Source: http://www.hrworks.de/unternehmen/agb/
Timestamp: 2016-12-05 00:24:31+00:00

Document:
AGB - HRworks
AGBSie befinden sich hier: Startseite / Unternehmen / AGBGültig ab 01.03.2015
(1) Die HRworks GmbH mit Sitz in Freiburg (nachfolgend HRworks genannt) bietet die im Folgenden genannten Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen an
– Nutzung der Software HRworks (nachfolgend Software genannt) in dem Geschäftsmodell Internet Miete (Teil 2 dieser Geschäftsbedingungen)
– Nutzung der Updates der Software (Teil 3 dieser Geschäftsbedingungen)
– Individuelle Beratungsleistungen (Teil 4 dieser Geschäftsbedingungen)
– HRworks Support-Forum (Teil 5 dieser Geschäftsbedingungen)
– Offene Schulungen (Teil 6 dieser Geschäftsbedingungen)
(2) Für sämtliche in Abs. 1 genannten Leistungen von HRworks gelten die allgemeinen Bestimmungen (Teil 1 dieser AGB) und die allgemeinen Schlussbestimmungen (Teil 7 dieser AGB). Ergänzend gelten – je nach Inhalt der vereinbarten Leistung – die Teile 2 bis 6 dieser AGB.
§ 2 Beschreibung der Software, Kompatibilität der Software, Schutzrechte an der Software
(1) Zweck und Funktionalität der Software ergeben sich aus Angaben auf der Website www.hrworks.de sowie aus weiteren Mitteilungen von HRworks. Bestandteil der Software ist eine Hilfsfunktion, die Installation, Konfiguration und Bedienung der Software beschreibt. Ein Benutzerhandbuch zur Software wird von HRworks nicht erstellt. Der Quellcode ist nicht Bestandteil der Software und wird von HRworks nicht zur Verfügung gestellt.
(2) HRworks garantiert für die Kompatibilität der Software mit anderen vom Kunden verwendeten Programmen und der vom Kunden verwendeten Hardware nur, soweit HRworks den Kunden hierüber ausdrücklich informiert. Auf Nachfrage gibt HRworks Auskunft zur Kompatibilität der Software mit bestimmter vom Kunden verwendeter Software und Hardware, soweit HRworks darüber sichere Informationen vorliegen.
(3) HRworks garantiert, dass die überlassene Software frei von Schutzrechten Dritter ist.
§ 3 Einsatz von Erfüllungsgehilfen und Vertretern, Mindestlohn
(1) HRworks ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. HRworks ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. Bezüglich der Einschaltung von Subunternehmern zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten im Auftrag gilt Punkt 8.1. ADV ergänzend.
(2) HRworks verpflichtet sich, seinen Arbeitnehmern mindestens die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlöhne zu zahlen und nur Subunternehmen zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen einzusetzen, die sich ebenfalls dazu verpflichtet haben, mindestens die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlöhne an ihre Arbeitnehmer zu zahlen. HRworks stellt den Kunden von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Kunden aufgrund von Verletzungen des Mindestlohngesetzes durch HRworks oder dessen Erfüllungsgehilfen geltend gemacht werden.
(1) Der Kunde unterstützt HRworks bei der Erfüllung der von HRworks vertraglich geschuldeten Leistungen. Der Kunde stellt Informationen, Daten und sonstiges Material, soweit dies zur Erbringung der vereinbarten Leistungen durch HRworks erforderlich ist, rechtzeitig zur Verfügung. Solange und soweit der Kunde diesen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt, verschieben sich eventuelle Fristen und Termine zu Gunsten von HRworks entsprechend nach hinten.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Der Kunde ist verpflichtet, die Kosten zu tragen, die durch eine Verletzung dieser Pflicht verursacht sind und stellt HRworks von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung dieser Pflicht entstehen.
§ 5 Datensicherheit im Internet
(1) HRworks setzt das SSL-Zertifikat zur Verschlüsselung der Datenübertragung ein, um die Daten während der Übertragung vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Soweit sich zukünftig neue Sicherheitsstandards etablieren, die den Schutz der Daten vor dem Zugriff Dritter optimieren, wird HRworks diese Sicherheitsstandards einsetzen.
(2) HRworks haftet außerhalb des Verantwortungsbereichs von HRworks und der Erfüllungsgehilfen von HRworks nicht für fehlerhafte oder unvollständige Übertragung der Daten im Internet aufgrund fehlerhafter Funktion von Internet-Software, Browsern oder der Internet-Infrastruktur.
§ 6 Haftung von HRworks für Mängel der Software
(1) Auftretende Mängel sind vom Kunden unverzüglich zu melden und in für HRworks nachvollziehbarer Weise zu dokumentieren. Der Kunde wird gebeten, für Fehlermeldungen, das Support-Forum unter www.hrworks.de (Teil 5 dieser Geschäftsbedingungen) zu nutzen.
(2) HRworks ist berechtigt, die Mängel nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder durch Neulieferung zu beseitigen. Die Mängelbeseitigung durch HRworks kann auch durch telefonische oder schriftliche oder elektronische Handlungsanweisung, z. B. über das Support Forum an den Kunden erfolgen.
(3) Stellt sich heraus, dass ein vom Kunde gemeldeter Mangel tatsächlich nicht besteht, ist HRworks berechtigt, den mit der Analyse und sonstiger Bearbeitung einhergehenden Aufwand gegenüber dem Kunden zu berechnen, sofern dies im Vorfeld mit dem Kunden vereinbart wurde. Eine Berechnung erfolgt nicht, soweit der Kunde zur Fehlermeldung das Support-Forum nutzt und zur kostenlosen Inanspruchnahme des Support Forums nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt ist.
§ 7 Haftung von HRworks für Schäden
(1) Auf Schadensersatz haftet HRworks – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet HRworks nur a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(2) Soweit die Haftung gegenüber HRworks ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von HRworks.
(3) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit HRworks einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 8 Form von rechtsverbindlichen Mitteilungen
(1) Rechtsverbindliche Mitteilungen von HRworks an den Kunden, die in diesen Geschäftsbedingungen vorgesehen sind, stellt HRworks schriftlich oder elektronisch zu. Die elektronische Zustellung erfolgt per E-Mail. Der Kunde ernennt mindestens einen Ansprechpartner, über die ihn rechtsverbindliche Mitteilungen von HRworks erreichen sollen.
(2) HRworks ist berechtigt, sonstige das Vertragsverhältnis betreffende Erklärungen (beispielsweise über neue oder verbesserte Funktionen der Software) an die Kunden unter www.hrworks.de im Support-Forum, Rubrik “Ankündigungen” mitzuteilen. Diese Mitteilungen gelten vier Wochen nach Beginn Ihrer Veröffentlichung als zugegangen. Dieser Absatz gilt nicht für Erklärungen von besonderer Bedeutung.
(3) Rechtsverbindliche Mitteilungen des Kunden an HRworks, die in diesen Geschäftsbedingungen vorgesehen sind, haben schriftlich oder elektronisch zu erfolgen. Die Adresse für schriftliche Mitteilungen lautet: HRworks GmbH, Konrad-Goldmann-Str. 5 b, 79100 Freiburg. Elektronische Mitteilungen haben über die in HRworks vorhandene Bestellfunktion oder per E-Mail an folgende Adresse zu erfolgen: kontakt@hrworks.de.
(4) Abs. 1 und 2 gelten nicht, wenn für bestimmte Mitteilungen in diesen Vertragsbedingungen die Schriftform vorgesehen ist.
(1) Alle vereinbarten Preise und Vergütungen verstehen sich im Zweifel als Netto-Beträge zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Der Abzug von Skonto ist unzulässig.
(2) Rechnungen sind sofort nach Zugang fällig. Zahlungsverzug tritt spätestens dreißig Tage nach Rechnungsstellung ein. Bei Zahlungsverzug erhebt HRworks für die erste und zweite Mahnung Mahngebühren in Höhe von jeweils 5 € und für jede unberechtigte Rücklastschrift Bearbeitungsgebühren in Höhe von jeweils 15 €. Gerät der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug, so ist HRworks berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in gesetzlich festgelegter Höhe zu berechnen.
(3) HRworks ist bei Verzug berechtigt, den Zugang zur Nutzung der Software nach vorheriger Ankündigung zu sperren. Die Ankündigung kann auch in einer Mahnung enthalten sein. Die Entsperrung kann von der Zahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 25 € abhängig gemacht werden.
(4) Gegen Forderungen von HRworks kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
(5) Der Kunde ermächtigt HRworks zum Einzug der vereinbarten Entgelte im SEPA-Basislastschriftverfahren. Der Kunde erteilt HRworks hierzu ein SEPA-Lastschriftmandat. Monatliches Entgelt wird jeweils im Nachhinein eingezogen. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Bankarbeitstage verkürzt. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf Bearbeitungsgebühren von HRworks für unberechtigte Rücklastschriften.
Teil 2 Besondere Regelungen für die Nutzung der Software
§ 10 Geschäftsmodell
(1) Die Software wird auf einem HRworks-Server betrieben. Die Lizenzen werden gemietet (“SaaS-Anwendung”). Der konkrete Leistungsumfang des Geschäftsmodells ergibt sich aus der Vereinbarung zwischen HRworks und dem Kunden, deren Bestandteil diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind.
(2) HRworks beginnt mit den Leistungen unmittelbar nach Vertragsabschluss, wenn kein anderer Termin vereinbart wurde.
§ 11 Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand ist ein zeitlich beschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der Software. Die Software wird auf einem Server von HRworks betrieben.
(2) In der Regel steht die Anwendung der Software 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. HRworks garantiert eine Verfügbarkeit der Server und damit der gespeicherten Daten von durchschnittlich 98% per annum. Soweit die Server aus Gründen nicht erreichbar sind, die HRworks nicht zu verantworten hat, ist die Nichterreichbarkeit bei der Berechnung der 98%-Quote gem. Satz 2 nicht zu berücksichtigen.
(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software Dritten zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Der Kunde verpflichtet sich, seine Vertragsbeziehungen zu Dritten so auszugestalten, dass eine Nutzung der Software – entgeltlich oder unentgeltlich – ausgeschlossen ist. Der Kunde hat geeignete Vorkehrungen zu treffen, um die Software vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen.
(4) Die Nutzung der Software Updates (Teil 3 dieser Geschäftsbedingungen) ist Bestandteil dieses Geschäftsmodells. Abs. (1), (2) und (3) gelten auch für die Nutzung der Software Updates.
(5) Der Kunde kann während der Vertragslaufzeit kostenlos das Support-Forum von HRworks (Teil 5 dieser Geschäftsbedingungen) im Internet unter www.hrworks.de nutzen.
(6) Individuelle Beratungsleistungen (Teil 4 dieser Geschäftsbedingungen), offene Schulungen (Teil 6 dieser Geschäftsbedingungen) sowie die Nutzung anderer Software als HRworks sind nicht Vertragsgegenstand. Hierbei handelt es sich um zusätzliche zu vergütende Leistungen, über die eigenständige Vereinbarungen abgeschlossen werden.
(1) Die Nutzung der Software erfolgt zu dem vereinbarten monatlichen Entgelt. Begonnene Monate sind voll zu vergüten. Bucht der Kunde die individuelle Beratungsleistung „Starter“ gemäß § 16 Abs. 1 dieser AGB, so beginnt der entgeltliche Nutzungszeitraum mit der Durchführung dieser Leistung. Andernfalls beginnt der entgeltliche Nutzungszeitraum, wenn HRworks an den Kunden die Zugangsdaten (Kennungen und Passwort) übermittelt, um die Software im Internet zu nutzen.
(2) Das Entgelt wird zum Ende jedes Kalendermonats berechnet und fällig.
(3) HRworks hat das Recht, das Entgelt den wettbewerbs- und betriebswirtschaftlichen Erfordernissen anzupassen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist und das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erhalten bleibt. Eine Änderung der Entgelte ist dem Kunden mindestens einen Monat vor ihrer Wirksamkeit mitzuteilen.
(4) Grundlage der Entgeltberechnung sind alle im jeweiligen Monat im System vorhandenen Personen; ausgenommen sind Personen mit dem Status “ausgeschieden”. Auch für im jeweiligen Monat neu angelegte und wieder gelöschte oder auf “ausgeschieden” gesetzte Personen fällt das Entgelt an.
(5) Reisen und Abwesenheiten können erst ab Beginn des entgeltlichen Nutzungszeitraums erfasst werden. Für die Erfassung rückwirkender Reisen und Abwesenheiten fallen Gebühren an.
(6) Dem Kunden ist nicht gestattet, über eine im System vorhandene Person Daten zu verwalten oder Abrechnungen zu erstellen, die Personen betreffen, welche im System nicht vorhanden sind. HRworks behält sich vor, in diesen Fällen die entgangenen Umsätze nachzuberechnen.
(7) Der Kunde erhält für jeden Abrechnungszeitraum eine gesonderte elektronische Rechnung. Der Kunde ist damit einverstanden, die Rechnung auf elektronischem Weg gemäß den Vorgaben des Umsatzsteuergesetzes zu erhalten.
(8) Der Kunde ist verpflichtet, auch Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, zu tragen, es sei denn der Kunde kann nachweisen, dass er dies nicht zu vertreten hat.
§ 13 Besondere Pflichten für HRworks
(1) Die Daten auf den Servern von HRworks werden regelmäßig sorgfältig gesichert. Im seltenen Fall eines Totalausfalls der HRworks Anwendung können unter ungünstigen Umständen die Daten eines oder mehrere Tage verloren gehen. HRworks spielt in diesem Fall die letzte verfügbare Sicherung ein.
(2) HRworks verpflichtet sich, auch über das Vertragsende hinaus, keine Kundendaten an Dritte weiter zu geben.
(1) Das Vertragsverhältnis beginnt mit dem Tag der Systemeinrichtung und der Freischaltung der Zugangskennung. Dieser Tag stellt den Beginn des Vertragsverhältnisses dar.
(2) Der Kunde und HRworks können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen schriftlich zum Ende eines Kalendermonats kündigen. HRworks ist verpflichtet, eine Kündigungsfrist von einem Monat zum Monatsende einzuhalten.
(3) Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist HRworks berechtigt, den Zugang zur Software Anwendung sofort zu sperren.
(4) Nach Ablauf der Vertragslaufzeit werden alle durch HRworks gespeicherten Daten gelöscht. Der Kunde ist verpflichtet, Datenbestände wie Berichte, Listen, etc. auf dem eigenen Netzwerk abzuspeichern, soweit er den Verlust der Daten nach Ablauf der Vertragslaufzeit verhindern will.
Teil 3 Besondere Regelungen für die Nutzung der Updates der Software
§ 15 Updates der Software
(1) HRworks stellt dem Kunden während der Vertragslaufzeit alle neuen Programmversionen der Software, die für das vom Kunden gewählte Geschäftsmodell vorliegen, zur Verfügung. Der Funktionsumfang der neuen Version ergibt sich aus der Online-Hilfe, die Bestandteil der Software ist, sowie sonstigen Informationen von HRworks.
(2) HRworks ist bestrebt, im Zuge der Erstellung neuer Programmversionen die Software an sich ändernde gesetzliche Regelungen, insbesondere Änderungen der Reisekostenpauschalen, der steuerlichen Reisekostenregelungen und des Bundesurlaubsgesetzes im Rahmen der betrieblichen und wirtschaftlichen Möglichkeiten von HRworks innerhalb einer angemessenen Frist anzupassen.
(3) HRworks ist bestrebt, im Zuge der Erstellung neuer Programmversionen die Software möglichst zeitnah an sich ändernde Systemlandschaften anzupassen. Insbesondere sollen neue Versionen von unterstützten Browsern und neue Versionen der unterstützten Betriebssysteme mit der Software zusammenarbeiten. Im Gegenzug stellt HRworks gegebenenfalls die Unterstützung von veralteten Browsern und Betriebssystemen ein. Welche Systemlandschaften, Browser und Betriebssysteme im Einzelnen von der Software unterstützt werden, wird von HRworks festgelegt. HRworks informiert die Kunden online über die unterstützten Browser-Versionen. Es besteht kein Anspruch auf die Unterstützung bestimmter Systemlandschaften, Betriebssysteme oder Browser-Versionen.
(4) HRworks ist bestrebt, im Zuge der Erstellung neuer Programmversionen die Funktionalität der Software weiter zu verbessern. Die Anpassung der Funktionalität der Software an Wünsche einzelner Kunden ist nicht Bestandteil dieses Vertrages. Soweit HRworks sich bereit erklärt, eine Änderung der Software zur Anpassung der Funktionalität an einzelne Kundenwünsche vorzunehmen, wird darüber eine besondere Vereinbarung getroffen. HRworks behält sich vor, Wünsche für neue oder geänderte Funktionalitäten und kundenindividuelle Erweiterungen, auch gegen Entgelt, abzulehnen.
(5) Vertragsgegenstand ist nicht die Anpassung kundenindividueller Einstellungen an Änderungen der Software oder gesetzliche Änderungen. Der Kunde ist alleine dafür verantwortlich, Anpassungen individueller Einstellungen an Änderungen der Software oder gesetzliche Änderungen vorzunehmen. HRworks weist den Kunden auf Anfrage jedoch auf Änderungen hin, die eine manuelle Anpassung erfordern.
(6) Der Kunde kann während der Vertragslaufzeit kostenlos das Support-Forum unter www.hrworks.de (Teil 5 dieser Geschäftsbedingungen) im Internet nutzen.
(7) Individuelle Beratungsleistungen (Teil 4 dieser Geschäftsbedingungen), offene Schulungen (Teil 6 dieser Geschäfts-bedingungen), die Installation und Konfiguration der Software beim Kunden, die Vornahme individueller Einstellungen beim Kunden sowie die Nutzung anderer Software als HRworks sind nicht Vertragsgegenstand. Hierbei handelt es sich um zusätzliche zu vergütende Leistungen, über die eigenständige Vereinbarungen abgeschlossen werden.
Teil 4 Besondere Regelungen für individuelle Beratungsleistungen
§ 16 Individuelle Beratungsleistungen
(1) Individuelle Beratungsleistungen im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jede Form der kostenpflichtigen Unterstützung eines einzelnen Kunden bei der Einführung und Nutzung der Software. Hierzu zählen die telefonische Hotline, das Starterpaket, das Starter Follow-Up, die Prozessoptimierung sowie Beratungsstunden. HRworks kann diese Leistungen jederzeit ohne Vorankündigung einstellen oder ändern. HRworks kann jederzeit weitere individuelle Beratungsleistungen anbieten, für die ebenfalls die Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für individuelle Beratungsleistungen gelten.
(2) Individuelle Beratungsleistungen können nach Wunsch des Kunden persönlich, telefonisch oder online durchgeführt werden. Werden die individuellen Beratungsleistungen persönlich durchgeführt, so können sie auf Wunsch des Kunden an einem von ihm bestimmten Ort oder am Sitz von HRworks durchgeführt werden. Werden die individuellen Beratungsleistungen auf Wunsch des Kunden nicht am Sitz von HRworks durchgeführt, so werden die Räumlichkeiten vom Kunden kostenlos zur Verfügung gestellt und die dann anfallenden Reisekosten vom Kunden erstattet.
(3) Inhalt und Entgelt der individuellen Beratungsleistungen richten sich nach der zwischen HRworks und dem Kunden getroffenen Vereinbarung, nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Angaben auf der Webseite www.hrworks.de.
(4) Wird in der Vereinbarung zwischen dem Kunden und HRworks kein Termin für die individuellen Beratungsleistungen vereinbart, so kann der Kunde innerhalb von drei Monaten nach Zustandekommen der Vereinbarung einen Termin vorschlagen. Die Vereinbarung erstreckt sich verbindlich auf den konkreten Termin, wenn der Termin von HRworks bestätigt wird. Schlägt der Kunde innerhalb von drei Monaten keinen Termin vor, so ist HRworks berechtigt, die Leistung abzurechnen. Der Kunde bleibt in diesem Fall berechtigt, die individuellen Beratungsleistungen nach Vereinbarung eines Durchführungstermins in Anspruch zu nehmen; § 17 Absatz 2 findet dann allerdings keine Anwendung. Der Anspruch des Kunden verjährt nach den gesetzlichen Vorschriften.
(5) Das Entgelt wird unmittelbar bei oder nach Erbringung der Dienstleistung berechnet und fällig. Absatz 4 Satz 3 dieses Paragrafen bleibt unberührt.
(6) HRworks haftet bei individuellen Beratungsleistungen für die rechtzeitige und ordnungsgemäße Durchführung, nicht für einen bestimmten Leistungserfolg.
(7) HRworks führt keine Beratung zu anderen Systemen wie Finanzbuchhaltungssystemen, Browsern, o.ä. durch.
(8) Nach Durchführung von individuellen Beratungsleistungen bestätigt der Kunde schriftlich, dass die vereinbarte Leistung erbracht wurde. Ergibt sich bei oder nach Durchführung der individuellen Beratungsleistungen, dass weitere Leistungen von HRworks erbracht werden sollen, so sind diese Leistungen zusätzlich nach gesonderter Vereinbarung zu vergüten. Dieser Absatz gilt nicht für die individuellen Beratungsleistungen über die telefonische Hotline.
§ 17 Rücktritt und Stornierung von individuellen Beratungsleistungen
(1) Bei Ausfall von individuellen Beratungsleistungen aufgrund persönlicher Verhinderung des eingeplanten HRworks-Mitarbeiters, höherer Gewalt oder sonstigen unvorhersehbaren Ereignissen, die von HRworks nicht zu vertreten sind, ist HRworks zum Rücktritt berechtigt. Schadensersatzansprüche stehen dem Kunden nicht zu. Vom Kunden bereits geleistetes Entgelt wird zurückerstattet.
(2) Die Stornierung gebuchter, aber noch nicht in Anspruch genommener individueller Beratungsleistungen durch den Kunden muss schriftlich erfolgen. Im Falle einer Stornierung, die HRworks vier Wochen vor vereinbartem Beginn der individuellen Beratungsleistungen oder früher zugeht, erfolgt die Stornierung kostenlos. Im Falle einer Stornierung,
die HRworks zwischen einer und vier Wochen vor Beginn der individuellen Beratungsleistungen zugeht, sind 50% des vereinbarten Entgelts als Entschädigung zu entrichten. Im Falle einer Stornierung, die HRworks eine Woche oder kürzer vor Beginn der individuellen Beratungsleistungen zugeht, sind 100% des vereinbarten Entgelts als Entschädigung zu entrichten.
§ 18 Individuelle Beratungsleistungen über telefonische Hotline
(1) Die HRworks Hotline ist ein kostenpflichtiger telefonischer Service.
(2) Erreichbarkeit und Kosten der telefonischen Hotline sind über die Webseite www.hrworks.de ersichtlich. Für Anrufe aus dem Mobilfunknetz können abweichende Preise gelten.
Teil 5 Besondere Regelungen für das HRworks-Support-Forum
§ 19 HRworks-Support-Forum
(1) Das HRworks-Support-Forum unterstützt die Kunden bei der Einführung und Nutzung der Software, indem die Anfragen des Kunden in einem öffentlichen Forum von HRworks-Mitarbeitern beantwortet werden. Das Forum ist über die Webseite www.hrworks.de zugänglich.
(2) Jeder Kunde mit einem laufenden Vertrag des Geschäftsmodells Internet Miete kann mit der Einführung und Nutzung der Software einhergehende Fragen über das Support-Forum unter www.hrworks.de stellen, die ohne gesondertes Entgelt zeitnah beantwortet werden. In Ausnahmefällen kann HRworks die Beantwortung von Fragen über das Support-Forum ablehnen, z.B. wenn die Beantwortung einer Frage über die telefonische Hotline effektiver ist.
(3) Ein Kunde, der keinen Anspruch auf kostenlose Teilnahme am Support Forum gemäß Abs. 2 hat, kann kostenlos das Support Forum in Anspruch nehmen, soweit HRworks zur Beseitigung von Mängeln der Software verpflichtet ist. Stellt sich heraus, dass ein vom Kunde gemeldeter Mangel tatsächlich nicht besteht, ist HRworks berechtigt, den mit der Analyse und sonstiger Bearbeitung einhergehenden Aufwand gegenüber dem Kunden zu berechnen, sofern dies im Vorfeld mit dem Kunden vereinbart wurde.
(4) HRworks haftet nicht für einen bestimmten Leistungserfolg.
(5) HRworks führt keine Beratung zu anderen Systemen wie Finanzbuchhaltungssystemen, Browsern, o.ä. durch.
Teil 6 Besondere Regelungen für offene Schulungen
§ 20 Vertragsgegenstand
(1) Offene Schulungen sind alle von HRworks angebotenen Schulungen, an denen mehrere Kunden teilnehmen können. Offene Schulungen finden in von HRworks zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten statt.
(2) Inhalt, Zeitpunkt und Dauer der offenen Schulungen ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung mit dem Kunden in Verbindung mit den Angaben auf der Website www.hrworks.de.
(3) Die Teilnehmerzahl pro Schulung ist begrenzt. Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eintreffens berücksichtigt. Ein Vertrag kommt nach schriftlicher Anmeldung des Kunden durch schriftliche oder elektronische Teilnahmebestätigung von HRworks zustande.
(4) Wird in der Vereinbarung zwischen dem Kunden und HRworks kein Termin für die offene Schulung vereinbart, so kann der Kunde innerhalb von drei Monaten nach Zustandekommen der Vereinbarung aus den offenen Schulungen, für die freie Plätze verfügbar sind, einen Termin auswählen. Die Vereinbarung erstreckt sich verbindlich auf den konkreten Termin, wenn die Auswahl von HRworks bestätigt wird. Nimmt der Kunde innerhalb von drei Monaten keine Auswahl vor, so ist HRworks berechtigt, die Leistung abzurechnen. Der Kunde bleibt in diesem Fall berechtigt, im Umfang der Vereinbarung freie Plätze für eine offene Schulung in Anspruch zu nehmen. Der Anspruch des Kunden verjährt nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 21 Entgelt
(1) Das für offene Schulungen zu erbringende Entgelt ergibt sich aus der Vereinbarung zwischen HRworks und dem Kunden.
(2) Das Entgelt wird unmittelbar bei oder nach Erbringung der Schulung berechnet und fällig. § 20 Abs. 4 Satz 3 dieser AGB bleibt unberührt.
§ 22 Rücktritt und Stornierung
(1) Bei Ausfall einer Veranstaltung aufgrund persönlicher Verhinderung des eingeplanten HRworks-Mitarbeiters, höherer Gewalt oder sonstigen unvorhersehbaren Ereignissen, die von HRworks nicht zu vertreten sind, ist HRworks zum Rücktritt berechtigt. Das gleiche gilt, wenn für eine offene Schulung nicht genügend Anmeldungen vorliegen. Schadensersatzansprüche stehen dem Kunden nicht zu. Vom Kunden bereits geleistetes Entgelt wird zurückerstattet.
(2) Schulungen sind bis spätestens 14 Tage vor Beginn durch den Kunden kostenfrei stornierbar. Danach wird die Kursgebühr in voller Höhe fällig. Die Stornierung der Teilnahme an offenen Schulungen muss schriftlich erfolgen. Die Teilnahme einer Ersatzperson ist möglich.
Teil 7 Allgemeine Schlussbestimmungen
§ 23 Abwehrklausel
Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von HRworks nicht anerkannt, es sei denn, HRworks stimmt ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zu. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn HRworks in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung an ihn vorbehaltlos erbringt.
§ 24 Änderung der Geschäftsbedingungen und des Vertrags im Übrigen
HRworks behält sich die Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Bei Änderung wird der Kunde hierüber elektronisch oder schriftlich informiert. Die geänderte Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen elektronisch oder schriftlich widerspricht. Auf die Rechtsfolge seines Schweigens wird der Kunde mit der Mitteilung nach Satz 2 informiert.
§ 25 Geltendes Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand Freiburg.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder der Vertrag unvollständig sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

References: § 2

§ 3

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 10

§ 11
 § 16

§ 13

§ 15

§ 16
 § 17

§ 17

§ 18

§ 19

§ 20

§ 21
 § 20

§ 22

§ 23

§ 24

§ 25