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Timestamp: 2018-04-21 13:18:32+00:00

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Beweiserhebung | Rechtslupe
Rechtslupe » Beweiserhebung
Beiträge zum Stichwort	‘ Beweiserhebung	’
9. September 2016	| Steuerrecht
Stichworte: Ausforschungsbeweis, Beweisantrag, Beweiserhebung, Beweisermittlungsantrag, Finanzgerichtsverfahren, Innere Tatsache, Zeugenbeweis | Rubrik: Steuerrecht
15. Juli 2016	| Steuerrecht
Die Mitwirkungspflicht fordert von den Beteiligten des Finanzgerichtsprozesses, Beweisanträge nur zu bestimmten, substantiierten Tatsachenbehauptungen zu stellen; Beweisermittlungs- oder -ausforschungsanträge, die so unbestimmt sind, dass im Grunde erst die Beweiserhebung selbst die entscheidungserheblichen Tatsachen und Behauptungen aufdecken kann, brauchen regelmäßig dem Gericht eine Beweisaufnahme nicht nahe zu legen. Es ist daher …
Stichworte: Ausforschungsbeweis, Betriebsprüfer, Betriebsprüfung, Beweisantrag, Beweiserhebung, Beweisermittlungsantrag, Finanzgerichtsverfahren, Innere Tatsache, Zeugenbeweis | Rubrik: Steuerrecht
28. August 2015	| Steuerrecht
Stichworte: Berichterstatter, Beweiserhebung, Finanzgerichtsverfahren, Zeugenbeweis, Zeugenladung | Rubrik: Steuerrecht
Besteht im Einzelfall die Notwendigkeit zur Beweisaufnahme, muss das Finanzgericht bei Beweiserhebung durch einen Sachverständigen § 82 FGO i.V.m. §§ 386 bis 414 ZPO beachten und insbesondere nach § 404a Abs. 3 ZPO bestimmen, welche (streitigen) Tatsachen der Sachverständige der Begutachtung zugrunde legen soll. Danach ist es grundsätzlich die Aufgabe …
Stichworte: Beweisbeschluss, Beweiserhebung, Finanzgerichtsverfahren, Sachverständigengutachten | Rubrik: Steuerrecht
4. März 2014	| Zivilrecht
Das Übergehen des Beweisantrags der Beklagten auf Vernehmung des Klägers als Partei verletzt das aus § 525 Satz 1, § 286 ZPO folgende Gebot, sich mit dem Streitstoff umfassend auseinanderzusetzen und den Sachverhalt durch die Erhebung der angetretenen Beweise möglichst vollständig aufzuklären. Im vorliegenden Fall war das Beweisangebot der Beklagten …
Stichworte: Beweisantrag, Beweiserhebung, Parteivernahme, Zivilprozess | Rubrik: Zivilrecht
11. Juni 2013	| Zivilrecht
Nach § 538 Abs. 1 ZPO hat das Berufungsgericht grundsätzlich die notwendigen Beweise zu erheben und in der Sache selbst zu entscheiden. Ob das Verfahren im ersten Rechtszuge an einem wesentlichen Mangel leidet, der nach § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO ausnahmsweise eine Zurückverweisung an das Gericht …
Stichworte: Berufung, Beweiserhebung, Verfahrensmangel, Zivilprozess, Zurückverweisung | Rubrik: Zivilrecht
29. Mai 2013	| Zivilrecht
Die Erhebung aller notwendigen Beweise durch den vorbereitenden Einzelrichter des Berufungsgerichts ist nicht nach § 527 Abs. 2 Satz 2 ZPO stets unzulässig. Der Einzelrichter darf vielmehr, wenn nicht die besonderen Gegebenheiten des Arzthaftungsprozesses dem entgegenstehen, alle notwendigen Beweise erheben, soweit dies zur Vereinfachung der Verhandlung vor dem Berufungsgericht wünschenswert …
Stichworte: Berufungsverfahren, Beweiserhebung, Einzelrichter | Rubrik: Zivilrecht
24. Mai 2013	| Arbeitsrecht
Nach § 286 Abs. 1 ZPO hat das Gericht unter Berücksichtigung des gesamten Inhalts der Verhandlungen und des Ergebnisses einer Beweisaufnahme nach freier Überzeugung zu entscheiden, ob eine tatsächliche Behauptung für wahr oder für nicht wahr zu erachten ist. Diese Würdigung ist grundsätzlich Sache des Tatrichters. In rechtsbeschwerderechtlicher Hinsicht ist …
Stichworte: Arbeitsgerichtsverfahren, Beweiserhebung, Revisionsbegründung, Sachaufkl | Rubrik: Arbeitsrecht

References: § 82
 § 404
 § 525
 § 286
 § 538
 § 538
 § 527
 § 286