Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_GewAbfV_Anforderungen_an_Vorbehandlungsanlagen-d139614,6.html
Timestamp: 2016-10-28 14:14:18+00:00

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§ 5 GewAbfV, Anforderungen an Vorbehandlungsanlagen | Gesetze auf anwalt24.de
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Verordnung über die Entsorgung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestim...…§ 5 GewAbfV, Anforderungen an Vorbehandlungsanlagen§ 6 GewAbfV, Getrennthaltung bei energetischer Verwertung gemischter gewerbliche...§ 7 GewAbfV, Getrennthaltung von gewerblichen Siedlungsabfällen, die nicht verwe...§ 8 GewAbfV, Getrennthaltung und Anforderungen an die Vorbehandlung von Bau- und...§ 9 GewAbfV, Kontrolle bei Vorbehandlungsanlagen§ 10 GewAbfV, Betriebstagebuch§ 11 GewAbfV, Ordnungswidrigkeiten§ 12 GewAbfV, In-Kraft-TretenAnhang 1 GewAbfV, Weitere Abfälle, die gemäß § 4 in gemischten gewerblichen Sied...
§ 5 GewAbfV, Anforderungen an Vorbehandlungsanlagen
§ 5 GewAbfVVerordnung über die Entsorgung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV)BundesrechtTitel: Verordnung über die Entsorgung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: GewAbfVGliederungs-Nr.: 2129-27-2-15Normtyp: Rechtsverordnung(1) Der Betreiber einer Vorbehandlungsanlage hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass keine Vermischung der Gemische nach § 4 Abs. 1 und nach § 8 Abs. 4 mit anderen Abfällen in seiner Anlage erfolgt. Der Betreiber kann die Gemische nach § 4 Abs. 1 und nach § 8 Abs. 4 in seiner Anlage vermischen. Der Betreiber hat seine Anlage unter Einhaltung sämtlicher Rechtsvorschriften, insbesondere der einschlägigen Arbeitsschutzvorschriften, so zu betreiben, dass eine Verwertungsquote für die Gemische nach § 4 Abs. 1 und nach § 8 Abs. 4 von mindestens 85 Masseprozent als Mittelwert im Kalenderjahr erreicht wird. Die Verwertungsquote ist zu berechnen1. aus dem Quotientena)der Masse an Abfällen, die aus der Vorbehandlungsanlage einer Verwertung zugeführt wird, abzüglich der Massen an Abfällen, die aus der Vorbehandlungsanlageaa)einer Verwertung auf Deponien zugeführt werden undbb)der Anlage selbst zur nochmaligen Vorbehandlung zugeführt werden,undb) der Masse an Abfällen, die aus der Vorbehandlungsanlage einer Verwertung zugeführt wird, zuzüglich der Masse an Abfällen, die aus der Vorbehandlungsanlage einer Beseitigung zugeführt wird,2.multipliziert mit 100.§ 3 Abs. 2 bleibt unberührt.(2) Der Betreiber einer Vorbehandlungsanlage hat gefährliche Abfälle im Sinne der Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis auszusortieren und einer ordnungsgemäßen Verwertung oder Beseitigung zuzuführen.(3) Für Betreiber einer Vorbehandlungsanlage, die Abfälle aus ihrer Anlage einer energetischen Verwertung zuführen, gilt § 6 entsprechend.(4) Der Betreiber einer Vorbehandlungsanlage hat die Verwertungsquote monatlich festzustellen. Sobald die monatliche Verwertungsquote in zwei Monaten des laufenden Kalenderjahrs mehr als zehn Prozentpunkte unter der Verwertungsquote gemäß Absatz 1 Satz 3 liegt, hat der Betreiber die zuständige Behörde unverzüglich hierüber zu unterrichten und ihr mitzuteilen, welche Ursachen dieser Unterschreitung zu Grunde liegen. Der Betreiber hat die zur Einhaltung der jährlichen Verwertungsquote erforderlichen Maßnahmen, die notwendigen Umsetzungsschritte und den hierfür erforderlichen Zeitbedarf darzulegen.(5) Bei Anlagen, die vor dem 1. Januar 2003 errichtet worden sind, ist abweichend von Absatz 1 Satz 3 bis zum 31. Dezember 2003 eine Verwertungsquote von mindestens 65 Masseprozent als Mittelwert im Kalenderjahr und bis zum 31. Dezember 2004 eine Verwertungsquote von mindestens 75 Masseprozent als Mittelwert im Kalenderjahr zu erreichen.
§ 4 GewAbfV, Getrennthaltung bei Vorbehandlung gemischter gewerblicher…§ 6 GewAbfV, Getrennthaltung bei energetischer Verwertung gemischter…

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