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Timestamp: 2016-09-30 13:28:06+00:00

Document:
1C_51/2016 (05.02.2016)
1C_51/2016 � � Urteil vom 5. Februar 2016
Beschwerde gegen den Entscheid vom 22. Dezember 2015 des Verwaltungsgerichts
Mit Verf�gung vom 3. November 2015 entzog das Verkehrsamt des Kantons Schwyz A.________ vorsorglich den F�hrerausweis. Die Wiedererteilung des F�hrerausweises wurde vom Ergebnis einer verkehrsmedizinischen Untersuchung beim Institut f�r Rechtsmedizin (IRM) der Universit�t Z�rich abh�ngig gemacht.
Dagegen erhob A.________ am 20. November 2015 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, welches die Beschwerde mit Entscheid vom 22. Dezember 2015 abwies.
A.________ f�hrt mit Eingabe vom 28. Januar 2016 (Postaufgabe 29. Januar 2016) Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.1.�Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob und inwieweit ein bei ihm eingereichtes Rechtsmittel zul�ssig ist (vgl. BGE 141 II 113 E. 1 S. 116 mit Hinweisen).
3.2.�Nach Art. 100 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde innert 30 Tagen nach Er�ffnung der vollst�ndigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen. Diese gesetzliche Frist ist nicht erstreckbar (Art. 47 Abs. 1 BGG).
3.3.�Der angefochtene Entscheid des Verwaltungsgerichts ist dem Beschwerdef�hrer nach eigenen Angaben am 24. Dezember 2015 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist begann somit am 25. Dezember 2015 zu laufen und endete am Montag, 25. Januar 2016. Die am 29. Januar 2016 der Post �bergebene Beschwerde ist daher nach Ablauf der 30-t�gigen Beschwerdefrist aufgegeben worden.
3.4.�Der Beschwerdef�hrer ist der Auffassung, es gelte der Fristenstillstand gem�ss Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG, wonach gesetzlich oder richterlich bestimmte Fristen vom 18. Dezember bis und mit 2. Januar still stehen. Diese Vorschrift gilt indessen gem�ss Art. 46 Abs. 2 BGG (in der Fassung vom 26. September 2014, in Kraft seit 1. November 2015) nicht in Verfahren betreffend aufschiebende Wirkung und andere vorsorgliche Massnahmen sowie in der Wechselbetreibung, f�r Stimmrechtssachen (Art. 82 Bst. c) und auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen.
Der vorinstanzliche Entscheid betrifft einen vorsorglichen F�hrerausweisentzug. Dabei handelt es sich unbestrittenermassen um eine vorsorgliche Massnahme nach Art. 98 BGG (vgl. etwa Urteil 1C_264/2014 vom 19. Februar 2015 E. 2 mit weiteren Hinweisen). Die in Art. 98 BGG und Art. 46 Abs. 2 BGG verwendeten Begriffe der vorsorglichen Massnahme sind gleichbedeutend (BGE 134 III 667 E. 1.3 S. 668 mit Hinweisen; vgl. auch BSK BGG, Kathrin Amstutz/Peter Arnold, 2. Aufl., Art. 46 N 11). Da es sich vorliegend um eine vorsorgliche Massnahme nach Art. 46 Abs. 2 BGG handelt, gelangt der Fristenstillstand nicht zur Anwendung. Demzufolge ist die am 29. Januar 2016 der Post �bergebene Beschwerde versp�tet.
Auf die Beschwerde ist demnach wegen versp�teter Einreichung nicht einzutreten. Der genannte Mangel ist offensichtlich, weshalb �ber die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden kann.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Verkehrsamt des Kantons Schwyz und dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer III, schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 100
 Art. 46
 Art. 46
 Art. 98
 Art. 98
 Art. 46
 Art. 46
 Art. 46
 Art. 108