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Timestamp: 2018-02-18 06:33:57+00:00

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Der Verein führt den Namen: Turn- und Sportverein Riemsloh e. V. Der Sitz des Vereins ist Melle-Riemsloh. Der Verein ist in das Vereinsregister unter der Nummer 1616 beim Amtsgericht Osnabrück eingetragen.
Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports sowie der Jugendarbeit. Der Satzungszweck wird verwirklicht durch:
Der Verein erstrebt durch sportliche Übungen und Jugendpflege die körperliche und sittliche Erziehung seiner Mitglieder. Der Verein ist politisch, konfessionell und ethnisch neutral.
5. Zuwendungen an den Verein aus zweckgebundenen Mitteln des Landes, des Landessport-bundes oder einer anderen Einrichtung oder Behörde dürfen nur für die vorgeschriebenen Zwecke Verwendung finden.
Die ordentliche Mitgliedschaft zum Verein kann jede natürliche und juristische Person auf schriftlichen Antrag erwerben, sofern sie sich zur Befolgung der gültigen Satzungsbestimmungen durch eigenhändige Unterschrift bekennt. Der Aufnahmeantrag Minderjähriger bedarf der Unterschrift mindestens eines gesetzlichen Vertreters.
Der Vorstand kann innerhalb von 3 Monaten die Anmeldung, vom Tage des Eingangs gerechnet, annullieren. Dem Antragsteller muss die Ablehnung, die keiner weiteren Begründung bedarf, schriftlich zugestellt werden. Wird die Aufnahme abgelehnt, so steht dem Antragsteller das Beschwerderecht beim erweiterten Vorstand zu, der endgültig entscheidet.
Zweigvereine des TSV Riemsloh e.V. sind ordentliche Mitglieder.
Als Mitglied des Landessportbundes Niedersachsen mit seinen Gliederungen sowie der Fachverbände deren Sportart im Verein betrieben werden ist der Verein verpflichtet, seine Mitglieder an den Verband zu melden. Übermittelt werden dabei Name, Geburtsdatum und Anschrift. Bei Mitgliedern mit besonderen Aufgaben (z. B. Vorstandsmitglieder) die vollständige Adresse mit Telefonnummer, Mailadresse sowie der Bezeichnung ihrer Funktion im Verein. Im Rahmen von Ligaspielen oder Turnieren meldet der Verein Ergebnisse (z. B. bei Fußball: Torschützen) und besondere Ereignisse (z. B. Platzverweise u. s. w.) an den Verband.
Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe des Jahresbeitrages sowie Sonderbeiträge, Umlagen und deren Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung bestimmt. Die Mitgliedsbeiträge sind eine Bringschuld. Sie werden im voraus fällig und sind halbjährlich zu zahlen.
Der Vorstand kann in begründeten Fällen Beiträge ganz oder teilweise erlassen oder stunden. Beiträge der Mitglieder, die juristische Personen sind, werden vom Vorstand festgesetzt. Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit.
c) Tod oder � bei juristischen Personen � durch Auflösung
Der Vorstand kann auf fünf Mitglieder mit
Soweit ein(e) Leiter(in) der Geschäftsstelle vom Vorstand bestellt ist, gehört diese(r) dem Vorstand mit beratender Stimme an.
Der Vorstand nach Pos. a - c wird für jeweils zwei Jahre von der Mitgliederversammlung (§ 24) gewählt. Wiederwahl ist unbegrenzt zulässig.
Sollte in zwei weiteren im Abstand von 6 bis 8 Wochen aufeinanderfolgenden, hierzu eigens ein-berufenen Mitgliederversammlungen kein neuer Vorstand (a) - b) gewählt werden, wird die Auflösung des Vereins (§ 28 Abs. 2 ff) eingeleitet.
Die Mitgliederversammlung kann auf Antrag des Vorstandes, nach den Bestimmungen des § 26 dieser Satzung, Personen die sich in herausragender Weise um den Verein verdient gemacht haben, zum/zur Ehrenvorsitzenden ernennen. Sie gehören dem Vorstand mit beratender Stimme an.
Die Vorstandsmitglieder nach § 17 a) und b) bilden den geschäftsführenden Vorstand. Sie sind die gesetzlichen Vertreter des Vereins im Sinne von § 26 BGB. Hierbei können jeweils nur zwei von ihnen gemeinsam den Verein vertreten.
Der Vorstand ist beschlussfähig bei Anwesenheit der Mehrheit der Vorstandsmitglieder (§ 17 a) - c). Es entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Leiters der Vorstandssitzung.
Der erweiterte Vorstand berät den Vereinsvorstand (§ 17). Er ist bemüht um eine gute Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Abteilungen untereinander und zwischen Vereinsvorstand einerseits und Abteilungsleitungen andererseits. Vereinsvorstand und Abteilungsleitungen berichten im erweiterten Vorstand über ihre Arbeit.
a)	die Mitglieder des Vorstands (§ 17 a) - c)
b)	die Abteilungsleiter(innen)
c)	der/die Jugendwart(in) (§ 23)
Für jede im Verein betriebene Sportart kann im Bedarfsfall vom Vorstand eine eigene, in der Haushaltsführung unselbstständige, Abteilung eingerichtet werden.
Jeder Abteilung steht ein(e) Abteilungsleiter(in) und möglichst auch ein(e) stellvertretende(r) Abteilungsleiter(in) vor, die alle mit dieser Sportart zusammenhängenden Fragen aufgrund dieser Satzung sowie der Beschlüsse der Mitgliederversammlung und des Vereinsvorstandes (§ 17) regeln.
Für die Durchführung der Abteilungsversammlung gilt § 24 Abs. 2 sinngemäß.
Für die Sportart Tennis kann ein rechtsfähiger Verein (Zweigverein) gegründet werden. Er führt im Namen den Zusatz �im TSV Riemsloh e.V.� Er ist ordentliches Mitglied im TSV Riemsloh e.V.
Der Zweigverein hat eine eigene Satzung, die dieser Satzung nicht widersprechen darf. Der Entwurf von Satzungen, Satzungsänderungen sowie die Auflösung des Zweigvereins bedürfen der Zustimmung des Vorstandes (§ 17)
Der Zweigverein regelt seinen Sportbetrieb sowie die Haushaltsführung selbstständig. Die vertretungsberechtigten Vorstandsmitglieder handeln ausschließlich für den Zweigverein, sie sind keine besonderen Vertreter(innen) des Gesamtvereins i. S. d. § 30 BGB. Für seine Verbindlichkeiten haftet der Zweigverein selbst. Der Zweigverein hat das Gebot gemeinnützigen Handels zu beachten; für Schäden, die dem Gesamtverein durch Missachtung dieses Gebots entstehen, haftet der Zweigverein sowie die Handelnden persönlich.
Zur Deckung der beim TSV Riemsloh e.V. anfallenden Ausgaben leistet der Zweigverein Abgaben. Diese werden vom geschäftsführenden Vorstand in Abstimmung mit dem Vorstand des Zweigvereins festgesetzt und angefordert.
Der Zweigverein ist aufgelöst, wenn die Mitgliederversammlung des Zweigvereins dies beschließt oder andere Satzungsregelungen dies vorsehen. Gleiches gilt wenn alle Mitglieder des Zweigvereins ihren Austritt erklärt haben. Das Vermögen des aufgelösten Zweigvereins geht auf den TSV Riemsloh e.V. über, der hieraus etwaige Verbindlichkeiten des aufgelösten Zweigvereins erfüllt.
Mindestens in jedem zweiten Jahr findet im ersten Quartal eine ordentliche Mitgliederversammlung zwecks Beschlussfassung über die in (§ 25 a) - e)) genannten Aufgaben statt.
In einem Jahr, in dem keine ordentliche Mitgliederversammlung stattfindet, übernehmen die Mitglieder (§ 20 b - c) des erweiterten Vorstandes sowie die gewählten Kassenprüfer (§ 25 c) die Auf-gaben (§ 25 d) der Mitgliederversammlung.
Den Vorsitz in der Mitgliederversammlung führt der Vorsitzende. Das Verfahren der Beschlussfassung richtet sich nach dem § 26 Abs. 2 ff.
a) Wahl des Vorstands (§ 17a) - c)
Die Einberufung der Mitgliederversammlung ist ordnungsgemäß erfolgt, wenn sie 14 Tage vor der Versammlung unter Bekanntgabe der Tagesordnung, wie im § 24 bestimmt, bekanntgegeben wurde.
Die Auflösung des Vereins können nur zwei im Abstand von 4 bis 6 Wochen aufeinanderfolgende Mitgliederversammlungen mit je 9/10 Mehrheit der erschienen Mitglieder beschließen.
Für den Fall der Auflösung des Vereins sind die Vorstandsmitglieder ( § 17 a - b) zu Liquidatoren bestellt. Deren Rechte und Pflichten richten sich nach § 47 ff BGB. Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend für den Fall, dass der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.
Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vereinsvermögen aller Abteilungen nach Abdeckung etwaiger bestehender Verbindlichkeiten an die Stadt Melle, die es unmittelbar und ausschließlich für sportliche Zwecke einer anderen, bereits als gemeinnützig anerkannten Körperschaft, zu verwenden hat. Ein neuer Verein, welcher auf den Satzungen des Turn- und Sportvereins Riemsloh, des Kreissportbundes, des Landessportbundes und des Deutschen Turnerbundes aufgebaut sein muss, hat vorrangig Anspruch auf das Vermögen.
Bei Auflösung einer Abteilung fällt das gesamte Vermögen einschließlich der vorhandenen Sportgeräte und der vom Verein beschaffenen Sportkleidung an den Verein.
Die vorstehende Satzung wurde in der Mitgliederversammlung am 03.03.2011 beschlossen. Sie tritt mit dem Tag der Genehmigung durch das Amtsgericht in Kraft.

References: § 26
 § 17
 § 26
 § 24
 § 30
 § 26
 § 24
 § 17
 § 47