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Timestamp: 2019-02-22 05:53:00+00:00

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Artikel 1 11. WeinRÄndV Änderung der Weinverordnung Elfte Verordnung zur Änderung weinrechtlicher
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Artikel 1 - Elfte Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften (11. WeinRÄndV k.a.Abk.)
V. v. 04.01.2016 BGBl. I S. 2 (Nr. 1); Geltung ab 12.01.2016, abweichend siehe Artikel 4
Artikel 1 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 31. Dezember 2015 WeinV § 32d, mWv. 12. Januar 2016 § 3, § 4, § 5, § 6, § 7, § 7a, § 11, § 15, § 32c, § 34b, § 42, § 47, § 54, Anlage 1, Anlage 12
Die Weinverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. April 2009 (BGBl. I S. 827), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 21. April 2015 (BGBl. I S. 614) geändert worden ist, diese wiederum geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 1. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1671), wird wie folgt geändert:
Die die §§ 3 bis 5 betreffenden Zeilen werden wie folgt gefasst:
„§ 3 Formular für Anträge auf Genehmigung einer Neuanpflanzung
§ 5 Härtefallregelung für Neuanpflanzungen".
Die die §§ 6, 7 und 7a betreffenden Zeilen werden aufgehoben.
Nach der § 39 betreffenden Zeile wird folgende § 39a betreffende Zeile eingefügt:
„§ 39a Geografische Bezeichnungen mit EU-Schutz".
Die §§ 3 bis 5 werden durch folgende Vorschriften ersetzt:
„§ 3 Formular für Anträge auf Genehmigung einer Neuanpflanzung (zu § 7c Absatz 2 des Weingesetzes)
(2) Eine unbillige Härte im Sinne von Absatz 1 Nummer 3 liegt insbesondere dann vor, wenn die in der Genehmigung nach § 7c Absatz 1 bezeichnete Fläche infolge einer Naturkatastrophe, einer Enteignung im öffentlichen Interesse oder einer Betriebsaufteilung wegen Erbfalles der in der Genehmigung bezeichneten Person nicht mehr zur Verfügung steht."
Die §§ 6, 7 und 7a werden aufgehoben.
In § 11 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „vorbehaltlich des Absatzes 5" gestrichen.
In § 15 Absatz 1 wird die Angabe „§ 8c" durch die Angabe „§ 8" ersetzt.
§ 32c Absatz 4 wird aufgehoben.
„(1) Abweichend von
§ 32a Nummer 1 dürfen bei einem als „Classic" bezeichneten Qualitätswein aus im bestimmten Anbaugebiet Württemberg geernteten Weintrauben die Rebsorten Trollinger und Lemberger angegeben werden, soweit diese Rebsorten durch Rechtsverordnung nach § 32c Absatz 2 festgelegt worden sind; diese Rebsorten müssen in Verbindung mit der Bezeichnung „Classic" angegeben werden,
den §§ 32a bis 32c Absatz 1 dürfen die Bezeichnungen „Classic" und „Selection" von einem Abfüller für andere als die dort genannten Qualitätsweine und für Prädikatsweine bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 weiterverwendet werden, wenn er sie vor dem 6. Dezember 2000 in Übereinstimmung mit den maßgeblichen Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft verwendet hat."
In Absatz 4 werden die Wörter „Absatz 1 Nummer 4" durch die Wörter „Absatz 1 Nummer 2" ersetzt.
§ 34b Absatz 1 wird wie folgt gefasst:
„(1) Bei inländischem Landwein, Qualitätswein und Prädikatswein darf die Angabe „Steillage" oder „Steillagenwein" in Anwendung des Artikels 66 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 nur verwendet werden, wenn der Wein ausschließlich aus Weintrauben hergestellt worden ist, die von einer Rebfläche stammen, deren Neigung mindestens 30 vom Hundert beträgt."
In § 42 Absatz 2 wird der einleitende Satzteil wie folgt gefasst:
„Soweit die Voraussetzungen und das Verfahren für die Festlegung der Rebsorten in einer nach § 8 Absatz 1 des Weingesetzes erlassenen Rechtsverordnung geregelt und eingehalten sind und die Prüfung dieser Rebsorten auf Flächen erfolgt, für die eine Genehmigung nach Artikel 66 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 erteilt wurde, darf die betreffende Rebsorte für die Dauer der Prüfung angegeben werden, wenn".
als „alkoholfreier Wein" auf den Flaschen, Behältnissen, Verpackungen, Getränkekarten und Preislisten bezeichnet sind."
Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 wird wie folgt gefasst:
als „alkoholreduzierter Wein" auf den Flaschen, Behältnissen, Verpackungen, Getränkekarten und Preislisten bezeichnet sind."
als „Schäumendes Getränk aus alkoholfreiem Wein" auf den Flaschen, Behältnissen, Verpackungen, Getränkekarten und Preislisten bezeichnet sind."
als „Schäumendes Getränk aus alkoholreduziertem Wein" auf den Flaschen, Behältnissen, Verpackungen, Getränkekarten und Preislisten bezeichnet sind."
„(4a) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 3, des Absatzes 2 Satz 1 Nummer 3, des Absatzes 3 Satz 1 Nummer 2 und des Absatzes 4 Satz 1 Nummer 2 kann der Name einer einzigen Rebsorte angegeben werden, soweit diese Rebsorte die Art der dort genannten Getränke bestimmt."
Nach § 54 Absatz 14 wird folgender Absatz 15 angefügt:
„(15) Abweichend von § 34b Absatz 1, § 47 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3, § 47 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, § 47 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 und § 47 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 dürfen Erzeugnisse
Zitierungen von Artikel 1 Elfte Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 11. WeinRÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 11. WeinRÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
Artikel 4 11. WeinRÄndV Inkrafttreten
... vorbehaltlich des Absatzes 2 am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) Artikel 1 Nummer 7 tritt mit Wirkung vom 31. Dezember 2015 in ...
... in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. April 2009 (BGBl. I S. 827), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 4. Januar 2016 (BGBl. I S. 2 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In Absatz 1 werden die ...
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References: § 32
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 7
 § 11
 § 15
 § 32
 § 34
 § 42
 § 47
 § 54

§ 5
 § 39
 § 39
 § 7
 § 7
 § 11
 § 15

§ 32

§ 32
 § 32

§ 34
 § 42
 § 8
 § 54
 § 34
 § 47
 § 47
 § 47
 § 47