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Timestamp: 2016-10-25 19:21:57+00:00

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111 Ib 134. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 18. Juli 1985 i.S. X. gegen Y., Gemeinderat Z. sowie Regierungsrat und Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden (staatsrechtliche Beschwerde)
Art. 33 LAT; application de cette disposition aux plans de quartier. Plan d'affectation sp�cial r�glant avec force obligatoire pour chacun les probl�mes d'�quipement et de construction du secteur qu'il vise, en vue d'une utilisation judicieuse du sol et d'une occupation rationnelle du territoire, le plan de quartier constitue un plan d'affectation au sens des art. 14 ss LAT, auquel s'appliquent les dispositions sur la protection juridique de l'art. 33 LAT. Consid�rants � partir de page 14
3. Gem�ss Art. 33 Abs. 2 RPG sieht das kantonalen Recht wenigstens ein Rechtsmittel gegen Verf�gungen und Nutzungspl�ne vor, die sich auf das Bundesgesetz �ber die Raumplanung sowie seine kantonalen und eidgen�ssischen Ausf�hrungsbestimmungen st�tzen. Es gew�hrleistet nach Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG die volle �berpr�fung durch wenigstens eine Beschwerdebeh�rde.
b) Entgegen der Auffassung der kantonalen Beh�rden handelt es sich beim Quartierplan Goldmatt um einen Nutzungsplan im Sinne von Art. 14 ff. RPG. Er regelt als f�r jedermann verbindlicher Sondernutzungsplan die Erschliessung und die �berbauung des Quartierplangebiets. Er dient der zweckm�ssigen Nutzung des Bodens und der geordneten Besiedlung des Landes (Art. 22quater Abs. 1 BV; Art. 1, 3 RPG). Nach dem Sinn des Raumplanungsgesetzes fallen nicht nur Zonenpl�ne, sondern auch Sondernutzungspl�ne wie Quartier- und Gestaltungspl�ne unter die Nutzungspl�ne (BGE 109 Ib 122 /123 E. 5a; BGE 107 Ib 114 E. 2a). Daran vermag auch die Berufung der Beschwerdegegner auf die bundesr�tliche Botschaft zum Raumplanungsgesetz nichts zu �ndern. Dort wird ausgef�hrt, dass sich das Gesetz auf die Umschreibung der Hauptarten von Nutzungszonen, der Bau-, Landwirtschafts- und Schutzzonen, beschr�nke. Es gebe "nach geltendem kantonalen Recht neben den Zonenpl�nen noch andere Arten von Nutzungspl�nen, so im Bereich der Erschliessung, der �berbauung und Gestaltung. ... Mit diesen Arten von Nutzungspl�nen befasst sich das Gesetz nicht" (BBl 1978 I 1023, Bemerkung zu Art. 15). Werden diese Ausf�hrungen im Gesamtzusammenhang mit dem �brigen Botschaftstext und namentlich mit den massgebenden Bestimmungen des Bundesgesetzes �ber die Raumplanung gesehen, so kommt ihnen klarerweise nicht der Sinn zu, den ihnen die Beschwerdegegner beimessen. Freilich behandelt das Bundesgesetz �ber die Raumplanung in seiner BGE 111 Ib 13 S. 15Eigenschaft als Grundsatzgesetz vorab die wichtigsten Nutzungspl�ne, welche die Bauzonen (Art. 15 RPG), die Landwirtschaftszonen (Art. 16 RPG) und die Schutzzonen (Art. 17 RPG) ausscheiden. In einem solchen System haben die Kantone nicht nur die M�glichkeit, sondern auch die Pflicht, die bundesrechtliche Regelung zu vervollst�ndigen. Dabei sind sie an die Ziele und Grunds�tze der Raumplanung gebunden (Art. 1 und 3 RPG). Ebenso bindet sie das Bundesrecht an bestimmte Regeln wie Rechtsfolgen (Art. 22 bis 24 RPG) und Rechtsschutz (Art. 33 RPG), die f�r s�mtliche Nutzungspl�ne gelten m�ssen, seien diese generell (Zonenpl�ne) oder speziell (Quartierpl�ne, Baulinienpl�ne, Gestaltungspl�ne und dergleichen). Das ergibt sich aus einem einfachen Vergleich der Vorschriften von Art. 21 Abs. 1, Art. 33 und Art. 14 RPG; namentlich die Formulierung von Art. 14 Abs. 2 RPG stellt klar, dass die darin enthaltene Aufz�hlung des Inhalts der Nutzungspl�ne nicht abschliessend ist (BGE 111 Ib 12 E. 3).
Handelt es sich wie beim Quartierplan Goldmatt um einen Nutzungsplan, der unter der Herrschaft des seit dem 1. Januar 1980 in Kraft stehenden Bundesgesetzes �ber die Raumplanung aufgelegt wurde, so sind dessen Rechtsschutzbestimmungen anzuwenden. Dabei ist Art. 33 RPG selbst�ndig anwendbar; materiellen Ausf�hrungsrechts der Kantone bedarf es nicht; diese haben lediglich das n�tige Organisations- und Verfahrensrecht zu erlassen (BGE 109 Ib 123 E. 5a mit Hinweisen).
109 IB 122,
109 IB 123
Art. 1, 3 RPG,
Art. 21 Abs. 1, Art. 33 und Art. 14 RPG,
Art. 14 Abs. 2 RPG

References: Art. 33
 art. 14
 Art. 33
 Art. 33
 Art. 14
 Art. 1
 BGE 
 Art. 15
 BGE 
 Art. 21
 Art. 33
 Art. 14
 Art. 14
 Art. 33

Art. 1

Art. 21
 Art. 33
 Art. 14

Art. 14