Source: http://www2.forst-lausitz.de/allrisbi/to010.asp?SILFDNR=2531&TOLFDNR=30497&BES=1
Timestamp: 2020-02-20 17:04:38+00:00

Document:
Tagesordnung - 13. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Bezeichnung: 13. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Datum: Mi, 14.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 29.06.2016 und 15.07.2016
Eckpunkte eines Gesamtkonzeptes zur Schaffung von Rahmenbedingungen zur Umsetzung einer inklusiven Grundschule Forst Mitte
SVV/0338/2016
Anhörung zum Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum angestammten Gebiet der Sorben/Wenden durch den Rat für Angelegenheit der Sorben/Wenden
SVV/0331/2016
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0333/2016
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2015
SVV/0334/2016
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2016 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserentsorgung Forst (Lausitz)"
SVV/0335/2016
1. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 a Wohnungsbauerleichterungsgesetz der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Naundorf (Fassung der 1. Änderung) 2. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Naundorf
SVV/0324/2016
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, ein Verfahren zur Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 a Wohnungsbauerleichterungsgesetz für den Ortsteil Naundorf durchzuführen.
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, ein Verfahren zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Naundorf durchzuführen.
Der in der Anlage befindliche Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.
GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung DATUM: Do, 08.09.2016 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0
GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss DATUM: Mi, 14.09.2016 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich
Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung DATUM: Fr, 30.09.2016 STATUS: öffentlich/nichtöffentlich
1. Beschluss zur Aufhebung der seit dem 09.10.2009 rechtskräftigen Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsbereich Mexiko 2. Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzung Mexiko" a) Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
SVV/0337/2016
1. Beschluss zur Einstellung des B-Planverfahrens "Windpark Bademeusel" 2. Beschluss zur Einstellung des vorbereitenden Bauleitplanverfahrens "5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)"
SVV/0325/2016
SUW Stadt-Umland-Wettbewerb - Beantragung von Fördermitteln hier: Grundsatzbeschluss zu "Starterprojekten" der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0330/2016
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Wacholderweg
SVV/0336/2016
Aufwertung des Dorfangers in Klein Jamno Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses und Sanierung ehemalige Feuerwehr
SVV/0345/2016
Vergabe von Fördermitteln zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016.
SVV/0327/2016
Ö 16 siehe TOP 5.1
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
SVV/0351/2016
Erste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße
SVV/0352/2016
N 20 Weitere Verfahrensweise zum Klageverfahren Grundschule Nordstadt
N 21 3. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AVO) in Forst (Lausitz), OT Horno
N 22 Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000 Euro
N 23 Verkauf eines Grundstücks im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5B 1,2
N 24 Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg. 1. Abschnitt, in Forst (Lausitz)
N 25 Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - "Kläranlage Forst, Wartung der Tauchmotorpumpen und Rührwerkstechnik und die Wartung von 22 Schmutzwasserpumpstationen im Stadtgebiet Forst (Lausitz)"
N 26 Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Transport und Entsorgung des auf der Kläranlage Forst anfallenden Klärschlammes inklusive Containergestellung und Nachweisführung"
N 27 Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Transportleistung zur Entsorgung der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen von Grundstücken, der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen in Kleingartenanlagen und des Deponiesickerwassers von der Deponie Forst - Autobahn"
N 28 Vollzug § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Reinigung von Straßeneinläufen im Stadtgebiet Forst (Lausitz)"
N 29 Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Schmutz- und Niederschlagswasserkanalbau Sorauer Straße 2. BA (zwischen Rüdigerstraße und Mühlgrabenbrücke) in Forst (Lausitz)
N 30 Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Neubau der mechanischen Reinigung auf der Kläranlage Forst (Lausitz), Vergabeeinheit 11 - Errichtung einer Photovoltaik-Anlage
N 31 Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Zeitvertrag Instandhaltung Schmutz- und Niederschlagswasserkanalnetz und Neubau von Grundstücksanschlussleitungen Stadtgebiet Forst (Lausitz) 2016 - 2018
N 32 Information Grundstücksangelegenheit
N 33 Anfragen

References: § 34
 § 4
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 § 34
 § 63
 § 63
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