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Timestamp: 2017-01-17 01:29:36+00:00

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§ 49 KWO, Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse | Gesetze auf anwalt24.de
§ 49 KWO, Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse Suche
Kommunalwahlordnung (KWO) Landesrecht Hessen…§ 49 KWO, Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse§ 50 KWO, Wahlniederschrift§ 51 KWO, Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen§ 52 KWO, Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Ermittlung und Feststellun...§ 53 KWO, Zulassung der Wahlbriefe, Ermittlung und Feststellung des Briefwahlerg...§ 54 KWO, Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis§ 55 KWO, Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses§ 56 KWO, Benachrichtigung der gewählten Bewerber§ 57 KWO, Beschlussfassung der Vertretungskörperschaft§ 58 KWO, Zustellungen und Bekanntmachungen bei der Wahlprüfung, beim Ausscheide...§ 59 KWO, Wiederholungswahl§ 60 KWO, Geltungsbereich§ 61 KWO, Bekanntmachung des Wahltags und des Tags der Stichwahl§ 62 KWO, Wahlbezirke und Wahlräume bei der Stichwahl§ 63 KWO, Benachrichtigung der Wahlberechtigten§ 64 KWO, Wählerverzeichnis§ 65 KWO, Wahlscheinverzeichnis, Einspruch und Beschwerde§ 66 KWO, Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen§ 67 KWO, Gestaltung des Stimmzettels§ 68 KWO, Wahlbekanntmachung§ 69 KWO, Stimmabgabe…§ 116 KWO, Inkrafttreten
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§ 49 KWOKommunalwahlordnung (KWO)Landesrecht HessenVIERTER ABSCHNITT – Ermittlung und Feststellung der WahlergebnisseTitel: Kommunalwahlordnung (KWO)Normgeber: HessenAmtliche Abkürzung: KWOGliederungs-Nr.: 333-12gilt ab: 31.12.2011Normtyp: Rechtsverordnunggilt bis: [keine Angabe]Fundstelle: GVBl. I 2000 S. 198, 233 vom 28.04.2000(1) 1Nach Feststellung der nach § 48 Abs. 1 und 3 ermittelten Zahl der Stimmzettel, meldet diese der Wahlvorsteher in Gemeinden mit mehr als einem Wahlbezirk dem Gemeindevorstand. 2Die Meldung wird auf dem schnellsten Wege erstattet. 3Sie enthält hinsichtlich der Gemeinde- und Kreiswahlen die Zahlen 1.der Wahlberechtigten,2.der Wähler und3.der Stimmzettel nach § 48 Abs. 1 und 3. 1Das für das Kommunalwahlrecht zuständige Ministerium kann anordnen, dass die auf der Grundlage der Meldungen nach Satz 1 vom Gemeindevorstand und den Kreiswahlleitern wahlkreisweise zusammengestellten Zwischenergebnisse auf schnellstem Wege bis zum Ministerium oder an eine von ihm bestimmte Stelle weitergeleitet werden; es kann auch Anordnungen zur Art und Weise der Übermittlungen treffen.(2) 1Sobald das Wahlergebnis im Wahlbezirk festgestellt ist, meldet es der Wahlvorsteher in Gemeinden mit mehr als einem Wahlbezirk dem Gemeindevorstand. 2Abs. 1 Satz 1 bis 3 gilt mit der Maßgabe entsprechend, dass die Meldung die Zahlen 1.der Wahlberechtigten,2.der Wähler,3.der gültigen Stimmen und der ungültigen Stimmzettel,4.bei der Verhältniswahl der für die einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen Stimmen und5.der für die einzelnen Bewerber abgegebenen Stimmenenthält.(3) Der Gemeindevorstand stellt bei Gemeindewahlen das Gesamtergebnis und bei Kreiswahlen das Teilergebnis für den Bereich der Gemeinde zusammen und gibt diese Ergebnisse wahlbezirks- und gemeindeweise an den Kreiswahlleiter weiter.(4) 1Der Kreiswahlleiter stellt bei Kreiswahlen das Gesamtergebnis und bei Gemeindewahlen die gesammelten Ergebnisse der kreisangehörigen Gemeinden zusammen. 2Er gibt diese Ergebnisse auf dem schnellsten Wege an das für das Kommunalwahlrecht zuständige Ministerium oder eine von diesem bestimmte Stelle weiter. 3Das für das Kommunalwahlrecht zuständige Ministerium kann Anordnungen zur Art und Weise der Übermittlungen treffen; dies gilt auch für die Meldungen nach Abs. 3. Es kann auch anordnen, dass ihm oder der von ihm bestimmten Stelle die Ergebnisse der Gemeindewahlen auf schnellstem Wege weitergeleitet werden. 4Entsprechendes gilt für die Gemeindevorstände der kreisfreien Städte.(5) (weggefallen)
§ 48b KWO, Mehrheitswahl§ 50 KWO, Wahlniederschrift

References: § 49

§ 49

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 § 48
 § 48

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