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Timestamp: 2016-10-20 19:51:19+00:00

Document:
5C.122/2002 (07.10.2002)
5C.122/2002/bie
5C.169/2002
Bank X.________, Kl�gerin, Gesuchstellerin und Gesuchsgegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Philipp K�nzig, Staiger Schwald & Roesle, Genferstrasse 24, Postfach 677, 8027 Z�rich,
G.________, Beklagten, Gesuchsgegner und Gesuchsteller,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. J�rg Schneider, c/o Walder Wyss & Partner, Rechtsanw�lte, M�nstergasse 2, Postfach 2990, 8022 Z�rich.
Erl�uterung des bundesgerichtlichen Urteils
vom 14. August 2000 (5C.109/1998),
Am 24. M�rz 1988 verklagte die Bank X.________ (nachstehend: Kl�gerin) unter anderem G.________ (im Folgenden: Beklagter) auf Bezahlung von 8 Mio. US$ nebst Zins und W�hrungsschaden. Die Klage st�tzte sich auf die Gew�hrung eines Darlehens an die R.________ S.A. (nachfolgend: R.________) und eine damit verbundene "Personal Guarantee" des Beklagten. Mit Urteil vom 13. M�rz 1998 erkannte das Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich, was folgt:
"1. Der Beklagte 1 [G.________] wird verpflichtet, der Kl�gerin Zug um Zug gegen die Herausgabe der von ihr als Pfand gehaltenen Aktien der G.________ Investment AG und der A.________ Ltd. US$ 8'000'000.-- zuz�glich 5 % Zins ab 9. November 1984 sowie Fr. 7'508'000.-- zuz�glich 5 % Zins ab 1. M�rz 1985 zu bezahlen."
Das Obergericht verwarf die Einw�nde, die der Beklagte gegen den Darlehensvertrag erhoben hatte (E. II S. 11 ff.), und legte die "Personal Guarantee" dahin aus, dass der Beklagte sich verpflichtet habe, der Kl�gerin im Austausch gegen ihr verpf�ndete Aktien ein Festgeld in der H�he von 8 Mio. US$ zu leisten, das seinerseits f�r die Schuld aus dem Darlehen an die R.________ verpf�ndet werden sollte (E. III S. 38 ff.). Das Obergericht verpflichtete den Beklagten zur Bezahlung der zugesicherten Summe Zug um Zug gegen Herausgabe der verpf�ndeten Aktien und legte sodann die Verzugszinspflicht sowie den W�hrungsschaden fest (E. IV S. 61 ff.).
Der Beklagte reichte ohne Erfolg kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ein. �ber seine gleichzeitig erhobene Berufung entschied die II. Zivilabteilung des Bundesgerichts, wie folgt:
"1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Obergerichts (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich vom 13. M�rz 1998 wird best�tigt."
Wegen fehlender bzw. unzul�ssiger R�gen hatte sich das Bundesgericht weder mit der Ermittlung des Inhalts der "Personal Guarantee" im Allgemeinen zu befassen, noch im Besonderen die Gegenleistung der Kl�gerin an den Beklagten und den von diesem geschuldeten W�hrungsschaden zu beurteilen (Urteil vom 14. August 2000, 5C.109/1998).
Im anschliessenden Betreibungsverfahren f�r die urteilsm�ssig zuerkannten Summen wurde der Kl�gerin definitive Rechts�ffnung f�r den W�hrungsschaden von Fr. 7'508'000.-- nebst Zins erteilt, im Betrag von 8 Mio. US$ - umgerechnet Fr. 9'188'000.-- - nebst Zins hingegen verweigert. Die von beiden Parteien eingereichten kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg. Die staatsrechtliche Beschwerde der Kl�gerin wies die II. Zivilabteilung des Bundesgerichts ab, soweit darauf einzutreten war (Urteil vom 27. November 2001, 5P.247/2001).
Beide Parteien ersuchten in der Folge das Obergericht um Erl�uterung des Urteils vom 13. M�rz 1998. Ihre Gesuche wurden f�r unzul�ssig erkl�rt, da das Bundesgericht das obergerichtliche Urteil best�tigt habe und damit an dessen Erl�uterung durch das Obergericht kein rechtliches Interesse bestehe (Beschluss vom 19. April 2002).
Die Kl�gerin ersucht das Bundesgericht sein Urteil vom 14. August 2000 zu erl�utern und das obergerichtliche Urteil vom 13. M�rz 1998 in Dispositiv-Ziffer 1 neu zu formulieren. Sie verlangt in einem Haupt- und Eventualantrag, sie sei neu zu verpflichten, Aktien der "G.________ Holding AG" statt der "G.________ Investment AG" herauszugeben, und zwar nicht "Aktien", sondern einzeln bezeichnete Dokumente (Aktienzertifikate u.a.m.). Der Beklagte beantragt, das Erl�uterungsbegehren nicht zuzulassen, eventuell abzuweisen (5C.122/2002).
Der Beklagte ersucht seinerseits dahingehend um Erl�uterung des bundesgerichtlichen Urteils, dass nicht nur die zugesicherte Summe, sondern auch der geschuldete W�hrungsschaden Zug um Zug gegen Herausgabe der verpf�ndeten Aktien zu bezahlen sei. Die Kl�gerin schliesst auf Abweisung des Erl�uterungsgesuchs, soweit �berhaupt darauf einzutreten sei (5C.169/2002).
Die eingeholte Stellungnahme des Obergerichts, die beide Erl�uterungsgesuche betrifft, ist der Kl�gerin und dem Beklagten zur Kenntnis gebracht worden. Im Anschluss daran hat der Beklagte um Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels ersucht, eventualiter um Entgegennahme seines Gesuchs als Vernehmlassung zur Stellungnahme des Obergerichts (5C.122/2002).
Gem�ss Art. 145 Abs. 1 OG nimmt das Bundesgericht die Erl�uterung oder Berichtigung vor, wenn der Rechtsspruch eines bundesgerichtlichen Entscheids unklar, unvollst�ndig oder zweideutig ist, wenn seine Bestimmungen untereinander oder mit den Entscheidungsgr�nden im Widerspruch stehen oder wenn er Redaktions- oder Rechnungsfehler enth�lt. Der zu erl�uternde Entscheid des Bundesgerichts lautet auf Best�tigung des obergerichtlichen Urteils vom 13. M�rz 1998. Zust�ndig f�r die Erl�uterung ist deshalb einzig das Bundesgericht unter Ausschluss der kantonalen Vorinstanz (Poudret/Sandoz-Monod, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, V, Bern 1992, N. 2 zu Art. 145 OG, S. 79, mit Nachweisen). Die jeweiligen Gesuche der Parteien betreffen den gleichen Berufungsentscheid, so dass die beiden Erl�uterungsverfahren vereinigt (5C.122/2002 und 5C.169/2002) und in einem Entscheid erledigt werden k�nnen (Art. 40 OG i.V.m. Art. 24 BZP).
Das Obergericht hat ein bedingtes Leistungsurteil gef�llt und den Beklagten zur Geldzahlung an die Kl�gerin verpflichtet "Zug um Zug gegen die Herausgabe der von ihr als Pfand gehaltenen Aktien der G.________ Investment AG und der A.________ Ltd.". Die Kl�gerin bezeichnet die Formulierung ihrer Gegenleistung als erl�uterungsbed�rftig. Aus dem Dispositiv gehe nicht hervor, welche "Aktien" sie an den Beklagten herauszugeben habe. Ferner liege ein offensichtliches Versehen darin, dass das Obergericht von Aktien der "G.________ Investment AG" spreche, w�hrend es sich gem�ss der "Personal Guarantee" eindeutig um "Aktien der G.________ Holding AG" handle.
2.1 Die Kl�gerin ersucht um eine klare und erg�nzte Formulierung der vom Obergericht zwar klar gedachten und gewollten, aber nur unklar und unvollst�ndig formulierten Entscheidung �ber die von ihr zu erbringende Gegenleistung. Diesem Zweck dient entgegen der Darstellung des Beklagten die Erl�uterung (vgl. etwa Poudret, N. 1 zu Art. 145 OG, S. 77). Auch die weiteren Einw�nde des Beklagten gegen die Zul�ssigkeit des Erl�uterungsbegehrens sind unbehelflich, insbesondere kann mit der Erl�uterung in der Form der Berichtigung ein offensichtliches Versehen korrigiert werden (Messmer/Imboden, Die eidgen�ssischen Rechtsmittel in Zivilsachen, Z�rich 1992, N. 32 S. 45 f., vor Anm. 14). Ein weiterer Schriftenwechsel kann im Erl�uterungsverfahren ausnahmsweise stattfinden (Art. 145 Abs. 3 i.V.m. Art. 143 Abs. 3 OG). In seinem diesbez�glichen Gesuch erweitert und erg�nzt der Beklagte, was er dem Bundesgericht in seiner Vernehmlassung zum Erl�uterungsbegehren der Kl�gerin (Ziffer 29 S. 11 ff.) bereits in den Grundz�gen dargelegt hat. Auf die entsprechenden Einw�nde kann deshalb ohne weiteres eingegangen werden (E. 2.2 Abs. 2 und 3 sogleich, jeweilen a.E.).
2.2 Dass dem Obergericht ein offensichtliches Versehen unterlaufen ist, bestreitet der Beklagte nicht. Die in den Urteilserw�gungen wiedergegebene "Personal Guarantee" (E. 1.3. S. 40) verdeutlicht, dass es sich um "Aktien der G.________ Holding AG" und nicht um solche einer "G.________ Investment AG" handelt. Ebenso wenig bestreitet der Beklagte, dass es bei den verpf�ndeten Aktien um 1'500 Inhaberaktien der G.________ Holding AG sowie um 71'105'624 Ordinary Shares und 37'563'300 Founder Shares der A.________ Ltd. geht. Der Beklagte listet die entsprechenden Titel in seiner Stellungnahme selber auf (Ziffer 24 S. 9). Wogegen der Beklagte sich verwahrt, ist die Behauptung der Kl�gerin, sie habe ihm nicht die genannten Wertpapiere, sondern "Dokumente" (Aktienzertifikate, Blanko-Zessionsurkunden o.�.) herauszugeben, und zwar nicht rechtlich zu �bertragen, sondern bloss zur�ckzugeben, was sie zu Pfand erhalten habe.
Es stellt sich zun�chst die Frage, was unter dem in der "Personal Guarantee" verwendeten Begriff "the shares" (Urk. 4/27) verstanden werden muss, den beide Parteien �bereinstimmend mit "Aktien" �bersetzt haben (vgl. Urk. 273 S. 9 und 319 S. 94). Da beide Parteien gesch�ftserfahren sind, ist zu vermuten, dass sie die von ihnen verwendeten Worte auch in ihrer rechtlichen und wirtschaftlichen Bedeutung verstanden haben (BGE 113 II 434 E. 3a S. 438; 119 II 368 E. 4b S. 373). Den "Aktien" als Einzeltiteln stehen "Aktienzertifikate" als Ausweise �ber eine bestimmte Anzahl Aktien rechtlich im Grundsatz gleich. Einem "Aktienzertifikat" kann aber je nach Ausgestaltung auch blosse Beweisfunktion zukommen und - anders als einem traditionellen Wertpapier - die Transportfunktion fehlen (vgl. dazu Forstmoser/Meier-Hayoz/Nobel, Schweizerisches Aktienrecht, Bern 1996, � 43 N. 50 ff. und N. 61 f. S. 549 ff.). Was der Beklagte f�r das israelische Recht behauptet, gilt jedenfalls im schweizerischen Recht. Welche Funktion den von der Kl�gerin angebotenen "Aktienzertifikaten" zukommt, ist vor Obergericht nicht Prozessthema gewesen. Entscheidend f�r die Erl�uterung ist allein, dass die Parteien wie auch das Obergericht mit dem Begriff "Aktien" auch "Aktienzertifikate" gemeint haben.
In tats�chlicher Hinsicht hat das Obergericht nicht ausdr�cklich festgestellt, welche Aktien die Kl�gerin als Pfand erhalten und nunmehr herauszugeben hat. Denn auf Grund der Formulierung der "Personal Guarantee" ist das Obergericht davon ausgegangen, "dass dem genauen Umfang der zu verpf�ndenden Aktien keine entscheidende Bedeutung zugemessen wurde" (E. 1.3.3. S. 46); auch soll "die Kl�gerin vorliegend die verpf�ndeten Aktien ausdr�cklich angeboten" haben (E. 3.2. S. 59). Bez�glich der "Aktien der G.________ Holding AG" hat das Obergericht ausdr�cklich auf die Zusammenstellung in Urk. 36/6 verwiesen (E. 1.3.3. S. 46), so dass deren Bestimmung keine Probleme bereiten kann. Welche "Aktien der A.________ Ltd." die Kl�gerin als Pfand erhalten hat, ist belegt (Urk. 4/38 und 4/39) und im kantonalen Verfahren auch unbestritten geblieben im Unterschied zur Frage, ob es sich dabei um das vertraglich vereinbarte Pfand gehandelt hat (vgl. dazu das bezirksgerichtliche Urteil, Urk. 180 E. 2b S. 43 f., und die Eingaben des Beklagten an das Obergericht, Urk. 273 S. 14ff. und Urk. 358 S. 7, sowie die weiteren Belegstellen in E. 3. S. 3 der obergerichtlichen Stellungnahme). Soweit der Beklagte diesen Streitpunkt heute wieder aufgreift, ist er im Erl�uterungsverfahren nicht zu h�ren (Poudret/Sandoz-Monod und Messmer/Imboden, a.a.O.). Auf Grund der Urkunden steht fest, was die Kl�gerin als Pfand erhalten und damit herauszugeben hat (vgl. die Zusammenstellung in E. 3.3. S. 4 der obergerichtlichen Stellungnahme).
2.3 Im gezeigten Sinne ist das Erl�uterungsbegehren der Kl�gerin gutzuheissen. Bei den herauszugebenden Pfandgegenst�nden handelt es um:
A.________ LTD share certificate Nr. 13
�ber 37'563'300 founders' shares,
A.________ LTD share certificate Nr. 160
�ber 71'105'624 ordinary shares,
G.________ Holding AG share certificate Nr. 1, bearer share No. 1,
G.________ Holding AG share certificate Nr. 2, bearer share No. 2,
G.________ Holding AG share certificate Nr. 3, bearer share No. 3,
G.________ Holding AG share certificate Nr. 4,
bearer share No. 4-1500, total val. SFr. 1'497'000.--
Das Obergericht hat den Beklagten verpflichtet, der Kl�gerin Zug um Zug gegen die Herausgabe der erw�hnten Pfandgegenst�nde US$ 8'000'000.-- nebst Zins sowie Fr. 7'508'000.-- nebst Zins zu bezahlen. Der Beklagte h�lt das obergerichtliche Urteil insofern f�r erl�uterungsbed�rftig, als beide von ihm zu bezahlenden Geldbetr�ge durch die Gegenleistung der Kl�gerin bedingt seien. Die obergerichtliche Formulierung des Dispositivs habe denn auch zu Missverst�ndnissen gef�hrt, indem das Rechts�ffnungsgericht f�r den zweiten Betrag die definitive Rechts�ffnung erteilt und das Obergericht dies nicht als gegen klares Recht verstossend bezeichnet habe.
3.1 Die obergerichtliche Formulierung des Urteilsdispositivs erweist sich nicht bloss als auslegungsbed�rftig, sondern ist im Sinne von Art. 145 Abs. 1 OG unklar, wie das Rechts�ffnungs- und anschliessende Rechtsmittelverfahren belegen (Poudret/Sandoz-Monod, N. 3.2 zu Art. 145 OG, S. 81). Die Erteilung definitiver Rechts�ffnung f�r einen Teilbetrag bedeutet nicht, dass ein Interesse des Beklagten an der Erl�uterung fehlt. Sollte das Erl�uterungsbegehren begr�ndet sein und die Forderung der Kl�gerin insgesamt von ihrer Gegenleistung abh�ngen, erscheint es nicht von vornherein als ausgeschlossen, dass der Beklagte mit Erfolg die Aufhebung bisheriger Betreibungshandlungen erwirken kann (BGE 56 III 151 Nr. 39; Fritzsche/Walder, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht, I, 3.A. Z�rich 1984, � 22 N. 2 S. 274). Insoweit kann der richtige Vollzug des obergerichtlichen Urteils nach wie vor in Frage stehen, so dass beim Beklagten ein rechtliches Interesse an der Beurteilung seines Erl�uterungsgesuchs noch vorhanden ist (allgemein: BGE 114 II 189 E. 2 S. 190; Poudret/Sandoz-Monod, N. 4 zu Art. 145 OG, S. 83, i.V.m. N. 4 des VII. Titels vor Art. 136-145 OG, S. 11; Zweifel, Revision, Reinigung und Erl�uterung nach st. gallischer Zivilprozessordnung, Diss. Freiburg i. Ue. 1952, S. 70).
3.2 Der W�hrungsschaden ist Verzugsschaden (Art. 106 OR), tritt wie Verzugszins (Art. 104 OR) als Nebenleistung zur Hauptforderung hinzu, setzt diese voraus und kann ohne sie weder entstehen noch bestehen (vgl. dazu Schraner, Z�rcher Kommentar, 2000, N. 31-33, N. 45 ff. und N. 81 ff. zu Art. 73 OR; z.B. BGE 109 II 436 E. 1 S. 439). Das Obergericht hat diese Grunds�tze zwar nicht eigens erl�utert, doch gehen sie aus der Systematik des Urteils (E. IV S. 61 ff.: Hauptanspruch, Verzugszinsen und W�hrungsschaden) deutlich hervor; es wird zudem ausdr�cklich hervorgehoben, dass die Kl�gerin mit der Geltendmachung ihres W�hrungsverlustes den Ersatz des den Verzugszins �bersteigenden Schadens verlange, mithin Verzugsschaden einklage (E. 3.2 S. 63 ff.). Teilt der Anspruch auf Ersatz des W�hrungsverlustes wegen versp�teter Leistung das Schicksal der Hauptforderung, so h�ngt er wie diese von der Herausgabe der Pfandgegenst�nde Zug um Zug ab.
3.3 Das Erl�uterungsbegehren des Beklagten ist im gezeigten Sinne gutzuheissen.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten insgesamt h�lftig zu teilen und die Parteikosten wettzuschlagen (Art. 156 und Art. 159 OG).
Die Erl�uterungsverfahren 5C.122/2002 und 5C.169/2002 werden vereinigt.
Die Erl�uterungsgesuche werden gutgeheissen, und Dispositiv-Ziffer 1 des bundesgerichtlichen Urteils vom 14. August 2000 wird wie folgt neu formuliert:
"Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Obergerichts (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich vom 13. M�rz 1998 wird best�tigt mit folgender, neu gefasster Dispositiv-Ziffer 1:
Der Beklagte 1 [G.________] wird verpflichtet, der Kl�gerin Zug um Zug gegen die Herausgabe folgender Pfandgegenst�nde:
- A.________ LTD share certificate Nr. 13 �ber
- A.________ LTD share certificate Nr. 160 �ber
- G.________ Holding AG share certificate Nr. 3, bearer share No. 3,
total val. SFr. 1'000.--
US$ 8'000'000.-- zuz�glich 5 % Zins ab 9. November 1984 sowie
SFr. 7'508'000.-- zuz�glich 5 % Zins ab 1. M�rz 1985."
Die Gerichtsgeb�hr von insgesamt Fr. 15'000.-- wird den Parteien h�lftig, ausmachend je Fr. 7'500.--, auferlegt.

References: Art. 145
 Art. 145
 Art. 24
 Art. 145
 Art. 143
 Art. 145
 Art. 145
 BGE 
 Art. 145
 Art. 136
 Art. 73
 BGE 
 Art. 159