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Timestamp: 2016-10-22 03:44:01+00:00

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119 IB 442
119 Ib 44248. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 10. November 1993 i.S. S. AG gegen N. und Mitbeteiligte und Staatsrat des Kantons Freiburg (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Art. 24 al. 1 LAT; autorisation exceptionnelle d'�riger sur un alpage des pyramides destin�es � signaler un lieu de s�pulture. 1. Un lieu de s�pulture signal� par trois pyramides en acier constitue une installation qui doit �tre examin�e comme un tout sous l'angle de l'art. 24 al. 1 LAT (consid. 2). 2. Notion d'installation soumise � autorisation au sens de l'art. 24 al. 1 LAT (consid. 3). 3. L'implantation de l'ouvrage litigieux est-elle impos�e par sa destination (consid. 4)? Faits � partir de page 442
BGE 119 Ib 442 S. 442
Die S. AG ist Eigent�merin der Alp Spielmannda in Cerniat/FR. Nach dem am 25. Juni 1991 genehmigten Zonenplan der Gemeinde liegt sie in der Landwirtschaftszone. Der Gesellschaftszweck ist im Handelsregister wie folgt umschrieben:
"But: entretien, exploitation et protection dans son �tat naturel de l'alpage Spielmannda et la mise en terre de cendres fun�raires."
Die Gesellschaft bietet zur Finanzierung ihrer Investition und des Alpunterhalts jedem Interessierten die Beteiligung am Aktienkapital und gegen Entrichtung einer zus�tzlichen Summe eine Begr�bnisst�tte an, wo die Asche eines Verstorbenen - ohne Urne - unter einer Erdscholle verstreut werden kann. An den Verstorbenen soll nur eine Inschrift auf einer von drei Pyramiden erinnern, BGE 119 Ib 442 S. 443welche die Gesellschaft als erkennbares Zeichen der St�tte errichten will.
Rund 500 m nord�stlich der Alp Spielmannda befindet sich in der Nachbargemeinde Plasselb ein Ferienheim, welches den privaten Beschwerdegegnern geh�rt. Auf den unmittelbar daneben und leicht �berh�ht liegenden Schwyberg f�hrt eine Sesselbahn vom Schwarzsee her und verschiedene Skilifte.
Am 17. April 1990 stellte die S. AG ein Baugesuch f�r die Errichtung von drei identischen Pyramiden des Bildhauers A. rund 150 m s�dwestlich der Alph�tte. Die viereckigen Pyramiden bestehen aus rostfarbenem Cortenstahl, haben eine Grundkantenl�nge von 3,68 m und sind 2,76 m hoch.
Am 2. November 1990 erteilte die Baudirektion des Kantons Freiburg eine Sonderbewilligung f�r das Vorhaben, welche der Staatsrat des Kantons Freiburg (Exekutive) wegen Verfahrensfehlern aufhob. Am 21. Oktober 1991 erteilte die Baudirektion erneut eine Sonderbewilligung, die der Staatsrat mit Entscheid vom 21. April 1992 wiederum aufhob.
Dagegen f�hrt die S. AG mit Eingabe vom 27. Mai 1992 Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht. Sie beantragt, es sei ihr eine Bewilligung im Sinne des Entscheids der Baudirektion vom 21. Oktober 1991 zu erteilen. Subsidi�r sei entweder festzustellen, dass ihr Bauvorhaben keiner Ausnahmebewilligung nach Art. 24 Abs. 1 RPG bed�rfe, oder es sei ihr eine solche Bewilligung zu erteilen, oder die Sache sei an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Das Bundesgericht weist die Beschwerde ab
2. Nach den Art. 22 Abs. 1 und 24 Abs. 1 RPG (SR 700) d�rfen Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen nur mit beh�rdlicher Bewilligung errichtet werden. Vorab ist zu kl�ren, was genau Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist, und ob es sich dabei, was die Beschwerdef�hrerin bestreitet, um eine bewilligungspflichtige Anlage im Sinne dieser Bestimmungen handelt.
a) Die Ausnahmebewilligung des Baudepartements, welche die Standortgebundenheit bejahte, bezog sich einzig auf die Pyramiden "� caract�re symbolique". Der Staatsrat wirft die Frage auf, ob die Begr�bnisst�tte, welche sie kennzeichnen sollen, einen Standort ausserhalb der Bauzone beanspruchen k�nne, was er verneint, da die BGE 119 Ib 442 S. 444Gemeinden Bestattungsorte in gen�gender Anzahl anbieten und der Ort auf der Alp Spielmannda nicht besonders geeignet sei. Da die Aschenbeisetzung, wenn nicht ein �usseres Zeichen darauf hinweisen w�rde, m�glicherweise nicht vom eidgen�ssischen Raumplanungsgesetz erfasst w�rde (was er offenl�sst), aber gerade die als Kennzeichen geplanten Pyramiden Verf�gungsgegenstand bildeten, pr�ft er die nach Art. 24 Abs. 1 lit. a RPG notwendige Beziehung zur Landschaft allein unter dem Gesichtspunkt, ob die Skulpturen am gew�hlten Ort f�r sich allein genommen als Gesamtkunstwerk ein untrennbares Ganzes mit der Umgebung bilden.
b) Der Staatsrat geht im angefochtenen Entscheid davon aus, dass die Pyramiden das �ussere Kennzeichen des Bestattungsortes darstellen. Die Beschwerdef�hrerin wirft ihm deswegen eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung vor. Wohl um der von den Beschwerdegegnern erhobenen Einwendung zu begegnen, dass die Skulpturen einer lukrativen Gesch�ftst�tigkeit dienen sollten, will sie in der Beisetzung von Asche nur eine subsidi�re Gesch�ftst�tigkeit sehen, welche ihr die Mittel zur Erreichung ihres prim�ren und rein idealen Zwecks verschaffen solle, n�mlich die in ihrem nat�rlichen Bestand durch konkrete Skitourismusprojekte bedrohte Alp zu erhalten. Die Pyramiden an der Stelle, wo die Beschwerdegegner eine Skipiste planten, sollten dem Schutz dagegen dienen und die Schutzm�chte der Alp symbolisieren.
c) Offensichtlich kennzeichnen die drei Pyramiden den Aschenbeisetzungsort. Das ergibt sich schon daraus, dass sie mit den Inschriften der Namen der hier Beigesetzten versehen werden sollen und wird durch die fr�heren Erkl�rungen der Beschwerdef�hrerin best�tigt. Auch die von ihr angestrebte symbolische Wirkung beruht auf der organischen Verbindung von Plastik und Begr�bnisplatz, soll doch dargestellt werden, dass sowohl die Lebenden als auch die Verstorbenen f�r den Schutz der Alp vor menschlichen Ein- bzw. �bergriffen einstehen. Die Pyramiden bilden somit einen integrierenden Bestandteil des Begr�bnisplatzes und sind dementsprechend unter raumplanungsrechtlichen Gesichtspunkten nicht isoliert, sondern mit diesem zusammen als Einheit zu beurteilen. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Errichtung eines durch drei Pyramiden gekennzeichneten Begr�bnisplatzes auf der Alp Spielmannda. Ob die Pyramiden f�r sich allein genommen als Kunstwerke einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24 Abs. 1 RPG zug�nglich w�ren, braucht unter diesen Umst�nden nicht gepr�ft zu werden.
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3. a) Der bundesrechtliche Begriff "Bauten und Anlagen" ist vom Gesetzgeber nicht n�her umschrieben worden. Nach Lehre und Rechtsprechung gelten als "Bauten und Anlagen" jedenfalls jene k�nstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen, die in bestimmter fester Beziehung zum Erdboden stehen und die Nutzungsordnung zu beeinflussen verm�gen, weil sie entweder den Raum �usserlich erheblich ver�ndern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeintr�chtigen (EJPD/BRP, Erl�uterungen zum RPG, Bern 1981, Rz. 4 ff. zu Art. 22 mit Hinweisen). Das kantonale Recht darf den Umfang der nach Bundesrecht bewilligungspflichtigen Bauten und Anlagen nicht unterschreiten (BGE 113 Ib 314 E. 2b mit Hinweis).
b) Es kann kein Zweifel bestehen, dass der Begr�bnisplatz mit der Pyramiden-Gruppe erheblich in Erscheinung tritt und die Umwelt ver�ndert. Die Plastik bildet schon allein durch ihre Ausmasse einen markanten Kontrast zur Landschaft, und die Nutzung des Orts als Begr�bnisplatz hebt ihn zumindest gef�hlsm�ssig deutlich von seiner Umgebung ab, selbst wenn die landwirtschaftliche Nutzung kaum beeintr�chtigt wird. Das Projekt der Beschwerdef�hrerin ist eine bewilligungspflichtige Anlage im Sinn von Art. 24 Abs. 1 RPG.
4. Die Errichtung der Pyramiden-Gruppe hat keinen Zusammenhang mit der Bewirtschaftung der Alp und ist daher in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform. Nach Art. 24 Abs. 1 RPG d�rfen zonenfremde Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen nur erstellt werden, wenn ihr Zweck einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert (lit. a) und wenn keine �berwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b).
a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist ein Bauvorhaben standortgebunden, wenn es aus technischen oder betriebswirtschaftlichen Gr�nden oder wegen der Bodenbeschaffenheit auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen ist, oder wenn ein Werk wegen seiner Immissionen in einer Bauzone ausgeschlossen ist. Diese Voraussetzungen beurteilen sich nach objektiven Massst�ben, auf die subjektiven Vorstellungen und W�nsche des einzelnen kommt es dabei nicht an (Zusammenfassung der Rechtsprechung in BGE 118 Ib 17 E. 2b mit Hinweisen).
b) Ein Begr�bnisplatz der hier zur Diskussion stehenden Art ist sowenig wie ein herk�mmlicher Friedhof objektiv an einen bestimmten Standort ausserhalb des Siedlungsgebiets gebunden.
Nach den unbestrittenen Ausf�hrungen des Staatsrates befinden sich im Kanton Freiburg die Friedh�fe in der Regel in der Bauzone BGE 119 Ib 442 S. 446oder in speziellen Zonen, nicht in der Landwirtschaftszone, und die f�r das Bestattungswesen zust�ndigen Gemeinden bieten Bestattungspl�tze in gen�gender Zahl an. Daraus hat der Staatsrat gefolgert, das vorliegende Projekt zur Beisetzung der Asche sei zur Deckung des Bedarfs nicht erforderlich und k�nne allein unter diesem Aspekt keinen Standort ausserhalb der Bauzone f�r sich beanspruchen, und er sei auch nicht von Natur aus geradezu pr�destiniert f�r die Aschenbeisetzung.
Mit dieser Begr�ndung, mit welcher der Staatsrat die Standortgebundenheit des Begr�bnisplatzes - und damit der Pyramiden - verneint, hat er Art. 24 Abs. 1 RPG nicht verletzt. Die Standortgebundenheit ist aber unabdingbare Voraussetzung f�r die Erteilung einer raumplanungsrechtlichen Ausnahmebewilligung; da sie vorliegend nicht gegeben ist, hat der Staatsrat das Vorhaben der Beschwerdef�hrerin mit Recht nicht bewilligt.
Art. 24 Abs. 1 lit. a RPG

References: Art. 24

BGE 
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 Art. 24
 Art. 22
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