Source: http://www.simbatec.de/info/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2017-07-25 10:31:26+00:00

Document:
Simbatec.de - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Simbatec Solingen
Allgemeine Geschäftsbedingungen Vertragspartner: SIMBATEC GmbH, Forststraße 63, 42697 Solingen
§ 1 Allgemeines Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäfte, die zwischen dem Verkäufer (SIMBATEC GmbH) und dem endverbrauchenden Käufer getätigt werden. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische und geringfügige optische Änderungen bleiben in einem akzeptierbaren Rahmen vorbehalten. Bei den mit einem "Altersnachweis erforderlich" gekennzeichneten Artikeln muss vom Käufer bei der Erstbestellung der Nachweis erbracht werden, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat. Hierbei kann vom Personalausweis, Reisepass oder Führerschein eine lesbare Kopie per E-Mail, Fax oder Brief übermittelt werden, die eigenhändig und identifizierbar unterschrieben sein muss.
Die Bestellung des Käufers ist verbindlich. Erst danach sind wir berechtigt, das damit entstandene Vertragsangebot anzunehmen. Die Annahme erfolgt entweder durch eine kurzfristige Auftragsbestätigung oder die Auslieferung der Ware an den Käufer.
§ 2 Lieferbereitschaft
In der Regel sind die angebotenen Artikel lagermäßig vorrätig. Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein, so wird der Käufer hiervon in Kenntnis gesetzt. Die übrige Lieferbereitschaft wird bei Vorkasse durch den Versand der Rechnung, beim Nachnahmeversand durch den Versand selbst angezeigt. Voraussetzung hierfür ist die rechtzeitige Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten. Höhere Gewalt wie z.B. hoheitliche Maßnahmen, Betriebsstörungen oder Behinderung der Verkehrswege können die Auslieferung verzögern, ohne dass der Käufer Schadenersatz wegen Verzuges geltend machen kann.
§ 4 Preisgestaltung / Lieferung / Zahlung, gültig für Deutschland:
Im angebotenen Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Bis zu einem Bestellwert von 100,00 EUR werden bei Vorkasse eventuell anfallende Versandkosten in Höhe von 4,95 EUR zusätzlich in Rechnung gestellt. Bei DPD-Nachnahmesendungen betragen die Versandkosten zusätzlich 8,00 Euro. Der Lieferung gegen offene Rechnung oder Bankeinzug kann nur in Ausnahmefällen zugestimmt werden und bedarf der besonderen Genehmigung durch die Geschäftsführung.
§ 4.1 Preisgestaltung / Lieferung / Zahlung, gültig für Europa (EU):
Im angebotenen Kaufpreis ist die für Deutschland gültige Mehrwertsteuer enthalten. Die Auslandsversandkosten betragen normaler Weise bis 2 kg wir folgt:
Schweiz: 12,00 EUR + Zollgebühr 24,00 EUR
Schweden: 19,00 EUR
Spanien: 19,00 EUR
Norwegen: 25,00 EUR + Zollgebühr 24,00 EUR
Finnland: 25,00 EUR
Irland: 19,00 EUR
Baltische Staaten (Estonia, Latvia, Lithuania): 25,00 EUR
§ 4.2 Preisgestaltung / Lieferung / Zahlung, gültig für ausserhalb Europas:
Im angebotenen Kaufpreis ist die für Deutschland gültige Mehrwertsteuer enthalten. Bis zu einem Bestellwert von 250,00 EUR werden bei Vorkasse eventuell anfallende Versandkosten fällig. Diese sind separat zu erfragen.
Hat die gekaufte Ware einen Mangel so hat der Käufer das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Wir sind dabei berechtigt aus Kostengründen nachzubessern, wenn dies für den Käufer zumutbar ist. Ist die Nachbesserung fehlerhaft, so hat der Kunde ein Recht auf Wertminderung oder er kann von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch machen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Mängel müssen uns vom Käufer innerhalb von zwei Monaten nach deren Feststellung schriftlich mitgeteilt werden. Unterlässt der Käufer dies, so erlöschen die Gewährleistungsansprüche zwei Monate nach deren Feststellung. Macht der Kunde von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch, so bestehen, ausser der Erstattung des Kaufpreises und eventuell der Versandkosten, keinerlei Ansprüche auf Schadensersatz. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Mangels verjähren darüber hinaus nach einem Jahr nach Zustellung der Ware. Für Schäden, die durch unsachgemässe Verwendung des Artikels entstehen, sind wir nicht haftbar zu machen. Ebenso wenig kann uns die widerrechtliche Überlassung an Minderjährige oder in Ihrer Zurechnungsfähigkeit eingeschränkte Personen angelastet werden. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
§ 6 Datenschutzbestimmungen Alle Kundendaten bleiben nur im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte, z.B. bei der Altersprüfung, erfolgt nur im gesetzlich erlaubten Umfang.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Gerichtsstand für bei Seiten ist Solingen. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Ganz oder teilweise unwirksame Regelungen sollen nur durch solche ersetzt werden, die den Unwirksamen nahe kommen.
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References: § 1

§ 2

§ 4

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§ 6