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Timestamp: 2016-10-26 11:38:42+00:00

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2C_820/2010 (05.04.2011)
Der am 20. Juni 1977 in Veles, ehemals Jugoslawien, geborene X.________ ist mazedonischer Staatsangeh�riger. Er wuchs in seinem Heimatland auf, obwohl seine Mutter 1992 in die Schweiz �bergesiedelt war. Die von ihr beantragte Einreise- und Aufenthaltsbewilligung f�r ihre Kinder wurde 1995 abgewiesen. X.________ heiratete 1999 eine Landsfrau und zeugte mir ihr drei Kinder. 2003 liess er sich scheiden.
Am 13. September 2003 heiratete er in Cazin, Bosnien-Herzegowina, die zwanzig Jahre �ltere Bosnierin Y.________. Diese hat seit dem Jahre 1991 eine Niederlassungsbewilligung in der Schweiz. Das von ihr gestellte Nachzugsgesuch f�r ihren Ehemann wies das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen zun�chst wegen ungen�genden finanziellen Mitteln (nur IV-Rente und Erg�nzungsleistungen sowie rund 60 Verlustscheine) ab. Nachdem X.________ eine Anstellung als Serviceangestellter vorweisen konnte, bewilligte das Ausl�nderamt am 17. August 2004 den Nachzug. Er reiste am 2. September 2004 in die Schweiz ein. Seine Aufenthaltsbewilligung wurde letztmals bis 1. September 2008 verl�ngert.
Nach Erhebungen der Kantonspolizei (1. April 2008) und einem von der Ehefrau eingeleiteten, danach zufolge Vereinbarung wieder abgeschriebenen (28. Mai 2008) Eheschutzmassnahmenverfahren wurde das Ehepaar am 30. Mai 2008 zum Verdacht der Scheinehe befragt. Mit Verf�gung vom 5. November 2008 verl�ngerte das Ausl�nderamt die Aufenthaltsbewilligung nicht mehr. Dagegen hat X.________ erfolglos beim Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen Beschwerde gef�hrt. Dessen ablehnenden Entscheid hat das Verwaltungsgericht best�tigt.
Vor Bundesgericht beantragt X.________, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. September 2010 aufzuheben, die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern, von einer Wegweisung abzusehen, eventuell die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanzen zur�ckzuweisen sowie der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Begr�ndet wurden die Begehren mit einer unrichtigen Sachverhaltsfeststellung, einer willk�rlichen Beweisw�rdigung sowie einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs.
Das Verwaltungsgericht und das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen sowie das Bundesamt f�r Migration beantragen, die Beschwerde abzuweisen.
Mit Verf�gung vom 1. November 2010 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Nach Art. 83 lit. c BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten u.a. unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt (Ziff. 2). Der ausl�ndische Beschwerdef�hrer, dessen Ehefrau eine Niederlassungsbewilligung besitzt, hat gest�tzt auf Art. 43 des Bundesgesetzes �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG) vom 16. Dezember 2005 (SR 142.20) Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung. Der Beschwerdef�hrer beruft sich hierauf und macht geltend, die Voraussetzungen seien erf�llt. Ob dies zutrifft, ist - abgesehen von offensichtlichen F�llen - eine Frage der materiellen Pr�fung. F�r das Eintreten auf die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gen�gt, dass im Rahmen von Art. 42 ff. AuG potentiell ein Anspruch besteht (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179). Die Beschwerde ist fristgerecht gegen einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG) eingereicht worden (Art. 100 BGG), und der Beschwerdef�hrer ist nach Art. 89 BGG zur Beschwerde legitimiert.
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist eine Sachverhaltsermittlung nicht schon dann, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und E. 1.4.3 i.f. S. 252 bzw. 255; 132 I 42 E. 3.1 i.f. S. 44). F�r die Sachverhaltsr�gen gelten strenge Anforderungen (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255): In Bezug auf Art. 97 Abs. 1 BGG ist in der Beschwerdeschrift darzulegen, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung willk�rlich bzw. unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen ist. Andernfalls k�nnen Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid abweicht, nicht ber�cksichtigt werden (BGE 135 II 313 E. 5.2.2 S. 322; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255).
Dem Sachgericht steht zudem im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn dieses sein Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S.9).
2.1 Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers soll die Vorinstanz das rechtliche Geh�r verletzt haben. Wenige Tage nach der Einstellung des Eheschutzverfahrens seien er und seine Ehefrau einvernommen worden, weshalb er davon ausgegangen sei, dass die Befragung im Zusammenhang mit diesem st�nde. Er sei in diesem Glauben gelassen worden. Angesichts des Umstands, dass dieses abgeschlossen gewesen sei, habe er auf zahlreiche Fragen eine Antwort verweigert. Die Erteilung des rechtlichen Geh�rs zum Befragungsprotokoll w�re unabh�ngig von der Relevanz der Erkenntnisse geboten gewesen.
2.2 Diese �usserungen erfolgen wider besseres Wissens: Wie sich aus dem Befragungsprotokoll vom 30. Mai 2008 ergibt, hat die Polizeibeamtin bereits w�hrend der Befragung klargestellt, dass die Fragen nicht f�r das Kreisgericht, sondern im Auftrag des Ausl�nderamtes gestellt w�rden. Gleichzeitig hat sie dem Beschwerdef�hrer mitgeteilt, dass das Nichtbeantworten der Fragen f�r das weitere ausl�nderrechtliche Verfahren negative Konsequenzen haben k�nnte. Da ein Dolmetscher dies dem Beschwerdef�hrer �bersetzt hatte, kann ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass diesem klar sein musste, um was es bei der Befragung ging. Ferner wurde dem Beschwerdef�hrer am Ende der Befragung die M�glichkeit geboten, Erg�nzungen und Berichtigungen anzubringen, und mit Schreiben vom 16. September 2008 wurde ihm das rechtliche Geh�r gew�hrt, das dieser auch wahrnahm.
3.1 Nach Art. 43 Abs. 1 AuG haben ausl�ndische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesem zusammenwohnen. Dieser Anspruch erlischt nach Art. 51 Abs. 2 lit. a AuG, wenn sie rechtsmissbr�uchlich geltend gemacht werden, namentlich um Vorschriften dieses Gesetzes und seiner Ausf�hrungsbestimmungen �ber die Zulassung und den Aufenthalt zu umgehen. Davon werden Scheinehen erfasst (vgl. BGE 130 II 113 E. 4.2 S. 117).
Ob eine Scheinehe geschlossen wurde, entzieht sich oft einem direkten Beweis und ist bloss durch Indizien (zu solchen vgl. BGE 128 II 145 E. 3.1 S. 152 f.; 122 II 289 E. 2b S. 295) zu erstellen (BGE 130 II 113 E. 10.2 und 10.3 S. 135 f. mit Hinweis). Feststellungen des kantonalen Richters �ber das Bestehen von solchen Hinweisen sind tats�chlicher Natur und binden grunds�tzlich das Bundesgericht (dazu oben E. 1.2).
3.2 Die Vorinstanz hat den Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 43 AuG gest�tzt auf Art. 51 AuG verneint und dem Beschwerdef�hrer vorgehalten, dass er eine Scheinehe eingegangen sei. Sie hat sich dabei auf zahlreiche Indizien, welche f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich sind (vgl. E. 1.2), gest�tzt. Die Eheleute mit einem Altersunterschied von 20 Jahren haben nur w�hrend kurzer Zeit in der gleichen Wohnung tats�chlich zusammengewohnt: So waren die zahlreichen Mietvertr�ge nur auf den Namen der Ehefrau ausgestellt, und pers�nliche Gegenst�nde des Beschwerdef�hrers wurden bei einem polizeilichen Augenschein in der Wohnung keine gefunden. Auch hat der Eheschutzrichter anl�sslich der Einstellung des Eheschutzverfahrens festgehalten, dass die Wohnsituation eher unklar erscheine. Zudem hat der Beschwerdef�hrer selber ausgef�hrt, dass er bei seiner Schwester wohne. Das Zusammenwohnen in Flawil w�hrend des ausl�nderrechtlichen Verfahrens musste deshalb als Versuch gewertet werden, einen falschen Anschein bei den Beh�rden zu erwecken. Gr�nde f�r Ausnahmen vom Erfordernis des Zusammenwohnens (Art. 49 AuG) waren nicht gegeben. Die Eheleute haben sodann keinerlei Interesse f�r einander gezeigt (z.B. keine Kenntnis des Geburtsdatums, der Vorlieben, keine gemeinsamen Ferien) sowie kaum Wissen vom vergangenen und gegenw�rtigen Leben des andern und der jeweiligen Verwandten (z.B. Namen der Schwester und Kinder) gehabt. Selbst das gegenseitige Kennenlernen und die Hochzeit hat bei beiden keinen bleibenden Eindruck hinterlassen; beide hatten diametral entgegengesetzte Erinnerungen (am Hochzeitstag war sch�nes bzw. schlechtes Wetter; das Hochzeitskleid war schwarz bzw. weiss).
3.3 Der Beschwerdef�hrer r�gt, dass der Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt und die Beweise willk�rlich gew�rdigt worden seien.
Eine Sachverhaltsermittlung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (oben E. 1.2). Die vom Beschwerdef�hrer zur Entkr�ftung der Indizien vorgebrachten Argumente, welche von ihm teilweise bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorgebracht und von der Vorinstanz einl�sslich als nicht stichhaltig verworfen worden waren, ersch�pfen sich im Wesentlichen in der Darstellung des Sachverhalts aus seiner Sicht. Dies gen�gt indessen nicht, die sorgf�ltigen und ausf�hrlichen Darstellungen und Beweisw�rdigungen der Vorinstanz als unhaltbar erscheinen zu lassen.
Nach der im AuG ausdr�cklich vorgesehenen Mitwirkungspflicht (Art. 90 AuG) w�re es - entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers - vor allem an ihm gelegen, die notwendigen Beweise zur Erstellung des bzw. zur Korrektur des vermeintlich offensichtlich unrichtigen Sachverhalts beizubringen, wie etwa die verschiedenen Mietvertr�ge, bei welchen er ebenfalls als Mieter aufgef�hrt ist, oder Hochzeitsphotos. Hinzu kommt, dass er bei seiner Befragung im ausl�nderrechtlichen Verfahren statt zu seinen Gunsten Antworten zu geben, diese verweigert und keine Erg�nzungen oder Berichtigungen vorgenommen hatte.
An diesem Resultat �ndert auch die vom Beschwerdef�hrer hervorgehobene Ehedauer von sieben Jahren nichts. Die Gew�hrung eines Anspruchs setzt eine tats�chlich gelebte eheliche Beziehung und einen entsprechenden Ehewillen voraus. Wie erw�hnt wohnten die Ehepartner w�hrend der �berwiegenden Zeit zum einen nicht zusammen und konnten auch nicht berechtigterweise davon absehen (Art. 49 AuG); zum andern fehlt es vorliegend vor allem am Ehewillen.
3.4 Die Sachverhaltsermittlung einschliesslich der Beweisw�rdigung der Vorinstanz ist somit nicht offensichtlich unrichtig, und die Vorinstanz durfte aufgrund der Indizien ohne Weiteres auf eine Scheinehe schliessen. Der Entscheid verletzt insoweit weder Art. 43 Abs. 1 noch Art. 51 Abs. 2 AuG.
Die Beschwerde erweist sich damit als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 65 f. BGG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 1 und 3 BGG).

References: Art. 83
 Art. 43
 Art. 42
 Art. 89
 Art. 97
 BGE 
 Art. 43
 Art. 51
 BGE 
 BGE 
 Art. 43
 Art. 51
 Art. 43
 Art. 51