Source: https://www.bauprofessor.de/nachtraege-mengenabweichungen/
Timestamp: 2020-07-03 17:52:37+00:00

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Nachträge bei Mengenabweichungen - Lexikon - Bauprof...
Von einer Mengenabweichung wird allgemein gesprochen, wenn die tatsächlich ausgeführte Leistungsmenge (Ist-Menge) in einer Leistungsposition im Leistungsverzeichnis (LV) von der ausgeschriebenen Leistung als Soll-Menge abweicht. Solche Abweichungen können eintreten:
sowohl bei einem VOB-Vertrag ableitend aus § 2 Abs. 3 VOB/B,
als auch bei einem Bauvertrag nach BGB und einem Verbraucherbauvertrag in Verbindung mit dem Begehren des Bauherrn zur Änderung des vereinbarten Werkerfolgs oder als Änderung zu dessen Erreichung, wenn es nach § 650b Abs. 1 BGB notwendig erscheint und ggf. nach § 650b Abs. 3 BGB angeordnet wird.
Bei einem Bauvertrag nach VOB die vom bauausführenden Unternehmen angebotenen Einheitspreise (EP) nach der Regelung in § 2 Abs. 3, Nr. 1 VOB/B unverändert für Mengenabweichungen während der Bauausführung von dem im Vertrag vorgesehenen Leistungsumfang um nicht mehr als 10 %, also im Bereich von 90 % bis 110 % der im Vertrag vorgesehenen Leistungsmenge. Bei der Überschreitung nach oben liegt eine Mehrmenge sowie nach unten eine Mindermenge vor. Letztere wird in der Regel einen Nachtrag begründen. Nachtrag begründen.
Eine Mindermenge bzw. Mengenminderung liegt nach neuester Rechtsprechung auch dann vor, wenn die Menge einer Leistungsposition im Leistungsverzeichnis (LV) im Ist gleich Null (Null-Mengenposition) ist, d. h. ersatzlos entfällt. In einem solchen Fall kann das Bauunternehmen als Auftragnehmer bei einem Einheitspreisvertrag eine Vergütung verlangen. Für die Vergütungsanpassung wurde in der Praxis meistens die Berechnung analog zum Wegfall von Leistungen nach § 2 Abs. 4 VOB/B bzw. § 648 (1. Satz) BGB sowie bei einer freien Kündigung bzw. Teilkündigung nach § 8 Abs. 1 VOB/B vorgenommen.
Der betreffende Einheitspreis ist nur dann auf Veränderung zu prüfen, wenn
Liegt eine Mengenabweichung beim VOB-Vertrag von über 10 % vor, so ist eine Preis- bzw. Vergütungsanpassung nur auf Verlangen zulässig. Der Anspruch muss begründet sein.
Sowohl bei einer Mehrmenge als auch bei einer Mindermenge über 10 % sind bei der Prüfung einer Nachtragsforderung besonders folgende Kostenfaktoren bzw. Preiselemente zu betrachten:
Baustellengemeinkosten (BGK), sowie im Speziellen die Kosten für die Baustelleneinrichtung, wenn sie gesondert ausgeschrieben wurden und eine eigene Positionen im LV vorgesehen sind,
Gewinn und Wagnis (als betriebs- und/oder leistungsbezogenes Wagnis).
Liegen bei der Bauausführung zum Vertrag sowohl Mehrmengen als auch Mindermengen der Ansätze von Teilleistungen über 10 % vor, sind die sich daraus ergebenden jeweiligen Vergütungsansprüche gegenzurechnen, d. h. die preisliche Auswirkung einer Mindermenge mit der einer Mehrmenge zu saldieren. Das gilt gleichermaßen auch für Mindermengen aus Null-Mengenpositionen. Zur Saldierung von Ansprüchen aus Mengenabweichungen heißt es in der VOB, Teil B § 2 Nr. 3, Abs. 2 dazu speziell, dass nur ein höherer Einheitspreis bei Mindermenge verlangt werden kann, „soweit der Auftragnehmer nicht durch Erhöhung der Mengen bei anderen Ordnungszahlen (Positionen) oder in anderer Weise einen Ausgleich erhält.“
Nachträge aus Mengenabweichungen sind nachzuweisen. Sie erfordern eine Nachtragskalkulation. Entsprechende Kalkulationsbeispiele werden dargestellt und erläutert unter den Begriffen:
Preisanpassung bei Mehrmengen nach VOB,
Preisanpassung bei Mindermengen nach VOB,
Vergütungsanpassung bei BGB-Bauverträgen,
Nachrichten zum Thema "Nachträge bei Mengenabweichungen"
Baupreisanpassungen • Mengenabweichung • Mengenänderung • Mindermenge • Nachtrag

References: § 2
 § 650
 § 650
 § 2
 § 2
 § 648
 § 8
 § 2