Source: https://www.lomomomo.de/legal-notice
Timestamp: 2020-02-25 15:15:46+00:00

Document:
legal notice » Lomomomo
Geschäftsführer: Lars Triesch
Tel: 0049-(0)30-60936046
Fax: 0049-(0)30-60936047
Mail: info@originalinberlin.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 278580732
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Original in Berlin GmbH für Lieferungen und Leistungen, insbesondere im Ladenlokal Karl-Marx-Allee 83, 10243 Berlin
Die Original in Berlin GmbH übt im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit den Handel mit neuen und gebrauchten Designermöbeln und Wohnacessoires aus und unterhält auf. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") werden Bestandteil aller Verträge und gelten auch für sämtliche künftigen Geschäftsbeziehungen mit einem Kunden. Die AGB gelten ausschließlich. Widersprechende allgemeine Geschäftsbedingungen oder abweichende Vereinbarungen gelten nur dann, wenn diese durch die Original in Berlin GmbH ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. Abänderungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Original in Berlin GmbH und gelten nur für den jeweiligen Geschäftsfall.
Alle Preise verstehen sich inklusive der zur Zeit gültigen und gesetzlichen Umsatzsteuer (USt.) zahlbar in EUR. Alle Angebote sind freibleibend. Porto- und Verpackungskosten kommen gemäß der gesonderten Zahlungsbedingungen hinzu.
Ein Vertragsabschluss erfolgt entweder durch Zug um Zug Austausch von angebotener Ware und ausgewiesenem Kaufpreis im Ladenlokal oder durch die schriftliche Auftragsbestätigung oder Lieferung durch Original in Berlin GmbH. Eine Bestellung kann per Fax, per Post, telefonisch oder über eMail an info@originalinberlin.de oder über unsere Homepage (www.originalinberlin.de) getätigt werden.
Bitte geben Sie Ihre Daten komplett und korrekt an, um eine schnelle Abwicklung zu gewährleisten. Besonders wichtig ist Ihre eMail-Adresse. Wir senden Ihnen eine detaillierte Empfangsbestätigung per eMail bzw. auch per Post zu.
(1) Die Bezahlung kann im Verkaufslokal erfolgen mittels Kreditkarte (American Express, Eurocard, Mastercard, Visacard). Der Kaufpreis ist sofort und ohne Abzug fällig.
(2) Der Verkäufer ist berechtigt, sich bei der Zahlungsabwicklung der Dienste vertrauenswürdiger Dritte zu bedienen und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an den eingeschalteten Dritten weiterzugeben. Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer außerdem berechtigt, seine Forderung an ein Inkassobüro abzutreten. Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zum Verkäufer erst dann als geleistet, wenn der Betrag dem eingeschalteten Dritten zur uneingeschränkten Verfügung steht.
(3) Der Verkäufer ist berechtigt, Bestellungen von Kunden abzulehnen, welche als kreditunwürdig bekannt sind. Der Verkäufer behält sich außerdem das Recht vor, Anfragen und Bestellungen abzulehnen, die nicht den jeweils vom Verkäufer zu erstellenden Anforderungen entsprechen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt & Haftungsausschluss
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Original in Berlin GmbH.
Haftungsausschluss bei antiken Lampen Falls im Angebot oder der Rechnung nicht anders beschrieben, entspricht die Elektrik historischer Lampen nicht den heute geltenden VDE-Bestimmungen. Bei vielen dieser Modelle ist eine Erneuerung der Elektrik nur eingeschränkt möglich, ansonsten würde es sowohl das Erscheinungsbild als auch den Wert mindern. Eine solche Lampe entspricht meist nicht den VDE-Bestimmungen und kann daher nicht ihrer ursprünglichen Funktion entsprechend eingesetzt werden, sondern dient als technisches Kulturgut nur zu Dekorationszwecken. Ein elektrischer Anschluss muss mit einem Fachmann abgestimmt werden, der hierfür auch die Verantwortung übernimmt. Eine Verbindung mit dem elektrischen Leitungsnetz erfolgt daher auf eigene Gefahr.
Haftungsausschluss bei antiken Möbelstücken und aus alten Materialien hergestellte Ware Unsere antiken Möbelstücke weisen übliche Gebrauchs- und Nutzungsspuren auf. Diese stellen keine Mängel dar, die eine Gewährleistung nach sich ziehen. Aus diesem Grund werden unsere gebrauchten Möbelstücke sowie unsere Eigenanfertigungen aus alten, antiken Materialien gekauft, wie im Laden vorgefunden, – unter Ausschluss jeglicher Gewährleistungen. Es handelt sich um antike Ware, daher besteht kein Nacherfüllungs-Anspruch und kein Umtauschrecht.
(1) Die Lieferung erfolgt prt Post oder Kurierdienst ebenso wie die Abholung auf Gefahr des Kunden.Ab Übergabe der Ware an den Kunden oder an den Transportführer geht die Gefahr auf den Kunden über. Eine Abholung ist nur nach gänzlicher Bezahlung der Ware möglich.
(2) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 2(zwei) Wochen nach Zahlungseingang beim Verkäufer an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. In der Regel beträgt die Lieferzeit 5-7 Werktage innerhalb Deutschlands und 7-10 Werktage in sonstige EU-Staaten, ausgenommen Sonderdienste.
§ 7 Zahlung und Folgen von Vertragsverletzungen
Unsere Rechnungen - auch Teillieferungen – sind sofort nach erfolgter Lieferung zahlbar.
Im Falle des Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von I von Hundert monatlich zu berechnen.
Ist der Käufer bei Teilzahlungsverträgen mit mindestens 2 aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug und kommt der betrag, mit dessen Zahlung er in Verzug ist, mindestens einem Zehntel des Kaufpreises der übergebenen Sache gleich, so wird die gesamte ausstehende Restschuld auf einmal fällig.
Sind wird bei Zahlungsverzug nach Lieferung zurückgetreten, können wir folgende Ansprüche für Aufwendungen und Entschädigung für Benutzung und Wertminderung geltend machen:
Für die infolge des Vertrages erbrachten Aufwendungen wie Transport-, Montage- und Versicherungskosten in entstandener Höhe, mindestens 10% des Kaufpreises;
Als Sätze für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung der gelieferten Gegenstände gelten als vereinbart:
aa) für Teppiche und Möbel mit Ausnahme von Polsterwaren, Matratzen und Bettwäsche bei Rücktritt und Rückgabe nach Lieferung
innerhalb des ersten Halbjahres 25 % des Kaufpreises
innerhalb des zweiten Halbjahres 35 % des Kaufpreises
innerhalb des dritten Halbjahres 45 % des Kaufpreises
innerhalb des vierten Halbjahres 55 % des Kaufpreises
für jedes weitere Jahr 5 % des Kaufpreises
ab dem sechsten Jahr 80 % des Kaufpreises
bb) für Polsterwaren beträgt die Wertminderung bei Rücktritt und Rückgabe nach Lieferung
innerhalb des ersten Halbjahres 35 % des Kaufpreises
innerhalb des zweiten Halbjahres 45 % des Kaufpreises
innerhalb des dritten Halbjahres 55 % des Kaufpreises
innerhalb des vierten Halbjahres 65 % des Kaufpreises
für jedes weitere Jahr 80 % des Kaufpreises
ab dem sechsten Jahr 90 % des Kaufpreises
cc) für Matrazen und Bettwäsche 100 % des Kaufpreises sofern sie nicht mehr originalverpackt sind, da sie insoweit für den verkauf wertlos sind.
In allen Fällen, in denen der Verkäufer vom Käufer zu ersetzende Schäden oder Kosten nach Pauschalsätzen angibt (gem. vorstehend § 7 Ziffer 1+2) bleibt dem Käufer der Nachweis offen, dass die tatsächlichen Schäden oder Kosten des Verkäufers geringer als die angegebenen Pauschalsätzen sind.
Die angegebenen Pauschalsätze gelten nicht für Abzahlungsgeschäfte.
§ 8 Vertragsverletzung und Rücktritt
(1) Gerät der Käufer in Zahlungsverzug und leistet auch keine Zahlung, nachdem ihm der Verkäufer eine angemessene Nachfrist, verbunden mit Ablehnungsandrohung, gesetzt hat oder verweigert der Käufer mit Abnahme der bestellten Ware endgültig, ist der Verkäufer berechtigt, nach seiner Wahl
a) vom Vertrag zurückzutreten
b) Schadenersatz wegen Nichterfüllung in Höhe von 25 % des Kaufpreises zu verlangen, sofern sich die Ware bereits am Lager des Verkäufers befindet, bzw. die Bestellung beim Vorlieferanten nicht mehr rückgängig gemacht werden kann; in allen anderen Fällen in Höhe von 10 % des Kaufpreises, es sei denn, der Käufer weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nur in wesentlich niedriger Höhe entstanden ist. Dem Verkäufer bleibt seinerseits vorbehalten, im Einzelfall einen höheren Schaden nachzuweisen.
(2) Erfolgt die Abnahme der bestellten Ware nicht spätestens innerhalb eines Monats nach dem ursprünglich vereinbarten Liefertermin bzw. nach dem in der Bestellung vorgesehenen Abruftermin, ist der Verkäufer berechtigt, dem Käufer eine Nachfrist von mindestens 2 Wochen zu setzen. Nach fruchtlosem Fristablauf ist der Verkäufer berechtigt, unabhängig von der Auslieferung der Ware Vorauszahlung zu verlangen. Darüber hinaus ist der Verkäufer nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist berechtigt, die anfallenden Lagerkosten zu berechnen.
Falls dem Verkäufer aus zuverlässiger Quelle nach Vertragsschluss Tatsachen bekannt werden, die auf eine schlechte Vermögenslage des Käufers hinweisen, z. B. wenn Mahnbescheide, Wechselproteste oder Zwangsvollstreckungen gegen den Käufer ergangen sind, ist der Verkäufer berechtigt, Vorauszahlung zu verlangen.
(1) Gegenüber Unternehmern wird die Gewährleistungsfrist auf die geringste, gesetzlich noch zulässige Frist verkürzt. Ein Unternehmer ist verpflichtet, dem Verkäufer allfällige Mängel binnen angemessener Frist anzuzeigen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Mängelanzeige verliert der Unternehmer sämtliche Ansprüche gegenüber dem Verkäufer. Unternehmer haben stets zu beweisen, dass der Mangel zum Zeitpunkt der Übergabe der Sache vorhanden war.
(2) Für gebrauchte Waren leistet der Verkäufer Gewähr für die Mangelfreiheit des verkauften Gegenstandes ab (Ab-)Lieferung (Gefahrübergang) für die Dauer eines Jahres. Die Ware ist frei von Mängeln, wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, sonst wenn sie nicht für die gewöhnliche Verwendung geeignet ist, eine Beschaffenheit aufweist, die bei Waren gleicher Art und Güte üblich ist.
(3) Für Neuware wird eine Gewährleistung von zwei Jahren übernommen.
(4) Der Verkäufer haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Kunden oder Dritte verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Im Falle eines Mangels kann der Kunde die Beseitigung des Mangels verlangen. Schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
(5) Der Kunde verliert in dem Moment sämtliche Gewährleistungsansprüche, in dem er oder ein Dritter versucht, die Ware selbständig zu reparieren. Das Entfernen von Markierungen, Aufklebern und anderen zur Identifizierung benötigten Kennzeichnungen auf der Ware führt ebenfalls zum Verlust sämtlicher Gewährleistungsansprüche.
(6) Die Haftung des Verkäufers für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Unternehmer haben das Vorliegen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit zu beweisen. Die Haftung des Verkäufers für entgangenen Gewinn, reine Vermögensschäden und/oder Folgeschäden ist gegenüber Unternehmern zur Gänze, Verbrauchern iSd § 1 KSchG gegenüber bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.
Diese Verbraucherschutzbestimmungen bitten wir im Sinne einer guten, gegenseitigen Partnerschaft zu verstehen.
Um Ihre Bestellung bestmöglich abwickeln zu können, werden die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten gespeichert. Dabei werden alle personenbezogenen Daten selbstverständlich vertraulich behandelt. Mit dem akzeptieren der AGB erklären Sie sich zudem einverstanden, dass Ihnen Produktinformationen oder Newsletter der SCHÄTZCHEN COMPANY an die angegebenen Adressdaten postalisch und/oder per eMail unter Wahrung Ihrer schutzwürdigen Interessen zugesandt werden.
Sollten einzelne dieser Bestimmungen - gleich aus welchem Grund - unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.
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References: § 27

§ 5

§ 7
 § 7

§ 8
 § 1