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Timestamp: 2020-08-07 22:21:47+00:00

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Mietvertrag – Forum Nachhaltige Immobilien
Tag: Mietvertrag
Von Nutzungs- und Baubeschränkungen: BGH bestätigt Bedeutung des Rechtsmangels (auch) für den Immobilienkauf
7. Februar 2017 25. Mai 2018 von Dr. Elmar Bickert
Zur Reichweite der Rechtsmangel-Gewährleistung und zur Abgrenzung vom Sachmangel.
Getagged als öffentlich-rechtliche Beschränkungen, Bebaubarkeit, Beschränkung, dinglich, Eigentum, gefördert, Kaufvertrag, Mietvertrag, Nutzung, Pachtvertrag, Recht, Rechtsmangel, Sachmangel, Sozialbindung, Straßenbauland, Wohnbauförderung, Wohnung
Hotelpachtvertrag: Neues zum Schriftformgebot und zur Wirksamkeit einer Schriftform-Heilungsklausel
13. Januar 2017 25. Mai 2018 von Dr. Elmar Bickert
Zur hinreichenden Bestimmbarkeit der Pachtsache durch tatsächliche Nutzung & zur Wirksamkeit und zum Inhalt einer Schriftformheilungsklausel.
Getagged als Bestimmbarkeit, BGH, Hotelpachtvertrag, Kündigung, Mietvertrag, OLG, Pachtgegenstand, Schriftform, Schriftformheilungsklausel
Vorsicht bei Immobilien-Transaktionen: Nicht alle Regelungen des Mietvertrages gehen auf den Käufer über
25. November 2016 25. Mai 2018 von Dr. Elmar Bickert
Erst kürzlich wurde zur Vorsicht beim Immobilienkauf geraten. Anlass war eine aktuelle Entscheidung des BGH, wonach ein Übergang von Mietverträgen auf den Immobilienkäufer scheitern kann. Nun hat der BGH, Urteil vom 12. Oktober 2016 - XII ZR 9/15, anhand der Frage, ob der Immobilienkäufer an ein zwischen Mieter und Verkäufer vereinbartes Ankaufsrecht des Mieters gebunden ist, erneut ein transaktionswichtiges Thema…
Vorsicht bei Immobilien-Transaktionen: Nicht alle Regelungen des Mietvertrages gehen auf den Käufer über weiterlesen
Getagged als Ankaufsrecht, Übergang, § 566 BGB, BGH, Immobilie, Inventar, Käufer, mietrechtlich, Mietvertrag, Schiedsvereinbarung, Transaktion, Verkauf, Vermieter
17. Oktober 2016 25. Mai 2018 von Dr. Elmar Bickert
Der BGH (Beschluss vom 23. August 2016 - VIII ZR 23/16) hat sich aktuell mit der folgenden Kündigungsausschlussklausel eines Wohnraummietvertrages beschäftigt, wobei die Zeitangabe handschriftlich eingefügt war: "Die Parteien verzichten wechselseitig auf die Dauer von 4 (in Worten: vier) Jahren auf ihr Recht zur ordentlichen Kündigung des Mietvertrags. Sie ist erstmals zum Ablauf dieses Zeitraums…
BGH: Neues zu Kündigungsausschluss, Sonderkündigung, Festlaufzeit und AGB im Mietrecht weiterlesen
Getagged als AGB, Ausschluss, Gewerbe, Kündigung, Laufzeit, Mietvertrag, Mustervertrag, Sonderkündigungsrecht, wirksam, Wohnung
Vorsicht beim Immobilienkauf: Kein Übergang von Mietverträgen ohne unmittelbaren Besitz des Mieters
5. September 2016 25. Mai 2018 von Dr. Elmar Bickert
Es gehört zum kleinen 1x1 des Immobilienrechts, dass Mietverträge bei Immobilientransaktionen kraft Gesetzes vom Verkäufer (= ehemaliger Vermieter) auf den Käufer (= neuer Vermieter) übergehen. "Kauf bricht nicht Miete" nennt das Gesetz dies in § 566 BGB (bei Gewerberaummietverträgen: anwendbar über § 578 BGB). Das scheint so selbsverständlich zu sein, dass mitunter die Feinheiten der maßgeblichen…
Vorsicht beim Immobilienkauf: Kein Übergang von Mietverträgen ohne unmittelbaren Besitz des Mieters weiterlesen
Getagged als Übergabe, Übergang, Überlassung, § 566 BGB, Besitz, BGH, Immobilienkauf, Mietvertrag, Transaktion, Verkauf
Mietverträge wirksam kündigen: Schadet ein Zuwarten des Vermieters?
28. August 2016 25. Mai 2018 von Dr. Elmar Bickert
Der BGH (Urt. v. 13.07.2016 - VIII ZR 296/15) hatte einen (Wohnraum-) Mietrechtsfall zu entscheiden, in welchem der Vermieter erst sieben Monate nach der ersten Kündigungsmöglichkeit die Kündigung aus wichtigem Grund nach §§ 543, 569 BGB erklärte. Der Mieter berief sich zu seinem Schutz auf das allgemeine Schuldrecht: § 314 Abs. 3 BGB: Der Berechtigte kann nur innerhalb einer angemessenen…
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Getagged als BGH, Frist, Kündigung, Miete, Mietvertrag, Verwirkung, Verzug, Warten, wichtiger Grund
EnEV 2016, Energieausweis, Immobilienanzeigen, EnEV-Nachweis und Energieberatung: „Neues“ zur Gewährleistung, zur Mangel-Haftung und zum Wettbewerbsverstoß
28. Januar 2016 25. Mai 2018 von Dr. Elmar Bickert
Die Energieeinsparverordnung (EnEV) ist, obwohl im Jahr 2015 von einigen Verbänden hart bekämpft, zum Beginn des Jahres 2016 mit ihrer nächsten Anforderungsstufe (Reduzierung des Primärenergiebedarfs um 25 % und Verbesserung des Wärmeschutz der Bauhülle um ca. 20%; siehe im Einzelnen etwa die GRE-Publikation "Energieeinsparverordnung 2016 (EnEV)") in Kraft getreten und wird im Laufe des Jahres 2016 voraussichtlich einer Reform unterzogen (strukturelle Neukonzeption von…
EnEV 2016, Energieausweis, Immobilienanzeigen, EnEV-Nachweis und Energieberatung: „Neues“ zur Gewährleistung, zur Mangel-Haftung und zum Wettbewerbsverstoß weiterlesen
Veröffentlicht in Real Estate & Commercial, Sustainability & Energy
Getagged als 2016, Abmahnung, Bauvertrag, digital, Energieausweis, Energieberatung, Energieeinsparverordnung, EnEV, Gewährleistung, Haftung, Heizlastberechnung, Immobilien, Immobilienanzeige, Kaufvertrag, Makler, Mängel, Mietvertrag, Nachweis, Planung, Primärenergiebedarf, Rechtsprechung, Reform, Regeln der Technik, Wärmeschutz, Wettbewerb
Rechtsprechungsänderung zu Mietflächenabweichungen: Realität schlägt Vertrag
19. November 2015 25. Mai 2018 von Dr. Elmar Bickert
Der BGH hat mit Urteil vom 18.11.2015 (VIII ZR 266/14) seine bisherige Rechtsprechung zur Relevanz von Differenzen zwischen der mietvertraglich vereinbarten und der tatsächlichen Wohnfläche zum Teil aufgegeben: Bisherige Rechtsprechung Bislang galt bei Mieterhöhungen der Grundsatz, dass sich der Vermieter an einer im Mietvertrag zu niedrig angegebenen Wohnfläche festhalten lassen muss, wenn die Abweichung nicht…
Rechtsprechungsänderung zu Mietflächenabweichungen: Realität schlägt Vertrag weiterlesen
Getagged als 10 %, Abweichung, Beschaffenheitsvereinbarung, BGH, erheblich, Geschäftsgrundlage, Kappungsgrenze, Mangel, Miete, Mieterhöhung, Mietflächenabweichungen, Mietflächenangabe, Mietvertrag, Minderung, Rechtsprechung, VIII ZR 266/14, Wohnfläche, Wohnungsgröße
Neue Studie zum Wohnen als soziale Frage: Was ist bezahlbares Wohnen – und was angemessener Wohnraum?
Restvergütung ohne Bauabnahme? BGH bestätigt Ausnahmefall
„Grünes Mietrecht“: Instrumente für divergierende Anreize zur Energieeffizienz
Nachhaltigkeit in der Immobilienwirtschaft: Interview zu den Herausforderungen für Wohnungsunternehmen
BReg legt Gebäude-Renovierungsstrategie vor: Fahrplan, Indikatoren und Meilensteine zur Energieeffizienz
Bayern, Berlin & Bund: Verfassungsgericht erklärt Volksbegehren Mietenstopp für nicht zulässig – und Mietendeckel?
WEG-Umwandlungsverbot in BauGB-Reform 2020: Zum neuen Verbot der Begründung von Wohnungseigentum
WEG- und Mietrechtsreform 2020: Neues zu Ladestationen für E-Autos und zur Vermietung von Wohnungseigentum
BGH-Entscheidung zum Berliner Mietendeckel: Vermieter darf Miete trotz (nichtigem?) MietenWoG Bln erhöhen
Vorsicht bei Vertragsaufhebungen: Volle Vergütung trotz einvernehmlicher Beendigung des Bauvertrages?

References: BGH 
 § 566
 BGH 
 § 566
 § 578
 § 566
 BGH 
 § 314
 BGH 
 BGH