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Timestamp: 2016-10-24 01:49:06+00:00

Document:
I 195/01 (09.07.2001)
S.________, 1969, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch H.________,
A.- Die 1969 geborene S.________ bezog seit 1. August 1990 eine halbe Rente der Invalidenversicherung. Mit zwei Revisionsverfahren wurde die halbe Rente best�tigt (Verf�gungen vom 3. Dezember 1992 und 7. M�rz 1994). Anl�sslich eines dritten stellte die IV-Stelle des Kantons Z�rich fest, S.________ sei in ihrer seit 1991 ausge�bten T�tigkeit als Serviceangestellte im Hotel X.________ seit 1994 in rentenausschliessendem Ausmass erwerbst�tig.
Mit Verf�gung vom 6. Oktober 1997 stellte die IV-Stelle die Invalidenrente r�ckwirkend per 1. April 1994 ein und verf�gte am 9. Dezember 1997 die R�ckforderung der zu Unrecht bezogenen Renten f�r Mai 1994 bis Juli 1996 in der H�he von Fr. 20'975.-. S.________ liess am 8. Januar 1998 ein Gesuch um Erlass der R�ckerstattung stellen, welches die IV-Stelle mit Verf�gung vom 23. November 1999 ablehnte.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 28. Februar 2001 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst S.________ sinngem�ss beantragen, das Erlassgesuch sei gutzuheissen, eventuell sei ihr mit der H�he des Betrages entgegenzukommen.
1.- Weil es nach st�ndiger Rechtsprechung im Verfahren um den Erlass der R�ckerstattung zu Unrecht bezogener Leistungen nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht (BGE 122 V 223 Erw. 2 und 136 Erw. 1 mit Hinweisen), gilt die eingeschr�nkte Kognition mit der Folge, dass das Eidgen�ssische Versicherungsgericht lediglich zu pr�fen hat, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzt hat, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt worden ist (Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
2.- Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen (Art. 47 Abs. 1 AHVG in Verbindung mit Art. 49 IVG; Art. 85 Abs. 3 IVV; Art. 79 Abs. 1 und 2 AHVV) sowie die Rechtsprechung zum guten Glauben und zur grossen H�rte als Voraussetzungen f�r den Erlass zu Unrecht bezogener Leistungen der Invalidenversicherung (BGE 112 V 103 Erw. 2c; vgl. ferner BGE 122 V 223 Erw. 3) richtig dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
Zu erg�nzen ist, dass nach der Rechtsprechung zu unterscheiden ist zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umst�nden auf den guten Glauben berufen kann und ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel h�tte erkennen sollen. Die Frage nach dem Unrechtsbewusstsein geh�rt zum inneren Tatbestand und ist daher Tatfrage, die nach Massgabe von Art. 105 Abs. 2 OG von der Vorinstanz verbindlich beantwortet wird. Demgegen�ber gilt die Frage nach der Anwendung der gebotenen Aufmerksamkeit als frei �berpr�fbare Rechtsfrage, soweit es darum geht, festzustellen, ob sich jemand angesichts der jeweiligen tats�chlichen Verh�ltnisse auf den guten Glauben berufen kann (BGE 122 V 223 Erw. 3, 102 V 246; ARV 1998 Nr. 41 S. 237 Erw. 3; AHI 1994 S. 123 Erw. 2c).
3.- a) Die Vorinstanz hat in verbindlicher Weise (Erw. 1 hievor) festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin die massive Erh�hung ihres Einkommens von Fr. 20'112. 30 im Jahr 1992 und Fr. 17'808.- im Jahr 1993 in den folgenden drei Jahren am gleichen Arbeitsplatz nicht gemeldet hat (1994: Fr. 43'022.-, 1995: Fr. 53'820.- und 1996:
Fr. 45'212.-). Dies, obwohl sie in der Verf�gung vom 7. M�rz 1994, mit welcher der Anspruch auf die halbe Rente best�tigt wurde, wie auch in den fr�heren Leistungsverf�gungen vom 8. November 1990 und 3. Dezember 1992 darauf hingewiesen worden war, jede �nderung in den pers�nlichen und wirtschaftlichen Verh�ltnissen, welche den Leistungsanspruch beeinflussen k�nnte, unverz�glich der IV-Stelle zu melden. Die h�heren Einkommen, die im Einkommensvergleich einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad ergaben (1994: 20 %, 1995: 13 %, 1996: 27 %), wurden erst anl�sslich der per 17. Mai 1996 eingeleiteten amtlichen Rentenrevision festgestellt.
b)Bei diesen Gegebenheiten hat das kantonale Gericht zu Recht eine grobfahrl�ssige Meldepflichtverletzung angenommen und damit das Vorliegen des guten Glaubens verneint.
Die Beschwerdef�hrerin wurde mehrmals auf ihre Meldepflicht hingewiesen. Es h�tte ihr unter Beachtung der auch ihr zumutbaren Aufmerksamkeit klar sein m�ssen, dass eine solch massive Erh�hung des Einkommens um fast das Doppelte nicht ohne Einfluss auf ihren Rentenanspruch sein konnte, zumal sie selbst am 15. September 1993 um Erh�hung ihrer Invalidenrente ersuchte und dies damit begr�ndete, sie verdiene nur 50 %.
Daran verm�gen die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vorgebrachten Einw�nde nichts zu �ndern. Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, sie sei nicht besser informiert gewesen und k�nne nicht begreifen, dass ihr kein Glauben geschenkt werde, ist darauf hinzuweisen, dass das kantonale Gericht ihr nicht vorgeworfen hat, sie sei sich der Unrechtm�ssigkeit ihres Verhaltens bewusst gewesen und habe die ihr nicht zustehenden Rentenleistungen wissentlich erwirkt. Vielmehr ist ihr vorzuhalten, dass sie das h�here Einkommen nicht meldete, obwohl auf der Verf�gung vom 7. M�rz 1994 (wie auch bereits auf derjenigen vom 2. Dezember 1992, Erw. 3a hievor) der unmissverst�ndliche Hinweis auf die Meldepflicht bei �nderung in den pers�nlichen und wirtschaftlichen Verh�ltnissen angebracht war.
Im �brigen mag zwar zutreffen, dass die Versicherte auf Grund ihrer schweren Krankheit zeitweise zur Besorgung der pers�nlichen Angelegenheiten ausser Stande war. Dass es ihr aber �ber einen Zeitraum von knapp drei Jahren, in welchem sie zudem in der Lage war, ein massiv h�heres Einkommen zu erzielen, nicht m�glich gewesen w�re, die gebotene Aufmerksamkeit aufzubringen und ihre Meldepflicht wahrzunehmen, �berzeugt nicht.
Schliesslich ist bez�glich des Antrages der Beschwerdef�hrerin, es sei ihr mit der H�he des Betrages entgegenzukommen, darauf hinzuweisen, dass die M�glichkeit einer Reduktion der R�ckerstattungsforderung im Falle der Verneinung des guten Glaubens nicht besteht, die IV-Stelle indes mit der Versicherten eine Abzahlungsvereinbarung treffen kann.
II.Die Gerichtskosten von total Fr. 1600.- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.

References: Art. 104
 Art. 105
 Art. 49
 Art. 85
 Art. 79
 BGE 
 Art. 105