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Timestamp: 2020-02-21 11:48:31+00:00

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Kreisverband OHV/Treffen/2017-01-07/Protokoll – PiratenWiki
Kreisverband OHV/Treffen/2017-01-07/Protokoll
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1 Protokoll des Kreisparteitages 2017.1, Kreisverband Oberhavel, Piratenpartei Deutschland
2 TOP 1. Eröffnung und Begrüßung
3 TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters
4 TOP 3. Wahl des/der Protokollführer/s
5 TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
6 TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
7 TOP 6. Beschluss der Tagesordnung
8 TOP 7. Beschluss der Zulassung von Gästen
9 TOP 8. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming
10 TOP 9. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
11 TOP 10.Wahl des Wahlleitung und der WahlhelferInnen
12 TOP 11.Wahl der RechnungsprüferIn § 9(5) PartG
13 TOP 12. Tätigkeitsberichte der Vorstände
14 TOP 13. Bericht der Kassenprüfer
15 TOP 14. Bericht der Rechnungsprüfer
16 TOP 15 – Beschluss über den Tätigkeitsbericht gem. § 9 Abs.5 ParteienG
17 TOP 16. Entlastung des Vorstandes
18 TOP 17. Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes gemäß §11 (1) d))
19 TOP 18. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
19.1 Wahl des/der Vorsitzenden
19.2 Wahl des/der 2. Vorsitzenden
19.3 Wahl zum/r SchatzmeisterIn
19.4 Wahl der Beisitzer (2)
20 TOP 19. Beschluss zum Schiedsgericht gemäß Satzung KV Oberhavel §5 (2)
21 TOP 20. ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
22 TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
23 TOP 22. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der KassenprüferIn
24 TOP 23. Behandlung von Anträgen
24.1 WP-01 16.12.2016 Antragsteller: Neythomas
24.2 WP-02 16.12.2016 Antragsteller: Neythomas
24.3 WP-03 18.12.2016 Antragsteller: Neythomas
24.4 Verspätet eingegangen WP-04
24.5 WP-04 06.01.2017 - Markus Hoffmann
24.6 Sonstige Anträge
24.7 X-01 18.12.2016 Antragsteller: Neythomas =
24.8 Verspätet eingegangen X-03
24.9 X-03 01.01.2017 Antragsteller: Neythomas
25 TOP 24. Diskussion Wahlkampf Bundestagswahl 2017
26 TOP 25. Diskussion und Abstimmung Bürgermeisterwahl in Oranienburg 2017
27 TOP 26. Sonstiges
28 TOP 27. Schließung der Versammlung
Protokoll des Kreisparteitages 2017.1, Kreisverband Oberhavel, Piratenpartei Deutschland
Datum: 07.01.2017 11:08 bis 15:24
Veranstaltungsort: Café/Bistro Kaffeetante, Kremmener Str. 43, D-16515 Oranienburg
Axel Heidkamp ergreift das Wort
- berichtet von politischer Arbeit im Kreistag und Streits bei anderen Parteien
- verweist auf AGH-Wahl in Berlin: Verpasst uns ein Geburtstagsgeschenk zu machen
- Wir werden daran gemessen, wie wir uns präsentieren
- Sieht Optimierungsbedarf in der Außendarstellung
- Berichtet von einem Interview mit der MAZ zusammen mit Thomas Bennühr; Selbstkritik
- Ziele: Mehr Mitglieder, Frauenanteil erhöhen: Leider nicht erreicht
- Akzeptanz im Kreistag vorhanden, Wertschätzung von Kollegen
Kandidat: Thomas Gaul
5 ja, 0 nein, keine Enthaltungen
4 ja, 0 nein, 1 Enthaltung
Einberufung erfolgte fristgerecht; Satzunggemäße Einladung erfolgt
Anzahl der Mitglieder: 53 (ohne Streichungen); keine schwebende Mitglieder
anwesende Stimmberechtigte: 5 Stimmkarten
Beschlussfähigkeit wird durch VL festgestellt ?
Akkreditierung erfolgte durch Frank Behr
5 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
Mit der vorliegenden Tagesordnung wird gearbeitet. ?
Ergebnis: Gäste zugelassen
Ergebnis: Audio und Video zugelassen
Vorschlag laut Wiki: Muster-GO : (http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Satzung/Muster_einer_Hauptversammlungs-GO )
Gegenvorschlag: Landes-GO in analoger Übernahme
4 ja, 0 nein, 1 Enthaltungen
Keine Einwände von der Versammlung, alle dafür, damit wird mit der Muster GO gearbeitet.
Kandidatur: Thomas Goede als Wahlleiter
Thomas Goede wurde zum Wahlleiter gemeldet
Die Versammlungsleitung bestimmt Ronny Friedrich zum Wahlhelfer
Kandidat(en): Vorgeschlagen wird Frank Behr und Stefan Schulz-Günter
Abstimmung über beide Kandidaten
zum Rechnungsprüfer ist gewählt worden: Frank Behr und Stefan-Schulz-Günter
Um 11:24 Uhr wird die Versammlung für die Durchführung der Rechnungsprüfung unterbrochen.
Die Rechnungsprüfung wurde durchgeführt. Die Versammlung wird um 11:45 Uhr fortgesetzt.
Tätigkeit etwas reduziert durch berufliche Veränderungen
Teilnahme an allen Sitzungen und Arbeitstreffen
Bürgerinitiative Wupperstraße gegründet
Verweist auf Bericht aus dem Kreistag
Erhöhung der Mitgliederzahl nicht erreicht, Frauenanteil weitehrin zu gering
Thomas (Tätigkeitsbericht im Wiki):
"Verwaltungspirat", da familiär und beruflich stark eingeschränkt
Mitglieder: aktive Piraten weiterhin aktiv; 7 "Karteileichen" wurden gestrichen
Kontostand: 5.227,31 € (ungefähr 80 EUR Rückerstattungen noch offen), Plus von fast 2.000 EUR gg. dem Vorjahr jeweils zur Hälfte durch Umlagen der PP und Spenden
Ausgaben gering, vornehmlich durch Druckerzeugnisse
Axel dankt für die gute Zusammenarbeit im Vorstand, dankt Thomas Ney für das Füllen der Lücken
Markus Hoffmann bedankt sich für die neue Webseite
Es wurde die Amtszeit 2016 geprüft.
Rechnungsführung vorbildlich
Rechnungsprüfer empfehlen die Entlastung
Beschuss zum Tätigkeitsbericht
Die Versammlung beschließt den finanziellen Teil des Tätigkeitsberichtes.
Ergebnis: Der finanzielle Teil ist beschlossen
TOP 16. Entlastung des Vorstandes
Gemeinsame Abstimmung für den Gesamtvorstand
2 Dafür, 0 Dagegen, keine Enthaltung
TOP 17. Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes gemäß §11 (1) d))
Insgesamt sind 5 Anwesende bereit, für ein Vorstandsamt zu kandidieren. Schriftliche Kandidaturen liegen nicht vor.
Aussprache über die Größe des Vorstandes
Abstimmung gemäß §11 Abs. 2 der Kreissatzung
Vorschlag: 2 Beisitzer
5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 18. Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
Der VL eröffnet die Kandidatenliste um 12:03 Uhr
Die Kandidatenliste wird vom VL um 12:08 geschlossen
Kandidaturen für das Amt: Thomas Ney, stellt sich vor
Frage nach Verwurzelung in OHV
keine Ämterkorrellation
Kandidatenliste wird geschlossen
Wahl beginnt um 12.10h
Wahlgang geschlossen um 12.11h
Ergebnis: 5 gültige Stimmen
Die Kandidatenliste ist eröffnet um 12.13h
Kandidat für das Amt : Stefan Schulz-Günter
Lehrer in Bernau, wohnt in Oranienburg, ursprünglich aus Templin und Berlin
Initiative Mehr Demokratie! (im Vorstand)
Vorschlag für das Amt : Axel Heidkamp
6 Jahre bei den Piraten
Wäre auch bereit als Beisitzer zu kandidieren
Wahlmodalität: Stimmzettel 2, Approval
Abstimmung beginnt um 12:14 Uhr
Wahlgang geschlossen um 12:16 Uhr
5 Stimmen für Stefan (> 50%)
3 Stimmen für Axel (> 50%)
Wahl zum/r SchatzmeisterIn
Die Kandidatenliste ist eröffnet um 12:18
Vorschlag für das Amt : David Salz (ist einverstanden)
Gründungsmitglied des KV, seitdem durchgängig Schatzmeister
Kandidatenliste wird geschlossen 12:19 Uhr
Wahl beginnt um 12:20 Uhr
Wahlgang geschlossen um 12:21 Uhr
Wahl der Beisitzer (2)
Die Kandidatenliste ist eröffnet um 12:21
Vorschlag für das Amt:
für Piraten in GVV Großwoltersdorf
Seit 2011/12 Pirat
in Flüchtlingsarbeit aktiv
Kandidatenliste wird 12:22 geschlossen
Wahlmodalität: Stimmzettel 4 Approval
Wahl beginnt um 12:23 Uhr
Wahlgang geschlossen um 12:24 Uhr
Markus: 5 ja (> 50%)
Axel: 5 ja (> 50%)
Axel und Markus nehmen die Wahl an.
TOP 19. Beschluss zum Schiedsgericht gemäß Satzung KV Oberhavel §5 (2)
0 ja, 5 nein, keine Enthaltungen
kein eigenes Schiedsgericht im KV gewünscht
TOP 20. ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
TOP 21. ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 22. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der KassenprüferIn
Beantragung zur Übertragung der Kassenprüfung auf den Landesschatzmeister
Abstimmung: 5 ja, 0 nein, keine Enthaltung
Der Kreisverband beauftragt den Landesschatzmeister mit der Kassenprüfung
TOP 23. Behandlung von Anträgen
Es sind nicht alle Anträge rechtzeitig eingegangen:
WP-01 16.12.2016 Antragsteller: Neythomas
Antragstext: Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Virtuelle Klassenzimmer und E-Learning" des Wahlprogramms um folgende Sätze zu ergänzen: "Wir setzen uns für die Schaffung einer E-Learning-Plattform für Lernende und Lehrende ein. Ferner fordern wir, die technische Ausstattung von Schulen weiter zu verbessern und neben den hierfür erforderlichen finanziellen Mitteln auch die notwendige personelle Ausstattung der Schulen sicherzustellen."
Begründung: Um eine angemessene Medienbildung im schulischen Kontext zu gewährleisten, ist eine angemessene materielle und personelle Ausstattung der Schulen im Landkreis sicherzustellen.
Axel fragt nach materieller und personeller Ausstattung der Schulen
Thomas und Stefan berichten von praktischen Problemen
Ronny berichtet von alternativen Lösungen in Königs Wusterhausen
Diskussion von Fernwartungslösungen
WP-02 16.12.2016 Antragsteller: Neythomas
Antragstext: Antragsteller: Neythomas
Begründung: Der Landkreis Oberhavel zahlt seit Inkrafttreten des veränderten Asylbewerberleistungsgesetzes zum 1. März 2015 Leistungen ausschließlich in Form von Bargeld aus. Das Kapitel "Bargeld statt Gutscheine für Flüchtlinge" ist somit obsolet. Mit der Streichung des Abschnitts verbliebe nur noch ein einziger Abschnitt ("Menschenwürdiger Wohnraum auch für Flüchtlinge") im Kapitel "Flüchtlinge menschenwürdig behandeln" übrig, sodass ein eigenes Kapitel keinen Sinn ergibt. Der verbliebene Abschnitt lässt sich am ehesten im Kapitel "Regionale Entwicklung im Kreis Oberhavel" integrieren.
Der Antragssteller zieht den Antrag nach intensiver Diskussion und Annahme des WP-04 zurück. Keine Übernahme des Antrags durch einen anderen Piraten.
WP-03 18.12.2016 Antragsteller: Neythomas
Antragstext: Die Hauptversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Transparente Wirtschaftspolitik" des Wahlprogramm um folgenden Satz zu ergänzen: "Ferner setzen wir uns für die Offenlegung aller Bezüge von Aufsichtsratsmitgliedern bzw. Mitglieder der Geschäftsleitung kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften ein."
Begründung: Nur durch Gehaltstransparenz ist eine Vergleichbarkeit der Bezüge und eine Kontrolle ihrer Angemessenheit möglich. Ein Missbrauch leitender Funktionen kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften als bloße Versorgungsposten wird damit erschwert. In vielen anderen Stellen der öffentlichen Hand ist eine Transparenz bereits durch öffentliche Tarifverträge gegeben. Ähnliches ist auch für leitende Funktionen kreiseigener Betriebe und Gesellschaften bzw. Körperschaften anzustreben.
Axel: Berichtet von juristischen Schwierigkeiten bei entsprechenden Anträgen
Bastian: Gehälter von öffentlichen Funktionsträgern sind keine personenbezogenen/personenbeziehbaren Daten; Vergleichbarkeit von Gehältern sicherstellen, notfalls auch über Ausweis der Gesamtsummen für Personalkosten in Führungspositionen; Wortlaut muss nicht verändert werden; konkrete Umsetzung ggf. zu einem späteren Zeitpunkt diskussionsbedürftig
Die Versammlung wird um 12:58 unterbrochen.
Die Versammlung wird um 13:45 fortgesetzt.
Verspätet eingegangen WP-04
Der Antrag soll behandelt werden?:
Der Antrag wird behandelt.
WP-04 06.01.2017 - Markus Hoffmann
"GEFLÜCHTETE UNTERSTÜTZEN"
Antragstext: Der Programmteil auf Seite 12 des Heftes (Überschrift: Flüchtlinge menschenwürdig behandeln 1) soll durch folgenden Text ersetzt werden:
Begründung: Der bisherige Text ist nicht mehr aktuell, auch der Eintrag im Grunsatzprogramm der Piraten Deutschland hat sich ein wenig geändert.
wurde bereits in der Programmpause ausführlich erledigt.
Rechtzeitig beantragt:
X-01 18.12.2016 Antragsteller: Neythomas =
Bastian hat keine Bedenken gegen die Begrifflichkeiten, gibt aber zu bedenken, dass das Label "Sozialliberal" bereits durch die sozialliberale Koalition vorbelegt ist.
Thomas Goede findet Labels generell schwierig
Enth. 1
Verspätet eingegangen X-03
X-03 01.01.2017 Antragsteller: Neythomas
Begründung: Die Gliederungen Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark sind derzeit handlungsunfähig. Um eine Betreuung der verbliebenen Piraten in den betroffenen Gebieten langfristig sicherzustellen, ist die Schaffung eines größeren Regionalverbands Nordbrandenburg sinnvoll. Die Beschlussvorlage ist zunächst nur eine Absichtsbekundung und soll dem Kreisvorstand die notwendige Unterstützung des Kreisverbandes für ein weiteres Vorgehen in dieser Angelegenheit versichern. Die tatsächliche Verschmelzung der Gliederungen kann nur in enger Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand in Brandenburg zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.
Axel berichtet von ähnlichen Verfahren der öffentlichen Verwaltung im Kreistag
Bastian berichtet von formalen Hürden und Umsetzungsmöglichkeiten am Beispiel RV Südbrandenburg; gibt die Größe und Einwohnerzahl der betroffenen Gliederungen zu Bedenken: Diese Fläche muss auch bespielt werden.
Frank Behr berichtet über Alternativen: Auflösung der Gliederungen bzw. Gründung eines virtuellen Kreisverbandes
Bastian rät aus juristischen/parteirechtlichen Gründen von der Gliederungsauflösung ab
Vorschlag Markus Hoffmann: Statt "befürwortet" zeigt sich der KV nur "offen für eine Zusammenlegung"
Meinungsbild: Wer kann sich vorstellen dem Antrag in der vorliegenden Form zuzustimmen.
TOP 24. Diskussion Wahlkampf Bundestagswahl 2017
Thomas bittet um weitere Kandidaten
Markus Hoffmann: Besser kein Kandidat als nicht engagierten Kandidaten?
David sieht Probleme einer glaubhaften Kandidatur in "ortsfremden" Kreisen
Thomas Ney und Thomas Gaul berichten, es gäbe bessere Wahlergebnisse, wenn ein Direktkandidat zur Verfügung steht; Axel Heidkamp und Frank Behr bestätigen dieses aus den Kommunalwahlen
TOP 25. Diskussion und Abstimmung Bürgermeisterwahl in Oranienburg 2017
X-02 21.12.2016 Antragsteller: Neythomas
Thomas übergibt Begründung an Axel und Stefan
Heiner Klemp ist als Gast anwesend
Axel: Heiner Klemp hat sich als kompetenter Wirtschafts- und Verwaltungsfachmann präsentiert; kein "Scheinkandidat"
Thomas Goede fragt, ob es einen Kandidaten aus dem KV gibt; Axel und Stefan verneinen
David beführwortet die Unterstützung, Klemp sei gegenüber den Piraten stets offen und auf Augenhöhe gewesen
Heiner Klemp stellt sich vor, berichtet von der Gründung des Kreisverbandes der Piraten, fand das Projekt von Anfang an spannend
Seit 1998 mit kommunalpolitischen Mandaten in Oranienbur und Umgebung
Seit 22 Jahren in Oranienburg
Beruf: Unternehmensberatung im Bereich Softwareentwicklung
Engagiert im Kampf gegen Rassismus
Berichtet von falschen Vorstellungen über das Amt des Bürgermeisters: Vielmehr Verwaltungschef
Defizit bei der Verwaltung: Intransparenz und Ineffizienz
Ziel: Prozessoptimierung in der Verwaltung, freiwerdende Finanzmittel für Bürger einsetzen; Stabsstelle für mehr Bürgerbeteiligung
Visionen: Bessere Bildungs- und Kinderbetreuungsmöglichkeiten; wachsende Stadt braucht wachsende Wirtschaft; Flächen für Unternehmen werden knapper, d. h. hochklassigere Unternehmen müssen angesiedelt werden, Bernauer Straße als Einkaufsstraße entwickeln; Stadtbussystem; Radsystem durchgängig verbessern; Angsträume reduzieren; expandierender Wohnungsbau erforderlich, nicht nur Einfamilienhäuser
Fragen von Bastian nach einer Planstelle für Kampf gegen Rassismus, Umsetzung eines Bürgerhaushalts und Open Government
Antwort: Planstellen nach seinem Eindruck nach nicht gewünscht, Bürgerhaushalt derzeit stark verbesserungsbedürftig, Open Government Lösungen nach Kosten/Nutzen-Rechnung, Bereitschaft hier mit Piraten zusammenzuarbeiten
Frage Ronny Friedrich: Tablets für Stadtverordnete?
Antwort: Aufwandsentschädigung wurde um 10€/Monat erhöht, Anschaffung eigener Tablets unnötig, da viele bereits ausgestattet sind
Frage Ronny: Welche Ausschüsse? Antwort: Hauptausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss
Frage Ronny: Hauptthemen? Antwort: Finanzen, Bildung, Verkehr
Frage Ronny: Gibt es ein Verkehrskonzept? Antwort: Ja, in einem transparenten Verfahren erstellt aber von der Tagesordnung genommen
Frage Markus: ÖPNV-Konzept, Kandidaten und Formalien der Wahl; Antwort: Verweis auf Stadtbussystem des Verkehrsentwicklungskonzepts
Diskussion des ÖPNV-Konzepts und der Kandidaten für den Bürgermeister Oranienburgs
Heiner Klemp: Erfahung, dass Stadt und Kreis nicht gut zusammen arbeiten
Anmerkung Stefan Schulz-Günter: Unterstützung eines Kandidaten kann als (positives) Signal wahrgenommen werden
Axel: Möglichkeiten Sitzungen öffentlicher zu machen (z. B. durch Stream); Antwort: Wird befürwortet.
Frage Bastian: Position zur Kreisgebietsreform. Antwort: Nicht mit beschäftigt, da für OR und OHV vermutlich nicht relevant
TOP 26. Sonstiges
Markus berichtet über Pläne einer Bürgerversammlung in Großwoltersdorf; Unterstützung durch Kreistagsabgeordneten gewünscht, Plan: Bunte Liste für kommende Kommunalwahl
Axel wäre bereit, zu unterstützen, Thomas (im Rahmen seiner Möglichkeiten)
Ronny: Terminerinnerung: 11.02. Treffen in der LGS: Ziel Presseteam für Bundes- und Landtagswahlen aufstellen
TOP 27. Schließung der Versammlung
Die Versammlung wird um 15:24 Uhr geschlossen. Dem neuen Vorstand wird alles Gute gewünscht.
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Diese Seite wurde zuletzt am 24. Januar 2017 um 19:14 Uhr bearbeitet.

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