Source: https://www.tai-jutsu-do.de/bibliothek/satzung/
Timestamp: 2018-01-20 19:02:39+00:00

Document:
Tai-Jutsu-Do - Satzung und Geschäftsordnung
Satzung des Tengu – Take – Ryu Tai – Jutsu – Do
Verband für asiatische Künste e.V.
§ 01 Name, Sitz, Mitgliedschaft, Geschäftsjahr
§ 02 Zweck, Aufgaben, Grundsätze
§ 05 Aufnahme, Ausscheiden, Ausschluss
§ 06 Bestandserhebung
§ 07 Beiträge
§ 09 Präsidium
§ 13 Verbandsabzeichen
§ 17 Umfang, Inkrafttreten
(1) Der Verband führt den Namen Tengu – Take – Ryu Tai – Jutsu – Do, Verband für asiatische Künste, nachfolgend Verband genannt.
Er ist die Vereinigung von natürlichen und juristischen Personen, welche die traditionell asiatischen Künste, insbesondere die traditionell überlieferte Form der Kampfkunst Tai – Jutsu – Do, in der Bundesrepublik Deutschland ausüben, lehren oder fördern.
(2) Der Verband ist in das Vereinsregister eingetragen. Er hat seinen Sitz in Lauda - Königshofen.
(1) Zweck des Verbandes ist die Pflege und Interessenvertretung der traditionell asiatischen Künste, insbesondere die traditionell überlieferte Form der Kampfkunst Tai – Jutsu – Do.
(2) Der Verband ist politisch und konfessionell neutral.
(1) Der Verband verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung, und zwar durch die Förderung der Allgemeinheit auf dem Gebiet der Kultur und des Sports.
(3) Mittel, die dem Verband zufließen, dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Verbandes. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Verbandes fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
• ordentliche Mitglieder, • außerordentliche Mitglieder, • Ehrenmitglieder.
(2) Ordentliche Mitglieder sind die Kultur- und Sportvereine bzw. deren Abteilungen, die traditionell asiatische Künste, insbesondere die traditionell überlieferte Form der Kampfkunst Tai – Jutsu – Do, betreiben. Sie müssen rechtsfähig und als gemeinnützig steuerlich anerkannt sein.
(3) Als außerordentliche Mitglieder können Vereine, Organisationen, Institute, Studios, Neigungsgruppen oder Einzelpersonen aufgenommen werden, sofern sie der Förderung des Sports dienen und die Zwecke des Verbandes unterstützen.
(4) Natürliche Personen können durch das Präsidium zum Ehrenmitglied ernannt werden.
§ 5 Aufnahme, Ausscheiden, Ausschluss
(1) Über die Aufnahme von ordentlichen und außerordentlichen Mitgliedern entscheidet auf schriftlichen Antrag das Präsidium. Dem Aufnahmeantrag sind
a) bei ordentlichen Mitgliedern
• Ausfertigung der Niederschrift über die Gründungsversammlung und Nachweis der Rechtsfähigkeit, • Satzung, • Anschriftenverzeichnis der Vorstandsmitglieder des Vereins sowie bei Vereinsabteilungen zusätzlich die des verantwortlichen Abteilungsleiters, • Mitgliederbestandsmeldung und Aufstellung über die ausgeübten, gelehrten bzw. geförderten asiatischen Künste, • Nachweis oder zumindest vorläufige Anerkennung der Gemeinnützigkeit, • rechtsverbindlich unterzeichnete Erklärung, dass der Verein die Satzung, die Ordnungen und die Beschlüsse des Verbandes anerkennt,
b) bei außerordentlichen Mitgliedern
• Nachweis der Rechtsfähigkeit, • Anschriftenverzeichnis der Leitung, • Mitgliederbestandsmeldung und Aufstellung über die ausgeübten, gelehrten bzw. geförderten asiatischen Künste, • rechtsverbindlich unterzeichnete Erklärung, dass die Vereine, Organisationen, Institute, Studios, Neigungsgruppen oder Einzelpersonen die Satzung, die Ordnungen und die Beschlüsse des Verbandes anerkennen,
(2) Über die Aufnahme von Ehrenmitgliedern entscheidet das Präsidium.
(3) Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Wegfall ihrer Voraussetzungen, Ausschluss oder Tod.
(4) Der Austritt kann nur durch eingeschriebenen Brief zum Ende des Geschäftsjahres unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten erklärt werden.
(5) Ein Mitglied kann nur durch Beschluss des Präsidiums ausgeschlossen werden
• bei Handlungen, die sich gegen den Verband, seinen Zweck, seine Ziele und Aufgaben sowie sein Ansehen richten und die Belange der traditionell asiatischen Künste, insbesondere der Kampfkunst Tai – Jutsu – Do, schädigen, • bei groben und wiederholtem Verstoß gegen die Satzung des Verbandes, • bei Nichtbeachtung von Beschlüssen der Organe des Verbandes trotz schriftlicher Abmahnung.
§ 6 Bestandserhebung
Die Vereine, Organisationen, Institute, Studios und Neigungsgruppen sind verpflichtet, jährlich bis zum 31. Oktober ihre Mitgliederstatistik an die Geschäftsstelle des Verbandes zu melden. Diese dient u.a. als Grundlage für die Erstellung des Haushaltsplanes für das kommende Jahr.
Die Höhe der Mitgliedsbeiträge sowie außerordentliche Beiträge, Umlagen und Gebühren werden vom Präsidium festgelegt. Es gilt die jeweils gültige Fassung der Finanzordnung.
• das Präsidium • der Verbandstag.
• dem Präsidenten (Repräsentant des Verbandes), • dem 1. Vizepräsidenten (Organisation und Öffentlichkeitsarbeit), • dem 2. Vizepräsidenten (Lehr- und Prüfungswesen), • dem Schatzmeister (Geschäftsstelle und Kassenführung), • einem Beisitzer (Protokollführung und Beratende Funktion).
(2) Das Präsidium führt die Geschäfte des Verbandes nach Maßgabe der Satzung und der Beschlüsse des Verbandstages. Das Präsidium fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Das Präsidium kann für bestimmte Aufgaben Ausschüsse einsetzen. Das Präsidium kann verbindliche Ordnungen erlassen. Über seine Tätigkeit hat das Präsidium dem Verbandstag zu berichten.
• der Präsident, • die zwei Vizepräsidenten, • der Schatzmeister.
Der Verband wird gerichtlich und außergerichtlich durch je zwei der genannten vier Vorstandsmitglieder gemeinsam vertreten.
Der Vorstand ist grundsätzliche ehrenamtlich tätig. Vorstandsmitglieder können für die Vorstandstätigkeit eine von der Mitgliederversammlung fest zu setzende pauschale Tätigkeitsvergütung bis zu 500,- Euro im Jahr erhalten.
(4) Das Präsidium wird vom Verbandstag für die Dauer von 3 Jahren gewählt. Es bleibt bis zur satzungsgemäßen Neuwahl im Amt. Wählbar sind nur rechtsfähige Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Wiederwahlen sind zulässig.
(1) Der ordentliche Verbandstag findet jährlich im IV. Quartal statt.
(2) Ein außerordentlicher Verbandstag findet statt, wenn das Interesse des Verbandes es erfordert oder wenn 1/4 der stimmberechtigten Mitglieder es schriftlich unter Angabe der Gründe beim Präsidium beantragt.
(3) Der ordentliche Verbandstag ist insbesondere zuständig für
• Entgegennahme der Berichte des Präsidiums, • Entgegennahme des Berichts der Kassenprüfer/innen, • Entlastung und Wahl des Präsidiums, • Wahl der Kassenprüfer/innen, • Genehmigung des Haushaltsplanes, • Satzungsänderungen, • Beschlussfassung über Anträge, sofern diese nicht in den Aufgabenbereich des Präsidiums fallen.
(4) Die Einberufung des Verbandstages erfolgt durch schriftliche Einladung durch das Präsidium spätestens 14 Tage vor dem Versammlungstermin. Anträge zur Beschlussfassung am Verbandstag sind dem Präsidium schriftlich bis zum Ende des II. Quartals über die Geschäftsstelle mitzuteilen. Anträge auf Satzungsänderung müssen unter Benennung der abzuändernden Vorschrift wörtlich mitgeteilt werden.
(5) Der Verbandstag setzt sich zusammen aus
• den Mitgliedern des Präsidiums,
• allen anwesenden Vertretern und Mitgliedern der ordentlichen und außerordentlichen Mitglieder, Mitgliedern der Gründungsversammlung sowie Ehrenmitgliedern.
(6) Stimmrecht haben die Mitglieder des Präsidiums, der jeweilige Vertreter oder ein von ihm Beauftragter aller ordentlichen und außerordentlichen Mitglieder. Mitglieder als Einzelpersonen sind nur dann stimmberechtigt, wenn sie Gründungsmitglieder oder Ehrenmitglieder sind, das 18. Lebensjahr vollendet haben und rechtsfähig sind. (7) Der Verbandstag ist ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder gefasst. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen werden nicht mitgezählt. Bei Wahlen muss geheim gewählt werden, wenn 1/4 der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder dies verlangt. Satzungsänderungen können nur mit einer Mehrheit von 2/3 der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Zur Auflösung des Verbandes ist eine Mehrheit von 3/4 der erschienen stimmberechtigten Mitglieder erforderlich.
(8) Über die Beschlüsse des Verbandstages ist eine Niederschrift anzufertigen, die vom Versammlungsleiter und vom jeweils zu benennenden Schriftführer/in zu unterzeichnen ist. Die Aufgabe des Versammlungsleiters übernimmt ein Mitglied des Präsidiums oder ein durch das Präsidium Beauftragter.
Zur Durchführung der Satzung kann das Präsidium eine Geschäftsordnung, eine Finanzordnung, eine Prüfungsordnung sowie weitere Ordnungen erlassen.
Im Rahmen seiner Ausbildungs- und Lehrtätigkeit nimmt der Verband Prüfungen ab. Art, Inhalt und Durchführung der Prüfungen werden durch die Prüfungsordnung des Verbandes in der jeweils gültigen Fassung geregelt. Sie sind für die Prüfer und Teilnehmer bindend.
Das Verbandsabzeichen der Tengu – Take – Ryu Tai – Jutsu – Do darf nur mit Zustimmung des Präsidiums verwendet werden.
Sofern personenbezogene Daten gespeichert werden, muss der Inhalt der gespeicherten Daten der betreffenden Person auf Anfrage nachgewiesen werden. Die Daten der Mitglieder werden dem Verband unter einem besonderen Vertrauensschutz zur Verfügung gestellt. Sie dürfen Dritten nicht ohne Zustimmung weitergegeben werden.
(1) Der Verbandstag wählt für die Dauer von 3 Jahren zwei Personen zur Kassenprüfung. Diese dürfen nicht Mitglieder des Präsidiums sein. Wiederwahlen sind zulässig.
(2) Die Kassenprüfer/innen haben die Kasse des Verbandes einschließlich der Bücher und Belege mindestens einmal im Geschäftsjahr sachlich und rechnerisch zu prüfen und dem Präsidium jeweils schriftlich Bericht zu erstatten. Die Kassenprüfer/innen erstatten dem Verbandstag einen Prüfungsbericht und beantragen bei ordnungsgemäßer Führung der Kassengeschäfte die Entlastung des Schatzmeisters und der übrigen Präsidiumsmitglieder.
(1) Die Auflösung des Verbandes kann nur in einem zu diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Verbandstag beschlossen werden.
(2) Bei Auflösung des Verbandes oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen an eine vom außerordentlichen Verbandstag festzulegende gemeinnützige Organisation, welche das Vermögen unmittelbar für gemeinnützige Zwecke in den Bereichen der Kultur und des Sports im Sinne dieser Satzung zu verwenden hat.
(1) Diese Satzung umfasst 17 Paragraphen.
(2) Sie tritt mit der Eintragung in das Vereinsregister des Amtsgerichts Tauberbischofsheim in Kraft.
*** Die vorliegende Satzung wurde auf dem ordentlichen Verbandsgründungstag in Lauda Königshofen am 11.03.2006 beschlossen. Die Satzung wurde am 29.03.2006 in das Vereinsregister Nr. VR 607 des Amtsgerichts Tauberbischofsheim eingetragen.
*** Die vorliegende Änderung der Satzung (Änderungen zum § 9) wurde am 04.12.2010 durch den ordentlichen Verbandstag beschlossen und anschließend dem Finanzamt sowie der Amtsgericht Tauberbischofsheim zur Kenntnis gegeben.

References: § 01

§ 02

§ 05

§ 06

§ 07

§ 09

§ 13

§ 17

§ 5

§ 6
 § 9