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Timestamp: 2016-10-26 07:48:07+00:00

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2A.104/2007 (21.03.2007)
Der t�rkische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1977) reiste am 3. Juli 2001 ohne Visum in die Schweiz ein und heiratete am selben Tag eine hier niedergelassene Landsfrau (geb. 1982). Trotz Hinweisen auf eine Scheinehe wurde X.________ eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau erteilt. Seit August/September 2002 lebten die Ehegatten getrennt. Am 11. August 2005 wurde die Ehe im gegenseitigen Einvernehmen geschieden.
Mit Verf�gung vom 27. Mai 2005 verweigerten die Einwohnerdienste Basel-Stadt die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von X.________ mit der Begr�ndung, dass aufgrund des andauernden Getrenntlebens der urspr�ngliche Aufenthaltszweck entfallen und eine Wiedervereinigung nicht mehr zu erwarten sei. Erfolglos rekurrierte X.________ dagegen an das Sicherheitsdepartement und sodann an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 8. Februar 2007 beantragt X.________, das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 7. Dezember 2006 aufzuheben und ihm die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern.
1.2 Nach Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf dem Gebiet der Fremdenpolizei ausgeschlossen gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt. Gem�ss Art. 4 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) entscheidet die zust�ndige Beh�rde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Der Ausl�nder hat damit grunds�tzlich keinen Anspruch auf Erteilung bzw. Verl�ngerung einer Aufenthaltsbewilligung, es sei denn, er k�nne sich auf eine Sondernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags berufen, die ihm einen Anspruch auf eine solche Bewilligung einr�umt (BGE 130 II 281 E. 2.1 S. 284; 128 II 145 E. 1.1.1 S. 148 mit Hinweisen).
1.3 Hat - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden, so ist deren Sachverhaltsfeststellung f�r das Bundesgericht verbindlich, sofern diese nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensgarantien erfolgt ist (Art. 105 Abs. 2 OG). Damit ist die M�glichkeit, vor Bundesgericht neue Tatsachen vorzubringen und Beweismittel einzureichen, weitgehend eingeschr�nkt (BGE 128 II 145 E. 1.2.1 S. 150 mit Hinweisen). Die mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereichten Best�tigungen sowie das Zwischenzeugnis sind daher unbeachtlich. Sie w�ren ohnehin nicht geeignet, am Ausgang des Verfahrens etwas zu �ndern.
2.1 Nach Art. 17 Abs. 2 ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte eines niedergelassenen Ausl�nders Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, solange die Ehegatten zusammen wohnen (Satz 1; vgl. BGE 130 II 113 E. 4.1 S. 116), sowie nach einem ordnungsgem�ssen und ununterbrochenen Aufenthalt von f�nf Jahren Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung (Satz 2). Die Ehe des Beschwerdef�hrers mit einer in der Schweiz niedergelassenen Ausl�nderin wurde am 11. August 2005 rechtskr�ftig geschieden. Ein Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung nach Art. 17 Abs. 2 ANAG kann insoweit nicht mehr geltend gemacht werden. Nachdem die Ehe weniger als f�nf Jahre gedauert hat, erwarb der Beschwerdef�hrer vor der Scheidung auch keinen Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung, was das weniger weit gehende Recht auf eine Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung in sich schl�sse (BGE 128 II 145 E. 1.1.4 S. 149).
2.2 Die H�rtefallregelung nach Art. 13 lit. f der Verordnung vom 6. Oktober 1986 �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder (BVO, Begrenzungsverordnung; SR 823.21) r�umt dem Beschwerdef�hrer keinen Anspruch auf Anwesenheit in der Schweiz ein. Ob dem Bundesamt f�r Migration ein Gesuch um Ausnahme des Beschwerdef�hrers von der zahlenm�ssigen Begrenzung zum Entscheid unterbreitet werden soll, unterliegt nicht der �berpr�fung durch das Bundesgericht. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist nur gegen Entscheide des Eidgen�ssischen Justiz- und Polizeidepartements �ber die Ausnahme von den H�chstzahlen der Begrenzungsverordnung zul�ssig (vgl. BGE 122 II 403 E. 1 S. 404 f. mit Hinweis).
2.3 Der Beschwerdef�hrer ist vollj�hrig und ein eigentliches Abh�ngigkeitsverh�ltnis zwischen ihm und seinen in der Schweiz lebenden, ebenfalls erwachsenen Familienangeh�rigen ist weder dargetan noch ersichtlich (vgl. BGE 129 II 11 E. 2 S. 14), weshalb er auch aus dem gem�ss Art. 8 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV gew�hrleisteten Recht auf Achtung des Familienlebens nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag.
Im vorliegenden Fall kann schliesslich nicht von einem langj�hrigen Aufenthalt und einer ausserordentlich starken Verwurzelung und Integration des Beschwerdef�hrers in der Schweiz gesprochen werden, woraus sich gest�tzt auf das ebenfalls unter Art. 8 Ziff. 1 EMRK fallende Recht auf Achtung des Privatlebens unter ganz besonderen Umst�nden ein Anspruch auf Verbleib ableiten liesse (BGE 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286 f. mit Hinweisen; 120 Ib 16 E. 3b S. 22).
2.4 Dem Beschwerdef�hrer steht somit weder nach Bundesrecht noch gem�ss einer staatsvertraglichen Bestimmung ein Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung zu.
3.1 Auf die nach dem Ausgef�hrten offensichtlich unzul�ssige Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG nicht einzutreten.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 100
 Art. 4
 Art. 17
 BGE 
 Art. 17
 Art. 13
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 36