Source: https://www.juraforum.de/gesetze/bgb/166-willensmaengel-wissenszurechnung
Timestamp: 2018-05-20 23:18:34+00:00

Document:
§ 166 BGB - Willensmängel; Wissenszurechnung - Gesetze - JuraForum.de
§ 166 BGB - Willensmängel; Wissenszurechnung
Titel 5 (Vertretung und Vollmacht)
Weitere Vorschriften um § 166 BGB
§ 167 BGB - Erteilung der Vollmacht
§ 168 BGB - Erlöschen der Vollmacht
§ 169 BGB - Vollmacht des Beauftragten und des geschäftsführenden Gesellschafters
§ 170 BGB - Wirkungsdauer der Vollmacht
§ 171 BGB - Wirkungsdauer bei Kundgebung
Erwähnungen von § 166 BGB in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 166 BGB:
Bundesgesetz zur Regelung der rückerstattungsrechtlichen Geldverbindlichkeiten des Deutschen Reichs und gleichgestellter Rechtsträger (BRüG)
Vierter Abschnitt (Anmeldung von rückerstattungsrechtlichen Ansprüchen und weiteres Verfahren)
Dritter Titel (Gemeinsame Vorschriften)
Entscheidungen zu § 166 BGB
OLG-KARLSRUHE, 09.04.2015, 12 U 17/14
Der Bereicherungsausgleich im Dreipersonenverhältnis ist bei Unwirksamkeit sowohl des Kausal- als auch des Valutaverhältnisses (sog. Doppelmangel) bei intakter Anweisung "über das Dreieck" durchzuführen; eine Eingriffskondiktion scheitert am Vorrang der Leistungskondiktion (Abweichung von BGH, Urteil 25. März 1954 (IV ZR 202/53) sowie...
BGH, 30.10.2014, III ZR 493/13
a) Der Begriff der Anlagevermittlung ist in § 2 Abs. 3 Nr. 4 WpHG und § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1 KWG inhaltlich gleich zu verstehen. Er unterscheidet sich von demjenigen des bu?rgerlichen Rechts. b) Anlagevermittlung nach dem Gesetz u?ber das Kreditwesen und nach dem Wertpapierhandelsgesetz ist jede final auf den Abschluss von...
OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 27.03.2014, 6 U 243/13
1. Das Erfordernis des Verfügungsgrundes für ein Eilverfahren ist ungeachtet der Vorschriften der Durchsetzungsrichtlinie (RL 2004/48/EG) auch bei Schutzrechtsverletzungen nicht entbehrlich. 2. Der Verfügungsgrund entfällt, wenn der Verletzte längere Zeit untätig geblieben ist, obwohl er Kenntnis von den Tatsachen hatte, die den...
OLG-NUERNBERG, 15.04.2013, 7 UF 399/13
Liegen in einem Verfahren zur elterlichen Sorge gegensätzliche Anträge der beiden Elternteile und Anhaltspunkte für eine Kindeswohlgefährdung vor, ist darüber in einer einheitlichen Entscheidung zu befinden.
VG-ANSBACH, 25.03.2013, AN 14 E 13.00553
Kinder- und Jugendhilfe;Die Herausnahme von Kindern durch das Jugendamt in Ausübung eines familiengerichtlichen Beschlusses, mit dem ihm das Aufenthaltsbestimmungsrecht (vorläufig) übertragen wurde, stellt keinen Verwaltungsakt dar, sondern beruht auf der Entscheidung des Jugendamtes, das übertragene Aufenthaltsbestimmungsrecht nach §...
BGH, 19.03.2013, XI ZR 46/11
Eine Vertragspartei handelt treuwidrig (§ 242 BGB), wenn sie sich auf die Zurechnung von Wissen eines Vertreters ihres Geschäftspartners nach § 166 Abs. 1 BGB beruft, obwohl sie wusste oder damit rechnen musste, dass der Vertreter sein Wissen dem Geschäftspartner vorenthalten würde. Danach ist es einem Kapitalanleger, der zusammen mit...
KG, 14.03.2013, 13 UF 234/12
Ein Wechselmodell darf grundsätzlich nicht gegen den Willen eines Elternteils angeordnet werden.
LG-DORTMUND, 14.03.2013, 2 O 321/12
1.Stellt der VR dem Makler die Beratungstechnologie für einen Versicherungsantrag mit den Antragsfragen als Software-Programm zur Verfügung, handelt es sich bei den Fragen zu den Gefahrumständen nicht um Maklerfragen sondern um Anfragen des VR. 2.Eine Belehrung nach § 19 Abs. 5 S. 1 VVG ist inhaltlich unzureichend, wenn sie bei den...
OLG-BREMEN, 04.03.2013, 5 UF 11/12
1. Nach übereinstimmender Erledigungserklärung der Kindeseltern in einem Umgangsverfahren aufgrund einer außergerichtlichen Einigung ergibt sich die Kostenfolge aus § 83 Abs. 2 FamFG i. V. mit § 81 FamFG, nicht aus § 83 Abs. 1 FamFG. Danach entspricht es grundsätzlich der Billigkeit, dass die Eltern die Gerichtskosten jeweils zur...
OLG-HAMM, 21.02.2013, 2 UF 246/12
1. Dem nicht sorgeberechtigten Kindesvater steht gegen einen Beschluss, durch welchen der Kindesmutter Teilbereiche der elterlichen Sorge entzogen worden sind, die Beschwerdebefugnis zu, weil er nach § 1680 BGB gegebenenfalls sorgeberechtigt werden kann. 2. Eine bestehende Heroinabhängigkeit der Kindesmutter begründet jedenfalls...
Sicherheitsfrage 19 - S ech,s =
Sie haben gerade folgende Vorschrift aufgerufen: "§ 166 BGB - Willensmängel; Wissenszurechnung"

References: § 166
 § 166

§ 167

§ 168

§ 169

§ 170

§ 171
 § 166
 § 166
 § 166
 § 2
 § 1
 § 166
 § 19
 § 83
 § 81
 § 83
 § 1680