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Timestamp: 2016-10-28 16:24:17+00:00

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5A_864/2015 (07.06.2016)
5A_864/2015 � � Urteil vom 7. Juni 2016
vertreten durch Rechtsanw�ltin Stefanie Wagner,
A.A.________ und B.A.________ sind die verheirateten Eltern von C.A.________ (geb. 2003), D.A.________ (geb. 2004) und E.A.________ (geb. 2007). Die Eheleute leben seit November 2014 getrennt.
Im Rahmen des Eheschutzverfahrens holte das Regionalgericht Oberland einen rechtspsychologischen Fachbericht sowie einen Abkl�rungsbericht des Regionalen Sozialdienstes U.________ ein. Mit Entscheid vom 5. Juni 2015 �bertrug das Regionalgericht die Obhut �ber die drei Kinder f�r die Dauer der Trennung an die Mutter. Der Vater sei berechtigt, die Kinder an jedem Mittwoch in den ungeraden Wochen sowie an jedem Sonntag in den geraden Wochen jeweils von 9 bis 19 Uhr zu sich auf Besuch zu nehmen. Beide Seiten seien berechtigt, den Besuchstag (nach schriftlicher Vorank�ndigung einen Monat im Voraus) w�hrend insgesamt je h�chstens sechs Wochen pro Jahr ausfallen zu lassen. Ausserhalb der festgelegten Besuchszeiten sei es dem Vater nicht erlaubt, die Kinder zu besuchen oder sie zu sich auf Besuch zu nehmen. Das Gericht behielt eine Anpassung des Kontaktrechtes vor; Voraussetzung f�r eine allf�llige Ausdehnung sei insbesondere, dass A.A.________ die Weisung beachte, sich bei der Erziehungsberatung oder einer anderen geeigneten Fachstelle hinsichtlich einer altersgerechten Erziehung der Kinder unterst�tzen und beraten zu lassen. F�r den Unterhalt der drei Kinder habe A.A.________ mit Wirkung ab 1. November 2014 und f�r die Dauer der Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes monatlich im Voraus einen Beitrag von Fr. 1'050.-- pro Kind zu bezahlen. Bezogene Zulagen seien zus�tzlich geschuldet. Des Weitern regelte das Regionalgericht unter anderem den (vor Bundesgericht nicht mehr strittigen) Ehegattenunterhalt. Schliesslich auferlegte es A.A.________ die gerichtlichen Kosten f�r das Eheschutzverfahren, bestehend aus einer Entscheidgeb�hr von Fr. 2'000.-- und Beweiskosten von Fr. 11'501.70, sowie Vertretungskosten der Gegenpartei von Fr. 7'827.30.
Das Obergericht des Kantons Bern best�tigte diesen Entscheid (Urteil vom 22. September 2015).
C.a.�A.A.________ reichte am 28. Oktober 2015 Beschwerde in Zivilsachen ein. Er stellt sinngem�ss folgende Rechtsbegehren: Es sei festzustellen, dass seine Rechte als sorgeberechtigter Elternteil betreffend die Bestimmung des Aufenthaltsortes der Kinder verletzt worden seien. Die Obhut sei alternierend zu gleichen Teilen auszugestalten. Eventuell sei ihm das alleinige Sorgerecht zuzuweisen, wobei die alternierende Obhut beizubehalten sei. Der Kinderunterhalt sei dieser �nderung entsprechend anzupassen. Offene Unterhaltsforderungen seien n�tigenfalls durch zus�tzliche Betreuungszeit auszugleichen. Wenigstens sei er nicht zu r�ckwirkenden Kinderunterhaltszahlungen zu verpflichten. Eventuell sei die Sache an die erste Instanz zur�ckzuweisen, damit sie aufgrund einer m�ndlichen Verhandlung in der Obhuts- resp. Besuchsrechtsfrage sowie im Unterhaltspunkt neu entscheide. Weiter seien die Kosten f�r den rechtspsychologischen Fachbericht sowie f�r den Abkl�rungsbericht des Sozialdienstes, weil unn�tig, nicht ihm aufzuerlegen.
Mit separater Eingabe beantragt A.A.________ die unentgeltliche Rechtspflege.
C.b.�Das Bundesgericht zog die vorinstanzlichen Akten bei, holte jedoch keine Vernehmlassungen ein.
Der angefochtene Entscheid betrifft gerichtliche Eheschutzmassnahmen (Art. 172 ff. ZGB). Es handelt sich um den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). In der Sache geht es um Kinderbelange. Diese betreffen nur teilweise finanzielle Aspekte, weshalb die Beschwerde in Zivilsachen streitwertunabh�ngig offen steht (Urteil 5D_41/2007 vom 27. November 2007 E. 2.3). Auf die rechtzeitig (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde ist - unter Vorbehalt einer ausreichenden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - grunds�tzlich einzutreten.
2.1.�Eheschutzentscheide betreffen vorsorgliche Massnahmen (BGE 133 III 393 E. 5 S. 396). Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der angefochtene Entscheid d�rfe nicht als vorsorgliche Massnahme qualifiziert werden; er sei endg�ltig, weil im Scheidungspunkt ein finnisches Gericht entscheiden werde, welches die Kindesbelange nicht mehr behandle. Wie es sich damit verh�lt, kann offen bleiben. F�r die Qualifikation als vorsorgliche Massnahme im bundesgerichtlichen Verfahren ist allein massgebend, dass ein Eheschutzentscheid nach Art. 176 ZGB angefochten ist.
2.2.�Nach Art. 98 BGG kann mit der Beschwerde gegen Entscheide �ber vorsorgliche Massnahmen nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588). Mithin gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen pr�ft. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 133 II 396 E. 3.2 S. 399).
3.1.�Das Obergericht best�tigte die Anordnungen des Regionalgerichts bez�glich der Obhutsfrage mit der Begr�ndung, der dem Entscheid zugrundeliegende rechtspsychologische Fachbericht (vom 16. Februar 2015) sei ausf�hrlich und sorgf�ltig. Der Berufungskl�ger bestreite die darin enthaltenen Schlussfolgerungen pauschal, ohne konkrete Schwachstellen aufzuzeigen. Es bestehe kein Grund, von der schl�ssigen Empfehlung im rechtspsychologischen Fachbericht sowie im sozialdienstlichen Abkl�rungsbericht (vom 27. Februar 2015) abzuweichen. Daher sei die Obhut an die Berufungsbeklagte zu �bertragen.
3.2.�Gegen diese Anordnung wendet sich der Beschwerdef�hrer unter Berufung auf eine Reihe von Grundrechten.
Er verlangt, die vorinstanzliche Besuchsrechtsregelung, welche f�r die Dauer der Trennung ein Besuchsrecht von einem Tag pro Woche (von 9 bis 19 Uhr) vorsieht, sei aufzuheben. Diese Anordnung schade der Vater-Kind-Beziehung. Stattdessen sei eine alternierende, h�lftig geteilte Obhut �ber die gemeinsamen Kinder vorzusehen, zumal dieses Modell vor der Trennung problemlos gelebt worden sei. Andernfalls werde das Gebot der rechtlichen und tats�chlichen Gleichstellung von Mann und Frau in famili�ren Belangen (Art. 8 Abs. 3 BV) verletzt. Verschiedene Feststellungen �ber seine Person und Lebensumst�nde sowie �ber das Verh�ltnis zur Beschwerdegegnerin, welche die Vorinstanz vor allem gest�tzt auf den rechtspsychologischen Fachbericht getroffen habe, reflektierten "rein abstrakte �ngste" und gingen an der Realit�t vorbei. Damit erweise sich der angefochtene Entscheid als willk�rlich (Art. 9 BV). Weil die vorinstanzlich gesch�tzte Obhutsregelung nicht vorsehe, dass die Kinder mit beiden Eltern zu gleichen Teilen zusammenleben, sondern ihm vielmehr untersagt werde, die Kinder ausserhalb der verf�gten Zeiten zu besuchen oder zu sich zu nehmen, verstosse das kantonale Gericht zudem gegen das Recht auf pers�nliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV). Dies gelte auch f�r die Nichtaufnahme eines Ferienrechtes in die Obhuts- resp. Besuchsregelung, zumal keine konkreten Anhaltspunkte f�r die Gef�hrdung des Kindeswohls best�nden (vgl. BGE 122 III 404). Im Weitern beruft sich der Beschwerdef�hrer darauf, seine Beteiligung an der Kindeserziehung und sein antiautorit�rer, auf weitgehender Eigenverantwortung des Kindes beruhender Erziehungsstil unterst�nden dem Schutzbereich des Anspruchs von Kindern und Jugendlichen auf F�rderung ihrer Entwicklung (Art. 11 Abs. 1 BV) und des Anspruchs auf Achtung des Privat- und Familienlebens sowie der Wohnung (Art. 13 Abs. 1 und Art. 14 BV). Die Besuchsrechtsregelung schr�nke des Weitern seine M�glichkeiten, den Kindern Bildung zu vermitteln (vgl. Art. 20 BV), �berm�ssig ein. Die zeitliche Ausgestaltung des Besuchsrechts in Verbindung damit, dass es ihm untersagt werde, die Kinder ausserhalb der festgelegten Besuchszeiten zu sehen, komme schliesslich einem Freiheitsentzug gleich (vgl. Art. 31 BV).
3.3.�Im Rahmen dieser Ausf�hrungen fehlt jeweils eine spezifische Erkl�rung, weshalb die beanstandeten Vorkehrungen zur Regelung des Getrenntlebens einen unzul�ssigen - weil den Voraussetzungen nach Art. 36 BV nicht gen�genden - Eingriff in den behaupteten Schutzbereich der angerufenen verfassungsm�ssigen Rechte bewirkten. Bereits in diesem Sinne sind die Begr�ndungsanforderungen nicht erf�llt (Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers beziehen sich zudem auf die Angemessenheit und Rechtm�ssigkeit des angefochtenen Entscheids. Das Bundesgericht kann Eheschutzentscheide (als vorsorgliche Massnahmen) aber nur unter dem Blickwinkel des Willk�rverbots oder auf ihre �bereinstimmung mit anderen verfassungsm�ssigen Rechten hin �berpr�fen (oben E. 2.2). Diese Einschr�nkung der Kognition darf nicht dadurch umgangen werden, dass Vorbringen, welche der Sache nach Fragen der Anwendung einfachen Bundesrechts betreffen, als Grundrechtsr�gen formuliert werden. Auf die oben zusammengefassten Grundrechtsr�gen kann daher nicht eingetreten werden.
3.4.�Im �brigen wendet sich der Beschwerdef�hrer gegen die rechtlichen Schlussfolgerungen im angefochtenen Urteil, indem er die zugrundegelegten Tatsachen bestreitet. Der vorinstanzliche Entscheid beruht auf einer umfassenden Auswertung der Vorakten (vgl. S. 5 ff. des angefochtenen Urteils). Unter diesen Umst�nden erscheint es zul�ssig, dass das Obergericht im Rahmen der materiellen Beurteilung bloss noch knapp auf den rechtspsychologischen Fachbericht - und indirekt auf das erstinstanzliche Beweisergebnis - verweist (Urteil 5A_34/2015 vom 29. Juni 2015 E. 7.3.3.1). Der Beschwerdef�hrer h�tte sich also (auch) mit den erstinstanzlichen Entscheidmotiven auseinandersetzen m�ssen, welche sich das Obergericht zu eigen gemacht hat. Den Feststellungen der Vorinstanz stellt er jedoch bloss eigene tats�chliche Behauptungen gegen�ber, so beispielsweise, die vorinstanzlich relevierte mangelnde Eignung seiner Wohnung zur Unterbringung der Kinder sei solange unmassgeblich, wie die Kinder nicht versp�tet oder �berm�det zur Schule kommen w�rden (S. 6 f. der Beschwerdeschrift). Auch in seinen weiteren Ausf�hrungen zeigt er nicht klar und substantiiert auf, inwiefern die ger�gten Feststellungen oder die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig, mithin willk�rlich (BGE 140 III 115 E. 2 S. 117), seien oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhten (Art. 105 Abs. 2 BGG). Auf die Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz ist daher nicht einzutreten (BGE 140 III 264 S. 266 f. mit Hinweisen).
3.5.�Des Weitern sieht der Beschwerdef�hrer Verfahrensgrundrechte verletzt. Im Einzelnen begr�ndet er aber nicht hinreichend, inwiefern der Prozess unn�tig verz�gert worden sein sollte (vgl. Art. 29 Abs. 1 BV), weshalb die Kindesanh�rung ein verf�lschtes Bild ergebe und daher der Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt sei (Art. 29 Abs. 2 BV), warum "strafartige Gerichtskosten" vorl�gen, welche mit Art. 29 Abs. 3 BV unvereinbar seien, und inwiefern der rechtspsychologische Fachbericht das Verbot eines Ausnahmegerichts (Art. 30 Abs. 1 BV) tangiere. Unter diesen Titeln kann auf die Beschwerde wiederum nicht eingetreten werden.
3.6.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die angefochtene Regelung des Kontaktes zwischen ihm und den Kindern habe keine gesetzliche Grundlage (Art. 36 Abs. 1 BV). In Art. 301a Abs. 1 und 2 ZGB vermisst er eine Aussage �ber das Umgangsrecht. Die Zuteilung der Obhut an einen Elternteil und das im Gegenzug eingerichtete Besuchsrecht des andern Elternteils f�llt jedoch nicht in den Geltungsbereich jener Norm, welche das Recht zur Bestimmung und den Wechsel des Aufenthaltsorts des Kindes, das unter der Sorge beider Eltern steht, behandelt.
Der Beschwerdef�hrer ficht auch die Beitr�ge f�r den Kinderunterhalt an.
4.1.�Das Obergericht hielt fest, der Berufungskl�ger habe seinen Teil des Kinderunterhalts in Form von Unterhaltsbeitr�gen zu erbringen, nachdem die Aufhebung des gemeinsamen Haushalts und die �bertragung der Obhut an die Mutter sich als korrekt erwiesen h�tten. Die erstinstanzliche Berechnung der Beitr�ge erscheine richtig und die Festsetzung ihrer H�he als angemessen.
4.2.�Aus dem Rechtsbegehren des Beschwerdef�hrers geht nicht hervor, dass er die Unterhaltsbeitr�ge per se als verfassungswidrig r�gt. Vielmehr verlangt er, diese seien der beantragten �nderung der Kindesbetreuungsanteile anzupassen. Aus der Beschwerdebegr�ndung ergibt sich nichts anderes. Die Ausf�hrungen �ber Ver�nderungen in der gesch�ftlichen und finanziellen Situation des Beschwerdef�hrers, mit welchen er die Annahmen des Regionalgerichts, welche sich das Obergericht zu eigen gemacht hat (vgl. oben E. 3.4), als unrealistisch entlarven will, sind nicht zureichend belegt. Die unter Berufung auf die Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV) erhobenen R�gen betreffend der Einkommenssituation des Beschwerdef�hrers sind nicht an die Hand zu nehmen, zumal nicht ersichtlich ist, inwiefern die angerufene Verfassungsgarantie das Prozessgegenstand bildende horizontale Rechtsverh�ltnis zwischen den Parteien beschlagen sollte; abgesehen davon ist diese Frage im vorinstanzlichen Verfahren offenbar nicht thematisiert worden (vgl. Art. 75 Abs. 1 BGG). Im �brigen handelt es sich bei den betreffenden Vorbringen �berwiegend um Noven, die vor Bundesgericht nicht beachtlich sind, weil sie nicht durch den vorinstanzlichen Entscheid veranlasst sind (Art. 99 Abs. 1 BGG). Mithin bleibt es angesichts der unver�nderten Obhuts- und Besuchsregelung ohne Weiteres auch bei der vorinstanzlichen Regelung der finanziellen Folgen. G�nzlich unbegr�ndet l�sst der Beschwerdef�hrer den Antrag, wenigstens auf eine r�ckwirkende Zusprechung von Unterhaltsbeitr�gen sei zu verzichten.
5.1.�Der Beschwerdef�hrer hatte schon im vorinstanzlichen Verfahren die Notwendigkeit einer Begutachtung - und damit die Grundlage f�r eine �berbindung der Kosten an ihn - bestritten. Das Obergericht verwies auf die Untersuchungsmaxime (Art. 296 Abs. 1 ZPO) und hielt fest, das Regionalgericht habe eingehend begr�ndet, weshalb sie eine Expertise insbesondere zur Frage der Obhut einholen wolle. Gerade das Anliegen des Berufungskl�gers, eine alternierende Obhut mit h�lftigen Betreuungsanteilen einzurichten, habe eine fachliche Abkl�rung n�tig gemacht. Die Gutachtenkosten bildeten Teil der Gerichtskosten. Die erste Instanz habe diese zu Recht dem Berufungskl�ger als der im massgebenden Zeitpunkt wirtschaftlich leistungsf�higeren Partei auferlegt.
5.2.�Der Beschwerdef�hrer untermauert seinen Antrag auf Befreiung von den - seiner Ansicht nach unn�tigen - Abkl�rungskosten nicht rechtsgen�glich; auf die vorinstanzliche Entscheidbegr�ndung geht er kaum ein. Stattdessen macht er im Wesentlichen geltend, die Einholung des Gutachtens verstosse gegen den Anspruch auf Schutz vor Missbrauch der pers�nlichen Daten (Art. 13 Abs. 2 BV); die f�r eine Einschr�nkung dieser Garantie n�tige gesetzliche Grundlage finde sich in Art. 296 ZPO nicht; der fr�here Art. 145 ZGB sei aufgehoben. Damit �bersieht der Beschwerdef�hrer, dass der bis Ende 2010 geltende Art. 145 ZGB, welcher den Untersuchungsgrundsatz statuierte und in diesem Zusammenhang den Sachverst�ndigenbeweis erw�hnte, keine weiter gefassten Voraussetzungen f�r die Einholung eines Gutachtens enthielt als der seither geltende Art. 296 Abs. 1 ZPO; gerade im Geltungsbereich des Untersuchungsprinzips ist das Gutachten (vgl. Art. 160 Abs. 1 lit. c und Art. 183 ff. ZPO) nach wie vor ein wichtiges Mittel zur Erstellung der notwendigen Entscheidungsgrundlagen.
Nach dem Gesagten kann hinsichtlich der Mehrzahl der erhobenen R�gen nicht auf die Beschwerde eingetreten werden; im �brigen ist sie abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde war von Anfang an aussichtslos. Damit fehlt es an einer materiellen Voraussetzung f�r die unentgeltliche Rechtspflege vor Bundesgericht (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hatte keinen entsch�digungspflichtigen Aufwand.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Bern und dem Regionalgericht Oberland schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 176
 Art. 98
 BGE 
 Art. 14
 Art. 20
 Art. 31
 Art. 36
 Art. 42
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 301
 Art. 75
 Art. 296
 Art. 145
 Art. 145
 Art. 296
 Art. 160
 Art. 183