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Timestamp: 2020-03-29 05:22:12+00:00

Document:
Aktuelle Meldungen zum Coronavirus - Stand: 28.03.2020, 06.30 Uhr
Zuletzt aktualisiert am 28.03.2020 - 06.30 Uhr:
Neu: Unterstützung von Sportvereinen
Zuvor: Informationen für Gewerbebetriebe/Unternehmen
Zuvor: Liefer- und Abholservice der Gaststättenbetriebe
das Coronavirus wird unser Leben in den nächsten Wochen in vielen Bereichen stark einschränken. In der vergangenen Woche haben sich die empfohlenen Maßnahmen fast täglich verschärft. Und in dieser Woche nehmen die Einschränkungen des gesamten öffentlichen Lebens weiter zu. Wir können auch nicht davon ausgehen, dass sich die Lage kurzfristig wieder beruhigen wird oder wir nicht zu weiteren, unser Leben weiter einschneidenden Maßnahmen gezwungen sind. Panik und Hysterie sind kein guter Ratgeber. Dennoch werden auch wir als Gemeinde alles in unserem Einflussbereich stehende veranlassen, um mitzuhelfen, den Anstieg der Infektionen zu bremsen. Nachfolgend finden Sie dazu Informationen für unser örtliches, öffentliches Leben. Auch für Unternehmen und Gewerbebetrieb haben wir Informationen eingestellt. Wir werden diese Informationen immer aktualisieren und ggfs. ergänzen.
Das Limbacher Rathaus ist inzwischen geschlossen. Wir sind aber in allen Bereichen für Sie weiter erreichbar. Damit das möglichst auch so bleibt, sind die persönliche Termine nur in absoluten Ausnahmefällen möglich. Viele Dinge sind telefonisch oder mit einer E-Mail zu erledigen oder sollten zumindest auf diesem Wege angefragt oder angestoßen werden. Die Kontaktdaten sind auf dieser Homepage hinterlegt.
Abschließend bitte ich Sie ausdrücklich um Verständnis für diese, so noch nicht da gewesene Situation. Mir ist durchaus bewusst, dass gerade das drastische Zurückfahren des öffentlichen Lebens in unserer Gemeinde und darüber hinaus viele von Ihnen vor sehr große Herausforderungen stellt. Nur wenn wir alle an einem Strang ziehen, werden wir diese Krise auch gut überstehen! Halten Sie sich bitte an die Regeln und halten Sie Abstand. In diesem Zusammenhang habe ich mich, wenn auch schweren Herzens dazu entschieden, bis auf weiteres keine Besuche mehr bei Alters- und Ehejubiläen durchzuführen. Ihre Gesundheit hat für mich oberste Priorität.
Gerne stehe ich Ihnen auch persönlich für Rückfragen zur Verfügung. Wir werden Sie immer aktuell auf unserer Homepage informieren.
Versorgungs- und Unterstützungsangebote für Bürgerinnen und Bürger
Für Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht selbst versorgen können und auch keine sonstige Möglichkeit der Nachbarschaftshilfe oder den Rückgriff auf Angehörige haben, gibt es ab sofort folgende Angebote:
1. Einkaufsservice des ehrenamtlichen Fahrdienstes: Der ehrenamtliche Fahrdienst stellt einen zeitlich beschränkten Einkaufsservice zur Verfügung. Das Angebot richtet sich nur an Mitbürger/-innen, die alleine, krank oder anderweitig verhindert sind, und daher nicht selbst (z.B. mit dem Auto oder mit öffentlichen Bussen) einkaufen können und die auch keine Angehörigen oder sonstige Unterstützer haben. Bitte achten Sie darauf, Ihren Bedarf vorausschauend zu planen! Der Service wird für Montag bis Freitag angeboten. Durch die Fahr/innen werden nur Einkäufe im Auftrag und innerhalb der Gemeinde Limbach erledigt. Personen werden dabei nicht befördert. Kontakt: Anmeldungen/Auskünfte beim Fahrdienst Telefon 0172 6230050), täglich 8-16 Uhr. Der Fahrdienst dankt schon jetzt den freiwilligen Helfern sehr herzlich. Es wäre ein schönes Zeichen der Solidarität, wenn sich noch einige jüngere Menschen (unter 60 Jahre) hier anschließen würden.
2. Angebote der Schwestern der Katholischen Sozialstation der Caritas: Auch die Schwestern der Caritas, katholischen Sozialstation, bieten an, die Gemeinde bei der Versorgung älterer und hilfsbedürftiger Menschen zu helfen. Die Schwestern können ihre Unterstützung beim Einkauf, der Pflege und bei medizinischen Problemen anbieten. Kontakt: Frau Hoffmann Telefon: 06261 920136 oder Frau Pattengale-Wetterauer Telefon: 06287 95165 bzw 0151 110 599 70.
3. DRK Kreisverbände Buchen und Mosbach: Die Kreisverbände sammeln Hilfsangebot und Hilfegesuche im Neckar-Odenwald-Kreis und koordinieren kostenfrei alle Angebote und Hilferufe im Landkreis. Der Aufbau eines Lebensmittelbringdienstes und das Angebot von Hilfe in der aktuellen Krisensituation ist auch hier das Ziel. Kontakt: Telefon 06281 522235 oder E-Mail: hilfe@drk-buchen.de.
4. Ehrenamtliche Einkaufsaktion mit Rolf vor Ort in Krumbach: Montags von 14.00-16.00 Uhr können unter Telefon: 0173 656 1006 und donnerstags von 14.00-16.00 Uhr können unter Telefon: 0162 890 9091 Waren ab 10 € Einkaufswert und in handelsüblichen Mengen, die bei Rolf vor Ort in Krumbach eingekauft werden, bestellt werden. Persönlicher Kontakt soll vermieden werden. Die Ehrenamtlichen werden deshalb zeitnah zurückrufen und wegen der Abrechnung und Lieferung informieren. Der zu zahlende Betrag wird im Umschlag vor die Tür gelegt, Wechselgeld und Kassenzettel kommen zurück in den Umschlag. Die Lieferung der Waren erfolgt mittwochs und samstag. Die Helfer klingeln und stellen die Ware vor der Tür ab.
5. Angebote des Pflegedienst "Daheim Leben": Das Team des Limacher Pflegedienstes "Daheim Leben" bietet an, in den täglichen Touren gerne ehrenamtliche Arztbesuche zu machen, um dort Rezepte für dringlich benötigte Medikamente zu holen. Diese Medikamente werden dann bei den Apotheken abgeholt und nach Hause geliefert. Der Dienst pflegt und hilft auch weiter bei der Haushaltsführung. Kontakt per Telefon: 06287 784 9888.
6. Einkaufsservice des Jugendraums: Unter dem Motto: Bleibt daheim – wir kaufen für euch ein“ bietet der Jugendraum Heidersbach am Samstag, 28. März, für vom Coronavirus gefährdete Menschen einen Einkaufsservice an. Angesprochen sind Ältere ab 60 Jahren, vorerkrankte oder sich in Quarantäne befindliche Personen. Interessenten können bis Freitag (27. März), 18 Uhr, ihren Einkaufsbedarf anmelden. Die Lieferung erfolgt am Samstag direkt an die Haustüre. Weitere Details können mit den Verantwortlichen besprochen werden. Die Ansprechpartner sind: Kevin Lutz, Telefon: 0174 6092268, Linus Bopp, Telefon: 01522 4371880 und Pascal Neubig, Telefon: 01525 6983021.
7. Lieferservice für die Gemeinden Limbach und Fahrenbach der Marktplatz-Bäckerei Linus Schmitt: Die Bäckerei bietet Ihnen ab sofort die Möglichkeit jeden Dienstag und Donnerstag Backwaren ab einem Bestellwert von 5 Euro zu Ihnen nach Hause zu liefern. Bestellannahme: MONTAGS und MITTWOCHS von 8 bis 12 Uhr unter der Telefonnummer 06287 93 361 88. Auslieferung: DIENSTAGS und DONNERSTAGS zwischen 8 und 12 Uhr. Die Abrechnung erfolgt im Lastschriftverfahren, alternativ kann das Geld auch in einem Umschlag nach Absprache vor die Türe gelegt werden. Zur Information: Zur weiteren Minimierung des Infektionsrisikos hat die Bäckerei bereits Vorbereitungen für Kartenzahlung getroffen und ist zuversichtlich, diesen Service den Kundinnen und Kunden in Kürze anbieten zu können.
Liefer- und Abholservice der Gaststättenbetriebe
Folgende Liefer- und Abholservices gibt es bei unseren Betrieben auf der Gemarkung, die ansonsten für den normalen Betrieb geschlossen haben:
Heidersbach: Gasthaus zum Löwen, Bundesstraße 5, Tel.: 06287/4338 oder 1494. Pizzeria Ferraro´s, Bundesstraße 12, Tel.: 06287/9256500
Limbach: Landgasthof & Hotel Limbacher Hof, Baumgarten 3, Tel.: 06287/9336660. Pizzeria Peperoncino Calabrese, Marktplatz 7, Tel.: 06287/9336277
Die Landesregierung hat am 13.03.2020 entschieden, dass ab Dienstag, 17.03.2020, bis zum Ende der Osterferien am Sonntag, 19.04.2020 der Unterricht und jegliche Veranstaltungen an Schulen sowie der Betrieb an Kindertagesstätten auszusetzen. Das betrifft in unserer Gemeinde die Schule am Schlossplatz in Limbach und alle drei Kindergärten, die in der Trägerschaft der katholischen Kirche betrieben werden.
Die Notfallbetreuung für Schulen wird sichergestellt. Klar ist aber, es wird keine flächendeckende Betreuung möglich sein, da diese dem Ziel der Schließungsmaßnahmen entgegen läuft. Eine Notfallbetreuung findet von der ersten bis zur sechsten Klasse nur statt, wenn beide Eltern in Bereichen der sogenannten „kritischen Infrastruktur“ arbeiten (sh. auch nachfolgend Punkt 6 bei den Kindergärten). Den Nachweis für die Notbetreuung erbringen Sie bitte mit dem hier hinterlegten Formular vor Beginn der Betreuung bei den Schulen.
Anmeldung Notfallbetreuung.docx
Bedarfsmeldung an einer Notbetreuung in der Schule.pdf
Der katholische Träger unserer Kindertagesstätten hat uns zur Notfallbetreuung in Kindertagesstätten folgendes mitgeteilt:
1. Die Notbetreuung erfolgt im Kindergarten Maria Frieden.
2. Betreut werden Kindergartenkinder im Alter von 3 bis 6 Jahren.
3. Es gibt eine einheitliche Betreuungszeit von 7.30 – 13.30 Uhr.
4. Es erfolgt keine Verpflegung in der Einrichtung. Vesper o.ä. ist mitzubringen.
5. Voraussetzung für die Inanspruchnahme ist
a) dass beide Elternteile in systemrelevanten Bereichen tätig (gemäß dem Katalog) sind.
b) dass kein Aufenthalt in einem Risikogebiet (RKI) in den letzten 14 Tagen stattfand.
c) dass keine Erkältungssymptome bei Eltern und Kindern vorhanden sind.
6. Als systemrelevante Bereiche gelten aktuell:
Laboren, Praxen, Krankenhaus- und Pflegheimpersonal und deren Verwaltungen; Verwaltungen von Ämtern und Behörden (Landkreis, RP, Gemeinden); Apotheken; Supermärkte; Lieferketten von Lebensmittel und Gütern des täglichen Bedarfs; Polizei; Feuerwehr;
Reinigungsdienste. Achtung: Dieser Personenkreis ist jederzeit weiter einschränkbar.
Der ÖPNV im Schulbusverkehr wird auf den Ferienmodus umgestellt. Sollte der Bedarf an Notbetreuung in unserer Gemeinde steigen, wird auch der Schulbusverkehr in Abstimmung mit dem BRN sichergestellt.
Informationen für die/den einzelne/n Bürger/in
Generelle Verhaltensweise:
Das eigene Infektionsrisiko kann generell durch häufiges Händewaschen verringert werden. Auf das Händeschütteln sollte möglichst verzichtet werden. Zudem sollte man zum Schutz anderer nicht in die Hände, sondern in die Armbeugen niesen und gebrauchte Einmaltaschentücher schnell entsorgen.
Im Falle von grippeähnlichen Symptomen (Fieber, Atemwegsprobleme) bzw. einem begründetem Verdachtsfall (Aufenthalt in einem Risikogebiet oder Kontakt zu erkrankten Personen bzw. Personen, die sich in den letzten 14 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben) kontaktieren Sie Ihren Hausarzt per Telefon. Dieser entscheidet in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt über die weiteren Schritte. Meiden Sie unbedingt den Kontakt zu anderen Personen, um das Ansteckungsrisiko zu minimieren. Gehen Sie nicht selbständig in die Zentrale Notaufnahme der Kliniken, sondern wenden Sie sich zunächst telefonisch an Ihren Hausarzt oder an das u.a. Bürgertelefon des Landratsamtes und besuchen Sie keine öffentlichen Einrichtungen (z.B. Gemeindeverwaltung). Vermeiden Sie generell Menschenansammlungen.
Um die Ausbreitung des Coronavirus im Bereich der bestehenden vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft zu verlangsamen, haben die Gemeinden Fahrenbach und Limbach ab sofort und bis auf weiteres ihre Rathäuser für den Publikumsverkehr geschlossen. Damit werden auch die allgemeinen Sprechzeiten in beiden Gemeinden aufgehoben. Bei Anliegen der Bürgerinnen und Bürger stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in beiden Gemeinden gerne in dringenden Angelegenheiten nach einer vorherigen Terminvereinbarung zur Verfügung. Anfragen zu diesen Terminen sind sowohl telefonisch als auch per E-Mail möglich. Die Telefonnummern und die E-Mail-Adressen sind der jeweiligen Homepage zu entnehmen, die auch weitere Informationen enthalten. Für Fragen rund um die Ansteckung mit dem Virus wird auf das Bürgertelefon des Landratsamtes des Neckar-Odenwald-Kreises verwiesen. Dort stehen für Fragen geschulte Mitarbeiter täglich - auch am Wochenende - zwischen 8.00 und 16.00 Uhr unter der Telefonnummer 06261/84 3333 zur Verfügung. Sollten für Personen in der Gemeinde Quarantäne angeordnet werden und eine eigene Versorgung mit den Gütern des täglichen Bedarfs nicht möglich sein, stellt die Gemeinde als Ortspolizeibehörde diese Versorgung sicher. Die betroffenen Personen müssen sich bei der Gemeinde melden. Ansprechpartner Herr Link, Tel. 06287 92 00 19 oder per Email gemeinde@limbach.de.
Für Fragen stehen geschulte Mitarbeiter täglich - auch am Wochenende - zwischen 8.00 und 16.00 Uhr unter der Telefonnummer 06261/84 3333 zur Verfügung.
Beisetzungen und Nutzung der Einsegnungshallen
Es werden im Bereich der Trauerfeiern und Bestattungen auf den gemeindlichen Friedhöfen mit Wirkung vom 23.03.2020 folgende Maßgaben festgelegt:
- Trauerfeiern bei Beerdigungen und Beisetzungen können nur noch im engsten Familienkreis und direkt am Grab durchgeführt werden. Die Teilnehmerzahl ist auf maximal 10 Personen begrenzt. Dabei sind der Ablauf und die Liturgie entsprechend zu kürzen und anzupassen. Die Teilnehmenden müssen die Maßnahmen zum Infektionsschutz einhalten.
- jegliche Trauerfeiern, auch solche ohne gleichzeitige Beerdigung oder Beisetzung, sind in den kommunalen Trauerhallen und Abschiedsräumen bis auf weiteres untersagt.
Es wird die dringende Empfehlung ausgesprochen, dass möglichst keine Personen mit weiterer Anreise teilnehmen. Von der Teilnahme älterer und vorerkrankter Menschen sollte zu deren Schutz ganz abgesehen werden. Intensive Kontaktmöglichkeiten sind zu vermeiden und die allgemeinen Regeln der Infektionsvorsorge sind zu beachten. Ebenfalls empfehlen wir weiterhin dringend den Ort und den Zeitpunkt der Bestattung nicht zu veröffentlichen.
Wir werden bei aller gebotenen Vorsicht versuchen, den Wünschen nach einer würdigen und der aktuellen Ausnahmesituation angemessenen Beerdigung oder Beisetzung nachzukommen. Es ist aber nicht auszuschließen, dass Termine verschoben oder nur unter noch weitergehenden Einschränkungen durchgeführt werden können. Für die mit diesen Maßnahmen verbundenen Einschränkungen bitten wir um Ihr Verständnis. Die Gesundheit der Bevölkerung hat jedoch oberste Priorität!
Bis auf weiteres wird die Anzahl der Gäste bei standesamtlichen Trauungen im Trauzimmer auf max. 8 Personen beschränkt (einschl. Brautpaar).
Hallen für den Vereinssport geschlossen:
Zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus hat sich auch die Gemeinde dazu entschlossen, ab sofort alle unsere gemeindlichen Hallen für den Vereinssport zu schließen.
Sportanlagen, Sportstätten, öffentliche Spiel- und Bolzplätze sowie Jugendräume
Mit Verschärfung der Coronaverordnung der Landesregierung zum 18.03.2020 sind ab sofort alle Sportanlagen, Sportplätze und alle gemeindeeigenen Spiel- sowie Bolzplätze geschlossen. Dies gilt ausdrücklich auch für alle Jugendräume.
Veranstaltungen und Versammlungen - Achtung: Erhebliche Einschränkungen
§ 3 der Coronaverordnung des Landes verschärft ab dem 23.03.2020 weiter das Verbot von Versammlungen und sonstigen Veranstaltungen. Der Aufenthalt im gesamten öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren, nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes gestattet. Zu anderen Personen ist im öffentlichen Raum, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen von mehr als fünf Personen vorbehaltlich des Selbstorganisationsrechts des Landtages und der Gebietskörperschaften verboten. Das gilt insbesondere auch für die Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie für alle Bildungsangebote im außerschulischen Bereich. Es gibt Ausnahmen im familiären Bereich und bei der unmittelbaren Zusammenarbeit aus geschäftlichen oder dienstlichen Gründen. Auf § 3 der Coronaverordnung gelangen Sie durch den nachfolgenen Link: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesregierung-beschliesst-massnahmen-gegen-die-ausbreitung-des-coronavirus/
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung bietet ebenfalls Informationen: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html
Informationen zur Situation in der Region hält auch das Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis auf seiner Webseite bereit:
Alle Ortschaftsratssitzungen finden bis auf weiteres nicht statt. Die bereits terminierte Sitzung in Krumbach 01.04.2020 fällt aus.
28./29.03.2020: Die Einweihung des Limbacher Feuerwehrhauses fällt aus. Ein Ersatztermin wird zu gegebener Zeit bekanntgegeben.
Diverse: Alle Veranstaltungen der Freiwilligen Feuerwehr fallen zum Erhalt der Einsatzfähigkeit im Ernstfall bis auf weiteres aus.
Alle Veranstalterinnen und Veranstalter, die Termine in unserem Veranstaltungskalender hinterlegt haben und aufgrund der aktuellen Entwicklungen Veranstaltungen absagen oder verlegen, werden gebeten, uns eine Information hierüber per E-Mail an gemeinde(@)limbach.de zukommen zu lassen. Wir sind bemüht, unseren Veranstaltungskalender aktuell zu halten.
Aktuelle, weiter verschärfte Coronaverordnung im Bereich Gaststätten und Geschäfte etc.
Die aktualisierte Coronaverordnung der Landesregierung bringt ab dem 21.03.2020 weitere Einschränkungen. § 5 der Verordnung, der bis zum 20.03.2020 den Betrieb von Gaststätten regelt, ist nun aufgehoben. Der Betrieb von Gaststätten etc. ist nun nach § 4 Absatz 1 Nr. 10 generell untersagt. Von dieser Untersagung ausgenommen ist der Außer-Haus-Verkauf von Gaststätten und Abhol- und Lieferdienste. In § 4 der Vereinbarung wurden in Abs. 1 weitere Geschäftsschließungen festgelegt. Ebenfalls untersagt sind nun u.a. auch folgende Betriebe: Frisöre, Kosmetik-, Massage-, Nagelstudios, Studios für kosmetische Fußpflege sowie Sonnenstudios.
Die Versorgung mit Waren des täglichen Bedarfs etc. bleibt uneingeschränkt bestehen. Welche Geschäfte noch offen haben dürfen, regelt der Abs. 4.
Die Verordnung und ihre Änderungen können Sie hier in vollem Wortlaut einsehen. https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesregierung-beschliesst-massnahmen-gegen-die-ausbreitung-des-coronavirus/
Informationen für Gewerbebetriebe/Unternehmen:
Maßnahmen der Landesregierung:
Die jeweils aktuellen Informationen des Wirtschaftsministeriums (Wer wird gefördert? Was wird gefördert? Wie wird gefördert?) finden Sie hier: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/soforthilfe-corona/ Es soll noch ein vollelektronischer Antragsprozess hinterlegt werden.
Die Richtlinie für die Unterstützung der von der Corona-Pandemie geschädigten Soloselbständigen , Unternehmen und Angehörigen der Freien Berufe ("Soforthilfe Corona") - die Richtlinie finden Sie am Ende dieser Rubrik!
Das Wirtschaftsministerium hat mittlerweile ein Funktionspostfach für Unternehmen, Kammern und Verbände zur Öffnung bzw. Schließung von Betrieben etc. im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung eingerichtet: coronaverordnung(@)wm.bwl.de.
Auch die Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung sind überarbeitet worden: https://wm.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-wm/intern/Dateien_Downloads/2020-03-24_Auslegungshinweise_zur_Corona-Verordnung.pdf .
Es wurde der Gemeinde folgende Informationen zugeleitet. Die Landesregierung hat ein Soforthilfeprogramm beschlossen.Dieses Programm soll Selbstständigen, Kleinstunternehmen und kleinen Unternehmen schnell und unkompliziert mit finanziellen Mitteln versorgen. Damit kommt die Landesregierung der Forderung nach schnellen und unbürokratischen Lösungen nach, um einer drohenden Insolvenzwelle entgegenzuwirken. Mit diesen Direkthilfen werden die bereits beschlossenen Maßnahmen des Bundes sinnvoll ergänzt. Aktuell ist davon auszugehen, dass auch der Bund weitere Mittel zur Verfügung stellen wird. Insgesamt stehen 1,2 Milliarden Euro aus der Rücklage und bis zu 5 Milliarden Euro aus Krediten zur Verfügung. Hier im Detail:
Mit einem branchenoffenen Fonds wir die Landesregierung Baden-Württemberg Selbstständige und mittelständische Unternehmen bis 50 Beschäftigte bei der Abdeckung ihres dringenden und kurzfristigen Finanzbedarfs unterstützen. Dabei sollen je nach Einzelfall Mittel in Höhe bis zu 15.000 Euro fließen. Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut kündigte an, dass ab Ende kommender Woche Anträge gestellt werden könnten. Über die Details werde das Wirtschaftsministerium zeitnah informieren. Die Soforthilfebeträge werden nach Mitarbeiteranzahl des beantragenden Unternehmens gestaffelt und sollen sich auf 5, 10 und 15 Tausend Euro belaufen. Die Umsetzung soll so schnell wie möglich erfolgen. Informationen dazu finden Sie auf der Homepage des Wirtschaftsministeriums.
Durch einen Beteiligungsfonds bei der L-Bank für kleine und mittlere Unternehmen, soll das Eigenkapital von an sich gesunden, angesichts der Krise aber in Not geratenen, systemrelevanten Unternehmen gestärkt werden. Auch kleinere Unternehmen sollen somit wieder über genügend Liquidität und Kreditwürdigkeit verfügen, um die Krise zu überstehen. Dieser Beteiligungsfonds soll mittelständische Unternehmen, die eine wirtschaftliche Schlüsselfunktion innehaben, zur Verfügung stehen.
Um Selbstständige und Mittelständler mit den notwendigen Informationen zu möglichen und sinnvollen Maßnahmen auszustatten und diese dann auch selbstständig beantragen zu können, soll zeitnah eine Online-Beratungsleistung zur Corona-Soforthilfe eingerichtet werden.
Das Bundesfinanzministerium hat zusammen mit den Landesfinanzministerien steuerliche Maßnahmen zur Unterstützung von Unternehmen beschlossen, die von der Ausbreitung des Virus’ betroffen sind. Das gilt für die Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und die Umsatzsteuer. Wer sich Steuern stunden lässt, zahlt keine Zinsen und muss auch keine Vollstreckung fürchten. Säumniszuschläge werden ebenfalls erlassen. Die Finanzämter und Gemeinden wurden bereits instruiert.
Für die Anträge wird auf der Webseite der Finanzämter in Baden-Württemberg ab Freitag ein vereinfachtes Antragsformular zur Verfügung gestellt.
Darüber hinaus können auch die Vorauszahlungen auf die Einkommensteuer, die Körperschaftsteuer und in Bezug auf den Gewerbesteuer-Messbetrag gesenkt werden. Wer wegen der Corona-Pandemie Probleme hat, seine Steuererklärungen fristgerecht abzugeben, kann Fristverlängerungen beantragen. Bitte wenden Sie sich telefonisch oder digital an ihr das Finanzamt in Mosbach.
Anbei erhalten Sie weitere Informationen, die wir ohne jegliche Prüfung an alle betroffenen Gewerbebetriebe und Unternehmen weiterleiten.
Von unseren Bundestagsabgeordneten Nina Waken und Alois Gerig erreichen uns folgende Informationen:
"Steuerliche Fragen
Ansprechpartner bei allen steuerlichen Fragen sind die jeweiligen Finanzämter vor Ort."
„Coronavirus - Auswirkungen auf die Wirtschaft in unserer Heimat
die Corona-Welle hat Europa längst erreicht. Auch in Deutschland steigt die Anzahl der Infizierten täglich. Die Ausbreitung des Coronavirus stellt nicht nur Gesundheitseinrichtungen und die Men-schen, sondern auch die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt vor große Herausforderungen. Das spüren wir auch im Neckar-Odenwald- und dem Main-Tauber-Kreis. Wichtig ist mir dabei, dass Unternehmen durch die Corona-Krise nicht in die Insolvenz geraten. Mit meiner Forderung habe ich mich bereits an das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) gewandt. Mit diesem Schreiben möchte ich mich jetzt direkt an Sie wenden.
Die Bundesregierung hat, in Abstimmung mit den Bundesländern, erste Hilfsmaßnahmen veran-lasst, um die Einbußen abzufedern. Ich habe die wichtigsten Informationen und Anlaufstellen auf den Folgeseiten für Sie zusammengetragen. Durch die rasche Veränderung der Lage werden Details der bisherigen Maßnahmen erst nach und nach bekannt gegeben. Weitere Maßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft werden noch folgen. Aus diesem Grund werde ich Sie regelmäßig über meine Homepage auf den aktuellsten Stand bringen.
Liebe Unternehmerinnen, liebe Unternehmer, ich werde mich weiterhin intensiv für staatliche Hilfe einsetzen, um die wirtschaftlichen Folgen durch die Corona-Ausbreitung abzufedern.
Bund und Länder haben folgende Hilfsmaßnahmen bisher beschlossen:
? Absenkung des Quorums der von Arbeitsausfall betroffenen Beschäftigten im
? Betrieb auf bis zu 10 %
? teilweiser oder vollständiger Verzicht auf Aufbau negativer Arbeitszeitsalden
? Kurzarbeitergeld auch für Leiharbeitnehmer
? Vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge durch die Bundesagentur für Arbeit (BA)
b. Vorauszahlungen können leichter angepasst werden.
c. Auf Vollstreckungsmaßnahmen (z. B. Kontopfändungen) beziehungsweise Säumniszuschläge wird bis zum 31. Dezember 2020 verzichtet, solange der Schuldner einer fälligen Steuerzahlung unmittelbar von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen ist. Bei den Steuern, die von der Zollverwaltung verwaltet werden (z.B. Energiesteuer und Luftverkehrssteuer) und vom Bundes-zentralamt für Steuern (Umsatzsteuer, Versicherungssteuer) soll in entsprechender Art und Weise vorgegangen werden.
Mit neuen und im Volumen unbegrenzten Maßnahmen zur Liquiditätsausstattung sollen Unter-nehmen und Beschäftigte geschützt werden. Wegen der hohen Unsicherheit in der aktuellen Situation hat die Bundesregierung keine Begrenzung des Volumens der Maßnahmen vorgenommen. Zunächst werden die bestehenden Programme für Liquiditätshilfen ausgeweitet. Dazu wer-den etablierten Instrumente zur Flankierung des Kreditangebots der privaten Banken ausgeweitet und für mehr Unternehmen verfügbar gemacht:
? Die Bedingungen für den KfW-Unternehmerkredit (für Bestandsunternehmen) und ERP-Gründerkredit - Universell (für junge Unternehmen unter 5 Jahre) werden gelockert, indem Risikoübernahmen (Haftungsfreistellungen) für Betriebsmittelkredite erhöht und die Instrumente auch für Großunternehmen mit einem Umsatz von bis zu zwei Milliarden Euro (bisher: 500 Millionen Euro) geöffnet werden. Durch höhere Risikoübernahmen in Höhe von bis zu 80% für Betriebsmittelkredite bis 200 Millionen
Euro wird die Bereitschaft von Hausbanken für eine Kreditvergabe angeregt.
? Für das Programm für größere Unternehmen wird die bisherige Umsatzgrenze von zwei Milliarden Euro auf 5 Milliarden Euro erhöht. Dieser „KfW Kredit für Wachstum“ wird um-gewandelt und künftig für Vorhaben im Wege einer Konsortialfinanzierung ohne Beschränkung auf einen bestimmten Bereich (bisher nur Innovation und Digitalisierung) zur Verfügung gestellt. Die Risikoübernahme wird auf bis zu 70% erhöht (bisher 50%). Hierdurch wird der Zugang von größeren Unternehmen zu Konsortialfinanzierungen erleichtert.
? Für Unternehmen mit mehr als fünf Milliarden Euro Umsatz erfolgt eine Unterstützung wie bisher nach Einzelfallprüfung.
Das bislang auf Unternehmen in strukturschwachen Regionen beschränkte Großbürgschaftsprogramm (parallele Bund-Länder-Bürgschaften) wird für Unternehmen außerhalb dieser Regionen geöffnet.
Für Unternehmen, die krisenbedingt vorrübergehend in ernsthaftere Finanzierungsschwierigkeiten geraten sind und daher nicht ohne weiteres Zugang zu den bestehenden Förderprogrammen haben, werden zusätzliche Sonderprogramme für alle entsprechenden Unternehmen bei der KfW auflegen. Das wird dadurch ermöglicht, dass die Risikotoleranz der KfW krisenadäquat erhöht wird. Diese Sonderprogramme werden jetzt bei der EU-Kommission zur Genehmigung angemeldet.
Der Bund stellt der Wirtschaft mit Exportkreditgarantien (sog. Hermesdeckungen) eine flexible, effektive und umfassende Unterstützung bereit, die ausreicht, um eine ernste Situation, vergleichbar mit den Jahren nach der Finanzkrise 2009, zu bewältigen. Die Instrumente haben sich damals bewährt und die im Haushalt 2020 verfügbaren Mittel reichen aus für eine vergleichbare Steigerung des Fördervolumens. Die wird flankiert durch ein gut ausgestattetes KfW-Programm zur Refinanzierung von Exportgeschäften. Bei etwaigem zusätzlichem Bedarf für Exportdeckung und Refinanzierung lässt sich der, Ermächtigungsrahmen sehr schnell erhöhen.
Auf europäischer Ebene setzt sich die Bundesregierung für ein koordiniertes und entschlossenes Vorgehen ein. Deutschland ist sich seiner Verantwortung für Europa bewusst. Im engen Austausch mit den europäischen Partnern wird die Bundesregierung ihre Corona- Maßnahmen europäisch verzahnen.
Kann ich auch als Selbstständiger aufgrund einer angeordneten Quarantäne eine Entschädigung erhalten?
Selbstständige, deren Betrieb oder Praxis während einer angeordneten Quarantäne ruht, können nach § 56 Infektionsschutzgesetz bei der zuständigen Behörde einen "Ersatz der in dieser Zeit weiterlaufenden nicht gedeckten Betriebsausgaben in angemessenem Umfang" beantragen. Wer kommt für Ausfälle auf, wenn ein Auftrag wegen des Coronavirus unter Berufung auf "höhere Gewalt" platzt?
Darauf gibt es keine pauschale Antwort, die immer stimmt. Denn vermeintlich ähnliche Einzelfälle sind in wichtigen Details unterschiedlich gelagert. Wer beispielsweise einfach Termine innerhalb Deutschlands mit der Begründung absagt, wegen des Coronavirus seien Reisen unmöglich, kann sich aktuell in der Regel nicht auf "höhere Gewalt" berufen. Anders kann der Fall liegen, wenn ein Betrieb vom örtlichen Gesundheitsamt unter Quarantäne gestellt wird oder eine Veranstaltung aufgrund einer behördlichen Anordnung abgesagt wird. Meistens empfiehlt sich bei aktuellen Problemen oder Stornierungen, mit Geschäftspartnern über einen fairen Ausgleich für beide Seiten zu sprechen und sich im Zweifel von Rechtsanwälten beraten zu lassen. Selbst bei Lieferausfällen im internationalen Handel können sich die Rechtsfolgen von vermeintlich oder auch tatsächlich höherer Gewalt stark unterscheiden. In welcher Form eine vertragliche Force-Majeure-Klausel im Zuge der Corona-Krise greift, kommt auf die Situation an. Konkretere Informationen dazu erhalten Sie auf der Seite der IHK Stuttgart. Auf dieser Seite gibt es auch noch einmal Informationen zur Force-Majeure-Klausel.
Weitere Hilfsmaßnahmen, sowie Details zu den bisher angekündigten, werden folgen. Ich halte Sie über meine Homepage gerne auf dem Laufenden.
Hotlines für Unternehmen: Infotelefon des Bundesgesundheitsministeriums zum Coronavirus (Quarantänemaßnahmen, Umgang mit Verdachtsfällen, etc.): Telefon: 030 346465100 Montag – Donnerstag 8:00 bis 18:00 Uhr Freitag 8:00 bis 12:00 Uhr
Hotline für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus: Telefon: 030 18615 1515 Montag – Freitag 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Hotline zu Fördermaßnahmen: Förderhotline: 030 18615 8000 Montag - Donnerstag 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr Website der Förderdatenbank
Beantragung von Kurzarbeitergeld: Zuständig ist die örtliche Arbeitsagentur. Unternehmerhotline der Bundesagentur: Telefon: 0800 45555 20
Hotline für Fragen zu Ausnahmegenehmigungen: BAFA-Hotline: 06196 908-1444 E-Mail: schutzausruestung@bafa.bund.de
Vom IHK-Geschäftsführer Dr. Andres Hildenbrand wurde folgendes mitgeteilt:
„An den Landrat des Neckar-Odenwald-Kreises,
an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Neckar-Odenwald-Kreis,
an die Wirtschaftsförderinnen und Wirtschaftsförderer im Neckar-Odenwald-Kreis,
an die Vorsitzenden der Gewerbevereine im Neckar-Odenwald-Kreis
die Ausbreitung des Coronavirus fordert die regionale Wirtschaft zunehmend heraus. Direkt betroffen sind insbesondere die Branchen Reisewirtschaft, Gastronomie, Hotellerie, Messen und Veranstaltungen sowie damit verbundene Unternehmen. Über den Aspekt Lieferketten hat das Coronavirus Auswirkungen vor allem für Industriebetriebe. Hinzu kommt das allgemeine Stimmungsbild mit Einflüssen auf die Gesamtwirtschaft.
Jetzt ist äußerst wichtig, dass Politik und Wirtschaft rasch agieren.
mit ihren Banken über Möglichkeiten einer Tilgungsaussetzung für den Zeitraum der Krise sprechen,
sich bei den Förderbanken über öffentliche Förderprogramme informieren,
Diese und weitere Informationen sowie Ansprechpartner finden Sie online auf unserer Website: www.rhein-neckar.ihk24.de/coronavirus.
Bitte weisen Sie die Unternehmen, die sich an Sie wenden, auf diese Handlungs- und Informationsmöglichkeiten hin. (Diese E-Mail dürfen Sie gern weiterleiten.)
Wenn Sie Fragen haben, dann rufen Sie uns bitte an: 06261 9249-0.
74821 Mosbach“
20200322_BW_RL_Soforthilfe Corona_WM.docx

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