Source: http://www.jurablogs.com/topic/ladung
Timestamp: 2017-12-16 11:12:20+00:00

Document:
LADUNG - JuraBlogs
Alte Rechtslage Bis zum 23.8.2017 war ein Zeuge lediglich zum Erscheinen bei staatsanwaltschaftlichen Vernehmungen verpflichtet. Für die Polizei bestand nur die Möglichkeit, Zeugen darauf hinzuweisen, dass sie bei Nichterscheinen auf deren Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft oder das Gericht hinwirken werde. Neue Rechtslage für Zeugen einer Straftat Am 24.8.
Beschwerde gegen eine Terminsladung – und die Prozesskostenhilfe
… Nach § 142 FGO i.V.m. § 114 Satz 1 ZPO erhält eine Partei, die nach ihren persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen kann, auf Antrag PKH, wenn die beabsichtigte Rechtsverfolgung hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet und nicht mutwillig erscheint. An der…
Rechtslupe- 77 Leser - May 17, 2017 4:16am
Die nicht ordnungsgemäße Ladung – und die Verletzung rechtlichen Gehörs
…Die Pflicht des Gerichts zur Gewährung rechtlichen Gehörs erfordert es u.a., den Verfahrensbeteiligten Gelegenheit zu geben, sich zu entscheidungserheblichen Tatsachen und Beweisergebnissen zu äußern und ihre für wesentlich gehaltenen Rechtsansichten vorzutragen1. Hieran fehlt es, wenn ein Beteiligter zu der vom Finanzgericht angesetzten mündlichen…
Rechtslupe- 96 Leser - February 3, 2017 5:27am
… – einschließlich der Belehrung gem. § 329 StPO – ist in deutscher Sprache abzufassen, weil die Gerichtssprache deutsch ist (§ 184 GVG). Die Ladung wird nicht dadurch unwirksam, dass sie einem der deutschen Sprache nicht mächtigen Ausländer ohne Übersetzung zugestellt wird. Zur ordnungsgemäßen Erhebung der Rüge der Verletzung des Anspruchs auf ein faires…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 361 Leser - January 24, 2017 11:44am
…Teil 3 (Teil 1: 15.08.2016, Teil 2: 10.10.2016) 4. Ladung/Nichtladung von Gesellschaftern und Dritten Teilnahmeberechtigt an der Gesellschafterversammlung sind alle Gesellschafter. Sie können sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. Die Vollmacht muss nach § 47 Abs. 3 GmbHG in Textform (schriftlich, per Fax, per Email) erteilt werden…
KÜMMERLEIN 360°- 129 Leser - December 21, 2016 10:00am
… nicht mehr helfen, könnte ich jeden Mandanten verstehen, der zwischenzeitlich doch mal den Baseballschläger rausholt. Es gibt also Ecken und Kanten in der Justiz. Aufgabe der Rechtsanwaltskammer ist es auch, diese Probleme an die zuständigen Stellen in Parlament und Regierung weiter zu leiten und auf deren Besserung hinzuwirken… deshalb ist es schon wichtig, wer in der Kammer sitzt und was dieser über den Beruf des Rechtsanwaltes weiß. …
RAK-Vorstandswahlen Berlin 2017- 321 Leser - September 20, 2016 9:56am
… Claudia Hautumm / pixelio.de Der Betroffene transportierte mittels eine Sattelzugs Brückenteile, die die Sicht des Betroffenen nach hinten erheblich beeinträchtigten. Der Halter hatte zuvor eine Ausnahmegenehmigung für die Transportfahrt eingeholt. Danach war es ihm u. a. gestattet, Ladung mit Überbreite, Überhöhe und/oder Überlänge zu…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 129 Leser - December 29, 2015 10:09am
… Eine Urlaubsreise entbindet den Zeugen grundsätzlich nicht von seiner Pflicht, zur Vernehmung vor Gericht zu erscheinen. Ein Zeuge, der zur Vernehmung in der Hauptverhandlung nicht erscheint, nachdem er durch das Gericht nicht davon unterrichtet worden ist, dass sein Entschuldigungsvorbringen nicht ausreiche, befindet sich nicht in einem…
Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 253 Leser - May 23, 2015 1:35pm
… Klage konnte an einen der Ärzte unter der Klinikanschrift nicht zugestellt werden, weil dieser in der Klagschrift falsch benannt wurde. Obwohl die Klage nach Korrektur des Namens erfolgreich zugestellt wurde, verlangte der Kläger von der Klinik Auskunft über die Privatanschrift des betroffenen Arztes. Dies verweigert die Beklagte. Privatanschrift…
… verpflichtet ist, zu einer polizeilichen Vernehmung zu erscheinen, hat er einer Ladung durch die Staatsanwaltschaft Folge zu leisten, § 163a Abs. 3 S. 1 StPO. Nach Androhung in der Ladung kann er daher zur staatsanwaltschaftlichen Vernehmung auch zwangsweise vorgeführt werden, §§ 163a Abs. 3 S. 2, 133 Abs. 2, 134 Abs. 2 StPO. Er hat natürlich…
Konstantin Stern/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 93 Leser - January 17, 2015 7:15am
…Brandenburgisches Oberlandesgericht Beschluss vom 07.04.2014 – 1 Ws 38/14 Die Anordnung der Haft gemäß § 230 Abs. 2 StPO setzt, neben dem unentschuldigten Nichterscheinen des Angeklagten in der Hauptverhandlung, die ordnungsgemäße Ladung des Angeklagten gem. § 216 StPO voraus, wonach in der Ladung zwingend auf die Möglichkeiten der Vorführung…
Nina Wittrowski/ Fachanwalt Strafrecht Berlin - Kanzlei Wittrowski- 65 Leser - August 20, 2014 2:19pm
… Die Ladung für den Termin zur mündlichen Verhandlung ist ordnungsgemäß erfolgt, wenn sie dem Prozessbevollmächtigten der Klägers ordnungsgemäß zugestellt wurde (§ 62 Abs. 6 Satz 5 FGO). Die Wirkung dieser Ladung für und gegen die Kläger ist nicht dadurch verloren gegangen, dass das Mandatsverhältnis nach Empfang der Ladung beendet wurde1. Das…
Rechtslupein Steuerrecht- 113 Leser - August 15, 2014 4:11am
… Lage und zur Abgabe der gebotenen Erklärungen, insbesondere zu einem Vergleichsabschluss, ermächtigt ist. Die Partei ist nach § 141 III 3 ZPO auf die Folgen ihres Ausbleibens in der Ladung hinzuweisen. I. Voraussetzungen für die Anordnung des persönlichen Erscheinens. Das persönliche Erscheinen der Parteien kann, entsprechend dem Zweck der…
Silke Wollburg/ examensrelevantin Zivilrecht- 122 Leser - July 28, 2014 6:14am
Strafrecht Aktuelles Angeklagter Anhörungsbogen Anwalt Arzt Arztrecht Auskunft Ausland Aussage Begriff Berufsrecht Berufung Berufungsverwerfung Beschluss Beschuldigter Beschwerde Blog Buch Buchrezension Büro Daten Datenschutz Einkommensteuer (Betrieb) Einladung Entscheidung Ermittlung Ermittlungsverfahren Ersatzzustellung Fahrzeug Fehler Finanzgerichtsverfahren Gerichtssprache Gesellschafterversammlung Gesellschaftsrecht Gesundheitswesen Haftbefehl Hamburg Hauptverhandlung Holz Kammer Kg Berlin Kommentar Krankenhausrecht Landgericht Law Art Lexikon Liste Medizin Und Gesundheit(Srecht) Medizinrecht Mitwirkung Nachhaltigkeit Olg Olg Dresden Olg Düsseldorf Olg Hamm Ordnungsgeld Owi Papier Patientenrecht Pkh Polizei Prozesse Prozesskostenhilfe Prozessrecht Recherche Rechtliches Gehör Rechtsanwalt Rechtsmittelverfahren Rechtsprechung Referendare Referendariat Revision Richter Schreiben Schrift Spiegel Steuerrecht Stift Stpo Straf Und Owi Recht Strafprozessrecht Strafrecht Straftat Strafverfahren Strafverteidiger Stvo Suche Termin Transport Untersuchungshaft Urlaub Verfahrensrecht Verfahrensrüge Verhandlungstermin Wirksamkeit Zeuge Zeugen Zivilrecht Zustellung

References: § 142
 § 114
 § 329
 § 47
 § 163
 § 230
 § 216
 § 141