Source: https://www.use-x.com/agb/
Timestamp: 2018-12-12 01:07:45+00:00

Document:
Use X - Webentwicklung, Programmierung, HTML, JavaScript, PHP, MySQL, TYPO3 : AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen von www.use-x.com (Emil Asmussen)
Ich erbringe meine Leistungen, das Gewerbe "Bürodienstleistungen, Web-Entwicklung und Handel mit Werbemitteln * " betreffend, ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Einkaufs- und Geschäftsbedingungen von Kunden sind , auch ohne nausdrücklichen Widerspruch, nur dann verbindlich, wenn ich diese für den jeweiligen Vertrag schriftlich anerkannt habe.
*(Leistungen, Angebote und Geschäftstätigkeiten, die in der Homepage "www.use-x.com" ersichtlich sind und Leistungen die ich z.B. auf Flyern beschreibe und anbiete etc...)
§ 2 Unverbindliches Angebote zur Erstellung einer Homepage:
Unverbindliche Angebote zur Erstellung einer Homepage, sind rechtlich den verbindlichen Verträgen gleichgestellt und die AGB gelten in vollem Ausmaß bis auf:
Für den Auftrag zur unverbindlichen Erstellung einer Homepage bedarf es keiner Schriftform.
Aus dem Auftrag zur unverbindlichen Erstellung einer Homepage resultiert keine Verpflichtung unsere Leistung zu vergüten.
Es ist mir erlaubt, den uverbindlichen Entwurf einer Homepage und evtl. die zugehörige Domain mindestens 1 Jahr zu Werbezwecken in jeglicher Form zu nutzen.
Der Kunde erwirbt keinerlei Nutzungsrechte.
Durch Zahlungen an uns oder auf unser Konto entsteht ein verbindliches Angebot zum Vertrag laut dieser AGB, über den Umfang der bis zum Zahldatum erbrachten Leistungen. Das Angebot gilt angenommen und der Vertrag kommt erst zu Stande, wenn ich nicht innerhalb 8 Tagen zurückzahle oder schriftlich ablehne.
Ich bin an meine Angebote längstens 14 Tage gebunden.
An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalte ich mir alle Eigentuns- und Urheberrechte vor. Angebotsunterlagen, insbesondere als " vertraulich" gekennzeichnete, dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht und ohne meine ausdrückliche Zustimmung nicht anderweitig genutzt werden.
Die Rechte an von uns frei und ohne verbindlichen Auftrag z.B. für eine Angebot registrierte Domains bleiben unser Eigentum, auch, wenn sie dem Kunden zur Nutzung vermietet werden.
Für im Auftrag des oder in Absprache mit dem Kunden verbindlich für ein Angebot erstellte Homepage Entwürfe werden bei nicht Zustandekommen eines Vertrages über die Erstellung einer Homepage 14 Tage nach Angbotserstellung mit 25% der für eine Homepage gleicher Art in der Preisliste angegebenen Preise vergütet.
Vereinbarungen über die Beschaffenheit des Auftragsgegenstands, sowie Eigenschaftszusicherungen bedürfen der Schriftform.
Leistungen, wie die Beschaffung einer Domain, die Nutzungsrechte für Text-, Bild- oder Tonmaterial , von Fonts, Software und Übersetzungen, die Anfertigung von Reprografien, die Datenerfassung und die evtl. Übermittlung von Arbeitsergebnissen an Provider sind, wenn nicht ausdrücklich vereinbart, nicht im Leistungsumfang enthalten. Soweit ich diese zusätzlichen Leistungen erbringe, sind diese extra zu vergüten.
Ich bin zur Be- und Verarbeitung der vom Kunden zu liefernden Daten (Texte, stehende und bewegte Bilder, Töne) nur verpflichtet, soweit diese den vereinbarten Anforderungen entsprechen.
Ich bin zu für den Kunden zumutbaren Teilleistungen berechtigt.
§ 5 Leistungsfristen:
Leistungsfristen beginnen erst, wenn vom Kunden zu liefernde Unterlagen, Freigaben oder Anzahlungen eingegangen sind.
Wird die Einhaltung vereinbarter Leistungsfristen durch nicht von mir zu vertretende Umstände, wie z.B. durch höhere Gewalt, Arbeitskämpfe oder behördliche Anordnungen (auch wenn dies Vorlieferanten oder Subunternehmer von mir betrifft), behindert, verlängert sich die Frist entsprechend um die Dauer der Behinderung. Dauert die Behinderung länger als 8 Wochen, kann jede Vertragspartei vom Vertrag zurücktreten.
Befindet sich der Kunde mit der Bezahlung von Teil- oder Abschlagsrechnungen im Verzug oder tritt nach dem Vertragsschluss eine wesentliche Verschlechterung in seinen Vermögensverhältnissen ein, bin ich berechtigt die weitere Bearbeitung des Auftrags einzustellen, bis Zahlung oder Sicherstellung erfolgt ist.
§ 6 Abnahme, Anzeige von Mängeln:
Der Kunde ist verpflichtet, meine Leistungen binnen 8 Tagen nach Bereitstellung zu prüfen und abzunehmen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Beanstandung oder verwendet der Kunde die erbrachte Leistung ohne Vorbehalt, gilt diese auch ohne ausdrückliche Erklärung als abgenommen.
Offenkundige Mängel sind mir innerhalb der in Abs. 1. bestimmten Frist schriftlich anzuzeigen, andernfalls bin ich nicht zur Gewährleistung verpflichtet. Der Kunde hat mir die Feststellung und die Beseitigung eines Mangels zu ermöglichen.
Droht in Folge eines Mangels der Eintritt eines Schadens, hat der Kunde alle ihm zumutbaren Maßnahmen zur Verhinderung oder Verringerung eines solchen Schadens zu treffen und mich im übrigen sofort zu informieren.
Wurden keine anderen Vereinbarungen getroffen, gelten die Preise meiner jeweiligen Preisliste.
Wurden für zusätzliche Arbeiten keine ausdrücklichen Preisvereinbarungen getroffen, gelten die Preise meiner jeweiligen Preisliste.
Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Preisen nicht eingeschlossen, sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung gesondert ausgewiesen.
Rechnungen sind ohne Abzug binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Jährlich abzurechnende Beträge z.B. für Domainmiete und Hosting sind regelmäßig mindestens 2 Monate vor Abrechnungs-/Leistungszeiträumen fällig / zu zahlen.
Bei Leistungen größeren Umfangs kann ich angemessene Abschlagszahlungen entsprechend des Arbeitsfortschritts verlangen.
Die Zurückbehaltung von Zahlungen oder Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen, rechtskräftigen Forderungen statthaft. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden wegen Gegenansprüchen, die nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen ist ausgeschlossen.
§ 8 Pflichten des Kunden:
Der Kunde hat mich unverzüglich über den Wechsel des Projektverantwortlichen, Änderungen seiner Rechtsform sowie die Beantragung eines Insolvenzverfahrens zu informieren.
Der Kunde hat selbst für die Übermittlung meiner Arbeitsergebnisse an seinen Provider zu sorgen. Sofern ich dies ausnahmsweise übernehme, hat der Kunde mir alle dazu notwendigen Daten und Zugangsberechtigungen zur Verfügung zu stellen.
Vom Kunden zur Verfügung zu stellende Daten sind, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart in folgenden Formaten zu liefern:
Textdateien in Word oder OpenOffice Datein (.doc, .txt, .sxw);
Bilddateien für Print als TIFF- PSD-oder XCF-Datei;
Bilddateien für Internetverbrauch als JPG-Datei (Qualität 8-10), GIF-Datei oder als PNG-Datei
Video-Daten auf VHS, Hi8 oder Video8.
Die inhaltliche und rechtliche Überprüfung der vom Kunden bereitgestellten oder bereitzustellenden Daten sind die Sache des Kunden. Der Kunde hat die, von mir be- oder verarbeiteten Daten auf meine Aufforderung vor ihrer endgültigen Verwendung zu prüfen und genehmigen.
Der Kunde versichert hinsichtlich der von ihm zur Verfügung zu stellenden Unterlagen und Daten, dass er insoweit über alle Bearbeitungs-, Nutzungs-, Verwertungs- und sonstigen Rechte verfügt.
Der Kunde hat allen Schaden zu ersetzen, welcher mir dadurch entsteht, dass der vom Kunden vorgegebene bzw. gewünschte Inhalt der von mir zu erbringenden Leistung gegen Recht und Gesetz oder gegen die guten Sitten verstößt oder Rechte Dritter verletzt, sofern ich diesen Verstoß nicht bei zumutbarer Prüfung hätte erkennen müssen.
Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten alle vom Kunden überlassenen Informationen und Unterlagen als nicht vertraulich, ausgenommen Pass-oder Codewörter.
§ 10 Urheberrechte, Domains:
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, räume ich dem Kunden an den Arbeitsergebnissen ein zeitlich und räumlich auf die Vertragsdauer beschränktes einfaches Nutzungsrecht für die Verwendung auf der Internetseite des Kunden bzw. die Medien für die es ausdrücklich hergestellt wurde (Briefbögen, Visitenkarten) ein. Zur Nutzung für andere Zwecke bedarf der Kunde meiner Zustimmung. Die Übertragung des Nutzungsrechtes auf Dritte sowie die Einräumung von Unterlizenzen ist ohne meine vorherige Zustimmung nicht gestattet.
Der Kunde verpflichtet sich mich als Urheber und Gestalter zu benennen und hierzu auf seiner Homepage entsprechende Vermerke ("Copyright" und/oder " designed by") mit Verlinkung auf meine Internetseite "www.use-x.com" anzubringen und diese Verlinkung nicht zu entfernen. Eine Veränderung oder Bearbeitung meiner Arbeitsergebnisse bedarf meiner Zustimmung.
Ich bin, wenn dies nicht schriftlich ausdrücklich anders vereinbart wird, dazu berechtigt meine Arbeitsergebnisse unbefristet für Werbezwecke z.B. durch sogenannte Screenshoots auf Werbeflyern und in meiner eigenen Homepage zu nutzen und entsprechend auf die Internetseite des Kunden zu verlinken, entsprechend habe ich das Recht damit zu werben, daß ich für die entsprechenden Kunden tätig geworden bin, und darf Sie dazu namentlich nennen.
Der Kunde ist zur Nutzung meiner Arbeitsergebnisse oder von mir beschaffter Nutzungsrechte erst berechtigt, wenn er meine Forderungen aus dem zugrundeliegenden Vertrag beglichen hat.
Die Quelltexte (Programm-Code) der Homepages sowie alle anderen Ergebnisse düfen, wenn nicht anders vereinbart, nur innerhalb des Vertrages mit uns genutzt werden, das Eigentum daran bleibt bei uns.
Rechte an vom Kunden in seinem Auftrag übernommene Domains, bleiben dessen Eigentum, auch wenn dies durch die Denic-Eintragung nicht ersichtlich ist. Bei Vertragsende werden diese gegen die in der Preisliste veröffentlichte Domainumzugs-Gebühr an den Kunden zurückgegeben.
Recht an von uns im Auftrag vom Kunden für seine Homepage registrierte Domains, werden bei Vertragsende gegen die in der Preisliste veröffentlichte Domainumzugs-Gebühr an den Kunden übergeben.
Die Rechte an von uns selbständig ohne Auftrag des Kunden (insbesondere z.B. vor Vertrag mit dem Kunden, als Vorschlag bei Angebot ...) registrierten Domains bzw. die Rechte daran verbleiben in unserem Eigentum, wir haben nach Beendigung der vertraglichen Bindung z.B. durch Kündigung oder nach Zahlungsrückstand das Recht diese anderweitig weiter zu nutzen oder zu veräußern.
Sofern mir keine oder nur leichte Fahrlässigkeit zur Last fällt, ist die Haftung für die Verletzung vertraglicher oder vorvertraglicher Pflichten ausgeschlossen. Wird eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, so ist meine Haftung auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Ansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt.
§ 12 Unterlagen, Daten des Kunden:
Ich werde die mir vom Kunden überlassenen Unterlagen und Daten mit eigenüblicher Sorgfallt verwahren. Die Versicherung solcher Unterlagen oder Daten ist Sache des Kunden.
Unterlagen und Daten des Kunden werde ich für die Dauer von 3 Monaten ab Abnahme, Vertragsbeendigung oder Vertragserfüllung aufbewahren bzw. gespeichert halten. Nach Ablauf dieser Frist bin ich zur Vernichtung der Unterlagen und Datenträger bzw. zur Löschung von Daten berechtigt, wenn der Kunde nicht zuvor ihre Rückgabe verlangt hat.
§ 13 Vetragslaufzeit, Kündigung:
Soweit sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt oder gekündigt wurde, verlängern sich Vertragslaufzeiten am Ende der Laufzeit jeweils automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit / erste Vertragslaufzeit. Kündigungfrist für Verträge mit jährlichen Laufzeiten etc. liegt für beide Parteien bei 2 Monaten vor Abrechnungs-/Leistungszeitraum . Die Kündigungsfrist ist durch vertraglichen Verpflichtungen gegen Drittanbieter begründet. Ab Kündigung bin ich nicht mehr zur Leistung verpflichtet. Jährlich abzurechnende Beträge z.B. für Domainmiete und Hosting sind regelmäßig mindestens 2 Monate vor Abrechnungs-Leistungszeiträumen fällig / zu zahlen. Für den Fall, das der Kunde mit Zahlungen in Verzug gerät, behalte ich mir das außerordentliche Kündigungsrecht vor. Ab durch den Kunden zu vertretenden Zahlungs-Verzug, bin ich nicht mehr zur Leistung verpflichtet. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden bleibt davon unberührt bzw. erlischt dadurch nicht.
Erfüllungsort ist mein Firmensitz.
Änderungen oder Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Auf das Schrifterfordernis kann nur schriftlich verzichtet werden.
Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist mein Firmensitz. Ich bin dazu berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich zulässigen Gerichtsstand zu klagen.
Grundpaket: 1 .de Domain inclusive Speicherplatz, Datenbanken und e-Mail /Monat (zahlbar 3 Monate vor Leistungs-Zeitraum, jährlich im Voraus) 11,99 €
Jede weitere .de Domain /Monat (zahlbar 3 Monate vor Leistungs-Zeitraum, jährlich im Voraus) 1,95 €
Installation des Typo3-CMS und Design der Seite nach ihren Vorgaben mit vohandenen Logos etc. bis zur fertigen Homepage (1-malig) Seitenanzahl, Bilder etc. unbegrenzt 195,-- €
Zusatz: Eigene e-Mail-Adressen passend zur Domain/Homepage einrichten (z.B.:"ich(at)meine-domain.de") je Adresse 1-malig 20,-- €
Zusatz: Flash Animation nach Aufwand - €
Spezielles völlig neues Design inkl. Logo und Identety entwickeln. nach Aufwand - €
für zusätzliche Arbeiten / Std. 25,-- €
Einrichtung, Domaincheck und Anmeldung weitere Domains je "de" Domain 20,-- €
Domainumzug je Domain 50,-- €
Domain-Sperre und -Entsperrung je Domain 50,-- €
Alle Preise verstehen sich zuzügl. gesetzl. USt (zur Zeit 19%)
11566327.02.2011

References: § 2

§ 5

§ 6

§ 8

§ 10

§ 12

§ 13