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Timestamp: 2018-06-20 23:04:36+00:00

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Variante 1: Nach Ende der Verbindung werden diese Daten gelöscht.
Variante 2: Nach Ende der Verbindung werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen.
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Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen. Die Daten werden ausschließlich zu die-sem Zweck und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken verarbeitet; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.
Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrer Festplatte mit einer Gültigkeitsdauer von ……………. gespeichert. Wir verwenden diese ausschließlich dazu, Sie bei diesem und weiteren Besuchen unserer Webseite zu identifizieren. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauer-haft abgeschaltet werden.
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Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nur in anony-misierter Form eingesetzt. Ihre IP-Adresse wird dafür zunächst anonymisiert und erst dann von uns ausgewertet oder an Dritte zur Auswertung übermittelt. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschal-tet werden.
Bei einer Bestellung von Veröffentlichungen wird Ihre Adresse nur für diesen Zweck verwendet. Spätestens ein Jahr nach der Bestellung werden Ihre Daten bei uns gelöscht. Falls zutreffend: Ihre Adresse und Ihre Bestellung werden zur Abwicklung an die mit dem Versand beauftragte Firma ……………..weitergeleitet.
Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommuni-kation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als uner-wünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.
Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfäl-schung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventi-onellem Postwege an uns zu senden. Verschlüsselte E-Mails können wie folgt an uns gesandt werden:
PGP-verschlüsselte E-Mails an uns können Sie an folgende E-Mail-Adresse sen-den (allgemeine Poststellen-Adresse oder anderes technisch geeignetes Postfach ergänzen). Den benötigten PGP-Kommunikationsschlüssel (Public Key) können Sie vom zentralen PGP-Keyserver des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse "pgp-keyserver.bayern.de" abrufen. Informationen zur kostenlos als Download verfügbaren Verschlüsselungssoftware „GpG4Win“, die im Auftrag des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelt wurde, erhalten Sie auf der Website http://www.gpg4win.de/. Die Einrichtung von PGP zur Kom-munikation mit der Bayerischen Verwaltung wird in der dort abrufbaren Broschüre (PDF) näher beschrieben.
Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir uns zur Beantwortung Ihrer schutz-würdiger Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.
Wenn Sie noch Fragen zum Datenschutz im Zusammenhang mit dieser Internet-seite haben, können Sie sich an (ergänzen um den laut Impressum verantwortli-chen Ansprechpartner, eine andere intern bestimmte Organisationseinheit oder um Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten) wenden.
Mögliche zusätzliche Hinweise: Der behördliche Datenschutzbeauftragte hat diese Internetseite im Hinblick auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften überprüft und freigegeben. Bei ihm können Sie auch in unser Verfahrensverzeichnis Einsicht nehmen, in dem alle Verfahren enthalten sind, mit denen bei uns personenbezogene Daten verarbeitet werden. Auf Antrag erhalten Sie Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und können unrichtige Daten berichtigen lassen (Art. 10 und 11 Bayer. Da-tenschutzgesetz). Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, können Sie auch eine Sperrung oder Löschung der gespeicherten Daten verlangen (Art. 12 Bayer. Datenschutzgesetz). Weitere Informationen zum Thema Datenschutz fin-den Sie auch auf den Internetseiten des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (www.datenschutz-bayern.de).
Das Impressum ist nach § 5 Abs. 1 Satz 1 des Telemediengesetzes (TMG) leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten, die Daten-schutzerklärung muss nach § 13 Abs. 1 Satz 3 TMG für den Nutzer jederzeit ab-rufbar sein. Dies kann z. B. dadurch erreicht werden, dass Impressum und Daten-schutzerklärung in Navigationsleisten oder in Fuß- oder Kopfzeilen jeder Seite durch einen Link über eine typische, aussagekräftige Schaltfläche aufrufbar sind (z. B. über „Impressum“ und „Datenschutzerklärung“ oder über „Impressum“ und „Datenschutz“). Falls eine gemeinsame Schaltfläche verwendet wird, über die so-wohl das Impressum als auch die Datenschutzerklärung aufrufbar sind, sollte - z. B. durch die Bezeichnung „Impressum und Datenschutzerklärung“ - erkennbar sein, dass beides darin enthalten ist. Außerdem sollte die Datenschutzerklärung vor jeder Eingabe personenbezogener Daten, z. B. in Formularen, angezeigt wer-den oder einfach aufgerufen werden können.
Weitere Hinweise zur datenschutzgerechten Gestaltung des Internetauftritts ent-hält die Orientierungshilfe des Bayerischen Landesbeauftragten für den Daten-schutz zur Gestaltung des Internetauftritts (www.datenschutz-bayern.de) unter „Veröffentlichungen“.
Nach Auffassung des Landesbeauftragten für den Datenschutz ist eine Speiche-rung von vollständigen IP-Adressen aus Gründen der technischen Sicherheit le-diglich bei der Firewall und nicht beim Web-Server zulässig.
Nach § 13 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 TMG hat ein Diensteanbieter durch technische und organisatorische Vorkehrungen sicherzustellen, dass der Nutzer Telemedien ge-gen Kenntnisnahme Dritter geschützt in Anspruch nehmen kann.
Zur Umsetzung dieser Anforderungen wird empfohlen, den Nutzern die Möglich-keit einer technisch gesicherten Kontaktaufnahme mit der Behörde einzuräumen. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz fordert von öffentlichen Stellen, für den E-Mail-Verkehr eine geeignete Verschlüsselungssoftware zu beschaffen und den öffentlichen Schlüssel des Webseiten-Betreibers auf der Homepage zur Nut-zung anzubieten, falls keine andere vergleichbar sichere Übermittlung von Anfra-gen zur Verfügung gestellt wird. Eine sichere Übermittlung kann beispielsweise erreicht werden
- von der Behörde zum Bürger durch Bereitstellen des verschlüsselten Ant-wortschreibens der Behörde zur Abholung über besondere Internetseiten. Hierzu gibt der Bürger im Eingabeformular zusätzlich zu seiner E-Mail-Adresse ein Passwort an. Die Antwort der Behörde wird über ein Web-Portal eingestellt, der Bürger erhält über E-Mail einen Link, unter dem er das Antwortschreiben nach Eingabe seines Passworts über eine ver-schlüsselte Verbindung abrufen kann.
Die Übermittlung personenbezogener Daten durch einfache, unverschlüsselte E-Mail widerspricht regelmäßig den Verpflichtungen zur Gewährleistung des Da-tenschutzes durch technische und organisatorische Maßnahmen (vgl. Art. 7 Abs. 2 Nrn. 3 und 6 BayDSG). Im Rahmen der Hinweise zur Eröffnung des elektroni-schen Kommunikationsweges werden deshalb die Nutzer um Benennung eines sicheren elektronischen Kommunikationsweges oder Ihre Postanschrift zur Be-antwortung schutzwürdiger Nachrichten gebeten (vgl. § 26 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Allgemeinen Geschäftsordnung). Wird auf der Internetseite der Behörde ein Ein-gabeformular für Schreiben der Nutzer an die Behörde zur Verfügung gestellt, ist daher zu empfehlen, durch ein vor dem Versand der Anfrage anzukreuzendes, mit knapper Erläuterung versehenes Textfeld (z. B. „Mit der Beantwortung meiner
Zusendung durch einfache, unverschlüsselte E-Mail bin ich einverstanden, da es sich nicht um eine schutzwürdige Nachricht handelt“) die Einwilligung zur unver-schlüsselten E-Mail-Beantwortung einzuholen.
Der Internetauftritt öffentlicher Stellen in Bayern ist nach Art. 26 Abs. 1 des Baye-rischen Datenschutzgesetzes vom behördlichen Datenschutzbeauftragten freizu-geben ﻿

References: § 53
 § 5
 § 13
 § 13
 Art. 7
 § 26
 Art. 26