Source: https://dejure.org/gesetze/StVO/16.html
Timestamp: 2017-09-26 03:51:51+00:00

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§ 16 StVO Warnzeichen - dejure.org
dejure.org Übersicht StVOAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 16 StVOVerwaltungsvorschrift
(2) 1Wer einen Omnibus des Linienverkehrs oder einen gekennzeichneten Schulbus führt, muss Warnblinklicht einschalten, wenn er sich einer Haltestelle nähert und solange Fahrgäste ein- oder aussteigen, soweit die für den Straßenverkehr nach Landesrecht zuständige Behörde (Straßenverkehrsbehörde) für bestimmte Haltestellen ein solches Verhalten angeordnet hat. 2Im Übrigen darf außer beim Liegenbleiben (§ 15) und beim Abschleppen von Fahrzeugen (§ 15a) Warnblinklicht nur einschalten, wer Andere durch sein Fahrzeug gefährdet oder Andere vor Gefahren warnen will, zum Beispiel bei Annäherung an einen Stau oder bei besonders langsamer Fahrgeschwindigkeit auf Autobahnen und anderen schnell befahrenen Straßen.
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Rechtsprechung zu § 16 StVO
207 Entscheidungen zu § 16 StVO in unserer Datenbank:
Schadenersatz auf Grund eines Verkehrsunfalls: Haftungsanteil des Fahrers eines ...
Pflichten nachfolgender Verkehrsteilnehmer bei Einschalten des Warnblinklichts ...
AG Frankfurt/Main, 15.06.2007 - 32 C 3625/06
Straßenverkehrsrecht: Unzulässiger Gebrauch eines Warnsignals
BGH, 01.12.1970 - VI ZR 108/69
Haftungsverteilung bei Auffahren auf einen verbotswidrig in der Parkverbotszone ...
Der Begriff "Grundstückseinfahrt und Grundstücksausfahrt" in StVO § 16 Abs 1 Nr 5 ...
Bewertung des Parkens an der Innenseite und an der Außenseite einer scharfen ...
BGH, 09.01.1963 - 4 StR 378/62
Geltung eines Parkverbots auf Verbindungsstraßen zwischen den Ausfahrten und ...
BGH, 17.05.1960 - 4 StR 155/60
Fahrtenbuchauflage nach unzulässigem Rechtsüberholen außerhalb geschlossener ...
Auf § 16 StVO verweisen folgende Vorschriften:
Siehe zu § 16 StVO die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO)

References: § 16

§ 16
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