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Timestamp: 2018-04-22 04:34:48+00:00

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1.400-554 KK Schleswig-Flensburg Satzung (KKSFSatz) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
1.400-554 KK Schleswig-Flensburg Satzung (KKSFSatz)
§ 1 Rechtsform, Sitz, Siegel
§ 2 Kirchenkreissynode und ihre Ausschüsse
§ 7 Kirchenregionen, Pfarrstellenplan
§ 8 Werke des Kirchenkreises, Kirchenkreisverwaltung
§ 9 Konvente
§ 10 Kirchenmusik
§ 11 Haushalt, Bewirtschaftung und Kassenwesen
§ 12 Aufsichtliche Genehmigungen
§ 14 Änderung der Kirchenkreissatzung
Anlage 1 zur Kirchenkreissatzung des Kirchenkreises Schleswig-Flensburg
Siegel des Kirchenkreises Schleswig-Flensburg
Anlage 2 zur Kirchenkreissatzung des Kirchenkreises Schleswig-Flensburg
Kirchengemeinden im Kirchenkreis Schleswig-Flensburg
(KABl. S. 119, 2015 S. 190)
Satzung zur Änderung der Kirchenkreissatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Schleswig-Flensburg
KABl. 2016 S. 110
in § 2 Abs. 2 Satz 4
in Anlage 2
Wörter gestrichen, Wörter eingesetzt
Zweite Satzung zur Änderung der Kirchenkreissatzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Schleswig-
KABl. S. 237
§§ 12 bis 15
Die Kirchenkreissynode des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Schleswig-Flensburg hat am 2. November 2013 aufgrund des Artikels 45 Absatz 3 Nummer 1 der Verfassung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland die nachfolgende Satzung beschlossen:
Der Evangelisch-Lutherische Kirchenkreis Schleswig-Flensburg ist eine eigenständige Einheit kirchlichen Lebens innerhalb der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland. Er verkündigt das Evangelium von Jesus Christus in Wort und Tat.
Rechtsform, Sitz, Siegel
1 Der Evangelisch-Lutherische Kirchenkreis Schleswig-Flensburg (nachfolgend Kirchenkreis) ist gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verfassung eine Körperschaft des Kirchenrechts und zugleich des öffentlichen Rechts. 2 Er hat seinen Sitz in Schleswig. 3 Der Kirchenkreis führt das in der Anlage 1 zu dieser Satzung ersichtliche Siegel.
Kirchenkreissynode und ihre Ausschüsse
( 1 ) 1 Die Kirchenkreissynode nimmt Aufgaben und Befugnisse nach Artikel 45 der Verfassung wahr. 2 Sie gibt sich eine Geschäftsordnung, deren Bestimmungen auch auf die Arbeit ihrer Ausschüsse entsprechende Anwendung finden.
( 2 ) 1 Die Kirchenkreissynode bildet aus ihrer Mitte einen Finanzausschuss nach Artikel 52 der Verfassung. 2 Die Aufgaben und Befugnisse des Finanzausschusses richten sich nach Artikel 52 Absatz 2 der Verfassung und nach den Bestimmungen der Finanzsatzung des Kirchenkreises. 3 Die Kirchenkreissynode kann dem Ausschuss weitere Aufgaben und Befugnisse übertragen. 4 Die Zusammensetzung des Finanzausschusses regelt die Finanzsatzung des Kirchenkreises.
( 3 ) 1 Die Kirchenkreissynode kann weitere, beratende Ausschüsse nach Artikel 52 Absatz 4 der Verfassung bilden, in die auch Mitglieder der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland gewählt werden können, die nicht Mitglieder der Kirchenkreissynode sind. 2 Den Ausschüssen sollen höchstens neun Mitglieder angehören, von denen die Mehrheit Mitglieder der Kirchenkreissynode sein muss.
( 4 ) 1 Aufgabe der Ausschüsse nach Artikel 52 Absatz 4 der Verfassung ist es, Entscheidungen der Kirchenkreissynode anzuregen oder vorzubereiten. 2 Die Ausschüsse können Sachverständige und andere dritte Personen hinzuziehen, wenn dies für die Arbeit und den Auftrag des Ausschusses förderlich erscheint. 3 Etwaige Honorarvereinbarungen schließt der Kirchenkreisrat für die Ausschüsse ab.
( 5 ) 1 Die bzw. der Präses der Kirchenkreissynode ruft die Ausschüsse zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen und leitet diese Sitzung bis zur Wahl eines vorsitzenden Mitglieds. 2 Neben den Pröpstinnen und Pröpsten (Artikel 66 Absatz 1 der Verfassung) können die bzw. der Präses und die Vizepräsides jederzeit an den Sitzungen aller Ausschüsse mit beratender Stimme teilnehmen.
( 1 ) 1 Der Kirchenkreisrat nimmt die Aufgaben nach Artikel 53 der Verfassung wahr. 2 Er leitet, fördert und ordnet im Zusammenwirken mit der Kirchenkreissynode und den Pröpstinnen und Pröpsten die Angelegenheiten des Kirchenkreises.
( 2 ) Der Kirchenkreisrat besteht aus 13 Mitgliedern und zwar den drei Pröpstinnen und Pröpsten des Kirchenkreises und zehn weiteren von der Kirchenkreissynode aus ihrer Mitte für die Dauer ihrer Amtszeit zu wählenden Mitgliedern, darunter ein Mitglied aus der Gruppe der Pastorinnen und Pastoren, die in einer Kirchengemeinde des Kirchenkreises eine Pfarrstelle innehaben oder verwalten, und ein Mitglied aus der Gruppe der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
( 3 ) 1 Mit Ausnahme der dem Kirchenkreisrat angehörenden Pröpstinnen und Pröpsten werden für die Mitglieder des Kirchenkreisrates stellvertretende Mitglieder gewählt. 2 Sie nehmen unter Berücksichtigung der Gruppenzugehörigkeit die Vertretung jeweils in der Reihenfolge der auf sie entfallenen Stimmenzahl wahr und rücken bei Ausscheiden eines Mitglieds in dieser Reihenfolge in den Kirchenkreisrat nach. 3 Für die Nachgerückten werden stellvertretende Mitglieder von der Kirchenkreissynode gewählt, die die Vertretung nach den bereits gewählten stellvertretenden Mitgliedern unter Berücksichtigung der Gruppenzugehörigkeit wahrnehmen.
( 4 ) Der Kirchenkreisrat wählt in geheimer Wahl aus seiner Mitte ein vorsitzendes Mitglied und ein stellvertretendes vorsitzendes Mitglied nach den Bestimmungen des Artikels 61 Absatz 1 der Verfassung in getrennten Wahlgängen.
( 5 ) Der Kirchenkreisrat soll sich eine Geschäftsordnung geben.
( 1 ) Der Kirchenkreisrat kann durch Geschäftsordnung oder Beschluss folgende Aufgaben und Befugnisse gemäß Artikel 56 der Verfassung auf die Leitung der Kirchenkreisverwaltung übertragen, wenn seine eigenständige Leitungsfunktion nicht beeinträchtigt wird:
die Genehmigung von Satzungen und von Verträgen der Kirchengemeinden mit Dritten, soweit diese nicht von grundsätzlicher Bedeutung sind.
die Entscheidung über Anträge auf Stundung, Niederschlagung oder Erlass von Kirchensteuern in Fällen, deren Sachverhalte durch Richtlinien des Landeskirchenamtes geregelt sind.
der Erlass von Widerspruchsbescheiden gegen Verwaltungsakte der Kirchengemeinden in Fällen von nicht grundsätzlicher Bedeutung.
die Ausfertigung von Zuwendungsbestätigungen.
die Vornahme verpflichtender Rechtshandlungen für den Kirchenkreis nach Maßgabe von § 7 Absatz 4 des Kirchenkreisverwaltungsgesetzes.
( 2 ) Der Kirchenkreisrat kann aus seiner Mitte Ausschüsse bilden und ihnen Aufgaben sowie nach Maßgabe der folgenden Absätze für diese auch die Entscheidung übertragen.
( 3 ) 1 Entscheidungen dürfen auf die Ausschüsse nur übertragen werden, wenn und soweit dadurch die Gesamtverantwortung des Kirchenkreisrates nicht beeinträchtigt wird. 2 Zu den Leitungsentscheidungen, die dem Kirchenkreisrat vorbehalten bleiben, gehören ins besondere:
Beschlüsse, die der Genehmigung durch die Kirchenleitung oder das Landeskirchenamt bedürfen (Artikel 22 Absatz 3 sowie 43 Absatz 2 der Verfassung),
( 4 ) 1 Die Übertragung von Aufgaben nach Absatz 2 bis 3 ist jederzeit, auch für den Einzelfall, widerruflich. 2 Der Kirchenkreisrat kann Beschlüsse der Ausschüsse jederzeit aufheben, ändern oder die Entscheidung in einzelnen Punkten wieder an sich ziehen.
( 1 ) Im Kirchenkreis bestehen drei Propsteien als geistliche Aufsichtsbezirke:
( 2 ) Die Zugehörigkeit der Kirchengemeinden des Kirchenkreises zu den Propsteien ergibt sich aus der Anlage 2 zu dieser Satzung.
( 1 ) 1 Im Kirchenkreis üben drei Pröpstinnen bzw. Pröpste den leitenden geistlichen Dienst aus. 2 Jeder Pröpstin bzw. jedem Propst wird eine Propstei als geistlicher Aufsichtsbezirk zugeordnet:
Der Pröpstin bzw. dem Propst mit der Predigtstätte in St. Nikolai in Kappeln wird die Propstei Angeln zugeordnet.
Der Pröpstin bzw. dem Propst mit der Predigtstätte in St. Marien in Flensburg wird die Propstei Flensburg zugeordnet.
Der Pröpstin bzw. dem Propst mit der Predigtstätte in der Dreifaltigkeitskirche in Schleswig wird die Propstei Schleswig zugeordnet.
( 2 ) 1 Zu den pröpstlichen Aufgabenbereichen nach Artikel 65 Absatz 2 Satz 2 der Verfassung zählen die Verbindung zu dem Diakonischen Werk, dem Kindertagesstättenwerk, dem Regionalzentrum, den besonderen Seelsorgediensten und der Kirchenkreisverwaltung. 2 Die Pröpstinnen und Pröpste legen ihre Zuständigkeiten einvernehmlich untereinander und im Einvernehmen mit dem Kirchenkreisrat fest; die Kirchenkreissynode ist zu unterrichten. 3 Die nach Satz 2 getroffene Regelung bedarf der Genehmigung der Bischöfin bzw. des Bischofs im Sprengel und des Landeskirchenamtes.
( 3 ) Die Pröpstinnen und Pröpste vertreten sich gegenseitig und regeln dies in eigener Zuständigkeit.“
Kirchenregionen, Pfarrstellenplan
( 1 ) 1 Die Kirchengemeinden sollen innerhalb der Propsteien zu Kirchenregionen zusammengeschlossen werden. 2 Das Nähere bestimmt eine Kirchenkreissatzung.
( 2 ) Der Pfarrstellenplan des Kirchenkreises soll in seiner Darstellung der gemeindlichen Pfarrstellen der Gliederung nach Regionen folgen.
( 3 ) Soweit der Pfarrstellenplan für Pfarrstellen innerhalb einer Kirchenregion Stellenanteile für Vertretungsdienste oder zum Dienst in einer weiteren Kirchengemeinde vorsieht, treffen die beteiligten Kirchengemeinden unter Beteiligung der zuständigen Pröpstin bzw. des zuständigen Propstes nach Maßgabe der pfarrdienstrechtlichen Bestimmungen Vereinbarungen über den pfarramtlichen Dienst.
Werke des Kirchenkreises, Kirchenkreisverwaltung
( 1 ) Der Kirchenkreis führt das Diakonische Werk mit Sitz in Flensburg, das Kindertagesstättenwerk mit Sitz in Flensburg und das Regionalzentrum mit Sitz in Kappeln als Werke in unselbstständiger Form.
( 2 ) Diese Werke können Außenstellen nach sachlichen und örtlichen Notwendigkeiten bilden.
( 3 ) 1 Aufgaben, Befugnisse und Organisationsstrukturen der in Absatz 1 genannten Werke legt der Kirchenkreisrat durch Geschäftsordnungen fest. 2 Der Kirchenkreisrat kann dabei die Dienst- und Fachaufsicht über die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Werke den jeweiligen Leitungen übertragen.
( 4 ) Die Leitungen der in Absatz 1 genannten Werke können allgemeine Dienstanweisungen im Rahmen der jeweiligen Geschäftsordnungen verfügen.
( 5 ) Die Finanzierung der in Absatz 1 genannten Werke regelt die Finanzsatzung.
( 6 ) Der Kirchenkreisrat führt zudem die Kirchenkreisverwaltung mit Sitz in Schleswig, für welche Absatz 2 bis 5 entsprechend gilt.
( 1 ) 1 Im Kirchenkreis werden nach Artikel 71 der Verfassung ein Konvent der Pastorinnen und Pastoren sowie ein Konvent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gebildet. 2 Zudem werden nach Artikel 65 Absatz 4 Nummer 10 der Verfassung für jede Propstei ein Propsteikonvent der Pastorinnen und Pastoren und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gebildet.
( 2 ) 1 Aus den Diensten und Werken des Kirchenkreises wird nach Artikel 117 der Verfassung der Konvent der Dienste und Werke gebildet. 2 Im Konvent der Dienste und Werke vertritt das Diakonische Werk des Kirchenkreises seine Arbeitsfelder und das Kindertagesstättenwerk die Kindertagesstätten. 3 Die Arbeitsfelder des Regionalzentrums sind unabhängig von einer Anbindung an das Regionalzentrum eigenständig vertreten.
( 1 ) 1 Zentren der Kirchenmusik im Kirchenkreis sind der St. Petri Dom in Schleswig, St. Marien in Flensburg, St. Nikolai in Flensburg und St. Nikolai in Kappeln. 2 Daneben hat die Popularmusik einen festen Platz im Kirchenkreis.
( 2 ) 1 Die Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker am St. Petri-Dom Schleswig, an St. Nikolai Kappeln sowie die Stadtkantorin bzw. der Stadtkantor in Flensburg sind Kreiskantorinnen und Kreiskantoren für die jeweiligen Propsteien. 2 Die Aufgaben werden jedoch über die Propsteigrenzen hinweg flexibel wahrgenommen. 3 Eine vom Kirchenkreisrat zu bestimmende Kirchenmusikerin bzw. ein vom Kirchenkreisrat zu bestimmender Kirchenmusiker vertritt die Kirchenmusik im Auftrag des Kirchenkreisrates nach außen.
( 3 ) Dem Kirchenkreis obliegt die Finanzierung der übergemeindlichen Kirchenmusik nach näherer Vereinbarung mit den betroffenen Kirchengemeinden.
( 4 ) Abweichende Bestimmungen und Vereinbarungen, die für die Dauer einer Planstellenbesetzung getroffen sind, bleiben unberührt.
Haushalt, Bewirtschaftung und Kassenwesen
( 1 ) 1 Der Haushaltsplan des Kirchenkreises soll in seiner Gliederung der Organisationsstruktur folgen. 2 Er wird für den Gesamtkirchenkreis nach dem System der erweiterten Kameralistik geführt, soweit kirchengesetzlich nichts anderes bestimmt ist. 3 Für einzelne Bereiche können Wirtschaftspläne nach kaufmännischer Buchführung erstellt werden. 4 Die Entscheidung trifft die Kirchenkreissynode.
( 2 ) 1 Den Leitungen der Institutionen des Kirchenkreises nach § 8 dieser Satzung obliegt die Planung und Bewirtschaftung ihrer jeweiligen Teilhaushaltspläne oder Haushaltssachbücher. 2 Das vorsitzende Mitglied des Kirchenkreisrats erteilt die entsprechenden Anordnungsbefugnisse.
( 3 ) 1 Der Haushaltsbeschluss kann vorsehen, dass die Einwilligung des Finanzausschusses zur Freigabe von über- und außerplanmäßigen Ausgaben durch den Kirchenkreisrat erst ab einer festzulegenden Betragsgrenze erforderlich ist. 2 Die Betragsgrenze ist im Haushaltsbeschluss festzulegen.
Aufsichtliche Genehmigungen
Über die in Artikel 26 Absatz 1 der Verfassung genannten Fälle hinaus erfordern Beschlüsse der Kirchengemeinderäte in folgenden Fällen eine kirchenaufsichtliche Genehmigung des Kirchenkreisrates:
der Abschluss von Miet- und Pachtverträgen für Gebäude und Wohnungen,
der Abschluss von Vereinbarungen zum Betrieb und zur Finanzierung von Kindertagesstätten,
der Abschluss von Kooperationsvereinbarungen mit Dritten, denen Mitwirkungsrechte an dem Kooperationsobjekt eingeräumt werden,
die Einräumung von langfristigen Nutzungsrechten und unentgeltlichen Überlassungen,
der Abschluss von Verpflichtungen, die ein Haftungsrisiko für den Kirchenkreis beinhalten oder beinhalten können.
1 Zuschüsse und Finanzierungen aus dem Gemeinschaftsanteil oder aus dessen Rücklagen für unabweisbar notwendige Baumaßnahmen erfordern eine Kosten-Nutzen-Analyse und setzen verbindliche Bauplanungen und Kostenschätzungen voraus. 2 Die Finanzierung späterer Mehrkosten aus dem Gemeinschaftsanteil oder aus dessen Rücklagen ist grundsätzlich ausgeschlossen.
Änderung der Kirchenkreissatzung
Änderungen der Kirchenkreissatzung bedürfen der Zustimmung von mehr als der Hälfte der Mitglieder der Kirchenkreissynode.
Kirchengemeinden der Propstei Angeln
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Arnis-Rabenkirchen
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Böel
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Böklund
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Boren
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Brodersby-Kahleby-Moldenit
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Ellenberg
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Gelting
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Gundelsby-Maasholm
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Havetoft
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Hürup-Rüllschau
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Kappeln
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Norderbrarup
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Nübel
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Steinberg
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Sterup
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Süderbrarup-Loit
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Thumby-Struxdorf
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde St. Johannes zu Toestrup
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Uelsby
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Ulsnis
Kirchengemeinden der Propstei Flensburg
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Großenwiehe
Evangelisch-Lutherische Paulus-Kirchengemeinde Flensburg
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde St. Gertrud zu Flensburg
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Flensburg-St. Johannis
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Flensburg-St. Jürgen
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde St. Marien zu Flensburg
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde St. Michael in Flensburg
Evangelisch-Lutherische St. Nikolai-Kirchengemeinde Flensburg
Evangelisch-Lutherische St. Petrigemeinde in Flensburg
Ev.-Luth. Christophorus-Kirchengemeinde Wallsbüll
Anstaltsgemeinde der Evangelisch-Lutherischen Diakonissenanstalt zu Flensburg
Kirchengemeinden der Propstei Schleswig
Evangelisch-Lutherische Albert-Schweitzer-Kirchengemeinde Jübek-Idstedt
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Bergenhusen
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Erfde
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde St. Michaelis-Schuby
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Treia
1 ↑ Red. Anm.: Die Satzung trat am 2. Februar 2014 in Kraft.

References: § 1

§ 2

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 14
 § 2
 § 7
 § 8