Source: http://www.sha-frauenfussball.eu/index.php/abteilung/satzung
Timestamp: 2020-02-24 01:52:43+00:00

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(1) Der im Jahr 1844 gegründete Verein führt den Namen
(2) Der Verein hat seinen Sitz in Schwäbisch Hall und ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts Schwäbisch Hall
(4) Der Verein ist Mitglied des Württembergischen Landesportbundes e. V. (WLSB). Der Verein und seine Mitglieder anerkennen als für sich verbindlich die Satzungsbestimmungen und Ordnungen des Württembergischen Landesportbundes e.V. und dessen Mitgliedsverbände, deren Sportarten im Verein betrieben werden.
(1) Vereinszweck ist die Pflege und Förderung des Sports. Der Verein setzt sich zur Aufgabe, nach dem Grundsatz der Freiwilligkeit und unter Ausschluss von parteipolitischen, rassistischen und konfessionellen Gesichtspunkten der körperlichen und seelischen Gesundheit der Allgemeinheit, insbesondere der Jugend zu dienen.
(2) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts “steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins und erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins weder einbezahlte Beträge zurück, noch haben sie irgendeinen Anspruch auf Vereinsvermögen.
(4) Vereinsämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt. Das Präsidium kann aber bei Bedarf eine Vergütung nach Maßnahme einer Aufwandsentschädigung im Sinne des § 3 Nr. 26a EstG beschließen.
(1) Die Aufnahme von ordentlichen und außerordentlichen Mitgliedern erfolgt durch Beschluß des geschäftsführenden Präsidiums aufgrund eines schriftlichen Aufnahmeantrags, der an die Geschäftsstelle des Vereins zu richten ist. Der Aufnahmeantrag Minderjähriger bedarf der Unterschrift der gesetzlichen Vertreter.
(2) Die Ablehnung des Aufnahmeantrags, die keiner Begründung bedarf, ist dem Antragsteller schriftlich mitzuteilen. Gegen eine Ablehnung des Aufnahmeantrags steht dem Antragsteller innerhalb einer Ausschlußfrist von 3 Wochen ab dem Datum des Poststempels des Ablehnungsschreibens der Einspruch zu. Der Einspruch hat schriftlich zu erfolgen und ist an die Geschäftsstelle des Vereins zu richten. Hilft das geschäftsführende Präsidium dem Einspruch nicht ab, so hat es diesen unverzüglich dem Präsidium zur Entscheidung vorzulegen. Die Entscheidung des Präsidiums, für deren Form und Inhalt Satz 1 entsprechend gilt, ist unanfechtbar.
(3) Ehrenmitglieder, Ehrenausschußmitglieder und Ehrenpräsidenten werden auf Vorschlag des Präsidiums von der Delegiertenversammlung gewählt.
(4) Die ordentliche Mitgliedschaft beginnt mit Zugang des Aufnahmeantrages, im Falle des § 4 Absatz 2 mit Zugang der Abhilfeentscheidung des geschäftsführenden Präsidiums bzw. der Aufnahmeentscheidung des Präsidiums beim Antragsteller. Die Mitgliedschaft als Ehrenmitglied, Ehrenausschußmitglied und Ehrenvorsitzender bzw. Ehrenpräsident beginnen mit der Wahl. Der Beginn der Mitgliedschaft eines außerordentlichen Mitglieds wird durch besondere Vereinbarung zwischen dem außerordentlichen Mitglied und dem geschäftsführenden Präsidium festgelegt.
(1) Die Mitgliedschaft eines ordentlichen Mitglieds, eines Ehrenmitglieds, Ehrenpräsidenten und Ehrenausschußmitglieds endet durch Austritt, Ausschluß oder Tod.
(2) Der Austritt eines ordentlichen Mitgliedes erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber der Geschäftsstelle des Vereins, wobei für die Austrittserklärung Minderjähriger die für deren Aufnahmeantrag maßgeblichen Bestimmungen gelten. Mit Zugang der Austrittserklärung erlöschen sämtliche Mitgliedschaftsrechte. Die Beitragspflicht endet mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Austrittserklärung der Geschäftsstelle des Vereins zugeht. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist das geschäftsführende Präsidium berechtigt, in Abweichung von Satz 3 den Zeitpunkt der Beendigung der Beitragspflicht auf einen früheren Zeitpunkt festzusetzen.
(3) Der Ausschluß eines ordentlichen Mitglieds, eines Ehrenmitglieds, Ehrenausschußmitglieds oder Ehrenpräsidenten kann durch das Präsidium beschlossen werden, wenn das betroffene Mitgliedschuldhaft gegen Bestimmungen der für den Verein geltenden Satzungen oder Ordnungen verstößt oder schuldhaft den Vereinsinteressen zuwider handelt,die Anordnungen der Beschlüsse der Vereinsorgane nicht befolgt odermit seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem Verein trotz zweimaliger schriftlicher Zahlungsaufforderung im Rückstand ist.
(4) Die Beendigung der außerordentlichen Mitgliedschaft ergibt sich aus der zwischen dem außerordentlichen Mitglied und dem Verein getroffenen Vereinbarungen.
(1) Die ordentlichen Mitglieder sind zur Entrichtung von Beiträgen verpflichtet. Die Höhe der Beiträge, etwaiger Aufnahmegebühren und der Umlagen wird von der Delegiertenversammlung festgesetzt. Durch die Delegiertenversammlung können auch sonstige Dienstleistungen, die von den Mitgliedern zu erbringen sind, beschlossen werden.
(2) Die Beiträge der außerordentlichen Mitglieder werden durch besondere Vereinbarung zwischen dem außerordentlichen Mitglied und dem Präsidium des Vereins festgesetzt.
(3) Die Abteilungsversammlungen können mit Genehmigung des Präsidiums zusätzliche Abteilungsbeiträge, Gebühren, Umlagen oder Dienstleistungen beschließen.
(4) Bei Vorliegen wichtiger Gründe können Mitglieder durch Beschluß des geschäftsführenden Präsidiums zeitlich befristet oder unbefristet von der Pflicht zur Zahlung von Beiträgen, Gebühren und Umlagen sowie von der Erbringung von Dienstleistungen vollständig oder teilweise befreit werden.
(5) Einzelheiten können durch eine Beitragsordnung des Vereins, die von der Delegiertenversammlung beschlossen wird, geregelt werden.
(2) Jedes ordentliche Mitglied, welches das 16. Lebensjahr vollendet hat, ist berechtigt, an der Willensbildung im Verein
a) durch Ausübung des Antrags , Diskussions und Stimmrechts in den Versammlungen der Abteilung(en) und sonstigen Vereinsorganen, denen es angehört sowie
b) durch Ausübung des Antrags und Diskussionsrechts in der Delegiertenversammlung,teilzunehmen. Abweichend von Satz 1 sind bei der Wahl des Vereinsjugendsprechers, des Vereinsjugendleiters sowie der Jugendsprecher und der Jugendleiter in den Abteilungen nur solche Mitglieder des Vereins stimmberechtigt, die das 14. Lebensjahr vollendet haben und noch nicht 21 Jahre alt sind.
(3) Passiv wahlberechtigt sind alle ordentlichen Mitglieder, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Ausnahmen hiervon bedürfen der Genehmigung der Delegiertenversammlung durch einen mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Stimmen gefaßten Beschluß. Abweichend von Satz 1 sind für das Amt des Vereinsjugendsprechers und der Jugendsprecher der Abteilungen alle ordentlichen Mitglieder passiv wahlberechtigt, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und noch nicht 21 Jahre alt sind.
(4) Die ordentlichen Mitglieder, Ehrenmitglieder, Ehrenpräsidenten und Ehrenausschußmitglieder sind berechtigt, an allen Veranstaltungen des Vereins und seiner Abteilungen teilzunehmen und die Ein-richtungen des Vereins zu benut¬zen.
(5) Die außerordentlichen Mitglieder sind berechtigt, nach Maßgabe der vom Präsidium gefaßten Beschlüsse bestimmte Einrichtungen des Vereins zu benutzen. Außerordentliche Mitglieder haben kein Stimmrecht und kein aktives und passives Wahlrecht. Sie sind jedoch zur Teilnahme an der Delegiertenver¬sammlung berechtigt.
Organe des Vereins sinddie Delegiertenversammlung, die Jugendversammlung, der Hauptausschuß, die Abteilungsversammlungen, der Sportausschuß, Jugendausschuß, Ehrenrat und Veranstaltungsaus¬schuß das Präsidium, das geschäftsführende Präsidium.
(1) Die ordentliche Delegiertenversammlung findet einmal jährlich im ersten Kalenderhalbjahr statt. Außerordentliche Delegiertenversammlungen sind einzuberufen, wenn das Präsidium es im Interesse des Vereins für erforderlich hält, der Hauptausschuß es beschließt oder die Einberufung von einem Viertel aller nach § 7 Absatz (2) stimmberechtigten Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und des Grundes gegenüber dem geschäftsführenden Präsidium verlangt.
(2) Delegiertenversammlungen sind vom Präsidenten, bei dessen Verhinderung von einem der Vi-ze Präsidenten einzuberufen und zu leiten. Die Einladung zur Delegiertenversammlung hat unter Einhaltung einer Frist von 3 Wochen durch Veröffentlichung in der örtlichen Tageszeitung unter Angabe von Ort und Zeit der Versammlung sowie der Tagesordnung, in der die Gegenstände der Beschlußfassung zu bezeichnen sind, zu erfolgen.
(3) Anträge zur Delegiertenversammlung müssen spätestens 2 Wochen vor dem Tag der Versammlung schriftlich mit Begründung bei der Geschäftsstelle des Vereins eingereicht werden. Über später eingehende Anträge kann in der Delegiertenversammlung nur beraten und beschlossen werden, wenn zwei Drittel der anwesenden Delegierten dem zustimmen.
(4) Die Delegiertenversammlung hat neben den ihr nach dieser Satzung zugewiese¬nen Entscheidungen folgende Aufgaben:
Entgegennahme der Jahresberichte des geschäftsführenden Präsidiums, Entgegennahme der Berichte der Kassenprüfer, Erteilung von Entlastungen, Wahl des Präsidiums (mit Ausnahme des Vereinsjugendleiters), - Wahl der Beisitzer im Hauptausschuß, Wahl der Kassenprüfer,
- Ernennung von Ehrenpräsidenten, Ehrenmitgliedern und Ehrenausschußmitgliedern, Bestätigung der Abteilungsvorsitzenden und des Vereinsjugendleiters, - Festsetzung der Beiträge, Aufnahmegebühren, Umlagen und sonstiger Dienstleistungspflichten gemäß § 6 Absatz (1) dieser Satzung, Beratung und Beschlußfassung über gemäß vorstehend Ziffer 3 eingegangene bzw. vorliegende Anträge und Beschlußfassung über Satzungsänderungen und Auflösung des Ver¬eins.
(5) In der Delegiertenversammlung sind stimmberechtigt die Mitglieder des Hauptausschusses, die Delegierten der Abteilungen und die Delegierten der nicht in Abteilungen organisierten ordentlichen Mitglieder. Abgestimmt wird mit Stimmkarten, wobei jeder Stimmberechtigte eine Stimme hat.
(6) Die Delegiertenversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Stimmberechtigten beschlußfähig. Sofern durch Gesetz oder diese Satzung nichts anderes bestimmt ist, erfolgt die Beschlußfassung mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Ungültige Stimmen und Stimmenthaltungen werden hierbei nicht mitgezählt. Beschlüsse über Satzungsänderungen, Verkauf von Grundbesitz des Vereins sowie über die Auflösung des Vereins bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der in der Delegiertenversammlung anwesenden Stimmberechtigten.
(7) Die Beschlüsse der Delegiertenversammlung sind zu protokollieren und vom Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen.
(8) Im übrigen gelten für die Durchführung der Delegiertenversammlung und die Beschlußfassung in dieser die Geschäftsordnung des Vereins, die vom Hauptausschuß zu beschließen ist.
(1) Die Delegierten der Abteilungen und ihre Stellvertreter werden nach näherer Maßgabe der Geschäftsordnung in den Abteilungsversammlungen gewählt. Jede Abteilung wählt je angefangene 10 aktiv wahlberechtigte Mitglieder einen Delegierten sowie eine angemessene Zahl von Stellvertretern.
(2) - entfällt durch Beschluss der Delegiertenversammlung vom 20.3.2002 –
(1) Die Jugendversammlung ist das oberste Organ der Vereinsjugend der TSG Schwäbisch Hall e.V.
(1) Dem Hauptausschuß gehören an:
die Mitglieder des Präsidiums, die Abteilungsvorsitzenden oder deren Stellvertreter, - die Ehrenpräsidenten, Ehrenausschußmitglieder und Ehrenmitglieder sowie bis zu 5 Beisitzer für besondere Aufgaben
(2) Sitzungen des Hauptausschusses sind mindestens einmal jährlich vor der ordentlichen Delegierten-versammlung durchzuführen.
(3) Dem Hauptausschuß obliegt:
- die Beschlußfassung über den Haushaltsplan, die Beschlußfassung über die Ordnungen des Vereins mit Aus¬nahme der Jugendordnung, die Beschlußfassung über die Auflösung von Abteilungen, Berufungen gegen Ausschlußbeschlüsse des Präsidiums, - die Beschlußfassung über den Kauf von Grundbesitz und über Ver¬fügun¬gen über Grundbesitz mit Ausnahme von Veräußerungen sowie das Vorschlagsrecht für die Ernennung der Ehrenmitglieder, Ehrenausschußmitglieder und Ehrenpräsidenten gegenüber dem Präsidium.
(1) Den Abteilungsversammlungen obliegt:
die Wahl der Delegierten der Abteilung, - die Wahl der Mitglieder des Abteilungsvorstands, - die Beschlußfassung über Abteilungsbeiträge, Aufnahmegebühren, Umlagen und Dienstleistungspflichten, die Entgegennahme des Berichts des Abteilungsvorstands.
(2) Sitzungen der Abteilungsversammlungen sind mindestens einmal jährlich spätestens 4 Wochen vor der ordentlichen Delegiertenversammlung durchzuführen.
(3) Für die Durchführung der Abteilungsversammlungen und die Beschlußfassung in diesen gilt die Geschäftsordnung des Vereins, die vom Hauptausschuß zu beschließen ist.
(1) Der Sportausschuß besteht aus den Abteilungsvorsitzenden bzw. deren Stellvertretern und dem Präsidium bzw. den von diesem beauftragten Präsidiumsmitgliedern. Ihm obliegt die Beratung und Beschlußfassung über gemeinsame Veranstaltungen geselliger und sportlicher Art.
(2) Zusammensetzung und Aufgaben des Jugendausschusses ergeben sich aus der Jugendordnung.
(3) Der Ehrenrat besteht aus dem Präsidium bzw. von diesem beauftragten Präsidiumsmitgliedern, den Ehrenpräsidenten (früheren Ehrenvorsitzenden), Ehrenausschußmitgliedern und Ehrenmitgliedern. Ihm obliegen die Unterbreitung von Ehrungsvorschlägen (ohne sportliche Ehrungen) gegenüber dem Präsidium, die Durchführung von Mitgliederehrungen im Auftrag des Präsidiums sowie die Führung des Archivs.
(4) Der Veranstaltungsausschuß besteht aus dessen Vorsitzendem und weiteren Ausschußmitgliedern, die auf Vorschlag des Vorsitzenden vom Präsidium ernannt werden. Ihm obliegen die Planung und Überwachung der Veranstaltungen des Gesamtvereins (mit Aus-nahme der sportlichen Veranstaltungen) sowie deren Durchführung in Zusammenarbeit mit den Vereinsmitgliedern.
(1) Das Präsidium bilden:
der Präsident, bis zu 6, mindestens jedoch 3 Vizepräsidenten, die in jedem Fall die Aufgabereiche Finanz und Vermögensverwaltung, Vereinsverwaltung, Jugend, Sportbetrieb und Veranstaltungen wahrnehmen, der Vorsitzende des Veranstaltungsausschusses, der Öffentlichkeitsreferent, der sportliche Leiter, der technische Leiter, der Vereinsjugendleiter die Frauenvertreterin und bis zu 5 weitere Präsidiumsmitglieder für besondere Aufgaben.
Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Präsidenten oder einen der Vizepräsi-denten vertreten. Andere Präsidiumsmitglieder können zu besonderen Vertretern im Sinne von § 30 BGB bestellt werden.
(3) Die Präsidiumsmitglieder werden von der Delegiertenversammlung für die Dauer von 2 Jahren gewählt und bleiben bis zur satzungsgemäßen Neuwahl im Amt.
(4) Bei vorzeitigem Ausscheiden eines Präsidiumsmitglieds kann das Präsidium bis zur nächsten Delegiertenversammlung ein neues Mitglied kommissarisch berufen.
(5) Das Präsidium kann beschließen, daß für bestimmte Aufgabenbereiche Ausschüsse gebildet wer-den.
(6) Das Präsidium erledigt alle laufenden Vereinsangelegenheiten, insbesondere obliegt ihm die Verwaltung des Vereinsvermögens und der Abschluß von Anstellungsverträgen. Es ist für alle Aufga-ben zuständig, die nicht durch die Satzung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. Die Zuständigkeit der einzelnen Vorstandsmitglieder können in einem Aufgabenverteilungsplan festgelegt werden.
(7) Mitglieder des Präsidiums (oder eines anderen Kontroll-, Geschäftsführungs- oder Vertretungsorgans des Vereins) können nicht sein:
a) Personen, die Mitglieder von Kontroll-, Geschäftsführungs- und Vertretungsorganen eines an-deren Vereins oder einer Betriebsgesellschaft einer Lizenzliga in der selben Sportart sind, die auch von der TSG Schwäbisch Hall in einer Lizenzliga betrieben wird;
b) Personen, die Mitglieder oder Organmitglieder von Unternehmen sind, welche im Bereich Vermarktung (einschließlich Sponsoring) oder des Spielbetriebs in wirtschaftlich erheblichem Umfang in vertraglichen Beziehungen zu mehreren Vereinen oder Betriebsgesellschaften von Lizenzligen bzw. Muttervereinen oder zu Unternehmen stehen, die mit diesen Vereinen bzw. Gesellschaften verbunden sind.
(1) Das geschäftsführende Präsidium besteht aus dem Präsidenten und den Vizepräsidenten.
(2) Es erledigt die ihm vom Präsidium übertragenen Aufgaben nach einem vom Präsidium beschlossenen Geschäftsverteilungsplan.
Zur Durchführung dieser Satzung gibt sich der Verein eine Geschäftsordnung, eine Jugendordnung und eine Finanzordnung. Daneben kann sich der Verein weitere Ordnungen, insbesondere eine Beitragsordnung und eine Ehrungsordnung geben.
(1) Für die im Verein betriebenen Sportarten bestehen Abteilungen oder werden im Bedarfsfalle durch Beschluß des Präsidiums gegründet.
(2) Die Abteilung wird durch den Abteilungsvorstand, bestehend aus dem Abteilungsvorsitzenden, dessen Stellvertreter, dem Abteilungskassier und gegebenenfalls dem Jugendleiter, dem Jugendsprecher und den Mitarbeitern, denen feste Aufgaben zu übertragen sind, geleitet. Der Abteilungsvorsitzende ist besonderer Vertreter gemäß § 30 BGB.
(3) Die Mitglieder des Abteilungsvorstands werden in der Abteilungsversammlung gewählt. Der Abteilungsvorstand ist gegenüber den Organen des Vereins verantwortlich.
(4) Die Abteilungen verwalten die ihnen durch den Haushaltsplan zugewie¬senen Mittel sowie die eigenen Einnahmen unter Beachtung von Absatz (8) selbständig. Sie dürfen Verbindlichkeiten nur für satzungsgemäße Zwecke im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel eingehen. Die Kassen-führung kann jederzeit von Mitgliedern des Präsidiums geprüft werden.
(5) Jede Abteilung hat für das bevorstehende Geschäftsjahr einen Haushaltsplanentwurf aufzustellen und dem Präsidium bis spätestens 31.01. des Folgejahres einen Kassenbericht über das abgelaufene Haushaltsjahr vorzulegen.
(6) Die Abteilungsversammlungen sind berechtigt, nach vorheriger Zustimmung des Präsisidiums Abteilungsbeiträge, Aufnahmegebühren, Umlagen und Dienstleistungspflichten zu beschließen.
(7) Abteilungsvorsitzende dürfen keine Dauerschuldverhältnisse (zB Trainerverträge, Werbe und Sponsorenverträge) eingehen. Gleiches gilt für rechtsgeschäftliche Verpflichtungen außerhalb des Rahmens des üblichen Sportbetriebs, auch wenn diese den Abteilungsetat nicht übersteigen. Näheres regelt die Finanzordnung.
(8) Das Vermögen der Abteilungen ist Eigentum des Vereins. Alle Einnahmen und Ausgaben der Abteilung sind ordnungsgemäß zu verbuchen.
(9) Die Abteilungen sind berechtigt, sich eine Abteilungsordnung zu geben, die von der Abteilungsver-sammlung zu beschließen ist. Sie ist dem Präsidium zur Genehmigung vorzulegen.
Das Präsidium kann folgende Ordnungsmaßnahmen gegen sämtliche Mitglieder des Vereins verhängen, wenn sie gegen die Satzung oder die Ordnungen des Vereins Verstoßen oder wenn sie das Ansehen, die Ehre oder das Vermögen des Vereins schädigen.
3. Ausschluß gemäß § 5 Ziffer 3 der Satzung
(1) Die Delegiertenversammlung wählt mindestens zwei Kassenprüfer, die weder dem Präsidium noch dem Hauptausschuß angehören dürfen.
(2) Die Kassenprüfer prüfen die Ordnungsmäßigkeit der Buchführung und der Belege des Vereins, die Kassenführung der Abteilungen sowie sonstiger Kassen sachlich und rechnerisch und bestätigen dies durch ihre Unterschrift. Der Delegiertenversammlung ist hierüber ein Bericht vorzulegen.
(3) Beanstandungen sind dem Präsidium rechtzeitig vor der Delegiertenversammlung mitzuteilen.
(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Delegiertenversammlung beschlossen werden, bei deren Einberufung die Beschlußfassung über die Vereinsauflösung den Mitgliedern angekündigt ist.
(2) Die Einberufung einer solchen Delegiertenversammlung darf nur erfolgen, wenn es
a) das Präsidium mit einer Mehrheit von drei Vierteln aller seiner Mitglieder beschlossen hat oder
b) von zwei Dritteln der volljährigen Mitglieder des Vereins schriftlich gefordert wurde.
(3) Die Auflösung des Vereins kann nur mit einer Mehrheit von drei Vierteln der in der Delegiertenversammlung stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.
(4) Für den Fall der Auflösung bestellt die Mitgliederversammlung zwei Liquidatoren, die die Ge-schäfte des Vereins abzuwickeln haben.
(5) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vermögen des Vereins je zur Hälfte an die Stadt Schwäbisch Hall und den Württembergischen Landessportbund, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zur Förderung des Sports verwen-den dürfen.
Diese Satzung wurde auf der Mitgliederversammlung am 19.03.1993 beschlossen und ersetzt die bishe-rige Satzung vom 30.03.1990. Sie tritt mit ihrer Eintragung ins Vereinsregister in Kraft.

References: § 3
 § 4
 § 7
 § 6
 § 30
 § 30
 § 5