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Timestamp: 2019-06-27 07:24:04+00:00

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Allgemein | § Rechtsanwalt Frühauf
§ Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Aufenthaltsrecht, Ausländerrecht, Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung,
Beibehaltungsgenehmigung, Visumsverfahren, Familienzusammenführung,
Arbeitsgenehmigung, Firmengründung, Strafverteidigung
§ Rechtsanwalt Frühauf
Einholung eines Aufenthaltstitels im Bundesgebiet nach Eheschließung OVG Niedersachen 02.02.2018 – 13 PA 12/18
Veröffentlicht am 18. Juli 2018 , aktualisiert am 19. September 2018 von Sekretariat Rechtsanwalt Frühauf
Nach Eheschließung kann ein Aufenthaltstitel im Bundesgebiet auch nach Maßgabe des § 39 Nr.5 AufenthVO beantragt werden. § 39 AufenthVO erfordert, dass die Abschiebung nach § 60a AufenthG ausgesetzt ist und der Ausländer z.B. auf Grund einer Eheschließung während seines Aufenthalts im Bundesgebiet einen gesetzlichen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis erworben hat. Diese Bestimmung […]
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Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Studiums
Veröffentlicht am 11. Dezember 2017 von Rechtsanwalt
Aufenthaltszweck i.S.d. §16 Abs. 1 Satz 5 Halbs. 2 AufenthG ist nicht die Durchführung irgend eines Studiums. Maßgeblich ist vielmehr das Studium in einem konkreten Studienfach, für das der Ausländer die Aufenthaltserlaubnis beantragt hat und für das ihm die Aufenthaltserlaubnis nach §16 Abs. 1 AufenthG erteilt worden ist. (OVG 8 LA 60/17) Ein Zweckwechsel liegt […]
Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis ( BVerwG 1 C 14.16)
Veröffentlicht am 10. Dezember 2017 von Rechtsanwalt
Maßgeblich für die nach §51 Abs. 2 Satz 1 AufenthG zu treffende Prognoseentscheidung, ob der Lebensunterhalt des Ausländers für den Fall seiner zukünftigen Wiedereinreise gesichert ist, ist der Zeitpunkt des Eintritts der Erlöschensvoraussetzung; z.B. Ausreise aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grund i.S.v. §51 Abs.1 nr. 6 AufenthG. Das heisst: Eine Niederlassungserlaubnis erlischt nach dem Privilegierungstatbestand […]
Bei der Überprüfung der Rechtmäßigkeit eines Visums ist auf die Sach-und Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung der Grenzbehörde abzustellen (Hess. VGH 25.04.2017 – 3 B 941/17
Bei der Entscheidung über Visumsanträge bei der Einreisekontrolle steht den Grenzbehörden ein weiter Beurteilungsspielraum zu, der gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbar ist. Dieser Beurteilungsspielraum beruht auf einem situationsbedingten komplexen Bewertungsvorgang der Persönlichkeit und des Verhaltens des Einreisenden bei der Einreisekontrolle. Insbesondere entscheidend ist die Bewertung der Glaubhaftigkeit der Aussagen des Ausländers im Hinblick auf den mit […]
Ein Visumverfahren ist nicht erforderlich für in Deutschland geborenes türkisches Kind (EuGH Urteil vom 29.03.2017 – C-652/15)
Das Erfordernis einer Aufenthaltserlaubnis auch für türkische Kinder unter 16 Jahren verfolgt das berechtigte Ziel die Migrationsstörme wirksam zu steuern. Dies stellt einen zwingenden Grund des Allgemeininteresses dar, der geeignet ist, einem im Bundesgebiet geborenen türkischen Kind die Befreiung von dem Erfordernis einer Aufenthaltserlaubnis zu versagen, die es aufgrund der Sillhalteklausel des Art.13 des Beschlusses […]
Anspruchseinbürgerung nach § 10 StAG, Identitätsfeststellung, hier: Somalia
Veröffentlicht am 28. Oktober 2016 , aktualisiert am 12. November 2016 von Rechtsanwalt
Die Voraussetzung einer Anspruchseinbürgerung ist, dass die Identität der betroffenen Person geklärt werden kann und feststeht. Alle somalischen Pässe/Ersatzdokumente, die nach dem 31.01.91 ausgestellt/verlängert wurden, werden für den Nachweis der Identität nicht anerkannt. Auch eine Bestätigung der somalischen Botschaft über die Identität einer Person reicht für den Nachweis nicht aus. Der Reisepass für Ausländer/Flüchtlinge […]
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Keine Ausweisung bei unzureichender Ermittlung des Sachverhalts, Rücknahme eines Aufenthaltstitels
Veröffentlicht am 31. August 2016 , aktualisiert am 8. September 2016 von Rechtsanwalt
1. Das Verwaltungsgericht München hat in einem Urteil vom 28.06.2012, Az.: M 24 K 12.673, entschieden, dass ein Ausländer, der durch unrichtige Angaben (z.B. gefälschter Pass) einen Aufenthaltstitel erlangt nur ausgewiesen werden dürfe, sofern er über die Rechtsfolgen von Falschangaben belehrt worden war. 2. Nach der Entscheidung können Aufenthaltstitel, die wegen unrichtiger Angaben erteilt wurden, […]
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Einbürgerung, Identitätstäuschung, Nichtigkeit, Rücknahme,
Veröffentlicht am 19. Januar 2016 von Rechtsanwalt
Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom 09.09.2014, Az.: BVerwG 1 C 10.14., entschieden, dass eine Einbürgerung nicht deshalb nichtig ist, weil der Einbürgerungsbewerber vorsätzlich sowohl über seine wahre Identität als auch über seine Staatsangehörigkeit getäuscht hat (hier pakistanischer Staatsangehöriger anstatt afghanischer Staatsangehöriger) In einem solchen Fall ist die Einbürgerung nicht automatisch Nichtig, sondern […]
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Deutsche Sprachkenntnisse beim Ehegattennachzug
Veröffentlicht am 26. Juli 2015 von Rechtsanwalt
Das Bundesverwaltungsgericht hat Zweifel daran, dass das Spracherfordernis mit höherrangigen Recht, insbesondere mit Art. 7 Absatz 2 der Familiennachzugsrichtlinie 2003/86/EG vereinbar ist (Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 28.10.2011 -2BvR 1413/10). Das Bundesverwaltungsgericht verweist dabei auf eine Stellungnahme der Europäischen Kommission vom 04.05.2011 gegenüber dem Europäischen Gerichtshof. Darin stellt die Europäische Kommission fest, dass Art. 7 Absatz 2 […]
Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikation vom 1.04.2012 (BQFG)
Veröffentlicht am 26. Januar 2015 , aktualisiert am 26. Januar 2015 von Rechtsanwalt
Das BQFG begründet einen Rechtsanspruch auf Überprüfung der Gleichwertigkeit eines ausländischen Berufsabschlusses. Für über 500 Berufe wird der Abschluss bundesstaatlich geregelt. Für Berufe, die in die Zuständigkeit der Bundesländer fallen, sind ebenfalls entsprechende Gesetze in Kraft. Die entsprechenden Gesetze sind auf dem Informationsportal für ausländische Berufsqualifikationen (www.bp-portal.de) unter der nachstehenden Adresse hinterlegt: https://www.bq-portal.de/de/seiten/bund-länder-zuständigkeiten Das Gesetz […]
Veröffentlicht in Allgemein, Ausländerrecht, Einbürgerung, Staatsangehörigkeitsrecht, Strafverteidigung, Strafrecht Markiert mit Aktuell, Beschäftigung, Fachkräfte Hinterlasse einen Kommentar
Einbürgerung, Staatsangehörigkeitsrecht
Strafverteidigung, Strafrecht
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 § 39
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 §16
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 §51
 §51
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 Art. 7
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