Source: http://gemeinde-bad-grund.de/magazin/artikel.php?artikel=1543&type=2&menuid=1&topmenu=1
Timestamp: 2019-09-19 02:22:54+00:00

Document:
Gemeinde Bad Grund (Harz) - Bebauungsplan Gi Nr. 24 "Vor der Welt" der Gemeinde...
Bebauungsplan Gi Nr. 24 "Vor der Welt" der Gemeinde Bad Grund (Harz); Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauBG
Der Rat der Gemeinde Bad Grund (Harz) hat am 15. März 2018 den Bebauungsplan Gi Nr. 24 „Vor der Welt“ gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) als Satzung und gleichzeitig die zugehörige Begründung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan Gi Nr. 24 „Vor der Welt“ in Kraft.
Der Geltungsbereich dieses Bebauungsplanes ist nachstehend ersichtlich:
Der Bebauungsplan Gi Nr. 24 „Vor der Welt“ wurde nach Maßgabe des § 13 b in Verbindung mit den §§ 13 und 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Deshalb wurde gemäß §§ 13 a, 13 b und 13 Abs. 3 Satz 1 BauGB
von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB,
von einem Umweltbericht nach § 2 a BauGB,
von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie
von einer zusammenfassenden Erklärung gem. § 10 a Abs. 1 BauGB abgesehen.
Der Bebauungsplan Gi Nr. 24 „Vor der Welt“ einschließlich der Begründung wird ab sofort im Rathaus der Gemeinde Bad Grund (Harz), Windhausen, An der Mühlenwiese 1, 37539 Bad Grund (Harz), im Fachbereich 3 - Bau- und Ordnungsverwaltung zur Einsicht bereit gehalten und kann während der Besuchszeiten
montags bis freitags 09:00 – 12:00 Uhr,
montags 14:00 – 16:00 Uhr sowie
donnerstags 14:00 – 16:30 Uhr
von jedermann eingesehen werden und es wird auf Verlangen über den Inhalt Auskunft erteilt.
Es wird gemäß § 215 Abs. 2 BauGB darauf hingewiesen, dass eine nach § 214 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes, eine nach in § 214 Abs. 2 a BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und Mängel und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges unbeachtlich sind, wenn diese Verletzungen oder Mängel nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes Gi Nr. 24 „Vor der Welt“ schriftlich gegenüber der Gemeinde Bad Grund (Harz) geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist darzulegen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie § 44 Abs. 4 BauGB über die Entschädigung von durch den Bebauungsplan Gi Nr. 24 „Vor der Welt“ eintretenden Vermögensnachteilen sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen. Der Entschädigungsberechtigte kann eine Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.
Ein Teil des Geltungsbereiches des vom Rat der Gemeinde Bad Grund (Harz) am 15. März 2018 als Satzung beschlossenen Bebauungsplanes Gi Nr. 24 „Vor der Welt“ war im Flächennutzungsplan bisher als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt. Die Fläche wird künftig als Wohnbaufläche (W) dargestellt. Der Flächennutzungsplan wird insofern gemäß §§ 13 a Abs. 2 Nr. 2 und 13 b BauGB im Wege der Berichtigung angepasst. Umfang und Inhalt dieser Berichtigung sind nachfolgend wiedergegeben:
Mit dieser Bekanntmachung wird diese Berichtigung wirksam.

References: § 10
 § 10
 § 10
 § 13
 § 2
 § 2
 § 3
 § 10
 § 215
 § 214
 § 214
 § 214
 § 214
 § 44
 § 44