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Timestamp: 2020-01-28 10:43:55+00:00

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Schlagwort Archiv: Eingliederung
Umsatzsteuerliche Organschaft – und die wirtschaftliche Eingliederung durch Darlehen
Zu einer wirtschaftlichen Eingliederung durch Darlehen kann es nur kommen, wenn diese im Rahmen eines Unternehmens gewährt werden. Darlehen durch entgeltliches Stehenlassen von Ansprüchen reichen nicht. Die Organschaft erfordert nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 U…
Eingliederung, Konzern, Organschaft, Umsatzsteuer, Umsatzsteuerorganschaft, Wirtschaftliche Eingliederung
Einstellung für mehrere Betriebe – und erforderliche Zustimmung des Betriebsrats
Autor: Rechtslupe 4. Dezember 2019
Die Arbeitgeberin ist nach § 101 Satz 1 BetrVG verpflichtet, die Einstellung eines neuen Mitarbeiters aufzuheben, webb sie ohne Zustimmung des Betriebsrats erfolgt ist. Nach § 101 Satz 1 BetrVG kann der Betriebsrat beim Arbeitsgericht beantragen, dem A…
Arbeitsrecht, Betrieb, Betriebsrat, Eingliederung, Einstellung
Fremdpersonaleinsatz – und die Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Einstellung
Eine Einstellung iSd. § 99 Abs. 1 Satz 1 BetrVG liegt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts vor, wenn Personen in den Betrieb eingegliedert werden, um zusammen mit den dort schon beschäftigten Arbeitnehmern dessen arbeitstechnischen Zweck durch weisungsgebundene Tätigkeit zu verwirklichen1. Auf das Rechtsverhältnis, in dem die Personen zum Betriebsinhaber stehen, …
Arbeitsrecht, Eingliederung, Einstellung, Fremdpersonaleinsatz, Leiharbeitnehmer
Die wirtschaftliche Eingliederung muss zwar nicht aufgrund unmittelbarer Beziehungen zum Organträger bestehen, sondern kann auch auf der Verflechtung zwischen zwei Organgesellschaften beruhen1. Dies ist aber nur möglich, wenn die leistende Untergesellschaft aufgrund unmittelbarer Beziehungen mit dem Organträger organschaftlich verbunden ist2. Denn die Eingliederungsvoraussetzungen und damit auch die wirtschaftliche Eingliederung müssen …
Eingliederung, Organschaft, Umsatzsteuer, Wirtschaftliche Eingliederung
Organschaft – und die finanzielle Eingliederung
Nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 Satz 1 UStG wird die gewerbliche oder berufliche Tätigkeit nicht selbständig ausgeübt, wenn eine juristische Person nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse finanziell, wirtschaftlich und organisatorisch in das Unternehmen des Organträgers eingegliedert ist (Organschaft). Die nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG …
Eingliederung, Finanzielle Eingliederung, Organschaft, Umsatzsteuer
Die nicht bestehende Organschaft – und der Vertrauensschutz
Hinsichtlich der Geltendmachung von Umsatzsteuerforderungen gegenüber einer als Unternehmer i.S. von § 2 Abs. 1 UStG tätigen GmbH, die zuvor unzutreffend als nicht selbständiges Organ angesehen worden war, besteht kein Vertrauensschutz. Besteht eine Organschaft im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG mangels finanzieller Eingliederung für die Unternehmerin …
Eingliederung, Organschaft, Umsatzsteuer, Vertrauensschutz

References: § 2
 § 101
 § 101
 § 99
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2