Source: https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Rechtssatznummer=RS0098297&SkipToDocumentPage=True&SucheNachRechtssatz=True&SucheNachText=False&ResultFunctionToken=78456963-7476-48c6-9f81-4da3bc3999d2&Dokumentnummer=JJR_19950816_OGH0002_0130OS00098_9500000_001
Timestamp: 2019-11-17 12:41:51+00:00

Document:
RIS - 13Os98/95 14Os83/01 12O... - Rechtssatz - Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)
Rechtssatz für 13Os98/95 14Os83/01 12O...
RS0098297
13Os98/95; 14Os83/01; 12Os52/03; 13Os82/04; 12Os128/05y; 11Os112/05p; 13Os84/07p; 15Os76/08b; 14Os104/08p; 11Os27/09v; 15Os84/09f; 11Os110/10a; 15Os38/11v; 11Os132/11p; 15Os72/12w; 15Os64/13w; 15Os108/13s; 15Os111/13g; 15Os137/14g; 14Os144/15f; 11Os68/17k; 13Os115/18p; 14Os12/19z; 12Os150/18b (12Os151/18z); 12Os93/19x
Die Beurteilung der Wahrheit und Richtigkeit der Aussage von Zeugen ist als Prüfung der Glaubwürdigkeit und Beweiskraft der im Verfahren vorgeführten Beweismittel ein Akt freier Beweiswürdigung, der ausschließlich dem Gericht zusteht (§ 258 Abs 2 StPO). Zwar soll nicht übersehen werden, dass die Beurteilung der Aussagen unmündiger Zeugen besonderer Gründlichkeit bedarf, aber auch in diesen Fällen steht die Beurteilung der Glaubwürdigkeit solcher Zeugenaussagen, selbst wenn ausnahmsweise ein Sachverständigengutachten über die Beobachtungsfähigkeit und Wiedergabefähigkeit dieser Zeugen eingeholt worden sein sollte, ausschließlich dem erkennenden Gericht zu.
13 Os 98/95
Entscheidungstext OGH 16.08.1995 13 Os 98/95
14 Os 83/01
Entscheidungstext OGH 04.09.2001 14 Os 83/01
Auch; Beisatz: Das Gutachten eines Kinder-(Jugend-)psychologen ist nur in besonders gelagerten Fällen einzuholen, wenn abwegige Veranlagungen in psychischer oder charakterlicher Hinsicht, Entwicklungsstörungen etc zu Tage treten und es deshalb geboten erscheint, Angaben dieses Zeugen unter einem dem Gericht nicht zugängigen Aspekt zu überprüfen. (T1)
12 Os 52/03
Entscheidungstext OGH 11.09.2003 12 Os 52/03
Vgl auch; Beisatz: Die Beurteilung der Aussagetüchtigkeit eines Zeugen kommt gemäß § 258 StPO ausschließlich den Tatrichtern zu. (T2)
13 Os 82/04
Entscheidungstext OGH 06.10.2004 13 Os 82/04
12 Os 128/05y
Entscheidungstext OGH 15.12.2005 12 Os 128/05y
Auch; Beisatz: Die Beurteilung der Glaubwürdigkeit von Zeugen ist allein dem erkennenden Gericht vorbehalten (§ 258 Abs 2 StPO) und somit dem Sachverständigenbeweis schon grundsätzlich nicht zugänglich. (T3)
Auch; nur: Die Beurteilung der Wahrheit und Richtigkeit der Aussage von Zeugen ist als Prüfung der Glaubwürdigkeit und Beweiskraft der im Verfahren vorgeführten Beweismittel ein Akt freier Beweiswürdigung, der ausschließlich dem Gericht zusteht (§ 258 Abs 2 StPO). (T4)
Beisatz: Nur in Ausnahmefällen, etwa bei Entwicklungsstörungen oder geistigen Defekten unmündiger oder jugendlicher Zeugen kommt insoweit die Hilfestellung durch einen Sachverständigen in Betracht (WK-StPO § 281 Rz 350). (T5)
15 Os 76/08b
Entscheidungstext OGH 21.08.2008 15 Os 76/08b
Auch; Beisatz: Die Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines Zeugen ist allein Sache des erkennenden Gerichts. (T6)
Auch; Beis wie T3; Beis wie T6; Beisatz: Das ebenfalls der freien Beweiswürdigung unterstehende Gutachten dient lediglich der Unterstützung des erkennenden Gerichts. (T7)
15 Os 84/09f
Entscheidungstext OGH 19.08.2009 15 Os 84/09f
Beis wie T5; Beisatz: Anlässlich der Antragstellung wurden aber weder ein solcher seelischer oder geistiger Defektzustand noch Anhaltspunkte für habituelle Falschbezichtigungstendenzen der Zeugin konkret behauptet; sie waren auch durch die Verfahrensergebnisse nicht indiziert. (T8)
Beisatz: Das erst im Rechtsmittel erstattete Vorbringen zur mangelnden Wahrnehmungs- und Wiedergabefähigkeit der Zeugin erweist sich wegen der auf den Antragszeitpunkt bezogenen Prüfung als unbeachtlich (Ratz, WK-StPO Rz 325). (T9)
11 Os 110/10a
Entscheidungstext OGH 28.09.2010 11 Os 110/10a
Vgl auch; nur ähnlich T4; Beis ähnlich wie T1; Beis ähnlich wie T5
Auch; Beisatz: Die Frage der Schlüssigkeit einer Aussage ist Gegenstand der allein dem erkennenden Gericht zukommenden Beweiswürdigung. (T10)
15 Os 137/14g
Entscheidungstext OGH 14.01.2015 15 Os 137/14g
Auch; Beisatz: Hier: Zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Angeklagten. (T11)
13 Os 115/18p
Entscheidungstext OGH 16.01.2019 13 Os 115/18p
14 Os 12/19z
Entscheidungstext OGH 21.05.2019 14 Os 12/19z
12 Os 150/18b
Entscheidungstext OGH 27.06.2019 12 Os 150/18b
ECLI:AT:OGH0002:1995:RS0098297
JJR_19950816_OGH0002_0130OS00098_9500000_001

References: OGH 
 OGH 
 OGH 
 § 258
 OGH 
 OGH 
 § 281
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 OGH