Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=2001/55/EG
Timestamp: 2020-04-05 23:45:19+00:00

Document:
Umwelt-online: 2001/55/EG
"2001/55/EG"
... 16. Richtlinie 2001/55/EG des Rates vom 20. Juli 2001, ABl. L 212 vom 7.8.2001. Dieses EU-Asylinstrument, dass bei einem Massenzustrom von Personen, die internationalen Schutz benötigen, greifen sollte, ist vor allem wegen des Fehlens eines verbindlichen Solidarmechanismus, der eine faire Lastenteilung zwischen den Mitgliedstaaten gewährleistet hätte, nie angewandt worden.
... 2 Buchstabe f der Richtlinie 2001/55/EG des Rates zugrunde gelegt.
... - Art.27.2. der Richtlinie 2001/55/EG vorübergehender Schutz.
... (10) Es sollte eine Finanzreserve für Sofortmaßnahmen gebildet werden, um im Falle eines Massenzustroms von Flüchtlingen auf die Mitgliedstaaten entsprechend der Richtlinie 2001/55/EG des Rates vom 20. Juli 2001 über Mindestnormen für die Gewährung vorübergehenden Schutzes im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen und Maßnahmen zur Förderung einer ausgewogenen Verteilung der Belastungen, die mit der Aufnahme dieser Personen und den Folgen dieser Aufnahme verbunden sind19, vorübergehenden Schutz zu gewähren.
... vorübergehenden Schutz im Sinne von Artikel 2 der Richtlinie 2001/55/EG des Rates1
Drucksache 918/04 (Beschluss)
... gemäß der Richtlinie 2001/55/EG ­ Vorübergehender Schutz im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union - eine Aufenthaltserlaubnis besitzen und die besondere Bedürfnisse haben (als Beispiele werden genannt unbegleitete Minderjährige oder Personen, die Folter, Vergewaltigung oder sonstige schwere Formen psychischer, physischer oder sexueller Gewalt erlitten haben), die erforderliche medizinische oder sonstige Hilfe gewährt wird. Bislang wird die medizinische und sonstige Hilfe (z.B. psychotherapeutische Behandlung) über die §§ 4 AsylbLG (akute Erkrankungen und Schmerzzustände) und 6 Satz 1 Alt. 2 AsylbLG (zur Sicherung der Gesundheit unerlässlich) gewährt.
1. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 15a Abs. 4 Satz 6 AufenthG
2. Zu Artikel 1 Nr. 2a - neu - § 16 Abs. 4 Satz 2 AufenthG
3. Zu Artikel 1 Nr. 3a § 24 Abs. 4 Satz 2 AufenthG
4. Zu Artikel 1 Nr. 8 und 13 § 49a Abs. 3, § 49b und § 89a AufenthG
5. Zu Artikel 1 Nr. 8b - neu - § 55 Abs. 2 Nr. 6 AufenthG
6. Zu Artikel 1 Nr. 11a - neu - § 83 Abs. 1 und 2 AufenthG
7. Zu Artikel 1 Nr. 18 § 104 Abs. 6 AufenthG
8. Zu Artikel 6 Nr. 6a und b § 1 Abs. 1 Nr. 3 und § 6 Asylbewerberleistungsgesetz
Drucksache 918/1/04
Empfehlungen der Ausschüsse zu Punkt 57 der 806. Sitzung des Bundesrates am 26. November 2004
... gemäß der Richtlinie 2001/55/EG ­ Vorübergehender Schutz im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union - eine Aufenthaltserlaubnis besitzen und die besondere Bedürfnisse haben (als Beispiele werden genannt unbegleitete Minderjährige oder Personen, die Folter, Vergewaltigung oder sonstige schwere Formen psychischer, physischer oder sexueller Gewalt erlitten haben), die erforderliche medizinische oder sonstige Hilfe gewährt wird.

References: Art.27
 § 15
 § 16
 § 24
 § 49
 § 49
 § 89
 § 55
 § 83
 § 104
 § 1
 § 6