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Timestamp: 2020-07-12 00:53:08+00:00

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Stadt Beverungen | Informationen zur Coronavirus-Pandemie |
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Zusammenstellung von wichtigen Informationen zum Corona-Virus (SARS-CoV-2)
Hier finden Sie alle aktuellen Informationen der Stadt Beverungen zum Geschehen sowie weitere aktuelle Meldungen um das Corona-Virus.
Allgemeinverfügungen der Stadt Beverungen .......................................................................... 02.04.2020
02.04.2020 Die Allgemeinverfügung vom 18.03.2020 wird aufgehoben.
Aufhebung der Allgemeinverfügung der Stadt Beverungen zum Zwecke der Verhinderung der Verbreitung der Atemwegserkrankung „Covid-19“ durch den Corona-Viruserreger SARS-CoV-2
18.03.2020 Die Stadt Beverungen erlässt als zuständige Behörde gemäß §§ 28 Abs. 1 S. 2, 16 Infektionsschutzgesetz (IfSG) die nachfolgende:
Allgemeinverfügung zum Zwecke der Verhinderung der Verbreitung der Atemwegserkrankung „Covid-19“ durch den Corona-Viruserreger SARS-CoV-2
Am 22.03.2020 hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW die Verordnung zum Schutz von Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen.
In dieser Rechtsverordnung (in der Fassung vom 30.03.2020) sind alle vorherigen Regelungen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS.CoV-2 uin geänderter Form zusammengefasst.
Die Allgeminverfügung der Stadt Beverungen wird dadurch obsolet.
Rathaus für Besucher geschlossen - Terminvereinbarung in dringenden Fällen möglich
ab Dienstag, 17. März 2020, wird aufgrund der Corona-Krise die Stadtverwaltung sowie alle Außenstellen vorerst komplett für den Publikumsverkehr geschlossen.
Der Zugang zum Rathaus ist nur zur Erledigung dringender, unaufschiebbarer Angelegenheiten nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung möglich. Ansonsten können Sie sich telefonisch oder per E-Mail an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wenden.
Die Verwaltung ist wie immer telefonisch unter 05273 3920 oder per E-Mail unter info(@)beverungen.de erreichbar.
Erlasse und Regelungen der Landesregierung ............................................................ Stand: 02.07.2020
Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur CoronaSchVO NRW vom 01.07.2020
Die bestehenden Kontaktbeschränkungen werden entsprechend des Beschlusses zwischen Bund und Ländern vom 25.05.2020 so weiterentwickelt, dass sich neben den bisher möglichen Konstellationen (Familie oder zwei Hausstände) eine Gruppe von bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum treffen darf. Hierfür gilt aber nach § 2a Abs. 2 CoronaSchVO, dass in Verantwortung der zusammentreffenden Personen eine Rückverfolgbarkeit aller Kontaktpersonen im Infektionsfalle gewährleistet wird.
Personengruppen, die sich im Rahmen der Kontaktbeschränkungen treffen dürfen (Familien oder zwei Hausstände oder 10 Personen), wird auch der nicht-kontaktfreie Sport im Freien wieder gestattet. In diesem Rahmen sind Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport im Freien unter Einhaltung eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts wieder zulässig – auch die Nutzung von Umkleide- und Sanitäranlagen unter Auflagen. Im Übrigen bleibt der Sport-, Trainings- und Wettkampfbetrieb mit unvermeidbarem Körperkontakt weiterhin untersagt.
Den gesamten Verordnungstext lesen Sie hier:
Am 28.05.2020 sind Hygiene- und Infektionsschutzstandards für die Bereiche Fahrten in Reisebussen( Anlage IX), Tagesausflüge, Ferienfreizeiten, Stadtranderholungen und Ferienreisen für Kinder und Jugendliche (Anlage X) u.a. zu dem vorhandenen Anlagepaket hinzugefügt worden. Sämtliche Anlagen, die ab 30.05.2020 gültig sind, finden Sie hier:
Seit dem 21.05.2020 ändert sich erneut die
Verordnung zum Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO).
Die wesentlichen Änderungen der Corona Schutz Verordnung sind das Entfallen des Picknickverbots nach § 10 Abs. 7, die Aufhebung des Verbots von Tattoo- und Piercing-Studios nach § 12 Abs. 2 und die Erweiterungen zur Teilnahme an standesamtlichen Hochzeiten vor und in den Trauräumen mit Mindestabstand nach § 13 Abs. 6.
Es wird weiter klargestellt, dass auch die Vermietung von Räumlichkeiten in gastronomischen Betrieben ohne gastronomischen Service nicht zulässig sind, die nicht für Veranstaltungen nach § 13 ausdrücklich erlaubt sind.
Duschen- und Umkleideräume dürfen in Fitnessstudios unter Einhaltung der Abstandsregelungen wieder genutzt werden.
Ab 20.05.2020 gelten die geänderte
Zum 19.05.2020 wurden die Hygiene- und Infektionsschutzstandards für den Bereich der Fitnessstudios (Anlage VII) angepasst. Sämtliche Anlagen finden Sie hier:
Seit dem 16.05.2020 ändert sich erneut die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO)
Geändert wurde u.a. das Abstandsgebot und die Mund-Nase-Bedeckung gem. § 2 auch für den Innenbereich von Ausflugsschiffen usw..
Der § 10 gestattet die Öffnung von Freibädern ab dem 20.05.2020 unter Einhaltung bestimmter Hygiene- und Infektionsschutzstandards und nach § 15 dürfen Beherbergungsbetriebe ab dem 18.05.2020 unter strengen Auflagen wieder öffnen.
Den kompletten Verordnungstext lesen Sie hier:
Die nachfolgenden Hygiene- und Infektionsschutzstandards gelten für die nach der CoronaSchVO NRW zulässigen Handelsgeschäfte, Handwerks- und Dienstleistungen, soweit auf diese Anlage verwiesen wird.
Die nachfolgenden Standards bilden nur die Verpflichtungen ab, die sich aus dem Infektionsschutzgesetz des Bundes und der CoronaSchVO NRW ergeben. Ggf. weitergehende Pflichten zum Infektionsschutz bzw. zur Hygiene aus anderen Rechtsvorschriften (z. B. Arbeitsschutzrecht) müssen ebenfalls und ggf. auch darüber hinaus beachtet werden.
Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur CoronaSchVO NRW ab 16.05.2020
09.05.2020 Änderung der CoronaSchutzVerordnung ab dem 11.05.2020. Den Text finden Sie an dieser Stelle:
Dazu ist die erweiterte Anlage „Hygiene- und Infektionsstandards“ zur CoronaSchutzVerordnung für die Bereiche Gastronomie, Kosmetikbetriebe Nagelstudios Maniküre, Massage Massagestudios und Fitnessstudios zu beachten. Hygienehinweise zu Beherbergungsbetrieben folgen in Kürze.
Ab Montag, 04. Mai 2020 werden erneut einige Änderungen der CoronaschutzVerordnung in Kraft treten. Den Text finden Sie hier:
Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur CoronaSchutzVO NRW
Mit dem 27. April 2020 ändert sich auch die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur. Von dem Betretungsverbot der geschlossenen Schulen sind u.a. Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen und Klassen in denen Berechtigungen erworben werden, die im Zusammenhang mit Prüfungsvorbereitungen stehen, ausgenommen. Ferner wurden auch die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Notbetreuung geändert. Den kompletten Verordnungstext lesen Sie hier:
Ab dem 27.04.2020 treten erneut Änderungen im Umgang mit dem Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Kraft. Dabei geht es in erster Linie um Verhaltenspflichten, Abstandsgebote und Mund-Nase-Bedeckung jedes Einzelnen.
Regelungen in Bezug auf Versammlungen zur Religionsausübung sind ebenfalls angepasst, diese Änderungen treten jedoch erst zum 01.05.2020 in Kraft. Die geänderte CoronaschutzVO finden Sie hier.
Für die Ausbildung von Fahrschülerinnen und Fahrschülern in Fahrschulen wird für das Land Nordrhein-Westfalen eine generelle Ausnahmegenehmigung für die entsprechende Betriebsausübung gemäß § 3 Absatz 2 Satz 2 der Coronaschutzverordnung vom 22. März 2020 erteilt. Die Ausnahmegenehmigung erfolgt anhand einer Allgemeinverfügung, in der die zu erfüllenden Auflagen geregelt sind. Den Text finden Sie hier:
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat am 09. April zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 eine neue Verordnung in Bezug auf Ein- und Rückreisende (CoronaEinreiseVO) erlassen, die ab dem 10. April 2020 in Kraft ist. Die Verordnung regelt das Verhalten von Personen, die von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in das Land Nordrhein-Westfalen einreisen und sich zuvor mehr als 72 Stunden im Ausland aufgehalten haben. Die Verordnung mit Hinweisen ist hier abgelegt.
(Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) - Stand 30.03.2020
Mit der Aktualisierung werden etliche rechtliche Zweifelsfragen, die auch Gegenstand der Beratungspraxis der Geschäftsstelle waren, geklärt. So werden nunmehr die konkreten Bußgeldtatbestände und Straftatbestände in der CoronaSchVO konkret benannt.
Die Änderung tritt ab dem 31.03.2020 in Kraft.
Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang
mit der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO)
Auch der Bußgeldkatalog wurde entsprechend angepasst. Bei der Sanktionierung von Verstößen gegen die Regelungen der CoronaSchVO nach § 14 Abs. 1 u. 2 CoronaSchVO, §§ 73 ff. IfSG ist anstelle des mit Erlass vom 23.03.2020 übersendeten Bußgeldkataloges nunmehr der beigefügte Bußgeldkatalog ab dem 31.03.2020 ermessenleitend zu berücksichtigen.
23.03.2020 Bußgeldkatalog zur CoronaSchVO vom 22.03.2020
SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) vom 22. März 2020
Das Land NRW hat eine Verordnung zum Schutz von Neuinfizierungen mit dem CoronavirusSARS-CoV-2 erlassen. Mit der neuen Verordnung vom 22.03.2020 wird die Allgemeinverfügung der Stadt Beverungen ergänzt und ausgeweitet.
Allgemeine Informationen zum Coronavirus ................................................................................ 02.03.2020
Wichtige Telefonnummern und Hinweise finden Sie auf der Seite des Kreises Höxter.
Die Sendung im WDR "Quarks extra: Wie gefährlich ist Corona wirklich?" erläutert Ihnen die Fakten zu Corona!
Die Corona-Warn-App hilft festzustellen, ob wir in Kontakt mit einer infizierten Person geraten sind und daraus ein Ansteckungsrisiko entstehen kann. So können Infektionsketten schneller unterbrochen werden. Die App ist ein Angebot der Bundesregierung. Download und Nutzung der App sind vollkommen freiwillig. Sie ist kostenlos im App Store und bei Google Play zum Download erhältlich
Für technische Fragen rund um die Corona-Warn-App wurde extra eine Hotline der Corona-Warn-App eingerichtet worden. Diese ist unter der kostenfreien Rufnummer 0800 7540001 von Montag bis Samstag 7 bis 22 Uhr erreichbar.
Weitere Informationen auf der Webseite der Bundesregierung zum Thema Corona-App.
Links zu weiteren Informationen und Internetseiten
Land Nordrhein-Westfalen - WIR in NRW Das Landesportal
Land Nordrhein-Westfalen - WIR in NRW Das Landesportal - Neue Fragen und Antworten zum Corona-Virus

References: § 2
 § 10
 § 12
 § 13
 § 13
 § 2
 § 10
 § 15
 § 3
 § 14