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Timestamp: 2016-10-27 20:39:31+00:00

Document:
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Borella und Kernen; Gerichtsschreiber Scartazzini
O.________, 1964, Beschwerdef�hrer, vertreten
Der 1964 geborene O.________ arbeitete als Isolateur im Akkord bei der P.________ AG. Zwischen 1984 und 1995 erlitt er mehrere Unf�lle. Aufgrund der nach einem weiteren Unfall am 19. Januar 1999 persistierenden Ellbogenbeschwerden anerkannte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) diese als Berufskrankheit, richtete eine Integrit�tsentsch�digung aus und sprach dem Versicherten gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 36 % ab 1. September 2003 eine Invalidenrente zu. Am 10. Mai 1999 hatte sich O.________ bei der Invalidenversicherung angemeldet, welche die Kosten einer Umschulung zum kaufm�nnischen Angestellten �bernahm. Die H�he des Taggeldanspruches w�hrend der beruflichen Massnahmen war gest�tzt auf einen Jahreslohn von Fr. 90'250.- auf Fr. 242.- festgesetzt und in der Folge auf Fr. 245.- erh�ht worden. Die Suche nach einer Anstellung verlief bisher erfolglos. Mit Verf�gung vom 3. September 2003 ermittelte die IV-Stelle des Kantons Z�rich einen Invalidit�tsgrad von 29 % und verneinte den Anspruch des Versicherten auf eine Rente. Die dagegen erhobene Einsprache wies die Verwaltung mit Entscheid vom 2. Februar 2004 ab, wobei sie neu von einem Invalidit�tsgrad von 35 % ausging.
O.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des Einsprache- und des kantonalen Entscheides sei ihm unter Kosten- und Entsch�digungsfolge eine Invalidenrente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 61 % auszurichten. Gleichzeitig l�sst er um Gew�hrung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes ersuchen.
Das kantonale Gericht hat in Anwendung des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t, zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode sowie zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG, Art. 28 Abs. 1 und Abs. 1bis sowie Art. 29 Abs. 1 IVG, Art. 16 ATSG; BGE 116 V 249 Erw. 1b, vgl. auch BGE 128 V 30 Erw. 1 ) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben ist ferner die Rechtsprechung zur Ermittlung des Einkommens ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) und zur Verwendung von Tabellenl�hnen bei der Bestimmung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen; BGE 126 V 76 f. Erw. 3b mit Hinweis; AHI 2002 S. 67 Erw. 3b). Darauf wird verwiesen. Anzumerken bleibt, dass die am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderungen des IVG (4. IVG-Revision, AS 2003 3837) grunds�tzlich ebenfalls Anwendung finden (BGE 130 V 332 Erw. 2.2 und 2.3).
Der Beschwerdef�hrer beanstandet die kantonale Beurteilung hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Leistungseinbusse. Er macht geltend, sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen w�rden dem im Gesundheitsfall und nach Eintritt des Gesundheitsschadens effektiv zu erzielenden Jahreslohn entsprechen.
3.1 Unter dem Valideneinkommen ist jenes Einkommen zu verstehen, welches die versicherte Person als Gesunde tats�chlich erzielen w�rde (ZAK 1992 S. 92 Erw. 4a, 1961 S. 367). Die Einkommensermittlung hat so konkret wie m�glich zu erfolgen. Massgebend ist, was die versicherte Person aufgrund ihrer beruflichen F�higkeiten und pers�nlichen Umst�nde unter Ber�cksichtigung ihrer beruflichen Weiterentwicklung, soweit hief�r hinreichend konkrete Anhaltspunkte bestehen, zu erwarten gehabt h�tte (BGE 96 V 29, ZAK 1985 S. 635 Erw. 3a sowie RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 f. Erw. 3b; vgl. auch EVGE 1968 S. 93 Erw. 2a). Da nach empirischer Feststellung in der Regel die bisherige T�tigkeit im Gesundheitsfall weitergef�hrt worden w�re, ist Ankn�pfungspunkt f�r die Bestimmung des Valideneinkommens h�ufig der zuletzt erzielte, der Teuerung sowie der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst. Entscheidend ist, was der Versicherte im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder tats�chlich verdienen w�rde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 f. Erw. 3b mit Hinweis; vgl. auch ZAK 1990 S. 519 Erw. 3c). Nicht auf den zuletzt erzielten Lohn kann abgestellt werden, wenn dieser offensichtlich nicht dem Einkommen entspricht, das die versicherte Person im Gesundheitsfall nach �berwiegender Wahrscheinlichkeit in der Lage gewesen w�re zu realisieren (Urteil L. vom 4. September 2002, I 774/01). L�sst sich aufgrund der tats�chlichen Verh�ltnisse das ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung realisierte Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte abzustellen (vgl. AHI 1999 S. 240 Erw. 3b; Urteil C. vom 30. Mai 2000, I 260/99). Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invalidit�tsbemessung nur unter Mitber�cksichtigung der f�r die Entl�hnung im Einzelfall gegebenenfalls relevanten pers�nlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden (Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 1997, S. 205 f.; Omlin, Die Invalidit�t in der obligatorischen Unfallversicherung, Diss. Freiburg 1995, S. 180; Urteile C. vom 16. Februar 2005, I 559/04, und S. vom 29. August 2002, I 97/00).
Die Vorinstanz ging im angefochtenen Entscheid davon aus, hinsichtlich der Ermittlung des Valideneinkommens sei im Sinne der von der Verwaltung herangezogenen Einkommen vorzugehen. Vorliegend lasse sich der vom Beschwerdef�hrer als Isolateur effektiv erzielte Verdienst anhand der Lohnausweise nicht ermitteln. Der von ihm geltend gemachte Betrag von Fr. 96'231.30 im Jahr 1998 ergebe sich aus der Hochrechnung des im zweiten Halbjahr effektiv erzielten Verdienstes von Fr. 48'115.65, w�hrend der f�r 1999 angegebene Lohn von Fr. 123'575.- dem innerhalb einer Zeitspanne von 14 Wochen verdienten und auf ein volles Jahr umgerechnet erarbeiteten Akkordlohn von Fr. 36'273.20 entspreche. Dabei sei der Versicherte ab 19. Januar 1999 jedoch wiederholt vollst�ndig arbeitsunf�hig gewesen, was dazu gef�hrt habe, dass der angegebene Lohn �berwiegend aus Taggeldern bestanden habe. Der Beschwerdef�hrer selber habe in der IV-Anmeldung einen Monatslohn von Fr. 7'500.- angegeben, woraus f�r das Jahr 1999 ein Jahreslohn von Fr. 90'000.- resultiere. Unter diesen Umst�nden gelangt die Vorinstanz mit stichhaltiger Begr�ndung zum Schluss, nicht der vom Versicherten berechnete Durchschnittslohn zwischen den Jahreseinkommen 1998 und 1999 von Fr. 117'795.-, sondern der von der IV-Stelle der Berechnung des Valideneinkommens zugrunde gelegte Jahreslohn des Jahres 1999 in der H�he von Fr. 90'250.- sei massgebend. Mit ihr ist daher unter Ber�cksichtigung der seitherigen Nominallohnentwicklung per 2003 von einem Valideneinkommen von Fr. 95'250.- auszugehen.
3.2 Hinsichtlich der Bestimmung des Invalideneinkommens st�tzten sich Verwaltung und Vorinstanz auf die vom Schweizerischen Kaufm�nnischen Verein publizierten Empfehlungen und ermittelten f�r das Jahr 2003 ein Einkommen von Fr. 61'865.-. Der Beschwerdef�hrer beanstandet das Abstellen auf diese Sal�rempfehlungen grunds�tzlich nicht, macht jedoch geltend, nach erfolgreichem Abschluss der Umschulung fehle es ihm an der f�r einen 39-j�hrigen gelernten kaufm�nnischen Angestellten �blichen Branchen-Erfahrung. Es sei daher vom Minimallohn eines 20-j�hrigen der Stufe B (zweij�hrige B�rolehre) auszugehen, welcher im Jahre 2003 bei Fr. 42'900.- lag. Dieser Betrachtungsweise kann nicht beigepflichtet werden, wobei das kantonale Gericht zu Recht erwogen hat, es gelte zu ber�cksichtigen, dass der Beschwerdef�hrer aufgrund seines Alters und der bis Eintritt des Gesundheitsschadens erworbenen Berufserfahrung �ber andere Schl�sselqualifikationen �berdurchschnittlich verf�ge, die auch im B�robereich gefragt sind und sich dementsprechend auf den Verdienst niederschlagen.
3.3 Mit seiner Argumentation dringt der Beschwerdef�hrer nicht durch. Da der von ihm zuletzt erzielte Verdienst nicht als Grundlage f�r die rechnerische Bestimmung des Valideneinkommens dienen kann und beim nach Eintritt des Gesundheitsschadens noch erzielbaren Invalideneinkommen kein Anlass besteht, auf den Minimallohn eines 20-j�hrigen kaufm�nnischen Angestellten abzustellen, wurden die zur Ermittlung der Invalidit�t massgebenden hypothetischen Einkommen im Jahr 2003 zu Recht auf Fr. 95'396.- und Fr. 61'865.- festgelegt. Daraus ergibt sich bei einem Invalidit�tsgrad von rund 35 % kein Anspruch auf eine Invalidenrente.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Silvan Meier Rhein f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.

References: Art. 8
 Art. 28
 Art. 29
 Art. 16
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