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Timestamp: 2016-10-28 23:37:07+00:00

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5A_141/2012 (15.02.2012)
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 10. Februar 2012.
Infolge Betreibung durch die Grundpfandgl�ubigerin im 1. bis 4. Rang (Bank Y.________) wurde die Versteigerung der Liegenschaft A.________-GBB-... von X.________ angeordnet. Die Steigerungsbedingungen und das Lastenverzeichnis lagen vom 16. bis 26. Januar 2012 beim Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland West, auf.
Die Schuldnerin wandte sich am 27. Januar 2012 mit einer Lastenbereinigungsklage gegen die Stockwerkeigent�mergemeinschaft C.________ im D.________ an das Regionalgericht Oberland und beantragte u.a. die Absetzung der angeordneten Steigerung. In Erw�gung, dass gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung das Betreibungsamt f�r das Verschiebungsgesuch zust�ndig sei, ersuchte das Regionalgericht das Betreibungsamt um eine Stellungnahme bez�glich der Absetzung der Versteigerung bzw. um Entscheidung in dieser Angelegenheit.
Am 2. Februar 2012 verf�gte das Betreibungsamt, dass die auf 16. Februar 2012, 14 Uhr, angesetzte Liegenschaftsversteigerung nicht ausgesetzt werde.
Gegen diese Verf�gung wandte sich die Schuldnerin an das Obergericht des Kantons Bern als kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen mit den Begehren um deren Aufhebung und Aussetzen der Versteigerung.
Mit Entscheid vom 10. Februar 2012 wies die Aufsichtsbeh�rde die Beschwerde ab.
Gegen diesen Entscheid hat die Schuldnerin am 11. Februar 2012 eine Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Sie verlangt, Oberrichter Z.________ sei per sofort wegen Befangenheit und Unmenschlichkeitsgebaren in den Ausstand zu setzen und der Entscheid sei aufzuheben, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu gew�hren, es sei eine �berpr�fung anzuordnen, ob Oberrichter Z.________ die Kriterien eines unabh�ngigen Richters noch erf�lle, s�mtliche Versteigerungs- und Verwertungshandlungen seien per sofort einzustellen und alle Akten betreffend die negative Feststellungsklage sowie s�mtliche Aufsichtsbeschwerden gegen das Betreibungsamt und gegen Oberrichter Z.________ seien zu edieren.
Mit Instruktionsverf�gung vom 13. Februar 2012 wurden die Gesuche um aufschiebende Wirkung und um Erlass vorsorglicher Massnahmen abgewiesen. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt, jedoch die Akten beigezogen.
Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Rechtm�ssigkeit der im Zusammenhang mit Art. 141 Abs. 1 SchKG ergangenen Verf�gung des Betreibungsamtes vom 2. Februar 2012.
Mithin ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, soweit wiederum die angebliche Tumorerkrankung, welche keine Verwertungshandlungen erlaube, thematisiert wird; dies betrifft die Frage des Rechtsstillstandes, die mit Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2012 (Verfahren 5A_53/2012) letztinstanzlich entschieden wurde. Ebenso wenig ist auf die Beschwerde einzutreten, soweit die Beschwerdef�hrerin (wie schon in zahlreichen fr�heren Verfahren) behauptet, die K�ndigung der Kredite sei ihr nicht richtig zugestellt worden; dieses u.a. auch im Rechts�ffnungsverfahren gemachte Vorbringen ist mit der rechtskr�ftigen Beseitigung des Rechtsvorschlages konsumiert und darauf kann im Zusammenhang mit Art. 141 Abs. 1 SchKG nicht zur�ckgekommen werden. Auf die Beschwerde ist auch nicht einzutreten, soweit sich die Beschwerdef�hrerin auf die verschiedenen von ihr eingeleiteten materiellen Verfahren (negative Feststellungsklage; Sozialhilfeverfahren; schiedsgerichtliches Verfahren) bezieht und in diesem Zusammenhang diverse an jenen Verfahren beteiligte Personen attackiert. Unzul�ssig erweist sich die Beschwerde schliesslich, soweit eine Untersuchung gegen den pr�sidierenden Oberrichter des angefochtenen Entscheides verlangt wird, steht doch dieser nicht unter der Disziplinaraufsicht des Bundesgerichts.
Zul�ssig, aber abzuweisen ist die Beschwerde, soweit Art. 30 Abs. 1 BV sowie Art. 6 Abs. 1 EMRK angerufen und geltend gemacht wird, der pr�sidierende Oberrichter des angefochtenen Entscheides sei befangen gewesen: Begr�ndet wird die angebliche Befangenheit damit, dass dieser gegen die feindseligen Handlungen der Gl�ubigerbank, des Betreibungsamtes sowie der in den weiteren Verfahren t�tigen Richter wider besseres Wissen nicht eingeschritten sei und dass sie als Liegenschaftseigent�merin durch den angefochtenen Entscheid bzw. die unterlassene Verschiebung der Versteigerung bei minus 15 Grad Celsius auf die Strasse gestellt werde, womit sie den sicheren K�ltetod erleide, zumal sie bekanntlich ohne Geld sei und an einem lebensgef�hrlichen CT-1kg-Tumor kranke; der angefochtene Entscheid stelle deshalb einen richterlichen Racheakt dar, mit welchem man sie f�r ihre zahlreichen fr�heren Verfahren bestrafen wolle. Mit solchen Vorbringen l�sst sich keine richterliche Befangenheit bzw. Parteilichkeit im Sinn von Art. 30 Abs. 1 BV dartun, hat doch die Aufsichtsbeh�rde mit der Entscheidung �ber die Beschwerde nichts anderes als ihre gesetzliche Pflicht getan.
In der Sache selbst geht es um den kraft Verweises in Art. 156 Abs. 1 SchKG auch im Verfahren der Grundpfandverwertung anwendbaren Art. 141 Abs. 1 SchKG, wonach bei Streit �ber einen im Lastenverzeichnis aufgenommenen Anspruch die Versteigerung bis zum Austrag der Sache auszusetzen ist, sofern anzunehmen ist, dass der Streit die H�he des Zuschlagspreises beeinflusst oder durch eine vorherige Versteigerung andere berechtigte Interessen verletzt werden.
3.1 Wie sich aus dem Lastenverzeichnis und den Steigerungsbedingungen sowie dem angefochtenen Entscheid ergibt, bestehen gesetzliche Pfandrechte der Einwohnergemeinde A.________ und der Geb�udeversicherung von total Fr. 1'236.95, welche gleichzeitig den Mindestzuschlagspreis gem�ss Art. 126 Abs. 1 SchKG bilden, sodann die mit Schuldbriefen im 1. bis 4. Rang �ber Fr. 410'000.-- gesicherten Hypothekarforderungen der im vorliegenden Verfahren betreibenden Gl�ubigerbank, welche sich per Steigerungsdatum auf Fr. 523'263.70 belaufen, alsdann im 6. bis 8. Rang Forderungen der Stockwerkeigent�mergemeinschaft mit einem Wert per Steigerungsdatum von Fr. 100'978.75 und im Nachgang dazu schliesslich gesetzliche Pfandrechte des Sozialdienstes E.________, die per Steigerungsdatum Fr. 144'964.65 ausmachen. Alle diese Forderungen sind f�llig, d.h. es werden bei der Versteigerung keine Forderungen �berbunden.
3.2 Wie bereits vor der Aufsichtsbeh�rde macht die Schuldnerin geltend, im Zusammenhang mit den Forderungen, welche im Nachgang zur Gl�ubigerbank im Lastenverzeichnis aufgenommen worden sind, w�rden durch eine sofortige Versteigerung berechtigte Interessen im Sinn von Art. 141 SchKG verletzt. Sie habe ein Interesse, dass die betreffenden Streitigkeiten ohne Beweisvereitelung durchgef�hrt werden k�nnten, und es sei auch zu ber�cksichtigen, dass es f�r potenzielle Ersteigerer psychologisch relevant sei, ob der zu �berbietende Preis gem�ss Deckungsprinzip Fr. 525'000.-- ausmache oder eben Fr. 625'000.-- inkl. die Forderung der Stockwerkeigent�mer.
3.3 Der von der Beschwerdef�hrerin angesprochene Art. 141 Abs. 1 SchKG hat in erster Linie die im Rang vorangehenden Forderungen im Auge, welche vom Deckungsprinzip erfasst werden und den Mindestzuschlagspreis bilden (Art. 126 Abs. 1 i.V.m. Art. 142a SchKG; BGE 67 III 45; 87 III 89 E. 2 S. 92). Ferner liesse sich diskutieren, ob der Zuschlagspreis auch beeinflusst werde, wenn nachrangige zu �berbindende Forderungen im Streit st�nden (vgl. FEUZ, Basler Kommentar, N. 7 zu Art. 141 SchKG; Einfluss verneinend indes BGE 53 III 135).
Vorliegend sind einzig f�llige Forderungen streitig, welche nicht �berbunden werden und dem Barzahlungsprinzip unterliegen (Art. 46 Abs. 1 VZG und Art. 136 i.V.m. Art. 156 Abs. 1 SchKG), und die im Verh�ltnis zu denjenigen der betreibenden Gl�ubigerbank nachrangig sind, so dass sie entgegen der sinngem�ssen Behauptung der Beschwerdef�hrerin in keinem Kontext mit dem Deckungsprinzip stehen. Solche Forderungen haben, wie das Obergericht richtig festh�lt, keinen Einfluss auf den Zuschlagspreis, weshalb die Versteigerung auch dann nicht aufzuschieben ist, wenn sie noch im Streit liegen (BGE 67 III 44 ff.; 84 III 89 E. 2 S. 92); einzig ist diesbez�glich mit der Verteilung des Erl�ses zuzuwarten (BGE 84 III 89 E. 3 S. 93 a.E.), wie dies in den Steigerungsbedingungen auch festgehalten ist. Das Obergericht hat sodann zutreffend erwogen, dass auch keine anderen Verschiebungsgr�nde bestehen, weil namentlich der Wunsch der Schuldnerin, �ber den Bestand streitiger nachrangiger Rechte orientiert zu sein, ebenso wenig ein "berechtigtes Interesse" im Sinn von Art. 141 Abs. 1 SchKG darstellt wie die betreffende Information anderer Gantteilnehmer (BGE 84 III 89 E. 3 S. 93).
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Angesichts der Umst�nde ist im konkreten Fall auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Oberland West, und dem Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen, schriftlich mitgeteilt (vorab per Fax).

References: Art. 141
 Art. 141
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 30
 Art. 156
 Art. 141
 Art. 126
 Art. 141
 Art. 141
 Art. 142
 BGE 
 Art. 141
 BGE 
 Art. 136
 Art. 156
 Art. 141