Source: http://www.jurablogs.com/topic/abrechnungsbetrug
Timestamp: 2018-01-21 07:15:32+00:00

Document:
ABRECHNUNGSBETRUG - JuraBlogs
Keine Daten zu medizinischen Rehabilitationsbehandlungen von Dr. Florian Wölk am 11. Januar 2018, Rubrik: Abrechnungsbetrug, Krankenhausrecht Gesetzesänderungen im SGB V sind mittlerweile so häufig, dass es einigen Akteuren sichtlich schwerfällt sie nachzuvollziehen. So ist bei der Abrechnungsprüfung von Krankenhausabrechnungen durch die Krankenkassen offenbar teilweise verbo ...
Dr. Florian Wölk/ Medizinrecht Saarland - Blog des Rechtsanwaltes Dr. Florian Wölk- 66 Leser - January 11, 2018 10:06am
Die Fälligkeit von Komplexpauschalen – Anforderungen an die Datenübermittlung nach § 301 SGB V
… Krankenhäusern sehen sich verstärkt Einwänden der Krankenkassen ausgesetzt, dass die Abrechnung von Komplexpauschalen nach dem OPS-Katalog nicht fällig wäre, weil es an der Übermittlung der nach § 301 SGB V notwendigen Daten fehle. Diese Strategie der Krankenkassen geht auf die Weiter lesen Der Beitrag Die Fälligkeit von Komplexpauschalen…
Dr. Florian Wölk/ Medizinrecht Saarland - Blog des Rechtsanwaltes Dr. Florian Wölk- 79 Leser - October 3, 2017 11:00am
… Eine aktuelle Entscheidung des OLG Düsseldorf (Beschl. v. 20.01.2017 – III -1 Ws 482/15) hat erneut das Thema Abrechnungsbetrug bei der Delegation von Speziallaborleistungen zum Gegenstand. Der Fall Angeschuldigt war ein Arzt, der Mitglied einer Laborgemeinschaft gewesen ist. Auf seine Veranlassung hin, wurden in dem betreffenden Labor auch…
LEX MEDICORUM- 98 Leser - July 26, 2017 9:28am
… Kein Abrechnungsbetrug von Labordienstleistern von Dr. Florian Wölk am 21. Juli 2017, Rubrik: Abrechnungsbetrug, Grundsatz persönlicher Leistungserbringung Der BGH hat in der Entscheidung vom 12.07.2017 (-1 StR 535/16 -) den Freispruch zweier Geschäftsführer eines Labordienstleistungsunternehmen bestätigt, denen vorgeworfen wurde…
Dr. Florian Wölk/ Medizinrecht Saarland - Blog des Rechtsanwaltes Dr. Florian Wölk- 90 Leser - July 21, 2017 10:08am
… Kein Abrechnungsbetrug bei Erbringung von Speziallaborleistungen im externen Labor von Dr. Florian Wölk am 5. Februar 2017, Rubrik: Abrechnungsbetrug, Grundsatz persönlicher Leistungserbringung, Liquidationsrecht Wir berichteten bereits über die Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf vom 09.10.2015 (– 20 KLs 32/14 –), nach welcher den…
Dr. Florian Wölk/ Medizinrecht Saarland - Blog des Rechtsanwaltes Dr. Florian Wölk- 112 Leser - February 5, 2017 1:21pm
… Strafbarkeit des Arztes bei der Codierung von Diagnosen? von Dr. Florian Wölk am 19. Oktober 2016, Rubrik: Abrechnungsbetrug, Abrechnungsprüfung, Abrechnungsstreitigkeiten, Honorarnsprüche Die öffentlichen Äußerungen des Geschäftsführers der Techniker Krankenkasse Jens Baas zur Manipulation der Codierung von Diagnosen um die Mitteilzuweisung…
Dr. Florian Wölk/ Medizinrecht Saarland - Blog des Rechtsanwaltes Dr. Florian Wölk- 62 Leser - October 19, 2016 12:26pm
… Die strafgerichtliche Verurteilung wegen Betruges in 11 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten rechtfertigt einen Widerruf der Approbation als Arzt. Im hie entschiedenen Fall verurteilte das Amtsgericht den Arzt wegen Betruges in elf Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren. Das Amtsgericht stellte…
Flummies für gesetzlich krankenversicherte Apothekenkunden
…. Die entsprechende Erklärung des Apothekers war in den Fällen, die seiner Verurteilung zu Grunde liegen, falsch, weil die eingereichten Rezepte gefälscht oder angekauft waren und ohne entsprechende Arzneimittelabgabe zur Abrechnung eingereicht wurden. Die Einschaltung einer Apotheken-Verrechnungsstelle führt in diesem Zusammenhang nur dazu, dass…
Rechtslupein Strafrecht- 35 Leser - April 13, 2015 4:37am
Abrechnungsbetrug zulasten der Krankenkasse – und die Schadensberechnung
… Bei Abrechnungsbetrügereien stellt die Schadensberechnung keinen einfachen Rechenschritt dar, bei dem die bloße Ergebnismitteilung genügen würde. Vielmehr muss der konkrete Rechenweg in seinen Grundzügen dargelegt werden1. Zwar sind gewisse Vereinfachungen bei der Darlegung der Berechnungsgrundlage zulässig, wenn der ausreichend sachkundige Täter…
Rechtslupein Strafrecht- 67 Leser - April 8, 2015 5:36am
… bedeutsamen Aspekte, unter erschöpfender Würdigung aller berufsrechtlichen Gesichtspunkte und Vorwegnahme aller maßgeblichen berufsrechtlichen Erwägungen ausgeschlossen hat. Es hat vielmehr im Rahmen der Strafzumessung zu Gunsten des Arzts berücksichtigt, dass es den Entzug der Kassenarztzulassung und auch der Approbation für wahrscheinlich hält. Das…
… Bei einem Abrechnungsbetruges über einen Zeitraum von fünf Jahren und einer Schadenssumme von mehr als 100.000 € ist der Widerruf der Approbation als Arzt wegen Unwürdigkeit zur Ausübung des ärztlichen Berufes berechtigt. Ein Arzt ist zur Ausübung des ärztlichen Berufs unwürdig im Sinne des § 5 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr…
… Die Betreiberin eines ambulanten Pflegedienstes begeht einen Abrechnungsbetrug, wenn ihre Mitarbeiter nicht über die mit der Kranken- und Pflegekasse vertraglich vereinbarte Qualifikation verfügen. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs täuschte die Betreiberin die zuständigen Mitarbeiter der Krankenkasse durch die Einreichung der Rechnungen nebst…
Rechtslupein Strafrecht- 72 Leser - September 15, 2014 4:37am
Braucht da ggf. nun ein OStA einen Verteidiger? oder: Verrat von Dienstgeheimnissen?
… Ermittlungsverfahren gegen einen münsterischen Rechtsanwalt verraten zu haben. Dieser sei dadurch in seinen Rechten verletzt und bloßgestellt worden. In der Sache geht es um einen Münsteraner Strafverteidiger, über dessen Inhaftnahme ich auch berichtet hatte (vgl.: Da braucht der Verteidiger wohl selbst einen Verteidiger, oder: Abrechnungsbetrug…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 310 Leser - July 12, 2014 8:33am
… © G.G. Lattek – Fotolia.com Da braucht der Verteidiger wohl selbst einen Verteidiger, jedenfalls dann, wenn das stimmt, was die “Westfälischen Nachrichten” heute melden (ja, schon wieder Münster ). Bach dem Bericht sitzt seit der vergangenen Woche ein Münsteraner Strafverteidiger in U-Haft. Vorwurf: Abrechnungsbetrug zu Lasten der Landeskasse…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 355 Leser - June 4, 2014 10:05am
09.30 Uhr 17/3685 26 Stunden Am Tag 28.11.2013 Abrechnung Abrechnungsprüfung Abrechnungsstreitigkeiten Apotheke Approbation Approbationswiderruf Arbeit Arbeitsrecht Arbeitszeit Arzt Arztrecht Arztstrafrecht Auslagen Außerordentliche Kündigung Beihilfe Bek Berlin Berliner Berufsrecht Beschleunigungsgebot Betrug Bsg Bundessozialgericht Bundestag Gebührenrecht Gesundheit Gesundheitswesen Hebamme Honorarnsprüche Kkh Komplexbehandlung Korruption Krankenhausrecht Krankenkasse Krankenversicherung Kundendatei Lieferantenrechnungen Lieferscheinen Linkedin Liquidation Liquidationsrecht Liz Collet Mdk Medizin Medizin Und Gesundheit(Srecht) Medizinisch Medizinrecht Patient Pflegeversicherung Prozesse Prozessstandschaft Rabatt Rahmenvertrag Rechtsprechung Regeln Des Auftragsrechts Reha Rezept Rückzahlung Rückzahlungsanspruch Schaden Skonti Skurrile Urteile Sozialgericht Dortmund Sozialversicherungsrecht Spd Fraktion Speziallabor Stgb Strafrecht Strafverfolgung Techniker Krankenkasse Terminhinweise Tkk Unwürdigkeit Verjährungsfrist Widerruf Wirtschaftsrecht Wirtschaftsstrafrecht Zulassungswiderruf § 666 Bgb ärzte ärztin

References: § 301
 § 301
 BGH 
 § 5
 § 3
 § 666