Source: https://www.forum-institut.de/seminar/1802172-art-83-epue-ep-anmeldung-ausreichend-offenbart
Timestamp: 2018-01-23 07:37:23+00:00

Document:
Seminar Art.
Art. 83 EPÜ: EP-Anmeldung
ausreichend offenbart?
2018-02-21 2018-02-21 Sheraton München Westpark Garmischer Str. 2 80339 München westparkmuenchen@sheraton.com +49 89 5196-0 +49 89 5196-801
Kernfragen zur ausreichenden Offenbarung
Ausführbare Offenbarung; unzureichende Offenbarung
Biotech-Anwendungen: Nukleotide und Aminosäuresequenzen; biologisches Material
Ausreichende Offenbarung und Klarheit bzw. Anspruchsänderung
Disclaimer und ausreichende Offenbarung
Artikel 83 EPÜ ist wie die weniger bekannte Stiefschwester von Neuheit und erfinderischer Tätigkeit: Anmelder achten häufig weniger auf die ausreichende Offenbarung. Allerdings ist sie genauso wichtig wie die anderen Patentierbarkeitsanforderungen. Wenn die Patentanmeldung nicht so ausreichend klar und vollständig offenbart ist, so dass sie durch den Fachmann nachgearbeitet werden kann, dann laufen Sie Gefahr, dass Ihre Patentanmeldung zurückgewiesen oder ihr Patent widerrufen wird und dass diese Anmeldung nicht als Stand der Technik verwendet werden kann. Unsere Referenten werden Ihnen ein vertieftes Verständnis des Art. 83 EPÜ vermitteln. Praktische Beispiele werden Ihnen zeigen, wie Sie eine unzureichende Offenbarung bei Ihrer Patentanmeldung vermeiden können. Sie werden wissen, wie Sie die Herausforderungen von Art. 83 EPÜ im Zusammenspiel mit anderen einschlägigen Vorschriften und Regeln der EPÜ bewältigen können.
Leiter und Mitarbeiter von Patent- und IP-Abteilungen
Patentanwälte in Kanzleien
Dieses Praxisseminar ist vor allem für jene interessant, die in oder für die Biotechnologieindustrie arbeiten.
21. Februar 2018 in München
Rechtsquellen: Art. 83 EPÜ; Regel 42; Fachmann; Offenbarung
Ausführbare Offenbarung
Wie man eine Erfindung offenbart
Einwände betreffend wesentlicher Merkmale: Art. 83 EPÜ; Art. 84 EPÜ; Kombinierte Einwände
Bezugsdokumente; Verweis; Eigennamen, Marken; Normen/Standards
Ausreichende Offenbarung im Falle von medizinischen Verwendungsansprüchen
Grundlegende mangelnde Offenbarung: Zufallsbedingte Ausführung der Erfindung; Erfindung widerspricht feststehenden physikalischen Gesetzen; durch Parameter definierte Erfindung
Teilweise mangelnde Offenbarung; Zweifelsfälle
Ausführbarkeit/gelegentliches Misslingen
Ausreichende Offenbarung und Regel 56
Breite Ansprüche/Ausführbarkeit im gesamten beanspruchten Bereich/Leisten eines Beitrags zum Stand der Technik
Folgen einer unzureichenden Offenbarung im Recherche- und Prüfungsabschnitt
Unzureichende Offenbarung im Einspruchsverfahren: Beweislast; Art. 84 vs. 56
Ausreichende Offenbarung und Klarheit: Substantiierung der fehlenden ausreichenden Offenbarung im Einspruch (versteckter Klarheitseinwand)
Ausreichende Offenbarung und Anspruchsänderung
Nicht offenbarte Disclaimer (G 1/03); Ausführungsformen in Disclaimern (G 2/10)
Nukleotide und Aminosäuresequenzen
Biologisches Material als solches: öffentliche Zugänglichkeit; Hinterlegung von biologischem Material; Prioritätsanspruch; Euro-PCT-Anmeldungen
Durchgriffsansprüche
Rechtsprechung zur ausreichenden Offenbarung: allgemein; Biotech
Daniel Xavier Thomas https://www.forum-institut.de/seminar/1802172-art-83-epue-ep-anmeldung-ausreichend-offenbart/referenten/15059_sw.jpg
Herr Daniel X. Thomas ist von seiner Ausbildung her Elektronik-Ingenieur. Er begann seine IP-Karriere 1971 und führte zuletzt beim EPA eine Reihe von Direktionen in verschiedenen Bereichen der Elektronik, Physik und Mechanik. Obwohl er aus dem aktiven Dienst beim EPA seit 2013 ausgeschieden ist, ist Herr Thomas weiter im Bereich der Aus- und Fortbildung von Patentspezialisten tätig. So leitet er auch Workshops/Seminare über verschiedene Aspekte des europäischen Erteilungsverfahrens. Er blickt zurück auf eine reiche Erfahrung bei mündlichen Verhandlungen, wobei er alleine mehrere Hundert mündliche Verhandlungen als Vorsitzender geführt hat.
Herr Dr. Thorsten Bausch ist spezialisiert für Patente auf dem chemischen Gebiet und hier hauptsächlich auf grenzüberschreitende wie auch nationale Prozessführung. Ferner erstellt er Gutachten und führt Einspruchs- und Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen und Deutschen Patentamt. So war er auch an mehreren besonders bedeutenden Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des EPA und des EuGH beteiligt. Darüber hinaus ist Herr Dr. Bausch durch zahlreiche Fachveröffentlichungen und als Herausgeber einschlägiger Fachliteratur besonders hervorgetreten.
04. - 06.07.2018 in München
Die kommenden Live-Webcasts auf einen Blick:
07.03. - 28.02.2019 in Online
Nummer: 1802172

References: Art. 83
 Art. 83
 Art. 83
 Art. 83
 Art. 83
 Art. 84
 Art. 84
 EuGH