Source: http://www.jurablogs.com/2015/01/08/die-qualifizierte-belehrung-des-zeugnisverweigerungsberechtigten-zeugen
Timestamp: 2016-12-09 10:10:40+00:00

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Content | Die qualifizierte Belehrung des zeugnisverweigerungsberechtigten Zeugen
BlogsstrafrechtsbloggerJanuar 2015Die qualifizierte Belehrung des zeugnisverweigerungsberechtigten Zeugenvon Rechtsanwalt Steffen DietrichDer Bundesgerichtshof (BGH) vertritt im Strafrecht auffallend oft eine andere Meinung als der Rest der Welt. Häufig stehen hinter diesen anderen Ansichten Praktikabilitätserwägungen, die von Stimmen der Literatur scharf kritisiert werden. Und nicht selten gibt es eine Fülle von guten Argumenten, die gegen die von der Rechtsprechung vertretene Ansicht sprechen. Trotzdem ändert der BGH seine Rechtsprechung in den seltensten Fällen. Von diesen werden wir vielleicht bald wieder so einen haben. Denn der zweite Senat des BGH hat Mitte des Jahres einen Anfragebeschluss an den großen Senat gestellt, in dem er sein Anliegen einer Rechtsprechungsänderung geäußert hat. Gegenstand dieser Anfrage ist die qualifizierte Belehrung eines zeugnisverweigerungsberechtigten Zeugen vor der richterlichen Vernehmung im Ermittlungsverfahren. Was genau damit gemeint ist, das wollen wir Ihnen heute erklären.Um welche Problematik geht es bei dem Anfragebeschluss?Bei der Anfrage des zweiten Senats geht es um die Verwertbarkeit von richterlichen Vernehmungen einer zeugnisverweigerungsberechtigten Person in der Hauptverhandlung. Hier stellt sich die Frage, unter welchen Umständen eine im Ermittlungsverfahren gewonnene Aussage verwertet werden darf, auch wenn der Zeuge sein Zeugnis zu Beginn der Hauptverhandlung verweigert. Nach § 252 StPO besteht, über den Wortlaut der Vorschrift hinaus, ein Verwertungsverbot für die vor der Hauptverhandlung gewonnen Aussage des Zeugen, wenn dieser sein Zeugnis in der Hauptverhandlung verweigert. Allerdings findet eine Verwertung regelmäßig statt, wenn der Zeuge der Verwertung ausdrücklich zustimmt oder er die Aussage im Ermittlungsverfahren vor einem Richter gemacht hat. Hat ein Richter die Vernehmung durchgeführt, so wird der Richter in der Hauptverhandlung selbst als Zeuge vernommen und kann dann wiedergeben, was die zeugnisverweigerungsberechtigte Person bei ihrer richterlichen Vernehmung gesagt hat ...Zum vollständigen Artikel169 LeserBurhoff online Blog:Wie wird in der Hauptverhandlung ein Zeuge (richtig) belehrt?120 Leserhiesige Meinung (hM):Das Zeugnisverweigerungsrecht Verlobter348 LeserBurhoff online Blog:Kofferpacken für den Großen Senat – “wir folgen dem “Rebellensenat” nicht….158 LeserBurhoff online Blog:Großer Senat in Strafsachen: Absage an den 2. Strafsenat/“Rebellensenat“340 LeserBurhoff online Blog:Jetzt wird es eng für den “Rebellensenat”, oder: Wer A sagt muss auch B sagen?127 LeserBurhoff online Blog:Wehret den Anfängen – Eingriff in das Beweisverwertungsverbot des § 252 StPO?191 LeserBurhoff online Blog:2. Strafsenat des BGH – “Rebellensenat”? – nee, nur “Unruhestifter”301 LeserBurhoff online Blog:„Rebellensenat“/2. Strafsenat des BGH macht Ernst: Verwertungsverbot vor den Großen Senat10 verwandte ArtikelZeugnisverweigerung erst in der HauptverhandlungBelehrung eines zeugnisverweigerungsberechtigten ZeugenQualifizierte Belehrung zeugnisverweigerungsberechtigter Zeugen: Da tut sich was !Zeugnisverweigerungsrecht – und die frühere richterliche VernehmungZeugnisverweigerungsrecht – und die Belehrung in der HauptverhandlungZeugnisverweigerungsrecht – und die frühere Aussage vor einem RichterDer früher bereits richterlich vernommene Zeuge – und das ZeugnisverweigerungsrechtZeugen: Aufgepasst bei richterlichen Vernehmungen!Rechtsprechungsüberblick in StrafsachenBGH: Zur Verlesung einer Vernehmung nach Berufung auf das ZeugnisverweigerungsrechtÜber den ArtikelVeröffentlicht January 8, 2015 1:24pm von Rechtsanwalt Steffen Dietrich im Blog strafrechtsblogger.Über den AutorRechtsanwalt Steffen DietrichFachanwalt für Strafrecht in Berlin-Kreuzberg
www.verteidiger-berlin.info79 Artikel von Rechtsanwalt Steffen DietrichFolge @Anwalt_DietrichMehr von Rechtsanwalt Steffen DietrichKategorienStrafrechtThemenStrafprozessrecht, Rechtsanwälte, RevisionTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresJeder Fünfte muss zur Nacktkontrollevon Udo Vetter / LawBlogVerkäuferin fingert Pfandbon über 3,25 EUR – Kündigung wirksam!von Andreas Martin / Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog„Wer hat dir was geschickt?“ oder: Postbeschlagnahme?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogBGH zum Umfang zulässiger Kritik an journalistischer Arbeitvon Internet-LawVolljährigenadoption - auch bei vernünftigen Gründen sind hohe Hürden zu überwindenvon Gerhard Kaßing / Fokus FamilienrechtAls nächstes lesen - bislang 290 Leser:Jeder Fünfte muss zur Nacktkontrolle

References: BGH 
 BGH 
 § 252
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 BGH 
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