Source: http://hartz-iv-sgb-ii-verbrechen.blogspot.com/2014/06/euthanasie-gesetz-der-brd-gmbh-hartz-iv.html
Timestamp: 2017-06-25 23:58:07+00:00

Document:
Hartz-IV-SGB-II-Verbrechen !: Euthanasie- Gesetz der BRD- GmbH Hartz IV-SGB II
Euthanasie- Gesetz der BRD- GmbH Hartz IV-SGB II
ist De facto die gesamte Hartz IV- Gesetzgebung von zu braun eingefärbten polit- Verbrechern aus Reihen der CDU/CSU, SPD,GRÜNE,FDP, etc….
Um mich nun nicht ununterbrochen zu wiederholen, werde ich auf einige bereits erstellte Artikel verweisen, die meine, im übrigen, eigene MEINUNG zu Hartz IV, SGB, SGB II und so einigen weiteren vorsätzlich begangenen Schwerverbrechen gegen Menschen, Schwerverbrechen gegen die Menschenrechte und so einiges mehr darlegen und auch beweisen.
Danach ist der Titel, Das neue deutsche Euthanasie- Gesetz der BRD- GmbH Hartz IV, dann auch einleuchtend, es wird permanent durch BRD- GmbH, BMAS, BA, JobCenter, Staatsanwaltschaften und auch Gerichte, insbesondere “Sozialgerichte” verbrechen nach dem VSTGB begangen, unter anderem auch Völkermord und ist damit nur als Euthanasiegesetz zu bezeichnen, oder trifft es vielleicht die Reichen, Bonzen.
Gleichzeitig ist dieser Artikel in gewisser Weise auch die Fortsetzung des Vorfalles vom 03.08.2012 im Jobcenter Pritzwalk:
Im Namen des Volkes Urteil- zum Vorfall vom 03.08.2012 Jobcenter Pritzwalk aufgrund dessen ich vom “Amtsgericht” Perleberg, hier “Richter” Weidemann verurteilt wurde trotz der Tatsache das sich mein Handeln, na ja gut, mein Ausraster, auf die NOTLAGE an sich bezog und nach der Lage als NOTWEHR zu behandeln ist, so, behaupte ich nicht nur, sondern das ist das was das “Gesetz” dazu sagt. Berufung natürlich eingelegt.
Zum einstimmen habe ich allerdings noch zuvor ein Video aus YouTube, welches gleichfalls mein Vorgehen, meine Meinung und einiges mehr bestätigt.
Ist zwar ziemlich lang, aber belegt um so mehr meine Ausführungen, auch hier wird klar von Völkermord gesprochen.
Einmal dazu, das heutige Schreiben an die ARGE, Jobcenter Pritzwalk, welches die Fortsetzung der durch die Mitarbeiter, Vorgesetzten und Richter/Innen, Staatsanwälte und andere, pseudo ReGIERende, CDU/CSU, SPD etc… darlegt.
Zahlungs Aufforderung HK/M-46-28.04.14-GS vom 28.04.2014
Diese Vorgänge, in gleicher Form wiederholen sich nun mehrere Jahre, ohne das das “Sozialgericht” Neuruppin in der Lage ist auch nur annähernd Recht und Gesetz anzuwenden, seit dem 10.02.2014 läuft nun aus diesen Gründen die weiß ich nicht wie vielte einstweilige Anordnung beim “Sozialgericht” Neuruppin, welches bereits heute die 3 Erinnerung erhalten hat.
HK/M-46-28.04.14-GS vom 28.04.2014 ist natürlich als Anhang beigefügt und dem Verfahren hinzu gezogen.
Klage Antrag Verfügung SG- Neuruppin-S-16-AS-279-14-ER Erinnerung 3 vom 28.04.14
Nun sind aber ja genau diese Vorgehen, dieser Verbrecher, im Jobcenter Pritzwalk für meinen damaligen Ausraster (BurneOut) verantwortlich, die Tatsache, das sich weder die Gerichte noch die Staatsanwaltschaften mit derartigen Personen befassen und wie üblich alles unter den Tisch kehren, tut natürlich sein übriges dazu.
Auf Grund meiner Berufung zum oben benannten Vorfall vom 03.08.2012, möchte man mich nun offensichtlich für Verrückt erklären lassen, a la Gustel Mollath, ganz nach dem Motto, wem das Maul nicht zu stopfen ist, den lässt man einfach in der Psychiatrie verschwinden. Heißt, ich erhielt folgendes Schreiben am 26.04.2014:
Ruppiner Kliniken GmbH Vorladung vom 23.04.2014 Gutachtenerstellung zur Notwehr
Da ich natürlich nicht vorhabe mich in irgendeiner Form, in meinen Augen, verarschen zu lassen, erging heute mit den beiden zuvor benannten Schriftsätzen an die (ARGE) Jobcenter Pritzwalk und “Sozialgericht” Neuruppin die folgende Antwort.
Psychiatrie Ruppiner Kliniken vom 23.04.14 am 28.04.14
Warum haben wir De fakto keine gültige ReGIERung?
Dazu einige Artikel die für Aufklärung sorgen:
Bundestagswahl 2013 oder Wahlbetrug durch Union
Wahlwiderspruch zur Bundestagswahl
Deutschland Land ohne Recht und Gesetz
Die Diktatur nimmt ihren Lauf Wahlwiderspruch zur Bundestagswahl 2013
Die Generalbundesanwaltschaft ist für Hochverrat nicht zuständig
und weil auch dieser Fall genau mit den Verbrechen dieser polit- Verbrecher, CDU/CSU, SPD, etc… verbunden ist, b.z.w. dadurch erst hervorgerufen wurde:
Freiheitsberaubung durch den Staat StaW Neuruppin
In Deutschland regiert das Verbrechen
erneute Androhung der Freiheitsberaubung durch Staatsanwaltschaft Neuruppin
Desweiteren gilt für jeden in der BRD- GmbH tätigen, rechtswidrig handelnden pseudo “Beamten” das folgende und jeder sollte zukünftig auch Strafanträge gegen solche Personen, pseudo “Beamte” stellen, die nötigen Werkzeuge finden sich hier genug, wie z.B.:
Folgende rechtliche Menschenrechtverletzungen werden durch den vorgeblichen ” BEAMTEN “, wozu auch die sogenannten Arge- Mitarbeiter, Jobcenter- Mitarbeiter und Vorgesetzte, wie auch BA und BMAS zählen, begangen:
Amtsanmaßung § 132 StGB: Bundesverfassungs-Urteil 1 BvR 147/52 Fundstellen:BVerfGE 3, 58; DVBl 1954, 86; DÖV 1954, 53; JZ 1954, 76; MDR 1954, 88; NJW 1954, 21
Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen § 132a StGB: wenn ein
” BEAMTER ” kein Beamter mehr ist (DIENSTAUSWEIS), so ist er auch keine Amtsperson, welche zu hoheitlichem Handeln befugt ist – siehe § 11 StGB
Täuschung im Rechtsverkehr § 270 StGB: Vorlage von falschen Dokumenten Urkundenfälschung § 267 StGB: Gebrauch von gefälschten Urkunden, der Versuch ist strafbar
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1. "Wir sind keine Mandanten des Deutschen Volkes, wir haben den Auftrag von den Alliierten" (zitiert nach Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim in "Die Deutschlandakte" S. 17) Konrad Adenauer2. "Diejenigen, die entscheiden sind nicht gewählt, und diejenigen die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden!" Horst Seehofer, bayerischer Ministerpräsident, bei Erwin Pelzig, 20. Mai 2010 3. "Genauso wenig wie es eine gültige Recht(s)ordnung gibt, genau so wenig gibt es einen Staat Bundesrepublik Deutschland." Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender beim Landesparteitag der NRW SPD am 05.03.2010 4. "Und wir in Deutschland sind seit dem 08.Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen." Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Congress 18.11.2011 in Frankfurt a.M. 5. "Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit." - FRAU DR. ANGELA MERKEL, REDE AM 16.06.2005 ZUM 60-JÄHRIGEN BESTEHEN DER CDU6. "Es ist Aufgabe der Politik, das Bedrohungsgefühl in der Bevölkerung zu stärken." - ANGELA MERKEL, 03.02.2003 IM PRÄSIDIUM DER CDU 7. "Es ist beim Regieren sehr hinderlich, wenn man sich beim Ändern der Verfassung an die Verfassung halten muß." - WOLFGANG SCHÄUBLE 8. "Wir sollten das Wiedervereinigungsgebot aus der Präambel des Grundgesetzes streichen." JOSCHKA FISCHER, "DIE WELT" VOM 29.JULI 1989 9. "Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig." - JÜRGEN TRITTIN, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, FRANKFURTER ALLGEMEINEN SONNTAGSZEITUNG VOM 02.01.2005 10. "Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden." - JOSCHKA FISCHERS BUCH "RISIKO DEUTSCHLAND" 11. "Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land." - VORSTAND DER BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN VON MÜNCHEN 12. "Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern." - DER NEOMARXIST UND JUDE DANIEL COHN BENDIT (AUCH HOSENTÜRL-BANDIT WEGEN SEINEN PÄDOPHILEN NEIGUNGEN UND KINDERMISSBRAUCH GENANNT), VON DEN GRÜNEN 13. "Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu 'Ungleichgewichten' führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden - Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet." - JOSCHKA FISCHER, BÜNDNIS90/GRÜNE14. "Wir wollen, dass Deutschland islamisch wird." - CEM ÖZDEMIR, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, AUF BEMERKUNG VON SUSANNE ZELLER-HIRZEL (LETZTE ÜBERLEBENDE DER WEISSEN ROSE; WIDERSTANDSGRUPPE IM 3.REICH 15. "Das Problem ist nicht Sarrazin selbst als Person sondern der gleichgesinnte Bevölkerungsanteil in Deutschland." - CEM ÖZDEMIR, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN 16. "Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!" - CEM ÖZDEMIR, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN AUF DEM PARTEITAG DER GRÜNEN 1998 IN BONN-BAD GODESBERG. 17. "Am Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Türkenflaggen und ein paar schwarzrotgoldenen Fahnen." - CLAUDIA ROTH, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, WUNSCHVISION ZUM TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT, ARTIKEL IN DER WELT AM SONNTAG VOM 6.FEBRUAR 2005. 18. "Deutsche sind Nichtmigranten, mehr nicht!" - CLAUDIA ROTH, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN 19. "Ich wollte, daß Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt." - SIEGLINDE FRIESS, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN VOR DEM PARLAMENT IM BUNDESTAG, FAZ VOM 6.9.198 20. "Migration ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders hinziehen." (Antwort auf die Beschwerde zu Integrationsproblemen von 50 Anwohnern) - NARGESSESKANDARI-GRÜNBERG, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, FRANKFURTER RUNDSCHAU VOM 13. NOVEMBER 2007. AUGENZEUGEN SAGEN, ES HIESS WÖRTLICH "...DANN WANDERN SIE AUS! 21. "Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen." - JOSCHKA FISCHER, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN 22. "Die Abschaffung der Eidesformel "Zum Wohle des deutschen Volkes" wird im NRW-Landtag einstimmig beschlossen." - ARIF ÜNAL, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, WAR ANTRAGSSTELLER. 23. "Die Frage, [ob die Deutschen aussterben], das ist für mich eine, die ich an allerletzter Stelle stelle, weil dieses ist mir, also so wie sie hier gestellt wird, verhältnismäßig wurscht." - RENATE SCHMIDT, SPD UND EHEMALIGE BUNDESFAMILIENMINISTERIN, AM 14.3.1987 IM BAYERISCHEN RUNDFUNK. 24. "Ihr habt nur die Chance, mit uns zu leben. Ein Leben ohne uns wird es für Euch nicht mehr geben. Die Ibrahims, Stefanos, Marios, Laylas und Sorayas sind deutsche Realität. Ihr werdet es nicht verhindern können, dass bald ein türkischstämmiger Richter über Euch das Urteil fällt, ein pakistanischer Arzt Eure Krankheiten heilt, ein Tamile im Parlament Eure Gesetze mit verabschiedet und ein Bulgare der Bill Gates Eurer New Economy wird. Nicht Ihr werdet die Gesellschaft internationalisieren, modernisieren und humanisieren, sondern wir werden es tun - für Euch. Ihr seid bei diesem leidvollen Prozess lediglich Zaungäste, lästige Gaffer. Wir werden die deutsche Gesellschaft in Ost und West verändern." - M. WALID NAKSCHBANDI, DEUTSCHER AFGHANISCHER HERKUNFT UND GESCHÄFTSFÜHRER DER FERNSEHPRODUKTIONSFIRMA AVE, WIDERHALL NR. 10 25. "Die Zukunft des Islam in diesem, unserem Land, in Deutschland, gestalten wir; wir, die hier geboren und aufgewachsen sind, wir, die wir die deutsche Sprache sprechen und die Mentalität dieses Volkes kennen. Entscheidend ist, dass wir in diesem Land unsere Religionsfreiheit haben (auch wenn wir sie sehr häufig vor Gericht erst erstreiten müssen) und dass es keinen Grund gibt, nicht aktiv an derNeugestaltung dieser Gesellschaft mitzuwirken. Ich glaube nicht, dass es unmöglich ist, dass der Bundeskanzler im Jahre 2020 ein in Deutschland geborener und aufgewachsener Muslim ist, dass wir im Bundesverfassungsgericht einen muslimischen Richter oder eine muslimische Richterin haben, dass im Rundfunkrat auch ein muslimischer Vertreter sitzt, der die Wahrung der verfassungsmäßig garantierten Rechte der muslimischen Bürger sichert. Dieses Land ist unser Land, und es ist unsere Pflicht, es positiv zu verändern. Mit der Hilfe Allahs werden wir es zu unserem Paradies auf der Erde machen, um es der islamischen Ummah und der Menschheit insgesamt zur Verfügung zu stellen. Allah verändert die Lage eines Volkes erst, wenn das Volk seine Lage ändert!" - IBRAHIM EL-ZAYAT, DEUTSCHER ÄGYPTISCHER HERKUNFT UND PRÄSIDENT DER ISLAMISCHEN GEMEINSCHAFT IN DEUTSCHLAND E.V. (IGD), JUGENDMAGAZIN DER MUSLIMISCHEN JUGEND (MJ) TNT, NR.1/9,1996, S.2 26. "Deutsche Nation, das ist für mich überhaupt nichts, worauf ich mich positiv beziehe - würde ich politisch sogar bekämpfen." - FRANZISKA DROHSEL, SPD BUNDESVORSITZENDE DER JUSOS BEI CICERO-TV 27. "Wir dürfen keine Debatte zulassen, die die schwere Schuld Deutschlands am Ausbruch des Zweiten Weltkrieg relativiert. Wer immer dies tut, schadet dem Ansehen unseres Landes im Ausland. ... Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik. Wir müssen die Kraft und Diplomatie unseres geeinten Landes in den Dienst von Frieden und Freiheit in der Welt stellen. Das ist für uns Deutsche die Lehre aus Krieg, Spaltung und wieder gewonnener Einheit." - GUIDO WESTERWELLE, AUS ANLASS DES 20. JAHRESTAGS DER UNTERZEICHNUNG DES ZWEI-PLUS-VIER-VERTRAGS SCHRIEB DIES GUIDO WESTERWELLE IN BILD AM SONNTAG 28. "Noch nie habe ich die deutsche Nationalhymne mitgesungen und ich werde es als Minister auch nicht tun." - JÜRGEN TRITTIN, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN IN DER FRANKFURTER ALLGEMEINEN SONNTAGSZEITUNG VOM 02.01.2005 29. "Moscheen werden Teil unseres Stadtbildes sein." - ANGELA MERKEL, CDU UND BUNDESKANZLERIN IN DER FAZ VOM 18.SEPTEMBER 2010 30. "Mich interessiert nicht, wie die Wirtschaftskrise überwunden wird, für mich zählt nur der Profit. Nicht die Regierungen beherrschen die Welt. Goldman Sachs regiert die Welt." - ALESSIO RASTANI, BBC INTERVIEW VOM 26.09.201131. "Es kommt nicht so sehr darauf an, daß die Demokratie nach ihrer ursprünglichen Idee funktioniert, sondern daß sie von der Bevölkerung als funktionierend empfunden wird."Rudolf Augstein – Gründer des „Nachrichtenmagazins“ Der Spiegel32. "Wenn Deutschland nicht weiterhin an Israel bezahlt, dann hat Deutschland sein Recht auf Existenz verloren."Edgar Bronfman an Thomas de MaizièreVielleicht verstehen Sie nun, warum es so wichtig ist, dass der Art. 146 GG umgesetzt wird und sich das DEUTSCHE VOLK seiner System-Politiker in Berlin entledigen muss.Vielen Dank für diese Sammlung anhttp://brd-schwindel.org/wichtige-zitate/

References: § 132
 § 132
 § 11
 § 270
 § 267
 Art. 146