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Timestamp: 2016-10-23 23:57:33+00:00

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K.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Susanne Schaffner-Hess, Dornacherstrasse 10, 4600 Olten,
Die 1959 geborene K.________, welche am 18. Juni 2000 einen Verkehrsunfall erlitten hatte, meldete sich am 11. Mai 2001 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Rente) an. Die IV-Stelle Solothurn kl�rte die gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse ab. Weiter holte sie ein polydisziplin�res Gutachten beim Institut M.________ ein, welches am 12. August 2002 erstattet wurde. Im Rahmen dieser Abkl�rung fand eine internistische, rheumatologische, neurologische und psychiatrische Untersuchung statt. Gest�tzt darauf sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verf�gung vom 16. August 2004 f�r die Zeit vom 1. Juni 2001 bis 31. August 2002 eine befristete ganze Invalidenrente zu. Mit Einspracheentscheid vom 9. November 2004 hielt sie daran fest.
Seitens der Unfallversicherung wurden der Versicherten ab 21. Juni 2000 bis 13. August 2002 Taggelder bei einer Arbeitsunf�higkeit von 100 % ausgerichtet.
K.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Rechtsbegehren, in teilweiser Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sowie des Einspracheentscheides sei auch f�r die Zeit ab 1. September 2002 mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung und umfassenden Begutachtung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Da keine laufenden Leistungen im Sinne der �bergangsrechtlichen Ausnahmebestimmung des Art. 82 Abs. 1 ATSG, sondern Dauerleistungen im Streit stehen, �ber welche noch nicht rechtskr�ftig verf�gt worden ist, ist - den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln folgend - f�r die Zeit bis 31. Dezember 2002 auf Grund der bisherigen Rechtslage und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen des auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen ATSG und dessen Ausf�hrungsverordnungen (BGE 130 V 446 Erw. 1) zu entscheiden. Dasselbe gilt f�r die am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderungen des IVG vom 21. M�rz 2003 und der IVV vom 21. Mai 2003 (4. IV-Revision) sowie die damit einhergehenden Anpassungen des ATSG.
Zu betonen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene ATSG hinsichtlich der IV-rechtlichen Invalidit�tsbemessung keine substantiellen �nderungen gegen�ber der bis zum 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Normenlage brachte (BGE 130 V 343), was zur Folge hat, dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Judikatur grunds�tzlich weiterhin anwendbar ist.
2.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2003 g�ltig gewesenen sowie Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 2004 g�ltigen Fassung) sowie die Bemessung des Invalidit�tsgrades erwerbst�tiger Versicherter nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG, vgl. ferner BGE 130 V 348 Erw. 3.4) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt in Bezug auf die Ausf�hrungen zur Bestimmung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen) nach Tabellenl�hnen (vgl. BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1, 126 V 76 Erw. 3b je mit Hinweisen), zu den von diesen zul�ssigen Abz�gen als Ausgleich von Lohnnachteilen (BGE 126 V 78 ff. Erw. 5 mit Hinweisen; vgl. ferner BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3; AHI 2002 S. 67 ff. Erw. 4) sowie zum Beweiswert und zur W�rdigung medizinischer Berichte (vgl. auch BGE 125 V 352 ff. Erw. 3a). Darauf wird verwiesen.
2.2 Zu erg�nzen bleibt, dass bei r�ckwirkender Zusprechung einer befristeten Invalidenrente die f�r die Rentenrevision geltenden Bestimmungen analog anzuwenden sind (Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 41 IVG [in Kraft bis Ende 2002], Art. 88a IVV [in den vor und nach M�rz 2004 geltenden Fassungen]; BGE 125 V 417 Erw. 2d, 109 V 126 Erw. 4a, AHI 1998 S. 121 Erw. 1b, je mit Hinweisen).
Mit Verf�gung vom 16. August 2004 sprach die Verwaltung der Beschwerdef�hrerin r�ckwirkend ab 1. Juni 2001 eine ganze Invalidenrente zu, welche sie auf den 31. August 2002 befristete. Unbestritten und aufgrund der Akten nicht zu beanstanden ist der Anspruch der Versicherten auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung ab 1. Juni 2001. Streitig ist lediglich, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht die zugesprochene ganze Rente bis 31. August 2002 befristet hat oder ob auch danach Anspruch auf eine Invalidenrente besteht. Zu pr�fen ist also, ob sich im Vergleich zum Zeitpunkt der Rentenzusprache ab 1. Juni 2001 die gesundheitlichen oder erwerblichen Verh�ltnisse per 31. August 2002 in anspruchsrelevantem Mass ver�ndert haben.
4.1 Die Vorinstanz st�tzte sich bei der Beurteilung des verbliebenen Leistungsverm�gens auf das polydisziplin�re Gutachten des Instituts M.________ vom 12. August 2002, basierend auf einem rheumatologischen, einem neurologischen und einem psychiatrischen Fachgutachten. Laut dieser Expertise leidet die Versicherte an einem chronischen zervikocephalen bis zervikospondylogenen Syndrom, einer depressiven St�rung gegenw�rtig mittelschweren Grades, reaktiv bedingt und anhaltend mit somatischem Syndrom, einer Haltungsinsuffizienz und Dekonditionierung bei Schonverhalten im Rahmen einer m�glichen Schmerzverarbeitungsst�rung und Symptomausweitung, an chronischen Spannungskopfschmerzen sowie Status nach commotio cerebri. In der abschliessenden Gesamtbeurteilung, welche im Rahmen einer multidisziplin�ren Konsens-Konferenz erarbeitet wurde, gelangten die �rzte zum Schluss, dass f�r die bisherige T�tigkeit als K�chenhilfe aktuell von einer etwa 30 %igen Arbeitsf�higkeit auszugehen sei. Die Einschr�nkung ergebe sich vor allem aufgrund der rheumatologischen Befunde mit verminderter Belastbarkeit des oberen Achsenskeletts und der oberen Extremit�ten. Eine leichte k�rperliche T�tigkeit ohne Hebebelastungen �ber 5 kg, ohne �berkopfarbeiten, ohne Zwangspositionen und in selbstst�ndigem Pensum (z.B. einfache Pack- und Kontrollt�tigkeiten) erachteten sie als zu 70 % zumutbar. Die Arbeit k�nne entweder in einem vollen Pensum mit reduzierter Leistung oder durch entsprechende Freitage umgesetzt werden.
4.2 Wie das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid im Rahmen der Beweisw�rdigung zu Recht erkannt hat, kommt dem polydisziplin�ren Gutachten des Instituts M.________ voller Beweiswert zu, da es zum einen alle rechtsprechungsgem�ss erforderlichen (BGE 125 V 352 Erw. 3 mit Hinweisen) Kriterien f�r eine beweistaugliche medizinische Entscheidungsgrundlage erf�llt (Beweiseignung) und zum andern auch inhaltlich �berzeugt (Beweiskraft). Die Expertise beruht auf allseitigen Untersuchungen, ber�cksichtigt die geklagten Beschwerden und ist in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden. Der rechtserhebliche medizinische Sachverhalt ist hinreichend abgekl�rt und es wurden bei der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit die psychisch und physisch bedingten Einschr�nkungen geh�rig beachtet. Zudem sind die Ausf�hrungen in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge einleuchtend und m�nden in begr�ndete Schlussfolgerungen ein. Die vorhandene Dokumentation der erhobenen Befunde und die dazu �rztlicherseits abgegebenen Stellungnahmen erm�glichen eine zuverl�ssige Beurteilung der gesundheitlichen Situation. Mit der Vorinstanz ist darauf abzustellen. Von zus�tzlichen medizinischen Abkl�rungen, wie beantragt, sind keine relevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb sich diese er�brigen (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b). Die Vorinstanz ist mithin zu Recht gest�tzt auf diese Expertise von einer Restarbeitsf�higkeit von 70 % ausgegangen.
4.3 Die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einwendungen verm�gen zu keinem andern Ergebnis zu f�hren. Sie ersch�pfen sich, soweit relevant, zur Hauptsache in den bereits im vorinstanzlichen Verfahren entkr�fteten R�gen. Mithin kann auf die zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Insbesondere kann aus dem Umstand, dass der Neurologe im Fachgutachten eine konkrete Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit unterliess, im psychiatrischen Fachgutachten von einer Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit von "rund 30-50 %" die Rede ist und erst im Rahmen der multidisziplin�ren Konsens-Konferenz eine einheitliche Beurteilung der verbliebenen Arbeitsf�higkeit von 30 % folgte, wie erneut beanstandet wird, nichts Gegenteiliges abgeleitet werden, bestehen doch, wie im neurologischen Fachgutachten erw�hnt, deutliche Interferenzen zwischen den einzelnen Fachbereichen. Diesen konnte erst im Rahmen einer Gesamtbeurteilung, an welcher alle �rzte teilnahmen, d.h. aus Sicht s�mtlicher Fachbereiche unter Ber�cksichtigung des medizinischen interdisziplin�ren Zusammenspiels des komplexen Beschwerdebildes, Rechnung getragen werden. Ferner gilt mit der Vorinstanz festzustellen, dass das neurologische Teilgutachten mangels Beizugs eines Dolmetschers nicht als mangelhaft zu qualifizieren ist. So konnte zwar, wie geltend gemacht wird, die Anamnese bei der neurologischen Untersuchung wegen der kaum vorhandenen Deutschkenntnisse der Beschwerdef�hrerin anerkanntermassen nur mit Hilfe des Ehemannes erhoben werden. Es bestehen jedoch keine Anhaltspunkte daf�r, dass aufgrund von Verst�ndigungsschwierigkeiten zwischen Patientin und Arzt die Begutachtung nicht umfassend und vollst�ndig h�tte erfolgen k�nnen. Die Frage, ob eine medizinische Abkl�rung unter Beizug eines Dolmetschers im Einzelfall geboten ist, hat grunds�tzlich der Gutachter im Rahmen sorgf�ltiger Auftragserf�llung zu entscheiden. Dieser sah vorliegend offenbar keine Veranlassung, nebst dem Ehemann einen Dolmetscher beizuziehen, was seitens der Beschwerdef�hrerin im Rahmen der Begutachtung nicht bem�ngelt worden war. Im �brigen wurde das Nichterfordernis einer erg�nzenden neuropsychologischen Testung damit begr�ndet, dass diese angesichts des ausgepr�gten depressiven imponierenden Beschwerdebildes zum besagten Zeitpunkt nicht sinnvoll sei, was nicht mit der bem�ngelten Anamneseerhebung in Zusammenhang steht. Schliesslich wird weder geltend gemacht noch ergeben sich Hinweise in den Akten, dass sich die gesundheitliche Situation der Beschwerdef�hrerin seit dem Gutachten verschlechtert hat. Somit ist nicht zu beanstanden, dass im Zeitpunkt des Einspracheentscheides auf die einige Zeit zur�ckliegende Einsch�tzung im Gutachten des Instituts abgestellt wurde.
5.1 F�r die Ermittlung des ohne Gesundheitsschadens hypothetisch erzielbaren Einkommens (Valideneinkommens) ist die Vorinstanz zu Recht vom Mindestlohn gem�ss Gesamtarbeitsvertrag des Gastgewerbes ausgegangen, nachdem die Beschwerdef�hrerin als K�chenhilfe im Restaurant R.________ im Zeitpunkt des Unfallereignisses diesen nicht erzielt hatte. Der Mindestlohn betrug entgegen der Beschwerdef�hrerin gem�ss Art. 10 des Landes-Gesamtarbeitsvertrages des Gastgewerbes (L-GVA) im Jahre 2002 f�r Mitarbeiter ohne Berufslehre Fr. 3000.- pro Monat. Unter Ber�cksichtigung des Anspruchs auf einen 13. Monatslohn (Art. 12 L-GVA) ergibt sich mit der Vorinstanz ein Jahreseinkommen von Fr. 39'000.- .
5.2 Nicht zu beanstanden ist schliesslich die Berechnung des hypothetischen Invalideneinkommens, basierend auf den vom Bundesamt f�r Statistik anl�sslich der Lohnstrukturerhebung f�r das Jahr 2002 (LSE 2002) erhobenen Tabellenl�hnen. So ist f�r die Vornahme des Einkommensvergleichs grunds�tzlich auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des allf�lligen Rentenbeginns beziehungsweise wie vorliegend der rentenwirksamen �nderung der Verh�ltnisse abzustellen (BGE 129 V 222, 128 V 174). Nach Tabelle TA 1 belief sich der durchschnittliche Frauenlohn f�r einfache und repetitive T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) auf Fr. 3'820.- pro Monat. Angepasst an die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden und unter Ber�cksichtigung eines zumutbaren Arbeitspensums von 70 % ergibt sich mit der Vorinstanz ein m�gliches Einkommen von Fr. 2787.40 pro Monat oder Fr. 33'449.- pro Jahr. Wie das kantonale Gericht mit zutreffender Begr�ndung erkannt hat, rechtfertigt es sich mit Blick auf die geltende Rechtsprechung (BGE 126 V 78 ff. Erw. 5; AHI 2002, S. 67 ff. Erw. 4) einen leidensbedingten Abzug vorzunehmen, der mit 15 % im Rahmen der Angemessenheitskontrolle (Art. 132 lit. a OG) nicht zu beanstanden ist. F�r den von Seiten der Beschwerdef�hrerin geltend gemachten Maximal-Abzug von 25 % besteht kein Grund. Mithin steht dem von der Vorinstanz ermittelten rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 27 % (Valideneinkommen von Fr. 39'000.-, Invalideneinkommen von Fr. 28'432.- ) nichts entgegen.
Zu pr�fen ist schliesslich der Zeitpunkt der verf�gten Rentenaufhebung. Reduziert sich der Invalidit�tsgrad in einer f�r den Rentenanspruch erheblichen Weise, ist der Zeitpunkt der Herabsetzung oder Aufhebung der bisher ausgerichteten Rente nach den f�r diese Konstellation analog geltenden Regeln von Art. 88a IVV zu bestimmen (AHI 1998 S. 121 Erw. 1b; BGE 109 V 126 f. Erw. 4a). Die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente hat somit gem�ss Art. 88a Abs. 1 Satz 2 IVV in der Regel drei Monate nach der rentenbeeinflussenden Verminderung des Invalidit�tsgrades zu erfolgen. Nachdem gem�ss dem Gutachten des Instituts M.________ vom 12. August 2002 die Beschwerdef�hrerin nach der Untersuchung vom 2./3. Juli 2002 in einer leidensangepassten T�tigkeit aktuell wieder zu 70 % arbeitsf�hig war, ist von einer derartigen Ver�nderung sp�testens im Juli 2002 auszugehen. Die Rente ist daher entgegen der Vorinstanz nicht auf Ende August 2002, sondern auf Ende Oktober 2002 zu befristen bzw. aufzuheben.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 3. 2005 und der Einspracheentscheid vom 9. November 2004 insoweit abge�ndert, als festgestellt wird, dass die Beschwerdef�hrerin mit Wirkung vom 1. Juni 2001 bis 31. Oktober 2002 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.
Die IV-Stelle des Kantons Solothurn hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1'000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

References: Art. 82
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 41
 Art. 88
 BGE 
 BGE 
 Art. 10
 Art. 88
 BGE 
 Art. 88