Source: https://www.diesozialgerichtsbarkeit.de/ce/die-sozialgerichtsbarkeit-ausgabe-01-2019/ausgabe.html
Timestamp: 2019-07-24 09:18:47+00:00

Document:
Die Sozialgerichtsbarkeit Ausgabe 01 2019
Kindererziehungszeiten von Angehörigen der freien Berufe
Die berufsständische Versorgung bedarf der klaren und trennscharfen Abgrenzung zu anderen Systemen, auch zur gesetzlichen Rentenversicherung. Dies umfasst eine vollständige und systementsprechende Berücksichtigung von Komponenten des Familienlastenausgleichs und insbesondere von Kindererziehungszeiten in der berufsständischen Versorgung.
Ist das deutsche Hilfsmittelrecht in Bezug auf den Behinderungsausgleich noch zeitgemäß und berücksichtigt es den Gleichheitsgrundsatz? – Ein Denkanstoß
Überspitzt formuliert bewegt sich das deutsche Hilfsmittelrecht zwischen Hilfsmitteln aus der Weltraumforschung und solchen aus Kaiser­-Wilhelms­-Zeiten. Ist eine solche Differenzierung noch wirtschaftlich, angemessen, nachhaltig und zweckmäßig (§ 12 Abs. 1 SGB V)? Vor allem aber: Lässt sich eine solche Differenzierung mit dem Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 Grundgesetz (GG) vereinbaren?
Berufshaftpflichtversicherung freiberuflich tätiger Hebammen mit Geburtshilfe – quo vadis? (Teil I)
Der folgende Beitrag (Teil I) enthält neben einer Problembeschreibung eine Analyse der Gesetzgebung zur Hebammen­-Haftpflichtversicherung während der beiden letzten Legislaturperioden des Deutschen Bundestags. Darüber hinaus werden weitere im politischen Raum vertretene Gedankenmodelle zur Lösung der bestehenden Schwierigkeiten auf ihre juristische und praktische Tauglichkeit hin überprüft. Der im nächsten Heft der SGb vorgesehene Teil II schließt die de lege ferenda Betrachtungen ab und fasst die gewonnenen Erkenntnisse zusammen.
Arbeitsunfall und Dienstunfall – Versuch einer normativen Harmonisierung
Der Unfallschutz von Arbeitnehmern und von Beamten bei ihrer beruflichen Tätigkeit ist in zahlreichen Fällen nicht einheitlich. Die Unterschiede sind oft unbegründet. Sozialpolitisch ist eine Angleichung geboten.
Pflegeversicherung: Vorversicherungszeit/Familienversicherung
§ 33 Abs. 3 SGB XI
Urteil des 3. Senats des BSG vom 30.11.2017  B 3 P 5/16 R 
Anmerkung von Prof. Dr. Peter Baumeister, Heidelberg
§ 2 Abs. 2 SGB VII; § 105 Abs. 1 SGB X
Urteil des 2. Senats des BSG vom 20.3.2018  B 2 U 16/16 R 
Anmerkung von Prof. Dr. Otto Ernst Krasney, Kassel
Kassenärztliche Versorgung: Impfleistung/Sicherstellungsauftrag/Wirtschaftlichkeitsprüfung
§ 132e Abs. 1 SGB V
Urteil des 6. Senats vom 21.3.2018  B 6 KA 31/17 R 
Anmerkung von Dr. Andreas Penner / Anna-Victoria Fries, Düsseldorf
Siefert, Asylbewerberleistungsgesetz / Poulou, Soziale Grundrechte und europäische Finanzhilfe

References: Art. 3
de lege ferenda

§ 33

§ 2
 § 105

§ 132