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Timestamp: 2020-07-15 04:43:15+00:00

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Die Gesetzesseite:
-Schutz der Urheberrechte
§ 10 Firmenbezeichnungen
§ 11 Rechtserklärung / Haftungsausschluss
All unsere in unserer Homepage eingestellten Produkte, Artikel, Bilder, Beschreibungen etc. stehen nach §4 und §87aff UrhG in urheberrechtlichem Schutz von Zeitlos Möbel-Kamine. Der Nachbau, die Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung unserer Produkte, Artikel, Bilder, Beschreibungen etc. sind untersagt. Jede Zuwiderhandlung wird von uns strafrechtlich verfolgt.
Verbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Fax, Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware und die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Verbraucher ist jeder Kunde, der die Ware zu einem Zweck bestellt, der weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann.
Zeitlos Möbel-Kamine
Inh.Kerstin Erz
Bützower Chaussee 3
Fax: 03847/436435
E-mail: moebel-kamine@gmx.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Vertragspartner die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, ist insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Dies gilt nicht, soweit die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem der Käufer die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was ihren Wert beeinträchtigt. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Bestellwert einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Bestellwert zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Verträge über die Lieferung von Produkten, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind. Im Übrigen bleiben die Vorschriften der §§ 312 b bis 312 f BGB (Fernabsatzverträge) hiervon unberührt.
Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen. Abweichungen, auch aufgrund abweichender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Käufers, bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
1. Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen Zeitlos Möbel-Kamine und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.
2. Sämtliche Angebote, unabhängig davon, ob sie telefonisch, per Telefax, Internet, E-Mail oder in sonstiger Weise erteilt werden, sind für Zeitlos Möbel-Kamine erst verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind bzw. die Ware zur Auslieferung gebracht und/oder eine Rechnung erteilt wurde.
3. Zeitlos Möbel-Kamine behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche des Kunden gegen Zeitlos Möbel-Kamine sind ausgeschlossen.
4. Unsere Angebote im Internet sowie aus Rundschreiben, Katalogen und sonstigen Inseraten sind unverbindlich und freibleibend.Preisänderungen auf Grund von Wechselkursänderungen oder sonstige Preiserhöhungen behalten wir uns vor.
5. Bei Sonderangeboten gilt der Aktionspreis, solange der Vorrat reicht.
1. Unsere Preise gelten einschließlich Mehrwertsteuer.
2. Besondere, zusätzlich vereinbarte Arbeiten, die nicht im Kaufpreis enthalten sind, wie z. B. Sonderfarbwünsche, Sondergrößen, Sonderformen und sonstige Leistungen, werden zusätzlich in Rechnung gestellt und spätestens bei Übergabe, Abnahme bzw. Ausführung zur Zahlung fällig.
1. Die Lieferung der Kamine versteht sich grundsätzlich bis zur Haustür des Kunden. Reine Zubehör-Lieferungen, wie Keramik, Brennstoff, Brennwanne etc., werden in der Regel einem Transportunternehmen übergeben. Sobald die Ware von Zeitlos Möbel-Kamine einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
2. Sämtliche Preise sind Barzahlungspreise inkl. Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Transportkosten. Bei Überweisungsvereinbarungen erfolgt die Lieferung erst nach Eingang des vereinbarten Preises auf dem Konto von Zeitlos Möbel-Kamine.
5. Schadensersatzansprüche gegen Zeitlos Möbel-Kamine wegen Nichterfüllung oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
§ 4. Gewährleistungen und Schadensersatzansprüche
1. Die Lieferung eines Kamins uns sein Zubehör erfolgt grundsätzlich mit der Aushändigung schriftlicher Sicherheitshinweise zum Gebrauch. Diese sind einzuhalten.
2. Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung, insbesondere durch Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder einem von Zeitlos Möbel - Kamine nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
3. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen, insbesondere Verfärbungen des Kamins und des eingebauten Kamineinsatzes mit den Brenndosen oder der Brennwanne, verursacht durch die Abgabehitze des Feuers.
6. Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen beträgt 24 Monate. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang zu laufen. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des §14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen ein Jahr und für gebrauchte Sachen sechs Monate ab Gefahrenübergang.
7. Liegt ein von Zeitlos Möbel - Kamine zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist Zeitlos Möbel - Kamine nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Zeitlos Möbel - Kamine ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Zeitlos Möbel - Kamine behebt den Mangel auf ihre Kosten in ihrer Firma. Die evtl. Rücksendung der Ware erfolgt auf Rechnung des Kunden. Unfreie Rücksendungen, bezogen auf Gewährleistungsansprüche lt. § 5, werden nicht angenommen. Es bleibt Zeitlos Möbel - Kamine aber überlassen, ob sie die Mängelbeseitigung von einem anderen, dem Wohnort des Kunden näher gelegenen Fachmann, ausführen lässt.
8. Sollte Zeitlos Möbel - Kamine zu dieser Leistung nicht bereit oder nicht in der Lage sein oder verzögert sich diese über einen angemessenen Zeitraum hinaus aus Gründen, die Zeitlos Möbel - Kamine zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
9. Soweit sich nicht aus Nr. 9 etwas anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Insbesondere sind Schadensersatzansprüche im Rahmen der Gewährleistung wegen Mangelfolgeschäden, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Beratungsfehler oder aus unerlaubter Handlung gegen Zeitlos Möbel - Kamine oder ihre Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
10. Schadensersatzansprüche sind der Höhe nach auf den Wert der gelieferten Ware beschränkt.
1. Unsere Kamine werden einzeln von Hand gefertigt. Abweichungen von denen für den Verkauf in den Webseiten eingestellten Abbildungen sind möglich.
2. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Kamine und des Zubehörs, welche auf unseren Webseiten als Beispielabbildungen eingestellt sind.
5. Auch handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen von Maßdaten bleiben vorbehalten.
1. Die Rechnungen von Zeitlos Möbel - Kamine sind - soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde - unverzüglich und ohne Abzug zahlbar.
2. Kommt der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug, so ist die Summe des Kaufpreises während des Verzuges mit fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach $1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes vom 9. Juni 1998 zu verzinsen. Bei Zahlungsverzug berechnen wir die gesetzlichen Verzugszinsen. Bei der ersten Mahnung berechnen wir einen Kostenanteil von 2,50 EUR, bei weiteren Mahnungen fallen jeweils 5,00 EUR zusätzlich an. Steht uns ein Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung eines Kaufvertrages zu, so können wir pauschal 20% des vereinbarten Preises als Entschädigung ohne Nachweis fordern. Die Geltendmachung eines tatsächlich höheren Schadens bleibt vorbehalten. Dem Kunden bleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass gar kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Zeitlos Möbel - Kamine. Bei Verträgen mit Verbrauchern, §13 BGB, behält sich Zeitlos Möbel - Kamine das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum von Zeitlos Möbel - Kamine gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen Zeitlos Möbel - Kamine und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an Zeitlos Möbel - Kamine ab. Zeitlos Möbel - Kamine nimmt diese Abtretung an.
2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit Zeitlos Möbel - Kamine bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Klein Görnow / M-V.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen Zeitlos Möbel - Kamine ist Parchim. Dieses gilt auch für Klagen von Zeitlos Möbel - Kamine gegen den Kunden soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichesSondervermögen ist.
§ 10. Firmenbezeichnungen
Firmenlogos, Marken- und Produktnamen, Markenzeichen, Ortsnamen etc., die auf unseren Web-Seiten genannt werden, können geschützte Marken der jeweiligen Inhaber sein. Sollte ein Webseiten-Betreiber oder Inhaber einer Marke mit der Verwendung seines Logos, seiner Marke, der Nennung seines Namens oder der Verlinkung zu seiner Seite nicht einverstanden sein, so bitten wir um eine entsprechende E-Mail-Nachricht. Wir werden die entsprechenden Änderungen unverzüglich vornehmen. Wir bestätigen ausdrücklich, dass wir die Rechte Dritter in jeglicher Form respektieren und ein Verstoß unbeabsichtigt ist, so er denn nachgewiesen wird.
§ 11. Rechtserklärung / Haftungsausschluss
1. Zeitlos Möbel-Kamine überprüft die Informationen seiner Webseiten in regelmäßigen Abständen und aktualisiert sie. Trotz aller gebotenen Sorgfalt können sich Daten zwischenzeitlich verändert haben. Somit wird keine Haftung und/oder Garantie für die Richtigkeit, die Aktualität und die Vollständigkeit etc. der zur Verfügung gestellten Informationen übernommen bzw. gegeben. Gleiches gilt für Webseiten, auf die direkt oder indirekt als Informationsangabe oder mittels Hyperlink verwiesen wird. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Herausgeber und/oder seine Erfüllungsgehilfen für diese Webseiten, die auf Grund einer solchen Information und/oder Verbindung erreicht werden, nicht verantwortlich ist.
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References: § 10

§ 11
 §4
 §87
 §13

§ 4
 §14
 §13
 § 5
 §13

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