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Timestamp: 2016-10-21 14:57:21+00:00

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5A_834/2013 (30.01.2014)
5A_834/2013 � � Urteil vom 30. Januar 2014
R�ckverg�tungen,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau als kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs vom 27. September 2013.
X.________, ein selbst�ndiger Schreiner, ist f�r Schulden in der H�he von mehreren zehntausend Franken betrieben worden. Die Betreibungen zogen ab September 2011 eine Reihe von Pf�ndungen nach sich, mit denen das Betreibungsamt Aadorf befasst ist.
Das Betreibungsamt fand heraus, dass X.________ durch Zahlungen der Firma Z.________ AG monatlich Fr. 8'000.-- bis Fr. 15'000.-- einnahm. Am 27. Januar 2012 verf�gte es, dass die Z.________ AG k�nftige Zahlungen nur noch an das Amt leisten d�rfe. Das Bundesgericht sch�tzte die Verf�gung mit Urteil 5A_334/2012 vom 18. Juni 2012. Ein weiteres Aufsichtsverfahren endete mit der Anweisung des Bezirksgerichts M�nchwilen an das Betreibungsamt Aadorf, jeweils jeden Monat nach Erhalt des Guthabens von der Z.________ AG einen Betrag von Fr. 4'000.-- X.________ zu �berweisen, sofern das Existenzminimum f�r den entsprechenden Monat infolge fehlender Unterlagen noch nicht exakt bestimmt werden konnte, in Anrechnung oder Verrechnung des sp�ter zu berechnenden Existenzminimumanteils. X.________ zog das Verfahren wiederum erfolglos bis vor das Bundesgericht (Urteil 5A_131/2013 vom 25. Juni 2013). Schliesslich verlangte er am 6. Februar 2013 vom Betreibungsamt Aadorf einen Vorschuss von Fr. 2'000.-- bis Fr. 2'500.--, weil das Fahrzeug seiner Lebenspartnerin und Hausgenossin A.________ vorgef�hrt werden m�sse. Das Betreibungsamt lehnte dies ab. Vergeblich wehrte sich X.________ dagegen bis vor Bundesgericht (Urteil 5A_652/2013 vom 22. Oktober 2013).
Mit Schreiben vom 15. April 2013 forderte das Betreibungsamt Aadorf den Beschwerdef�hrer auf, seine Verdienstabrechnungen der Monate Januar bis M�rz 2013 einzureichen und �ber allf�llige weitere Einnahmen Auskunft zu geben. Zugleich gab das Betreibungsamt bekannt, als Akontozahlung an das Existenzminimum f�r den Monat Februar Fr. 4'000.-- �berwiesen zu haben. Im selben Schreiben setzte sich das Betreibungsamt mit Rechnungen und Quittungen auseinander, die X.________ am 26. M�rz und 2. April 2013 eingereicht hatte.
Hierauf reagierte X.________ am 28. April 2013 mit einer Beschwerde an das Bezirksgericht M�nchwilen als untere Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungssachen. Im Wesentlichen verlangte er, das Betreibungsamt anzuweisen, die Abrechnung �ber seine Eingabe vom 5. Februar 2013 vorzunehmen und das Existenzminimum f�r den Monat Februar 2013 zu ermitteln und zur�ckzuerstatten. Weiter ersuchte er um Verg�tung verschiedener Ausgaben. Das Bezirksgericht hiess die Beschwerde teilweise gut, soweit es darauf eintrat. Es wies das Betreibungsamt Aadorf an, zu pr�fen, ob die geltend gemachten Auslagen f�r Lehrmittel, AHV-Beitr�ge, Taggeldversicherung und 3. S�ule belegt seien, und diese Kosten gegebenenfalls zu erstatten. Im �brigen wies es die Beschwerde ab. Vergeblich wandte sich X.________ darauf an das Obergericht des Kantons Thurgau als (obere) kantonale Aufsichtsbeh�rde. Dieses wies seine Beschwerde mit Entscheid vom 27. September 2013 ab.
Mit Eingabe vom 4. November 2013 gelangt X.________ (Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht. Er beantragt zur Hauptsache, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben und "zur Beurteilung" seiner "nachstehenden Ausf�hrungen" an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. �berdies ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege. Das Bundesgericht hat sich die Akten des kantonalen Verfahrens zukommen lassen, jedoch keinen Schriftenwechsel angeordnet.
Entscheide kantonaler Aufsichtsbeh�rden �ber Beschwerden gegen Verf�gungen von Vollstreckungsorganen gem�ss Art. 17 SchKG unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG i.V.m. Art. 19 SchKG). Das Rechtsmittel ist unabh�ngig von einer gesetzlichen Streitwertgrenze zul�ssig (Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Als Pf�ndungsschuldner, dessen Beschwerde von der oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rde abgewiesen wurde, ist der Beschwerdef�hrer zur Anfechtung des Entscheides berechtigt (Art. 76 Abs. 1 BGG). Auf die rechtzeitig (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG) eingereichte Beschwerde ist grunds�tzlich einzutreten.
Wiederholt hat das Bundesgericht den Beschwerdef�hrer darauf hingewiesen, dass auch im ordentlichen Beschwerdeverfahren sachbezogen auf den angefochtenen Entscheid einzugehen ist und das Bundesgericht vorbehaltlich offensichtlicher Fehler nur die in der Beschwerde geltend gemachten Rechtswidrigkeiten pr�ft (Urteile 5A_652/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 2 und 5A_131/2013 vom 25. Juni 2013 E. 2). Der Beschwerdef�hrer soll mit seiner Kritik an den Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen, die er als rechtsfehlerhaft erachtet (vgl. BGE 121 III 397 E. 2a S. 400; Urteil 4A_22/2008 vom 10. April 2008 E. 1). Allgemein gehaltene Einw�nde, die er ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgr�nden vorbringt, gen�gen nicht (BGE 116 II 745 E. 3 S. 749). Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht geltend gemacht wird. Diesen Vorwurf pr�ft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine entsprechende R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4 S. 254; je mit Hinweisen).
Der Schriftsatz vermag den geschilderten Begr�ndungsanforderungen �ber weite Strecken nicht zu gen�gen. Nicht zu h�ren ist der Beschwerdef�hrer insbesondere, soweit er das Verhalten des Betreibungsamts und den Entscheid des Bezirksgerichts M�nchwilen kritisiert. Denn Objekt der Beschwerde an das Bundesgericht ist einzig der Entscheid der letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Weiter ist dem Obergericht darin beizupflichten, dass der Streitgegenstand der betreibungsrechtlichen Beschwerde im Sinne von Art. 17 SchKG durch die Verf�gung bestimmt ist, die der Beschwerdef�hrer im konkreten Fall anficht (vgl. Urteil 5A_652/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 4.2). Im vorliegenden Prozess ist dies grunds�tzlich das Schreiben des Betreibungsamts vom 15. April 2013, auf das allein der Beschwerdef�hrer mit seiner Aufsichtsbeschwerde vom 28. April 2013 reagierte (Sachverhalt Bst. C und D). Im konkreten Zusammenhang wird darauf zur�ckzukommen sein.
Der Beschwerdef�hrer klagt, die Vorinstanz sei auf sein Begehren Ziffer 3.1 wegen mangelnden Rechtsschutzinteresses nicht eingetreten. Er habe verlangt, dass die "unrichtige Sachfeststellung des Bezirksgerichtes", wonach am 23. April und am 13. November 2012 "rechtsgen�gliche Pf�ndungen erfolgt" seien, aufgehoben werde. Der Beschwerdef�hrer bestreitet, dass in den erw�hnten Pf�ndungen die gesetzlich vorgeschriebene Pf�ndungserkl�rung erfolgt sei. Das Obergericht h�lt in diesem Zusammenhang fest, es sei nicht ersichtlich, weshalb die Darstellung des Sachverhalts durch das Bezirksgericht ein schutzw�rdiges Interesse an der Berichtigung begr�nden k�nne. Der fragliche Sachverhalt sei gar nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens. Dass das Gegenteil der Fall w�re, behauptet der Beschwerdef�hrer nicht und ist auch nicht ersichtlich. Ebenso wenig l�sst sich ein Rechtsschutzinteresse mit der Mutmassung begr�nden, die "Gerichte" w�rden sich auf diese Sachverhaltsdarstellung des Bezirksgerichts st�tzen.
Der Beschwerdef�hrer beharrt auf seinem Begehren, das Betreibungsamt anzuweisen, die Berechnung seines Existenzminimums entsprechend dem Bezirksgerichtsentscheid Z8.2012.19 vom 30. November 2012 zu vollziehen. Liege sowohl der Zahlungseingang der Z.________ AG als auch die Lohnabrechnung seiner Partnerin vor, so sei nicht nur eine Akontozahlung von Fr. 4'000.--, sondern das gesamte Existenzminimum von Fr. 5'303.55 abz�glich des Anteils der Lebenspartnerin auszuzahlen. Das Obergericht h�lt diesbez�glich fest, ein Anfechtungsobjekt habe nur bestanden, soweit der Beschwerdef�hrer die Auszahlung des vollen Existenzminimums f�r Februar 2013 verlange, denn gem�ss Schreiben des Betreibungsamts vom 15. April 2013 sei f�r diesen Monat zun�chst nur eine Akonto-Zahlung �berwiesen worden. Wie der Beschwerdef�hrer aber selbst einr�ume, sei die Abrechnung f�r diesen Monat inzwischen erfolgt und das Existenzminimum ausbezahlt worden. Daher sei das Rechtsschutzinteresse auch bez�glich dieses Antrags dahingefallen.
�Dagegen wendet der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen ein, das Betreibungsamt habe von den Existenzminima der Monate Januar bis April 2013 insgesamt Fr. 7'121.15 zur�ckbehalten, diesen Betrag erst am 10. Juni 2013 ausbezahlt und damit sein Recht auf Existenzsicherung und auf ein menschenw�rdiges Leben im Sinne der EMRK "klar missachtet". Die Kritik ist unbegr�ndet. Unbestrittenermassen wurde das Existenzminimum f�r den Monat Februar 2013 am 7. Juni 2013 ermittelt und dem Beschwerdef�hrer ausbezahlt. Zu Recht kommt das Obergericht angesichts dessen zum Schluss, es fehle dem Beschwerdef�hrer - auch was den Monat Februar 2013 angeht - an einem Rechtsschutzinteresse. Was den Vorwurf der "Rechtsverz�gerungen und Rechtsverweigerung" angeht, l�sst sich dem angefochtenen Entscheid die Feststellung entnehmen, dass die Verdienstabrechnungen f�r die Monate Januar bis M�rz 2013 laut Stellungnahme des Betreibungsamts bis Mitte Mai 2013 nicht vorgelegen haben. Als weiteren Grund f�r die Verz�gerungen nennt das Obergericht die Annahme des Betreibungsamts, der Beschwerdef�hrer erziele neben den Zahlungen der Z.________ AG auch noch weitere Einnahmen. All dies stellt der Beschwerdef�hrer nicht in Abrede. Um eine Grundrechtsverletzung darzutun, gen�gt es jedoch nicht, einzelne Punkte des angefochtenen Entscheids zu beanstanden und andere Elemente unangefochten stehen zu lassen. Die Beschwerde erweist sich auch in dieser Hinsicht als unbegr�ndet.
Anlass zur Beschwerde gibt weiter eine Abrechnung vom 5. Februar 2013, in welcher der Beschwerdef�hrer erstattungspflichtige gesch�ftliche Auslagen aufgelistet und dem Betreibungsamt belegt haben will. Er macht geltend, diese R�ckerstattungsforderungen seien noch immer "v�llig unbearbeitet"; bis zum heutigen Datum sei "keine definitive Pr�fungsmitteilung erfolgt". Das Betreibungsamt habe am 16. Mai 2013 lediglich eine provisorische Aufstellung vorgelegt. Dem Obergericht wirft der Beschwerdef�hrer vor, diese materielle Rechtsverweigerung des Betreibungsamts mit "v�llig unbehelflichen sachfremden Ausf�hrungen" zu sch�tzen.
�Auch diese Vorw�rfe laufen ins Leere. So ist entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers gerade nicht "unbestritten", dass es sich bei den Forderungen um gesch�ftliche Auslagen handelt, die ihm zu belassen w�ren. Dem angefochtenen Entscheid l�sst sich auch nicht entnehmen, dass das Obergericht die Abrechnung vom 5. Februar 2013 als "nicht substantiiert" abgetan h�tte. Das Obergericht stellt vielmehr fest, es fehle jegliche Substantiierung, welche Positionen im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung noch offen gewesen seien. Daher lasse sich der Vorwurf, das Betreibungsamt verz�gere durch Unt�tigkeit die Abrechnung, gar nicht �berpr�fen. Soweit sich der Beschwerdef�hrer daran st�rt, dass das Betreibungsamt bis zum 16. Mai 2013 nur eine provisorische Bearbeitung der streitigen Abrechnung vorlegte, sind ihm die Ausf�hrungen des Obergerichts entgegenzuhalten. Danach ficht der Beschwerdef�hrer praktisch jede Verfahrenshandlung des Betreibungsamts an und hat ihm Quittungen mehrfach zur Abrechnung vorgelegt, weshalb das Betreibungsamt in akribischer Arbeit bereits ausbezahlte Verg�tungen auf Doppelspurigkeiten durchforsten m�sse. Dass das Obergericht die Beispiele, mit denen es diese zeitraubenden Verrichtungen des Betreibungsamts veranschaulicht, mit der Abrechnung vom 5. Februar 2013 in Zusammenhang gebracht h�tte, geht entgegen den Unterstellungen des Beschwerdef�hrers nicht aus dem angefochtenen Entscheid hervor. Der vorinstanzlichen Feststellung, dass er gegen fast jede betreibungsamtliche Verfahrenshandlung Beschwerde einlege und das Amt mit arbeitsintensiven Eingaben �berziehe, hat der Beschwerdef�hrer mithin nichts Substantielles entgegenzusetzen. Angesichts dessen ist nicht ersichtlich, inwiefern sich der Schluss des Obergerichts, wonach dem Betreibungsamt Aadorf keine Rechtsverz�gerung anzulasten sei, nicht mit dem Bundesrecht vertr�ge. Denn ob eine Beh�rde den verfassungsm�ssigen Anspruch auf Beurteilung binnen angemessener Frist (Art. 29 Abs. 1 BV) verletzt hat, beurteilt sich nicht nur nach dem Umfang und der Schwierigkeit der Sache, sondern namentlich auch danach, ob der Rechtsunterworfene selbst durch sein Verhalten zur Verfahrensverz�gerung beigetragen hat (s. BGE 119 Ib 311 E. 5b S. 325 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte). Letzteres ist hier offensichtlich der Fall.
Schliesslich dreht sich der Streit um die Wohnkosten. Soweit sich seine Ausf�hrungen nachvollziehen lassen, stellt sich der Beschwerdef�hrer auf den Standpunkt, das Betreibungsamt habe alle Naturalleistungen, zu denen er sich im Mietvertrag zus�tzlich zur Leistung des Mietzinses verpflichtete, als gesch�ftliche Auslagen anzuerkennen und dementsprechend auf den Mietzinsanteil von Fr. 730.-- anzurechnen, den es als Gesch�ftsaufwand ausgeschieden hat. Sinngem�ss meint der Beschwerdef�hrer, das Betreibungsamt habe die Wohnkosten auf Fr. 1'770.-- festgesetzt und die Naturalleistungen nicht als zu den Wohnkosten geh�rig erkl�rt. Daher seien diese Naturalleistungen bzw. die dabei anfallenden Ausgaben "rechtlich unmissverst�ndlich als Gesch�ftskosten zu verstehen". Der Schluss geht fehl.
�Laut dem angefochtenen Entscheid nahm das Betreibungsamt vom Mietzins von Fr. 2'500.-- einen Anteil von Fr. 1'770.-- als Wohnkosten ins Existenzminimum auf und wies den Restbetrag von Fr. 730.-- dem Gesch�ftsaufwand zu. Allein aus dem Umstand, dass das Betreibungsamt vom Mietzins einen Wohn- und einen Gesch�ftsanteil ausschied, folgt jedoch keineswegs, dass zus�tzlich geschuldete Vertragsleistungen in zwingender Weise als Gesch�ftsaufwand gelten m�ssten. Dass die diversen Positionen f�r die Gartengestaltung, die am Ende der betreibungsamtlichen Verf�gung vom 15. April 2013 aufgelistet sind und hier in Frage stehen, in irgend einer Weise sachlich mit seiner Berufst�tigkeit als selbst�ndiger Schreiner zusammenh�ngen, macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend und ist auch nicht ersichtlich. Vielmehr ist den kantonalen Instanzen beizupflichten, die diese Ausgaben als Kosten privater Gartengestaltung ansehen.
Im Ergebnis ist die Beschwerde offensichtlich unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen, soweit �berhaupt darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdef�hrer unterliegt und hat f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Den Beschwerdegegnern ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden. Dem Betreibungsamt ist keine Parteientsch�digung geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG). Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, m�ssen die vor Bundesgericht gestellten Rechtsbegehren des Beschwerdef�hrers als von Anfang an aussichtslos bezeichnet werden. Damit fehlt es an einer materiellen Voraussetzung f�r die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 64 Abs. 1 BGG). Das entsprechende Gesuch ist abzuweisen.
Das Obergericht des Kantons Thurgau stellt fest, dass der Beschwerdef�hrer haltlose, rechthaberische, schikan�se und daher rechtsmissbr�uchliche Begehren stellt. Diese Einsch�tzung trifft zu. Anl�sslich seiner letzten Beschwerde hat das Bundesgericht den Beschwerdef�hrer deswegen abgemahnt und ihm eine Prozessstrafe angedroht (Urteil 5A_652/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 7). Wie der vorliegende Fall zeigt, schreckt der Beschwerdef�hrer ungeachtet dessen nicht davor zur�ck, sein querulatorisches Verhalten auch vor Bundesgericht fortzusetzen. Er wird deshalb ein letztes Mal abgemahnt und darauf hingewiesen, dass das Bundesgericht ihn bei weiteren Eingaben dieser Art mit einer Ordnungsbusse bis zu Fr. 2'000.-- und bei Wiederholung bis zu Fr. 5'000.-- bestrafen kann.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Steuerverwaltung des Kantons Thurgau, der Politischen Gemeinde Y.________, dem Betreibungsamt Aadorf und dem Obergericht des Kantons Thurgau als kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 17
 Art. 19
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 BGE