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Timestamp: 2019-06-25 01:36:33+00:00

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Künstlerisches Personal – und die Befristung nach dem WissZeitVG | Rechtslupe
Der Begriff des “wissenschaftlichen und künstlerischen Personals” ist durch § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG eigenständig und abschließend bestimmt. Es kommt nicht auf Begriffsbezeichnungen oder Zuordnungsdefinitionen nach den landeshochschulrechtlichen Regelungen an1. Der Begriff des “wissenschaftlichen und künstlerischen Personals” bestimmt sich inhaltlich-aufgabenbezogen. Anknüpfungspunkt ist die Art der zu erbringenden Dienstleistung.
Zum wissenschaftlichen Personal nach § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG gehört derjenige Arbeitnehmer, der wissenschaftliche Dienstleistungen erbringt. Es kommt nicht auf dessen formelle Bezeichnung an, sondern auf den wissenschaftlichen Zuschnitt der von ihm auszuführenden Tätigkeit. Wissenschaftliche Tätigkeit ist alles, was nach Inhalt und Form als ernsthafter, planmäßiger Versuch zur Ermittlung der Wahrheit anzusehen ist. Sie ist nach Aufgabenstellung und anzuwendender Arbeitsmethode darauf angelegt, neue Erkenntnisse zu gewinnen und zu verarbeiten, um den Erkenntnisstand der jeweiligen wissenschaftlichen Disziplin zu sichern oder zu erweitern2.
Zur wissenschaftlichen Dienstleistung kann auch die Vermittlung von Fachwissen und praktischen Fertigkeiten an Studierende und deren Unterweisung in der Anwendung wissenschaftlicher Methoden gehören. Die wissenschaftliche Lehrtätigkeit ist dabei von einer unterrichtenden Lehrtätigkeit ohne Wissenschaftsbezug abzugrenzen. Bei Mischtätigkeiten ist es erforderlich, dass die wissenschaftlichen Dienstleistungen zeitlich überwiegen oder zumindest das Arbeitsverhältnis prägen. Die Wissenschaftlichkeit der Lehre setzt voraus, dass dem Lehrenden die Möglichkeit zur eigenständigen Forschung und Reflexion verbleibt3.
Zum künstlerischen Personal nach § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG gehört derjenige Arbeitnehmer, der künstlerische Dienstleistungen erbringt. Es kommt – ebenso wie beim wissenschaftlichen Mitarbeiter – nicht auf dessen formelle Bezeichnung, sondern auf den künstlerischen Zuschnitt der von ihm auszuführenden Tätigkeit an. Das Adjektiv “künstlerisch” bedeutet “die Kunst betreffend”4. Künstlerische Betätigung iSv. Art. 5 Abs. 3 GG ist die freie schöpferische Gestaltung, in der Eindrücke, Erfahrungen und Erlebnisse des Künstlers durch das Medium einer bestimmten Formensprache zu unmittelbarer Anschauung gebracht werden. Alle künstlerische Tätigkeit ist ein Ineinander von bewussten und unbewussten Vorgängen, die rational nicht aufzulösen sind. Beim künstlerischen Schaffen wirken Intuition, Phantasie und Kunstverstand zusammen; es ist primär nicht Mitteilung, sondern Ausdruck und zwar unmittelbarster Ausdruck der individuellen Persönlichkeit des Künstlers5. Dieser Begriff ist nach dem Zweck der durch § 2 Abs. 1 WissZeitVG eröffneten besonderen Befristungsmöglichkeiten, ua. die Qualifizierung des künstlerischen Nachwuchses zu fördern6, auch für die Bestimmung des künstlerischen Personals iSv. § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG maßgebend. Danach gehört ein Arbeitnehmer zum künstlerischen Personal iSv. § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG, wenn er zur Erfüllung der ihm vertraglich obliegenden Aufgaben schöpferisch-gestaltend Eindrücke, Erfahrungen und Erlebnisse durch das Medium einer bestimmen Formensprache unmittelbar zur Anschauung zu bringen hat7. Die Tätigkeit muss selbst das Merkmal des schöpferischen Gestaltens aufweisen8. Technische oder mit Verwaltungsaufgaben befasste Mitarbeiter zählen dagegen auch dann nicht zum künstlerischen Personal, wenn sie an einer Kunsthochschule tätig sind.
Zur künstlerischen Dienstleistung kann auch eine Lehrtätigkeit gehören. Dies gilt nicht nur für die Vermittlung des interpretatorischen Zugangs zu Kunstwerken, sondern auch für eine Lehrtätigkeit, mit der die Studierenden unmittelbar selbst zu schöpferisch-gestaltendem Wirken befähigt werden sollen. Einbezogen ist auch die Vermittlung künstlerisch-praktischer Fertigkeiten oder das Unterrichten in der Anwendung künstlerischer Formen und Ausdrucksmittel9. Dabei ist die künstlerische Lehrtätigkeit von einer Lehrtätigkeit ohne Kunstbezug abzugrenzen. Bei Mischtätigkeiten ist es erforderlich, dass die künstlerischen Dienstleistungen zeitlich überwiegen oder zumindest das Arbeitsverhältnis prägen. Überwiegend mit der bloßen Vermittlung ergänzenden Wissens wie etwa technischer Kenntnisse oder Fertigkeiten betraute Lehrkräfte gehören deshalb nicht zum künstlerischen Personal nach § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG.
Für die Beurteilung, ob die Tätigkeit eines Mitarbeiters insgesamt wissenschaftliches oder künstlerisches Gepräge hat, kommt es grundsätzlich auf die Umstände bei Vertragsschluss an. Maßgeblich ist, was von dem Arbeitnehmer aufgrund des Arbeitsvertrags, einer Dienstaufgabenbeschreibung oder sonstiger Umstände nach objektiven Gesichtspunkten bei Vertragsschluss erwartet wird. Die Parteien haben es nicht selbst in der Hand, durch eine Modifizierung der vertraglichen Aufgaben den erforderlichen Wissenschafts- oder Kunstbezug nachträglich herbeizuführen oder zu beseitigen. Andernfalls könnte der Arbeitnehmer beispielsweise selbst der Befristung die Grundlage entziehen, indem er entgegen der vertraglichen Vereinbarungen keine wissenschaftlichen oder künstlerischen Dienstleistungen erbringt. Ebenso wenig kann der Arbeitgeber durch die Zuweisung wissenschaftlicher oder künstlerischer Tätigkeiten nach Vertragsschluss den personellen Anwendungsbereich des WissZeitVG nachträglich herbeiführen10. Das bedeutet allerdings nicht, dass die tatsächliche Vertragsdurchführung unbeachtlich ist. Ist den arbeitsvertraglichen Vereinbarungen nicht eindeutig zu entnehmen, ob wissenschaftliche oder künstlerische Leistungen erwartet werden, lassen sich aus der praktischen Handhabung der Vertragsbeziehungen und ggf. aus einer bereits gelebten Vertragspraxis im Rahmen vorheriger Arbeitsverhältnisse oder sonstigen Umständen Rückschlüsse darauf ziehen, von welchen Rechten und Pflichten die Vertragsparteien bei Vertragsschluss ausgegangen sind, was sie also als vertraglich geschuldet angesehen haben11.
Danach war in dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall die Annahme des Landesarbeitsgerichts München in der Vorinstanz, die Arbeitnehmerin gehöre nicht zum künstlerischen Personal iSv. § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG, nicht frei von Rechtsfehlern12.
Das Landesarbeitsgericht hat angenommen, der Arbeitgeber habe die Voraussetzungen einer künstlerischen Dienstleistung nicht hinreichend dargelegt. Allein aus dem Adressatenkreis der von der Arbeitnehmerin durchgeführten Lehrveranstaltungen ergebe sich nicht, dass ihre Lehrtätigkeit künstlerisch geprägt gewesen sei. Bei der Vermittlung der praktischen Anwendung der Geräte und der naturwissenschaftlichen Grundlagen der Bildgestaltung handele es sich nicht um eine künstlerische Aufgabe. Der Arbeitgeber habe nicht substantiiert dargelegt, dass das Lernprogramm der Abteilung II Technik über die Vermittlung technischen und naturwissenschaftlichen Basiswissens hinausgehe und durch die unlösbare Verbindung zwischen der Technologie und dem künstlerischen Bild- und Tonergebnis gekennzeichnet sei. Dies ergebe sich weder aus der Behauptung, die technischen Grundlagen müssten von “Filmemacher-Persönlichkeiten” vermittelt werden, noch aus den Ausführungen des Arbeitgebers zu den einzelnen Lehrveranstaltungen. Die Lektüre der zwölf “Aufgaben SW-Filmaufnahme und Filmnachbearbeitung”, zu denen die Aufgabe 10 “Portrait” zähle, ergebe, dass diese Aufgaben sich nur mit technischem Grundlagenwissen beschäftigten, nicht aber mit der Förderung schöpferisch-gestaltender Tätigkeit selbst. Ähnliches gelte für die Beschreibung der Veranstaltung “Einführung in die Kinematografie”, der Praxisübung “Arbeit mit der mobilen Fernsehkamera”, des sog. “Farbseminars” und des Postproduktionsseminars. Der Arbeitgeber habe nicht dargelegt, dass die Lehrveranstaltungen “gestalterische Aspekte von einigem Gewicht” enthielten.
Allerdings ist das Landesarbeitsgericht von dem zutreffenden Begriff der künstlerischen Tätigkeit ausgegangen. Das Landesarbeitsgericht hat auch zu Recht angenommen, dass die Lehrtätigkeit der Arbeitnehmerin nicht schon deshalb als künstlerische Dienstleistung anzusehen ist, weil die Arbeitnehmerin Studierende an einer Kunsthochschule unterrichtete. Für die Beurteilung, ob eine Lehrtätigkeit künstlerisch geprägt ist, kommt es nicht auf den Adressatenkreis, sondern den Inhalt der geschuldeten Lehrtätigkeit an. Nicht jede Lehrkraft, die mit der Ausbildung von Studierenden zu Filmschaffenden befasst ist, erbringt zwangsläufig künstlerische Tätigkeit. So ist etwa – worauf das Landesarbeitsgericht zutreffend hingewiesen hat – die Vermittlung von Kenntnissen über die rechtlichen Rahmenbedingungen künstlerischer Tätigkeit an Studierende einer Kunsthochschule keine künstlerische Tätigkeit.
Revisionsrechtlich nicht zu beanstanden ist auch die Annahme des Landesarbeitsgerichts, dass die Vermittlung technischer und naturwissenschaftlicher Kenntnisse der Bildgestaltung keine künstlerische Tätigkeit ist, auch wenn diese Kenntnisse für eine künstlerische Tätigkeit Filmschaffender unerlässlich sind. Das Sonderbefristungsrecht des WissZeitVG gilt nicht für Lehrkräfte, die nur mit der Vermittlung von solchem Wissen betraut sind, das lediglich die technischen oder organisatorischen Voraussetzungen für die eigentliche schöpferische Tätigkeit betrifft.
Das Landesarbeitsgericht hat ferner zutreffend erkannt, dass die Behauptung des Arbeitgebers, die technischen Grundlagen müssten den Studierenden von “Filmemacher-Persönlichkeiten” vermittelt werden, nicht die Annahme rechtfertigt, das Lernprogramm der Abteilung II Technik sei durch eine unlösbare Verbindung zwischen der Technologie und dem künstlerischen Bild- und Tonergebnis gekennzeichnet und deshalb als künstlerisch anzusehen. Entscheidend ist der Inhalt der vermittelten Kenntnisse und Fertigkeiten. Die Vermittlung technischer Kenntnisse wird nicht dadurch zu einer künstlerischen Aufgabe, dass sie durch einen Künstler erfolgt.
Jedoch wird die Würdigung des Landesarbeitsgerichts, die Lektüre der zwölf “Aufgaben SW-Filmaufnahme und Filmnachbearbeitung” ergebe, dass sich das von der Arbeitnehmerin betreute Seminar “Einführung in die Kinematografie” nur mit technischem Grundlagenwissen beschäftige, von den getroffenen Feststellungen nicht getragen. Im Rahmen dieses Seminars hatten die Studierenden ua. die Aufgabe, eine Portraitaufnahme in drei verschiedenen Lichtstimmungen als klassisches Normalportrait und in zwei deutlich davon abweichenden Varianten zu drehen und dazu nur die Ausleuchtung zu verändern; jede der Varianten sollte eine klare lichtgestalterische Absicht erkennen lassen. Diese Aufgabenstellung ist erkennbar nicht auf die Vermittlung von technischem Grundlagenwissen, sondern auf die Vermittlung künstlerisch-praktischer Fertigkeiten gerichtet. Die Studierenden sollten die Umsetzung ihrer lichtgestalterischen Absichten durch die Veränderung der Ausleuchtung erlernen.
Zudem hat das Landesarbeitsgericht zu Unrecht angenommen, der Arbeitgeber hätte darlegen müssen, dass die Lehrveranstaltungen der Arbeitnehmerin gestalterische Aspekte von einigem Gewicht enthielten. Für den Begriff der künstlerischen Dienstleistung ist es nicht maßgebend, ob eine Lehrtätigkeit “gestalterische Aspekte von einigem Gewicht” aufweist. Abzugrenzen ist die künstlerische Lehrtätigkeit von einer Lehrtätigkeit ohne Kunstbezug. Um eine künstlerische Lehrtätigkeit handelt es sich, wenn die Lehrtätigkeit darauf gerichtet ist, die Studierenden unmittelbar selbst zu schöpferisch-gestaltendem Wirken zu befähigen. Das gilt auch für die Vermittlung künstlerisch-praktischer Fertigkeiten. Dient eine Lehrtätigkeit dem Ziel, die Studierenden unter Vermittlung praktischer Fertigkeiten an eine eigene schöpferisch-gestalterische Tätigkeit heranzuführen, gehört die Lehrtätigkeit insgesamt zur künstlerischen Dienstleistung. Eine solche Lehrtätigkeit kann nicht in einen künstlerischen und einen praktischen Teil aufgespalten werden.
Das Landesarbeitsgericht hat auch zu Unrecht angenommen, dass es auf die Zugehörigkeit der Arbeitnehmerin zum wissenschaftlichen Personal iSv. § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG nicht ankomme, weil die Arbeitnehmerin als “künstlerische Mitarbeiterin” eingestellt worden sei. Allein aus der arbeitsvertraglichen Vereinbarung, die Arbeitnehmerin werde als künstlerische Mitarbeiterin befristet weiterbeschäftigt, folgt nicht zwingend, dass die Arbeitnehmerin nicht zum wissenschaftlichen Personal gehörte. Da sich der Begriff des “wissenschaftlichen Personals” inhaltlich-aufgabenbezogen bestimmt, kommt es nicht auf die formelle Bezeichnung der Arbeitnehmerin als “künstlerische Mitarbeiterin” an. Diese Bezeichnung kann die Annahme einer wissenschaftlichen Tätigkeit ebenso wenig ausschließen wie sie die Annahme einer künstlerischen Tätigkeit begründen kann. Entscheidend ist, welche Tätigkeit die Arbeitnehmerin schuldete und ob diese Tätigkeit als wissenschaftliche Tätigkeit zu qualifizieren ist.
Die Rechtsfehler führen zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und zur Zurückverweisung der Sache an das Landesarbeitsgericht. Das Bundesarbeitsgericht kann nicht abschließend entscheiden, ob die Arbeitnehmerin zum wissenschaftlichen oder künstlerischen Personal gehörte. Dazu bedarf es weiterer tatsächlicher Feststellungen seitens des Landesarbeitsgerichts.
Das Landesarbeitsgericht hat bislang keine Feststellungen dazu getroffen, ob die Arbeitnehmerin wissenschaftliche Dienstleistungen zu erbringen hatte. Diese Prüfung wird das Landesarbeitsgericht unter Zugrundelegung der vom Bundesarbeitsgericht entwickelten Grundsätze13 zu prüfen haben.
Das Bundesarbeitsgericht kann auf der Grundlage der bisherigen Tatsachenfeststellungen auch nicht abschließend entscheiden, ob die Lehrtätigkeit der Arbeitnehmerin eine künstlerische Dienstleistung war. Nach den bislang getroffenen Feststellungen kann nicht ausgeschlossen werden, dass die von der Arbeitnehmerin geschuldete Lehrtätigkeit über die Vermittlung der technisch-naturwissenschaftlichen Kenntnisse hinausging und überwiegend darauf gerichtet war, die Studierenden zu schöpferisch-gestaltendem Wirken zu befähigen. Das Landesarbeitsgericht hat festgestellt, dass die Studierenden im Rahmen des Seminars “Farbaufnahme analog und digital” Beispielszenen zu drehen und darüber einen Bericht zu erstellen hatten, der neben dem technischen Protokoll weitere Beschreibungen enthielt. Aus dem vorgelegten Bericht ergibt sich nicht zwingend, dass sich die Lehrtätigkeit der Arbeitnehmerin in diesem Seminar auf die Vermittlung technisch-naturwissenschaftlicher Kenntnisse der Bildgestaltung beschränkte. Im Rahmen der Praxisübungen “Einführung in die Kinematografie” hatten die Studierenden nach den Feststellungen des Landesarbeitsgerichts Filmszenen zu drehen, nachzubearbeiten und zu präsentieren. Der Umstand, dass sie dazu vorwiegend technische Vorgaben erhielten, rechtfertigt nicht die Annahme, in der Praxisübung seien nur technisch-naturwissenschaftliche Kenntnisse vermittelt worden. Dies ergibt sich auch nicht daraus, dass in der Übung “Bill und Jack” seit Jahrzehnten ein unverändertes Drehbuch verwendet und Kameratechnik aus den 1960er und 1970er Jahren eingesetzt wurde. Das Landesarbeitsgericht wird daher unter Berücksichtigung des Arbeitsvertrags und der praktischen Handhabung der Vertragsbeziehungen – ggf. nach ergänzendem Vortrag der Parteien – Tatsachenfeststellungen zu den von der Arbeitnehmerin zu erbringenden Lehrtätigkeiten zu treffen und zu beurteilen haben, ob diese darauf gerichtet waren, die Studierenden zu schöpferisch-gestalterischem Wirken zu befähigen.
Sollte die neue Verhandlung ergeben, dass die Lehrtätigkeit der Arbeitnehmerin als wissenschaftliche oder künstlerische Dienstleistung anzusehen ist, wird das Landesarbeitsgericht zu prüfen haben, ob die Arbeitnehmerin überwiegend Lehrtätigkeiten auszuüben hatte oder ob die Lehrtätigkeit der Gesamttätigkeit das Gepräge gab. Dies ist zwischen den Parteien streitig. Die Arbeitnehmerin hat sich darauf berufen, im Umfang von etwa 70 % ihrer Arbeitszeit rein organisatorische Aufgaben der Abteilung wahrgenommen zu haben. Tatsächliche Feststellungen hierzu hat das Landesarbeitsgericht bislang nicht getroffen. Dies wird das Landesarbeitsgericht nachzuholen haben. Dabei wird es zu berücksichtigen haben, dass zu der Lehrtätigkeit der Arbeitnehmerin nicht nur die Unterrichtserteilung selbst, sondern auch die Vor- und Nachbereitung ihrer Lehrveranstaltungen gehört14.
Künstlerisches Personal – und die Befristung nach dem WissZeitVG Ein Arbeitnehmer gehört zum künstlerischen Personal iSv. § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG, wenn er zur Erfüllung der ihm vertraglich obliegenden Aufgaben künstlerische Dienstleistungen zu erbringen hat. Dazu kann…
vgl. BAG 25.04.2018 – 7 AZR 82/16, Rn. 15; 21.03.2018 – 7 AZR 437/16, Rn. 18; 30.08.2017 – 7 AZR 524/15, Rn. 17, BAGE 160, 117; 20.04.2016 – 7 AZR 657/14, Rn. 18; 29.04.2015 – 7 AZR 519/13, Rn.20 [↩]
BAG 25.04.2018 – 7 AZR 82/16, Rn. 16; 21.03.2018 – 7 AZR 437/16, Rn.19; 30.08.2017 – 7 AZR 524/15, Rn. 18, BAGE 160, 117; 20.04.2016 – 7 AZR 657/14, Rn.19; 29.04.2015 – 7 AZR 519/13, Rn. 21 [↩]
vgl. ausführlich BAG 25.04.2018 – 7 AZR 82/16, Rn. 17; 21.03.2018 – 7 AZR 437/16, Rn.20; 30.08.2017 – 7 AZR 524/15, Rn.19, BAGE 160, 117; 20.04.2016 – 7 AZR 657/14, Rn.20; 1.06.2011 – 7 AZR 827/09, Rn. 35 bis 45 mwN, BAGE 138, 91 [↩]
vgl. Duden Deutsches Universalwörterbuch 8. Aufl. S. 1081 [↩]
BVerfG 27.11.1990 – 1 BvR 402/87 – BVerfGE 83, 130, 138; 24.02.1971 – 1 BvR 435/68 – BVerfGE 30, 173, 189 [↩]
vgl. BT-Drs. 16/3438 S. 8 [↩]
Krause in Geis Hochschulrecht in Bund und Ländern Stand Juli 2011 WissZeitVG § 1 Rn. 22; ErfK/Müller-Glöge 18. Aufl. WissZeitVG § 1 Rn. 10b; Preis/Ulber WissZeitVG 2. Aufl. § 1 Rn. 52 [↩]
vgl. auch zum Begriff der künstlerischen Tätigkeit in § 69 Abs. 1 Nr. 2 LBG NW BAG 22.02.2001 – 6 AZR 398/99, zu II 2 c der Gründe [↩]
Krause in Geis Hochschulrecht in Bund und Ländern Stand Juli 2011 WissZeitVG § 1 Rn. 22; ErfK/Müller-Glöge 18. Aufl. WissZeitVG § 1 Rn. 10b; Preis/Ulber WissZeitVG 2. Aufl. § 1 Rn. 52; APS/Schmidt 5. Aufl. WZVG § 1 Rn. 14 [↩]
vgl. zum wissenschaftlichen Personal: BAG 21.03.2018 – 7 AZR 437/16, Rn. 21; 30.08.2017 – 7 AZR 524/15, Rn.20, BAGE 160, 117; 20.01.2016 – 7 AZR 376/14, Rn. 34 [↩]
vgl. zum wissenschaftlichen Personal BAG 21.03.2018 – 7 AZR 437/16, Rn. 26 [↩]
LAG München, 31.08.2016 – 8 Sa 118/16 [↩]
vgl. hierzu grundlegend BAG 1.06.2011 – 7 AZR 827/09, Rn. 35 bis 45 mwN, BAGE 138, 91; vgl. auch BAG 25.04.2018 – 7 AZR 82/16, Rn. 15 bis 18; 21.03.2018 – 7 AZR 437/16, Rn. 18 bis 21; 30.08.2017 – 7 AZR 524/15, Rn. 17 bis 20, BAGE 160, 117; 28.09.2016 – 7 AZR 549/14, Rn. 18 bis 21; 20.04.2016 – 7 AZR 657/14, Rn. 18 bis 21; 20.01.2016 – 7 AZR 376/14, Rn. 28 bis 30; 29.04.2015 – 7 AZR 519/13, Rn.20 bis 23 [↩]
vgl. BAG 21.03.2018 – 7 AZR 437/16, Rn. 31; 30.08.2017 – 7 AZR 524/15, Rn. 26, BAGE 160, 117; 20.04.2016 – 7 AZR 657/14, Rn. 27; 20.01.2016 – 7 AZR 376/14, Rn. 36; 29.04.2015 – 7 AZR 519/13, Rn. 26 [↩]
Befristetes ArbeitsverhältnisBefristungHochschuleKünstlerisches PersonalLehrtätigkeit

References: § 1
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 Art. 5
 § 2
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 § 69
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