Source: https://www.weinbau-horvath.at/agb/
Timestamp: 2020-08-11 03:57:24+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Weinbau Horvath
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Firma Weinbau Horvath und ihren Verbraucherkunden. Zwingend anzuwendendes Recht, wie das Konsumentenschutzgesetz und das Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz bleiben von diesen Geschäftsbedingungen unberührt.
Weinbau Horvath behält sich das Recht vor, diese AGB von Zeit zu Zeit zu aktualisieren. Auf ein bestimmtes Rechtsgeschäft ist jeweils die zum Zeitpunkt des Abschlusses des Rechtsgeschäftes zwischen Weinbau Horvath und dem Verbraucher gültige Verfassung der AGB anwendbar.
Die Angebote im Webshop von Weinbau Horvath über die Webseite www.weinbau-horvath.at sind unverbindlich und stellen lediglich eine Aufforderung zu Abgabe eines Angebots des Kunden dar.
In dem der Kunde im Webshop Waren bestellt, wird Weinbau Horvath ein Anbot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die zuvor vom Kunden ausgewählten Waren übermitteln. Erst mit Zugang dieses Angebots an Weinbau Horvath wird dieses für den Kunden verbindlich. Der Zugang des Angebots erfolgt dadurch, dass Weinbau Horvath dem Kunden zunächst zur Überprüfung seiner Bestellung diese nochmals im Detail, insbesondere mit den Zahlungsbeträgen, die von ihm zu begleichen sind, übersichtlich darstellt.
Bevor der Kunde durch den Vertrag mit Weinbau Horvath gebunden ist, wird er in verständlicher Weise über folgendes informiert:
die Firmenbezeichnung samt der Anschrift von Weinbau Horvath
über das Bestehen des 14 – tägigen Rücktrittsrechtes, die Bedingungen, die Fristen und die Vorgehensweise für die Ausübung dieses Rechts, dies unter Verfügungstellung des Muster-Widerrufsformulars gem. dem Anh. I, Teil B des Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz in der geltenden Fassung.
Da Weinbau Horvath vorwiegend Weine vertreibt, die versiegelt verpackt sind, besteht für nahezu alle Produkte, die im Onlineshop Weinbau Horvath angeboten werden, aufgrund der gesetzlichen Ausnahme gemäß § 18 Abs. 1 Z 4 oder Z 5 FAGG nur dann ein Rücktrittsrecht, wenn die Verpackung nicht geöffnet bzw. die Versiegelung nicht beschädigt wurde.
Über die den Kunden im Falle seines Rücktrittes vom Vertrag gem. § 15 des Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz treffende Pflicht zur Tragung der Kosten für die Rücksendung der Waren sowie bei Fernabsatzverträgen über Waren, die wegen ihrer Beschaffenheit üblicherweise nicht auf den Postweg versendet werden, die Höhe der Rücksendekosten.
Um den Bestellvorgang zu beenden muss der Kunde seine Bestellung über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ bestätigen. Der Kunde erhält daraufhin an die von ihm anzuführende E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung, die sämtliche Informationen des § 4 des Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz enthält.
Damit Weinbau Horvath das Angebot des Kunden annehmen kann, muss diese über alle erforderlichen Angaben des Kunden verfügen. Diese sind vom Kunden anlässlich seiner Bestellung anzugeben. Dabei handelt es sich um Vor- und Zuname, Geburtsdatum, eine zustellfähige Adresse, eine gültige E-Mail-Adresse, eine gültige Telefonnummer unter der der Kunde für telefonische Rückfragen werktags erreichbar ist, samt aller notwendigen Zahlungsdaten, über die der Kauf abgewickelt werden soll.
Das Angebot des Kunden wird von Weinbau Horvath durch Übermittlung einer gesonderten Auftragsbestätigung an den Kunden angenommen, die sämtliche Informationen des § 4 des Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz enthält.
Weinbau Horvath behält sich vor, Bestellungen des Kunden abzulehnen bzw. nicht durch zu führen, insbesondere dann, wenn offene Rechnungen aus anderen Bestellungen des Kunden bestehen. Dem Kunden erwachsen daraus keine wie immer gearteten Ansprüche.
Da Weinbau Horvath ausschließlich ein Naturprodukt vertreibt, kann es vorkommen, dass bestimmte Waren im Onlineshop als regelmäßiger Bestand angeführt werden, diese jedoch kurzfristig nicht erhältlich sind. Sofern ein Produkt daher nicht lieferbar ist oder sich die Lieferung verzögert, werden wir unverzüglich von Weinbau Horvath über diese Tatsache informiert und können dann entweder die Bestellung stornieren oder sich die Waren zu einem späteren Zeitpunkt liefern lassen.
Die Bestellung einer Ware bei Weinbau Horvath hat durch eine volljährige Person zu erfolgen.
Sofern der Name des Kunden und der Name des Kreditkarteninhabers voneinander abweichen, behält sich Weinbau Horvath das Recht vor, das Vertragsangebot binnen 7 Tagen nach Absendung der Bestellung abzulehnen oder, falls Kunden bereits eine Auftragsbestätigung zugegangen ist, binnen 7 Tagen nach Versand der Auftragsbestätigung vom Vertrag zurück zu treten.
mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter der Besitz an der Ware erlangt,
wenn der Kunde mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, die getrennt geliefert werden, mit den Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher Benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz der zuletzt gelieferten Ware erlangt,
bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilleistungen mit dem Tag, an der Kunde oder ein vom Kunden Benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritte, den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt.
Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden. Über die Homepage Weinbau Horvath kann ein Muster-Widerrufsformular heruntergeladen werden. Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
Da Weinbau Horvath vorwiegend Weine vertreibt, die versiegelt verpackt sind, besteht für nahezu alle Produkte, die im Onlineshop der Weinbau Horvath angeboten werden, aufgrund der gesetzlichen Ausnahme gemäß § 18 Abs. 1 Z 4 oder Z 5 FAGG nur dann ein Rücktrittsrecht, wenn die Verpackung nicht geöffnet bzw. die Versiegelung nicht beschädigt wurde.
Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, so Weinbau Horvath alle vom Kunden geleisteten Zahlungen, gegebenenfalls einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung rückzuerstatten. Weinbau Horvath hat für die Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel zu verwenden, dessen sich der Kunden für die Abwicklung seiner Zahlung bedient hat. Die Verwendung eines anderen Zahlungsmittels ist aber dann zulässig, wenn dies mit dem Kunden ausdrücklich vereinbart wurde und dem Kunden hierdurch keine zusätzlichen Kosten entstehen.
Weinbau Horvath kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Ware wieder zurückerhalten oder der Kunde einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat.
Tritt der Kunde von diesem Vertrag zurück, so hat er die empfangene Ware unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung an Weinbau Horvath zurückzustellen. Die Rückstellungsfrist ist gewahrt, wenn die Ware innerhalb der Frist abgesendet wird.
Weinbau Horvath ist bestrebt, bestellte Waren unverzüglich an die vom Kunden beim Bestellvorgang angegebene Adresse auszuliefern. Die Wahl der Lieferanten bleibt Weinbau Horvath überlassen. Die Verpackung erfolgt in handelsüblicher Weise. Der Kunde erklärt sich mit der verkehrsüblichen Versendungsart ausdrücklich einverstanden. Sonderwünsche bei den Versandmöglichkeiten sind schriftlich vor Abschluss des Bestellvorganges bekannt zu geben.
Der Kunde wird beim Bestellvorgang über die Versendungsart aufgeklärt. Express- und Luftfrachtzuschläge werden dem Kunden gesondert verrechnet. Sofern bestimmte Waren nicht lagern und sofort versendbar sind, wird der Kunde hierüber schriftlich Weinbau Horvath informiert, wobei ihm – wenn möglich – die zu erwartenden Lieferzeiten bekannt gegeben werden. In diesem Fall hat der Kunde die Möglichkeit, binnen der 14-tägigen Frist ab Bekanntgabe von dem Vertrag zurückzutreten. Wünscht der Kunde dennoch die bestellte Ware zu erhalten, hat er dies Weinbau Horvath bekannt zu geben.
Wenn Weinbau Horvath die Ware übersendet, geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Kunden über, sobald die Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird.
Hat aber der Kunde selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine von Weinbau Horvath vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Transporteur auf den Kunden über.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum Weinbau Horvath. Dies auch dann, wenn einzelne Teile bereits vollständig bezahlt wurden.
Die Verpflichtung zur Gewährleistung von Weinbau Horvath richtet sich nach den Vorschriften, des § 932 AGBG ff. Die notwendigen Kosten der Verbesserung oder des Austauschs, insbesondere Versand, Arbeits- und Materialkosten, hat Weinbau Horvath zu tragen. Weinbau Horvath verlangt gem. § 8 Abs. 2 KschG, dass ihr der Kunde die Ware übersendet. Weinbau Horvath trägt die Gefahr der Übersendung der Ware.
Das österreichische Produkthaftungsgesetz regelt etwaige Ansprüche, wenn es durch einen Produktfehler zu einem Personen- oder Sachschaden kommt. Falls eines der durch Weinbau HORVATH gelieferten Weine daher durch seine Beschaffenheit einen Schaden an einer Person oder einem anderen Gegenstand verursachen sollte, haftet Weinbau HORVATH als verkaufende Unternehmerin für diesen Schaden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
Die Haftung von Weinbau HORVATH für Ansprüche der Kunden, egal aus welchem Rechtsgrund, wird soweit nach § 6 Konsumentenschutzgesetz zulässig auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Eine Aufrechnung des Kunden mit Gegenforderungen ist nur für solche Gegenforderungen zulässig, die gerichtlich festgestellt sind, von Weinbau Horvath anerkannt werden, oder
mit Forderungen von Weinbau Horvath in rechtlichem Zusammenhang stehen.
Die Abtretung von Ansprüchen der Kunden gegenüber Weinbau HORVATH an Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung Weinbau HORVATH zulässig.
Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohn- und Lieferadresse nachweislich unaufgefordert und unverzüglich Weinbau HORVATH bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht vollständig erfüllt ist. Wird diese Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärung an den Kunden auch dann als zugegangen, wenn sie an die Weinbau HORVATH zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet worden sind.
Der Schutz der Privatsphäre und des Persönlichkeitsrechts unserer Kunden beim Besuch unserer Website ist von entscheidender Bedeutung für eine vertrauensvolle Nutzung unserer Angebote. Wenn Sie die Homepage von Weinbau HORVATH besuchen, werden personenbezogene Daten verwendet. Für uns gelten die strengen Bestimmungen des österreichischen Datenschutzrechts. Dabei finden in ihrem jeweiligen Anwendungsbereich insbesondere die Regelungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und des Datenschutzgesetzes (DSG) Anwendung.
Wir nutzen Ihre Daten für den Versand von Ihnen bestellter Informationen über das Angebot und sonstige Aktionen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Diese E-Mails können Sie jederzeit abbestellen. Sofern Sie sich für den Newsletter angemeldet haben, nutzen wir Ihre E-Mail-Adresse zu Werbezwecken im Zuge der Versendung des Newsletters, den Sie jederzeit wieder abbestellen können.
Bestimmte Informationsnachrichten, die für die Vertragsabwicklung und die Funktion unseres Online Shops notwendig sind, beispielsweise zum Service (z.B. Anmeldebestätigung, Informationen der Kundenservices) oder zu einem kostenpflichtigen Paket (z.B. Bestellbestätigung, Vertragsunterlagen, Zahlungsabwicklung) können nicht abbestellt werden. Diese Mitteilungen erhalten Sie an die von Ihnen angegebenen Kontaktinformationen.
Wir verarbeiten Ihre Daten, wenn Sie mit uns per Telefon, E-Mail oder über unser Kontakt-Formular in Verbindung treten oder uns anderweitig Informationen zukommen lassen möchten und uns dafür Ihre Daten übermitteln.

References: § 18
 § 15
 § 4
 § 4
 § 18
 § 932
 § 8
 § 6