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Timestamp: 2018-07-20 12:22:54+00:00

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ᐅ Mahnung: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Mahnung
Notwendigkeit einer Mahnung
Mahnung bei der Entgeltforderung
Eine Zahlungserinnerung oder eine Entgeltforderung verstehen sich als eine klare Aufforderung des Gläubigers an den Schuldner, die Leistung, die vertraglich vereinbart wurde, auch zu erbringen.
BGH , NJW 1998, 2132
Die Mahnung hat sich auf exakt die Leistung, die geschuldet wird, zu beziehen. Das betrifft den Leistungsort, den Umfang und die Art und Weise der Leistung. Geht es um eine monetäre Forderung, muss zwingend der angemahnte Betrag enthalten sein. Eine Mahnung wird auch nur dann wirksam sein, wenn ihre Ausstellung und Zustellung nach dem Datum der Fälligkeit erfolgt. Hat der Schuldner die Mahnung erhalten, ist er in Verzug, wenn er weiterhin, trotz vorhandener Gelegenheit nicht leistet. Eine Leistungsklage oder der Versand eines Mahnschreibens aus einem Mahnverfahren haben nach dem § 286 Absatz 1 Satz 2 BGB des Bürgerlichen Gesetzbuches dieselbe Wirkung.
Nach dem § 353 Satz 1 HGB des Handelsgesetzbuches sind Zinsen auch ohne eine Mahnung zu berechnen. In aller Regel wird ein Schuldner 30 Tage nach Zugang einer Rechnung oder Zahlungsaufstellung und der Fälligkeit dieser Forderung in Verzug geraten. Dies findet sich geregelt in § 286 Absatz 3 Satz 1 1. HS BGB. Eine Mahnung stellt keine Willenserklärung dar. Die rechtlichen Folgen einer Mahnung treten nicht ein, weil dies der Willen des Gläubigers ist, sondern vielmehr, weil es konkrete gesetzliche Bestimmungen gibt. Trotz dieser Tatsache finden die Bestimmungen des Gesetzgebers für diese 'geschäftsähnliche Handlung' analog nach den Regeln für Willenserklärungen ihre Wirkung. Dies eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes BGH, vom 17. April 1967,II ZR 228/64. Die Mahnkosten sind als Kosten der Rechtsverfolgung ein Verzugsschaden nach den §§ 280 Absatz 1, 2 in Verbindung mit § 286 BGB. Der Gläubiger kann Schadenersatz verlangen.
Regelmäßig ist eine Mahnung als unbedingte Voraussetzung für einen Verzug des Schuldners nicht von Notwendigkeit. Ist in dem Vertrag, den Gläubiger und Schuldner abgeschlossen haben, ein konkretes Datum genannt, zu dem die Leistung des Schuldners stattfinden soll, erbringt dieser die Leistung zu diesem Zeitpunkt nicht, gerät er nach § 286 Absatz 2 Nummer 1 BGB in Verzug. Der angegebene Zeitpunkt muss kalendermäßig erfassbar sein. Es gelten beispielsweise Formulierungen wie 'Leistung in der 20. Kalenderwoche' oder auch 'Leistung am 1. Februar'.
Die Zeit, die dem Schuldner für seine Leistung bleibt, muss angemessen sein. Wenn der Schuldner trotzdem unmissverständlich die Zahlung verweigert, hat er keinen Anspruch auf den Schutz einer Mahnung. Dies ist beschrieben in §286 Absatz 2 Nummer 3 BGB. Ein Schuldner kann ebenfalls in Verzug geraten, sollte nach dem § 286 Absatz 2 Nummer 4 BGB bei einer Abwägung der Interessen beider Seiten dieser auch gerechtfertigt sein.
Das kann beispielsweise der Fall sein, wenn eine ganz besondere Eilbedürftigkeit offensichtlich ist. Formuliert findet sich dies in den § 133 und § 157 BGB. Dem Schuldner ist zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses klar, dass ihn dieser zu einer Leistung veranlasst, die auf der Stelle zu erbringen ist, genauso wie er weiß, dass eine Nichterfüllung des Vertrages Folgen mit sich bringt. Ein deutliches Beispiel wäre die Zusage eines Klempners, einen Wasserrohrbruch zu reparieren. Auch die eventuelle Nichteinlösung einer Lastschrift bei der Bank, die Rücklastschrift, führt zum Verzug. Hier handelt es sich nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes der Bundesrepublik um eine fahrlässige Pflichtverletzung nach dem Urteil BGH, 8.März 2005,XI ZR 154/04. Die Lastschriftabrede als vertragliche Vereinbarung verpflichtet den Schuldner die Leistung zu erbringen, genügend Geld auf seinem Konto zu haben, um die fällige Rechnung begleichen zu können.
Ein Verzug wird ebenfalls eintreten, wenn sich der Schuldner nach § 242 BGB treuwidrig verhält. Der Schuldner selbst bewirkt durch sein Verhalten das Eintreten des Verzugs. Dasselbe, wenn der Schuldner versucht, mithilfe ständig erneuten Versprechens der Leistung, der Aufstellung falscher Behauptungen den Gläubiger davon abzuhalten, zu mahnen. Auch wenn sich der Schuldner dadurch der Mahnung zu entziehen versucht, dass er laufend den Wohnsitz wechselt, wird er automatisch in Verzug geraten. In Sachen, die sich gemäß den §§ 848 ff. BGB aus einer sogenannten 'unerlaubten Handlung' generierten, wird nach dem Rechtsgrundsatz 'fur semper in mora' die Person, die sich eine Sache rechtswidrig aneignet, auf jeden Fall sofort in Verzug sein.
Der Rechtssatz 'fur enim semper moram facere videtur' stammt aus dem römischen Recht. Es bedeutet, dass ein Dieb immer im Verzug ist. In Verzug wird ein Schuldner ebenfalls sein, wenn er eine Individualvereinbarung entsprechenden Inhalts unterschrieben hat. Darin wird ausdrücklich auf eine Mahnung verzichtet. Es wird also nach dem § 286 Absatz 5 BGB konkludent auf eine Mahnung verzichtet. Eine Abbedingung der Mahnung mittels AGB ist nach § 309 Nr. 4 Var. 1 BGB nicht möglich.
In Verzug gerät der Schuldner gemäß des § 286 Absatz 3 Satz 1 1. HS, wenn es sich bei der Sache um eine Entgeltforderung handelt, 30 Tage nach der Rechnungsfälligkeit. Wenn der Schuldner nach dem § 13 BGB ein Verbraucher ist, so hat der Gläubiger die Pflicht, ihn auf die Folgen einer Nichtleistung in der Zahlungsaufstellung hinzuweisen. Dies ist nachzulesen in § 286 Absatz 3 Satz 1 2. HS BGB.
Gemäß dem § 280 Absatz 1, 2 in Verbindung mit § 286 BGB stellen Mahnkosten, da sie Kosten der Rechtsverfolgung sind, für den Gläubiger einen sogenannten 'Verzugsschaden' dar. Für den kann er nach dem Gesetz Schadenersatz verlangen. Was nun die Höhe der Abmahnkosten angeht, sollten sie sich im Bereich des wirtschaftlich zweckmäßigen und notwendigen bewegen. Erstattungsfähig, also letztlich der angemahnten Leistung zuzurechnen ist der materielle Schaden. Das bedeutet beispielsweise Materialkosten, Druckkosten, Portokosten. Mahnkosten können nicht mit der ersten Mahnung geltend gemacht werden. Der Verzug setzt erst mit der Mahnung ein. Den Zeitaufwand, den er wegen der Mahnung betreibt, kann der Gläubiger nicht verrechnen, auch wenn diese Arbeit durch seine Angestellten erledigt wird.
Nach dem § 280 Absatz 1 und 2 sowie §§ 286 ff. BGB ist der Schuldner einer Forderung, die durchsetzbar und fällig ist, dann in Verzug, wenn zum Termin des Umstandes, zumeist Zeitablauf beziehungsweise Mahnung, der den Verzug auslösen würde, seine Leistungshandlung noch nicht praktiziert hat, dazu diese Verzögerung auch zu vertreten hat. Handelt es sich um eine Geldforderung spricht man generell, jedoch nicht in den Rechtswissenschaften, vom 'Zahlungsverzug'.
Einspruch Nebenkostenabrechnung, dann keine Abbuchung der Miete-> Mahnung berlin79 schrieb am 18.10.2015, 12:44 Uhr:
Guten Tag,mich würde folgender fiktiver Sachverhalt interessieren:In diesem Beispiel besitzt der Vermieter V eine Einzugsermächtigung und bucht die Miete ohne jegliche Probleme seit dem Einzug des Mieters M ab.Angenommen Mieter M legt gegen die nun zugesandte Nebenkostenabrechnung einen Einspruch ein.Im Folgemonat hingegen bucht der... » weiter lesen
EC-Zahlung: Rückbuchung und neue Abbuchung ohne Mahnung Schlumpf92 schrieb am 06.08.2014, 08:57 Uhr:
Folgender Fall gilt zu bearbeiten:Der Kunde K bezahlt per EC-Karte in einem Möbelhaus seine Ware. Diese Forderung wurde auf das Konto des K zurück gebucht, mangels Deckung. Ohne das eine Mahnung erfolgte, buchte das Möbelhaus diesen Betrag erneut, zuzüglich Bankgebühren und Bearbeitungskosten, ab. Zu Recht? Bedurfte es tatsächlich... » weiter lesen
Inkasso Forderung ohne Zahlungserinnerung o. Mahnung neuer-Schuldner schrieb am 04.02.2012, 14:58 Uhr:
Hallo,ich komme gleich zu folgenden Fall.Person A hat sich online bei der Firma XY eine Brille gekauft. Nach langem hin und her zwischen Person A und Firma XY ist dann auch endlich eine Brille angekommen.Mit der Lieferung der Brille war auch gleich die Rechnung mit Fälligkeitsdatum bei. Der Rechnungsbetrag liegt bei 33,90€ und das... » weiter lesen
Mahnung durch Inkassobüro Martin1515 schrieb am 20.05.2011, 17:00 Uhr:
Muss Herr I den vollständigen Betrag bezahlen? Mal angenommen ein Herr I kauft online einen Reifenschlauch für ca. 25,10 Euro am 03.01.2010. Vergisst zu bezahlen und erhält am 20.05.2011 einen Mahnung von einem Inkassobüro. Die Ware die Herr I gekauft hat, hat 25,10 Euro gekostet. Auf dem fiktiven Mahnungsschreiben sind folgenden... » weiter lesen
Mahnung von Supermarkt kidrob schrieb am 01.06.2010, 15:13 Uhr:
Hallo Community!Mal angenommen Jemand bezahlt mit Karte in einem Supermarkt aber der Betrag kann nicht abgebucht werden weil das Konto nicht gedeckt war bzw. geht zurück. Das ist ja dann ganz legitim, dass man ne Rechnung bekommt mit ein paar Gebühren und der Forderung. Jetzt bekommt man aber die Mahnung und auf einmal wurden aus 12€... » weiter lesen
Mahnung Mitgliedsbeiträge kes-art schrieb am 17.04.2010, 17:03 Uhr:
Eine Mitglied ist 4 Monat in Verzug mit den Mitgliedsbeiträge und trotzt (1. Mahnung) hat immer noch nicht bezahlt. Wie seht es aus mit eine 2. Mahnung wegen die rückständigen Mitgliedsbeiträge (Satzungs Auszug unten) Fragen Muss noch über eine drohender Ausschluss hingewiesen. Es steht in der Satzung "Ein Ausschluss... » weiter lesen
Durch Kontokorrentabrechnung Mahnung vom Inkassounternehmen youshouldntknow schrieb am 18.11.2009, 14:37 Uhr:
Hallo! Gesetzt den Fall, dass Student S im Jahre 2003, nachdem er sein Studium aufgenommen hat, sich an seinem Studienort ein PBank Girokonto zugelegt hat, weil es fuer Studenten (bzw. unter 27-jaehrige) kostenlos war und, weil eine kostenlose VKarte (Kreditkarte) versprochen wurde. S bekommt die VKarte nicht, weil er kein... » weiter lesen
Mahnung trotz Minderhährigkeit:-S VietAskim schrieb am 27.12.2006, 15:23 Uhr:
Was kann man tun, wenn man nicht bemerkt hat das z.B eine Sms-Seite kostenpflichtig ist und man sich als Minderjährige/r auf solchen Seiten angemeldet hat und Mahnungen treffen per Email und Post ein:-S » weiter lesen
Muss ein Mieter mit dem Betreiber des örtlichen Gaswerkes einen Termin ausmachen, wenn der Gaszähler ausgetauscht werden soll? Hierzu haben Gerichte unterschiedlich entschieden. Vorliegend wurde ein Mieter vom Gaswerk in einem Schreiben zur Benennung eines Termins zum Austausch des Gaszählers in seiner Wohnung aufgefordert. Als er sich nicht rührte, setzte sich der Betreiber mit einem Anwalt in Verbindung, der ihm eine... » weiter lesen
27.06.2017 | Arbeitsrecht
Halle (jur). Überweist ein Arbeitgeber seinen Beschäftigten verspätet den Lohn, muss er für durch die Verzögerung auftretende Schäden Schadenersatz zahlen. Trudelt etwa die Lohnnachzahlung bei einem mittlerweile arbeitslosen und im Hartz-IV-Bezug stehenden Beschäftigten verspätet ein, kann bei einer daraufhin erfolgten Streichung des Arbeitslosengeldes II der frühere Arbeitgeber zur Verantwortung gezogen werden, entschied das... » weiter lesen
Patientin muss Zahnprothese auch ohne unterschriebenen Behandlungsvertrag zahlen
30.11.2016 | Recht & Gesetz
Karlsruhe (jur). Patienten müssen einen hohen Eigenanteil einer Zahnbehandlung im Einzelfall auch dann bezahlen, wenn sie den Behandlungsvertrag nicht unterschrieben haben. Nach einem am Dienstag, 29. November 2016, veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe gilt eine solche Ausnahme dann, wenn der Patient die Behandlung gewünscht hat und das Fehlen der Unterschrift in der Praxis nur leicht Fahrlässig nicht bemerkt wurde... » weiter lesen
Zahlungsverzug bei der Strom-Grundversorgung auch ohne Mahnung
Karlsruhe (jur). Stromkunden in der immer noch verbreiteten Grundversorgung geraten auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug. Es reicht aus, wenn der in der Rechnung genannte Zahlungstermin mindestens zwei Wochen nach Zugang der Rechnung liegt, stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Mittwoch, 24. August 2016, veröffentlichten Urteil klar (Az.: VIII ZR 215/15). Ab dem genannten Termin werden daher auch Verzugszinsen fällig.Über... » weiter lesen
Mahnung Urteile und Entscheidungen
Zur drohenden Vollstreckung nach § 80 Abs. 6 Satz 2 Nr. 2 VwGO wegen einer konkreten Vollstreckungsankündigung.
» THUERINGER-OVG, 08.10.2007, 4 EO 925/06
1. Bei der Durchsetzung von Unterlassungspflichten im Rahmen der Verwaltungsvollstreckung ist der Zweck des Vollzugs dann erreicht, wenn eine Wiederholungsgefahr nicht mehr besteht. 2. Ein von der Verwaltungsbehörde festgesetztes Zwangsgeld, mit dem der Pflichtige angehalten werden soll, eine Handlung zu unterlassen, darf jedenfalls...
» HESSISCHER-VGH, 02.09.2004, 6 TG 1549/04
1. Eine Vollstreckung im Sinne von § 80 Abs. 6 Satz 2 Nr. 2 VwGO droht erst dann, wenn die Behörde konkrete Vorbereitungshandlungen für die Durchführung der Vollstreckung getroffen hat und aus der Sicht eines objektiven Betrachters die Vollstreckung zeitlich so unmittelbar bevorsteht, dass es dem Antragsteller nicht zuzumuten ist,...
» OVG-BERLIN-BRANDENBURG, 03.08.2006, OVG 9 S 4.06
Sicherheitsfrage 74 - Fü n;f =
Mahnung – Weitere Begriffe im Umkreis
Die Ausfallsbürgschaft (auch Schadlosbürgschaft) im österreichischen Recht ist eine gegenüber der Bürgschaft eingeschränkte Form der Sicherstellung einer Schuld. Der Ausfallsbürge verpflichtet sich zur Zahlung nur für den Fall, dass auch durch...
Der Rechtsbegriff Schuldnerverzug meint gem. § 286 BGB [Bürgerliches Gesetzbuch] die schuldhafte Nichtleistung trotz Möglichkeit auf einen fälligen und einredefreien Anspruch. Der Schuldnerverzug ist regelmäßig vom Gläubigerverzug (§§ 293 ff....
Der sich nach § 61 Satz 2 SGB V ergebende, einmal im Kalendervierteljahr zu leistende Betrag für ärztliche, zahnärztliche oder psychotherapeutische Versorgung (sog. Praxisgebühr) wird gemäß § 28 Abs. 4 SGB V vom Versicherten als Zuzahlung zu den...
Die Hemmung bezeichnet in der Rechtswissenschaft die Verhinderung des Weiterlaufens einer Frist aufgrund von sog. Hemmungsgründen. Zum einen erfassen die Hemmungstatbestände Situationen, in denen es dem Gläubiger unmöglich oder unzumutbar ist,...
Bei der Restrukturierung handelt es sich meist um eine Sanierungsmaßnahme, die sich mit den organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Strukturen, aber auch mit den Marktbedingungen des Unternehmens befasst. In vielen Fällen ist eine...
Der Begriff Rechnung beschreibt sich gemäß § 14 Abs. 1 S. 1 UStG des Umsatzsteuergesetzes als eine 'gegliederte Aufstellung über die Forderung eines Entgelts für eine Leistung'. Die Rechnung ermöglicht dem Schuldner die gestellte Forderung...

References: BGH 
 § 286
 § 353
 § 286
 § 286
 § 286
 §286
 § 286
 § 133
 § 157
 § 242
 § 286
 § 309
 § 286
 § 13
 § 286
 § 280
 § 286
 § 280
 § 80
 § 80
 § 286
 § 61
 § 28
 § 14