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Timestamp: 2018-01-16 11:07:52+00:00

Document:
Metrication law of 29 April 1869
von Gottes Gnaden König von Bayern, Pfalzgraf bei Rhein, Herzog von Bayern, Franken und in Schwaben :c. :c.
Wir haben nach Vernehmung Unseres Staatsrates mit Beirath und Zustimmung der Kammer der Reichsräthe und der Kammer der Abgeordneten beschlossen und verordnen, was folgt:
Art. 1. Die Grundlage des Maßes und Gewichtes ist das Meter mit decimaler Theilung und Vervielfachung.
Art. 2. Es gelten folgende Maße und Gewichte:
Die Einheit bildet das Meter. Der zehnte Theil des Meters heißt das Decimeter, der hundertste das Centimeter, der tausendste das Millimeter.
Zehn Meter heißen das Dekameter, tausend Meter das Kilometer.
Die Einheit bildet das Quadratmeter. Hundert Quadratmeter heißen das Ar. Zehntausend Quadratmeter heißen das Hektar.
C. Körpermaße.
Die Grundlage bildet das Kubikmeter. Die Einheit ist der tausendste Theil eines Kubikmeters oder ein Kubikdecimeter und heißt das Liter.
Hundert Liter oder der zehnte Theil des Kubikmeters heißt das Hektoliter.
D. Das Gewicht.
Die Einheit des Gewichtes bildet das Kilogramm oder Kilo (gleich 2 Zollpfund).
Es ist das Gewicht eines Liters destillirten Wassers bei + 4 Grad des hunderttheiligen Thermometers.
Das Kilogramm wird in tausend Gramme getheilt mit decimalen Unterabtheilungen.
Zehn Gramm heißen das Dekagramm.
Der zehnte Theil eines Grammes heißt das Decigramm, der hundertste das Centigramm, der tausendste das Milligramm.
Fünfzig Kilogramm oder hundert Pfund heißen der Centner.
Tausend Kilogramm oder zweitausend Pfund heißen die Tonne.
Art. 3. Ein von diesem Gewichte (Art. 2) abweichendes Medicinal-, Gold-, Silber-, Juwelen- und Perlengewicht findet nicht statt.
Art. 4. In Betreff des Münzgewichts verbleibt es bei den im Art. 1 des Münzvertrags vom 24. Januar 1857 gegebenen Bestimmungen.
Art. 5. Die bestehenden Feldmaße bleiben bis auf Weiteres in Geltung.
Art. 6. Nach beglaubigten Copien des Urmaßes und des Urgewichtes für den Norddeutschen Bund werden die Normalmaße und Normalgewichte hergestellt und richtig erhalten.
Art. 7. Zum Zumessen und Zuwägen im öffentlichen Verkehre dürfen nur in Gemäßheit dieser Maß- und Gewichtsordnung gehörig gestempelte Maße, Gewichte und Waagen angewendet werden.
Der Gebrauch ungestempelter oder nicht im richtigen Stande erhaltener Maße, Gewichte und Waagen ist untersagt, auch wenn dieselben im Uebrigen den Bestimmungen dieser Maß- und Gewichtsordnung entsprechen.
Die näheren Bestimmungen über die äußersten Grenzen der im öffentlichen Verkehre noch zu duldenden Abweichungen von der absoluten Richtigkeit erfolgen im Verordnungswege.
Art. 8. Bei dem Verkaufe weingeistiger Flüssig keiten nach Stärkegraden dürfen zur Ermittlung des Alkoholgehaltes nur gehörig gestempelte Meß instrumente angewendet werden.
Art. 9. Die Bestimmungen darüber, ob und nach welchem Maßsysteme die Aichung und Stempelung von Garnhaspeln, Gas- und Wasser messern, dann von Kalk-, Kohlen- und Torfmahen zu geschehen hat, sowie die Bestimmungendarüber, ob und welche Fässer und Schankgefäße der Aichung zu unterwerfen sind, bleiben der Verordnung vorbehalten.
Art. 10. Zur Aichung und Stempelung sind nur diejenigen Maße und Gewichte zuzulassen, welche den in Art. 2 dieser Maß- und Gewichts ordnung benannten Größen oder ihrer Hälfte, sowie ihrem Zwei-, Fünf-, Zehn- und Zwanzig fachen entsprechen. Zulässig ist ferner die Aichung und Stempelung fortgesetzter Halbirungen des Liters.
Art. 11. Die Aichung und Stempelung erfolgt ausschließlich durch obrigkeitlich bestellte Personen, welche mit den erforderlichen, nach den Normalmaßen und Gewichten (Art. 6) hergestellten Aich ungsnormalen versehen sind.
Die Anfertigung der Aichungsnormale und deren periodisch wiederkehrende Vergleichung mit den Normalmaßen und Gewichten fällt in den Geschäftskreis der Normal-Aichungs-Commission.
Art. 12. Die Vorschriften über die innere Einrichtung und den Geschäftsbetrieb der Normal- Aichungs-Commission, sowie über die Bestellung, Unterhaltung und den Wirkungskreis der zur Ausführung dieses Gesetzes noch weiter erforderlichen technischen Organe;
die Vorschriften über Material, Gestalt, Bezeichnung und sonstige Beschaffenheit der Maße und Gewichte und der übrigen Meßvorrichtungen, welche zu aichen und zu stempeln sind;
die Bestimmung darüber, welche Arten von Waagen im öffentlichen Verkehre oder nur zu besonderen gewerblichen Zwecken angewendet wer den dürfen, sowie die Festsetzung der Bedingungen ihrer Stempelfähigkeit;
die Vorschriften über das Verfahren bei der Aichung und Stempelung, über die hiebei inneuhaltenden Fehlergrenzen, dann über die Stempel- und Aichzeichen, die Feststellung der Termine, in welchen die zum Messen und Wägenim öffentlichen Verkehre dienenden Maße, Gewichte, Waagen und Meßvorrichtungen der wieder holten Aichung und Stempelung zu unterziehen sind;
die Bestimmung der Maße, Gewichte, Waagen und Meßvorrichtungen, welche jeder Gewerbtreibende zum Betriebe seines Geschäftes haben muß; die Vorschriften über die Visitationen der Maße, Gewichte, Waagen und Meßvorrichtungen;
die Festsetzung der Aich- und Verificationsgebühren;
werden der Verordnung vorbehalten.
Art. 13. Die bestehenden nach Maß oder Gewicht sich richtenden Rechte oder Verpflichtungen erleiden hinsichtlich des Umfanges durch dieses Gesetz keine Aenderung.
Art. 14. Übertretungen dieses Gesetzes und der auf Grund desselben erlassenen Verordnungen werden an Geld bis zu fünfundzwanzig Gulden bestraft.
Daneben sind die ungestempelten oder nicht im richtigen Stande erhaltenen Maße, Gewichte, Waagen oder Meßvorrichtungen zu confisciren.
Auf Gewerbetreibende sind obige Bestimm ungen schon dann anwendbar, wenn Maße, Gewichte, Waagen oder Meßvorrichtungen, die sie zum Betriebe ihres Geschäftes haben müssen, in ihren Geschäftslokalitäten oder Verkaufsbuden ungestempelt oder nicht im richtigen Stande erhalten, vorgefunden werden. Gleiches ist bei Personen der Fall, welche auf öffentlichen Märkten nach Maß oder Gewicht verkaufen und daselbst im Besitze ungestempelter oder nicht im richtigen Stande erhaltener Maße, Gewichte oder Waagen getroffen werden. Die Anwendung oder der Besitz falscher Maße, Gewichte oder Waagen ist nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches zu beurtheilen.
Art. 15. Diese Maß- und Gewichtsordnung tritt mit dem 1. Januar 1872 für den ganzen Umfang des Königreichs in Wirksamkeit.
Mit diesem Tage sind alle entgegenstehenden früheren allgemeinen oder örtlichen auf Gesetz, Verordnung, polizeilichen Vorschriften oder auf Herkommen beruhenden Vorschriften über das Maß- und Gewichtswesen, dann die Art. 194 und 195 des Polizeistrafgesetzbuches aufgehoben.
In Bezug auf das Medicinalgewicht kann ein kürzerer Einführungstermin im Verordnungs wege festgestellt werden.
Art. 16. Die Anwendung der dieser Maß- und Gewichtsordnung entsprechenden Maße und Gewichte ist bereits vom 1. Jan. 1870 an gestattet, insoferne die Betheiligten hierüber einig sind.
Gewerbtreibende, welche in einem öffentlichen Geschäftslokal Kauf oder Verkauf treiben, haben, wenn sie hiebei das neue Maß oder Gewicht anwenden wollen, dieses bei Vermeidung der in Art. 14 festgesetzten Geldstrafe in ihren Verkaufslokalitäten durch eine Aufschrift ersichtlich zu machen.
Auf die Maßbestimmung im Malzaufschlags wesen findet diese Uebergangsmaßregel jedoch keine Anwendung.
Gegeben München, den 29. April 1869.
Fürst v. Hohenlohe. v. Psretzschner. v. Greffer. v. Schlör. Frhr. v. Prankh. v. Lutz, v. Hörmann.
der Generalsekretär des Staatsraths
Seb. v. Kobell.
Last 31 May 2016.

References: Art. 1

Art. 2

Art. 3

Art. 4
 Art. 1

Art. 5

Art. 6

Art. 7

Art. 8

Art. 9

Art. 10
 Art. 2

Art. 11

Art. 12

Art. 13

Art. 14

Art. 15
 Art. 194

Art. 16
 Art. 14