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Timestamp: 2016-10-27 11:12:39+00:00

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1C_286/2014 (02.12.2014)
1C_286/2014 � � Urteil vom 2. Dezember 2014
vertreten durch Rechtsanwalt Lorenzo Marazzotta, 8008 Z�rich,
Politische Gemeinde Berneck,
Die Sunrise Communications AG, Z�rich, reichte am 9. September 2009 ein Baugesuch f�r den Neubau einer Mobilfunkanlage auf dem Grundst�ck Nr. 744 des Grundbuchs Berneck ein. Gem�ss dem Standortdatenblatt soll die Anlage drei UMTS-Antennen, eine Richtfunkantenne sowie die notwendige technische Infrastruktur umfassen. Die Antennen sollen an einem drei Meter langen Mast auf dem ausgebauten Satteldach des zweigeschossigen Postgeb�udes an der Neugass 23 im Dorf Berneck angebracht werden. Dieses Dorf ist im Bundesinventar der sch�tzenswerten Ortsbilder von nationaler Bedeutung aufgenommen. Das Baugrundst�ck liegt in der dreigeschossigen Kernzone K2 und im Ortsbildschutzgebiet "Dorf Neugass".
Das Amt f�r Umweltschutz und Energie (AFU) kam in seiner Stellungnahme zum Baugesuch vom 21. Dezember 2009 zum Ergebnis, die Immissions- und Anlagegrenzwerte seien eingehalten, wenn zum Schutz des Ortes mit empfindlicher Nutzung (OMEN) 01A eine Dachabschirmung realisiert werde. Daraufhin bewilligte der Gemeinderat Berneck mit Beschluss vom 7. September 2010 das Baugesuch mit Auflagen und wies die dagegen erhobenen Einsprachen ab. Dagegen rekurrierten einige Einsprecher an das Baudepartement des Kantons St. Gallen. Das kantonale Amt f�r Kultur (Abteilung Denkmalpflege) kam in seiner Stellungnahme vom 30. November 2010 zum Ergebnis, das Bauprojekt verletze die denkmalpflegerischen Grunds�tze nicht. Am 22. Februar 2011 f�hrte das Baudepartement einen Augenschein durch, kam in einer vorl�ufigen Beurteilung zum Schluss, die Rekurse seien bez�glich der Dachabschirmung beim OMEN 01A begr�ndet und sistierte das Verfahren. Daraufhin reichte die Bauherrin am 25. M�rz 2011 bez�glich des OMEN 01A ein Korrekturgesuch ein, das der Gemeinderat mit Beschluss vom 3. April 2012 unter Abweisung der dagegen erhobenen Einsprachen bewilligte. Dagegen erhob A.________ einen Rekurs an das Baudepartement. Dieses vereinigte die Rekursverfahren gegen die beiden kommunalen Bewilligungen und wies mit Entscheid vom 12. Februar 2013 die dagegen erhobenen Rekurse ab.
Gegen diesen Rekursentscheid erhob A.________ eine Beschwerde, die das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit Urteil vom 16. April 2014 abwies, soweit es darauf eintrat.
A.________ (Beschwerdef�hrer) erhebt beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 16. April 2014 sei aufzuheben, eventuell sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Mit Verf�gung vom 25. Juni 2014 wies der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung das Gesuch des Beschwerdef�hrers, vorsorglich die Wiederanbringung von Bauvisieren anzuordnen, als gegenstandslos ab.
Das Baudepartement und das Verwaltungsgericht beantragen, die Beschwerde abzuweisen. Die Sunrise Communications AG (Beschwerdegegnerin) schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Umwelt kam in seiner Vernehmlassung zum Ergebnis, der angefochtene Entscheid stehe im Einklang mit der Umweltschutzgesetzgebung des Bundes.
In seiner Replik h�lt der Beschwerdef�hrer an seinen in der Beschwerde gestellten Antr�gen fest. Die weiteren Verfahrensbeteiligten verzichteten auf eine Duplik.
1.1.�Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid �ber die Baubewilligung f�r eine Mobilfunkanlage, welcher der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unterliegt (Art. 82 ff. BGG). Der Beschwerdef�hrer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und hat als Adressat des angefochtenen Entscheids ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung, weshalb er zur Beschwerde legitimiert ist (Art. 89 Abs. 1 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.3 S. 252 f.). Der bloss kassatorische Antrag des Beschwerdef�hrers auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids ist im Rahmen der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig (BGE 133 II 409 E. 1.4 S. 414 f. mit Hinweisen). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen vorliegen, ist auf die Beschwerde grunds�tzlich einzutreten.
1.2.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann die Verletzung von Bundesrecht, V�lkerrecht und kantonalen verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden (Art. 95 lit. a, b und c BGG). Die Verletzung des �brigen kantonalen Rechts kann abgesehen von hier nicht relevanten Ausnahmen gem�ss Art. 95 lit. c und d BGG vor Bundesgericht nicht ger�gt werden; zul�ssig ist jedoch die R�ge, die Anwendung dieses Rechts f�hre zu einer Verletzung von Bundesrecht, namentlich des verfassungsm�ssigen Willk�rverbots (BGE 138 I 143 E. 2 S. 149 f.). Nach der Praxis des Bundesgerichts verst�sst ein Entscheid gegen dieses Verbot, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, weil er zum Beispiel eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; 138 I 49 E. 7.1; je mit Hinweisen).
1.3.�Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Verletzung von Grundrechten pr�ft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130).
2.1.�Im Verfahren vor dem Baudepartement brachte der Beschwerdef�hrer in seiner am 15. Mai 2012 nachgereichten Rekursbegr�ndung vor, das von der Gemeinde in der Baubewilligung zur Bedingung gemachte Qualit�tssicherungssystem (QS-System) sei ein reines Fantasieprodukt und zitierte zur Begr�ndung w�rtlich den auf der Webseite "Gigaherz.ch" ver�ffentlichten "Kurzbericht �ber einen von s�mtlichen Gerichtsh�fen der Schweiz gedeckten phantastischen Schwindel" (nachstehend: Kurzbericht "Gigaherz"). In diesem Bericht wird namentlich geltend gemacht, die Steuerzentralen der Mobilfunkbetreiberinnen bef�nden sich im Ausland (Indien, Rum�nien) und h�tten daher nicht inspiziert werden k�nnen.
2.2.�Das Baudepartement kam in seinem Entscheid vom 12. Februar 2013 zum Ergebnis, die von den Rekurrenten am QS-System ge�bte Kritik, sei unbegr�ndet (E. 5.3.3). Zur Begr�ndung f�hrte das Baudepartement zum einen aus, das Bundesgericht habe in seiner Rechtsprechung wiederholt festgehalten, dass das QS-System der Rekursgegnerin aus umweltschutzrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden sei (E. 5.3.1). Zum anderen verwies das Baudepartement auf die Stellungnahme des St. Galler Amts f�r Umwelt und Energie (AFU) vom 12. Juli 2012, in der dieses die Tauglichkeit des QS-Systems best�tigte (E. 5.3.2).
2.3.�Das Verwaltungsgericht kam zum Ergebnis, das Baudepartement habe den in Art. 12 des St. Galler Gesetzes �ber die Verwaltungsrechtspflege vom 16. Mai 1965 (VRP/SG) vorgesehenen Untersuchungsgrundsatz nicht verletzt, da es bei der kantonalen Fachstelle bez�glich des Einwands, das QS-System sei ein "eigentlicher Schwindel" einen Amtsbericht in Auftrag gegeben und das AFU in seiner Stellungnahme (Amtsbericht) vom 12. Juli 2012 die Tauglichkeit des QS-Systems best�tigt habe (Rekursakten 12-2418, act. 8).
2.4.�Der Beschwerdef�hrer wendet ein, da weder das Verwaltungsgericht noch das Baudepartement die Stellungnahme des AFU vom 12. Juli 2012 ihren Urteilen beigelegt h�tten, m�sse bef�rchtet werden, dass eine solche Stellungnahme nicht existiere oder nachtr�glich fabriziert worden sei. Sollte sie auftauchen, m�sste sie als Parteibehauptung gewertet werden, da der Kontrollbeamte des Kantons St. Gallen an der Untersuchung der Firma ASEB vom 18. Januar 2012 beteiligt gewesen sei. Diese Untersuchung sei, wie im Kurzbericht "Gigaherz" beschrieben, ein grosser Vertuschungs- oder Verschleierungsversuch. Bei pflichtgem�sser Abkl�rung des Sachverhalts h�tte das Verwaltungsgericht feststellen k�nnen, dass das QS-System nur noch aus einem Formular bestehe, das die Mobilfunkbetreiber jeden zweiten Monat von Hand ausf�llten. Mit diesen Ausf�hrungen r�gt der Beschwerdef�hrer sinngem�ss eine willk�rliche Anwendung von Art. 12 VRP/SG.
2.5.�Die Stellungnahme bzw. der Amtsbericht des AFU vom 12. Juli 2012 befindet sich gem�ss der zutreffenden Angabe des Verwaltungsgerichts bei den Akten des Baudepartements. Darin best�tigte das AFU den beigelegten Bericht "Stichprobenkontrolle von Mobilfunksendeanlagen und �berpr�fung der Qualit�tssicherungssysteme der Mobilfunkbetreiber Orange, Sunrise, Swisscom und SBB, 2010/2011" vom 18. Januar 2012 (nachstehend: Bericht "Stichprobenkontrolle"). Die gegen diesen Bericht und gegen das Funktionieren des QS-Systems im Kurzbericht "Gigaherz" erhobenen Einw�nde wurden bereits in fr�heren Verfahren vorgetragen und vom Bundesgericht als unbegr�ndet erachtet (Urteile 1C_661/2012 vom 5. September 2013 E. 5, 5.1 und 5.2; 1C_642/2013 vom 7. April 2014 E. 6.3 und 6.4 mit weiteren Hinweisen). Unter diesen Umst�nden hat das Verwaltungsgericht mit dem Verzicht auf weitere Sachverhaltsabkl�rungen den in Art. 12 VRP/SG vorgesehenen Untersuchungsgrundsatz offensichtlich nicht willk�rlich angewendet.
3.1.�Das Verwaltungsgericht ging davon aus, die R�gen des Beschwerdef�hrers hinsichtlich des QS-Systems seien nicht rechtsgen�glich begr�ndet, weil er insoweit nur auf seine Eingaben an das Baudepartement verweise und w�rtlich seine Ausf�hrungen in seiner Rekurserg�nzung vom 15. Mai 2012 wiederhole. Dennoch pr�fte das Verwaltungsgericht die vom Beschwerdef�hrer gegen das QS-System vorgebrachten Einw�nde und kam unter Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Ergebnis, diese seien unbegr�ndet. So f�hrte es namentlich aus, das Bundesgericht habe zwischenzeitlich auch den Einwand gepr�ft und verworfen, dass das QS-System deshalb ungen�gend sei, weil die Steuer- und �berwachungszentralen der Mobilfunknetze ins Ausland verlegt worden seien.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die vorinstanzliche Annahme der ungen�genden Beschwerdebegr�ndung verstosse gegen das Verbot des �berspitzten Formalismus. Da sich das Baudepartement mit der im Kurzbericht "Gigaherz" aufgef�hrten M�ngelliste �berhaupt nicht auseinandergesetzt habe, sei dem Beschwerdef�hrer nichts anderes �brig geblieben, als diese Liste bei der n�chsten Instanz nochmals vorzubringen. Das Verwaltungsgericht h�tte daher diese Liste pr�fen sollen, weshalb die Sache mit der Auflage an die Vorinstanz zur�ckzuweisen sei, detailliert auf diese M�ngelliste einzugehen und sie seri�s zu pr�fen.
3.3.�Diesem Antrag ist nicht stattzugeben, da sich das Verwaltungsgericht inhaltlich mit den im Bericht "Gigaherz" genannten Einw�nden befasste und der Beschwerdef�hrer nicht aufzeigt, welche R�gen das Verwaltungsgericht nicht oder nur ungen�gend behandelt haben soll. Dies ist auch nicht ersichtlich, da das Verwaltungsgericht in diesem Zusammenhang die wesentlichen �berlegungen nannte, von denen es sich hat leiten lassen, und es damit die aus dem verfassungsm�ssigen Anspruch auf rechtliches Geh�r abgeleitete Begr�ndungspflicht erf�llte (BGE 137 II 266 E. 3.2 S. 270 mit Hinweisen). Deshalb ist die Beschwerde in diesem Punkt abzuweisen.
4.1.�Bez�glich der vom Beschwerdef�hrer beanstandeten Messgenauigkeit erwog das Verwaltungsgericht, das Bundesgericht habe zwar im Urteil 1C_661/2012 vom 5. September 2013 (E. 4.3) einen Amtsbericht des Eidgen�ssischen Instituts f�r Metrologie (METAS) zur Frage verlangt, ob die bisherigen Messempfehlungen, die f�r die erweiterte Messunsicherheit U den Wert von � 45 % zulassen, noch dem heutigen Stand der Technik entsprechen. Dieser Bericht sei jedoch nicht zwingend.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer widerspricht dieser Annahme und beantragt, das Bundesgericht m�sse den Bau von Mobilfunkanlagen stoppen, bis der von ihm verlangte Amtsbericht des METAS vorliege.
4.3.�Dieser Antrag ist gegenstandslos geworden, weil das METAS den angeforderten Amtsbericht am 11. Juni 2014 erstellt hatte. Darin best�tigt es die bisher empfohlene Methode f�r Abnahmemessungen und kam zum Ergebnis, derzeit bestehe keine M�glichkeit, mit moderneren Messeinrichtungen und Techniken die gesamte erweiterte Messunsicherheit U von � 45 % bei experimentellen Bestimmungen des �rtlichen H�chstwertes der elektromagnetischen Feldst�rken in Innenr�umen zu verkleinern. Gem�ss diesem Fachbericht liegt somit kein technischer Wandel vor, der ein Abweichen von der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Messung der Strahlung von Mobilfunkanlagen begr�nden k�nnte.
5.1.�Weiter f�hrte das Verwaltungsgericht erl�uternd aus, bei den Anlagegrenzwerten handle es sich nicht um Gef�hrdungswerte, sondern um vorsorgliche Emissionsbegrenzungen, welche die Strahlung auf das technisch und betrieblich m�gliche und wirtschaftlich tragbare Mass reduzieren sollen.
5.2.�Der Beschwerdef�hrer wendet ein, gem�ss einer unter der Leitung von Dr. Adilza C. Dode durchgef�hrten wissenschaftlichen Studie zu Mobilfunkstrahlung und Krebs sei in der brasilianischen Stadt Belo Horizonte in einem Strahlungsbereich, der schweizerischen Grenzwerten entspreche, eine erh�hte Krebsrate und damit eine reale Gef�hrdung der Bev�lkerung festgestellt worden.
5.3.�Der Beschwerdef�hrer bezieht sich damit auf die Studie "Mortality by neoplasia and cellular telephone base stations in the Belo Horizonte municipality, Minas Gerais state, Brasil" (Science of The Total Environment 2011, 19 [409], 3649-3665). Das Bundesgericht ging in seiner bisherigen Rechtsprechung davon aus, diese Studie gebe keinen Anlass zur Anpassung der Grenzwerte f�r nichtionisierende Strahlung, da die Studie in der �ffentlich zug�nglichen Literatur-Datenbank ELMAR ausf�hrlich bewertet worden sei und das BAFU angenommen habe, wegen methodischer M�ngel der Studie k�nne nicht gesagt werden, dass die darin angef�hrten Krebserkrankungen kausal auf die Mobilfunkstrahlung zur�ckzuf�hren seien (Urteil 1C_340/2013 vom 4. April 2014 E. 3.4.2 i.V.m. E. 3.2). F�r das Bundesgericht besteht auch im vorliegenden Verfahren kein Anlass, von dieser Einsch�tzung der Fachbeh�rde des Bundes abzuweichen, da der Beschwerdef�hrer sie nicht widerlegt.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dieser hat die obsiegende, anwaltlich vertretene private Beschwerdegegnerin ( Sunrise Communications AG) f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1, 2 und 4 BGG). Die Entsch�digung wird als Gesamtbetrag festgesetzt, in dem auch die Mehrwertsteuer enthalten ist (Art. 12 des Parteientsch�digungsreglements vom 31. M�rz 2006, SR 173.110.210.3).
Der Beschwerdef�hrer hat die private Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Politischen Gemeinde Berneck, dem Baudepartement des Kantons St. Gallen, dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt f�r Umwelt schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 95
 Art. 42
 BGE 
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12