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Timestamp: 2016-10-21 22:10:52+00:00

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4A_55/2014 � � Urteil vom 3. Juni 2014
Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, II. Zivilkammer, vom 2. Dezember 2013.
A.a.�Mit Transportvertrag vom 23. Dezember 1999/13. Januar 2000 beauftragte die C.________ AG die A.________ AG (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) als Leader-Transporteur mit der Sammlung von Milch ab H�fen, Sammelpl�tzen und Sammelstellen sowie deren Transport zu den Abnehmern. Im Rahmen dieses Vertrages verpflichtete sich die A.________ AG, f�r einen Teil der zugewiesenen Sammeltouren die Kollektivgesellschaft B.________ (Kl�gerin, Beschwerdegegnerin) als Transporteur einzusetzen. In der Folge schlossen die A.________ AG und die Kollektivgesellschaft B.________ gest�tzt auf diese Vereinbarung einen eigenst�ndigen (m�ndlichen) Transportvertrag ab.
A.b.�Am 22. September 2002 wurde der C.________ AG die Nachlassstundung gew�hrt. Forderungen aus Transportleistungen und Milch- und Rahmlieferungen, die vor diesem Zeitpunkt erbracht worden waren, galten als Forderungen im Nachlass, wurden vorl�ufig nicht beglichen und waren im Nachlassverfahren anzumelden. Aus diesem Anlass trafen die A.________ AG und die Kollektivgesellschaft B.________ im Rahmen einer Besprechung von September 2002 eine m�ndliche Vereinbarung �ber die zwischen ihnen noch offenen Forderungen aus der Zeit zwischen dem 1. August 2002 und dem 22. September 2002 in der H�he von Total Fr. 68'783.90 (abz�glich Mehrwertsteuer und Nebenkosten: Fr. 61'718.--). �ber den Inhalt dieser Vereinbarung sind sich die Parteien uneinig.
A.c.�Im Dezember 2002 erhielt die A.________ AG aufgrund einer Vereinbarung zwischen den Transportunternehmen und der Vereinigung Schweizer Milchproduzenten eine Abschlagszahlung in der H�he von 14,57 % ihrer f�r den Zeitraum vom 1. August bis 22. September 2002 anerkannten Gesamtforderung gegen�ber der C.________ AG von Fr. 328'376.71. Entsprechend der zwischen den Parteien abgeschlossenen m�ndlichen Vereinbarung �berwies die A.________ AG am 14. Januar 2003 einen dieser Quote entsprechenden Betrag von Fr. 8'992.30 (14,57 % von Fr. 61'718.--) an die Kollektivgesellschaft B.________.
Im Februar 2003 erhielt die A.________ AG von der C.________ AG in Nachlassliquidation eine erste Abschlagszahlung von 25 %. In der Folge �berwies sie den Betrag von Fr. 17'195.-- (25 % der Gesamtforderung von Fr. 68'783.90) an die Kollektivgesellschaft B.________. Im zweiten Quartal des Jahres 2009 erfolgte eine weitere Abschlagszahlung im Umfang von 12,5 %, wobei die �berweisung des vereinbarten Anteils an die Kollektivgesellschaft B.________ vorerst unterblieb.
A.d.�Mit E-Mail vom 7. Juli 2009 und vom 11. August 2009 machte die Kollektivgesellschaft B.________ bei der A.________ AG einen Rechnungsausstand von Fr. 46'010.55 geltend. Da sich die Parteien in der Folge �ber den Bestand und die H�he der Forderung nicht einigen konnten, leitete die Kollektivgesellschaft B.________ im Februar 2010 ein Betreibungsverfahren gegen die A.________ AG �ber den Betrag von Fr. 46'010.55 ein.
A.e.�Am 26. August 2010 �berwies die A.________ AG entsprechend der erhaltenen zweiten Abschlagszahlung aus dem 2. Quartal 2009 der Kollektivgesellschaft B.________ den Betrag von Fr. 8'589.-- (12,5 % der Gesamtforderung).
B.a.�Mit dem im Laufe des Verfahrens ge�nderten Klagebegehren, beantragte die Kollektivgesellschaft B.________ dem Bezirksgericht Landquart, die A.________ AG sei zu verpflichten, ihr Fr. 34'007.60 nebst Zins zu bezahlen und in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Kreis Maienfeld sei der Rechtsvorschlag im gleichen Betrag zu beseitigen.
Mit Entscheid vom 25. Mai 2011 wies das Bezirksgericht Landquart die Klage ab. Als Begr�ndung wurde dargelegt, beide Parteien seien urspr�nglich davon ausgegangen, dass die aus der Nachlassliquidation der C.________ AG herr�hrenden Verluste wirtschaftlich im gleichen Verh�ltnis zu tragen seien. Die einvernommenen Zeugen h�tten dem Sinngehalt nach �bereinstimmend ausgesagt, dass die verbleibende Restschuld erlassen w�rde. Es sei somit ein Teilschuldenerlass vereinbart worden.
B.b.�Gegen diesen Entscheid erhob die Kl�gerin Berufung an das Kantonsgericht von Graub�nden. Dieses hiess die Berufung mit Urteil vom 2. Dezember 2013 gut und hob den Entscheid des Bezirksgerichts Landquart vom 25. Mai 2011 auf. Es verpflichtete die Beklagte, der Kl�gerin Fr. 27'858.30 zuz�glich Zins (Fr. 34'007.60 abz�glich eine weitere Abschlagszahlung in der H�he von Fr. 6'149.30) zu bezahlen.
Mit Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden vom 2. Dezember 2013 sei aufzuheben und die Klage der Beschwerdegegnerin abzuweisen. Eventualiter sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur Sachverhaltserg�nzung und Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 20. Februar 2014 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.
Das angefochtene Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Vorliegend erreicht indessen der Streitwert (Fr. 27'858.30) die Grenze von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) nicht. Unter diesen Umst�nden ist die Beschwerde in Zivilsachen dennoch zul�ssig, wenn sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG).
2.1.�Der Begriff der Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG ist sehr restriktiv auszulegen (BGE 133 III 493 E. 1.1 S. 495). Soweit es bei der aufgeworfenen Frage lediglich um die Anwendung von Grunds�tzen der Rechtsprechung auf einen konkreten Fall geht, handelt es sich nicht um eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung (BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 4, 397 E. 1.2 S. 399; 133 III 493 E. 1 S. 494 ff.; je mit Hinweisen). Die Voraussetzung von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG ist hingegen erf�llt, wenn ein allgemeines und dringendes Interesse besteht, dass eine umstrittene Frage h�chstrichterlich gekl�rt wird, um eine einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuf�hren und damit eine erhebliche Rechtsunsicherheit auszur�umen (BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 4, 397 E. 1.2 S. 399 f.; 133 III 645 E. 2.4 S. 648 f.). Es ist erforderlich, dass die Frage von allgemeiner Tragweite ist (BGE 134 III 267 E. 1.2 S. 269). Eine vom Bundesgericht bereits entschiedene Rechtsfrage kann von grunds�tzlicher Bedeutung sein, wenn sich die erneute �berpr�fung aufdr�ngt. Dies kann zutreffen, wenn die Rechtsprechung nicht einheitlich oder in der massgebenden Lehre auf erhebliche Kritik gestossen ist (BGE 134 III 354 E. 1.3 S. 357).
Die Begr�ndung hat in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen. Die Beschwerdef�hrerin darf eine allf�llige Replik nicht dazu verwenden, ihre Beschwerde zu erg�nzen oder zu verbessern (vgl. BGE 132 I 42 E. 3.3.4 S. 47). Die Replik ist nur zu Darlegungen zu verwenden, zu denen die Ausf�hrungen in der Vernehmlassung eines anderen Verfahrensbeteiligten Anlass geben (vgl. BGE 135 I 19 E. 2.2 S. 21).
2.3.�Diesen Anforderungen wird die Beschwerdef�hrerin in ihrer Beschwerdeschrift nicht gerecht:
2.3.1.�Die Beschwerdef�hrerin f�hrt aus, gest�tzt auf die Erw�gungen der Vorinstanz, h�tten die Parteien anl�sslich der Besprechung im September 2002 ein pactum de non petendo vereinbart. Dabei habe die Vorinstanz begr�ndet, dass w�hrend der Dauer des pactum de non petendo (von September 2002 bis September 2009) die F�lligkeit der Forderung bestehen bleibe, aber dennoch keine Verj�hrung laufe. Dieses Ergebnis sei mit den Bestimmungen des Verj�hrungsrechts (Art. 130 Abs. 1 und Art. 141 Abs. 1 OR) nicht vereinbar. Folge man der Meinung des Kantonsgerichts, sei es den Vertragsparteien k�nftig unbenommen, mittels eines pactum de non petendo die Verj�hrungsfristen nach Art. 127 und Art. 128 OR einer f�lligen - und f�llig bleibenden - Forderung beliebig zu verl�ngern. Damit k�nnten die Verj�hrungsvorschriften ausgehebelt werden, weshalb es sich aufdr�nge, diese Frage h�chstrichterlich zu kl�ren.
Die Vorinstanz hat sich f�r die Begr�ndung ihres Entscheids auf zwei Lehrmeinungen gest�tzt, die einhellig davon ausgehen, dass ein pactum de non petendo die Verj�hrung einer bereits f�llig gewordenen Forderung unterbreche und den Lauf der Verj�hrung w�hrend seiner Dauer hindere. Einer der beiden Autoren �ussert sich denn auch mit Verweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur verj�hrungsrechtlichen Wirkung eines pactum de non petendo (vgl. Robert K. D�ppen, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 5. Aufl. 2011, N. 10 zu Art. 130 OR mit Verweis auf BGE 110 II 176 und Anmerkungen von Peter Gauch, in: BR 1985 S. 58). Eine Auseinandersetzung mit diesen Lehrmeinungen sowie weitergehende Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin, weshalb bez�glich dieser Rechtsfrage eine Rechtsunsicherheit bestehen sollte, die h�chstrichterlich gekl�rt werden sollte, fehlen. Soweit sie versucht, in ihrer Replik diesbez�glich Erg�nzungen und Verdeutlichungen anzubringen, kann sie nicht geh�rt werden.
2.3.2.�Eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt sich nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin sodann in Bezug auf die Aktivlegitimation der Beschwerdegegnerin. Nur wenige Tage vor Ablauf der Anfechtungsfrist des vorinstanzlichen Urteils an das Bundesgericht habe sie erfahren, dass die Beschwerdegegnerin ihr Gesch�ft und damit die eingeklagte Forderung bereits w�hrend des Verfahrens vor dem Bezirksgericht auf die D.________ AG �bertragen habe. Eine entsprechende Mitteilung seitens der Beschwerdegegnerin oder ein Parteiwechsel nach Art. 83 ZPO habe jedoch nie stattgefunden. Somit stelle sich die grunds�tzliche Frage, ob die Vorinstanz trotz des unterbliebenen Parteiwechsels und der damit verbundenen fehlenden Partei- und Prozessf�higkeit sowie Aktivlegitimation auf die Berufung habe eintreten und diese gutheissen d�rfen.
Im angefochtenen Entscheid lassen sich diesbez�glich keine Feststellungen entnehmen; es handelt sich somit um ein neues Vorbringen. Im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel (Noven) aber nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Wird jedoch noch vor Abschluss des bundesgerichtlichen Verfahrens ein Grund entdeckt, der allenfalls eine Revision des kantonalen Entscheides begr�nden k�nnte, ist ein Revisionsgesuch bei der kantonalen Instanz zu stellen, wobei zur Vermeidung einer materiellen Beurteilung der Beschwerde durch das Bundesgericht, noch vor Abschluss des vorinstanzlichen Revisionsverfahrens, um Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens w�hrend der Dauer des vorinstanzlichen Revisionsverfahrens zu ersuchen ist (BGE 138 II 386 E. 5.2 f. S. 389 ff.).
Der Beschwerde l�sst sich nicht entnehmen, dass die Beschwerdef�hrerin entsprechende Vorkehrungen getroffen h�tte. Ebenso wenig legt die Beschwerdef�hrerin dar, inwiefern die Voraussetzungen von Art. 99 BGG erf�llt sein sollten. Demnach kann im bundesgerichtlichen Verfahren nicht auf diese neuen Vorbringen abgestellt werden, womit dem Bundesgericht die tats�chlichen Grundlagen fehlen, um zu pr�fen, ob sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellen w�rde.
2.4.�Das Vorliegen einer Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG ist somit nicht dargetan, weshalb es an den Eintretensvoraussetzungen f�r die Beschwerde in Zivilsachen fehlt.
3.1.�Bez�glich der Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten gilt eine qualifizierte R�gepflicht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdef�hrerin muss klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darlegen, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88).
3.3.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 117 i.V.m. Art. 99 Abs. 1 BGG). Soweit die Beschwerdef�hrerin im bundesgerichtlichen Verfahren geltend macht, die Vorinstanz habe wegen fehlender Partei- und Prozessf�higkeit der Beschwerdegegnerin nicht auf die Berufung eintreten d�rfen bzw. habe diese abweisen m�ssen, handelt es sich um ein neues Vorbringen, welches im bundesgerichtlichen Verfahren unber�cksichtigt bleibt (vgl. E. 2.3.2 hiervor).
Die Vorinstanz hielt im Wesentlichen fest, entgegen der Auffassung des erstinstanzlichen Gerichts sei der Beweis f�r einen Teilschulderlass f�r die Restforderung der Beschwerdegegnerin in der H�he von Fr. 27'858.30 nicht erbracht worden. Vielmehr m�sse nach W�rdigung der Beweismittel und insbesondere der Zeugenaussagen davon ausgegangen werden, dass sich die Parteien auf ein pactum de non petendo geeinigt h�tten, wobei die Beschwerdegegnerin darauf verzichtet habe, die f�llige Forderung bis zum Abschluss des Nachlassverfahrens der C.________ AG durchzusetzen.
Im Rahmen der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde r�gt die Beschwerdef�hrerin eine willk�rliche Beweisw�rdigung und Sachverhaltsfeststellung bez�glich der Vereinbarung der Parteien von September 2002 (vgl. nachfolgend E. 5) sowie eine willk�rliche Anwendung der Verj�hrungsvorschriften von Art. 128 Ziff. 1, Art. 129, Art. 130 Abs. 1, Art. 137 Abs. 1 und Art. 141 Abs. 1 OR und eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung bez�glich der streitigen Forderung (vgl. nachfolgend E. 6).
5.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe die Aussagen der Zeugen E.________, F.________ und G.________ willk�rlich gew�rdigt. Dabei habe sie insbesondere bei den Zeugen F.________ und E.________ auf einzelne aus dem Gesamtzusammenhang herausgerissene Einzelaussagen abgestellt und diese v�llig einseitig zugunsten der Beschwerdegegnerin ausgelegt. W�rdige man die ganze Aussage - insbesondere jene des Zeugen F.________ -, so ergebe sich, dass die Parteien im September 2002 vereinbart h�tten, die Beschwerdegegnerin erhalte lediglich noch den der Nachlassdividende entsprechenden Anteil (Prozentsatz) von ihrer urspr�nglichen Forderung, welcher klarerweise unter 100 % liege. Diese Vereinbarung enthalte einen (zumindest) konkludent abgeschlossenen Aufhebungs- oder Schulderlassvertrag. Die Parteien h�tten folglich denjenigen Teil, der durch die Nachlassliquidation ungedeckt geblieben sei, durch �bereinkunft aufgehoben. So w�rden auch weitere Umst�nde, welche von der Vorinstanz jedoch nicht gew�rdigt wurden, aufzeigen, dass die Parteien von einem Teilschulderlass ausgegangen seien.
5.2.�Die Vorinstanz hielt fest, die Zeugen h�tten �bereinstimmend ausgesagt, zwischen den Parteien sei eine m�ndliche Vereinbarung geschlossen worden, gem�ss welcher die Beschwerdef�hrerin s�mtliche von der C.________ AG erhaltenen Abschlagszahlungen gemessen an der Gesamtforderung in gleichem Verh�ltnis an die Beschwerdegegnerin weiterzuleiten hatte. Die Beschwerdegegnerin habe im Gegenzug versprochen, ihre Guthaben vorl�ufig "auf Eis zu legen", bis die definitiven Zahlungen der C.________ AG feststehen w�rden. Die Parteien seien somit �bereingekommen, dass eine Einforderung der Restschuld unterbleibe, bis das Ergebnis der Nachlassstundung feststehen w�rde. Das Ergebnis des Nachlassverfahrens der C.________ AG sei demnach f�r das Schicksal der verbleibenden Restschuld massgeblich gewesen. Denn w�ren die Parteien tats�chlich �bereingekommen, die nach �berweisung der Abschlagszahlungen verbleibende Restschuld - ohne deren H�he zu kennen - zu erlassen, w�re dies unabh�ngig vom Ausgang des Nachlassverfahrens erfolgt.
5.3.�Die Beschwerdef�hrerin st�rt sich daran, dass die Vorinstanz, insbesondere aus der Zeugenaussage von F.________, einen anderen Schluss gezogen hat, als sie sich dies gew�nscht h�tte. Was sie dagegen vorbringt, vermag jedoch nicht, die vorinstanzliche Beweisw�rdigung als willk�rlich auszuweisen:
Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung, wonach sich aus der Aussage des Zeugen F.________ ergebe, die Parteien h�tten �ber die Durchsetzung einer (allf�lligen) Restforderung noch nicht abschliessend entschieden und h�tten das Ergebnis des Nachlassverfahrens abwarten wollen, ist nicht willk�rlich. Aus den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin geht nicht hervor, weshalb die Parteien sonst das Ergebnis der Nachlassstundung der C.________ AG h�tten abwarten wollen, wenn sie sich einig gewesen w�ren, dass die Beschwerdegegnerin auf die nach den anteilsm�ssigen Abschlagszahlungen verbleibende Restschuld verzichte. So legt die Beschwerdef�hrerin denn auch nicht dar, weshalb der Zeuge F.________ sonst von einer "vorl�ufigen" Nichtgeltendmachung der Forderung gesprochen h�tte. Zudem setzt sie sich nicht substanziiert mit den Feststellungen der Vorinstanz auseinander, wonach sich die Aussage des Zeugen F.________ mit jener des Zeugen G.________ decke. Dagegen bringt sie lediglich vor, dieser Zeuge habe bez�glich der hier streitigen Restforderung gar keine Aussage gemacht.
Die Beschwerdef�hrerin l�sst auch ausser Acht, dass sich die Vorinstanz sehr wohl mit den "weiteren Umst�nden", aus welchen sich ein Schulderlass ergeben sollte, auseinandergesetzt hat, soweit diese geeignet waren, sich auf den Entscheid auszuwirken. So hat die Vorinstanz festgehalten, aus der Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin die Forderungen nicht fr�her geltend gemacht hat, k�nne nicht geschlossen werden, sie habe darauf verzichtet; vielmehr entspreche dies dem Sinn und Zweck eines pactum de non petendo, wonach mit der Geltendmachung einer Forderung zuzuwarten sei bzw. w�hrend einer gewissen Dauer darauf verzichtet werde. Entsprechend geht aus dem angefochtenen Urteil denn auch hervor, dass der Umstand, wonach von der Kl�gerin �ber einen l�ngeren Zeitraum keine Reaktion erfolgt sei, f�r sich allein noch keinen Hinweis auf einen Schulderlass zu begr�nden verm�ge.
6.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht weiter geltend, die Vorinstanz habe mit ihrer Beurteilung, wonach w�hrend des pactum de non petendo von September 2002 bis September 2009 die Forderung f�llig geblieben, aber keine Verj�hrung gelaufen sei, und mit ihrem daraus gezogenen Schluss, dass die eingeklagte Forderung nicht verj�hrt sei, die in E. 4 genannten verj�hrungsrechtlichen Bestimmungen verletzt, womit sich der Entscheid auch in diesem Punkt als willk�rlich erweise. Es handle sich vorliegend um periodische Leistungen im Sinne von Art. 128 Ziff. 1 OR, wodurch die Verj�hrungsfrist f�nf Jahre betrage. Die Forderung der Beschwerdegegnerin sei damit verj�hrt.
6.2.�Der Vorinstanz kann keine willk�rliche Anwendung von Bundesrecht vorgeworfen werden. Sie hat zu Recht erkannt, dass die Parteien w�hrend der Dauer des pactum de non petendo auf die Geltendmachung ihrer Forderung verzichtet haben, ohne dabei die Existenz des Schuldverh�ltnisses oder die Leistungspflicht anzutasten. Es handelt sich somit um ein Versprechen seitens des Gl�ubigers, eine bestehende und (allenfalls) bereits f�llige Forderung nicht geltend zu machen. Die Durchsetzbarkeit des Anspruchs wird damit (wenigstens vor�bergehend) eingeschr�nkt. So ist es auch nicht willk�rlich, wenn die Vorinstanz davon ausgegangen ist, dass ein pactum de non petendo als schuldnerische Anerkennungshandlung im Sinne von Art. 135 Ziff. 1 OR die Verj�hrung unterbricht und den Lauf der Verj�hrung w�hrend dessen Dauer hindert. Es w�rde dem Sinn und Zweck der zwischen den Parteien geschlossenen Vereinbarung widersprechen, wenn sich die Beschwerdef�hrerin einerseits verpflichtet, auf die Geltendmachung ihrer Forderung gegen�ber der Beschwerdef�hrerin w�hrend der Dauer des Nachlassverfahrens der C.________ AG zu verzichten, diese andererseits w�hrend dieser Dauer verj�hrt. Von einer willk�rlichen Anwendung der Bestimmungen �ber das Verj�hrungsrechts kann demnach keine Rede sein. Aufgrund des willk�rfrei ermittelten Sachverhaltes bestand auch keine Veranlassung der Vorinstanz, sich zu weiteren Fragen der Verj�hrung zu �ussern.
Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde in Zivilsachen nicht einzutreten. Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).

References: Art. 74
 Art. 74
 BGE 
 BGE 
 Art. 141
 Art. 127
 Art. 128
 Art. 130
 BGE 
 Art. 83
 Art. 99
 Art. 74
 Art. 106
 Art. 99
 Art. 128
 Art. 129
 Art. 130
 Art. 137
 Art. 141
 Art. 128
 Art. 135
 Art. 68