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Timestamp: 2016-10-25 19:13:44+00:00

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2C_987/2014 (28.01.2015)
2C_987/2014 � � Urteil 28. Januar 2015
A.a.�Der 1982 geborene nigerianische Staatsangeh�rige A.________ reiste am 18. M�rz 2004 illegal in die Schweiz ein und stellte hier unter Angabe einer falschen Identit�t erfolglos ein Asylgesuch. Bereits w�hrend dieser ersten Anwesenheit in der Schweiz wurde A.________ wiederholt straff�llig und wie folgt verurteilt:
- Mit Strafbefehl des Bezirksamtes Lenzburg vom 13. August 2004 wurde er wegen illegaler Einreise und Hausfriedensbruchs zu einer bedingt vollziehbaren Gef�ngnisstrafe von zehn Tagen verurteilt;
- Das Bezirksgericht Aarau verurteilte ihn am 5. Januar 2005 wegen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz sowie wegen Widerhandlung gegen das Transportgesetz zu einer unbedingten Gef�ngnisstrafe von drei Monaten.
A.b.�Im Juli 2005 kehrte A.________ nach Nigeria zur�ck und heiratete dort am 1. August 2005 eine Schweizer Staatsangeh�rige. Gest�tzt auf diese Beziehung reiste er am 23. Oktober 2005 erneut in die Schweiz ein und erhielt hier erst eine Aufenthaltsbewilligung und am 9. November 2010 schliesslich die Niederlassungsbewilligung. Auch w�hrend des erneuten Aufenthaltes in der Schweiz trat A.________ strafrechtlich in Erscheinung:
- Mit Strafbefehl des Bezirksamtes Baden vom 4. November 2010 wurde er wegen �berschreitens der H�chstgeschwindigkeit zu einer Busse von Fr. 400.-- verurteilt;
- Am 8. M�rz 2011 wurde A.________ festgenommen und in Untersuchungshaft versetzt. Mit Urteil vom 27. Juni 2011 wurde er vom Strafgericht Basel-Stadt der qualifizierten Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, der Hinderung einer Amtshandlung sowie der Verletzung der Verkehrsregeln schuldig erkl�rt und zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten nebst einer Geldstrafe und einer Busse verurteilt.
�Mit Verf�gung vom 5. Dezember 2013 widerrief das Amt f�r Migration und Integration des Kantons Aargau (MIKA) die Niederlassungsbewilligung von A.________ unter Hinweis auf dessen Delinquenz.
Eine Einsprache gegen diese Verf�gung wurde mit Entscheid des Rechtsdienstes des MIKA vom 13. Mai 2014 abgewiesen.
�Mit Eingabe vom 27. Oktober 2014 f�hrt A.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht. Er beantragt im Wesentlichen, es sei das Urteil des Verwaltungsgerichtes des Kantons Aargau aufzuheben und auf den Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung zu verzichten.
�Der Rechtsdienst des MIKA, das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau sowie das Bundesamt f�r Migration (seit 1. Januar 2015: Staatssekretariat f�r Migration) schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Der Beschwerdef�hrer ist durch den vorinstanzlichen Entscheid ausserdem besonders ber�hrt (Art. 89 Abs. 1 BGG) und damit zur Anfechtung beim Bundesgericht befugt. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 42 und Art. 100 Abs. 1 BGG) ist einzutreten.
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen vor Bundesgericht nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Tatsachen oder Beweismittel, welche auf das vorinstanzliche Prozessthema Bezug nehmen, sich jedoch erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (sog. "echte Noven") k�nnen von vornherein nicht durch das weitergezogene Urteil veranlasst worden sein und sind im bundesgerichtlichen Verfahren in jedem Fall unzul�ssig (BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f. mit Hinweisen).
2.1.�Nach Art. 63 Abs. 1 lit. a (in Verbindung mit Art. 62 lit. b) des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausl�nder zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Als l�ngerfristig gilt nach der gefestigten Rechtsprechung eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr (BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 379 ff.). Diese Grenze gilt auch dann als erreicht, wenn die Freiheitsstrafe bloss bedingt oder teilbedingt ausgesprochen wurde (BGE 139 I 16 E. 2.1 S. 18 f.; Urteil 2C_740/2013 vom 10. Januar 2014 E. 3.1). Aufgrund seiner Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten hat der Beschwerdef�hrer unbestrittenermassen einen Widerrufsgrund gesetzt.
2.2.�Bei Vorliegen eines Widerrufsgrundes bleibt zu pr�fen, ob diese Massnahme auch als verh�ltnism�ssig erscheint. Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration sowie die dem Betroffenen drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 ff. S. 381 ff.; vgl. auch Art. 96 Abs. 1 AuG). Die Notwendigkeit einer Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung ergibt sich auch aus Art. 8 Ziff. 2 EMRK: Danach ist ein Eingriff in das von Art. 8 Ziff. 1 EMRK gesch�tzte Privat- und Familienleben statthaft, wenn er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale Sicherheit, die �ffentliche Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung oder zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig erscheint. Bei der Interessenabw�gung im Rahmen von Art. 8 Ziff. 2 EMRK sind die Schwere des begangenen Delikts, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend dieser Periode, die Auswirkungen auf die prim�r betroffene Person sowie deren famili�re Situation zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381).
3.1.�Im angefochtenen Urteil hielt die Vorinstanz fest, dass bereits aufgrund der Freiheitsstrafe in H�he von zwei Jahren und drei Monaten von einem schweren Verschulden des Beschwerdef�hrers und von einem erheblichen sicherheitspolizeilichen Interesse an dessen Entfernung auszugehen sei. Verurteilt worden sei er insbesondere auch wegen einer qualifizierten Widerhandlung gegen das Bundesgesetz vom 3. Oktober 1951 �ber die Bet�ubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Bet�ubungsmittelgesetz, BetmG; SR 812.121), was gem�ss Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG voraussetze, dass der Beschwerdef�hrer wusste oder jedenfalls annehmen musste, dass die Widerhandlung mittelbar oder unmittelbar die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann. Erschwerend komme hinzu, dass der Beschwerdef�hrer bereits fr�her straff�llig geworden sei und sich von den Verurteilungen zu Bussen und kurzen Freiheitsstrafen unbeeindruckt gezeigt habe. Vielmehr habe die Intensit�t der Delinquenz sogar noch zugenommen.
�Weiter f�hrte das Verwaltungsgericht aus, dass die Ehe des Beschwerdef�hrers bisher kinderlos geblieben sei und dieser �ber keine weiteren verwandtschaftlichen Beziehungen in der Schweiz verf�ge. Die Ehefrau studiere Medizin und stehe kurz vor dem Studienabschluss. Aufgrund ihrer Ausbildung sei davon auszugehen, dass sie sich in englischer Sprache verst�ndigen k�nne, und aufgrund der Ehe mit dem Beschwerdef�hrer sowie ihres Aufenthaltes in Nigeria zur Eheschliessung seien ihr die dortigen kulturellen Gepflogenheiten wohl nicht v�llig fremd. Bez�glich der bei ihr diagnostizierten Epilepsieerkrankung bemerkte das Verwaltungsgericht, dass diesbez�glich die gesundheitliche Versorgung auch in Nigeria gew�hrleistet sei, zumal sie einerseits selbst �ber einschl�giges Fachwissen verf�ge und andererseits als Akademikerin in Nigeria mindestens zur Mittelschicht geh�re, welche Zugang zu ad�quater medizinischer Betreuung habe. Zwar w�re eine �bersiedlung nach Nigeria f�r die Ehegattin wohl mit grossen Schwierigkeiten und Einschr�nkungen verbunden, doch sei ihr ein solcher Schritt nicht schlechthin unzumutbar.
Der Beschwerdef�hrer selbst sei erst im Alter von 22 Jahren in die Schweiz eingereist. Die pr�genden Kinder- und Jugendjahre und damit auch die gesamte Schulzeit habe er dagegen in Nigeria verbracht. Nach Abzug der Haftzeit und des illegalen Aufenthaltes ging die Vorinstanz von einer anrechenbaren Aufenthaltsdauer des Beschwerdef�hrers von gut siebeneinhalb Jahren aus. Beruflich sei er in der Schweiz integriert: Er habe eine Lehre als Maler abgeschlossen und befinde sich in einem noch nicht sehr lange andauernden, aber doch einigermassen gefestigten Arbeitsverh�ltnis. Indes k�nne er die in der Schweiz erworbenen beruflichen F�higkeiten auch in seinem Heimatland verwerten; seine Eingliederungschancen in den heimatlichen Arbeitsmarkt seien selbst unter Ber�cksichtigung der im Vergleich zur Schweiz schlechteren Wirtschaftslage grunds�tzlich intakt. Es sei damit nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer bei einer R�ckkehr nach Nigeria vor un�berwindbare (Re-) Integrationsprobleme gestellt w�re.
Insgesamt gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dass das �ffentliche Interesse an einer Entfernung des Beschwerdef�hrers aus der Schweiz h�her zu gewichten sei, als dessen private Interessen, weiter hier leben zu k�nnen.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer erachtet die ausgesprochene Massnahme demgegen�ber als unverh�ltnism�ssig und behauptet, der Anspruch von ihm und seiner Ehefrau, weiterhin in der Schweiz zusammenleben zu k�nnen, �berwiege etwaige Fernhalteinteressen.
Er betont, das erkennende Strafgericht habe ihm im Umfang von 15 Monaten den teilbedingten Strafvollzug gew�hrt, da es von einer guten Prognose ausgegangen sei. Zudem habe er sich seit seiner Entlassung aus dem Strafvollzug bew�hrt.
In der Schweiz sei er beruflich gut integriert: Er habe bei seinem ehemaligen Lehrbetrieb eine Festanstellung als Maler gefunden und k�nne hier ein Erwerbseinkommen erzielen, welches die Lebenshaltungskosten f�r sich und seine Familie decke. In seinem Heimatland fehle ihm dagegen das notwendige Beziehungsnetz, um eine geeignete Arbeitsstelle zu finden.
Auch die Beziehung zu seiner Ehefrau sei als sehr stabil zu bezeichnen. Zudem sei seine Ehefrau nun schwanger geworden. Dieser Umstand erh�he sein Interesse an einem Verbleib in der Schweiz noch zus�tzlich. Ebenso sei es der Ehefrau insbesondere aufgrund dieser Schwangerschaft nicht zuzumuten, nach Nigeria auszureisen.
Der Beschwerdef�hrer verweist schliesslich auf das Urteil des Europ�ischen Gerichtshof f�r Menschenrechte (EGMR) i.S.�
Udeh�gegen die Schweiz vom 16. April 2013: Er behauptet, die Konstellation im genannten Fall sei mit der vorliegenden vergleichbar, weshalb der Widerruf des Aufenthaltsrechts auch hier eine Verletzung von Art. 8 Ziff. 1 EMRK darstelle.
4.1.�Die Vorinstanz hat im angefochtenen Urteil die bundesgerichtliche Praxis zur Verh�ltnism�ssigkeit eines Bewilligungswiderrufs zutreffend aufgezeigt. Auf diese Ausf�hrungen kann grunds�tzlich verwiesen werden. Ebenso hat das Verwaltungsgericht die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze in sachgerechter und nachvollziehbarer Weise auf den vorliegenden Fall angewendet. Die Schlussfolgerung, dass die �ffentlichen Fernhalteinteressen die privaten Interessen des Beschwerdef�hrers an einem Verbleiben in der Schweiz �berwiegen, ist weder im Lichte des Ausl�ndergesetzes noch von Art. 8 EMRK zu beanstanden: Aus dem Urteil des Strafgerichts Basel-Stadt vom 27. Juni 2011 geht hervor, dass der Beschwerdef�hrer in Basel 62 Beh�lter mit insgesamt 618 Gramm Kokain erwarb und diese in die Asylunterkunft von X.________ (AG) verbringen wollte. Die Drogen hatten einen Reinheitsgrad von 29 %, was zu einer Gesamtmenge von 179.22 Gramm reinem Kokain f�hrt. Wie bereits der Rechtsdienst des kantonalen Migrationsamtes zutreffend festhielt, entspricht dies nahezu dem Zehnfachen des Grenzwertes von 18 Gramm reinen Kokains, welcher die Anwendung des qualifizierten Tatbestandes von Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG zur Folge hat. Indem sich der Beschwerdef�hrer in derart schwerwiegender Art und Weise erneut am organisierten Drogenhandel beteiligte, obwohl er in stabilen Verh�ltnissen lebte und �ber ein existenzsicherndes Einkommen verf�gte, demonstrierte er eine betr�chtliche kriminelle Energie sowie eine �usserst bedenkliche Gleichg�ltigkeit gegen�ber der schweizerischen Rechtsordnung und der Gesundheit anderer Menschen. Ein solches Verhalten schliesst einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz in der Regel aus.
4.2.�Was der Beschwerdef�hrer zu seinen Gunsten vorbringt, �berzeugt dagegen nicht:
4.2.1.�Entgegen seiner Auffassung, l�sst sich aus der Gew�hrung des (teil-) bedingten Strafvollzugs nicht ohne Weiteres auf eine g�nstige Prognose schliessen: Seit Inkrafttreten des neuen Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches per 1. Januar 2007 setzt die Gew�hrung des (teil-) bedingten Strafaufschubs nicht wie bis anhin die positive Erwartung voraus, der T�ter werde sich bew�hren, sondern es gen�gt nunmehr die Abwesenheit der Bef�rchtung, dass er es nicht tun werde. Der Strafaufschub ist deshalb die Regel, von der grunds�tzlich nur bei explizit ung�nstiger Prognose abgewichen werden darf. Im breiten Mittelfeld der Ungewissheit hat der (teil-) bedingte Strafvollzug den Vorrang (Art. 42 Abs. 1 und Art. 43 Abs. 1 StGB; BGE 134 IV 1 E. 4.2.2 S. 5 f.; 134 IV 97 E. 7.3 S. 117; Urteile 2C_216/2012 vom 23. August 2012 m.w.H.; 6B_538/2007 vom 2. Juni 2008 E. 3.1.2, nicht publ. in BGE 134 IV 241).
4.2.2.�Soweit der Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit seiner Legalprognose auch sein Wohlverhalten nach der Entlassung aus dem Strafvollzug betont und auf seine stabilen beruflichen und famili�ren Beziehungen verweist, ist ihm entgegenzuhalten, dass er die ihm zur Last gelegten schwerwiegenden Drogendelikte ebenfalls w�hrend bestehender Ehe und trotz Arbeitsstelle ver�bt hat. Ohnehin ist die Bedeutung der Prognose im vorliegenden Fall zu relativieren: Anders als bei Art. 5 Anhang I des hier nicht anwendbaren Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit (Freiz�gigkeitsabkommen, FZA; SR 0.142.112.681), wo die Feststellung einer gegenw�rtigen Gef�hrdung eine Grundvoraussetzung f�r den Erlass von Entfernungsmassnahmen bildet, ist dies bei der Interessenabw�gung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK bzw. Art. 96 AuG nicht der Fall. Zwar bezieht das Bundesgericht auch hier regelm�ssig die R�ckfallgefahr und den Resozialisierungsgedanken mit ein, doch gibt die Prognose �ber k�nftiges Wohlverhalten nicht den Ausschlag (BGE 130 II 176 E. 4.2 S. 185; Urteil 2C_289/2011 vom 12. Oktober 2011 E. 2).
4.2.3.�Unbeachtlich ist sodann der Hinweis des Beschwerdef�hrers auf die Schwangerschaft seiner Ehefrau und die daraus abgeleiteten erh�hten Interessen an seinem Verbleiben in der Schweiz: Wie bereits ausgef�hrt (E. 1.2 hiervor), legt das Bundesgericht seiner Beurteilung grunds�tzlich den Sachverhalt zugrunde, wie er von der Vorinstanz festgestellt wurde; seither neu eingetretene Ereignisse k�nnen als echte Noven im bundesgerichtlichen Verfahren weder vorgebracht werden noch Ber�cksichtigung finden.
4.2.4.�Ins Leere geht schliesslich auch sein Verweis auf das Urteil des EGMR i.S.�
Udeh�gegen die Schweiz vom 16. April 2013: Dieser Entscheid ist kein Grundsatzentscheid. Vielmehr hat der EGMR dort ausschliesslich die Umst�nde des konkreten Einzelfalls ber�cksichtigt, die teilweise erst nach der Beurteilung durch das Bundesgericht eingetreten und nicht in jeder Hinsicht mit der vorliegenden Angelegenheit vergleichbar sind (vgl. BGE 139 I 325 E. 2.4 S. 327 ff.) : So war f�r den EGMR etwa von Bedeutung, dass�
Udeh�bereits vor l�ngerer Zeit aus der Haft entlassen wurde und sich seither wohlverhalten hat. Der Beschwerdef�hrer im vorliegenden Fall wurde demgegen�ber erst am 8. M�rz 2012 auf Bew�hrung aus dem Strafvollzug entlassen, weshalb in dieser Hinsicht nicht von einer vergleichbaren Situation ausgegangen werden kann. Vor allem war im Urteil des EGMR aber entscheidend, dass�
Udeh�in der Schweiz zwei schulpflichtige Kinder hatte, zu welchen er eine intakte Beziehung unterhielt. Wie bereits festgehalten, hat das Bundesgericht vorliegend - entsprechend den Sachverhaltsfeststellungen des Verwaltungsgerichts - von einer kinderlos gebliebenen Beziehung auszugehen. Ohnehin w�rde aber die Geburt eines Kindes im jetzigen Zeitpunkt keine relevante Ver�nderung der Sachlage bewirken: Der EGMR hat es n�mlich im genannten Urteil i.S.�
Udeh�auch f�r massgeblich erachtet, ob die Ehepartnerin zum Zeitpunkt der Zeugung der Kinder von den begangenen Straftaten ihres Gatten gewusst hat und folglich mit der Anordnung von fremdenpolizeilichen Massnahmen gegen�ber ihrem Ehemann rechnen musste. Anders als im Fall�
Udeh, war dies hier unbestrittenermassen der Fall.
�Nach dem Ausgef�hrten ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten als unbegr�ndet abzuweisen.
Entsprechend diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 1 und Abs. 2 BGG).

References: Art. 83
e contrario
 Art. 86
 Art. 90
 BGE 
 Art. 100
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 96
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 19
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 19
 Art. 43
 BGE 
 BGE 
 Art. 5
 Art. 8
 Art. 96
 EGMR 
 EGMR 
 BGE 
 EGMR 
 EGMR 
 EGMR