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Timestamp: 2017-10-18 03:51:43+00:00

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Rechtsprechung - Suchergebnis - 18.10.2017 05:51h
Familienrecht-Unterhaltsrecht - Sonstiges Unterhaltsbedarf
BGH - OLG Düsseldorf - AG Wesel
1. Der Unterhaltsbedarf eines im Pflegeheim untergebrachten Elternteils richtet sich regelmäßig nach den notwendigen Heimkosten zuzüglich eines Barbetrags für die Bedürfnisse des täglichen Lebens. Ist der Elternteil im Alter sozialhilfebedürftig geworden, beschränkt sich sein angemessener Lebensbedarf in der Regel auf das Existenzminimum und damit verbunden auf eine - dem Unterhaltsberechtigten zumutbare - einfache und kostengünstige Heimunterbringung (im Anschluss an Senatsurteil vom 19. Februar 2003, XII ZR 67/00, Fam-RZ 2003, 860).
4. Verwertbares Vermögen eines Unterhaltspflichtigen, der selbst bereits die Regelaltersgrenze erreicht hat, kann in der Weise für den Elternunterhalt eingesetzt werden, als dieses in eine an der statistischen Lebenserwartung des Unterhaltspflichtigen orientierte Monatsrente umgerechnet und dessen Leistungsfähigkeit aufgrund des so ermittelten (Gesamt-) Einkommens nach den für den Einkommenseinsatz geltenden Grundsätzen bemessen wird.
Aktenzeichen: XIIZR150/10 Paragraphen: BGB§1603 BGB§1610 Datum: 2012-11-21
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Familienrecht-Unterhaltsrecht - Nachehelicher Unterhalt Unterhaltsbedarf
BGH - OLG Koblenz - AG Mainz
Die Belastung des betreuenden Elternteils durch berufliche Ausbildungs-, Fortbildungsoder Qualifizierungsmaßnahmen (hier: Habilitationsverfahren) stellt keinen elternbezogenen Grund im Sinne des § 1570 Abs. 2 BGB dar.
BGB § 1570 Abs 2
Aktenzeichen: XIIZR97/10 Paragraphen: BGB§1570 Datum: 2012-08-08
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Familienrecht-Unterhaltsrecht - Unterhaltsbedarf Abänderung
ZPOEG § 36
Aktenzeichen: XIIZR147/10 Paragraphen: BGB§1578b ZPO§323 FamFG§238 Datum: 2012-05-23
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BGH - OLG Schleswig - AG Kiel
1. Die geraume Zeit vor Eheschließung aufgenommene Kinderbetreuung und ein damit verbundener Arbeitsplatzwechsel begründen keinen ehebedingten Nachteil (im Anschluss an Senatsurteile vom 6. Oktober 2010, XII ZR 202/08, FamRZ 2010, 1971; BGH, 26. Mai 2010, XII ZR 143/08, BGHZ 186, 1 = FamRZ 2010, 1238 und vom 2. Februar 2011, XII ZR 11/09, FamRZ 2011, 1377). Die Zeit der vorehelichen Kinderbetreuung ist auch nicht der Ehedauer zuzurechnen.
2. Ein ehebedingter Nachteil kann sich allerdings aus der Fortsetzung der Kinderbetreuung nach der Eheschließung ergeben, soweit ein Ehegatte mit Rücksicht auf die Ehe und die übernommene oder fortgeführte Rollenverteilung auf die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit verzichtet. Er kann darin bestehen, dass der Ehegatte aufgrund der Rollenverteilung in der Ehe eine dauerhafte Einkommenseinbuße erleidet.
Aktenzeichen: XIIZR25/10 Paragraphen: BGB§1578b Datum: 2012-03-07
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BGH - OLG Karlsruhe - AG Villingen-Schwenningen
Aktenzeichen: XIIZR178/09 Paragraphen: BGB§1573 BGB§1574 BGB§1577 BGB§1578 BGB§1578a BGB§1579 Datum: 2012-01-18
Link: pdf.php?db=zivilrecht&nr=30159

References: BGH 

BGH 
 § 1570
 § 1570
 § 36

BGH 

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