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Timestamp: 2016-10-27 05:02:03+00:00

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I 611/01 (03.04.2003)
K.________, 1956, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Hans W. St�ssel, Wylenstrasse 8, 6440 Brunnen,
Die 1956 geborene, seit September 1987 mit Unterbr�chen beim Hotel X.________ im Service t�tige K.________ meldete sich am 5. Juli 1999 wegen R�cken- und Schulterbeschwerden zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (Berufsberatung, Umschulung, Rente) an. In einem MEDAS-Gutachten vom 13. Oktober 2000 wurden zum einen eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom mit Fibromyalgietendenz, chronische Kopfschmerzen) mit dissoziativer halbseitiger Empfindungsst�rung und leicht bis m�ssig ausgepr�gter reaktiv-depressiver Verstimmung und zum andern ein chronisches zervikolumbalbetontes panvertebrales Schmerzsyndrom mit Kettentendinose in den linken Arm und das linke Bein bei schwerster funktioneller �berlagerung und Diskusprotrusion L4/5 sowie Spondylarthrose L5/S1 diagnostiziert. Die Arbeitsf�higkeit in der bisher ausge�bten T�tigkeit als Chef de service oder im Service allgemein betrage 50 %, jene als Hausfrau 70 % der Norm, wobei die Einschr�nkung mehr durch die psychiatrischen als durch die rheumatologischen Faktoren bedingt sei. F�r k�rperliche Arbeiten in vorwiegend vorn�bergeneigter oder abgedrehter K�rperhaltung bestehe eine volle Arbeitsunf�higkeit. In leichten, wechselbelastenden T�tigkeiten sei die Versicherte zu 50 % der Norm arbeitsf�hig, wobei hier allein die psychiatrischen Befunde limitierend seien. Eine Haushaltsabkl�rung vom 21. November 2000 ergab eine Einschr�nkung im Haushalt von 9 %. Mit Verf�gung vom 2. April 2001 lehnte die IV-Stelle Schwyz das Leistungsbegehren in Anwendung der gemischten Bemessungsmethode bei einem Erwerbsanteil und einem Haushaltsanteil von je 50 % unter Annahme eines Invalidit�tsgrades von 5 % ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst K.________ beantragen, der kantonale Gerichtsentscheid und die Verwaltungsverf�gung seien aufzuheben und die Sache sei zu erg�nzenden Abkl�rungen und neuem Entscheid (betreffend Rente) an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Auch das kantonale Gericht �ussert sich in ablehnendem Sinne zum Rechtsmittel. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Im vorinstanzlichen Entscheid werden die Bestimmungen und die Rechtsprechung �ber den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), �ber die Invalidit�tsbemessung nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs bei Erwerbst�tigen (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b; siehe nun auch BGE 128 V 30 Erw. 1; vgl. zum Begriff der Erwerbsunf�higkeit auch BGE 121 V 331 Erw. 3b), der spezifischen Methode bei nichterwerbst�tigen, insbesondere im Haushalt t�tigen Versicherten (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV; siehe auch BGE 125 V 149 Erw. 2a, 104 V 136 Erw. 2a) sowie der gemischten Methode bei Teilerwerbst�tigen (Art. 27bis IVV; BGE 104 V 136 Erw. 2a; ZAK 1992 S. 128 Erw. 1b; siehe auch SVR 1996 IV Nr. 76 S. 222 Erw. 1) und �ber die Wahl der Invalidit�tsbemessungsmethode (BGE 125 V 150 Erw. 2c, 117 V 194 Erw. 3b; AHI 1997 S. 289 Erw. 2b) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Verfahren nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 2. April 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 128 V 320 Erw. 1e/aa). Massgebend ist die am 2. April 2001 geltende Rechtslage.
Streitig und zu pr�fen ist, ob sich der Invalidit�tsgrad der Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs oder nach der gemischten Methode bemisst, was davon abh�ngt, ob sie als Voll- oder als Teilerwerbst�tige einzustufen ist. Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, sie sei bis anfangs Januar 1995 vollzeitig erwerbst�tig gewesen. Dass sie danach teilweise nicht gearbeitet habe, sei auf ihre gesundheitlichen Beschwerden zur�ckzuf�hren, weshalb sie als Vollerwerbst�tige zu betrachten sei. Die Vorinstanz, deren Auffassung sich die Verwaltung anschliesst, f�hrt demgegen�ber aus, die Beschwerdef�hrerin sei zwar bis Anfang 1995 wohl zu mehr als 50 %, eventuell bis 100 %, einer Erwerbst�tigkeit nachgegangen. Danach habe sie jedoch nur noch teilweise, w�hrend der Hochsaisonmonate, eine Erwerbst�tigkeit ausge�bt. Sie sei w�hrend verschiedener (Nebensaison-) Perioden ohne Erwerb gewesen, ohne dass diesbez�glich Anhaltspunkte f�r eine krankheitsbedingte Unm�glichkeit einer Erwerbst�tigkeit vorl�gen. Es best�nden ferner erhebliche Zweifel daran, ob die Beschwerdef�hrerin w�hrend des Bezugs von Krankentaggeldern tats�chlich arbeitsunf�hig gewesen sei. Die diagnostizierten Leiden verm�chten die verschiedenen Arbeitsunterbr�che jedenfalls nicht vollst�ndig zu erkl�ren. Es spr�chen erhebliche Indizien daf�r, dass die Versicherte seit 1995 nicht in erster Linie krankheitsbedingt nur noch teilweise erwerbst�tig gewesen sei, sondern dass sie vielmehr aus anderen Gr�nden darauf verzichtet habe, einer vollen Erwerbst�tigkeit nachzugehen bzw. eine Stelle zu suchen, bei der sie ganzj�hrig h�tte arbeiten k�nnen. Unter diesen Umst�nden sei nicht zu beanstanden, dass die Verwaltung von einer Teilerwerbst�tigkeit im Umfang von 50 % ausgegangen sei.
3.1 Die von 1987 bis Ende 1994 bezogenen L�hne k�nnten im Gastgewerbe durchaus einem 100%-Pensum entsprechen. F�r die Zeit ab 1995 spricht zun�chst einiges f�r die Annahme der Vorinstanz. Zum einen enthalten die Akten, wie aus einem Vergleich zwischen den Angaben im Fragebogen f�r den Arbeitgeber, den individuellen Kontoausz�gen der betroffenen Ausgleichskassen und der Quellensteuer�bersicht erhellt und wie schon das kantonale Gericht festgestellt hat, widerspr�chliche Angaben zum Einkommen der Versicherten. Zum andern ist der Vorinstanz, die erw�hnt, der Arbeitgeberbetrieb sei seit 1995 nur noch in der Hochsaison ge�ffnet, darin zuzustimmen, dass insbesondere erstaunt, dass die Versicherte, die in der IV-Anmeldung selbst eine saisonale Besch�ftigung angab, gem�ss Zusammenstellung im Arbeitgeberfragebogen in den Jahren 1995 bis 1998 in den Monaten April bis Juni und August bis November immer voll arbeitsunf�hig, in den Monaten Januar 1995, Dezember 1995 bis M�rz 1996, Juli 1996, Dezember 1996 bis Januar 1997, Dezember 1997 bis M�rz 1998 sowie Juli 1998 hingegen voll oder zu 50 % (teils einen Monat lang voll zwischen zwei Monaten mit 100%iger Arbeitsunf�higkeit) arbeitsf�hig war; das Gleiche gilt f�r den Umstand, dass am 5. Juni 1998, als die Versicherte gem�ss Arbeitgeberfragebogen 100 % arbeitsunf�hig war und schon in den vorangegangenen zwei Monaten voll arbeitsunf�hig gewesen war, ein auf drei Monate befristeter Arbeitsvertrag mit Wirkung ab 1. Juli 1998 bei einer Wochenarbeitszeit von 45 Stunden und einem auf Fr. 7000.- erh�hten Bruttolohn abgeschlossen wurde.
3.2 Indessen f�llt auf, dass die Behauptung der Beschwerdef�hrerin, sie sei bis anfangs Januar 1995 voll erwerbst�tig gewesen und das zeitweise Fehlen einer Erwerbst�tigkeit seit diesem Zeitpunkt sei auf ihre gesundheitlichen Probleme zur�ckzuf�hren, weitestgehend durch den Arbeitgeberfragebogen, ausgef�llt am 1. August 1999, gedeckt ist, wobei der Arbeitgeber im Formular auf die Wahrheitspflicht gem�ss Art. 71 Abs. 2 IVV aufmerksam gemacht wird. Darin wird ausgef�hrt, die Versicherte sei seit 1987 bei einer 45-Stundenwoche angestellt, und die f�r die Jahre 1995 bis 1998 angegebenen Arbeitsunf�higkeiten korrelieren gr�sstenteils mit den angef�hrten L�hnen. Sodann scheinen die Akten in medizinischer Hinsicht unvollst�ndig zu sein. F�r die Zeit vom 1. April 1995 bis zum 19. November 1995, als die Versicherte Unfalltaggelder bezog, und f�r den Zeitraum vom 5. August 1996 bis zum 30. September 1996, w�hrend dessen Krankentaggelder ausgerichtet wurden, sind n�mlich im Dossier keine Arztzeugnisse zu finden, wobei die entsprechenden Versicherungstr�ger schwerlich ohne �rztliche Atteste Leistungen bei Unfall bzw. Krankheit ausbezahlt haben d�rften und die Krankentaggeldabrechnung sogar ausdr�cklich auf Arztzeugnisse Bezug nimmt. Aufgrund der Akten erscheint ferner nicht ausgeschlossen, dass eine (Teil-) Arbeitsunf�higkeit, wie vom Arbeitgeber angegeben, schon ab Januar 1995 bestand, als das die Beschwerden ausl�sende Verhebetrauma stattfand. Dass schliesslich nach einem sp�teren Wiederaufflammen der Beschwerden nur vom 5. August 1996 bis zum 30. September 1996, vom 17. Februar 1997 bis zum 1. Juli 1997 und ab 31. Juli 1998 Krankentaggelder bezogen wurden, wobei f�r die letzten beiden Zeitr�ume eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit best�tigende Arztzeugnisse vorliegen (Bericht des Dr. med. E.________ vom 11. Juli 1999; Bericht des Dr. med. L.________ vom 24. August 1999), muss nicht zwingend bedeuten, dass ausserhalb dieser Zeitr�ume durchwegs keine Arbeitsunf�higkeit bestand. Alle drei Bezugsperioden begannen n�mlich im Sommer oder Winter, sodass denkbar ist, dass eine Anmeldung bei der Krankentaggeldversicherung mit vorangehendem Arztbesuch - soweit aus den Akten ersichtlich, suchte die Versicherte Dr. med. E._________ erst im Februar 1997 und Dr. med. L._________ erst 1998 auf - jeweils nur erfolgte, wenn es in Anbetracht der Saison tats�chlich Arbeit zu verrichten gab. Daf�r, dass auch ausserhalb der Krankentaggeld-Bezugszeiten eine (zeitweise und/oder teilweise) Arbeitsunf�higkeit bestanden haben k�nnte, k�nnte der Umstand sprechen, dass die Beschwerdef�hrerin lediglich in den Monaten Juni und Juli 1996 Arbeitslosenentsch�digung bezog, was eine zumindest teilweise Arbeitsf�higkeit voraussetzt.
3.3 Aufgrund des Gesagten kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Versicherte ohne Gesundheitsschaden mehr als 50 %, vielleicht sogar 100 % arbeiten w�rde bzw., nachdem ihre angestammte T�tigkeit (seit 1998 auch nach ihren eigenen Angaben) zu einer saisonalen geworden war, eine entsprechende neue Stelle gesucht h�tte. Diese Frage kann aufgrund der vorhandenen Akten nicht beantwortet werden. Zum einen bestehen in Anbetracht der erw�hnten Widerspr�che Zweifel an der Richtigkeit der Auskunft des Arbeitgebers. Als Beispiel sei diesbez�glich zus�tzlich zu den vorinstanzlichen Erw�gungen bemerkt, dass der Arbeitgeber im Fragebogen f�r den Monat Juni 1996 eine volle Arbeitsunf�higkeit und f�r den Monat Juli 1996 einen Lohn von Fr. 6000.- angibt, wohingegen der diese Zeit betreffende Auszug der zust�ndigen Ausgleichskasse aus dem individuellen Konto und die Quellensteuer�bersicht f�r diese beiden Monate den Bezug von Arbeitslosenentsch�digung erw�hnen. Zum andern sind die Angaben des Arbeitgebers zur Arbeitsunf�higkeit medizinisch nur teilweise belegt. Unter diesen Umst�nden sind weitere Abkl�rungen vorzunehmen. Zu diesem Zweck ist die Sache an die Verwaltung zur�ckzuweisen. Die IV-Stelle wird sowohl beim Arbeitgeber als auch von �rztlicher Seite zus�tzliche Informationen einholen. Die medizinischen Ausk�nfte haben dar�ber Aufschluss zu geben, w�hrend welcher Zeitr�ume die Beschwerdef�hrerin seit 1995 in welchem Ausmass arbeitsunf�hig war. Dies l�sst sich sinnvollerweise durch eine Erg�nzung des MEDAS-Gutachtens bewerkstelligen, wobei die MEDAS-Experten mit den in den Akten enthaltenen Auff�lligkeiten - insbesondere den saisonalen Schwankungen der Arbeitsf�higkeit und dem teils unvermittelten Wechsel zwischen voller Arbeits- und voller Arbeitsunf�higkeit gem�ss Arbeitgeberfragebogen - zu konfrontieren sein und mit den seinerzeit behandelnden �rzten R�cksprache nehmen werden. Der Arbeitgeber seinerseits wird unter Vorlage der Lohnbuchhaltung und der Einsatzpl�ne f�r die Versicherte dar�ber Auskunft zu geben haben, welches Pensum diese pro Jahr bei welchem Einkommen - Letzteres wird f�r die Bestimmung des Valideneinkommens von Bedeutung sein - leistete bzw. geleistet h�tte, wenn sie nicht (teilweise) arbeitsunf�hig gewesen w�re. Nach Vornahme der erforderlichen Aktenerg�nzungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens wird die IV-Stelle �ber die Frage des Leistungsanspruchs neu verf�gen.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 29. August 2001 und die Verf�gung vom 2. April 2001 aufgehoben, und es wird die Sache an die IV-Stelle Schwyz zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Leistungsanspruch neu verf�ge.
Die IV-Stelle Schwyz hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, der Ausgleichskasse Hotela und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 27
 BGE 
 BGE 
 Art. 71