Source: https://sedlatzek.com/arbeitsrechtliche-compliance/
Timestamp: 2020-02-16 18:37:48+00:00

Document:
Arbeitsrechtliche Compliance | Sedlatzek Rechtsanwälte
Compliance steht allgemein für die Einhaltung aller gesetzlichen Ge- und Verbote und Richtlinien. Wir vertreten und beraten Unternehmer, mittleständische Unternehmen, Aufsichtsräte,Vorstände und Geschäftsführer, sowie leitende Angestellte.
Ziel von Compliance ist ein rechtmäßiges Verhalten der Organmitglieder, der Führungskräfte sowie der Mitarbeiter zu gewährleisten, sowie das Schaffen und Erhalten von Vertrauen, etwa bei Mitarbeitern, Anlegern oder Kunden.
Kurzum: Compliance ist gleichzusetzen mit der Erfüllung von Pflichten und regelkonformem Verhalten. Eine funktionierende Compliance-Struktur schützt Unternehmer und Unternehmen.
Wir beraten präventiv beim Aufbau einer „compliance-festen“ Organisation. Gemeinsam mit unseren Mandanten entwickeln wir Strukturen und Prozesse, mit denen Rechtsverstöße verhindert oder aber aufgedeckt werden.
Unser Leistungsspektrum umfasst dabei auch arbeitsrechtlichen Compliance-Checks prüfen wir die Einhaltung einschlägiger Regelungen und die daraus folgenden Risiken, wie z.B.:
Allgemeine Aufsichtspflicht des Betriebsinhabers auch für Kleinbetriebe nach § 130 OWiG (bis zu 1 Mio. € Geldbuße bei Verstoß)
Verpflichtung zur Errichtung eines Früherkennungssystems von Risiken für Vorstände (§ 93 Abs. 2 AktG oder § 43 GmbHG)
Arbeitnehmer- und Beschäftigtendatenschutz (§ 4 f BDSG, DSGVO
Pflicht zur Einhaltung der Höchstarbeitszeitgrenzen nach dem Arbeitsgesetz, sowie der Dokumentationspflichten nach dem Mindestlohngesetz (§ 21 Abs. 1 Nr. 7, Abs. 3 MiLoG)
Schutz vor verbotenen Benachteiligungen (z.B. § 12 AGG)
Arbeitnehmerschutz (z.B. § 3 ArbSchG, § 6 ASiG)
Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation (z.B. § 52a Abs. 2 BImSchG
Einhaltung der sozialversicherungsrechtlichen und lohnsteuerlichen Vorschriften
Beachtung der Mitbestimmungspflichten (§§ 119 f. BetrVG): z.B. korrekte Vergütung von Betriebsräten gemäß § 37 BetrVG
Wir entwickeln mit unseren Mandanten eine zum Unternehmen und seinen Geschäftszielen passende, praktikable und akzeptable Compliance-Organisation, mit nachfolgenden Inhalten:
Identifikation der aktuellen und zukünftigen Risiken des Unternehmens
Identifikation der aktuellen Maßnahmen und Prozesse zur Vorbeugung, sowie Meldesystem (z.B. „whistleblowing“-Hotline)
Katalogisierung der bestehenden Maßnahmen zur Kontrolle und Aufklärung
Katalogisierung der Maßnahmen zur Ahndung
Abgleich Risiken und Maßnahmen und Abwägung aller Rechtsgüter: Maßnahmen dürfen nicht unverhältnismäßig sein oder gar strafbar, Beachtung von Mitbestimmungsrechten
Ggf. Anrufungsauskünfte bei den zuständigen Behörden einholen
Evaluation des weiteren Vorgehens und fortlaufende Verbesserung der Compliance-Organisation (unter Einbindung des Betriebsrats) gemäß Prinzip „prevent – detect – react“
Strafrechtliche Compliance in den Bereichen Schwarzarbeit – Korruption – unlauterer Wettbewerb
Durchsetzung und Abwehr von zivilrechtlichen Haftungsansprüchen

References: § 130
 § 43
 § 12
 § 3
 § 6
 § 52
 § 37