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Timestamp: 2019-04-21 02:34:48+00:00

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Auf dem Fachkongress Zukunftsmodell BeNeLuxRegion wurde unter anderem seitens des Generalkonsuls des Königlichen Niederländischen Generalkonsulats Dr Hendrick Jan Voskamp bedauert dass gerade im Grenzgebiet immer weniger deutsche
Jedoch ist nicht außer Acht zu lassen dass gerade im Umgang mit dem beliebten sozialen Netzwerk Facebook das Thema Datenschutz nicht aus dem Blickfeld gelassen werden
Hierbei hat der Bund seine Hauptverantwortlichkeit auf die so genannte Erstintegration
Der Mehrbedarf für die Förderung von Integrationsmaßnahmen zivilgesellschaftlicher Akteure ist für die Ausweitung des Systems der Integrationsagenturen in Trägerschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege sowie zur
Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein Westfalen Teilhabe und Integrationsgesetz Inhaltsübersicht Teil 1 Allgemeine Bestimmungen § 1 Ziele § 2 Grundsätze § 3 Verwirklichung der
Das bürgerschaftliche Engagement von und für Menschen mit Migrationshintergrund soll in allen Bereichen der Gesellschaft gestärkt
Die Kommunalen Integrationszentren machen ergänzende Angebote zur Qualifizierung der Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen in Schulen und in sonstigen Bildungseinrichtungen hinsichtlich einer Förderung von Kindern und
Aufgaben und Ziele 1 Den Gemeinden obliegt weiterhin die Aufgabe der Aufnahme und Betreuung des in § 11 bestimmten Personenkreises
Landesintegrationsbericht und Statistik 1 Die Landesregierung legt dem Landtag alle fünf Jahre einen Integrationsbericht vor der die Bevölkerungsentwicklung unter besonderer Berücksichtigung der Zuwanderung
Die Schule wahrt Offenheit und Toleranz gegenüber den unterschiedlichen religiösen weltanschaulichen und politischen Überzeugungen und Wertvorstellungen
Durch die Satzung kann bestimmt werden dass weitere sachkundige Frauen und Männer dem Jugendhilfeausschuß als beratende Mitglieder angehören
Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes 1 Der öffentliche Gesundheitsdienst unterstützt im Rahmen seiner Zuständigkeit nach Maßgabe dieses Gesetzes eine bedarfsgerechte wirtschaftliche in der Wirksamkeit und Qualität dem
Ausbildung und 4 Erlass von allgemeinen Verwaltungsvorschriften durch die oberste
Begründung A Allgemeiner Teil. In den letzten Jahrzehnten hat sich die Zusammensetzung der Bevölkerung NordrheinWestfalens durch Einwanderung verändert
Von der Gesellschaft wird erwartet dass sie die Vielfalt der individuellen sozialen kulturellen und ökonomischen Potenziale und Leistungen der Menschen mit Migrationshintergrund anerkennt sowie der kulturellen Vielfalt in unserem Land
Die Gruppe der Kinder und Jugendlichen mit Migrationshintergrund ist zahlenmäßig groß und nimmt in den kommenden Jahren einen immer größeren Anteil an den jeweiligen Alterskohorten ein
Interkulturelle Kompetenz im Sinne dieses Gesetzes umfasst 1 die Fähigkeit in beruflichen Situationen mit Menschen mit und ohne Migrationshintergrund erfolgreich und zur gegenseitigen Zufriedenheit agieren zu können 2 die Fähigkeit
Die Integrationsbeauftragten unterstützen die Behörde in Fragen der interkulturellen
Auch mit dem landesweiten Elternnetzwerk NRW Integration miteinander in dem sich Eltern mit Migrationshintergrund gemeinsam für mehr Bildung engagieren wird die Arbeit der Organisationen von Menschen mit Migrationshintergrund
Auch wenn bereits nach der Entscheidung des Landesverfassungsgerichtes Brandenburg vom 15 Dezember 2008 6807 die Schaffung einer neuen Rechtsgrundlage für bereits zuvor wahrgenommene gesetzlich normierte Aufgaben ausreicht um
Diese variierten in der Höhe je nachdem ob es sich um einen SGB II oder SGB XII Leistungsempfänger handelte 234 Euro
Das Teilhabe und Integrationsgesetz tritt an die Stelle des Landesaufnahmegesetzes
So hat das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung Urteil vom 2 März 2010 1 BvR 25608 u. a. festgehalten dass bereits die sechsmonatige im dort entschiedenen Falle anlasslose Speicherung
Höhere Passgebühren für SGBIIBetroffene Warum vollzieht die Landesregierung Verschlechterungen für HartzIVBetroffene durch ein Gesetz an dessen Verfassungsmäßigkeit sie Zweifel
Nachfrage zu der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Pflegt Integrationsstaatssekretärin Kaykin Kontakt zu türkischen Rechtsextremen. Der Minister für Arbeit Integration und Soziales hat die Kleine Anfrage 1086 mit
Zunehmende Brandstiftungen und Vandalismus an Autos im Ruhrgebiet Was unternimmt die Landesregierung gegen die blinde
2008 wurden in den Kreispolizeibezirken EnnepeRuhrKreis und Oberhausen jeweils eine den Kreispolizeibezirken Hagen und Unna jeweils zwei den Kreispolizeibezirken Gelsenkirchen und Hamm jeweils drei dem Kreispolizeibezirk Duisburg
Polizeiorganisatorische Verantwortlichkeit für die neue JVA Düsseldorf. Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 1093 mit Schreiben vom 4 Oktober 2011 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem
Belastungstopf Wachdienst. Die Kriminalitätsentwicklung und die Verkehrsunfallentwicklung der letzten 10 Jahre werden summiert und im Mittelwert zur Berechnung des Stellentopfs Wachdienst
Daher frage ich die Landesregierung 1 Um welche Maßnahmen in den Kommunen Erkelenz Hückelhoven Wassenberg und Wegberg die bereits begonnen wurden und für die angeblich eine Deckungslücke durch das Investitionsprogramm
U3Ausbau Reichen die zur Verfügung gestellten Mittel aus so dass die Kommunen ab dem 1 August 2013 in der Lage sein werden den Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege für Kinder ab
Prima Klima durch Tierhaltung im Ausland. Der Minister für Klimaschutz Umwelt Landwirtschaft Natur und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage 1083 mit Schreiben vom 5 Oktober 2011 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem
Der Minister für Klimaschutz Umwelt Landwirtschaft Natur und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage 1084 mit Schreiben vom 5 Oktober 2011 namens der Landsregierung wie folgt beantwortet Vorbemerkung der Kleinen Anfrage. In der
Um den Klimawandel und seine unweigerlichen Auswirkungen noch in einem erträglichen Rahmen zu halten ist es nach wissenschaftlicher Auffassung notwendig den globalen Temperaturanstieg auf maximal 2 Grad gegenüber vorindustrieller Zeit
ü b e r s t e l l u n g Gesetzentwurf der Landesregierung Auszug aus den geltenden Gesetzesbestimmungen Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein Westfalen Artikel
Klimaneutrale Landesverwaltung. Das Land setzt sich zum Ziel bis zum Jahr 2030 eine insgesamt klimaneutrale Landesverwaltung zu erreichen
Inhalt und Aufstellung des Landesentwicklungsplanes. Der Landesentwicklungsplan schafft die Voraussetzungen dafür dass die gemäß § 6 Absatz 6 Klimaschutzgesetz Nordrhein Westfalen für verbindlich erklärten Vorgaben des
Die Landesregierung hat sich deshalb das Ziel gesetzt dass die Gesamtsumme der in Nordrhein Westfalen emittierten Treibhausgase bis 2020 um mindestens 25 Prozent und bis
Zu § 5 Klimaschutz durch andere öffentliche Stellen. In § 5 werden die anderen öffentlichen Stellen außerhalb der Landesregierung angesprochen
Zu § 7 Klimaneutrale Landesverwaltung Aufgrund ihrer Vorbildfunktion ist ein Konzept für eine insgesamt klimaneutrale Landesverwaltung von der Landesregierung vorzulegen das Bestandteil des Klimaschutzplans ist
Zu 2 § 12 Absatz 6 § 12 Absatz 6 ist ein gesetzlicher Handlungsauftrag für alle Raumordnungspläne in
Die Ministerin für Gesundheit Emanzipation Pflege und Alter hat die Kleine Anfrage 1078 mit Schreiben vom 28 September 2011 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister wie folgt beantwortet Vorbemerkung der
Zukunft der Liegenschaft der Landesfinanzschule in Haan. Der Finanzminister hat die Kleine Anfrage 1099 mit Schreiben vom 5 Oktober 2011 namens der Landesregierung wie folgt beantwortet Vorbemerkung der Kleinen Anfrage. Das Land
Kinder und Jugendförderplan. In wie fern wird die vereinfachte Mittelvergabe in der Praxis und in der Verwaltung tatsächlich
Schulsozialarbeit im Bergischen Städtedreieck Solingen Remscheid und Wuppertal. Die Ministerin für Schule und Weiterbildung hat die Kleine Anfrage 1103 mit Schreiben vom 5 Oktober 2011 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit
Widerruf der Betriebserlaubnis der Corsten Jugendhilfe GmbH durch den Landschaftsverband Rheinland. Die Ministerin für Familie Kinder Jugend Kultur und Sport hat die Kleine Anfrage
Vorstellungen der Landesregierung zur Tiermast in Deutschland. Der Minister für Klimaschutz Umwelt Landwirtschaft Natur und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage 1082 mit Schreiben vom 6 Oktober 2011 namens der Landesregierung im
Daher frage ich die Landesregierung 1 Um welche Maßnahmen in Bonn die bereits begonnen wurde und für die angeblich eine Deckungslücke durch das Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung besteht handelt es sich Bitte
Prüfung der Firma Jobpower GmbH und anderer Leih und Zeitarbeitsfirmen durch die Deutsche Rentenversicherung
Jahrelang konnten diese Kurse problemlos zu Schuljahresbeginn starten
Verzögerungen bei der Modernisierung von SBahnhöfen in Düsseldorf. Der Minister für Wirtschaft Energie Bauen Wohnen und Verkehr hat die Kleine Anfrage 972 mit Schreiben vom 5 Oktober 2011 namens der Landesregierung wie folgt
Wann wird die Lücke im SPNV zwischen Linnich und Baal
Der Minister für Wirtschaft Energie Bauen Wohnen und Verkehr hat die Kleine Anfrage 1087 mit Schreiben vom 5 Oktober 2011 namens der Landesregierung wie folgt beantwortet Vorbemerkung der Kleinen Anfrage. Die Bürgerinnen und
Zu wenig Polizisten in DüsseldorfHassels Wie können Missstände nachhaltig behoben
Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 1095 mit Schreiben vom 6 Oktober 2011 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Justizminister wie folgt beantwortet Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Nach einem
Ermittlungen der NRWJustiz zur Colonia Dignidad Teil 3 Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 1112 mit Schreiben vom 10 Oktober 2011 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Inneres und Kommunales wie folgt
Vermögensverhältnisse des früheren VizeChefs der Colonia Dignidad. Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 1113 mit Schreiben vom 10 Oktober 2011 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Arbeit Integration
Illegale Finanzströme und Geldwäsche bei Vereinigungen rund um die Colonia Dignidad. Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 1114 mit Schreiben vom 10 Oktober
Approbation des früheren VizeChefs der Colonia Dignidad Hartmut H Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 1115 mit Schreiben vom 10 Oktober
Beteiligung von Gremien. Der Minister für Klimaschutz Umwelt Landwirtschaft Natur und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage 1130 mit Schreiben vom 10 Oktober 2011 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für
Der Minister für Wirtschaft Energie Bauen Wohnen und Verkehr hat die Kleine Anfrage 1134 mit Schreiben vom 5 Oktober 2011 namens der Landesregierung wie folgt beantwortet Vorbemerkung der Kleinen Anfrage. Die Bürgerinnen und
Die Deutsche Bahn AG im August hat angekündigt die Zahl ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Reisezentren deutlich zu reduzieren
Nachdem die Ferien nun beendet sind wird zum Ärger tausender Pendler die über das Kreuz KölnWest müssen weitergebaut
Wie bewertet die Landesregierung den Vorschlag den Begriff des Zurückweichens dahingehend neu zu definieren dass dieser sich künftig einheitlich auf zwei Außenwände
Nun hat Ministerin Schäfer behauptet dass in 2010 eine Deckungslücke für 1300 bereits begonnene Maßnahmen in Höhe von 150 Millionen Euro
Die rotgrüne Minderheitsregierung hat am 22 September dem Landtag eine Streichliste für den Straßenbau vorgelegt
Nach neuesten Informationen soll ein CastorTransport am 1 Advent also am letzten NovemberWochenende ins Wendland
Andererseits die Angst der immer wieder mit extremistischen Parolen auftretenden FDP vor dem Untergang
Seit vielen Jahren bemühen sich nordrheinwestfälische Landesregierungen darum die Mobilitätsangebote im bevölkerungsreichsten Ballungsraum Europas zu
Dabei stellt das IW Köln zusammenfassend fest dass Nordrhein Westfalen bei der Haushaltssanierung absolutes Schlusslicht unter allen 16 Bundesländern ist
Die Einführung von Studienbeiträgen war von Beginn an politisch und gesellschaftlich umstritten
Der geplante neue Kraftwerksblock soll über eine installierte elektrische Leistung von 1100 Megawatt verfügen
Die Landesregierung hat am 22 September 2011 eine Streichliste für den Straßenbau in Nordrhein Westfalen vorgestellt
Die umgesetzte Grundsatzentscheidung für das NKF bedeutete unter dem Vorbehalt dass die spezifischen Ziele und Aufgaben des Rechnungswesens der Kommunen dem nicht entgegenstehen die wegweisende Festlegung auf das kaufmännische
Unternehmen und Einrichtungen des privaten Rechts. Dem Haushaltsplan ist eine tabellarische Übersicht der Unternehmen und Einrichtungen beizufügen an denen die Gemeinde beteiligt ist im Übrigen ist auf den Beteiligungsbericht zu
Bei einer voraussichtlich dauernden Wertminderung von Grund und Boden durch die Anschaffung oder Herstellung von Infrastrukturvermögen können außerplanmäßige Abschreibungen bis zur Inbetriebnahme der Vermögensgegenstände
§ 43 wird wie folgt geändert a. In Absatz 3 werden nach dem Wort Rücklage die Worte oder die Ausgleichsrücklage

References: § 1
 § 2
 § 3
 § 11
 § 6
 § 5
 § 5
 § 7
 § 12
 § 12

§ 43