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Timestamp: 2013-05-20 19:13:39+00:00

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Art. 157 EG (ex-Art. 130)
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Art. 157(ex-Art. 130)
3. Teil - Die Politiken der Gemeinschaft (Art. 23 - 181a) Titel XVI - Industrie (Art. 157) Alte Fassung
Artikel 157(ex-Art. 130)
(1) Die Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten sorgen daf�r, da� die notwendigen Voraussetzungen f�r die Wettbewerbsf�higkeit der Industrie der Gemeinschaft gew�hrleistet sind.
Zu diesem Zweck zielt ihre T�tigkeit entsprechend einem System offener und wettbewerbsorientierter M�rkte auf folgendes ab:
- Erleichterung der Anpassung der Industrie an die strukturellen Ver�nderungen;
- F�rderung eines f�r die Initiative und Weiterentwicklung der Unternehmen in der gesamten Gemeinschaft, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen, g�nstigen Umfelds;
- F�rderung eines f�r die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen g�nstigen Umfelds;
- F�rderung einer besseren Nutzung des industriellen Potentials der Politik in den Bereichen Innovation, Forschung und technologische Entwicklung.
(2) Die Mitgliedstaaten konsultieren einander in Verbindung mit der Kommission und koordinieren, soweit erforderlich, ihre Ma�nahmen. Die Kommission kann alle Initiativen ergreifen, die dieser Koordinierung f�rderlich sind.
(3) Die Gemeinschaft tr�gt durch die Politik und die Ma�nahmen, die sie aufgrund anderer Bestimmungen dieses Vertrags durchf�hrt, zur Erreichung der Ziele des Absatzes 1 bei. Der Rat kann gem�� dem Verfahren des Artikels 251 und nach Anh�rung des Wirtschafts- und Sozialausschusses spezifische Ma�nahmen zur Unterst�tzung der in den Mitgliedstaaten durchgef�hrten Ma�nahmen im Hinblick auf die Verwirklichung der Ziele des Absatzes 1 beschlie�en.
Dieser Titel bietet keine Grundlage daf�r, dass die Gemeinschaft irgendeine Ma�nahme einf�hrt, die zu Wettbewerbsverzerrungen f�hren k�nnte oder steuerliche Vorschriften oder Bestimmungen betreffend die Rechte und Interessen der Arbeitnehmer enth�lt.
Fassung aufgrund des Vertrages von Nizza vom 26.02.2001 ( ABl. EG C 80/1) m.W.v. 01.02.2003.
Rechtsprechung zu Art. 157 EG
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Literatur im Internet zu Art. 157 EG
Redaktionelle Querverweise zu Art. 157 EG:
Art. 137 (zu Art. 157 III UA 2)

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