Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=5%20AZR%20681/09
Timestamp: 2019-06-16 21:37:38+00:00

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BAG, 17.11.2011 - 5 AZR 681/09 - dejure.org
https://dejure.org/2011,44939
BAG, 17.11.2011 - 5 AZR 681/09 (https://dejure.org/2011,44939)
BAG, Entscheidung vom 17.11.2011 - 5 AZR 681/09 (https://dejure.org/2011,44939)
BAG, Entscheidung vom 17. November 2011 - 5 AZR 681/09 (https://dejure.org/2011,44939)
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Klage auf Zeitgutschrift auf einem Arbeitszeitkonto; Feststellungsklage
2 Satz 2 ZPO, wenn der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer ein Zeitkonto führt, auf dem zu erfassende Arbeitsstunden nicht aufgenommen wurden und diese dem Arbeitszeitkonto noch nachträglich gutgeschrieben werden können (BAG, Urteil vom 17.11.2011, 5 AZR 681/09, juris).
Aus § 611 BGB ergibt sich auch die Verpflichtung des Arbeitgebers, ein Zeitkonto korrekt zu führen und etwaige noch nicht vergütete vergütungspflichtige Stunden dem Zeitkonto nachträglich gutzuschreiben (BAG, Urteil vom 17.11.2011, 5 AZR 681/09, juris).
Der Antrag, einem Arbeitszeitkonto Stunden "gutzuschreiben", ist hinreichend bestimmt im Sinne von § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer ein Zeitkonto führt, auf dem zu erfassende Arbeitszeiten nicht aufgenommen wurden und noch gutgeschrieben werden können (BAG, 17.11.2011 - 5 AZR 681/09, Rn. 12 m. w. N., juris).
Ebenso kann der Arbeitnehmer die Korrektur von auf seinem Arbeitszeitkonto ausgewiesenen Salden beantragen, hat jedoch insgesamt sein Leistungsbegehren in der Weise zu konkretisieren, dass erkennbar wird, an welcher Stelle des Kontos die Gutschrift erfolgen soll (BAG, 21.03.2012 - 5 AZR 670/11, AP Nr. 37 zu § 611 BGB Arbeitszeit; BAG, 17.11.2011 a. a. O., Rn. 12;… BAG, 10.11.2010 - 5 AZR 766/09, Rn. 11 m. w. N., EzA BGB 2002 § 611 Arbeitszeitkonto Nr. 3).
Gleichermaßen kann der Arbeitnehmer die Korrektur eines oder mehrerer auf seinem Arbeitszeitkonto ausgewiesener Salden beantragen (…BAG 10. November 2010 - 5 AZR 766/09 - Rn. 11 mwN, EzA BGB 2002 § 611 Arbeitszeitkonto Nr. 3; 17. November 2011 - 5 AZR 681/09 - BAG 6. Juli 2011 - 4 AZR 424/09 - Rn. 27, NZA 2012, 281) .
Gleichermaßen könne der Arbeitnehmer die Korrektur eines oder mehrerer auf seinem Arbeitszeitkonto ausgewiesener Salden beantragen (…BAG 10. November 2010 - 5 AZR 766/09 - Rn. 11 mwN, EzA BGB 2002 § 611 Arbeitszeitkonto Nr. 3; 17. November 2011 - 5 AZR 681/09 - BAG 6. Juli 2011 - 4 AZR 424/09 - Rn. 27, NZA 2012, 281 ).
Die Gutschrift von Arbeitsstunden setzt aber voraus, dass die gutzuschreibenden Stunden nicht vergütet wurden oder die dafür geleistete Vergütung vom Arbeitgeber wegen eines Entgeltfortzahlungstatbestands auch ohne tatsächliche Arbeitsleistung hätte erbracht werden müssen (BAG, Urt. v. 17.11.2011 - 5 AZR 681/09 -, Rn. 17, m. w. Rspr.-Nachw., juris).

References: § 611
 § 253
 § 611
 § 611
 § 611
 § 611