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Timestamp: 2016-10-22 11:49:24+00:00

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6B_279/2015 � � Urteil vom 1. April 2015
vertreten durch F�rsprecherin Gabriela Meister,
Beschimpfung, T�tlichkeiten, Drohung, Sachentziehung,
�Das Obergericht des Kantons Bern verurteilte den Beschwerdef�hrer am 26. August 2014 im Berufungsverfahren gegen ein Urteil des Regionalgerichts Oberland wegen Beschimpfung, T�tlichkeiten, Drohung und Sachentziehung, alles zum Nachteil einer fr�heren Partnerin begangen, zu einer Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 30.--, mit bedingtem Vollzug bei einer Probezeit von zwei Jahren, sowie zu einer �bertretungsbusse von Fr. 200.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Tagen.
�Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, er sei freizusprechen.
�Eine m�ndliche Parteiverhandlung findet vor Bundesgericht nur ausnahmsweise statt (Art. 57 BGG). Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers (Beschwerde S. 35) ist im vorliegenden Fall eine solche nicht notwendig.
�Die Beschwerde in Strafsachen ist zul�ssig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen (Art. 80 Abs. 1). Soweit sich der Beschwerdef�hrer mit dem Verfahren vor dem Regionalgericht befasst (Beschwerde S. 31 f.), k�nnen seine Ausf�hrungen nicht geh�rt werden.
�Der Schuldspruch wegen Beschimpfung war im Berufungsverfahren nicht angefochten (angefochtenes Urteil S. 4 E. 4). Folglich kann sich das Bundesgericht damit nicht befassen.
5.1.�Gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in einer Beschwerde ans Bundesgericht unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid anzugeben, inwieweit dieser in den bem�ngelten Punkten nach Auffassung des Beschwerdef�hrers gegen das Recht verstossen soll. Ausf�hrungen, die sich nicht mit dem angefochtenen Entscheid befassen, sind unzul�ssig.
�Die Beweisw�rdigung im angefochtenen Entscheid kann vor Bundesgericht ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist. Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dass eine andere L�sung ebenfalls m�glich erscheint, gen�gt nicht (BGE 138 III 378 E. 6.1, 137 I 1 E. 2.4). Die angebliche Willk�r ist in der Beschwerde pr�zise zu r�gen, und die R�ge ist zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht stellt insoweit strenge Anforderungen. Appellatorische Kritik, wie sie z.B. im Berufungsverfahren vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden kann, ist vor Bundesgericht unzul�ssig.
5.2.�Die meisten Ausf�hrungen der weitschweifigen Beschwerde sind unzul�ssig (vgl. S. 3-31). Sie beziehen sich nicht auf den angefochtenen Entscheid, sondern behandeln nur ganz allgemein angeblich "fragw�rdiges" Verhalten der Kantonspolizei und der Staatsanwaltschaft sowie verschiedene "Falschaussagen", ohne dass der Beschwerdef�hrer seine Vorbringen zu konkreten Erw�gungen der Vorinstanz in Beziehung setzen w�rde. Aus derartigen Er�rterungen kann sich von vornherein nicht ergeben, dass die Vorinstanz bei der Begr�ndung des angefochtenen Entscheids in Willk�r verfallen w�re oder sonst gegen das Recht verstossen h�tte.
5.3.�Mit der Verhandlung vor der Vorinstanz und deren Beweisw�rdigung befasst sich die Beschwerde nur auf den Seiten 32-34. Indessen ergibt sich auch aus diesen Vorbringen nicht, inwieweit der angefochtene Entscheid das Recht verletzen bzw. willk�rlich sein k�nnte.
�So macht der Beschwerdef�hrer z.B. geltend, die Kl�gerin habe einmal von einer "Eisenstange" gesprochen, was nicht den Tatsachen entsprochen habe. In diesem Zusammenhang sei es unterlassen worden, die entsprechende Vorhangstange als Beweisst�ck in den Akten an die Vorinstanz weiterzuleiten (Beschwerde S. 33). Die Vorinstanz hat indessen unter Hinweis auf ein "Muster" der Stange, welches ihr vorlag, festgestellt, dass es sich "selbstverst�ndlich" nicht um eine "Eisenstange" handelt und dass die Kl�gerin den von der Polizei protokollierten Ausdruck "sicherlich auch nicht in diesem w�rtlichen Sinn gesagt oder gemeint" hat (Urteil S. 25). Folglich ist von vornherein nicht ersichtlich, was der Beschwerdef�hrer aus dem Umstand, dass der Vorinstanz die Originalstange nicht vorlag, f�r sich ableiten will.
�Weiter wirft der Umstand, dass der Pr�sident der ersten Instanz zwei Monate vor der Berufungsverhandlung an die Vorinstanz gew�hlt wurde, f�r den Beschwerdef�hrer "nat�rlich auch einige Fragen und Zweifel auf" (Beschwerde S. 33). Er vermag indessen nicht darzutun, dass einer der Ausstandsgr�nde von Art. 56 StPO vorl�ge oder dass die Oberrichter der Vorinstanz wegen der genannten Wahl nicht mehr in der Lage gewesen sein sollten, unparteiisch, unvoreingenommen und unbefangen �ber ein Urteil des Regionalgerichts zu urteilen, ohne sich von sachfremden �berlegungen leiten zu lassen.
�Die Vorinstanz geht in Bezug auf die Frage der Glaubw�rdigkeit der Kl�gerin davon aus, diese habe bei den mehreren Befragungen im Wesentlichen �bereinstimmende, konsistente, authentische und zum Rahmengeschehen passende Aussagen gemacht, die ausserdem mit originellen Aspekten verkn�pft und keineswegs �berspitzt, dramatisierend oder aggravierend gewesen seien (Urteil S. 14/15). Davon, dass die Vorinstanz eine Pr�fung der Glaubw�rdigkeit der Kl�gerin unterlassen h�tte (Beschwerde S. 33), kann nicht die Rede sein. Inwieweit das Vorleben der Kl�gerin (vgl. Beschwerde S. 34) diese unglaubw�rdig machen sollte, ist nicht ersichtlich.
�Der Beschwerdef�hrer r�gt, dass das Pl�doyer seiner Verteidigerin nicht protokolliert wurde (Beschwerde S. 34). Dass das Gericht die Ausf�hrungen der Verteidigerin nicht zur Kenntnis genommen h�tte, behauptet er jedoch nicht. Folglich ist nicht ersichtlich, dass er durch die fehlende Protokollierung beschwert w�re.
�Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begr�ndung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehen aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
�Der Beschwerdegegnerin 2 ist keine Entsch�digung auszurichten, weil sie vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.

References: Art. 42
 Art. 97
 Art. 9
 Art. 56
 Art. 108
 Art. 64