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Timestamp: 2017-11-24 05:26:55+00:00

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SchwPestMonV Schweinepest-Monitoring-Verordnung
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Verordnung zur Durchführung eines Monitorings auf das Virus der Klassischen und der Afrikanischen Schweinepest bei Wild- und Hausschweinen (Schweinepest-Monitoring-Verordnung - SchwPestMonV)
V. v. 09.11.2016 BGBl. I S. 2518 (Nr. 53)
Geltung ab 17.11.2016; FNA: 7831-14-4 Tierseuchenbekämpfung
§ 1 Monitoring
§ 2 Duldungs- und Mitwirkungspflichten
§ 3 Mitteilungen der Länder
§ 4 Weitergehende Maßnahmen
Anlage (zu § 1 Absatz 4) Probenschlüssel für die nach § 1 Absatz 1 Nummer 2 durchzuführenden Untersuchungen auf das Virus der Klassischen Schweinepest
Auf Grund des § 10 Absatz 2 des Tiergesundheitsgesetzes vom 22. Mai 2013 (BGBl. I S. 1324) verordnet das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft:
(1) Die Länder führen jährlich ein Monitoring zur Früherkennung
der Klassischen und der Afrikanischen Schweinepest bei
verendet aufgefundenen Wildschweinen und
erlegten Wildschweinen, die klinische oder mit bloßem Auge erkennbare pathologisch-anatomische Auffälligkeiten zeigen,
der Klassischen Schweinepest bei
Hausschweinen und
erlegten Wildschweinen, die keine klinischen oder mit bloßem Auge erkennbaren pathologisch-anatomischen Auffälligkeiten zeigen,
(2) Im Rahmen des jeweiligen Monitorings sind Tupferproben, Blutproben oder Organproben zu untersuchen. Bei der Gewinnung, Lagerung und Beförderung sind hinsichtlich der Proben zur Untersuchung auf
Afrikanische Schweinepest die Vorgaben des Kapitels V Buchstabe B und C des Anhangs der Entscheidung 2003/422/EG der Kommission vom 26. Mai 2003 zur Genehmigung eines Diagnosehandbuchs für die Afrikanische Schweinepest (ABl. L 143 vom 11.6.2003, S. 35),
Klassische Schweinepest die Vorgaben des Kapitels V Buchstabe B und C des Anhangs der Entscheidung 2002/106/EG der Kommission vom 1. Februar 2002 zur Genehmigung eines Diagnosehandbuchs mit Diagnosemethoden, Probenahmeverfahren und Kriterien für die Auswertung von Laboruntersuchungen zur Bestätigung der Klassischen Schweinepest (ABl. L 39 vom 9.2.2002, S. 71)
(3) Die Proben sind im Falle des Monitorings
nach Absatz 1 Nummer 1 virologisch (Virus-, Antigen- oder Genomnachweis),
nach Absatz 1 Nummer 2 serologisch (Antikörpernachweis)
(4) Für die nach Absatz 1 Nummer 2 durchzuführenden Monitoringuntersuchungen bestimmt sich die Gesamtzahl der im jeweiligen Land mindestens zu untersuchenden Proben nach der Anlage.
Jagdausübungsberechtigte haben nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde
zur Untersuchung auf Klassische und Afrikanische Schweinepest von im Rahmen der Ausführung der Jagd
erlegten Wildschweinen, die klinische oder mit bloßem Auge erkennbare pathologischanatomische Auffälligkeiten zeigen,
nach Maßgabe der in § 1 Absatz 2 für die jeweilige Seuche genannten Bestimmungen sowie
zur Untersuchung auf Klassische Schweinepest von im Rahmen der Ausübung der Jagd erlegten Wildschweinen, die keine klinischen oder mit bloßem Auge erkennbaren pathologisch-anatomischen Auffälligkeiten zeigen, nach Maßgabe der in § 1 Absatz 2 Nummer 2 genannten Bestimmung
zu entnehmen,
der von der zuständigen Behörde bestimmten Untersuchungseinrichtung zuzuleiten und
mit der Zuleitung nach Nummer 2 Angaben zu
dem Abschussort oder dem Fundort des jeweiligen Tieres,
dem Datum des Abschusses oder des Fundes und
den festgestellten Auffälligkeiten
Die Länder übermitteln dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft jährlich bis zum 30. März des Folgejahres die Anzahl der im Rahmen des jeweiligen Monitorings untersuchten Tiere für das zurückliegende Kalenderjahr.
Diese Verordnung steht der Befugnis der zuständigen Behörden, nach § 38 Absatz 11 in Verbindung mit § 10 des Tiergesundheitsgesetzes weitergehende Anordnungen zu Umfang und Methodik der Untersuchungen zur Erkennung der Afrikanischen Schweinepest oder Klassischen Schweinepest zu treffen, nicht entgegen.
Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 16. November 2016.
Land Mindestprobenzahl
Wildschwein Mindestprobenzahl
Baden-Württemberg 2.586 1.190
Bayern 3.620 1.719
Berlin 66 0
Brandenburg 3.334 610
Hessen 2.766 289
Mecklenburg-Vorpommern 2.513 598
Niedersachsen 2.057 3.440
Nordrhein-Westfalen 1.178 2.920
Rheinland-Pfalz 2.127 98
Saarland 183 0
Sachsen 1.380 475
Sachsen-Anhalt 1.470 1.006
Schleswig-Holstein 483 630
Thüringen 1.237 665
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References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4
 § 1
 § 1
 § 10
 § 1
 § 1
 § 38
 § 10