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Timestamp: 2019-12-09 18:22:35+00:00

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§ 31 BBankG Rechtsverhältnisse der Beamten, Angestellten und Arbeiter der Deutschen Bundesbank Gesetz
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§ 31 - Gesetz über die Deutsche Bundesbank (BBankG k.a.Abk.)
§ 31 hat 3 frühere Fassungen und wird in 23 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 31 Gesetz über die Deutsche Bundesbank
aktuell vorher 01.08.2006 Artikel 6 Haushaltsbegleitgesetz 2006 (HBeglG 2006)
aktuell vorher 01.07.2006 Artikel 6 Haushaltsbegleitgesetz 2006 (HBeglG 2006)
Zitierungen von § 31 Gesetz über die Deutsche Bundesbank
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 BBankG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBankG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 11 BBankG Vertretung
... Bundesbank wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorstand vertreten. § 31 Abs. 2 und § 41 Abs. 4 bleiben unberührt. (2) Willenserklärungen sind ...
... und fünf weiteren Mitgliedern bestehen. (5) Das auf Grundlage von § 31 Abs. 4 in der am 11. Februar 2009 geltenden Fassung erlassene Personalstatut gilt bis zum ... gilt bis zum Inkrafttreten einer das Personalstatut ersetzenden Rechtsverordnung nach § 31 Abs. 4 weiter, längstens jedoch bis zum 30. Juni ...
... angemessener Zeit wieder gewährt werden. (3) Soweit die Bankzulage nach § 31 Absatz 4 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe b des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank durch das ... sich bei Beamtinnen und Beamten bei Erhöhungen der Dienstbezüge im Sinne von § 31 Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank um die Hälfte des ...
... gewährt werden: 1. Zuwendungen für besondere Leistungen nach § 31 Absatz 4 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank, 2. Zulagen nach der ...
§ 4 GBankDVDV Auswahlverfahren und Zulassung zum Auswahlverfahren
... für die Ernennung der Beamtinnen und Beamten der Deutschen Bundesbank zuständige Stelle ( § 31 Absatz 2 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank ) auf der Grundlage eines Auswahlverfahrens. In diesem wird festgestellt, ob die ...
Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den höheren Bankdienst der Deutschen Bundesbank (HBankDVDV)
§ 6 HBankDVDV Auswahlverfahren und Zulassung zum Auswahlverfahren
§ 6 MBankDVDV Auswahlverfahren und Zulassung zum Auswahlverfahren
§ 1 BBankVErmÜV
... in § 31 Absatz 4 Satz 1 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank enthaltene Ermächtigung wird ...
§ 2 BBankVErmÜV
... in § 31 Absatz 6 Satz 1 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank enthaltene Ermächtigung wird ...
... vom 21. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3089), wird wie folgt geändert: 1. § 31 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 Satz 1 wird das Wort ... 45 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Das auf Grundlage von § 31 Abs. 4 in der am 11. Februar 2009 geltenden Fassung erlassene Personalstatut gilt bis zum ... gilt bis zum Inkrafttreten einer das Personalstatut ersetzenden Rechtsverordnung nach § 31 Abs. 4 weiter, längstens jedoch bis zum 30. Juni ...
... 31 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Oktober ...
... sowie in Bereichen, in denen 1. Zuwendungen für besondere Leistungen nach § 31 Abs. 4 des Bundesbankgesetzes, 2. Zulagen nach der Postleistungszulagenverordnung oder ...
... Grund des § 31 Absatz 6 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank, der durch Artikel 12 Nummer 1 Buchstabe c ...
§ 3 GBankDAPrV Auswahlverfahren
... Über die Einstellung in den Vorbereitungsdienst entscheidet die nach § 31 Absatz 2 Satz 1 oder Satz 4 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank zuständige Stelle ...
Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für den höheren Bankdienst der Deutschen Bundesbank (HBankDAPrV)
§ 3 HBankDAPrV Auswahlverfahren
§ 3 MBankDAPrV Auswahlverfahren
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 § 41
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§ 4
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§ 6

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