Source: https://care-solutions.ch/Anstellung-von-pflegenden-Angehoerigen/
Timestamp: 2019-02-18 02:53:59+00:00

Document:
Care Solutions GmbH - Anstellung von pflegenden Angehörigen
Pflegegesetze und -urteile
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Angehörige sind ein wichtiger Pfeiler der Pflegeversorgung
Angehörige stellen einen unverzichtbaren Pfeiler im Zusammenhang mit der Betreuung und Pflege der hilfsbedürftigen Bevölkerung dar. Im Jahr 2014 haben 14 % der Bevölkerung aus gesundheitlichen Gründen Hilfe von Verwandten, Bekannten oder der Nachbarschaft erhalten. Dieser Anteil, der bei den Frauen höher ist, steigt ab dem Alter von 75 Jahren stark an. Am häufigsten wurde Hilfe bei Alltagsaktivitäten wie dem Erledigen des Haushalts oder der Einkäufe geleistet. Der Anteil der Personen, die anderen Personen mit gesundheitlichen Problemen unentgeltlich helfen, ist bei den 45- bis 74-Järigen am höchsten. 10 % der 75- bis 84-Jährigen und 29 % der 85-Jährigen und Älteren haben 2012 professionelle, von Spitexdiensten geleistete Hilfe und Pflege zuhause in Anspruch genommen. 63 % der Personen, die Spitexleistungen in Anspruch nehmen, erhalten zusätzlich noch informelle Hilfe.
Die Versorgungsdichte betreffend ambulante Pflegedienstleistungen variiert je nach Kanton sehr stark. Im gesamtschweizerischen Durchschnitt bestehen pro 1000 Einwohner 2,4 Vollzeitstellen. Der Kanton Glarus weist mit 1,4 Vollzeitstellen pro 1000 Einwohner die tiefste Versorgungsdichte der gesamten Schweiz auf. Als Folge eines überdurchschnittlichen Angebotes an Heimplätzen weist der Kanton Glarus mit 43 % den schweizweit höchsten Anteil an Personen ohne oder nur mit leichtem Pflegebedarf in Alters- und Pflegeheimen auf; der schweizerische Durchschnitt liegt bei 26 %. Entsprechend erbringen im Kanton Glarus Angehörige überdurchschnittlich Pflegeleistungen. Die Arbeitsgruppe Langzeitpflege hat am 13.2.2017 ein Konzept zur Stärkung der ambulanten Versorgung in der Langzeitpflege im Alter verabschiedet.
Empfehlungen der Arbeitsgruppe Langzeitpflege (Kanton Glarus)
2017_Konzept_Langzeitpflege.pdf (718.37KB)
Versorgungsdichte 2016
2016_Versorgungsdichte_Spitex.pdf (23.78KB)
Die Care Solutions GmbH möchte einen Beitrag dazu leisten, dass die pflegenden Angehörigen, welche versicherte Leistungen erbringen, eine angemessene Entschädigung erhalten. Das schweizerische Sozialversicherungssystem kennt keine eigenständige Pflegeversicherung, sondern verschiedene Pflegeversicherungsleistungen, welche im Zusammenhang mit der Angehörigenpflege beansprucht werden können.
2014_bericht_des_br_zur_angehoerigenpflege_de.pdf (527.94KB)
BASS: Zeitlicher Umfang und monetäre Bewertung der Pflege und Betreuung durch Angehörige
2014_BASS.pdf (132.41KB)
Heinz Bolliger-Salzmann/Beatrice Metry, Faktenblatt zur Definition und zu den Häufigkeiten von schweren Krankheiten bis zum 18. Lebensjahr
2014_Betreuungsaufwand_schwerkranke_Kinder_18Jahre_DE.pdf (345.34KB)
BASS: Betreuungszulagen und Entlastungsangebote für betreuende und pflegende Angehörige
2014_Bestandsaufnahme_Betreuungszulagen-Entlastungsangebote_DE.pdf (2.11MB)
Caroline Moor/Andreas Aemisegger, Unterstützung pflegender Angehöriger in den Kantonen Zusatzanalyse zum Bericht «Kantonale Alterspolitiken in der Schweiz»
2011_Zusatzanalyse-Bericht-Kant.-Alterspolitiken-in-der-Schweiz.pdf (724.7KB)
SwissAgeCare-2010: Pflegende Angehörige von älteren Menschen in der Deutschschweiz
2010_Pflegende Angehörige.pdf (2.48MB)
2010_swissagecare_def_executive_summary_d.pdf (672.76KB)
Pflegeentschädigung
Angehörige erbringen regelmässig Pflegeleistungen, die im Rahmen der Heilungskostenversicherung gedeckt sind. Da Angehörige keine anerkannten Leistungserbringer, besteht jedoch keine Leistungspflicht. Die jeweiligen Sozialversicherungszweige sehen ausnahmsweise eine Leistungspflicht für Angehörigenpflegeleistungen vor:
Gegenüber der Invalidenversicherung besteht ein Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag, wenn Eltern behinderungsbedingt Grund- und Behandlungspflegeleistungen oder dauerhaft Überwachungsleistungen erbringen (vgl. Art. 39 IVV). An Eltern delegierbare Pflegeleistungen sind demgegenüber im Rahmen der Geburtsgebrechensversicherung nicht gedeckt (vgl. BGE 136 V 209 E. 7 und 10).
Im Anwendungsbereich der Unfallversicherung werden Pflegeleistungen der Angehörigen ermessensweise entschädigt, sofern es sich dabei um eigentliche medizinische Pflegeleistungen handelt (vgl. Art. 18 Abs. 2 lit. a UVV). Der seit dem 01.01.2017 in Kraft befindliche Art. 18 Abs. 2 lit. b UVV sieht neu vor, dass die obligatorische Unfallversicherung auch einen Beitrag für nichtmedizinische Hilfe, welche von nicht anerkannten Leistungserbringern erbracht wird, gewähren kann.
Im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung, welche auch für Unfälle und Geburtsgebrechen subsidiär leistungspflichtig ist, besteht keine gesetzliche Entschädigungspflicht für versicherte Pflegeleistungen, welche von Angehörigen erbracht werden. Praxisgemäss ist der Krankenversicherer leistungspflichtig, wenn Angehörige, die anerkannte Leistungserbringer und selbstständig erwerbend sind, die versicherten Leistungen erbringen. Es genügt aber nicht, dass der pflegende Angehörige die materiellen Zulassungsvoraussetzungen erfüllt, dieser muss über eine Abrechnungsnummer verfügen (vgl. Urteil BGer K 141/06 und K 145/06 vom 10.05.2007 E. 5.2). Keine Umgehung des Zulassungserfordernisses stellt auch die Anstellung von pflegenden Angehörigen, die nicht im Besitz eines Pflegefachdiploms sind, durch eine zugelassene Spitex-Organisation dar. Im Gegensatz zur Unfallversicherung dürfen angestellte Angehörige aber nur Grundpflege-, nicht aber auch Behandlungspflege ausführen (vgl. Urteil BGer 8C_597/2007 vom 19.12.2007 E. 5.2).
Das kantonale Recht entscheidet, ob für Angehörigenpflegeleistungen eine Vergütung für Krankheits- oder Behinderungskosten gemäss Art. 14 ELG vorbehaltlos oder erst beim Nachweis einer dauerhaften und wesentlichen Erwerbseinbusse beim pflegenden Angehörigen gewährt wird (vgl. Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG). Eine Erwerbseinbusse von 10 % ist erheblich (vgl. Urteile BGer 9C_84/2009 vom 10.08.2009 [Pflege durch Mutter], 8C_773/2008 vom 11.02.2009 [Pflege durch Enkelin] und 8C_227/2007 vom 23.11.2007 [Pflege durch Schwester]); ein Ausfall von lediglich fünf Arbeitstagen begründet aber keine dauernde Erwerbseinbusse (vgl. Urteil BGer P 18/06 vom 25.04.2007 E. 4 und SVR 1998 EL Nr. 10 S. 25). Die Frage, ob und allenfalls in welchem Ausmass die Familienangehörige ohne die Pflege einer Erwerbstätigkeit nachgegangen wäre, ist mit Rücksicht auf die persönlichen, familiären, wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse unter Berücksichtigung des Umfangs der zu leistenden Pflege zu beurteilen (vgl. Urteil BGer 8C_773/2008 vom 11.02.2009 E. 5.2).
Betreuungsbedürftige Personen haben Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Eine solche kennen AHV, Invaliden-, Unfall- und Militärversicherung. Der Anspruch entsteht bei Eintritt einer Hilflosigkeit. Eine Person gilt gemäss Art. 9 ATSG als hilflos, wenn sie wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf. Die spezifischen Ausführungsbestimmungen erwähnen weitere Hilfeleistungen, etwa die lebenspraktische Begleitung, als anspruchsbegründend.
Die alltäglichen Lebensverrichtungen betreffen sechs Bereiche:
Ankleiden und Auskleiden (inkl. allfälliges Anziehen oder Ablegen der Prothese),
Aufstehen, Absitzen und Abliegen (inkl. ins Bett gehen oder das Bett verlassen),
Essen (Nahrung ans Bett bringen, Nahrung zerkleinern, Nahrung zum Mund führen, Nahrung pürieren und Sondenernährung),
Körperpflege (Waschen, Kämmen, Rasieren, Baden/Duschen),
Verrichten der Notdurft (Ordnen der Kleider, Körperreinigung/Überprüfen der Reinlichkeit, unübliche Art der Verrichtung der Notdurft), und
Fortbewegung (in der Wohnung, im Freien, Pflege gesellschaftlicher Kontakte).
Für die Hilfsbedürftigkeit in einer Lebensverrichtung mit mehreren Teilfunktionen genügt es, wenn die versicherte Person bei einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erheblicher Weise auf Dritthilfe angewiesen ist. Wer diese Dritthilfe erbringt, ist unerheblich. Die Hilflosenentschädigung wird insbesondere auch dann erbracht, wenn nahe Angehörige die erforderliche Hilfe erbringen. Die Bemessung der Hilflosenentschädigung richtet sich in der AHV, Invaliden- und Unfallversicherung nach denselben Kriterien, unterscheidet sich aber betragsmässig. Unterschieden wird zwischen der Hilflosigkeit schweren, mittleren oder leichten Grades. Die jeweiligen Sozialversicherungszweige sehen unterschiedliche Beträge für die verschiedenen Hilflosigkeitsgrade vor.
Mit dem per 01.01.2012 eingeführten Assistenzbeitrag soll dem Versicherten eine eigenverantwortliche und selbstbestimmte Lebensführung ermöglicht bzw. Heimaufenthalte solange wie möglich verhindert werden (vgl. Art. 1a lit. c IVG). Die versicherte Person hat nur Anspruch auf einen Assistenzbeitrag, wenn ihr Hilfebedarf zur Anstellung einer oder mehrerer Assistenzpersonen für mehr als drei Monate führt (vgl. Art. 39d IVV). Folgende Hilfeleistungen sind gemäss Art. 39c IVV vergütungsfähig:
alltägliche Lebensverrichtungen (Ankleiden, Auskleiden, Aufstehen, Absitzen, Abliegen, Essen, Körperpflege, Verrichten der Notdurft),
Haushaltsführung (Haushaltsführung, administrative Aufgaben, Ernährung, Wohnungspflege, Einkauf und weitere Besorgungen sowie Wäsche- und Kleiderpflege),
gesellschaftliche Teilhabe und Freizeitgestaltung (Hobbys, Pflanzen/Haustiere, Lesen, Radio/TV, Sport, Kultur, Besuch von Anlässen),
Erziehung und Kinderbetreuung,
Ausübung einer gemeinnützigen oder ehrenamtlichen Tätigkeit,
Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem regulären Arbeitsmarkt, wozu Tätigkeiten im geschützten Rahmen in Werk- oder Tagesstätten und der Besuch von Weiterbildungen bei Behindertenorganisationen nicht zu zählen sind,
Überwachung während des Tages und
Der Anspruch auf einen Assistenzbeitrag steht grundsätzlich nur Versicherten zu, denen eine Hilflosenentschädigung der IV ausgerichtet wird, die zu Hause leben und die volljährig sind (vgl. Art. 42quater Abs. 1 IVG). Die Bezüger einer Hilflosenentschädigung der Unfall- bzw. der Militärversicherung oder der AHV sind demgegenüber nicht anspruchsberechtigt.
Als Assistenzperson anerkannt sind natürliche Personen, die vom Versicherten im Rahmen eines Arbeitsvertrages angestellt sind und weder mit ihm verheiratet bzw. in gerader Linie verwandt sind noch mit ihm in eingetragener Partnerschaft leben oder mit ihm eine faktische Lebensgemeinschaft führen (vgl. Art. 42quinquies lit. a und b IVG). Andere Angehörige sind demgegenüber als Assistenzpersonen anerkannt.
Versicherte, welche Verwandte in auf- oder absteigender Linie oder Geschwister mit einem anerkannten Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung der AHV, der IV, der Unfall- oder der Militärversicherung für mindestens mittlere Hilflosigkeit betreuen, haben Anspruch auf Anrechnung einer Betreuungsgutschrift, wenn sie die betreuten Personen für die Betreuung leicht erreichen können (vgl. Art. 29septies Abs. 1 AHVG). Das Erfordernis der leichten Erreichbarkeit ist insbesondere dann erfüllt, wenn die Betreuungsperson nicht mehr als 30 km entfernt von der betreuten Person wohnt oder diese innert einer Stunde erreichen kann. Als Angehörige gelten abschliessend Urgrosseltern, Grosseltern, Eltern, Schwiegereltern, Ehegatte, Geschwister, Kinder, Stiefkinder und Enkelkinder. Die Betreuungsgutschrift entspricht dem Betrag der dreifachen minimalen jährlichen Altersrente und wird auf dem individuellen Konto des betreuenden Angehörigen gutgeschrieben.
Brauchen Sie Hilfe – Wollen Sie sich als pflegender Angehöriger anstellen lassen?
Wir helfen Ihnen gerne weiter, wenn Sie im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Versicherungsansprüchen Hilfe benötigen. Die Care Solutions GmbH stellt insbesondere pflegende Angehörige im Umfang, wie diese versicherte Pflegeleistungen gemäss Art. 7 KLV erbringen, an. Der Stundenansatz entspricht demjenigen, der von der Invalidenversicherung für eine Assistenzperson vergütet wird (aktuell CHF 32.90 – darin eingeschlossen sind die vom Arbeitnehmer und vom Arbeitgeber zu entrichtenden Sozialversicherungsbeiträge).
VGer GL VG.2017.00047 vom 31.08.2017 – Zur Zulässigkeit der Anstellung von pflegenden Angehörigen durch die Care Solutions GmbH (Download)

References: Art. 39
 BGE 
 Art. 18
 Art. 18
 BGer 
 BGer 
 Art. 14
 Art. 14
 BGer 
 BGer 
 BGer 
 Art. 9
 Art. 1
 Art. 39
 Art. 39
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 29
 Art. 7