Source: https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2019_II_163/BGBLA_2019_II_163.html
Timestamp: 2019-08-19 23:07:27+00:00

Document:
Ausgegeben am 19. Juni 2019
Limit-Verordnung 2019/20
163. Verordnung der Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend über die Höchstbeträge pro Schüler/in und Schulform für die unentgeltliche Abgabe von Schulbüchern im Schuljahr 2019/20 (Limit-Verordnung 2019/20)
Aufgrund des § 31a Abs. 4 Familienlastenausgleichsgesetz 1967, BGBl. Nr. 376, in der Fassung BGBl. I Nr. 24/2019, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung verordnet:
§ 1. (1) Die Höchstbeträge für die Durchschnittskosten pro Schüler/in betragen in den jeweiligen Schulformen:
Limit Religion in €
Volksschulen – Grundschulen
Hauptschulen/Neue Mittelschulen
Allgemeinbildende höhere Schulen – Unterstufe
Allgemeinbildende höhere Schulen – Oberstufe
der Realgymnasien
Steirische Realschulen
Fachbereich Elektrotechnik u. Elektronik, kaufmännische Bereiche sowie Metall
Mittlere technische, gewerbliche und kunstgewerbliche Lehranstalten
Mittlere kaufmännische Lehranstalten
Mittlere Lehranstalten für Humanberufe (1- und 2-jährig)
Mittlere Lehranstalten für Humanberufe (3- und mehrjährig; außer FW)
Dreijährige Fachschulen für wirtschaftliche Berufe (FW)
Kollegs für wirtschaftliche Berufe
Aufbaulehrgang an Höheren Lehranstalten für wirtschaftliche Berufe
Höhere Lehranstalten für Mode und Bekleidungstechnik, Höhere Lehranstalten für Kunstgewerbe
Aufbaulehrgänge für Tourismus
Kollegs für Tourismus
Bildungsanstalten für Elementarpädagogik – Horterzieher/innen
Kollegs für Elementarpädagogik
(2) Die Limits umfassen das Schulform-Limit und das Religionsbuch-Limit.
(3) Unterrichtsmittel eigener Wahl gem. § 31a Abs. 1 Z 2 Familienlastenausgleichsgesetz dürfen bis zu 15 vH der maßgeblichen Höchstbeträge gem. Abs. 1 insoweit angeschafft werden, als dadurch die maßgeblichen Höchstbeträge gem. Abs. 1 nicht überschritten werden.
§ 2. Für Schüler/innen in der Übergangsstufe an allgemeinbildenden höheren Schulen als Vorbereitungsjahr für die AHS-Oberstufe beträgt das Schulbuchlimit € 85.
§ 3. (1) Die Schulbuchlimits pro Schüler/in an Volksschulen, Hauptschulen/Neuen Mittelschulen, Polytechnischen Schulen sowie allgemeinbildenden höheren Schulen, berufsbildenden mittleren und höheren Schulen und Berufsschulen betragen zusätzlich zu den Höchstbeträgen gem. § 1 für außerordentliche und ordentliche Schüler/innen mit nichtdeutscher Muttersprache in Deutschförderklassen, in Deutschförderkursen oder im Besonderen Förderunterricht Deutsch als Zweitsprache bzw. im Unterrichtsfach Deutsch im Rahmen des Regelunterrichtes für den Lehrplan-Zusatz „Deutsch als Zweitsprache“ € 16,87 und für den muttersprachlichen Unterricht € 14,67.
(2) Für Schüler/innen mit dem Lehrplan-Zusatz „Deutsch als Zweitsprache“ bzw. mit muttersprachlichem Unterricht kann neben dem Zusatzlimit in der Volksschule und in der Sekundarstufe I einmal ein Wörterbuch bestellt werden.
§ 4. An Schulen mit zweisprachigem Unterricht in allen Gegenständen (Minderheitensprachen, Volksgruppensprachen) dürfen zusätzlich zu den Höchstbeträgen gem. § 1 für die deutschsprachigen Schulbücher auch Schulbücher für die Zweitsprache in dem Umfang (Anzahl der Titel) pro Schüler/in wie für den vergleichbaren deutschsprachigen Unterricht angeschafft werden.
§ 5. Die Höchstbeträge für die Durchschnittskosten pro Schüler/in, die an einem Sprachheilkurs teilnehmen, betragen zusätzlich € 5,45 zu den jeweils maßgeblichen Höchstbeträgen gem. § 1 für Volksschulen, Hauptschulen/Neue Mittelschulen und allgemeinbildenden höheren Schulen-Unterstufen.
§ 6. Die Schulbücher für sehbehinderte Schüler/innen dürfen an Sonderschulen und für integrativ unterrichtete Schüler/innen pro Schüler/in und Schulstufe nur in dem Umfang (Anzahl der Titel) abgegeben werden, wie sie vergleichbare Schüler/innen ohne sonderpädagogischen Förderbedarf erhalten.

References: § 31

§ 1
 § 31

§ 2

§ 3
 § 1

§ 4
 § 1

§ 5
 § 1

§ 6