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Timestamp: 2017-08-22 14:55:41+00:00

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﻿ Gemeinde Kirchberg a.d.Iller - Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung vom 25.07.2017
Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung vom 25.07.2017
Vor Beginn der Tagesordnung wurde in einer Schweigeminute den Verstorbenen Max Schweiß (ehem. Gemeinderat) und Elfriede Maier (ehem. Seniorenbeauftragte) gedacht.
Aus der Sitzung vom 27.06.2017:
Dem Bauplatz-Verkauf Panoramastraße 6 im Häldele wurde zugestimmt.
Frau Andrea Walcher wurde unbefristet als Vertretung für die Amtsbotin Frau Schemperle für Sinningen angestellt.
Dem Anbau einer Garage mit Dachterrasse, Waldstraße 23, Flst. 230 wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Der Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Panoramastr. 4, Flst. 382/19, wurde zur Kenntnis genommen.
Ausscheiden von Frau Gudrun Diebold aus dem Gemeinderat
Gemeinderätin Gudrun Diebold hat mit Schreiben vom 09.07.2017 den Wunsch geäußert, aus dem Gemeinderat auszuscheiden. Gemäß § 16 Absatz 1 Ziffer 3 GemO kann ein Bürger das Ausscheiden aus dem Gemeinderat verlangen, wenn er zehn Jahre lang dem Gemeinderat angehört hat. Frau Diebold gehörte von November 1999 bis Juli 2017, somit knapp 18 Jahre dem Gemeinderat an, daher liegt ein wichtiger Grund nach § 16 Absatz 1 der Gemeindeordnung vor, der sie von der Pflicht entbindet, dieses Amt auszuüben. Gemeinderätin Diebold ist vom Gremium zur 2. Stellvertreterin des Bürgermeisters sowie zur Vertreterin der Gemeinde für die Schulkonferenzen gewählt worden. Die erforderlichen Nachwahlen finden im Anschluss statt. Bürgermeister Stuber bedankte sich in einer kurzen Ansprache im Namen der Gemeinde als auch persönlich sehr herzlich für das besondere ehrenamtliche Engagement und für das Geleistete in den letzten knapp 20 Jahren.
Der Vorsitzende blickte zurück auf die Gemeinderatstätigkeit von Frau Diebold:
Frau Diebold war nicht die erste Frau im Gremium, aber die Vierte von insgesamt 12 bisher. Die ersten Frauen im Kirchberger Gemeinderat waren Annemie Rock 1975, Bärbel Moll u. Emma Abler je 1980. Bei den Gemeinderatswahlen erhielt Gudrun Diebold in 1999: 371 Stimmen, 2004: 906 Stimmen, 2009: 707 Stimmen und 2014: 779 Stimmen. Sie war Erste Stellvertreterin des Bürgermeisters von 03/2001 bis 07/2009, unter anderem musste Sie in dieser Zeit auch die nicht ganz einfache Bürgermeisterwahl 2002 als Wahlleiterin meistern. Sie war von 07/2009 bis heute Zweite Stellvertreterin des Bürgermeisters und eine Gemeinderats-Vertreterin für die Schulkonferenz von 09/2014 bis heute. Drei Bürgermeister hat Sie miterlebt, bis 2002: Helmfried Schäfer, 2002-2010: Herbert Pressl, 2010-heute: Jochen Stuber.
Großprojekte in dieser Zeit waren u.a.:
Erwerb und Erschließung Wohnbaugebiete Roßplatz II, Häldele, Hinter dem Dorf I, Reute u. Obstgarten
Innerörtliche Entwicklung Wohn- u. Geschäftshaus Marktstr. 8
Innerörtliche Sanierungen Gutenzeller Straße, Gartenstraße, Riemengasse
Renaturierung Mauchenbach
Erwerb und Erschließung Gewerbegebiet „Altkellmünzer Weg"
Neubau Gießenbrücken (2! - 2000 und 2017) - Renaturierung Gießen (2000)
Flüchtlinge - Unterbringung und Integration
Schule/Kindergarten - div. Entwicklungen/Maßnahmen, An- u. Umbauten
Verbesserung Wasserversorgung und Abwasserkanalisation
Besonders wichtig waren Gudrun Diebold immer die Themen Ökologie, Kinder, Ehrenamt, Bildung und Musik - aber auch bei allen anderen Themen war Sie immer konstruktiv unterwegs. Der Frauenanteil sinkt nun leider im Gemeinderat durch das Ausscheiden von Gudrun Diebold, dafür werden wir mit Ismet Özkaya aber etwas multi-kultureller. Frau Diebold war immer gerne im Gemeinderat und Sie hat nun auch angeboten, weiterhin für die Gemeinde ehrenamtlich in allen Belangen zur Verfügung zu stehen! Dankeschön hierfür!
Anschließend überreichte Bürgermeister Stuber Frau Diebold eine Dankesurkunde und ein kleines Präsent als Zeichen der Anerkennung und als Erinnerung an die Gemeinderatstätigkeit.
Der Gemeinderat stellte das Ausscheiden von Gemeinderätin Gudrun Diebold aus dem Gemeinderat gemäß § 31 Absatz 1 in Verbindung mit § 16 Absatz 1 der Gemeindeordnung fest.
Neuverpflichtung eines Gemeinderatsmitgliedes - Feststellung von Hinderungsgründen gemäß § 29 GemO - Verpflichtung von Ismet Özkaya als Gemeinderatsmitglied
In seiner Sitzung am 25.07.2017 hat der Gemeinderat das Ausscheiden von Frau Gudrun Diebold gemäß § 31 Abs. 1 i.V.m. § 16 Abs. 1 GemO beschlossen. Bei der Gemeinderatswahl 2014 wurde Herr Ismet Özkaya als 1. Ersatzperson für den Wohnbezirk Kirchberg festgestellt. Gemäß § 31 Abs. 2 Satz 1 GemO rückt die 1. Ersatzperson nach. Herr Özkaya hat mitgeteilt, dass er das Ehrenamt annimmt. Es wurde einstimmig beschlossen, dass Herr Ismet Özkaya in den Gemeinderat nachrückt. Hinderungsgründe gemäß § 29 GemO lagen nicht vor. Herr Ismet Özkaya wurde per Handschlag als Gemeinderat verpflichtet. Verpflichtungsformel:
"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern." Wir gratulieren Herrn Özkaya zum neuen besonderen Ehrenamt und wünschen alles Gute!
Wahl des zweiten ehrenamtlichen Stellvertreters des Bürgermeisters
Nach dem Ausscheiden von Gemeinderätin Gudrun Diebold wurde die Wahl eines neuen zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters erforderlich. In einer geheimen Wahl wurde Herr Thomas Kassner mit 8 Stimmen zum zweiten ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Frau Andrea Rief erhielt 5 Stimmen. Wir gratulieren Herrn Thomas Kassner zur Wahl und wünschen alles Gute! Frau Andrea Rief danken wir für die Bereitschaft zur Kandidatur.
Wahl eines Gemeinderatsvertreters für die Schule
Es wurde einstimmig beschlossen, dass mit Beginn des neuen Schuljahres 2017/2018 keine Gemeinderatsmitglieder mehr in der Schulkonferenz beratend teilnehmen werden.
Pakt für Integration - Einvernehmen mit den Kommunen über die Durchführung durch den Landkreis
Es wurde einstimmig beschlossen, das Angebot des Landkreises das „Integrationsmanagement" für die Gemeinden im Landkreis Biberach zu übernehmen, anzunehmen.
Das öffentliche Protokoll vom 27.06.2017 wurde einstimmig genehmigt.
DSL-Verbund Komm.Pakt.Net
Bei künftigen Aufnahmen oder Austritten von Mitgliedern ist kein Gemeinderatsbeschluss mehr nötig. Es reicht künftig aus, wenn die Gemeindeverwaltung zustimmt.
Gießen Bachabschlag 2017
Der Gießen-Bachabschlag findet dieses Jahr aufgrund des Brückenneubaus in der Illerstrasse in Sinningen etwas vorgezogen von Sonntag, den 03.09.2017 14 Uhr bis Sonntag, den 10.09.2017 13 Uhr statt.
DSL-Breitbandinfrastruktur - Ausbau Gemeinde Balzheim
Die Gemeinde Balzheim beabsichtigt in interkommunaler Zusammenarbeit mit zahlreichen anderen Kommunen des Alb-Donau-Kreises Leerrohre für den DSL-Breitbandausbau zu verlegen. Die Gemeinde Kirchberg wurde mit Schreiben vom 05.07.2016 um Stellungnahme gebeten. Nachdem aus dem Lageplan für uns nicht ersichtlich war, inwieweit eine Verknüpfung der Backbone-Planung Gemeinde- bzw. Landkreisübergreifend angedacht ist, wurde diesbezüglich bei der Gemeinde Balzheim bzw. der Fa. Geodata und dem Breitbandkoordinator vom Kreis Biberach nachgefragt. Zwischenzeitlich konnte in Erfahrung gebracht werden, dass es sehr wohl mehrere Verknüpfungen der Kreise Alb-Donau und Biberach geben wird z.B. zwischen Dietenheim und Schwendi. Auch läuft seitens der Fa. Geodata eine Anfrage bei der Netcom-BW, inwieweit Leerrohre im Kreis Biberach für das Backbone-Netz angemietet werden können. Hierzu zählt auch die Verbindung zw. Balzheim-Sinningen-Kirchberg. Bei Bedarf würde man auch die Konditionen für die Anmietung der Versatel/Tesion-Leerrohre zw. Balzheim-Sinningen-Kirchberg bis Kirchdorf anfragen.
Zeltkirche - Kirchberger Abend
Bei der Zeltkirche in Balzheim fand am Dienstag, den 11.07.2017 ein rundum gelungener Kirchberger Abend vor über 220 Zuschauern statt. Unter dem Thema Musik stellten sich die 1st Illertal Bagpipers und der Illertal-Kammermusikkreis vor. Daneben wurde auch die Gemeinde Kirchberg und die besonderen Beziehungen zwischen Sinningen und Balzheim beleuchtet. Herzlichen Dank an die Abend-verantwortliche Adelinde Wohlhüter für die perfekte Organisation!
Anbei ein Auszug vom Artikel aus der Südwest-Presse/Illertalbote vom 15.07.2017 von Manuela Rapp:
Kirchberger Abend: Gemeinde stellt sich Glaubensfragen
Beim Kirchberger Abend wird an gute Beziehungen zu Balzheim erinnert, die eine Änderung der Konfession möglich erscheinen ließ.
Sinningen hatte seinen König, die Kirchberger nicht. Wer den Kirchberger Abend in der Balzheimer Zeltkirche besuchte, musste wohl etwas schmunzeln. Nicht nur, weil sich der humorvoll-heitere Moderator und Kirchberger Bürgermeister Jochen Stuber mit Sinningens Ortsvorsteher Fritz Wohlhüter einen witzigen Schlagabtausch über die beiderseitige und seit der Eingemeindung 1972 auch gemeinsame Ortsgeschichte lieferte. Als das kleine Dorf Sinningen im Jahr 1823 nach Jahrhunderten der Grundherrschaft selbständig wurde, hieß der allererste in der Reihe von Wohlhüters Amtsvorgängern eben König - Jakob König. Somit hatte Sinningen einen König. Und der war gleich 59 Jahre im Amt. „Ich will mir's nicht vorstellen", wiegelte Wohlhüter etwaige Vorstellungen für sich gleich ab.
Was das Alter ihrer Ortschaft betrifft, haben die Sinninger eindeutig Vorsprung: um fast 150 Jahre immerhin. Nein, da hatte Jochen Stuber schon recht, einholen lasse sich das nicht mehr. Gleichwohl, der Sinninger Wohlhüter setzte noch eins drauf: „Wir haben bei uns merowingische Gräber aus dem fünften Jahrhundert gefunden."
Kirchberg hingegen hat den stattlicheren Kirchturm. Ein richtiges Wahrzeichen sei das Gotteshaus. „Er hat 44 Meter und wurde im Jahr 1900 errichtet", klärte der Bürgermeister auf. Man habe damals wohl eine „Duftmarke" setzen wollen. Die Lederwarenverarbeitung spielte laut Stuber eine wichtige Rolle für die Gemeinde. Und es gehört dazu, dass ein Bürgermeister auch ein wenig über seine Heimat schwärmen darf: tolle Natur, wirtschaftlich gut gestellt, schnelle Anbindung an die Autobahn.
Mit der Nachbargemeinde Balzheim war man immer schon eng verbunden. So hieß die Parole um 1610 auch mal „Sinningen soll evangelisch werden". Die Balzheimer waren es ja schon. „Nach und nach sind die Bewohner umgeschwenkt", ließen Wohlhüter und Stuber ihre Zuhörer die Ereignisse nachvollziehen. Denn das Kloster Rot an der Rot zog bis zum kaiserlichen Gericht nach Wien und entschied das zähe Ringen 1616 für sich. „Es hatte ein waches Auge, dass Sinningen und Kirchberg katholisch blieben", sagte Jochen Stuber.
Neben diesem geschichtlichen Rückblick machte der Ton die Musik. Gleich zwei Formationen gaben der Veranstaltung ihren Rhythmus: die „1st Illertal Bag Pipers" und der Kammermusikkreis Illertal mit Leiterin Gudrun Diebold. Ein unterhaltsamer Abend, der aber ohne Menschen wie Gesamtorganisatorin Adelinde Wohlhüter und ihre fleißigen Helfer so nicht möglich gewesen wäre.
Wenn es nur zwölf Männer bedarf, um rund 220 Oberschwaben in der Zeltkirche träumerisch nach Schottland zu schicken, dann können die Urheber nur die „1st Illertal Bag Pipers" sein. Stilecht nicht nur die Dudelsäcke (pipes) und Trommeln (drums) sondern auch das ganze Outfit. Übrigens zählt der Bürgermeister höchstpersönlich zu den Drummern. 1989 von Franz Weiß ins örtliche Leben gerufen, erregt die Gruppe noch heute überall Aufsehen. Die schlechte Nachricht: „Im Moment gibt es keine Ausbildung." Wem jetzt die Frage auf der Zunge liegt, was die Herren der Schöpfung unter ihren kleidsamen Röcken tragen, der frage sie doch einfach mal persönlich.
Eine komplett andere Note setzen die Mitglieder des Kammermusikkreises Illertal, eine Institution seit der Vereinsgründung. Moderator Stuber sprach von rund 20 Aktiven und etwa 15 Kindern und Jugendlichen. Mit historischen Tänzen und Musikstücken setzten die Spieler um Gudrun Diebold ihre eigenen Akzente. Ein Vergnügen war es auch hier zuzuhören.
Sehnsuchts- und Lebensträume
Eine Menge kleiner Papierschiffchen segelten beim „Kirchberger Abend" im Rahmen der Balzheimer Zeltkirche in Richtung Sehnsuchts- und Lebensträume. Angeregt dazu hatte Zeltpfarrer Thomas Wingert in seinem geistlichen Impuls. „Jeder von uns hat mindestens einen solchen Traum und hat mindestens schon einen beerdigt", meinte der Geistliche. Es lohne sich, darüber nachzudenken. „Wohin segelt das Lebensboot?" fragte Wingert. Dadurch angeregt, konnten die Bootsbauer ihr Schiffchen auf einem symbolischen Meer auf der Bühne platzieren. Eine Art Standortbestimmung des eigenen Lebens. Pfarrer Thomas Wingert vertritt die Überzeugung: „Was uns jenseits des Lebenshorizonts erwartet, ist mehr, als wir uns ersehen können." man
Mitteilungsblatt - Sommerpause
Das Mitteilungsblatt macht Sommerpause dieses Jahr von KW 32-34. D.h. das letzte Blättle erscheint am 3.8.2017 und das erste nach der Sommerpause am 31.08.2017.
Das DRK hatte am 11.7.2017 seine Jahresversammlung. Stellv. BM Altenhöfer vertrat die Gemeinde und berichtete kurz davon. Ansonsten gilt dem DRK ein recht herzliches Dankeschön für das gesamte tolle ehrenamtliche Engagement in unserer Raumschaft!
Schul-Abschlussfeier
Am Donnerstag, den 13.07.2017 fand die vorletzte Schulabschlussfeier der 9.-Klässler der Werkrealschule Illertal in Kirchberg statt. Alle 14 Schüler haben den Abschluss geschafft, 7 Schüler machen eine Ausbildung und 7 Schüler gehen auf weiterführende Schulen.
Kindergarten Kirchberg - Abgrenzung Kleinkindbereich Außengelände
Die Kindergartenleitung hat die Notwendigkeit zur Abgrenzung des Kleinkindbereichs (U3) im Kirchberger Kindergarten z.B. mit einem niedrigen Zaun kommuniziert. Die Gemeindeverwaltung wird eine entsprechende Umsetzung in den Sommerferien prüfen und ggf. alles Weitere veranlassen.
Die Kategorisierung der Bus-Haltestellen findet in einem gemeinsamen Vor-Ort-termin mit dem Landratsamt Biberach am Freitag, den 11.08.2017 statt.
Im Zeitraum vom 11.-25.04.2017 wurde mit der kommunalen mobilen Messeinrichtung die Geschwindigkeit in der Gutenzeller Straße gemessen. Knapp 70% hielten sich an die vorgegebene Geschwindigkeit d.h. etwas über 30% fuhren zu schnell. In den 14 Tagen wurden 10.900 Fahrzeuge gezählt, was einem Durchschnitt von 777 Kfz pro Tag entspricht.
Die Fa. Hagel aus Steinhausen hat am 18.07.2017 mit den Sanierungsarbeiten (v.a. Neupflasterung Hauptplatz, Mittelwege). Bis zu den Handwerkerferien soll die Maßnahme abgeschlossen sein.
Bei den Stürmen in den letzten Wochen wurden bei der Birke an der nördlichen Friedhofsmauer einige größere Äste abgerissen. Die Fachfirma Graf aus Tannheim hat die Äste abgesägt und den Baum begutachtet. Die Empfehlung lautet, entweder stark einkürzen und nachhaltig pflegen (Nachteil: teuer, keine Überlebensgarantie) oder fällen und Neupflanzung anstreben. Birken erreichen generell kein hohes Alter, im Schnitt ca. 50 Jahre - Einzelexemplare bis zu 150 Jahre. Darüber hinaus ist unser Exemplar noch zusätzlich bis zu 2/3 der Höhe stark mit Efeu bewachsen, was den Baum zusätzlich schwächt. Die Verwaltung empfiehlt die Fällung ab 1. Oktober 2017. Es kann sich über die Sommerpause noch jeder Gemeinderat ein Bild vor Ort von dem Baum machen. Ggf. findet sich auch eine Mehrheit für den Erhalt. Die Verwaltung wird einen entsprechenden Beschluss für die Sitzung am 12.09.2017 vorbereiten.
Häldele - Vor-Ort-Termin
Am Dienstag, den 19.09.2017 findet um 18 Uhr ein Besichtigungstermin der Erschließung vom Häldele (u.a. Funktionswese Regenrückhaltebecken) und der Friedhofsanierung für den Gemeinderat statt. Ggf. können auch noch andere Sachen vor-Ort besichtigt werden. Z.B. Gießenbrücke. Bitte Termin vormerken. Eine separate Einladung hierzu erfolgt noch. Info: Heute hat die Fa. Führle mit der Einzäunung des Regenrückhaltebecken Häldele begonnen.
Schule - Feuerwehrtag
Am Samstag, den 15.07.2017 fand an unserer Schule ein Feuerwehrtag statt. Neben den Feuerwehren aus Kirchberg und Sinningen waren auch die Feuerwehr aus Erolzheim mit der Drehleiter und das Deutsche Rote Kreuz aus Erolzheim mit dabei. Zuerst wurde die Schule evakuiert und anschließend an 6 Stationen den Schülern, Lehrern und Eltern spezielle Themen erläutert. Herzlichen Dank an alle Beteiligten für Ihr Engagement!
Am 18.7.17 fand wieder ein Treffen vom Arbeitskreis Asyl statt. Insgesamt 21 Personen tauschten sich über ihre laufenden Tätigkeiten aus. Ein Flüchtling aus der Waldstr. 31 hat sein Asyl in Deutschland beendet und ist nach Italien umgezogen. Ein Weiterer ist in eine private Wohnung im Gemeindegebiet umgezogen. In der Waldstr. 31 werden in den nächsten Wochen zwei Eritreer zu uns in die Anschlussunterbringung kommen. Ferner ist geplant, eine Familie in den Schlossweg 1 in den nächsten Wochen in die Anschlussunterbringung zu bringen. Das nächste Treffen vom AK-Asyl findet am Dienstag, den 26.9.2017 um 19 Uhr im Dorfhaus statt.
Gutenzeller Straße - Gehweganbau
Die Ergebnisse der Baugrunduntersuchungen liegen zwischenzeitlich vor.
Folgender Zeitplan wurde vom Planungsbüro Funk kommuniziert:
Bis Ende Sept. 2017: Ausarbeitung Entwurf für zweite Förderantragsstellung beim Regierungspräsidium Tübingen
Sept.-Okt. 2017: Ausführungsplanung:
Nov. 2017: Erstellung Leistungsverzeichnis
Ende Nov. 2017: Ausschreibung (sofern Förderzusage vorliegt)
Jan./Feb. 2018: Submission, Prüfung u. Wertung
August 2018: Bauende
Gelegentlich gehen bei der Gemeindeverwaltung anonyme Schreiben ein, in denen z.B. „Ein Hundehalter" oder „Ein besorgter Bürger" Anregungen zur Gemeindepolitik kommunizieren. Diese anonymen Schreiben werden unbearbeitet im Abfalleimer entsorgt! Wenn jemand ein Anliegen an die Gemeindeverwaltung hat, kann er dies gerne machen, und wenn er entsprechende Angaben zu seiner Person macht, dann wird dieses Anliegen auch bearbeitet und beantwortet.
Das Regierungspräsidium (=RP) Tübingen stimmt derzeit die erste Fassung der Genehmigungsplanung mit dem Planungsbüro ab. Ferner wurden vom RP noch die ausstehenden Umweltgutachten beauftragt. Nach der Sommerpause wird dann die Planung nochmals in den Gremien vorgestellt.
Ein Gemeinderat erkundigt sich nach dem Zustand des alten Pflasterunterbaus der Friedhofswege und inwieweit dieser Unterbau neu herzustellen ist.
Der Vorsitzende wird hierzu Informationen einholen und dem Gemeinderat kommunizieren.
Ein Gemeinderat erkundigt sich, welche Arbeiten in der Gartenstraße noch ausstehen.
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Schachterhöhungen voraussichtlich noch vor den Handwerkerferien durchgeführt werden. Die Arbeiten mit der Firma Hörmann sind abgeschlossen.
Ferner erkundigt sich ein Gemeinderat, bei wie viel Jahren die Gewährleistung für die Sanierungsarbeiten in der Gartenstraße liegt.
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Gewährleistung hierfür bei 2 Jahren liegt.
Ein Bürger lobte den Kirchberger Abend bei der Zeltkirche in Balzheim als gelungene Veranstaltung und gute Repräsentation der Gemeinde. Ferner wurde nochmals auf die dringende Notwendigkeit der interkommunalen Abstimmung bei den laufenden DSL-Ausbauplanungen und auf auszunutzende Synergie-Effekte beim Einsatz von DSL-Planungsbüros hingewiesen.

References: § 16
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 § 29
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