Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_23_SGB_XII_Sozialhilfe_fuer_Auslaenderinnen_und_Au-d279245,24.html
Timestamp: 2016-10-28 20:31:08+00:00

Document:
§ 23 SGB XII, Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer | Gesetze auf anwalt24.de
§ 23 SGB XII, Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer Suche
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - Bundesrecht…§ 23 SGB XII, Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer§ 24 SGB XII, Sozialhilfe für Deutsche im Ausland§ 25 SGB XII, Erstattung von Aufwendungen Anderer§ 26 SGB XII, Einschränkung, Aufrechnung§ 27 SGB XII, Leistungsberechtigte§ 27a SGB XII, Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze§ 27b SGB XII, Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen§ 28 SGB XII, Ermittlung der Regelbedarfe§ 28a SGB XII, Fortschreibung der Regelbedarfsstufen§ 29 SGB XII, Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze§ 30 SGB XII, Mehrbedarf§ 31 SGB XII, Einmalige Bedarfe§ 32 SGB XII, Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung§ 32a SGB XII, Zeitliche Zuordnung von Beiträgen§ 33 SGB XII, Beiträge für die Vorsorge§ 34 SGB XII, Bedarfe für Bildung und Teilhabe§ 34a SGB XII, Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe§ 34b SGB XII, Berechtigte Selbsthilfe§ 35 SGB XII, Bedarfe für Unterkunft und Heizung§ 35a SGB XII, Satzung§ 36 SGB XII, Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft…Anlage 1 SGB XII, Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro
§ 23 SGB XII, Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer
§ 23 SGB XIISozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -BundesrechtZweites Kapitel – Leistungen der Sozialhilfe → Zweiter Abschnitt – Anspruch auf LeistungenTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: SGB XIIGliederungs-Nr.: 860-12Normtyp: Gesetz(1) 1Ausländern, die sich im Inland tatsächlich aufhalten, ist Hilfe zum Lebensunterhalt, Hilfe bei Krankheit, Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft sowie Hilfe zur Pflege nach diesem Buch zu leisten. 2Die Vorschriften des Vierten Kapitels bleiben unberührt. 3Im Übrigen kann Sozialhilfe geleistet werden, soweit dies im Einzelfall gerechtfertigt ist. 4Die Einschränkungen nach Satz 1 gelten nicht für Ausländer, die im Besitz einer Niederlassungserlaubnis oder eines befristeten Aufenthaltstitels sind und sich voraussichtlich dauerhaft im Bundesgebiet aufhalten. 5Rechtsvorschriften, nach denen außer den in Satz 1 genannten Leistungen auch sonstige Sozialhilfe zu leisten ist oder geleistet werden soll, bleiben unberührt.Absatz 1 Satz 4 neugefasst durch G vom 30. 7. 2004 (BGBl I S. 1950).(2) Leistungsberechtigte nach § 1 des Asylbewerberleistungsgesetzes erhalten keine Leistungen der Sozialhilfe.(3) 1Ausländer, die eingereist sind, um Sozialhilfe zu erlangen oder deren Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Zweck der Arbeitssuche ergibt, sowie ihre Familienangehörigen, haben keinen Anspruch auf Sozialhilfe. 2Sind sie zum Zweck einer Behandlung oder Linderung einer Krankheit eingereist, soll Hilfe bei Krankheit insoweit nur zur Behebung eines akut lebensbedrohlichen Zustandes oder für eine unaufschiebbare und unabweisbar gebotene Behandlung einer schweren oder ansteckenden Erkrankung geleistet werden.Absatz 3 Satz 1 geändert durch G vom 2. 12. 2006 (BGBl I S. 2670).(4) Ausländer, denen Sozialhilfe geleistet wird, sind auf für sie zutreffende Rückführungs- und Weiterwanderungsprogramme hinzuweisen; in geeigneten Fällen ist auf eine Inanspruchnahme solcher Programme hinzuwirken.(5) 1In den Teilen des Bundesgebiets, in denen sich Ausländer einer ausländerrechtlichen räumlichen Beschränkung zuwider aufhalten, darf der für den tatsächlichen Aufenthaltsort zuständige Träger der Sozialhilfe nur die nach den Umständen unabweisbar gebotene Leistung erbringen. 2Das Gleiche gilt für Ausländer, die einen räumlich nicht beschränkten Aufenthaltstitel nach den §§ 23, 23a, 24 Abs. 1 oder § 25 Abs. 3 bis 5 des Aufenthaltsgesetzes besitzen, wenn sie sich außerhalb des Landes aufhalten, in dem der Aufenthaltstitel erstmals erteilt worden ist. 3Satz 2 findet keine Anwendung, wenn der Ausländer im Bundesgebiet die Rechtsstellung eines ausländischen Flüchtlings genießt oder der Wechsel in ein anderes Land zur Wahrnehmung der Rechte zum Schutz der Ehe und Familie nach Artikel 6 des Grundgesetzes oder aus vergleichbar wichtigen Gründen gerechtfertigt ist.Absatz 5 Satz 2 neugefasst durch G vom 30. 7. 2004 (BGBl I S. 1950).
§ 22 SGB XII, Sonderregelungen für Auszubildende§ 24 SGB XII, Sozialhilfe für Deutsche im Ausland

References: § 23
 § 28

§ 23

§ 23
 § 1
 § 25

§ 22