Source: http://www.jurablogs.com/topic/leistungsschutzrecht
Timestamp: 2018-01-20 07:28:10+00:00

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LEISTUNGSSCHUTZRECHT - JuraBlogs
Bundesrat veröffentlicht Botschaft und Entwurf für Urheberrecht im Internet-Zeitalter
… Das Urheberrecht in der Schweiz soll an das «Internet-Zeitalter» angepasst werden, wie der Bundesrat mitgeteilt hat. Ziel ist in erster Linie die Stärkung der Interessen und Rechten von Kulturschaffenden und Kulturwirtschaft. Die «Modernisierung» geht auf den Kompromiss der Arbeitsgruppe AGUR12 zurück, die hinter verschlossenen Türen einen…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 87 Leser - November 27, 2017 8:30pm
Öffentliches Zugänglichmachen der urheberrechtlich geschützten Fotografie der Stadt Cordoba
… Beschluss des BGH vom 23.02.2017, Az.: I ZR 267/15 Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (ABl. Nr. L 167…
kanzlei.biz- 88 Leser - May 4, 2017 10:49am
Verfassungsbeschwerde von „Yahoo“ vor dem BVerfG gegen das Leistungsschutzrecht bleibt erfolglos
… Beschluss des BVerfG vom 10.10.2016 Az.: 1 BvR 2136/14 a) „Yahoo“ legte eine Verfassungsbeschwerde ein und rügte vor dem Bundesverfassungsgericht eine Verletzung ihrer Rechte aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 (Pressefreiheit), Art. 12 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 1 GG (Berufsfreiheit), Art. 5 Abs. 1 1 GG (Informationsfreiheit). Die Einführung des…
kanzlei.biz- 53 Leser - December 5, 2016 8:36am
Keine Privilegierung nach § 53 UrhG für einen „Online-Videorecorder“ Anbieter
… Urteil des LG München vom 28.09.2016, Az.: 37 O 1930/16 Bei der Verwendung eines Online-Videorecorders sind Vervielfältigungen von Werken nach § 53 Abs. 1 Satz 1 UrhG zum privaten Gebrauch ohne Zustimmung der Sendeunternehmen nur dann statthaft, sofern die angefertigten Vervielfältigungen von den jeweiligen Nutzern individuell ausgewählt werden…
kanzlei.biz- 63 Leser - November 28, 2016 8:33am
Keine Verlegerbeteiligung bei Ausschüttung von Nutzungsentgelten
…) fort. Eine Ableitung von Ansprüchen aus dem Urheberrecht der Künstler findet nur dann statt, wenn die Berechtigten ihre Rechte wirksam erworben haben. Bei einer vorherigen Übertragung der Urheberrechte auf die GEMA durch vertragliche Verienbarung steht den Verlegern somit kein Leistungsschutzrecht zu. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 87 Leser - November 25, 2016 1:17pm
Bundesverfassungsgericht zum Leistungsschutzrecht der Presseverleger
… Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger nicht zur Entscheidung angenommen (Beschluss vom 10.10.2016, Az.: 1 BvR 2136/14). Das Gericht war der Meinung, Beschwerdeführer Yahoo sei es zuzumuten, zunächst fachgerichtlichen Rechtsschutz vor den Zivilgerichten in Anspruch…
Internet-Lawin Medienrecht- 73 Leser - November 24, 2016 3:35pm
BVerfG: Suchmaschine Yahoo scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen neues Leistungsschutzrecht
BVerfG: Verfassungsbeschwerde von Betreiberinnen einer Internetsuchmaschine erfolglos
Karlsruhe interessiert sich nicht für’s Leistungsschutzrecht
…Das Bundesverfassungsgericht hat eine unmittelbar gegen die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger in das Urheberrechtsgesetz erhobene Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. Den klagenden Betreiberinnen der Yahoo-Internetsuchmaschine, einer klassischen Suchmaschinendienst und einer speziellen Nachrichtensuche, ist es nach Ansicht der Bundesverfassungsrichter zumutbar, vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde fachgerichtlichen Rechtsschutz bei Fragen der Reichweite ……
Rechtslupe- 94 Leser - November 24, 2016 6:35am
Ungleichbehandlung von Presseunternehmen durch Google gerechtfertigt
… Urteil des LG Berlin vom 19.02.2016, Az.: 92 O 5/14 Kart Verlangt Google von denjenigen Presseunternehmen, die deutlich gemacht haben, ihre mit dem Leistungsschutzrecht aus §§ 87 ff. UrhG verbundenen Ansprüche geltend zu machen, die Erteilung einer kostenlosen Lizenz unter Hinweis darauf, dass ohne diese Erteilung Snippets und Vorschaubilder…
kanzlei.biz- 100 Leser - July 14, 2016 10:38am
Kunst ist mehr als nur Investition: zum Sampling-Urteil des BVerfG
… (eine theoretisch hilflose, aber der Sache nach zutreffende Erfassung der Polykontexturalität moderner, funktional differenzierter Gesellschaften), zieht es für die Bestimmung der Grenzen von Kunstfreiheit die Konsequenz, dass diese nicht allein mit Blick auf die Wirkung „im außerkünstlerischen Sozialbereich“ erfolgen dürfe, sondern „auch…
Verfassungsblogin Medienrecht- 76 Leser - June 1, 2016 11:29am
BVerfG hebt Urteile des BGH zum Sampling auf
BVerfG: Kunstfreiheit kann Verwendung fremder Samples in Musikstücken rechtfertigen - Kraftwerk vs Moses Pelham - Metall auf Metall
BVerfG: Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen
BVerfG entscheidet zum Sampling von Musikstücken
Urheberrecht – Bundesverfassungsgericht kippt BGH Entscheidung zum Sampling (PM)
…, dass die Übernahme einer zweisekündigen Rhythmussequenz aus der Tonspur des Musikstücks „Metall auf Metall“ der Band „Kraftwerk“ in den Titel „Nur mir“ im Wege des sogenannten Sampling einen Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht darstelle, der nicht durch das Recht auf freie Benutzung (§ 24 Abs. 1 UrhG) gerechtfertigt sei. Das vom…
Kai Jüdemann/ Rechtsanwalt Kai Jüdemannin Medienrecht- 112 Leser - May 31, 2016 10:24am
… Urteil des BGH vom 17.12.2015, Az.: I ZR 69/14 a) Die Sendung von Teilen eines zuvor durch ein anderes Sendeunternehmen ausgestrahlten Interviews stellt eine Verletzung der Rechte des erstausstrahlenden Sendeunternehmens dar, seine Sendungen aufzuzeichnen und später zu verbreiten (§ 87 Abs. 1 Nr. 2, § 96 Abs. 1 UrhG). b) Eine solche Verwendung…
kanzlei.biz- 64 Leser - March 23, 2016 11:15am
Leistungsschutzrecht: Verlagsklage gegen Google scheitert
… Leistungsschutzrecht Hintergrund des Rechtsstreits ist das seit August 2013 geltende Leistungsschutzrecht, das Verlagen das Recht einräumt, eine Nutzung ihrer Presseerzeugnisse ohne Zahlung eines entsprechenden Leistungsentgelts zu verbieten. Es ist nicht auszuschließen, dass die Anzeige der vorgenannten snippets bei Ergebnissen einer Online-Suche nach dem…
Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 46 Leser - February 22, 2016 9:54am
LG Berlin: Kartellrechtsklage von Verlagen gegen Google abgewiesen
LG Berlin weist Klage zahlreicher Verlage gegen den Suchmaschinenbetreiber Google wegen der Verletzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger durch Suchmaschinen-Snippets ab
Zitatrecht bei Exklusivinterview?
… festzustellen. Zunächst stellte der BGH klar, dass Vox durch die teilweise Übernahme auf jeden Fall in das Leistungsschutzrecht (ein dem Urheberrecht ähnliches Recht) eingegriffen habe. Ob dieser Eingriff wiederrechtlich sei oder die Übernahme des Exklusivinterviews in diesem Fall ausnahmsweise erlaubt könne ohne weitere Feststellungen nicht entschieden…
Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Medienrecht- 101 Leser - January 15, 2016 11:00am
… sich das Unternehmen auf das Zitatrecht aus § 51 UrhG berufen kann. Dafür ist ausreichend, dass der Zitierende das Interview als Grundlage für selbständige Erörterungen verwendet. Das Zitatrecht kann jedoch ausscheiden, wenn der Zitierende lediglich die Schlüsselszenen des Interviews ausstrahlt. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 42 Leser - December 21, 2015 8:58am
Verwertungsgesellschaften dürfen nicht an Verlage ausschütten
… Leistungsschutzrecht rufen werden, damit sie neben den Urhebern in Art. 2 der Infosoc-Richtlinie als Inhaber des Vervielfältigungsrechts aufgenommen werden. Bezeichend ist die Pressemitteilung des Börsenvereins des deutschen Buchhandels zur Entscheidung des EuGH, in der es u.a. heißt, das Urteil gefährde das Miteinander von Autoren und Verlagen in der VG Wort. Es wird vermutlich nicht lange dauern, bis diese Entscheidung des EuGH durch den europäischen Gesetzgeber korrigiert wird. posted by Stadler at 17:46 …
Internet-Lawin Medienrecht- 45 Leser - November 16, 2015 6:48pm
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SL RECHT
SCHWENKE & DRAMBURG
Immaterialgüterrechte und Informationsgesellschaft
Auch Burda entscheidet sich für die VG Media
Nach Axel Springer hat auch Hubert Burda Media angekündigt, das neue Leistungsschutzrecht (LSR) der Presseverleger in Zukunft von der VG Media wahrnehmen zu lassen und einen Anteil an der Verwertun...
von kress.de
Schutz von Verlagsinhalten im Internet – Ministerium legt Entwurf für Leistungsschutzrecht vor
Das Bundesjustizministerium hat den hochumstrittenen Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht vorgelegt. Künftig sollen deutsche Presseverlage für ihre journalistischen Erzeugnisse von Internetdienst...
Leistungsschutzrecht: Von Pressetexten sollten künftig besser alle die Finger lassen
Der Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht könnte sogar gegen die Verfassung verstoßen. Zumindest aber wird er Bloggern Ärger und Anwälten neue Einnahmequellen bescheren.
Leistungsschutzrecht vs. Urheberrecht – Der Igel frisst keine Artikel
Google News, Perlentaucher, die vielen Nachrichtensammler im Internet und das journalistische Eigentum: Wer die Informationsfreiheit verteidigen will, darf das Leistungsschutzrecht ablehnen. Das Ur...
Kampf gegen (erweiterten) Verfall, oder: Der Rechtsanwalt verdient nicht nur die zusätzliche Verfahrensgebühr

References: BGH 
 Art. 3
 Art. 5
 Art. 12
 Art. 3
 Art. 5
 § 53
 § 53
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 96
 BGH 
 § 51
 Art. 2
 EuGH 
 Bgh 
 Eugh