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Timestamp: 2020-04-06 22:07:05+00:00

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§ 483 StPO Datenverarbeitung für Zwecke des Strafverfahrens Strafprozeßordnung
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§ 483 - Strafprozeßordnung (StPO)
→ § 484
§ 483 hat 2 frühere Fassungen und wird in 9 Vorschriften zitiert
(1) 1Gerichte, Strafverfolgungsbehörden einschließlich Vollstreckungsbehörden, Bewährungshelfer, Aufsichtsstellen bei Führungsaufsicht und die Gerichtshilfe dürfen personenbezogene Daten in Dateisystemen verarbeiten, soweit dies für Zwecke des Strafverfahrens erforderlich ist. 2Die Polizei darf unter der Voraussetzung des Satzes 1 personenbezogene Daten auch in einem Informationssystem verarbeiten, welches nach Maßgabe eines anderen Gesetzes errichtet ist. 3Für dieses Informationssystem wird mindestens festgelegt:
die Fristen zur Prüfung, ob gespeicherte Daten zu löschen sind sowie die Speicherungsdauer der Daten.
(3) Erfolgt in einem Dateisystem der Polizei die Speicherung zusammen mit Daten, deren Speicherung sich nach den Polizeigesetzen richtet, so ist für die Verarbeitung personenbezogener Daten und die Rechte der Betroffenen das für die speichernde Stelle geltende Recht maßgeblich.
Frühere Fassungen von § 483 StPO
Zitierungen von § 483 StPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 483 StPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 485 StPO Datenverarbeitung für Zwecke der Vorgangsverwaltung (vom 26.11.2019)
... für Zwecke der Vorgangsverwaltung erforderlich ist. Eine Nutzung für die in § 483 bezeichneten Zwecke ist zulässig. Eine Nutzung für die in § 484 ... soweit die Speicherung auch nach dieser Vorschrift zulässig wäre. § 483 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 3 ist entsprechend ...
... personenbezogenen Daten können für die in den §§ 483 bis 485 genannten Stellen in gemeinsamen Dateisystemen gespeichert werden. Dies gilt ... in gemeinsamen Dateisystemen gespeichert werden. Dies gilt für Fälle des § 483 Absatz 1 Satz 2 , auch in Verbindung mit § 485 Satz 4, ...
§ 487 StPO Übermittlung gespeicherter Daten; Auskunft aus einer Datei (vom 13.12.2019)
... Die nach den §§ 483 bis 485 gespeicherten Daten dürfen den zuständigen Stellen übermittelt werden, ... der Zulässigkeit der Übermittlung besteht. (4) Die nach den §§ 483 bis 485 gespeicherten Daten dürfen auch für wissenschaftliche Zwecke übermittelt ...
§ 488 StPO Automatisierte Verfahren für Datenübermittlungen (vom 26.11.2019)
... und Auskunftsverfahrens ist für Übermittlungen nach § 487 Abs. 1 zwischen den in § 483 Abs. 1 genannten Stellen zulässig, soweit diese Form der Datenübermittlung unter ...
... genannten Gründe für die Pflicht zur Löschung, 1. die nach § 483 gespeicherten Daten mit der Erledigung des Verfahrens, soweit ihre Speicherung nicht nach den ...
§ 490 StPO Errichtungsanordnung für automatisierte Dateisysteme (vom 26.11.2019)
... drei Monaten nach ihrer Erstellung gelöscht werden, und Informationssysteme gemäß § 483 Absatz 1 Satz 2 . ...
... sowie den Behörden des Polizeidienstes erfolgen, soweit dies entsprechend den §§ 483 , 484 Abs. 1 und § 485 der Strafprozessordnung zulässig ist; dabei treten an die Stelle ...
... des Verfahrensausgangs an die Polizei Zweiter Abschnitt Dateiregelungen § 483 Datenverarbeitung für Zwecke des Strafverfahrens § 484 Datenverarbeitung für ...
... „Zweiter Abschnitt Regelungen über die Datenverarbeitung". 23. § 483 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... verarbeiten" ersetzt. b) Satz 4 wird wie folgt gefasst: „ § 483 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 3 ist entsprechend anwendbar." 26. § 486 wird wie folgt gefasst: ... Gemeinsame Dateisysteme Die personenbezogenen Daten können für die in den §§ 483 bis 485 genannten Stellen in gemeinsamen Dateisystemen gespeichert werden. Dies gilt für ... Stellen in gemeinsamen Dateisystemen gespeichert werden. Dies gilt für Fälle des § 483 Absatz 1 Satz 2 , auch in Verbindung mit § 485 Satz 4, entsprechend." 27. § 487 wird wie ... genannten Gründe für die Pflicht zur Löschung, 1. die nach § 483 gespeicherten Daten mit der Erledigung des Verfahrens, soweit ihre Speicherung nicht nach den ... ersetzt und werden vor dem Punkt die Wörter „, und Informationssysteme gemäß § 483 Absatz 1 Satz 2" eingefügt. 31. § 491 wird wie folgt gefasst: ...
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References: § 483

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 § 484

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§ 488
 § 487
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 § 483

§ 490
 § 483
 § 485
 § 483
 § 484
 § 483
 § 483
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 § 483
 § 485
 § 487
 § 483
 § 483
 § 491