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Timestamp: 2016-10-24 03:32:15+00:00

Document:
M.X.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Josephsohn, Lutherstrasse 4, Postfach, Z�rich,
K.X.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Gabriela Wyss, Dufourstrasse 95, Z�rich, Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, Kassationsgericht des Kantons Z�rich,
A.- Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach W.X.________ am 2. Oktober 1997 schuldig der mehrfachen qualifizierten Freiheitsberaubung, der mehrfachen Unzucht mit einem Kind und der mehrfachen N�tigung zu einer anderen unz�chtigen Handlung und verurteilte ihn deswegen zu 14 Jahren Zuchthaus. Ihm wurde im Wesentlichen zur Last gelegt, er habe zum Nachteil seiner am 13. August 1973 geborenen Tochter K.X.________ in dem von der vierk�pfigen Familie gemeinsam bewohnten Haus in der Zeit von ca. August 1981 bis ca. August 1991 verschiedene Straftaten begangen. Er habe seine Tochter im genannten Zeitraum mehrfach auf verschiedene Weise, oft w�hrend mehrerer Stunden, gefesselt und sie zum Beischlaf sowie zur Vornahme und zur Duldung anderer unz�chtiger Handlungen gezwungen.
Am 24. April 1998 sprach das Geschworenengericht des Kantons Z�rich M.X.________, die geschiedene Ehefrau von W.X.________, der Gehilfenschaft zu mehrfacher Freiheitsberaubung schuldig und bestrafte sie mit zwei Monaten Gef�ngnis, wobei es ihr den bedingten Strafvollzug gew�hrte.
Von der Anklage der mehrfachen qualifizierten Freiheitsberaubung und der Gehilfenschaft zu den �brigen Taten ihres fr�heren Mannes wurde sie freigesprochen. Die Verurteilung beruht auf dem Vorwurf, sie sei als Mutter der Gesch�digten nicht eingeschritten, als deren Vater dieser im Kinderbett hinter dem R�cken die H�nde mit Handschellen fesselte.
Mindestens zwei mal habe sie von solchen Fesselungen, die als "Strafe" f�r die Wegnahme von Geld und einer Kreditkarte der Mutter erfolgten, gewusst. Die Fesselungen wurden als (vollendete) Freiheitsberaubung qualifiziert, weil das Geschworenengericht annahm, zum betreffenden Zeitpunkt sei die Gesch�digte noch nicht im Besitze der Schl�ssel zu den Handschellen gewesen. Mit durch Handschellen auf dem R�cken zusammengebundenen H�nden habe sie das Obergeschoss des elterlichen Hauses nicht verlassen k�nnen, da so bei einem Hinabsteigen �ber die sehr steile Treppe h�chste Unfall- und Verletzungsgefahr bestanden h�tte.
Gegen diesen Entscheid des Geschworenengerichts f�hrte M.X.________ Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht des Kantons Z�rich. Sie machte geltend, die erw�hnten Annahmen des Geschworenengerichts seien willk�rlich und h�tten ihre Verfahrensrechte, unter anderem teilweise den Anklagegrundsatz und den Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt. Im Weiteren r�gte sie, das Geschworenengericht habe zu ihrem Antrag auf Zusprechung einer Genugtuung nicht Stellung genommen. Mit Urteil vom 6. M�rz 2000 hiess das Kassationsgericht die Nichtigkeitsbeschwerde teilweise gut und wies die Sache zum Entscheid �ber die beantragte Genugtuung an das Geschworenengericht zur�ck. Die �brigen R�gen wies das Kassationsgericht ab.
B.- Gegen den Entscheid des Kassationsgerichts vom 6. M�rz 2000 f�hrt M.X.________ staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag, ihn aufzuheben und das Verfahren an das Kassationsgericht zur�ckzuweisen. Sie r�gt, die Annahme, die Gegenstand ihrer Verurteilung bildenden Fesselungen h�tten stattgefunden, bevor ihre Tochter im Besitze der Schl�ssel zu den Handschellen gewesen sei, verletze Art. 9, 29 Abs. 2 und 32 Abs. 1 BV. Die Begr�ndung der Freiheitsberaubung mit der engen, steilen Treppe verletze das Anklageprinzip. Ihr Wissen um die beiden Fesselungen sei in willk�rlicher Beweisw�rdigung und mit einer die Unschuldsvermutung verletzenden Begr�ndung festgestellt worden.
Die Staatsanwaltschaft und das Kassationsgericht des Kantons Z�rich verzichten darauf, zur staatsrechtlichen Beschwerde Stellung zu nehmen. Die Gesch�digte l�sst sich nicht vernehmen.
1.- Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Endentscheid, der mit staatsrechtlicher Beschwerde anfechtbar ist, soweit er die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde gegen die Verurteilung der Beschwerdef�hrerin abweist (Art. 86 und 87 OG). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.- Die Beschwerdef�hrerin r�gt, ihr Wissen um die beiden ihr vorgeworfenen Fesselungen der Gesch�digten h�tten Kassationsgericht und Geschworenengericht in willk�rlicher Beweisw�rdigung festgestellt. Zu Recht setzt sie sich dabei sowohl mit der Beweisw�rdigung des Geschworenengerichts wie auch mit deren Beurteilung durch das Kassationsgericht auseinander (BGE 125 I 492 E. 1a/cc S. 494 f.).
a) Den kantonalen Gerichten steht bei der Feststellung des Sachverhaltes und der W�rdigung des Beweisergebnisses ein weiter Ermessensspielraum zu (BGE 115 Ib 446 E. 3a S. 450; 112 Ia 369 E. 3). Die Beweisw�rdigung ist nicht schon dann willk�rlich, wenn vom Sachrichter gezogene Schl�sse nicht mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers �bereinstimmen. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen offensichtlich falsch sind oder auf einem offenbaren Versehen beruhen, wenn sie mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, wenn sie sich in entscheidende Widerspr�che verwickeln, oder wenn Feststellungen ohne jede Beweisgrundlage getroffen werden.
Willk�rlich ist auch eine Beweisw�rdigung, welche einseitig einzelne Beweise ber�cksichtigt (vgl. zum Ganzen BGE 118 Ia 28 E. 1b S. 30; 116 Ia 85 E. 2b S. 88, je mit Hinweisen).
Das Bundesgericht pr�ft frei, ob das Kassationsgericht auf eine in einer kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil des Geschworenengerichts vorgebrachte R�ge der willk�rlichen Beweisw�rdigung hin zu Unrecht Willk�r verneint und diese Verfassungsverletzung nicht behoben hat (BGE 125 I 492 E. 1a/cc S. 494 mit Hinweis).
b) Dass die Beschwerdef�hrerin um die beiden Gegenstand ihrer Verurteilung wegen Gehilfenschaft bildenden Fesselungen gewusst habe, st�tzte das Geschworenengericht auf eine Antwort der Gesch�digten auf eine Frage eines Richters vor Geschworenengericht. Der Richter fragte: "Sah die Mutter, dass Sie gefesselt ins Bett mussten? Wusste sie es?" Darauf antwortete die Gesch�digte gem�ss Protokoll der geschworenengerichtlichen Verhandlung:
�ber Nacht. Meine Mutter wusste es. Ob diese Strafe
war sie aber dar�ber informiert. Mein Vater zog
Die Beschwerdef�hrerin r�gte vor Kassationsgericht, es sei willk�rlich, ihr Wissen mit dieser Aussage zu begr�nden, ohne dass die Zeugin je gefragt worden sei, weshalb ihre Mutter von den Fesselungen gewusst habe. Das Kassationsgericht h�lt die Beweisw�rdigung des Geschworenengerichts zu dieser Frage mit drei Begr�ndungen nicht f�r willk�rlich.
Zun�chst ruft es in Erinnerung, dass geschworenengerichtliche Beweisverhandlungen vom Prinzip des Zweiparteienverfahrens gepr�gt seien und es daher an der Beschwerdef�hrerin gelegen h�tte, die von ihr aufgerufene Zeugin nach dem Grund ihres Wissens zu fragen, was sie auch mehrfach getan habe. Im Weiteren zeige die Bestimmtheit der Aussage der Gesch�digten, wenn sie mit ihren unbestimmten Antworten zum Wissen der Mutter �ber andere Verfehlungen des Vaters verglichen werde, dass die Aussage auf eigentliche Wahrnehmungen gest�tzt sei. Schliesslich wirke die Aussage der Gesch�digten auch deshalb glaubhaft, weil die Fesselungen eine "Strafe" f�r (und Schutzmassnahme gegen) gegen�ber der Beschwerdef�hrerin begangene Diebst�hle gewesen seien. Dass die Beschwerdef�hrerin angesichts dessen von den Fesselungen gewusst habe, sei naheliegend und bed�rfe keiner n�heren Erl�uterung.
c) Im Folgenden ist zu pr�fen, ob die genannten Begr�ndungen f�r das Wissen der Beschwerdef�hrerin um die Fesselungen angesichts der in der Beschwerde dagegen vorgebrachten R�gen vor den angerufenen verfassungsm�ssigen Rechten standhalten.
aa) Zun�chst folgerte das Kassationsgericht aus der Tatsache, dass die Fesselungen "Strafen" f�r gegen die Beschwerdef�hrerin gerichtete Handlungen ihrer Tochter gewesen seien, dass die Mutter von ihnen gewusst habe. Diese Beweisw�rdigung ist mit sachlichen Gr�nden schlechthin nicht vertretbar, zumal die Gesch�digte ausdr�cklich aussagte, sie wisse nicht, ob die "Strafe" von ihrer Mutter aus gekommen sei. Wenn die Mutter die "Strafe" weder verh�ngt noch ausgef�hrt hat, ergibt sich aus der blossen Tatsache, dass es sich um eine "Strafe" f�r Handlungen gegen die Mutter handelte, keineswegs ohne Weiteres, dass diese davon wissen musste. Dieser Schluss bed�rfte vielmehr einer n�heren Erl�uterung. Die gegenteilige Auffassung des Kassationsgerichts im angefochtenen Entscheid verst�sst gegen Art. 9 BV.
bb) Weiterhin st�tzte das Kassationsgericht den Vorwurf, die Beschwerdef�hrerin habe um die Fesselungen gewusst, einzig auf die entsprechende bestimmte Aussage der Tochter vor Geschworenengericht. Die Beschwerdef�hrerin r�gt, dies sei willk�rlich, weil die Tochter nie den Grund ihres Wissens erl�utert habe.
Zeugen machen Aussagen �ber ihre Wahrnehmungen, Handlungen oder Unterlassungen. Das Wissen ihrer Mutter konnte die Gesch�digte nicht wahrnehmen. Sie konnte nur aus anderen Wahrnehmungen darauf schliessen, etwa aus Erkl�rungen der Mutter ihr gegen�ber, der Anwesenheit der Mutter bei Verh�ngung oder Ausf�hrung der "Strafe" oder Informationen, die sie ihrer Mutter gegeben hatte. Durch ihre blosse Aussage, ihre Mutter habe von den Fesselungen gewusst, legt die Zeugin ihre Wahrnehmungen nicht offen. Die W�rdigung z.B. von blossen Indizien, aus denen eine Zeugin auf das Wissen der Angeklagten schliesst, ist Aufgabe des Gerichts. Es verletzt den Grundsatz der freien Beweisw�rdigung, wenn dieses sich nicht selbst und selbst�ndig mit den Beweistatsachen auseinandersetzt und die Bewertung der verf�gbaren Beweismittel nicht eigens vornimmt, sondern dies einem Zeugen �berl�sst (vgl. J�rg M�ller, Der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung im Strafprozess, 1992, S. 120 f.).
Das Gericht muss also zumindest wissen, ob und auf welche Indizien oder direkte Wahrnehmungen ein Zeuge seine Aussage st�tzt. Soweit es um den Beweis innerer Tatsachen von Dritten geht, entspricht somit die Regel von � 143 des Z�rcher Gesetzes betreffend den Strafprozess vom 4. Mai 1919 [StPO/ ZH, LS 321]), wonach Zeugen anzuhalten sind, den Grund ihres Wissens anzugeben, einer Voraussetzung f�r eine W�rdigung des Beweises durch das Gericht. Verzichtet ein Gericht darauf, den Grund des Wissens eines Zeugen zu kennen, so nimmt es nicht selbst eine Beweisw�rdigung vor. Damit trifft es Feststellungen ohne die notwendige Beweisgrundlage. Dies verst�sst gegen Art. 9 BV.
Das Kassationsgericht st�tzt seine W�rdigung, die bestimmte Aussage der Gesch�digten �ber das Wissen der Beschwerdef�hrerin sei glaubhaft, auf die Tatsache, dass die Gesch�digte die Frage, ob ihre Mutter von den �brigen Taten des Vaters wusste, entweder verneinte oder sehr vorsichtig beantwortete. Auch im Zusammenhang mit den vorgeworfenen Fesselungen habe sie spontan betont, sie wisse nicht, ob die "Strafen" von ihrer Mutter gekommen seien. Dies spreche f�r den Wahrheitsgehalt der bestimmten Belastung. Diese �berlegungen w�ren sachgerecht, wenn es um die Glaubw�rdigkeit und Glaubhaftigkeit von Aussagen �ber offengelegte Wahrnehmungen der Gesch�digten ginge. Sie k�nnen aber nicht Aussagen der Zeugin, die auf nicht bekannten Wahrnehmungen beruhen, zur tauglichen Grundlage f�r eine Verurteilung machen, wenn das Gericht nicht in der Lage war, die Aussage der Zeugin zu w�rdigen, weil ihm deren Wahrnehmungen nicht bekannt waren.
cc) Das Kassationsgericht begr�ndet seinen Schluss, dass die Verurteilung der Beschwerdef�hrerin dennoch auf die Aussage der Gesch�digten gest�tzt werden k�nne, damit, dass es an der Verteidigung gelegen h�tte, die Zeugin nach dem Grund ihres Wissens zu fragen. Im �brigen sei die Gesch�digte - unter anderem vom Verteidiger der Beschwerdef�hrerin - mehrfach nach dem Grund ihres Wissens um das Wissen ihrer Mutter gefragt worden. Letzteres trifft zu. Die entsprechenden Fragen betrafen aber immer das allgemeine Wissen der Mutter um die Verfehlungen des Vaters und fanden unbestimmte Antworten. Die Gesch�digte wurde hingegen nie spezifisch nach dem Grund ihrer Gewissheit gefragt, dass die Mutter von den beiden Fesselungen wusste, wegen derer diese schliesslich verurteilt wurde. Auch das Kassationsgericht f�hrt nicht aus, dass die Tochter dazu irgendwelche Angaben gemacht h�tte. Somit fragt sich, ob das Kassationsgericht zu Recht erw�gen durfte, es sei an der Beschwerdef�hrerin gewesen, Fragen zum Grund des Wissens der Zeugin zu stellen.
In der Beschwerde wird ger�gt, diese Erw�gung sei willk�rlich und verletze den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweislastregel.
Der Grundsatz "in dubio pro reo" ist ein Aspekt der Unschuldsvermutung, die in Art. 32 Abs. 1 BV und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankert ist. Er ist zugleich eine Beweislastregel und eine Beweisw�rdigungsregel (vgl. ausf�hrlich BGE 120 Ia 31 E. 2 S. 33-38 und zuletzt BGE 124 IV 86 E. 2a S. 87 f.). Nach der Beweislastregel ist es Sache der Anklagebeh�rde, die Schuld der Angeklagten zu beweisen, und nicht Aufgabe der letzteren, ihre Unschuld nachweisen. Die Maxime ist verletzt, wenn sich aus der Begr�ndung eines Strafurteils ergibt, dass der Strafrichter von der falschen Meinung ausging, die Angeklagte habe ihre Unschuld zu beweisen, und dass er sie verurteilte, weil ihr dieser Beweis misslang. Ob sich bei objektiver Betrachtungsweise aus dem Urteil des Sachrichters eine derartige Verletzung der Beweislastregel ergibt, pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition (vgl. zum Ganzen BGE 120 Ia 31 E. 2d S. 37 und E. 3 S. 39).
Die Gesch�digte wurde zun�chst von der Staatsanwaltschaft als Zeugin aufgerufen. Daraufhin hat sie auch die Verteidigung als Zeugin benannt. Vor Geschworenengericht gelten die Grunds�tze des Zweiparteienverfahrens. Trotzdem war es nach dem Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweislastregel Aufgabe der Anklage, der Beschwerdef�hrerin ihr Wissen um die Fesselungen nachzuweisen. Da das Vorhandensein dieses Wissens auf die Aussage der Gesch�digten gest�tzt wurde, war letztere in diesem Punkt Belastungszeugin. Es lag somit am Staat, daf�r zu sorgen, dass deren Aussage den Anforderungen an eine beweiskr�ftige Zeugenaussage gen�gt, wenn er darauf eine Verurteilung st�tzen wollte. Dazu geh�rt nach � 143 StPO/ZH, dass die Zeugin anzuhalten ist, den Grund ihres Wissens anzugeben. Es verst�sst gegen den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweislastregel, wenn das Kassationsgericht von der Angeklagten verlangt, dass sie die Zeugen nach dem Grund dieses Wissens fragt. Damit m�sste sie das Zeugnis beweiskr�ftig machen (vgl. vorne E. 2c/bb). Die Beschwerdef�hrerin macht zu Recht geltend, ein solches Nachfragen w�re ein grober Verteidigungsfehler ihres Anwalts gewesen. Es ist nach der Beweislastregel "in dubio pro reo" allein Pflicht der Anklage, den Beweis f�r die Schuld der Angeklagten zu erbringen. Auch im Verfahren vor einem Geschworenengericht darf nicht von einer Angeklagten verlangt werden, dass sie die Vorw�rfe der Staatsanwaltschaft widerlegt. Zwar verst�sst es nicht gegen den Grundsatz "in dubio pro reo", von einer Angeklagten zu verlangen, f�r von ihr vorgebrachte Alternativerkl�rungen f�r den der Anklage zugrunde liegenden Sachverhalt die erforderlichen Beweise vorzubringen und diese andernfalls als unglaubhafte Schutzbehauptungen zu w�rdigen. Hingegen bedeutet es eine Umkehr der Beweislast, die Beweiskraft einer Aussage einer Belastungszeugin damit zu begr�nden, dass die Verteidigung es unterlassen habe, n�here Fragen zu stellen, welche die Aussage beweiskr�ftig gemacht h�tten. Das angefochtene Urteil verletzt somit im dargelegten Sinne den Grundsatz "in dubio pro reo" und damit die in Art. 32 Abs. 1 BV sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerte Unschuldsvermutung.
3.- Da keine der Begr�ndungen des angefochtenen Urteils f�r das Wissen der Beschwerdef�hrerin um den ihr vorgeworfenen Sachverhalt vor der Verfassung standh�lt, ist die Beschwerde gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben, soweit er die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde abweist.
Die �brigen R�gen der Beschwerdef�hrerin brauchen nicht beurteilt zu werden. Diese betreffen Fragen im Zusammenhang mit Erw�gungen des Kassationsgerichts zu Feststellungen im Urteil des Geschworenengerichts, die sich m�glicherweise nicht mehr, jedenfalls aber nicht mehr unter den gleichen Umst�nden stellen.
Der privaten Beschwerdegegnerin sind weder Gerichtskosten noch eine Parteientsch�digung an die Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen, da sie sich am bundesgerichtlichen Verfahren nicht beteiligt hat. Dem Kanton Z�rich werden keine Gerichtskosten auferlegt (Art. 156 Abs. 2 OG). Er hat hingegen die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde wird gutgeheissenund der Entscheid des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 6. M�rz 2000 aufgehoben, soweit er die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde abweist.
3.- Der Kanton Z�rich hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entsch�digen.
4.- Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft sowie dem Kassationsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.

References: in dubio
 Art. 9
 BGE 
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in dubio
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 Art. 32
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
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