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Timestamp: 2016-10-25 13:47:51+00:00

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9C_908/2012 (22.02.2013)
(unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung; Verwaltungsverfahren),
Am 11. April 2011 teilte die IV-Stelle des Kantons Z�rich K.________ mit, dass im medizinischen Abkl�rungsinstitut X.________ eine Begutachtung durchgef�hrt werde. Am 27. September 2011 wurde seinem Rechtsvertreter das Aufgebot des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ zugestellt, das u.a. die Namen der begutachtenden �rzte enthielt. Mit Schreiben vom 7. Oktober 2011 lehnte dieser die vorgesehenen Experten ab; gleichzeitig ersuchte er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtsverbeist�ndung. Nachdem sich die IV-Stelle mit K.________ bzw. seinem Rechtsanwalt auf eine andere Gutachtenstelle geeinigt hatte, wies sie mit Verf�gung vom 7. August 2012 das Gesuch um unentgeltlichen Rechtsbeistand ab.
Die Beschwerde des K.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich unter Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r sein Verfahren mit Entscheid vom 25. September 2012 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt K.________, der Entscheid vom 25. September 2012 sei aufzuheben und ihm f�r das Verwaltungsverfahren ab 7. Oktober 2011 sowie f�r das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung zu gew�hren; eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, unter Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
Das kantonale Sozialversicherungsgericht und die IV-Stelle verzichten auf eine Stellungnahme. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen hat sich nicht vernehmen lassen.
Der angefochtene Entscheid best�tigt die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtsverbeist�ndung f�r das (laufende) Verwaltungsverfahren f�r die Zeit ab 7. Oktober 2011 durch die IV-Stelle. Dabei handelt es sich um einen Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG (vgl. SVR 2009 IV Nr. 5 S. 9, 8C_48/2007; vgl. auch Urteil 9C_878/2012 vom 26. November 2012).
2.1 Art. 29 Abs. 3 BV r�umt jeder Person, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint, einen Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand ein. Diese Garantie ist auch Ausfluss des Prinzips der Waffengleichheit (Urteile 8C_292/2012 vom 19. Juli 2012 E. 8.3 und 8C_551/2011 vom 29. September 2011 E. 4.4).
2.2 Die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung im Besonderen ist auch Voraussetzung des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung im sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren nach Art. 37 Abs. 4 ATSG (BGE 132 V 200 E. 4.1 S. 201; SVR 2009 IV Nr. 3 S. 4, I 415/06 E. 4.2). Sie ist namentlich mit Blick darauf, dass der Untersuchungsgrundsatz gilt, die Versicherungstr�ger und Durchf�hrungsorgane der einzelnen Sozialversicherungen also den rechtserheblichen Sachverhalt unter Mitwirkung der Parteien nach den rechtsstaatlichen Grunds�tzen der Objektivit�t, Neutralit�t und Gesetzesgebundenheit (BGE 136 V 376) zu ermitteln haben (Art. 43 ATSG), nur in Ausnahmef�llen zu bejahen. Es m�ssen sich schwierige rechtliche oder tats�chliche Fragen stellen und eine Interessenwahrung durch Dritte (Verbandsvertreter, F�rsorgestellen oder andere Fach- und Vertrauensleute sozialer Institutionen) muss ausser Betracht fallen (BGE 132 V 200 E. 4.1 in fine S. 201; vgl. auch Urteil 9C_878/2012 vom 26. November 2012 E. 3.6, wonach die IV-Stellen unter Umst�nden auf soziale Einrichtungen hinzuweisen haben, die fachkundige Unterst�tzung im Verwaltungsverfahren bieten [w�rden], und darauf aufmerksam zu machen, bei diesen ein entsprechendes Gesuch zu stellen). Von Bedeutung ist auch die F�higkeit der versicherten Person, sich im Verfahren zurecht zu finden (BGE 132 V 200 E. 4.1 S. 201; 125 V 32 E. 4b und 4c S. 35 f.; SVR 2009 IV Nr. 48 S. 144, 9C_991/2008 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil 9C_639/2012 vom 20. November 2012 E. 3.1).
Die Vorinstanz hat erwogen, aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde gehe es um die Wahrung der Parteirechte im anstehenden Begutachtungsverfahren, wobei es haupts�chlich um die Geltendmachung von Ablehnungs- und Ausstandsgr�nden gegen die in Aussicht genommenen Experten gehe. Dazu sei in aller Regel indessen keine anwaltliche Verbeist�ndung erforderlich. Es seien insofern auch keine aussergew�hnlichen rechtlichen oder sachlichen Schwierigkeiten ersichtlich, zumal nur der Betroffene das Vorhandensein von Ausstands- und Ablehnungsgr�nden zu erkennen verm�ge, da diese mit seiner Person - und nicht mit derjenigen seines Rechtsvertreters - verbunden seien. Sodann erscheine wenig nachvollziehbar, dass der Beschwerdef�hrer weiterhin konkret die Geltendmachung von Ausstands- und Ablehnungsgr�nden ins Auge fasse, nachdem die IV-Stelle im Bem�hen um eine Einigung von der Auftragserteilung an die urspr�nglich vorgesehene Gutachtenstelle abgesehen habe. Schliesslich �bersehe er, dass die Begutachtung noch vor Erlass von BGE 137 V 210 angeordnet worden sei, weshalb noch der alte Verfahrensstandard gelte. Alles in allem w�rden keine ausserordentlichen Umst�nde geltend gemacht, unter denen die sachliche Gebotenheit einer anwaltlichen Vertretung beim derzeitigen Stand des Verwaltungsverfahrens zu bejahen w�re.
4.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt vorab, der angefochtene Entscheid lasse �berhaupt keine �berpr�fung der vorgetragenen Umst�nde erkennen, die f�r oder gegen die sachliche Gebotenheit einer anwaltlichen Vertretung spr�chen. Die Vorinstanz habe (denn auch) keine Sachverhaltsfeststellungen getroffen, gest�tzt auf welche die Frage entschieden werden k�nnte. Es sei nicht nachvollziehbar, aufgrund welcher konkreter �berlegungen die Vorinstanz zum Schluss gelangt sei, die sachliche Gebotenheit einer anwaltlichen Vertretung im Verwaltungsverfahren sei zu verneinen. Dies verletze seinen Geh�rsanspruch, insbesondere den Anspruch auf Begr�ndung des Entscheids.
4.2 Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) folgt unter anderem die Pflicht der Beh�rden, ihre Entscheide zu begr�nden (ausdr�cklich auch Art. 61 lit. h ATSG und Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG; Urteil 9C_269/2012 vom 6. August 2012 E. 3.1), und zwar so, dass sie von den Betroffenen gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden k�nnen. Die Begr�ndung muss kurz die wesentlichen �berlegungen nennen, von denen sie sich hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdr�cklich mit jeder Tatsachenbehauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegen muss. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 124 V 180 E. 1a S. 181; Urteil 9C_874/2012 vom 17. Januar 2013 E. 4.1).
4.3 Die Vorinstanz hat die ihres Erachtens wesentlichen Vorbringen in der Beschwerde zusammengefasst wiedergegeben und dargelegt, weshalb sie die sachliche Gebotenheit einer Rechtsverbeist�ndung nicht darzutun verm�gen. Der Beschwerdef�hrer nennt keine Umst�nde, zu denen die Vorinstanz aufgrund ihrer Entscheidwesentlichkeit unbedingt h�tte Stellung nehmen m�ssen, die aber ungew�rdigt geblieben sind. Er macht denn auch nicht geltend, es sei ihm nicht m�glich gewesen, das vorinstanzliche Erkenntnis - unter Ber�cksichtigung der Kognition des Bundesgerichts (Hansj�rg Seiler und andere, Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 9 f. zu Art. 112 BGG) - sachgerecht anzufechten (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 124 V 180 E. 1a S. 181; Urteil 9C_161/2011 vom 3. Mai 2011 E. 3.2). Die R�ge der Geh�rsverletzung ist somit unbegr�ndet.
5.1 In materieller Hinsicht bringt der Beschwerdef�hrer richtig vor, dass Administrativgutachten erfahrungsgem�ss h�ufig streitentscheidend sind. An die Unabh�ngigkeit und Unparteilichkeit medizinischer Sachverst�ndiger wird daher ein strenger Massstab angelegt (vgl. etwa BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 109 f.). Zutreffend ist sodann, dass die Verwaltung �ber die Gutachterwahl eine �beraus starke Einflussm�glichkeit auf das Verfahren und dessen Ergebnis hat. Um hier einen Ausgleich zu schaffen und den Anspruch auf ein faires Verfahren und auf Waffengleichheit zu gew�hrleisten, sind mit BGE 137 V 210 die prozessualen Rechte der Versicherten gest�rkt worden. Unter anderem erfolgt seither die Vergabe der Begutachtungsauftr�ge an MEDAS nach dem Zufallsprinzip (BGE 138 V 271 E. 1.1 S. 274). Allerdings kommt diese Neuerung vorliegend nicht zum Tragen, da die Begutachtung (durch das medizinische Abkl�rungsinstitut X.________) vor BGE 137 V 210 (Urteil 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011) angeordnet worden war. Das ist indessen insofern nicht von Bedeutung, als die IV-Stelle aufgrund der Ablehnung der Experten der zun�chst vorgesehenen Gutachtenstelle eine andere mit der Begutachtung beauftragte, womit sich der Versicherte und sein Rechtsvertreter offenbar einverstanden erkl�ren konnten. Eine Verpflichtung der IV-Stellen, vor Erlass einer anfechtbaren Verf�gung sich um eine einvernehmliche Gutachtenseinholung zu bem�hen, besteht grunds�tzlich erst seit dem erw�hnten Grundsatzurteil (vgl. BGE 138 V 271 E. 1.1 S. 275). In diesem Zusammenhang ist dem Beschwerdef�hrer entgegenzuhalten, dass das vorinstanzliche Argument gegen die Notwendigkeit einer unentgeltlichen Rechtsverbeist�ndung, die IV-Stelle habe im Bem�hen um eine Einigung von der Auftragserteilung an die urspr�nglich vorgesehene Gutachtenstelle abgesehen (vorne E. 3), nicht bundesrechtswidrig ist. In dieser Lage der einvernehmlichen Bestimmung der Begutachtungsstelle erneut wieder zum Mittel der Ausstands- und Ablehnungsgr�nde gegen die drei vorgesehenen Experten zu greifen, �berzeugt wenig.
5.2 Die hohe Bedeutung medizinischer Gutachten vermag indessen ebenso wenig wie die Anforderungen an die Unbefangenheit der Sachverst�ndigen f�r sich allein genommen die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung zu begr�nden. Dies gilt praxisgem�ss nicht nur, wenn es um den Beweiswert der Expertise geht (Urteil 9C_676/2012 vom 21. November 2012 E. 3.2.1), sondern auch in Bezug auf die Geltendmachung allf�lliger formeller Ausstandsgr�nde nach Art. 44 ATSG bzw. triftiger Gr�nde f�r eine Ablehnung der in Aussicht genommenen Experten (Urteil 9C_161/2011 vom 3. Mai 2011 E. 3.3, Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 631/06 vom 16. Oktober 2006 E. 4.4). Die gegenteilige Auffassung liefe darauf hinaus, dass der Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung in praktisch allen F�llen bejaht werden m�sste, in denen eine medizinische Begutachtung angeordnet wird, was der Konzeption von Art. 37 Abs. 4 ATSG als einer Ausnahmeregelung widerspr�che (erw�hnte Urteile, a.a.O.; vgl. auch Urteile 8C_717/2012 vom 8. November 2012 E. 3.5, 8C_370/2010 vom 7. Februar 2011 E. 7.1 und 9C_315/2009 vom 18. September 2009 E. 2.1). Es bedarf mithin weiterer Umst�nde, welche die Sache als nicht (mehr) einfach und eine anwaltliche Vertretung als notwendig erscheinen lassen (Urteil 9C_676/2012 vom 21. November 2012 E. 3.2.2).
5.3.1 Der Beschwerdef�hrer weist auf seine ungen�genden (m�ndlichen und schriftlichen) Sprachkenntnisse und die geringe Schulbildung hin sowie darauf, dass er �ber keinerlei Kenntnisse des Sozialversicherungsrechts verf�gt und dass sein psychischer Gesundheitszustand schlecht sei. Er kenne daher die Rechte nicht, die ihm nach Art. 44 ATSG und Art. 6 EMRK zust�nden. Er sei dar�ber auch nicht zureichend informiert worden. In der die Begutachtung ank�ndigenden Mitteilung vom 11. April 2011 sei lediglich erw�hnt worden, er k�nne gesetzliche Ausstands- und Ablehnungsgr�nde geltend machen. Dass dar�ber hinaus auch andere triftige Ablehnungsgr�nde vorgebracht werden k�nnten, bleibe ebenso unerw�hnt wie die M�glichkeit, einen anderen Gutachter vorzuschlagen, und dass die Frist von 10 Tagen erst zu laufen beginne, wenn die Namen der konkreten Gutachter bekannt seien. Schliesslich treffe, entgegen der Auffassung der Vorinstanz, nicht zu, dass Ausstands- und Ablehnungsgr�nde immer mit der in Frage stehenden Person verbunden seien. Solche Gr�nde k�nnten auch in der Person des Gutachters selbst liegen.
5.3.2 Es kann von den Versicherten erwartet werden, dass sie von ihrem Recht auf Information (Art. 27 Abs. 2 ATSG) Gebrauch machen, wenn ihnen im Kontext einer Gutachtenseinholung etwas unklar sein sollte. Das ist f�r die Frage der sachlichen Gebotenheit einer anwaltlichen Vertretung von Bedeutung. Der Begriff Ablehnungsgr�nde wird auch umgangssprachlich weit verstanden und umfasst alle Umst�nde, welche gegen eine Begutachtung durch den betreffenden Sachverst�ndigen sprechen. Darunter fallen nicht nur Gr�nde, welche die Frage der Unparteilichkeit beschlagen, sondern auch solche, die in der Person des Gutachters liegen, etwa ungen�gende fachliche Qualifikation. Der fehlende Hinweis auf die M�glichkeit, Gegenvorschl�ge zu machen, in der Mitteilung vom 11. April 2011 �ber die Notwendigkeit einer Begutachtung ist insofern nicht von Belang, als die versicherte Person keinen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch auf einen Sachverst�ndigen ihrer Wahl hat (BGE 132 V 93 E. 6.5 S. 108). Im �brigen ist ohne weiteres klar, dass die Frist zur Geltendmachung von Ablehnungsgr�nden erst mit Kenntnis der Person des Gutachters zu laufen beginnen kann. Hinsichtlich aller dieser Fragen h�tte ein einfacher telefonischer Anruf bei der Beschwerdegegnerin gen�gt.
Nach dem Gesagten verletzt die vorinstanzlich best�tigte Verweigerung der unentgeltlichen Rechtsverbeist�ndung f�r das Verwaltungsverfahren ab 7. Oktober 2011 mangels sachlicher Gebotenheit einer anwaltlichen Vertretung kein Bundesrecht.
Die Vorinstanz hat das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren abgewiesen mit der Begr�ndung, die Gewinnaussichten des eingelegten Rechtsmittels seien (ex ante betrachtet) als betr�chtlich geringer einzustufen als die Verlustgefahren. Damit wird bundesrechtswidrig ein zu strenger Massstab an das Erfordernis der Nichtaussichtslosigkeit der Prozessbegehren (Art. 61 lit. f ATSG; BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135; Urteil 9C_196/2012 vom 20. April 2012 E. 4.1 und 4.2.1) angelegt, wie der Beschwerdef�hrer sinngem�ss r�gt und wie die Darlegungen in E. 5 hievor zeigen. Im Verfahren vor den kantonalen Versicherungsgerichten sind an die Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung weniger strenge Anforderungen zu stellen als f�r das Verwaltungsverfahren (SVR 2011 EL Nr. 2 S. 5, 9C_822/2009 E. 4.1; Urteil 8C_370/ 2010 vom 7. Februar 2011 E. 7.1). Die Vorinstanz wird die weiteren Voraussetzungen des Anspruchs auf unentgeltliche Verbeist�ndung (sachliche Gebotenheit, Bed�rftigkeit) zu pr�fen haben und danach neu dar�ber entscheiden.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten zu drei F�nfteln dem Beschwerdef�hrer und zu zwei F�nfteln dem Kanton Z�rich aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Vom Kanton sind indessen keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG); er hat jedoch als unterliegende Partei in Bezug auf die Frage der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das vorinstanzliche Verfahren dem insoweit obsiegenden Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Urteil 8C_662/2009 vom 9. Dezember 2009 E. 8 mit Hinweisen). Von diesem sind ebenfalls keine Kosten zu erheben, da seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren entsprochen werden kann (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 25. September 2012 wird aufgehoben, soweit er die unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das vorangegangene Verfahren betrifft. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt, indes einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Kanton Z�rich hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'100.- zu entsch�digen.
Rechtsanwalt Viktor Gy�rffy wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'700.- ausgerichtet.

References: Art. 90
 Art. 29
 Art. 37
in fine
 BGE 
 Art. 61
 Art. 112
 Art. 112
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 44
 Art. 37
 Art. 44
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 Art. 64