Source: https://www.dike.ch/juristische-buecher/privatrecht/Immaterialgueterrecht
Timestamp: 2019-10-21 10:23:55+00:00

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Der vierzehnte Band des Jahrbuchs «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU» bietet einen Überblick über die Entwicklungen im Wirtschaftsrecht der EU im Jahre 2018 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kompakter Form werden die wichtigsten Rechtsakte der Unionsorgane und Urteile des Gerichtshofs der Europä..
X, 440 Seiten
Der dreizehnte Band des Jahrbuchs «Wirtschaftsrecht Schweiz – EU» bietet einen Überblick über die Entwicklungen im Wirtschaftsrecht der EU im Jahre 2017 sowie deren Bedeutung für die Schweiz. In kompakter Form werden die wichtigsten Rechtsakte der Unionsorgane und Urteile des Gerichtshofs der Europä..
XI, 423 Seiten
Marken, Patente, Designs, Urheberrechte, Know-how, Geschäftsgeheimnisse – mit Immaterialgütern und mit Fragen des Immaterialgüterrechts sind alle Akteure im Wirtschaftsleben regelmässig konfrontiert: Können oder sollen die eigenen Marken, Designs oder Erfindungen geschützt werden?Was, wenn die eigen..
XXIII, 232 Seiten
Diese Textausgabe enthält die wichtigsten Erlasse auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts. Im Mittelpunkt stehen das Kartellgesetz (KG), das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und das Preisüberwachungsgesetz (PüG), die durch zahlreiche Verordnungen und Bekanntmachungen begleitet werden. Berüc..
Der Persönlichkeitsschutz im Internet ist gegenwärtig ein viel diskutiertes Thema. Diffamierungen, kompromittierendes Bildmaterial und eine breite Palette anderer persönlichkeitsverletzender Verhaltensweisen sind im Netz keine Seltenheit. Auch wenn die Welt durch die elektronische Vernetzung zu..
Schriftenreihe: Schriften zum Schweizerischen Zivilprozessrecht, Band 20
LVII, 374 Seiten
Schriftenreihe: Schriften zum Schweizerischen Zivilprozessrecht, Band 19
XXXIX, 207 Seiten
Mukit H. Ari
Urheberrecht und Abgrenzung zu weiteren im Computerspielmarkt relevanten Immaterialgüterrechten
Computerspiele charakterisieren sich durch die Verschmelzung von informationstechnischen und künstlerischen Schaffensbeiträgen zu einer im Computerspielmarkt einheitlich wahrgenommenen Werk-einheit, welche den Rezipienten einen Werkgenuss vermittelt, der in seiner typischen Ausdrucksform mit trad..
XXVII, 147 Seiten
Marius Jenny
Folgerungen für die Ausgestaltung Allgemeiner Versicherungsbedingungen (AVB)
Am 1. Juli 2012 ist die revidierte Fassung von Art. 8 UWG in Kraft getreten. Die Bestim­mung ermöglicht es den Gerichten, den Inhalt Allgemeiner Geschäftsbedingungen auf seine Billigkeit zu überprüfen und allenfalls korrigierend einzugreifen. Allerdings ist Art. 8 UWG inhaltlich sehr offen formul..
Schriftenreihe: Versicherung in Wissenschaft und Praxis, Band 5
XXXIII, 85 Seiten
Schriftenreihe: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht, Band 13
Bendicht Claudius Lüthi
System der internationalen Zuständigkeit im Immaterialgüterrecht
Angelegenheiten des Geistigen Eigentums sind häufig internationalen Charakters. Materiellrechtlich bestehen zahlreiche immaterialgüterrechtsspezifische Konventionen; zuständigkeitsrechtliche Pendants dazu gibt es nicht. Anwendung finden daher die nationalrechtlichen Zuständigkeitserlasse sowie al..
Schriftenreihe: Schriften zum Schweizerischen Zivilprozessrecht, Band 8
XCVI, 774 Seiten
Urheberrecht, Patentrecht, Open Source
Welche rechtliche Relevanz hat die Aktivierung von Computerprogrammen? Wie weit geht der zulässige Softwaregebrauch in virtualisierten Umgebungen? Unter welchen Voraussetzungen dürfen Digital Rights Management Systems umgangen werden? In diesem Buch werden auf solche Fragen praxisnahe und zugleic..
XXXVII, 320 Seiten
Ein Praxisleitfaden für Sammler, Kunstexperten, Kuratoren, Restauratoren und Juristen
Wer sich beruflich mit Kunst beschäftigt, ist ständig mit dem Urheberrecht konfrontiert. Welche Kunstwerke sind überhaupt urheberrechtlich geschützt? Wie und in welchem Umfang dürfen sie bearbeitet oder genutzt werden? Was ist bei der Restauration oder dem Ortswechsel eines Kunstobjekts zu beacht..
XXXIV, 196 Seiten
Sandra Hotz | Ulrich Zelger (Hrsg.)
Der zunehmende Austausch zwischen Kulturen, die fortschreitende technische Entwicklung und die hohe Mobilität der Bevölkerung steigern die vielseitigen Wechselwirkungen von Recht und Kultur und erhöhen die Anforderungen an die kulturelle Kompetenz von Juristen. Wie und wie weit soll kulturellen W..
Schriftenreihe: Analysen und Perspektiven von Assistierenden des RWI (APARIUZ), Band 12
VIII, 424 Seiten
Dieser Band wurde im Rahmen der «Schriften zum Kunst- und Kulturrecht», die als Kooperationsreihe der Verlage Dike, Zürich/St. Gallen, facultas, Wien, und Nomos, Baden-Baden, herausgegeben werden, veröffentlicht. Er ist ebenfalls als Einzelpublikation im Dike Verlag innerhalb der «Analysen und Pe..
Schriftenreihe: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht, Band 9
Anne Cherbuin | Bernhard Dengg | Liliane Regamey (Hrsg.)
Digitale Bibliotheken und Recht – Bibliothèques numériques et droit
Die digitale Informationsgesellschaft stellt die Bibliotheken vor eine Fülle rechtlicher Fragen. Dem Bestreben der Bibliotheken, möglichst viele Informationen unbeschränkt und rasch zur Verfügung zu stellen, stehen vor allem urheber- und lizenzrechtliche Bestimmungen entgegen. Fragen danach, welc..
Riccarda Züllig
Das Werk der bildenden Kunst im Urheberrecht
Diese primär philosophische Frage hat schon viel Kopfzerbrechen verursacht. Spätestens die künstlerischen Entwicklungen um die vorletzte Jahrhundertwende haben gezeigt, dass eine abschliessende Beantwortung kaum möglich ist: Auf dem Gebiet der bildenden Kunst stellt gerade die Subjektivität der W..
Schriftenreihe: St. Galler Schriften zur Rechtswissenschaft, Band 19
LXII, 229 Seiten
Der Tagungsband enthält die Beiträge des Dritten Heidelberger Kunstrechtstags «Kunst im Markt – Kunst im Streit». Der erste Teil reagiert auf den Befund, dass Objekte der Kunst immer zugleich Objekte der Warenwelt sind. Der Gegensatz von Kunst und Ware ist heute vor allem im Kunsthandel aufgehobe..
Kerstin von der Decken (vormals Odendahl) | Peter Johannes Weber (Hrsg.)
Kulturgüterschutz – Kunstrecht – Kulturrecht
Festschrift für Kurt Siehr zum 75. Geburtstag aus dem Kreise des Doktoranden- und Habilitandenseminars «Kunst und Recht»
In den vergangenen zwei Jahrzehnten haben Publikationen zum Kulturgüterschutz, Kunst- und Kulturrecht Konjunktur. Einer der ersten, der sich in diesem Bereich, vor allem im deutschen Sprachraum verdient gemacht hat, war Prof. Dr. Kurt Siehr, bis 2002 Ordinarius für Privatrecht, IPR und Privatrech..
Schriftenreihe: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht, Band 8
Urs Gasser | James M. Thurmann | Richard Stäuber | Jan Gerlach
Electronic democracy is a relatively new subject of study. However, with the globalization of Internet use, the deployment of information and communication technology to improve democracy has rapidly gained worldwide attention. The authors of this book explore the practice of e-democracy in Switz..
Schriftenreihe: Studien zu Information, Kommunikation, Medien und Recht
Marc André Mauerhofer
Die Rechtsstellung des Lizenznehmers im Verletzungsprozess
Mit der gesetzlichen Einführung einer Klagebefugnis des Lizenznehmers wurde eine alte Kontroverse nur vordergründig gelöst. Trotz der Regelung in Art. 75 PatG, Art. 35 Abs. 4 DesG, Art. 55 Abs. 4 MSchG und Art. 62 Abs. 3 URG bleibt offen, ob der Lizenznehmer eigene Ansprüche oder diejenigen des L..
Schriftenreihe: Schriften zum Schweizerischen Zivilprozessrecht, Band 2
XXXVI, 256 Seiten
Die Kennzeichnung landwirtschaftlicher Erzeugnisse mit geographischen Herkunftsangaben hat aufgrund der Rücknahme staatlicher Verantwortung in der Agrarwirtschaft zunehmend an Bedeutung gewonnen. Herkunftsangaben dienen Verbrauchern beim Kauf von Agrarerzeugnissen als Orientierungshilfen und weis..
Die Beiträge zum Zweiten Heidelberger Kunstrechtstag nehmen im ersten Teil zum Kulturgüterschutz die Ratifikation des UNESCO-Übereinkommens über Massnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut vom 14. November 1970 durch Deutschland zum An..
Eltjo J. H. Schrage
Die Beiträge des Sammelbandes beruhen auf Vorlesungen, die der Verfasser an der Katholischen Universität Löwen gehalten hat. Im Mittelpunkt stehen aktuelle Fragen und Probleme des Kunstrechts, des Urheberrechts und des Kulturgüterschutzes. Der Autor beschäftigt sich mit dem juristischen Begriff d..
Schriftenreihe: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht, Band 5
Verantwortung für Informationstechnologie
Gewährleistung, Haftung und Verantwortlichkeitsansprüche
Obwohl Mängel und Schädigungen in Zusammenhang mit Informatikleistungen keineswegs selten sind, gibt es in der Schweiz bisher relativ wenig Rechtsprechung dazu. Dennoch lohnt sich eine Beschäftigung mit Haftungs- und Gewährleistungsfragen bereits in der Phase der Vertragsredaktion. Frühzeitige Pl..
XLVIII, 306 Seiten
Die Beiträge zum Ersten Heidelberger Kunstrechtstag behandeln aktuelle Streitfragen zur Rechtsstellung des Künstlers und zu Verwertungsrechten an Kunstwerken. Im ersten Teil stehen das Grundrecht der Kunstfreiheit und das Urheberpersönlichkeitsrecht im Vordergrund: Aktuelle Gerichtsentscheidungen..
Sébastien Vitali
Histoire d'un compromis difficile
Die geographische Herkunft eines Produktes ist ein wichtiges Verkaufsargument. Daher ist die Verwendung von dementsprechend irreführenden Angaben problematisch; sie kann einen Schaden in verschiedenen Wirtschaftszweigen eines Landes verursachen. So zum Beispiel, wenn der Name Champagne zur Bezeic..
Auch wenn die Welt durch die elektronische Vernetzung zum «globalen Dorf» zusammengewachsen ist, bleiben Staatsgrenzen weiterhin bedeutsam, namentlich im Zusammenhang mit der Ausübung von Gerichtshoheit oder mit der Reichweite nationaler Rechtsordnungen. Fühlt sich ein Nutzer in seiner Persönlichkeit verletzt und will er dagegen staatlichen Rechtsschutz anrufen, fragt sich vorab, wo ein Forum zur Verfügung steht und nach welchem Recht der Lebenssachverhalt zu beurteilen ist. Diese – häufig übersehenen – Problemkreise sind zu beleuchten, noch bevor sich der Betroffene beispielsweise dem Gedanken hingeben kann, ob bzw. wie der Angelegenheit mit den Rechtsbehelfen von Art. 28 ff. ZGB begegnet werden könnte...
Computerspiele charakterisieren sich durch die Verschmelzung von informationstechnischen und künstlerischen Schaffensbeiträgen zu einer im Computerspielmarkt einheitlich wahrgenommenen Werk-einheit, welche den Rezipienten einen Werkgenuss vermittelt, der in seiner typischen Ausdrucksform mit traditionellen Werkarten allein nicht vermittelt werden kann: den interaktiv gestalteten Spielgenuss. In der Rechtswissenschaft wie auch in der Spruch-praxis ist die grundsätzliche Einordnung von Computerspielen in das Urheberrechtssystem als Computerprogramm und/oder audiovisuelles Werk umstritten, zumal Computerspiele sich prima facie nicht ipso facto exklusiv einer gesetzlich erwähnten Werkart zuordnen lassen («urheberrechtlicher Dualismus der Computerspiele»)...
Am 1. Juli 2012 ist die revidierte Fassung von Art. 8 UWG in Kraft getreten. Die Bestim­mung ermöglicht es den Gerichten, den Inhalt Allgemeiner Geschäftsbedingungen auf seine Billigkeit zu überprüfen und allenfalls korrigierend einzugreifen. Allerdings ist Art. 8 UWG inhaltlich sehr offen formuliert und erscheint in seiner Struktur schwer fassbar. Es bleibt des­halb vorderhand unklar, wie die Gerichte die Generalklausel im Einzelfall interpretieren und anwenden werden. Diese Unklarheiten stellen insbesondere für Versicherer als Verwender Allgemeiner Versicherungsbedingungen ein grosses Problem dar.
Das Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Inhaltskontrolle nach Art. 8 UWG auf Allgemeine Versicherungsbedingungen anzuwenden und daraus mögliche Folgerungen für eine rechts­konforme Ausgestaltung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen abzuleiten. Herange­zogen werden nebst den allgemeinen Auslegungsregeln insbesondere die bisherige Recht­sprechung des Bundesgerichts zur verdeckten Inhaltskontrolle sowie rechtsvergleichend das europäische und deutsche Recht. Zur Veranschaulichung werden die einzelnen Ausführun­gen, wo angezeigt, mit einschlägigen Beispielen unterlegt.
Angelegenheiten des Geistigen Eigentums sind häufig internationalen Charakters. Materiellrechtlich bestehen zahlreiche immaterialgüterrechtsspezifische Konventionen; zuständigkeitsrechtliche Pendants dazu gibt es nicht. Anwendung finden daher die nationalrechtlichen Zuständigkeitserlasse sowie allgemeingültige Zuständigkeitsübereinkommen wie das LugÜ. Die dort statuierten immaterialgüterrechtsbezogenen Zuständigkeitsnormen basieren auf der Zweiteilung in Bestandes- und Verletzungsklagen. Während nun für die Ersten eine Verfahrensführung ausserhalb des «Belegenheitsstaats» generell als unstatthaft erachtet wird, wird diese Möglichkeit für die Zweiten mittlerweile – wenn auch zuweilen widerwillig – akzeptiert. Entsprechend sehen sich immaterialgüterrechtliche Streitigkeiten trotz ihrer oftmals länderübergreifenden Natur im Zuständigkeitsrecht mit einer territorialen Aufspaltung konfrontiert. Weshalb werden Bestandes- und Verletzungsklagen zuständigkeitsrechtlich unterschiedlich behandelt?...
Welche rechtliche Relevanz hat die Aktivierung von Computerprogrammen? Wie weit geht der zulässige Softwaregebrauch in virtualisierten Umgebungen? Unter welchen Voraussetzungen dürfen Digital Rights Management Systems umgangen werden? In diesem Buch werden auf solche Fragen praxisnahe und zugleich dogmatisch fundierte Antworten gesucht. Die letzte Gesamtdarstellung des Softwareschutzes stammt aus dem Jahr 1998. Seither sind zahlreiche Publikationen zu einzelnen Aspekten des Softwarerechts erschienen. Das vorliegende Buch gibt einen systematischen Überblick über den aktuellen Stand der Rechtsprechung und Lehre zum Schutz von Computerprogrammen in der Schweiz, bezieht aber zugleich neuere technische Entwicklungen ein. Der Text wird durch zahlreiche praktische Hinweise, grafische Übersichten, Checklisten und Formulierungsbeispiele ergänzt.
Wer sich beruflich mit Kunst beschäftigt, ist ständig mit dem Urheberrecht konfrontiert. Welche Kunstwerke sind überhaupt urheberrechtlich geschützt? Wie und in welchem Umfang dürfen sie bearbeitet oder genutzt werden? Was ist bei der Restauration oder dem Ortswechsel eines Kunstobjekts zu beachten? Diese Einführung in das Kunsturheberrecht bietet nicht nur Antworten auf diese Fragen, sondern auch einen umfassenden und verständlichen Überblick über Rechte und Pflichten, die das Schweizer Urheberrecht für Kulturschaffende beinhaltet. Dabei werden auch die unterschiedlichen Auffassungen von Rechts- und Kunstwissenschaft, die sich in spannenden Punkten widersprechen, aufgezeigt. Die Texte sind praxisorientiert und mit vielen Beispielen erläutert. Eine kurze Zusammenfassung am Ende jedes Kapitels bietet dem Leser eine schnelle und problemlose Orientierung.
Der zunehmende Austausch zwischen Kulturen, die fortschreitende technische Entwicklung und die hohe Mobilität der Bevölkerung steigern die vielseitigen Wechselwirkungen von Recht und Kultur und erhöhen die Anforderungen an die kulturelle Kompetenz von Juristen. Wie und wie weit soll kulturellen Wertvorstellungen im Recht Rechnung getragen werden und wie weit soll das Recht Kultur und Kunst mitgestalten? Davon ausgehend, dass Recht in kulturellen Kontexten steht, unterschiedliche Kulturen berücksichtigen muss und manchmal kulturelle Grenzen überwindet, versammelt dieser Band aktuelle Beiträge von Angehörigen des Mittelbaus und Professoren der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich aus den Gebieten des Völker-, Staats-, Straf- und Vertrags- und Immaterialgüterrechts sowie der Rechtsgeschichte. Thematisiert werden anhand des schweizerischen und des internationalen Rechts unter anderem die kulturelle Identität...
Dieser Band wurde im Rahmen der «Schriften zum Kunst- und Kulturrecht», die als Kooperationsreihe der Verlage Dike, Zürich/St. Gallen, facultas, Wien, und Nomos, Baden-Baden, herausgegeben werden, veröffentlicht. Er ist ebenfalls als Einzelpublikation im Dike Verlag innerhalb der «Analysen und Perspektiven von Assistierenden des Rechtswissenschaftlichen Instituts der Universität Zürich» erhältlich.
Die digitale Informationsgesellschaft stellt die Bibliotheken vor eine Fülle rechtlicher Fragen. Dem Bestreben der Bibliotheken, möglichst viele Informationen unbeschränkt und rasch zur Verfügung zu stellen, stehen vor allem urheber- und lizenzrechtliche Bestimmungen entgegen. Fragen danach, welche Teile eines Werkes als Zusatzinformation in einem Bibliothekskatalog aufgenommen werden können, werden ebenso behandelt wie die nach der digitalen Fernleihe oder dem Datenschutz bei der Verwaltung von Benutzerdaten. Die Aufsätze sind erweiterte Beiträge der Tagung 2011 der Vereinigung der juristischen Bibliotheken der Schweiz in Bern und wurden von Experten aus der Rechtswissenschaft und dem Bibliothekswesen verfasst. – A l’ère de la société de l’information numérique, les bibliothèques se retrouvent confrontées à une multitude de questions juridiques. En s’efforçant de mettre à disposition rapidement et de manière illimitée autant d’informations que possible, elles se heurtent aux dispositions du droit d’auteur et de licence...
In den vergangenen zwei Jahrzehnten haben Publikationen zum Kulturgüterschutz, Kunst- und Kulturrecht Konjunktur. Einer der ersten, der sich in diesem Bereich, vor allem im deutschen Sprachraum verdient gemacht hat, war Prof. Dr. Kurt Siehr, bis 2002 Ordinarius für Privatrecht, IPR und Privatrechtsvergleichung an der Universität Zürich und seit seiner Emeritierung am Max-Planck-Institut für internationales und ausländisches Privatrecht in Hamburg tätig. Sein Engagement galt sowohl Forschung und Publikationen, als auch seinen zahlreichen Doktoranden, die er in dieser Materie betreut hat. Seit 1995 führt er zwecks Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an wechselnden Orten im In- und Ausland das Doktoranden- und Habilitandenseminar «Kunst und Recht» durch. Auf diese Weise begleitete er Generationen von jungen Forschern wohlwollend kritisch bei der Erstellung ihrer Arbeiten...
Mit der gesetzlichen Einführung einer Klagebefugnis des Lizenznehmers wurde eine alte Kontroverse nur vordergründig gelöst. Trotz der Regelung in Art. 75 PatG, Art. 35 Abs. 4 DesG, Art. 55 Abs. 4 MSchG und Art. 62 Abs. 3 URG bleibt offen, ob der Lizenznehmer eigene Ansprüche oder diejenigen des Lizenzgebers einklagt. Entsprechend ist beispielsweise unklar, inwieweit der Lizenzgeber neben dem Lizenznehmer klagen kann, wen die Rechtskraft des Urteils bindet, welche Klagen vom Klagerecht erfasst werden, welche Einreden dem Lizenznehmer entgegengehalten werden können oder ob der Lizenznehmer zur Nichtigkeitsklage passivlegitimiert ist. Ähnliches gilt für das in den vorgenannten Bestimmungen ebenfalls statuierte Beitrittsrecht aller Lizenznehmer zur Geltendmachung ihres eigenen Schadens. Diesbezüglich fragt sich, worin der durch den Lizenznehmer geltend gemachte Schadenersatzanspruch gründet, ob er nur im Rahmen des Klagebeitritts eingeklagt werden kann und insbesondere, ob ein Anwendungsfall der Drittschadensliquidation vorliegt...
Obwohl Mängel und Schädigungen in Zusammenhang mit Informatikleistungen keineswegs selten sind, gibt es in der Schweiz bisher relativ wenig Rechtsprechung dazu. Dennoch lohnt sich eine Beschäftigung mit Haftungs- und Gewährleistungsfragen bereits in der Phase der Vertragsredaktion. Frühzeitige Planung, Überwachung und Dokumentation verbessern die Ausgangslage jeder Vertragspartei in möglichen Auseinandersetzungen – und diejenige ihrer Geschäftsführer und Verwaltungsräte im Hinblick auf Verantwortlichkeitsklagen. Das vorliegende Buch will zu einer systematischen Auseinandersetzung mit Haftungs- und Gewährleistungskonstellationen anregen. Neben grundsätzlichen Überlegungen enthält es zahlreiche praktische Hinweise, grafische Übersichten, Checklisten und Formulierungsvorschläge.
Die geographische Herkunft eines Produktes ist ein wichtiges Verkaufsargument. Daher ist die Verwendung von dementsprechend irreführenden Angaben problematisch; sie kann einen Schaden in verschiedenen Wirtschaftszweigen eines Landes verursachen. So zum Beispiel, wenn der Name Champagne zur Bezeichnung eines beliebigen Schaumweins verwendet wird, unabhängig von seiner wahren Herkunft. Auf nationaler Ebene kommen verschiedene rechtliche Instrumente zur Anwendung, um diesen Missbrauch zu verhindern (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Spezialgesetze). Diese Frage wird ebenfalls in mehreren internationalen Abkommen geregelt, wie auch den geographischen Angaben ein eigenes Kapitel im TRIPS-Abkommen gewidmet wird. Das vorliegende Werk stellt die Entwicklung der internationalen Schutzsysteme und die diesbezüglichen Interessenkonflikte zwischen den Staaten dar...

References: Art. 8
 Art. 8
 Art. 75
 Art. 35
 Art. 55
 Art. 62
 Art. 28
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 75
 Art. 35
 Art. 55
 Art. 62