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Timestamp: 2016-10-26 02:25:12+00:00

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5A_153/2007 (24.09.2007)
2005 gebar die unverheiratete A.________ einen Sohn, B.________. M.________ anerkannte in der Folge die Vaterschaft. B.________ reichte am 13. Oktober 2005 beim Bezirksgericht Baden gegen M.________ eine Unterhaltsklage ein. Gleichzeitig mit der Klageantwort am 16. Dezember 2005 reichte dieser eine (Scheidungs-) Ab�nderungsklage gegen die von ihm geschiedene Ehegattin F.________ ein mit dem Begehren, die Unterhaltspflicht gegen�ber seinem Sohn K.________ (bis auf die gesetzlichen oder vertraglichen Kinderzulagen) aufzuheben. Die Klage von B.________ (fortan: Beschwerdegegner) wurde vom Bezirksgericht Baden mit Urteil vom 25. April 2006 teilweise gutgeheissen und M.________ verpflichtet, an den Unterhalt seines Sohnes B.________ ab dessen Geburt monatliche Beitr�ge von Fr. 500.-- (bis zum Ende der Lehre des Sohnes K.________), resp. Fr. 700.-- (danach bis zum vollendeten 12. Altersjahres), resp. Fr. 750.-- (bis zur M�ndigkeit), jeweils zuz�glich gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen, zu bezahlen.
Gegen dieses Urteil erhob M.________ Appellation mit dem Begehren, die Unterhaltspflicht gegen�ber seinem Sohn B.________ ab dessen Geburt auf Fr. 140.-- (bis zum Ende der Lehre des Sohnes K.________), resp. auf Fr. 500.-- (danach bis zum vollendeten 12. Altersjahres), resp. Fr. 600.-- (bis zur M�ndigkeit), jeweils zuz�glich gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen, festzusetzen.
Mit Urteil vom 15. Februar 2007 wies das Obergericht des Kantons Aargau die Appellation von M.________ ab und �nderte das erstinstanzliche Urteil von Amtes wegen dahingehend ab, als der ab der Geburt des Kindes B.________ zu entrichtende Unterhaltsbeitrag von monatlich Fr. 500.-- bis zu dessen vollendeten 6. Altersjahres zu entrichten sei.
M.________ (fortan: Beschwerdef�hrer) ist mit Beschwerde in Zivilsachen im Sinne von Art. 72 ff. des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) an das Bundesgericht gelangt. Er verlangt die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils in dem Sinne, als die Unterhaltspflicht gegen�ber seinem Sohn B.________ ab dessen Geburt auf Fr. 140.-- (ab April 2005 bis und mit Juli 2006), resp. auf Fr. 450.-- (danach bis und mit August 2009), resp. auf Fr. 500.-- (danach bis und mit April 2017), resp. auf Fr. 600.-- (danach bis zur M�ndigkeit im April 2023), jeweils zuz�glich gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen, herabzusetzen sei.
Des Weiteren begehrt der Beschwerdef�hrer unentgeltliche Rechtspflege. In der Sache sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Schliesslich stellte der Beschwerdef�hrer ein Gesuch um aufschiebende Wirkung im Sinne von Art. 103 Abs. 2 BGG. Nachdem das Obergericht auf eine Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet hat und nach Einholung einer Vernehmlassung seitens des Beschwerdegegners wies der Pr�sident der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts das Gesuch um aufschiebende Wirkung mit Verf�gung vom 10. Mai 2007 ab.
1.2 Anlass zum vorliegenden Verfahren bildet das Begehren um Herabsetzung eines Kinderunterhaltsbeitrages, der aufgrund einer Unterhaltsklage im Sinne von Art. 279 ZGB festgelegt worden ist. Dabei handelt es sich um eine Zivilsache mit Verm�genswert (Art. 72 Abs. 1 BGG). Die streitigen Unterhaltsbeitr�ge (Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG) �bersteigen nach Angaben des Obergerichts die gesetzliche Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- bei Weitem (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist zul�ssig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen (Art. 75 Abs. 1 BGG). Das obergerichtliche Urteil ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Auf die Beschwerde in Zivilsachen kann somit grunds�tzlich eingetreten werden.
1.3 Mit der Beschwerde kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht, V�lkerrecht und kantonaler verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 95 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Auf die Vorbringen des Beschwerdef�hrers ist nur soweit einzutreten, als sie den Begr�ndungsanforderungen gen�gen. Die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG hat nebst einem Antrag eine Begr�ndung zu enthalten, in welcher in gedr�ngter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Auch Verfassungsr�gen sind in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel (Nova) werden im Beschwerdeverfahren ausschliesslich im (engen) Rahmen von Art. 99 Abs. 1 BGG ber�cksichtigt, wozu eine eigene Begr�ndung des Beschwerdef�hrers erforderlich ist.
Gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG kann das Bundesgericht - anders als bei der Verfassungsbeschwerde nach Art. 118 Abs. 2 BGG - die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz selbst dann von Amtes wegen berichtigen, wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, beispielsweise bundesrechtliche Beweisvorschriften (wie Art. 8 ZGB) verletzt. Dies ist denn auch der einzige Unterschied der beiden vorgenannten Normen, da die offensichtliche Unrichtigkeit im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG gleichbedeutend mit willk�rlich ist (vgl. dazu die Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338), und somit einer Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten, wie sie in Art. 118 Abs. 2 BGG vorausgesetzt wird, gleichkommt. Gleichwohl ist jedoch vorausgesetzt, dass der Beschwerdef�hrer die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG substantiiert darlegt (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254, IV 150 E. 1.3 S. 152).
1.4 Die Vorinstanz hat ebenfalls am 15. Februar 2007 �ber die Scheidungsab�nderungsklage von M.________ gegen F.________ entschieden. Der Beschwerdef�hrer hat auch gegen dieses Urteil beim Bundesgericht eine Beschwerde in Zivilsachen, eventuell eine Verfassungsbeschwerde, eingereicht. Dem Ersuchen des Beschwerdef�hrers, das vorliegende Verfahren mit besagtem Verfahren 5A_152/2007 zu koordinieren, wird aufgrund der Abh�ngigkeit (gegenseitige Beeinflussung der beiden Unterhaltsverpflichtungen des Beschwerdef�hrers) der beiden F�lle durch deren gleichzeitige Beurteilung entsprochen, obwohl sich beim M�ndigen- und Unm�ndigenunterhalt nicht die identischen Rechtsfragen stellen.
Der Beschwerdef�hrer macht vorab geltend, das Obergericht habe durch die mangelnde Begr�ndung, wie der Beschwerdef�hrer das ihm angerechnete Einkommen von monatlich netto Fr. 4'400.-- erzielen k�nne und ob ihm dies zumutbar sei, sein rechtliches Geh�r verletzt. Ob dem Beschwerdef�hrer ein hypothetisches Einkommen in der vom Obergericht festgestellten H�he zugemutet werden kann, ist Rechtsfrage, ob dessen Erzielung auch als tats�chlich m�glich erscheint, ist hingegen Tatfrage, die durch entsprechende Feststellungen oder durch die allgemeine Lebenserfahrung beantwortet wird (vgl. BGE 126 III 10 E. 2b S. 12; 128 III 4 E. 4c/bb und c/cc S. 7). In der vorliegenden Beschwerde ist dabei die Rechtsfrage frei (Art. 95 BGG) und die Tatfrage auf ihre Verfassungskonformit�t hin zu �berpr�fen (Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.1 Die vom Beschwerdef�hrer als verletzt ger�gte Begr�ndungspflicht gilt als Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV). Der Grundsatz des rechtlichen Geh�rs als pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, sorgf�ltig und ernsthaft pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die grunds�tzliche Pflicht der Beh�rden, ihren Entscheid zu begr�nden. Der B�rger soll wissen, warum die Beh�rde entgegen seinem Antrag entschieden hat. Die Begr�ndung eines Entscheids muss deshalb so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur m�glich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich �ber die Tragweite des Entscheids ein Bild machen k�nnen. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid st�tzt. Das bedeutet indessen nicht, dass sich diese ausdr�cklich mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 112 Ia 107 E. 2b S. 109, mit Hinweisen; 130 II 530 E. 4.3 S. 540; 126 I 97 E. 2b S. 102).
2.2 Entgegen den Behauptungen des Beschwerdef�hrers hat die Vorinstanz ausf�hrlich dargelegt, weshalb es ihm in seinem angestammten Beruf als Dachdecker tats�chlich m�glich und auch zumutbar sei, monatlich netto Fr. 4'400.-- zu verdienen. Sie hat dabei den vom Beschwerdef�hrer an mehreren (tempor�ren) Arbeitsstellen erzielten Stundenlohn von rund Fr. 30.-- mit dem durch fr�here Anstellungen erzielten Lohn verglichen, als realistisch betrachtet und diesen folglich als Berechnungsgrundlage verwendet. Das Obergericht geht nicht davon aus, dass dem Beschwerdef�hrer eine Festanstellung m�glich w�re, es st�tzt seine Berechnung des hypothetischen Einkommens vielmehr auf die vom Beschwerdef�hrer tats�chlich verrichteten tempor�ren T�tigkeiten.
Die Vorinstanz hat demnach gen�gend gepr�ft, weshalb dem Beschwerdef�hrer ein hypothetisches Einkommen in der genannten H�he angerechnet werden k�nne, womit es seinen Entscheid gen�gend begr�ndet und somit den Geh�rsanspruch des Beschwerdef�hrers nicht verletzt hat.
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz vor, in verschiedener Hinsicht in Willk�r verfallen zu sein (Art. 9 BV).
3.1.1 Hierzu bringt der Beschwerdef�hrer vor, das Obergericht habe - in Best�tigung des erstinstanzlichen Urteils vom 25. April 2006 - ihn r�ckwirkend zu Unterhaltsleistungen an den Beschwerdegegner ab dessen Geburt am 2. April 2005 verpflichtet, was gegen die bundesgerichtliche Rechtsprechung verstosse, da eine Einkommenssteigerung nicht r�ckwirkend nachgeholt werden k�nne.
3.1.2 Der Beginn der Unterhaltspflicht gegen�ber einem Kind ist eine hier frei �berpr�fbare Frage des Bundesrechts. Gem�ss Art. 279 Abs. 1 ZGB kann ein Kind auf Leistung des Unterhalts klagen f�r die Zukunft und f�r ein Jahr vor Klageerhebung. Bei Klageerhebung mehr als ein Jahr nach der Geburt bleibt der beklagte Unterhaltsschuldner von der Pflicht zur Erstattung der Beitr�ge f�r weiter zur�ckliegende Perioden gegen�ber dem Kind befreit (Breitschmid, Basler Kommentar, N. 5 zu Art. 279 ZGB). Die Klage wurde am 16. Dezember 2005 eingereicht, mithin innert der Jahresfrist seit der Geburt des Kindes B.________, womit sich vorliegend keine Frage der R�ckwirkung stellt.
Auch wurde das hypothetische Einkommen des Beschwerdef�hrers nicht r�ckwirkend festgestellt. Die vom Obergericht zur Einkommensberechnung herangezogenen Stundenl�hne beziehen sich allesamt auf die vom Beschwerdef�hrer tempor�r ausgef�hrten Arbeitst�tigkeiten in der Zeit ab Juni 2005. Das Obergericht hat sich demnach f�r seine Berechnung ausschliesslich auf die Zeit nach der Geburt des Kindes B.________ gest�tzt.
3.2.1 Der Beschwerdef�hrer f�hrt aus, dass ihm keine mangelnde Arbeitsbem�hungen vorgeworfen werden k�nne, weshalb das Anrechnen eines hypothetischen Einkommens an sich schon widerspr�chlich sei. Dass f�r ihn aufgrund der langen Arbeitslosigkeit und der gesundheitlichen Beschwerden eine Festanstellung nicht zu finden war, sei sogar von der Vorinstanz im Urteil des Parallelverfahrens M.________ c./ F.________ festgehalten worden.
3.2.2 Das Obergericht ist nicht davon ausgegangen, dass dem Beschwerdef�hrer eine Festanstellung m�glich w�re und dass dieser sein Einkommen in einer solchen erziele. Es st�tzt seine Berechnung des dem Beschwerdef�hrer zumutbaren hypothetischen Einkommens vielmehr auf die von diesem tats�chlich verrichteten tempor�ren Arbeitst�tigkeiten. Ebensowenig ist dem Beschwerdef�hrer dabei von der Vorinstanz mangelnder Einsatz oder b�ser Wille vorgeworfen worden. Dass er sich also ausreichend um Arbeit bem�ht hat, vermag nichts zu seinen Gunsten herzuleiten.
Sofern die diesbez�glichen Vorbringen des Beschwerdef�hrers nicht ohnehin neu sind (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. oben E. 1.3) und darauf nicht eingetreten werden kann, fallen sie demnach allesamt ins Leere. Da dem Obergericht die Feststellung des tats�chlich erzielten Einkommens des Beschwerdef�hrers nicht sachgerecht m�glich war, ist es nicht einsichtig, weshalb diesem nicht ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden sollte.
3.3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt die vorinstanzliche Annahme eines Stundenlohnes von brutto Fr. 30.04 als unhaltbar und lebensfremd, da die Vorinstanz dabei den anl�sslich eines Zwischenverdienstes erzielten Stundenlohn einfach auf ein Jahr hochgerechnet habe, womit der Entscheid des Obergerichts auch im Ergebnis willk�rlich sei.
3.3.2 Was die H�he des hypothetischen Einkommens anbelangt, gelten gem�ss st�ndiger Rechtsprechung Annahmen kantonaler Instanzen �ber hypothetische Geschehensabl�ufe, die auf Schlussfolgerungen aus konkreten Anhaltspunkten (vorliegend: Alter, Gesundheitszustand, Arbeitsmarktlage) beruhen, nicht als Rechtsfrage, sondern als Ergebnis von Beweisw�rdigung (BGE 117 II 256 E. 2b S. 258; 126 III 10 E. 2a S. 12). Annahmen betreffend hypothetische Einkommen k�nnen deshalb im Beschwerdeverfahren nur (aber immerhin) wegen Willk�r angefochten werden. Hierbei verkennt der Beschwerdef�hrer jedoch, dass dem Obergericht ein gewisses Ermessen zusteht, zumal es sich vorliegend um eine Sch�tzung handelt. Angesichts dessen durfte das Obergericht ohne in Willk�r zu verfallen das hypothetische Einkommen aufgrund des hochgerechneten Durchschnitts der an den verschiedenen Arbeitsstellen erzielten Stundenl�hne berechnen, womit es das ihm in dieser Sache naturgem�ss zustehende Ermessen weder �berschritten noch missbraucht hat (BGE 129 III 417 E. 2.2 S. 420; 109 Ia 107 E. 2c S. 109). Der so errechnete (hypothetische) Monatslohn von netto Fr. 4'400.-- ist somit weder unhaltbar noch wirklichkeitsfremd, weshalb auch im Ergebnis keine Willk�r vorliegt.
Der Willk�rvorwurf erweist sich insgesamt als unbegr�ndet und es besteht f�r das Bundesgericht kein Anlass, das effektiv erzielte Einkommen des Beschwerdef�hrers selber (im Sinne eines reformatorischen Sachentscheides; Art. 107 Abs. 2 BGG) festzulegen. Auf die diesbez�glichen Vorbringen des Beschwerdef�hrers ist somit nicht weiter einzugehen.
Schliesslich begr�ndet der Beschwerdef�hrer seine Antr�ge, indem er ein zu tiefes Einkommen von Fr. 3'600.-- und demzufolge zu niedrige �berschusse f�r die einzelnen Zeitperioden annimmt. Ausgehend vom weiter oben (vgl. oben E. 2 und 3) willk�rfrei festgestellten Sachverhalt zielt der Antrag des Beschwerdef�hrers jedoch ins Leere.
Aus den dargelegten Gr�nden muss die Beschwerde in Zivilsachen abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdef�hrer wird damit kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). F�r das Gesuchsverfahren schuldet er dem Beschwerdegegner eine Parteientsch�digung, da dem Antrag des Beschwerdegegners entsprechend der Beschwerde in Zivilsachen die aufschiebende Wirkung nicht zuerkannt worden ist.
Das in der Beschwerde mitenthaltene Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege gem�ss Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG setzt unter anderem voraus, dass seine Begehren nicht als aussichtslos zu qualifizieren sind. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Praxis Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungef�hr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die �ber die n�tigen finanziellen Mittel verf�gt, sich bei vern�nftiger �berlegung zu einem Prozess entschl�sse; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht f�hren w�rde, nicht deshalb anstrengen k�nnen, weil er sie nichts kostet (vgl. BGE 125 II 265 E. 4b S. 275; 122 I 267 E. 2b S. 271 mit Hinweisen). Dabei ist auf die Erfolgschancen insgesamt abzustellen, weshalb die unentgeltliche Rechtspflege auch dann vollumf�nglich abzuweisen ist, wenn die Begehren in gewissen Teilpunkten nicht aussichtslos sind. Im vorliegenden Fall ist die Beschwerde in Zivilsachen als aussichtslos zu qualifizieren, da eine nicht bed�rftige Partei diese bei vern�nftiger �berlegung nicht eingereicht h�tte. Demnach ist das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Gesuchsverfahren mit Fr. 300.-- zu entsch�digen.

References: Art. 72
 Art. 103
 Art. 279
 Art. 90
 Art. 95
 Art. 72
 Art. 99
 Art. 105
 Art. 118
 Art. 95
 Art. 8
 Art. 105
 Art. 118
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 Art. 279
 Art. 279
 Art. 107
 Art. 64
 BGE