Source: http://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22EUROP%C3%84ISCHE+WIRTSCHAFTS-+UND+W%C3%84HRUNGSUNION%22+AND+WP=12&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2019-08-19 21:34:45+00:00

Document:
Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zu den Maastrichter Verträgen auf die Beziehung zwischen Bund und Ländern
- Feststellung der Verfassungsmäßigkeit des Maastrichter Vertrages durch das BVerfG bei gleichzeitiger Aufforderung zur Sicherung und zum Ausbau der demokratischen Grundlagen der Union, Vereinbarkeit der Ausweitung der Rechte des EG-Parlaments mit den Länderinteressen, Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern, Bewertung von EG-Richtlinien und EG-"Nebenhaushalten" ohne Sanktionierung durch das EG-Parlament und die Länderparlamente, Realisierungschancen einer Europäischen Währungsunion vor dem Hintergrund der Beitrittsbedingungen, Auswirkungen einer schrittweisen Bildung der Währungsunion bei jeweiliger Erfüllung der Bedingungen -
- Realisierungschancen einer europäischen Währungsunion vor dem Hintergrund der Beitrittskriterien, Auswirkungen einer schrittweisen Bildung einer Währungsunion bei jeweiliger Erfüllung der Bedingungen -
- Bewertung von EG-Richtlinien und EG-"Nebenhaushalten" ohne Sanktionierung durch das EG-Parlament und die Länderparlamente -
- Stärkung und Weiterentwicklung des föderalistischen Prinzips in der Bundesrepublik und in einem geeinten Europa -
- Stärkung der Länderrechte, Vereinbarkeit der Ausweitung der Rechte des EG-Parlaments mit den Länderinteressen, Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern -
GrAnfr FDP 29.10.1993 Drs 12/3735
Antw MBE 14.12.1993 Drs 12/3962
- Bewertung von Äußerungen des Europabeauftragten im Ministerium für Bundesangelegenheiten und Europa zur Europäischen Einigung und zum Vertrag von Maastricht durch die LReg -
MdlAnfr Tölkes CDU 09.09.1992 Drs 12/1922
Antw StK PlPr 12/32 17.09.1992 S.2519 f
Tölkes, Hans (CDU) S.2519'
Rieth, Dietmar (GRÜNE) S.2520'
Klär, Dr. Karl-Heinz S.2519 f (Antw)
Ausgangssituation des Landes RPF vor Realisierung des Europäischen Binnenmarktes
- Auswirkungen der Realisierung des Europäischen Binnenmarktes auf den Wirtschaftsstandort RPF, auf die Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Industrie, der mittelständischen Unternehmen, des Handwerks, der freien Berufe, der Arbeitnehmer und der Verbraucher; Bewertung der EG-Mittelstandspolitik, Wirksamkeit der EG-Beratungsstelle Trier; Maßnahmen zur Wahrung der Chancengleichheit von RPF innerhalb des Binnenmarktes, u.a. auf dem Verkehrssektor; Aufgaben und Wirkungsweise des Verbindungsbüros Brüssel und der zu gründenden EG-Rechtsakademie in Trier; Auswirkungen der beschlossenen Wirtschafts- und Währungsunion -
- Auswirkungen der Realisierung des Europäischen Binnenmarktes auf den Wirtschaftsstandort RPF, auf die Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Industrie, der mittelständischen Unternehmen, des Handwerks, der freien Berufe, der Arbeitnehmer und der Verbraucher -
- Aktivitäten und Wirkungsweise des Verbindungsbüros Brüssel -
- Aufgaben und Wirkungsweise der von der EG-Kommission eingerichteten EG-Beratungsstelle für kleinere und mittlere Unternehmen in Trier -
- Stand der Gründung einer EG-Rechtsakademie in Trier -
- Auswirkungen der beschlossenen Wirtschafts- und Währungsunion -
- Chancen für einen Wegfall der Grenzkontrollen zum 01.01.1993 in den Bereichen Waren- und Personenkontrollen, Auswirkungen -
- Maßnahmen zur Wahrung der Chancengleichheit von RPF innerhalb des Binnenmarktes, u.a. auf dem Verkehrssektor -
GrAnfr FDP 10.08.1992 Drs 12/1853
Antw MWV 09.11.1992 Drs 12/2187
Unterrichtung LTPräs 26.11.1992 Drs 12/2275
*Für erledigt erklärt S.3093
Zukunft der Europäischen Währungsunion - Auswirkungen auf RPF
- durch die beabsichtigte Einführung einer einheitlichen europäischen Währung; Behandlung im AfE, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 16.05.1995 Vorlage 12/3349
Zukunft des europäischen Währungssystems - Auswirkungen auf RPF
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 02.09.1993 Vorlage 12/1640
Auswirkungen der Brüsseler Währungsbeschlüsse auf die rheinland-pfälzische Landwirtschaft
Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 12.08.1993 Vorlage 12/1600
Die Landtage im europäischen Integrationsprozeß nach Maastricht
- Gutachten des Instituts für Europäische Politik für den LT Nordrhein-Westfalen, Vorschläge für eine Stärkung der europapolitischen Rolle -
Wiss.Dienst des LT 17.11.1992 Vorlage 12/990
AfE 14.Sitzg 31.08.1993
Auswirkungen der Maastrichter Verträge auf die Feuerschutzsteuer
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 29.10.1992 Vorlage 12/938
dazu: Vorlage 12/1265 (BE ISM)
Konsequenzen des Maastrichter Gipfels im Hinblick auf die jüngste Erörterung zwischen dem Bundeskanzler und den Ministerpräsidenten
- Zusammensetzung und Art der Bestellung des Regionalausschusses; Behandlung im AfE, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 22.05.1992 Vorlage 12/654
Perspektiven für RPF infolge der Beschlüsse des Maastrichter EG-Gipfels
- zur Politischen Union und Wirtschafts- und Währungsunion, insbes für den grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr; Behandlung im AfE, BE LReg -
Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 20.12.1991 Drs 12/379
AfE 7.Sitzg 07.05.1992
Geplante Stellung der Regionen als Ergebnis der Beschlüsse des Maastrichter EG-Gipfels
Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 20.12.1991 Vorlage 12/381
Stand der Regierungskonferenzen hinsichtlich der politischen Union und der Währungsunion in der Europäischen Gemeinschaft
Antr CDU nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 14.08.1991 Vorlage 12/89
dazu: Vorlage 12/151 (Wiss.Dienst, Entschließung der 67. Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente vom 18./19.11.1990 in München)
AfE 2.Sitzg 20.08.1991

References: § 74
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 § 73
 § 73
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