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Timestamp: 2017-03-25 03:48:05+00:00

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Kliniken/ Gesundheitswirtschaft	Startseite
BMUB: Bundesregierung verabschiedet erstmals Legionellenverordnung 22. März 2017 by Klaus Kohnen Bundesumweltministerin Barbara Hendricks zieht Konsequenzen aus einer Reihe von Legionellen-Ausbrüchen. Auf ihren Vorschlag hin stimmte das Kabinett heute einer neuen Verordnung zu, die eine bessere Kontrolle von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern vorsieht. Fachleute machen den Betrieb solcher und ähnlicher Anlagen für eine Reihe von teils tödlichen Krankheitsfällen verantwortlich. Mit der Verordnung schreibt die Bundesregierung einen hygienisch einwandfreien Betrieb dieser Anlagen vor und konkretisiert diesen. Weiterlesen
Filed Under: Bund (Positionen des Freistaats), Energiesektor, Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kliniken/ Gesundheitswirtschaft, Kommunales, Kommunalwirtschaft/ Fachplanung/ Infrastrukturen, Versorgung/ Entsorgung BMG: Bundeskabinett beschließt Reform der betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften zur Substitutionsbehandlung von Drogenabhängigen 15. März 2017 by Klaus Kohnen Das Bundeskabinett hat heute die 3. Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittelverschreibungsverordnung (BtMVV) beschlossen. Die BtMVV regelt die zentralen Ziele der ärztlichen Substitutionstherapie von Menschen, die durch den Gebrauch illegaler Drogen abhängig geworden sind. Weiterlesen
Filed Under: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kliniken/ Gesundheitswirtschaft, Kommunalwirtschaft/ Fachplanung/ Infrastrukturen Landtag: Schlussbericht zum Untersuchungsausschuss „Modellbau“ in der Debatte 14. März 2017 by Klaus Kohnen Über den Schlussbericht des Untersuchungsausschusses Modellbau haben die Fraktionen am 14.03.2017 im Plenum des Bayerischen Landtags debattiert. Der Untersuchungsausschuss war in 37 öffentlichen Sitzungen zusammengekommen und hat dabei 81 Zeugen angehört. Weiterlesen
Filed Under: Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Kliniken/ Gesundheitswirtschaft, Kommunales, Kommunalwirtschaft/ Fachplanung/ Infrastrukturen, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr Tagged With: Causa ModellbauGVBl. (4/2017): Bayerisches Krebsregistergesetz (BayKRegG) verkündet 14. März 2017 by Klaus Kohnen Das Bayerische Krebsregistergesetz (BayKRegG) v. 07.03.2017 wurde am 14.03.2017 verkündet (GVBl. S. 26). Es tritt im Wesentlichen am 01.04.2017 in Kraft; lediglich Art. 16, der Ordnungswidrigkeiten betrifft, tritt erst am 01.01.2019 in Kraft. Weiterlesen
Filed Under: Bayern, Gesetzgebung, Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kliniken/ Gesundheitswirtschaft, Kommunalwirtschaft/ Fachplanung/ Infrastrukturen, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung Tagged With: 17/12630, Bayerisches Krebsregistergesetz (BayKRegG), Gesetz über das bevölkerungsbezogene Krebsregister Bayern (BayKRG)BMG: Bundestag verabschiedet Gesetz zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV 9. März 2017 by Klaus Kohnen Der Deutsche Bundestag wird heute (Donnerstag) das „Gesetz zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV“ (GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz – AMVSG) in 2./3.Lesung beraten. Das Gesetz bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrates. Die Regelungen sollen in ihren wesentlichen Teilen im April 2017 in Kraft treten. Weiterlesen
Filed Under: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kliniken/ Gesundheitswirtschaft, Kommunalwirtschaft/ Fachplanung/ Infrastrukturen Tagged With: GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz (AMVSG)BMG: Stärkung der Pflege im Krankenhaus – Einigung auf Einführung von Personaluntergrenzen 7. März 2017 by Klaus Kohnen Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hat gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern der Koalitionsfraktionen und der Länder die Schlussfolgerungen aus den Beratungen der Expertenkommission „Pflegepersonal im Krankenhaus“ vorgelegt. Darin haben sich die Beteiligten auf Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation in der pflegerischen Patientenversorgung verständigt. In Krankenhausbereichen, in denen dies aus Gründen der Patientensicherheit besonders notwendig ist, sollen künftig Pflegepersonaluntergrenzen festgelegt werden, die nicht unterschritten werden dürfen. Weiterlesen
Filed Under: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kliniken/ Gesundheitswirtschaft, Kommunales, Kommunalwirtschaft/ Fachplanung/ Infrastrukturen Tagged With: Anzeigen genot, Anzeigen KiSozRBV, KlinikenLandtag: Landtag bringt Krebsregistergesetz (BayKRegG) auf den Weg 22. Februar 2017 by Klaus Kohnen Bayern bekommt ein neues Krebsregistergesetz: Die CSU-Fraktion verabschiedete mit ihrer Stimmenmehrheit einen entsprechenden Entwurf der Staatsregierung [red. Hinweis: zum Gesetzentwurf, zur Beschlussempfehlung]. Dieser sieht eine Meldepflicht aller Krebsfälle an eine beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) einzurichtende Zentralstelle vor. Neben der Art des Tumors sollen dort auch Patientendaten und Behandlungsformen gespeichert werden. Weiterlesen
Filed Under: Bayern, Gesetzgebung, Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kliniken/ Gesundheitswirtschaft, Kommunalwirtschaft/ Fachplanung/ Infrastrukturen, Personenordnungs-/ Datenschutzrecht, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung Tagged With: 17/12630StMGP: Huml begrüßt Beschluss des Landtags zum neuen bayerischen Krebsregister 22. Februar 2017 by Klaus Kohnen Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat den Beschluss des Landtags für ein neues bayerisches Krebsregistergesetz begrüßt. Huml betonte am Mittwoch in München: „Mein Ziel ist ein verstärkter Kampf gegen Krebs. Dafür ist es wichtig, die Ursachen für diese Volkskrankheit besser zu erkennen. Zudem können über das künftige Krebsregister genauere Erkenntnisse über die Behandlung von Krebserkrankungen gewonnen werden.“ Weiterlesen
Filed Under: Bayern, Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kliniken/ Gesundheitswirtschaft, Kommunalwirtschaft/ Fachplanung/ Infrastrukturen Tagged With: 17/12630BAG: Arbeitnehmerüberlassung – DRK-Schwester 21. Februar 2017 by Klaus Kohnen Wird eine DRK-Schwester, die als Mitglied einer DRK-Schwesternschaft angehört, von dieser in einem vom Dritten betriebenen Krankenhaus eingesetzt, um dort nach dessen Weisung gegen Entgelt tätig zu sein, handelt es sich um Arbeitnehmerüberlassung. Der Betriebsrat des Krankenhauses kann dieser Einstellung die erforderliche Zustimmung verweigern, wenn der Einsatz gegen das Verbot der nicht vorübergehenden Arbeitnehmerüberlassung nach § 1 Abs. 1 Satz 2 AÜG verstößt. Weiterlesen
Filed Under: Bildung/ Forschung/ Kultur, Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kliniken/ Gesundheitswirtschaft, Kommunalwirtschaft/ Fachplanung/ Infrastrukturen, Kultur/ Kirche/ Religion, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Tagged With: Anzeigen genot, Anzeigen öD 4 TarifArb, Sonstiges (Recht)BMG: Bundestag berät Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) 16. Februar 2017 by Klaus Kohnen Der Deutsche Bundestag wird heute das Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG) in 2./3. Lesung beraten. Die Regelungen des HHVG sollen ganz überwiegend im März 2017 in Kraft treten. Weiterlesen
Filed Under: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kliniken/ Gesundheitswirtschaft, Kommunalwirtschaft/ Fachplanung/ Infrastrukturen Tagged With: Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG)Landtag: Gesetzentwurf für ein Bayerisches Krebsregistergesetz (BayKRegG) – Beschlussempfehlung 16. Februar 2017 by Klaus Kohnen Der federführende Ausschuss hat zu dem o.g. Gesetzentwurf der Staatsregierung die Beschlussempfehlung mit Bericht vorgelegt (LT-Drs. 17/15525 v. 16.02.2017). Er hat Zustimmung mit der Maßgabe von Änderungen empfohlen. Diese betreffen Art. 2 (Organisation), Art. 12 (Behandlungsbezogener Datenabruf), Art. 17 (Verordnungsermächtigungen) und Art. 18 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten). Weiterlesen
Filed Under: Bayern, Gesetzgebung, Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kliniken/ Gesundheitswirtschaft, Kommunalwirtschaft/ Fachplanung/ Infrastrukturen, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung Tagged With: 17/12630, Bayerisches Krebsregistergesetz (BayKRegG)BMG: Kabinett beschließt Gesetzentwurf „Blut- und Gewebezubereitungen“ 15. Februar 2017 by Klaus Kohnen Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen und zur Änderung anderer Vorschriften beschlossen. Weiterlesen
Filed Under: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kliniken/ Gesundheitswirtschaft, Kommunalwirtschaft/ Fachplanung/ Infrastrukturen Landtag: Gesundheitsausschuss will Kinderpalliativversorgung besser unterstützen 9. Februar 2017 by Klaus Kohnen Nichts ist schlimmer für Eltern, als ihr Kind zu verlieren. Mit der Diagnose „unheilbar krank“ beginnt die Palliativbetreuung der Kinder und ihrer Angehörigen – eine Zeit voll unerträglichem Bangen, Hoffen und großer emotionaler Belastung. Kinderkliniken, Kinderärzte und das Kinderpalliativzentrum am Uni-Klinikum Großhadern kümmern sich um die physischen und psychischen Belange ihrer Patienten – eine Arbeit, die auch ihnen einiges abverlangt. Weiterlesen
Filed Under: Familie, Kinder & Jugend, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kliniken/ Gesundheitswirtschaft, Kommunalwirtschaft/ Fachplanung/ Infrastrukturen Tagged With: Anzeigen genot, Anzeigen KiSozRBVBMG: Bundestag beschließt GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz 26. Januar 2017 by Klaus Kohnen Der Bundestag hat am 26.01.2017 in 2. und 3. Lesung das „Gesetz zur Verbesserung der Handlungsfähigkeit der Selbstverwaltung der Spitzenorganisationen in der Gesetzlichen Krankenversicherung sowie zur Stärkung der über sie geführten Aufsicht“ (GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz) beraten und beschlossen. Weiterlesen
Filed Under: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kliniken/ Gesundheitswirtschaft, Kommunalwirtschaft/ Fachplanung/ Infrastrukturen Tagged With: Anzeigen KiSozRBV, GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz (GKV-SVSG)BMG: Gesetz „Cannabis als Medizin“ vom Bundestag einstimmig beschlossen 19. Januar 2017 by Klaus Kohnen Der Bundestag hat heute einstimmig in 2./3. Lesung das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften beschlossen [red. Hinweis: Vorgang im DIP]. Weiterlesen
Filed Under: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kliniken/ Gesundheitswirtschaft, Kommunalwirtschaft/ Fachplanung/ Infrastrukturen, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung Tagged With: Gesetz "Cannabis als Medizin", Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer VorschriftenStMGP: Huml will mit Maßnahmenbündel Ärztinnen und Ärzte aufs Land holen 15. Januar 2017 by Klaus Kohnen Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml will mit einem Bündel von Maßnahmen mehr angehende Mediziner für eine Tätigkeit auf dem Land gewinnen. Huml betonte am Sonntag: „Jeder dritte Hausarzt in Bayern ist derzeit über 60 Jahre alt. Um den anstehenden Generationswechsel zu bewältigen, müssen wir mehr junge Ärztinnen und Ärzte motivieren, aufs Land zu gehen.“ Weiterlesen
Filed Under: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kliniken/ Gesundheitswirtschaft, Kommunales, Kommunalwirtschaft/ Fachplanung/ Infrastrukturen StMGP: Huml stärkt Patientenvertreter – Bayerisches Gesundheitsministerium fördert Koordinierungsstelle 24. Dezember 2016 by Klaus Kohnen Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml stärkt die Interessen und Rechte von Patienten. Huml betonte am Samstag: „Kranke Menschen brauchen eine starke Stimme. Sie brauchen Patientenvertreter, die mit viel Engagement und Durchsetzungskraft ihre Interessen in den Gremien der Selbstverwaltung vertreten. Weiterlesen
Filed Under: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kliniken/ Gesundheitswirtschaft, Kommunalwirtschaft/ Fachplanung/ Infrastrukturen BMG: Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten 21. Dezember 2016 by Klaus Kohnen Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines „Gesetzes zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten“ beschlossen. Weiterlesen
Filed Under: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kliniken/ Gesundheitswirtschaft, Kommunalwirtschaft/ Fachplanung/ Infrastrukturen, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung Tagged With: Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer KrankheitenGVBl (19/2016): Gesetz zur Änderung des AGTPG, des BayKrG und einer weiteren Rechtsvorschrift verkündet 19. Dezember 2016 by Klaus Kohnen Das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes, des Bayerischen Krankenhausgesetzes und einer weiteren Rechtsvorschrift v. 13.12.2016 wurde am 19.12.2016 verkündet (GVBl S. 362). Es tritt am 01.01.2017 in Kraft. Stichworte: Empfehlungen des G-BA zu den planungsrelevanten Qualitätsindikatoren für den Krankenhausplanung; Empfehlungen seit KHSG automatisch Bestandteil des Krankenhausplans; landesspezifische Abweichung: Weiterlesen
Filed Under: Bayern, Gesetzgebung, Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kliniken/ Gesundheitswirtschaft, Kommunalwirtschaft/ Fachplanung/ Infrastrukturen, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung Tagged With: 17/13227, Bayerisches Krankenhausgesetz (BayKrG), Gesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AGTPG), Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (DVAGTPG)StMGP: Bayerische Ethikkommission für PID entschied 2016 über 128 Anträge 19. Dezember 2016 by Klaus Kohnen Die Bayerische Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik (PID) hat im Jahr 2016 über 128 Anträge entschieden. Darauf hat Gesundheitsministerin Melanie Huml am Sonntag hingewiesen. Es gab 26 ablehnende Entscheidungen. Zustimmend wurden 102 Anträge bewertet. Weiterlesen
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