Source: http://www.homesticker.de/content/agb/?plentyID=f0033758e6b392c63520355340301a7e
Timestamp: 2013-06-19 20:09:32+00:00

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AGB Homesticker • Wandtattoo
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops Homesticker.de
§ 1 Allgemeines(1) Designscape Creative GmbH, Rathausstr. 12, 66557 Illingen (im Folgenden auch Shop-Betreiberin genannt) bietet über die Internetseiten von www.homesticker.de Waren, insbesondere Wandtattoos, zum Kauf an.(2) Für die Leistungen der Shop-Betreiberin gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
§ 2 Widerrufsbelehrung für VerbraucherWiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform(z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durchRücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferunggleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unsererInformationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowieunserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu adressieren an:
Designscape Creative GmbH Geschäftsführer: Nicolas Woll Rathausstr. 12 66557 Illingen E-Mail: info@homesticker.de Fax: (+49) (0) 6825 / 404927
Widerrufsfolgenm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.Ausschluss des WiderrufsrechtsDas Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen*- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden der eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.*Wichtiger Hinweis: Wandtattoos und Wandschablonen von homesticker.de sind keine Handelswaren , sondern werden für jeden Kunden einzeln nach kundenspezifischen Vorgaben (in Frabe und Größe) gefertigt. Aus diesem Grund ist das normale Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 ausgeschlossen.
§ 3 Kein Widerrufsrecht für UnternehmerKauft der Kunde als Unternehmer, also in Ausübung seiner selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit, so steht ihm das Widerrufsrecht nach § 2 nicht zu
§ 4 PreiseFür die angebotenen Waren und deren Versand gelten die auf den Internetseiten der Shop-Betreiberin dargestellten Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Die genannten Preise sind Endverbraucherpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.§ 5 Vertragsschluss(1) Die Angebote der Shop-Betreiberin auf der Website sind freibleibend. Damit ist die Shop-Betreiberin im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. (2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.(3) Der Kunde kann die Bestellung jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Die vor Abschluss der Bestellung erscheinende Übersichtsseite ermöglicht es dem Kunden, seine Angaben nochmals auf Eingabefehler hin zu prüfen und im Falle des Vorliegens eines Eingabefehlers diesen nach Betätigung des „Ändern“-Buttons zu korrigieren. Für den Vertragsschluss stehen als Sprache Deutsch zur Verfügung. Der Vertragstext wird von der Shop-Betreiberin gespeichert und dem Kunden mit der Bestätigungsmail zugesendet. § 6 Zahlungsbedingungen und Versand (1) Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall gilt für die Zahlung und den Versand das Folgende.a) Die Zahlung erfolgt ausschließlich durch Vorkasse durch Überweisung, Lastschrift, Sofortüberweisung.de oder Paypal sowie per Nachnahme.b) Bei der Auswahl der Zahlung durch Überweisung im voraus erfolgt nach Eingang des Überweisungsbetrages der Versand der Ware an den Kunden. Die Kosten für den Versand trägt der Kunde. Der Versand erfolgt grundsätzlich nur innerhalb der Europäischen Union. Erfolgt im Einzelfall der Versand in ein Land außerhalb der Europäischen Union, so ist der Kunde für eine ordnungsgemäße Einfuhrverzollung verantwortlich und trägt deren Kosten.c) Die Bedingungen für Zahlung und Versand können im Online-Angebot abweichend von den vorstehenden Absätzen geregelt werden. In diesem Fall gilt die Regelung auf den Internetseiten der Shop-Betreiberin.(2) Ist im Einzelfall Lieferung gegen Rechnung vereinbart, so sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an die Shop-Betreiberin zu bezahlen, es sei denn, dass die Shop-Betreiberin einen höheren Schaden nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt.(4) Hat die Shop-Betreiberin aus Anlass der Bestellung des Kunden mit ihrem Lieferanten einen Vertrag über die Lieferung der Ware geschlossen (sog. "Deckungsgeschäft") und kommt der Lieferant der Shop-Betreiberin seiner Lieferverpflichtung aus dem Deckungsgeschäft nicht nach, so kann die Shop-Betreiberin durch Erklärung gegenüber dem Kunden vom Kaufvertrag zurücktreten. Die Shop-Betreiberin ist verpflichtet, dem Kunden die Nichtverfügbarkeit unverzüglich mitzuteilen und bereits erfolgte Zahlungen oder sonstige Gegenleistungen des Kunden in diesem Fall unverzüglich an ihn zu erstatten.§ 7 Eigentumsvorbehalt(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Shop-Betreiberin. (2) Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für die Shop-Betreiberin als Herstellerin, jedoch ohne Verpflichtung für die Shop-Betreiberin. Erlischt das Eigentum der Shop-Betreiberin durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das Eigentum der Shop-Betreiberin an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf die Shop-Betreiberin übergeht. Der Kunde verwahrt das Eigentum der Shop-Betreiberin unentgeltlich. Ware, an der Shop-Betreiberin Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.(3) Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Zum ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr gehören solche Maßnahmen nicht, die gegen andere Rechte der Shop-Betreiberin verstoßen. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an die Shop-Betreiberin ab. Die Shop-Betreiberin ermächtigt den Kunden widerruflich, die an die Shop-Betreiberin abgetretenen Forderungen für deren Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.(4) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Kunde auf das Eigentum der Shop-Betreiberin hinweisen und der Shop-Betreiberin unverzüglich benachrichtigen, damit die Shop-Betreiberin die eigenen Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der Shop-Betreiberin die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.§ 8 Gewährleistung(1) Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde der Shop-Betreiberin mitteilen und die Ware auf Kosten der Shop-Betreiberin an die Shop-Betreiberin zurück senden. Da unfreie Sendungen mit hohen zusätzlichen Kosten verbunden sind, ist der Kunde nicht berechtigt, diese Versandart zu wählen; die Shop-Betreiberin wird dem Kunden daher die Kosten des Versands unverzüglich erstatten und auf besondere Anforderung durch den Kunden auch vorverauslagen.(2) Die Gewährleistung der Shop-Betreiberin richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Kauft der Kunde als Unternehmer, ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die Shop-Betreiberin ist berechtigt, die Ware nach seiner Wahl nachzubessern oder neu zu liefern.§ 9 Haftung(1) Die Shop-Betreiberin leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet die Shop-Betreiberin gegenüber Unternehmern in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Gegenüber Verbrauchern haftet die Shop-Betreiberin unbeschränkt.c) Bei fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht, insbesondere Kaufpreiszahlung und Übereignung der Kaufsache in der vertraglich vereinbarten Art und Weise), haftet die Shop-Betreiberin in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens. Befindet sich die Shop-Betreiberin mit ihrer Leistung in Verzug, so haftet sie wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre. Im übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.(2) Dem Shop-Betreiberin bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen.(3) Soweit die Haftung von des Shop-Betreiberins ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Shop-Betreiberins.(4) Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen.§ 10 DatenschutzUnsere Datenschutzerklärung finden Sie hier§ 11 SchlussbestimmungenEs gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Illingen.Stand: Juni 2009

References: § 1

§ 2
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 § 312
 § 3
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 § 2

§ 4
 § 6