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Timestamp: 2018-12-15 09:51:18+00:00

Document:
- Ausgaben der letzten 2 Monate
Ausgabe Nr. 23 vom 15. Dezember 2018
Änderung der Anordnung über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (Vertretungsordnung Bundesverwaltung für Verkehr und digitale Infrastruktur - VertrOBVI)
Richtlinie für die Überprüfung der Einstellung der Scheinwerfer von Kraftfahrzeugen bei der Hauptuntersuchung nach § 29 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) (HU-Scheinwerfer-Prüfrichtlinie)
Bekanntmachung des International Maritime Dangerous Goods Code (IMDG-Code)
Änderung der Bekanntmachung über das Wasserskilaufen auf den Binnenschifffahrtsstraßen
Vorankündigung: Ausgabe Nr. 24 am 31. Dezember 2018
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. --/2018 Sachgebiet 15.3: Eisenbahnkreuzungen;
Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes – überarbeitete Fassung 2018 –
Bekanntmachung zur Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) in Verbindung mit der 27. ADR-, der 21. RID- und der 7. ADN-Änderungsverordnung
Beförderung gefährlicher Güter; - Bekanntmachung zur Kennzeichnung von Verpackungen, IBC und Großverpackungen
Autonomes/Fahrerloses Fahren: Bekanntmachung der Resolution des Globalen Forums für Straßenverkehrssicherheit (WP.1) der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) vom 20. September 2018 und Erläuterung ihrer Anwendung im Geltungsbereich des deutschen Straßenverkehrsrechts
1. Verzeichnis „Technisches Regelwerk – Wasserstraßen“ (TR-W), Ausgabe 2018-11 – Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen – Wasserstraßen (VV TB-W), Ausgabe 2018-11 2. Harmonisierte Bauprodukte nach der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 (Bauprodukteverordnung – BauPVO)
Richtlinien für die Ausbildung von elektrotechnischen Offiziersassistenten und elektrotechnischen Offiziersassistentinnen in der Seeschifffahrt
Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 UVPG des Ergebnisses der Vorprüfung des Einzelfalls nach § 9 Abs. 3 UVPG
Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der Sparschleuse Kriegenbrunn (MDK-km 48,66), Ersatzneubau der Sparschleuse Erlangen (MDK-km 41,05) und die Errichtung eines Bodenzwischenlagers in Kriegenbrunn
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.231(65), „Richtlinien von 2013 für die Berechnung von Referenzlinien zur Verwendung in Verbindung mit dem Energieeffizienz-Kennwert (EEDI)“, in deutscher Sprache
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.282(70), „Richtlinien von 2016 für die Erstellung eines Schiffsenergieeffizienz-Managamentplans (SEEMP)“, in deutscher Sprache
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.288(71), „Richtlinien für den Ballastwasser-Austausch von 2017 (G6)“, in deutscher Sprache
Ausgabe Nr. 22 vom 30. November 2018
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 08/2018
Sachgebiet 03.: Erd- und Grundbau, Entwässerung, Landschaftsbau
04.: Straßenbefestigungen
06.: Straßenbaustoffe
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Breisgau-S-Bahn 2020“ Strecke 4310 – Breisacher Bahn“, Bahn-km 0,344 bis 22,600 der Strecke 4310 Freiburg – Breisach in der Stadt Freiburg i.Br., den Gemeinden March, Gottenheim und Ihringen sowie in der Stadt Breisach
BAW-Merkblatt Schadensklassifizierung an Verkehrswasserbauwerken (MSV), Ausgabe 2018
Bekanntmachung des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) gemäß § 3 Abs. (3a) Schiffsausrüstungsverordnung – vom BSH benannte Stellen zur Konformitätsbewertung von Schiffsausrüstung nach Richtlinie 2014/90/EU –
Bekanntmachung des Rundschreibens des Schiffssicherheitsausschusses MSC der IMO MSC.1/Rundschreiben 1564, „Neufassung der Anleitung für wasserdichte Türen auf Fahrgastschiffen, die während der Fahrt geöffnet werden dürfen“, in deutscher Sprache
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.240(65), „Änderungen von 2013 an der Neufassung der Richtlinien und Spezifikationen für Überwachungs- und Kontrollsysteme für das Einleiten von Öl für Öltankschiffe (Entschließung MEPC.108(49))“, in deutscher Sprache
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.284(70), „Änderungen der Richtlinien von 2012 für die Anwendungen von Abflussnormen und die Leistungsprüfungen von Abwasser-Aufbereitungsanlagen (Entschließung MEPC.227(64))“, in deutscher Sprache
Ausgabe Nr. 21 vom 15. November 2018
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.245(66), "Richtlinien von 2014 über die Methode zur Berechnung des erreichten Energieeffizienz-Kennwerts (EEDI) für Schiffsneubauten", in deutscher Sprache
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „ABS 48 Ausbaustrecke München – Lindau – Grenze D/A, Planfeststellungsabschnitt 14.1 Wangen – Landesgrenze BW/BY: Elektrifizierung und Ausbaumaßnahmen von Bahn-km 13,632 bis Bahn-km 15,371 der Strecke 4560 Kißlegg – Hergatz“ in der Großen Kreisstadt Wangen im Allgäu und der Gemeinde Kißlegg
Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „PFA 16 – ABS 48 Ausbaustrecke München – Lindau – Grenze D/A, Planfeststellungsabschnitt 16 Heimholz – Bodolz: Elektrifizierung und Ausbaumaßnahmen, Bahn-km 137,752 bis 148,889 der Strecke 5362 Buchloe – Lindau“ in den gemeinden Sigmarszell, Weißensberg, Bodolz und Lindau
Änderung der Richtlinie für die Durchführung von Hauptuntersuchungen (HU) und die Beurteilung der dabei festgestellten Mängel an Fahrzeugen nach § 29, Anlagen VIII und VIIIa StVZO (“HU-Richtlinie“)
(Verkehrsblatt 2017, Heft 23, Nr. 187, S. 1015)
Richtlinie für die Prüfung von Einrichtungen, die bei der Systemdatenprüfung und/oder der Prüfung über die elektronische Fahrzeugschnittstelle nach § 29 i.V.m. Anlage VIIIa StVZO als universelle Messgeräte genutzt werden, sowie von schreibenden Bremsmessgeräten nach Nr. 5 der Anlage VIIId der StVZO
Erläuterungen zu technischen Anforderungen an Winterreifen für Spezialfahrzeuge
Bekanntmachung der Empfehlungen zur Einrichtung der medizinischen Räumlichkeiten auf Kauffahrteischiffen unter deutscher Flagge
Bekanntmachung der Feststellung des Unterbleibens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gem. § 5 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für das Vorhaben Ersatzneubau Wehr Neue Mühle mit Fischaufstiegsanlage (FAA) und Wiederherstellung der Bootsschleppe bei km 9,44 Dahme Wasserstraße (DaW)
Bekanntmachung gemäß § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung alte Fassung (UVPG a.F.)
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.263(68), "Änderungen der Richtlinien von 2014 über die Methode zur Berechnung des erreichten Energieeffizienz-Kennwerts (EEDI) für Schiffsneubauten (Entschließung MEPC.245(66))", in deutscher Sprache
Bekanntmachung der Entschließung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt MEPC.281(70), "Änderungen der Richtlinien von 2014 über die Methode zur Berechnung des erreichten Energieeffizienz-Kennwerts (EEDI) für Schiffsneubauten (Entschließung MEPC.245(66) in der mit Entschließung MEPC.263(68) geänderten Fassung)", in deutscher Sprache
Ausgabe Nr. 20 vom 31. Oktober 2018
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 16/2018
Sachgebiet 05: Brücken- und Ingenieurbau
05.2: Grundlagen
Technische Lieferbedingungen für Geotextilien und geotextilverwandte Produkte an Wasserstraßen (TLG), Ausgabe 2018
XL. Nachtrag zum Tarif für die Schifffahrtsabgaben auf den norddeutschen Bundeswasserstraßen im Binnenbereich
Planfeststellung vom 13. September 2013 – 3600P-143.3-Ma/102 – für den Ausbau der Fahrrinne des Mains in den Stauhaltungen Wipfeld, Garstadt und Schweinfurt, für den Ausbau des oberen Vorhafens der Schleuse Garstadt und für den Abbruch und Neubau der Fußgängerbrücke Untereuerheim;
Planänderung (Rückverlegung des Geh- und Radwegs bei Gädheim von Main-km 340,78 bis Main-km 340,99)
Prüfung der Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
Bundeswasserstraße Donau; Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Wasserstraße und Verbesserung des Hochwasserschutzes Straubing – Vilshofen, Teilabschnitt 2: Deggendorf – Vilshofen Donau-km 2282,5 bis 2249,9
Ausgabe Nr. 19 vom 15. Oktober 2018
Vorübergehende Teilnahme von im Ausland zugelassenen Fahrzeugen am Straßenverkehr in Deutschland
Empfehlungen zu technischen Anforderungen an Abbiegeassistenzsysteme für die Aus- und Nachrüstung an Nutzfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse > 3,5 Tonnen und Kraftomnibussen mit mehr als 9 Sitzplätzen einschließlich Fahrerplatz zur Erteilung einer Allgemeinen Betriebserlaubnis für Abbiegeassistenzsysteme

References: § 29
 § 5
 § 9
 § 3
 § 29
 § 29
 § 5
 § 3