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Timestamp: 2019-08-25 02:20:54+00:00

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§ 241 ZPO Unterbrechung durch Prozessunfähigkeit Zivilprozessordnung
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§ 241 - Zivilprozessordnung (ZPO)
Titel 5 Unterbrechung und Aussetzung des Verfahrens
§ 240 ←
→ § 242
§ 241 wird in 3 Vorschriften zitiert
(1) Verliert eine Partei die Prozessfähigkeit oder stirbt der gesetzliche Vertreter einer Partei oder hört seine Vertretungsbefugnis auf, ohne dass die Partei prozessfähig geworden ist, so wird das Verfahren unterbrochen, bis der gesetzliche Vertreter oder der neue gesetzliche Vertreter von seiner Bestellung dem Gericht Anzeige macht oder der Gegner seine Absicht, das Verfahren fortzusetzen, dem Gericht angezeigt und das Gericht diese Anzeige von Amts wegen zugestellt hat.
(2) Die Anzeige des gesetzlichen Vertreters ist dem Gegner der durch ihn vertretenen Partei, die Anzeige des Gegners ist dem Vertreter zuzustellen.
(3) Diese Vorschriften sind entsprechend anzuwenden, wenn eine Nachlassverwaltung angeordnet wird.
Zitierungen von § 241 ZPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 241 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 243 ZPO Aufnahme bei Nachlasspflegschaft und Testamentsvollstreckung
... Rechtsstreits berechtigter Testamentsvollstrecker vorhanden, so sind die Vorschriften des § 241 und, wenn über den Nachlass das Insolvenzverfahren eröffnet wird, die Vorschriften des ...
§ 246 ZPO Aussetzung bei Vertretung durch Prozessbevollmächtigten
... der Anordnung einer Nachlassverwaltung oder des Eintritts der Nacherbfolge (§§ 239, 241 , 242) eine Vertretung durch einen Prozessbevollmächtigten statt, so tritt eine Unterbrechung ... und die Aufnahme des Verfahrens richten sich nach den Vorschriften der §§ 239, 241 bis 243; in den Fällen des Todes und der Nacherbfolge ist die Ladung mit dem Schriftsatz, in ...
§ 9 VereinsGDV Rechte und Pflichten des Verwalters
... zur Prozeßführung mit der Beschlagnahme auf den Verwalter über. Die §§ 241 , 246 der Zivilprozeßordnung gelten ...
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References: § 241

§ 241

§ 240
 § 242

§ 241
 § 241
 § 241

§ 243
 § 241

§ 246

§ 9