Source: https://www.alemannische-woche.de/eip/pages/coronavirus-kurzmeldungen.php
Timestamp: 2020-05-28 20:32:24+00:00

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Coronavirus - Kurzmeldungen
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Corona-Informationstelefon im Gesundheitsamt in Freiburg:
0761 2187-3003 (Montag bis Freitag, 08:00 - 16:00 Uhr)
Hotline für Bürgerinnen und Bürger beim Landesgesundheitsamt
0711 904-39555 (Montag bis Sonntag, 09:00 - 18:00 Uhr)
07661 9305-0 bzw. bekannte Durchwahlnummern
(Montag bis Freitag, 08:00 - 12:00 Uhr und Donnerstag zusätzlich 14:00-18:30 Uhr)
c200ac91e-gemeinde[at]ober-cc6b12bried.de
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26.05.2020 - Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe
Die Landesregierung hat heute (26. Mai) eine Stabilisierungshilfe für das Hotel- und Gaststättengewerbe beschlossen. Die Betriebe dieser Branche waren besonders früh und wirtschaftlich besonders stark betroffen. Daher soll das Hotel- und Gaststättengewerbe im Anschluss an die Soforthilfe des Landes und des Bundes eine Hilfe zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen für weitere drei Monate bekommen.
Pressemitteilung vom 26.05.20 des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau BW zur Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe
26.05.2020 - Die 2. ÄnderungsVO zur Corona-Verordnung BW vom 09.05.2020 wurde heute im Wege der Notverkündung bekannt gegeben
Mit Beschluss vom 26. Mai 2020 hat die Landesregierung Baden-Württemberg ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Mittwoch, den 27. Mai 2020, bzw. Dienstag, den 2. Juni 2020.
Auf der Internetseite der Landesregierung BW sind die wesentlichen Änderungen zusammengefasst.
Zur besseren Übersicht stellen wir die jeweils konsolidierte Fassaung ab 27.05.20 und ab 02.06.20 einzeln als Datei-Download zur Verfügung:
CoronaVO Baden-Württemberg, konsolidierte Fassung gülitg ab 27.05.2020
CoronaVO Baden-Württemberg, konsolidierte Fassung gültig ab 02.06.2020
25.05.2020 - Am Wochenende wurden weitere Verordnungen zur Lockerung erlassen
Ab Anfang Juni soll in Baden-Württemberg wieder mehr Sport möglich sein. Nach der Notverkündung vom 22.05. der Corona-Verordnung Sportstätten des Kultus- und des Sozialministeriums wird ab Anfang Juni auch der Indoor-Sport unter Auflagen wieder möglich sein.
Die „Verordnung des Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen (Corona Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen - CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen)“ wurde am 21.05. neu gefasst und notverkündet. Sie ist am 22.05.2020, in Kraft getreten.
Sozialministerium und Wirtschaftsministerium: CoronaVO Beherbergungsbetriebe hat am 22.05. die „Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Beherbergungsbetrieben sowie auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen (Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe – CoronaVO Beherbergungsbetriebe)“, erlassen, die am 29.05.2020 in Kraft tritt.
Immer die aktuellste Verordnung und Informationen zum Nachlesen finden Sie auf der Internetseite der Landesregierung Baden-Württemberg: Corona-Verordnung der Landesregierung Baden-Württemberg.
2020_05_23_KM-SM_Pressemitteilung_Weiter e Öffnung der Sportangebote ab 2. Juni
2020_05_22_KM-SM_CoronaVO_Sportstätten
2020_05_22_SM-KM_CoronaVO_Musik-Jugendku nstschulen
2020_05_23_SM-WM_CoronaVO_Beherbergungsb etriebe
(PDF-Datei - 139 KB)
18.05.2020 - Änderung der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO)
Aktuelle Fassung vom 18.05.2020:
Corona-Verordnung Baden-Württemberg vom 9. Mai 2020, in der Fassung vom 18.05.2020
16.05.2020 - Corona-Verordnung Gaststätten (CoronaVO Gaststätten) vom 16.05.2020
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten (Corona-Verordnung Gaststätten – CoronaVO Gaststätten) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach § 8 dieser Verordnung gilt § 7 ab Sonntag, den 17. Mai 2020, im Übrigen tritt die Verordnung am Montag, den 18. Mai 2020 in Kraft:
Corona-Verordnung Gaststätten vom 16.05.2020
(PDF-Datei - 121 KB)
13.05.2020 - Land erlässt Eltern zwei Raten für Schüler-Monatskarten (RegioKarte SchülerAbo)
Das Landeskabinett hat am 12.05.2020 entschieden, dass Familien von den Kosten für die nicht genutzten Schüler-Abos entlastet werden. Bis zu den Sommerferien sollen die Familien von zwei Monatsraten ihrer selbst zu zahlenden Kostenanteile entlastet werden.
Weil die Tickets von März bis zu den Pfingstferien von den meisten Schülerinnen und Schülern kaum oder nur wenig genutzt werden konnten, sollen die Familien bis zu
den Sommerferien von zwei Monatsraten ihrer selbst zu zahlenden Kostenanteile entlastet werden. Vorgesehen ist, dass zwei Monatsraten der Abos nicht abgebucht werden, sofern die Abos nicht gekündigt wurden. In welchem Monat die Abbuchung ausgesetzt wird, kann aus organisatorischen Gründen je nach Verbund variieren.
Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr zur Entlastung der Eltern bei Schülertickets (SchülerAbo der RegioKarte)
(PDF-Datei - 499 KB)
Die CoronaVO vom 09.05.2020, die im Wege der Notverkündung am Samstag, 09.05.20 bekannt gegeben worden ist können Sie hier in der aktuellen Fassung als PDF-Datei downloaden. Mehr Details und Erläuterungen können Sie auf der Internetseite der Landesregierung Baden-Württemberg
Corona-Verordnung Baden-Württemberg vom 9. Mai 2020
Auslegungshinweise und aktuelle Übersicht der geöffneten Betriebe und der weiter geschlossenen Betriebe, Stand: 12.05.2020
11.05.2020 - Weitere Verordnungen des Wirtschafts- und das Sozialministeriums BW
Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne in der Fassung vom 9. Mai 2020, gültig 10.05.2020
Corona-Verordnung Sportstätten vom 8. Mai 2020, gültig ab 11.05.2020
Corona-Verordnung Gaststaetten, gültig ab 18.05.2020
Corona-VerordnungKosmetik und medizinische Fußpflege, gültig ab 11.05.2020
Corona-Verordnung Vergnuegungsstätten, gültig ab 11.05.2020
07.05.2020 - Schrittweise Öffnung von Gastronomie und Beherbergungsbetrieben ab 18. Mai
Mehr dazu lesen Sie auf der Internetseite der Landesregierung Baden-Württemberg
06.05.2020 - Weiterer Fahrplan für Baden-Württemberg
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat heute nach der Ministerpräsidentenkonferenz den Fahrplan zum Ausstieg aus den Corona-Beschränkungen vorgestellt. Der Plan gilt vorbehaltlich der Infektionslage und muss noch vom Kabinett verabschiedet werden. Zum Wochenende wird die nächste Änderung der CoronaVO Baden-Württemberg erfolgen.
Mehr zu den geplanten Änderungen finden Sie auf der Internetseite des Staatsministeriums Baden-Württemberg
06.05.2020 - Fahrplan für weitere Öffnung der Schulen in Baden-Württemberg
Ausführlich können Sie Details auf der Internetseite des Ministeriums nachlesen
06.05.2020 - Beschluss der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. Mai 2020
Bund und Länder einigen sich auf weitere Öffnungsschritte jeweils unter Schutz- und Hygieneauflagen verständigt
So soll der Präsenzunterricht für alle Schüler noch vor den Sommerferien wieder aufgenommen werden. Die Notbetreuung für Kita-Kinder soll ab dem 11. Mai stufenweise erweitert werden. In Krankenhäusern, Pflegeheimen, Senioren- und Behinderteneinrichtungen sind wiederkehrende Besuche durch eine ausgewählte Person möglich. Details dazu regeln die Länder.
Den gesamten Wortlaut des Beschlusses zum Nachlesen finden Sie in der folgenden PDF-Datei:
Beschluss der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. Mai 2020
05.05.2020 - Spielplätze im Ort sind ab Mittwoch, 06. Mai wieder für unsere Kinder geöffnet
Zugangsbegrenzung (Beachten Sie unser Plakat mit der individuell begrenzten Personenzahl am jeweiligen Spielplatz)
Die Vertreter der Kommunalen Landesverbände sind sich mit den Verantwortlichen im Sozialministerium dahingehend einig, dass das Gelingen der Öffnung insbesondere vom Verhalten der Eltern bzw. den erziehungsbeauftragten Betreuungspersonen abhängt. Die Erziehungsverantwortung der Eltern steht bei der Benutzung der Spielplätze im Zentrum, auch und gerade in der aktuellen besonderen Situation.
Helfen Sie durch Beachten der Verhaltensregeln und gegenseitigen Rücksichtnahme mit, dass unsere Kinder im Ort endlich wieder auf den Spielplätzen toben dürfen!
03.05.2020 - 7. Änderung der CoronaVO Baden-Württemberg am 02.05.2020 notverkündet
Die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum werden vom 3. Mai 2020 zum 10. Mai 2020 verlängert
Die Wahrnehmung der Versammlungsfreiheit wird als expliziter Ausnahmetatbestand vorgesehen
Veranstaltungen und Zusammenkünfte der Kirchen, Religions- und Glaubensgemeinschaften werden - vorbehaltlich einer Änderung der entsprechenden Verordnung des Kultusministeriums - wieder ermöglicht
Die Regelungen werden vom 3. Mai 2020 zum 10. Mai 2020 verlängert
Bolzplätze bleiben geschlossen,
Tierparks dürfen wieder öffnen
Bildungseinrichtungen, soweit diese Leistungen im Bereich der beruflichen oder dienstlichen Bildung erbringen
Frisöre und Studios für kosmetische Fußpflege dürfen wieder öffnen.
Die generellen Hygienestandards für Einzelhandelsbetriebe und Handwerker können nunmehr durch gemeinsame Rechtsverordnung von Sozialministerium und Wirtschaftsministerium festgelegt werden. Für Bildungseinrichtungen werden spezielle Hygienestandards geregelt.
Es erfolgt eine Konkretisierung der Zu- und Ausgangsbeschränkungen für Bewohnerinnen und Bewohner von stationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf
Einschränkung zahnärztlicher Behandlungen, wird gestrichen.
Zudem wurden am 02.05.2020 die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne, sowie die Corona-Verordnung Spitzensport des Sozialministeriums jeweils redaktionell (Verlängerung vom 03.05.2020 auf den 10.05.2020) geändert.
CoronaVO Baden-Württemberg nach 7. Änderung in der Fassung vom 02.05.2020
Auslegungshinweise zur CoronaVO: Wer und was ist geöffnet oder bleibt geschlossen, Stand: 03.05.2020
2020_05_03_SM_CoronaVO_Einzelhandel
2020_05_03_SM_CoronaVO_Friseurbetriebe
2020_05_03_SM_CoronaVO_Fusspflege
2020_05_02_SM_CoronaVO_Spitzensport_in der Fassung vom 02.05.2020
30.04.2020 - Beschluss der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 30. April 2020
Nachdem es Deutschland in international beachteter Weise gelungen ist, die Neuinfektionszahlen durch das SARS-Cov2-Virus zu reduzieren, haben die Länder auf der Grundlage des gemeinsamen Beschlusses mit der Bundeskanzlerin seit dem 20. April schrittweise erste Öffnungsmaßnahmen umgesetzt. Es ist noch zu früh, um anhand der gemeldeten Neuinfektionen beurteilen zu können, ob sich diese Öffnungsmaßnahmen trotz der Hygieneauflagen verstärkend
auf das Infektionsgeschehen ausgewirkt haben. Diese Beurteilung und die damit verbundene Entscheidung, ob ein weiterer größerer Öffnungsschritt möglich ist, soll am 6. Mai in einer weiteren Besprechung der Bundeskanzlerin mit den
Regierungschefinnen und -chefs der Länder erfolgen.
Auf Grundlage dieses Beschlusses ist in den kommenden Tagen mit einer Änderung der CoronaVO für Baden-Württemberg zur rechnen.
Der gesamte Wortlaut des Beschlusses für Sie als PDF-Datei:
27.04.2020 - Rathäuser im Dreisamtal ab dem 4. Mai wieder geöffnet
Telefonische Terminvereinbarungen weiterhin erbeten
Zutritt nur mit einer Mund-Nase-Bedeckung, z. B. durch eine Schutzmaske, ein Tuch oder einen Schal
Zum eigenen Schutz wie auch zum Schutz der Mitarbeitenden dürfen die Rathäuser nur mit einer Mund-Nase-Bedeckung, z. B. durch eine Schutzmaske, ein Tuch oder einen Schal, betreten werden. Die Gemeinden orientieren sich bei dieser Regelung an den landesweiten Vorgaben für den Einzelhandel. In kundenintensiven Bereichen wurden in den Rathäusern zudem Plexiglasabtrennungen oder Markierungen für ausreichenden Abstand installiert. Die Gemeinden bitten weiterhin darum, für Besuche möglichst zuvor telefonisch eine Termin zu vereinbaren. Dadurch können Wartezeiten vermieden und die Besucherströme besser gelenkt werden.
Bei den Kassenverwaltungen werden weiterhin keine Bargeldbeträge entgegengenommen. Zahlung sollten bargeldlos oder per Überweisung erfolgen.
EWK und Mediathek öffnen ebenfalls zum 4. Mai
Zeitgleich mit den Rathäusern ist auch das Kundencenter der EWK in der Talvogteistraße 3 wieder regulär zugänglich, ebenso die Mediathek. Auch hier werden die Besucher gebeten, nur mit entsprechenden Schutzmasken die Räume zu betreten. Die Serviceleistungen der Mediathek bleiben zum Schutze der Bescher eingeschränkt. So stehen die Kunden-PC und der Kopier-Service nicht zur Verfügung. Auch das Lesecafé und die Gaming-Ecke bleiben geschlossen. Medien aller Art können jedoch wie gewohnt ausgeliehen werden.
Für die weiter bestehenden Einschränkungen bitten die Gemeindeverwaltungen um Verständnis, freuen sich aber, wieder persönlich für die Einwohner da zu sein!
23.04.2020 - 6. Änderung der Corona-Verordnung Baden-Württemberg heute notverkündet
Die 6. ÄnderungsVO, die heute im Wege der Notverkündung bekannt gegeben worden ist, tritt bzgl. ihres
Diese neue Änderung betrifft vor allem Rechtsänderungen zur sog. erweiterten Kita- und Schulnotbetreuung. Zudem wurde in § 3 CoronaVO nunmehr die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen verankert. Diese Pflicht tritt am 27.04.2020 in Kraft, ist jedoch erst ab dem 04.05.2020 bußgeldbewehrt.
Der Gesamttext der CoronaVO in der jeweils aktuellen Form finden Sie auf der Internetseite des Staatsministeriums
Nur die Änderungsverordnung vom 23.04.2020 können Sie als PDF-Datei herunterladen:
6. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung zu Änderungen ab 27.04.20 und 04.05.2020
23.04.2020 - Ergebnis Koalitionsausschuss 22.4.2020
Die Beschlüsse der Koalitionspartner finden Sie als PDF-Download:
Ergebnis der Sitzung des Koalitionssausschusses am 22.04.2020
23.04.2020 - Änderung der Gemeinsame Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung
Nachdem das VG Sigmaringen am 21.4.2020 einem Eilantrag stattgegeben und vorläufig festgestellt hat, dass das in dem konkreten Fall betroffene Ladengeschäft (mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 qm) durch die Corona-VO nicht gehindert ist, sein Geschäft mit einer wirksam auf maximal 800 qm begrenzten Verkaufsfläche zu öffnen, haben das Sozialministerium und das Wirtschaftsministerium die Gemeinsame Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung in diesem Punkt geändert:
Abtrennung von Verkaufsflächen
Geschäfte, deren Verkaufsfläche die Fläche von 800 m² übersteigt, dürfen eine Verkaufsfläche von bis zu 800 m² Fläche abtrennen und diese für den Verkauf öffnen.
Die nicht genutzte Verkaufsfläche ist deutlich und sichtbar von der zulässigen Verkaufsfläche abzugrenzen (z. B. durch Stellwände).
Die nicht genutzte Verkaufsfläche darf für den Kundenverkehr nicht zugänglich sein.
Der Gesamttext der Gemeinsame Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung, Stand 22.04.2020, als PDF-Download:
Gemeinsame Richtlinie Öffnung des Einzelhandels aufgrund Corona-VO, geändert Fassung, Stand: 22.04.2020
20.04.2020 - Rathaus und kommunale Einrichtungen der Gemeinde Oberried bleiben bis auf Weiteres geschlossen - Terminvereinbarungen sind weiterhin möglich
Das Rathaus der Gemeinde Oberried, die Ortsverwaltungen in Hofsgrund, St. Wilhelm und Zastler, der Gemeindebauhof, die Goldberghalle, die Klosterschiire sowie das Bürgerhaus Hofsgrund bleiben bis auf Weiteres für den Publikumsverkehr geschlossen.
Alle Sachgebiete bleiben unabhängig hiervon im Rahmen der personellen Möglichkeiten besetzt. Bei Anträgen oder anderen Angelegenheiten, bei denen ein persönliches Erscheinen notwendig ist, können Sie telefonisch oder per E-Mail Termine mit den jeweiligen Sachbearbeitern vereinbaren.
Wir bitten Sie jedoch, den Kontakt möglichst auf telefonische Anfragen, Briefkontakte oder per E-Mail zu beschränken.
Rathaus und Bauhof Oberried, sowie Klosterschiire und Bürgerhaus Hofsgrund:
Tel. 07661 9305-0 bzw. den bekannten Durchwahlnummern und per E-Mail an
45979ecd-gemeinde[at]-e4doberried.de
hier geht's zur Übersicht aller Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung
17.04.2020 - 5. Änderung der Corona-Verordnung Baden-Württemberg wurde am 17.04.2020 im Wege der Notverkündung bekannt gegeben und tritt am Montag, 20. April 2020 in Kraft
Ladengeschäfte mit einer Verkaufsfläche von nicht mehr als 800 m² (Räumliche Abtrennung, "Teilsperrungen", zur Erreichung der maßgeblichen Flächengrenze von 800 Quadratmetern sind nicht möglich), sowie
unabhängig von der Verkaufsfläche Kfz-Händler, Fahrradhändler, Buchhandlungen, Bibliotheken, auch an Hochschulen, und Archive,
Die Vorgaben zur Hygiene und zum Infektionsschutz sind für die Betreiber verbindlich und er hat dafür zu sorgen, dass diese eingehalten werden.
Der Gesamttext und die Erläuterungen zu den aktuellen Regelungen sind auf der Internetseite der Landesregierung Baden-Württemberg nachzulesen:
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 17. März 2020 (in der Fassung vom 17. April 2020), gültig ab 20. April 2020
CoronaVO Baden-Württemberg in der Fassung vom 17.04.2020 als PDF-Datei
17.04.2020 - Landesregierung empfiehlt das Tragen von nicht-medizinische Alltagsmasken
Es wird in der aktuellen CoronaVO ab 20.04.2020 von der Landesregierung empfohlen, dass dort, wo mit einer Einhaltung des Mindestabstands nicht gerechnet werden kann, wie beispielsweise im öffentlichen Personennahverkehr oder beim Einkauf, nicht-medizinische Alltagsmasken getragen werden, die Mund und Nase bedecken.
15.04.2020 - Beschluss der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15.04.2020
In kleinen Schritten soll wieder mehr Freizügigkeit ermöglicht werden und die gestörten Wertschöpfungsketten wieder hergestellt werden. Dieser Weg zur Eindämmung der COVID19-Epidemie wurde als gemeinsamer Beschluss am Mittwoch, 15.04.2020, gefasst und die bisher getroffenen Verfügungen, Entscheidungen und Beschlüsse werden bis zum 3. Mai 2020 verlängert.
Durch die Beschränkungen der vergangenen Wochen konnte erreicht werden, dass die Infektionsgeschwindigkeit mit dem Corona-Virus in Deutschland abgenommen hat. Diese Erfolge gilt es nun weiter zu sichern und daher kann das öffentliche Leben in kleinen Schritten wieder für die Bürgerinnen und Bürger beginnen, mit dem Fokus auf Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen, um das Entstehen weiterer Infektionsketten bestmöglich zu vermeiden.
Die einzelnen Punkte stehen als PDF-Download bereit:
10.04.2020 - 4. Änderung der Corna-Verordnung tritt Karfreitag, 10.04.2020, in Kraft
Am 09.04.2020 hat das Landeskabinett Baden-Württemberg eine 4. ÄnderungsVO beschlossen und im Wege der Notverkündung bekannt gegeben. Die Änderungen treten ab Karfreitag, 10.04.2020, in Kraft.
Der § 3a (neu) tritt mit der entsprechenden Verordnung des Sozialministeriums in Kraft, solange gilt § 3a in der seitherigen Fassung weiter. Wir gehen davon aus, dass zeitnah auch wieder mehrsprachige Fassungen der CoronaVO im Internetangebot des Landes zur Verfügung gestellt werden.
Der Gesamttext der aktuellen CoronaVO und einen Überblick der zuletzt erfolgten Änderungen finden Sie auf der Seite des Staatsministeriums Baden-Württemberg.
09.04.2020 - Land- und Forstwirte können auch Anträge auf Corona-Soforthilfe stellen
"Unsere Bauern und die damit verbundenen Bereiche schaffen die Grundlage für die Versorgung der Menschen mit hochwertigen Lebensmitteln. Sie sind systemrelevant für unsere Gesellschaft. Mit den Soforthilfen unterstützen wir diejenigen Betriebe, die durch die Corona-Krise in eine wirtschaftliche Schieflage geraten. Ab sofort können auch Anträge von Unternehmen aus dem Bereich der Landwirtschaft sowie den weiteren Sektoren der land- und forstwirtschaftlichen Urproduktion gestellt werden", sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL, am Mittwoch (08. April) in Stuttgart. Für Landwirte gelten dieselben Fördersätze wie für die übrige Wirtschaft.
Pressemitteilung von Minister Hauk und Ministerin Hoffmeister-Kraut zu Sofortprogramm in der Landwirtschaft und Forstwirtschaft
09.04.2020 - Erhöhte Waldbrandgefahr durch Trockenheit und warme Temperaturen
Durch die trockene Witterung und die langsam steigenden Temperaturen in den letzten Tagen hat sich die Waldbrandgefahr im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald erhöht. Da auch in der aktuellen Situation Spaziergänger und Freizeitsportler den Wald aufsuchen, gilt es, besondere Vorsicht walten zu lassen. Über die Hälfte der Waldbrände entstehen durch Fahrlässigkeit und wären daher weitgehend vermeidbar.
Wenn es doch einmal zu einem Brand kommt, ist es wichtig, diesen so schnell wie möglich und mit genauer Ortsangabe zu melden.
06.04.2020 - Eckpunktepapier zum KfW Sonderprogramm "KfW-Schnellkredit 2020" beschlossen
In der heutigen Arbeitsbesprechung der Bundeskanzlerin mit den Ministern des "Corona-Kabinett" wurde das Eckpunktepapier zum KfW Sonderprogramm "KfW-Schnellkredit 2020" beschlossen.
Ziel des neuen KfW-Schnellkredits 2020 ist es, insbesondere kleine bis mittlere Unternehmen durch KfW-Darlehen in Höhe von 3 Monatsumsätzen pro Unternehmen bis zu einem Höchstbetrag von 800.000 EUR und 100 Prozent Haftungsfreistellung mit einer raschen Liquiditätshilfe zu unterstützen.
Es soll eine schnelle Kreditvergabe ermöglicht sein. Deshalb stellt die KfW den Finanzierungspartner (Hausbank) zu 100 Prozent von der Haftung frei. Die Hausbank garantiert im Gegenzug den Verzicht auf jede Form und jeden Umfang der Besicherung.
Zusätzlich darf die Hausbank durch die 100% Haftungsfreistellung auf eine eigene Risikoprüfung bis auf die oben genannten Überprüfungen und Bestätigungen verzichten. Auch die KfW nimmt keine Kreditrisikoprüfung vor. Dadurch kann das Ziel einer sehr schnellen Kreditbewilligung erreicht werden.
Alle Details zu Laufzeiten, Zinsen, tilgungsfreie Zeit und vorzeitige Rückzahlung dieser Kreditoption finden Sie hier als PDF-Download:
Beschluss Eckpunktepapier zum KfW Sonderprogramm „KfW-Schnellkredit 2020“ vom 06.04.2020
03.04.2020 - Durchführung von Bestattungen, religiöse Zeremonien, wie ggf. Taufen und Eheschließungen weiter eingeschränkt
Zur Verzögerung der Ausbreitung des Coronavirus hat das Kultusministerium am 02.04.2020 eine weitere Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen im Bereich von Gottesdiensten, religiösen Veranstaltungen sowie Bestattungen erlassen. Welche Ausnahmen zur Durchführung es gibt und welche Personenzahlobergrenzen und Infektionsschutzmaßnahmen gelten dann? Die neue Verordnung gültig ab sofort können Sie auf der Internetseite des Ministeriums für Jugend, Kultus und Sport nachlesen.
03.04.2020 - SchülerAbo bitte nicht kündigen - Regio-Verkehrsverbund Freiburg (RVF) bemüht sich um Erstattung
26.000 Schülerinnen, Schüler und Azubis nutzen im RVF ein Abonnement der RegioKarte Schüler, kurz SchülerAbo genannt. Für diese SchülerAbos wird aktuell an einer Erstattungs-Lösung für die im April nicht genutzten SchülerAbos gearbeitet. Das Land Baden-Württemberg, Städte- und Landkreistag sowie die Verkehrsverbünde und Verkehrsunternehmen sind im Gespräch, um eine kulante Lösung für die Kunden sicherzustellen. Die konkrete Lösung hängt auch davon ab, wie lange die Schließung der Schulen noch andauert. Geplant ist, auf den Monatsbetrag für den Mai zu verzichten, wenn das Abo nicht gekündigt wird. Der RVF hat dazu alle Schüler-Abonnenten in einem Brief informiert. Die Maßnahme ist Teil des Programms "100 Millionen für Familien" des Lands Baden-Württemberg. Der genaue Ablauf soll in der kommenden Woche bekanntgegeben werden. Weitere Informationen und Kontaktdaten unter www.rvf.de
02.04.2020 - Unterbringung kritischer Einzelfälle im Ort - Wer ist bereit Erkrankten zu helfen?
92dbf16ded-gemeinde[at]obe-fb4a60edrried.de
0b439f08-vorstand[at]bg-oberrie-1742d.de
oder verwenden Sie unser Online-Meldeformular
31.03.2020 - Mundschutz für Hilfskräfte nähen - Wir sind für jede Unterstützung durch fleißige Näherinnen und Näher dankbar!
sicher haben Sie in letzter Zeit auch viel zum Thema Mundschutz gehört und gelesen. Ich möchte Sie bitten, überall da, wo Sie auf andere Menschen treffen, einen Mundschutz zu tragen. Das vor allem zum Schutz Ihrer Mitmenschen und um dem gemeinsamen Ziel, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, einen weiteren Baustein hinzuzufügen. Mir ist bewusst, dass momentan ein Mundschutz sehr teuer geworden ist, deshalb haben wir eine Nähanleitung auf die Homepage der Gemeinde gestellt. Ebenso gibt es Nähanleitungen bei den Ausgabestellen des Amtsblattes. Gerne können Sie auch für Mitbürger Mundschutze nähen und diese bei der Gemeinde in einen der Briefkästen einwerfen. Wir versuchen, diese dann auf dem Freitagsmarkt weiterzugeben.
Nähanleitung "Mundschutz nähen"
(PDF-Datei - 504 KB)
Wir bleiben zu Hause –
um uns bald wieder treffen zu können
und bleiben trotzdem in Kontakt
Beigefügtes Bild oder Download bitte fleißig teilen und/oder ausdrucken und an markanten Stellen aufhängen! Danke an #Dreisamdruck Kirchzarten für den kostenlosen Support und Erstellung!
Wir bleiben zu Hause und trotzdem in Kontakt!
29.03.2020 - Erleichterungen bei den Förderbedingungen für Soforthilfen durch das Land Baden-Württemberg
Damit ist klar: sonstige liquide Mittel müssen grundsätzlich nicht eingesetzt werden, um von der Soforthilfe des Landes zu profitieren.
"Dies gilt rückwirkend für alle Anträge seit dem Start unserer Soforthilfe", stellte Hoffmeister-Kraut klar. Anträge, die bereits in den letzten Tagen eingereicht worden seien, würden allein an diesem Maßstab beurteilt, Angaben nur auf dieser Grundlage überprüft.
Gesamttext der Pressemitteilung vom 29.03.2020
Antragsberechtigt sind Soloselbstständige, Angehörige der Freien Berufe und kleine Unternehmen (einschließlich Unternehmen mit landwirtschaftlicher Urproduktion)
Schnell ans Ziel: Online-Antragstellung "Soforthilfe Corona" Baden-Württemberg mit Anleitung zum Antragsverfahren
29.03.2020 - Landesregierung veröffentlicht Bußgeldkatalog für Verstöße gegen Corona-Verordnung
Bußgeldkatalog zur Corona-Verordnung Baden-Württemberg, Stand 29.03.2020
29.03.2020 - Weitere Änderung der Coronaverordnung für Baden-Württemberg, gültig ab 29.03.2020
Zu den wesentliche Regelungen der Corona-Verordnung gibt es einen Kurzüberblick auf der Internetseite des Staatsministerium Baden-Württemberg
CoronaVO aktuelle Fassung mit allen Änderungen in der Fassung vom 28.03.2020, in Kraft ab 29.03.2020
27.03.2020 - Bundesrat stimmt zu und fasst Beschluss für Corona-Rettungspaket und Düngeverordnung
Zwei Tage nach dem Bundestag hat es auch der Bundesrat in seiner Sondersitzung am 27. März 2020 dem Corona-Sozialschutz-Paket zugestimmt, das die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für die Bürgerinnen und Bürger abfedern soll. Es enthält ein ganzes Bündel von Hilfsmaßnahmen, die schnellstmöglich umgesetzt werden, abgesichert durch einen Milliarden-Nachtragshaushalt.
Mit der Sondersitzung im Bundesrat wurde das Gesetzgebungsverfahren in Rekordzeit abgeschlossen. Der Bundestag hatte das Gesetz am 25. März 2020 verabschiedet, die Regierung es nur zwei Tage vorher per Kabinettsbeschluss auf den Weg gebracht. Das Gesetz wird nun über die Bundesregierung dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt, anschließend im Bundesgesetzblatt verkündet. Einen Tag später tritt es weitgehend in Kraft.
Schon jetzt gibt es über die Internetseite de Bundesrates alles zum Beschluss nachzulesen. Ein weiteres postives Signal für alle Betroffenen!
27.03.2020 - Regelmäßig von Felix Schreiner MdB informiert mit seinem Berliner Report
Felix Schreiner, Mitglied des Deutschen Bundestages für den Hochrhein und den Hochschwarzwald informiert regelmäßig über seinen Newsletter über aktuelle politische Entscheidungen und informiert regelmäßig über die weiteren Entwicklungen. Gerne nimmt er dabei auch konkrete Nachfragen auf. Treten Sie mit ihm in Kontakt
3d45fcc1d3-post[at]felix-schre-ffc3fdiner.de
Heute hat der Bundesrat die Hilfsmaßnahmen des Bundes zur Bewältigung der Corona-Krise bewilligt. Somit werden die beschlossenen Maßnahmen zeitnah umgesetzt werden. Im Newsletter gibt er Ihnen
zudem Informationen zum Entschädigungsanspruch von Kita- oder Schulschließungen nach dem Infektionsschutzgesetz, zum Einsatz und der Absicherung sozialer Dienstleister, zur steuerlichen Behandlung der Soforthilfen des Landes Baden-Württemberg, zur Tourismus- und Landwirtschaft und zur Verschiebung des Inkrafttretens der Europäischen Medizinprodukteverordnung an die Hand.
Hier geht zum Newsletter von Felix Schreiner MdB im Internet
oder Sie lesen sich den heutigen Newsletter im Download als PDF-Datei:
Newsletter von Felix Schreiner MdB, Berliner Report vom 27.03.2020
26.03.2020 - Wem wird geholfen?
Da sich hier kurzfristig Änderungen ergeben können, empfiehlt es sich, aktuellste Informationen über Antragsstellung oder Erlangung der Hilfe den Internetseiten der Bundesministerien und der Bundesländer zu entnehmen. Wichtige Links finden Sie im Text.
Folgend finden Sie eine gute Übersicht (Stand: 26.03.2020), wem wie geholfen wird. Zusammenfassend für die Bereiche Gesundheitswesen, Familien, Beschäftigte, Unternehmen und Unternehmer, Landwirte, Rentner, Studenten/innen...
Infopapier der CDU/CSU Bundestagsfraktion zu Hilfen in Folge Coronakrise nach Betroffenen Personenkreisen/-gruppen
(PDF-Datei - 164 KB)
26.03.2020 - Kassenärztliche Vereinigung bestätigt der Landrätin die Einrichtung weiterer Corona-Ambulanzen
Die Kassenärztliche Vereinigung bestätigte dem Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald die Einrichtung weiterer Corona-Ambulanzen. So soll schnellstmöglich in der Quellenhalle in Bad Krozingen-Schlatt eine Fieber-Ambulanz eingerichtet werden. Nachdem heute (26. März) bereits eine solche in Titisee-Neustadt in Betrieb ging, sei eine weitere auch auf dem Gebiet der Messe Freiburg in Ergänzung des dortigen Abstrich-Zentrums angedacht. Zudem hätten sich in allen Teilregionen des Landkreises mehrere niedergelassene Ärzte bereit erklärt, eine Corona Schwerpunktpraxis einzurichten. Die Kassenärztliche Vereinigung stelle diesen Praxen die notwendige Schutzausrüstung bereit.
Patienten müssen sich auf jeden Fall vor dem Aufsuchen einer Corona-Ambulanz unbedingt an ihren Hausarzt wenden. Von dort werden sie dann, falls erforderlich, an die Corona-Ambulanzen oder Schwerpunktpraxen verwiesen. Patienten, die ihren Hausarzt nicht erreichen oder die keinen Hausarzt haben können sich an die Telefonnummer 116 117 wenden. Auf keinen Fall sollen die Patienten direkt in die Corona-Ambulanzen oder Abstrich-Zentren kommen! Weitere aktuelle Infos des Landkreises....
25.03.2020 - Förderprogramm "Soforthilfe Corona" des Wirtschaftsministeriums BW
Soloselbstständige, Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einer existenzbedrohlichen Lage befinden oder massive Liquiditätsengpässe erleiden, sollen durch die Richtlinie des Landes Baden-Württemberg für 3 Monate gefördert werden von bis zu:
IHK Südlicher Oberrhein 0761-3858-823 und 0761-3858-824
Die Industrie- und Handelskammern und die Handwerkskammern des Landes beteiligen sich dabei mit einer Vorprüfung der Förderanträge und als Berater bei der Antragstellung. Die Antragsbewilligung erfolgt danach durch die L-Bank.
Damit die Kammern diese Aufgabe umfassend wahrnehmen können, bedarf es einer Aufgaben- und Zuständigkeitsübertragung. Die Industrie- und Handelskammern können so auch die Anträge von Nichtmitgliedern bearbeiten. Hierzu dient die Corona-Soforthilfeunterstützungsverordnung - CorUnVO.
Antragstellung ist nun Online möglich über diese Seite der IHK
Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg
Die IHK-Service-Hotlines zu Corona-Soforthilfen in Baden-Württemberg helfen zudem bei Fragen weiter.
Antrag auf Soforthilfe-Corona Baden-Württemberg für Soloselbstständige, Unternehmen und Angehörige der freien Berufe
25.03.2020 - Frisches Gemüse, Obst und leckere Sachen frisch in der Bäckerei Lorenz, Hofsgrund, eingetroffen.
24.03.2020 - Wer hat ein Pflegebett, Kissen, Bettbezüge....für uns vor Ort
Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir leben in einer für alle völlig neuen Zeit.
Gerade für unsere Gemeinde, die durch eine wunderbare Gemeinschaft in der Gemeinde, den Ortsteilen, Vereinen und darüber hinaus geprägt ist, stellt das eine besondere Herausforderung. Wir haben zahlreiche Hilfsangebote erhalten, Vielen Dank dafür!
Trauen Sie sich auch, wenn Sie Hilfe benötigen, sich bei der Gemeinde unter
fb5109b5e-gemeinde[at]oberrie-dde15d.de
oder von Montag bis Freitag telefonisch unter 07661 93050 (9 - 12 Uhr) zu melden.
Die Gemeinde Oberried bietet die Möglichkeit, bei kritischen Einzelfällen, diese unterzubringen. Schildern Sie dazu bitte Ihre Situation und senden Sie an
c5ae0e-gemeinde[at]o-74541138berried.de
eine E-Mail (Montag-Sonntag sind wir für Hilfesuchende erreichbar).
Es werden Personen gesucht, die grundsätzlich bereit sind auch Erkrankten zu helfen.
Wir benötigen Personen, die medizinische und/oder pflegerische Grundkenntnisse haben. Bitte melden Sie sich ebenfalls bei der Gemeinde Oberried.
Falls Sie nicht mehr benötigte Pflegebetten zuhause haben, geben Sie bitte der Gemeinde Bescheid, damit wir im Bedarfsfall darauf zurückgreifen können.
Zudem bräuchten wir Lagerungskissen, d.h. Kissen in unterschiedlichen Größen (kochfest waschbar - keine Daunen), passende Bezüge und Bettbezüge.
Verwenden Sie gerne unser Kontaktformular und vergessen Sie nicht eine Telefonnummer für Rückfragen. Vielen DANK!
24.03.2020 - FAQ zur Corona-Verordnung des Landes auf der Homepage des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald
Was ist noch erlaubt, was muss unterlassen werden? Antworten zu vielen Lebensbereichen in den FAQ des Landratsamtes. Diese werden ständig aktualisiert.
Antworten u.a. auf Fragen zur Taufen, Eheschließungen, Beerdigungen und vieles mehr.
24.03.2020 - FAQ-Seiten der Landesministerien
Die einzelnen Ministerien in Baden-Württemberg haben zwischenzeitlich alle eine FAQ - Seite eingerichtet. Diese werden regelmäßig aktualisiert:
23.03.2020 - Neue Regelungen der Landesregierung
Neue Fassung der Verordnung der Landesregierungüber infektionsschützende Maßnahmengegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2
Den aktuellen Gesamttext finden Sie hier
23.03.2020 - Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 22.03.2020
Beschluss v. 22.03.2020 aus der Besprechung der Bundeskanzlerin un der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
21.03.2020 - offener Brief von Landrätin Dorothea Störr-Ritter
Brief der Landrätin an die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
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21.03.2020 - Ärzte und Apotheken im Dreisamtal
Wir ÄrztInnen und ApothekerInnen sind auch in dieser Ausnahmesituation für Sie da.
Alle Ärzte versorgen ihre Patienten - soweit möglich - zu den normalen Sprechzeiten.Bitte rufen Sie vorab in der Praxis an und kommen Sie nur nach Anmeldung in die Praxis.
Die Apotheken bleiben für Sie zu den gewohnten Zeiten geöffnet und leisten den regulären Notdienst.
Akut erkrankte Personen mit Fieber, Husten oder Atemnot, die sich möglicherweise mit dem Coronavirus infiziert haben, dürfen keinesfalls selbst in die Arztpraxis oder in die Apotheke gehen. Bleiben Sie auf jeden Fall zuhause und rufen Sie Ihren Hausarzt an. Wenn Sie diesen nicht erreichen, wählen Sie bitte die 116 117 an. In lebensbedrohlichen Notfällen wählen Sie die 112.
Wenn Sie Arzneimittel benötigen, wird Ihnen Ihre Apotheke nach telefonischer Bestellung Ihre benötigte Medikation nach Hause liefern.
Die Ärzte bitten alle chronisch Kranken sowie Senioren bei Bedarf in der Praxis anzurufen. Rezepte für die Dauermedikation sollen bitte telefonisch bestellt werden. Das Rezept wird
in die gewünschte Apotheke gefaxt und die Medikation wird dort bereitgestellt. Gerne bringt Ihnen Ihre Apotheke die Medikation nach Hause, wenn sie von keinem gesunden Bekannten
oder Verwandten ("Nachbarschaftshilfe") abgeholt werden kann.
Sie befinden sich in Quarantäne und benötigen ärztliche Betreuung? Bitte rufen Sie Ihren Hausarzt an und besprechen mit ihm die weitere medizinische Betreuung und die
Ihre ÄrztInnen und ApothekerInnen aus dem Dreisamtal
Brief der Ärzte und Apotheken des Dreisamtals - Informationen zu Corona und Verhaltenshinweise
20.03.2020 - Zentrale Prüfungen werden verschoben
Der Beginn aller zentralen schulischen Abschlussprüfungen wird vom bislang vorgesehenen Termin nach den Osterferien auf die Zeit ab dem 18. Mai 2020 verlegt. Das
hat Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann nach sorgsamer Abwägung der Gesamtsituation und nach intensiven Gesprächen im politischen Raum und mit den
Fachleuten der Schulverwaltung sowie Eltern- und Schülervertretern entschieden.
Vollständige Information des Kultusministeriums Baden-Württemberg mit dem neuer Terminplan für die zentralen Abschlussprüfungen
20.03.2020 - Schließung der Einrichtungen der Abfallwirtschaft Breisgau-Hochschwarzwald und Einstellung von Schadstoffsammlungen
der Recyclinghof in Kirchzarten ab dem 23.03.2020
Zum Schutz der Anlieferer und dem dort tätigen Personal war diese Entscheidung leider unumgänglich.
Auf Grund der momentanen Situation ist es leider unumgänglich, die Schadstoffsammlungen im Landkreis ab dem 23.03.2020 einzustellen.
20.03.2020 - Tourist-Info in Kirchzarten bleibt für Publikumsverkehr geschlossen und keine Veranstaltungen im Dreisamtal
Aufgrund der Corona-Pandemie finden derzeit keine Veranstaltungen im Dreisamtal statt. Veranstaltungen, die für die kommenden Wochen geplant waren, fallen leider aus oder werden verschoben.
Diese Maßnahme erfolgt zum Schutz der Gesundheit und Sicherheit aller Bürger sowie auf Anordnung (CoronaVO) der Landesregierung Baden-Württemberg vom 16.03.2020.
Auch bleibt die Tourist-Information für Publikumsverkehr geschlossen.
Das Team der Tourist-Information ist dennoch weiterhin gerne für Sie da!
Sie erreichen uns von Montag bis Freitag von 9:30 bis 13 Uhr
Telefon 07661 907 980 oder
473b657-tourist-info[at]dre-982bisamtal.de
18.03.2020 - Schauinslandbahn stellt Betrieb ein
Der Betrieb der Schauinslandbahn im Anschluss an die derzeitige Revision wird vorerst nicht wiederaufnommen. Die Schauinslandbahn wird dadurch nach heutigem Informationsstand zunächst bis zum 20. April geschlossen bleiben.
Bei Fragen können Sie sich direkt an die Betriebsleitung der Schauinslandbahn wenden:
Freiburger Verkehrs AG, Tel. 0761 45 11-777
4271368-info[at]schauinsland-868229abahn.de
17.03.2020 - Ferienfahrplan und Einschränkungen auch bei den Bussen der DB Regiobus und VAG
Ferienfahrplan ab 17. März bis auf weiteres
Die Busse von Regio Bus Baden-Württemberg verkehren spätestens ab 18. März im Ferienfahrplan. Mit dem reduzierten Angebot soll wegen der Schulschließungen bedarfsgerecht gefahren und das Fahrpersonal entlastet werden. Die jeweils aktuellen Fahrpläne können unter www.efa-bw.de abgerufen werden.
Weitere aktualisierte Meldungen sind auf der Internetseite tagesaktuelle abrufbar.
Die Freiburger Verkehrs AG (VAG) hält ihr Fahrplanangebot weitestgehend aufrecht, reagiert jedoch auf die Schließung der Schulen und stellt ihr Angebot montags bis freitags auf den sogenannten „Ferienfahrplan“ um. Zudem wird bis auf weiteres der Nachtverkehr „Safer Traffic“ eingestellt.
Dies betrifft sowohl die Stadtbahnverkehre als auch die Anschlusstaxen ins Umland, die an den dafür vorgesehenen Umsteigestationen ansonsten darauf warten, umsteigende Fahrgäste aufzunehmen.
Die Umstellung auf den „Ferienfahrplan“ bedeutet, dass in den gedruckten Fahrplanheften sowie in den Aushangfahrplänen an den Haltestellen die Fahrten mit dem Kennzeichen "S" entfallen. Samstags wird der normale Samstagsfahrplan – allerdings ohne Nachtverkehr – angeboten und sonntags der übliche Sonntagsfahrplan.
Im Newsblog informiert die VAG tagesaktuell über die Notfahrpläne
dd46218-gemeinde[at]oberri-316ed.de

References: § 4
 § 8
 § 7
 § 3
 § 4
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 § 3
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