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Timestamp: 2017-09-20 10:53:58+00:00

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§ 46 FeV - Entziehung, Beschränkung, Auflagen - Gesetze - JuraForum.de
§ 46 FeV - Entziehung, Beschränkung, Auflagen
Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr | Jetzt kommentieren
8. (Entziehung oder Beschränkung der Fahrerlaubnis, Anordnung von Auflagen)
Weitere Vorschriften um § 46 FeV
§ 42 FeV - Fahreignungsseminar
§ 43 FeV - Überwachung der Fahreignungsseminare nach § 42 und der Einweisungslehrgänge nach § 31a Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 des Fahrlehrergesetzes
§ 43a FeV - Anforderungen an Qualitätssicherungssysteme für das Fahreignungsseminar
§ 44 FeV - Teilnahmebescheinigung
§ 45 FeV - (weggefallen)
§ 47 FeV - Verfahrensregelungen
§ 48 FeV - Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung
§ 48a FeV - Voraussetzungen
§ 48b FeV - Evaluation
§ 49 FeV - Speicherung der Daten im Zentralen Fahrerlaubnisregister
Erwähnungen von § 46 FeV in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 46 FeV:
1. (Allgemeine Regelungen)
Nachhaltige Fischerei: Beschränkung der Fangmengen bringt hohe wirtschaftliche Erträge (12.09.2012, 15:10)
Mehr als zwei Drittel aller Fischbestände weltweit gelten als überfischt oder bis zur Tragfähigkeitsgrenze genutzt. Besonders betroffen sind die Bestände beliebter Speisefische in der Nord- und Ostsee wie Kabeljau, Seelachs, Seezunge oder Scholle....
FIBAA als einzige Akkreditierungsagentur in Deutschland ohne Auflagen re-akkreditiert (01.03.2012, 18:10)
Die FIBAA (Foundation for International Business Administration Accreditation) hat das gesetzlich erforderliche, turnusmäßige Re-Akkreditierungsverfahren des Akkreditierungsrates erfolgreich durchlaufen. Sie ist die erste und einzige Agentur in...
Gütesiegel für Katholische Theologie. Erstmals in Bayern - Studiengang ohne Auflagen akkreditiert (14.11.2011, 12:10)
Seit der Umsetzung der Bologna-Reformen werden Studiengänge an deutschen Universitäten und Hochschulen ständigen Qualitätschecks bzw. Akkreditierungsverfahren unterworfen. Denn zu den Zielen der Reformen gehört auch die Etablierung einer...
Bebauungsplan zur Beschränkung von Tierhaltungsanlagen rechtens (19.09.2011, 09:44)
Der 1. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 13. September 2011 - 1 KN 56/08 - den Normenkontrollantrag eines Landwirts gegen einen Bebauungsplan der Stadt Meppen im Wesentlichen abgelehnt, mit welchem im Bereich...
Handwerksrechtliche Beschränkung beim Berufszugang (01.09.2011, 14:17)
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die Handwerksordnung mit dem Grundgesetz vereinbar ist, soweit sie die selbstständige Ausübung bestimmter Handwerke im stehenden Gewerbe im Regelfall vom Bestehen der...
Die Anordnung der Stadt Frankenthal, nach der alkoholische Getränke an Tankstellen im Stadtgebiet nachts außerhalb der allgemeinen Ladenöffnungszeiten nur an Reisende und nur in begrenzten Mengen verkauft werden dürfen, verstößt nicht gegen...
Entscheidungen zu § 46 FeV
VG-DUESSELDORF, 24.11.2015, 6 L 3298/15
1. Die Tat, die Anlass für eine Begutachtungsanordnung nach § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 FeV ist, muss tragfähige Rückschlüsse darauf zulassen, dass von dem Fahrerlaubnisinhaber zukünftig eine Gefährdung des Straßenverkehrs und anderer Verkehrsteilnehmer ausgehen könnte. 2. Aufgrund der Vielgestaltigkeit der als Tathandlungen in Betracht...
VG-GELSENKIRCHEN, 23.10.2015, 9 K 3467/15
VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 08.09.2015, 10 S 1667/15
1. Die Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens auf der Grundlage von § 13 Satz 1 Nr. 2 Buchst. e 2. Alt. FeV kommt lediglich dann in Betracht, wenn durch die Begutachtung festgestellt werden soll, ob eine in der Vergangenheit alkoholabhängige Person die Fahreignung deshalb wiedererlangt hat, weil sie (jedenfalls) jetzt...
VG-ANSBACH, 06.08.2015, AN 10 S 15.00999
Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentliche Einnahme von Cannabis; Nachweis durch eigene Angaben im Rahmen einer Eignungsbegutachtung; Nachweis durch toxikologisches Gutachten; örtlich unzuständige Behörde
VG-ANSBACH, 31.07.2015, AN 10 K 14.00237
Entziehung der Fahrerlaubnis; Hinweise auf unzureichendes Sehvermögen; Nichtvorlage eines Gutachtens; (kein) hinreichender Grund für Nichtvorlage; (weitere) Aufklärungsmaßnahmen trotz positiver Sehtestbescheinigung
BAYERISCHER-VGH, 03.07.2015, 11 CS 15.1030
Wiederherstellung der Fahreignung vor Abschluss des Widerspruchsverfahrens Entzug der Fahrerlaubnis; Sofortvollzug; gelegentlicher Cannabiskonsum; Kräutermischungen „Ninja“ und „Black Jack“; Interessenabwägung
VG-MUENCHEN, 29.05.2015, M 6a S 15.674
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens;Vorherige Neuerteilung der Fahrerlaubnis durch andere Fahrerlaubnisbehörde ohne Anforderung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens;Alkoholmissbrauch;Wiederholte Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss (zwei...
VG-MUENCHEN, 29.05.2015, M 6b S 15.1244
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Fahrt unter dem Einfluss von Cannabis (a... ng/ml THC im Blutserum);Keine Trennung von Konsum und Fahren ab 1,0 ng/ml THC im Blutserum (BVerwG, U.v. 23.10.2014 – 3 C 3/13 –);Gelegentliche Einnahme;Keine substantiierte Behauptung eines Probierkonsums;Bekannte Einnahme von Cannabis mehrere Jahre...
VG-WUERZBURG, 13.05.2015, W 6 K 14.539
Entziehung der Fahrerlaubnis; teilweise Unzulässigkeit der Klage (Rückgabe des Führerscheins, Zwangsmittelandrohung); Fahren unter Cannabis-Einfluss; Konzentration von 3,2 ng/ml THC; gelegentlicher Konsum von Cannabis; Nachweis von Amphetamin (58,9 ng/ml)
VG-WUERZBURG, 13.05.2015, W 6 S 15.389
Sofortverfahren; Entziehung der Fahrerlaubnis;Teilweise Unzulässigkeit des Antrags (Rückgabe des Führerscheins);Keine Zweifel wegen Höhe des Amphetaminwertes von 477,0 ng/ml;Angebliche regelmäßige Kontrolluntersuchungen auf Drogen;Keine Wiedererlangung der Fahreignung;Kein Widerspruch zu Ordnungswidrigkeitenrecht;
Sicherheitsfrage 99 + Zw e;i =
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References: § 46
 § 46

§ 42

§ 43
 § 42
 § 31

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§ 44

§ 45

§ 47

§ 48

§ 48

§ 48

§ 49
 § 46
 § 46
 § 46
 § 11
 § 13