Source: http://www.jurablogs.com/topic/wein
Timestamp: 2017-12-18 05:21:35+00:00

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WEIN - JuraBlogs
… Bei der Bezeichnung „Superior“ handelt es ich um eine für bestimmt Weine in Portugal und Spanien geschützten Begriff mit normierten Produktspezifikationen. Das Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz verbot einem deutschen Winzer nun, seinen Wein auf dem Etikett mit „Superior“ zu bezeichnen da dies gegen das europäische Weinrecht verstoße und…
Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 55 Leser - October 16, 2015 8:00am
… Nach einer Entscheidung des Landgerichts Trier sind Weinhändler dazu verpflichtet, auf die im Wein enthaltenen Sulfite hinzuweisen (Beschluss vom 08.07.2015 – 7 HK O 41/15). In dem Fall hatte ein Winzer seine Weine auf eBay verkaufen wollen, hatte allerdings in der Angebotsbeschreibung versäumt, Angaben zu ggf. enthaltenen Sulfiten zu machen…
Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 99 Leser - October 6, 2015 6:00am
… enthalte die geografische Angabe Lemberg, die in der Europäischen Union nach Art. 8 Buchst. b Ziff. ii des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Südafrika über den Handel mit Wein (ABl. 2002, L 28, S. 4) (im Folgenden: Abkommen zwischen der Gemeinschaft und der Republik Südafrika) in Verbindung mit Anhang II dieses…
kanzlei.bizin Markenrecht- 57 Leser - August 28, 2015 12:09pm
… Verpflichtungserklärung gefordert. Worum geht es konkret? Ziel der Abmahnungen sind die Onlineshops der Winzer. Angeblich werden rechtswidrige Klauseln in den AGB verwendet und Weine nicht richtig gekennzeichnet. Insbesondere fehle der Hinweis auf Sulfite bei den Angeboten im Onlineshop der Weinbauer. Nach der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) sind…
it-recht-plusin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 70 Leser - July 20, 2015 2:41pm
… Aktuell liegt uns wiederholt eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. vor. Gerügt wird die fehlende Kennzeichnung von Allergenen in Zusammenhang mit dem Vertrieb von Wein und Weinerzeugnissen über einen Internetshop. Insbesondere werden fehlende Angaben über Sulfite bemängelt, aber auch die Nichteinhaltung…
it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 50 Leser - April 21, 2015 2:38pm
… Der Konstanzer Tatort vom 8. Februar 2015 mit dem klangvollen Namen „Château Mort“ ist wahrlich ein besonderer Genuss. Ein Tatort mit Tiefgang in mehrerlei Hinsicht. Einerseits führt er die Kommissare Klara Blum (Eva Mattes) und Kai Perlmann (Sebastian Bezzel) tief in die Geschichte Badens zurück, ins revolutionäre Jahr 1848. Andererseits…
Tobias Kreher/ strafrechtsblogger- 313 Leser - February 9, 2015 6:00am
… worden sind, beschreibt und damit um ein Beschaffenheitsmerkmal der Ware Wein, das im Verkehr zur Bezeichnung dieser Ware i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG dienen kann. Beschaffenheitsangaben beschreiben nämlich insbesondere die Zusammensetzung einer Ware. Solche Angaben dürfen nicht monopolisiert werden, weil die Allgemeinheit ein berechtigtes…
… Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sind jetzt mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Abgabe zur Finanzierung des Deutschen Weinfonds nach § 43 Abs. 1 WeinG sowie gegen die Erhebung der Sonderabgabe für die gebietliche Absatzförderung in Rheinland-Pfalz nach § 2 des rheinland-pfälzischen Absatzförderungsgesetzes Wein (AbföG Wein Rh…
Rechtslupe- 34 Leser - June 25, 2014 4:56am
…. So die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in dem hier vorliegenden Fall eines Einzelhandelsunternehmens, dem das Land den Vertrieb einer Weinschorle unter der Bezeichnung “Winzerschorle” untersagte. Das Unternehmen vertreibt unter der Bezeichnung “Winzerschorle” eine von der beigeladenen Weinkellerei aus zugekauftem Wein und…
Rechtslupe- 14 Leser - September 30, 2013 4:13am
Prost! OVG Koblenz: «Winzerschorle» muss nicht vom Winzer stammen
… hält Bezeichnung «Winzerschorle» für irreführend Die Klägerin, ein Einzelhandelsunternehmen, vertreibt unter der Bezeichnung «Winzerschorle» eine von der beigeladenen Weinkellerei aus zugekauftem Wein und dem Wasser des eigenen Mineralbrunnens hergestellte Weinschorle. Das beklagte Land untersagte ihr dies mit der Begründung, die Bezeichnung…
Tim Wullbrandt/ WULLBRANDT Rechtsanwälte - Der Backoffice Blog- 3 Leser - September 27, 2013 5:40pm
… dem Wirtschaftskammerpräsidenten Leitl irgendetwas in den Kelch geschüttet haben, das seine oberösterreichische Zunge zum Wort „abgesandelt“ führte. Österreich als Wirtschaftsstandort sei „abgesandelt“. Vor unserem geistigen Auge tauchten Fabrikhallen mit kaputten Maschinen, gähnend leere Supermärkte und Manager auf, die in der Kärntnerstraße um…
… Urlaub dient ja auch der Erholung. Deshalb spricht das Gesetz in § 1 BundesurlaubsG auch von Erholungsurlaub. Ok. Ich habe mich erholt. Meinen Verstand habe ich komplett ausgeschaltet und lediglich auf 1=Pool und 0=Meer geschaltet. Es gibt auch die Variante beim Abendessen und die lautet 1=Bier 0=Wein. Ist aber auch nicht wesentlich komplizierter…
… Der Stadt Stuttgart steht bei der Beurteilung zur Zulassung zum Cannstatter Volksfest ein weiter Ermessensspielraum zu. Die Zulassung eines Weinzeltes zum bevorstehenden Volksfest darf von der Stadt mit der Begründung abgelehnt werden, die Bewerbung werde nicht dem nach ihrem Gestaltungswillen an ein Weinzelt zu stellenden Anspruch gerecht. So…
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EuGH-Urteil: Pfälzer Wein darf nicht "bekömmlich" sein
Pfälzer Winzer müssen sich wohl ein neues Werbeattribut suchen. Der EuGH urteilte, dass Wein nicht mehr als "bekömmlich" angepriesen werden darf. Der Grund: Der Hersteller suggeriere, das alkoholis...
Neuer GEZ-Name: Zwang heißt jetzt Service
Tolle Idee! Aus der alten Rundfunkgebühr pro Gerät wird 2013 eine Zwangsabgabe pro Haushalt. Grund genug für die Verantwortlichen, auch die bislang zuständige GEZ umzubenennen - sie soll "ARD ZDF D...
Mit 2,4 Promille Alkohol im Blut saß die 40-Jährige in ihrem Auto. Doch betrunken gefahren sei sie nicht, behauptet sie vor dem Essener Amtsgericht. Sie habe sich umbringen wollen und am Straßenrand g
Urteil: Zweieinhalb Jahre Haft für Betrüger
Düsseldorf. Er ist Feinschmecker mit großem Appetit. Wochenlang war ein 42-Jähriger beinahe täglich durch Gourmet-Tempel gezogen. Und dabei hatte er stets die erlesensten Speisen bestellt: So gönnt...

References: Art. 8
 § 8
 § 43
 § 2
 § 1
 Bgh 
 Eugh 
 EuGH