Source: https://umwelt.thueringen.de/datenschutz/
Timestamp: 2020-02-28 14:19:32+00:00

Document:
Datenschutz | Thüringer Umweltministerium
vertreten durch den Staatssekretär
Tel.: (0361) 57 100 (Behördenzentrale)
Fax: (0361) 57 3911939
Wenn Sie innerhalb unseres Onlineauftritts Daten über ein Formular eingeben und übersenden, so erklären Sie sich per Opt-In-Verfahren damit einverstanden, dass wir Ihre Angaben für die Beantwortung Ihrer Anfrage innerhalb der Landesregierung verwenden. Die von Ihnen übermittelten Daten und Informationen werden an die inhaltlich für Ihr Anliegen zuständigen Ministerien innerhalb der Thüringer Landesregierung bzw. an das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz weitergegeben. Ihr Anliegen wird dort von den für das jeweilige Thema zuständigen Personen bearbeitet.
Beim Aufruf von umwelt.thueringen.de wird standardmäßig kein Verschlüsselungsverfahren verwendet. Eine verschlüsselte Kommunikation ist aber über den Aufruf von https://umwelt.thueringen.de möglich.
Innerhalb unseres Onlineangebotes können Funktionen und Inhalte des Dienstes Twitter eingebunden, angeboten durch die Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Hierzu können z.B. Inhalte wie Bilder, Videos oder Texte und Schaltflächen gehören, mit denen Nutzer Ihr Gefallen betreffend die Inhalte kundtun, den Verfassern der Inhalte oder unsere Beiträge abonnieren können. Sofern die Nutzer Mitglieder der Plattform Twitter sind, kann Twitter den Aufruf der o.g. Inhalte und Funktionen den dortigen Profilen der Nutzer zuordnen. Datenschutzerklärung von Instagram: https://twitter.com/de/privacy. Twitter ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TORzAAO&status=Active). Datenschutzerklärung: twitter.com/de/privacy, Opt-Out: https://twitter.com/personalization.
Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Online-Redaktion:
Pressesprecher Tom Wetzling
E-Mail: presse@tmuen.thueringen.de
Diese Datenschutzerklärung hat Sie über die Verarbeitung personenbezogener Daten auf der Webseite umwelt.thueringen.de informiert.
1. Wer ist im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN) für die Organisation des Datenschutzes verantwortlich?
Verantwortlicher für die Organisation des Datenschutzes im TMUEN, Beethovenstraße 3, 99096 Erfurt, ist der Staatssekretär.
2. Wie kann ich den Datenschutzbeauftragten des TMUEN erreichen?
Der Datenschutzbeauftragte des TMUEN ist erreichbar unter: Datenschutzbeauftragter@tmuen.thueringen.de, Tel.: (0361) 573911110 und/oder der Postanschrift des Verantwortlichen, Beethovenstraße 3, 99096 Erfurt.
3. Welche personenbezogenen Daten werden im TMUEN verarbeitet und aus welchen Datenquellen stammen diese?
Das TMUEN hat vielfältige Zuständigkeiten. Daher werden im TMUEN unterschiedliche Daten verarbeitet, z. B. Kontaktdaten, Vertragsdaten, Antragsdaten, Bewerberdaten. Unsere Verwaltungsvorgänge betreffen verschiedene Lebenslagen. Soweit es für unsere Arbeit erforderlich ist, sind wir befugt, besondere Kategorien personenbezogener Daten (Art. 9 der Verordnung (EU) 2016/679) zu verarbeiten. Das TMUEN kann Ihre personenbezogenen Daten nicht nur bei Ihnen als betroffener Person erheben, sondern auch bei anderen Stellen und Personen, zum Beispiel durch Anforderung von Auskünften oder Akten bei anderen Behörden und Gerichten. Die Rechtsgrundlagen hierfür ergeben sich insbesondere aus den maßgeblichen Vorschriften zur Erfüllung der übertragenen Aufgaben.
4. Für welche Zwecke werden meine personenbezogenen Daten im TMUEN verarbeitet und auf welcher Rechtsgrundlage geschieht dies?
Die Aufgaben des TMUEN sind vielschichtig. Eine abschließende und zugleich übersichtliche Aufzählung aller Aufgaben ist nicht möglich. Die Datenverarbeitung liegt im öffentlichen Interesse (Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe e der Verordnung (EU) 2016/679 und § 16 Abs. 1 Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG)). Sofern besonders sensible Daten von Ihnen verarbeitet werden, beruht dies auf Artikel 9 der Verordnung (EU) 2016/679 und § 16 Abs. 2 ThürDSG. Teilweise werden Sie auch gebeten, formal in die Erhebung und Verarbeitung Ihrer Daten einzuwilligen (Artikel 6 Abs. 1 Buchstabe a) der Verordnung (EU) 2016/679). Die Rechtsgrundlage kann sich auch aus einem Fachrecht ergeben, abhängig davon, in welcher Materie Sie sich an uns wenden. Die folgende Aufzählung enthält einige maßgebliche Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung der bei Ihnen erhobenen Daten nach Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EU) 2016/679 (DS-GVO):
Presseanfragen von Pressevertretern (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) DS-GVO i. V. m. § 4 Thüringer Pressegesetz),
Auskunftsersuchen nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) DS-GVO i. V. m. § 4 Thüringer Informationsfreiheitsgesetz),
Auskunftsersuchen bezüglich der Sie betreffenden und hier verarbeiteten personen-bezogenen Daten (Artikel 15 DS-GVO),
Beteiligung an einem Vergabeverfahren und Eintritt in ein Vertragsverhältnis mit dem TMUEN (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) DS-GVO i. V. m. dem konkreten Vertragsinhalt),
Bewerbung auf eine Stellenausschreibung oder Bewerbung um einen Refe-rendariats- bzw. Praktikumsplatz beim TMUEN (Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben c) und e) DS-GVO i. V. m. § 27 ThürDSG sowie §§ 79 ff. ThürBG), bei Eintritt in ein Beschäftigten- bzw. Beamtenverhältnis nach Abschluss des Auswahlverfahrens werden Sie über den weiteren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten gesondert informiert,
Bearbeitung von Zuwendungsbescheiden einschl. Gewährung von Lottomitteln (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) DS-GVO i. V. m. §§ 23, 44 ThürLHO i. V. m. mit der jeweils einschlägigen Förderrichtlinie.
Allgemeine Anfragen, Beschwerden oder sonstige Begehren ohne konkrete Rechts-grundlage, beispielsweise an den Antikorruptionsbeauftragten und
Organisation und Durchführung von Besprechungen bzw. Veranstaltungen mit Externen (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e) DS-GVO i. V. m. § 16 Abs. 1 ThürDSG),
Vorbereitung und Durchführung der Gremienarbeit im Zuständigkeitsbereich des TMUEN bzgl. der Teilnehmer an Tagungen und Sitzungen, sofern Sie an einer durch das TMUEN organisierten Veranstaltung teilnehmen (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e) DS-GVO i. V. m. § 16 Abs. 1 ThürDSG),
Bearbeitung der im Rahmen der Erstellung von Gesetzesentwürfen eingereichten Beiträge und Weiterleitung der für die Beteiligtentransparenzdokumentation vorgese-henen Daten an den Landtagsvorstand (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) DS-GVO i.V. m. §§ 4 und 5 ThürBeteildokG),
Datenverarbeitung zur Zahlungsabwicklung für Lieferanten des TMUEN (Festsetzung, Berechnung und Anordnung der Zahlung) mittels HAMASYS (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) DS-GVO).
5. An welche Empfänger oder Kategorien von Empfängern werden meine Daten vom TMUEN weitergegeben?
In der Regel ist es erforderlich, andere Behörden oder Einrichtungen des Freistaats Thüringen (primär andere Ministerien und Einrichtungen des nachgeordneten Geschäftsbereichs) und kommunale Behörden (Gemeinden, Landkreise, Verwaltungsgemeinschaften) sowie öffentlich-rechtliche Körperschaften außerhalb der Landesverwaltung zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben zu beteiligen und an diese Daten mit Personenbezug weiterzugeben bzw. von diesen abzufragen. Ihr Anliegen wird dort von den für das jeweilige Thema zuständigen Personen bearbeitet. Eine Datenübermittlung kann daher zunächst insbesondere unter den öffentlichen Stellen innerhalb des Freistaats Thüringen erfolgen. Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Datenübermittlung an öffentliche Stellen des Bundes oder eines anderen Landes vorgesehen. Sofern das TMUEN in diesem Zusammenhang personenbezogene Daten von anderen Behörden abfragt bzw. an diese weitergibt, decken sich die Zwecke, zu denen die Daten in diesen Fällen verarbeitet werden (Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe c) DS-GVO) mit den im Anwendungsbereich des Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe c) DS-GVO soeben aufgeführten dem TMUEN übertragenen Aufgaben und Befugnisse. Als IT-Dienstleister des Freistaats ist insbesondere das Thüringer Landesrechenzentrum im Rahmen von Verträgen zur Auftragsverarbeitung für das TMUEN tätig.
6. Werden meine Daten auch an Drittländer oder internationale Organisationen übermittelt?
Eine unmittelbare Übermittlung personenbezogener Daten durch das TMUEN an ein Drittland oder eine internationale Organisation ist grundsätzlich nicht vorgesehen.
7. Wie lange werden meine Daten im TMUEN gespeichert?
Die Dauer der Aufbewahrung von Unterlagen im TMUEN wird geregelt durch spe-zialgesetzliche Vorschiften, die „Richtlinie über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Verwaltung des Freistaats Thüringen“ sowie das Thüringer Archivgesetz. In einem Anhang zur Richtlinie sind die einzelnen Aufbewahrungszeiten für die jeweilige Art von Informationen aufgeführt. Die Aufbewahrungszeit variiert danach zwischen einem Jahr und einigen Jahrzehnten. Sie finden die Richtlinie im Internet unter folgendem Link:
http://staatsanzeiger.thlv.de/download.php?id=201931&type=A#page=18
8. Welche Rechte habe ich im Zusammenhang mit der Nutzung meiner Daten?
Die Verordnung (EU) 2016/679 und das ThürDSG sehen zahlreiche Rechte für Sie im Zusammenhang mit der Nutzung Ihrer Daten vor:
a) Sie können ein Auskunftsrecht nach Artikel 15 Verordnung (EU) 2016/679 und § 21 ThürDSG geltend machen. Dabei können Sie vom oben genannten Verantwortlichen verlangen, Ihnen Auskunft über Ihre im TMUEN gespeicherten personenbezogenen Daten zu geben und Informationen zum Umgang mit den Daten abfragen.
b) Sie haben das Recht, nach Artikel 16 Verordnung (EU) 2016/679 vom oben genannten Verantwortlichen die Berichtigung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
c) Unter bestimmten Voraussetzungen, die in Artikel 17 der Verordnung (EU) 2016/679 und § 23 ThürDSG näher beschrieben sind, haben Sie das Recht, von dem oben genannten Verantwortlichen zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Daten gelöscht werden.
d) Unter bestimmten Voraussetzungen, die in Artikel 21 der Verordnung (EU) 2016/679 näher beschrieben sind, haben Sie das Recht, gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen.
e) Wenn Sie in die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten formal eingewilligt haben, haben Sie das Recht, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der ursprünglichen Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt davon jedoch unberührt. Sofern Sie Ihre genannten Rechte geltend machen wollen, wenden Sie sich bitte an die unter Punkt 2 genannte Stelle.
f) Im Rahmen der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben Sie das Recht, nach Artikel 77 der Verordnung (EU) 2016/679 und § 8 ThürDSG, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren. In Thüringen ist die Aufsichtsbehörde der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Häßlerstraße 8, 99096 Erfurt, E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de, Telefon: +49 (0) 361 57 3112900, Fax: +49 (0) 361 57 31129049.
9. Werden im TMUEN Entscheidungen getroffen, die ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung von Daten beruhen und rechtliche Wirkungen entfalten (Artikel 22 der Verordnung (EU) 2016/679)?
10. Werden im TMUEN Daten für einen anderen Zweck weiterverarbeitet (Art. 13 Abs. 3 bzw. Art. 14 Abs. 4 DS-GVO)?
Bei Anträgen und anderen Vorgängen, die nach dem Thüringer Verwaltungskostengesetz grundsätzlich eine Kostenfestsetzung zur Folge haben können, erfolgt die Datenverarbeitung auch zum Zweck der Kostenfestsetzung, -einziehung und -beitreibung. Sollten Ihnen Kosten auferlegt werden, dann werden Sie Zahlungspartner des TMUEN. Sollte im Rahmen einer zukünftigen Verarbeitung eine weitere Zweckänderung vorgenommen werden, werden Sie hierüber informiert, soweit hierzu eine gesetzliche Pflicht besteht.
Download: Informationen nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung448 KB

References: § 16
 § 16
 § 4
 § 4
 § 27
 § 16
 § 16
 § 21
 § 23
 § 8
 Art. 14