Source: http://bekanntmachungen.luebeck.de/oertliche-bekanntmachungen/d/2467/Tagesordnung+Buergerschaft+062019
Timestamp: 2019-08-23 19:43:00+00:00

Document:
Tagesordnung Buergerschaft 062019
Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 20. Juni 2019
für die Sitzung der Lübecker Bürgerschaft am Donnerstag, 20. Juni 2019, 16 Uhr im Bürgerschaftssaal des Lübecker Rathauses, Breite Straße 62.
Hierzu liegt eine Einwohnerfrage zum Thema "Aufnahme von traumatisierten Flüchtlingen" aus der letzten Sitzung vor.
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.05.2019
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Dringlichkeitsantrag in der Sitzung des Ausschusses für Soziales am 4.6.2019 der AM Voht (FW); Candan, Bachmann, Seidel, Ulrich (SPD); Grohmann, Wolter, Nehrhoff (CDU): Förderprogramm nach § 16i SGB II für den kommunalen Klima- und Artenschutz nutzen!
Anfrage von BM Heiko Steffen (AfD) gem. §16 GO: Zusammenarbeit der VHS Lübeck mit Attac e.V.
Antwort auf Anfrage von BM Heiko Steffen (AfD) gem. §16 GO: Zusammenarbeit der VHS Lübeck mit Attac e.V.
Anfrage gem. §16 GO, BM Antje Jansen (GAL): Ganztägige Betreuung I-Kinder 0-14 Jahren
Antwort auf Anfrage gem. §16 GO, BM Antje Jansen (GAL): Ganztägige Betreuung I-Kinder 0-14 Jahren
Anfrage gem. § 16 GO des BM Thomas Rathcke (FDP) zur Kindertagespflege
Antwort zur Anfrage gem. § 16 GO des BM Thomas Rathcke (FDP) zur Kindertagespflege
Anfrage von BM Katjana Zunft (DIE LINKE) gem. §16 GO: Budgetgespräche
Antwort zur Anfrage von BM Katjana Zunft (DIE LINKE) gem. §16 GO: Budgetgespräche
Antwort auf die Fragen von Herrn BM Rathcke betr. Planung von Feuerwehrgerätehäusern in Groß Steinrade und Kronsforde
Anfrage des BM Antje Jansen (GAL) gem. § 16 GO: Fortbildung Kindertagespflegepersonen
Antwort zur Anfrage des BM Antje Jansen (GAL) gem. § 16 GO: Fortbildung Kindertagespflegepersonen
Anfrage des BM Antje Jansen (GAL) gem. § 16 GO: Autofähre Priwall-Travemünde
Antwort auf Anfrage nach § 16 GO der Bürgerschaft von BM Antje Jansen (GAL): Autofähre Priwall-Travemünde
Anfrage des BM Antje Jansen (GAL), gem. § 16 GO: Wallanlagen
Antwort auf die Anfrage von Frau BM Antje Jansen betr. Wallanlagen
Hochschulstadtteil - Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots in der Paul-Ehrlich-Straße
Bericht zum Antrag der Fraktionen: FREIE WÄHLER & GAL und FDP: Austauschantrag zu VO/2018/6750 [FREIE WÄHLER & GAL: Ganzjährige Aufnahme von Kindern in städtischen Kitas ermöglichen VO/2018/06759]
FREIE WÄHLER & GAL und FDP: Austauschantrag zu VO/2018/6750 [FREIE WÄHLER & GAL: Ganzjährige Aufnahme von Kindern in städtischen Kitas ermöglichen]
Dieser Bericht wurde in der Jugendhilfeausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Die Verwaltung hat hierzu direkt einen Bericht erstellt. Eine Empfehlung durch den Jugendhifleausschuss hierzu liegt nicht vor.
Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel
Soziale Stadt Moisling - Sachstand und Ausrichtung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme
Genehmigung des Haushalts 2019 der Hansestadt Lübeck
Bericht Schulsozialarbeit gemäß Antrag/Anfrage VO/2019/07234
Bericht über ein Konzept zur Nachnutzung der ehemaligen Feuerwache Kücknitz und zur Aufwertung des Bahnhaltepunktes Kücknitz
Gender Monitoring 2018. Daten und Fakten zur Situation von Frauen und Männern in Lübeck.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Mitglieds in den Ausschuss für Soziales
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Mitglieds in den Wirtschaftsausschuss
CDU: Wahl in den Hauptausschuss
CDU: Wahl in den Bauausschuss
CDU: Wahl in den Wirtschaftsausschuss
CDU: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
Die Unabhängigen: Wahl in den Ausschuss für Soziales
Die Unabhängigen: Wahl in den Wirtschaftsausschuss
Die Unabhängigen: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
Die Vorlage lag bereits vor.
Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. § 47d GO
Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. 47d GO; hier: Beratungsergebnis des Ausschusses für Soziales vom 04.06.19
Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen
Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Lübeck
Erhaltungsstrategie Fahrbahnen und Radwege / Nebenflächen
Abschluss eines Rahmenvertrages Schleswig-Holstein nach § 131 SGB IX
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 für das Projekt Buddenbrookhaus
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2018
hier: Heidenkoppel
hier: Travemünder Landstraße und Auf dem Baggersand
Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL (Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2019 - VO/2018/07017) sowie zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2018 - VO/2018/07098) betr. Hochwasserschutz auf dem Priwall
Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD und CDU (Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2019 - VO/2018/07008) betr. Ganzheitliche Überplanung des Priwalls (Hochwasserschutz)
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL: Umweltkostenschätzung für den Verkehr in Lübeck
Empfehlung des Jugendhilfeausschuss zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Bau neuer Kitas (Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2019 - VO/2019/07025)
Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Bauausschusses zum interfraktionellen AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich
Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zu AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich
Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Bauausschusses zum Antrag des BM Möller zu VO/2019/07074 (TOP 10.9) - Zentrales Feuerwerk im Innenstadt
Empfehlungen des Bauausschusses und des Schul- und Sportausschusses zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL: Schulwege in Lübeck sicherer machen sowie zum Ergänzungsantrag zu VO/2019/07176 - Schulwege in Lübeck sicherer machen
DIE LINKE und Bü90 /Grüne: AT zu VO/2019/07260 Änderungsantrag zu VO/2019/07180 SPD: Beitritt zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Unterzeichnung
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion betr. E-Bike Garage (Sitzung der Bürgerschaft am 28.02.2019 - VO/2019/07192)
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL betr. E-Bike Garage (Sitzung der Bürgerschaft am 28.02.2019 - VO/2019/07258)
Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld
SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr
Antrag CDU und SPD: Herstellung eines kombinierten Rad-/Fußweges an der Straße "Seekamp" zwischen Dorfplatz Blankensee und der Gemeindegrenze zu Groß Grönau
Empfehlung des Bauausschusses zum Interfraktionellen Antrag der CDU und SPD Fraktion betr. Herstellung eines kombinierten Rad- / Fußweges an der Straße "Seekamp" zwischen Dorfplatz Blankensee und der Gemeindegrenze zu Groß Grönau (Sitzung der Bürgerschaft am 28.03.2019 - VO/2019/07374)
Empfehlung des Bauausschusses zum Interfraktionellen Antrag der CDU und SPD Fraktion betr. Verbesserung der Verkehrssicherheit auf den Radwegen an der Ratzeburger Allee (Sitzung der Bürgerschaft am 28.03.2019 - VO/2019/07375)
Empfehlung des Bauausschusses zum Ergänzungsantrag zu VO/2019/07375 der Fraktion Freie Wähler & GAL betr. Verbesserung der Verkehrssicherheit auf den Radwegen an der Ratzeburger Allee (Sitzung der Bürgerschaft am 28.03.2019 - VO/2019/07436)
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Alt werden im Quartier
10.24.1.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Verwendung der kommunalen Fördergelder aus der Kita Reform des Landes
SPD, CDU u. FW&GAL: Bodelschwingheim - Sanierung Obdachlosenheim
SPD/ CDU: Änderungsantrag zu VO/2019/07316 Herrentunnel
10.27.1.
10.27.2.
DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2019/07508 BIKO-Projekt - Kostenübernahme von Verhütungsmittel
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2019/07508 BIKO-Projekt - Kostenübernahme von Verhütungsmittel
CDU, SPD: Austauschvorlage zu Vorlage - VO/2019/07611: Parkraum in der Lübecker Innenstadt
CDU, SPD, FW + GAL: Austauschvorlage zu Vorlage - VO/2019/07612 : Ausreichende Personalkapazitäten für Lübecks Zukunft sicherstellen
CDU, SPD, FW + GAL: Austauschvorlage zu Vorlage - VO/2019/07613 : Kostenabschätzung des Rahmenplans Innenstadt mit Mobilitätskonzept
CDU, SPD:Austauschvorlage zu Vorlage - VO/2019/07614 : Verkehrsversuch Innenstadt (Theaterplatz)
10.35.1.
Freie Wähler & GAL: Runder Tisch Foodsharing - Lebensmittel verwenden statt verschwenden
FDP - Gedenk- und Erinnerungsort zu Palmarum 1942 im Gründungsviertel schaffen
Freie Wähler & GAL: "Steingärten" reduzieren - Artenvielfalt fördern
SPD + CDU: Radweg am Stadtgraben / Lindenplatz
SPD +CDU: Transparenz bei Löhnen für mehr Lohngerechtigkeit - Gendermonitoring bei städt. Beteiligungsgesellschaften
SPD + CDU:Leistungssport fördern
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 23.05.2019
Vorzeitige Aufhebung des Erbbaurechtes Lübeck, Schönböckener Straße 55a
Erwerb der TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbH durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH
Verkauf von Grundstücksflächen an der Moorgartener Straße
Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen im Rahmen des LKW-Kartells
Lübeck, den 11. 06.2019

References: § 16
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 § 47
 § 131