Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F23-02-2011-8C_976-2010
Timestamp: 2016-10-24 10:46:20+00:00

Document:
E.________, vertreten durch Rechtsanwalt Reinhold Nussm�ller,
E.________, geboren 1964, meldete sich am 31. Oktober 2007 unter Hinweis auf Schmerzen am linken Bein bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gest�tzt auf das Gutachten des Instituts B.________ vom 22. M�rz 2010 lehnte die IV-Stelle des Kantons Thurgau den Anspruch auf eine Invalidenrente am 27. Juli 2010 ab mit der Begr�ndung, dass die Versicherte in der angestammten (vormals zu 50 % ausge�bten) T�tigkeit als Gem�ser�sterin zu 90 % arbeitsf�hig sei.
E.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihr eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zu erg�nzenden Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) und zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die Beschwerdef�hrerin reicht letztinstanzlich einen neuen Arztbericht ein (Stellungnahme des Dr. med. S.________, Innere Medizin FMH, vom 25. November 2010), macht hief�r aber keine nach Art. 99 Abs. 1 BGG relevanten Gr�nde geltend. Der Bericht ist daher nicht zu ber�cksichtigen (BGE 135 V 194; in BGE 135 V 163 nicht publizierte E. 2.3 des Urteils 9C_920/2008 vom 16. April 2009; Urteile 8C_684/2009 vom 23. April 2010 E. 2; 8C_895/2010 vom 1. Februar 2011 E. 2).
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, dass auf das Gutachten des Instituts B.________ nicht abzustellen sei. Sie beruft sich sinngem�ss im Wesentlichen darauf, dass die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit f�r sie nicht nachvollziehbar sei. Namentlich sei diese rein theoretisch, ohne Abkl�rung der Leistungsf�higkeit, ausgefallen, ber�cksichtige die Beeintr�chtigungen durch die somatoforme Schmerzst�rung nicht hinreichend und widerspreche den Angaben der behandelnden �rzte. Sie w�nsche sich daher eine �berpr�fung ihrer Anliegen. Ihre Restarbeitsf�higkeit sei schmerzbedingt so bescheiden, dass sie sich nicht mehr verwerten lasse.
5.1 Das kantonale Gericht hat die medizinischen Akten, namentlich die von der Beschwerdef�hrerin angerufenen Stellungnahmen, einl�sslich gew�rdigt und dem Gutachten des Instituts B.________ vollen Beweiswert zuerkannt, da es nach seinen Feststellungen den f�r den Beweiswert von Arztberichten massgebenden Anforderungen in jeder Hinsicht gen�gt.
5.2 Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung, die gest�tzt darauf gestellte Diagnose, die �rztliche Stellungnahme zu dem noch vorhandenen Leistungsverm�gen oder (bei psychischen Gesundheitssch�den) zur Verf�gbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)f�higkeit betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche sich nach der dargelegten Regelung der Kognition (E. 1) einer �berpr�fung durch das Bundesgericht weitgehend entziehen.
5.3 Gutachten externer Spezial�rzte, welche von Versicherungstr�gern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurden und den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen, darf das Gericht vollen Beweiswert zuerkennen, solange "nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit" der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353; 135 V 465 E. 4.4 S. 470). Demgegen�ber stehen die behandelnden �rztinnen und �rzte in einem auftragsrechtlichen Verh�ltnis zur versicherten Person und haben sich zudem in erster Linie auf die Behandlung zu konzentrieren. Ihre Berichte verfolgen daher nicht den Zweck einer den abschliessenden Entscheid �ber die Versicherungsanspr�che erlaubenden objektiven Beurteilung des Gesundheitszustandes und erf�llen deshalb kaum je die materiellen Anforderungen an ein Gutachten gem�ss BGE 125 V 351 E. 3a S. 352. Aus diesen Gr�nden und aufgrund der Erfahrungstatsache, dass Haus�rzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3a/cc S. 353 mit weiteren Hinweisen), wird im Streitfall eine direkte Leistungszusprache einzig gest�tzt auf die Angaben der behandelnden �rztinnen und �rzte kaum je in Frage kommen (BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470 f.).
5.4 Die Gutachter des Instituts B.________ legen einl�sslich dar, dass die von der Versicherten angegebenen Beschwerden, welche sie selbst auf eine Tetanus- beziehungsweise subcutane Heparinspritze in den linken Oberschenkel nach einer Schnittverletzung am Daumen am 30. April 2006 zur�ckf�hrt, �usserst schwer nachvollziehbar seien und sich auch nach umfangreichen Abkl�rungen anhand der Bilddokumente und durch die objektivierbaren Befunde nicht erkl�ren liessen; sie weisen auch darauf hin, dass eine grosse Palette konservativer Behandlungsmassnahmen bereits erfolglos durchgef�hrt worden sei. Gest�tzt auf ihre Einsch�tzung stellt die Vorinstanz eine 90%ige Arbeitsf�higkeit fest. Die Berufung auf die Attestierung einer 100%igen Arbeitsunf�higkeit durch den Hausarzt Dr. med. S.________ am 14. November 2007 sowie die Stellungnahme des behandelnden Arztes Prof. Dr. med. A.________, Facharzt FMH f�r An�sthesiologie, vom 31. August 2009, wonach eine schmerzbedingte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit um 20 - 30 % bestehe, vermag nach den dargelegten Grunds�tzen zur Kognition des Bundesgerichts und �ber den Beweiswert von �rztlichen Berichten eine diesbez�gliche offensichtliche Unrichtigkeit nicht zu begr�nden, zumal sich die Gutachter mit diesen Stellungnahmen eingehend auseinandergesetzt haben.
5.5 Zur Feststellung des Gesundheitsschadens geh�ren auch die Fragen, in welchem Umfang das funktionelle Leistungsverm�gen sowie vorhandene und verf�gbare psychische Ressourcen eine (Rest-) Arbeitsf�higkeit begr�nden, weil es der versicherten Person zumutbar ist, eine entsprechend profilierte T�tigkeit auszu�ben. F�r eine valide Beurteilung der Arbeitsf�higkeit und Zumutbarkeit ist in manchen F�llen neben den medizinischen Befunden und Diagnosen auch eine arbeitsorientierte Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) w�nschbar oder sogar erforderlich (SVR 2009 IV Nr. 26 S. 73, 8C_547/2008 E. 4.2.1). Ein EFL-Testverfahren ist indessen nicht in jedem Fall durchzuf�hren, sondern allenfalls in Betracht zu ziehen, wenn sich die beteiligten Fach�rzte ausser Stande sehen, eine zuverl�ssige Einsch�tzung des leistungsm�ssig Machbaren vorzunehmen, und deshalb eine konkrete leistungsorientierte berufliche Abkl�rung als zweckm�ssigste Massnahme ausdr�cklich empfehlen.
Ein solcher Fall liegt hier nicht vor. Vielmehr weisen die Gutachter auf die Diskrepanz zwischen der �rztlichen und der Selbsteinsch�tzung der Versicherten hin, welche sich f�r nicht mehr arbeitsf�hig halte. Eine EFL-Abkl�rung ist nicht geeignet, solche Inkoh�renzen und Gr�nde f�r die Selbstlimitierung zu erforschen (SVR 2009 IV Nr. 26 S. 73, 8C_547/2008 E. 4.2.1). Dass eine Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit nach der erst letztinstanzlich geltend gemachten Auffassung der Beschwerdef�hrerin zu Unrecht unterlassen worden sei, vermag daher weder eine offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Feststellung der Arbeitsf�higkeit noch eine diesbez�gliche Rechtsverletzung zu begr�nden (vgl. etwa Urteil 8C_823/2009 vom 16. Februar 2010 E. 3.3).
5.6 Rechtsprechungsgem�ss ist bei psychischen Beeintr�chtigungen zu pr�fen, ob eine seelische Abwegigkeit mit Krankheitswert besteht, welche die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen, beziehungsweise ob ein pathogenetisch (�tiologisch) unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar ist (BGE 132 V 65 E. 4.2.1 S. 70 f.; 131 V 49 E. 1.2 S. 50; 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; 130 V 396 E. 5.3.2 S. 398 f.). Anhaltende somatoforme Schmerzst�rungen fallen grunds�tzlich unter die psychischen Leiden mit Krankheitswert; sie sind aus rechtlicher Sicht Voraussetzung, nicht aber hinreichende Basis f�r die Annahme einer invalidisierenden Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353 f.).
Ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung oder ein vergleichbarer pathogenetisch (�tiologisch) unklarer syndromaler Zustand (u.a. eine Somatisierungsst�rung [Urteil 8C_696/2008 vom 3. Juni 2009 E. 8.2.2]) vorliegt und bejahendenfalls, ob eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern, betrifft den Sachverhalt (SVR 2008 IV Nr. 23 S.71, I 683/06 E. 2.2).
Unbestritten ist, dass bei der Versicherten eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung vorliegt. Nach den Feststellungen des kantonalen Gerichts ist gest�tzt auf das Gutachten des Instituts B.________ indessen davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrerin die Willensanstrengung zur �berwindung der Schmerzen aus psychiatrischer Sicht zuzumuten ist. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, inwiefern die Vorinstanz eine psychische Komorbidit�t (von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer; BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.) rechtsfehlerhaft ausgeschlossen habe. Es bed�rfte hiezu etwa einer von depressiven Verstimmungszust�nden klar unterscheidbaren andauernden Depression (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299) im Sinne eines verselbstst�ndigten Gesundheitsschadens (SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 4.2), welcher unabh�ngig von der somatoformen Schmerzst�rung als erhebliche psychische Komorbidit�t ausnahmsweise auf die Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung schliessen liesse (vgl. BGE 130 V 352 E. 3.3.1 S. 358; Urteil 8C_930/2008 vom 28. April 2009 E. 3.2.2). Gleiches gilt in Bezug auf die von der Praxis alternativ zum Vorliegen einer psychischen Komorbidit�t umschriebenen Kriterien, welche eine ad�quate Schmerzbew�ltigung objektiv konstant und intensiv behindern k�nnen (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.; 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.). Auch dazu haben sich die Gutachter des Instituts B.________ ausdr�cklich ge�ussert. Dass die permanenten Schmerzen eine Dauerbelastung f�r sie und ihre Familie seien und die dadurch verursachte soziale Schieflage zu psychischen Beeintr�chtigungen f�hre, wie die Beschwerdef�hrerin geltend macht, gen�gt nicht f�r die Annahme einer ausnahmsweisen Un�berwindbarkeit der diagnostizierten somatoformen Schmerzst�rung.
5.7 Zusammengefasst verm�gen die Einw�nde der Beschwerdef�hrerin nach den dargelegten Erw�gungen eine offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung beziehungsweise eine diesbez�gliche Rechtsverletzung nicht zu begr�nden, weshalb das Bundesgericht daran gebunden ist.
Nach den zutreffenden Feststellungen des kantonalen Gerichts verm�chte die 90%ige Arbeitsf�higkeit auch unter Annahme, dass die Beschwerdef�hrerin heute nicht nur wie bis anhin ein Teilzeitpensum versehen w�rde, sondern zu 100 % erwerbst�tig w�re, nicht zu einer rentenbegr�ndenden Invalidit�t zu f�hren, weshalb auf die diesbez�glichen R�gen nicht weiter einzugehen ist.

References: Art. 4
 Art. 99
 BGE 
 Art. 44
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE