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Timestamp: 2016-12-09 21:15:06+00:00

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Nicht erheblich = nicht unerheblichVeröffentlicht am 16.10.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenEigentlich liegt es auf der Hand: ist der Mietrückstand für die fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzuges nach § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB nicht ausreichend, kann dennoch die ordentliche Kündigung ... WeiterlesenRechtsgebiete: ordentliche KündigungZahlungsverzugnicht unerhebloiche PflichtverletzungMiet- und WEG-Recht4007 Aufrufe
Das Risiko der überzogenen MinderungVeröffentlicht am 25.09.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenAuch in der Rechtsprechung wir die Auffassung vertreten, das für die Kündigung nach § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB notwendige Verschulden würde fehlen, wenn der Mieter sich zur Minderung berechtigt hält ... WeiterlesenRechtsgebiete: MinderungKündigungVerschuldenMiet- und WEG-Recht3276 Aufrufe
Minderung und Qualität der RäumeVeröffentlicht am 15.09.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenIm Wohnraummietrecht orientiert der BGH in ständiger Rechtsprechung die Minderung an der prozentualen Flächenunterschreitung (BGH v. 24.3.2004 - VIII ZR 295/03, NJW 2004, 1947, 1949; BGH v. 10.3 ... WeiterlesenRechtsgebiete: MinderungFlächenabweichungKellerMiet- und WEG-Recht2749 Aufrufe
Aufrechnung gegenüber der Kaution bei MietendeVeröffentlicht am 28.08.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenEs mag ein seltener Fall sein, aber gegenüber der Kaution, die zur Absicherung der Ansprüche aus dem Mietvertrag hingegeben wurde, soll der Vermieter nicht mit Ansprüchen aufrechnen können, die ... WeiterlesenRechtsgebiete: KautionAufrechnungmietvertragsfremde GegenansprücheMiet- und WEG-Recht4724 Aufrufe2
Fristlose Kündigung wegen Nichtzahlung erhöhter BetriebskostenvorauszahlungenVeröffentlicht am 02.08.2012 von Dr. Klaus Lützenkirchen§ 569 Abs. 3 Nr. 3 BGB bestimmt in Ergänzung zu § 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BGB, dass wenn der Mieter rechtskräftig zur Zahlung einer erhöhten Miete nach den §§ 558 bis 560 BGB verurteilt worden ist ... WeiterlesenRechtsgebiete: Kündigung BetriebskostenvorauszahlungenMiet- und WEG-Recht4144 Aufrufe
Anspruch auf Originalbelege am Ort der WohnungVeröffentlicht am 16.07.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenDie Saison geht wieder los: viele Vermieter haben bereits die Betriebskosten abgerechnet. Wie jedes Jahr fragen sich die Mieter, wie sie denn herausfinden, wo die Abrechnungsfehler liegen. ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetriebskostenBelegeinsichtOrt der BelegeinsichtMiet- und WEG-Recht4160 Aufrufe4
Schriftform und § 151 BGBVeröffentlicht am 05.07.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenDie Schriftform ist eingehalten, wenn die Einigung der Parteien, so wie sie stattgefunden hat, schriftlich i.S.d. § 126 BGB dokumentieret ist. An die Schriftform können grundsätzlich keine ... WeiterlesenRechtsgebiete: SchriftformZugang der AnnahmeerklärungMiet- und WEG-Recht5001 Aufrufe3
Haltwertzeit von BGH-Entscheidungen: Anpassung der VorauszahlungenVeröffentlicht am 15.06.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenDer BGH (v. 15.5.2012 - VIII ZR 246/11) hat seine Auffassung, eine Anpassung der Vorauszahlungen nach § 560 Abs. 4 BGB bedürfe allein einer formell wirksamen Abrechnung über Betriebskosten (BGH ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetriebskostenAnpassung der VorauszahlungenMiet- und WEG-Recht4129 Aufrufe
MietRÄndG: Namensermittlung bei Räumungsverfügung nach § 940a RegEVeröffentlicht am 07.06.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenDas Mietrechtsänderungsgesetz sieht in § 940a Abs. 2 des Regierungsentwurfs (RegE) das Recht des Vermieters vor, eine einstweilige Verfügung gegen einen Dritten zu erwirken, der ohne seine ... WeiterlesenRechtsgebiete: einstweilige VerfügungMietrechtsänderungsgesetz (MietRÄndG)RäumungsverfügungNamensermittlungMiet- und WEG-Recht3815 Aufrufe2
MietRÄndG: Namensermittlung bei Räumungsverfügung nach § 940a RegEVeröffentlicht am 07.06.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenDas Mietrechtsänderungsgesetz sieht in § 940a Abs. 2 des Regierungsentwurfs (RegE) das Recht des Vermieters vor, eine einstweilige Verfügung gegen einen Dritten zu erwirken, der ohne seine ... WeiterlesenRechtsgebiete: einstweilige VerfügungMietrechtsänderungsgesetz (MietRÄndG)RäumungsverfügungNamensermittlungMiet- und WEG-Recht3100 Aufrufe
Andere Überlegungen zum Anspruch auf Rückzahlung der Kaution3 Rechtsgebiete und Themen

References: § 543
 § 543
 BGH 
 BGH 
 § 543
 § 151
 § 126
 BGH 
 § 560
 § 940
 § 940
 § 940
 § 940