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Timestamp: 2016-10-21 13:14:55+00:00

Document:
6S.108/2000 (05.06.2000)
6S.108/2000/hev
Wipr�chtiger, Kolly, Bundesrichterin Escher und Gerichtsschreiber Briw.
A.________, Beschwerdef�hrer und Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel J. Senn, Oberer Graben 43, St. Gallen,
Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Beschwerdef�hrerin und Beschwerdegegnerin,
Art. 190 Abs. 1 StGB(Vergewaltigung in der Ehe, psychisches Unterdrucksetzen), (Nichtigkeitsbeschwerden gegen das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen [Strafkammer] vom 2. Dezember 1999 [ST. 1999. 17/18/19-SK3]), hat sich ergeben:
A.- A.________ hatte 1993 in St. Gallen B.________ kennen gelernt. Er musste Ende 1995 die Schweiz verlassen.
Sie heirateten im April 1996 in Ghana. Im August 1996 konnte er wieder in die Schweiz einreisen. Nach der R�ckkehr wurde die anf�nglich sch�ne Beziehung allm�hlich bedr�ckend und bedrohlich und steigerte sich in einem steten Wechsel von Verweigerung und Druckaus�bung in ein Erdulden des Beischlafs. Sie gab nach, wenn sie die Situation nicht mehr aushielt.
Sie trennte sich am 28. M�rz 1998 von ihm und erhob am 20. Juli 1998 Strafklage wegen Drohung, T�tlichkeit und sexueller N�tigung.
B.- Das Kantonsgericht St. Gallen sprach am 2. Dezember 1999 (im Berufungsverfahren gegen ein Urteil des Bezirksgerichts St. Gallen vom 8. Dezember 1998) A.________ frei von den Anklagen der mehrfachen N�tigung und der mehrfachen Drohung (vor dem 20. Juli 1998). Es erkl�rte ihn schuldig der mehrfachen Vergewaltigung, der Drohung und der T�tlichkeit. Es verurteilte ihn zu 18 Monaten Zuchthaus und 5 Jahren Landesverweisung, jeweils mit Aufschub des Vollzugs bei einer Probezeit von zwei Jahren. Es verpflichtete ihn, B.________ Fr. 3'000.-- Schadenersatz und Fr. 10'000.-- Genugtuung zu zahlen.
C.- A.________ erhebt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Kantonsgerichts (mit Ausnahme der Freispr�che) aufzuheben, die Sache zu neuer Beurteilung zur�ckzuweisen, ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren und der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
1.- a) Die Vorinstanz f�hrt aus, nach der R�ckkehr des Beschwerdef�hrers (Jahrgang 1967) in die Schweiz im August 1996 sei die anf�nglich sch�ne Beziehung zu seiner Gattin (Jahrgang 1978) allm�hlich beengend, bedr�ckend und bedrohlich geworden und in einem steten Wechsel von Verweigerung des ehelichen Beischlafs, gesteigerter Druckaus�bung und schliesslichem Erdulden des Beischlafs eskaliert. "Es" habe sich zun�chst "mehr in Traurigkeit abgespielt", "dann war es nur noch Streit und Wut". Sie habe nachvollziehbar dargelegt, wie sie keine Lust mehr gehabt habe, wie er zun�chst gebeten und gebettelt und dann auf seine Rechte gepocht habe; wie er tagelang nicht mit ihr gesprochen, sie beleidigt und herabgemindert habe; wie er T�ren zugeknallt, Gl�ser und Kerzenst�nder zerschlagen, ihr lieb gewordene Gegenst�nde zertrampelt, Filme aus dem Fotoapparat gerissen, ihre Kleider zerschnitten oder zerrissen sowie Fernseher und Video auf den Boden geworfen habe, bis sie psychisch ersch�pft und v�llig eingesch�chtert nachgegeben habe. Es habe aber auch Tage gegeben, wo sie nicht nachgegeben habe. Sie sei aber stets bei der Aussage geblieben, dass sie nicht mit k�rperlicher Gewalt gezwungen worden sei, sondern sie habe sich wegen des Drucks, den sein gesamtes Verhalten bei ihr erzeugt habe, "einfach hingelegt", so dass er sich habe "holen" k�nnen, was er dringend gewollt habe. Es sei w�chentlich zu derartigem Geschlechtsverkehr gekommen.
Aus ihren Aussagen gehe aber nicht nur hervor, unter welchem gewaltigen Druck sie gestanden habe, sondern auch, wie wohlwollend sie ihm gegen�ber immer noch eingestellt sei. Es sei nachvollziehbar, warum sie ihn nicht fr�her verlassen habe. Die kaum Achtzehnj�hrige sei ihm anf�nglich sehr h�rig gewesen und habe sich in einer zweiten Phase zu einer Trennung oder Scheidung ausser Stande gef�hlt, weil sie vermutet habe, er w�rde dann ausgewiesen. Sie habe zudem ihre Ehe retten wollen.
Es h�tten sich ihr auch kaum Alternativen geboten. Angesichts vielschichtiger psychischer und sozialer Abh�ngigkeiten erscheine es nachvollziehbar, dass sie in dieser bedr�ckenden, zerm�rbenden, angstbesetzten und gewalttr�chtigen Beziehung solange ausgeharrt und nicht fr�her Anzeige erstattet habe.
Das stets wiederholte Dr�ngen und Fordern, die zerm�rbenden Streitereien und das tagelange Schweigen, das W�ten und Demolieren, die subtilen psychischen Verletzungen, das gezielte Zerst�ren von Gegenst�nden mit Erinnerungs- oder anderweitigem Affektionswert, die Drohungen sowie das provozierende Sich-Betrinken stellten Handlungen dar, die vielleicht einzeln f�r sich jeweils auszuhalten seien, jedoch, wenn sie in dieser H�ufung eingesetzt und �berdies stetig gesteigert w�rden, l�ngerfristig das Opfer in eine unertr�gliche Lage versetzten.
Zeitlich und qualitativ �berschritten diese Verhaltensweisen das Mass bei weitem. Die f�r die Erf�llung des Tatbestands erforderliche Intensit�t des Zwangs sei damit erf�llt.
Die Vielfalt der Druckmittel und das wiederkehrende, an Psychoterror grenzende Drangsalieren seien zudem ganz besonders geeignet, einen jungen, unsicheren und gerade in Liebesbeziehungen verletzlichen Menschen ohne tragendes soziales Auffangnetz zu �ngstigen und zu zerm�rben und damit unertr�glichem Druck auszusetzen.
Angesichts einer gewissen, sich zur Tortur steigernden psychophysischen Dauerbelastung einerseits sowie der vielschichtigen Beziehung zu ihm und in ihrer latenten Sehnsucht nach einer harmonischen und langandauernden Partnerschaft anderseits sei verst�ndlich und nachvollziehbar, dass sie in eine Zwangssituation geraten sei, aus der sie keinen andern Ausweg mehr gefunden habe, als den ehelichen Beischlaf zu erdulden, zumal nach der jeweiligen Hingabe der Druck kurzfristig etwas nachgelassen habe. Angesichts ihrer Pers�nlichkeit sowie der aus ihrer sozialen Lage resultierenden Idealvorstellungen sei der Druck auch nach individuellem Massstab von hinreichender Intensit�t gewesen. Damit sei das Tatbestandsmerkmal des psychischen Drucks objektiv erf�llt.
b) Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 190 StGB. Nicht jedes Verhalten, das im Durchschnittssprachgebrauch vielleicht als "Psychoterror" bezeichnet werden k�nnte, sei psychisches Unterdrucksetzen.
Vorausgesetzt werden m�sse ein qualifizierter, systematischer, zielgerichteter, eigentlich planm�ssiger Aufbau dieses psychischen Drucks, unter Ausn�tzung einer bestimmten Autorit�ts- oder Vormachtstellung, der das Opfer schlicht nicht mehr auszuweichen verm�ge.
Aus den Schilderungen der Ehegattin werde jedoch sp�rbar, dass sie gerade nicht zum Widerstand unf�hig gewesen sei. Sie habe sich durchaus zu wehren gewusst, habe auch geschlagen, laut werden k�nnen und Gegenst�nde herumgeworfen (was von der Vorinstanz allerdings nicht erw�hnt werde). Es sei auch vorgekommen, dass sie ihn "fertig gemacht" habe. Nur krasse, sofort einsichtig werdende F�lle rechtfertigten eine Verurteilung.
Im Rahmen einer noch gelebten ehelichen Beziehung m�sse eine deutlich h�here Schwelle zu �berwinden sein, bis ein Gewaltdelikt im Sinne von Art. 190 StGB angenommen werden k�nne. Sie habe sich ihm auch nicht hilflos ausgeliefert gef�hlt. Sie habe sich sehr wohl verbal, mit physischer Gegenwehr oder auch durch Verlassen der Wohnung �ber Jahre hinweg zu helfen gewusst. Gegen eine geradezu ausweglose Zwangslage spreche auch die Tatsache, dass sie bei Freundinnen und bei ihrer Tante Unterst�tzung und Kontakt gesucht und �ber die eheliche Situation gesprochen habe. Vielleicht seien die Verh�ltnisse zuletzt als unertr�glich zu bezeichnen. Entscheidend sei aber nicht, ob das Opfer in einer "unertr�glichen Lage" gewesen sei, sondern ob es dem Opfer aus der Situation heraus nicht zuzumuten gewesen w�re, sich dem Dr�ngen doch etwas energischer zu widersetzen. Die Vorinstanz habe diese Frage des zumutbaren Widerstands �berhaupt nicht gepr�ft.
2.- Soweit sich der Beschwerdef�hrer gegen tats�chliche Feststellungen der Vorinstanz richtet, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 277bis Abs. 1 BStP).
3.- Wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs n�tigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unf�hig macht, wird mit Zuchthaus bis zu zehn Jahren bestraft (Art. 190 Abs. 1 StGB).
a) Die Tatbestandsvariante des psychischen Unterdrucksetzens verlangt nicht eine Widerstandsunf�higkeit.
Immer ist aber eine erhebliche Einwirkung erforderlich, wobei sich die Bestimmung der erforderlichen Intensit�t als heikel erweisen kann (BGE 122 IV 97 E. 2b S. 101). Das Bundesgericht ber�cksichtigte im Falle eines kindlichen, leicht debilen Opfers, das vom 10. bis zum 15. Altersjahr von einem in Lebensgemeinschaft mit der Mutter des Opfers lebenden T�ters sexuell missbraucht worden war, im Wesentlichen auf der einen Seite die Pers�nlichkeit des Opfers, sein Alter, seine ablehnende Haltung und seine prek�re famili�re Stellung sowie auf der anderen Seite die Autorit�tsposition, den Charakter und das Schweigegebot des T�ters (BGE 124 IV 154 E. 3b betr. BGE 122 IV 97). Im vergleichbaren Falle eines zehnj�hrigen M�dchens war entscheidend, dass der T�ter seine generelle �berlegenheit als Erwachsener, seine vater�hnliche Autorit�t, die freundschaftlichen Gef�hle sowie die Zuneigung des Kindes ausgen�tzt und es damit in einen l�hmenden Gewissenskonflikt getrieben hatte, der es ausser Stand gesetzt hatte, sich zu widersetzen (BGE 124 IV 154 E. 3c). Das Bundesgericht hatte ein psychisches Unterdrucksetzen von Erwachsenen bisher nicht zu beurteilen, jedoch darauf hingewiesen, dass Erwachsenen mit entsprechenden individuellen F�higkeiten eine st�rkere Gegenwehr zuzumuten ist als Kindern (BGE 122 IV 97 E. 2b S. 101).
b) Die sexuellen N�tigungstatbest�nde verbieten den Angriff auf die sexuelle Freiheit und Ehre. Sie gelten als Gewaltdelikte und sind damit prinzipiell als Akte physischer Aggression zu verstehen. Dabei stellt aber die Tatbestandsvariante des psychischen Unterdrucksetzens klar, dass sich die tatbestandsm�ssige Auswegslosigkeit der Situation auch ergeben kann, ohne dass der T�ter eigentliche Gewalt anwendet, dass dem Opfer vielmehr eine Widersetzung unter solchen Umst�nden nicht zuzumuten ist. Auch eine kognitive Unterlegenheit oder emotionale wie soziale Abh�ngigkeit k�nnen einen ausserordentlichen psychischen Druck erzeugen. Ob die tats�chlichen Verh�ltnisse die tatbest�ndlichen Anforderungen eines N�tigungsmittels erf�llen, l�sst sich erst auf Grund einer umfassenden W�rdigung der relevanten konkreten Umst�nde entscheiden. Es ist mithin eine individualisierende Beurteilung notwendig, die sich auf hinl�nglich typisierbare Merkmale st�tzen muss (BGE 124 IV 154 E. 3b). Dabei k�nnen als N�tigungsmittel eine fortlaufende Drangsalierung und ein anhaltender Psychoterror in einer ehelichen Beziehung in Betracht kommen (vgl. Jenny, Kommentar zum schweizerischen Strafrecht, 4. Band, Bern 1997, Art. 189 N 25; Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Besonderer Teil I, 5. Auflage, Bern 1995, � 8 N 9; Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch,
2. Auflage, Z�rich 1997, Art. 189 N 6). Das Ausmass der Beeinflussung, das f�r den psychischen Druck erforderlich ist, bleibt unbestimmbar (Rehberg/Schmid, Strafrecht III, 7. Auflage, Z�rich 1997, S. 393), weshalb diese Bestimmung vorsichtig auszulegen ist (vgl. Trechsel, a.a.O.; kritisch auch Peter Hangartner, Selbstbestimmung im Sexualbereich - Art. 188-193 StGB, Diss. St. Gallen 1997, S. 144 f.; ferner Philipp Maier, Das Tatbestandsmerkmal des Unter-psychischen-Druck-Setzens im Schweizerischen Strafgesetzbuch, ZStrR 117/1999 S. 402, 417 f.).
c) Die Vorinstanz schildert anschaulich die durch den Beschwerdef�hrer geschaffene Situation als ein stetes Wechselspiel von noch verweigertem und dann erduldetem Beischlaf. Der Gattin sei eine (weitergehende) Widersetzung nicht zumutbar gewesen. Die vielf�ltigen Druckmittel und das wiederkehrende, an Psychoterror grenzende Drangsalieren sei besonders geeignet gewesen, die achtzehnj�hrige, unsichere, anfangs h�rige und in Liebesbeziehungen verletzliche Frau ohne tragendes soziales Netz zu �ngstigen und zu zerm�rben (oben E. 1a).
Die Vorinstanz qualifiziert die geschilderte Situation zu Recht als psychisches Unterdrucksetzen.
Die Vorinstanz hat sich dabei entgegen den Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift mit der Frage des "zumutbaren Widerstands" auseinander gesetzt (vgl. oben E. 1a). Sie weist ausf�hrlich auf die Vielfalt der Druckmittel hin. Sie schildert die psychophysische Dauerbelastung einerseits und die anf�ngliche H�rigkeit sowie die Sehnsucht nach einer Partnerschaft anderseits, wodurch die Gattin in die Zwangssituation geriet, aus der sie keinen andern Ausweg mehr gefunden habe, als den Beischlaf zu erdulden. Diese bef�rchtete zudem bei einer Trennung oder Scheidung die Ausweisung des Beschwerdef�hrers.
Schliesslich boten sich ihr "auch zu ihrer Ehe kaum Alternativen" (angefochtenes Urteil S. 8). Die Vorinstanz stellt ausserdem fest, der Beschwerdef�hrer habe gewusst, dass die Beischlafshandlungen gegen ihren Willen erfolgten, seien doch ihr entgegenstehender Wille und ihre sexuelle Verweigerung, was er nicht immer akzeptiert habe, Anlass zu den st�ndigen Streitereien gewesen und h�tten sich die zerm�rbenden Diskussionen stets um dieses eine Thema gedreht (angefochtenes Urteil S. 10). Es steht damit fest, dass eine unertr�gliche Lage bestand, was der Beschwerdef�hrer letztlich einr�umt, und dass sich seine Gattin dem Dr�ngen (hinreichend) energisch widersetzte, was der Beschwerdef�hrer zu Unrecht verneint. Die sexuelle Verweigerung ist klar als Widersetzung zu qualifizieren.
Vom Opfer wird n�mlich nicht ein "Widerstand" verlangt, der �ber eine m�gliche und zumutbare Abwehr hinausgehen w�rde. Erforderlich ist eine ausweglose Situation, so dass dem Opfer eine Widersetzung unter solchen Umst�nden nicht zuzumuten ist, dass es ausser Stande gesetzt wird, sich zu widersetzen (BGE 124 IV 154 E. 3b bzw. E. 3c). Sein Nachgeben muss unter den konkreten Umst�nden verst�ndlich erscheinen (BGE 122 IV 97 E. 2b S. 101; Rehberg/Schmid, a.a.O., S. 392 f.). Bereits im fr�heren Recht war Vergewaltigung anzunehmen, wenn die Frau unter dem Druck des ausge�bten Zwangs zum Voraus auf Widerstand verzichtet oder ihn nach anf�nglicher Abwehr aufgegeben hat (BGE 118 IV 52 E. 2b). Das neue Recht stellt keine strengeren Anforderungen.
d) Entgegen der in der Beschwerdeschrift vertretenen Ansicht erfasst Art. 190 StGB - wie andere Tatbest�nde - jegliches tatbestandsm�ssige Verhalten. Eine einschr�nkende Auslegung auf "Extremf�lle" kommt nicht in Betracht. Art. 190 StGB sch�tzt die sexuelle Freiheit von Personen weiblichen Geschlechts allgemein und in gleicher Weise; f�r die Annahme einer Vergewaltigung in der Ehe kann nicht die �berwindung einer "h�heren Schwelle" verlangt werden.
4.- Die Nichtigkeitsbeschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung kann gutgeheissen werden. Es ist keine Gerichtsgeb�hr zu erheben. Der Vertreter des Beschwerdef�hrers ist aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen.
4.- Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Daniel J. Senn, wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 2'500.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.
5.- Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
--------- Lausanne, 5. Juni 2000

References: Art. 190
 Art. 190
 Art. 190
 BGE 
 Art. 189
 Art. 189
 Art. 188
 Art. 190
 Art. 190