Source: https://www.circula.com/de/terms/
Timestamp: 2018-12-12 03:04:16+00:00

Document:
Circula GmbH Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Software „Circula“
Der Nutzung der Software „Circula“ der Circula GmbH („Circula“) durch Einzelpersonen und Unternehmen, die aber jeweils als Unternehmer im Sinne von § 14 BGB anzusehen sind, („Mieter“) liegen folgende allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) zugrunde:
(1) Circula vermietet dem Mieter die Software „Circula“ (nachfolgend „Software“ genannt). Sofern vereinbart, implementiert Circula auch die Software beim Mieter.
(2) Die Software wird dem Mieter in der von ihm gewählten Version (Standard oder Enterprise) zur Verfügung gestellt.
(3) Die Software wird an den Mieter ausgeliefert wie folgt: Programm und Handbuch online.
(1) Die Vergütung für die Nutzung der Software beträgt pro Nutzer pro Monat EUR 5,00 netto (brutto: EUR 5,95) bei jährlicher Vorabzahlung und EUR 7,00 netto (brutto: EUR 8,33) bei monatlicher Zahlung.
(2) Die Vergütung wird erstmals nach Ablauf der kostenlosen Probezeit von 14 Tagen fällig, sofern der Mieter die Software dann noch immer nutzt.
§ 3 Pflege der Software
(1) Circula erbringt während der Vertragslaufzeit folgende Leistungen:
a) Fortentwicklung: Circula entwickelt die Software in Bezug auf Qualität und Modernität fort, passt sie an geänderte Anforderungen an, beseitigt Fehler, um die geschuldete Qualität aufrechtzuerhalten, und überlässt dem Auftraggeber hieraus entstehende neue Versionen der Software. Miterfasst sind kleinere Funktionserweiterungen.
b) Störungshilfe: Circula unterstützt den Auftraggeber durch Hinweise zur Softwarenutzung und zur Fehlervermeidung, Fehlerbeseitigung und Fehlerumgehung.
(2) Circula erbringt die Leistungen nach dem jeweiligen Stand der Technik und so, dass sie sich am Interesse der Gesamtheit der Softwarenutzer orientieren. Die Leistungen werden nur in Bezug auf den zuletzt und den unmittelbar zuvor von Circula ausgelieferten Softwarestand erbracht.
§ 4 Rechte des Mieters an der Software
(1) Der Mieter ist nur berechtigt, mit der Software eigene Daten selbst im eigenen Betrieb für eigene Zwecke zu verarbeiten. Circula räumt ihm hiermit die für diese Nutzung notwendigen Befugnisse als einfaches Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrages ein.
(2) Der Mieter ist nicht berechtigt, die Software oder Teile davon an einen Dritten weiterzugeben oder einem Dritten die Nutzung oder Kenntnisnahme zu ermöglichen oder die Software für einen Dritten zu nutzen.
(1) Der Vertrag beginnt mit Erstellung eines Unternehmensprofiles durch den Mieter und nach Ablauf der kostenfreien Probezeit.
(2) Der Vertrag kann bei monatlicher Zahlung von jeder Partei, wenn nicht anders definiert, mit einer Frist von einem Monat ordentlich gekündigt werden. Bei jährlicher Vorabzahlung muss der Mieter spätestens einen Monat vor Ablauf der 12-monatigen Vertragslaufzeit ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.
(3) Jede Kündigung bedarf zur Wirksamkeit der Kündigung eine E-Mail an support@circula.com.
(4) Bei Vertragsende gibt der Mieter Circula alle überlassenen Gegenstände zurück oder versichert schriftlich, dass sie gelöscht sind, und löscht oder vernichtet alle Kopien der Software und versichert schriftlich, dass dies geschehen ist.
§ 6 Fehlerklassen, Reaktionszeiten, Verfügbarkeit
(1) Die Parteien vereinbaren folgende Fehlerklassen und Reaktionszeiten:
a) Fehlerklasse 1: Betriebsverhindernde Fehler: Der Fehler verhindert den Geschäftsbetrieb beim Mieter; eine Umgehungslösung liegt nicht vor: Circula beginnt unverzüglich, spätestens innerhalb von vier Stunden nach Fehlermeldung mit der Fehlerbeseitigung und setzt sie mit Nachdruck bis zur Beseitigung des Fehlers fort, soweit zumutbar auch außerhalb der üblichen Arbeitszeit (werktags 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr).
b) Fehlerklasse 2: Betriebsbehindernde Fehler: Der Fehler behindert den Geschäftsbetrieb beim Mieter erheblich; die Nutzung der Software ist jedoch mit Umgehungslösungen oder mit temporär akzeptablen Einschränkungen oder Erschwernissen möglich: Circula beginnt bei Fehlermeldung vor 10.00 Uhr mit der Fehlerbeseitigung am gleichen Tag, bei späterer Fehlermeldung zu Beginn des nächsten Arbeitstages und setzt sie bis zur Beseitigung des Fehlers innerhalb der üblichen Arbeitszeit fort.
c) Fehlerklasse 3: Sonstige Fehler: Circula beginnt innerhalb einer Woche mit der Fehlerbeseitigung oder beseitigt den Fehler erst mit dem nächsten Programmstand, wenn dies für den Mieter zumutbar ist.
(2) In keinem Zeitraum von drei Monaten darf die Verfügbarkeit der Software insgesamt länger als 22 Stunden durch einen Fehler der Klasse 1 oder insgesamt länger als 44 Stunden durch einen Fehler der Klasse 2 beeinträchtigt sein. Andernfalls reduziert sich die Vergütung pro Stunde der gestörten Arbeitszeit (werktags 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr) bei einem Fehler der Klasse 1 um 2 % der monatlichen Vergütung, bei einem Fehler der Klasse 2 um 1 % der monatlichen Vergütung.
(1) Circula gewährleistet, dass der vertragsgemäßen Nutzung der Software durch den Besteller keine Rechte Dritter entgegenstehen. Bei Rechtsmängeln leistet Circula dadurch Gewähr, dass sie dem Mieter nach ihrer Wahl eine rechtlich einwandfreie Nutzungsmöglichkeit an der Software oder an gleichwertiger Software verschafft.
(2) Der Mieter unterrichtet die Circula unverzüglich schriftlich, falls Dritte Schutzrechte (z.B. Urheber- oder Patentrechte) an der Software geltend machen. Circula unterstützt den Mieter bei dessen Verteidigung gegen die Angriffe des Dritten durch Beratung und Information.
(1) Circula leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (zB. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Sach- und Rechtsmängeln, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:
b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet Circula in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.
c) Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht (Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) haftet Circula in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens, höchstens jedoch mit EUR 10.000,- je Schadensfall und EUR 100.000,- für alle Schadensfälle aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag insgesamt.
(2) Circula bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen. Der Mieter hat insbesondere die Pflicht zur Datensicherung und zur Abwehr von Schadsoftware jeweils nach dem aktuellen Stand der Technik.
a) bei Sachmängeln für Ansprüche auf Kaufpreisrückzahlung aus Rücktritt oder Minderung ein Jahr ab Zurverfügungstellung der Software, jedoch für ordnungsgemäß gerügte Mängel nicht weniger als drei Monate ab Abgabe der wirksamen Rücktritts- oder Minderungserklärung;
(2) Die Verjährung tritt spätestens mit Ablauf der in § 109 BGB bestimmten Höchstfristen ein. Bei Schadens- und Aufwendungsersatz aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Garantie, Arglist und in den in § 8 Abs. 3 genannten Fällen gelten jedoch stets die gesetzlichen Verjährungsregeln.
(1) Die Parteien verpflichten sich, alle ihnen vor oder bei der Vertragsdurchführung von der jeweils anderen Partei zugehenden oder bekannt werdenden Gegenstände (z.B. Software, Unterlagen, Informationen), die rechtlich geschützt sind oder Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse enthalten oder als vertraulich bezeichnet sind, auch über das Vertragsende hinaus vertraulich zu behandeln, es sei denn, sie sind ohne Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht öffentlich bekannt. Die Parteien verwahren und sichern diese Gegenstände so, dass ein Zugang durch Dritte ausgeschlossen ist.
(2) Der Mieter macht die Software nur den Mitarbeitern und sonstigen Dritten zugänglich, die den Zugang zur Ausübung ihrer Dienstaufgaben benötigen. Er belehrt diese Personen über die Geheimhaltungsbedürftigkeit der Gegenstände.
(3) Circula verarbeitet die zur Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten des Mieters und seiner Mitarbeiter unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften. Circula darf den Mieter nach erfolgreichem Abschluss der Leistungen als Referenzkunden benennen.
(4) Es gelten die unter www.circula.com/privacy abrufbaren Datenschutzhinweise.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten Berlin.
(3) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, werden die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit aller übrigen verbleibenden Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien werden die nichtige, unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung durch diejenige wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzen, die dem mit der nichtigen, unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck nach Gegenstand, Maß, Zeit, Ort oder Geltungsbereich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige planwidrige Lücken in diesem Vertrag.

References: § 14

§ 3

§ 4

§ 6
 § 109
 § 8