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Timestamp: 2016-10-25 19:23:04+00:00

Document:
I 79/01 (09.05.2001)
G.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Violeta I. Ilievska, c/o R.________,
A.- Mit Verf�gung vom 30. M�rz 1998 lehnte die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland das Gesuch des 1943 geborenen G.________, Staatsangeh�riger des ehemaligen Jugoslawien, um Zusprechung einer Rente der schweizerischen Invalidenversicherung ab, weil trotz des Gesundheitsschadens eine T�tigkeit ausge�bt werden k�nne, mit der es m�glich sei, mehr als die H�lfte des fr�heren Einkommens zu erzielen.
B.- Die dagegen erhobene Beschwerde wies die Eidgen�ssische Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen mit Entscheid vom 17. November 2000 ab, weil G.________ beim Eintritt der Invalidit�t nicht mehr versichert gewesen sei.
C.- G.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem sinngem�ssen Antrag, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und der Verwaltungsverf�gung sei die Sache an die IV-Stelle zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen.
Er macht unter Beilage entsprechender Bescheinigungen geltend, vom 1. Mai 1996 bis zum 1. Oktober 1996 erwerbst�tig und demzufolge versichert gewesen zu sein.
Die IV-Stelle beantragt Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, da G.________ ein Dokument vorgelegt habe, das zu den Angaben der bisherigen Akten in Widerspruch stehe und genauerer Abkl�rung bed�rfe. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Stellungnahme.
1.- a) Die Eidgen�ssische Rekurskommission hat die vorliegend massgeblichen Vorschriften und die f�r alle Angeh�rigen des ehemaligen Jugoslawien weiterhin anwendbaren (BGE 119 V 101 Erw. 3) Staatsvertragsbestimmungen �ber die Versicherteneigenschaft als Voraussetzung f�r den Leistungsanspruch gegen�ber der Invalidenversicherung sowie �ber die Entstehung des Anspruchs auf eine Invalidenrente zutreffend dargelegt (Art. 6 Abs. 1 IVG in der vorliegend anwendbaren, bis 31. Dezember 2000 g�ltig gewesenen Fassung; Art. 8 lit. b des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der F�derativen Volksrepublik Jugoslawien �ber Sozialversicherung vom 8. Juni 1962; Art. 29 Abs. 1 IVG). Richtig sind ferner auch die vorinstanzlichen Ausf�hrungen zur Frage, unter welchen Voraussetzungen ein jugoslawischer Staatsangeh�riger nach der Rechtsprechung (ZAK 1989 S. 449 Erw. 3a; 1987 S. 443 Erw. 2c) als der jugoslawischen Versicherung angeh�rend und damit als versichert im Sinne von Art. 8 lit. b des Staatsvertrages gilt. Darauf kann verwiesen werden.
Gest�tzt auf diese Ausf�hrungen hat die Eidgen�ssische Rekurskommission die Beschwerde mit der Begr�ndung abgewiesen, dass der Beschwerdef�hrer beim Wegfall der Versicherteneigenschaft im Dezember 1995 weder die einj�hrige Wartezeit nach Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG vollendet hatte, noch bleibend zu mindestens 50 % erwerbsunf�hig im Sinne des Art. 29 Abs. 1 lit. a IVG in Verbindung mit Art. 8 lit. e des Abkommens gewesen war.
b) Der Beschwerdef�hrer reicht mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eine Beilage ein, gem�ss der er bis am 30. September 1996 Beitr�ge an die heimatliche Versicherung bezahlt habe. Dies steht im Gegensatz zur bisherigen Aktenlage, wonach er - mangels Bezahlung der Beitr�ge f�r den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. September 1996 - nur bis zum 31. Dezember 1995 versichert gewesen w�re und hat einen Einfluss auf die Versicherteneigenschaft und damit auf den Rentenanspruch.
Wie es sich diesbez�glich verh�lt, wird die IV-Stelle, an welche die Sache zur�ckzuweisen ist, n�her abzukl�ren haben.
der Entscheid der Eidgen�ssischen Rekurskommission
der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen vom 17. November 2000 und die Verf�gung der IV-Stelle f�r
Versicherte im Ausland vom 30. M�rz 1998 aufgehoben,
und die Sache wird an die IV-Stelle zur�ckgewiesen,
III. Die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland hat dem Beschwerdef�hrer f�r das gesamte Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 500.-- (einschliesslich Mehrwertsteuer)
IV. Dieses Urteil wird den Parteien, der Eidgen�ssischen Rekurskommission der AHV/IV f�r die im Ausland wohnenden Personen, der Schweizerischen Ausgleichskasse und

References: Art. 8
 Art. 29
 Art. 8
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 8