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Timestamp: 2016-10-27 20:53:42+00:00

Document:
1C_51/2015 � � Urteil vom 8. April 2015
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Reto Aschwanden,
Gemeinderat Sins, Kirchstrasse 14, 5643 Sins, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andreas H�chli,
Die A.________ ist Mehrheitseigent�merin der Liegenschaften U.________ und V.________ (Parzellen Nr. xxxx und Nr. xxxx) in Sins. F�r die Installation von zwei Luft-Wasser-W�rmepumpen im Aussenbereich reichte sie ein Baugesuch (Nr. 32/2013) ein, wogegen Einwendungen erhoben wurden. Daneben plante sie den Aus- bzw. Einbau von vier Lichtsch�chten und eine damit verbundene teilweise �ffnung der Kellermauer.
�Als am 16. September 2013 Bauarbeiten auf den Parzellen festgestellt wurden, verf�gte der Gemeinderat gegen�ber der A.________ gleichentags die sofortige Einstellung der Arbeiten und ordnete die Einreichung eines Baubeschriebs und eines neuen Baugesuchs an. Da die Bauarbeiten weitergef�hrt wurden, erliess der Gemeinderat am 18. September 2013 auch gegen�ber der B.________ als bauf�hrendes Unternehmen eine Baueinstellungsverf�gung.
Gegen beide Verf�gungen erhob die A.________ Verwaltungsbeschwerde beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU) des Kantons Aargau. Dieses pr�zisierte mit Entscheid vom 5. Dezember 2013, dass die Einstellung der Bauarbeiten sowie die Verpflichtung zur Einreichung eines entsprechenden Baugesuchs sich nur auf die bewilligungspflichtigen Arbeiten zum Einbau von Lichtsch�chten und zur teilweisen Durchbrechung der Aussenmauer bez�gen, nicht jedoch auf die bewilligungsfreien Bauarbeiten im Kellerinnern.
�Die dagegen von der A.________ eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau am 24. November 2014 ab. Streitgegenstand bildete dabei nur die mit den Lichtsch�chten verbundenen baulichen Massnahmen, nicht jedoch das Baugesuch zur Installation der Luft-Wasser-W�rmepumpen.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 26. Januar 2014 gelangt die A.________ an das Bundesgericht und beantragt die Aufhebung des Entscheids des Verwaltungsgerichts vom 24. November 2014 sowie der Verf�gungen vom 16. und 18. September 2013 des Gemeinderats Sins betreffend die Einstellung von Bauarbeiten. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
�Der Gemeinderat Sins schliesst auf Beschwerdeabweisung, soweit darauf einzutreten sei. Das BVU und das Verwaltungsgericht verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.1.�Das angefochtene Urteil stellt einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid �ber die Einstellung von Bauarbeiten auf den Liegenschaften der Beschwerdef�hrerin und eine damit verbundene Verpflichtung zur Einreichung eines neuen Baugesuchs dar (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Dieser weist den Charakter eines Endentscheids nach Art. 90 BGG auf, da der Baustopp weder im Rahmen eines laufenden Verfahrens angeordnet noch im Zusammenhang mit einem k�nftigen Baubewilligungsverfahren steht; er entfaltet vielmehr selbstst�ndige Wirkung (Urteil 1P.500/1995 vom 23. November 1995 E. 1a). Ein Ausschlussgrund im Sinne von Art. 83 BGG ist nicht gegeben. Die Beschwerdef�hrerin ist als direkt betroffene Bauherrin, die am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat, zur Beschwerdef�hrung legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Dieses wendet das Bundesgericht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Die Verletzung von Grundrechten - einschliesslich die willk�rliche Anwendung von kantonalem und kommunalem Recht - wird vom Bundesgericht aber nur insoweit gepr�ft, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Hierzu gelten qualifizierte Begr�ndungsanforderungen (BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 f. mit Hinweisen). Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein.
�Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung von Art. 29 BV, begr�ndet diese in der Beschwerdeschrift jedoch nicht n�her. Soweit damit ein Verstoss gegen den Anspruch auf rechtliches Geh�r geltend gemacht wird, erfolgt das Vorbringen nicht in rechtsgen�gender Weise.
�Die Begr�ndung der �brigen R�gen zur Verletzung des Willk�rverbots wird nachfolgend einzeln gepr�ft. Nach der st�ndigen Praxis des Bundesgerichts liegt Willk�r nur vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; 136 I 316 E. 2.2.2 S. 318 f.; je mit Hinweisen).
Gem�ss den eigenen Angaben der Beschwerdef�hrerin sollen die Lichtsch�chte am Geb�ude U.________ die Ausmasse 140 x 80 x 40 cm sowie 120 x 80 x 115 cm, jene am Geb�ude V.________ 140 x 80 x 80 cm und 120 x 80 x 115 cm aufweisen (jeweils L�nge x Breite x Tiefe). Als Zugang zu den Lichtsch�chten seien �ffnungen der Aussenmauer von rund 120 x 90 cm bzw. 120 x 120 cm geplant (jeweils L�nge x Breite). Die Lichtsch�chte dienten der besseren Durchl�ftung und der indirekten Belichtung der Kellerr�ume.
�Die Beschwerdef�hrerin macht in erster Linie geltend, die Bauarbeiten unterl�gen als Kleinvorhaben nicht der Bewilligungspflicht nach Art. 22 Abs. 1 RPG (SR 700), da die geplanten Lichtsch�chte keine Auswirkungen auf die Nachbarschaft und die �ffentliche Ordnung h�tten. Zudem habe der Kanton Aargau vom Vorbehalt zu Gunsten des kantonalen Rechts in Art. 22 Abs. 3 RPG und Art. 23 RPG Gebrauch gemacht und mit � 49 der Bauverordnung vom 1. September 2009 (BauV; SAR 713.121) den Begriff der bewilligungsfreien Kleinstbauten geschaffen, welcher das vorliegende Bauvorhaben erfasse (Abs. 2 lit. d BauV). Die Vorinstanz gehe willk�rlich davon aus, dass von den Lichtsch�chten Immissionen ausgingen. Weil dies nicht zutreffe und die Lichtsch�chte von aussen nicht wahrnehmbar seien, best�nden weder �ffentliche noch nachbarliche Interessen an einer vorg�ngigen Kontrolle des Bauvorhabens.
Nach Art. 22 Abs. 1 RPG d�rfen Bauten und Anlagen nur mit beh�rdlicher Bewilligung errichtet oder ge�ndert werden. Bauten und Anlagen im Sinne dieser Bestimmung sind k�nstlich geschaffene und auf Dauer angelegte Einrichtungen, die in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung �ber die Nutzungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum �usserlich erheblich ver�ndern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeintr�chtigen (BGE 113 Ib 314 E. 2b S. 315 f.). Die Baubewilligungspflicht soll es der Beh�rde erm�glichen, das Bauprojekt in Bezug auf die r�umlichen Folgen vor der Ausf�hrung auf die �bereinstimmung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und der �brigen einschl�gigen Gesetzgebung zu �berpr�fen. Massstab daf�r ist die Frage, ob mit der Realisierung des Vorhabens im Allgemeinen, nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge, so wichtige r�umliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der �ffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorg�ngigen Kontrolle besteht (BGE 139 II 134 E. 5.2 S. 139 f.).
�Der bundesrechtliche Begriff der bewilligungspflichtigen Bauten und Anlagen kann von den Kantonen konkretisiert und erweitert, nicht aber enger gefasst werden. Die Kantone k�nnen nicht von der Bewilligungspflicht ausnehmen, was nach Art. 22 RPG einer Bewilligung bedarf (Urteil 1C_509/2010 vom 16. Februar 2010 E. 2.3.1 mit Hinweisen).
3.1.�Gem�ss � 59 Abs. 1 des Gesetzes �ber Raumentwicklung und Bauwesen des Kantons Aargau vom 19. Januar 1993 (BauG; SAR 713.100) bed�rfen alle Bauten und Anlagen und ihre im Hinblick auf die Anliegen der Raumentwicklung, des Umweltschutzes oder der Baupolizei wesentliche Umgestaltung, Erweiterung oder Zweck�nderung sowie die Beseitigung von Geb�uden der Bewilligung durch den Gemeinderat. In � 49 BauV werden die Bauvorhaben aufgez�hlt, welche keine Baubewilligung ben�tigen. Dazu geh�ren insbesondere Kleinstbauten mit einer Grundfl�che bis 5 m
2�und einer Gesamth�he bis 2.50 m, wenn allf�llige Immissionen nur minim sind, wie bei Ger�teh�uschen und Fahrradunterst�nden (Abs. 2 lit. d BauV).
3.2.�Vorliegend soll ein Schacht erweitert und drei neue Lichtsch�chte eingebaut werden. Als Anschluss dazu soll die Kellermauer an zwei Stellen durchbrochen und zu den dahinterliegenden R�umen hin ge�ffnet werden. Das Verwaltungsgericht qualifizierte dieses Bauvorhaben als Umbau und nicht als Kleinbaute, weil die baulichen Massnahmen mit bestehenden Bauten verbunden seien. Anders zu entscheiden bedeute, dass s�mtliche Bauvorhaben an bestehenden Geb�uden, welche die Masse von Kleinbauten einhielten - wie Kamine, Balkone, Vord�cher, Wandklimager�te etc. - von der Bewilligungspflicht auszunehmen seien, unbesehen von deren Auswirkungen auf die �ffentlichkeit oder die Nachbarschaft. Zudem spr�chen vertretbare Gr�nde f�r die Annahme, dass das dokumentierte Bauvorhaben bewilligungspflichtig sei. Es berief sich dabei auf die Praxis, wonach das Baubewilligungsverfahren auch dazu dienen k�nne, die Bewilligungspflicht genauer zu pr�fen. Demnach sei ein solches schon dann durchzuf�hren, wenn gute Gr�nde f�r das Vorliegen eines baurechtlich relevanten Tatbestands best�nden.
3.3.�Der Wortlaut von � 49 Abs. 2 lit. b BauV spricht von Kleinstbauten. Dieser Begriff erfasst in erster Linie die Errichtung solcher Vorhaben oder allenfalls deren Anbau an eine andere Baute, nicht aber die �nderung bestehender Geb�ude. Dies wird nur schon durch die genannten Beispiele verdeutlicht: Ger�teh�uschen und Fahrradunterst�nde stellen typischerweise freistehende oder an ein anderes Geb�ude angebaute Kleinvorhaben dar. Bei den geplanten und teilweise bereits begonnen Bauarbeiten handelt es sich aber weder um selbstst�ndige Bauten noch um Anbauten. Durch den Ein- bzw. Ausbau von Lichtsch�chten und der teilweisen Durchbrechung der Geb�udeh�lle werden die Wohnh�user vielmehr bautechnisch umgestaltet. Die baulichen Massnahmen sind untrennbar mit ihnen verbunden, bilden Bestandteile davon und k�nnen nur schwerlich isoliert vom Rest betrachtet werden. Es ist daher vertretbar, das Bauvorhaben als Umbau und nicht als Kleinstbaute zu betrachten.
�Damit konnte die Vorinstanz auch willk�rfrei annehmen, dass gen�gende Anhaltspunkte f�r die Annahme einer Bewilligungspflicht vorliegen. Wie von ihr ausgef�hrt, besteht beim Bauvorhaben nicht nur Kl�rungsbedarf hinsichtlich der k�nftigen Nutzung der Kellerr�ume, der Lage der Mauerdurchbr�che oder der feuerpolizeilichen und energierechtlichen Aspekte. Denkbar w�re auch, dass das Untergeschoss aufgrund der wirksameren Durchl�ftung und der Belichtung mit nat�rlichem Tageslicht bei der Berechnung der Ausn�tzungsziffer mitzuber�cksichtigen w�re. Zudem k�nnte die teilweise Durchbrechung der Fassade Auswirkungen auf die Statik des Geb�udes haben und im nachbarlichen Verh�ltnis neue Einsichtm�glichkeiten auftun. Somit bestehen beachtenswerte �ffentliche und nachbarliche Interessen an der Einhaltung der gesetzlichen Nutzungs- und Bauvorschriften, weshalb sich eine vorg�ngige �berpr�fung des Bauvorhabens rechtfertigt. Dass das Baubewilligungsverfahren vorliegend dazu dienen soll, um die Bewilligungspflicht endg�ltig abzukl�ren, ist nicht offensichtlich unhaltbar, denn die konkrete Ausgestaltung des Bauvorhabens steht noch gar nicht fest. Erst die Einreichung detaillierter Unterlagen und Pl�ne durch die Bauherrschaft erm�glicht eine abschliessende Beurteilung der Bewilligungspflicht. Eingaben der Beschwerdef�hrerin, welche die Einhaltung der bau- und nutzungsrechtlich relevanten Anforderungen belegen, sind daher im Baubewilligungsverfahren vorzubringen. Dar�ber hinaus ist die Einreichung eines Baugesuchs das mildere Mittel im Vergleich zum R�ckbau bereits vollendeter rechtswidriger Bauten.
3.4.�Im �brigen sind die Erw�gungen der Vorinstanz auch nicht bundesrechtswidrig: Die Geb�ude U.________ und V.________ stellen unbestrittenermassen Bauten im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG dar, da sie auf Dauer angelegt sind, in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, den Raum �usserlich zu beeinflussen. Sie weisen eine erhebliche Aussenwirkung auf und sind klarerweise bewilligungspflichtig. Damit einher geht, dass ein Umbau dieser Wohnh�user grunds�tzlich ebenfalls einer Baubewilligung bedarf, stellt er doch eine �nderung von Bauten gem�ss Art. 22 Abs. 1 RPG dar. Zu verneinen w�re dies allenfalls, wenn es sich um unbedeutende Arbeiten handeln w�rde. Bereits aus den Angaben der Beschwerdef�hrerin zum Bauvorhaben geht jedoch hervor, dass der geplante und teilweise schon begonnene Umbau von beachtlichem Ausmass ist. Es werden nicht nur Lichtsch�chte ein- bzw. ausgebaut; vor allem werden auch die Kellermauern durchbrochen und somit neue Fassaden�ffnungen eingef�gt und die von aussen wahrnehmbare Geb�udestruktur ver�ndert. W�ren diese �nderungen bereits beim Bau der beiden Wohnh�user vorgenommen worden, h�tten hierf�r revidierte Baupl�ne eingereicht werden m�ssen. Unter diesen Umst�nden w�re die Baubewilligungspflicht bereits von Bundesrechts wegen zu bejahen.
3.5.�Insgesamt sprechen vorliegend somit vertretbare Gr�nde f�r die Durchf�hrung des Baubewilligungsverfahrens. Die neben Art. 22 Abs. 1 RPG von der Beschwerdef�hrerin erw�hnten bundesrechtlichen Bestimmungen sind jedoch nicht einschl�gig, legen sie doch fest, dass die Baubewilligungsvoraussetzungen des RPG erg�nzt bzw. im kantonalen Recht Ausnahmen zum Grundsatz der Zonenkonformit�t innerhalb von Bauzonen formuliert werden k�nnen ( WALDMANN/H�NNI, Handkommentar zum Raumplanungsgesetz, 2006, N. 64 ff. zu Art. 22 RPG und N. 1 zu Art. 23 RPG). Ebenso wenig kann die Beschwerdef�hrerin aus der Aussage, andere Liegenschaften w�rden vergleichbare Lichtsch�chte aufweisen, etwas zu ihren Gunsten ableiten, denn sie belegt nicht, dass diese ohne Baubewilligung erstellt werden durften. Sodann ist auf die erhobenen Sachverhaltsr�gen nicht einzutreten, da sie entweder nicht in rechtsgen�glicher Weise erhoben wurden (Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG) oder f�r den Ausgang des Verfahrens nicht entscheidend sind (Art. 97 Abs. 1 BGG).
� 159 Abs. 1 BauG sieht vor, dass die Einstellung der Arbeiten angeordnet werden kann, wenn durch die Errichtung von Bauten oder Anlagen ohne Bewilligung, unter Verletzung einer solchen oder auf andere Weise ein unrechtm�ssiger Zustand geschaffen wird. Ist nach dem Gesagten f�r das Vorhaben ein Baubewilligungsverfahren durchzuf�hren, wurden die Bauarbeiten aber eigenm�chtig und ohne Einhaltung des formellen Baurechts bereits begonnen, kann willk�rfrei davon ausgegangen werden, dass die Baueinstellung rechtm�ssig war. Ebenso vertretbar ist es, die bedeutenden �ffentlichen Interessen an der konsequenten Durchsetzung des Bewilligungsverfahrens und an der Vermeidung von allf�lligen Anordnungen auf Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustands st�rker zu gewichten als die privaten Interessen an einer raschen Realisierung des Bauvorhabens, womit der Baustopp verh�ltnism�ssig erscheint.
Die Beschwerde erweist sich damit als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin f�r das Gerichtsverfahren kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG) und ihr steht keine Parteientsch�digung zu (Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Gemeinderat Sins, dem Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Rechtsabteilung, und dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 90
 Art. 83
 Art. 29
 Art. 22
 Art. 22
 Art. 23
 Art. 22
 Art. 22
 Art. 22
 Art. 22
 Art. 22
 Art. 22
 Art. 23
 Art. 106