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Timestamp: 2020-06-07 02:02:36+00:00

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GefStoffVuaÄndV Verordnung zur Neufassung der Gefahrstoffverordnung und zur Änderung sprengstoffrechtlicher
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Verordnung zur Neufassung der Gefahrstoffverordnung und zur Änderung sprengstoffrechtlicher Verordnungen (GefStoffVuaÄndV k.a.Abk.)
Artikel 1 Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen
Artikel 2 Änderung der Zweiten Verordnung zum Sprengstoffgesetz
Artikel 3 Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz
des § 4 Absatz 1 Satz 3, des § 7 Absatz 1 und 4, des § 23 Absatz 1, des § 27 Absatz 4 und des § 48a Absatz 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, von denen § 7 Absatz 1 durch Artikel 7 Nummer 1 des Gesetzes vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2) geändert worden ist, nach Anhörung der beteiligten Kreise,
Artikel 1 dieser Verordnung dient der Umsetzung folgender Richtlinien:
Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Dezember 2010 GefStoffV
(gesamter Text siehe Gefahrstoffverordnung - GefStoffV)
Artikel 2 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Dezember 2010 2. SprengV § 1, § 2, § 3, § 4, Anhang, Anlage 1 zum Anhang, Anlage 2 zum Anhang, Anlage 3 zum Anhang, Anlage 4 zum Anhang, Anlage 5 zum Anhang, Anlage 6 zum Anhang, Anlage 6a
„§ 2 Allgemeine Anforderungen
In Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 werden die Wörter „das Bruttogewicht" durch die Wörter „die Bruttomasse" und die Wörter „das Nettogewicht" durch die Wörter „die Masse" ersetzt.
In Absatz 4 werden die Wörter „das Wehrwissenschaftliche Institut für Werk-, Explosiv- und Betriebsstoffe (Wehrwissenschaftliches Institut)" durch die Wörter „die zuständige Stelle der Bundeswehr" ersetzt.
In Absatz 5 werden die Wörter „vom Wehrwissenschaftlichen Institut" durch die Wörter „von der zuständigen Stelle der Bundeswehr" ersetzt.
Nach der Angabe zu Nummer 1.5 werden folgende Angaben zu den Nummern 1.6 und 1.7 eingefügt:
Nettomasse".
Die bisherigen Angaben zu den Nummern 1.6 bis 1.13 werden die Angaben zu den Nummern 1.8 bis 1.15.
Nach der neuen Angabe zu Nummer 1.15 wird die folgende Angabe zu Nummer 1.16 eingefügt:
„1.16
Zündstoffe".
Nach der Angabe zu Nummer 2.7 wird folgende Angabe zu Nummer 2.8 eingefügt:
Fundmunition und sprengkräftige Kriegswaffen".
Im Anlagenverzeichnis werden der Angabe „Anlage 6 Aufbewahrung kleiner Mengen" die Wörter „im gewerblichen Bereich" angefügt sowie die Angabe „Anlage 6a Aufbewahrung kleiner Mengen" durch die Angabe „Anlage 7 Aufbewahrung kleiner Mengen im nicht gewerblichen Bereich" ersetzt.
In Nummer 1.1 wird das Wort „Zündstoffe" durch das Wort „Zündmittel" ersetzt.
In Nummer 1.3 Satz 1 und 2 wird jeweils das Wort „Menge" durch das Wort „Nettomasse" ersetzt.
Nach Nummer 1.5 werden folgende Nummern 1.6 und 1.7 eingefügt:
Masse der sonstigen explosionsgefährlichen Stoffe (einschließlich der Phlegmatisierungsmittel) ohne deren Umhüllung und Verpackung."
Die bisherigen Nummern 1.6 bis 1.13 werden die Nummern 1.8 bis 1.15.
Nach der neuen Nummer 1.15 wird folgende Nummer 1.16 eingefügt:
Stoffe, die bei Auslösung einer chemischen Reaktion schon in kleinen Massen detonieren."
In Nummer 2.1.1 Satz 4 wird das Wort „Explosivstoffmenge" durch das Wort „Nettoexplosivstoffmasse" ersetzt.
Nummer 2.1.2 wird wie folgt geändert:
In Satz 3 werden die Wörter „oder Gegenständen über 60 mm Durchmesser (großkalibrigen Gegenständen)" gestrichen.
„Explosivstoffe, die nach gefahrgutrechtlichen Vorschriften der Unterklasse 1.5 zugeordnet sind, sind als Explosivstoffe der Lagergruppe 1.1 zu behandeln."
In Satz 7 werden die Wörter „oder Gegenständen über 60 mm Durchmesser (großkalibrigen Gegenständen)" gestrichen.
„Explosivstoffe, die nach gefahrgutrechtlichen Vorschriften der Unterklasse 1.6 zugeordnet sind, sind als Explosivstoffe der Lagergruppe 1.2 zu behandeln."
„(2) Bei der Berechnung der Schutz- und Sicherheitsabstände wird die Nettoexplosivstoffmasse zugrunde gelegt."
In Satz 1 wird das Wort „Gesamtmenge" durch die Wörter „Summe der Nettoexplosivstoffmassen" ersetzt.
In Satz 2 wird das Wort „Mengen" durch das Wort „Nettoexplosivstoffmassen" ersetzt.
Nummer 2.2.5 wird wie folgt geändert:
In Absatz 2 Satz 1 wird das Wort „sprengkräftige" gestrichen.
In Absatz 4 erster Spiegelstrich werden die Wörter „Klassen I und II" durch die Wörter „Kategorien 1 und 2" ersetzt.
„Die Lagerbelegung darf höchstens 1.000 kg NEM betragen."
„(3) Werden im Lager auch Zündmittel gelagert, muss für diese ein Fach vorhanden sein, das durch eine Trennwand abgeteilt ist und über eine eigene Schließvorrichtung verfügt. Die Abtrennung muss so beschaffen sein, dass die Übertragung einer Detonation der Zündmittel auf die anderen Explosivstoffe verhindert wird.
(4) In dem Fach nach Absatz 3 darf die Nettoexplosivstoffmasse aller Zündmittel höchstens 4 kg betragen. Die Nettoexplosivstoffmasse des einzelnen Zündmittels darf 5 g nicht übersteigen."
In Absatz 3 Satz 1 und 2 wird jeweils das Wort „Lagermenge" durch das Wort „Lagerbelegung" ersetzt und nach der Angabe „kg" die Angabe „NEM" eingefügt.
In Absatz 6 Satz 1 und 2 werden jeweils die Wörter „Gegenstände mit Zündstoff" durch das Wort „Zündmittel" ersetzt.
„(7) In einem Fach oder einer Nische nach Absatz 6 darf die Nettoexplosivstoffmasse aller Zündmittel höchstens 10 kg betragen. Für mehr als 10 kg ist eine besondere Kammer erforderlich. Die Nettoexplosivstoffmasse des einzelnen Zündmittels darf 5 g nicht übersteigen."
In Nummer 2.5.1 werden die Wörter „sprengkräftige Gegenstände" durch das Wort „Zündmittel" ersetzt.
Nummer 2.5.2 Absatz 6 wird wie folgt gefasst:
„(6) Auf der Außenseite der Innentür oder, sofern nur eine Tür vorhanden ist, auf deren Innenseite sind deutlich lesbare und dauerhafte Aufschriften anzubringen, aus denen die Lagergruppen, die Verträglichkeitsgruppen und die maximal zulässigen Nettoexplosivstoffmassen der zu lagernden Explosivstoffe hervorgehen."
In Nummer 2.6.1 werden die Wörter „sprengkräftige Gegenstände" durch das Wort „Zündmittel" ersetzt.
Nummer 2.7 wird durch folgende Nummern 2.7 bis 2.8 ersetzt:
pe A B C D E F G H J L N S
C x x x x a)
D x x x x a)
E x x x x a)
b) a) x
mit „X" gekennzeichnete Kombinationen: Eine Zusammenlagerung ist zulässig;
mit „a)" gekennzeichnete Kombinationen: Verschiedene Arten von Gegenständen, die nach gefahrgutrechtlichen Vorschriften der Klassifizierung 1.6N entsprechen, dürfen nur als Gegenstände der Lagergruppen 1.2 zusammen gelagert werden, wenn durch Prüfungen oder Analogieschluss nachgewiesen ist, dass keine zusätzliche Detonationsgefahr durch Übertragung zwischen den Gegenständen besteht; andernfalls sind sie als Gegenstände der Lagergruppe 1.1 zu behandeln;
mit „b)" gekennzeichnete Kombinationen: Wenn Gegenstände der Verträglichkeitsgruppe N mit Stoffen oder Gegenständen der Verträglichkeitsgruppen C, D oder E zusammen gelagert werden, sind die Gegenstände der Verträglichkeitsgruppe N so zu behandeln, als hätten sie die Eigenschaften der Verträglichkeitsgruppe D;
mit „c)" gekennzeichnete Kombinationen: Explosivstoffe der Verträglichkeitsgruppe L dürfen mit Packstücken mit gleichartigen Explosivstoffen dieser Verträglichkeitsgruppe zusammen gelagert werden.
Die Nummern 2.1 bis 2.7 sind auch auf Fundmunition und sprengkräftige Kriegswaffen anzuwenden."
In Absatz 2 werden die Wörter „das Nettogewicht" durch die Wörter „die Nettomasse" ersetzt und die Wörter „(einschließlich Phlegmatisierungsmittel)" gestrichen.
In Satz 1 wird das Wort „Gesamtmenge" durch die Wörter „Summe der Nettomassen" ersetzt.
In Satz 2 wird das Wort „Mengen" durch das Wort „Nettomassen" ersetzt.
Nummer 3.3.1 Absatz 6 wird wie folgt gefasst:
„(6) Im Lagerbereich sind deutlich lesbare und dauerhafte Aufschriften anzubringen, aus denen die Lagergruppen und die maximal zulässigen Nettomassen der zu lagernden Stoffe hervorgehen."
„Explosivstoffe und sonstige explosionsgefährliche Stoffe dürfen bis zu den in den Anlagen 6 und 7 festgelegten Nettoexplosivstoffmassen oder Nettomassen (kleine Mengen) unter Beachtung der folgenden Anforderungen außerhalb eines genehmigten Lagers aufbewahrt werden."
In Satz 2 wird das Wort „Menge" durch das Wort „Masse" ersetzt.
In Absatz 2 wird die Angabe „Anlagen 6 und 6a" durch die Angabe „Anlagen 6 und 7" ersetzt.
„(1) Sollen Explosivstoffe und sonstige explosionsgefährliche Stoffe, die in verschiedenen Zeilen der Tabellen der Anlage 6 oder Anlage 7 aufgeführt sind, gemeinsam in einem Raum aufbewahrt werden, so gilt als maximal zulässige Gesamtbelegung für diesen Raum die jeweils kleinste maximal zulässige Nettoexplosivstoffmasse oder Nettomasse der betreffenden Zeilen. Abweichend von Satz 1 dürfen die Sprengstoffe und Sprengschnüre, die in Zeile 1 der Tabellen der Anlage 6 oder Anlage 7 aufgeführt sind, gemeinsam mit den Zündmitteln, die in Zeile 8 der Tabellen aufgeführt sind, bis zu den dort jeweils aufgeführten maximal zulässigen Nettoexplosivstoffmassen aufbewahrt werden, wenn die Zündmittel in Behältnissen aufbewahrt werden, die die Übertragung einer Detonation von den Zündmitteln auf die Explosivstoffe verhindern.
In Absatz 6 werden die Wörter „mit Ausnahme des Absatzes 5" gestrichen.
„(14) Behältnisse müssen außen mit dem Gefahrenpiktogramm „GHS01" nach Artikel 19 i. V. m. Anhang V Nummer 1.1 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 vom 16. Dezember 2008 jeweils in der aktuellen Fassung gekennzeichnet sein. Bis zum 31. Mai 2015 kann das Behältnis stattdessen mit dem Gefahrensymbol „E" nach Anhang II der Richtlinie 67/548/EWG vom 27. Juni 1967 jeweils in der aktuellen Fassung gekennzeichnet sein. Das Gefahrenpiktogramm beziehungsweise Gefahrensymbol muss dauerhaft und sichtbar sein."
In Nummer 4.3 Absatz 4 werden die Wörter „zulässige Gesamtmenge" durch die Wörter „maximal zulässige Gesamtbelegung" und die Wörter „Anlage 6 jeweils zulässige Menge" durch die Wörter „den Anlagen 6 und 7 maximal zulässige Nettomasse" ersetzt.
Anlage 1 zum Anhang wird wie folgt geändert:
In Nummer 1 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „unterirdisch sowie in oder" gestrichen.
Die Nummern 2.1 bis 2.3 werden wie folgt gefasst:
zu Wohnbereichen nach der Formel E = 22x M1/3*);
zu Verkehrswegen nach der Formel E = 15x M1/3*);
E = 58x M1/6*);
E = 76x M1/6*)
E = 39x M1/6*);
E = 51x M1/6*)
E = 6,4x M1/3*);
E = 4,3x M1/3*);
es ist jedoch ein Mindestabstand von
40 m einzuhalten.
(4) Werden Explosivstoffe der Lagergruppe 1.3 so gelagert, dass bei einer Entzündung mit einer Explosion zu rechnen ist, so gelten für diese Lager die Schutzabstände der Lagergruppe 1.1."
In Absatz 1 werden das Wort „Lagermenge" durch das Wort „Lagerbelegung" ersetzt und nach der Angabe „kg" die Angabe „NEM" eingefügt.
In Absatz 2 werden das Wort „Lagermengen" durch die Wörter „einer Lagerbelegung" ersetzt, nach der Angabe „kg" die Angabe „NEM" eingefügt und die Wörter „, unabhängig von der Lagermenge," gestrichen.
In Absatz 3 wird das Wort „Lagermengen" durch die Wörter „einer Lagerbelegung" ersetzt und nach der Angabe „kg" die Angabe „NEM" eingefügt.
Die Fußnote zu den Berechnungsformeln nach den Nummern 2.1 bis 2.4 wird wie folgt gefasst:
M = Nettoexplosivstoffmasse in Kilogramm."
Anlage 2 zum Anhang wird wie folgt geändert:
In der Fußnote zu Nummer 1.2 werden die Wörter „M = Anzurechnende Explosivstoffmenge bzw. Gesamtmenge" durch die Angabe „M = Nettoexplosivstoffmasse" ersetzt.
In Nummer 2.3 wird das Wort „Explosivstoffmengen" durch das Wort „Nettoexplosivstoffmassen" ersetzt.
Die Tabellen 1 bis 5 werden wie folgt gefasst:
„Tabelle 1 Sicherheitsabstände für Lager mit Explosivstoffen der Lagergruppe 1.1 nach Anlage 2 Nummer 2
k-Faktoren und Mindestabstände -
Bemerkungen: Bei Lagermengen von mehr als 1.000 kg NEM muss das Lager mit einer Erdüberschüttung versehen oder in gewachsenen Fels oder standfesten Boden eingebaut sein. Bei Lagermengen bis 1.000 kg NEM genügt die Umwallung des Lagers (vgl. Nr. 2.4.1 Abs. 3).
Tabelle 2 Sicherheitsabstände für Lager mit Explosivstoffen der Lagergruppe 1.1 nach Anlage 2 Nummer 2
Tabelle 3 Sicherheitsabstände für Lager mit Explosivstoffen der Lagergruppe 1.2 nach Anlage 2 Nummer 2
Mindestabstände -
Tabelle 4 Sicherheitsabstände für Lager mit Explosivstoffen der Lagergruppe 1.2 nach Anlage 2 Nummer 2
Tabelle 5 Sicherheitsabstände für Lager mit Explosivstoffen der Lagergruppe 1.3 nach Anlage 2 Nummer 2
oder gleichwertige(r) Schutzeinrichtung; (-) = keine Abstandsregelung; () = Mindestabstand
Für Donatoren, in denen nach Art der Lagerbedingungen bei einer Entzündung der Explosivstoffe mit einer Explosion zu rechnen ist, sind die Abstände der Tabelle 1 einzuhalten.
Die Tabelle gilt für Mengen größer 10 kg; für kleinere Mengen ist der Abstand nach der Beziehung 0,1x Menge [kg] x Mindestabstand [m] zu rechnen."
In Tabelle 6 Satz 2 wird das Wort „öffnungslose" gestrichen.
Tabelle 7 wird wie folgt gefasst:
„Tabelle 7 Sicherheitsabstände für Lager mit Explosivstoffen der Lagergruppe 1.1 bis 1.4 nach Anlage 2 Nummer 3
Bei Lagerung von Gegenständen mit Eigenantrieb ist ein Mindestabstand von 25 m einzuhalten."
Anlage 3 zum Anhang wird wie folgt geändert:
In Absatz 1 Satz 1 wird das Wort „Menge" durch das Wort „Nettomasse" ersetzt.
In den Absätzen 2 und 3 wird jeweils das Wort „Lagermengen" durch die Wörter „einer Belegung" ersetzt und nach der Angabe „kg" das Wort „Nettomasse" eingefügt.
In Absatz 2 wird das Wort „Lagermengen" durch die Wörter „einer Belegung" ersetzt und jeweils nach der Angabe „kg" das Wort „Nettomasse" eingefügt.
In Absatz 3 wird das Wort „Lagermengen" durch die Wörter „einer Belegung" ersetzt und nach der Angabe „kg" das Wort „Nettomasse" eingefügt.
In Absatz 4 wird das Wort „Lagermengen" durch die Wörter „einer Belegung" ersetzt und jeweils nach der Angabe „kg" das Wort „Nettomasse" eingefügt.
In Absatz 5 wird das Wort „Lagermengen" durch die Wörter „einer Belegung" ersetzt und nach der Angabe „kg" das Wort „Nettomasse" eingefügt.
In den Absätzen 2 und 3 werden jeweils das Wort „Lagermengen" durch die Wörter „einer Belegung" ersetzt, nach der Angabe „kg" das Wort „Nettomasse" eingefügt und die Wörter „, unabhängig von der Lagermenge," gestrichen.
In den Fußnoten 1) und 2) wird jeweils das Wort „Lagermenge" durch das Wort „Nettomasse" ersetzt.
Anlage 4 zum Anhang wird wie folgt geändert:
In Absatz 1 wird das Wort „Menge" durch das Wort „Nettomasse" ersetzt.
In Absatz 3 wird das Wort „Lagermengen" durch die Wörter „einer Belegung" sowie die Angabe „10.000 kg" durch die Wörter „10.000 kg Nettomasse" ersetzt.
In Absatz 4 wird das Wort „Lagermengen" durch die Wörter „einer Belegung" ersetzt und nach der Angabe „kg" das Wort „Nettomasse" eingefügt.
In Absatz 1 wird das Wort „Menge" durch die Wörter „Nettomasse" ersetzt.
In den Absätzen 2 und 3 werden jeweils das Wort „Lagermengen" durch die Wörter „einer Belegung" ersetzt, nach der Angabe „kg" das Wort „Nettomasse" eingefügt und die Wörter „, unabhängig von der Lagermenge, " gestrichen.
Anlage 5 zum Anhang wird wie folgt gefasst:
„Anlage 5 zum Anhang
Verträglichkeitsgruppen nach Nummer 2.7 des Anhangs
B Zündmittel mit weniger als zwei wirksamen Sicherungseinrichtungen. Eingeschlossen sind
Gegenstände wie z. B. Sprengkapseln, Zündeinrichtungen für Sprengungen und Anzünd-
hütchen, selbst wenn diese keinen Zündstoff enthalten.
C Treibstoff oder anderer deflagrierender Explosivstoff oder Gegenstand mit solchem Explo-
sivstoff.
D Detonierender Explosivstoff oder Schwarzpulver oder Gegenstand mit detonierendem Ex-
plosivstoff, jeweils ohne Zündmittel oder mit Zündmittel mit zwei wirksamen Sicherungs-
vorrichtungen und ohne treibende Ladung oder mit Zündmittel mit mindestens zwei wirk-
samen Sicherungseinrichtungen.
E Gegenstand mit detonierendem Explosivstoff ohne Zündmittel oder mit Zündmittel mit zwei
Sicherungsvorrichtungen, mit treibender Ladung (andere als solche, die aus entzündbarer
Flüssigkeit oder entzündbarem Gel oder Hypergolen bestehen).
F Gegenstand mit detonierendem Explosivstoff mit seinem eigenen Zündmittel, mit treibender
Ladung (andere als solche, die aus entzündbarer Flüssigkeit oder entzündbarem Gel oder
Hypergolen bestehen) oder ohne treibende Ladung.
J Gegenstand, der sowohl Explosivstoff als auch entzündbare Flüssigkeit oder entzündbares
Gel enthält.
L Explosivstoff oder Gegenstand mit Explosivstoff, der ein besonderes Risiko darstellt (z. B.
wegen seiner Aktivierung bei Zutritt von Wasser oder wegen der Anwesenheit von Hyper-
golen, Phosphiden oder eines pyrophoren Stoffes) und eine Trennung jeder einzelnen Art
S*) Explosivstoff so verpackt oder gestaltet, dass jede durch eine nicht beabsichtigte Reaktion
auftretende Wirkung auf das Versandstück beschränkt bleibt, außer wenn das Versandstück
durch Brand beschädigt wird. In diesem Fall müssen die Luftstoß- und die Splitterwirkung
auf ein solches Maß beschränkt bleiben, dass Feuerbekämpfungs- oder andere Notmaß-
nahmen in der unmittelbaren Nähe des Versandstückes weder eingeschränkt noch verhin-
Die Zuordnung zur Verträglichkeitsgruppe S setzt die Zuordnung zur Lagergruppe 1.4 voraus."
Die Anlagen 6 und 6a zum Anhang werden durch folgende Anlagen 6 und 7 ersetzt:
„Anlage 6 zum Anhang
Aufbewahrung kleiner Mengen im gewerblichen Bereich nach Nummer 4 des Anhangs Maximal zulässige Nettoexplosivstoffmassen/Nettomassen in kg
Lagergruppe Arbeits-
raum Verkaufs-
mit Wohn-
raum Gebäude ohne Wohnraum Außerhalb eines
Gebäudes/orts-
bewegliche Auf-
Lagerraum Lagerraum Lagerraum mit
F30/T30 z. B. Container
1 Sprengstoffe, Sprengschnüre n. z. +) n. z. +) 1 5 5 25
2 Schwarzpulver, Treibladungspul-
ver, Treibladungen, pyrotechni-
sche Sätze der Kategorie *) S2 n. z. +) n. z. +) 3 25 25 25
3 Zündmittel n. z. +) n. z. +) 0,1 1 1 1
Kategorien *) 3c), 4d), T2 f) und P2 h) n. z. +) n. z. +) 5 5 5 5
Kategorien *) 3c), 4d), T2 f) und P2 h) n. z. +) n. z. +) 5 15 25 25
6 Treibladungspulver, Treibladun-
gen, pyrotechnische Sätze der
Kategorien *) S1 und S2 n. z. +) n. z. +) 10 25 25 25
Kategorien *) 2b), 3c), 4d), T1 e),
T2 f), P1 g) und P2 h) sowie pyro-
technische Munition der Klas-
sen **) PM I und PM II 5 5 15 50 50 50
8 Zündmittel n. z. +) n. z. +) 0,2 2 2 2
9 Pyrotechnische Gegenstände
aller Kategorien *), a) bis h), 1),
sowie pyrotechnische Munition
der Klassen **) PM I und PM II;
davon höchstens 20% ohne Ver-
packung nach § 21 Abs. 4 der
1. SprengV 70 70 100 100 350 350
Klasse T1 i) und der Kategorie *) P1
für den Einbau in Fahrzeugen 10 10 10 10 100 100
11 Lagergruppe Ia n. z. +) n. z. +) 10 25 100 100
12 Lagergruppe Ib 20 n. z. +) 10 25 200 200
+) nicht zulässige Aufbewahrung.
Aufbewahrung kleiner Mengen im nicht gewerblichen Bereich nach Nummer 4 des Anhangs Maximal zulässige Nettoexplosivstoffmassen/Nettomassen in kg
Lagergruppe Gebäude mit Wohnraum Gebäude ohne
Bewohnter Raum Nicht bewohnter
1 Sprengstoffe, Sprengschnüre n. z. +) n. z. +) 5
2 Schwarzpulver, Treibladungspulver, Treibladungen, py-
rotechnische Sätze der Kategorie *) S2 n. z. +) 1 3
3 Zündmittel n. z. +) 0,1 1
4 Pyrotechnische Gegenstände der Kategorien *) 3c), 4d),
T2 f) und P2 h) n. z. +) 1 1
5 pyrotechnische Gegenstände der Kategorien *) 3c), 4d),
T2 f) und P2 h) n. z. +) 2 5
6 Treibladungspulver, Treibladungen, pyrotechnische
Sätze der Kategorien*) S1 und S2 n. z. +) 3 5
7 Pyrotechnische Gegenstände der Kategorien *) 2b), 3c),
4d) T1 e), T2 f), P1 g) und P2 h) sowie pyrotechnische
Munition der Klassen **) PM I und PM II n. z. +) 3 5
8 Zündmittel n. z. +) 0,1 1
9 Pyrotechnische Gegenstände aller Kategorien *), a) bis h),
1) pyrotechnische Sätze S1 und S2 sowie pyrotech-
nische Munition der Klassen **) PM I und PM II; davon
höchstens 20% ohne Verpackung nach § 21 Abs. 4 der
1. SprengV n. z. +) 2) 10 15
10 Pyrotechnische Gegenstände der Klasse T1 i) und der
Kategorie *) P1 für den Einbau in Fahrzeugen n. z. +) 1 1
11 Lagergruppe Ia n. z. +) 3 5
12 Lagergruppe Ib n. z. +) 3 10
13 Lagergruppen II und III n. z. +) 5 20
Klasse T1 nach § 6 Absatz 4 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz in der bis zum 30. September 2009 geltenden Fassung."
Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Dezember 2010 1. SprengV § 6, § 8, § 12a, § 13, § 46, § 47, Anlage 2
Die Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Januar 1991 (BGBl. I S. 169), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 2062) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In § 6 Absatz 7 Satz 2 Buchstabe a werden die Wörter „mindestens 30 s für 0,1 kg" durch die Wörter „mehr als 60 Sekunden für 0,1 Kilogramm" ersetzt.
In § 8 Satz 2 wird die Angabe „Anlage 2" durch die Angabe „Anlage 4" ersetzt.
In § 12a Absatz 3 wird die Angabe „§ 34 Abs. 1, 2 und 4 Nr. 1" durch die Wörter „§ 34 Absatz 1, 2 und 4 Nummer 1 und 2" ersetzt.
In § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 wird die Angabe „§ 6 Absatz 4 Satz 4" durch die Angabe „§ 6 Absatz 4 Satz 5" ersetzt.
In § 46 Nummer 1a wird die Angabe „§ 6a Abs. 1a Satz 1" durch die Wörter „§ 6 Absatz 4 Satz 1" ersetzt.
In § 47 Nummer 3 wird die Angabe „§ 5 Abs. 2 Satz 2 oder 3" durch die Angabe „§ 5 Absatz 4 Satz 2 oder 3 des Gesetzes" ersetzt.
§ 47 Nummer 4 wird aufgehoben.
Die Überschrift zu Anlage 2 wird wie folgt gefasst:
„Anlage 2 Anforderungen an die Zusammensetzung und Beschaffenheit von Explosivstoffen nach § 6 Absatz 3".
Artikel 4 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Dezember 2010 BeschussV § 11
In § 11 Absatz 2 Satz 2 der Beschussverordnung vom 13. Juli 2006 (BGBl. I S. 1474), die zuletzt durch Artikel 3 Absatz 8 des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 2062) geändert worden ist, wird die Angabe „§ 6a Absatz 1" durch die Angabe „§ 6 Absatz 3" ersetzt.
Artikel 5 wird in 13 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Dezember 2010 2. BImSchV § 2, 4. BImSchV Anhang, 11. BImSchV § 3, 12. BImSchV Anhang I, 31. BImSchV § 3, GesBergV § 2, BetrSichV § 3, § 6, ArbMedVV Anhang, MuSchArbV Anlage 2, ChemVerbotsV § 3, Anhang, DepV § 7
Artikel 6 ändert mWv. 1. Dezember 2010 GefStoffV
Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gefahrstoffverordnung vom 23. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3758, 3759), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 18. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2768) geändert worden ist, außer Kraft.
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References: § 4
 § 7
 § 23
 § 27
 § 48
 § 7
 § 1
 § 2
 § 3
 § 4
 § 21
 § 21
 § 6
 § 6
 § 8
 § 12
 § 13
 § 46
 § 47
 § 6
 § 8
 § 12
 § 13
 § 46
 § 47

§ 47
 § 6
 § 11
 § 11
 § 2
 § 3
 § 3
 § 2
 § 3
 § 6
 § 3
 § 7