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Timestamp: 2020-04-05 23:45:46+00:00

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1918 / 160 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger)
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mit der ersorgung nicht reiben wü
das Pfycbologisbe Moment mit in Bet allem genommen ging do die Ansicht derfenigen Leut bend mit dieser Frage befaßt baben, und denen id beistimmte, dabin, Brotration ist in einem kürzeren Zeitraum für die Bevölkerung psvcbologisc leiter einer Herabseßung
A E E T A. der Brotration vorg
i R P G g s T R GS 11t fa unjer acgenwärtiges
(Sebr ricbtig!) s Wirischaftssystem als ganz außer-
nrdentlib produftionsbemmend bezeidnet worden. Wedurb wird landwirtschaftliche Produktion in erster Linie gehemmt? Durch die Entziehung ihrer Betriebsmittel! Es werden ihr di Pferde genommen, es sind thr die Menstenkräfte genommen, es sin SÉraf ust ihr der künstlide Dünge
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die Betriebskräfte genemmen, und es ubt 1m System, sondern in den Kriegsno
| in den Hodstpreisen!) Dann sind wi
zu_ sebr starken griffen genötigt gewesen, indem wir für
Zubtvioh und das Nußvieb die Rationen haben herabsecßen müssen. Für Mastzwecke war bekanntlich in diesem Jahre gar nibts vorhanden. Wenn diese Eingriffe in diesem Jahre ganz besonders drückend für die Landwirtschaft waren, so ist nit das System daran {chuld, sondern die traurige Futterernte, die dazu genötigt ‘bat, eine Ration für das Zucktvieh festzuseßen, bei der es in der Tat nit be- stehèn kann. Aber wenn mt mebr da ist, kann aub nit mebr FÆ- geben werden. Sie wissen alle, welcbe Scckwierigkeiten es uns ge- madbt bat, die notwendigen Futterbestände für unser Heer aufzu- bringen. Wir boffen, daß wir aus dieser Kalamität, dem Mangel an Dartfutter, im nächsten Jahre bet tverden.
Ic erkenne obne weiteres an, daß diescs ganze Zwangssystem produktionshemmend wirken muß. In dieser Richtung wirkt nah Ansibt des Herrn Fürsten zu Innhausen und Knyphausen besonders die Preisfestseßung und au die Frübdrus&prämie. Wir brauchten ste im vorigen Jabre, um den Zwisckenraum zwischen der alten und der neuen Ernte zu überwinten. Wir brauchen sie in diesem Jahre noch in stärkerem Maße. Also die Prämien baben nah den Bedürf- nissen der Reicbsgetreidestelle einacitellt werden müssen. Ib mobte übrigens feststellen, daß, wenn aud die Gegenten von West na Of in verschiedenem Maße an den Frühdrusbprämien haben teilnehmen konnen, immerbin doc durb die Prämien die Hälfte des Brotgetreides erfaßt worden ist. Also i glaube, daß fast jeder Landwirt in die Lage gekommen it, nob am Frübdrufch teilzunehmen und Höbere Preise zu bekemmen.
Es wird mit Ret bemängelt, daß im Laufe des Jahres die Preise versdicden festgesetzt sind, beispiel8weise beim Hafer. Wenn Sie aber die Not empfunden bätten, die wir im vorigen Jahre gehabt haben, um den Hafer beraußzuholen, und wenn Sie anerkennen müssen, daß diese Preisfestsezung s{ließlib do den Erfolg gehabt hat, daß leßten Endes ein bestimmtes Quantum an Hafer herausgefonrmen ift, daß der ¡Heeresnot abhalf, so werden Sie auch die böbere Preisfest- schung anerkennen müssen, so übel sie aub nab anderer Richtung wir- fen muß. Es ist einfach eine Notmaßnahme.
Es it dann weiter die scharfe-Erfassung bemängelt worden. und aamentsih die Revision. Revisionen sind notwendig, das ist woll nit zu bezweifeln. Es ist unbedingt eine Kontrolle :m Scblusse der Druschperiode notwendig, um die Bestände, die noch vorhanden sind, su erfassen. Aber cs sind allerdings, wie i anerkenn-, eine Reibe ven Mißgriffen vorgekommen, die i bedaure. Jh werde dafür sorgen, è35 die betetligten Stellen, die mit der Revision zu tun hao:n, eine Irstruf- tion bekommen, damit folde Mißstände, die in diesem Jahre leider in einzelnen Fällen vorgekommen sind, unterbleiben.
Wenn troß aller dieser Ersdwernisse unsere Landwirtschaft in diesem besonders {weren Jahre doch wieder das notwendige tägliche Brot für unser Heer und Volk geschaffen hat, so ist das als eine ganz außerordentlihe Leistung anzuerkennen, und ih nehme gern die Ge- legenheit wahr, der Landwirtschaft hierfür den wärmsten Dank auszu- spreben. Mit Freude habe i von den Ausführungen des Herrn
rafen von der Scbulenburg Kenntnis genommen, daß die Landiwirt- {haft auch weiterhin bemüht \ein wird, troß aller Hemmungen und (Erschwernisse mit allen Kräften für die Ernährung des Heeres und [es auch für das fommende Jahr zu sorgen.
Gs wird bei der zwangêëläufigen Wirtschaft als besonders er- \chwerend empfunden, daß eine ganze Reihe von Lebensmitteln ein- bezogen sind, bezüglich deren man zweifelhaft sein kann, ob ihre Be- wirtschaftung zwelmäßig ist. Es gehört zu dieser Kategorie das Okst, das Gemüse und Eier. Mir liegt heute ein Bericht aus Wien vor, wona man dort, von demselben Gesichtspunkte ausgehend, gegen die Bewirtschaftung des Frühgemüses Widerspruch erboben hat. Das |Er- näbrungsamt hat si infolgedessen dazu entsblossen, das Frühgemüse freizulassen. Die Folge war, daß allerdings eine Zeitlang gu sehr bohen Preisen in der ersten Junihälfte Kirschen zu 6 bis 8 Kronen das Pfund, Wald- und Ananaserdbeeren zu 7 bis 8 Kronen, Gemüse zu ähnlichen Preisen zu haben war. Das dauerte aber mcht lange. Die
besserer Ernte becrauskommen
Cmwartung, daß die Schaufenster und Läden ih mit Obst und Gemüse füllew würden, sind nicht in Erfüllung gegangen, sondern ebenso wie die Märkte sind auch die Liden von Obst und von Gemüse entblößt ge- wesen; dur Aufkäufer sind die ganzen Mengen aufgekauft worden, so daß die |Gemüseversorgung von Wien augenblicklich auf erhebliche Schwierigkeiten stößt. Das wurde hier für Berlin vorausgesagt, als die Höchstpreise am 1. Juni eintraten. Jeßgt ist so viel Gemüse in Berlin, daß z. B. der Kohlrabi nicht einmal vollkommen aufgenommen wird. Also es ist do \ehr zweifelhaft, ob nicht das gegenwärtige System, das wir eingeschlagen haben, für die große Masse dev Bevölkerung nüßlider ift als das andere, wo nur ein feiner Teil von Konsumenten ficher in der Lage ist, sih in den Besiß dieser Lebensmittel gu Feten. Die Nabfrage nah Ost und Gemüse ist ja bei dem Mangel an anderen Lebensmitteln so stark gestiegen, daß es ganz ausgeschlossen ist, diese Nachfrage gzu befriedigen. Die Nachfrage ist ungefähr 20 mal so groß wie unser Vorrat. Ein gewisses Manko wird immer eintreten. Solange wir mit anderen Lebensmitteln niht mehr \o Tnapp sind, wie gegenwärtig, werden wir nit darangehen fönnen, das Gemilse gang freizulassen.
Was die Beawirktschaftung des Herbstobstes anlangt, so ist es uns doch im vorigen Jahre gelungen, der Marmeladefabrikation, ih glaube,
6 Millionen Zentner Okft guzuführen, und es hat die Gesamtbevölke-
auégciblossen garesen wäre. Ebensowenig w wesen, wenn nit gewisss Wirtscbaftsbeschränkungen b se cincefübri worden wären, die großen Quantitäten die Bevölkerung der Großstädte zu beshaffen. Da die doc dabei zu dberüdcksictigen ist.
Aecbnlicþ liegt es auc bei der Eierbewirtscaftung. lästig empfunden, und das erkennt ständig an, sie ist mit unangenehmen Kontrollen und ständen verbunden. Aber es ist uns do dur die Eierbewirtscaftung gelungen, daß jeder Einwohner der Bedarfsbezirke ungefähr 30 Eier tm Jahre bekommt. (Lachen.) Es wäre gang ausge\chlossen, daß die Masse der Bevolkerung in dieser Énappen Zeit pro Kopf im ier würden fonst selbstverständlich zu hoheren
in die Hand der
mde Agio R L oÁ n nd - al Lem Tande Delonder
30 Eier bokäme. Die E Preisen in bestimmte Hände gelangen, keineswegs großen Masse Konsu
Gang gewiß werden, sobald sich unsere Lage mebr die gegenwärtige Knappheit besteht, diese Arti
die von der offentliden Bewirtshaftung zu befreien wären. ‘
und von Fleis eine Aenderung eintreten könnte, das wünschen ja selbst nit diejenigen Herren, die prinzipiell große Bedenken gegen das ganze System haben. Wir werden erst dann an einen Abbau unserer gz- samten Zwangswirtschaft geben können, wenn tatsählih unsere Vor- râte erbebli größer sind als der Bedarf. So weit sind wir aber noch niht. Deshalb beißt es nab wie bor: aushalten und fämpfen und auch diese Last als eine Kriegslast tragen, bis wir den Sieg erfohten haben und der Moment gekommen sein wird, daß das deutsde Volk wieder in friedlicher und fruitbarer Arbeit seine Hände und Kräfte regen kann. (Bravo!)
Berichterstatter Graf von d 1 g-( emerft einer Aeußerung des Fürsten zu Innhausen gegenìi ebige System der Pferdeaushebung nüßli sei. E __ Dberbürgermeister K o ch- Cassel: Auch i bin der Ansicht, daß. jolange Angebot und Nacbfrage nit einigermaßén ins Gleichgewicht gebrackcht sind, an einen Abbau nicht gedabt werden' kann. Wir sollten on einer zu häufigen Kritik Abstand nehmen. Wir müssen das jeßige System jo lange ertragen, wie das öffenilide Wohl es erfordert.
von Herßbberg : Das jeßige System hat den Schleicbhandel zur Folge gehabt. Ohne diesen wären die Großstädte: längst verhungert. Vas System zu ändern, ist natürlich s{wer, aber mit dem Abbau sollte man allmäblich beginnen. Jedenfalls wünschen wir nit, daß dieses System aub nach dem Kriege erhalten bleibt. S
Graf zu Stolberg-Wernigerode: Wo man mit einer mangelhaften Wirtschaft hinkommt, das zeigen die Verhaltnisse in Oesterrei, wo der reie Mann alles-und der arme nichts hat. Ohne offentlide Bewirtsbaftung hätten wir keine ausreihende Versorgung, deshalb sollte man mit der Kritik vorsichtig sn. : _ Oberbürgermeister K o ch - Cassel: Die Verhältnisse würden besser jein, wenn die öffentlihe Versorgung, die wir mt entbehren können, früher eingeseßt hätte. / : s
_ Stadtdirektor Tram m - Hannover: Während des |Krieges müssen
wir das jeßige System der Versorgung aufrecht erhalten. Freilib ifft ohne den SHleichhandel eine ridtige Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln nit möglich. Obst, Gemüse und Gier könnten dem freien Handel überlassen bleiben. Mit dem Abbau sollte man nit so lange warten, bis die Produktion den Konsum erreicht. Jedenfalls sollte man das Svstem so frei wie mögli gestalten. Wenn wir einheitlich zutammendhalten, dann werden wir die Schwierigkeiten des Systems überwinden. . Oberbürgermeister Dr. Jar res - Duisburg: Die Kartoffelver- jorgung 1i1t unter dem jeßigen System sebr gut verlaufen. Ebenso ist die Marmeladeversorgung vortreffli gewesen. Jb bin guch der Mei- nung, daß wir ohne den Scleichhandel mit der Versorgung der Städte Und der Fndustriebevölkerung {let gefahren wären. Zurzeit können wir von dem System der öffentlichen Wirtschaft nit abgehen.
_Dberbürgermeister Wer mu th - Berlin: Alle großen Verbraubs- zentren müssen zu dem System stehen, das wir notgedrungen haben an- nebmen müssen. Es war eine rettende Tat, als um die Jahreswende von 1914/15 die öffentlice Gewalt zunächst beim Getreide eingriff. Die offentliche Bewirtscbaftung darf während des Krieges wenigstens für die Hauptnahrungsmittel Getreide, Fleis und Kartoffeln unter keinen Umständen aufgegeben werden. : O von Vudenburg: Der Stleicbhandel muß sein, sonst wären die Städte verhungert, aber er muß au bekämpft werden aus Grün- den der Moral. Aber man soll in der Moral nit zu weit gehen, (Heiterfeit.) Wenn der Sbleicbhändel gusländisbe Ware einführt, so soll man ihn unbehelligt lassen.
Staatssekretär des Kriegsernährungsamts, Staatsminister von Waldow:
Ich kann die Ausführungen des Herrn von Oldenburg bezüglich der Kartoffelbewirtshaftung do nidt unmwidersprocben lassen. Herr von Vldenburg bat das Frübjabr 1915 herangezogen und hat daraus ge\{lossen, daß der freie Handel uns noch am besten mit den Kartoffeln verjorgt, wie das damals im Jahre 1915 geschehen ist. Ich mötte darauf aufmerksam maden, daß wir im Jahre 1314/15 noch ein weit größeres Quantum von Lebens- und Futtermitteln im Lande batten als in diesem Jahre. Daß also na einer guten Kartoffelernte unter diesen Umständen im Frübgahr 1915 noch Kartoffeln da waren, ist ganz far. Außerdem stand damals uns noch Holland offen, 'Rhein- land war von diesem, seinem natürlichen Bezugsgebiet noch nit ab- geslossen. Es bestanden damals noch nit die Beschränküngen für die Einfuhr aus Holland wke gegemvärtig. Ganz anders war es in den folgenden Jahren. Da hat sid, die Kartoffelversorgung reckt sdwierig gezeigt und ih darf feststellen, daß die Kartoffelversorgung bisber in keinem Jahre so geklappt hat wie in diesem; denn es hat die Ration von 7 Pfund bis Ende Juni durdweg gegeben werden konnen. Es können bödstens ganz geringfügige Ausnahmen gewesen jein. Eine ganze Reihe von Städten sind eingedeckt bis zum 15. Juli und bis zum 1. August. Wo in einzelnen Städten jeßt leider Kartoffel- mangel eingetreten ist, scheiden eigentlih aub diejenigen aus, die {Gon von vornherein so stark eingedeckt waren, daß sie an sich damit hätten auskommen fönnen. Aber es ist allerdings in diesem Jahre zu be- obaten, daß die Kartoffel sih zwar bis zum Frübjahr sehr gut ge- ballten hat, aber doch in der wärmeren Jahreszeit sehr {nell verfallen ijt, und daß der Sckwund ein sehr viel stärkerer gewesen ist, als man erwarten durfte , Also es sind lie Schwierigkeiten, die jeßt in einer Reihe von Städten eingetreten sind, Folgen des sehr starken Scwundes, bei andern Städten, das gebe ih zu, Folgen von Trans- portschawierigkeiten. J möte Herrn von Oldenburg die Frage vor- legen, wie wohl das Rheinland und Westfalen ohne eine zentrale Bewirtschaftung mit Kartoffeln hätten vrsorgt werden können, nabdem es von Holland, seinem natürlichen Begugsgebiet, abgesGnitten war! Wer hat denn fonst aus Pommern und Ostpreußen Kartoffeln nach dem Rhainland verfratet? (Zuruf: Immer!) In dem Maße jeden- falls nidt, das wäre son aus Transport\chwier igkeiten unmöglich ge- wesen. J kann die Erfahrung einer Stadt hier anführen, die be-
rung reichlich und regelmäßig mit Marmelade versorgt werden können,
strebt war, dem freien Handel Bahn zu schaffen und die Kartoffel-
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_ Oberbürgermeister Dr. Wil m s - Posen: Das System ter ur, tÆfelversorgung hat sich gut bewährt, so daß wir ohne Sorge in d, Zukunft blicken können. N
Die Besprechung \chließt. Der Haushalt der landwir schaftlichen Verwaltung wird bewilligt. S
Schluß 7 Uhr. Nächste Sißung Mittwoch, 1 Vhr.
Pariamentarishe Nachriciten.
Dem Reichstage find der Entwurf eines Ge se gez betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Reichs haushaltsplane für das Rechnungsjahr 191g und der Entwurf einer fünften Ergänzung des Yo; soldungsgeseßes zugegangen. Beide Gejeßentwürfe sind durch den Beschluß des Reichstags über Schaffung eines Reich8finanzhofes bedingt, die fortdauernde Au3gohen in der Gesamthöhe von 139580 46 erfordert.
Kunst unnd Wiffenschaft.
Die zweite Jahresversammlung dex Deutschen &-, sellschaft für Völkerre&Ht findet vom 18. bis 21. Seplenbe in Kiel Ffatt. Verbardlungsgegenstänte sind: BVölkerre(tli#; Sicherungen der inte: nationalen Berfehrsfceibeit in Friedenäzeiten (Berich:erstalter Profetioc Dr. Harms und Pro‘efsor Dr. W. han Calfer, Ki-i); die Staals8angebörigkeit der juristishen Personen (Beriter* atec P. ofessor Dr. Neumeyer, München, KeihegertGitrt Dr. Neukamn:p, Le1pz'g).
Bei Nüsselsheim c. M. ist- kürzlih cin Brandgrab au altgermantischer Zeit gesunden wo:ten, tas der Spätla! ènezäit angeßôrt. Der Gesamtfund fam in tcs rômisck-germanishe Zentral, museom in Mainz; er ift besonders interessant turch die Beigabe, PDefier ur.d Pfertetie: sen. Dana ift cs mögli, dch dem Toten ¡wet Neitpfaide ins Gab geiolat fiat. Der hter bestattete Mann if in s*iner Zugeböri( keit zu einm bestimmten germanisGen Sfamn ni®t mebr festzuftellen. Vielleiht irar er ein Vangione suckiitea Staames,
Wale als Volksnahrung. Obwoßl in Norwegen lm Jah e 1904 der Waifang an der ncrdrormrgtihen Kiste dur ein W&ersey verboten rocden ift, sah may f dur die Vot der Verhâltaisse veransaßt, den Walfang wieder aufzun:hmer, um dem Ftkt- uod Fl-ischmangel atzubelfen. Wie die Muteilungen des deut ch:n See- fish:ret-Vereins melden, hat der Staat die verfall-nen Walsang- stationen teilweise wieder irstandsegen lassen uno den Farg selbfi ge« reaelt. Seit Dez:mber vorigen F568 bis zum Miri dieses Jahres fiod 25 KFianwale erlegt worden. Zu den jün Wal- campfein sollen j-ßt, nachdem ßch der Staat länas der Küße bis Ftnnmarfken vier wetiere Walstationen aisiche:t hat, nod elf neue in Betcieb gêënomnien werden. Hauptsählih kommt det Finnwal in Frag», da der Knölwak, der sonst auf feinem Zuge wesiwärt? läncs der Küste 1m Februar und Dêärz zu fangen war, im Nertatlaxtish2n Djean ziemlich autgerottei fein foll Ferner fommen für die Fänue der Blauwmal und der Seiwal in Betract, die ge- wöhnlih vom Junt an an der Küste Finnmarkens auftreter, Mon hat {chwerlih daran gedacht, daß man tn Norwegen nog einmal nit Wal!fleisch und Wilfett a!s Volfsnahcungsnittela werd? rechrea músfsen, do wird si, da der Geshmack èes Kleisch?s gerühmt mird, as Vol? wohl schneli wieter an das Wi1ifleish gewöhnen, zumal de Preis nit alliu hoh ift.
Amsterdam, ®. Juli. (W. T. B.) „Algemeen Hapdeleblav meldet, doß das bolländishe Fisherfahrzeug „R. O. 3 heute füh 10 Pteilen von Sch?veninzen von vier deutschen Flu zeugen, die Bomben auf das Schif abwarfen, angegriffen wurde. Dte Besazuag verließ das S&iff. Nachdem die Flugiruze versWwuvden waren, ging die Be’agung wieder an Bord, worauf da! B ohne Schaden erlitten zu haben, in den Nieuwe Waietit4 einfußr.
Haag, 9. Juli. (KForrespondenzbureau.) Der Damp|t! „Kennuemerland*, der von den vortzgicsis{en Behörden lärgit*, Zeit festgebalten worden war, hat ta der lezten Nat das Leut! N memer Bank pasfiert. Ec bringt u. a. 3000 Tonnen Piais mit. :
Familiennachrichzten.
Verlobt: Gabriele Freitn Vincke mit Hrn. Staatsrat N Kammerherrn De. jur. Werner Fchcn. von Schele (Ostenwaldt, Poft Melle). but
Vereheliht: Hr. Oberleutnant Ferdinand Frhr. von Bo! (78 mit Frl. Mabel Köhker (H1nnover). — Hr. Regierungdreferen Ecnst Sünther von H:ynthy mit Fel. Erika von Pel&ri (Wüstenhain, Poft Krieshow). + ibret)
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Grafen Bülow-Kühren (Kü 1A — Hrn. Riitme-ster Harald Schött (ö: igswusterbausen). - Hrn. Gerihtéafsessor Dr. Paul von der Lee (Schlachten y — Hen. Landrat Waldhaufen (Bischofsburg, Ostpr, 1 Königsberg). «rwil). —
Gestorben: Hr. Korveitenkzpüän Otto von Luk (Mürwik). Hr. Conrad Fried länd:r-Marienhof (Marienhof).
Verantwortlicher Shriftleiter: Direktor Dr. T y x s k, Charlottenbur Verantwortlich für den Anzeigenteil : Der Vorsteher der Geshäftsft I. V.: Rechnungsrat Rey her in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (J. V.: Neyher) in Berlin, Dru der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagsanstalk Berlin, Wilhelmstraße 32. Vier Beilagen
sowir dic Jahaltêaungabe Nr. 27 zu Ne. 5 des öffentlides Auzeigers.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeigee.
Berlin, Mittwoch, den 10. Juli
Deutscher Reichstag. 186. Sizung vom 8. Juli 1918.
; e bei der zweiten Beratung des G ef e 8 - Die ee He vie f Zusam m e, g "d 2 ntwurf und d?e Verhältniswahl in / eht i hstagswah [kreisen in Erwiderung [06e ingen der Abgg. Landsberg (Soz.), Dr. Müller- uf Ausf chr. Volkksp.), Dr. Bell (Zentr.) und Graf Pein starp (fons.) der Stellvertreter des Reichskanzlers, N ice Geheime Rat Dr. von Payer gehalten hat, ie folgt: } E ect Der Herr Abg. Graf Westarp hat auf eine ¡lâufige Bemerkung hingewiesen, die ich hier im Plenum des uses vor einigen Monaten einmal gema@it habe. Sie ist im hußbericht aufgeführt. Der Herr Abgeordnete hat geglaubt, + diesem Hinweis die Vermutung begründen u Éonnen, daß die i ins den Entwurf nur als einen vorläufigen Versuch ansehe i egebenenfalls für später die Ausdehnung der Verhältniswahl Nh ganze Land ins Auge gefaßt habe. Diese Auffassung des arn Abgeordneten ist irrtümlich. Ich habe damals auf die objektiv nhestreitbare Tatsache hingewiesen, daß sich bei Durchführung z Gesetzes im Laufe der Jahre Erfahrungen ansammeln eiden, die selbstverständliÞh für die Möglichkeit oder _Nicht- églihkeit, die Zwedlkmäßigkeit oder Nichtzweckmäßigkeit des ¿teren Ausbaus Schlüsse zulassen werden. Ich habe aber der sagen wollen noch) gesagt, daß sie einseitig im Sinne 118 weiteren Ausbaus ausfallen werden. Es kann ebenfogut das jegenteil der Fall sein. Noch weniger aber habe ih sagen wollen der gesagt, daß diese Crfahrungen zu einem weiteren Ausbau ver- utet werden sollen oder seitens der Reichsregierung werden verwertet aden. Ich kann also niht zugeben, daß ih den dereinstigen Er- ¡gungen der Reichsregierung, die man nach Ablauf einiger Jahr- nte vielleicht in Aussicht nehmen kann, vorgegriffen habe, noch uutiger, daß ih das Geheimnis ans Licht gezogen habe, daß die sgierung hon jeßt für später einen weiteren Ausbau des Entwurfs {Auge fasse. Das leßtere trifft weder für die Regierung noh für hne Person zu.
Jm weiteren Verlaufe der Besprechung über die S hs 5 des Geseßentwurfs erklärte iw Erwiderung auf C4 merkungen des Abg. Grafen von Westarp (kons) der Stell- vertreter des Reichskanglers, Wirkliche Geheime Rat Dr. von Payer :
(s tut mir leid, daß ich in dieser Sache noch einmal Jhre Auf- weWanteit in Anspruch nehmen muß. Wenn die Herren einiger- naß guten Willen hätten, für das Gese einzutreten, so würden nein Aeußerungen Jhnen wahrhaftig keinen Anlaß gegeben haben, egen daéselbe Stellung zu nehmen. (Sehr richtig! links.) Ih muß urdaus bestreiten, daß ein Widerspruch zwischen dem Standpunkt der jerbündeten Negierungen und meiner Aeußerung besteht. Die ver- bündeten Regierungen verwahren sich gegen die Auslegung, als ob fie jeßt don in Aussicht nehmen, späterhin dem Geseß eine weitere Ausdehnung u geben. Jch meinerseits habe darauf hingewiesen, daß es gut sein werde, benn man Erfahrungen auf diesem Gebiete sammle — es hat mir azu das Vorgehen in Württemberg Anregung gegeben. Dort ist auch in teilweises Verhältniswahlrecht eingeführt, und ih habe das immer ir wedmäßig gehalten, weil man dann am Ende einer Neihe von Pahren sehen kann, welche Fehler und welche Vorteile ein solches Bahlreht hat oder nit. Auf diese objektive Tatsache habe ih hin- twiesen und ih muß bestreiten, daß das irgend jemandem das Recht ibt, die Glaubwürdigkeit und die Bestimmtheit der verbündeten Ne- ierungen in Frage zu tellen.
187. Sißung vom 9. Juli 1918, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Büro.)
Am Bundesratstische: der Stellvertreter des Reichs mzlers, Wirkliche Geheime Rat Dr. von Payer, der Rriegäminister, General der Artillerie vom Steim, der taatssefretär des Reichsschaßamts, Staatsminister Graß bon Roederm und der Staatssekretär des Jnnern, Staats Minister Walll r a f. i ; [1 1sdent Fehrenbach eröffnet die Sißung gegen /2 Uhr. | , Abg, Gröber (Zentr.) beantragt, im Lausé der Sibung ne Mittagspause I lassen, well die Fraktionen noch zu ‘alungen über die Steuervorlagen zusammentreten möchten. : . Präsident Fehrenba q erklärt, daß er, weil die Anwesenheit \nllicher Mitglieder bei den Steuervorlagen ständig erforderlich sei, me Mittagspause zur Einnahme des Mittagsmahles habe vor- Tagen wollen, etwa von 1 bis 31% Uhr. (Widerspruch rechts.)
Nach furzor Geschäftsordnungsdebatte vereinbart dias aus, eine Mittagspause von etwa 1 Uhr an abzuhalten.
Auf der Tagesordnw en gunächst Anfragen. 650 ng stehen zunächst A n | Reich 9. Dr. Arendt (Deutsche Fraktion) fragt an, wie der L sfanzler die hwere Unbilligkeit gegen die Hausbesißer durch bet letêfündigungs- und Miets\teigerungsverbote durh die stell- etenden Generalkommandes des I, IL und VII, Armeckorps ‘pern wolle. “j
eneral von Wrisberg: Diese i A und im Einvernehmen mit E Zivilbehörden, um einer entft an Ossenfündigungen und Mietss\teigerungen bis zu 45 Prozent ¡enen Wohnungsnot und der daraus folgenden s{hweren Be- Bevöl erung im Interesse der Sicherheit des Reiches N als möglich abzuhelfen, Die Verordnung steht nicht U onde pru mit der Bundesratsverordnung vom 26. Juni 1917, iets stellt nur eine Ergänzung derselben dar. Sie enthält keine mat di erungs oder Mietskündigungsverbote s{chlechthin, sondern “ die Steigerung oder Kündigung nur von der Genehmigung
Verordnungen erfolgen auf
Guaasettoth, Gttwähr, mit Ausnahme der Reden der E vis
der Mieteinigungsämter oder der Polizeiverwaltung abhängig. Es wird also lediglich der Mietershuß gestärkt, ohne die berechtigten Interessen der Vermieter zu gefährden. Daß die Militärbefehlshaber auf Grund des Belagrungszustandsgeseßes zum Erlaß derartiger Ver- ordnungen berechtigt sind, fann nit zweifelhaft sein.
Abg. von Brockhausen (dkons.) fragt an, ob der Reichskanzler dahin wirken wolle, daß den land- und forstwirtschaft- lichen Arbeitern und Arbeiterinnen die nötigen Stiefel und Schuhe bei Eintritt fkälterer Witterung zur Verfügung gestellt werden, eventuell aus den zurückgestellten Beständen der Heeresverwaltung.
Direktor im Reichswirtshaftsamt M üller erwidert, daß be- reits eine Verordnung zu dem gedahten Zwet erlassen sei. (Präsident Fehrenbach bittet während dieser Erklärung um größere Ruhe, da bei dem Lärm die Anfragen ihren Zweck verfehlen.)
Abg. von Brockhausen stellt die Ergänzungsfrage, ob Maßnahmen getroffen werden würden, um diese Verordnung überall im Lande bekannt zu machen,
Direktor M üller bejaht dies.
Abg. Heck\ch er (forts{r. Volksp.) wüns{t Auskunft darüber, ob eine Erhöhung der Urlaubsbezüge (2 Mark tägliche Verpflegungs- gelder neben der Löhnung während des Heimatsaufenthalts) ge- Plant ist.
Generalleutnant von Dven : Ueber die Erhöhung der Geld- abfindung zur Selbstbeköstigung, die zuleßt am 1. Februar 1917 von 1,90 Mark auf 2 Mark für die volle Tageskost heraufgeseßt wurde, sind Erwägungen im Gange. Die dafür erforderlihen Erhebungen ind bereits abgeschlossen. Eine Entscheidung ist in nächster Zeit zu erwarten.
Abg. Dr. Stubmann (nl.) seht in seiner Anfrage die Schwierigkeiten der Thronfolgefrage in Mecklenburg-Streliß ein- gehend auseinander und fragt an, ob der Reichskanzler in bundes- freundlihem ‘Sinne darauf hinwirken wolle, 1) daß die Ordnung der Thronfolgefrage in Mecklenburg-Streliß in Uebereinstimmung mit dem modernen Rectsempfinden und nicht lediglih nah dynasti- \chen Gesichtspunkten erfolgt, 2) daß troß der Tatsache, daß dem Lande immer noch eine dem Geiste der Reichsverfassung entsprechende zeitgemäße konstitutionelle Verfassung und Volksvertretung fehlt, die Neuordnung nur unter eingehender Feststellung und voller Be- rüdsichtigung der Interessen der Bevölkerung des Landes vorge- nommen wird. : |
Unterstaats\ekretär Dr. Lewald: Die Thronfolgeordnung ist verfassungmäßiges Recht der einzelnen Bundesstaaten. Ob der Ham- burger Erbvergleich von 1701 Anwendung zu finden hat oder nicht, ist deshalb Sache der Landesgeseßgebung. Die Bezugnahme auf das Hausgeseß vom 12. September 1821 it nicht zutreffend. Der § 4 desfelben kann auf die gegenwärtige Frage keine Anwendung finden, weil ‘dieses Hausgeseß nur für Meklenburg-Schwerin, aber nicht au für Mecklenburg-Streliß erlassen ist. Thronfolgeberehtigt würde der Herzog Karl Michael sein. Die beiden Großherzoglich mecklenburgi- schen Regierungen sind gegenwärtig mit Erwägungen beschäftigt, ob Herzog Karl Michael, dessen Aufenthalt in Rußland noch nicht er- mittelt werden konnte, durch Verzicht seine Thronfolgerechte verloren hat. Festgestellt is, daß Herzog Karl Michael wenige Wochen vor Ausbruch des Krieges aus der mecklenburgischen Staatsangehörigkeit entlassen ist, Aufnahme in den russishen Üntertanenverband gefunden hat und als General des russischen Heeres Mo Deutschland im Kriege gestanden hat. Die Folgerungen, die sh hieraus ergeben, werden Jedenfalls zu ziehen sein. E |
Abg. Vogtherr (U. Soz.) weist in seiner Anfrage u ver- schiedene Fälle hin, in denen der kommandierende General des I. Armeekorps von Vietinghoff in Stettin Vorträge „auswärtiger NMNedner“ in Mitgliederversammlungen des unabhängigen sozialdemo- fratischen Wahlvereins Randau-Greifenhagen verboten hat, und fragt an, was der MNeichskanzler zu tun gedenkt, damit die unabhängige Sozialdemokratishe Partei niht geringeren Rechts teilhaftig werde [s andere Parteien. | i E P von Wrisberg: Im Korpsbezir? des \tellvertreten- den Generalkommandos des IT. Armeekorps sind politische Mitalieder- versammlungen allen Parteien ausnahmslos gestattet, ebenso das Auf- treten auswärtiger Redner in ihnen, auch solcher der Sozialdemo- fraten. Verboten ist nur das Auftreten auswärtiger Personen, deren Neden beunruhigend wirken. Betroffew wurden bisher von diesem Nerbot die in der Anfrage genannten Abgeordneten (Brandes, Ad. Hoff- mann, Vogtherr). Am 17. Juni war ohne Anmeldung unter Acnde- rung der Tagesordnung der Abg. Vogtherr in der Mitgliederversamm- lung der unabhängigen Sozialdemokraten erschienen, erhielt ohne Namensnennung das Wort, wurde aber vom überwachenden Polizei- beamten erkannt, und da er weiterzureden versuchte, wurde die Ver- ammlung geschlossen. Gegen die Einberufer der Versammlung ist Arilaae E Ed 5 Me E Auftreten des Vogtherr
ußt haben, (Lärm b. d. U. Soz. . N i E uf eine aas des Abg. Dr. Müller - Meiningen, betreffs Meiterbelieferung der Mannschaften mit dem verbotenen Buchenblätter-
ak erwidert der l : G Generalleutnant von Oven: Reiner Buchenblättertabak ist niht geliefert. Die Kriegstabakmischung ist seit der Verfügung vom 13, Mai nicht mehr. an die Proviantkdepots geliefert worden. Diese Mischung ist bis zur Entscheidung über die Ersaßpflicht der Lieferer auf Lager genommen. Die bereits an die Feldmagazine gelangten Mengen werden an die Proviantdepots zurückgeführt. Ehe der Erlaß überall durchdrang, mögen manche Pakete noch an die Truppen aus- egebem worden sein. e E D Auf eine C noten des Abg. Dr. Müller - Meiningen betreffs Verhinderung der gesundheitischädlichen Wirkungen erwidert der
Generalleutnant von Oven, daß andere Mischungen bereits auf Brauchbarkeit OPr A G und vorläufig nur reiner Tabak an die
ruppen gelicfert wird. :
+ Bet ber dann follgenden ersten Beratung eines N a h - trags ¿um Reichshaushaltsplane für das Rechnungsjahr 1918, durch den einneuerKriegs- fredit von 15 Milliarden Mark angefordert wird, beantragt.
Abg. Ebert (Soz.) die Verweisung an den Hauptaus\chuß. Seine Freunte hätten den dringenden Wunsch, im Anschluß an die Vorlage eine Rethe aktueller Fragen zu erörtern, L :
Abg. Graf von Westarp (deutshkons.) widerspricht diesem ( e. L R Abgg. Dr. Stresemann (natl.), Dr. Müller- Meiningen (fortshr. Volkspart.) und Haa se (Unabh. Soz.) stimmen dem Antrage Ebert zu.
Es wird demgemäß beschlossen. :
Hierauf tritt das Haus in die zweite Beratung der Steuervorlagen ein, von denen heute 7 nebst den schrift- lichen Berichten des Ausschusses für Getränkesteuern und des Haushaltsausschusses auf der Tagesordnung stehen.
Die Spezialberatung beginnt mit dem Entwurf eines Biersteuergeseßzes und eines Gesehes über den Bierzoll. g ist der Abg. Siehr- Insterburg (fortshr. Volksp.), der Ausschuß bringt gleichzeitig einen Geseß- entwurf auf Biersteuerausgleihungserträge in Vorschlag. Der Ausschuß hat die Absicht der verbündeten Regierungen, von der Malzsteuer zur Fabrikatsteuer überzu-
gehen, gebilligt, ebenso die nah der Größe der Betriebe VOr- geschlagene Ce, dagegen den Steuersaz für die Be- triebe von 2 bis 10 000 Heftolitern noch etwas ermäßigt.
In § 5 werden Strafsteuersäße vorgesehen für neue Brauereien, die nach dem 1. April 1918 in Betrieb genommen werden, und zwar für die ersten 5 Jahre nah Jnkrasttreten des Gesegzes der dreifache, für die nächsten 5 Jahre der zwei- fache Steuerbetrag. Auf neue Brauereien, die von Gastwirt- schaften auf genossenschaftlicher Grundlage errichtet werden, soll diese Vorschrift keine Anwendung finden.
__Die Abgg. Arn st a dt (deutshkons.), Dr. Her wig (nl.), Kiel (fortshr. Volksp.) und Richter (Zentr.) beantragen, diese Ausnahme zu streichen.
Ein Antrag der Sozialdemokraten zu § 63 will die foms munale Viersteuer, die nah dem Entwurf bis zur bisherigen Höchstgrenze von 65 5 für das Hektoliter weiter erhoben werde, für Einfachbier aber nicht mehr als höchstens 30 5 betragen joll, vom 1. April 1920 ab in Wegfall bringen.
__ Abg, Käppler (Soz.): Das Bier is mit einer Milliarde Mark an Steuer belastet, wenn diese Vorlage angenommen wivd, Das Bier t der beste Helfer im Kampse gegen den Alkohol; von der neuen Steuer is aber ein Rüdgang des Konsums unzweifelhaft zu erwarten, da die Verteuerung ganz enorm ist, und das wird eine große Zahl von kleineren Brauereibetrieben und Tausende von Gastwirten ruinieren, womit gugleich Tausende von Brauereiarbeitern und Tausende vom Gast- wirtsperscnal brotlos gemacht werden. Die Produzentenkreise haben sich mit dem Geseß abgefunden, weil es eine Kontingentierung auf 10 Jahre vorsieht, die jede ernstliche Konkurrenz auss{ließt, und weil die volle Möglichkeit der Abwälzung auf die Konsumenten ge« A Der Antrag Arnstadt wird seiner Mittelstands- eindlichkeit wegen von uns ohne weiteres abgelehnt. Große Volks- kreise wollen nit auf jedes Anregungs- und Genußmittel verzichten, und für sie 1st das Bier das einzige der Art, das der Krieg noch übrig gelassen hat. Holt die Biersteuer in Zukunft eine Milliarde aus dem deutschen Volke oder noch mehr infolge der Zuschläge, die dis Brauereien und die Wirte darauf legen, und kommen die weiteren ungeheuren Verteuerungen für die Mineralwässer hinzu, so wird deu wirtschaftlihe Niedergang des Volkes dadur ganz beträchtlich be- \{leunigt werden, denn die Ausgabe wird aufgebracht werden auf Kosten der Ernährung und Kleidung.
Ä Zu §8 3 (Höhe und Staffelung der Steuer), 4 und 5 erflärt
Abg. Zubeil (U. Soz.): Kein gewerblicher Skand bat durch den Krieg so sehr gelitten wie die Gastwirte. (Cin großer Teil von ihnen vermag \sich nur noch dur den Biers ersap zu halten, da die Arbeiterschaft sich Liköre und Schnäpss son lange nit mehr leisten kann. Die hohen Steuersäße werden den Preis mindestens verdoppeln, Damit ist der Rückgang des Kon- sums gegeben und das S{ickhal vieler Gastwirte besiegelt. Die Kon- sumenten werden nicht minder schwer getroffen. Sehr viele von ihnen können diese Verteuerung nicht auf sih nehmen und nah dem Kriege werden die Verhältnisse sih in den ersten Jahren durchaus nicht er- freulicher gestalten. ir beantragen daher, die Kontingentierung nur
auf drei Jahre zu erstreden und die Säße von 10 bis 12,50 M auf 7 bis 10 M herabzuseßen.
Abg. Siehr (forts{chr. Volksp.): Die Kontingentierung auf zehn Jahre ist notwendig, um den bestehenden Brauereien die Existenz zu sichern. Der von der Kommission beschlossene Zusaß durhlöchert das Prinzip des ganzew Entwurfs; wir werden für Streichung stimmen,
Staatssekretär des Reichsschaßamts, Staatsminister Graf von Roedern:
Der Herr Berichterstatter hat mich gefragt, ob die Erklärung, die ih bezüglih der Weinsteuer in der Kommission abgegeben hätte, auch für die Biersteuer Geltung hätte und ob auch in bezug auf die Biersteuer und insbesondere auf die hier zu beshließenden Säße eine gewisse Sicherheit dafür geboten werden könnte, daß in absehbarer Zeit an eine Erhöhung nicht herangetreten würde. Meine Herren, ih bin ohne weiteres bereit, diese Erklärung abzugeben, und kann mich auf das beziehen, was ih bereits in der Generaldebatte der ersten Lesung in dieser Beziehung gesagt habe. Ich habe damals bereits hervorheben dürfen, daß die Negierung- diese ganze Neform der Gelränkesteuern als einen wesentlichen Teil der späteren Finanzreform betrachtet, den sie nur aus praktischen Gründen jeßt vorwegnimmt; und ich möchte mich* auch auf das beziehen, was ih in der Kommisfion in bezug auf die „absehbare Zeit“, für die eine Weinsteuererhöhung ausgeschlossen sei, gesagt habe. Ich bin da mit Recht gefragt worden, was ih denn selbst als ab« fehbare Zeit betrahte. Meine Herren, ih habe darauf geantwortet und möchte es wieder tun: Ich stehe auf dem Standpunkt, daß, wenn wir in absehbarer Zeit, wie wir hoffen können, an die Gesamt- reform herangehen, dann an eine neue Besteuerung der Objekte, die wir jegt hier beschließen, niht herangehen werden. Jh wiederhole also, wir betrachten die jeßt gefaßten Beschlüsse als Teile der späteren Gesetzgebung.
Abg. Herzog (Deutsche - Fraktion): habe n meiner Fraktion zu erklären, daß wir den N Zubeil ab- lehnen und es bei den Kommissionsbeschlüssen belassen werden, Die Kontingentierung halten wir für notwendig, weil wir den Auf- faugungsprozeß der kleineren Betriebe dur die großen Riesenbetriebe nicht fördern wollen. Wir wollen den gewerblichen Mittelstand nicht abbröceln lassen im volkäwirtschaftlihen wie im nationalen Interesse. Die Ausnahmebestimmung im § 5 ist als Scuß für das Gastwirt- schaftsgewerbe notwendig. Das Gastwirtôgewerbe darf nicht einseitig gugunsten der Brauereien geschädigt werden. Jch verkenne keineêwegs, daß in dieser Ausnahmebestimmung die Gefahr liegt, daß unter dem Deckmantel der Genossenshaftsbrauerei Kapitalisten versuchen könnten, die Vorschrift des § 95 zu umgehen und durch Gründung einer neuen Brauerei die Vorteile des niedrigeren Steuersaßes zu genießen. Jh nehme aber doch an, daß sich Mittel und Wege finden lassen werden, um diese Umgehung zu verhüten oder, wenn sie erfolgen sollte, sie zu fassen. Es wäre uns wertvoll, hierüber eine Erklärung von der Regierung zu bekommen, ob sie es für möglich hält, solhe Umgehungen u verhindern. Ein Teil meiner Freunde wird seine Stellung zu dem
5 davon abhängig machen, andere sind für die Beibehaltung des vom Aus\{chuß vorgeschlagenen Mittels.
Abg. Zube il (U. Sog.): Versprehungen, daß Steuerobjelte künftig geschont werden sollen, haben wir schon sehr oft gehört. Wir sind überzeugt, daß, wenn die große Finanzreform kommt, das Biev ebenfalls wieder herangezogen werden wird, Auf die Versprechungen können wir uns nicht einlassen.
Die Abstimmung über die Steuersäbe wird bis zur Drucks
Fch namens
legung des Antrages Zubeil ausgescbt.

References: § 4
 § 5
 § 63
 §8
 § 5
 § 95