Source: http://www.djk-katernberg19.de/der-verein/vereinssatzung/
Timestamp: 2020-04-03 07:13:39+00:00

Document:
DJK Essen-Katernberg 1919 e.V - Vereinssatzung
Satzung der DJK Sportfreunde Katernberg 13/19 e.V.
Der Verein führt den Namen "DJK Sportfreunde Katernberg 13/19 e.V.".
Er hat seinen Sitz in Essen und ist in das Vereinsregister eingetragen.
im DJK Sportverband Deutsche Jugendkraft e.V.
des ESPO e. V.
und der jeweiligen Fachverbände.
Um die Durchführung der Vereinsaufgaben zu ermöglichen, kann der geschäftsführende Vorstand den Eintritt oder den Austritt aus Sportfachverbänden beschließen.
§ 5 Vereinszweck
Der Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports. Er fördert Sport, insbesondere den Breiten- und Leistungssport.
wird verwirklicht durch entsprechende Organisation eines geordneten Sport-, Spiel- und Übungsbetriebes für alle Bereiche, einschließlich des Freizeit- und Breitensports.
unterstützt die Durchführung eines leistungsorientierten Trainingsbetriebes,
ermöglicht die Aus- und Weiterbildung und den Einsatz von sachgemäß ausgebildeten Übungsleitern, Trainern und Helfern.
unterstützt die Durchführung von allgemeinen sportorientierten Jugendveranstaltungen sowie Turnieren.
Der Verein ist parteipolitisch neutral. Er vertritt den Grundsatz religiöser und ethnischer Toleranz.
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
Minderjährige und beschränkt geschäftsfähige Personen werden durch ihre gesetzlichen Vertreter angemeldet. Die gesetzlichen Vertreter verpflichten sich mit der Unterzeichnung des Aufnahmegesuchs für die Beitragspflichten des Minderjährigen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres persönlich gegenüber dem Verein zu haften.
§ 6a Arten der Mitgliedschaft
< >Alle Mitglieder können die Angebote des Vereins nutzen und am Spiel und Wettkampfbetrieb teilnehmen.
Die Mitgliedschaft ist schriftlich beim Vorstand des Vereins zu beantragen. Geschäftsunfähige und beschränkt geschäftsfähige Personen werden durch ihre gesetzlichen Vertreter angemeldet. Eigene Anträge beschränkt geschäftsfähiger bedürfen der Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter. Mit der Zustimmung bzw. der Antragstellung verpflichten sich diese, fällige Beiträge der Mitglieder zu begleichen.
Eine Kündigung bedarf der Schriftform und ist an ein Vorstandsmitglied zu richten. Bei nicht vollgeschäftsfähigen Mitgliedern bedarf eine Kündigung der Zustimmung der gesetzlichen Vertreter. Eine Kündigung ist nur zum Ende eines Kalenderquartals unter Berücksichtigung einer Kündigungsfrist von mindestens 4 Wochen zulässig.
§ 9 Kündigung der Vereinsmitgliedschaft
Ein Ausschluss durch Streichung von der Mitgliederliste ist zulässig, wenn ein Vereinsmitglied bestehende Verbindlichkeiten trotz zweifacher Mahnung nicht erfüllt. Zwischen den Mahnungen müssen mindestens 4 Wochen liegen.
Über die Streichung entscheidet der Vorstand. Die Entscheidung ist dem betroffenen Mitglied nicht gesondert bekannt zu geben.
Über einen Ausschluss eines Vereinsmitglieds entscheidet der erweiterte Vorstand, wenn in der Person des Mitglieds ein wichtiger Grund vorliegt, das Mitglied massiv gegen die Interessen des Vereins gehandelt oder dem Ansehen des Vereins beträchtlichen Schaden zugefügt hat.
§ 11.1 Abwicklung des Beitragswesens
Die Aufnahme in den Verein ist davon abhängig, dass sich das Mitglied für die Dauer der Mitgliedschaft verpflichtet, am Bankeinzugsverfahren für den Mitgliedsbeitrag teilzunehmen. Die Erklärung des Mitglieds erfolgt auf dem Anmeldeformular.
Das Mitglied ist verpflichtet, dem Verein umgehend Änderungen der Kontonummer, den Wechsel des Bankinstituts, sowie Änderungen der postalischen Anschrift mitzuteilen.
Eine Abweichung der unter Pkt. a) festgelegten Zahlungsweise ist ausschließlich nur nach Absprache mit dem Vorstand in ausgewiesenen Sonderfällen möglich.
Mitglieder, die nicht am Einzugsverfahren teilnehmen, tragen den erhöhten Verwaltungs- und Bearbeitungsaufwand des Vereins im Rahmen einer Bearbeitungsgebühr, die der Vorstand in der Beitragsordnung des Vereins festlegt.
Von Mitgliedern, die dem Verein eine Einzugsermächtigung erteilt haben, wird der Beitrag zu festgelegten Fälligkeitsterminen eingezogen. Die Fälligkeiten sind bei jährlicher Zahlungsweise der 1. Januar, bei halbjährlicher Zahlungsweise der 1. Januar und 1. Juli und bei quartalsmäßiger Zahlungsweise der Monatserste eines Quartals.
Kann der Bankeinzug aus Gründen, die das Mitglied zu vertreten hat, nicht erfolgen und wird der Verein dadurch durch Bankgebühren (Rücklastschriften) belastet, sind diese Gebühren durch das Mitglied zu tragen. Zuzüglich wird eine in der Beitragsordnung festgelegte Bearbeitungsgebühr erhoben.
Der Verein ist berechtigt, ausstehende Beitragsforderungen gegenüber dem Mitglied gerichtlich oder außergerichtlich geltend zu machen. Die dadurch anfallenden Kosten oder Gebühren hat das Mitglied zu tragen.
Der Vorstand im Sinn des § 26 BGB (nachfolgend "geschäftsführender Vorstand") besteht aus:
der / dem stellvertr. Vorsitzenden
Alle Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes müssen voll geschäftsfähig und Mitglied des Vereins sein.
Der geschäftsführende Vorstand bleibt auch nach Ablauf der Amtszeit im Amt, bis ein neuer geschäftsführender Vorstand gewählt ist. Abwesende können gewählt werden, wenn sie ihre Bereitschaft zur Wahl des Amtes vorher schriftlich erklärt haben und die schriftliche Erklärung in der Mitgliederversammlung vorliegt.
Alle Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 2 Jahren gewählt. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zu wählen. Wählbar sind nur Vereinsmitglieder. Eine Wiederwahl ist möglich. Das Amt eines Vorstandsmitglieds endet mit seinem Ausscheiden aus dem Verein. Im Falle des vorzeitigen Ausscheidens eines Vorstandsmitglieds aus dem Amt, können die verbleibenden Vorstandsmitglieder – solange keine Neuwahl stattgefunden hat und die Mindestzahl von drei Vorstandsmitgliedern nicht unterschritten ist – aus ihrer Mitte jemand bestimmen, der kommissarisch das Amt des Ausgeschiedenen ausübt.
Ein Vorstandsmitglied kann nur ein Vorstandsamt ausüben, es sei denn, es übt kommissarisch entsprechend § 14 Absatz 1 ein weiteres Vorstandsamt aus.
Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens 3 Mitglieder an der Beschlussfassung teilnehmen. Die Beschlüsse werden mit Stimmenmehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden oder die seines Sitzungsvertreters. Die Zuständigkeiten und der Geschäftsablauf sind in einer Geschäftsordnung zu regeln.
§ 17 Zusammensetzung des erweiterten Vorstandes
der Leitung „Mitgliederverwaltung“
der Leitung „Öffentlichkeitsarbeit“
< >Sitzungen werden durch den Vorsitzenden einberufen.
Der erweiterte Vorstand berät und unterstützt den Vorstand. Er hat insbesondere die Aufgabe, die Belange, Wünsche und Anregungen aus den Abteilungen an den Vorstand heranzutragen.
§ 19 Einladung und Leitung der Vorstandssitzungen
Der 1. Vorsitzende, im Fall seiner Verhinderung ein anderes Vorstandsmitglied, beruft die Sitzung des Vorstands und die des erweiterten Vorstands ein und leitet diese.
Der Kassierer ist zuständig für die Verwaltung und die buchmäßige Erfassung der Einnahmen und Ausgaben. Er ist Vorstandsmitglied des Vereins und als solcher berechtigt, Gelder wie Beiträge und Spenden zu vereinnahmen. Der Kassierer berichtet der Mitgliederversammlung durch einen von ihm zu fertigenden und zu erläuternden Kassenbericht und stellt den Haushaltsplan des kommenden Jahres vor.
Es sind mindestens drei Kassenprüfer zu wählen, die nicht dem erweiterten Vorstand angehören dürfen. Sie werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 2 Jahren gewählt. Die Aufgabe der Kassenprüfer ist es, die Buchführung des Kassierers zu prüfen und der Mitgliederversammlung über das Prüfungsergebnis zu berichten.
§ 23 Abteilungsmitgliedschaft
Abteilungen werden nach Beschluss des Vorstands für Vereinsmitglieder eingerichtet, die eine bestimmte Sportart gemeinsam ausüben wollen. Jedes Vereinsmitglied kann mehreren Abteilungen angehören.
§ 24 Abteilungsleiter
Jeder Abteilung steht ein Abteilungsleiter vor, der von den Mitgliedern der Abteilung gewählt wird. Die Abteilungsleiter sind berechtigt, in Angelegenheiten der Abteilung für den Verein zu handeln. Die Ausgaben der Abteilung müssen mit dem Vorstand abgestimmt werden.
§ 25 Abteilungsordnung
Die Mitglieder einer Abteilung können neben dem Abteilungsleiter weitere Personen, die dem Verein angehören müssen, mit Abteilungsaufgaben betrauen, soweit die Aufgaben nicht zentral von dem Verein wahrgenommen werden. Jedes Mitglied des erweiterten Vorstands ist berechtigt, an den Abteilungsversammlungen und den Sitzungen der Abteilungsvorstände teilzunehmen. Ein Stimmrecht steht den Vorstandsmitgliedern in den Abteilungsgremien nur zu, wenn sie der Abteilung bzw. dem Abteilungsvorstand angehören.
§ 26 Form der Mitgliederversammlung
Die ordentliche Mitgliederversammlung wird jährlich einberufen, möglichst im ersten Quartal. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist zu berufen, wenn der Vorstand des Vereins dies im Interesse des Vereins für erforderlich hält oder wenn 10% der wahlberechtigten Mitglieder dies schriftlich unter Angabe von Gründen beantragen.
§ 27 Einberufung
Die ordentliche, sowie die außerordentliche Mitgliederversammlung wird vom Vorstand mit einer Frist von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung durch schriftliche Einladung per Brief oder E-Mail an die zuletzt dem Verein bekannte Mitgliedsadresse einberufen. Das Einladungsschreiben gilt als zugegangen, wenn es an die letzte vom Vereinsmitglied bekannt gegebene Adresse gerichtet wurde.
§ 28 Festsetzung und Form der Tagesordnung
Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor einer Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen, worauf der Versammlungsleiter zu Beginn der Versammlung über die beantragte Ergänzung abstimmen lässt. Zur Annahme der Ergänzung der Tagesordnung ist eine ¾ Mehrheit der stimmberechtigten anwesenden Personen erforderlich.
Satzungsänderungen müssen den Mitgliedern mit dem Einladungsschreiben schriftlich bekanntgegeben werden, ansonsten sind sie unzulässig.
§ 29 Inhalt der Tagesordnung
Entgegennahme des Vorstands- und Kassenberichts für das abgelaufene Geschäftsjahr
Beschlussfassung über Änderung der Satzung, über die Vereinsauflösung und Vereinsordnungen.
Verabschiedung des Haushaltsplanes für das kommende Geschäftsjahr
§ 30 Leitung
Die Mitgliederversammlung wird von dem Vereinsvorsitzenden, im Verhinderungsfall von einem seiner Stellvertreter oder einem anderen Vorstandsmitglied geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, wählt die Mitgliederversammlung einen Leiter.
Stimmberechtigt sind alle anwesenden Vereinsmitglieder, die das 18. Lebensjahr überschritten haben. Eine Übertragung oder die Ausübung des Stimmrechts durch Bevollmächtigte und gesetzliche Vertreter ist nicht zulässig. Die Stimmberechtigten haben aktives und passives Wahlrecht. Das Vorschlagsrecht haben die anwesenden stimmberechtigten Mitglieder und der Vorstand.
§ 32 Beschlussfähigkeit
§ 33 Abstimmung
Die Abstimmung erfolgt durch Handzeichen. Auf Verlangen von 1 anwesenden Mitglied ist eine Abstimmung geheim durchzuführen.
§ 34 Bildung von Mehrheiten
Bei Personalentscheidungen ist derjenige gewählt, der mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnte. Gelingt dies keinem Bewerber, erfolgt eine Zweitwahl. Gewählt ist dann, wer die meisten Stimmen bekommen hat.
Satzungsänderungen bedürfen einer ¾ Mehrheit.
Über die Gültigkeit von Stimmen entscheidet die Wahlprüfungskommission.
Der geschäftsführende Vorstand ist ermächtigt, Satzungsänderungen vorzunehmen, die von der Finanzverwaltung oder dem zuständigen Registergericht zum Erhalt der Gemeinnützigkeit gefordert werden. Die Mitgliederversammlung ist über die Änderung zu informieren.
§ 35 Protokollführung
Über die Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu fertigen, dass vom Protokollführer und vom Versammlungsleiter zu unterzeichnen ist.
Austritt aus dem DJK Sportverband und Auflösung
§ 36 Austritt aus dem DJK Sportverband
Der Austritt des Vereins aus dem DJK Sportverband Deutsche Jugendkraft, Diözesanverband Essen e.V., kann nur in einer besonders zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden. Notwendig ist eine ¾ Mehrheit bei Anwesenheit von mindestens der Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder. Bei Beschlussunfähigkeit ist der Vorstand verpflichtet, innerhalb von 4 Wochen eine zweite Mitgliederversammlung mit der gleichen Tagesordnung einzuberufen. Diese ist dann ohne Rücksicht auf die erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen. Die Einladung ist gleichzeitig dem DJK Sportverband Deutsche Jugendkraft, Diözesanverband Essen e.V. vorzulegen. Der Austrittsbeschluss (Auszug aus dem Protokoll) ist dem genannten Verband unverzüglich mitzuteilen. Der Austritt wird zum Ende des Kalenderjahres rechtskräftig. Im Falle des Austritts oder des Ausschlusses des Vereins aus dem DJK Sportverband fallen Vermögenswerte, die dem Verein zum Zweck der Sportpflege von dem genannten Verband gestellt wurden, an den Geber zurück.
Die Auflösung des Vereins kann nur in einer mit dem Tagesordnungspunkt "Auflösung des Vereins" einberufenen Mitgliederversammlung einberufen werden. Die Auflösung kann nur mit einer Mehrheit von 75 % der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.
Stadt Essen, 45121 Essen, Rathaus / Sport- und Bäderbetriebe
die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke des Sports zu verwenden hat.
Vorstehende Satzung wurde am 08. Februar 2019 in Essen-Katernberg von der Mitgliederversammlung beschlossen

References: § 5

§ 6

§ 9

§ 11
 § 26
 § 14

§ 17

§ 19

§ 23

§ 24

§ 25

§ 26

§ 27

§ 28

§ 29

§ 30

§ 32

§ 33

§ 34

§ 35

§ 36