Source: https://www.kindergarten-premich.de/traegerverein/satzung.html
Timestamp: 2020-07-06 05:31:42+00:00

Document:
Satzung - St. Elisabeth Kindergarten Premich
HomeTrägervereinSatzung
Kindergartenvereins St. Elisabeth, Premich e.V.
Verkündigung, Liturgie und Caritas sind Grundaufgaben der Kirche. Diese Dienste stehen nicht nebeneinander, sie bilden vielmehr miteinander ein Ganzes. Die Caritas stellt eine besondere Form der Verkündigung der Botschaft Jesu Christi dar. Die Evangelien berichten, daß sich Jesus der Armen und Leidenden angenommen und sich mit ihnen solidarisiert hat. "Was ihr für einen meiner geringsten Brüder getan habt, das habt ihr mir getan." (Mt. 25,40).
Mitmenschen die leiblichen und geistlichen Werke der Barmherzigkeit zu erweisen ist Aufgabe jedes Christen, jeder christlichen Gemeinschaft und Pfarrgemeinde sowie der kirchlich-caritativen Vereine. Dem Vorbild und dem Auftrag Jesu Christi verpflichtet, gibt sich der Kindergartenverein St. Elisabeth e.V. folgende Satzung:
(1) Der Verein trägt den Namen "Kindergartenverein St. Elisabeth, Premich e.V."
(3) Der Verein gehört dem Caritasverband für den Landkreis Bad Kissingen und über diesen dem Caritasverband für die Diözese Würzburg e.V. sowie dem Deutschen Caritasverband e.V. als korporatives Mitglied an.
(4) Der Verein wurde am 07.01.2000 gegründet und wird in der nunmehrigen Satzungsstruktur weitergeführt.
(5) Der Verein wird in das Vereinsregister des Amtsgerichts Schweinfurt eingetragen
(6) Der Verein hat seinen Sitz und seine Verwaltung im Ortsteil Premich der Gemeinde Burkardroth.
(2) Er bezweckt insbesondere die planmäßige Ausübung und Förderung der Bildung und Erziehung des Kleinkindes nach christlichen Grundsätzen durch den Betrieb und die Unterhaltung eines Kindergartens/einer Kindertagesstätte.
(1) Der Verein verfolgt mit seinen in § 2 festgelegten Zwecken ausschließlich und urmittelbar gemeinnützige und/oder mildtätige Zwecke im Sinne der §§ 51 ff der Abgabenordnung.
(4) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden. Die mit einem Ehrenamt betrauten Mitglieder haben nur Anspruch auf Ersatz tatsächlich erfolgter Auslagen. Anstelle dieses Auslageersatzes ist der Vorstand durch Beschluss berechtigt – sofern es das Vereinsvermögen erlaubt-, seinen Mitgliedern Aufwandsentschädigungen aus der Ehrenamtspauschale nach § 3 Nr. 26 a EStG zu zahlen.
1. Mitgliedsbeiträge, über deren Art, Höhe und Fälligkeit die Mitgliederversammlung beschließt; dabei kann die Erbringung von Dienstleistungen durch Mitglieder im Sinne des Vereinszweckes anstelle eines Geldbeitrages wie ein Mitgliedsbeitrag bewertet werden;
2. Spenden, Schenkungen und Zuwendungen an den Verein;
(1) Mitglieder können Personen werden, die einen regelmäßigen Beitrag leisten.
(2) Über die Aufnahme als Mitglied entscheidet die Vorstandschaft. Der Aufnahmeantrag ist schriftlich zu stellen. Eine etwaige Ablehnung der Aufnahme bedarf keiner Begründung. Die Mitgliedschaft tritt mit dem tag der Erteilung der Aufnahmeerklärung in Kraft. Der Mitgliedsbeitrag ist für das laufende Geschäftsjahr zu entrichten.
(3) Die Mitgliedschaft begründet auch die Mitgliedschaft im Caritasverband für den Landkreis Bad Kissingen e. V., über diesen im Caritasverband für die Diözese Würzburg e.V. und damit auch im Deutschen Caritasverband e.V.
(4) Die Mitgliedschaftsrechte (Stimmrecht, aktives Wahlrecht) können auch vom Ehegatten eines Mitgliedes oder einem vom Mitglied schriftlich bevollmächtigten volljährigen Familienmitglied ausgeübt werden.
a) durch schriftliche Austrittserklärung gegenüber der Vorstandschaft, die zum Schluss eines Geschäftsjahres des Vereins wirksam wird und vier Wochen vor Ende des Geschäftsjahres erfolgen muss.
c) durch Tod des Mitgliedes;
d) durch Auflösung einer juristischen Person oder Verlust der kirchlichen Anerkennung durch den Ortsordinarius.
3. die Mitgliederversammlung (§ 11).
(1) Die Vorstandschaft besteht aus fünf Personen:
c) dem für den Vereinssitz zuständigen Pfarrer/Pfarradministrator oder seinem von ihm bestimmten Vertreter,
e) dem/der Kassier/-erin.
(2) Der für den Vereinssitz zuständige Pfarrer/Pfarradministrator gehört grundsätzlich der Vorstandschaft kraft seines Amtes an. Er kann, insbesondere wenn er in weiteren kirchlichen Vereinen ein Vorstandschaftsamt hat, seine Mitgliedschaft in der Vorstandschaft in stets widerruflicher Weise schriftlich gegenüber dem 1. Vorsitzenden auf eine andere Person seines Vertrauens übertragen (z. B. Kaplan, Diakon, pastorale Mitarbeiter, Mitglieder von Kirchenverwaltung oder Pfarrgemeinderat). Der zuständige Pfarrer/Pfarradministrator wie auch sein von ihm bestimmter Vertreter haben Stimm- und Wahlrecht in der Mitgliederversammlung.
(3) Bei Wahl des zuständigen Pfarrers oder seines Vertreters nach Abs. 2 zum 1. oder 2. Vorsitzenden ist ein Mitglied der Vorstandschaft hinzuzuwählen.
(4) Die Mitglieder der Vorstandschaft nach Abs. 1 a, b, d, und e werden von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von drei Jahren gewählt. Sie bleiben nach Ablauf der Amtszeit bis zu einer Neuwahl im Amt.
(1) Die Vorstandschaft hat das Recht und die Pflicht, alles zur Erfüllung der Aufgaben des caritativen Vereines Erforderliche zu veranlassen. Sie trägt die Verantwortung für die Erfüllung der in der Präambel festgelegten Vereinsgrundsätze. Hält sie diese für gefährdet, hat sie unverzüglich Mitteilung an den Caritasverband für den Landkreis Bad Kissingen e.V. zu machen.
c) die Vorbereitung der der Mitgliederversammlung obliegenden Entscheidungen, insbesondere die Erstellung des jährlichen Tätigkeitsberichtes und der Jahresrechnung sowie des Haushaltsplanes,
d) die Entscheidung über Erwerb oder Aberkennung der Mitgliedschaft.
(1) Die Vorstandschaft ist nach Bedarf durch den l. Vorsitzenden oder in seiner Vertretung durch den 2. Vorsitzenden einzuberufen. Die Einladung erfolgt in der Regel schriftlich unter Angabe der Tagesordnung spätestens eine Woche vor der Sitzung der Vorstandschaft. Auf schriftlich begründeten Antrag eines Mitgliedes der Vorstandschaft ist unverzüglich eine Sitzung der Vorstandschaft einzuberufen.
(2) Die Vorstandschaft ist beschlussfähig, wenn mindestens drei ihrer Mitglieder anwesend sind, darunter der 1. oder 2. Vorsitzende. Sie beschließt mit einfacher Stimmenmehrheit. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung. Sitzungen der Vorstandschaft sind grundsätzlich nicht öffentlich.
(4) Über die Sitzungen der Vorstandschaft ist vom Schriftführer oder dem damit Beauftragten eine Niederschrift anzufertigen, die von diesem und dem 1. oder 2. Vorsitzenden zu unterzeichnen und allen Vorstandsmitgliedern unverzüglich zuzustellen ist.
§ 10 Gesetzliche Vertretung (Vorstand gem. § 26 BGB)
(1) Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Mitglieder der Vorstandschaft gemeinsam vertreten, darunter immer der 1. oder 2. Vorsitzende. Im Innenverhältnis wird bestimmt, daß bei Verhinderung des 1. Vorsitzenden diesen der 2. Vorsitzende vertritt.
(1) Eine ordentliche Mitgliederversammlung findet jährlich mindestens einmal statt. Sie wird den Mitgliedern spätestens 14 Tage vorher unter Angabe der Tagesordnung durch den 1. Vorsitzenden schriftlich in der Gottesdienstordnung und als Aushang im Kindergarten und im Vereinschaukasten bekannt gegeben. Es kann auch über Punkte beschlossen werden, die nicht auf der Tagesordnung stehen, wenn zwei Drittel der anwesenden Mitglieder deren Behandlung beschließen.
c) die Wahl von Mitgliedern der Vorstandschaft nach § 7 Abs. 1 a, b, d und e und zweier Rechnungsprüfer nach § 13 Abs. 5,
d) die Beschlußfassung über Satzungsänderung, ausgenommen der Fälle nach § 8 Abs. 3, und über die Auflösung des Vereins,
f) Beschlußfassung über die Erhebung von Mitgliedsbeiträgen.
(4) Die Mitgliederversammlung kann die Bildung beratender Ausschüsse, denen mindestens ein Mitglied der Vorstandschaft nach § 7 Abs. 1 angehören muß, zur Erfüllung bestimmter Aufgaben der örtlichen Caritas beschließen. Deren Zuständigkeiten sind im Beschluss klar abzugrenzen.
(5) Über die Mitgliederversammlung ist vom Schriftführer oder dem damit Beauftragten ein Protokoll anzufertigen, das von diesem und dem Versammlungsleiter zu unterzeichnen ist.
(4) Zahlungen zu Lasten des Vereins dürfen nur auf eine schriftliche Zahlungsanordnung des 1. Vorsitzenden oder bei dessen Verhinderung durch den 2. Vorsitzenden geleistet werden. Das Zusammenwirken zwischen Kassenführung und den Vorsitzenden kann durch Beschluss der Vorstandschaft geregelt werden.
(5) Die Geschäftsführung der Vorstandschaft und die Jahresabrechnung sind jährlich durch zwei von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von drei Jahren bestellte Prüfer zu überprüfen. Diese dürfen nicht Vorstandschaftsmitglieder sein. Der Prüfungsbericht ist Voraussetzung für die Entlastung der Vorstandschaft durch die Mitgliederversammlung.
(6) Die Protokolle der Mitgliederversammlungen sowie Haushalts-, Stellenplan und Prüfungsbericht sind termingerecht über den Caritasverband für den Landkreis Bad Kissingen e.V. dem Caritasverband für die Diözese Würzburg e.V. vorzulegen. Gemäß bischöflichem Dekret vom 01.10.2008 (WDB1 Nr. 5 v. 15.03.1996, S. 86 - 89) besteht das Recht zur Revision durch den Caritasverband für die Diözese Würzburg e.V.
(1) Nachfolgende Beschlüsse von Vereinsorganen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Genehmigung des Ortsordinarius, die über den Caritasverband für den Landkreis Bad Kissingen e.V. zu beantragen ist:
b) Grundstücksgeschäfte im Umfang von mehr als 15.000 €,
c) die Aufnahme und Hergabe von Darlehen über 15.000 €,
(2) Alle Beschlüsse dieser Art bedürfen vor ihrer Eintragung in das Vereinsregister der schriftlichen Genehmigung des Ortsordinarius. Diese wird über den Caritasverband für den Landkreis Bad Kissingen e.V. beantragt.
Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seiner steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Kath. Kirchenstiftung St. Laurentius in Premich mit der Auflage, das Restvermögen ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke im Vereinsbereich zu verwenden. Eine andere Verwendung ist unzulässig.
Vorstehende Satzung wurde beschlossen in der Mitgliederversammlung des Vereins vom 24. Januar 2010, über den Caritasverband für den Landkreis Bad Kissingen e.V. dem Caritasverband für die Diözese Würzburg e.V. vorgelegt und gemäß § 15 Abs. 2 durch den Ortsordinarius am 22.03.2010 genehmigt.
Sie tritt anstelle der bisherigen Satzung des Vereins nach ihrer Genehmigung durch den Ortsordinarius mit Eintragung ins Vereinsregister in Kraft.
Premich, 01.02.2010
Jochen Zehe Sven Albert

References: § 2
 § 3

§ 10
 § 26
 § 7
 § 13
 § 8
 § 7
 § 15