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Timestamp: 2018-12-19 08:31:39+00:00

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Satzung - DLRG Bückeburg e.V.
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Am 29.01.2016 beschlossene SATZUNG
der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft Bückeburg e.V.
Die DLRG bildet durch ihre Mitglieder und Gliederungen die größte, freiwillige und führende Wasserrettungsorganisation Deutschlands und der Welt. In ihr finden alle Mitglieder und Gliederungen eine ehrenamtlich und humanitär wirkende Gesellschaft zur Verhinderung von Ertrinkungsfällen vor. Alle Gliederungen, die den Namen der DLRG führen, erkennen den bindenden Charakter dieser Gesellschaft an und verpflichten sich, ihr ganzes Tun und Handeln im Sinne dieser bundesweiten Gesellschaft auszurichten. Gegenseitiges Vertrauen, Glaubwürdigkeit, gemeinschaftliches Handeln sowie die Übereinstimmung von Wort und Tat bilden die Grundlage des verbandlichen Umgangs. Sie begründen die menschliche Qualität
der Mitglieder und die Stärke der DLRG.
§1 - (Name, Sitz, Geschäftsjahr)
(1) Die Bückeburger Gliederung der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. ist eine Gliederung der in das Vereinsregister des Amtsgerichts Hannover eingetragenen Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Landesverband Niedersachsen e.V. und des in das Vereinsregister des Amtsgerichts Stadthagen eingetragenen DLRG-Bezirks Weserbergland e.V..
(2) Sie führt die Bezeichnung: Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Bückeburg e.V - Abkürzung: DLRG Bückeburg e.V. - Sie ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts Stadthagen eingetragen.
(3) Vereinssitz ist Bückeburg im Landkreis Schaumburg
(5) Die DLRG Bückeburg e.V. ist Mitglied im Landessportbund.
§2 - (Zweck)
(1) Die vordringliche Aufgabe der DLRG Bückeburg e.V. ist, auf der Grundlage sportlichen Handelns im Sinne der humanitären Tradition, die Schaffung und Förderung aller Einrichtungen und Maßnahmen, die der Bekämpfung des Ertrinkungstodes dienen (Förderung der Rettung aus Lebensgefahr).
§3 - (Gemeinnützigkeit)
(1) Die DLRG Bückeburg e.V. ist eine im Rahmen der Satzung der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V., des Landesverbandes Niedersachsen e.V. der DLRG und des DLRG-Bezirks Weserbergland e.V. selbständige Organisation. Sie arbeitet grundsätzlich ehrenamtlich mit freiwilligen Helfern. Sie verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte
Zwecke" der Abgabenordnung. Sie ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Sie ist politisch, ethnisch und konfessionell neutral.
(4) Für Dienstleistungen, die die DLRG Bückeburg e.V. im Rahmen des Satzungszwecks (§2 abs. 2 und 3) erbringt, kann von Dritten ein Entgelt verlangt werden; dessen Höhe sich nach der Gebührenordnung richtet, die der Landesverbandsrat erlässt.
§4 - (Mitgliedschaft)
(3) Das Mitglied wird gegenüber der übergeordneten Gliederung durch die gewählten Delegierten der DLRG Bückeburg e.V. vertreten.
c) Wegen schuldhaften Verstoßes gegen die Bestimmungen dieser Satzung, der Satzung der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V., der Satzung des Landesverbandes Niedersachsen e.V. sowie der Satzung des DLRG-Bezirks Weserbergland e.V. oder gegen Anordnungen aufgrund dieser Satzung bzw.
wegen unehrenhaften oder DLRG-Schädigenden Verhaltens kann das zuständige
DLRG Schiedsgericht wahlweise folgende Ordnungsmaßnahmen einzeln oder gleichzeitig verhängen:
Darüber hinaus können den Beteiligten die durch das Verfahren entstandenen Kosten ganz oder teilweise auferlegt werden. Im Übrigen regelt, dass Verfahren die DLRG Schiedsordnung.
§5 - (Jugend)
(2) Die Bildung einer Jugendgruppe in der DLRG Bückeburg e.V. und die damit verbundene jugendpflegerische Arbeit stellen ein besonderes Anliegen und eine bedeutende Aufgabe der DLRG dar. Die freiwillige selbständige Übernahme und Ausführung von Aufgaben der Jugendhilfe erfolgen auf der Grundlage der gemeinnützigen Zielsetzung der DLRG.
§6 - (Jahreshauptversammlung)
(1) Die Jahreshauptversammlung gibt die Richtlinien für die Tätigkeit der DLRG Bückeburg e.V. und behandelt grundsätzliche Angelegenheiten, nimmt die Berichte des Vorstandes und der Revisoren entgegen und ist zuständig für
d) Wahl des weiteren Mitgliedes der DLRG Bückeburg e.V. im Bezirksrat des übergeordneten Bezirkes und dessen Stellvertreter,
h) Beschlussfassung über ihr vorgelegte Anträge der stimmberechtigten Mitglieder nach § 4 sowie des Vorstandes der DLRG Bückeburg e.V.,
(3) a) Die Jahreshauptversammlung setzt sich aus den Mitgliedern der DLRG Bückeburg e.V. zusammen.
b) Zur Jahreshauptversammlung muss die DLRG Bückeburg e.V. mindestens einen Monat vorher die Mitglieder und die Revisoren einladen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens (Datum des Poststempels) folgenden Tag. Die Einladung erfolgt in Textform.
§7 - (Vorstand)
(1) Der Vorstand leitet die DLRG Bückeburg e.V. im Rahmen dieser Satzung, der Satzung der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V., der Satzung des Landesverbandes Niedersachsen e.V. der DLRG, der Satzung des DLRG-Bezirks Weserbergland e.V. sowie der Empfehlungen des Landesverbandes Niedersachsen e.V. und des übergeordneten Bezirkes. Ihm obliegt insbesondere die Ausführung der Beschlüsse der Jahreshauptversammlungen sowie der Empfehlungen des übergeordneten Bezirkes
und des Landesverbandes Niedersachsen e.V.
(4) Die Mitglieder des Vorstandes sowie deren Stellvertreter werden von der Jahreshauptversammlung, auf der Wahlen gemäß § 6 Abs.1 anstehen, gewählt. Die Amtszeit der Mitglieder des Vorstandes sowie deren Stellvertreter enden mit der Feststellung des Ergebnisses der jeweiligen Neuwahl.
§7a - (Schiedsgericht)
(1) Auf der Grundlage Schiedsordnung der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft bildet die DLRG Bückeburg e.V. ein Schiedsgericht.
(2) Die Aufgaben und Zuständigkeiten regelt die gültige Schiedsordnung der DLRG.
(3) Das gewählte Schiedsgericht besteht aus einem Vorsitzenden und bis zu drei Vertretern, die die Befähigung zum Richteramt haben müssen, und zwei Beisitzern oder ihren jeweiligen Stellvertretern. Der Vorsitzende und seine Stellvertreter dürfen während ihrer Amtszeit im Bereich der Gliederungsebene, für deren Schiedsgericht sie gewählt sind, kein anderes Wahlamt ausüben. Ein weiterer Beisitzer und seine Vertreter sind auf Vorschlag der Jugend zu wählen (Jugendbeisitzer). Dieser gehört dem Schiedsgericht an, wenn die DLRG-Jugend oder ein Jugendmitglied am Verfahren beteiligt ist.
§8 - (Verhältnis zum Landesverband Niedersachsen e.V. und zum übergeordneten Bezirk)
(1) Der Vorstand des Landesverbandes Niedersachsen e.V. der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft sowie der übergeordnete Bezirk sind berechtigt, die Arbeit der DLRG Bückeburg e.V. zu überprüfen und in ihre sämtlichen Unterlagen Einsicht zu nehmen sowie Empfehlungen zu erteilen, die der Erfüllung der Aufgaben nach § 2 dieser Satzung dienen.
b) Vorstandsmitglieder der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V., des Landesverbandes Niedersachsen e.V. der DLRG sowie des über geordneten Bezirks haben das Recht, an den Jahreshauptversammlungen sowie Zusammenkünften der Organe der DLRG Bückeburg e.V. teilzunehmen; ihnen ist auf Wunsch das Wort zu erteilen.
(5) Werden die Verpflichtungen aus dem Absatz 3 unvollständig oder nicht termingerecht erfüllt, ist den Mitgliedern und Delegierten der DLRG Bückeburg e.V. im nächsten Rat bzw. in der nächsten Tagung des übergeordneten Bezirks vom Fälligkeitstermin ab das Stimmrecht versagt.
§9 - (Ordnungsbestimmungen)
b) Wenn die DLRG Bückeburg e.V. ein eigenes Vereinsorgan herausgibt (§ 12), so können Einladungen und Anträge zur Jahreshauptversammlung darin erfolgen.
(6) Bei Streitigkeiten innerhalb der DLRG ist vor Einleitung gerichtlicher Schritte das zuständige DLRG Schiedsgericht anzurufen.
§10 - (Ordnungen der DLRG)
(4) Das Verfahren vor dem Schiedsgericht regelt die Schiedsordnung der DLRG.
(6) Soweit für den Landesverband Niedersachsen e.V. der DLRG Ergänzungen der vorgenannten Ordnungen beschlossen wurden, gelten diese für die DLRG Bückeburg e.V.
§11 - (Material)
(1) Das zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigte Material (DLRG-Material) wird von der DLRG vertrieben und soll von der Materialstelle der DLRG auf dem Dienstweg bezogen werden.
(2) Die DLRG Bückeburg e.V. ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass das zur Aufgabenerfüllung verwendete Material, das nicht von der Materialstelle der DLRG bezogen wird, der Gestaltungsordnung entspricht und zur Erfüllung der in § 2 dieser Satzung aufgeführten Aufgaben geeignet ist.
§12 - (Vereinsorgan)
Die DLRG Bückeburg e.V. kann ein offizielles Vereinsorgan herausgeben.
§13 - (Satzungsänderungen)
§14 - (Auflösung)
(1) Die Auflösung der DLRG Bückeburg e.V. kann nur in einer zu diesem Zweck mindestens sechs Wochen vorher einberufenen außerordentlichen Jahreshauptversammlung mit einer Mehrheit von 3/4 der anwesenden Stimmberechtigten beschlossen werden.
(2) Bei Auflösung der DLRG Bückeburg e.V. oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt ihr Vermögen an den übergeordneten DLRG Bezirk Weserbergland e.V., der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat. Für den Fall, dass der Bezirk das Vermögen nicht übernimmt, fällt dieses an den Landesverband Niedersachsen e.V. der DLRG, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
§15 - (Inkrafttreten der Satzung)
(2) Die Satzung ist am 27.01.1989 auf der Jahreshauptversammlung der DLRG Bückeburg e.V. beschlossen und am 02.07.1990 unter der Nr. VR 501 in das Vereinsregister des Amtsgerichts Bückeburg eingetragen worden.
Die Satzung wurde geändert auf den Jahreshauptversammlungen und die Änderungen eigetragen wie folgt:
JHV 1993, 03.09.93 / JHV 1996, 22.10.1996 / JHV 1998, 29.05.1998 / JHV 2001, 07.05.2001 / JHV 2003, 06.03.2003.
Durch Konzentration der Handels-, Genossenschafts- und Vereinsregister ist der Registereintrag geändert worden und liegt seit dem 01.08.2005 beim Amtsgericht Stadthagen unter der Nummer VR 100179.
Die Satzung wurde geändert und im Ganzen neu beschlossen auf der Jahreshauptversammlung der DLRG Bückeburg am 29.01.2016. Die Änderung wurde am 30.05.2016 in das Vereinsregister eingetragen.
Der Inhalt dieser Seite wurde vom Original übertragen und formatiert durch den LdÖ der DLRG Bückeburg e.V.
Die Satzung der DLRG Bückeburg e.V. kann als PDF-Datei hier geladen werden.
DLRG-Bückeburg

References: §1

§2

§3

§4

§5

§6
 § 4

§7
 § 6

§7

§8
 § 2

§9

§10

§11
 § 2

§12

§13

§14

§15