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Timestamp: 2016-10-27 14:54:54+00:00

Document:
1B_124/2016 � � Urteil vom 12. August 2016
Strafverfahren; Rechtsverweigerung und Rechtsverz�gerung, Verfahrenseinheit,
Die Staatsanwaltschaft II des Kantons Z�rich f�hrt eine Strafuntersuchung gegen A.________ (nachfolgend: Beschuldigter) wegen Einfuhr von und Handel mit Heroin. Parallel dazu sind bei der Staatsanwaltschaft separate konnexe Strafverfahren gegen diverse andere beschuldigte Personen h�ngig, denen unter anderem vorgeworfen wird, sie h�tten beim Beschuldigten grosse Mengen Heroin gekauft bzw. bezogen oder sie h�tten ihm Drogen geliefert.
In mehreren Haftpr�fungsverfahren und bei Befragungen machte die Staatsanwaltschaft zwischen Januar und November 2015 geltend, der Beschuldigte habe die untersuchten Straftaten gemeinsam mit anderen Personen begangen, allenfalls liege ein bandenm�ssiges Vor-gehen vor, und es bestehe Kollusionsgefahr unter den Mitt�tern und Teilnehmern. Ab 13. Januar 2015 beantragte der Beschuldigte bei der Staatsanwaltschaft mehrmals die Konfrontationseinvernahme von Mitbeschuldigten, die Einsicht in die Akten von getrennt gef�hrten Verfahren bzw. die Vereinigung von konnexen Verfahren. Die Gesuche wurden von der Staatsanwaltschaft nicht f�rmlich (mittels anfechtbarer begr�ndeter Zwischenverf�gung) behandelt.
Letztmals am 11. November 2015 beantragte der Beschuldigte bei der Staatsanwaltschaft die Vereinigung seines Verfahrens mit den Strafuntersuchungen gegen weitere Beschuldigte und machte geltend, das Nichteingehen der Staatsanwaltschaft auf seine Verfahrensantr�ge beschneide die Verteidigungsrechte massiv.
Am 3. Dezember 2015 erhob der Beschuldigte Rechtsverz�gerungs- und Rechtsverweigerungsbeschwerde beim kantonalen Obergericht mit dem Hauptantrag, sein Strafverfahren sei mit denjenigen von zwei anderen Beschuldigten zu vereinigen. Im Eventualstandpunkt beantragte er die Vereinigung mit den Strafverfahren von f�nf weiteren Beschuldigten. Mit Beschluss vom 23. Februar 2016 wies das Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, die Beschwerde ab.
Gegen den Beschluss des Obergerichtes gelangte der Beschuldigte mit Beschwerde vom 29. M�rz 2016 an das Bundesgericht. Er beantragt im Hauptstandpunkt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die Vereinigung seines Strafverfahrens mit parallel gef�hrten Strafverfahren gegen sechs andere Beschuldigte.
Die Staatsanwaltschaft beantragt mit Stellungnahme vom 4. April 2016 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Der Beschwerdef�hrer verzichtete am 13. April 2016 auf eine Replik.
Zwar schliesst der angefochtene Entscheid das Strafverfahren nicht ab. Bei Beschwerden wegen Rechtsverweigerung und -verz�gerung verlangt das Bundesgerichtsgesetz als Zul�ssigkeitserfordernis jedoch keinen zus�tzlichen nicht wieder gutzumachenden drohenden Rechtsnachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG. Ausserdem richtet sich die vorliegende Beschwerde gegen die verweigerte Vereinigung von getrennt gef�hrten Strafverfahren, und es drohen dem Beschwerdef�hrer im Falle einer Verletzung des Grundsatzes der Verfahrenseinheit (Art. 29 StPO) massive prozessuale Rechtsnachteile (vgl. Urteil 1B_86/2015 vom 21. Juli 2015 E. 1.3.2-1.3.3 = Pra 2015 Nr. 89 S. 708; s.a. BGE 141 IV 220 E. 4.6 S. 230; 140 IV 172, dazu unten, E. 4.6).
Es kann (auch im vorliegenden Fall) offen bleiben, ob es sich bei Verfahrenstrennungen ohnehin um Streitigkeiten betreffend die Zust�ndigkeit von Beh�rden handelt (Art. 92 Abs. 1 BGG; offen gelassen auch in den Urteilen 1B_11/2016 vom 23. Mai 2016 E. 1.2 und 1B_187/2015 vom 6. Oktober 2015 E. 1.5.2).
Die Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 78 ff. BGG sind erf�llt und geben zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass.
Im angefochtenen Entscheid wird Folgendes erwogen: Die Staatsanwaltschaft habe im vorinstanzlichen Verfahren geltend gemacht, dass "zu Beginn des Verfahrens" zwar ein "Tatverdacht auf bandenm�ssige Tatbegehung" (im Hinblick auf den Beschwerdef�hrer und weitere Beschuldigte) bestanden habe. Dieser Tatverdacht habe sich jedoch unterdessen nicht weiter erh�rtet. Aktuell werde dem Beschwerdef�hrer der Verkauf von Heroin an drei separat Beschuldigte vorgeworfen sowie die Lieferung von Heroin an einen vierten separat Beschuldigten.
Eine Rechtsverz�gerung bei der f�rmlichen Behandlung der Antr�ge des Beschwerdef�hrers betreffend Konfrontationen, Akteneinsicht bzw. Verfahrensvereinigung sei nicht ersichtlich. Der Zeitablauf sei auf �berwachungen zur�ckzuf�hren, die geboten gewesen seien, um die Frage der Bandenm�ssigkeit bzw. Mitt�terschaft und Teilnahme abzukl�ren, bzw. auf "ermittlungstaktische Gr�nde". Die Akteneinsichtsgesuche des Beschwerdef�hrers habe die Staatsanwaltschaft "als aktenkundig erkl�rt". Dass sie "nicht n�her begr�ndet" habe, weshalb sie auf die Antr�ge betreffend Verfahrensvereinigung (bzw. Durchf�hrung von Konfrontationseinvernahmen) nicht einging, sei ebenfalls nicht zu beanstanden.
Auch eine formelle Rechtsverweigerung liege nicht vor. Der Beschwerdef�hrer sei in den getrennt zu f�hrenden Verfahren (gegen die genannten vier Beschuldigten) als Drittperson zu betrachten. Anhaltspunkte, weshalb ihm ein sch�tzenswertes Interesse zuzubilligen w�re, in die Akten dieser Verfahren Einsicht zu nehmen, liessen sich weder seinen Vorbringen entnehmen, noch den Untersuchungsakten.
Der Beschwerdef�hrer macht Folgendes geltend: W�hrend der gesamten Strafuntersuchung sei ihm vorgeworfen worden, er habe qualifizierte Drogendelikte begangen und sei dabei mit diversen Mitbeschuldigten, darunter Familienangeh�rigen, in verschiedenen Konstellationen deliktisch aktiv gewesen. Die in einem konnexen Sachverhaltskomplex untereinander agierenden Beschuldigten seien w�hrend der Strafuntersuchung als Mitt�ter behandelt und koordinierten �berwachungsmassnahmen unterzogen worden. Dennoch sei ihm bisher, auch nach mehr als ein Jahr andauernder Untersuchungshaft, jegliche Einsicht in die separaten Untersuchungsakten der Mitbeschuldigten sowie die Teilnahme an deren Einvernahmen zu Unrecht verweigert worden. Damit drohe ihm auch ein empfindlicher Beweisverlust bez�glich allf�lliger entlastender Beweismittel und Beweisantr�ge. Nach 14-monatiger Ermittlungsdauer habe sich die Staatsanwaltschaft im vorinstanzlichen Verfahren erstmals auf den Standpunkt gestellt, es liege keine Mitt�terschaft oder Teilnahme vor bzw. die Deliktsvorw�rfe seien einzeln und separat zu untersuchen. Die Staatsanwaltschaft habe Mitte Dezember 2015 sogar den deliktischen Bezug zu Mitbeschuldigten in Abrede gestellt, bei denen sie noch Mitte Oktober 2015 (zur Begr�ndung von Untersuchungshaft) eine Kollusionsgefahr mit dem Beschwerdef�hrer behauptet habe.
Der Verteidigung sei nicht bekannt, ob der Staatsanwalt, der die Strafuntersuchung gegen den Beschwerdef�hrer f�hrt, auch noch die Verfahrensleitung bei den diversen Mitbeschuldigten innehabe. Aufgrund der getrennten Verfahrensf�hrung bestehe die Gefahr, dass divergierende Vorw�rfe erhoben, entlastende Tatsachen nicht ber�cksichtigt und widerspr�chliche Urteile gef�llt w�rden. Sogar im separaten Untersuchungsverfahren gegen den Beschwerdef�hrer h�tten die verschiedenen polizeilichen Sachbearbeiter widerspr�chliche Zuweisungen von Vorw�rfen an ihn bzw. seine Mitbeschuldigten gemacht. Als einziger nachvollziehbarer Grund f�r die getrennte Verfahrensf�hrung erscheine das Motiv, die gesetzlichen Parteirechte des Beschwerdef�hrers rechtsmissbr�uchlich auszuschalten.
Mit seinem Hauptantrag, der Vereinigung von Strafverfahren, habe sich die Vorinstanz inhaltlich gar nicht nachvollziehbar befasst. Anstatt zu begr�nden, weshalb die Voraussetzungen einer Verfahrenstrennung (nach Art. 29-30 StPO) ihrer Ansicht nach erf�llt w�ren, habe sich die Vorinstanz mit der Erw�gung begn�gt, im Fall von getrennten Verfahren sei er, der Beschwerdef�hrer, als Drittperson zu behandeln, weshalb er keine Akteneinsicht gem�ss Art. 101 Abs. 1 StPO geniesse. Er r�gt unter anderem eine Verletzung des Beschleunigungsgebotes sowie (materiell) von Art. 29 StPO (Grundsatz der Verfahrenseinheit), von diversen Verteidigungsrechten (Akteneinsicht, Teilnahme an Beweiserhebungen usw.) und des Anspruches auf ein faires Verfahren (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO).
4.1.�Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist (Art. 29 Abs. 1 BV). Die Strafbeh�rden nehmen die Strafverfahren unverz�glich an die Hand und bringen sie ohne unbegr�ndete Verz�gerung zum Abschluss (Art. 5 Abs. 1 StPO). Sie beachten das Gebot, alle Verfahrensbeteiligten gleich und gerecht zu behandeln und ihnen rechtliches Geh�r zu gew�hren (Art. 3 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 101 Abs. 1 und Art. 107 Abs. 1 lit. a StPO).
4.2.�Die Parteien k�nnen der Verfahrensleitung jederzeit Eingaben machen. Diese pr�ft die Eingaben und gibt den anderen Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme (Art. 109 Abs. 1 und Abs. 2 StPO). Im Vorverfahren entscheidet die Staatsanwaltschaft �ber die Akteneinsicht und andere Verfahrenseingaben. Sie trifft die erforderlichen Massnahmen, um Missbr�uche und Verz�gerungen zu verhindern und berechtigte Geheimhaltungsinteressen zu sch�tzen (Art. 102 Abs. 1 i.V.m. Art. 16 Abs. 2 StPO). Beschwerden (nach Art. 393 Abs. 1 lit. a i.V.m. Abs 2 lit. a StPO) wegen Rechtsverweigerung oder -verz�gerung sind an keine Frist gebunden (Art. 396 Abs. 2 StPO). Stellt die StPO-Beschwerdeinstanz eine Rechtsverweigerung oder -verz�gerung fest, so kann sie der betreffenden Beh�rde Weisungen erteilen und f�r deren Einhaltung Fristen setzen (Art. 397 Abs. 4 StPO). Eine formelle Rechtsverweigerung liegt nach der Praxis des Bundesgerichts vor, wenn eine Beh�rde auf eine ihr frist- und formgerecht unterbreitete Sache nicht eintritt, obschon sie dar�ber befinden m�sste. Ob eine solche Verweigerung vorliegt, pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition (BGE 135 I 6 E. 2.1 S. 9 mit Hinweisen).
4.3.�Straftaten werden gemeinsam verfolgt und beurteilt, wenn Mitt�terschaft oder Teilnahme vorliegt (Art. 29 Abs. 1 lit. b StPO). Die Staatsanwaltschaft und die Gerichte k�nnen aus sachlichen Gr�nden Strafverfahren trennen oder vereinen (Art. 30 StPO).
4.4.�Art. 29 StPO statuiert nach seiner ausdr�cklichen Marginalie den Grundsatz der Verfahrenseinheit. Dieser bildet gem�ss der Rechtsprechung des Bundesgerichtes schon seit Langem ein Wesensmerkmal des schweizerischen Strafprozessrechts. Er bezweckt die Verhinderung sich widersprechender Urteile, sei dies bei der Sachverhaltsfeststellung, der rechtlichen W�rdigung oder der Strafzumessung. Er gew�hrleistet insofern das Gleichbehandlungs- und Fairnessgebot (Art. 8 BV, Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO). �berdies dient er der Prozess�konomie (Art. 5 Abs. 1 StPO). Eine Verfahrenstrennung ist gem�ss Art. 30 StPO nur bei Vorliegen sachlicher Gr�nde zul�ssig und muss die Ausnahme bleiben. Die sachlichen Gr�nde m�ssen objektiv sein. Getrennte Verfahren sollen vor allem der Verfahrensbeschleunigung dienen bzw. eine unn�tige Verz�gerung vermeiden helfen. Als sachlicher Trennungsgrund gilt etwa die l�nger dauernde Unerreichbarkeit einzelner Mitbeschuldigter oder die bevorstehende Verj�hrung einzelner Straftaten (BGE 138 IV 29 E. 3.2 S. 31; 214 E. 3.2 S. 219; Urteil 1B_86/2015 vom 21. Juli 2015 E. 2.1 = Pra 2015 Nr. 89 S. 708; je mit Hinweisen).
4.5.�Wie das Bundesgericht schon vor Inkrafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung unter dem Gesichtspunkt des Anspruchs auf ein faires Verfahren (Art. 29 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK) erwog, ist namentlich bei mutmasslichen Mitt�tern und Teilnehmern eine Abtrennung des Verfahrens �usserst problematisch, wenn der Umfang und die Art der Beteiligung wechselseitig bestritten ist und somit die Gefahr besteht, dass der eine Mitbeschuldigte die Verantwortung dem andern zuweisen will (BGE 116 Ia 305 E. 4b S. 313; best�tigt in BGE 134 IV 328 E. 3.3 S. 334). Belasten sich die Mitt�ter und Teilnehmer gegenseitig und ist unklar, welcher Beschuldigte welchen Tatbeitrag geleistet hat, besteht bei getrennten Verfahren die Gefahr sich widersprechender Entscheide, sei es in Bezug auf die Sachverhaltsfeststellung, die rechtliche W�rdigung oder die Strafzumessung (Urteil 1B_11/ 2016 vom 23. Mai 2016 E. 2.2-2.3).
4.6.�Zu beachten ist schliesslich auch, dass eine getrennte F�hrung von Strafverfahren gegen mutmassliche Mitt�ter und Teilnehmer (Gehilfen oder Anstifter) schwerwiegende Konsequenzen f�r die gesetzlich gew�hrleisteten Parteirechte der Betroffenen nach sich zieht:
Die Parteien k�nnen sp�testens nach der ersten Einvernahme der beschuldigten Person und der Erhebung der �brigen wichtigsten Beweise durch die Staatsanwaltschaft die Akten des Strafverfahrens einsehen; Artikel 108 StPO bleibt vorbehalten (Art. 101 Abs. 1 StPO). Die Parteien haben auch das Recht, bei Beweiserhebungen durch die Staatsanwaltschaft und die Gerichte anwesend zu sein und einvernommenen Personen Fragen zu stellen (Art. 147 Abs. 1 StPO; vgl. BGE 139 IV 25, best�tigt in BGE 141 IV 220 E. 4 S. 227 ff.).
Gem�ss der Praxis des Bundesgerichtes (BGE 140 IV 172, best�tigt in BGE 141 IV 220 E. 4.5 S. 230) kommt den Beschuldigten in�
getrennt�gef�hrten Verfahren im jeweils anderen Verfahren�
keine Parteistellung�zu. Es besteht daher kein gesetzlicher Anspruch auf Teilnahme an den Beweiserhebungen und an den Einvernahmen der anderen beschuldigten Personen im eigenst�ndigen Untersuchungs- oder Hauptverfahren (Art. 147 Abs. 1 StPO e contrario). Ebenso wenig hat der separat Beschuldigte in den abgetrennten Verfahren einen Anspruch auf Akteneinsicht als Partei (Art. 101 Abs. 1 StPO). Er ist dort n�tigenfalls als Auskunftsperson zu befragen bzw. als nicht verfahrensbeteiligter Dritter zu behandeln. Bei getrennt gef�hrten Verfahren ist die Akteneinsicht an (nicht verfahrensbeteiligte) Dritte nur zu gew�hren, wenn diese daf�r ein wissenschaftliches oder ein anderes sch�tzenswertes Interesse geltend machen und der Einsichtnahme keine �berwiegenden �ffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen (Art. 101 Abs. 3 StPO). Diese massive Einschr�nkung der Teilnahmerechte von Beschuldigten in getrennten Verfahren im Vergleich zu Mitbeschuldigten im gleichen Verfahren ist vom Gesetzgeber implizit vorgesehen und hinzunehmen (BGE 140 IV 172 E. 1.2.3 S. 176). Durch eine Verfahrenstrennung geht der beschuldigten Person (bezogen auf Beweiserhebungen der anderen Verfahren) auch das Verwertungsverbot des Art. 147 Abs. 4 StPO verloren, weil sie insoweit keine Verletzung ihres Teilnahmerechtes geltend machen kann (Urteil 1B_86/2015 vom 21. Juli 2015 E. 1.3.2 = Pra 2015 Nr. 89 S. 708). Schon angesichts dieser schwer wiegenden prozessualen Konsequenzen ist an die gesetzlichen Ausnahmevoraussetzungen einer Verfahrenstrennung (Art. 29 i.V.m. Art. 30 StPO) ein strenger Massstab anzulegen.
5.1.�Zun�chst ist zu pr�fen, ob der Staatsanwaltschaft eine Rechtsverz�gerung bzw. formelle Rechtsverweigerung vorzuhalten ist, indem sie (ab 7. Januar 2015) keine anfechtbaren f�rmlichen Verf�gungen betreffend Vereinigung von konnexen Strafuntersuchungen bzw. Akteneinsicht erliess und sich erstmals im vorinstanzlichen Verfahren (mit Vernehmlassung vom 16. Dezember [Posteingang: 23. Dezember] 2015) zu den vom Beschwerdef�hrer gestellten Antr�gen verbindlich �usserte.
5.2.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe schon seit Januar 2015 und letztmals (vor der Erhebung der Rechtsverz�gerungsbeschwerde) am 11. November 2015 die Vereinigung s�mtlicher konnexer Strafverfahren beantragt und darauf hingewiesen, dass das Vorgehen der Staatsanwaltschaft die Verteidigungsrechte massiv beschneide. Auf seine entsprechenden Antr�ge sei diese nicht eingegangen. Dies wirke umso schwerer, als bei einer ungerechtfertigten Hinausz�gerung bzw. Verweigerung der Parteirechte ein Beweisverlust bez�glich entlastender Beweismittel und Beweisantr�ge drohe.
5.3.�Nach den Feststellungen der Vorinstanz erfolgte am 8. Januar 2015 die erste Hafteinvernahme des Beschwerdef�hrers durch die Staatsanwaltschaft. Am 13. Januar und 10. April 2015 hat sein Verteidiger den Antrag gestellt, es seien m�gliche Beteiligte bzw. angebliche Mitt�ter zu befragen. Am 27. Mai und 3. Juli 2015 hat er erneut die konfrontationsweise Einvernahme von allf�lligen Komplizen beantragt sowie Einsicht in die Untersuchungsakten von mutmasslichen Mitt�tern verlangt. Diese Gesuche und Eingaben habe die Staatsanwaltschaft (laut Vorinstanz) "offenbar telefonisch beantwortet". Am 7. September 2015 erneuerte der Verteidiger die gestellten Antr�ge; gleichzeitig forderte er die Staatsanwaltschaft auf, Konfrontationseinvernahmen anzusetzen oder zu best�tigen, dass keine Konfrontationseinvernahmen vorgesehen seien. �ber diese Begehren h�tten sich Staatsanwaltschaft und Verteidigung Mitte September 2015 per E-Mail ausgetauscht. Die Staatsanwaltschaft habe diverse �berwachungsmassnahmen durchgef�hrt. Dabei sei eruiert worden, "ob Verbindungen zwischen diversen Personen - darunter auch der Beschwerdef�hrer - vorhanden waren, d.h. ob die im Raum stehenden Vorw�rfe allein oder aber (teilweise) in Mitt�terschaft oder Gehilfenschaft ausge�bt worden waren".
5.4.�Eine Rechtsverz�gerung sei nach Ansicht der Vorinstanz nicht ersichtlich. Weder sei zu beanstanden, dass die Staatsanwaltschaft die Akteneinsichtsgesuche des Beschwerdef�hrers lediglich "als aktenkundig erkl�rte", sie aber nicht f�rmlich behandelte, noch, dass die Staatsanwaltschaft "nicht n�her begr�ndet" habe, weshalb sie auf die Antr�ge betreffend Verfahrensvereinigung nicht einging (vgl. angefochtener Entscheid, S. 6-8, E. 4.1-4.3; S. 10, E. 5.3-5.4).
5.5.�Im Rahmen einer Rechtsverz�gerungsbeschwerde ist die Verfahrensr�ge zu pr�fen, die von einer Partei verlangten Untersuchungs- bzw. Verfahrenshandlungen seien von der zust�ndigen Strafbeh�rde mit unbegr�ndeter Verz�gerung vorgenommen worden, das heisst, nicht innerhalb der Zeitspanne, die nach der Natur der Sache (und unter angemessener Ber�cksichtigung der Gesch�ftslast der Strafbeh�rde) bundesrechtskonform erschien, nachdem die rechtsuchende Partei zuvor bei der Strafbeh�rde entsprechend interveniert hatte (Urteile des Bundesgerichtes 1B_322/2015 vom 4. M�rz 2016 E. 4; 1B_28/2016 vom 24. Februar 2016 E. 1.5).
Bei der Pr�fung, ob eine Verletzung des strafprozessualen Beschleunigungsgebotes (Art. 5 Abs. 1 StPO) vorliegt, ist den Umst�nden des Einzelfalles - in der Regel in einer Gesamtbetrachtung - Rechnung zu tragen. Zu ber�cksichtigen sind dabei namentlich die Komplexit�t der Strafsache sowie das prozessuale Verhalten der Parteien und der zust�ndigen Strafbeh�rden. Dass das Verfahren zwischen gewissen Prozessabschnitten zeitweise ruht oder dass einzelne Verfahrenshandlungen auch etwas fr�her h�tten erfolgen k�nnen, begr�ndet f�r sich alleine noch keine Bundesrechtswidrigkeit (BGE 130 IV 54 E. 3.3.3 S. 56 f. mit Hinweisen). Auch Gesuche um Akteneinsicht oder Verfahrensvereinigung hat die Staatsanwaltschaft innert vern�nftiger Frist zu pr�fen und zu erledigen. Im Rahmen der gesetzlichen Regelung muss ihr bei der zeitlichen Priorisierung und Verfahrensbeschleunigung allerdings ein erheblicher Ermessensspielraum zustehen (Urteil 1B_19/ 2015 vom 18. M�rz 2015 E. 4.2). Ob im Einzelfall eine Verfahrensverz�gerung bzw. eine formelle Rechtsverweigerung vorliegt, pr�ft das Bundesgericht mit freier Kognition (BGE 135 I 6 E. 2.1 S. 9 mit Hinweisen).
5.6.�Nach den Feststellungen des Obergerichtes ist die Staatsanwaltschaft "zu Beginn des Verfahrens" vom Verdacht ausgegangen, dass der Beschwerdef�hrer und weitere beschuldigte Personen Mitt�ter oder Teilnehmer der untersuchten Drogendelikte gewesen bzw. "bandenm�ssig" vorgegangen seien (angefochtener Entscheid, S. 5 E. 2). Unbestritten ist auch, dass die Staatsanwaltschaft seit der Inhaftierung des Beschwerdef�hrers am 9. Januar 2015 Kollusionsgefahr mit diversen Mitt�tern geltend machte. Im Haftantrag vom 7. Januar 2015 und in ihrem Haftverl�ngerungsantrag vom 31. M�rz 2015 habe die Staatsanwaltschaft behauptet, der Beschwerdef�hrer habe Straftaten gemeinsam mit anderen Personen begangen. Auch das Zwangsmassnahmengericht bzw. die kantonale Haftbeschwerdeinstanz h�tten Kollusionsgefahr bejaht. Das Obergericht habe noch in seinem Beschluss vom 18. August 2015 darauf hingewiesen, dass (wie vom Beschwerdef�hrer beantragt) Konfrontationseinvernahmen mit Mitbeschuldigten anst�nden (vgl. angefochtener Entscheid, S. 3 f., E. II/1).
5.7.�Der Beschwerdef�hrer legt (mit Hinweisen auf die Akten) sodann dar, die Staatsanwaltschaft habe ihm (anl�sslich von Einvernahmen am 12. und 30. Juni, 14. Juli und 3. August 2015) vorgeworfen, er habe als "Komplize" einer Drogenbande ann�hernd 10 Kilogramm Heroin weitergegeben. Mitglieder der Drogenbande seien (unter anderen) vier Mitbeschuldigte gewesen. In Polizeiberichten vom 18./19. Juni 2015 sei ein Onkel des Beschwerdef�hrers als Anf�hrer der Bande bezeichnet worden. Noch in ihrem Antrag vom 16. Oktober 2015 um Verl�ngerung der Untersuchungshaft des Beschwerdef�hrers habe die Staatsanwaltschaft das Vorliegen von Kollusionsgefahr mit acht mitbeschuldigten Personen behauptet. Zwei Monate sp�ter, im vorinstanzlichen Verfahren, habe sie erstmals geltend gemacht, eine dieser mitbeschuldigten kollusionsgef�hrdeten Personen sei unterdessen "bereits angeklagt" worden, und es sei bei dieser "kein direkter deliktischer Bezug" zum Beschwerdef�hrer mehr erkennbar. Noch am 24. November 2015 sei ihm (anl�sslich seiner Einvernahme) vorgehalten worden, er sei zusammen mit seinem Onkel und einem Cousin "arbeitsteilig im Drogenhandel t�tig gewesen". Die Staatsanwaltschaft bestreitet diese Vorbringen nicht.
5.8.�Aufgrund der vorliegenden Akten h�tte f�r die Staatsanwaltschaft schon zwischen Januar und November 2015 Anlass bestanden, dem wichtigen Grundsatz der Verfahrenseinheit Rechnung zu tragen und Verfahrensvereinigungen bei den mutmasslichen Mitt�tern und Teilnehmern zumindest ins Auge zu fassen. Zwar machen die kantonalen Instanzen geltend, es h�tten noch �berwachungen durchgef�hrt und ausgewertet werden m�ssen, um abzukl�ren, ob auch wirklich Mitt�terschaft bzw. Teilnahme vorgelegen habe. Es erscheint jedoch zumindest inkonsequent, in den Haftpr�fungsverfahren einerseits den dringenden Tatverdacht eines mitt�terschaftlichen bzw. bandenm�ssigen Vorgehens w�hrend mehr als zehn Monaten zu behaupten, die sich daraus gem�ss Gesetz ergebenden prozessualen Konsequenzen anderseits w�hrend knapp 12 Monaten nicht zu ziehen und (bis zur Er�ffnung des vorinstanzlichen Verfahrens wegen Rechtsverz�gerung) weder einen begr�ndeten anfechtbaren Zwischenentscheid betreffend Verfahrensvereinigung bzw. -trennung zu f�llen, noch eine f�rmliche Verf�gung �ber die Akteneinsichtsgesuche des Beschwerdef�hrers. Gem�ss Vorinstanz erkl�rte die Staatsanwaltschaft die Gesuche lediglich "als aktenkundig".
5.9.�Im vorliegenden Fall h�tten unter dem Gesichtspunkt des Beschleunigungsgebotes in Strafsachen (Art. 5 Abs. 1 StPO) gewichtige Gr�nde daf�r sprechen m�ssen, mit f�rmlichen Zwischenentscheiden �ber die sich aufdr�ngende und vom Beschwerdef�hrer beantragte Vereinigung von konnexen Verfahren bzw. Akteneinsicht insgesamt fast ein Jahr lang zuzuwarten. Dies gilt umso mehr, als die getrennte Verfahrensf�hrung bei mutmasslichen Mitt�tern und Teilnehmern nur ausnahmsweise (n�mlich bei besonderen "sachlichen Gr�nden") zul�ssig ist (Art. 29 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 30 StPO) und hier eine massive Beschneidung der Parteirechte von getrennt Beschuldigten �ber einen l�ngeren Zeitraum hinweg drohte (vgl. dazu oben, E. 4.6). Die blosse Anordnung von �berwachungen zur Verifizierung, ob tats�chlich - wie von der Staatsanwaltschaft behauptet - Mitt�terschaft bzw. Bandenm�ssigkeit vorlag, bzw. nicht n�her erl�uterte "ermittlungstaktische Gr�nde" rechtfertigten es nicht, die von Gesetzes wegen gebotenen Zwischenentscheide w�hrend zirka 12 Monaten hinauszuz�gern.
5.10.�Im hier zu beurteilenden Fall ist bei gesamthafter Betrachtung kein ausreichender Grund dargetan, weshalb die Staatsanwaltschaft fast ein Jahr lang keine begr�ndete anfechtbare Zwischenverf�gung �ber die Frage der Vereinigung von konnexen Strafverfahren bzw. �ber die Akteneinsichtsgesuche erliess. Zur Wahrung seiner Parteirechte als Mitbeschuldigter blieb dem Beschwerdef�hrer im Dezember 2015 nichts anderes mehr erkennbar �brig, als eine Rechtsverz�gerungs- und Rechtsverweigerungsbeschwerde bei der Vorinstanz einzureichen. Die Abweisung dieser Beschwerde h�lt vor Art. 5 Abs. 1 StPO (Beschleunigungsgebot) und dem Anspruch auf Behandlung frist- und formgerecht gestellter Antr�ge (Art. 29 Abs. 1 BV; Art. 3 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 107 und Art. 109 Abs. 2 StPO) nicht stand. Die Beschwerde in Strafsachen ist insofern gutzuheissen.
6.1.�Weiter ist zu pr�fen, ob der Vorinstanz in der Sache eine Rechtsverweigerung bzw. die Verletzung von materiellem Bundesrecht vorzuhalten ist, indem sie die fraglichen Verfahren (entgegen den Rechtsbegehren des Beschwerdef�hrers) weiterhin getrennt f�hren l�sst und auch ein Akteneinsichtsrecht des Beschwerdef�hrers in sachkonnexe getrennte Verfahren nach wie vor verneint. Die Vorinstanz wies seine entsprechenden Antr�ge ab.
6.2.�Nach der klaren gesetzlichen Regelung von Art. 29 Abs. 1 lit. b StPO werden Straftaten gemeinsam verfolgt und beurteilt, wenn Mitt�terschaft oder Teilnahme vorliegt. Abweichungen von diesem wichtigen strafprozessualen Grundsatz sind nur in besonders begr�ndeten Ausnahmef�llen zul�ssig (Art. 30 StPO), etwa, wenn ein mutmasslicher Mitt�ter �ber l�ngere Zeit unauffindbar ist oder die Verj�hrung von einzelnen Straftaten droht. Bei getrennten Verfahren ist die Akteneinsicht an Dritte nur zu gew�hren, wenn diese daf�r ein wissenschaftliches oder ein anderes sch�tzenswertes Interesse geltend machen und der Einsichtnahme zudem keine �berwiegenden �ffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen (Art. 101 Abs. 3 StPO; vgl. dazu oben, E. 4.3-4.6).
6.3.�Dass ein besonderer sachlicher Grund vorl�ge, der hier (im Sinne der dargelegten Gesetzgebung und Rechtsprechung) ausnahmsweise eine Abweichung vom Grundsatz der Verfahrenseinheit im Falle von Mitt�terschaft oder Teilnahme zuliesse, wird im angefochtenen Entscheid nicht behauptet und w�re auch nicht ersichtlich. Die kantonalen Instanzen bestreiten den Verdacht von Mitt�terschaft und Teilnahme. Sie machen neuerdings geltend, der urspr�ngliche Tatverdacht bandenm�ssiger Drogendelikte durch den Beschwerdef�hrer und separat mitbeschuldigte Personen habe sich unterdessen "nicht weiter erh�rtet". "Aktuell" werde dem Beschwerdef�hrer, der eigene Aussagen verweigert habe, "der Verkauf von Heroin" an drei separat Beschuldigte vorgeworfen sowie die "Lieferung von Heroin" an einen vierten separat Beschuldigten. Der Beschwerdef�hrer sei in den getrennt zu f�hrenden Verfahren gegen diese Beschuldigten als Drittperson zu betrachten. Anhaltspunkte, weshalb ihm ein sch�tzenswertes Interesse (im Sinne von Art. 101 Abs. 3 StPO) zuzubilligen w�re, Einsicht in die Akten der betreffenden Verfahren zu nehmen, erg�ben sich weder aus seinen Darlegungen, noch aus den Untersuchungsakten. Sein Vorbringen, den Akten separater Verfahren liessen sich allenfalls Aussagen entnehmen, die ihn entlasten k�nnten, sei "zu pauschal" gehalten.
6.4.�Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdef�hrer vor, seine Vorbringen zur Frage der Mitt�terschaft bzw. zu den m�glichen gegenseitigen Beschuldigungen und Entlastungen seien spekulativ bzw. zu pauschal. Dieser Vorwurf st�sst in der vorliegenden Konstellation ins Leere: Zum einen wurde dem Beschwerdef�hrer seit mehr als anderthalb Jahren die Einsicht in die Untersuchungsakten von Mitbeschuldigten und die Teilnahme an ihren Einvernahmen verweigert. Welche entlastenden Beweismittel und Beweisantr�ge sich aus einer Akteneinsicht oder Teilnahme an Beweiserhebungen ergeben k�nnten, kann er - mangels Wissen - zwangsl�ufig nicht darlegen. Zum andern erscheinen auch die Erw�gungen des angefochtenen Entscheides zu den hier massgeblichen Tatfragen vage. Weder wird n�her dargelegt, was dem Beschwerdef�hrer und den genannten vier Mitbeschuldigten konkret vorgeworfen wird, noch, was diese zugunsten oder zulasten des Beschwerdef�hrers ausgesagt haben. Nicht nachvollziehbar ist auch, weshalb bei diesen vier Mitbeschuldigten eine Mitt�terschaft oder Teilnahme (im Gesamtkontext des untersuchten arbeitsteiligen Drogenhandels) neuerdings ausgeschlossen sein sollte und weshalb der ebenfalls separat mitbeschuldigte Onkel des Beschwerdef�hrers (entgegen entsprechenden Polizeiberichten und fr�heren Darlegungen der kantonalen Strafbeh�rden) pl�tzlich nicht mehr als Mitt�ter, Anstifter oder zumindest Gehilfe des Beschwerdef�hrers in Frage kommt. Die Staatsanwaltschaft �ussert sich in ihrer Vernehmlassung vom 4. April 2016 zu diesen Fragen nicht. Die betreffenden L�cken in der Darstellung des relevanten Sachverhalts k�nnen nicht dem Beschwerdef�hrer angelastet werden. Mit der blossen Erw�gung, bei getrennt gef�hrten Verfahren richte sich die Akteneinsicht von Drittpersonen nach Art. 101 Abs. 3 StPO, setzt sich die Vorinstanz auch mit dem Hauptantrag des Beschwerdef�hrers (um Vereinigung von separat gef�hrten konnexen Verfahren) nicht in erkennbarer Weise auseinander.
6.5.�Der Beschwerdef�hrer macht (mit entsprechenden Hinweisen auf die Untersuchungsakten) geltend, die kantonalen Strafbeh�rden h�tten ihm w�hrend der gesamten Strafuntersuchung vorgeworfen, er habe qualifizierte Drogendelikte begangen und sei dabei arbeitsteilig mit diversen Mitbeschuldigten vorgegangen. Zu diesen h�tten (unter anderen) sein Onkel und einer seiner Cousins geh�rt. Der Onkel sei in Polizeiberichten als Anf�hrer der fraglichen Drogenh�ndlerbande bezeichnet worden. Alle Beschuldigten seien w�hrend der gesamten Strafuntersuchung als Mitt�ter und Bande behandelt und gemeinsam koordinierten �berwachungsmassnahmen unterzogen worden. Ihm, dem Beschwerdef�hrer, sei insbesondere vorgeworfen worden, er habe die von ihm angeblich weiterverkauften bzw. weitergelieferten Drogen von seinem Onkel bezogen. Die Vorw�rfe an alle Beschuldigten st�tzten sich auf dieselben umfassenden �berwachungsmassnahmen. Die Erkenntnisse daraus w�rden divergierend und widerspr�chlich interpretiert. Dies gelte namentlich f�r das allen Beschuldigten vorgehaltene Ergebnis einer Raum�berwachung oder f�r diverse Telefonabh�rungsprotokolle. Je nach Interpretation des jeweiligen polizeilichen Sachbearbeiters seien mehrere Personenbezeichnungen einmal dem Beschwerdef�hrer zugeordnet worden, ein anderes Mal einem anderen Mitbeschuldigten. Dabei gehe es unter anderem um die Frage, welche Person Fr. 92'800.--, die angeblich aus Drogenhandel stammten, entgegengenommen habe. Die Staatsanwaltschaft bestreitet diese Vorbringen nicht.
6.6.�Im vorliegenden Fall von koordinierten sachkonnexen Strafuntersuchungen gegen diverse Ank�ufer und Verk�ufer von grossen Mengen Heroin, darunter mehrere Angeh�rige derselben Familie, besteht die Gefahr, dass sich die verschiedenen Beschuldigten als Mitt�ter und Teilnehmer gegenseitig die Hauptverantwortung zuschieben bzw. dass sie sich selber lediglich als untergeordnete Akteure im Rahmen von komplexen arbeitsteilig durchgef�hrten Drogengesch�ften darstellen k�nnten. Die kantonalen Instanzen legen nicht nachvollziehbar dar, inwiefern hier weder dem Grundsatz der Verfahrenseinheit Nachachtung zu verschaffen ist, noch (wenigstens) ein Anspruch des Beschwerdef�hrers besteht auf (vollst�ndige oder partielle) Einsicht in die Akten von separat gef�hrten Verfahren. Da die Sachverhaltsfeststellungen diesbez�glich l�ckenhaft und unklar sind, ist die Sache zur Pr�fung und Neubeurteilung (im Sinne der vorstehenden Erw�gungen) an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG). Die der Neubeurteilung zugrunde liegenden massgeblichen Untersuchungsakten werden den Verfahrensbeteiligten in geeigneter Weise zug�nglich zu machen sein (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO).
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen zur Neubeurteilung der Rechtsverweigerungsbeschwerde (betreffend Verfahrenseinheit und Akteneinsicht) im Sinne der obigen Erw�gungen.
In der Rechtsverz�gerungssache ist festzustellen, dass die Staatsanwaltschaft (bei der Behandlung der Verfahrensantr�ge des Beschwerdef�hrers zwischen Januar und November 2015) das Beschleunigungsgebot verletzt hat.
Gerichtskosten sind nicht zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers ist eine angemessene Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 BGG). Das separate Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege wird damit hinf�llig.
Der Beschluss vom 23. Februar 2016 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, wird aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen zur Neubeurteilung der Rechtsverweigerungsbeschwerde.
Es wird festgestellt, dass die Staatsanwaltschaft II des Kantons Z�rich bei der Behandlung von Verfahrensantr�gen des Beschwerdef�hrers zwischen Januar und November 2015 das Beschleunigungsgebot verletzt hat.
Der Kanton Z�rich, Staatsanwaltschaft II, hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Max Birkenmaier, eine Parteientsch�digung von Fr. 2'500.-- (pauschal, inkl. MWST) zu entrichten.

References: Art. 93
 BGE 
 Art. 78
 Art. 29
 Art. 101
 Art. 29
 Art. 101
 Art. 107
 Art. 16
 Art. 393
 Art. 3
 Art. 30
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
e contrario
 Art. 147
 Art. 30
 Art. 30
 Art. 5
 Art. 3
 Art. 107
 Art. 109
 Art. 29
 Art. 101
 Art. 101