Source: http://www.it-recht-kanzlei.de/markenrecht.html
Timestamp: 2015-04-02 01:20:17+00:00

Document:
Ihre Marke ist uns wichtig!	Domainrecht
Denic(1)
Domains und Kennzeichenrechte(6)
Domainstreitigkeiten(11)
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung(13)
Anmeldung einer Marke(16)
Benutzung und Pflege von Marken(13)
Designschutz(3)
Eintragungsfähigkeit von Marken(63)
Kollisionskurs: Zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht	News vom 24.03.2015, 19:01 Uhr	Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht - alt aber immer anders: Nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG kann die Eintragung einer Marke gelöscht werden, wenn wegen Identität oder Ähnlichkeit dieses Zeichens mit einer anderen Marke die Gefahr einer Verwechslung für die angesprochenen Verkehrskreise besteht. Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist dabei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls vorzunehmen. Zur Veranschaulichung dieser fundamentalen Thematik im Markenrecht kann dabei der Beschluss vom 27. November 2014 des Bundespatentgerichts (Az.: 29 W (pat) 63/11) zu den Vergleichsmarken „P.M.“ und „PMCOM9ASS“ herangezogen werden.	» Weiterlesen
Verwechslungsgefahr	Weitere Artikel zum Thema:
Limited Edition - Zur Bedeutung der Kennzeichnungskraft bei der Verwechslungsgefahr von Marken	Markenüberwachung - Irrtum, Wahrheit & Lösung der IT-Recht Kanzlei	Das doppelte Lottchen - zur Verwechslungsgefahr von Wortmarken	Abmahnung der Audi AG: 4 Ringe Sie zu knechten?!	News vom 19.03.2015, 09:32 Uhr	Der IT-Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Audi AG wegen angeblicher rechtswidriger Verletzung durch die Verwendung der Audi-Marken vor. Nach unserer Recherche existieren zahlreiche nationale und internationale Audi-Marken, wie die bekannten 4 Ringe, der Audi-Schriftzug, eine 3d-Marke des Audigrills etc. für diverse Waren- und Dienstleistungsklassen. Wie ist in einem solchen Fall zu reagieren?	» Weiterlesen
Achtung Onlinespieler: Der Weg vom Handel mit virtuellem Gold zur realen Abmahnung	Thank You for Smoking - Widersprüchliche Rechtssprechung zur Frage der wettbewerbswidrigen Behinderung im Markenrecht	Patent zum Gelddrucken in Gefahr? BGH schränkt Erstattungsanspruch von Patentanwaltskosten im Markenrecht ein	Sind nur Worte: Zur Eintragungsfähigkeit von sloganartigen Wortfolgen	News vom 10.03.2015, 10:30 Uhr	Wie bereits vielfach erwähnt, ist die erste und einzige Hürde, die ein Zeichen zu überwinden hat, um ins Register eingetragen zu werden, die Prüfung der Eintragungsfähigkeit durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Das Amt prüft dabei sowohl die generelle Markenfähigkeit des Namens oder Zeichens, sowie die so genannten absoluten Schutzhindernisse, insbesondere die Unterscheidungskraft des Zeichens. Wie das bei sloganartigen Wortfolgen wie „der-Alltagshelfer“ funktioniert, hat das Bundespatentgericht in seinem Beschluss vom 20. Mai 2014 (Az.: 29 W (pat) 121/11) illustriert.	» Weiterlesen
Eintragungsfähigkeit von Marken	Weitere Artikel zum Thema:
Der Fürst ist kein König - kein Markenschutz für MONACO	Gott sei Dank?! Zur Eintragungsfähigkeit der Marke "Gottesrache"	BPatG: Zur Eintragungsfähigkeit von Produktionsstättenbezeichnungen	Und nun das Wetter: Zur Kennzeichenschutzfähigkeit von „Apps“	News vom 02.03.2015, 16:36 Uhr	Ein Smartphone ohne Apps ist in Zeiten von „WhatsApp“, „Facebook“ und Co kaum vorstellbar - schöne neue Welt. Einen Vorsprung hat natürlich auch hier derjenige, der sich seinen App-Namen vor plumpen Nachahmern kennzeichenrechtlich schützen kann. Auf was es dabei ankommt, zeigt das Urteil des OLG Köln vom 5. September 2014 (Az.: 6 U 205/13) exemplarisch anhand der App „wetter.de“ auf – doch auch hier zeigt sich letztlich, dass überall die allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsätze gelten und kein Schutz an Bezeichnungen entstehen kann, die nicht unterscheidungskräftig sind.	» Weiterlesen
Namensschutz	Weitere Artikel zum Thema:
Nur Schall und Rauch? - Personennamen als Marken	OLG Köln: Vorsicht bei Werbung mit Musikernamen / Schadenersatz für Bläck Fööss	Nutzt du schon oder nennst du nur? Der feine Unterschied bei Markenverletzungen	News vom 10.02.2015, 10:28 Uhr	Bei der Nutzung einer fremden Marke ist immer dann Vorsicht geboten, wenn diese dazu genutzt wird den eigenen Absatz anzukurbeln. Dreh- und Angelpunkt der Problematik ist dann, ob eine markenmäßige Verwendung und damit eine Kennzeichenverletzung vorliegt. Von einer Markenrechtsverletzung ist dabei nicht auszugehen, wenn der Verkehr die Verwendung der Marke lediglich als rein beschreibenden Hinweis wahrnimmt, dem keinerlei Herkunftsfunktion beigemessen wird. Wie diese entscheidende Voraussetzung in der Praxis gehandhabt wird, kann anhand des erst kürzlich durch das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. ergangenen Urteils vom 10. Juli 2014 (Az.: 6 U 98/13), welches sich mit der Bezeichnung eines Telefontarifs als „Allnet Flat“ auseinandersetzte, anschaulich demonstriert werden.	» Weiterlesen
Markenrechtsstreitigkeiten	Weitere Artikel zum Thema:
So sehen Sieger aus: DFB obsiegt im Markenstreit mit REAL	Wehret den Anfängen - Untätigkeit kann zu Verfall einer Marke führen	„Claim Your Right“ - Zur wettbewerbsrechtlichen Relevanz des Trademark - Zusatzes @all: Die BGH-Grundsatzentscheidungen zur zulässigen Benutzung fremder Logos in der Werbung	News vom 03.02.2015, 10:16 Uhr	Im brisanten Spannungsfeld von absoluten Markenrechten des Markeninhabers und Interessen des freien Warenverkehrs kommt es vor allem bei der Benutzung fremder Logos in der Werbung oftmals zum Streit. Um die Frage nach der Zulässigkeit einer solchen Benutzung beantworten zu können, muss grundsätzlich erst einmal unterschieden werden zwischen der Werbung für eine Ware und der Werbung für eine Dienstleistung. Ausgehend von dieser Überlegung hat sich der Bundesgerichtshof in zwei Grundsatzentscheidungen zur Zulässigkeit der Benutzung fremder Logos in der Werbung geäußert.	» Weiterlesen
BGH: Der schmale Grat zwischen unzulässiger Nutzung und zulässiger Nennung einer Marke	Darf man das? Zur Verwendung von fremden Markennamen auf Internetseiten	Werben wie ein Weltmeister - aber bitte richtig	Marken 4ever: Unser Angebot zur Markenüberwachung jetzt auch mit Verlängerungsservice!	News vom 30.01.2015, 16:53 Uhr	Gutes besser machen: Die IT-Recht Kanzlei bietet zum Schutz eingetragener Marken seit längerem einen sinnvollen Service für jeden Markeninhaber an: Die Kollisions- und Fristenüberwachung eingetragener Marken. Diesen Service haben wir jetzt um ein weiteres, nützliches Detail erweitert: Die Markenverlängerung - denn nach Ablauf der 10-jährigen Schutzfrist muss eine Marke zwingend verlängert werden, wenn der Markeninhaber seine Marke nicht verlieren will - jetzt übernimmt die IT-Recht-Kanzlei im Rahmen ihres Markenüberwachungsvertrages Premium auch die Beantragung und Abwicklung der Verlängerung. Ein weiterer Weg zur Entlastung der Markeninhaber.	» Weiterlesen
Mangelnde Unterscheidungskraft bei Marken:Vertrauen schütz vor Löschung nicht	Besser nicht - der Markenname als Produktkategorie ohne Angebot	Hot News - Zum Wie und Wo der Urteilsveröffentlichung im Markenstreit	Der gorillapod tobt: Abmahnung wegen Verkauf von Kamerastativen	News vom 29.01.2015, 11:35 Uhr	Der IT-Recht Kanzlei liegen mehrere geschmackmuster- und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Auftrag der DayMen US Inc. In Sachen Gorillapod wegen angeblicher Geschmacksmuster- und Lauterkeitsrechtsverletzungen durch Verkauf von rechtsverletzenden Kamerastativen vor – betroffen sind davon also alle Händler, die mit Stativen handeln, die diesen flexiblen Kamerastativen, auf dem Markt bekannt und angeboten unter der eingetragenen Marke „gorillapod“, ähneln.	» Weiterlesen
Designschutz	Weitere Artikel zum Thema:
Dich erkenn ich doch - zur Anwendbarkeit wettbewerbsrechtlicher Ansprüche bei Designklau	Bundestag: Beschließt Gesetze zum internationalen Designschutz	First come, first served? - Der Schutz von Geschäftsbezeichnungen durch § 12 BGB	News vom 28.01.2015, 12:26 Uhr	Dem Namensschutz durch § 12 BGB kommt vor allem im Bereich von Domainstreitigkeiten eine entscheidende Rolle zu. Hier kann nämlich nicht nur ein Unterlassungsanspruch, sondern sogar die Einwilligung zur Löschung eines Domainnamens erwirkt werden. Einfach ausgedrückt stellt sich das Problem der Gleichnamigkeit immer dort, wo zwei Unternehmen oder Privatpersonen über den gleichen Namen verfügen. Streiten sich also zwei Personen mit dem gleichen Namen um eine Domain, so gilt grundsätzlich das Prioritätsprinzip. Auch besser bekannt als „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. » Weiterlesen
Domains und Kennzeichenrechte	Weitere Artikel zum Thema:
Crashtest- Was passiert wenn Marke und Domain kollidieren?	#Neuland: Domains und Kennzeichenrechte	Marke vs. Domain: Wer sticht wen?	How to Marke: Was ein Markenanmelder alles beachten muss	News vom 12.01.2015, 17:23 Uhr	Bis zur erfolgreichen Eintragung einer Marke ist es ein langer Weg. Und damit ist nicht allein der Abschnitt von der Anmeldung bis zur möglichen Eintragung der Marke gemeint. Hierfür ist dann allein das Amt zuständig. Wichtiger aus Sicht des Markeninhabers ist der Abschnitt vor und bis zur Markenanmeldung. In dieser Phase sollte sich jeder Markeninhaber in spe etwa Gedanken machen, ob seine Marke überhaupt eintragungsfähig ist oder ob die Marke so oder so ähnlich schon existiert. Nur, wenn hier ein positives Ergebnis rauskommt, sollte die Anmeldung der Marke forciert werden.	» Weiterlesen
Anmeldung einer Marke	Weitere Artikel zum Thema:
Das Kreuz mit dem Fax: Zum Verfahrensmangel bei Markenanmeldungen	Internationaler Markenschutz - wann ist er sinnvoll und wie kann er erlangt werden?	Der Prioritätsgrundsatz im Markenrecht	Name your Domain - BGH: Registrierung eines Domainnamens stellt unberechtigte Namensanmaßung dar	News vom 11.11.2014, 15:27 Uhr	Grundsätzlich geht der zeichenrechtliche Schutz aus den speziellen markenrechtlichen Regelungen nach § 5, 15 MarkenG dem Namensschutz aus § 12 BGB vor - so viel zum Grundsatz. Der namensrechtliche Schutz von Unternehmenskennzeichen nach § 12 BGB kommt jedoch in Betracht, soweit der Funktionsbereich des Unternehmens ausnahmsweise durch eine Verwendung der Unternehmensbezeichnung außerhalb der kennzeichenrechtlichen Verwechslungsgefahr berührt wird. Und was sagt der BGH dazu?	» Weiterlesen
LG Düsseldorf: Unberechtigte Sperrungsanordnung einer Domain kann teuer werden	« Zurück | 1 | 2 | 3 | Weiter »	Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
Bild 24) © HaywireMedia - Fotolia.com	·	Bild 28) © Dark Vectorangel - Fotolia.com	·	Bild 35) Nico Richter	Ihr Ansprechpartner im Marken- und Domainrecht

References: § 9
 BGH 
 § 12
 § 12
 § 5
 § 12
 § 12
 BGH