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Timestamp: 2018-01-19 07:03:48+00:00

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Hologramm als Sicherheitssiegel gegen Fälschungen +Aufkleber
Hologramm|Nanogram™
Alle Lieferungen und Leistungen an Unternehmen und Behörden erfolgen ausschließlich zu unseren nachstehenden AGB. Entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Vertrags- und Geschäftsbedingungen des Bestellers, sind für den Geschäftsverkehr mit uns (kurz HC) stets ausgeschlossen, es sei denn wir haben ihrer Geltung schriftlich zugestimmt. Das gilt auch für Sondervereinbarungen mit unseren Außendienstmitarbeitern über Lieferungs- oder Zahlungsbedingungen im Geschäftsverkehr, da diese zum Abschluss solcher Vereinbarungen nicht berechtigt sind. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für künftige Geschäftsvorgänge.
Die Lieferung der Ware erfolgt stets unter Eigentumsvorbehalt. Die Ware bleibt daher bis zur vollständigen Bezahlung aller - auch nach Lieferung fällig werdender - aus der Geschäftsverbindung bestehenden Verbindlichkeiten, einschließlich eines vorhandenen Kontokorrentsaldos, Eigentum des Verkäufers. Der Besteller ist widerruflich berechtigt, im Rahmen seines ordentlichen Geschäftsbetriebes die Vorbehaltsware weiterzuveräußern. Er tritt bereits jetzt ihm aus dem Weiterverkauf zustehende Forderungen zur Sicherung an HC ab. Die Abtretung wird angenommen. Der Besteller bleibt widerruflich zum Forderungseinzug berechtigt. Die Verarbeitung oder Umbildung der Ware durch den Besteller wird stets für uns vorgenommen. Wird die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, verbunden oder vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Ware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Erfolgte die Verbindung oder Vermischung in der Weise, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, überträgt der Besteller uns anteilig Miteigentum. Der Besteller verwahrt das Alleineigentum oder das Miteigentum für uns. Für die durch Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die Vorbehaltsware. Insbesondere tritt der Käufer seine Forderung aus dem Weiterverkauf der Ware anteilig an uns ab. Auf Verlangen des Käufers gibt HC Sicherungen nach seiner Wahl frei, soweit ihr Wert die zu sichernde Forderung um 20 % übersteigt. Bei begründeten Zweifeln an der Bonität des Bestellers, insbesondere bei Einstellung der Zahlungen oder Beantragung eines Insolvenzverfahrens, ist HC berechtigt, Lieferungen sofort einzustellen und die Erfüllung laufender Verträge zu verweigern, solange der Besteller nicht Vorkasse leistet. Gleichzeitig erlischt die Befugnis des Bestellers zur Weiterveräußerung der Eigentumsvorbehaltsware und zum Einzug der uns abgetretenen Forderung.
Bei Kaufverträgen, Werklieferungsverträgen und Werkverträgen verjähren die Ansprüche des Käufers und Bestellers gegen uns in folgenden Fristen: Gewährleistungsansprüche des Käufers gem. § 437 BGB verjähren in den Fällen des § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB in einer Frist von einem Jahr ab Ablieferung der Kaufsache. Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz wegen Pflichtverletzung (§ 280 BGB), die nicht unter Ziff. (1) und (2) fallen, verjähren in einer Frist von einem Jahr seit dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Satz 1 - 3 gelten nicht in den Fällen des § 438 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BGB, der §§ 478, 479 BGB Gewährleistungsansprüche des Bestellers gem. § 634 BGB verjähren in den Fällen des § 634 a Abs. 1 Nr. 1 BGB in einer Frist von einem Jahr ab Abnahme des Werkes. In den Fällen des § 634 a Abs. 1 Nr. 2 BGB verjähren die Gewährleistungsansprüche des Bestellers in entsprechender Anwendung der Vorschriften der VOB in einer Frist von zwei Jahren ab Abnahme des Werkes. In den Fällen des § 634 a Abs. Nr. 3 BGB gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Diese Frist gilt entsprechend für Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz wegen Pflichtverletzung (§ 280 BGB), die nicht vorstehend geregelt sind. Die Verkürzung der Verjährung gem. vorstehendem Absatz gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Verle tzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eines Menschen sowie in Fällen, in denen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorliegt.
Erfüllungsort ist Witzhave, als Gerichtsstand für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit uns, auch für Wechsel- und Scheckforderungen, ist Hamburg als Sitz des räumlich nächsten Land- und Oberlandesgerichts vereinbart. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UNKaufrechts.
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