Source: http://jufo-bonn-kaliningrad.de/satzung
Timestamp: 2018-09-22 06:17:58+00:00

Document:
Satzung - Deutsch-Russisches Jugendparlament Bonn-Kaliningrad
§1 — Name, Sitz, Geschäftsjahr
Der Verein führt den Namen „Deutsch-Russisches Jugendparlament Bonn-Kaliningrad e.V.“ (DRJP). Er hat seinen Sitz in Bonn, Mörikestr. 50, 53121 Bonn und ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Bonn eingetragen. Der Verein ist politisch unabhängig. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
§2 — Zweck, Gemeinnützigkeit des Vereins, Aufgaben
(2) Zweck des Vereins ist die Förderung der internationalen Gesinnung; der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens.
Der Verein verwirklicht seinen Zweck durch:
Förderung des Austausches der Zivilgesellschaften zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation, insbesondere durch Begegnungsmaßnahmen der Jugendlichen in Bonn und Kaliningrad (Jugend- und Jugendfachkräfteaustausche)
den Austausch des gegenseitigen Wissens über die Bundesrepublik Deutschland und die Russische Föderation in Seminaren und Workshops z.B. in den Bereichen politische Bildung, Umweltschutz, Kultur und Gesellschaftliches; Herausgabe von Publikationen (Informationen, Berichten, Programmheften)
die Betreuung der Jugendlichen aus Russland sowie die Organisation der Jugendbegegnungsmaßnahmen in Russland, indem ein Wochenprogramm für den Aufenthalt entwickelt sowie für die Verpflegung, Unterkunft und Versicherung gesorgt wird (Gastprinzip)
die Kooperation mit anderen gemeinnützigen Organisationen in der Bundesrepublik Deutschland
Das Deutsch-Russische Jugendparlament Bonn-Kaliningrad e.V. wird sich zur Erfüllung seiner Aufgaben Hilfspersonen im Sinne von § 57 Abs. 1 Satz 2 AO bedienen, soweit er die Aufgaben nicht selbst wahrnimmt.
§3 – Finanzierung/Mittelverwendung
(1) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt keine eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Arbeit des Vereins wird finanziert durch Mitgliedsbeiträge, öffentliche Mittel, Spenden und Teilnehmerbeiträge.
§4 — Erwerb und Beendigung der Mitgliedschaft
(4) Auf Vorschlag des Vorstands kann die Mitgliederversammlung Ehrenmitglieder aufnehmen.
b) mehr als drei Monate mit der Zahlung seiner Mitgliedsbeiträge im Rückstand ist und trotz schriftlicher Mahnung unter Setzung einer Zahlungsfrist von wenigstens vier Wochen sowie Androhung des Ausschlusses die rückständigen Beiträge nicht eingezahlt hat. Entsprechendes gilt, wenn das Mitglied mit dem Beitrag nach § 5 Abs. 3 in Verzug gerät.
§5 — Mitgliedsbeiträge
(1) Jedes Mitglied hat einen jährlichen im Voraus fällig werdenden Mitgliedsbeitrag zu entrichten, dessen Höhe von der Mitgliederversammlung festgelegt wird. Dabei ist die Offenheit des Vereins für die Allgemeinheit angemessen zu berücksichtigen. Erforderlichenfalls kann der Vorstand durch Mehrheitsbeschluss einzelne Beitragspflichten ganz oder teilweise erlassen; Ehrenmitglieder sind stets von sämtlichen Beiträgen befreit.
§6 — Rechte und Pflichten der Mitglieder
§7 — Organe des Vereins
– dem/der Vorsitzenden,
– zwei Stellvertreter/ innen,
– einem/-r Vereinssekretär /-in, mit Zuständigkeit für Finanzen.
– einen/-r Schriftführer/in
(2) Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte des Vereins im Rahmen der Beschlüsse der Mitgliederversammlung insbesondere für:
(3) Die Vorstandsmitgliedschaft setzt Vereinsmitgliedschaft voraus. Die Mitgliederversammlung wählt den Vorstand für die Dauer von zwei Jahren (beginnend mit der Feststellung der Wahl). Eine Wiederwahl oder die vorzeitige Abberufung eines Mitglieds durch die Mitgliederversammlung sind zulässig. Ein Mitglied bleibt nach Ablauf der regulären Amtszeit bis zur Wahl seines Nachfolgers im Amt.
(4) Der Vorstand tritt nach Bedarf zusammen. Die Sitzungen werden vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung von seinem Stellvertreter einberufen, eine Frist von wenigstens einer Woche soll eingehalten werden. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung die seines Stellvertreters. Die Beschlüsse des Vorstandes sind zeitnah zu protokollieren. Das Protokoll ist vom Schriftführer, hilfsweise von einem anderen teilnehmenden Vorstandsmitglied zu unterschreiben.
§8 — Beirat
Für die fachliche Unterstützung der Vorstandsarbeit richtet der Vorstand bei Bedarf einen Beirat ein.
Der Beirat berät den Vorstand und erarbeitet Entscheidungshilfen für die Mitgliederversammlung.
§9 — Mitgliederversammlung
Ernennung von Ehrenmitgliedern sowie den Ausschluss von Mitgliedern aus dem Verein
Bestellung von Ausschüssen, Delegierten und zwei Rechnungsprüfern.
(2) Mindestens einmal im Jahr, hat der Vorstand eine ordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen. Die Einberufung erfolgt schriftlich unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen und unter Angabe der Tagesordnung. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung folgenden Tag. Die Einladungsschreiben sind an die letzte dem Verein bekannte Adresse des einzelnen Mitglieds zu richten. Einladungen per E-Mail sind zulässig.
(6) Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens ein Viertel aller Vereinsmitglieder anwesend ist. Bei Beschlussunfähigkeit ist der Vorstand verpflichtet, innerhalb von vier Wochen eine zweite Mitgliederversammlung mit der gleichen Tagesordnung einzuberufen. Diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen.
(7) Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muss schriftlich durchgeführt werden, wenn ein Mitglied dies beantragt. Zur Beschlussfassung erforderlich ist die einfache Mehrheit der gültigen, abgegebenen Stimmen. Enthaltungen bleiben außer Betracht. Zur Satzungsänderung ist eine Drei-Viertel-Mehrheit, zur Vereinsauflösung eine Neun-Zehntel-Mehrheit erforderlich. Änderungen des Vereinszwecks erfordern die Zustimmung aller Mitglieder; Nichterschienene können diese nur binnen eines Monats gegenüber dem Vorstand erklären. Die Frist beginnt mit dem auf die Mitgliederversammlung folgenden Tag.
§10 — Auflösung, Beendigung aus anderen Gründen, Wegfall steuerbegünstigter Zwecke
(1) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins
a) an den Kinder- und Jugendring Bonn e.V., der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat
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References: §1

§2
 § 57

§3

§4
 § 5

§5

§6

§7

§8

§9

§10