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Timestamp: 2020-08-10 10:40:12+00:00

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Das Eigenheim in der Zwangsversteigerung und die unbillige Härte | Rechtslupe
Das Eigenheim in der Zwangsversteigerung und die unbillige Härte
Das Eigen­heim in der Zwangs­ver­stei­ge­rung und die unbil­li­ge Här­te
Auf Antrag des Schuld­ners kann das Voll­stre­ckungs­ge­richt eine Maß­nah­me der Zwangs­voll­stre­ckung gemäß § 765 a ZPO ganz oder teil­wei­se auf­he­ben, unter­sa­gen oder einst­wei­len ein­stel­len, wenn die Maß­nah­me unter vol­ler Wür­di­gung des Schutz­be­dürf­nis­ses des Gläu­bi­gers wegen ganz beson­de­rer Umstän­de eine Här­te bedeu­tet, die mit den guten Sit­ten nicht ver­ein­bar ist.
Die­ser – auf extre­me Aus­nah­me­fäl­le begrenz­te – Schuld­ner­schutz gilt grund­sätz­lich auch bei einer Zwangs­ver­stei­ge­rung etwa des selbst­be­wohn­ten Eigen­heims. Aller­dings hat der Bun­des­ge­richts­hof hier nun eine zeit­li­che Gren­ze ein­ge­zo­gen:
Ein rechts­kräf­ti­ger Zuschlags­be­schluss kann nicht mehr nach § 765a ZPO auf­ge­ho­ben wer­den.
Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 1. Okto­ber 2009 – V ZB 37/​09
Kor­ri­gie­ren­de Rück­grup­pie­rung – und der Ver­trau­ens­schutz Eine sog. kor­ri­gie­ren­de Rück­grup­pie­rung kann wegen eines Ver­sto­ßes gegen das Ver­bot wider­sprüch­li­chen Ver­hal­tens („veni­re con­tra fac­tum pro­pri­um“) auch dann iSv. § 242 BGB treu­wid­rig sein,…
Die Aus­kunfts­pflicht des Erben – und das Zwangs­geld § 35 FamFG gibt dem Gericht nicht die Befug­nis, einem Betei­lig­ten Ver­pflich­tun­gen belie­bi­gen Inhalts auf­zu­er­le­gen und die­se durch Zwangs­mit­tel zu erzwin­gen. In dem hier vom…
Ent­schei­dungs­rei­fe eines PKH-Antra­­ges im sozi­al­ge­richt­li­chen… Nach § 73a Abs. 1 Satz 1 SGG i. V. m. § 114 ZPO erhält eine Par­tei, die nach ihren per­sön­li­chen und wirt­schaft­li­chen Ver­hält­nis­sen die…
Räu­mungs­schutz für eine Per­so­nen­han­dels­ge­sell­schaft Voll­stre­ckungs­schutz nach § 765a Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 ZPO kann auch einer Per­so­nen­han­dels­ge­sell­schaft gegen die Zwangs­räu­mung von Geschäfts­räu­men gewährt wer­den ((vgl. Heß­ler, in:…
HärtefallregelungZwangsversteigerung

References: § 765
 § 765
 § 242
 § 35
 § 73
 § 114
 § 765