Source: http://wiki.pp-th.de/Antragsfabrik/Moderationsregeln
Timestamp: 2019-03-20 07:13:13+00:00

Document:
Antragsfabrik/Moderationsregeln – Wiki der Piraten Thueringen
Antragsfabrik/Moderationsregeln
Dies ist ein eingereichter Sonstiger Antrag für den Landesverband von Hendrik.
SO.MOD.1
[[Antragssteller::Hendrik]]
Moderationsregeln für die Thüringer Hauptmailingliste
(2a) Die Moderatoren sind unabhängig. Sie fällen ihre Entscheidung nach besten Wissen und Gewissen auf Grundlage der Moderationsregeln. Dabei legen sie die Moderationsregeln nach Wortlaut und Sinn aus. Beeinflussungsversuche müssen die Moderatoren unverzüglich öffentlich bekannt geben. Die Moderatoren unterstehen den Organen des Landesverbandes.
Aktuell können die Regeln durch den Landesvorstand jederzeit geändert werden. Dies kann zu Missbrauch führen. Um das zu verhindern, sollten die Regeln durch den LPT beschlossen werden. Dies impliziert, dass die Regeln nur noch durch einen LPT geändert werden können und so keiner Willkür ausgesetzt sind.
Possi26 21:57, 22. Feb. 2010 (UTC)
FaWin 17:57, 21. Apr. 2010 (UTC)
--EviSell 18:01, 18. Mär. 2010 (UTC) siehe mein Beitrag auf der Diskussionseite
Harry siehe Diskussion
AnBe 20:04, 2. Mai 2010 (UTC)
Beni 09:47, 3. Mai 2010 (UTC)
Durch die beschriebenen Sanktionen würde das Recht auf freie Meinungsäußerung in geradezu lächerlich verfassungswidriger Weise derart eingeschränkt, dass der Landesverband in Gefahr stünde, seine Anerkennung als Teil einer politischen Partei zu verlieren, weil die innerparteiliche politische Diskussion eingeschränkt ist. Eine diesbezügliche ordentlich-gerichtliche Klage ist dem Landesvorstand bereits in Aussicht gestellt worden, weil die hier zur Diskussion stehenden Moderationsregeln incl. Sanktionen bereits seit Herbst 2009 angewandt werden. Die Klage ist aber bisher nicht erhoben worden weil der Landesvorstand seit der Etablierung dieser Moderationsregeln vom Bundesvorstand nicht mehr ernst genommen wird.
Vielleicht noch eine Erläuterung für Demokratie-Neulinge: Bei der Einschränkung verfassungsmäßiger Rechte ist es hinsichtlich des daraus folgenden Verlusts des Parteistatus natürlich völlig unbeachtlich, ob die Grundrechtseinschränkung per Vorstandsbeschluss, per Landesparteitagsbeschluss oder per Wunschzettel an den Weihnachtsmann erfolgt ist.
Es ergibt sich zwingend die Streichung des § 4 und die Abänderung der §§ 2 und 3.
Dazu schlage ich folgende Änderung vor:
In §1 soll Abs. 1 des ehemaligen § 3 als Abs. 3 aufgenommen werden.
In § 2 soll der Abs. 1 gestrichen werden.
§ 3 soll wie folgt lauten:
§ 3 Pflichten der Moderatoren
Die Moderatoren halten den logisch-sachlichen Diskurs aufrecht indem sie Versuche der Listenmitglieder, durch „Gewaltfreie Kommunikation“ oder andere zur Sacherörterung bekanntermaßen ungeeignete Werbestrategien den gesunden Menschenverstand anderer Listenmitglieder auszuschalten und diese damit zu beleidigen, in ihrer Funktionsweise erläutern und derart zum logisch-sachlichen Austausch zurück leiten.
Nach meinem obigen Diskussionsbeitrag ist meine Mitgliedssite (Harry) über den Funktionärszugriff auf den Wiki gehackt worden. Ich toleriere dieses Eingeständnis totaler Unterlegenheit der Thüringer Funktionäre als deren Spannungsabfuhr. Harry
Ich finde, es sollte noch mit rein, dass die Moderatoren nur ihrem Gewissen, diesen Regeln und dem Gesetz verpflichtet sind und sich an keine Weisung durch den Vorstand zu halten haben. Eventuell könnte man einen Passus einbauen, dass der Vorstand die Moderatoren bitten kann, sich einen entsprechenden Vorgang doch genauer anzuschauen. Die Moderatoren entscheiden dann, ob ein Verstoß vorliegt oder nicht und dürfen vom Vorstand keine Sanktionen vorgeschrieben bekommen. --Cain 19:53, 25. Apr. 2010 (UTC)
Da der Antrag bereits eingereicht ist, ist eine Änderung nicht mehr möglich. Die Möglichkeit die Moderation zu bitten, sich bestimmte Vorgänge noch einmal genauer anzusehen, sollte allen offen stehen. Dies wurde bisher auch so gehandhabt (siehe Moderationsvorgang am 1.2.2010). --Beni 11:28, 26. Apr. 2010 (UTC)
Da der Antrag schon einmal geändert wurde, nachdem er eingereicht wurde, ist ein Gegenantrag sinnvoll. --Beni 11:35, 26. Apr. 2010 (UTC)
O.K., ich schreib’ den Gegenantrag – ist ja nicht viel. Bis wann muss er eingereicht sein? Harry 06:48, 30. Apr. 2010 (UTC)
Der Antrag wurde vom Antragsteller am 02.05.2010 abgeändert. Siehe dazu auch Diskussionspunkt 3. Die neue Fassung enthält eine Formulierung, die ich nicht mitragen kann. Daher habe ich meine Unterstützung des Antrages zurückgezogen. In der derzeitigen Fassung werden die Moderatoren den Organen des Landesverbandes unterstellt. Die Vokalbel unterstehen (jmd./etwas untersteht jmdm./etwas jmdm. oder etwas untergeordnet sein und Befehle oder Anordnungen erhalten) schänkt dabei die unahängigkeit der Moderatoren ein und macht sie zu Befehlsempfängern des Vorstandes. Eine Eingriffsmöglichkeit die der Antragsteller schon genutzt hat um Entscheidungen der Moderatorenim seinen Interesse zu erzwingen. --Beni 14:34, 3. Mai 2010 (UTC)
Zitat aus dem Header:
"Dies ist ein eingereichter Sonstiger Antrag für den Landesverband von Hendrik.
Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik."
Dieser Antrag wurde in eingereichter Form editiert!
Version: 19:33, 2. Mai 2010 Hendrik --AnBe 20:01, 2. Mai 2010 (UTC)
JO. Es ist ein Sonstiger Antrag: Dieser kann sogar noch vor ORT, auf dem LPT, bearbeitet werden. Sollte bekannt sein. Wenn der Antragsteller diesen im Wiki bearbeitet, gibt es keine Konflikte--Hendrik 21:49, 2. Mai 2010 (UTC)
Ich denke das Problem hierbei ist, dass Piraten die bereits einen Antrag in eingereichter Form zugestimmt haben, von der Änderung des Antrags nichts mitbekommen. Eventuell könnte sich aber die Einstellung zu einem Antrag nach seiner Bearbeitung ändern. --AlBern 06:16, 3. Mai 2010 (UTC)
Das ist sicherlich ein Punkt. Aber zugestimmt hat noch keiner. Über den Punkt steht "Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen" Das ist also noch keine Abstimmung, eher ein informelles Meinungsbild. Die Leute können immer noch stimmen, wie sie wollen :-)--Hendrik 18:37, 4. Mai 2010 (UTC)
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References: § 4
 §1
 § 3
 § 2

§ 3

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