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Timestamp: 2016-10-22 11:48:00+00:00

Document:
6B_577/2010 (28.02.2011)
6B_577/2010
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Dietsche,
1. Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Sch�tzengasse 1, 9000 St. Gallen,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Christian Beutter, Beschwerdegegner.
Unwahre Angaben �ber kaufm�nnische Gewerbe,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 12. Mai 2010.
X.________ war Verwaltungsratspr�sident der A.________ AG (einer am 8. Oktober 2002 ins Handelsregister eingetragenen Gesellschaft). Gr�nder dieser Gesellschaft waren die B.________ AG (40%), die C.________ AG (40%) und Z.________ (20%). Nach dem Ausscheiden der B.________ AG erh�hte die C.________ AG ihren Anteil auf 80%. Die C.________ AG war Lieferant und wichtigster Logistikdienstleister der A.________ AG. Im Gesch�ftsjahr 2004 verzichtete die B.________ AG gegen�ber der A.________ AG auf eine Forderung aus Lieferungen im Betrag von Fr. 300'000.--. X.________ war der einzige Verwaltungsrat der C.________ AG. Z.________ war Gesch�ftsf�hrer (CEO), Mitinhaber und Verwaltungsratsmitglied der A.________ AG. D.________ f�hrte die Buchhaltung der A.________ AG.
Mit Kaufvertrag vom 18./21. M�rz 2005 verkaufte die C.________ AG je 20% der A.________ AG an Y.________ sowie an die E.________ AG (insgesamt 40% des Aktienkapitals). Am 26. September 2007 wurde �ber die A.________ AG der Konkurs er�ffnet.
Die Staatsanwaltschaft warf X.________ mit Anklageschrift vom 24. Juni 2008 vor, er trage die Verantwortung, dass in der Jahresrechnung 2004 ein Forderungsverzicht der B.________ AG (der fr�heren Aktion�rin und zugleich Hauptlieferantin der A.________ AG; kreisgerichtliches Urteil S. 5) �ber Fr. 300'000.-- als Minus-Aufwand (Negativ-Aufwand) anstelle eines ausserordentlichen Ertrages verbucht worden sei. Durch diesen Buchungsvorgang seien die Bezugskosten im Jahre 2004 um ca. 25% tiefer als den Tatsachen entsprechend ausgewiesen worden. Damit seien die Zukunftsaussichten der A.________ AG in einem wesentlich besseren Licht erschienen. Indem X.________ diese verf�lschte Jahresrechnung 2004 am 11. April 2005 den Aktion�ren vorgelegt habe, habe er sich der unwahren Angaben �ber kaufm�nnische Gewerbe (Art. 152 StGB) schuldig gemacht.
Das Kreisgericht St. Gallen sprach X.________ am 23. M�rz 2009 im Sinne der Anklage schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagess�tzen zu Fr. 290.--. Es verwies die Zivilforderungen auf den Zivilweg.
Das Kreisgericht sah es als erstellt, dass der aus einem Forderungsverzicht entstandene Ertrag direkt in einem Aufwandkonto verbucht worden war. In seiner rechtlichen Beurteilung f�hrte es aus, richtigerweise h�tte der Forderungsverzicht als ausserordentlicher Ertrag ("neutraler Erfolg") verbucht werden m�ssen und h�tte nicht mit einem Aufwandkonto verrechnet werden d�rfen. Gem�ss Art. 662a Abs. 2 Ziff. 6 OR d�rften Aufwand und Ertrag nicht verrechnet werden (Bruttoprinzip; Verrechnungsverbot). Damit werde aus der Jahresrechnung nicht ersichtlich, dass der "Warenaufwand" in Wahrheit um Fr. 180'000.-- und die "diversen Bezugskosten" um Fr. 120'000.-- h�her ausgefallen seien. Nicht-wiederkehrende Ertragselemente seien gem�ss Art. 663 Abs. 1 OR unter der Position ausserordentlicher Ertrag zu verbuchen. Unter dem Gesichtspunkt der Bilanzklarheit sei es daher nicht zul�ssig, ausserordentliche Ertr�ge im ordentlichen Ertrag auszuweisen. Die entsprechenden Angaben des Verwaltungsrats in der Jahresrechnung 2004 seien im Sinne von Art. 152 StGB unwahr (kreisgerichtliches Urteil S. 7).
Das Kantonsgericht St. Gallen wies am 12. Mai 2010 die gegen den kreisgerichtlichen Entscheid erhobene Berufung von X.________ ab.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, den kantonsgerichtlichen Entscheid aufzuheben und ihn freizusprechen, eventualiter die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
In der Vernehmlassung verzichtete das Kantonsgericht auf eine Stellungnahme. Die Staatsanwaltschaft sowie die (am Berufungsverfahren beteiligten) Strafkl�ger liessen sich nicht vernehmen.
Der Beschwerdef�hrer macht unter anderem geltend, die Aussagen des Buchhalters D.________ vor Kantonsgericht seien von der Vorinstanz nicht gew�rdigt worden (unten E. 2). Er verweist daf�r auf act. B37. Bei diesem Beleg handelt es sich um eine Compact Disc (CD). In den Akten findet sich kein Protokoll. Es wird auf diese CD verwiesen. Die Aussagen wurden nicht transkribiert. Es ist damit dem Beschwerdef�hrer nicht m�glich, die Beschwerde in diesem Punkt entsprechend den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 97 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG zu begr�nden. Im Rahmen der inzwischen in Kraft gesetzten Schweizerischen Strafprozessordnung wird dieses Vorgehen nicht mehr zul�ssig sein (Art. 76 ff. StPO). Weil der angefochtene Entscheid ohnehin aufgehoben wird, kann diese Frage offen bleiben. Bei der Neubeurteilung (unten E. 5) wird die Vorinstanz diese Aussagen ber�cksichtigen m�ssen.
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts. Er habe im Zeitpunkt der Vorlage der Jahresrechnung und bis zur Aufnahme der strafrechtlichen Ermittlungen keine Kenntnis vom Buchungsvorgang gehabt (act. G28, E2 S. 4, B12 S. 9 f. und 17, B34 S. 5). Das habe D.________ an der Hauptverhandlung best�tigt (act. B37). Als die Kl�ger bez�glich des Jahresabschlusses nachgefragt h�tten, habe D.________ ihnen die Verbuchung dargelegt (act. B36). Die Vorinstanz habe die Aussagen des Buchhalters (act. B37) �berhaupt nicht gew�rdigt. Weiter bringt er vor, er habe den Kl�gern die Bilanz, die Erfolgsrechnung und s�mtliche B�cher zur Verf�gung gestellt, welche er vom Buchhalter und der Gesch�ftsleitung erhalten habe (act. E1 S. 5, B37). Die Kl�ger h�tten �ber den gleichen Informationsstand verf�gt wie er selber. Das Kontokorrent B.________ AG und der Forderungsverzicht seien allgemein und auch den Kl�gern bekannt gewesen. Der Buchungsvorgang sei mit der Revisionsstelle abgesprochen worden. Dies sei aber in Verletzung von Art. 63 StPO/SG nicht gepr�ft worden. Die Verurteilung verletze die Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK). Weiter r�gt er eine Verletzung von Art. 12, 13 und 152 StGB.
Die Vorinstanz stellt fest, nach Angaben des Beschwerdef�hrers h�tte sich in den Passiven der Bilanzen 2003 und 2004 unter der Position "Verbindlichkeiten aus Lief. + Leistungen" eine Forderung der B.________ AG �ber rund Fr. 480'000.-- befunden. Davon habe die A.________ AG Fr. 80'000.-- bezahlt. Fr. 100'000.-- seien von der C.________ AG �bernommen worden. Auf die verbleibenden Fr. 300'000.-- habe die B.________ AG verzichtet. Davon seien Fr. 120'000.-- dem Konto "Bezugskosten" und Fr. 180'000.-- dem Konto "Warenaufwand" gutgeschrieben worden. Dieser Sachverhalt sei unbestritten (angefochtenes Urteil S. 4). Die Verrechnung eines ausserordentlichen bzw. neutralen Ertrags mit Aufwandpositionen verstosse gegen die gesetzlichen Rechnungslegungsvorschriften (angefochtenes Urteil S. 6). Diese Verbuchung habe die wirtschaftliche Lage der A.________ AG besch�nigt und sei geeignet gewesen, die Aktion�re zu Investitionen zu motivieren, statt aufgrund des sich aufdr�ngenden Konkurses eine sofortige Unternehmensschliessung ins Auge zu fassen (angefochtenes Urteil S. 10).
Dem Beschwerdef�hrer sei im Zeitpunkt der Vorlage der Jahresrechnung 2004 der Forderungsverzicht bekannt gewesen. "Gleiches muss auch hinsichtlich dessen Verbuchung gelten" (angefochtenes Urteil S. 11). Ihm habe die Unzul�ssigkeit dieser Verbuchung bewusst gewesen sein m�ssen, zumindest das Risiko einer Verf�lschung der Jahresrechnung 2004. Indem er trotzdem ohne eingehende Pr�fung seinen Buchhalter mit der Verbuchung betraut habe, habe er zumindest die M�glichkeit einer Verf�lschung des Abschlusses 2004 in Kauf genommen. Ihm m�sse die Erheblichkeit der Verbuchung bekannt gewesen sein. Unter diesen Umst�nden k�nne keine Rede davon sein, er habe sich lediglich auf die Fachkenntnisse der Revisionsstelle sowie seines Buchhalters verlassen. Er habe vors�tzlich, zumindest eventualvors�tzlich gehandelt.
Vors�tzlich begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausf�hrt. Vors�tzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat f�r m�glich h�lt und in Kauf nimmt (Art. 12 Abs. 2 StGB).
4.1 Der Beschwerdef�hrer muss somit eine strafbare Handlung, zumindest f�r m�glich gehalten und in Kauf genommen haben.
Daraus aber, dass ihm der Forderungsverzicht und die Tatsache der Verbuchung bekannt gewesen sind, l�sst sich nicht schon auf eine Kenntnis der Unzul�ssigkeit dieser Verbuchung schliessen. Der Forderungsverzicht war von Erheblichkeit und musste verbucht werden. Und aus der Tatsache, dass er den Buchhalter mit der Verbuchung betraute, folgt nicht ohne weiteres, dass er zumindest die M�glichkeit einer Verf�lschung des Abschlusses 2004 in Kauf nahm. Es ergibt sich lediglich, dass der Beschwerdef�hrer den Buchhalter mit der Verbuchung des Forderungsverzichts betraut hatte.
4.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe keine Kenntnis vom Buchungsvorgang gehabt. Er behauptet also, die Art und Weise der Verbuchung nicht gekannt zu haben. Er verweist auf act. G28, E2 S. 4, B12 S. 9 f. und 17 sowie B34 S. 5.
Nach dem Verhandlungsprotokoll des Kreisgerichts vom 23. M�rz 2009 erkl�rte der Beschwerdef�hrer, er habe erst im Verlaufe des Strafverfahrens von der Verbuchung Kenntnis erhalten (act. G28). Bei der Konfrontationseinvernahme mit Y.________ durch das Untersuchungsrichteramt St. Gallen am 20. Dezember 2007 sagte er aus, er sei weder Buchhalter noch Finanzchef, habe die Verbuchung nicht selbst gemacht und k�nne sie deshalb auch nicht im Detail erkl�ren (act. E2).
In der Berufungsbegr�ndung an das Kantonsgericht St. Gallen f�hrte er aus, D.________ habe als Chefbuchhalter der Firma C.________ AG auch die Buchhaltung der A.________ AG unter sich gehabt. Es sei diesem gelungen, auf dem Verhandlungsweg mit der B.________ AG die Kaufbedingung von Y.________ zu erf�llen, n�mlich die A.________ AG von der bedrohlichen Darlehensforderung von Fr. 300'000.-- zu befreien. Er (der Beschwerdef�hrer) habe die Buchung also weder selbst gemacht noch dazu Weisung gegeben. Er habe dem Buchhalter vertrauen d�rfen (act. B12). Im Pl�doyer vor dem Kantonsgericht brachte er vor, er habe die Art dieser Verbuchung weder befohlen noch angeregt noch dazu angestiftet noch sie selber gemacht. Er habe davon nichts gewusst und nichts wissen m�ssen, denn als Verwaltungsrat sei er nicht verpflichtet gewesen, jede einzelne Buchung zu revidieren, denn daf�r seien die Fachleute zust�ndig. Es habe ihm gen�gt, dass das Lieferantendarlehen von Fr. 480'000.-- entsprechend der Bedingung des Kaufinteressenten Y.________ aufgrund der guten Verhandlungsarbeit von D.________ beseitigt gewesen sei. Dass die Buchung korrekt erfolgt sei, darauf habe er vertrauen d�rfen (act. B34).
Act. B37 betrifft die Befragung vor dem Kantonsgericht (CD). Act. B36 verweist auf eine Email vom 4. Oktober 2006, in welcher D.________ die Verbuchung erl�utert ("Gr�nde zur negativen Bruttomargenver�nderung"): Aufgrund des Ausstieges der ehemaligen A.________ AG Aktion�rin, der B.________ AG, sei mit ihr 2004 eine Verzichtserkl�rung auf einen Teil ihres "KK-Guthabens aus Warenlieferungen" erwirkt worden. Dies habe einen Erfolg zugunsten der Bruttomarge ergeben.
4.3 Die Vorinstanz stellt zur Verbuchung fest, "[d]amit habe man" die anl�sslich der Vertragsverhandlungen gestellten Forderungen des Kl�gers an die Jahresrechnung erf�llen wollen, welcher aber vom Forderungsverzicht keine Kenntnisse gehabt habe (angefochtenes Urteil S. 12). Es handelte sich um komplexe Kaufvertragsverhandlungen. Nach Aussagen des Beschwerdef�hrers hatte die C.________ AG damals 2,4 Mio. Fr. Darlehen in der A.________ AG, und davon habe Y.________ gleichberechtigt 50% beansprucht. Eine weitere Auflage sei gewesen, dass es in der A.________ AG "keine Darlehen von Dritten hat. [...] Bedingung war, dass [die C.________ AG] diese Bilanz bereinigt". Die Bilanzbereinigung habe Y.________ von der C.________ AG verlangt. "Innerhalb dieses Betrages, wo [die B.________ AG] als Darlehensgeber[in] in den Kreditoren war, in dieser Gesamtbereinigung fielen diese Fr. 300'000,00, die waren da beinhaltet" (act. E2 S. 3 f.). In diesem Zusammenhang sei der Forderungsverzicht als Minus-Aufwand bei den Bezugskosten statt als ausserordentlicher Betrag verbucht worden (a.a.O.).
Die fragliche Bilanz wurde somit aufgrund von Bedingungen des Kaufinteressenten Y.________ erstellt ("keine Darlehen von Dritten in der Bilanz"). Darlehensgeberin ("KK-Guthaben"; oben E. 4.2 letzter Abs.) war die fr�here Hauptlieferantin und Aktion�rin, die B.________ AG. Mit ihr verhandelte der Buchhalter, und auf der Grundlage dieses Verhandlungserfolgs "bereinigte" er die Bilanz.
4.4 Es ist nicht nachvollziehbar, dass und weshalb diese Buchung vom Beschwerdef�hrer bzw. von ihm angestiftet oder aus eigenem Antrieb durch D.________ bzw. von beiden gemeinsam mit strafbarem Vorsatz vorgenommen worden sein bzw. dass der Beschwerdef�hrer die "bereinigte" Bilanz am 11. April 2005 den Aktion�ren mit T�uschungsvorsatz vorgelegt haben sollte.
Der abstrakte Gef�hrdungstatbestand von Art. 152 StGB sch�tzt das Verm�gen vor der Gef�hrdung durch Fehldispositionen infolge t�uschender Informationen. Der Tatbestand erfasst auch nicht-�ffentliche Mitteilungen wie die Jahresrechnung an die Gesamtheit der Gesellschafter (Urteil 6B_25/2008 vom 9. Oktober 2008 E. 4.3).
Die Vorinstanz stellt zu diesem objektiven Tatbestandsmerkmal der "Gesamtheit der Gesellschafter" gem�ss Art. 152 Abs. 2 StGB fest, das Aktionariat der A.________ AG habe zum fraglichen Zeitpunkt aus der C.________ AG, Y.________, der E.________ AG und Z.________ bestanden. Der Beschwerdef�hrer sei f�r die C.________ AG und Y.________ f�r die E.________ AG einzelzeichnungsberechtigtes Verwaltungsratsmitglied gewesen. Damit sei die Mitteilung an die Gesamtheit der Aktion�re der A.________ AG erfolgt (angefochtenes Urteil S. 7). Z.________ war �berdies Gesch�ftsf�hrer (CEO) und Verwaltungsratsmitglied der A.________ AG. Wie erw�hnt, f�hrte D.________ die Buchhaltung der A.________ AG.
Mit anderen Worten waren alle Aktion�re im massgeblichen Zeitpunkt in der A.________ AG involviert. Die Darlehen in der Bilanz waren ihnen bekannt, und es war der Kaufinteressent Y.________, der die Bedingung stellte, dass das Darlehen ("KK-Guthaben") der B.________ AG aus der Bilanz genommen werden musste. Diese Aufgabe �bernahm der Buchhalter D.________. Er erreichte in Verhandlungen mit der B.________ AG einen Forderungsverzicht und "bereinigte" in der Folge die Bilanz. Es ist aber nicht ersichtlich, wie das Darlehen einfach spurlos aus der Bilanz h�tte "verschwinden" k�nnen. Und es l�sst sich nicht ohne konkrete Indizien annehmen, der Beschwerdef�hrer h�tte in dieser Weise die Bilanz "manipulieren" wollen, um dem Kaufinteressenten einen besseren Gesch�ftsgang vorzut�uschen, als er in Wirklichkeit war. Zwar stellt die Vorinstanz fest, der Kaufinteressent Y.________ habe vom Forderungsverzicht keine Kenntnisse gehabt (oben E. 4.3). Aber er wusste um den Bestand des Darlehens, und es war seine Bedingung, dass dieses Darlehen nicht mehr in der Bilanz erscheine. Aufgrund des Forderungsverzichts stand die A.________ AG im massgeblichen Zeitpunkt um Fr. 300'000.-- besser da. Allerdings wurde die bessere Bilanz nicht durch den Gesch�ftsgang, sondern durch einen Forderungsverzicht bewirkt, d.h. durch einen Verhandlungserfolg mit der B.________ AG. Dieser Forderungsverzicht wurde mit dem Aufwandkonto verrechnet. Der Gesamtumsatz betrug rund Fr. 6'482'000.--, der Gesamtverlust Fr. 428'760,57. Das Gesamtergebnis wurde nicht unrichtig dargestellt (angefochtenes Urteil S. 7). Die Vorinstanz stellt aber fest, damit werde "einer aussenstehenden Person" vorenthalten, dass das Unternehmen im Rahmen der ordentlichen Gesch�ftst�tigkeit einen erheblich gr�sseren Verlust erzielt habe, als dies aus der Erfolgsrechnung ersichtlich sei (angefochtenes Urteil S. 10).
4.5 Bestimmt es das Gesetz nicht ausdr�cklich anders, so ist nur strafbar, wer ein Verbrechen oder Vergehen vors�tzlich begeht. Vors�tzlich handelt, wer die Tat mit Wissen und Willen ausf�hrt. Vors�tzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat f�r m�glich h�lt und in Kauf nimmt (Art. 12 Abs. 1 und 2 StGB).
Es gen�gt somit nicht, dass die Bilanz nicht den Rechnungslegungsvorschriften entspricht. Der T�ter muss vors�tzlich unwahre oder unvollst�ndige Angaben von erheblicher Bedeutung machen oder machen lassen, die einen andern zu sch�digenden Verm�gensverf�gungen veranlassen k�nnen (Art. 152 StGB in Verbindung mit Art. 12 Abs. 2 StGB).
Die Vorinstanz begr�ndet ein vors�tzliches Verhalten des Beschwerdef�hrers mit Annahmen und Folgerungen, zu denen die Feststellungen zum subjektiven Sachverhalt keine gen�genden Grundlagen abgeben (vgl. Zusammenfassung oben E. 3, zweiter Abs.). Sie r�umt zwar ein, es m�ge sein, dass der Beschwerdef�hrer seinen Buchhalter angewiesen habe, die entsprechenden Korrekturen der Bilanz auf legaler Basis zu vollziehen. Es sei f�r ihn aber ersichtlich gewesen, dass nur mit diesen leicht zu bewerkstelligenden und einfach nachvollziehbaren Buchungen der gew�nschte Erfolg habe erzielt werden k�nnen. Er habe nicht darauf vertraut, dass die Korrekturen korrekt vollzogen werden (angefochtenes Urteil S. 13 f.).
Diese Erw�gung ist einerseits widerspr�chlich und vermag andererseits lediglich Fahrl�ssigkeit zu begr�nden. Denn fahrl�ssig handelt, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht R�cksicht nimmt (Art. 12 Abs. 3 StGB). Nichts spricht dagegen, dass der Beschwerdef�hrer nicht durchaus auf eine korrekte Buchung durch seinen langj�hrig erprobten Buchhalter h�tte vertrauen d�rfen. Und es ist nicht nachvollziehbar, wie er mit T�uschungsvorsatz h�tte handeln sollen, da er wusste, dass dem Gesch�ftsmann Y.________ die hohen Darlehen bekannt waren. Suchte er dessen Willen zu entsprechen, l�sst sich nicht gleichzeitig annehmen, er habe diesen t�uschen wollen. Es trifft insoweit den Beschwerdef�hrer nur, aber immerhin, der Vorwurf, dass er die "bereinigte" Bilanz nicht auf Gesetzeskonformit�t �berpr�ft hatte, bevor er sie den Aktion�ren vorlegte. Dabei handelt es sich f�r sich genommen um eine Sorgfaltswidrigkeit. Aus diesem Sachverhalt l�sst sich unter den oben dargelegten Vertragsverh�ltnissen und Kaufvertragsverhandlungen nicht umstandslos auf Vorsatz schliessen, und sei es auch in der Form des Eventualvorsatzes. Ein T�uschungsvorsatz ergibt denn auch keinen Sinn, war doch der Gegenstand, �ber den h�tte get�uscht werden sollen, gerade ein wesentlicher Bestandteil der Kaufvertragsverhandlungen und damit offenkundig. Unter diesen Umst�nden ist es auch nicht einsichtig, wie der Beschwerdef�hrer mit einem T�uschungserfolg h�tte rechnen oder eine T�uschung auch bloss h�tte in Kauf nehmen sollen.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Das angefochtene Urteil ist aufzuheben und die Sache zur n�heren Abkl�rung des (subjektiven) Sachverhalts (vgl. BGE 133 IV 293) und zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG). Es sind keine Kosten zu erheben. Der Kanton St. Gallen hat den Beschwerdef�hrer zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 12. Mai 2010 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton St. Gallen hat dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung von Fr. 3'000.-- auszurichten.

References: Art. 662
 Art. 663
 Art. 152
 Art. 42
 Art. 97
 Art. 106
 Art. 63
 Art. 6
 Art. 12
 Art. 152
 Art. 152
 Art. 12
 BGE