Source: http://www.ukrshowbiz.com/de/allgemeine-geschaeftsbedingungen-onlineshop/s6
Timestamp: 2020-08-06 10:48:49+00:00

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Allgemeine Gesch?ftsbedingungen Onlineshop - Lidl.de
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Die Lidl Stiftung & Co. KG, Stiftbergstra?e 1, 74167 Neckarsulm (nachfolgend Betreiberin), bietet Ihnen (nachfolgend Nutzer) die M?glichkeit zur Nutzung des Online-Dienstes ?My Lidl“ (nachfolgend My Lidl oder Dienst) als einheitlichen Zugang zu zahlreichen Onlineangeboten der Lidl-Gruppe (nachfolgend Angebote). Es handelt sich hierbei um einen sog. Single Sign On-Dienst, über welchen Nutzer mit einheitlichen Log in-Daten mehrere Angebote (z.B. Onlineshops, Buchungsportale u.?.) von unterschiedlichen Unternehmen nutzen k?nnen.
Die Nutzung von My Lidl erfolgt nach Ma?gabe der nachfolgenden Regelungen.
§ 4 Gew?hrleistung / Haftung
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von My Lidl und alle hiermit unmittelbar in Zusammenhang stehenden Rechtsverh?ltnisse der Parteien.
Diese Nutzungsbedingungen gelten dagegen nicht für im Rahmen der Angebote abgeschlossene separate Vertragsverh?ltnisse mit Dritten; so etwa für den Erwerb von Waren oder Dienstleistungen. Hierfür sind vielmehr allein die spezifischen Gesch?ftsbedingungen des jeweiligen Angebots ma?geblich (vgl. für die hier in Rede stehenden Leistungen unten B.).
Für die Nutzung von My Lidl ist eine Registrierung erforderlich, bei der dem jeweiligen Nutzer ein Passwort für den erstellten My Lidl Account zugewiesen wird. Der Registrierungsvorgang ist erst abgeschlossen, wenn die in diesem Rahmen angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers validiert und die Registrierung seitens der Betreiberin abschlie?end best?tigt worden ist.
Die vom Nutzer im Rahmen des Registrierungsvorgangs angegebenen Daten müssen inhaltlich zutreffend sein. Daten Dritter dürfen nicht verwendet werden. Sollten sich diese Daten nachtr?glich ?ndern, muss der Nutzer dies unverzüglich der Betreiberin anzeigen.
Die Zugangsdaten sind ausschlie?lich für die Nutzung durch den jeweils berechtigten Nutzer bestimmt und sind mit angemessenen Vorkehrungen vor Kenntnisnahme Dritter zu schützen. Sollten sich Hinweise auf eine missbr?uchliche Nutzung des My Lidl Accounts ergeben, muss der Nutzer dies unverzüglich der Betreiberin anzeigen. Der Nutzer haftet für die Folgen unbefugter Drittnutzung, soweit er diese bzw. die fehlende Unterbindung derselben zu vertreten hat.
Leistungsgegenstand von My Lidl ist die Bereitstellung eines einheitlichen Single Sign On-Dienstes für unterschiedliche Angebote der Lidl-Gruppe. Dieser beinhaltet im Wesentlichen, dass der angelegte My Lidl Account für s?mtliche enthaltenen Angebote genutzt werden kann, ohne dass jeweils separat eine Registrierung bzw. erneute Angabe von detaillierten Nutzerdaten erforderlich w?re.
Die Verwaltung der Nutzerdaten erfolgt zentral über den My Lidl Account. Sofern Sie bereits über einen Account für ein Angebot der Lidl-Gruppe verfügen, werden die dort hinterlegten Stammdaten auf Ihren My Lidl Account übertragen. Diese werden sodann bei Nutzung spezifischer Angebote den jeweiligen Anbietern übermittelt, um die Durchführung der jeweiligen Transaktion zu erm?glichen (vgl. hierzu unten § 6).
Die Nutzung von My Lidl ist kostenlos. Für die Inanspruchnahme konkreter Angebote k?nnen demgegenüber Kosten entstehen, die dort jeweils den rechtlichen Anforderungen entsprechend transparent dargestellt werden. Gleiches gilt für etwaig erforderliche Drittleistungen wie etwa einen Internetanschluss.
Die Betreiberin ist bemüht, My Lidl m?glichst dauerhaft und st?rungsfrei bereitzustellen. Aufgrund technischer Gegebenheiten wie Konfigurations?nderungen, Wartung, Ger?teausfall u.?. kann dies indes nicht lückenlos sichergestellt werden. Im Falle eines Ausfalls des Dienstes wird sich die Betreiberin bemühen, die beanstandungsfreie Nutzbarkeit baldm?glichst wieder herzustellen. Für etwaige aus fehlender (vollst?ndiger) Nutzbarkeit resultierende Folgen hat die Betreiberin nicht einzustehen.
Die Betreiberin beh?lt sich vor, My Lidl zukünftig nur noch mit reduziertem und/oder ge?ndertem Funktionsumfang bereitzustellen bzw. ganz einzustellen. Ein vertraglicher Anspruch des Nutzers auf (fortgesetzte) Nutzbarkeit dieses (kostenfreien) Dienstes besteht nicht.
Verantwortlich für die Erbringung von Leistungen im Rahmen der einzelnen Angebote sind allein die jeweiligen Anbieter. Für etwaige hieraus resultierende Ansprüche hat die Betreiberin nicht einzustehen. Gleiches gilt für sonstige Beitr?ge eigenst?ndiger Dritter wie etwa eines Internetproviders.
Im übrigen haftet die Betreiberin nur für Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des K?rpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie für sonstige Sch?den, die auf einer vors?tzlichen oder grob fahrl?ssigen Pflichtverletzung der Betreiberin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Betreiberin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrl?ssig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des K?rpers oder der Gesundheit.
Sowohl die Betreiberin als auch der Nutzer kann das Nutzungsverh?ltnis für My Lidl jederzeit ohne Einhaltung einer Frist beendigen. Im Rahmen der Verwaltung des My Lidl Accounts kann jederzeit die L?schung desselben durch den Nutzer initiiert werden.
Eine Beendigung durch die Betreiberin kommt insbes. dann in Betracht, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser Nutzungsbedingungen verst??t. Bis zur Kl?rung diesbezüglicher Vorf?lle kann zun?chst auch eine blo?e Sperrung der Nutzerdaten erfolgen.
Die Betreiberin beh?lt sich vor, diese Nutzungsbedingungen zukünftig anzupassen. Nutzer werden hiervon via E-Mail in Kenntnis versetzt. Sofern nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt dieser E-Mail der ?nderung widersprochen wird, gilt diese als vereinbart. Dies umfasst keine grundlegenden ?nderungen wie z.B. eine Kostenpflichtigkeit, welche stets ausdrücklicher Zustimmung bedürfen. Sofern der Kunde einer ?nderung widerspricht, kann dies zur Beendigung des Nutzungsverh?ltnisses durch die Betreiberin führen.
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt unter Wahrung Ihrer datenschutzrechtlichen Rechtspositionen. Zur Durchführung des Dienstes ist es erforderlich, dass von Ihnen angegebene Daten an den Anbieter des jeweils genutzten Angebots weitergeleitet werden, um diesem die Authentifizierung des Nutzers sowie die Erbringung der im Rahmen des Angebots beauftragten Leistungen zu erm?glichen (z.B. Versand und Abrechnung bestellter Waren).
Einzelheiten hierzu ergeben sich aus unserer Datenschutzerkl?rung.
Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anl?sslich dieses Vertrages gilt ausschlie?lich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Alleiniger Gerichtsstand bei Nutzung durch Kaufleute, juristischen Personen des ?ffentlichen Rechts oder ?ffentlich-rechtliche Sonderverm?gen ist Stuttgart.
B. Allgemeine Gesch?ftsbedingungen Onlineshop
Die Lidl Digital International GmbH & Co. KG, R?telstra?e 30, 74166 Neckarsulm, betreibt den Onlineshop auf www.ukrshowbiz.com. Die Bestellung von Waren in selbigem erfolgt nach Ma?gabe der nachfolgenden Regelungen.
§ 7 M?ngelrecht
§ 10 Ausschluss des Widerrufsrechts / vorzeitiges Erl?schen des Widerrufsrechts
§ 13 Verbraucherinformation zur Entsorgung von Elektroaltger?ten, Akkus und Batterien
Die nachfolgenden Allgemeinen Gesch?ftsbedingungen gelten für alle Gesch?ftsbeziehungen zwischen dem Besteller und der Lidl Digital International GmbH & Co. KG (nachfolgend: Verk?uferin).
Die Angebote richten sich ausschlie?lich an Endkunden mit einer Lieferanschrift in Deutschland. Bei einzelnen Sperrgutartikeln k?nnen die m?glichen Lieferadressen sowie der Ablieferungsort beschr?nkt sein; die Beschr?nkung ist auf der Produktdetailseite ausgewiesen.?Der Kunde muss das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Vertragsschluss erfolgt ausschlie?lich in deutscher Sprache.
Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt den Button ?Zahlungspflichtig bestellen“ anklickt. Der Kaufvertrag zwischen der Verk?uferin und dem Besteller kommt erst durch eine Annahmeerkl?rung der Verk?uferin zustande. Diese erfolgt zum früheren der beiden Termine, entweder Zusendung der Ware oder Zusendung einer Versandbest?tigung per E-Mail. Beachten Sie, dass die Best?tigung über den Eingang Ihrer Bestellung keine Annahmeerkl?rung im zuvor genannten Sinne darstellt.
Die Wirksamkeit von Vertr?gen über gr??ere als haushaltsübliche Mengen sowie der gewerbliche Weiterverkauf des Kaufgegenstands bedarf der ausdrücklichen Best?tigung seitens der Verk?uferin.
Alle Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkostenpauschale und zuzüglich der gegebenenfalls bei Sperrgutartikeln angegebenen Versandkostenzuschl?ge. Die Versandkostenzuschl?ge k?nnen in Abh?ngigkeit von Lieferart und der Artikelbeschaffenheit (z. B. Speditionsartikel) variieren. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Die Lieferung erfolgt innerhalb der auf der jeweiligen Artikeldetailseite angegebenen Werktage (Montag bis Samstag, allgemeine Feiertage ausgenommen) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei der Nutzung von Online-Zahlungsverfahren, Zahlung mit Kreditkarte, Lidl-Geschenkkarte, Zahlung per SEPA-Lastschrift oder bei Rechnungskauf). Bei der Bestellung mehrerer Waren ist zur Berechnung die jeweils sp?teste Lieferzeitangabe der im Warenkorb befindlichen Artikel für die Berechnung ma?geblich. Bei Waren, bei denen im Einzelfall ein gesonderter Termin zum Start der Auslieferung angegeben ist, beginnt die Lieferfrist frühestens mit diesem Termin.
Im Falle der Zahlung per Online-Zahlungsverfahren (z.B. PayPal) oder per Lidl Geschenkkarte erm?chtigt der Besteller die Verk?uferin ausdrücklich dazu, die f?lligen Betr?ge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.
Bei Bezahlung per Vorauskasse hat der Besteller den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks innerhalb von fünf Kalendertagen nach Bestelleingang auf das Konto der Verk?uferin zu überweisen. Die Verk?uferin reserviert den Kaufgegenstand für einen Zeitraum von fünf Kalendertagen.
Bei der Zahlung per Kreditkarte erm?chtigt der Besteller die Verk?uferin ausdrücklich dazu, die f?lligen Betr?ge nach Versand der (gegebenenfalls ersten Teil-) Warenlieferung einzuziehen.
Bei Zahlung per SEPA Lastschrift erteilt der K?ufer der Verk?uferin ein SEPA Basismandat. Die Vorabankündigung des genauen Zeitpunkts der Kontobelastung (Pre-Notification) erfolgt zwei Tage vor Einzug. Die Ankündigung erhalten Sie nach Versand der Warenlieferung mit der Rechnung.
Bei Zahlung mittels Finanzierung, schlie?t der Kunde mit der Consors Finanz - BNP Paribas S.A., Schwanthalerstra?e 31, 80336 München (?BNP Paribas“) einen Darlehensvertrag ab. Lidl Digital GmbH & Co. KG wird dabei nicht Vertragspartner des Darlehensvertrags.
Consors Finanz prüft hierfür nach Eingabe der Kundendaten die Bonit?t des Kunden. Dabei durchl?uft der Kunde einen Antragsprozess zur vorl?ufigen Kreditgenehmigung, im Laufe dessen er auf die Partnerseiten der Consors Finanz – bei einer Online Legitimation durch die WebID Solutions GmbH – seine Identit?t via Videotelefonat oder bei einem Postident Verfahren in einer Postfiliale vor Ort best?tigt. Einzelheiten werden dem Kunden von Seiten der Consors Bank, BNP Paribas im Legitimationsprozess zur Verfügung gestellt.
Wird die vorl?ufige Kreditgenehmigung seitens BNP Paribas abgelehnt, besteht weiterhin die M?glichkeit für den Kunden, eine andere Zahlungsart auszuw?hlen. Für den Fall der endgültigen Ablehnung seitens BNP Paribas, kommt kein Vertrag mit dem Kunden zustande.
Kommt der Besteller mit einer Zahlung in Verzug oder kommt es zu einer Rücklastschrift, so beh?lt sich die Verk?uferin vor Verzugsschaden (z. B. Inkassogebühren, Mahngebühren, Verzugszinsen, Rückbuchungsgebühren) geltend zu machen.
Die Aufrechnung gegen Zahlungsansprüche der Verk?uferin ist nur mit rechtskr?ftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen zul?ssig.
Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht m?glich.
Der an den Besteller gelieferte Kaufgegenstand bleibt bis zur vollst?ndigen Bezahlung aller an den Besteller gelieferten Kaufgegenst?nde Eigentum der Verk?uferin.
Sofern Garantien beworben werden, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die sp?testens mit Lieferung in Textform zur Verfügung gestellt werden. Bei M?ngeln des gelieferten Kaufgegenstands stehen dem Besteller die gesetzlichen Rechte im Rahmen der Gew?hrleistung/M?ngelhaftung losgel?st von einer etwaigen Garantie zu. Die Verj?hrungsfrist für gesetzliche M?ngelansprüche betr?gt zwei Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung, d.h. Empfangnahme der Sache durch den K?ufer. Die gesetzlichen Gew?hrleistungsansprüche des K?ufers werden durch eine Garantie nicht eingeschr?nkt. Für Schadensersatzansprüche des Bestellers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 8.
Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung des Lebens, des K?rpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Sch?den, die auf einer vors?tzlichen oder grob fahrl?ssigen Pflichtverletzung der Verk?uferin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Verk?uferin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrl?ssig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Bestellers aus einer Verletzung des Lebens, des K?rpers oder der Gesundheit.
Die vorgenannten Einschr?nkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Verk?uferin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betr?gt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Bef?rderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie?lich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zus?tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gew?hlt haben), unverzüglich und sp?testens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall sp?testens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher ma?geblich ist oder die eindeutig auf die pers?nlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben k?nnen oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
Zuzüglich zu dem gesetzlichen Widerrufsrecht von 14 Tagen, gew?hren wir ein freiwilliges Rücksenderecht von weiteren 76 Tagen. Sie k?nnen die bei uns erworbenen Waren damit insgesamt 90 Tage nach Erhalt an uns zurücksenden.
Voraussetzung für die Ausübung dieses Rechts ist, dass Sie die Ware lediglich zur Anprobe, zum Zwecke der Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise - wie in einem Ladengesch?ft - getragen/ausprobiert haben und die Ware vollst?ndig, in ihrem ursprünglichen Zustand und ohne Besch?digung, zurückschicken.
Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anl?sslich dieses Vertrages gilt ausschlie?lich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des ?ffentlichen Rechts oder ?ffentlich-rechtlichen Sonderverm?gen ist Stuttgart.
Elektroaltger?te sind vom übrigen Abfall zu trennen und Altbatterien und Altakkumulatoren, die nicht fest mit dem Altger?t verbaut sind, sind vor der Abgabe zu trennen.
Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Sie k?nnen die Batterien nach Gebrauch entweder in unserem Versandlager (Lidl Digital International GmbH & Co. KG, Uferring 2, 14974 Ludwigsfelde) oder bei Stellen in Ihrer unmittelbaren N?he (z. B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgeben.
Batterien und Akkus sind mit einer durchgekreuzten Mülltonne sowie dem chemischen Symbol des Schadstoffes bezeichnet, n?mlich "Cd" für Cadmium, "Hg" für Quecksilber und "Pb" für Blei. Das beigefügte Symbol zur Kennzeichnung von Elektro- und Elektronikger?ten steht für die getrennte Erfassung von Elektro- und Elektronikger?ten.
Sie k?nnen Ihre Elektro-Altger?te kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen (sog. Wertstoffh?fe) in Ihrer N?he abgeben.
Neben der Abgabe bei diesen Sammelstellen k?nnen Sie die Elektroaltger?te auch kostenlos mittels Postversand zurück geben. Um ein Versandlabel zu erhalten wenden Sie sich bitte vorab unter [email protected] an unseren Kundenservice. Bitte verpacken Sie das Elektroaltger?t transportsicher. Nutzen Sie hierfür ein stabiles Paket und stellen Sie sicher, dass der Inhalt nicht frei beweglich ist. Bei Bedarf sollte Füllmaterial (etwa alte Zeitungen) hinzugegeben werden. Bitte entfernen Sie vor der Verpackung und Versendung des Elektroaltger?ts die nicht mit dem Altger?t verbauten Altbatterien bzw. Altakkumulatoren. Bitte stellen Sie au?erdem sicher, dass alle personenbezogenen Daten gel?scht sind.
Unsere Verhaltenskodizes finden Sie unter www.ukrshowbiz.com/grundsaetze

References: § 4
 § 6

§ 7

§ 10

§ 13
 § 8