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Timestamp: 2018-12-14 10:29:35+00:00

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Unter den Begriff Arbeitsmittel gemäß der Betriebssicherheitsverordnung fallen Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden, sowie überwachungsbedürftige Anlagen. Welche Anlagen überwachungsbedürftig sind, wird in § 2 Abs. 13 der Betriebssicherheitsverordnung 2015 sowie in § 2 Nr. 30 des Produktsicherheitsgesetzes genau geregelt.
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Was zählt zu den überwachungsbedürftigen Anlagen?
Aus den Angaben aus Anhang 2 der Betriebssicherheitsverordnung 2015, § 2 Abs. 13 der Betriebssicherheitsverordnung und § 2 Nr. 30 des Produktsicherheitsgesetzes ergeben sich die folgenden überwachungsbedürftigen Anlagen:
Aufzugsanlagen (Anhang 2 BetrSichV, Abschnitt 2)
Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (Anhang 2 BetrSichV, Abschnitt 3)
Druckanlagen (Anhang 2 BetrSichV, Abschnitt 4).
Überwachungsbedürftige Anlagen werden weitestgehend von der zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS) geprüft. Der Eigentümer der Anlage ist verpflichtet, diese Prüfung zu gestatten und dafür die entsprechende überwachungsbedürftige Anlage zugänglich zu machen sowie erforderliche Unterlagen, Hilfsmittel und Arbeitskräfte zur Verfügung zu stellen.
Verantwortlichkeit des Arbeitgebers für Arbeitsmittel und überwachungsbedürftige Anlagen
Trotz aller Vorsichtsmaßnahmen lassen sich Unfälle nie ganz ausschließen. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, Gefährdungen zu beseitigen oder so weit wie möglich zu reduzieren. Bei der Beurteilung von Alleinarbeitsplätzen (auch: Einzelarbeitsplätze (EAP)) ist § 25 der Unfallverhütungsvorschrift ”Grundsätze der Prävention“ relevant:
(1) Der Unternehmer hat unter Berücksichtigung der betrieblichen oder schulischen Verhältnisse durch Meldeeinrichtungen und organisatorische Maßnahmen dafür zu sorgen, dass unverzüglich die notwendige Hilfe herbeigerufen und an den Einsatzort geleitet werden kann.
Daraus ergibt sich, dass der Unternehmer geeignete Maßnahmen treffen muss, um den allein arbeitenden Mitarbeiter so zu überwachen, dass er die nötige Erste Hilfe erhält, falls ein Notfall eintritt. § 8 der Vorschrift konkretisiert, dass eine Person, die gefährliche Arbeiten allein verrichtet, durch geeignete Personenschutzmaßnahmen überwacht werden muss:
Aber: Wenn es verboten ist, eine Arbeit allein auszuführen, darf dieses Verbot nicht umgangen werden, indem man eine Personen-Notsignal-Anlage einsetzt.
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References: § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 25
 § 8