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Timestamp: 2016-10-25 03:25:33+00:00

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4A_424/2011 (02.11.2011)
Schiedsgerichts der Z�rcher Handelskammer
Die Y.________ AG (Beschwerdegegnerin) betreibt laut Handelsregisterauszug die Herstellung von und den Handel mit Armaturen und Rohrleitungsteilen sowie das Engineering der Versorgungs- und Entsorgungsbereiche Wasser, Abwasser und Gas. Sie verf�gt f�r die Gebiete der Schweiz und des F�rstentums Liechtenstein �ber das exklusive Vertriebsrecht am sog. Z.________-System f�r Wasserrohrleitungen, das von den Firmen Q.________ und R.________ AG (im Folgenden: Herstellerfirmen), hergestellt wird. Zu diesem System geh�ren neben Rohren und Armaturen sogenannte Formst�cke, d.h. Verbindungsst�cke f�r Rohre, und als charakteristisches Element die sogenannte Doppelkammer-Technologie mit der Z.________ Schubsicherung.
Die X.________ SA (Beschwerdef�hrerin) ist in der Produktion und im Vertrieb von konkurrenzierenden Produkten t�tig.
Am 21. Januar 2002 schloss die Beschwerdef�hrerin mit der Beschwerdegegnerin einen bis Ende 2006 g�ltigen Rahmenlieferungsvertrag (nachfolgend RLV) �ber Z.________ Schubsicherungen sowie Formst�cke aus dem Formst�ckprogramm der Beschwerdegegnerin ab. Die Beschwerdef�hrerin verpflichtete sich, w�hrend der Vertragsdauer die entsprechenden Produkte ausschliesslich von der Beschwerdegegnerin zu beziehen. �berdies verpflichtete sie sich, insk�nftig in Doppelkammer-Technologie hergestellte Rohre, Armaturen und Hydranten mit dem Z.________-Programm auszustatten und auch den daf�r ben�tigten Bedarf ausschliesslich �ber die Beschwerdegegnerin zu beziehen. Im Gegenzug verpflichtete sich diese, w�hrend der Dauer des Vertrages auf dem Gebiet der Schweiz und des F�rstentums Liechtenstein weder Dritte mit Formst�cken mit blauer Epoxy-Beschichtung zu beliefern noch selbst solche zu vertreiben (Art. 3 RLV). Gem�ss Art. 18 RLV hatte die Beschwerdegegnerin bis zum 31. M�rz 2002 je eine schriftliche Erkl�rung der Herstellerfirmen beizubringen, wonach diese sich verpflichteten, die Beschwerdef�hrerin auch dann noch bis zum 31. Dezember 2006 direkt mit Vertragsprodukten zu beliefern, wenn die Vertragsprodukte in der Schweiz und im F�rstentum Liechtenstein nicht mehr durch die Beschwerdegegnerin vertrieben werden sollten.
Mit Schreiben vom 22. Oktober 2003 stellte sich die Beschwerdef�hrerin auf den Standpunkt, die Beschwerdegegnerin habe nicht alle Erkl�rungen fristgerecht beigebracht, weshalb der Vertrag ohne weiteres per 31. Dezember 2002 dahingefallen sei. �berdies wies die Beschwerdef�hrerin auf Qualit�tsm�ngel und unerf�llte technische Anforderungen hin und teilte der Beschwerdegegnerin mit, dass sie von einer weiteren Kooperation mit ihr absehe.
Die Beschwerdegegnerin bestritt, dass der Vertrag dahingefallen oder rechtswirksam gek�ndigt worden sei. Sie gelangte mit einer vorl�ufig bezifferten Schadenersatzklage bzw. einer Stufenklage an das Schiedsgericht der Z�rcher Handelskammer.
B.a Mit Zwischenentscheid vom 23. Januar 2007 stellte das Schiedsgericht fest, der Rahmenvertrag habe nach dem 31. Dezember 2002 noch rechtsg�ltig weiter bestanden, die von der Beschwerdef�hrerin am 22. Oktober 2003 ausgesprochene K�ndigung sei unwirksam gewesen und der Vertrag habe auch nach diesem Datum rechtsg�ltig fortbestanden. Ausserdem entschied das Schiedsgericht, welche Produkte die Beschwerdef�hrerin gem�ss der Vereinbarung ausschliesslich bei der Beschwerdegegnerin zu beziehen hatte, n�mlich die von der Beschwerdegegnerin vertriebenen Schubsicherungen �Z.________/S.________� sowie Formst�cke aus dem Formst�ckprogramm der Beschwerdegegnerin in den Ausf�hrungen mit Schraubmuffen, Steckmuffen (Ein- und Doppelkammer) und Flanschen, alle mit integraler Epoxy-Beschichtung, einschliesslich etwaiger Weiter- und/oder Neuentwicklungen derselben. Ferner sei die Beschwerdef�hrerin verpflichtet gewesen, alle von ihr in Doppelkammer-Technologie hergestellten Rohre, Armaturen und Hydranten mit dem Z.________-Programm auszustatten und den daf�r ben�tigten Bedarf ausschliesslich �ber die Beschwerdegegnerin zu beziehen. Schliesslich hielt das Gericht fest, dass sich die Bezugspflicht (entgegen dem Wortlaut des Vertrages) nicht auf Formst�cke in blauer Farbe beschr�nke.
Eine gegen diesen Entscheid von der Beschwerdef�hrerin erhobene Nichtigkeitsbeschwerde wies das Obergericht des Kantons Z�rich am 14. Mai 2007 ab. Auf eine dagegen eingelegte Beschwerde in Zivilsachen trat das Bundesgericht mit Urteil 4A_232/2007 vom 2. Oktober 2007 nicht ein.
B.b Nach Abschluss des weiteren Beweisverfahrens beantragte die Beschwerdegegnerin, die Beschwerdef�hrerin sei zu verpflichten, ihr Fr. 4'462'419.-- zuz�glich 5 % Zins ab 16. November 2004 zu bezahlen und der Rechtsvorschlag in der angehobenen Betreibung in entsprechendem Umfang zu beseitigen. Die Beschwerdef�hrerin schloss auf Abweisung der Klage.
Mit (End)Schiedsspruch vom 23. Mai 2011 verpflichtete das Schiedsgericht die Beschwerdef�hrerin in teilweiser Gutheissung der Klage, der Beschwerdegegnerin Fr. 2'994'144.-- zuz�glich verschiedener Zinsbetreffnisse zu bezahlen. Auf den Antrag auf Beseitigung des Rechtsvorschlags trat es nicht ein. Die Schiedsgeb�hr von Fr. 490'000.-- und die �brigen Verfahrenskosten auferlegte es den Parteien je zur H�lfte und schlug die Parteientsch�digungen wett.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, den Schiedsspruch vom 23. Mai 2011 aufzuheben und den Prozess zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Schiedsgericht f�hrt in seiner Vernehmlassung aus, dass sich die Begr�ndung der Beschwerde �ber weite Strecken auf die gleichen Argumente st�tze, die bereits im Schiedsverfahren vorgetragen worden seien. Es verzichtete im �brigen auf eine Stellungnahme und verwies auf die Erw�gungen im angefochtenen Schiedsspruch. Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde und Best�tigung des Schiedsspruchs vom 23. Mai 2011. Am 14. September 2011 teilte die Beschwerdef�hrerin mit, dass sie auf Bemerkungen zur Beschwerdeantwort verzichte.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 1. September 2011 wurde ein Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen. Auf Wiedererw�gungsgesuch der Beschwerdef�hrerin hin wurde der Beschwerde jedoch mit weiterer Pr�sidialverf�gung vom 21. September 2011 superprovisorisch die aufschiebende Wirkung gew�hrt. Das Schiedsgericht verzichtete auf eine Stellungnahme zu diesem Gesuch und die Beschwerdegegnerin schliesst sinngem�ss auf dessen Abweisung, soweit darauf einzutreten sei. Die Beschwerdegegnerin hat dazu mit Eingabe vom 7. Oktober 2011 repliziert.
1.1 Angefochten ist ein Schiedsspruch �ber eine Streitigkeit zwischen zwei Parteien, die beide ihren Sitz in der Schweiz haben (und auch beim Abschluss der Schiedsvereinbarung hatten; Art. 176 IPRG [SR 291]). F�r die Rechtsmittelordnung sind somit die Bestimmungen �ber die nationale Schiedsgerichtsbarkeit bzw. die Binnenschiedsgerichtsbarkeit anzuwenden.
Nach Art. 407 Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) gilt f�r Rechtsmittel gegen Entscheide von nationalen Schiedsgerichten das Recht, das bei Er�ffnung des Schiedsentscheids in Kraft ist. Nach Inkrafttreten der ZPO am 1. Januar 2011 er�ffnete Binnenschiedsentscheide sind demzufolge unter den Voraussetzungen der Artikel 389 - 395 ZPO anfechtbar, soweit die Parteien keine Vereinbarung im Sinne von Art. 353 Abs. 2 ZPO geschlossen haben, mit der sie die Geltung dieser Bestimmungen ausschlossen und die Anwendung der Bestimmungen des 12. Kapitels des IPRG vereinbarten. Nachdem dies vorliegend nicht der Fall ist und die Parteien keine Beschwerdem�glichkeit an ein kantonales Gericht im Sinne von Art. 390 ZPO vereinbart haben, steht gegen den Endschiedsspruch vom 23. Mai 2011 die Beschwerde an das Bundesgericht als einzige Rechtsmittelinstanz nach den Bestimmungen von Art. 389 ff. ZPO offen (Art. 77 Abs. 1 lit. b BGG).
1.2 Die Beschwerde nach Art. 389 ff. ZPO ist grunds�tzlich kassatorischer Natur, weshalb bei einer Gutheissung derselben einzig die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und R�ckweisung der Sache an das Schiedsgericht in Betracht kommt; im Allgemeinen kann das Bundesgericht in der Sache nicht selbst entscheiden (Art. 77 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 107 Abs. 2 BGG; Urteile 4A_254/2011 vom 5. Juli 2011 E. 5.1 und 4A_374/2011 vom 1. September 2011 E. 1; vgl. dazu auch BGE 133 III 634 E. 1.1.2/1.1.3). Eine Ausnahme ist im Gesetz f�r den Fall vorgesehen, dass der Schiedsspruch wegen offensichtlich zu hoher Entsch�digungen und Auslagen angefochten wird (Art. 395 Abs. 4 ZPO). Hier ist vom Beschwerdef�hrer in Beachtung der allgemeinen Vorschriften f�r Beschwerden an das Bundesgericht ein materielles Rechtsbegehren zu stellen (Art. 42 Abs. 1 BGG; BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 135; 133 III 489 E. 3); er hat die von ihm als angemessen erachteten Entsch�digungen und Auslagen zu beziffern (BGE 134 III 235 E. 2 S. 236 f.; vgl. f�r den analogen Fall der selbst�ndigen Anfechtung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen eines kantonalen Entscheids: Urteil 4A_225/2011 vom 15. Juli 2011 E. 2.6.2).
Der von der Beschwerdef�hrerin gestellte Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids und R�ckweisung an das Schiedsgericht ist somit im Grossen und Ganzen zul�ssig und einzig angebracht. Einzig soweit sie die Entsch�digungen f�r die Mitglieder des Schiedsgerichts anficht, kommt sie ihrer Pflicht zur Bezifferung der von ihr als angemessen erachteten Betr�ge nicht nach und eine Bezifferung l�sst sich auch aus der Beschwerdebegr�ndung nicht entnehmen. Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
1.3 Die Beschwerdegr�nde gegen einen Schiedsspruch sind beschr�nkter als gegen ein staatliches Urteil; sie sind im Gesetz abschliessend aufgez�hlt (Art. 393 ZPO). Mit einer Schiedsbeschwerde kann nicht ger�gt werden, der angefochtene Entscheid verletze Bundesrecht im Sinne von Art. 95 lit. a BGG, handle es sich um solches auf Verfassungs- oder auf Gesetzesstufe (Urteil 4A_254/2011 vom 5. Juli 2011 E. 5.1).
Das Bundesgericht pr�ft sodann nur die Beschwerdegr�nde, die in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet werden (Art. 77 Abs. 3 BGG). Diese Anforderung entspricht der f�r die Verletzung von Grundrechten vorgesehenen R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG); dabei gelten nach wie vor die strengen Begr�ndungsanforderungen, die das Bundesgericht unter der Herrschaft von Art. 90 Abs. 1 lit. b aOG stellte (BGE 134 III 186 E. 5). Der Beschwerdef�hrer muss die einzelnen Beschwerdegr�nde, die nach seinem Daf�rhalten erf�llt sind, benennen; es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, danach zu forschen, welcher Beschwerdegrund nach Art. 393 ZPO mit den einzelnen erhobenen R�gen geltend gemacht werden soll, wenn dies vom Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit diesen nicht pr�zisiert wird. Sodann hat der Beschwerdef�hrer im Detail aufzuzeigen, warum die angerufenen Beschwerdegr�nde erf�llt sind, wobei er mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz anzusetzen hat (vgl. BGE 128 III 50 E. 1c; ferner: BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287; 134 V 53 E. 3.3; s. zum Ganzen die Urteile 4A_254/2011 vom 5. Juli 2011 E. 5 und 4A_374/2011 vom 1. September 2011 E. 2). Unbeachtlich sind blosse Verweise auf die Akten; inwiefern die angerufenen Beschwerdegr�nde gegeben sein sollen, ist in der Beschwerdeschrift selber darzulegen (vgl. BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 400; 126 III 198 E. 1d; 116 II 92 E. 2; 115 II 83 E. 3 S. 85).
1.4 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den das Schiedsgericht festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung des Schiedsgerichts weder berichtigen noch erg�nzen, selbst wenn diese offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (vgl. Art. 77 Abs. 2 BGG, der die Anwendbarkeit von Art. 97 BGG sowie Art. 105 Abs. 2 BGG ausschliesst). Allerdings kann das Bundesgericht die tats�chlichen Feststellungen des angefochtenen Schiedsentscheids �berpr�fen, wenn gegen�ber diesen Sachverhaltsfeststellungen zul�ssige R�gen im Sinne von Art. 393 ZPO vorgebracht oder ausnahmsweise Noven ber�cksichtigt werden (vgl. f�r die internationale Schiedsgerichtsbarkeit: BGE 133 III 139 E. 5 S. 141; 129 III 727 E. 5.2.2 S. 733, je mit Hinweisen).
Diesen Anforderungen gen�gt die vorliegende Beschwerde in verschiedener Hinsicht nicht, indem darin von den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen abgewichen wird oder diese erg�nzt werden, ohne dass dazu substanziierte R�gen im Sinne von Art. 393 ZPO erhoben w�rden. Die entsprechenden Vorbringen sind nicht zu h�ren.
1.5 Die vorliegende Beschwerde befasst sich ausser mit dem Prozessthema des Endentscheids auch mit einem Thema des Zwischenentscheids vom 23. Januar 2007, d.h. der (Vor)Frage des Fortbestehens des RLV �ber den 31. Dezember 2002 bzw. �ber den 22. Oktober 2003 hinaus (R�ge 1). Dies ist insoweit grunds�tzlich zul�ssig, als es sich beim Entscheid vom 23. Januar 2007 um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG handelt, als das Bundesgericht auf eine Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Z�rich 14. Mai 2007, der ihn sch�tzte, nicht eingetreten ist und als der Zwischenentscheid sich auf den Inhalt des hier angefochtenen Endentscheids auswirkt (Art. 93 Abs. 3 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin unterliess es allerdings im vorliegend gestellten Rechtsbegehren, den Zwischenentscheid bzw. den genannten Obergerichtsentscheid formell mitanzufechten, sondern beschr�nkt sich darauf, die Aufhebung des Endschiedsspruchs vom 23. Mai 2011 zu beantragen. Auch bezeichnet sie in ihrer Beschwerdebegr�ndung ausschliesslich diesen Entscheid als "Beschwerdeobjekt". Es fragt sich unter diesen Umst�nden, ob der Zwischenentscheid (bzw. der auf diesen hin ergangene Obergerichtsentscheid) als rechtsgen�gend mitangefochten betrachtet werden kann; Art. 42 Abs. 1 BGG verlangt, dass die Rechtsschrift einen Antrag und eine Begr�ndung enth�lt.
1.5.1 Nach einer �lteren Rechtsprechung des Bundesgerichts verlieren mit der Ausf�llung des Haupturteils die ihm vorangegangenen Zwischenentscheide ihre selbst�ndige Bedeutung und gehen im Hauptentscheid auf. Ein Rechtsmittel gegen diesen ergreift deshalb ohne weiteres auch die vorangegangenen Zwischenentscheide, ohne dass es einer besonderen Erkl�rung �ber deren Anfechtung bei Einlegung des Rechtsmittels bedarf (BGE 26 II 758 E. 1 S. 764). Diese Rechtsprechung wurde in einem sp�teren, auch schon vor geraumer Zeit ergangenen Urteil in Frage gestellt, wobei in jenem Fall ohnehin sinngem�ss die Aufhebung des vorangegangenen Entscheids verlangt worden war (BGE 60 II 30 E. 2 S. 33 f.). In der Lehre zum aOG war umstritten, ob zur rechtsg�ltigen Mitanfechtung eines dem Endentscheid vorangegangenen Zwischenentscheides ein formeller Antrag auf Aufhebung des Zwischenentscheides gestellt werden muss (verneinend: JEAN-FRAN�OIS POUDRET, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, 1990, N. 4.1.3 zu Art. 48 OG, mit Hinweisen auf weitere Lehrmeinungen). In der Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege wird in Anlehnung an die vorstehend erw�hnte Rechtsprechung die Auffassung vertreten, die gesonderte Anfechtung von Vor- und Zwischenentscheiden sei gar nicht mehr erlaubt, wenn ein Endentscheid vorliege; eine Anfechtung k�nne nur mit einer Beschwerde gegen den Endentscheid erfolgen, wenn die Vor- und Zwischenentscheide noch geeignet seien, diesen zu beeinflussen (BBl 2001 4201 ff., S. 4334).
Die neuere Rechtsprechung zur Frage, ob zur Mitanfechtung eines Zwischenentscheids dessen Aufhebung besonders beantragt werden muss, erscheint auf den ersten Blick uneinheitlich (so Urteil 4A_270/ 2010 vom 21. Januar 2011 E. 7.1; Frage offen gelassen im Urteil 4A_530/2008 vom 29. Januar 2009 E. 1), wobei zu beachten ist, dass die dazu einschl�gige, unter dem aOG ergangene Rechtsprechung auch nach Inkrafttreten des BGG ihre G�ltigkeit beibehielt (BGE 134 III 235 E. 2 S. 237). Soweit bei n�herer Betrachtung ersichtlich, ist das Bundesgericht in neuerer Zeit allerdings nie allein deshalb auf eine Beschwerde, soweit sie sich gegen einen dem Endentscheid vorangegangenen Zwischenentscheid richtete, nicht eingetreten, weil kein formeller Antrag auf Aufhebung des Zwischenentscheids gestellt worden w�re. So fehlte es in zwei F�llen, in denen das Bundesgericht einen Zwischenentscheid nicht als rechtsgen�gend mitangefochten betrachtete, nicht bloss an einem Antrag auf Aufhebung desselben, sondern enthielt die Rechtsschrift auch keine rechtsgen�gend begr�ndete R�gen gegen den Zwischenentscheid, in denen dargelegt worden w�re, warum dieser unzutreffend sein bzw. inwiefern er Rechte des Beschwerdef�hrers verletzen soll (Urteile 2D_26/2010 vom 13. Mai 2010 E. 2.1 und 2C_128/2007 vom 17. Oktober 2007 E. 4; vgl. dazu auch Urteil 1C_100/2008 vom 18. Juni 2008 E. 1 Abs. 3 in fine). In anderen F�llen, in denen die Beschwerdeschrift eine rechtsgen�gende und klar gegen die Entscheidung von Vorfragen in einem vorangegangenen Zwischenentscheid gerichtete Begr�ndung enthielt, wurde der Zwischenentscheid als rechtsgen�gend mitangefochten betrachtet, selbst wenn nicht ausdr�cklich dessen Aufhebung beantragt wurde (Urteile 1C_100/2008 vom 18. Juni 2008 E. 1 sowie 5C.96/2001 vom 18. April 2002 E. 1b/bb, nicht publ. in: BGE 128 III 343, unter Bezugnahme auf BGE 26 II 758). Dies entspricht der st�ndigen Praxis, nach der es das Bundesgericht gen�gen l�sst, wenn sich aus der Rechtsmittelbegr�ndung, allenfalls in Verbindung mit dem angefochtenen Entscheid, ohne weiteres ergibt, was der Beschwerdef�hrer verlangt (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 136; 133 II 409 E. 1.4.2; 125 III 412 E. 1b S. 414; 123 IV 125 E. 1, je mit Hinweisen).
1.5.2 Es ist demnach zu pr�fen, ob der Zwischenentscheid vom 23. Januar 2007 in der vorliegenden Beschwerdeschrift mit einer rechtsgen�genden Begr�ndung mitangefochten wird.
Der Zwischenentscheid wurde im Jahr 2007, mithin vor Inkrafttreten der ZPO, selbst�ndig er�ffnet. Die Voraussetzungen f�r seine Anfechtung bestimmen sich somit nach altem Recht (Art. 407 ZPO; E. 1.1 vorne). Daran hat sich nichts ge�ndert, weil das Schiedsgericht in der Zwischenzeit seinen Endentscheid gef�llt hat, der nach Art. 407 ZPO der neuen Rechtsmittelordnung untersteht. Daf�r sprechen, wie nachfolgend dargelegt wird, praktische Gr�nde und die damit einhergehende Gabelung des Rechtsmittelwegs f�r den End- und f�r den Zwischenentscheid, ist angesichts der klaren gesetzlichen Regelung in Art. 407 Abs. 3 ZPO hinzunehmen (vgl. dazu BGE 115 II 102 E. 3 S. 105 f., in dem allerdings zur Vermeidung einer Gabelung des Rechtsweges das alte Verfahrensrecht auch f�r den nach Inkrafttreten der neuen Rechtsmittelvorschriften im IPRG er�ffneten Endentscheid als anwendbar erkl�rt wurde, wobei zu beachten ist, dass es damals an einer gesetzlicher Regelung wie in Art. 407 Abs. 3 ZPO fehlte; best�tigt in: BGE 118 II 508 E. 2b und 2b/aa S. 511 f.).
Vor Inkrafttreten der ZPO bestand gegen Binnenschiedsentscheide, im Gegensatz zu heute, ein zweistufiger Rechtsmittelzug. Schiedsentscheide unterlagen in diesem Rahmen zun�chst der Nichtigkeitsbeschwerde an ein oberes kantonales Zivilgericht im Sinne von Art. 3 lit. f i.V.m. Art. 36 ff. des Konkordats vom 27. M�rz 1969 �ber die Schiedsgerichtsbarkeit (aKSG; AS 1969 S. 1093; mit Inkrafttreten der ZPO aufgehoben). Erst der Entscheid �ber die Nichtigkeitsbeschwerde konnte beim Bundesgericht angefochten werden. Im vorliegenden Fall wies das Obergericht des Kantons Z�rich die von der Beschwerdef�hrerin gegen den Zwischenentscheid erhobene Nichtigkeitsbeschwerde am 14. Mai 2007 ab. Das Bundesgericht trat am 2. Oktober 2007 auf eine gegen den obergerichtlichen Entscheid erhobene Beschwerde nicht ein, weil die Anfechtungsvoraussetzungen nach Art. 93 BGG nicht gegeben waren. In der Folge kann der Obergerichtsentscheid im Rahmen der vorliegenden Beschwerde gegen den Endentscheid mitangefochten werden, soweit er sich auf dessen Inhalt auswirkt (Art. 93 Abs. 3 BGG). Eine direkte Anfechtung des Zwischenentscheids gest�tzt auf die ab 1. Januar 2011 geltende Rechtsmittelordnung, als ob nie ein kantonaler Rechtsmittelentscheid �ber diesen ergangen w�re, f�llt hingegen selbstredend ausser Betracht. Die Mitanfechtung des obergerichtlichen Entscheids vom 14. Mai 2007 im vorliegenden Verfahren hat nach den Vorschriften der alten Rechtsmittelordnung zu erfolgen, was sich schon aus Art. 407 ZPO ergibt, nachdem dieser Entscheid im Jahre 2007 er�ffnet wurde. Dies dr�ngt sich denn auch deshalb auf, weil nur diese altrechtlichen Vorschriften auf den zweistufigen Instanzenzug abgestimmt sind, der mit der Anfechtung des Zwischenentscheids vom 23. Januar 2007 beim Obergericht und mit dessen Entscheid �ber die Nichtigkeitsbeschwerde eingeschlagen wurde.
Nach der alten Rechtsmittelordnung ist im bundesgerichtlichen Verfahren allein der Entscheid des oberen kantonalen Gerichts �ber die Nichtigkeitsbeschwerde im Sinne von Art. 36 ff. aKSG und nicht der Entscheid des Schiedsgerichts selbst Anfechtungsobjekt und das Bundesgericht �berpr�ft nur den Entscheid der Kassationsinstanz, nicht auch den Schiedsspruch selbst (Art. 75 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 634 E. 1.1.1). Es pr�ft dabei mit freier Kognition, ob die Nichtigkeitsbeschwerdeinstanz einen Nichtigkeitsgrund nach Art. 36 ff. aKSG zu Unrecht verneint hat (vgl. BGE 131 I 45 E. 3.3; 119 II 380 E. 3b S. 382; 112 Ia 350 E. 1). Allerdings kann es die Verletzung von Konkordatsrecht bzw. von interkantonalem Recht, wie diejenige von Grundrechten, durch die Nichtigkeitsbeschwerdeinstanz nur insoweit pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer muss klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darlegen, inwiefern die Vorinstanz eine Verletzung von Konkordatsrecht zu Unrecht verneint (vgl. dazu BGE 125 I 492 E. 1a/cc und E. 1b S. 494 ff.) oder verfassungsm�ssige Rechte verletzt haben soll (BGE 134 I 83 E. 3.2; 134 V 138 E. 2.1; 133 II 396 E. 3.1 S. 399; 133 III 393 E. 6, 589 E. 2 S. 591 f., je mit Hinweisen).
Diesen Anforderungen gen�gt die vorliegende Beschwerde von vornherein nicht, soweit sie sich direkt gegen die Erw�gungen des Schiedsgerichts im Zwischenentscheid vom 23. Januar 2007 richtet, ohne dass dargetan wird, inwiefern das Obergericht in diesem Zusammenhang einen in Art. 36 aKSG vorgesehenen Beschwerdegrund zu Unrecht als nicht gegeben betrachtet haben soll. Aber auch gegen den Entscheid des Obergerichts erhebt die Beschwerdef�hrerin keine R�gen, die den genannten Begr�ndungsanforderungen gen�gen w�rden. Sie beschr�nkt sich insoweit in rein appellatorischer Weise darauf, hinsichtlich der strittigen Punkte ihre eigene Sicht der Dinge darzulegen, ohne rechtsgen�gend unter Bezugnahme auf die diesbez�glichen Erw�gungen des Obergerichts aufzuzeigen, inwiefern dieses zu Unrecht Willk�r im Sinne von Art. 36 lit. f aKSG verneint haben soll.
Demnach kann der Zwischenentscheid vom 23. Januar 2007 bzw. der einzig Anfechtungsobjekt bildende Obergerichtsentscheid vom 14. Mai 2007 nicht als rechtsgen�gend mitangefochten betrachtet werden. Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, der angefochtene Endschiedsspruch vom 23. Mai 2011 sei in verschiedener Hinsicht willk�rlich und unter Verletzung des Anspruch auf rechtliches Geh�r sowie auf Gleichbehandlung der Parteien zustande gekommen.
2.1 Gegen den Schiedsspruch kann vorgebracht werden, er sei im Ergebnis willk�rlich, weil er auf offensichtlich aktenwidrigen tats�chlichen Feststellungen oder auf einer offensichtlichen Verletzung des Rechts oder der Billigkeit beruht (Art. 393 lit. e ZPO); dieser Beschwerdegrund wurde aus dem fr�heren Konkordat (Art. 36 lit. f aKSG) �bernommen (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Ziff. 5.25.8 zu Art. 391 EZPO, BBl 2006 7405).
Die Umschreibung des Willk�rtatbestandes in Art. 393 lit. e ZPO bzw. Art. 36 lit. f aKSG stimmt, soweit es nicht um Beweisw�rdigung geht, mit dem Begriff der Willk�r �berein, den das Bundesgericht bei der Anwendung von Art. 4 aBV bzw. zu Art. 9 BV entwickelt hat (BGE 131 I 45 E. 3.4). Willk�rlich ist ein Entscheid danach nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 137 I 1 E. 2.4; 136 I 316 E. 2.2.2 S. 318 f.). Offensichtlich aktenwidrige tats�chliche Feststellungen im Sinn von Art. 393 lit. e ZPO trifft das Schiedsgericht dann, wenn es sich infolge Versehens mit den Akten in Widerspruch gesetzt hat, sei es, dass es Aktenstellen �bersehen oder ihnen einen anderen als den wirklichen Inhalt beigemessen hat, sei es, dass es irrig davon ausgegangen ist, eine Tatsache sei aktenm�ssig belegt, w�hrend die Akten in Wirklichkeit dar�ber keinen Aufschluss geben. Aktenwidrigkeit ist nicht mit willk�rlicher Beweisw�rdigung gleichzusetzen, sondern liegt nur vor, wenn der Richter bei der Beweisw�rdigung von unrichtigen tats�chlichen Pr�missen ausgeht; nicht das Ergebnis der Beweisw�rdigung und die darin liegenden Wertungen sind Gegenstand der Willk�rr�ge, sondern durch Akten unstreitig widerlegte Tatsachenfeststellungen (BGE 131 I 45 E. 3.6 mit Hinweisen).
Mit offensichtlicher Verletzung des Rechts ist nur eine Verletzung des materiellen Rechts gemeint und nicht eine solche des Verfahrensrechts (BGE 131 I 45 E. 3.4; 112 Ia 350 E. 2). Eine offensichtliche Verletzung der Billigkeit kann nur ger�gt werden, wenn das Schiedsgericht befugt war, nach Billigkeit zu entscheiden, oder wenn es eine Norm angewendet hat, die auf Billigkeit verweist (BGE 107 Ib 63).
2.2 Ein Schiedsspruch kann sodann angefochten werden, wenn der Grundsatz der Gleichbehandlung der Parteien oder der Grundsatz des rechtlichen Geh�rs verletzt wurde (Art. 393 lit. d ZPO); dieser Beschwerdegrund wurde aus den Regeln betreffend die internationale Schiedsgerichtsbarkeit (Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG) �bernommen (Botschaft zur ZPO, a.a.O., BBl 2006 7405), so dass die dazu ergangene Rechtsprechung grunds�tzlich auch f�r den Bereich der Binnenschiedsgerichtsbarkeit anwendbar ist.
Danach entspricht der Anspruch der Parteien auf rechtliches Geh�r im Schiedsverfahren im Wesentlichen dem in Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleisteten Verfassungsrecht (BGE 130 III 35 E. 5 S. 37 f.; 128 III 234 E. 4b; 127 III 576 E. 2c). Die Rechtsprechung leitet daraus insbesondere das Recht der Parteien ab, sich �ber alle f�r das Urteil wesentlichen Tatsachen zu �ussern ihren Rechtsstandpunkt zu vertreten, ihre entscheidwesentlichen Sachvorbringen mit tauglichen sowie rechtzeitig und formrichtig offerierten Mitteln zu beweisen, sich an den Verhandlungen zu beteiligen und in die Akten Einsicht zu nehmen (BGE 133 III 139 E. 6.1 S. 143; 130 III 35 E. 5 S. 38; 127 III 576 E. 2c, je mit Hinweisen).
Dem entspricht eine Pflicht des Schiedsgerichts, die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien tats�chlich zu h�ren und zu pr�fen. Das bedeutet jedoch nicht, dass es sich ausdr�cklich mit jedem Argument der Parteien auseinandersetzen muss (BGE 133 III 235 E. 5.2 S. 248 f.; 121 III 331 E. 3b S. 333).
Der Anspruch auf Gleichbehandlung stimmt inhaltlich weitgehend mit dem Anspruch auf rechtliches Geh�r �berein (BGE 116 II 639 E. 4c; Urteil 4P.208/2004 vom 14. Dezember 2004 E. 5.1 mit Hinweisen). Er verlangt vom Schiedsgericht zudem insbesondere, die Parteien grunds�tzlich in allen Verfahrensfragen gleich zu behandeln (BGE 133 III 139 E. 6.1 S. 143) und das Verfahren in einer Weise zu f�hren, dass jede Partei die gleichen M�glichkeiten erh�lt, ihre Standpunkte einzubringen (Urteil 4A_440/2010 vom 7. Januar 2011 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 137 III 85).
Die Beschwerdef�hrerin macht in einem ersten R�genkomplex gegen den Schiedsspruch vom 23. Mai 2011 geltend, dieser sei im Ergebnis willk�rlich im Sinne von Art. 393 lit. e ZPO,
weil er praktisch ausschliesslich auf einem fehlerhaften Gutachten basiere, dessen Verfasser offensichtlich befangen gewesen seien (R�ge 2), damit verbunden
weil er die aktenwidrige Feststellung des Gutachters �bernehme, dass es im Ergebnis keine Formst�cke gab, die unbeschichtet eingekauft und von der Beschwerdef�hrerin nicht mit Epoxy beschichtet wurden und demzufolge nicht unter die Bezugspflicht gem�ss RLV fielen (R�ge 4) und damit verbunden
weil er auf der aktenwidrigen Feststellung des Gutachters beruhe, dass zum Formst�ckprogramm der Beschwerdegegnerin auch Formst�cke geh�rt h�tten, die nicht in Anhang 2 zum RLV erw�hnt waren; allenfalls, falls der vorinstanzliche Entscheid so zu verstehen sein sollte, dass sich die Bezugspflicht der Beschwerdef�hrerin nicht auf das Formst�ckprogramm der Beschwerdegegnerin beschr�nkt habe, beruhe der vorinstanzliche Entscheid auf einer offensichtlichen Rechtsverletzung (R�ge 5).
Weiter bringt die Beschwerdef�hrerin damit verbunden vor, das Ignorieren ihrer Kritik am Gutachten im vorinstanzlichen Entscheid stelle eine Verweigerung des rechtlichen Geh�rs im Sinne von Art. 393 lit. d ZPO dar (R�ge 3).
3.1 Was die R�gen 2 und 3 anbelangt, ging das Schiedsgericht in seinem Entscheid auf die Kritik "grundlegender Natur" der Beschwerdef�hrerin gegen das Gutachten vom 16. April 2010 mit Erg�nzung ein, in der diese gravierende Fehler des Gutachtens geltend machte und daf�r hielt, alle Fehler wirkten sich systematisch zu ihren Lasten aus, was f�r eine Parteilichkeit des Gutachters spreche, so dass auf das Gutachten grunds�tzlich nicht abgestellt werden k�nne.
Das Schiedsgericht stellte dazu fest, dass das urspr�ngliche Gutachten Fehler enthalte, die mit einem Erg�nzungsgutachten vom 21. Dezember 2010 korrigiert worden seien. Selbst die Korrekturen enthielten aber Berechnungsfehler. Auch tauchten im Gutachten selber weitere, mit dem Erg�nzungsgutachten nicht korrigierte Fehler auf, auf die im weiteren Verlauf der Begr�ndung des Schiedsspruchs einzugehen sei. Das Schiedsgericht verneinte aber, dass sich die Fehler systematisch zu Lasten der Beschwerdef�hrerin auswirken w�rden. Eine Parteilichkeit der Gutachter sei nicht auszumachen.
3.1.1 Der Einzelne hat gegen�ber einem Schiedsgericht in gleicher Weise, wie wenn ein staatliches Gericht entscheidet, Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umst�nde entschieden wird (BGE 136 III 605 E. 3.2.1). Der von einem Gericht beigezogene Sachverst�ndige gilt als Hilfsperson des Richters (vgl. BGE 100 Ia 28 E. 3 S. 31 oben). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist deshalb die entsprechende Garantie sinngem�ss auch auf die Unabh�ngigkeit und Unparteilichkeit von Sachverst�ndigen in einem Schiedsverfahren anzuwenden. Demnach k�nnen Gerichtsexperten von einer Partei abgelehnt werden, wenn Umst�nde vorliegen, die nach objektiven Gesichtspunkten geeignet sind, den Anschein der Befangenheit zu erwecken (vgl. BGE 126 III 249 E. 3c; ferner: BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 109 f.; 127 I 73 E. 3f/bb S. 81; 125 II 541 E. 4a S. 544 f.; 120 V 357 E. 3a S. 365). Die Verletzung der entsprechenden Garantie erf�llt den Beschwerdegrund der vorschriftswidrigen Benennung oder Zusammensetzung im Sinne von Art. 393 lit. a ZPO, dessen Gehalt mit demjenigen von Art. 190 Abs. 2 lit. a IPRG �bereinstimmt (Botschaft zur ZPO, a.a.O., BBl 2006 7405; zu Art. 190 Abs. 2 lit. a IPRG vgl. BGE 136 III 605 E. 3.2.1 S. 608; 118 II 359 E. 3b in fine). Die Partei, die von einem Ablehnungsgrund Kenntnis erh�lt, muss ihn unverz�glich geltend machen (BGE 136 III 605 E. 3.2.2). Hat das Schiedsgericht einen rechtzeitig geltend gemachten Ablehnungsgrund, wie hier, als nicht gegeben erachtet, kann die Verletzung der Garantie auf einen unabh�ngigen und unparteilichen Sachverst�ndigen im Beschwerdeverfahren vorgebracht werden (BGE 118 II 359 E. 3b S. 361).
Die Beschwerdef�hrerin macht vorliegend indessen nicht geltend, die Verneinung der Befangenheit des Experten und die Ber�cksichtigung von dessen Gutachten im angefochtenen Entscheid erf�lle den Beschwerdegrund nach Art. 393 lit. a ZPO, sondern ruft ausschliesslich den Grund nach lit. e der genannten Bestimmung an. Damit geht sie fehl. Es fragt sich zun�chst schon, ob der Beschwerdegrund nach Art. 393 lit. e ZPO gegen�ber denjenigen nach lit. a-d nicht insoweit subsidi�rer Natur ist, als er nur angerufen werden kann, wenn nicht ein Grund nach Art. 393 lit. a-d in Frage kommt (so f�r Art. 190 Abs. 2 lit. e IPRG gegen�ber den Gr�nden nach Art. 190 Abs. 2 lit. a-d IPRG: Urteil 4A_530/2011 vom 3. Oktober 2011 E. 3.2 mit Hinweis; a.M. f�r Art. 393 lit. e ZPO offenbar BERGER/KELLERHALS, International and Domestic Arbitration in Switzerland, 2. Aufl. 2010, Rz. 1234). Die Frage kann hier indessen offen bleiben. Zum einen f�llt eine Verletzung von verfahrensrechtlichen Bestimmungen nicht unter den Beschwerdegrund nach Art. 393 lit. e ZPO (Erw�gung 2.1 vorne), was wohl auch f�r die Verletzung der Regeln �ber die Unabh�ngigkeit und Unparteilichkeit von Gerichten und Sachverst�ndigen gelten d�rfte. Zum andern ist folgendes zu beachten: Wird Art. 393 lit. e ZPO als Beschwerdegrund gegen die Ber�cksichtigung des Gutachtens eines angeblich befangenen Experten angerufen, wird damit geltend gemacht, die Ber�cksichtigung des Gutachtens an sich sei willk�rlich und f�hre zu einem willk�rlichen Entscheid. Dies beschl�gt indes die beweism�ssige W�rdigung des Gutachtens, die nicht Gegenstand einer Willk�rr�ge nach Art. 393 lit. e ZPO sein kann. Auch im vorliegenden Fall laufen die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin denn auch auf eine Kritik an der W�rdigung des Gutachtens hinsichtlich seiner Verwertbarkeit hinaus, auf die nicht eingetreten werden kann (vgl. Erw�gung 2.1 hiervor).
3.1.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt in diesem Zusammenhang, das Schiedsgericht habe ihre Kritik am Gutachten in seinem Entscheid unter Verweigerung des rechtlichen Geh�rs im Sinne von Art. 393 lit. d ZPO ignoriert (R�ge 3). Damit geht sie fehl. Nach den vorstehend (Erw�gung 3.1) wiedergegebenen Erw�gungen des Schiedsgerichts kann nicht angenommen werden, dass die Vorinstanz ihrer Pflicht, die entscheidwesentlichen Fragen zu pr�fen und zu behandeln nicht nachgekommen w�re, indem sie die Standpunkte der Beschwerdef�hrerin nicht beachtet h�tte, wonach sich fast alle Fehler im Gutachten zum Nachteil der Beschwerdef�hrerin auswirken sollen und der Gutachter infolge Beeinflussung durch die Beschwerdegegnerin befangen gewesen sein soll.
3.2 Das Schiedsgericht betrachtete es als erwiesen, dass die Beschwerdef�hrerin ihre vertragliche Pflicht zum ausschliesslichen Bezug von Epoxy-beschichteten Formst�cken von der Beschwerdegegnerin verletzt habe. Es bezifferte den zu ersetzenden Schaden der Beschwerdegegnerin aus entgangenem Gewinn infolge vertragswidrigen Nichtbezugs von Epoxy-beschichteten Formst�cken auf Fr. 1'507'057.--.
3.2.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, dass unbestrittenermassen jene Formst�cke nicht vom RLV erfasst seien und demzufolge auch nicht in die Berechnung des entgangenen Gewinns geh�rten, die von ihr unbeschichtet, d.h. als Rohlinge eingekauft und sp�ter nicht mit Epoxy, sondern mit anderen Beschichtungen, zum Beispiel mit Polyurethan (PUR) beschichtet worden seien. Diese Tatsache habe sich in den Ergebnissen des Gutachtens nicht ausgewirkt und der Schiedsentscheid sei im Ergebnis willk�rlich im Sinne von Art. 393 lit. e ZPO, weil er die aktenwidrige Feststellung des Gutachters �bernehme, dass es im Ergebnis keine Formst�cke gab, die unbeschichtet eingekauft und von der Beschwerdef�hrerin nicht mit Epoxy beschichtet wurden und demzufolge nicht unter die Bezugspflicht gem�ss RLV fielen (R�ge 4).
Dazu ist allgemein festzuhalten, dass das Schiedsgericht angesichts der festgestellten Fehler die Ergebnisse des Gutachtens nicht unbesehen �bernommen, sondern einer eigenen �berpr�fung, d.h. einer W�rdigung, unterzogen hat. Die Vorinstanz hielt bez�glich des hier ger�gten Punktes fest, die Ermittlung der mit Epoxy beschichteten Formst�cke erfolge im Gutachten nur ann�herungsweise anhand der Fertigungsdauer und Betriebszeit der Beschichtungsmaschine. Demnach sch�tze der Gutachter die Anzahl der mit Epoxy beschichteten Formst�cke auf 10'744, was die Beschwerdef�hrerin kritisiere. Die Menge von 10'744 St�ck sei f�r die Schadensberechnung jedoch gar nicht verwendet worden, sondern es sei mit nur 1'209 St�ck gerechnet worden. Dieses Vorgehen m�ge zwar nicht schl�ssig erscheinen, f�hre aber jedenfalls nicht zu einem zu hohen hypothetischen Erl�s zum Nachteil der Beklagten.
Die Beschwerdef�hrerin geht nicht rechtsgen�gend auf diese Erw�gungen der Vorinstanz ein und legt auch nicht ansatzweise dar, inwiefern entgegen diesen Erw�gungen aktenwidrige tats�chliche Feststellungen aus dem Gutachten zu ihrem Nachteil in den Schiedsentscheid eingeflossen sein sollen, so dass dieser im Ergebnis als willk�rlich im Sinne von Art. 393 lit. e ZPO erschiene, wenn sie bloss vorbringt, es bleibe ein R�tsel, wie das Schiedsgericht zum Schluss kommen k�nne, das nicht schl�ssige Vorgehen des Gutachters habe sich nicht zu ihrem Nachteil ausgewirkt. Im Weiteren kritisiert die Beschwerdef�hrerin bloss in weitschweifigen Ausf�hrungen die von den Gutachtern infolge der behaupteten unzul�ssigen Beeinflussung durch die Beschwerdegegnerin angeblich falsch ermittelten Zahlen der mit Epoxy beschichteten Formst�cke; sie macht u.a. geltend, die Vorinstanz h�tte diese willk�rlich �bernommen, indem sie die Aussagen des Zeugen A.________, aus der sich die Unrichtigkeit der vom Gutachter ermittelten Zahlen ergebe, ausser Acht gelassen habe. Abgesehen davon, dass sie damit in unzul�ssiger Weise die Beweisw�rdigung des Schiedsgerichts kritisiert, ohne hinreichend substanziierte Aktenwidrigkeitsr�gen zu erheben (Erw�gung 2.1 vorne), stossen ihre R�gen angesichts der unwiderlegten Ausf�hrungen des Schiedsgerichts, wonach die kritisierten Zahlen gar nicht in die Schadensberechnung eingeflossen seien, ins Leere.
Aus dem gleichen Grund st�sst auch die von der Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang erhobene Geh�rsr�ge von vornherein ins Leere, mit der sie beanstandet, dass das Schiedsgericht nicht auf ihren Standpunkt eingegangen sei, die Erhebung des Gutachters f�hre zum unm�glichen Ergebnis, dass sie mehr Rohlinge beschichtet haben solle als sie einkaufte und an Lager hatte. Sie tut weder dar noch ist ersichtlich, dass diese Kritik entscheidwesentliche Punkte betraf, nachdem die davon betroffenen Zahlen aus dem Gutachten gar nicht f�r die Schadensberechnung verwendet wurden, so dass das Schiedsgericht die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin - die es im �brigen in seinen Erw�gungen erw�hnt und damit durchaus geh�rt hat - n�her h�tte pr�fen m�ssen (Erw�gung 2.2). Eine Geh�rsverletzung in diesem Zusammenhang ist weder rechtsgen�glich begr�ndet noch ersichtlich.
3.2.2 Sodann r�gt die Beschwerdef�hrerin den angefochtenen Entscheid als willk�rlich, weil er auf der aktenwidrigen Feststellung des Gutachters beruhe, dass zum Formst�ckprogramm der Beschwerdegegnerin auch Formst�cke geh�rt h�tten und damit unter die Bezugsverpflichtung gem�ss RLV fielen, die nicht in Anhang 2 zum RLV erw�hnt waren (R�ge 5).
Das Schiedsgericht verwarf die entsprechende Kritik der Beschwerdef�hrerin am Gutachten betreffend den Einbezug von in Anlage 2 nicht aufgef�hrten Produkten bzw. den Standpunkt der Beschwerdef�hrerin �berhaupt, dass die Bezugspflicht auf Formst�cke beschr�nkt sei, die in Anlage 2 des Rahmenlieferungsvertrags aufgef�hrt seien. Sie f�hrte dazu aus, Anlage 2 sei eine Preisliste, w�hrend die Bezugspflicht im Vertragstext selber definiert sei. Das Schiedsgericht habe bereits mit Zwischenentscheid vom 23. Januar 2007 festgehalten, dass eine Bezugspflicht f�r Formst�cke aus dem Formst�ckprogramm der Beschwerdegegnerin in den Ausf�hrungen mit Schraubmuffen, Steckmuffen (Ein- und Doppelkammer) und Flanschen, alle mit integraler Epoxy-Beschichtung, einschliesslich etwaiger Weiter- und/oder Neuentwicklungen derselben bestand. Eine Einschr�nkung auf die in der Preisliste in den Anlagen aufgelisteten Formst�cke sei weder diskutiert noch festgehalten worden noch w�re sie sachgerecht.
Gegen diese Erw�gungen erhebt die Beschwerdef�hrerin keine zul�ssige Willk�rr�ge. Der R�ge einer willk�rlichen Tatsachenfeststellung ist die darin enthaltene Wertung von vornherein nicht zug�nglich und eine Aktenwidrigkeit wird nicht aufgezeigt. Sodann erhebt die Beschwerdef�hrerin auch keine rechtsgen�gend begr�ndete R�ge der willk�rlichen Rechtsanwendung im Sinne von Art. 393 lit. e ZPO bei der Auslegung des RLV, indem sie diesen Erw�gungen des Schiedsgerichts bloss ihre eigene Behauptung gegen�berstellt, das Formst�ckprogramm der Beschwerdegegnerin finde sich in der Anlage 2 zum RLV, und die Frage aufwirft, was denn sonst das Formst�ckprogramm definieren sollte. Der Vollst�ndigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz sich mit dem vorliegend angefochtenen Entscheid auch nicht in Widerspruch zum Zwischenentscheid vom 23. Januar 2007 gesetzt hat. So wurde die Bezugspflicht auch in jenem Entscheid f�r Epoxy-beschichtete Formst�cke aus dem Formst�ckprogramm der Kl�gerin (schlechthin) bejaht, und nicht nur f�r solche Formst�cke aus dem Formst�ckprogramm gem�ss RLV, wie die Beschwerdef�hrerin behauptet. Auch in diesem Punkt ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
In einer weiteren R�ge macht die Beschwerdef�hrerin geltend, die Vorinstanz habe ihr das rechtliche Geh�r verweigert, indem sie ihre weitere Beweiskritik ignoriert habe (R�ge 6). So habe die Beschwerdef�hrerin in ihrer Schlusseingabe ausgef�hrt, weshalb die Aussagen verschiedener Zeugen nicht verwertbar seien. Die Vorinstanz habe alle diese Ausf�hrungen im Entscheid nicht erw�hnt und auch die betreffenden Beweismittel in der Entscheidbegr�ndung vollst�ndig ausgeblendet, obwohl un�bersehbar sei, dass sich (beispielsweise) die Aussagen der beiden Verwaltungsratsmitglieder der Beschwerdegegnerin im vorinstanzlichen Entscheid in mehrfacher Hinsicht zulasten der Beschwerdef�hrerin ausgewirkt h�tten, wozu sie verschiedene Beispiele nennt. Sie unterl�sst es indes in der Beschwerde rechtsgen�gend aufzuzeigen, inwiefern die aufgef�hrten Aussagen entscheidwesentlich sein und sich auf das Ergebnis des angefochtenen Entscheids ausgewirkt haben sollen, so dass die Vorinstanz die Kritik an diesen Beweismitteln im Einzelnen h�tte pr�fen m�ssen, sondern verweist insoweit bloss ohne n�here Erl�uterungen auf einzelne Stellen des angefochtenen Urteils. Auf die Geh�rsr�ge ist damit mangels gen�gender Begr�ndung nicht einzutreten. Es ist unbehelflich, wenn die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang dar�ber mutmasst, aus welchen Gr�nden die Vorinstanz nicht explizit auf einzelne Zeugenaussagen eingegangen sein k�nnte, indem sie diesen Aussagen in unzul�ssiger Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung Beweismittel gegen�berstellt, die deren Unrichtigkeit belegen sollen, und sinngem�ss geltend macht, die Vorinstanz habe einer umfassenden W�rdigung der Beweise ausweichen wollen.
Unbestrittenermassen ist bei der Ermittlung des entgangenen Gewinns der Beschwerdegegnerin vom hypothetischen (Nettoverkaufs-)Erl�s derjenige (Nettoverkaufs-)Erl�s abzuziehen, den die Beschwerdegegnerin w�hrend der Vertragslaufzeit mit dem Verkauf von Vertragsprodukten an die Beschwerdef�hrerin tats�chlich erzielte. Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe bei den Formst�cken einen zu tiefen effektiven Umsatz angenommen, was eine aktenwidrige tats�chliche Feststellung darstelle bzw. auf einer offensichtlichen Rechtsverletzung sowie einer Geh�rsverletzung beruhe (R�ge 7a). Sie beanstandet insoweit, dass das Schiedsgericht f�r die Bemessung der Anzahl effektiv von der Beschwerdef�hrerin bezogener Formst�cke auf die Angaben des Gutachtens abgestellt habe, obwohl der Gutachter zu dieser Frage zahlreiche widerspr�chliche Zahlen geliefert habe, bzw. auf die Korrektur durch die Beschwerdegegnerin in deren Nach-Schlusseingabe, zu der sie sich nie habe �ussern k�nnen; statt dessen h�tte das Gericht auf (fr�here) Zugaben der Beschwerdegegnerin abstellen m�ssen, mit denen h�here Zahlen betreffend den effektiven Nettoverkaufserl�s genannt worden seien.
Soweit die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang eine Verletzung der Verhandlungsmaxime r�gt, ruft sie keinen zul�ssigen Beschwerdegrund im Sinne von Art. 393 lit. e ZPO an; eine offensichtliche Verletzung materiellen Rechts macht sie damit - und auch im �brigen - nicht geltend (Erw�gung 2.1). In ihren weiteren Ausf�hrungen �bt die Beschwerdef�hrerin sodann einzig unzul�ssige Kritik an der Beweisw�rdigung des Schiedsgerichts, indem sie beanstandet, dass dieses auf die Widerspr�che im Gutachten nicht eingegangen sei und kurzerhand die Ausf�hrungen der Beschwerdegegnerin in deren Schlusseingabe dar�ber, welche Zahlen dem Urteil zu Grunde zu legen seien, als schl�ssig bezeichnet habe. Darauf kann nicht eingetreten werden.
Schliesslich gen�gt die Beschwerdef�hrerin mit ihrer pauschalen und nicht weiter begr�ndeten Behauptung, sie habe sich zu den Ausf�hrungen der Beschwerdegegnerin �ber den effektiven Verkaufserl�s aus Vertragsprodukten in der Nach-Schlusseingabe vom 29. April 2011 nicht �ussern k�nnen, den Anforderungen an die Begr�ndung einer Geh�rsverletzung nicht, weshalb auch auf diese R�ge nicht eingetreten werden kann (vgl. dazu auch die nachfolgende Erw�gung 7).
F�r den Fall, dass die R�ge 7a nicht geh�rt und nicht auf die (fr�here) Zugabe der Beschwerdegegnerin betreffend den effektiv mit der Beschwerdef�hrerin erwirtschafteten Umsatz (mit Formst�cken) abgestellt werde, macht die Beschwerdef�hrerin im Anschluss an die eben behandelten R�gen eventuell geltend, das Schiedsgericht h�tte konsequenterweise auch nicht auf die Behauptung der Beschwerdef�hrerin betreffend den von ihr selbst im Bereich Schubsicherungen erzielten Umsatz zur Ermittlung des hypothetischen Erl�ses abstellen d�rfen; damit w�re der von der Beschwerdegegnerin behauptete Nettoverkaufserl�s und der im Bereich Schubsicherungen behauptete entgangene Gewinn beweislos geblieben. Andernfalls liege infolge der inkonsequenten Handhabung der Verhandlungsmaxime bzw. der Dispositionsmaxime eine Ungleichbehandlung der Parteien sowie eine Rechtsverletzung vor, die zu einem willk�rlichen Ergebnis f�hre (R�ge 7b).
Mit diesen Vorbringen vermag die Beschwerdef�hrerin keine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes darzutun. Mit Bezug auf die Formst�cke ergab das Beweisverfahren einen tieferen effektiven Umsatz mit Vertragsprodukten, als von der Beschwerdegegnerin urspr�nglich angenommen; dabei ist zu beachten, dass die Beschwerdegegnerin ihren Schaden vor dem Beweisverfahren lediglich vorl�ufig unter Vorbehalt der Ergebnisse des Beweisverfahrens beziffert hatte (Stufenklage) und demnach nicht erkennbar ist, inwiefern sie auf ihren im Zusammenhang damit gemachten Umsatzangaben, die zwangsl�ufig vorl�ufiger Natur waren, behaftet werden k�nnte. Anders verh�lt es sich im Zusammenhang mit den Schubsicherungen. Das Schiedsgericht stellte insoweit fest, dass der hypothetische Erl�s der beweisbelasteten Beschwerdegegnerin nicht erstellt werden k�nne, was sich zu deren Lasten auswirke; aufgrund der Verhandlungsmaxime sei aber zumindest von demjenigen hypothetischen Erl�s auszugehen, den die Beschwerdef�hrerin selber angebe. Dass auch die Angaben der Beschwerdef�hrerin bloss vorl�ufigen Charakter hatten oder unter dem Vorbehalt des Beweisverfahrens bestanden, macht diese nicht geltend. Demnach ist nicht dargetan oder ersichtlich, dass das Schiedsgericht die Verhandlungsmaxime in einer gegen das Gleichheitsgebot verstossenden Weise inkonsequent angewendet h�tte, indem es die Parteien in vergleichbaren Situationen auf ihren Zugaben im einen Fall behaftet und im anderen Fall nicht behaftet h�tte. Die R�ge erweist sich als unbegr�ndet.
Inwiefern im Vorgehen des Schiedsgerichts eine offensichtliche Rechtsverletzung liegen soll, die Gegenstand einer Willk�rr�ge im Sinne von Art. 393 lit. e ZPO sein k�nnte, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar, weshalb auf die entsprechende R�ge nicht einzutreten ist.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt weiter, das Schiedsgericht habe die Anspr�che auf rechtliches Geh�r und auf Gleichbehandlung der Parteien im Sinne von Art. 393 lit. d ZPO verletzt, indem es Nach-Schlusseingaben eingeholt und darauf abgestellt habe (R�ge 8). Sie bringt dazu vor, gem�ss dem vom Schiedsgericht gemeinsam mit den Parteien festgelegten Verfahrensablauf w�re mit den Schlusseingaben vom 31. Januar 2011, in denen die Parteien sich zum Beweisergebnis �ussern und den Fall abschliessend h�tten w�rdigen sollen, der Schriftenwechsel abgeschlossen gewesen. Es w�re alsdann dem Gericht oblegen, sein Urteil zu f�llen. Obwohl sich die Parteien an einer Telefonkonferenz vom 11. Februar 2011 gegen die Idee des Gerichts ausgesprochen h�tten, nochmals einen Schriftenwechsel durchzuf�hren, habe das Gericht den Parteien am selben Tag eine Frist bis zum 29. April 2011 angesetzt, um zur Schlusseingabe der Gegenpartei Stellung zu nehmen. Der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin habe demjenigen der Beschwerdef�hrerin gleichentags eine prozessuale Vereinbarung vorgeschlagen, in der die Parteien dem Schiedsgericht mitteilen sollten, dass sie auf eine solche Nach-Schlusseingabe verzichteten. Zwei Tage sp�ter habe er dann aber mitgeteilt, erst nach R�cksprache mit der Klientschaft �ber das Vorgehen entscheiden zu wollen. Erst am 9. M�rz 2011 habe die Beschwerdegegnerin der Beschwerdef�hrerin mitgeteilt, dass sie sich doch entschieden habe, eine Stellungnahme einzureichen. Die Beschwerdegegnerin habe die ihr vom Schiedsgericht unzul�ssigerweise einger�umte "Nachspielzeit" dazu genutzt, nun (endlich) in einigen Bereichen auf das Gutachten einzugehen, wo dieses unbrauchbare Resultate geliefert habe bzw. um nachzuholen, was sie bisher vers�umt habe, n�mlich insbesondere eine eigentliche W�rdigung der Beweise vorzunehmen und neue Dokumente einzureichen. Das Schiedsgericht habe die entsprechenden Behauptungen bzw. die entsprechende Argumentation in seinem Entscheid in verschiedenen Punkten �bernommen.
Die Beschwerdef�hrerin formuliert in ihren weitschweifigen Ausf�hrungen nur wenige �berhaupt zul�ssige R�gen gegen den angefochtenen Entscheid. Soweit sie r�gt, die Vorinstanz habe in diesem Zusammenhang mehrere fundamentale Rechtsgrunds�tze verletzt, n�mlich die Verhandlungsmaxime, den Vorrang der Parteiautonomie und die Pflicht zum Verhalten nach Treu und Glauben, bringt sie von vornherein keine zul�ssigen Beschwerdegr�nde im Sinne von Art. 393 ZPO vor (vgl. dazu insbes. Erw�gung 2.1 vorne).
Grunds�tzlich zul�ssig ist ihre R�ge, die Vorinstanz habe mit ihrem Vorgehen den Anspruch auf rechtliches Geh�r und den Grundsatz der Gleichbehandlung verletzt, indem sie der Beschwerdegegnerin nach ihrer substanzlosen Schlusseingabe erlaubt habe, eine zweite Schlusseingabe einzureichen und erstmals substanziierte neue Bemerkungen zum Gutachten vorzubringen, die von der Beschwerdef�hrerin anschliessend nicht mehr h�tten kommentiert werden k�nnen, was dazu gef�hrt habe, dass die Beschwerdegegnerin den letzten Parteivortrag gehabt habe; insbesondere habe sich die Beschwerdef�hrerin zur erstmals in der Nach-Schlusseingabe der Beschwerdegegnerin vom 28. April 2011 vorgebrachten und von der Vorinstanz �bernommenen Argumentation, dass die von den Gutachtern f�lschlicherweise als Formst�cke gewerteten Dichtungen bei der Schadensermittlung keine Rolle gespielt h�tten, unter Verletzung des Geh�rsanspruchs nie Stellung nehmen k�nnen.
Dazu ist was folgt festzuhalten: Wenn die Vorinstanz den Parteien Gelegenheit einr�umte, zur Schlusseingabe der Gegenpartei Stellung zu nehmen, diente dies gerade der Geh�rswahrung. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern darin eine Geh�rsverletzung liegen k�nnte. Soweit die Beschwerdef�hrerin der Vorinstanz eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes vorwirft, indem sie sinngem�ss geltend macht, von der Gelegenheit zur Stellungnahme zu den Schlusseingaben habe in erster Linie oder gar ausschliesslich die Beschwerdegegnerin profitiert, geht sie fehl. Es ist weder dargetan noch ersichtlich, dass die Parteien durch das Vorgehen des Schiedsgerichts in verfahrensm�ssiger Hinsicht ungleich behandelt wurden; der Umstand, dass eine Partei von einer prozessualen Anordnung des Gerichts, die beide Parteien gleichsam betrifft, faktisch mehr Nutzen zu ziehen vermag als die andere, vermag den Vorwurf der Ungleichbehandlung der Parteien nicht zu begr�nden; ob die Anordnung anderweitig gegen Verfahrensgrunds�tze verst�sst, kann vorliegend, wie ausgef�hrt, nicht gepr�ft werden.
Es kann sodann auch nicht davon gesprochen werden, dass die Beschwerdegegnerin infolge des Vorgehens des Schiedsgerichts in Verletzung der Anspr�che auf rechtliches Geh�r und der Gleichbehandlung "den letzten Parteivortrag" gehabt h�tte. Wenn die Beschwerdef�hrerin bloss behauptet, sie habe sich zu neuen Vorbringen in der Nach-Schlusseingabe der Beschwerdegegnerin nicht �ussern k�nnen, ohne dies n�her zu substanziieren und zu belegen, begr�ndet sie ihre darauf gest�tzte Geh�rsr�ge bzw. die R�ge der Ungleichbehandlung nicht gen�gend. �berdies w�re eine solche R�ge vorliegend ohnehin nicht zu h�ren. Wenn die Beschwerdef�hrerin der Auffassung war, dass sie sich zur Nach-Schlusseingabe der Beschwerdegegnerin �ussern k�nnen muss, h�tte sie dies nach Treu und Glauben unverz�glich geltend machen und sich �ussern oder zumindest dem Schiedsgericht beantragen m�ssen, ihr Gelegenheit zur Stellungnahme einzur�umen (BGE 119 II 386 E. 1a S. 388; 116 II 639 E. 4c S. 644). Dazu h�tte sie, nachdem die Beschwerdegegnerin ihre Nach-Schlusseingabe am 28. April 2011 einreichte und das Schiedsgericht sein Urteil am 23. Mai 2011 f�llte, gen�gend Zeit gehabt, so dass nicht davon gesprochen werden kann, dass sie keine Gelegenheit zur Stellungnahme gehabt h�tte. Dass sie entsprechend gehandelt und vom Schiedsgericht an einer Stellungnahme gehindert worden w�re, macht sie nicht geltend. Im heutigen Zeitpunkt ist sie daher mit der geltend gemachten Geh�rsr�ge nicht zu h�ren (BGE 119 II 386 E. 1a S. 388; 116 II 639 E. 4c S. 644; vgl. dazu auch BGE 135 III 334 E. 2.2; 130 III 66 E. 4.3 S. 75; 126 III 249 E. 3c S. 253 f.).
Weiter r�gt die Beschwerdef�hrerin, der angefochtene Entscheid beruhe auf einer offensichtlichen Rechtsverletzung und sei im Ergebnis willk�rlich im Sinne von Art. 393 lit. e ZPO, weil er die Entwicklung der Einstandspreise der Beschwerdegegnerin bei der Ermittlung von deren Margen nicht ber�cksichtige (R�ge 9).
Die Vorinstanz hielt dazu fest, der entgangene (Nettoverkaufs-)Erl�s sei mit der prozentualen durchschnittlichen Marge der Beschwerdegegnerin zu multiplizieren, womit der entgangene Gewinn resultiere. Sie folgte dem Argument der Beschwerdef�hrerin nicht, f�r die Berechnung des entgangenen Gewinns seien insbesondere die im Verlauf der Vertragsdauer gestiegenen Einstandskosten der Beschwerdegegnerin relevant und die stetige Erh�hung der Einstandspreise h�tte die Marge der Beschwerdegegnerin verringert. Vielmehr vertrat sie die Auffassung, Preissteigerungen h�tten keine negativen Auswirkungen auf die Marge der Beschwerdegegnerin gezeitigt. Denn Art. 4 Abs. 2 RLV sehe vor, dass die Beschwerdegegnerin ihre Preise unter dem Rahmenlieferungsvertrag habe �ndern d�rfen und sich die Beschwerdef�hrerin gegen Preissteigerungen nur durch eine K�ndigung habe zur Wehr setzen k�nnen, falls die Erh�hung nicht marktgerecht gewesen w�re. Die Beschwerdef�hrerin habe aber nicht dargetan und es sei auch nicht ersichtlich, weshalb eine Erh�hung der Verkaufspreise, die im selben Ausmass wie die Erh�hung der Einstandspreise erfolgen w�rde, nicht marktgerecht w�re.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe mit diesen Erw�gungen einen eleganten Ausweg gefunden, um der strittigen - und von ihr in langen Ausf�hrungen aus ihrer Sicht dargestellten - Thematik der beweism�ssigen Ermittlung, wie sich die Einstandspreise entwickelt h�tten, auszuweichen. Mit ihrer Argumentation verfalle die Vorinstanz in blanke Willk�r, indem sie Art. 4 RLV komplett falsch interpretiere und so eine offensichtliche Rechtsverletzung im Sinne von Art. 393 lit. e ZPO begehe und in der Folge zugleich Art. 107 Abs. 2 OR verletze. Die Beschwerdef�hrerin l�sst indes jegliche Ausf�hrungen dar�ber vermissen, welche unumstrittenen Rechtsgrunds�tze �ber die Vertragsauslegung die Vorinstanz mit ihren Erw�gungen offensichtlich verletzt haben soll und inwiefern. Ihre R�ge gen�gt daher den Begr�ndungsanforderungen im Rahmen einer Schiedsbeschwerde (Erw�gung 1.3) nicht, weshalb darauf nicht einzutreten ist. Ohnehin ist ihre Argumentation kaum verst�ndlich und nicht geeignet, die durchaus nachvollziehbare Auffassung der Vorinstanz als willk�rlich erscheinen zu lassen, wenn sie im Wesentlichen vorbringt, dass allein die M�glichkeit, eine Preiserh�hung mitzuteilen, nicht ausreiche, wenn wie im vorliegenden Fall, ausser im Jahr 2002, diese Mitteilung nie effektiv erfolgt sei, h�tte doch die Beschwerdef�hrerin ohne Kommunikation einer Mitteilung gar nie Anlass gehabt, sich die Frage zu stellen, ob eine mitgeteilte Preissteigerung allenfalls nicht marktgerecht gewesen w�re.
Damit er�brigt es sich, auf die weiteren Vorbringen der Beschwerdef�hrerin zu diesem Streitpunkt einzugehen, mit denen sie aufzeigen will, dass nach dem Beweisverfahren von gleichbleibenden Verkaufspreisen und massiv steigenden Einkaufspreisen der Beschwerdegegnerin auszugehen w�re und demnach der Entscheid auch im Ergebnis willk�rlich sei.
Die Beschwerdef�hrerin macht sodann geltend, der angefochtene Entscheid sei im Ergebnis auch willk�rlich, weil er auf einer offensichtlichen Rechtsverletzung beruhe, indem der Beschwerdegegnerin Provisionen f�r Gesch�fte zugesprochen w�rden, die nicht provisionspflichtig gewesen seien (R�ge 10). Sie r�gt, die Vorinstanz habe Art. 5 in Verbindung mit Art. 3 des RLV offensichtlich unzutreffend ausgelegt und Art. 413 Abs. 1 OR verletzt, indem sie zum Schluss kam, eine Provision sei auf allen von der Beschwerdef�hrerin verkauften Rohren und Armaturen geschuldet. Sie habe dabei verkannt, dass die unbestrittene Verletzung der in Art. 3 RLV statuierten Bezugspflicht bzw. der Pflicht, in Doppelkammer-Technologie hergestellte Rohre und Armaturen mit Z.________ Schubsicherungen auszustatten, mit der Ersatzforderung auf Vertragserf�llung kompensiert sei und kein Anlass bestehe, der Beschwerdegegnerin f�r diese vertragswidrig nicht abgeschlossenen Gesch�fte auch noch zus�tzlich eine Provision zuzusprechen, zumal eine Minimalprovision pro Kalenderjahr vereinbart worden sei.
Die Beschwerdef�hrerin l�sst in diesen Vorbringen wiederum jegliche Ausf�hrungen dar�ber vermissen, welche unumstrittenen Rechtsgrunds�tze �ber die Vertragsauslegung die Vorinstanz mit ihren Erw�gungen offensichtlich verletzt haben soll und inwiefern. Sie gen�gt daher den vorliegend geltenden Begr�ndungsanforderungen (Erw�gung 1.3) auch in diesem Punkt nicht, weshalb auf die R�ge nicht eingetreten werden kann. �berdies setzt sie sich ohnehin nicht rechtsgen�gend mit den Erw�gungen des Schiedsgerichts auseinander, das der Ansicht der Beschwerdef�hrerin, es seien nur die tats�chlich mit einer Z.________ Schubsicherung ausgestatteten Rohre und Armaturen provisionspflichtig, nicht folgte, weil die Beschwerdef�hrerin das Recht gehabt habe, f�r alle ihre Rohre und Armaturen in Doppelkammer-Technologie die Schubsicherungen der Beschwerdegegnerin zu beziehen, eine Beschr�nkung der Provisionspflicht auf Rohre und Armaturen, die effektiv schubgesichert oder mit Z.________ ausgestattet wurden, im RLV nicht enthalten sei und das Bezugsrecht f�r eine Ausl�sung der Provisionspflicht gen�ge. Vielmehr setzt sie diesen Ausf�hrungen, die sich - wie die Beschwerdef�hrerin selber einzur�umen scheint - auf den Wortlaut von Art. 5 RLV st�tzen k�nnen, bloss ihre eigene Auffassung gegen�ber. Sie unterl�sst es aber, rechtsgen�gend darzulegen, weshalb diese Ausf�hrungen bzw. der gest�tzt darauf getroffene Entscheid (auch im Ergebnis) geradezu willk�rlich sein sollen, indem der Beschwerdef�hrerin zur Entsch�digung f�r entgangenen Gewinn infolge Verletzung der Bezugspflicht gem�ss Art. 3 RLV kumulativ "Provisionen" auf dem tats�chlichen Nettoverkaufserl�s von Produkten zugesprochen werden, welche die Beschwerdef�hrerin zwar nicht mit Z.________ Schubsicherungen ausstattete, dies aber unter Verletzung des RLV.
Schleierhaft ist, worauf die Beschwerdef�hrerin mit der Berufung auf die Bestimmung von Art. 413 Abs. 1 OR hinaus will, nach welcher der Auftraggeber im M�kler- oder Agenturvertrag frei sei, das vermittelte provisionspflichtige Gesch�ft abzuschliessen oder nicht. Zum einen ist der Vergleich der Stellung der Beschwerdef�hrerin im RLV mit der eines Auftraggebers in einem Maklervertrag nur schwer verst�ndlich, geht es vorliegend nach den Erw�gungen der Vorinstanz doch eher um eine Art Lizenzgeb�hr als um Provisionen, wie sie der Auftraggeber in einem Maklervertrag dem Makler entrichten muss. Zum anderen war die Beschwerdef�hrerin nach dem RLV gerade nicht frei in ihrem Entschluss, ob sie die in Doppelkammer-Technologie hergestellten Rohre und Armaturen mit dem Z.________ System ausr�sten wollte oder nicht.
In einem letzten R�genkomplex macht die Beschwerdef�hrerin geltend, der angefochtene Entscheid sei auch im Punkt der Kosten- und Entsch�digungsfolgen im Ergebnis willk�rlich, da er auf einer offensichtlichen Verletzung des Rechts beruhe, indem die Kostenverlegung mit einem offensichtlich unzul�ssigen Argument begr�ndet werde und indem die Begr�ndung widerspr�chlich sei, da sie im Ergebnis von verschiedenen Streitwerten ausgehe (R�ge 11a). Ausserdem sei er unter Verletzung des rechtlichen Geh�rs und des Gleichbehandlungsanspruchs zustande gekommen (R�ge 11b). Ferner seien die vom Schiedsgericht festgesetzten Entsch�digungen f�r die Mitglieder des Schiedsgerichts (Schiedsgeb�hr) offensichtlich zu hoch im Sinne von Art. 393 lit. f ZPO (R�ge 11c). Zur Begr�ndung bringt die Beschwerdef�hrerin im Wesentlichen vor, die Vorinstanz komme unter dem Titel "Massgeblicher Streitwert" zum Schluss, es sei der Betrag von Fr. 9'866'382.-- f�r die Festlegung der Schiedsgeb�hr und Parteientsch�digung massgebend, nachdem die Beschwerdegegnerin auf Aufforderung des Schiedsgerichtes hin eine Eingabe zur Quantifizierung des Anspruchs eingereicht und darin diesen Betrag genannt habe. Entsprechend m�sse dieser Betrag auch f�r die Kostenverteilung, die sich unbestrittenermassen nach den Regeln der aZPO/ZH richtet, bestimmend sein. Die Vorinstanz gehe indessen im Anschluss daran, obwohl sie die Schiedsgeb�hr nach dieser Bezifferung bemesse, pl�tzlich von einer unbezifferten Forderungsklage aus, ohne dies zu begr�nden und sich hinreichend mit den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin dagegen auseinanderzusetzen. Die Vorinstanz sei in Willk�r verfallen, indem sie in der vorliegenden Konstellation einen Anwendungsfall einer unbezifferten Forderungsklage gem�ss � 64 Abs. 3 aZPO/ZH erblickt haben wolle und diese Bestimmung in offensichtlich unrichtiger Weise angerufen habe, um zu Gunsten der Beschwerdegegnerin von der als Grundsatz gesetzlich vorgegebenen Kostenregelung abzuweichen, die sich nach dem Obsiegen der Kl�gerin in einem Umfang von nur 30 % richten m�sste. Schliesslich erscheine es als stossend, dass die Vorinstanz im Ergebnis bei der Festlegung der Schiedsgeb�hr und bei der Kostenverteilung von verschiedenen Streitwerten ausgehe.
10.1 Bestimmungen bzw. Grunds�tze �ber die Kostenverteilung, wie sie in � 64 aZPO/ZH enthalten sind, werden in der Rechtsprechung, obwohl zum Prozessrecht geh�rend, nicht als Verfahrensbestimmungen behandelt, deren Anwendung nicht Gegenstand einer Willk�rr�ge in einer Schiedsbeschwerde sein k�nnte (vgl. z.B. Urteil 4A_288/2008 vom 4. September 2008 E. 4, wo Willk�r im Sinne von Art. 36 lit. f aKSG bejaht wurde, weil der anerkannte Rechtsgrundsatz �ber die Kostenverteilung nach Obsiegen und Unterliegen krass missachtet worden war; vgl. auch Erw�gung 2.1 vorne). Denn solche Normen regeln direkt Anspr�che der Parteien aus dem Prozess und nicht bloss das Verfahren, um dem materiellen Recht zum Durchbruch zu verhelfen (vgl. dazu BGE 116 II 215 E. 3; vgl. auch BGE 131 III 243 E. 5.1 in fine; 123 III 140 E. 2c S. 144). Die R�ge der willk�rlichen Anwendung von � 64 Abs. 3 aZPO/ZH ist demnach grunds�tzlich zul�ssig.
10.2 Es trifft zu, dass die Vorinstanz, nachdem die Beschwerdegegnerin ihre Forderung auf Aufforderung hin vorl�ufig auf Fr. 9'866'382.-- beziffert hatte, diesen Betrag als f�r die H�he der Schiedsgeb�hr und der Parteientsch�digung massgebend bezeichnete. Sie erw�hnte sodann den Standpunkt der Beschwerdegegnerin, ihre Klage sei eine unbezifferte Forderungsklage gewesen und sie habe den Forderungsbetrag erst in der Schlusseingabe nach Abschluss des Beweisverfahrens auf Fr. 4'462'419.-- beziffern k�nnen, so dass dieser Betrag f�r die Frage des Obsiegens und Unterliegens massgebend sei. Dieser Auffassung folgte die Vorinstanz indessen nicht, weil damit das Risiko einer Bezifferung erst nach dem Beweisverfahren zulasten eines Beklagten ginge, und f�hrte aus, es sei nicht n�tig, f�r das vorliegende Verfahren eine allgemein g�ltige L�sung f�r unbezifferte Forderungsklagen zu finden. Denn die aZPO/ZH stelle die Regelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen bei einer unbezifferten Forderungsklage in das Ermessen des Gerichts. Nach � 64 Abs. 3 aZPO/ZH k�nne vom Regelfall der Kostenverteilung nach Obsiegen und Unterliegen insbesondere dann abgewichen werden, wenn dem Kl�ger die genaue Bezifferung des Anspruchs nicht zuzumuten war und seine Klage grunds�tzlich gutgeheissen wurde. E contrario sage diese Bestimmung aus, dass erstens der Kl�ger auch bei einer unbezifferten Forderungsklage eine Mindest- oder H�chstforderungssumme anzugeben habe, dass zweitens f�r die Frage des Obsiegens und Unterliegens in der Regel diese Summe massgebend sei und dass drittens davon abgewichen werden k�nne, wenn die Klage im Grundsatz gutgeheissen worden sei. Vorliegend habe zur Bestimmung der H�he der Forderung ein Gutachten erstellt werden m�ssen, was in der Literatur als Anwendungsfall von � 64 Abs. 3 aZPO genannt werde. Die Vorinstanz ging danach von einem Forderungsbetrag von Fr. 9'866'382.-- und von einem Obsiegen der Kl�gerin zu 30 % aus, erachtete aber, da die Kl�gerin im Grundsatz fast vollst�ndig obsiegt habe, eine h�lftige Teilung der Prozesskosten als angemessen.
10.3 Der Kritik der Beschwerdef�hrerin an diesen Erw�gungen kann nicht gefolgt werden, soweit darauf �berhaupt einzutreten ist. Sie basiert gr�sstenteils auf einem unzutreffenden Verst�ndnis derselben.
Wenn die Beschwerdef�hrerin bloss geltend macht, die Vorinstanz habe sich in geh�rsverletzender Weise nicht mit ihren Vorbringen gegen das Vorliegen einer unbezifferten Forderungsklage auseinandergesetzt, ohne in der Beschwerdeschrift zu substanziieren, welche entscheidwesentlichen Argumente sie dazu angef�hrt haben soll, die die Vorinstanz zu pr�fen unterlassen haben soll, ist zweifelhaft, ob sie den Begr�ndungsanforderungen gen�gt. Jedenfalls st�sst ihre R�ge aber insoweit ins Leere, als es nach den Erw�gungen der Vorinstanz ohnehin nicht entscheiderheblich erscheint, dass eine "unbezifferte" Klage vorgelegen h�tte. Entscheidend war, dass die Beschwerdegegnerin ihren Anspruch auf Aufforderung hin nur vorl�ufig beziffert hatte und die Vorinstanz ihr zugestand, es sei ihr vor Abschluss des Gutachtens im Sinne von � 64 Abs. 3 aZPO/ZH nicht zumutbar gewesen, ihren Anspruch genau zu beziffern, so dass insoweit ein Anwendungsfall von � 64 Abs. 3 aZPO vorliege. Weshalb die Vorinstanz damit in Willk�r verfallen sein soll, begr�ndet die Beschwerdef�hrerin nicht, jedenfalls nicht rechtsgen�glich.
Offensichtlich fehl geht die Beschwerdef�hrerin, indem sie weiter r�gt, ein Abweichen von der Regel nach Obsiegen und Unterliegen mit der Begr�ndung, die Klage der Beschwerdegegnerin sei im Grundsatz gutgeheissen worden, sei willk�rlich, weil im Zeitpunkt der Bezifferung des Anspruchs auf Fr. 9'866'382.-- keine Unsicherheit mehr �ber die Frage der grunds�tzlichen Klagegutheissung bestanden habe, der � 64 Abs. 3 aZPO/ZH Rechnung trage. Denn nach den Erw�gungen der Vorinstanz, deren Unhaltbarkeit die Beschwerdef�hrerin in keiner Weise aufzeigt, wird mit � 64 Abs. 3 aZPO/ZH nicht den Unsicherheiten �ber das Vorliegen einer grunds�tzlichen Schadenersatzpflicht Rechnung getragen, sondern denjenigen �ber die Forderungsh�he. Willk�r ist insoweit nicht dargetan.
Schliesslich trifft es nicht zu, dass das Schiedsgericht bei der Festsetzung der Schiedsgeb�hr und bei der Kostenverteilung von unterschiedlichen Streitwerten ausgegangen ist, wie die Beschwerdef�hrerin geltend macht. Vielmehr ging es auch bei der Kostenverlegung vom Streitwert von 9'866'382.-- (und einem Obsiegen der Beschwerdegegnerin von bloss 30 %) aus, erachtete es aber in Anwendung von � 64 Abs. 3 aZPO/ZH als angemessen, die Kosten h�lftig zu teilen. Die auf die anderslautende Behauptung gest�tzten R�gen der willk�rlichen Kostenverteilung und der offensichtlich �bersetzten Entsch�digung f�r die Mitglieder des Schiedsgerichts im Sinne von Art. 393 lit. f ZPO stossen damit ins Leere, wobei auf letztere ohnehin nicht einzutreten ist (Erw�gung 1.2 vorne). Nach der vorinstanzlichen Begr�ndung zu diesem Entscheidpunkt (vorstehende Erw�gung 10.2 in fine) kann schliesslich auch keine Rede davon sein, dass das Schiedsgericht den Standpunkt der Beschwerdef�hrerin, die Kosten seien nach einem Obsiegen der Beschwerdegegnerin von bloss 30 % zu verteilen, nicht gepr�ft h�tte, soweit die entsprechende Geh�rsr�ge �berhaupt rechtsgen�glich begr�ndet ist, und darauf eingetreten werden kann.
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).
Das Wiedererw�gungsgesuch betreffend Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird mit dem Entscheid in der Sache selber gegenstandslos.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 22'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 18
 Art. 176
 Art. 407
 Art. 353
 Art. 390
 Art. 389
 Art. 389
 Art. 107
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 90
 Art. 393
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 77
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 393
 BGE 
 Art. 393
 Art. 93
 Art. 42
 Art. 48
in fine
 BGE 
 BGE 
 Art. 407
 Art. 407
 BGE 
 Art. 407
 BGE 
 Art. 3
 Art. 36
 Art. 93
 Art. 407
 Art. 36
 BGE 
 Art. 36
 BGE 
 BGE 
 Art. 36
 Art. 36
 Art. 391
 Art. 393
 Art. 36
 Art. 4
 Art. 9
 Art. 393
 Art. 29
 BGE 
 Art. 393
 Art. 393
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 393
 Art. 190
 Art. 190
 BGE 
in fine
 Art. 393
 Art. 393
 Art. 393
 Art. 190
 Art. 190
 Art. 393
 Art. 393
 Art. 393
 Art. 393
 Art. 393
 Art. 393
 Art. 393
 Art. 393
 Art. 393
 Art. 393
 Art. 393
 Art. 393
 BGE 
 Art. 393
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 393
 Art. 107
 Art. 5
 Art. 3
 Art. 413
 Art. 3
 Art. 5
 Art. 3
 Art. 413
 Art. 393
 Art. 36
 BGE 
 BGE 
in fine
E contrario
 Art. 393
in fine
 Art. 68