Source: http://titelschutz-magazin.de/magazin/2015/01/
Timestamp: 2017-10-23 15:24:58+00:00

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OLG Hamburg: Unzulässige Nachahmung eines Buchtitels – Einfach mal abhängen Urteil vom 21.02.2007 weiterlesen →
OLG Hamburg: Markenmäßige Benutzung eines Werktitels „LUXOR“
13. Januar 2015 Dennis Breuer
Grundsätzlich dient ein bloßer Werktitel zwar nur der Unterscheidung eines Werkes von anderen, ohne einen Hinweis auf den Hersteller oder Inhaber des Werkes und damit eine bestimmte betriebliche Herkunft zu geben. Das kann jedoch dann anders sein, wenn der maßgebliche angesprochene Verkehr in dem Titel zugleich auch einen Hinweis unmittelbar auf ein bestimmtes Unternehmen oder mittelbar über dessen Waren oder Dienstleistungen sieht. Für einen derartigen Herkunftshinweis bedarf es im Einzelfall konkreter Anhaltspunkte.
Die Verwendung der Bezeichnung „LUXOR“ als Titel für das Brettspiel stellt keine markenmäßige, sondern lediglich eine titelmäßige Benutzung dar.
Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg 5. Zivilsenat, Urteil vom 18.01.2012 – 5 U 147/09 – LUXOR
§ 2 Nr 2 MarkenG, § 5 Abs 3 MarkenG, § 14 Abs 6 MarkenG, § 15 MarkenG, § 19 MarkenG, § 25 Abs 2 S 1 MarkenG, § 26 Abs 1 MarkenG, § 242 BGB
LG Hamburg, 26. November 2009, Az: 327 O 361/08
BGH, 15. November 2012, Az: I ZR 26/12, Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
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ComputerspielLUXORNichtbenutzungOLG HamburgWerktitel
12. Januar 2015 Dennis Breuer
Die Verwendung der Bezeichnung „Stadt, Land, Fluss – Multiplayer“ als Namen eines in einer App umgesetzten Spiels ist keine markenmäßige Benutzung. Denn die Bezeichnung diente, wie auch bei Gesellschaftsspielen oder Computerspielen weithin üblich, der Abgrenzung der Apps und des in ihr umgesetzten Spiels von anderen Apps und gegebenenfalls dort umgesetzten Spielen und zugleich als Beschreibung des Inhalts der App.
OLG Köln: Titelschutz für App „wetter.de“ ./. „wetter DE“
8. Januar 2015 Dennis Breuer
Die Bezeichnung einer App ist zwar grundsätzlich dem Werktitelschutz im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG zugänglich, die konkret gewählte Bezeichnung „wetter.de“ ist aber nicht kennzeichnungskräftig.
OLG Köln, Urteil vom 05.09.2014 – 6 U 205/13 – App „wetter.de“ (nicht rechtskräftig)
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AppDomainWerktitelwetter.de

References: § 2
 § 5
 § 14
 § 15
 § 19
 § 25
 § 26
 § 242
 § 5