Source: https://neu.moses-online.de/anh%C3%B6rung-verwaltungsverfahren
Timestamp: 2020-08-05 12:42:28+00:00

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Begriffserklärung - Anhörung in Verwaltungsverfahren - | Moses Online
Anhörung, Gerichtsverfahren
Die Anhörung bedeutet, dass sich ein Beteiligter in einem Verwaltungsverfahren vor dem Erlass einen Verwaltungsaktes zu wesentlichen Tatsachen äußern kann.
Die Anhörung ist Ausfluss des Grundsatzes auf rechtliches Gehör (Art. 103 Absatz 1 Grundgesetz, GG).
Die Anhörungspflicht beschränkt sich auf:
Verwaltungsakte, die in bestehende Rechte der Beteiligten eingreifen, also die bisherige Rechtsstellung des Adressaten zu seinem Nachteil verändern
entscheidungserheblichen Tatsachen
Nicht angehört werden muss deshalb, wenn ein Antrag abgelehnt wird, da hier nicht in ein bereits bestehendes Recht eingegriffen wird, sondern durch den Antrag ein neues recht erlangt werden sollte,
Die Anhörungspflicht umfasst auch die Anhörung Dritter soweit durch eine Entscheidung auch in seine Rechte eingegriffen wird.
Die Anhörung unterliegt keiner besonderen Form, sie kann daher auch mündlich - etwa telefonisch - erfolgen.
Von der Anhörung kann abgesehen werden, wenn sie nach den Umständen des Einzelfalles nicht geboten ist. Wann eine Anhörung nicht geboten ist, wird in § 28 Absatz 2 VwVfG in Beispielen ausgeführt, etwa wenn die sofortige Entscheidung bei Gefahr im Verzug notwendig erscheint.
Die Anhörung muss grundsätzlich vor Erlass des Verwaltungsaktes erfolgen. Wurde sie versäumt, kann dieser formelle Mangel des Verwaltungsaktes aber durch das Nachholen der Anhörung bis zum Ende des Verfahrens, also auch noch während des gerichtlichen Verfahrens (Ausnahme: § 42 Satz 2 SGB X), wirksam geheilt werden. In der Regel tritt die Heilung bereits im Widerspruchsverfahren ein, wenn dem Betroffenen dabei ausreichend Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wird und die Ausgangsbehörde sich mit dem Vorbringen auseinandersetzt.
§ 28 VwVFG Anhörung Beteiligter
§ 45 VwVFG Heilung von Verfahrens- und Formfehlern
§ 66 VwVFG Verpflichtung zur Anhörung von Beteiligten
§ 71 VWGO Anhörung

References: § 28
 § 42

§ 28

§ 45

§ 66

§ 71