Source: http://www.aktiplan.de/buergermeister-und-bundestagswahl-2017-details/
Timestamp: 2018-01-21 08:37:00+00:00

Document:
Bürgermeister- und Bundestagswahl 2017 - Details
Allgemein Bürgermeister- und Bundestagswahl 2017 – Details
Bürgermeister- und Bundestagswahl 2017 – Details
Für Sinzig gilt
Am 24. September 2017 finden in Sinzig die Bürgermeisterwahl sowie die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. Termin für eine eventuelle Stichwahl zur Bürgermeisterwahl ist der 8. Oktober 2017.
1. Am Sonntag, dem 24. September 2017, findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag und in der Stadt Sinzig gleichzeitig die Wahl des Bürgermeisters (Direktwahl) statt.
Die Gemeinde ist in folgende 11 Stimmbezirke eingeteilt:
Wahlbezirk 101 – Wahlberechtigte aus dem Stadtteil Bad Bodendorf, die
südlich der Ahrtalstraße (Kurgebiet) wohnen:
Am Kurgarten, Asternweg, Bäderstraße, Dahlienweg, Freiherr-vom-Stein-Straße, Goldguldenweg, Heinrich-Lersch-Weg, Josef-Hardt-Allee, Nelkenweg, Pastor-Fey-Straße, Rosenstraße, Schillerstraße, Schubertstraße, Vorm Buchholz
Wahlraum: Am Kurgarten 26, Saal Seniorenheim
Wahlbezirk 102 – Wahlbenachrichtigung aus dem Stadtteil Bad Bodendorf, die nördlich der Ahrtalstraße (alter Ortskern) wohnen:
Ahrtalstraße, Ahrweg, Am Finkenstein, Am Rotberg, Amselweg, Am Sonnenberg, Bahnhofstraße, Buchfinkenweg, Gartenstraße, Mörikeweg, Moselstraße, Naheweg, Peterstal, Saarstraße, Weinbergstraße, Zeisigweg, Hauptstraße, Heerweg, Im Ellig, Im Meisengarten,In den Dreizehnmorgen, Mittelweg
Wahlraum: Grundschule Bad Bodendorf
Wahlbezirk 201 – Wahlberechtigte aus dem Stadtteil Franken
Wahlraum: Gemeinde- und Jugendhaus Franken
Wahlbezirk 301 – Wahlberechtigte aus dem Stadtteil Koisdorf
Wahlraum: Gemeinde- und Jugendhaus Koisdorf
Wahlbezirk 401 – Wahlberechtigte aus dem Stadtteil Löhndorf
Wahlraum: Gemeinde- und Jugendhaus Löhndorf
Wahlbezirk 501 – Sinzig Stadt; Wahlberechtigte, die in folgenden Straßen wohnen:
Am Dorn, Boffertsweg, Brühlsweg, Dattenberger Weg, Eichendorffstraße,
Entenweiherweg, Friedrich-Spee-Straße, Gerhard Hauptmann-Straße,
Im Wiesengrund, In den Ahrwiesen, Industriestraße, Kantstraße, Kranzweiherweg, Leubsdorfer Straße, Linzer Straße, Mosaikweg, Pestalozzistraße,
Peter-Zepp-Straße, Privatweg, Rheinallee, Rastenweg, Sandkauler Weg, Trifterweg, Weidenweg, Kasbacher Weg
Wahlraum: Grundschule, Dreifaltigkeitsweg, Raum 1
Wahlbezirk 502 – Sinzig Stadt; Wahlberechtigte, die in folgenden Straßen wohnen:
Alfred-Ott-Straße, Am Teich, Beethovenstraße, Bodendorfer Straße, Burggrafenstraße, Dreifaltigkeitsweg, Grüner Weg, Gustav-Buge-Straße, Herzog-von-Jülich-Ring, Hohenstaufenstraße, Kölner Straße, Kolpingstraße, Kripper Straße, Kuhbachweg, Landskroner Straße,
Reinald-von-Dassel-Straße, Rolandstraße, Von-Are-Straße, Albert-Schweitzer-Straße
Wahlraum: Grundschule, Dreifaltigkeitsweg, Raum 2
Wahlbezirk 503 – Sinzig Stadt; Wahlberechtigte, die in folgenden Straßen wohnen:
Am Hellenberg, Auf dem Strengel, Ausdorfer Straße, Berliner Straße, Breslauer Straße, Eulengasse, Königsberger Straße, Koisdorfer Straße, Milchgasse, Mühlenbachstraße, Mühlenbergweg, Wallstraße, Westumer Straße, Friedrich-Ebert-Straße, Im Herrental, Kaiserstraße, Kalkturmstraße, Kaiserplatz
Wahlraum: Grundschule, Dreifaltigkeitsweg, Raum 3
Wahlbezirk 504 – Sinzig Stadt; Wahlberechtigte, die in folgenden Straßen wohnen:
Bachovenstraße, Barbarossastraße, Elsa-Brandström-Ring, Gudestraße, Im Allen, Kirchgasse, Kirchplatz, Koblenzer Straße, Markt, Münzgasse, Renngasse, Schießberg, Schlossstraße, Torhausgasse, Tuchergasse, Weyerburgstraße, Zehnthofstraße
Wahlraum; Grundschule, Dreifaltigkeitsweg, Raum 8
Wahlbezirk 505 – Sinzig Stadt, Wahlberechtigte, die in folgenden Straßen wohnen:
Am Schlagberg, Am Wadenberg, Assessorenweg, Forsthaus Dachsbach, Eisenbahnstraße, Essigkrug,
Grabenstraße, Harbachsmühle, Harbachstraße, Haus Grimbart, Helenenbergstraße,
Im Klostergarten, Im Seifenbachtal, Lindenstraße, Lohpförtchen, Peter-Käuser-Straße,
Rheinstraße, Schloß Ahrental, Talend weg, Vogelsangstraße, Hombüchel,
Wahlraum: Grundschule, Dreifaltigkeitsweg, Raum 9
Wahlbezirk 601 – Wahlberechtigte aus dem Stadtteil Westum
Wahlraum: Grundschule Westum
In der Stadt Sinzig sind die folgenden Wahlräume zur Erleichterung der Teilnahme an der Wahl für behinderte und andere Menschen mit Mobilitätseinschränkungen barrierefrei eingerichtet:
Wahlbezirk 101 und Wahlbezirk 102, Bad Bodendorf
Wahlbezirk 301, Koisdorf
Wahlbezirk 501-505, Kernstadt Sinzig
Wahlbezirk 601, Westum
2. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 26.8.2017 bis 03.09.2017
Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis – Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass – zur Wahl mitzubringen.
5. Bürgermeisterwahl (Direktwahl)
Gleichzeitig mit der Bundestagswahl wird in der Stadt Sinzig der Bürgermeister gewählt.
Sind zur Wahl mehrere Wahlvorschläge zugelassen, erhalten die Wählerinnen und Wähler einen Stimmzettel, in dem unter Angabe des jeweiligen Kennworts die Bewerber mit Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand und ihre Anschrift aufgeführt sind. Die Wählerinnen und Wähler haben eine Stimme. Sie geben diese in der Weise ab, dass sie durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich machen, welcher Bewerberin/welchem Bewerber sie ihre Stimme geben wollen.
Erhält bei der Wahl kein Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet
eine Stichwahl am Sonntag, dem 8. Oktober 2017, von 8.00 bis 18.00 Uhr statt.
Der Wähler faltet in der Wahlkabine den Stimmzettel entsprechend der Vorfaltung für jede Wahl so, dass bei der Stimmabgabe andere Personen nicht erkennen können, wie er gewählt hat, und legt den Stimmzettel in die Wahlurne, sobald der Wahlvorsteher dies gestattet.
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich insbesondere von der Stadtverwaltung einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag und einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.
Sinzig, den 30.08.2017
Bürgermeisters der Stadt Sinzig am 24. September 2017
gemäß § 62 Abs. 5 KWG
Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Sinzig am 24. September 2017 gemäß § 62 Abs. 5 KWG
Der Wahlausschuss der Stadt Sinzig hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 9. August 2017 folgende Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Sinzig am 24. September 2017 zugelassen, die hiermit bekannt gemacht werden:
Familienname, Vorname: Braun, Martin
Geburtstag: 11.11.1961
Beruf oder Stand: Diplom-Verwaltungswirt (FH)
Straße, Hausnummer: Eichelgasse 18
Postleitzahl, Ort: 53498 Gönnersdorf
2. GERON
Familienname, Vorname: Geron, Andreas Klaus
Geburtstag: 02.05.1965
Beruf oder Stand: Rechtsanwalt
Straße, Hausnummer: Dreifaltigkeitsweg 49
Postleitzahl, Ort: 53489 Sinzig
Familienname, Vorname: Ruch, Manfred Engelbert
Geburtstag: 05.12.1958
Beruf oder Stand: stellvertretender Chefredakteur
Straße, Hausnummer: Assessorenweg 38
Sinzig, den 16.08.2017
am Sonntag, 24. September 2017 sowie der etwaigen Stichwahlen
Montag, 4. September 2017, bis Freitag, 8. September 2017, während der allgemeinen Öffnungszeiten bei der Stadtverwaltung Sinzig, Kirchplatz 5, Zimmer 110, 53489 Sinzig für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Der Ort der Einsichtnahme ist barrierefrei. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollstän¬digkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.
2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum 16. Tag vor der Wahl, spätestens am Freitag, 8. September 2017, bis 12.30 Uhr, bei der Stadtverwaltung Sinzig, Kirchplatz 5, Zimmer 110, 53489 Sinzig Einspruch einlegen.
– einen amtlichen gelben Stimmzettelumschlag mit dem Aufdruck „Stimmzettelumschlag für die Kommunalwahl(en)“
– einen amtlichen mit der Anschrift der Stadtverwaltung an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen orangefarbenen Wahlbriefumschlag mit dem Aufdruck „Wahlbrief für die Kommunalwahl“,
im Wahlkreis 198 – Ahrweiler –
Gemäß § 26 Abs. 3 des Bundeswahlgesetzes i.V.m. § 38 der Bundeswahlordnung gebe ich hiermit bekannt, dass der Kreiswahlausschuss des Wahlkreises 198 – Ahrweiler – in seiner Sitzung am 28. Juli 2017 folgende Kreiswahlvorschläge für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 zugelassen hat:
Bewerberin: Heil, Mechthild, Dipl.-Ing. Architektin, MdB, geb. 1961 in Andernach, wohnhaft in Kirchberg 26, 56626 Andernach
Bewerberin: Nahles, Andrea, Literaturwissenschaftlerin M.A., MdB, geb. 1970 in Mendig, wohnhaft in Großstraße 6, 56729 Weiler
Bewerber: Schmitt, Martin, Ergotherapeut, geb. 1964 in Mayen, wohnhaft in Bahnhofstraße 52, 56729 Monreal
Bewerberin: Steinhausen, Christina, Redakteurin/Journalistin, geb. 1979 in Bonn, wohnhaft in Talweg 30, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler
Bewerberin: Morassi, Marion, Reiseverkehrskauffrau, geb. 1963 in Bad Neuenahr, wohnhaft in Walporzheimer Straße 5, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler
Bewerberin: Koch, Kathrin, Inhaberin Werbeagentur, geb. 1960 in Göttingen, wohnhaft in Liesbachstraße 27, 53498 Bad Breisig
Bewerber: Dr. Ritter, Axel, Architekt, geb. 1964 in Wiesweiler, wohnhaft in Telegrafenstraße 11, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler
15. Einzelbewerber mit dem Kennwort: SIGGI
Verdonk, Siegfried, Diplom Betriebswirt (FH), geb. 1961 in Winnerath, wohnhaft in Hauptstraße 3, 53520 Winnerath
Die fortlaufende Nummerierung entspricht der Nummerierung des Stimmzettels.
Bad Neuenahr-Ahrweiler, 03. August 2017
Der Kreiswahlleiter des Wahlkreises 198 – Ahrweiler –
Dr. Jürgen Pföhler, Landrat
Bekanntmachung des Tages der Wahl der/des Bürgermeisterin/ Bürgermeisters der Stadt Sinzig und über die Einreichung von Wahlvorschlägen
I. Am Sonntag, 24. September 2017, findet die Wahl der/des Bürgermeisterin/ Bürgermeister der Stadt Sinzig statt.
Eine etwa notwendig werdende Stichwahl wird am Sonntag, 8. Oktober 2017, durchgeführt.
Aufgrund des § 62 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) und des § 74 Abs. 1 der Kommunalwahlordnung (KWO) fordere ich hiermit zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der/des Bürgermeisterin/ Bürgermeisters auf.
II. Wahlvorschläge können von Parteien im Sinne des Artikels 21 des Grundgesetzes, von Wählergruppen sowie von Einzelbewerberinnen und Einzelbewerbern eingereicht werden. Parteien und Wählergruppen können auch eine gemeinsame Bewerberin oder einen gemeinsamen Bewerber in einem gemeinsamen Wahlvorschlag benennen.
Parteiwahlvorschläge und Wahlvorschläge mitgliedschaftlich organisierter Wählergruppen sind in einer Ver-sammlung der wahlberechtigten Mitglieder oder Vertreterinnen und Vertreter des Wahlgebiets, Wahlvorschläge nicht mitgliedschaftlich organisierter Wählergruppen in einer Versammlung, zu der die Wahlberechtigten des Wahlgebiets einzuladen sind, in geheimer Abstimmung aufzustellen. Eine gemeinsame Bewerberin oder ein gemeinsamer Bewerber kann auch in geheimer Abstimmung einer gemeinsamen Versammlung von wahlberechtigten Mitgliedern/Anhängerinnen und Anhängern/ Vertreterinnen und Vertretern der beteiligten Parteien und Wählergruppen gewählt werden.
Eine Partei, die unter § 16 Abs. 4 KWG fällt, muss spätestens am 54. Tag vor der Wahl, 1. August 2017, bis 18 Uhr beim Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz, Mainzer Straße 14-16, 56130 Bad Ems, die Teilnahme an der Wahl anzeigen und ihre Eigenschaft als Partei im Sinne des Parteiengesetzes nachweisen. Dies entfällt, wenn die entsprechende Bestätigung zur Wahl der derzeitigen Vertretungskörperschaft eingereicht worden war.
III. Die Wahlvorschläge müssen von einer Mindestzahl von Wahlberechtigten des Wahlgebiets, die den Wahlvorschlag unterstützen, unterschrieben sein (Unterstützungsunterschriften), soweit die Wahlvorschlagsträger nicht nach § 16 Abs. 3 oder § 62 Abs. 3 Satz 2 KWG davon befreit sind. Für jede Wahl darf jeweils nur ein Wahlvorschlag unterschrieben werden.
Die Wahlvorschlagsträger sind für die Beibringung einer ausreichenden Zahl gültiger Unterstützungsunterschriften ausschließlich selbst verantwortlich. Nach Ablauf der Einreichungsfrist (Abschnitt IV) können Unter-stützungsunterschriften nicht mehr geleistet werden.
In einem Wahlvorschlag zur Wahl der/des Bürgermeisterin/ Bürgermeisters darf nur eine Bewerberin oder ein Bewerber benannt werden.
Der Wahlvorschlag muss von mindestens 100 wahlberechtigten Personen unterzeichnet sein. Bei Wahlvorschlägen von Parteien und Wählergruppen, auf die § 16 Abs. 3 KWG zutrifft, bedarf es keiner Unterstützungsunterschriften.
IV. Der vollständig unterzeichnete Wahlvorschlag soll mit den erforderlichen Anlagen möglichst frühzeitig bei dem zuständigen Wahlleiter bei der Stadtverwaltung Sinzig, Kirchplatz 5, 53489 Sinzig, eingereicht werden. Die Einreichungsfrist läuft am 48. Tag vor der Wahl (§ 62 Abs.1 i. V. m. § 16 Abs.1-4 KWG) ab,
Montag, 7. August 2017, 18 Uhr.
V. Amtliche Formblätter für die Unterstützungsunterschriften, Vordrucke für Wahlvorschlag, Niederschrift über die Benennung der Bewerberin oder des Bewerbers, Erklärungen der Bewerberin oder des Bewerbers und Bescheinigung der Wählbarkeit der Bewerberin oder des Bewerbers sind beim Wahlleiter/ Stadtverwaltung Sinzig, Kirchplatz 5, 53489 Sinzig erhältlich.
Sinzig, 29.03.2017
des Wahlleiters zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union in das Wählerverzeichnis für die Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Stadt Sinzig
Am Sonntag, dem 24. September 2017 von 8 bis 18 Uhr, findet die Wahl der/des Bürgermeisterin/ Bürgermeisters der Stadt Sinzig
und am Sonntag, dem 8. Oktober von 8 bis 18 Uhr die etwaige Stichwahl der/des Bürgermeisterin/ Bürgermeisters der Stadt Sinzig statt.
Wahlberechtigte Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die von der Meldepflicht befreit und deshalb in der Gemeinde nicht gemeldet sind und daher auch nicht von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen werden können, werden hiermit aufgefordert, ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis bis zum 18. August 2017, 12 Uhr, bei der Stadtverwaltung Sinzig zu beantragen.
Der Antrag soll nach dem Muster der Anlage 1 a der Kommunalwahlordnung gestellt werden. Antragsvordrucke können Sie bei der Stadtverwaltung Sinzig erhalten.
Vorheriger ArtikelUrsula Schmitz in den Ruhestand verabschiedet
Nächster ArtikelBürgermeisterwahl LIVE Ergebnisse

References: § 62
 § 62
 § 51
 § 26
 § 38
 § 62
 § 74
 § 16
 § 16
 § 62
 § 16
 § 16