Source: http://www.schwaebisch-gmuend.de/2014-Amtliche_Bekanntmachungen.html?id=1903
Timestamp: 2018-05-22 04:16:39+00:00

Document:
Donnerstag, 17. Mai bis Dienstag, 29. Mai
Haushaltssatzung der Stadt Schwäbisch Gmünd für das Haushaltsjahr 2018
24. Juli 2000 (GBl. S. 582, 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 2015
(GBl. S. 1) i. V. m. Artikel 1 und 13 des Gesetzes zur Reform des kommunalen Haushaltsrechts vom 4. Mai 2009 (GBl. S. 185, 194), zuletzt geändert durch Gesetze
vom 16. April 2013 (GBI. S. 55) und vom 17. Dezember 2015 (GBI. S. 2), hat der Gemeinderat am 21.03.2018 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen:
1.	den Einnahmen und Ausgaben von je	202.187.120 €
im Verwaltungshaushalt	169.634.290 €
im Vermögenshaushalt	32.552.830 €
den Einnahmen und Ausgaben für die
- Gewerbepark „Gügling-Nord“ von je	1.749.000 €
im Verwaltungshaushalt	79.000 €
im Vermögenshaushalt	1.670.000 €
Gesamt	203.936.120 €
2.	dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen
(Kreditermächtigung) von 0 €
im Vermögenshaushalt der Stadt 0 €
in der Sonderrechnung	0 €
dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von
14.529.000 €
im Vermögenshaushalt der Stadt 14.529.000 €
in der Sonderrechnung 0 €
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 30.000.000 €
Die Verwaltung wird ermächtigt, Kreditaufnahmen im Rahmen der Kreditermächtigungen nach § 1 Ziffer 2 unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten zu tätigen.
1.	für die Grundsteuer
a)	für die land- u. forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf	340 v. H.
b)	für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf	430 v. H.
Nach § 28 Abs. 2 GrStG werden Kleinbeträge wie folgt fällig:
Steuerbeträge bis 15 € am 15.08.2018
Steuerbeträge bis 30 € zur Hälfte am 15.02.2018 und 15.08.2018
2.	für die Gewerbesteuer nach dem Gewerbeertrag wird der Hebesatz
auf	380 v. H.
der Steuermessbeträge festgesetzt.
Schwäbisch Gmünd, 08.05.2018
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.
II.	Das Regierungspräsidium Stuttgart hat mit Erlass vom 26.04.2018
AZ 14-2241.-2/Schwäbisch Gmünd die Gesetzesmäßigkeit der Haushaltssatzung
bestätigt. Genehmigungspflichtige Bestandteile sind nicht enthalten. Der in der
Haushaltssatzung festgesetzte Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
in Höhe von 14.529.000 € bedarf nach § 86 Abs. 4 GemO keiner Genehmigung.
III. Der genehmigte Haushaltsplan liegt in der Zeit vom 18.05.2018 bis 29.05.2018 je
einschließlich während der Dienststunden
Montag bis Freitag	von 08.00 Uhr – 12.00 Uhr
Montag bis Mittwoch	von 14.00 Uhr – 16.30 Uhr
Donnerstag	von 14.00 Uhr – 18.00 Uhr
Haushaltssatzung der Hospitalstiftung zum Hl. Geist Schwäbisch Gmünd für das Haushaltsjahr 2018
Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 2015 (GBl. S. 1) i. V. m. Artikel 1 und 13 des Gesetzes zur Reform des kommunalen Haushaltsrechts vom 4. Mai 2009 (GBl. S. 185, 194), zuletzt geändert durch Gesetze
vom 16. April 2013 (GBl. S. 55) und vom 17. Dezember 2015 (GBl. S. 2), hat der Gemeinderat am 21.03.2018 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen:
1.	den Einnahmen und Ausgaben von je	1.305.810 €
im Verwaltungshaushalt 1.236.810 €
im Vermögenshaushalt	69.000 €
2.	dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
(Kreditermächtigung) von	0 €
3.	dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von	0 €
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf	240.000 €
AZ 14-2241.-2/ Schwäbisch Gmünd die Gesetzesmäßigkeit der Haushaltssatzung
bestätigt. Genehmigungspflichtige Bestandteile sind nicht enthalten.
Donnerstag, 17. Mai bis Montag, 28. Mai
Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Stadt Schwäbisch Gmünd für die Amtszeit vom 1.1.2019 bis 31.12.2023 in den Schöffengerichten des Amtsgerichts Schwäbisch Gmünd und den Strafkammern des Landgerichts Ellwangen
Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Gmünd hat in der Sitzung am 02.05.2018 den Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Landgericht Ellwangen und das Amtsgericht Schwäbisch Gmünd gefasst.
Die Liste liegt gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) in der Zeit vom
18.05.2018 bis 28.05.2018 zu jedermanns Einsicht während der üblichen Dienststunden im Rathaus, 2. Stock, Zimmer 2.02 aus.
Gegen die Vorschlagslisten kann gemäß § 37 GVG binnen einer Woche nach Schluss der Auslegung schriftlich oder zu Protokoll Einspruch mit der Begründung erhoben werden, dass in die Listen Personen aufgenommen wurden, die nach §§ 32 bis 34 GVG nicht aufgenommen werden durften oder sollten.
Schwäbisch Gmünd, den 18.05.2018
Donnerstag, 17. Mai bis Montag, 18. Juni
Die Stadt Schwäbisch Gmünd beabsichtigt, den Mühlkanal der Unteren Hirschmühle nach Aufgabe des Wasserrechts zu erhalten und ökologisch aufzuwerten. Der Kanal wird seit dem Abbruch des Remswehres derzeit nur noch von der Lembergquelle gespeist. Zur Verbesserung der Wasserführung soll ein neues Überleitungsbauwerk für den Lützelbach erstellt werden. Mit diesem Bauwerk wird eine Wassermenge von bis zu 20 l/s vom Lützelbach in den Mühlkanal eingeleitet. Das bei stärkeren Regenereignissen anfallende Übereichwasser des Lützelbaches wird wie bisher der Rems direkt zugeleitet. Diese Art der Wasserverteilung dient dem Hochwasserschutz der unterhalb liegenden Wohnbebauung.
Bereits im Jahr 2014 wurde das baufällige Aquädukt des Mühlkanals über den Krümmlingsbach durch den Wasserrechtsinhaber wegen starker Baufälligkeit abgebrochen und durch die Stadt Schwäbisch Gmünd an der B 29-Brücke über den Krümmlingsbach eine Ersatzüberleitung erstellt, um ein Trockenfallen des unteren Teils des Mühlkanals zu verhindern.
Im unmittelbaren Bereich der Unteren Hirschmühle soll der offene Kanal einschließlich Tosbecken der früheren Wasserkraftanlage verrohrt und an die bestehende Verdolung mit Einleitung des Mühlbaches in die Rems angeschlossen werden.
Hinsichtlich weiterer Details wird auf die ausgelegten Planunterlagen verwiesen.
•	Die Stadt Schwäbisch Gmünd hat am 14.03.2018 beim Landratsamt Ostalbkreis beantragt, das Genehmigungsverfahren nach den Bestimmungen des Wasserhaushaltsgesetzes und des Wassergesetzes für Baden-Württemberg durchzuführen.
•	Die Gesuchsunterlagen des Vorhabens liegen einen Monat in der Zeit vom 18.05.2018 bis 18.06.2018 jeweils einschließlich – bei der Stadtverwaltung Schwäbisch Gmünd, Tiefbau-, Garten- und Friedhofsamt, Stadtentwässerung, Zimmer 1,51, Waisenhausgasse 1-3, 73535 Schwäbisch Gmünd während der Dienststunden (Mo – Mi 8:30 – 12:00 Uhr und 14: - 16:00 Uhr, Do 8:30 – 12:00 Uhr und 14:00 – 18:00 U, Fr 8:30 – 12:00 Uhr) und beim Landratsamt Ostalbkreis Geschäftsbereich Wasserwirtschaft , Sebastiansgraben 34, Zimmer 202, 73479 Ellwangen/Jagst, während der Dienststunden zur Einsicht aus.
•	Im gleichen Zeitraum sind die Gesuchsunterlagen auf der Internetseite der Stadt Schwäbisch Gmünd unter „Amtliche Bekanntmachungen“ einsehbar.
•	Einwendungen können bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist bis einschließlich 02.07.2018 schriftlich oder zur Niederschrift beim Bürgermeisteramt der Stadt Schwäbisch Gmünd, oder beim Landratsamt Ostalbkreis - Geschäftsbereich Wasserwirtschaft-, Sebastiansgraben 34, Zimmer 202, 73479 Ellwangen/Jagst, oder Stuttgarter Straße 41, Zimmer 304, 73430 Aalen, erhoben werden.
Freitag, 11. Mai bis Freitag, 22. Juni
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Nr. 165 F „Zeiselberg“, Gemarkung Schwäbisch Gmünd
Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Gmünd hat am 02.05.2018 in seiner öffentlichen Sitzung den Entwürfen der Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan und der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zugestimmt.
Die Planung sieht die konkrete Schaffung einer Baufläche für die Herstellung der freiraumgestalterischen Anlagen zur Remstalgartenschau 2019 sowie zur Ansiedlung eines Gastronomiebetriebes mit Wohnungen für Betriebspersonal auf einer bisher untergenutzten Fläche vor. Durch die Aufwertung und Nutzbarmachung der Grünflächen des Zeiselbergs mit Anlage eines Kinderspielplatzes, dem „Glücklichtweg“ und weiteren Fußwegen, einem Weinberg sowie Streuobstbeständen soll diese Fläche eine Aufwertung erfahren. Ergänzend soll durch die individuelle Konzeption des Betreibers der Gastronomie auf dieser prominenten Fläche in unmittelbarer Zentrumsnähe ganzjährig ein Bewirtungsangebot geschaffen werden, das auch einen Außenbereich mit Biergarten umfasst.
Die Entwürfe des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes, des Vorhaben- und Erschließungsplanes, der örtlichen Bauvorschriften und der Begründung ohne Umweltbericht werden gemäß § 3 (2) BauGB in der Zeit
vom 22.05.2018 bis 22.06.2018
Bebauungsplan Nr. 165 F "Zeiselberg".pdf
Freitag, 11. Mai bis Donnerstag, 21. Juni
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Nr. 320 AIII „Neugärten 3. Erweiterung“, Gemarkung Herlikofen, Flur Herlikofen
- Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs
Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 11.000 m² und befindet sich am nordöstlichen Ortsrand von Herlikofen an der Landesstraße L 1075.
vom 22.05.2018 bis 21.06.2018
Folgende umweltbezogenen Informationen sind zu dem Bebauungsplan verfügbar:
A. Fachgutachten/gutachtliche Stellungnahmen
1. Umweltbericht mit integriertem Grünordnungsplan vom April 2018 mit
1.1. Planbeschreibung – Ziele und Inhalte
-Beschreibung des Vorhabens und seiner Lage ( Großlandschaft Schwäbisches Keuper-Lias-Land/Beschreibung des Bestandes)
- Beschreibung der Zielsetzung der städtebaulichen Planung
- Inhalte, geplante Nutzungen
- Darstellung der fachgesetzlichen und fachplanerischen Ziele des Umweltschutzes
- Fachplanerische Ziele
- Beschreibung der wichtigsten Merkmale der verwendeten technischen Verfahren bei der Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung
1.2. Bestandsanalyse und Status-Quo-Prognose (Beschreibung der Realnutzung, schutzgutbezogene Umweltqualitäten und Empfindlichkeiten in Bezug auf Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt, Boden-auch „Fläche“- und Grundwasser, Klima und Luft, Landschaftsbild und Erholung, Mensch/Wohnen, Kultur- und sonstige Sachgüter, sowie deren Wechselwirkungen).
1.3. Alternativenprüfung
1.4.Beschreibung der Umweltauswirkung bei Durchführung der Planung – Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung in Bezug auf die Schutzgüter Mensch, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt, Boden- auch „Fläche“- und Grundwasser, Klima und Luft, Landschaftsbild und Erholung
Artenschutz/Prüfung der Verbotstatbestände
1.5. Maßnahmenkonzept
-Vermeidungs-/ Verminderungsmaßnahmen
-Ausgleichsmaßnahmen innerhalb des Geltungsbereiches
-Ausgleichsmaßnahmen außerhalb des Geltungsbereiches
-Durchführung von grünordnerischen Maßnahmen
-Maßnahmen zur Überwachung der Umweltauswirkungen (Monitoring)
1.6 Gegenüberstellung von Eingriff und Ausgleich
2. Artenschutzrechtliche Prüfung (Relevanzuntersuchung) mit Prüfung der Verbotstatbestände nach § 44 BNatSchG vom April 2018
2.1. Kurzbeschreibung des Untersuchungsraums, Bestand und Umfeld
2.2. Planung und Projektwirkungen: Anlage-, baubedingte- und betriebsbedingte Wirkungen
2.3. Artenschutzrechtliche Relevanzuntersuchung – Habitatpotentialanalyse (Habitatstrukturen, Geeignetheit für das Vorkommen streng geschützter Arten)
2.4. Potenzielle Betroffenheit des möglichen Artenspektrums (hier insbesondere Fledermäuse und europäische Vogelarten) mit Beurteilung des weiteren Untersuchungsbedarfs/Fazit und Prüfung ob Maßnahmen erforderlich sein könnten.
-Regierungspräsidium Freiburg (Geotechnik, Boden, Mineralische Rohstoffe, Grundwasser, Bergbau, Geotopschutz)
-Regierungspräsidium Stuttgart (Raumordnung, Landwirtschaft, Straßenwesen und Verkehr, Umwelt, Denkmalpflege) hier insbesondere zu den Schutzgütern Boden/Fläche und Mensch in Bezug auf die Sicherheit im Straßenverkehr und Lärmschutz nach dem BImSchG
- Polizeipräsidium Aalen (Sachbereich Verkehr hier insbesondere zu Schutzgut Mensch in Bezug auf die Sicherheit im Straßenverkehr)
-Landratsamt Ostalbkreis (Abwasserbeseitigung, Altlasten und Bodenschutz, Gewässer, Landwirtschaft, Naturschutz und Straßenbau) hier insbesondere zum Schutzgut Mensch in Bezug auf die Sicherheit im Straßenverkehr
- Geschäftsstelle der Bauernverbände (Belange der Landwirtschaft, hier insbesondere Zuwegung und Drainagesystem)
Der Plan kann im genannten Zeitraum auch im Bezirksamt Herlikofen, Kerkerstr. 26, während der dortigen Öffnungszeiten sowie auf der Homepage der Stadt Schwäbisch Gmünd unter www.schwaebisch-gmuend.de/bebauungsplaene eingesehen werden.
Donnerstag, 3. Mai bis Freitag, 1. Juni
Jahresabschluss 2016 der Touristik und Marketing GmbH
Mit Beschluss vom 20.04.2018 hat die Gesellschafterversammlung den Jahresabschluss 2016 der Touristik und Marketing GmbH wie folgt festgestellt:
1.1	Bilanzsumme	1.061.812,49 €
- Anlagevermögen	161.759,00 €
- Umlaufvermögen	664.114,05 €
- Rechnungsabgrenzungsposten 6.714,32 €
- steuerrechtliche Ausgleichsosten 14.086,00 €
- Nicht durch Eigenkapital gedeckter
Fehlbetrag 215.139,12 €
- Eigenkapital	0,00 €
- Rückstellungen	92.700,00 €
- Verbindlichkeiten 969.112,49 €
nach Steuern	- 225.422,10 €
Der verbleibende Fehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen.
Der Jahresabschluss liegt vom 03.05.2018 bis 01.06.2018 öffentlich zur Einsichtnahme bei der Touristik und Marketing GmbH, Marktplatz 37/1, aus.
Donnerstag, 26. April bis Freitag, 22. Juni
Erstellung eines Managementplans für das FFH-Gebiet 7123-341 „Welzheimer Wald“
Der Entwurf des Managementplans für das Natura 2000-Gebiet „Welzheimer Wald“ wird vom 30. April bis zum 22. Juni 2018 im Rathaus Alfdorf, Foyer vor dem Bürgerbüro (Obere Schlossstraße 28, 73553 Alfdorf), öffentlich zur Einsichtnahme ausgelegt. Der Planentwurf kann dort während der ortsüblichen Öffnungszeiten eingesehen werden.
Außerdem besteht ab 30. April die Möglichkeit, die Textfassung und die Einzelpläne im Internetportal der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg (https://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/natur-und-landschaft/map-aktuelle-auslegung) unter „Regierungsbezirk Stuttgart“ aufzurufen.
Stellungnahmen zum Managementplanentwurf können bis zum 22. Juni 2018 beim Regierungspräsidium Stuttgart, Referat 56 – Naturschutz und Landschaftspflege, Ruppmannstraße 21, 70565 Stuttgart abgegeben werden. Ansprechpartner ist Herr Benjamin Waldmann (benjamin.waldmann@rps.bwl.de).
Das Regierungspräsidium bietet insbesondere den Eigentümern und Bewirtschaftern der betroffenen Grundstücke an, sich am Donnerstag, den 14. Juni 2018 ab 15.00 Uhr bis ca. 18.00 Uhr, im Rathaus Alfdorf, Fraktionszimmer (1. Stock), über den ausliegenden Planentwurf näher zu informieren. Hierzu werden Vertreter der an der Planerstellung beteiligten Behörden und des beauftragten Planungsbüros anwesend sein.

References: § 1
 § 28
 § 4
 § 86
 § 79
 § 36
 § 37
 § 3
 § 44