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Timestamp: 2016-10-22 01:55:41+00:00

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5P.160/2004 (08.07.2004)
alle vertreten durch F�rsprecherin Regula Schlegel,
Staatsrechtliche Beschwerden gegen die Urteile des Kantonsgerichts von Graub�nden, Kantonsgerichtsausschuss, vom 16. M�rz 2004.
A.a Am 22. Januar 1976 gew�hrte die B.________-Bank (nachfolgend: die Bank) E.________ ein Darlehen in der H�he von Fr. 150'000.-- (I. Hypothek mit interner Referenz Nr. ddd.006). Zu dessen Sicherstellung unterzeichnete der Darlehensnehmer gleichentags eine Kapital-Grundpfandverschreibung �ber den Betrag von Fr. 150'000.-- lastend im 1. Rang auf seiner Liegenschaft "L.________" in L.________ (Grundbuchblatt und Parzelle Nr. ppp, Plan p, Gemeinde L.________). Die Grundpfandverschreibung wurde �ffentlich beurkundet und im Grundbuch eingetragen.
E.________ verstarb am 30. Dezember 1978. Seine Erben, n�mlich die Ehefrau, S.________ sowie die Kinder T.________, U.________, V.________, W.________, X.________, Y.________ und Z.________ sind heutige Pfandeigent�mer der belasteten Liegenschaft. Sie bilden die Erbengemeinschaft E.________. Am 29. Januar 1992 anerkannten die Erben als Schuldner und Pfandeigent�mer, die Darlehensschuld �bernommen zu haben.
Am 21. Juni/1. Juli 1993 vereinbarten die Bank sowie die Erben, die Schuld- und Pfandsumme um Fr. 300'000.-- auf Fr. 450'000.-- zu erh�hen.
A.b Am 15. August 1990 gew�hrte die Bank der Erbengemeinschaft ein weiteres Darlehen �ber Fr. 230'000.-- (I. Hypothek mit interner Referenz Nr. ddd.014). Zur Sicherstellung dieses Darlehens unterzeichneten die Parteien eine Kapital-Grundpfandverschreibung in der H�he von Fr. 230'000.-- lastend im 3. bzw. nunmehr im 2. Rang auf Grundbuchblatt und Parzelle Nr. ppp, Plan p, Gemeinde L.________.
B.a Im Jahre 1975 erwarb E.________ die Parzellen Nr. pp und pp, Plan p, Hotel "H.________" in R.________. Er �bernahm die Darlehensschuld des fr�heren Eigent�mers gegen�ber der Bank in der H�he von Fr. 90'000.--, welche mit einer �ffentlich beurkundeten und im Grundbuch eingetragenen Kapital-Grundpfandverschreibung im 1. Rang gesichert war (Darlehensschuld ddd.005). Mit dem Tod des Erblassers im Jahre 1978 wurden die Erben Pfandeigent�mer. Am 15. November 1991 wurde zwischen der Bank und den Erben vereinbart, die Schuldsumme um Fr. 600'000.-- auf Fr. 3'750'000.-- zu erh�hen.
B.b Am 5. August 1982 gew�hrte die Bank den Erben ein Darlehen �ber Fr. 100'000.-- (Interne Referenz Nr. ddd.011). Dieses wurde mit einer Kapital-Grundpfandverschreibung in der n�mlichen H�he im 2. Rang, lastend auf Grundbuchblatt und Parzellen Nr. pp und pp, Plan p, Hotel "H.________", Gemeinde R.________, gesichert. Gem�ss Vereinbarung vom 27. Dezember 1989 zwischen der Bank und den Erben wurde die Pfandsumme von Fr. 230'000.-- auf Fr. 330'000.-- erh�ht.
C.a Mit Schreiben vom 8. Mai 2000 k�ndigte die Bank gegen�ber S.________ die vorgenannten Darlehen zur vollst�ndigen R�ckzahlung per 15. August 2000. Die K�ndigungsschreiben mit Wirkung per 31. August 2000 wurden auch den �brigen Mitgliedern der Erbengemeinschaft zugestellt. Die Erben leisteten der Aufforderung zur R�ckzahlung keine Folge.
C.b In den f�r die ausstehenden Kapitalschulden und Zinsen gegen S.________ eingeleiteten Betreibungen (Nr. bbb und bbb des Betreibungsamtes Kreis K.________) auf Grundpfandverwertung wurden die Zahlungsbefehle auch den �brigen Erben zugestellt. Alle erhoben ohne Angabe von Gr�nden Rechtsvorschlag. Mit zwei separaten Entscheiden vom 17. Oktober 2003 hiess das Bezirksgerichtspr�sidium Landquart das entsprechende Begehren der Bank um Erteilung der provisorischen Rechts�ffnung f�r die in Betreibung gesetzten Betr�ge vollumf�nglich bzw. teilweise gut. Die von s�mtlichen Erben erhobenen Beschwerden wies das Kantonsgericht von Graub�nden je mit Urteil vom 16. M�rz 2004 ab (Urteile SKG 03 64 und SKG 03 66).
Die Erben f�hren mit zwei separaten, aber inhaltlich identischen Eingaben staatsrechtliche Beschwerde (5P.160/2004 und 5P.162/2004, je act. 1). Sie beantragen im Wesentlichen, die Urteile SKG 03 64 und SKG 03 66 des Kantonsgerichts aufzuheben, die Rechts�ffnungsbegehren abzuweisen und den Beschwerden aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Den Gesuchen um aufschiebende Wirkung wurde nicht entsprochen (Verf�gungen vom 22. April 2004).
Der in beiden F�llen separat einverlangte Kostenvorschuss wurde nicht geleistet. Die Beschwerdef�hrerin 1 hat jedoch in beiden F�llen fristgerecht ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt.
Die angefochtenen Entscheide sind zwar in zwei gesondert gef�hrten Verfahren ergangen, indessen beide vom Kantonsgericht gef�llt und praktisch gleich lautend begr�ndet worden. Die Begr�ndungen der beiden Beschwerden stimmen inhaltlich �berein. Unter diesen Umst�nden hat auch die Beurteilung der Beschwerden einheitlich zu erfolgen, weshalb die beiden Verfahren vor Bundesgericht zu vereinigen sind und �ber die Beschwerden in einem einzigen Urteil zu entscheiden ist (BGE 113 Ia 161 E. 1; 108 Ia 22 E. 1; 104 Ia 120 E. 1c).
Die Beschwerdef�hrerin 1 hat innert Frist je ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt, w�hrend die �brigen Beschwerdef�hrer weder ein entsprechendes Gesuch eingereicht noch den verlangten Kostenvorschuss bezahlt haben. Allein dies hat aber nicht zur Folge, dass auf die staatsrechtlichen Beschwerden insgesamt wegen S�umnis ohne jede Pr�fung der R�gen nicht eingetreten werden kann. In den gegen die Beschwerdef�hrerin 1 als Solidarschuldnerin eingeleiteten Betreibungen auf Grundpfandverwertung sind s�mtliche Gesamteigent�mer Mitbetriebene, denen - wie im vorliegenden Fall geschehen - je ein Zahlungsbefehl zugestellt werden muss. Stehen Pfandgrundst�cke - wie hier - im Gesamteigentum von mehreren Personen, so gen�gt der Rechtsvorschlag eines Einzelnen unter ihnen, um die Betreibung gegen alle Beteiligten bis zur Beseitigung des Rechtsvorschlages zum Stillstand zu bringen (Bernheim/K�nzig, Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG II, 1998, N. 10, 31, 38 zu Art. 153 SchKG). Die Verwertung des Grundpfandes darf erst fortgesetzt werden, wenn alle Zahlungsbefehle rechtskr�ftig geworden sind (Bernheim/K�nzig, a.a.O., N. 31 zu Art. 153 SchKG; Gilli�ron, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, 2000, N. 22 zu Art. 153 SchKG) bzw. wenn alle Rechtsvorschl�ge beseitigt worden sind. Damit aber ist auch jeder mitbetriebene Gesamteigent�mer allein berechtigt, sich gegen die Erteilung der provisorischen Rechts�ffnung zur Wehr zu setzen und ist insoweit auch pers�nlich legitimiert (Art. 88 OG), gegen einen die provisorische Rechts�ffnung gew�hrenden letztinstanzlichen Entscheid staatsrechtliche Beschwerde zu erheben. Ob im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde s�mtliche betriebene Beschwerdef�hrer, welche sich mit gemeinsamer staatsrechtlicher Beschwerde gegen die Gew�hrung der provisorischen Rechts�ffnung zur Wehr gesetzt haben, den Kostenvorschuss leisten bzw. ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellen, ist unerheblich. Vielmehr gen�gt die rechtzeitige Leistung des Kostenvorschusses bzw. das rechtzeitige Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege eines Einzelnen unter ihnen, damit auf dessen staatsrechtliche Beschwerde unter dem Gesichtspunkt der S�umnis einzutreten ist. Unter diesem Gesichtspunkt kann somit auf die staatsrechtliche Beschwerde der Beschwerdef�hrerin 1 eingetreten werden. Demgegen�ber sind die sieben �brigen Beschwerdef�hrer s�umig, welche den Kostenvorschuss nicht bezahlt und auch kein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt haben; auf ihre staatsrechtlichen Beschwerden ist androhungsgem�ss in Anwendung von Art. 150 Abs. 4 OG nicht einzutreten.
Angesichts der kassatorischen Natur der staatsrechtlichen Beschwerde ist auf die Eingaben der Beschwerdef�hrerin 1 von vornherein nicht einzutreten, soweit sie damit mehr als die Aufhebung der angefochtenen Entscheide verlangt (BGE 126 III 534 E. 1c S. 536 f. mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin 1 kritisiert die Urteile in verschiedener Hinsicht als willk�rlich; ferner wird eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ger�gt.
Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die Eingabe die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sein sollen. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen. Die Beschwerdef�hrerin hat zu erkl�ren, welches geschriebene oder ungeschriebene verfassungsm�ssige Individualrecht ihrer Ansicht nach verletzt worden sein soll. Bei der Willk�rbeschwerde muss sie dartun, inwiefern der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem und offensichtlichem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 110 Ia 3 f. mit Hinweisen). Es gen�gt somit nicht, wenn die Beschwerdef�hrerin den angefochtenen Entscheid r�gt, wie sie dies in einem appellatorischen Verfahren tun k�nnte, bei dem die Rechtsmittelinstanz die Rechtsanwendung frei �berpr�fen kann (BGE 119 Ia 197 E. d S. 201; 120 Ia 369 E. 3a; 123 I 1 E. 4a; 127 III 279 E. 1c S. 282, mit Hinweisen; 128 I 295 E. 7a S. 312). Unstatthaft ist ferner ein Verweis auf Akten des kantonalen Verfahrens, hat doch die Begr�ndung der staatsrechtlichen Beschwerde in der Eingabe selbst enthalten zu sein (BGE 99 Ia 586 E. 3 S. 593; 115 Ia 27 E. 4a S. 30). Bei der R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs hat die Beschwerdef�hrerin durch entsprechende Hinweise auf die Akten darzulegen, dass die Abnahme der vom Richter angeblich �bergangenen Beweise im kantonalen Verfahren frist- und formgerecht verlangt worden ist (Galli, Die rechtsgen�gende Begr�ndung der staatsrechtlichen Beschwerde, SJZ 81/1985, S. 127; vgl. BGE 115 II 464 E. 1 und 484 E. 2a). Beruht ein Entscheid auf mehreren selbstst�ndigen Begr�ndungen, sind alle anzufechten (BGE 104 Ia 381 E. 6a S. 392; 119 Ia 13 E. 2).
Rechts�ffnungstitel bilden die Darlehen ddd.006, ddd.014, ddd.005 und ddd.011. Strittig ist, ob die K�ndigungsschreiben dem Beschwerdef�hrer 6 ordnungsgem�ss zugestellt worden sind.
Das Kantonsgericht hat ausgef�hrt, die erste Instanz sei aufgrund des am Versanddatum der K�ndigungen bestehenden Nachsendeauftrages davon ausgegangen, die K�ndigungen seien bei der neuen Adresse des Beschwerdef�hrers 6 in Z�rich eingegangen; dessen Behauptung, die Beschwerdef�hrerin 1 habe die K�ndigungen an ihrer Adresse in L.________ entgegengenommen, sei unglaubhaft. Demgegen�ber bringe die Beschwerdegegnerin mit �berzeugenden Argumenten vor, selbst wenn die K�ndigungsschreiben trotz des Nachsendeauftrages nicht an das neue Wohndomizil in Z�rich weitergeleitet worden w�ren, m�sse sich der Beschwerdef�hrer 6 die an seine alte Adresse adressierten K�ndigungen entgegenhalten lassen. So sei aktenkundig, dass die Beschwerdef�hrerin 1 (die Mutter) noch am Tag des Versands der K�ndigungen der Beschwerdegegnerin s�mtliche Adressen der einzelnen Erben mit unterzeichnetem Fax mitgeteilt und dabei als Adresse des Beschwerdef�hrers 6 jene in L.________ angegeben habe. Ebenso stehe fest, dass im selben Jahr auch weitere Bankkorrespondenz an den Beschwerdef�hrer 6 nach L.________ zugestellt worden sei, ohne dass er behauptet h�tte, die besagte Korrespondenz nicht erhalten zu haben. Dadurch habe er gegen�ber der Beschwerdegegnerin den Eindruck erweckt, sein Wohndomizil befinde sich in L.________. Die Beschwerdegegnerin habe sich daher den Versand der K�ndigungsschreiben vom 25. Mai 2000 nach L.________ nicht entgegenhalten zu lassen. Nach den geltenden Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen der Post seien neben dem Empf�nger s�mtliche im selben Wohndomizil anzutreffende Personen zum Bezug der Postsendung berechtigt, wobei letztere Regelung nach der Rechtsprechung dahin zu verstehen sei, dass empfangsbefugte Personen grunds�tzlich ohne weiteres in der Lage seien, eine Sendung an den Adressaten weiterzuleiten, so dass dieser davon Kenntnis erh�lt. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sei die Zustellung eines eingeschriebenen Briefes wirksam, wenn er von einer nach den postalischen Vorschriften hierzu berechtigten Person entgegen genommen werde. Der Einwand des Beschwerdef�hrers 6, er m�sse sich den Empfang der K�ndigungen an der Adresse in L.________ und deren Kenntnisnahme durch seine Mutter nicht anrechnen lassen, sei unbegr�ndet. Nach dem Gesagten sei daher - unabh�ngig von der Erf�llung des Nachsendeauftrages durch die Post - davon auszugehen, dass die K�ndigungsschreiben der Beschwerdegegnerin in seinen Macht- und Privatbereich gelangt seien.
Soweit die Beschwerdef�hrerin 1 die Folgerungen des Kantonsgerichts betreffend die postalische Zustellung der K�ndigungen als willk�rlich beanstandet, verm�gen die Beschwerden den Begr�ndungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht zu gen�gen:
Die Beschwerdef�hrerin 1 h�lt den kantonsgerichtlichen Ausf�hrungen in appellatorischer und damit unzul�ssiger Weise entgegen, die Aussage der Beschwerdegegnerin, sie habe in guten Treuen auf die L.________er Adresse des Beschwerdef�hrers 6 vertrauen d�rfen, sei nicht unbestritten geblieben. Sie �ussert sich aber nicht dazu, inwiefern die kantonsgerichtlichen �berlegungen willk�rlich sein sollen. Sodann verweist sie in unzul�ssiger Weise auf Akten anderer Verfahren, anstatt in der Beschwerde selbst darzulegen, weshalb sie f�r die Entgegennahme der f�r den Beschwerdef�hrer 6 bestimmten Postsendungen nicht zust�ndig gewesen sei. Gleich verh�lt es sich, soweit die Beschwerdef�hrerin 1 behauptet, gest�tzt auf die kantonalen Akten sei es willk�rlich zu folgern, dass der Beschwerdef�hrer 6 Wohnsitz in L.________ habe. Wie die wiedergegebenen Ausf�hrungen des Kantonsgerichts zeigen, hat dieses entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin nicht allein aus dem Bestand des Nachsendeauftrages abgeleitet, dass die K�ndigungsschreiben dem Beschwerdef�hrer 6 nach Z�rich nachgesandt worden seien. Die Beschwerden setzen sich demnach mit der entscheidenden Erw�gung der angefochtenen Urteile nicht auseinander. Keine Auseinandersetzung erfolgt insbesondere auch damit, dass im gleichen Jahr weitere Bankkorrespondenz nach L.________ zugestellt worden sei, ohne dass der Beschwerdef�hrer 6 je behauptete h�tte, sie nicht erhalten zu haben. Zusammenfassend kann somit in diesem Punkt auf die Beschwerden nicht eingetreten werden.
Mit Bezug auf die Vollmachten f�r die Unterzeichnung der Kreditvertr�ge hat das Kantonsgericht unter anderem bemerkt, die Bestimmung von Art. 9 ZGB sei insofern von Bedeutung, als f�r die �ffentliche Beurkundung eine gesetzliche Vermutung der Richtigkeit der Aussage geschaffen worden sei. Die Beschwerdegegnerin k�nne sich in den vorliegenden F�llen f�r den Beweis auf die �ffentliche Urkunde berufen und habe damit grunds�tzlich die Vermutung der Richtigkeit des Inhalts der Urkunde auf ihrer Seite, solange der Gegenpartei nicht der Gegenbeweis gelinge. Der Einwand der Beschwerdef�hrer, wonach die Beschwerdegegnerin das Vorhandensein g�ltiger Vollmachten der �brigen Miterben zugunsten der Mutter nachweisen m�sse, entbehre somit jeglicher Grundlage.
Selbst wenn sich die Beschwerdegegnerin nicht auf die gesetzliche Vermutung von Art. 9 ZGB st�tzen k�nnte, sei der Argumentation der Beschwerdef�hrer nicht beizupflichten: nach herrschender Lehre und Rechtsprechung gen�ge n�mlich zur Rechts�ffnung eine durch einen Vertreter unterschriebene Schuldanerkennung, ohne dass das Vertretungsverh�ltnis durch eine vom Schuldner unterzeichnete Vollmacht dargetan sein m�sse.
Die Beschwerdef�hrerin 1 begegnet diesen Ausf�hrungen - wie schon zuvor - ausschliesslich mit appellatorischer Kritik, indem sie behauptet, das Kantonsgericht verhalte sich hinsichtlich der Vollmachten willk�rlich; auch wenn eine Urkundsperson bescheinige, dass Vollmachten vorgelegen h�tten, k�nne sie (die Beschwerdef�hrerin 1) lediglich bestreiten, dass solche vorgelegen h�tten; �ber eine negative Tatsache lasse sich kein Beweis f�hren. Auf diese unbegr�ndete R�ge ist daher nicht einzutreten. Sodann setzt sich die Beschwerdef�hrerin 1 auch mit der alternativen Begr�ndung (E. 3c) �berhaupt nicht auseinander (BGE 113 Ia 94 E. 1a/bb S. 95/96 mit Hinweisen; 119 Ia 13 E. 2), so dass es auch insoweit beim angefochtenen Entscheid bleibt.
4.3 Die Beschwerdef�hrerin 1 macht geltend, die kantonalen Instanzen h�tten es unterlassen, von der Beschwerdegegnerin die Kreditvertr�ge einzufordern, welche der Pfandsummenerh�hung um Fr. 600'000.-- auf Fr. 3'750'000.-- vorausgegangen seien. Sie verweist in diesem Zusammenhang auf die Schuld- und Pfandsummenerh�hung vom 27. Dezember 1989 �ber Fr. 3'150'000.-- und legt diese Urkunde ins Recht. Daraus sei ersichtlich, dass die Vormundschaftsbeh�rde am 22. Dezember 1989 dem Kreditvorgang f�r die damals unm�ndige Beschwerdef�hrerin 3 (geb. 1970) �ber den Betrag von Fr. 3'150'000.-- und nicht lediglich �ber den Betrag von Fr. 230'000.-- zugestimmt habe, wie das Kantonsgericht in 5P.160/2004 act. 2 S. 11 Ziff. 5b darlege. Aus der ins Recht gelegten Verm�gens�bersicht ergebe sich, dass das gesamte Verm�gen der Beschwerdef�hrer bereits im Jahre 1988 �berschuldet gewesen sei, so dass die Genehmigung der Kreditverpflichtung von Fr. 3'150'000.-- durch die Vormundschaftsbeh�rde als ungetreue Gesch�ftsbesorgung bezeichnet werden m�sse. Dieses Vorgehen der Vormundschaftsbeh�rde habe die Rechtsung�ltigkeit der Kreditvertr�ge zu Lasten der Beschwerdef�hrerin 3 zur Folge.
Die Beschwerdef�hrerin 1 legt nicht dar, dass diese Vorbringen bereits im kantonalen Verfahren in dieser Deutlichkeit vorgebracht worden sind. Sie gelten daher neu und unzul�ssig. Abgesehen davon ist in diesem Zusammenhang auf die Ausf�hrungen des Rechts�ffnungsrichters im Entscheid vom 17. Oktober 2003 hinzuweisen, wonach die Schuld- und Pfandsummenerh�hung vom 5./15. November 1991 eine schriftliche Schuldanerkennung s�mtlicher Mitglieder der Erbengemeinschaft �ber den Betrag von Fr. 3'750'000.-- darstelle. Die Beschwerdef�hrerin 1 will dies zwar nicht gelten lassen, zeigt aber auch hier nicht auf, dass sie die entsprechende Erw�gung des Rechts�ffnungsrichters prozesskonform angefochten hat. Damit aber bleibt es dabei, dass die im Jahre 1970 geborene Beschwerdef�hrerin 3 nach Eintritt der Vollj�hrigkeit die Gesamtforderung von Fr. 3'750'000.-- anerkannt hat; das Argument der Nichtigkeit geht daher an der Sache vorbei.
4.4 Die Beschwerdef�hrerin 1 macht schliesslich geltend, auf die in Ziff. 8 und 9 der Antworten zu den Rechts�ffnungsgesuchen vom 7. August 2003 erhobenen Einw�nde seien die kantonalen Instanzen in Verletzung des rechtlichen Geh�rs nicht eingegangen. Nicht beachtet habe die Vorinstanz auch die Ausf�hrungen zur T�uschung der Beschwerdef�hrerin 1 zwecks Erhalt der "H.________"-Kredite. Auch dieser Sachverhalt, der durch die ins Recht gelegten Belege dokumentiert werde, habe die Nichtigkeit der das "H.________" betreffenden Kredite zur Folge.
Auch insoweit verweist die Beschwerdef�hrerin 1 in unzul�ssiger Weise auf kantonale Akten, ohne aber in der Beschwerde selbst rechtsgen�glich und verst�ndlich darzulegen, inwiefern das rechtliche Geh�r verletzt worden sein soll. Als rein appellatorisch erweisen sich schliesslich ihre Ausf�hrungen zur Nichtigkeit, wobei auch zu diesem Punkt regelwidrig auf kantonale Akten verwiesen wird. Auch insoweit ist daher auf die staatsrechtlichen Beschwerden nicht einzutreten.
Damit ist auf die staatsrechtlichen Beschwerden insgesamt nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten s�mtlichen Beschwerdef�hrern aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG), wobei sie daf�r solidarisch haften (Art. 156 Abs. 7 OG). Sie haben allerdings die Beschwerdegegnerin f�r die bundesgerichtlichen Verfahren nicht zu entsch�digen, da weder f�r das Gesuch um aufschiebende Wirkung noch in der Sache selbst eine Vernehmlassung eingeholt worden ist.
Die vorstehenden Erw�gungen zeigen, dass sich die staatsrechtlichen Beschwerden von vornherein als aussichtslos erwiesen haben. Die Gesuche der Beschwerdef�hrerin 1 um unentgeltliche Rechtspflege sind daher abzuweisen (Art. 152 Abs. 1 OG).
Die Gesuche der Beschwerdef�hrerin 1 um unentgeltliche Rechtspflege werden abgewiesen.
Die Gerichtsgeb�hr von insgesamt Fr. 8'000.-- wird den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.

References: Art. 153
 Art. 153
 Art. 153
 Art. 150
 Art. 90
 BGE 
 Art. 90
 Art. 9
 Art. 9