Source: https://www.jurablogs.com/topic/nachahmung
Timestamp: 2018-02-20 12:01:38+00:00

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NACHAHMUNG - JuraBlogs
BGH Urteil vom 16.11.2017 I ZR 91/16 Handfugenpistole UWG § 4 Nr. 3 Der BGH hat entschieden, dass derjenige der für ein Produkt wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz beansprucht, die wettbewerbliche Eigenart konkret darlegen und beweisen muss. Zudem hat sich der BGH zu weiteren Fragen zur Darlegungs- und Beweislast in derartigen Rechtsstreitigkeiten geäußert.
… Urteil des LG Köln vom 04.10.2016, Az.: 33 O 61/15 Der Vertrieb einer nachgeahmten Tasche ist wettbewerbswidrig, wenn das nachgeahmte Produkt über wettbewerbsrechtliche Eigenart verfügt und die Nachahmung geeignet ist, eine Herkunftstäuschung hervorzurufen. Eine wettbewerbliche Eigenart liegt vor, wenn bestimmte Merkmale des Erzeugnisses dazu…
kanzlei.biz- 42 Leser - May 16, 2017 7:59am
… charakteristischen Verbindung zwischen Schereinheit und Körper, ist davon nicht auszugehen. Dagegen spricht auch der gänzlich abweichende Schriftzug auf dem Produkt. Ob die „Manschette“ nach dem Kauf demontiert werden kann und das Gerät dann eine Nachahmung darstellt, ist in der speziellen Kaufsituation nicht relevant. Eine Rufausbeutung scheidet daher aus. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 49 Leser - March 24, 2017 8:36am
… Laut einer neuen Studie soll der finanzielle Schaden, den der internationale Handel mit Produkt- und Markenfälschungen anrichtet, bis zum Jahr 2022 auf rund 939 Milliarden Euro jährlich ansteigen. Wir zeigen das genaue Ausmaß: The post Produktpiraterie: Neue Studie prophezeit schockierenden Piraterie-Anstieg appeared first on DER Blog über…
… Urteil des OLG Schleswig-Holstein vom 30.11.2016, Az.: 6 U 39/15 Eine geschäftliche Handlung ist unlauter, wenn sie u.a. Kennzeichen oder Waren eines Mitbewerbers herabgesetzt oder verunglimpft. Die Aussage, dass ein Konkurrenzprodukt eine Nachahmung sei, hat das Ziel den eigenen Absatz zu fördern und ist daher jedenfalls eine geschäftliche…
kanzlei.biz- 61 Leser - February 9, 2017 2:06pm
… OLG Schleswig-Holstein Urteil vom 30.11.2016 6 U 39/15 Das OLG Schleswig-Holstein hat entschieden, dass die Bezeichnung des Produkts eines Mitbewerbers als Nachahmung nicht immer automatisch unlauter und wettbewerbswidrig ist. Aus den Entscheidungsgründen: "c. Die weitere beanstandete Äußerung ist nicht unzulässig, weil nicht unlauter i.S.d…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Wettbewerbsrecht- 88 Leser - January 24, 2017 1:28pm
… Urteil des LG Köln vom 23.08.2016, Az.: 33 O 82/16 Haribo „Goldbären“ sind gemäß § 4 Nr. 3 b UWG wettbewerbsrechtlich vor fremden Nachahmungen geschützt. Die Fruchtgummiprodukte weisen auf Grund ihrer charakteristischen Form- und Gestaltungsmerkmale und trotz einer großen Anzahl an Alternativangeboten von Gummibärchen eine hinreichend…
kanzlei.biz- 79 Leser - December 15, 2016 3:20pm
… Urteil des BGH vom 04.05.2016, Az.: I ZR 58/14 a) Um eine revisionsrechtliche Nachprüfung der Annahme der wettbewerblichen Eigenart eines Produktes zu ermöglichen, muss das Berufungsgericht in seinem Urteil den für die Feststellung der Schutzfähigkeit entscheidenden Gesamteindruck einer Gestaltung, die ihn tragenden einzelnen Elemente sowie die…
kanzlei.biz- 42 Leser - November 22, 2016 4:50pm
… Urteil des OLG Düsseldorf vom 19.04.2016, Az.: I-20 U 143/15 Wettbewerbliche Eigenart kann grundsätzlich für ein einer Sportschuhreihe anhaftendes übereinstimmendes Merkmal, wie etwa die Schuhsohle, begründet sein. Ausgeschlossen ist die Eigenart jedoch für technisch zwingende Merkmale, so z.B. die besondere Oberflächenstruktur einer aus eTPU…
kanzlei.biz- 49 Leser - July 12, 2016 7:37am
… Urteil des OLG Köln vom 18.12.2015, Az.: 6 U 44/15 Kommt einem Produkt wettbewerbliche Eigenart zu, so kann der Vertrieb einer Nachahmung wettbewerbswidrig sein, wenn diese geeignet ist, eine Herkunftstäuschung hervorzurufen und auf geeignete Maßnahmen zur Vermeidung der Täuschung verzichtet wird. Werden die wesentlichen Gestaltungsmittel, durch…
kanzlei.biz- 63 Leser - July 5, 2016 10:18am
… Gestaltung einer Sportschuhsohle können nach Ansicht der Düsseldorfer Richter keine Ansprüche wegen unlauterer Nachahmung aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz geltend gemacht werden. Zwar würden die angesprochenen Verkehrskreise einen hochwertigen Sportschuh mit einer gewissen Aufmerksamkeit betrachten. Weder Verbraucher noch…
Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 52 Leser - June 29, 2016 10:35am
… auch ihr Geschäftsführer verurteilt. Der Geschäftsführer hatte die Tat selbst verursacht und haftet daher persönlich. Fazit Ein sog. Leistungsergebnis wie der „Hollywood-Schriftzug“ wird durch das Wettbewerbsrecht geschützt. Unternehmen sollten derartige Leistungsergebnisse daher nicht unbefugt verwenden. Der Beitrag Werbung mit „Hollywood…
Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 50 Leser - June 23, 2016 10:04am
… Urteil des BGH vom 19.11.2015, Az.: I ZR 149/14 a) Bei der Prüfung, ob eine literarische Figur (hier: Pippi Langstrumpf) durch Übernahme von äußeren Merkmalen in eine andere Produktart (hier: Karnevalskostüm) gemäß § 4 Nr. 9 UWG nachgeahmt wird, sind keine geringen Anforderungen zu stellen. b) Der Schutz der Verwertbarkeit einer fiktiven Figur…
kanzlei.biz- 84 Leser - June 6, 2016 7:34am
… Die Merkmale und die Gestaltung eines Produkts sind regelmäßig nicht geeignet, einen Rückschluss auf seine betriebliche Herkunft zu ermöglichen, wenn es sich bei dem angesprochenen Verkehr um den Endverbraucher handelt und identische Produkte unter verschiedenen Herstellermarken angeboten werden. Der Vertrieb einer Nachahmung ist nach § 4 Nr. 9…
… Ausübung des Urheberrechts übertragen hat, bleibt neben einem Dritten, dem der Urheber ein ausschließliches urheberrechtliches Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, selbst Ansprüche wegen Rechtsverletzungen geltend zu machen, soweit er ein eigenes schutzwürdiges Interesse an der rechtlichen Verfolgung dieser Ansprüche hat. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 116 Leser - May 23, 2016 3:54pm
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References: BGH 
 § 4
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 Eugh 
 § 97