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Timestamp: 2016-10-26 06:04:11+00:00

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Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 16. M�rz 2007.
Der 1947 geborene K.________ war seit 13. Juli 1979 bei der Firma X.________ AG als Schaler angestellt und damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) unfallversichert. Am 24. Mai 2001 erlitt er einen Herzinfarkt und war anschliessend arbeitsunf�hig. Am 15. M�rz 2003 st�rzte er in der Wohnung und zog sich eine Olecranofraktur mit Tricepssehnenausriss rechts zu; wegen dieser Verletzung wurde er mehrmals operiert. F�r diesen Unfall erbrachte die SUVA bis 30. April 2005 Heilkosten- und Taggeldleistungen. Mit Verf�gung vom 6. Mai 2005 verneinte sie den Anspruch auf eine Invalidenrente und sprach dem Versicherten eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 10 % zu. Hinsichtlich der Invalidenrente f�hrte sie weiter aus, im Unfallzeitpunkt sei der Versicherte krankheitsbedingt arbeitsunf�hig gewesen. Sobald er wieder einer beruflichen T�tigkeit nachgehen k�nne, sei sie bereit, auf Gesuch hin zu pr�fen, ob dann f�r die Unfallfolgen Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe. Die dagegen erhobene Einsprache wies die SUVA mit Entscheid vom 22. Juli 2005 ab, wobei sie feststellte, dass die Verf�gung bez�glich des Rentenanspruchs in Rechtskraft erwachsen sei, da sich der Versicherte zu dessen Ablehnung nicht ge�ussert habe.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen mit Entscheid vom 16. M�rz 2007 ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte die Aufhebung des kantonalen Entscheides und die Zusprechung einer leidensangepassten Unfallrente entsprechend einer 100%igen Arbeitsunf�higkeit und einer leidensangepassten Integrit�tsentsch�digung; eventuell sei der Fall zur weiteren medizinischen Abkl�rung inkl. psychiatrischer Beurteilung zur�ckzuweisen und ein Gutachten einzuholen. Ferner verlangt er die Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung f�r das letztinstanzliche Verfahren.
Mit Beschluss vom 9. Juli 2007 wies das Bundesgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab. Mit Verf�gung vom 13. Juli 2007 forderte es den Versicherten auf, bis 28. August 2007 einen Kostenvorschuss von Fr. 500.- einzuzahlen, was er fristgem�ss tat.
2.1 Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, dass im Einspracheverfahren grunds�tzlich das R�geprinzip gilt (Art. 52 Abs. 1 ATSG, Art. 10 Abs. 1 ATSV). Die Verf�gung des Versicherungstr�gers tritt deshalb in Rechtskraft, soweit sie unangefochten bleibt und nicht von Amtes wegen �berpr�ft wird (BGE 119 V 347 E. 1b S. 350; RKUV 1999 Nr. U 323 S. 98; Urteile des Bundesgerichts U 71/07 vom 15. Juni 2007, E. 3.2, und des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts U 292/04 vom 24. Oktober 2005, E. 1.2).
2.2 In der Einsprache vom 18. Dezember 2004 gegen die Verf�gung vom 6. Mai 2005 hat der Versicherte die Zusprechung leidensangepasster Versicherungsleistungen beantragt. In der Einsprachebegr�ndung hat er unter dem Titel Versicherungsleistungen ausgef�hrt, die Verf�gung sei nicht leidensangepasst. Aufgrund der vorliegenden Beschwerden sei die Integrit�tsentsch�digung im Vergleich zu gleichgelagerten F�llen h�her zu bemessen. Sein rechter Ellbogen sei derart schwer betroffen, dass er seinen gesamten rechten Gebrauchsarm kaum mehr ben�tzen k�nne, was mit einer schweren Einbusse des Lebensgenusses verbunden sei.
Dem kantonalen Gericht ist beizupflichten, dass an die Auslegung der in der Einsprache formulierten Antr�ge erh�hte Anforderungen zu stellen sind, da der Beschwerdef�hrer bereits im Einspracheverfahren anwaltlich vertreten war (erw�hntes Urteil U 292/04, E. 1.3). Weiter hat es richtig erkannt, dass die Einsprache nicht auf die Verneinung des Rentenanspruchs Bezug nahm, weshalb die Verf�gung vom 6. Mai 2005 in diesem Punkt rechtskr�ftig wurde. Diesbez�glich ist die Vorinstanz demnach zu Recht nicht auf die Beschwerde eingetreten. Es kann auf die entsprechenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).
3.1 Im Weiteren hat die Vorinstanz die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung und deren Bemessung (Art. 24 UVG; Art. 36 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 UVV; BGE 133 V 224 E. 2.2 S. 227, 124 V 29 E. 1 S. 31 f. mit Hinweisen; Urteile des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts U 198/06 vom 31. August 2006, E. 2.1, und U 224/05 vom 5. August 2005, E. 2.1) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist, dass die am 1. Januar 2004 in Kraft getretene Neuerung - die ausdr�ckliche Anerkennung psychischer Integrit�tssch�den in Art. 24 Abs. 1 UVG und Art. 36 Abs. 1 und 3 UVV sowie in Anhang 3 zur UVV - bisheriger Rechtslage entspricht (BGE 124 V 29 ff.; RKUV 2000 Nr. U 381 S. 251, U 172/99; Urteil des Bundesgerichts U 223/06 vom 8. Februar 2007, E. 3.2).
3.2 Die Vorinstanz hat gest�tzt auf den Bericht des Kreisarztes Dr. med. M.________, Facharzt FMH f�r Chirurgie, vom 28. Oktober 2004 �berzeugend dargelegt, weshalb dem Beschwerdef�hrer f�r die Beeintr�chtigung des rechten Ellbogengelenks eine Integrit�tsentsch�digung auf Grund einer Integrit�tseinbusse von 10 % zusteht. Auch diesbez�glich kann auf die entsprechenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden.
3.3 Hieran verm�gen die in der Beschwerde erhobenen Einwendungen nichts zu �ndern.
3.3.1 Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers kann insbesondere nicht von einer faktischen Gebrauchsunf�higkeit des rechten Arms gesprochen werden.
3.3.2 Der Versicherte bringt vor, es k�nne nicht angehen, dass ihn bloss der SUVA-Kreisarzt, nicht aber ein SUVA-externer Mediziner untersucht habe. Diesbez�glich ist festzuhalten, dass die allgemeinen Verfahrensgarantien (Art. 29 Abs. 1 und 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Art. 43 Abs. 1 ATSG) keinen formellen Anspruch auf Beizug versicherungsexterner medizinischer Gutachten umfassen, wenn Leistungsanspr�che streitig sind. Im Rahmen der freien Beweisw�rdigung ist es grunds�tzlich zul�ssig, dass Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den Entscheid allein auf versicherungsinterne Entscheidungsgrundlagen st�tzen. An die Unparteilichkeit und Zuverl�ssigkeit solcher Grundlagen sind jedoch strenge Anforderungen zu stellen (BGE 122 V 157 E. 3 S 165). Der Bericht des Kreisarztes Dr. med. M.________ vom 28. Oktober 2004 gen�gt den von der Rechtsprechung aufgestellten beweism�ssigen Anforderungen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 und 3b/ee S. 353; Urteil des Bundesgerichts U 559/06 vom 4. Juni 2007, E. 4.2), weshalb SUVA und Vorinstanz zu Recht darauf abgestellt haben.
3.3.3 Der Versicherte verlangt eine Integrit�tsentsch�digung wegen psychischer Beeintr�chtigung. Dem ist entgegenzuhalten, dass f�r das Vorliegen einer auf den Unfall vom 15. M�rz 2003 zur�ckzuf�hrenden psychischen St�rung in den medizinischen Akten keine Anhaltspunkte bestehen, die gewichtig genug w�ren, um entsprechende Abkl�rungen als erforderlich erscheinen zu lassen. Der Versicherte f�hrt denn auch keine Arztberichte an, die auf eine relevante psychische St�rung hinweisen w�rden.
3.4 Nach dem Gesagten kann ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 61 lit. c ATSG) von weiteren Abkl�rungen Abstand genommen werden (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 130 II 425 E. 2.1 S. 428, 124 V 90 E. 4b S. 94; SVR 2005 MV Nr. 1 S. 1 E. 2.3, M 1/02).
Da die Beschwerde offensichtlich unbegr�ndet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG erledigt. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG; vgl. Beschluss des Bundesgerichts vom 9. Juli 2007).

References: Art. 10
 Art. 36
 BGE 
 Art. 24
 Art. 36
 Art. 6
 Art. 43
 BGE 
 BGE 
 Art. 109