Source: http://www.slideserve.com/shellie-kelly/freiheitsbeschr-nkungen-mir-ist-die-gef-hrliche-freiheit-lieber-als-eine-ruhige-knechtschaft
Timestamp: 2017-09-19 20:03:13+00:00

Document:
PPT - Freiheitsbeschränkungen Mir ist die gefährliche Freiheit lieber als eine ruhige Knechtschaft. PowerPoint Presentation - ID:7082167
Freiheitsbeschränkungen Mir ist die gefährliche Freiheit lieber als eine ruhige Knechtschaft.PowerPoint Presentation
Freiheitsbeschränkungen Mir ist die gefährliche Freiheit lieber als eine ruhige Knechtschaft.
<iframe src="http://www.slideserve.com/embed/7082167" width="600" height="485" frameborder="0" marginwidth="0" marginheight="0" scrolling="no" style="border:1px solid #CCC;border-width:1px 1px 0;margin-bottom:5px" allowfullscreen webkitallowfullscreen mozallowfullscreen> </iframe>
Freiheitsbeschränkungen Mir ist die gefährliche Freiheit lieber als eine ruhige Knechtschaft. - PowerPoint PPT Presentation
Freiheitsbeschränkungen Mir ist die gefährliche Freiheit lieber als eine ruhige Knechtschaft. Jean-Jacques Rousseau 1712-1778. Geschichte.
PowerPoint Slideshow about ' Freiheitsbeschränkungen Mir ist die gefährliche Freiheit lieber als eine ruhige Knechtschaft.' - shellie-kelly
1811: ABGB: § 16 Persönlichkeitsrechte; § 21 Personen, die ihre Angelegenheiten selber nicht gehörig besorgen können, stehen unter dem besonderen Schutz der Gesetze
1867: Staatsgrundgesetz zum Schutz der persönlichen Freiheit
1916: Entmündigungsordnung – Anhalterecht
1938 – 1945: Nationalsozialismus, Euthanasie
1958: Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)
1984: Sachwalterrecht
1991: Bundesverfassungsgesetz zum Schutz der persönlichen Freiheit (PersFrG)
1991: Unterbringungsgesetz
1992: VfGH: Länder für Errichtung, Erhaltung, Betrieb von Heimen zuständig
2003: VfGH: Bund für Regelung von Freiheitsbeschränkungen zuständig
2005: Heimaufenthaltsgesetz
Statistik der Unterbringungen
Angaben für Vorarlberg fehlen
Grundprinzipien unserer Rechtsordnung
Garantiert Freiheitsrechte
Persönliche Freiheit, Meinungsfreiheit etc
Schutz der Schwachen als öffentliches Interesse
§ 21 ABGB
Schutz vor Selbstschädigung
MRK und österr. Recht: kein expliziter Schutz
Wird aus Art 8 MRK abgeleitet: Achtung des Privat- und Familienleben
Recht auf „unvernünftige“ Entscheidungen
Charta der Grundrechte der EU: nicht verbindlich
Respekt vor der Person, unabhängig von Verhalten und Fähigkeiten
Verletzung, wenn eine Person zu einem Objekt herabgewürdigt wird
Der Mensch hat keinen Wert, er besitzt Würde (Kant)
Bundesverfassungsgesetzes zum Schutz der persönlichen Freiheit (PersFrG 1988)
Erlaubte Einschränkungen gemäß Art 2 Abs 1
Ziffer 5„wegen psychischer Erkrankung sich oder andere gefährde“
Ziffer 6notwendigeErziehungsmaßnahmen Minderjähriger
Ziffer 1„aufgrund einer mit Strafe bedrohten Handlung auf Freiheitsentzug erkannt“
§ 146 b ABGB
HeimAufGHeime und ähnliche Einrichtungen
UbGPsychiatrie
Selbst- oder Fremdgefährdung wegen psychischer Krankheit
Ausbreitung ansteckender Krankheiten
Achtung der Menschenwürde und möglichste Schonung der Person
Effizientes Rechtsschutzverfahren
Amtswegige Überprüfung bei Anhaltung auf „unbestimmte Dauer“
Ersatzansprüche bei rechtswidriger Anhaltung
Folgen und Beweislast
Liegt ab 14 Jahren im Zweifel vor
Ziel von Freiheitsbeschränkungen
Ziel: Gefahrenabwehr
Schutz eines Rechtsdurch Einschränkung eines anderen
Ziel des UbG: Zwang nur
im unbedingt erforderlichen Ausmaß
zur Abwehr schwerwiegender Gefahren
Kontrolle von Voraussetzungen und Anwendung
Vertretung: Patientenanwaltschaft
Allgemeines zum Unterbringungsgesetz
Rechtlicher Konnex
1991: PersFrG, UbG, Novelle zum KAG
Allgemeine Unterbringungsvoraussetzungen
Psychiatrische Krankenanstalten und Abteilungen
Voraussetzungen beim Betroffenen
Psychische Krankheit (geistige Behinderung)
Ernstliche und erhebliche Gefährdung von Leben oder Gesundheit
Wann liegt eine Beschränkung vor?
Der Aufenthalt kann nicht nach freiem Willen
Solange ein natürlicher Bewegungsdrang besteht
Einsichts- und Urteilsfähigkeit sind nicht erforderlich
Psychische Gewalt:Drohung, sittenwidriger Druck (Nötigung gem § 105 StGB)
Wenn die Ruhigstellung nicht eine (Neben)Wirkung der Heilbehandlung ist
Unterlassung bei Garantenstellung
Beschränkung oder nicht ? (1)
Die Eingangstür wird zwischen 22.00 und 6.00 Uhr geschlossen.
Die Eingangstür ist durch Zahlenkombination oder außergewöhnliche Türklinke erschwert passierbar.
Arzt oder Pflegeperson verbietet „psychisch wehrlosem“ Bewohner das Verlassen der Station.
Verwendung von Personenortungsgeräten
Beschränkung oder nicht ? (2)
Bewohnerin verweigert die Nahrungsaufnahme; PEG-Sonde möglich ?
Rollstuhlfahrer wird über längere Zeit im Bett liegen gelassen, obwohl er in den Rollstuhl möchte.
Aggressiver Bewohner bekommt Beruhigungsmittel verabreicht.
Heimbewohner mit spastischer Lähmung kann durch Fixierung mittels Bauchgurt am Rollstuhl sich selbst fortbewegen oder durch Fixierung einer Hand eigenständig essen.
Anzahl der Einrichtungendie unter das HeimAufG fallen
Stand: 30.4.2004
Überblick über die Einrichtungen 2004
FB + FE-Meldungen* 2005 beimVerein Vertretungsnetz
Insgesamt 25.664
FB/FE-Maßnahmen*
Betroffene Personen zum 31.12.06: 16.497
Gerichtliche Unzulässigkeitserklärungen
Gerichtsverfahren 2006
187 Anträge auf Überprüfungen von FB/FE
28 Rekurse und
8 Revisionsrekurse eingebracht.
Insgesamt ergingen im Jahr 2006
37 LG Entscheidungen und
7 OGH Entscheidungen.
HeimAufG (1)
„psychisch kranke oder geistig behinderte Menschen“
„ständig betreut oder gepflegt werden“
Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie Krankenanstalten und Tagesstätten
ernstliche und erhebliche Gefährdung von Leben oder Gesundheit; eigenes oder fremdes
Beschränkung zur Gefahrenabwehr unerlässlich und geeignet
Verhältnismäßigkeit: in Dauer und Intensität
HeimAufG (2)
Unterbindung einer persönlichen Ortsveränderung
mit physischen Mitteln (mechanisch, elektronisch oder medikamentös) oder durch Androhung
Einhaltung fachgemäßer Standards und möglichste Schonung der Bewohner
Gegenüber betroffener Person, Vertrauensperson und Vertreter
Grund, Art, Beginn und Dauer
Anordnung der FB (neu seit 2010)
Anordnung durch Arzt
Bei Beschränkungen durch medikamentöse Maßnahmen
Bei dem Arzt gesetzlich vorbehaltene Maßnahmen
Durch von der Einrichtung betraute Angehörige des gehobenen Dienstes für Gesundheits- und Krankenpflege
Maßnahmen im Rahmen der Pflege
Durch damit betraute pädagogische Leitung (Behindertenhilfe)
Maßnahmen im Rahmen der Betreuung
Ärztliches Gutachten über psychische Krankheit oder geistige Behinderung + Selbst- oder Fremdgefährdung
Wenn mehr als 48 h durchgehend oder darüber hinaus wiederholt FB vorgenommen werden
HeimAufG (3)
Bewohnervertretung: zB Verein VertretungsNetz
Auch bei frei gewähltem Vertreter: Rechtsanwalt oder Notar
auf Antrag durch Bewohner, Vertreter, Vertrauensperson oder Institutionsleitung
Anhörung innerhalb von 7 Tagen
Bewohner, Vertreter, Vertrauensperson und Pflegeleitung
Bei Bewilligung der Beschränkung innerhalb von 14 Tagen
Sachverständiger verpflichtend
Genehmigung durch Beschluss
Umstände der Beschränkung sind zu beschreiben
Neuerliche Beschränkung: max 1 Jahr
Art 1 GG: Schutz der Würde
Art 2 GG: Selbstbestimmung: Recht auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit, soweit nicht die Rechte anderer verletzt werden
Betreuungsrecht: § 1896 ff BGB
Unterbringung in Heimen nach den Landesunterbringungsgesetzen
Sonstige unterbringungsähnliche Maßnahmen
Stationär und ambulant möglich
freiheitsentziehende Maßnahme, die wiederholt und länger dauernd notwendig ist
richterliche Genehmigung gemäß § 1906 BGB
Folgen Sie mir in eine magische Welt . . .
“Mir ist (so) langweilig ” Unterricht und Unterrichtsentwicklung im Bildungsraum Schule -“mir ist (so) langweilig ” unterricht und unterrichtsentwicklung im bildungsraum schule. ringvorlesung „ school is open“
Problemorientierung als eine Leitidee im Mathematikunterricht -Bernd zimmermann, friedrich-schiller-universität jena göttingen 05.12.2002. wellenreiten?. mengenleh(e?)re? „back to basics“? anwendungsorientierung (vgl. pisa)?

References: § 16
 § 21

§ 21

§ 146
 § 105
 OGH 
 § 1896
 § 1906