Source: http://www.gator-optic.com/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2018-01-24 07:03:58+00:00

Document:
Sämtliche über diesen Online-Shop mit der Gatum GmbH geschlossenen Verträge richten sich ausschließlich nach den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Gatum GmbH,
Gustav-Bielefeld-Str. 8, 37079 Göttingen,
Geschäftsführer: Gordana Golik,
Amtsgericht Göttingen – HRB 1825 –
Umsatzsteueridentnummer: DE115307402
Telefon: 0551/5046582
Fax: 0551/5046583
Internet: www.gator-optic.com
E-Mail: info[at]gator-optic[dot]com
Die Produktpräsentation des Online-Shops stellt kein vertraglich bindendes Angebot der Gatum GmbH an Kunden dar.
Die Bestellung von Waren über diesen Online-Shop stellt ein Angebot des Kunden gemäß § 145 BGB an die Gatum GmbH dar.
Die Bestellung erfolgt durch die Betätigung des Bestellvorganges in dem Online-Shop.
Der Eingang der Bestellung wird von der Gatum GmbH unverzüglich per E-Mail (Bestellbestätigung) bestätigt.
In dieser Bestellbestätigung liegt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden. Die Bestellbestätigung bestätigt lediglich den Eingang der Kundenbestellung.
Ein Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass von der Gatum GmbH mit einer weiteren E-Mail die Lieferung bestätigt wird.
Ein Kaufvertrag kommt auch durch die Versendung der Ware an den Kunden durch die Gatum GmbH zustande.
Vertragsgegenstand sind die von dem Kunden bestellten Waren. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB.
Die von dem Kunden mitgeteilten, personenbezogenen Daten werden durch die Gatum GmbH ausschließlich nach den Bestimmungen des geltenden deutschen Datenschutzrechtes behandelt.
Sämtliche personenbezogenen Daten werden von der Gatum GmbH ausschließlich zur Verwaltung und Abwicklung der geschlossenen Kaufverträge genutzt, sofern diese für den Vertragsabschluss, inhaltliche Gestaltung oder Veränderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), so etwa zur Abwicklung des Versandes von Waren an die entsprechenden Kundenadressen.
Eine hiervon abweichende oder darüber hinausgehende Nutzung solcher Bestandsdaten für sonstige Zwecke erfolgt lediglich mit ausdrücklicher Einwilligung der Kunden.
Personenbezogene Daten die für die Nutzung der Angebote der Gatum GmbH oder für die Abrechnung der Vertragsverhältnisse erforderlich sind, werden ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung und Verwaltung der geschlossenen Kaufverträge genutzt. Hierbei handelt es sich um solche Nutzungsdaten die insbesondere Merkmale zur Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von den Kunden als Nutzer in Anspruch genommenen Teledienste beinhalten.
Von den Kunden übermittelte Daten werden von der Gatum GmbH strengvertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgte nur, sofern dies für die Vertragsabwicklung erforderlich ist.
Die Gatum GmbH liefert Deutschlandweit, Europaweit und Weltweit. Lieferungen erfolgen innerhalb der europäischen Union (EU) grundsätzlich nur bis zu einem Versandgewicht von 20 Kg, in sonstige europäische Länder und weltweit nur bis zu einem Versandgewicht von 10 Kg. Bestellungen mit einem höheren Versandgewicht erfolgen in mehreren Lieferungen zu den jeweiligen Versandkosten gemäß § 6 dieser AGB.
Die Lieferung der Ware erfolgt Deutschlandweit innerhalb von maximal sechs Werktagen nach Eingang der Bestellung bei der Gatum GmbH, Europaweit innerhalb von 10 Werktagen und Weltweit innerhalb von 14 Werktagen.
Sollte eine Lieferung innerhalb der obigen Lieferzeit nicht möglich sein und entsprechend Verzögerungen eintreten, so wird der Kunde von der Gatum GmbH durch eine E-Mail von dieser Lieferzeitüberschreitung unverzüglich informiert und hierbei die zu erwartende Lieferzeit angegeben.
Die Schadensersatzhaftung der Gatum GmbH wegen Lieferverzuges ist, sofern dieser Lieferverzug nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch die Gatum GmbH oder ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht, auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Soweit die von der Gatum GmbH gelieferte Kaufsache einen Mangel aufweist, ist die Gatum GmbH nach Wahl des Kunden zur Nacherfüllung durch Mängelbeseitigung oder Lieferung einer neuen mangelfreien Kaufsache berechtigt.
Der Gatum GmbH steht das Recht zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung zu, sofern diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten für die Gatum GmbH möglich ist.
Sämtliche zum Zweck der Vornahme der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, hierbei insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten trägt die Gatum GmbH, sofern diese Aufwendungen und Kosten nicht dadurch entstehen, dass die Kaufsache an einen anderen Ort als den Erfüllungsort versandt wurde.
Für den Fall des Fehlschlagens der Nacherfüllung ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Rücktritt vom Kaufvertrag zu erklären, Minderung des Kaufpreises oder Schadensersatz geltend zu machen.
Die Haftung der Gatum GmbH erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmung, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Gatum GmbH oder ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Für den Fall, dass keine vorsätzliche Vertragsverletzung der Gatum GmbH vorliegt, ist die Schadensersatzhaftung der Gatum GmbH auf den typischerweise vorhersehbaren und eintretenden Schaden beschränkt.
Die Haftung der Gatum GmbH erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern schuldhaft eine wesentliche, elementare Vertragspflicht verletzt wird. Für diesen Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden Begrenzt, sofern keine grobe Fahrlässigkeit gegeben ist.
Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet die Gatum GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Die Gatum GmbH haftet ebenfalls nach den zwingenden gesetzlichen Regelungen des Produkthaftungsgesetzes.
Die Warenpreise betragen gemäß Angaben der Internetseite 45 €/pro Stück für Erwachsenenbrille und 42 €/pro Stück für Kinderbrille.
Die Lieferung der Kundenbestellung erfolgt innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
Die Lieferung in das Ausland findet zu den nachfolgend aufgelisteten Versandpreisen statt.
Versandt EU: 8,90 €.
(Belgien, Bulgarien, Dänemark (außer Färöer, Grönland), Estland, Finnland (außer Ålandinseln), Frankreich (außer überseeische Gebite und Departements), Griechenland (außer Berg Athos), Großbritannien (außer Kanalinseln), Irland, Italien (außer Livigno und Gampione d’Italia), Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Niederlande (außer außereuropäische Gebiete), Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien (außer Kanarische Inseln, Ceuta + Melilla), Tschechische Republik, Ungarn, Zypern/Republik (außer Nordteil).
Restwelt: 13,90 €
(Alle Länder außerhalb EU und Schweiz)
§ 7 Zahlungsmöglichkeiten, Zahlungsbedingungen
Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19 % beinhalten.
Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise gemäß der Darstellung im Online-Shop.
Die Zahlung der Bestellung erfolgt nach Wahl des Kunden entweder,
per PayPal, Sie werden im Laufe des Bestellprozesses zur PayPal-Seite weitergeleitet, um dort die Überweisung zu tätigen (dort sind folgende Kreditkarten zulässig: ( Visa, Mastercard und American Express),
per Vorkasse (der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich per Überweisung auf unser Konto zu zahlen. Bei Zahlung per Vorkasse erhält der Kunde von der Gatum GmbH eine E-Mail mit den Rechnungsdaten. Hierzu ist es erforderlich, dass der Kunde in dem Bestellvorgang seine E-Mail-Adresse und/oder seine Telefonnummer in das Bestellformular einträgt, damit die Rechnungsdaten übersandt werden können. In der Überweisung ist als Verwendungszweck der Name des Kunden und die mitgeteilte Rechnungsnummer einzugeben.
§ 8 Lieferung unter Eigentumsvorbehalt
Die von der Gatum GmbH gelieferte Ware wird ausdrücklich unter Eigentumsvorbehalt geliefert.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum der Gatum GmbH.
Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat der Kunde die Gatum GmbH unverzüglich unter Übergabe der für eine Handlung notwendigen Unterlagen zu unterrichten. Dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig hiervon hat der Kunde bereits im vorhinein Dritte auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
§ 9 Rückgaberecht/Rückgabebelehrung
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Erhalt der Ware bei dem Empfänger und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Gatum GmbH gemäß Artikel 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Nur bei nichtpaketversandfähiger Ware (z.B. wie bei sperrigen Gütern), können sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf eigene Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an
E-Mail: info[at]gator-optic[dot]com.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie ihn etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem sie die Ware nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Auf die über diesen Online-Shop geschlossenen Verträge ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.

References: § 145
 § 434
 § 6

§ 7

§ 8

§ 9
 § 2
 § 1