Source: http://www.steuerlinks.de/steuerlexikon/lexikon/altersentlastungsbetrag.html
Timestamp: 2017-09-22 17:11:08+00:00

Document:
Lexikon Steuer: Altersentlastungsbetrag
> Altersentlastungsbetrag
Die Einkünfte gem. § 22 Nr. 5 EStG (Riester-Renten, Auszahlungen aus begünstigten Pensionsfonds, Pensionskassen, Direktversicherungen) sind nach diesem Gesetz in § 24a EStG nicht ausgenommen und gehören danach zur Bemessungsgrundlage! Das BMF hat zwischenzeitlich eine weitere Differenzierung vorgenommen. Zu den Leibrenten im Sinne des § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchstabe a EStG gehören auch sonstige Einkünfte nach § 22 Nr. 5 Satz 2 Buchstabe a EStG (bis 31. Dezember 2006: § 22 Nr. 5 Satz 2 EStG ), auf die § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchstabe a EStG Anwendung findet. Diese Leistungen sind für den Altersentlastungsbetrag nicht begünstigt. Hierbei handelt es sich um Leistungen aus Altersvorsorgeverträgen, Pensionsfonds, Pensionskassen oder Direktversicherungen, die auf nicht geförderten Einzahlungen beruhen. Nicht gefördert bedeutet, dass weder eine Steuerfreiheit zugrunde lag, noch Zulagen oder ein Sonderausgabenabzug nach § 10a EStG vorgenommen worden war (BMF, 23.05.2007 - IV C 8 - S 2265/07/0001, 2007/0214503). Der Katalog der Einkünfte, die nach § 24a Satz 2 EStG bei der Bemessung des Altersentlastungsbetrags außer Betracht bleiben, wird klarstellend mit dem JStG 2008 geregelt. Nicht begünstigt sind z.B. die Leistungen eines Pensionsfonds, für die noch der Versorgungsfreibetrag gewährt werden kann und Leistungen aus Altersvorsorgeverträgen, die auf nicht geförderten Einzahlungen basieren.
Zu den nicht begünstigten Versorgungsbezügen im Sinne des § 19 Abs. 2 EStG zählen auch sonstige Einkünfte nach § 22 Nr. 5 Satz 1 EStG , auf die § 19 Abs. 2 EStG wegen der Regelung des § 52 Abs. 34c EStG anzuwenden ist. Dieser Fall bezieht sich darauf, dass eine Versorgungsverpflichtung nach § 3 Nr. 66 EStG auf einen Pensionsfonds übertragen wurde und der Steuerpflichtige bereits vor dieser Übertragung Leistungen aufgrund dieser Versorgungsverpflichtung erhalten hat und der Versorgungsfreibetrag deshalb insoweit als "Besitzstandswahrung" weitergewährt wird.
- Monat 1/12 von 1.900 EUR = 158,33EUR
- Woche 7/30 von 158,33EUR = 36,94EUR
- Tag 1/30 von 158,33EUR = 5,28 EUR
Kapitaleinkünfte (nur, wenn die Kapitaleinkünfte in die Veranlagung einbezogen werden) 1.300 EUR
Werkspension 1.300 EUR
Vermietung und Verpachtung - 750 EUR
Kapitaleinkünfte 1.300 EUR
Altersruhegeld ------ (keine Berücksichtigung, da Leibrente)
Werkspension ------ (Versorgungsbezüge)
- Vermietung und Verpachtung 750 EUR
positive Summe 550 EUR
+ Bruttoarbeitslohn 2.000 EUR
Bemessungsgrundlage 2.550 EURM
2004 40,0 1.908 EUR
2005 40,0 1.900 EUR
2006 38,4 1.824 EUR
2007 36,8 1.748 EUR
2008 35,2 1.672 EUR
2009 33,6 1.596 EUR
2010 32,0 1.520 EUR
2019 17,6 836 EUR
2020 16,0 760 EUR
2021 15,2 722 EUR
2022 14,4 684 EUR
2039 0,8 38 EUR
2040 0,0 0 EUR

References: § 22
 § 24
 § 22
 § 22
 § 22
 § 22
 § 10
 § 24
 § 19
 § 22
 § 19
 § 52
 § 3