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Timestamp: 2019-04-22 02:46:42+00:00

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Betriebliche Übung Urteile
Urteile für Betriebliche Übung
Urteile (472)
BPatG (110)
2011 - 2014 (237)
bis 2010 (57)
...Der Klageanspruch findet seine Rechtfertigung in den Grundsätzen, welche die Rechtsprechung zur betrieblichen Übung entwickelt hat, und in den gesetzlichen Vorschriften über den Schuldnerverzug. 11 I. Im Bereich der betrieblichen Altersversorgung hat der Gesetzgeber die betriebliche Übung ausdrücklich als Rechtsquelle anerkannt(§ 1b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG)....
3 AZR 123/08
...Der Klageanspruch findet seine Rechtfertigung in den Grundsätzen, welche die Rechtsprechung zur betrieblichen Übung entwickelt hat, und in den gesetzlichen Vorschriften über den Schuldnerverzug. 10 I. Im Bereich der betrieblichen Altersversorgung hat der Gesetzgeber die betriebliche Übung ausdrücklich als Rechtsquelle anerkannt(§ 1b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG)....
3 AZR 124/08
3 AZR 116/08
BAG 3. Senat, Weihnachtsgeld für Betriebsrentner - betriebliche Übung
3 AZR 127/08
BAG 10. Senat, Übertarifliche Jahressonderzahlung - betriebliche Übung
...Ein Anspruch aus betrieblicher Übung auf die übertariflichen Teile der Jahressonderzahlung ist nicht entstanden. 15 1. Entgegen der Ansicht der Beklagten ist die Beurteilung, ob aus den vom Berufungsgericht festgestellten Tatsachen eine betriebliche Übung hinsichtlich der Gewährung von Leistungen entstanden ist, uneingeschränkt revisionsrechtlich zu überprüfen (BAG 28....
BAG 5. Senat, Vergütungserhöhung aufgrund betrieblicher Übung
...Senat 5 AZR 359/10 Vergütungserhöhung aufgrund betrieblicher Übung 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 14. Januar 2010 - 7 Sa 851/09 - wird zurückgewiesen. 2....
BAG 3. Senat, Versorgungsvertrag - Betriebliche Übung
...Senat 3 AZR 610/11 Versorgungsvertrag - Betriebliche Übung 1. Nach § 1b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG kann ein Anspruch auf Erteilung einer Versorgungszusage auf betrieblicher Übung beruhen....
...Mai 2008 - 10 AZR 274/07 - Rn. 15, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 80 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 8; 28. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - Rn. 35, BAGE 118, 360 ; 28....
3 AZR 509/11
3 AZR 281/11
3 AZR 129/11
BAG 3. Senat, Betriebsrente - betriebliche Übung - Urteilsergänzung
...Rechtsfehlerhaft hat das Landesarbeitsgericht jedoch einen Anspruch aus betrieblicher Übung bejaht. Auf der Grundlage der bisherigen Feststellungen des Landesarbeitsgerichts kann nicht beurteilt werden, ob eine betriebliche Übung entstanden ist, die die Beklagte zur Zahlung der begehrten Zusatzrente verpflichtet....
3 AZR 650/09
3 AZR 508/11
3 AZR 279/11
3 AZR 469/11
BAG 10. Senat, Betriebliche Übung - Leistungsgewährungen, die möglicherweise irrtümlich über eine bestehende kollektivrechtliche Anspruchsgrundlage hinausgehen - Darlegungslast
...April 2009 - 10 AZR 393/08 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 84), erklärte die Beklagte, dass sie sich dieser Entscheidung nicht unterwerfen wolle....
10 AZR 571/11
BAG 10. Senat, Treuegeld - ablösende Betriebsvereinbarung
...Dieser Anspruch ist nicht durch eine gegenläufige betriebliche Übung nach Einstellung der Zahlungen entfallen (vgl. BAG 25. November 2009 - 10 AZR 779/08 - Rn. 21 ff., AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 87 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 11). Darüber streiten die Parteien nicht. 14 2. Der Anspruch auf Treuegeld ist mit Inkrafttreten der GBV Nr. 19 zum 1....
10 AZR 60/11

References: § 1
 § 242
 § 242
 § 242
 § 242
 § 242