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Timestamp: 2013-05-26 04:51:06+00:00

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Humboldt Forum Recht (HFR) - Christiane Brors: „Whistleblowing“ und „Verpfeifen“ bei Verdacht auf Straftaten des Arbeitgebers nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 21.7.2011 (2-2012)
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„Whistleblowing“ und „Verpfeifen“ bei Verdacht auf Straftaten des Arbeitgebers nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 21.7.2011Kurzfassung der AutorinIn dem Beitrag wird die neueste Rechtsprechung des EGMR zu den Schutzrechten des Arbeitnehmers im Fall einer Strafanzeige gegen seinen Arbeitgeber auf ihre Konsequenzen für die nationale deutsche Rechtsprechung untersucht. Dabei wird der Ansatz des EGMR kritisiert, dem Arbeitnehmer in Situationen, an denen ein gesteigertes öffentliches Interesse besteht, mehr Schutzrechte einzuräumen als in „normalen“ Fallgestaltungen, in denen der Arbeitnehmer seine Rechte als Staatsbürger wahrnimmt durch Anzeige auf betriebliche Missstände hinzuweisen. Darüber hinaus wird der Ansatz der nationalen Rechtsprechung abgelehnt, dass der Arbeitnehmer in diesen Situationen den Vorwurf zunächst innerbetrieblich klären lassen muss.Beitragsanzeige
InhaltsverzeichnisI. ProblemstellungII. Nationale Rechtlage bei Anzeige des Arbeitgebers in "Whistleblowing"-Sachverhalten1. Rechtsprechung2. Nationale Kritik an der bisherigen RechtsprechungIII. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in der Rechtssache HeinischIV. Sollte die nationale Rechtsprechung in den Fällen der Anzeigeerstattung durch den Arbeitnehmer geändert werden?1. Hinweis auf betriebliche Missstände durch Strafanzeige als grundsätzlicher Kündigungsgrund?2. Zumutbarkeit der innerbetrieblichen Klärung?3. Was ist unter dem vom EGMR in Bezug genommenen "öffentlichen Interesse" zu verstehen und was hat sich letztlich durch die Entscheidung des EGMR geändert?V. ZusammenfassungKategorieArbeitsrechtSchlagworteAnzeigerecht | Arbeitgeber | Arbeitnehmer | Arbeitsgericht | BAG | Beweislast | BGB | § 612a BGB | Bundesarbeitsgericht | Bürgerliches Gesetzbuch | Compliance-System | EGMR | EMRK | Art. 10 EMRK | Europäische Menschenrechtskonvention | Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte | Externes Whistleblowing | GG | Art. 5 GG | Grundgesetz | Informant | Informantenschutz | Information | Informationsinteresse | Informationsweitergabe | Internes Whistleblowing | Internet | Kommunikation | Loyalitätspflicht | Meinungsbildung | Meinungsfreiheit | Nebenpflicht | Öffentlichkeit | Praktische Konkordanz | Sorgfaltspflicht | StGB | § 186 StGB | Strafanzeige | Strafgesetzbuch | Verdachtsäußerung | Verleumdung | WhistleblowingZitierempfehlungChristiane Brors, HFR 2012, S. 9 ff.Verlinkungsempfehlunghttp://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/2-2012/index.htmlBearbeitet von Peter Schmidt

References: EGMR 
 EGMR 
 EGMR 
 EGMR 
 § 612
 EGMR 
 Art. 10
 Art. 5
 § 186