Source: https://www.oettemicher-jecken-online.de/Satzung.htm
Timestamp: 2018-05-20 13:47:07+00:00

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oettemicher-jecken.de.tl - Satzung
Die Öttemicher Jecken 1992 e.V.
Der Karnevalsclub führt den Namen „Die Öttemicher Jecken“, nach Eintragung in das Vereinsregister mit dem Zusatz „e.V.“. Er wurde am 19. April 1992 gegründet und hat seinen Sitz in Königswinter-Ittenbach. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
1.Der Club verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung“.
2.Zweck des Clubs ist die Pflege des karnevalistischen Brauchtums und Tradition im räumlichen Einzugsbereich, insbesondere durch Verwirklichung von Proklamationen, Umzügen und karnevalistische Tänze zur Repräsentation tradionsgebundener Karnevalsbräuche.
3.der Club ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
4.Die Mittel des Clubs dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwandt werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Clubs. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Club fremd sind, oder unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
5.Die Tätigkeit der Mitglieder in den Organen des Clubs ist ehrenamtlich.
6.Bei Auflösung oder Aufhebung des Clubs oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Clubs an die Stadt Königswinter und muss da zweckgebunden an das Behindertenheim „Haus Nazareth“ in Ittenbach weitergeleitet werden.
7.Politisch oder konfessionellen Zwecken zu dienen ist nicht Aufgabe des Clubs.
1.Jeder Bürger, der das 18. Lebensjahr erreicht hat.
2.Jeder Jugendliche, wenn das Einverständnis der
3.Mitgliedschaft in einem Tanzcorps oder ähnliches setzt
auch die Mitgliedschaft voraus.
a)Mitglieder,
b)Senatoren.
Die Mitgliedschaft erfolgt durch die Vorlage einer schriftlichen Beitrittserklärung an den Vorstand. Über die Aufnahme entscheidet endgültig der jeweilige Vorstand.
Liegen Gründe für eine Nichtaufnahme vor, so entscheidet die nächste Jahreshauptversammlung über den Aufnahmeantrag.
Die Mitgliedschaft endet durch freiwilligen Austritt zu Ende des Geschäftsjahres, Ableben oder Ausschluss.
Über den Ausschluss eines Mitgliedes entscheidet die Mitgliederversammlung. Ausschließungsgründe, dies sind clubschädigendes Verhalten, Verstoß gegen vom Vorstand im Sinne der Satzung gefasste Beschlüsse oder Nichterfüllung der Beitragspflicht nach vorausgegangener Mahnung. Gegen die Entscheidung der Mitgliederversammlung ist der ordentliche Rechtsweg ausgeschlossen.
Zum Senator kann ernannt werden, wer sich um die Pflege des rheinischen Karnevals besondere Verdienste erworben hat oder die Bestrebungen des Clubs ideell oder finanziell unterstützt. Die Berufung in den Senat des Clubs erfolgt durch den Beschluss des Vorstands.
Der Senatspräsident oder ein von ihm beauftragtes Mitglied des Senats ist Mitglied des geschäftsführenden Vorstands.
Die Höhe des von den Mitgliedern zu zahlenden Jahresbeitrags wird von der Jahreshauptversammlung jeweils für das kommende Geschäftsjahr ab 1. Januar festgesetzt. Dabei ist ein ermäßigter Mitgliedsbeitrag für bestimmte Personen oder Gruppen zulässig.
Den Mitgliedern steht das Recht zur Teilnahme an allen Veranstaltungen und Mitgliederversammlungen zu. Sie können die im §7 festgelegten Rechte ausüben, Anträge und Anfragen stellen sowie Wünsche und Anregungen vortragen.
b)die Jahreshauptversammlung.
a)dem geschäftsführenden Vorstand, dem angehören
- Der Sitzungspräsident nach § 8;
- Der 1. Vorsitzende;
- Der Geschäftsführer;
- Der Senatspräsident nach § 3;
b) Dem erweiternden Vorstand, der neben dem
geschäftsführenden Vorstand aus bis zu drei
gewählten Beisitzern besteht, die mit der
Wahrnehmung bestimmter Aufgaben beauftragt
Der Vorstand wird von der Jahreshauptversammlung für die Dauer von zwei Jahren grundsätzlich in geheimer Wahl gewählt. Scheidet während der Wahlzeit ein Vorstandsmitglied aus, so ist auf der nächsten Mitgliederversammlung eine Ergänzungswahl vorzunehmen.
Zwischenzeitlich wird der Geschäftsbereich nach Weisung des ersten Vorsitzenden von einem anderen Vorstandsmitglied wahrgenommen.
Dem geschäftsführenden Vorstand obliegen die Geschäftsleitung und die Verwaltung des Vermögens des Clubs. Maßnahmen und Geschäftsführung finden ihre Begrenzung und Weisung in den Beschlüssen der Jahreshauptversammlung.
Vorstand im Sinne § 26 BGB ist der erste und der stellvertretende Vorsitzende; jeder ist alleine vertretungsbefugt.
Die Vertretungsbefugnis des stellvertretenden Vorsitzenden soll nur für den Fall der Verhinderung des ersten Vorsitzenden gelten.
Im ersten Halbjahr eines jeden Jahres findet die Jahreshauptversammlung statt, zu der alle Mitglieder 14 Tage vorher schriftlich einzuladen sind. Hierbei ist die Tagesordnung bekannt zu geben, die mindestens folgende Punkte enthalten muss:
a) Feststellung der satzungsgemäßen Berufung und die
Anwesenheit der stimmberechtigten Mitglieder;
b) - Bericht über das abgelaufene Geschäftsjahr,
- Rechnungslegung des Schatzmeisters,
- Falls erforderlich Wahl eines
Versammlungsleiters und Vorstandswahlen,
- Wahl von zwei Kassenprüfern für das neue
- Festlegung des Jahresbeitrags für das
Jede ordnungsgemäß einberufene Versammlung ist beschlussfähig, die Versammlung entscheidet durch Stimmenmehrheit, über jede Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift anzufertigen, die vom ersten Vorsitzenden und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.
Beschlüsse, durch die die Satzung geändert wird und Beschlüsse zur Auflösung des Clubs bedürfen grundsätzlich der Zweidrittelmehrheit der stimmberechtigten, anwesenden Mitglieder.
§ 8 Sitzungspräsident
Die Durchführung von Karnevalsveranstaltungen wird einem Gremium übertragen. An der Spitze dieses Gremiums steht der Sitzungspräsident. Der Sitzungspräsident und die Mitglieder des Gremiums werden vom geschäftsführenden Vorstand berufen und könnenauf Beschluss des Vorstandes abberufen werden. Die Berufung des Gremiums gilt längstens für eine Session. Das Gremium ist an die Weisungen des geschäftsführenden Vorstands gebunden. Die Verantwortlichkeit hierfür liegt beim Sitzungspräsidenten.
Der Sitzungspräsident erhält für die Zeit seiner Berufung Sitz und Stimme im geschäftsführenden Vorstand soweit er Mitglied des Clubs ist.
§ 9 Farben und Tollitäten
1. Die Clubfarben sind Rot-Gold.
2. Die Tollitäten können sein:
- Ein Prinz;
- Eine Prinzessin;
- Ein Prinzenpaar;
- Ein Dreigestirn.
Sie unterliegen automatisch §3, Punkt 3.
Für die Materie, die nicht eingehend in der Satzung geregelt ist, sind ergänzend die Bestimmungen des BGB heranzuziehen.
Der Vorstand ist berechtigt, redaktionelle Änderungen – soweit sie den Sinn der Satzung nicht verändern sowie solche, die vom Amtsgericht oder dem Finanzamt angeordnet werden – vorzunehmen.
Ein Antrag zur Auflösung des Clubs muss schriftlich vie Wochen vor der Jahreshauptversammlung eingereicht werden. Die Auflösung muss mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden.
Amtsbezeichnungen in dieser Satzung sind geschlechtsneutral.
Ittenbach, im April 2013
(Beschluss der Jahreshaupversammlung von 2013)
Aktualisiert (Dienstag, den 14. Oktober 2013 um 22:00 Uhr)

References: §7
 § 8
 § 3
 § 26

§ 8

§ 9
 §3