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Timestamp: 2016-09-25 17:24:35+00:00

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4A_565/2015 (14.04.2016)
4A_565/2015 � � Urteil vom 14. April 2016
vertreten durch Rechtsanw�lte Dr. Martin Ammann und Renato Bucher,
vertreten durch Rechtsanwalt S�ren Schwieterka,
Arbeitsvertrag; Bonus,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 16. September 2015.
Die A.________AG in Z�rich (Arbeitgeberin, Beklagte, Beschwerdef�hrerin) ist eine auf Verm�gensverwaltung und Anlageberatung spezialisierte Bank. Ihr Gesch�ftsjahr entspricht nicht dem Kalenderjahr, sondern dauert jeweils vom 1. April bis zum 31. M�rz des Folgejahres.
B.________ (Arbeitnehmer, Kl�ger, Beschwerdegegner) war bei ihr vom 1. Oktober 2009 bis 31. M�rz 2013 als Senior Private Banker t�tig. Gem�ss Arbeitsvertrag betrug der Jahreslohn Fr. 219'240.--. Zus�tzlich sah der Arbeitsvertrag Bonuszahlungen auf freiwilliger Basis vor.
B.a.�Mit Klage vom 14. Juni 2014 beantragte der Arbeitnehmer dem Arbeitsgericht Z�rich, die Beklagte sei zu verurteilen, (1) ihm den Betrag von Fr. 266'000.-- nebst Zins zu 5% seit 21. Oktober 2013 zu bezahlen, (2) ihm den Betrag von Fr. 52'500.-- nebst Zins zu 5% seit 21. Oktober 2013 zu bezahlen, (3) in der Betreibung Nr. xxx vom 21. Oktober 2013 des Betreibungsamtes Z�rich 8 sei der Rechtsvorschlag zu beseitigen und (4) die Beklagte sei zur Erstattung der Betreibungskosten (Fr. 210.--) und der Kosten des Schlichtungsverfahrens (Fr. 950.--) zu verurteilen.
Der Arbeitnehmer forderte in Ziffer 1 seiner Klage einen Bonus f�r das Gesch�ftsjahr 2012/2013, den er aufgrund des Durchschnitts der Boni f�r die beiden Vorjahre berechnete, und in Ziffer 2 die zweite und dritte Tranche des "Retention Awards" f�r das Gesch�ftsjahr 2011/2012.
Mit Urteil vom 26. Januar 2015 wies das Arbeitsgericht Z�rich die Klage ab. Das Gericht stellte fest, dass im Arbeitsvertrag des Kl�gers unmissverst�ndlich auf den fehlenden Rechtsanspruch des Kl�gers hingewiesen werde; da ein Bonus nicht regelm�ssig (mindestens dreimal vorbehaltlos) ausgerichtet worden sei, habe der Arbeitnehmer auch nicht in guten Treuen darauf vertrauen d�rfen, dass der tats�chlich ausgerichtete Bonus Lohnbestandteil bilde; schon gar nicht k�nne der Freiwilligkeitsvorbehalt als leere Floskel verstanden werden, denn dies w�rde eine jahrzehntelange Ausrichtung voraussetzen (S. 10 unter Verweis auf BGE 129 III 276 E. 2.3). Als Gratifikation konnte der Bonus vom - ungek�ndigten - Bestand des Arbeitsvertrags bei F�lligkeit abh�ngig gemacht werden.
B.b.�Mit Urteil vom 16. September 2015 verurteilte das Obergericht des Kantons Z�rich die Beklagte auf Berufung des Kl�gers hin, dem Kl�ger Fr. 128'505.-- nebst 5% Zins seit 21. Oktober 2013 zu bezahlen. In diesem Umfang hob das Gericht den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Z�rich 8 auf. Im �brigen wies es die Klage ab.
Das Obergericht ging davon aus, dass die ausgerichteten Boni in jedem Jahr gr�sser gewesen seien als der Fixlohn und dass es daher auf die Regelm�ssigkeit der Auszahlung nicht ankomme. Es hielt fest, dass der Fixlohn des Kl�gers f�r das Gesch�ftsjahr 2011/2012 Fr. 239'220.-- betrug und ging davon aus, dass dies auch f�r das folgende Gesch�ftsjahr zugetroffen habe. Unter Verweis auf den damals noch nicht amtlich publizierten Entscheid 4A_653/2014 vom 11. August 2015 (BGE 141 III 407) setzte das Obergericht diesen Fixlohn ins Verh�ltnis zum Medianlohn von monatlich Fr. 6'118.-- im Jahre 2012 und von gerundeten Fr. 6'161.-- im Jahre 2013, entsprechend einem Jahreslohn von Fr. 367'725.--. Das Gericht gelangte zum Schluss, dass der bisher durchschnittlich ausgerichtete j�hrliche Bonus im Umfang der Differenz zwischen dem Fixlohn und diesem f�nffachen Medianlohn Lohnbestandteil f�r das Gesch�ftsjahr 2012/2013 sei und sprach dem Kl�ger entsprechend Fr. 128'505.-- nebst Zins zu.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beklagte dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 16. September 2015 sei aufzuheben und die Klage vollumf�nglich abzuweisen, unter Kosten- und Entsch�digungsfolge.
Sie r�gt zun�chst, die Vorinstanz habe die Berufung des Beschwerdegegners behandelt, obwohl diese versp�tet eingereicht worden sei. Sie beanstandet sodann die Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Urteil mit der Behauptung, bei zutreffender Feststellung sei angesichts der Auszahlung der ersten Rate des Bonus (Fr. 30'000.--) f�r das Gesch�ftsjahr 2011/2012 der Fixlohn f�r dieses Gesch�ftsjahr h�her gewesen als der Bonus. Sie r�gt schliesslich, die Vorinstanz habe die bundesgerichtliche Rechtsprechung bez�glich sehr hoher Einkommen verkannt und daher unber�cksichtigt gelassen, dass der Beschwerdegegner w�hrend der Dauer seiner dreieinhalbj�hrigen T�tigkeit insgesamt Fr. 1'432'996.-- erhalten habe, was einen Durchschnittslohn von Fr. 409'427.45 pro Jahr ausmache und damit mehr als der f�nffache Medianlohn. In einer Eventualbegr�ndung bef�rwortet die Beschwerdef�hrerin eine abweichende Berechnung, weil die Bonuszahlung f�r das Gesch�ftsjahr 2011/2012 nicht ber�cksichtigt sei.
Der Beschwerdegegner beantragt in seiner Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde, soweit Eintreten.
Die Parteien haben je erg�nzende Bemerkungen eingereicht.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 25. November 2015 wurde das Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
Der angefochtene Endentscheid (Art. 90 BGG) betrifft eine Zivilrechtsstreitigkeit (Art. 72 BGG) und ist von einem oberen kantonalen Gericht ergangen, das als Rechtsmittelinstanz (Art. 75 BGG) geurteilt und den Begehren der Beschwerdef�hrerin nicht vollumf�nglich entsprochen hat (Art. 76 BGG). Die Beschwerde ist fristgerecht eingereicht worden (Art. 100 BGG) und der Streitwert ist erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG).
1.1.�Mit der Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht werden (Art. 95 BGG), einschliesslich der Verletzung von Bundesverfassungsrecht (BGE 136 I 241 E. 2.1 S. 247; 136 II 304 E. 2.4 S. 313). Das Bundesgericht wendet dieses Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist daher weder an die Begr�ndung der Parteien noch an die Argumentation der Vorinstanz gebunden, sondern kann die Beschwerde auch aus andern als den geltend gemachten Gr�nden gutheissen oder den Entscheid mit einer Begr�ndung best�tigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweis). Strenge R�geanforderungen gelten f�r die Verletzung von Grundrechten (Art. 106 Abs. 2 BGG, BGE 140 III 115 E. 2 S. 116, 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Feststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht. "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 397 E. 1.5). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG, BGE 140 III 115 E. 2 S. 117 mit Verweisen).
Die Vorinstanz hat dem Beschwerdegegner einen Teil seiner Forderungen zugesprochen, die er als Bonus beansprucht. Da der Begriff des Bonus im Obligationenrecht nicht definiert wird, ist im Einzelfall zu pr�fen, ob ein vereinbarter Bonus als Gratifikation im Sinne von Art. 322d OR oder als Teil des Lohnes im Sinne von Art. 322 OR zu qualifizieren ist (BGE 141 III 407 E. 4 S. 407 ff.).
2.1.�Eine Gratifikation zeichnet sich gegen�ber dem Lohn dadurch aus, dass sie zum Lohn hinzutritt und immer in einem gewissen Masse vom Willen des Arbeitgebers abh�ngt. Die Gratifikation wird damit ganz oder zumindest teilweise freiwillig ausgerichtet (BGE 131 III 615 E. 5.2 S. 620; 129 III 276 E. 2 S. 278). Freiwilligkeit ist anzunehmen, wenn dem Arbeitgeber zumindest bei der Festsetzung der H�he des Bonus ein Ermessen zusteht. Ein solches Ermessen ist zu bejahen, wenn die H�he des Bonus nicht nur vom Erreichen eines bestimmten Gesch�ftsergebnisses, sondern zudem auch von der subjektiven Einsch�tzung der pers�nlichen Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber abh�ngig gemacht wird (Urteil 4A_28/2009 vom 26. M�rz 2009 E. 2.3 mit Hinweis). Ein im Voraus festgesetzter und fest vereinbarter Betrag kann daher keine Gratifikation sein (BGE 139 III 155 E. 3.1 S. 156 mit Hinweisen).
Aus den Feststellungen im angefochtenen Urteil ergibt sich und die Parteien stellen nicht in Frage, dass die Ausrichtung des im Arbeitsvertrag vorgesehenen Bonus vorliegend ins Ermessen der Beschwerdef�hrerin gestellt war, ohne dass bestimmte Kriterien f�r die Auszahlung festgesetzt worden w�ren. Es ist daher grunds�tzlich davon auszugehen, dass der Bonus als freiwillige Zahlung vereinbart wurde.
2.2.�Ob eine derart ins Ermessen der Arbeitgeberin gestellte freiwillige Verg�tung eine Gratifikation i.S. von Art. 322d OR darstellt, h�ngt nach der Rechtsprechung freilich weiter von der H�he des Gesamteinkommens aus Arbeitsvertrag und allenfalls vom Verh�ltnis der freiwilligen Verg�tung zum vereinbarten Lohn ab:
2.2.1.�Um den Charakter einer Sonderverg�tung zu wahren, muss eine Gratifikation gegen�ber dem Lohn�
akzessorisch�bleiben und darf im Rahmen der Entsch�digung des Arbeitnehmers nur eine zweitrangige Bedeutung einnehmen. Denn dem Arbeitgeber soll es verwehrt sein, die eigentliche Verg�tung des Arbeitnehmers in Form einer (freiwilligen) Gratifikation auszurichten (BGE 139 III 155 E. 5.3 S. 158 f.). Daher kann es sich auch bei einem Bonus, dessen Ausrichtung nach der Vereinbarung der Parteien ins Ermessen der Arbeitgeberin gestellt ist, um einen (variablen) Lohnbestandteil handeln, wenn sich die entsprechende Verg�tung nicht als zweitrangig und damit nicht als akzessorisch erweist. Unter dem Blickwinkel der Akzessoriet�t kann bei�
niedrigen Gesamteinkommen�bereits ein im Verh�ltnis zum Lohn geringerer Bonus den Charakter eines (variablen) Lohnbestandteils aufweisen, da bei einem niedrigen Einkommen ein kleiner Einkommensunterschied mehr Bedeutung hat, als bei einem hohen Einkommen. Bei�
mittleren und h�heren Gesamteinkommen�kann ein im Verh�ltnis zum Lohn sehr hoher Bonus, ein gleich hoher oder ein den Lohn �bersteigender Bonus, der regelm�ssig bezahlt wird, trotz vereinbarter Freiwilligkeit ausnahmsweise einen (variablen) Lohnbestandteil darstellen. Die entsprechende Grenze kann nicht einfach in einer festen Verh�ltniszahl zwischen dem vereinbarten Lohn und dem freiwilligen Bonus liegen. Vielmehr sind die Umst�nde des Einzelfalls zu ber�cksichtigen (vgl. zum Ganzen: BGE 141 III 407 E. 4.3.1 S. 408 f.; 139 III 155 E. 3.2 S. 156 f.; 131 III 615 E. 5.2 S. 621; 129 III 276 E. 2.1 S. 279 f.).
2.2.2.�Wenn der Arbeitnehmer hingegen ein�
sehr hohes Gesamteinkommenerzielt, das seine wirtschaftliche Existenz bei Weitem gew�hrleistet bzw. die Lebenshaltungskosten erheblich �bersteigt, kann die H�he der Gratifikation im Verh�ltnis zum Lohn kein entscheidendes Kriterium mehr sein, um �ber den Lohncharakter der Sonderverg�tung zu entscheiden (BGE 141 III 407 E. 4.3.2 S. 409 m.H.). Diesfalls entf�llt die Akzessoriet�tspr�fung und eine ins Ermessen der Arbeitgeberin gestellte freiwillige Verg�tung ist�
in je�
dem Fall als Gratifikation zu qualifizieren, auf die kein Anspruch besteht, sofern der Arbeitnehmer auch ohne den umstrittenen Bonus ein sehr hohes Einkommen aus der gesamten Entsch�digung f�r seine Arbeitst�tigkeit erzielt. Als sehr hohe Entsch�digung wird ein Einkommen aus Arbeitsvertrag angesehen, das den f�nffachen Medianlohn �bersteigt (BGE 141 III 407 E. 5 S. 409 ff.). Um die - tats�chliche - Entsch�digung festzustellen, die ein Arbeitnehmer insgesamt aus Arbeitsvertrag bezieht, stellt das Bundesgericht nicht darauf ab, wof�r die Zahlung erfolgt. Es kommt nicht darauf an, ob die tats�chlich erzielten Bez�ge regelm�ssige oder einmalige Lohnzahlungen sind, ob es sich um Zahlungen f�r besondere Projekte oder Anstrengungen, (andere) Gratifikationen, Pr�mien zu irgendwelchen Anl�ssen oder anderes handelt; es ist nicht entscheidend, unter welchem Titel oder unter welcher Bezeichnung sie bezahlt werden. Es kommt daher auch nicht darauf an, f�r welche Zeitperiode sie erfolgen bzw. f�r welches Gesch�ftsjahr sie nach der Parteivereinbarung bestimmt sind. F�r die H�he des Lohnes im vorliegenden Zusammenhang sind allein die tats�chlichen Eink�nfte im Zeitpunkt ihrer Realisierung massgebend. Es ist daher zur Feststellung der Bez�ge aus Arbeitsvertrag w�hrend der massgebenden Zeitspanne rein tats�chlich zu ermitteln, welche Einnahmen dem Arbeitnehmer w�hrend dieser Zeit aus Arbeitsvertrag zugeflossen sind (BGE 141 III 407 E. 6 S. 416 f.).
2.3.�Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz festgestellt, dass das Gesch�ftsjahr der Beschwerdef�hrerin jeweils von Ende M�rz bis zum 1. April des Folgejahres dauerte. Beide Parteien gehen davon aus, dass jeweils die Bez�ge einem Gesch�ftsjahr zuzuordnen seien, um zu ermitteln, ob die Gesamtverg�tung des Beschwerdegegners aus Arbeitsvertrag das F�nffache des Medianlohnes erreicht oder �bersteigt. Dies entspricht der Praxis nicht. Danach ist vielmehr auf den Zeitpunkt des effektiven Geldzuflusses abzustellen zur Beurteilung, ob in einem bestimmten Zeitraum die Grenze des sehr hohen Einkommens erreicht oder �berschritten ist. Der Rechtstitel, unter dem die Zahlung erfolgt, ist nur f�r die Frage entscheidend, ob die dem Arbeitnehmer zugeflossenen Mittel aus Arbeitsvertrag stammen. Sonst spielt keine Rolle, wof�r der Arbeitnehmer die geldwerten Leistungen erh�lt. F�r die Ermittlung des massgebenden Einkommens aus Arbeitsvertrag ist nicht die Zuordnung einer Zahlung zu einem Gesch�ftsjahr, sondern der Zeitpunkt der Zahlung erheblich.
2.4.�Der massgebliche Zeitraum zur Beurteilung, ob ein Arbeitnehmer aus dem Arbeitsvertrag ein sehr hohes Einkommen erzielt, bestimmt sich in der Regel nach einem Jahreslohn (BGE 141 III 407 E. 5.3.1 S. 412). Im erw�hnten publizierten Urteil vom 11. August 2015 wurde das Einkommen ermittelt, das dem Arbeitnehmer w�hrend des letzten halben Jahres vor der Beendigung des Arbeitsvertrages per Ende Juni zugeflossen war. Diese Eink�nfte �berschritten die Grenze des sehr hohen Einkommens, w�hrend der Arbeitnehmer in diesem Fall fr�her noch h�here Eink�nfte erzielt hatte; es stand daher nicht in Frage, dass auch die Eink�nfte der letzten sechs Monate vor Ende des Arbeitsvertrages aussagekr�ftig waren. Vorliegend f�llt das Ende des Arbeitsvertrages mit dem Ende eines Gesch�ftsjahres der Arbeitgeberin zusammen. Es ist daher ohne weiteres auf die gesamten Eink�nfte des Beschwerdegegners im letzten Jahr vor Vertragsbeendigung abzustellen zur Beurteilung, ob er ein sehr hohes Einkommen aus Arbeitsvertrag erzielte. Denn es besteht kein Grund, an der Aussagekraft dieser Eink�nfte zu zweifeln.
2.5.�Die Vorinstanz stellt im angefochtenen Urteil fest, welche Boni jeweils f�r ein Gesch�ftsjahr ausgezahlt wurden und rechnet die entsprechenden Zahlungen dem Gesch�ftsjahr zu, f�r das sie nach der Vereinbarung bezahlt wurden. Der Zeitpunkt der Zahlungen wird im angefochtenen Urteil nicht festgestellt; vielmehr wird nicht unterschieden zwischen Zahlungen "f�r" ein Gesch�ftsjahr und "in" einem Gesch�ftsjahr. Es kann jedoch davon abgesehen werden, die Sache zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen, denn es ergibt sich aus den Akten und wird auch vom Beschwerdegegner in der Antwort nicht in Frage gestellt, dass der Bonus f�r das Gesch�ftsjahr 2011/2012 erst nach Ablauf dieses Gesch�ftsjahres tats�chlich bezahlt wurde - auch wenn der Beschwerdef�hrer selbst zuweilen die tats�chlich erfolgten Zahlungen "in" einem Gesch�ftsjahr mit den "f�r das Gesch�ftsjahr" ausgerichteten Zahlungen gleichsetzt. Aus der der Antwort beigef�gten Beilage 3 ergibt sich eindeutig, dass die Auszahlung des Bonus "f�r" das Gesch�ftsjahr 2011/2012 am 25. Juni 2012 erfolgt ist, was mit der Feststellung im Urteil des Arbeitsgerichts �bereinstimmt, wonach dem Beschwerdegegner der Bonus "f�r" das Gesch�ftsjahr 2011/2012 im Umfang von Fr. 214'480.-- im Juni 2012 �berwiesen wurde. Neben dem unbestrittenen Grundlohn von Fr. 239'220.-- nahm der Beschwerdegegner daher in der hier massgebenden Zeit vom 1. April 2012 bis 31. M�rz 2013 unter dem Titel "Bonus f�r das Gesch�ftsjahr 2011/2012" im Juni 2012 weitere Fr. 214'480.-- (sowie im Dezember 2012 Fr. 30'000.--) ein. Die tats�chlichen Einnahmen des Beschwerdegegners im letzten Jahr vor Beendigung seines Vertrages mit der Beschwerdef�hrerin beliefen sich damit auf Fr. 483'700.--. Dieser Betrag �bersteigt den f�nffachen Medianlohn in der von keiner Partei in Frage gestellten H�he von Fr. 367'725.--.
2.6.�Die Einnahmen, welche der Beschwerdegegner im letzten Jahr seiner T�tigkeit vor Beendigung des Arbeitsvertrages tats�chlich aus dem Arbeitsverh�ltnis erzielte, �bersteigen das F�nffache des schweizerischen Medianlohnes. Die Verg�tung, die der Beschwerdegegner f�r seine Arbeitst�tigkeit bei der Beschwerdef�hrerin tats�chlich unabh�ngig vom umstrittenen Bonus erhielt, war sehr hoch. Unter diesen Umst�nden hat der Beschwerdegegner keinen Anspruch auf die im Arbeitsvertrag in Aussicht gestellte freiwillige Leistung. Die Frage nach der Akzessoriet�t, also ob der als freiwillige Leistung vereinbarte Bonus aufgrund der Gestaltung und Handhabung der Entl�hnung (namentlich wegen dessen verh�ltnism�ssiger H�he zum Grundlohn) als (variabler) Lohnbestandteil zu qualifizieren ist, stellt sich nicht.
2.7.�Der Beschwerdegegner hat aufgrund seiner sehr hohen Eink�nfte aus dem Arbeitsvertrag mit der Beschwerdef�hrerin keinen Anspruch auf die Bezahlung des als freiwillige Leistung der Arbeitgeberin vereinbarten Bonus. Die Klage ist abzuweisen.
Die Beschwerde erweist sich als begr�ndet. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Klage ist in Best�tigung des erstinstanzlichen Entscheids abzuweisen. Bei diesem Ergebnis kann die von der Beschwerdef�hrerin aufgeworfene Frage, ob die Vorinstanz �berhaupt auf die Berufung h�tte eintreten d�rfen, offen bleiben.
Die Sache ist zur Neuverlegung der Kosten des kantonalen Verfahren an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdegegner zu auferlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG); dieser hat der Beschwerdef�hrerin �berdies deren Parteikosten f�r das Verfahren vor Bundesgericht zu ersetzen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 16. September 2015 wird aufgehoben und die Klage wird abgewiesen.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des kantonalen Verfahrens an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entsch�digen.

References: BGE 
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 Art. 322
 Art. 322
 Art. 322
 BGE