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Timestamp: 2016-10-23 14:35:43+00:00

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2A.361/2000 (03.10.2000)
2A.361/2000/sch
X.________, z.Zt. in der Kantonalen Anstalt Realta, Cazis, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Susanna Mazzetta, Haus Montfort, Obere Plessurstrasse 25, Chur,
Justiz-, Polizei- und Sanit�tsdepartement des KantonsGraub�nden, Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, 3. Kammer,
A.- Der portugiesische Staatsangeh�rige X.________, geb. ________, hielt sich erstmals 1992 drei Monate in der Schweiz auf. Von 1994 an war er hier als Saisonnier t�tig.
Am 27. Juni und 16. September 1996 wurde er wegen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu Bussen von Fr. 300.-- bzw. 500.-- verurteilt.
Am 18. Oktober 1996 heiratete X.________ die Schweizerin S.________, worauf er am 12. Februar 1997 die Jahresaufenthaltsbewilligung erhielt. Gleichzeitig verwarnte ihn die Fremdenpolizei Graub�nden wegen der wiederholten Bet�ubungsmitteldelikte.
Am 29. November 1997 kam die gemeinsame Tochter der Ehegatten zur Welt.
Mit Urteil des Kantonsgerichts Graub�nden vom 27. Oktober 1997 wurde X.________ wegen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, Entwendung eines Motorfahrzeuges zum Gebrauch, grober Verletzung von Verkehrsregeln sowie mehrfachen Fahrens trotz Entzugs des F�hrerausweises zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von zw�lf Monaten verurteilt.
Am 23. Juni 1998 verwarnte ihn die Fremdenpolizei Graub�nden erneut.
Am 10. Mai 1999 sprach das Kantonsgericht Graub�nden X.________ wegen mehrfachen Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, Hehlerei und Diebstahl schuldig. Die Straftaten hatte er teilweise zusammen mit seiner Ehefrau begangen. Das Gericht bestrafte ihn mit zwei Jahren Gef�ngnis und widerrief die bedingte Gef�ngnisstrafe von zw�lf Monaten vom 27. Oktober 1997. Zus�tzlich ordnete es eine ambulante Behandlung der Drogenabh�ngigkeit an.
Seit dem 29. Dezember 1998 befindet sich X.________ im vorzeitigen Strafvollzug.
B.- Am 24. August 1999 verweigerte die Fremdenpolizei Graub�nden die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von X.________. Mit Entscheid vom 2. Februar 2000 wies das Justiz-, Polizei- und Sanit�tsdepartement Graub�nden eine dagegen erhobene Beschwerde ab.
Dagegen f�hrte X.________ Rekurs beim Verwaltungsgericht Graub�nden. Dieses wies den Rekurs am 5. Mai 2000 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 16. August 2000 an das Bundesgericht beantragt X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben und ihm die Aufenthaltsbewilligung �ber seine Entlassung aus dem Strafvollzug hinaus zu verl�ngern; eventuell sei die Sache zur neuen Beurteilung an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen.
�berdies stellt X.________ ein Begehren um aufschiebende Wirkung bzw. vorsorgliche Massnahme und ersucht um Gew�h- rung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Justiz-, Polizei- und Sanit�tsdepartement Graub�nden beantragt Abweisung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen wurde nicht zur Vernehmlassung eingeladen.
1.- Mit prozessleitender Verf�gung vom 18. August 2000 hat der Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts angeordnet, dass bis zum Entscheid �ber das Gesuch um aufschiebende Wirkung bzw. vorsorgliche Massnahme s�mtliche Vollziehungsvorkehren zu unterbleiben haben.
Mit dem vorliegenden Urteil in der Sache wird dieses Gesuch nunmehr gegenstandslos.
2.- a) Nach Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf dem Gebiete der Fremdenpolizei unzul�ssig gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt. Gem�ss Art. 4 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142. 20) entscheidet die zust�ndige Beh�rde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt oder Niederlassung. Es besteht damit grunds�tzlich kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, es sei denn, der Ausl�nder oder seine in der Schweiz lebenden Angeh�rigen k�nnten sich auf eine Sondernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags berufen (BGE 123 II 145 E. 1b S. 147, mit Hinweisen).
Nach Art. 7 ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wobei der Anspruch erlischt, wenn ein Ausweisungsgrund vorliegt. Des Weitern ergibt sich nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch aus dem in Art. 8 Ziff. 1 EMRK garantierten Schutz des Familienlebens ein Anspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung f�r den ausl�ndischen Ehegatten eines Schweizer B�rgers, wenn die eheliche Beziehung intakt ist und tats�chlich gelebt wird (BGE 109 Ib 183 ff.); dasselbe gilt f�r die Beziehung des ausl�ndischen Elternteils zu seinem in der Schweiz mit einem festen Anwesenheitsrecht lebenden Kind (BGE 122 II 289 E. 1c S. 292). Ein gleicher Anspruch geht heute auch aus dem Art. 8 EMRK nachgezeichneten verfassungsrechtlichen Anspruch auf Achtung des Familienlebens gem�ss Art. 13 Abs. 1 BV hervor.
b) Der Beschwerdef�hrer ist mit einer Schweizer B�rgerin verheiratet. Er kann sich f�r die Erteilung der verlangten Aufenthaltsbewilligung auf Art. 7 ANAG und, weil die Ehe intakt ist und gelebt wird, auch auf Art. 8 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV berufen. Zudem f�llt unter dem Gesichtspunkt von Art. 8 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV die Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seinem Kind in Betracht. Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist damit einzutreten. Ob im konkreten Fall die Bewilligung verweigert werden durfte, ist Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 120 Ib 6 E. 1 S. 8, mit Hinweisen).
3.- a) Der Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung gem�ss Art. 7 Abs. 1 ANAG entf�llt, wenn ein Ausweisungsgrund vorliegt. Gem�ss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG kann ein Ausl�nder aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft worden ist. Die Ausweisung soll aber nur verf�gt werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden verh�ltnism�ssig erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG). Dabei ist namentlich auf die Schwere des Verschuldens des Ausl�nders, auf die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz sowie auf die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile abzustellen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder [ANAV; SR 142. 201]). Die Nichterteilung einer Aufenthaltsbewilligung an den wegen eines Verbrechens oder Vergehens verurteilten ausl�ndischen Ehegatten eines Schweizer B�rgers setzt gleich wie die Ausweisung eine Interessenabw�gung voraus. Das ergibt sich neben dem Verweis in Art. 7 Abs. 1 ANAG auf den Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG auch aus Art. 8 EMRK sowie aus Art. 13 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 36 BV. Insbesondere ist nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ein Eingriff in das Rechtsgut des Familienlebens nur statthaft, insoweit er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale Sicherheit, die �ffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutze der Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist. Der Anspruch auf Erteilung der Bewilligung gem�ss Art. 7 Abs. 1 ANAG sowie Art. 8 EMRK bzw. 13 Abs. 1 BV erlischt damit nicht bereits dann, wenn ein Ausl�nder wegen eines Verbrechens oder Vergehens verurteilt wurde, sondern erst, wenn auch die Interessenabw�gung ergibt, dass die Bewilligung zu verweigern ist (BGE 120 Ib 6 E. 4a S. 12 f., mit Hinweis).
b) Der Beschwerdef�hrer erf�llt den Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG: Er ist namentlich wegen Bet�ubungsmitteldelikten einmal zu zw�lf Monaten und zuletzt zu zwei Jahren Gef�ngnis verurteilt worden. Dabei wurde er unter anderem des Handels mit �ber 120 Gramm Heroin schuldig gesprochen. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist Ausgangspunkt und Massstab f�r die Schwere des Verschuldens und f�r die fremdenpolizeiliche Interessenabw�gung die vom Strafrichter verh�ngte Freiheitsstrafe. Bei einem mit einer Schweizerin verheirateten Ausl�nder, der erstmals um eine Bewilligung ersucht oder nach bloss kurzer Aufenthaltsdauer die Bewilligung erneuern lassen will, geht die Rechtsprechung davon aus, dass die Grenze, von der an in der Regel auch dann keine Bewilligung mehr erteilt wird, wenn der Ehefrau die Ausreise aus der Schweiz unzumutbar oder nur schwer zumutbar ist, bei zwei Jahren Freiheitsstrafe liegt (BGE 120 Ib 6 E. 4b S. 14; sog. Zweijahres-Regel). Dabei handelt es sich zwar nicht um eine unumst�ssliche feste Grenze; es bedarf aber besonderer Umst�nde, wenn dennoch die Bewilligung erteilt werden soll.
c) Der Beschwerdef�hrer befindet sich seit 1994 regelm�ssig und im Anschluss an seine Heirat im Jahre 1996 seit 1997 mit einer Jahresaufenthaltsbewilligung in der Schweiz. Es geht damit nicht um die erstmalige Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung noch um eine solche nach erst kurzer Anwesenheit; der Beschwerdef�hrer h�lt sich aber auch noch nicht seit langer Zeit in der Schweiz auf.
Bereits vor der Heirat musste der Beschwerdef�hrer - damals freilich noch wegen eher geringf�giger Delikte - bestraft werden. In der Folge wurde er jedoch zweimal wegen erheblicher Bet�ubungsmitteldelikte verurteilt. Weder die erste bedingte Bestrafung mit zw�lf Monaten Gef�ngnis noch zwei fremdenpolizeiliche Verwarnungen hielten ihn von erneuten Straftaten ab. Sein Verschulden hat daher als schwer zu gelten.
Der Beschwerdef�hrer ist nicht besonders gut integriert.
Praktisch w�hrend seiner ganzen Anwesenheit in der Schweiz wurde er immer wieder straff�llig. Das mag zwar mit seiner Bet�ubungsmittelabh�ngigkeit zusammenh�ngen, was aber nichts daran �ndert, dass ihn sein hiesiges Umfeld nicht von der Delinquenz abhalten konnte.
Dem Beschwerdef�hrer ist eine R�ckkehr in sein Heimatland zuzumuten. Er ist nicht als Jugendlicher, sondern als Erwachsener in die Schweiz gelangt. Aufgewachsen ist er �berwiegend in seiner Heimat. Auch wenn er dort wenig famili�re oder soziale Kontakte hat, spricht er doch die portugiesische Sprache und kennt die dortigen Verh�ltnisse. Aber auch f�r seine engsten Familienangeh�rigen erscheint eine Ausreise nach Portugal nicht als unzumutbar. Das Kind befindet sich noch im Vorschulalter und ist entsprechend anpassungsf�hig.
F�r die schweizerische Ehefrau w�re eine Ausreise zweifellos nicht einfach; die Lebensverh�ltnisse in Portugal unterscheiden sich aber nicht derart von den schweizerischen, dass ihr eine Ausreise nicht zuzumuten w�re. Wie es sich damit genau verh�lt, kann aber offen bleiben. Die sog. Zweijahres-Regel gilt n�mlich gerade f�r F�lle, in denen eine Ausreise nicht zumutbar ist. Dass die zwei Jahre im vorliegenden Fall deutlich �berschritten sind, schafft einen gewissen Ausgleich zur doch schon mehrj�hrigen Anwesenheit des Beschwerdef�hrers. Im �brigen l�sst sich hier durchaus auch ber�cksichtigen, dass sich die Ehefrau an einzelnen (Bet�ubungsmittel)Delikten des Beschwerdef�hrers beteiligt und damit zur heutigen Situation beigetragen hat.
d) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe den Sachverhalt mehrfach falsch wiedergegeben.
Nach Art. 105 Abs. 2 OG ist das Bundesgericht an die Feststellung des Sachverhaltes gebunden, wenn er wie hier von einer richterlichen Beh�rde als Vorinstanz erhoben worden ist, es sei denn, die Sachverhaltsfeststellung sei offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen zustande gekommen. Weitgehend ausgeschlossen sind damit auch neue tats�chliche Vorbringen vor dem Bundesgericht (BGE 121 II 97 E. 1c).
Einzelne Passagen des - im �brigen sehr umfassend, sorgf�ltig und sachlich redigierten - Urteils m�gen die tats�chlichen Umst�nde nicht g�nzlich korrekt wiedergeben. So geht aus den Akten hervor, dass entgegen der Darstellung im angefochtenen Entscheid im Zeitpunkt der Heirat des Beschwerdef�hrers mit seiner schweizerischen Ehefrau keine Einreisesperre gegen ihn bestand; diese war damals freilich bereits beantragt, wurde ihm aber erst sp�ter auferlegt und musste im Hinblick auf die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung wieder aufgehoben werden. Ob der Beschwerdef�hrer sodann aus dem Grund mehrmals die Stelle wechselte, weil seine Arbeitgeber mit ihm unzufrieden waren, wie die Vorinstanz annimmt, oder wegen anderen Umst�nden, wie er selbst behauptet, ist unklar. Was die Frage betrifft, ob der Beschwerdef�hrer �ber einen Arbeitsvertrag verf�gt, so hat sich das Verwaltungsgericht, welches dies verneinte, nicht zum bestehenden Lehrvertrag ge�ussert. Schliesslich behauptet der Beschwerdef�hrer, Portugal bereits im Alter von 18 Jahren verlassen und vor der �bersiedlung in die Schweiz vier Jahre in Deutschland gelebt zu haben.
Es er�brigt sich, diese allf�lligen Unstimmigkeiten im angefochtenen Entscheid bzw. die entsprechenden Vorbringen des Beschwerdef�hrers auf ihre Zul�ssigkeit hin vertieft zu pr�fen. Auch wenn der tats�chlichen Darstellung des Beschwerdef�hrers vollumf�nglich gefolgt w�rde, h�tte dies n�mlich keinen entscheidenden Einfluss auf die Interessenabw�gung.
Weder ist angesichts der wiederholten Delinquenz des Beschwerdef�hrers die Feststellung zu beanstanden, er sei in der Schweiz nicht gut integriert, noch die Folgerung, eine Ausreise nach Portugal erscheine ihm und seiner Familie als zumutbar.
e) Der Beschwerdef�hrer legt grosses Gewicht auf seine in der Schweiz besseren Resozialisierungschancen und verweist in diesem Zusammenhang auf verschiedene einschl�gige Berichte von den ihn betreuenden psychiatrischen und sozialen Diensten. Es ist unbestritten, dass die Resozialisierung in seinem Heimatland schwieriger bzw. die entsprechenden Risiken gr�sser sein d�rften als in der Schweiz. Das ist im Rahmen der Interessenabw�gung mit zu ber�cksichtigen, gibt aber nicht f�r sich allein den Ausschlag, geht doch daraus noch nicht hervor, dass die Gefahr eines R�ckfalls entfiele.
Das entsprechende Risiko ist nach der Rechtsprechung um so weniger hinzunehmen, je schwerwiegender die Taten zu gewichten sind, welche der Ausl�nder ver�bt hat (BGE 120 Ib 6 E. 4c in fine S. 15); diese sind vorliegend, wie dargelegt, als gravierend einzustufen. Bei der Interessenabw�- gung durfte die Vorinstanz sodann durchaus auch in Rechnung stellen, dass der Beschwerdef�hrer - der seine Delinquenz selbst auf die Drogenabh�ngigkeit zur�ckf�hrt - seit seiner Inhaftierung nicht v�llig drogenfrei geblieben ist, sondern seither mindestens zweimal Opiate zu sich genommen hatte; weiter durfte das Verwaltungsgericht ber�cksichtigen, dass die famili�ren Verh�ltnisse den Beschwerdef�hrer schon fr�her nicht von Straftaten abgehalten hatten; im Gegenteil hatte sich seine Ehefrau teilweise sogar an den Delikten beteiligt. Schliesslich geht - ohne dass dies freilich noch entscheidend ins Gewicht f�llt - aus den Akten hervor, dass der Beschwerdef�hrer bereits in Portugal eine Berufsausbildung als Metzger absolviert hat, weshalb er auf einen Lehrabschluss - im �brigen im gleichen Beruf - in der Schweiz nicht zwingend angewiesen ist.
f) Unter diesen Umst�nden verletzt die Beurteilung der Vorinstanz, wonach im vorliegenden Fall die privaten Interessen gegen�ber den �ffentlichen zur�ckzutreten haben, Bundesrecht nicht.
4.- a) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
b) Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Aufgrund der klaren Rechtsprechung erscheinen seine Rechtsbegehren als von vornherein aussichtslos, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung abzuweisen ist (Art. 152 OG). Den angespannten finanziellen Verh�ltnissen kann bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr Rechnung getragen werden (Art. 153 und 153a OG).
4.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Justiz-, Polizei- und Sanit�tsdepartement und dem Verwaltungsgerichte (3. Kammer) des Kantons Graub�nden sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 100
 Art. 4
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 7
 Art. 10
 Art. 7
 Art. 10
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 36
 Art. 8
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 10
 Art. 105
in fine