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Timestamp: 2017-05-30 09:23:28+00:00

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122 V 194. Auszug aus dem Urteil vom 31. Januar 1996 i.S. S. gegen Amt für AHV und IV des Kantons Thurgau, Ausgleichskasse, und AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau
Art. 27 al. 1 OPC-AVS/AI: restitution de prestations. Pour procéder au nouveau calcul de la prestation complémentaire, déterminant pour la fixation du montant des prestations soumises à restitution, il y a lieu de tenir compte des circonstances telles qu'elles se présentent au moment où l'intéressé devrait s'acquitter de sa dette. En particulier, il convient de prendre en considération tout changement propre à influencer le droit à prestations et qui donne lieu à une augmentation ou à une diminution du revenu déterminant (art. 25 OPC-AVS/AI). L'allocation de prestations complémentaires à titre rétroactif est toutefois exclue (cf. ch. m. 7034 DPC). Faits à partir de page 19
Im Dezember 1992 teilte S. der Ausgleichskasse mit, dass sie sich im Altersheim Y aufhalte. Die näheren Abklärungen zeigten, dass sie bereits im August 1990 von der Pflege- auf die Altersabteilung im Alters- und Pflegeheim X übergetreten und Ende September 1992 ins Alters- und Pflegeheim Y umgezogen war. In der Folge sistierte die Ausgleichskasse die EL-Auszahlung ab Februar 1993 und nahm eine Neuberechnung der Ergänzungsleistung auf Grundlage der jeweiligen Heimtaxen vor. Dabei ergab BGE 122 V 19 S. 20sich, dass von August 1990 bis Mai 1993 kein EL-Anspruch bestanden hatte. Daraufhin verpflichtete die Ausgleichskasse S. zur Rückerstattung der im Zeitraum August 1990 bis Januar 1993 ausgerichteten Ergänzungsleistungen von insgesamt Fr. 13'388.--; gleichzeitig sprach sie ihr ab 1. Juni 1993 eine monatliche Ergänzungsleistung von Fr. 123.-- zu (Verfügungen vom 11. Juni 1993).
1. (Kognition) BGE 122 V 19 S. 21
Art. 25 ELV hat die Revision der Ergänzungsleistung im Sinne der Anpassung an geänderte tatsächliche Verhältnisse zum Gegenstand, BGE 122 V 19 S. 22regelt also Veränderungen in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des EL-Bezügers während des Leistungsbezuges (BGE 119 V 193 unten; vgl. U. MEYER-BLASER, Die Abänderung formell rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen in der Sozialversicherung, in: ZBl 95 (1994) S. 337 ff., S. 349).
- Begrenzung der anrechenbaren persönlichen Auslagen (Art. 2 Abs. 1bis ELG) auf 15%/25% der massgebenden Einkommensgrenze bei BGE 122 V 19 S. 23(alleinstehenden) Pflegeheim/Altersheiminsassen (vgl. §§ 2, 3bis und 4bis des Gesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 25. August 1971, in der Fassung gemäss GRV vom 8. Dezember 1986, Thurgauer Rechtsbuch IV Nr. 831.3).
b) Die kantonale Rekurskommission hat die Rechtsauffassung der Ausgleichskasse, wonach bei der EL-Neuberechnung lediglich das anrechenbare Einkommen erhöhende Änderungen rückwirkend zu berücksichtigen seien, geschützt mit dem Hinweis auf Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV. Da die Beschwerdeführerin die geltend gemachten einkommensvermindernden Umstände erstmals in der kantonalen Beschwerde vom 9. Juli 1993 gemeldet habe, BGE 122 V 19 S. 24könnten sie, so die Vorinstanz weiter, frühestens ab diesem Zeitpunkt berücksichtigt werden. In diesem Sinne sei die nicht gemeldete Liegenschaftsübertragung an den Sohn im November 1990 unter dem Titel Vermögensverzicht nur in die EL-Neuberechnung miteinzubeziehen, wenn und soweit dadurch das anrechenbare Einkommen erhöht worden sei.
aa) Dem steht nicht entgegen, dass nach Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV die Nachzahlung von Ergänzungsleistungen ausgeschlossen ist, wenn der EL-Bezüger Umstände, die eine voraussichtlich längere Zeit dauernde Verminderung des anrechenbaren Einkommens im Sinne von Art. 25 Abs. 1 lit. c und Abs. 2 lit. b ELV zur Folge haben, verspätet meldet oder solche Änderungen erst nach deren Eintritt der Verwaltung bekannt werden (BGE 119 V 193 f. Erw. 2c, d). Dieses anpassungsrechtliche Nachzahlungsverbot ist im Rückerstattungsverfahren nach Art. 27 ELV lediglich insofern von Bedeutung, BGE 122 V 19 S. 25als der Versicherte im günstigsten Fall keine Ergänzungsleistungen rückzuerstatten hat.
cc) Im weitern ist zu berücksichtigen, dass das anrechenbare Einkommen als für die Anspruchsberechtigung als solche wie auch für die Höhe der Ergänzungsleistung relevante Grösse (Art. 2 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 1 ELV) das Ergebnis einer Berechnung ist (vgl. Art. 3 ELG). Da eine Tatsachenänderung unter Umständen mehrere Positionen in der EL-Berechnung berührt, wie insbesondere beim Wechsel von der eigenen Wohnung in ein Heim oder in eine Mietwohnung bei gleichzeitiger Veräusserung der Wohnliegenschaft, steht meist erst nach Durchführung der Neuberechnung fest, ob eine Erhöhung oder eine Verminderung des anrechenbaren Einkommens vorliegt (unveröffentlichtes Urteil K. vom 1. April 1971). In solchen Fällen bei der EL-Neuberechnung zur Ermittlung des Rückerstattungsbetrages lediglich die für den EL-Bezüger ungünstigen Berechnungsfaktoren zu ändern, wäre stossend.BGE 122 V 19 S. 26
6. Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Änderungen im Rückerstattungszeitraum August 1990 bis Januar 1993: Verbrauch des Sparguthabens, Krankheitskosten (Insulinspritzen, Blutzuckerbestimmungen ab Februar 1992), Liegenschaftsübertragung an ihren Sohn unter Einräumung des Wohnrechts im November 1990, sind, soweit ausgewiesen, bei der EL-Neuberechnung mitzuberücksichtigen. Namentlich sind die Krankheitskosten nach Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG abziehbar. Denn Insulin-Injektionen und Blutzuckerbestimmung sind wissenschaftlich anerkannte Massnahmen im Sinne von Art. 5 lit. a ELKV in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 ELV und Art. 3 Abs. 4bis ELG. Dabei sind alle im Rückerstattungszeitraum angefallenen Kosten zu berücksichtigen. Dass nach Art. 2 lit. a ELKV die Kosten abziehbar sind, wenn der Abzug innert 15 Monaten nach Rechnungsstellung geltend gemacht wird, ist im Rückerstattungsprozess ohne Belang (vgl. Erw. 5c). Im übrigen wird die Ausgleichskasse, an welche die Sache zur Neufestsetzung des Rückforderungsbetrages zurückgewiesen wird, zu beachten haben, dass sie bisher unter dem Titel "Mietwert der eigenen Wohnung" einen (jährlichen) Betrag von Fr. 2'700.-- zum anrechenbaren Einkommen gezählt hat. Gemäss Art. 12 ELV in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG gilt jedoch lediglich der (nach steuerlichen Grundsätzen bemessene) Mietwert einer vom Eigentümer BGE 122 V 19 S. 27oder Nutzniesser bewohnten Wohnung als anrechenbares Einkommen aus unbeweglichem Vermögen. Die Beschwerdeführerin lebt jedoch erwiesenermassen seit 25. Mai 1990 dauernd in einem Heim.
119 V 184 suite... ,
118 V 220
Art. 25 Abs. 2 lit. b ELV suite... ,
Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV,
Art. 25 Abs. 2 lit. b und c ELV,
Art. 4 Abs. 1 lit. d, e ELG,
Art. 4 Abs. 1 lit. e ELG,
Art. 34quater Abs. 2 BV,
Art. 2 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 1 ELG,
Art. 2 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 1 ELV,
Art. 5 lit. a ELKV,
Art. 19 Abs. 2 ELV,
Art. 2 lit. a ELKV,
Art. 12 ELV,
Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG

References: Art. 27
 BGE 
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Art. 25
 BGE 
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 Art. 25
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 Art. 25
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 Art. 27
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 Art. 5
 Art. 3
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 Art. 5
 Art. 19
 Art. 3
 Art. 2
 Art. 12
 Art. 3
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Art. 25

Art. 25

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Art. 4

Art. 4

Art. 34

Art. 2
 Art. 5

Art. 2
 Art. 5

Art. 5

Art. 19

Art. 2

Art. 12

Art. 3