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Timestamp: 2016-10-28 10:12:42+00:00

Document:
1C_633/2012 (26.06.2013)
1C_633/2012 � � Urteil vom 26. Juni 2013
vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Andreas Abegg und Rechtsanw�ltin Dr. Christa Stamm,
Baugenossenschaft des Eidgen�ssischen
Stadthaus, Stadthausquai 17, 8022 Z�rich,
handelnd durch das Hochbaudepartement der Stadt Z�rich, Rechtsabteilung,
Lindenhofstrasse 19, Postfach, 8021 Z�rich.
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, vom 24. Oktober 2012.
A.a.�Die Baugenossenschaft des Eidgen�ssischen Personals (BEP) ist Eigent�merin der als "Roter Block" bekannten Geb�ude in der Stadt Z�rich. Dazu z�hlen das Geb�ude Vers.-Nr. 3571 mit Vorg�rten auf dem Grundst�ck Kat.-Nr. AU2554 an der Albertstrasse 1, 3 und 5, der Josefstrasse 170 und 172 und der R�ntgenstrasse 59, 61 und 63 sowie das Hofgeb�ude Vers.-Nr. 3578 auf demselben Grundst�ck an der R�ntgenstrasse 55 und 57 in Z�rich-Aussersihl. Diese gem�ss Baueingaben der Jahre 1919 und 1920 erstellten und seither verschiedentlich umgebauten Geb�ude wurden 1993 als zeitgeschichtliche Zeugen des so genannten Arbeiterwohnungsbaus im "Roten Z�rich" der 1920er-Jahre in das z�rcherische Inventar der kunst- und kulturhistorischen Schutzobjekte von kommunaler Bedeutung aufgenommen.
A.b.�Die Baugenossenschaft plant einen Umbau des "Roten Blocks", der unter anderem zu vergr�ssertem Wohnraum f�hren soll. Mit Beschluss vom 8. Juni 2011 genehmigte der Stadtrat Z�rich den entsprechenden zwischen der Baugenossenschaft und der Stadt Z�rich abgeschlossenen verwaltungsrechtlichen Vertrag vom 11. Mai 2011 betreffend die Unterschutzstellung des Hauptgeb�udes Vers.-Nr. 3571. Nicht umfassend gesch�tzt sind dabei die hofseitigen Fassaden, weil der Umbau neu Wohnr�ume auf der Hofseite vorsieht. Zugleich beschloss der Stadtrat Z�rich, den Innenhof und das Hofgeb�ude Vers.-Nr. 3578, das gem�ss den Baupl�nen abgerissen werden soll, namentlich um Platz f�r die Wohnraumerweiterungen des Hauptgeb�udes zu schaffen, nicht unter Denkmalschutz zu stellen. Dieser Beschluss wurde am 24. Juni 2011 im Amtsblatt des Kantons Z�rich publiziert.
�Dagegen reichte die Z�rcherische Vereinigung f�r Heimatschutz (ZVH) Rekurs beim Baurekursgericht des Kantons Z�rich ein. Dieses f�hrte am 30. November 2011 in Anwesenheit der Parteien einen Augenschein durch. Mit Entscheid vom 3. Februar 2012 wies das Baurekursgericht den Rekurs ab.
�Am 24. Oktober 2012 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich eine dagegen von der Z�rcherischen Vereinigung f�r Heimatschutz erhobene Beschwerde ab.
�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 7. Dezember 2012 an das Bundesgericht beantragt die Z�rcherische Vereinigung f�r Heimatschutz, das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben. Zur Begr�ndung wird im Wesentlichen geltend gemacht, die Z�rcherische Vereinigung f�r Heimatschutz sei durch ungen�gende Sachverhaltsabkl�rung in ihrem Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt worden; insbesondere habe es das Verwaltungsgericht verfassungswidrig abgelehnt, ein unabh�ngiges wissenschaftliches Gutachten einzuholen, und es fehle die erforderliche Protokollierung der Baubegleitung durch die Denkmalpflegekommission. Schliesslich beruhe das Urteil des Verwaltungsgerichts auf einer willk�rlichen Sachverhaltsfeststellung und Interessenabw�gung.
�In Vernehmlassungen vom 14. Januar und 8. Februar 2013 schliesst die Baugenossenschaft des Eidgen�ssischen Personals auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Denselben Antrag stellt ohne weitere Ausf�hrungen das Verwaltungsgericht. Die Stadt Z�rich beantragt, die Beschwerde abzuweisen.
�Mit Verf�gung vom 23. Januar 2013 wies der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts ein Gesuch der Z�rcherischen Vereinigung f�r Heimatschutz um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab.
�Gem�ss Art. 82 lit. a BGG beurteilt das Bundesgericht Beschwerden in Angelegenheiten des �ffentlichen Rechts. Dieses Rechtsmittel steht auch auf dem Gebiet des Raumplanungs- und Baurechts zur Verf�gung. Das Bundesgerichtsgesetz enth�lt dazu keinen Ausschlussgrund. Nach Art. 34 Abs. 1 RPG gelten f�r die Rechtsmittel an die Bundesbeh�rden die allgemeinen Bestimmungen �ber die Bundesrechtspflege (BGE 133 II 249 E. 1.2 S. 251; 133 II 409 E. 1.1 S. 411). Im angefochtenen Entscheid geht es um die Unterschutzstellung zweier Geb�ude gem�ss �� 203 ff. des z�rcherischen Gesetzes vom 7. September 1975 �ber die Raumplanung und das �ffentliche Baurecht (Planungs- und Baugesetz; PBG) und mithin um eine Angelegenheit des �ffentlichen Rechts. Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen anfechtbaren kantonal letztinstanzlichen Endentscheid (vgl. Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG).
2.1.�Nach Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG in Verbindung mit Art. 12 NHG steht die Befugnis zur Beschwerde an das Bundesgericht im Bereich des Natur- und Heimatschutzes gesamtschweizerisch t�tigen und rein ideellen Zwecken dienenden Organisationen zu, die sich dem Naturschutz, dem Heimatschutz, der Denkmalpflege oder verwandten Zielen widmen. Die Beschwerdef�hrerin verfolgt seit �ber hundert Jahren als gemeinn�tzige Organisation die Interessen des Heimatschutzes im Kanton Z�rich. Da sie nicht gesamtschweizerisch t�tig ist, kann sie sich jedoch nicht auf Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG berufen, was sie auch selbst nicht verkennt.
2.2.�Die Beschwerdeberechtigung der Beschwerdef�hrerin richtet sich mithin nach den allgemeinen Voraussetzungen von Art. 89 Abs. 1 BGG. Da die Beschwerdef�hrerin nicht in eigenen Interessen oder in solchen ihrer Mitglieder betroffen ist, fehlt es ihr an der Legitimation in der Sache, wie sie selbst einr�umt. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann sie hingegen eine eventuelle Verletzung ihrer Parteirechte, die einer formellen Rechtsverweigerung gleichkommt, geltend machen. Ausgeschlossen sind aber R�gen, die direkt oder mittelbar auf eine inhaltliche Kontrolle des angefochtenen Entscheids hinauslaufen. Diese Rechtsprechung gilt entgegen den entsprechenden Ausf�hrungen der Beschwerdegegnerin gerade auch in Bausachen f�r Organisationen, die ihre Beschwerdeberechtigung nicht auf Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG st�tzen k�nnen, sondern daf�r auf Art. 89 Abs. 1 BGG ausweichen m�ssen (Urteil des Bundesgerichts 1C_367/2009 vom 27. Oktober 2009 E. 3). Der Beschwerdef�hrerin steht demnach insoweit auch im vorliegenden Zusammenhang die erforderliche Beschwerdebefugnis zu.
2.3.�Soweit die Beschwerdef�hrerin allerdings geltend macht, die dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegende Sachverhaltsfeststellung und Interessenabw�gung seien willk�rlich, handelt es sich um materielle R�gen. Es geht dabei nicht um Parteirechte, sondern um die inhaltliche Pr�fung des vorinstanzlichen Urteils. Insofern kann daher auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
3.1.�Mit der Beschwerde an das Bundesgericht kann, von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen, nur die Verletzung von Bundesrecht, V�lkerrecht und kantonalen verfassungsm�ssigen Rechten (vgl. Art. 95 lit. a-c BGG) ger�gt werden.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin beruft sich nicht auf Parteirechte, die sich auf kantonales oder interkantonales Recht oder V�lkerrecht st�tzen, sondern macht nur in allgemeiner Weise eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r geltend. Es ist daher lediglich zu pr�fen, ob der angefochtene Entscheid vor Art. 29 Abs. 2 BV standh�lt.
3.3.�Der Anspruch auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung Betroffenen h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Des Weiteren ergibt sich aus Art. 29 Abs. 2 BV f�r die Parteien das Recht, Beweisantr�ge zu stellen, und f�r die Beh�rden die Pflicht, rechtzeitig und formg�ltig angebotene Beweisbegehren entgegenzunehmen und zu ber�cksichtigen. Keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs liegt indes vor, wenn ein Gericht auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 136 I 229 E. 5.2 und 5.3 S. 236 f.).
4.1.�Die Beschwerdef�hrerin sieht darin eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r, dass das Verwaltungsgericht von der von ihr beantragten wissenschaftlichen Begutachtung der Schutzw�rdigkeit der Hofsituation des "Roten Blocks" abgesehen und die fehlende Protokollierung der Baubegleitung durch die Denkmalpflegekommission nicht als wesentlichen Verfahrensmangel beurteilt habe. Damit habe das Verwaltungsgericht gegen ihr Parteirecht auf rechtserhebliche Sachverhaltsabkl�rung verstossen.
4.2.�Nach � 203 Abs. 1 lit. c PBG sind unter anderem Pl�tze, Geb�udegruppen, Geb�ude und Teile sowie Zugeh�r von solchen, die als wichtige Zeugen einer politischen, wirtschaftlichen, sozialen oder bauk�nstlerischen Epoche erhaltensw�rdig sind oder die Landschaften oder Siedlungen wesentlich mitpr�gen, samt der f�r ihre Wirkung wesentlichen Umgebung schutzw�rdig. �ber die Schutzobjekte wird gem�ss � 203 Abs. 2 PBG ein Inventar erstellt. Die grunds�tzliche Schutzw�rdigkeit des "Roten Blocks" ist unter den Verfahrensbeteiligten nicht umstritten. Die Beschwerdef�hrerin steht jedoch in der Sache auf dem Standpunkt, die Schutzw�rdigkeit erstrecke sich auf die gesamte Anlage und lasse die von der Beschwerdegegnerin geplanten Ver�nderungen an der Hoffassade des Hauptgeb�udes und am Innenhof sowie den Abbruch des Hofgeb�udes nicht zu. Anders wird hingegen die Schutzw�rdigkeit der Hoffassade sowie des Hofraumes und -geb�udes von der Beschwerdegegnerin und den st�dtischen Beh�rden beurteilt. Sie stehen auf dem Standpunkt, der urspr�nglich qualitativ hochstehende Innenhof entspreche nicht mehr dem Bild, den die Beschwerdef�hrerin anhand des Originalzustands wiedergebe, sondern sei zum eher vernachl�ssigten Hinterhof geworden. Eine bauliche Aufwertung, damit der Hof wieder zum Orte der Begegnung werde und seine sozialgeschichtliche Bedeutung f�r die Wohnkolonie wieder aus�ben k�nne, sei daher sinnvoll und mit Blick auf den in der heutigen Zeit erforderlichen Wohnkomfort sogar geboten, damit die gesamte Wohnkolonie �berhaupt bestehen bleiben k�nne. Massgeblich f�r die hier strittige von den Vorinstanzen verf�gte bzw. gesch�tzte Entlassung aus dem Inventar bzw. der Aufhebung der damit verbundenen Schutzwirkung ist mithin, ob der Hoffassade des Hauptgeb�udes, dem Innenhof sowie dem Hofgeb�ude des "Roten Blocks" im Sinne von � 203 Abs. 1 PBG Schutzw�rdigkeit zukommt, wozu es eine sachliche und auf wissenschaftlichen Kriterien beruhende Gesamtbeurteilung braucht (vgl. BGE 135 I 176 E. 6.2 S. 182).
4.3.�Das Verwaltungsgericht hat in E. 3 des angefochtenen Entscheids ausf�hrlich (auf rund sechs Seiten) gepr�ft, ob sich die f�r die rechtliche Beurteilung notwendigen wesentlichen tats�chlichen Verh�ltnisse, insbesondere die Qualit�t und Bedeutung eines m�glichen Schutzobjekts und seiner einzelnen Elemente, mit hinreichender Klarheit aus den Akten ergeben oder im Gegenteil zus�tzliche Abkl�rungen erfordern w�rden. Es stellte dabei im Wesentlichen auf folgende Unterlagen ab: Erstens zog die Vorinstanz den entsprechenden Auszug aus dem Inventar von 1993 und die damit verbundene Baubeschreibung und W�rdigung als Schutzobjekt bei. Zweitens st�tzte sie sich auf eine Dokumentation des Amts f�r St�dtebau zuhanden der Denkmalpflegekommission aus dem Jahre 2009 und die daraus hervorgegangene Stellungnahme der Denkmalpflegekommission, wie sie sich insbesondere aus dem entsprechenden Protokoll zum Augenschein und zur Sitzung dieser Kommission vom 26. Januar 2009 ergab. Und drittens bezog sie sich auf verschiedene Unterlagen, die im Rekursverfahren eingereicht worden waren, sowie auf das Protokoll �ber den Augenschein, den das Baurekursgericht am 30. November 2011 unter Anwesenheit der Parteien durchgef�hrt hatte. Insgesamt kam das Verwaltungsgericht zum Schluss, der massgebliche Sachverhalt ergebe sich mit ausreichender Deutlichkeit aus den vorhandenen Akten, weshalb auf weitere Erhebungen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren verzichtet werden k�nne.
4.4.�Der vom Verwaltungsgericht beigezogene Inventareintrag ist umfangreich und st�tzt sich selbst wiederum auf verschiedene Quellen, auch auf solche wissenschaftlicher Herkunft. Das Verwaltungsgericht befasst sich im angefochtenen Entscheid detailliert mit dem Inventareintrag und setzt sich, gest�tzt darauf, eingehend mit den kulturellen, geschichtlichen, k�nstlerischen, st�dtebaulichen und sozialgeschichtlichen Charakteristika des Schutzobjekts auseinander, wie sie von der Beschwerdef�hrerin in den Vordergrund gestellt werden. Der Verfasser des Inventareintrags hat selbst eine Dissertation zu den Fassadenbildern der Z�rcher Baugenossenschaften geschrieben, weshalb ihm entsprechendes, f�r die Inventarisierung geeignetes Fachwissen nicht abgesprochen werden kann.
4.5.�Weniger ausf�hrlich sind die Erw�gungen der Vorinstanz zur Dokumentation des Amts f�r St�dtebau aus dem Jahre 2009. Erg�nzend zum Inventarauszug finden sich darin immerhin die Projektstudie der beauftragten Architekten mit Pl�nen, Bestandes- und Auftragsanalyse sowie L�sungsans�tzen. Umfangreicher sind dann wiederum die vorinstanzlichen Ausf�hrungen zum Ergebnis des Augenscheins und der Sitzung der Denkmalpflegekommission vom 26. Januar 2009. Insbesondere w�rdigt das Verwaltungsgericht deren Erkenntnisse. Daraus geht hervor, dass sich schon die Denkmalpflegekommission mit der gesamten Bedeutung des Schutzobjekts vertieft auseinandergesetzt und sich dabei auch mit der Frage der neuen Nutzung des Hofraumes befasst hatte. Wie das Verwaltungsgericht zutreffend erkannt hat und wie die Stadt Z�rich in ihrer Vernehmlassung an das Bundesgericht erg�nzend erl�utert, verf�gte die Denkmalpflegekommission �ber Spezialwissen ausgewiesener Fachleute. So war insbesondere dieselbe Person, die 1993 den Inventarbeitrag zum "Roten Block" verfasst hatte, im Jahre 2009 Fachstellenleiter von Arch�ologie und Denkmalpflege im Amt f�r St�dtebau der Stadt Z�rich, und �berdies handelte es sich bei einem Mitglied der Denkmalpflegekommission an der Sitzung vom 26. Januar 2009 um die Professorin f�r Denkmalpflege und Bauforschung an der ETH Z�rich.
4.6.�Die Beschwerdef�hrerin beanstandet, dass die beim Augenschein vom 26. Januar 2009 gewonnenen Erkenntnisse nicht separat protokolliert und auch die weitere Begehung vor Ort am 15. November 2010 nicht formell protokolliert wurden. Beides hat das Verwaltungsgericht als mangelhaft beanstandet. Es sah aber deshalb darin keine Geh�rsverletzung, weil die Durchf�hrung der Augenscheine bekannt und deren wesentliche Ergebnisse jedenfalls in internen Dokumenten der Beschwerdegegnerin festgehalten waren, die im vorliegenden Verfahren aktenkundig waren und auch der Beschwerdef�hrerin offen standen. Im �brigen flossen diese Erkenntnisse in den verwaltungsrechtlichen Vertrag vom 11. Mai 2011 zwischen der Beschwerdegegnerin und der Stadt Z�rich ein und f�hrten zur Ausgestaltung der Baupl�ne, wie sie auch der Beschwerdef�hrerin bekannt sind. Daraus ergibt sich ein Gesamtbild, das die f�r die Beurteilung der Schutzw�rdigkeit des "Roten Blocks" massgeblichen Erkenntnisse in gen�gender und f�r die Beschwerdef�hrerin erkennbarer und zug�nglicher Weise wiedergibt.
4.7.�Aufgrund dieser Sachlage ist nicht ersichtlich, was ein externes Gutachten an zus�tzlicher fachlicher Beurteilung bzw. an Kenntnisgewinn h�tte bringen sollen. Das Verwaltungsgericht musste auch nicht selbst nochmals einen Augenschein durchf�hren, sondern durfte auf denjenigen des Baurekursgerichts und die entsprechenden Begehungen der Denkmalpflegekommission bzw. auf die insoweit gen�gend ausf�hrlichen Unterlagen abstellen. Insbesondere ist die sozialgeschichtliche Bedeutung des Schutzobjekts ausreichend untersucht worden.
4.8.�Die Vorinstanz hat demnach den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV nicht verletzt, indem sie von weiteren Abkl�rungen zum Sachverhalt, insbesondere betreffend die Inventarentlassung der Hoffassade und des Hofgeb�udes des "Roten Blocks", absah und dabei namentlich auf die Einholung eines externen Fachgutachtens verzichtete sowie indem sie die teilweise mangelhafte Protokollierung der Baubegleitung durch die Denkmalpflegekommission nicht als Geh�rsverletzung beurteilte.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Stadtrat von Z�rich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 82
 Art. 34
 Art. 86
 Art. 90
 Art. 89
 Art. 12
 Art. 89
 Art. 89
 Art. 89
 Art. 89
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 BGE 
 Art. 29