Source: https://www.flyeralarm-websites.com/agb/?s=
Timestamp: 2020-05-26 18:18:35+00:00

Document:
der FLYERALARM GmbH – Websites
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen der FLYERALARM GmbH („FLYERALARM“) und unseren Kunden („Kunde“) über unseren Webshop FLYERALARM-websites.com geschlossen werden.
(1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Erstellung der für den offiziellen Internetauftritt des Kunden erforderlichen Website – Hosting inklusive – sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an dieser Website. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit weitere Zusatzmodule zu beauftragen.
(2) Der Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Beschreibung der Leistungen.
(3) Wir werden im Auftrag und im Namen des Kunden für die Einstellung der Website in das World Wide Web Sorge tragen.
(4) Auf Wunsch des Kunden unterstützen wir bei der Registrierung oder Transferierung einer Domain. Der Kunde hat alle für die Registrierung oder Übertragung der Domain notwendigen Mitwirkungshandlungen vorzunehmen. Wir haben auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Wir übernehmen keine Gewähr für die Zuteilung und Registrierung von Domains und/oder dass die zugeteilten Domains frei von Rechten Dritter sind.
(5) Einen Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes hat der Kunde nicht.
§ 3 Vertragsschluss, Auftraggeber
(1) Unsere Angebote im Webshop richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches. Sie sind freibleibend und unverbindlich und stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe von Angeboten dar.
(2) Durch Aufgabe einer Bestellung im Webshop (welche die Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie die Angabe weiterer produktspezifischer Angaben erfordert), gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zur Bestellung unserer Leistung ab.
(3) Wir bestätigen dem Kunden unverzüglich nach Eingang seines Angebotes den Erhalt des Angebotes, womit sogleich eine Annahme des Angebotes erfolgt.
§ 4 Unsere Leistungen, Korrekturen
(1) Der Kunde hat die Möglichkeiten neben der Erstellung einer Webseite weitere Leistungen in Auftrag zu geben.
(2) Im Paketpreis inbegriffen ist eine grafische Korrektur. Für darüber hinausgehende Änderungswünsche des Kunden werden wir dem Kunden innerhalb von 10 Arbeitstagen nach Zugang des Änderungswunsches eine Aufstellung der dadurch verursachten Mehrkosten übergeben.
(3) Wir werden dem Kunden die fertig gestellte Software betriebsbereit auf Servern installieren, so dass der Online-Zugriff auf die von uns erstellte, voll funktionsfähige Website des Kunden für jedermann möglich ist.
(4) Nach der Fertigstellung übernehmen wir Wartung, Pflege oder Änderungen der Website nach gesonderter Beauftragung. Unsere Tätigkeit hierfür stellen wir gesondert in Rechnung.
(5) Wir gewährleisten, die Erreichbarkeit der Internet-Infrastruktur von 99,0 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen, sind Ausfallzeiten, die wir nicht zu vertreten haben.
(1) Der Kunde stellt uns eigenverantwortlich die zur Erstellung der Website erforderlichen Inhalte zur Verfügung, sofern nicht anders vereinbart. Wir sind nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick darauf, ob sie geeignet sind, den mit der Erstellung der Website verfolgten Zweck zu erreichen.
(2) Die in Abs. 1 umschriebenen Daten werden uns in digitaler Form zur Verfügung gestellt.
(1) Der Kunde garantiert insbesondere, dass seine Domain sowie Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an uns übersendet werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter oder Gesetze verletzen.
(2) Der Kunde erklärt, dass er im Besitz der Nutzungsrechte an den eingereichten Daten ist.
(1) Nach vollständiger Installation der von uns fertig gestellten Software wird eine zweiwöchige Testphase vereinbart. Diese beginnt mit der vollendeten Installation der die Website enthaltenden Software. Die Testphase ermöglicht dem Kunden eine Überprüfung der Funktionsfähigkeit der Vertragssoftware und ihrer Übereinstimmung mit den Spezifikationen des Kunden und eine Überprüfung auf etwaige sonstige Mängel hin.
(2) Der Kunde wird während der Testphase auftretende Fehler der Vertragssoftware uns schriftlich anzeigen. Wir stehen dem Kunden auch während der Testphase zur Verfügung, um gerügte Mängel der Vertragssoftware unverzüglich zu untersuchen und zu beheben.
§ 8 Nutzungsrechte Webseite und Code, Urhebernennung
(1) Wir räumen dem Kunden an der für ihn erstellten Webseite das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die vertragsgegenständliche Webseite zu nutzen, zu bearbeiten und weiterzuentwickeln.
(2) Für Leistungen Dritter gelten die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Anbieters.
(3) Die Parteien sind sich einig, dass der Kunde keinerlei Rechte an dem Code, auch an den öffentlichen Teilen und/oder an den für den Kunden angepassten Teilen des Codes zustehen. Dies gilt auch und insbesondere über die Vertragslaufzeit hinaus.
(4) Der Kunde wird uns während der Vertragslaufzeit im Impressum der Website als Urheber der Website nennen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne unsere Zustimmung zu entfernen.
(1) Die Parteien vereinbaren je nach Beauftragung eine Pauschalvergütung oder eine Individualvergütung zzgl. Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe für die Erstellung und betriebsbereite Installation der Vertragssoftware, sowie für die übrigen vertragsgegenständlichen Leistungen.
(2) Verlängert sich der Vertrag über die Mindestvertragslaufzeit hinaus, entstehen weitere Kosten. Die Kosten ergeben sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preisliste.
(3) Die Vergütung wird fällig wie folgt:
a. 50 % nach Zugang einer ordentlichen Rechnung
b. 50% nach Einstellung der Website in das World Wide Web, spätestens jedoch 30 Tage nach Zugang einer ordentlichen Rechnung.
(4) Mit dieser Vergütung ist auch die Einräumung der vertragsgegenständlichen Rechte vollständig abgegolten.
(1) Wir gewährleisten, dass unsere Leistungen vertragsgemäß erstellt sind und keine Mängel aufweisen, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zu dem nach dem Vertrag vorausgesetzten oder dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern.
(2) Wir erbringen die Gewährleistung durch Nachbesserung oder Lieferung einer fehlerfreien Leistung. Gelingt die Beseitigung eines gerügten Mangels innerhalb angemessener Frist nicht, so kann der Kunde die Rechte gemäß §§ 634, 635 BGB geltend machen oder nach fruchtlosem Ablauf einer uns zur Mängelbeseitigung schriftlich gesetzten angemessenen Frist die Mängelbeseitigung durch einen anderen Unternehmer oder eigene Mitarbeiter nach Maßgabe des § 637 BGB auf unsere Kosten ausführen lassen.
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ab Lieferung; soweit eine Abnahme erforderlich ist, ab Abnahme.
(3) Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere Ansprüche aus der Verletzung von vertraglichen Haupt- und Nebenpflichten, unerlaubter Handlung sowie sonstiger deliktischer Haftung) – ausgeschlossen.
(5) Für den Fall des Aufwendungsersatzes (mit Ausnahme desjenigen nach §§ 439 II, 635 II BGB) gilt dieser § 11 entsprechend.
(9) Wir können den Zugang zu unseren Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung des generellen Serverbetriebes sowie der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Unsere Haftung ist in diesem ebenfalls Fall ausgeschlossen.
§ 12 Laufzeit, Kündigung, Löschung der Domain
(1) Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 24 Monate. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, wenn er nicht von einer der Parteien gekündigt wird. Eine solche Kündigung ist zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit oder des jeweiligen Verlängerungszeitraumes möglich. Die Kündigung muss mindestens 30 Tage vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit bzw. des jeweiligen Verlängerungszeitraums schriftlich – auch per E-Mail – gegenüber dem anderen Vertragsteil erklärt werden.
(2) Der Kunde teilt uns bei Beendigung des Vertrages mit, ob er seine Domain über das Vertragsende hinaus behalten möchte. Anderenfalls sind wir berechtigt, die Domain an die zuständige Vergabestelle zurückzugeben. Beauftragt der Kunde bei einer Kündigung die Löschung seiner Domain nicht mit, so besteht eine Vergütungspflicht des Kunden gegenüber der Vergabestelle.
(3) Jede Partei kann diesen Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.
(4) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn über das Vermögen der anderen Vertragspartei das Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens abgelehnt wird.
(5) Kündigt eine der Vertragsparteien diesen Vertrag außerordentlich nach Absatz 3, so entfällt jegliche Zahlungspflicht des Kunden an uns; bereits in Rechnung gestellte Leistungen werden anteilig bis zum Zeitpunkt der Kündigung abgerechnet. Wir sind zur Rückzahlung der bereits durch den Kunden gezahlten Beträge verpflichtet, soweit die bis zum Zeitpunkt der Kündigung von uns erbrachten Leistungen zu dem vertraglich vorgesehenen Zweck nicht verwertbar sind.

References: § 3
 § 14

§ 4

§ 8
 § 637
 § 11

§ 12