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Timestamp: 2018-09-23 20:54:58+00:00

Document:
Art. 273 SchKG; Sicherheitsleistung im Falle eines Arrestes.
1. Der Richter, der im Falle eines Arrestes für die Auflage einer Sicherheitsleistung angegangen wird, kann der Tatsache Rechnung tragen, dass die Forderung weniger wahrscheinlich erscheint als im Zeitpunkt, als der Arrest angeordnet worden ist. Die gegenüber der Arrestlegung nachträglichen Umstände, wie jene, die durch die Anhörung des Schuldners im Rahmen des Begehrens um Sicherheitsleistung zu Tage treten, betreffen indessen die Gültigkeit der Arrestverfügung nicht (E. 6 und 7).
2. Der Arrestgläubiger, von dem die Leistung von Sicherheiten verlangt wird haftet nicht für den Schaden, den der Schuldner erleidet, weil das Betreibungsamt mehr arrestiert hat, als die Arrestverfügung bestimmt (E. 8).
3. Art der Sicherheitsleistung (E. 9).
4. Die Kosten der zur Arrestprosekution angehobenen Betreibung können keinen Schaden bilden, von dem der Arrestschuldner verlangen kann, dass die Wiedergutmachung durch die Leistung von Sicherheiten garantiert werde; andererseits ist es nicht willkürlich, den Kosten einer zur Arrestprosekution angehobenen gerichtlichen Klage Rechnung zu tragen (E. 10).
5. Die Dauer der Nicht-Verfügbarkeit der arrestierten Güter bildet ein Element zur Abschätzung des allfälligen Schadens; indessen ist den Zinsen Rechnung zu tragen, welche diese Güter weiterhin abwerfen (E. 11).
BGE: 93 I 284, 107 III 29, 97 I 683, 107 IA 190 mehr... , 109 IA 122, 86 I 269
Artikel: Art. 273 SchKG, art. 4 Cst., art. 279 al. 2 LP, art. 279 al. 1 LP mehr... , art. 97 LP, art. 275 LP, art. 273 al. 1 LP, art. 68 al. 1 LP, art. 271 al. 1 ch. 4 LP, art. 278 LP

References: Art. 273
 art. 4
 art. 279
 art. 279
 art. 97
 art. 275
 art. 273
 art. 68
 art. 271
 art. 278