Source: https://www.anwaltskanzlei-online.de/2009/11/
Timestamp: 2019-08-18 11:56:47+00:00

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Kramer & Partner Rechtsanwälte | 2009 | November
Kennzeichenrechte bestehen aus Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und Werktiteln. Die Entstehung des jeweiligen Kennzeichenrechts ist mit der Erfüllung der erforderlichen Voraussetzung geknüpft: So müssen Marken überwiegend in ein Register eingetragen werden,
Susan B. Rausch 17. November 2009 No Comment
§ 651 BGB, BGH Entscheidung vom 23.7.2009 – Kritik der Entscheidung
Kritik der Entscheidung des BGH vom 23.7.2009 zum § 651 BGB
Stefan G. Kramer 17. November 2009 No Comment
Herstellung im Auftrag, Anpassung, Customizing, Parametrisierung – Kauf oder Werkvertrag?
Der BGH hat am 23.7.2009 eine Entscheidung erlassen, die sich mit einer grundlegenden Fragestellung auseinandersetzt. In der Sache ging es um eine Industrieanlage, die aus Standardteilen bestand und die vor
Stefan G. Kramer 17. November 2009 1 Comment
Die Pflichten des Frachtführers
Die Pflichten des Frachtführers werden grundsätzlich im Frachtvertrag geregelt. Es gilt das Prinzip der Vertragsfreiheit; im Zweifel enthält das Frachtrecht eine Vielzahl von Regeln.
Susan B. Rausch 16. November 2009 No Comment
Nach § 407 HGB ist der Frachtführer verpflichtet, Gut zu einem Bestimmungsort zu befördern und es dort an den Empfänger abzuliefern. Im Gegenzug ist der Absender verpflichtet, die vereinbarte Fracht
Susan B. Rausch 10. November 2009 No Comment
Transportrecht: Das Frachtgeschäft und der personelle Anwendungsbereich
Das Frachtgeschäft ist in den §§ 407 ff. Handelsgesetzbuch geregelt. Ob diese Spezialregelung auf ein bestimmtes Geschäft anwendbar ist, setzt voraus, dass der Handelnde auch in den personellen Anwendungsbereich des
Handelsvertreter Vertragsrecht III: Provision
Standardverträge für Handelsvertrerter: Regelungen zur Gestaltung der Provision
Stefan G. Kramer 9. November 2009 No Comment

References: § 651
 BGH 
 BGH 
 § 651
 BGH 
 § 407