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Timestamp: 2016-10-26 04:09:49+00:00

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4A_682/2010 (17.02.2011)
4A_682/2010
Beschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Zivilkammer, vom 12. November 2010 und die Verf�gungen der Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Z�rich vom 30. Juni 2010 und 16. September 2010.
dass C.________ (Beschwerdegegnerin) das Mietverh�ltnis betreffend die von A.________ (Beschwerdef�hrer 1) gemietete 3-Zimmer-Wohnung an der X.________Strasse in Z�rich mit amtlichem Formular vom 27. Dezember 2005 auf den 31. M�rz 2006 k�ndigte;
dass der Beschwerdef�hrer 1 die K�ndigung in der Folge vor den Z�rcher Gerichten in allen Instanzen erfolglos anfocht und auch das Bundesgericht seine Beschwerde gegen die kantonal letztinstanzlichen Entscheide mit Urteil 4A_525/2009 vom 15. M�rz 2010 abwies, soweit es darauf eintrat;
dass das Bundesgericht das dagegen erhobene Revisionsgesuch mit Urteil 4F_7/2010 vom 29. Juni 2010 ebenfalls abwies, soweit es darauf eintrat;
dass die Beschwerdegegnerin dem Audienzrichteramt des Bezirksgerichts Z�rich mit Eingabe vom 31. Mai 2010 beantragte, es sei den Beschwerdef�hrern unter Androhung von Zwangsvollstreckung im Unterlassungsfall zu befehlen, die 3-Zimmer-Wohnung an der X.________Strasse in Z�rich unverz�glich zu verlassen;
dass die Beschwerdef�hrer mit Eingaben vom 20. und 27. Juni 2010 geltend machten, zur Beurteilung des Ausweisungsbegehrens sei nicht das Audienzrichteramt des Bezirksgerichts, sondern die Schlichtungsbeh�rde zust�ndig;
dass die Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Z�rich mit Verf�gungen vom 30. Juni und 16. September 2010 die Unzust�ndigkeitseinrede abwies und den Beschwerdef�hrern befahl, die 3-Zimmer-Wohnung an der X.________Strasse unverz�glich zu r�umen und der Beschwerdegegnerin ordnungsgem�ss zu �bergeben, unter Androhung von Zwangsvollstreckung im Unterlassungsfall;
dass das Obergericht des Kantons Z�rich mit Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 12. November 2010 die von den Beschwerdef�hrern gegen die Verf�gungen der Einzelrichterin erhobene Nichtigkeitsbeschwerde abwies, soweit es darauf eintrat;
dass die Beschwerdef�hrer mit vom 19. Dezember 2010 und 10. Januar 2011 datierenden Eingaben an das Bundesgericht gelangten, aus denen sich ergibt, dass sie den Zirkular-Erledigungsbeschluss des Obergerichts sowie die Verf�gungen der Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Z�rich mit Beschwerde in Zivilsachen oder subsidi�rer Verfassungsbeschwerde anfechten wollen;
dass die Beschwerdef�hrer erkl�ren, s�mtliche Richterinnen und Richter der I. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts sowie die Gerichtsschreiber Gelzer und Widmer wegen Befangenheit abzulehnen;
dass die Beschwerdef�hrer der Abteilungspr�sidentin im Wesentlichen sinngem�ss vorwerfen, in den Verfahren 4A_525/2009 und 4F_7/2010 zum Nachteil des Beschwerdef�hrers 1 entschieden zu haben;
dass ein Ausstandsbegehren, das allein damit begr�ndet wird, dass Gerichtsmitglieder an einem Entscheid mitgewirkt haben, der f�r die das Ausstandsbegehren stellende Partei negativ ausfiel, unzul�ssig ist mit der Folge, dass die vom Ausstandsbegehren betroffenen Gerichtspersonen an einem sp�teren Verfahren mitwirken k�nnen (vgl. BGE 114 Ia 278 E. 1; 105 Ib 301 E. 1c S. 304; Urteil 2F_2/2007 vom 25. April 2007 E. 3.2);
dass die Beschwerdef�hrer im �brigen keine Tatsachen glaubhaft machen, die einen Ausstand von Mitgliedern des Bundesgerichts erforderlich machen w�rden (Art. 34 BGG i.V.m. Art. 36 Abs. 1 Satz 2 BGG);
dass mangels Begr�ndung auch auf das eventualiter gest�tzt auf Art. 121 lit. a BGG erhobene Revisionsbegehren nicht einzutreten ist;
dass mangels Glaubhaftmachung von Ausstandsgr�nden auch der Antrag unbeachtlich ist, wonach sich die betroffenen Gerichtspersonen �ber die vorgebrachten Ausstandsgr�nde zu �ussern (Art. 36 Abs. 2 BGG) bzw. die am Spruchk�rper beteiligten Gerichtspersonen eine Erkl�rung �ber ihre Interessen und ihre pers�nlichen Beziehungen zur Gegenpartei, zu deren Vertretern und zu den Vorrichtern abzugeben h�tten;
dass die Beschwerdef�hrer in ihren Eingaben an das Bundesgericht diverse Gesuche um Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens stellen;
dass das bundesgerichtliche Verfahren aus Gr�nden der Zweckm�ssigkeit sistiert werden kann (Art. 6 Abs. 1 BZP in Verbindung mit Art. 71 BGG);
dass im vorliegenden Fall keine solchen Gr�nde ersichtlich sind, weshalb die Gesuche um Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens abzuweisen sind;
dass das Bundesgericht von Amtes wegen pr�ft, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (BGE 135 III 329 E. 1 S. 331);
dass die Beschwerde nur gegen kantonal letztinstanzliche Entscheide zul�ssig ist (Art. 75 Abs. 1 und Art. 114 BGG) und der Rechtsschrift keine Begr�ndung zu entnehmen ist, inwiefern die Vorschrift von Art. 100 Abs. 6 BGG im vorliegenden Fall zur Anwendung k�me;
dass damit auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, soweit sie sich gegen die Verf�gungen der Einzelrichterin vom 30. Juni und 16. September 2010 richtet;
dass neue Begehren vor Bundesgericht unzul�ssig sind (Art. 99 Abs. 2 BGG), weshalb auf die Begehren der Beschwerdef�hrer zum Vornherein insoweit nicht einzutreten ist, als damit mehr oder anderes als vor der letzten kantonalen Instanz verlangt wird;
dass die Vorinstanz weder die diversen Vorbringen gegen die G�ltigkeit der rechtskr�ftig beurteilten K�ndigung noch die Schadenersatzbegehren beurteilt hat, und der Beschwerde nicht zu entnehmen ist, inwiefern die Vorinstanz mit dem Nichteintreten Recht verletzt h�tte;
dass neue Tatsachen und Beweismittel nur soweit vorgebracht werden d�rfen, als erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG), weshalb die entsprechenden Vorbringen im Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht unzul�ssig sind;
dass der Streitwert gem�ss der Angabe im angefochtenen Entscheid des Obergerichts lediglich rund Fr. 5'900.-- betr�gt;
dass die Beschwerdef�hrer die Richtigkeit dieser Angabe zwar bestreiten, dabei aber nicht in verst�ndlicher und nachvollziehbarer Weise darlegen, inwiefern der Streitwert dennoch mindestens Fr. 15'000.-- erreichen w�rde, und auch aus den Umst�nden nicht ersichtlich ist, inwiefern die Streitwertangabe des Obergerichts unzutreffend sein soll;
dass demnach der im vorliegenden Fall f�r die Zul�ssigkeit einer Beschwerde in Zivilsachen erforderliche minimale Streitwert von Fr. 15'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG) nicht erreicht wird, weshalb dieses Rechtsmittel bloss zul�ssig w�re, wenn sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG stellen w�rde;
dass in der Beschwerdeschrift behauptet und begr�ndet werden muss, dass und inwiefern sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt (Art. 42 Abs. 2 BGG), ansonsten die Beschwerde in Zivilsachen unzul�ssig ist (BGE 133 III 439 E. 2.2.2.1 und 645 E. 2.4);
dass die Beschwerdef�hrer sinngem�ss geltend machen, es stelle sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung, weil die Vorinstanz eine bundesgerichtliche Praxis missachtet haben soll;
dass keine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung vorliegt, soweit es bei der aufgeworfenen Frage lediglich um die Anwendung von Grunds�tzen der Rechtsprechung auf einen konkreten Fall geht (BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 4; 134 III 115 E. 1.2 S. 117; 133 III 493 E. 1.1 und 1.2 S. 495 f.);
dass sich auch den weiteren Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer nicht in nachvollziehbarer Weise entnehmen l�sst, inwiefern sich im vorliegenden Fall eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellen soll;
dass die Beschwerde in Zivilsachen somit unzul�ssig ist und die Eingaben der Beschwerdef�hrer als subsidi�re Verfassungsbeschwerde im Sinne von Art. 113 ff. BGG zu behandeln sind;
dass mit einer subsidi�ren Verfassungsbeschwerde ausschliesslich die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden kann (Art. 116 BGG);
dass die Beschwerdef�hrer diesen strengen Begr�ndungsanforderungen nicht nachkommen, indem sie zwar auf rund 50 Seiten zahllose Verfassungsnormen anrufen und als verletzt r�gen, die angeblichen Verfassungsverst�sse aber durchwegs nicht im Einzelnen anhand der Erw�gungen im angefochtenen Entscheid detailliert aufzeigen und in nachvollziehbarer Weise begr�nden;
dass die Beschwerdef�hrer namentlich im Zusammenhang mit der R�ge, das Obergericht habe in willk�rlicher Missachtung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Zust�ndigkeit der Schlichtungsbeh�rde verneint, nicht im Einzelnen auf die vorinstanzlichen Erw�gungen betreffend Ausnahmen vom Schlichtungsobligatorium im Falle von Rechtsmissbrauch eingehen, geschweige denn pr�zise aufzeigen, inwiefern diese willk�rlich sein sollen;
dass die Beschwerdef�hrer sodann keine substanziierten Behauptungen vortragen, welche nach objektiver Betrachtungsweise geeignet sind, bez�glich der am vorinstanzlichen Verfahren beteiligten Gerichtspersonen den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit i.S. von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK nachzuweisen (vgl. BGE 131 I 24 E. 1.1 und 113 E. 3.4), womit es sich er�brigt, n�her darauf einzugehen;
dass es demnach nicht angeht, in einer Beschwerde an das Bundesgericht appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts zu �ben und Erg�nzungen bez�glich der tats�chlichen Feststellungen vorzunehmen, als ob dem Bundesgericht im Beschwerdeverfahren die freie Pr�fung aller Tatfragen zuk�me (BGE 134 II 244 E. 2.2; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.);
dass die von den Beschwerdef�hrern gegen die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen vorgebrachten R�gen im Wesentlichen solche unzul�ssige Kritik enthalten bzw. nicht ausreichend und in verst�ndlicher Weise auf die kritisierten tats�chlichen Feststellungen eingehen, sodass nicht erkennbar ist, inwiefern diese willk�rlich sein oder sonstwie auf einer Rechtsverletzung beruhen sollen;
dass im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG zu entscheiden ist �ber Nichteintreten auf Beschwerden, die offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung enthalten (Abs. 1 lit. b) bzw. querulatorisch oder rechtsmissbr�uchlich sind (Abs. 1 lit. c);
dass die Gesuche um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung, um Erlass vorsorglicher Massnahmen sowie um Mitteilung, "ob das Bundesgericht auf die Beschwerde eintreten wird", mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos werden;
dass die Beschwerde von vornherein aussichtslos war, weshalb das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen ist (Art. 64 BGG);
dass die Gerichtskosten bei diesem Verfahrensausgang den Beschwerdef�hrern aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG), wobei keine Gr�nde bestehen, die Kosten gest�tzt auf Art. 66 Abs. 3 BGG der Beschwerdegegnerin zu �berbinden;
Auf das Ausstandsgesuch wird nicht eingetreten,.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Zivilkammer, und dem Bezirksgericht Z�rich, Audienzrichteramt, schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 36
 Art. 121
 Art. 71
 Art. 114
 Art. 100
 Art. 74
 Art. 113
 Art. 30
 Art. 6
 BGE 
 Art. 108
 Art. 66