Source: https://www.recht.de/phpbb/search.php?st=0&sk=t&sd=d&sr=posts&author_id=103091&start=30
Timestamp: 2020-04-02 14:11:46+00:00

Document:
07.10.13, 14:03
Thema: Veröffentlichen von "Blitzkennzeichen"
Re: Veröffentlichen von "Blitzkennzeichen"
also wer sich in einer Kommune alle Kennzeichen von zivilen Fahrzeugen merken kann, während der Fahrt alle Kennzeichen am Straßenrand erfasst und dann im Kopf die Liste abgleicht und dann noch schnell genug reagieren kann, um von der überhöhten Geschwindigkeit auf die erlaube zu kommen, der handelt ...
05.10.13, 12:47
Thema: abschleppen lassen erlaubt ?
Re: abschleppen lassen erlaubt ?
Die Polizei oder die Stadt informieren mit dem Kennzeichen und bitten, dass diese den Halter kontaktieren damit das FZG entfernt wird.
07.09.13, 19:54
Thema: Konkurrenzen
Re: Konkurrenzen
Viel Erfolg bei den Hausaufgaben
Vlt helfen die §§ 52 ff des StGB weiter.
22.08.13, 21:00
Thema: Was rechtfertigt den Gebrauch einer (PTB)Schreckschusswaffe
Re: Was rechtfertigt den Gebrauch einer (PTB)Schreckschusswa
Zumal der Richter aber fragen wird, wieso man aus einem verschlossenem Auto aussteigt, wenn draußen Personen stehen, die einen überfallen wollen und man nicht rückwärts wegfährt.
17.08.13, 22:53
Thema: Hausdurchsuchung
Peter hat bereits zu Durchsuchungsbeginn, freiwillig sein Marihuana an die Polizei übergeben (weit unter der geringen Menge) und sich geständig gezeigt, soweit es kooperatives Verhalten betrifft. Anzeigen sind noch nicht gestellt worden, Peters Anwalt rechnet mit Akteneinsicht gegen Ende August 201...
26.07.13, 09:08
Thema: Umzug vs. Adressänderung beim Straßenverkehrsamt
Re: Umzug vs. Adressänderung beim Straßenverkehrsamt
813100 Sie teilten der zuständigen Zulassungsbehörde eine meldepflichtige Änderung *) nicht unverzüglich mit. ( B - 1) 15,00 § 13 Abs. 1, 3, § 48 FZV; § 24 StVG; 180 BKat 813106 Sie beantragten trotz Standortwechsels des Fahrzeugs nicht unverzüglich die Zuteilung eines neuen Kennzeichens. ( B - 1) 1...
25.07.13, 20:05
Thema: Strafanzeige nach Fund
Re: Strafanzeige nach Fund
kann er zumindest sein: Dem B ist bekannt wer der Eigentümer ist. Zumindest hätte er die Fundsache zur Polizei bringen müssen. Finderlohn ist gesetzlich geregelt: § 971 BGB - Finderlohn [...]Der Finderlohn beträgt von dem Werte der Sache bis zu 500 Euro fünf vom Hundert, von dem Mehrwert drei vom Hu...
22.07.13, 20:45
Thema: Handy als Videoplayer am Rad
Handy als Videoplayer am Rad
Hallo, ein Radfahrer besitzt eine Handyhalterung am Fahrrad in der das Handy gehalten wird. Auf dem Handy läuft ein Film. Der Sound kommt durch die eingebauten Lautsprecher des Mobiltelefons. Begeht der Radfahrer während der Fahrt eine Owi? Ich glaube nein, da er das Mobiltelefon ja weder hält noch ...
04.06.13, 16:05
Thema: § 306 StGB Baumhaus
Re: § 306 StGB Baumhaus
Ist der Baum freistehend?
ansonsten könnte man auch über die alternative nachdenken:
Thema: Preisschild im Kaufhaus
Re: Preisschild im Kaufhaus
Wenn die Frage nach einem geschilderten Sachverhalt lautet
"Was soll ich tun" (oder sinngemäß ähnlich)
wird diese Frage hier nicht beantwortet werden können.
Fragen zur Rechtslage, also welche Straftaten möglicherweise im Raum stehen könnten, sind hingegen möglich.
05.05.13, 17:43
Nen Anwalt nehmen und dem den Sachverhalt so schildern. Dieser wird dann die richtigen Schritte mit den richtigen Formulierungen einleiten. Im Übrigen ist eine direkte Rechtsberatung hier laut den Forenregeln nicht erlaubt. Vlt. überarbeiten sie den Beitrga nochmals. Grundsätzlich ist es aber auch f...
17.04.13, 13:27
Thema: Wer trägt die Kosten?
Re: Wer trägt die Kosten?
Mal zur KFZ Zulassungsstelle gehen, dort den Sachverhalt schildern mit dem Hinweis, dass man das auto abmelden will.
Welche Kosten werden denn von Frau B getragen?
16.04.13, 14:33
Thema: Rechtslage?
Re: Rechtslage?
Ein rechtzeitiges Stoppen vor der Ampel wäre nicht möglich gewesen. wenn es zu einem Bußgeldbescheid kommen sollte oder es dann gar vor Gericht geht, dann sollte man für die o. g. Aussage sich einen guten Grund überlegen. Außer einer Lebensbedrohlichen Situation für einen weiteren Insassen während ...
13.04.13, 22:09
Thema: Ruhestörung Polizei belehrt Anzeigenerstatter
Re: Ruhestörung Polizei belehrt Anzeigenerstatter
"Zurückschlagen" wenn man sich ans geltende Recht hält... ist wohl eher die Falsche Wortwahl. Wenn der Bürger sich falsch verhält, dann muss ja möglich sein, dieses zu ahnden. Und ja, es gibt etliche Beate, die vom Streifendienst in den Ruhestand gehen - aber wieso ist das erwähnenswert? Weil Was mi...
13.04.13, 21:02
Tja, es gibt einige Beamte, die vom Streifendienst in den Ruhestand gehen... immerhin haben sie ja jetzt ihren persönlichen Frieden, da sich die Beamten "auf Knien" bei ihnen entschuldigen sollen... Ich vermute mal, dass sich die Beamten des Revieres auch schon "freuen" mal ihren PKW mal im Haltever...

References: § 13
 § 48
 § 24
 § 971
 § 306
 § 306