Source: http://www.amstyle-shop.de/content/retail/agb/
Timestamp: 2018-02-22 02:26:28+00:00

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Sitzmöbel (B2B)
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(1) Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen (AVB) gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden („Käufer“), gleich ob sich deren Sitz im Inland oder Ausland befindet. Die AVB gelten nur, wenn der Käufer Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(2) Die AVB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen („Ware“), ohne Rücksicht darauf, ob wir die Ware selbst herstellen oder bei Zulieferern einkaufen (§§ 433, 651 BGB).Sofern nichts anderes vereinbart, gelten die AVB in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers gültigen bzw. jedenfalls in der ihm zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten.
(4) Daneben bieten wir eine Bestellmöglichkeiten (Fernabsatz) über unseren Händler-Login an. Dies setzt voraus, dass der Kunde für diese Nutzung angemeldet ist (Kundenkonto). Für diese Art der Bestellung gelten die ergänzenden Regelungen/Pflichtangaben noch Art. 246 c EGBGB:
Es gibt die Option, dass die Lieferung direkt an den Endkunden des Kunden geliefert wird.
Im Rahmen unserer Verpflichtung gemäß Art. 246 c Nr. 3 EGBGB weisen wir darauf hin, dass Sie Ihre Daten vor Abgabe des Angebotes jederzeit korrigieren können. Nach Eingabe der Daten erhalten Sie eine Übersicht über die von Ihnen eingegebenen Daten und können diese prüfen und noch einmal korrigieren. In Ihrem Kundenkonto können Sie in dem dafür vorgesehenen Log-In-Bereich jederzeit die Daten ändern bzw. korrigieren.
Sie haben dafür zu sorgen, dass Sie unter der durch Sie angegebenen E-Mail-Adresse erreichbar sind. E-Mails gelten gemäß § 130 BGB als zugegangen, wenn sie im Empfängerbriefkasten des Providers abrufbar gespeichert und unter normalen Umständen abrufbar sind. Der Eingang Ihrer Bestellung wird umgehend elektronische bestätigt. Sollten Sie innerhalb von 24 Stunden auf eine Bestellung keine Nachricht von uns erhalten haben, wird eine kurze Benachrichtigung hierüber empfohlen.
§ 3 Lieferort, Lieferfrist und Lieferverzug
(1) Wir liefern ausschließlich in Länder der EU.
(5) Die Rechte des Käufers gem. § 8 dieser AVB und unsere gesetzlichen Rechte, insbesondere bei einem Ausschluss der Leistungspflicht (zB aufgrund Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung und/oder Nacherfüllung), bleiben unberührt.
(3) Kommt der Käufer in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Käufer zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (zB Lagerkosten) zu verlangen. Dieser wird mit einer pauschalen Entschädigung iHv 0,50 € pro qm Ware pro Kalendertag, beginnend mit der Lieferfrist bzw. – mangels einer Lieferfrist – mit der Mitteilung der Versandbereitschaft der Ware vereinbart. Der Nachweis eines höheren Schadens und unsere gesetzlichen Ansprüche (insbesondere Ersatz von Mehraufwendungen, angemessene Entschädigung, Kündigung) bleiben unberührt; die Pauschale ist aber auf weitergehende Geldansprüche anzurechnen. Dem Käufer bleibt der Nachweis gestattet, dass uns überhaupt kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden als vorstehende Pauschale entstanden ist.
§ 5 Produktbilder- und Beschreibungen
Wir stellen dem Käufer zum Zweck der Weiterveräußerung der Waren Produktbilder und -beschreibungen zur Verfügung. Hieran räumen wir ihm einfache Nutzungsrechte, ausschließlich zur Verwendung für Waren, die bei uns erworben wurden ein. Die Produktbilder und -beschreibungen dürfen außerhalb gesetzlicher Schranken des Urheberrechts ohne unser Einverständnis weder weitergegeben, noch verändert werden. Diese Nutzungsrechtseinräumung ist jederzeit mit angemessener Frist kündbar.
§ 6 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
(3) Wir berechnen sofern nichts Abweichendes geregelt ist, Versandkosten in Höhe von 5,80 € netto für jeden einzelnen Artikel, d.h. pro Stück Ware. Etwaige Zölle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Abgaben trägt der Käufer.
(4) Der Kaufpreis ist – vorbehaltlich anderweitiger individueller Abrede - fällig und zu zahlen innerhalb von 7 Tagen ab Eingang der Rechnung beim Käufer. Bei Neukunden kann die Versendung aus versicherungsrechtlichen Vorgaben bei den ersten drei Käufen erst nach Zahlungseingang erfolgen (Vorkasse).
(7) Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar (zB durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), dass unser Anspruch auf den Kaufpreis durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird, so sind wir nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und – gegebenenfalls nach Fristsetzung – zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB). Bei Verträgen über die Herstellung unvertretbarer Sachen (Einzelanfertigungen) können wir den Rücktritt sofort erklären; die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.
(2) Ist der Käufer Kaufmann iSd Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in Amberg. Entsprechendes gilt, wenn der Käufer Unternehmer iSv § 14 BGB ist. Wir sind jedoch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Lieferverpflichtung gemäß diesen AVB bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.
Auftragserfassung Großhandel
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References: Art. 246
 Art. 246
 § 130

§ 3
 § 8

§ 5

§ 6
 § 14