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Timestamp: 2019-07-20 04:38:17+00:00

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AU seit Januar, Schreiben zu Termin erst nach Termin erhalten, erneuter Termin ..... | Erwerbslosenforum Deutschland
AU seit Januar, Schreiben zu Termin erst nach Termin erhalten, erneuter Termin .....
Themenstarter Zottele
Datum Start 11 Juni 2015
erhalten erneuter januar termin
.....und Androhung von Saktionen.
Seit Januar bin ich durchgehend krankgeschrieben.
Alle Krankmeldungen habe ich der Arge im Original und auf normalem Postwege zugeschickt.
Am 29.05.15 erhalte ich eine Einladung zu einem Gesprächstermin der am 27.05.15 war. Die Einladung ist mit 19.5.datiert und auf dem Briefumschlag war kein Poststempel oder sonstwie ersichtlich wann der abgeschickt wurde.
In dieser ersten Einladung werde ich darauf hingewiesen,
- - eine ärztlich bescheinigte AU bedeutet nicht zwingend, dass sie nicht in der Lage sind, einen Meldetermin wahrzunehmen. Die Vorlage einer einfachen AU kann daher nicht als wichtiger Grund für ihr Nichterscheinen zum genannten Meldetermin anerkannt werden. Sollten sie den Termin aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrnehmen können, legen sie bitte eine Bescheinigung ihres behandelnden Arztes vor, aus der hervorgeht, dass sie aus gesundheitlichen Gründen gehindert sind, den Termin wahrzunehmen. Sofern ihnen Kosten für die Bescheinigung entstehen, werden diese im Umfang von 5,36 € übernommen.
Dies ist eine Einladung nach §59 Zweites Buch Sozialgesetzbuch ( SGB II) in Verbindung mit §309 Abs.1 Drittes Buch Sozialgesetzbuch(SGB III)
Wenn sie ohne wichtigen Grund dieser Einladung nicht Folge leisten , wird Ihr Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld um 10 Prozent des für sie nach § 20 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGBII) maßgebenden Regelbedarfs für die Dauer von drei Monaten gemindert. --
Daraufhin kläre ich SB per Schreiben auf, dass das Einladungsschreiben zu spät bei mir ankam. ( vermutlich wegen der Poststreiks) Dieses Schreiben ist am 1.6.15 abgeschickt worden und müsste spätestens am 3.6.15 in der Arge angekommen sein. ( die Briefpost wurde zu dem Zeitpunkt nicht bestreikt)
Am 5.6.15 erhalte ich eine Folgeeinladung, datiert mit 3.6.16 und Poststempel 4.6.15 mithilfe von Nordbrief zugesendet, in dem ich aufgefordert werde, am 12.6.15 zu einem Meldetermin zu erscheinen. Mit selben Hinweis bei Nichterscheinen wie oben schon geschrieben, und der Androhung einer zweiten Saktion.
Zusätzlich der Hinweis,
-- die Minderung wegen des Nichterscheinens zum 27.5.15 bleibt hiervon unberührt.—
Ich bin fix und fertig und weiß nicht wie ich weiter vorgehen kann.
Im letzten Jahr musste ich mich mit der Arge abkämpfen um die über 10 Monate zu unrecht einbehaltenen monatlichen137,--€ nachgezahlt zu bekommen.
Ich hatte weniger als 25,-- € im Monat zur Verfügung , da mir auch ein Teil Miete nicht gezahlt wird.
Im November habe ich dann zwar eine Nachzahlung erhalten, die aber nicht die komplette Summe der Nichtgezahlten Leistungen umfängt.
Aufgrund dessen, das ich über 10 Monate deutlich unter dem Existenzminimum rumgekrebst bin , mir durch Familie und Freunde habe helfen lassen müssen( schon peinlich und erniedrigend, wenn man bei anderen um Essen betteln muss), haben sich Angstzustände und Panikattacken entwickelt, die es mir nicht möglichmachen, allein vor die Tür zu gehen oder am normalen Leben teil zu nehmen.
Genaugenommen habe ich seit meinem Herzinfarkt 2010 jedes Jahr massive Probleme mit der Arge.
Jedes Jahr seither habe ich irgendetwas das ich erst mühsam einfordern musste und weshalb ich jedes mal unter dem Existenzminimum gelangt bin. Wieder Schulden machen mußte, an denen ich heute noch abzahle. Und kaum das ich mich berappelt hatte kam die nächste Schelle. Ich kann einfach nicht mehr.
Darf die Arge mir Sanktionen auferlegen, obwohl ich krankgeschrieben und gemeldet bin?
Darf die Arge mich sanktionieren wegen dem Meldetermin 27.5.15, für den ich die Einladung zu spät erhalten habe?
Hat die Arge ein Anrecht auf diese sogenannte, geforderte Bescheinigung von meinem behandelnden Arzt? Wenn ja, wie sollte die aussehen, was muss da drin stehen.
Bei einem länger zurückliegenden Gesprächstermin sagte mir eine andere SB mal, das sie selbst das Amtsärztliche Gutachten vom eigenen Amtsarzt nicht in schriftlicher Form vorliegen haben in meiner Akte und sie eine Erlaubnis von mir haben müssten dieses amtsärztliche Schreiben einsehen zu dürfen. Zum Amtsarzt bin ich damals von der SB geschickt worden, aufgrund meiner nach dem Herzinfarkt aufgetretenen gesundheitlichen Probleme. Nun verwirrt es mich sehr, das sie amtsärztliche Gutachten nicht einsehen dürfen ohne meine Erlaubnis aber jetzt eine Bescheinigung meines behandelnden Arztes fordern. ????
Selbst die Damen und Herren der 50+ Geschichte, bei denen ich , kaum das ich 50 geworden bin, schon zweimal antreten durfte, dürfen dieses amtsärztliche Gutachten nicht einsehen.
Entschuldigt den langen Text, über Hilfe wäre ich sehr dankbar.
Allein schon das sich damit befassen, macht mir körperlichen Stress und ich weiß nicht wie ich den Termin morgen bewältigen kann. Ich habe solche Angst, mir ist schlecht.
Ich habe im Forum nach Hilfethemen gesucht, habe auch verwandte Themen gefunden, kann aber, bzw, bin nicht in der Lage die für mich wichtigen Informationen daraus zu filtern. Nichtmal das kann ich. Fühle mich völlig hilflos.
AW: AU seit Januar, Schreiben zu Termin erst nach Termin erhalten, erneuter Termin ..
@Zottele
Scanne doch hier mal deinen ganzen Schriftwechsel vom Jobcenter ein und schwärze deine privaten Daten.
Dann kann man gezielter helfen.
Nein, das Jobcenter darf dich nicht dafür sanktionieren, das ist ja nicht dein verschulden wenn der Brief zu spät zugestellt wird. Der Versender also Jobcenter muss nachweisen, das dich der Brief erreicht hat.
Hallo Zottele,
Bitte für die Zukunft immer nachweisbar deine Post versenden, weil du bist in der Beweislast
das der Empfänger den Brief auch erhalten hat.
Und umgekehrt ist das Jobcenter auch beweispflichtig das dir die Post zugegangen ist bzw.
auch pünktlich/Datum, weil § 37 SGB X
. Mit selben Hinweis bei Nichterscheinen wie oben schon geschrieben, und der Androhung einer zweiten Saktion.
Frage einen schriftlichen Bescheid über die Sanktion hast du erhalten, hier meine
ich nicht nur die Ankündigung einer Sanktion?
Hast du schon öfter Termine nicht wahrnehmen können?
Bitte zu einem Termin gehe immer wenn möglich in Begleitung/Beistand § 13 SGB X
Nein wie oben bereits geschrieben, das Jobcenter ist in der Beweislast.
Die einzige Möglichkeit es zu scannen, wäre in einem Bürobedarfsladen, was aber pro eingescannte Seite 0,75 cent kosten würde.
Wie kann ich denn dagegen vor gehen, das wegen des zu spät zugestellten Einladungsschreibens eine Saktion durchgesetzt wird. Bisher ist die Sanktion ja nur angedroht.
Müßte mein Antwortschreiben mit der Erklärung warum ich nicht erschienen bin, nicht reichen? Und somit eigentlich die erste Androhung einer Sanktion hinfällig sein?
Eigentlich muss vor jeder Sanktion eine Anhörung stattfinden. Also mündlich oder schriftlich wo du aufgefordert wirst zum Sachverhalt Stellung zu nehmen.
Hast du noch keine Post bekommen das mit Anhörung deklariert ist?
Sobald zu einen schriftlichen Sanktionsbescheid vorliegen hast, solltest du gegen diesen Sanktionsbescheid Widerspruch einlegen.
Wenn aber mehrere Sanktionsbescheide zugehen, würde ich umgehend einen Anwalt einschalten.
Beratungsschein kannst du beim Amtsgericht bekommen. Deine Mittellosigkeit musst du anhand eines aktuellen Kontoauszugs nachweisen.
Wie weise ich denn nach, das ich den Brief ganz normal mit der Post geschickt habe.
Muß ich jeden Brief per einschreiben der Arge zusenden? Hätte sonst nur die Kaufbelege der Briefmarken. Bzw. mein Bekannter, der mich bei Arztterminen begleitet, könnte es bezeugen, der hat mit mir zusammen, die AUs kopiert und das eintüten und versenden am Postschalter mitbekommen.
Bisher sind es nur Ankündigungen von Saktionen.
Und nein, bis Ende letzten Jahres bin ich zu sämtlichen terminen pünktlich erschienen.
Der erste nicht wahrgenommene Termin war im Januar, den ich auf Grund meines gesundheitlichen Zustands nicht wahrnehmen konnte. Habe damals sofort meinen Arzt aufgesucht und die Krankmeldeung noch am selben Tag der Arge zugeschickt. Bekam dann auch ein schreiben datiert mit Datum vom verseumten Meldetermin mit Ankündigung von Saktionen. Noch bevor die meine Krankmeldung überhaupt in Händen hatten.
Die damals angekündigte Saktion ist nicht eingetreten, nachdem die Arge wohl meine Krankmeldung erhalten hatte. Bekam auch keine weiteren Schreiben.
Bis eben am 29.5.15 die Einladung zu dem Termin für den 27.5.15 kam. Und das war nun nicht mein Verschulden.
Tja, das wird ein Problem mit der Begleitung zu so einem Gesprächstermin.
Mein Bekannter, der mich zur Zeit zu den Arztterminen begleitet, arbeitet und kann um diese Uhrzeiten mich nicht begleiten. Hat auch keine Ahnung von ALGII .
Und für morgen kriege ich keine Begleitperson hergezaubert.
Das einzige was ich heute noch in die Wege leiten kann, ist, das mich meine Schwester zum Arzt begleitet, damit ich diese geforderte Bescheinigung vom Arzt bekomme. Nur was muß der Arzt da formulieren, muß er genau reinschreiben was meine gesundheitlichen Probleme sind, oder würde es reichen wenn er schreibt, das ich zur Zeit nicht in der Lage bin allein mich draußen zu bewegen.
Da mein Postleitzahlenbereich seit Montag aber schon wieder bestreikt wird von der post, hätte ich ja noch nichteinmal die Möglichkeit ein Einschreiben zu versenden, die werden ja auch nicht ausgetragen.
Wenn ich den Brief persönlich in den Briefkasten der Arge einwerfe, bzw. einwerfen lasse, habe ich ja gar keinen Beweis, das der Brief da angekommen ist.
Nein ein Schreiben das mit Anhörung betitelt ist, habe ich noch nicht erhalten.
Das erste Schreiben war die Einladung zu dem Meldetermin am 27.5. welches mir am 29.5 zu spät zugegangen ist.
Und das zweite Schreiben ist mit Folgeeinladung betitelt.
In beiden Schreiben wird mir jeweils eine 10%ige Sanktion angekündigt, und im zweiten noch der Hinweis das die angekündigte Saktion vom ersten Schreiben bestehen bleibt.
Wie Lilastern richtig bemerkt hat, muss zunächst ein Schreiben kommen mit dem Betreff/Titel "Anhörung über den möglichen Eintritt einer Sanktion". Falls nicht, ist die Sanktion m.E. rechtswidrig und wird vom SG "kassiert".
Muß ich jeden Brief per einschreiben der Arge zusenden?
Nein es geht auch vorab per Fax mit qualifizierten Sendebericht also Kopie der ersten Sendeseite und kurzem Anschreiben das ganze dann per Post hinterher.
Vorschlag zum Anschreiben:
-vorab per Fax-
Hätte sonst nur die Kaufbelege der Briefmarken. Bzw. mein Bekannter, der mich bei Arztterminen begleitet, könnte es bezeugen, der hat mit mir zusammen, die AUs kopiert und das eintüten und versenden am Postschalter mitbekommen.
Ist zwar nett gemeint, aber du hast keinen Beleg in den Händen das der Empfänger die Post
auch erhalten hat, dann bitte wie oben beschrieben.
Gut dieser Text vom Jobcenter scheint überhand zunehmen, hier gab es mal ein BSG -
Urteil weil ein Leistungsempfänger mehrmals keine Termine wahrgenommen hat, was für dich nicht zutrift.
oder würde es reichen wenn er schreibt, das ich zur Zeit nicht in der Lage bin allein mich draußen zu bewegen.
Damit du nicht weiterhin diesem Stress ausgesetzt bist, was dir ganz gewiss im Moment
nicht zuträglich ist.
Ich will dir jetzt auch nicht einige Links reinstellen aus dem Forum zum Thema
"Wegeunfähigkeitsbescheinigung", weil dafür hast du jetzt bestimmt kein Nerv
und schau was dein Arzt dazu meint.
Wie sieht es mit einem Fax aus?
Und wenn jemand den Brief beim JC abgeben könnte, dann bitte gegen Empfangsbestättigung auf der Kopie vom Schreiben.
Bitte gebe vorsichtshalber eine Vollmacht mit, das dass Schreiben für dich dort abgegeben
werden soll, ja ich weiß viel Aufwand aber du hast es hier mit dem JC zu tun..........
Auch ein Faxgerät besitze ich nicht. Ich wüßte jetzt auf Anhieb auch nicht wo ich etwas faxen lassen könnte. ( evtl. in dem Bürobedarfsladen, frag ich mal nach)
Wenn ich zukünftig die AUs per Einschreiben an die Arge schicke, oder eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung, kann mir dann jemand sagen, ob ein Einschreiben bei Poststreik trotzdem zugestellt wird.
Das letzte Einschreiben, welches ich der Arge zugeschickt habe, letztes Jahr, war ganze 10 Tage unterwegs. Und das ohne Poststreik. Da waren nur Wochenende und Feiertage Grund für die lange Zustellung.
Wenn ich gleich zum Arzt gehe ( muß leider noch auf meine Schwester als Begleitperson warten), wegen der Wegeunfähigkeitsbescheinigung, muß der Arzt die Bescheinigung mit Wegeunfähigkeitsbescheinigung betiteln oder reicht einfach Bescheinigung.
In dem letzten Folgeeinladungsschreiben steht drin:
Sollten sie den genannten Termin aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrnehmen können, legen sie bitte eine Bescheinigung Ihres behandelnden Arztes vor, aus der hervorgeht, dass sie aus gesundheitlichen Gründen gehindert sind, den Termin wahrzunehmen. Sofern ihnen Kosten u.s.w.
Hab ein wenig über Wegeunfähigkeitsbescheinigungen gelesen. Aber gerade macht mein Kopp zu.
evtl. in dem Bürobedarfsladen
Da müßte sowas sein, daher bitte nachfragen.
Eben darum habe ich dir kein Link reingestellt um dich damit zu belasten, das kannst du jetzt
nicht gebrauchen, rede mit deinem Arzt.
Du mußt erstmal einigermaßen gesund werden und kannst keinen Stress gebrauchen.
ob ein Einschreiben bei Poststreik trotzdem zugestellt wird.
Du das kann dir niemand zu 100% beantworten...........................
Ersteinmal herzlichen Dank für Deine Hilfe. Nu mach ich mich mit Begleitung auf den Weg zum Arzt. Und wenn ich mich dazu in der Lage fühle, werde ich in dem Laden für Bürobedarf mal nach fragen ob die auch Faxe rausschicken für Kunden.
Nun hoffe ichnur, das mein Arzt auch in der Praxis ist, der ist nämlich erst gestern aus dem Urlaub zurück, und manche Nachmittage, da Gemeinschaftspraxis, nicht in der Praxis. Ich will aber durch vorherigen Anruf nicht riskieren, gesagt zu bekommen, das es heute nicht mehr geht. *seufz*
Gut @Zottele und wenn es dir möglich ist melde dich!
Mach dir bitte keine Sorgen, das JC kann dich daraufhin nicht sanktionieren, ansonsten
gehst du den Rechtsweg, Widerspruch und hin zum SG, aber noch ist es nicht soweit und
hier im Forum wird dir ganz gewiss weitergeholfen.
Vielleicht kAnn auch der Arzt faxen.
Tja, bei meinem Glück war mein Arzt heute nicht in der Praxis. Also Morgen nochmal hin. Da kein termin mehr frei war, heißt das Wartezeit einplanen.
Da die Arzthelferin mit dem Begriff Wegeunfähigkeitsbescheinigung schon mal gar nichts anfangen konnte, konnte ich auch nicht im Vorwege veranlassen, das mein Arzt sowas ausstellt.
Daher jetzt noch einmal die Frage:
Da im zweiten Schreiben nicht explizit eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung angefordert wurde, sondern nur um eine Bescheinigung gebeten wird, soll ich dann einfach nur eine Bescheinigung beim Arzt anfordern? ( ist evtl. günstiger )
Oder doch diese Wegeunfähigkeitsb. anfordern.
Und wenn es diese Wegeunf.be. sein muß, reicht es dann, wenn der Arzt dahinein einfach nur den Satz schreibt:
Frau X ist zur Zeit aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage zu Meldeterminen zu erscheinen.
Oder muß er ausführlicher werden.
anstatt zur Zeit-- dann-- auf unabsehbare Zeit oder --für einen längeren Zeitraum-- .
reicht ---aus gesundheitlichen Gründen--- oder muß der Arzt ganz genaue Angaben zu den Gründen machen.
Macht es evtl. auch Sinn in diese Wegeunfäh.be. hineinzuschreiben, das der ständige Druck durch einladungsschreiben und ankündigungen von Saktionen meine gesundheitliche Genesung nicht verbessern sondern eher behindern würde.
Oh man eh, ich habe jetzt mehr als 2 Std an diesem Post gesessen. Nur um es irgendwie verständlich zu formulieren, ohne gleich wieder einen Roman zu schreiben.Irgendwie überfordert mich das alles.
Was steht genau in dem zweiten Schreiben?
Also nur eine Bescheinigung das du zur Zeit aus gesundheitlichen Gründen einen
Termin nicht wahrnehmen kannst, mehr sollte dein Arzt auch nicht schreiben.
Das muß dein Arzt schreiben, wie er das aus seiner Sicht sieht.
Nun mach dich bitte nicht verrückt.
Sowohl im zu spät zugesendeten ersten Einladungsschreiben , als auch in der Folgeeinladung steht beide Male folgender Text:
Dies ist eine Einladung nach § 59 Zweites Buch Sozialgesetzbuch ( SGB II) in Verbindung mit § 309 Abs.1 Drittes Buch Sozialgesetzbuch(SGB III)
Den Text habe ich Wortgenau aus den einladungsschreiben abgeschrieben.
Ist nicht so leicht sich nicht verrückt zu machen, wenn man quasi vor Augen hat, das man wieder noch weniger zur Verfügung haben wird für einen gewissen Zeitraum, als einem sowieso schon nur zur Verfügung steht. Mal abgesehen davon, das es wohl auch noch einen nervenzermürbenden Kleinkrieg nach sich zieht . Allein die evtl. Möglichkeit, das die mir schon wieder die Existenzgrundlage unter den Füßen wegziehen, macht mich total fertig,
Wenn ich nicht seid 5 Jahren immer wieder Ärger und Stress mit der Arge gehabt hätte, würde es mir nervlich wahrscheinlich gar nicht so schlecht gehen, wie im Moment.
Zottele meinte:
Das ist System und Ziel, die Menschen fertig zu machen und aus dem System zu drücken.
Ausscheiden aus dem Leistungsbezug durch Krankheit oder Tod.
Zu bestimmten Zeiten hat man unbequeme Menschen sofort entsorgt.
Heute macht man es systematisch als Jobmotor für Behörden.
Der größte Witz an dieser Wegeunfähigkeitsbescheinigung ist das abholen beim Arzt, was ja Wegefähigkeit bedeutet.
Man geht also zum Arzt und lässt sich Wegeunfähigkeit zum Amt bescheinigen. Damit ist dann der SB glücklich und hat seine Machtspielchen durchgesetzt.
Zu diesem Thema ist im Forum reichlich zu lesen.
Reagieren kann man erst, wenn eine Anhörung oder Sanktion eintrifft.
Bis dahin steht man unter Strom und wer nicht davon betroffen ist, kann leicht Sprüche klopfen, sich nicht verrückt zu machen.
Die nicht betroffenen wissen dann auch nicht, dass man so krank werden kann und angsthemmenden Medikamenten gestopft werden muss.
Stressbedingter Bluthochdruck und hoher Blutzucker etc.
..., aber vielleicht ein Smartphone/Handy mit Kamera und eine Möglichkeit die Photo's auf deinen PC zu kriegen (Kabel, WLAN, Bluetooth) ?
Ist nicht so leicht sich nicht verrückt zu machen, wenn man quasi vor Augen hat, das man wieder noch weniger zur Verfügung haben wird für einen gewissen Zeitraum, als einem sowieso schon nur zur Verfügung steht
@Zottele ich habe es gut gemeint und deine Gesundheit im Blick gehabt:
und wollte es erstmal vermeiden dich mit Links bzw. Informationen zu belasten, also das
hat wie @Pfingstochse schreibt, mit betroffen oder nicht betroffen nichts zu tun, sondern
mit einem Schritt nach dem anderen, wie im Post 13 schon erwähnt.
Jetzt mal sehen was dein Arzt heute für dich tun kann, dann kann man weitersehen.

References: §59
 §309
 § 20
 § 37
 § 13
 § 59
 § 309