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Timestamp: 2016-10-25 06:44:03+00:00

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5A_705/2011 (15.12.2011)
vertreten durch Rechtsanw�ltin Cornelia St�ssel Casanova,
gerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 31. August 2011.
X.________, deutscher Staatsangeh�riger (geb. 1976), und Z.________, italienische Staatsangeh�rige (geb. 1968), hatten am xxxx 2001 geheiratet. Sie sind die Eltern des Sohnes Y.________ (geb. xxxx 2005). Seit Januar 2009 war zwischen ihnen vor dem Bezirksgericht Meilen ein Scheidungsverfahren h�ngig. Im Rahmen dieses Verfahrens und in Ab�nderung einer Eheschutzverf�gung aus dem Jahre 2007 erliess die Einzelrichterin des Bezirks Meilen mit Verf�gung vom 21. Februar 2011 auf X.________s Gesuch hin vorsorgliche Massnahmen f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens und verpflichtete diesen, Z.________ monatliche Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 5'220.-- (davon Fr. 1'200.-- f�r Y.________) zuz�glich Kinderzulagen zu bezahlen. Mit Urteil vom 5. April 2011 wurde die Ehe der Parteien geschieden.
B.a Am 15. Mai 2011 erhob X.________ beim Obergericht des Kantons Z�rich Berufung gegen das erstinstanzliche Scheidungsurteil vom 5. April 2011. In der Hauptsache beantragte er die Aufhebung, eventualiter die Reduktion der Unterhaltspflicht gegen�ber seiner Ehefrau. Weiter beantragte er die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und ersuchte f�r die Dauer des Berufungsverfahrens um Anordnung vorsorglicher Massnahmen in dem Sinne, dass die von der Bezirksrichterin vorsorglich festgesetzten Unterhaltsbeitr�ge aufzuheben bzw. an sein aktuelles Einkommen anzupassen, das heisst zu reduzieren seien.
B.b Mit Beschluss vom 31. August 2011 gew�hrte das Obergericht X.________ die unentgeltliche Rechtspflege f�r das Berufungsverfahren und reduzierte die f�r die Dauer des Verfahrens geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge r�ckwirkend ab 15. Mai 2011 auf Fr. 3'750.-- (davon Fr. 1'200.-- f�r Y.________) zuz�glich Kinderzulagen.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 7. Oktober 2011 gelangt X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht. Er beantragt, den Beschluss des Obergerichts vom 31. August 2011 aufzuheben, ihn zu verpflichten, monatlich Fr. 1'200.-- an den Unterhalt von Y.________ zuz�glich allf�lliger Kinderzulagen zu bezahlen, und auf die Festsetzung eines pers�nlichen Unterhaltsbeitrages f�r Z.________ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) zu verzichten. Ferner ersucht der Beschwerdef�hrer um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das Verfahren vor Bundesgericht.
Mit Verf�gung vom 18. November 2011 hat der Instruktionsrichter das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer verm�gensrechtlichen Zivilsache (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 und Art. 90 BGG), mit dem die Berufungsinstanz in einer Ehescheidungssache vorsorgliche Massnahmen f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens angeordnet hat, nachdem die Ehe aufgel�st ist, der Hauptsacheprozess �ber die Scheidungsfolgen vor der Berufungsinstanz aber weiter andauert. Solche Entscheide st�tzen sich auf Art. 276 Abs. 3 ZPO, und zwar auch dann, wenn die Berufungsinstanz sie getroffen hat, um den Massnahmeentscheid des erstinstanzlichen Scheidungsrichters abzu�ndern (ANNETTE DOLGE, in: Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Kommentar, 2011, N 20 zu Art. 276 ZPO; THOMAS SPRECHER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2010, N 10 zu Art. 268 ZPO; DENIS TAPPY, Les proc�dures en droit matrimonial, in: Proc�dure civile suisse, Les grands th�mes pour les practiciens, Neuch�tel 2010, S. 268). Der gem�ss Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- ist erreicht. Grunds�tzlich ist die Beschwerde in Zivilsachen somit gegeben.
1.2 Massnahmeentscheide, die gest�tzt auf Art. 276 ZPO ergehen, unterstehen Art. 98 BGG (BGE 133 III 393 E. 5.1 und 5.2 S. 397 f.). Daher kann nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden. Dabei gilt das R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen und tritt auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht ein. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Auch eine Berichtigung oder Erg�nzung der Sachverhaltsfeststellungen kommt nur dann in Frage, wenn die kantonale Instanz verfassungsm�ssige Rechte verletzt hat (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588), was die rechtssuchende Partei wiederum pr�zise geltend zu machen hat.
Umstritten ist vor Bundesgericht die finanzielle Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers.
2.1 Das Obergericht stellt in tats�chlicher Hinsicht fest, der Beschwerdef�hrer habe seine bisherige Anstellung per Ende April 2011 unfreiwillig verloren. Vage bleibe hingegen die geltend gemachte Arbeitsunf�higkeit: Wohl bescheinige eine Fach�rztin f�r Psychiatrie und Psychotherapie mit Attest vom 6. Mai 2011 dem Beschwerdef�hrer eine schwere depressive Episode im Sinne eines schweren Burn-Out Syndroms und halte eine mehrw�chige psychosomatische station�re Behandlung f�r dringend angezeigt. In einem Bericht vom 11. Mai 2011 spreche der Chefarzt der Psychosomatischen Klinik A.________ von einer Somatisierungsst�rung und einer depressiven Episode, die dringend einer intensiven multimodalen, tagesklinischen, psychosomatisch psychotherapeutischen Behandlung bed�rfe. Zwei Berichte vom 29. Juni 2011 und 4. Juli 2011 �ber den teilstation�ren Aufenthalt des Beschwerdef�hrers "bis auf weiteres" w�rden diesem ferner Arbeitsunf�higkeit und Verhandlungsunf�higkeit attestieren. In einem weiteren Bericht vom 21. Juli 2011 sei von einer station�ren Behandlung vom 30. Mai bis 14. Juli 2011 die Rede, die nur eine leichte Besserung gebracht habe, aber aus Kostengr�nden nicht habe fortgesetzt werden k�nnen. Die Tatsache, dass der Krankenversicherer die Kosten�bernahme jedenfalls ab dem 15. Juli 2011 verweigere, lasse die Notwendigkeit einer weiteren station�ren Behandlung mindestens als fraglich erscheinen. Die Dauer der attestierten Arbeitsunf�higkeit sei unklar und vage und werde mit dem Verhalten der Beschwerdegegnerin begr�ndet, was unter Ber�cksichtigung des bisherigen Verfahrens und des Verhaltens beider Parteien Verdachtsmomente hinsichtlich der Instrumentalisierung wecke. Letztlich w�rden Zweifel an der angeblich dauerhaften Arbeitsunf�higkeit des Beschwerdef�hrers verbleiben, denn dieser gehe ohne weitere Begr�ndung und auf unbestimmte Zeit von einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit aus. Im Ergebnis sei daher davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer seit Anfang Mai 2011 bis heute zwar ohne Arbeitsstelle sei, eine dauerhafte Arbeitsunf�higkeit aber nicht glaubhaft erscheine.
Weiter bezweifelte das Obergericht auch, dass der Beschwerdef�hrer in K�rze eine Arbeitsstelle finde, mit der er das bis Ende April 2011 erreichte Einkommen von netto Fr. 9'500.-- erzielen k�nne; vielmehr d�rfte die Stellensuche eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. Da er die behauptete Arbeitsunf�higkeit nicht glaubhaft gemacht habe, werde ihm - entsprechend seiner eigenen Darstellung zu Beginn des Ab�nderungsverfahrens - das Arbeitslosengeld im Umfang des von ihm selbst genannten Betrages von Fr. 7'800.-- angerechnet. Unter Ber�cksichtigung der unbestritten gebliebenen Bedarfspositionen (Fr. 4'036.-- f�r den Beschwerdef�hrer und Fr. 4'785.-- f�r die Beschwerdegegnerin) resultiere ein Manko von Fr. 1'021.--. Weil dem Beschwerdef�hrer sein Existenzminimum zu belassen sei, reduziere sich der Unterhaltsbeitrag f�r die Beschwerdegegnerin und das gemeinsame Kind auf Fr. 3'750.-- (wovon Fr. 1'200.-- f�r Y.________) zuz�glich Kinderzulagen.
2.2 Was der Beschwerdef�hrer gegen die oben wiedergegebenen Urteilsgr�nde des Obergerichts vortr�gt, vermag den Anforderungen an das strenge R�geprinzip (E. 1.2) kaum zu gen�gen. Der Beschwerdef�hrer nennt kein verfassungsm�ssiges Recht, dessen Verletzung er r�gt. Auch behauptet er nicht, dass das Obergericht bei der Feststellung des Sachverhalts oder bei der W�rdigung der Beweise in Willk�r verfallen sei. Vielmehr beschr�nkt er sich darauf, den Sachverhalt oder die Rechtslage aus eigener Sicht darzustellen oder blosse Behauptungen aufzustellen. In Anbetracht dieser offensichtlich unzul�nglichen Beschwerdebegr�ndung erscheint �usserst fraglich, ob das Bundesgericht �berhaupt auf die Beschwerde eintreten kann. Die Frage kann aber offenbleiben. Denn wie die nachfolgenden Ausf�hrungen zeigen, ist den Vorbringen des Beschwerdef�hrers ohnehin kein Erfolg beschieden.
2.3 Im Wesentlichen stellt sich der Beschwerdef�hrer auf den Standpunkt, wenn das Obergericht ihm ein hypothetisches Einkommen aus der Arbeitslosenversicherung anrechne, sei dies "aktenwidrig". Der Beschwerdef�hrer bezieht sich dabei offenbar auf den dokumentierten E-Mail-Verkehr vom 13. Juli 2011. Gest�tzt auf diese Korrespondenz hat das Obergericht allerdings festgestellt, der Beschwerdef�hrer habe sich selbst beim RAV B.________ abgemeldet; dieser Umstand st�rke die Zweifel an einer dauerhaften und damit f�r das Verfahren relevanten Einschr�nkung seiner Arbeitsf�higkeit. Damit setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander. Stattdessen erweckt er in seinem Schriftsatz den Eindruck, das RAV habe ihn wegen seiner "mangelnden Vermittelbarkeit" von der Versicherung abgemeldet und ihm den Bezug weiterer Arbeitslosentaggelder verweigert. Aus der besagten Korrespondenz geht indessen deutlich hervor, dass sich der Beschwerdef�hrer mit der Abmeldung beim RAV ausdr�cklich einverstanden erkl�rt hat, und zwar auf wiederholte Nachfrage des zust�ndigen Personalberaters hin. Vor diesem Hintergrund vermag der Beschwerdef�hrer das Bundesgericht nicht zu �berzeugen, wenn er glauben machen will, er habe "sicher um Arbeitslosenentsch�digung gek�mpft" und k�nne nicht verstehen, "dass ihm eine Arbeitslosenrente angerechnet wird, die er nachweisbar nicht bekommt und zurzeit auch nicht bekommen kann". Von einer "Aktenwidrigkeit" kann nicht gesprochen werden.
Unbehelflich ist im �brigen auch das weitere Vorbringen des Beschwerdef�hrers, er habe Ende August einen Unfall erlitten; seine Vermittlungsf�higkeit werde zus�tzlich durch die Heilungsphase der Knochenbr�che erschwert, die er dabei erlitten habe. Zwar ist dem eingereichten Arztbericht vom 25. August 2011 zu entnehmen, dass sich der besagte Unfall bereits am 18. August 2011 ereignet und damit zugetragen hat, bevor der angefochtene Entscheid vom 31. August 2011 erging. Dem Obergericht hat der Beschwerdef�hrer diesen Sachverhalt aber erst mit Schreiben vom 7. September 2011 mitgeteilt. Zu diesem Zeitpunkt hatte das Obergericht seinen Entscheid bereits gef�llt. Der Unfall und seine Folgen geh�ren demnach nicht zum Sachverhalt, den die Vorinstanz festgestellt hat und den das Bundesgericht seinem Entscheid gem�ss Art. 105 Abs. 1 BGG zugrunde legen muss. Bezieht sich die fragliche Tatsache aber auf einen Sachverhalt, der nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheides ist, so konnte der angefochtene Entscheid auch nicht im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG Anlass zum Vorbringen dieser neuen Tatsache geben. Der besagte Unfall muss daher unber�cksichtigt bleiben.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit in Anbetracht ihrer Begr�ndung �berhaupt darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdef�hrer. Er wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, muss die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos angesehen werden, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt (Art. 64 Abs. 1 BGG). Das entsprechende Gesuch ist deshalb abzuweisen. Der Beschwerdegegnerin ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.

References: Art. 75
 Art. 90
 Art. 276
 Art. 276
 Art. 268
 Art. 74
 Art. 276
 Art. 98
 Art. 105
 Art. 99