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Timestamp: 2018-12-14 01:28:39+00:00

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§ 41 BVG Bundesversorgungsgesetz
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§ 41 - Bundesversorgungsgesetz (BVG)
§ 41 hat 13 frühere Fassungen und wird in 87 Vorschriften zitiert
(1) 1Ausgleichsrente erhalten Witwen oder hinterbliebene Lebenspartner, die
2Ausgleichsrente kann auch gewährt werden, wenn einer Witwe oder einem hinterbliebenen Lebenspartner aus anderen zwingenden Gründen die Ausübung einer Erwerbstätigkeit nicht möglich ist. 3Im Falle des Satzes 1 Buchstabe a gilt § 29 entsprechend.
(3) 1Die volle Ausgleichsrente ist um das anzurechnende Einkommen zu mindern. 2Dieses ist, ausgehend vom Bruttoeinkommen, nach der nach Satz 4 in Verbindung mit § 33 Abs. 6 zu erlassenden Rechtsverordnung stufenweise so zu ermitteln, daß
3Beim Zusammentreffen von Einkünften aus gegenwärtiger Erwerbstätigkeit mit übrigen Einkünften werden die beiden, für jede Einkommensgruppe getrennt ermittelten Stufenzahlen zusammengezählt und die Summe vom 1. April 1990 bis 30. Juni 1990 um 8, vom 1. Juli 1990 bis 30. Juni 1991 um 6 und vom 1. Juli 1991 bis 30. Juni 1992 um 3, höchstens jedoch um die jeweils niedrigere der beiden Stufenzahlen, vermindert. 4§ 33 Abs. 2, 3, 5 und 6 gilt entsprechend.
Frühere Fassungen von § 41 BVG
aktuell vorher 01.01.2008 Artikel 22 RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz
Zitierungen von § 41 BVG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 BVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... gewähren, wenn die Witwe oder der hinterbliebene Lebenspartner die Voraussetzungen des § 41 Abs. 1 Satz 1 erfüllt. § 41 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. (2) ... Lebenspartner die Voraussetzungen des § 41 Abs. 1 Satz 1 erfüllt. § 41 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. (2) Zur Feststellung des Schadensausgleichs ist das ... der Grundrente (§ 40), des Pflegeausgleichs (§ 40b) und der Ausgleichsrente (§ 41 oder §§ 32 und 33) der Hälfte des nach § 30 Abs. 5 ermittelten ... der Grundrente (§ 40), des Pflegeausgleichs (§ 40b) und der Ausgleichsrente (§ 41 oder §§ 32 und 33). Dabei wird das Nettoeinkommen in entsprechender Anwendung ...
... in voller Höhe der entsprechenden Witwen- oder Waisenrente (§§ 40, 40a, 41 , 46 und 47) gezahlt. Übersteigt das monatliche Bruttoeinkommen der Hinterbliebenen ...
§ 51 BVG (vom 01.07.2018)
... Elternteil um 255 Euro. Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend. (4) § 41 Abs. 3 gilt entsprechend mit der Maßgabe, daß das anzurechnende Einkommen stets so zu ...
... 31 Absatz 1 und 4, §§ 40 und 46), die Ausgleichs- und Elternrenten (§§ 32, 41 , 47 und 51), der Ehegattenzuschlag (§ 33a), die Pflegezulage (§ 35) und das ...
§ 60a BVG (vom 21.12.2007)
... Die Ausgleichsrente (§§ 32, 33, 41 und 47) ist bei monatlich feststehenden Einkünften endgültig festzustellen. In ...
§ 2 50. AnrV
... der Ehegatten- und Kinderzuschläge sowie der Elternrenten (§ 33 Absatz 1, § 41 Absatz 3 , § 47 Absatz 2, § 33a Absatz 1 Satz 3, § 33b Absatz 5 Satz 3 und § 51 Absatz 4 ...
§ 3 50. AnrV
... zu ermitteln; die Zusammenzählung beider Werte ergibt vorbehaltlich der Vorschrift des § 41 Absatz 3 Satz 3 und des § 51 Absatz 4 des Bundesversorgungsgesetzes die für die Feststellung ...
§ 5 BWKAusl
... Ausgleichsrenten und Elternrenten (§§ 32, 33, 41 , 47 und 49 bis 51 des Bundesversorgungsgesetzes) werden in voller Höhe gewährt, es sei ...
... Gemeinschaft erhalten Leistungen in entsprechender Anwendung der §§ 40, 40a und 41 des Bundesversorgungsgesetzes , sofern ein Partner an den Schädigungsfolgen verstorben ist und der andere unter Verzicht auf ...
... Gemeinschaft erhalten Leistungen in entsprechender Anwendung der §§ 40, 40a und 41 des Bundesversorgungsgesetzes, sofern ein Partner an den Schädigungsfolgen verstorben ist und ...
§ 80 SVG (vom 01.01.2015)
... die Wörter„ oder der Lebenspartner" eingefügt. 10. § 41 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 und 2 werden nach dem Wort ...
... die Angabe „400" durch die Angabe „401" ersetzt. 8. In § 41 Absatz 2 wird die Angabe „442" durch die Angabe „443" ersetzt. 9. ...
... die Angabe „401" durch die Angabe „408" ersetzt. 10. In § 41 Absatz 2 wird die Angabe „443" durch die Angabe „450" ersetzt. ...
... die Angabe „408" durch die Angabe „417" ersetzt. 10. In § 41 Absatz 2 wird die Angabe „450" durch die Angabe „459" ersetzt. ...
... die Angabe „417" durch die Angabe „435" ersetzt. 10. In § 41 Absatz 2 wird die Angabe „459" durch die Angabe „479" ersetzt. ...
... 40 wird die Angabe „435" durch die Angabe „443" ersetzt. 10. In § 41 Absatz 2 wird die Angabe „479" durch die Angabe „488" ersetzt. 11. In ...
... 40 wird die Angabe „443" durch die Angabe „457" ersetzt. 10. In § 41 Absatz 2 wird die Angabe „488" durch die Angabe „504" ersetzt. 11. In ...
... die Angabe „391" durch die Angabe „400" ersetzt. 10. In § 41 Absatz 2 wird die Angabe „433" durch die Angabe „442" ersetzt. ...
... wird die Angabe 374" durch die Angabe 378" ersetzt. 10. In § 41 Abs. 2 wird die Angabe 414" durch die Angabe 419" ersetzt. 11. In ...
... Deutsche Mark" durch die Angabe 10 Euro" ersetzt. 41. In § 41 Abs. 3 Nr. 1 werden die Wörter auf volle Deutsche Mark nach oben abgerundet" durch ...
Artikel 22 RVAGAnpG Änderung des Bundesversorgungsgesetzes
... vom 26. März 2007 (BGBl. I S. 378), wird wie folgt geändert: 1. § 41 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe b wird wie folgt gefasst: b) die Altersgrenze für ...
... die Angabe „378" durch die Angabe „387" ersetzt. 10. In § 41 Absatz 2 wird die Angabe „419" durch die Angabe „429" ersetzt. ...
... die Angabe „387" durch die Angabe „391" ersetzt. 10. In § 41 Absatz 2 wird die Angabe „429" durch die Angabe „433" ersetzt. ...
... 40 wird die Zahl 372" durch die Zahl 374" ersetzt. 9. In § 41 Abs. 2 wird die Zahl 412" durch die Zahl 414" ersetzt. 10. In ...
Achtundvierzigste Anrechnungsverordnung (48. AnrV)
V. v. 20.06.2016 BGBl. I S. 1364; aufgehoben durch § 6 V. v. 08.06.2017 BGBl. I S. 1526
Eingangsformel 48. AnrV
... 33 Absatz 6 in Verbindung mit § 33a Absatz 1 Satz 3, § 33b Absatz 5 Satz 3, § 41 Absatz 3, § 47 Absatz 2 und § 51 Absatz 4 des Bundesversorgungsgesetzes, von denen ... von denen § 33 Absatz 6 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 35 Buchstabe b und § 41 Absatz 3 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 41 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2904) ...
§ 2 48. AnrV
... der Ehegatten- und Kinderzuschläge sowie der Elternrenten (§ 33 Absatz 1, § 41 Absatz 3, § 47 Absatz 2, § 33a Absatz 1 Satz 3, § 33b Absatz 5 Satz 3 und § 51 ...
§ 3 48. AnrV
... zu ermitteln; die Zusammenzählung beider Werte ergibt vorbehaltlich der Vorschrift des § 41 Absatz 3 Satz 3 und des § 51 Absatz 4 des Bundesversorgungsgesetzes die für die ...
Eingangsformel AnrV 2001/2002
... 1 Nr. 29 Buchstabe b des Gesetzes vom 23. März 1990 (BGBl. I S. 582) geänderten § 41 Abs. 3, des § 47 Abs. 2 und des durch Artikel 1 Nr. 31 Buchstabe b des Gesetzes vom 23. ...
§ 2 AnrV 2001/2002
... der Ehegatten- und Kinderzuschläge sowie der Elternrenten (§ 33 Abs. 1, § 41 Abs. 3, § 47 Abs. 2, § 33a Abs. 1 Satz 3, § 33b Abs. 5 Satz 3 und § 51 Abs. 4 ...
§ 3 AnrV 2001/2002
... zu ermitteln; die Zusammenzählung beider Werte ergibt vorbehaltlich der Vorschrift des § 41 Abs. 3 Satz 3 und des § 51 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes die für die Feststellung ...
§ 2 AnrV 2002/2003
§ 3 AnrV 2002/2003
V. v. 11.07.2011 BGBl. I S. 1364; aufgehoben durch § 6 V. v. 02.07.2012 BGBl. I S. 1440
Eingangsformel 43. AnrV
... 33 Absatz 6 in Verbindung mit § 33a Absatz 1 Satz 3, § 33b Absatz 5 Satz 3, § 41 Absatz 3, § 47 Absatz 2 und § 51 Absatz 4 des Bundesversorgungsgesetzes, von denen ... 33 Absatz 6 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 35 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa bis dd und § 41 Absatz 3 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 41 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2904) ...
§ 2 43. AnrV
§ 3 43. AnrV
... 33 Absatz 6 auch in Verbindung mit § 33a Absatz 1 Satz 3, § 33b Absatz 5 Satz 3, § 41 Absatz 3, § 47 Absatz 2 und § 51 Absatz 4 des Bundesversorgungsgesetzes in der Fassung ... 33 Absatz 6 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 35 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa bis dd und § 41 Absatz 3 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 41 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2904) ...
§ 3 23. AnrV-BG
Eingangsformel 41. AnrV
... § 33 Abs. 6 auch in Verbindung mit § 33a Abs. 1 Satz 3, § 33b Abs. 5 Satz 3, § 41 Abs. 3, § 47 Abs. 2 und § 51 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes in der Fassung der ... § 33 Abs. 6 zuletzt durch Artikel 1 Nr. 35 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa bis dd und § 41 Abs. 3 zuletzt durch Artikel 1 Nr. 41 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2904) sowie ...
§ 2 41. AnrV
... der Ehegatten- und Kinderzuschläge sowie der Elternrenten (§ 33 Abs. 1, § 41 Abs. 3, § 47 Abs. 2, § 33a Abs.1 Satz 3, § 33b Abs. 5 Satz 3 und § 51 Abs. 4 ...
§ 3 41. AnrV
... § 33 Abs. 6 auch in Verbindung mit § 33a Abs. 1 Satz 3, § 33b Abs. 5 Satz 3, § 41 Abs. 3, § 47 Abs. 2 und § 51 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes in der Fassung der ... Januar 1982 (BGBl. I S. 21), von denen § 33 Abs. 6 zuletzt durch Artikel 1 Nr. 17 und § 41 Abs. 3 zuletzt durch Artikel 1 Nr. 13 Buchstabe b des Gesetzes vom 11. April 2002 (BGBl. I S. ...
§ 3 21. AnrV-BG
Fünfundvierzigste Anrechnungsverordnung (45. AnrV)
V. v. 07.10.2013 BGBl. I S. 3762; aufgehoben durch § 6 V. v. 23.09.2014 BGBl. I S. 1535
Eingangsformel 45. AnrV
§ 2 45. AnrV
§ 3 45. AnrV
... 33 Abs. 6, auch in Verbindung mit § 33a Abs. 1 Satz 3, § 33b Abs. 5 Satz 3, § 41 Abs. 3, § 47 Abs. 2 und § 51 Abs. 4 des Bundesversorgungsgesetzes in der Fassung der ... Januar 1982 (BGBl. I S. 21) von denen § 33 Abs. 6 zuletzt durch Artikel 1 Nr. 17 und § 41 Abs. 3 zuletzt durch Artikel 1 Nr. 13 Buchstabe b des Gesetzes vom 11. April 2002 (BGBl. I S. ...
§ 2 39. AnrV
§ 3 39. AnrV
Neunundvierzigste Anrechnungsverordnung (49. AnrV)
V. v. 08.06.2017 BGBl. I S. 1526; aufgehoben durch § 6 V. v. 12.06.2018 BGBl. I S. 842
Eingangsformel 49. AnrV
... des § 33 Absatz 6 in Verbindung mit § 33a Absatz 1 Satz 3, § 33b Absatz 5 Satz 3, § 41 Absatz 3 , § 47 Absatz 2 und § 51 Absatz 4 des Bundesversorgungsgesetzes, von denen § 33 ... von denen § 33 Absatz 6 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 35 Buchstabe b und § 41 Absatz 3 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 41 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2904) sowie ...
§ 2 49. AnrV
§ 3 49. AnrV
Sechsundvierzigste Anrechnungsverordnung (46. AnrV)
V. v. 23.09.2014 BGBl. I S. 1535; aufgehoben durch § 6 V. v. 19.06.2015 BGBl. I S. 995
Eingangsformel 46. AnrV
§ 2 46. AnrV
§ 3 46. AnrV
Siebenundvierzigste Anrechnungsverordnung (47. AnrV)
V. v. 19.06.2015 BGBl. I S. 995; aufgehoben durch § 6 V. v. 20.06.2016 BGBl. I S. 1364
Eingangsformel 47. AnrV
§ 2 47. AnrV
§ 3 47. AnrV
V. v. 02.07.2012 BGBl. I S. 1440; aufgehoben durch § 6 V. v. 07.10.2013 BGBl. I S. 3762
Eingangsformel 44. AnrV
... 33 Absatz 6 in Verbindung mit § 33a Absatz 1 Satz 3, § 33b Absatz 5 Satz 3, § 41 Absatz 3, § 47 Absatz 2 und § 51 Absatz 4 des Bundesversorgungsgesetzes, von denen ...
§ 2 44. AnrV
§ 3 44. AnrV
§ 2 40. AnrV
§ 3 40. AnrV
§ 3 20. AnrV-BG
Eingangsformel 42. AnrV
§ 2 42. AnrV
§ 3 42. AnrV
§ 3 22. AnrV-BG
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References: § 41

§ 41

§ 41
 § 29
 § 33
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 30

§ 51
 § 41

§ 60

§ 2
 § 41
 § 47
 § 33
 § 33
 § 51

§ 3
 § 41
 § 51

§ 5

§ 80
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 6
 § 33
 § 33
 § 41
 § 47
 § 51
 § 33
 § 41

§ 2
 § 41
 § 47
 § 33
 § 33
 § 51

§ 3
 § 41
 § 51
 § 41
 § 47

§ 2
 § 41
 § 47
 § 33
 § 33
 § 51

§ 3
 § 41
 § 51

§ 2

§ 3
 § 6
 § 33
 § 33
 § 41
 § 47
 § 51
 § 41

§ 2

§ 3
 § 33
 § 33
 § 41
 § 47
 § 51
 § 41

§ 3
 § 33
 § 33
 § 33
 § 41
 § 47
 § 51
 § 33
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 § 41
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 § 33
 § 33
 § 51

§ 3
 § 33
 § 33
 § 33
 § 41
 § 47
 § 51
 § 33
 § 41

§ 3
 § 6

§ 2

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 § 33
 § 33
 § 41
 § 47
 § 51
 § 33
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§ 2

§ 3
 § 6
 § 33
 § 33
 § 33
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 § 47
 § 51
 § 33
 § 33
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 § 6

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 § 41
 § 47
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