Source: http://www.jurablogs.com/topic/kuendigungsschutzgesetz
Timestamp: 2018-01-17 20:29:31+00:00

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KüNDIGUNGSSCHUTZGESETZ - JuraBlogs
… Kündigungsschutzverfahren – die Erhebung des Kündigungsschutzverfahrens schließt den Einspruch nicht aus – vielleicht noch mehr Informationen über die Umstände für die Kündigung erhält und sich einen zusätzlichen Kommunikationskanal zum Arbeitgeber eröffnet. Zusammenfassung Erhält der Arbeitnehmer eine Kündigung deren Rechtmäßigkeit er anzweifelt, ist zunächst immer…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 159 Leser - April 30, 2017 7:43am
… im Sinne des Arbeitsrechts begründet, was bei Streitigkeiten dazu führt, dass die Zuständigkeit der Arbeitsgerichte nicht gegeben ist und Arbeitnehmerschutzgesetze, wie beispielsweise das Kündigungsschutzgesetz, auf dieses Anstellungsverhältnis keine Anwendung finden. Für die Beurteilung der Sozialversicherungspflicht der Vergütung kommt es…
…. Die gleiche Entscheidung hat das Gericht auf Antrag des Arbeitgebers zu treffen, wenn Gründe vorliegen, die eine den Betriebszwecken dienliche weitere Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht erwarten lassen. Arbeitnehmer und Arbeitgeber können den Antrag auf Auflösung des Arbeitsverhältnisses bis zum Schluß der letzten…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 47 Leser - July 7, 2016 3:50pm
… Arbeitsverhältnis selbst bei erheblichen Ausfallzeiten des Arbeitnehmers regelmäßig nicht krankheitsbedingt kündigen; zumindest ist eine solche Kündigung erheblich erschwert, wenn das BEM nicht durchgeführt wird. Das Arbeitsgericht Berlin (Urteil vom 16.10.1215, Aktenzeichen 28 Ca 9065/15) hat nun in einem Fall konkretisiert, welche Anforderungen an ein…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 198 Leser - November 5, 2015 3:48pm
… Das Landesarbeitsgericht München ( Urteil vom 26.11.2014 10 Sa 471/14) hatte zu entscheiden, ob bei der Frage, ob ein Kleinbetrieb vorliegt oder das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet (Schwellenwert: mehr als 10 Arbeitnehmer) auch ehrenamtliche Mitarbeiter zu berücksichtigen sind. Das LAG München entschied letztendlich, dass ehrenamtliche Tätige – da keine Arbeitnehmer – nicht bei der Berechnung des Schwellenwertes nach § 23 Abs. 1 KSchG einzubeziehen sind. Rechtsanwalt Andreas Martin …
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 145 Leser - August 20, 2015 12:29pm
… Arbeitnehmerin eine 6 monatige Probezeit (hier entspricht die Probezeit – der sog. Wartezeit nach dem Kündigungsschutzgesetz). Die Probezeit lief zum 14.11.2010 ab; dies war ein Sonntag. Die Arbeitgeberin meinte, dass sich die Frist für die Kündigung analog den § 193 BGB verlängern würde, da der letzte Tag des Fristablaufs ja ein Sonntag war. Von daher…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 124 Leser - May 18, 2015 1:44pm
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 121 Leser - April 11, 2015 11:11am
… In arbeitsrechtlichen Verträgen werden sehr oft - aber nicht immer - Probezeiten im Sinne des § 622 III BGB vereinbart. Bewährt sich der neue Arbeitnehmer wird er zumeist nahtlos übernommen, das Arbeitsverhältnis setzt sich fort. Bewährt sich der Arbeitnehmer in der vereinbarten Probezeit (maximal 6 Monate) nicht, kann er - selbst am letzten Tag…
Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 129 Leser - February 23, 2015 7:08am
… Bei einer Kündigung des Arbeitgebers kann sich der Arbeitnehmer nur mittels Kündigungsschutzklage wehren. Der Erfolg der Klage hängt meist stark davon ab, ob das Kündigungsschutzgesetz auf das Arbeitsverhältnis Anwendung findet. Neben dem persönlichen Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes (mehr als 10 Arbeitnehmer in Vollzeit abzüglich…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 45 Leser - February 8, 2015 11:33am
… später erfolgreich gegen den Grund der Kündigung wehren kann. Dies nützt den Arbeitnehmer aber nichts mehr in Bezug auf Lohnansprüche nach der Beendigung durch die Kündigung. Allerdings hat dies eine Relevanz, wenn z.B. der Arbeitgeber nun Schadenersatz vom Arbeitnehmer verlangt und sich dabei auf den Sachverhalt, der für die Kündigung maßgeblich war…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 102 Leser - January 25, 2015 10:48am
… Das BAG hat heute entschieden, dass die Formulierung "zur vollen Zufriedenheit", die der Note 3 (befriedigend) entspricht, eine durchschnittliche Leistung beschreibt, für die sich der Arbeitgeber nicht rechtfertigen muss. Ist der Arbeitnehmer der Auffassung, eine bessere Zeugnisnote verdient zu haben, muss er darlegen und beweisen, dass er…
… Das Kündigungsschutzgesetz ist für die meisten Arbeitnehmer eine prima Sache. Will der Arbeitgeber kündigen, so braucht er einen Grund. Einfach so geht nicht. Problem: Das Gesetz muss anwendbar sein. Und das ist nicht immer der Fall. Denn: Nach seinem § 1 Abs. 1 gilt es nur, wenn das Arbeitsverhältnis im selben Betrieb länger als 6 Monate…
… Beispiel (bei allen hier 6 Monate): § 4 Bundesurlaubsgesetz – Wartezeit für Eintritt des vollen Urlaubsanspruches § 90 Abs. 1 Satz 1 SGB IX – Wartezeit für besonderen Kündigungsschutz für Schwerbehinderte § 1 Abs. 1 Kündigungsschutzgesetz – Wartezeit für Eintritt des allgemeinen Kündigungsschutz Unterscheidung Wartezeit / Probezeit Die…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blogin Arbeitsrecht- 88 Leser - September 27, 2014 9:52am
… Schwerbehinderte Arbeitnehmer genießen besonderen Kündigungsschutz. Dies ist geregelt ist den §§ 85 ff. des SGB IX . Eine Kündigung eines Schwerbehinderten oder einer gleichgestellten Personen bedarf grundsätzlich der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes. Man spricht hier vom sogenannten Sonderkündigungsschutz, der außerhalb / bzw. neben…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blogin Arbeitsrecht- 154 Leser - September 20, 2014 9:23am
… In § 4 des Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) ist geregelt: § 4 Wartezeit Der volle Urlaubsanspruch wird erstmalig nach sechsmonatigem Bestehen des Arbeitsverhältnisses erworben. Wartezeit nach dem Bundesurlaubsgesetz Vor der Wartezeit besteht nur ein Anspruch auf Teilurlaub. Den vollen Urlaubsanspruch erwirbt der Arbeitnehmer also nach…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blogin Arbeitsrecht- 80 Leser - September 16, 2014 2:13pm
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References: § 23
 § 193
 § 622
 § 1
 § 4
 § 90
 § 1
 § 4
 § 4