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Timestamp: 2018-02-23 01:15:30+00:00

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2. Kapitel: Konvergenz der rechtlichen Grundlagen : Die Einführung eines Präsenzbonus in Deutschland unter Berücksichtigung der prima de asistencia in Spanien
2. Kapitel: Konvergenz...
Die Einführung eines Präsenzbonus in Deutschland unter Berücksichtigung der «prima de asistencia» in Spanien
Das Buch befasst sich mit der Einführung eines Präsenzbonus als Mittel zur Aktivierung der Aktionäre und zur Stärkung der Hauptversammlung. Die Aktionäre und ihre Kontrollaufgabe sind als Folge der Finanzkrise wieder verstärkt in den Fokus der Diskussion gerückt. Mit Blick auf das spanische Instrument prima de asistencia untersucht Benedikt Leffers mögliche Wirkungen und rechtliche Ausgestaltungsmöglichkeiten eines Präsenzbonus. Für ihn erweist sich der Bonus als ein geeigneter Ansatz zur Überwindung der Apathie institutioneller Aktionäre mit geringer prozentualer Beteiligung. Er favorisiert daher eine Zahlung in Form der anderen Gewinnverwendung gem. § 58 Abs. 3 S. 2 AktG. Die benötigten Mittel könnte die Hauptversammlung im Rahmen der Gewinnverwendung dem Vorstand zur Verfügung stellen.
9783653972740
http://dx.doi.org/10.3726/978-3-653-05409-5
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. XX, 270 S., 11 Tab.
§ 1 Hauptversammlungspräsenzen in Deutschland
A. Die Gefahr von Zufallsmehrheiten in der Hauptversammlung
I. Die Hauptversammlung vom Code de Commerce bis heute
II. Das Verständnis der Hauptversammlung nach heutigem Recht
III. Der Bedeutungsverlust der Hauptversammlung in heutiger Zeit
C. Die fehlende Legitimation von Hauptversammlungen mit geringer Präsenz
D. Die fehlende Unternehmenskontrolle
A. Der Rückzug der Depotbanken aus der Stimmrechtsvertretung
B. Die rationale Apathie der Aktionäre
C. Die Internationalisierung der Aktionärsstrukturen
D. Durchschnittliche Dauer der Hauptversammlung
E. Mitteilungspflichten von Legitimationsaktionären
A. Das Gesetz zur Namensaktie und zur Erleichterung der Stimmrechtsausübung
B. Das Transparenz- und Publizitätsgesetz
C. Das Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts
D. Das Transparenzrichtlinie-Umsetzungsgesetz
E. Das Risikobegrenzungsgesetz
I. Der Gebrauch moderner Kommunikationstechniken nach dem ARUG
II. Die Änderungen bezüglich der Aktionärsinformation nach dem ARUG
§ 5 Auswirkungen der Gesetzesänderungen auf die Hauptversammlungspräsenz
§ 1 Hauptversammlungspräsenzen in Spanien
A. Die gesetzlichen Änderungen im Allgemeinen
B. Der Gebrauch moderner Kommunikation im Besonderen
A. Gebrauch, Höhe und Gesamtkosten der prima de asistencia
B. Auswirkungen der prima de asistencia
§ 1 Wirtschaftliche und politische Bedingungen
§ 2 Allgemeines zum deutschen und spanischen Gesellschaftsrecht
§ 3 Europäischer Einfluss auf das jeweilige Gesellschaftsrecht
A. Die geschriebenen Zuständigkeiten
B. Die ungeschriebenen Zuständigkeiten
C. Weitere Zuständigkeiten durch Satzung und die Grenze des § 23 Abs. 5 AktG
A. Der monistische Verwaltungsrat aus heutiger Sicht
B. Die Kompetenzen der Verwaltung
A. Ein Überblick über die Mitgliedschaft des Aktionärs
I. Verwaltungsrechte
II. Vermögensrechte
C. Die Pflichten des Aktionärs
I. Sonderrechte
II. Kernbereichslehre
III. Treupflichten
IV. Das aktienrechtliche Gleichbehandlungsgebot
A. Rechte und Pflichten des Aktionärs in Spanien
B. Grundsatz „Igualdad de trato“ und Satzungsfreiheit gem. Art. 28 LSC
I. Das Stimmrecht im Allgemeinen
II. Ausübung des Stimmrechts
III. Sonderfragen zur Stimmrechtsausübung
IV. Stimmrechtsschranken
B. Das Teilnahmerecht des Aktionärs
A. Die Regeln zur Kapitalerhaltung bei Aktiengesellschaften
I. Der Begriff „andere Verwendung“ i. S. d. § 58 Abs. 3 S. 2 AktG
II. „Anderer Maßstab der Gewinnverteilung“ i. S. d. § 60 Abs. 3 AktG
C. Die verdeckte Gewinnausschüttung
D. Der Dividendenanspruch des Aktionärs
A. Die Regeln zur Kapitalerhaltung
B. Gewinnverteilung an die Aktionäre
C. Irreguläre Zuwendungen an die Aktionäre
§ 1 Sinnvolle Präsenzsteigerung durch Bonuszahlung
§ 2 Andere Möglichkeiten zur Erhöhung der Präsenz
§ 1 Die inhaltliche Ausgestaltung der prima de asistencia
A. Konfliktpotential der prima de asistencia
B. Abgrenzung der prima de asistencia zu anderen Zuwendungen
I. Rechtliche Einordnung der prima de asistencia
1. Gesetzliche Kompetenzverteilung
3. Grundsatz der Gleichbehandlung
A. Stimmabgabe in der Hauptversammlung
a. Verlust der Anreizfunktion
b. Sinn und Zweck des Gewinnverwendungsvorschlags
c. Mehrheitserfordernisse
d. Sonderbeschlüsse
3. Anspruch auf Bonuszahlung
a. Einstimmigkeit erforderlich
b. Keine Einstimmigkeit für Satzungsänderung
2. Sonderbeschluss Vorzugsaktionäre
a. Rechte Dritter an Aktien
b. Record Date Period und Inhaberaktien
I. Kompetenz des Vorstands
II. Rechtliche Zulässigkeit einer durch den Vorstand veranlassten Zuwendung
I. Statutarische oder allgemeine Gewinnrücklagen
II. „Rücklagenbildung“ als andere Verwendung i. S. d. § 58 Abs. 3 S. 2 AktG
§ 3 Vereinbarkeit mit dem Gebot der Gleichbehandlung
§ 4 Erforderlichkeit einer einheitlichen europäischen Regelung
4. Teil: Ergebnis und Bewertung des Kapitels
2. Kapitel: Konvergenz der rechtlichen Grundlagen
Im ersten Kapitel wurden die Probleme geringer Hauptversammlungspräsenzen aufgezeigt. Es wurde dargestellt, dass in der Frage niedriger Präsenzen weitestgehende Vergleichbarkeit zwischen Spanien und Deutschland besteht.388 Des Weiteren wurde deutlich, dass trotz dieser vergleichbaren tatsächlichen Ausgangssituation die Hauptversammlungspräsenzen in Spanien und Deutschland divergieren. Damit scheint die Annahme naheliegend, dass ein Präsenzbonus – in seiner Ausgestaltung vergleichbar mit der prima de asistencia – zu einer Verbesserung der Hauptversammlungspräsenzen führen kann. Die vorgestellte Studie zu den Wirkungen des Einsatzes dieses Instruments in Spanien scheint dies zu bestätigen. Es ist jedoch verfrüht, aufgrund dieser Erkenntnisse die Einführung eines Präsenzbonus in Deutschland zu befürworten und schon jetzt seine rechtliche Zulässigkeit näher zu untersuchen. Der Rückschluss, dass Bonuszahlungen die Präsenzen in Deutschland erhöhen, ist zum jetzigen Zeitpunkt der Untersuchung nicht zweifelsfrei möglich und an dieser Stelle nicht zulässig. Dieser kann erst dann erfolgen, wenn die Präsenzunterschiede nicht durch Abweichungen der rechtlichen Regelungen für eine Hauptversammlung erklärt werden können. Hierzu ist auf die gesellschaftsrechtlichen Vorschriften in Deutschland und Spanien einzugehen.
Das zweite Kapitel muss jedoch über das vorher Gesagte hinausgehen. Sofern auch die rechtlichen Gegebenheiten die unterschiedlichen Präsenzen nicht begründen, ist die Frage der rechtlichen Ausgestaltung eines Präsenzbonus in Deutschland gestellt. Hierfür müssen auch diejenigen Normen betrachtet werden, die für die Thematik Präsenzbonus von Relevanz sind. Besteht auch in diesem Punkt weitestgehend Konvergenz zwischen den...
1. Kapitel: Rechtstatsachen
1. Teil: Rechtstatsachen bezüglich Deutschland
§ 2 Mögliche Auswirkungen geringer Hauptversammlungspräsenzen
B. Die Bedeutungslosigkeit der Hauptversammlung
§ 3 Gründe für die geringe Präsenz bei deutschen Hauptversammlungen
§ 4 Maßnahmen zur Stärkung des Organs Hauptversammlung
F. Das Aktionärsrechterichtlinie-Umsetzungsgesetz
2. Teil: Rechtstatsachen bezüglich Spanien
§ 2 Maßnahmen zur Stärkung der Junta General in Spanien
§ 3 Das Instrument der prima de asistencia
1. Teil: Deutschland und Spanien als Gegenstand des Rechtsvergleichs
2. Teil: Die Zuständigkeiten der Hauptversammlung
§ 2 Spanien
3. Teil: Die Zuständigkeiten der Verwaltung
4. Teil: Die rechtliche Stellung des Aktionärs in der Aktiengesellschaft
B. Die Rechte des Aktionärs
D. Individual- und Minderheitenschutz im Aktienrecht
5. Teil: Das Teilnahme- und Stimmrecht des Aktionärs
A. Das Stimmrecht des Aktionärs
6. Teil: Kapitalerhaltung und Gewinnverwendung
B. Die (offene) Gewinnausschüttung
3. Kapitel: Die Einführung eines Präsenzbonus in Deutschland
1. Teil: Steigerung der Präsenz durch Präsenzbonus
2. Teil: Die prima de asistencia als Modell für einen Präsenzbonus
§ 2 Die rechtliche Einordnung der prima de asistencia
C. Rechtliche Zulässigkeit von Zuwendungen in Form der prima de asistencia
II. Überlegungen zur rechtlichen Zulässigkeit
3. Teil: Der Präsenzbonus in Deutschland
§ 1 Zum Bonusbezug berechtigendes Verhalten
§ 2 Rechtliche Einordnung einer Bonuszahlung
A. Direkte Bonuszahlung als „andere Gewinnverwendung“
2. Begriff „andere Verwendung“
B. Bonuszahlung als Extradividende
1. Zustimmungserfordernis für Satzungsänderung
3. Auseinanderfallen von Teilnahmerecht und Dividendenanspruch
C. Durch den Vorstand veranlasste Bonuszahlung
D. Bonuszahlung mit vorheriger Genehmigung der Hauptversammlung

References: § 58

§ 1

§ 5

§ 1

§ 1

§ 2

§ 3
 § 23
 Art. 28
 § 58
 § 60

§ 1

§ 2

§ 1
 § 58

§ 3

§ 4

§ 2

§ 3

§ 4

§ 2

§ 3

§ 2

§ 2

§ 1

§ 2