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Timestamp: 2019-02-18 14:06:32+00:00

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Der Stadtentwicklungsausschuss befasste sich in seiner Sitzung am 9 Dezember 2004 abschließend mit der
II Beratungsinhalt. Die GALAbgeordneten führten einleitend aus dass im Zuge der Umsetzung des SGB II die ARGE inzwischen eingerichtet worden sei für die eine neue Arbeitsphilosophie formuliert werden müsse
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreter legten den als Anlage beigefügten aktualisierten Bericht über den bisherigen Haushaltsverlauf
Ein großer Anteil dieser Straftaten entfällt auf das so genannte Lastschriftverfahren bei dem der Kunde durch seine Unterschrift dem Unternehmen eine Einzugsermächtigung erteilt
Wir fragen daher den Senat 1 Welche Fachbereiche sollen konkret und im Einzelnen aus welcher Universität in welchem Umfang verlegt werden Aufschlüsselung jeweils nach den an den bestehenden Universitäten geplanten Abbau an
In der Hamburger Morgenpost vom 20 Januar wird Senatorin DingesDierig damit zitiert dass für Kinder mit Sprachförderbedarf im Rahmen eines neuen Sprachförderkonzeptes besondere Angebote für Vorschule und Kita beraten würden
Blumen die mit dem Siegel des FlowerLabelProgram FLP gekennzeichnet sind garantieren eine Produktion nach oben genannten
Nachdem die Schulbehörde seit dem 15 Dezember Eltern auf Grundlage einer vorläufigen Gebührentabelle über zukünftige Vorschulgebühren informiert hatte war nun der Presse zu entnehmen dass die BBS die Schulleitungen angewiesen
HmbSG regelt hingegen das Verfahren für schulorganisatorische Maßnahmen u. a. die Bildung von Eingangsklassen und trifft dem Wortlaut nach keine Aussage zur Einschulung an bestehende
Zwischenzeitlich ist auch noch aus den Kreisen der Beschäftigten zu hören dass hier für den Zeitraum der Bauarbeiten zusätzlich 850 Stellplätze wegfallen sollen
Am Obergeorgswerder Hauptdeich sowie im unmittelbaren Anschluss an die Bundesautobahn soll in Zukunft keine Wohnbebauung mehr ermöglicht
Erst mit dem Bundesverkehrswegeplan 2003 änderte sich die Prioritätensetzung
Der vorliegende Gesetzentwurf orientiert sich an der entsprechenden Regelung in SchleswigHolstein
II Beratungsinhalt. Die SPDAbgeordneten führten aus dass dieses Thema Bestandteil der Bezirksreform sei und hielten es deshalb für sinnvoll die Beschlussfassung über den Antrag zu vertagen bis zur Frage der Dezentralisierung eine
Daneben enthält der Gesetzentwurf einige Klarstellungen und Präzisierungen
Zu Nummer 21 § 85 Nummer 3 LHO Übersichten zur Haushaltsrechnung. Die Ergänzung ist eine Folge der Einfügung des § 15 Absatz
Der Haushaltsbeschluß und der Haushaltsplan können nach Drucklegung von jedermann kostenfrei
Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen die ohne nähere Angabe des Verwendungszwecks veranschlagt sind dürfen nicht für deckungsfähig erklärt
Zuwendungen Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen 1 Zuwendungen dürfen nur unter den Voraussetzungen des § 23 gewährt werden
Bevor die Freie und Hansestadt Hamburg Anteile an einem Unternehmen erwirbt ihre Beteiligung erhöht oder sie ganz oder zum Teil veräußert ist die Einwilligung der für die Finanzen zuständigen Behörde einzuholen
Auf die Übersichten nach den Nummern 3 und 4 kann im Einvernehmen mit dem Rechnungshof verzichtet
Die Rechnung ist unbeschadet einer Prüfung durch den Rechnungshof nach § 111 von der durch Gesetz oder Satzung bestimmten Stelle zu prüfen
Der Haushaltsausschuss hat die Vorlage am 25012005 unter Hinzuziehung von Senatsvertreterinnen und vertretern beraten
Der Direktor bei der Bürgerschaft erläuterte einleitend die in der Drucksache dargestellte Rechtsauffassung des Präsidenten der Hamburgischen Bürgerschaft unter Hinweis auf die in der Anlage zur Drucksache wiedergegebenen Ausführungen
SPDAntrag Vorsitzender Jan Quast Schriftführer HansDetlef Roock Vorbemerkungen. Die Drs
II Beratungsinhalt Nach kurzer Diskussion bestand Einvernehmen bei Bedarf im Verlauf der Beratung Verschwiegenheit zu vereinbaren um die notwendige Transparenz für die Mitglieder des Kontrollgremiums herzustellen
Der Ausschuss kam überein gemeinsam mit dem mitberatenden Stadtentwicklungsausschuss eine Sachverständigenanhörung voraussichtlich am 11 August
Auf den Einwand der SPDAbgeordneten dass diese Erfahrungen aus zeitlichen Gründen nicht in die Projektplanung für den Masterplan einfließen könnten entgegneten die Senatsvertreter und vertreterinnen dass in der Projektplanung
68703 und 69703 haben sich die Abgeordneten der GALFraktion jeweils der Stimme
Naturgemäß wird es einige Zeit dauern bis die erheblichen organisatorischen und juristischen Veränderungen von den in der Einarbeitung befindlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der ARGE in der täglichen Verwaltungspraxis
Die ErstBeratung und Betreuung von Opfern von Straftaten unmittelbar im Anschluss an die Tat ist eine wichtige und sehr sensible Aufgabe für alle Polizeibeamten
HmbGVBl S 11 wird wie folgt geändert 1 Absatz 2 erhält folgende Fassung. Die Steuer ist auf Antrag für einen Hund ganz zu erlassen wenn und solange dem Hundehalter Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem
Sind dem Senat nähere Einzelheiten über die Vereinbarungen zwischen PreussenElektra und DowChemical bekannt Wenn ja
Einstellungsbedingungen von Lehrerinnen in Hamburg 1 Zum Schuljahr 199899 konnten im Sonderschulbereich nicht alle freien Stellen mit ausgebildeten Sonderschullehrerinnen besetzt werden
Die Änderung des Flächennutzungsplanes in gewerbliche Nutzung würde die Aufgabe von über 80 Parzellen
Der Stadtentwicklungsausschuss befasste sich in seiner Sitzung am 18 November 2004 sowie abschließend in seiner Sitzung am 9 Dezember 2004 mit dieser
Die Senatsvertreter fanden es bedauerlich dass die GALAbgeordneten froh über das negative Gutachten zu sein scheinen obwohl dieses nur Nachteile für Hamburg mit sich bringe
Insgesamt sind in der Metropolregion etwa 145000 Arbeitsplätze in ganz Deutschland 220000 direkt und indirekt vom Hafen abhängig
Die deutsche Wirtschaft hat an dem lebhaften Wachstum der Auslandsmärkte in bemerkenswertem Maße partizipiert und dabei ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit erneut unter Beweis gestellt
Darüber hinaus bietet die Binnenschifffahrt für Massengüter Gefahrgüter und zunehmend auch für Container interessante Transportangebote von und nach Hamburg an
Der Außenhandel Russlands wird zwar auch künftig wesentlich durch die großen Erdöl und Erdgasvorkommen des Landes geprägt sein
Leistungsfähige Seehäfen sowie internationale Logistiknetzwerke benötigen ebenso leistungsfähige Datenverarbeitungs und
Gesamtstrategie. Der Hamburger Hafen ist und bleibt ein Universalhafen
Die Abfertigung größter Containerschiffe erfordert ebenso eine Anpassung der Umschlagsanlagen
Nach Abschluss der in drei Baustufen unterteilten Maßnahme verfügt der Terminal über insgesamt sechs Großschiffsliegeplätze an einer durchgehenden Kaistrecke von rd
Im Bereich Logistik wird mit etwa 268 ha der größte Teil der Flächen von den Logistikdienstleistern genutzt
Mit einer Entscheidung über den Austragungsort der Spiele ist zum Ende des Jahrzehnts zu rechnen
Für den Bereich der Bundeswasserstraßen sind für Hamburg keine neuen Maßnahmen ausgewiesen
Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg hat im Februar 2002 einen weiteren Ausbau der Fahrrinne beim hierfür zuständigen Bundesminister für Verkehr Bau und Wohnungswesen beantragt
Zur Sicherstellung einer zukunftsorientierten Hafenbahnstruktur einschließlich der HABISWeiterentwicklung plant der Senat für die nächsten 10 Jahre ein Modernisierungs und Entwicklungsprogramm Hafenbahn
Auch eine zusätzliche Straßenanbindung im Südwesten gewinnt mit wachsender Auslastung des Terminals und zunehmendem Betrieb im angrenzenden Güterverkehrszentrum an Bedeutung
In unmittelbarer Nähe zum Rathaus und zum Hauptbahnhof wird die City um ein Stadtviertel mit einer metropolen Mischung aus Wohnen Kultur Freizeit Tourismus Handel und Gewerbe erweitert
Obwohl hier im Gegensatz zur Freizone Anmelde und Gestellungspflichten bestehen wurde diese Alternative zur Freizone gewählt weil sie zur Beschleunigung des Warenflusses auf
Hydrologie der Tideelbe Vor dem Hintergrund wachsender Schiffsgrößen werden weltweit Wasserstraßen ausgebaut
Teilmengen des Schlicks sind nach wie vor noch so stark mit Schadstoffen belastet dass sie nicht umgelagert werden können
Als Welt weite Aktion hatte die International Maritime Organisation IMO im Dezember 2002 einen umfangreichen International Ship and Port Facility Security Code ISPSCode beschlossen der zum 01 Juli 2004 für alle Mitgliedstaaten
Diese Entwicklung führt dazu dass Kapazitäten die in den vergangenen Jahren geschaffen wurden und den Bedarf auf Jahre hinaus decken sollten bereits heute nahezu ausgeschöpft sind
Der fast 100 Jahre alte denkmalgeschützte St Pauli Elbtunnel wird bereits seit mehreren Jahren
Angesichts der in letzter Zeit getroffenen Entscheidungen für die weitere Entwicklung des Flugzeugwerkes in Finkenwerder und des bevorstehenden Ausbaus der Flugzeugproduktion mit weiter steigendem Verkehrsaufkommen erlangt die
3211 Denkmalschutz. Der Altdeich nördlich des Straßenzuges Hasselwerder Straße Vierzigstücken Achtern Brack Hohenwischer Straße ist gemäß § 7 Absatz 2 des Denkmalschutzgesetzes vom 3 Dezember 1973 HmbGVBl S 466
Insbesondere auf Grund der genannten Beeinträchtigungen des Obstanbaus wurde die Trasse im Abstand von 40 m zum Naturschutzgebiet Finkenwerder Süderelbe
BauGB Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen sind die für eine bestimmte Nutzung vorgesehenen Flächen einander so zuzuordnen dass schädliche Umwelteinwirkungen auf die ausschließlich oder überwiegend dem Wohnen
Verlust und Beeinträchtigung wertvoller Gräben und Zerschneidung von Teillebensräumen und Wanderwegen für Amphibien. In Abschnitt Ost wird der Hakengraben Wertstufe 5 noch wertvoll gut entwicklungsfähig und dessen Böschung
Schwermetalle wie Kupfer Zink und Cadmium werden durch die feinen Bestandteile des Bodenfilters
Ausgleichs und Ersatzmaßnahmen. Im vorliegenden Fall wird von der Möglichkeit Gebrauch gemacht nach § 6 Absatz 2 HmbNatSchG begleitend zum Bebauungsplan einen Grünordnungsplan
Die Gärten sind jedoch keine geschützten Kleingärten im Sinne des Bundeskleingartengesetzes vom 28 Februar 1983 BGBl I S 210 zuletzt geändert am 13 September 2001 BGBl
Wasser. Im Plangebiet ist durch die wasserrechtlichen Planverfahren und durch die Veränderung in der Bewirtschaftung der Obstbauflächen mit weitgehenden Veränderungen des Graben und Gewässersystems zu rechnen
Das Plangebiet ist wie folgt begrenzt Rosengarten über die Flurstücke 2722 und 2725 der Gemarkung Hasselwerder Rosengarten über das Flurstück 2722 Nordgrenze des Flurstücks 380 über das Flurstück 467 Alte Süderelbe
Die als Extensive Obstwiese festgesetzten Flächen zum Schutz zur Pflege und zur Entwicklung von Boden Natur und Landschaft sind zu erhalten zu pflegen und zu entwickeln
Der vor der Eindeichung im Alten Land verbreitete Obstbau mit Hochstämmen in Grasland bei zusätzlicher Unterweidung wurde in den letzten 40 Jahren durch intensive Niedrigstammkultur verdrängt
Die Oberfläche der Schlickdeponie Francop wird für die extensive Erholungsnutzung als öffentliche Grünanlage hergerichtet
Behandlung und Rückhaltung des Niederschlagswassers von Straßenverkehrsflächen. Das auf den Straßenverkehrsflächen Umgehung Finkenwerder anfallende Niederschlagswasser ist zu sammeln in einem dem Stand der Technik
Zusätzlich sind als gesetzlich geschützte lineare Biotope in der Grundlagen und Festsetzungskarte des Grünordnungsplans drei Abschnitte des Südufers der Alten Süderelbe im Bereich der zwischen der Nordgrenze der Ziegeleifläche und
Wasser. Im Plangebiet ist durch die laufenden wasserrechtlichen Planverfahren und durch die Veränderung in der Bewirtschaftung der Obstbauflächen mit weitgehenden Veränderungen des Graben und Gewässersystems zu rechnen
Ich frage deshalb den Senat 1 a Wie jeweils im Einzelnen werden bzw
Wenn nein in welcher Hinsicht nicht Wenn ja warum und in wessen Zuständigkeit
Ich frage den Senat. Die Privatisierung des Maßregelvollzugs ist Bestandteil der TeilPrivatisierung des LBK Hamburg
Ich frage den Senat 1 Wie ist die Stelle des Leiters des Präsidialstabes der Justizbehörde vergütungsrechtlich

References: § 85
 § 15
 § 23
 § 111
 § 7
 § 6