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Timestamp: 2016-10-21 09:15:51+00:00

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1C_337/2013 � � Urteil vom 13. September 2013
Bundesrichter Aemisegger, pr�sidierendes Mitglied, Bundesrichter Merkli, nebenamtliche Bundesrichterin Stamm Hurter,
X.________, geboren 1971 in Nigeria, ersuchte am 21. April 1998 in der Schweiz um Asyl. Das zust�ndige Bundesamt lehnte das Asylgesuch mit Verf�gung vom 19. Mai 1999 ab. Dagegen reichte er am 7. Juni 1999 bei der Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) Beschwerde ein. Am 23. Juli 1999 heiratete er die Schweizer B�rgerin Y.________ (geb. 1970), welche er im September 1998 kennengelernt hatte. Infolgedessen erhielt er im Kanton Z�rich eine Jahresaufenthaltsbewilligung. Sein Asylgesuch wurde am 3. Dezember 1999 infolge R�ckzugs abgeschrieben.
Am 10. Juli 2002 stellte X.________ als Ehegatte einer Schweizer B�rgerin ein Gesuch um erleichterte Einb�rgerung nach Art. 27des B�rgerrechtsgesetzes vom 29. September 1952 (B�G, SR 141.0). Das zust�ndige Bundesamt teilte ihm am 30. Oktober 2002 mit, dass sein Gesuch fr�hestens am 22. April 2003 behandelt werden k�nne, da weder das Erfordernis eines f�nfj�hrigen Wohnsitzes in der Schweiz noch dasjenige einer dreij�hrigen ehelichen Gemeinschaft erf�llt sei.
Am 20. Mai 2005 unterzeichneten X.________ und seine Ehegattin Y.________ eine Erkl�rung, wonach sie in einer tats�chlichen, ungetrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft an derselben Adresse zusammenlebten. Gleichzeitig nahmen sie unterschriftlich zur Kenntnis, "dass die erleichterte Einb�rgerung nicht m�glich ist, wenn vor oder w�hrend des Einb�rgerungsverfahrens einer der Ehegatten die Trennung oder Scheidung beantragt hat oder keine tats�chliche eheliche Gemeinschaft mehr besteht und die Verheimlichung dieser Umst�nde zur Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung f�hren kann". Zudem unterzeichnete X.________ eine Erkl�rung betreffend Beachtens der Rechtsordnung und nahm davon Kenntnis, dass diesbez�gliche falsche Angaben ebenfalls zur Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung nach Art. 41 B�G f�hren k�nnten. X.________ wurde am 21. Juni 2005 erleichtert eingeb�rgert und erwarb das B�rgerrecht von Weggis (LU).
Am 1. Juni 2006 bzw. 14. August 2006 stellten die Ehegatten ein gemeinsames Begehren auf Ehescheidung beim Bezirksgericht Dielsdorf. Ihre Ehe wurde mit Urteil vom 18. Dezember 2006 geschieden (rechtskr�ftig am 7. Februar 2007).
Vor diesem Hintergrund leitete das Bundesamt f�r Migration (BFM) gegen X.________ ein Verfahren betreffend Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung ein. Am 17. Mai 2010 erteilte der Kanton Luzern die Zustimmung zur Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung. Mit Verf�gung vom 7. Juni 2010 erkl�rte das BFM die erleichterte Einb�rgerung von X.________ als nichtig.
Am 18. Januar 2010 wurde X.________ vom Bezirksgericht Z�rich wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (Einfuhr von Kokain) sowie mehrfacher �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und einer Busse von Fr. 200.-- verurteilt.
Am 12. Juli 2010 gelangte X.________ an das Bundesverwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der Verf�gung des BFM vom 7. Juni 2010 betreffend Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung.
Dagegen hat X.________ am 26. M�rz 2013 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht erhoben. Er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben, es sei die Verf�gung vom 7. Juni 2010 des BFM aufzuheben und auf die Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung zu verzichten, eventualiter sei die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 8. Mai 2013 wurde der Beschwerde im bundesgerichtlichen Verfahren die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Das angefochtene Urteil des Bundesverwaltungsgerichts stellt einen letztinstanzlichen Endentscheid �ber die Nichtigerkl�rung einer erleichterten Einb�rgerung in Anwendung von Art. 27 Abs. 1 B�G dar, gegen den die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. BGG an das Bundesgericht offen steht (vgl. nicht publ. E. 1 von BGE 135 II 161 = 1C_190/2008). Der Beschwerdef�hrer ist als direkt Betroffener, der am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde grunds�tzlich einzutreten.
2.1.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Der Betroffene muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt klar und eindeutig mangelhaft erscheint (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.).
2.2.�Der Beschwerdef�hrer erblickt eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz in der Tatsache, dass sie festgehalten habe, dass sich der Beschwerdef�hrer nur mittels Heirat einer Schweizer B�rgerin einen geregelten Aufenthalt verschaffen konnte (Ziff. 8.2 des angefochtenen Entscheids). Der Beschwerdef�hrer habe am 7. Juni 1999 bei der damaligen schweizerischen Asylrekurskommission Beschwerde gegen die Verf�gung des zust�ndigen Bundesamtes vom 19. Mai 1999 eingereicht. Bevor die Schweizerische Asylrekurskommission einen Entscheid f�llte, habe der Beschwerdef�hrer am 23. Juli 1999 die Schweizer B�rgerin Y.________ geheiratet. Da der Entscheid betreffend die Beschwerde durch die Asylrekurskommission nie ergangen sei, bleibe offen, ob die Beschwerde gutgeheissen worden w�re und der Beschwerdef�hrer ein entsprechendes Aufenthaltsrecht erworben h�tte. Die Sachverhaltsdarstellung der Vorinstanz sei daher als willk�rlich und damit unrichtig zu r�gen.
2.3.�Art. 9 BV gew�hrleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willk�r behandelt zu werden. Willk�rlich ist ein Entscheid, der mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r in der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn die Vorinstanz in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dabei gen�gt es nicht, wenn sich der angefochtene Entscheid lediglich in der Begr�ndung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 136 III 552 E. 4.2 S. 560; 127 I 38 E. 2a S. 41, je mit Hinweisen). Nachdem das Asylverfahren des Beschwerdef�hrers am 19. Mai 1999 erstinstanzlich abgewiesen worden war, der Beschwerdef�hrer im Juli 1999 untergetaucht war und das Beschwerdeverfahren vor dem zust�ndigen Bundesamt am 3. Dezember 1999 infolge R�ckzuges abgeschrieben wurde, erweisen sich die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz nicht als offensichtlich unrichtig. Inwiefern die Vorinstanz in diesem Zusammenhang Art. 9 BV oder sonst Bundesrecht verletzt haben sollte, ist nicht ersichtlich.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer wirft dem Bundesverwaltungsgericht eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes gem�ss Art. 12 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG; SR 172.021) und damit sinngem�ss seines rechtlichen Geh�rs vor, weil es die angebotenen Zeugen Z1________ und Z2________ - insbesondere zur Frage, wie es um die Stabilit�t und die Zukunftsaussichten der Ehe vor der Einb�rgerung gestanden h�tte - nicht einvernommen habe. Zudem w�re es nach Auffassung des Beschwerdef�hrers angebracht gewesen, die Vorinstanz h�tte den Beschwerdef�hrer und auch seine Ex-Frau pers�nlich befragt, um die Glaubw�rdigkeit ihrer Aussagen pr�fen zu k�nnen.
3.2.�Das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz (vom 20. Dezember 1968; VwVG, SR 172.021), soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz (vom 17. Juni 2005; VGG, SR 173.32) nichts anderes bestimmt (Art. 37 Abs. 1 VGG). Das VGG enth�lt keine besonderen Bestimmungen �ber die Feststellung des Sachverhalts, womit das VwVG zur Anwendung kommt. Nach dessen Art. 12 stellt die Beh�rde den Sachverhalt von Amtes wegen fest und erhebt n�tigenfalls folgende Beweismittel: Urkunden, Ausk�nfte der Parteien, Ausk�nfte oder Zeugnis von Drittpersonen, Augenscheine und Gutachten. Das Bundesverwaltungsgericht kann Zeugenbefragungen anordnen, wenn sich der Sachverhalt auf andere Weise nicht hinreichend abkl�ren l�sst (Art. 14 Abs. 1 lit. c VwVG). Die Zeugeneinvernahme ist im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht somit ein subsidi�res Beweismittel. Sie ist nur ausnahmsweise anzuordnen, etwa wenn eine Drittperson, deren Aussage f�r das Verfahren wesentlich erscheint, nicht freiwillig aussagt und daher nach Art. 15 VwVG zum Zeugnis verpflichtet werden muss (BGE 130 II 169 E. 2.3.3 S. 173).
3.3.�Soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes r�gt, weil die Vorinstanz von einer Befragung der Personen, die im Einb�rgerungsverfahren entsprechende Best�tigungsschreiben verfasst haben, abgesehen hat, erweist sich die R�ge zum vornherein als unbegr�ndet. Zum einen hat der Beschwerdef�hrer im vorinstanzlichen Verfahren nur die Zeugenbefragung von Z1________, nicht aber von Z2________, beantragt. Zum anderen hat das Bundesverwaltungsgericht dargelegt, dass die genannten Personen schon im Rahmen der Abkl�rungen zum Zeitpunkt der erleichterten Einb�rgerung die Stabilit�t der ehelichen Beziehung bescheinigt h�tten und solche Bescheinigungen den Beweis einer intakten, auf die Zukunft gerichteten Ehe nicht zu erbringen verm�chten, weil sie sich naturgem�ss auf die Wahrnehmung eines �usseren Erscheinungsbildes beschr�nkten. Von der beantragten Befragung einer dieser Personen, die im Einb�rgerungsverfahren Best�tigungsschreiben verfasst h�tten, k�nne demnach abgesehen werden. Der Beschwerdef�hrer legt entgegen den Anforderungen von Art. 97 Abs. 1 BGG nicht dar, dass und weshalb die Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz offensichtlich unrichtig oder auf einer Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 BGG beruhen sollte. Er tut auch nicht dar, dass diese Personen gegen�ber den bereits vorgebrachten �usserungen Neues h�tten vorbringen k�nnen.
3.4.�Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, es w�re angebracht gewesen, wenn die Vorinstanz den Beschwerdef�hrer und seine ehemalige Gattin pers�nlich befragt h�tte, ist ihm zun�chst entgegenzuhalten, dass er deren Befragung vor Vorinstanz nicht beantragt hatte. Es ist zudem nicht ersichtlich, inwiefern die pers�nliche Befragung des Beschwerdef�hrers und der ehemaligen Ehegattin bez�glich der Glaubw�rdigkeit ihrer Aussagen zur Stabilit�t der Ehe im Zeitpunkt der erleichterten Einb�rgerung neue entscheidende Anhaltspunkte h�tte liefern k�nnen. Die Vorinstanz hatte gen�gend relevante Informationen zur Verf�gung, um sich - auch ohne zus�tzliche Anh�rung des Beschwerdef�hrers und der Ex-Gattin - ein Bild �ber den Zustand der ehelichen Gemeinschaft im fraglichen Zeitpunkt zu machen. Sowohl der Beschwerdef�hrer als auch seine Schweizer Gattin hatten sich zum Teil mehrmals zu den Umst�nden der Ehe ge�ussert; die Vorinstanz hat sich mit diesen Unterlagen auseinandergesetzt.
3.5.�Demnach ist uneingeschr�nkt auf den vom Bundesverwaltungsgericht erhobenen Sachverhalt abzustellen. Die Vorinstanz hat damit weder ihre Pflicht zur Feststellung des Sachverhalts (Art. 12 VwVG) noch das rechtliche Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 29 VwVG) verletzt, wenn sie auf das Erheben dieser Beweise verzichtete (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen).
4.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt weiter, die Vorinstanz habe gegen den Grundsatz der freien richterlichen Beweisw�rdigung verstossen. Im vorliegenden Fall nenne die Vorinstanz diverse Widerspr�che in den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers und in den Ausf�hrungen seiner ehemaligen Gattin, und es sei daher daran zu zweifeln, dass die Vorinstanz von einer inneren �berzeugung geleitet worden sei, weshalb vorliegend Art. 19 VwVG in Verbindung mit Art. 40 BZP verletzt sei.
4.2.�Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich grunds�tzlich nach dem VwVG (vgl. Art. 37 VwVG). In der Bundesverwaltungsrechtspflege gilt sodann der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 19 VwVG in Verbindung mit Art. 40 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 �ber den Bundeszivilprozess [BZP; SR 273]). Frei ist die Beweisw�rdigung vor allem darin, dass sie nicht an bestimmte starre Beweisregeln gebunden ist, die dem Richter genau vorschreiben, wie ein g�ltiger Beweis zustande kommt und welchen Beweiswert die einzelnen Beweismittel im Verh�ltnis zueinander haben (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485 mit Hinweisen).
4.3.�Der Beschwerdef�hrer �ussert Zweifel daran, dass die Vorinstanz aus innerer �berzeugung auf die Ausf�hrungen seiner Ex-Frau abgestellt habe, nachdem sie darin diverse Widerspr�che festgestellt habe. Mit dem Vorbringen von Zweifeln l�sst sich indessen keine Rechtsverletzung aufzeigen. Im �brigen hat das Bundesverwaltungsgericht die �usserungen der Gattin im Gegensatz zum Beschwerdef�hrer nicht als widerspr�chlich betrachtet. Es hat in nachvollziehbarer Weise dargelegt, weshalb es deren �usserungen �berzeugungskraft zumass.
5.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Voraussetzungen der Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung nach Art. 41 Abs. 1 B�G seien nicht erf�llt. Die Vorinstanz gehe in Missbrauch ihres Ermessens davon aus, dass objektiv gesehen schon im Zeitpunkt der Einb�rgerung (21. Juni 2005) keine stabile eheliche Gemeinschaft und kein auf die Zukunft gerichteter Ehewille bestanden habe.
5.2.�Gem�ss Art. 27 Abs. 1 B�G kann ein Ausl�nder nach der Eheschliessung mit einer Schweizer B�rgerin ein Gesuch um erleichterte Einb�rgerung stellen, wenn er insgesamt f�nf Jahre in der Schweiz gewohnt hat (lit. a), seit einem Jahr hier wohnt (lit. b) und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit der Schweizer B�rgerin lebt (lit. c). Eine eheliche Gemeinschaft im Sinne von Art. 27 B�G setzt nicht nur das formelle Bestehen einer Ehe, sondern das Vorliegen einer tats�chlichen Lebensgemeinschaft voraus. Eine solche Gemeinschaft kann nur bejaht werden, wenn der gemeinsame Wille zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft intakt ist. Sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch im Zeitpunkt des Einb�rgerungsentscheids muss eine tats�chliche Lebensgemeinschaft bestehen, die Gew�hr f�r die Stabilit�t der Ehe bietet. Zweifel bez�glich eines solchen Willens sind angebracht, wenn kurze Zeit nach der erleichterten Einb�rgerung die Trennung erfolgt oder die Scheidung eingeleitet wird. Der Gesetzgeber wollte dem ausl�ndischen Ehegatten eines Schweizer B�rgers die erleichterte Einb�rgerung erm�glichen, um die Einheit des B�rgerrechts der Ehegatten im Hinblick auf ihre gemeinsame Zukunft zu f�rdern (BGE 135 II 161 E. 2 S. 164 f. mit Hinweisen).
5.3.�Nach Art. 41 Abs. 1 B�G in der bis Ende Februar 2011 und damit vorliegend anwendbaren Fassung (aArt. 41 Abs. 1 B�G) kann die Einb�rgerung vom Bundesamt mit Zustimmung der Beh�rde des Heimatkantons innert f�nf Jahren nichtig erkl�rt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen worden ist. Das blosse Fehlen der Einb�rgerungsvoraussetzungen gen�gt nicht f�r die Nichtigerkl�rung einer Einb�rgerung. Vorausgesetzt ist vielmehr, dass diese "erschlichen", das heisst mit einem unlauteren und t�uschenden Verhalten erwirkt worden ist. Arglist im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestands ist nicht erforderlich. Immerhin ist notwendig, dass der Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die Beh�rde bewusst in einem falschen Glauben l�sst und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, die Beh�rde �ber eine erhebliche Tatsache zu informieren (BGE 135 II 161 E. 2 S. 165 mit Hinweisen).
5.4.�Bei der Nichtigerkl�rung einer erleichterten Einb�rgerung ist deshalb von der Beh�rde zu untersuchen, ob die Ehe im massgeblichen Zeitpunkt der Gesuchseinreichung und der Einb�rgerung tats�chlich gelebt wurde. Im Wesentlichen geht es dabei um innere Vorg�nge, die der Beh�rde oft nicht bekannt und schwierig zu beweisen sind. Sie kann sich daher veranlasst sehen, von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) zu schliessen. Es handelt sich dabei um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die aufgrund der Lebenserfahrung gezogen werden (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485 f.). Der Betroffene ist bei der Sachverhaltsabkl�rung mitwirkungspflichtig (BGE 135 II 161 E. 2 S. 166; 130 II 482 E. 3.2 S. 486).
5.5.�Die tats�chliche Vermutung betrifft die Beweisw�rdigung und bewirkt keine Umkehrung der Beweislast (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 486). Begr�ndet die kurze Zeitspanne zwischen der erleichterten Einb�rgerung einerseits und der Trennung oder Einleitung einer Scheidung andererseits die tats�chliche Vermutung, es habe schon bei der Einb�rgerung keine stabile eheliche Gemeinschaft mehr bestanden, so muss der Betroffene deshalb nicht das Gegenteil beweisen. Es gen�gt, wenn er einen Grund anf�hrt, der es als plausibel erscheinen l�sst, dass er bei der Erkl�rung, wonach er mit seiner Schweizer Ehepartnerin in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft lebt, nicht gelogen hat. Bei diesem Grund kann es sich um ein ausserordentliches, nach der Einb�rgerung eingetretenes Ereignis handeln, welches zum raschen Scheitern der Ehe f�hrte, oder um das fehlende Bewusstsein des Gesuchstellers bez�glich bestehender Eheprobleme im Zeitpunkt der Einb�rgerung (BGE 135 II 161 E. 2 S. 166 mit Hinweisen).
5.6.1.�Die Vorinstanz begr�ndet die tats�chliche Vermutung der instabilen Ehe mit der Chronologie der Ereignisse. Aus den Akten ergebe sich, dass der Beschwerdef�hrer nach einem erfolglos durchlaufenen Asylverfahren im Juli 1999 eine Schweizer B�rgerin geheiratet habe, welche er im September 1998 kennengelernt h�tte. Irgendwann im Fr�hjahr 1999 h�tten sie sich zur Heirat entschlossen, wobei der Anstoss vom Beschwerdef�hrer ausgegangen sein soll. Am 6. Juni 2002 h�tten die Ehegatten beim Bezirksgericht Dielsdorf ein Begehren auf Ehetrennung eingereicht und h�tte dabei erw�hnt, dass sie ab dem 1. Juli 2002 getrennt wohnen w�rden. Am 29. Juli 2002 h�tten sie dem Bezirksgericht mitgeteilt, dass sie sich in der Zwischenzeit vers�hnt h�tten, und h�tten das Begehren auf Ehetrennung zur�ckgezogen. Noch vor R�ckzug des Begehrens auf Ehetrennung habe der Beschwerdef�hrer am 10. Juli 2002 ein Gesuch um erleichterte Einb�rgerung eingereicht, welches vom BFM mangels Erf�llung der zeitlichen Voraussetzungen bis zum 22. April 2003 nicht behandelt worden sei. Nachdem die Ehegatten am 20. Mai 2005 die gemeinsame Erkl�rung zum Bestand der ehelichen Gemeinschaft abgegeben h�tten (die Ehe soll damals stabil gewesen sein), sei der Beschwerdef�hrer am 21. Juni 2005 erleichtert eingeb�rgert worden. Gem�ss Angaben des Beschwerdef�hrers h�tten sich die Ehegatten dann im Sommer 2006 getrennt. Das gemeinsam unterzeichnete Scheidungsbegehren datiere vom 1. Juni bzw. 14. August 2006 und habe am 18. Dezember 2006 zum Scheidungsurteil (in Rechtskraft seit 7. Februar 2007) gef�hrt. Der geschilderte Sachverhalt zeige auf, dass sich der Beschwerdef�hrer nur mittels Heirat einer Schweizer B�rgerin einen geregelten Aufenthalt habe verschaffen k�nnen. Dieser Umstand begr�nde im Zusammenhang mit der chronologischen Abfolge der Ereignisse (Trennung bzw. Scheidungsbegehren knapp zw�lf Monate nach der erleichterten Einb�rgerung und die anschliessende Scheidung) ohne Zweifel die Vermutung, der Beschwerdef�hrer habe bereits zum Zeitpunkt der erleichterten Einb�rgerung nicht mehr in einer stabilen, intakten und auf die Zukunft gerichteten ehelichen Gemeinschaft gelebt. Die fragliche, auf der Chronologie der Ereignisse basierende Einsch�tzung gelte hier unabh�ngig von den (teilweise belastenden) Ausf�hrungen zum Zustand der Ehe, welche die Ex-Ehefrau in ihrer Stellungnahme vom 26. April 2010 in das vorinstanzliche Verfahren eingebracht habe. Insoweit helfe es dem Beschwerdef�hrer wenig, wenn er die Glaubhaftigkeit bzw. den Beweiswert ihrer Angaben in Frage zu stellen versuche. Die besagte Vermutung werde durch weitere Indizien best�rkt. Dass es erst im Sommer 2006 zu erheblichen Problemen zwischen den Ehegatten gekommen sei, wie der Beschwerdef�hrer geltend mache, treffe erwiesenermassen nicht zu. Dies ergebe sich bereits aus dem im Jahre 2002 eingeleiteten Trennungsverfahren, wobei damals schon von separaten Wohnadressen gesprochen worden sei. R�ckwirkend betrachtet, liege es auf der Hand, dass ein massgeblicher Grund f�r den R�ckzug dieses Begehrens Ende Juli 2002 das kurz zuvor (am 10. Juli 2002) eingereichte Gesuch um erleichterte Einb�rgerung gewesen sei, notabene zu einem Zeitpunkt, als der Beschwerdef�hrer die zeitlichen Voraussetzungen noch gar nicht erf�llt hatte. Dass die Eheprobleme vor 2006 vom Beschwerdef�hrer verschwiegen worden seien, w�rden seine Ausf�hrungen insgesamt unglaubhaft machen bzw. bewirken, dass die Angaben der Ex-Ehefrau - insbesondere der von ihr geschilderte Ehestreit mit Gewaltanwendung im Jahre 2004 und ihre dabei schon ge�usserten Trennungs- und Scheidungsabsichten - glaubhafter erscheinen w�rden. Hinzu k�men die widerspr�chlichen Angaben des Beschwerdef�hrers zum Trennungsgrund. So solle zun�chst die HIV-Infektion der Ehefrau und die sich verschlechternde Beziehung zu deren Sohn der Ausl�ser f�r die Trennung gewesen sein (vgl. Schreiben vom 4. Juli 2009). In seiner Stellungnahme vom 29. Juli 2009 habe er diese Ausf�hrungen widerrufen und angegeben, die Eifersucht seiner Ehefrau habe zum Scheitern der Ehe gef�hrt. Der Versuch des Beschwerdef�hrers, diesen Widerspruch richtig zu stellen, weil sein Vertreter ihn bei einer fr�heren Besprechung missverstanden habe, sei als nachgeschobene Schutzbehauptung zu qualifizieren. Denn es sei unwahrscheinlich, dass in einem f�r das vorliegende Verfahren zentralen Punkt nicht von Anfang an der eigentliche Grund f�r die Trennung der Ehegatten unmissverst�ndlich dargelegt werden k�nne. Bei den von der Ex-Ehefrau in ihrer Eingabe vom 26. April 2010 geschilderten Gr�nden der Trennung (Beginn der "gr�beren" Probleme im Jahre 2004 mit der bereits erw�hnten massiven Auseinandersetzung, keine geregelte Arbeitszeit des Beschwerdef�hrers und dessen unruhiger Lebenswandel) handle es sich ferner nicht um Umst�nde, die innert kurzer Zeit nach der Einb�rgerung aufgetreten sein k�nnten und folglich zur Zerr�ttung der Ehe f�hrten. Vielmehr w�rden diese Gr�nde darauf hinweisen, dass die Eheprobleme schon seit l�ngerer Zeit bestanden h�tten. Auch wenn die Beweggr�nde der Ex-Ehefrau zur Trennung vom Beschwerdef�hrer gr�sstenteils bestritten bzw. anders dargestellt w�rden, k�nne nach der allgemeinen Lebenserfahrung davon ausgegangen werden, dass der Entschluss eines Ehepartners zur Trennung und deren gerichtlichen Regelung bzw. zur Scheidung - ohne Vorliegen eines ausserordentlichen Ereignisses und bei einer bis anhin gl�cklichen Ehe - nicht pl�tzlich gef�llt werde, sondern vielmehr den Endpunkt eines l�ngeren Zerr�ttungsprozesses in einer Beziehung darstellt. Da das Scheidungsbegehren vom 1. Juni 2006 datiere, m�ssen die f�r die definitive Trennung massgeblichen ehelichen Probleme - entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers (Sommer 2006) - viel fr�her begonnen haben. Dass die Ex-Ehefrau in der am 20. Mai 2005 unterzeichneten Erkl�rung die eheliche Gemeinschaft als stabil bezeichnete, stelle im �brigen nur scheinbar einen Widerspruch zu ihren Ausf�hrungen vom 26. April 2010 dar. Einerseits best�tigte sie, die Erkl�rung "aus freien St�cken" unterschrieben zu haben. Andererseits habe sie von einer "sozusagen" stabilen Ehe trotz vieler Meinungsverschiedenheiten und Problemen gesprochen. Sie habe die unterzeichnete Erkl�rung mit der Hoffnung verkn�pft, die Probleme in den Griff zu bekommen. Zudem habe der Beschwerdef�hrer ihr damals auch best�tigt, mit dem Schweizer Pass sei er viel akzeptierter in der Arbeitswelt und k�nne in Zukunft in grossem Masse zum gemeinsamen Lebensunterhalt beitragen. Objektiv gesehen habe jedoch damals schon keine stabile eheliche Gemeinschaft und zumindest seitens des Beschwerdef�hrers auch kein in die Zukunft gerichteter Ehewille mehr bestanden, was aus seinem von der Ex-Ehefrau geschilderten Verhalten kurz nach Erhalt des Schweizer Passes geschlossen werden k�nne ("st�ndig auf Achse im Ausland, liess mich links liegen"). Ganz offensichtlich sei es dem Beschwerdef�hrer nach der Einb�rgerung vor allem darum gegangen, mit einem Schweizer Reisepass viel einfacher seinen deliktischen T�tigkeiten (Drogenhandel) nachzugehen. Auf jeden Fall habe er nichts in Bezug auf Integration in der Arbeitswelt und Aufbau eines legalen Gesch�ftes als massgeblichen Beitrag zum gemeinsamen Lebensunterhalt der Ehegatten unternommen.
5.6.2.�Der Beschwerdef�hrer wendet ein, dass von ihm nie behauptet worden sei, dass der Entscheid zur Trennung pl�tzlich gef�llt worden sei; es sei jedoch eine Tatsache und entspreche auch der Lebenserfahrung, dass 14 Monate eine Zeitspanne seien, die viele Ver�nderungen mit sich bringen k�nne und eine schnelle Abw�rtsbewegung der Ehe in dieser Phase sehr realistisch sei. Vorliegend sei der Ausl�ser der Eheprobleme unter anderem auch die Einb�rgerung selbst. Aus gesundheitlichen Gr�nden habe der Beschwerdef�hrer lange Zeit nicht in seinem angestammten Beruf arbeiten k�nnen. Daher habe er sich nach der Einb�rgerung f�r ein Fernstudium an einer Universit�t in England eingeschrieben, was ihm ganz neue Perspektiven erm�glichte. Seine Ex-Frau sei jedoch mit dem neuen Lebenswandel nicht zurechtgekommen und sei zunehmend eifers�chtig auf die Projekte und Ziele des Beschwerdef�hrers geworden. Dies habe zur Verschlechterung der Stimmung innerhalb der ehelichen Beziehung �ber Monate hinweg gef�hrt.
5.6.3.�Die vom Beschwerdef�hrer vorgebrachten Einwendungen verm�gen nicht zu �berzeugen. Lediglich knapp 12 resp. 14 Monate nach der erleichterten Einb�rgerung des Beschwerdef�hrers entschlossen sich die Ehegatten zur Scheidung und reichten ein gemeinsames Scheidungsbegehren ein. Es ist unbestritten, dass die ehemalige Gattin in der gemeinsamen Erkl�rung vom 20. Mai 2005 best�tigte, in einer stabilen Ehegemeinschaft zu sein. Diese Aussage wurde von ihr aber insofern relativiert, als sie einr�umte, dass es Meinungsverschiedenheiten gab und sie damals der Auffassung war, die Probleme in den Griff zu bekommen. Insbesondere erhoffte sie sich, dass es dem Ex-Mann aufgrund des Schweizer Passes insk�nftig m�glich sein sollte, akzeptierter in der Arbeitswelt zu sein und so in Zukunft in grossem Masse zu ihrem gemeinsamen Lebensunterhalt beitragen zu k�nnen. Wie sich aus den in den Akten liegenden AHV-Abrechnungen vom 31. M�rz 2006 ergibt, hat die Ehefrau den gr�ssten Teil an den ehelichen Unterhalt beigesteuert. Entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers waren nach dem November 2002 auch nicht gesundheitliche Gr�nde daf�r verantwortlich, dass der Beschwerdef�hrer nicht erwerbst�tig sein konnte, denn in den Jahren 2002 bis 2004 erhielt er Arbeitslosenentsch�digung, was voraussetzte, dass er vermittlungsf�hig gewesen war. Offenbar erzielte er gem�ss Auszug aus dem individuellen Konto auch ab August 2004 bis im Fr�hjahr 2006 kein Einkommen mehr. Insofern scheint die Aussage der Ex-Gattin, dass sie sich durch die Einb�rgerung des Ex-Gatten eine Verbesserung seiner Arbeitsintegration erhoffte, nachvollziehbar. Bemerkenswert ist auch, dass der Beschwerdef�hrer im vorinstanzlichen Verfahren noch geltend machte, dass erst im Sommer 2006, also fast ein Jahr nach der Einb�rgerung, erhebliche Probleme zwischen den Ehegatten entstanden seien, welche dann zur Trennung f�hrten, w�hrend dem er vor Bundesgericht nunmehr geltend macht, die ehelichen Probleme h�tten mit der Einb�rgerung begonnen und h�tten sich mit der Aufnahme des Fernstudiums verst�rkt. Dieses wurde indessen nach eigenen Angaben des Beschwerdef�hrers erst im Februar 2006 begonnen, weshalb es umso weniger nachvollziehbar ist, dass die durch das Studium erm�glichten neuen Perspektiven des Beschwerdef�hrers und die dadurch verursachte Eifersucht der Ex-Gattin eine angeblich tragf�hige und stabile sechsj�hrige Ehebeziehung innert vier bis f�nf Monaten zum Scheitern brachte. Zudem f�llt auf, dass der Beschwerdef�hrer im Laufe des Verfahrens immer wieder neue Gr�nde f�r das Scheitern der Ehe vorbrachte: Waren es zun�chst die HIV-Infektion der Ex-Frau und das sich verschlechternde Verh�ltnis zum Stiefsohn, wurde sp�ter die Eifersucht der Ehefrau in den Vordergrund gestellt. Im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht macht er sogar geltend, er habe - obwohl er seine Ex-Frau immer noch liebte - dem Trennungswunsch ihr zuliebe zugestimmt, weil sie mit Suizid gedroht habe, falls er nicht zustimme. Diese Darstellung l�sst sich indessen kaum mit der vom Beschwerdef�hrer als Trennungsgrund vorgebrachten Eifersucht der Ehefrau im damaligen Zeitpunkt vereinbaren. Die Aussagen der Ehefrau deuten auch darauf hin, dass die Ehe schon seit l�ngerem mit Problemen belastet war, wobei sich diese offenbar nach der Einb�rgerung massiv versch�rften. Offenbar musste die Ehefrau nach der Einb�rgerung mehr oder weniger f�r den ganzen Unterhalt aufkommen, w�hrenddem sich ihr Ehegatte nicht mehr um sie und den Stiefsohn k�mmerte, st�ndig "auf Achse im Ausland" war und ihr gegen�ber ein von R�cksichtslosigkeit gepr�gtes Verhalten an den Tag legte.
5.7.�Unter diesen Umst�nden w�re es Sache des Beschwerdef�hrers, plausibel darzulegen, dass ein ausserordentliches, nach der erleichterten Einb�rgerung eingetretenes Ereignis zum raschen Scheitern der Ehe f�hrte, dass er sich der bestehenden Eheprobleme im Zeitpunkt der Einb�rgerung nicht bewusst war oder dass andere Gr�nde vorliegen, welche die Vermutungsfolge umzustossen verm�gen.
Solche plausiblen Gr�nde werden vom Beschwerdef�hrer wie schon im vorinstanzlichen Verfahren nicht genannt und sind auch nicht ersichtlich. Angesichts der Widerspr�che und Ungereimtheiten in den Erkl�rungen des Beschwerdef�hrers zum Beginn und Grund der Eheprobleme nach der Einb�rgerung kann die Einb�rgerung selbst oder die angeblich durch das Studium hervorgerufene Eifersucht der ehemaligen Ehefrau nicht als solches ausserordentliches Ereignis betrachtet werden. Als solche Ereignisse gelten nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung etwa ein Schlaganfall eines der Ehegatten (vgl. Urteil 1C_322/2009 vom 29. Oktober 2009), ein ehebrecherisches Verh�ltnis eines Ehegatten (vgl. Urteil 1C_496/2010 vom 18. Januar 2011) oder eine bloss vor�bergehende Trennung (vgl. Urteile 1C_27/2011 vom 21. M�rz 2011, 1C_228/2011 vom 6. Dezember 2011 und 1C_239/2013 vom 19. April 2013 E. 3). Zudem gen�gt es auch nicht, wenn der Beschwerdef�hrer vorbringt, die Schilderungen seiner ehemaligen Ehefrau zum Verlauf der Ehe und zu den Umst�nden der Trennung und Ehescheidung seien unzutreffend, und seine Ex-Gattin habe belastende Aussagen gemacht, weil sie von ihm und der zerbrochenen Ehe entt�uscht sei.
5.8.�Aus den dargelegten Gr�nden hat die Vorinstanz Art. 41 Abs. 1 B�G nicht verletzt, wenn sie davon ausging, dass die Einb�rgerung durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen worden war. Auch die R�ge der willk�rlichen Sachverhaltsfeststellung (Art. 97 Abs. 1 BGG) erweist sich als unbegr�ndet, soweit sie �berhaupt rechtsgen�glich vorgebracht wurde. Die Vorinstanz hat nicht ausschliesslich auf die Ausk�nfte der Ex-Ehefrau des Beschwerdef�hrers abgestellt. Deren Ausk�nfte best�tigten vielmehr das aus den weiteren Umst�nden hervorgehende Gesamtbild. Eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung ist nicht zu erkennen.

References: Art. 27
 Art. 41
 Art. 27
 Art. 82
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 106
 BGE 
 Art. 9
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 15
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 29
 BGE 
 Art. 19
 Art. 40
 Art. 37
 Art. 40
 Art. 41
 Art. 27
 Art. 27
 Art. 41
 Art. 41