Source: https://kirchenvorstand-sachsen.de/faqs/
Timestamp: 2020-07-10 22:19:41+00:00

Document:
Kirchenvorstandswahlen	| FAQs
Kirchenvorstand – was ist das?
Rechtliche Grundlagen für die Arbeit im Kirchvorstand
Geschichte des Kirchenvorstands
KV-Wahlen 2020
Zurückblicken & Bilanz ziehen
Kandidaten gewinnen
KV-Tag 2021
Hier finden Sie häufig gestellte Fragen und deren Beantwortung rund um die Wahl der Kirchvorstände
An wen kann ich mich bei Fragen zur KV-Wahl wenden?
Wie werden Kirchenvorstände gebildet und wie setzen sie sich zusammen?
Wie lange bleiben Kirchenvorstände bzw. Kirchenvorsteher im Amt?
Wer kann gewählt werden und kann deshalb kandidieren?
Wann und wie wird wer berufen?
Welche Regelungen sind neu? (Altersgrenze, Berufung Jugendvertreter/in, Geschlechtergerechtigkeit)
Wann ist es sinnvoll in einer Kirchgemeinde/ einem Kirchspiel Stimmbezirke einzurichten?
Bis wann müssen die Ortsgesetze beschlossen sein?
Wie sind Jugendliche zu berücksichtigen?
Wo finde ich die rechtlichen Regelungen zur KV Wahl?
Wo finde ich einen Zeitplan für die KV –Wahl?
Gibt es die Möglichkeit der Verschiebung des Wahltermins?
Was geschieht, wenn die Neubildung eines Kirchenvorstandes scheitert?
Wir haben 16 Plätze im KV in unserem Kirchspiel/ Kirchgemeinde mit insgesamt 4 Pfarrern. Können wir dann nur noch 12 Plätze aus der Gemeinde heraus besetzen oder wie ist das geregelt?
Weitere im Zusammenhang mit der Strukturreform gestellte Fragen
Bei Fragen zur KV-Wahl stehen Ihnen in erster Linie die örtlich zuständigen Regionalkirchenämter beratend zur Verfügung:
Regionalkirchenamt Chemnitz: rka.chemnitz@evlks.de oder Tel.: 0371-38102-0
Regionalkirchenamt Dresden: rka.dresden@evlks.de oder Tel.: 0351-49233-46
Regionalkirchenamt Leipzig: rka.leipzig@evlks.de oder Tel.: 0341-14133-0
Darüber hinaus können Sie gern den Kontakt zum Landeskirchenamt unter kirchenvorstandswahlen@evlks.de nutzen.
Der Kirchenvorstand wird durch Wahl und Berufung von Kirchgemeindegliedern (Kirchenvorstehern) gebildet. Mitglieder von Amts wegen sind die Pfarrer und Pfarrerinnen der Kirchgemeinde oder ihre ständigen Vertreter.
Mindest- und Höchstzahlen von Kirchenvorstehern
Dem Kirchenvorstand müssen mindestens fünf und dürfen höchstens 16 Kirchenvorsteher angehören. Die Anzahl der Kirchenvorsteher richtet sich nach der Anzahl der Kirchgemeindeglieder und beträgt in Kirchgemeinden mit
– bis zu 600 Kirchgemeindegliedern 5 bis 9 Kirchenvorsteher,
– bis zu 1.800 Kirchgemeindegliedern 7 bis 11 Kirchenvorsteher,
– mehr als 1.800 Kirchgemeindegliedern 9 bis 16 Kirchenvorsteher.
Dies gilt grundsätzlich auch für Kirchspiele, muss jedoch gegebenenfalls gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 des Kirchgemeindestrukturgesetzes erhöht werden, jedoch nicht über 16 Kirchenvorsteher hinaus.
Anzahl Berufungen
Nicht mehr als ein Drittel der Kirchenvorsteher darf bei der allgemeinen Neubildung der Kirchenvorstände berufen werden.
Ehegatten, Eltern und ihre Kinder sowie Geschwister können nicht Mitglieder desselben Kirchenvorstandes sein. Ist ein Theologenehepaar gemeinsam in einer Kirchgemeinde tätig, so entscheidet der Kirchenvorstand nach einem Vorschlag des Ehepaares, welcher der Ehegatten Mitglied des Kirchenvorstandes ist. Der andere Ehegatte nimmt an den Sitzungen des Kirchenvorstandes beratend teil. Dem Kirchenvorstand darf nicht mehr als ein Mitarbeiter angehören, der bei der Kirchgemeinde angestellt ist. Diese Einschränkungen der Kirchenvorstandsbildungsordnung müssen bei Kandidaturen von Ehegatten, Eltern und ihren Kindern sowie Geschwistern, aber auch bei Kandidaturen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die bei der Kirchgemeinde / dem Kirchspiel angestellt sind, im Blick sein. Wenn mehrere Verwandte nach § 1 Abs. 4 KVBO oder mehrere Mitarbeiter, die bei der Kirchgemeinde / dem Kirchspiel angestellt sind (§ 1 Abs. 5 KVBO) zur Wahl für den Kirchenvorstand kandidieren, kann nach § 10 Abs. 3 Satz 4 KVBO immer nur der Kandidat in den Kirchenvorstand gewählt sein, der jeweils (also innerhalb der Verwandtengruppe nach § 1 Abs. 4 KVBO bzw. innerhalb der Mitarbeitergruppe nach § 1 Abs. 5 KVBO) die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Selbstverständlich setzt auch dies voraus, dass nicht andere Kandidaten die meisten Stimmen auf sich vereinigen.
Der Kirchenvorstand wird aller sechs Jahre neu gebildet. Mit der Einführung der neuen Kirchenvorsteher endet die Amtszeit des bisherigen Kirchenvorstandes.2.4 Welche Gemeindeglieder sind wahlberechtigt? (§ 4 KVBO)Wahlberechtigt sind Kirchgemeindeglieder, 1. die am Wahltag das 14. Lebensjahr vollendet haben,
2. die das Wahlrecht nach kirchlicher Ordnung besitzen und
3. die in der Wählerliste verzeichnet sind.
Nach § 4 Nr. 2 ist beispielsweise nur wahlberechtigt, wer nicht nur das 14. Lebensjahr vollendet hat, sondern auch konfirmiert oder als Erwachsener getauft ist.
(§ 5 KVBO)
Wählbar sind Kirchgemeindeglieder, die am Wahltag
1. wahlberechtigt sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben,
2. weder ordiniert sind noch als Theologen nach Bestehen der Zweiten Theologischen Prüfung im Probedienst stehen und
3. nicht zur Besorgung aller ihrer Angelegenheiten unter Betreuung stehen.
Wählbar sind also Kirchgemeindeglieder, die die aktive Wahlberechtigung (vgl. 2.4.) besitzen und darüber hinaus das 18. Lebensjahr vollendet haben. Neben den weiteren unter 2.5 aufgeführten Voraussetzungen müssen die Kandidatinnen und Kandidaten entsprechend unserer Taufordnung für die Taufe von Säuglingen und Kindern eintreten, eine christliche Lebensführung praktizieren, die der Botschaft des Evangeliums nicht widerspricht, und die schriftliche Erklärung abgeben, im Falle ihrer Wahl das vorgeschriebene Gelöbnis als Kirchenvorsteher abzulegen.
Spätestens drei Wochen nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses ist von den gewählten Kirchenvorstehern und den von Amts wegen zum Kirchenvorstand gehörenden Pfarrern und Pfarrerinnen durch geheime Abstimmung mittels Stimmzetteln die Berufung vorzunehmen. Bei der Berufung ist die Vielgestaltigkeit des Lebens und der Aufgaben der Kirchgemeinde zu berücksichtigen. Einer der Berufungsplätze ist für eine die Jugend vertretende Person zwischen 16 und 27 Jahren vorzusehen, sofern sich nicht bereits unter den gewählten Kirchenvorstehern eine Person zwischen 18 und 27 Jahren befindet. Ist die die Jugend vertretende Person unter 18 Jahre alt, sind die Bestimmungen von § 12 Abs. 2 S. 2 KVBO zu beachten, insbesondere hat der oder die Berufene bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres kein Stimmrecht.
Berufen werden können nur Gemeindeglieder, die am Wahltag (nicht am Berufungstag)
Nicht mehr als ein Drittel der Kirchenvorsteher darf bei der allgemeinen Neubildung der Kirchenvorstände berufen werden. Auch hier gilt die Einschränkung, dass Ehegatten, Eltern und ihre Kinder sowie Geschwister nicht Mitglieder desselben Kirchenvorstandes sein können und dem Kirchenvorstand nicht mehr als ein Mitarbeiter angehören darf, der bei der Kirchgemeinde angestellt ist.
Neu ist, dass die Altersgrenze nach oben aufgehoben wurde. Wählbar sind damit auch wahlberechtigte Kirchgemeindemitglieder, die am Wahltag das Alter von 68 Jahren überschritten haben (bisher war das die Altersgrenze).
Sowohl bei der Aufstellung zur Wahl als auch bei der Berufung von Kirchgemeindegliedern ist auf eine geschlechtergerechte Auswahl zu achten.
Einer der Berufungsplätze ist für eine die Jugend vertretende Person im Alter von 16 bis 27 Jahren vorzusehen, sofern sich unter den gewählten Kirchenvorstehern nicht bereits eine Person zwischen 18 und 27 Jahren befindet.
Ist die die Jugend vertretende Person unter 18 Jahre alt, ist das schriftliche Einverständnis der Sorgerechtsinhaber für eine Mitarbeit im Kirchenvorstand Voraussetzung für die Berufung. Ist die die Jugend vertretende Person unter 18 Jahre alt, hat sie bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres Antrags- und Rederecht, mit Vollendung des 18. Lebensjahres auch das Stimmrecht. Ist die die Jugend vertretende Person minderjährig, so bleibt sie bei der Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kirchenvorstands im Sinne von § 18 Abs. 1 Satz 1
KGO bis zum Eintritt der Volljährigkeit unberücksichtigt. Steht keine die Jugend vertretende Person im Sinne von Satz 1 zur Verfügung, kann die Berufung eines anderen zum Kirchenvorsteher wählbaren Kirchgemeindegliedes erfolgen.
(Quelle: KirchenvorstandsbildungsO 1.3.2)
Kirchgemeinden oder Kirchspiele mit einem räumlich weit auseinander liegenden oder örtlich gegliederten Wahlgebiet können durch Ortsgesetz in Stimmbezirke mit eigenen Wahllokalen eingeteilt werden. Zugleich ist im Ortsgesetz festzulegen, ob mit einer einheitlichen oder nach Stimmbezirken gegliederten Kandidatenliste gewählt wird (§ 9 Absatz 1 und 2 KVBO).
Werden durch Ortsgesetz Stimmbezirke eingerichtet, so sind für diese getrennte Wählerlisten zu führen und ein Wahlvorstand aus mindestens drei Personen zu bestellen. Jedes wahlberechtigte Kirchgemeindeglied kann nur in seinem Stimmbezirk unter Verwendung des für den Stimmbezirk gültigen Stimmzettels wählen. Dies gilt auch für die Briefwahl. Die Wahlzeiten am Wahltag können für die einzelnen Stimmbezirke unterschiedlich festgelegt werden; bei Verwendung einer einheitlichen Kandidatenliste muss jedoch durch Ortsgesetz bestimmt sein, dass die Ermittlung des Wahlergebnisses nach Abschluss aller Wahlhandlungen für alle Stimmbezirke gemeinsam an einem dafür bestimmten Ort zu einem festgelegten Zeitpunkt erfolgt. In den Einladungen zur Wahl ist auf das Wahlverfahren und den Zeitpunkt der Ermittlung des Wahlergebnisses ausdrücklich hinzuweisen, um den Gemeindegliedern die Teilnahme an der Ermittlung des Wahlergebnisses zu ermöglichen (§ 10 Absatz 3 Satz 2 KVBO).
Bei Abfassung des Ortsgesetzes sollten die Kirchenvorstände den der Durchführung der Wahl bei Einrichtung von Stimmbezirken innewohnenden Aufwand nicht unterschätzen. Beim Wahlverfahren in Stimmbezirken ist neben dem tatsächlichen Aufwand auch zu berücksichtigen, dass die Fehlerquote (und damit die Gefahr der Wahlwiederholung) erfahrungsgemäß höher liegt. Hierauf ist durch die Regionalkirchenämter bei Beratungen ausdrücklich hinzuweisen.
(Quelle VO Neubildung Kirchenvorstände (2020) 1.3.2.1)
Anfang 2020. Laut Zeitplan muss die Bestätigung der Ortsgesetze durch das RKA bis zum 30.4.2020 vorliegen.
Kirchenvorstandsbildungsordnung
https://engagiert.evlks.de/Rechtssammlung/PDF/1.3.2_KirchenvorstandsbildungsO__ab_01.01.2020_.pdf
Verordnung über die Neubildung der Kirchenvorstände im Jahre 2020
https://engagiert.evlks.de/Rechtssammlung/PDF/1.3.2.1_VO_Neubildung_Kirchenvorstaende_2020.pdf
Bekanntmachung zur Neuwahl 2020 im Amtsblatt S. A 153 vom 26. Juli 2019 https://engagiert.evlks.de/fileadmin/userfiles/EVLKS_engagiert/B._Landeskirche/Amtsblatt/Amtsblatt_2019_14.pdf
Wo finde ich einen Zeitplan für die KV–Wahl?
Auf dieser Seite: Zeitplan
https://engagiert.evlks.de/fileadmin/userfiles/EVLKS_engagiert/B._Landeskirche/Amtsblatt/Amtsblatt_2019_14.pdf
Es besteht die Möglichkeit, der Verschiebung des Wahltages um eine Woche auf den 20. September 2020, sofern wichtige Gründe hierfür vorliegen und der Kirchenvorstand einen entsprechenden Beschluss fasst. Weitere Verschiebungen des Wahltages sehen die landeskirchlichen Vorschriften nicht vor.
Es mag der Eindruck entstehen, dass eine Neuwahl des Kirchenvorstandes im September 2020 nicht sinnvoll ist, wenn die Kirchgemeinde zum 2. Januar 2021 eine neue Strukturverbindung eingeht. Dies ist jedoch nicht unbedingt der Fall:
Bilden Kirchgemeinden zum 02.01.2021 einen Kirchgemeindebund, lebt der neu gebildete Kirchenvorstand im Kirchgemeindebund fort. Der Vorstand des Kirchgemeindebundes besteht aus den Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der jeweiligen Kirchenvorstände. Das ist in § 3 c Absatz 3 des Kirchgemeindestrukturgesetzes festgelegt.
Bilden Kirchgemeinden zum 02.01.2021 ein Kirchspiel, greift die Regelung des § 15 Kirchgemeindestrukturgesetz. Die Mitglieder des Vorstandes des Kirchspiels sind aus der Mitte der Kirchvorsteher der beteiligten Kirchgemeinden zu wählen. Die übrigen Kirchvorsteher setzen ihre Arbeit für diese Legislaturperiode als Kirchgemeindevertreter fort (§ 15 Absatz 2 Kirchgemeindestrukturgesetz). Damit entsteht durch die Neuwahl des Kirchenvorstandes in 2020 auch kein Mehraufwand, da keine gesonderte Wahl der Kirchgemeindevertretungen erfolgen muss.
Sofern eine Kirchgemeindevereinigung mit Wirkung zum 1. Januar 2021 beabsichtigt ist, wäre unter Einbeziehung des Regionalkirchamtes über eine eventuelle Verschiebung der Neubildung zu beraten, die in der ersten Jahreshälfte des Jahres 2021 abgeschlossen sein sollte. Über einen entsprechenden Antrag entscheidet das Landeskirchenamt unter Berücksichtigung der vorgetragenen Ausnahmegründe. Auch dann muss jedoch eine einheitliche Terminplanung im jeweiligen Bereich des Regionalkirchenamtes im Blick behalten werden, um den organisatorischen Mehraufwand zu begrenzen.
Kommt in einer Kirchgemeinde die Neubildung nicht zustande, kann das Landeskirchenamt entweder das Regionalkirchenamt beauftragen, nach Gehör des Kirchenbezirksvorstandes Kirchenvorsteher aus den wählbaren Kirchgemeindegliedern dieser Kirchgemeinde zu bestellen oder die Verwaltung der Kirchgemeinde durch das Regionalkirchenamt anordnen. Die Anordnung der Verwaltung der Kirchgemeinde durch das Regionalkirchenamt kann auch mit der Maßgabe erfolgen, die Kirchgemeinde mit einer anderen Kirchgemeinde zu vereinigen oder als rechtsfähige Körperschaft aufzuheben.
Wir haben 16 Plätze im KV in unserem Kirchspiel/ Kirchgemeinde mit insgesamt 4 Pfarrern. Können wir dann nur noch 12 Plätze aus der Gemeinde heraus besetzten oder wie ist das geregelt?
Die Anzahl der Pfarrer und Pfarrerinnen wird auf die Anzahl der Kirchenvorsteher und Kirchenvorsteherinnen nicht angerechnet. Sie sollte dennoch wegen der Gesamtgröße des Kirchenvorstandes im Blick sein.
Die Anzahl der durch Wahl und Berufung zu bestimmenden Kirchenvorsteher ist in § 1 Absatz 2 der Kirchenvorstandsbildungsordnung festgelegt und auf höchstens 16 Kirchenvorsteher in entsprechend großen Kirchgemeinden begrenzt. Davon zu unterschieden sind die Pfarrer und Pfarrerinnen der Kirchgemeinde, die kraft Gesetzes (geborene) Mitglieder des Kirchenvorstandes sind. Denn § 14 Absatz 1 der Kirchgemeindeordnung, der die Zusammensetzung des Kirchenvorstandes regelt, unterscheidet zwischen den Kirchenvorstehern, die zu wählend und zu berufen sind, und den „hinzukommenden“ Pfarrern der Kirchgemeinde.
Häufig gestellte Fragen zu den KV-Wahlen im Zusammenhang mit der Strukturreform
1. Welches Gremium ist in welcher Struktureinheit bestimmt, Entscheidungen zu treffen?
2. Können Ortsausschüsse in Kirchgemeindebünden oder Kirchspielen gebildet werden und Kompetenzen verliehen erhalten?
3. Ist es richtig, dass im Vorstand eines Kirchgemeindebundes den Vorsitz jetzt doch auch ein Laie innehaben kann?
4. Können im Vorstand eines Kirchgemeindebundes die beteiligten Gemeinden auch unterschiedlich stark vertreten sein, etwa ihrer Größe entsprechend?
5. Wie wird bei der KV Wahl mit den Gemeindestrukturen umgegangen, die sich erst 2021 gründen?
6. Wir haben 16 Plätze im KV in unserem Kirchspiel/ Kirchgemeinde mit insgesamt 4 Pfarrern. Können wir dann nur noch 12 KV Plätze bei der Wahl aus der Gemeinde heraus besetzen oder wie ist das geregelt?
Ev.-Luth Landeskirche Sachsens
E-Mail: kirchenvorstandswahlen@evlks.de
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