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Timestamp: 2018-06-24 18:43:48+00:00

Document:
Marcinowski, Friedrich Die deutsche Gewerbe-Ordnung für die Praxis in der Preußischen Monarchie
Marcinowski, Friedrich:
Die deutsche Gewerbe-Ordnung für die Praxis in der Preußischen Monarchie : Mit Kommentar und einem Anhange: Die Gesetze zur Ergänzung der Gewerbe-Ordnung (eingeschriebene Hülfskassen, Verkehr mit Nahrungsmitteln, Gebrauch von Sprengstoffen, Gewerbegerichte, Novelle zum Berggesetz), sowie die preußischen Gewerbessteuergesetze und das Gesetz betreffend die Einführung der Gewerbe-Ordnung in Elsaß-Lothringen / Von F. Marcinowski - 6. Aufl.
Berlin : Reimer , 1896 - XII, 50, 891 S.
Schlagwort(e): Deutschland / Handelsrecht;Gewerberecht;Urheberrecht;Gewerbesteuer
Signatur: Dt 15 Mk 122 <6>
Einleitung. Geschichtliche Entwickelung der Reichs-Gewerbe-Ordnung un der Ergänzungsgesetze. (Maß-, Gewichtsordnung, Aichungsordnung, Schutz des Urheberrechtes gewerblicher Leistungen.) 1
Gewerbe-Ordnung vom 21. Juni 1869. (Fassung des Reichsgesetzes vom 1. Juli 1883.)
Gewerbebetrieb §§ 1-4 1
Beschränkungen des Gewerbebetriebes durch Zoll-, Steuer- und Postgesetze § 5 11
Gewerbe, auf welche die Gewerbe-Ordnung keine Verwendung findet § 6 15
Aufhebung von Landesgesetzen § 7 19
Ablösung von Gewerberechten § 8 25
Streitigkeiten über Aufhebung oder Ablösbarkeit. Berechtigungen § 9 26
Gewerbebetrieb der juristischen Personen des Auslandes § 12 27
Einfluß des Bürgerrechtes § 13 29
Titel II. Stehender Gewerbebetrieb
I. Allgemeine Erfordernisse 31
II. Erforderniß besonderer Genehmigung
1. Anlagen, welche einer besonderen Genehmigung bedürfen (§§ 16-29)
Bezeichnung der Anlagen § 16 40
Erfordernisse des Antrages auf Genehmigung § 17 60
Prüfung durch die Behörde § 18 61
Einwendungen § 19 61
Rekurs § 20 62
Behörden und Verfahren § 21 62
Kosten § 22 63
Stauanlagen. Oeffentliche Schlachthäuser (Gesetz vom 18. März 1868). Anhang S. 534 63
Anlegung von Dampfkesseln § 24 72
Dauer der Genehmigung der Anlage, Veränderungen im Betriebe § 25 72
Privatklage § 26 74
Anlagen mit ungewöhnlichem Geräusch § 27 74
Durch Wind bewegte Triebwerke § 28 75
2. Gewerbetreibende, welche einer besonderen Genehmigung bedürfen (§§ 29-41)
Approbation der Apotheker und Aerzte § 29 75
Unternehmer von Privat-Entbindungs-, Kranken- und Irrenanstalten. Hebeammen § 30 83
Betrieb des Hufbeschlaggewerbes § 30 a. Gesetz vom 18. Juni 1884 (Anhang S. 584) 87
Seeschiffer, Seesteuerleute, Maschinisten der Seedampfschiffe und Lootsen § 31 87
Schauspielunternehmer § 32 90
Gastwirthschaft. Schankwirthschaft, Kleinhandel und Branntwein oder Spiritus § 33 92
Singspiele, Gesangs- und deklamatorische Vorträge, Schaustellungen von Personen. Theatralische Vorstellungen § 33 a, b 117
Abhaltung von Tanzlustbarkeiten § 33 c 122
Pfandleiher. Handel mit Giften. Betrieb des Lootsengewerbes. Markscheider § 34 123
Tanz-, Turn- und Schwimmunterricht. Betrieb von Badeanstalten; Trödelhandel. Kleinhandel mit Garnabfällen oder Dräumen von Seide, Baumwolle oder Leinen. Handel mit Dynamit oder anderen Sprengstoffen. Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten. Agenten. Stellenvermittler. Auktionatoren § 35 125
Feldmesser. Auktionatoren. Güterbestätiger. Schaffner. Wäger. Messer. Packer. Schauer. Stauer u. s. w. § 36 131
Straßengewerbe § 37 133
Geschäftsbetrieb der Pfandleiher. (Gesetz, betreffend das Pfandleihgewerbe vom 17. März 1881 mit Kommentar, Anhang, S. 621) § 38 135
Schornsteinfeger § 39 137
Art der Ertheilung der Approbationen und Genehmigungen § 40 138
III. Umfang, Ausübung und Verlust der Gewerbebefugnisse (§§ 41-55)
Befugniß zur Annahme und Beschäftigung von Gesellen, Gehülfen, Arbeitern, Lehrlingen §§ 41 und 41 a 138
Betrieb außerhalb des Gemeindebezirks der gewerblichen Niederlassung § 42 139
Beschränkungen des Betriebes von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen oder anderen öffentlichen Orten §§ 42 a, b 140
Besondere Vorschriften wegen des Betriebes von Druckschriften, anderen Schriften oder Bildwerken § 43 144
Aufkauf von Waaren bezw. Aufsuchen von Bestellungen beim stehenden Gewerbe § 44 146
Legitimationskarten für den vorbezeichneten Gewerbebetrieb. Versagung derselben. Verfahren § 44 a 149
Stellvertretung beim stehenden Gewerbebetriebe § 45 152
Stellvertretung nach dem Tode eines Gewerbetreibenden § 46 153
Stellvertretung für konzessionirte oder angestellte Personen § 47 154
Uebertragung von Realberechtigungen § 48 155
Fristbestimmung für den Beginn. Die Ausführung einer Anlage oder eines Unternehmens bezw. für den Anfang eines Gewerbebetriebes §§ 49, 50 155
Untersagung der ferneren Benutzung einer gewerblichen Anlage §§ 51, 52 158
Zurücknahme von Approbationen, Genehmigungen und Bestallungen § 53 160
Verfahren und Behörden in den Fällen §§ 51, 35, 33 a, 53. - § 54 166
Titel III. Gewerbebetriebe im Umherziehen
Charakterisirung des Hausirgewerbes. Gewerbliche Niederlassung. Wanderlagerbetrieb. Begriff der Waare. Waarenaufkauf, künstlerische Leistungen, Grundsätze bei Ausstellung von Wandergewerbescheinen, für Gesellschaften, welche Musikvorstellungen öffentlich darbieten wollen § 55 166
Sonntagsruhe § 55 a 184
Beschränkungen des Hausirgewerbes. Ausgeschlossene Gegenstände. Besondere Vorschriften wegen des Betriebes von Druckschriften u. s. w. § 56 185
Ausübung der Heilkunde. Vermittelung von Darlehns- und Rückkaufsgeschäften. Aufsuchungen von Bestellungen auf Branntwein und Spiritus § 56 a 202
Befugnisse des Bundesraths, des Reichstags und der Landesregierungen § 56 b 202
Versteigerung, Glücksspiel oder Ausspielung; öffentliche Ankündigung des Gewerbebetriebes, insbesondere bei den Wanderlagern § 56 c 203
Hausirbetrieb der Ausländer (Bekanntmachung des Bundesraths). Cirkular-Reskript vom 26. Oktober 1881. Formulare für Wandergewerbescheine § 56 d 205
Versagung des Wandergewerbescheines §§ 57, 57 a, b 212
Zurücknehmen des Wandergewerbescheines § 58 216
Fälle, in denen es eines Wandergewerbescheines nicht bedarf § 59 216
Untersagung des Gewerbebetriebes in Fällen des § 59 Nr. 1-3, § 59 a 219
Dauer des Wandergewerbescheines. Räumliche Begrenzung. Formular § 60 221
Betrieb der Gewerbe § 55 Nr. 4 von Haus zu Haus oder an öffentlichen Orten § 60 a 224
Zulassung minderjähriger Personen § 60 b 224
Verpflichtungen des Inhabers des Wandergewerbescheines § 60 c 225
Uebertragbarkeit des Wandergewerbescheines. Gemeinsame Wandergewerbescheine. Umherziehende Schauspielergesellschaften § 60 d 226
Behörden für Ertheilung und Zurücknahme der Wandergewerbescheine § 61 228
Begleiter beim Hausirbetrieb § 62 228
Verfahren bei Versagung oder Zurücknahme des Wandergewerbescheines § 63 231
Titel IV. Marktverkehr 232
Titel V. Taxen 240
Titel VI. Innungen von Gewerbetreibenden
I. Bestehende Innungen 247
II. Neue Innungen 254
Titel VII. Gewerbliche Arbeiter (Gesellen, Gehülfen, Lehrlinge, Fabrikarbeiter
I. Allgemeine Verhältnisse
Vertragsverhältniß zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Arbeiten an Sonn- und Feiertagen §§ 105, 105 a bis i 289
Beschränkung der Gewerbetreibenden, welchen die bürgerlichen Ehrenrechte aberkannt sind § 106 305
Arbeitsbücher §§ 107-112 306
Zeugnisse § 113 313
Kosten der Arbeitsbücher und Zeugnisse § 114 314
Auszahlung der Löhne (Gesetz vom 21. Juni 1869, betreffend die Beschlagnahme des Arbeits- oder Dienstlohnes) §§ 115, 115 a 314
Folgen einer vorschriftswidrigen Art der Löhnung § 116 322
Zulässigkeit von Verträgen und Verabredungen in Betreff der Art der Löhnung § 117 322
Kreditirung von Waarenforderungen in Anrechnung auf den Lohn § 118 323
Bezeichnung derjenigen Personen, auf welche §§ 115-118 Anwendung finden §§ 119 und 119 b 323
Lohneinbehaltungen. Statutarische Bestimmungen § 119 a 324
Beschäftigung von Arbeitern unter 18 Jahren (Reichsgesetz vom 7. Juni 1871, betreffend die Verbindlichkeit zum Schadenersatz für die bei dem Betriebe von Eisenbahnen etc. herbeigeführten Tödtungen und Verletzungen) § 120 325
Schutzeinrichtungen § 120 a bis e 339
II. Verhältnisse der Gesellen und Gehülfen 344
III. Lehrlingsverhältnisse 348
IV. Verhältnisse der Fabrikarbeiter 355
V. Aufsicht über die Fabriken 387
Titel VIII. Gewerbliche Hülfskassen 391
Titel IX. Statutarische Bestimmungen 394
Titel X. Strafbestimmungen 395
Schlußbestimmungen. §§ 154-155 415
Inhalt des Anhangs 421
Inhaltsverzeichniß der Reichsgesetze zur Ergänzung der Gewerbe-Ordnung 423
I. Reichs-, Landes-Gesetze, Verordnungen und Bekanntmachungen zur Ergänzung der Gewerbe-Ordnung
1. Das Reichsgesetz vom 14. Mai 1879 betreffend den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen nebst den ergänzenden Reichsgesetzen und Verordnungen mit Kommentar 427
2. Das Reichsgesetz vom 9. Juni 1884 betreffend den verbrecherischen und gemeingefährlichen Gebrauch von Sprengstoffen mit Kommentar 484
3. Das Reichsgesetz über den Feingehalt der Gold- und Silberwaaren vom 16. Juni 1884 mit Kommentar 508
4. Das Reichsgesetz vom 19. Mai 1891 betreffend die Prüfung der Läufe und Verschlüsse der Handfeuerwaffen mit Kommentar 510
5. Die Kaiserliche Verordnung vom 27. Januar 1890 betreffend den Verkehr mit Arzeneimitteln mit Kommentar 512
6. Das Gesetz vom 17. März 1868 betreffend die Aufhebung und Ablösung gewerblicher Berechtigungen 520
7. Das Gesetz vom 18. März 1868 betreffend die Errichtung öffentlicher, ausschließlich zu benutzender Schlachthäuser mit Kommentar 534
8. Die Bekanntmachung vom 5. August 1890 betreffend allgemeine polizeiliche Bestimmungen über die Anlegung von Dampfkesseln mit den ergänzenden bezw. abändernden Bestimmungen 539
9. Die Bekanntmachung vom 2. Juni 1883 betreffend die ärztliche Prüfung und die ärztliche Vorprüfung 559
10. Die Bekanntmachung vom 5. Juli 1889 betreffend die Prüfung der Zahnärzte 570
11. Die Bekanntmachung vom 13. Juli 1889 betreffend die Prüfung der Thierärzte 574
12. Die Bekanntmachung vom 5. März 1875 betreffend die Prüfung der Apotheker 582
13. Die Bekanntmachung vom 13. November 1875 betreffend die Prüfung der Apothekergehülfen 587
14. Das Gesetz vom 18. Juni 1884 betreffend den Betrieb des Hufbeschlaggewerbes nebst den ergänzenden Bestimmungen 589
15. Die Bekanntmachungen vom 25. September 1869 und 30. Mai 1870 betreffend die Prüfung der Seeschiffer und Seesteuerleute 593
16. Die Bekanntmachung vom 6. August 1887 betreffend den Nachweis der Befähigung als Seeschiffer und Seesteuermann auf deutschen Kauffahrteischiffen 595
17. Die Bekanntmachung vom 26. Juli 1891 betreffend den Befähigungsnachweis und die Prüfung der Maschinisten auf Seedampfschiffen der deutschen Handelsflotte 610
18. Das Gesetz vom 17. März 1881 betreffend das Pfandleihgewerbe mit Kommentar 621
19. Die Bekanntmachung vom 11. Januar 1882 betreffend die Einführung eines Musterstatuts für die Innungen mit erläuternden Bemerkungen 630
20. Das Reichsgesetz vom 13. Mai 1884 betreffend die Anfertigung und Verzollung von Zündhölzern mit erläuternden Bemerkungen 655
21. Die Bekanntmachung vom 8. Juli 1893 betreffend die Einrichtung und den Betrieb von Anlagen zur Anfertigung von Zündhölzern unter Verwendung von weißem Phosphor 656
Und die Bekanntmachung vom 8. Juli 1893 betreffend die Einrichtung und den Betrieb der Bleifarben- und Bleizuckerfabriken 659
22. Die Verfügung des Handelsministers vom 18. Mai 1889 betreffend die Einrichtung und den Betrieb von Spiegelbeleganstalten 662
23. Die Bekanntmachung vom 24. März 1892 betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen auf Steinkohlenbergwerken, Zink- und Bleierzbergwerken und auf Kokereien im Regierungsbezirk Oppeln 667
24. Die Bekanntmachung vom 24. März 1892 betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Rohzuckerfabriken und Zuckerraffinerien 669
25. Die Bekanntmachung vom 29. April 1892 und 1. Februar 1895 betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Walz- und Hammerwerken 671
26. Die Bekanntmachung vom 8. Dezember 1893 betreffend die Nachmittagspausen der in Spinnereien beschäftigten jugendlichen Arbeiter und die Bekanntmachung vom 29. April 1892 betreffend die Beschäftigung jugendlicher Arbeiter in Hechelräumen u. dergl. 674
27. Die Bekanntmachung vom 11. März 1892 betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Glashütten 676
28. Die Bekanntmachung vom 11. März 1892 betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Drahtziehereien mit Wasserbetrieb 679
29. Die Bekanntmachung vom 17. März 1892 betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Cichorienfabriken 680
30. Die Bekanntmachung vom 1. Februar 1895 betreffend die Beschäftigung jugendlicher Arbeiter in Steinkohlenbergwerken 680
31. Die Bekanntmachung vom 8. Juli 1893 betreffend die Einrichtung und den Betrieb der zur Anfertigung von Cigarren bestimmten Anlagen 682
32. Die Bekanntmachung vom 27. April 1893 betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Ziegeleien 684
33. Dienst-Anweisung für die Gewerberäthe vom 24. Mai 1879 und 23. März 1892 685
34. Das Reichsgesetz vom 7. April 1876 bezw. 1. Juni 1884 über die eingeschriebenen Hülfskassen nebst Kommentar 695
35. Das Reichsgesetz vom 29. Juli 1890 betreffend die Gewerbegerichte mit Kommentar 718
36. Das Gesetz vom 11. Juli 1891 betreffend die Königlichen Gewerbegerichte in der Rheinprovinz nebst Kommentar 751
37. Das Gesetz vom 24. Juni 1892 betreffend die Abänderung einzelner Bestimmungen des Allgemeinen Berggesetzes vom 24. Juni 1865 nebst Ausführungs-Anweisung 755
38. Die Bekanntmachung vom 6. Februar 1895 betreffend Ausnahmen vom Verbote der Sonntagsarbeit im Gewerbebetriebe 777
II. Die Preußischen Gesetze betreffend die Besteuerung der stehenden Gewerbe und des Gewerbebetriebes im Umherziehen 811
A. Das Gewerbesteuergesetz vom 24. Juni 1891 813
B. Das Gesetz vom 3. Juli 1876 betreffend die Besteuerung des Gewerbebetriebes im Umherziehen 847
C. Das Gesetz vom 27. Februar 1880 betreffend die Besteuerung des Wanderlagerbetriebes 861
III. Gesetz betreffend die Einführung der Gewerbe-Ordnung in Elsaß-Lothringen 867
Alphabetisches Sachregister 870
Erklärung der Abkürzungen 892

References: § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 12
 § 13
 § 16
 § 17
 § 18
 § 19
 § 20
 § 21
 § 22
 § 24
 § 25
 § 26
 § 27
 § 28
 § 29
 § 30
 § 30
 § 31
 § 32
 § 33
 § 33
 § 33
 § 34
 § 35
 § 36
 § 37
 § 38
 § 39
 § 40
 § 42
 § 43
 § 44
 § 44
 § 45
 § 46
 § 47
 § 48
 § 53
 § 54
 § 55
 § 55
 § 56
 § 56
 § 56
 § 56
 § 56
 § 58
 § 59
 § 59
 § 59
 § 60
 § 55
 § 60
 § 60
 § 60
 § 60
 § 61
 § 62
 § 63
 § 106
 § 113
 § 114
 § 116
 § 117
 § 118
 § 119
 § 120
 § 120