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Timestamp: 2016-10-25 08:30:56+00:00

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4A_29/2014 (07.05.2014)
4A_29/2014 � � Urteil vom 7. Mai 2014
Zivilprozess, Parteientsch�digung,
Kantonsgerichts von Graub�nden,
Am 18. Juni 2013 reichte A.________ (Kl�ger; Beschwerdef�hrer) beim Kantonsgericht von Graub�nden gegen die B.________ AG (Beklagte; Beschwerdegegnerin) eine Klage wegen Urheberrechtsverletzung und unlauterem Wettbewerb ein.
Mit Verf�gungen vom 20. Juni 2013 setzte der Vorsitzende der II. Zivilkammer des Kantonsgerichts dem Kl�ger Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses und der Beklagten zur Klageantwort.
In der Folge wurde das Verfahren mit Blick auf Vergleichsgespr�che sistiert, womit sowohl die Frist zur Leistung des Kostenvorschusses als auch zur Klageantwort entfiel. Am 7. Oktober 2013 teilte der Vertreter der Beklagten dem Gericht das Scheitern der Vergleichsverhandlungen mit.
Mit Verf�gungen vom 9. Oktober 2013 hob der Vorsitzende der II. Zivilkammer die Verfahrenssistierung auf, forderte den Kl�ger zur Leistung eines Kostenvorschusses auf und setzte der Beklagten Frist von 30 Tagen zur Einreichung der schriftlichen Klageantwort.
Mit Verf�gung vom 4. November 2013 wurde dem Kl�ger eine Nachfrist bis 11. November 2013 zur Bezahlung des Kostenvorschusses gesetzt. Der Kl�ger leistete den Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht. Die Beklagte reichte dem Gericht am 15. November 2013 den Entwurf der Klageantwort und eine Honorarnote ein.
Mit Entscheid vom 20. November 2013 trat das Kantonsgericht auf die Klage nicht ein. Es auferlegte dem Kl�ger die ordentlichen Kosten von Fr. 1'000.-- sowie eine Parteientsch�digung von Fr. 6'587.30 f�r die Aufwendungen des beklagtischen Rechtsvertreters f�r den Entwurf der Klageantwort.
Der Beschwerdef�hrer beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen, der Kostenentscheid des Beschlusses des Kantonsgerichts vom 20. November 2013 sei betreffend die Parteientsch�digung vollumf�nglich aufzuheben. Es sei festzustellen, dass der Beschwerdef�hrer keine Parteientsch�digung zu leisten habe. Eventualiter sei die Vorinstanz zu verpflichten, f�r die Parteientsch�digung aufzukommen. Subeventualiter sei die Prozessentsch�digung nach Ermessen des Gerichts herabzusetzen. Subsubeventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz entschied als einzige kantonale Instanz im Sinne von Art. 5 Abs. 1 lit. a ZPO. Gegen solche Entscheide ist die Beschwerde an das Bundesgericht gem�ss Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG streitwertunabh�ngig gegeben. Damit erweist sich die vorliegende, einzig gegen den Kostenentscheid (Auferlegung einer Parteientsch�digung) gerichtete Beschwerde ohne weiteres als zul�ssig. Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer moniert, dass die Vorinstanz die Klage der Beschwerdegegnerin umgehend zur Antwort zugestellt hat, anstatt zu warten, bis der Kostenvorschuss eingegangen, mithin die Prozessvoraussetzung nach Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO erf�llt sei. Durch diesen Verfahrensfehler habe sie unn�tige Parteikosten verursacht, die sie nach Art. 108 ZPO selber zu tragen habe und nicht dem Beschwerdef�hrer h�tte auferlegen d�rfen. Verletzt seien der Art. 59 Abs. 2 lit. f sowie die Art. 98, 105, 108 und 222 ZPO.
Zudem habe die Vorinstanz mit ihrem Vorgehen die Dispositionsmaxime (Art. 58 ZPO) missachtet, da die Beschwerdegegnerin keinen Antrag auf Ausrichtung einer Parteientsch�digung gestellt habe.
Schliesslich habe die Vorinstanz auch den Geh�rsanspruch (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt, indem sie dem Beschwerdef�hrer den Entwurf der Klageantwort und die Honorarnote, welche die Beschwerdegegnerin am 15. November 2013 dem Gericht eingereicht habe, nicht zur Kenntnisnahme zugestellt habe, damit er dazu h�tte Stellung nehmen k�nnen.
Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 53 Abs. 1 ZPO). Dieser Anspruch ist auch grundrechtlich gew�hrleistet (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK). Er umfasst namentlich das Recht, von allen bei Gericht eingereichten Eingaben der Gegenpartei Kenntnis zu erhalten und sich dazu �ussern zu k�nnen, unabh�ngig davon, ob diese neue und/oder wesentliche Vorbringen enthalten. Nach der Praxis des Bundesgerichtes ist den Parteien daher von allen bei Gericht eingereichten Eingaben Kenntnis zu geben, und es ist ihnen ausreichend Gelegenheit einzur�umen, sich dazu zu �ussern (BGE 139 II 489 E. 3.3; 139 I 189 E. 3.2; 138 I 154 E. 2.3.2/2.3.3, 484 E. 2.1-2.4 S. 485 ff.; 137 I 195 E. 2.3.1 S. 197, je mit Hinweisen).
3.1.�Vorliegend ist unbestritten, dass die Vorinstanz den von der Beschwerdegegnerin "zwecks T�tigkeitsnachweises" eingereichten Entwurf f�r eine Klageantwort sowie deren Honorarnote dem Beschwerdef�hrer nicht zur Kenntnis brachte, bevor sie den angefochtenen Entscheid f�llte. Bei ihrem Entscheid, der Beschwerdegegnerin eine Prozessentsch�digung von Fr. 6'587.30 zulasten des Beschwerdef�hrers zuzusprechen, stellte sie �berdies massgeblich auf diese Eingaben ab. Dadurch verletzte sie den Geh�rsanspruch des Beschwerdef�hrers offensichtlich, schnitt sie ihm durch ihr Vorgehen doch die M�glichkeit ab, zu den Eingaben Stellung zu nehmen.
Was die Beschwerdegegnerin gegen die ger�gte Geh�rsverletzung vorbringt, ist haltlos. Entgegen ihrer Auffassung war die Vorinstanz nicht von der Pflicht entbunden, dem Beschwerdef�hrer die Eingaben der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis zuzustellen, weil Kostenentscheide von Verfassungs wegen grunds�tzlich nicht besonders begr�ndet werden m�ssen (vgl. BGE 111 Ia 1 f.). Ebensowenig ist der Einwand nachvollziehbar, der Beschwerdef�hrer habe das Recht zur Stellungnahme verwirkt, indem er den Gerichtskostenvorschuss nicht bezahlt und damit zum Ausdruck gebracht habe, er sei nicht mehr daran interessiert, das eingeleitete Verfahren weiter zu verfolgen. Ein Interesse an der Stellungnahme zu den Kostenfolgen des Verfahrens besteht unabh�ngig von demjenigen auf Fortf�hrung des Verfahrens.
3.2.�Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die M�glichkeit erh�lt, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu �ussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei �berpr�fen kann. Unter dieser Voraussetzung ist dar�ber hinaus - im Sinne einer Heilung des Mangels - selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r von einer R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und soweit die R�ckweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unn�tigen Verz�gerungen f�hren w�rde, die mit dem (der Anh�rung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer bef�rderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren w�ren (vgl. zum Ganzen: BGE 137 I 195 E. 2.3; 136 V 117 E. 4.2.2.2 S. 126 f.; 133 I 201 E. 2.2 S. 204 f.).
Im vorliegenden Fall verletzte die Vorinstanz den Geh�rsanspruch des Beschwerdef�hrers in schwerer Weise, indem sie bei ihrem Kostenentscheid auf die Eingaben der Beschwerdegegnerin abstellte, ohne dem Beschwerdef�hrer von diesen Kenntnis zu geben. Schon aus diesem Grund f�llt eine Heilung des Verfahrensmangels durch das Bundesgericht ausser Betracht. Eine R�ckweisung mit dem Zweck, dass sich der Beschwerdef�hrer zum Entwurf einer Beschwerdeantwort als T�tigkeitsnachweis in Verbindung mit der eingereichten Kostennote �ussern kann, erscheint nicht als blosser formalistischer Leerlauf.
3.3.�Die Beschwerde ist demnach wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (vgl. zu dessen formeller Natur: BGE 137 I 195 E. 2.2) gutzuheissen und das angefochtene Urteil in Dispositiv-Ziffer 2 aufzuheben, soweit darin der Beschwerdegegnerin eine Parteientsch�digung zu Lasten des Beschwerdef�hrers zugesprochen wurde.
Aus prozess�konomischen Gr�nden rechtfertigt es sich dennoch, dass sich das Bundesgericht vorliegend zur Frage �ussert, ob die Vorinstanz Bestimmungen der ZPO verletzte, indem sie der Beschwerdegegnerin die Klage bereits vor Bezahlung des Kostenvorschusses zur Beantwortung zustellte und ihr nach der Nichtleistung des Kostenvorschusses mit Nichteintretensfolge eine Parteientsch�digung zu Lasten des Beschwerdef�hrers zusprach. Die Parteien konnten sich zu dieser Frage im bundesgerichtlichen Verfahren eingehend - auch unter Ber�cksichtigung der Eingaben der Beschwerdegegnerin vom 15. November 2013 - �ussern und es stellen sich einzig Rechtsfragen, die das Bundesgericht im Verfahren der Beschwerde in Zivilsachen mit voller Kognition beurteilen kann (Art. 95 und Art. 106 Abs. 1 BGG).
4.1.�Gem�ss Art. 220 ZPO wird das ordentliche Verfahren mit Einreichung der schriftlichen Klage eingeleitet. Das Gericht kann von der klagenden Partei einen Vorschuss bis zur H�he der mutmasslichen Gerichtskosten verlangen (Art. 98 ZPO). Nach Eingang der Klage setzt das Gericht Frist zur Leistung des Vorschusses (und allenfalls der Sicherheit) (Art. 101 Abs. 1 ZPO). Wird der Vorschuss auch nicht innert einer Nachfrist geleistet, so tritt das Gericht auf die Klage nicht ein (Art. 101 Abs. 3 ZPO). Die fristgerechte Leistung des Kostenvorschusses bildet eine Prozessvoraussetzung (Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO), die von Amtes wegen zu pr�fen ist (Art. 60 ZPO).
Das Gericht stellt die Klage der beklagten Partei zu und setzt ihr gleichzeitig eine Frist zur schriftlichen Klageantwort (Art. 222 Abs. 1 ZPO). Verschiedene Autoren vertreten die Auffassung, dass dies erst nach dem fristgerechten Eingang des Kostenvorschusses erfolgen soll. Da bei nicht rechtzeitiger Leistung des Kostenvorschusses auf die Klage nicht eingetreten wird, soll das Gericht nach dieser Auffassung die Klage der beklagten Partei erst dann zur Antwort zustellen bzw. dieser Frist zur schriftlichen Klageantwort ansetzen, wenn der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde. Begr�ndet wird dies damit, dass der beklagten Partei unn�tige Parteikosten erwachsen k�nnten, wenn sie bereits eine Klageantwort ausarbeiten w�rde, dann aber wegen Nichtleistung des Kostenvorschusses auf die Klage nicht eingetreten w�rde (Leuenberger, in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Sutter-Somm und andere [Hrsg.], 2. Aufl. 2013, N. 1 zu Art. 222 ZPO; Killias, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2012, N. 3 zu Art. 222 ZPO; Willisegger, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2013, N. 25 zu Art. 220 ZPO; R�egg, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2013, N. 1 zu Art. 101 ZPO; Hofmann/L�scher, Le Code de proc�dure civile, 2009, S. 138 und 143; Leuenberger/Uffer-Tobler, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 2010, S. 318 Rz. 11.75; s. auch Tappy, in: Code de proc�dure civile comment�, Bohnet und andere [Hrsg.], 2011, N. 5 zu Art. 222 ZPO).
4.2.�Das Gesetz pr�zisiert allerdings nicht, in welchem Zeitpunkt die Klage der Gegenpartei zugestellt und ihr Frist zu deren Beantwortung angesetzt werden soll. Nach Art. 124 Abs. 1 ZPO leitet das Gericht den Prozess und erl�sst die notwendigen prozessleitenden Verf�gungen zur z�gigen Vorbereitung und Durchf�hrung des Verfahrens. Die Art der Verfahrensleitung liegt weitgehend im Ermessen des Gerichts, aber es wird immerhin gesetzlich vorgeschrieben, dass sie "z�gig" (franz. "rapide", ital. "speditamente") zu erfolgen hat (vgl. Frei, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2012, N. 5 zu Art. 124 ZPO; Gschwend/Bornatico, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2013, N. 3 zu Art. 124 ZPO; Staehelin, in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Sutter-Somm und andere [Hrsg.], 2. Aufl. 2013, N. 9 zu Art. 124 ZPO).
Zur Verfahrensleitung geh�rt die Erhebung des Kostenvorschusses. Die Bestimmung von Art. 98 ZPO, die ausdr�cklich als Kann-Vorschrift konzipiert ist, schreibt die Vorschusspflicht nicht zwingend vor, sondern legt sie ins pflichtgem�sse Ermessen des Gerichts, wobei die Erhebung des vollen Vorschusses die Regel und die Verf�gung eines geringeren oder gar keines Kostenvorschusses die Ausnahme ist (R�egg, a.a.O., N. 2 zu Art. 98 ZPO; Suter/von Holzen, in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Sutter-Somm und andere [Hrsg.], 2. Aufl. 2013, N. 10 zu Art. 98 ZPO; Schmid, in: ZPO, Oberhammer [Hrsg.], 2. Aufl. 2014, N. 8 zu Art. 98 ZPO; Urwyler, in: Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Kommentar, Brunner und andere [Hrsg.], 2011, N. 8 zu Art. 98 ZPO; Kuster, in: Schweizerische Zivilprozessordnung, Baker & Mc Kenzie [Hrsg.], 2010, N. 6 zu Art. 98 ZPO). Das Gericht kann beispielsweise zur Verfahrensbeschleunigung im Einzelfall auf eine Vorschusserhebung verzichten. Wird dagegen ein Vorschuss erhoben, besteht keine bundesrechtliche Verpflichtung des Gerichts, mit der Fortsetzung des Verfahrens bzw. der Zustellung der Klage zur fristgebundenen Beantwortung bis nach Eingang des Kostenvorschusses zuzuwarten, sondern steht es im Ermessen des Gerichts zur Verfahrensbeschleunigung Frist zur Klageantwort anzusetzen, wobei es auch ber�cksichtigen darf, dass F�lle der Nichtbezahlung von Kostenvorsch�ssen - jedenfalls bei anwaltlich vertretenen Parteien - relativ rar sind (Tappy, a.a.O., N. 30 zu Art. 101 ZPO;�
derselbe, in SZZP 2014, S. 121 ff., 123) :
4.2.1.�Eine bundesrechtliche Verpflichtung zum Zuwarten kann zun�chst weder aus einer "logischen zeitlichen Abfolge" (s. Tappy, a.a.O., N. 5 zu Art. 222 ZPO) noch aus einer Verpflichtung des Gerichts hergeleitet werden, dem Kl�ger unn�tige Kosten zu ersparen. Das Gericht ist nicht verpflichtet, dar�ber zu wachen, dass der Partei Kosten erspart werden, die sich wegen ihres eigenen Verhaltens in der Folge als unn�tz erweisen k�nnten. Wer eine Klage einreicht, leitet damit ein gerichtliches Verfahren ein. Er muss wissen, dass er daraufhin in der Regel einen Kostenvorschuss leisten und allenfalls die Gegenpartei f�r deren Aufwendungen entsch�digen muss. Dass mit der Ansetzung der Antwortfrist in der Regel - und damit eben nicht ausnahmslos - bis zur Leistung des Kostenvorschusses zugewartet wird, geh�rt zu der - dem Fall angemessenen - Verfahrensleitung, in die nicht ohne Not eingegriffen werden soll.
Wird eine Antwortfrist angesetzt und ist sich der Kl�ger nicht dar�ber im Klaren, ob er den Kostenvorschuss leisten kann bzw. will, ist es an ihm, beim Gericht zu intervenieren und um Abnahme der Frist zu ersuchen. Der Beschwerdef�hrer behauptet vorliegend zu Recht nicht, er sei �ber die Fristansetzung zur Klageantwort nicht informiert gewesen, ergibt sich doch aus den Beschwerdebeilagen, dass dies der Fall war, indem er vom Gericht mit einer Kopie der Fristansetzung bedient wurde. Wenn er keine Abnahme der Frist beantragte, hat er sich dies selber zuzuschreiben und kann er sich nicht dar�ber beklagen, die gerichtliche Verfahrensleitung h�tte seine finanziellen Interessen nicht gewahrt. Noch viel weniger ist es Sache der beklagten Partei, zur Wahrung der Verm�gensinteressen des Kl�gers gegen die Fristansetzung zur Antwort zu intervenieren, um keinen Aufwand betreiben zu m�ssen, der sp�ter allenfalls vom Kl�ger zu tragen sein k�nnte.
4.2.2.�Die Zustellung der Klage bewirkt, dass deren R�ckzug ohne Zustimmung der Gegenpartei grunds�tzlich nicht mehr ohne materielle Rechtskraftwirkung m�glich ist, mithin zum Verlust des eingeklagten Anspruchs f�hrt (sog. Fortf�hrungslast; Art. 65 ZPO; Sutter-Somm/ Hediger, in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Sutter-Somm und andere [Hrsg.], 2. Aufl. 2013, N. 13 f. zu Art. 65 ZPO; Berti, in: ZPO, Oberhammer [Hrsg.], 2. Aufl. 2014, N. 1 zu Art. 65 ZPO; Naegeli/Richers, in: ZPO, Oberhammer [Hrsg.], 2. Aufl. 2014, N. 1 zu Art. 222 ZPO). Auch aus dieser Fortf�hrungslast kann keine Verpflichtung des Gerichts abgeleitet werden, mit der Zustellung der Klage und der gleichzeitigen Fristansetzung zur Antwort gem�ss Art. 222 Abs. 1 ZPO zuzuwarten, sondern den Klageeingang dem Beklagten bloss im Sinne von Art. 62 Abs. 2 ZPO anzuzeigen:
Wird der Gerichtskostenvorschuss nicht bzw. nicht fristgerecht geleistet, tritt das Gericht auf die Klage nicht ein (Art. 101 Abs. 3 ZPO). Dieser Nichteintretensentscheid f�hrt nicht zum Verlust des eingeklagten Anspruchs ( Z�rcher, in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Sutter-Somm und andere [Hrsg.], 2. Aufl. 2013, N. 29 zu Art. 60 ZPO; Suter/von Holzen, a.a.O., N. 15 zu Art. 101 ZPO; Schmid, a.a.O., N. 6 zu Art. 101 ZPO; Zingg, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2012, N. 3 zu Art. 222 ZPO; Tappy, a.a.O., N. 33 zu Art. 101 ZPO; vgl. auch Sutter-Somm/Hediger, a.a.O., N. 15 zu Art. 65 ZPO). Angesichts des Umstands, dass es - wenn von F�llen der Bed�rftigkeit abgesehen wird - im Belieben des Kl�gers steht, den verf�gten Kostenvorschuss zu leisten oder nicht, k�nnte es sich immerhin fragen, ob die Nichtbezahlung des Kostenvorschusses als Klager�ckzug zu behandeln ist. Stellt das Gericht die Klage allerdings von sich aus vorab zur Antwort zu - und nur in diesem Fall stellt sich die Frage �berhaupt - rechtfertigt sich indessen eine Behandlung der Nichtleistung des Kostenvorschusses als R�ckzug mit materieller Rechtskraftwirkung nicht.
4.2.3.�Ein Verbot, das Verfahren fortzuf�hren, bevor der Kostenvorschuss geleistet ist, kann auch nicht aus Art. 101 Abs. 2 ZPO abgeleitet werden, der bestimmt, dass das Gericht vorsorgliche Massnahmen schon vor der Leistung der Sicherheit anordnen kann, woraus sich e contrario ergibt, dass das Verfahren im �brigen bis zur Leistung der Sicherheit zu ruhen hat (s. dazu Tappy, a.a.O., N. 26 zu Art. 101 ZPO). Denn die Bestimmung bezieht sich - jedenfalls insoweit - ausdr�cklich nur auf die Sicherheitsleistung f�r Parteikosten (s. im �brigen: Tappy, a.a.O., N. 29 zu Art. 101 ZPO; Urwyler, a.a.O., N. 3 zu Art. 101 ZPO).
4.2.4.�Dass der geforderte Vorschuss und die Sicherheit f�r die Prozesskosten geleistet worden sind, ist eine Prozessvoraussetzung (Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO). Ob die Prozessvoraussetzungen erf�llt sind, pr�ft das Gericht von Amtes wegen (Art. 60 ZPO). Sie m�ssen - von gewissen Ausnahmen abgesehen - im Zeitpunkt der F�llung des Sachurteils gegeben sein (Z�rcher, a.a.O., N. 10 f. zu Art. 60 ZPO; Gehri, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2013, N. 9 zu Art. 60 ZPO; Bohnet, in: Code de proc�dure civile comment�, Bohnet und andere [Hrsg.], 2011, N. 13 zu Art. 60 ZPO). Steht endg�ltig fest, dass es an einer Prozessvoraussetzung fehlt, darf nicht zur Sache verhandelt werden und ergeht ein Nichteintretensentscheid (vgl. Gehri, a.a.O., N. 2 zu Art. 60 ZPO). Auch wenn daher die Pr�fung hinsichtlich jeder Prozessvoraussetzung sobald als m�glich und vor der materiellen Behandlung der Klage erfolgen soll (Gehri, a.a.O., N. 4 ff. zu Art. 60 ZPO; Zingg, a.a.O., N. 33 zu Art. 60 ZPO; Z�rcher, a.a.O., N. 13 zu Art. 60), besteht von wenigen Ausnahmen abgesehen (s. Z�rcher, a.a.O., N. 13 f. zu Art. 60 ZPO) keine gesetzliche Regelung, wann sie stattzufinden hat (Bohnet, a.a.O., N. 2 f. zu Art. 60 ZPO; Z�rcher, a.a.O., N. 10 zu Art. 60 ZPO). Es besteht damit auch keine zeitliche oder verfahrensm�ssige Vorgabe in Art. 60 ZPO, aus der abgeleitet werden k�nnte, das Verfahren d�rfe nicht fortgesetzt werden, bis s�mtliche in diesem Stadium bzw. nach einem Zuwarten abkl�rbaren Prozessvoraussetzungen vorliegen. Angesichts der M�glichkeit, einen Mangel zu verbessern, w�re eine solche Regel auch nicht praktikabel.
4.3.�Nach dem Dargelegten besteht keine ausdr�ckliche Vorschrift, den Prozess bis zur Leistung des Vorschusses f�r die Gerichtskosten nicht weiterzuf�hren, und eine entsprechende Pflicht ergibt sich auch nicht aus den vom Beschwerdef�hrer angerufenen oder vorstehend ber�cksichtigten Bestimmungen der ZPO. Ein Zuwarten sollte zwar die Regel sein, aber das Vorgehen bildet Teil der Verfahrensleitung, die weitgehend - und auch in dieser Frage - ins Ermessen des Gerichts gestellt ist. Dass die Vorinstanz ihr Ermessen mit Bezug auf den vorliegenden Fall rechtsfehlerhaft ausge�bt h�tte, macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend und ist nicht ersichtlich. Der Vorinstanz ist in diesem Zusammenhang kein Verfahrensfehler und keine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen. Der Beschwerdef�hrer wurde mit einer Kopie der Fristansetzung zur Klageantwort bedient. Es w�re in der Folge an ihm gewesen, zu intervenieren, wenn er sich nicht dar�ber im Klaren war, ob er den Kostenvorschuss leisten konnte bzw. wollte. Wenn unn�tige Kosten entstanden sind, hat er sich dies selber zuzuschreiben. Es besteht damit auch kein Grund f�r eine "angemessene Herabsetzung" der zugesprochenen Parteientsch�digung.
4.4.�Offensichtlich unbegr�ndet ist schliesslich der Vorwurf des Beschwerdef�hrers an die Vorinstanz, mit der Zusprechung einer Parteientsch�digung die Dispositionsmaxime (Art. 58 Abs. 1 ZPO) verletzt zu haben (vgl. dazu BGE 139 III 345 E. 4.3). Die Vorinstanz sah in der Einreichung des Entwurfs zu einer Klageantwort als T�tigkeitsnachweis und einer Honorarnote zu Recht einen zumindest impliziten (und sogar bezifferten) Antrag auf Zusprechung einer Parteientsch�digung. Auch eine Verletzung der Vorschrift von Art. 105 Abs. 1 ZPO, in der kein bezifferter Antrag verlangt und nur festgehalten wird, dass die Partei eine Kostennote einreichen kann, f�llt damit von vornherein ausser Betracht.
Geradezu k�hn ist die Behauptung, es sei nie ein prozessual korrekter Antrag auf Parteientsch�digung gestellt worden, da die Vorinstanz am 12. November 2013, einen Tag nach Ablauf der Nachfrist zur Bezahlung des Gerichtskostenvorschusses, den Nichteintretensentscheid h�tte f�llen k�nnen und bis zu diesem Datum kein Antrag auf eine Parteientsch�digung gestellt worden sei. Es ist verfehlt, wenn der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz in diesem Zusammenhang vorwirft, die Beschwerdegegnerin �ber die Nichtbezahlung des Kostenvorschusses informiert zu haben, so dass diese am 15. November 2013 einen Entwurf der Klageantwort einreichen konnte. Nachdem eine Frist zur Klageantwort angesetzt wurde, war bzw. w�re es (nach den Vorbringen der Beschwerdegegnerin erkundigte sie sich selber beim Gericht �ber den Eingang der Kostenvorschusszahlung) zur Wahrung des Geh�rsanspruchs durchaus angebracht gewesen, dass die Vorinstanz der Beschwerdegegnerin Gelegenheit einger�umt h�tte, sich zu den Kostenfolgen des Prozesses zu �ussern, bevor sie einen verfahrenserledigenden Entscheid f�llte.
Nach dem Ausgef�hrten ist die Beschwerde wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�rs gutzuheissen und der angefochtene Entscheid in Ziffer 2 des Dispositivs aufzuheben, soweit darin der Beschwerdegegnerin zu Lasten des Beschwerdef�hrers eine Parteientsch�digung zugesprochen wurde. Die Sache ist an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, die dem Beschwerdef�hrer Gelegenheit einzur�umen hat, zu den Eingaben der Beschwerdegegnerin vom 15. November 2013 Stellung zu nehmen. Nachfolgend wird sie erneut �ber die Parteientsch�digung zu entscheiden haben.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die unterliegende Beschwerdegegnerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und Dispositiv-Ziffer 2 des Entscheids des Kantonsgerichts von Graub�nden vom 20. November 2013 soweit aufgehoben, als der Beschwerdef�hrer darin verpflichtet wurde, die Beschwerdegegnerin f�r das Klageverfahren ausseramtlich mit Fr. 6'587.30 (inkl. MWST) zu entsch�digen.

References: Art. 5
 Art. 74
 Art. 59
 Art. 108
 Art. 59
 Art. 98
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 106
 Art. 220
 Art. 222
 Art. 222
 Art. 220
 Art. 101
 Art. 222
 Art. 124
 Art. 124
 Art. 124
 Art. 124
 Art. 98
 Art. 98
 Art. 98
 Art. 98
 Art. 98
 Art. 98
 Art. 101
 Art. 222
 Art. 65
 Art. 65
 Art. 65
 Art. 222
 Art. 222
 Art. 62
 Art. 60
 Art. 101
 Art. 101
 Art. 222
 Art. 101
 Art. 65
 Art. 101
e contrario
 Art. 101
 Art. 101
 Art. 101
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 60
 Art. 60
 BGE 
 Art. 105
 Art. 68