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Timestamp: 2016-10-27 17:05:43+00:00

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Der 1960 geborene A.________ erlitt im November 2006 bei der Arbeit als Zimmermann einen Unfall. Im November 2007 meldete er sich unter Hinweis auf seither bestehende gesundheitliche Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle Solothurn holte nebst weiteren Abkl�rungen die Akten des f�r den Unfall zust�ndigen obligatorischen Unfallversicherers, Berichte der behandelnden �rzte und ein bidisziplin�res rheumatologisches/ psychiatrisches Gutachten der Dres. med. B.________ und W.________ vom 23. Juli 2010 ein. Mit Verf�gungen vom 22. Juli 2011 sprach sie dem Versicherten vom 1. November 2007 bis 31. M�rz 2008 eine Dreiviertelsrente und vom 1. April 2008 bis 31. Juli 2009 eine ganze Invalidenrente zu. Ab 1. August 2009 bestehe bei einem Invalidit�tsgrad von nurmehr 37 % kein Rentenanspruch mehr.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, in Aufhebung des kantonalen Entscheids sei ihm "in jedem Zeitpunkt eine Rente basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 100 % zuzusprechen, und zwar auch �ber den 1. August 2008 (recte wohl: 2009) hinaus"; eventuell sei die Sache zur Einholung eines polydisziplin�ren medizinischen Gutachtens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Weiter wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 137 II 313 E. 1.4 S. 317 f. mit Hinweis). Trotzdem obliegt es der Beschwerde f�hrenden Partei, sich in ihrer Beschwerde sachbezogen mit den Darlegungen im angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; vgl. auch BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584; je mit Hinweisen). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht gilt eine qualifizierte R�gepflicht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 V 57 E. 1.3 S. 60; 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53).
Streitig ist, ob ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente auch f�r den Zeitraum vom 1. November 2007 bis 31. M�rz 2008 (anstelle der zugesprochenen Dreiviertelsrente) sowie ab 1. August 2009 besteht.
Die f�r die Beurteilung des Rechtsstreits massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Das kantonale Gericht hat in Best�tigung der Verwaltungsverf�gungen vom 22. Februar 2011 erwogen, der Beschwerdef�hrer sei im Anschluss an den Unfall vom November 2006 erheblich in der Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt gewesen. Das f�r den Rentenanspruch massgebliche Wartejahr habe somit im November 2007 geendet. In diesem Zeitpunkt habe der Versicherte im bisherigen Betrieb im Rahmen einer Arbeitsf�higkeit von 40 % gearbeitet. Der Invalidit�tsgrad habe demnach 60 % betragen. Damit bestehe ab 1. November 2007 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Im Januar 2008 sei erneut ein operativer Eingriff (Metallentfernung) durchgef�hrt worden. Im Anschluss daran habe eine rund 80 %ige Arbeitsunf�higkeit bestanden. Die Dreiviertelsrente sei daher nach Massgabe der zu beachtenden Dreimonatsfrist mit Wirkung ab 1. April 2008 auf eine ganze Rente zu erh�hen.
Der Versicherte beantragt anstelle der Dreiviertelsrente eine ganze Rente. Er setzt sich aber nicht mit den vorinstanzlichen Erw�gungen zur Dreiviertelsrente auseinander. Es wird nicht begr�ndet - und ist auch sonst nicht ersichtlich -, inwiefern die vorinstanzliche Verneinung eines h�heren Rentenanspruchs rechtswidrig sein soll. Die Beschwerde ist daher f�r den Zeitraum der verf�gten Dreiviertelsrente abzuweisen, soweit mit Blick auf die Begr�ndungspflicht der Beschwerde f�hrenden Person (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; E. 1 hievor) �berhaupt auf sie eingetreten werden kann.
Zu pr�fen bleibt, ob ein Rentenanspruch ab 1. August 2009 zu Recht verneint wurde.
Das kantonale Gericht hat die Verwaltungsverf�gungen vom 22. Februar 2011 auch diesbez�glich best�tigt. Gest�tzt auf das Gutachten vom 23. Juli 2010 sei nunmehr von einer vollen Arbeitsunf�higkeit in der angestammten T�tigkeit eines Zimmermanns auszugehen. In einer k�rperlich mittelschweren T�tigkeit bestehe eine Leistungseinbusse von 30 %. Die Auswirkungen der gesundheitsbedingten Beeintr�chtigung seien mittels Einkommensvergleich zu bestimmen. Diesem sei gest�tzt auf den vor dem Unfall erzielten, der Teuerung angepassten Lohn als Zimmermann ein Valideneinkommen von Fr. 68'731.- zugrunde zu legen. Das Invalideneinkommen sei anhand von Tabellenl�hnen (konkret: Tabelle TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung [LSE] 2008, Total M�nner, Anforderungsniveau 4) auf Fr. 43'010.- festzusetzen. Die Gegen�berstellung der Vergleichseinkommen ergebe einen Invalidit�tsgrad von 37 %, welcher keinen Rentenanspruch begr�nde.
4.1 In der Beschwerde wird, nach einer ausf�hrlichen Zusammenfassung von Akten und vorinstanzlichen Erw�gungen, als erstes geltend gemacht, das kantonale Gericht habe den Untersuchungsgrundsatz nach Art. 43 ATSG sowie die Grunds�tze des Art. 6 EMRK verletzt.
4.1.1 Den Untersuchungsgrundsatz betrachtet der Versicherte mit der Begr�ndung als verletzt, das Gutachten vom 23. Juli 2010 sei noch nicht nach den Grunds�tzen gem�ss BGE 137 V 210 eingeholt worden. Es sei daher gem�ss Urteil 9C_495/2012 vom 4. Oktober 2012 beweisrechtlich einer versicherungsinternen medizinischen Entscheidsgrundlage gleichzustellen. Dementsprechend gen�gten im Sinne von BGE 134 (recte: 135) V 465 E. 4 S. 467 bereits geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit der �rztlichen Feststellung, um eine neue Begutachtung anzuordnen. Solche Zweifel seien hier gerechtfertigt.
Letzteres trifft nicht zu. Das kantonale Gericht hat gest�tzt auf eine einl�ssliche Auseinandersetzung mit den medizinischen Akten erkannt, dass die Expertise vom 23. Juli 2010 in allen Teilen beweiswertig ist und die sich bei der Invalidit�tsbemessung in medizinischer Hinsicht stellenden Fragen �berzeugend beantwortet. Diese Beweisw�rdigung ist weder offensichtlich unrichtig noch sonstwie rechtswidrig. Das gilt namentlich auch hinsichtlich des Einbezugs der �brigen medizinischen Akten und der vom Versicherten geltend gemachten Diagnosen und weiteren Abkl�rungen. Liegt demnach mit dem Gutachten eine f�r die streitigen Belange umfassende und beweiskr�ftige fach�rztliche Beurteilung vor, hat das kantonale Gericht auch, entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung, zu Recht auf die Einholung eines Obergutachtens verzichtet. Damit kann offen bleiben, ob die zu Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstellen (MEDAS) erarbeiteten Grunds�tze gem�ss BGE 137 V 210 und Urteil 9C_495/2012 im vorliegenden Fall, in welchem die zur Diskussion stehende Expertise nicht von einer MEDAS stammt, �berhaupt anwendbar w�ren.
4.1.2 Art. 6 EMRK sieht der Versicherte dadurch verletzt, dass ihm keine Gelegenheit geboten worden sei, den Experten B.________ und W.________ Erg�nzungsfragen zu stellen. Indem dennoch kein medizinisches Obergutachten eingeholt worden sei, habe die Vorinstanz das Beschleunigungsgebot missachtet und den Grundsatz der Waffengleichheit verletzt.
Wie das kantonale Gericht zutreffend erwogen hat, wurde der Versicherte von der Verwaltung �ber die vorgesehene Begutachtung und die durchf�hrenden medizinischen Experten orientiert. Sein damaliger Rechtsvertreter best�tigte hierauf, es best�nden keine Einw�nde gegen die vorgeschlagenen Gutachter. Der Rechtsvertreter �usserte sich in der Folge auch zu der zwischenzeitlich fertig gestellten Expertise. Bei diesem Verfahrensablauf w�re der Versicherte, zumal anwaltlich vertreten, ohne Weiteres in der Lage gewesen, vor und nach der Begutachtung Erg�nzungsfragen zu stellen, wenn er dies f�r notwendig erachtet h�tte. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist daher mit dem kantonalen Gericht ebenso zu verneinen wie eine Missachtung des Beschleunigungs- oder des Waffengleichheitsgebots. Die Einw�nde lassen daher auch den vorinstanzlichen Verzicht auf ein Obergutachten nicht als rechtswidrig erscheinen.
4.2 Geltend gemacht wird weiter, der Beschwerdef�hrer werde einzig wegen seiner mutmasslichen Erkrankung an einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung von der Leistungsberechtigung ausgenommen. Das beruhe auf einem diskriminierenden Gesundheitsbegriff und verletze daher Art. 8 i.V. mit Art. 14 EMRK.
Aus den weiteren Ausf�hrungen in der Beschwerde wird ersichtlich, dass sich dieser Einwand gegen die mit BGE 130 V 352 (vgl. auch BGE 136 V 279 E. 3.2.2 S. 283) begr�ndete Rechtsprechung zur grunds�tzlichen �berwindbarkeit solcher Schmerzst�rungen richtet. Eine Schmerzst�rung wurde indessen im Gutachten vom 23. Juli 2010 nicht diagnostiziert (zum Erfordernis einer solchen Diagnose vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353 f.). Damit hat es diesbez�glich sein Bewenden, zumal in der Beschwerde nicht begr�ndet dargetan wird, inwiefern entgegen dem Gutachten und der darauf gest�tzten vorinstanzlichen Beurteilung eine Schmerzst�rung vorliegen soll. Es er�brigt sich auch, weiter auf den Einwand einzugehen, die besagte Rechtsprechung verstosse gegen die EMRK.
4.3 Beanstandet werden sodann die der Invalidit�tsbemessung zugrunde gelegten Vergleichseinkommen. Hiebei sei die wirtschaftliche Betrachtungsweise gem�ss Art. 28a IVG und Art. 16 ATSG missachtet worden.
4.3.1 Das Valideneinkommen sei h�her anzusetzen, da der Versicherte als Zimmermann ausgebildet und mithin als Fachkraft zu betrachten sei. Zudem sei der Schmerzerkrankung nicht Rechnung getragen worden.
Das kantonale Gericht hat hiezu erwogen, der Ausbildung sei beim Lohn, den der Versicherte vor Eintritt der gesundheitlichen Beeintr�chtigung erzielt habe, Rechnung getragen worden. Es best�nden auch keine konkreten Anhaltspunkte f�r einen beruflichen Aufstieg mit entsprechendem Lohnanstieg.
Es wird weder in der Beschwerde begr�ndet noch ist sonstwie ersichtlich, inwiefern diese Sachverhaltsfeststellungen offensichtlich unrichtig oder in anderer Weise rechtswidrig sein sollen. Der Einwand betreffend Schmerzerkrankung f�hrt zu keinem anderen Ergebnis. Eine Schmerzst�rung liegt nach dem zuvor Gesagten nicht vor. Es wird auch nicht begr�ndet, weshalb ein solches Leiden zu einem h�heren Valideneinkommen f�hren sollte.
4.3.2 Geltend gemacht wird weiter, das Invalideneinkommen m�sse gest�tzt auf Tabelle TA1 Pos. 93 ("Pers�nliche Dienstleistungen") bemessen werden, sei doch der Versicherte aufgrund seines Schmerzbildes nurmehr in der Lage, einfachste Dienstleistungen vorzunehmen. Zudem sei zu Unrecht kein leidensbedingter Abzug vorgenommen worden.
Diese Einw�nde betreffen vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfragen (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72; Urteil 8C_944/2011 vom 17. April 2012 E. 1.2, je mit Hinweis). Sie verm�gen aber den vorinstanzlichen Entscheid nicht in Zweifel zu ziehen. So wird in der Beschwerde nicht weiter begr�ndet und ist nach Lage der medizinischen Akten, insbesondere des Gutachtens vom 23. Juli 2010, nicht nachvollziehbar, inwiefern der Gesundheitszustand des Versicherten einzig pers�nliche Dienstleistungen und nicht auch diverse andere T�tigkeiten, welche dem tabellarischen Totalwert zugrunde gelegt sind, zulassen sollte. Das kantonale Gericht hat sodann einl�sslich dargelegt, weshalb kein Anlass besteht, einen leidensbedingten Abzug vorzunehmen. In der Beschwerde wird lediglich wiederholt, es sei wegen des Zumutbarkeitsprofils, des Alters und der Sprache ein Abzug vorzunehmen. Der Beschwerdef�hrer setzt sich aber in keiner Weise mit den entsprechenden Erw�gungen der Vorinstanz, welche diese Abzugsfaktoren aufgrund der konkret gegebenen Umst�nde verneint hat, auseinander. Es besteht auch von Amtes wegen kein Anlass, von dieser �berzeugend begr�ndeten Beurteilung abzuweichen. Die vorinstanzliche Verneinung eines Rentenanspruchs ab 1. August 2009 ist daher auch diesbez�glich rechtens.
Die Kosten des Verfahrens sind vom unterliegenden Beschwerdef�hrer zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).

References: Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 43
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 6
 Art. 8
 Art. 14
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 28
 Art. 16