Source: http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t937-hartz-iv-mietobergrenzen-in-zwickau-wurden-unzureichend-ermittelt
Timestamp: 2017-01-20 16:00:20+00:00

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Hartz IV: Mietobergrenzen in Zwickau wurden unzureichend ermittelt Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft : Entziehung/Versagungsbescheid Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr. http://egv-va-nie.forumieren.com/forum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörternachzahlung mietkaution klage Erbschaft Erstausstattung Antrag wegen sanktion Hartz grundsicherung Jobcenter nicht umzug untersuchung über Widerspruch weiterbildung wohnung maßnahme heizkosten einkommen Verwaltungsakt anhörung Unterschrift darlehen euro Die neuesten Themen» BGH zur Rechtzeitigkeit der Mietzahlung („dritter Werktag“)Gestern um 14:03 von Willi Schartema» DPWV Arbeitshilfe: Grundlagen des AsylverfahrensGestern um 13:55 von Willi Schartema» Jobcenter muss außergewöhnliche Fahrtkosten zu Therapie erstatten / Anwendung des MB nach § 21 Abs. 6 SGB IIGestern um 13:46 von Willi Schartema» Sozialrechtliche Infos von Frieder Claus: Neue gesetzliche Regelungen ab Januar 2017 SGB XII Schonvermögen 5000 € Gestern um 13:28 von Willi Schartema» Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten gemäß § 60 SGB I im Hinblick auf das „Verbot der Selbstbelastung“ nur mit RechtsmittelbelehrungMi 18 Jan 2017 - 12:30 von Willi Schartema» VG Saarlouis, 16.09.2016 - 5 N 2073/15: Vollstreckung eines Kostenfestsetzungsbeschlusses gegen das Bundesamt für Migration und FlüchtlingeMo 16 Jan 2017 - 13:42 von Willi Schartema» Ein Verwaltungsakt, mit dem die Akteneinsicht abgelehnt wird, ist selbständig mit der Klage anfechtbar, wenn zwar eine Sachentscheidung ergangen ist, diese den Kläger jedoch nicht beschwert und von ihm im Klageverfahren deshalb auch nicht angegriffen wirdMo 16 Jan 2017 - 13:39 von Willi Schartema» Bei der aus § 1a AsylbLG (Anspruchseinschränkung) hervorgehenden Vorschrift stehen gerade keine migrationspolitischen Erwägungen im Vordergrund, sondern es können auf dieser Grundlage im besonders begründeten Einzelfall Sanktionen verhängt werden. Mo 16 Jan 2017 - 13:36 von Willi Schartema» Welche Auswirkung die Bereitstellung von WLAN auf die Höhe des Barbetrages hat ist weder vom Bayerischen Landessozialgericht noch vom Bundessozialgericht bisher entschieden. Nachdem viele Personen in Aufnahmeeinrichtungen potentiell betroffen sind, Mo 16 Jan 2017 - 13:32 von Willi Schartema» SG Leipzig: Ausnahme vom "Kopfteilprinzip" bei Lebensgemeinschaft mit einkommens- und vermögensloser EU-AusländerinMo 16 Jan 2017 - 13:29 von Willi SchartemaJanuar 2017MoDiMiDoFrSaSo 12345678910111213141516171819202122232425262728293031 Kalender Partner § 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29 Hartz IV: Mietobergrenzen in Zwickau wurden unzureichend ermittelt Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:Seite 1 von 1 • Austausch • Hartz IV: Mietobergrenzen in Zwickau wurden unzureichend ermittelt von Willi Schartema am Mi 5 Dez 2012 - 15:07SG Chemnitz, Urt. v. 17.10.2012 - S 27 AS 4150/10Leitsatz:Mietobergrenze in Zwickau wurde unzureichend ermittelt- denn nach der Rechtsprechung des BSG müssen die Mietobergrenzen auf einersystematischen und schlüssigen Kriterien folgenden Datenerhebung beruhen. Vor allem in folgender Hinsicht ist das Konzept nicht als hinreichend schlüssigzu bewerten: 1. Es ist nur die jeweilige Grundmiete ohne die „kalten“ Betriebskosten in dieErhebung einbezogen worden. Die Einbeziehung der „kalten“ Betriebskosten imjeweiligen Vergleichsgebiet ist zur Abbildung des abstrakt angemessenenMietpreises zwingend notwendig. 2. Privatvermieter sind bei der Datenerhebung in zugeringem Maße berücksichtigt worden. 3. Die Aufteilung des Kreisgebiets in dreiVergleichsregionen entspricht nicht den Kriterien des Bundessozialgerichts andie Bestimmung von Vergleichsräumen. Nicht nachvollziehbar ist etwa, weshalbdie Wohnverhältnisse in Niederfrohna (Region 3) anders beurteilt werden als inOrtsteilen von Limbach-Oberfrohna (Region 2). 4. Die Anwendung der erhobenen Werte auf Zeiten vordem Inkrafttreten der Verwaltungsvorschrift ist nicht zulässig. Das Gericht verpflichtete das Jobcenter zur Zahlungder Unterkunftskosten (Grundmiete plus kalte Nebenkosten) anhand derTabellenwerte aus § 12 Wohngeldgesetz. Die Orientierung an diesen Werten zuzüglich einesSicherheitszuschlages von 10 % ist in den Fällen zulässig, in denen es an einemschlüssigen Konzept als Grundlage für die kommunalen Mietobergrenzen fehlt unddieser Mangel auch nicht durch Nachermittlungen heilbar ist. Das Jobcenter Zwickau hat gegen das Urteil inzwischen Berufung zum SächsischenLandessozialgericht eingelegt. MartinIsrang Richter am Sozialgericht – Pressesprecher Anmerkungen: § 22 SGB II in der bis zum 31.12.2010 geltendenFassung lautet: „Leistungen für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichenAufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind.“ Nach der Wohngeldtabelle des § 12 Wohngeldgesetz – WoGG – plus 10 % würden sichfür den Zweipersonen-Haushalt der Kläger zu übernehmende Wohnkosten vonvoraussichtlich 418,00 EUR (Grundmiete plus Nebenkosten ohne Heizkosten) ergeben.Bis zum 30.6.2012 waren für die Träger der Grundsicherung die „Richtlinien desLandkreises Zwickau als zuständiger Sozialleistungsträger zur einheitlichenWahrnehmung der kommunalen Aufgaben nach dem Gesetz über die Grundsicherungenfür Arbeitssuchende (SGB II) und der Aufgaben nach §§ 29, 31 und 34Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII)“ vom 10.6.2009 maßgebend. Anmerkung: HabenHartz IV - Empfänger aus der Stadt Dresden wohl möglich einen höheren Anspruchauf Kosten der Unterkunft? Unterkunftskonzept Dresdens beruht nicht auf einemschlüssigen Konzept Der Beitrag wurde erstellt von D. Brock.http://www.justiz.sachsen.de/sgc/content/1079.php?page=1&behoerde=0&stichwort=&startdate=2012-01-01&enddate=2012-12-31http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/12/hartz-iv-mietobergrenzen-in-zwickau.htmlWilli S_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.htmlBeistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere UmgebungWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 5431Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 66Ort : Duisburg Ähnliche Themen Ähnliche Themen» Schmarotzer in Nadelstreifen WEGEBAU durch das Jobcenter gedacht für Hartz IV Empfänger bezahlt vom Jobcenter auf Kosten der Beitragszahler Zeitarbeitsfirmen profitieren auch davon Mißbrauch von Steuergeldern» SG: Duisburg Rückwirkende Antragstellung auf ALG II Hartz IV: Rückwirkende Antragstellung auf ALG II § 28 Satz 1 SGB X» Betriebkostennachzahlung alte Wohnung Auch für frühere Wohnungen müssen Hartz IV -Behörden die Betriebskostennachzahlung für ALG II Bezieher übernehmen» Auch bei schuldhafter Herbeiführung einer Notlage haben Hartz IV-Empfänger Anspruch auf Übernahme von Mietschulden, insbesondere, wenn die Antragstellerin psychisch krank ist und bereits Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten erhält Das» Hartz IV-Antrag: Die Frage, wie zu entscheiden ist, wenn Wertzufluss und Antragstellung am selben Tag erfolgen, ob insbesondere die Uhrzeit von Antragstellung und Wertzufluss maßgeblich ist, oder ob wegen der Rückwirkung der Antragstellung auf den TagesbeHilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:Seite 1 von 1Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? 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 § 1
 § 42
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 Art. 23
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