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Timestamp: 2019-04-22 12:28:41+00:00

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Die am Hessentag geführten Gespräche spiegeln die Probleme wieder die die Bürgerinnen und Bürger beschäftigen und die uns immer wieder vor Augen halten welch große Verantwortung wir tragen und welche Erwartungen an uns gestellt
Die zuständige Stadtverwaltung lehnte dies ab da nur ein wichtiger Grund eine Änderung rechtfertige und bat um eine ausführlichere Begründung beispielsweise Vorlage der Taufurkunde Beginn der Patenschaft. Der Petitionsausschuss
Der Hessische Landtag konnte deshalb beschließen die Petition für erledigt zu erklären da dem Anliegen des Petenten Rechnung getragen werden
Der Hauptausschuss hat sich am 29 November 2006 mit dem in dieser Sitzung von der Antragstellerin mündlich geänderten Antrag befasst und ist mit den Stimmen von CDU und SPD gegen die Stimmen von BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN und FDP zu
Leistungsplan Gesundheit fördern präventiv wirken von um auf Leistungsplan EUR EUR EUR Gesamtkosten 5102100
Leistungsplan Gleichwertige Lebensbedingungen durch Kommunalisierung sozialer Hilfen von um auf Leistungsplan EUR EUR EUR Gesamtkosten 13525200
Lösung. In Nordrhein Westfalen soll zum 1 Januar 2007 ein gemeinsames Registerportal geschaffen werden über das die Einsicht in das Handels Genossenschafts und Partnerschaftsregister eröffnet und die Bekanntmachung ermöglicht
Länder und dient der Bekanntmachung der Eintragungen der Registergerichte §
Inkrafttreten und Kündigung 1 Der Staatsvertrag tritt mit Hinterlegung der letzten Ratifikationsurkunde frühestens am 1 Januar 2007 in Kraft
Datenhaltende Stellen der Handelsregister Genossenschaftsregister Partnerschaftsregister und Vereinsregisterdaten sind die nach § 125 FGG mit der Registerführung betrauten Amtsgerichte
Diese Vorbemerkung des Fragestellers vorangestellt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt Frage 1 Wie bewertet die Landesregierung die Empfehlungen des Wissenschaftsrates für die Entwicklung der Agrarwissenschaften in
Die Landesregierung wird ersucht im Rechtsausschuss über folgenden Gegenstand zu berichten 1 Wie viele Stellen von Staatsanwälten gab es in Hessen in den Jahren 2003 2004 2005 und
In der Landesverwaltung ist die beabsichtigte Aussetzung der Frauenförderpläne nach Abs
Die Landesregierung wird ersucht im Ausschuss für Umwelt ländlichen Raum und Verbraucherschutz über folgenden Gegenstand zu berichten 1 Welche Mengen an PFTverseuchtem Dünger lagern noch auf hessischen
Der Landtag bekräftigt sein Ziel zum Ausbau des Frankfurter Flughafens und die damit verbundene Schaffung von 100000 Arbeitsplätzen
Frage 2 Wie viele externe Vertretungskräfte sind aufgelistet nach Schulamtsbezirken aus Gründen mangelnder Eignung aus den Vertretungspools wieder
Warum soll sich ihr Einsatz auf diejenigen Gefangenen beschränken die bis zur Endstrafe
Vorbemerkung des Ministers für Wirtschaft Verkehr und Landesentwicklung. In Hessen kommen Betonschutzwände im Mittelstreifen bisher fast ausschließlich auf hoch belasteten Bundesautobahnen zum Einsatz
Der Dringliche Entschließungsantrag war dem Haushaltsausschuss federführend und dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr beteiligt in der 117 Plenarsitzung am 23 Nove mber 2006 überwiesen
November 2006 mit dem Antrag befasst und dem federführenden Sozialpolitischen Ausschuss die Formulierung einer Beschlussempfehlung an das Plenum
Der Landtag hält es für geboten den vorliegenden Gesetzentwurf zurückzuziehen und einen neuen Anlauf für eine umfassende Reform in die Wege zu leiten
In welcher Höhe wurden bis zum 31 Januar 2007 Mittel aus dem Programm Unterrichtsgarantie Plus
In der zusammenfassenden Bewertung zeichnet sich ab dass die Organisation in einer lokalen Aktionsgruppe zB LahnDillBergland eV im Sinne der ELERVerordnung in Bezug auf zukünftige Fördermöglichkeiten Vorteile bietet
Welche personellen Konsequenzen ergeben sich aus den bisherigen Überlegungen für die Wiederbesetzung der Stelle des in den Ruhestand getretenen Direktors und der Stelle des Leiters der Vor und Frühgeschichte die seit 2006 nicht
Vorbemerkung des Ministers für Umwelt ländlichen Raum und Verbraucherschutz. Die in der Vorbemerkung der Fragestellerin angesprochenen Befürchtungen einer gesundheitlichen Gefährdung durch belastete Feinstäube waren
Hinsichtlich der Strahlenbelastung liegen keine Anhaltspunkte für eine gesundheitliche Beeinträchtigung vor die eine Vorbelastungsuntersuchung hätten rechtfertigen können siehe oben genannte Gutachten und Stellungnahmen Frage
Auch nach der korrigierten Prognose müssen zur Einhaltung der Immissionsrichtwerte keine besonderen Maßnahmen zum Schallschutz vorgesehen werden
Die natürliche Belastung tritt in Form von Radon Rn auf
Gefahren durch SteinflugSprengstofflagerung 141 IstZustand Bei Sprengungen in Steinbrüchen besteht generell die Gefahr durch Steinflug der innerhalb des Sprengbereichs nicht ausgeschlossen werden kann
Der zwischen Wald und RinderWeide verlaufende ungeteerte Weg ist nach Osten hin zunehmend mit AckerWildkräutern bewachsen
Auswirkungen auf LuftKlima Hinsichtlich einer Veränderung der Luftqualität wird auf Ziffer 122
Einrichtungen zuzulassen damit den Versicherten eine bedarfsgerechte und gleichmäßige dem allgemeinen Stand der medizinischen Versorgung entsprechende ärztliche Versorgung in zumutbarer Entfernung zur Verfügung
Diese Vorbemerkung des Fragestellers vorangestellt beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt Frage 1 Steht die Landesregierung grundsätzlich einer Brückenverbindung zwischen Nierstein und Gernsheim positiv
Vorbemerkung der Sozialministerin. In Hessen ist die europäische Notrufnummer 112 seit 19911992 für die Zentralen Integrierten Leitstellen landesweit
Vorbemerkung der Sozialministerin Vom Gesundheitsamt in Korbach wurden im Rahmen des Genehmigungsverfahrens für ein umweltmedizinischhumantoxikologisches Gutachten Daten über Atemwegserkrankungen die bei der Schuleingangsuntersuchung
Im Oktober 2000 wurde dort jedoch im Rohwasser eine erhebliche Belastung mit LHKW festgestellt
Außerdem wird noch einmal deutlich gemacht dass für den Verfassungsschutz zusätzlich ein Tätigwerden nur dann zulässig ist wenn einer der Tatbestände des § 2 Abs
Im Bereich des präventiven Handelns muss eine Güterabwägung zwischen dem Recht der abzuhörenden Person auf Privatheit in der eigenen Wohnung mit den Grundrechten zB auf Leben und körperliche Unversehrtheit möglicher Opfern einer
Begründung. Der Verzicht auf eine Wertermittlung würde zur Folge haben dass für das Parlament nicht mehr erkennbar wäre ob ein Objekt zu einem angemessenen Preis veräußert werden
Der Landtag teilt die Auffassung der Bundesfamilienministerin dass die Zahl der Betreuungsplätze für Kinder bis zu drei Jahren bundesweit bis zum Jahr 2013 auf 750000 erhöht werden muss
Diese Gruppe strukturell Benachteiligter darf nicht aufgegeben und für immer an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden
Frage 2 Wie viele Schülerinnen und Schüler ließen sich im Schuljahr 20052006 aus welchen Realschuljahrgängen welcher Realschule freiwillig in welche
Schulform Hauptschule Realschule Integrierte Gesamtschule Gymnasium achtjährig Gymnasium neunjährig Fach Physik Physik Physik Physik Physik Stunden
Der Landtag kritisiert die völlig verfehlte Verkehrspolitik der Landesregierung die einseitig auf den Kraftfahrzeugverkehr und Flugverkehr abzielt
Dies geht aus dem 1 Entwurf des Zuweisungserlasses für das Schuljahr 20072008 hervor und stellt sich tabellarisch wie folgt dar 20052006 20062007
Wie wird das Budget in den Jahren 2007 und 2008 jeweils auf die einzelnen Zielgruppen
Allerdings ist zu beachten dass in altersübergreifenden Einrichtungen Kinder verschiedener Altersgruppen gemeinsam betreut werden
Vorbemerkung des Chefs der Staatskanzlei. Die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung wird auch im Jahr 2007 diejenigen Maßgaben beachten die sich aus den Zielbestimmungen und der Mittelzuweisung des Landeshaushalts ergeben
Der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr hat am 18 Januar 2007 eine öffentliche Anhörung betroffener Verbände und Organisationen zu dem Gesetzentwurf
den Beschluss über die Vereinigung von Sparkassen nach § 17 sowie 6 den Beschluss über die Auflösung der Sparkasse nach § 19 Die Aufgaben des Verwaltungsrates bleiben
Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst hat den Dringlichen Antrag in seiner Sitzung am 15 Februar 2007 beraten und dem federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr mit den Stimmen der CDU gegen die Stimmen von BÜNDNIS
Begründung. Die heimliche Ausforschung eines privaten Computers stellt einen Eingriff in die Privatsphäre eines Menschen dar und ist durch nichts zu
Der Landtag ist der Überzeugung dass in Fällen in denen eine Wiederholungsgefahr für schwere Gewalt oder Sexualdelikte besteht unabhängig vom Alter des Straftäters zum Zeitpunkt seiner Verurteilung ein Instrumentarium zum
II Der Landtag fordert die Landesregierung auf 1 Das Zielsystem unter Beteiligung des Parlaments fortentwickeln Für alle Einzelpläne des Haushaltsentwurfs sind Zieldefinitionen vorzugeben die aussagefähig operabel und messbar
In der Geschäftsführung ist es in den Jahren 20052006 zu zwei Wechseln gekommen
Das Ergebnis seiner Prüfung für das Hj 2005 fasst der Landesschuldenausschuss wie folgt zusammen. Die Prüfung des Landesschuldbuchs und der Schuldenverwaltung ergab keine Beanstandungen von grundsätzlicher oder
Beschluss gefasst. Der Landesschuldenausschuss wird eine außerordentliche Prüfung der Verwaltung der Schulden des Landes und des Landesschuldbu ches zum Schuldenstand am 31 Dezember 2005 Schluss des Haus haltsjahres
Darin werden die Vorschriften der §§ 1 bis 23 der Reichsschulden ordnung vom 13 Februar 1924 und die Vorschriften des Reichsschuld buchgesetzes vom 31 Mai 1910 für anwendbar
Euro für die Zeit vom 20 Dezember 2005 bis zum Jahresende
Euro deutlich weniger Anleiheschulden als im Vorjahr 2174 Mio
§ 14 1 § 14 2 § 14 3 § 14 4 § 14 5 Insgesamt für Baumaßnahmen beihilfeberechtigter Privatschulen für Schadensersatzansprüche nach dem Atomgesetz zur Absicherung der den Landesmuseen

References: § 125
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 § 19

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