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Timestamp: 2016-10-25 08:35:25+00:00

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4A_581/2012 (29.08.2013)
4A_581/2012 � � Urteil vom 29. August 2013
Dr. Andr� Lebrecht und Dr. Miryam Meile,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 24. August 2012.
A.a.�Die X.________ AG (Kl�gerin und Beschwerdef�hrerin) ist eine Immobiliengesellschaft mit Sitz in Y.________.
A.________ (Beklagte und Beschwerdegegnerin) war Eigent�merin s�mtlicher Namenaktien der Z.________ AG. Am 20. November 2007 schloss sie, vertreten durch ihren Sohn B.________, Immobilientreuh�nder, einen "Kaufvertrag betreffend s�mtliche Aktien der Z.________ AG " mit der X.________ AG ab.
A.b.�Die Parteivereinbarung regelt gem�ss ihrer Pr�ambel den "Kauf" der vorerw�hnten Aktien, wobei der "Kauf" "im Rahmen eines eigentlichen Aktientausches" durchgef�hrt werde. Die "K�uferin", also die X.________ AG, hatte den "Kaufpreis" durch Ausgabe und �bergabe von Beteiligungspapieren der eigenen juristischen Person zu begleichen. Der "Kaufpreis" wurde "kurzfristig in Form eines verzinslichen Darlehens gestundet und unmittelbar danach aufgrund der separaten Umwandlungserkl�rung und aufgrund der Zeichnungsscheine mittels Kapitalerh�hung durch Verrechnung in Aktien und Partizipationsscheinen der X.________ AG gewandelt". Als Bezahlung des "Kaufpreises" galt die Einbuchung dieser neu geschaffenen Titel auf das von der "Verk�uferin" bezeichnete Aktiendepot. Die "Verk�uferin" hatte sodann Zug um Zug (gegen die Einbuchung der Titel auf dem Aktiendepot) die auf die "K�uferin" indossierten Aktienzertifikate der Z.________ AG an die "K�uferin" zu �bergeben.
A.c.�Mit Schreiben vom 6. M�rz 2009 focht B.________ namens seiner Mutter A.________ den "Kaufvertrag" wegen absichtlicher T�uschung und Grundlagenirrtum an. Am 30. M�rz 2009 vereinbarten die Parteien die Aufhebung des "Kaufvertrages vom 20. November 2007", am 6. April 2009 trafen sie eine erste "Erg�nzende Vereinbarung zum Vertrag betreffend Aufhebung des Kaufvertrages vom 20.11.2007" und am 9. Juli 2009 trafen sie eine weitere "Erg�nzende Vereinbarung zum Vertrag betreffend Aufhebung des Kaufvertrages vom 20.11.2007". Gest�tzt darauf wurden die erfolgten Leistungen tats�chlich r�ckabgewickelt.
In der Folge entstand ein Rechtsstreit betreffend die G�ltigkeit dieser Vereinbarungen und die sich daraus ergebenden Folgen. Das Verhalten verschiedener Personen sowohl in diesem Zusammenhang wie auch als Funktionstr�ger der involvierten Gesellschaften bildete Gegenstand mehrerer Strafuntersuchungen. Zudem wurden weitere Zivilverfahren zwischen den Parteien wegen anderer Rechtsgesch�fte durchgef�hrt.
B.a.�Am 19. Februar 2010 erhob die X.________ AG (Kl�gerin) gegen A.________ (Beklagte) beim Bezirksgericht Z�rich Klage. Mit ihrem Hauptbegehren beantragte die Kl�gerin die Verurteilung der Beklagten zur Herausgabe von 1'000 Namenaktien der Z.________ AG, Zug um Zug gegen �bergabe von 60'000 Namenaktien der Kl�gerin und 112'374 Inhaber-Partizipationsscheinen der Kl�gerin sowie von Fr. 800'910.-- in bar. Mit ihrem Eventualbegehren beantragte die Kl�gerin, die Beklagte sei zu verurteilen, ihr Fr. 14'237'500.-- abz�glich Fr. 800'910.-- zu bezahlen, Zug um Zug gegen �bergabe von 60'000 Namenaktien der Kl�gerin sowie 112'374 Inhaber-Partizipationsscheinen der Kl�gerin.
Mit Eingabe vom 25. M�rz 2011 zog die Kl�gerin ihr Hauptbegehren auf Herausgabe der Beteiligungspapiere zur�ck und beschr�nkte ihre Klage auf das Eventualbegehren.
Mit Urteil vom 1. Dezember 2011 wies das Bezirksgericht Z�rich die Klage vollumf�nglich ab.
B.b.�Am 23. Januar 2012 erhob die Kl�gerin gegen das bezirksgerichtliche Urteil Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich. Sie beantragte die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Verurteilung der Beklagten zur Bezahlung von Fr. 14'237'500.-- abz�glich Fr. 800'910.--, Zug um Zug gegen �bergabe von 60'000 Namenaktien der Kl�gerin sowie 112'374 Inhaber-Partizipationsscheinen der Kl�gerin; eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen. Die Beklagte beantragte Abweisung der Berufung.
Mit Urteil vom 24. August 2012 wies die II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich Berufung und Klage ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Kl�gerin dem Bundesgericht die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils und erneuert ihr vor Obergericht gestelltes Hauptbegehren, welches dem fr�her vor Bezirksgericht gestellten Eventualbegehren entspricht; eventualiter beantragt sie R�ckweisung der Sache an das Obergericht zu neuer Entscheidung.
1.1.�Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Rechtsmittelentscheid eines oberen kantonalen Gerichts (Art. 90 BGG i.V.m. Art. 75 BGG). Sie ist innert der Beschwerdefrist (Art. 100 BGG) von der mit ihren Rechtsbegehren unterlegenen Partei (Art. 76 Abs. 1 BGG) eingereicht worden. Bei der Streitsache handelt es sich um eine Zivilsache (Art. 72 BGG) mit einem Streitwert von weit �ber Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Auf die Beschwerde ist unter Vorbehalt einer rechtsgen�genden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) einzutreten.
1.2.�Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Bundesverfassungsrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG; BGE 134 III 379 E. 1.2 S. 382). Nicht zu den in Art. 95 BGG vorgesehenen R�gegr�nden geh�rt hingegen die Verletzung der kantonalen Zivilprozessordnung, deren Anwendung und Auslegung das Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht oder gegen Bundesverfassungsrecht beurteilen kann (BGE 136 I 241 E. 2.4; 135 III 513 E. 4.3 S. 521; 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f.).
1.3.�Das Bundesgericht wendet das Recht zwar von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. dazu BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Es pr�ft dabei aber nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Aus den materiellrechtlichen R�gen muss zumindest sinngem�ss ersichtlich sein, inwieweit der angefochtene Entscheid nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin bundesrechtliche Normen verletzen soll, wenn der von der Vorinstanz verbindlich festgestellte - und nicht lediglich ein vom Beschwerdef�hrer behaupteter abweichender - Sachverhalt zugrunde gelegt wird (Art. 105 Abs. 1 BGG).
1.4.1.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu geh�ren sowohl die Feststellungen �ber den Lebenssachverhalt, der dem Streitgegenstand zugrunde liegt, als auch jene �ber den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, namentlich die Parteivorbringen in denselben (Urteile 4A_210/2009 vom 7. April 2010 E. 2; 4A_439/2010 vom 20. Oktober 2011 E. 2.1). Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
1.4.2.�Die Beschwerdef�hrerin setzt sich �ber weite Strecken �ber diese Vorgaben hinweg. An zahlreichen Stellen ergeht sie sich in appellatorischer Kritik, auf die nicht eingetreten werden kann. An anderen Stellen stellt sie tats�chliche Behauptungen auf, wie wenn die Streitsache noch vor einer kantonalen Tatsacheninstanz h�ngig w�re. Ein solches "Pl�dieren" im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren ist angesichts der gesetzlichen Vorgaben zum vorneherein ungeeignet, zum Ziel zu f�hren. Darauf ist nicht einzutreten.
Die Beschwerdef�hrerin h�lt an ihrem vor der Vorinstanz vertretenen Standpunkt fest, wonach die Aufhebungsvereinbarung vom 30. M�rz 2009 ung�ltig sei und die Beklagte sich nicht in einem Willensmangel befunden habe. Deshalb stehe der Beschwerdef�hrerin sowohl ein Vindikations- wie auch ein Bereicherungsanspruch zu. Weil indes die Z.________ AG (finanziell) "ausgeh�hlt" worden und der Beschwerdef�hrerin eine R�cknahme von deren Aktien deshalb nicht zumutbar sei, sei ihr stattdessen der Kaufpreis zu erstatten.
2.1.�Nach Auffassung der Vorinstanz st�nde der Kl�gerin gegen�ber der Beklagten zwar ein Vindikationsanspruch auf Herausgabe der Aktien der Z.________ AG zu, wenn man dem Standpunkt der Parteien folge, wonach die Aufhebungsvereinbarung vom 30. M�rz 2009 ung�ltig sei. Die Kl�gerin habe aber durch R�ckzug ihres Hauptbegehrens rechtskr�ftig auf den Herausgabeanspruch verzichtet (vgl. � 191 Abs. 2 der auf die vorinstanzlichen Verfahren anwendbaren aber inzwischen aufgehobenen ZPO ZH vom 13. Juni 1976).
Diese Schlussfolgerung wird mit der Beschwerde nicht in Frage gestellt. Sie ist dahingehend zu erg�nzen, dass die materielle Rechtskraft des R�ckzuges des Herausgabebegehrens nicht nur den Vindikationsanspruch als Grundlage f�r eine Gutheissung jenes Begehrens ausschliesst, sondern auch alle weiteren Anspruchsgrundlagen, die dem eingeklagten Lebenssachverhalt entnommen werden k�nnten (vgl. BGE 139 III 126 E. 3.2.2 i.f. und E. 3.2.3 S. 130 f.). Diese Rechtslage galt schon vor Inkrafttreten der ZPO von Bundesrechts wegen im kantonalen Zivilprozess (Urteil 4A_496/2012 vom 25. Februar 2013 E. 1.4, nicht in der amtlichen Sammlung publiziert, mit Hinweis auf BGE 95 II 639 E. 4a S. 643 und auf FRANK/STR�ULI/MESSMER, Kommentar zur z�rcherischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 1997, N. 3 zu � 191 ZPO/ZH).
2.2.�Die Vorinstanz erwog sodann, der Beschwerdef�hrerin stehe - immer bei unterstellter Ung�ltigkeit der Aufhebungsvereinbarung - neben dem Vindikationsanspruch kein Bereicherungsanspruch zu. Die Vorinstanz verwarf die Kritik der Beschwerdef�hrerin an der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Subsidiarit�t des Bereicherungsanspruchs gegen�ber dem Vindikationsanspruch. Bez�glich der behaupteten Eingriffskondiktion hielt sie fest, die Beschwerdef�hrerin habe eine solche voraussetzende Ent�usserung der Sache nicht prozessrechtskonform behauptet. Die erst im Berufungsverfahren erhobene Behauptung der Kl�gerin, sie habe den urspr�nglichen Kaufvertrag aufgehoben, erachtete die Vorinstanz als versp�tet sowie unsubstanziiert und �berdies, sofern mit der behaupteten Aush�hlung der Z.________ AG durch die Beklagte begr�ndet, als nicht zielf�hrend. Weiter lehnte es die Vorinstanz ab, die Rechtsfolge bei vollst�ndiger Entwehrung im Sinne von Art. 195 OR analog heranzuziehen.
2.3.�Die Beschwerdef�hrerin bezeichnet die Auffassung der Vorinstanz, wonach die Kl�gerin bei Unterstellung der Ung�ltigkeit der Aufhebungsvereinbarung einzig einen Vindikationsanspruch auf Herausgabe der Aktien habe, als bundesrechtswidrig; vielmehr stehe der Kl�gerin wahlweise neben der Vindikation ein Anspruch auf R�ckerstattung des Kaufpreises zu, und deshalb h�tte die Vorinstanz die Frage der G�ltigkeit der Aufhebungsvereinbarung nicht offen lassen d�rfen.
2.3.1.�Solange ein Eigent�mer berechtigt ist, eine Sache von einem anderen gest�tzt auf sein Eigentum herauszuverlangen, hat er gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung gegen�ber dem anderen keinen Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung (BGE 135 III 474 E. 3.3.1 S. 480; 110 II 228 E. 2d S. 235; 84 II 369 E. 4 S. 377). Dass die Vindikation (Art. 641 Abs. 2 ZGB) den Bereicherungsanspruch (Art. 62 OR) ausschliesst, ist herrschende Auffassung (BGE 84 II 369 E. 4 S. 377; 110 II 228 E. 2d S. 234; GAUCH/SCHLUEP/SCHMID, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, Bd. I, 9. Aufl. 2008, Rz 1499 ff. mit weiteren Hinweisen), was auch von Autoren mit abweichender Meinung anerkannt wird ( ALFRED KOLLER, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 3. Aufl. 2009, � 30 Rz 8, � 33 Rz 20; vgl. auch PAUL OBERHAMMER, in: Honsell [Hrsg.], Kurzkommentar OR, 2008, N. 12 zu Art. 62 OR, der die herrschende Meinung als gut vertretbar bezeichnet).
2.3.2.�Was die Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang vorbringt, gibt nicht Anlass, auf diese Rechtsprechung zur�ckzukommen. Einerseits behauptet sie, es stehe der Kl�gerin wahlweise neben der Vindikation auch ein Anspruch auf R�ckerstattung des Kaufpreises zu. Andererseits wirft sie der Vorinstanz vor, ihr die M�glichkeit einer Eingriffskondiktion wegen Ent�usserung einer fremden Sache durch die Beklagte abgesprochen zu haben. Dabei geht es aber um zweierlei Kondiktionsgegenst�nde: im ersten Fall um einen Kaufpreis, den es nach Auffassung der Vorinstanz nicht gibt, und im zweiten Fall um die angeblich von der Beklagten aus der Ent�usserung einer fremden Sache - der Aktien der Z.________ AG - erlangten Bereicherung, welche die Kl�gerin nach Auffassung der Vorinstanz nicht prozessrechtskonform geltend gemacht hat. Selbst im f�r die Kl�gerin g�nstigen Fall der Ung�ltigkeit der Aufhebungsvereinbarung - den die Vorinstanz auch unterstellt hat - hat die Kl�gerin die Konsequenz zu tragen, dass sie ihr Herausgabebegehren mit Rechtskraftfolge zur�ckgezogen hat, ohne gleichzeitig prozesskonform die tatbestandlichen Grundlagen f�r eine Eingriffskondiktion oder einen Anspruch auf Ersatz eines Schadens wegen Entbehrung des Besitzes (dazu BGE 135 III 474 E. 3.2.2 S. 480) zu behaupten f�r den Fall, dass ihr Eventualbegehren auf Kondizierung eines Kaufpreises abgewiesen w�rde. H�tte die Kl�gerin ihr Herausgabebegehren aufrechterhalten, so w�re die Vorinstanz um die Pr�fung der G�ltigkeit der Aufhebungsvereinbarung nicht herum gekommen. Ebenfalls h�tte diese Frage gepr�ft werden m�ssen, wenn die Kl�gerin unter Verzicht auf den Besitz, aber bei Festhalten an ihrem behaupteten Eigentum einen Anspruch aus der angeblichen Aush�hlung der Z.________ AG prozesskonform behauptet h�tte. Da sie dies nicht getan hat, kann die Frage der G�ltigkeit der Aufhebungsvereinbarung offen bleiben.
Die Beschwerdef�hrerin macht sodann eine Aktenwidrigkeit geltend. Die Annahme der Vorinstanz sei unzutreffend, wonach die Kl�gerin erst im Berufungsverfahren geltend gemacht habe, die Beklagte habe den Aktien der Z.________ AG durch den Verkauf von Liegenschaften jeglichen Wert entzogen; dies habe die Kl�gerin vielmehr bereits vor der ersten Instanz geltend gemacht.
3.1.�Die kantonalen Akten ergeben folgendes Bild: Die Kl�gerin hat in der Tat und entgegen der Angaben der Vorinstanz bereits in ihrer Stellungnahme vom 7. Juni 2011 zu den Noven in der Duplik behauptet, die Beklagte habe in der Zwischenzeit die Z.________ AG ausgeh�hlt, so dass die R�ckgabe der Aktien und Partizipationsscheine sinn- und wertlos geworden sei. Daraus leitete die Kl�gerin aber einzig ab, sie k�nne statt Herausgabe der Aktien R�ckerstattung des "Kaufpreises" verlangen; weitere Anspruchsgrundlagen wurden nicht thematisiert. Diese Stellungnahme wurde am 20. Juni 2011 der Beklagten zur Kenntnisnahme zugestellt und dieser gleichzeitig Frist angesetzt, um zur Eingabe der Kl�gerin vom 25. M�rz 2011, in welcher die Kl�gerin unter anderem ihr Herausgabebegehren zur�ckgezogen hatte, Stellung zu nehmen. Die Beklagte erstattete am 22. Juni 2011 eine Stellungnahme. Sie bestritt, dass die Z.________ AG ausgeh�hlt worden sei und reichte ein privates Gutachten �ber den Marktwert der Liegenschaften in Q.________ sowie ein privates Gutachten �ber den Marktwert der Liegenschaft R.________ ein. Mit Beschluss vom 26. Juli 2011 stellte die erste Instanz die Eingabe der Beklagten der Kl�gerin samt Beilagen zur Kenntnisnahme zu. Sie erwog, die Beklagte habe mit ihrer Stellungnahme erneut Noven eingebracht und neue Behauptungen dazu aufgestellt; die Noven bez�gen sich einzig auf die Begr�ndung der Kl�gerin zur Klagebeschr�nkung sowie auf die Schlussfolgerung, dass sich die Klage quantitativ nicht reduziere, und erschienen damit einzig hinsichtlich der Kostenfolgen von Relevanz, weswegen sie der Kl�gerin lediglich zur Kenntnisnahme zuzustellen seien. Die Kl�gerin quittierte die Zustellung am 28. Juli 2011, nahm dazu aber nicht Stellung. Der erstinstanzliche Entscheid erging am 1. Dezember 2011.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin sieht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs im Umstand, dass die erste Instanz sie nicht ausdr�cklich zur Stellungnahme zur Eingabe der Beklagten vom 22. Juni 2011 aufgefordert habe, w�hrend die Vorinstanz ihr eine Stellungnahme im Berufungsverfahren gest�tzt auf Art. 317 ZPO als versp�tet verwehrte.
3.2.1.�Dem kann nicht gefolgt werden. Wie die Kl�gerin selber in der Beschwerde hervorhebt, hat sie die Aush�hlung der Z.________ AG vor der ersten Instanz in ihrer Stellungnahme vom 7. Juni 2011 behauptet und die Beklagte eine solche in ihrer Stellungnahme vom 22. Juni 2011 unter Beilegung von Gutachten bestritten. Jede Partei hat einen verfassungsm�ssigen Anspruch darauf, sich zu jeder Eingabe im Verfahren zu �ussern, unabh�ngig davon, ob sie neue oder wesentliche Vorbringen enth�lt; dabei ist es ihre Sache zu entscheiden, ob sie eine Entgegnung f�r erforderlich h�lt oder nicht (Urteil 5A_155/2013 vom 17. April 2013, E. 1.4 mit Hinweisen). Zur Wahrung dieses unbedingten Replikrechts gen�gt es grunds�tzlich, dass den Parteien die Eingaben zur Kenntnisnahme zugestellt werden, wenn von ihnen erwartet werden kann, dass sie unaufgefordert Stellung nehmen, wie dies bei einer anwaltlich vertretenen Partei vorausgesetzt werden kann (BGE 138 I 484 E. 2.4 S. 487).
3.2.2.�Im vorliegenden Fall h�tte die anwaltlich vertretene Kl�gerin ohne weiteres zur Eingabe der Beklagten vom 22. Juni 2011 Stellung nehmen k�nnen, obwohl die erste Instanz sie nicht dazu ausdr�cklich aufgefordert hatte. Von einer Verletzung ihres rechtlichen Geh�rs kann nicht die Rede sein. Vielmehr hat sie die Konsequenzen zu tragen, wenn sie es unterlassen hat, innerhalb der Grenzen des Eventualgrundsatzes gem�ss �� 114 und 115 aZPO/ZH sowie des verfassungsm�ssigen Replikrechts die Tatbestandselemente aller denkbaren alternativen Anspr�che, die Grundlage f�r eine Gutheissung ihrer Klagebegehren h�tten bilden k�nnen, zu behaupten und zum Beweis zu verstellen.
In Bezug auf das Eventualbegehren der Kl�gerin auf Verurteilung der Beklagten zur Bezahlung einer Geldsumme Zug um Zug gegen �bergabe der Beteiligungspapiere an der X.________ AG best�tigte die Vorinstanz die Vertragsauslegung der ersten Instanz, wonach ein Austauschverh�ltnis zwischen den Parteien ausschliesslich mit Bezug auf Beteiligungspapiere bestehe. Deshalb sei selbst bei der Unterstellung der Ung�ltigkeit der Aufhebungsvereinbarung kein Kaufpreis, sondern seien die Aktien an der Z.________ AG zur�ckzugew�hren. Die Vorinstanz verwarf die Auffassung der Kl�gerin, wonach die Vereinbarung vom 20. November 2007 in zwei voneinander unabh�ngige Teile aufzuteilen sei; sie best�tigte vielmehr die Auffassung der ersten Instanz, wonach eine gesamtheitliche Vereinbarung mit einem einzig auf Beteiligungspapiere gerichteten Austauschverh�ltnis vorliege. Bei Annahme eines Willensmangels fiele die Vereinbarung als Ganzes ex tunc dahin und das Austauschverh�ltnis w�re r�ckg�ngig zu machen; allf�llige weitere Konsequenzen aus der R�ckabwicklung w�ren erst nach ihrem Vollzug zu ziehen. Deshalb scheide selbst bei Unterstellung der Ung�ltigkeit der Parteivereinbarung wegen eines Willensmangels eine Beschr�nkung der Abwicklung auf einen "kaufrechtlichen" Teil unter Ausklammerung eines "gesellschaftsrechtlichen" Teils aus.
4.1.�Mit der Beschwerde wiederholt die Kl�gerin die bereits in der Berufung vorgetragene Kritik an der Auslegung der Parteivereinbarung, ohne sich �berzeugend mit der konkreten Argumentation der Vorinstanz auseinander zu setzen. Die Beschwerdef�hrerin r�umt denn auch selber ein, dass die Parteien zwar in wirtschaftlicher und steuerlicher Hinsicht einen Aktientausch gewollt haben m�gen, will dies hingegen in schuld- und gesellschaftsrechtlicher Hinsicht nicht gegen sich gelten lassen.
4.2.�Die Vorinstanz hat festgestellt, dass die Parteien �berstimmend davon ausgegangen sind, dass die Beklagte s�mtliche Aktien der Z.________ AG habe "verkaufen" wollen. Die Parteien h�tten indes eine Barzahlung aus steuerlichen Gr�nden vermeiden wollen und das Rechtsgesch�ft deshalb (wie in der Pr�ambel ihrer Vereinbarung festgehalten) als eigentlichen Aktientausch konzipiert. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass ein Rechtsgesch�ft nicht zugleich Kauf im Sinne von Art. 184 ff. OR und Tausch im Sinne von Art. 237/8 OR sein kann. Insoweit in der Parteivereinbarung beide Begriffe verwendet werden, k�nnen nicht beide technisch gemeint sein. F�r das Vorliegen eines Tausches entscheidend ist, dass nach dem �bereinstimmenden Parteiwillen die wechselseitige �bertragung von Besitz und Eigentum an bestimmten Sachen Inhalt der Hauptobligation beider Parteien bildete (Art. 237 OR). Dass die Parteien den vereinbarten Leistungen einen Geldwert zum Zwecke der Bemessung der Austausch�quivalenz zugemessen haben, �ndert am Charakter ihres Rechtsgesch�fts als Tausch nichts.
4.3.�Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz Willk�r vor, weil diese offen gelassen habe, ob die R�ck�bertragung der Wertpapiere gesellschaftsrechtlich zul�ssig gewesen w�re. An der bem�ngelten Stelle h�lt der angefochtene Entscheid fest, die Kl�gerin kn�pfe zwar an die behauptete Unzul�ssigkeit der R�ck�bertragung bzw. R�cknahme der Aktien und Partizipationsscheine ihre eigene Verpflichtung, diese herauszugeben, leite hinsichtlich ihrer eigenen Forderung hieraus hingegen nichts ab. Die Vorinstanz begr�ndete dies damit, die Kl�gerin habe mit der Formulierung ihres Eventualbegehrens auf Verurteilung der Beklagten zur Bezahlung eines Geldbetrages Zug um Zug gegen �bergabe von Beteiligungspapieren an der X.________ AG an die Beklage klar zum Ausdruck gebracht, dass wenn die Leistungsklage abgewiesen werde, auch die R�ckgabe der Beteiligungspapiere entfalle, weil die Beklagte ihrerseits diese nicht prozessual beantragt habe und die bei der Kl�gerin befindlichen Beteiligungspapiere der Beklagten nicht aufgezwungen werden d�rfen. Darin ist keine Willk�r zu erblicken. Die Kl�gerin unterstellt der Vorinstanz zu Unrecht, sie lasse im Rahmen ihrer (zugunsten der Kl�gerin angenommenen) Unterstellung der Ung�ltigkeit der Aufhebungsvereinbarung im Ergebnis zu, dass ein Willensmangel die Zeichnung der kl�gerischen Beteiligungspapiere durch die Beklagte mittels Verrechnungsliberierung im Rahmen der Erf�llung der Parteivereinbarung in Frage stelle, was gegen gesellschaftsrechtliche Prinzipien verstosse. Indes misst die Vorinstanz der R�ckabwicklung der Parteivereinbarung keineswegs die Rechtsfolge zu, dass diese die Zeichnung und Herausgabe der Beteiligungspapiere der X.________ AG tangiere; diesen vollzogenen aktienrechtlichen Vorgang stellt sie nicht in Frage. Die Vorinstanz h�lt vielmehr zutreffend fest, dass die Kl�gerin angesichts der mit ihren Prozessbegehren geschaffenen Rechtslage die Beklagte nicht zwingen k�nne, die bei ihr liegenden Beteiligungspapiere wieder anzunehmen. Denn die Kl�gerin hat durch den R�ckzug ihres Herausgabebegehrens die Grundlage f�r eine Verurteilung zum R�cktausch der Beteiligungspapiere Zug um Zug selber zunichte gemacht.
4.4.�Die vorinstanzliche Auslegung der Parteivereinbarung als Tauschgesch�ft ist mithin nicht zu beanstanden. Die Parteivereinbarung liefert keine Grundlage f�r eine Gutheissung des Eventualantrages auf R�ckzahlung eines Kaufpreises. Die Vorinstanz stellt weiter unangefochten fest, dass die Beschwerdef�hrerin vor den kantonalen Instanzen eine weitere Anspruchsgrundlage zur Begr�ndung ihres Eventualstandpunktes nicht vorgetragen hat. Zwar habe sie angedeutet, durch die Abnahme des Immobilienbestandes der Z.________ AG einen grossen Schaden erlitten zu haben; sie hat diesen aber nicht zur Begr�ndung ihres Eventualantrages substanziiert dargelegt. Diese R�ge wurde bereits als unbegr�ndet verworfen (s. oben E. 3.2.2). Die Abweisung des Eventualbegehrens ist gesetzeskonform.
Die Beschwerde erweist sich damit insgesamt als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
Die Gerichtskosten von Fr. 40'000.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 50'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 75
 Art. 106
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 195
 Art. 62
 BGE 
 Art. 317
 Art. 184
 Art. 237