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Timestamp: 2020-02-18 17:29:04+00:00

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Kanzlei – Seite 17 – Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH
Allgemein, ReiserechtVon Kanzlei 13. Juli 2007
Wenn es im Urlaub zu Problemen kommt, hilft mitunter nur der Weg zum Anwalt. Für eine grobe Einschätzung, ob und welche Abzüge man gegebenenfalls für typische Reisemängel vornehmen kann, eignet sich die Kemptener Tabelle oder die Frankfurter Tabelle für Reisemängel. Die Abklärung der konkreten Rechte wird insoweit zwar nicht erleichtert, diese Listen dienen aber grundsätzlich…
Allgemein, IT & TK RechtVon Kanzlei 12. Juli 2007
Der Kollege Hoenig macht auf ein Schreiben aufmerksam, mit dem eine Schweizer Rechtsschutzversicherung in einer Beratung empfiehlt, einen bestimmten Betrag zu bezahlen, weil die Sache aussichtslos sei. Viele Kollegen, aber auch wir, haben mit der gegenseitigen Rechtsansicht gute Erfahrungen gemacht. Wieviel man also auf solche „Rechtsberatungen“ geben darf, muss letztlich jeder selber entscheiden. Nur: Dass…
Kaufvertrag: Beweislastumkehr des §476 BGB gilt ohne wenn und aber
Allgemein, Kaufrecht, VerbraucherrechtVon Kanzlei 12. Juli 2007
Der BGH hat in einer weiteren neuen Entscheidung zum Kaufrecht entschieden, dass die verbraucherschützende Norm des §476 BGB unabhängig von irgendeiner Erkennbarkeit des Mangels gilt und die beweislastumkehrende Wirkung immer einsetzt. §476 BGB sagt, dass bei einem Mangel in einem Verbrauchsgüterkauf immer dann, wenn dieser Mangel innerhalb von 6 Monaten ab Erhalt der Sachte auftritt,…
BGH stärkt Rechte von Beschuldigten
Allgemein, StrafrechtVon Kanzlei 10. Juli 2007
Gemäß einer neuen Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 03.07.2007 kommt es bei der Frage, ob eine von der Polizei vernommene Person auch als Beschuldigter zu belehren ist, maßgeblich auch darauf an, wie sich die Polizei verhält. Die Einschätzung, dass mangels konkreter Anhaltspunkte noch keine konkreten Ermittlungen aufgenommen wurde, reicht nicht aus, wenn sich aus Fragen der…
Allgemein, VerwaltungsrechtVon Kanzlei 28. Juni 2007
Nach einem erfolgreichen Modellversuch in Mittelfranken hat der Bayerische Landtag am 21.06.2007 mit Wirkung ab 01.07.2007 folgende weitreichende Änderungen für das Verwaltungsverfahren beschlossen: Das Widerspruchsverfahren, bisher als unabdingbare Voraussetzung für ein spätere Klage zwingend durchzuführen, wird neu geregelt. In vielen Fällen wird eine Klage möglich sein, ohne dass vorher ein Widerspruchsverfahren durchgeführt werden muss. Nur…
Wie finde ich das Amtsgericht? Wo parke ich?
AllgemeinVon Kanzlei 27. Juni 2007
Um Ihnen diese Fragen zu beantworten, haben wir unter Links eine eigene Kategorie mit individualisierten Karten eingerichtet, in denen Sie die kürzesten Anfahrtswege und verschiedene Parkmöglichkeiten markiert haben.
Allgemein, VerkehrsrechtVon Kanzlei 20. Juni 2007
Den jeweils aktuellen Bußgeldkatalog kann man bei den Verkehrsanwälten einsehen, denen wir angehören.
EuGH wird klären, ob im Impressum eine Telefonnummer nötig ist oder nicht
Allgemein, IT & TK RechtVon Kanzlei 11. Juni 2007
Ein entsprechender Vorlagebeschluss des BGH wird nunmehr zu Rechtsklarheit führen, nachdem verschiedene Gerichte dies bisher unterschiedlich abgeurteilt haben. Gerade im gewerblichen Bereich sollte man insoweit auf Nummer sicher gehen und die sichere Lösung, sprich Nennung der Telefonnummer, wählen.

References: §476
 BGH 
 §476
 §476

BGH 

EuGH 
 BGH