Source: https://www.viereth-trunstadt.de/45-startseite/557-bekanntmachung-oeffentliche-auslegung-1-aenderung-flaechennutzungsplan
Timestamp: 2020-07-12 18:50:01+00:00

Document:
Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB der Gemeinde Viereth-Trunstadt für den Entwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Viereth-Trunstadt
Die Gemeinde Viereth-Trunstadt besitzt einen rechtskräftigen Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan, der mit Genehmigungsbescheid des Landratsamtes Bamberg nach öffentlicher Bekanntmachung am 23.04.2001 wirksam wurde. Am 14.12.2015 beschloss der Gemeinderat gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die 1. Änderung des Flächennutzungsplans.
Die 1. Änderung des Flächennutzungsplans wurde hinsichtlich der Übernahme des aktuellen digitalen Katasters als Grundlage der Darstellungen erforderlich. Weiterhin soll der Flächennutzungsplan als städtebauliche Entwicklungsgrundlage der Gemeinde angepasst und aktualisiert werden. Somit ergeben sich Anpassungen und Fortschreibungen von Bauflächenabgrenzungen sowie eine Aktualisierung wichtiger fachplanerischer Ausweisungen (u.a. Naturschutz, Hochwasser).
Entsprechend hat der Gemeinderat in der Sitzung am 14.12.2015 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die 1. Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen sowie den Vorentwurf in der Fassung vom 14.12.2015 gebilligt. Außerdem hat der Gemeinderat beschlossen die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Fachbehörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Diese erfolgten im Zeitraum vom 25.01.2016 bis 22.02.2016.
Die dort eingegangenen Stellungnahmen wurden bereits im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 19.09.2016 teilweise abgewogen. In der Gemeinderatssitzung am 05.12.2016 wurden die verbliebenen Stellungnahmen abgewogen und der Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Entwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplans gefasst.
Da sich im Anschluss an die Sitzung aber noch Änderungsanliegen ergaben, wurde der Entwurf der Flächennutzungsplanänderung nochmals angepasst, am 23.01.2017 durch den Gemeinderat behandelt und der Billigungs- und Auslegungsbeschluss nochmals neu gefasst.
Im Anschluss daran ergaben sich noch weitere Fachplanungen, die im Flächennutzungsplan Berücksichtigung finden sollten. Der Flächennutzungsplan wurde daher vorerst nicht ausgelegt und zurückgestellt.
Nun soll das Verfahren fortgeführt werden. Entsprechend wurde die Planung zwischenzeitlich aktualisiert und durch den Gemeinderat in seiner Sitzung am 25.05.2020, i.d.F. vom 22.05.2020 gebilligt.
Weiter hat der Gemeinderat beschlossen, dass auf dieser Grundlage die öffentliche Auslegung (gem. § 3 Abs. 2 BauGB) sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 Abs. 2 BauGB) durchgeführt werden sollen.
Zur Beteiligung der Öffentlichkeit wird der Entwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Viereth-Trunstadt, einschließlich der dazugehörigen Begründung und dem Umweltbericht, im Rathaus, Zimmer 4, Anschrift: Weiherer Str. 6, 96191 Viereth-Trunstadt, 22.06.2020 bis einschließlich 23.07.2020, während folgender Zeiten öffentlich ausgelegt:
Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift abgegeben werden. Darüber hinaus können Stellungnahmen während dieser Frist auch via E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Viereth-Trunstadt unberücksichtigt bleiben, wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte können müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Viereth-Trunstadt nicht von Bedeutung ist.
Im Rahmend der öffentlichen Auslegung liegen folgende umweltbezogene Informationen vor:
[1] Begründung zum Entwurf vom 22.05.2020
[2] Umweltbericht zum Entwurf vom 22.05.2020
[3] Fachplan zum Umweltbericht vom 22.05.2020
[4] die eingegangen Stellungnahmen (Stelln.) aus der vorgezogenen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs.1 BauGB sowie die dazugehörigen Rücksprachen mit den jeweiligen Behörden wurden berücksichtigt und in die o.g. Unterlagen [1], [2] und [3] eingearbeitet.
Hinsichtlich der Umweltbelange wurden insbesondere die Auswirkungen auf die Schutzgüter Boden und Fläche, Wasser, Luft und Klima, Tiere und Pflanzen, Mensch, Landschaftsbild sowie Kultur- und Sachgüter geprüft.
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Boden und Fläche
- finden sich in [1], [2], [3] und [4] (Stelln. Landratsamt Bamberg -Bodenschutz- vom 18.02.2016, Stelln. Landratsamt Bamberg -Bodenschutz- vom 06.05.2020 und Stelln. Wasserwirtschaftsamt Kronach vom 11.05.2020)
- es werden Aussagen getroffen bzw. Hinweise gegeben zu: Geologische Verhältnisse, nat. Bodenarten und Funktion des Bodens, Auswirkungen durch Flächenversiegelungen, Flächenverbrauch, bestehende Altlastenverdachtsflächen
- finden sich in [1], [2], [3] und [4] (Stelln. Landratsamt Bamberg -Wasserrecht- vom 18.02.2016)
- es werden Aussagen getroffen bzw. Hinweise gegeben zu: Grundwasser, Oberflächengewässer, Überschwemmungsgebiete, Auswirkungen auf das Schutzgut durch Flächenversiegelung
- es werden Aussagen getroffen bzw. Hinweise gegeben zu: Auswirkungen auf Kaltluftproduktion, Staub- und Schadstoffemissionen
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Tier und Pflanzen
- finden sich in [2] und [3]
- es werden Aussagen getroffen bzw. Hinweise gegeben zu: Lebensraumpotential für Tier- und Pflanzenarten, Schutzgebietsausweisungen, Auswirkungen auf das Schutzgut
- es werden Aussagen getroffen bzw. Hinweise gegeben zu: Lage im Raum, Topografie, Vorbelastungen, Auswirkungen durch visuelle Veränderungen
- finden sich in [2] und [4] (Stelln. Landratsamt Bamberg -Immissionsschutz- vom 18.02.2016)
- es werden Aussagen getroffen bzw. Hinweise gegeben zu: Auswirkungen durch Lärm- und Geruchsemissionen, Auswirkungen auf Erholungsfunktion
- es werden Aussagen getroffen bzw. Hinweise gegeben zu: Kulturlandschaftsraum, bodendenkmalpflegerische Belange
Gleichzeitig erfolgt auch die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlichen Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

References: § 3
 § 2
 § 2
 § 3
 § 4
 § 3
 § 4
 § 4
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