Source: https://about.schukai.com/de/bedingungen-und-regeln/agb-shopcloud/
Timestamp: 2020-08-14 17:28:30+00:00

Document:
AGB für shopcloud // schukai GmbH
AGB für shopcloud
Das nicht ganz so Kleingedruckte.
1.1 shopcloud ist ein Service der schukai GmbH (im Folgenden "schukai" genannt). Mit dem Erstellen eines Onlineshops und als Nutzer von shopcloud akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die "AGB" genannt) für die Nutzung von shopcloud.
1.2 Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmen.
1.3 Der schukai GmbH bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen und um Missbrauch zu verhindern. Die Änderungen können dazu führen, dass das Erscheinungsbild der shopcloud Webseiten verändert wird. schukai wird diese Änderungen nur vornehmen, sofern die Änderungen für den Nutzer zumutbar sind oder aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist.
1.4 schukai kann mit Zustimmung des Nutzers, den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie dieser AGB ändern. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. schukai verpflichtet sich, den Nutzer im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
2.1 Mit der Einwilligung einen Testshop zu eröffnen geht der Nutzer keine vertraglichen Verpflichtungen ein. Nach der Testphase wird kein automatischer Vertrag geschlossen. Die Nutzungsdauer beträgt 14 Tage und der Testshop wird nach diesem Zeitraum gelöscht. Der Testshop ist ausschließlich zum Test des Shopcloud Angebotes vorgesehen. schukai stellt den Online-Service shopcloud zur Verfügung. Damit lässt sich ein Onlineshop betreiben. Der bereitgestellte Service erlaubt es den Nutzern selbstständig das Design des eigenen Onlineshops anzupassen und eigene Inhalte einzustellen.
2.3 schukai bietet den Nutzern verschiedene Leistungspakete.
2.6 Zahlt ein Kunde seine Nutzungsgebühr nicht, so kann schukai den Onlineshop und alle darauf enthaltenen Inhalte unwiderruflich löschen und alle Zugänge des Nutzers sperren.
2.7 Hinweise auf shopcloud, die fester Bestandteil des Onlineshops sind (insbesondere im Impressum), dürfen nicht entfernt werden.
2.8 schukai hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen.
4.1 Der Vertrag beginnt mit der Unterschrift der AGBs, Beauftragung sowie den Datenschutzbestimmungen. Soweit sich nicht aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung etwas anderes ergibt, hat der Vertrag eine Laufzeit von vier Wochen und verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn der Vertrag nicht zum letzten Werktag des Vormonats gekündigt wird. Bei einer Kündigung per E-Mail muss diese von der E-Mail-Adresse gesendet werden, die der Nutzer als Kontaktadresse hinterlegt hat. Bei der Kündigung sind der registrierte Benutzername und das Kündigungsdatum anzugeben.
4.2 schukai ist berechtigt, das Vertragsverhältnis einseitig, ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei Monaten zu kündigen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall zurückerstattet. Die Kündigung kann bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der Verpflichtungen des Nutzers (s. Abschnitt 5) fristlos erfolgen. Ein derartiger Verstoß der Nichtbeachtung kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst nach sich ziehen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall nicht zurückerstattet. schukai ist ferner berechtigt, die Webseite des Nutzers abzuschalten und die Zugänge zu sperren, sofern die Entgelte nicht gezahlt werden. In diesem Fall ist schukai ferner dazu berechtigt die Domain des Users bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen ("CLOSE"). Der Nutzer erteilt schukai dadurch, dass er diese AGB akzeptiert, ausdrücklich die Vollmacht zu einer solchen Kündigungserklärung.
4.4 Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist schukai zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. schukai kann sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Nutzers, einschließlich in den Postfächern befindlicher E-Mails, Produktdaten, Bestellungen löschen. Ein Übertragen des kompletten Onlineshops auf einen Server eines Drittanbieters ist nicht möglich. Die Daten können vor Beendigung des Vertragsverhältnisses von Seitens des Nutzers exportiert werden in Form von CSV Dateien. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Nutzers. Darüber hinaus ist schukai nach Beendigung des Vertrages berechtigt, Domains des Nutzers, die nicht zu einem neuen Provider übertragen wurden, bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen ("CLOSE").
5.1 Für sämtliche Inhalte, die der Nutzer in seinem Onlineshop abrufbar hält oder speichert, ist der Nutzer verantwortlich. schukai ist nicht verpflichtet, die Onlineshops der Nutzer auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.
5.4 Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte bereitzustellen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten (insbesondere pornografische, rassistische, ausländerfeindliche, rechtsradikale oder sonstig verwerfliche Inhalte) oder Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Marken, Namens- und Urheberrechte) verstoßen. Weiterhin verpflichtet sich der Nutzer, seine Webseite nicht zu Spam-Zwecken und nicht zu Linkbuilding Zwecken zu nutzen. Sollte schukai wegen gesetzeswidrigen Inhalts, den der Nutzer auf seiner Webseite bereitstellt, als Dritt- oder Mitstörer in Anspruch genommen werden (z.B. auf Unterlassung, Widerruf, Richtigstellung, Schadenersatz u.s.w), dann ist der Nutzer dazu verpflichtet, schukai alle dadurch entstehenden Kosten zu erstatten. Der Nutzer ist auch dazu verpflichtet, schukai in jeglicher Weise dabei zu unterstützen, eine derartige Inanspruchnahme abzuwehren.
5.5 Der Nutzer verpflichtet sich, nicht von anderen Webseiten direkt auf Downloads auf seiner shopcloud Webseite zu verlinken.
5.6 Der Nutzer verpflichtet sich der Impressumspflicht (oder der jeweils in dem Land der Nutzung entsprechend gesetzlichen Pflicht) von selbst nachzukommen.
5.7 Dem Nutzer obliegt es, alle Dateien und Softwareeinstellungen, auf die er zugreifen kann, selbst regelmäßig zu sichern. Die Datensicherung hat jedenfalls vor Vornahme jeder vom Nutzer vorgenommenen Änderung zu erfolgen sowie vor angekündigten Wartungsarbeiten, soweit diese rechtzeitig durch schukai angekündigt wurden. Die vom Nutzer erstellten Sicherungskopien sind keinesfalls auf dem shopcloud Server zu speichern.
5.8 Der Nutzer darf keine E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt ohne Einverständnis des jeweiligen Empfängers massenhaft (sog. "Spam") über die Systeme bzw. Server des Providers versenden. Der Nutzer muss das Opt-In Verfahren anwenden.
5.9 Der Nutzer wird die von schukai bereitgestellten Designs nur für seine shopcloud Webseite nutzen. Es ist ihm ausdrücklich untersagt, shopcloud Inhalte zu speichern und auf einem fremden Server weiterzunutzen.
5.10 Es ist dem Nutzer untersagt im Namen von Shopcloud.io E-mails zu versenden.
6.1 Die Rechnungsstellung der Gebühren erfolgt zum letzten des laufenden Monats auf Basis des gewählten Models. Die Rechnungen sind innerhalb 10 Arbeitsagen rein netto zu überweisen.
6.2 Alternativ kann der Kunde den Rechnungsbetrag über eine hinterlegte Bankverbindung im Lastschriftverfahren (Europa) oder per Kreditkarte 10 Tage nach Rechnungsstellung einziehen lassen.
6.3 Kann der Rechnungsbetrag nicht eingezogen werden, so wird unabhängig der Schuldfrage eine Bearbeitungsgebühr von 50 € fällig.
7.1 schukai bemüht sich um eine durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass bereits aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit von äußeren Einflüssen z.B. im Rahmen der Fernmeldenetze eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Onlineshops nicht realisierbar ist, weswegen kein Anspruch des Nutzers auf ständige Zugriffsmöglichkeit besteht. Lediglich vorübergehende Zugriffsbeschränkungen gewähren weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur außerordentlichen Kündigung. schukai behält eine zeitliche und/oder umfängliche Zugriffsbeschränkung vor, insbesondere im Falle eines vorübergehenden Standby schalten der Onlineshops zur Einpflege technischer Verbesserungen, Beseitigung von Fehlern und Störungen etc.
7.2 Zur einwandfreien Funktionalität der Onlineshopsoftware auf einem eigenen Server (shopcloud enterprise) sind einige Systemvoraussetzungen notwendig. Eine Übersicht über die aktuellen Voraussetzungen kann der Nutzer dem Wiki entnehmen. Für Leistungsstörungen bei der Verwendung von anderen Systemkonfigurationen ist schukai nicht verantwortlich.
8.1 schukai haftet nicht für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern des Dienstes (z.B. durch Hacker).
8.2 schukai haftet nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.
8.3 schukai haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten der Nutzer.
8.4 schukai übernimmt keine Haftung für Umsatzverluste oder sonstige Schäden, die aus einer Funktionsstörung oder Nicht-Verfügbarkeit von shopcloud resultieren. Soweit es nicht um Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit geht, werden sonstige Schadenersatzansprüche gegen schukai ausgeschlossen. Dieser Ausschluss erfasst keine Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von schukai oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von schukai beruhen.
8.5 Im Falle eines Haftungseintritts durch schukai oder die verbundenen Unternehmen beträgt die Höchstsumme, mit der gehaftet wird, den Gegenwert eines kostenpflichtigen Jahresentgelts.
9.1 schukai erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten der Nutzer. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von schukai.
9.2 Dem Nutzer ist bekannt, dass die auf dem Server gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht vom schukai jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch möglich, dass die Daten des Nutzers bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden.
9.3 Die Daten (Kunden- und Produktdaten) gehören dem Nutzer und können, soweit es die technischen Möglichkeiten erlauben, vom Nutzer jederzeit exportiert werden.
10.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genuẗg rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: info@schukai.com oder schukai GmbH, Widerruf, Eichenstraße 26, 82290 Landsberied. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
11.1 Der Kunde unterstützt die schukai GmbH bei der Erfüllung ihrer geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen, Datenmaterial sowie von Hard- und Software, soweit die Mitwirkungsleistungen des Kunden dies erfordern. Der Kunde wird die schukai GmbH hinsichtlich der von der schukai GmbH zu erbringenden Leistungen eingehend instruieren.
11.2 Der Kunde stellt in der erforderlichen Zahl eigene Mitarbeiter zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zur Verfügung, die über die erforderliche Fachkunde verfügen.
11.3 Sofern sich der Kunde, verpflichtet hat, die schukai GmbH im Rahmen der Vertragsdurchführung (Bild-, Ton-, Text- o.ä.) Materialien zu beschaffen, hat der Kunde diese der schukai GmbH umgehend und in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, möglichst digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung des vom Kunden überlassenem Materials in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten. Der Kunde stellt sicher, dass die schukai GmbH die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält.
11.4 Mitwirkungshandlungen nimmt der Kunde auf seine Kosten vor.
12.1 Die schukai GmbH gewährt dem Kunden an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. Ist die Software Gegenstand der Leistungen, gelten die §§ 69 d und e UrhG.
12.2 Eine weitergehende Nutzung als in Absatz I beschrieben ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, Unterlizenzen zu erteilen und die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten oder sonst wie zu verwerten.
12.3 Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem Kunden der Einsatz der erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet. Die schukai GmbH kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Kunde in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen.
13.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Hiermit wird gemäß §33, Abs.1 BDSG sowie §4, Teledienst Datenschutz-Verordnung darauf hingewiesen, dass die Daten der Nutzer in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet werden.
13.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist der Sitz der schukai GmbH.
Zu Bedingungen und Regeln

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 §33
 §4