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Timestamp: 2018-03-19 18:40:56+00:00

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22. April 2016 – 18:08
Der BGH stellt seinen Richtern wöchentlich eine Sammlung aller Leitzsatzentscheidungen zur Verfügung, die in der vorangegangenen Woche veröffentlicht worden sind. In Anknüpfung an diese sog. Montagspost berichtet der Montagsblog wöchentlich über – ausgewählte – aktuelle Entscheidungen des BGH. Werkvertrag zwischen Bauherr und Prüfingenieur Urteil vom 31. März 2016 – III ZR 70/15 Mit der Abgrenzung […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Vertragsrecht, Zivilprozessrecht | Stichwörter: Amtsträger, Baugenehmigung, Berufung, Hinweisbeschluss, hoheitliches Handeln, Nichtzulassungsbeschwerde, Prüfingenieur, rechtliches Gehör, Statik, Werkvertrag, § 522 Abs. 2 ZPO | Kommentare (0)
Zulässigkeit von Amalganfüllungen
Präsident des AG a.D.
Das OLG Hamm hat in einem Urteil vom 4.3.2016 – 26 U 16/15 festgestellt, dass die Versorgung von Patienten mit Amalgamfüllungen grundsätzlich unbedenklich ist. Dies gelte zum einen für die Verwendung von Amalgam bei Zahnfüllungen, zum anderen sei auch der Verbleib von Amalgamresten bei dem Aufbau von neuen Goldkronen unbedenklich. Denkbar sei zwar ausnahmsweise eine […]
Beitrag von Dr. Hans-Willi Laumen | Rubrik: Haftungsrecht | Stichwörter: Amalgamfüllung, Arzthaftung | Kommentare (0)
Abschaffung von § 522 ZPO ?
21. April 2016 – 10:22
Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte vorgeschlagen, den Zurückweisungsbeschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO ersatzlos abzuschaffen (BT-Drucksache 18/7359). Begründet wurde dies mit einer trotz der Reform 2011 immer noch erheblichen uneinheitlichen Anwendungspraxis der Regelung. Dadurch komme es einerseits zu einer Mehrbelastung der Berufungsgerichte. Andererseits würden die Gerichte jedoch auch entlastet, da der Vorbereitungsaufwand für den […]
15. April 2016 – 13:56
Der BGH stellt seinen Richtern wöchentlich eine Sammlung aller Leitsatzentscheidungen zur Verfügung, die in der vorangegangenen Woche veröffentlicht worden sind. In Anknüpfung an diese sog. Montagspost berichtet der Montagsblog wöchentlich über – ausgewählte – aktuelle Entscheidungen des BGH. Anscheinsbeweis beim Online-Banking Urteil vom 26. Januar 2016 – XI ZR 91/14 Mit den Risiken des Online-Banking, […]
Beitrag von Dr. Klaus Bacher | Rubrik: Zivilprozessrecht | Stichwörter: Anscheinsbeweis, beglaubigte Abschrift, Euro-Krise, Griechenland, Klageschrift, Online-Banking, smsTAN, Staatenimmunität, Staatsanleihe, Zustellung | Kommentare (0)
Berufung: Fristbeginn für Urteile nach Inkrafttreten der Neufassung des § 317 ZPO
12. April 2016 – 15:39
Die Vorschrift des § 317 ZPO (Amtliche Überschrift: Urteilszustellung und –ausfertigung) wurde durch das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 10.10.2013 (BGBl. I S. 3786 ff.) geändert. Nach § 317 Abs. 1 S. 1 ZPO sind seitdem die Urteile den Parteien von Amts wegen nicht mehr in Ausfertigung, sondern nur noch in Abschrift zuzustellen. Die früher […]
Beitrag von Dr. Frank O. Fischer | Rubrik: Zivilprozessrecht | Stichwörter: Berufung, Fristbeginn | Kommentare (0)
BGH: Konkludenter Verzicht auf einen Beweisantritt
12. April 2016 – 15:23
In einer kürzeren Entscheidung (Beschl. v. 4.2.2015 – IX ZR 133/15) hat der BGH folgendes ausgeführt: „Ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG kann nicht darin erblickt werden, dass das Berufungsgericht den von dem Kläger zum Nachweis der geltend gemachten Mängel benannten Zeugen F. M. nicht gehört hat. Der Kläger hat auf die Vernehmung […]
Beitrag von Dr. Frank O. Fischer | Rubrik: Zivilprozessrecht | Stichwörter: Beweisantritt, konkludenter Verzicht auf Beweis, Zeugenbeweis | Kommentare (0)

References: BGH 
 § 522
 § 522
 § 522
 BGH 
 § 317
 § 317
 § 317
 BGH 
 Art. 103