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Timestamp: 2016-10-25 12:07:34+00:00

Document:
4C.205/2000 (13.09.2000)
4C.205/2000/rnd
und Gerichtsschreiberin Z�hner.
Rudolf J�ger, Linden-Grafik, Im Lindengarten 5, 9242 Oberuzwil, Kl�ger und Berufungskl�ger, vertreten durch Rechtsanwalt Dieter Kunz, Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9242 Oberuzwil,
Sarganserl�nder Druck AG, Zeughausstrasse, 8887 Mels, Beklagte und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Urs Saxer, Bellerivestrasse 10, Postfach 525, 8034 Z�rich,
UWG, hat sich ergeben:
A.- Rudolf J�ger (Kl�ger) befasst sich mit der Produktion und dem Vertrieb von Gemeinde-Agenden, die werbefinanziert sind und unentgeltlich an alle Haushaltungen abgegeben werden. Die Agenden enthalten unter anderem Hinweise auf Veranstaltungen, Termine sowie Adressen und Telefonnummern von Beh�rden und Vereinen. Nach der Darstellung des Kl�gers entstehen diese Agenden in der Regel in Zusammenarbeit mit den Gemeinden und den lokalen Gewerbevereinen, welche die gew�nschten Daten zur Verf�gung stellen.
Die Sarganserl�nder Druck AG (Beklagte) ist ein Druck- und Verlagsunternehmen, das unter anderem die f�nfmal w�chentlich erscheinende Zeitung "Sarganserl�nder" herausgibt.
Der "Sarganserl�nder" ist amtliches Publikationsorgan f�r den Bezirk Sargans und die angrenzenden Gebiete.
Nachdem Ende 1996 die vom Kl�ger erstellten Agenden 1997 in den Gemeinden Vilters-Wangs/Mels und Bad Ragaz/ Pf�fers zur Verteilung gelangt waren, erschien in der am 18. Februar 1997 in einer Grossauflage mit einer Streuung von 16'684 in alle Haushaltungen des Bezirks Sargans verteilten Ausgabe auf der Frontseite des "Sarganserl�nder" ein Artikel unter dem Titel "Die Inserenten geprellt?". Die Verfasserin dieses Artikels schrieb nach dem Untertitel "Gratis-Agenda 97 f�r Vilters-Wangs und Mels enth�lt falsche Daten" als Einleitung Folgendes: "Ende des vergangenen Jahres wurde an alle Haushalte von Vilters-Wangs und Mels kostenlos eine Agenda verteilt. Ben�tzt wird sie aber offenbar wenig. Haben die Inserenten einen Flop finanziert?". Im anschliessenden Text wurde sodann erkl�rt, die Gratisagenda habe bei etlichen Empf�ngern Unmut erweckt und einige seien emp�rt dar�ber gewesen, dass die Gemeinden in einer Zeit des Sparens einen solchen Kalender verteilten, der in den meisten F�llen doch in den Papierkorb wandere, weil er unrichtige und unvollst�ndige Daten enthalte. Das B�chlein sei jedoch, entgegen dem f�lschlicherweise erweckten Eindruck, von einer privaten Firma erstellt und verteilt worden. Eine �berpr�fung der darin enthaltenen Daten habe ergeben, dass die "Angaben l�ckenhaft und teilweise v�llig falsch (seien).
So w�re beispielsweise nach dem Kalender am 16. Januar eine Altpapiersammlung vorgesehen gewesen, und bereits am 1. und
2. Februar h�tte ein Abstimmungswochenende sein sollen - beides hat nicht stattgefunden. Am 25. M�rz wird zwar die B�rgergemeindeversammlung von Vilters-Wangs, nicht aber die von Mels abgehalten. Und so ziehen sich die Fehler durchs ganze Jahr.. "
Der Zeitungsartikel wies darauf hin, dass nach Auskunft des Herstellers der Agenda "ein Inserat im Innenteil 450 Franken, diejenigen auf den Umschlagseiten sogar 600 Franken" kosteten. "Allein �ber den Inserateverkauf wurden �ber 30'000 Franken eingenommen. So verwundert nicht, dass der Hersteller schreibt: `wir danken all unseren Inserenten f�r ihre grossz�gige Unterst�tzung'. Er sieht es offensichtlich als grossz�gige Geste ihm gegen�ber, dass Firmen eine Annonce aufgegeben haben. ..". Der Bericht erkl�rte ferner, es sei davon auszugehen, "dass ... mit einem derart fehlerhaft erstellten Werk die Leute ver�rgert werden". Der Nutzen f�r die Inserenten sei fraglich, "wenn der Kalender in den meisten F�llen dem Altpapier zugef�hrt wird". Der "Sarganserl�nder" habe sich "bei f�nfzig zuf�llig ausgew�hlten Adressen in Mels und Vilters-Wangs erkundigt. 42 Prozent der Befragten k�nnen sich nicht erinnern, das B�chlein erhalten zu haben. Sie h�tten es wahrscheinlich weggeworfen, war zu h�ren. 44 Prozent besitzen die Agenda noch, aber sie ben�tzen sie nicht oder haben sie weggeworfen, weil sie ihnen unzweckm�ssig erschien. Nur gerade 14 Prozent konnten ausgemacht werden, die den Terminkalender regelm�ssig nutzen.
Hochgerechnet muss davon ausgegangen werden, dass von den rund 4'000 Exemplaren, die verteilt wurden, nur etwa 560 Kalender ihren Zweck erf�llen. Bei einem derart grossen Streuverlust darf man sich nicht wundern, wenn die Annoncen nicht die gew�nschte Beachtung finden.. "
B.- Am 22. M�rz 1999 reichte der Kl�ger beim Handelsgericht des Kantons St. Gallen das Begehren ein, die Beklagte sei zur Zahlung von Fr. 63'875.-- zu verurteilen. Die Klageforderung wurde in der Replik auf Fr. 55'675.-- nebst Zins reduziert. Der Kl�ger hielt an seinem zuvor in der Korrespondenz mit der Beklagten ge�usserten Vorwurf fest, dass der Zeitungsartikel vom 18. Februar 1997 unausgewogen gewesen sei und sich auf eine �berzogene, teilweise unwahre Kritik beschr�nkt habe. Er vertrat die Ansicht, der Artikel sei vor allem im Gesamtbild unlauter gewesen.
Das Handelsgericht des Kantons St. Gallen wies die Klage mit Urteil vom 5. Mai 2000 ab. Es kam zum Schluss, dass der Zeitungsbericht entgegen der Meinung des Kl�gers nicht in einer �bertriebenen und teilweise unwahren Kritik bestehe, auch wenn er insgesamt ein negatives Bild vermittle.
Die Kritik sei im Rahmen der �ffentlichen Berichterstattung noch nicht an sich unlauter und es stelle sich einzig die Frage, ob die �berschrift mit der Frage, ob die "Inserenten geprellt" seien, unn�tig pointiert und �bertrieben erscheine. Nach Auffassung des Gerichts ging der Artikel zwar an die Grenze dessen, was noch als zul�ssig im Sinne des Wettbewerbsgesetzes (Art. 3 lit. a UWG) angesehen werden k�nne, da er die im Titel gestellte Frage jedenfalls nicht verneine, aber auch andrerseits keinerlei Fakten daf�r liefere, dass dem Kl�ger in irgendeiner Weise Prellerei vorgeworfen werden k�nne. Im �brigen hielt das Gericht auch den ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem allf�lligen Wettbewerbsverstoss und dem eingeklagten Schaden nicht f�r gegeben.
C.- Mit Berufung vom 30. Juni 2000 verlangt der Kl�ger die Aufhebung des Urteils des Handelsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Mai 2000 und die R�ckweisung an die Vorinstanz zur Neubeurteilung der Sache. Er macht die Verletzung von Art. 3 lit. a UWG geltend und h�lt daran fest, dass der Zeitungsartikel ihn, sein Werk und seine Leistungen durch unrichtige, irref�hrende und unn�tig verletzende �usserungen diskreditiere.
Die Beklagte schliesst in der Antwort auf Abweisung der Berufung und Best�tigung des angefochtenen Entscheides.
1.- Da dem angefochtenen Urteil keine Feststellungen zum Umfang des geltend gemachten Schadens entnommen werden k�nnen und das Bundesgericht auch im Falle der Gutheissung der Berufung kein Sachurteil f�llen k�nnte, gen�gt im vorliegenden Fall der Antrag auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz (BGE 125 III 412 E. 1b S. 414).
2.- Der Kl�ger r�gt, das Handelsgericht habe den Titel des umstrittenen Zeitungsartikels zu Unrecht nicht als wettbewerbswidrig qualifiziert und es habe verkannt, dass im Textteil konsequent versucht worden sei, den im Titel erhobenen Vorwurf des Betruges zu wiederholen. Er bringt in dieser Hinsicht vor, im Haupttitel ("Die Inserenten geprellt?") werde ein Betrugsverdacht gegen ihn ge�ussert, der ihn pers�nlich herabsetze. Auch mache der Ausdruck "Flop" im Vorspann des Artikels sein Produkt ver�chtlich. Die Vorinstanz �bersch�tze den Durchschnittsleser, wenn sie den Titel im Licht des nachfolgenden Textes interpretiere. Der durchschnittliche Leser orientiere sich haupts�chlich an den Titeln und verstehe den anschliessenden Text so, wie ihm dies der Titel verheisse. Dort werde der Kl�ger jedoch als potentieller Betr�ger dargestellt, obwohl der Textteil - wie die Vorinstanz selbst feststelle - keinerlei Fakten daf�r liefere, dass ihm in irgendeiner Weise Prellerei vorgeworfen werden k�nne. Im Gegenteil werde auch im Textteil ein pointiert kritisches Bild ohne eine einzige positive Feststellung gezeichnet.
Zudem werde der Eindruck erweckt, der Inserent bezahle �berzogene Preise.
a) Unlauter und widerrechtlich ist jedes t�uschende oder in anderer Weise gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstossende Verhalten oder Gesch�ftsgebaren, welches das Verh�ltnis zwischen Mitbewerbern oder zwischen Anbietern und Abnehmern beeinflusst (Art. 2 UWG). Insbesondere handelt unlauter, wer andere, ihre Waren, Werke, Leistungen, deren Preise oder ihre Gesch�ftsverh�ltnisse durch unrichtige, irref�hrende oder unn�tig verletzende �usserungen herabsetzt (Art. 3 lit a UWG). Eine Herabsetzung als solche ist nicht unlauter. Nur wenn die Herabsetzung durch eine unrichtige, irref�hrende oder unn�tig verletzende �usserung erfolgt, liegt unlauterer Wettbewerb vor (Pedrazzini, Unlauterer Wettbewerb, 1992, S. 74). Mit Art. 3 lit. a UWG wird der Tatbestand der Herabsetzung oder der sogenannten Anschw�rzung umschrieben. Herabsetzend ist eine �usserung dann, wenn sie den anderen, seine Waren etc. ver�chtlich macht, wof�r nicht jede negative Aussage gen�gt. Diese muss vielmehr, �hnlich wie die herabsetzende �usserung bei der Ehrverletzung gegen�ber einer Person, eine gewisse Schwere aufweisen und beispielsweise ein Erzeugnis als wertlos, seinen Preis nicht wert, unbrauchbar, fehlerhaft oder schadhaft hinstellen (BGE 122 IV 33 E. 2c S. 36). Dabei k�nnen journalistische Ungenauigkeiten und Vereinfachungen in Presseberichten dann eine Wettbewerbswidrigkeit begr�nden, wenn sie die Leserschaft in Bezug auf Tatsachen, die einen wesentlichen Einfluss auf die wirtschaftliche Ehre eines Wettbewerbsteilnehmers haben, zu unzutreffenden Vorstellungen verleiten (BGE 123 III 354 E. 2a S. 363). Unn�tig verletzend ist eine �usserung, wenn sie angesichts des Sachverhalts, der damit beschrieben oder bewertet werden soll, weit �ber das Ziel hinaus schiesst, v�llig sachfremd oder unsachlich, mithin unhaltbar ist (BGE vom 13.12.1994 publ. in SMI 1995 II 438 E. 2c/aa; Pedrazzini, a.a.O., S. 75; Streuli-Youssef, SIWR V/1, 1998, S. 119 ff., S. 124).
b) Welcher Sinn einer in einem Zeitungsartikel enthaltenen �usserung in deren Gesamtzusammenhang zukommt, bestimmt sich nach dem Eindruck des unbefangenen Durchschnittslesers und ist eine Rechtsfrage (BGE 126 III 209 E. 3a S. 213; 119 II 97 E. 4 S. 100; 124 IV 162 E. 3a/bb S. 164; 117 IV 193 E. 3 S. 198). Es kann daher nicht darauf abgestellt werden, ob einzelne Leser bzw. Kunden des Kl�gers den umstrittenen Text allenfalls in einer vom objektivierten Durchschnitt der Leserschaft abweichenden Weise aufgefasst haben. Auf die Wahrnehmung bestimmter Einzelpersonen kommt es in diesem Zusammenhang nicht entscheidend an. Die Einvernahme von Zeugen ist daher auch nicht geeignet, die Wahrnehmung des Bedeutungsgehalts des durchschnittlichen Lesers zu erhellen. Art. 8 ZGB gibt einer Partei aber allein Anspruch darauf, f�r Sachvorbringen zum Beweis zugelassen zu werden, die das Urteil zu beeinflussen verm�gen (BGE 123 III 35 E. 2b S. 40). Wenn die Vorinstanz davon ausging, das konkrete Verst�ndnis der Kunden des Kl�gers verm�ge zur Entscheidung der Rechtsfrage nichts beizutragen, ob der objektivierte Bedeutungsgehalt des Textes aus Sicht des durchschnittlichen Lesers die Grenze der zul�ssigen Kritik sprenge und insbesondere die Wettbewerbsposition des Kl�gers durch rechtswidrige Herabsetzung seiner Person oder seiner Waren beeintr�chtige, hat sie Bundesrechtsnormen nicht verkannt und Art. 8 ZGB nicht verletzt.
c) Der Ausdruck "Prellerei" wird zwar in deutschen W�rterb�chern teilweise mit Betrug gleichgesetzt (vgl. Duden, Das grosse W�rterbuch 5) oder als Unterfall des Betruges, besonders an Gastwirten, bezeichnet (so Brockhaus). Zum Verb "prellen" findet sich - neben hier nicht interessierenden Bedeutungen - der Ausdruck "jemanden um etwas ihm Zustehendes bringen/betr�gen, z.B. jemanden um sein Erbe, Honorar, um die Belohnung prellen" (Duden). F�r das schweizerische Verst�ndnis wird dagegen auf die Zechprellerei als besonderen Tatbestand hingewiesen (Brockhaus). Im "Schweizer Lexikon" (Z�rich 1948) wird die Prellerei umschrieben als "strafbare Handlung gegen das Verm�gen; Erschleichung einer Leistung, ohne Entgelt daf�r zu bezahlen; bes. bei Automaten, Ben�tzung von Transportmitteln oder Teilnahme an einer Veranstaltung. Im Gegensatz zum Betrug wird keine T�uschungshandlung vorausgesetzt. " �hnlich wird Prellerei f�r das �sterreichische Recht mit dem heutigen Erschleichen einer Leistung gleichgesetzt (vgl. Meyers Enzyklop�disches Lexikon). Der Ausdruck "prellen" ist umgangssprachlich f�r die Leserschaft in der Schweiz mit "betr�gen" nicht gleichzusetzen; in seiner strafrechtlichen Bedeutung im Zusammenhang mit "Zechprellerei" wird er auch im allgemeinen Publikum weniger gravierend empfunden als der Betrug. In der gel�ufigeren Redewendung "jemanden um etwas prellen" steht die objektive Vorstellung im Vordergrund, dass der Geprellte um etwas gebracht wird, das ihm zusteht. Der subjektive Vorwurf an den T�ter ist darin deutlich weniger vorhanden als beim Betrug. Von dem oder den Geprellten ist im Alltag (wohl etwas herablassend oder mitleidig) die Rede. Der Ausdruck "Preller" d�rfte jedoch, im Gegensatz zum "Betr�ger", kaum je verwendet werden. Dem Kl�ger kann daher nicht gefolgt werden, wenn er "prellen" mit "betr�gen" gleichsetzt und daraus einen gegen ihn pers�nlich gerichteten Betrugsvorwurf ableitet.
d) Mit der Frage, ob "die Inserenten geprellt" seien, wird im Titel des umstrittenen Artikels unterstellt, die Betroffenen seien um die ihnen vom Kl�ger zu erbringende (volle) Gegenleistung gebracht worden. Es wird damit deutlich zum Ausdruck gebracht, dass die Leistung des Kl�gers ihren Preis nicht wert sei. Die Frage, ob die Inserenten einen Flop finanziert h�tten, best�tigt und unterstreicht nochmals die im Haupttitel sinngem�ss aufgestellte Behauptung, die Inserenten h�tten mit der vom Kl�ger herausgegebenen Agenda ein Produkt bezahlt bzw. �berzahlt, das seinen Preis nicht wert sei. Dieser Vorwurf wird dann allerdings teilweise bereits im Untertitel durch die Ausf�hrung konkretisiert, die Gratisagenda 97 f�r Vilters-Wangs und Mels enthalte falsche Daten. Ausserdem wird schon im Vorspann behauptet, die kostenlos an alle Haushalte verteilte Agenda werde offenbar wenig benutzt. Diese Behauptungen werden im Textteil detaillierter dargestellt und sind nach den Feststellungen der Vorinstanz als solche zutreffend. Die im Artikel sinngem�ss zum Ausdruck gebrachte Meinung, die werbefinanzierte Agenda sei ihren Preis nicht wert, ist insofern weder unrichtig noch irref�hrend. Der Kl�ger h�lt jedoch den Vorwurf der Prellerei im Sinne eines strafbaren Verhaltens f�r unwahr. Soweit er Prellerei mit Betrug gleichsetzt und daraus einen gegen ihn pers�nlich gerichteten Betrugsvorwurf ableitet, kann ihm wie erw�hnt nicht gefolgt werden. Immerhin zieht sich der im Haupttitel erhobene Vorwurf der Prellerei durch den gesamten Artikel, indem sinngem�ss die Behauptung wiederholt wird, der Kl�ger erschleiche bei den Inserenten eine Leistung, ohne die daf�r versprochene Gegenleistung zu erbringen (unterstrichen nicht nur durch den vom Kl�ger beanstandeten Ausdruck "Flop", sondern auch durch die Passage im Text, wonach er in der Agenda schreibe:"'wir danken all unseren Inserenten f�r ihre grossz�gige Unterst�tzung'.
Er sieht es offenbar als grossz�gige Geste ihm gegen�ber. ..").
e) Die Kritik an der vom Kl�ger herausgegebenen Gratisagenda ist, soweit sie im umstrittenen Artikel mit konkreten Behauptungen begr�ndet wird, nach den Feststellungen der Vorinstanz weder unwahr noch irref�hrend. Die Folgerung, dass die Inserenten namentlich angesichts der festgestellten Fehler zu viel daf�r bezahlt h�tten, ist daher auch wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden. Fragen kann sich allein, ob der Tatbestand der Herabsetzung von Art. 3 lit. a UWG deshalb erf�llt sei, weil die Kritik an der vom Kl�ger herausgegebenen Gratisagenda in unn�tig verletzender Weise ge�ussert wird. In dieser Hinsicht ist der Vorinstanz beizupflichten, dass der Vorwurf der Prellerei - der immerhin auch ein subjektiv unredliches Verhalten des Kl�gers miteinschliesst - an sich zu weit geht. Um jedoch als unn�tig verletzend im Sinne von Art. 3 lit. a UWG qualifiziert zu werden, m�sste die Kritik nicht nur �berzeichnet sein, sondern weit �ber das Ziel hinaus schiessen, v�llig sachfremd oder unsachlich, mithin geradezu unhaltbar sein (vgl. E. 2a). Mit der Vorinstanz ist der beanstandete Artikel als Grenzfall zu bezeichnen. Die Kritik an der Agenda des Kl�gers ist nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil jedoch insoweit berechtigt, als sie mit zutreffenden Behauptungen objektiviert wird. F�r den unbefangenen Leser ist daher durchaus nachvollziehbar, worauf die Kritik sachlich beruht. Dass sie in den Folgerungen �berzeichnet und zu massiv ausgefallen ist, gen�gt deshalb gerade noch nicht, um den Tatbestand der Anschw�rzung zu erf�llen. Inwiefern daran etwas �ndern sollte, dass die Beklagte nach der Behauptung des Kl�gers in Konkurrenz um die Werbeaufwendungen der Inserenten steht, welche im Artikel als die Geprellten dargestellt werden, ist der Berufung nicht zu entnehmen. Die in diesem Zusammenhang erhobene R�ge der Verletzung von Art. 8 ZGB ist aber bereits deshalb nicht zu h�ren, weil der Kl�ger diesbez�glich keine Sachvorbringen und auch keine Beweise nennt, die von der Vorinstanz nicht ber�cksichtigt worden sein sollen.
3.- Die Berufung ist abzuweisen und das angefochtene Urteil zu best�tigen. Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Kl�ger die Gerichtsgeb�hr zu bezahlen und der Beklagten die Parteikosten zu ersetzen.
1.- Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Handelsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Mai 2000 best�tigt.
Lausanne, 13. September 2000

References: Art. 3
 Art. 3
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 8