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Timestamp: 2020-08-08 13:15:35+00:00

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Elektromobil | 6km/h | Wer darf fahren? im Forum für Verkehrsrecht
Elektromobil | 6km/h | Wer darf fahren?
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Beitrag von Marc1977 » 26.04.20, 13:24
Person A (älterer Herr) hat ein Elektromobil, welches maximal 6km/h fährt. Es handelt sich um das typische Seniorenmobil (4 Räder, Sitz, Lenker), welches auf dem Bürgersteig gefahren werden darf.
Die Person A ist Opa und hat einen Enkel im Alter von 9 Jahren. Der Enkel fährt mit dem Elektromobil sehr gerne auf dem Grundstück rum, manchmal aber auch vor dem Haus auf dem Bürgersteig. Der Enkel ist geistig und körperlich fit und bewegt das Fahrzeug sicher.
Oder dürfen solche Elektromobile nur von Menschen mit Gehbehindungen oder sonstiger Behinderung auf dem Bürgersteig gefahren werden?
Ich freue mich auf ihre rechtliche Einschätzung.
Re: Elektromobil | 6km/h | Wer darf fahren?
Beitrag von Niemand2000 » 26.04.20, 13:53
Marc1977 hat geschrieben: ↑
26.04.20, 13:24
Benutzt werden darf das Elektromobil laut den gültigen Verkehrsregeln nur von Personen, die mindesten 15 Jahre alt und/oder körperlich in der Lage sind, sich mit dem Scooter im öffentlichen Bereich aufzuhalten, ohne dabei andere Menschen zu gefährden. Bei behinderten Kindern und Jugendlichen unter 15 Jahren ist das Tempo des Elektromobils auf 10 km/h begrenzt.
In wie weit man damit auf dem Bürgersteig fahren darf, habe ich jetzt nicht geprüft.
Beitrag von Froggel » 26.04.20, 13:57
Auf dem eigenen Grundstück ist das problemlos möglich, auf dem Gehsteig ist es allerdings trotz der fehlenden Führerscheinpflicht für den Enkel nicht erlaubt. Laut dieser Seite ist es nur jüngeren behinderten Kindern erlaubt, das Gefährt auf öffentlichem Grund zu fahren.
Gemäß § 10 FeV beträgt das Mindestalter für einen Elektro-Krankenfahrstuhl 15 Jahre, wenn die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit 10 km/h überschreitet. Darunter gibt es allerdings keine Beschränkungen, wenn das Fahrzeug durch ein behindertes Kind geführt wird.
Beitrag von Niemand2000 » 26.04.20, 15:23
26.04.20, 13:57
Ich kann hier nirgends erkennen, dass es sich hier um einen Elektro-Krankenfahrstuhl handelt. Aus § 10 II a) FeV i. V. m. § 4 I 2 1a FeV i. V. m. § 1 I eKFV schließe ich, dass der Junge dieses Fahrzeug führen darf, ob der Junge dieses Fahrzeug auch auf dem Bürgersteig fahren darf, weiß ich allerdings nicht. Laut https://thumbs.dreamstime.com/z/schwarze-katze-und-glaskugel-der-hexe-49172108.jpg scheint dies verboten zu sein
Beitrag von karli » 26.04.20, 16:13
Ich bezweifle, daß das Seniorenmobil ein Fahrzeug ist, das der eKFV entspricht.
Die schreibt in §1:
Elektrokleinstfahrzeuge im Sinne dieser Verordnung sind Kraftfahrzeuge mit elektrischem Antrieb und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht weniger als 6 km/h und nicht mehr als 20 km/h, die folgende Merkmale aufweisen:
Hier handelt es sich um ein
Seniorenmobil (4 Räder, Sitz, Lenker)
Beitrag von Niemand2000 » 26.04.20, 16:53
26.04.20, 16:13
Im Zweifelsfall findet man hier die Antwort oder kann eine entsprechende Frage an den Autor stellen.
Beitrag von hambre » 26.04.20, 17:07
Welche Fahrzeuge ohne Fahrerlaubnis gefahren werden dürfen ist in § 4 FeV geregelt.
Es dürfte sich um ein Fahrzeug nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 FeV handeln und das darf nur von behinderten Menschen ohne Führerschein gefahren werden.
Dass der Enkel das Gefährt nicht im öffentlichen Straßenverkehr fahren darf liegt also nicht am Alter sondern an der fehlenden Behinderung.
Ich kann hier nirgends erkennen, dass es sich hier um einen Elektro-Krankenfahrstuhl handelt.
Was soll es sonst sein? Wenn es kein Elektro-Krankenfahrstuhl wäre, dann dürfte auch der Opa das Gefährt nicht ohne Führerschein fahren.
Beitrag von Niemand2000 » 26.04.20, 17:13
26.04.20, 17:07
An welchem Umstand machen Sie fest, dass es sich um einen Krankenfahrstuhl und nicht um ein Elektrokleinstfahrzeug handelt?
Beitrag von karli » 26.04.20, 17:33
26.04.20, 17:13
Es hat einen Sitz.
Beitrag von Marc1977 » 26.04.20, 17:49
Vielen Dank für das rege Interesse an der Diskussion.
Eine Information vorab, da nicht 100% klar war, ob es eher zum E-Roller oder Krankenfahrstuhl gehört: Bei dem von Person A (Opa) benutzten Gefährt handelt es sich um einen Krankenfahrstuhl. Beispiel => Typ (... Link zu Produktseite entfernt)
Angeregt durch die Meinungen habe ich ein wenig weiter recherchiert.
Ich bin u.a. auf das Urteil vom BVerwG, 31.01.2002 - 3 C 39.01 gestoßen. Im Verfahren ging es darum, dass jemand ohne körperliche Einschränkung bzw. Behinderung einen Krankenfahrstuhl fahren wollte, ihm das aber untersagt wurde. Das BVerwG hat dem Kläger am Ende aber Recht gegeben.
Das fahrerlaubnisfreie Führen eines einsitzigen Kraftfahrzeuges mit einem Leergewicht von nicht mehr als 300 kg und einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h, das in der Fahrerlaubnisverordnung als "motorisierter Krankenfahrstuhl" bezeichnet wird, ist auf öffentlichen Straßen nicht auf körperlich gebrechliche oder behinderte Personen beschränkt.
Folgende Quellen habe ich u.a. gelesen:
https://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/__4.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Krankenfa ... tfahrzeug)
https://verkehrslexikon.de/Texte/Krankenfahrstuhl01.php
https://dejure.org/dienste/vernetzung/r ... =3 C 39/01
https://lexetius.com/2002,438
Zuletzt geändert von Gammaflyer am 04.05.20, 14:36, insgesamt 4-mal geändert.
Grund: Link zu Produkseite entfernt
Beitrag von Niemand2000 » 26.04.20, 17:49
26.04.20, 17:33
scheinbar dürfen die einen Sitz haben
1. Fahrzeug ohne Sitz oder selbstbalancierendes Fahrzeug mit oder ohne Sitz
Beitrag von Niemand2000 » 26.04.20, 17:53
26.04.20, 17:49
Eine Information vorab, da nicht 100% klar war, ob es eher zum E-Roller oder Krankenfahrstuhl gehört: Bei dem von Person A (Opa) benutzten Gefährt handelt es sich um einen Krankenfahrstuhl. Beispiel => (... Link zu Produkseite entfernt)
vielleicht finden Sie auch bei https://dejure.org/2010,28917 eine dazu passende Antwort
Zuletzt geändert von Gammaflyer am 04.05.20, 14:37, insgesamt 1-mal geändert.
Beitrag von Marc1977 » 26.04.20, 18:09
26.04.20, 17:53
Nein, in dem verlinkten Verfahren geht es inhaltlich nicht um eine fehlende Behinderung, sondern das die betreffende Person keine Prüfbescheinigung für motorisierte Krankenfahrstühle vorweisen konnte.
Eingangs erwähnt handelt es sich um vierrädiges Fahrzeug mit Sitz. Es ist somit kein Kleinstelektrofahrzeug.
Beitrag von karli » 26.04.20, 18:31
26.04.20, 18:09
Als Elektrokleinstfahrzeug gemäß eKFV darf es zwar einen Sitz haben, muß dann aber selbstbalancierend sein.
eKFV §1.2 hat geschrieben: Ein Elektrokleinstfahrzeug ist selbstbalancierend, wenn es mit einer integrierten elektronischen Balance-, Antriebs-, Lenk- und Verzögerungstechnik ausgestattet ist, durch die es eigenständig in Balance gehalten wird.
Beitrag von Niemand2000 » 26.04.20, 18:52

References: § 10
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 § 4
 § 1
 §1
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