�r die im Zeitpunkt des Inkrafttretens beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht anh�ngigen Beschwerden f�r anwendbar. Das trifft hier nicht zu (BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
3.1 Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) sowie die Revision der Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349, SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E. 2, I 574/02, je mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist, dass Arbeitsunf�higkeit die durch eine Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unf�higkeit ist, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare T�tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich ber�cksichtigt (Art. 6 ATSG).
3.2 Ist die neue Kognitionsregelung f�r die Invalidenversicherung intertemporalrechtlich anwendbar (E. 2 hievor), ist aufgrund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen Bundesrecht verletzt (Art. 104 lit. a OG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 105 Abs. 2 OG). Hingegen hat eine freie �berpr�fung des vorinstanzlichen Entscheides in tats�chlicher Hinsicht (aArt. 132 lit. b OG) ebenso zu unterbleiben wie eine Pr�fung der Ermessensbet�tigung (aArt. 132 lit. a OG) nach den Grunds�tzen zur Angemessenheitskontrolle (BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 mit Hinweisen). Auch besteht (entgegen aArt. 132 lit. c OG) Bindung an die Parteiantr�ge, handelt es sich doch nicht um eine Abgabestreitigkeit (Art. 114 Abs. 1 OG; BGE 132 V 393 E. 2.2 S. 396).
4.1 Streitig und zu pr�fen ist aufgrund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, ob seit der Zusprechung der halben Invalidenrente (Verf�gung vom 8. Januar 2003) bis zum Erlass des Einspracheentscheides vom 20. Juli 2005 eine anspruchserhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes und der damit einhergehenden Arbeitsf�higkeit eingetreten ist.
4.2 Die aufgrund von medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)f�higkeit ist eine Entscheidung �ber eine Tatfrage. Dazu geh�rt auch die Frage, in welchem Umfang eine versicherte Person vom funktionellen Leistungsverm�gen und vom Vorhandensein bzw. von der Verf�gbarkeit psychischer Ressourcen her eine (Rest-)Arbeitsf�higkeit aufweist und ihr die Aus�bung entsprechend profilierter T�tigkeiten zumutbar ist, es sei denn, andere als medizinische Gr�nde st�nden der Bejahung der Zumutbarkeit im Einzelfall in invalidenversicherungsrechtlich erheblicher Weise entgegen. Soweit hingegen die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Analoges gilt auch f�r die Frage, ob sich eine Arbeits(un)f�higkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem rentenrevisionsrechtlich relevanten Sinne (Art. 17 Abs. 1 ATSG) ver�ndert hat (Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts I 692/06 vom 19. Dezember 2006, E. 3.1).
5.1 Im Rahmen der Verf�gung vom 8. Januar 2003 st�tzte sich die IV-Stelle auf das Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 11. M�rz 2002. Danach war die Versicherte in der angestammten Arbeit als Charcuterie-Verk�uferin zu weniger als 20 % arbeitsf�hig; f�r k�rperlich leichte T�tigkeiten in wechselnder K�rperposition und ohne repetitives Heben und Tragen von �ber 10 kg war sie zu 50 % arbeitsf�hig, wobei die psychiatrischen Befunde die Grenzen setzten.
Die Vorinstanz hat nach sorgf�ltiger W�rdigung dieses Gutachtens und der nachfolgenden medizinischen Akten - Berichte der Dres. med. C.________ vom 3. Januar 2005, K.________ vom 10. Januar 2005, F.________ vom 8. April 2005 sowie Stellungnahmen des Dr. med. R.________ vom 9. Mai und 1. Juli 2005 - mit einl�sslicher Begr�ndung, auf die verwiesen wird, festgestellt, dass im massgebenden Zeitraum keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit eingetreten ist. Die Vorinstanz ging davon aus, die Einsch�tzung des Psychiaters Dr. med. F.________ vom 8. April 2005, wonach die Arbeitsunf�higkeit der Versicherten seit Ende 2004 80 % bis 100 % betrage, stelle im Vergleich zur Beurteilung der MEDAS vom 11. M�rz 2002 bloss eine neue Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts dar. Dies ist eine Sachverhaltsw�rdigung.
5.2 Die Versicherte macht letztinstanzlich geltend, die Vorinstanz stelle ihre Zustandsverschlechterung in Abrede; Tatsache sei jedoch, dass es ihr seit dem Jahr 2004 k�rperlich und seelisch deutlich schlechter gehe. Deshalb bleibe sie bei ihrem Anspruch auf Rentenerh�hung und schlage eine erneute Begutachtung durch eine unabh�ngige Stelle vor.
Dieses pauschale Vorbringen ist nicht geeignet, die Sachverhaltsfeststellungen des kantonalen Gerichts als offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig erscheinen zu lassen. Ebenso wenig bilden die vorinstanzlichen Feststellungen das Ergebnis einer Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften, zu welchen auch der in Art. 61 lit. c ATSG statuierte Untersuchungsgrundsatz z�hlt. Bei der gegebenen Aktenlage konnte die Vorinstanz zul�ssigerweise in antizipierter Beweisw�rdigung (dazu BGE 131 I 153 E. 3 S. 157, 124 V 90 E. 4b S. 94; SVR 2005 MV Nr. 1 S. 1 E. 2.3, M 1/02) auf weitere medizinische Beweismassnahmen verzichten. Aus demselben Grund ist auch letztinstanzlich von der beantragten Anordnung eines Gutachtens abzusehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 729/06 vom 9. Januar 2007, E. 4.2).
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung; vgl. E. 2 hievor). Die Gerichtskosten sind der Beschwerdef�hrerin als der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse der Migros-Betriebe und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.

References: Art. 132
 Art. 4
 BGE 
 BGE 
 Art. 61
 BGE 
 Art. 135