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Timestamp: 2016-10-22 03:37:14+00:00

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2C_847/2009 (21.07.2010)
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Ren� Hegner,
Der kosovarische Staatsangeh�rige X._______ (geb. 4. August 1981) reiste am 15. Oktober 1991 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein, wo ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Seit dem 13. Mai 1998 verf�gt er �ber eine Niederlassungsbewilligung (Kontrollfrist 30. April 2010). Im Jahr 2001 heiratete er seine Landsfrau Y._______. Diese Ehe, aus der der gemeinsame Sohn T._______(geb. 29. August 2002) hervorging, wurde am 9. Februar 2005 geschieden. Die elterliche Sorge f�r den Sohn wurde dem Vater zugesprochen. Y._______ hatte die Schweiz bereits Ende 2004 verlassen. Am 15. Februar 2005 heiratete X._______ Z._______ und hatte mit ihr in der Folge den gemeinsamen Sohn S._______ (geb. 14. November 2006). Diese Ehe wurde im Jahr 2008 geschieden. Am 23. Oktober 2008 heiratete X._______ zum zweiten Mal Y._______.
- Mit Urteil des Verh�rrichters des Kantons Glarus vom 27. November 2001 wurde er wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln mit 10 Tagen Gef�ngnis, bedingt bei einer Probezeit von zwei Jahren, und mit einer Busse von Fr. 1'000.-- bestraft.
- Das Bezirksamt Laufenburg bestrafte ihn am 6. Dezember 2002 wegen �berschreiten der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit auf der Autobahn um 32 km/h mit einer Busse von Fr. 450.--.
- Das Verkehrsamt des Kantons Schwyz hat gegen�ber X._______ wiederholt Massnahmen angeordnet (Verf�gungen vom 29.06.2001 [1 Monat Entzug], vom 19.10.2001 [9 Monate Entzug und Verkehrsunterricht] und vom 18.02.2003 [2 Monate Entzug]. Mit Verf�gung vom 6. Juli 2004 hat es ihm den F�hrerausweis erneut f�r die Dauer von sechs Monaten entzogen wegen Geschwindigkeits�berschreitung von 27 km/h innerorts. Mit Verf�gung vom 13. Dezember 2005 wurde ihm der F�hrerausweis f�r 15 Monate entzogen wegen Lenkens eines Personenwagens in angetrunkenem Zustand.
- Mit Urteil vom 17. April 2008 sprach ihn das Strafgericht des Kantons Schwyz schuldig der Misswirtschaft im Sinne von Art. 165 Ziff. 1 StGB, der Nichterf�llung der Beitrags- und Versicherungs- oder Pr�mienpflichten im Sinne von Art. 87 Abs. 2 AHVG, Art. 70 IVG, Art. 112 Abs. 1 UVG und Art. 76 Abs. 2 BVG, der Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 1 aStGB, der fahrl�ssigen groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2 aSVG, der versuchten N�tigung gem�ss Art. 181 in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 aStGB, des mehrfachen Erleichterns des rechtswidrigen Verweilens eines Ausl�nders im Lande, der mehrfachen Besch�ftigung von Ausl�ndern in der Schweiz ohne Arbeitsberechtigung, des fahrl�ssigen Fahrens in fahrunf�higem Zustand, des Nichtmitf�hrens des F�hrerausweises sowie der Beschimpfung und bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten, einer Geldstrafe von 50 Tagess�tzen zu je Fr. 80.-- und einer Busse in H�he von Fr. 3'550.--, Freiheits- und Geldstrafe bei einer Probezeit von vier Jahren.
- Seit Jahren hat X._______ zudem M�he, seinen finanziellen Verpflichtungen nachzukommen, was zu etlichen Betreibungen und Verlustscheinen f�hrte: Gem�ss Betreibungsregisterauszug der Gemeinde Sch�belbach vom 6. M�rz 2009 wurden gegen ihn im Zeitraum vom 1. Januar 2001 bis 28. Februar 2006 49 Betreibungen �ber den Gesamtbetrag von Fr. 223'029.95 eingeleitet, aus denen 17 offene Verlustscheine �ber einen Betrag von Fr. 100'011.55 resultierten. Im Betreibungsregisterauszug der Gemeinde Altendorf vom 10. M�rz 2009 sind f�r den Zeitraum vom 1. Januar 2006 bis zum 10. M�rz 2009 13 Betreibungen f�r Forderungen im Gesamtbetrag von Fr. 106'371.85 und 5 offene Verlustscheine eingetragen. Im Betreibungsregisterauszug der Gemeinde Galgenen vom 10. M�rz 2009 sind f�r den Zeitraum vom 1. Juni 2008 bis zum 10. M�rz 2009 5 Betreibungen f�r Forderungen in der H�he von insgesamt Fr. 9'999.10, die X._______ schliesslich jedoch getilgt hat, vermerkt.
Am 4. November bzw. am 10. Dezember 2008 stellte X._______ beim Amt f�r Migration des Kantons Schwyz ein Gesuch um Familiennachzug f�r Y._______.
Mit Verf�gung vom 5. M�rz 2009 drohte das Amt f�r Migration X._______ den Widerruf der Niederlassungsbewilligung an f�r den Fall, dass er erneut gerichtlich bestraft werde, weitere Schulden anh�ufe, keine Anstrengungen unternehme, seine Schulden im Rahmen seiner M�glichkeiten abzubauen, oder sein Verhalten zu anderen berechtigten Klagen Anlass geben sollte. Bez�glich des Familiennachzuges verf�gte das Amt f�r Migration am 20. M�rz 2009, dem Gesuch k�nne nicht entsprochen werden.
X._______ erhob gegen beide Verf�gungen des Amts f�r Migration Verwaltungsbeschwerde an den Regierungsrat des Kantons Schwyz, der die beiden Verfahren vereinigte und beide Beschwerden mit Beschluss vom 11. August 2009 abwies. Erfolglos beschwerte sich X._______ dagegen beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 23. Dezember 2009 beantragt X._______, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 19. November 2009 aufzuheben, ihm nicht den Widerruf der Niederlassungsbewilligung anzudrohen und den Familiennachzug f�r seine Ehefrau zu bewilligen. Er r�gt die Verletzung von Bundesrecht sowie die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts.
Das Amt f�r Migration und das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz verzichten auf Vernehmlassung. Der Regierungsrat des Kantons Schwyz beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
1.1 Gegen Entscheide �ber den Widerruf sowie �ber die Androhung des Widerrufs einer Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig, weil grunds�tzlich ein Anspruch auf das Fortbestehen dieser Bewilligung gegeben ist (vgl. BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4).
Selbst wenn die Androhung des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung best�tigt werden sollte, verf�gt der Beschwerdef�hrer weiterhin �ber die Niederlassungsbewilligung. Gest�tzt darauf hat seine Ehegattin nach Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder Ausl�ndergesetz, AuG; SR 142.209) grunds�tzlich Anspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung. Gegen die Verweigerung des anbegehrten Familiennachzugs steht somit ebenfalls die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG a contrario).
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts ist vorliegend entgegen der Vorbringen des Beschwerdef�hrers nicht zu erkennen. Die von der Vorinstanz am Rande erw�hnten Polizeirapporte waren f�r den Ausgang des Verfahrens ohnehin nicht entscheidend.
2.1 Nach Art. 63 Abs. 2 AuG kann die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufh�lt, nur widerrufen werden, wenn er in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gef�hrdet oder die innere oder �ussere Sicherheit gef�hrdet (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG) oder wenn er zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde oder gegen ihn eine strafrechtliche Massnahme im Sinne von Art. 64 oder Art. 61 StGB angeordnet wurde (Art. 62 lit. b AuG). Nach Art. 80 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit (VZAE; SR 142.201) liegt ein Verstoss gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung unter anderem insbesondere vor bei einer Missachtung von gesetzlichen Vorschriften und beh�rdlichen Verf�gungen (Abs. 1 lit. a) sowie bei mutwilliger Nichterf�llung der �ffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen (Abs. 1 lit. b). Auch eine Summierung von Verst�ssen, die f�r sich genommen f�r einen Widerruf nicht ausreichten, kann einen Bewilligungsentzug rechtfertigen, wenn die betroffene Person mit ihrem (negativen) Verhalten objektiv zeigt, dass sie auch k�nftig weder willens noch f�hig ist, sich in die geltende Rechtsordnung einzuf�gen (vgl. ANDREAS Z�ND/LADINA ARQUINT HILL, Beendigung der Anwesenheit, Entfernung und Fernhaltung, in: Ausl�nderrecht, Bern 2009, 2. Auflage, S. 326 f. N. 8.29). Ist eine Massnahme begr�ndet, aber den Umst�nden nicht angemessen, so kann die betroffene Person nach Art. 96 Abs. 2 AuG unter Androhung dieser Massnahme verwarnt werden.
2.2 Der Beschwerdef�hrer h�lt sich seit 1991 und somit seit mehr als 15 Jahren ordnungsgem�ss in der Schweiz auf, weshalb nur die in Art. 63 Abs. 2 AuG aufgef�hrten Widerrufsgr�nde in Frage kommen. Die Annahme der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer habe in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG) verstossen, ist nicht zu beanstanden. Von 2001 bis 2008 kam er immer wieder mit dem Gesetz in Konflikt. Es f�llt auf, dass ihn weder die verh�ngten Bussen noch sonstigen Verurteilungen zu einer grunds�tzlichen �nderung seines Verhaltens zu veranlassen vermochten. Gerade das zuletzt gef�llte Urteil des Strafgerichts vom 17. April 2008 zeigt, wie breit gef�chert die vom Beschwerdef�hrer begangenen Verst�sse gegen gesetzliche Vorschriften sind. Damit wurde er schuldig gesprochen der Misswirtschaft im Sinne von Art. 165 Ziff. 1 StGB, der Nichterf�llung der Beitrags- und Versicherungs- oder Pr�mienpflichten, der Veruntreuung, der fahrl�ssigen groben Verkehrsregelverletzung, der versuchten N�tigung, des mehrfachen Erleichterns des rechtswidrigen Verweilens eines Ausl�nders im Lande, der mehrfachen Besch�ftigung von Ausl�ndern in der Schweiz ohne Arbeitsberechtigung, des fahrl�ssigen Fahrens in fahrunf�higem Zustand, des Nichtmitf�hrens des F�hrerausweises sowie der Beschimpfung.
Der Beschwerdef�hrer wendet ein, das ihm vorgeworfene Verhalten liege schon etliche Zeit zur�ck. Dies trifft teilweise zu, doch kann den kantonalen Beh�rden wohl kaum vorgeworfen werden, erst nach Abschluss des Strafverfahrens fremdenpolizeiliche Massnahmen verf�gt zu haben. Der Beschwerdef�hrer macht denn auch selber geltend, die Ber�cksichtigung von "polizeilichen Protokollen", die nicht in ein Strafurteil gem�ndet h�tten, verletzten die Unschuldsvermutung . Es kann aber auch nicht angehen, dass bei �ber einen gewissen Zeitraum verteilten wiederholten Gesetzesverletzungen, die in ihrer Gesamtheit von der Gleichg�ltigkeit des Ausl�nders gegen�ber der schweizerischen Rechtsordnung zeugen, bzw. bei l�nger dauerndem Strafverfahren, der Betroffene regelm�ssig von fremdenpolizeilichen Massnahmen verschont bliebe, weil das vorgeworfene Verhalten (teilweise) vor einiger Zeit statt fand.
Selbst wenn die einzelnen Delikte des Beschwerdef�hrers f�r sich genommen - obwohl sie nicht zu bagatellisieren sind - nicht als sehr gewichtig erscheinen, zeigen sie doch in ihrer Vielzahl, dass der Beschwerdef�hrer trotz langer Anwesenheitsdauer offenbar nicht willens ist, die hiesige Rechtsordnung zu respektieren. Dieser negative Gesamteindruck verst�rkt sich in Anbetracht der grossen Anzahl von Betreibungen und Verlustscheinen des Beschwerdef�hrers in den letzten Jahren, selbst wenn er sich bem�ht, den Schuldenberg abzubauen. Ob ihm mutwillige Nichterf�llung seiner finanziellen Verpflichtungen vorgeworfen werden k�nnte, hat die Vorinstanz ausdr�cklich offen gelassen und braucht auch hier nicht beurteilt zu werden, da der Widerrufsgrund gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG angesichts der wiederholten und erheblichen Missachtung gesetzlicher Vorschriften ohnehin erf�llt ist.
Aufgrund der langen Anwesenheitsdauer und des Umstands, dass der unter der elterlichen Sorge des Beschwerdef�hrers stehende Sohn seit seiner Geburt in der Schweiz lebt, erachteten die kantonalen Beh�rden jedoch als unverh�ltnism�ssig, dem Beschwerdef�hrer die Niederlassungsbewilligung zu widerrufen, und haben ihn unter Androhung dieser Massnahme verwarnt (vgl. Art. 96 Abs. 2 AuG). Die verf�gte Verwarnung ist nicht zu beanstanden.
3.1 Nach Art. 43 Abs. 1 AuG haben ausl�ndische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Trotz fremdenpolizeilicher Verwarnung verf�gt der Beschwerdef�hrer weiter �ber die Niederlassungsbewilligung. Die Androhung des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung f�hrt auch nicht zu einem derart prek�ren Anwesenheitsstatus (anders bei eingeleitetem Ausweisungsverfahren, vgl. BGE 126 II 269 E. 2d cc S. 273), dass Art. 43 AuG f�r die Familienangeh�rigen keinen Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung mehr begr�nden k�nnte. Abgesehen davon, dass sich aus dem Wortlaut der Gesetzes nichts derartiges ergibt, leuchtet es nicht ein und liesse sich auch unter dem Gesichtspunkt von Art. 8 Abs. 2 EMRK nicht rechtfertigen, unbescholtenen Familienangeh�rigen zu verwehren, bei einem Angeh�rigen mit nicht tadellosem Verhalten zu leben, dessen Bewilligung fortbesteht. Die Ehegattin des Beschwerdef�hrers hat daher sowohl nach Art. 43 Abs. 1 AuG als auch gest�tzt auf Art. 8 Abs. 1 EMRK grunds�tzlich Anspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung.
3.2 Art. 51 Abs. 2 lit. b AuG sieht zwar vor, dass der Anspruch nach Art. 43 AuG erlischt, wenn Widerrufsgr�nde nach Art. 62 AuG vorliegen. Diese m�ssen jedoch entgegen der Auffassung der Vorinstanz bei derjenigen Person gegeben sein, welche einen Anspruch auf Bewilligung geltend macht, d.h. vorliegend bei der nachzuziehenden Ehegattin. Die gegen�ber dem Beschwerdef�hrer verf�gte fremdenpolizeiliche Verwarnung bzw. das ihm vorgeworfene Verhalten sind insofern nicht von Bedeutung.
Dass bei der Ehegattin des Beschwerdef�hrers Widerrufsgr�nde gegeben w�ren, wird auch von den kantonalen Beh�rden nicht behauptet. Blosse finanzielle Bedenken, weil der Beschwerdef�hrer gewisse Schwierigkeiten hat, seinen offenbar teilweise gesch�ftlich bedingten, finanziellen Verpflichtungen nachzukommen, gen�gen nicht, um den Widerrufsgrund gem�ss Art. 62 lit. e AuG (Sozialhilfeabh�ngigkeit) als erf�llt zu erachten. Es liegt weder eine erhebliche und fortgesetzte F�rsorgeabh�ngigkeit des Beschwerdef�hrers vor, die bef�rchten liesse, dass die Ehegattin auf Sozialhilfe angewiesen w�re, noch bestehen Hinweise daf�r, dass die Ehefrau in der Schweiz nicht ein eigenes Einkommen erzielen und damit allenfalls f�r ihren Unterhalt aufkommen bzw. zum Unterhalt der Familie beitragen k�nnte. Die Verweigerung des Nachzugs der Ehegattin erweist sich somit als bundesrechtswidrig. Dies f�hrt zur Gutheissung der Beschwerde betreffend den Familiennachzug der Ehegattin des Beschwerdef�hrers.
3.3 Gest�tzt auf das vom Beschwerdef�hrer abgeleitete Anwesenheitsrecht wird seine Ehegattin vorerst �ber eine Aufenthaltsbewilligung verf�gen (Art. 43 Abs. 1 AuG). Aufgrund der vom Bundesgericht best�tigten fremdenpolizeilichen Verwarnung weiss der Beschwerdef�hrer, was von ihm zuk�nftig erwartet wird und welchen Folgen er sich sowie seine Familie aussetzt, wenn er erneut zu Klagen Anlass geben sollte. Auch die Ehegattin muss sich unter diesen Umst�nden bewusst sein, dass sie nicht ohne Weiteres damit rechnen kann, auf die Dauer in der Schweiz bleiben zu k�nnen, wenn sich der Beschwerdef�hrer zuk�nftig nicht wohl verhalten sollte. Es obliegt den kantonalen Beh�rden, allenfalls erforderliche ausl�nderrechtliche Massnahmen rechtzeitig in die Wege zu leiten.
4.1 Dies f�hrt zur Gutheissung der Beschwerde, soweit sie sich gegen die Abweisung des Familiennachzugsgesuchs f�r die Ehegattin richtet. Der angefochtene Entscheid ist insoweit aufzuheben, und das Amt f�r Migration des Kantons Schwyz ist anzuweisen, der Ehegattin des Beschwerdef�hrers eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz wird �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen des vorinstanzlichen Verfahrens neu zu entscheiden haben.
4.2 Dem teilweisen Obsiegen entsprechend sind dem Beschwerdef�hrer reduzierte Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Kanton Schwyz hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren dem Ausgang entsprechend teilweise zu entsch�digen (Art. 68 BGG).
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird gutgeheissen, soweit sie sich gegen die Verweigerung des Familiennachzugsgesuchs richtet. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 19. November 2009 wird insoweit aufgehoben. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Das Amt f�r Migration des Kantons Schwyz wird angewiesen, der Ehegattin des Beschwerdef�hrers eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz hat �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen des vorinstanzlichen Verfahrens neu zu entscheiden.
Der Kanton Schwyz hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Amt f�r Migration, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer III, sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 165
 Art. 87
 Art. 70
 Art. 112
 Art. 76
 Art. 138
 Art. 90
 Art. 32
 Art. 181
 Art. 22
 BGE 
 Art. 43
 Art. 95
 Art. 63
 Art. 64
 Art. 61
 Art. 80
 Art. 96
 Art. 63
 Art. 165
 Art. 63
 Art. 96
 Art. 43
 BGE 
 Art. 43
 Art. 8
 Art. 43
 Art. 8
 Art. 51
 Art. 43
 Art. 62
 Art. 62