Source: http://oerlinghauser-it-recht.blogspot.de/2014_12_01_archive.html
Timestamp: 2017-03-26 20:44:15+00:00

Document:
und unechtes Versäumnisurteil
hat das Amtsgericht Köln, Abt. 125, auf die mündliche Verhandlung vom
17.11.2014 durch … für Recht erkannt:
Dem Beklagten wird es unter Androhung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung
festzusetzenden Ordnungsgeldes von bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise
Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten,
jedoch insgesamt aufgrund dieses Urteils Ordnungshaft von höchstens zwei
Jahren, untersagt, das in der Anlage zum Urteil wiedergegebene Lichtbild im
Internet öffentlich zugänglich zu machen, wie am 02.06.2014 im Rahmen der
Anzeige Nr. … auf der Handelsplattform eBay-Kleinanzeigen und aus der Anlage …
1 ersichtlich geschehen.
Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 275,85 EUR nebst Zinsen i.H.v. 5
Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 01.08.2014 zu zahlen.
Die Kosten des Rechtsstreits werden zu 15 % der Klägerin und zu 85 % dem
Dieses Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die gegen sie
gerichtete Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung i. H. v. 110 % des
vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der
züchtet als Hobby Geflügel und veröffentlicht selbstgefertigte Fotos ihrer
Zuchterfolge über ihre Homepage. Eines dieser Fotos zeigt zehn Junggänse auf
einem Rasenstück.
betreibt einen landwirtschaftlichen Erwerbsbetrieb. Er verkauft über die
Kleinanzeigenseite des Internetportals eBay u.a. Junggänse. Um seine Angebote
zu illustrieren verwandte er das Foto der Klägerin in zwei Kleinanzeigen.
1.) dem Beklagten wird es unter Androhung eines für jeden Fall der
Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes von bis zu 250.000,00 EUR,
ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, oder Ordnungshaft bis zu sechs
Monaten, jedoch insgesamt aufgrund dieses Urteils Ordnungshaft von höchstens
zwei Jahren, untersagt, das nachfolgend wiedergegebene Lichtbild im Internet
öffentlich zugänglich zu machen, wie am 2. Juni 2014 im Rahmen der Anzeige Nr.
auf der Handelsplattform eBay-Kleinanzeigen und aus der Anlage … 1 ersichtlich
2.) der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 613,64 EUR nebst Zinsen
hat keine Verteidigungsanzeige gegeben, sich zu der Klage nicht geäußert und
ist zum Verhandlungstermin nicht erschienen.
näheren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Klageschrift
Klageantrag zu 1.) ist durch Versäumnisurteil zuzusprechen. Die Klägerin kann
von dem Beklagten nach §
97 Abs. 1 UrhG die Unterlassung der Bildnutzung verlangen. Sie ist
Urheberin des streitgegenständlichen Bildwerks; der Beklagte hat es ohne ihre
Genehmigung veröffentlicht, indem er es in zwei seiner Kleinanzeigen bei eBay
Zahlungsanspruch ist lediglich teilweise i. H. v. insgesamt 275,86 EUR
begründet Die Klägerin kann 20,00 EUR Lizenzschaden gemäß § 97 Abs. 2
Satz 3 UrhG von dem Beklagten fordern. Nach Absatz 2 Satz 1 der
Vorschrift berechtigt die Urheberrechtsverletzung, wenn sie vorsätzlich oder
fahrlässig vorgenommen wird, zum Schadensersatz. Davon ist hier auszugehen: Für
den Beklagten war erkennbar, dass ein fremdes Urheberrecht an dem übernommenen
Foto bestehen musste, sodass die unerlaubte Übernahme zumindest fahrlässig
Schadensersatzanspruches kann auf der Grundlage des Betrages berechnet werden,
den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er
die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts eingeholt hätte. Das Gericht
hält insofern einen Betrag von 20,00 EUR für angemessen. Höhere Beträge werden
zumeist unter Verweis auf die Honorartabelle der MFM (Mittelstandsgemeinschaft
Fotomarketing) begründet, die eine Interessenvertretung beruflich tätiger
Fotografen ist. Dementsprechend bildet die Honorartabelle nur die
Honorarvorstellungen von Fotografen ab und ist für die Nutzung von Fotos von
Laien nicht einschlägig. Für die Fotos von Laien gibt es im Allgemeinen keinen
Markt; lediglich ausnahmsweise werden in der Regel dann niedrigere Beträge
gezahlt. Das zeigt die allgemeine Lebenserfahrung; sie wird aber auch durch den
Umstand bestätigt, dass Stockagenturen, also Onlinemarktplätze, für Fotos, wie
beispielsweise Fotolia.de Lizenzen für Fotos von Hobbyfotografen entweder
gratis oder für wenige Euro, nur selten für mehr als 20,00 EUR, anbieten. Bei
dieser Sachlage erscheint das Zubilligen wesentlich höherer Beträge auf der
Grundlage der MFM-Tabellen als bewusste Überkompensation des recht
geringfügigen Schadens.
ist - entgegen einer verbreiteten Meinung - nicht wegen der fehlenden Benennung
des Urhebers zu verdoppeln. Von der Klägerin in der Klageschrift hierfür
angeführte § 13 UrhG postuliert
das Benennungsrecht, aber keinen Zahlungsanspruch. Dieser ist in § 97 Abs. 2
Satz 4 UrhG geregelt; er nimmt erkennbar Bezug auf die Schmerzensgeld- und
Schadensersatzansprüche im Falle der Verletzung allgemeiner
Persönlichkeitsrechte (zu dem das Urheberrecht auch gehört). Demgemäß ist für
einen Zahlungsanspruch eine erhebliche, nachwirkende Beeinträchtigung zu
fordern. Diese ist im vorliegenden Fall ersichtlich nicht gegeben.
Schadensersatzansprüche nach §§ 249, 255 BGB wegen des
Entgangs von Gewinn durch die fehlende Urheberbenennung scheidet ersichtlich
aus, weil die Klägerin mit ihren Fotos nicht handelt.
kann von dem Beklagten weiter die Zahlung von 255,85 EUR Abmahnkosten gemäß § 97 Abs. 3
UrhG verlangen. Der Betrag von 255,85 EUR entspricht den Kosten einer
Abmahnung bei Zugrundelegung eines Streitwertes von 2.000,00 EUR zuzüglich
Auslagenpauschale und Mehrwertsteuer. Ein höherer Streitwertansatz erscheint
nicht als gerechtfertigt. Das Interesse der Klägerin an der exklusiven Nutzung
ihres Fotos erscheint als überschaubar. Es übersteigt das Interesse an der
Unterbindung einer privaten Urheberechtsverletzung - das nach § 97 Abs. 3
UrhG regelmäßig auf 1.000,00 EUR zu veranschlagen ist - kaum. Es ist nicht
erkennbar, dass die illegale Nutzung ihres Fotos durch den Beklagten die
Klägerin ernsthaft tangiert; daher erscheint ein höherer Streitwertansatz als
nicht gerechtfertigt. Das Zuerkennen von Fantasiestreitwerten durch manche
Gerichte ist auch deswegen abzulehnen, weil nach aller Lebenserfahrung der
Urheberrechtsinhaber und Anwalt die “erbeuteten” Beträge nach vereinbarten
Quoten unter sich aufteilen, so dass eine Praxis gefördert wird, die mit
Schadensersatzrecht sehr wenig zu tun hat. Nicht von ungefähr hat der
Gesetzgeber bei der neuerlichen Deckelung der Abmahngebühren durch § 97 a Abs. 3 UrhG n. F. von unseriösen
Geschäftspraktiken gesprochen und es spricht rein gar nichts dafür, dass sich
diese Wertung einzig und allein auf die privaten Urheberrechtsverletzungen
Zinsansprüche ergeben sich aus §§ 288, 291 BGB. Die Rechtshängigkeit ist mit der
Zustellung der Klageschrift an den Beklagten am 1. August 2014 eingetreten.
Kostenentscheidung folgt aus § 92 Abs. 1 ZPO; die
Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit ergeht nach §§ 708
war nach § 511 Abs. 4 Nr. 2 ZPO zuzulassen.
2.613,64.
Versäumnisurteil ist der Einspruch statthaft. Dieser muss innerhalb einer
Notfrist von zwei Wochen bei dem Amtsgericht Köln, Luxemburger Str. 101, 50939
Köln, eingehen. Die Frist beginnt mit der Zustellung dieses Urteils. Diese
Frist kann nicht verlängert werden.
ist schriftlich in deutscher Sprache oder zur Niederschrift der Geschäftsstelle
eines jeden Amtsgerichts einzulegen.
muss die Bezeichnung des angefochtenen Urteils, sowie die Erklärung enthalten,
dass Einspruch eingelegt wird. Er ist zu unterzeichnen und zu begründen,
insbesondere sind Angriffs- und Verteidigungsmittel vorzutragen. Nur die Frist
zur Begründung des Einspruchs kann auf Antrag verlängert werden, wenn dadurch
der Rechtsstreit nicht verzögert wird oder wichtige Gründe für die Verlängerung
vorgetragen werden. Dieser Antrag muss ebenfalls innerhalb der Einspruchsfrist
bei Gericht eingehen. Wenn der Einspruch nicht oder nicht rechtzeitig begründet
wird, kann allein deshalb der Prozess verloren werden.
Liebe Leser, Mandanten, Geschäftspartner und Kollegen,Ich wünsche Ihnen/Euch und Ihren/Euren Familien ein frohes Weihnachtsfest und ein paar besinnliche, ruhige oder aufregende ( je nach Volieben und Gusto) Feiertage.Ein erfolgreiches, das erfolgreichste in 16 Jahren Selbständikeit, Jahr neigt sich dem Ende zu. Das Jahr 2015 kommt mit schnellen Schritten.Ich freue mich darauf.Mit weihnachtlichen GrüßenJan Gerth
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell für Warner Bros. Entertainment
GmbH, Humboldtstraße
62, 22083 Hamburg angebliches
Filesharing an dem neuseeländischen Fantasyfilm aus dem Jahr 2014 „Der Hobbit: Die Schlacht der fünf Heere (Original The Hobbit: The Battle
of the Five Armies) des neuseeländischen Filmregisseurs,
Filmproduzenten, Drehbuchautoren und Schauspielers Sir Peter Jackson ab.
Der Film Der Hobbit - Die Schlacht der fünf
Heere ist der letzte Teil der dreiteiligen Verfilmung des Romans Der
Hobbit von J. R. R. Tolkien aus dem Jahr 1937. Er ist die
Fortsetzung, auch in Filesharing-Netzwerken, von Der Hobbit: Smaugs Einöde und Der Hobbit: Eine unerwarteteReise. Bei den drei Teilen handelt es sich um Prequels von Peter Jacksons Der-Herr-der-Ringe-Trilogie.
Der Film spielt 60 Jahre vor Tolkiens Der Herr
der Ringe und enthält einige Elemente aus den Anhängen dieses Romans. Der
dritte Teil konzentriert sich auf die Schlacht der fünf Heere, einer Schlacht
zwischen Elben, Zwergen, Menschen und Orks, sowie auf die Auswirkungen der
Drachenkrankheit auf Thorin.
Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Films " Der Hobbit - Die Schlacht der
fünf Heere“ in Filesharing-Netzwerken. Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen
bei mir unverbindlich telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem
Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit
Bei der Kanzlei Sasse & Partner aus Hamburg finden auch immer wieder alterne
Rockstars Beachtung. Mir liegen
Vorwurf von Rechtsverletzungen an Urheberrechten der WVG Medien GmbH. Aktuell
wird mit dem 15. Studioalbum The
Endless River der britischen Rockband Pink Floyd, ein Album abgemahnt, das am 7. November 2014 erschienen
The Endless River überarbeiteten die verbliebenen Bandmitglieder David
Gilmour und Nick Mason Aufnahmen, die
nicht für das 1994 erschienene Album The Division
Bell verwendet wurden. The Endless River ist dem 2008
verstorbenen Keyboarder und Mitbegründer der Band Richard Wright gewidmet.
abgemahnten Anschlussinhaber wird vorgeworfen das Album „The Endless River“ der Öffentlichkeit durch die Teilnahme
sondern die der WVG
Zu dem Zweck senden Sie mir bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten
per Email oder per Fax. Besser
nach wird die Beauftragte für Mahnbescheide und Klagen der Bottroper Firma Debcon GmbH die Kanzlei Jur-Law des Rechtsanwalts Sebastian Wulf, Bahnhofstr. 16, 59457 Werlein echter
Abmahnanwalt. Jetzt liegen mir wieder Abmahnungen der Kanzlei Jur-Law des Rechtsanwalts Sebastian Wulf vor. Aktuell werden Abmahnungen im Auftrag der Firma a45 music GmbH bezüglich
angeblicher Urheberrechtsverstöße mittels Filesharing der Tonaufnahme: „No No No (please dont go)“von dem
Künstler Guenta K. ausgesprochen.
a45 music GmbH wirft dem
Anschlussinhaber vor, die Tonaufnahme „No
No No (please dont go)“ des Künstlers
Guenta K. illegal in einer Internettauschbörse angeboten zu haben (sog.
Filesharing). Die Kanzlei Jur-Law des Rechtsanwalts Sebastian Wulf fordert für den Lizenzinhaber a45
music GmbH einen pauschalen Schadensersatz, inkl. der Ermittlungs - und
Gerichtsgebühren, sowie der angeblich angefallenen Rechtsanwaltskosten in Höhe
von 495,00 €. Zusammengerechnet
soll der Empfänger der Abmahnung einen Gesamtbetrag in Höhe von 495,00 € zahlen. Neben dem
Schadensersatz fordert die Kanzlei Jur-Law des Rechtsanwalts Sebastian Wulf die Abgabe
einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.
geforderte Schadensersatz, sowie die Höhe der Rechtsanwaltsgebühren ist nach
meiner Auffassung nach jedoch als unangemessen hoch anzusehen, deshalb ist wie
bisher auch für die neuen Abmahnungen der Kanzlei Jur-Law des Rechtsanwalts Sebastian Wulf festzuhalten:
sich nicht selbst mit der Kanzlei Jur-Law des Rechtsanwalts Sebastian Wulf in
auch zur Zahlung der geforderten 495,00
gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung
der IP-Adresse sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.
ob der abgemahnte Verstoß tatsächlich über Ihren Anschluss begangen worden ist
– ganz gleich ob von Ihnen selbst oder einer anderen Person, die Ihren
Mieter, Kunden, Besucher). Wenn der Verstoß nicht durch den Anschlussinhaber selbst
begangen worden ist, kann eine deutliche Reduzierung der Forderung erreicht
Kontaktdaten per Email oder per Fax. Besser und unkomplizierter wäre es noch, wenn Sie mir,
Post zukommen lassen
a45 music GmbH,
Guenta K.,
No No No (please dont go),
Gerade jetzt zum Jahresende und Jahreswechsel erhalten Anschlussinhaber gelbe Briefe welche einen Mahnbescheid enthalten.
Nachdem die Anschlussinhaber vor zwei
oder drei Jahren wegen des Vorwurfs des
illegalen Filesharing von Abmahnkanzleien wie FAREDS, Waldorf Frommer, .rka,
BaumgartenBrandt, Schulenberg & Schenk, Sasse & Partner abgemahnt wurden und dann nichts mehr gehört
haben beantragen die Abmahnkanzleien oder die Inkassobude Debcon GmbH bzw.
deren Rechtsanwalt Sebastian Wulf zur Vermeidung der Verjährung wegen der
Nichtzahlung der geforderten Summe Mahnbescheide bei den zentralen
Mahngerichten.
Auch wenn die Mahnbescheide erst im Januar 2015 zugestellt werden, was in der Vielzahl der Fälle passieren wird, sollten diese auf gar keinen Fall ignoriert werden. Solange die Mahnbescheide im Dezember, also noch im Jahr 2014, beantragt wurden sind, können diese theoretisch die Verjährung der Geldforderung unterbrechen. Grundsätzlich sollte dem
Mahnbescheid widersprochen werden, da ansonsten ein Vollstreckungsbescheid der
nächste mögliche Schritt ist, und dieser entfaltet die Wirkung eines Urteils. Die mit dem Mahnbescheid geltend gemachten Forderungen sind der Erfahrung nach grundsätzlich
zu hoch angesetzt. Zudem sind viele Mahnbescheide schon aus formellen Gründen wegen
mangelhaften Angaben angreifbar. Ein Widerspruch gegen
einen Mahnbescheid wegen der Geldforderung nach einer Filesharing-Abmahnung lohnt
sich nach meiner Erfahrung in jedem Fall.
die sehr kurze gesetzliche Frist, welche zwingend einzuhalten ist.. Nach Erhalt
eines Mahnbescheids sind nur zwei Wochen Zeit um diesem zu widersprechen. Dies
kann auf dem beiliegenden Formblatt der Anschlussinhaber selber erledigen oder
gleich einen Fachanwalt
mit der Sache beauftragen, sofern nicht ein solcher schon außergerichtlich
eingeschaltet worden ist.
Gerne bin ich Ihnen dabei
behilflich. Sie erreichen mich:
email :info (at) ra-gerth.de Eingestellt von
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell für Warner Bros. Entertainment GmbH angebliches
Filesharing an dem US-amerikanischen Filmdrama aus dem Jahr 2014 „Der Richter - Recht oder Ehre“ Originaltitel The
Judge des US-amerikanischen Regisseurs David Dobkin ab. Das Drama
Der Richter Recht oder Ehre, für das Dobkin zusammen mit Nick
Schenk und Bill Dubuque auch das Drehbuch schrieb auch das Drehbuch
verfasste, ist eine spannende Genre-Mischung aus Thriller und berührendem Familiendrama.
Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Films " Der Richter - Recht oder Ehre“ in Filesharing-Netzwerken. Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen
Der Richter - Recht oder Ehre,
wird mit dem US-amerikanisch-kanadischen 3D-Computeranimationsfilm „Nix wie weg – vom Planeten Erde“ Originaltitel: Escape from Planet Earth des Regisseurs Cal Brunker ein Film
abgemahnt, der nicht mal vom Titel spannend
klingt. Kaum vorstellbar, dass sich in Filesharing-Netzwerken hierfür
abgemahnten Anschlussinhaber wird vorgeworfen den Film „Nix wie weg – vom Planeten Erde“ der Öffentlichkeit durch die Teilnahme
Abgeltung aller Ansprüche eine pauschale Zahlung in Höhe von 500,00 € für Rechtsanwaltskosten und
Kanzlei Sasse & Partner,
Nix wie weg – vom Planeten Erde,
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell für Warner Bros. Entertainment GmbH angebliches Filesharing an dem
US-amerikanisch-britischen Science-Fiction-Film aus dem Jahr 2014 „Interstellar“ des Regisseurs Christopher Nolan, der
zusammen mit seinem Bruder Jonathan
Nolan auch das Drehbuch geschrieben hat und als Co-Produzent aufgetreten
ist, ab. In dem Film „Interstellar“ wird
das häufig zitierte Gedicht Do not go gentle into that good night von Dylan
Thomas (deutsche Übersetzung: „Geh nicht gelassen in die gute Nacht“) zu
einem Leitmotiv. Wie auch schon bei der Dark-Knight-Trilogie und
Inception komponierte Hans Zimmer die musikalische Untermalung zu
Interstellar, was ihm eine Nominierung für den Golden Globe einbrachte
Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Films " Interstellar“ in Filesharing-Netzwerken. Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen

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