Source: https://digi.bib.uni-mannheim.de/periodika/reichsanzeiger/ocr/film/tesseract-4.0.0-20181201/012-8453/0292.hocr
Timestamp: 2020-02-27 05:01:05+00:00

Document:
1935 / 262 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 08 Nov 1935 18:00:01 GMT)
1935 / 262 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 08 Nov 1935 18:00:01 GMT) scan diff
Erste Beilage zum Reichs- .und Staatsanzeiger Nr. 262 vom 8. November 1935. S. S
„Dex Vorsißetde XFann- andórditen; daß auth andre Stèêllen. Ab-" {riften erhalten, Bei Entscheidungen von grußtdsäßliher Bes- deutung soll das Reichsschiedsamt für Zahnärzte und Dentisten cine Abschrift erhalten.
Handelt es sich um die- Vornahme oder Ablehnung von Zu- lassungen, so ist die Entsheidung vom Vorsißenden des Schieds- amts für Zahnärzte und Dentisten im entscheidenden Teil durch einwöchigen Aushang im Dienstgebäude des Oberversicherungs- amts und dur Einrücken in ein für amtliche Bekanntmachungen bestimmtes öffentlihes Blatt bekanntzumachen. Diese Bekannt- machung hat die Wirkung einer Zustellung; der Fristenlauf be- ginnt mit dem Ende der Aushangfrist, Den zugelassenen Zaha- arzten und Dentisten und den in der Niederschrift namentlih auf- geführten sonstigen Bewerbern sowie den für den Zulassungs- oder Verteilungsbezirk in Betracht kommenden - Vertragsparteien soll das Ergebnis der Entscheidung möglichst binnen einer Woche mit- geteilt werden. Dabei ist auf den einwöchigen öffentlichen Aus- hang und auf die öffentlihe Befanntmachung sowie auf. den Lauf der Rechtsmittelfrist hinzuweisen, s
Binnen zwei Wochen nah dem Ende der Aushangfrist (Ab- saß 1) kann jeder, der zur Einlegung eines Rechtsmittels berechtigt 1st, beantragen, ihm eine Ausfertigung der Entscheidung mit Gründen zu erteilen. Die dadurh entstehenden Kostèn sind zu erstatten. Hierauf ist in der öffentlihen Bekanntmachung hinzu- weisen. Für die Einziehung der Kosten. gilt § 59 entsprehend. Die Ausfertigung wird dur eingeschriebenen Brief, gegen Post- zustellungsurkunde oder gegen Empfangsschein zugestellt. Rechts- mittelfristen beginnen in diesem Falle erst mit der Zustellung der Ausfertigung. :
Durch die Ablehnung einer
Rechtsmittëls Zulassung wird die Rechtskraft dér Ent- sheidung auch hinsihtlich einer nah § 21 darin ausge- sprochenen Zulassung „eines anderen - Zahnarztes “odex Dens=-- isten gehêmnmt. Fn diesem Falle kann das Schiedsamt für Zahnärzte und Dentisten durch besondere unanfehtbare Entschei- dung einstweilig anordnen, daß die zugelassenen Zahnärzte Und Dentisten sämtlih oder zum Teil bis zur endgültigen Entscheidung über die -gehemmte Zulassung ‘die-Kassenpraxts- unter dem gleichen Bedingungen wie Kassenzahnärzte und Kassendentisten vorläufig ausüben dürfen. Für diese Entscheidung gilt §14 Saß Z: und: 4 ebenfalls. Für ihre öffentlihe Bekanntmachung gtlt Abs, 1: Saß-1 und 3 entsprechend. Ft über die gehemmte Zulassung endgültig entschieden, so verliert die Anordnung ihre Wirkung.
Lehnt das Schiedsamt für Zahnärzte und Dentisten cine einst- weilige Anordnung im Sinne des vorstehenden Absates ab, so kann Beschwerde an den Vorsißenden des Reichs\chiedsamts für Zahn- ärzte und Dentisten eingelegt werden. Die Beschwerde-ist mit dem Nachweis eines. außergewmöhnlichen dringlichen Bedürfnisses der. einstweiligen Anordnung zu begründen.
Für Berichtigungen der Entscheidung gilt § 1673 der Reichs- versicherungsordnung entsprechend.
/ 8 48.
__ Hat die Entscheidung einen Streitpunkt ganz oder teilweise übergangen, so wird sie auf Antrag nachträglich in einer möglichs}t innerhalb eines Monats einzuberufenen Sißung des Schiedsamts für Zahnärzte und Dentisten ergänzt. Ueber den Antrag kann ohne mündliche Verhandlung entschieden werden, wenn es sih um einen Nebenanspruch handelt. Die Entscheidung kann in diesem Falle auch schriftlich ergehen, wenn die Parteten damit einverstanden sind. Bei Streit darüber, ob es sich um einen Nebenanspruch-handelt, entscheidet der Vorsißende durch schriftlichen, den Parteien zuzustellenden Be-
Einlegung eînes wégen “der
ar-Urschrift:und auf den Ausfertigungen vermerkt.
Die gemäß §8 47, 48 vorzunehmenden Vermerke werden von dem Vorsißenden unterschrieben und mit dem Siegel des Oberver- siherungsamts versehen. ;
y Die Schiedsämter für Zahnärzte und Dentisten haben außer in den Fällen des § 20 dem Reichsschied8amt für Zahnärzte und Dentisten und sih untereinander Rechtshilfe zu leisten.
Ml Gestattet der Vorsißende des Schiedsamts für Zahnärzte und Dentisten nah § 37 Abs. 4 der Zulassungsordnung für Zahnärzte und Dentisten die Aufnahme der Tätigkeit, so ist die Versügung dem betreffenden Zahnarzt oder Dentisten shriftlich zuzustellen und: den beteiligten Kassen eine Abschrift zu übersenden. Jn der Verfügung ist auf § 37 Abs. 4 Sat 2 und 4 a, a. O. hinzuweisen. 8 62. Auskünfte nah § 38 Sah 1 der Zulassungsordnung füt Zahn- ârzte und Dentisten und § 32 Sat 1 der Vertragsordnung für Kassenzahnärzte und Kassendentisten sind unter Vorbehalt der Entscheidung im Rechtszuge scriftlih zu erteilen.
. {chluß vorab endgültig. Die ergänzende Entscheidung wird auf der
TIT, Tragung der Kosten. S 53,
Die in dem Verfahren bei dem Schiedsamt für Zahnärzte und Dentisten entstehenden besonderen Kosten einschließlich der Ent- |Gadigungen für die Mitglieder werden auss{ließlich durch Ge- bühren (SF 54 bis 58) gedeckt, Für außerhalb des Aufgabenktreises des Schiedsamts für Zahnärzte und Dentisten liegende Zwecke dürfen die eingehenden Gebühren niht verwendet werden.
8. 54.
_ Die Gebühr beträgt für jede zur Zahlung verpflichtete Partei mindestens 15 und höchstens 300 RM.
_ Wird die Anrufung des Schiedsamts für Zahnärzte und Den- tijlen vor der Entscheidung zurückgenommen, so kann der anrU- - fenden Partei durch endgultigen Beschluß des Vorsißenden eine Gebühr nach Abs, 1 auferlegt werden. Die Verpflichtung zur Zahlung der Gebühr entsteht durch die Auferlegung.
Wird die Sache durxch Entscheidung erledigt, so ist unbeschadet des Abs. 2 die Gebühr der unterliegenden Partei aufzuerlegen. __JIn don îm § 14 bezeihneten Zulassungssahen werden Ge- bühren niht besonders auferlegt, Jeder die Zulassung begehrende Zahnarzt odex Dentist hat eine Gebühr von 5 RM an das Schiedsamt für Zahnärzte und Dentisten zu zahlen, die mit derx Einleitung des Zulassungsverfahrens durxh Stellung des An- trags auf Eintragung in das Zahnarztregister oder Dentisten- register fällig wird. Der zugelassene Zahnarzt oder Dentist hat eine weitere Gebühr von 10 RM an das Schiedsamt für Zahn- arzte und Dentisten zu zahlen. Sie wird mit dem Eintritt der Rechtskraft der die Zulassung aussprehenden Entscheidung fällig. Vle FF 56, 57, 58, 60 finden keine Anwendung.
Endet das Verfahren in oder nah dex mündlihen Verhand- lung durch Vergleich, so bestimmt das Schiedsamt für Zahnärzte und Dentisten nah freiem Ermessen, welher Partei eine Gebühr auferlegt wird. Das gleiche gilt, wenn den Anträgen der Par- teien nur teilweise stattgegeben ist.
Die Gebühren werden mit der das Verfahren erledigen- den Entscheidung auferlegt. Wenn * dies unterbliebên ift, werden die Gebühren durch besondere vom Vorsizenden zu“ ‘er- lassende Entscheidung auferlegt, i
die Auferlegung. 5 : 9 S 58.
Die Höhe der Gebühr richtet sich nah der Lage des Einzel-
der Bedeutung des Streitgegenstandes. 8 59,
Der Vorsißende des Schiedsamts für Zahnärzte und Dentisten fordert untex Bestimmung der Zahlungssfrist zur Entrichtung der Gebühr auf. Nah fruchtlosem Ablauf der Zahlungsfrist wird die Gebühr auf Ersuchen des Vorsißenden des Oberversicherungs- amts nah den landesrechtlichen Vorschriften über die Beitreibung öffentliher Abgaben beigetrießten.
Der Vorsißende des Oberversicherungsamts kann von der Gebühreneinziehung absehen, wenn sie mit Kosten odex Weite- rungen, die in keinem Verhältnis zu der Einnahme stehen, ver- fnüpft ist. Das gleiche gilt, wenn die Gebühreneinziehung für den Zahlungspflihtigen eine unbillige Härte wäre, sofern die Kosten des Schiedsamts für Zahnärzte und Dentisten (§ 53) aus dessen Beständen ausreichend gedeckt sind. Fn geeigneten Fällen kann der Vorsivende des Oberversicherungsamts die Zahlung der Ge- bühr stunden oder angemessene Teilzahlungen gestatten.
8 61. Die den Parteien im Verfahren vor dem Schiedsamt für
erstatten. 8 62,
Die Einnahmen und Ausgaben des Schiedsamts für B und Dentisten sind gesondert zu verrechnen, die Bestände gesondert zu verwahren. Ueber die Bestände verfügt, unbeschadet der Vor- [rift des § 60, dex Vorsißende des “Schiedsamts für ‘Zahnärzte und Dentisten, bei Behinderung der Vorsizende des Oberversiche- rungsamts.
S863:
Der Vorsißende des Oberversiherungsamts kann, wenn ev uicht selbst. der- Vorsißende des. Schiedsamts für -Zahnärzte und Dentisten - ist, die Rebnungsführung des Schiedsamts für Zahn- ärzte und: Dentisten jederzeit prüfen. Dex Vorsißende des Schieds- amts für: Zahnärzte und Dentisten legt ihm am Schlusse eines jtden Kalenderjahres unaufgefordert Rechnung. :
Ft. der Vorsißende des Obevversicherungsamts selbst der Vor- sißende des Schiedsamts für Zahnärzte und Dentisten so steht die Befugnis zur Prüfung der Rehnungsführung des Schiedsamts für Zahnaxzte und Dentisten der dem Oberversicherungs8amt vor- geseßten Dienitstelle zu. Diesecx Stelle ist fernex nah Abs, 1 Say 2 Rechnung zu legen.
8 64,
Bei Wegfall des Schiedsamts für. Zahnärzte und Dentisten führt der Vorsißende des Oberversiherungsamts die vorhandenen Bestände nah Deckung aller Kosten je zur Hälfte. einerseits an die Verbände der Zahnärzte und Dentisten, andererseits der Kassen ab, die zuleßt Beisißer zum Schiedsamt für Zahnärzte und Dentisten bestellt haben. Sind auf einer Seite mehrere Verbände vorhanden, so entscheidet über die Verteilung der auf sie entfallenden Hälfte im Streitfalle der Vorsißende des Oberversicherungsamts unter Ausschluß des Rehtswegs endgültig.
IV, Fnkrafttreten. S 65, Diese Verordnung tritt mit ihrer Bekanntmachung im „Deut- hen Reichsanzeiger“ in Kraft und findet auch auf s{chwebende Verfah ‘Das Retchspérsicherungsamt. - 1D S Qa} C2: - /
Durch Verfügung des Geheimen Staatspolizeiamts (Datum und Aktenzeichen dieses Schreibens) sind auf Grund des 8 1 des Geseßes Über die Einziehung kommunistishen Vermögens vom 26. Mai 1933 (Reichsgeseßbl. I S. 293) in Verbindung mit dem Geseh über die Einziehung staats- und vollsfeindlichen Vermögens vom 14. Fuli 1933 - (Reichs- geseßbl, T S. 479) und der Preußischen Ausführungsver- ordnung vom 31. Mai 1933 (Gesebsamml. S. 207)
die bei der Materialverwaltung des Polizeipräsidiums Berlin, Berlin 80.36, Bouchéstr. 87/100, \sicher- gestellten Büromaschinen, Projektions- und ähnliche Apparate, nebst Zubehör, soweit sie nicht bercits durch besondere Verfügung eingezogen worden sind, zugunsten des Preußischen Staates eingezogen worden.
Auf die im Polizeipräsidium Bexlin zum Aushang ge- brachte Anlage zur Einziehungsverfügung wird Bezug ge- nommen. '
Dies wird hiermit gemäß § 6 des Geseßes vom 26, Mai 1933 öffentlih befanntgemacht.
Berlin, den 5, November 1935.
Geheimes Staatspolizeiamt. J. V.: gez. Dr. B e st.
Iichtamktliches.
/ Nummer 31 des Reichsarbeitsblatts vom 5. November 1935 hat folgenden Fnhalt: Teil I. Amtlicher Teil, I. Allge- meines. Gesebve, Verordnungen, Erlasse: Ergänzung " der Ver- ordnung über die Amtstracht beim Retchsversiherungsamt. Vom 30. Oktober 1935. — Sachsen. Neuordnung der Sozialverwaltung. — II. Arbeitsvermittlung, Arbeitsbeschaffung, Arbeitsdienst, Ar- beitslosenhilfe. Geseße, Verordnungen, Erlasse: Erlaß über den Personenkreis der Krisenfürsorge für Arbeitslose. Vom 26. Oktober 1935. — 111. Sozialverfassung, Arbeitsreht, Lohnpolitik, Gefebe, Verordnungen, Erlasse: Bestimmungen über die Zugehörigkeit zur Deutschen Arheitsfront in Betriebsordnungen. — Entgeltbücher für Heimarbeit. — Bekanntmachung, betr. Anordnung über Ar- beitsxuhe in der Maschinenlohnstickerei. —- Bekanntmachung über Aenderung der Anordnung über die Einsendung der Listen der in der Deutschen Bekleidungsindustrie in Heimarbeit Beschäftigten. — Bekanntmachung, betr. Anordnung ühêx Arbeitsruhe in der Taschentuchlohnweberei der schlesischen Kreise Lauban, Görliß und Löwenberg. — V. Wohnungs- und Bauwesen, Landesplanung und Kleinsiedlung. Geseße, Verordnungen, Erlasse: Verordnung zur Ergänzung der Durhführungsverordnung zum Geseß über einft- weilige Maßnahmen zur Ordnung des deutschen Siedlungswesens. Vom 23. Oktober 1935, — Anordnung über Wohnsiedlungsgebiete im Saarland. Vom 16. Oktober 1935. — Finanzierung der Klein- siedlung- und des Wohnungsbaues, — Beleihung von Kleinsied- lungen durch Pfandbriefinstitute.
Teil 11. Nichtamtlicher Teil. Die Erfolge der nátio- nalsozialistishen Wixrtshaftspolitik im Rheit-Main-Gebiet, Von Dr. NRudolf- de lé Roi; Frankfürt:a. M. — Uebergangs\chwterig-
Die Verpflichtung zur Bezahlung derx Gebühr entsteht. durch;
falles, insbesondere der dadurch verursähten Mühewaltung und
burg, “Z&hnärzte und Dentisten selbst entstehenden Kosten sind niht zu
und-- ein Vertreter der Schifferkreditgenossenshasten.
Vereins zur Wahrung der Elbeschiffahrtsinteressen, Lasalle, Ham-
keiten der Wohnbau- und Siedlungsfinanziecung. Von Dr. |
ischer2Dieskau, Oberregierungsrat im Reihs- und Preußischen A rboitininisterium. —— Beri fi ung. — Sozialpolilishes aus dem Auslande. Das neue englische Wohnungsgeseß, ein Fünf-Fahres- Plan. Von Gewerberat W. Szezepanski, Hannover. — Der Stand der Tarifverträge in Shweden und Norwegen Ende 1934, — Von G, Grünig, RegierungSoberinspektor im Reichs- und Preußischen Arbeitsmtinistertum. — Statistik. Die Löhne in der paplîerver= arbeitenden Fndustrie. — Sozialpolitische Zeitschriftenshau. — Bücherbesprehungen und Bücheranzeigen. — PVlerzu die Beilage: Die Arbeitslosigkeit im Deutschen Reiche.
Bertehr2wefsen.
Einberufung des Elbe-Mittellandkanal= Arbeitsausschufses.
Der: Verein zur Wahrung dex Elbeschiffahrtsinteressen Hat nunmehr die Mitglieder des Elbe-Mittellandkanal-Arbeitsaus- \chusses, der bekannilih auf der großen Hamburger Tagung der Elbeschiffahrt am 29. und 30. “August dieses ahres eingeseßt wurde, um die Wechselwirkungen 1m Wettbewerb zwischen Mittel- landkanal und Elbe weiter zu beraten, ernannt, Als Vertreter der Elbereeder sind. berufen worden Direktor Beyer, Hamburg, und Loesche jun, Magdeburg, als Vertreter der Privatschiffahrt Schiffseigner Groshop, Magdeburg, Schiffseigner Schulz, Hams- als Vertreter der Werften Dr, Kempf, Hamburg, Leiter der Hamburgischen Schiffbauversuhsanstalt, und Dr,-«5ng, Drehmann von dex Norddeutschen Binnenschiffahrts-Berufs- genossenschaft, als Vertreter der Schiffahrtskrediibanken Direktor Feindt, Hamburg, von dexr Hamburger Schiffshypothekenbank m Außerdem
gehören der Mittellandstudienkommission der Vorsißendè des irg, und der Geschäftsführer- Dr. Pegel, Hamburg. an. Wie dene DHD. vom aba Wahrung ‘der Elbeschisfahrtsinter- essen mitgeteilt wird, ist die erste Sißung des Elbe-Mittelland- fanal-Arbeitsausschusses zum 14. November nah Hamburg ein- berufen worden. Die erste Besprehung soll der Klärung der Aufgaben und der Arbeitsweise des Ausschusses dienen, Die Mit- glieder des Führerbeirates und des Ständigen Ausschusses des Der eins zur. Wahrung der Elbeschiffahrtsinteressen sind zu dexr Zu- sammenkunft ebenfalls eingeladen worden.
Spielplan der Berliner Staatstheaters
Sonnabend, den 9. November : Staatsoper: Fidelio. Musikalishe Leitung: Krauß. Beginn! 20 Uhr. & : Schauspielhaus: Eröffnungsvorstellung Egmont. Trauerspiel von Goethe. Beginn: 19 Uhx. E Staatstheater Kleines Haus: Himmel auf Erden. Kombödis von Jochen Huth. Beginn: 20 Uhr,
Les V i it
Dufsolina Giannini gastiert in der Staatsoper am Liens1ag, dem T Mauer als Carmen, und Freitag, dem 15. November, als Tosca. Jn der Carmen-Aufführung nimmt Le 0 Blech nah längerer Erkrankung seine künstlerische Tätigkeit am Dirigenten-
pult wieder auf.
Führet’ durch ‘die Museen der “Geologischen- Landesantstalt. ¿Vielfach ‘geäußerten Wünschen: entsprechend hat die Preußische “ Geologische Landesanstalt kürzlich einen „Kurzen Führer dUrch die
Museen dex Geologishen Landesanstalt“ herausgegeben, der den Besuchern dieser Museen (Museum für angewandte Geologie und Geologishes Landesmuseum) beim Eintritt überreiht und Q Wunsch auch jedèm Fnteressenten kostenlos zugesandt wird. Die Anschrift ist auf einer Postkarte der Preußischen Geologischen Landesanstalt in Berlin N 4, Fnvalidenstr. 44, Fernsprecher D2 5911, mitzuteilen. ;
Aus der Preußischen Akademie der Wissen- schaften.
Am Mittwoch, dem 13. November d. F., findet abends, pünktlich 7% Uhr, der zweite öffentlihe Vortrag dieses Wintersemesters im Festsaal der Preußischen Akademie der Wissenschaften statt. Herx Peter LEN i über: „Erzeugung tiefster Temperaturen it Lichtbildern). E E Ce, (1,— RM und 0,50 RM) sind beim Pförtner der Akademie (Unter den Linden 38) erhältlich.
Berliner Börse am 8. November.
Ausgehend von Montanwerten — s{chwach.
Die Ausführungen Dr. Springorums auf der gestrigen Generalversammlung der Hoesch Köln Neu-Essen, die vor über- triebenen Dividendenhoffnungen warnen, hat an der Berliner Börse in Kreisen der Kulisse eine gewisse Enttäushung hérvor- gerufen. Jn Montanwerten zeigte sih aus diesem Grunde bereits bei Eröffnung des Verkehrs Angebot, das zu Rückgängen bis gu 1% % führte. Hiervon ausgehend lagen auch andere Märkte unter Abgabedruck. Die Tendenz war daher als schwach zu bezeichnen um so mehr, als sich auch im Verlauf weitere Kursrückgänge ergaben. Erst gegen Schluß des Verkehrs bemerkte man ver- einzelt Rückkaufsneigung. ;
“Unter A Moblidübiéren waren neben Hoesch (— 14) Stahlverein um 14 % niedriger, aber auch in Klöckner (— 14) sowie in Rheinstahl und Mannesmann (je — 1) war die Kulisse Abgeber: Unter den chemishen Werten büßten F. G. Farben 14 %, Rütgerswerke 14 % und Kokswerke 1 7 ein. Zum Teil bemerkte man auch Umtauschoperationen von Montanwerten in erstklassigen Anlagepapieren wie Jlse E Va ved (+1) und Westeregeln (-+ 4). Auch Siemens lagen im usammenhang mit der Meldung über neue Aufträge eine Kleinigkeit höher. Dagegen überwogen jonst am Elektromarkt ebenfalls Rückgänge, die in Gesfürel und Schuckert je 1% und in Lahmeyer 1% % au? machten. Kleines Kaufinteresse bestand für Chadeaktien (+ 24) und unter den Spezialpapieren für Eisenhandel und Harburger Gummi (je + 1). Die Rückgänge der süddeutschen Hucker Cl sich heut erneut fort (— 31). Sonst verloren noch Deutsche Erdöl, Muag und Verkehrswesen je 1%. :
Auch am Kassamarkt war die Tendenz als s{wäcer zu be- zeihnen, wobei Großbankaktien bis zu 1 % einbüßten, Dagegen waren Rentenpapiere gut gehalten. Unter anderem gingen Alt- besiganleihe um rund 24 % nach oben. Tagesgeld war zu 3 bis 314 ausreihend vorhanden. Am internationalen Devisenmarkt waren die Veränderungen geringfügig. Jn Berlin blieb der
- Dollar wiedex unverändert 2,488, wahrend das englishe Pfund
nach oben ging, und zwar auf 12,24
eine. Kleinigkeit (12,23/4) RM,
44. ¿72iRO “i iautié Le B N M
Erholung in der Baumwollindufstrie.
Die Erzeugung in der Baumwollindustrie hat sich nah dem
neuesten Wochenbericht des Fnstituts für Konjunkturforschung seit
ihrem Rüschlag im Frühsommer wieder erholt. Sie hält sich
zur Zeit auf dem Stand, der sich im Jahre 1934 nah Erlaß der |
Faserstoffverordnung eingespielt hat.
Die Baumwollgarnproduktion war im September sogar größer als je seit Erlaß der Faserstoffvecrordnungz; sie ist nur um 4 v. H. niedriger als 1928. Demgegenüber ist freilih die Einfuhr von Baumwollgarn zurückgegangen, so daß sich an der Gesamt- versorgung troß der leihten Produktionssteigerung dex Spinne- reien nur wenig geändert hat. Soweit die Webereien ihre Er- zeugung ausdehnen wollen, sind sie nah wie vor auf die stärkere Verwendung anderer Spinnstoffe angewiesen:
In der Rohbstoffversorgung der Baumwollindustrie ist der Anteil nordamerikanisher Baumwolle noch. unter den im Früßjahr erreichten tiefen Stand gesunken, nähdem er sih im 2. Vierteljahr stark erhöht hatte. Dafür ist südamerikanishe Baumwolle weiter in den Vordergrund getreten; sie dürfte gegenwärtig etwa 40 bis 45 v. H. der gesamten deutschen Baumwolleinfuhr ausmachen. Die Gesamtzufuhren an Baumtvolle waren in den leßten Monaten nur nohch wenig geringer als in den entsprechenden Monaten des Jahres 1933, Allerdings ist zu berücksi{chtigen, daß bis ins Früh- jahr 1935 hinein die Vorräte sehr stark abgebaut worden waren.
Die Zwecksparbewegung im 3. Vierteljahr 1935.
Nach Mitteilungen der Fachgruppe Zweesparunternehmungen hat sich auch im. 3. Quartal 1935 das Zwecsparwesen weiter aufwärts entwickelt. Die Ermittlungen der Fachgruppe unter den 55 heute arbeitenden Unternehmungen haben ergeben,. daß den am 30, Funi 1935 vorliegenden 100000 Sparverträgen mit einer Antragssumme von 136 Mill, RM am 30. September 1935 121 400 Verträge mit übex 167 Mill. RM Antragssumme gegen- überstanden. Es ergibt sih also, daß Vertragszahl als auch: Ge- samtantragssumme um rund 20 % zugenommen haben. Der absolute Zugang beläuft sih im. dritten Quartal auf rund 21 000 Verträge mit rund 30. Mill. Antragssumme. Die durch- s{nittlihe Darlehenssumme des. einzelnen Zwecksparers beträgt nach den Ermittlungen rund 1380 RM. ; i An Zuteilungen wurden bis zum 1. Fanuar 1935 auf rund 22 000 Verträge- 22,5 Mill. RM, bis zum 30. Funti auf 32 000 Ver- träge über 32 Mill. RM und -bis. zum 830, September auf 41 000 Verträge über 38 Mill. RM ausgeschüttet, Diese Ziffern sind, wie besonders hervorgehoben wird, in den Bestandsangaben weder der Gesamtantragssumme noch der Gesamtvertragszahl enthalten. Ferner ist zu berücksihtigen, daß in sämtlichen von der Fachgruppe angegebenen Zahlen für 1. Januax 1935 und 30, Juni 1935 selbstverstandlih die Bestände der niht mehr bestehenden Unternehmungen nicht enthalten sind. i Die Gesamtzahl dex Zuteilungen hat -sich also im dritten Quartal um rund 6. Mill, RM erhoht, die weiteren 9000 Volks- genossen zugute kommen, Diese Auszahlungen stellen deshalb eine besondere volkswirtschaftliche Leistung dar, weil sie aus\chließlich auf. dem Wege gegenseitiger Selbsthilfe über das Gemeinschafts- Zwecksparen ermöglicht wurden.
»Das Wunder des Auges.““
Die Bedeutung des Auges für Wohlbesinden und Arbeitsleistung.
Die Deutsche Lichttehnishe Gesellschaft E. V." (DLTG) hat sih die Aufgabe gestellt, die Aktion “Gutes Licht A ute A phett des Amtes „Schönheit der Arbeit“ der DAF. weiter ortzuführen um die entfachte Aufkflärungswelle niht abebben zu lassen. Auf ihrer Gausißung am 7. November d. J. in der Technischen Hoch- schule zu Berlin begann eine Vortragsreihe, die von Regierungs- und Gewerbemedizinalrat Dr. H. Gerbis eröffnet wurde. j
Der Vortragende führte einleitend die Entwiklung des Auges
in der Tierreihe von einfachen Zellen der Lihtwahrnehmung bis gu. der höchst entividelten Optik des menshlichen Auges in großen HUgen vor und erklärte die optishen Mechanismen für die Wahr-
nehmung ferner wie naher, dunkler wie heller Gegenstände, für
Anpassung an die verschiedensten Anforderungen in kürzester Zeit sowie für“ plastisches, körperlihes Sehen. Bei den gewohnten Ar- heitsleistungen werden wir uns gâr niht- bewußt, welches Maß von “Muskelarbeit den“ inneren und“ äußeren Augenmuskeln zu- gemutèt wird, und so pflegen wir das Auge zu ühberanstrengen und zu mißhandeln, solange es noch irgend den gesteigerten An- orderungen entsprehen kann. Nun ist aber das Sehen nicht ein- ah ein optischer Vorgang, sondern der optishen Bildentstehung ließen sih verwickelte nervale und. geistige: Leistungen" an, denn wir müssen ja die gewonnenen Gesichtseindrüce sofort richtig
: beurteilen und entsprechende Bewegungen ausführen, wenn wix
eine Arbeit unter Leitung des Auges auszuführen haben. Schließ- lih spiegelt die seelishe Beeinflussung durch Sinneswaghrneh- mungen eine oft gewaltige Rolle. 2 ; Ueberanstrengung des Auges führt auf die Dauer nicht nur zu Augenschädigungen, sondern auch zux nervösen Ershöpfung mit Kopfshmerzen, mangelnder Spännkrast und NiedergesGlggenheit. Eine gute und zweckmäßige Beleuchtung ist der Hauptfaktor : füx
“die” Augenschonung. ‘Vérhütet "wix durch gute Beleuchtung die
vorzeitiae Exrmüdung des Auges, so verhüten wir auch die vor- ‘zeitige Abspannung, das Nachlassen der Aufmerksamkeit, den Ab-
fall der Leistungsfähigkeit. Verbesserung der Beleuhtung macht
sih geradezu unmittelbar bezahlt dur bessere Arbeitsleistung, Seelish ist der Einfluß der Helle gegenüber der Dunkelheit ge- waltig. Für die Ordnung, die Sicherheit und Sauberkeit des Betriebes ist gute Erhellung der Räume sehr wichtig, niht minder für den würdigen und erfreulichen Eindruck, heinahe am wichtiosten jedoch für die -Arbeitsfreudigkeit und. somit für die Leistungsfähig- keit. Diesen Erkenntnissen muß Rechnung getragen werden. Die Forderungen gelten der deutshen Arbeit wie der deutschen Volks- R E sie sind virtshaftlih “vernünftig und leiht durch- ührbar.
__ Vorposten der Handwerksführung. Tagung der Gewerbeförderungsstellen im Haus
Im Haus des deutschèn Handwerks fand eine Arbeitstagung der handwerflichen Gewerbeförderungsstellen und des Deutschen Handwerksinstitutes statt, auf der die Aufgaben des kommenden Winters besprochen wurden, Hierzu gehört die Betreuung- der Liefergenossenschaften und dex Handwerksbetriebe bei der Durch- führung wichtiger Aufträge, die Neuordnung der Meisterprüfung, die Durchführung von Buchhaltungs-- und Kalkulationslehr- gängen, Die Schulung im autogenen Schweißen und in dex Be- handlung neuer Werkstoffe, die lebendige Gestaltung der Fnnungs- versammlungen durch Schulung und Erziehungsfilme und ge- eignete Vorträge. Auf diesen und anderen Gebieten haben sich die Getwerbeförderungsstellen als. Vorposten der Handwerksführung zu bewähren. i i 4 :
Weitere Zunahme des Ruhrkohlenabsagzzes.
Der Absay des Rheinish-Westfälishen Kohlensyndikats hat sich im Oktober weiter in aufsteigender: Richtung bewegt. Der Gesamtversand- für Rehnung des Syndikats ‘von den Ruhrzechen stellte sich nah den vorläufigen Ermittlungen . auf arbeitstäglich 225 000 t gegen 213 000 t im September. “Der. Absaß in das unbe- strittene Gebiet stieg von arbeitstäglih 100 000 t im September auf 104 000 t im Oktober. Die Steigerung im bestrittenen Gebiet war stärker. Hier hob sich der Absaß ‘von arbeitstäglich 113 000 t“ im September auf 121 000 t im Oktober. — Einschließlich der Aachener Zechen und der Saargrubert betrug der Gesamtabsay für Rechnung des Syndikats im Oktober arbeitstäglich 262 000 t (248 000 t im September). Die Lagerbestände auf den Zechen konnten wiederum etwas verringert werden. Sie stellten sich Ende Oktober (ein-
_Achließlich Koksund- Briketts, in Kohle/umgerechüet) auf. insgesamt
6 Mill:-t gegen 6;85: Mill: t’ Ende September. *
Die Preisindexziffer der „Metallwirtschaft, Metallwissenschaft, Metalltechnik“. : Die Preisindexziffer der „Metallwirtshaft, Metallwissen- schaft, Metalltechnik“ stellte sih am 6. November 1935 auf 51,7 gegen 51,9 am 30. Oktober (Durchschnitt 1909/13 = 100), fiel also um 0,4 % der Ziffer. vom 30, Oktober. Für die einzelnen Metalle wurden nah dem Preisstande vom 6, November folgende Einzelindexziffern errechnet: Kupfer 38,2 (am 30, Oktober 37,8), Blei 70,3 (71,9), Zink 43,1 (43,6), Zinn 75,1 (75,6), Aluminium 100,0 (100,0), Nickel 82,8 (82,8), Antimon 128,2! (187,3). x
Ausweise ausländischer Iotenbanken.
Paris, 7. Novembex. (D. N. B.) Ausweis der Vank
von Frankreich. vom 1. November 1935 (in Klammern Zu-' und
Abnahme im Vergleih zur Vorwoche)“ in Millionen . Franken. Aktiva. Goldbestand 71 990 (Abn: 168), Auslandsguthaben 8 (unverändert), Devisen in Report — (Abm. und Zun. —), Wezel und Schaßscheine 9628 (Zun. 272), davon: diskontierte inl. Handel8wechsel 8133, diskontièrte ausl. Handel8wechsel 218, zusammen 8351 (Zun. 274), in Frankreich gekaufte börsenfähige Wechsel 240, im Ausland gekaufte “börsenfähige. Wechsel 1037, zu- jammen 1277 (Abn. 2), Lombarddarlehen 3141 (Zun. 11); Bonds der Autonomen Amortisationskasse 5800 (unverändert). Pa st siva. Notenumlauf 83 306 (Zun. . 1271), täglich fällige Verbindlichkeiten 13 509 (Abn. 775), davon: Tresorguthaben 75 (Abn. 23) -Gut- haben der Autonomen Amortisationskasse 2787 (Abn. 14), Privat- guthaben 10 470 (Abn. 758), Verschiedene 177 (Zun. 20),- Deyisen in Report — (Abn. und Zun. —), Deckung des Banknoten- umlaufs und derx täglih fälligen Verbindlichkeiten durxh Gold 74,36 9% (74,92 9/0). : |
London, 6. November. (D. N; B.) Wochenausweis der Vank von England vom 6. November. 1935* (in „Klammern.
ZU- und Abnahme im Vergleich zur Vorwoche) in 1000 Pfund Sterling: Fm Umlauf befindlihe Noten 402.160 (Zun. 2270), hintérlegte Noten 53 330 (Abn. 1470), andere Regierungssicher= heiten dex Emissionsabteilung 245 950 (Abn, 210), andere Sicher- heiten der Emissionsabteilung 1500 (Zun. 210), Silbermünzen- bestand der Enitissionsabteilung 1540 (unverändert), Goldmünzen- und Baxrenbestand. der Sufflionsabkeilung 195 480. (Zun, 800), Depositen der Regierung 21 010 (bn. 5220), andere Depositen: Banken 89 560 (Bun. 7040), Private 36 640 (Abn, 1910), Regierungs- sicherheiten 87 210 (Zun. 1320), andere Sicherheiten: Wechsel und Vorschüsse 10 990 (Abn. 220), Wertpapiere 12 490 (Zutn. 220), Gold- und Silbérbestand der Bankabteilung 920 (Zun. 80). Ver- hältnis der Reserven zu den Passiven 36,85 gegen 37,76 9%, Clearinghouseumsag 698 Millionen, gegen die entsprehende Woche des Voxjahrs 2 Millionen mehr.
Der italienische Außenhandel im Zeichen
dexr Abwehr.
Rom, 7. November. „Giornale d’'Ftalia“ schreibt im Zu- sammenhang mit der italienishen Abwehr gegen die Siühnemaß- nahmen, dèr italienishe Außenhandel werde während des Wirt- [haftskrieges gegen Jtalien automatish duxch den einer Zentral-
stelle übertragenen Devisenausshuß geregelt werden, Diese Zen- tralstelle verteile die für die Anschaffungen im Ausland versüg- baren Devisen.
Schon in wenigen Tagen soll die Liste der. für Jtalien be- sonders wichtigen Handelsgüter veröffentliht werden, die künftig auf Grund von Erlaubnisscheinen und unter Berücksichtigung des jeweiligen Bedarfes nah Ftalien eingeführt werden können, Alle anderen Waren wären für die Einfuhr nah Ftalien gesperrt und würden nur unter strengster Ueberprüfung des Ursprungs- landes, des . Luxuscharakters und nur unter Vorlage -der ent- sprechenden Einfuhrscheine des Vorjahres für die Einfuhr nah Ftalien in einem. beshränkten, unbedingt notwendigen Umfang zugelassen. a
Starkes Anziehen der Kennziffer des Groß- handelspreise in Dänemark.
Kopenhagen, 7. November. Nach den Feststellungen des Sta- tistishen Amts betrug die Kennziffer der Großhandelsprêise in Dänemark im Oktober d. J. 139 gegenüber 136 im Vormonat und 135 im Oktober vorigen Fahres. Es ist dies die höchste Kenn- ziffer seit über fünf Fahren; so betrug M im Februar 1930 140. Die Steigerung entfällt in der Hauptsache auf die Preiserhöhung für Lebensmittel. Jnteressant ist. eine bedeutende Annäherung der Kennziffern für Ausfuhr- und Einfuhrwaren. Für die Aus= fuhrwaren betrug sie infolge der im Oktober eingetretenen Preis- steigerung für landwirtschaftlihe Erzeugnisse 135 gegenüber 126, während die Kennziffer für Einfuhrwaren nur um einen Punkt auf 139 gestiegen ist. Die Kennziffer für inländische Waren stieg
' von 140 auf 143.
Die Frage der Delsperre gegen Ftalien.
London, 7. November. Fn führenden Kreisen der Rohöl= industrie werden, Reuter zufolge, die Aussichten auf eine alle maß- gebenden Lieferanten umfassende Oelsperre für Ftalien zum min- desten für die nahe- Zukunft als gering. bezeihnet. Es wird darauf hingewiesen, daß die Vereinigten Staaten in dieser Hinsicht. eine SchGlüsselstellung einnehmen “und daß in Genf die Mitarbeit der Nichtmitgliedsstaaten - als eine - wesentliche Vorausseßung für ein allgemeines Verbot der Ausfuhr von. Oel nah Ftalien bezeihnet Da: ein amtliches amerikanisches - Oelausfuhrverbot,- das. politishe Beobachter für höchft unwahrscheinlih halten, nicht ecwaxtet- werden kann, bleibt A eine Vereinbarung zwischen deit beteiligten Oelgesellschäfken “übrig, Wie jedoch in London am Donnerstaa amtlich exklärt wurde, ilt die britishe Regierung: in“
‘zur Bekämpfung der
: Exste- Beilage zum Reichs- .und Staatsanzeiger Nr. 262 vom 8. November 1935. S. %
Zinsentransfer mit der Schweiz in Härtefällene
Jn den Allgemeinen Erlassen- Nr. 311/35 D.St. vom 7. August 1935 und 329/55 D.St. vom’ 3. September 1935 waren Besttm= mungen über Transfer von Zinsen in besonderen Härtefällen getroffen. Für die weitere technishe Behandlung folher Anträge hat der Leiter der Reichsstelle für Devisenbewirtshastung mit einem Allgemeinen Erlaß Nr. 361 vom 2. November: 1935 für die Handhabung im Verkehr ‘mit der: Schweiz folgendes angeordnet:
Die Antragstellen sind mit “thren Anträgen zunächst aus=- {ließlich an. das Eidgenössishe “Volkswirtshafts-Departement, Handelsabteilung, Bern, zu verweisen. Erst nachdem dieses befür= wortend entschieden hat und Jhnen die Entscheidung durch den Antragsteller oder durch Vermitilung einer. shweizerishen Stelle (z. B. durch “die Schweizerishe Gesandtschaft, Berlin) vorgelegt worden ist, ist die Vrüfung. im Rahmen ‘des Allgemeinen Erlasses 289/35 D.St, vom 3. Juli 1935 vorzunehmen. Bei -der Genehmi- aung von Zinsüberweisungen in Härtefällen werden in der Regel Neberweisungen füx, einèn längeren Zeitabshnitt in Betracht fommen. Deshalb ermächtige 1ch unter Abweichung von dem Allgemeinen Erlaß 289/35 -D.St., den Genéhntigungsbescheid bis zur Dauér von 6 Monaten auszustellen, Nach Ablauf dieser Zeit können ohne ernéute Vorprüfung durch das Eidgenössische Volks wirtshafts-Departement, Handelsabteilung, Bern, weitere Ver= längerungen bewilligt werden, wenn die Voraisseßungen für die Erteilung nah Jhrer Ansicht noch vorliegen. Die Genehmigung ist so zu fassen, daß sie zum Erwerb von s{hweizerishen Franken zu Lasten des Tronsferfonds der Deutschen Verrechnungskasse bei der Schweizerischen Nationalbank berechtigt. Von Fhrer Ent4 scheidung ist ein Durhschlag an die Konversionskasse für deutshéck Auslandsschulden zu senden, damit diese die wettere Bearbeitung in den Fällen vornehmen- kann, in denen: die Zinsen bereits bet ihr eingezahlt sind. :
Der beschränkt verfüghare Devisenschaßz in Verrechnungsländern.
Der Leiker der Reichsstelle - für «- Devisenbewirtschaftunck abt in einem ‘Allgemeinen Erlaß Nr. 363 vom 4. November 1935 unter Abändexung des Aflgemeinen Erlasses Nr. 215/35 D,St. Abschnitt V, 2, bekannt, daß infolge eingetretener Aende- rungéèn in der Devisenbewirtshaftung der betreffenden Länder beschränkt verfügbáre Devisen nur noch in den Löndern: Bül= aarien, Jugoslawien, Oesterreih, Rumänien, Tschechoslowakei, Türkei, Ungarn und Bolivien, Chile, Nicaragua und Paraguay vorhanden sein können. Tatfächlich stehen der Reichsbank z.- Zt, nur in folgenden Ländern beschränkt. vexfügbare Devisen zux Verfügung: Oesterreih, Ungarn, Chile und Paraguay.
L t E L A
dieser Beziehung weder: an die amerikanshe Regierung noch au dis amerikanischen Oelgesellshaften herangetreten, E
Jn führenden Oelkreisen wird den Gerüchten, wonach die dret großen internationalen Oelgesellschaften, nämlih die Anglo-Per= sian Oil Co., die Royal Duth und die: Standard - Oil, in Kürze gemeinsame Besprechungen über die Möglichkeit einer Unterbindung der Oellieferungen nah Ftalien-führen wollen, kein Glaube“ bei- gemessen. Man betont, daß eine derartige Maßnahme der 'ge=- nannten drei Gesellschaften lediglich dazu führen würde, dus Aus=2 fuhrgeschäft in die Hände der kleineren, nicht gebundenen ámerikaz nischen Gesellschaften, wie beispielsweise der verschiedenen Texas=- Oelgesellschaften, zu spielen. Andererseits gläubt man in englischen Oelkreisen nicht, daß es gelingen werde, sowohl viegroßen-als auh
die kleinen amerifänifhen Ge|ellshaften .zu einer freiwilligen -Vêr- 1 pflichkung zu- veranlassen, die Oelausfuhr nah Ftalien einzustellen.
Reuter fügt hinzu, daß sih die Gesellshaften nur im Falle eines hundertprozentigen Abkommens an den Oelsanktionen beteiligen würden. Die britishen Oelgesellshaften stehen, wie amtlich erklärt wird, in enger Fühlung mit dem englishen Wirtschaftsministerium, jedoch nur zu dem Zweck eines gegenseitigen Gedankenaustausches. Ein selbständiges Vorgehen der britischen Delgesellschasten in diejer Frage ist nicht: beabsichtigt. | S
Die englischß-dänischen Zollverhandlungen.
Kopenhagen, 7. November, Nach - Meldungen aus - London haben dort die english-dänishen Verhandlungen im Zusammen- hang mit dem englishen Wunsh nah Einführung eines: Zolls auf Schweinefleisch (Bacon) begonnen. Hierzu läßt „Berlingske Tidende“ sich aus- London berichten, daß die Aussichten. hinsichtlich eines Uebereinkommens über die Erhebung der Zölle bereits -ab 1. Januar bei Beginn der Verhandlungen nicht als besonders günstig zu bezeihnen seien. Es sei vorauszuseheii, daß die Ab=- ordnung auch diesmal wieder. ähnlich wie im Sommer unver- rihteter Dinge heimkehren? werde, Auf dänischer Séite habe man nicht viel für eine Abgabe übrig, die zur Förderung der: dänischen Baconproduktion aufgewertdet werden müßte. Sollte Dänemark ih schließlich mit einem geringen Zollfaß einverstanden erklären, so würde Res -von- englischer Seite Zugeständitisse in Gestalt erhöhter Einfuhrmengen vorausseßen, wozu ‘man in England jedo keine gxoße ‘Berentwilligkeit zeige: *" :
Der Anleiheplan für China.
Tokio, 8. November. Die von England geplante Anleihe für China sieht, wie das Blatt Tokyo Asahi Schimbun berichtet, einen Betrag von 10 Mill. “Pfund vor, der von England, Amerika, Frankreih und. Japan: aufgebraht werden soll. Die Anleihe soll in 30 Jahren rückzahlbar (1p und durh Zollübershüsse mit Vor=- zugS8recht. gesichert. werden. Ferner sollen ausländishe Berater und Prüfer bei der chinesishen Zentralbank . eingeseßt werden."
Nach dem gleichen - Blatt bezweifelt die japanishe Regierung den Erfolg der mit den Anleiheplänen zusammenhängenden Wäh- rungsreform,. da. diese von Nord-: unnd Südchina abgelehnt werde. Auch die von Japan in der Anleihefrage. an England -zu erteilende Antwort werde voraussihtlich ablehnend sein, da. man eine inter- nationale Kontrolle und Beeinträchtigung der führenden Stellung Japans im Fernen Osten befürchte. : }
erem menerrrarca nrn
Wirtschaftliche Schwierigkeiten als Folge der: chinesischen WäHrungsumstellung.
Schanghai, 7. November, Die Nationalisierung des Silbers hat in Peiping zu einer starken Verknappung der Banknoten- bestände geführt, Die örtlichen Vereinigungen L Bankiers. und dev Geldhändler haben daraufhin dringende Telegramme nach Schanghai an “die Zentralbank, die Bank von China und“ diè Ver- kehr8bank ‘gerichtet, in denen sie zur Erleichterung der durch die Zurückziehung des Silberdollars verursachten Schwierigkeiten um die Bereitstellung einer größeren Menge von “Banknoten bitten. Die Préèêise zahlreiher Waren, wie Reis, Petroleum, Oel: und anderer Gegenstände des täglihen Bedarfes, \teigen, hauptsächlich infolge der Machenschaften von Spekulanten, an. Um dieser shwie=- rigen Lage zu steuern, ist die Handelskammer: von Peiping anr Dienstag zu einer Sißüng zusammengetreten, in. der Maßnahmen emmungslosen: Spekulation. *besprocheu wurden, — tent F ]
— Venn

References: § 59
 § 21
 §14
 § 1673
 §8
 § 20
 § 37
 § 37
 § 38
 § 32
 § 14
 § 60
 § 6