Source: http://e-fi.de/einrichtungsbeschluss.html
Timestamp: 2017-05-25 04:51:55+00:00

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MitgliederDie ExpertenkommissionAufgaben und SelbstverständnisEinrichtungsbeschlussEhemalige Mitglieder	EinrichtungsbeschlussBeschluss der Bundesregierung über die Einrichtung der wissenschaftlichen Expertenkommission Forschung und Innovation (geändert am 26.01.2011)§ 1Es wird eine Expertenkommission Forschung und Innovation für die wissenschaftliche Beratung der Bundesregierung zu Fragen der Forschungs-, Innovations- und Technologiepolitik gegründet. § 21. Die Expertenkommission Forschung und Innovation bündelt den interdisziplinären Diskurs mit Bezug zur Innovationsforschung von Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Bildungsökonomie, Ingenieur- und Naturwissenschaften sowie der Technikvorausschau. 2. Aufgabe der Expertenkommission Forschung und Innovation ist die wissenschaftliche Politikberatung auf den folgenden Feldern: a. Darstellung und Analyse von Strukturen, Trends, Leistungsfähigkeit und Perspektiven des deutschen Forschungs- und Innovationssystems im zeitlichen und internationalen Vergleich b. Begutachtung von Schwerpunktfragen des deutschen Forschungs- und Innovationssystems c. Erarbeitung von möglichen Handlungsoptionen und Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung des deutschen Forschungs- und Innovationssystems. 3. Die Expertenkommission Forschung und Innovation erstellt ab dem Jahr 2008 im Abstand von jeweils zwei Jahren Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands. In den Zwischenjahren erstellt die Expertenkommission Forschung und Innovation Kurzgutachten zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands. Die Expertenkommission Forschung und Innovation leitet turnusmäßige Gutachten oder Stellungnahmen dem Bundesministerium für Bildung und Forschung jeweils zum 01. März zu. 4. Die Expertenkommission Forschung und Innovation arbeitet mit den Beratungsgremien und vergleichbaren Einrichtungen anderer, insbesondere europäischer Staaten und internationaler Organisationen zusammen. § 31. Die Expertenkommission Forschung und Innovation besteht aus bis zu sechs Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die über besondere Kenntnisse und Erfahrungen auf dem Gebiet der Innovationsforschung verfügen und auf wissenschaftlichem Gebiet international ausgewiesen sind.
7. Die Expertenkommission Forschung und Innovation gibt sich eine Geschäftsordnung. § 41. Die Expertenkommission Forschung und Innovation ist nur an den durch diesen Erlass begründeten Auftrag gebunden und in ihrer Tätigkeit unabhängig. 2. Ihre Stellungnahmen, Empfehlungen und Gutachten werden veröffentlicht. 3. Vertritt eine Minderheit bei der Abfassung der Stellungnahmen, Empfehlungen und Gutachten zu einzelnen Fragen eine abweichende Auffassung, so hat sie die Möglichkeit, diese zum Ausdruck zu bringen. § 5Die Expertenkommission Forschung und Innovation wird bei der Durchführung ihrer Arbeit von einer Geschäftsstelle unterstützt, die bei einer einschlägigen wissenschaftlichen Einrichtung angesiedelt wird. § 6Die Mitglieder der Expertenkommission Forschung und Innovation und die Angehörigen der Geschäftsstelle sind zur Verschwiegenheit über die Beratung und die von der Kommission als vertraulich bezeichneten Beratungsunterlagen verpflichtet. Die Pflicht zur Verschwiegenheit bezieht sich auch auf Informationen, die der Kommission gegeben und als vertraulich bezeichnet werden. § 7Die Expertenkommission Forschung und Innovation gibt während der Abfassung ihrer Gutachten den jeweils fachlich betroffenen Bundesministerien oder ihren Beauftragten Gelegenheit, zu wesentlichen sich aus ihrem Auftrag ergebenden Fragen Stellung zu nehmen und an Sitzungen der Expertenkommission teilzunehmen. § 8Die Expertenkommission Forschung und Innovation kann zu einzelnen Beratungsthemen Behörden des Bundes und der Länder hören sowie externen Sachverständigen Gelegenheit zur Äußerung geben. § 9Die Mitglieder der Expertenkommission Forschung und Innovation erhalten auf Antrag eine pauschale Entschädigung sowie Ersatz ihrer Reisekosten. § 10Die Kosten der Expertenkommission Forschung und Innovation und ihrer Geschäftsstelle trägt der Bund. Berlin, den 23.08.2006 Die Bundesministerin für Bildung und Forschung

References: § 21
 § 31
 § 41
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 10