Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NStZ%202013,%2050
Timestamp: 2019-05-23 02:18:31+00:00

Document:
Rechtsprechung: NStZ 2013, 50 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 18.06.2012
https://dejure.org/2012,20417
BGH, 05.07.2012 - 5 StR 252/12 (https://dejure.org/2012,20417)
BGH, Entscheidung vom 05.07.2012 - 5 StR 252/12 (https://dejure.org/2012,20417)
BGH, Entscheidung vom 05. Juli 2012 - 5 StR 252/12 (https://dejure.org/2012,20417)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,20417) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
§ 30a Abs. 3 BtMG; § 31 BtMG
Strafzumessung im Betäubungsmittelstrafrecht (Verhältnis von vertyptem Milderungsgrund und minder schwerem Fall)
§ 30a Abs 3 BtMG, § 31 Nr 1 BtMG
Betäubungsmitteldelikt: Vertypte Milderungsgründe bei der Strafrahmenwahl
Verpflichtung des Gerichts zur Überprüfung des Vorliegens eines minder schweren Falls nach § 30a Abs. 3 BtMG unter Heranziehung des vertypten Milderungsgrundes i.R.d. Strafzumessung
BtMG § 30a Abs. 3; StPO § 349 Abs. 4
§ 30a Abs. 3 BtMG muss auch unter Heranziehen des § 31 Nr. 1 BtMG geprüft werden - Die Sicherstellung von Drogen ist ein bestimmender Strafmilderungsgrund
Strafrecht - Bestimmung des Strafrahmens
LG Bautzen, 25.01.2012 - 1 KLs 350 Js 14291/11
NStZ 2013, 50
Schließlich hat auch die Sicherstellung der Betäubungsmittel zu Recht zugunsten des Angeklagten Berücksichtigung gefunden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. Juli 2012 - 5 StR 252/12, NStZ 2013, 50, und vom 25. Februar 2016 - 3 StR 513/15).
Der Senat hebt die zum Strafausspruch getroffenen Feststellungen insgesamt auf, um dem neuen Tatrichter eine umfassende Prüfung der Voraussetzungen des § 31 BtMG und der sich daraus ggf. für die Strafrahmenwahl bei seinem Vorliegen ergebenden Konsequenzen (die von BGH, Beschluss vom 5. Juli 2012 - 5 StR 252/12, NStZ 2013, 50 zu § 30a BtMG vorgegebene Prüfungsreihenfolge gilt auch bei § 30 BtMG) zu ermöglichen.
BGH, 21.08.2018 - 3 StR 298/18
Berichtigung des Schuldspruchs durch das Revisionsgericht
Denn das Landgericht hat bei der Strafzumessung im Fall 17 bedacht, dass es sich lediglich um einen versuchten schweren Bandendiebstahl handelte und den gemäß §§ 23, 49 Abs. 1 StGB gemilderten Strafrahmen des § 244a Abs. 1 StGB zugrunde gelegt (UA S. 27, 31, 33), nachdem es - nach einer Gesamtwürdigung aller strafzumessungsrelevanten Umstände unter Einbeziehung des vertypten Strafmilderungsgrundes (UA S. 28, 32, 34) - einen minder schweren Fall i.S.d. § 244a Abs. 2 StGB abgelehnt hatte (vgl. auch BGH NStZ 2013, 50).
OLG Stuttgart, 18.06.2012 - 2 Ss 154/12
https://dejure.org/2012,18379
OLG Stuttgart, 18.06.2012 - 2 Ss 154/12 (https://dejure.org/2012,18379)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 18.06.2012 - 2 Ss 154/12 (https://dejure.org/2012,18379)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 18. Juni 2012 - 2 Ss 154/12 (https://dejure.org/2012,18379)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,18379) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
BtmG, Nitrazepam, nicht geringe Menge
Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln: Besitz in nicht geringer Menge eines erst nach Erwerb in die Anlagen zum BtMG aufgenommenem Betäubungsmittels
Besitz einer nicht geringen Menge von bei Erwerb noch nicht in der Positivliste enthaltenen Betäubungsmitteln
Bei Besitzerlangung erlaubt, erst später verboten - strafbar oder nicht?
Wann liegt eine nicht geringe Menge von Nitrazepam vor - für "Btm-Verteidiger” wichtig
ozsr.de , S. 6 (Entscheidungsbesprechung)
Besitz nicht geringer Mengen bei zwischenzeitlich wechselnder Rechtslage (Aufnahme eines Stoes in die Anlagen)
AG Ulm, 22.12.2011 - 1 Ls 22 Js 9090/11

References: § 30
 § 31

§ 30
 § 31
 § 30
 § 30
 § 349

§ 30
 § 31
 § 31
 § 30
 § 30
 § 244
 § 244
 BGH