Source: http://www.jurablogs.com/topic/schutzrecht
Timestamp: 2018-02-21 03:52:54+00:00

Document:
SCHUTZRECHT - JuraBlogs
… muss. Erhält der Betreiber eines Online-Marktplatzes jedoch den klaren Hinweis, dass bestimmte Angebote auf dem von ihm betriebenen Marktplatz Schutzrechte Dritter verletzen, so muss er diese Angebote sperren, wenn er nicht als Störer von den entsprechenden Rechteinhabern (gegebenenfalls auch gerichtlich) in Anspruch genommen werden will. In diesem…
Kai Riefenstahl / karief.com- 107 Leser - February 19, 2017 9:29am
… OLG Frankfurt Beschluss vom 24.01.2017 6 W 119/16 Das OLG Frankfurt hat sich mit der in der Praxis umstrittenen Frage befasst, wie der Streitwert zu bemessen ist, wenn gleichlautende Unterlassungsansprüche wegen Schutzrechtsverletzungen sowohl gegen eine Gesellschaft wie auch den Geschäftsführer geltend gemacht werden. Das OLG Frankfurt hat…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Markenrecht Abmahnung- 92 Leser - February 16, 2017 4:51pm
… Beschluss des BGH vom 08.11.2016, Az.: X ZB 1/16 a) Das Patentgericht ist nicht befugt, im Einspruchsbeschwerdeverfahren von Amts wegen neue Widerrufsgründe, die nicht Gegenstand des Einspruchsverfahrens vor dem Patentamt waren, aufzugreifen und hierauf seine Entscheidung zu stützen (Bestätigung von BGH, Beschluss vom 10. Januar 1995 – X ZB 11/92…
… Urteil des EuGH vom 10.11.2016, Az.: C-174/15 1. Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 Buchst. b und Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2006/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums sind dahin…
kanzlei.biz- 72 Leser - November 23, 2016 8:52am
… demnach regelmäßig die eigene Marke, deren Nutzung, Verbreitung und konkurrierende neue Marken überwachen. Mithilfe der Markenüberwachung, dem so Genannten „Monitoring“, wird gezielt in regelmäßigen Abständen, z.B. monatlich, nach neu angemeldeten und bereits registrierten Marken gesucht, die der eigenen Marke ähnlich oder mit dieser identisch sind…
Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht- 106 Leser - October 5, 2016 1:04pm
… Immaterielle Wirtschaftsgüter spielen in unserer Gesellschaft insgesamt eine immer wichtiger werdende Rolle. Vor diesem Hintergrund gilt es, auch Markenrechte zu begründen und zu schützen – und so den Wert des eigenen Unternehmens zu steigern. Anders als ein reines Namensrecht bietet das Markenrecht ein Monopol, so dass eine Markenanmeldung zu…
… Durchsetzung ihrer Schutzrechte zu erwirken. Quelle: Zoll China Unter den konfiszierten Sendungen des letzten Jahres fanden sich allein an die 20.000 Postpakete. Das entspricht in etwa 2,7 Prozent mehr als noch 2014. Mit einem Anteil von rund 84 Prozent machen postalische Kleinsendungen damit auch die Mehrheit aller 2015 beschlagnahmten…
… haben Sie jedoch nur, wenn diese Voraussetzungen vorliegen. Recherchieren Sie deshalb sorgfältig! Sonst können Sie eventuell keine Rechte aus Ihrem Gebrauchsmuster geltend machen. Beachten Sie: Außergerichtliche Einigungen sind jederzeit möglich und führen nicht selten schneller zum Ziel. Bei Verletzung: So setzen Sie Ihre (Gebrauchsmuster…
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP/ Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 76 Leser - July 22, 2016 9:43am
… Der Fortbestand von gewerblichen Schutzrechten hängt von der Entrichtung sog. Aufrechterhaltungsgebühren ab. Diese sind, abhängig vom Zeitpunkt der jeweiligen Anmeldung und nach Art des Schutzrechts, zu unterschiedlichen Zeitpunkten zur Zahlung fällig. Hiermit ist ein organisatorischer Aufwand für die Schutzrechtsinhaber verbunden, den…
Felix Barth/ Dr. Kroll & Partner – Blogin Wettbewerbsrecht- 44 Leser - June 18, 2015 11:27am
… Mehrere Medien, u.a. SPON und die Berliner Morgenpost, berichten, dass die Fluggesellschaft Air Berlin das Wort “Olympia” auf den Werbebannern ihrer Flugzeuge überkleben muss. Air Berlin hatte für die Olympiabewerbung Berlins mit dem Slogan “Wir wollen die Spiele! Berlin für Olympia” auf ihren Maschinen geworben. Der Deutsche Olympische…
Internet-Law- 117 Leser - February 16, 2015 8:18pm
… Es handelt sich bei der streitgegenständlichen Klausel um eine Allgemeine Geschäftsbedingung, so dass der Anwendungsbereich der Norm eröffnet ist. Dabei kommt es nicht darauf an, ob ggfs. andere Teile des Vertrages zwischen den Parteien ausgehandelt worden sind. Jedenfalls Ziffer 7 des Vertrages wird von der Klägerin ständig in dieser Formulierung…
Michael Horak/ IP-/IT-Recht- 5 Leser - September 17, 2014 3:44pm
… BGH BESCHLUSS I ZB 42/11 vom 3.April 2014 Reichweite des Unterlassungsgebots ZPO § 890 Abs. 1 a) Die Verletzung eines bestimmten Schutzrechts kann die Verhängung eines Ordnungsmittels für kerngleiche Verletzungen anderer Schutzrechte rechtfetigen, wenn die kerngleichen Verletzungshandlungen in das Erkenntnisve fahren und die Verurteilung…
Michael Horak/ IP-/IT-Recht- 1 Leser - May 21, 2014 6:09pm
… BGH, Urteil vom 20.06.2013, Az. I ZR 55/12 § 72 Abs. 1 UrhG, § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG Der BGH hat entschieden, dass die Veröffentlichung von Lichtbildern aus einem (Verkehrsunfall-)Gutachten in einer Restwertbörse im Internet ohne Einwilligung des Urhebers dessen Rechte verletzt. Der Unterlassungsanspruch des Urhebers beziehe sich dabei nicht nur…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 43 Leser - November 14, 2013 9:17am
Abmahnung Absolutes Agb Air Berlin Anwalt Anwaltskanzlei Anwälte Apple Beratung Berlin Bgh Bgh Urteil Bildmarke Bundesgerichtshof Chst Computer Design Dpma E Book Ebay Eigentum Einstweilige Verfügung Einwilligung Entscheidungen Fachanwalt Farbmarke Frankfurt Geistiges Eigentum Genehmigung Geschmacksmuster Gewerblich Gewerblicher Rechtsschutz Habm Haftung Hilfe Internet It Kanzlei Kanzlei Kosten Landgericht Lg Hamburg Lizenz Lizenzvertrag Mainz Marke Marken Markenamt Markenanmeldung Markeng Markenrecht Markenschutz Markenverletzung Media Monitoring Muster Nutzungsrecht Olg Olg Braunschweig Olg Düsseldorf Olg Frankfurt Olg Karlsruhe Olympia Onlinerecht Patent Patentamt Patente Patentrecht Persönlichkeitsrecht Produkt Produktpiraterie Rechteinhaber Rechtsanwalt Rechtsanwaltskosten Rechtsanwälte Rechtsschutz Res Resmedia Schadenersatz Schutz Software Streitwert Störer Unterlassungserklärung Urheber Urheberrecht Urheberrechtsverletzung Urteil Urteile Urteile & Beschlüsse Uwg Verletzung Vertragsrecht Veröffentlichung Werk Wettbewerb Wettbewerbsrecht Wiederholungsgefahr Wortmarke Zivilprozessrecht Zoll

References: BGH 
 EuGH 
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 6
 BGH 
 § 890
 § 72
 § 97
 BGH 
 Bgh