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Timestamp: 2020-07-04 03:07:02+00:00

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Die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, 27. November 2019. Redaktionsschluss ist spätestens 25. November, 9.00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, E-Mail: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschussesder Verbandsgemeinde Bad Bergzabern
Einladung Am Montag, 25. November 2019, um 18:30 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Haupt- und Finanzausschusssitzung statt. (Bitte den Seiteneingang am Parkplatz benutzen!) Tagesordnung Öffentlich: 1. Untersuchung der Dächer von verbandsgemeindeeigenen Liegenschaften durch den Klimaschutzmanager der Verbandsgemeinde auf die Möglichkeit zur Installation von Photovoltaikanlagen - Antrag der …
Allen Grundstückseigentümer, die im gemeinschaftlichen Jagdbezirk Bad Bergzabern begütert sind und die an der Sitzung teilnehmen möchten, wird zur Kenntnis gegeben, dass sie gemäß § 5, Abs. 1, der Satzung der Jagdgenossenschaft Bad Bergzabern zu Beginn der Genossenschaftsversammlung die von ihnen eingebrachte Grundfläche nachzuweisen haben. Zusätzlich liegt das Jagdgenossenschaftskataster (Grundflächenverzeichnis) des gemeinschaftlichen Jagdbezirks auf die Dauer von 14 …
Am Mittwoch, 27.11.2019 um 17:00 Uhr , findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt. Gremium: Verbandsversammlung Klingbachgruppe Ort: 76829 Landau in der Pfalz, An 44 Nr. 31 Raum: Ratssaal Tagesordnung öffentlich: 01. Wahl des Verbandsvorstehers und seines Stellvertreters für die Legislaturperiode 2019/2024 02. Feststellung des …
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Rheinpfalz Abt. Landentwicklung, Ländliche Bodenordnung Unternehmensflurbereinigung Impflingen B38 Süd Az.: 41228-HA8.1. 67433 Neustadt, 13.11.2019 Konrad-Adenauer-Straße 35 Telefon 06321/671-0 Telefax 06321/671-1250 Internet: www.dlr.rlp.de Unternehmensflurbereinigung Impflingen B38 Süd Vorläufige Anordnung gemäß § 36 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), …
Öffentliche Auslegung Der von der Gesellschafterversammlung am 04. November 2019 gem. § 87 GemO festgestellte Jahresabschluss der Stadtwerke Bad Bergzabern GmbH (Wasser-, Elektrizitätswerk, Energieerzeugung) zum 31. Dez. 2018 ist mit dem Bestätigungsvermerk des Abschussprüfers versehen. Gemäß § 90 GemO Abs.1 und gem. § 16 Abs. 2 der Satzung der Stadtwerke Bad Bergzabern GmbH vom 08. Mai 2014, liegt der Jahresabschluss mit dem Bestätigungsvermerk, dem …
In der amtlichen Mitteilung aus der 3. Sitzung des Gemeinderates von Böllenborn, abgedruckt im Südpfalz Kurier vom 13. November 2019 (Ausgabe 46/2019), wurde Folgendes veröffentlicht: „Die Festsetzung der Realsteuerhebesätze, Hundesteuersätze und des Beitrages zum Bau und zur Unterhaltung von Wirtschaftswegen soll auch für das Jahr 2020 übernommen werden.“ Diese Mitteilung ist nicht zutreffend. Der Gemeinderat hat in der Sitzung vielmehr beschlossen, dass die Grundsteuer A …
Amtliche Mitteilungen aus der 3. Sitzung des Gemeinderates von Steinfeld
Ortsbürgermeister Matthias Neufeld beabsichtigt, für die Verwaltung der Ortsgemeinde folgende zwei Geschäftsbereiche zu bilden: Geschäftsbereich 1 „Gemeindeeigene Gebäude und Anlagen“, Geschäftsbereich 2: „Senioren, Jugend und Kultur“. Der Geschäftsbereich 1 soll dem Ersten Beigeordneten Tobias Schöffel übertragen werden und der Geschäftsbereich 2 der Beigeordneten Diana Nowak. Nach der erfolgten Zustimmung des Gemeinderates übertrug der …
Letzter Abgabetermin: 15. Januar 2020 - aus eigenen Erzeugnissen - Meldepflichtig sind alle Winzer und Traubenerzeuger, sofern sie nicht die gesamte Ernte an eine Winzergenossenschaft oder anerkannte Erzeugergemeinschaft abliefern. Winzergenossenschaft:en oder anerkannte Erzeugergemeinschaften müssen eine Traubenernte meldung für die Erzeugnisse abgeben, die sie als Trauben oder Maische von vollabliefernden Mitgliedern übernehmen. Ausnahme: Falls alle Teilablieferer einer Erzeugergemeinschaft diese zur …
Amtliche Mitteilungen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsauschusses der Ortsgemeinde Dörrenbach
Als Ausschussvorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses wurde Ronny Sing vorgeschlagen und einstimmig von den Ausschussmitgliedern gewählt. VG-Verwaltung
Der Vorsitzende erteilte Herrn Beutel, Ortsbürgermeister der Gemeinde Winden, das Wort und bat um seine Ausführungen zur Umplanung/Erweiterung des Friedhofes in Winden. Herr Beutel zeigte anhand einer Präsentation die aktuellen Fotos des umgestalteten Friedhofes und erläuterte die Neuerungen. Der Kämmerer der Verbandsgemeinde Kandel, Timo Pust, erläuterte dem Gemeinderat die angefallenen Kosten. Inklusive der Planungskosten, belaufen sich die Gesamtkosten für die Maßnahme auf 64.000 …
Amtliche Mitteilungen aus der 5. Sitzung des Gemeinderates von Kapellen-Drusweiler
Der Ortsgemeinderat beschloss die vorliegende Tourismusbeitragssatzung inklusive Anlage (Betriebsartentabelle). Das Ratsgremium beschloss ferner die vorliegende Satzung zur Festsetzung der Höhe des Tourismusbeitrages und legte einen Hebesatz von 10,5 v. H. fest. Der Gemeinderat beschloss die Einrichtung der Tempo-30-Zone vor dem Kindergarten und die Prüfung weiterer Schritte. Der Gemeinderat beschloss, dass es keine Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Wassergasse geben wird. Das Ratsgremium beschloss die …
Der Ausschussleiter informierte über die aktuelle Personal- und Bedarfssituation in der Kindertagesstätte. Neue Herausforderungen ergeben sich in den nächsten Jahren aufgrund des geänderten KITA-Gesetzes, diese sind verbunden mit größeren Veränderungen und Anforderungen. Auf Grundlage des Kindertagesstätten-Bedarfsplanungsgesprächs für das Kindergartenjahr 2019/2020 ergibt sich aufgrund der errechneten Kinderzahlen ein Handlungsbedarf für die Errichtung einer dritten …
Der Gemeinderat hat am 10.09.2019 sowie 23.10.2019 die nachfolgenden drei Satzungen beschlossen. Diese haben folgenden Wortlaut: Satzung über die Bezeichnung von Grundstücksflächen zur Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 Absatz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Ortsgemeinde …

References: § 5
 § 36
 § 87
 § 90
 § 16
 § 25