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Timestamp: 2018-04-19 09:52:40+00:00

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Inhaltliche Ver­ant­wor­tung für www.zusamaltheim.de gemäß § 10 Absatz 3 MDStV, sowie Online-Redaktion wird wahrgenom­men von:
1. Bürg­er­meis­ter der Gemeinde Zusamaltheim
Wolf­gang Grob
Die Gemeinde Zusamaltheim ist als Inhal­tan­bi­eter (Content-Provider) nach § 5 Abs. 1 des Tele­di­en­stege­set­zes bzw. § 5 Medi­en­di­en­stes­taatsver­trag nur für die „eige­nen” Inhalte, die sie zur Nutzung bere­i­thält, verantwortlich.
Von diesen eige­nen Inhal­ten sind Querver­weise („Links”) auf die von anderen Anbi­etern bere­it­ge­hal­te­nen Inhalte zu unter­schei­den. Durch einen Link gekennze­ich­neten Querver­weis ermöglicht die Gemeinde Zusamaltheim den Zugang zu „frem­den” Inhalten.
Durch den Querver­weis ver­mit­telt die Gemeinde Zusamaltheim lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte (§ 9 Tele­di­en­stege­setz). Für diese „frem­den” Inhalte ist sie nicht ver­ant­wortlich, da sie die Über­mit­tlung der Infor­ma­tion nicht ver­an­lasst, den Adres­saten der über­mit­tel­ten Infor­ma­tio­nen nicht auswählt und die über­mit­tel­ten Infor­ma­tio­nen auch nicht aus­gewählt oder verän­dert hat. Auch eine automa­tis­che kurzzeit­ige Zwis­chen­spe­icherung dieser „frem­den Infor­ma­tio­nen” erfolgt wegen der gewählten Aufruf– und Ver­linkungsmethodik durch die Gemeinde Zusamaltheim nicht, sodass sich auch dadurch keine Ver­ant­wortlichkeit der Gemeinde Zusamaltheim für diese frem­den Inhalte ergibt. Bei der erst­ma­li­gen Verknüp­fung mit diesen Inter­ne­tange­boten hat die Gemeinde Zusamaltheim den frem­den Inhalt jedoch daraufhin über­prüft, ob durch ihn eine mögliche zivil­rechtliche oder strafrechtliche Ver­ant­wortlichkeit aus­gelöst wird. Sobald die Gemeinde Zusamaltheim jedoch fest­stellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Ange­bot, zu dem sie einen Link bere­it­gestellt hat, eine zivil– oder strafrechtliche Ver­ant­wortlichkeit aus­löst, wird sie den Ver­weis auf dieses Ange­bot unverzüglich aufheben, soweit es tech­nisch möglich und zumut­bar ist. Für ille­gale, fehler­hafte oder unvoll­ständige Inhalte und ins­beson­dere für Schä­den, die aus der Nutzung oder Nicht­nutzung von Infor­ma­tio­nen Drit­ter entste­hen, haftet allein der jew­eilige Anbi­eter der Seite, auf welche ver­wiesen wurde.
Die Gemeinde Zusamaltheim hat alle in ihrem Bere­ich bere­it­gestell­ten Infor­ma­tio­nen nach bestem Wis­sen und Gewis­sen erar­beitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktu­al­ität, Richtigkeit, Voll­ständigkeit oder Qual­ität und jed­erzeit­ige Ver­füg­barkeit der bere­it­gestell­ten Infor­ma­tio­nen übernommen.
Die Gemeinde Zusamaltheim und ihre Bedi­en­steten haften nicht für Schä­den, die durch die Nutzung oder Nicht­nutzung der im Inter­ne­tange­bot der Gemeinde Zusamaltheim ange­bote­nen Infor­ma­tio­nen entste­hen. Der Haf­tungsauss­chluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haf­tung bei Amt­spflichtver­let­zung) ein­schlägig sind.
Für etwaige Schä­den, die beim Aufrufen oder Herun­ter­laden von Daten durch Com­put­er­viren oder der Instal­la­tion oder Nutzung von Soft­ware verur­sacht wer­den, wird nicht gehaftet. Namentlich gekennze­ich­nete Inter­net­seiten geben die Auf­fas­sun­gen und Erken­nt­nisse der abfassenden Per­so­nen wieder.
Die Gemeinde Zusamaltheim behält sich aus­drück­lich vor, einzelne Web­seiten oder das gesamte Ange­bot ohne geson­derte Ankündi­gung zu verän­dern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröf­fentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Der Gemeinde Zusamaltheim sind alle Rechte vor­be­hal­ten.
Falls nicht anders angegeben, unter­liegen alle Seiten auf diesem Infor­ma­tion­sserver der Gemeinde Zusamaltheim dem Urhe­ber­recht (Copy­right). Dies gilt ins­beson­dere für Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video– oder Ani­ma­tions­dateien ein­schließlich deren Anord­nung auf den Web­seiten. Eine Vervielfäl­ti­gung oder Ver­wen­dung solcher Seiten (oder Teilen davon) in anderen elek­tro­n­is­chen oder gedruck­ten Pub­lika­tio­nen und deren Veröf­fentlichung (auch im Inter­net) ist nur nach vorheriger Genehmi­gung ges­tat­tet.
Der Nach­druck und die Auswer­tung von Pressemit­teilun­gen und Reden sind mit Quel­lenangabe natür­lich ges­tat­tet.
Die Genehmi­gung zur Pub­lika­tion der Web­seiten kann die Redak­tion erteilen (Impres­sum). Weit­er­hin kön­nen Bilder, Grafiken, Text– oder son­stige Dateien ganz oder teil­weise dem Urhe­ber­recht Drit­ter unterliegen.
Alle inner­halb des Inter­ne­tange­bots genan­nten und ggf. durch Dritte geschützten Marken– und Waren­ze­ichen unter­liegen uneingeschränkt den Bes­tim­mungen des jew­eils gülti­gen Kennze­ichen­rechts und den Besitzrechten der jew­eili­gen einge­tra­ge­nen Eigen­tümer. Allein auf­grund der bloßen Nen­nung in unserem Inter­ne­tange­bot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Marken­ze­ichen nicht durch Rechte Drit­ter geschützt sind.
Elek­tro­n­is­che Kom­mu­nika­tion mit der Gemeinde Zusamaltheim nach Art. 3a Bay­erisches Ver­wal­tungsver­fahrens­ge­setz (BayVwVfG)
Die Über­mit­tlung von elek­tro­n­is­chen Doku­menten an die Gemeinde Zusamaltheim ist nur unter fol­gen­den Voraus­set­zun­gen zulässig:
2. Die Gemeinde Zusamaltheim nimmt Doku­mente in fol­gen­den Dateifor­maten ent­ge­gen:
- Text­dateien im For­mat ANSI (*.txt)
- Rich Text For­mat (*.rtf)
- Word Ver­sion 2000, 2003, 2007, 2010 (*.doc, *.docx)
- Joint Pho­to­graphic Expert Group (*.jpg)
- Graph­ics Inter­change For­mat (*.gif)
- Tag Image File For­mat (*.tif)
- Bitmap Pic­tures (*.bmp)
- Weit­ere For­mate sind nur mit aus­drück­licher Zus­tim­mung der Emp­fangsstelle zuläs­sig.
In allen zuläs­si­gen For­maten dür­fen keine automa­tisierten Abläufe oder
Pro­gram­mierun­gen (sog. Makros) ver­wen­det werden.
3. Die Gesamt­größe einer E-Mail incl. Anhänge (Attach­ments) ist auf eine Größe von
4. Dateien in unter Punkt 2 genan­nten For­maten kön­nen durch
Kom­prim­ierung­spro­gramme in den Dateigrößen ver­ringert (gepackt) wer­den.
Kom­prim­ierte Dateien nimmt die Gemeinde Zusamaltheim nur als nicht selb­stent­pack­ende ZIP–
5. Wurde eine elek­tro­n­is­che Kom­mu­nika­tion eröffnet, geht die Gemeinde Zusamaltheim davon
aus, dass die gesamte Kom­mu­nika­tion auf diesem Wege stat­tfinden kann, soweit
6. Soweit eine förm­liche Zustel­lung erforder­lich ist, die einen Zustell­nach­weis erfordert, ist
dies auf elek­tro­n­is­chem Weg derzeit nicht möglich (z.B. Widersprüche).
7. Anson­sten gel­ten die Regelun­gen des Art. 3a BayVwVfG
(1) Die Über­mit­tlung elek­tro­n­is­cher Doku­mente ist zuläs­sig, soweit der Empfänger
hier­für einen Zugang eröffnet.
(2) Eine durch Rechtsvorschrift ange­ord­nete Schrift­form kann, soweit nicht durch
Rechtsvorschrift etwas anderes bes­timmt ist, durch die elek­tro­n­is­che Form ersetzt
wer­den. In diesem Fall ist das elek­tro­n­is­che Doku­ment mit einer qual­i­fizierten
elek­tro­n­is­chen Sig­natur nach dem Sig­naturge­setz zu verse­hen. Die Sig­nierung mit
einem Pseu­do­nym, das die Iden­ti­fizierung der Per­son des Sig­naturschlüs­selin­hab­ers
(3) Ist ein der Behörde über­mit­teltes elek­tro­n­is­ches Doku­ment für sie zur Bear­beitung
nicht geeignet, teilt sie dies dem Absender unter Angabe der für sie gel­tenden
tech­nis­chen Rah­menbe­din­gun­gen unverzüglich mit. Macht ein Empfänger gel­tend, er
könne das von der Behörde über­mit­telte elek­tro­n­is­che Doku­ment nicht bear­beiten,
hat sie es ihm erneut in einem geeigneten elek­tro­n­is­chen For­mat oder als Schrift­stück

References: § 10
 § 5
 § 5
 § 839
 Art. 3
 Art. 3