Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F30-03-2011-9C_115-2011
Timestamp: 2016-10-26 19:19:31+00:00

Document:
9C_115/2011 (30.03.2011)
Der 1987 geborene O.________ leidet an Trisomie 21 (Down Syndrom) und (unter anderem) angeborenen Refraktionsanomalien im Sinne von Ziff. 425 GgV-Anhang, weswegen er seit Geburt verschiedentlich Leistungen der Invalidenversicherung bezog. So wurde ihm (nebst weiteren Leistungen) ab Januar 2004 eine Hilflosenentsch�digung bei einer Hilflosigkeit mittleren Grades ausgerichtet (zuletzt: Verf�gung vom 8. Dezember 2005). Im Rahmen eines amtlich eingeleiteten Revisionsverfahrens setzte die IV-Stelle des Kantons Z�rich die Hilflosenentsch�digung nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren mit Wirkung ab 1. Juli 2009 herab, da nurmehr eine Hilflosigkeit leichten Grades bestehe (Verf�gung vom 14. Mai 2009).
Die hiegegen erhobene Beschwerde des O.________, vertreten durch seinen Vater, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 18. Dezember 2010 ab.
Mit Beschwerde l�sst O.________, wiederum vertreten durch seinen Vater, sinngem�ss die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die Zusprechung einer Hilflosenentsch�digung f�r Hilflosigkeit mittleren Grades beantragen.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dies ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde zu pr�fen (in SVR 2008 ALV Nr. 12 S. 35 publ. E. 1.2 und 2.2 des Urteils BGE 133 V 640).
2.1 Die Vorinstanz hat den Anspruch auf Hilflosenentsch�digung ab 1. Februar 2008 unter revisionsrechtlichem Gesichtspunkt gem�ss Art. 17 Abs. 2 ATSG gepr�ft, welcher auch auf Hilflosenentsch�digungen der Invalidenversicherung anwendbar ist (Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG).
2.2 Nach den zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid gilt eine Person als hilflos, die wegen Beeintr�chtigung der Gesundheit f�r allt�gliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der pers�nlichen �berwachung bedarf (Art. 9 ATSG). Hilflosigkeit ist auch gegeben, wenn eine Person zu Hause lebt und wegen einer Gesundheitsbeeintr�chtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist, das heisst ohne die Begleitung durch eine Drittperson nicht selbstst�ndig wohnen kann, f�r Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf die Begleitung durch eine Drittperson angewiesen oder ernsthaft gef�hrdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren (Art. 38 Abs. 1 IVV). Der Bedarf nach lebenspraktischer Begleitung allein gilt als leichte Hilflosigkeit (Art. 42 Abs. 3 IVG, Art. 37 Abs. 3 lit. e IVV). Ist eine Person auf lebenspraktische Begleitung angewiesen und damit nach dem Gesagten leicht hilflos, erh�ht sich der Grad der Hilflosigkeit nur dann, wenn sie dar�ber hinaus in mindestens zwei allt�glichen Lebensverrichtungen hilflos ist (Art. 37 Abs. 2 lit. c IVV). Zu den f�r die Bemessung der Hilflosigkeit massgebenden allt�glichen Lebensverrichtungen geh�ren praxisgem�ss Ankleiden/Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen, K�rperpflege, Verrichtung der Notdurft, Fortbewegung (im oder ausser Haus) und Kontaktaufnahme (BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 462 f. mit Hinweisen). Hilfestellungen Dritter, derer die versicherte Person bei mehreren Lebensverrichtungen bedarf, k�nnen grunds�tzlich nur einmal ber�cksichtigt werden (Urteil 9C_839/2009 vom 4. Juni 2010 E. 3.3 mit Hinweisen). Einschr�nkungen bei der Kontaktpflege, welche den Anspruch auf lebenspraktische Begleitung gerade (auch) ausl�sen, d�rfen bei der Beurteilung der Hilflosigkeit in den allt�glichen Lebensverrichtungen nicht nochmals ins Gewicht fallen (zur Unzul�ssigkeit einer doppelten Anrechnung vgl. Urteile 9C_431/2008 vom 26. Februar 2009 E. 4.2.3, in: SVR 2009 IV Nr. 30 S. 85, und 8C_158/2008 vom 15. Oktober 2008 E. 5.2.1).
Es ist unbestritten, dass der Versicherte die Voraussetzungen f�r eine lebenspraktische Begleitung erf�llt. Streitig und zu pr�fen ist die H�he der Hilflosenentsch�digung und in diesem Zusammenhang die Frage, ob die Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht die Verf�gung der Beschwerdegegnerin (revisionsweise Herabsetzung der Entsch�di-gung) gesch�tzt hat.
4.1 Die Vorinstanz erwog, die beschwerdegegnerische IV-Stelle habe zu Recht einen Anspruch auf lebenspraktische Begleitung bejaht. Dem Beschwerdef�hrer k�nne nicht gefolgt werden, soweit er geltend mache, nebst der lebenspraktischen Begleitung sei er auch auf Dritthilfe bei der Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte angewiesen, weshalb bei unbestrittenem Hilfsbedarf im Bereich der K�rperpflege - weiterhin - Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung bei mittlerer Hilflosigkeit bestehe. Die Beschwerdegegnerin habe zu Recht darauf hingewiesen, dass die Hilfsbed�rftigkeit im Bereich Fortbewegung und Pflege gesellschaftlicher Kontakte mit der lebenspraktischen Begleitung bereits anspruchsbegr�ndend ber�cksichtigt sei; bei der Pr�fung des Schweregrades der Hilflosigkeit k�nne dieser nicht noch einmal Rechnung getragen werden. Auch die Sehschw�che sei damit ebenfalls ber�cksichtigt. Bei ausgewiesener Notwendigkeit lebenspraktischer Begleitung und zus�tzlicher Angewiesenheit auf Dritthilfe bei der K�rperpflege sei eine Hilflosigkeit leichten Grades gegeben.
4.2 Der Beschwerdef�hrer l�sst r�gen, er leide an einer hochgradigen Sehschw�che, welche nicht "mit anderen Argumenten zu 'verrechnen'" sei. Sinngem�ss bringt er vor, der angefochtene Entscheid verletzte Bundesrecht, soweit nicht von einer mittleren, sondern von einer leichten Hilflosigkeit ausgegangen werde.
Das kantonale Gericht stellte letztinstanzlich verbindlich fest, der Versicherte sei seit der letztmaligen Zusprechung einer Hilflosenentsch�digung mittleren Grades (Verf�gung vom 8. Dezember 2005) selbstst�ndiger geworden und brauche im Bereich Notdurft keine Hilfeleistung mehr. Zugenommen habe die Selbstst�ndigkeit auch in der K�rperpflege (z.B. Aussp�len des Haarwaschmittels) und beim An-/ Ausziehen. Indes m�sse er unver�ndert regelm�ssig aufgefordert werden, sich zu duschen und bei der Zahnpflege sei er ebenfalls auf Hilfe angewiesen, weshalb er im Bereich der K�rperpflege weiterhin hilfsbed�rftig sei. Damit steht fest, dass der Beschwerdef�hrer lediglich noch in einer der massgeblichen allt�glichen Lebensverrichtungen hilflos im Sinne des Gesetzes ist und �berdies der lebenspraktischen Begleitung bedarf. Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass Vorinstanz und Beschwerdegegnerin nurmehr eine leichte Hilflosigkeit angenommen haben (E. 2.2 hievor). Die hochgradige Sehbehinderung des Versicherten (Visus von 0,16 pro Auge mit eigener Brille; Bericht des Vereins D.________ vom 26. Februar 2010), �ndert daran nichts, weil nach den zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid die bei der Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte auch wegen starker Fehlsichtigkeit notwendige Dritthilfe bereits als direkte oder indirekte Hilfe in einem Bereich der lebenspraktischen Begleitung ber�cksichtigt wurde (vorangehende E. 2.2; vgl. hiezu auch Rz. 8024 des Kreisschreibens �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH]).
Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird umst�ndehalber verzichtet (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG), womit das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege insoweit gegenstandslos ist.

References: Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 Art. 17
 Art. 1
 Art. 37