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Timestamp: 2016-10-28 08:34:31+00:00

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8C_654/2015 (14.12.2015)
8C_654/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 14. Dezember 2015
vom 20. Juli 2015.
Der 1961 geborene A.________ war vom 15. November 2009 bis 15. Mai 2010 und vom 1. Juli 2010 bis zum 15. Januar 2011 beim Verein B.________ in einem Teilzeitpensum angestellt. Danach meldete er sich bei der Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich zum Leistungsbezug an und gab an, eine Vollzeitstelle zu suchen. Die Kasse richtete auf dieser Grundlage Arbeitslosentaggelder aus. Nachdem sie Kenntnis davon erhalten hatte, dass A.________ w�hrend der Arbeitslosigkeit Eink�nfte aus einer Lehrt�tigkeit erzielt hatte, berechnete sie die Taggeldanspr�che neu und forderte mit Verf�gungen vom 19. November 2013 f�r die Zeit von Januar 2011 bis Januar 2013 zu viel ausgerichtete Taggelder zur�ck. Dies im Wesentlichen mit der Begr�ndung, das bei dieser T�tigkeit erzielte Einkommen h�tte bei der Taggeldbemessung als Zwischenverdienst anspruchsmindernd ber�cksichtigt werden m�ssen. Auf Einsprachen hin reduzierte die Kasse den R�ckerstattungsanspruch auf f�r die Zeit zwischen Januar 2011 bis Januar 2012 zu viel ausgerichtete Entsch�digungen in der H�he von Fr. 11'068.10.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 20. Juli 2015 ab.
A.________ f�hrt dagegen Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag auf Aufhebung des vorinstanzlichen und des Einspracheentscheids.
Mit Zwischenverf�gung vom 10. November 2015 weist das Bundesgericht das im Nachgang an die Kostenvorschussverf�gung vom 30. September 2015 eingereichte Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung ab, worauf der Kostenvorschuss beglichen wird.
Nachdem der einverlangte Kostenvorschuss fristgerecht geleistet worden ist und die weiteren Prozessvoraussetzungen ebenfalls erf�llt sind, kann in der Sache ein materieller Entscheid ergehen.
2.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht pr�ft indessen, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280; vgl. auch BGE 140 V 136 E. 1.1 S. 138).
2.2.�Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.3.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194). Solche Umst�nde k�nnen namentlich in formellrechtlichen M�ngeln des angefochtenen Entscheides liegen, mit denen die Partei nicht rechnete und nach Treu und Glauben nicht zu rechnen brauchte, oder darin, dass die Vorinstanz materiell in einer Weise urteilt, dass bestimmte Sachumst�nde neu und erstmals rechtserheblich werden. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG f�r die Zul�ssigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne weiteres h�tten vorgebracht werden k�nnen. Das Vorbringen von Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (echte Noven), ist vor Bundesgericht unzul�ssig (Urteil 8C_280/2014 vom 30. Januar 2015 E. 2 mit Hinweis). Inwiefern die Voraussetzung f�r ein nachtr�gliches Vorbringen von Tatsachen und Beweismitteln erf�llt sein soll, ist in der Beschwerde darzutun (BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; 133 III 393 E. 3 S. 395; Urteil 8C_674/2013 vom 20. Februar 2014 E. 2.1 mit Hinweis).
Im Streit steht einzig die Frage, ob die vom Beschwerdef�hrer w�hrend der Arbeitslosigkeit ausge�bte, der Kasse nicht gemeldete Lehrt�tigkeit bei der Bemessung des Taggeldanspruchs als Zwischenverdienst anzurechnen ist bzw. h�tte bereits urspr�nglich angerechnet werden m�ssen. Von keiner Seite thematisiert ist die Art und Weise der Berechnung des daraus abzuleitenden R�ckforderungsanspruchs. Nachfolgend ist daher allein auf das von den Parteien n�her zur Diskussion Gestellte einzugehen (E. 2.1 hievor).
Soweit eine ganz oder teilweise arbeitslose Person im Sinne von Art. 10 AVIG die weiteren Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erf�llt, steht ihr eine Arbeitslosenentsch�digung zu. Diese wird als Taggeld ausgerichtet (Art. 21 AVIG). Ausgangspunkt der Taggeldbemessung ist der versicherte Verdienst (Art. 22 AVIG). Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der w�hrend eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverh�ltnissen normalerweise erzielt wurde (Art. 23 Abs. 1 AVIG). Nicht versichert ist gem�ss Abs. 3 dieser Bestimmung ein Nebenverdienst. Als solcher gilt jener Verdienst, den ein Versicherter ausserhalb der normalen Arbeitszeit als Arbeitnehmer oder ausserhalb des ordentlichen Rahmens seiner selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit erzielt.
�bt eine versicherte Person w�hrend der Arbeitslosigkeit eine selbstst�ndige oder unselbstst�ndige T�tigkeit aus, ist der innerhalb einer Kontrollperiode erzielte Verdienst bei der Bemessung des zu entsch�digenden Verdienstausfalls als Zwischenverdienst anzurechnen, ausser es handelt sich dabei um einen Nebenverdienst im Sinne von Art. 23 Abs. 3 AVIG (Art. 24 AVIG, insbesondere Abs. 3).
Nach unbestrittener vorinstanzlicher Feststellung betrug die w�chentliche Arbeitszeit der am 15. Januar 2011 verlustig gegangenen Arbeitsstelle in der ersten Anstellungsperiode 33,6 und in der zweiten 21 Stunden bei einer betriebs�blichen Normalarbeitszeit von 42 Wochenstunden. Parallel dazu baute der Beschwerdef�hrer sich eine Lehrt�tigkeit auf, die zusammen mit jener beim Verein B.________ kaum jemals den Umfang einer Vollzeitstelle �berschritt, ihm aber zugleich einen Zusatzverdienst erm�glichte, der nahe jenem des Vereins B.________ lag. Diese zweite T�tigkeit f�hrte der Beschwerdef�hrer nach Eintritt der Arbeitslosigkeit in weitgehend unver�ndertem Umfang weiter aus.
5.1.�Wenn die Vorinstanz angesichts dieser unwidersprochen gebliebenen Feststellungen das bei dieser Lehrt�tigkeit erwirtschaftete Entgelt bei der Taggeldberechnung als Zwischenverdienst im Sinne von Art. 24 AVIG ber�cksichtigt hat, l�sst sich dies nicht beanstanden. Von Nebeneink�nften im Sinne von Art. 23 Abs. 3 AVIG kann nicht die Rede sein. Vielmehr ist von einer zweiten Erwerbsquelle im Sinne von Art. 23 Abs. 1 AVIG auszugehen.
5.2.�Der Beschwerdef�hrer scheint bei seinen Vorbringen insbesondere den Zweck von Art. 23 Abs. 3 AVIG zu verkennen, wenn er unter dem dort verwendeten Begriff der "normalen Arbeitszeit" in erster Linie die Tageszeiten verstanden haben will, an denen die Hauptt�tigkeit, sprich vorliegend die Arbeiten beim Verein B.________, ordentlicherweise auszuf�hren sind. Hinter dieser Regelung steht, wie auch dem in Art. 23 Abs. 1 AVIG verwendeten Rechtsbegriff "normalerweise", der Grundgedanke der Arbeitslosenversicherung, den Versicherungsschutz auf die im �blichen Rahmen ausge�bte Arbeitnehmert�tigkeit zu beschr�nken (BGE 126 V 207 E. 1 S. 209 sowie 125 V 475 E. 5a S. 478; je mit Verweis auf BGE 116 V 281 E. 2d S. 283). Verdienste, die mit �ber ein normales Arbeitnehmerpensum hinausgehenden T�tigkeiten erzielt werden, sollen f�r den versicherten Verdienst unbeachtlich bleiben (BGE 129 V 105 E. 2 und 3.2 S. 107; 125 V 475 E. 5a S. 478). Folgerichtig ist darunter, wie auch beim in Art. 23 Abs. 1 AVIG verwendeten Rechtsbegriff "normalerweise", das Total der zu leistenden Wochenarbeitsstunden in der Hauptt�tigkeit - in casu 42 - und nicht der genaue Zeitpunkt, wann die Arbeitsstunden zu absolvieren sind, zu verstehen (dazu siehe BGE 126 V 207 E. 3a S. 209 und 125 V 475 E. 5b S. 479). Unter Nebenverdienst im Sinne von Art. 23 Abs. 3 AVIG ist mit anderen Worten in erster Linie jene T�tigkeit zu verstehen, die eine Person �ber eine Vollzeitstelle hinausgehend (zus�tzlich) aus�bt. Verrichtet jemand neben einer Vollzeitbesch�ftigung eine weitere T�tigkeit, gilt diese zweite als Nebenerwerb (BGE 125 V 475 E. 5a+b S. 478 f.). Wenn neben einer teilzeitig ausge�bten, inzwischen verlorenen Hauptbesch�ftigung eine zweite T�tigkeit ausge�bt wird, ist diese in dem Umfang anzurechnen, als deren Pensum dasjenige der bisherigen Hauptbesch�ftigung auf eine Vollzeitstelle erg�nzt; ein illustratives Beispiel dazu findet sich in der vom Beschwerdef�hrer selbst angerufenen AVIG-Praxis ALE/C9, ebenso BGE 126 V 207. Eine andere Frage ist, ob und inwieweit eine von einer versicherten Person in Aus�bung der Schadenminderungspflicht vorgenommene Ausweitung einer bisher als Nebenverdienst im Sinne von Art. 23 Abs. 3 AVIG ausge�bten T�tigkeit als Zwischenverdienst anzurechnen ist. Dies ist indessen vorliegend nicht Streitthema (dazu siehe etwa BGE 123 V 230 oder die vom Beschwerdef�hrer angerufenen Urteile C 149/02 vom 27. Januar 2003 und C 186/00 vom 28. Februar 2001). Schliesslich ist der von der Vorinstanz in Anlehnung an BGE 123 V 230 E. 3c S. 233 vertretene Ansatz, wonach der massliche Umfang der Eink�nfte neben der Frage des Gesamtpensums ein weiteres Abgrenzungskriterium zwischen Zweit-T�tigkeit und Nebenverdienst sein kann, zutreffend, denn es soll ja nicht jeglicher "Kleinstverdienst" eines Teilzeiters mit ber�cksichtigt werden. Insgesamt �berzeugt der vorinstanzliche Entscheid auf der ganzen Linie.
5.3.�Selbst wenn die vom Beschwerdef�hrer angerufene betriebliche Normalarbeitszeit der Hauptt�tigkeit in seinem Sinne ausgelegt w�rde (d.h. zu welchen Tageszeiten diese Arbeiten ordentlicherweise auszuf�hren sind) und dies als alleiniges Abgrenzungsmerkmal herangezogen w�rde, bliebe es beim vorinstanzlichen Entscheid. Denn das kantonale Gericht ging in tats�chlicher Hinsicht davon aus, dass die Behauptung, das Einkommen aus der Lehrt�tigkeit sei vorwiegend abends und an Samstagen erwirtschaftet worden, mithin ausserhalb der ordentlichen Arbeitszeiten der Hauptt�tigkeit, in den bei ihm eingereichten Akten keine St�tze finde. Diese Feststellung bindet das Bundesgericht (E. 2.2 hievor). Soweit der Beschwerdef�hrer diesen Nachweis durch erstmals vor Bundesgericht eingereichte Beweismittel erbringen will, legt er weder dar noch ist einsichtig, weshalb er diese nicht bereits im vorinstanzlichen Verfahren h�tte beibringen k�nnen, obwohl er auf Grund seiner Mitwirkungspflichten dazu verpflichtet gewesen w�re; erstmals vor Bundesgericht eingereicht, k�nnen sie daher keine Wirkung entfalten (E. 2.3 hievor).
Die Gerichtskosten sind ausgangsgem�ss dem Beschwerdef�hrer zu �berbinden (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 95
 Art. 96
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 Art. 99
 Art. 10
 Art. 23
 Art. 24
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 BGE 
 Art. 23
in casu
 BGE 
 Art. 23
 BGE 
 Art. 23
 BGE 
 BGE