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Timestamp: 2016-10-28 10:14:19+00:00

Document:
5A_195/2016 (04.07.2016)
5A_195/2016 � � Urteil vom 4. Juli 2016
vertreten durch Rechtsanw�ltin Regula B�hler,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 25. Januar 2016.
Zwischenzeitlich war bei X.________ eine Hausdurchsuchung erfolgt. In deren Folge kam es zu einer strafrechtlichen Anklage wegen des Kristallnacht-Tweets sowie der beiden weiteren Tweets�
A.________ publizierte auf seiner Internetseite unter der Rubrik "Meldungen zu Rechtsextremismus und Rassismus" folgenden Text (Kursivdruck hinzugef�gt; grammatikalische sowie orthographische Unkorrektheiten aus dem Original �bernommen) :
Z�rich, 23. Juni 2012
X.________, SVP-Kreisschulpfleger und eifriger Verbeiter von Twitter-Meldungen, schreibt: "Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht... diesmal f�r Moscheen."Der Stadtz�rcher SVP-Pr�sident B.________, erachtet die gemachte Aussage als "Aussschlussgrund". Ein anderer Parteikollege verteidigt X.________ hingegen. Dieser habe sich �ber einen k�rzlich ergangen Freispruch aufgeregt, nachdem ein Muslim Gewalt gegen Frauen gutgeheissen habe, wenn diese sich dem Mann sexuell verweigern. Die Jungen Gr�nen k�ndigen an, bei der Polizei eine Strafanzeige einzureichen. X.________ tritt als Kreisschulpfleger zur�ck und verl�sst die SVP.
Ende Januar 2013 publiziert der Tages-Anzeiger ein Interview mit X.________, offensichtlich eine Widergutmachung f�r handwerkliche journalistische Fehler, so ein Verstoss gegen das Gebot der Anh�rung bei schweren Vorw�rfen. Selbstverst�ndlich inszeniert sich X.________ - ohne Widerrede durch den interviewf�hrenden Chefredaktor Res Strehle - als Opfer und behauptet, er sei kein Muslimfeind und alles habe er ganz anders gemeint. So behauptet X.________: "Anders als in den Medien dargestellt, habe ich nie eine Kristallnacht gefordert, sondern meiner Besorgnis �ber den radikalen Islamismus Ausdruck verliehen."
Eine Redaktion l�sst sich vorf�hren.
Weiter publizierte A.________ am 8. Februar 2013 unter der Rubrik "Rechtsextremismus" den Artikel "Eine Redaktion l�sst sich vorf�hren" mit folgendem Wortlaut (Kursivdruck hinzugef�gt) :
Eine Redaktion l�sst sich vorf�hren
So gut wie niemand m�chte als �Rassist� gelten, dennoch behaupte sich das rassistische Denken und Handeln hartn�ckig, schreibt der franz�sische Rassismus-Forscher Albert Memmi zutreffend. Und er f�hrt fort: �Auf direkte Fragen verleugnet sich der Rassist und l�st sich in nichts auf: er und Rassist - kein? Gedanke!�Wer seine Privilegien festschreiben will, k�mmert sich eben nicht gerne um genaue und korrekte Fakten.
Nationalkonservative Exponenten, insbesondere aus der SVP, lieferten in den vergangenen Monaten mehrmals daf�r Anschauungsmaterial: N�mlich in den Social Media, wo der Graben zwischen �privat� und ��ffentlich� besonders schnell �berwunden werden kann. Denn - so sagt es das Bundesgericht in einem viel beachteten Leitentscheid - �ffentlich sind �usserungen und Handlungen, die nicht in einem Umfeld erfolgen, das sich durch pers�nliche Beziehungen oder durch besonderes Vertrauen (wie beispielsweise im Familien- und Freundeskreis) auszeichnet.
Ein Solothurner SVP-Bewachungsgewerbetreibender wollte Asylsuchende erschiessen und Muslime entsorgen, aber weder �Rassist� noch �Fremdenhasser� sein. Immerhin entschuldigte er sich - nach kritischen Medienberichten - bei allen, die er beleidigt habe.
Einen anderen Weg w�hlte X.________, einst SVP-Schulpfleger in der Stadt Z�rich und Banker, nun arbeitslos. Er klagte wegen (unbestrittenen) journalistischen Fehlern der �Tages-Anzeiger�- und �Newsnet�-Redaktion und ereichte ein fast doppelseitiges Interview, im Klartext eine Reinwaschung im �Tages-Anzeiger�. X.________ demonstriert dabei bekannte rassistische Bestreitungsstrategien.
Er hatte vergangenen Sommer eine Twitter-Meldung (Tweet) aufgeschaltet: �Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht... diesmal gegen Moscheen�. Es war keine Kollektivverw�nschung aus heiterem Himmel. X.________ hatte vorher zuerst verbreitet, dass es �immer noch Muslime� g�be, �die meinen sie h�tten das Recht Frauen zu schlagen, wenn diese Sex verweigern.� Und dann weiter: �Wir sollten dieses Pack aus dem Land werfen. Ich will nicht mit solchen Leuten zusammenleben.� Meint er nun, ausschliesslich Islamisten oder bereits Muslime generell? Die Frage kann offen bleiben.Antisemiten verstecken sich jeweils hinter dem Codewort �Zionist�, X.________ bedient sich im Interview der naheliegendsten Finte jedes Islamophoben. Er sei besorgt ��ber den radikalen Islamismus�, er �rgere sich �ber �extreme Muslime� und die �politischen Verantwortungstr�ger� m�ssten �endlich aufwachen�.
Zur Erinnerung: Auch die Novemberpogrome von 1938 wurden vom NSDAP-Staat angeordnet, nach der Ermordung eines Legationsrates durch den 17-j�hrigen Alleint�ter Herschel Grynszpan. Er �kenne� die historischen Fakten, behauptet X.________. Mag ja sein, aber er bedient sich ihrer selektiv.
Eine Frage bleibt: Warum hat der Tamedia-Konzern sich eine solche Vorf�hrung antun lassen?
Mit Eingabe vom 19. August 2014 reichte X.________ gegen A.________ eine Klage wegen Pers�nlichkeitsverletzung ein, mit welcher er verlangte, dass auf dessen Internetseite die vorstehend kursiv abgedruckten Textteile entfernt werden bzw. f�r den Fall der Abweisung dieser Begehren auf seine namentliche Erw�hnung verzichtet werde und dass die Widerrechtlichkeit der Verletzung seiner Pers�nlichkeitsrechte festgestellt werde. Sodann verlangte er die Verpflichtung von A.________ zu einer Entsch�digung von Fr. 5'300.-- f�r Anwalts- und Prozesskosten, unter Vorbehalt von Mehrforderungen, sowie einer Genugtuung von Fr. 3'000.--.
Mit Teilklageanerkennung vom 8. Juli 2015 verpflichtete sich A.________, den Satz "X.________ bestreitet zuerst die Authenzit�t des Eintrages, bis er eindeutig �berf�hrt ist" von der Internetseite zu entfernen. Im �brigen wies das Bezirksgericht Uster die Klage mit Urteil vom 24. August 2015 ab.
Mit Urteil vom 25. Januar 2016 wies das Obergericht des Kantons Z�rich die hiergegen erhobene Berufung ab.
Gegen das obergerichtliche Urteil hat X.________ am 3. M�rz 2016 eine "Beschwerde und subsidi�re Verfassungsbeschwerde" erhoben mit den Begehren um dessen Aufhebung und Gutheissung seiner erstinstanzlichen Rechtsbegehren sowie um unentgeltliche Rechtspflege. Es wurden keine Vernehmlassungen, aber die Akten eingeholt.
Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Entscheid in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 und Art. 75 Abs. 1 BGG). Klagen wegen Pers�nlichkeitsverletzung sind nicht verm�gensrechtlicher Natur (BGE 127 III 481 E. 1a S. 483; Urteil 5A_456/2013 vom 7. M�rz 2014 E. 1). Die Beschwerde in Zivilsachen steht somit offen und die subsidi�re Verfassungsbeschwerde f�llt damit, wie es schon ihr Name sagt, ausser Betracht (Art. 113 BGG).
Die kantonalen Instanzen haben auf die wegen des Kristallnacht-Tweets erfolgte strafrechtliche Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen Rassendiskriminierung verwiesen und befunden, die Nennung auf der Internetseite im Zusammenhang mit Rechtsextremismus und Rassismus sei durch den Inhalt des Kristallnacht-Tweets begr�ndet. Der Zusammenhang sei offensichtlich und die �usserung objektiv dazu geeignet, als Forderung nach einer Kristallnacht f�r Moscheen und in diesem Zusammenhang als islamfeindlich bzw. als rassistisch verstanden zu werden. Es m�sse zul�ssig sein, �ber die Ereignisse im Zusammenhang mit diesem Tweet Texte zu verfassen und zu ver�ffentlichen sowie diese in einen Kontext zu Rassismus bzw. Rassendiskriminierung zu stellen. Auch die namentliche Erw�hnung sei nicht pers�nlichkeitsverletzend, nachdem es bereits zu einer diesbez�glichen Medienkonferenz der SVP und einem vom Beschwerdef�hrer angestrengten Artikel im Tagesanzeiger vom 31. Januar 2013 gekommen sei und er im �brigen auf seinem Blog sowie via Twitter �ber seine laufenden Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit dem Kristallnacht-Tweet berichte.
Zu den konkret beantstandeten Textpassagen hielten die kantonalen Instanzen fest, "rassistische Bestreitungsstrategien" sei ein Werturteil, welches angriffige und scharfe Kritik darstelle, indes weder als diffamierend noch als pers�nlichkeitsverletzend erscheine. Ebenso wenig sei der Begriff "islamophob" pers�nlichkeitsverletzend, weil damit keine psychische Krankheit oder Angstst�rung bezeichnet werde, sondern Islamfeindlichkeit; dies wiederum sei nach dem Kristallnacht-Tweet vertretbar. Der Ausdruck "Kollektivverw�nschung" sei unbestimmt und eine Wortkreation des Beschwerdegegners, welche an den Begriff "Verw�nschung" angelehnt sei; dieser sei nicht derart negativ besetzt, dass damit der Ruf des Beschwerdef�hrers gesch�digt w�rde. Schliesslich sei die gedankliche Verbindung von "Kristallnacht" zu "Brennen von Moscheen" nachvollziehbar und nicht ehrverletzend, nachdem in der Kristallnacht vom 9./10. November 1938 allein von Berlins 14 Synagogen deren 11 niedergebrannt seien.
Weiter hat das Obergericht erwogen, das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, er habe dem Tweet den Zusatz angef�gt "damit die Regierung aufwacht", sei neu, verm�chte aber ohnehin an der Kernaussage des Tweets nichts zu �ndern und es sei auch nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdef�hrer mit dem Tweet ernsthaft habe anstreben wollen, dass die Regierung endlich aufwache.
In Bezug auf das geltend gemachte "Recht auf Vergessen" hat das Obergericht erwogen, dass es daf�r ausserhalb von Art. 28 ff. ZGB und Art. 15 DSG keine gesetzliche Grundlage gebe und eine Interessenabw�gung ohnehin nicht zugunsten des Beschwerdef�hrers ausfallen k�nnte, weil er sowohl in seinem Blog als auch �ber Twitter selber aktiv �ber seine laufenden Gerichtsverfahren zum "Kristallnacht-Tweet" kommuniziere, so auch k�rzlich wieder auf seinem Blog, z.B. die Artikel "Unmittelbare Betroffenheit" vom 25. Dezember 2015 und "Pressefreiheit versus Pers�nlichkeitsrecht" vom 2. Januar 2016. Er selber sei es, der sich immer wieder mit dem "Kristallnacht-Tweet" in der �ffentlichkeit nenne.
Der Beschwerdef�hrer macht in mannigfacher Hinsicht geltend, das Obergericht habe "den Sachverhalt im Sinn von Art. 105 Abs. 2 BGG falsch festgestellt".
Diesbez�glich ist vorweg festzuhalten, dass die meisten der vom Beschwerdef�hrer unter dem Titel "falsche Sachverhaltsfeststellung" monierten Punkte die Rechtsanwendung betreffen. Das gilt insbesondere f�r die Fragen, wie der Durchschnittsleser den Tweet auffassen und ob er dabei die gedankliche Verbindung zwischen "Kristallnacht" und "brennenden Moscheen" machen musste, ob auf der privaten Internetseite �ber den Tweet berichtet werden und ob der Beschwerdef�hrer dabei namentlich erw�hnt werden darf, ob der Begriff "islamophob" sowie ob die Einordnung der Berichte unter den Rubriken "Meldungen zu Rechtsextremismus und Rassismus in der Schweiz" bzw. "Rechtsextremismus" pers�nlichkeitsverletzend ist. Auf die betreffenden Vorbringen wird im Zusammenhang mit der Rechtsfrage der widerrechtlichen Pers�nlichkeitsverletzung einzugehen sein.
Was den Sachverhalt anbelangt, legt das Bundesgericht seinem Urteil die Feststellungen der Vorinstanz zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). In diesem Bereich kann gest�tzt auf Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG lediglich eine offensichtlich unrichtige, d.h. willk�rliche Sachverhaltsfeststellung ger�gt werden, wobei das strenge R�geprinzip gilt. Das Bundesgericht pr�ft in diesem Fall nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen, w�hrend es auf ungen�gend substanziierte R�gen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt nicht eintritt. Ausserdem ist aufzuzeigen, inwiefern die Behebung der aufgezeigten M�ngel f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266).
Eine Willk�rr�ge erhebt der Beschwerdef�hrer einzig in Bezug auf den erstinstanzlichen Entscheid; das Bezirksgericht habe den Sachverhalt willk�rlich festgestellt, indem es auf Mutmassungen und Behauptungen statt auf Fakten abgestellt habe (Beschwerde S. 12 unten). Anfechtungsobjekt im bundesgerichtlichen Verfahren kann aber ausschliesslich der oberinstanzliche Entscheid sein (vgl. Art. 75 Abs. 1 BGG). In Bezug auf die obergerichtlichen Sachverhaltsfeststellungen bel�sst es der Beschwerdef�hrer bei appellatorischen Ausf�hrungen, wie sie nach der zitierten Rechtsprechung zur Begr�ndung von Willk�rr�gen untauglich sind.
Keine Willk�rr�ge wird insbesondere erhoben im Zusammenhang mit der - erst im obergerichtlichen Verfahren eingef�hrten - Behauptung, der Wortlaut seines Tweets habe richtigerweise gelautet: "Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht...diesmals f�r Moscheen, damit die Regierung endlich aufwacht." Im strafrechtlichen Verfahren konnte - der Beschwerdef�hrer hatte seinen Tweet zwischenzeitlich gel�scht - von beh�rdlicher Seite einzig der Text "Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht...diesmals f�r Moscheen" in Erfahrung gebracht werden (vgl. Urteil 6B_627/2015 vom 4. November 2015 E. 1). Wenn der Beschwerdef�hrer vorliegend mit rein appellatorischen Ausf�hrungen etwas anderes behauptet, geht er �ber den kantonal festgestellten Sachverhalt hinaus (Art. 105 Abs. 1 BGG). Falsch ist angesichts des Gesagten insbesondere auch die Behauptung, es sei gerichtsnotorisch, dass sein Tweet den Zusatz "damit die Regierung endlich aufwacht" enthalten habe. Im �brigen w�re das Anh�ngsel inhaltlich ohnehin absurd (vgl. Urteil 6B_627/2015 E. 2.8).
Als Folge gehen seine wiederholten Ausf�hrungen, es sei ihm nur darum gegangen, auf m�gliche Gefahren hinzuweisen und die Frage zu vertiefen, was wohl alles passieren m�sse, damit die Regierung endlich aufwache, an der Sache vorbei. Daf�r besteht keine St�tze im obergerichtlich festgestellten Sachverhalt. Ebenso wenig kann sich der Beschwerdef�hrer als "Beweis" f�r seinen Standpunkt auf sein Interview mit dem Tagesanzeiger berufen (er sei �berhaupt nicht radikal; sein Tweet sei nicht gegen dem Islam gerichtet gewesen; es sei ihm einzig darum gegangen, auf Gefahren hinzuweisen, n�mlich auf die Parallele zwischen extremen Muslimen und den Nazionalsozialisten; etc.). Die obergerichtlichen Sachverhaltsfeststellungen h�tten mit Willk�rr�gen angefochten werden m�ssen, soweit der Beschwerdef�hrer diese f�r falsch h�lt. Wie der Durchschnittsleser den Tweet, so wie er im Wortlaut durch die kantonalen Instanzen festgestellt wurde, verstehen musste, ist sodann, wie bereits festgehalten wurde, eine Rechtsfrage; darauf wird in E. 5.5 zur�ckzukommen sein.
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV wegen Abweisung seines vor Obergericht gestellten Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege.
Soweit er geltend macht, er k�nne sich wegen seiner hohen Verschuldung keinen Anwalt leisten und er habe schlichtweg aufgrund des beruflichen Termindrucks den erstinstanzlichen Gerichtstermin verpasst, was ihm bei anwaltlicher Vertretung bestimmt nicht passiert w�re, so hat dies keinen Zusammenhang mit der Abweisung seines f�r das oberinstanzliche Verfahren gestellten Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege.
Wenn er sodann vorbringt, das Obergericht habe seine aktualisierte Kostenaufstellung mit dem Argument des unzul�ssigen Novums nicht zugelassen, �bergeht er den Umstand, dass sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Berufung abgewiesen wurde (angefochtener Entscheid, E. 6.2). Der Beschwerdef�hrer m�sste deshalb darlegen, inwiefern das Obergericht Art. 117 lit. b ZPO falsch angewandt hat. Indem er jegliche Ausf�hrungen hierzu unterl�sst, ist seine R�ge unbegr�ndet (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Die Verbreitung wahrer Tatsachen ist grunds�tzlich durch den Informationsauftrag der Presse gedeckt, es sei denn, es handle sich um Tatsachen aus dem Geheim- oder Privatbereich oder die betroffene Person werde in unzul�ssiger Weise herabgesetzt, weil die Form der Darstellung unn�tig verletzt (vgl. BGE 132 III 641 E. 3.2 S. 645; 138 III 641 E. 4.1.1 S. 643). Allerdings ist der Informationsauftrag der Presse kein absoluter Rechtfertigungsgrund und eine Interessenabw�gung im Einzelfall unentbehrlich. Eine Rechtfertigung d�rfte regelm�ssig gegeben sein, wenn die berichtete wahre Tatsache einen Zusammenhang mit der �ffentlichen T�tigkeit oder Funktion der betreffenden Person hat (BGE 138 III 641 E. 4.1.1 S. 643). Die Ver�ffentlichung unwahrer Tatsachen ist demgegen�ber an sich widerrechtlich. An der Verbreitung von Unwahrheiten kann nur in seltenen, speziell gelagerten Ausnahmef�llen ein hinreichendes Interesse bestehen. Indessen l�sst noch nicht jede journalistische Unkorrektheit, Ungenauigkeit, Verallgemeinerung oder Verk�rzung eine Berichterstattung insgesamt als unwahr erscheinen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erscheint eine in diesem Sinne unzutreffende Presse�usserung nur dann als insgesamt unwahr und pers�nlichkeitsverletzend, wenn sie in wesentlichen Punkten nicht zutrifft und die betroffene Person dergestalt in einem falschen Licht zeigt bzw. ein sp�rbar verf�lschtes Bild von ihr zeichnet, das sie im Ansehen der Mitmenschen - verglichen mit dem tats�chlich gegebenen Sachverhalt - empfindlich herabsetzt (BGE 129 III 49 E. 2.2 S. 51 f.; 138 III 641 E. 4.1.2 S. 643 f.).
Ob eine �usserung die Pers�nlichkeit verletzt, beurteilt sich nicht nach dem subjektiven Empfinden des Betroffenen, sondern nach einem objektiven Massstab. Zu pr�fen ist, ob das Ansehen vom Durchschnittsadressaten aus gesehen als beeintr�chtigt erscheint, wobei die konkreten Umst�nde, wie etwa der Rahmen der �usserung, zu ber�cksichtigen sind (BGE 129 III 49 E. 2.2 S. 51; 135 III 145 E. 5.2 S. 152). So ist es nicht einerlei, ob es sich um �ffentlich zug�ngliche, private oder gar geheime Informationen handelt (sog. Sph�rentheorie, vgl. statt vieler: HAUSHEER/AEBI-M�LLER, Das Personenrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, 3. Aufl. 2012, Rz. 12.115 ff.; vgl. zur Kritik der Sph�rentheorie statt vieler: SCHWEIZER, Recht am Wort, Diss. 2012, Rz. 143 ff.). Zu den konkreten Umst�nden ist auch die Thematik der �usserung zu z�hlen: Im Zusammenhang mit der politischen Meinungsbildung ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung mehr erlaubt (vgl. etwa Urteile 5A_489/2012 vom 7. Dezember 2012 E. 4.2.1 und 5.2.3; 5A_456/2013 vom 7. M�rz 2014 E. 6); gem�ss der Rechtsprechung des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte sind in diesem Bereich sogar nur �usserst beschr�nkt Restriktionen zulasten der Meinungs�usserungsfreiheit m�glich (vgl. namentlich die Urteile Nrn. 27510/08 vom 15. Oktober 2015 Rz. 197; 17676/09 vom 7. Juni 2016 Rz. 50). Weiter geh�rt zu den konkreten Umst�nden die Person des Betroffenen; so m�ssen sich absolute und relative Personen der Zeitgeschichte mehr gefallen lassen als gew�hnliche Personen (vgl. BGE 127 III 481 E. 2c/bb S. 489 f.; Urteile 5A_553/2012 vom 14. April 2014 E. 3.1; 5A_658/2014 vom 6. Mai 2015 E. 5.5).
5.2.�Im Unterschied zum Parallelfall 5A_975/2015, welcher ebenfalls mit heutigem Datum entschieden wurde, geht es vorliegend nicht um eine auf Internet aufgeschaltete Berichterstattung eines Presseerzeugnisses, sondern um �usserungen einer Privatperson auf einer von ihr betriebenen Internetseite. Das Bezirksgericht hat befunden, dass die Grunds�tze zu Publikationen durch klassische Presseerzeugnisse bzw. durch Medien angesichts der Tatsache, dass sich der Beschwerdef�hrer mit seiner Internetseite wie eine klassische Zeitung an einen offenen Kreis potentieller Leser richte, analoge Anwendung finden k�nnen; diese Frage wurde in der Folge von keiner Seite mehr aufgegriffen und sie wurde auch in BGE 138 III 641, welcher eine Publikation auf Internet betraf, nicht n�her beleuchtet. Hierzu ist festzuhalten, dass es hinsichtlich der Frage, wann die Pers�nlichkeit einer Person verletzt ist, keinen Unterschied macht, ob die Verletzung von einem Medienunternehmen oder von einer Privatperson ausgeht; der privatrechtliche Ehrbegriff ist nicht teilbar. Hingegen kann sich ein Medienunternehmen im Zusammenhang mit einer an sich verletzenden Aussage im vorstehend dargestellten Umfang auf seinen Informationsauftrag berufen, welcher im Zusammenhang steht mit der besonderen Bedeutung der Medien f�r das Funktionieren der demokratischen Gesellschaft (beispielsweise BGE 126 III 209 E. 3a S. 212; 132 III 641 E. 3 S. 644; Urteile des EGMR�
Bladet gegen Norwegen�vom 20. Mai 1999 [Nr. 21980/93] Rz. 59;�
Perna gegen Italien�vom 5. Juni 2003 [Nr. 48898/99] Rz. 39). Auf diesen besonderen Rechtfertigungsgrund kann sich der Private nicht berufen (dies wird teilweise kritisiert, vgl. beispielsweise BORS, Pers�nlichkeitsverletzungen durch eine wahre od. nicht erwiesen unwahre Tatsachenbehauptung, in: Spuren des r�mischen Rechts, Bern 2007, S. 132). Ihm ist es aber in Wahrnehmung seiner verfassungsm�ssig garantierten Meinungs�usserungsfreiheit (Art. 14 BV, Art. 10 EMRK) und aufgrund sonstiger Rechtfertigungsgr�nde (anderweitige �berwiegende �ffentliche oder private Interessen im Sinn von Art. 28 Abs. 2 ZGB wie z.B. k�nstlerische Bet�tigung, vgl. BGE 120 II 225 E. 2b S. 227) grunds�tzlich erlaubt, �ffentlich zug�ngliche Informationen weiterzuverbreiten und sich im Rahmen eines Werturteils dar�ber zu �ussern (MEILI, Basler Kommentar, N. 27 zu Art. 28 ZGB; HAUSHEER/AEBI-M�LLER, a.a.O., Rz. 12.117). Sodann gilt auch im Zusammenhang mit �usserungen von gew�hnlichen Privatpersonen, dass sich bestimmte Exponenten (absolute oder relative Personen der Zeitgeschichte, namentlich Politiker) mehr gefallen lassen m�ssen und in gewissen Gebieten (insb. politische Diskussion und Meinungsbildung) eine freiere �usserungsm�glichkeit besteht, wobei im Rahmen der Interessenabw�gung h�ufig nicht pr�zise unterschieden wird, ob es dabei um eine h�here Schwelle f�r die Annahme einer Verletzung oder um den Rechtfertigungsgrund des �berwiegenden �ffentlichen Interessens geht (in BGE 127 III 481 E. 2c/aa S. 488 wird im Zusammenhang mit einer Person der Zeitgeschichte explizit von einem Rechtfertigungsgrund ausgegangen).
5.3.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er sei keine Person der Zeitgeschichte; es bestehe kein �ffentliches Interesse, dass �ber ihn berichtet werde, und insbesondere sei er in seiner Pers�nlichkeit dadurch verletzt, dass er vom Beschwerdegegner mit vollem Namen genannt werde.
Diesbez�glich ist festzuhalten, dass sich der Beschwerdef�hrer mit seinem Tweet �ffentlich ge�ussert bzw. er mit seiner Aussage bewusst die �ffentlichkeit gesucht hat. Grunds�tzlich sind Tweets denn auch nicht f�r einen bestimmten Empf�nger oder einen geschlossenen, vom Sender festgelegten Empf�ngerkreis bestimmt (der Beschwerdef�hrer macht jedenfalls keine anderweitigen Einstellungen auf seinem Account geltend). Im Gegenteil m�chte ein Twitterer typischerweise m�glichst viele Follower erreichen und hat er insbesondere auf die weitere Verbreitung des Tweets keinen Einfluss. Vielmehr haben es die Betreiber von Twitter - nicht zuletzt aus kommerziellen Gr�nden - gerade darauf angelegt, dass die Follower empfangene Tweets weiterverbreiten. Ein einfacher Klick gen�gt f�r den sog. Retweet; bei diesem handelt es sich um einen Teil der f�r Twitter typischen Verbreitungskette. Es ist jedem Twitterer bewusst, dass er �ber seine Nachricht, einmal abgesandt, und deren weitere Verbreitung keinerlei Kontrolle hat, und es ist auch allgemein bekannt, dass sich Texte, Bilder und Videos auf verschiedenen Social Media wie ein Virus innert k�rzester Zeit um den ganzen Globus ausbreiten k�nnen; im englischen Sprachgebrauch ist dieses Ph�nomen unter dem Ausdruck "it went viral" bekannt.
Zwar bestreitet der Beschwerdef�hrer die �ffentlichkeit des Tweets in seiner Beschwerde sinngem�ss, indem er geltend macht, er verf�ge nur �ber rund 300 und damit �ber viel weniger Follower als der amerikanische Pr�sidentschaftsanw�rter D.________, die Skirennfahrerin E.________, die SVP-Nationalr�te F.________, G.________, H.________, I.________ und J.________, der ex-Nationalrat K.________, der SP-Nationalrat L.________ und sogar als der unpopul�re Bundesrat M.________. Dabei handelt es sich um ein neues und damit unzul�ssiges Vorbringen (Art. 99 Abs. 1 BGG). Im �brigen w�re es angesichts der vorstehenden Ausf�hrungen zur Verbreitungskette bei Twitter nicht geeignet zur Untermauerung des sinngem�ssen Vorbringens, er sei mit seinem Tweet gar nicht an die �ffentlichkeit gelangt.
Ab dem Folgetag der Absetzung des Tweets trat der Beschwerdef�hrer durch die vom Tagesanzeiger eingeleitete und in der Folge von zahlreichen Medienunternehmen aufgenommene Berichterstattung �ber seinen Tweet sowie durch die einberufene Medienkonferenz ins Blickfeld der �ffentlichkeit. Aufgrund dieser Tatsachen ist der Beschwerdef�hrer zur relativen Person der Zeitgeschichte geworden (vgl. zur Definition BGE 127 III 481 E. 2c/bb S. 490). Dies gestattet per se noch keine volle Namensnennung (insbesondere nicht bei der Berichterstattung �ber Straftaten, vgl. BGE 129 III 529 E. 3.2 S. 532 f.). Ob sich es sich anders verh�lt, indem ein Teil der Medien von Anfang an mit vollem Namen �ber ihn Bericht erstattet hat (vgl. Urteil 5A_658/2014 vom 6. Mai 2015 E. 5.5), kann offen gelassen werden. Im Vordergrund steht im vorliegenden Fall n�mlich, dass es der Beschwerdef�hrer selbst war, welcher sich in der Folge mit vollem Namen an die �ffentlichkeit gewandt bzw. diese geradezu gesucht hat: Am 31. Januar 2013 publizierte der Tagesanzeiger ein zweiseitiges Interview mit dem Beschwerdef�hrer unter voller Namensnennung und mit Bild, dessen Kommentierung den haupts�chlichen Gegenstand der vorliegend vom Beschwerdef�hrer beanstandeten Texte auf der Internetseite des Beschwerdegegners bildet. Sodann hat das Obergericht verbindlich festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer sowohl in seinem Blog als auch �ber Twitter selbst aktiv �ber seine laufenden Gerichtsverfahren zum "Kristallnacht-Tweet" kommuniziert, so auch k�rzlich wieder auf seinem Blog, z.B. die Artikel "Unmittelbare Betroffenheit" vom 25. Dezember 2015 und "Pressefreiheit versus Pers�nlichkeitsrecht" vom 2. Januar 2016. Soweit der Beschwerdef�hrer dies bestreitet, insbesondere mit der Behauptung, seine Blog-Eintr�ge vom 25. Dezember 2015 und 2. Januar 2016 h�tten anderes betroffen, wendet er sich gegen die verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen des Obergerichtes, ohne dass er in diesem Zusammenhang eine Willk�rr�ge erheben w�rde (dazu E. 3). Auf seine diesbez�glichen appellatorischen Ausf�hrungen kann nach dem in E. 3 Gesagten nicht eingetreten werden.
Ausgehend von der Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer selbst laufend �ffentlichkeit bez�glich des "Kristallnacht-Tweets" herstellt, und der weiteren Tatsache, dass die beanstandeten Textstellen insbesondere das Interview im Tagesanzeiger vom 31. Januar 2013 betreffen, mit welchem der Beschwerdef�hrer sich mit Bild und vollem Namen einem breiten Publikum pr�sentiert hat, darf dar�ber unter Nennung seines Namens berichtet werden, soweit inhaltlich keine unwahren Tatsachen verbreitet und keine unn�tig herabw�rdigenden Werturteile abgegeben werden.
Der Beschwerdef�hrer macht im Zusammenhang mit seiner Namensnennung ferner einen "Anspruch auf Vergessen" geltend. In der Tat stellen sich im Zusammenhang mit Ver�ffentlichungen auf Internet besondere Probleme, namentlich aufgrund der M�glichkeit der Verkn�pfung und des Aufsuchens von Informationen (vgl. etwa AEBI-M�LLER, Personenbezogene Informationen im System des zivilrechtlichen Pers�nlichkeitsschutzes, Bern 2005, Rz. 585 ff., insb. Rz. 589). Der Bundesrat hat am 9. Oktober 2013 den Bericht "Rechtliche Basis f�r Social Media" verabschiedet, welcher sich insbesondere auch der betreffenden Frage widmet (S. 27 ff. und S. 76). Vor dem Hintergrund der Feststellung, dass der Beschwerdef�hrer selbst laufend f�r weitere �ffentlichkeit sorgt, ist im Zusammenhang mit der Tatsache, dass die beanstandeten Texte immer noch auf Internet abgerufen werden k�nnen, jedenfalls im heutigen Zeitpunkt nach wie vor keine widerrechtliche Pers�nlichkeitsverletzung auszumachen.
5.4.�Der Beschwerdef�hrer erachtet eine ganze Reihe von Aussagen als unbewiesene und damit unwahre Tatsachenbehauptungen, obwohl sie Werturteile oder jedenfalls gemischte Werturteile darstellen und deshalb - mit Ausnahme des Sachbehauptungskernes - dem Wahrheitsbeweis nicht zug�nglich sind, sondern nur darauf �berpr�ft werden k�nnen, ob sie den Beschwerdef�hrer unn�tig herabsetzen. Dies betrifft insbesondere die Aussagen "eine Redaktion l�sst sich vorf�hren" sowie "rassistische Bew�ltigungsstrategien", die Charakterisierung des Beschwerdef�hrers als Rassisten, die gedankliche Verbindung zwischen "Kristallnacht" und "brennenden Moscheen", die Bezeichnung des Beschwerdef�hrers als "Islamophoben" und die Einordnung der beiden beanstandeten Texte unter den Rubriken "Meldungen zu Rechtsextremismus und Rassismus in der Schweiz" bzw. "Rechtsextremismus". Darauf wird im Rahmen der Frage, ob diese Werturteile unn�tig herabsetzend sind, zur�ckzukommen sein (dazu E. 5.5 - 5.7).
Die Tatsachenseite betrifft einzig das Vorbringen, der Beschwerdegegner behaupte, dass er [Beschwerdef�hrer] "wegen (unbestrittenen) journalistischen Fehlern des 'Tages-Anzeigers' und 'Newsnet'-Redaktion" geklagt und ein fast doppelseitiges Interview erreicht habe; diese Tatsachenbehauptung sei falsch, weil der Beschwerdegegner nie den Nachweis daf�r erbracht habe, dass er [Beschwerdef�hrer] gegen den Tagesanzeiger eine Klage eingereicht h�tte. Indes zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf und ist auch nicht ersichtlich, dass er dieses Vorbringen bereits im kantonalen Verfahren eingef�hrt h�tte. Es ist somit neu und damit unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG).
5.5.�Der Beschwerdef�hrer macht in seiner Beschwerde wiederholt geltend, v�llig missverstanden worden zu sein. Er spreche weder von "Muslimen" noch von "t�ten" noch von "vertreiben" noch von "Moscheen verw�sten"; es sei haarstr�ubend, was alles aus dem Wort "Kristallnacht" abgeleitet werde. Somit d�rfte ja gar niemand dieses Wort verwenden. Im �brigen habe er auch nirgends eine Kristallnacht gefordert oder solches irgendwie gutgeheissen. Er habe sich mit keinem Wort feindselig gegen Muslime ge�ussert und er sei �berhaupt nicht gegen den Islam eingestellt; all dies seien w�ste und v�llig ungerechtfertigte Unterstellungen.
Bevor auf die einzelnen Vorbringen des Beschwerdef�hrers eingegangen werden kann, ist zuerst die Frage zu beantworten, wie der Durchschnittsleser den Tweet auffassen musste: Mit dem Begriff "Kristallnacht" oder "Reichskristallnacht" bzw. dem dem Fachbegriff "Novemberpogrome" werden die Ereignisse bezeichnet, wie sie sich insbesondere in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, aber auch noch in den Folgetagen zugetragen haben (insbesondere das Anz�nden bzw. Verw�sten von �ber 1000 Synagogen sowie unz�hliger j�discher Gesch�fte). Sie bildeten den Auftakt zur unmittelbar in diesem Zusammenhang beschlossenen systematischen Verfolgung und Ausgrenzung der Juden in Deutschland und �sterreich (vgl. im Einzelnen das Urteil im Parallelfall 5A_975/2015 E. 3). Diese Tatsachen d�rfen als allgemein bekannt gelten und sind in den Nachschlagewerken, wie sie der Durchschnittsleser bei allf�lligen Wissensl�cken konsultieren wird, leicht zug�nglich (vgl. im Einzelnen das Urteil 5A_975/2015 E. 3). Der Tweet �bertr�gt im Sinn einer rhetorischen Frage das Kerngeschehen der Kristallnacht - das staatlich organisierte Anz�nden der Synagogen im Land als Aufruf zur systematischen Verfolgung und Vertreibung der Juden - auf die Moscheen. Dies l�sst sich f�r den Durchschnittsleser nicht anders interpretieren denn als Frage, ob nicht staatlich organisiert die Moscheen angez�ndet werden sollten als Fanal zur systematischen Verfolgung und Vertreibung der Muslime. Die unverkennbar mit Bedacht gew�hlten Worte des Beschwerdef�hrers sind klarerweise auf diese gedankliche Verkn�pfung angelegt; sie k�nnen vom Durchschnittsleser nicht anders verstanden werden (so auch das strafrechtliche Urteil 6B_627/2015 vom 4. November 2015 E. 2.9).
Aus eben diesem Grund zielen die Ausf�hrungen in der Beschwerde, im Tweet sei weder von "Muslimen" noch von "vertreiben" oder von "Moscheen verw�sten" die Rede, an der Sache vorbei. Es liegt gerade in der gedanklichen �bertragung eines historischen Ereignisses auf eine politische Aktualit�t, dass die durch die rhetorische Frage vermittelte Botschaft nicht offen ausgesprochen, aber dem Durchschnittsleser klar zu erkennen gegeben wird.
An der Sache vorbei gehen sodann die Ausf�hrungen zu der im beanstandeten Text gestellten Frage, wieso nach der Aussage im Tweet "denn gleich (alle?) Moscheen brennen" sollen. Indem der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang behauptet, das Wort "Kristallnacht" sei durch zerbrochene Fensterscheiben und Scherben gepr�gt und nicht durch die brennenden Geb�ude, was sich im englischen Begriff "Night of Broken Glass" zeige, weshalb es abwegig sei, im Zusammenhang mit seinem Tweet eine gedankliche Verbindung zu "brennenden Moscheen" zu machen, so will er damit offenbar in Abrede stellen, dass das systematische Anz�nden der Synagogen in Deutschland und �sterreich in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 zum Kerngeschehen der "Kristallnacht" geh�rte. Abgesehen davon, dass damit die historischen Ereignisse bagatellisiert werden, beschl�gt dies ohnehin den Sachverhalt; diesbez�glich w�ren substanziierte Willk�rr�gen zu erheben und in der Folge mit einer Rechtsr�ge aufzuzeigen, dass der Durchschnittsleser keine solche gedankliche Verbindung machen konnte.
Die Frage des Beschwerdegegners im beanstandeten Text entspricht mithin derjenigen, welche sich auch der Durchschnittsleser stellen musste. Sie l�sst ihn entgegen seiner Ansicht nicht in einem schlechten Licht erscheinen. Dass der Beschwerdef�hrer beim Durchschnittsleser tats�chlich in einem schlechten Licht erscheint, ist vielmehr und allein auf seine im Tweet vermittelte Botschaft zur�ckzuf�hren, mit welcher er selbst sich in den Augen des Lesers herabgesetzt hat. Angesichts der Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer seinen Tweet an die �ffentlichkeit gerichtet hat und in den Medien dar�ber ausf�hrlich berichtet worden ist, darf der Beschwerdegegner die konkret ge�usserte Frage auf seiner Internetseite stellen, ohne die Pers�nlichkeit des Beschwerdef�hrers widerrechtlich zu verletzen.
5.6.�Eine Pers�nlichkeitsverletzung erblickt der Beschwerdef�hrer auch darin, dass die beanstandeten Texte in den Rubriken "Meldungen zu Rechtsextremismus und Rassismus in der Schweiz" bzw. "Rechtsextremismus" ver�ffentlicht werden. Selbst wenn er aufgrund des Tweets wegen Verstosses gegen Art. 261bis StGB verurteilt worden sei, sei es vermessen, ihn gleich als "Rechtsextremen" und "Rassisten" zu stigmatisieren, umso mehr als es sich um einen einzigen Tweet gehandelt habe. Das sei, wie wenn man den ein einziges Mal im Leben mit 0,8 Promille Alkohol im Blut erwischten Fahrzeuglenker pauschal als Alkoholiker bezeichne oder den ein einziges Mal in seinem Leben auf der Autobahn mit erh�hter Geschwindigkeit geblitzten Autofahrer als unverbesserlichen Raser verleumde. Besonderen Anstoss nimmt der Beschwerdef�hrer sodann an der Bezeichnung als "Islamophoben".
Die Muslime sind keine Rasse, sondern vielmehr die Angeh�rigen einer Religion, n�mlich des Islams. Indes fasst Art. 261bis StGB unter der Marginalie "Rassendiskriminierung" die Diskriminierung nach Rasse, Ethnie oder Religion in einem Straftatbestand zusammen. Auch im g�ngigen Sprachgebrauch - die Berichterstattung durch "Schweiz am Sonntag" im Parallelfall 5A_975/2015 best�tigt dies - wird der Ausdruck "Rassist" nicht auf denjenigen beschr�nkt, der sich ver�chtlich gegen�ber einer Rasse �ussert. Gerade im nazionalsozialistischen Vokabular wurde der Begriff der "Rasse" auch im Zusammenhang mit der Zugeh�rigkeit zum j�dischen Glauben verwendet. Jedenfalls im Kontext mit dem Tweet, der bewusst auf ein diesbez�gliches Kernereignis Bezug nimmt, und angesichts der Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen Verstosses gegen Art. 261bis StGB, besteht keine widerrechtliche Pers�nlichkeitsverletzung, wenn der eine Artikel unter der Rubrik "Meldungen zu Rechtsextremismus und Rassismus in der Schweiz" erscheint.
Was den anderen, unter der Rubrik "Rechtsextremismus" ver�ffentlichten Artikel anbelangt, so sind die Begriffe Rassismus und Rechtsextremismus zwar nicht deckungsgleich. Insofern liegt in der Aussage eine gewisse Ungenauigkeit begr�ndet. Ausgangssituation ist aber, dass der Beschwerdef�hrer bewusst Bezug auf die Kristallnacht genommen hat, welche der Nazi-Ideologie entsprungen ist, die gemeinhin als "rechtsextrem" eingeordnet wird. Indem er sodann die rhetorische Frage stellte, ob es ein solches Ereignis nunmehr f�r Moscheen brauche, l�sst sich eine Gesinnung erkennen, die durchaus auch als rechtsextrem eingestuft werden kann, ohne dass damit die Pers�nlichkeit des Beschwerdef�hrers widerrechtlich verletzt wird (vgl. BGE 129 III 49 E. 2.3 S. 52 f., wonach ein Revisionist aufgrund seiner �usserungen ohne widerrechtliche Verletzung seiner Pers�nlichkeit als Neonazi bezeichnet werden durfte). Es spricht im �brigen f�r sich, dass der Beschwerdef�hrer in seiner parallelen Beschwerde 5A_975/2015 die beiden Aussagen in der Berichterstattung durch "Schweiz am Sonntag", es reiche nicht aus, Rechtsextreme aus der Partei zu werfen, sobald ihre Entgleisungen ans Licht k�men, und die SVP mache sich aufgrund ihrer jahrelangen Hetze gegen Ausl�nder attraktiv f�r bekennende Rassisten, nicht beanstandet hat. Dass der Beschwerdef�hrer keinen Anstoss daran genommen hat, von "Schweiz am Sonntag" offen als Rechtsextremer und als bekennender Rassist eingestuft zu werden, steht jedenfalls in auff�lligem Kontrast zu den vorliegend erhobenen R�gen.
Keine widerrechtliche Pers�nlichkeitsverletzung ist schliesslich erkennbar im Zusammenhang mit der Bezeichnung des Beschwerdef�hrers als "Islamophoben". Dies kn�pft unmittelbar an die rhetorische Frage, welche im Tweet gestellt wurde und unzweideutig auf eine Abneigung gegen den Islam schliessen l�sst. Eine ehrenr�hrige Herabsetzung des Beschwerdef�hrers ist darin nicht zu erkennen.
5.7.�Als Pers�nlichkeitsverletzung stuft der Beschwerdef�hrer ferner die Aussage "Eine Redaktion l�sst sich vorf�hren" ein. Eine nachvollziehbare Begr�ndung gibt er hierf�r aber nicht ab (vgl. Beschwerde, S. 13). Eine widerrechtliche Pers�nlichkeitsverletzung ist in der Kritik gegen�ber dem Tagesanzeiger, dem Beschwerdef�hrer eine breit angelegte Rechtfertigungs-Plattform gegeben zu haben, denn auch nicht erkennbar.
Was schliesslich die Aussage anbelangt, der Beschwerdef�hrer demonstriere im Interview mit dem Tagesanzeiger "bekannte rassistische Bestreitungsstrategien", so handelt es sich dabei um ein gemischtes Werturteil. Im beanstandeten Text wird n�her bezeichnet, worin diese "Strategien" bestehen, n�mlich in der Behauptung, er [Beschwerdef�hrer] habe nichts gegen den Islam, sondern er "sei besorgt '�ber den radikalen Islamismus', er �rgere sich �ber 'extreme Muslime' und die 'politischen Verantwortungstr�ger' m�ssten endlich aufwachen". Vor dem Hintergrund, dass die sowohl im Interview mit dem Tagesanzeiger als auch im vorliegenden Verfahren nachgeschobenen Begr�ndungen, was er mit dem Tweet in Wahrheit habe sagen wollen, offensichtliche Ausfl�chte sind, mit welchen der Beschwerdef�hrer seiner bewusst gestellten Frage im Nachhinein einen anderen Sinn verleihen m�chte, ist das Werturteil zul�ssig, denn es zeichnet vom Beschwerdef�hrer kein sp�rbar negatives Bild; dieses hat sich beim Durchschnittsleser vielmehr durch den Inhalt des Tweet ergeben.
5.8.�Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, f�hrt keine der beanstandeten Textstellen zu einer widerrechtlichen Pers�nlichkeitsverletzung des Beschwerdef�hrers. Demzufolge ist sein Begehren um Schadenersatz und Genugtuung gegenstandslos.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, ist sie als von Anfang an aussichtslos zu sehen, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen f�r die unentgeltliche Rechtspflege fehlt und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege folglich abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG). Ohnehin w�re auch die Prozessarmut nicht gen�gend substanziiert: Der Beschwerdef�hrer macht zur Begr�ndung lediglich geltend, er befinde sich in knappen finanziellen Verh�ltnissen und in Schuldensanierung; es w�ren aber die Einkommensverh�ltnisse darzulegen und die notwendigen Auslagen zu belegen. Angesichts des Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.

References: Art. 75
 Art. 28
 Art. 15
 Art. 105
 Art. 97
 Art. 106
 Art. 75
 Art. 29
 Art. 117
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 10
 Art. 28
 BGE 
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 261
 Art. 261
 Art. 261
 BGE