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Timestamp: 2016-10-24 08:59:13+00:00

Document:
9C_483/2011 (02.08.2011)
9C_483/2011
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 10. Mai 2011.
Als vorl�ufig aufgenommener Fl�chtling arbeitete der 1978 geborene B.________ ab 11. Mai 2005 bei der Firma X.________ und war f�r die berufliche Vorsorge bei der Swisscanto Sammelstiftung der Kantonalbanken versichert. Nach der rechtskr�ftigen Ablehnung seines Asylgesuchs musste er die Stelle am 12. September 2008 aufgeben und die Schweiz verlassen. Die Swisscanto �berwies per 16. April 2009 eine reglementarische Austrittsleistung in der H�he von Fr. 8'568.05, zuz�glich Zins von Fr. 128.55 f�r die Zeit vom 1. September 2008 bis 16. April 2009 auf ein Freiz�gigkeitskonto der Stiftung Auffangeinrichtung BVG. Per 7. Juni 2010 wurde der sich mittlerweile auf Fr. 10'038.33 belaufende Freiz�gigkeitsbetrag abz�glich Quellensteuer dem Versicherten bar ausbezahlt.
Die von B.________ hiegegen mit dem Antrag auf �berweisung einer h�heren Freiz�gigkeitsleistung eingereichte Klage hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 10. Mai 2011 teilweise gut und verpflichtete die Swisscanto Sammelstiftung, dem Versicherten den Betrag von Fr. 2'544.05 (abz�glich Quellensteuer), zuz�glich Zins im Sinne der Erw�gungen ab Austrittsdatum 12. September 2008 zu bezahlen; im Mehrbetrag wies es die Klage ab.
Die Swisscanto Sammelstiftung f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, unter teilweiser Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei dem Versicherten per 7. Juni 2010 entsprechend ihrer Berechnung eine Austrittsleistung in der H�he von Fr. 10'038.33, abz�glich Quellensteuer, auszuzahlen.
1.1 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG hat eine Beschwerdeschrift u.a. die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten, wobei in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt.
1.2 Mit der Beschwerde in �ffentlichrechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1 Die Vorinstanz gelangte bei ihrer Berechnung nach Massgabe der Bestimmungen des FZG zum Ergebnis, der Beschwerdegegner habe Anspruch auf eine Mindestaustrittsleistung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 FZG von Fr. 13'303.90. Darin sei der an die geschiedene Ehefrau ausbezahlte Betrag von Fr. 2'191.80 eingeschlossen. Die von der Swisscanto erbrachten Austrittsleistungen von Fr. 2'191.80 und Fr. 8'568.05 erreichten den Mindestbetrag nach Art. 17 Abs. 1 FZG nicht, weshalb die Vorsorgeeinrichtung die Differenz von Fr. 2'544.05 nachzuzahlen habe.
2.2 Der rechtserhebliche Sachverhalt wurde vom Sozialversicherungsgericht zutreffend wiedergegeben, und beschwerdeweise wird nicht eingewendet, die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung sei offensichtlich unrichtig oder sonstwie unter Verletzung von Bundesrecht erfolgt. Zwar behauptet die Swisscanto, die Vorinstanz habe das Ende des Arbeitsverh�ltnisses des Beschwerdegegners zu Unrecht auf den 12. September 2008 festgelegt, wogegen der Dienstaustritt ausdr�cklich per 31. August 2008 gemeldet worden sei; dass die Annahme des kantonalen Gerichts offensichtlich unrichtig sei, wird auch in diesem Punkt nicht einmal behauptet.
2.3 Hingegen macht die Beschwerdef�hrerin geltend, sie habe die Freiz�gigkeitsleistung entgegen dem angefochtenen Entscheid korrekt festgesetzt. In der Beschwerde befasst sie sich mit Art. 15-18 FZG, welche den Anspruch der versicherten Personen bei Austritt aus der Vorsorgeeinrichtung regeln. Sie vermag indessen nicht zu begr�nden, inwieweit der vorinstanzliche Entscheid Bundesrecht verletzen soll. Vielmehr l�sst sie es im Wesentlichen bei allgemein gehaltenen Ausf�hrungen zu den zitierten Bestimmungen und zu den Unterschieden zwischen Beitrags- und Leistungsprimat bewenden. In der Zusammenfassung der Beschwerde f�hrt sie schliesslich aus, die von ihr per Stichtag 31. August 2008 berechnete Dienstaustrittsleistung sei auf Grundlage der anwendbaren Personalvorsorge-Reglemente und unter W�rdigung des Umstandes, dass sie die Personalvorsorge als Beitragsprimatkasse und nach dem System der Spareinrichtung durchf�hrt, gesetzes- und reglementskonform. Wiederum fehlt jeglicher Hinweis auf Bestimmungen des BVG, des FZG oder auf andere Normen des Bundesrechts, welche durch den vorinstanzlichen Entscheid und die diesem zu Grunde liegende Berechnungsweise verletzt worden sein sollen. Die Beschwerde gen�gt demnach hinsichtlich Begr�ndung den gesetzlichen Anforderungen (E. 1 hievor) nicht, weshalb darauf nicht einzutreten ist.
Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin, auf deren Rechtsmittel nicht einzutreten ist, aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
Da die Beschwerde offensichtlich unzul�ssig ist, wird sie im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG erledigt.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Swisscanto Sammelstiftung der Kantonalbanken auferlegt.
Die Einzelrichterin: Pfiffner Rauber

References: Art. 42
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 15
 Art. 108