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Timestamp: 2019-11-13 05:09:30+00:00

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Hochschulwiki: Einführung
Revision [f29e258]
Letzte Änderung am 2013-05-28 17:04:32 durch AnnegretMordhorst
Um den Anwendungsbereich des UWG zu eröffnen, ist es grds. erforderlich, dass eine geschäftliche Handlung vorliegt. Diese bildet die Grundlage für die Unzulässigkeit nach § 3 oder § 7 UWG. Die Definition einer geschäftlichen Handlung ist in § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG zu finden. Demnach ist eine geschäftliche Handlung jedes Verhalten einer Person zugunsten des eigenen oder des fremden Unternehmens. Dies bedeutet es muss ein marktorientiertes Verhalten im geschäftlichen Beziehungen vorliegen, also eine Tätigkeit die zur Steigerung des Absatzes führt. Diese muss **objektiv** mit den folgenden Handlungen im Zusammenhang stehen:
>>* Förderung des Absatzes
>>* Bezug von Waren bzw. Dienstleistungen
>>* Abschluss oder Durchführung von Verträgen über waren bzw. Dienstleistungen
Ferner führt das Tatbestandskriterium der geschäftlichen Handlung zu einer klaren Abgrenzung des UWG zum generellen Schadensrecht.
Eine Definition der sonstigen Marktteilnehmer ist in § 2 Abs. 1 Nr. 2 UWG enthalten. Hiernach gehört zu diesen jeder, der als Anbieter bzw. Nachfrager von Waren bzw. Dienstleistungen tätig ist. Hierdurch erfolgt eine Einbeziehung aller Personen, die weder Verbraucher noch Mitbewerber nach § 2 Abs. 1 Nr. 6 UW sind. Den Begriff der sonstigen Marktteilnehmer ist nicht nur in § 1 S. 1 UWG zu finden. Vielmehr ist dieser auch im § 3 abs. 1 UWG, § 4 Nr. 1 UWG sowie in § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG zu finden. Zudem stellt die Regelung des § 2 Abs. 1 Nr. 2 UWG nicht nur eine Schutznorm zugunsten der Marktteilnehmer da, sondern auch einen Schutz für einen echten Wettbewerb selbst.
mehr hierzu in [Lettl Wettbewerbsrecht, S. 29 f.](LettlWettbR); [Ekey, Wettbewerbsrecht, S. 28-35](EkeyWettbR)
mehr hierzu in [Lettl Wettbewerbsrecht, S. 29 f.](LettlWettbR)
Revision [0f6fbc5]
Bearbeitet am 2013-03-18 10:31:40 von AnnegretMordhorst
**A. Definition des Wettbewerbs - Was ist Wettbewerb?**
**1. Grundlegende Funktionen des Wettbewerbsrechts**
>>* **Institutionsschutz**-> Schutz des Wettbewerbs als Institution, d.h. hier geht es um das **"Ob?"**
>>* **Individualschutz**-> Schutz der Verbraucher individuell und allgemein
**2. Unterscheidung [UWG](UWG) und [GWB](GWB)**
**3. Ziele des UWG, § 1 UWG**
Nachdem eine Abgrenzung zum GWB erfolgte, stellt sich die Frage nach den einzelnen Funktionen bzw. Zielen des UWG. Diese lassen sich bereits aus dem Wortlaut des § 1 UWG herausfiltern. Hierzu zählen:
>>* Schutz der Mitbewerber und Verbraucher
>>* Schutz der sonstigen Marktteilnehmer
>>* Schutz ­des Interesse der Allgemeinheit am unverfälschten Wettbewerb
**4. Einfluss anderer Rechtsgebiete auf das deutsche Wettbewerbsrecht**
Anlehnend an § 1 UWG enthält § 2 UWG einige grundlegende Begriffsbestimmungen. Die Wichtigsten sind:
**a. Unternehmer, § 2 Abs. 1 Nr. 6 UWG**
**b. Konkretes Wettbewerbsverhältnis**
Von diesem Verhältnis sind aber nur Unternehmen betroffen, die den gleichen **sachlichen, räumlichen** und **zeitlichen Markt** bedienen **(tatsächlicher Wettbewerb)**oder bedienen wollen **(potenzieller Wettbewerb).** Ausgangspunkt hierfür ist die Tätigkeit des handelnden Unternehmens. Diese kann sich auf den Absatz oder die Nachfrage beziehen.
**A. Begriff des Wettbewerbs - Was ist Wettbewerb?**
**1. Allgemeine Funktionen des Wettbewerbsrechts**
**Institutionsschutz**-> Schutz des Wettbewerbs als Institution, d.h. hier geht es um das **"Ob?"**
**Individualschutz**-> Schutz der Verbraucher individuell und allgemein
**2. Abgrenuzung [UWG](UWG) zu GWB**
**3. Funktionen des UWG, § 1 UWG**
Nachdem eine Abgrenzung zum GWB erfolgte, stellt sich die Frage nach den einzelnen Funktionen des UWG. Diese lassen sich bereits aus dem Wortlaut des § 1 UWG herausfiltern. Hierzu zählen:
Schutz der Mitbewerber und Verbraucher
Schutz der sonstigen Marktteilnehmer
Schutz ­des Interesse der Allgemeinheit am unverfälschten Wettbewerb
**4. Einflüsse auf das deutsche Wettbewerbsrecht**
Anlehnend an § 1 enthält § 2 UWG einige grundlegende Begriffsbestimmungen. Die Wichtigsten sind:
**Unternehmer, § 2 Abs. 1 Nr. 6 UWG**
**Konkretes Wettbewerbsverhältnis**
Von diesem Verhältnis sind aber nur Unternehmen betroffen, die den gleichen **sachlichen, räumlichen** und **zeitlichen Markt** bedienen **(tatsächlicher Wettbewerb)**oder bedienen wollen **(potenzieller Wettbewerb).** Ausgangspunkt hierfür ist die Tätigkeit des handelndedn Unternehmens. Diese kann sich auf den Absatz oder die Nachfrage beziehen.
Revision [3d5c51d]
Bearbeitet am 2013-02-19 15:02:14 von SteffenNicolaus
# Allgemeine Informationen
Die eben genannten Funktionen sind im UWG und im GWB wiederzufinden.
Unternehmer i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 6 UWG ist "jede natürliche oder juristische Person, die geschäftliche Handlungen im Rahmen ihrer **­gewerblichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit** vornimmt." Ebenso gilt auch derjenige als Unternehmer, der im Namen oder im Auftrag dieser Person handelt. Darüber hinaus wird auch der Existenzgründer als Unternehmer angesehen. Hierfür spielt die mangelnde geschäftliche Erfahrung keine Rolle. Vielmehr gibt der Existenzgründer zu erkennen, dass er bereit ist, sich dem **Recht der Unternehmer** unterzuordnen.
Von diesem Unternehmerbegriff ist der des [**§ 14 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__14.html) zu unterschieden. Nach diesem werden natürliche wie auch juristische Personen als Unternehmer bestimmt, nicht aber die Angestellten.
Allerdings ergeben sich im Zusammenhang mit lauterkeitsrechtlichen Gemeinschaftsrecht eingie Abweichungen. Es geht nicht um schon abgeschlossene Rechtsgeschäfte, sondern auch um dessen Anbahnung. Diesem Umstand wird dadurch Rechnung getragen, dass es das Gemeinschaftsrecht alleine auf den **Zweck des Handels** ankommen lässt. An dieser Stelle sei auf die folgenden zwei Richtlinien verwiesen. Originaltext ist hier nachzulesen:
# Allg. Informationen
Die eben genannten Funktionen sind im UWG und im GWB wieder zu finden.
Unternehmer i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 6 UWG ist "jede natürliche oder juristische Person, die geschäftliche Handlungen im Rahmen ihre **­gewerblichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit** vornimmt." Ebenso gilt auch derjenige als Unternehmer, der im Namen oder im Auftrag dieser Person handelt. Darüber hinaus wird auch der Existenzgründer als Unternehmer angesehen. Hierfür spielt die mangelnde geschäftliche Erfahrung keine Rolle. Vielmehr gibt der Existenzgründer zu erkennen, dass er bereit ist, sich dem **Recht der Unternehmer** unterzuordnen.
Von diesem Unternehmerbegriff ist der des [**§ 14 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__14.html) zu unterschieden. Nach diesem werden natürliche wie auch juristische Personen als Unternehmer bestimmt. Nicht aber die Angestellten.
Allerdings ergeben sich im Zusammenhang mit lauterkeitsrechtlichen Gemeinschaftsrecht eingie Abweichungen. Es geht nicht um schon abgeschlossene Rechtsgeschäfte, sondern auch um dessen Anbahnung. Diesem Umstand wird dadurch Rechnung getragen, dass das Gemeinschaftsrecht mit es alleine auf den **Zweck des Handels** ankommen lässt. An dieser Stelle sei auf die folgenden zwei Richtlinien verwiesen. Originaltext ist hier nachzulesen:
Revision [d8b8b44]
Bearbeitet am 2013-01-21 22:34:40 von SteffenNicolaus
Die Funktionen des Wettbewerbsrechts sind sehr weit gefasst und verfolgen unterschiedliche Ziele. Zu den Wichtigsten zählen:
Nach dem Wortlaut des [**§ 1 GWB**](http://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__1.html) wird der Wettbewerb als solches geschützt und soll gefördert werden. Insbesondere soll der **Schutz der Wettbewerbsstrukturen** und der **Institutionsschutz**hierdurch gewährleistet werden. In dessen [**§ 1 GWB**](http://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__1.html) heißt es: "Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen, ..." seien verboten. Um dieses Ziel zu erreichen, können Fusionskontrollen durchgeführt werden oder wettbewerbswidrige Zusammenschlüsse verboten werden.
Demgegenüber enthält die Regelung des § 1 UWG Vorschriften für das Verhalten im Wettbewerb. In diesem heißt es: "Dieses Gesetz dient dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen...".
Hinsichtlich der zuletzt genannten Funktion ist anzumerken, dass diese im Hintergrund steht. Das heutige UWG verfolgt seit 2004 verstärkt verbraucherschützende Funktionen. Dies führt aber nicht dazu, dass das UWG als Verbraucherschutzgesetz anzusehen ist. Für Verbraucher ergeben sich keine Ansprüche nach diesem Gesetz. Dies lässt sich auf den europarechtlichen Einfluss zurückführen. Die eben genanten Funktionen bilden eine fundierte Grundlage für die Auslegung und Fortentwicklung des UWG **(mehr Transparenz)**.
Der lauterkeitsrechtliche Begriff des Verbrauchers entspricht der Legaldefinition von [**§ 13 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__13.html). Nach dieser ist Verbraucher "jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen Tätigkeit zuzurechnen ist". Diese Definition lässt sich auf die Richtlinien mit verbraucherrechtlichen Bezügen zurückführen.
**c. Geschäftliche Handlung, § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG**
**d. Sonstige Marktteilnehmer, § 2 Abs.1 Nr. 2 UWG**
Die Funktionen des Wettbewerbsrechts sind sehr wiet gefasst und verfolgen unterschiedliche Ziele. Zu den Wichtigsten zählen:
Nach dem Wortlaut des [**§ 1 GWB**](http://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__1.html) wird der Wettbewerb als solches geschützt und soll gefördert werden. Insbesondere soll der **Schutz der Wettbewerbsstrukturen** und der **Institutionsschutz**hierdurch gewährleistet werden. In dessen [**§ 1 GWB**](http://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__1.html) heisst es: "Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen, ..." seien verboten. Um dieses Ziel zu erreichen, können Fusionskontrollen durchgeführt werden oder wettbewerbswidrige Zusammenschlüsse verboten werden.
Demgegenüber enthält die Regelung des § 1 UWG Vorschriften für das Verhalten im Wettbewerb. In diesem heist es: "Dieses Gesetz dient dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen...".
Hinsichtlich der zuletzt genannten Funktion ist anzumerken, dass diese im Hintergrund steht. Das heutige UWG verfolgt seit 2004 verstärkt Verbraucher schützende Funktionen. Dies führt aber nicht dazu, dass das UWG als Verbraucherschutzgesetz anzusehen ist. Für Verbraucher ergeben sich keine Ansprüche nach diesem Gesetz. Dies lässt sich auf den europarechtlichen Einfluss zurückführen. Die eben genanten Funktionen bilden eine fundierte Grundlage für die Auslegung und Fortentwicklung des UWG **(mehr Transparenz)**.
Von diesem Verhältnis sind aber nur Unternehmen betroffen, die den gleichen **sachlichen, räumlichen** und **zeitlichen Markt** bedienen **(tatsächlicher Wettbewerb)**oder bedienen wollen **(potenziellier Wettbewerb).** Ausgangspunkt hierfür ist die Tätigkeit des handelndedn Unternehmens. diese kann sich auf den Absatz oder die Nachfrage beziehen.
Der lauterkeitsrechtliche Begriff des Verbrauchers entspricht der Legaldefinition von [**§ 13 BGB**](http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__13.html). Nach dieser ist Verbraucher, "jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen Tätigkeit zuzurechnen ist". Diese Definition lässt sich auf die Richtlinien mit verbraucherrechtlichen Bezügen zurückführen.
Allerdings ergeben sich im Zusammenhang mit lauterkeitsrechtlichen Geeminschaftsrecht eingie Abweichiungen. Es geht nicht um schon abgeschlossene Rechtsgeschäfte, sondern auch um dessen Anbahnung. Diesem Umstand wird dadurch Rechnung getragen, dass das Gemeinschaftsrecht mit es alleine auf den **Zweck des Handels** ankommen lässt. An dieser Stelle sei auf die folgenden zwei Richtlinien verwiesen. Originaltext ist hier nachzulesen:
Revision [721e102]
Bearbeitet am 2012-07-14 19:43:38 von AnnegretMordhorst
CategoryWettbewerbsrecht
CategoryZivilrecht
Revision [b6ea083]
Bearbeitet am 2012-04-11 15:27:03 von AnnegretMordhorst
Gleichzeitig wird Wettbewerb als erforderliche Marktbedingung verstanden. In der Ökonomie spricht man vom Streben von mindestens zwei Akteuren nach dem gleichen Ziel.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage: Was soll Wettbewerb, genauer welche Ziele werden durch ihn verfolgt? Grundsätzlich ­sind ­dies:
Hiervon ist der Fall zu unterschieden, wenn kein Wettbewerb herrscht. Dies ist bei privaten Kartellen wie auch bei Monopolen der Fall.
Hieraus folgt, dass unter Wettbewerb **das Konkurrenzverhältnis zwischen Anbietern und Nachfragern auf einen bestimmten Markt** zu verstehen ist.
**a. Mitbewerber, § 2 Abs.1 Nr. 3 UWG**
Mitbewerber sind **Unternehmer**, die mit einem oder mehreren Unternehmern als Anbieter order Nachfrager in einem **­konkreten Wettbewerbsverhältnis**stehen.
Weiterhin ist erforderlich, dass ein Unternehmer mit einem oder mehreren Unternehmern in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis steht. Von einem solchen Verhältnis ist dann auszugehen, wenn durch eine geschäftliche Handlung eine Wettbewerbsbeziehung geschaffen wurde. Ferner muss die wettbewerbliche Handlung dazu geeignet sein, ­den eigene Wettbewerb zu fördern und den fremden zu beeinträchtigen.
**b. Verbraucher, § 2 Abs.2 UWG**
* [besonders Art. 2 lit.e RiL 2000/31/EG](http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2000:178:0001:0016:DE:PDF) und
* [besonders Art. 2 lit.a RiL 2005/29/EG](http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2005:149:0022:0022:DE:PDF)
Ebenso soll das UWG den Verbraucher nicht erst nach Abschluss eines Rechtsgeschäftes schützen, sondern schon im Vorfeld. Diese Umstände und der Regelungszusammenhang des UWG führen dazu, dass § 2 Abs.2 UWG **weit auszulegen** ist. Aus diesem Grund kommt es bei bereits abgeschlossenen Rechtsgeschäften nur darauf an, dass das mögliche Rechtsgeschäft die Kriterien des Absatzes 2 erfüllt. Hierbei kommt es auf den tatsächlichen Abschluss nicht an.
Gleichzeitig wird Wettbewerb als erforderliche Marktbedingung verstanden. In der Ökonomie spricht man vom Streben von mindestens zwei Aktueren nach dem gleichen Ziel.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage: Was soll Wettbewerb, genauer welche Ziele werden durch ihn verfolgt? Grundsätzlich sind dies:
Hiervon ist der Fall abzugrenzen, wenn kein Wettbwerb herrscht. Dies ist bei privaten Kartellen wie auch bei Monopolen der Fall.
Hieraus folgt dass unter Wettbewerb **das Konkurrenzverhältnis zwischen Anbietern und Nachfragern auf einen bestimmten Markt** zu versteehn ist.
Die Funktionen des Wettbewerbsrechts sind sehr wiet gefasst und verfolgen unterschiedliche Ziele. Zu den wichtigten zählen:
**Institutionsschutz**-> Schutz des Wettbewerbs als Insitution, d.h. hier geht es um das **"Ob?"**
**Individualschutz**->Schutz der Verbraucher individuell und allgemein
Die eben genannten Funktionen sind im UWG und in der GWB wieder zu finden.
Nach dem Wortlaut des [**§ 1 GWB**](http://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__1.html) wird der Wettbewerb als solches geschützt und soll gefördert werden. Insbesondere soll der **Schutz der Wettbewerbsstrukturen** und der **Institutionsschutz**hierdurch gewährleistet werden. In dessen [**§ 1 GWB**](http://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__1.html) heisst es: "Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen, ..." seien verboten. Um dieses Ziel zu erreichen können Fusionskontrollen durchgeführt werden oder wettbewerbswidrige Zusammenschlüsse verboten werden.
Nachdem eine Abgrenzung zum GWB erfolgte, stellt sich die Frage nach den einzelnen Funktionen des UWG. Diese lassen sich bereits aus dem Worlaut des § 1 UWG herausfiltern. hierzu zählen folgende:
>>* Schutz des Interesse der Allgemeinheit am unverfälschten Wettbewerb
Hinischtlich der zuletzt genannten Funktion ist anzumerken, dass diese im Hintergrund steht. Das heutige UWG verfolgt seit 2004 verstärkt verbraucherschützende Funktionen. Dies führt aber nicht dazu, dass das UWG als Verbraucherschutzgesetz anzusehen ist. Für Verbraucher ergeben sich keine Ansprüche nach diesem Gesetz. Dies lässt sich auf den europarechtlichen Einfluss zurückführen. Die eben genanten Funktionen bilden eine fundierte Grundlage für die Auslegung und Forentwicklung des UWG **(mehr Transperenz)**.
anlehend an § 1 enthält § 2 UWG einige grundklegende Begriffsbestimmmungen.
Geschäftliche Handlung, § 2 Abs.1 Nr.1 UWG
Marktteilnehmer, § 2 Abs.1 Nr.2 UWG
Revision [2fb203f]
Bearbeitet am 2012-04-10 21:19:19 von AnnegretMordhorst
Allgemein kann Wettbewerb als eine der drei Säulen der Wirtschaft und Gesellschaftsordnung angesehen werden. Hierzu folgende Grafik:
![image](/uploads/EinfuehrungWettbR/SaeulenderWirtschaft.png)
>>1) Erreichung der gesellschaftlichen, erwarteten Motivation der Marktteilnehmer
>>1) Schaffung von Chancengleichheit und gleicher Machtverteilung unter den Marktteilnehmern
>>1) Ermöglichung des effektiven Einsatzes von Ressourcen
**B. Allgemeiner Teil des Wettbewerbsrechts**
**5. Grundbegriffe des UWG**
**B. Teile des Wettbewerbsrechts**
**1. Allgemeiner Teil des Wettbewerbs**
**a. Funktionen des Wettbewerbsrechts**
**b. Geschichte des Wettbewerbs**
**c. Einflüsse auf das deutsche Wettbewerbsrecht**
**d. Geschützte Rechtsgüter**
**e. Grundbegriffe des UWG, § 2 UWG**
Revision [160032a]
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>>* verfassungsrechtliche, insb. Grundrechte
>>* europarechtliche
>>* Verbraucherschutz

References: § 3
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 § 4
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 Art. 2
 Art. 2
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