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Timestamp: 2016-10-20 21:34:59+00:00

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8C_167/2014 (08.08.2014)
8C_167/2014 � � Urteil vom 8. August 2014
vertreten durch Rechtsanwalt Hermann R�egg,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 13. Januar 2014.
A.________ reiste am 15. September 2003 von der T�rkei zu ihrem bereits in der Schweiz wohnhaften Ehemann ein. Am 25. Mai 2004 gebar sie einen Sohn). Sie meldete sich am 10. Januar 2012 wegen verschiedenen gesundheitlichen Problemen, darunter einer seit Juli 2007 bestehenden mittelschweren depressiven Episode mit Angst und Panikattacken bei famili�ren und finanziellen Belastungen sowie chronisch rezidivierenden Lumbalgien, bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z�rich, IV-Stelle, zum Bezug einer Rente an. Diese traf Abkl�rungen �ber die berufliche) und gesundheitliche Situation der Versicherten. Mit Vorbescheid vom 28. Juni 2012 k�ndigte die IV-Stelle an, das Leistungsbegehren werde abgewiesen werden, da bei A.________ seit ihrem 25. Lebensjahr psychische Erkrankungen best�nden und sie bereits mit einem Gesundheitsschaden in die Schweiz eingereist sei. In einem Schreiben vom 19. Juli 2012 schilderte die Versicherte die schwierige finanzielle Situation der Familie und bat um Beratung und Unterst�tzung unter Ber�cksichtigung der Gesamtsituation. In der Folge erliess die IV-Stelle am 15. August 2012 eine dem Vorbescheid im Ergebnis entsprechende Verf�gung). Mit Schreiben vom 22. August 2012 bat ein inzwischen mandatierter Rechtsvertreter der Versicherten um Zustellung der Akten. Zus�tzlich brachte er vor, seine Mandantin sei ohne Gesundheitsschaden in die Schweiz eingereist. Die IV-Stelle informierte den Rechtsvertreter mit Schreiben vom 5. September 2012, dass �ber die Sache bereits verf�gt worden sei und nur noch der Beschwerdeweg offen stehe.
Die gegen die Verf�gung vom 15. August 2012 erhobene Beschwerde, mit welcher A.________ die Aufhebung der Verf�gung und R�ckweisung zu weiteren Abkl�rungen beantragen liess, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 13. Januar 2014 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren erneuern. Des Weitern ersucht sie f�r das Verfahren vor Bundesgericht um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde, w�hrend das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichten.
1.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2.�Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1). Diese Grunds�tze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweisw�rdigung (Urteile 9C_999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1 und 9C_735/2010 vom 21. Oktober 2010 E. 3; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C_779/2010 E. 1.1.1).
Die Beschwerdef�hrerin l�sst zuerst vorbringen, ihr rechtliches Geh�r sei durch die IV-Stelle verletzt worden, da diese nach Er�ffnung des Vorbescheides noch vor Ablauf der - durch einen Fristenstillstand verl�ngerten - 30t�gigen Antwortfrist verf�gt habe. Der angefochtene Entscheid sei daher bereits aus formellen Gr�nden aufzuheben.
Wie das kantonale Gericht bereits richtig erwog, hatte sich die Versicherte auf den Vorbescheid mit ihrer Eingabe vom 19. Juli 2012 ge�ussert. Diesem Schreiben konnte nicht entnommen werden, dass mit einer weiteren Stellungnahme zur Sache gerechnet werden musste. Im Gegenteil schloss sie mit den Worten: "Gerne erwarte ich Ihren Bericht". Gem�ss angefochtenem Entscheid durfte die Beschwerdegegnerin in der Folge davon ausgehen, dass sich die Versicherte damit abschliessend zum Vorbescheid ge�ussert hatte. Die Beschwerdef�hrerin erkl�rt nicht, inwiefern diese vorinstanzliche Feststellung rechtswidrig sein sollte. Es liegt keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vor, da sich die Versicherte zur vorgesehenen Verf�gung hatte vernehmen lassen k�nnen und dies auch getan hat. Damit ist nicht weiter zu pr�fen, ob eine - nicht besonders schwer wiegende - Verletzung des rechtlichen Geh�rs als ausnahmsweise geheilt gelten k�nnte.
In materieller Hinsicht ist streitig und zu pr�fen, ob die Beschwerdef�hrerin Anspruch auf eine Invalidenrente hat; insbesondere ob im Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalles die versicherungsm�ssigen Voraussetzungen f�r die Gew�hrung einer Rente der Invalidenversicherung erf�llt waren. In diesem Zeitpunkt muss die Beschwerdef�hrerin die Voraussetzung der mindestens dreij�hrigen Beitragszeit erf�llt haben (Art. 36 Abs. 1 IVG in der seit dem 1. Januar 2008 geltenden Fassung).
3.1.�Vorinstanz und Verwaltung verneinen den Anspruch auf eine ordentliche Rente der schweizerischen Invalidenversicherung mit der Begr�ndung, die Beschwerdef�hrerin sei bei der Einreise in die Schweiz bereits invalid gewesen. Sie habe daher die erforderliche Mindestbeitragsdauer bis zum Eintritt der Invalidit�t nicht erf�llt.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, nach dem Suizid eines Bruders habe sie zwar in der T�rkei w�hrend kurzer Zeit an psychischen Beschwerden gelitten, indessen sei sie dort immer als Schneiderin arbeitsf�hig gewesen und beschwerdefrei in die Schweiz eingereist.
Die Invalidit�t gilt als eingetreten, sobald sie die f�r die Begr�ndung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG); hier somit bei Entstehung des Rentenanspruchs (BGE 137 V 417 E. 2.2.1 S. 421), also wenn die versicherte Person w�hrend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunf�hig Art. 6 ATSG) gewesen und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % bleibend oder f�r l�ngere Zeit erwerbsunf�hig (Art. 7 und 8 ATSG) ist.
Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen f�r die richtige und vollst�ndige Abkl�rung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschr�nkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen; vgl. BGE 130 I 183 E. 3.2).
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisf�hrungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausf�llt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unm�glich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweisw�rdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit f�r sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 264 E. 3b mit Hinweisen).
Die Beweislast, dass der leistungsspezifische Invalidit�tsfall erst nach dreij�hriger Beitragszahlung eingetreten ist oder noch eintreten wird, liegt bei der Beschwerdef�hrerin (vgl. Urteil I 51/05 vom 14. September 2005 E. 3 mit Hinweis).
6.1.�Das kantonale Gericht stellte in W�rdigung der medizinischen Akten zun�chst fest, die Beschwerdef�hrerin leide an keinen somatischen Gesundheitsst�rungen mit Auswirkungen auf ihre Arbeitsf�higkeit oder ihre T�tigkeit im Haushalt. Weiter erwog es gest�tzt auf die Arztberichte der Dr. med B.________, Fach�rztin FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 30. Januar 2012 und vom 4. M�rz 2013, die rezidivierende depressive St�rung, die Panikst�rung und die Somatisierungsst�rung der Beschwerdef�hrerin habe bereits in der T�rkei bestanden. Sie sei mithin bereits bei der Einreise in die Schweiz in ihrer Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt gewesen.
6.2.�Vorab ist festzustellen, dass es generell und namentlich bei psychischen St�rungen schwierig ist, r�ckwirkend und �berdies f�r einen weit zur�ckliegenden Zeitraum die Arbeitsf�higkeit zuverl�ssig zu beurteilen (vgl. Urteil 8C_808/2007 vom 16. Mai 2008 E. 5.4.1 mit Hinweisen).
6.2.1.�Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin wenden sich weitgehend gegen die vorinstanzliche Beweisw�rdigung und stellen damit eine im Rahmen der gesetzlichen �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts (E. 1 hievor) unzul�ssige Kritik dar. Im Lichte der eingangs erw�hnten Beweisregeln und Grunds�tze zur Beweisw�rdigung ist die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und die entsprechende Beweisw�rdigung nicht mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG. Die Vorinstanz setzte sich eingehend mit den Akten auseinander und stellte fest, angesichts der Tatsachen, dass die Beschwerdef�hrerin in der Schweiz nie einer Arbeit nachgegangen sei, dass die psychische Erkrankung (Angsterkrankung, Depression, Somatisierungsst�rung) gem�ss Bericht der behandelnden Psychiaterin vom 30. November 2012 seit dem Jahre 1994 bestehe, dass diese die Arbeitsf�higkeit demnach derart einschr�nke, dass die Beschwerdef�hrerin auch ihren h�uslichen und m�tterlichen Pflichten nur mit M�he nachgehen k�nne, dass die Versicherte auch w�hrend ihrer Schwangerschaft - die bei Einreise bereits bestanden hatte - an vielen psychischen und k�rperlichen Beschwerden gelitten habe, und dass die psychischen Beschwerden nach der Einreise in die Schweiz zu einer mangelnden Integration gef�hrt h�tten, sei davon auszugehen, dass die Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin schon bei ihrer Einreise in die Schweiz in anspruchsrelevanter Weise beeintr�chtigt gewesen sei. In der Beschwerde wird nicht vorgebracht, inwiefern das Sachgericht seinen Ermessensspielraum mit diesen Feststellungen missbraucht oder offensichtlich unhaltbare Schl�sse gezogen, erhebliche Beweise �bersehen oder solche willk�rlich ausser Acht gelassen hat. Das Bundesgericht ist daher an diese gebunden.
6.2.2.�Die Beschwerdef�hrerin erkl�rt, sie sei in der T�rkei als Schneiderin immer arbeitsf�hig gewesen. Diese Behauptung wird indessen durch nichts belegt. Gegebenenfalls h�tte sie eine Erwerbst�tigkeit im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht zur Abkl�rung des Sachverhaltes durch Lohnabrechnungen, Steuerbelege, Zeugnisse und �hnliches dokumentieren k�nnen. Dem nach Verf�gungserlass vorgebrachten Argument einer Erwerbst�tigkeit vor der Einreise in die Schweiz steht auch die Auskunft des Ehemannes der Versicherten im Rahmen des sogenannten Ressourcengespr�ches mit der IV-Stelle vom 12. Januar 2012 gegen�ber. Demnach habe sie in der Heimat von ca. 1987 bis zum Jahre 1997 in einem Arbeitsverh�ltnis gestanden. Von einer weiteren Erwerbst�tigkeit im Anschluss an diese wird nicht berichtet. Die Einreise in die Schweiz erfolgte aber erst im September 2003. Dass beim Erstgespr�ch unvollst�ndige Angaben gemacht wurden, wird auch von der Beschwerdef�hrerin nicht behauptet. Es ist daher davon auszugehen, dass diese richtig und umfassend waren und die Versicherte nach dem Jahre 1997 keiner Erwerbst�tigkeit mehr nachging.
6.3.�Nachdem die Beschwerdef�hrerin gem�ss verbindlicher vorinstanzlicher Feststellung im Zeitpunkt ihrer Einreise in die Schweiz durch eine psychische Erkrankung erheblich in ihrer Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt war und gem�ss Erstaussage ihres Ehemannes seit dem Jahre 1997 auch in ihrem Herkunftsland keiner Erwerbst�tigkeit mehr nachgegangen war, durften Verwaltung und Vorinstanz davon ausgehen, dass schon bei der Einreise im September 2003 eine Invalidit�t bestand. Ein strikter Beweis daf�r ist nicht mehr zu erbringen. Entgegen den Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift hat bei dieser Konstellation jedoch nicht die IV-Stelle, sondern die Beschwerdef�hrerin die Last der Beweislosigkeit zu tragen (E. 5 hievor). Die Beschwerde wird daher abgewiesen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Der unterliegenden Versicherten werden die Gerichtskosten auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung, Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG) kann gew�hrt werden, weil die Bed�rftigkeit aktenkundig ist und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanw�ltin geboten war. Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen. Rechtsanwalt Hermann R�egg wird als unentgeltlicher Anwalt der Beschwerdef�hrerin bestellt.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt, indes vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1800.- ausgerichtet.

References: BGE 
 Art. 6
 BGE 
 Art. 97
 Art. 66
 Art. 64
 Art. 64