Source: https://feuerwehr.emmendingen.de/die-gesamtwehr/datenschutz/
Timestamp: 2020-04-06 01:22:28+00:00

Document:
Datenschutz: Feuerwehr Emmendingen
Die Stadt Emmendingen betreibt verschiedene Internetseiten unter:
www.emmendingen.de
tourismus.emmendingen.de
karriere.emmendingen.de
feuerwehr.emmendingen.de
www.emmendinger-stadtrundgang.de
www.abwasser-emmendingen.de
www.ehrenamtsboerse-emmendingen.de
www.energiehaus.info
www.emmendingen-barrierefrei.de
Bei einem Besuch dieser Internetpräsenzen erheben, verarbeiten und nutzen wir personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Grundlage sind die geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG) und das Telemediengesetz (TMG) sowie zum 25. Mai 2018 die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung, DSGVO).
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer_innen grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer_innen erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des_der Nutzer_in. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung beim Provider
Das Betriebssystem des_der Nutzer_in
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des_ Nutzer_in zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des_der Nutzer_in für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist. 5.	Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des_der Nutzer_in keine Widerspruchsmöglichkeit.
3. E-Mail-Kontakt, Bürgerhinweis, Einträge und Terminkalender des Bürgeramtes
Sie haben die Möglichkeit, uns per E-Mail zu kontaktieren, einen Bürgerhinweis zu senden, über verschiedene Formulare ihre Daten auf unserer Homepage eintragen zu lassen oder sich online einen Termin beim Bürgeramt zu buchen. In diesem Fall werden die übermittelten personenbezogenen Daten des_der Nutzer_in gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
Kontaktformular/Bürgermeldung:
Wenn Sie mit uns in Kontakt treten, speichern wir die Daten, die Sie im Formular eingetragen haben, zum Zwecke der Bearbeitung Ihrer Anfrage, sowie für den Fall, dass eine weitere Korrespondenz stattfinden sollte.
Terminkalender des Bürgeramtes:
Dieses System stellt Ihnen freie Zeiten in unserem Terminkalender für Online-Buchungen zur Verfügung. Für die Vereinbarung eines Termins müssen Sie verschiedene persönliche Daten eingeben. Diese Daten werden ausschliesslich im Zusammenhang mit dem jeweils vereinbarten Termin verwendet. Wir werden bei der Anlage eines Termins automatisch per Email informiert. Dieser Service verwendet keine Cookies. Eine automatische Wiedererkennung bei einer späteren Benutzung ist nicht vorgesehen. Termine werden 24 Monate nach Ablauf gelöscht.
Formularserver für Online-Formulare der Stadtverwaltung:
Alle Daten, die Sie online über unseren Formularserver eingeben, werden auf den Servern des Formularservers 180 Tage lang gespeichert und danach automatisch gelöscht. Zum Zwecke der Auftragsbearbeitung werden diese Daten zusätzlich in das jeweilige Programm der bearbeitenden Abteilung übertragen.
Einträge in unsere Online-Datenbanken:
Alle Daten, die Sie in unsere Online-Datenbanken per Formular eintragen (Vereins- und Gewerbeverzeichnis, Veranstaltunsgkalender und Sozialer Wegweiser), werden in unserem Content Management System gespeichert und per E-Mail an den zuständigen Sachbearbeiter weitergeleitet.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind, soweit nicht gesetzliche Gründe entgegen stehen oder ein Mandatsverhältnis entsteht. Für die personenbezogenen Daten, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem_der Nutzer_in beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
Der_die Nutzer_in hat jederzeit die Möglichkeit, seine_ihre Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der_die Nutzer_in per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er_sie der Speicherung seiner_ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Sollten Sie von ihren Rechten insofern Gebrauch machen wollen, kontaktieren Sie bitte unseren Datenschutzbeauftragten Herr RA Georg Kleine, LL.M. , datenschutzbeauftragter(@)emmendingen.de.
Nutzer_innen können jederzeit im Rahmen der gesetzlichen Regelungen Auskunft über die Sie betreffenden gespeicherten personenbezogenen Daten erhalten oder diese einsehen.
Sind Daten unrichtig, so können Betroffene in entsprechender Weise deren Berichtigung verlangen. Die betroffenen Nutzer_innen haben ferner das gesetzliche Recht, die Daten löschen oder sperren zu lassen.
Dabei ist der Datenschutzbeauftragte der Stadt Emmendingen, Herr RA Georg Kleine, LL.M., datenschutzbeauftragter(@)emmendingen.de, gerne behilflich.
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffene_r i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:
die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfänger_innen, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
Hat der_die Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er_sie gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er_sie unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.
zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der_die Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem_der Verantwortlichen übertragen wurde;
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem_der Verantwortlichen geltend gemacht, ist diese_r verpflichtet, allen Empfänger_innen, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht gegenüber dem_der Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger_in unterrichtet zu werden.
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem_der Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem_einer anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern
Der_die Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er_sie kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist der Landesdatenschutzbeauftragte Baden-Württemberg, die Anrufung einer anderen Datenschutzaufsichtsbehörde ist hierdurch nicht ausgeschlossen. Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den_die Beschwerdeführer_in über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
Die Stadt Emmendingen benutzt ein sicheres Übertragungsverfahren, die sogenannte SSL-Übertragung (Secure Socket Layer), um Ihre Daten zu verarbeiten.
Das heißt, dass jede_r von Ihnen stammende Information mit dieser sicheren Methode verschlüsselt wird, bevor sie an uns gesendet wird.
Im Rahmen unsere Online-Dienste gelten teilweise weitergehende Regelungen, die auf den jeweiligen Seiten eingesehen werden können.
7. Facebook-Plugin
Auf unseren Seiten sind teilweise Plugins des sozialen Netzwerks Facebook (Facebook Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA) integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Beim Laden der Website wird keine sofortige Verbindung mit Facebook aufgebaut. Erst wenn Sie auf "Daten laden" klicken, wird diese Verbindung aufgebaut und Daten an Facebook übermittelt.
Es wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Daten laden"-Button anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Plattform auf Ihren Facebook-Account verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seite Ihrem Account zuordnen.
Der für die Verarbeitung Verantwortliche erhebt und verarbeitet die personenbezogenen Daten von Bewerbern zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens. Die Verarbeitung kann auch auf elektronischem Wege erfolgen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein_e Bewerber_in entsprechende Bewerbungsunterlagen auf dem elektronischen Wege, beispielsweise per E-Mail oder über ein auf der Internetseite befindliches Webformular, an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt.
Schließt der für die Verarbeitung Verantwortliche einen Anstellungsvertrag mit einem_einer Bewerber_in, werden die übermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Wird von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen kein Anstellungsvertrag mit dem_der Bewerber_in geschlossen, so werden die Bewerbungsunterlagen zwei Monate nach Bekanntgabe der Absageentscheidung automatisch gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten Interessen des für die Verarbeitung Verantwortlichen entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes Interesse in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).
9. Datenschutz für meldepflichtige Personen
Ref. 1.1.1 Bürgeramt und Ortschaftsverwaltungen, Landvogtei 10, 79312 Emmendingen, 07641 452 - 1218, Buergeramt(@)emmendingen.de
Herr RA Georg Kleine, LL.M., Marktplatz 17, 79346 Endingen, datenschutzbeauftragter(@)emmendingen.de
Die Meldebehörde hat nach § 2 Absatz 1 BMG personenbezogene Daten über die in ihrem Zuständigkeitsbereich wohnhaften Personen (Einwohner_in) zu registrieren, um deren Identität und Wohnungen feststellen und nachweisen zu können. Die in den Melderegistern gespeicherten personenbezogenen Daten werden von der Meldebehörde genutzt, um nach Maßgabe der Vorschriften über Melderegisterauskünfte (§§ 44 ff. BMG) und Datenübermittlungen (§§ 33 ff. BMG) den berechtigten Informationsbedürfnissen sowohl nicht-öffentlicher Stellen und Privatpersonen als auch öffentlicher Stellen Rechnung zu tragen sowie bei der Durchführung von Aufgaben anderer öffentlicher Stellen mitzuwirken (§ 2 Absatz 3 BMG). Zu bestimmten Anlässen erfolgen regelmäßige Datenübermittlungen (§§ 36, 43 BMG; 1. und 2. Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung) an andere öffentliche Stellen sowie nach § 42 BMG an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften. Darüber hinausgehende, auch regelmäßige Datenübermittlungen erfolgen aufgrund der Bestimmung durch Bundes- oder Landesrecht, in dem die jeweiligen zugrunde liegenden Anlässe und Zwecke der Datenübermittlung, die Empfänger_innen und die zu übermittelnden Daten benannt werden.
4. Kategorien von Empfänger_innen von personenbezogenen Daten
e) Adressbuchverlage dürfen zum Zwecke der Veröffentlichung in gedruckten Adressbüchern lediglich einzelne abschließend aufgezählte Daten aller volljährigen Einwohner_innen von der Meldebehörde erhalten.
e) Der_die Wohnungseigentümer_in/ Wohnungsgeber_in hat einen Anspruch auf Auskunft über die in seiner Wohnung gemeldeten Einwohner_innen, soweit er ein rechtliches Interesse glaubhaft macht. Er kann sich darüber hinaus durch Rückfrage bei der Meldebehörde davon überzeugen, dass sich die Person, deren Einzug er bestätigt hat, bei der Meldebehörde angemeldet hat.
Die Stadt Emmendingen erhebt für den in ihrem Gebiet liegenden Grundbesitz (bebaute und unbebaute Grundstücke, Betriebe der Land- und Forstwirtschaft) Grundsteuer von den Eigentümerinnen und Eigentümern sowie den Erbbauberechtigten. Von Unternehmer/innen/Unternehmen mit Gewerbebetrieben, die eine Betriebsstätte in Emmendingen haben, erhebt sie die Gewerbesteuer. Hierbei müssen personenbezogene Daten verarbeitet werden.
Wenn die Stadt Emmendingen personenbezogene Daten verarbeitet, bedeutet das, dass sie diese Daten z.B. erhebt, speichert, verwendet, weiterverarbeitet, übermittelt, zum Abruf bereitstellt oder löscht.
Wer sind Ihre Ansprechpersonen?
1. Wer sind Ihre Ansprechpersonen?
Fragen in datenschutzrechtlichen Angelegenheiten können Sie an die Stadt Emmendingen, vertreten durch den Oberbürgermeister, Landvogtei 10, 79312 Emmendingen, richten. Sie können diese Fragen auch unmittelbar an das innerhalb der Stadtverwaltung für die Festsetzung und Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer zuständige Referat Steuern richten.
Die Kontaktdaten der Stadt Emmendingen lauten:
Oberbürgermeister: Herr Schlatterer, ob(@)emmendingen.de, 07641 452-1001
Referat Steuern: Herr Schmidl, steueramt(@)emmendingen.de, 07641 452-2230
Stadtkasse: Herr Reinbold, stadtkasse(@)emmendingen.de, 07641 452-2250
Darüber hinaus können Sie sich an den Datenschutzbeauftragte der Stadt Emmendingen (Herr RA Georg Kleine, LL.M., datenschutzbeauftragter(@)emmendingen.de) wenden.
Unser Gewerbeamt übermittelt uns Daten über Gewerbemeldungen;
Im weitgehend automationsgestützten Besteuerungsverfahren werden Ihre personenbezogenen Daten gespeichert und dann in zumeist maschinellen Verfahren der Festsetzung und Erhebung der Steuer zugrunde gelegt. [Wir bedienen uns dabei der Dienstleistungen durch das kommunale Rechenzentrum, das die Daten in unserem Auftrag verarbeitet.] Sowohl wir als auch das Rechenzentrum setzen dabei technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre personenbezogenen Daten gegen unbeabsichtigte oder unrechtmäßige Vernichtung, Verlust oder Veränderung sowie gegen unbefugte Offenlegung oder unbefugten Zugang zu schützen.
7. Wo bekommen Sie weitergehende Informationen?
dem Serviceportal Baden-Württemberg (siehe www.service-bw.de unter dem Stichwort Datenschutz)
Wenn Sie Fragen zum Datenschutz auf unserer Website haben, wenden Sie sich bitte an unsere Ansprechperson für Datenschutz:
Datenschutzbeauftragter der Stadt Emmendingen
Herr RA Georg Kleine, LL.M.
Die Stadt Emmendingen respektiert die Privatsphäre ihrer Nutzer_innen.
Sie behandelt persönliche Daten von Nutzer_innen vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt ist oder der_die Nutzer_in hierin einwilligt.
Die Stadt Emmendingen weist darauf hin, dass persönliche Daten der Nutzer elektronisch verarbeitet werden.

References: Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 17
 Art. 78
 § 2
 § 42