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Timestamp: 2016-10-24 00:02:03+00:00

Document:
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 14. Dezember 2010.
A.a Die 1950 geborene L.________, seit 1. Februar 1999 als Kioskverk�uferin t�tig, meldete sich am 23. Februar 2004 unter Hinweis auf seit einem Motorradunfall vom 28. Juni 2003 bestehende Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Sie hatte damals eine Tibia- sowie Metacarpaliskontusion links ohne radiologisch nachweisbare oss�re L�sionen bei freier Beweglichkeit s�mtlicher Gelenke und ohne Hinweise auf eine Commotio erlitten (Bericht des Spitals X.________ vom 28. Juni 2003). Nach umfangreichen ambulanten und station�ren medizinischen Abkl�rungen veranlasste die IV-Stelle des Kantons Z�rich ein interdisziplin�res Gutachten bei der Medizinischen Begutachtungsstelle des Zentrums Y.________ welches am 28. Dezember 2006 verfasst wurde, und holte eine Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 23. Februar 2007 ein. Ferner zog sie die Akten des zust�ndigen Unfallversicherers, der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA), bei (worunter der Bericht des Kreisarztes Dr. med. E.________, Facharzt f�r Chirurgie FMH, SUVA, vom 18. Januar 2005). Die Versicherte liess ihrerseits eine Beurteilung des Dr. med. M.________, Neurologie FMH, vom 30. Mai 2007 auflegen. Gest�tzt darauf verneinte die Verwaltung eine leistungsbegr�ndende Invalidit�t (Vorbescheid vom 2. M�rz 2007, Verf�gung vom 30. Oktober 2007). Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich in dem Sinne teilweise gut, dass es die angefochtene Verf�gung bez�glich eines m�glichen befristeten Rentenanspruchs f�r die Zeit ab Mai 2004 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zur�ckwies, damit sie nach Erg�nzung des Sachverhalts im Sinne der Erw�gungen �ber das Leistungsbegehren der Versicherten erneut verf�ge; nach Lage der medizinischen Akten sah das Gericht es demgegen�ber als erstellt an, dass sp�testens ab Mitte Januar 2005 wiederum eine volle Arbeits- und Erwerbsf�higkeit bestanden habe (Entscheid vom 9. M�rz 2009). Auf die hiegegen eingereichte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten trat das Bundesgericht mit Urteil 8C_354/2009 vom 8. Mai 2009 mangels Zul�ssigkeitsvoraussetzungen gem�ss Art. 93 Abs. 1 BGG nicht ein.
A.b Die IV-Stelle ersuchte den RAD daraufhin um weitere, am 15. Januar 2010 erstattete Ausk�nfte. Mit Vorbescheid vom 9. Februar 2010, best�tigt durch Verf�gung vom 10. Juni 2010, sprach sie L.________ eine ganze Invalidenrente r�ckwirkend f�r die Zeit vom 1. Juni 2004 bis 30. April 2005 zu.
A.c Die SUVA hatte die im Nachgang zum Vorfall vom 28. Juni 2003 erbrachten Versicherungsleistungen (Heilbehandlung, Taggeld) mangels objektivierbarer Unfallfolgen und auf Grund fehlender ad�quater Kausalit�t auf Ende M�rz 2005 eingestellt (Verf�gung vom 8. M�rz 2005, Einspracheentscheid vom 10. Juli 2007). Daran hielten sowohl das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich (Entscheid vom 9. M�rz 2009) wie auch das Bundesgericht mit Urteil 8C_355/2009 vom 1. September 2009 fest.
Im gegen die abschl�gige Rentenverf�gung der IV-Stelle vom 10. Juni 2010 angehobenen Beschwerdeverfahren liess L.________ beantragen, der angefochtene Verwaltungsakt sei aufzuheben und es sei ihr �ber den 30. April 2005 hinaus eine ganze Rente zuzusprechen; eventualiter sei eine erneute medizinische Abkl�rung in die Wege zu leiten. Ferner forderte sie mit Eingabe vom 30. November 2010 den Ausstand des die IV. Kammer des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich bildenden Spruchk�rpers infolge Befangenheit. Das angerufene Gericht trat auf das Ausstandsbegehren nicht ein und wies das eingelegte Rechtsmittel im �brigen ab (Entscheid vom 14. Dezember 2010).
L.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und den Antrag stellen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihr auch nach dem 30. April 2005 eine ganze Rente auszurichten; eventuell sei durch das Bundesgericht eine erneute medizinische Beurteilung zu veranlassen. Subeventualiter sei die Angelegenheit zur rechtskonformen Beurteilung des Ausstandsverfahrens sowie zur Zusprechung einer ganzen Rente auch nach dem 30. April 2005 an die Vorinstanz zur�ckzuweisen; eventuell sei durch die Vorinstanz eine erneute medizinische Beurteilung zu veranlassen.
Zu pr�fen ist vorab, ob das kantonale Gericht - in seiner ordentlichen IV. Kammer-Besetzung - auf das gegen die IV. Kammer (samt Gerichtsschreiber) gerichtete Ausstandsbegehren der Beschwerdef�hrerin vom 30. November 2010 korrektermassen nicht eingetreten ist.
2.1 Gem�ss � 5c Abs. 1 lit. b des kantonalz�rcherischen Gesetzes vom 7. M�rz 1993 �ber das Sozialversicherungsgericht (GSVGer; LS 212.81) entscheidet das Plenum aller voll- und teilamtlichen Mitglieder �ber Ausstandsbegehren, welche gegen s�mtliche Mitwirkende eines Spruchk�rpers des Sozialversicherungsgerichts gerichtet sind.
2.2 Vom Ausstandsbegehren gegen s�mtliche Mitglieder eines Spruchk�rpers zu unterscheiden ist ein Begehren, das sich auf den Spruchk�rper als solchen statt auf dessen Mitglieder bezieht. Ein derartiges Ersuchen ist unzul�ssig, da sich Ausstandsbegehren rechtsprechungsgem�ss nur gegen (s�mtliche) Mitglieder einer Beh�rde, nicht aber gegen eine Beh�rde als solche richten k�nnen (Urteile 8C_1023/2009 vom 14. Dezember 2009, I 874/06 vom 8. August 2007 E. 4.1 und [des Eidg. Versicherungsgerichts] U 302/05 vom 30. August 2006 E. 4.2 und 4.6, in: SZS 2007 S. 60; Hans-Jakob Mosimann, in: Gesetz �ber das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 2 zu � 5c GSVGer; vgl. auch Isabelle H�ner, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 3 zu Art. 36 BGG und N. 6 zu Art. 37 BGG). Wird ein Ausstand ausschliesslich mit Gr�nden verlangt, die von vornherein untauglich sind, so ist ein solches Begehren unzul�ssig und es ist darauf nicht einzutreten. Bei diesem Nichteintretensentscheid d�rfen auch die abgelehnten Gerichtspersonen mitwirken (Urteile 9C_509/2008 vom 29. Dezember 2008 E. 3.2, 2C_253/2007 vom 26. Juni 2007 E. 2 und 2F_2/2007 vom 25. April 2007 E. 2.2; je mit Hinweisen).
2.2.1 In casu hat die Beschwerdef�hrerin im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens am 30. November 2010 replikweise folgenden Antrag gestellt: "Die IV. Kammer des Sozialversicherungsgerichts samt Gerichtsschreiber Ernst habe sich in den Ausstand zu begeben [...]." Dabei handelt es sich, jedenfalls soweit die richterliche Kammerbesetzung betreffend, um eine unzul�ssige pauschale Ablehnung einer Abteilung bzw. Kammer des angerufenen Gerichts, welche - nach dem hievor Dargelegten unter Mitwirkung der betroffenen Gerichtspersonen - mit Nichteintreten zu ahnden war.
2.2.2 Das gegen den Gerichtsschreiber Ernst gerichtete Ausstandsbegehren wird im Wesentlichen mit dem Vorbringen begr�ndet, dieser habe nicht, wie von der Beschwerdef�hrerin gefordert, Frist zur Replik angesetzt, sondern mit Schreiben vom 19. Oktober 2010 klar signalisiert, dass ein Replizieren als nicht erforderlich erachtet werde. Dem ist mit der Vorinstanz entgegenzuhalten, dass aus dem besagten Schreiben nicht einmal ansatzweise ein - gegebenenfalls befangenheitsbegr�ndender - Versuch zur Beschneidung von Geh�rsanspr�chen der Beschwerdef�hrerin ersichtlich ist. Insbesondere ist nicht erkennbar und wird auch nicht rechtsgen�glich dargetan, inwiefern ihr als anwaltlich vertretener Partei durch den Umstand, dass der Gerichtssekret�r hatte durchblicken lassen, dass seiner Meinung nach die Beschwerdeantwort der IV-Stelle zwar keinen Anlass zur - nur ausnahmsweise erfolgenden (vgl. � 19 Abs. 3 GSVGer) - Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels gebe, der ohne Begr�ndung um dessen Durchf�hrung ersuchenden Beschwerdef�hrerin bis zum mutmasslichen Zeitpunkt des gerichtlichen Entscheids in der Sache (fr�hestens ein halbes Jahr nach Eingang der Beschwerdeantwort) aber ohnehin noch hinreichend Zeit f�r die Einreichung einer entsprechenden Rechtsschrift verbliebe, ein prozessualer Nachteil h�tte entstanden sein sollen. Der Gerichtsschreiber hat damit den auf Grund des voraussichtlichen weiteren Verfahrensverlaufs sp�testm�glichen Termin f�r die Einreichung der angek�ndigten Replik genannt und - als Garantie der Geh�rsgew�hrung - eine vorg�ngige Information zugesichert, falls sich eine unerwartet fr�he Behandlung der Sache abgezeichnet h�tte. Es ist demnach von einem mit von vornherein untauglichen Argumenten unterlegten Ausstandsbegehren auszugehen, f�r welches ein f�rmliches Ausstandsverfahren im Sinne des � 5c GSVGer grunds�tzlich nicht erforderlich war und auf das der als befangen beanstandete Spruchk�rper zul�ssigerweise nicht eintreten durfte. Anzumerken bleibt, dass in dieser Konstellation bei Eintreten auf das Ausstandsgesuch ohnehin das in � 5c Abs. 2 lit. a GSVGer vorgesehene Prozedere (Beurteilung des gegen ein Mitglied einer Kammer gerichteten Ausstandsbegehrens durch die betroffene Kammer selber) - und nicht das in Abs. 1 der Bestimmung geregelte Plenumsverfahren - zur Anwendung gelangt w�re und das Begehren als unbegr�ndet h�tte abgelehnt werden m�ssen.
3.1 Im von der Beschwerdef�hrerin gegen den (teilweisen) R�ckweisungsentscheid der Vorinstanz vom 9. M�rz 2009 angestrengten bundesgerichtlichen Urteil 8C_354/2009 vom 8. Mai 2009 wurde pr�zisiert, dass die im kantonalen Entscheid getroffene Feststellung, wonach im Hinblick auf die ab 14. Januar 2005 wiederum bestehende volle Arbeits- und Erwerbsf�higkeit lediglich eine ([nach Ablauf des Wartejahres gem�ss aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG] ab Juni 2004 beginnende) befristete Invalidenrente in Betracht falle und f�r die Folgezeit kein Rentenanspruch mehr ausgewiesen sei, keinen selbstst�ndig anfechtbaren Teil(end)entscheid, sondern vielmehr einen prozessualen Zwischenentscheid darstellt. Da das Bundesgericht die daher f�r den gesamten Entscheid erforderlichen Anfechtungsvoraussetzungen des Art. 93 Abs. 1 BGG in der Folge verneinte und auf das Rechtsmittel der Versicherten nicht eintrat, blieb dieser (nach Massgabe des Art. 93 Abs. 3 BGG) die M�glichkeit gewahrt, die neue Verf�gung in ihrer Gesamtheit - auch f�r den Zeitraum ab Januar 2005 - erneut gerichtlich beurteilen zu lassen.
3.2.1 Streitig und zu pr�fen ist somit unter sachverhaltsm�ssig eingeschr�nktem kognitionsrechtlichem Blickwinkel, ob die Vorinstanz den durch die Beschwerdegegnerin auf Ende April 2005 begrenzten Rentenanspruch mit Entscheid vom 14. Dezember 2010 zu Recht best�tigt hat.
3.2.2 Die hierf�r massgeblichen Rechtsgrundlagen, namentlich die Bestimmungen zum Begriff der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 Abs. 1 und 2 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG) sowie die rechtsprechungsgem�ss bei der beweism�ssigen Auswertung medizinischer Berichte und Gutachten zu beachtenden Regeln (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis), wurden im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Richtig dargelegt hat das kantonale Gericht sodann, dass in der Invaliden- und Unfallversicherung der Grundsatz der Einheitlichkeit des Invalidit�tsbegriffs gilt (BGE 131 V 120 E. 3.3.3 S. 123 f.; vgl. auch BGE 125 V 146 E. 5c/cc S. 158 mit weiteren Hinweisen). Die Sch�tzung der Invalidit�t hat demnach mit Bezug auf den gleichen Gesundheitsschaden in beiden Bereichen prinzipiell denselben Invalidit�tsgrad zu ergeben (BGE 119 V 468 E. 2b S. 470 mit Hinweisen). Diese Koordinationsregel findet jedoch ihre Schranke dort, wo die unterschiedliche gesetzliche Regelung oder Rechtspraxis in den einzelnen Versicherungszweigen ungeachtet des �bereinstimmenden Invalidit�tsbegriffes zu einer abweichenden Invalidit�tsbemessung f�hren kann (vgl. dazu die in BGE 119 V 468 E. 2b S. 470 f. angef�hrten Beispiele; ferner Rumo-Jungo, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum UVG, 3. Aufl. 2003, S. 120). Im Gegensatz zur Invalidenversicherung ist bei der obligatorischen Unfallversicherung im Rahmen der Invalidit�tsbemessung ausschliesslich auf die durch die Unfallfolgen bedingte Einschr�nkung der Erwerbsm�glichkeiten abzustellen (Art. 18 Abs. 1 UVG; Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] U 111/06 vom 17. August 2006 E. 4.2).
Mit Entscheid vom 9. M�rz 2009 hatte die Vorinstanz im Rahmen des UV-Verfahrens in einl�sslicher W�rdigung der �rztlichen Unterlagen erwogen, dass im Zeitpunkt der Einstellung der Leistungen durch die SUVA (per 31. M�rz 2005) wie auch sp�ter weder auf Grund klinischer noch radiologischer Untersuchungen ein organisches oder zumindest medizinisch gen�gend klar fassbares Korrelat f�r die Folgen der geltend gemachten Verletzungen (mild traumatic brain injury [MTBI], Distorsion der Halswirbels�ule [HWS], Kontusionen an der Wirbels�ule, am Handr�cken und Schienbein) vorgelegen habe. Eine die Leistungsf�higkeit der Versicherten nach der zweiten kreis�rztlichen Untersuchung vom 14. Januar 2005 (Bericht des Dr. med. E.________ vom 18. Januar 2005) einschr�nkende oder behandlungsbed�rftige rheumatologische oder neurologische Problematik sei nach Aussch�pfung aller beweistauglichen Abkl�rungsm�glichkeiten nicht �berwiegend wahrscheinlich. Die im wesentlichen verbliebenen Beschwerden (verminderte Belastbarkeit, vermehrte Erm�dbarkeit, Defizite der Konzentrations- und Ged�chtnisleistung sowie der Feinmotorik, Schwindel bei schnellen Eigenbewegungen und beim Betrachten grosser Objekte, Tr�mmel) seien gem�ss Gutachten des Zentrums Y.________ (vom 28. Dezember 2006) auch psychiatrisch nicht erkl�rbar. Diese Erkenntnisse sch�tzte das Bundesgericht mit Urteil 8C_355/2009 vom 1. September 2009 vollumf�nglich.
5.1 Die Beschwerdef�hrerin l�sst letztinstanzlich zur Hauptsache vorbringen, dass im Zeitraum von Mai 2004 bis Januar 2005 im Lichte der medizinischen Akten keine erhebliche Verbesserung des gesundheitlichen Verlaufs dokumentiert sei, welche die Aufhebung der bis Ende April 2005 zugesprochenen ganzen Rente der Invalidenversicherung rechtfertige. Insbesondere lasse sich weder aus dem Gutachten des Zentrums Y.________ noch aus dem kreis�rztlichen Untersuchungsbericht des Dr. med. E.________ vom 18. Januar 2005 ein entsprechender Schluss ziehen.
5.2 Die von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene Expertise des Zentrums Y.________ vom 28. Dezember 2006, die - auf internistischen, orthop�disch-chirurgischen, rheumatologischen, neurologischen und psychiatrischen Untersuchungen beruhend - eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit f�r leidensadaptierte T�tigkeiten (kein repetitives Heben von Gewichten �ber zehn Kilogramm, keine zeitlich �berwiegenden Verrichtungen �ber Brusth�he) postuliert, wurde, wie im angefochtenen Entscheid zu Recht erkannt, bereits mehrfach gerichtlich als f�r die Beurteilung des Gesundheitszustandes wie auch namentlich des Leistungsverm�gens der Versicherten ab dem 14. Januar 2005 grunds�tzlich beweistauglich qualifiziert (vgl. Entscheide der Vorinstanz vom 9. M�rz 2009 [IV- und UV-Verfahren]; Urteil des Bundesgerichts 8C_355/2009 vom 1. September 2009 [UV-Verfahren]). Zweifel hatte das kantonale Gericht mit Entscheid vom 9. M�rz 2009 in invalidenversicherungsrechtlicher Hinsicht lediglich in Bezug auf die von Mai/Juni 2004 bis 13. Januar 2005 herrschenden medizinischen Gegebenheiten bekundet, welche zwischenzeitlich indessen ausger�umt werden konnten mit der Folge der Zusprechung einer ganzen vom 1. Juni 2004 bis 30. April 2005 befristeten Rente.
5.3 Die seitens der Beschwerdef�hrerin erneut gegen die gutachtlichen Schlussfolgerungen ins Feld gef�hrten Einwendungen erweisen sich vor diesem Hintergrund als unbehelflich, zumal sie sich zur Hauptsache in einer Wiederholung der bereits im kantonalen Verfahren einl�sslich entkr�fteten R�gen ersch�pfen. Sie sind insbesondere nicht geeignet, die vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen als offensichtlich unrichtig oder anderweitig rechtsfehlerbehaftet - und daher berichtigungsbed�rftig - erscheinen zu lassen.
5.3.1 Soweit in der Beschwerde gest�tzt auf im Rahmen des UV-Verfahrens eingebrachte Unterlagen (Berichte und Gutachten des Universit�tsspitals Q.________, Neurologische Klinik, vom 23. Juli 2007, des Dr. med. A.________, Facharzt FMH f�r Ohren-, Nasen- und Halskrankheiten, Hals- und Gesichtschirurgie und Arbeitsmedizin, SUVA, Abteilung Arbeitsmedizin, vom 19. November 2007 und 8. September 2008 sowie des Dr. med. R.________ vom 29. Mai 2008) invalidisierende neurologische Beschwerden als Folgen des Unfalles vom 28. Juni 2003 geltend gemacht werden, kann vollumf�nglich auf die sich einl�sslich mit der Thematik befassenden Erw�gungen im bundesgerichtlichen UV-Urteil 8C_355/2009 vom 1. September 2009 (E. 3.3 - 3.3.2) verwiesen werden. Erg�nzungen bedarf es keiner, da in casu unbestrittenermassen der gleiche Gesundheitszustand zu beurteilen ist (vgl. E. 3.2.2 in fine hievor). Anzumerken ist einzig, dass sich die lediglich im Gutachten des Dr. med. R.________ (vom 29. Mai 2008) beschriebenen PET (Positronenemissionstomographie)-Befunde in Form einer L�sion im Pr�cuneus linksseitig aus den von der Vorinstanz ausf�hrlich dargelegten Gr�nden rechtsprechungsgem�ss ebenso wenig eignen, eine nicht unfallkausale hirnorganische Sch�digung nachzuweisen, wie sie in der Lage sind, diesen Nachweis f�r eine Unfallverletzung zu erbringen.
5.3.2 Die vom 1. Juni 2004 bis 30. April 2005 befristet zugesprochene ganze Invalidenrente ergibt sich im Wesentlichen aus der Tatsache der in diesem Zeitraum intensiv durchgef�hrten ambulanten und station�ren Behandlungen (vom 19. August bis 16. September 2004 in der Rehaklinik H.________) und der damit einhergehenden vollumf�nglichen Arbeitsunf�higkeit sowie des ab Ende September 2004 nur in geringem Masse vorhandenen aber sukzessiv steigerbaren Leistungsverm�gens (vgl. RAD-Bericht vom 15. Januar 2010). Nachdem der entsprechende (Genesungs-)Prozess im Januar 2005 abgeschlossen war, durften die gesundheitlichen Verh�ltnisse nach einer Zeitspanne von drei Monaten als dauerhaft erheblich verbessert angesehen und die Rentenleistungen mithin auf Ende April 2005 eingestellt werden (Art. 88a Abs. 1 IVV in Verbindung mit Art. 17 Abs 1 ATSG). Anhaltspunkte f�r die Begr�ndetheit der (prozessualen) Revision einer formell rechtskr�ftigen Verf�gung gem�ss Art. 53 Abs. 1 ATSG, wie von der Versicherten moniert, sind nicht erkennbar.
Da von weiteren medizinischen Erhebungen keine entscheidrelevanten neuen Aufschl�sse zu erwarten sind, besteht keine Notwendigkeit f�r die beantragten zus�tzlichen gutachtlichen Abkl�rungen (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 131 V 153 E. 3 S. 157; 124 V 90 E. 4b S. 94; Urteil I 9/07 vom 9. Februar 2007 E. 4, in: SVR 2007 IV Nr. 45 S. 149).

References: Art. 93
 Art. 36
 Art. 37
In casu
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
in casu
in fine
 Art. 17
 Art. 53
 BGE