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Timestamp: 2013-05-24 07:00:56+00:00

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Liliem.de Onlineshop - schönes zuhause
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Orth & Hanke GbR
§ 1 Geltungsbereich(1) Diese allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, der Orth & Hanke GbR Berglehne 358091 Hagen und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob sie Verbrau- cher, Unternehmer oder Kaufmann sind.(2) Maßgebend ist jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung der AGB.(3) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragsschluss, Speicherung des Vertragstextes(1) Die Regelung des § 2 gelten ausschließlich für Bestellungen über unseren Inter- net-Shop http://www.liliem.de/.(2) Die Präsentation der Waren in unserem Internet-Shop stellt kein rechtlich binden- des Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforde- rung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.(3) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch anklicken des Buttons „bestellen" geben sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei Wochen nach Angabe der Bestellung gebunden; ihr gegebenenfalls nach § 6 bestehendes Recht, ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.(4) Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch Über- sendung der bestellten Ware innerhalb von einer Woche. Erst dann kommt ein Ver- trag zu Stande. Nach fruchtlosem Ablauf der vorgenannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.(5) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internet-Shop gelten folgende Regelun- gen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internet-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Dabei erfolgt die Bestellung in folgenden Schritten:a. Auswahl der gewünschten Ware b. Bestätigen durch anklicken des Buttons „bestellen" c. Prüfung der Angaben im Warenkorb d. Bestätigung des Buttons „zur Kasse“ e. Anmeldung im Internet-Shop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldeanga-ben (Email-Adresse und Passwort) f. Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten g. Verbindliche Absendung der Bestellung.(6) Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch bestäti- gen der in dem von ihm verwendeten Internetbrowser enthaltenen „zurück"-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die An- gaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch schlie- ßen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.(7) Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte Email (Eingangsbestätigung). Wie bereits oben geschildert, stellt diese noch keine Annahme des Angebots dar.Schreiben der Rechtsanwälte Kerber pp. vom 14.11.2011, Seite 4 von 8(8) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten unserer AGB per email zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.liliem.de/impressum einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Bereich unter „mein Konto“/“meine Bestellungen“ einsehen.
§ 3 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Anfallende Versandkosten kommen hinzu und sind von Ihnen zu tragen.(2) Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl per Vorkasse, Bankeinzug oder PayPal zahlen. Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Ansonsten ist der Kaufpreis nebst Versandkosten spätestens binnen zwei Wochen ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen.
§ 4 Lieferung(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht ausdrücklich angeben, sind alle von uns angebotenen Artikel versandfertig.(2) Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so versenden wir die Ware nicht vor Zahlungseingang.(3) Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüg- lich unterrichten.
§ 5 Selbstbelieferungsklausel und Eigentumsvorbehalt(1) Falls wir einen bestellten Artikel nach Abschluss eines Vertrages mit Ihnen nicht oder nicht rechtzeitig liefern können, obwohl wir vor Vertragsschluss einen entspre- chenden Einkaufsvertrag mit einem Lieferanten geschlossen haben, sind wir berech- tigt, uns von der Lieferverpflichtung zu lösen. Wir sind in diesem Fall verpflichtet, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Artikels zu unterrichten und Ihnen eine gegebenenfalls erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.(2) Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.Schreiben der Rechtsanwälte Kerber pp. vom 14.11.2011, Seite 5 von 8
§ 6 Widerrufsrecht(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.(2) Im Fall der Ausübung des Widerrufsrechts tragen Sie nach näherer Maßgabe des Inhalts der nachfolgenden Widerrufsbelehrung die Kosten der Rücksendung.(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgendenWiderrufsbelehrung:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, email) oder -wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Emp- fänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 eg BGB sowie unserer Pflichten gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Artikel 246 § 3 eg BGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Orth & Hanke GbR Frau Sarah-Helene Orth/Frau Eva-Maria Hanke Berglehne 3 D-58091 Hagen email: kontakt@liliem.de WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) heraus- zugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebe- nenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung –wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist.Unter „Prüfung" der Sache versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten ent- spricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teil- zahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtung zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Emp- fang.-Ende der Widerrufsbelehrung-
Bitte beachten:Sie können die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Inge- brauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Trans- portschäden für eine geeignete Verpackung.
§ 8 Sach- und Rechtsmängel(1) Bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferte Artikel stehen Ihnen alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu.(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängel im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die dem Artikel gegebenenfalls beiliegen.
§ 9 Haftung(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Be- stimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.(2) In sonstigen Fällen haften wir –soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt- nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchfüh- rung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kun- de regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haf- tungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts. Wenn Sie Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeit- punkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand Hagen. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Be- stimmungen.
§ 11 Vertragssprache Als Vertragssprache steht ausschließlich deutsch zur Verfügung.	Newsletter
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References: § 1

§ 2
 § 2
 § 6

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11