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Timestamp: 2015-04-01 05:48:12+00:00

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Rechtsquellen - Irren ist amtlich - Beratung kann helfen!
Eine Aktion des Berliner Arbeitslosenzentrums (BALZ) mit Unterstützung der Liga der Wohlfahrtsverbände, der Landesarmutskonferenz Berlin und des Deutschen Gewerkschaftsbunds Berlin-Brandenburg Start|Presse|Kontakt|Impressum|drucken|empfehlen|
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» mehr Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (ALG II – V) » mehr Sonstige rechtliche Grundlagen für die Arbeit der Bundesagentur für Arbeit
Weitere Rechtsquellen finden Sie unter http://bundesrecht.juris.de
REGELUNGEN DES LANDES BERLIN ZUR UMSETZUNG VON HARTZ IV Allgemeine Informationen: Wer bekommt Leistungen? Wer ist zuständig? Wo bekomme ich welche Leistung? » mehr Gesetz zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (AG-SGB II) vom 15. Dezember 2010, zuletzt geändert durch Artikel IV des Gesetzes vom 13. Juli 2011 mit Wirkung vom 27. Juli 2011 Verordnung zur Bestimmung der Höhe der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Wohnaufwendungenverordnung – WAV) vom 03. April 2012 (Beachte: Das Bundessozialgericht hat am 4. Juni 2014 die WAV für unwirksam erklärt. Bis zu einer Neuregelung gelten weiterhin die Richtwerttabellen zur Bestimmung der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung im Sinne des § 22 SGB II.)
Die Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 35 und 36 SGB XII (AV Wohnen) wurden vom Senat zum 1. September 2013 neugefasst. Sie legen fest wie die Wohnaufwendungenverordnung (WAV) von den Jobcentern und Sozialämtern umgesetzt werden soll.
Tabelle Brennstoffe
Rundschreiben I Nr. 05/2011 in der Fassung vom 3. April 2014 über Umsetzung des § 24 Abs. 3 Nr. 1 und 2 SGB II; Gewährung einmaliger Leistungen nach § 24 Abs. 3 Nr. 1 und 2 SGB II
3. Erstausstattung für Bekleidung, einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt
Rundschreiben I Nr. 13/2011 vom November 2011 über Festsetzung der Regelsätze nach § 28 i.V.m. § 29 SGB XII ab 01. Januar 2012; Zuordnung der Warmwasserbereitungskosten; Barbeträge nach § 27 b Abs. 2 SGB XII; Mehrbedarfszuschläge nach § 30 SGB XII; Belastungsgrenzen gem. § 62 Abs. 2 Satz 5 SGB V; Pauschalen für Haushaltsenergie (sog. Energiepauschalen); Auswirkungen auf Kosten für die Wohnung (SGB XII und SGB II)
Ausführungsvorschriften über die Gewährung der Leistungen für Bildung und Teilhabe nach den §§ 28, 29 SGB II und den §§ 34, 34a SGB XII (AV-BuT) vom 06. Dezember 2011 in der geänderten Fassung vom 24. Januar 2014.
Rundschreiben Soz Nr. 04/2015 vom 23. Februar 2015 �ber Mehrbedarf wegen kostenaufw�ndiger Ern�hrung nach � 30 Abs. 5 SGB XII. Mit Datum vom 10. Dezember 2014 hat der Deutsche Verein neue Empfehlungen zur Gew�hrung von Krankenkostzulagen ver�ffentlicht. Neu sind die Hinweise zum Mehrbedarf bei Nahrungsmittelintoleranzen sowie zu Mukoviszidose. Der Geltungsbereich wurde auf Kinder- und Jugendliche erweitert.
Antworten des Senats auf häufig gestellte Fragen zu Leistungen für die Wohnung (SGB II / Hartz IV)
Handreichungen für persönliche Ansprechpartner und Fallmanager der Jobcenter von Berlin zu
- Psychosoziale Beratung » Download (PDF, 60 KB)
- Schuldner- und Insolvenzberatung » Download (PDF, 32 KB)
- Drogen- und Suchtberatung » Download (PDF, 56 KB)
DURCHFÜHRUNGSHINWEISE DER BUNDESAGENTUR FÜR ARBEIT Interne Weisungen der Bundesagentur für Arbeit
Informationen über die aktuellen Richtlinien der Bundesagentur für Arbeit. Dazu gehören auch Aktenpläne, Durchführungsanweisungen, Geschäftsanweisungen, Handlungsempfehlungen, E-Mail-Infos und Verfahrensinfos.
» mehr Wissensdatenbank SGB II der Bundesagentur für Arbeit
ENTSCHEIDUNGEN DER SOZIALGERICHTE Zentrale sozialgerichtliche Entscheidungsdatenbank
Entscheidungsdatenbank zu SGB II und SGB XII von Tacheles e. V. Wuppertal
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Unser Dank gilt den Evangelischen Kirchenkreisen Charlottenburg-Wilmersdorf, Neuk�lln, Steglitz, Teltow-Zehlendorf und Tempelhof sowie allen Spenderinnen und Spendern f�r die Finanzierung der Jobcenter-Tour 2014!!!

References: § 22
 § 22
 § 24
 § 24
 § 28
 § 29
 § 27
 § 30
 § 62