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Timestamp: 2019-10-20 09:29:11+00:00

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§ 10 GesBergV Einstufung der Betriebspunkte Gesundheitsschutz-Bergverordnung
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§ 10 - Gesundheitsschutz-Bergverordnung (GesBergV)
Frühere Fassungen von § 10 GesBergV
Zitierungen von § 10 GesBergV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 GesBergV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GesBergV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... 4. entgegen § 9 Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 2 Satz 2, entgegen § 10 Absatz 2 Satz 1 oder § 13 Absatz 2 Satz 1 eine Person beschäftigt oder 5. entgegen § 11 ...
Anlage 10 GesBergV (zu § 10) Staubgrenzwerte für fibrogene Grubenstäube nach § 10 Abs. 2 Satz 1
... sich hieraus ein höheres Schutzniveau ergibt." 6. Der bisherige § 7 wird § 10 und dessen Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) In Betriebspunkten, in denen ... durch die Wörter „§ 9 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. 9. Der bisherige § 10 wird § 13 und wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe ... oder elektronischen Antrag des Unternehmers Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 7 bis 13 zulassen, wenn die Anwendung der Vorschriften im Einzelfall zu einer ... entgegen § 9 Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 2 Satz 2, entgegen § 10 Absatz 2 Satz 1 oder § 13 Absatz 2 Satz 1 eine Person beschäftigt oder 5. entgegen § 11 ...
... 2 Satz 1" die Wörter „, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 2 Satz 2, entgegen § 10 Absatz 2 Satz 1 oder § 13 Absatz 2 Satz 1" durch die Wörter „oder § 10 Absatz 2 Satz ... § 10 Absatz 2 Satz 1 oder § 13 Absatz 2 Satz 1" durch die Wörter „oder § 10 Absatz 2 Satz 1 " ersetzt. bb) In Nummer 5 werden die Wörter „§ 13 Absatz 3 Satz ...
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References: § 10

§ 10
 § 10
 § 10
 § 10
 § 9
 § 13
 § 10
 § 13
 § 11
 § 10
 § 10
 § 7
 § 10
 § 10
 § 13
 § 9
 § 13
 § 10
 § 13
 § 11
 § 13
 § 10
 § 13
 § 10
 § 10
 § 13
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