Source: https://www.mexiko4u.at/de/agb
Timestamp: 2019-06-25 18:29:24+00:00

Document:
AGB kaufen im Mexiko 4 U Shop.
Stand: 17. 03. 2017
Der Inhaber des Unternehmens und Vertragspartnerin ist Herr Orlando Escobosa, Kaltenleutgebner Str. 24/24/14, A-1230, Wien, und tritt unter der Geschäftsbezeichnung Mexiko 4 U auf. Im Folgenden wird Herr Orlando Escobosa als Mexiko 4 U.
§ 1. Vertragsgegenstand - Allgemeines
§ 2. Leistungsfristen / Zahlung
§ 5. Rücktrittsbelehrung
§ 8. Datenanwendung
§ 11. Gerichtsstand / Erfüllungsort und Allgemeines
1.1 Wir schließen Verträge nur zu unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen ab. Abweichungen zu anderen allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nur, wenn wir diesen ausdrücklich schriftlich zustimmen. Zusätzliche, individuelle Vereinbarungen bedürfen jedenfalls der Schriftform.
Viele der zum Verkauf stehenden Waren sind handgemacht, weshalb geringfügige Abweichungen in der Ausführung, Farbe, Konstruktion und des Maßes gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen möglich sind und bei Zumutbarkeit keine Rechtsfolgen nach sich ziehen.
Gemäß § 6 Abs. 2 Zi. 3 KSchG sind Bestimmungen unzulässig, die dem Unternehmer ein Recht auf einseitige Leistungsänderung einräumen, es sei denn, die änderung ist dem Verbraucher zumutbar, insbesondere, weil sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist.
Die Preise sind in Euro angegeben und ist der in unserer Auftragsbestätigung genannte Preis maßgeblich.
Es ist uns möglich, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies zu einer rascheren Vertragsabwicklung zumutbar ist. Die Lieferung erfolgt jedenfalls gegen Vorauskasse durch den Kunden, sei es per überweisung, Barzahlung bei Abholung oder bei Bankomat oder Kreditkarten. Näheres zu den Lieferungs - bzw. Zahlungsbedingungen ist unter Lieferungs oder Zahlungsbedingungen ausgeführt, darin enthalten sind auch die Versandkosten zum Bestellvorgang, welche hiermit ebenso akzeptiert werden. Die Lieferungen erfolgen frei Haus.
Wünsche des Kunden hinsichtlich des Liefertermins werden nach Möglichkeit berücksichtigt, sind jedoch stets unverbindlich, sollten sie nicht ausdrücklich bestätigt werden. Die Lieferung der Ware erfolgt nach Zahlungseingang, und zwar üblicherweise innerhalb von 2 bis 5 Tagen nach Zahlungseingang, wobei wir für Beförderungsprobleme keine Haftung übernehmen. Fälle höherer Gewalt befreien uns von der Lieferverpflichtung. Als höhere Gewalt zählen auch Arbeitskampfmaßnahmen jeder Art, ungeachtet ob wir oder unsere Lieferanten davon betroffen sind sowie unvorhersehbare Hindernisse und sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände.
Weiters sind wir berechtigt, bei Unmöglichkeit der Lieferung von Unterlieferanten oder Hersteller ebenso wie der Kunde vom Vertrag zurückzutreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 6 Wochen überschritten wurde.
Schadenersatzanspruche, Verzugsstrafen oder dergleichen aus angeblich verspäteter Lieferung wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen, es sei denn, dass wir grobfahrlässig gehandelt hätten.
Bei Bestellungen über Internet hat der Kunde die Möglichkeit vor seiner Bestellung und Bestätigung durch den Button "Bestellung abschliessen", sämtliche Angaben (insbesondere Name, Anschrift, Zahlart, Planspezifikation usw.) nochmals zu überprüfen und allenfalls zu ändern.
Wenn der Kunde in der Folge die Bestellung mit Anklicken des Buttons bestätigt, wird damit ein verbindliches Angebot an uns abgegeben. Die Annahme dieses Angebotes und damit der Vertragsabschluss erfolgt durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail. Der Vertrag kommt somit erst mit Zusendung dieses Bestätigungsmails zustande.
Bei Internetbestellung und Abholung vor Ort wird die Ware für den Kunden 7 Tage ab übermittlung der Auftragsbestätigung per E-Mail reserviert. Das Zustandekommen des Vertrages ist sohin davon abhängig, dass der Kunde innerhalb dieser Frist die Ware abholt. Kommt der Kunde innerhalb dieser Frist nicht zu unserem Geschäft um die Ware abzuholen, ist der Vertag sohin nicht zustande gekommen und kann damit die Ware anderen Kunden angeboten werden.
Wir versuchen, soweit es uns möglich ist, sämtliche verbindlichen Angebote innerhalb von 2 Werktagen zu bearbeiten. Weitere Details für den Einrichtungsprozess können unter der Bestellung gefunden werden.
5.1 Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich oder - wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei Teillieferung nicht vor dem Eingang der ersten Lieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Rücktritts oder der Sache. Weitere Details für unsere Rückpolitik können unter der Widerruf.
5.2 Rücktrittsfolgen:
Beim Rücktritt vom Vertrag sind die jeweiligen Leistungen wechselseitig zurückzustellen. Das bedeutet, dass der Kunde zur Rücksendung der gelieferten Waren verpflichtet ist und die diesbezüglichen Kosten zu tragen hat. Sofern die Ware zur Gänze teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgesendet werden kann, ist ein entsprechender Wertersatz zu leisten. Einen Wertverlust, der durch die über eine sorgfältige Prüfung hinausgehende Nutzung durch den Kunden schließlich dazu führt, dass die Ware nicht mehr neuwertig verkauft werden kann, hat der Kunde zu tragen.
Wir erstatten die vom Kunden geleisteten Zahlungen, eventuell nach Abzug eines Betrages für Wertverluste bzw. Verschlechterung der Ware. Sofern jedoch die gelieferte Ware der bestellten Ware nicht entspricht, ist die Rücksendung für den Kunden stets kostenfrei.
Das Rücktrittsrecht gilt jedenfalls nicht bei solchen Waren, die auf spezielle Kundenwünsche hin angefertigt wurden (z.B. individuell gestaltete Schmuckstücke und dergleichen).
Die Rücksendung der Waren hat an folgende Adresse zu erfolgen:
6.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen nach österreichischem Recht, soweit nicht im folgenden gesondert geregelt.
6.2 Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Mängel sind unverzüglich anzuzeigen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt, sobald der Kunde die Ware erhalten hat. Da insbesondere die angebotenen mexikanischen Feueröfen nicht auf österreichische Wetterbedingungen überprüft wurden, kann keine Gewähr dafür geleistet werden, dass diese für den ganzjährigen Außenbereich (insbesondere in den Wintermonaten) geeignet und wetterfest sind. Für Personen- und Sachschäden, die durch eine unsachgemäße Anwendung oder Bedienung, insbesondere unter außer Achtlassung der Bedienungsanleitung, auftreten, haftet der Kunde bzw. Eigentümer. Der Kunde verpflichtet sich jedenfalls vor der Inbetriebnahme der gelieferten Waren, insbesondere bei verkauften Feueröfen, die diesen beiliegende Bedienungsanleitung für den weiteren Gebrauch sorgfältig zu lesen und erst dann in Betrieb zu nehmen.
Wir haften jedenfalls nicht für Mangelfolgeschäden, wenn der Mangel auch nicht von einem Fachmann leicht erkennbar war.
6.3 Bei mangelhafter Ware hat der Kunde zunächst die Wahl, ob die Gewährleistung durch Verbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Gewährleistung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und dies ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Im Falle der Gewährleistung durch eine Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an uns zurück zu senden. Maßgeblich für den Fristbeginn ist der Tag des Absendens. Sofern die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei uns unter der Kaltenleutgebner Str. 24/24/14, 1230, Wien, angeführten Adresse einlangt, sind wir berechtigt, den Kaufpreis für die Ersatzlieferung in Rechnung zu stellen.
Bei endgültigem Scheitern der Ersatzlieferung kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Preisminderung oder Vertragsrücktritt (Wandlung) geltend machen. Bei nur geringfügigen Mängeln bzw. geringfügigen Vertragswidrigkeiten, steht dem Kunde aber kein Rücktrittsrecht zu.
6.4 Im Falle einer Reklamation muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen und der reklamierte Artikel zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, an uns übermittelt werden.
Für Fragen bzw. Reklamationen erreichen Sie uns werktags von 10 bis 19 Uhr, unter der Telefonnummer +43 (0) 677 629 338 58
Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Gegenständen vor, bis der Kunde sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung, insbesondere auch den Kaufpreis, bezahlt hat. Bei einer Pfändung oder bei sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde uns unverzüglich unter Übergabe der erforderlichen Unterlagen diesfalls zu benachrichtigen.
Wir sind berechtigt, im Rahmen der erforderlichen Geschäftsabwicklung die notwendigen Daten des Kunden zu verarbeiten und zu speichern. Persönliche Daten werden dabei vertraulich behandelt.
Ohne Zustimmung werden die Daten ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages verwendet und nach Ablauf der gesetzlichen Vorschriften gelöscht, sofern nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung der Daten eingewilligt wurde. Eine Abwicklung des Vertrages macht es in der Regel auch erforderlich, Kundendaten an beauftrage Versandunternehmen oder Lieferanten weiter zu geben, soweit dies für die Lieferung erforderlich ist. Um einen unbefugten Zugriff zu vermeiden verpflichtet sich der Kunde, seine Zugangsinformationen vertraulich zu behandeln und das Browserfenster nach Beendigung zu schließen, sobald er die Website verlässt.
9.1 Die Haftung der Mexiko 4 U ist gegenüber Kunden für leichtfahrlässiges Verhalten, außer in Fällen von Personenschäden sowie Sachschäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen im Sinne des § 6 Abs. 2 Zi. 5 KSchG, ausgeschlossen. Sohin haftet die Mexiko 4 U gegenüber Kunden nur für Schäden, welche dem Kunden vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht werden.
9.2 Außerhalb von Verbrauchergeschäften haftet die Mexiko 4 U ausschließlich für grobes Verschulden und vorsätzliches Verschulden sowie für Schäden, welche unmittelbar am Gegenstand der Lieferung entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Kunden, aus welchem Rechtsgrund immer, etwa auf Ersatz des entgangenen Gewinns oder für Mangelfolgeschäden sind ausdrücklich ausgeschlossen.
9.3 Sollte ein Dritter in rechtswidrigerweise Zugriff auf gespeicherte Daten des Kunden erlangen, besteht eine Haftung der Mexiko 4 U ausschließlich im Falle des eigenen groben Verschuldens. Ohne Verschulden wird jedenfalls nicht für Nachteile oder Schäden gehaftet, die im Zuge der Nutzung des Internets entstehen können, wie bspw. ein Virenattacke oder unbefugtes Eindringen Dritter und dergleichen.
Die AGB der Mexiko 4 U sowie sämtliche Rechtsbeziehungen mit dem Kunden unterliegen ausschließlich österreichischem Recht.
Vereinbarter Erfüllungsort ist 1070 Wien. Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag bzw. im Zusammenhang mit Bestellungen durch den Kunden wird die örtliche Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichts an unserem Firmensitz vereinbart. Für Verbrauchergeschäfte bleibt § 14 KschG hiervon unberührt. Wir behalten uns jedoch vor, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Regelungen und Bedingungen in seinen übrigen Teilen wirksam. Das gilt nicht, wenn in diesem Falle das Festhalten an dem Vertrag für eine Vertragspartei unzumutbar wäre oder dem wirtschaftlichen Zweck widersprechen würde.

References: § 1

§ 2

§ 5

§ 8

§ 11
 § 6
 § 6
 § 14