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Timestamp: 2016-10-26 23:13:57+00:00

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4D_82/2014 (28.04.2015)
4D_82/2014 � � Urteil vom 28. April 2015
dass die Parteien am 9. Dezember 2005 einen unbefristeten Mietvertrag �ber das Loft/Atelier Nr. xxx an der Strasse U.________ in V.________ abschlossen, mit dem sich der Beschwerdef�hrer als Mieter verpflichtete, monatliche Akontobetr�ge von Fr. 25.-- zur Begleichung der Heiz- und Nebenkosten an die Beschwerdegegnerin als Vermieterin zu leisten;
dass der Beschwerdef�hrer mit Klage vom 25. Juli 2011 sowie Eingabe vom 10. Februar 2012 dem Bezirksgericht H�fe beantragte, die Beschwerdegegnerin sei zu verurteilten, dem Beschwerdef�hrer eine detaillierte Abrechnung der Heiz- und Nebenkosten f�r die Jahre 2009 und 2010 mitsamt den dazugeh�rigen sachdienlichen Belegen, Planzeichnungen und Einzelheiten vorzulegen und einen allf�lligen Saldo zu Gunsten des Beschwerdef�hrers zu bezahlen, unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen;
dass das Bezirksgericht die Beschwerdegegnerin mit Verf�gung vom 17. Februar 2012 zur Edition s�mtlicher Akten aufforderte, die den Heizkostenabrechnungen 2009 und 2010 sowie dem dort angewendeten Heizkostenverteilschl�ssel zugrunde lagen;
dass das Bezirksgericht mit Urteil vom 25. Oktober 2013 die Beschwerdegegnerin dazu verurteilte, dem Beschwerdef�hrer Fr. 1.81 nebst Zins von 5 % seit dem 11. Mai 2010 zu bezahlen, die Parteikosten wettschlug und die Tragung der Gerichtskosten in Dispositiv-Ziffer 2 wie folgt regelte:
"Die Gerichtskosten betragen CHF 500.00 und werden den Parteien zu gleichen Teilen auferlegt. Sie werden vom Kostenvorschuss des Kl�gers bezogen und sind dem Kl�ger in der H�he von CHF 250.00 von der Beklagten zu ersetzen. Dem Kl�ger werden CHF 250.00 Rest des Kostenvorschusses zur�ckbezahlt."
dass der Beschwerdef�hrer mit Eingabe vom 3. Januar 2014 Beschwerde beim Kantonsgericht Schwyz erhob, mit der er beantragte, es sei das Urteil des Bezirksgerichts aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei dazu zu verurteilen, dem Beschwerdef�hrer den Betrag von Fr. 318.70 nebst 5 % Zins zu bezahlen, unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen f�r beide Instanzen;
dass das Kantonsgericht Schwyz mit Beschluss vom 18. August 2014 die Beschwerde hinsichtlich der Verlegung der Gerichtskosten in einem untergeordneten Punkt guthiess und Dispositiv-Ziffer 2 des angefochtenen Entscheids wie folgt ab�nderte:
"Die Kosten des Verfahrens von Fr. 500.00 werden den Parteien zu gleichen Teilen (je Fr. 250.00) auferlegt und vom Kostenvorschuss des Kl�gers von Fr. 1'500 bezogen. Die Beklagte hat den Kl�ger unter dem Titel Gerichtskosten mit Fr. 250.00 zu entsch�digen. Dem Kl�ger werden Fr. 1'000.00 seines Kostenvorschusses aus der Gerichtskasse zur�ckerstattet."
dass der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht eine vom 1. Oktober 2014 datierte Eingabe einreichte, aus der sich ergibt, dass er den Beschluss des Kantonsgerichts mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde anfechten will;
dass die Vorinstanz auf Vernehmlassung verzichtete und der Beschwerdef�hrer eine Replik zur Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin einreichte;
dass mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden kann (Art. 116 BGG);
dass der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz eine willk�rliche Anwendung von Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO vorwirft, indem diese den Entscheid des Bezirksgerichts, wonach die Parteikosten wettzuschlagen sind, best�tigte, obwohl der Beschwerdef�hrer mit seiner Klage "vollumf�nglich " durchgedrungen sei;
dass gem�ss Art. 106 Abs. 2 ZPO die Prozesskosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt werden, wenn keine Partei vollst�ndig obsiegt hat;
dass der Beschwerdef�hrer seine zun�chst unbezifferte Forderungsklage im Laufe des Verfahrens auf Fr. 318.70 bezifferte, damit aber vor erster und zweiter Instanz nur im Umfang von Fr. 1.81, d.h. zu weniger als 1 % durchdrang;
dass der Beschwerdef�hrer damit mit seiner Forderungsklage offensichtlich nicht vollumf�nglich obsiegte und eine Wettschlagung der Parteikosten unter dem Blickwinkel von Art. 9 BV nicht zu beanstanden ist;
dass bei diesem Ausgang des kantonalen Verfahrens im Gegenteil zu erw�gen gewesen w�re, der Beschwerdegegnerin eine Parteientsch�digung zuzusprechen;
dass die vorliegende Prozessf�hrung des Beschwerdef�hrers angesichts der klaren Sachlage im kantonalen Verfahren schon fast querulatorisch oder rechtsmissbr�uchlich erscheint (Art. 42 Abs. 7 BGG);
dass die Vorinstanz entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers auch nicht gegen die aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessende Begr�ndungspflicht verstossen hat, indem sie hinsichtlich der Wettschlagung der Parteikosten auf die Begr�ndung im erstinstanzlichen Entscheid verwies (BGE 119 II 478 E. 1d S. 480; Urteil 4A_538/2013 vom 19. M�rz 2014 E. 3.1);
dass die subsidi�re Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegr�ndet im vereinfachten Verfahren abzuweisen ist (Art. 109 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 117 BGG);
dass der Beschwerdef�hrer bei diesem Ausgang des Verfahrens kosten- und entsch�digungspflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG);

References: Art. 106
 Art. 106
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 117
 Art. 68