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Timestamp: 2017-05-23 15:09:58+00:00

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RECHTaktuell 10/2013 by MANZ'sche Verlags- u Universitätsbuchhandlung GmbH - issuu
[RECHTAKTUELLOktober 2013#10#10Neuerscheinungen
Empfehlenswer tes
TermineGlanzvolle Nacht der MANZ-AutorInnen
in der Aula der Wissenschaften
OKTOBER 2013]Porträt
Susanne BeckBuchpräsentation „Das
neue Verwaltungsgerichtsverfahren“©fotolia.comhttp:/ www.manz.at/produkte/LP/verwaltungsreform-a.html?utm_source=Inserat&utm_medium=App&utm_content=Textlink&utm_campaign=Verwaltungsreform-2014
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Mit dem neuen Reform-Schwerpunkt von MANZ
LP/verwalSietungsrbestens
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MANZ’sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH
Kohlmarkt 16 ∙ 1014 Wien www.manz.atH AUSMIT TEILU NG]R ECH TA K T U ELL #10/2013Linde und MANZ führen ihre
Datenbanken zusammen
sinformation in Österreich:
Ein wichtiger Schritt für die Online-Recht
und MANZ ihren Service.
Pünktlich zur Buchmesse bündeln Linde
ine verlinken direkt auf die
Die Rechtsdatenbank (RDB) und Lindeonl
die Kunden der RDB und
Volltexte des jeweils anderen Anbieters. Für
he Arbeitsvereinfachung
von Lindeonline bedeutet das eine wesentlic
ohne Mehrkosten.
diesen Verbesserungen werden Lindeonline
und die RDB für ihre Nutzer noch einfacher
und vor allem effektiver. Auch andere Verlage sind eingeladen, sich dieser Kooperation
Die RDB ist seit 1986 Pionier und Marktführer unter den Rechtsdatenbanken. Lindeonline wurde speziell für die tägliche Informationsrecherche von Wirtschaftstreuhändern entwickelt und deckt seit 2009 den
gesamten Steuer- und Wirtschaftsbereich
Foto: Mirjam Reither„Nutzer beider Datenbanken können ab sofort mit nur einer Suche Treffer aus beiden
Angeboten generieren. Durch die Volltextverlinkung können sie aus der RDB direkt
etwa auf die SWK oder SWI zugreifen und
aus Lindeonline auf ecolex oder ZAS“, sagt
MANZ-Geschäftsführerin Susanne Stein.
„Wir bieten unseren Kunden jetzt schon sehr
viel“, betont Linde-Geschäftsführer Andreas
Jentzsch. „Durch diese neue Form der Zusammenarbeit profitieren neben den Kunden
auch die Autoren: Sie erreichen nun noch
mehr Leser.“
Linde und MANZ werden ihre Zusammenarbeit im kommenden Jahr noch weiter intensivieren. In einer zweiten Phase wird im
Lauf des Jahres 2014 ein „Single Sign On“
den Zugang zu beiden Datenbanken mit nur
einem Benutzerkenn- und Passwort ermöglichen. In einer dritten Phase sollen ausgewählte Werke wechselseitig lizenziert
werden; damit ist dann auch der Zugriff auf
den Volltext dieser Werke möglich. MiteschäftsMANZ-Geschäftsführerin Susanne Stein und Linde-G
führer Andreas Jentzschdlung GmbH
M ANZ’sc he Verlag s- und Univer sitätsb uchhan
gsbür o Johann esgasse 23 ∙ 1015 Wien
firme nsitz
Wien fn 124 181w
en@m anz.at www.m anz.at Hande lsgeric ht
tel + 43 1 531 61 1003[ I N H A LT · IM PR ESSU MZu Ihrer Orientierung
Autoren und Titel
Baumgartner · Sturm (Hrsg), Der Kärntner
Gemeindekonvent .............................................................19
Beck, Kindschaftsrecht......................................................26
Bovenkamp · Fuhrmann · Kühmayer · Reisch ·
Resch · Sulz, Immobilienbesteuerung NEU........................24
Danzl, EKHG.....................................................................26
Deixler-Hübner · Ulrich (Hrsg), Kindschafts- und
Namensrechts-Änderungsgesetz ........................................17
Dittrich · Tades, Österreichisches, europäisches und
internationales Arbeitsrecht...............................................19
Dokalik, UrhG ..................................................................20
Doralt, Steuerrecht 2013/14 .............................................27
Embacher · Hanser, Basiswissen Immobilienverwaltung ...27
Fabrizy, StGB......................................................................5
Fellner, BDG .....................................................................18
Füszl · Semp, Pharmazeutische Vorschriften .....................18
Gruber J. P., Österreichisches Kartellrecht .........................20
Hafner · Kumin · Weiss (Hrsg), Recht der
Europäischen Union ..........................................................21
Kanduth-Kristen · Steiger · Wiedenbauer,
Die Rechtsanwalts-GmbH ....................................................7
Kramer, Juristische Methodenlehre ..................................17
Maurer, Erben & Vererben ................................................23
Mühlberger · Pilz · Rathgeber, Die Abgabenordnung .....19
Ondreasova, Die Gehilfenhaftung ....................................26
Österreichische Zeitschrift für das ärztliche Gutachten ...8
Paliege-Barfuß, GewO.......................................................6Paragraphen ...................................................................22
Prader, MRG ....................................................................27
Rassi, Handbuch Grundbuchsrecht....................................17
Reinisch (Hrsg), Österreichisches Handbuch des
Völkerrechts ......................................................................21
Riesz, Ärztliche Verschwiegenheitspflicht ..........................18
Rudda, Pensions- und Pflegevorsorge ...............................23
Stolzlechner, Einführung in das öffentliche Recht .............21
Stratil (Hrsg), TKG ...........................................................27
Vanas, Bilanzrecht ............................................................23
Vergeiner, Recht für Radfahrer .........................................26
Wiltschek, UWG...............................................................20MANZ INTERN
Hausmitteilung....................................................................3
Porträt des Monats Susanne Beck ........................................9
Glanzvolle Nacht der MANZ-AutorInnen in der
Aula der Wissenschaften ..............................................10-13
Buchpräsentation „Das neue Verwaltungsgerichtsverfahren“ .........................................................................14
Runde Geburtstage im Oktober..........................................14
MANZ-Online ...............................................................15-16
„Zeitschrift für Verbraucherrecht“ bei Pressekonferenz
zu Fremdwährungskrediten ...............................................24
Literaturempfehlungen der Buchhandlung .........................25
Veranstaltungen in Kürze...................................................25Impressum
Impressum: Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber:
MANZ’sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH.
1014 Wien, Kohlmarkt 16, FN 124 181 w, HG Wien.
Verlagsadresse: 1015 Wien, Johannesgasse 23. Geschäftsleitung:
Mag.a Susanne Stein (Geschäftsführerin) sowie Prokurist Dr.
Wolfgang Pichler (Verlagsleitung) und Peter Guggenberger4(Vertriebsleitung). Chefredaktion: Prokurist Dr. Wolfgang
Pichler. Objektleitung: Mag.a Sybille Ott. Redaktion: Dr.
Christopher Dietz, Mag.a Sybille Ott. Produktion: Astrid Sodin.
MitarbeiterInnen: Karin Pollack. Fotos: Verlag MANZ. Grafisches
Konzept: DMC 01, Druck: Friedrich VDV. Irrtümer und Preisänderungen vorbehalten.w w w. m a n z . atTOPTITEL DES MONATS]Der „Fabrizy“ – der handliche Klassiker
unter den Strafgesetzbüchern
§ 201StGBdes Beischlafes oder einer dem Beischlaf gleichzusetzenden geschlechtlichen Handlung nötigt, ist mit Freiheitsstrafe von einem
(2) Hat die Tat eine schwere Körperverletzung (§ 84 Abs. 1)
oder eine Schwangerschaft der vergewaltigten Person zur Folge
oder wird die vergewaltigte Person durch die Tat längere Zeit
hindurch in einen qualvollen Zustand versetzt oder in besonderer
Weise erniedrigt, so ist der Täter mit Freiheitsstrafe von fünf bis
zu fünfzehn Jahren, hat die Tat aber den Tod der vergewaltigten
Person zur Folge, mit Freiheitsstrafe von zehn bis zu zwanzig
Jahren oder mit lebenslanger Freiheitsstrafe zu bestrafen.
IdF BGBl I 2004/15 und I 2013/116
Schrifttum: Bauer, Zur Anzeigepflicht des Arztes bei Sexualdelikten,
ÖJZ 1986, 719; Eder-Rieder, Juristische Aspekte des sexuellen Mißbrauchs
an Kindern, in Amann/Wipplinger (Hrsg), Sexueller Mißbrauch (1997);
Kraml, Sexualstrafrecht, JAP 2010/2011, 68; Loimer, Verdacht auf Vorliegen
von Sexualdelikten, RdM 2002, 14; Schwaighofer, Materielle und formelle
Probleme des Sexualstrafrechts, ÖJZ 2003, 528; Stummer, Zur Auslegung
des Begriffes der geschlechtlichen Handlung und ihren Auswirkungen im
Geschlechterverhältnis, RZ 2012, 74.
ÜbersichtAm neuesten Stand –
Rechtslage, Judikatur
und SchrifttumRz1. Beischlaf und ihm gleichzusetzende geschlechtliche Handlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 – 3
2. Nötigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 – 7
3. Beteiligung mehrerer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
4. Vollendung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
5. Konkurrenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10, 11
6. Qualifikationen (Abs 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 – 151. Beischlaf und ihm gleichzusetzende
geschlechtliche Handlungen
1§ 201 stellt in Abs 1 die Nötigung zur Vornahme oder Duldung des (auch ehelichen) Beischlafs sowie einer „dem Beischlaf
gleichzusetzenden geschlechtlichen Handlung“ in Form eines alternativen Mischdeliktes (SSt 63/113) unter Strafe. Unter Beischlaf ist
das zumindest teilweise Eindringen des männlichen Glieds in das
weibliche Geschlechtsorgan zu verstehen, wobei es nicht entschei622Kompakt und komprimiert –
alles Wichtige auf einen BlickStGB
und ausgewählte Nebengesetze
11 . Auf l a g e Au t o r : FabrizySeit 2010 wurde das Strafgesetzbuch vierzehnmal novelliert – eine große Herausforderung
für alle Rechtsanwender.
Die Neuauflage des handlichen Klassikers
hilft Ihnen, rasch den kompetenten Überblick zu gewinnen! Die Aktualisierung hat
der Autor auch zum Anlass genommen, das
Werk grundlegend zu überarbeiten und
(noch) praxisnäher zu gestalten. So wurden:
• historische Verweise gekürzt, um für die
immer mehr Raum erfordernde Rechtsprechung Platz zu schaffen und dabei die
Handlichkeit des Kommentars zu bewahren,R E C H T A K T U E L L # 1 0 | Ok t o b e r 2 013• bei den Nebengesetzen ausschließlich diejenigen berücksichtigt (und zum Teil kommentiert), die für die Anwendung des Strafrechts unbedingt von Bedeutung sind,
• Einleitung und Stichwortverzeichnis einer
gründlichen Revision unterzogen.
Die nunmehr 11. Auflage des beliebten Kurzkommentars stellt die geltende Rechtslage
mit aktuellem Stand 1. 9. 2013 sowie die veröffentlichte Literatur und Rechtsprechung
mit Stand 30. 6. 2013 dar.Der Autor
Prof. Dr. Ernst Eugen Fabrizy ist Generalprokurator in der Generalprokuratur beim
OGH und Autor des in der 11. Auflage erschienenen Kurzkommentars zur Strafprozessordnung sowie Kommentator im Wiener
Kommentar zum StGB.
11. Auflage 2013.
XVIII, 1.158 Seiten. Geb. EUR 148,–
ISBN 978-3-214-08651-05[TOPTITEL DES MONATS9 Novellen inklusive Anpassung an die
Verwaltungsgerichtsbarkeit!
§§ 79 b, 79 cBetriebsanlagen§ 79 b. Ergibt sich nach der Genehmigung der Anlage,daß die gemäß § 77 Abs. 4 wahrzunehmenden Interessen trotz
Einhaltung des Abfallwirtschaftskonzeptes (§ 353 Z 1 lit. c) und
der im Genehmigungsbescheid vorgeschriebenen Auflagen nicht
hinreichend gewahrt sind, so hat die Behörde die nach dem
Stand der Technik (§ 71 a) zur hinreichenden Wahrung dieser
Interessen erforderlichen anderen oder zusätzlichen Auflagen
im Sinne des § 77 Abs. 4 vorzuschreiben. Die Behörde hat solche Auflagen nicht vorzuschreiben, wenn sie unverhältnismäßig
sind, vor allem wenn der mit der Erfüllung der Auflagen verbundene Aufwand außer Verhältnis zu dem mit den Auflagen
angestrebten Erfolg steht. (GRNov 1992, VerwRG)Mit verweisenden und
erläuternden Anmerkungen1. Es handelt sich um ein amtswegiges Verfahren. Siehe auch
die Anm zu § 77 Abs 4.
2. Siehe § 81 Abs 2 Z 2.
3. Siehe Anm 2 erster Absatz zu § 74 Abs 2 Einleitungssatz.§ 79 c. (1) Vorgeschriebene Auflagen sind mit Bescheid
aufzuheben oder abzuändern, wenn sich nach der Vorschreibung von Auflagen ergibt, dass die vorgeschriebenen Auflagen
für die nach § 74 Abs. 2 wahrzunehmenden Interessen nicht
erforderlich sind oder für die Wahrnehmung dieser Interessen
auch mit den Inhaber der Betriebsanlage weniger belastenden
Auflagen das Auslangen gefunden werden kann. § 77 ist sinngemäß anzuwenden, für IPPC-Anlagen ist auch § 77 a sinngemäß anzuwenden. (1. GewONov 2013, 2. GewONov 2013)
1. Mit Blick auf die Regelungen der Durchbrechung der Rechtskraft zum Schutz (ua) der Nachbarn in § 79 a erscheint es als vertretbar
und auch konsistent, eine solche Durchbrechung der Rechtskraft – bei
Einhaltung des von § 74 Abs 2 GewO 1994 gewährleisteten Schutzniveaus – auch für die in einem neuen § 79 c GewO 1994 zusammengefassten Fälle der Interessenslage des Betriebsinhabers vorzusehen. (vgl
Erl 1. GewONov 2013)
2. Siehe a § 356 Abs 3 und Abs 4 betr die Parteistellung von
3. Siehe a die Übergangsbestimmung des § 376 Z 54.(2) Abweichungen vom Genehmigungsbescheid einschließlich seiner Bestandteile sind mit Bescheid zuzulassen,
180© MANZ
pkPaliege-Barfuß GewO
Umbruch 1 – 670 14. 8. 2013
M:/IT & Produktion/Produktion/Werke/GewO - Gewerbeordnung_Paliege-Barfuß_MTK/15.Auflage/Behörden§ 334. Ist in einer Sache der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend in erster Instanz zuständig, so kann
er mit der Durchführung des Verfahrens ganz oder teilweise die
nachgeordnete Behörde betrauen und diese auch ermächtigen,
in seinem Namen zu entscheiden. Gesetzliche Mitwirkungs- und
Anhörungsrechte werden hiedurch nicht berührt. (GRNov 2002)
1. Die Delegation kann im Einzelfall oder für bestimmte Arten
von Fällen an den LH erfolgen.
2. Die auf Grund einer Ermächtigung von der nachgeordneten
Behörde durchgeführten Amtshandlungen sind dem BMWFJ zuzurechnen. Eine vom Verhandlungsleiter getroffene Verfahrensanordnung wird daher namens des BMWFJ gesetzt. Vgl hiezu zB VwGH
3. 3. 1999, Zl 98/04/0217.
3. Siehe Anm 2 zu § 2 Abs 3 a betr die Bezeichnung des BM.§ 335. Ist in Verfahren betreffend Betriebsanlagen in
erster Instanz die örtliche Zuständigkeit mehrerer Bezirksverwaltungsbehörden gegeben (§ 333), ist diejenige Bezirksverwaltungsbehörde örtlich zuständig, in deren Bereich sich der größte
Teil der Grundfläche der Betriebsanlage befindet. Die übrigen
betroffenen Bezirksverwaltungsbehörden sind zu hören.
(1. GewONov 2013)
1. Diese Bestimmung tritt mit 1. 1. 2014 in Kraft.
2. Siehe a die Übergangsbestimmung des § 376 Z 54.Bereits auf Stand der
Rechtslage zum 1. 1. 20143871 5 . Au f l a ge Au t orin : Paliege-BarfußInhaltlich erwarten Sie – im Wesentlichen
– folgende Schwerpunkte:
• Gewerbliches Betriebsanlagenrecht:
» Umsetzung der in der IE-R enthaltenen
neuen IPPC-Regelungen
» Maßnahmenpaket zur bürokratischen
Vereinfachung (neue Anzeigetatbestände,
Vereinfachungen bei der Abänderung6§ 335 a. entfällt. (GRNov 2002)
§ 336. (1) Die Bundespolizei und die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes haben durch Maßnahmen zur Vorbeugung gegen drohende Verwaltungsübertretungen und Maßnahmen, die für die Einleitung von Verwaltungsstrafverfahren
erforderlich sind, an der Vollziehung der §§ 366 Abs. 1 Z 1, 2, 3,
3 a, 367 Z 35, 50 und 51, 366 b und 367 a sowie bei VerstößenGewO – GewerbeordnungDie 15. Auflage des Taschenkommentars zur
Gewerbeordnung berücksichtigt sämtliche
Änderungen der Gewerbeordnung seit 2011
– selbstverständlich auch jene aufgrund der
Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012, die
erst mit 1. 1. 2014 in Kraft treten werden.§§ 334 – 336bleiben aufrecht, weil sie für die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft und das Finanzamt unverzichtbare Informationen
enthalten. Die BzVB dient hinsichtlich der genannten Anzeigen als
Einbringungsstelle für Unternehmer, die ein Gewerbe ausüben. (Erl
2002)© MANZ
pkbzw Auf hebung von Auflagen, Erleichterungen bei Betriebsübernahmen)
» Modernisierung der Kundmachungsvorschriften
• Änderungen im Berufsrecht:
» Einführung des reglementierten Gewerbes
Wertpapiervermittler, Änderungen bei
den gewerblichen Vermögensberatern
und Versicherungsvermittlern
» Ausweitung des Berechtigungsumfangs
der Pressefotografen
» Änderungen bei Berufsbezeichnungen
(Zimmermeister – nunmehr: HolzbauMeister, Klarstellungen bezüglich Baumeister und Steinmetzmeister)Paliege-Barfuß GewO
M:/IT & Produktion/Produktion/Werke/GewO - Gewerbeordnung_Paliege-Barfuß_MTK/15.Auflage/» Neugestaltung der Haftpflichtversicherung für die Gewerbe der Baumeister und
MR Mag. Sylvia Paliege-Barfuß ist stellvertretende Sektionsleiterin und Abteilungsleiterin der Abteilung für Gewerberecht und
Gewerbliches Umweltrecht im BMWFJ.
15. Auflage 2013.
LXXIV, 800 Seiten. Geb. Ca. EUR 89,–
ISBN 978-3-214-02743-8w w w. m a n z . at | Te l e f o n : + 4 3 1 5 31 61-10 0, b e s t e l l e n @ m a n z . atTOPTITEL DES MONATS]Die perfekte Gebrauchsanweisung für
die Rechtsanwalts-GmbHMit anschaulichen
VergleichsrechnungenÜbersichten zeigen das
Wesentliche auf einen BlickDie Rechtsanwalts-GmbH
Autor e n : Kanduth-Kristen · Steiger · WiedenbauerWarum sollte ich eine Rechtsanwalts-GmbH
Was sind die wirtschaftlichen Vor- und
Wie kann ich die Steuerlast mindern?
Welche Möglichkeiten gibt es aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht?
Dieses neue Handbuch behandelt die berufs-,
gesellschafts-, steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen für
die Rechtsanwalts-GmbH und beantwortet
ua Fragen der Gründung, Haftung und laufenden Besteuerung.R E C H T A K T U E L L # 1 0 | Ok t o b e r 2 013Mit
• vielen Checklisten und Entscheidungshilfen
• Vergleichsrechnungen zur Steuerbelastung
• Praxistipps und Beispielen
• Exkurs zur Rechtsanwalts GmbH & Co KG
• Mustergesellschaftsvertrag im Anhang.
Univ.-Prof. Dr. Sabine Kanduth-Kristen, LL.M,
StB, ist Universitätsprofessorin am Institut für
Finanzmanagement der Alpen-Adria-Universität Klagenfurt.
Dr. Stefan Steiger, StB, ist Geschäftsführer der
Elixa SteuerberatungsGmbH, Fachvortragen-der, Fachbuchautor und Landespräsident der
Kammer der Wirtschaftstreuhänder im Burgenland.
Dr. Martin Wiedenbauer ist Wirtschaftsanwalt mit Fokus auf Gesellschafts- und Unternehmensrecht, Umgründungen, Unternehmenstransaktionen sowie Legal Due Diligence.
2013. XX, 200 Seiten. Br. EUR 42,–
ISBN 978-3-214-00749-27[ZEITSCHRIFT DES MONATSFür erstklassige Gutachten –
ohne unerwünschte Nebenwirkungen!
Themen, die ärztlichen Sachverständigen unter
den Nägeln brennen – auf bereitet von Expertengewusst wieBirgit Glawar-MorscherChristina WehringerPensionsservice der BVABundesministerium für Arbeit, Soziales und KonsumentenschutzTextbausteine in Gutachten – sinnvolle
Arbeitserleichterung oder gefährliche Falle?
Gutachtenstruktur, Normstatus, Abkürzungen. Textbausteine für einzelne Gutachtenabschnitte
zwingen den Sachverständigen, sich eigene Graduierungen, typische und relevante Situationen
zu überlegen, und schaffen in gewisser Weise einen eigenen inneren Gradmesser an Pathologien.
Verloren gehen dadurch individuelle Beschreibungen pathologischer Funktionen. Ein Textbaustein
als Normstatus erleichtert eine klare Strukturierung des Gutachtens. Die Gefahr liegt im Vergessen
des Löschens beim Einfügen der individuellen Situation.
Was zeichnet ein aussagekräftiges
ärztliches Gutachten aus?
Diese Frage beschäftigt und betrifft Auftraggeber und Sachverständige gleichermaßen. Die Antwort ﬁndet sich im Ziel, der Erfüllung des Auftrags. Der Zweck eines ärztlichen Gutachtens ist es, den medizinischen
Sachverhalt – also Erkrankungen, Behinderungen und funktionelle Deﬁzite – möglichst objektiv zu ermitteln und darauf basierend die Fragen des Auftraggebers zu beantworten: Fragen, die ärztliches Wissen erfordern, um ein Urteil fällen oder eine
juristische Entscheidung in einer bestimmten Gesetzesmaterie treffen zu können.
Begutachtung ist – wie jede andere ärztliche Tätigkeit – die Kunst, aus einer Vielfalt
an Beobachtungen, Gesprächsinhalten, eigener klinischer Untersuchung und externen
Befunden die jeweils relevanten Daten herauszuﬁltern und sie wie ein Puzzle zu einem
homogenen Bild zusammenzufügen. Alle gesammelten Details anzuführen, würde zu
weit führen und in einer ausufernden und unübersichtlichen Darstellung münden. Es gilt,
die wesentlichen Aspekte hervorzuheben,
„unnötigen Ballast“ auszusieben und eine
kompakte schlüssige Darstellung herauszuarbeiten, die letztendlich eine schlüssige
und homogene Gesamtbeurteilung erlaubt.Beispiel
Während der klinischen UntersuchungNEU!einer Patientin, Sie tasten gerade das Abdomen ab, registrieren Sie zahlreiche Fakten – die Patientin ist mager, der Rippenbogen steht vor, über der Clavicel ist eine
tiefe Grube, die Haut ist faltig, pergamentartig, der Muskeltonus schlaff, die Behaarung spärlich, verstärkte venöse Zeichnung, die Haut trocken, schuppig und
eher kühl – und halten (gedanklich oder
als Notiz) für das Gutachten zusammen-fassend fest: herabgesetzter Ernährungszustand. Einen ersten Hinweis auf reduzierten Allgemeinzustand werden Sie im
Zuge der Untersuchung durch andere Aspekte erhärten oder widerlegen.Zum Abschnitt „Wohnsituation“
im Gutachten
Die konkreten Wohnverhältnisse sind mitentscheidend dafür, welcher Pﬂegebedarf
bei bestimmten Funktionseinschränkungen
erforderlich ist.Nun kennen wir alle das leidige Thema Honorierung. Gerade bei Routinegutachten im
Pﬂegegeldbereich sind die vereinbarten Honorare der Versicherungsanstalten überschaubar. Der Zeitfaktor zum Verfassen
eines Gutachtens ist daher, mit dem Anspruch, ein exaktes, nachvollziehbares und
schlüssiges Gutachten zu erstatten, ein bedeutsamer Parameter. Textbausteine haben
sich als zeitsparendes Hilfsmittel bewährt
und erfreuen sich in Gutachterkreisen großer Beliebtheit. Neben diesen zeitökonomischen Aspekten erleichtert die überlegte
Verwendung von Textbausteinen auch eine
sinnvolle Strukturierung der Gutachten. Allerdings lauert der eine oder andere Fallstrick. Beispiele aus der Praxis der Pﬂegegeldbegutachtung, einem typischen Routinebegutachtungsverfahren, zeigen diese Fallen auf. Sie verstehen sich als Tipps für
einen sinnvollen und arbeitserleichternden
Einsatz von Textbausteinen.Tipp:
Verfassen Sie Textbausteine zur
Wohnung – Zugang, Lift, Barrierefreiheit, Ausstattung der Wohnung mit
sanitären Einrichtungen und der Küche. Diese können dann entsprechend
genutzt werden.Verfassen von Textbausteinen
Zum Abschnitt „Soziales Umfeld“
Bekanntermaßen spielt das Lebensumfeld
für Pﬂegende eine wichtige Rolle. Der Zeitaufwand für Hilfsverrichtungen hängt direkt von der räumlichen Distanz der Versorgungsstationen zur Wohnung ab.Tipp:
Verfassen Sie Textbausteine zu den
einzelnen Funktionen – NackenSchürzengriff, im Stehen/Sitzen werden Kniegelenke/Knöchelbereich/
Zehen erreicht, Pinzettengriff/Faustschluss/Kraft/Sensibilität, Tremor.
Verfassen Sie Textbausteine für das
Gangbild, den Lagewechsel aus dem
Sitzen/Liegen bzw. im Bett, zum
Stehvermögen, Treppensteigen,
freien Sitzen bzw. zur Kopfhaltung.
Sie können dann, je nach Untersuchungsergebnis, die einzelnenTipp:
Verfassen Sie Textbausteine, die
typische Situationen beschreiben.
Diese können dann wahlweise
eingesetzt werden.Zum Abschnitt „Status“ im Gutachten
Bei der Prüfung von Wirbelsäule und Extremitäten können Sie sich auf die grobe Prüfung der Gelenks- und Nervenfunktionen
beschränken. Die Ausfälle sollten in Form
lebenspraktischer Fähigkeiten beschrieben
werden. Zeitaufwendig und für diesen Bereich weniger aussagekräftig ist die exakte
Beschreibung der Gelenksfunktion nach
der Neutral-Null-Methode, wie sie für unfallchirurgische Gutachten unverzichtbar
Generell ist der Mobilitätsstatus für
Pﬂegegeldgutachten wesentlich.12 DAG 1 | 2013Österreichische Zeitschrift für das
• „im fokus“: ein von Experten verständlich
auf bereitetes Schwerpunktthema
• „berichtet“: Beiträge aus der Praxis für die
• „gewusst wie“: Beispiele für Gutachten mit
hohem Anwendungscharakter
• „spurensuche“: unterhaltsame und skurrile
Gutachterfälle aus der Medizingeschichte
• „beachten“: Serviceseiten für Gutachter
(Steuerliches etc.)
• „entschieden“: aktuelle Rechtsprechung
für Gutachter8Besonders interessant für:
Ärztliche Sachverständige; gerichtlich tätige
Sachverständige; Sachverständige, die für
PVA und BSA begutachten; Rechtsanwälte;
• Behindertenpass
• Fahrtauglichkeit
• Invaliditätspensionen
• Krankenstandbeurteilung
• Pflegegeldgutachten
• Rehabilitationsfähigkeit
• Schmerzengeld
• Verbrechensfolgen, u.v.m.Die Redaktion
Chefredaktion: Dr. Christina Wehringer
Redaktion: Dr. Birgit Glawar-Morscher
ao.Univ.-Prof. Dr. Christian Reiter
Dr. Ewald Sedmik
KAD Dr. Johannes Zahrl
Einstiegsabonnement 2013:
2 Hefte zum Preis von nur EUR 10,–
Jahresabonnement 2014: EUR 148,–
(6 Hefte inkl. Versand im Inland)w w w. m a n z . at | Te l e f o n : + 4 3 1 5 31 61-10 0, b e s t e l l e n @ m a n z . atMANZ · INTERN]Porträt des Monats:Der runde Tisch im Zimmer 201 ist Auseinandersetzungen gewohnt. Hier nehmen Paare Platz, die nicht
mehr miteinander können, um es salopp zu formulieren, so sehr nämlich, dass sie ein Gericht für familiäre
Entscheidungen brauchen. Für viele Streitparteien im
18. und 19. Wiener Gemeindebezirk ist Familienrichterin Susanne Beck dann zuständig. Das Moderieren
zwischen verfeindeten Ehe- und Lebenspartnern ist
für sie Alltag. „Wenn sich zwei Erwachsene streiten, ist
das deren Beziehungsproblem. Doch wenn Kinder im
Spiel sind, ist alles anders. Meine Rolle ist es dann, die
für das konkrete Kind bestmögliche Lösung zu finden“, sagt die burschikose Mittvierzigerin. Sie ist seit
fast 20 Jahren Familienrichterin. „Wir haben viel zu
tun“, sagt sie lakonisch. Meist ist es ihre Hündin, ein
Border-Collie-Mischling namens Flocke, die sie zum
Verlassen des Amtshauses in der Obersteinergasse
drängt. Nachdenken könne man aber auch beim Spazierengehen im Wienerwald oder auf der Donauinsel,
sagt Beck. Kindschaftsrecht in Praxis und Theorie ist
seit vielen Jahren ihr Spezialgebiet, aktuell erschien
ihr Kommentar bei MANZ in der zweiten Auflage.
Was es heißt, mit nur einem Elternteil aufzuwachsen, weiß Susanne Beck aus eigener Erfahrung.
Geboren 1967 in Dornbirn, verbrachte sie ihre Kindheit nach der Trennung der Eltern bei ihrer Mutter in
Rankweil. „Im engen und konservativen Vorarlberg
war diese Lebensform ungewöhnlich“, erinnert sie
sich. Ihre Kindheit und Jugend bezeichnet sie als reglementiert. „Ich hatte früh ein eigenes Leben“, sagt sie
und meint ihre Selbständigkeit. „Die Schule lief gut,
solange es nicht um Mathematik, Physik und Chemie
ging“, erzählt sie; ihre Freizeit verbrachte sie mit Sport
aller Art. „Der Bruder meiner Mutter hat mir die Leidenschaft fürs Wandern vermittelt.“ Nach der Matura
legte sie sämtliche berufliche Schwärmereien, wie
etwa den Wunsch, Archäologin oder Sportreporterin
zu werden, ad acta und entschied sich für etwas sehr
Realistisches. Sie inskribierte Rechtswissenschaften
an der Universität Wien und übersiedelte zu ihrem
Onkel, der in der Bundeshauptstadt wohnte.
Rückblickend war es die richtige Wahl. Sie mochte
Wien, das so viel offener als Rankweil war, und auch
die Juristerei machte ihr Spaß. Ihr Onkel, selbst Wirtschaftsprüfer, versuchte sie immer wieder einmal zur
Steuerberatung zu verführen, aber „das Spiel mit den
Zahlen war eben nie meins“, sagt sie. Sie entschied
sich für die Richterlauf bahn, absolvierte die Prüfung
1994 und landete sofort im Familienrecht, zuerst im
R E C H T A K T U E L L # 1 0 | Ok t o b e r 2 013Bezirksgericht Liesing, seit 1997 ist sie in Döbling.
„Dass Kinder vor Gericht eine Stimme bekommen
haben, war eine der wichtigsten Veränderungen im
Familienrecht“, sagt Beck im Brustton der Überzeugung.
Froh ist sie, dass über den Umweg des Europäischen
Gerichtshofes und des Verfassungsgerichts veraltete
Gesetze auch in Österreich adaptiert werden mussten.
Kindschaftsrecht sei auch deshalb so spannend, weil es
in diesem Rechtsbereich keinen Stillstand geben könne.
Der Gesetzgeber und die Gerichte seien mit gesellschaftlichen Entwicklungen konfrontiert und müssten adäquat reagieren. Dabei bräuchten vor allem die
Gerichte die Weiterentwicklung der Gesetze, um ihre
Fälle besser zu einem Abschluss zu bringen.
Besonders wichtig ist ihr Familienautonomie. Im
Zimmer 201 bei Richterin Beck sind immer wieder
auch Kinder zu Besuch. Beck hält sich an die Expertisen von Kinderpsychologen: Ab dem sechsten Lebensjahr können Mädchen und Buben, deren Eltern miteinander in Konflikt geraten, befragt werden. Ab dem
zwölften Lebensjahr können sie die Tragweite von
Entscheidungen in Obsorgeangelegenheiten erkennen
und verstehen. Von Pauschallösungen hält Susanne
Beck nichts, von individuellen Entscheidungen und
einer Berücksichtigung der Wünsche von Kindern jedoch viel. Belastend sei, wenn Fälle nicht gut laufen,
umso befriedigender hingegen, wenn sie tragfähige
Lösungen für Eltern und Kinder findet.Foto: privatKind und Hund
Susanne BeckSUSANNE BECKist Familienrichterin am
Bezirksgericht Döbling. Als
Richterin und Fachbuchautorin ist sie auf Kindschaftsrecht spezialisiert. Eine sehr
emotionale Materie.„Dass Kinder vor Gericht eine Stimme
bekommen haben, war eine der wichtigsten
Veränderungen im Familienrecht“
„Ich mag Menschen, deshalb habe ich diesen Beruf gewählt“, sagt sie. Dafür, dass sie die täglichen
Dramen nicht zu sehr absorbieren, sorgt ihre schwarzweiße, bewegungssüchtige Hündin. „Vier Mal am Tag
will sie raus, sonst ist sie mit Recht lästig“, sagt Beck
und ist froh, dass an besonders anstrengenden Tagen
eine Freundin auf sie aufpassen kann. Bei ihr war
„die Flocke“ auch, als sie diesen Sommer auf einem
Forschungsschiff durch Spitzbergen unterwegs war.
Wenn Susanne Beck von Walrössern, den kargen
Weiten der Landschaft und vor allem der unendlichen
Stille dort erzählt, kommt sie ins Schwärmen. „Nur
das Eis ist laut“, sagt sie und will bald wieder hin.
Karin Pollack9[MANZ · INTERNGlanzvolle Nacht der MANZ-AutorInnen
in der Aula der WissenschaftenRund 300 MANZ-AutorInnen kamen in die Aula der WissenschaftenErstmals fand am 26. September 2013 die
„Nacht der MANZ-AutorInnen“ in der Aula
der Wissenschaften in der Wiener Wollzeile
statt. Unter dem gewaltigen barocken Deckenfresko stehend, begrüßte MANZ-GF Susanne
Stein ihre Gäste mit einem Hinweis auf die
Geschichte des Gebäudes, das einst als Universität diente. Direkt ins 21. Jahrhundert
führte dann ein Film über den ABGB-ON,
den einzigen großen Online-Kommentar zum
ABGB, herausgegeben von Martin Schauer
und Andreas Kletečka.
Im Rückblick auf die vergangenen zwölf
Monate, den Stein wie gewohnt in einer
Doppelconference mit Verlagsleiter Wolfgang
Pichler präsentierte, gab es gleich zu Beginn
ein Highlight: Mit Susanne Steins Sohn
Clemens hat am 6. Mai die sechste Generation
der „MANZ-Steins“ das Licht der Welt erblickt
– der doppelten Herausforderung als Mutterund Geschäftsführende Gesellschafterin begegnet Susanne Stein mit dem MANZ-eigenen
Trotz aller Zurückhaltung legte Stein
Wert auf die Feststellung, dass MANZ nach
wie vor Österreichs mit Abstand größter
Fachinformationsanbieter für Recht, Wirtschaft und Steuern sei. Mit den vielen neuen
Projekten werde man diese Marktführerschaft
weiter ausbauen, so Stein. Sie verwies u.a.
auf den neuen Kommentar zum Bundesvergabegesetz und die zahlreichen Neuerscheinungen und Neuauflagen in Vorbereitung
der für 2014 in Kraft tretenden neuen Verwaltungsgerichtsbarkeit. Wolfgang Pichler dankte
den Autorinnen und Autoren dieser Werke
für ihre Tatkraft und ihren Mut.
Eine Überraschung war für viele der
Anwesenden die gerade erst in den Medien
bekannt gegebene Kooperation mit dem
MANZ-GF Susanne Stein bei der Eröffnung des Abends10w w w. m a n z . atMANZ · INTERN]RA Michael Enzinger und Manfred StraubeAnton Schmoll und Christine Stein (Manz GmbH,(Uni Wien, em.)Kitzler Verlag)Walter Leiss (Gemeindebund) und Claudia Fuchs (WU Wien)August Reinisch (Uni Wien) und Heinrich Weninger
(Kathrein Privat bank)Rudolf Stohanzl (Senatspräsident des OLG Wien i.R.), Daphne Simotta (Uni Graz), Wolfgang Pichler (MANZ),
Wolfgang Fellner (Sektionschef im BMJ i.R.), Gerhard Muzak (Uni Wien)Jörg Zehetner (Karasek Wietrzyk), Guido Kucsko (Schön-Gerhard Kuras (OGH), Michaela Windisch-Graetz (UniMartin Risak (Uni Wien) und Karl Stöger (Uni Graz)herr) und Georg E. Kodek (OGH/WU Wien)Wien) und Dieter Kolonovits (Uni Wien)Linde Verlag: Die RDB und Lindeonline verlinken nun direkt auf die Volltexte des jeweils
anderen Verlags. Benützer von RDB und Lindeonline können sich somit über eine wesentliche Arbeitsvereinfachung freuen – und das
ganz ohne Mehrkosten. Für 2014 sei eine Vertiefung der Kooperation geplant, so Pichler.
Man sei überzeugt davon, so Stein weiter,
dass die Arbeitswelten der Kunden immer
mehr zusammenwachsen, dass also Recher-che und die Erstellung eines Schriftsatzes
sowie die Übermittlung an ein Gericht tendenziell immer mehr auf einem Arbeitsplatz
passieren wird. Aus diesem Grund habe
MANZ von A1 Telekom die Dienste „Dataweb“
und „ERV Übermittlungsstelle“ samt den dazugehörigen Kunden übernommen und zum
neuen Produkt MANZ infoDienste gemacht.
Festgehalten wurden die Worte Steins und
Pichlers von Alexander Czernin und PaulTontur von der Firma Graphic Recording:
sie setzten das Gesagte in Form von Zeichnungen auf einer großen Tafel grafisch um.
Im Anschluss an das Galadiner folgte
wie stets die Verleihung der MANZ-Autorenpreise, die heuer in vier Kategorien vergeben
wurden: Sachbuch, Fachbuch, Zeitschrift und
Der Preis für die „Produktinnovation
Sachbuch“ ging an Martin Vergeiner von derR E C H T A K T U E L L # 1 0 | Ok t o b e r 2 01311[MANZ · INTERNBeste Produktinnovation „Fachzeitschrift“: Peter Kolba (VKI), Petra Leupold (VKI), RA Alexander Klauser, Wilma Dehn (OGH), RA Christian Rabl (Uni Wien), Paul Oberhammer
(Uni Wien) und RA Raimund Bollenberger, f lankiert von Heinz Korntner (MANZ, li.)Bezirkshauptmannschaft Bregenz für seinen
Ratgeber „Recht für Radfahrer“. Programmbereichsleiter Markus Schrom lobte die benutzerfreundliche Umsetzung, die es jedem
Radfahrer ermögliche, aus dem Buch Gewinn
zu ziehen. Vergeiner, selbst passionierter
Radler, dankte dem Verlag dafür, das seit
langem geplante Projekt gemeinsam mit
ihm verwirklicht zu haben.
Beim prämierten Fachbuch handelte es
sich dann, so Programmbereichsleiter Peter
Dax, um ein Standardwerk. Die Innovation
bestand in diesem Fall darin, ein bestens
etabliertes Werk, den „Stohanzl“ – das jahrzehntelang von Rudolf Stohanzl herausgegebene „JN – ZPO, Österreichisches und
Europäisches Zivilprozessrecht“ – zu übernehmen und weiterzuentwickeln. Dies sei
vor bereits zehn Jahren den beiden neuen
Autoren Alexander Klauser und Georg E.
Kodek, bestens gelungen, so dass man heute
mit Fug vom „Klauser/Kodek“ sprechen könne.
Die beiden Autoren dankten vor allem ihrem
Vorgänger Rudolf Stohanzl sowie ihren MitarbeiterInnen. Kodek betonte, es sei eine
große Ehre für ihn gewesen, seinerzeit von
MANZ mit der Fortführung des Werkes betraut zu werden.
„Um Gottes Willen, nicht schon wieder
eine neue Zeitschrift“, begann stv. MANZVerlagsleiter Heinz Korntner dann in Hinblick auf die zahlreichen Zeitschriften-Neugründungen der vergangenen Jahre seine
Laudatio – und entkräftete diese augenzwinkernden Worte gleich unter Hinweis
auf den immer stärker in den Vordergrund
tretenden Rechtsbereich, dem sich diese Zeitschrift widmet. Die „Zeitschrift für Verbrau-12Beste Produktinnovation „Sachbuch“: Martin
Vergeiner (Bezirkshauptmannschaft Bregenz)Beste Produktinnovation „Fachbuch“: Georg E. Kodek (OGH/WUmit Markus Schrom (MANZ)Wien) und RA Alexander Klauser mit Peter Dax (MANZ, li.)Alexander Czernin und Paul Tontur von Graphic Recording setzten den Abend grafisch umcherrecht“ sei in bester Zusammenarbeit mit
der Redaktion, bestehend aus Peter Kolba,
Petra Leupold, Raimund Bollenberger,Wilma Dehn, Alexander Klauser, Christian
Rabl und Paul Oberhammer, entstanden
und sehe einer erfolgreichen Zukunft entge-w w w. m a n z . atMANZ · INTERN]Florian Herbst (BKA Verfassungsdienst) und Nora Dim
RA Herbert Rainer und Mirjam Zierl (MANZ)(MANZ)Richard Gaier und Werner Doralt (Uni Wien, em.)Beste Produktinnovation „Fachbuch/Handbuch“: Wilhelm Bergthaler (Haslinger / Nagele & Partner), Christoph Grabenwarter (WU Wien) und Mathis Fister (WU Wien) mit
Hemma Korinek (MANZ)Blumen für die Organisatorin des Abends, Elisabeth
Smejkal-HaynR E C H T A K T U E L L # 1 0 | Ok t o b e r 2 013gen. Stellvertretend für die Redaktion dankte
Chefredakteur Peter Kolba dem Verlag und
seinem „herausragenden Team“, das VKI,
Justiz und Anwaltschaft abdeckt.
Der letzte Autorenpreis des Jahres 2013
ging in der Kategorie „Fachbuch/Handbuch“
an Wilhelm Bergthaler und Christoph
Grabenwarter und ihr Team. Ihr „Musterhandbuch Öffentliches Recht“ habe eine
echte Marktlücke geschlossen, so Programmbereichsleiterin Hemma Korinek, ja im Umfang und in der Anlage des Werks handle es
sich sogar um ein Novum in der öffentlichrechtlichen Landschaft. Die beiden Herausgeber dankten dem Verlag und namentlich
Hemma Korinek und Lektorin Nora Dim fürdie Beharrlichkeit, mit der diese an einem
Veröffentlichungstermin noch im Jahr 2013
festgehalten und das Projekt begleitet hätten,
sowie aus ihrem Team vor allem Mathis
Fister, der die redaktionelle Gesamtbetreuung übernommen hatte.
Mit der Preisverleihung ging der offizielle Teil des Abends zu Ende. Im Saal und im
Foyer nutzten die rund 300 Gäste aus den
Höchstgerichten, aus Forschung und Lehre
und aus den rechtsberatenden Berufen noch
die Gelegenheit zum ungezwungenen Austausch, bevor die „Nacht der MANZ-AutorInnen“ gegen ein Uhr morgens zu Ende ging.
(Fotos: Mike Ranz)13[MANZ · INTERNBUCHPR ÄSEN TAT ION„Das neue Verwaltungsgerichtsverfahren“Die Autoren Mathis Fister, Michael Sachs und Claudia Fuchs mit VfGH-Präsident Gerhart Holzinger und MANZ-2013. XXX, 338 Seiten. Geb. EUR 68,–Verlagsleiter Wolfgang Pichler (v.l.)ISBN 978-3-214-03378-1Gibt es ein juristisches Fachbuch, das Rechtsanwälten auf komplexe Fragen einfache
Antworten gibt, zugleich im Sinne der Wissenschaftlichkeit komplexe Antworten auf
einfache Fragen zu geben vermag und
schließlich auch noch der Justiz bei der Falllösung eine Hilfestellung bietet, also praktisch anwendbar ist?
Präsentiert wurde ein solches Werk am
9. September in den neuen Veranstaltungsräumlichkeiten des VfGH auf der Wiener
Freyung: der Taschenkommentar „Das neue
Verwaltungsgerichtsverfahren“ von Fister/
Fuchs/Sachs.
VfGH-Präsident Gerhart Holzinger eröffnete die Buchpräsentation mit einem allgemeinen Blick auf die Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit, hob die Wichtigkeit
dieser Neuordnung des Rechtsschutzes imöffentlichen Recht hervor und richtete auch
einen Appell an die künftigen Entscheidungsträger, alles zum Gelingen dieser Reform beizutragen.
Das neue Buch von Mathis Fister,
Claudia Fuchs und Michael Sachs stelle
eine wichtige Orientierungshilfe dar und er
begrüße es sehr, dass das neue Verfahren
damit eine fundierte Analyse erfahre.
MANZ-Verlagsleiter Wolfgang Pichler
eröffnete dem Publikum einen Blick auf die
verlegerischen Möglichkeiten, die eine derart große Reform mit sich bringe und stellte
anschaulich dar, wie der Verlag MANZ diese
auch in beachtlichem Umfang nutzt. Eine
große Herausforderung, der sich auch die
„nicht ganz alltägliche Kombination“ der
Autoren in der Kommentierung eines so
jungen Gesetzes mit großem Mut und Ver-Runde Geburtstage
im Oktober• Christoph Brenn • Franz Burkert
• Claudia Girardi • Martin Karollus
• Richard Potz • Alexander Schmidt
MANZ gratuliert herzlich!14antwortung gestellt habe.
Diese Herausforderung brachten die
Autoren Mathis Fister, Claudia Fuchs (beide
Wirtschaftsuniversität Wien) und Michael
Sachs (Vorsitzender des BVA) im Anschluss
nochmals zur Sprache. Es sei ihnen „Ehre
wie Vergnügen gewesen, ein wenig Pionierarbeit zu leisten“.
Unter den mehr als 100 Gästen befanden
sich VfGH-Vizepräsidentin Brigitte Bierlein,
VfGH-Hofrat Rudolf Müller, SC im BMI
Mathias Vogl, die VfGH-Mitglieder und WUProfessoren Christoph Grabenwarter und
Michael Holoubek, RA Wilhelm Bergthaler
(Haslinger / Nagele & Partner), Senatspräsident des VwGH a.D. Gunther Gruber, Generaldirektor Theodor Thanner und Präsidentin des UFS Daniela Moser.w w w. m a n z . atMANZ-ONLINE]Bilanzierung und Prüfung
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testen!w w w. m a n z . at | Te l e f o n : (01) 5 31 61- 6 5 5, ve r t r i eb @ m a n z . atZIVILRECHT]Kindschafts- und Namensrechts-Änderungsgesetz
Grundrechte – Elternrechte – Kinderrechte
Herausgeber: Deixler-Hübner · Ulrich
Am 1. 2. 2013 trat mit dem Kindschaftsund Namensrechts-Änderungsgesetz 2013
– KindNamRÄG 2013 – eine der größten
familienrechtlichen Reformen der letzten
Jahre in Kraft, am 24. 5. 2013 fand eine
interdisziplinäre Tagung zum neuen Kindschafts- und Namensrecht an der Johannes
Kepler Universität Linz statt.8 Beiträge von Experten des Familienrechts
aus Praxis und Lehre zeigen Änderungen,
Probleme und Lösungen auf: Judikatur des
EGMR und VfGH, Namensrecht, Obsorge- und
Kontaktrecht, Kindeswohl und Pflegschaftsverfahren, verfahrensrechtliche Aspekte, kinderrechtliche Erfahrungen, Erfahrungen aus
der Anwaltspraxis, Genderperspektive.Die Herausgeberinnen: Univ.-Prof.in Dr.in Astrid Deixler-Hübner, Institut für Europäisches und
Österreichisches Zivilverfahrensrecht der Johannes Kepler Universität Linz und Mitherausgeberin der
iFamZ. Univ.-Prof.in Dr.in Silvia Ulrich, Universitätsprofessorin für Legal Gender Studies, Diversity
und Antidiskriminierungsrecht an der JKU Linz.
Die Autoren: Dr. Thomas Bauer, Ass.-Prof.in Dr.in Barbara Beclin, Dr.in Helene Klaar, Dr.in Christa
Pölzlbauer, Univ.-Prof.in Mag. a Dr.in Erika Maria Wagner, Mag. a Christine Winkler-Kirchberger.2013. XVI, 166 Seiten. Br. EUR 38,–
ISBN 978-3-214-07514-9Juristische Methodenlehre
4. Auf lage Autor: Kramer
Die Lehre von der Methode der richterlichen
Rechtsfindung ist in den vergangenen Jahrzehnten stark in Bewegung geraten. Die traditionelle Auffassung von einer auf die etablierten Auslegungselemente gestützten, möglichst objektiven Interpretation wurde durch
die Kategorie des „Vorverständnisses“ des
Rechtsanwenders grundsätzlich in Frage gestellt. In letzter Zeit hat vor allem die stark
zunehmende Europäisierung und Internationalisierung unserer Rechtsordnung zuneuen methodologischen Fragestellungen geführt. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen, die eine starke methodologische Verunsicherung mit sich brachten, versucht das
Buch eine die Diskussion strukturierende,
einführende Gesamtschau in die Hauptprobleme der Methode richterlicher Rechtsfindung.
Das Buch ist für die 4. Auflage gründlich aktualisiert und zum Teil auch ergänzt worden.Der Autor: Dr. Ernst A. Kramer, emeritierter Ordinarius für Privatrecht an der Universität Basel,
hat seinen Arbeitsschwerpunkt im schweizerischen, österreichischen und deutschen Schuldrecht.4. Auflage 2013.
352 Seiten. Br. EUR 40,–
ISBN 978-3- 214-06742-7Handbuch Grundbuchsrecht
2. Auf lage Autor: Rassi
Das Buch bietet Einsteigern bzw Auszubildenden, aber auch langjährigen Praktikern
eine kompakte Darstellung der Rechtslage
nach den Grundbuchsnovellen 2008 und
2012. Es fördert das Verständnis für die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Grundbuchsrechts. Im Vordergrund
steht dabei die aktuelle Rechtsprechung,
wobei mehr als 750 Rechtssätze und 1200
Einzelentscheidungen des OGH und der Gerichtshöfe verarbeitet wurden. Ein Musterund Beispielsteil erleichtern den Zugang zurTheorie. Die im Jahr 2012 erfolgte elektronische Umschreibung (Grundbuch-NEU) ist
umfassend berücksichtigt.
• Grundbegriffe und Einrichtungen des
Grundbuchs
• Prinzipien des Grundbuchsrechts
• Eintragungsarten
• Bücherliche Rechte
• Grundbuchsverfahren
• Änderung der Liegenschaftsgrenzen
• Grundverkehrsrecht2. Auflage 2013.
XXII, 308 Seiten. Br. EUR 59,–
ISBN 978-3-214-00813-0Der Autor: Dr. Jürgen C.T. Rassi ist Richter am Oberlandesgericht Wien und lehrt Zivilverfahrensrecht an der Universität Wien. Muster- und Beispielsteil bearbeitet von Amtsdirektor Reinhard Bayer,
Diplomrechtspf leger und Leiter der Grundbuchsabteilung beim Oberlandesgericht Wien.R E C H T A K T U E L L # 1 0 | Ok t o b e r 2 01317[ÖFFENTLICHES RECHTPharmazeutische Vorschriften
mit 42. Ergänzungslieferung Autoren: Füszl · SemponlineLoseblattwerk in 1 Mappe
inkl. 42. Erg.-Lfg. 2013. EUR 219,–
ISBN 978-3-214-13604-8
Im Abonnement zur Fortsetzung
Online-Version: www.manz.at/pharmaFinden Sie folgende Neuerungen:
• AMG:
» Zusätzliche Meldeverpflichtungen des
Zulassungsinhabers hinsichtlich Pharmakovigilanz
» Aufhebung der nationalen Regelungen
über die Änderung von Zulassungen
• AWEG:
» Entfall der Verbringungsmeldung für Arzneimittel für nichtklinische oder klinische
Prüfungen aus dem EWR• Neue Gebührentarifverordnung
• Umfangreiche Änderung der AMBO 2009
in Umsetzung der RL 2011/62/EU
• Einarbeitung der Novellierung des Gehaltskassengesetzes
• Änderungen in ua RezeptpflichtG, GewebesicherheitsG, HämovigilanzV, FuttermittelG
• Anpassungen an die Verwaltungsgerichtsbarkeits-NovelleDie Autoren: Dr. Sylvia Füszl, Abteilungsleiterin im BMG und Dr. Robert Semp, Jurist im BMG, sind
zuständig für Legistik im Bereich Arzneimittel- und Medizinprodukterecht.BDG – Beamten-Dienstrecht
onlinemit 63. Ergänzungslieferung Autor: Fellner
Der „Fellner“ beinhaltet alle Vorschriften
zum Dienstrecht der Beamten und Vertragsbediensteten – aktuell und präzise erläutert.Loseblattwerk in 3 Mappen
inkl. 63. Erg.-Lfg. 2013. EUR 328,–
Bei Abnahmeverpflichtung für
mind. 2 Erg.-Lfg. EUR 248,–
ISBN 978-3-214-12152-5
Online-Version: www.manz.at/bdgDie 63. Erg.-Lfg. berücksichtigt die Änderungen durch das Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2013 im APG und im PG 1965,
sowie die Änderung des Bundes-Personalvertretungsgesetzes.Inhaltliche Schwerpunkte sind ua:
• Einführung einer Günstigkeitsregelung für
vor dem 18. Geburtstag erworbene Versicherungszeiten (hinsichtlich der Pensionsberechnung)
• Schaffung der Personalvertretungsaufsichtsbehörde, die die bisherige Personalvertretungs-Aufsichtskommission ersetzt
• Regelungen zur Korrektur der (Pensions-)
KontoerstgutschriftDer Autor: Sektionschef i.R. Dr. Wolfgang Fellner war zuletzt Leiter der Präsidialsektion im Bundesministerium für Justiz. Das Dienstrecht der Bundesbediensteten gehört zu seinen Spezialgebieten.Ärztliche Verschwiegenheitspflicht
Schriftenreihe RdM Band 37 Autor: Riesz
WolfTheissAward
20132013. Ca. XXXVIII, 476 Seiten.
Br. Ca. EUR 89,–
ISBN 978-3-214-10195-4Darf der Arzt Patienteninformationen an externe Dritte weitergeben bzw welche Bedingungen sind dabei jeweils einzuhalten? Haben prominente Personen den gleichen Anspruch auf Geheimniswahrung wie gewöhnliche Patienten? Diese und andere aktuelle
Fragestellungen iZm der ärztlichen Verschwiegenheitspflicht als mitunter bedeutsamste
Berufspflicht der Ärzte werden in dieser
Arbeit erstmals einer geschlossenen Darstellung unterzogen. Dabei werden vor allem
die notwendigen Bezüge• zum Krankenanstaltenrecht des Bundes
und zu den Ausführungsbestimmungen
der Länder sowie
• zum Datenschutzrecht mitberücksichtigt
• das untrennbar damit verbundene Sanktionenrecht inklusive der zivilrechtlichen
Haftungsfragen dargestellt.
Bereits berücksichtigt: ELGA und diesbezügliche verfassungsrechtliche Bedenken, Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle (ab 1. 1. 2014)
und die kommende 15. Ärztegesetz-Novelle.Der Autor: Dr. Thomas Riesz ist Universitätsassistent an der Abteilung Öffentliches Unternehmensrecht der Johannes Kepler Universität Linz.18w w w. m a n z . at | Te l e f o n : + 4 3 1 5 31 61-10 0, b e s t e l l e n @ m a n z . atÖFFENTLICHES RECHT · STEUERRECHT · ARBEITSRECHT]Der Kärntner Gemeindekonvent
Herausgeber: Baumgar tner · Sturm
Der Kärntner Gemeindekonvent wurde mit
dem Ziel initiiert, die Verwaltungsstrukturen
in den Kärntner Gemeinden zu überdenken
und neu zu ordnen. Dieser Tagungsband
erörtert die Bedingungen und Ergebnisse
dieses Reformprozesses:• Konventsmethode und Bürgerbeteiligung
• Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen
• Organisationsreform (Sturm)
• Demokratiereform (Burgstaller)
• Aufgaben- und Finanzreform (Steinwender)
• Wirkungsorientierung (Ebner)Die Herausgeber: Univ.Prof. Dr. Gerhard Baumgartner ist Professor für Öffentliches Recht an der
Alpen-Adria-Universität Klagenfurt. Hon.Prof. Dr. Franz Sturm leitet die Abteilung 3 (Kompetenzzentrum Landesentwicklung und Gemeinden) des Amtes der Kärntner Landesregierung.2013. 120 Seiten. Br. EUR 24,–
ISBN 978-3-214-01459-9Die Abgabenordnung
Neuer Leitfaden für Gemeinden
2. Auf lage Autoren: Mühlberger · Pilz · Rathgeber
Die Einführung von Verwaltungsgerichten in
den Ländern sowie des Bundesfinanzgerichts
führt mit 1.1.2014 zu weitreichenden Änderungen in der Bundesabgabenordnung,
vor allem beim Rechtsmittelverfahren. Dies
machte eine komplette Überarbeitung und
Neuauflage dieses für Gemeinden unentbehrlichen Leitfadens notwendig.Mit
• dem neuen Instanzenzug bei Städten und
• vielen neuen Beispielen aus der Gemeindepraxis
• wichtigen Musterformularen und Musterbescheiden – aktualisiert und direkt anwendbar sowie
• den häufigsten (Sonder-) Regelungen beim
Abgabenverfahren vor den Landes- und
Gemeindebehörden.Die Autoren: Dr. Peter Mühlberger Senatsrat, Leiter der Abteilung Finanzrecht und Rechtsmittelverfahren der Stadt Linz, Finanzexperte des Österreichischen Städtebundes, Fachautor und Vortragender. Prof. Dietmar Pilz Finanzexperte des Österreichischen Gemeindebundes, Fachautor und Vortragender. Mag. Helga Rathgeber Mitarbeiterin im Bundesministerium für Finanzen, Fachautorin
und Vortragende.2. Auflage 2013.
Ca. 290 Seiten. Br. EUR 29,–
Subskriptionspreis bis 31.1.2014
EUR 24,–
ISBN 978-3-214-05394-9Österreichisches, europäisches und internationales
mit 145. Ergänzungslieferung Autoren: Dittrich · Tades †onlineZur Gänze neu bearbeitet:
• ArbeinehmerInnenschutzgesetz
• Bundes-Bedienstetenschutzgesetz
• Bundes-Gleichbehandlungsgesetz
• Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz
Die Autoren: Hon.-Prof. DDr. Robert Dittrich und Prof. Dr. Helmuth Tades † waren Leiter der
Zivilrechtssektion im BM für Justiz.R E C H T A K T U E L L # 1 0 | Ok t o b e r 2 013Loseblattwerk in 6 Mappen
inkl. 145. Erg.-Lfg. 2013. EUR 328,–
Preis mit Abnahmeverpflichtung für
mind. 3 Erg.-Lfg. EUR 208,–
ISBN 978-3-214-14368-8
Online-Version: www.manz.at/arbr19[WIRTSCHAFTSRECHTÖsterreichisches Kartellrecht
online2. Auf lage Autor: J. P. Gruber
Die 2. Auflage der großen Gesetzausgabe
zum österreichischen Kartellrecht bietet eine
umfassende Übersicht über die bisherige
österreichische Rechtsprechung. Neben dem
Kartellgesetz werden auch das Wettbewerbsgesetz, das Nahversorgungsgesetz sowie die
wesentlichsten Bestimmungen des europäischen Kartellrechts berücksichtigt.2. Auflage 2013.
CIV, 1094 Seiten. Ln. EUR 198,–
ISBN 978-3-214-00733-1
Online-Version: www.manz.at/kartellrecht• Mit Kartell- und Wettbewerbsrechts-Änderungsgesetz 2012 (KaWeRÄG 2012, BGBl
I 2013/13) sowie Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 (BGBl I 2012/51)
• Plus: Neue Schadenersatzregelungen wegen
• Anmerkungen und mehr als 3900 EntscheidungenDer Autor: Dr. Johannes Peter Gruber ist Rechtsanwalt in Wien. Er ist Autor zahlreicher Fachpublikationen auf den Gebieten M & A, Kartellrecht und internationales Schiedsverfahren.UrhG – Urheberrechtsgesetz
In Kraft ab
1. 11. 20132013. XVIII, 158 Seiten. Br. EUR 36,–
ISBN 978-3-214-04056-7Autor: Dokalik
Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) bleibt angesichts der Entwicklung neuer Technologien,
weiterhin im Blickpunkt des Interesses. Mit
der neuen MANZ-Sonderausgabe haben Sie
den perfekten Arbeitsbehelf, mit folgenden
• gesamter Gesetzestext mit Urheberrechtsgesetz-Novelle 2013 (BGBl I 2013/150) zum
Thema Schutzfristverlängerung,• inkl Verwertungsgesellschaften-Gesetz
2006 (VerwGesG 2006, idF BGBl I 2013/190),
• mit Anmerkungen, Erläuterungen zur Novelle sowie den Richtlinien 2011/77/EU und
2006/116/EG (Schutzdauer-Richtlinie).
Alle Änderungen der UrheberrechtsgesetzNovelle 2013 sind zum optimalen Überblick
grau hervorgehoben!Der Autor: Dr. Dietmar Dokalik ist stellvertretender Abteilungsleiter in der Zivilrechtssektion im
Bundesministerium für Justiz.UWG
KaWeRÄG
UWG-Nov
20133. Auflage 2013.
XVIII, 420 Seiten. Br. EUR 85,–
ISBN 978-3-214-04147-2Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
3. Auf lage Autor: Wiltschek
Die jüngsten Novellen im UWG (insb die Aufhebung des § 9a und die Neuformulierung
der Ausverkaufsbestimmungen) brachten
erhebliche Änderungen mit sich. Die Neuauflage der Sonderausgabe bringt Sie auf den
aktuellen Stand und beinhaltet
• den aktuellen Text des UWG idF des Kartell- und Wettbewerbsrechts-Änderungsgesetz 2012 (KaWeRÄG 2012, BGBl I
2013/13) und der UWG-Novelle 2013 (BGBl
I 2013/112) samt Materialien, Literaturhinweisen und Anmerkungen des Autors,• die geltenden Durchführungsverordnungen zum UWG sowie
• die einschlägigen Richtlinien mit allen
Erwägungsgründen
» RL über unlautere Geschäftspraktiken
» RL über irreführende und vergleichende
» RL über audiovisuelle Mediendienste
» RL über Unterlassungsklagen im VerbraucherinteresseDer Autor: Mag. Dr. Lothar Wiltschek ist Rechtsanwalt in Wien und einer der führenden IP- und
UWG-Experten Österreichs.20w w w. m a n z . at | Te l e f o n : + 4 3 1 5 31 61-10 0, b e s t e l l e n @ m a n z . atSTUDIUM UND PR A XIS]Einführung in das öffentliche Recht
6. Auf lage Autor: Stolzlechner
Ziel dieses Lehrbuches ist es, Studierenden
einen Überblick über das öffentliche Recht
zu geben und sie mit den wesentlichen Begriffen der Verfassung und Verwaltung vertraut zu machen:
• Grundbegriffe des Rechts.
• Die Grundprinzipien der Bundesverfassung.
• Verhältnis Völkerrecht zum Staatsrecht sowie Verhältnis Unionsrecht zum nationalen
Recht.• Grundlegende Einrichtungen des demokratischen Verfassungsstaates.
• Finanzverfassung, Finanzausgleich, Konsultationsmechanismus.
• Die Grundrechte im Überblick.
• Grundzüge der staatlichen Verwaltung.
• Rechtliche Grundlagen der staatlichen Privatwirtschaftsverwaltung.
Mit allen Auswirkungen der neuen Verwaltungsgerichtsbarkeit!Der Autor: Dr. Harald Stolzlechner ist o. Univ.-Prof. für öffentliches Recht an der Universität Salzburg und Autor von Kommentaren und zahlreichen Studien zum Verfassungs- und Verwaltungsrecht.6. Auflage 2013.
XXVIII, 418 Seiten. Br. EUR 48,50
Mit Hörerschein für Studierende:
ISBN 978-3-214-06537-9Recht der Europäischen Union
Herausgeber: Hafner · Kumin · Weiss
In dieser Neuerscheinung wird das europäische Primär- und Sekundärrecht einschließlich Judikatur in seinen wesentlichen Punkten leicht verständlich auf bereitet.
• einem Verzeichnis der wichtigsten EuGHEntscheidungen,
• Checkboxen mit Wiederholungsfragen für
das bessere Verständnis,• Auszüge aus den relevanten Primär- und
Sekundärrechtsquellen,
• Übersicht der zwischen den Mitgliedstaaten
So gelangen Praktiker als auch Studierende
schnell, sicher und zuverlässig zu ihrer Antwort in grundsätzlichen europarechtlichen
Fragen!Die Herausgeber: Univ.-Prof. i.R. Dr. Gerhard Hafner, Abteilung für Völkerrecht und Internationale
Beziehungen der Universität Wien; Mag. Dr. Andreas J. Kumin, Bundesministerium für europäische
und internationale Angelegenheiten; Univ.-Prof. Dr. Friedl Weiss, Institut für Europarecht, Internationales Recht und Rechtsvergleichung der Universität Wien.Erscheint im November 2013.
Ca. 380 Seiten. Br. Ca. EUR 41,–
Ca. EUR 32,80
ISBN 978-3-214-00557-3Österreichisches Handbuch des Völkerrechts
Band I – Textteil, Band II – Materialienteil
5. Auf lage Herausgeber: Reinisch
Zum 30-jährigen Jubiläum der Erstauflage
des Österreichischen Handbuchs des Völkerrechts (1983) erscheint die 5. Auflage dieses
Standardwerks auf dem Gebiet des Internationalen Rechts. Gleichzeitig wird damit ein
Generationenwechsel vollzogen und die
Herausgeberschaft an Univ.-Prof. Dr. August
Reinisch übergeben. So präsentiert sich nun
das von den führenden Experten des Fachs
neu überarbeitete Handbuch als einheitliches,
umfassendes, modernisiertes Lehrbuch undNachschlagewerk. Das Markenzeichen des
Buchs – der Materialienteil – wurde beibehalten, jedoch zur leichteren Handhabung neu
konzipiert und aktualisiert. Sie finden darin
zahlreiche, völkerrechtlich bedeutende Dokumente im Originalwortlaut. Der Textteil
behandelt alle relevanten völkerrechtlichen
Bereiche, besticht durch seine ausgezeichnete
Gliederung und weist durch zahlreiche Österreichbezüge ein besonderes Charakteristikum auf.Der Herausgeber: Univ.-Prof. MMag. Dr. August Reinisch, LL.M. (NYU) lehrt am Institut für Europarecht, Internationales Recht und Rechtsvergleichung, Abteilung für Völkerrecht und Internationale
Beziehungen, an der Universität Wien.R E C H T A K T U E L L # 1 0 | Ok t o b e r 2 0135. Auflage 2013. 1.692 Seiten. Geb. EUR 138,–
ISBN 978-3-214-14916-1
Mit Hörerschein für Studierende: Br. EUR 94,–
ISBN 978-3-214-14917-821Bereits mit
Ver waltungs
reform!Druckfrische Paragraphen
mit Stand Herbst 2013
Seitenweise aktuelle österreichische Gesetzestexte
der Edition JuridicaMANZ’sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH
Kohlmarkt 16 ∙ 1014 Wien www.manz.atS T U DI U M U N D PR A X I S · SAC H BUC H · FAC H BUC H]Bilanzrecht
Eine juristische Einführung
2. Auf lage Autor: Vanas
Erklärtes Ziel dieser Publikation ist es, einen
breiten Überblick über möglichst viele
bilanzrechtliche Themen zu bieten: GoB,
Vorschriften des UGB über den Jahresabschluss, Abschlussprüfung und Offenlegung,
Bedeutung der internationalen Rechnungslegungsgrundsätze in Österreich, Sonderbilanzen bei Gründungen, Kapitalerhöhungen,Umgründungen und Liquidationen uvm.
Die relevanten Gesetzesänderungen (wie
Änderungen des UGB, GmbHG und AktG)
wurden berücksichtigt, aber auch das neue
Rechnungslegungs-KontrollG ist bereits eingearbeitet, ebenso wie die neuen AFRACStandards und Fachgutachten von KWT und
iwp.Der Autor: Hon.-Prof. Dr. Bernhard Vanas ist Partner der Taxand Austria Steuerberatungsgesellschaft mbH, hält zahlreiche Vorträge vor allem zu steuerlichen Fragen und ist Lehrbeauftragter an der
Juridischen Fakultät der Universität Wien.2. Auflage 2013.
XLVI, 242 Seiten. Br. EUR 36,–
ISBN 978-3-214-00508-5Pensions- und Pflegevorsorge
2. Auf lage Autor: Rudda
Beim Thema „Pension“ ergreift viele Menschen eine tiefe Verunsicherung. Für die einen
ist sie noch in weiter Ferne, für die anderen
bald die einzige Einkommensquelle. Wie es
möglich ist, sich den heutigen Lebensstandard auch für die Pension zu sichern, erklärt
Sozialversicherungsrechtsexperte Johannes
Rudda in der aktualisierten 2. Auflage seines
Ratgebers „Pensions- und Pflegevorsorge“. Er
zeigt alle Möglichkeiten der Pensions- und
Pflegevorsorge in Österreich auf:•
•gesetzliche Pension
Versorgung PflegebedürftigerMit umfangreichem Serviceteil und Anhängen:
• persönliche Pensionsstichtage nach Geschlecht und Jahrgang
• Muster eines Pensionskontos
• Adressen verschiedenster ServicestellenDer Autor: Prof. Dr. Johannes Rudda war von 1994 bis 2012 Referatsleiter im Hauptverband der
Sozialversicherungsträger und als solcher Spezialist für Fragen der Pensionsversicherung. Er ist erfahrener Autor für sozialversicherungsrechtliche Themen. Seit 2010 ist er Redakteur der Fachzeitschrift
„Österreichische Zeitschrift für Pf legerecht“ (M ANZ).2. Auflage 2013.
Ca. 240 Seiten. Br. EUR 18,80
ISBN Buch: 978-3-214-04167-0
ISBN pdf: 978-3-214-04168-7
ISBN ePub: 978-3-214-04169-4Erben & Vererben
10. Auf lage Autor: Maurer
289 Fragen und Antworten zu Erbangelegenheiten für Ihre persönliche Zukunftsplanung!
Berücksichtigt bereits die EU-Erbrechtsverordnung und das Kindschafts- und Namensrechts-Änderungsgesetz 2013.Von der Testamentserstellung über die Inbesitznahme bis zum Ablauf des Verlassenschaftsverfahrens behandelt dieser Ratgeber
bereits in 10. Auflage bewährt anschaulich
und praxisnah alle wichtigen Fragen.
Mit vielen Mustern und Beispielen!Der Autor: Mag. Dr. Ewald Maurer, Gerichtsvorsteher und Familienrichter i.R., verfügt über reiche
Erfahrung in Erbschaftsangelegenheiten und Verlassenschaftsabhandlungen.
10. Auflage 2013.
Ca. 220 Seiten. Br. EUR 18,80
ISBN Buch: 978-3-214-18134-5
ISBN pdf: 978-3-214-18135-2
ISBN ePub: 978-3-214-18136-9R E C H T A K T U E L L # 1 0 | Ok t o b e r 2 01323[ BAU EN M IET EN WOH N EN · M A NZ · I N T ER NMit
neuen UStR
und EStR!2. Auflage 2013.
XXIV, 232 Seiten. Br. EUR 38,–
ISBN 978-3-214-04188-5Immobilienbesteuerung NEU
2. Auf lage Autoren: Bovenkamp · Fuhrmann · Kühmayer · Reisch · Resch · Sulz
Das 1. Stabilitätsgesetz 2012 und das Abgabenänderungsgesetz 2012 bringen umfangreiche Änderungen im Bereich der Immobilienbesteuerung mit sich. Dieses Praxishandbuch bringt Sie rasch auf den neuesten
Stand und enthält Strategien und Empfehlungen für die tägliche Arbeit.
Zudem wird ein Querschnitt durch die
gesamte Immobilienbesteuerung geboten
(inkl Privatstiftungen und Immobilienfonds).Die 2. Auflage berücksichtigt bereits auch
die jüngst publizierte Ansicht der Finanz
zur Immobilienbesteuerung sowie wichtige
inzwischen veröffentlichte Literatur.
• Private Grundstücksveräußerung
• Verlängerung des Vorsteuerberichtigungszeitraums
• Entfall der Optionsmöglichkeit bei der UmsatzsteuerDie Autoren: Mag. Helene Bovenkamp, Mag. Anja Cupal, Mag. Karin Fuhrmann, Mag. Gerhard
Klippl, Mag. Leopold Kühmayer, Mag. Dr. Gunther Lang, Mag. (FH) Britta Leskovar, Mag. Christian
Oberkleiner, M AS, Mag. Roland Reisch, Mag. Erich Resch, Mag. Gottfried Maria Sulz, alle TPA
Horwath Wirtschaftstreuhand und Steuerberatung GmbH.„Zeitschrift für Verbraucherrecht“ bei
Pressekonferenz zu Fremdwährungskrediten
„Verbraucherrecht ist schon längst nicht
mehr darauf beschränkt, den Rücktritt von
einem Kauf einer Katzenfell-Decke im Zuge
einer Werbeveranstaltung zu regeln. Verbraucherrechtliche Sonderregeln findet man
im Reiserecht ebenso wie im Bankrecht oder
im Versicherungsrecht“, so VKI-Chefjurist
Peter Kolba am 17. September 2013 bei
einer Pressekonferenz zum Thema „Fremdwährungskredite und Verbraucherrecht“.
Anlässlich des Erscheinens des ersten Heftes
der neuen „Zeitschrift für Verbraucherrecht“
(kurz: VbR) hatte der Verlag MANZ in den
Wiener Presseclub Concordia geladen.
Kolba ist Chefredakteur der neuen
MANZ-Zeitschrift, betonte aber, die VbR sei
kein „Zentralorgan des VKI“, sondern ein
„Forum, auf dem sich die Fachmeinungen
beider Seiten begegnen und auch befruchten“. Diesen Aspekt hob auch Petra Leupold,
Juristin des VKI und Redaktionsleiterin der
VbR hervor: Die Zeitschrift richte sich an
Vertreter der Verbraucher- wie auch der Unternehmerinteressen gleichermaßen. In einer
Pro & Contra-Rubrik sei Platz für eine kontroverse Themenauf bereitung.24Der stv. MANZ-Verlagsleiter Heinz
Korntner äußerte den Wunsch, die „hohe
fachliche Kompentenz im konstruktiven
Diskurs“ möge „einen immer stärker in den
Vordergrund tretenden Rechtsbereich fördern und zum Nutzen der Praxis und der
Betroffenen verständlich vertiefen“.
Am Beispiel des Themas Fremdwährungskredite, von dem allein in Österreich
rund eine Viertelmillion Kreditnehmer betroffen sind, ging es in medias res: Irmgard
Griss, OGH-Präsidentin i.R. und Leiterin der
„Schlichtungsstelle für Verbrauchergeschäfte“, berichtete aus der täglichen Arbeit des
neu gegründeten Instituts. Dort seien bisher
rund 50 Beschwerden zu Fremdwährungskrediten behandelt worden. Griss betonte, wie
unterschiedlich jeder einzelne Fall zu bewerten sei – da gebe es alles von kleineren
Verlusten bis hin zur Bedrohung der gesamten materiellen Existenz.
Wünschenswert aus Sicht der Schlichtungsstelle, aber auch des Rechtssystems, sei
es, dass Verbaucher die Möglichkeit zur vorgerichtlichen Schlichtung ihrer Fälle wahrnähmen. Voraussetzung hierfür sei lediglich,bereits einmal selbständig einen Einigungsversuch unternommen zu haben. Beschwerden würden, so Griss, in der Regel sehr
schnell (binnen 90 Tagen) und meist zur
Zufriedenheit beider Beteiligter beigelegt.
Die OGH-Präsidentin i.R. sprach den Banken
für deren Kooperationsbereitschaft beim
Thema Fremdwährungskredite ausdrückliches Lob aus.
Die gute Zusammenarbeit bestätigte
auch Christian K. Zepke, Leiter des Bereichs
Recht Finanzierungen bei der Erste Bank der
oesterreichischen Sparkassen AG. Er betonte
freilich auch, dass viele der Fremdwährungskreditgeschäfte außerhalb des Einflussbereichs der Banken durch externe Berater abgeschlossen worden seien. In der Erste Bank
verweise man Kunden bereits mit Erfolg
an die Schlichtungsstelle. Für die Zukunft
wünschte sich Zepke die Möglichkeit, sich
an die Schlichtungsstelle zu wenden, auch
für Banken.w w w. m a n z . at | Te l e f o n : + 4 3 1 5 31 61-10 0, b e s t e l l e n @ m a n z . atEMPFEHLENSWERTES · TERMINE]Literaturempfehlungen der Buchhandlung
der ZukunftRäuber, Mörder,
SittenstrolcheBertha von
SuttnerWarum die meisten
Prognosen falsch sind
und manche trotzdem
zutreffen37 Fälle aus dem
der Karl-FranzensUniversität GrazKämpferin für den
FriedenAutor: Silver, Nate
Nate Silver ist der heimliche Gewinner
der amerikanischen Präsidentschaftswahlen
2012: ein begnadeter Statistiker, als „Prognose-Popstar“ und „Wundernerd“ weltberühmt
geworden. Er hat die Wahlergebnisse aller 50
amerikanischen Bundesstaaten absolut exakt
vorausgesagt – doch damit nicht genug: Jetzt
zeigt Nate Silver, wie seine Prognosen in Zukunft Terroranschläge, Umweltkatastrophen
und Finanzkrisen verhindern sollen. Gelingt
ihm die Abschaffung des Zufalls?Autoren: Bachhiesl, C hristen; Gar t ler,
Ingeborg ; Nessmann, Andrea; Tremer,
JürgenAutorin: Hamann, BrigitteAnhand von 37 Fällen aus dem Kriminalmuseum der Karl-Franzens-Universität Graz wird
ein Panoptikum des Verbrechens vorgestellt.
Ergänzt wird diese Dokumentation durch
zahlreiche Bilder, die aus den Beständen des
Kriminalmuseums stammen. Die ehemalige
Lehrsammlung des mittlerweile aufgelösten
Instituts für Kriminologie ist nun wieder der
Öffentlichkeit zugänglich.Sie war nicht nur die prominenteste politische Journalistin ihrer Zeit und Begründerin
der Friedensgesellschaft, sie kämpfte Zeit ihres Lebens leidenschaftlich gegen überholte
Konventionen, gegen die Unterdrückung der
Frauen und gegen den Antisemitismus. Ihr
Bestseller „Die Waffen nieder“ (1889) verschaffte ihr Weltruhm, und ihrer Initiative
verdanken wir die Stiftung des Friedensnobelpreises, den sie 1905 als erste weibliche
Preisträgerin verliehen bekam.Heyne Verlag. 2013. 656 Seiten. EUR 23,70
ISBN 978-3-453-20048-7Leykam Verlag. 2013. 148 Seiten. EUR 14,90
ISBN 978-3-7011-7502-4Brandstätter Verlag. 2013. 320 Seiten. EUR 25,–
ISBN 978-3-85033-755-7Besuchen Sie unsere
Buchhandlung am
im 1. Wiener BezirkIn unserer Buchhandlung können Sie in Ruhe nach Literatur suchen und sich von unseren
qualifizierten Buchhändlern beraten lassen. Die Buchhandlung am Kohlmarkt 16 im 1. Bezirk
steht Ihnen von Montag bis Freitag (9:30 – 18:30 Uhr) und am Samstag (9:30 – 17:00 Uhr) offen.
Tel.: 01/531 61-100 | E-Mail: bestellen@manz.at | www.manz.atVeranstaltungen in Kürze
23.10.2013ZAS-SeminarMittwochOrt: Wirtschaftskammer Österreich, Wiedner Hauptstraße 63, 1045 Wien
Infos und Anmeldung: www.manz.at/seminar-zas
Veranstalter: MANZ‘sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung06.11.2013Verwaltungsreform – Verwaltungsgerichtsbarkeit
Die Neustrukturierung des Rechtschutzsystems
aus der Sicht der Städte und der GemeindenMittwochOrt: Wappensäle, Rathaus Wien
Anmeldung: netzwerk@manz.at
Veranstalter: Kommunalwissenschaftliche Gesellschaft
Bei Interesse an den MANZ Veranstaltungen informieren Sie sich bitte auf
www.manz.at/veranstaltungenR E C H T A K T U E L L # 1 0 | Ok t o b e r 2 01325[EMPFEHLENSWERTESSchon bestellt?
2. Auflage 2013. XL, 820 Seiten. Geb. EUR 145,– ISBN 978-3-214-00549-8
Alle Bereiche des Kindschaftsrechts mit den Neuerungen des KindNamRÄG 2013 und
des AdRÄG 2013 werden anhand von Entscheidungen systematisch dargestellt und Lösungsansätze erläutert:
• Auswertung der gesamten Judikatur – einschließlich zweitinstanzlicher Entscheidungen
• Anmerkungen – Hinweise auf Änderungen, mögliche Probleme und Lösungen
• zahlreiche Literaturhinweise – für weitergehende InformationDanzl
EKHG – Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtgesetz
9. Auflage 2013. XX, 576 Seiten. Geb. EUR 118,– ISBN 978-3-214-12044-3
Die 9. Auflage bietet einen umfassenden Überblick über das Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtrecht. Berücksichtigt sind die Änderungen durch die Novelle BGBl I 2011/138
und – ebenso wichtig – die Entwicklung in der Judikatur und der Literatur: alle wichtigen
Entscheidungen (speziell des verkehrsrechtlichen Fachsenats des OGH, aber auch zweitinstanzlicher Gerichte, des EuGH und des BGH) mit Stand Juni 2013 sowie die gesamte relevante
aktuelle Literatur aus dem In- und Ausland.
Enthalten sind: • EKHG (Gesetzestext) • Gesetzesmaterialien • kommentierende Anmerkungen
mit wichtigen Nebenbestimmungen • aus der kompletten Judikatur ausgewählte Leitsätze
– zu allen wichtigen Detailfragen • Hinweise auf weiterführende LiteraturonlinePrader
MRG – Mietrechtsgesetz und ABGB-Mietrecht
4. Auflage 2013. XVIII, 1.124 Seiten. Geb. EUR 189,– ISBN 978-3-214-13559-1
Anlässlich vieler neuer Entscheidungen hat RA Dr. Christian Prader sein Standardwerk zu
MRG und ABGB-Mietrecht überarbeitet. Somit stehen Ihnen wieder zur Verfügung:
• der aktuelle Gesetzestext mit
• der relevanten Rechtsprechung,
• Anmerkungen des Autors sowie
• weiterführenden Literaturhinweisen.
MANZ Wohnrecht online: Die viermal im Jahr aktualisierte online-Fassung mit zahlreichen
zusätzlichen Entscheidungen finden Sie unter http://wohnrecht.manz.at.Vergeiner
2013. 144 Seiten. Br. EUR 18,80 ISBN Buch: 978-3-214-00693-8
E-Book: EUR 16,99 ISBN pdf: 978-3-214-02430-7 ISBN ePub: 978-3-214-02431-4
erhält lich!26Welche Rechte Sie haben und was Sie beachten sollten
Egal, ob für den Weg zur Arbeit oder als Erholung in der Freizeit: Radfahren ist für viele
eine selbstverständliche Fortbewegungsart. Gerade im städtischen Bereich kommt es dadurch aber auch zu Konflikten mit anderen Verkehrsteilnehmern. Damit Sie sicher unterwegs sind und Ihre Rechte kennen, ist es daher wichtig, sich im Paragraphendschungel
auszukennen.w w w. m a n z . at | Te l e f o n : + 4 3 1 5 31 61-10 0, b e s t e l l e n @ m a n z . atEMPFEHLENSWERTES]Schon bestellt?
Steuerrecht 2013/14
15. Auflage 2013. XXVI, 278 Seiten. Br. EUR 36,– ISBN Buch: 978-3-214-01898-6
Mit Hörerschein für Studierende und im Abo: EUR 28,80
E-Book: EUR 25,99 ISBN pdf: 978-3-214-01899-3 ISBN ePub: 978-3-214-01900-6
erhält lich!Konzentriert auf das Wesentliche, dennoch umfassend, werden die im beruflichen Alltag
wichtigen Steuern behandelt: Der optimale Überblick über das geltende Steuerrecht: jetzt
schon mit allen Neuerungen im Abgabenverfahren durch die Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle 2012! Unternehmenssteuern, Verkehrsteuern und das Abgabenverfahren stehen im
Vordergrund, ein eigenes Kapitel widmet sich auch dem Finanzstrafrecht. Systematische Zusammenhänge werden deutlich gemacht und zahlreiche Beispiele erleichtern das Verständnis.Ondreasova
Die Gehilfenhaftung
2013. XXXVI, 258 Seiten. Br. EUR 54,– ISBN 978-3-214-00763-8
Das Werk befasst sich mit den wichtigsten Grundsätzen und Problemkreisen der Gehilfenhaftung. Mit Hilfe einer rechtsvergleichenden Betrachtung und der Darstellung der systematischen und historischen Hintergründe widmet sich die Autorin ua folgenden Bereichen:
• Gehilfenbegriff
• Zurechnung von vorsätzlichem schädigenden Verhalten des Gehilfen
• Deliktsunfähigkeit
• deliktische Sorgfaltspflichten
• Verkehrssicherungspflichten
• Eingrenzung der Zurechnung in der Gehilfenhaftung.Embacher · Hanser
2013. XVIII, 164 Seiten. Br. EUR 38,– ISBN 978-3-214-08781-4
Die Tätigkeit eines Immobilienverwalters ist eine ganz spezielle und täglich neue Herausforderung. Dieses neue Werk gibt einen kompakten Einblick in die Welt der Immobilienverwaltung. Leicht verständlich und mit vielen
• Praxistipps,
• Checklisten und
• Beispielen
ist es der ideale Einstieg. Profitieren Sie von 22 Mustervorlagen für Ihre tägliche Arbeit!Mit
2011Stratil (Hrsg)
TKG – Telekommunikationsgesetz 2003
4. Auflage 2013. XVIII, 554 Seiten. Geb. EUR 119,– ISBN 978-3-214-12371-0
Die Neuauflage enthält das Telekommunikationsgesetz 2003 (TKG 2003) in der Fassung
der TKG-Novelle 2011 (BGBl I 2011/102) samt Gesetzesmaterialien und ausführlichen
Anmerkungen zu den einzelnen Bestimmungen. Die Schwerpunkte der TKG-Novelle 2011:
• „Better Regulation“ (wirtschaftsfördernde Maßnahmen)
• Stärkung der VerbraucherrechteR E C H T A K T U E L L # 1 0 | Ok t o b e r 2 01327© virtua73 – Fotolia.comEinstiegsabonnement 2013:
(6 Hefte inkl. Versand im Inland)P.b.b. 05Z036244 M Verlagspostamt 1010 WienNEU!Die Zeitschrift für das
gesamte Verbraucherrecht
Von ABGB bis ZaDiG – mit Fokus
auf KSchG und AGB-RechtMANZ’sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH
Kohlmarkt 16 ∙ 1014 Wien www.manz.atAll pages:23456789101112131415161718192021232425262728InfoSaveLikeShareDownloadMoreRECHTaktuell 10/2013 Published on Oct 7, 2013 Neuerscheinungen, Empfehlenswertes, Termine des MANZ Verlags von Oktober 2013adminmanzFollowRead moreRead moreSimilar toPopular nowJust for youGo explore

References: § 201

OGH 
 § 77
 § 77
 § 77
 § 81
 § 74
 § 74
 § 77
 § 77
 § 79
 § 74
 § 79
 § 356
 § 376
 § 2
 § 376

§ 336

EGMR 
 OGH 
 § 9
 EuGH