Source: http://www.jurablogs.com/topic/notarzt
Timestamp: 2018-01-16 16:59:42+00:00

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NOTARZT - JuraBlogs
…Die Beschäftigung freier Mitarbeiter birgt Unsicherheiten, nicht zuletzt aufgrund der strengen Rechtsprechung der Sozialgerichte. Doch verlassen sich Kliniken wie Ärzte noch immer auf überholte Regelungen - unser Beitrag im Deutschen Ärzteblatt. Weiterlesen…
… zur Sozialversicherung beim bislang geltenden Recht und den damit verbundenen Risiken einer etwaigen Scheinselbständigkeit. Trotzdem Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung, § 2 SGB VII Notärztinnen und Notärzte bleiben allerdings in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert, wenn die Voraussetzungen für die…
CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 46 Leser - March 8, 2017 12:47pm
…Die rettungsdienstliche Tätigkeit von Notärzten in Baden-Württemberg ist anders als beispielsweise in Bayern privatrechtlich - nicht hoheitlich - zu beurteilen. Weiterlesen…
Dr. Andreas Staufer/ Dr. Staufer. Medizin & IT. - 50 Leser - February 28, 2017 7:17am
…Der Notarzt im Rettungsdienst in Thüringen1 übt ein öffentliches Amt aus. Für Fehler des Notarztes bei einem Rettungseinsatz haftet die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen und nicht der Landkreis. Der Notarzt wird in Thüringen in Ausübung eines öffentlichen Amtes und nicht lediglich privatrechtlich tätig, so dass für etwaige Fehler bei der Erstversorgung ……
Rechtslupe- 84 Leser - February 28, 2017 5:02am
…Der Bundesgerichtshof hat am 12.1.2017 im Rahmen eines Haftungsfalls darüber entschieden, ob Notärzte in Thüringen ein öffentliches Amt ausüben (Kurzmitteilung). BGH, Urteil vom 12. Januar 2017 – III ZR 312/16 Vorgehend OLG Jena -LG Erfurt BGB § 839 Abs. 1… Weiterlesen…
Dr. Andreas Staufer/ Dr. Staufer. Medizin & IT. - 95 Leser - February 16, 2017 7:53am
…2011 erschien mein mit Dominik Mittelhammer verfasster Beitrag über VEF und Intensivtransporte in Bayern – über die rechtlichen Hintergründe, die Fahrzeugausstattung und Einsatzindikationen. Dies blieb wohl der einzige rechtliche Beitrag zu dem Thema, wie jetzt Skazel et. al. in ihrem Aufsatz „Verlegungsarzt und… Weiterlesen…
Dr. Andreas Staufer/ Dr. Staufer. Medizin & IT. - 95 Leser - January 8, 2017 12:00pm
…, der in Begleitung einer Frau war, festhalten. Auf der Straße entdeckten die Beamten die Wurfgeschosse – zwei zuvor gekaufte Pakete Butter und ein Kunststoffteil, das aus einer Baustellenabsperrung stammte. Warum hat der Mann diese Dinge gegen den Rettungswagen geworfen? Er hatte sich über den „Krach“ des Martinhorns aufgeregt. Nach der…
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 134 Leser - December 6, 2016 4:54pm
…BSG weist Nichtzulassungsbeschwerde eines Rettungsdienstträgers gegen Urteil des LSG Mecklenburg-Vorpommern zurück. Freie Notarzttätigkeit vor dem Aus? Nein; das Urteil gilt nicht uneingeschränkt. Weiterlesen…
Dr. Andreas Staufer/ Dr. Staufer. Medizin & IT. - 9 Leser - September 13, 2016 7:07am
… einen Herzinfarkt erlitten hatte. Im Folgenden erlitt der Kläger noch einen Schlaganfall unter der Herzkathederuntersuchung. Der Kläger obsiegte in erster Instanz in großen Teilen. Das erstinstanzlich befasste Gericht führte im Wesentlichen aus, dass die vom Kläger geschilderten Symptome dazu hätten führen müssen, dass ein Notarzt hinzugerufen…
Juliane Boscheinen/ Medizinrecht Saarland - Blog des Rechtsanwaltes Dr. Florian Wölk- 78 Leser - August 25, 2016 12:13pm
… fand. Während einer Herzkatheter-Untersuchung erlitt der Kläger einen Schlaganfall. Das Kammergericht hat – wie auch das Landgericht Berlin – der Klage mit der Begründung stattgegeben, dass die Rettungsassistenten es unterlassen haben, einen Notarzt hinzuziehen oder den Kläger umgehend in das nächst gelegene Krankenhaus zu transportieren und dass die…
Reichsbürger verfolgt Anklageverlesung am Boden
… Ein Prozess gegen einen 53-jährigen Mann und seinen Sohn am Amtsgericht Albstadt verlief turbulent. Die Angeklagten sind der Reichsbürgerszene zuzuordnen. Sie mussten sich wegen Beleidigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verantworten. Der Vater landete nach einer Auseinandersetzung mit Polizisten im Saal schließlich im Krankenhaus…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 634 Leser - July 22, 2016 1:09pm
… Ein 21-Jähriger hat in Landsberg am Lech für einen Großeinsatz von Feuerwehr, Polizei und Wasserwacht gesorgt. Vorausgegangen war dem ein Notruf mit dem Inhalt, dass hier „jemand“ ertrinken würde – es war eine Feldmaus. Gegen den jungen Mann wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Missbrauchs von Notrufen eingeleitet. Ob die…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 155 Leser - June 13, 2016 10:05am
… BGH Urteil vom 08.01.2015 I ZR 123/13 Abgabe ohne Rezept UWG § 4 Nr. 11; ArzneimittelG § 48 Abs. 1; AMVV § 4 Abs. 1 Wir hatten bereits in dem Beitrag "BGH: Abgabe verschreibungspflichtiger Medikamente durch einen Apotheker ohne Vorlage eines Rezepts wettbewerbswidrig" über die Entscheidung berichtet. Leitsätze des BGH: a) Das in § 48 AMG…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 58 Leser - July 21, 2015 8:04am
Blaulicht für den Rettungsdienst
… Kraftfahrzeuge des Rettungsdienstes im Sinne von § 52 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 StVZO sind die Kraftfahrzeuge, die von den nach dem jeweiligen Landesrecht zuständigen Trägern des öffentlichen Rettungsdienstes oder den von den Aufgabenträgern konzessionierten privaten Leistungserbringern im Rahmen des öffentlichen Rettungsdienstes zur Notfallrettung oder…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 118 Leser - May 5, 2015 5:16am
Nochmals: Der “rasende bayerische Notarzt” – dürre Einstellungsentscheidung
… entnommen wikimedia.org Urheber Bubinator Ich erinnere: Da hat es vor einigen Wochen die Diskussion um den Strafbefehl gegen einen “rasenden bayerischen Notarzt” gegeben. Den hatte das AG Neuburg a.d. Donau gegen den Notarzt erlassen. Nach einem “Shit-Storm” in den Medien ist das Verfahren gegen den Notarzt dann aber von der Staatsanwaltschaft…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 275 Leser - March 19, 2015 1:10pm
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References: § 2
 § 839
 BGH 
 § 4
 § 48
 § 4
 § 48
 § 52
 Bgh