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Timestamp: 2016-10-24 05:19:16+00:00

Document:
C 127/01 (08.11.2001)
C 127/01 Vr
Pr�sident Lustenberger, Bundesrichter R�edi und Meyer;
A.________, 1964, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Heiner Rittmeyer, Weinbergstrasse 73, 8006 Z�rich,
Amt f�r Wirtschaft und Arbeit, Arbeitslosenversicherung, Stampfenbachstrasse 32, 8001 Z�rich, Beschwerdegegnerin,
Mit Verf�gung vom 9. M�rz 1995 forderte die Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich (nachfolgend: Arbeitslosenkasse) von A.________ unrechtm�ssig ausgerichtete Arbeitslosenentsch�digungen im Betrag von Fr. 17'155. 05 unter Verrechnung mit f�lligen Leistungen der Arbeitslosenversicherung von Fr. 4894. 20 zur�ck. Eine gegen die R�ckforderung der Restschuld von Fr. 12'260. 85 gerichtete Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 14. Mai 1998 ab. Ein daraufhin von A.________ gestelltes Gesuch um Erlass der R�ckforderung der Restschuld lehnte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich (nachfolgend: AWA) mit Verf�gung vom 21. Dezember 1998 mangels Gutgl�ubigkeit beim Leistungsbezug ab.
Eine hiegegen erhobene Beschwerde wurde vom Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich abgewiesen (Entscheid vom 19. M�rz 2001).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst A.________ ihr Erlassgesuch erneuern und eventualiter eine angemessene Reduktion der R�ckforderung beantragen. In einem nachgereichten Schreiben vom 31. Mai 2001 wird ausserdem die Kostenlosigkeit des Verfahrens beantragt.
W�hrend das AWA auf eine Stellungnahme verzichtet, hat sich das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (seco) nicht vernehmen lassen.
1.- a) Nachdem die Vorinstanz das seinerzeit erhobene Rechtsmittel gegen die von der Arbeitslosenkasse erlassene R�ckerstattungsverf�gung vom 9. M�rz 1995 mit Entscheid vom 14. Mai 1998 abgewiesen und die Beschwerdef�hrerin daraufhin nicht Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben, sondern ein Erlassgesuch gestellt hat, ist die R�ckforderung als solche in Rechtskraft erwachsen. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet deshalb einzig der Erlass der R�ckerstattungsschuld.
Soweit mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ein Zur�ckkommen auf das Mass der Forderung bewirkt werden wollte, kann auf sie nicht eingetreten werden.
b) Da es sich bei der angefochtenen Verf�gung somit nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen handelt, hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht nur zu pr�fen, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzt hat, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt worden ist (Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
2.- Das kantonale Gericht hat die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens (Art. 95 Abs. 2 AVIG) sowie die nach der Rechtsprechung bei der Beurteilung der Gutgl�ubigkeit des Leistungsbez�gers zu beachtenden Kriterien (BGE 122 V 223 Erw. 3; ARV 1998 Nr. 41 S. 237 Erw. 3, je mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.- a) Es darf als allgemein bekannt vorausgesetzt werden, dass Arbeitslosigkeit zu empfindlichen finanziellen Einbussen f�hrt. Wie die Vorinstanz festh�lt, erzielte die Beschwerdef�hrerin ab Juni 1993 bis April 1994 mit der verbleibenden 50 %-Anstellung und der Arbeitslosenunterst�tzung ein Einkommen, das deutlich �ber demjenigen lag, welches sie zuvor bei 100 %iger Erwerbst�tigkeit erreichte.
Bei pflichtgem�sser Aufmerksamkeit h�tte ihr bewusst sein m�ssen, dass sie mehr ausbezahlt bekommen hat, als ihr zustehen konnte. Sie hat die ausbezahlten Gelder angenommen, ohne die Arbeitslosenkasse auf die Unstimmigkeit aufmerksam zu machen. Gest�tzt darauf hat die Vorinstanz erkannt, dass sich die Beschwerdef�hrerin bei der Entgegennahme der zu viel ausgerichteten Arbeitslosenentsch�digungen nicht in gutem Glauben befand und die Verwaltung das Erlassbegehren deshalb zu Recht abgelehnt hat. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern der kantonale Entscheid auf einer im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG mangelhaften Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes beruhen oder Bundesrecht verletzen sollte.
b) In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nichts vorgebracht, was zu einer anderen Beurteilung f�hren k�nnte.
Insbesondere trifft nicht zu, dass f�r die Beschwerdef�hrerin kein Anlass bestanden habe, an der Richtigkeit der Zahlungen zu zweifeln. Nach dem Auszug aus dem individuellen Konto der AHV-Ausgleichskasse Coiffeure vom 31. August 1994 erzielte die Beschwerdef�hrerin in den Jahren 1982 bis 1993 einen monatlichen Durchschnittsverdienst von Fr. 2134.-; im Jahr mit dem h�chsten Verdienst (1991) betrug er Fr. 2695.-. Die Summe aus Teilerwerbseinkommen und Arbeitslosenentsch�digung lag deutlich �ber diesem Betrag, sodass die Versicherte bei der Anwendung des ihr nach F�higkeit und Bildungsgrad zumutbaren Mindestmasses an Sorgfalt den Irrtum h�tte bemerken m�ssen.
4.- Die Frage des Erlasses einer R�ckerstattungsschuld betrifft - entgegen dem, was die Beschwerdef�hrerin im Schreiben vom 31. Mai 2001 vorbringen l�sst - nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen (Erw. 1b; BGE 112 V 100 Erw. 1b mit Hinweisen). Es besteht kein Anlass, diese Rechtsprechung zu �berpr�fen. Das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht ist daher kostenpflichtig (Art. 134 OG e contrario). Entsprechend dem Ausgang des Prozesses gehen die Gerichtskosten zu Lasten der Beschwerdef�hrerin (Art. 156 Abs. 1 OG).
5.- Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde, soweit zul�ssig, offensichtlich unbegr�ndet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 36a OG erledigt.
II.Die Gerichtskosten von Fr. 1200.- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft

References: Art. 104
 Art. 105
 Art. 105
 BGE 
e contrario
 Art. 36