Source: https://libelle-dp.com/pages/agb-8
Timestamp: 2020-07-07 04:51:16+00:00

Document:
AGB – libelle
(1) Für sämtliche Verträge, sowie allgemein auf alle Geschäftsbeziehungen zwischen Klara Konyhas (nachfolgend "Verkäuferin") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde" bzw. Kundin") gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Kunde / die Kundin erkennt mit dem Absenden einer Bestellung diese AGB für das Rechtsverhältnis mit Klara Konyhas als bindend an und ist mit ihnen einverstanden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. Falls von der hier angeführten AGB abgewichen werden möchte, muss dies zwischen dem Kunden / der Kundin und der Verkäuferin vorab schriftlich vereinbart werden.
(2) Die Verkäuferin betreibt auf Shopify die deutschsprachige Plattform libelle-dp.at (nachfolgend "Plattform"). Auf der Plattform werden dem Kunden / der Kundin Waren zum Kauf angeboten. Die Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des §13 BGB. Die Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Die Angebote erfolgen auch im Rahmen von Verkaufsaktionen, welche zeitlich und mengenmäßig begrenzt sind.
(3) Jedem Besucher von der Plattform ist es untersagt diese außerhalb der vorgesehenen und erlaubten Nutzung zu verwenden, insbesondere technische Abläufe zu stören oder zu manipulieren. Im Falle derartiger Eingriffe behält sich die Verkäuferin vor rechtliche Schritte gegen den Verursacher einzuleiten und etwaige Schadensersatzansprüche gegenüber den Verursacher geltend zu machen.
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Kauf bzw. Verkauf von Waren.
(2) Bei Abschluss von Verträgen auf libelle-dp.at ist Ihr Vertragspartner ausschließlich Klara Konyhas.
(3) Die Angebote auf libelle-dp.at sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(4) Sie können eine unverbindliche Auswahl der Waren über das Online-Warenkorbsystem vornehmen. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Vor Absenden einer Bestellung haben Sie jederzeit die Möglichkeit das Kaufangebot (die Bestellung) abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "Jetzt bezahlen" geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Im Zuge der Bestellung werden Sie zur Übermittlung persönlicher Daten aufgefordert. Lesen Sie bitte hierzu die geltenden Bedingungen im Menüpunkt „Datenschutz“. Sie sind dafür verantwortlich, dass die Daten vollständig sind und der Wahrheit entsprechen. Das Kaufangebot wird zunächst an die vom Käufer / von der Käuferin angegebene Mail Adresse bestätigt. Diese Bestätigung führt nicht automatisch zur Annahme des Kaufangebotes.
(5) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) kann durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung), oder durch die Lieferung der bestellten Waren innerhalb von 7 Tagen erfolgen. Sollten Sie trotz Gültigkeit der eingegebener E-mail Adresse keine Auftragsbestätigung erhalten, wenden Sie sich bitten an die Verkäuferin unter libelle.dp@gmail.com.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail, zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
(8) Der Verkäuferin bleibt das Recht vorbehalten Bestellungen nur teilweise auszuführen oder sogar ganzheitlich abzulehnen.
(9) Bei Teilversand der bestellten Waren wird die Verkäuferin den vollen Rechnungsbetrag mit dem Versand der ersten Teillieferung belasten.
(10) Mit Abgabe einer Bestellung, erklärt der Kunde / die Kundin mindestens 18 Jahre und geschäftsfähig zu sein.
§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt und Preise
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Verkäuferin. Sollten am Produkt Schäden durch den Kunden / der Kundin entstanden sein, muss dieser / diese alle Kosten in diesem Zusammenhang ersetzen.
(3) Die Verkäuferin unterliegt steuerlich der Kleinstunternehmerregelung nach §19 (1) UStG., wodurch die Umsatzsteuer nicht in Rechnung gestellt wird. Die Produktpreise sind in EURO angegeben.
(4) Für Bestellungen über die Plattform gelten die jeweils zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung auf der jeweiligen Artikelseite angegebenen Preise. Die Preise sind Endpreise inklusive sämtlicher Preisbestandteile. Ausgenommen hiervon sind die Versandkosten, die zusätzlich berechnet werden. Lesen Sie bitte hierzu die Informationen unter dem Menüpunkt „Versand & Widerruf“.
(5) Die Versandkosten sind zur Gänze von dem Kunden / der Kundin zu tragen. Für Österreich betragen die Versandkosten 4,00€ und für alle anderen Länder innerhalb der Europäischen Union 9,90€. Versandkosten entfallen ab einem Bestellwert von 50,-€. Warenrücksendungen, Stornierungen und Teilstornierungen senken den Einkaufswert. Infolge von Warenrücksendungen, Stornierungen und Teilstornierungen können Versandkosten nachträglich anfallen, sofern der Einkaufswert unter 50,-€ Wert sinkt. Diese werden bei etwaigen Erstattungen berücksichtigt.
(1) Es stehen die Zahlungsarten Vorauskassa, Kreditkarte (Visa oder Mastercard) und PayPal zu verfügung. Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsmethoden für einzelne Länder, Waren, Kunden und Bestellungen auszuschließen.
(3) Bei Zahlung per Vorauskasse hat der Kunde / die Kundin den Rechnungsbetrag inklusive Versandkosten binnen 3 Tage ab Bestelldatum zu überweisen. Wenn das nicht erfüllt wird, behällt sich die Verkäuferin das Recht die Bestellung zu stornieren und den Vertrag als ungültig zu erklären. Spesen für die Durchführung von Überweisungen trägt der Kunde / die Kundin.
Kontoinhaber: Klara Konyhas
(4) Bei Zahlung mit Kreditkarte wird der Rechnungsbetrag innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Eingang der Bestellung bzw. des Angebotes von Ihrer Kreditkarte abbuchen.
(5) Bei Zahlungen per Kreditkarte behält die Verkäuferin das Recht vor eine Bonitätsprüfung durchzuführen.
(7) Gemäß §286 III BGB gerät der Empfänger einer Leistung bei nicht erfolgter Zahlung 30 Tage nach deren Fälligkeit in Verzug. Hierbei entstehen dem Kunden / der Kundin unter Umständen Mahngebühren.
(1) Wir verschicken unsere Produkte ausschließlich an Adressen innerhalb der Europäischen Union. Die Lieferung erfolgt nur an die vom Kunden / von der Kundin bei der Bestellung mitgeteilte Lieferadresse. Der Kunde / die Kundin ist verantwortlich dafür, dass Lieferungen zu den üblichen Geschäftszeiten an die angegebene Lieferadresse zugestellt werden können.
(2) Bei Vorauskassa erfolgt der Versand nach Eingang des Rechnungsbetrags auf dem unter §4 Zahlung Punkt (3) angegebenen Bankkonto.
(3) Die Verkäuferin übernimmt kein Beschaffungsrisiko, insbesondere nicht bei einem Gattungskauf. Die Verkäuferin ist nur zur Lieferung aus dem bestehenden Warenvorrat, oder aus der bei den Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet. Die Lieferungsverpflichtung der Verkäuferin entfällt, wenn die Verkäuferin trotz bestehenden Deckungsgeschäfts von dem jeweiligen Lieferanten, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig beliefert wird und dies nicht zu vertreten hat, oder wenn die Verkäuferin den Kunden / die Kundin darüber unverzüglich informiert hat und nicht ausdrücklich ein gesondertes Beschaffungsrisiko vereinbart wurde. Etwaige Vorauszahlungen werden in diesem Fall von der Verkäuferin erstattet.
(4) In Fällen von höherer Gewalt verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Als höhere Gewalt gelten unter anderem Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, Transportengpässe, Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer-, Wasser-, Maschinenschäden, Blitzeinschlag und alle sonstigen Behinderungen, die die Verkäuferin nicht vorhersehen konnte und nicht verschuldet hat. Anfangs- und Endzeitpunkte solcher Lieferungshindernisse werden dem Kunden / der Kundin von der Verkäuferin unverzüglich mitgeteilt.
(5) Die Verkäuferin behält sich vor vom Vertrag zurückzutreten, sollte die Zustellung aufgrund Verschuldens des Kunden / der Kundin dreimal scheitern. Bereits vom Kunden / der Kundin erbrachte Zahlungen abzüglich etwaiger Versandkosten werden in diesem Fall von der Verkäuferin erstattet.
(6) Die Verkäuferin bittet den Kunden / die Kundin, offensichtliche Transportschäden umgehend beim Zusteller und bei der Verkäuferin (unter libelle.dp@gmail.com) zu melden. Die Meldung hat keinerlei Auswirkungen auf Ihre Gewährleistungsrechte, erleichtert es aber der Verkäuferin, die eigenen Ansprüche gegenüber dem Zusteller durchzusetzen.
(2) Kein Fall der Gewährleistung liegt bei Schäden vor, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Produktes entstanden sind. Gleiches gilt für gewöhnliche Abnutzung.
(1) Die Verkäuferin haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, sowie für arglistig verschwiegene Schäden. Hinsichtlich von Schadensersatzansprüchen gelten die vorstehenden Rechtsbeschränkungen nicht für eine Haftung für grob fahrlässig verursachte Schäden und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Verkäuferin beruhen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie die Haftung für übernommene Garantien bleiben unberührt.
(1) Der Kunde / die Kundin hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die vierzehn Tage beginnen mit dem Tag, an dem der Kunde / die Kundin oder ein von ihm / ihr benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
(2) Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde / die Kundin der Verkäuferin (Klara Konyhas, Rudolf Kumbeingasse 14/10/22. 2700 Wiener Neustadt, Austria, E-mail: libelle.dp@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder einer E-Mail) über ihren / ihr Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde / die Kundin die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(3) Die Verkäuferin kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde / die Kundin den Nachweis erbracht haben, dass er / sie die Waren zurückgesendet hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde / die Kundin hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er / sie die Verkäuferin über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an die Verkäuferin zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde / die Kundin die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde / die Kundin trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde / die Kundin muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihm / ihr zurückzuführen ist. Grundsätzlich muss die Ware neu, originalverpackt und zum Wiederverkauf geeignet an die Verkäuferin retourniert werden.
(4) Nach § 18 FAGG sind Verträge bezüglich Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind vom Widerruf ausgenommen.
(5) Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:
– An: Klara Konyhas, Rudolf Kumbeingasse 14/10/22, 2700 - Wiener Neustadt, Austria
– Name des Kunden / der Kundin
– Anschrift des Kunden / der Kundin
– Unterschrift des Kunden / der Kundin (nur bei Mitteilung auf Papier)
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(2) Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, an den auf der Plattform veröffentlichten Inhalten (z.B. Texte, Videos und Bilder) stehen im ausschließlich der Verkäuferin Klara Konyhas oder ggf. dem anderweitig gekennzeichneten Urheber zu. Dem Nutzer ist es untersagt, Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen und ähnliche Angaben zu verändern oder zu beseitigen. Die Nutzung der Inhalte – in welcher Form auch immer – ist nicht gestattet, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche Genehmigung von Klara Konyhas vor.
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(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit der Verkäuferin bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz der Verkäuferin (Rudolf Kumbeingasse 14/10/22, 2700 - Wiener Neustadt, Austria), soweit der Kunde / die Kundin nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn der Kunde / die Kundin keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich oder der EU hat, oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Zur Entscheidung aller aus diesem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist das Landesgericht Wiener Neustadt zuständig.
(5) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr aufgerufen werden kann.
(6) Die Verkäuferin ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
(1) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht. Sollte eine Klausel unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, verpflichten sich beide Parteien, diese durch eine rechtlich zulässige, wirksame und durchsetzbare Klausel zu ersetzen, die der wirtschaftlichen Intention der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt.
(1) Die Verkäuferin behält sich das Recht vor diese AGB für künftige Geschäfte anzupassen.
(2) Sämtliche Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie sämtliche sonstigen Vereinbarungen zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer bedürfen der Schriftform.

References: §13

§ 3
 §19
 §286
 §4
 § 18