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Timestamp: 2020-06-02 11:22:04+00:00

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Unsere AGB's - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - smokehouse
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CARRERA Stopftabak
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden im Sinne des §13 BGB (für Wiederverkäufer/Kaufleute gelten abweichende Bestimmungen)
Ihr Kaufvertrag kommt mit der Firma: Junk GmbH www.smokehouse.de, Ottostrasse 6, D-31789 Hameln zustande. Geschäftsführer Matthias Junk
email: info@smokehouse.de, Telefon +49 (0)5151 61008 Fax: +49 (0)5151 61009Handelsregister Hannover HRB 100183, USt ID DE115452523
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen Junk GmbH. und dem Kunden geschlossenen Verträge sowie für alle im Zusammenhang mit solchen Verträgen stehenden Willenserklärungen, rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen des Kunden. (Diese Geschäftsbedingungen gelten nicht für Kaufleute/Wiederverkäufer gemäß HGB.) Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Junk GmbH. kann dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch eine ausdrückliche Erklärung annehmen. Das Absenden der bestellten Ware oder einer Rechnung an den Kunden steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich. Die bloße Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Junk GmbH liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen im Rahmen der Angebotsannahme. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB. Kommt es zum Rücktritt/Widerruf, so ist Junk GmbH verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen.
Ist der Kunde eine natürliche Person, die den Kaufvertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), besteht zu seinen Gunsten ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Junk GmbH wie folgt belehrt:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns www.smokehouse.de, info@smokehouse.de, Junk GmbH, Ottostrasse 6, D-31789 Hameln, Fax 05151-61009 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das im Anhang beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Dies betrifft auch versiegelte Waren, nach Öffnung der Verpackung aus Gründen des Gesundheits- und Hygieneschutzes.
Bitte senden Sie die Ware nach Möglichkeit nicht unfrei an uns zurück, da hierdurch erhebliche Mehrkosten verursacht werden. Bitte wählen Sie stattdessen eine möglichst günstige Form des versicherten Versands. Wir bitten Sie ferner, die Ware möglichst in der Originalverpackung, mit allen Zubehörteilen und mit der Originalrechnung an uns zurückzusenden. Dies ist jedoch nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
Sollte Junk GmbH nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei Junk GmbH verfügbar ist, kann Junk GmbH eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung dem Kunden übersenden bzw. anbieten bzw. erbringen. In diesem Fall ist der Kunde nicht zur Annahme verpflichtet und er hat nicht die Kosten der Rücksendung zu tragen.
Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preisangaben für Verbraucher inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zzgl. Versandkosten. Bei Preisangaben auf dem Tabakmarkt ist Junk GmbH verpflichtet die jeweils gültigen Banderolenpreise zu berechnen. Alle Angebote sind freibleibend. Irrtum und Druckfehler vorbehalten. Bei Überschreitung des Zahlungsziels von 15 Tagen bei einer Rechnung werden alle unseren Forderungen fällig und sofort zahlbar. Von diesem Zeitpunkt werden Zinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen, gültigen Bankkontokorrentsatz berechnet, sowie Mahn- und Portospesen. Im Falle von Rücklastschriften wird eine Bankpauschale von 10€ berechnet.
5.1 Die Lieferung bestellter Waren erfolgt ausschließlich im Wege des Versands. Eine Abholung der Ware ist nicht möglich.
5.2 Sofern keine abweichenden Lieferfristen vereinbart sind, liefert die Junk GmbH bestellte Waren unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss, bei Vorauskasse spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Zahlungseingang. Für Sonderanfertigungen gelten diese Fristen nicht. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware innerhalb dieser Frist an das Transportunternehmen übergeben wird.
5.3 Lieferungen von banderolierten Tabakwaren außerhalb Deutschlands sind nicht möglich.
6. Porto- und Verpackungsanteil
INLAND: Die Versandkosten betragen pro Bestellung 5,00 EUR unter einem Warenwert von 99 EUR. Ab einen Warenwert von 99,00 EUR betragen die Versandkosten in Deutschland 0,00 EUR. Der Warenwert von Tabakwaren wird aufgrund des hohen Steueranteils bei dieser Berechnung nicht berücksichtigt. Bei Bezahlung des Rechnungsbetrages per Vorausüberweisung entstehen keine weiteren Kosten. Bei Zahlung per Nachnahme kommen 9,50 EUR Nachnahmegebühr auf die Versandkosten hinzu. Auslandsgebühren und Inselzuschlägen können ggf. unabhängig vom Warenwert hinzukommen. AUSLAND: Bitte kontaktieren Sie uns vor Ihrer Bestellung zur Klärung der Versandkosten und Versandfähigkeit ins Ausland. Eventuell anfallende Auslandsüberweisungs- und Zollgebühren gehen zu Lasten des Käufers. Einfuhrabgaben sind keine Versandkosten. Bitte beachten Sie Ihre Einfuhrvorschriften.
Ist die bestellte Ware nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, wird die Junk GmbH den Kunden hierüber unverzüglich nach der Bestellung informieren. Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten ist die Junk GmbH von der Leistungspflicht befreit; dies gilt nicht, wenn die Junk GmbH die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat. Die Nichteinhaltung der Lieferfrist aufgrund höherer Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbarer Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretender Umstände zieht eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist mit sich. Eine Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen Gründen berechtigt den Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach Ablauf der Frist vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Unmöglichkeit der Lieferung auf ein Unvermögen des Herstellers oder Zulieferers beruht, können beide Parteien vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit und Nichterfüllung des Vertrages sind ausgeschlossen.
Jegliche gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von die Junk GmbH. (erweiterter Eigentumsvorbehalt)
9.1 Junk GmbH gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß § 434, 435 BGB sind.
9.2 Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler möglichst umgehend gegenüber Junk GmbH zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.
9.3 Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. Von der Gewährleistung zu unterscheiden ist die DOA (Dead on Arrival) Garantie für Verbrauchs- und Verschleißartikel, die die Funktionsfähigkeit bei der Erstinbetriebnahme garantiert. Die produktspezifische Abnutzung und der Verbrauch oder Verderb im Verantwortungskreis des Käufers sind nicht durch die Gewährleistungspflicht abgedeckt.
9.4 Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Junk GmbH kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gilt § 437 BGB.
9.6 Voraussetzung für Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es Junk GmbH frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
10.1 Junk GmbH, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund (ausgenommen vorvertragliche Verletzungen) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet Junk GmbH, im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von Junk GmbH, begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalspflicht wird entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt erläutert als Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
10.2 Der Umfang einer Haftung von Junk GmbH, nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.4 Die vorstehenden Regelungen (9 und 10) geben den vollständigen Haftungsumfang von Junk GmbH, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.
Ihre Daten sind für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserer EDV gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes. Alle vom Kunden erlangten Daten betreffend den Kauf werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages erforderlich ist. Bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr wird der Vertragstext nach Vertragsschluss von der Junk GmbH gespeichert und ist nur Mitarbeitern zugänglich, die mit der Abwicklung des Vertrages befasst sind. Informationen zum Datenschutz finden Sie unter der Rubrik „Datenschutz“ unter www.smokehouse.de.
Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung wird von uns ein Datenaustausch mit anderen Kredit-Dienstleistungsunternehmen wie z.B. Creditreform oder Schufa vorgenommen. Schufa Unterrichtung zu § 28b Nr. 4 BDSG: Wir weisen darauf hin, dass wir gemäß § 28b Nr. 4 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zum Zwecke der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung dieses Vertragsverhältnisses im Rahmen der Risikosteuerung Wahrscheinlichkeitswerte für Ihr zukünftiges Verhalten erheben oder verwenden und zur Berechnung dieser Wahrscheinlichkeitswerte auch Anschriftendaten genutzt werden.
Für die von uns auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für daraus folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Widerrufsformular (nur für Verbraucher)
Junk GmbH, Ottostrasse 6, D-31789 Hameln, Fax 05151-61009, email: info@smokehouse.de
bestellt am………………………………….… /erhalten am……………………………………..
Rechnungsnummer……………………………………………… Rechnungsdatum……………………………………………………………..
Name des/der Verbraucher(s) ……………………………………………………………………………………………………………………...
Anschrift des/der Verbraucher(s) …………………………………………………………………………………………………………..………
Datum ………………………………………………. Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier) ……………………………………………..

References: §13
 § 434
 § 434
 § 439
 § 439
 § 439
 § 437
 § 437
 § 28
 § 28