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Timestamp: 2016-10-21 22:07:15+00:00

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6B_791/2011 (04.06.2012)
Willk�r, Unschuldsvermutung, rechtliches Geh�r; Strafzumessung,
des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 1. September 2011.
X.________ wird vorgeworfen, am 29. Juli 2008 um ca. 18.00 Uhr auf der Autobahn A1L im Z�rcher Milchbucktunnel als Lenker eines Motorrads bei stockendem Kolonnenverkehr den von A.________ gelenkten Personenwagen rechts �berholt zu haben. In der Folge habe er das Motorrad auf einer Sperrfl�che gestoppt. Als A.________ ihn aufgeholt habe, sei er wieder angefahren und habe mit dem Fuss oder der Hand absichtlich den Aussenspiegel an ihrem Fahrzeug abgeschlagen. Darauf habe er das Motorrad massiv beschleunigt, eine Sperrlinie �berfahren und seine Fahrt auf der Gegenfahrbahn im Milchbucktunnel stadteinw�rts fortgesetzt. X.________ werden zudem weitere (hier nicht relevante) Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz, mehrfache T�tlichkeiten sowie eine Drohung vorgeworfen.
Die I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich sprach X.________ im Berufungsverfahren am 1. September 2011 der Sachbesch�digung (Vorfall vom 29. Juli 2008), der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln und der T�tlichkeit (Vorfall vom 31. Dezember 2007) schuldig. Auf die Anklage betreffend mehrfach versuchtes Vergehen gegen das Heilmittelgesetz trat sie nicht ein. Zudem stellte sie fest, dass das Urteil des Bezirksgerichts Z�rich vom 26. August 2010 insbesondere betreffend die Schuldspr�che der T�tlichkeit (Vorfall vom 17. Oktober 2009), Drohung und mehrfachen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln sowie betreffend den Freispruch vom Vorwurf einer Sachbesch�digung (Vorfall vom 31. Dezember 2007) in Rechtskraft erwachsen war. Das Obergericht verurteilte X.________ zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten bei einer Probezeit von vier Jahren und einer Busse in der H�he von Fr. 1'000.--. Den zu vollziehenden Teil der Freiheitsstrafe legte es auf neun Monate fest.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich sei aufzuheben und die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz eine offensichtlich unrichtige (Art. 9 BV) und unvollst�ndige Feststellung des Sachverhalts, die Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) sowie die Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) vor (Beschwerde S. 3 ff.).
1.2 Die Vorinstanz st�tzt ihre Sachverhaltsfeststellung auf die Aussagen von vier Zeugen und die Schilderungen des Beschwerdef�hrers. Sie stellt insbesondere Folgendes fest (angefochtenes Urteil S. 14 ff. mit Verweis auf den erstinstanzlichen Entscheid S. 45 ff.): In den Vorfall auf der Autobahn A1L im Milchbucktunnel sei ein Motorrad der Marke Honda mit dem Kennzeichen ZH xxx involviert gewesen. Laut Zeugin B.________, die sich zusammen mit ihrer Tante im von A.________ gelenkten Personenwagen befand, h�tten alle drei Frauen das Kontrollschild gesehen und sich die Nummer gemerkt. Diese Schilderung werde durch den Umstand gest�tzt, dass die Polizei das fragliche Motorrad nach dem Vorfall anhand des Kontrollschildes ausfindig gemacht habe. Dabei habe sie festgestellt, dass der Motor noch warm gewesen sei. Schliesslich habe der Zeuge C.________ geschildert, dass das Motorrad des T�ters LED-R�cklichter gehabt habe. Auch dies treffe auf das kontrollierte Fahrzeug zu.
Das Motorrad mit dem Kennzeichen ZH xxx ist auf D.________ eingel�st. Sie ist die Lebenspartnerin des Beschwerdef�hrers und wohnt mit ihm im gleichen Haushalt. Als Fahrer, so die Vorinstanz weiter, k�men einzig sie und der Beschwerdef�hrer in Frage. Dass weitere Personen das Motorrad ben�tzen w�rden, habe der Beschwerdef�hrer erstmals anl�sslich der Berufungsverhandlung behauptet und sei ein "Ablenkungsman�ver". Gest�tzt auf mehrere Zeugenaussagen k�nne eine Frau als Fahrerin ausgeschlossen werden. S�mtliche Indizien wiesen vor dem Hintergrund des diffusen, ausweichenden und teilweise widerspr�chlichen Aussageverhaltens des Beschwerdef�hrers auf dessen T�terschaft hin.
1.3 W�hrend der Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren ausf�hren liess, es sei offensichtlich unklar, ob das auf seine Lebenspartnerin eingel�ste Motorrad im Vorfall verwickelt gewesen sei, verzichtet er im Verfahren vor Bundesgericht ausdr�cklich darauf, die gegenteilige vorinstanzliche Feststellung als willk�rlich zu r�gen. Er wendet sich damit einzig gegen die Feststellung, wonach er das fragliche Fahrzeug am 29. Juli 2008 gelenkt haben soll.
1.4.1 Was der Beschwerdef�hrer als allgemeine Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsw�rdigung vorbringt (vgl. Beschwerde S. 6), �berzeugt nicht. Weder die Vorinstanz noch das Bezirksgericht Z�rich stellen fest, er habe keine Aussage gemacht. Weshalb es von "vornherein nicht haltbar" sein soll, gewisse Aussagen als widerspr�chlich zu w�rdigen, ist nicht nachvollziehbar. Weiter h�lt die Vorinstanz richtig fest, dass im Rahmen der Sachverhaltsermittlung betreffend die Fahrt vom 29. Juli 2008 andere damals gegen den Beschwerdef�hrer gef�hrte Strafverfahren nicht relevant sind. Es ist deshalb unzutreffend, dass die Vorinstanz in diesem Sinne sachfremde Gr�nde heranziehen w�rde. Die R�ge des Beschwerdef�hrers geht an der Sache vorbei. Schliesslich trifft es nicht zu, dass die Vorinstanz den Umstand nicht gew�rdigt h�tte, wonach D.________ (und nicht der Beschwerdef�hrer) Halterin des fraglichen Fahrzeuges ist. Nach der Rechtsprechung ist die Haltereigenschaft bei einem Strassenverkehrsdelikt, das von einem nicht identifizierten Fahrzeuglenker begangen worden ist, ein Indiz f�r die T�terschaft (Urteil 6B_628/2010 vom 7. Oktober 2010 E. 2.3). Dies verkennt die Vorinstanz nicht, relativiert hingegen das besagte Verdachtsmoment.
1.4.2 Soweit der Beschwerdef�hrer argumentiert, er habe seine T�terschaft bestritten, Dritte als m�gliche Lenker genannt und sich dabei nicht in Widerspr�che verwickelt, legt er einzig dar, wie seine Aussagen im Untersuchungs- und Gerichtsverfahren seiner Auffassung nach richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren (Beschwerde S. 6 f.). Damit vermag er keine Willk�r respektive keine Verletzung der Unschuldsvermutung aufzuzeigen. Dar�ber hinaus kann ihm in mehrerer Hinsicht nicht gefolgt werden. Das Bezirksgericht Z�rich wie auch die Vorinstanz geben seine Aussagen korrekt wieder (vgl. erstinstanzliches Urteil S. 46 f. und vorinstanzlichen Entscheid S. 15 f.). Aus den Einvernahmen geht hervor, dass der Beschwerdef�hrer im Rahmen der Berufungsverhandlung weitere Personen als m�gliche T�ter erw�hnte. Dies verkennt die Vorinstanz entgegen dem Daf�rhalten des Beschwerdef�hrers nicht. Letzterer vermag keine Aktenwidrigkeit darzutun, indem er einzelne Passagen des vorinstanzlichen Entscheids aufgreift und die folgenden Erw�gungen ausklammert. Weiter hielt der Beschwerdef�hrer anl�sslich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung respektive der Berufungsverhandlung fest, dass an jenem Tag niemand mit dem Motorrad unterwegs gewesen sei und dass m�glicherweise Dritte als Lenker in Frage k�men. Es ist nicht willk�rlich, diese Aussagen als widerspr�chlich zu werten.
Die Vorinstanz stellt gest�tzt auf mehrere Zeugenaussagen fest, dass es sich beim fraglichen Lenker um einen Mann gehandelt habe. Insbesondere zeigt sie auf, dass der Fahrer mit Shorts und offenem Visier fuhr und die Zeugin B.________ eine Frau als Fahrerin ausdr�cklich ausschloss. Mit den Erw�gungen im angefochtenen Entscheid setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander (Beschwerde S. 7 f.). Er stellt der W�rdigung der Vorinstanz einzig seine eigene Sicht der Dinge gegen�ber. Auch hier ersch�pfen sich seine Einw�nde in unzul�ssiger appellatorischer Kritik.
1.4.3 Der Beschwerdef�hrer behauptet eine Verletzung seines Konfrontationsrechts (Beschwerde S. 9). Gegenstand seiner R�ge ist, soweit erkennbar, die von der Halterin abgegebene und polizeilich protokollierte Erkl�rung, am fraglichen Tag nicht mit dem Motorrad gefahren zu sein. Die Beschwerde gen�gt den Begr�ndungsanforderungen im Sinne von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht.
1.4.4 Durfte die Vorinstanz willk�rfrei eine Frau als Lenkerin des Motorrades und damit die Halterin als T�terin ausschliessen, so r�gt der Beschwerdef�hrer zu Unrecht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (vgl. Beschwerde S. 8 f.). Ebenso wenig ist verfassungs- und konventionsrechtlich zu beanstanden, dass die Vorinstanz in vorweggenommener Beweisw�rdigung davon absieht, die Lebenspartnerin des Beschwerdef�hrers als Fahrzeughalterin betreffend weitere Ben�tzer zu befragen (vgl. zum Recht des Betroffenen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden, sowie zur antizipierten Beweisw�rdigung BGE 137 II 266 E. 3.2 S. 270; 136 I 265 E. 3.2 S. 272, 229 E. 5.3 S. 236 f.; je mit Hinweisen). Die Vorinstanz sch�tzt den erstmals im Berufungsverfahren vorgebrachten (und weder n�her substanziierten noch belegten) Hinweis, wonach "mehrere Leute" mit dem Motorrad fahren w�rden, als Schutzbehauptung ein. Der Beschwerdef�hrer vermag die vorinstanzliche antizipierte Beweisw�rdigung nicht zu ersch�ttern. Er verkennt, dass die blosse M�glichkeit, wonach ein Dritter das Fahrzeug ben�tzt und sich der inkriminierte Sachverhalt auch anders verwirklicht haben k�nnte, nicht bereits erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel mit sich zieht. Umso weniger legt der Beschwerdef�hrer dar, dass das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte.
1.4.5 Der Beschwerdef�hrer sieht die aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleitete Beweislastregel verletzt. Er habe sich grunds�tzlich passiv verhalten, und die Vorinstanz werfe ihm vor, den Vorfall nicht hinreichend erkl�rt zu haben (Beschwerde S. 9 f.). Seine R�ge erfolgt ohne Grund. Es trifft nicht zu, dass die Vorinstanz ihm die anf�ngliche Aussageverweigerung vorwerfen w�rde. Sie st�tzt den Schuldspruch auf verschiedene Zeugenaussagen und w�rdigt das Aussageverhalten des Beschwerdef�hrers. Wenn der Beschuldigte im Prozess Aussagen macht, kann er sich zweifellos nicht auf die Unschuldsvermutung berufen, um sich dagegen zu wehren, dass daraus Schl�sse zu seinen Ungunsten gezogen werden (Urteil 6B_562/2010 vom 28. Oktober 2010 E. 2.1.2 mit Hinweis; Urteil 1P.641/2000 vom 24. April 2001 E. 2, in: Pra 90/2001 Nr. 110 639). Die Vorinstanz st�tzt den Schuldspruch somit nicht auf den Vorwurf, der Beschwerdef�hrer habe seine Unschuld nicht nachgewiesen. Auch geht sie nicht davon aus, der Beschwerdef�hrer habe seine Unschuld zu beweisen. Mithin �berbindet sie ihm offenkundig nicht die Beweislast. Der Beschwerdef�hrer verweist auf den Entscheid des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte Telfner gegen �sterreich vom 20. M�rz 2001. Der Gerichtshof erwog, dem Beschuldigten sei in Verletzung von Art. 6 Ziff. 2 EMRK die Beweislast auferlegt worden. Der Beschuldigte hatte bestritten, das auf seine Mutter eingel�ste Fahrzeug gelenkt zu haben und machte im �brigen keine Aussagen. Das vom Auto angefahrene Opfer konnte weder den T�ter identifizieren, noch konnte es sagen, ob es sich dabei um einen Mann oder um eine Frau handelte. Der Beschuldigte wurde verurteilt, obwohl das Fahrzeug auch von weiteren Personen ben�tzt wurde. Dies erfolgte im Wesentlichen mit der Begr�ndung, er sei der haupts�chliche Fahrer und am Abend nach dem Unfall zu Hause nicht anzutreffen gewesen. Dieser Fall ist demnach wesentlich anders gelagert, weshalb der Beschwerdef�hrer daraus nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Beschleunigungsgebots. Das erstinstanzliche Gerichtsverfahren habe von der Anklageerhebung (Juli 2009) bis zur Urteilsf�llung (August 2010) �ber ein Jahr gedauert. Die Zeitspanne im Zusammenhang mit der R�ckweisung der Sache an die Untersuchungsbeh�rde nach durchgef�hrter Hauptverhandlung (Dezember 2009 bis April 2010), die Dauer f�r die Urteilsf�llung (April 2010 bis August 2010) und jene bis zur schriftlichen Begr�ndung des Entscheids (August 2010 bis Januar 2011) seien vom Staat verursacht, sehr lang und nicht erkl�rbar (Beschwerde S. 11 f.).
2.2 Das in Art. 29 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 14 Ziff. 3 lit. c UNO-Pakt II geregelte Beschleunigungsgebot verpflichtet die Beh�rde, das Strafverfahren z�gig voranzutreiben, um den Beschuldigten nicht unn�tig �ber die gegen ihn erhobenen Vorw�rfe im Ungewissen zu lassen. Es gilt f�r das ganze Verfahren. Welche Verfahrensdauer angemessen ist, h�ngt von den konkreten Umst�nden ab, die in ihrer Gesamtheit zu w�rdigen sind. Kriterien hierf�r bilden etwa die Schwere des Tatvorwurfs, die Komplexit�t des Sachverhaltes, die dadurch gebotenen Untersuchungshandlungen, das Verhalten des Beschuldigten und dasjenige der Beh�rden sowie die Zumutbarkeit f�r den Beschuldigten (BGE 133 IV 158 E. 8 S. 170; BGE 130 I 269 E. 3.1 S. 273; je mit Hinweisen).
2.3.1 Die Vorinstanz legt die massgeblichen Verfahrensschritte ab der Anklageerhebung zutreffend dar (vgl. vorinstanzlichen Entscheid S. 41). Darauf kann verwiesen werden. Anzuf�gen bleibt, dass die Untersuchungsbeh�rde am 25. November 2009 eine weitere Anklage erhob. Nachdem im Anschluss an die erstinstanzliche Hauptverhandlung der Entscheid ausgesetzt und die Untersuchungsbeh�rde aufgefordert worden war, zwei weitere Zeugen einzuvernehmen, wurden die verlangten Untersuchungshandlungen (nach vorg�ngiger Erm�chtigung eines Polizeibeamten zur Zeugenaussage) in weniger als zwei Monaten nachgeholt. Im zu beurteilenden Fall standen mehrere Straftatbest�nde zur Diskussion, und die erste Instanz hatte insbesondere die Aussagen von �ber zehn Personen zu w�rdigen. Ihr kann keine l�ngere Unt�tigkeit vorgeworfen werden. Die vom Beschwerdef�hrer ger�gte erstinstanzliche Verfahrensdauer von rund 13 � Monaten (von der Anklageerhebung bis zur Urteilsf�llung) ist mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung und die erhobenen Vorw�rfe nicht als �berm�ssig lang zu betrachten (vgl. das Urteil 6B_45/2009 vom 4. M�rz 2010 E. 2.3 mit Hinweisen).
2.3.2 Dass das Gericht nach Einreichung der Anklage weitere Beweiserhebungen vornimmt respektive vornehmen l�sst, stellt entgegen dem Daf�rhalten des Beschwerdef�hrers nicht bereits per se eine Verletzung des Beschleunigungsgebots dar. In Strafsachen entbindet das Gebot der Beschleunigung den Richter nicht davon, jede Massnahme zu treffen, die geeignet erscheint, Schuld oder Unschuld des Angeklagten festzustellen. Die durch Aufhebung und R�ckweisung verursachte Verl�ngerung des Verfahrens ist an sich nicht unangemessen (PEUKERT, a.a.O., N. 257 f. zu Art. 6 EMRK). Betreffend den rund 4-monatigen Verfahrensabschnitt ab der R�ckweisung zur erg�nzenden Untersuchung im Dezember 2009 bis zur Vernehmlassung des Beschwerdef�hrers (innert erstreckter Frist) im April 2010 kann demnach nicht von einer relevanten Verfahrensverz�gerung gesprochen werden. Gleiches gilt f�r die folgende rund 4 �-monatige Zeitspanne bis zum Entscheid.
2.3.3 Die erste Instanz f�llte ihr Urteil am 26. August 2010 und stellte die begr�ndete Fassung am 14. Januar 2011 dem amtlichen Verteidiger zu. Sie hatte (nebst der Anklage betreffend versuchtes Vergehen gegen das Heilmittelgesetz) mehrere Vorf�lle zwischen April 2007 und Oktober 2009 zu beurteilen. Der Beschwerdef�hrer bestritt s�mtliche Sachverhalte mit Ausnahme einer Geschwindigkeits�berschreitung. Die erste Instanz setzte sich mit den Aussagen des Beschwerdef�hrers sowie weiterer Personen eingehend auseinander. Sie hatte die Tat- und Rechtsfragen umfassend zu pr�fen. Ihr Urteil umfasst mehr als 70 Seiten. Die ger�gte Dauer der Urteilsredaktion von etwas mehr als 4 � Monaten stellt in Anbetracht der konkreten Umst�nde nicht einen �berm�ssig langen Zeitraum dar. Gesamthaft betrachtet ben�tigte das urteilende Gericht f�r die Entscheidf�llung und die schriftliche Begr�ndung somit je rund 4 � Monate. Von einer eigentlichen Verfahrensverschleppung kann nicht gesprochen werden. Dass die erste Instanz ihren Entscheid nicht vorg�ngig im Dispositiv er�ffnete, beanstandet der Beschwerdef�hrer nicht. Zudem legt er nicht dar, dass und inwiefern er durch die Dauer der Urteilsmotivation und des Verfahrens belastet, in seinem sozialen Ansehen tangiert oder wirtschaftlich beeintr�chtigt worden w�re. Beispielsweise behauptet er nicht, bis zur Zustellung des begr�ndeten Entscheids durch den ungewissen Prozessausgang unter Druck gestanden zu haben. Die R�ge des verletzten Beschleunigungsgebots ist unbegr�ndet.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die bundesgerichtlichen Kosten sind ausgangsgem�ss dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 6
 Art. 106
 BGE 
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 14
 BGE 
 Art. 6