Source: http://www.tgv-schotten.de/verein/satzung/
Timestamp: 2019-04-21 16:22:29+00:00

Document:
Satzung: TGV Schotten
Der Verein führt den Namen: Turn- und Gesangverein 1859 Schotten e.V. und hat seinen Sitz in 63679 Schotten
Der Verein ist eingetragen im Vereinsregister des Amtsgerichts Friedberg VR 2016
Der Verein ist Verbandsmitglied im Landessportbund Hessen e.V. und seinen zuständigen Verbänden
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Abhaltung von geordnetem Sport- und Spielbetrieb in den Abteilungen:
Die Bildung einer neuen Abteilung muss vom Gesamtvorstand in einfacher Mehrheit genehmigt werden.
Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Der Verein ist politisch und konfessionell neutral.
Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person werden. Der Aufnahmeantrag ist schriftlich zu stellen. Darüber entscheidet der Vorstand. Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht. Die Ablehnung des Aufnahmeantrags kann dem Antragsteller ohne Angabe von Gründen schriftlich mitgeteilt werden. Jugendliche unter 18 Jahren bedürfen der Zustimmung der/des gesetzlichen Vertreter/s. Mitglieder des Verein sind:
Die Mitglieder sind verpflichtet die Vereinssatzung anzuerkennen, die Zwecke des Vereins zu fördern und zu unterstützen, die festgesetzten Mitgliedsbeiträge und Umlagen rechtzeitig zu entrichten, die Anordnungen des Gesamtvorstands und die Beschlüsse der Mitgliederversammlung zu respektieren sowie die weiteren sportrechtlichen Vorgaben nach den jeweils geltenden Verbandsrichtlinien bei sportlichen Aktivitäten zu beachten. Zu Ehrenmitgliedern (Ehrenvorsitzende/r) mit allen Rechten, aber ohne Pflichten können Mitglieder aufgrund langjähriger Verdienste oder außergewöhnlicher Leistungen auf Vorschlag des Gesamtvorstands durch die Mitgliederversammlung ernannt werden. Die Mitgliedschaft endet mit dem Tod des Mitglieds, durch freiwilligen Austritt, Ausschluss aus dem Verein.
Der freiwillige Austritt muss schriftlich per Einschreiben dem Vorstand gegenüber erklärt werden. Er ist nur unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende eines Halbjahres möglich. Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar. Der Ausschluss aus dem Verein und der Streichung von der Mitgliederliste erfolgt:
Über einen Ausschluss entscheidet der Vorstand mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder nachdem dem betroffenen Mitglied rechtliches Gehör gewährt worden ist. Gegen den Ausschließungsbeschluss kann das Mitglied mit einer Frist von einem Monat nach Zugang die Mitgliederversammlung anrufen. Ein Ausschließungsantrag kann von jedem Mitglied gestellt werden. Bei Widerspruch des auszuschließenden Mitglieds entscheidet die Mitgliederversammlung endgültig über den Ausschluss. Während des Ausschließungsverfahrens ruhen sämtliche Rechte des auszuschließenden Mitglieds. Bei Beendigung der Mitgliedschaft besteht kein Anspruch auf einen Teil am Vereinsvermögen oder einer Beitragsrückerstattung.
Die Aufnahme in den Verein ist davon abhängig, dass sich das Mitglied für die Dauer seiner Mitgliedschaft verpflichtet am Bankeinzugsverfahren für die Mitgliedsbeiträge teilzunehmen. Das hat das Mitglied in der Eintrittserklärung rechtsverbindlich zu erklären. Laufende Änderungen der Bankverbindung sind dem Verein mitzuteilen
Die Mitglieder zahlen Mitgliedsbeiträge, Gebühren und Umlagen über deren Höhe und Fälligkeit die Mitgliederversammlung jeweils mit Wirkung für das folgende Geschäftsjahr entscheidet.
Im Bedarfsfall können Abteilungen nach Billigung durch den Vorstand weitere Beitragszahlungen/Umlagen vorsehen.
Mitgliedsbeiträge, Gebühren und Umlagen werden im Bankeinzugsverfahren mittels Lastschrift halbjährlich eingezogen. Die Entrichtung des Mitgliedsbeitrages ist eine Bringschuld des Mitglieds. Er ist an den Verein zur Zahlung spätestens fällig am 1. 3. bzw. 1. 9. eines laufenden Jahres. Jedes Mitglied ist verpflichtet, dem Verein eine Einzugsermächtigung zu erteilen und für eine ausreichende Deckung des bezogenen Kontos zu sorgen.
Weist das Konto eines Mitglieds zum Zeitpunkt der Abbuchung des Beitrages keine Deckung auf, so haftet das Mitglied dem Verein gegenüber für sämtliche in Zusammenhang mit der Beitragseinziehung sowie evtl. Rücklastschriften entstehenden Kosten.
Die gesetzlichen Vertreter von minderjährigen Vereinsmitgliedern haften für den Mitgliedsbeitrag und dessen pünktliche Begleichung gesamtschuldnerisch.
Mitglieder, die nicht am Bankeinzugsverfahren teilnehmen, zahlen einen höheren Mitgliedsbeitrag, erhöht um die dem Verein damit entstehenden Aufwendungen.
Das aktive Wahlrecht steht Mitgliedern ab dem 16. Lebensjahr zu, das passive Wahlrecht ab dem 18. Lebensjahr (Ausnahme: alle Wahlen der Jugendvertreter). Eine Vertretung durch ihre Eltern oder personensorgeberechtigte Elternteile bei Abstimmungen und Wahlen ist nicht statthaft. Noch nicht volljährigen Mitgliedern stehen das Rede- und Anwesenheitsrecht in den Mitgliederversammlungen sowie das Recht auf Teilhabe an den Leistungen des Vereins, insbesondere der Nutzung seiner Einrichtungen, zu.
Die stimmberechtigten Mitglieder haben das Recht, dem Gesamtvorstand und zur Mitgliederversammlung Anträge zu unterbreiten. Anträge zu Satzungsänderungen müssen dem Gesamtvorstand sechs Wochen vor der Mitgliederversammlung eingereicht werden. Im Übrigen gilt § 8 dieser Satzung.
Alle Mitglieder sind berechtigt, an den Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen und die Übungsstätten unter Beachtung der Platz-, Hallen- bzw. Hausordnung sowie sonstiger Ordnungen zu benutzen. Sie wählen den Gesamtvorstand und in Abteilungsversammlungen den jeweiligen Abteilungsleiter, siehe §§ 11 und 14 dieser Satzung. Eine Übertragung des Stimmrechts ist ausgeschlossen.
Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins. Ihre Beschlüsse sind für alle Mitglieder und Organe bindend. Die Mitgliederversammlung hat das Recht, gefasste Beschlüsse wieder aufzuheben. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet im ersten Halbjahr eines jeden Jahres statt und ist vom Gesamtvorstand einzuberufen. Hierzu sind alle Mitglieder unter Bekanntgabe der Tagesordnung und unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen einzuladen. Die Einladung zu ordentlichen Mitgliederversammlungen hat durch Veröffentlichung im „Kreisanzeiger für Wetterau und Vogelsberg“ zu erfolgen. Das Erfordernis der schriftlichen Einladung ist auch erfüllt, wenn die Einladung in elektronischer Form gem. § 126a BGB erfolgt. Der Gesamtvorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Hierzu ist er verpflichtet, wenn dies ein Viertel der stimmberechtigten Mitglieder schriftlich unter Angabe von Gründen beantragt. In diesem Fall sind alle Mitglieder unter Bekanntgabe der Tagesordnung und unter Einhaltung einer Frist von mindestens einer Woche einzuladen.
Anträge zur Mitgliederversammlung sind spätestens eine Woche vor der Mitgliederversammlung bei einem Präsidiumsmitglied schriftlich einzureichen.
Die Berücksichtigung verspäteter schriftlicher Anträge zu Mitgliederversammlungen ist nur möglich, wenn jeder einzelne Antrag von mindestens der Hälfte der anwesenden stimmberechtigten Vereinsmitglieder durch Beschluss nach Abstimmung zugelassen wird und der Antrag ( Dringlichkeitsantrag ) keine qualifizierte Mehrheit verlangt.
Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn sie satzungsgemäß einberufen wurde, bei Änderung des Vereinszwecks muss mindestens die Hälfte der Mitglieder anwesend sein. Eine ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist stets beschlussfähig.
die Wahl des Gesamtvorstands (ohne Abteilungsleiter)
die Entgegennahme des Jahres- und Kassenberichts des Gesamtvorstands
den Bericht der Kassenprüfer und Erteilung der Entlastung
die Beschlussfassung über Satzungsänderungen und alle sonstigen ihr vom Gesamtvorstand unterbreiteten Anträge
weitere Aufgaben, soweit sich dies aus der Satzung oder nach Gesetz ergibt
Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit, soweit sich aus der Satzung oder dem Gesetz nichts anderes ergibt. Eine Vertretung zur Stimmabgabe ist unzulässig. Satzungsänderungen bedürfen einer Mehrheit der Stimmen von drei Vierteln der anwesenden stimmberechtigten Vereinsmitglieder.
Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter, soweit in dieser Satzung nicht eine Art zwingend bestimmt ist. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst. Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt. Kommt es bei der Wahl der Gesamtvorstandsmitglieder oder bei der Wahl der Kassenprüfer zu Stimmengleichheit, so findet eine Stichwahl statt. Bringt auch diese keine Mehrheit für einen Kandidaten, so wird durch Los entschieden.
Den Vorsitz in der Mitgliederversammlung führt ein Mitglied des Präsidiums.
(bestehend aus mindestens drei bis zu fünf gleichberechtigten Präsidiumsmitgliedern, wobei der 1. Rechner und der Schriftführer grundsätzlich dem Präsidium angehören)
b) dem 2. Rechner
c) bis zu 5 Beisitzern
Die Amtsinhaber müssen Vereinsmitglieder sein. Sie erhalten für ihre Tätigkeit keine Vergütung und haben einen gesetzlichen Anspruch auf Aufwendungsersatz gem. § 670 BGB im Rahmen der wirtschaftlichen Möglichkeiten des Vereins.
Das Präsidium bildet den geschäftsführenden Vorstand im Sinne von § 26 BGB.
Das Präsidium beschäftigt sich in Präsidiumssitzungen mit den laufenden Geschäftsvorgängen des Vereins, bereitet Beschlüsse vor oder trifft selbst Entscheidungen, soweit sie nicht in den Aufgabenbereich des Gesamtvorstandes des Vereins fallen. Ein weiterer Aufgabenbereich ist die Repräsentation des Vereins.
Die Aufgabenverteilung innerhalb des Präsidiums regelt der vom Präsidium aufzustellende Geschäftsverteilungsplan. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt.
Dabei werden in den Jahren mit ungerader Zahl folgende Ämter neu gewählt:
ein Präsidiumsmitglied
der 1. Rechner
der 1. 3. und 5. Beisitzer
zwei Präsidiumsmitglieder
der 2. Rechner
der 2. und 4. Beisitzer
Bis zu einer Neuwahl bleibt der Vorstand im Amt, längstens jedoch für einen Zeitraum von sechs Monaten nach Ende der jeweiligen Wahlperiode. Scheidet ein Mitglied während der Amtszeit aus, kann der Vorstand ein Ersatzmitglied für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen wählen. Wählbar sind die volljährigen Vereinsmitglieder.
§ 12 Aufgaben und Zuständigkeiten des Gesamtvorstands
Dem Gesamtvorstand sind alle Aufgaben des Vereins übertragen, die nicht satzungsgemäß in die Zuständigkeit anderer Vereinsorgane fallen. Er kann intern eine Aufgaben- und Zuständigkeitsregelung festlegen. Dem Gesamtvorstand obliegt insbesondere der Umgang mit Behörden und Sportverbänden, die Entscheidung über alle Vertragsabschlüsse, deren Änderung und Kündigung sowie alle weiteren rechtsgeschäftlichen Verpflichtungen.
Zur Zuständigkeit des Gesamtvorstands gehören:
Entscheiden über die Aufnahme neuer Mitglieder;
Zusammenarbeit mit den angeschlossenen Abteilungen.
dem 2. Rechner den Abteilungsleitern
den bis zu fünf Beisitzern
Der Rechner ist für die ordnungsgemäße Kassenführung, Buchung der Einnahmen und Ausgaben, Rechnungslegung und Sicherung des Vereinsvermögens verantwortlich. Zahlungsanweisungen über Euro 1.000,00 bedürfen zuvor der Zustimmung durch den Gesamtvorstand. Dem Schriftführer obliegen die Protokollführung von Sitzungen und Versammlungen sowie der Schriftverkehr des Vereins im Einvernehmen mit dem Gesamtvorstand.
Sämtliche zum Gesamtvorstand gehörenden Vereinsmitglieder – außer den Abteilungsleitern - werden für die Dauer von zwei Jahren durch die Mitgliederversammlung gewählt und ernannt. Die Wiederwahl ist möglich. Sie können zusätzlich weitere Vereinsämter/Funktionen nach dieser Satzung übernehmen und ausüben.
Der Gesamtvorstand beschließt in Sitzungen, die vom Präsidium einberufen werden. Die Vorlage einer Tagesordnung ist nicht notwendig, sollte aber im Interesse des Ablaufes der Sitzung erfolgen. Der Gesamtvorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Die Abstimmungen erfolgen mit einfacher Mehrheit. Auf Antrag wird geheim abgestimmt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Mehrheit der Stimmen der Präsidiumsmitglieder. Zu den Sitzungen können bei Bedarf Übungsleiter oder Experten hinzugezogen werden.
Neumitglieder haben sich bei einem Aufnahmeantrag für eine Abteilung zu entscheiden.
Die innere Ordnung der Abteilung bestimmt sich nach dieser Satzung, deren Bestimmungen sinngemäß anzuwenden sind.
Abteilungen sind rechtlich unselbstständige Untergliederungen des Gesamtvereins und haben im Rechtsverkehr mit Dritten keine eigenen Rechte, insbesondere keinerlei Klagerechte. Die Mitglieder des Abteilungsvorstandes sind besondere Vertreter des Gesamtvereins gem. § 30 BGB. Der Vorstand kann ihnen rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht einräumen und bei nachgewiesenen Pflichtverletzungen entziehen.
Der Abteilungsvorstand kann folgende Rechtsgeschäfte eingehen: Verpflichtungsgeschäfte im Rahmen des bestehenden Haushaltsplanes. Übersteigen die Verpflichtungen die Höhe des Abteilungszuschusses, so ist die Zustimmung des geschäftsführenden Vorstandes einzuholen.
Die Abteilungen sind verpflichtet, jährlich sowie auf Verlangen des geschäftsführenden Vorstandes Rechenschaft über ihre Finanzlage zu geben.
Bei der Abtrennung einer Abteilung vom Verein sind alle Zuwendungen des laufenden Geschäftsjahres sowie die in der Vorjahresbilanz aufgeführten Vermögenswerte der Abteilung an den Verein zurückzuzahlen.
Der Verein verarbeitet zur Erfüllung der in dieser Satzung definierten Aufgaben und Zwecke des Vereins personenbezogene Daten und persönliche und sachliche Verhältnisse der Vereinsmitglieder. Diese Daten werden darüber hinaus gespeichert, übermittelt und verändert.
Durch ihre Mitgliedschaft und Anerkennung dieser Satzung stimmen die Mitglieder der Speicherung, Bearbeitung, Verarbeitung und Übermittelung ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen der Erfüllung der Aufgaben und Zwecke des Vereins zu. Eine anderweitige Datenverwendung ist nicht statthaft.
Die Kassenprüfer werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Sie dürfen nicht Mitglieder des Gesamtvorstands sein. Sie haben das Recht, die Vereinskasse und die Buchführung jederzeit zu überprüfen. Über die Prüfung der gesamten Buch- und Kassenführung haben sie der Mitgliederversammlung Bericht zu erstatten. Das Prüfungsrecht erstreckt sich nur auf die buchhalterische Richtigkeit, nicht auf die Zweckmäßigkeit der Vorgänge. Eine direkte Wiederwahl der Kassenprüfer in Folge ist nicht möglich.
Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Schotten, die es unmittelbar und ausschließlich zur Förderung des Sportes zu verwenden hat!
Vorstehende Neufassung der Satzung wurde am 04. Mai 2012 in der Mitgliederversammlung beschlossen und in Kraft gesetzt, sie tritt an die Stelle der bisherigen Satzung vom 25. April 2008.

References: § 8
 § 126
 § 670
 § 26

§ 12
 § 30