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Timestamp: 2018-06-19 02:40:59+00:00

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Artikel 5 EinglVerbG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen
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Artikel 5 - Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt (EinglVerbG k.a.Abk.)
58 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 54 Vorschriften zitiert
Artikel 5 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. April 2012 SGB II § 3, § 7, § 11b, § 16, § 16c, § 16d, § 16e, § 16f, § 16g, § 18a, § 27, § 31, § 46, § 54, § 71, § 72, § 78 (neu), mWv. 1. Januar 2015 § 16
Das Zweite Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850, 2094), das durch Artikel 3a des Gesetzes vom 20. Juni 2011 (BGBl. I S. 1114) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
„§ 16e Förderung von Arbeitsverhältnissen".
„§ 54 Eingliederungsbilanz und Eingliederungsbericht".
Folgende Angabe zu § 78 wird angefügt:
„§ 78 Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt".
In Satz 1 werden die Wörter „Arbeit, eine Ausbildung oder eine Arbeitsgelegenheit" durch die Wörter „Ausbildung oder Arbeit" ersetzt.
In Satz 2 werden die Wörter „oder Arbeitsgelegenheit" gestrichen.
In Absatz 2a werden die Wörter „oder in eine Arbeitsgelegenheit" gestrichen.
In Absatz 5 wird die Angabe „§§ 60 bis 62" durch die Angabe „§§ 51, 57 und 58" ersetzt.
In Nummer 1 wird die Angabe „§ 64 Absatz 1" durch die Angabe „§ 60" ersetzt.
In Nummer 2 werden die Wörter „§ 66 Absatz 1 oder § 106" durch die Wörter „§ 62 Absatz 1 oder § 124" ersetzt.
In § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 8 wird die Angabe „§ 71 oder § 108" durch die Angabe „§ 67 oder § 126" ersetzt.
„Sie kann folgende Leistungen des Dritten Kapitels des Dritten Buches erbringen:
Leistungen zur beruflichen Weiterbildung nach dem Vierten Abschnitt und Leistungen nach § 131a,
Für Eingliederungsleistungen an erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte nach diesem Buch gelten die §§ 112 bis 114, 115 Nummer 1 bis 3 mit Ausnahme berufsvorbereitender Bildungsmaßnahmen und der Berufsausbildungsbeihilfe, § 116 Absatz 1, 2 und 5, die §§ 117, 118 Satz 1 Nummer 3, Satz 2 und die §§ 127 und 128 des Dritten Buches entsprechend. § 1 Absatz 2 Nummer 4 sowie § 36 und § 81 Absatz 3 des Dritten Buches sind entsprechend anzuwenden."
In Satz 2 Nummer 5 werden die Wörter „und Leistungen nach § 131" gestrichen.
In Satz 2 wird die Angabe „§ 45" durch die Angabe „§ 44" ersetzt.
In Absatz 3 wird die Angabe „§ 45" durch die Angabe „§ 44" ersetzt und folgender Satz wird angefügt:
„Abweichend von § 45 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Satz 3 Nummer 3 des Dritten Buches darf bei Langzeitarbeitslosen oder bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und deren berufliche Eingliederung auf Grund von schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen besonders erschwert ist, die Teilnahme an Maßnahmen oder Teilen von Maßnahmen, die bei oder von einem Arbeitgeber durchgeführt werden, jeweils die Dauer von zwölf Wochen nicht überschreiten."
„(3a) Abweichend von § 81 Absatz 4 des Dritten Buches kann die Agentur für Arbeit unter Anwendung des Vergaberechts Träger mit der Durchführung von Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung beauftragen, wenn die Maßnahme den Anforderungen des § 180 des Dritten Buches entspricht und
§ 176 Absatz 2 des Dritten Buches findet keine Anwendung."
Die §§ 16d und 16e werden wie folgt gefasst:
„§ 16d Arbeitsgelegenheiten
eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt für die Dauer der Zuweisung ohne die Förderung voraussichtlich nicht möglich ist und
für sie innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren Zuschüsse an Arbeitgeber nach Absatz 1 höchstens für eine Dauer von 24 Monaten erbracht werden. Der Zeitraum beginnt mit dem ersten nach Absatz 1 geförderten Arbeitsverhältnis.
(4) Die Bundesagentur soll die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person umgehend abberufen, wenn sie diese in eine zumutbare Arbeit oder Ausbildung vermitteln kann oder die Förderung aus anderen Gründen beendet wird. Die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person kann das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn sie eine Arbeit oder Ausbildung aufnimmt, an einer Maßnahme der Berufsausbildung oder beruflichen Weiterbildung teilnehmen kann oder nach Satz 1 abberufen wird. Der Arbeitgeber kann das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer nach Satz 1 abberufen wird.
eine bisher für das Beschäftigungsverhältnis erbrachte Förderung ohne besonderen Grund nicht mehr in Anspruch nimmt."
„Die Agentur für Arbeit kann die Möglichkeiten der gesetzlich geregelten Eingliederungsleistungen durch freie Leistungen zur Eingliederung in Arbeit erweitern."
In Satz 1 wird das Wort „Maßnahmen" durch das Wort „Leistungen" ersetzt.
In Satz 2 wird das Wort „Maßnahmeinhalten" durch das Wort „Inhalten" ersetzt.
In Satz 3 wird das Wort „Maßnahmen" durch die Wörter „Leistungen der Freien Förderung" ersetzt.
„Ausgenommen hiervon sind Leistungen für
bei denen in angemessener Zeit von in der Regel sechs Monaten nicht mit Aussicht auf Erfolg auf einzelne Gesetzesgrundlagen dieses Buches oder des Dritten Buches zurückgegriffen werden kann."
Im neuen Satz 7 wird das Wort „Maßnahmen" durch das Wort „Förderungen" ersetzt.
In § 16g Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „§ 16 Absatz 1, § 16d Satz 1 oder § 16e" durch die Wörter „§ 16 Absatz 1 und § 16e" ersetzt.
In § 18a Satz 1 werden nach dem Wort „Bundesagentur" die Wörter „für Arbeit" gestrichen.
In § 27 Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „§ 65 Absatz 1, § 66 Absatz 3, § 101 Absatz 3, § 105 Absatz 1 Nummer 1 und 4, § 106 Absatz 1 Nummer 2" durch die Wörter „§ 61 Absatz 1, § 62 Absatz 2, § 116 Absatz 3, § 123 Absatz 1 Nummer 1 und 4, § 124 Absatz 1 Nummer 2" ersetzt.
In § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 werden die Wörter „eine mit einem Beschäftigungszuschuss nach § 16e geförderte Arbeit" durch die Wörter „ein nach § 16e gefördertes Arbeitsverhältnis" ersetzt.
§ 46 Absatz 2 Satz 3 wird wie folgt gefasst:
„Für Leistungen nach den §§ 16e und 16f kann die Agentur für Arbeit insgesamt bis zu 20 Prozent der auf sie entfallenen Eingliederungsmittel einsetzen."
Der Überschrift werden die Wörter „und Eingliederungsbericht" angefügt.
„Auf Bundesebene erstellt die Bundesagentur einen Eingliederungsbericht; § 11 Absatz 4 und 5 des Dritten Buches gilt entsprechend."
In Satz 1 wird die Angabe „§ 434r" durch die Angabe „§ 440" ersetzt.
Folgender § 78 wird angefügt:
„§ 78 Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
Bei der Ermittlung der Zuweisungshöchstdauer nach § 16d Absatz 6 werden Zuweisungsdauern, die vor dem 1. April 2012 liegen, nicht berücksichtigt."
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References: § 3
 § 7
 § 11
 § 16
 § 16
 § 16
 § 16
 § 16
 § 16
 § 18
 § 27
 § 31
 § 46
 § 54
 § 71
 § 72
 § 78
 § 16
 § 78
 § 106
 § 124
 § 11
 § 108
 § 126
 § 131
 § 116
 § 1
 § 36
 § 81
 § 131
 § 45
 § 81
 § 180

§ 176
 § 16
 § 16
 § 16
 § 16
 § 18
 § 27
 § 66
 § 101
 § 105
 § 106
 § 62
 § 116
 § 123
 § 124
 § 31
 § 16
 § 16

§ 46
 § 11
 § 78
 § 16