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Timestamp: 2016-10-28 00:54:09+00:00

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6B_1036/2010 (21.03.2011)
A.a Das Obergericht des Kantons Thurgau sprach X.________ mit Urteil vom 25. M�rz 2010 der Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz (Art. 48 Abs. 1 lit. b LMG) schuldig, begangen im Jahre 2007 durch Verf�tterung von bei einem Dritten bezogenen Hanffutterw�rfeln an die eigenen Schweine, und bestrafte ihn deswegen mit einer Busse von 800 Franken beziehungsweise, bei schuldhafter Nichtbezahlung, mit einer Ersatzfreiheitsstrafe von acht Tagen.
Im �brigen sprach das Obergericht des Kantons Thurgau X.________ frei. Der Freispruch bezog sich auf den Vorwurf der Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz und gegen das Landwirtschaftsgesetz, angeblich begangen im Jahre 2008 durch Verf�tterung von selbst produziertem Hanf an die eigenen Schweine und Versuch dazu, sowie auf den Vorwurf des Ungehorsams gegen amtliche Verf�gungen (Art. 292 StGB), angeblich begangen im Jahre 2008 durch Missachtung einer Verf�gung des Bezirksamts Steckborn. Den Freispruch vom Vorwurf der Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz und gegen das Landwirtschaftsgesetz, angeblich begangen im Jahre 2008 durch Verf�tterung von selbst produziertem Hanf an die eigenen Nutztiere, begr�ndete das Obergericht in seinem Urteil vom 25. M�rz 2010 mit dem Argument, dass das in Teil 2 lit. l des Anhangs 4 zur Futtermittelbuch-Verordnung des Eidgen�ssischen Volkswirtschaftsdepartements seit 1. M�rz 2005 statuierte Verbot der Verf�tterung von Hanf an Nutztiere keine ausreichende gesetzliche Grundlage habe, soweit der Hanf in einem Landwirtschaftsbetrieb produziert und an die Nutztiere dieses Betriebs verf�ttert werde.
A.b Gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 25. M�rz 2010 erhoben sowohl X.________ als auch die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht.
A.d Das Bundesgericht hiess mit Urteil 6B_383/2010 vom 16. Juli 2010 die Beschwerde der Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau gut, hob das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 25. M�rz 2010 auf und wies die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ck.
Das Bundesgericht erwog, das uneingeschr�nkte Verbot der Verf�tterung von Hanf an Nutztiere gem�ss Teil 2 lit. l des Anhangs 4 zur Futtermittelbuch-Verordnung k�nne, soweit der Landwirt selbst produzierten Hanf an seine eigenen Nutztiere verf�ttere, nach der zutreffenden Auffassung der Vorinstanz nicht auf Art. 23a Abs. 1 der Futtermittel-Verordnung gest�tzt werden, da diese Bestimmung in Anbetracht von Art. 1 Abs. 2 lit. a der Futtermittel-Verordnung in der seit 1. Januar 2006 geltenden Fassung auf die Produktion von Futtermitteln in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf nicht anwendbar sei. Das Verbot lasse sich aber entgegen der Ansicht der Vorinstanz auf Art. 23b Abs. 3 lit. a der Futtermittel-Verordnung in der seit 1. Januar 2006 geltenden Fassung st�tzen, wonach das Departement Bestimmungen �ber die Produktion von Futtermitteln in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf erlassen kann. Das Verbot der Verf�tterung von Hanf an Nutztiere habe somit, soweit es um selbst produzierten Hanf f�r die eigenen Nutztiere gehe, eine ausreichende gesetzliche Grundlage in Art. 23b Abs. 3 lit. a der Futtermittel-Verordnung und Art. 159a LwG und sei rechtm�ssig. Der Freispruch von X.________ von den Vorw�rfen der Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz und gegen das Landwirtschaftsgesetz k�nne demnach entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht damit begr�ndet werden, dass die Verf�tterung von selbst produziertem Hanf an die eigenen Nutztiere nicht rechtsg�ltig verboten sei. Das Bundesgericht erwog in seinem Urteil 6B_383/2010 vom 16. Juli 2010 im Weiteren, dass die Verf�tterung von selbst produziertem Hanf an die eigenen Nutztiere im Sinne von Art. 48 Abs. 1 lit. b LMG eine Anwendung von verbotenen Stoffen bei der landwirtschaftlichen Produktion zwecks Herstellung von Lebensmitteln sowie im Sinne des am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Art. 173 Abs. 1 lit. i zweite H�lfte LwG eine Nichteinhaltung einer nach Art. 159a LwG erlassenen Vorschrift darstellt. Das Bundesgericht wies die Vorinstanz an, im neuen Verfahren zu pr�fen, ob die Voraussetzungen f�r eine Bestrafung von X.________ wegen Widerhandlung im Sinne von Art. 48 Abs. 1 lit. b LMG und/oder wegen Widerhandlung im Sinne von Art. 173 Abs. 1 lit. i zweite H�lfte LwG erf�llt sind.
Das Obergericht des Kantons Thurgau sprach X.________ mit Urteil vom 26. Oktober 2010 der (teilweise versuchten) Widerhandlung gegen das Landwirtschaftsgesetz und gegen das Lebensmittelgesetz schuldig und bestrafte ihn deswegen in Anwendung von Art. 173 Abs. 1 lit. i LwG und Art. 48 Abs. 1 lit. b LMG in Verbindung mit Art. 23b Abs. 3 lit. a der Futtermittel-Verordnung und Anhang 4 Teil 2 lit. l zur Futtermittelbuch-Verordnung mit einer Busse von 1000 Franken beziehungsweise, bei schuldhafter Nichtbezahlung, mit einer Ersatzfreiheitsstrafe von zehn Tagen. Vom Vorwurf des Ungehorsams gegen amtliche Verf�gungen (Art. 292 StGB) sprach es X.________ frei. Es ordnete die Einziehung der am 15. August 2008 beschlagnahmten Hanffutterw�rfel an.
X.________ f�hrt Beschwerde mit den Antr�gen, er sei vom Vorwurf der Widerhandlung gegen das Landwirtschaftsgesetz und gegen das Lebensmittelgesetz freizusprechen und die beschlagnahmten Hanfw�rfel seien zur Herstellung von Absud freizugeben.
Die Staatsanwaltschaft und das Obergericht des Kantons Thurgau wurden eingeladen, zum Antrag auf Freigabe der Hanfw�rfel Stellung zu nehmen.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau stellt in ihrer Vernehmlassung den Antrag, das Begehren von X.________ um Freigabe der beschlagnahmten Hanfw�rfel sei abzuweisen. Zur Begr�ndung macht sie unter anderem geltend, X.________ habe bis dato offengelassen, was mit dem aus den Hanfw�rfeln herzustellenden Absud geschehen sollte. Es sei durchaus m�glich, dass er den Hanfsud verbotenerweise seinen Nutztieren zum Saufen gebe. Somit sei die Gefahr einer illegalen Verwendung der Hanfw�rfel gross, weshalb diese zum Zwecke der Vernichtung einzuziehen seien.
Das Obergericht des Kantons Thurgau beantragt in seiner Stellungnahme, das Begehren von X.________ um Freigabe der beschlagnahmten Hanfw�rfel zur Herstellung eines Absuds sei abzuweisen. Die knappen Erw�gungen im angefochtenen Urteil zur Sicherungseinziehung seien damit zu erkl�ren, dass eine Freigabe der Hanfw�rfel zur Herstellung eines Absuds offensichtlich nicht in Frage kommen k�nne. Der Grund liege darin, dass kein Vertrauen in X.________ bestehe, er werde die Hanfw�rfel bei deren Freigabe f�r einen Absud rechtskonform verwenden. Dieses fehlende Vertrauen sei darauf zur�ckzuf�hren, dass X.________ die Beh�rden in der Strafuntersuchung ohne jede Einsicht hartn�ckig �ber die beabsichtigte Verwendung belogen und noch nach Er�ffnung der Untersuchung den beschlagnahmten Hanf weiter an seine Schweine verf�ttert habe. Zudem habe X.________ bis zuletzt nicht dargelegt, wozu er einen Absud konkret verwenden w�rde. W�hrend andere Landwirte die Verwendung des Hanfs als Absud etwa mit Hinweis auf ihre Obstkulturen glaubhaft machen k�nnten, f�hre X.________ nicht einmal aus, welche Kulturen er auf seinem Betrieb unterhalte, so dass offen sei, ob er f�r einen Absud �berhaupt Verwendung h�tte. Demnach sei die Gefahr der rechtswidrigen Verwendung des Hanfs durch X.________ zu gross, als dass eine Freigabe f�r einen Absud in Betracht k�me.
Der Beschwerdef�hrer beantragt uneingeschr�nkt seinen Freispruch vom Vorwurf der Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz und gegen das Landwirtschaftsgesetz. Soweit sich dieser Antrag auf seine Verurteilung wegen der ihm zur Last gelegten Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz im Jahre 2007 durch Verf�tterung von bei einem Dritten bezogenen Hanfw�rfeln an seine Schweine beziehen sollte, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Das Bundesgericht hat bereits in seinem Urteil 6B_441/2010 vom 16. Juli 2010 in Abweisung der vom Beschwerdef�hrer gegen den ersten Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 25. M�rz 2010 erhobenen Beschwerde erkannt, dass die diesbez�gliche Verurteilung nicht gegen Bundesrecht verst�sst. Darauf ist hier nicht zur�ckzukommen. Die Vorinstanz hat diesen Schuldspruch im vorliegend angefochtenen Entscheid vom 26. Oktober 2010 lediglich deshalb best�tigt, weil dies formal notwendig war, nachdem das Bundesgericht mit Urteil 6B_383/2010 vom 16. Juli 2010 in Gutheissung der Beschwerde der Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, welche die Handlungen des Beschwerdef�hrers im Jahre 2008 betraf, den ersten Entscheid des Obergerichts vom 25. M�rz 2010 formal vollumf�nglich aufgehoben hatte.
2.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz verletze Bundesrecht, indem sie seine Verurteilung wegen Verf�tterung von selbst produziertem Hanf an seine eigenen Nutztiere im Jahre 2008 auf Art. 23b Abs. 3 lit. a der Futtermittel-Verordnung st�tze. Diese Bestimmung betreffe die Produktion von Futtermitteln. In seinem Fall gehe es jedoch nicht um die Produktion, sondern einzig um die Verwendung von Futtermitteln, n�mlich um die ihm angelastete Verf�tterung von Hanfw�rfeln an seine Schweine. Wenn schon, h�tte die Vorinstanz Art. 23b Abs. 3 lit. b der Futtermittel-Verordnung anwenden m�ssen.
2.2 Das Bundesgericht hat in seinem Urteil 6B_383/2010 vom 16. Juli 2010 (in E. 1.5) erwogen, dass sich das in Teil 2 lit. l des Anhangs 4 zur Futtermittelbuch-Verordnung statuierte Verbot der Verf�tterung von Hanf an Nutztiere insoweit, als der Landwirt selbst produzierten Hanf an seine eigenen Nutztiere verf�ttert, auf Art. 23b Abs. 3 lit. a der Futtermittel-Verordnung st�tzen l�sst. Die Vorinstanz war im neuen Verfahren an diese Rechtsauffassung des Bundesgerichts gebunden und ist ihr auch gefolgt. Darauf ist hier nicht zur�ckzukommen. Im �brigen ist der Einwand des Beschwerdef�hrers unbegr�ndet. Gem�ss Art. 23b Abs. 3 der Futtermittel-Verordnung kann das Departement Bestimmungen erlassen �ber (a.) die Produktion von Futtermitteln in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf, (b.) die Verwendung von Futtermitteln. Der Beschwerdef�hrer verf�tterte im Jahre 2008 selbst produzierten Hanf an seine eigenen Nutztiere. Es geht somit im Sinne von Art. 23b Abs. 3 lit. a der Futtermittel-Verordnung um die Produktion von Futtermitteln in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf. Wenn gem�ss Art. 23b Abs. 3 lit. a der Futtermittel-Verordnung das Departement Bestimmungen �ber die Produktion von Futtermitteln in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf erlassen kann, so ist es dem Departement gest�tzt auf diese Delegationsnorm auch unbenommen, die Produktion von Hanf als Futtermittel in einem Landwirtschaftsbetrieb f�r den Eigenbedarf und damit a fortiori auch die Verf�tterung von selbst produziertem Hanf an die eigenen Nutztiere zu verbieten (siehe Urteil 6B_383/2010 vom 16. Juli 2010 E. 1.5).
2.3 Das Bundesgericht hat in seinem Urteil 6B_383/2010 vom 16. Juli 2010 die Vorinstanz angewiesen, im neuen Verfahren zu pr�fen, ob die Voraussetzungen f�r eine Bestrafung des Beschwerdef�hrers wegen der inkriminierten Handlungen im Jahre 2008 erf�llt sind. Die Vorinstanz bejaht dies im angefochtenen Entscheid. Der Beschwerdef�hrer habe gem�ss seinem Eingest�ndnis gewusst, dass die Verf�tterung von Hanf an Nutztiere verboten ist. Er habe im Jahre 2008 rund 4 Tonnen Hanf zwecks Verf�tterung an seine Nutztiere produziert. Etwa 200 kg habe er tats�chlich seinen Schweinen verf�ttert. Insoweit habe er sich der Widerhandlungen im Sinne von Art. 48 Abs. 1 lit. b LMG und Art. 173 Abs. 1 lit. i LwG schuldig gemacht. Die Verf�tterung der restlichen rund 3,8 Tonnen des im Jahre 2008 selbst produzierten Hanfs sei einzig deshalb unterblieben, weil ihm diese vom Untersuchungsrichter verboten worden sei. Insoweit liege versuchte Tatbegehung vor, welche gem�ss Art. 48 Abs. 2 LMG und Art. 173 Abs. 4 LwG strafbar sei. Inwiefern die Vorinstanz mit diesen Erw�gungen Bundesrecht verletzt, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Die Vorinstanz bejaht im vorliegenden Kontext mit Recht Idealkonkurrenz zwischen der Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz einerseits und der Widerhandlung gegen das Landwirtschaftsgesetz andererseits, da diese beiden Gesetze zum Teil unterschiedliche Interessen sch�tzen. Die Vorinstanz weist in diesem Zusammenhang unter Berufung auf ein Rundschreiben der Eidgen�ssischen Forschungsanstalt f�r Nutztiere und Milchwirtschaft vom 31. Januar 2006 darauf hin, dass etwa die Futtermittel-Verordnung mit der Teilrevision vom 23. November 2005 an das EG-Lebensmittelhygienerecht angepasst wurde zu dem Zweck, den Zugang von Produkten aus der schweizerischen Landwirtschaft zum Markt der Europ�ischen Union aufrecht zu erhalten.
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe im kantonalen Verfahren wiederholt den Antrag gestellt, die beschlagnahmten Hanfw�rfel seien freizugeben, damit er daraus Absud herstellen (lassen) k�nne, was legal sei. Die Vorinstanz setze sich im angefochtenen Urteil mit diesem Antrag nicht auseinander. Darin liege eine Rechtsverweigerung.
3.2.1 Der Beschwerdef�hrer stellte an der ersten Berufungsverhandlung vor der Vorinstanz gem�ss dem Protokoll der Verhandlung vom 23. M�rz 2010 (Seite 4) den Antrag, die (mit Verf�gung des Bezirksamts Steckborn vom 15. August 2008) sichergestellten Hanfw�rfel seien freizugeben, eventuell mit der Auflage, sie f�r einen Absud zu verwenden (siehe auch das erste Urteil der Vorinstanz vom 25. M�rz 2010 S. 4).
3.2.2 Die Vorinstanz sprach den Beschwerdef�hrer in ihrem ersten Urteil vom 25. M�rz 2010 vom Vorwurf der (zum Teil versuchten) Widerhandlung gegen das Lebensmittelgesetz und gegen das Landwirtschaftsgesetz, angeblich begangen im Jahre 2008 durch (zum Teil versuchte) Verf�tterung von selbst produziertem Hanf an die eigenen Nutztiere, aus vorstehend genannten Gr�nden frei. Die Vorinstanz erwog in ihrem ersten Urteil, dass daher mangels einer Straftat eine Einziehung der Hanfw�rfel nicht in Betracht komme (erstes Urteil der Vorinstanz vom 25. M�rz 2010 S. 11 E. 7). Unter diesen Umst�nden hatte die Vorinstanz keinen Anlass, im ersten Urteil zum Eventualantrag der Verwendung des Hanfs zur Herstellung eines Absuds Stellung zu nehmen.
3.3.1 Die Vorinstanz erw�gt in ihrem zweiten, vorliegend angefochtenen Entscheid, angesichts des Verbots der Verf�tterung von selbst produziertem Hanf an die eigenen Nutztiere seien die am 15. August 2008 beschlagnahmten Hanffutterw�rfel gest�tzt auf Art. 69 StGB ohne weiteres einzuziehen (angefochtenes Urteil S. 6 E. 5). Mit der Frage, ob stattdessen die Hanfw�rfel mit der Auflage einer bestimmten legalen Verwendung dem Beschwerdef�hrer zur�ckzugeben seien, befasst sich die Vorinstanz im angefochtenen Urteil nicht.
3.3.2 Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich unter anderem, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 136 I 229 E. 5.2 mit Hinweisen).
3.3.3 Dem angefochtenen Entscheid kann nicht entnommen werden, weshalb sich die Vorinstanz nicht mit der Frage auseinandersetzt, ob die Hanfw�rfel, entsprechend den Eventualantr�gen des Beschwerdef�hrers und der Staatsanwaltschaft im ersten Berufungsverfahren, zur Herstellung eines Absuds an den Beschwerdef�hrer herauszugeben seien. Aus dem Urteil geht nicht hervor, ob die Vorinstanz diese Frage �berhaupt pr�fte und aus welchen Gr�nden gegebenenfalls sie die Frage verneinte. Die Vorinstanz verletzte damit ihre Begr�ndungspflicht.
3.3.4 Die Vorinstanz legt allerdings in ihrer Vernehmlassung zur Beschwerde dar, dass und weshalb ihres Erachtens eine Freigabe der Hanfw�rfel zur Herstellung eines Absuds offensichtlich ausser Betracht f�llt. Diese Er�rterungen verm�gen indessen die fehlende Urteilsbegr�ndung nicht zu ersetzen. Die Begr�ndung des Entscheids muss in diesem selbst enthalten sein, damit der Betroffene ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. Ob die Herausgabe der Hanfw�rfel an den Beschwerdef�hrer zur Herstellung eines Absuds aus den in der Vernehmlassung der Vorinstanz genannten Gr�nden verweigert werden k�nnte, ist im vorliegenden Verfahren nicht zu pr�fen.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26. Oktober 2010, soweit die Einziehung der beschlagnahmten Hanffutterw�rfel betreffend, aufzuheben und die Sache in diesem Punkt zur neuen Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer Gerichtskosten in leicht reduziertem Umfang zu tragen.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26. Oktober 2010 in Bezug auf die Einziehung (Ziff. 3 des Urteilsdispositivs) aufgehoben und die Sache in diesem Punkt zur neuen Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau sowie dem Bundesamt f�r Gesundheit und dem Bundesamt f�r Landwirtschaft schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 23
 Art. 1
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 159
 Art. 48
 Art. 173
 Art. 159
 Art. 48
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 48
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 48
 Art. 173
 Art. 48
 Art. 173
 Art. 69
 Art. 29