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Timestamp: 2016-10-23 20:30:29+00:00

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5A_94/2011 (16.06.2011)
5A_94/2011
vertreten durch Advokat Michael W�hrer,
X.________ (geb. 1961) und Z.________ (geb. 1959) heirateten anfangs September 1984. Sie wurden Eltern zweier mittlerweile m�ndiger Kinder. Die Ehefrau ist gelernte Coiffeuse. Nach der Geburt des ersten Kindes �bernahm sie die Betreuung und Erziehung der Kinder sowie die F�hrung des Familienhaushalts. Seit dem Jahr 1996 arbeitet sie in einem geringen Pensum als Verk�uferin im Detailhandel.
Die Ehegatten leben seit dem 15. Dezember 2006 getrennt. Die Folgen des Getrenntlebens mussten gerichtlich geregelt werden.
Auf Klage von Z.________ hin schied das Bezirksgericht Sissach mit Urteil vom 18. M�rz 2010 die Parteien und regelte die Nebenfolgen der Scheidung. Es nahm die g�terrechtliche Auseinandersetzung vor, regelte den Vorsorgeausgleich und verpflichtete Z.________ zu monatlichen Unterhaltsbeitr�gen an X.________ von Fr. 500.-- bis zu seiner ordentlichen Pensionierung.
Mit Ausnahme des Scheidungspunktes und der Regelung des Vorsorgeausgleichs erhob X.________ dagegen die Appellation. Mit Urteil vom 30. November 2010 wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft diese ab.
Dem Bundesgericht beantragt X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) in ihrer Beschwerde in Zivilsachen vom 1. Februar 2011 die Aufhebung des kantonsgerichtlichen Urteils soweit die Regelung des nachehelichen Unterhalts betreffend und die Verpflichtung von Z.________ (nachfolgend Beschwerdegegner) zu nachehelichen Unterhaltsbeitr�gen von Fr. 2'913.-- pro Monat, herabsetzbar nach Massgabe des tats�chlich von ihr erzielten und Fr. 800.-- �bersteigenden Monatseinkommens. Weiter verlangt sie die antragsgem�sse Neuverlegung der Kosten des kantonalen Verfahrens. Eventuell sei die Angelegenheit zu neuer Beurteilung an das Kantonsgericht zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdef�hrerin ersucht weiter um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
Der angefochtene Entscheid des Kantonsgerichts betrifft ein kantonal letztinstanzliches Endurteil (Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG) in einer Scheidungs- und damit in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG). Einzig umstritten ist die Regelung des nachehelichen Unterhalts und damit eine verm�gensrechtliche Angelegenheit, wobei der massgebliche Streitwert �berschritten ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 51 Abs. 4 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit grunds�tzlich zul�ssig.
2.1 Die Beschwerde ist zu begr�nden (Art. 42 Abs. 2 BGG). Es ist in gedr�ngter Form durch Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sein sollen. Allgemein gehaltene Einw�nde, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgr�nden vorgebracht werden, gen�gen nicht (BGE 134 V 53 E. 3.3 S. 60). Die Verletzung von Grundrechten pr�ft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und geh�rig begr�ndet wird (Art. 106 Abs. 2 BGG). Es muss klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88).
2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung offensichtlich unrichtig und damit willk�rlich (BGE 136 III 636 E. 2.2 S. 638) oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (beispielsweise Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 135 II 313 E. 5.2.2 S. 322; 135 V 39 E. 2.2 S. 41).
Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Die Sachverhaltsfeststellung beziehungsweise Beweisw�rdigung erweist sich als willk�rlich, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unber�cksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat (BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560).
3.1 Aufgrund der Ehedauer von mehr als zwanzig Jahren sowie der gemeinsamen Kinder ist unbestrittenermassen von einer lebenspr�genden Ehe mit einem grunds�tzlichen Anspruch beider Ehegatten auf Fortf�hrung der ehelichen Lebenshaltung auszugehen. Das Vertrauen auf den Weiterbestand der bisherigen, frei vereinbarten Aufgabenteilung ist objektiv schutzw�rdig (vgl. BGE 135 III 59 E. 4.1 S. 61).
3.2 Das Kantonsgericht hat den geb�hrenden Unterhalt der Beschwerdef�hrerin (einschliesslich Vorsorgeunterhalt) auf monatlich Fr. 3'700.-- bestimmt.
Bei der Pr�fung der Eigenversorgungskapazit�t der Beschwerdef�hrerin ging es von einem Nettoeinkommen im Rahmen ihrer aktuellen Anstellung (Pensum von 20%) von rund Fr. 800.-- pro Monat aus. Das Kantonsgericht gelangte zum Schluss, der im Trennungszeitpunkt rund 45 Jahre alten beziehungsweise im Scheidungszeitpunkt knapp 49 Jahre alten Beschwerdef�hrerin sei eine Ausdehnung ihres Arbeitspensums auf 80% m�glich und zumutbar. Es rechnete ihr deshalb ein hypothetisches Einkommen von Fr. 3'200.-- pro Monat an.
Unter Bejahung der Leistungsf�higkeit des Beschwerdegegners setzte das Kantonsgericht den Unterhaltsbeitrag an die Beschwerdef�hrerin schliesslich auf Fr. 500.-- pro Monat fest.
3.3 Gegenstand der vorliegenden Beschwerde bildet einzig die Frage der Eigenversorgungskapazit�t der Beschwerdef�hrerin und insoweit der tats�chlichen M�glichkeit der Ausdehnung ihres Arbeitspensums aufgrund geltend gemachter gesundheitlicher Beschwerden.
4.1 Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeitr�gen darf vom tats�chlichen Leistungsverm�gen der Unterhaltsberechtigten (wie auch des Unterhaltsverpflichteten) abgewichen und stattdessen von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen werden, sofern dieses zu erreichen zumutbar und m�glich ist. Dabei handelt es sich um zwei Voraussetzungen, die kumulativ erf�llt sein m�ssen. Damit ein Einkommen �berhaupt oder h�heres Einkommen als das tats�chlich erzielte, angerechnet werden kann, gen�gt es nicht, dass der betroffenen Partei weitere Anstrengungen zugemutet werden k�nnen. Vielmehr muss es auch m�glich sein, aufgrund dieser Anstrengungen ein h�heres Einkommen zu erzielen (BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 120 f.; 137 III 102 E. 4.2.2.2 S. 108).
4.2 Ob dem Ehegatten ein hypothetisches Einkommen zugemutet werden kann, ist Rechtsfrage. Tatfrage ist hingegen, ob die als zumutbar erkannte T�tigkeit m�glich und das angenommene Einkommen effektiv erzielbar ist (BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 121).
4.3 F�r den nachehelichen Unterhalt gilt die Verhandlungsmaxime (BGE 128 III 411 E. 3.2.2 S. 414; siehe aber auch Urteil 5A_676/2007 vom 28. Januar 2008 E. 3.2). Der Ehegatte, der einen Unterhaltsanspruch geltend macht, hat zu beweisen, dass es ihm nicht m�glich ist, selbst f�r seinen Unterhalt aufzukommen (Art. 8 ZGB; Urteil 5C.258/2004 vom 28. Februar 2005 E. 2.2 mit Hinweisen, in: FamPra.ch 2005 S. 608).
5.1 Das Kantonsgericht hat eine Ausdehnung der Arbeitspensums der Beschwerdef�hrerin auf 80% als m�glich (und zumutbar) erachtet.
Die Beschwerdef�hrerin machte im kantonalen Verfahren geltend, einer Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit st�nden gesundheitliche Probleme entgegen. Das Kantonsgericht hat insoweit festgehalten, die Beschwerdef�hrerin habe es wie bereits vor dem Bezirksgericht unterlassen, das Gericht umfassend �ber ihren Gesundheitszustand zu dokumentieren, obwohl sie vom Bezirksgericht mit Verf�gung vom 4. November 2009 nochmals ausdr�cklich aufgefordert worden sei, ein aktuelles �rztliches Attest mit Angaben �ber den derzeitigen gesundheitlichen Zustand und ihre gegenw�rtige Arbeitsf�higkeit sowie einer Prognose �ber die l�ngerfristige Arbeitsf�higkeit einzureichen.
Das Kantonsgericht erachtete die gesundheitlichen Probleme der Beschwerdef�hrerin, die einer Ausdehnung der Arbeitst�tigkeit generell entgegenstehen sollen, deshalb als nicht erwiesen. Es sei nach wie vor nicht bekannt, an welcher Krankheit die Beschwerdef�hrerin leide. Zwar schildere sie die Symptome, jedoch fehle es an einer fachlich fundierten Diagnose. Das im kantonsgerichtlichen Verfahren eingereichte Arztzeugnis vom 21. Juli 2010 verweise einzig auf eine "Krankheit mit starken Chronifizierungstendenzen" und schreibe die Beschwerdef�hrerin "auf unbestimmte Zeit" im Umfang von 60% krank. Neben einer Diagnose fehle es auch an einer Prognose in Bezug auf die Entwicklung der Arbeitsf�higkeit. Zudem widerspreche dieses Arztzeugnis dem Austrittsbericht der Klinik A.________ vom 7. Mai 2009, wonach die Beschwerdef�hrerin bis zum 12. April 2009 zu 100% arbeitsunf�hig gewesen sei, danach aber ein Wiedereinstieg bei einer Arbeitsf�higkeit von 20 - 40% als gegeben erscheine. Auch der Bericht des Vertrauensarztes der Invalidenversicherung scheine im �brigen von keiner sozialversicherungsrechtlich relevanten Erkrankung auszugehen. Was sodann die Beschwerden in Bezug auf die Sehf�higkeit betreffe, bringe die Beschwerdef�hrerin vor, auf einem Auge blind zu sein beziehungsweise das verbleibende Auge operiert haben zu m�ssen, wobei diese Operation nur teilweise erfolgreich verlaufen sei. Zu diesem letztgenannten Vorbringen habe die Beschwerdef�hrerin aber keine Unterlagen, wie beispielsweise einen Operationsbericht, eingereicht. Habe damit die Beschwerdef�hrerin den Nachweis f�r eine in die Zukunft reichende, gesundheitlich bedingte Einschr�nkung der M�glichkeit zur Ausdehnung ihrer Erwerbst�tigkeit - trotz entsprechender gerichtlicher Aufforderung - nicht erbracht, trage sie die Folgen dieser Beweislosigkeit.
5.2.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Behauptung des Kantonsgerichts, wonach sie "ihrer Beweislast nicht Gen�ge getan" habe, verletze Art. 8 ZGB. Dasselbe gelte, soweit das Kantonsgericht zum Schluss gelangt sei, die von ihr eingereichten �rztlichen Feststellungen stellten unzureichende Beweise f�r ihre Arbeitsunf�higkeit dar.
5.2.2 Die allgemeine bundesrechtliche Beweisvorschrift von Art. 8 ZGB regelt die Folgen der Beweislosigkeit. Ist eine rechtserhebliche Tatsache weder bewiesen noch widerlegt, so ist Art. 8 ZGB verletzt, wenn die Beweislast falsch verteilt wird. Die Norm ist aber auch verletzt, wenn die Voraussetzung der Beweislosigkeit zu Unrecht bejaht oder verneint wird, weil der Beurteilung ein falsches Beweismass zugrunde gelegt oder weil Beweislosigkeit angenommen wird, obwohl die beweisbelastete Partei taugliche Beweismittel prozessual geh�rig angeboten hatte, diese aber nicht abgenommen worden sind (vgl. zum Ganzen Urteil 4A_48/2008 vom 10. Juni 2008 E. 3.2 mit Hinweisen, in: sic! 11/2008 S. 820 f.).
5.2.3 Das Kantonsgericht ging in Bezug auf den Gesundheitszustand und die damit verbundene Frage der Arbeitsf�higkeit von einem offenen Beweisergebnis aus. Da die Beschwerdef�hrerin die Beweislast daf�r trage, dass ihr die Erzielung eines h�heren Einkommens unm�glich sei, ging es deshalb von einer grunds�tzlichen Arbeitsf�higkeit aus.
Weder beanstandet die Beschwerdef�hrerin die kantonsgerichtliche Beweislastverteilung (vgl. dazu E. 4.3 oben), noch die Anwendung eines falschen Beweismasses oder die Verletzung ihres Beweisf�hrungsanspruchs. Vielmehr kritisiert sie den Schluss des Kantonsgerichts, wonach die Unm�glichkeit der Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit wegen Arbeitsunf�higkeit aufgrund gesundheitlicher Beschwerden unbewiesen geblieben ist. Damit wendet sich die Beschwerdef�hrerin aber gegen die - von ihr ebenfalls ger�gte - Beweisw�rdigung (BGE 129 III 320 E. 6.3 S. 327), die nicht durch Art. 8 ZGB geregelt wird (BGE 131 III 222 E. 4.3 S. 226). Die R�ge der Verletzung von Art. 8 ZGB erweist sich damit als unbegr�ndet.
6.1 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet in mehrfacher Hinsicht die kantonsgerichtliche Beweisw�rdigung und r�gt insoweit eine Verletzung des Willk�rverbots beziehungsweise des pflichtgem�ssen Ermessens des Kantonsgerichts (Art. 97 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 9 BV).
6.2 Das Kantonsgericht hat in Bezug auf die von der Beschwerdef�hrerin behauptete Sehbehinderung (Blindheit auf einem Auge und eingeschr�nkte Sehf�higkeit auf dem anderen Auge, die sich auch nach einer Operation nicht verbessert haben soll) darauf hingewiesen, die Beschwerdef�hrerin habe sich mit reinen Behauptungen begn�gt und es insbesondere unterlassen, entsprechende Unterlagen (wie insbesondere einen Operationsbericht) einzureichen.
6.2.1 Dagegen wendet die Beschwerdef�hrerin ein, sie sei auf einem Auge blind und die Sehf�higkeit auf dem verbleibenden Auge sei eingeschr�nkt, da sie stellenweise Doppelbilder sehe. Deshalb sei sie nicht in der Lage sei, an einer Kasse oder am Computer zu arbeiten.
6.2.2 Die Feststellung des Kantonsgerichts, wonach die behauptete Einschr�nkung in der Sehf�higkeit der Beschwerdef�hrerin unbewiesen geblieben sei, r�gt die Beschwerdef�hrerin nicht beziehungsweise nicht in substanziierter Weise. Sie begn�gt sich wie bereits vor den kantonalen Instanzen mit der Wiederholung ihrer unbelegten Behauptungen und legt insbesondere nicht dar, dass sie dem Kantonsgericht geeignete Belege (zu denken w�re insbesondere an den Operationsbericht) eingereicht hatte. Darauf ist nicht einzutreten (vgl. E. 2.2 oben).
6.3.1 Schliesslich wendet sich die Beschwerdef�hrerin gegen die Feststellung des Kantonsgerichts, aus dem Arztzeugnis ihres Hausarztes lasse sich ebenfalls nicht auf eine Arbeitsunf�higkeit schliessen.
6.3.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, mit dem haus�rztlichen Attest, das ihr eine effektive Arbeitsf�higkeit einzig im Umfang von 4 - 4.8 Wochenstunden zugestehe, habe sie rechtsgen�glich nachgewiesen, dass eine Ausdehnung ihrer Erwerbst�tigkeit aufgrund ihres Gesundheitszustandes unm�glich sei. Damit k�nne nicht von einem offenen Beweisergebnis ausgegangen werden.
6.3.3 Die Beschwerdef�hrerin gen�gt auch insoweit den Begr�ndungsanforderungen an die R�ge der willk�rlichen Beweisw�rdigung nicht. Sie begn�gt sich mit appellatorischer Kritik und �ussert sich zur massgebenden Feststellung des Kantonsgerichts, wonach sie es unterlassen habe, ihren Gesundheitszustand umfassend zu dokumentieren, obwohl sie dazu mit Verf�gung des Bezirksgerichts vom 4. November 2009 ausdr�cklich aufgefordert worden ist, gerade nicht. Sie legt auch vor dem Bundesgericht nicht in substanziierter Weise anhand der Akten dar, aus welchen Gr�nden sich eine Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit als unm�glich erweisen soll. Sie begn�gt sich vielmehr mit Behauptungen und verweist auf das Arztzeugnis vom 21. Juli 2010, das jedoch einzig auf eine "Krankheit mit starken Chronifizierungstendenzen" hinweist. Schliesslich nimmt die Beschwerdef�hrerin zur Feststellung des Kantonsgerichts, wonach die haus�rztliche Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit dem Austrittsbericht der Klinik A.________ vom 7. Mai 2009 widerspreche, gar nicht Stellung.
F�r die R�ge der willk�rlichen Sachverhaltsfeststellung gen�gt es nicht, einzelne Beweise anzuf�hren, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten.
Auf diese R�ge ist ebenfalls nicht einzutreten (vgl. E. 2.2 oben).
Aus den dargelegten Gr�nden muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerdef�hrerin wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren kann nicht entsprochen werden, zeigen doch die vorstehenden Erw�gungen auf, dass ihre Beschwerde von Beginn an keine Aussichten auf Erfolg haben konnte (Art. 64 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden (Art. 68 Abs. 2 BGG).

References: Art. 90
 Art. 51
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 9