Source: http://www.amtsblatt.ch/amtsblatt/amtlich/14/1418
Timestamp: 2017-12-17 04:23:37+00:00

Document:
Ausgabe Nr. 49, 7. Dezember 2017, 6:00 Uhr
Online-Abonnenten sehen direkt die aktuelle Ausgabe vom 15. Dezember 2017
Kategorie Bitte wählenEinberufung KantonsratKant. GesetzgebungVorverlegung PublikationenMitteilungen LandschreiberKant. StellenangeboteDirektion des InnernDirektion für Bildung und KulturVolkswirtschaftsdirektionBaudirektionSicherheitsdirektionGesundheitsdirektionFinanzdirektionHandelsregisterGerichtliche BekanntmachungenKonkursamt
Dem Verein Schweizer Provinz der Schwestern vom Heiligen Kreuz, Menzingen, wird die Bewilligung für den Betrieb Physiotherapie St. Franziskus, Seminarstrasse 11, 6313 Menzingen, als Organisation der Physiotherapie erteilt. Die operative Leitung obliegt Christof Portmann, die fachliche Verantwortung trägt Claudia Thommen Bühler, Physiotherapeutin.
Zug, 7. Dezember 2017 Gesundheitsdirektion
Genehmigung des zwischen dem Schweizerischen Hebammenverband und der Sektionen des Schweizerischen Hebammenverbandes einerseits sowie der Einkaufsgemeinschaft HSK AG andererseits ab 1. Januar 2017 vereinbarten Tarifvertrags vom 6. Juli/7. August 2017 betreffend Taxpunktwert-Vergütung von Hebammenleistungen gemäss KVG
Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 28. November 2017 gestützt auf Art. 46 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 (KVG, SR 832.10) und § 3 Abs. 1 Bst. a des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung vom 29. Februar 1996 (EG KVG, BGS 842.1) sowie nach Anhörung der Preisüberwachung gemäss Art. 14 Abs. 1 des Preisüberwachungsgesetzes vom 20. Dezember 1985 (PüG, SR 942.20),
1. Der zwischen dem Schweizerischen Hebammenverband und der Sektionen des Schweizerischen Hebammenverbandes einerseits und der Einkaufsgemeinschaft HSK AG andererseits am 6. Juli/7. August 2017 per 1. Januar 2017 vereinbarte unbefristete Tarifvertrag betreffend Taxpunktwert-Vergütung von Hebammen-Leistungen gemäss KVG wird - rückwirkend ab dem 1. Januar 2017 - genehmigt.
2. Damit werden die folgenden Taxpunktwerte genehmigt:
- Fr. 1.29 vom 1. Januar bis 31. März 2017
- Fr. 1.28 ab 1. April 2017
Genehmigung der Tarmed-Taxpunktwerte zwischen der AndreasKlinik AG Cham und der tarifsuisse ag vom 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2017
Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 21. November 2017 gestützt auf Art. 46 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 (KVG, SR 832.10) und § 3 Abs. 1 Bst. a des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (EG KVG, BGS 842.1) sowie nach Anhörung der Preisüberwachung gemäss Art. 14 Abs. 1 des Preisüberwachungsgesetzes vom 20. Dezember 1985 (PüG, SR 942.20),
1. Die zwischen der AndreasKlinik AG Cham einerseits und den durch die tarifsuisse ag vertretenen Versicherern andererseits vereinbarten Tarmed-Taxpunktwerte gemäss Tarifvertrag betreffend den Taxpunktwert zu TARMED vom 21./26. Juli 2017 werden - rückwirkend ab 1. Januar 2015 - genehmigt.
2. Damit werden die folgenden Tarmed-Taxpunktwerte rückwirkend genehmigt:
- Fr. 0.88 vom 1. Januar 2015 bis am 31. Dezember 2016
- Fr. 0.84 vom 1. Januar 2017 bis am 31. Dezember 2017
Prämienverbilligung 2018 in der Krankenpflegeversicherung
Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 21. November 2017, gestützt auf das Gesetz betreffend individuelle Prämienverbilligung in der Krankenpflegeversicherung vom 15. Dezember 1994 (IPVG; BGS 842.6),
Für die Verbilligung der Prämien in der Krankenpflegeversicherung gelten für das Durch-führungsjahr 2018 folgende Parameter:
- Massgebende Prämien (§ 5 IPVG):
Die Richtprämie beträgt Fr. 4275.60 für Erwachsene, Fr. 4026.- für junge Erwachsene von 19 bis 25 Jahren und Fr. 969.- für Kinder bis zu 18 Jahren.
- Belastungsgrenze (§ 6 Abs. 1 IPVG):
Die massgebenden Prämien werden verbilligt, soweit sie 8,5 Prozent des massgebenden Einkommens übersteigen.
- Kinderabzug (§ 6 Abs. 1 IPVG):
Der Kinderabzug beträgt Fr. 8500.- pro Kind.
- Minimaler Auszahlungsbetrag (§ 6 Abs. 3 IPVG):
Ein Prämienbeitrag unter Fr. 50.- pro Jahr wird nicht ausbezahlt.
- Obergrenzen für das massgebende Einkommen (§ 6 Abs. 3 IPVG):
Pro Fr. 100.-, die das massgebende Einkommen die Grenze von Fr. 60000.- übersteigt, wird der ordentliche Anspruch auf Prämienverbilligung um ein Prozent reduziert. Für die Berechnung des Reduktionsfaktors wird das massgebende Einkommen auf die nächsten Fr. 100.- aufgerundet. Übersteigt das massgebende Einkommen Fr. 69900.-, besteht kein Anspruch auf Prämienverbilligung mehr.
Löschung Berufsausübungsbewilligung
Dr. med. Jörg Klatt, in Luzern, wird die Berufsausübungsbewilligung als Arzt im Kanton Zug infolge Verzichts per sofort gelöscht.
Universitäre Medizinalperson
Dr. med. Qi Wang, in Baar, wird die Berufsausübungsbewilligung als Ärztin im Kanton Zug erteilt.
Stefanie Kristina Sickinger, in Zürich, wird die Berufsausübungsbewilligung als Apothekerin im Kanton Zug erteilt.
Dr. sc. nat. Georg Josef Schönbächler, in Zürich, wird die Berufsausübungsbewilligung als Apotheker im Kanton Zug erteilt.
Miriam Pfiffner, in Uster, wird die Berufsausübungsbewilligung als Apothekerin im Kanton Zug erteilt.

References: Art. 46
 § 3
 Art. 14
 Art. 46
 § 3
 Art. 14