Source: https://www.hellopotsdam.de/agb
Timestamp: 2019-12-05 19:29:49+00:00

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AGB | HelloPotsdam
Allgemeine Nutzungsbedingungen von PotsdamNights
(1) PDM-Media unterhält das Internet-Portal http://www.PotsdamNights.de (nachfolgend „PotsdamNights“ oder "Webseite" genannt). Auf der Webseite werden Informationen von Bars, Tanzbars, Clubs, Restaurants und Veranstaltungen sowie Berichten, Bildern und Kommentare zu den jeweiligen Themen (nachfolgend „Verzeichnis“ oder „Datenbank“) dargestellt.
(2) Die Website dient vornehmlich privaten Informationszwecken von Verbrauchern.
(3) Die Nutzung der Website hat ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen und im privaten Bereich zu erfolgen. Die Nutzungsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn der Dienst von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird.
(4) PDM-Media ermöglicht allen Internetnutzern die kostenfreie Nutzung der Internetportals „PotsdamNights“ zu Zwecken des Lesens, Navigierens, Suchens und der allgemeinen Informationbeschaffung.
(5) PotsdamNights weißt darauf hin, dass eine Verfügbarkeit sämtlicher Funktionen der Website von ihr nicht geschuldet ist und der Funktionsumfang daher einzig und allein von PotsdamNights bestimmt wird.
(6) PotsdamNights ist nicht verpflichtet, veröffentlichte Inhalte sowie sonstige von Mitgliedern eingestellte Informationen auf ihre Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Die Inhalte stellen nicht die Meinung von PotsdamNights dar. Im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen des TMG (Telemediengesetzes) und der sonstigen Gesetze kommt PotsdamNights seinen Prüfungspflichten nach Übermittlung etwaiger, die Kenntnis von rechtswidrigen Handlungen begründender Informationen, unverzüglich nach und wird im Rahmen des zustehenden Ermessens beurteilen, ob Informationen zu entfernen ist.
(1) Nutzern der Website gestattet der PotsdamNights den so genannten Lesezugriff. Bestimmte Bereiche der Website erfordern darüber hinaus auch für den reinen Lesezugriff die vorherige Registrierung des Nutzers oder die Eingabe bereits vorhandener Mitgliedsdaten.
(2) Nutzer erhalten ein einfaches, zeitlich und räumlich auf Umfang und Dauer ihrer Nutzung beschränktes Nutzungsrecht an den bereitgestellten Informationen. Das einfache Nutzungsrecht ist auf die unter § 1 genannten Handlungen und Verwendungen beschränkt. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist unzulässig. Dies betrifft insbesondere die gewerbliche oder kommerzielle Auswertung der Informationen sowie die Erstellung von Informationsverzeichnissen, die Vervielfältigung, Bearbeitung oder Weitergabe an Dritte. Der Nutzer darf die Internet-Portale nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen insbesondere der geltenden Datenschutzbestimmungen nutzen.
(3) Dem Nutzer ist bekannt, dass alle Rechte an den Internet-Portalen und den dort veröffentlichten Inhalten, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, z.B. an den Datenbanken sowie Adressdateien der Internet-Portale, die Informationen, Bilder und Beiträge PotsdamNights oder Dritten, insbesondere Inserenten und Lizenzgebern, zustehen. Bei der Nutzung der Internet-Portale hat der Nutzer zusätzlich zu den vorliegenden Bestimmungen die gegebenenfalls angegebenen Lizenzbedingungen Dritter zu beachten.
(4) Der Nutzer darf auf den Internet-Portalen vorhandene Inhalte, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte, nicht entfernen, kopieren oder anderweitig außerhalb der Genehmigungen der vorliegenden ANB nutzen oder uns oder Dritten die Nutzung vorenthalten.
(1) Die Inhalte der Internetportals PotsdamNights werden durch PDM-Media aufbereitet und Online gestellt.
(2) Die Inhalte des Portals sind mit den einzelnen Betreibern der Locations oder Veranstaltern abgesprochen und liegen digital schriftlich vor.
(3) Das Löschen von Einträgen oder sonstigen Inhalten erfolgt nur durch PDM-Media.
PDM-Media wird Inhalte entfernen, wenn eine gesetzliche Verpflichtung besteht, die Inhalte gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen oder von Dritten rechtsverbindlich Anspruch genommen wird.
(4) PDM-Media ist darüber hinaus berechtigt, Inhalte jederzeit zu verwerfen, zu löschen oder zu sperren, wenn sie nach Ansicht von PDM-Media keine Relevanz mehr besitzen.
(5) PDM-Media ist als Diensteanbieter nicht verpflichtet Inhalte von Dritten auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Inhalte Dritter können Mitglieder oder Nutzer löschen lassen, wenn sie mit uns über eine unserer Kontaktadressen in Verbindung treten und darstellen, warum eine Löschung erforderlich ist. Wir werden das entsprechende Anliegen prüfen und die rechtlich gebotenen Schritte einleiten.
§ 4 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte
(1) Inhalte, an denen einem Dritten Urheberrechte und sonstige gewerbliche Schutzrechte zustehen, dürfen ohne das vorherige ausdrückliche Einverständnis dieser Partei nicht weitergeleitet, verbreitet oder in das System von PDM-Media eingebracht werden.
(2) PDM-Media veröffentlicht nur Ablichtungen von Personen, die dazu vorher ihre ausdrückliche oder konkludente Einwilligung gegeben haben. Erkennt ein Mitglied oder ein Nutzer eine Ablichtung die in seine Rechte oder Rechte Dritter eingreift, so ist das Mitglied zur unverzüglichen Information des PDM-Media über diesen Umstand verpflichtet. PDM-Media wird den Inhalt nach seinem Ermessen auf Grundlage der bereitgestellten Informationen unverzüglich löschen.
(4) Das Layout der Webseiten sowie deren Inhalte sind rechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Verwertung, Bearbeitung oder sonstige Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch PDM-Media.
(1) Ein Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 BGB im vorliegenden Fall nicht, da die Nutzung der Website und sämtlicher Funktionen kostenfrei ist.
§ 6 Meldung von Missbrauch
(1) Missbrauchtatbestände können jeder Zeit von den Nutzern der Intenetportals „PotsdamNights“ an PDM-Media per E-Mail gemeldet werden. Nach eigener Prüfung des mitgeteilten Sachverhalts bemüht sich PDM-Media, die rechtswidrigen, unzulässigen oder missbräuchlichen Inhalte innerhalb einer angemessenen Zeit zu entfernen.
(2) PDM-Media behält sich vor, bei groben Verstößen gegen geltendes Recht oder Missbrauch des Meldeverfahrens juristische Schritte einzuleiten.
§ 7 Haftung & Gewährleistung
(1) PDM-Media bietet seine Dienste in der jeweils von PDM-Media für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt, diese jederzeit unterbrechen oder einstellen zu dürfen an. Die Nutzung des Angebots durch den Nutzer erfolgt auf eigenes Risiko. Dies gilt insbesondere für das Herunterladen oder eine sonstige Nutzung von Inhalten, insbesondere von verlinkten Inhalten. Der Nutzer ist für eventuelle Schäden an seinem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die er in diesem Zusammenhang verursacht, allein verantwortlich.
(2) PDM-Media gewährleistet weder gegenüber dem Nutzer noch gegenüber sonstigen Personen, dass das Angebot zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. PDM-Media übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung des Angebots erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen des Angebots erhältlichen Informationen. PDM-Media gewährleistet auch nicht, dass die für sein Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass eventuelle Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung seiner Dienste, einschließlich Datenverlust oder Datenkorruption entstehen. Insbesondere haftet PDM-Media nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Geschäften im Zusammenhang mit den Diensten des Betreibers entstehen.
(3) PDM-Media übernimmt auch keine Haftung für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Angebots weitergegeben werden. PDM-Media haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). PDM-Media haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
(4) Das Angebot von PDM-Media kann Verweise (Links) zu anderen Websites und Diensten enthalten, einschließlich von Inhalten, die Nutzer unserer Angebote im Rahmen unserer Dienste auf unseren Servern speichern. PDM-Media kontrolliert die Ziele dieser Verweise nicht. PDM-Media sich Inhalte, die auf oder über solche Angebote oder Quellen Dritter zugänglich sind, nicht zu Eigen und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. Soweit über die Internet-Portale eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links gegeben ist, haftet PDM-Media weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet PDM-Media nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Aktualität.
(5) Soweit PDM-Media Inhalte von Drittseiten auf seiner Website einbindet, nutzt PDM-Media hierfür die entsprechend von den Drittseiten bereitgehaltenen Funktionen. PDM-Media vertraut darauf, dass die Drittseiten gemäß ihren AGB selbst die Inhalte auf Rechtskonformität überprüfen und rechtswidrige Inhalte gemäß ihren jeweiligen vertraglichen oder gesetzlichen Pflichten löschen. Insoweit übernimmt PDM-Media explizit keine inhaltliche Überprüfung der von ihm genutzten Drittinhalte.
(6) Für von PDM-Media nicht verschuldete Störungen hinsichtlich des Leitungsnetzes übernimmt PDM-Media keine Haftung.
(7) In Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit durch PDM-Media oder seine Vertreter und / oder Erfüllungsgehilfen, haftet PDM-Media nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen – d.h. in Fällen der einfachen Fahrlässigkeit – haftet PDM-Media nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit dem Nutzer ein Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen wurde. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder 2 gegeben ist.
(8) Die Regelungen des vorstehenden Absatzes (7) gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatzansprüche neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die Haftung für Verzug und für Unmöglichkeit.
(9) Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit leitender Angestellter, gesetzlicher Vertreter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von PDM-Media.
(10) Soweit die Haftung des Betreibers ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die mit dem Betreiber verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder der mit dem Betreiber verbundenen Unternehmen.
(11) Soweit Gewährleistungsansprüche bestehen, gilt für sie der gesetzliche Umfang, der jedoch durch die vorstehenden Haftungsausschlüsse in (7), (8) und (9) und (10) begrenzt wird.
(12) Im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch PDM-Media, gelten die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen nicht.
(13) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers oder Mitglieds ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 8 Ausübung der Rechte durch Dritte, Vertragsübernahme, Einstellung des Betriebs
(1) Mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen ist PDM-Media berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Das Mitglied ist in diesem Fall berechtigt, den Nutzungsvertrag per E-Mail an den Kundenservice zu kündigen.
(2) Mit einer Ankündigungsfrist von 14 Tagen ist PDM-Media berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise einzustellen. Dies gilt auch für den Betrieb der Gesamtplattform.
§ 9 Verknüpfung mit Webseiten Dritter und Haftungsausschluss für Webseiten Dritter
(1) PDM-Media nimmt Verlinkungen oder sonstige Verknüpfungen zu Webseiten oder sonstigen Inhalten Dritter in Wahrnehmung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt vor. Wenn Sie diese Verknüpfungen nutzen, verlassen Sie die Webseiten von PotsdamNights. Die Adresse in Ihrem Browser wird in diesem Fall nicht mehr www.PotsdamNights.de/**** lauten. PDM-Media betreibt die verlinkten Seiten nicht und zeichnet sich von einer Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten in jedem Falle frei. Wenn Sie sich daher dafür entscheiden, eine dieser verlinkten Webseiten anzusteuern, dann erfolgt dies auf Ihre eigene Verantwortung.
(2) PDM-Media unterstützt es, wenn Dritte, Nutzer oder Mitglieder einen Link auf das Angebot von PDM-Media setzen möchten.

References: § 1

§ 4
 § 312

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9