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Timestamp: 2019-11-13 22:44:17+00:00

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BGBl. I 2004 S. 3758 - Verordnung zur Anpassung der Gefahrstoffverordnung an die EG-Richtlinie 98/24/EG und andereEG-Richtlinien , - dejure.org
BGBl. I 2004 S. 3758
https://dejure.org/2004,50238
BGBl. I 2004 S. 3758 (https://dejure.org/2004,50238)
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Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 74, ausgegeben am 29.12.2004, Seite 3758
Verordnung zur Anpassung der Gefahrstoffverordnung an die EG-Richtlinie 98/24/EG und andereEG-Richtlinien ,
vom 23.12.2004
Das beispielhaft bezeichnete Überbauungsverbot für Asbestzementdächer war bereits in der Gefahrstoffverordnung in der Fassung vom 23. Dezember 2004 (BGBl. I 2004, 3758) enthalten und ist um die Asbestzementwandverkleidung in der Gefahrstoffverordnung vom 26. November 2010 nur beispielhaft ergänzt worden.
Dieses ist durch die Regelungen in der zum 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Verordnung zur Anpassung der Gefahrstoffverordnung an die EG-Richtlinie 98/24/EG und andere EG-Richtlinien vom 23. Dezember 2004 (BGBl I S. 3758), insb.
Als Grundlage für die Einschätzung der Gefährlichkeit dieser Mittel ist nicht nur darauf abzustellen, ob und ggf. welche Gefährlichkeitsmerkmale nach § 4 der Gefahrenstoffverordnung vom 23. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3758, 3759), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 12. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2382) - GefStoffV - verwirklicht sind.
cc) Die Frage, ob der erforderliche zeitliche Zusammenhang mit dem Transport, auf den das Tatbestandsmerkmal "zeitlich begrenzt" besonders hinweist, gewahrt ist, ist für den Regelfall orientiert an der "24-Stunden-Regel" zu beantworten, wie sie in § 3 Abs. 4 der Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3758) normiert ist.
Bisherige Anhaltspunkte für die Umweltverträglichkeit des von der Klägerin hergestellten Komposts sind immerhin, dass dieser offenbar weder die durch die Klärschlammverordnung geforderten Werte (vgl. § 4 Abs. 8-12 AbfKlärV) überschreitet noch diejenigen nach § 12 Abs. 1 der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung - BBod-SchV - vom 12.07.1999 (BGBl. I 1554), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.12.2004 (BGBl. I 3758 [3607]), wenn die mitgeteilten Untersuchungsergebnisse zu Grunde gelegt werden.
Die Klägerin habe ihre Pflichten zum Schutz der Arbeitnehmer nach §§ 7 ff. der Gefahrstoffverordnung (in der im Zeitpunkt der angefochtenen Bescheide maßgeblichen Fassung vom 23.12.2004, BGBl. I S. 3758) - GefStoffV 2004 - nicht erfüllt.
Dies ergibt sich aus dem Regelungssystem der Gefahrstoffverordnung (in der im Zeitpunkt der streitgegenständlichen Bescheide maßgeblichen Fassung vom 23.12.2004, BGBl. I S. 3758 - GefStoffV 2004).
VG Wiesbaden, 02.10.2013 - 1 K 735/12
Klage gegen arbeitsschutzrechtliche Anordnung
Hierzu zählt die auf Grund des § 19 ArbSchG erlassene Verordnung über die Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen vom 01.07.1998, zuletzt geändert durch Verordnung vom 23.12.2004, BGBl. I, S. 3758, - BaustellV -.
Normativ bestimmt § 1 I 4 der 4. BImSchV in der Fassung des Änderungsgesetzes vom 23.12.2004 (BGBl. I S. 3758), dass für die Kapazität einer Anlage auf den rechtlich und tatsächlich möglichen Betriebsumfang abzustellen ist.
VG Würzburg, 08.12.2010 - W 6 K 10.206
Erledigte bzw. bestandskräftige Grundverfügung; Anfechtung der …
Einschlägig ist vorliegend mit Blick auf den maßgeblichen Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung die GefStoffV in der Fassung vom 23. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3758), welche bis 30. November 2010 gültig war.
VG Frankfurt/Main, 07.10.2008 - 8 K 1769/08
Geruchsbelästigungen bei durch Autolackierungen entstehenden Abgase einer …
VG Gießen, 28.04.2006 - 6 G 3981/05
Eilantrag wegen Untersuchungsanordnungen für die Altdeponie Abendstern in …
VG Würzburg, 08.12.2010 - W 6 K 09.1127
Erledigte Grundverfügung; Anfechtung der Kostenentscheidung; Kostenerhebung …

References: § 4
 § 3
 § 4
 § 12
 § 19
 § 1