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Timestamp: 2016-09-30 23:48:36+00:00

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9C_898/2015 (07.04.2016)
9C_898/2015 � � Urteil vom 7. April 2016
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Oktober 2015.
Mit Verf�gung vom 4. November 2011 verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen u.a. gest�tzt auf das Gutachten der Medas Ostschweiz (nachfolgend: MEDAS) vom 21. Juli 2011 den Anspruch der A.________ auf eine Rente der Invalidenversicherung.
Die Beschwerde der A.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 27. Oktober 2015 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________ zur Hauptsache, der Entscheid vom 27. Oktober 2015 sei aufzuheben und ihr sp�testens ab 1. M�rz 2010 eine ganze Rente, zumindest eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zuzusprechen.
Sind bei der Invalidit�tsbemessung durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG) Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen, entspricht der Invalidit�tsgrad dem Grad der Arbeitsunf�higkeit unter Ber�cksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 (Urteil 9C_311/2013 vom 12. November 2013 E. 6.3 mit Hinweisen). In diesem Sinne hat die Vorinstanz ausgehend von einer Arbeitsf�higkeit von 65 % in leidensangepassten T�tigkeiten gest�tzt auf das MEDAS-Gutachten vom 21. Juli 2011 einen Invalidit�tsgrad von 35 % ermittelt, was f�r den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung nicht ausreicht (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, der angefochtene Entscheid beruhe auf einem nicht vollst�ndig abgekl�rten Sachverhalt, was die Kopfschmerzen und Atemnotbeschwerden sowie deren Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit anbetrifft (E. 2). Weiter habe die Vorinstanz bei der Ermittlung des Invalideneinkommens zu Unrecht keinen Abzug vom Tabellenlohn vorgenommen (E. 3).
2.1.�Im Sozialversicherungsverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz. Der rechtserhebliche Sachverhalt ist von Amtes wegen unter Mitwirkung der Versicherten resp. der Parteien zu ermitteln, und zwar richtig und vollst�ndig (Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG; BGE 136 V 376 E. 4.1.1 S. 377; 133 V 196 E. 1.4 S. 200). In diesem Sinne rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abh�ngt, ob �ber den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist (Urteil 9C_264/2015 vom 12. August 2015 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Gelangt das erstinstanzliche Gericht in willk�rfreier (antizipierender) Beweisw�rdigung zur �berzeugung, die Akten erlaubten die richtige und vollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder eine behauptete Tatsache sei f�r die Entscheidung der Streitsache nicht von Bedeutung, kann es, ohne insoweit Bundesrecht zu verletzen (Urteil 2C_647/2013 vom 1. Mai 2014 E. 2.4), auf die Erhebung weiterer Beweise verzichten (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 mit Hinweisen; Urteil I 106/07 vom 24. Juli 2007 E. 4.1).
Die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1-2 S. 254) frei pr�ft (Art. 95 lit. a und Art. 106 Abs. 1 BGG; Urteil 9C_818/2013 vom 24. Februar 2014 E. 4.1.1 mit Hinweisen).
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin bem�ngelte im kantonalen Verfahren, der psychiatrischen Gutachterin der MEDAS seien die 2011 erstellten Berichte des Zentrums B.________ nicht vorgelegen. Die Vorinstanz hat diesen Einwand nicht als stichhaltig erachtet. Die betreffenden Unterlagen w�rden keine weiterf�hrenden Erkenntnisse enthalten als die bisherigen auch der Expertin bekannten Berichte. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, inwiefern diese Beurteilung Bundesrecht verletzt. Die psychiatrische Gutachterin diskutierte ausf�hrlich die Kopfschmerz-Problematik. Dabei erw�hnte sie u.a. den Bericht des Spitals C.________ vom 30. Juni 2009, in welchem am ehesten von einem "unspezifischen Kopfschmerz-Syndrom im Rahmen einer Depression" ausgegangen worden sei. Die klinisch-neurologische Untersuchung sei unauff�llig gewesen. Entsprechend dem fr�heren Bericht der Medizinischen Klinik vom 4. August 2010 werde ein Analgetika-induzierter Kopfschmerz diskutiert. Diese Einsch�tzung wird durch die Berichte des Zentrums B.________ vom 28. Dezember 2010, vom 21. Januar, 17. M�rz und 21. Oktober 2011 best�tigt. Darin wurde eine Depressions-Behandlung als dringend bezeichnet zur psychischen Stabilisierung vor einem Entzug mit Rehabilitation. Bis zum jetzigen Zeitpunkt sei eine bessere Medikationseinstellung versucht worden. Nach unbestrittener Feststellung der Vorinstanz hat sich die Beschwerdef�hrerin bisher keiner ad�quaten psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung unterzogen. Unter diesen Umst�nden mindert das Absehen von einer allgemein medizinischen und neurologischen Abkl�rung im Rahmen der MEDAS-Begutachtung den Beweiswert der Expertise nicht, noch kann insoweit von einem nicht vollst�ndig erhobenen Sachverhalt gesprochen werden.
Mit Bezug auf die Atemnotbeschwerden hat die Vorinstanz Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit zumindest im Verf�gungszeitpunkt verneint. Mit ihren Vorbringen vermag die Beschwerdef�hrerin nicht aufzuzeigen, inwiefern diese Sachverhaltsfeststellung das Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung ist (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 135 II 356 E. 4.2.1 S. 362). Im �brigen ergeben sich aus den Akten keine gen�genden Anhaltspunkte, welche Anlass zu diesbez�glichen Abkl�rungen g�ben. Insbesondere lassen sich dem nach Verf�gungserlass erstellten Bericht des Dr. med. D.________ vom 9. Dezember 2011keine Hinweise entnehmen, dass die angegebenen vor allem nachts auftretenden Atemnotbeschwerden zus�tzlich zur depressiven Symptomatik die Arbeitsf�higkeit einschr�nken k�nnten.�
Die Sachverhaltsr�gen sind unbegr�ndet.
3.1.�Mit dem Abzug vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass pers�nliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnh�he haben k�nnen und je nach Auspr�gung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsf�higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301 mit Hinweis). Ist von einem gen�gend breiten Spektrum an zumutbaren Verweisungst�tigkeiten auszugehen, k�nnen unter dem Titel leidensbedingter Abzug grunds�tzlich nur Umst�nde ber�cksichtigt werden, die auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt als ausserordentlich zu bezeichnen sind (Urteil 9C_366/2015 vom 22. September 2015 E. 4.3.1 mit Hinweis; vgl. auch Urteil 8C_693/ 2014 vom 22. Januar 2015 E. 4.2.1 mit Hinweis).
Ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, stellt eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage dar (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72).
3.2.�Die Vorinstanz hat einl�sslich dargelegt, weshalb bei der Ermittlung des Invalideneinkommens kein Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist. Soweit die Vorbringen in der Beschwerde auf die betreffenden Erw�gungen Bezug nehmen, verm�gen sie keine Bundesrechtswidrigkeit darzutun. Insbesondere wird nicht bestritten, dass der mit Entscheid vom 11. Januar 2011 (UV 2010/18) best�tigte Abzug von 15 % bei der Bemessung der Invalidenrente der obligatorischen Unfallversicherung gem�ss Verf�gung vom 11. Dezember 2009 und Einspracheentscheid vom 12. Februar 2010 im vorliegenden Verfahren nicht verbindlich ist. Die angef�hrten Gr�nde (Risiko von vermehrten gesundheitlichen Absenzen, gr�sserer Betreuungsaufwand, weniger Flexibilt�t, was das Leisten von �berstunden etwa bei Verhinderung eines Mitarbeiters anbetrifft) rechtfertigen in der Regel keinen Abzug vom Tabellenlohn (Urteile 9C_437/2015 vom 30. November 2015 E. 2.4, 8C_712/2012 vom 30. November 2012 E. 4.2.1, 8C_711/2012 vom 16. November 2012 E. 4.2.2 und 9C_708/2009 vom 19. November 2009 E. 2.3.2, in: SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87). Umst�nde, welche vorliegend eine andere Beurteilung nahelegten, werden nicht geltend gemacht. Das Argument schliesslich, indem die Vorinstanz keinen Leidensabzug vornehme, behandle sie die Beschwerdef�hrerin wie eine gesunde Arbeitnehmerin, liefe darauf hinaus, dass in jedem Fall "automatisch" ein Abzug zu erfolgen h�tte, was st�ndiger Rechtsprechung widerspricht (BGE 126 V 75 E. 5b/aa i.f. S. 80; Urteil 9C_808/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.2).
Die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung wird im �brigen nicht bestritten. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.

References: Art. 28
 BGE 
 Art. 61
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 Art. 106
 Art. 105
 BGE 
 BGE