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Timestamp: 2016-10-25 01:23:42+00:00

Document:
6B_734/2013 (30.09.2013)
6B_734/2013, 6B_735/2013, 6B_736/2013, 6B_737/2013, 6B_738/2013, 6B_739/2013 � � Urteil vom 30. September 2013
6B_734/2013
�������Florhofgasse 2, 8001 Z�rich,
6B_735/2013
6B_736/2013
6B_737/2013
6B_738/2013
6B_739/2013
Beschwerden gegen die Beschl�sse des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 10. Juli 2013 (UE130124/125/126/127/128/129-O/U/HEI).
�Der Beschwerdef�hrer machte gegen�ber den Strafbeh�rden des Kantons Z�rich geltend, er sei aufgrund von Urintests, die durch mehrere �rzte und diverse Labors gef�lscht bzw. falsch ausgewertet wurden, im Kantonsspital Winterthur nicht behandelt worden, um das Fehlverhalten einer �rztin zu vertuschen. Am 26. April 2013 nahm die Staatsanwaltschaft I des Kantons Z�rich die Untersuchung gegen sechs Personen nicht anhand. Das Obergericht des Kantons Z�rich wies dagegen gerichtete Beschwerden in sechs Beschl�ssen vom 10. Juli 2013 ab (Gesch�ftsnummern UE130124/125/126/127/128/129-O/U/HEI). Der Beschwerdef�hrer wendet sich mit sechs Beschwerden ans Bundesgericht und beantragt, die Beschl�sse des Obergerichts seien aufzuheben (Verfahren 6B_734-739/2013).
�Die Ausf�hrungen gen�gen allesamt den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Gem�ss diesen Bestimmungen muss dargelegt werden, inwieweit der angefochtene Entscheid nach Auffassung des Beschwerdef�hrers gegen das Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen oder seine Grundrechte verletzen soll. Wendet er sich gegen den Sachverhalt, so hat er dazutun, inwieweit die Vorinstanz diesen offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 2 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV festgestellt hat.
�Die Vorinstanz �ussert sich z.B. im Fall UE130124 (Verfahren 6B_734/2013) zun�chst zur Anwendbarkeit der besonderen Bestimmungen f�r Beamte (Beschluss S. 5 E. III/2). In diesem Zusammenhang stellt der Beschwerdef�hrer lapidar fest, Urinanalysenf�lschung sei eine strafbare Urkundenf�lschung und Art. 310 StPO sei bei Straftaten nicht anwendbar (Beschwerde S. 1 zu III/2). Was dies mit der Erw�gung der Vorinstanz zu tun haben k�nnte, ist nicht ersichtlich. Anschliessend kommt diese zum Schluss, f�r das vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte strafbare Verhalten f�nden sich in den Akten und selbst in der von ihm eingereichten Dokumentation keine Anhaltspunkte (Beschluss S. 6/7 E. III/3). Inwieweit es zus�tzlich eines "richterlich/fach�rztliche (n) " Gutachtens bedurft h�tte, ergibt sich aus der Beschwerde nicht (S. 1 zu III/3).
�Im Fall UE 130/126 (Verfahren 6B_736/2013) macht der Beschwerdef�hrer erg�nzend geltend, es sei der zweimal erfolgte Nachweis von resistenten Staphylokokken unterschlagen und damit suggeriert worden, "dass sie abgestorben und dann wiederaufgetaucht" seien (Beschwerde S. 1 zu III/3). Woraus sich jedoch die offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Feststellung ergeben k�nnte, wonach verschriebene Medikamente nicht wie gew�nscht wirken, bereits bek�mpft geglaubte Keime wieder auftreten oder Infektionen mit anderen als den bisher nachgewiesenen Keimen auftreten k�nnen (Beschluss S. 7), legt der Beschwerdef�hrer nicht dar.
�Im Fall UE130129 (Verfahren 6B_738/2013) r�gt der Beschwerdef�hrer zusammenfassend, es sei sinnlos, "Daten durcheinanderzuwirbeln und Hypothesen aufzustellen" (Beschwerde S. 1 zu III/3). Mit derartigen generellen Vorw�rfen kann eine Beschwerde nicht hinreichend begr�ndet werden.
�Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen Ausf�hrungen ausdr�cklich �ussern m�sste, ist auf die Beschwerden im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
�Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das nachtr�glich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Aufgrund der Ersparnisse des Beschwerdef�hrers (vgl. act. 9) kommt eine Reduktion der Gerichtskosten nicht in Betracht. Bei deren H�he ist zu ber�cksichtigen, dass es um sechs nicht v�llig identische Beschwerden gegen sechs verschiedene Beschl�sse geht. Den Beschwerdegegnern ist keine Entsch�digung auszurichten, weil sie im Verfahren vor Bundesgericht keine Umtriebe hatten.

References: Art. 42
 Art. 106
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 9
 Art. 310
 Art. 108
 Art. 64