Source: http://www.buzer.de/39j_EEG.htm
Timestamp: 2020-08-15 00:59:04+00:00

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§ 39j EEG 2017 Innovationsausschreibungen Erneuerbare-Energien-Gesetz
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§ 39j - Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017)
Unterabschnitt 5 Technologieneutrale Ausschreibungen
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§ 39j Innovationsausschreibungen
§ 39j hat 2 frühere Fassungen und wird in 17 Vorschriften zitiert
(1) 1Die Bundesnetzagentur führt in den Jahren 2019 bis 2021 Innovationsausschreibungen für erneuerbare Energien durch. 2Die Teilnahme an diesen Ausschreibungen ist nicht auf einzelne erneuerbare Energien beschränkt. 3Auch können Gebote für Kombinationen oder Zusammenschlüsse verschiedener erneuerbarer Energien abgegeben werden.
(2) Die Betreiber von Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen, die aufgrund eines Zuschlags im Rahmen der Innovationsausschreibung im Jahr 2019 einen Anspruch auf eine Marktprämie haben, erhalten bei der Abregelung aufgrund von Netzengpässen abweichend von § 15 Absatz 1 Satz 1 keinen finanziellen Ausgleich für die entgangene Marktprämie.
(3) 1Die Einzelheiten der Innovationsausschreibungen werden in einer Rechtsverordnung nach § 88d näher bestimmt. 2Dabei soll sichergestellt werden, dass besonders netz- oder systemdienliche technische Lösungen gefördert werden, die sich im technologieneutralen wettbewerblichen Verfahren als effizient erweisen. 3Die Rechtsverordnung wird erstmals spätestens bis zum 1. Mai 2018 erlassen.
(4) Auf Grundlage der Erfahrungen mit den Innovationsausschreibungen legt die Bundesregierung rechtzeitig einen Vorschlag vor, ob und inwieweit Innovationsausschreibungen auch für die Jahre ab 2022 durchgeführt werden.
Frühere Fassungen von § 39j EEG 2017
Zitierungen von § 39j EEG 2017
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 39j EEG 2017 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEG 2017 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... im Rahmen einer Ausschreibung nach § 22 in Verbindung mit den §§ 28 bis 39j ermittelt oder der durch die §§ 40 bis 49 gesetzlich bestimmt ist und der die Grundlage ...
... Die Bundesnetzagentur ermittelt durch Ausschreibungen nach den §§ 28 bis 39j , auch in Verbindung mit den Rechtsverordnungen nach den §§ 88 bis 88d, ...
... das Ausschreibungsvolumen aus dem Jahr 2021, für das in der Innovationsausschreibung nach § 39j keine Zuschläge erteilt werden konnten. (6) Bei den ... erteilt werden konnten. (6) Bei den Innovationsausschreibungen nach § 39j beträgt das Ausschreibungsvolumen in dem jährlichen Gebotstermin am 1. September ...
... durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Innovationsausschreibungen nach § 39j einzuführen; hierfür kann sie Regelungen treffen 1. zu Verfahren und Inhalt ...
§ 1 InnAusV Anwendungsbereich
... Verordnung regelt die Innovationsausschreibungen nach § 39j des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. November ...
... das Ausschreibungsvolumen aus dem Jahr 2021, für das in der Innovationsausschreibung nach § 39j keine Zuschläge erteilt werden konnten." g) Absatz 6 wird wie folgt ... Absatz 6 wird wie folgt gefasst: „(6) Bei den Innovationsausschreibungen nach § 39j beträgt das Ausschreibungsvolumen in dem jährlichen Gebotstermin am 1. September ... Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen durch." 13. § 39j wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „2018 bis ... durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Innovationsausschreibungen nach § 39j einzuführen; hierfür kann sie Regelungen treffen 1. zu Verfahren und Inhalt ...
... durch die Angabe „7,50" ersetzt. 7. In § 39j Absatz 2 werden die Wörter „§ 15 Absatz 1 Satz 1" durch die Wörter „§ ...
... Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen § 39j Innovationsausschreibungen Abschnitt 4 Gesetzliche Bestimmung der Zahlung ... im Rahmen einer Ausschreibung nach § 22 in Verbindung mit den §§ 28 bis 39j ermittelt oder der durch die §§ 40 bis 49 gesetzlich bestimmt ist und der die Grundlage ... (1) Die Bundesnetzagentur ermittelt durch Ausschreibungen nach den §§ 28 bis 39j , auch in Verbindung mit den Rechtsverordnungen nach den §§ 88 bis 88d, und dem ... Rechtsverordnung nach § 88c. (6) Bei den Innovationsausschreibungen nach § 39j ist das Ausschreibungsvolumen in den Jahren 2018 bis 2020 jeweils 50 Megawatt pro Jahr nach ... Ausschreibungen auch für die Jahre ab 2021 durchgeführt werden. § 39j Innovationsausschreibungen (1) Die Bundesnetzagentur führt in den Jahren 2018 bis ... wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55" durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) ... 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55" durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. ... erheben und weiterleiten und dass nur die Zahlungen nach den §§ 19 bis 55a geleistet werden und hierbei die Saldierung nach § 57 Absatz 4 berücksichtigt ... in der Rechtsverordnung getroffen worden sind, 2. abweichend von den §§ 23 bis 55a Regelungen zu Verfahren und Inhalt der Ausschreibungen zu treffen, insbesondere ... elektrische Arbeit pro Kilowattstunde auch abweichend von den Bestimmungen in den §§ 19 bis 55a und Anlage 1 und 3 zu leisten sind, b) unter welchen Voraussetzungen die ... der Europäischen Union haben, 1. abweichend von den §§ 19 bis 87 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 ... die Buchstaben a bis k vorzulegen sind, 4. auch abweichend von den §§ 5 bis 55a a) zu regeln, dass bestimmte Flächentypen oder Regionen als Standorte ... Innovationsausschreibungen für besonders netz- oder systemdienliche Anlagen nach § 39j einzuführen; hierfür kann sie Regelungen treffen 1. zu Verfahren und Inhalt ...
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References: § 39

§ 39

§ 39

§ 39

§ 39
 § 15
 § 88
 § 39
 § 39
 § 39
 § 22
 § 39
 § 39
 § 39

§ 1
 § 39
 § 39
 § 39
 § 39
 § 39
 § 39
 § 39
 § 22
 § 88
 § 39
 § 39
 § 57
 § 39