Source: https://www.buzer.de/gesetz/4851/a67611.htm
Timestamp: 2019-02-21 21:43:34+00:00

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§ 50 SGB XI Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung Sozialgesetzbuch (SGB)
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§ 50 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
(1) 1Alle nach § 20 versicherungspflichtigen Mitglieder haben sich selbst unverzüglich bei der für sie zuständigen Pflegekasse anzumelden. 2Dies gilt nicht, wenn ein Dritter bereits eine Meldung nach den §§ 28a bis 28c des Vierten Buches, §§ 199 bis 205 des Fünften Buches oder §§ 27 bis 29 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte zur gesetzlichen Krankenversicherung abgegeben hat; die Meldung zur gesetzlichen Krankenversicherung schließt die Meldung zur sozialen Pflegeversicherung ein. 3Bei freiwillig versicherten Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung gilt die Beitrittserklärung zur gesetzlichen Krankenversicherung als Meldung zur sozialen Pflegeversicherung.
Zitierungen von § 50 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 50 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... nach § 22 Abs. 1 Satz 2 nicht nachkommt, 2. entgegen § 50 Abs. 1 Satz 1, § 51 Abs. 1 Satz 1 und 2, § 51 Abs. 3 oder entgegen Artikel 42 Abs. 4 ... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, 3. entgegen § 50 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 eine Auskunft nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt oder entgegen § 50 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 eine Änderung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig mitteilt, 4. entgegen § 50 Abs. 3 Satz 2 die erforderlichen Unterlagen nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
... ist, werden die Wörter „§§ 253 bis 256 des Fünften Buches und § 50 " durch die Wörter „§§ 253 bis 256a des Fünften Buches und die ... die Wörter „§§ 253 bis 256a des Fünften Buches und die §§ 50 , 50a" ...
... 3. In § 60 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „die §§ 50 , 50a" durch die Wörter „§ 49 Satz 2, die §§ 50 und 50a" ... §§ 50, 50a" durch die Wörter „§ 49 Satz 2, die §§ 50 und 50a" ersetzt. 4. § 92b wird wie folgt ...
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References: § 50

§ 50
 § 20
 § 50
 § 50
 § 22
 § 50
 § 51
 § 51
 § 50
 § 50
 § 50
 § 50
 § 60
 § 92