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Timestamp: 2018-12-16 07:42:56+00:00

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Besonderes Schuldrecht by Jan Dirk Harke (auth.) - Illustrated First Books
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BGH, NJW 2000, 1332 f. Ebenso für § 458 BGB Soergel/Wertenbruch § 458 Rn. 8 gegen § 458 BGB MünchKomm/ Westermann § 458 BGB Rn. 3. Anders für § 457 BGB dagegen BGH, NJW 1999, 941, 942. Insoweit richtig BGH, NJW 1999, 941, 942. Vgl. auch Stoppel, Das System des Wiederverkaufsrechts, JZ 2007, 218, 227 ff. 28 22 29 § 1 Kaufvertrag unverschuldete Verschlechterung der Kaufsache noch ihre unwesentliche Veränderung zu seinen Lasten aus, so dass der Wiederkäufer sie hinnehmen muss und deshalb noch nicht einmal den Kaufpreis mindern kann, der sich nach dem ursprünglichen Kaufvertrag ja auf eine in jeder Hinsicht unbeeinträchtigte Kaufsache bezog.
34 Die hieran geknüpfte Haftung begegnet auch vom Standpunkt des Europarechts keinen Bedenken; denn ebenso wie der Einwand der unzulässigen Rechtsausübung35 hat sie ihre Grundlage in dem auf europäischer Ebene anerkannten Grundsatz von Treu und Glauben36. Die objektive Bestimmung der Unternehmer- und Verbrauchereigenschaft ist auch für die Beurteilung der Drei-Personen-Konstellation ausschlaggebend, in der auf Verkäuferseite ein Unternehmer als Vertreter für einen Verbraucher auftritt. Hier stellt sich in besonderer Form die im Zwei-Personen-Verhältnis eher leicht zu beantwortende Frage, ob ein Anwendungsfall des Umgehungsverbots gemäß § 475 Abs.
268, der allerdings auch den Unternehmer kraft des Verbots widersprüchlichen Verhaltens zur Haftung heranziehen will. Richtig MünchKomm/Lorenz § 475 BGB Rn. 36. Gegen die Unterstellung eines Scheingeschäfts im Verhältnis zum Verbraucher und die Annahme eines verdeckten Geschäfts zum Unternehmer auch Palandt/Weidenkaff § 475 Rn. 6. Offen in der Konstruktionsfrage BGH, NJW 2007, 759, 760. 1. Eigenart und Arten cc) 17 Geltungsbereich des Kaufrechts Den Kernbereich des Kaufrechts machen seit jeher und auch gemäß der Beschreibung des Kaufvertrags in § 433 Abs.
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References: § 458
 § 458
 § 458
 § 458
 § 457
 § 1
 § 475
 § 475
 § 475
 § 433