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Timestamp: 2019-07-17 11:40:23+00:00

Document:
Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: 8 U 849/04
IBRRS 2005, 3228
OLG Jena, Urteil vom 11.10.2005 - 8 U 849/04
23 Treffer in folgenden Dokumenten:
Aufsätze: 1
Kniffka, ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht 2011: 2
Matthias Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung beim Bau- und Anlagenbauvertrag: 5
Prozesse in Bausachen: 6
Althaus / Heindl,
Der öffentliche Bauauftrag: 3
Jansen / Seibel,
VOB / B-Kommentar: 2
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IBR 2006, 14 OLG Jena - Anspruch aus § 642 BGB: Auf den Verzugszeitraum beschränkt?
IBR 2005, 658 OLG Jena - Verzögerung durch Vorunternehmer: Anspruch des Folgeunternehmers gegen Auftraggeber aus § 2 Nr. 5 VOB/B?
1 Aufsatz gefunden
Die Beschleunigung von Bauabläufen - Teil 2: Ansprüche des Auftragnehmers bei durchgeführter Beschleunigung
(Martin Steiner)
IBR 2007, 1400
IBRRS 2009, 2432; VPRRS 2009, 0182
Mehrvergütungsanspruch bei Bauzeitverzögerung
OLG Celle, Urteil vom 22.07.2009 - 14 U 166/08
1. Bei Bauzeitverzögerungen kann dem Unternehmer ein Mehrvergütungsanspruch aus § 2 Nr. 5 VOB/B zustehen, sofern die Verzögerung auf Umständen beruht, die weder er noch allein ein Vorunternehmer zu vertreten hat.*)
2. Akzeptiert ein Auftragnehmer bauzeitverlängernde Anordnungen seines Auftraggebers und führt sie aus, kann sich hieraus im Einzelfall eine einvernehmliche Änderung ergeben, die eine vertragswidrige Anordnung des Auftraggebers ausschließt.*)
3. Einem Auftragnehmer kann im Rahmen des § 2 Nr. 5 VOB/B ein Mehrvergütungsanspruch auch für Leistungen zustehen, die nicht Gegenstand seiner Urkalkulation waren, wenn diese Leistungen erst durch die Verzögerung notwendig wurden oder durch sie entstanden sind.*)
1. Dem Auftragnehmer steht gegen den Auftraggeber ein Anspruch auf Preisanpassung gemäß § 2 Nr. 5 VOB/B zu, wenn dieser infolge einer vom Vorunternehmer verursachten Bauzeitverzögerung eine Beschleunigung anordnet.
2. Der Anspruch aus § 642 BGB soll den Unternehmer nur dafür entschädigen, dass er Arbeitskraft und Kapital bereit hält, weil seine zeitlichen Dispositionen durchkreuzt werden; nicht umfasst sind insbesondere entgangener Gewinn und Wagnis. Auszugleichen sind danach nicht die erbrachten bzw. nicht erbrachten Vertragsleistungen, sondern nur die Zeitverluste und das unnötige Bereithalten von Kapazitäten; ein vollständiger Schadenersatz soll zusammengefasst gerade nicht gewährt werden.
2 Abschnitte im Kommentar Bauvertragsrecht 2011 gefunden
§ 642 BGB Mitwirkung des Bestellers (Pause/ Vogel)
A. Gesetzliches Bauvertragsrecht
VII. Entschädigung nach § 642 BGB
1. Dauer des Verzugs
2. Berechnung der Höhe der Entschädigung nach den Preisermittlungsgrundlagen?
5 Abschnitte in Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung beim Bau- und Anlagenbauvertrag gefunden
4. Behinderungen aus Risikobereich des Auftraggebers: Wenn Planungs- und Bauabläufe ins Rutschen geraten und berechtigte Erwartungen an das Betriebsergebnis des Auftragnehmers gestört werden
4.2 Mögliche Rechtsfolgen von Behinderungen
4.2.2 Mehraufwandsersatz unter verschiedenen Bewertungsmaßstäben; infrage kommende Anspruchsnormen
e. Entschädigungshöhe: (noch) herrschende Auffassung zur Ableitung aus der Auftragskalkulation ("von unten nach oben") und neuere Ansätze
e.1 Umfang der Entschädigung im Annahmeverzug umstritten
e.2 Bemessung der Entschädigungshöhe nach der (aktuell) überwiegenden Meinung
e.3 Sicht auf Bemessungskriterien im Wandel
7.2 Rechtsgrundlagen-Verzeichnis
7.2.2 Oberlandesgerichte
l. OLGs, Urteile 2005
6 Abschnitte im "Motzke/Bauer/Seewald, Prozesse in Bausachen" gefunden
cc) Insbesondere: Zuverfügungstellung des Baugrundstücks als Mitwirkungsobliegenheit/Vorunternehmerfälle (Rn. 277-280)
aa) Erforderliche Vorüberlegungen zu Rechtsnatur und Gegenstand des Anspruchs (Rn. 303-304)
(1) Wörtliches Angebot (§ 295 BGB)/Behinderungsanzeige (§ 6 Abs. 6 S. 2 VOB/B) (Rn. 285-286)
(2) Gegenstand/Umfang des Entschädigungsanspruchs (Rn. 307-317)
b) Sonderfall: Verzug iSv § 286 BGB auch Voraussetzung für Ersatz des mangelbedingten Verzögerungsschadens? (Rn. 53-55)
dd) Grundzüge der Entschädigungsberechnung (Rn. 327-338)
3 Abschnitte im "Althaus/Heindl, Der öffentliche Bauauftrag" gefunden
e) Beschränkung der Entschädigung auf die Dauer des Verzuges? (Rn. 283-284)
b) Ermittlung der Entschädigung auf der Grundlage der vereinbarten Vergütung und der Dauer des Verzugs (Rn. 265-272)
2. Begriff der Anordnung nach §§ 1 und 2 VOB/B (Rn. 146-152)
2 Abschnitte im "Jansen/Seibel, VOB/B-Kommentar" gefunden
b) Dauer des Annahmeverzuges (Rn. 170-171)
b) Annahmeverzug (Rn. 159-161)

References: § 642
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 642

§ 642
 § 642
 § 286