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Timestamp: 2016-10-27 22:57:19+00:00

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Pr�sident Borella, Bundesrichter Lustenberger und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiberin Amstutz
Der 1949 geborene M.________ war als Bauarbeiter bei der Firma X.________ AG t�tig und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Betriebs- und Nichtbetriebsunf�llen sowie Berufskrankheiten versichert. Am 2. Juli 1999 rutschte er bei der Arbeit aus und zog sich dabei eine Schulterkontusion rechts zu. In der Folge klagte er �ber persistierende Schmerzen, die jedoch nur teilweise objektiviert werden konnten. Wiederholte Untersuchungen ergaben keinen Nachweis f�r einen Rotatorenmanschettenriss oder eine oss�re L�sion; festgestellt wurde eine geringf�gige Tendinitis der Supraspinatussehne bei begleitender Bursitis und m�glichem Impingementsyndrom. Nachdem subakromiale Infiltrationen keine wesentliche Besserung gebracht hatten, hielt sich M.________ vom 22. M�rz bis 1. April 2000 zur station�ren Therapie in der Klinik Y.________ auf, deren �rzte eine posttraumatische Periarthropathia humeroscapularis rechts sowie eine Schmerzverarbeitungsst�rung diagnostizierten und eine Selbstlimitierung sowie eine mangelnde Leistungsbereitschaft des Versicherten feststellten (Bericht vom 1. Mai 2000). Im Rahmen der kreis�rztlichen Abschlussuntersuchung vom 16. Juni 2000 gelangte Dr. med. Z.________ zum Schluss, der Versicherte verm�ge die bisherige T�tigkeit als Bauarbeiter nicht mehr auszu�ben, dagegen sei ihm eine Arbeit in der Industrie oder in einem Fabrikationsbetrieb ohne �berkopfarbeiten und ohne wiederholtes Heben und Tragen von Gewichten �ber 10 kg ganztags zumutbar. In der Folge stellte die SUVA die Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen auf den 30. November 2000 ein und sprach dem Versicherten mit Verf�gung vom 22. Dezember 2000 eine Invalidenrente aufgrund einer Erwerbsunf�higkeit von 15% ab 1. Dezember 2000 sowie eine Integrit�tsentsch�digung von 15% zu. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 5. April 2001 fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um Weiterausrichtung der Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen, eventualiter Zusprechung einer h�heren Invalidenrente, hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 29. Mai 2002 insoweit teilweise gut, als es dem Versicherten eine Rente aufgrund einer Erwerbsunf�higkeit von 23% zusprach (Dispositiv-Ziff. 1 Satz 1); des Weitern wurde M.________ eine Parteientsch�digung von Fr. 1000.- zugesprochen (Dispositiv-Ziff. 3).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die SUVA, Ziff. 1 Satz 1 und Ziff. 3 des vorinstanzlichen Entscheids seien aufzuheben und es sei der Einspracheentscheid vom 5. April 2001 vollumf�nglich zu best�tigen.
M.________ l�sst sich mit dem Antrag auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vernehmen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung, Abteilung Unfallversicherung (seit 1. Januar 2004 im Bundesamt f�r Gesundheit), hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Im vorinstanzlichen Entscheid werden die Bestimmungen �ber den Rentenanspruch und die Invalidit�tsbemessung (Art. 18 Abs. 1 und 2 UVG) zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids (hier: 5. April 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde der SUVA richtet sich gegen die von der Vorinstanz vorgenommene Erh�hung des Invalidit�tsgrades von 15% auf 23%, welche darauf zur�ckzuf�hren ist, dass das kantonale Gericht bei der Festsetzung des f�r die Invalidit�tsbemessung massgebenden Invalideneinkommens anhand von Durchschnittsl�hnen konkreter Arbeitspl�tze einen Abzug von 10% vorgenommen hat.
2.1 F�r die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. �bt sie nach Eintritt der Invalidit�t eine Erwerbst�tigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grunds�tzlich der tats�chlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tats�chlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, so k�nnen nach der Rechtsprechung entweder Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) oder die sog. DAP-Zahlen herangezogen werden (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1, 126 V 76 Erw. 3b mit Hinweisen).
2.2 In BGE 129 V 472 ff. hat sich das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit der Invalidit�tsbemessung aufgrund von Arbeitsplatzbeschreibungen aus der von der SUVA geschaffenen und teilweise auch in der Invalidenversicherung verwendeten Dokumentation von Arbeitspl�tzen (DAP) n�her befasst und festgestellt, dass die f�r die Invalidit�tsbemessung herangezogenen DAP-Profile im konkreten Einzelfall repr�sentativ sein m�ssen. Dies setzt voraus, dass im Regelfall mindestens f�nf zumutbare Arbeitspl�tze als Entscheidungsgrundlage dienen. Zus�tzlich sind Angaben zu machen �ber die Gesamtzahl der aufgrund der gegebenen Behinderung in Frage kommenden dokumentierten Arbeitspl�tze, �ber den H�chst- und den Tiefstlohn sowie �ber den Durchschnittslohn der dem jeweils verwendeten Behinderungsprofil entsprechenden Gruppe. Das rechtliche Geh�r ist dadurch zu wahren, dass der Versicherer die f�r die Invalidit�tsbemessung im konkreten Fall herangezogenen DAP-Profile mit den erw�hnten zus�tzlichen Angaben auflegt und die versicherte Person Gelegenheit hat, sich hiezu zu �ussern (vgl. Art. 122 lit. a UVV, g�ltig gewesen bis 31. Dezember 2000 [AS 2000 2913] und Art. 26 Abs. 1 lit. b VwVG; BGE 115 V 297 ff.). Allf�llige Einwendungen der versicherten Person bez�glich des Auswahlermessens und der Repr�sentativit�t der DAP-Bl�tter im Einzelfall sind grunds�tzlich im Einspracheverfahren zu erheben. Ist der Versicherer nicht in der Lage, im Einzelfall den erw�hnten Anforderungen zu gen�gen, kann im Bestreitungsfall nicht auf den DAP-Lohnvergleich abgestellt werden und ist die Invalidit�t aufgrund von Tabellenl�hnen der vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) zu ermitteln. Im Beschwerdeverfahren ist es Sache des angerufenen Gerichts, die Rechtskonformit�t der DAP-Invalidit�tsbemessung zu pr�fen, gegebenenfalls die Sache an den Versicherer zur�ckzuweisen oder an Stelle des DAP-Lohnvergleichs einen Tabellenlohnvergleich gest�tzt auf die LSE vorzunehmen (BGE 129 V 478 ff. Erw. 4.2.2).
2.3 Was die bei der Invalidit�tsbemessung aufgrund von Tabellenl�hnen zul�ssigen Abz�ge (vgl. BGE 126 V 77 ff.; AHI 2002, S. 67 ff. Erw. 4) betrifft, hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in BGE 129 V 472 ff. entschieden, dass im Rahmen des DAP-Systems, wo aufgrund der �rztlichen Zumutbarkeitsbeurteilung anhand von Arbeitsplatzbeschreibungen konkrete Verweisungst�tigkeiten ermittelt werden, Abz�ge grunds�tzlich nicht sachgerecht und nicht zul�ssig sind. Zum einen wird spezifischen Beeintr�chtigungen in der Leistungsf�higkeit bereits bei der Auswahl der zumutbaren DAP-Profile Rechnung getragen. Zum andern ist bez�glich der weiteren pers�nlichen und beruflichen Merkmale (Teilzeitarbeit, Alter, Anzahl Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltsstatus), die bei der Anwendung der LSE zu einem Abzug f�hren k�nnen, darauf hinzuweisen, dass auf den DAP-Bl�ttern in der Regel nicht nur ein Durchschnittslohn, sondern ein Minimum und ein Maximum angegeben sind, innerhalb deren Spannbreite auf die konkreten Umst�nde R�cksicht genommen werden kann (BGE 129 V 481 f. Erw. 4.2.3).
3.1 Nach dem Gesagten ist der SUVA darin beizupflichten, dass der vom kantonalen Gericht vorgenommene Abzug (vgl. Erw. 2 hievor) zu Unrecht erfolgt ist. Des Weitern ist festzustellen, dass die von SUVA und Vorinstanz zur Invalidit�tsbemessung herangezogenen f�nf DAP-Bl�tter keine gen�gende Grundlage f�r die Festsetzung des Invalideneinkommens bilden, l�sst sich doch mangels der verlangten zus�tzlichen Angaben und entsprechenden Unterlagen (vgl. Erw. 2.2 hievor) das Auswahlermessen der SUVA nicht �berpr�fen. Das Invalideneinkommen ist daher gest�tzt auf die LSE zu ermitteln.
Gem�ss Tabelle TA1 der LSE 2000 belief sich der monatliche Bruttolohn (Zentralwert bei einer standardisierten Arbeitszeit von 40 Wochenstunden) der mit einfachen und repetitiven Arbeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor besch�ftigen M�nner auf Fr. 4'437.-, was umgerechnet auf die betriebs�bliche Arbeitszeit im Jahr 2000 von 41,8 Stunden (Tabelle B 9.2, in: Die Volkswirtschaft 2002/ Heft 12, S. 88) ein Jahreseinkommen von Fr. 55'640.- ergibt. Hinsichtlich des leidensbedingten Abzugs vom Tabellenlohn ist zu ber�cksichtigen, dass der Beschwerdegegner aufgrund der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen auch im Rahmen einer geeigneten leichteren T�tigkeit in der Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt ist, was sich in einer entsprechenden Verdiensteinbusse auswirken kann. Die �brigen von den Rechtsprechung zugelassenen Kriterien wie Alter, Dienstjahre und Nationalit�t/ Aufenthaltskategorie (vgl. AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc) sind lediglich teilweise erf�llt. Der Beschwerdegegner war bei Erlass des Einspracheentscheids noch nicht 52 Jahre alt, seit 1978 mit Unterbr�chen als Bauarbeiter in der Schweiz besch�ftigt gewesen und verf�gt �ber die Niederlassungsbewilligung C, welcher Status sich auf das Lohnniveau in dem in Betracht fallenden Arbeitssegment nicht negativ auswirkt (vgl. LSE 2000, TA12, S. 47 [Anforderungsniveau 4/ M�nner]). Schliesslich f�llt ein Abzug wegen Teilzeitarbeit nicht in Betracht, da der Beschwerdegegner eine angepasste T�tigkeit vollzeitlich auszu�ben vermag. Wenn die SUVA das Invalideneinkommen anhand der DAP auf Fr. 44'850.- festgesetzt hat, so entspricht dies im Rahmen des hier vorzunehmenden Tabellenlohnvergleichs einem Abzug von knapp 20%. Zu einem h�heren Abzug fehlen die Voraussetzungen. Der Einspracheentscheid vom 5. April 2001, mit welchem dem Beschwerdegegner bei einem unbestritten gebliebenen Valideneinkommen von Fr. 52'445.- eine Rente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 15% zugesprochen wurde, ist im Ergebnis somit zu best�tigen.

References: BGE 
 Art. 122
 Art. 26
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