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Timestamp: 2016-10-25 10:23:38+00:00

Document:
M.T.________, Kl�gerin und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Sylvain Maurice Dreifuss, Bahnhofstrasse 24, Postfach 5223, 8022 Z�rich,
�.T.________, Beklagter und Berufungsbeklagter, vertreten durch Rechtsanwalt Erich Binder, Zeltweg 64, Postfach 1917, 8032 Z�rich,
A.- M.T.________ und �.T.________ heirateten am 4. Juli 1997 in Z�rich. Die Gattin (M.T.________) behauptet, als damals drogens�chtig gewesene Frau sei sie die Ehe nur eingegangen, um mit den vom Gatten zugesicherten Fr. 30'000.--, dem h�chsten Angebot von mehreren Mitbewerbern, ihre Sucht finanzieren zu k�nnen. Die Ehe sei von Beginn an nicht ge- lebt worden und der Gatte habe mit deren Abschluss erreichen wollen, dass ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werde.
�.T.________ behauptet, er habe sich erst Ende 1998 von seiner Gattin getrennt und liebe diese noch immer. Dass er seiner Frau einen Betrag von Fr. 30'000.-- zugesichert und daran die H�lfte geleistet habe, sei nicht wahr.
B.- M.T.________ legte gegen �.T.________ am 31. Mai 1999 Klage auf Scheidung, eventuell auf Ung�ltigerkl�rung der Ehe ein. Auf das Eventualbegehren trat das Bezirksgericht Z�rich mit Urteil vom 11. April 2000 nicht ein. Die Frage, ob die Ehe von beiden Parteien nur zum Schein eingegangen worden sei, beurteilte das Gericht nicht und wies die auf Art. 115 ZGB gest�tzte Scheidungsklage selbst f�r den Fall ab, dass die kl�gerischen Sachverhaltsschilderungen zutreffen sollten.
Es gew�hrte der Kl�gerin die unentgeltliche Rechtspflege.
Auf Appellation der Kl�gerin wies das Obergericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 13. November 2000 sowohl die Ung�ltigkeitsklage als auch die Scheidungsklage ab. Die Verfahrenskosten regelte es mit R�cksicht darauf, dass den Parteien die ersuchte Rechtswohltat gew�hrt worden war.
C.- Die Kl�gerin beantragt mit ihrer direkt dem Bundesgericht eingelegten Berufung (vgl. Art. 54 Abs. 1 OG), das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Ehe der Parteien unter Regelung der Nebenfolgen zu scheiden; eventuell sei die Sache zur Durchf�hrung eines Beweisverfahrens �ber die relevanten Tatsachen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Den Antrag, die Ehe ung�ltig zu erkl�ren, h�lt sie vor Bundesgericht nicht aufrecht.
Der Beklagte schliesst auf Abweisung der Berufung und ersucht um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
D.- Mit R�cksicht auf das Gesuch der Kl�gerin um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren hat der Pr�sident der II. Zivilabteilung mit Verf�gung vom 23. Januar 2001 auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet und die Gesuchsbehandlung auf Antrag des bundesgerichtlichen Referenten in Aussicht gestellt.
1.- Die kantonalen Instanzen haben schweizerisches Recht angewendet und das Scheidungsbegehren der Kl�gerin gest�tzt auf Art. 7b Abs. 1 SchlTZGB nach neuem Scheidungsrecht beurteilt.
2.- Da sich der Beklagte der Scheidung bis heute widersetzt, kann nach Ansicht des Obergerichts Art. 114 ZGB deshalb nicht greifen, weil die Ehe erst seit dem 4. Juli 1997 besteht. Daher hat die Vorinstanz gepr�ft, ob Art. 115 ZGB anwendbar ist, einen schwerwiegenden Grund im Sinne dieser Bestimmung verneint und abschliessend erkannt, das Interesse des Beklagten am Fortbestand der Ehe �berwiege dasjenige der Kl�gerin an der Aufl�sung vor Ablauf der Vierjahresfrist nach Art. 114 ZGB. Damit hat es zugleich entschieden, eine Scheinehe k�nne grunds�tzlich nach dieser Bestimmung geschieden werden, l�sst es doch ausdr�cklich offen, ob vorliegendenfalls die Ehe zum Schein geschlossen worden ist.
a) Dem Reformgesetzgeber war das Problem der Scheinehe bekannt und er sah mit R�cksicht auf das Ausl�nderrecht keine Notwendigkeit, eine mit aArt. 120 Ziff. 4 ZGB (betreffend die sog. B�rgerrechtsehe) vergleichbare Bestimmung einzuf�hren (Botschaft des Bundesrates �ber die �nderung des schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 15. November 1995, BBl 1996 I 77 Ziff. 224. 21). Im St�nderat scheiterte der Antrag, mit Art. 105 Ziff. 4 ZGB einen zus�tzlichen Ung�ltigkeitsgrund zu schaffen, "wenn die Ehe geschlossen wurde, um das Ausl�nderrecht zu umgehen" (AB 1996 S 753 ff.). Dem stimmte der Nationalrat zu (AB 1997 N 2671). Zwar kann dem auf Grund einer Scheinehe in der Schweiz wohnenden Ausl�nder die Aufenthaltsbewilligung entzogen werden (Art. 7 Abs. 2 ANAG, SR 142. 20; BGE 127 II 49 E. 4 S. 55 ff. mit Hinweisen; 123 II 49 E. 5c). Damit ist aber unter dem Gesichtswinkel der Aufl�sung der Ehe noch nichts gewonnen. Immerhin wollte der Gesetzgeber, dass eine Scheinehe geschieden werden kann (AB 1996 S 754: Votum K�chler [Berichterstatter]; vgl. BBl 1996 I 92 Abs. 2 Ziff. 231. 31), was voraussetzt, dass ein Ehepartner auf Scheidung klagt (AB 1996 S 754: Voten Brunner und B�guin). An diesen (jungen) gesetzgeberischen Willen ist das Bundesgericht gebunden (BGE 125 II 206 E. 4a a.E.; 124 III 350 E. 2b).
Wohl ist Art. 114 ZGB entstehungsgeschichtlich im Zusammenhang mit einer zerr�tteten Ehe zu sehen. Weil der Gesetzgeber aber erreichen wollte, dass die Geschichte der Ehe im Scheidungsprozess nicht dargelegt und bewiesen werden muss, hat er Art. 114 ZGB so abgefasst, dass auf die Qualit�t der Ehe, bzw. auf die Gr�nde f�r deren Verschlechterung nicht eingegangen werden muss. Art. 114 ZGB stellt somit insofern einen formalisierten Scheidungsgrund dar, als ein Getrenntleben von vier Jahren auch gegen den Willen des Beklagten zur Scheidung berechtigt. Daher wird in der Lehre �berzeugend dargelegt, dass im Rahmen der Klage nach Art. 114 ZGB beweism�ssig bloss zu kl�ren ist, ab wann die Ehegatten getrennt leben, damit �ber den Ablauf der Vierjahresfrist befunden werden kann; nur in Ausnahmesituationen kann sich die Beweisfrage stellen, wann der Ehewille erloschen ist (D. Steck, Die Scheidungsklagen [nArt. 114 - 117 ZGB], in: Das neue Scheidungsrecht, S. 29 ff.; R. Reusser, Die Scheidungsgr�nde und die Ehetrennung, in: Vom alten zum neuen Scheidungsrecht, H. Hausheer [Herausg. ], Rz. 1.69 ff. und 1.75 f. S. 32 ff.; F. Werro, Concubinage, mariage et d�mariage, Rz. 521 ff.
b) Nach dem Dargelegten kann bez�glich der Scheidung einer Scheinehe nach Art. 114 ZGB nicht wie unter der Herrschaft von aArt. 142 ZGB mit R�cksicht auf das Zerr�ttungsprinzip argumentiert werden (BGE 121 III 149; dazu Schnyder, Rechtsprechungsbericht, ZBJV 133/1997 S. 39 f. und L�chinger/Geiser, Basler Kommentar, ZGB Bd. I, N. 16 zu aArt. 120 ZGB und N. 6 zu aArt. 142 ZGB). Eine Scheinehe kann nach Art. 114 ZGB geschieden werden (S. Frei, Ehedauer/Ehescheidung - im Spannungsfeld zu ausl�nderrechtlichen Vorschriften, in: Festschrift 125 Jahre Kassationsgericht des Kantons Z�rich, S. 515 Mitte; R. Rhiner, Die Scheidungsvoraussetzungen nach revidiertem Schweizerischem Scheidungsrecht [Art. 111 - 116 ZGB], Diss. Z�rich 2001, S. 266 f.; vgl. BGE 126 I 165 E. 3a).
Art. 114 ZGB ist gem�ss seinem klaren und verbindlichen Wortlaut (BGE 126 III 49 E. 2d S. 54) auf das Getrenntleben ausgerichtet. Diese Norm kann somit nicht nur auf eine Ehe angewendet werden, die zwecks Begr�ndung einer echten Lebensgemeinschaft eingegangen wurde, sondern auch auf eine Scheinehe. Daraus sind zwei Schl�sse zu ziehen: Erstens muss eine solche Ehe auch nach Art. 115 ZGB als subsidi�re Bestimmung aufgel�st werden k�nnen (Fankhauser, a.a.O., N. 4 zu Art. 114 ZGB; Frei, a.a.O., S. 515 f.). Zweitens hat das Obergericht nicht Bundesrecht verletzt, indem es die Frage, ob die Ehe zum Schein eingegangen wurde, offen gelassen hat.
Denn die Art. 114 und 115 ZGB sind so oder anders anzuwenden, weshalb der R�ckweisungsantrag der Kl�gerin (Art. 64 Abs. 1 OG), der sich offenbar nur auf die Durchf�hrung eines Beweisverfahrens �ber das Vorliegen einer Scheinehe bezieht, abzuweisen ist.
3.- Das Obergericht h�lt fest, eine Ehe k�nne nur ausnahmsweise nach Art. 115 ZGB geschieden werden. In der Literatur werde von einem Notventil, bzw. von einem Notausstieg gesprochen; auch nach der Rechtsprechung gelte ein strenger Massstab. Der Gesetzgeber habe den schwerwiegenden Grund nicht konkretisiert; dieser sei von der Gerichtspraxis gem�ss Art. 4 ZGB nach Ermessen zu ermitteln. Im konkreten Fall f�hrt die Vorinstanz aus, auch wenn man vom Sachverhalt ausginge, wie ihn die Kl�gerin schildere, k�nne ihr das Abwarten der Vierjahresfrist zugemutet werden. Das Andauern der von ihr von Anfang an nicht gewollten und bloss zwecks Beschaffung von Geld f�r die Finanzierung ihrer Drogensucht eingegangenen Ehe sei zumutbar. Ein schwerwiegender Grund im Sinne von Art. 115 ZGB k�nne auch nicht in angeblichen Drohungen aus dem Umfeld des Beklagten erblickt werden. Die Kl�gerin habe den Grund, den sie daf�r anf�hrt, dass ihr das Weiterbestehen der Ehe dem rechtlichen Bande nach nicht zugemutet werden k�nne, selber gesetzt. Sie k�nne somit aus dem Umstand, die Ehe nicht ihrem Zweck entsprechend begr�ndet zu haben, nichts f�r sich ableiten; sie habe von Anfang an gewusst, dass das Interesse des Beklagten am Fortbestand der Ehe das ihre an der Aufl�sung vor Ablauf der Vierjahresfrist nach Art. 114 ZGB �berwiege.
a) Das Bundesgericht hat in zwei Urteilen zum Anwendungsbereich des gegen�ber Art. 114 ZGB subsidi�ren Scheidungsanspruches von Art. 115 ZGB Stellung bezogen. Ob ein schwerwiegender Grund im Sinne dieser Bestimmung gegeben ist oder ob dem klagenden Gatten das Abwarten der Vierjahresfrist nach Art. 114 ZGB zugemutet werden kann, beurteilt der Richter nach Recht und Billigkeit (Art. 4 ZGB; BGE 127 III 129 E. 3 S. 132 ff.; 126 III 404 E. 4 S. 407 ff.).
Vorab muss der Kl�gerin entgegen gehalten werden, dass an die Urteilsf�higkeit bez�glich der Konsequenzen des Eheschlusses nur beschr�nkte Anforderungen gestellt werden d�rfen (BGE 109 II 273 E. 2 bis 4) und dass derjenigen Partei, die die Ehe willentlich zum Schein eingegangen ist, das Abwarten der Vierjahresfrist in der Regel zugemutet werden kann (Frei, a.a.O., S. 516 oben).
Selbst wenn das Bundesgericht von sich aus darauf abstellen kann (BGE 98 II 211 E. 4a Abs. 1 a.E.; vgl. 117 II 321 E. 2), dass drogens�chtige Menschen zwecks Finanzierung ihrer Sucht oft in die Beschaffungskriminalit�t und in die Prostitution getrieben werden, ist damit noch nicht erstellt, dass die Kl�gerin die Bedeutung des Eheschlusses nicht erkennen konnte. Die Kl�gerin macht im Wesentlichen bloss geltend, sie habe ihre Meinung zu ihrem damaligen Verhalten ge�ndert, was f�r sich allein nicht gen�gen kann. Sie begr�ndet auch nicht �berzeugend, weshalb sie die Scheidungsklage erst fast zwei Jahre nach Eheschluss erhoben hat. In dem von der Kl�gerin Dargelegten hat das Obergericht ohne Verletzung von Bundesrecht keinen schwerwiegenden Grund im Sinne von Art. 115 ZGB erblickt.
Es mag zutreffen, dass die Kl�gerin mit R�cksicht darauf, dass die Ehe bis zum Ablauf der Vierjahresfrist andauert, gewisse Nachteile zu tragen hat. Jedoch ist weder behauptet noch festgestellt (Art. 63 Abs. 2 OG), dass das rechtliche Band die Kl�gerin in therapeutisch nachteiliger Hinsicht eingeschr�nkt hat. Indem die Kl�gerin bloss allgemein ausf�hrt, sie werde in der Suche eines Partners behindert, bringt sie nur vor, was jeder Scheidungswillige geltend machen kann, der die Vierjahresfrist von Art. 114 ZGB nicht abwarten will.
4.- Die Kl�gerin r�gt weiter, das Obergericht habe unter Verletzung von Art. 115 ZGB erkannt, sie m�sse sich die Gr�nde, auf die sie sich berufe, selber zurechnen. Indessen muss sich das Bundesgericht mit dieser Frage nicht weiter auseinander setzen, nachdem bundesrechtskonform entschieden worden ist, dass kein schwerwiegender Grund im Sinne von Art. 115 ZGB vorliegt.
5.- Die Kl�gerin wendet gegen das angefochtene Urteil ein, der Beklagte widersetze sich ihrer Scheidungsklage nach Art. 115 ZGB rechtsmissbr�uchlich. Dass das endg�ltige Scheitern der Ehe im Rahmen von Art. 114 ZGB abgewartet werden m�sse, sei bei einer blossen Scheinehe zwecklos. Deshalb m�sse ihr Interesse an der sofortigen Aufl�sung der Ehe gegen dasjenige des Beklagten an der Fortsetzung abgewogen werden.
Ob Art. 114 ZGB von der scheidungsunwilligen Partei �berhaupt rechtsmissbr�uchlich angerufen werden kann, ist fraglich, kann aber offen bleiben, weil rechtsmissbr�uchliches Verhalten des Beklagten ohnehin nicht nachgewiesen w�re:
Das Obergericht hat offen gelassen, ob auch der Beklagte die Ehe nur zum Schein eingehen wollte; denn dieser behauptete, er liebe die Kl�gerin immer noch und warte auf deren R�ckkehr.
Steht somit nicht fest, dass der Beklagte aus anderen als den geschilderten Gr�nden an der Ehe festhalten will, scheitert der Vorwurf der Kl�gerin, der Beklagte widersetze sich rechtsmissbr�uchlich der Scheidung. Denn f�r diese rechtliche Schlussfolgerung fehlen die erforderlichen Tatsachenfeststellungen (Art. 63 Abs. 2 OG; BGE 121 III 60 E. 3d S. 63; 107 II 172 E. 2 S. 178 je mit Hinw.). Die Kl�gerin hat die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (Art. 8 ZGB) und kann eine R�ckweisung der Sache zur Erg�nzung des Sachverhalts unter dem Gesichtswinkel des Rechtsmissbrauchs nicht erwirken, weil sie nicht mit Aktenhinweisen belegt, dass sie entsprechende Beweisantr�ge prozesskonform gestellt hat, die �bergangen worden sind (Art. 64 Abs. 1 OG; BGE 119 II 353 E. 5c/aa S. 357; 115 II 484 E. 2a).
6.- Die unterliegende Kl�gerin wird bei diesem Ausgang des Verfahrens nur geb�hren- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG), falls die von den Parteien gestellten Gesuche um Verfahrenshilfe keine Abweichung von diesen Prinzipien n�tig machen.
Mangels Pr�judizien zur Anwendung des neuen Scheidungsrechts auf Scheinehen kann nicht gesagt werden, es k�nnten der Berufung von vornherein keine ausreichenden Erfolgschancen einger�umt werden (Art. 152 Abs. 1 OG; BGE 124 I 304 E. 2c). Der Beklagte musste sich auf das Verfahren einlassen, weshalb sich bei ihm die Frage nach der Aussichtslosigkeit nicht stellen kann. Haben beide Parteien vor dem Obergericht unentgeltlich prozessiert, gelten sie auch im bundesgerichtlichen Verfahren als bed�rftig im Sinne von Art. 152 Abs. 1 OG mit der Folge, dass ihre Gesuche um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege bewilligt werden k�nnen, das des obsiegenden Beklagten indessen nur insoweit, als es angesichts seines Obsiegens nicht gegenstandslos geworden ist. Die Honorare, die den amtlichen Rechtsvertretern aus der Bundesgerichtskasse zu entrichten sind, werden entsprechend Art. 9 des Tarifs f�r die Entsch�digung an die Gegenpartei f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht vom 9. November 1978 (SR 173. 119.1) gek�rzt.
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 13. November 2000 wird best�tigt.
2.- a) Das Gesuch der Kl�gerin um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird gutgeheissen, und ihr wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren Rechtsanwalt Sylvain Dreifuss, Z�rich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter beigegeben.
b) Das Gesuch des Beklagten um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird gutgeheissen, und ihm wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren Rechtsanwalt Erich Binder, Z�rich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter beigegeben.
3.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 1'500.-- wird der Kl�gerin auferlegt, einstweilen aber auf die Bundesgerichtskasse genommen.
4.- Den in Ziff. 2 erw�hnten Rechtsanw�lten wird aus der Bundesgerichtskasse je ein Honorar von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.
5.- Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 115
 Art. 54
 Art. 7
 Art. 114
 Art. 115
 Art. 114
 Art. 105
 BGE 
 Art. 114
 Art. 114
 Art. 114
 Art. 114
 Art. 114
 Art. 114
 BGE 

Art. 114
 Art. 115
 Art. 114
 Art. 114
 Art. 115
 Art. 4
 Art. 115
 Art. 114
 Art. 114
 Art. 115
 Art. 114
 BGE 
 Art. 115
 Art. 114
 Art. 115
 Art. 115
 Art. 115
 Art. 114
 Art. 114
 BGE 
 BGE 
 Art. 159
 BGE 
 Art. 152
 Art. 9