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Timestamp: 2016-10-25 06:52:33+00:00

Document:
2A.437/2006 (14.09.2006)
2A.437/2006 /vje
Marco Albrecht,
Der t�rkische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1982) reiste am 6. November 2001 mit einem f�r 90 Tage g�ltigen Besuchervisum in die Schweiz ein. Nach Ablauf des Visums verliess er die Schweiz nicht. Am 11. Juli 2002 heiratete eine Schweizer B�rgerin (geb. 1967), worauf ihm eine Aufenthaltsbewilligung (letztmals verl�ngert am 30. Juni 2004 bis zum 11. Juli 2005) zum Verbleib bei der Ehefrau erteilt wurde.
Im August 2002 leitete das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen Abkl�rungen wegen Verdachts auf Scheinehe ein.
Mit Verf�gung vom 6. April 2005 widerrief das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen die Aufenthaltsbewilligung von X.________ mit der Begr�ndung, es liege eine Scheinehe vor. X.________ rekurrierte dagegen erfolglos an das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen. Die gegen den Departementsentscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit Urteil vom 8. Juni 2006 ab und best�tigte damit die Nichtverl�ngerung der inzwischen abgelaufenen Aufenthaltsbewilligung von X.________.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 17. Juli 2006 beantragt X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juni 2006 aufzuheben und ihm die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen.
1.2 Nachdem die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers abgelaufen ist, stellt sich nur noch die Frage, ob deren Verl�ngerung zu Recht verweigert wurde. Nach Art. 7 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. F�r die Eintretensfrage ist im Zusammenhang mit Art. 7 ANAG einzig darauf abzustellen, ob formell eine Ehe besteht. Die Frage, ob im konkreten Fall alle weiteren Voraussetzungen dieses Anspruches erf�llt sind, oder ob etwa wegen einer Scheinehe kein Anspruch besteht, ist materieller Natur (BGE 124 II 289 E. 2a S. 292). Auf die vorliegende Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist mithin einzutreten.
1.3 Hat - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden, so ist deren Sachverhaltsfeststellung f�r das Bundesgericht verbindlich, sofern diese nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensgarantien erfolgt ist (Art. 105 Abs. 2 OG). Damit ist die M�glichkeit, vor Bundesgericht neue Tatsachen vorzubringen und Beweismittel einzureichen, weitgehend eingeschr�nkt. Das Bundesgericht l�sst nur solche neuen Tatsachen und Beweismittel zu, welche die Vorinstanz von Amtes wegen h�tte ber�cksichtigen m�ssen und deren Nichtbeachtung eine Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften darstellt (BGE 128 II 145 E. 1.2.1 S. 150 mit Hinweisen). Die Verf�gung vom 19. Juni 2006 betreffend Stellenantritt ist daher unbeachtlich. Sie w�re ohnehin nicht geeignet, am Ausgang des Verfahrens etwas zu �ndern. Der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer den Sachverhaltsfeststellungen des Verwaltungsgerichts seine eigene Darstellung entgegenstellt, l�sst die Feststellungen der Vorinstanz noch nicht als offensichtlich falsch oder unvollst�ndig erscheinen.
2.1 Gem�ss Art. 7 Abs. 2 ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers keinen Anspruch auf Erteilung der ihm nach Absatz 1 grunds�tzlich zustehenden Aufenthaltsbewilligung, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern zu umgehen. Dass Ehegatten mit der Heirat nicht eine eheliche Lebensgemeinschaft begr�nden, sondern die ausl�nderrechtlichen Vorschriften umgehen wollen, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und kann meist nur durch Indizien nachgewiesen werden. F�r das Vorliegen einer Ausl�nderrechtsehe k�nnen beispielsweise die Umst�nde wie die Dauer der Bekanntschaft, der Altersunterschied sowie die drohende Wegweisung des ausl�ndischen Ehegatten sprechen. Zur Anwendung von Art. 7 Abs. 2 ANAG ist erforderlich, dass die eheliche Gemeinschaft nicht wirklich gewollt war; auf die Motive der Heirat im Einzelnen kommt es mit anderen Worten nicht an, sofern der Wille vorhanden ist, eine Lebensgemeinschaft zu begr�nden (BGE 128 II 145 E. 2.1 S. 151 mit Hinweis).
2.2 Auf Grund der f�r das Bundesgericht verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen (s. E. 1.3 hiervor) gelangte das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen zur Auffassung, es liege eine Scheinehe vor. Dieser Schluss ist nicht zu beanstanden. Das Verwaltungsgericht konnte sich daf�r auf zahlreiche Indizien st�tzen: Der Beschwerdef�hrer hat geheiratet, nachdem sein Besuchervisum abgelaufen war und er keine M�glichkeit hatte, ein Anwesenheitsrecht in der Schweiz zu erwirken. Die Heirat erfolgte nach bloss kurzer Bekanntschaftszeit, und die Ausk�nfte der Ehegatten betreffend die Umst�nde des Kennenlernens stimmen nicht �berein. Dazu kommt, dass die Ehegattin f�nfzehn Jahre �lter ist als der Beschwerdef�hrer und weder Familienangeh�rige noch Bekannte der Ehefrau bei der Trauung anwesend waren. Nach der Heirat wohnte der Beschwerdef�hrer gr�sstenteils von seiner Ehefrau getrennt, wobei die diesbez�glichen Aussagen der Ehegatten widerspr�chlich sind. Unbestritten ist, dass sich die Ehefrau zeitweise eine Wohnung mit einem anderen Mann teilte, was den Beschwerdef�hrer nicht st�rte. Die in diesem Zusammenhang von den Ehegatten abgegebenen Erkl�rungen �berzeugen keineswegs. Weiter besuchte der Beschwerdef�hrer zweimal sein Heimatland, jedoch ohne seine Ehefrau. Er begr�ndete dies mit deren beruflicher T�tigkeit, obwohl die Ehegattin in der fraglichen Zeit gerade keiner Arbeit nachging. Es sind keine Umst�nde ersichtlich, welche die Folgerung der Vorinstanz, die Ehe sei nicht in der Absicht, eine dauerhafte Lebensgemeinschaft zu f�hren, eingegangen worden, sondern nur, um dem Beschwerdef�hrer ein Aufenthaltsrecht in der Schweiz zu verschaffen, zu entkr�ften verm�chten. Dass die Ehegatten nun offenbar zusammenleben, ist nicht entscheidend. Zur Begr�ndung kann erg�nzend auf die umfassenden Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG).
2.3 Aus Art. 8 EMRK kann der Beschwerdef�hrer, der eine Scheinehe eingegangen ist, nichts zu seinen Gunsten ableiten.
3.1 Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich somit als offensichtlich unbegr�ndet und ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG abzuweisen.
3.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG).

References: Art. 7
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 36
 Art. 153
 Art. 153