Source: https://www.buzer.de/6_IfSG.htm
Timestamp: 2020-03-30 09:16:48+00:00

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§ 6 IfSG Meldepflichtige Krankheiten Infektionsschutzgesetz
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§ 6 - Infektionsschutzgesetz (IfSG)
§ 6 hat 4 frühere Fassungen und wird in 23 Vorschriften zitiert
zoonotische Influenza,
der Erkrankte innerhalb von 30 Tagen nach der Feststellung der Clostridioides-difficile-Infektion verstirbt und die Infektion als direkte Todesursache oder als zum Tode beitragende Erkrankung gewertet wurde,
(2) 1Dem Gesundheitsamt ist über die Meldung nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe i hinaus zu melden, wenn Personen an einer subakuten sklerosierenden Panenzephalitis infolge einer Maserninfektion erkranken oder versterben. 2Dem Gesundheitsamt ist über die Meldung nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1a Buchstabe a hinaus zu melden, wenn Personen, die an einer behandlungsbedürftigen Lungentuberkulose erkrankt sind, eine Behandlung verweigern oder abbrechen. 3Die Meldung nach den Sätzen 1 und 2 hat gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 1, § 9 Absatz 1 und 3 Satz 1 oder 3 zu erfolgen.
Frühere Fassungen von § 6 IfSG
Zitierungen von § 6 IfSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IfSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Zur Meldung sind verpflichtet: 1. im Falle des § 6 der feststellende Arzt; in Einrichtungen nach § 23 Absatz 5 Satz 1 ist für die ... Arztpraxen mit Infektionserregerdiagnostik und Krankenhauslaboratorien, 3. im Falle der §§ 6 und 7 die Leiter von Einrichtungen der pathologisch-anatomischen Diagnostik, 4. im ... die Leiter von Einrichtungen der pathologisch-anatomischen Diagnostik, 4. im Falle des § 6 Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 und im Falle des § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 38 bei Tieren, mit denen Menschen Kontakt gehabt ... bei Tieren, mit denen Menschen Kontakt gehabt haben, auch der Tierarzt, 5. im Falle des § 6 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1, 2 und 5 und Abs. 3 Angehörige eines anderen Heil- oder Pflegeberufs, der für die Berufsausübung oder ... Ausbildung oder Anerkennung erfordert, 6. (aufgehoben) 7. im Falle des § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 5 die Leiter von Einrichtungen nach § 36 Absatz 1 Nummer 1 bis 6, 8. im Falle des ... 5 die Leiter von Einrichtungen nach § 36 Absatz 1 Nummer 1 bis 6, 8. im Falle des § 6 Absatz 1 Satz 1 der Heilpraktiker. (2) Die Meldepflicht besteht nicht für Personen des ...
... Name, Anschrift und weitere Kontaktdaten des Meldenden und 4. bei einer Meldung nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 die Angaben zur Schutzimpfung nach § 22 Absatz 2. (2) Die namentliche ...
§ 10 IfSG Nichtnamentliche Meldung (vom 26.11.2019)
... Die nichtnamentliche Meldung nach § 6 Absatz 3 Satz 1 muss unverzüglich erfolgen und dem Gesundheitsamt, in dessen Bezirk sich die Einrichtung ...
§ 11 IfSG Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut (vom 01.03.2020)
... und 3. Datum der Meldung. In den Fällen der Meldung nach § 6 Absatz 3 Satz 1 sind nur die Angaben nach Satz 1 Nummer 2 und 3 sowie zu den aufgetretenen nosokomialen ... ein solcher Aufenthaltsort nicht feststellbar ist oder in den Fällen der Meldung nach § 6 Absatz 3 Satz 1 ist das Gesundheitsamt zuständig, welches die Daten erstmals verarbeitet hat. Das ... nach § 25 Absatz 1 angestellt werden müssen. (4) Einen nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 gemeldeten Verdacht einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion ...
... 1. die Daten, die zu melde- und benachrichtigungspflichtigen Tatbeständen nach den §§ 6 , 7, 34 und 36 erhoben worden sind, 2. die Daten, die bei den Meldungen nach dem ... die verarbeiteten Daten, die zu melde- und benachrichtigungspflichtigen Tatbeständen nach den §§ 6 , 7, 34 und 36 erhoben worden sind, jeweils fallbezogen mit den Daten der zu diesem Fall ... die verarbeiteten Daten, die zu melde- und benachrichtigungspflichtigen Tatbeständen nach den §§ 6 , 7, 34 und 36 erhoben worden sind, daraufhin automatisiert überprüft werden, ob sich ... verarbeiteten Daten zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36 daraufhin automatisiert ...
§ 15 IfSG Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage (vom 08.11.2006)
... durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Meldepflicht für die in § 6 aufgeführten Krankheiten oder die in § 7 aufgeführten Krankheitserreger aufzuheben, ...
... Feststellung oder die Heilbehandlung einer in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 5 oder in § 34 Absatz 1 Satz 1 genannten Krankheit oder einer Infektion mit einem in § 7 ...
§ 34 IfSG Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes (vom 25.07.2017)
... nicht, wenn der Leitung ein Nachweis darüber vorliegt, dass die Meldung des Sachverhalts nach § 6 bereits erfolgt ist. (7) Die zuständige Behörde kann im Einvernehmen mit dem ...
§ 69 IfSG Kosten (vom 11.05.2019)
... verpflichtet sind: 1. Kosten für die Übermittlung der Meldungen der nach § 6 meldepflichtigen Krankheiten, 2. Kosten für die Übermittlung der Meldungen ...
... Anordnung nach § 5 Absatz 2 Nummer 1 oder 2 zuwiderhandelt, 2. entgegen § 6 oder § 7, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 14 Absatz 8 Satz ...
§ 74 IfSG Strafvorschriften (vom 25.07.2017)
... 11 bis 20, 22, 22a, 23 oder 24 bezeichnete vorsätzliche Handlung begeht und dadurch eine in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 genannte Krankheit oder einen in § 7 genannten Krankheitserreger ...
... verweist. (3) Wer durch eine in Absatz 1 bezeichnete Handlung eine in § 6 Abs. 1 Nr. 1 genannte Krankheit oder einen in § 7 genannten Krankheitserreger verbreitet, ...
§ 62 AsylG Gesundheitsuntersuchung (vom 24.10.2015)
... bei der Untersuchung der Verdacht oder das Vorliegen einer meldepflichtigen Krankheit nach § 6 des Infektionsschutzgesetzes oder eine Infektion mit einem Krankheitserreger nach § 7 des ...
... stellt. (2) Wer durch eine in § 25 bezeichnete vorsätzliche Handlung eine in § 6 Abs. 1 Nr. 1 des Infektionsschutzgesetzes genannte Krankheit oder einen in § 7 des Infektionsschutzgesetzes genannten Krankheitserreger ...
V. v. 30.01.2020 BAnz AT 31.01.2020 V1
... Die Pflicht zur namentlichen Meldung nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes wird auf den Verdacht einer Erkrankung, die Erkrankung sowie den Tod in Bezug auf eine Infektion ...
... „1. die Daten, die zu melde- und benachrichtigungspflichtigen Tatbeständen nach den §§ 6 , 7, 34 und 36 erhoben worden sind,". c) In Absatz 3 werden im Satzteil vor der ... verarbeiteten Daten zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36" durch die Wörter ... verarbeiteten Daten, die zu melde- und benachrichtigungspflichtigen Tatbeständen nach den §§ 6 , 7, 34 und 36 erhoben worden sind," ersetzt. d) In Absatz 4 werden die ... verarbeiteten Daten zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36" durch die Wörter ... verarbeiteten Daten, die zu melde- und benachrichtigungspflichtigen Tatbeständen nach den §§ 6 , 7, 34 und 36 erhoben worden sind," ersetzt. e) Absatz 8 wird wie folgt ...
... und Daten zu Art und Umfang des Antibiotika-Verbrauchs festzulegen,". 3. In § 6 Absatz 3 Satz 2 werden die Wörter „§ 10 Abs. 1 Satz 3, Abs. 3 und 4 Satz 3" ... Absatz 6 wird angefügt: „(6) Die nichtnamentliche Meldung nach § 6 Absatz 3 muss die Angaben nach Absatz 1 Nummer 5, 9 und 11, Monat und Jahr der einzelnen Diagnosen ... wird folgender Absatz 2 eingefügt: „(2) Ein dem Gesundheitsamt nach § 6 Absatz 3 als Ausbruch gemeldetes gehäuftes Auftreten nosokomialer Infektionen ist vom ...
... „§ 27 Unterrichtungspflichten des Gesundheitsamtes". 2. § 6 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 Nummer 1 wird wie folgt ...
... gefasst: „3. Abschnitt Epidemiologische Überwachung". 6. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... schließen lässt," gestrichen. ee) In Nummer 4 wird die Angabe „ § 6 Abs. 1 " durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. ff) In ... ee) In Nummer 4 wird die Angabe „§ 6 Abs. 1" durch die Wörter „ § 6 Absatz 1 Satz 1 " ersetzt. ff) In Nummer 5 wird die Angabe „§ 6 Abs. 1" durch die ... „§ 6 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. ff) In Nummer 5 wird die Angabe „ § 6 Abs. 1 " durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. gg) Nummer ... ff) In Nummer 5 wird die Angabe „§ 6 Abs. 1" durch die Wörter „ § 6 Absatz 1 Satz 1 " ersetzt. gg) Nummer 7 wird wie folgt gefasst: „7. im Falle ... ersetzt. gg) Nummer 7 wird wie folgt gefasst: „7. im Falle des § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 5 die Leiter von Einrichtungen nach § 36 Absatz 1 Nummer 1 bis 6,". hh) In ... nach § 36 Absatz 1 Nummer 1 bis 6,". hh) In Nummer 8 wird die Angabe „ § 6 Abs. 1 " durch die Wörter „§ 6 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. b) Absatz 3 ... hh) In Nummer 8 wird die Angabe „§ 6 Abs. 1" durch die Wörter „ § 6 Absatz 1 Satz 1 " ersetzt. b) Absatz 3 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Eine ... Name, Anschrift und weitere Kontaktdaten des Meldenden und 4. bei einer Meldung nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 die Angaben zur Schutzimpfung nach § 22 Absatz 2. (2) Die namentliche Meldung ... § 10 Nichtnamentliche Meldung (1) Die nichtnamentliche Meldung nach § 6 Absatz 3 Satz 1 muss unverzüglich erfolgen und dem Gesundheitsamt, in dessen Bezirk sich die Einrichtung ... und 3. Datum der Meldung. In den Fällen der Meldung nach § 6 Absatz 3 Satz 1 sind nur die Angaben nach Satz 1 Nummer 2 und 3 sowie zu den aufgetretenen nosokomialen ... Falls ein solcher Aufenthaltsort nicht feststellbar ist oder in den Fällen der Meldung nach § 6 Absatz 3 Satz 1 ist das Gesundheitsamt zuständig, welches die Daten erstmals verarbeitet hat. Das nach den ... Ermittlungen nach § 25 Absatz 1 angestellt werden müssen. (4) Einen nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 gemeldeten Verdacht einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion ... 1. die Daten zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und die Daten aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36, 2. die ... verarbeiteten Daten zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36 jeweils fallbezogen mit den Daten ... verarbeiteten Daten zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36 daraufhin automatisiert ... verarbeiteten Daten zu meldepflichtigen Krankheiten und Nachweisen von Krankheitserregern nach den §§ 6 und 7 und aus Benachrichtigungen nach den §§ 34 und 36 daraufhin automatisiert ... „durch eine andere in § 8 genannte Person" durch die Angabe „nach § 6 " ersetzt. f) Absatz 10a Satz 2 wird durch die folgenden Sätze ersetzt: ... verpflichtet sind: 1. Kosten für die Übermittlung der Meldungen der nach § 6 meldepflichtigen Krankheiten, 2. Kosten für die Übermittlung der Meldungen ... geändert: aa) Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. entgegen § 6 oder § 7, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 14 Absatz 8 Satz ... 11 bis 20, 22, 22a, 23 oder 24 bezeichnete vorsätzliche Handlung begeht und dadurch eine in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 genannte Krankheit oder einen in § 7 genannten Krankheitserreger ...
... wird wie folgt gefasst: „3. Abschnitt Überwachung". 4. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ... Verordnungsermächtigung Die Feststellung oder die Heilbehandlung einer in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 5 oder in § 34 Absatz 1 Satz 1 genannten Krankheit oder einer Infektion mit einem in § 7 ...
... Die Pflicht zur namentlichen Meldung nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Infektionsschutzgesetzes wird ausgedehnt auf 1. den ...
... Die Meldepflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes wird ausgedehnt auf den Krankheitsverdacht, ... Empfehlung ist zu berücksichtigen. (2) Die Meldepflicht nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes wird ausgedehnt auf die Erkrankung sowie den ...
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References: § 6

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 § 9
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 § 6
 § 6
 § 23
 § 6
 § 7
 § 6
 § 6
 § 36
 § 36
 § 6
 § 6
 § 22

§ 10
 § 6

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 § 6
 § 6
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§ 15
 § 6
 § 7
 § 6
 § 34
 § 7

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§ 69
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 § 6
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§ 62
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