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Timestamp: 2018-05-21 16:33:26+00:00

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Urheberrechtsverletzung bei im Cache von Internetsuchmaschinen gespeicherten Inhalten
Autor: AnwaltOnline 22. März 2018
Wurde ein urheberrechtlich geschütztes Foto ohne Erlaubnis genutzt und in diesem Zusammenhang eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, so kann der Rechteinhaber dennoch keine Vertragsstrafe einfordern, wenn das fragliche Foto im Cache von G…
Eltern haften bei Urheberrechtsverletzungen durch minderjährigen Kinder
Autor: AnwaltOnline 16. März 2018
Das Amtsgericht Nürnberg hat entschieden, dass der Anschlussinhaber nach einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen verpflichtet ist, im Rahmen seiner Aufsichtspflicht die von minderjährigen Kindern genutzte Hardware darauf zu kontrollieren, ob do…
WLAN-Hotspots spätestens nach Abmahnung absichern!
Autor: AnwaltOnline 9. März 2018
Ob der Betreiber von WLAN-Hotspots diese gewerblich anbietet oder privat, bedarf im Ergebnis keiner Entscheidung, da beides zu demselben Ergebnis führt, nämlich dass der Betreiber zur Sicherung der Hotspots durch Einrichtung eines Passwortes verpflicht…
Filesharing – Anschlussinhaber muss Namen sämtlicher Nutzer angeben!
Einen Anschlussinhaber, der wegen illegalen Filesharings über seinen Anschluss in Anspruch genommen wird, trifft eine Nachforschungspflicht. Deshalb ist es nicht ausreichend, seine eigene Täterschaft abzustreiten und anzugeben, ein anderer …
Autor: AnwaltOnline 3. November 2017
Im Falle einer Urheberrechtsverletzung (hier: Bereitstellung urheberrechtlich geschützter Filme auf YouTube) sind YouTube und Google dazu verpflichtet, die E-Mail-Adressen ihrer Nutzer bekanntzugeben. Die Bekanntgabe von …
Autor: AnwaltOnline 13. Oktober 2017
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet aufgefunden worden sind, grundsätzlich keine Urheberrechte verletzt. …
Es liegt keine Verletzung von Urheberrechten vor, wenn eine Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern von Suchmaschinen im Internet aufgefunden wird. Mit dieser Begründung hat der Bundesgerichtshof in dem hier vorliegenden Fall der Klage einer Internetseitenbetreiberin für Fotografien keinen Erfolg beschieden. Für den Zugang zu bestimmten Inhalten des von der Klägerin …
Bild, Suchmaschine, Urheberrecht, Wirtschaftsrecht
Die Bereitstellung und das Betreiben einer Plattform für das Online-Filesharing geschützter Werke wie „The Pirate Bay“ kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. …
Intimes Foto unerlaubt im Internet veröffentlicht – 7.000 Euro Schmerzensgeld
Veröffentlicht ein Mann ein Foto, das ihn mit einer Frau beim Oralverkehr zeigt, ohne Zustimmung der Frau im Internet und erleidet die Frau deswegen einen gesundheitlichen Schaden, kann ihr ein Schmerzensgeld – im vorliegenden Fall in Höhe von 7.000 Euro – zustehen. …
Autor: MedienrechtsNews 14. Juli 2017
Bundesgerichtshof verneint das Vorliegen von Beweisverwertungsverboten bei einer zu weit gehenden Auskunft zum Filesharing. Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit der Frage zu befassen, ob im Falle der Urheberrechtsverletzung durch Filesharing die dem Rechtsinhaber erteilte Auskunft des von dem Netzbetreibers verschiedenen Endkundenanbieters im Prozess gegen den Anschlussinhaber einem Beweisverwertungsverbot unterliegt, wenn lediglich für die Auskunft […]
Beweisverwertungsverbot, Download, File-Sharing-Tauschbörse, Filesharing, Internettauschbörse, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung
Autor: AnwaltOnline 14. Juli 2017
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob im Falle der Urheberrechtsverletzung durch Filesharing die dem Rechtsinhaber erteilte Auskunft des von dem Netzbetreibers verschiedenen Endkundenanbieters im Prozess gegen den Anschlussinhaber …
Autor: MedienrechtsNews 28. April 2017
Die Panoramafreiheit erstreckt sich auch auf Kunstwerke, die nicht ortsfest sind. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte eine Kreuzfahrt-Reederin geklagt. Ihre Kreuzfahrtschiffe sind mit dem sogenannten „AIDA Kussmund“ dekoriert. Das Motiv besteht aus einem am Bug der Schiffe aufgemalten Mund, seitlich an den Bordwänden aufgemalten Augen und von diesen ausgehenden Wellenlinien. Das Motiv […]
Panoramafreiheit, Urheberrecht, Zivilrecht
Die Panoramafreiheit erstreckt sich auch auf Kunstwerke, die nicht ortsfest sind. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte eine Kreuzfahrt-Reederin geklagt. Ihre Kreuzfahrtschiffe sind mit dem sogenannten “AIDA Kussmund” dekoriert. Das Motiv besteht aus einem am Bug der Schiffe aufgemalten Mund, seitlich an den Bordwänden aufgemalten Augen und von …
Streamingseiten und das Urheberrecht
Autor: AnwaltOnline 27. April 2017
Der Verkauf eines multimedialen Medienabspielers, mit dem kostenlos und einfach auf einem Fernsehbildschirm Filme angesehen werden können, die rechtswidrig im Internet zugänglich sind, kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. …
Autor: AnwaltOnline 31. März 2017
Der unter BGH hat sich erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst. Die Klägerin hat die Verwertungsrechte an den auf dem Musikalbum „Loud“ der Künstlerin Rihanna enthaltenen Musiktiteln inne. …
Autor: Gerichtsboulevard 8. Februar 2017
Facebook ist das wichtigste Social Network der Welt. 2004 wurde die Plattform zunächst unter dem Namen thefacebook.com ausschließlich für Harvard-Studenten veröffentlicht. In kürzester Zeit wurde das Netzwerk auch an anderen Hochschulen eingeführt und stieß auf Begeisterung. Heute ist Facebook 100 Milliarde Dollar wert und hat etwa 1,71 Milliarden Nutzer. Oftmals kommt es bei Facebook aber […]
Bildrecht, Facebook, Urheberrecht, Zivilrecht
Autor: MedienrechtsNews 25. November 2016
Der Bundesgerichtshof hat sich erneut im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen mit den Anforderungen an die Sicherung eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion befasst und nunmehr eine Störerhaftung des Anschlussinhabers für ein passwortgesichertes WLAN verneint. In dem hier entschiedenen Fall nahm die Inhaberin von Verwertungsrechten an dem Film „The Expendables 2“ die beklagte Telefonanschlussinhaberin wegen des […]
Download, Offenes WLAN, Raubkopie, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, WLAN
Autor: AnwaltOnline 25. November 2016
Der BGH hat sich im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen mit den Anforderungen an die Sicherung eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion befasst: …
Autor: MedienrechtsNews 5. Oktober 2016
Die neu geschaffenen gesetzlichen Regelungen in §§ 107, 129 Abs. 4 des Gesetzes über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz -VGG) ermöglichen es der urheberrechtlichen Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt, in Verfahren über die Gerätevergütung gemäß § 54 UrhG auf Antrag einer Verwertungsgesellschaft anzuordnen, dass der in Anspruch genommene Schuldner […]
DPMA, Geräteabgabe, Schiedsstelle, Sicherheitsleistung, Sonstiges Medienrecht, Urheberrecht, Verwertungsgesellschaft
Die neu geschaffenen gesetzlichen Regelungen in §§ 107, 129 Abs. 4 des Gesetzes über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz -VGG) ermöglichen es der urheberrechtlichen Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt, in Verfahren über die Gerätevergütung gemäß § 54 UrhG auf Antrag einer Verwertungsgesellschaft anzuordnen, dass …
DPMA, Geräteabgabe, Schiedsstelle, Sicherheitsleistung, Urheberrecht, Verwertungsgesellschaft, Wirtschaftsrecht
Autor: MedienrechtsNews 19. September 2016
Ein Geschäftsinhaber, der der Öffentlichkeit kostenlos ein WiFi-Netz zur Verfügung stellt, ist für Urheberrechtsverletzungen eines Nutzers nicht verantwortlich. Jedoch darf ihm durch eine Anordnung aufgegeben werden, sein Netz durch ein Passwort zu sichern, um diese Rechtsverletzungen zu beenden oder ihnen vorzubeugen. Anlass für diese Entscheidung bot dem Gerichtshof der Europäischen Union eine Klage von Sony […]
Autor: AnwaltOnline 16. September 2016
Ein Geschäftsinhaber, der der Öffentlichkeit kostenlos ein WiFi-Netz zur Verfügung stellt, ist für Urheberrechtsverletzungen eines Nutzers nicht verantwortlich. Jedoch darf ihm durch eine Anordnung aufgegeben werden, sein Netz durch ein Passwort zu sichern, …
Autor: MedienrechtsNews 12. September 2016
Das Setzen eines Hyperlinks auf eine Website zu urheberrechtlich geschützten Werken, die ohne Erlaubnis des Urhebers auf einer anderen Website veröffentlicht wurden, stellt keine „öffentliche Wiedergabe“ dar, wenn dies ohne Gewinnerzielungsabsicht und ohne Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung der Werke geschieht. Werden diese Hyperlinks dagegen mit Gewinnerzielungsabsicht bereitgestellt, ist die Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung […]
Gewinnerzielungsabsicht, Hyperlink, Linksetzung, Raubkopien, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung
Autor: MedienrechtsNews 12. Juli 2016
Die Höhe der nach § 54 Abs. 1, § 54b Abs. 1 UrhG geschuldeten Gerätevergütung entspricht der Höhe des Schadens, den Urheber und Leistungsschutzberechtigte dadurch erleiden, dass das jeweilige Gerät als Typ ohne ihre Erlaubnis tatsächlich für nach § 53 Abs. 1 bis 3 UrhG zulässige Vervielfältigungen genutzt wird. Zum Ausgleich dieses Schadens ist grundsätzlich […]
Geräteabgabe, Gesamtvertrag, Urheberrecht, Urheberrechtsvergütung, Verwertungsgesellschaft
Autor: MedienrechtsNews 3. Juni 2016
Literarische Figur, Literatur, Urheberrecht, Wirtschaftsrecht
Autor: MedienrechtsNews 1. Juni 2016
Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen. Steht der künstlerischen Entfaltungsfreiheit ein Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht gegenüber, der die Verwertungsmöglichkeiten nur geringfügig beschränkt, können die Verwertungsinteressen des Tonträgerherstellers zugunsten der Freiheit der künstlerischen Auseinandersetzung zurückzutreten haben. Mit dieser Begründung hat jetzt das Bundesverfassungsgericht einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die […]
Kunstfreiheit, Künstlerische Freiheit, Tonträgerherstellerrecht, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Verlagsrecht
Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen. Steht der künstlerischen Entfaltungsfreiheit ein Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht gegenüber, der die Verwertungsmöglichkeiten nur geringfügig beschränkt, können die Verwertungsinteressen des Tonträgerherstellers zugunsten der Freiheit der künstlerischen Auseinandersetzung zurückzutreten haben. Mit dieser Begründung hat jetzt das …
Im Brennpunkt, Kunstfreiheit, Künstlerische Freiheit, Tonträgerherstellerrecht, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Wirtschaftsrecht
Steht der künstlerischen Entfaltungsfreiheit ein Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht gegenüber, der die Verwertungsmöglichkeiten nur geringfügig beschränkt, können die Verwertungsinteressen des Tonträgerherstellers zugunsten der Freiheit der künstlerischen Auseinandersetzung …
Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell in sechs Verfahren erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst und dabei insbesondere hinsichtlich der Bemessung der Abmahnkosten zugunsten der Urheberrechtsinhaber entschieden: In drei jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Verfahren1 haben die Klägerinnen in den Verfahren haben die Verwertungsrechte an verschiedenen Filmwerken inne. Sie nehmen die jeweiligen […]
Internet-Tauschbörse, Raubkopie, Streitwert, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Wirtschaftsrecht
Autor: MedienrechtsNews 13. Mai 2016
Autor: AnwaltOnline 13. Mai 2016
Die Klägerinnen in den Verfahren I ZR 272/14, I ZR 1/15 und I ZR 44/15 haben die Verwertungsrechte an verschiedenen Filmwerken inne. Sie nehmen die jeweiligen Beklagten wegen der öffentlichen Zugänglichmachung der jeweiligen Filmwerke im Wege des …
Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell in sechs Verfahren erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst und dabei insbesondere hinsichtlich der Bemessung der Abmahnkosten zugunsten der Urheberrechtsinhaber entschieden: In drei jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Verfahren1 haben die Klägerinnen in den Verfahren haben die Verwertungsrechte an verschiedenen Filmwerken …
Im Brennpunkt, Internet-Tauschbörse, Raubkopie, Streitwert, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Wirtschaftsrecht

References: BGH 
 BGH 
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 § 54
 § 54
 § 54
 § 53