Source: https://blog.otto-schmidt.de/mdr/tag/kuendigung/
Timestamp: 2018-03-19 18:41:41+00:00

Document:
OLG Düsseldorf / OLG München: Kündigung des Telefonanschlusses bei Umzug erst bei Umzug möglich
22. Januar 2018 – 11:12
Durch § 46 Abs. 8 S. 3 TKG ist eine bis dahin in der Rechtsprechung teils gelebte Praxis in das Gesetz gelangt: Wer umzieht und am Zielort nicht die (zumindest) identische Leistung von Telekommunikdationsdiensten erbracht bekommt, kann vor Ablauf der regulären Vertragslaufzeit aus dem Vertrag aussteigen. Dies soll mit einer Dreimonatsfrist möglich sein (dazu eingehend: […]
Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Wettbewerbsrecht | Auch als außerordentlich, OLG Düsseldorf, OLG München, Telefonica, Umzug, UWG, Vodafone, vorzeitig, § 46 TKG getaggt | Kommentare (0)
12. November 2017 – 12:40
Schriftform, Heilungsklausel, Treu und Glauben Urteil vom 27. September 2017 – XII ZR 114/16 Mit der Kündigung eines langfristigen Mietvertrags über Gewerberäume befasst sich der XII. Zivilsenat. Die Parteien hatten im Jahr 1998 einen langfristigen Mietvertrag über Ladenräume geschlossen. Ende 2009 hatten sie in einem schriftlichen Nachtrag die Verlängerung der Mietzeit bis Ende Mai 2020 vereinbart. Anfang 2011 bat […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Mietrecht | Auch als Änderungsvertrag, Bezugnahme, Mietvertrag, Schriftform, Schriftformheilungsklausel, Treu und Glauben, § 550 BGB getaggt | Kommentare (0)
Neuerung in § 309 Nr. 13 BGB: Textform für Erklärungen ausreichend
4. Oktober 2016 – 16:30
Fast still und heimlich hat sich eine neue Regelung in die AGB-Regelungen des BGB geschlichen, § 309 Nr. 13 besagt: § 309 Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit Auch soweit eine Abweichung von den gesetzlichen Vorschriften zulässig ist, ist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam […]eine Bestimmung, durch die Anzeigen oder Erklärungen, die dem Verwender oder einem Dritten gegenüber abzugeben sind, […]
Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Allgemein, Vertragsrecht | Auch als AGB, Schriftform, Textform, § 309 BGB getaggt | Kommentare (0)
BGH zur vorzeitigen Kündbarkeit von Fitnessstudioverträgen
10. Mai 2016 – 15:02
In einer Entscheidung vom 04.05.2016 (Az.: XIII ZR 62/15) hat sich der BGH mit der vorzeitigen Kündbarkeit von Fitnessstudioverträgen befasst. Nach Abschluss eines 24-Monats-Vertrages wurde der Beklagte zum Soldaten auf Zeit ernannt, was mit einigen Wohnortwechseln einherging. Den ersten Wohnortwechsel nahm er zum Anlass, den Vertrages außerordentlich zu kündigen. Dem BGH zufolge sei eine außerordentliche […]
Beitrag von Dr. Matthias Böse | Rubrik: Allgemein, Vertragsrecht | Auch als BGH, Fitnessstudiovertrag, Fitnesstudio, Fitnessvertrag, Umzug, Zeitsoldat, § 46 Abs. 8 TKG getaggt | Kommentare (0)

References: § 46
 § 46
 § 550
 § 309
 § 309
 § 309
 § 309

BGH 
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 § 46