Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift_gesamt/16220/31517.html
Timestamp: 2018-11-14 20:53:16+00:00

Document:
Historische Fassung war gültig vom 01.08.2017 bis 31.07.2018
die Erweiterung um einen Förderschultyp gemäß § 13 Absatz 1 Satz 2 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen
(3) Mit der Genehmigung erhält die Schule das Recht, Kinder und Jugendliche zur Erfüllung ihrer Schulpflicht aufzunehmen. Die für die Schulpflicht geltenden Bestimmungen sind zu beachten.
(5) Der Zuschuss wird jeweils für die Dauer eines Schuljahres rückwirkend bewilligt. Es werden Abschläge ausgezahlt. Der Zuschuss für die Zeit der Wartefrist wird zur Hälfte während der Wartefrist bewilligt und ausgezahlt; zur anderen Hälfte wird er nach der Wartefrist in drei gleichen Teilen jeweils nach Ablauf eines Schuljahres bewilligt und ausgezahlt, soweit die Schule über die Wartefrist hinaus betrieben wird.
Für einen Schüler mit durch die Schulaufsichtsbehörde festgestelltem sonderpädagogischen Förderbedarf, der an einer allgemeinbildenden Schule mit Zustimmung der Schulaufsichtsbehörde inklusiv unterrichtet wird, erhält der Schulträger den Schülerausgabensatz oder den nach Nummer 4 erhöhten Schülerausgabensatz des Förderschultyps, den der Schüler ohne inklusive Unterrichtung besuchen würde; dies gilt ab dem Zeitpunkt, für den die Schulaufsichtsbehörde das Vorliegen der personellen, sächlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die inklusive Unterrichtung feststellt. Findet die inklusive Unterrichtung an einer berufsbildenden Schule statt, gilt Satz 1 entsprechend mit der Maßgabe, dass der Schulträger den Schülerausgabensatz oder den nach Nummer 4 erhöhten Schülerausgabensatz des Förderschwerpunkts erhält, den der Schüler vor Beginn der berufsbildenden Unterrichtung besucht hat oder ohne inklusive Unterrichtung besucht hätte; Gleiches gilt für die Unterrichtung an Schulen des zweiten Bildungsweges. Absatz 3 Satz 2 findet keine Anwendung.
für Grundschulen: 1,1273;
für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Sehen: 1,0916;
für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Hören: 1,1056;
für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung: 1,0965;
für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung: 1,0788;
für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen: 1,0944;
für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Sprache: 1,0830;
für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung: 1,0997;
für Klinik- und Krankenhausschulen: 1,1498;
für Oberschulen und Abendoberschulen: 1,1178;
für Gymnasien, Abendgymnasien und Kollegs: 1,1774;
für berufsbildende Schulen: 1,1081.
Das Jahresentgelt ist das im jeweils vorangegangenen Schuljahr für Lehrkräfte einschließlich Schulleiter an Schulen in öffentlicher Trägerschaft im Freistaat Sachsen gezahlte durchschnittliche Bruttoentgelt zuzüglich der pauschalierten Arbeitgeberanteile zu den Zweigen der Sozialversicherungen sowie zur Zusatzversorgung an die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder; berücksichtigt werden die angestellten und beamteten Lehrkräfte in der jeweiligen Schulart; dabei werden die an Schulen in öffentlicher Trägerschaft im Freistaat Sachsen geltenden Entgeltgruppen und die den geltenden Besoldungsgruppen entsprechenden Entgeltgruppen herangezogen. Für die Schularten im berufsbildenden Bereich wird nur ein Jahresentgelt errechnet.
(6) Auf der Grundlage der Kostenentwicklung des Schulwesens in öffentlicher Trägerschaft und unter Einbeziehung der tatsächlichen Entwicklung des Schulwesens in freier Trägerschaft überprüft die Staatsregierung kontinuierlich, ob Anlass für eine Änderung der Absätze 1 bis 5 besteht, und berichtet spätestens nach Ablauf von vier Schuljahren darüber dem Landtag.1
eine schuljährliche Anpassung des bedarfserhöhenden Faktors gemäß § 14 Absatz 3 Satz 3 auf der Grundlage der im jeweils vorangegangenen Schuljahr bei Schulen in öffentlicher Trägerschaft zu den für sie bestimmten Stichtagen erhobenen Daten; dabei kann auf aus drei Schuljahren gebildete Durchschnittswerte zurückgegriffen werden; im Ergänzungsbereich sollen nur diejenigen Bestandteile berücksichtigt werden, die nicht für zusätzliche Bildungsangebote in den Schulen oder schulübergreifende Projekte verwendet werden;
einen erhöhten Zuschuss gemäß § 14 Absatz 1 in Verbindung mit § 14 Absatz 3 und 5 für den zusätzlichen Bedarf sorbischer Schulen in freier Trägerschaft, die entsprechend § 2 Absatz 2 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen betrieben werden.
§ 14 geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 7. August 2017 (SächsGVBl. S. 456)
Quelle: REVOSax http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift_gesamt/16220/31517.html Stand vom 14.11.2018

References: § 13
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 § 2

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