Source: https://studylibde.com/doc/5831018/1-vertragsgegenstand--%C2%A7-3-nr.-1-abs.-1-
Timestamp: 2020-07-10 17:03:38+00:00

Document:
1 Vertragsgegenstand (§ 3 Nr. 1 Abs. 1)
Planungsschein Nr. ......................
......................... Nachtrag zum Planungsschein Nr. .......................... zum Vertrag für die Planung von DVProgrammen für EDV-Anlagen und -Geräte in der Fassung vom .........................
1.1 Planungsleistungen (§ 1 Nr. 1 Satz 2)
Vereinbart wird (Zutreffendes ankreuzen)
die Durchführung vorbereitender Arbeiten für ein Grobkonzept, nämlich die Erarbeitung von
die Erarbeitung des Grobkonzepts
die Erarbeitung des fachlichen Feinkonzepts
1.2 Andere vereinbarte Leistungen (§ 1 Nr. 1 Satz 1)
2 Kurzdarstellung der Aufgabe
(Charakterisierung der Aufgabe, die DV-gestützt gelöst werden soll)
3 Anforderungen an die Planungsleistungen (§ 3 Nr. 1 Abs. 1)
3.1 Vorhandene Unterlagen
(Verweise auf bereits vorhandene Dokumente aus vorangegangenen Planungsphasen, die bei den zu erbringenden Planungsleistungen zu
berücksichtigen sind. Dokumente sind dem Vertrag als Anlagen beizufügen)
Anlage ......
Analge ......
Anforderungen an die zu erbringenden Planungsleistungen, die nicht in den Unterlagen nach 3.1 enthalten sind, sind festzulegen
(z. B. Abgrenzung des Planungsfeldes; Ziele und Prioritäten hinsichtlich Leistungen, Eigenschaften, Personal- und Sachbedarf,
Bearbeitungszeiten, Nutzen; Restriktionen; Schnittstellen zu bestehenden Verfahren; Methoden; Vorschriften)
3.3 Anzuwendende Fachnormen und Richtlinien
(vgl. § 2 Satz 2 Buchstabe c, § 3 Nr. 4 Satz 1), Richtlinien des Auftraggebers (z. B. Programmentwicklungsdokumentation gemäß DIN 66 231)
3.4 Anforderungen an die Dokumentation (vgl. § 3 Nr. 2)
4 Fachliche Qualifikation der bei der Vertragserfüllung einzusetzenden Arbeitnehmer (§ 3 Nr. 7 Abs. 1)
(Qualifikation, Anzahl der Arbeitnehmer je Qualifikationsstufe, Erfahrungen)
5 Mitwirkung des Auftraggebers (§ 4)
(z. B. Bereitstellung von Personal, Sachmitteln u. ä., - Fristen bzw. Termine)
6 Ansprechstelle beim Auftragnehmer und Auftraggeber (§ 3 Nr. 5 Satz 1)
Ansprechstelle beim Auftragnehmer (Namen, Anschrift, Telefon, Vertreter)
Ansprechstelle beim Auftraggeber (Namen, Anschrift, Telefon, Vertreter)
7 Arbeitsbeginn, Übergabe, Abnahme (§ 3 Nr. 3, § 9)
7.1 Arbeitsbeginn, Übergabe
Zeitplan für Berichte
über Arbeitsstand und Zwischenergebnisse (§ 3 Nr. 4 Satz 4)
(§ 3 Nr. 3, § 9 Abs. 1 Satz 1)
a) voraussichtlicher b) spätester
7.2 Besprechung der Dokumentation (§ 3 Nr. 2 Abs. 2, § 9)
a) Der Auftragnehmer steht für die Besprechung ......... Tag(e) zur Verfügung.
b) Die Besprechung der Dokumentation erfolgt innerhalb von ........ Tagen nach der Übergabe. Innerhalb dieses Zeitraumes wird
gemeinsam ein Termin festgelegt
8 Vergütung (§ 6)
8.1 Vergütung gemäß § 4 VO PR Nr. 30/53 (Preis für marktgängige Leistungen)
Für die Leistungen des Auftragnehmers aus diesem Vertrag wird als im Wettbewerb ermittelter Preis vereinbart:
8.2 Vergütung gemäß §§ 5 ff. VO PR Nr. 30/53 (Selbstkostenfestpreis, -richtpreis, -erstattungspreis)
Vereinbarung von Sätzen für kalkulatorische Zinsen und kalkulatorischen Gewinn
(Ausfüllen, wenn ein Selbstkostenpreis vereinbart wird)
a) Für die kalkulatorische Verzinsung wird ein Satz von ....... % p. a. des betriebsnotwendigen Kapitals vereinbart
b) Als kalkulatorischer Gewinn wird ein Satz von ...... % auf die Nettoselbstkosten (= Selbstkosten ohne Sonderkosten des Vertriebs und
ohne Umsatzsteuer) vereinbart.
8.2.1 Vergütung gemäß § 6 Abs. 2 VO PR Nr. 30/53 (Selbstkostenfestpreis)
Für die Leistungen und Lieferungen des Auftragnehmers aus diesem Vertrag wird folgender Selbstkostenfestpreis
gemäß § 6 Abs. 2 VO PR Nr. 30/53 vereinbart
8.2.2 Vergütung gemäß § 7 VO PR Nr. 30/53 (Selbstkostenerstattungspreis)
a) Für die Leistung des Auftragnehmers aus diesem Vertrag wird ein Selbstkostenerstattungspreis gemäß § 7 VO PR Nr. 30/53 vereinbart,
der den Betrag von
........................................ DM
Die Leistungen des Auftragnehmers werden nur bis zu dieser Obergrenze vergütet. Überschreitungen gehen zu Lasten des Auftragnehmers.
Zusätzliche oder andere Vereinbarungen zur Obergrenze
(Hinweis: Nach Nummer 35 der Richtlinien für öffentliche Auftraggeber zur Anwendung der Verordnung PR Nr. 30/53 über Preise bei
öffentlichen Aufträgen vom 21.11.1953 ist die Vergütung zu begrenzen.)
noch 8.2.2
b) Im Rahmen des Selbstkostenerstattungspreises werden folgende marktgängige Sätze gemäß § 4 Abs. 1 VO PR Nr. 30/53 vereinbart:
für Fachposition
DM/Stunde
Überstundenzuschläge werden, soweit nichts anderes vereinbart ist, nicht vergütet.
Die Reisezeiten sind zu vergütender Zeitaufwand
ja, >
............. % der Reisezeit sind zu vergüten. Vergütungssatz ....... DM
c) Die Nebenkosten sind mit den Stundensätzen abgegolten
nein, es werden vergütet (siehe nächste Zeilen)
Reisekosten entsprechend dem
Reisekosten nach den betriebsüblichen Sätzen des Auftragnehmers, höchstens jedoch die steuerlich zulässigen Sätze
Reisekosten nach folgender Vereinbarung
Ergänzende Regelung zu der vorstehend festgelegten Vergütung der Reisekosten:
Für die An- und Abreise werden die Reisekosten beschränkt auf die Entfernung zwischen dem Sitz
des Auftragnehmers in
Einsatzort des Programms in
Das gilt nicht, sofern der Auftraggeber einer diese Entfernung überschreitenden Reise vorher schriftlich zugestimmt hat;
die Zeit zwischen Einholung und Erteilung der Zustimmung gilt nicht als Ausfallzeit.
Unter Berücksichtigung der zu vergütenden Reisezeit und Reisekosten ist das für den Auftraggeber wirtschaftlichste
Verkehrsmittel zu wählen.
Ggf. Vereinbarungen über weitere Nebenkosten
Die Nebenkosten werden abzüglich der nach dem Umsatzsteuergesetz abziehbaren Vorsteuern berechnet.
d) Ggf. weitere (vgl. Ziffer 8.2) Vereinbarungen von festen Sätzen bei einzelnen Kalkulationsbereichen gemäß § 7 Abs. 2 VO PR Nr. 30/53
8.3 Zahlungen für Teilleistungen und Abschlagszahlungen ( § 6 Nr. 1 Abs. 1 Satz 2, § 7 Nr. 2)
8.3.1 Zahlungen für in sich abgeschlossene Teilleistungen (§ 6 Nr. 1 Abs. 1 Satz 2)
8.3.2 Abschlagszahlungen (§ 7 Nr. 2)
Abschlagszahlungen werden in Rechnung gestellt:
monatlich/vierteljährlich/sonstige Regelung:
(siehe nächstes Feld)
8.4 Preisvorbehalt (§ 6 Nr. 2 und 3)
Wird ein Preisvorbehalt nach § 6 Nr. 2 für die Vergütung vereinbart?
(Vereinbarungen ggf. auf besonderem Beiblatt)
Wird ein Preisvorbehalt nach § 6 Nr. 3 für die Umsatzsteuer vereinbart?
9 Dauer der Gewährleistung (§ 10 Nr. 2)
nein, sie beträgt
........... Monate
10 Unteraufträge
Für die Vergabe von Unteraufträgen ist die vorherige Zustimmung des Auftraggebers erforderlich
wenn nein, siehe nächstes Feld
(z. B. gemäß § 3 Nr. 4 Satz 4, § 5 Nr. 1, § 8 Nr. 1 Abs. 1, § 13 Nr. 2)
12.1 Nachweis einer Versicherung (§ 11 Nr. 2 Abs. 2 Satz 4)
12.2 Erfüllungsort (§ 15 Nr. 1)
12.3 Gerichtsstand (§ 15 Nr. 2)
13 Änderungen und Ergänzungen (§ 16)
Vertrag über Coaching
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma HE

References: § 2
 § 3
 § 3
 § 9
 § 9
 § 9
 § 4
 § 6
 § 6
 § 7
 § 7
 § 4
 § 7
 § 6
 § 7
 § 6
 § 6
 § 3
 § 5
 § 8
 § 13