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Timestamp: 2018-11-15 06:35:20+00:00

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§ 20 TrinkwV Anordnungen des Gesundheitsamtes Trinkwasserverordnung
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§ 20 - Trinkwasserverordnung (TrinkwV)
§ 20 hat 4 frühere Fassungen und wird in 17 Vorschriften zitiert
Maßnahmen zu treffen haben, die erforderlich sind, um eine Verunreinigung zu beseitigen, auf die die Überschreitung der nach § 5 Abs. 2 und § 6 Abs. 2 in Verbindung mit den Anlagen 1 und 2 festgesetzten Grenzwerte, die Nichteinhaltung der nach § 7 in Verbindung mit Anlage 3 und § 11 Abs. 1 Satz 1 festgelegten Grenzwerte und Anforderungen oder ein anderer Umstand hindeutet, oder um künftigen Verunreinigungen vorzubeugen.
Frühere Fassungen von § 20 TrinkwV
Zitierungen von § 20 TrinkwV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 TrinkwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TrinkwV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... sind, und ordnet diese gegebenenfalls an. Befugnisse des Gesundheitsamtes aus § 20 bleiben unberührt. (9) Für Wasserversorgungsanlagen nach § 3 ...
... auf besondere Anordnung der zuständigen Behörde nach § 9 Absatz 1 Satz 4 oder § 20 Absatz 1 zu untersuchen oder untersuchen zu lassen. (6) Der Unternehmer und der ...
... Wasserversorgungsanlage haben das Ergebnis jeder Untersuchung nach den §§ 14 bis 14b und § 20 unverzüglich schriftlich oder auf Datenträgern mit den Angaben nach Satz 2 aufzuzeichnen ...
... Parameter nicht eingehalten werden, für die das Gesundheitsamt eine Untersuchung nach § 20 Absatz 1 Nummer 4 angeordnet hat, oder 4. wenn die nach § 9 Absatz 5, 6 und 9 geduldeten oder nach ...
... insbesondere die Protokolle über die Untersuchungen nach den §§ 14, 14b und 20 *), die dem neuesten Stand entsprechenden technischen Pläne der Wasserversorgungsanlage sowie ...
... 1 Satz 1 und § 14b und gegebenenfalls nach § 19 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 7 Satz 1, § 20 Absatz 1 Nummer 2 und 4 sowie § 20a Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Nummer 2. Zu den zu übermittelnden ...
... Absatz 5a Satz 3, nach § 9 Absatz 4 Satz 1, Absatz 5a Satz 2 oder Absatz 7 Satz 1 Nummer 1, § 20 Absatz 1 oder § 20a Absatz 3 zuwiderhandelt, 3. entgegen § 13 Absatz 1, auch in ...
... in den Schienenfahrzeugen § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 400 Euro 9.2 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; bis zu 10 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 800 Euro 9.3 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; 11 bis 50 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 1.000 Euro 9.4 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; 51 bis 100 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 1.350 Euro 9.5 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; 101 bis 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 1.500 Euro 9.6 Prüfen der ortsfesten Anlagen ... von Schienenfahrzeugen; über 200 Hydranten § 39 IfSG, §§ 18, 19, 20 TrinkwV 2.000 Euro 9.7 Entscheidung über ...
... Schienenfahrzeuges § 79 Bundes-Seuchen- gesetz; §§ 19, 20 TrinkwV 500 DM 464 Prüfen der Anlagen zur Befüllung ...
... Schienenfahrzeuges § 79 Bundes-Seuchenge- setz; §§ 19, 20 TrinkwV 500 DM 464 Prüfen der Anlagen zur Befüllung ...
... wie folgt geändert: aa) In Satz 1 wird die Angabe „§§ 14 und 20 " durch die Angabe „§§ 14, 14a und 20" ersetzt. bb) In Satz ... die Angabe „§§ 14 und 20" durch die Angabe „§§ 14, 14a und 20 " ersetzt. bb) In Satz 4 werden die Wörter „und das Original ebenso ... 1 werden die Wörter „§§ 14, 16 Absatz 2 und 3 sowie den §§ 19 und 20 " durch die Wörter „§§ 14, 14a Absatz 1, § 16 Absatz 2 und 3 sowie ... „§§ 14, 14a Absatz 1, § 16 Absatz 2 und 3 sowie den §§ 19, 20 und 20a" ersetzt. bb) In Satz 2 Nummer 1 werden nach der Angabe „Anlage ... den Umfang der Überwachung von radioaktiven Stoffen gilt § 20a." 11. Dem § 20 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Für Anordnungen der ... Behörde in Bezug auf radioaktive Stoffe gilt § 20a." 12. Nach § 20 wird folgender § 20a eingefügt: „§ 20a Überwachung durch die ... Absatz 5a Satz 3, nach § 9 Absatz 4 Satz 1, Absatz 5a Satz 2 oder Absatz 7 Satz 1 Nummer 1, § 20 Absatz 1 oder § 20a Absatz 3 zuwiderhandelt,". b) In Nummer 4 werden die Wörter ...
... besondere Anordnung der zuständigen Behörde nach § 9 Absatz 1 Satz 4 oder § 20 Absatz 1 zu untersuchen oder untersuchen zu lassen. (6) Der Unternehmer und der ... werden nach dem Wort „Untersuchung" die Wörter „nach den §§ 14 und 20 " und nach dem Wort „aufzuzeichnen" die Wörter „oder aufzeichnen zu ... „(4) Die nach den §§ 14, 16 Absatz 2 und 3 sowie den §§ 19 und 20 erforderlichen Untersuchungen einschließlich der Probennahmen dürfen nur von ... Parameter nicht eingehalten werden, für die das Gesundheitsamt eine Untersuchung nach § 20 Absatz 1 Nummer 4 angeordnet hat, oder 4. wenn die nach § 9 Absatz 5, 6 und 9 ... auf der Grundlage geeigneter stichprobenartiger Kontrollen ein." 18. § 20 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... der Untersuchungsergebnisse nach § 14 und gegebenenfalls nach § 19 Absatz 7 und § 20 zu übermitteln. Dazu gehören auch Angaben über die Aufbereitungsstoffe, die bei der ... Anordnung nach § 9 Absatz 1 Satz 4, Absatz 4 Satz 1 oder Absatz 7 Satz 1 Nummer 1 oder § 20 Absatz 1 zuwiderhandelt,". c) In Nummer 3 werden die Wörter „Abs. 1 ...
... folgt geändert: aa) In Satz 1 wird die Angabe „§§ 14, 14a und 20 " durch die Wörter „§§ 14 bis 14b und § 20" ersetzt. ... „§§ 14, 14a und 20" durch die Wörter „§§ 14 bis 14b und § 20 " ersetzt. bb) In Satz 7 wird die Angabe „§ 14 Absatz 3" durch ... 4 Satz 1." b) In Absatz 2 Satz 3 wird die Angabe „§§ 14 und 20 " durch die Angabe „§§ 14, 14b und 20" ersetzt. 17. § 19 ... die Angabe „§§ 14 und 20" durch die Angabe „§§ 14, 14b und 20 " ersetzt. 17. § 19 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird ... dienen, sollen mindestens einmal jährlich überwacht werden." 18. § 20 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 werden die Wörter „zu ... 1 Satz 1 und § 14b und gegebenenfalls nach § 19 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 7 Satz 1, § 20 Absatz 1 Nummer 2 und 4 sowie § 20a Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Nummer 2. Zu den zu übermittelnden ...
... erforderlich sind, und ordnet diese gegebenenfalls an. Befugnisse des Gesundheitsamtes aus § 20 bleiben unberührt." e) Absatz 9 wird wie folgt gefasst: ... „(4) Die nach den §§ 14, 16 Absatz 2 und 3 sowie den §§ 19 und 20 erforderlichen Untersuchungen einschließlich der Probennahmen dürfen nur von dafür ... der Unternehmer und der sonstige Inhaber der Wasserversorgungsanlage." 14. § 20 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 4 werden die Wörter ...
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 § 39
 § 39
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 § 79
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 § 16
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