Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=VK%20Sachsen&Datum=24.03.2011&Aktenzeichen=1/SVK/005-11
Timestamp: 2019-09-17 03:26:59+00:00

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VK Sachsen, 24.03.2011 - 1/SVK/005-11 - dejure.org
https://dejure.org/2011,5923
VK Sachsen, 24.03.2011 - 1/SVK/005-11 (https://dejure.org/2011,5923)
VK Sachsen, Entscheidung vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11 (https://dejure.org/2011,5923)
VK Sachsen, Entscheidung vom 24. März 2011 - 1/SVK/005-11 (https://dejure.org/2011,5923)
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VOF-Teilnahmewettbewerb: Angabe der Auswahlkriterien vorab! (IBR 2012, 45)
Demgegenüber enthält der für das Auswahlverfahren einschlägige Art. 44 VKR gerade keinen Verweis auf Art. 53 Abs. 2 VKR, woraus gefolgert werden kann, dass der öffentliche Auftraggeber nicht gezwungen ist, vor der Vergabebekanntmachung Regeln über die Bewertung der Auswahlkriterien und deren jeweilige Gewichtung aufzustellen und diese den Bewerbern mitzuteilen (…Weyand aaO. § 97 GWB Rn. 798; VK Sachsen: Beschluss vom 24.03.2011 - 1 SVK 5/11 - BeckRS 2011, 15186;… Stolz in Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 2. Aufl. 2013, § 10 VOF Rn. 11;… EuGH, Urteil , NZBau 2011, 50 ff., juris Rn. 43).
Denn eine "überraschende" Gewichtung stellt einen Verstoß gegen den Transparenzgrundsatz dar, da den Bewerbern dann keine zielgerichtete Erstellung der Teilnahmeanträge ermöglicht wurde (VK Sachsen: Beschluss vom 24.03.2011 - 1 SVK 5/11 - BeckRS 2011, 15186 m. w. N.;… Wagner in: jurisPK-Vergaberecht, 4. Aufl. 2013, § 10 VOF 2009 Rn. 38).
Schließlich muss eine solche Bewertungsmatrix auch bis zur Öffnung der Teilnahmeanträge erstellt und dokumentiert sein, da eine Erstellung in Kenntnis der eingegangenen Bewerbungen die Gefahr einer Beeinflussung birgt und den Grundsätzen der Transparenz und des fairen Wettbewerbs zuwider läuft (…Weyand aaO. § 97 GWB Rn. 805 m. w. N.; VK Sachsen, Beschluss vom 24.03.2011 - 1 SVK 5/11 - BeckRS 2011, 15186).
Strikt hiervon ist jedoch die Frage zu trennen, ob der Auftraggeber ein gleichbehandelndes, diskriminierungsfreies und transparentes Wertungssystem aufstellt (VK Sachsen, Beschluss vom 24. März 2011 - 1/SVK/005-11).
Die VK Sachsen (Beschluss vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11) sieht eine Verpflichtung, allgemeine Begrifflichkeiten in der Bewertung wie "deutlich überfüllt" zu unterlegen.
Die Vergabekammer Sachsen (Beschluss vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11) betont, dass der Auftraggeber auch im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens zur zeitnahen und fortlaufenden fortgeschriebenen Dokumentation verpflichtet ist.
Demgegenüber enthält der für das Auswahlverfahren einschlägige Art. 44 VKR gerade keinen Verweis auf Art. 53 Abs. 2 VKR, woraus gefolgert werden kann, dass der öffentliche Auftraggeber nicht gezwungen ist, vor der Vergabebekanntmachung Regeln über die Bewertung der Auswahlkriterien und deren jeweilige Gewichtung aufzustellen und diese den Bewerbern mitzuteilen (…Weyand a. a. O. § 97 GWB Rn. 798;… Müller-Wrede, VOF, 4. Aufl., § 10 VOF, Rn. 15; VK Sachsen: Beschluss vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11;… Stolz in Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 2. Aufl. -, § 10 VOF Rn. 11; EuGH, Urteil, NZBau 2011, 50 ff.).
Die Konkretisierung ist allgemein anerkannt, wenn den Bietern bzw. Teilnehmern anschließend die Gelegenheit gegeben wird, ihre Angebote darauf einrichten zu können (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.03.2010, VII Verg 48/09; OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.12.2011, Verg W 17/11; VK Sachsen, Beschluss vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11, zitiert jeweils nach ibr-online; OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.10.2010, 11 Verg 7/10, zitiert nach VERIS).
Dies ist vergaberechtswidrig, da ohne Festlegung eines Wertungsmaßstabes vor Öffnung der Angebote keine vergaberechtskonforme Wertung möglich ist (vgl. VK Sachsen, B. vom 14.04.2008 - 1/SVK/013-08; VK Sachsen, B. vom 08.01.2010 - 1/SVK/059-09; VK Sachsen, B. vom 24.03.2011 - 1/SVK/005-11).
VK Niedersachsen, 06.02.2012 - VgK-02/12
Unzureichende Wertung der Bruttogrundfläche bei einem Referenzprojekt im …

References: Art. 44
 Art. 53
 § 97
 § 10
 § 10
 § 97
 Art. 44
 Art. 53
 § 97
 § 10
 § 10