Source: http://www.jurablogs.com/2013/09/06/auch-sohn-brutus-olg-bremen-schert-uns-egmr-abgesang-berufungsverwerfung
Timestamp: 2016-12-03 00:56:59+00:00

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Auch du mein Sohn Brutus/OLG Bremen: Was schert uns der EGMR – oder kein Abgesang auf die Berufungsverwerfung
BlogsBurhoff online BlogSeptember 2013Auch du mein Sohn Brutus/OLG Bremen: Was schert uns der EGMR – oder kein Abgesang auf die Berufungsverwerfung© m.schuckart – Fotolia.comDer EGMR hat im EGMR, Urt. v. 08.11.2012 in Sachen Neziraj gegen Deutschland (Nr. 30804/07 – die bundesdeutsche Rechtslage und Praxis der Verwerfung der Berufung des in der Hauptverhandlung ausgebliebenen Angeklagten nach § 329 Abs. 1 StPO trotz Anwesenheit eines verteidigungsbereiten Angeklagten als mit der EMRK nicht vereinbar angesehen. Es war m.E. zu erwarten, dass die deutschen OLG die Entscheidung des EGMR nicht umsetzen würden. So hat das dann auch bereits das OLG München unter Hinweis auf den Wortlaut der Vorschrift des § 329 Abs. 1 Satz 1 StPO abgelehnt (OLG München: Was schert mich der EGMR – oder kein Abgesang auf die Berufungsverwerfung). Nun auch das OLG Bremen im OLG Bremen, Beschl. v. 10. 6. 2013 – 2 Ss 11/13 , zwar mit einer anderen Begründung als das OLG München, aber in der Sache ebenso “unnachgiebig” . Die Leitsätze: “1. Auch unter Berücksichtigung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 08.11.2012 (EGMR Nr ...Zum vollständigen Artikel112 LeserBurhoff online Blog:Erst mal über die Klippe “Verfahrensrüge” springen…75 LeserBurhoff online Blog:Verwerfung II: Pflichtverteidiger auch nicht da, schwupps Berufung verworfen?562 LeserAlltag eines Anwaltes:ICH bin das GERICHT und weiß Bescheid185 LeserBurhoff online Blog:Neues vom “Rebellensenat” des BGH: Eine Vorsitzendenverfügung mit (Pflichtverteidiger)F...213 LeserBurhoff online Blog:Klassischer Fehler IX: Einen Angeklagten kann man nicht von der Hauptverhandlung “freis...66 LeserBurhoff online Blog:Neues aus Berlin: Endlich Änderung bei der Berufungsverwerfung und Änderungen im RVG89 LeserBurhoff online Blog:Berufungsverwerfung: Wie muss/sollte die Vertretungsvollmacht formuliert sein.215 LeserBurhoff online Blog:Was ein Laie so alles wissen können soll/muss, oder: Spitzfindig?10 verwandte ArtikelVerwerfung der Berufung bei Erscheinen eines zur Vertretung des Angeklagten bereiten VerteidigersOLG München: Was schert mich der EuGH – oder kein Abgesang auf die BerufungsverwerfungWenn der Angeklagte zur Berufungshauptverhandlung nicht kommt…Überraschung/Sensation (?) – Der EGMR und der Abgesang auf die BerufungsverwerfungAbwesenheit des AngeklagtenBerufungsverwerfung eines abwesenden Angeklagten trotz anwesendem VerteidigerDer EGMR stellt die StPO auf den KopfDer EGMR und die Berufungsverwerfung (§ 329 Abs. 1 StPO).Der EGMR und der Abgesang auf die Berufungsverwerfung – hier ist der VolltextDer EGMR stellt die StPO auf den KopfVerwandtes im Webburhoff.de: Berufungsverwerfung, Ausbleiben des Angeklagten, Zulssigkeit /
EGMR, Urt. v. 08.11.2012burhoff.de: Berufungsverwerfung, Zulssigkeit, Ausbleiben Angeklagter /
OLG Bremen, Beschl. v. 10.06.2013Über den ArtikelVeröffentlicht September 6, 2013 11:41am im Blog Burhoff online Blog.ThemenEntscheidung, Verfahrensrecht, Stpo, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, Sohn, Berufungsverwerfung, Anwesenheit, Olg Bremen, Norm, Verteidigungsbereiter VerteidigerTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresJustiztechnik und die TKÜvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deNebenklage 1 x 1, oder: Entweder kann ich Nebenklage, oder ich lasse esvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogEin volljuristisches Updatevon Basiskarten-BlogMachts gut, Piraten, und Danke für den Fisch!von Blog zum MedienrechtOLG Karlsruhe repariert sich selbst, oder: Und das ist gut so……von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 81 Leser:Notorische Falschparker riskieren Führerschein

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