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Timestamp: 2016-10-22 17:50:59+00:00

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113 II 30657. Auszug aus dem Urteil der I. Zivilabteilung vom 17. Juni 1987 i.S. Frau X. gegen Frau Y. und Verlag Z. (Berufung)
Droit d'auteur. Protection g�n�rale de la personnalit�. Concurrence d�loyale. 1. Art. 1 al. 2 LDA. Droits d'auteur sur des oeuvres scientifiques: conditions et �tendue de la protection; distinction entre libre utilisation et utilisation prot�g�e de l'oeuvre (consid. 3a). 2. Art. 12 al. 1 chiffre 4 LDA, art. 6bis al. 1 CBDA, art. 28 CC. Circonstances dans lesquelles la citation de certains passages de travaux scientifiques avant la publication de ceux-ci ne viole pas les droits de l'auteur (consid. 3b) et n'est pas non plus contraire � la protection g�n�rale de la personnalit� (consid. 4) ou aux r�gles de la bonne foi au sens de l'art. 1 LCD, cette absence d'illic�it� suffisant d�j� � exclure le droit � des dommages-int�r�ts (consid. 5). Faits � partir de page 307
A.- Frau X. studierte Psychologie an der Universit�t Z�rich. Nicht nur in ihrer Lizentiatsarbeit, sondern auch in ihrer Dissertation befasste sie sich mit dem Leben und Werk der ersten Kinder-Psychoanalytikerin, Hermine von Hug-Hellmuth. Ende 1983 wandte sie sich in der Absicht, ihre Arbeiten ver�ffentlichen zu lassen, an den Verlag Z. Die Lektorin des Verlages teilte ihr im M�rz 1984 telefonisch mit, dass eine Herausgabe der beiden Arbeiten in der gegenw�rtigen Form nicht m�glich, der Verlag bei einer �berarbeitung aber an den Manuskripten interessiert sei; sie f�gte bei, dass sie die Manuskripte zur Begutachtung Frau Y. �bergeben habe, die, wie Frau X. wusste, am Psychoanalytischen Seminar Z�rich einen Vortrag �ber "H. Hug-Hellmuth und W. Schmidt" angek�ndigt hatte. Frau Y. setzte sich in der Folge ebenfalls mit Frau X. in Verbindung.
Der Vortrag fand am 10. Mai 1984 statt; er wurde auf Band aufgenommen, das in der Bibliothek des Psychoanalytischen Seminars aufliegt. Ob der Vortrag in einer geeigneten Fassung ver�ffentlicht wird, ist ungewiss.
B.- Im Mai 1985 klagte Frau X. gegen Frau Y. und den Verlag Z. insbesondere mit den Begehren, der Erstbeklagten jede nicht als solche gekennzeichnete �bernahme von Zitaten und wissenschaftlichen Forschungsergebnissen aus ihren beiden unver�ffentlichten Manuskripten bei Strafe zu verbieten; sie verlangte zudem, dass die Erstbeklagte ihr Fr. 2'000.-- Genugtuung nebst Zins zu bezahlen habe und dass beide Beklagten solidarisch zu Fr. 500.-- Schadenersatz nebst Zins zu verurteilen seien.
Das Obergericht des Kantons Z�rich wies die Klage am 20. November 1986 ab, weil die Erstbeklagte weder ein Urheber- oder ein Pers�nlichkeitsrecht der Kl�gerin verletzt noch unlauteren Wettbewerb begangen, die Zweitbeklagte f�r das Vorgehen ihrer Lektorin nicht einzustehen habe und der Kl�gerin aus der Weitergabe der Manuskripte kein Schaden entstanden sei.
C.- Die Kl�gerin hat gegen dieses Urteil Berufung eingelegt, mit der sie an ihren Rechtsbegehren festh�lt.
3. Die Kl�gerin wirft dem Obergericht vor, eine Verletzung ihrer Urheberrechte im Sinn von Art. 1 Abs. 2 URG durch die Erstbeklagte zu Unrecht verneint zu haben. Sie macht insbesondere geltend, der Vergleich ihrer Arbeiten mit dem streitigen Vortrag zeige, dass verschiedene Stellen ihrer Manuskripte zitiert, zum Teil in ihrem wesentlichen Gehalt �bernommen worden seien; das Obergericht sei darauf �berhaupt nicht eingegangen. Ihre Thesen h�tten eigenst�ndigen Charakter, beruhten auf einer pers�nlichen geistigen Leistung und h�tten daher vor der Ver�ffentlichung nicht zitiert werden d�rfen, auch nicht ausschnittsweise. Der Inhalt wissenschaftlicher Werke sei urheberrechtlich nicht schlechthin frei, weshalb es entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht angehe, nachpr�fbare Tatsachen einzeln zu betrachten oder wissenschaftlichen Daten und Thesen den Schutz zum vornherein abzusprechen. Da der individuelle Gehalt eines solchen Werkes in der gezielten Auswahl und wissenschaftlichen Bearbeitung des Stoffes zu erblicken sei, m�ssten die urheberrechtlich relevanten Aspekte vielmehr im Zusammenhang untersucht werden, um �ber den Schutz des Werkes urteilen zu k�nnen.
a) Literarische Arbeiten fallen unter den Begriff des gesch�tzten Werkes im Sinne von Art. 1 URG, wenn die konkrete Darstellung nicht bloss Gemeingut enth�lt, sondern insgesamt als Ergebnis geistigen Schaffens von individuellem Gepr�ge oder als Ausdruck einer neuen originellen Idee zu werten ist; Originalit�t und Individualit�t gelten denn auch als Wesensmerkmale des gesch�tzten Werkes (BGE 110 IV 105 E. 2, BGE 106 II 73 /74 und BGE 100 II 172 je mit weiteren Hinweisen). Auch das wissenschaftliche Werk wird vom gesetzlichen Begriff erfasst, wenn es ein Mindestmass von sch�pferischer Leistung aufweist. Die wissenschaftliche Idee als solche f�llt dabei aber ausser Betracht. Was ein Wissenschafter �ber Zust�nde, Vorg�nge oder andere Tatsachen aussagt, wird mit der Ver�ffentlichung dem Gehalt nach frei und ist, selbst wenn er neue Erkenntnisse vermittelt oder sie mit M�he erarbeitet hat, urheberrechtlich nicht gesch�tzt (BGE 88 IV 127). Der Gehalt der wissenschaftlichen Idee ist nicht sein Geisteswerk, sondern besteht darin, dass er bisher nicht oder wenig bekannte Tatsachen aufdeckt. Sein Arbeitsergebnis ist daher dem Zweck der wissenschaftlichen Forschung entsprechend, die auf freien Zugang ausgerichtet ist, im Gehalt frei ben�tzbar. Vorbehalten bleiben bloss wissenschaftliche BGE 113 II 306 S. 309Erkenntnisse im technischen Bereich, die gegebenenfalls Gegenstand des Patentrechts oder des Geheimnisschutzes sein k�nnen (TROLLER, Immaterialg�terrecht I, 3. Aufl. S. 355; KUMMER, Das urheberrechtlich sch�tzbare Werk, S. 106 f.).
Urheberrechtlich sch�tzbar kann dagegen die konkrete Darstellung eines wissenschaftlichen Werkes sein. Dazu geh�rt vorweg seine �ussere Mitteilungsform, wenn sie sich von Sprachwerken Dritter zum gleichen Gegenstand deutlich unterscheidet. Dabei darf freilich nicht �bersehen werden, dass dem Verfasser eines solchen Werkes in der sprachlichen Gestaltung eher enge Grenzen gezogen sind, weil er sich an bestimmte Sachverhalte und namentlich an Fachausdr�cke halten muss, wenn er ernst genommen und verstanden werden will (BGE 88 IV 129). Wo die Mitteilungsform durch den wissenschaftlichen Gehalt so eng begrenzt ist, dass f�r eine individuelle oder originelle Gestaltung kein Raum mehr bleibt, entf�llt daher der Schutz (KUMMER, S. 108). Neben der Formgebung kann ein wissenschaftliches Werk ferner in seiner Planung, Auswahl und Sichtung, Anordnung und Gliederung des Stoffes charakteristische Merkmale aufweisen und daher den Schutz des Urheberrechts begr�nden (BGE 88 IV 127; TROLLER, I S. 356 Anm. 26; ULMER, Urheber- und Verlagsrecht, 3. Aufl. S. 123). �hnlich wird � 70 des deutschen URG ausgelegt (Urteile des Bundesgerichtshofes in GRUR 77/1975 S. 667 ff. und in UFITA 92/1982 S. 143 ff.). Entgegen der Auffassung der Kl�gerin geht es aber nicht an, den Urheberrechtsschutz noch weiter auf den Inhalt wissenschaftlicher Werke auszudehnen, wie dies im Schrifttum gest�tzt auf die deutsche Bestimmung bef�rwortet wird (HABERSTUMPF, Zur Individualit�t wissenschaftlicher Sprachwerke, S. 77 ff.; HABERSTUMPF in UFITA 96/1983 S. 41 ff.).
Wenn es sich wie hier um wissenschaftliche Arbeiten handelt, kann sich eine Urheberrechtsverletzung somit daraus ergeben, dass ein Dritter die konkrete Darstellungsform des Werkes �bernimmt oder ihm in den charakterischen Grundz�gen folgt. Dabei ist zu beachten, dass nicht nur die wissenschaftlichen Aussagen als solche, sondern auch die durch sie bedingten Mitteilungsformen gemeinfrei sind, dass ferner Auswahl, Erfassen und Gliederung des Stoffes nur gesamthaft oder mit Bezug auf zusammenh�ngende Werkteile als sch�tzbar gelten, nicht aber wo es bloss um Einzelheiten, wie Daten, Beweise, Beispiele oder �hnliche Aussagen geht. Die �bernahme solcher Einzelheiten verletzt das Urheberrecht nicht, m�gen sie auch zahlreich sein, weil gemeinfreie wissenschaftliche BGE 113 II 306 S. 310Aussagen durch die urheberrechtlich sch�tzbare Sichtung oder Darstellung nicht zu gesch�tzten Werkteilen werden. Daran �ndert auch der Grundsatz nichts, dass nicht nur ein Werk als Ganzes, sondern auch einzelne Teile davon schutzf�hig sein k�nnen, wenn sie den Schutzvoraussetzungen gen�gen (BGE 85 II 123 E. 3).
b) Nach diesen Kriterien ist die Auffassung des Obergerichts, die Erstbeklagte habe kein Urheberrecht der Kl�gerin verletzt, bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Soweit die Erstbeklagte allenfalls Zitate und biographische Einzelheiten �bernommen hat, handelt es sich um vorgegebene und damit um gemeinfreie Aussagen, die weder in ihrem Gehalt noch in ihrer vorbedingten Mitteilungsform den Schutz des Urheberrechts geniessen. Die wissenschaftliche These sodann, dass die Rolle von Hermine von Hug-Hellmuth im Lichte der Auseinandersetzung zwischen Freud und Jung um die Entstehung von Neurosen zu sehen sei, ist als wissenschaftliche Aussage nicht wegen ihres Gehaltes, sondern h�chstens wegen ihrer individuellen sprachlichen Form gesch�tzt. Nach dem angefochtenen Urteil machte die Kl�gerin im kantonalen Verfahren nicht geltend, diese These sei von der Erstbeklagten in der �ussern Mitteilungsform ihrer beiden Arbeiten �bernommen worden. Sinngem�ss durfte die Erstbeklagte die wissenschaftlichen Aussagen der These aber in ihrem Vortrag ber�cksichtigen, ohne das Urheberrecht der Kl�gerin zu verletzen.
Daran �ndert nichts, dass die beiden Arbeiten der Kl�gerin zur Zeit der behaupteten �bernahme nicht publiziert waren. Die Ver�ffentlichung eines gesch�tzten Werkes ist entscheidend f�r die M�glichkeit, daraus Stellen zu zitieren, oder es �ffentlich bekannt zu machen (Art. 12 Abs. 1 Ziff. 4 und Art. 42 Ziff. 1 lit. d URG; TROLLER, II S. 704; ULMER, S. 313; LUTZ, Die Schranken des Urheberrechts nach schweizerischem Recht, Diss. Z�rich 1964, S. 47; E. SCIARONI, Das Zitatrecht, Diss. Freiburg 1970, S. 28); sie ber�hrt die Abgrenzung zwischen freier und gesch�tzter Werknutzung jedoch nicht. Es kann deshalb offenbleiben, ob die beiden Arbeiten der Kl�gerin nicht bereits mit der Genehmigung durch die Fakult�t als ver�ffentlicht im Sinne des Gesetzes zu gelten haben. Zu bemerken ist immerhin, dass das Verbot, unver�ffentlichte Werke zu zitieren, nicht das Herausgaberecht des Verfassers sch�tzt, sondern dessen Anspruch darauf, eine entstellende Wiedergabe seines Werkes zu verhindern und sich die endg�ltige Fassung selber vorzubehalten; dem gen�gt bereits, dass das Werk BGE 113 II 306 S. 311in seinen wesentlichen Teilen festgelegt ist, was im allgemeinen schon zutrifft, wenn das zust�ndige Hochschulorgan die Arbeit genehmigt (vgl. LUTZ, S. 47).
4. Die Kl�gerin wirft der Erstbeklagten ferner vor, ihr Pers�nlichkeitsrecht verletzt zu haben. Nach dem angefochtenen Urteil war dies zu verneinen, weil die allenfalls �bernommenen Zitate, Daten und Thesen jedenfalls nicht derart ins Gewicht gefallen seien, dass von einer Werkanmassung gesprochen werden k�nnte, und weil das wissenschaftliche Ansehen der Kl�gerin anderweitig nicht beeintr�chtigt worden sei.
a) Nach schweizerischer Rechtsauffassung und Gesetzgebung ist der Urheber nicht nur in seinen verm�gensrechtlichen Befugnissen am Werk, sondern auch in seinen pers�nlichen Beziehungen zum Werk, d.h. in seinem Urheberpers�nlichkeitsrecht gesch�tzt, das als Teil oder besondere Seite des allgemeinen Pers�nlichkeitsrechtes aufgefasst wird. Der Schutz dieses besonderen Pers�nlichkeitsrechtes ergibt sich teils aus Vorschriften des URG, wie z.B. aus Art. 43 Ziff. 1 und 2, vor allem aber aus Art. 28 ZGB und Art. 49 OR, die in Art. 44 Satz 2 URG denn auch ausdr�cklich vorbehalten werden. Er ergibt sich ferner aus Art. 6bis der Berner �bereinkunft (RBUe), der erstmals in der 1928 in Rom revidierten Fassung (SR 0.231.12) vorkommt (BGE 96 II 420 E. 6 mit Hinweisen).
Anspr�che aus Pers�nlichkeitsrecht setzen gem�ss Art. 28 ZGB einen widerrechtlichen Eingriff in pers�nliche Verh�ltnisse voraus, womit namentlich die Privat- und Geheimsph�re sowie das berufliche und private Ansehen gemeint sind. Das heisst nicht, dass irgendeine Beziehung des Urhebers zum Werk gen�ge, um einen angeblichen Eingriff als Verletzung eines Pers�nlichkeitsrechtes auszugeben; denn die allgemeine Norm gibt keinen Anspruch auf ein ausschliessliches Verf�gungsrecht, wenn das Ansehen des Urhebers nicht betroffen ist, liefe eine solche Betrachtungsweise doch darauf hinaus, nach Art. 28 ZGB auch das zu monopolisieren, was nach dem Spezialgesetz als gemeinfrei zu bezeichnen ist. Dieses Gesetz geht der allgemeinen Bestimmung des ZGB vor und regelt den von ihm erfassten Bereich abschliessend. Es geht daher nicht an, angebliche L�cken des Urheberrechts auf dem Umweg �ber die allgemeine Norm ausf�llen zu wollen (BGE 110 II 417 E. 3a mit Hinweisen). Unter diese Norm fallen im Bereich des Urheberrechts bloss Anspr�che, die nicht Gegenstand der spezialgesetzlichen Regelung sind, wie etwa der Anspruch des Urhebers, dass seine BGE 113 II 306 S. 312wissenschaftliche Leistung anerkannt, sein Werk gegen Entstellungen gesch�tzt oder dass er zugelassen wird zu Forschungsunterlagen (ENGEL, in GRUR 84/1982 S. 709 ff.). Dies entspricht Art. 6bis Abs. 1 RBUe, wonach dem Urheber unabh�ngig von seinen verm�gensrechtlichen Befugnissen und selbst nach deren Abtretung insbesondere das Recht gewahrt bleibt, sich jeder Entstellung, Verst�mmelung oder sonstigen �nderung des Werkes zu widersetzen, die seiner Ehre oder seinem Ruf nachteilig sein k�nnten; nach der Fassung von 1948 (SR 0.231.13) erfasst die Bestimmung auch jede andere Beeintr�chtigung. Dabei gen�gt, dass die �nderung oder Beeintr�chtigung geeignet sind, seinem Ruf oder seiner Ehre zu schaden (BGE 96 II 421).
b) Die Kl�gerin kritisiert das Vorgehen der Erstbeklagten, weil diese ihren Arbeiten Zitate, Daten und Thesen entnommen habe, ohne die Quelle anzugeben. Sie st�tzt sich dabei auf Art. 26 Abs. 2 URG, �bersieht aber, dass diese Bestimmung gem�ss Randtitel III zu den "Ausnahmen vom Urheberrecht" geh�rt, folglich ein gesch�tztes Werk oder einen gesch�tzten Werkteil voraussetzt (TROLLER, II S. 704; SCIARONI, S. 28 ff.). Was gemeinfrei ist, geniesst indes keinen Urheberrechtsschutz, begr�ndet daher auch keine Pflicht, Zitate mit der Quellenangabe zu versehen. Die Kl�gerin kann somit aus dem allgemeinen Pers�nlichkeitsrecht ebenfalls nichts f�r den Schutz ihrer wissenschaftlichen Aussagen herleiten, gleichviel ob ihre Arbeiten als ver�ffentlicht zu gelten haben oder nicht.
Beizupflichten ist dem Obergericht auch darin, dass der Anspruch der Kl�gerin auf Anerkennung der wissenschaftlichen Leistung nicht verletzt worden ist. Gewiss geben die Pers�nlichkeitsrechte dem Urheber insbesondere Anspruch auf das Ansehen und den Ruf, die das Werk ihm zu verschaffen vermag (BGE 84 II 573); er kann sich zudem gegen Anmassung der Urheberschaft durch Dritte zur Wehr setzen. Wie die Vorinstanz zu Recht festh�lt, setzt dies jedoch voraus, dass das Werk in seinen wesentlichen Teilen oder charakteristischen Z�gen als eigene Leistung beansprucht wird. Davon kann hier im Ernst keine Rede sein, zumal nach dem, was in tats�chlicher Hinsicht feststeht, die w�rtlich oder bloss sinngem�ss �bernommenen Zitate, Daten und Thesen nicht als urheberrechtlich gesch�tzt gelten k�nnen.
5. Der Vorwurf sodann, im Vorgehen der Erstbeklagten sei ein Verstoss gegen Treu und Glauben im Sinne von Art. 1 UWG zu erblicken, scheitert schon daran, dass ein Verhalten, das nach BGE 113 II 306 S. 313den Spezialgesetzen des Immaterialg�terrechts nicht zu beanstanden ist, grunds�tzlich auch nicht gegen Bestimmungen des UWG verst�sst (BGE 110 IV 107 E. 4 und BGE 108 II 331 E. 5a mit Zitaten). Gewiss wurde gest�tzt auf die in Art. 1 Abs. 1 UWG enthaltene Generalklausel eine Ausnahme f�r den Fall gemacht, dass ein Verhalten auf eine systematische Ann�herung oder auf ein planm�ssiges Heranschleichen an eine fremde Leistung hinausl�uft (BGE 108 II 74 /75 und 332, BGE 104 II 334 E. 5b). Ein solcher Fall liegt hier aber offensichtlich nicht vor. Die von der Kl�gerin aufgelisteten Stellen, bestehend aus drei Zitaten, f�nf biographischen Daten und einer wissenschaftlichen Aussage (These), welche angeblich ihren beiden Arbeiten entnommen sind, verbieten den Schluss, dass die Erstbeklagte sich in Aus�bung einer wirtschaftlichen T�tigkeit Rechte an einzelnen Werkteilen oder gar eine Urheberschaft an der gesamten Darstellung angemasst habe, wie die Kl�gerin glauben machen will.
Die Kl�gerin macht schliesslich Schadenersatzanspr�che aus Vertragsverletzung und Gesch�ftsherrenhaftung geltend, weil die Lektorin der Zweitbeklagten ihre Manuskripte eigenm�chtig und damit widerrechtlich an die Erstbeklagte weitergegeben habe. Wie es sich mit diesen Anspr�chen im einzelnen verh�lt, kann indes dahingestellt bleiben. Die Kl�gerin anerkennt n�mlich noch in der Berufung, dass sie der Erstbeklagten unter gewissen "restriktiven Bedingungen eine Bezugnahme" auf ihre beiden Arbeiten gestattet habe. Damit entzieht sie ihrem Einwand, der Verlag habe die Manuskripte unbefugt herausgegeben und der Erstbeklagten dadurch die �bernahme der streitigen Stellen erm�glicht, selbst den Boden.
88 IV 127,
110 IV 105,
100 II 172 suite... ,
88 IV 129,
110 II 417,
96 II 421,
84 II 573,
110 IV 107,
104 II 334
Art. 12 al. 1 chiffre 4 LDA,
Art. 44 Satz 2 URG,
Art. 6bis Abs. 1 RBUe,
Art. 26 Abs. 2 URG,

References: Art. 1
 Art. 12
 art. 6
 art. 28
 Art. 1
 Art. 1
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 Art. 43
 Art. 28
 Art. 49
 Art. 44
 Art. 6
 Art. 28
 Art. 28
 BGE 
 Art. 6
 Art. 26
 Art. 1
 BGE 
 BGE 
 Art. 1
 BGE 

Art. 12

Art. 44

Art. 6

Art. 26