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Timestamp: 2019-04-19 05:01:53+00:00

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März | 2017 | klartext-jura.de
Unternehmensbezogenes Geschäft als Ausnahme vom Offenkundigkeitsprinzip
27. März 2017 Zivilrecht Keine Kommentare
Anne-Christin Mittwoch und Stefan Daniel schreiben im JuS-Probeexamen 2016, 27 (31):
B bestellte am 1.12.2011 Büromöbel und Technik für die zehn neu eingestellten Mitarbeiter der OHG. Hierin liegt eine eigene Willenserklärung des B. Zwar handelte er nicht ausdrücklich im Namen der OHG, jedoch ergibt sich die Geschäftsbezogenheit seines Handelns aus den Umständen, so dass eine Ausnahme vom Offenkundigkeitsgrundsatz gem. § 164 II in Gestalt eines unternehmensbezogenen Geschäfts vorliegt.
Dazu heißt es in Fußnote 22:
Näher zu Offenkundigkeitsprinzip sowie zu dessen Ausnahmen, Lorenz, JuS 2010, 382.
Doch geht es wirklich um § 164 II BGB? Und ist das unternehmensbezogene Geschäft tatsächlich eine Ausnahme vom Offenkundigkeitsgrundsatz?
Immer wenn nach vertraglichen Herausgabeansprüchen § 985 BGB angesprochen wird …
20. März 2017 Zivilrecht 4 comments
Denise Wiedemann prüft in der JA 2016, 494 ff sowohl einen vertraglichen Herausgabeanspruch aus § 546 I BGB als auch einen dinglichen Herausgabeanspruch aus § 985 BGB. Dazu schreibt sie:
V könnte gegen N ein Anspruch auf Räumung der Wohnung aus § 546 I BGB zustehen.
V hat keinen Räumungsanspruch.
(JA 2016, 494 u. 497 )
Ein Anspruch aus § 985 BGB scheidet aus, weil N nunmehr ein Besitzrecht aus dem Mietvertrag zusteht (§ 986 I 1 BGB).
(JA 2016, 497)
Für uns lautet die Frage jetzt: Wie könnten wir diese Lösung noch besser machen?
Tipp: Es handelt sich um eine Problematik, die wir immer ansprechen können, wenn wir nach einem vertraglichen Herausgabeanspruch auf § 985 BGB eingehen wollen.
Ein Lernbuch zum Erbrecht
17. März 2017 Offline-Empfehlungen Keine Kommentare
Wer im Studium nach einem didaktisch geeigneten kompakten Lehrbuch für’s Erbrecht sucht, wird bei Mathias Schmoeckel (Erbrecht, 4. Aufl. 2017, Nomos) fündig.
Hervorzuheben sind in diesem Sinne die folgenden Punkte:
Schmoeckel arbeitet mit einem Frage-Antwort-Stil, der das problem-orientierte Mitdenken fördert. Da es sich um Fragen handelt, wie sie auch in der mündlichen Prüfung auftauchen können, trainiert man bei der Lektüre des Buches zugleich für diesen “Ernstfall”. Dem Frage-Antwort-Stil entsprechend gibt es am Ende des Buches (S. 231 – 263) Wiederholungs- und Vertiefungsfragen mit Antworten (!) – ein richtiges Lernbuch eben.

References: § 164
 § 164
 § 985
 § 546
 § 985
 § 546
 § 985
 § 985