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Timestamp: 2016-10-28 16:08:57+00:00

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109 IV 14339. Urteil des Kassationshofs vom 21. September 1983 i.S. F. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Graub�nden (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 19 ch. 2 lettre a LStup. Cas grave. 12 g d'h�ro�ne, 18 g de coca�ne, 4 kg de haschich ou 200 trips de LSD peuvent mettre en danger la sant� de nombreuses personnes. Faits � partir de page 143
A.- Von Anfang Oktober 1982 bis Mitte Dezember 1982 erwarb F. in Z�rich ca. 2,2 bis 2,3 kg Haschisch und 21 g Kokain. Beide Rauschgifte portionierte er, um sie anschliessend durch Dritte weiterverkaufen zu lassen. Ausserdem vermittelte er einem anderen Dealer einen Abnehmer f�r ca. 500 g Haschisch. Mitte Dezember 1982 beschlossen F. und H. in Spanien eine gr�ssere Menge Kokain zu kaufen und diese in der Schweiz abzusetzen. W�hrend H. die Finanzierung des Ankaufs �bernahm, organisierte F. den Transport und den Verkauf von 42 g Kokain.
B.- Das Kantonsgericht von Graub�nden verurteilte F. mit Entscheid vom 9. Mai 1983 wegen fortgesetzter Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 und 2 lit. a sowie gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG zu einer Zuchthausstrafe von 2 1/2 Jahren, abz�glich 113 Tage Untersuchungshaft.
C.- Mit der gegen dieses Urteil gerichteten eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde beantragt F., der angefochtene Entscheid sei aufzuheben.
3. a) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dass die von ihm gehandelte Menge Kokain die Voraussetzungen des schweren BGE 109 IV 143 S. 144Falls im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG nicht erf�lle. Er behauptete insbesondere, dass im Falle von Kokain eine Vielzahl von Menschen nicht schon bei zwanzig Personen vorliege. Seine Behauptung begr�ndet er einzig mit dem Hinweis auf die fr�here bundesgerichtliche Rechtsprechung, die von einer Anzahl von zwanzig bis vierzig Personen ausgegangen sei.
Das Bundesgericht hat sich in BGE 108 IV 64 ff. eingehend mit der Auslegung des unbestimmten Gesetzesbegriffes "viele Menschen" befasst und dabei festgelegt, dass, - unabh�ngig von der Art des Rauschgiftes - eine Vielzahl von Menschen im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG bei einer Anzahl von zwanzig Personen gegeben ist. Die in der Beschwerdeschrift ge�usserte Kritik ist nicht geeignet, eine �nderung dieser Rechtsprechung herbeizuf�hren.
b) F. macht weiter geltend, aus BGE 107 IV 61 ergebe sich, dass eine Gef�hrdung vieler Menschen erst bei einer Menge von 5,4 kg Kokain gegeben sei. Diese Behauptung st�tzt sich jedoch lediglich auf ein im genannten Entscheid zitiertes Parteigutachten, dessen Aussage der Kassationshof nicht �bernommen hat. In BGE 108 IV 66 /67 wurde festgelegt, dass im Falle von Kokain - ausgehend von einer Applikationsmenge vom 10 mg und einem regelm�ssigen Konsum von einem halben Jahr - 1,8 g dieses Rauschgiftes gen�gen, um eine Person in ihrer Gesundheit zu sch�digen; demzufolge wurden 50 g Kokain als ausreichend betrachtet, um 27 Personen psychisch abh�ngig werden zu lassen. Schon nach dieser Rechtsprechung ist der Beschwerdef�hrer bei einer Kokainmenge von ca. 63 g von der Vorinstanz zu Recht der Widerhandlung im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG schuldig gesprochen worden.
Der Kassationshof f�hrte am 5. Mai 1983 in Basel mit verschiedenen Experten (Prof. Dr. Kielholz, Basel, Prof. Dr. Ladewig, Basel, Dr. R�mmele, Basel, Prof. Dr. Burner, Lausanne, Dr. Caponi, Lausanne, Dr. Eichenberger, Genf, Dr. Harding, Genf, Prof. Dr. Cerletti, Basel, Dr. Hahn, Bern, T. Kam�ny, Bern, Prof. Dr. Uchtenhagen, Z�rich) ein Hearing durch, an welchem u.a. auch die Frage des schweren Falles im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG zur Sprache kam. Nach der �bereinstimmenden Ansicht der am Kolloquium teilnehmenden Experten darf nach dem heutigen Stand der Wissenschaft unter Beachtung der vom Bundesgericht in konstanter Rechtsprechung entwickelten Kriterien (drogenunerfahrene Konsumenten, gef�hrlichste gebr�uchliche Applikationsart) zur Berechnung der das Risiko einer psychischen BGE 109 IV 143 S. 145Abh�ngigkeit erzeugenden Bet�ubungsmittelmenge von folgenden Werten ausgegangen werden:
T�gliche intraven�se Applikation von 10 mg w�hrend 60 Tagen.
T�gliche intraven�se Applikation von 10 mg w�hrend 90 Tagen.
Regelm�ssiges Rauchen von insgesamt 200 Joints � 0,5-1 g Haschisch.
Eine Gef�hrdung der Gesundheit vieler Menschen (zwanzig Personen; vgl. lit. 3 a) liegt demnach bei Rauschgiftmengen von 12 g Heroin, 18 g Kokain, 4 kg Haschisch oder 200 Trips LSD vor.

References: Art. 19
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 BGE 
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 BGE 
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