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Timestamp: 2016-10-28 00:54:46+00:00

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{T�0/2} 9C_734/2012 � � Urteil vom 12. Juni 2013
Nachdem die AHV/IV-Rekurskommission bzw. das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau die Sache mehrfach zur weiteren oder erneuten Abkl�rung an die IV-Stelle des Kantons Thurgau zur�ckgewiesen hatte (Entscheide vom 3. September 2007, 2. April 2008 und 23. Juni 2010), hielt die Verwaltung mit Verf�gung vom 23. Februar 2012 unter anderem gest�tzt auf ein polydisziplin�res Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) X.________ vom 3. November 2011 fest, der 1958 geborene O.________ habe (bei einem Invalidit�tsgrad von 6 Prozent) keinen Anspruch auf eine Invalidenrente.
O.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid und die strittige Verf�gung seien aufzuheben und die Sache an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen, damit dieses ein gerichtliches Gutachten einhole.
Die IV-Stelle, das Bundesamt f�r Sozialversicherungen und das kantonale Gericht verzichten auf eine Stellungnahme.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer leidet an einem rezidivierenden akuten bis subakuten Ekzem an Handr�cken, Unterarmen, Oberschenkeln, Abdomen (Bauch), R�cken und im Bereich des Ges�sses, an einer atopischen Diathese (genetisch bedingte Neigung zu �berempfindlichkeitsreaktionen der Haut), einer peripheren vestibulo-cochle�ren Funktionsst�rung links (Gleichgewichtsst�rung), Tinnitus auris links, belastungsabh�ngigen Kniegelenksschmerzen und an Epicondylitis humeri radialis links ("Tennisellenbogen") (Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit; Gutachten der MEDAS X.________ vom 3. November 2011). Strittig ist, ob aufgrund dieser Gesundheitssch�den ein Anspruch auf Invalidenrente besteht.
1.2.1.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Noch keine offensichtliche Unrichtigkeit liegt vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C_592/2012 vom 30. April 2013 E. 1.2.1; vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9).
1.2.2.�Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin ein, wenn das Sachgericht offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261; zum Ganzen: erw�hntes Urteil 9C_592/2012 E. 1.2.3).
Das kantonale Gericht erwog, das Gutachten der MEDAS X.________ vom 3. November 2011 sei schl�ssig. Es k�nne daher davon ausgegangen werden, der Beschwerdef�hrer sei in einer k�rperlich leichten bis mittelschweren adaptierten T�tigkeit vollst�ndig arbeitsf�hig. Was die Invalidit�tsbemessung angehe, seien an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt keine �berm�ssigen Anforderungen zu stellen. Zumutbar seien etwa leichte Montagearbeiten oder �berwachungsfunktionen in Industrie und Produktion. Bei einem auf den Zeitpunkt eines allf�lligen Rentenbeginns (2002) gelegten Vergleich des Valideneinkommens (hypothetisches Einkommen ohne Gesundheitsschaden) von Fr. 60'933.90 mit dem aufgrund von Tabellenl�hnen bemessenen, leidensbedingt um 15 Prozent gek�rzten (BGE 126 V 75) Invalideneinkommen von Fr. 48'573.10 ergebe sich ein nicht rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad von rund 20 Prozent (vgl. Art. 16 ATSG und Art. 28 Abs. 2 IVG). Berufliche Massnahmen seien derzeit nicht angezeigt, nachdem sich der Beschwerdef�hrer f�r vollst�ndig arbeitsunf�hig halte.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst, das kantonale Gericht habe in seinem R�ckweisungsentscheid vom 23. Juni 2010 von der IV-Stelle verlangt, im Anschluss an eine fr�here fachmedizinische Stellungnahme des Dermatologen Dr. A.________, Spital Z.________, vom 28. April 2009bei diesem Arzteine neue Expertise einzuholen. Stattdessen habe die Verwaltung der MEDAS X.________ mit der Erstellung eines polydisziplin�ren Gutachtens beauftragt. Eine gerichtliche Anweisung d�rfe indes nicht einfach abge�ndert werden. Die Vorinstanz h�lt dagegen, der IV-Stelle sei es unbenommen, Abkl�rungen vorzunehmen, die weiter reichten als im R�ckweisungsentscheid angeordnet. Nachdem neben der im Vordergrund stehenden dermatologischen Problematik auch Schwindel- und kognitive Beschwerden sowie eine Beeintr�chtigung des H�rsinns h�tten ber�cksichtigt werden m�ssen, sei eine polydisziplin�re Begutachtung gerechtfertigt. Dagegen w�re es nicht angezeigt gewesen, die medizinischen Erhebungen auf verschiedene Abkl�rungsstellen zu verteilen. Dem ist beizupflichten.
3.2.�Was die Auffassung des Beschwerdef�hrers angeht, die Vorinstanz h�tte mit Blick auf die Wahrung der Verfahrensfairness im Sinne von BGE 137 V 210 E. 4.4.1.3 S. 264 eine gerichtliche Expertise anordnen m�ssen, so weist das kantonale Gericht zutreffend darauf hin, dass die Auftragserteilung an die MEDAS X.________ am 4. April 2011 und somit vor BGE 137 V 210 (Entscheid vom 28. Juni 2011) erfolgt ist. In �bergangssituationen wie dieser bildet ein nach altem Standard (das heisst noch ohne Gew�hrung der in BGE 137 V 210 statuierten Beteiligungsrechte) in Auftrag gegebenes Gutachten grunds�tzlich zwar eine massgebende Entscheidungsgrundlage. Das Manko wird jedoch bei der Beweisw�rdigung ber�cksichtigt; �hnlich wie bei versicherungsinternen medizinischen Entscheidungsgrundlagen (BGE 135 V 465 E. 4.4-4.7 S. 469 ff.) gen�gen schon relativ geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der (verwaltungsexternen) �rztlichen Feststellungen, um eine (neue) Begutachtung anzuordnen (vgl. BGE 139 V 99 E. 2.3.2 S. 103 mit Hinweisen).
Eine solche Situation ist hier indessen nicht ersichtlich. Die Gutachter der MEDAS X.________ f�hrten aus, aus dermatologischer Sicht sei der Explorand aufgrund einer akuten bis subakuten toxisch-irritativen Dermatitis und einer atopischen Diathese f�r die angestammte T�tigkeit als Fassadenisoleur vollst�ndig arbeitsunf�hig, f�r Arbeiten ohne physikalische, chemische sowie mechanische Belastungen dagegen vollst�ndig arbeitsf�hig. Arbeiten mit repetitivem Feuchtkontakt sowie direktem Kontakt zu Irritantien und den nachgewiesenen Allergenen m�sse strikt gemieden werden (Expertise vom 3. November 2011). Im Bericht des Spitals Z.________ vom 28. April 2009 ist derweil zu lesen, eine irritativfreie Arbeit ohne Feuchtsubstanzen oder grobem Staubaufkommen sei grunds�tzlich m�glich, wenn es bei der eingetretenen Abheilung bleibe und die Ekzeme nicht weiter florierten (vgl. auch das Gutachten vom 2. Februar 2009). Die Abteilung Dermatologie am Spital Z.________ sch�tzte die Auswirkungen des Hautleidens auf das Leistungsverm�gen des Beschwerdef�hrers also grunds�tzlich gleich ein wie die Gutachter der MEDAS X.________. Es kann nicht gesagt werden, eine aktenkundige medizinische Meinung sei unbegr�ndeterweise zugunsten einer anderen Betrachtungsweise zur�ckgestellt worden.
Zur Frage, ob die von den Vorinstanzen bezeichneten (vgl. oben E. 1.2) Verweisungst�tigkeiten eine ausreichende Grundlage zur Bemessung des Invalideneinkommens abgeben, macht der Beschwerdef�hrer geltend, es seien nicht gen�gend konkret zumutbare T�tigkeiten genannt worden, mit denen er eine allf�llige Restarbeitsf�higkeit verwerten k�nnte.
4.1.�Die Arbeitsm�glichkeiten, die mit der gesundheitlichen Beeintr�chtigung vereinbar und nach den objektiven und subjektiven Umst�nden zumutbar sind, bilden strukturell nur dann den in Art. 16 ATSG vorausgesetzten Arbeitsmarkt, wenn sie in verschiedenen Ausformungen und hinreichender Zahl, also in ausreichender qualitativer und quantitativer Bandbreite, tats�chlich vorhanden sind. Je enger umschrieben das Anforderungsprofil und damit der Kreis der geeigneten Verweisungst�tigkeiten ist, desto weiter geht die Substantiierungspflicht der Verwaltung bei der Bezeichnung entsprechender Arbeitsgelegenheiten (Urteil 9C_364/2011 vom 5. April 2012 E. 3.1 mit Hinweisen).
4.2.�Nach dem Gutachten der MEDAS X.________ vom 3. November 2011 ist der Beschwerdef�hrer insgesamt f�r leichte bis mittelschwere, wechselbelastende T�tigkeiten ohne h�ufige �berkopfverrichtungen, ohne repetitiven Feuchtkontakt sowie direkten Kontakt zu Irritantien und kritischen Allergenen, "ohne physikalische, chemische sowie mechanische Belastungen, ohne sturzgef�hrdende T�tigkeiten und ohne T�tigkeiten mit Eigen- oder Fremdgef�hrdung sowie ohne erh�hte L�rmexposition" vollst�ndig arbeitsf�hig. Diese Rahmenbedingungen engen den Kreis der Verweisungst�tigkeiten in ihrer Summe zwar deutlich ein; die gutachtlich ausgewiesenen Beeintr�chtigungen betreffen verschiedene erwerblich relevante Funktionen (eingeschr�nkte physische Belastbarkeit einerseits durch die Hauterkrankung, anderseits durch die Einschr�nkungen im Bereich der Extremit�ten [Knie und Ellenbogen]; Gleichgewicht, Geh�r). Die vorinstanzliche Bezeichnung m�glicher Arbeiten (oben E. 2) ist gleichwohl ausreichend, zumal die spezifischen dermatologischen Vorgaben in den angef�hrten T�tigkeitsfeldern (vgl. auch die detailliertere Aufz�hlung in der strittigen Verf�gung vom 23. Februar 2012) ohne Weiteres eingehalten sein d�rften.
4.3.�Diese Schlussfolgerung entbindet die Verwaltung im �brigen - gerade auch mit Blick auf die Vielgestaltigkeit der funktionellen Einschr�nkungen - nicht davon, im Falle eines entsprechenden Begehrens Eingliederungsleistungen zu pr�fen. Mit ihrer Feststellung, berufliche Massnahmen k�nnten nicht empfohlen werden, weil sich der Versicherte vor allem aufgrund seiner Hautver�nderungen keiner Erwerbst�tigkeit mehr gewachsen f�hle, verkennen die Gutachter der MEDAS X.________, dass berufliche Massnahmen auch zum Zweck haben, subjektive Eingliederungshindernisse zu beseitigen, die auf einer (objektiv nicht begr�ndeten) Krankheits�berzeugung beruhen. Dem Gutachten kann nicht entnommen werden, dass vom Versicherten von vornherein keine eingliederungsbezogene Kooperation zu erwarten w�re.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das vorinstanzliche Erkenntnis, ein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad sei nicht erreicht, kein Bundesrecht verletzt.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen. Dem Beschwerdef�hrer wird Rechtsanwalt Andermatt, St. Gallen, als Rechtsbeistand beigegeben.

References: Art. 97
 BGE 
 BGE 
 Art. 16
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 16