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Timestamp: 2016-10-27 03:10:30+00:00

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9C_211/2013 (04.07.2013)
9C_211/2013 {T�0/2} � � Urteil vom 4. Juli 2013
Die 1967 geborene Z.________ meldete sich im September 2009 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens wies die IV-Stelle des Kantons Z�rich das Leistungsbegehren mit Verf�gung vom 23. Juni 2011 ab mit der Begr�ndung, die Versicherte sei in ihrer angestammten T�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig.
Die dagegen erhobene Beschwerde der Z.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 5. Februar 2013 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst Z.________ beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr r�ckwirkend eine angemessene Rente zuzusprechen und auszuzahlen.
2.1.�Bei der Beurteilung der Arbeits (un) f�higkeit st�tzt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von �rztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verf�gung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
2.2.�Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
2.3.�Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willk�r auf (Botschaft des Bundesrates vom 28. Fe-bruar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338;�MARKUS SCHOTT, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 9 f. zu Art. 97 BGG). Es liegt noch keine offensicht-liche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C_570/2007 vom 5. M�rz 2008 E. 4.2). Eine Sachverhaltsfeststellung ist etwa dann offensichtlich unrichtig, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingesch�tzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schl�sse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteile 8C_5/2010 vom 24. M�rz 2010 E. 1.2; 9C_368/2008 vom 11. September 2008 E. 4.2).
3.1.�Die Vorinstanz hat den Gutachten des Dr. med. J.________, Facharzt f�r orthop�dische Chirurgie, vom 26. M�rz 2010 und des Dr. med. M.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 30. Oktober 2010 Beweiskraft beigemessen und gest�tzt darauf festgestellt, die Versicherte sei in ihrer Arbeitsf�higkeit f�r ihre bisherige T�tigkeit nicht beeintr�chtigt. Das schliesse den Anspruch auf eine Invalidenrente aus (vgl. Art. 8 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 7 ATSG [SR 830.1]).
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin stellt die Beweiskraft beider Gutachten in Abrede. In Bezug auf jenes des Dr. med. M.________ r�gt sie einzig den fehlenden Beizug eines Dolmetschers; konkrete Anhaltspunkte f�r Verst�ndigungsschwierigkeiten macht sie jedoch nicht geltend. Die Vorinstanz hat f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1) festgestellt, dass sich die Versicherte bei den Untersuchungen in ausreichendem Masse auch ohne Dolmetscher mit dem Psychiater habe verst�ndigen k�nnen. Es ist nicht ersichtlich und wird auch nicht dargelegt, dass eine Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit psychiatrisch begr�ndet sein sollte. Dementsprechend verlangt die Beschwerdef�hrerin denn auch lediglich die Erstellung eines interdisziplin�ren Gutachtens der Fachrichtung Neurologie und orthop�dische Chirurgie, womit sie selber dokumentiert, dass im psychiatrischen Bereich keine weiteren Abkl�rungen erforderlich sind.
3.3.�Was die Beschwerdef�hrerin gegen das Gutachten des Dr. med. J.________ vorbringt, h�lt ebenfalls nicht stand. Ein Hinweis auf eine Untersuchung durch Dr. med. A.________, Facharzt f�r Neurologie, ist erstmals im Bericht des Dr. med. K.________, ebenfalls Facharzt f�r orthop�dische Chirurgie und behandelnder Arzt, vom 19. Mai 2010 aktenkundig - mithin nach Erstellung des Gutachtens durch Dr. med. J.________. Ein Anhaltspunkt f�r die Untersuchung durch Dr. med. B.________ war bis zum 11. Februar 2011, als der Rechtsvertreter der Versicherten die Berichte des Dr. med. A.________ vom 28. Januar 2010 und des Dr. med. B.________ vom 27. Januar 2010 zu den Akten gab, nicht vorhanden. Somit ist - insbesondere angesichts der Mitwirkungspflicht der Versicherten (Art. 28 ATSG) - dem Experten nicht vorzuwerfen, nicht alle (bekannten) Vorakten ber�cksichtigt zu haben.
Dr. med. J.________ zog jedoch einen Bericht des Dr. med. S.________, Facharzt f�r Neurologie, vom 18. November 2009 bei, der u.a. auf elektrodiagnostischen Befunden beruht. Damit lag eine neurologische Beurteilung vor, weshalb keine Veranlassung bestand, diesbez�glich noch weitere Abkl�rungen zu treffen. Die IV-Stelle holte nachtr�glich den Bericht des Dr. med. A.________ vom 15. M�rz 2011 ein, den die Beschwerdef�hrerin selber zu Recht als nicht ergiebig bezeichnete. In Bezug auf die Annahme des Dr. med. A.________ im Bericht vom 25. Juni 2010, es k�nne sich bei den rechtsseitigen Beeintr�chtigungen um zervikale Beschwerden handeln, hat die Vorinstanz nachvollziehbar und �bereinstimmend mit der Beurteilung des Dr. med. S.________ dargelegt, weshalb ihr nicht gefolgt werden kann. Zudem scheint auch Dr. med. K.________ die Facetteninfiltrationen zur Behandlung der rechtsseitigen Beschwerden jeweils nur an dieser und nicht an der Gegenseite vorgenommen zu haben.
Dr. med. J.________ setzte sich ausf�hrlich mit m�glichen Ver�nderungen an der Halswirbels�ule auseinander, wobei ihm aktuelle radiologische Befunde samt MRI-Beurteilung des Dr. med. P.________, Facharzt f�r Radiologie, vorlagen. Die Berichte des Dr. med. K.________ vom 19. Mai 2010 und 10. M�rz 2011 mit dessen Hinweisen auf die Ergebnisse der MRI-Untersuchung verm�gen die Beweiskraft des Gutachtens des Dr. med. J.________ nicht zu ersch�ttern, zumal sich die Befunde nicht wesentlich unterscheiden und beide �rzte von einer Vorw�lbung der Bandscheiben ausgingen. In Bezug auf die rechtsseitigen Beschwerden verwies Dr. med. P.________ im Zusatzbefund vom 17. Juni 2010 auf die Diskrepanz zu den linksseitigen Befunden; ausserdem hielt er fest, dass die festgestellte rechtsseitige Bandscheibenprotrusion nicht zu einer Kompression der austretenden Nerven f�hrt und das Fettgewebe um die Nervenwurzel erhalten ist. Dies steht im Einklang mit der Einsch�tzung des Experten. Dass Dr. med. K.________ f�r mittelschwere und schwere k�rperliche Arbeiten eine Arbeitsunf�higkeit attestierte, ist ohne Belang, fielen doch laut Arbeitgeberbericht vom 16. Oktober 2009 in der angestammten T�tigkeit keine solchen an. Schliesslich hat die Vorinstanz zu Recht dem Unterschied zwischen Behandlungs- und Begutachtungsauftrag Rechnung getragen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353; Urteile 8C_740/2010 vom 29. September 2011 E. 6; 9C_842/2009 vom 17. November 2009 E. 2.2). Im �brigen beschr�nkt sich die Beschwerdef�hrerin im Wesentlichen darauf, lediglich die medizinischen Unterlagen abweichend von der Vorinstanz zu w�rdigen und daraus andere Schl�sse zu ziehen, was nicht gen�gt (Urteile 9C_688/2007 vom 22. Januar 2008 E. 2.3 und 4A_28/2007 vom 30. Mai 2007 E. 1.3 [in BGE 133 III 421 nicht publiziert]).
3.4.�Nach dem Gesagten erf�llen die Gutachten der Dres. med. M.________ und J.________ die bundesrechtlichen Anforderungen an die Beweiskraft (E. 2.1). Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung und die Sachverhaltsfeststellung betreffend die Arbeitsf�higkeit (E. 3.1) beruhen nicht auf einer Rechtsverletzung. Sie sind auch nicht offensichtlich unrichtig, weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich bleiben (E. 1). Die Beschwerde ist unbegr�ndet.

References: Art. 61
 Art. 106
 BGE 
 Art. 97
 Art. 8
 Art. 7
 BGE