Source: http://www.stadtverwaltung-seesen.de/B%C3%BCrger/Aktuelles/Amtsblatt/index.php?ofs_1=30&La=1&NavID=2106.254&kat=8.48&kuo=1&object=tx%7C2106.1&ModID=255
Timestamp: 2018-10-22 17:02:31+00:00

Document:
Bekanntmachung der Jahresabschlüsse 2013 - 2015 der Stadt Seesen
Der Rat der Stadt Seesen hat in seiner Sitzung am 25.01.2017 die Jahresabschlüsse der Stadt Seesen für die Jahre 2013, 2014 und 2015 beschlossen und dem Bürgermeister für das jeweilige Haushaltsjahr Entlastung erteilt.
Die Jahresabschlüsse werden hiermit gem. § 129 Abs. 2 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes öffentlich bekanntgemacht.
Die genauen Wortlaute finden Sie hier:
Die Jahresabschlüsse liegen in der Zeit vom 06.02. bis 14.02.2017 im Rathaus während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich aus.
Bekanntmachung der Neufassung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Seesen
Hiermit wird der Wortlaut der Neufassung der Satzung der Stadt Seesen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) bekannt gemacht, wie er sich aus der Straßenreinigungs- und Gebührendsatzung vom 16.12.2005, der 1. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 19.11.2007 und der 2. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 22.12.2016 ergibt.
Der vollständige Wortlaut der Satzung kann hier eingesehen werden:
Neufassung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Seesen
Bekanntmachung der Widmung von Straßen und Wegen im Baugebiet "Sonnenberg" in Seesen
Der Rat der Stadt Seesen hat in seiner Sitzung am 21.12.2016 die Widmung von Straßen und Wegen im Baugebiet "Sonnenberg" in Seesen beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung der Widmung kann hier eingesehen werden:
Bekanntmachung der 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Seesen
Der Rat der Stadt Seesen hat in seiner Sitzung am 21.12.2016 die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Seesen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) beschlossen. Die Satzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht. Der vollständige Wortlaut der Satzung kann hier eingesehen werden:
2. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Seesen
Bekanntmachung der 1. Änderung der "Aufwandsentschädigungssatzung"
Der Rat der Stadt Seesen hat in seiner Sitzung am 21.12.2016 die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Seesen über Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfall und Auslagenersatz beschlossen.
Bekanntmachung der 2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung für Spielgeräte
Der Rat der Stadt Seesen hat in seiner Sitzung am 21.12.2016 die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für Spiel- und Geschicklichkeitsgeräte (Vergnügungssteuersatzung für Spielgeräte)der Stadt Seesen beschlossen.
Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs zur 81. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Seesen im Bereich "Wundergarten Süd" in Seesen
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Seesen hat in seiner Sitzung am 07.12.2016 den Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs zur 81. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Seesen im Bereich „Wundergarten Süd“ in Seesen gefasst. Ziel der Planung ist die Ausweisung einer gewerblichen Baufläche zur Erweiterung eines bestehenden Gewerbebetriebes. Der Geltungsbereich der 81. Änderung des Flächennutzungsplanes befindet sich zwischen der Bornhäuser Straße (B 243/B 248) und der Sonnenbergstraße in Seesen. Die Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs kann hier eingesehen werden:
Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs der 81. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Seesen im Bereich "Wundergarten Süd" in Seesen (PDF, 370 kB)
Online-Beteiligung zum geplanten Hochspannungs-Erdkabel "SuedLink"
Unter der Projektbezeichnung „SuedLink“ ist der Bau einer Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungs-Leitung (HGÜ) von Wilster in Schleswig-Holstein in den Raum Grafenrheinfeld in Bayern geplant. Mit dieser Leitung soll unter anderem die vorrangig im Norden der Bundesrepublik aus Windenergie gewonnene elektrische Energie in die südlichen Regionen von Deutschland transportiert werden. Das Netzausbauprojekt wird von den beiden Übertragungsnetzbetreibern TenneT und TransnetBW gemeinsam geplant und gebaut. Entsprechend der Gesetzesänderungen vom Dezember 2015 wird das Vorhaben als Erdkabel geplant. TenneT hat Informationen zu diesem Projekt unter folgendem Link zur Verfügung gestellt:
Informationen zum Projekt SuedLink
Die ARGE SuedLink – ein Zusammenschluss verschiedener Planungs- und Gutachterbüros – hat im Auftrag von TenneT und TransnetBW erste Vorschläge für mögliche Erdkabel-Korridore erarbeitet. Informationen zu den Verläufen der Erdkabel-Korridore können unter folgendem Link eingesehen werden:
Informationen zu den Erdkabel-Korridoren
© TenneT / Projekt SuedLink
Einer der alternativ möglichen Trassenkorridore verläuft in einer Breite von 1.000 m durch das Gebiet der Stadt Seesen. Die Karten und Erläuterungen für den das Gebiet der Stadt Seesen berührenden Trassenkorridor finden Sie unter folgenden Links:
Kurzsteckbrief Trassenkorridor Segment 053 (PDF, ca. 1 MB)
Streifenkarte Erdkabelkorridor 053_03 (PDF, ca. 17 MB)
Kurzsteckbrief Trassenkorridor Segment 070 (PDF, ca. 0,5 MB)
Streifenkarte Erdkabelkorridor 070 (PDF, ca. 20 MB)
Um die vorgeschlagenen Erdkabel-Korridore unter Berücksichtigung des regionalen und lokalen Wissens der Menschen vor Ort zu optimieren, können in der jetzigen Planungsphase bis zum 29. November 2016 Hinweise an die Vorhabenträger übermittelt werden. TenneT bietet hierzu die Möglichkeit einer Online-Beteiligung an. Das Portal zur Online-Beteiligung erreichen Sie über folgenden Link:
Online-Beteiligungstool zum Projekt SuedLink
Erläuterungen zur Handhabung des Beteiligungstools finden Sie hier:
Handzettel Online-Beteiliung (PDF, ca. 0,7 MB)
Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der Verzeichnisse der brennholzberechtigten Inquilinen für das Jahr 2017
Die Stadt Seesen weist durch öffentliche Bekanntmachung auf die Auslegung der Verzeichnisse der brennholzberechtigten Inquilinen für das Jahr 2017 hin. Der vollständige Wortlaut der Bekanntmachung kann hier eingesehen werden:
Öffentliche Bekanntmachung eines Sitzübergangs im Ortsrat Engelade
Gemäß § 44 Abs. 6 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz wírd hiermit der Übergang eines Sitzes im Ortsrat Engelade auf Herrn Markus Galuska bekannt gemacht.
Den vollständigen Wortlaut finden Sie hier: Kommunalwahl 2016 OR Engelade Ersatzperson [PDF: 41 kB]
Bekanntmachung der 3. Änderung des Bebauungsplans RHÜ 09 "In der Masch I" im Stadtteil Rhüden und der 1. Berichtigung des Flächennutzungsplans der Stadt Seesen
Die 3. Änderung des Bebauungsplans RHÜ 09 „In der Masch I" im Stadtteil Rhüden ist vom Rat der Stadt Seesen am 21.09.2016 gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) als Satzung beschlossen worden. Die Änderung des Bebauungsplans wurde gemäß § 10 Abs. 3 BauGB durch Veröffentlichung in der Seesener Tageszeitung "Beobachter" am 29.09.2016 ortsüblich bekannt gemacht. Den vollständigen Wortlaut der Bekanntmachung können Sie hier einsehen:
Bekanntmachung der 3. Änderung des Bebauungsplans RHÜ 09 “In der Masch I“ und der 1. Berichtigung des Flächennutzungsplans der Stadt Seesen
Widerspruchsrecht gegen die Auskunftserteilung und Datenübermittlung
Das Bürgerbüro der Stadt Seesen informiert hiermit durch öffentliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht der Einwohnerinnen und Einwohner gegen die Auskunftserteilung und Datenübermittlung.
Den genauen Wortlaut der öffentlichen Bekanntmachung finden Sie hier.
Öffentliche Bekanntgabe der Wahlergebnisse
Gemäß § 39 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz werden hiermit die Wahlergebnisse der Kommunalwahl 2016 bekannt gegeben.
Den vollständigen Wortlaut finden Sie hier: Kommunalwahl 2016 Wahlergebnis [PDF: 70 kB]
Öffentliche Bekanntmachung der Ausführungsanordnung im Flurbereinigungsverfahren Herrhausen
Das Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig hat im Flurbereinigungsverfahren Herrhausen die Ausführung des Flurbereinigungsplans mit Wirkung vom 05.09.2016 angeordnet. Die öffentliche Bekanntmachung der Ausführungsanordnung kann hier eingesehen werden:
Bekanntmachung der Ausführungsanordnung im Flurbereinigungsverfahren Herrhausen
Gemäß § 41 Niedersächsische Kommunalwahlordnung wird hiermit die Wahlbekanntmachung der Gemeinde veröffentlicht.
Den vollständigen Wortlaut finden Sie hier: Kommunalwahl 2016 Wahlbekanntmachung [PDF: 52 kB]

References: § 129
 § 44
 § 10
 § 10
 § 39
 § 41