Source: https://www.jusline.at/gesetze/aktualisierungen/2019-07-09
Timestamp: 2020-01-24 14:02:38+00:00

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Gesetzesaktualisierungen vom 09.07.2019 - JUSLINE Österreich
1 Gesetz aktualisiert am 09.07.2019
13 Paragrafen zu Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung (EisbAV) aktualisiert
§ 53 EisbAV Inkrafttreten
(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2000 in Kraft.(2) Die Bestimmungen der §§ 1 Abs. 5 und Abs. 6, 26 sowie 38 bis 47 treten am 1. Jänner 2005 in Kraft.(3) Die Bestimmungen der §§ 1 Abs. 7 und 48 bis 52 sowie die Anhänge 1 bis 3 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 281/2007 treten am 1... mehr lesen...
§ 26a EisbAV Sicherungsmaßnahmen im Tunnel
(1) Bei der Festlegung von Sicherungsmaßnahmen für Bauarbeiten im Tunnel müssen Arbeitgeber sicherstellen, dass entweder Fahrten von Schienenfahrzeugen nicht zugelassen werden oder die Gleise im Tunnel vor Fahrten von Schienenfahrzeugen rechtzeitig geräumt sind.(2) Grundsätzlich sind Fahrten von ... mehr lesen...
§ 36 EisbAV Arbeiten in der Nähe des Gefahrenraumes von Gleisen
Werden Bauarbeiten in der Nähe des Gefahrenraumes von Gleisen durchgeführt, bei denen Arbeitnehmer und Arbeitsmittel in den Gefahrenraum der Gleise geraten können, so sind die erforderlichen Maßnahmen gemäß §§ 25, 26, 26a, 26b und 32 durchzuführen. mehr lesen...
§ 37 EisbAV Signale
(1) Zur Regelung des Eisenbahnbetriebes auf Haupt- und Nebenbahnen gemäß § 1 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, sowie Anschlussbahnen gemäß § 7 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, sind abweichend von der Kennzeichnungsverordnung die Signale gemäß Anlage 5 der Eisenbahnbau- und -betri... mehr lesen...
§ 46 EisbAV Schienenfahrzeuge
(1) Schienenfahrzeuge müssen so beschaffen sein, dass sie ihrem Bestimmungszweck entsprechend sicher betrieben werden können.(2) Schienenfahrzeuge, die mit der Hand gekuppelt werden, müssen an den Stirnseiten so gestaltet sein, dass ein gefahrloses Kuppeln möglich ist und für diese Tätigkeit ausr... mehr lesen...
§ 41a EisbAV Wartungsbücher, Prüfbefunde
(1) Für die unter § 39 Abs. 1 Z 1 bis Z 6 und Z 8 angeführten Arbeitsmittel sind Wartungsbücher zu führen. In die Wartungsbücher sind die durchgeführten Wartungen unter Angabe der gewarteten Teile der Arbeitsmittel einzutragen.(2) Für kraftbetriebene Türen in Schienenfahrzeugen gilt § 11 Abs. 3 z... mehr lesen...
(1) Der Verkehrsweg für Schienenfahrzeuge besteht aus dem Gefahrenraum, dem Sicherheitsraum, dem seitlichen Sicherheitsabstand, dem Bedienungsraum sowie den Räumen für Einrichtungen zum Bewegen der Schienenfahrzeuge.(2) Verkehrswege für Schienenfahrzeuge müssen so beschaffen und bemessen sein, da... mehr lesen...
§ 6 EisbAV Seitlicher Sicherheitsabstand
(1) Zwischen bewegten Schienenfahrzeugen und Teilen der Umgebung muß ein seitlicher Sicherheitsabstand von mindestens 0,5 m bis zu einer Höhe von 2,0 m über der jeweiligen Standfläche von Arbeitnehmern vorhanden sein.(2) Einschränkungen des seitlichen Sicherheitsabstandes dürfen nur vorhanden sei... mehr lesen...
§ 23 EisbAV Ausrüstung mit Arbeitsmitteln
(1) Den Arbeitnehmern sind die zur sicheren Durchführung der Arbeitsvorgänge erforderlichen Arbeitsmittel zur Verfügung zu stellen.(2) Für Arbeitnehmer in Schienenfahrzeugen müssen Einrichtungen für die Ablage von Kleidung sowie für die sichere Verwahrung der mitzuführenden Ausrüstung vorhanden s... mehr lesen...
§ 24 EisbAV Einsatz von Arbeitnehmern
(1) Arbeitgeber dürfen im Gefahrenraum von Gleisen nur Arbeitnehmer einsetzen, die erwarten lassen, daß sie die ihnen übertragenen Aufgaben zuverlässig erfüllen.(2) Sobald erkennbar ist, daß ein Arbeitnehmer übermüdet ist oder sich durch Alkohol, Arzneimittel oder Suchtgift in einen Zustand verse... mehr lesen...
§ 26 EisbAV Sicherungsmaßnahmen
(1) Bei der Festlegung der Sicherungsmaßnahmen für Bauarbeiten im Gefahrenraum von Gleisen müssen Arbeitgeber sicherstellen, dass entweder Fahrten von Schienenfahrzeugen nicht zugelassen werden oder der Gefahrenraum der Gleise vor Fahrten von Schienenfahrzeugen rechtzeitig geräumt wird.(2) Grunds... mehr lesen...
§ 1 EisbAV Geltungsbereich
(1) Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten, auswärtige Arbeitsstellen und Baustellen von Eisenbahnunternehmen im Sinn des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60, im Bereich von Gleisen von Haupt- und Nebenbahnen, Straßenbahnen und Anschlussbahnen gemäß § 1 des Eisenbahngesetzes.(2) Die Bestimmung... mehr lesen...
Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung (EisbAV) Fundstelle
Änderung BGBl. II Nr. 444/1999BGBl. II Nr. 80/2004BGBl. II Nr. 505/2004BGBl. II Nr. 536/2006BGBl. II Nr. 281/2007BGBl. II Nr. 208/2009 BGBl. II Nr. 156/2011BGBl. II Nr. 215/2012BGBl. II Nr. 184/2019Präambel/Promulgationsklausel Auf Grund der §§ 3, 7, 21, 24, 60 und 61 in Verbindung mit ... mehr lesen...
Aktualisiert am 09.07.19
53 Updates am 24.01.20
120 Updates am 12.12.19
4 Updates am 10.08.19
30 Updates am 07.08.19
13 Updates am 06.08.19
12 Updates am 26.07.19
1 Update am 18.07.19

References: § 53

§ 26

§ 36

§ 37
 § 1
 § 7

§ 46

§ 41
 § 39
 § 11

§ 6

§ 23

§ 24

§ 26

§ 1
 § 1