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Timestamp: 2016-10-25 01:38:03+00:00

Document:
9C_100/2010 (23.03.2010)
vertreten durch die Stadt Z�rich, Support Sozialdepartement, Recht, VZ Werd,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. Oktober 2009.
Die 1964 geborene S.________ meldete sich im Januar 2005 bei der Invalidenversicherung an und beantragte Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art und eine Rente. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kl�rte die gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse ab. Unter anderem liess sie die Versicherte psychiatrisch untersuchen und begutachten. Mit Vorbescheid vom 3. August 2007 teilte die IV-Stelle S.________ mit, sie habe ab 1. Januar 2004 Anspruch auf eine Viertelsrente. Dagegen liess die Versicherte Einw�nde erheben und erg�nzend zur Zusprechung einer halben Invalidenrente beantragen, es seien berufliche Eingliederungsmassnahmen zu erbringen. Am 26. M�rz 2008 verf�gte die IV-Stelle im Sinne des Vorbescheids.
S.________ liess beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich Beschwerde einreichen und beantragen, es sei ihr mit Wirkung ab 1. Januar 2004 mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen und erg�nzend dazu seien berufliche Eingliederungsmassnahmen (Beratung, Arbeitsvermittlung, falls n�tig Umschulung) zu erbringen. Nach Vernehmlassung der IV-Stelle und zweitem Schriftenwechsel wies das kantonale Gericht mit Entscheid vom 30. Oktober 2009 die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 30. Oktober 2009 und die Verf�gung vom 26. M�rz 2008 seien aufzuheben und ihr mit Wirkung ab Januar 2004 eine halbe Invalidenrente zuzusprechen sowie berufliche Eingliederungsmassnahmen zu pr�fen und durchzuf�hren, unter Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung.
Die IV-Stelle �ussert sich materiell zur Beschwerde, ohne einen Antrag zu stellen. Kantonales Gericht und Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.1 Die vorinstanzliche Beschwerde richtete sich gegen die Verf�gung vom 26. M�rz 2008, mit welcher die IV-Stelle der Beschwerdef�hrerin ab 1. Januar 2004 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zusprach. Dieser Verwaltungsakt bildete, formell, Anfechtungsgegenstand im vorangegangenen Verfahren und stellte eine Sachurteilsvoraussetzung dar (Urteil 9C_599/2009 vom 14. September 2009 E. 2.1 mit Hinweisen). In der Beschwerde war erg�nzend zur Invalidenrente beantragt worden, es seien berufliche Eingliederungsmassnahmen (Beratung, Arbeitsvermittlung, falls n�tig Umschulung) zu erbringen. Dabei wurde der IV-Stelle Rechtsverweigerung vorgeworfen, weil sie �ber solche Massnahmen trotz formell korrekt gestelltem Antrag in der Anmeldung vom 25. November 2004 und auch im Schreiben vom 19. Oktober 2007 gegen den Vorbescheid vom 3. August 2007 nicht entschieden habe.
1.2 Die Vorinstanz ist mangels Anfechtungsgegenstand auf das Begehren um Zusprechung von Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG und Art. 15 ff. IVG) nicht eingetreten. Dies ist grunds�tzlich nicht zu beanstanden (BGE 125 V 413 E. 1a S. 414). Im �brigen waren die Voraussetzungen f�r eine Ausdehnung des Verfahrens auf die Eingliederungsfrage nicht gegeben (vgl. dazu BGE 122 V 34 E. 2a S. 36 mit Hinweisen). Die Sache war diesbez�glich nicht spruchreif. Die IV-Stelle hatte gem�ss ihren Vorbringen in der vorinstanzlichen Vernehmlassung berufliche Eingliederungsmassnahmen bis dahin nicht gepr�ft.
1.3.1 Die IV-Stelle begr�ndete den Verzicht auf die Pr�fung von beruflichen Eingliederungsmassnahmen damit, gem�ss dem psychiatrischen Gutachten des Dr. med. C.________ vom 19. April 2007 sei die Versicherte weder an einer Arbeit noch an beruflichen Eingliederungsmassnahmen interessiert gewesen. Sodann habe mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit weiterhin eine Drogenabh�ngigkeit bestanden. Beide Umst�nde seien keine guten Voraussetzungen f�r die Wirksamkeit solcher Massnahmen. Abgesehen davon m�sse die Versicherte zuerst ihre Bereitschaft dazu ausdr�cklich bekunden. Die Vorinstanz hat dem beigepflichtet und festgehalten, dass in der Anmeldung zum Leistungsbezug berufliche Massnahmen beantragt worden seien, reiche nicht aus, um allf�llige Zweifel am subjektiven Eingliederungswillen zu zerstreuen. Vielmehr h�tte die Versicherte ihr Interessen an einer beruflichen Integration auch im weiteren Verlauf des Abkl�rungsverfahrens bekunden m�ssen. Indem sie dies unterlassen habe, habe sie den von der IV-Stelle gezogenen Schluss auf einen nicht vorhandenen subjektiven Eingliederungswillen best�tigt, weshalb sich der Entscheid �ber die Rentenfrage vor einer allf�lligen beruflichen Integration ausnahmsweise rechtfertige.
Die Beschwerdef�hrerin bestreitet wie schon in der vorinstanzlichen Replik den angeblich fehlenden subjektiven Eingliederungswillen. Ebenfalls gehe es nicht an, ihr indirekt vorzuhalten, sie habe sich nach ihrer Anmeldung gar nicht mehr um die Durchf�hrung beruflicher Eingliederungsmassnahmen bem�ht und sich diesbez�glich nicht wieder bei der IV-Stelle angemeldet. F�r die korrekte Durchf�hrung des Verwaltungsverfahrens sei die IV-Stelle und nicht die versicherte Person zust�ndig. Auf diese die Abkl�rungspflicht der IV-Stelle, welche sich grunds�tzlich auf alle nach dem Sachverhalt und der Aktenlage im Bereich des M�glichen liegenden Leistungen erstreckt (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 10/05 vom 14. Juni 2005 E. 1.3), einerseits und die Schadenminderungspflicht der Versicherten andererseits beschlagenden Vorbringen braucht hier nicht n�her eingegangen zu werden.
1.3.2 Sp�testens mit dem im Schreiben vom 19. Oktober 2007 gegen den Vorbescheid vom 3. August 2007 gestellten Antrag auf Pr�fung beruflicher Eingliederungsmassnahmen hatte die Beschwerdef�hrerin ihren Eingliederungswillen wieder bekundet. Bei diesbez�glichen Zweifeln h�tte die IV-Stelle weitere Abkl�rungen vornehmen k�nnen. Andernfalls war sie verpflichtet, vorg�ngig die Frage der beruflichen Eingliederung zu pr�fen, wenn sie ohne allf�llige solche Vorkehren vom Bestehen eines Rentenanspruchs ausging (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 10/05 vom 14. Juni 2005 E. 1.3; vgl. BGE 121 V 190 E. 4a S. 191 e contrario). Zu beachten ist indessen, dass gem�ss den mit der vorinstanzlichen Replik eingereichten "Aktennotizen" der zust�ndigen Sozialbeh�rde die Versicherte im Februar 2008 in besorgniserregendem Zustand notfallm�ssig in die Klinik X.________ eingewiesen werden musste. Dort blieb sie bis 28. April 2008. Es ist unklar, ob der Klinikaufenthalt psychisch bedingt oder infolge �berm�ssigen Drogen- oder Methadonkonsums notwendig geworden war. So oder anders ist jedoch davon auszugehen, dass im Februar 2008 bis auf weiteres keine Eingliederungsf�higkeit bestand, weshalb die IV-Stelle am 26. M�rz 2008 die Rentenverf�gung erlassen durfte (BGE 121 V 190 E. 4a S. 191). Unter diesen Umst�nden verletzt das Nichteintreten der Vorinstanz auf das Begehren um Zusprechung beruflicher Eingliederungsmassnahmen kein Bundesrecht. Im �brigen wird die IV-Stelle die Eingliederungsfrage noch zu pr�fen und dar�ber zu verf�gen haben.
Die Vorinstanz hat den von der IV-Stelle ermittelten Invalidit�tsgrad von 40 % best�tigt, im Unterschied zur Verwaltung indessen nicht einen Einkommensvergleich, sondern einen Prozentvergleich durchgef�hrt (vgl. BGE 128 V 29 E. 1), was die Beschwerdef�hrerin als bundesrechtswidrig r�gt.
2.1 Der Invalidit�tsgrad ist durch Prozentvergleich zu ermitteln, wenn Validen- und Invalideneinkommen sich nicht hinreichend genau oder nur mit unverh�ltnism�ssig grossem Aufwand bestimmen lassen und in letzterem Fall zudem angenommen werden kann, die Gegen�berstellung der nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umst�nde gesch�tzten, mit Prozentzahlen bewerteten hypothetischen Einkommen ergebe ein ausreichend zuverl�ssiges Resultat. Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die konkreten Verh�ltnisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und Invalideneinkommen die f�r den Umfang des Rentenanspruchs massgebenden Grenzwerte von 70, 60, 50 und 40 Prozent (Art. 28 Abs. 2 IVG) eindeutig �ber- oder unterschreitet (BGE 104 V 135 E. 2b S. 137; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 117/06 vom 23. Mai 2006 E. 4.1 mit Hinweis).
2.2 Die Vorinstanz hat erwogen, die fraglichen Erwerbseinkommen k�nnten ziffernm�ssig nicht genau ermittelt werden. Gest�tzt auf die Tatsache, dass die Versicherte gem�ss dem psychiatrischen Gutachten vom 19. April 2007 sowohl in der angestammten wie auch in einer leidensangepassten T�tigkeit zu 40 % eingeschr�nkt sei, betrage demnach der Invalidit�tsgrad 40 %. Die Beschwerdef�hrerin bringt insoweit richtig vor, dass es unzul�ssig ist, die medizinisch-theoretische Arbeitsunf�higkeit direkt mit dem die erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlich bedingt verminderten Leistungsf�higkeit messenden Invalidit�tsgrad gleichzusetzen (BGE 130 V 97 E. 3.2 und E. 3.3.3 S. 99 ff.; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 11/04 vom 5. August 2004 E. 3; ZAK 1970 S. 566, I 309/69, E. III.2). Anderseits kann der Prozentvergleich einen Invalidit�tsgrad ergeben, welcher mit dem Grad der Arbeitsunf�higkeit �bereinstimmt.
2.3 Es kann offenbleiben, ob vorliegend die Voraussetzungen f�r die Ermittlung des Invalidit�tsgrades durch Prozentvergleich gegeben sind und die Vorinstanz diesen Vergleich korrekt durchgef�hrt hat. Es �ndert nichts am Ergebnis.
2.3.1 Unbestritten k�nnen Validen- und Invalideneinkommen nicht aufgrund des tats�chlich erzielten Verdienstes vor und nach Eintritt der gesundheitlichen Beeintr�chtigung bestimmt werden. Die im Zeitraum von 1985 bis 1997 resp. 2000 bis 2003 erzielten und verabgabten Einkommen gem�ss Eintragungen im Individuellen Konto (Auszug vom 2. Februar 2005) weisen grosse Schwankungen auf. Es betrug 1989, 1990 und 1995 mehr als Fr. 50'000.-, 1993 und 1994 weniger als Fr. 21'000.- und 1992 und 1996 sogar weniger als Fr. 5'000.-. Der in den Jahren 2000 bis 2003 erzielte Verdienst resultierte aus Hilfsarbeiten. Zudem bezog die Versicherte in den Monaten August 2002 bis Juni 2003 Arbeitslosenentsch�digung. Es rechtfertigt sich daher, beide Vergleichseinkommen auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes f�r Statistik (LSE; vgl. dazu BGE 124 V 321) zu ermitteln.
2.3.2 Mit Bezug auf das Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes bringt die Beschwerdef�hrerin vor, sie verf�ge nicht mehr �ber die notwendigen aktuellen Berufs- und Fachkenntnisse im Gastgewerbe. Beim Valideneinkommen sei daher vom Anforderungsniveau 3, beim Invalideneinkommen jedoch vom Anforderungsniveau 4 auszugehen. Weiter sei aufgrund der seit �ber zehn Jahren andauernden Vorgeschichte beim hypothetischen Einkommen mit Behinderung ein Abzug vom Tabellenlohn von 20 % gem�ss BGE 126 V 75 vorzunehmen.
2.3.2.1 Die Beschwerdef�hrerin ist gelernte Innendekorateurin und Service-Fachangestellte. Beim Valideneinkommen ist somit grunds�tzlich vom Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) auszugehen. Zu beachten ist indessen, dass aufgrund der Akten unklar ist, wie lange sie in welchem Beruf t�tig war. Es kommt dazu, dass sich der - vor Eintritt des Versicherungsfalles 1998 (vgl. E. 3.2) - im Zeitraum von 1990 bis 1997, ohne die Jahre 1992 und 1996 mit ausserordentlich tiefem Einkommen (vorne E. 2.3.1), erzielte Verdienst auf durchschnittlich Fr. 33'602.- belief. Dieser Betrag liegt sogar unter dem standardisierten Bruttolohn von Frauen f�r T�tigkeiten vom Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) im privaten Sektor Dienstleistungen von Fr. 39'828.- (12 x Fr. 3'319.-; LSE 94 S. 53). Unter diesen Umst�nden besteht kein Anlass, beim Validen- und Invalideneinkommen von verschiedenen Anforderungsniveaus auszugehen.
2.3.2.2 Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen, entspricht der Invalidit�tsgrad dem Grad der Arbeitsunf�higkeit unter Ber�cksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn gem�ss BGE 126 V 75 (SVR 2008 IV Nr. 2, I 697/05, E. 5.4; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 1/03 vom 15. April 2003 E. 5.2). Beim Invalideneinkommen ist somit in Form eines entsprechenden Abzugs der Tatsache Rechnung zu tragen ist, dass pers�nliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad (vgl. LSE 94 S. 51) Auswirkungen auf die Lohnh�he haben k�nnen (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323) und je nach Auspr�gung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsf�higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichen Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine S. 80). Dabei ist der Abzug unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen. Er darf 25 % nicht �bersteigen (Urteil 9C_708/2009 vom 19. November 2009 E. 2.1.1).
2.3.2.2.1 Die Vorinstanz hat festgestellt, gest�tzt auf das psychiatrische Gutachten des Dr. med. C.________ vom 19. April 2007 stehe fest, dass die Versicherte in der angestammten und auch in einer leidensangepassten T�tigkeit zu 40 % arbeitsunf�hig sei. In der Beschwerde wird zwar insoweit zu Recht vorgebracht, dass der Experte festhielt, es m�sste nach den Ergebnissen einer station�ren Beobachtung und Behandlung beurteilt werden, ob eine gr�ssere Arbeitsunf�higkeit vorliege. Diese Aussage macht indessen die vorinstanzliche Feststellung einer Arbeitsf�higkeit von 60 % nicht offensichtlich unrichtig und damit f�r das Bundesgericht unverbindlich (Art. 105 Abs. 2 BGG), zumal gem�ss Dr. med. C.________ die Explorandin kein Interesse an einer station�ren Behandlung zeigte.
2.3.2.2.2 Ausser der Art der Behinderung sind vorliegend keine Umst�nde ersichtlich, welche einen Abzug vom Tabellenlohn gem�ss BGE 126 V 75 rechtfertigten. Dabei kann offenbleiben, ob die Beschwerdef�hrerin im Rahmen eines Arbeitspensums von 60 % voll leistungsf�hig ist oder vollzeitlich t�tig sein muss, um eine Leistung von 60 % zu erbringen. Ein allf�llig reduzierter Besch�ftigungsgrad f�llt kaum ins Gewicht (Urteil 9C_382/2007 vom 13. November 2007 E. 6.2; vgl. auch Urteil 9C_708/2009 vom 19. November 2009). Im �brigen ist unklar, was unter der geltend gemachten seit �ber zehn Jahren andauernden Vorgeschichte (vorne E. 2.3.2) zu verstehen ist. Allf�llige Auswirkungen des Konsums von Drogen sind nicht oder dann bei beiden Vergleichseinkommen zu ber�cksichtigen. Insgesamt kann der Abzug vom Tabellenlohn nicht mehr als 10 % betragen. Daraus resultiert ein Invalidit�tsgrad von h�chstens 46 % ([1 - 0,6 x 0,9] x 100 %), was Anspruch auf eine Viertelsrente gibt (Art. 28 Abs. 2 IVG).
3.1 Auf Seite 4 der Verf�gung vom 26. M�rz 2008 nahm die IV-Stelle Stellung zu den Einw�nden vom 13. September 2007 gegen den Vorbescheid vom 3. August 2007. Zum Invalideneinkommen hielt sie unter anderem fest: "Aufgrund der medizinischen Beurteilung ist Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. ihre angestammte T�tigkeit zu 60 % zumutbar." Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vor, weil sie trotz entsprechendem Antrag nicht erl�utert, um was es sich bei der fehlenden Stelle handle. Die R�ge ist unbegr�ndet. Auf Seite 3 der Verf�gung wurde als Abkl�rungsergebnis unter anderem festgehalten: "Aufgrund der medizinischen Beurteilung ist ihr [Versicherte] sowohl ihre angestammte T�tigkeit wie auch eine angepasste T�tigkeit zu 60 % zumutbar." Damit ist der Inhalt des (unvollst�ndigen) Satzes auf der folgenden Seite klar.
3.2 Schliesslich r�gt die Beschwerdef�hrerin, bei der Berechnung der Rente seien die Beitragsjahre 2000 bis 2003 f�lschlicherweise nicht ber�cksichtigt worden. Weder der Verf�gung noch der vorinstanzlichen Vernehmlassung der IV-Stelle und dem angefochtenen Entscheid k�nne entnommen werden, weshalb lediglich die bis Ende 1997 im Individuellen Konto eingetragenen Einkommen angerechnet worden seien. Diese Vorbringen sind nicht stichhaltig. Die IV-Stelle nahm in ihrer Vernehmlassung Stellung zur angeblich unrichtigen Rentenberechnung, worauf die Vorinstanz in E. 1.3 des angefochtenen Entscheids verwiesen hat. Es gilt Folgendes: Nach Art. 36 Abs. 2 Satz 1 IVG sind f�r die Berechnung der ordentlichen Renten die Bestimmungen des AHVG sinngem�ss anwendbar. Laut Art. 29bis Abs. 1 AHVG werden f�r die Rentenberechnung Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) ber�cksichtigt. Der Versicherungsfall Invalidit�t tritt mit der Entstehung des Rentenanspruchs nach Ablauf der Wartezeit ein (Art. 29 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 IVG, in der hier anwendbaren bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung; BGE 126 V 241 E. 4 und 5 S. 242 f.). Die IV-Stelle legte auf Grund der Beurteilung des Dr. med. C.________, wonach die Arbeitsf�higkeit aus psychiatrischer Sicht seit mindestens zehn Jahren eingeschr�nkt war (Bericht vom 31. Mai 2007 zum Gutachten vom 19. April 2007) den Beginn der Wartezeit ins Jahr 1997. Der Rentenanspruch war somit 1998 entstanden (da die Anmeldung erst im Januar 2005 erfolgt war, wurde die Rente gem�ss Art. 48 Abs. 2 IVG [in der bis Ende 2007 geltenden Fassung] erst ab Januar 2004 ausgerichtet) und demzufolge bei der Leistungsberechnung die beitragspflichtigen Erwerbseinkommen bis Ende 1997 zu ber�cksichtigen. Die der Rentenberechnung zu Grunde gelegte anrechenbare Beitragsdauer von 13 Jahren entsprach im �brigen den Beitragsjahren des Jahrgangs, was zur Anwendung der Rentenskala 44/Vollrente f�hrte.
Die Beschwerdef�hrerin hat als unterliegende Partei grunds�tzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann indessen entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Luzern, 23. M�rz 2010

References: Art. 15
 BGE 
 BGE 
e contrario
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
in fine
 BGE 
 Art. 36
 Art. 29
 BGE 
 Art. 48
 BGE 
 Art. 64