Source: http://www.bloomboxer.com/de/agb/
Timestamp: 2013-06-20 11:21:17+00:00

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Unsere Boxershorts werden einzeln für Sie nach Ihren angegebenen Maßen angefertigt. Wir bitten daher um Verständnis, dass gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB ein Widerrufsrecht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, nicht besteht. Wir benötigen bis zu 21 Tage, bis wir Ihr persönliches Exemplar für Sie hergestellt haben und an Sie verschicken können. Wir danken Ihnen für Ihre Geduld und versichern Ihnen, dass sich das Warten lohnt.
Die Qualität des Produktes steht für uns an erster Stelle und Ihre Zufriedenheit hat höchste Priorität. Sollte es dennoch einmal Grund zur Beanstandung geben, werden wir immer versuchen, eine Lösung in Ihrem Sinne zu finden.
Bitte haben Sie Verständnis, dass wir den Vertrag nur unter Einbeziehung unser nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) schließen.
1. Allgemeines Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen der Bloomboxer GmbH, Holbeinstr.14, 81679 München, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München, HRB-Nr: 201212 (nachfolgend: "Anbieter") und deren Kunden über den Online-Shop des Anbieters begründeten Rechtsverhältnisse dar.
Diese Geschäftsbedingungen gelten (soweit nicht etwas Besonderes bestimmt ist) unterschiedslos für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB („Verbraucher") oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB („Unternehmer") in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind unter http://bloomboxer.com/de/agb/ auf der Webseite des Anbieters in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar. Vertragssprache ist deutsch. Es gilt stets die deutsche Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die im Online-Shop angebotenen Waren sind auf der Internet-Seite deutlich und weitgehend der Realität entsprechend dargestellt. Der Anbieter ist jedoch nicht in der Lage, bei den Bildern und Farben, die der Kunde auf seinem Bildschirm sieht, auch bedingt durch unterschiedliche Bildschirm-, Grafik- und/oder Druckereinstellungen, die vollständige Übereinstimmung mit der Wirklichkeit zu gewährleisten.
3. Vertragsschluß Die Darstellung der Waren im Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot des Anbieters. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluß eines Vertrags über die bestellte Ware dar. Durch Anklicken des entsprechenden Buttons zum Bestellabschluß im Online-Shop gibt der Kunde ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Damit erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
Der Vertrag kommt erst zustande, indem der Anbieter dem Kunden eine ausdrückliche Annahmeerklärung übermittelt oder die bestellte Ware an den Kunden versendet.
Alle Preisangaben im Online-Shop des Anbieters sind Bruttopreise inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Versand werden dem Kunden auf der Webseite deutlich mitgeteilt und sind über den Link „Versandkosten“ abrufbar.
Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Der Anbieter behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsschluß zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Annahmeerklärung des Anbieters ein abgeändertes Angebot zum Vertragsschluß dar, so daß der Vertragsschluß erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt.
Der Kaufpreis ist ohne Abzug mit Erhalt der Annahmeerklärung fällig. Im Falle der Nichtleistung des Kaufpreises kommt der Kunde automatisch zwei Wochen nach dem Fälligkeitstag in Verzug.
Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Wahl des Kunden durch eine der im Online-Shop angegebenen Zahlungsmethoden.
5 Lieferung, Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Ware wird für den Kunden nach dessen bei der Bestellung angegebenen Maßen angefertigt. Der Anbieter benötigt 18 Tage, bis die Ware hergestellt wurde und an den Kunden verschickt werden kann.
Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages des Anbieters nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr herstellbar bzw. lieferbar sein, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall eines Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
Ereignisse höherer Gewalt berechtigen den Anbieter zum Rücktritt vom Vertrag oder die Erfüllung seiner Verpflichtungen für die Dauer der Behinderung zuzüglich angemessener Anlaufzeit hinauszuschieben oder sich für diese Zeit über andere Produktionsunternehmen einzudecken und den Käufer mit diesen Produkten zu beliefern, soweit letzteres für den Käufer zumutbar ist. Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringungen einer Teilleistung auf Veranlassung des Anbieters entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.
Ist der Kunde Verbraucher, erfolgt die Auslieferung der Ware auf Gefahr des Anbieters. Ist der Kunde Unternehmer gelten die Regelungen des Versendungskaufes gemäß § 447 BGB.
Der Anbieter haftet bei Verzögerung der Leistung in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Anbieters oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen der Verzögerung der Leistung wird die Haftung des Anbieters für den Schadensersatz neben der Lieferung auf 5 % und für den Schadensersatz statt der Lieferung auf 15 % des Wertes der Lieferung begrenzt.
Im Falle der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen) wird die Haftung jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind – auch nach Ablauf einer dem Anbieter etwa gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen. Gegenüber einem Unternehmer als Käufer ist auch in den Fällen grober Fahrlässigkeit die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehenden Begrenzungen gelten nicht bei der Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 7. Haftungsbegrenzung bei Unmöglichkeit
Der Anbieter haftet bei Unmöglichkeit der Lieferung in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Anbieters oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Ist der Käufer Unternehmer, ist die Haftung des Anbieters in Fällen grober Fahrlässigkeit jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn kein der in Satz 5 dieser Bestimmung aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt. Im übrigen wird die Haftung des Anbieters wegen Unmöglichkeit auf Schadensersatz und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf insgesamt 20 % des Wertes der Lieferung begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche des Käufers wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Das Recht des Käufers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.
Bei Unternehmern sind Mängel unverzüglich gemäß den gesetzlichen Vorschriften (§ 377 HGB) zu rügen.
Sachmängelansprüche bestehen nicht, sofern der Mangel auf eine Veränderung der Ware durch den Kunden zurückzuführen ist, insbesondere aufgrund der Nichtbeachtung der Wasch- und Pflegeanleitung. Der Anbieter weist auf die Wasch- und Pflegevorschriften hin, die auf den Etiketten der Produkte aufgeführt sind. Eventuelle Schäden infolge falscher Behandlung der Produkte sowie im Widerspruch zu den Vorschriften gehen nicht zulasten des Anbieters.
11. Verjährung von Ansprüchen gegenüber Unternehmern Die Verjährungsfrist für Ansprüche und Rechte wegen Mängeln der Lieferung - gleich aus welchem Rechtsgrund - beträgt ein Jahr. Dies gilt jedoch nicht im Fall des § 479 Abs. 1 BGB (Rückgriffsanspruch des Unternehmers). Der im vorstehenden Satz 2 genannte Anspruch unterliegt einer Verjährungsfrist von zwei Jahren.
Die Verjährungsfristen gelten auch nicht, wenn der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen hat. Hat der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen, so gilt an Stelle der in Abs. 1 genannten Fristen die gesetzliche Verjährungsfrist, die ohne Vorliegen von Arglist gelten würde (§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB), unter Ausschluß der Fristverlängerung bei Arglist gemäß § 438 Abs. 3 BGB.
Die Verjährungsfristen gelten zudem nicht für Schadensersatzansprüche in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen).
Die Verjährungsfrist für Ansprüche und Rechte wegen Mängeln der Lieferung - gleich aus welchem Rechtsgrund - beträgt zwei Jahre. Für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund – beträgt die Verjährungsfrist bei neuen Sachen ein Jahr.
Die Verjährungsfristen der Abs. 1 und Abs. 2 gelten auch nicht, wenn der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen hat oder soweit der Anbieter eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen hat. Hat der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen, so gilt anstelle der in Abs. 1 und Abs. 2 genannten Fristen die gesetzliche Verjährungsfrist, die ohne Vorliegen von Arglist gelten würde (§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB) unter Ausschluß der Fristverlängerung bei Arglist gemäß § 438 Abs. 3 BGB.
Der Anbieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Anbieters oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen haftet der Anbieter nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen) oder soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Kunden, z.B. Schäden an anderen Sachen, ist jedoch ganz ausgeschlossen. Die Regelungen der Sätze 3 und 4 dieser Nr. 13 gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liedergegenstandes übernommen hat.
Der Anbieter haftet zudem nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit seines Online-Shops.
Der Anbieter nimmt den Datenschutz ernst. Die Einzelheiten zum Datenschutz ergeben sich aus der im Online-Shop angegebenen Datenschutzbestimmung und den Buttons für die sozialen Mediendienste in der Fußzeile.
16. Nichtbestehen des Widerrufsrechts
Die Ware wird aufgrund der vom Kunden bei der Bestellung angegebenen Maße vom Anbieter gefertigt. Die Beachtung der Maßanleitung im Online-Shop des Anbieters wird daher dringend empfohlen. Es handelt sich bei den Waren des Anbieters um Einzelanfertigungen auf Maß. Es besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden.
17. Textilkennzeichnungsverordnung
Der Stoff der Boxershorts des Anbieters besteht zu 100% aus Baumwolle. Die Boxershorts enthalten nicht-textile Teile tierischen Ursprungs, nämlich Knöpfe aus Perlmutt der Makassar-Muschel.
18. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit
Sofern der Käufer Kaufmann ist, wird für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten als Gerichtstand München vereinbart. Bei Auslandsgeschäften hat der Verkäufer das Recht, eine etwaige Klage auch vor dem für den Geschäftssitz des Käufers zuständigen Gericht zu erheben.
Sollte eine dieser Bestimmungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so ist nur dieser Teil unwirksam. Es gelten dann insoweit die gesetzlichen Bestimmungen. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.
Verbraucherinformationen zu Fernabsatzverträgen
Die nachfolgenden Informationen zum Abschluß von Fernabsatzverträgen und weitergehende Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr gelten nur für Verbraucher und stellen keine Vertragsbedingungen dar.
Die Vertragsbedingungen sind ausschließlich durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) definiert. Diese Verbraucherinformationen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhält der Kunde in Textform spätestens mit der Bestelleingangsbestätigunung. Jeder Kunde kann sich die Informationen aber jederzeit auf der Webseite des Anbieters ausdrucken oder herunterladen und abspeichern.
Geschäftsführer: Dipl-Inf Alexander Friedrich
Handelsregister Amtsgericht München, HRB-Nr: 201212
Telefax: +49 89 41619477
E-Mail: office @ bloomboxer.de
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE285620844
Der Kunde kann durch Anklicken des entsprechenden Buttons die Ware in den „Warenkorb“ legen und dadurch einzelne Waren für die spätere Bestellung auswählen. Durch Anklicken des entsprechenden Buttons zum Bestellabschluß gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Zuvor sind die AGB des Anbieters durch Anklicken eines entsprechenden Buttons ausdrücklich als Vertragsbestandteil zu akzeptieren.
Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per Fax oder Email bestätigen. Diese automatisiert verschickte Eingangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, sondern informiert den Kunden lediglich darüber, daß die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Bei der Eingangsbestätigung sind die AGB und diese Verbraucherinformationen beigefügt. Der Kaufvertrag kommt durch die Bestellung des Kunden einerseits und eine ausdrückliche Annahmeerklärung des Anbieters bzw. die Versendung der Ware durch den Anbieter zustande.
Der Kunde hat vor Absendung seiner Bestellung die Möglichkeit, durch Prüfung der zusammengefaßt dargestellten Vertragsdaten etwaige Eingabefehler festzustellen und mittels Änderungsfunktionen zu berichtigen.
Der Kunde kann den Vertragstext, das heißt die kompletten Vertragsdaten, bei Abgabe seiner Bestellung speichern, indem er in seinem Browser den Menüpunkt "Datei" und dann die Funktion "Speicherung unter" anklickt. Der Vertragstext kann ausgedruckt werden, indem der Kunde in seinem Browser das Feld "Datei" und anschließend das Feld "Drucken" anklickt.
Sollte die bestellte Ware trotz vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages des Anbieters mit seinen Lieferanten nicht rechtzeitig oder gar nicht lieferbar sein, wird der Kunde unverzüglich vom Anbieter informiert. Es steht dem Kunden frei, auf die bestellte Ware zu warten oder die Bestellung zu stornieren bzw. vom Vertrag zurückzutreten. Bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich erstattet.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Der Anbieter behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsschluß zu ändern. Bei Preisänderungen nach Eingang einer Bestellung stellt die Auftragsbestätigung des Anbieters ein abänderbares Angebot zum Vertragsschluß dar, so daß der Vertragsschluß erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt. Alle Preisangaben sind Bruttopreise inkl. Umsatzsteuer. Der Kaufpreis ist sofort mit Erhalt der Annahmeerklärung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Eventuell zusätzlich anfallende Kosten für die Zahlung (z.B. bei Kreditkarte) werden bei der Auswahl der Ware im Warenkorb angegeben.
Die zusätzlich anfallenden Kosten für Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und sind über den Link „Versand“ auf der Startseite abrufbar.
Die Ware wird aufgrund der vom Kunden bei der Bestellung angegbenen Maße vom Anbieter gefertigt. Die Beachtung der Maßanleitung im Online-Shop des Anbieters wird daher dringend empfohlen.
Es handelt sich bei den Waren des Anbieters um Einzelanfertigungen auf Maß. Es besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden.

References: § 312
 § 13
 § 14
 § 447
 § 479
 § 438
 § 438
 § 312
 § 312