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Timestamp: 2019-12-14 02:42:30+00:00

Document:
Landesrecht TH ThürVwKostOMBJS | Landesnorm Thüringen | Anlage - Verwaltungskostenverzeichnis | Thüringer Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (ThürVwKostOMBJS) vom 4. November 2019 | gültig ab: 30.11.2019
Amtliche Abkürzung: ThürVwKostOMBJS
Gültig ab: 30.11.2019
(ThürVwKostOMBJS)
Gebühr/ Auslage in
Feststellung der Gleichwertigkeit von Bildungsabschlüssen im Sinne des Artikels 37 Abs. 1 Satz 3 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 (BGBl. II S. 889) in der jeweils geltenden Fassung
Erteilung einer Gleichwertigkeitsbescheinigung über
die Fachhochschulreife und die allgemeine oder fachgebundene Hochschulreife einschließlich der Ermittlung der Durchschnittsnote
einen berufsbildenden Schulabschluss
Zweitausfertigung einer Bescheinigung nach Nummer 1.1
Feststellung der Gleichwertigkeit von Schulabschlüssen, die außerhalb Thüringens erworben wurden
(ausgenommen Gleichwertigkeitsfeststellungen nach dem Thüringer Anerkennungsgesetz)
den Zugang zur Feststellungsprüfung und die Hochschulzugangsqualifikation einschließlich der Ermittlung der Durchschnittsnote
einen berufsbildenden Schulabschluss, der innerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes erworben wurde
Zweitausfertigung einer Bescheinigung nach Nummer 2.1
Öffentliche Leistungen, die zur Begründung oder im Rahmen eines bestehenden oder bestandenen Schulverhältnisses erbracht werden
Bearbeitung und Bescheidung von Anträgen auf
Genehmigung eines Gastschulverhältnisses nach § 15 des Thüringer Schulgesetzes (ThürSchulG) in der Fassung vom 30. April 2003 (GVBl. S. 238) in der jeweils geltenden Fassung
Genehmigung zum Schulbesuch außerhalb des Landes zur Erfüllung der Schulpflicht nach § 17 Abs. 3 ThürSchulG
Genehmigung zum Besuch berufsvorbereitender Maßnahmen der Arbeitsverwaltung nach § 20 Abs. 3 ThürSchulG
Erteilung von Zeugnissen und Bescheinigungen im Zusammenhang mit dem Besuch von Schulen und anderen Lehranstalten nach § 48 Abs. 3 ThürSchulG
Zweitausfertigung von Zeugnissen und Bescheinigungen über den Besuch von Schulen und anderen Lehranstalten aufgrund von Rekonstruktionen, die über die in § 48 Abs. 3 ThürSchulG genannten Bescheinigungen hinausgehen, nach dem Thüringer Verwaltungskostengesetz
Öffentliche Leistungen nach § 9 ThürSchulG in Verbindung mit der jeweiligen Prüfungsordnung
Zulassung zur Externenprüfung an berufsbildenden Schulen
Öffentliche Leistungen nach § 32 Abs. 2 Satz 1 des Notfallsanitätergesetzes vom 22. Mai 2013 (BGBl. I S. 1348) in der jeweils geltenden Fassung
Zulassung zur staatlichen Ergänzungsprüfung
Prüfung von Lehr- und Lernmitteln nach § 43 Abs. 3 ThürSchulG in Verbindung mit § 7 der Thüringer Lehr- und Lernmittelverordnung vom 1. März 2004 (GVBl. S. 432, 503) in der jeweils geltenden Fassung
ohne Einsatz von Gutachtern
das 5-fache des Ladenpreises
mit Einsatz von Gutachtern
das 20-fache des Ladenpreises
Öffentliche Leistungen aufgrund des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft vom 20. Dezember 2010 (GVBl. S. 522) in der jeweils geltenden Fassung
Entscheidung über die Genehmigung eines Antrages auf Errichtung und Betrieb von Ersatzschulen nach § 4 Abs. 2 oder eines Bildungsganges sowie nach § 5 Abs. 13 Satz 1 in Verbindung mit § 4 Abs. 2
Verleihung der Eigenschaft einer staatlich anerkannten Ersatzschule nach § 10 Abs. 1 Satz 1
Übertragung einer Genehmigung zum Betreiben einer bereits bestehenden Ersatzschule nach § 5 Abs. 7
Prüfung der anzeigepflichtigen Änderungen nach § 5 Abs. 12 Satz 2 Nr. 1 bis 3
Prüfung der Anzeige des Einsatzes von Lehrkräften nach § 5 Abs. 9
Prüfung der Anzeige des Einsatzes von Mitgliedern der Schulleitung nach § 5 Abs. 3 und § 10 Abs. 2
Vorbereitung der Durchführung von Prüfungen der nicht staatlichen Bildungsgänge einer berufsbildenden Ersatzschule nach § 7 Abs. 3 Satz 1
Prüfung der Anzeige über die Errichtung einer Ergänzungsschule nach § 13 Abs. 2
Prüfung anzeigepflichtiger Änderungen bei Ergänzungsschulen nach § 13 Abs. 3
Verleihung der Eigenschaft einer staatlich anerkannten Ergänzungsschule nach § 15 Abs. 1
Feststellung der Eignung einer Ergänzungsschule zur Erfüllung der Schulpflicht nach § 15 Abs. 3
Untersagung der Errichtung und des Betriebes einer Ergänzungsschule nach § 14
wenn sie durch grob fahrlässige oder vorsätzliche Rechtsverstöße veranlasst wurden
in anderen Fällen als nach Nummer 7.12.1
Widerruf eines Finanzhilfebescheides nach § 18 Abs. 10 Satz 2 und 3 , sofern der Verwaltungskostenschuldner dies zu vertreten hat
Widerruf eines Finanzhilfebescheides nach § 18 Abs. 10 Satz 2 und 3 , sofern der Verwaltungskostenschuldner dies nicht zu vertreten hat
Entscheidung über einen Antrag aus den Bereichen Bildung, Jugend und Sport auf Erteilung einer Bescheinigung nach § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb des Umsatzsteuergesetzes in der Fassung vom 21. Februar 2005 (BGBl. I S. 386) in der jeweils geltenden Fassung
Öffentliche Leistungen aufgrund des § 32 Abs. 2 des Thüringer Lehrerbildungsgesetzes (ThürLbG) vom 12. März 2008 (GVBl. S. 45) in der jeweils geltenden Fassung
Bescheinigung nach § 3 Abs. 2 Satz 1 der Thüringer Verordnung über die Ausbildung und Zweite Staatsprüfung für die Lehrämter (ThürAZStPLVO) vom 26. April 2016 (GVBl. S. 180) in der jeweils geltenden Fassung in Verbindung mit § 19 ThürLbG
Anerkennung einer Ersten Staatsprüfung für ein Lehramt anderer Länder oder einer lehramtsbezogenen Hochschulprüfung anderer Länder nach den §§ 20 und 21 ThürLbG
Anerkennung der Gleichwertigkeit von Hochschulabschlüssen nach § 22 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 ThürLbG
Anerkennung einer Zweiten Staatsprüfung für ein Lehramt, die in einem anderen Bundesland abgelegt wurde, nach § 28 ThürLbG
Feststellung der erforderlichen deutschen Sprachkenntnisse nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 der Thüringer Lehrämteranerkennungsverordnung vom 28. April 2008 (GVBl. S. 115) in der jeweils geltenden Fassung
Anerkennung der Gleichwertigkeit als Erweiterungsprüfung oder einer Prüfung sowie Prüfung in einer weiteren Fachrichtung oder in einem weiteren Fach nach
§ 27 Abs. 5 Satz 1 und § 28 der Thüringer Verordnung über die Erste Staatsprüfung für das Lehramt an Gymnasien (ThürEStPLGymVO) vom 9. Dezember 2008 (GVBl. S. 465),
§ 27 Abs. 5 Satz 1 und § 28 der Thüringer Verordnung über die Fächer und die Erste Staatsprüfung für das Lehramt an Regelschulen (ThürEStPLRSVO) vom 9. Dezember 2008 (GVBl. S. 484),
den §§ 15 , 16 und 18 ThürLbG ,
jeweils in der jeweils geltenden Fassung
Zweitausfertigung einer Bescheinigung nach den Nummern 9.1 bis 9.6
Zweitausfertigung eines Zeugnisses nach
§ 32 ThürAZStPLVO ,
§ 24 Abs. 6 ThürEStPLGymVO ,
§ 24 Abs. 6 ThürEStPLRSVO ,
§ 21 Abs. 3 der Thüringer Verordnung über die Erste Staatsprüfung für das Lehramt für Förderpädagogik vom 6. Mai 1994 (GVBl. S. 693) in der am 31. Dezember 2018 geltenden Fassung,
§ 24 Abs. 3 der Thüringer Verordnung über die Erste Staatsprüfung für das Lehramt an Grundschulen vom 6. Mai 1994 (GVBl. S. 645) in der jeweils geltenden Fassung und
§ 22 Abs. 3 der Thüringer Verordnung über die Erste Staatsprüfung für das Lehramt an berufsbildenden Schulen vom 6. Mai 1994 (GVBl. S. 704) in der jeweils geltenden Fassung
Anerkennung von Fortbildungsveranstaltungen nach § 34
Ablehnung eines Antrages auf Anerkennung von Fortbildungsveranstaltungen nach § 34
Öffentliche Leistungen aufgrund des Thüringer Bildungsfreistellungsgesetzes vom 15. Juli 2015 (GVBl. S. 114) in der jeweils geltenden Fassung
Anerkennung einer Bildungsveranstaltung und Eintragung in die Liste der anerkannten Bildungsveranstaltungen nach § 10 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 8
Ablehnung eines Antrages auf Anerkennung einer Bildungsveranstaltung nach § 10 Abs. 1 Satz 1
Widerruf der Anerkennung nach § 10 Abs. 7 , sofern der Verwaltungskostenschuldner dies zu vertreten hat
Widerruf der Anerkennung nach § 10 Abs. 7 , sofern der Verwaltungskostenschuldner dies nicht zu vertreten hat
Öffentliche Leistungen aufgrund des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes vom 18. November 2010 (GVBl. S. 328) in der jeweils geltenden Fassung
Anerkennung einer Einrichtung der Erwachsenenbildung nach § 8
Widerruf eines Zuwendungsbescheides nach § 12 Abs. 1 , sofern der Verwaltungskostenschuldner dies zu vertreten hat
Widerruf eines Zuwendungsbescheides nach § 12 Abs. 1 , sofern der Verwaltungskostenschuldner dies nicht zu vertreten hat
Öffentliche Leistungen aufgrund des Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes vom 18. Dezember 2017 (GVBl. S. 276) in der jeweils geltenden Fassung
Anerkennung von Personen nach § 16 Abs. 1 Satz 5

References: § 15
 § 17
 § 20
 § 48
 § 48
 § 9
 § 32
 § 43
 § 7
 § 4
 § 5
 § 4
 § 10
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 10
 § 7
 § 13
 § 13
 § 15
 § 15
 § 14
 § 18
 § 18
 § 4
 § 32
 § 3
 § 19
 § 22
 § 28
 § 14

§ 27
 § 28

§ 27
 § 28

§ 32

§ 24

§ 24

§ 21

§ 24

§ 22
 § 34
 § 34
 § 10
 § 10
 § 10
 § 10
 § 8
 § 12
 § 12
 § 16