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Timestamp: 2020-07-10 12:23:29+00:00

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(1) 1Diese Verordnung gilt für Badegewässer und dient dem Schutz der Umwelt und der Gesundheit des Menschen. 2Sie bestimmt die Anforderungen an die Überwachung und Einstufung der Qualität von Badegewässern, die Bewirtschaftung der Badegewässer hinsichtlich ihrer Qualität und die Information der Öffentlichkeit über die Badegewässerqualität.
(2) 1Badegewässer ist jeder Abschnitt eines oberirdischen Gewässers, bei dem die Kreisverwaltungsbehörde mit einer großen Zahl von Badenden rechnet und für den sie kein Badeverbot auf Dauer erlassen hat oder nicht auf Dauer vom Baden abrät. 2Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit veröffentlicht die der Verordnung unterfallenden Badegewässer jährlich vor Beginn der Badesaison im Internet.
künstlich angelegte abgegrenzte Gewässer, die von den oberirdischen Gewässern und dem Grundwasser getrennt sind.
(1) 1Die Bewertung der Badegewässerqualität erfolgt für jedes Badegewässer nach dem Ende jeder Badesaison auf der Grundlage der für die betreffende Badesaison und die drei vorangegangenen Badesaisons nach § 3 Abs. 2 ermittelten und zusammengestellten Datensätze über die Badegewässerqualität und nach dem in Anlage 2 genannten Verfahren. 2Die Bewertung obliegt dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit.
(2) Die für die Bewertung der Badegewässerqualität verwendeten Datensätze umfassen mindestens 16 Proben.
(3) 1Abweichend von Abs. 1 kann eine Bewertung der Badegewässerqualität jedoch auf der Grundlage eines Datensatzes über die Badegewässerqualität erfolgen, der weniger als vier Badesaisons umfasst, wenn das Badegewässer neu bestimmt worden ist oder Änderungen eingetreten sind, die voraussichtlich die Einstufung des Badegewässers nach § 5 berühren. 2In diesem Fall erfolgt die Bewertung der Badegewässerqualität auf der Grundlage eines Datensatzes über die Badegewässerqualität, der lediglich auf den Ergebnissen der nach den Änderungen genommenen Proben beruht.
(4) 1Bestehende Badegewässer können unter Berücksichtigung der Bewertungen der Badegewässerqualität unterteilt oder gruppiert werden. 2Bestehende Badegewässer können nur dann gruppiert werden, wenn sie zusammenhängend sind, in den vorausgegangenen vier Jahren jeweils ähnliche Bewertungen gemäß den Abs. 1 und 2 erhalten haben und Badegewässerprofile besitzen, die gemeinsame oder keine Risikofaktoren aufweisen.
(1) Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit stuft auf der Grundlage der gemäß § 4 durchgeführten Bewertung der Badegewässerqualität die Badegewässer entsprechend den Kriterien der Anlage 2 als „mangelhaft“, „ausreichend“, „gut“ oder „ausgezeichnet“ ein.
(3) 1Die Kreisverwaltungsbehörde schafft unter Mitwirkung der wasserwirtschaftlichen Fachbehörden die Voraussetzungen, dass bis zum Ende der Badesaison 2015 alle Badegewässer mindestens „ausreichende“ Qualität aufweisen. 2Sie ergreift darüberhinaus unter Mitwirkung der wasserwirtschaftlichen Fachbehörden wirksame und verhältnismäßige Maßnahmen, die sie als zur Erhöhung der Zahl der als „ausgezeichnet“ oder als „gut“ eingestuften Badegewässer für geeignet erachtet.
(4) Unbeschadet der Anforderungen des Abs. 3 entsprechen zeitweilig als „mangelhaft“ eingestufte Badegewässer dennoch den Anforderungen dieser Verordnung, wenn bei jedem dieser Badegewässer ab Beginn der Badesaison, die auf diese Einstufung folgt, folgende Maßnahmen ergriffen werden:
in Übereinstimmung mit § 12 ein deutlicher und einfacher Warnhinweis für die Öffentlichkeit und zusätzliche Unterrichtung über die Gründe für die Verschmutzung und die auf der Grundlage des Badegewässerprofils ergriffenen Maßnahmen.
(5) 1Wird ein Badegewässer in fünf aufeinander folgenden Jahren als „mangelhaft“ eingestuft, so hat die Kreisverwaltungsbehörde auf Dauer das Baden zu verbieten oder auf Dauer vom Baden abzuraten. 2Sie kann vor Ende des Fünfjahreszeitraums auf Dauer das Baden verbieten oder auf Dauer vom Baden abraten, wenn sie der Ansicht ist, dass die Maßnahmen zum Erreichen der „ausreichenden“ Qualität nicht durchführbar oder unverhältnismäßig teuer wären.
(1) 1Die Kreisverwaltungsbehörden erstellen unter Mitwirkung der wasserwirtschaftlichen Fachbehörden Badegewässerprofile gemäß Anlage 3. 2Jedes Badegewässerprofil kann sich auf ein einzelnes Badegewässer oder auf mehrere zusammenhängende Badegewässer erstrecken.
(2) Die Badegewässerprofile sind gemäß Anlage 3 zu überprüfen und zu aktualisieren.
(3) Bei der Erstellung, Überprüfung und Aktualisierung der Badegewässerprofile sind die bei der Überwachung und den Bewertungen gemäß den rechtlichen Regelungen zur Umsetzung der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (ABl L 327 S. 1), zuletzt geändert durch Richtlinie 2009/31/EG vom 23. April 2009 (ABl L 140 S. 114), erhobenen Daten, die für die vorliegende Verordnung von Belang sind, in angemessener Weise zu nutzen.
(1) 1Die Kreisverwaltungsbehörde trägt unter Mitwirkung der wasserwirtschaftlichen Fachbehörden dafür Sorge, dass rechtzeitige und angemessene Bewirtschaftungsmaßnahmen getroffen werden, wenn sie von Ausnahmesituationen Kenntnis erhält, die sich negativ auf die Badegewässerqualität und auf die Gesundheit der Badenden auswirken oder bei denen mit solchen Auswirkungen zu rechnen ist. 2Diese Maßnahmen schließen die Information der Öffentlichkeit und erforderlichenfalls ein zeitweiliges Badeverbot ein.
(2) Unbeschadet des Abs. 1 gelten für den Erlass von Badeverboten § 16 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) vom 20. Juni 2000 (BGBl I S. 1045) in der jeweils geltenden Fassung und Art. 6 und 7 des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes.
Gefährdung durch Cyanobakterien (Blaualgen)
(1) Deutet das Profil des Badegewässers auf ein Potenzial für eine Massenvermehrung von Cyanobakterien (Blaualgen) hin, so führt die Kreisverwaltungsbehörde eine geeignete Überwachung durch, damit Gefahren für die Gesundheit rechtzeitig erkannt werden können.
(2) Kommt es zu einer Massenvermehrung von Cyanobakterien (Blaualgen) und wird eine Gefährdung der Gesundheit festgestellt oder vermutet, so ergreift die Kreisverwaltungsbehörde unter Mitwirkung der wasserwirtschaftlichen Fachbehörden unverzüglich angemessene Bewirtschaftungsmaßnahmen einschließlich der Information der Öffentlichkeit zur Vermeidung einer Exposition gegenüber dieser Gefahr.
(1) 1Deutet das Profil des Badegewässers auf eine Tendenz zur Massenvermehrung von Makrophyten und fädigen Algen hin, so führt die Kreisverwaltungsbehörde Untersuchungen durch, um festzustellen, ob deren Vorhandensein akzeptiert werden kann, und um die Gefahren für die Gesundheit zu bestimmen. 2Kann ein Vorhandensein nicht akzeptiert werden oder wird eine Gefahr für die Gesundheit festgestellt, so ergreift die Kreisverwaltungsbehörde unter Mitwirkung der wasserwirtschaftlichen Fachbehörden angemessene Bewirtschaftungsmaßnahmen, einschließlich der Information der Öffentlichkeit.
(2) 1Badegewässer sind im Rahmen der Überwachung nach § 3 einer Sichtkontrolle auf Verschmutzungen wie etwa teerhaltige Rückstände, Glas, Plastik, Gummi oder andere Abfälle zu unterziehen. 2Wird eine derartige Verschmutzung festgestellt, so ergreift die Kreisverwaltungsbehörde unter Mitwirkung der wasserwirtschaftlichen Fachbehörden angemessene Bewirtschaftungsmaßnahmen, einschließlich, wenn notwendig, der Information der Öffentlichkeit.
1Stellt die Kreisverwaltungsbehörde fest, dass es in einem Teileinzugsgebiet auch zu Auswirkungen auf die Qualität von Badegewässern in anderen Ländern oder Staaten kommt, so unterrichtet sie so bald wie möglich das andere Land oder den anderen Staat unter Übermittlung geeigneter Unterlagen und ergreift in Abstimmung mit dem anderen Land oder Staat Maßnahmen zur Vermeidung oder Verminderung der Auswirkungen. 2Hat das andere Land oder der andere Staat keine zuständige Behörde benannt, ist die oberste für Umweltangelegenheiten zuständige Behörde des anderen Landes oder Staates zu unterrichten.
1Die Kreisverwaltungsbehörde unterrichtet die Öffentlichkeit über diese Verordnung und stellt sicher, dass die betroffene Öffentlichkeit die Möglichkeit hat, Vorschläge, Bemerkungen und Beschwerden vorzubringen. 2 Art. 10 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG) vom 8. Dezember 2006 (GVBl S. 933, BayRS 2129-1-4-UG) ist anzuwenden. 3Sätze 1 und 2 gelten auch für die Erstellung, Überprüfung und Aktualisierung der Badegewässerlisten gemäß § 3 Abs. 1.
(1) 1Die Kreisverwaltungsbehörden sorgen dafür, dass während der Badesaison folgende Informationen aktiv verbreitet und unverzüglich an leicht zugänglicher Stelle in nächster Nähe jedes Badegewässers bereitgestellt werden:
die aktuelle Einstufung des Badegewässers sowie ein Badeverbot oder ein Abraten vom Baden mittels deutlicher und einfacher Zeichen und Symbole nach näherer Maßgabe entsprechend der Festlegungen gemäß Art. 15 Abs. 2 der Richtlinie 2006/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Februar 2006 über die Qualität von Badegewässern und deren Bewirtschaftung und zur Aufhebung der Richtlinie 76/160/EWG (ABl EU Nr. L 64 S. 37),
eine Angabe der Zahl der Tage in der vorangegangenen Badesaison, an denen auf Grund einer derartigen Verschmutzung ein Badeverbot erlassen war oder vom Baden abgeraten wurde und
eine Warnung, wenn eine derartige Verschmutzung vorhergesagt wird oder vorliegt,
eine Angabe der Quellen weiter gehender Informationen gemäß Abs. 2.
2Die Gemeinden, Landkreise und Zweckverbände stellen die nach Satz 1 erforderlichen Informationen in nächster Nähe der Badegewässer bereit, an denen sie öffentliche Bäder betreiben. 3Die Kreisverwaltungsbehörde kann die Eigentümer und sonstigen Nutzungsberechtigten von Ufergrundstücken an Badegewässern zur Bereitstellung der nach Satz 1 erforderlichen Informationen in nächster Nähe des Badegewässers verpflichten; im Übrigen sind die Eigentümer und sonstigen Nutzungsberechtigten zur Duldung verpflichtet. 4Die Kreisverwaltungsbehörden stellen den nach Sätzen 2 und 3 Verpflichteten die erforderlichen Informationen zur Verfügung.
(2) 1Die Kreisverwaltungsbehörde nutzt geeignete Medien und Technologien einschließlich des Internets, um die in Abs. 1 genannten Informationen über Badegewässer sowie folgende weitere Informationen aktiv und unverzüglich zu verbreiten:
bei Badegewässern, die als „mangelhaft“ eingestuft werden, Informationen über die Ursachen der Verschmutzung und die Maßnahmen, die ergriffen wurden, um eine Exposition der Badenden gegenüber der Verschmutzung zu verhindern und den Ursachen der Verschmutzung gemäß § 5 Abs. 4 entgegenzuwirken,
die Wahrscheinlichkeit einer solchen Verschmutzung und ihre voraussichtliche Dauer und
die Ursachen der Verschmutzung sowie die Maßnahmen, die getroffen wurden, um eine Exposition der Badenden gegenüber der Verschmutzung zu verhindern und den Ursachen der Verschmutzung entgegenzuwirken.
2Die Kreisverwaltungsbehörde hat die Überwachungsergebnisse nach Satz 1 Nr. 1 nach Abschluss der Analyse auf ihren Internet-Seiten zur Verfügung zu stellen. 3Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit richtet Verknüpfungen zwischen diesen Seiten und der gemäß § 1 Abs. 2 Satz 2 im Internet veröffentlichten Liste der Badegewässer ein.
(3) 1Die in den Abs. 1 und 2 aufgeführten Informationen sind sobald sie zur Verfügung stehen, jedoch spätestens ab Beginn der Badesaison 2012 zu verbreiten. 2Dabei sind nach Möglichkeit geografische Informationssysteme zu nutzen; es ist auf die präzise und einheitliche Darstellung der Informationen, insbesondere durch die Verwendung von Zeichen und Symbolen, zu achten.
(1) Die untere Behörde für Gesundheit, Veterinärwesen, Ernährung und Verbraucherschutz übermittelt dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit bis zum 31. Oktober jeden Jahres für die vorangegangene Badesaison die gemäß § 3 ermittelten und zusammengestellten Überwachungsergebnisse, die Bewertung der Badegewässerqualität gemäß § 4, eine Beschreibung der wichtigsten Bewirtschaftungsmaßnahmen, die ergriffen wurden, sowie Informationen über Aussetzungen des Überwachungszeitplans gemäß § 3 Abs. 7.
(2) Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit meldet die Daten an das Umweltbundesamt zur Weitergabe an die Kommission der Europäischen Union.
Diese Verordnung tritt am 1. März 2008 in Kraft.
München, den 15. Februar 2008
(660*)1)
(1800*)1)
* [Amtl. Anm.:] Auf der Grundlage einer 95-Perzentil-Bewertung, siehe Anlage 2.
** [Amtl. Anm.:] Auf der Grundlage einer 90-Perzentil-Bewertung, siehe Anlage 2.
*** [Amtl. Anm.:] Diese Normen liegen als DIN EN ISO-Normen mit gleicher Nummerierung in deutscher Sprache vor.
1) [Amtl. Anm.:] Die Angabe auf der Grundlage einer 95-Perzentil-Bewertung ermöglicht den Vergleich mit den Werten unter Spalte B und C.
Badegewässer sind als „mangelhaft“ einzustufen, wenn im Datensatz über die Badegewässerqualität für den letzten Bewertungszeitraum1) die Perzentil-Werte2) bei den mikrobiologischen Werten schlechter3) sind als die in Anlage 1 Spalte D für die „ausreichende Qualität“ festgelegten Werte.
1) [Amtl. Anm.:] „Letzter Bewertungszeitraum“ bezeichnet die letzten vier Badesaisons oder gegebenenfalls den in § 4 Abs. 3 angegebenen Zeitraum.
2) [Amtl. Anm.:] Auf der Grundlage einer Bestimmung der Perzentil-Werte der log10-Normalwahrseheinlichkeitsdichtefunktion mikrobiologischer Daten des jeweiligen Badegewässers wird der Perzentil-Wert wie folgt abgeleitet:
Ausgangswert ist der log10-Wert aller Bakterienwerte in der zu bewertenden Datensequenz, (Wird ein Nullwert ermittelt, so wird stattdessen der log10-Wert der unteren Nachweisgrenze der verwendeten Analysemethode zugrunde gelegt.)
oberer 90-Perzentil-Wert = Antilog (μ + 1,282 σ).
oberer 95-Perzentil-Wert = Antilog (μ + 1.65 σ).
3) [Amtl. Anm.:] „Schlechter“ bedeutet höhere Konzentrationen, ausgedrückt in KBE/100 ml.
wenn im Datensatz für die Badegewässerqualität für den letzten Bewertungszeitraum die Perzentil-Werte bei den mikrobiologischen Werten mindestens4) die in Anlage 1 Spalte D für die „ausreichende Qualität“ festgelegten Werte erreichen und
die Zahl der Proben, die bei kurzzeitiger Verschmutzung während des letzten Bewertungszeitraums gemäß § 3 Abs. 5 außer Acht gelassen wurden, stellt nicht mehr als 15 v.H. der Gesamtzahl der in den Überwachungszeitplänen für den betreffenden Zeitraum vorgesehenen Proben dar oder es handelt sich um höchstens eine Probe je Badesaison, je nachdem, welche Zahl größer ist.
4) [Amtl. Anm.:] „mindestens die in Anlage 1 Spalte D (…) festgelegten Werte erreichen“ bedeutet die genannten oder niedrigere Konzentrationen erreichen, ausgedrückt in KBE/100 ml.
Badegewässer sind als „gut“ einzustufen.
wenn im Datensatz für die Badegewässerqualität für den letzten Bewertungszeitraum die Perzentil-Werte bei den mikrobiologischen Werten mindestens die in Anlage 1 Spalte C für die „gute Qualität“ festgelegten Werte erreichen und
Es werden angemessene Bewirtschaftungsmaßnahmen getroffen, wozu auch Beobachtungsmaßnahmen, Frühwarnsysteme und Überwachung gehören, damit eine Exposition der Badenden durch eine entsprechende Warnung oder erforderlichenfalls durch ein Badeverbot verhindert wird:
wenn im Datensatz für die Badegewässerqualität für den letzten Bewertungszeitraum die Perzentil-Werte bei den mikrobiologischen Werten mindestens die in Anlage 1 Spalte B für die „ausgezeichnete Qualität“ festgelegten Werte erreichen und
es werden angemessene Bewirtschaftungsmaßnahmen getroffen, um die Ursachen der Verschmutzung zu vermeiden, zu verringern oder zu beseitigen: und
eine gemäß der Richtlinie 2000/60/EG erstellte Beschreibung der für die Zwecke der vorliegenden Verordnung relevanten physikalischen, geografischen und hydrologischen Eigenschaften des Badegewässers und anderer oberirdischer Gewässer im Teileinzugsgebiet des betreffenden Badegewässers, die eine Verschmutzungsquelle sein könnten,
eine Ermittlung und Bewertung aller Verschmutzungsursachen, die das Badegewässer und die Gesundheit der Badenden beeinträchtigen könnten,
eine Bewertung der Gefahr der Massenvermehrung von Cyanobakterien (Blaualgen),
eine Bewertung der Gefahr der Massenvermehrung von Makrophyten und fädigen Algen,
folgende Angaben, wenn die Bewertung nach Buchst. b die Gefahr einer kurzzeitigen Verschmutzung erkennen lässt:
voraussichtliche Art, Häufigkeit und Dauer der erwarteten kurzzeitigen Verschmutzung,
Einzelangaben zu allen verbleibenden sonstigen Verschmutzungsursachen einschließlich der ergriffenen Bewirtschaftungsmaßnahmen und dem Zeitplan für die Beseitigung der Verschmutzungsursachen und
während der kurzzeitigen Verschmutzung ergriffene Bewirtschaftungsmaßnahmen mit Angabe der für diese Maßnahmen zuständigen Stellen und der Einzelheiten für eine Kontaktaufnahme,
Bei Badegewässern, die als „gut“, „ausreichend“ oder „mangelhaft“ eingestuft sind, ist das Badegewässerprofil regelmäßig zu überprüfen, um festzustellen, ob sich die in Nr. 1 aufgeführten Aspekte verändert haben. Erforderlichenfalls ist das Profil zu aktualisieren. Die Häufigkeit und der Umfang der Überprüfungen sind nach Maßgabe der Art und Schwere der Verschmutzung festzulegen. Die Überprüfungen müssen jedoch zumindest den in der nachstehenden Übersicht genannten Vorgaben entsprechen und mindestens in der dort angegebenen Häufigkeit erfolgen.
Zu überprüfende Aspekte (Buchst. der Nr. 1)
Bei Badegewässern, die zuvor als „ausgezeichnet“ eingestuft wurden, ist das Badegewässerprofil nur dann zu überprüfen und erforderlichenfalls zu aktualisieren, wenn sich die Einstufung in „gut“, „ausreichend“ oder „mangelhaft“ ändert. Die Überprüfung muss alle in Nr. 1 genannten Aspekte erfassen.
Die in Nr. 1 Buchst. a und b genannten Informationen werden soweit möglich auf einer detaillierten Karte dargestellt.
Sonstige relevante Informationen können beigefügt oder einbezogen werden, wenn die Kreisverwaltungsbehörde oder die wasserwirtschaftliche Fachbehörde dies für angemessen erachtet.
Kurz vor Beginn jeder Badesaison ist eine Probenahme vorzunehmen. Unter Einbeziehung dieser zusätzlichen Probenahme und vorbehaltlich Nr. 2 darf die Anzahl der pro Badesaison genommenen und analysierten Proben nicht weniger als vier betragen.
Die Probenahmen müssen über die gesamte Badesaison verteilt sein und der Zeitraum zwischen den Daten für die Probenahmen darf einen Monat nicht überschreiten.
Bei einer kurzzeitigen Verschmutzung ist eine zusätzliche Probenahme vorzunehmen, um zu dokumentieren, dass das Verschmutzungsereignis beendet ist. Diese Probe ist nicht Bestandteil des Datensatzes über die Badegewässerqualität. Zum Ersatz einer außer Acht gelassenen Probe ist sieben Tage nach Ende der kurzzeitigen Verschmutzung eine zusätzliche Probenahme vorzunehmen.

References: § 3
 § 5
 § 4
 § 12
 § 16
 Art. 6
 § 3
 Art. 10
 § 3
 Art. 15
 § 5
 § 1
 § 3
 § 4
 § 3
 § 4
 § 3