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Timestamp: 2016-10-25 15:45:06+00:00

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8C_346/2012 (24.08.2012)
8C_346/2012
G.________, geboren am 7. Juli 1951, reichte am 8. April 2005 ein Gesuch um Ausrichtung von Leistungen der Invalidenversicherung ein. Dr. med. V.________, Assistenzarzt, Medizinische Klinik des Spitals X.________, stellte bei G.________ am 12. Dezember 2003 folgende Diagnosen: 1. koronare Herzkrankheit (- Koronarangiografie vom 27. Juni 2000: PTCA einer subtotal verschlossenen RIVA mit Stent-Einlage; - Koronarangiografie vom 11. Dezember 2003: PTCA einer total verschlossenen RCA mit Stent-Einlage; RIVA unauff�llig; - aktuell: akuter inferiorer Myokardinfarkt am 10. Dezember 2003 mit Kammerflimmern, Asystolie, 1x Defibrillation und Reanimation; Lungen�dem - cvRF: gemischte Hyperlipid�mie, Nikotinabusus ca. 40 py). 2. Makrozytose. Mit Vorbescheid vom 20. Juli 2006 stellte die IV-Stelle Nidwalden die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Dagegen wurde am 18. August und 12. September 2006 Einwand erhoben. Am 23. Februar 2007 wurde von der medizinischen Akademie Y.________ ein von der IV-Stelle am 27. Oktober 2006 in Auftrag gegebenes polydisziplin�res Gutachten abgeliefert. Im Gutachten der medizinischen Akademie Y.________ wurde eine Leistungsf�higkeit von 80 % als Wirt und Gesch�ftsf�hrer eines Gastrounternehmens wie auch in jedem denkbaren Verweisberuf angegeben. Als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit wurden eine koronare Drei-Gef�sserkrankung (ICD-10 I25.13) und eine Agoraphobie mit Panikst�rung (ICD-10 F40.01) sowie als weitere Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit Alkoholmissbrauch, PAVK-Stad. I, 50-60 % Stenose der A. iliaca externa rechts, COPD, V.a.OSAS und eine minimale kognitive St�rung festgehalten. Am 13. April 2007 erging ein weiterer Vorbescheid, mit welchem die Ausrichtung einer befristeten Invalidenrente vom 1. Dezember 2004 bis 28. Februar 2007 in Aussicht gestellt wurde. Am 2. August 2007 wurde von der IV-Stelle entsprechend verf�gt. Dagegen wurde am 3. September 2007 Beschwerde erhoben. Diese war am 21. Februar 2008 vom Verwaltungsgericht Nidwalden, Versicherungsgericht, in dem Sinne gutgeheissen worden, dass die Verf�gung vom 2. August 2007 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wurde, damit sie nach Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen �ber den Anspruch von G.________ auf eine Rente der Invalidenversicherung neu verf�ge. Beim Gutachten der medizinischen Akademie Y.________ wurde beanstandet, dass auf die spezifische T�tigkeit von G.________ als Gesch�ftsf�hrer von Etablissements nicht hinreichend eingegangen worden sei und das psychiatrische Teilgutachten nicht auf spezial�rztlichen Feststellungen beruhe, weil der Ersteller des psychiatrischen Teilgutachtens �ber keine Facharztausbildung als Psychiater und nicht �ber einen Doktortitel verf�ge, aber trotzdem mit einem solchen unterzeichnet habe. Darauf wurde von der IV-Stelle am 18. November 2009 ein weiteres polydisziplin�res Gutachten bei der MEDAS veranlasst. Dieses wurde am 30. April 2010 abgeliefert. Dabei wurde von der MEDAS die medizinisch-theoretische Restarbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit in Bezug auf den �berwiegenden Teil der Arbeit, welche an der Front geleistet wird, mit 0 % und denjenigen Teil, bei dem es um rein Administratives geht, mit zu 80 % zumutbar angegeben. Eine k�rperlich leichte T�tigkeit sei G.________ sowohl aus rheumatologischer, kardiologischer als auch aus pneumologischer Sicht zu 100 % zumutbar. Psychiatrischerseits werde aufgrund der Notwendigkeit vermehrter Ruhepausen in Folge der verminderten mentalen Belastbarkeit eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von 20 % attestiert. Am 7. Oktober 2010 wurde von Dr. med. L.________, Facharzt FMH Innere Medizin, Regionaler �rztlicher Dienst der Invalidenversicherung (RAD), eine Stellungnahme abgegeben und angef�hrt, die unterschiedliche Beurteilung der Arbeitsf�higkeit durch die MEDAS und die medizinische Akademie Y.________ begr�nde sich im Wesentlichen darin, dass die MEDAS der verminderten Stresstoleranz infolge der psychischen St�rungen in der T�tigkeit als Wirt an der Front einen h�heren Stellenwert beimesse als die medizinische Akademie Y.________. Am 14. Dezember 2010 wurde von der IV-Stelle eine Einkommens- und Verm�gens�bersicht 1998 bis 2009 aufgrund der verschiedenen vorhandenen und beigezogenen Akten erstellt und ein Invalidit�tsgrad von 30.34 % ermittelt. Mit Vorbescheid vom 3. Januar 2011 wurde die Ablehnung des Leistungsbegehrens auf eine Invalidenrente in Aussicht gestellt. Dagegen wurde am 27. Januar und 7. Februar 2011 Einwand erhoben. Am 18. Februar 2011 wurde von der IV-Stelle eine weitere Einkommens- und Verm�gens�bersicht 1998 bis 2009 erstellt und ein Invalidit�tsgrad von 20.60 % angegeben. Mit Verf�gung vom 21. Februar 2011 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab; mit Verf�gungen vom 9. M�rz 2011 forderte sie vom Versicherten, von seiner Ehefrau K.________ und von der Z.________ AG bereits ausgerichtete Zahlungen zur�ck.
Am 24. M�rz 2011 hat G.________ Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Nidwalden, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, erhoben. Er hat beantragt, die Verf�gung vom 21. Februar 2011 sei aufzuheben; die R�ckforderungsverf�gungen vom 9. M�rz 2009 (recte 2011) gegen�ber ihm, der Z.________ AG und gegen�ber K.________ seien aufzuheben; ihm sei ab 1. Dezember 2004 eine ganze Invalidenrente, eventuell eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Am 7. November 2011 wurde auf Begehren von G.________ eine �ffentliche Verhandlung mit einer Befragung von ihm durchgef�hrt. Mit Entscheid gleichen Datums wurde die Beschwerde abgewiesen. Auf die Beschwerde gegen die an die Z.________ AG bzw. K.________ gerichteten R�ckforderungsverf�gungen wurde nicht eingetreten.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 27. April 2012 l�sst G.________ beantragen, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und ihm sei ab 1. Dezember 2004 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventuell sei die Sache zur Ermittlung seiner Invalidit�t unter Anwendung der ausserordentlichen Invalidit�tsbemessungsmethode an die Vorinstanz bzw. die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Beim kantonalen Gericht wurden die Akten eingeholt; ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgef�hrt.
1.1 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu pr�fen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden.
1.2 Das Bundesgericht pr�ft die Verletzung von Grundrechten nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Hier muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
1.3 Nach Art. 105 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Abs. 2). Die Voraussetzungen f�r eine Sachverhaltsr�ge nach Art. 97 Abs. 1 BGG und f�r eine Berichtigung des Sachverhalts von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG stimmen im Wesentlichen �berein. Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt willk�rlich oder unter verfassungswidriger Verletzung einer kantonalen Verfahrensregel ermittelt worden ist, sind strenge Anforderungen an die Begr�ndungspflicht der Beschwerde gerechtfertigt. Entsprechende Beanstandungen sind vergleichbar mit den in Art. 106 Abs. 2 BGG genannten R�gen. Demzufolge gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerdeschrift nach den erw�hnten gesetzlichen Erfordernissen darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich bzw. unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind. Andernfalls k�nnen Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Vorbehalten bleiben offensichtliche Sachverhaltsm�ngel im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG, die dem Richter geradezu in die Augen springen (BGE 133 IV 286 E. 6.2 S. 288; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254).
Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine Invalidenrente. Die Begehren um Aufhebung der R�ckforderungsverf�gungen gegen die Z.________ AG und K.________, die bei der Vorinstanz noch Verfahrensgegenstand waren und auf welche die Vorinstanz im Rahmen des vom Beschwerdef�hrer ergriffenen Rechtsmittels nicht eingetreten war, wurden im vorliegenden Verfahren nicht erneuert. Unklar ist, ob das gegen den Beschwerdef�hrer selber gerichtete R�ckforderungsbegehren gem�ss Verf�gung vom 9. M�rz 2011 ebenfalls noch Verfahrensgegenstand darstellt, da diesbez�glich ein ausdr�cklicher Antrag auf Seite 3 der Beschwerdeschrift fehlt. Auf Seite 13 derselben wird zwar kurz auf die R�ckforderung eingegangen, diese jedoch nur dann als nicht gegeben betrachtet, falls dem Antrag auf Ausrichtung einer ganzen Rente ab 1. Dezember 2004 entsprochen oder eine R�ckweisung angeordnet werde. Da jedoch weder das eine noch das andere gegeben ist, wie die nachstehenden Ausf�hrungen zeigen, muss auch die R�ckforderung gegen�ber dem Beschwerdef�hrer als ausgewiesen betrachtet werden. Beizuf�gen ist, dass die Zahlungen der Beschwerdegegnerin an ihn auf einer Verf�gung beruhten, die sp�ter mit Entscheid der Vorinstanz vom 21. Februar 2008 wieder aufgehoben wurde. Der R�ckforderungsanspruch, der in quantitativer Hinsicht vom Beschwerdef�hrer nicht in Frage gestellt wird, ist als ausgewiesen zu betrachten.
Der Beschwerdef�hrer hat im kantonalen Verfahren moniert, dass die R�ckweisung der Sache durch den Entscheid der Vorinstanz vom 21. Februar 2008 zu weiteren Abkl�rungen f�r ihn zu einer reformatio in peius gef�hrt habe und ihm deshalb gem�ss neuer Bundesgerichtspraxis (BGE 137 V 314) die M�glichkeit des Beschwerder�ckzugs h�tte einger�umt werden m�ssen. Diese R�ge wird vorliegend nicht mehr vorgebracht, so dass die Frage, ob eine solche R�ge auch erst nach der tats�chlichen Vornahme der weiteren Abkl�rungen und anschliessender neuer Verf�gung der Beschwerdegegnerin durch den Beschwerdef�hrer vorgebracht werden kann, nicht weiter zu pr�fen ist.
4.1 Die Beschwerdegegnerin ermittelte den Invalidit�tsgrad mittels Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG, wobei sie die Eink�nfte s�mtlicher gesch�ftlicher T�tigkeiten des Beschwerdef�hrers in den Jahren 1998 bis 2003 als Valideneinkommen bzw. 2004 bis 2009 als Invalideneinkommen ber�cksichtigte. Dieses Vorgehen wurde von der Vorinstanz als korrekt beurteilt. Vom Beschwerdef�hrer wird dies in zweifacher Hinsicht kritisiert: Einerseits macht er geltend, dass massgebend f�r seine Eink�nfte und f�r die Invalidit�tsbemessung die Eintragungen in seinem individuellen Konto gem�ss Aufstellung der Beschwerdegegnerin vom 18. Februar 2011 seien und der Vergleich dieser Eink�nfte einen Invalidit�tsgrad von 81 % ergeben w�rde. Es sei unzul�ssig, ihn als Selbstst�ndigerwerbenden zu betrachten. Andererseits verlangt er, falls eine selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit angenommen werde, dass die ausserordentliche Bemessungsmethode mit einem Bet�tigungsvergleich angewendet werde.
4.2 Die Frage, welche Invalidit�tsbemessungsmethode zur Anwendung gelangt, ist eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage (SVR 2010 IV Nr. 11 S. 35 E. 3.4 [9C_236/2009]). Rechtliches beschlagen auch die Regeln �ber die Durchf�hrung des Einkommensvergleichs (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C_501/2011 vom 1. M�rz 2012 E. 4.3).
4.3 Die Beschwerdegegnerin und mit ihr die Vorinstanz haben den Beschwerdef�hrer als selbstst�ndig erwerbst�tig betrachtet und dies damit begr�ndet, dass der Beschwerdef�hrer Alleinaktion�r der Firmen der Firma A.________ sei. Gem�ss den bei den Akten liegenden Wertschriftenverzeichnissen und den entsprechenden Handelsregisterausz�gen muss diese Angabe als zutreffend qualifiziert werden. Im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens wird dies vom Beschwerdef�hrer nicht widerlegt. Bloss der Umstand, dass sein Sohn bei der B.________ AG seit 25. M�rz 2009 einziger Verwaltungsrat ist, �ndert nichts an dieser Betrachtungsweise, da es sich dabei lediglich um eine AG der Firma A.________ handelt und der Beschwerdef�hrer �berdies auch nicht vorbringt, dass er diese Firma nicht mehr als Aktion�r wirtschaftlich beherrsche. Bei dieser Ausgangslage ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz davon ausging, dass der Beschwerdef�hrer �ber einen wesentlichen Einfluss auf die Gesellschaften verf�gt. Obwohl er zwar von den entsprechenden Aktiengesellschaften zum Teil auch angestellt war, kann das Abstellen auf den Durchschnitt mehrerer Jahreseink�nfte wie bei einem Selbstst�ndigerwerbenden durch die Vorinstanz nicht als willk�rlich und bundesrechtswidrig beurteilt werden (vgl. das Urteil 8C_898/2010 vom 13. April 2011 E. 5.3). Daher ist auf die von der Beschwerdegegnerin ermittelten Zahlen als Eink�nfte des Beschwerdef�hrers vor und nach Eintritt der gesundheitlichen Beeintr�chtigung abzustellen. Er legt nicht dar, dass die entsprechenden Betr�ge rechtsfehlerhaft festgestellt worden sein sollen. Damit ergibt sich unter zutreffender Annahme eines Einkommensvergleichs ein Invalidit�tsgrad von 21 %.
4.4 Der Beschwerdef�hrer wendet dagegen ein, dass er gem�ss den Feststellungen des MEDAS-Gutachtens nur noch administrative Arbeiten leisten k�nne und diese nur 10 % bis 20 % seiner T�tigkeit ausmachen w�rden. Hierzu ist jedoch zu bemerken, dass in Anbetracht der Gr�sse der von ihm gef�hrten Betriebe und seiner weiteren Aktivit�ten (Betrieb von 12 Lokalen und Vermietung von ca. 100 Zimmern an Prostituierte gem�ss den Angaben im psychiatrischen Fachgutachten der medizinischen Akademie Y.________ vom 14. Februar 2007; analoge Angaben im Gutachten MEDAS vom 30. April 2010) keineswegs mehr von einer zwingenden zentralen Frontt�tigkeit des Beschwerdef�hrers ausgegangen werden kann. Vielmehr dr�ngt sich bei den gegebenen Umsatzzahlen der verschiedenen Betriebe, die im Eigentum des Beschwerdef�hrers stehen, geradezu auf, dass er prim�r organisatorische und kaufm�nnische T�tigkeiten in das Zentrum seiner Aktivit�ten r�ckt. Zu einem solchen Vorgehen ist er insbesondere auch aufgrund seiner Schadenminderungspflicht, die im Sozialversicherungsrecht zur Anwendung gelangt (BGE 134 V 9 E. 7.3.1 S. 12; Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl. 2010, S. 30) gehalten. Das Argument, er k�nne nicht mehr an der "Front" in rauchgeschw�ngerter Umgebung t�tig sein, wirkt wenig �berzeugend, wenn er trotz erlittenem Herzinfarkt und offenbar mehreren Stent-Einlagen nach wie vor 10 bis 15 Zigaretten pro Tag raucht. Er hat dies auch selber in der Befragung bei der Vorinstanz relativiert, indem er angab, dass er die entsprechenden R�ume meiden k�nne. Dem Beschwerdef�hrer kann daher gest�tzt auf die im MEDAS-Gutachten festgestellte Arbeitsf�higkeit ohne Weiteres zugemutet werden, 80 % seiner fr�heren Eink�nfte zu erwirtschaften. Die Annahme einer Arbeitsf�higkeit von 80 %, die unter Ber�cksichtigung der Schadenminderungspflicht dieses Ausmass ebenfalls im Vergleich zu den fr�heren Aktivit�ten h�tte, w�rde auch unter (zul�ssiger) Anwendung eines Prozentvergleiches (vgl. dazu das Urteil 8C_501/2011 E. 4.4) einen klar rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad ergeben.
4.5 Der Beschwerdef�hrer ist der Auffassung, dass bei ihm die ausserordentliche Bemessungsmethode als Selbstst�ndigerwerbender zur Anwendung zu gelangen habe und ein Bet�tigungsvergleich durchzuf�hren sei. Ein solcher Bet�tigungsvergleich im Rahmen des ausserordentlichen Invalidit�tsbemessungsverfahrens kommt von der Natur der Sache her vor allem zur Anwendung bei selbstst�ndig Erwerbst�tigen und hier wiederum h�ufig im landwirtschaftlichen Bereich (Meyer, a.a.O., S. 299). Ein Bet�tigungsvergleich macht nebst der angef�hrten Anwendung im landwirtschaftlichen Bereich insbesondere bei handwerklich t�tigen Versicherten Sinn, da dort die einzelnen T�tigkeitsgebiete auch klar auseinandergehalten werden k�nnen. Beim Beschwerdef�hrer ist jedoch schon vor Eintritt der gesundheitlichen Beeintr�chtigung die F�hrung der verschiedenen Betriebe zentral gewesen. Gerade auch f�r die Wahrnehmung dieser F�hrungsfunktionen sind die entsprechenden administrativen T�tigkeiten wesentlich. Die Durchf�hrung eines Bet�tigungsvergleichs w�rde daher absehbar keine brauchbaren Ergebnisse liefern. Einerseits m�sste bei einem solchen Bet�tigungsvergleich weitgehend auf die Angaben des Beschwerdef�hrers abgestellt werden und diese w�ren einer �berpr�fung kaum zug�nglich, weil andere Betriebe mit einer �hnlichen Betriebsstruktur sich im schweizerischen Vergleich kaum finden lassen w�rden. Andererseits ist auch kaum anzunehmen, dass der Beschwerdef�hrer selbst ohne gesundheitliche Beeintr�chtigungen tats�chlich noch die gastronomischen T�tigkeiten wie Bestellungsaufnahme/Bedienung etc. bei 60 bis 70 Angestellten wahrnehmen w�rde. Daher w�re es auch nicht m�glich, bei einem Bet�tigungsvergleich die normalen Aktivit�ten in einem Gastwirtschaftsbetrieb als massgebend heranzuziehen. In zul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 137 V 64 E. 5.2 S. 69, 136 I 229 E. 5.3 S. 236) ist daher auf einen Bet�tigungsvergleich im Rahmen des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens zu verzichten, da daraus absehbar keine weiteren Erkenntnisse f�r die Bemessung des Invalidit�tsgrades resultieren w�rden.
4.6 Der Beschwerdef�hrer kritisiert den von der Beschwerdegegnerin und von der Vorinstanz vorgenommenen Einkommensvergleich. Konkret werden die dabei verwendeten Zahlen jedoch nicht in Zweifel gezogen. Tats�chlich ist es so, dass das Einkommen eines Selbstst�ndigerwerbenden, als welcher - wie bereits dargelegt - der Beschwerdef�hrer zu betrachten ist, Schwankungen unterliegt. Jedoch belegen die von der Beschwerdegegnerin ermittelten gesamthaften Eink�nfte des Beschwerdef�hrers, dass diese auch nach Eintritt seiner gesundheitlichen Beeintr�chtigung wieder auf zum Teil �hnlich hohe Werte wie vorher gef�hrt werden konnten. Er hat offensichtlich organisatorische Vorkehrungen getroffen, indem er andere Personen "an der Front" zum Einsatz brachte, womit er, wie bereits dargelegt, seiner entsprechenden Schadenminderungspflicht nachkam. Wenn er demgegen�ber nur seine Eink�nfte gem�ss IK-Eintrag als massgebend betrachtet haben will, so ist ihm entgegenzuhalten, dass er auf die Aufteilung Gehalt/Gewinnanteil als Alleinaktion�r seiner Gesellschaften bestimmenden Einfluss hat, so dass es sicher nicht angehen kann, allein darauf f�r die Ermittlung eines Invalidit�tsgrades abzustellen. Ein solches Vorgehen w�rde, abgesehen von der damit offensichtlich gegebenen Gefahr, dass der Grad der finanziellen Einbusse selber beeinflusst werden k�nnte, eine klare Ungleichbehandlung zu jenen Selbstst�ndigerwerbenden schaffen, die nicht die M�glichkeit haben, �ber dazwischen geschaltete juristische Personen Gewinne zu horten oder als Dividende auszusch�tten. Der aufgrund des Einkommensvergleichs ermittelte Invalidit�tsgrad von 21 %, der auch bei einem Prozentvergleich in �hnlicher H�he vorliegen w�rde, ist somit nicht zu beanstanden. Damit resultiert kein Rentenanspruch und auch die bereits geleisteten Zahlungen sind somit zur�ckzuerstatten. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.
Aufgrund des Ausgangs des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die Kosten desselben zu tragen; eine Parteientsch�digung ist ihm dementsprechend nicht auszurichten (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG). Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG; SVR 2009 UV Nr. 11 S. 45 E. 11 [8C_606/2007]).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Nidwalden, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 95
 Art. 96
 BGE 
 Art. 42
 Art. 105
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 106
 Art. 105
 Art. 16
 Art. 68