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Timestamp: 2016-10-24 01:47:18+00:00

Document:
9C_610/2013 (23.01.2014)
9C_610/2013 � � Urteil vom 23. Januar 2014
vom 26. Juni 2013.
Der 1964 geborene F.________ war selbst�ndigerwerbender Maler. Wegen verschiedener Beeintr�chtigungen im Bereich der inneren Organe, des R�ckens und der unteren Extremit�ten sowie wegen Kreislaufbeschwerden, Sehproblemen und einer eingeschr�nkten Feinmotorik meldete er sich am 6. Dezember 2010 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (berufliche Massnahmen, Rente) an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kam zum Schluss, es liege keine Invalidit�t vor (Verf�gung vom 10. Oktober 2011).
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat (Entscheid vom 26. Juni 2013).
F.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei ihm eine Invalidenrente zuzusprechen. Eventuell sei die Sache an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen, damit dieses weitere medizinische Abkl�rungen veranlasse. Ausserdem beantragt er die unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung und Rechtsvertretung).
Die IV-Stelle, das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Stellungnahme.
Dem vorinstanzlichen Sachgericht steht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn die Vorinstanz diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder willk�rlich ausser Acht l�sst (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; Urteil 9C_1019/2012 vom 23. August 2013 E. 1.2.3).
2.1.�Das kantonale Gericht stellte fest, der Beschwerdef�hrer sei seit einer Magen-Bypass-Operation und den folgenden Komplikationen im Jahr 2009 in seiner angestammten T�tigkeit als Maler auf Dauer vollst�ndig arbeitsunf�hig, weil seine Stand- und Gehf�higkeit bleibend eingeschr�nkt sei. Nach Abschluss der Rehabilitation (das heisst seit dem 20. Februar 2010) sei er, jedenfalls bis zum Zeitpunkt der strittigen Verf�gung vom 10. Oktober 2011, in leichten T�tigkeiten, welche auf die erw�hnten funktionellen Einschr�nkungen R�cksicht nehmen, indem sie vorwiegend im Sitzen auszu�ben sind (vgl. Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes [RAD] der IV vom 12. Januar 2011), zu 100 Prozent arbeitsf�hig.
Hinweise auf eine weitergehende oder fr�her einsetzende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit liessen sich den Akten nicht entnehmen. So wirke sich eine periphere arterielle Verschlusskrankheit der unteren Extremit�ten (Bericht der Klinik f�r Angiologie am Spital X.________ vom 14. M�rz 2011) ebensowenig weitergehend auf das funktionelle Leistungsverm�gen aus wie eine radikul�re Kompression im Bereich der Lendenwirbels�ule, die in den rechten Unterschenkel ausstrahlende anhaltende Schmerzen verursache (Berichte der Klinik f�r Plastische und Handchirurgie am Spital X.________ vom 1. April und 10. Mai 2011), oder der Status nach Nabelhernienrepair (Bericht der Klinik f�r Viszeral- und Transplantationschirurgie vom 24. Februar 2012; E. 4.1 und 4.2 des angefochtenen Entscheids).
2.2.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, infolge einer - nach vor�bergehender Stabilisierung gegen Ende 2010 - andauernden Verschlechterung der gesundheitlichen Situation sei die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit nicht realistisch. Die Vorinstanz habe es unterlassen, zwei Berichte des behandelnden Internisten Dr. P.________ vom 21. Mai und 31. Dezember 2011 angemessen zu w�rdigen. Diese belegten eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit. Es best�nden keine Anhaltspunkte daf�r, dass es sich dabei um Gef�lligkeitszeugnisse handeln k�nnte. Es gehe nicht an, stattdessen allein auf die Aktenbeurteilung des RAD abzustellen. Mit dem Verzicht auf weitere Abkl�rungen habe die Vorinstanz den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) verletzt.
2.3.�Die Berichte des Dr. P.________ vom 21. Mai und 31. Dezember 2011 zeigen, dass damals weiterhin (von der Operation im Jahr 2009 herr�hrende) Komplikationen bestanden. Diese machten einen weiteren Eingriff (Nabelhernienrepair) anfangs 2012 n�tig. Danach wendete sich die gesundheitliche Situation zum Besseren (Bericht der Klinik f�r Viszeral- und Transplantationschirurgie vom 24. Februar 2012). Eine vom fr�heren Zustand unabh�ngige Ursache f�r eine�
andauernde�Arbeitsunf�higkeit in leidensangepassten T�tigkeiten zeigt auch der behandelnde Arzt nicht auf. Insoweit kann nicht gesagt werden, das kantonale Gericht habe die Arbeitsunf�higkeit auf unvollst�ndiger Grundlage oder in sich offensichtlich unzutreffend erfasst.
Der Beschwerdef�hrer weist zudem auf eine aufwendige Ilomedintherapie hin. Diese war indes von kurzer Dauer und bereits anfangs April 2010 abgeschlossen. Dies ergibt sich aus dem Bericht der Klinik f�r Angiologie am Spital X.________ vom 14. M�rz 2011, in welchem zudem ein therapeutisches Prozedere vorgeschlagen wird (konservative Behandlung, regelm�ssige Kontrolle bis zur vollst�ndigen Wundheilung, Kontrolle/Optimierung der kardiovaskul�ren Risikofaktoren, regelm�ssige k�rperliche Aktivit�t), das einer vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit in angepassten, leichten T�tigkeiten nicht ersichtlich entgegensteht. Bei den letztinstanzlich eingereichten Belegen zur Ilomedintherapie handelt es sich im �brigen um unzul�ssige Noven (Art. 99 Abs. 1 BGG).
3.1.�Was die Bemessung der Invalidit�t durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG, Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 129 V 222) angeht, so hielt das kantonale Gericht zun�chst fest, der Beschwerdef�hrer habe vor Eintritt der Invalidit�t ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen erzielt. Es sei indes davon auszugehen, dass er sich aus freien St�cken mit einem solchen begn�gt habe (vgl. BGE 125 V 146 E. 5c/bb S. 157). Das Valideneinkommen (hypothetisches Einkommen ohne Gesundheitsschaden) sei somit auf derselben Grundlage (statistische Tabellenl�hne gem�ss Lohnstrukturerhebung des Bundesamts f�r Statistik) festzusetzen wie das Invalideneinkommen (vgl. dazu Urteil I 1/03 vom 15. April 2003 E. 5.2). Ausgehend von der vollst�ndigen Arbeitsf�higkeit resultiere ein Invalidit�tsgrad von null Prozent.
3.2.1.�Hinsichtlich des Valideneinkommens h�lt der Beschwerdef�hrer dagegen, er habe als selbst�ndigerwerbender Maler effektiv ein h�heres Einkommen erzielt als die Vorinstanz annehme. Inwiefern die diesbez�gliche Feststellung des kantonalen Gerichts offensichtlich unrichtig sein sollte, ist jedoch nicht ersichtlich. Des Weiteren kann offen bleiben, ob und allenfalls in welchem Umfang das (aufgrund von Tabellenl�hnen bestimmte) Invalideneinkommen im Sinne von BGE 126 V 75 herabzusetzen gewesen w�re. Selbst wenn dem anbegehrten maximalen Abzug von 25 Prozent stattzugeben w�re, resultierte daraus kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad.
3.2.2.�Schliesslich argumentiert der Beschwerdef�hrer, es erscheine fraglich, ob �berhaupt noch eine angepasste T�tigkeit f�r ihn existiere. Die Vorgaben zum Arbeitsplatzprofil erscheinen indes nicht als derart einschr�nkend, dass solche Stellen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG; Urteil 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 5.1 = SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203) nicht zu finden w�ren. Das Anforderungsprofil und damit der Kreis der geeigneten Verweisungst�tigkeiten ist nicht so eng umschrieben, dass Verwaltung und Vorinstanz entsprechende Arbeitsgelegenheiten besonders h�tten substantiieren m�ssen (vgl. Urteil 9C_364/2011 vom 5. April 2012 E. 3.1 mit Hinweis).
Der angefochtene Entscheid verletzt nach dem Gesagten kein Bundesrecht.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend tr�gt der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Nach Art. 64 Abs. 4 BGG hat die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanw�ltin Lotti Sigg wird als unentgeltliche Anw�ltin bestellt.

References: BGE 
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 64