Source: https://dejure.org/gesetze/SGB_XII/79.html
Timestamp: 2018-12-14 18:22:16+00:00

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§ 79 SGB XII Rahmenverträge - dejure.org
dejure.org Übersicht SGB XIIAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 79 SGB XII
1. die nähere Abgrenzung der den Vergütungspauschalen und -beträgen nach § 75 Abs. 3 zu Grunde zu legenden Kostenarten und -bestandteile sowie die Zusammensetzung der Investitionsbeträge nach § 76 Abs. 2,
2. den Inhalt und die Kriterien für die Ermittlung und Zusammensetzung der Maßnahmepauschalen, die Merkmale für die Bildung von Gruppen mit vergleichbarem Bedarf nach § 76 Abs. 2 sowie die Zahl dieser zu bildenden Gruppen,
3. die Zuordnung der Kostenarten und -bestandteile nach § 41 des Neunten Buches und
4. den Inhalt und das Verfahren zur Durchführung von Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung nach § 75 Abs. 3
ab. 2Für Einrichtungen, die einer Kirche oder Religionsgemeinschaft des öffentlichen Rechts oder einem sonstigen freigemeinnützigen Träger zuzuordnen sind, können die Rahmenverträge auch von der Kirche oder Religionsgemeinschaft oder von dem Wohlfahrtsverband abgeschlossen werden, dem die Einrichtung angehört. 3In den Rahmenverträgen sollen die Merkmale und Besonderheiten der jeweiligen Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel berücksichtigt werden.
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Rechtsprechung zu § 79 SGB XII
142 Entscheidungen zu § 79 SGB XII in unserer Datenbank:
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Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Wohngemeinschaft - Leistungserbringung in ...
Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Kostenübernahme von subkutanen ...
Kostentragung für subkutane Injektionen im Rahmen der häuslichen Krankenpflege in ...
Auf § 79 SGB XII verweisen folgende Vorschriften:
§ 81 (Verordnungsermächtigungen)

References: § 79
 § 75
 § 76
 § 76
 § 41
 § 75

§ 79
 § 79
 § 79
 § 80
 § 1
 § 79
 § 93
 § 79
 § 79

§ 81