Source: https://www.weener.de/stadtinfos/aktuelles/artikel/news/95-aenderung-des-flaechennutzungsplanes-und-bebauungsplan-nr-149-w-noerdlich-der-b-436/
Timestamp: 2019-01-21 11:39:06+00:00

Document:
95. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 149 W „Nördlich der B 436“
27.12.2018 Bekanntmachungen
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Weener (Ems) hat am 11.12.2018 den Entwürfen zur 95.
Änderung des Flächennutzungsplanes (11. Änderung der Neufassung von 2011) und zum
Bebauungsplan Nr. 149 W „Nördlich der B 436“ zugestimmt und die öffentliche Auslegung
Inhalt der Planungen ist die Erweiterung der Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung
Einzelhandel (95. Änderung des Flächennutzungsplanes) sowie die Erweiterung und
Neustrukturierung der Sondergebiete (Bebauungsplan Nr. 149 W „Nördlich der B 436“). Mit
Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 149 W „Nördlich der B 436“ wird der Bebauungsplan Nr. 95 W „Nördlich der B 436 (B75)“ aufgehoben.
Die Geltungsbereiche sind den nachstehenden Übersichtsplänen zu entnehmen:
Hinsichtlich der Belange des Umweltschutzes wurden die voraussichtlichen wesentlichen
Auswirkungen auf die Schutzgüter Mensch, Pflanzen, Tiere, Biologische Vielfalt, Boden und
Fläche, Wasser, Klima / Luft, Landschaft, Kultur und Sachgüter thematisiert und in dem
Umweltbericht dargestellt.
Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie über die
wesentlichen Auswirkungen der Planungen während der Dienststunden im Bauamt der Stadt
Weener (Ems), Marktstraße 3, Zimmer 2, 26826 Weener, unterrichten lassen.
Der Entwurf der 95. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 149 W
„Nördlich der B 436“, die dazugehörigen Begründungen mit Umweltbericht, das
Verträglichkeitsgutachten und die raumordnerische Beurteilung liegen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 21.01.2019 bis 21.02.2019 (jeweils einschließlich) im Bauamt der Stadt Weener (Ems), Marktstraße 3, Zimmer 2, zu jedermanns Einsicht öffentlich
Die Planunterlagen sind während des Auslegungszeitraums außerdem gemäß § 4 a Abs. 4
BauGB im zentralen Internetportal des Landes Niedersachsen unter www.uvp.niedersachsen.de
sowie auf der Webseite der Stadt Weener (Ems) unter www.weener.de / Bauen und Wirtschaft / Bauleitplanung veröffentlicht. Zeitgleich werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB am Planverfahren beteiligt.
Während der Auslegungsfrist besteht die Möglichkeit, Stellungnahmen zu den Entwürfen
schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorzutragen. Nicht fristgerecht abgegebene
Stellungnahmen können gemäß § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den
Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Stadt Weener (Ems) deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. Ebenfalls wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Umwelt-Rechtbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
Diese Bekanntmachung ist auch im Internet unter www.weener.de / Stadtinfos / Aktuelles /
Weener, den 27.12.2018

References: § 3
 § 4
 § 4
 § 4
 § 4
 § 7