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Timestamp: 2019-12-15 15:18:54+00:00

Document:
Ratssitzung am 11. Juli 2019 | Stadt Bochum
Ratssitzung am 11. Juli 2019
Tagesordnung zur Ratssitzung am 11. Juli 2019
Eine Sitzung des Rates findet am 11. Juli 2019, 15 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2020 / 2021 mit ihren Anlagen in den Rat
Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2018
BOGESTRA -
hier: Jahresabschluss 2018
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der VBW Bauen und Wohnen GmbH -
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der WasserWelten Bochum GmbH -
hier: Investition Freibad Werne
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreter*innen der Stadt Bochum in Unternehmen -
hier: Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der Bochum Marketing GmbH
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreter*innen der Stadt Bochum in Aufsichtsräten von Unternehmen (mittelbare und unmittelbare Beteiligungen) -
hier: ewmr GmbH, Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH
Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Beratungsstelle Bochum der Verbraucherzentrale NRW
Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Puppen- Objekt- und Figurentheater (FRITZ) 2019: Besetzung der Jury
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 971 - Wiescherstraße / Im Dorf Hiltrop -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen (33 OB - Zeche Sterkrade)
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen - Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Gelsenkirchen
(34 GE - Westlich Lehrhovebruch -)
Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Bochum bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und der Kindertagespflege - Elternbeitragssatzung vom 15.12.2014 - Vierte Änderungssatzung
Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahn- und Kanalerneuerung in der Straße ‚Fredenkamp‘ im Abschnitt von Sommerdellenstraße bis zur Einmündung zwischen Haus-Nr. 1 und Stadtgartenring 56
Zweite Änderungsverordnung zur Naturdenkmalverordnung
Vierte ordnungsbehördliche Änderungsverordnung zur Bochumer Sicherheitsverordnung
Verpflegungsentgelte für die Über-Mittag-Betreuung in den 18 städtischen Kindertageseinrichtungen
Bochum Strategie - Kernaktivität Bochumer Wortfestival im Viktoria-Quartier,
hier: Mittelfreigabe für die Jahre 2019 sowie 2020,2021 und 2022
Bochum Strategie - Kernaktivität »Immersive Live-Kultur - Eintauchen in virtuelle Räume« Mittelfreigabe für die Jahre 2019 sowie 2020 und 2021
Bochum Strategie - Kernaktivität „Nachwuchskräftesicherung in der Pflege“,
hier: Mittelfreigabe für die Jahre 2019 sowie 2020 bis 2024
Bochum Strategie - Kernaktivität "Eventbühne Lohrheidestadion"
Bochum Strategie - "Kommunale Beschäftigungsgesellschaft" - Gründung einer Bochumer Beschäftigungsgesellschaft
Ruhrkonferenz - Einbringung Bochumer Projektideen
Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum
Auslobung des EU-weiten Realisierungswettbewerb "Haus des Wissens" im Telekomgebäude
Sanierung des Ostflügels des Historischen Rathauses; Erweiterung des Maßnahmenumfangs sowie über- bzw. außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln und einer Verpflichtungsermächtigung
Abgabe einer neuen Patronatserklärung im Zusammenhang mit der Förderung des Breitbandausbaus in Bochum
Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum Schuljahre 2019/2020 bis 2024/2025)
Neubau einer Dreifachturnhalle inklusive integrierter Mensa an der Märkischen Schule für die "Sportschule NRW" -
hier: Vorlage Realisierungsbeschluss
Sportzentrum Westenfeld - Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes für den Sportplatz
Sportplatzanlage Feenstraße - Errichtung eines Umkleidegebäudes für den Sportplatz
Erneuerung der technischen Ausstattung und der Inneneinrichtung der Kuppel im Zeiss Planetarium Bochum
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Herzogstraße 75 a
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW im Umwelt- und Grünflächenamt für die Sanierung von Grünwegen sowie zur Fortführung des Lärmschutzfensterprogramms
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in Höhe von 1,174 Mio. EUR für die Kostenerstattung nach Schlussabrechnung der Kanalbaumaßnahme Am Marbach in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung -
Verlängerung der kommunalen Leistungen an Geflüchtete in Schulausbildung, die von Sozialleistungen einschließlich Ausbildungsförderung ausgeschlossen sind
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung und Bereitstellung redundanter Leitstellen im Sinne des § 28 Abs. 1 S. 3 Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleisstung und den Katastrophenschutz (BHKG) NRW zwischen der Stadt Herne und der Stadt Bochum
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz(KAG) für die straßenbauliche Maßnahme der Stadt Bochum vom 25. September 2006 (Beitragssatzung nach
§ 8 KAG)
Wirksames Klimaschutzpaket für Bochum schnüren!
Klimaoffensive Bochum
Familien-, kinder-, jugend- und seniorenfreundliche Stadtentwicklung
Gleichzeitige Aufstellung von Nahverkehrsplänen in NRW
Grundsatzbeschluss für ein Innovationsgebiet mit Hochschulstandort in Wattenscheid
Grobkonzept zum Stadtjubiläum "700 Jahre Bochum" in 2021
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Bedarfspläne
Anmietung einer neu zu erstellenden 6. Etage auf dem Technischen Rathaus
Ostpark - Neues Wohnen A) Sachstandsbericht Wirtschaftlichkeitsberechnung, B) Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH für das Quartier Havkenscheider Höhe
Errichtung einer temporären Gebetsstätte an der Castroper Straße
Neubau Schulzentrum Gerthe - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung mit Integration der Stadtteilbibliothek in das Gebäude sowie Handlungsoptionen zur Reduzierung der Projektkosten
Toilettenzugang an Schulen
Ortsteil Leithe abgehängt?
E-Scooter auch in Bochum?
1.000 Bänke Programm
Maßnahmen zur Sicherung der Krypta im Ehrenmal in Wattenscheid -
hier: Rückweisung der Antwort der Verwaltung (Vorlage 20191348) und Nachfrage
Baumbefall durch Raupen des Eichenprozessionsspinners
Acoustic Infrastructure Monitoring - Ausfälle von Rolltreppen und Aufzügen stoppen
Denkmalgeschütztes Ehrenmal verkommt zum Hundeklo
Personelle Engpässe beim Jugendamt
Bochumer Themen 2018
Bochumer Brücken
Abberufung einer Rechnungsprüferin
OSTPARK-Neues Wohnen: Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH für das Quartier Havkenscheider Höhe
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Liste Teilnehmende Bürgerversammlung
Bochum, 2. Juli 2019
gez. Thomas Eiskirch

References: § 8
 § 83
 § 83
 § 28
 § 8

§ 8