Source: https://sokolowski.org/wegen/untersuchungshaft/
Timestamp: 2019-01-16 08:03:53+00:00

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Untersuchungshaft Archive | Strafverteidiger
Vom: 10. November 2018 • Geändert: 9. Dezember 2018 • Ohne GewährStichworte: 2018, § 112 StPO, § 112a StPO, Entscheidung, Gefängnis, JVA, LG Limburg, Telefonerlaubnis, U-Haft, Untersuchungshaft
Eine gerichtliche Zustimmung zur Erteilung einer Telefonerlaubnis für einen Untersuchungsgefangenen kann vom Gericht mit bindender Wirkung für die Vollzugsbehörde zurückgenommen oder widerrufen werden, wenn nachträglich Umstände eintreten oder bekannt werden, unter denen eine Zustimmung versagt werden könnte. 190x
Rück­nah­me ein­er Te­le­fon­er­laub­nis für Un­ter­such­ungs­ge­fang­eneweiterlesen...
Vom: 29. September 2016 • Geändert: 16. November 2016 • Ohne GewährStichworte: 2016, OLG Celle, Telefonerlaubnis, Untersuchungshaft
Über 5 Jahre Un­ter­such­ungs­haft kann ver­hält­nis­mäßig sein
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht muss den vom Standpunkt der Strafverfolgung aus erforderlich und zweckmäßig erscheinenden Freiheitsbeschränkungen ständig der Freiheitsanspruch des noch nicht rechtskräftig verurteilten Beschuldigten als Korrektiv entgegengehalten werden, wobei dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit eine maßgebliche Bedeutung zukommt. 72x
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Vom: 18. März 2015 • Geändert: 23. März 2015 • Ohne GewährStichworte: 2015, BGH, Entscheidung, JVA, Untersuchungshaft
Die selbe Tat?
Das OLG Celle hat sich in seinem Beschluss vom 09.02.2012 – 32 HEs 1/12 – mit dem Begriff derselben Tat i.S.d. § 121 Abs 1 StPO befasst und festgestellt, dass alle Taten des Beschuldigten von dem Zeitpunkt an, in dem sie – im Sinne eines dringenden Tatverdachts – bekannt geworden sind und in den bestehenden …
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Vom: 24. März 2012 • Geändert: 24. März 2012 • Ohne GewährStichworte: Beschluss, Entscheidung, Haft, OLG, OLG Celle, Untersuchungshaft, Urteil
Anrechnung von Freiheitsentziehung in den Niederlanden
Ist eine im Ausland verbüßte Haftverbüßung auf eine in Deutschland zu verbüßende Haftstrafe anzurechnen, so hat das Gericht zu entscheiden, in welchem Verhältnis eine Anrechnung zu erfolgen hat. 33x
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Vom: 7. Juli 2011 • Geändert: 27. Oktober 2013 • Ohne GewährStichworte: Anrechnung, BGH, Gefängnis, Haft, Untersuchungshaft
Ist eine im Ausland verbüßte Haftverbüßung auf eine in Deutschland zu verbüßende Haftstrafe anzurechnen, so hat das Gericht zu entscheiden, in welchem Verhältnis eine Anrechnung zu erfolgen hat. 44x
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Vom: 24. November 2010 • Geändert: 12. Dezember 2018 • Ohne GewährStichworte: Anrechnung, Ausland, Auslieferungshaft, BGH, Haft, Untersuchungshaft
Wie die Bundespolizei hier berichtet, haben Polizeibeamte am vergangenen Montag im Frankfurter Hauptbahnhof einen Mann festgenommen, 22x
Vom: 27. Dezember 2009 • Geändert: 2. Januar 2014 • Ohne GewährStichworte: Beamte, Beförderungserschleichung, Frankfurt, JVA, Polizei, U-Haft, Untersuchungshaft
BGH: U-Haft in Curacao
Nach der Entscheidung des BGH vom 25. Oktober 2006 in dem Verfahren 5 StR 382/06 iat eine in Curacao erlittene Untersuchungshaft im Verhältnis von 1/3 auf die jeweils erkannte Strafe anzurechnen.
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Vom: 24. November 2006 • Geändert: 3. Oktober 2010 • Ohne GewährStichworte: Anrechnung, BGH, Haft, StGB, StPO, Untersuchungshaft
BVerfG: Besuchszeiten für Familienangehörige eines Untersuchungsgefangenen
In seinem Beschluss vom 23. Oktober 2006 in dem Verfahren 2 BvR 1797/06 hat das Bundesverfassungsgericht sich mit der Frage der Besuchszeiten für Familienangehörige eines Untersuchungsgefangenen befasst: …
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Vom: 17. November 2006 • Geändert: 3. Oktober 2010 • Ohne GewährStichworte: BVerfG, GG, Untersuchungshaft
Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB darf nur angeordnet werden, wenn zweifelsfrei feststeht, dass der Unter­zubringende bei Begehung der Anlasstat aufgrund eines psychischen Defekts schuldunfähig oder vermindert schuldfähig war und die Tatbegehung auf diesem Zustand beruht. 31x
Ein Verlassen des Fahreignungs-Bewertungssystems auf der Grundlage des § 4 Abs. 1 Satz 3 StVG – hier durch Anforderung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens – ist nur ausnahmsweise zulässig und hängt vom Vorliegen besonderer Gründe ab. 46x
Der ab dem 1. Januar 2019 geltende Basiszinssatz wurde in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 20. Dezember 2018 bekannt gegeben und beträgt weiterhin -0,88%. 50x

References: § 112
 § 112
 § 121
 BGH 
 § 63
 § 4