Source: http://www.meine-arztpraxis-website.de/pages/agb.php
Timestamp: 2017-09-24 21:20:55+00:00

Document:
Meine Arztpraxis Website - Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Domain-Registrierung und Pflege
Homepagekonzept Meine-Arztpraxis-Website
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Merzljak Werbe- und Verlagsgesellschaft mbH, In der Raste 14, 53129 Bonn, Deutschland, (nachfolgend: Agentur genannt) zu ihren Kunden (nachfolgend: Kunde genannt).
Für die mit der Agentur abgeschlossenen Verträge in Bezug auf Meine-Arztpraxis-Website gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen oder Nebenabreden sind nur dann verbindlich, wenn sie von der Agentur schriftlich bestätigt werden.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Agentur hat diesen schriftlich zugestimmt.
Der Kunde versichert, sich nur im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit als Zahnarzt bzw. Zahnärztin in der Bundesrepublik Deutschland als Kunde registrieren zu lassen.
Die Agentur ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bestimmungen innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungs- oder Ergänzungsmitteilung nicht, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.
Sind Änderungen bzw. Ergänzungen aus zwingenden rechtlichen Gründen für die Agentur unerlässlich, entfällt die Ankündigungspflicht der Agentur und das Widerspruchsrecht des Kunden. Änderungen und Ergänzungen, die auf Grund zwingender rechtlicher Gründe vorgenommen werden, begründen keine Schadensersatzansprüche.
Die Angebote der Agentur verstehen sich stets freibleibend. Alle Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn sie von der Agentur schriftlich bestätigt worden sind.
Bestellungen, die vom Kunden per eMail, Faxformular, Post oder übermittelt werden, sind bindende Angebote für den Abschluss eines Kaufvertrages über die von der Agentur angebotenen Leistungen und Produkte.
Ein Vertrag zwischen dem Kunden und der Agentur kommt erst dann zustande, wenn dem Kunden eine Auftragsbestätigung per Fax oder e-mail geschickt wird, spätestens jedoch mit der Fertigstellung der Homepage.
Die Agentur behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung Verbesserungen und Änderungen an der Website oder einzelnen Inhalten vorzunehmen.
§ 3. Webhosting der Homepage
Die Agentur betreibt leistungsfähige Internet-Server, auf denen dem Kunden Speicherplatz für seine Homepage und eMail Postfächer zur Verfügung stehen (Webhosting). Die Agentur überwacht laufend die reibungslose Funktionsfähigkeit der Hardware sowie der auf diesen Webservern installierten Software-Dienste.
Für die Internet-Anbindung der Server (Netzwerkverfügbarkeit) garantiert die Agentur eine Verfügbarkeit von 99,5%. Die zum Webhosting genutzte Serverhardware und die auf den Servern installierten Software-Dienste stehen dem Kunden mit einer zugesicherten Mindestverfügbarkeit von 99 % zur Verfügung. Diese Verfügbarkeit wird jeweils aus der sich tatsächlich ergebenden Erreichbarkeit für den Zeitraum einer Abrechnungsperiode (in der Regel monatsweise) bestimmt.
§ 4. Domain-Registrierung und Pflege
Die Agentur tritt für die Registrierung von Internet-Domains lediglich als Vermittler zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle auf und wird sich bemühen, die vom Kunden gewünschte Internet-Domain auf den Namen des Kunden zu registrieren. Die Agentur weist jedoch ausdrücklich darauf hin, dass sie keinerlei Einfluss auf die Vergabe oder die Verfügbarkeit einer vom Kunden gewünschten Internet-Domain hat.
Der Kunde versichert, dass er vor dem Auftrag zur Domainregistrierung einen möglichen Konflikt mit Markenrechten oder sonstigen Rechten Dritter geprüft hat. Mit seinem Auftrag zur Registrierung des Domain-Namens erklärt er daher, dass die Registrierung durch die Agentur keine Rechte von Dritten verletzt. Folglich stellt der Kunde die Agentur auch von eventuellen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus der Registrierung des Domain-Namens für den Kunden ergeben. Diese Freistellungsverpflichtung umfasst insbesondere auch die Freistellung von nationalen und internationalen Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten, WIPO-Verfahren).
Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses wird die Agentur die dem Vertragsverhältnis zugrunde liegenden Domain-Namen löschen. Wenn der Domain-Name bei einem anderen Internet-Dienstleister weitergeführt werden soll, wird die Agentur den Wechsel nicht behindern. Es ist auch möglich, dass der Kunde eine bestehende Domain in das Vertragsverhältnis mit der Agentur einbringt. Die Agentur kann jedoch keine Gewähr für eine erfolgreiche Ummeldung gewähren, wenn die Freigabe der Domain durch den bisherigen Providers des Kundens ausbleibt.
§ 5. Homepagekonzept Meine-Arztpraxis-Website
Die Agentur bietet dem Kunden Website-Designlinien die es ihm ermöglichen, eine Homepage für seine Arztpraxis zu erstellen. Es stehen hierfür eine Reihe von Gestaltungslinien in verschiedenen Farbkonzepten zur Verfügung. Nach Festlegung des Gestaltungsdesign und des gewünschten Angebotspaketes erhält der Kunde per eMail einen Zugang zum Websitekonfigurator der Agentur, auf dem der Kunde gemäß seines gewählten Angebotspaketes (weitere Infos hierzu: s. http://www.meine-arztpraxis-website.de) seine Homepage im Bezug auf sein Behandlungsspektrum, die Homepage-Funktionalität und das Impressum bequem konfigurieren kann. Nach Erhalt dieser Konfiguration wird die Kunden-Meine-Arztpraxis-Website von der Agentur innerhalb von 2 Arbeitstagen eingerichtet und online freigeschaltet. Im Rahmen der Freischaltung erhält der Kunde eine Info-eMail mit seinen Zugangsdaten. Die Agentur behält sich vor, die im Rahmen der zahnarztpraxis-webite zur Verfügung gestellten Leistungen während des Vertragsverhältnisses zu erweitern, wieder einzuschränken oder auf andere Weise zu verändern, wenn dies für den Kunden nicht unzumutbar ist.
Um eine Homepage von der Meine-Arztpraxis-Website über die Agentur eingerichtet zu bekommen, muss einfach die Bestellung auf http://www.meine-arztpraxis-website.de ausgeführt werden. Mit dem Absenden der Bestellung kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Agentur und dem Kunden zustande.
Es besteht eine Upgrademöglichkeit vom Angebotspaket Basic auf das Angebotspaket Premium. Ein Umstieg (Upgrade) von dem Basic-Angebotspaket auf das Premium-Angebotspaket ist jederzeit möglich. Es fallen für den Kunden nur die Kosten des Premium-Paketes ohne Extrakosten an, d.h. die schon bezahlte Basic Installationspauschale wird für die Installationspauschale des Premium-Paketes voll angerechnet. Ebenso fallen die Monatskosten des Premium-Paketes erst nach Eingang der Upgrade-Bestellung an.
Zusatz-Services der Agentur, wie z.B. die Service plus Option, sind ohne größeren Aufwand schriftlich oder per eMail buchbar. Weitere Infos hierzu erhalten Sie unter http://www.zahnarztpraxis-webiste.de/so-einfach-gehts.php.
§ 6. Einräumung von Nutzungsrechten
Alle Leistungen der Agentur sind urheberrechtlich geschützt. Eine weitergehende Verwendung oder Weitergabe an Dritte oder Vervielfältigung o.ä. der Gestaltungen (bspw. Logos, Layouts, Texte, Bilder audiovisuelle oder sonstige Inhalte etc.) und deren inhaltlichen Umsetzungen ist nicht gestattet. Auch ist es untersagt, die von der Agentur zur Verfügung gestellten Inhalte zu kopieren und anderweitig zu verwenden. Die von der Agentur für den Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte darf der Kunde somit nur während der Vertragslaufzeit und ausschließlich zur Gestaltung der eigenen vertragsgegenständlichen Webseiten nutzen. Sämtliche Entwürfe und Auftragsarbeiten werden analog zum Urheberrecht behandelt, unabhängig davon, ob sie im Einzelfall die notwendige Schöpfungshöhe erreichen. Alle Rechte bleiben vorbehalten.
Im Rahmen des Meine-Arztpraxis-Website Konzeptes stellt die Agentur dem Kunden Tools, Programme, Code oder Scripts zur Verfügung, bei denen Schutzrechte seitens der Agentur und/oder Dritter bestehen. Die Agentur räumt dem Kunden ein zeitlich auf die Laufzeit des zugehörigen Vertragsverhältnisses beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein. Es ist dem Kunden nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Auch ist es dem Kunden nicht gestattet, diese anders als für die vertragsmäßigen Zwecke bestimmt zu nutzen. Jede darüber hinaus gehende Verwendung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung durch die Agentur.
Für Open Source Software gelten die unter Punkt 2 genannten Bestimmungen nicht, es finden ausschließlich die zugehörigen Lizenzbedingungen Anwendung.
Im Übrigen gelten die Lizenzbestimmungen des jeweiligen Herstellers.
Der Kunde verpflichtet sich, die bei der Bestellung abgegeben Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben und die bei Agentur hinterlegten Daten bei Änderungen jeweils unverzüglich zu aktualisieren. Der Kunde haftet auf Schadensersatz, falls der Agentur durch vom Nutzer verschuldet falsch angegebener oder nicht aktualisierter Daten ein Schaden entsteht.
Der Kunde ist im Rahmen des Meine-Arztpraxis-Website Konzeptes zur Mitarbeit verpflichtet. Hierzu zählt das Mitwirken des Kunden im Website-Konfigurator, um die Homepage gemäß seiner Vorgabe durch die Agentur einrichten zu lassen.
Es ist dem Kunden untersagt, Aktivitäten zu entwickeln, die darauf ausgerichtet sind, die Infrastruktur der Agentur funktionsuntauglich zu machen oder deren Nutzung zu erschweren. So darf beispielsweise die Kundenhomepage nicht auf Seiten Dritter (z.b. mittels Frames) eingebunden werden.
Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangsdaten für die von der Agentur zur Verfügung gestellten Leistungen sorgfältig vor dem Zugriff und einem Missbrauch Dritter zu schützen. Er wird das bei der Bereitstellung der Dienstleistung zugeteilte Passwort unmittelbar bei der ersten Verbindung mit dem Server abändern. Für Schäden, die Dritte befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, ist der Kunde verantwortlich, es sei denn, dass er diese Benutzung durch Dritte nicht zu vertreten hat. Der Nachweis eines solchen fehlenden Verschuldens obliegt dem Kunden.
Die Agentur prüft nicht, ob vom Kunden übermitteltes Bild- oder Textmaterial frei von Rechten Dritter ist (Copyright, Urheberrecht, Markenrecht u.ä.). Diese Pflicht obliegt allein dem Kunden. Dies gilt auch für Aussagen, die das Heilmittelwerbegesetz (HWG), die Musterberufsordnung für Zahnärzte (MBO-Z), das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und das Telemediengesetz (TMG) betreffen.
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber der Agentur, die von ihr zur Verfügung gestellten Leistungen (Webhosting und Homepage) nicht zur Verbreitung rechts- und sittenwidriger Informationen oder anderweitig missbräuchlich zu nutzen, hierzu zählen insbesondere:
die Einhaltung von gesetzlichen Bestimmungen und hierbei vor allen Dingen die Vorschriften, die zum Schutze der Jugend dienen, zu sorgen;
keine Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung seiner Homepage bei Suchmaschinen, die gegen die guten Sitten, gesetzliche Verbote und Rechte Dritter verstoßen.
keine Einrichtungen zu benutzen oder Anwendungen auszuführen, die zu Störungen oder Veränderungen an der physikalischen oder logischen Struktur der Webserver der Agentur führen können. Dies gilt insbesondere für CGI-Programm-Module.
Eingehende Nachrichten in die E-Mail Postfächer des Kunden hat dieser in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Auch behält sich die Agentur das Recht vor, eingehende persönliche Nachrichten des Kunden an den Absender zurück zu senden, falls die in den jeweiligen Angebots-Paketen vorgesehenen Volumengrenzen überschritten werden.
Der Kunde verpflichtet sich, die Agentur von allen Ansprüchen, die aus der vom Kunden zu vertretenden Verletzung von geltendem Recht bzw. Rechten Dritter resultieren, sofort und vollumfänglich freizustellen.
§ 8. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung
Sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wurde, hat ein zwischen der Agentur und dem Kunden geschlossener Vertrag zunächst eine Laufzeit von 12 Monaten ab Bestellung. Er verlängert sich jeweils um 12 weitere Monate, wenn er nicht mit einer Kündigungsfrist von 6 Wochen zum Vertragsende schriftlich gekündigt wird.	Das Vertragsjahr beginnt mit dem Monat der ersten Rechnungsstellung.
Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für eine Kündigung des Vertrags durch die Agentur liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde
nationalsozialistische, rassistische, oder sonstige strafrechtlich relevante Inhalte auf Servern der Agentur veröffentlicht;
über mehr als drei Wochen in Zahlungsverzug gerät;
sonstige Vertragsverstöße trotz Abmahnung durch die Agentur fortsetzt.
Aus Datenschutzgründen wird die Agentur die vom Kunden angelegten Daten nach Vertragsbeendigung löschen. Die Löschung wird er auf Verlangen des Kunden schriftlich bestätigen. Der Kunde wird selber durch Backups dafür Sorge tragen, dass die von ihm angelegten Daten vor Vertragsbeendigung gesichert werden.
§ 9. Preise und Zahlungsmodalitäten
Die auf der Website http://www.meine-arztpraxis-website.de angebotenen Paketpreise für "Basic und Premium" sind Festpreise. Die monatliche Gebühr wird jeweils zu Beginn eines Monats in Rechnung gestellt. Für anteilige Entgelte wird pro Tag 1/30 des monatlichen Entgeltes berechnet. Die Zahlung erfolgt über Rechnung oder über Bankeinzug. Im Rahmen der Bestellung kann sich der Kunde für eine der beiden Zahlungsmöglichkeiten entscheiden.
Die Agentur ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal im Jahr zu erhöhen. Diese Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Das Einverständnis gilt vom Kunden als erteilt, wenn er der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Die Agentur verpflichtet sich, den Kunden im Rahmen ihrer Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
Im Falle eines Zahlungsverzug berechnet die Agentur Zinsen in Höhe von 9,5% jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen des Kunden sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.
Die Agentur haftet für Schäden nur dann, wenn sie oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Agentur oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der Agentur auf den Schaden beschränkt, der für die Agentur bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
Die Agentur haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich der Agentur oder deren Erfüllungsgehilfen liegen.
Datenschäden oder Schäden, die durch Datenmissbrauch oder durch kriminelles Eindringen in Rechner der Agentur entstehen, können nach dem derzeitigen Stand der Technik nur bis zu einem gewissen Grad verhindert werden. Die Agentur kann deshalb keine Haftung dafür übernehmen, dass Dritte trotz angemessener Sicherheitsvorkehrungen der Agentur im Rahmen des Webhostings in die dem Kunden zur Verfügung gestellte Rechnerstruktur eindringen.
Die Haftung der Agentur nach § 7 Abs. 2 TKV (Telekommunikationskundenschutzverordnung), die Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleiben unberührt.
§ 11. Mängel
Der Kunde hat festgestellte Mängel der Agentur schriftlich mitzuteilen und zu beschreiben, es gilt § 377 HGB.
Die Agentur ist berechtigt, Mängel nach ihrer Wahl durch Nachbesserung oder Lieferung einer mängelfreien Ware zu beseitigen.
Falls die Nachbesserung wiederholt fehlschlägt, hat der Kunde das Recht auf Minderung der Vergütung oder auf Rücktritt vom Vertrag nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist.
Von der Mängelhaftung ausgenommen sind Schäden, die auf eine fehlerhafte Bedienung oder unzulässige Handhabung zurückzuführen sind. Aufwendungen, die nicht auf Mängeln der von der Agentur zur Verfügung gestellten Leistungen beruhen, gehen zu Lasten des Kunden.
Die Agentur erklärt, dass sie Kundendaten nur unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) speichert und verarbeitet. Persönliche Daten werden nur für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke erhoben und nicht zu Werbezwecken weitergeben und nicht länger als nötig personenbezogen aufbewahrt. Die Agentur veröffentlicht nur die Daten, die vom Kunden freigegeben worden sind. Persönliche Daten des Kunden werden ansonsten vertraulich von der Agentur behandelt und nicht an unberechtigte Dritte, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind, weitergegeben. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung seiner gespeicherten Daten unter service@Meine-Arztpraxis-Websitete.de.
Der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden, darauf weist die Agentur den Kunden ausdrücklich hin. Der Kunde ist sich bewußt, dass die Agentur die auf den Webservern gespeicherten Inhalte einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf den Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst die Verantwortung.
Der Kunde hat die Berechtigung, die in seinem Benutzerkonto gespeicherten Daten zu nutzen. Der Kunde wird während der gesamten Laufzeit des Vertrags dafür Sorge tragen, dass er bei der Benutzung der Webserver sämtliche Datenschutzbestimmungen beachtet, da die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen für die Agentur von erheblicher Bedeutung ist. Insbesondere wird der Kunde bei der Nutzung von Cookies die Vorschrift des § 15 Abs.3 TMG beachten.
Die Agentur weist den Kunden darauf hin, dass sie zur Erstellung von Statistiken sogenannte Logfiles speichert. Eine Auswertung der Logfiles erfolgt von der Agentur nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken zu Informationszwecken zur Verfügung zu stellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch die Agentur erfolgt nicht. Der Kunde kann die Logfiles bei Bedarf von dem Server abrufen. Da diese Logfiles Teile des zur Verfügung gestellten Speicherplatzes verbrauchen, können sie von der Agentur in angemessenen und festzulegenden Intervallen wieder gelöscht werden.

References: § 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 8

§ 9
 § 7

§ 11
 § 377
 § 15