Source: https://wasserwelten.net/Artikel/AGB/textid/34/
Timestamp: 2020-07-08 08:23:17+00:00

Document:
Wasserwelten - aquasport - AGB
Neue Kurse ab 17.06.2020!
Allgemeine Geschäftsbedingungen Wasserwelten
Leistungen von Wasserwelten liegen ausschließlich nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen zugrunde. Der Einbeziehung eigener Geschäftsbedingungen von Kunden bzw. Teilnehmern (nachfolgend „Teilnehmer“ genannt) wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
§ 2 Kursangebote und Vertragsschluss, keine Rückerstattung der Kursgebühr, kein Anspruch auf Nachholung eines Kurstermins
Das Kursangebot von Wasserwelten besteht aus Gruppenkursen und Dauerangeboten (Mitgliedschaften).
Die auf der Website und auf anderen Werbe- und Geschäftsmaterialien beschriebenen Kurs- und Leistungsangebote von Wasserwelten stellen keine verbindlichen Angebote seitens Wasserwelten dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Teilnehmer.
Der Teilnehmer kann dieses Angebot unter dem Punkt „Anmeldung“ über die Website abgeben. Der Teilnehmer gibt hierbei ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf das gewünschte Kursangebot ab. Darüber hinaus kann der Teilnehmer das Angebot auch telefonisch oder per E-Mail gegenüber Wasserwelten abgeben. Bei einer telefonischen oder elektronischen (E-Mail) Anmeldung kommt der Vertrag durch das Versenden der Auftragsbestätigung zu Stande.
Wasserwelten kann das Angebot innerhalb von fünf Tagen schriftlich oder in Textform (E-Mail oder Telefax) durch eine Auftragsbestätigung gegenüber dem Teilnehmer annehmen, wobei für die Berechnung der Frist der Zugang beim Teilnehmer maßgeblich ist.
Der Vertragsschluss zu einem Gruppenkurs betrifft ausschließlich den konkret gebuchten Kurs samt vorgegebenem Kurszeitraum. Für nicht in Anspruch genommene Kurseinheiten besteht kein Anspruch auf Nachholung und kein Anspruch auf anteiliger Erstattung der Kursgebühr.
Die von Wasserwelten ausgewiesenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Etwaige zusätzlich anfallende Kosten werden in der Leistungsbeschreibung ausdrücklich genannt.
Das Entgelt für Gruppenkurse ist spätestens bis 14 Tage nach Rechnungsdatum zu bezahlen. Soweit bei Beginn eines Kurses das Entgelt noch nicht bezahlt worden ist, behält sich Wasserwelten vor, von der Einrede des nichterfüllten Vertrages (§ 320 BGB) Gebrauch zu machen und den Teilnehmer nicht am gebuchten Kurs teilnehmen zu lassen.
Das Entgelt für Dauerkurse ist vollständig im Voraus zu Beginn eines Quartals oder gemäß Vereinbarung vollständig zu Beginn eines jeweiligen Monats fällig.
An gesetzlichen Feiertagen finden keine Kurse statt. Der Ausfall einer Kurseinheit eines Dauerangebots wegen eines gesetzlichen Feiertags führt nicht zu einer Ermäßigung des Kurspreises.
Der Teilnehmer hat keinen Anspruch darauf, dass ein Kurs durch einen bestimmten Trainer durchgeführt wird. Dies gilt selbst dann, wenn ein Kurs zuvor mit einem bestimmten Trainer angepriesen wurde.
Kann eine Kurseinheit nicht stattfinden (z.B. wegen kurzfristiger Erkrankung eines Trainers und mangels verfügbarer Vertretung), wird Wasserwelten unverzüglich Kontakt zu den Teilnehmern aufnehmen. Die Kurseinheit wird innerhalb eines Zeitraums von 2 Monaten nachgeholt werden. Der Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben. Kann ein Teilnehmer an dem Nachholtermin nicht teilnehmen, ist eine teilweise Erstattung des Entgelts nicht möglich.
§ 5 Kündigung durch Wasserwelten
Wasserwelten behält sich vor, einen Gruppenkurs vor Beginn zu kündigen, wenn sich weniger als 6 Teilnehmer für diesen Gruppenkurs angemeldet haben. Bereits entrichtete Entgelte werden zurückerstattet.
Wasserwelten kann ferner den Vertrag fristlos aus wichtigem Grund kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor,
wenn durch einen Teilnehmer der Kurs- und Badebetrieb massiv und nachhaltig gestört wird und der Teilnehmer trotz (auch mündlicher) Abmahnung sein störendes Verhalten beibehält.
wenn ein Teilnehmer eines Dauerangebots mit der Zahlung eines Betrags, der zwei Monatsbeiträgen entspricht, in Verzug ist.
§ 6 Kündigung von Dauerangeboten (Mitgliedschaften)
Bei Verträgen mit einer vereinbarten Mindest-Vertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um die zuvor vereinbarte Vertragslaufzeit, soweit nicht einer der Parteien den Vertrag frist- und formgerecht kündigt. Die Kündigung von Verträgen mit einer Mindest-Vertragslaufzeit muss 4 Wochen vor Vertragsende erfolgen.
Verträge auf unbestimmte Zeit können jeweils mit einer Kündigungsfrist von 4 Wochen zum 30.04., 31.07. und 31.12. des laufenden Kalenderjahres gekündigt werden.
§ 7 Form einer Kündigung
Eine Kündigung bedarf in jedem Fall der Textform.
§ 8 Haftung von Wasserwelten
Wasserwelten haftet bei leichter Fahrlässigkeit; nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (sog. Kardinalpflichten), in diesen Fällen jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden, bei Personenschäden und bei gesetzlich unabdingbaren Haftungsbestimmungen. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Teilnehmer regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von Wasserwelten; auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzungen auch im Falle des Verschuldens von Erfüllungsgehilfen von Wasserwelten; gelten.
Haftung und Aufsichtspflicht bei Kinderkursen
Aufsichtspflicht Kursbeginn
Die Aufsichtspflicht der Teilnehmer durch die Trainer*innen beginnt in der Regel ab dem Zeitpunkt der Übergabe am Treffpunkt.
Sonderregelungen gelten ab der Delfingruppe. Hier können die Eltern/ Sorgeberechtigten durch eine schriftliche Einverständniserklärung ihren Kindern erlauben, allein zum Kurs ins Bad zu kommen. In diesem Falle beginnt die Aufsichtspflicht der Trainer*innen mit Eintreffen des Kindes am Kursbecken.
Aufsichtspflicht Kursende
Die Aufsichtspflicht der Kursteilnehmer durch die Trainer*innen endet in der Regel ab dem Zeitpunkt der Übergabe der Kinder an die Eltern/ Sorgeberechtigten nach Kursende am Treffpunkt. Sonderreglungen gelten für die Abgabe nach Kursende ab der Schildkrötengruppe. Hier erklären die Eltern/ Sorgeberechtigten durch eine schriftliche Einverständniserklärung, dass die Aufsichtspflicht der Trainer/in für die Kinder mit Kursende endet. Das Kursende wird durch die Trainer*innen eindeutig über ein Abschiedsritual angezeigt.
Ohne schriftliche Einverständniserklärung sind die Trainer*innen verpflichtet, das Kind am Treffpunkt anzunehmen bzw. abzugeben. Die Eltern/ Sorgeberechtigten sind verpflichtet, ihr Kind persönlich am Treffpunkt in die Obhut der Trainer*innen zu übergeben und nach Kursende wieder entgegenzunehmen.
Holen die Eltern/ Sorgeberechtigten das Kind nicht rechtzeitig nach Ende des Schwimmkurses ab, verletzten sie zwar ihre vertraglichen Pflichten, die Trainer*innen werden aber die Aufsichtspflicht beibehalten.
Das Kind wird wieder mit ins Bad genommen und wartet am Beckenrand, bis die Eltern/ Sorgeberechtigten das Kind persönlich abgeholt haben. Bei mehrmaligem Vorkommen behalten wir uns vor, die verlängerte Aufsichtspflicht in Rechnung zu stellen.
§ 9 Gesundheitliche Eignung
Dem Teilnehmer obliegt es, sich während des gesamten Leistungszeitraums seiner gesundheitlichen Eignung im Hinblick auf die einzelnen Kursangebote zu vergewissern. Etwaige gesundheitliche Bedenken ist Wasserwelten unverzüglich, jedenfalls aber vor Beginn der jeweiligen Kurseinheit mitzuteilen. Soweit es sich bei den Teilnehmern um Minderjährige handelt, trifft die vorgenannte Obliegenheit deren gesetzlichen Vertreter.
§ 10 Hinweis auf Datenverarbeitung
Wasserwelten erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen personenbezogene Daten des Teilnehmers und ggf. dessen Sorgeberechtigten (z.B. Name, Anschrift, Kontaktinformationen, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Bankdaten bei Dauerangeboten). Wasserwelten beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und des Telemediengesetzes (TMG). Wasserwelten wird Bestands- und Nutzungsdaten des Teilnehmers nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und der Abrechnung erforderlich ist.
Wir nutzen die gespeicherte E-Mail-Adresse um regelmäßig per Rundmail oder Newsletter zu informieren. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand von relevanten Kurs-Informationen (Rundmail) und Ankündigung von Folgekursen, Angeboten oder Aktionen per Newsletter. Als Newsletter-Software wird ein externer Dienstleister „Newsletter2Go“ verwendet. Newsletter2Go ist ein deutscher, zertifizierter Anbieter, der nach den Anforderungen des BDSG und der DS-GVO ausgewählt wurde. Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.newsletter2go.de/informationen-newsletter-empfaenger/
§ 11 Gültigkeit AGB
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten am 28.05.2019 in Kraft. Gleichzeitig verlieren alle anderen vorausgegangenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Wasserwelten ihre Gültigkeit.

References: § 2

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11