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Timestamp: 2016-10-26 13:10:55+00:00

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4C.370/2004 (23.12.2004)
vertreten durch F�rsprecherin Beatrice Gurzeler,
vertreten durch F�rsprecher Heinz Freivogel,
Lehrvertrag; K�ndigung,
Am 14. Mai 2001 schloss A.________ (Beklagter) mit B.________ (Kl�ger) und dessen Mutter einen Lehrvertrag ab, gem�ss welchem der Kl�ger w�hrend einer vierj�hrigen Lehrzeit vom 6. August 2001 bis zum 5. August 2005 zum Schreiner h�tte ausgebildet werden sollen. Die urspr�nglich auf drei Monate angesetzte Probezeit wurde wegen Schwierigkeiten des Kl�gers in der Schule und im Betrieb am 31. Oktober 2001 auf sechs Monate verl�ngert. Im Juni 2002 fand eine Besprechung zwischen dem Kl�ger und dem f�r ihn zust�ndigen Lehrlingsbetreuer statt. Eine K�ndigungsandrohung oder Verwarnung erfolgte bei dieser Gelegenheit nicht. Anl�sslich eines Gespr�chs am 5. September 2002 zwischen den Parteien drohte der Beklagte dem Kl�ger mit der K�ndigung im Fr�hjahr, sofern sich sein Verhalten nicht bessere. Mit der Mutter des Kl�gers wurde nach der Verl�ngerung der Probezeit kein Kontakt mehr gesucht. Die Mutter wusste aber um das Gespr�ch vom 5. September 2002.
Am 14. M�rz 2003 kam es zu einem Zwischenfall. Der Kl�ger verliess seinen Arbeitsplatz, nachdem er sich trotz wiederholter Weisung geweigert hatte, heruntergefallene N�gel aufzusammeln. Er gab an, er sei mit seiner Mutter zum Essen verabredet und habe daher keine Zeit dazu. Durch diesen Vorfall eskalierte die Situation und endete schliesslich mit einer schriftlichen K�ndigung vom 24. M�rz 2003 auf den 31. M�rz 2003.
Der Kl�ger gelangte an den Gerichtspr�sidenten des Gerichtskreises II Biel-Nidau und verlangte vom Beklagten Schadenersatz f�r entgangenen Lohn, versp�teten Eintritt in das Erwerbsleben, R�ckerstattung von Kurskosten sowie eine Entsch�digung gem�ss Art. 337c Abs. 3 OR. Im Verlauf des kantonalen Verfahrens beschr�nkte er seine Forderung auf Fr. 29'999.--, obwohl die ihm zustehende Summe diesen Betrag bei weitem �bersteige.
Der Gerichtspr�sident wies die Klage bis auf Fr. 87.20 ab. Er ging davon aus, das Erreichen des Lehrabschlusses sei praktisch ausgeschlossen und die K�ndigung damit zul�ssig gewesen. Der Kl�ger hat dieses Urteil an den Appellationshof weitergezogen, welcher die Klage vollumf�nglich guthiess. Der Appellationshof kam zum Schluss, trotz des Fehlverhaltens des Kl�gers sei das Erreichen des Lehrabschlusses weder in schulischer noch in fachlicher Hinsicht ausgeschlossen gewesen. Die Verfehlungen des Kl�gers h�tten angesichts unzureichender K�ndigungsandrohungen die Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses nicht gerechtfertigt.
Mit Berufung beantragt der Beklagte dem Bundesgericht die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und Abweisung der Forderungsklage, soweit diese (in Bezug auf die Fr. 87.20) nicht rechtskr�ftig geworden sei. Der Kl�ger schliesst auf kostenf�llige Abweisung der Berufung.
In seiner Berufung fasst der Beklagte die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz zusammen und erg�nzt diese durch eigene Schl�sse und Feststellungen. Soweit der angefochtene Entscheid zu diesen Vorbringen im Widerspruch stehen sollte, verlangt er unter Verweis auf die entsprechende Aktenstelle eine Erg�nzung des Sachverhaltes nach Art. 64 OG. Ferner macht er geltend, dem Appellationshof seien offensichtliche Versehen im Sinne von Art. 63 Abs. 2 OG unterlaufen und r�gt eine Verletzung der richterlichen Fragepflicht gem�ss Art. 343 Abs. 3 OR.
1.1 Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht grunds�tzlich an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden. Ausnahmen von dieser Bindung kommen nur in Betracht, wenn die Vorinstanz bundesrechtliche Beweisvorschriften verletzt hat, wenn ihr ein offensichtliches Versehen unterlaufen ist (Art. 63 Abs. 2 OG) oder wenn der von ihr ermittelte Sachverhalt im Hinblick auf die Anwendung des Bundesrechts der Erg�nzung bedarf (Art. 64 OG). Art. 64 OG er�ffnet den Parteien nicht die M�glichkeit, den Sachverhalt nach Belieben zu erg�nzen, um eine f�r sie g�nstige rechtliche W�rdigung zu erreichen, sondern setzt eine unrichtige Rechtsanwendung durch die Vorinstanz voraus. Diese hat den Sachverhalt ungen�gend festgestellt, wenn sie in der Rechtsanwendung eine auf die Streitsache anzuwendende Norm des Bundesrechts �bersehen, zu Unrecht f�r unmassgeblich gehalten oder unrichtig ausgelegt hat und deshalb den gesetzlichen Tatbestand unvollst�ndig erfasst hat. Eine Erg�nzung greift mithin nur dann Platz, wenn die Streitsache auf der Grundlage der tats�chlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils nicht spruchreif ist (Guldener, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3. Aufl., Z�rich 1979, S. 552; Poudret, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, Vol. II, Bern 1990, N. 1.3 und 2.1 zu Art. 64 OG). Sie ist hingegen ausgeschlossen, wenn der kantonalen Instanz einzig eine falsche oder unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung vorgeworfen wird, da es sich dabei um Fragen der Beweisw�rdigung handelt, deren �berpr�fung im Berufungsverfahren - soweit nicht Vorschriften des Bundesrechts in Frage stehen - ausgeschlossen ist (BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 106 BGE 127 III 73 E. 6a S. 81; je mit Hinweisen).
Die Partei, die den Sachverhalt berichtigt oder erg�nzt wissen will, hat dar�ber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG; BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 106; 127 III 248 E. 2c S. 252 je mit Hinweisen). Eine Erg�nzung setzt zudem voraus, dass entsprechende Sachbehauptungen bereits im kantonalen Verfahren prozesskonform aufgestellt, von der Vorinstanz aber zu Unrecht f�r unerheblich gehalten oder �bersehen worden sind, was wiederum n�her anzugeben ist. Ohne diese Angaben gelten Vorbringen, die �ber die tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil hinausgehen, als neu und sind damit unzul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 115 II 484 E. 2a S. 485 f.). Erg�nzungen und Berichtigungen des Sachverhalts haben nur zu erfolgen, soweit sie entscheidwesentliche Tatsachen betreffen (BGE 128 III 163 E. 3b S. 167; 119 II 84 E. 3 S. 85, 111 II 471 E. 1c S. 473 je mit Hinweisen).
1.2 Den oben dargelegten Anforderungen gen�gen die Vorbringen des Beklagten nicht. Er legt nicht dar, inwiefern die gew�nschten Erg�nzungen oder die ger�gten offensichtlichen Versehen entscheidwesentlich sein sollen. Ebenso zeigt er nicht auf, wo der Appellationshof Bundesrecht falsch angewandt haben soll, so dass eine Erg�nzung des Sachverhaltes notwendig w�re. In Tat und Wahrheit �bt er appellatorische Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, was im Rahmen der Berufung unzul�ssig ist. Soweit er ausf�hrt, die Feststellung, es sei keine fristlose K�ndigung angedroht worden, beruhe auf einem offensichtlichen Versehen, ist sein Vorbringen haltlos. Der Appellationshof hat festgehalten, dass der Beklagte dem Kl�ger im Gespr�ch vom 5. September 2002 mit der K�ndigung gedroht hat. Wenn der Appellationshof ausf�hrt, es sei keine fristlose K�ndigung angedroht worden, bezieht sich das offensichtlich auf die Tatsache, dass die K�ndigung nicht sofort, sondern erst im Fr�hjahr in Aussicht gestellt wurde, und somit keine "fristlose" das heisst keine sofortige K�ndigung angedroht wurde. Von einem offensichtlichen Versehen kann keine Rede sein.
1.3 Auch soweit der Beklagte sich auf eine Verletzung der richterlichen Fragepflicht beruft, dringt er damit nicht durch. Er legt nicht dar, inwiefern die vom Richter zu erfragenden Punkte f�r den Entscheid massgeblich sein sollen. Soweit nicht entscheidwesentliche Punkte in Frage stehen, kann von vornherein keine richterliche Fragepflicht bestehen. Die R�ge der Verletzung der richterlichen Fragepflicht darf nicht dazu benutzt werden, unzul�ssige Kritik an den tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid zu �ben.
1.4 Soweit der Beklagte dem Bundesgericht einen von den tats�chlichen Feststellungen des Appellationshofes abweichenden Sachverhalt unterbreitet, ist auf die Berufung nicht einzutreten.
Zu pr�fen bleibt die Frage, ob der Beklagte aufgrund der tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz zur sofortigen Aufl�sung des Vertragsverh�ltnisses berechtigt war. Die obligationenrechtlichen Bestimmungen, welche den Lehrvertrag regeln, wurden durch das Bundesgesetz �ber die Berufsbildung (Berufsbildungsgesetz, BBG, vom 13. Dezember 2002, SR 412.10) per 1. Januar 2004 angepasst. Da sich der zu beurteilende Sachverhalt jedoch vor diesem Zeitpunkt zugetragen hat, kommen die damals geltenden Vorschriften zur Anwendung (Art. 1 SchlT ZGB).
2.1 Art. 346 aOR enth�lt f�r den Lehrvertrag eine auf den Ausbildungscharakter zugeschnittene nicht abschliessende Aufz�hlung von Gr�nden, bei deren Vorliegen der Vertrag vorzeitig aufgel�st werden kann, namentlich, wenn der Lehrling nicht �ber die f�r die Ausbildung notwendigen k�rperlichen und geistigen Kr�fte verf�gt, oder die Ausbildung sonst nicht zu Ende gef�hrt werden kann (vgl. Art. 346 Abs. 2 lit. b und c aOR). In der Lehre wird mit R�cksicht auf den Ausbildungscharakter des Lehrvertrages nicht nur ein Recht, sondern sogar eine Pflicht zur Aufl�sung des Lehrvertrages angenommen, wenn sichere Anzeichen bestehen, dass der Lehrling die Lehrabschlusspr�fung nicht bestehen kann (Thomas Dufner: Die vorzeitige Aufl�sung des Lehrvertrages, Diss. Freiburg, Z�rich 1988, S. 160). W�hrend die erste Instanz einen erfolgreichen Abschluss der Lehre f�r praktisch unm�glich hielt, ging die Vorinstanz davon aus, es sei nicht ausgeschlossen, dass der Kl�ger die Lehre binnen der gew�hnlichen Frist h�tte erfolgreich abschliessen k�nnen. An diese auf Beweisw�rdigung beruhende Feststellung ist das Bundesgericht gebunden. Demnach bestanden keine sicheren Anzeichen f�r das Scheitern des Lehrabschlusses. Soweit der Beklagte die K�ndigung mit der Gef�hrdung des Erreichens des Zieles der Lehre rechtfertigen will, ist er damit nicht zu h�ren.
2.2 Zu pr�fen bleibt, ob die K�ndigung trotz der M�glichkeit, das Lehrziel zu erreichen, nach den gesamten Umst�nden zul�ssig war, mithin ein anderer wichtiger Grund f�r eine ausserordentliche K�ndigung vorlag. Grunds�tzlich gelten diesbez�glich dieselben Voraussetzungen wie bei einem normalen Arbeitsvertrag (Art. 346 Abs. 2 aOR; Staehelin, Z�rcher Kommentar, N. 4 zu Art. 346 aOR mit Hinweisen).
2.2.1 Nach Art. 337 OR kann der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer das Arbeitsverh�ltnis aus wichtigen Gr�nden jederzeit fristlos aufl�sen (Abs. 1). Als wichtiger Grund gilt jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem K�ndigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses nicht mehr zugemutet werden darf (Abs. 2). �ber das Vorhandensein solcher Umst�nde entscheidet das Gericht nach seinem Ermessen (Art. 337 Abs. 3 OR). Derartige Ermessensentscheide �berpr�ft das Bundesgericht an sich frei. Es �bt dabei aber Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgegangen ist, wenn sie Tatsachen ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt Umst�nde ausser Betracht gelassen hat, die h�tten beachtet werden m�ssen. Es greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 130 III 28 E. 4.1 S. 32; 129 III 380 E. 2 S. 382 mit Hinweisen).
2.2.2 Eine fristlose Entlassung ist nur bei besonders schweren Verfehlungen des Arbeitnehmers gerechtfertigt. Diese m�ssen einerseits objektiv geeignet sein, die f�r das Arbeitsverh�ltnis wesentliche Vertrauensgrundlage zu zerst�ren oder zumindest so tiefgreifend zu ersch�ttern, dass dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Vertrags nicht mehr zuzumuten ist, und anderseits auch tats�chlich zu einer derartigen Zerst�rung oder Ersch�tterung des gegenseitigen Vertrauens gef�hrt haben. Sind die Verfehlungen weniger schwerwiegend, so m�ssen sie trotz Verwarnung wiederholt vorgekommen sein (BGE 130 III 28 E. 4.1 S. 31; 129 III 380 E. 2.1 S. 382 mit Hinweisen). Ob die dem Arbeitnehmer vorgeworfene Pflichtverletzung die erforderliche Schwere erreicht, l�sst sich nicht allgemein sagen, sondern h�ngt von den konkreten Umst�nden des Einzelfalles ab.
2.2.3 Die Abmahnung hat zugleich R�ge- und Warnfunktion (Staehelin, a.a.O., N. 10 zu Art. 337 OR mit Hinweisen). Zwar muss f�r die G�ltigkeit der fristlosen Entlassung wegen leichterer Verst�sse gegen die Arbeits- oder Treuepflicht nicht unter allen Umst�nden die fristlose Entlassung explizit angedroht worden sein. Indessen kann die Abmahnung ihren Warnzweck nur erf�llen, wenn sie als solche erkennbar ist. Der Arbeitgeber muss deutlich zum Ausdruck bringen, dass er derartige Vorkommnisse nicht f�r belanglos h�lt und nicht mehr zu dulden gewillt ist (vgl. Staehelin, a.a.O., N. 9 zu Art. 337 OR), so dass der Arbeitnehmer aus der Verwarnung klar ersehen kann, welche Verhaltensweisen nicht mehr toleriert werden und wie er sich in Zukunft zu verhalten hat. F�r den Arbeitnehmer muss erkennbar sein, dass er im Wiederholungsfall die ausserordentliche K�ndigung riskiert. Zur Beurteilung der Frage, ob der Arbeitnehmer nach Treu und Glauben als ausreichend gewarnt zu gelten hat und dem Arbeitgeber bei erneuter Pflichtwidrigkeit die Fortsetzung des Arbeitsvertrages bis zum Ablauf der ordentlichen K�ndigungsfrist nicht mehr zugemutet werden kann, sind wiederum die konkreten Umst�nde heranzuziehen. Abzustellen ist auf die Natur, Schwere und H�ufigkeit der Verfehlungen sowie die Reaktion des Arbeitnehmers auf die erfolgte R�ge und Ermahnung (Bundesgerichtsurteil 4C.187/2004 vom 5. Juli 2004, E. 5.1 mit Hinweis; 4C.248/2000 vom 13. November 2000 E. 2b).
2.2.4 Dass die Weigerung, die heruntergefallenen N�gel aufzulesen, f�r sich allein eine sofortige K�ndigung rechtfertigt, behauptet auch der Beklagte nicht. Er f�hrt selbst aus, der Vorfall sei der Anlass und nicht der eigentliche Grund f�r die vorzeitige Vertragsaufl�sung gewesen. Eine derartige mindere Verfehlung berechtigt nur zur fristlosen Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses, wenn vorher entsprechende Abmahnungen gegebenenfalls mit Androhung der K�ndigung erfolgt sind. Mit dem Kl�ger fanden Gespr�che statt, in denen es um dessen mangelhafte Leistungen ging. Es wurde ihm sogar die Aufl�sung des Vertragsverh�ltnisses im Fr�hjahr angedroht f�r den Fall, dass sich bis dahin sein Verhalten nicht bessere. Gem�ss dieser K�ndigungsandrohung konnte der Lehrling davon ausgehen, dass seine Leistungen w�hrend einer gewissen Zeitspanne beobachtet w�rden. Mit einer K�ndigung musste er grunds�tzlich erst nach Ablauf der Frist rechnen, sofern bis dahin keine Besserung eingetreten w�re. Bei einer derartigen K�ndigungsandrohung darf der Lehrling damit rechnen, vom Arbeitgeber w�hrend der Beobachtungsfrist regelm�ssig eine Einsch�tzung zu erhalten, ob er nun sein Verhalten bereits wunschgem�ss angepasst hat oder ob und welche weiteren Anstrengungen noch notwendig sind. Durch die allgemein gehaltene Mahnung, der Arbeitnehmer m�sse sich binnen einer gewissen Frist bessern, wird diesem nicht hinreichend klar gemacht, dass eine einzelne Fehlleistung oder eine einzelne nicht allzu schwerwiegende Widerhandlung gegen eine Weisung unmittelbar zur K�ndigung f�hren k�nnte. Der Kl�ger musste daher bei seiner Weigerung, die N�gel aufzusammeln, nicht mit einer sofortigen Vertragaufl�sung rechnen. Auch ist nicht auszuschliessen, dass eine Warnung, der Kl�ger werde sofort entlassen, wenn er weiterhin Anordnungen der Vorgesetzten nicht befolge, Wirkung gezeigt h�tte.
2.2.5 Die wegen schlechter Leistungen angedrohte Vertragsaufl�sung stellte mithin mit Bezug auf den die K�ndigung ausl�senden Vorfall keine hinreichende Abmahnung dar, unabh�ngig davon, ob die mangelnde Leistung des Kl�gers bereits einmal im Gespr�ch mit dem Lehrlingsbetreuer thematisiert worden ist, wie der Beklagte behauptet. Ebenso ist unter diesen Umst�nden unerheblich, wie weit die Mutter des Kl�gers dar�ber im Bilde war, dass sich das Lehrverh�ltnis problematisch gestaltete. Auf die entsprechenden Vorbringen des Beklagten ist nicht n�her einzugehen.
Mit Bezug auf die finanziellen Folgen der ungerechtfertigten K�ndigung erhebt der Beklagte keine Einw�nde gegen den angefochtenen Entscheid, den er einzig als im Ergebnis unbillig ausgibt. Aus diesem Grunde hat das Bundesgericht das Urteil der Vorinstanz in dieser Hinsicht nicht zu �berpr�fen (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Damit ist die Berufung insgesamt abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Da der massgebende Streitwert Fr. 30'000.-- nicht erreicht, ist das Verfahren kostenlos (Art. 343 Abs. 3 OR). Der Beklagte hat den Kl�ger indes f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG; BGE 115 II 30 E. 5c S. 42).

References: Art. 337
 Art. 64
 Art. 63
 Art. 343
 Art. 64
 Art. 64
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 346
 Art. 346
 Art. 346
 Art. 337
 Art. 337
 Art. 337
 BGE