Source: https://www.jusline.at/gesetz/stpo/paragraf/159
Timestamp: 2019-07-15 18:58:10+00:00

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§ 159 StPO (Strafprozeßordnung 1975), Information und Nichtigkeit - JUSLINE Österreich
§ 159 StPO Information und Nichtigkeit
(1) Über ihre Befreiung von der Aussagepflicht oder ihr Recht auf Verweigerung der gesamten oder eines Teiles der Aussage sind Zeugen vor Beginn ihrer Vernehmung zu informieren. Werden Anhaltspunkte für ein solches Recht erst während der Vernehmung bekannt, so ist die Information zu diesem Zeitpunkt vorzunehmen.
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