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Timestamp: 2016-12-10 01:03:32+00:00

Document:
Einbringung eines Einzelunternehmens | Steuern | Haufe
01.04.2012 | Einbringung eines Einzelunternehmens
Unschädliche vorherige Veräußerung einer wesentlichen Betriebsgrundlage
Der Anwendbarkeit des § 24 Abs. 1 UmwStG steht weder § 42 AO noch die Rechtsfigur des Gesamtplans entgegen, wenn vor der Einbringung eine wesentliche Betriebsgrundlage des einzubringenden Betriebs unter Aufdeckung der stillen Reserven veräußert wird und die Veräußerung auf Dauer angelegt ist.
EntscheidungsstichwörterEinbringung eines Einzelunternehmens in eine Personengesellschaft bei vorheriger Veräußerung einer wesentlichen Betriebsgrundlage unter Aufdeckung der stillen Reserven
Leitsatz1. Der Anwendbarkeit des § 24 Abs. 1 UmwStG steht weder § 42 AO noch die Rechtsfigur des Gesamtplans entgegen, wenn vor der Einbringung eine wesentliche Betriebsgrundlage des einzubringenden Betriebs unter Aufdeckung der stillen Reserven veräußert wird und die Veräußerung auf Dauer angelegt ist.2. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung, ob ein Wirtschaftsgut eine wesentliche Betriebsgrundlage des einzubringenden Betriebs im Rahmen des § 24 Abs. 1 UmwStG darstellt, ist in Fällen der Einbringung durch Einzelrechtsnachfolge der Zeitpunkt der tatsächlichen Einbringung.Normenkette UmwStG § 24 Abs. 1 und 2AO § 42VerfahrensgangFG Münster vom 30. Oktober 2009 14 K 2937/06 E (EFG 2010, 369)Urteil v. 9.11.2011, X R 60/09, veröffentlicht am 28.3.2012

References: § 24
 § 42
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