Source: https://www.komnet.nrw.de/_sitetools/dialog/24300
Timestamp: 2018-07-18 14:18:16+00:00

Document:
KomNet Dialog 24300
Müssen Gabelstapler- und Kranführerscheine in gewissen Zeitabständen aufgefrischt werden ?
Zur Beantwortung Ihrer Frage sind zwei Rechtsgebiete heranzuziehen, und zwar die staatlichen Arbeitsschutzvorschriften und das berufsgenossenschaftliche Regelwerk.
Als staatliche Arbeitsschutzvorschriften sind vorrangig das Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG, speziell die §§ 7 "Übertragung von Aufgaben" und § 12 "Unterweisung" sowie die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV, § 12 "Unterweisung und besonderer Beauftragung von Beschäftigten" zu nennen. Als Grundlage von Unterweisungen sind die Gefährdungsbeurteilungen und die Gebrauchs- bzw. Betriebsanweisungen der Hersteller von Flurförderzeugen bzw. Krananlagen heranzuziehen.
Gabelstapler und Krane sind Arbeitsmittel im Sinne derBetrSichV. Ein Arbeitgeber, der Beschäftigte einen Gabelstapler oder einen Kran fahren bzw. bedienen lässt, muss nicht nur die Anforderungen des ArbSchG und der BetrSichV sondern auch die berufsgenossenschaftlichen Vorschriften, wie z. B. die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" (bisher BGV A1), DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" (bisher BGV D27), die DGUV Information 208-004 "Gabelstapler" (bisher BGI 545), die DGUV Information 208-009 "Leitfaden für den Umgang mit Gabelstaplern" (bisher BGI 603), der DGUV Grundsatz 309-033 (bisher: BGG 921) "Auswahl, Unterweisung und Befähigungsnachweis von Kranführern", der DGUV Grundsatz 308-001 (bisher: BGG 925) "Ausbildung und Beauftragung der Fahrer von Flurförderzeugen mit Fahrersitz und Fahrerstand" und u. a. die DGUV Vorschrift 52 "Krane" (bisher: BGV D 6) beachten.
Grundsätzlich bleibt die Benutzung von Arbeitsmitteln dazu geeigneten, unterwiesenen und beauftragten Beschäftigten vorbehalten. Weiter konkretisiert wird diese Anforderung unter § 7 der DGUV Vorschrift 68 und § 29 der DGUV Vorschrift 52.
Ein Intervall für Nachschulungen wird in den Vorschriften nicht genannt.
Es obliegt dem beauftragenden Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 5 ArbSchG in Verbindung mit § 3 BetrSichV auch regelmäßig festzustellen, inwieweit die o. g. Eignung und Befähigung bei dem Mitarbeiter noch ausreichend vorhanden ist.

References: § 12
 § 12
 § 7
 § 29
 § 5
 § 3