Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F09-02-2007-5C-11-2006
Timestamp: 2016-10-24 16:00:05+00:00

Document:
5C.11/2006 (09.02.2007)
5C.11/2006 /erc
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Eugen Curti,
Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 10. November 2005.
X.________ (Ehemann) (nachfolgend: Berufungskl�ger) ist amerikanisch- schweizerischer Doppelb�rger und von Beruf Erziehungsfachmann. Y.________ (Ehefrau) (nachfolgend: Berufungsbeklagte) ist Schweizerin. Die Parteien heirateten 1989 in Las Vegas (Nevada, USA), worauf sie ein Jahr lang in Los Angeles in den USA lebten und dann 1990 nach A.________ in die Schweiz �bersiedelten. 1993 wurde ihnen die Tochter R.________ und 1996 die Tochter S.________ geboren. Die Parteien trennten sich im Februar 2000, wobei der Berufungskl�ger die eheliche Wohnung verliess und nach B.________ �bersiedelte, um dann im Fr�hling 2003 in die Gemeinde A.________ zur�ck zu ziehen, um in der N�he der Berufungsbeklagten und der Kinder zu sein. Ende Juli 2003 zog die Mutter mit den beiden T�chtern nach C.________, wohin im Fr�hling 2004 dann auch der Berufungskl�ger umzog. ln der Zwischenzeit leben beide Parteien in C.________ je mit neuen Lebenspartnern in Wohn- und Lebensgemeinschaft zusammen. Am 31. Dezember 2003 gebar die Berufungsbeklagte ihre dritte Tochter T.________, deren Vater ihr neuer Lebenspartner ist.
A.b) Die Parteien machten am 20. August 2003 den vorliegenden Scheidungsprozess vor der Einzelrichterin am Bezirksgericht Meilen anh�ngig, indem sie ein Schreiben von Ende Juli 2003 einreichten, worin sie bekundeten, dass sie sich im Scheidungspunkt einig seien. Der Eingabe lag auch eine von beiden Parteien am 13. August 2003 unterzeichnete Scheidungskonvention bei, die ein gemeinsames Scheidungsbegehren mit vollst�ndiger Einigung �ber die Nebenfolgen der Scheidung enthielt. Insbesondere beantragten die Parteien darin, es seien die aus der Ehe hervorgegangenen Kinder unter der elterlichen Sorge beider Parteien zu belassen. Mit Schreiben vom 30. September 2003 teilte der Berufungskl�ger der Einzelrichterin dann aber mit, dass er seine Zustimmung zu einem �lteren, an und f�r sich bereits mit M�ngeln behafteten und �berholten Entwurf f�r eine Scheidungsregelung nicht mehr aufrechterhalten k�nne.
A.c) An der Verhandlung vom 29. Januar 2004 fand die gemeinsame und getrennte Anh�rung der Parteien zum Scheidungspunkt und bez�glich der Nebenpunkte statt. Dabei beantragte die Berufungsbeklagte, dass die beiden Kinder unter ihre elterliche Sorge zu stellen seien, wogegen der Berufungskl�ger prim�r auf der gemeinsamen Sorge beharrte bzw. eventualiter beantragte, dass die beiden Kinder unter seine alleinige elterliche Sorge zu stellen seien. Nach der pers�nlichen Befragung der Parteien einigten sich diese auf eine Teilkonvention betreffend berufliche Vorsorge und G�terrecht. Am 17. M�rz 2004 erfolgte die Anh�rung der beiden Kinder durch die Einzelrichterin. Nach Ablauf der gesetzlichen Bedenkfrist best�tigten die Parteien am 31. M�rz 2004 bzw. am 10. Mai 2004 ihren Scheidungswillen sowie ihr Einverst�ndnis mit der Teilkonvention und beantragten, dass das Gericht �ber die weiteren Nebenfolgen entscheide.
A.d) Am 26. November 2004 stellte die Berufungsbeklagte ein Gesuch um Anordnung vorsorglicher Massnahmen. Mit Verf�gung vom 26. Januar 2005 unterstellte die Einzelrichterin am Bezirksgericht Meilen die Kinder f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens unter die Obhut der Mutter und r�umte dem Vater ein ausgedehntes Besuchsrecht ein. Der vom Vater dagegen erhobene Rekurs blieb ohne Erfolg.
A.e) Am 26. Januar 2005 erging ebenfalls das Scheidungsurteil. Die Ehe der Parteien wurde geschieden und die Teilvereinbarung der Parteien vom 29. Januar 2004 �ber die Scheidungsfolgen genehmigt. Die Kinder R.________ und S.________ wurden unter die elterliche Sorge der Mutter gestellt und dem Vater wurde ein ausgedehntes Besuchs- und Ferienrecht einger�umt. Der Vater wurde verpflichtet, an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung der Kinder monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats zahlbare Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 510.-- je Kind zu bezahlen.
Gegen das erstinstanzliche Scheidungsurteil erkl�rte der Berufungskl�ger am 23. Februar 2005 beim Obergericht des Kantons Z�rich Berufung. Die Berufungsverhandlung wurde am 31. Oktober 2005 durchgef�hrt und am 10. November 2005 f�llte das Obergericht das folgende Urteil:
1. Die Kinder R.________, geboren 1993, und S.________, geboren 1996, werden unter die elterliche Sorge der Gesuchstellerin gestellt.
a) Der Appellant ist berechtigt, die Tochter R.________ in ungeraden Kalenderwochen von Freitag Abend, Schulschluss, bis Dienstag Morgen, Schulbeginn, auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
Er ist berechtigt, die Tochter S.________ in ungeraden Kalenderwochen von Freitag Abend, Schulschluss, bis Sonntag Abend, 18.00 Uhr, auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
b) Der Appellant ist berechtigt, die Kinder am 26. Dezember und 2. Januar sowie in den Jahren mit ungerader Zahl von Karfreitag bis Ostermontag und in solchen mit gerader Zahl von Pfingstsamstag bis und mit Pfingstmontag auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
c) Weiter ist der Appellant berechtigt, die Kinder w�hrend der Schulferien f�r die Dauer von sechs Wochen - nur in Jahren mit gerader Jahreszahl mehr als zwei Wochen aneinander - auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen.
Der Appellant ist verpflichtet, der Appellatin die Feriendaten jeweils sp�testens drei Monate im Voraus mitzuteilen, respektive diese mit ihr abzusprechen.
3. Der Appellant wird verpflichtet, der Appellatin an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung der Kinder monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats zahlbare Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 510.-- je Kind zu bezahlen, zahlbar ab 1. April 2006, zuz�glich allf�lliger gesetzlicher und vertraglicher Kinderzulagen.
X.________ hat das obergerichtliche Urteil mit Berufung vom 9. Januar 2006 an das Bundesgericht weitergezogen. Er beantragt:
1. Es seien die Ziffern 1 - 4 des Urteils des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 10. November 2005 aufzuheben.
2. Es seien die Kinder R.________, geboren 1993 und S.________, geboren 1996 unter die elterliche Sorge des Gesuchstellers und Appellanten zu stellen.
3. Es sei der Gesuchstellerin und Appellatin ein grossz�giges Besuchsrecht einzur�umen.
4. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass der Gesuchsteller und Appellant keine Unterhaltsbeitr�ge f�r die Kinder R.________ und S.________ fordert.
5. Eventualiter sei das Besuchsrecht des Gesuchstellers und des Appellanten so auszugestalten, dass ihm eine h�lftige Betreuung und Erziehung der Kinder erm�glicht wird.
Die von X.________ beim Kassationsgericht des Kantons Z�rich eingereichte Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts vom 10. November 2005 wurde mit Zirkulationsbeschluss vom 29. November 2006 abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht in Kraft getreten (BGG; SR 173.110). Das angefochtene Urteil ist jedoch am 10. November 2005 ergangen, weshalb f�r die vorliegende Berufung gem�ss Art. 132 Abs. 1 BGG noch das Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege vom 16. Dezember 1943 (OG; SR 173.110) gilt.
1.2 Der Berufungskl�ger stellt mit seiner Berufung die Zuteilung der elterlichen Sorge an die Berufungsbeklagte sowie das ihm einger�umte Besuchsrecht infrage, gegen deren Anordnung die Berufung zul�ssig ist (Art. 44 lit. d. OG).
1.3 Im Berufungsverfahren hat das Bundesgericht seiner Entscheidung die Feststellungen der letzten kantonalen Instanz �ber tats�chliche Verh�ltnisse zu Grunde zu legen, es sei denn, diese beruhten auf einem offensichtlichen Versehen, seien unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen oder bed�rften der Erg�nzung. F�r eine blosse Kritik an den Sachverhaltsfeststellungen und an der Beweisw�rdigung des angefochtenen Entscheids ist, soweit nicht Vorschriften des Bundesrechts infrage stehen, die Berufung nicht gegeben (Art. 63 und 64 OG; BGE 115 II 484 E. 2a S. 485 f.; 127 III 248 E. 2c S. 252).
1.4 Insoweit der Berufungskl�ger auch das erstinstanzliche Urteil beanstandet, kann darauf nicht eingetreten werden, denn gem�ss Art. 48 Abs. 1 OG bildet nur der obergerichtliche Entscheid Anfechtungsobjekt.
Der Berufungskl�ger wirft der Vorinstanz vor, in verschiedener Hinsicht Art. 8 ZGB verletzt zu haben.
2.1 Art. 8 ZGB regelt f�r das Bundeszivilrecht einerseits die Beweislastverteilung und gibt anderseits der beweispflichtigen Partei einen Anspruch darauf, f�r rechtserhebliche Vorbringen zum Beweis zugelassen zu werden (BGE 129 III 18 E. 2.6; 126 III 315 E. 4a S. 317). Art. 8 ZGB ist daher insbesondere verletzt, wenn das kantonale Sachgericht unbewiesene Behauptungen einer Partei unbek�mmert darum, dass sie von der Gegenpartei bestritten worden sind, als richtig hinnimmt, oder wenn der Richter taugliche und formg�ltig beantragte Beweise zu rechtserheblichen Tatsachen nicht abnimmt, obwohl er die Sachvorbringen dazu weder als erstellt noch als widerlegt erachtet (BGE 114 II 289 E. 2a S. 291). Wo der Richter allerdings in W�rdigung von Beweisen zur �berzeugung gelangt, eine Tatsachenbehauptung sei bewiesen oder widerlegt, ist die Beweislastverteilung gegenstandslos. Diesfalls liegt freie Beweisw�rdigung vor, die bundesrechtlich nicht geregelt ist, auch nicht durch Art. 8 ZGB (BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 601 f. mit weiteren Hinweisen).
2.2 Der Berufungskl�ger r�gt, das Bezirks- wie auch das Obergericht h�tten neben einer pers�nlichen Befragung der Parteien lediglich einmal die Kinder befragt. Weitere Beweismittel seien nicht abgenommen worden.
Nach der angef�hrten bundesgerichtlichen Rechtsprechung h�tte der Berufungskl�ger darlegen m�ssen, welche erheblichen Beweismittel er im kantonalen Verfahren form- und fristgerecht eingereicht hat und gleichwohl nicht abgenommen worden sind. Seine allgemeinen Ausf�hrungen gen�gen diesen Anforderungen nicht. Im �brigen hat die Vorinstanz - wie der Berufungskl�ger zutreffend ausf�hrt - die Beweisantr�ge in antizipierter Beweisw�rdigung abgelehnt, weil die angerufenen Personen als Zeugen kaum etwas anderes aussagen w�rden als sie in ihren schriftlichen Erkl�rungen vorgebracht haben. Da die Beweisw�rdigung gest�tzt auf die angef�hrte Rechtsprechung nur im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde kritisiert werden kann, ist darauf nicht einzutreten (vorne E. 1.3).
2.3 Den Einwand, es h�tte ein Sachverst�ndiger beigezogen und ein Gutachten erstellt werden m�ssen, hat das Obergericht verworfen mit der Begr�ndung, die beiden Kinder h�tten problemlos �ber die bisher gelebte Situation Auskunft gegeben und ihre Zukunftserwartungen und ihre Zukunftsvorstellungen der Obergerichtsdelegation gegen�ber klar und vollkommen verst�ndlich zum Ausdruck gebracht. Es l�gen daher keine besonderen Verh�ltnisse vor, welche ein Gutachten rechtfertigen k�nnten. Dies bedeutet, dass in antizipierter Beweisw�rdigung ein Gutachten als nicht entscheidwesentlich beurteilt wurde. Wenn sich der Berufungskl�ger erneut dagegen wendet, beanstandet er die Beweisw�rdigung, welche im Berufungsverfahren nicht zu �berpr�fen ist. Das Obergericht f�hrt in diesem Zusammenhang weiter aus, welche rechtlichen Schl�sse aus den Aussagen der Kinder zu ziehen seien, habe das Gericht und nicht ein Experte zu entscheiden. Damit setzt sich der Berufungskl�ger nicht auseinander, weshalb auch darauf nicht eingetreten werden kann (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 116 II 745 E. 3 S. 748 f.). Insoweit in diesem Zusammenhang auch eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV geltend gemacht wird, kann darauf ebenfalls nicht eingetreten werden, da dieser Vorwurf nur im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde gepr�ft werden kann (Art. 43 Abs. 1 i.V.m. Art. 84 Abs. 1 lit. a OG).
2.4 Sodann bringt der Berufungskl�ger vor, die zweite Anh�rung der Kinder habe durch das Obergericht stattgefunden, doch h�tten die beiden T�chter Aussagen gemacht, von denen anzunehmen sei, dass sie ihnen von der Berufungsbeklagten "in den Mund gelegt" worden seien. Auch in diesem Zusammenhang liege eine Verletzung von Art. 8 ZGB vor. Nach der W�rdigung der Aussagen durch die Vorinstanz wollen die Kinder prim�r bei der Mutter sein, obwohl sie auch gerne beim Vater sind. Sie m�chten mehr Ruhe und einen eindeutigen Schwerpunkt bei der Mutter haben. Der Berufungskl�ger w�rdigt die Aussagen der Kinder anders und ist der Meinung, ihre Aussagen w�rden nicht ihrem wirklichen Willen entsprechen. Was die Kinder tats�chlich wollen, betrifft den Sachverhalt und kann im Berufungsverfahren nicht kritisiert werden (E. 1.3 hiervor).
2.5 Das Obergericht hat mit Bezug auf die Einvernahme der T�chter durch das Obergericht im Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen vom 8. April 2005 (Beschluss vom 11. Juli 2005) den Parteien unter Hinweis auf die W�nsche der beiden T�chter lediglich das Ergebnis mitgeteilt. Das Obergericht hat sich dabei auf BGE 122 I 53 berufen. Der Berufungskl�ger r�gt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs und von Art. 8 ZGB. Inwiefern die Vorinstanz gegen Art. 8 ZGB verstossen haben soll, wird nicht rechtsgen�glich dargetan, und die R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs h�tte mit staatsrechtlicher Beschwerde vorgetragen werden m�ssen (siehe dazu den vom Obergericht zitierten BGE 122 I 53). Im �brigen hat sich das Kassationsgericht in seinem Entscheid vom 29. November 2006 ausf�hrlich mit einer weitergehenden bzw. detaillierteren Bekanntgabe des Gespr�chsinhalts mit den beiden Kindern befasst und eine Geh�rsverweigerung gegen�ber dem Berufungskl�ger verneint. Dieser Entscheid blieb unangefochten.
Der Berufungskl�ger r�gt sodann, die Vorinstanz habe lediglich gepr�ft, ob er f�hig sei, die Kinder zu betreuen und ob er stabile Verh�ltnisse garantiere. Diese einseitige Sichtweise zeige deutlich, dass die Vorinstanzen vom Grundsatz ausgegangen seien, dass die elterliche Sorge �ber die Kinder in jedem Fall der Mutter zugeteilt werden m�sse. Um diesem Missstand Abhilfe zu leisten, sei ein parlamentarischer Vorstoss von Nationalrat Wehrli h�ngig, wonach die gemeinsame elterliche Sorge zum Regelfall und nicht bloss zur Ausnahme werden solle. Der Berufungskl�ger hat in seinen Rechtsbegehren zwar lediglich die Zuteilung der elterlichen Sorge an ihn selber verlangt (Ziff. 2), in der Begr�ndung seiner Berufungsschrift (S. 17 ff.) begehrt er dennoch wiederholt die gemeinsame elterliche Sorge und ruft in diesem Zusammenhang auch Art. 18 des UNO-�bereinkommens �ber die Rechte des Kindes vom 20. November 1989 an (UN-KRK; SR 0.107).
3.1 Im angefochtenen Urteil wird dazu festgehalten, die Parteien h�tten bei Einleitung des Scheidungsprozesses beantragt, es sei beiden Eltern die elterliche Sorge zu belassen, wovon die Berufungsbeklagte in der Folge dann aber wieder abgekommen sei und die alleinige elterliche Sorge beantragt habe, wogegen der Berufungskl�ger grunds�tzlich an der gemeinsamen Sorge festgehalten habe. Hierzu habe die Einzelrichterin zutreffend erkannt, da nicht beide Parteien das gemeinsame Sorgerecht im Sinne von Art. 133 Abs. 3 ZGB beantragt h�tten und auch keine Einigung �ber einen Betreuungsplan und die Verteilung der Unterhaltskosten vorliege, k�nne dem entsprechenden Begehren des Berufungskl�gers nicht stattgegeben werden. Klarer Wortlaut und Sinn sowie die Entstehungsgeschichte des erw�hnten Gesetzesartikels w�rden unter diesen Umst�nden f�r ein gemeinsames Sorgerecht keinen Raum lassen. Das Obergericht f�hrt fort, der Berufungskl�ger habe sich mit diesem vorinstanzlichen Entscheid in dem Sinne abgefunden, als er im Berufungsverfahren nicht mehr die gemeinsame elterliche Sorge beantragt habe, vielmehr beanspruche er nun gem�ss seinen massgebenden Berufungsantr�gen seine alleinige elterliche Sorge. Demzufolge brauche hier nicht mehr weiter auf die gesetzliche Regelung der gemeinsamen elterlichen Sorge eingetreten zu werden.
3.2 Da der Berufungskl�ger im vorinstanzlichen Verfahren nicht mehr die gemeinsame elterliche Sorge beantragt hat, kann er darauf in der Berufung nicht mehr zur�ckkommen. An diesem Ergebnis �ndert auch ein parlamentarischer Vorstoss nichts, der die rechtliche Situation �ndern m�chte. Das Bundesgericht wendet die in Kraft stehenden Gesetze an, was bedeutet, dass einem parlamentarischen Vorstoss keine Vorwirkung zukommt, selbst wenn er nach Meinung des Berufungskl�gers auf breite Zustimmung gestossen ist.
3.3 Der Berufungskl�ger macht in diesem Zusammenhang �berdies eine Verletzung von Art. 18 UN-KRK geltend, ohne genau zu umschreiben, was er sich davon verspricht. Gem�ss dieser Bestimmung "bem�hen sich" die Vertragsstaaten "nach besten Kr�ften, die Anerkennung des Grundsatzes sicherzustellen, dass beide Elternteile gemeinsam f�r die Erziehung und Entwicklung des Kindes verantwortlich sind. F�r die Erziehung und Entwicklung des Kindes sind in erster Linie die Eltern oder gegebenenfalls der Vormund verantwortlich. Dabei ist das Wohl des Kindes ihr Grundanliegen." Diese Bestimmung verlangt nicht, dass das Sorgerecht von Gesetzes wegen beiden Eltern �bertragen wird und sie verlangt auch nicht, dass das Besuchsrecht derart ausgedehnt wird, dass dieses zu einer je h�lftigen Betreuung f�hrt. Die Botschaft des Bundesrats zum �bereinkommen �ber die Rechte des Kindes (BBl 1994 V S. 1 ff., S. 43) weist darauf hin, dass weder aus dem Text noch aus der Entstehungsgeschichte von Art. 18 UN-KRK ein Automatismus gemeinsamer elterlicher Verantwortung auch f�r unverheiratete oder geschiedene Eltern abzuleiten sei. Da das ZGB das gemeinsame Sorgerecht sowohl geschiedenen als auch unverheirateten Paaren unter bestimmten rechtsgleichen Voraussetzungen erm�glicht und im �brigen das Kindswohl in den Vordergrund r�ckt, ist die Vorgabe der UN-KRK eingehalten. Bei dieser Sachlage kann dahingestellt bleiben, ob Art. 18 UN-KRK �berhaupt direkt anwendbare Rechte verb�rgt und vorliegend noch angerufen werden kann, oder ob die Vorschrift zu wenig bestimmt ist, um einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch zu begr�nden (vgl. Botschaft S. 20; BGE 123 III 445 E. 2b/bb S. 449; vgl. BGE 124 III 90 E. 3a S. 91; vgl. Dieter Freiburghaus-Arquint, Der Einfluss des �bereinkommens auf die schweizerische Rechtsordnung/Das Beispiel des revidierten Scheidungsrechts, in: Die Rechte des Kindes, Das UNO-�bereinkommen und seine Auswirkungen auf die Schweiz, Hrsg. Regula Gerber-Jenny/Christina Hausammann, Basel 2001, S. 187). Sodann braucht auch nicht entschieden zu werden, ob ein solches Recht im Berufungsverfahren �berhaupt eingefordert werden kann, oder ob die durch das �bereinkommen einger�umten Anspr�che nicht im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren durchzusetzen sind.
Im Weiteren wirft der Berufungskl�ger dem Obergericht eine Verletzung von Art. 133 Abs. 2 ZGB vor, weil es die elterliche Sorge �ber die beiden T�chter nicht ihm, sondern der Mutter zugeteilt habe.
4.1 Nach Art. 133 Abs. 1 und 2 ZGB hat das Scheidungsgericht die elterliche Sorge einem Elternteil zuzuteilen und dabei alle f�r das Kindeswohl massgebenden Umst�nde zu ber�cksichtigen. Auf die Meinung der Kinder ist, soweit tunlich, R�cksicht zu nehmen. Die sich daraus ergebende grunds�tzliche Anh�rungspflicht ist im Rahmen der Scheidungsrechtsrevision vom 26. Juni 1998 (in Kraft seit dem 1. Januar 2000) in das Gesetz aufgenommen worden; sie galt aber schon auf Grund von Art. 12 der UNO-Kinderrechtskonvention vom 20. November 1989 (SR 0.107 [f�r die Schweiz in Kraft seit dem 26. M�rz 1997]; vgl. BGE 131 III 553 E. 1.1 mit Hinweisen). Im �brigen sind f�r die Zuteilung die vom Bundesgericht in der langj�hrigen Rechtsprechung zum fr�heren Art. 156 ZGB umschriebenen Kriterien wegleitend. Entscheidend ist das Kindeswohl. Die Interessen der Eltern haben in den Hintergrund zu treten, und ausser Betracht zu bleiben haben vor allem emotionale Widerst�nde des einen Ehegatten gegen�ber dem die Scheidung begehrenden anderen Ehegatten (BGE 115 II 206 E. 4a S. 209 und 317 E. 2 S. 319; 117 II 353 E. 3 S. 354 f.). Gleichwohl ist das Verh�ltnis zwischen den Eltern bei der Zuteilung der elterlichen Sorge von Bedeutung, ist doch im Zweifelsfall demjenigen Elternteil der Vorzug zu geben, bei welchem die Bereitschaft gr�sser ist, dem Kind den Kontakt zum anderen Elternteil zu erm�glichen. Den Bed�rfnissen der Kinder ist entsprechend ihrem Alter, ihren Neigungen und ihrem Anspruch auf elterliche F�rsorglichkeit, Zuwendung und Erziehung bestm�glich zu entsprechen. Als massgebliche Gesichtspunkte stehen dabei im Vordergrund die pers�nlichen Beziehungen der Eltern zu den Kindern, ihre erzieherischen F�higkeiten und ihre Bereitschaft, die Kinder in eigener Obhut zu haben und sie weitgehend pers�nlich zu betreuen und zu pflegen. Auch dem Bed�rfnis der Kinder nach der f�r eine harmonische Entfaltung in k�rperlicher, seelischer und geistiger Hinsicht notwendigen Stabilit�t der Verh�ltnisse ist Rechnung zu tragen (BGE 114 II 200 E. 3 S. 201 f.; 112 II 381 E. 3 S. 382 f.). Das letztgenannte Kriterium erh�lt bei ungef�hr gleicher Erziehungs- und Betreuungsf�higkeit besonderes Gewicht (BGE 115 II 206 E. 4a S. 209). Bei der Beurteilung steht den kantonalen Beh�rden, welche die Parteien und die Verh�ltnisse besser kennen als das Bundesgericht, ein erhebliches Ermessen zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn einschl�gige Kriterien grundlos ausser Betracht geblieben oder offenkundig falsch gewichtet worden sind, oder wenn die Zuteilung auf �berlegungen abgest�tzt worden ist, die unter dem Gesichtswinkel des Kindeswohls bedeutungslos sind oder gegen die dargelegten bundesgerichtlichen Grunds�tze verstossen (BGE 117 II 353 E. 3 S. 355; 115 II 317 E. 2 S. 319).
4.2.1 Das Obergericht f�hrt aus, bei der Anh�rung der Kinder am 17. M�rz 2004 durch die vorinstanzliche Richterin habe R.________ erz�hlt, dass sie in der Freizeit manchmal mit dem Vater segle. Sie und ihre Schwester w�rden gegenw�rtig jeweils die H�lfte der Zeit beim Vater und die andere H�lfte der Zeit bei der Mutter verbringen. Beim Vater h�tten sie auch je ein Zimmer. Die eine Woche w�rden sie bei der Mutter schlafen und beim Vater zu Mittag essen, in der jeweils darauffolgenden Woche sei es umgekehrt. S.________ habe ausgef�hrt, sie sei nicht so viel beim Vater wie R.________. Am Mittwoch sei zwar vorgesehen, dass sie bei ihm schlafen sollte, sie �bernachte aber an diesem Tag lieber bei der Mutter. Das Hin- und Herlaufen sei nicht so gut und sei ihr manchmal zuviel. Es w�re ihr lieber, nur ein Zimmer zu haben, und dieses solle eher bei der Mutter sein. Den Vater besuche sie aber sehr gerne, sie wolle aber einfach nicht so viel bei ihm �bernachten. R.________ habe hierzu erkl�rt, der Vater wolle es nicht wahr haben, dass S.________ nicht so gern bei ihm �bernachte. Die Mutter habe es ihm aber gesagt. S.________ sei schon als 3-j�hriges M�dchen, als der Vater in B.________ gewohnt habe, nicht so gern zum Vater gegangen. Er habe sie trotzdem gezwungen, zu ihm zu kommen. S.________ habe hierzu erg�nzt, dass der Vater sie immer noch ein wenig zwinge. R.________ habe best�tigt, dass sich diese Szene rund zwei- bis dreimal schon abgespielt habe. Sie selber finde die Situation, wie sie heute gelebt werde, gut. Manchmal sei es aber auch ihr ein wenig zu viel, immer zwischen den Eltern hin- und her zu wechseln, etwa wenn sie krank sei. Er zwinge sie nicht, zu ihm zu kommen. Die momentan gelebte Situation sei gut. Beide M�dchen seien sich einig gewesen, dass das st�ndige Hin und Her jedenfalls anstrengend sei. Der Vater k�nne ihnen aber mehr Aufmerksamkeit schenken, denn die Mutter sei viel mit ihrem neuen T�chterchen, T.________, besch�ftigt. Mit dem Vater seien sie viel mehr draussen. S.________ habe aber bemerkt, dass der Vater auch viel arbeite. Wenn er nach Hause komme, sitze er oft am Computer und telefoniere viel. Gem�ss R.________ sei es beim Vater und bei der Mutter gleich sch�n. Anschliessend wurden die Kinder am 8. April 2005 nochmals vom obergerichtlichen Referenten und der Gerichtssekret�rin angeh�rt. Anl�sslich dieses Gespr�chs w�nschten die Kinder keine �nderung der Regelung.
Zusammenfassend hat das Obergericht festgehalten, dass es dem Berufungskl�ger nicht gelungen sei, durchschlagende Argumente gegen das vorinstanzliche Urteil so vorzutragen, dass der vorinstanzliche Entscheid zu seinen Gunsten abge�ndert werden k�nnte und m�sste. Wie aufgezeigt, habe die Vorinstanz mit zutreffender Begr�ndung dargelegt, dass der Berufungsbeklagten die elterliche Sorge �ber die beiden Kinder zuzuteilen sei, obwohl beide Parteien grunds�tzlich die Voraussetzungen dazu erf�llten. Die Vorinstanz habe aber mit �berzeugenden Argumenten, auf die gesamthaft verwiesen werden k�nne, dargelegt, dass das Kindeswohl erheische, dass der Berufungsbeklagten die elterliche Sorge zugeteilt werde, weil sie in gewissen Punkten die besseren Voraussetzungen f�r die beiden Kinder biete als der Berufungskl�ger. Letzterer sollte auch den Entscheid seiner beiden Kinder, dass die vorinstanzliche Regelung nicht ge�ndert werden solle, achten und auch anerkennen. Die emotionale Bindung an einen Elternteil h�nge im �brigen keineswegs von der Dauer des Zusammenlebens ab (F. Arntzen, Elterliche Sorge und Umgang mit Kindern, Ein Grundriss der forensischen Familienpsychologie, 2. Auflage, S. 12). Der Berufungskl�ger erleide deshalb durch die Best�tigung des erstinstanzlichen Entscheids keine Benachteiligung. Es sei gegenteils zu hoffen, dass mit dem Abschluss des Verfahrens die Kontakte zwischen den Kindern und ihm noch ungezwungener sein werden.
4.2.2 Der Berufungskl�ger wirft der Berufungsbeklagten fehlende Kooperationsf�higkeit und fehlendes Verantwortungsbewusstsein vor. Er begr�ndet dies insbesondere damit, dass die Berufungsbeklagte den Vater vor den Kindern schlecht mache und einen Babysitter organisiere, wenn sie die Kinder nicht betreuen k�nne, statt die Kinder ihm zur Betreuung zu �bergeben. Auch an freien Tagen w�rden die Kinder nie aufgemuntert, die Zeit einmal mit dem Vater zu verbringen. Freizeitaktivit�ten, die von ihm ausgingen, w�rden von der Mutter umgehend unterbunden. Diese Einwendungen finden jedoch in den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz keine St�tze, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann (E. 1.3 hiervor). Vielmehr hat die Vorinstanz ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass sich die Berufungsbeklagte stets an die vom Gericht angeordneten Regelungen gehalten habe. Allerdings trifft zu, dass die kantonalen Beh�rden die Kooperationsf�higkeit beider Parteien als nicht optimal angesehen haben, welche Feststellung indessen weder f�r die eine noch f�r die andere Seite spricht.
Mangelndes Verantwortungsbewusstsein seitens der Berufungsbeklagten erblickt der Berufungskl�ger darin, dass sich diese seit der Geburt von T.________ nicht mehr wie fr�her um die gemeinsamen T�chter k�mmern k�nne. Er dagegen habe Zeit f�r seine Kinder und habe seinen beruflichen Fokus auf diese ausgerichtet. Die Vorinstanz hat diese Tatsache nicht �bersehen, doch dazu ausgef�hrt, die T�chter w�rden �lter und der Aufwand f�r deren Betreuung durch die Mutter nehme entsprechend ab. Zudem bewiesen viele M�tter, dass sie in der Lage seien, neben einem j�ngeren Kind auch noch zwei �ltere Kinder zu betreuen. Vorliegend sei aber vor allem entscheidend, dass die Berufungsbeklagte keiner ausw�rtigen Erwerbst�tigkeit nachgehen m�sse und sie demzufolge rund um die Uhr f�r ihre drei Kinder anwesend sein k�nne. In diesem Sinne sei sie denn auch besser in der Lage, die Kinder zu betreuen als der Berufungskl�ger, der gezwungenermassen zumindest teilzeitlich einem ausw�rtigen Erwerbseinkommen nachgehen m�sse. Der Vorwurf des Berufungskl�gers geht demnach fehl.
4.3 Die Vorinstanz hat die Kriterien der Rechtsprechung richtig und sorgf�ltig angewendet. Das gilt sowohl bez�glich der Umst�nde, welche f�r die Zuteilung des Sorgerechts an die Mutter sprechen als auch f�r diejenigen, welche f�r die Zuteilung des Sorgerechts an den Vater sprechen. Sie hat auch die Gewichtung der einzelnen Elemente korrekt vorgenommen. Indem der Berufungskl�ger diese Elemente anders gewichtet als die Vorinstanz, kann er damit keine Verletzung von Bundesrecht belegen. Ebenso wenig l�sst sich allein wegen des Umstandes, dass die Vorinstanz nicht nur die f�r ihn sprechenden Umst�nde gew�rdigt, sondern eine eigene Gewichtung vorgenommen hat, auf die Voreingenommenheit des Obergerichts schliessen, abgesehen davon, dass Ablehnungsgr�nde mit staatsrechtlicher Beschwerde h�tten vorgetragen werden m�ssen.
4.4 Sodann macht der Berufungskl�ger geltend, gem�ss Art. 8 Abs. 3 BV seien Mann und Frau gleichberechtigt. Nach Lehre und Rechtsprechung sei dies formal zu verstehen, d.h. der Geschlechterunterschied als solcher d�rfe weder der Gesetzgebung noch den rechtsanwendenden Beh�rden Anlass zu einer rechtlich ungleichen Behandlung der Geschlechter geben, sofern nicht eine Ungleichbehandlung sachlich angezeigt sei oder zwingend nach Ausnahmen rufe. Dadurch solle verhindert werden, dass die historisch �berlieferte Rollenteilung zwischen Frauen und M�nnern weiterhin festgeschrieben werde.
Vorab ist anzumerken, dass diese R�ge im Berufungsverfahren nicht geh�rt werden kann, da die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde vorgebracht werden muss (Art. 43 Abs. 1 i.V.m. Art. 84 Abs. 1 lit. a OG). Im Rahmen der verfassungskonformen Auslegung von Bundesgesetzen ist insbesondere bei der Auslegung von Art. 133 ZGB auch das Rechtsgleichheitsgebot zu beachten. Die Vorinstanz hat die Zuteilungskriterien geschlechtsneutral angewendet. Sie hat namentlich darauf hingewiesen, dass der fr�her praktizierte Vorrang der Mutter bei Kleinkindern heute nicht mehr zum Tragen kommen d�rfe, vielmehr seien die verschiedenen Kriterien auf jeden Einzelfall anzuwenden und sorgf�ltig abzuw�gen. Und mit Bezug auf den gegebenen Sachverhalt hat das Obergericht - wie soeben dargelegt - dies mit der notwendigen Umsicht getan.
Falls ihm die elterliche Sorge �ber seine T�chter nicht zugesprochen werde, verlangt der Berufungskl�ger, dass ihm ein grossz�gigeres Besuchsrecht zugebilligt werde, d.h. abwechslungsweise drei bzw. vier Tage in der Woche.
5.1 Art. 133 ZGB in Verbindung mit Art. 273 ZGB r�umt dem Elternteil, dem durch die Scheidung die elterliche Sorge nicht �bertragen wird, ein Recht auf angemessenen pers�nlichen Verkehr mit seinen Kindern ein. Dieses Recht steht dem Betroffenen um seiner Pers�nlichkeit willen zu. Als sog. "Pflichtrecht" dient es freilich in erster Linie dem Interesse des Kindes. Bei der Festsetzung des Besuchsrechts geht es nicht darum, einen gerechten Interessenausgleich zwischen den Eltern zu finden, sondern den elterlichen Kontakt mit dem Kind in dessen Interesse zu regeln, wobei die Bed�rfnisse des Kleinkindes nicht denjenigen eines Jugendlichen entsprechen (BGE 120 II 229 E. 3b/aa S. 232 f.). Als oberste Richtschnur f�r die Ausgestaltung des Besuchsrechts gilt somit immer das Kindeswohl, das anhand der gegebenen Umst�nde zu beurteilen ist; allf�llige Interessen der Eltern haben zur�ckzustehen (BGE 123 III 445 E. 3b S. 451). Es ist allgemein anerkannt, dass aufgrund des schicksalhaften Eltern-Kind-Verh�ltnisses die Beziehung des Kindes zu beiden Elternteilen sehr wichtig ist und bei dessen Identit�tsfindung eine entscheidende Rolle spielen kann (BGE 130 III 585 E. 2.2.2 S. 590). Was als "angemessener" pers�nlicher Verkehr im Sinne von Art. 273 Abs. 1 ZGB zu verstehen ist, l�sst sich grunds�tzlich nur anhand der Umst�nde des Einzelfalls unter Ber�cksichtigung des Zwecks des Besuchsrechts bestimmen.
Gem�ss seiner Rechtsprechung zum Besuchsrecht �bt das Bundesgericht unter Hinweis auf das richterliche Ermessen eine gewisse Zur�ckhaltung (BGE 120 II 229 E. 4a S. 235; 131 III 209 E. 3).
5.2 Das Obergericht f�hrt aus, die Einzelrichterin habe erwogen, angesichts der Tatsache, dass beide Parteien bis anhin in die Betreuung der Kinder stark involviert gewesen seien und diese Aufgabe auch mit dem n�tigen Ernst und mit Hingabe erf�llt h�tten, sei offenbar, dass die Zuteilung der elterlichen Sorge an die Mutter der bisher zwischen dem Berufungskl�ger und den Kindern gelebten Beziehung nicht vollst�ndig gerecht werde. Diesem Umstand sei im Rahmen des Gesetzes Rechnung zu tragen, weshalb nicht lediglich ein gerichts�bliches Besuchsrecht von zwei Wochentagen pro Monat festzulegen sei. Allerdings sei dem Berufungskl�ger ein eigentliches Besuchsrecht einzur�umen und es seien nicht - wie es sich dieser vorzustellen scheine - die Betreuungsanteile der Parteien zu regeln. Zweifellos gehe aus der Kinderanh�rung hervor, dass sich die Kinder gern bei ihrem Vater aufhielten und mit ihm viel untern�hmen. Auch h�tten die Kinder durch ihn die Chance, einen weiteren Kulturkreis kennen zu lernen und eine zweite Muttersprache zu lernen. Der Vater sei selbstst�ndig erwerbend und arbeite oft von Zuhause aus, was ihm Flexibilit�t bei der Gestaltung seiner Arbeitszeiten erlaube. Angesichts dieser Tatsache und der N�he seiner Wohnung zu derjenigen der Mutter spreche nichts dagegen, die Regelung des pers�nlichen Verkehrs - zumindest solange der Vater in derselben Gemeinde wie die Mutter wohne - insbesondere betreffend die �ltere Tochter grossz�gig zu gestalten. Allerdings sei eine klare Konfliktregelung zur Vermeidung der bis anhin aufgetretenen Spannungen bei der Aus�bung des Besuchsrechts zu treffen. Die festzusetzende Besuchsrechtsregelung solle den Kindern klar vermitteln, dass es sich um Besuche handle und ihr eigentliches Zuhause bei der Mutter sei. Es sei zu hoffen, dass das autoritativ festgelegte Besuchsrecht die Basis f�r eine sp�ter wieder einvernehmliche L�sung schaffe. Dem Vater sei weiterhin ein Ferienbesuchsrecht einzur�umen, mit welchem ihm und den Kindern die Gelegenheit gegeben werden solle, auch l�ngere Reisen in seine Heimat zu unternehmen.
Die Vorinstanz f�hrt fort, der Berufungskl�ger habe das von der ersten Instanz einger�umte grossz�gige Besuchsrecht noch ausdehnen wollen. Doch sei anl�sslich der Anh�rung der Kinder durch die Einzelrichterin klar geworden, dass das vom Berufungskl�ger beantragte ausgedehnte Besuchsrecht die beiden Kinder vollkommen �berfordert habe und es deshalb auf ein f�r sie ertr�gliches Mass habe reduziert werden m�ssen. Damit stehe fest, dass die vom Berufungskl�ger vorgeschlagene Regelung eindeutig den Interessen und damit dem Kindeswohl widerspreche. Beide Kinder h�tten denn auch klar und deutlich erkl�rt, dass sie kein weitergehendes Besuchsrecht w�nschten. Auch die erneute Anh�rung der beiden Kinder vor Obergericht am 8. April 2005 gebiete eindeutig, dass das von der Einzelrichterin angeordnete grossz�gige und deutlich �ber ein gerichts�bliches hinausgehende Besuchsrecht nicht noch weiter ausgedehnt werde, weshalb der diesbez�gliche vorinstanzliche Entscheid zu best�tigen sei. Der Entscheid der Einzelrichterin wurde nur in dem Sinne abge�ndert, als der Berufungskl�ger verpflichtet wurde, der Mutter die Feriendaten jeweils sp�testens drei Monate im Voraus mitzuteilen bzw. diese mit ihr abzusprechen.
5.3.1 Von vornherein unbegr�ndet ist der Einwand des Berufungskl�gers, die Besuchsrechtsregelung basiere auf dem Entscheid bzw. der Anh�rung der Kinder durch die Einzelrichterin, denn das Obergericht hat sich als Rekursinstanz - wie soeben ausgef�hrt - im Gespr�ch mit den Kindern selbst davon �berzeugen k�nnen, dass die erstinstanzlich getroffene Regelung angemessen und mit dem Kindeswohl vereinbar ist.
5.3.2 Gest�tzt auf die vorstehenden Erw�gungen des Obergerichts kann dem Wunsch des Berufungskl�gers, ihm ein Besuchsrecht von abwechslungsweise drei bzw. vier Tagen pro Woche nicht entsprochen werden. Das Besuchsrecht ist auf ein dem Kindeswohl entsprechendes Mass herabgesetzt worden. Da die Regelung dem Willen der Kinder entspricht, ist diesem hinreichend Rechnung getragen worden (vgl. dazu Ingeborg Schwenzer, Basler Kommentar, ZGB I, 3. Aufl. 2006, N. 11 zu Art. 273 ZGB, S. 1463 und Annatina Wirz, in: FamKommentar Scheidung, Hrsg. Ingeborg Schwenzer, N. 28 zu Art. 273 ZGB, S. 864, wobei beide auf BGE 124 III 90 E. 3a S. 92, worin die Anh�rung des Kindes gem�ss Art. 18 UN-KRK beurteilt wurde, hinweisen).
5.3.3 Schliesslich tr�gt der Berufungskl�ger vor, es gehe nicht an, dass die Tochter R.________ in ungeraden Kalenderwochen vom Freitagabend bis Dienstagmorgen bei ihm verbleiben k�nne, w�hrend S.________ bereits am Sonntagabend zur Mutter zur�ckkehren m�sse. Ein unterschiedliches Besuchsrecht sei dem Kindeswohl abtr�glich und diene nicht dazu, die von beiden Vorinstanzen betonte Stabilit�t zu f�rdern. Die Einw�nde sind unbegr�ndet, denn vor Beginn der Berufungsverhandlung wurde den Parteien mitgeteilt, dass die Kinder gest�tzt auf die Anh�rung vom 8. April 2005 keine �nderungen der vorinstanzlichen Regelungen im Massnahmeverfahren w�nschten. Gem�ss dem angefochtenen Entscheid (E. 4.2.1 hiervor) scheint S.________ gewisse Hemmungen gegen�ber ihrem Vater zu haben, so dass die Ungleichbehandlung der beiden M�dchen mit Blick auf den Altersunterschied nicht zu beanstanden ist.
5.3.4 Der Kritik des Berufungskl�gers an der obergerichtlichen Besuchsregelung scheint als Motiv das Scheitern der von den Parteien beabsichtigten geteilten Sorge �ber die Kinder zugrunde zu liegen. Dieser Schluss wird best�rkt durch das von ihm beim Bundesgericht gestellte Eventualbegehren, das Besuchsrecht so auszugestalten, dass ihm eine h�lftige Betreuung und Erziehung der Kinder erm�glicht werde. Hinter diesem Ersuchen verbirgt sich die Absicht, die verweigerte Zustimmung der Mutter zur gemeinsamen elterlichen Sorge wenigstens de facto wieder wettzumachen. Ein solches Begehren l�sst sich mit dem Gesetz nicht vereinbaren. Die verweigerte Zustimmung kann nicht �ber den Umweg einer alternierenden Obhut erreicht werden (Annatina Wirz, a.a.O., N. 27 zu Art. 133 ZGB, S. 344). Das Obergericht hat demgem�ss auch betreffend die Regelung des Besuchsrechts seinen Ermessensspielraum nicht �berschritten.
6.1 Der Berufungskl�ger r�gt als Letztes eine Verletzung von Art. 285 ZGB, weil er zur Zahlung von Unterhaltsbeitr�gen an seine T�chter verpflichtet worden sei.
6.2 Das Obergericht f�hrt aus, der Berufungskl�ger habe es im Berufungsverfahren unterlassen, die von der Einzelrichterin berechneten Angaben betreffend das Existenzminimum der Parteien und deren Einkommen substantiiert infrage zu stellen, weshalb vorliegend ohne weiteres von diesen Angaben ausgegangen werden k�nne. Demnach ergebe sich, dass die Berufungsbeklagte einen Zinsertrag in der H�he von Fr. 11'700.-- erziele und das m�gliche 80%-ige Erwerbseinkommen (reduziert f�r die Betreuung seiner T�chter) des Appellanten Fr. 6'400.-- betrage. Bei einem Existenzminimum von Fr. 3'300.-- sei es demzufolge dem Berufungskl�ger ohne weiteres m�glich, einen angemessenen Unterhaltsbeitrag f�r seine beiden Kinder zu bezahlen. Bei dieser Berechnung sei zu ber�cksichtigen, dass die Berufungsbeklagte einen gewissen Anteil mittels Naturalleistungen erbringe. Somit bewege sich der vom Berufungskl�ger zu erbringende und von der Einzelrichterin berechnete Unterhaltsbeitrag aufgrund der vorliegenden Angaben ohne weiteres im Rahmen seiner Leistungsf�higkeit. Die Berufungsbeklagte trage damit den gr�sseren Teil des von der Einzelrichterin richtigerweise auf durchschnittlich Fr. 1'670.-- veranschlagten Bedarfs. Aufgrund dieser Erw�gungen sei demzufolge das erstinstanzliche Urteil auch in diesem Punkte zu best�tigen.
6.3 Der Berufungskl�ger wendet dagegen ein, weil er Anspruch auf ein grossz�giges Besuchsrecht habe, erbringe er einen gleichen Anteil an Naturalleistungen wie die Berufungsbeklagte und trage mithin durch die Betreuung ohnehin die H�lfte der Kosten. Es verbleibe somit kein Raum, ihn zur Zahlung von Unterhaltsbeitr�gen an die Berufungsbeklagte zu verpflichten. Er sei seit l�ngerer Zeit nur zeitweise erwerbst�tig, was auch die Berufungsbeklagte in all ihren Eingaben anerkannt habe, so dass nicht erwartet werden k�nne, dass er in n�chster Zeit bessere Erwerbsm�glichkeiten finden werde. Mit diesen Vorbringen wird nicht hinreichend im Sinne von Art. 55 Abs. 1 lit. c OG dargetan (dazu BGE 116 II 745 E. 3 S. 748 f.), inwiefern das Obergericht mit Bezug auf die Unterhaltsregelung gegen Bundesrecht verstossen haben soll, zumal der Berufungskl�ger nicht die halbe Betreuung der Kinder zu �bernehmen hat. Darauf ist nicht einzutreten.
Nach dem Ausgef�hrten ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Berufungskl�ger wird damit kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Er hat aber f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung beantragt, welche ihm jedoch nicht gew�hrt werden kann, da das Rechtsmittel von vornherein keine Aussicht auf Erfolg haben konnte. Eine Parteientsch�digung an die Berufungsbeklagte entf�llt, da sie nicht zur Einreichung einer Berufungsantwort eingeladen wurde.

References: Art. 132
 BGE 
 Art. 48
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 Art. 29
 Art. 84
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 Art. 18
 Art. 133
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 18
 BGE 
 BGE 
 Art. 133
 Art. 133
 Art. 12
 BGE 
 Art. 156
 Art. 8
 Art. 84
 Art. 133
 Art. 133
 Art. 273
 Art. 273
 Art. 273
 Art. 273
 BGE 
 Art. 18
 Art. 133
 Art. 285
 Art. 55
 BGE