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Timestamp: 2016-10-25 08:27:10+00:00

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8C_351/2014 (14.08.2014)
8C_351/2014 � � Urteil vom 14. August 2014
A.________, vertreten durch Rechtsanw�ltin Evalotta Samuelsson,
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Wiedererw�gung; Revision; Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit; Invalidit�t),
A.a.�Der 1964 geborene A.________ wurde in der Nacht vom 30. auf den 31. Oktober 2001 beim �berqueren eines Fussg�ngerstreifens linksseitig von einem Personenwagen angefahren. Wegen der geltend gemachten Folgen dieses Unfalles (chronisches posttraumatisches zervikoradikul�res Reizsyndrom bei Diskushernie C4/5 links und C6/7 rechts; chronisches posttraumatisches lumboradikul�res Reizsyndrom S1 links bei Osteochondrose mit breitbasiger Diskushernie L5/S1; Status nach Tibiaplateaufraktur am linken Knie; Status nach Jochbeinfraktur links mit Osteosynthese und Entfernung des Osteosynthesematerials; atypische, wahrscheinlich posttraumatisch bedingte, neuralgieforme Gesichtsschmerzen links) meldete er sich am 25. M�rz 2003 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei und t�tigte eigene berufliche (vgl. Fragebogen f�r den Arbeitgeber der B.________ AG vom 10. Juni 2003) sowie medizinische Abkl�rungen (Berichte der Dr. med. C.________, FMH Physikal. Medizin, vom 20. Mai 2003 und des Spitals D.________ vom 19. Juni 2003). Mit Verf�gung vom 19. Februar 2004 sprach sie dem Versicherten ab 1. Oktober 2002 eine ganze Invalidenrente zu.
A.b.�Im Rahmen eines im Jahre 2005 eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle den Verlaufsbericht der Dr. med. C.________ vom 7. M�rz 2005 sowie die neuen Unterlagen der SUVA ein und veranlasste eine polydisziplin�re Begutachtung bei der Medizinischen Begutachtungsstelle E.________ (allgemeinmedizinisch/internistische, rheumatologische, neurologische und psychiatrische Expertise vom 14. Juni 2011). Die im Vorbescheidverfahren vorgebrachten Einw�nde unterbreitete die Verwaltung den Sachverst�ndigen der Medizinischen Begutachtungsstelle E.________, die sich dazu am 30. Oktober 2012 �usserten. Nachdem die Verwaltung dem Versicherten Gelegenheit gegeben hatte, sich dazu zu vernehmen (vgl. Stellungnahme vom 21. M�rz 2013), hob sie die Invalidenrente mit Verf�gung vom 12. Juni 2013 wiedererw�gungsweise auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats auf.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 28. Februar 2014).
Mit Beschwerde l�sst A.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die Sache an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen, damit es ein polydisziplin�res Gutachten einhole; eventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zur Einleitung beruflicher Massnahmen zur�ckzuweisen, und es sei hernach nochmals �ber den Rentenanspruch zu verf�gen; eventualiter sei eine Invalidenrente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von mindestens 50 % zuzusprechen.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist auf Grund der Vorbringen in der Beschwerde an das Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. dazu BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 II 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft es - unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen).
2.1.�Das kantonale Gericht hat erkannt, dass die Verf�gung vom 19. Februar 2004, mit der die IV-Stelle dem Versicherten ab 1. Oktober 2002 eine ganze Invalidenrente zusprach, nicht zweifellos unrichtig gewesen war, weshalb die Verwaltung sie zu Unrecht in Wiedererw�gung zog. Die Aufhebungsverf�gung vom 12. Juni 2013 war dennoch gest�tzt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG zu sch�tzen. Wie die Vorinstanz hiezu nach Darstellung des Krankheitsverlaufs erwogen hat, war im massgeblichen Vergleichszeitraum gem�ss dem in allen Teilen beweiskr�ftigen Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle E.________ vom 14. Juni 2011 hinsichtlich der somatischen Befunde keine wesentliche Ver�nderung des Gesundheitszustandes eingetreten, weshalb insoweit kein Revisionsgrund angenommen werden konnte. Indessen beruhte die Leistungsverf�gung vom 19. Februar 2004 zu einem erheblichen Teil auf den im Austrittsbericht der Rehabilitationsklinik F.________ vom 1. Oktober 2003 genannten neuropsychologischen und psychosomatischen Beeintr�chtigungen sowie der von Dr. med. C.________ im Bericht vom 19. Mai 2003 erw�hnten depressiven Entwicklung, welche dem Versicherten die Umsetzung der verbliebenen k�rperlichen Leistungsf�higkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vorl�ufig verunm�glichten. Der auch diesbez�glich sorgf�ltigen Beurteilung der Medizinischen Begutachtungsstelle E.________ war zu entnehmen, dass jedenfalls im Zeitpunkt der Begutachtung keine psychiatrische Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit mehr gestellt werden konnte. Damit war eine revisionsrechtlich erhebliche Verbesserung im zu beachtenden Vergleichszeitraum eingetreten, weshalb die Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit und damit der Invalidit�tsgrad voraussetzungslos neu zu pr�fen waren.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer zieht den vorinstanzlich festgestellten Revisionsgrund gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht in Frage. Er macht aber unter verschiedenen Gesichtspunkten geltend, das Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle E.________ bilde keine gen�gende Grundlage, um den Gesundheitszustand und die verbliebene Arbeitsf�higkeit zuverl�ssig beurteilen zu k�nnen. Auf diese Vorbringen ist nachfolgend im Einzelnen einzugehen.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer macht zun�chst geltend, der von der IV-Stelle eingeholte Erg�nzungsbericht der Medizinischen Begutachtungsstelle E.________ vom 30. Oktober 2012 zum Hauptgutachten vom 14. Juni 2011 sei beweisrechtlich nicht zu verwerten. Es sei unzul�ssig, den medizinischen Sachverst�ndigen Gelegenheit zum Nachschieben einer Begr�ndung von unerkannt und ungew�rdigt gebliebenen medizinischen Befunden zu geben. Zutreffend ist, dass die IV-Stelle gest�tzt auf die Einw�nde des Versicherten im Verwaltungsverfahren und der eingeholten Ausk�nfte des RAD den Gutachtern der Medizinischen Begutachtungsstelle E.________ verschiedene Fragen unterbreitete, welche die Beurteilung des Gesundheitszustands und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit betrafen. Sie �berliess es aber den Gutachtern, ob zus�tzliche �rztliche Untersuchungen erforderlich waren. Unter diesen Umst�nden kann nicht geschlossen werden, die IV-Stelle habe von den Sachverst�ndigen der Medizinischen Begutachtungsstelle E.________ zur St�tzung des Hauptgutachtens eine nachgeschobene und damit allenfalls unzul�ssige Neubeurteilung oder -begr�ndung des medizinischen Sachverhalts verlangt. Genau dies w�re jedoch gem�ss dem vom Beschwerdef�hrer angerufenen Urteil 9C_789/2013 vom 21. M�rz 2014 E. 3.2 f. notwendig, um einen medizinischen Erg�nzungsbericht von vornherein als beweisuntauglich zu betrachten.
3.2.�Weiter bringt der Beschwerdef�hrer vor, die Vorinstanz habe sich mit den Einw�nden in der kantonalen Beschwerde nicht gen�gend auseinandergesetzt. Der Vorinstanz ist nicht entgangen, dass der Versicherte wegen der - im �brigen oss�r gut ausgeheilten - Frakturen im Bereich des linken Jochbeines an Gef�hlsst�rungen mit intermittierend elektrisierenden Gesichts- und Kopfschmerzen litt. Zwar mag zutreffen, dass sie auf diesen Punkt nicht n�her eingegangen ist. Indessen ergibt sich aus dem vom kantonalen Gericht zitierten Erg�nzungsbericht der Medizinischen Begutachtungsstelle E.________ vom 30. Oktober 2012, dass weder anamnestisch noch anl�sslich der klinischen Exploration des Neurologen plausible Symptome im Sinne einer peripheren Nervenl�sion festgestellt werden konnten: Die angegebene Minderempfindung war nicht konsistent abgrenzbar, entsprach auch nicht dem Versorgungsgebiet eines peripheren Nervens oder Teilastes eines solchen und erf�llte auch nicht die Kriterien f�r eine Neuralgie. Diese Erg�nzungsangaben beruhten, wie sich ohne Weiteres aus dem Hauptgutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle E.________ ergibt, auf einer klinisch einl�sslichen Pr�fung des Versicherten, die keine pathologisch relevanten Befunde ergab; so waren Masseter- und Kornealisreflexe seitengleich feststellbar und die Facialis war unauff�llig. Im �brigen ist nicht ersichtlich, inwiefern mit den geltend gemachten Minderempfindungen im Bereich des linken Gesichts eine wesentliche Arbeitsunf�higkeit zu begr�nden w�re. Dasselbe gilt auch f�r die unmittelbar in Anschluss an den Unfall vom 30./31. Oktober 2001 aufgetretene Kieferklemme und den Kopfhaltetremor, die im weiteren Krankheitsverlauf zu keinem Zeitpunkt mehr thematisiert wurden (vgl. Berichte der Rehabilitationsklinik F.________ vom 11. Juli 2002 und der Frau Dr. med. C.________ vom 20. Januar 2003). Daher ist nicht ersichtlich, inwiefern die Gutachter der Medizinischen Begutachtungsstelle E.________ weitere Abkl�rungen h�tten durchf�hren sollen.
3.3.�Sodann ist aufgrund der Darlegungen des Beschwerdef�hrers nicht einzusehen, weshalb die von den Sachverst�ndigen der Medizinischen Begutachtungsstelle E.________ bei der Pr�fung der geltend gemachten Leiden im Bereich der Halswirbels�ule beigezogenen radiologischen Aufnahmen vom 5. April 2011 nicht aussagekr�ftig sein sollen. Er r�umt implizit selber ein, dass sich auch davor aufgrund eines anderen radiologischen Verfahrens eine ausgepr�gte, im Vordergrund stehende rechtslaterale Diskushernie auf H�he der Nervenwurzeln C6/7 ergab, deren Auswirkungen aber schon damals klinisch nicht vollst�ndig verifiziert werden konnten. Zu den geltend gemachten Kopfschmerzen ist schliesslich festzuhalten, dass der Beschwerdef�hrer ausweislich der Akten w�hrend Jahren keine �rztliche Behandlung in Anspruch nahm, weshalb auch in diesem Punkt wenig nachvollziehbar ist, inwiefern er dadurch in der Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt gewesen sein sollte.
3.4.�Insgesamt ist nach dem Gesagten festzuhalten, dass das wiederholt geltend gemachte Vorbringen des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz habe das Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle E.________ gest�tzt auf "Leerformeln" als beweiskr�ftig erachtet, und es seien neue medizinische Untersuchungen notwendig, jeglicher Begr�ndung entbehrt.
Zu pr�fen ist weiter der Eventualantrag, die IV-Stelle habe berufliche Abkl�rungen zu t�tigen und hernach neu zu verf�gen. Der Beschwerdef�hrer bringt vor, in Abweichung der Praxis, wonach bei �ber 15-j�hrigem Bezug einer Invalidenrente ausnahmsweise der Grundsatz der zumutbaren Selbsteingliederung nicht gilt, habe ihm die Verwaltung berufliche Massnahmen zu gew�hren. Es mag zutreffen, dass noch in den Jahren 2003/2004 davon ausgegangen werden konnte, der Versicherte verm�ge die verbliebene Arbeitsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt wegen der neuropsychologischen und psychischen Beeintr�chtigungen nicht zu verwerten. Indessen ist zu entgegnen, dass er, nachdem sich der psychische Gesundheitszustand jedenfalls ab Anfang 2005 zunehmend gebessert hatte, sich zu keinem Zeitpunkt um eine Arbeitsstelle bem�hte oder auch nur die Verwaltung darum ersuchte, ihn dabei zu unterst�tzen. Unter diesen Umst�nden ist nicht ersichtlich, inwiefern die angerufene Rechtsprechung, die mit Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3 mit Hinweisen (publ. in: SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220, 9C_228/2010 E. 3) pr�zisiert worden ist, neu zu �berpr�fen ist. Zu einer Praxis�nderung bedarf es ernsthafter sachlicher Gr�nde, die - vor allem im Hinblick auf das Gebot der Rechtssicherheit - umso gewichtiger sein m�ssen, je l�nger die als falsch oder nicht mehr als zeitgem�ss erkannte Rechtsanwendung f�r zutreffend erachtet worden ist (BGE 138 III 359 E. 6.1 S. 361; 137 V 282 E. 4.2 S. 291; 134 V 72 E. 3.3 S. 76). An diesen Voraussetzungen fehlt es hier fraglos, weshalb die Vorinstanz zu Recht erkannt hat, der Beschwerdef�hrer h�tte das verbliebene Leistungspotential in einer den Anspruch auf Invalidenrente ausschliessenden Arbeitst�tigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt auf dem Wege der Selbsteingliederung verwerten k�nnen. Damit ist, wie das kantonale Gericht festgehalten hat, nicht gesagt, dass der Versicherte bei der Invalidenversicherung k�nftig nicht Anspruch auf berufliche Massnahmen haben k�nnte.
5.1.�Zu pr�fen ist schliesslich das der Bestimmung des Invalidit�tsgrades zugrunde zu legende, anhand der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2010 des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 2010), Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4, Total, M�nner, ermittelte hypothetische Invalideneinkommen (vgl. Art. 16 ATSG und BGE 129 V E. 1 S. 30 mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der standardisierte Bruttolohn sei entgegen der vorinstanzlichen Bemessung nicht mit einem Abzug gem�ss BGE 126 V 76 von 5 %, sondern von mindestens 10 oder allenfalls von 25 % herabzusetzen.
5.2.1.�Die Frage nach der H�he des im konkreten Fall grunds�tzlich angezeigten Abzuges vom Tabellenlohn ist eine Ermessensfrage. Deren Beantwortung ist letztinstanzlicher Korrektur nur zug�nglich, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also bei Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung (vgl. zu diesen Rechtsbegriffen BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 73 mit Hinweisen; BGE 132 V 393 S. 399).
5.2.2.�Gem�ss Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle E.________ vom 14. Juni 2011 vermochte der Versicherte k�rperlich mittel- bis schwere T�tigkeiten mit mittel- bis starker R�ckenbelastung, wie sie im angestammten Beruf als Spengler anfielen, bleibend nicht mehr auszu�ben. Hingegen waren ihm Arbeiten vollschichtig im Rahmen von 70 % zumutbar, die den R�cken nur leicht belasteten, die in Wechselposition ausgef�hrt werden konnten, ohne dabei monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen einnehmen oder ausf�hren zu m�ssen, und die keine Verrichtungen �ber Kopf erforderten; das Pensum konnte vollschichtig umgesetzt werden mit einem deutlich erh�hten Pausenbedarf bis 15 Minuten pro Stunde und einem leicht reduzierten Rendement. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers werden auf dem ausgeglichenen (allgemeinen) Arbeitsmarkt (vgl. Art. 16 ATSG; BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70 f.) durchaus Stellen angeboten, die diesem Anforderungsprofil entsprechen. Er �bersieht, dass der Arbeitsmarkt gekennzeichnet ist durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach Arbeitskr�ften und er einen F�cher verschiedenster T�tigkeiten aufweist (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276).
5.2.3.�Das kantonale Gericht hat den Abzug gem�ss BGE 126 V 76 nicht begr�ndet, sondern auf die Aufhebungsverf�gung der IV-Stelle vom 12. Juni 2013 verwiesen. Damit hat es implizit festgestellt, dass kein triftiger Grund vorgelegen hat, in das Ermessen der Verwaltung einzugreifen (vgl. dazu BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 mit Hinweis). Gem�ss genannter Verf�gung war das Arbeitsspektrum wegen des verminderten Belastungsprofils eingeschr�nkt, weshalb das Invalideneinkommen um 5 % zu verringern war; der vermehrte Pausenbedarf wurde bereits in der �rztlichen Beurteilung der Restarbeitsf�higkeit ber�cksichtigt.
5.2.4.1.�Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes f�r Statistik ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu k�rzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass pers�nliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnh�he haben k�nnen (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323) und je nach Auspr�gung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsf�higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine S. 80).
5.2.4.2.�Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz bei der Festsetzung der H�he des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder einen bestimmten Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht ber�cksichtigt hat. Die jahrelange Abstinenz vom Arbeitsmarkt, welche seiner Auffassung gem�ss statistisch ausgewiesen zu ung�nstigeren Lohnbedingungen f�hrt, beschl�gt das Kriterium der Dienstjahre. Der Beschwerdef�hrer �bersieht, dass praxisgem�ss die Bedeutung der Dienstjahre im privaten Sektor abnimmt, je niedriger das Anforderungsprofil ist (BGE 126 V 75 E. 5a/cc mit Hinweis), weshalb diesem Aspekt keine ins Gewicht fallende Bedeutung zukommt. Insgesamt betrachtet ist nicht ersichtlich, dass das kantonale Gericht das ihm zustehende Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat.
5.3.�Zusammengefasst ist festzuhalten, dass der vorinstanzlich vorgenommene Einkommensvergleich gem�ss Art. 16 ATSG einen unter der Erheblichkeitsschwelle von 40 % liegenden Invalidit�tsgrad ergeben hat, weshalb das kantonale Gericht zu Recht in Best�tigung der Aufhebungsverf�gung der IV-Stelle vom 12. Juni 2013 den Anspruch auf Invalidenrente verneint hat.
Der Beschwerdef�hrer hat die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 BGE 
in fine
 Art. 16