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Timestamp: 2020-08-11 22:25:46+00:00

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1921 / 139 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger)
1921 / 139 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
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Der Bevölkerungsausschuß des preußischen Landtags nahm einen Antrag an, nach dem die Staatsregierung ersucht werden soll, die gesetßgeberischen Grundlagen für eine Ver- pflichtung zur Anzeige der offen tuberkuls88s Erkrankten (Lungen-, Kehlkopf-, Knochentuberkulose) mit größter Beschleunigung dem Landtage zu unterbreiten.
Nath den bis gestern bekanntgewordenen Ergebnissen der Berg arbeiterabstimmung in England sind, wie „W. T. B. aus London erfährt, für die Annahme der Bedingungen der Arbeit- geber 61 747 und dagegen 156 638 Stimmen abgegeben worden. Wie die Blätter melden, bedeutet dieses bisherige Ergebnis der Ab- stimmung eine Ueberraschung. Die Mehrheit der Arbeiter bat sih bisher gegen die Annahme des neuen Angebots der Bergwerksbesißzer ausgesprochen. „Daily Telegraph" zufolge ist es wahrscheinlich, daß die erforderlihe Zwei - drittelmehrheit zugunsten einer Fortsezung des Ausstands sich ergeben werde. Die Bekanntmachung des End- ergebnisses war erst für heute früh zu erwarten.
Viertausend Steinbrucharbeiter des Beckens von Tournai sind „W. T. B.“ zufolge gestern in den Ausstand ge- treten. Sie sträubten sih gegen eine Lohnherabsezung von zehn vH und erklärten \sih nur mit einer folchen von fünf vH einverstanden, die die Arbeitgeber ablehnten.
Der Nattonal tung Uv die ee edenen der im Kriege Gefallenen is wiederum eine namhafte Spende zugeflossen, und zwar hat ihr die Deutsche Bank in hochherziger Weise 500 000 .4 überwiesen.
Dem tatkräftigen Eingreifen des s{chwedisdGhen Neichsbibliothekars Dr. Collijn, dem die bekannte Abordnung des Börsenvereins für den deutshen Buchhandel nach Skandinavien, bestehend aus den Herren Geheimrat Siegismund, Hofrat Meiner und Otto Selke, erfolgreih vorgearbeitet hat, verdankt die Notgemeinschaft der deutshen Wissenschaft eine große Sendung \chwedi\cher wissenshaftlicher Literatur. Auf seine Veranlassung hat eine größere Anzahl \{chwedisGWer Verleger ihre wissenschaft- lichen Veröffentlißungen der leßten Jahre, vielfach in mehreren Exemplaren, überwiesen. Weitere Sendungen werden folgen, auch ist die Vervollständigung und Ergänzung der vor dem Valutasturz in Deutschland gehaltenen Zeitschriften und Fortsezungswerke in be- stimmte Aussicht gestellt worden, so daß der deutshe Gelehrte sicher fein darf, in den Bibliotheken, die bereits bisher die \{wedische Literatur pflegten, fortan auch ihre neuesten Erscheinungen vorzufinden. Dem Reichsbibliothekar „Dr. Collisjn wie den s{wedishen Verlegern ist der aufrihtige Dank “der deutschen Wissenschaft sicher.
Land- und Forfttwwirtschaft.
In Leipzig wurde, wie ,W. T. B." berichtet, gestern nach{- mittag die 28. Wanderausstellung der Deutschen Landwirtschafts8gesellschaft, die erste seit dem Kriege, in Gegenwart von Vertretern der sächsishen Regierung und der Behörden durch den Vizepräsidenten Dr. Mehnert it einer längeren Ansprahe eröffnet. Er hob hervor, caß die deutshe Landwirtschaft es als ißre vornehmste Auf- gabe befradite, am Wiederaufbau Deutschlands unter Anspannung aller Kräfte mitzuarbeiten und die Ernährung des deutschen s Botltes durch. Hebung der heimishen Produktion zu verbessern. Sie müsse allerdings vollste Gewähr für die Sicherheit des Eigentums und die baldige Aufhebung auch der legten Reste der Zwangswirt- schaft verlangen. Die Grüße der sächsishen Staatsregierung über- brate der Ministerpräsident B u ck, diejenigen der Stadt Leipzig der Oberbürgermeister N ot h e. Nachdem der Vorsitzende des Vorstands der Deutsben M Ea R von Freter den Dank der Gefellschaft ausgesprochen hatte, wurde ein Rundgang durch die a reich beshickie Ausstellung, die bis zum 21. Juli dauert, angetreten.
: Im Opernhause wird morgen, Sonnabend, zur Er- innerungan die Uraufführung vor 100 Jahren im damals Königlichen Schauspielhause neu einstudiert Carl Maria von Webers „Freischüß“ in der gestern bereits mitgeteilten Beseßung aufgeführt. Musikalischer Leiter ist Dr. Friß Stiedry, szenischer Leiter ¿Franz Ludwig Hörth. Die Ausstattung ist nach Entwürfen von Emil Pirhan in den Werkstätten der Staatstheater hergestellt. Die technisch-dekorative Einrichtung hat Georg Linnebach besorgt. An- fang 6 Uhr. — Die Besucher der Jubiläumsaufführung erhalten zur Erinnerung das neu erschienene „Weberhaft* der „Blätter der Staatsoper“. :
Im Schauspielhause werden morgen „Die Räuber® in bekannter Besetzung gegeben. Anfang 6x Uhr.
Die Erstaufführung von Schönthans und Kadelburgs S{wank «Zwei glücklihe Tage“ findet Dienstag, den 21. Suni, R den Kammer]spielen des Deutschen Theaters statt. Die Hauptrollen sind von den Herren Nameau, Gülstorff, Edthofer, Schmasow, Helmut Krauß, Henckels, Voelker und den Damen Wagner, Hagenbruch, Bukowicz und Reigbert besetzt.
Der Schwank „Meine Frau — das Fräulein“, der am 30. Juni
zur Eröffnung der Sommerspielzeit im Scchillertheater Charlottenburg zum ersten Mal aufgeführt wird, wird von dem Dberregisseur Franz Groß in Szene gesezt. Die musikalische Leitung bat Siegfried Schulz, die Tänze werden von Robert Negrell angeordnet. ___ In der kommenden Woche beginnt im „Deutschen Opern- haus e* die erste Gefamtdarstellung des „Rings des Nibelungen“. Am Dienstag wird „Rheingold“, am Mittwoh „Die Walküre“, am ¿zreitag „Siegfried“ und am Montag, den 27. d. M.,, „Götter- dammerung“ (als erste Wiederholung) gegeben.
Einlösung von Zinsscheinen ungarischer Krieg s- auleihe, Nachdem die Einlöfung der Sinésheine der ungarischen Kriegsanleihen für die am 1. Januar 1220 fällig gewordenen Zins- abshnitte nunmehr auch für reihsdeutshe Staatsangeböriae dadurch vor sich gebt, daß gewisse Förmlichkeiten zu erfüllen und Bescheinigungen beizubringen sind, aus denen u. a. hervorgehen muß, daß der Wert- papierbesizer reihsdeutscher Staat3angehöriger ist, werden, wie von der Ungarischen Abteilung des Deut H-ObsterreiGßishen Wirtschafts- verbandes in Berlin mitgeteilt wird, demnächst auch die im Jahre 1919 fällig gewordenen Finlen sür die Kriegsanlecihen gezahlt werden. Fn dem vor wenigen Tagen von der Nationalversammlung verabschiedeten Budgetgeseß ist eine Einlösung dieser Zins)cheine Da R hen; allerdings nur mit 3% ibres Nominalwertes unter der Begründung, daß die volle Zinseinlösung fi nicht ermöglichen lasse infolge der außer- ordentlichen Schädigungen, die Ungarn während der Räteregierung und der darauffolgenden Beseßung durch rumänishe Truppen erlitten Habe. Diese Zinsermäßigung bezieht sich nur auf das Jahr 1919, rend die vorher fällig gewordenen, ebenso wie die späterhin fällig werdenden Coupons zu ihrem vollen Wert eingelöst werden
sollen. Die ungarische Abteilung des Deutsh-Oesterreichisch-Unga- rischen Wirtshaftsverbandes ist beim ungarischen Finanzministerium wiederholt vorstellig geworden, daß nunmehr auch die Zinsscheine des Jahres 1919, die im reihsdeutschen Besi find, vorgelegt werden, und es sollen in Kürze die zu erfüllenden Formalitäten veröffentlicht werden, unter denen die Einlösung dieser Zinsscheine vor sih gehen wird. Interessenten erfahren näheres bei der ungarischen Abteilung des Deutsch-Oesterreih-Ungarischen Wirtschaftsverbandes (Berlin W. 35, Am Karlsbad 16).
— Ueber Firmen in London, Amsterdam (Haus- haltungsartikel usw.), Genf (elektrische Artikel, Briefmarken usw.), Yverdon (Im- und Export), Lausanne (Briefmarkenhandlung), Almeria (Bankgeschäft) liegen der Handelskammer zu Berlin vertrauliche Mitteilungen vor. Firmen des Berliner Kammerbezirks erhalten nähere \chriftliche Aus- funf im Verkehrsbüro der Handelskammer zu Berlin C. 2, Kloster- straße 41. Y :
L Am 14. Juni 1921 hat, laut Meldung des „W. T. B.“, in Berlin die Oeffnung der eingegangenen Submissions8angebote zur Bewirkung der nach den Anleibebedingungen vorgeschriebenen Tilgung der 9% steuerfreienStaatsanleihe vom Jahre 1911 der Republik Chile, Serie I, stattgefunden. Es lagen An- gebote zu Kursen von 700 bis zu 950 vH vor, von denen diejenigen zu 700 bis 875 vH angenommen wurden. O
— In der am 15. Juni 1921 stattgehabten Gefellshaftsversamm- lung dec Concernos-Vertriebsgesellscchaft chemisher Produkte Berlin wurde u. a. laut Meldung des „W. T. B.“ in den Aufsichtsrat Generaldirektor Salomon der Aktiengesellshaft für chemische Produkte vorm. H. Scheidemandel, Berlin, als Vorsitzender gewählt. Zum Geschäftsführer wurde Direktor Cypstein der Aktien- aesellshaft für chemische Produkte vorm. L Scheidemandel, Berkin, bestellt. Die Bestellung eines weiteren Geschäftsführers ift vorgesehen,
— In der am 14. d. abgehaltenen Aufsichtératssfizung der Apollowerke, A.-G, Apolda, wurde laut Meldung des „W. T. B.“ beschlossen, einer am 6. Iuli in Weimar stattfindenden außerordentlihen Generalversammlung die Erhöhung des Grundkapitals von vier Millionen um drei Millionen Mark auf sieben Millionen Mark vorzuschlagen. l
— Nach einer dur „W. T. B." verbreiteten Meldung der „Kölnischen Volkszeitung“ ist es nicht gelungen, die Verlänge- rung der Vertragsdauer der Erzbezug8gemein-
chaft zu erreichen. Diese Gesellshaft, die die Vereinigung der rheinish-westfälishen Hüttenwerke zum gemeinsamen Bezuge franzö- sisher Minette darstellt, wird daher zum 1. Juli aufgelö s.
— Der Zinkblechverband, Berlin erhöhte laut Meldung des „W. T. B.“ seinen Preis am 16. Juni von 815 # auf 865 für 100 kg.
— Die Goldausbeute in Transvaal’ betrug laut Meldung des „W. T. B.“ im Mai 1921 687 778 Unzen im Werte von 2898 048 Pfund Sterling, von welcher 16 026 Unzen im Werte von 68 011 Pfund Sterling auf die Distrikte außerhalb des Witwaters- rand entfielen. Dieses verglichen mit 681 382 Unzen im Werte von 2 895 874 Pfund Sterling im April und mit 699 041 Unzen im Werte von 2970924 Pfund Sterling im Mai 1920. Ende des Monats waren in Goldminen 170595, in Kohlenbergwerken 14510 und in Diamantminen 1302 Arbeiter beschäftigt.
Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 15. Juni 1921,
Es on Nuhrrevier Oberschlesishes Revier
Anzah! der Wagen
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Nicht gestellt —
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Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte {G laut Meldung des S M am 16. d. M. auf 2112 4 (am 15. d. M. auf 2099 Æ) ür 5 j
Frankfurt a. M., 16. Juni. (W. T. B.) An der Aben d- börse trat wieder verschiedentlichß Kaufneigung hervor, namentlich wurden Mannesmann lebhaft umgesetzt, die mit 623—622 umgingen. Phönix stellten sich auf 720, Rheinstahl auf 498, Lothringer Hütte 465, Harpener 528, Deutsch Luxemburg 333,50, Gelsenkirhen 356. Lebhaft wurden Siemens & Halske zu 325 gehandelt, ferner Accumulatoren mit 485. Schuctert notieren 259,75, Lahmeyer 232,50, Deuts Uebersee 1189. Chemishe Werte waren unregelmäßig. Badische Anilin notierten 594, Holzverkohlung 461,50, Elberfelder ra 942, Th. Goldshmidt 721, Anglo Guano 406, Am Sinbeitsmarft trat Lebhasteres Geschäft Hervor. Schuhfabrik Wessels stellten sich 314,50, Schuhfabrik Herz 206, Schuh- fabrik Leander 228, Gummifabrik Peter 408, Maschinenfabrik Cßlingen 330,50, Lokomotivfabrik Krauß 462, Schnellpresse Dresden 311, Schnellpresse Frankenthal 417,50, Frankfurter Maschinenfabrik 405, Trikotweberei Besigheim 470, Elsässish-Badische Wollfabrik 465, Seilindustrie Wolff 283, Hanfwerke Füssen 422, Waldhof 500. Es notierten ferner: 4F0/gige Irrigationsanleihe 500,50, 5 %/ige Silber- mexikaner 484, 5 %ige Goldmerikaner 780. Im freien Verkebr waren Nastatter Waggonfabrik bei großen Umsäßen zwischen 310 und 321 gehandelt. Casseler Faß waren sehr fest mit 528—533, Julius Sichel stellten sich 620—622, Ph. Holzmann 341. Die Abenddevisen waren leicht befestigt. Belgien 563, Holland 2305, London 263, Paris 565, Schweiz 1175, New York 69.
Köln, 16. Juni. (W. T. B.) (Amtliche Notierungen.) Holland 2302,65 G,, 2307,35 B., Frankrei 568,40 G., 569,60 B,, Belgien 555,40 G., 556,60 B., Amerika 68,93 G., 69,07 B,, England 262,45 G., 263,05 B., Schweiz 1168,80 G., 1171,20 B., Italien 354,60 G., 355,40 B., Dänemark 1193,80 G., 1196,20 B. Norwegen 999,00 G., 1001,00 B., Schweden 1568,40 G., 1571,60 B., Spanien 904,00 G., 905,00 B,, Prag 95,15 G., 95,99 B., Budapest 27,344 G., 27,405 B., Wien (alte) —— G. —-— B., Wien (neue) 1423 G., 14,27 B.
Leipzig, 16. Juni. (W. T. B.) Sächsishe Rente 57,10, Bank für Grundbesiß 129,00, Chemniger Bankverein 203,00, Ludwig Be 348,00, Piano Zimmermann 410,00, Stöhr u. Co. 675,50,
ächs. Wollgf. vorm. Tittel u. Krüger 510 ex., Chemnißer Zimmer- mann 253,00, Peniger Maschinenfabrik 198,75, Leipziger Werkzeug Pittler u. Co, 389,00, Hugo Schneider 364,50, Frit Schulz jun. 423,00, E u. E 247,00. i amburg, 16. Juni. (W. ) Börsens(lußkurje. DeutsMh-Australishe Dampfschiff-Gesellshaft 393,00 bis 399,00 bez., Hapag 162,00 G., 164,00 B.,, Hamburg - Südamerika 325,00 bez., Norddeutscher Lloyd 142,00 bis 143,50 bez., Vereinigte Elbe- chiffahrt 298,50 bis 301,00 bez, Scantungbahn —— G,, 568,00 B., Brasilianische Bank 490,00 bez., Commerz- und Privat- Bank 212,00 G., 213,50 B., Vereinsbank 183,00 G., 185,00 B, Alsen-Portland-Zement 439,50 bis 442,50 bez., Anglo - Continental 404,50 bis 409,50 bez., Asbest Calmon 338,50 bis 340,50 bez., Dynamit Nobel 353,00 bis 358,00 bez, Gerbstoff Nenner 445,00 big 459,00 bez, Norddeutsche Jutéspinnerei 420,00 bez., Harburg- Wiener Gummi 502,50 G., 506,00 B., Caoko 130,00 bers Sloman Salpeter 3000,00 bez, Kolmannskop 240,00 bez., Neuguinea —— G, —— B., Otavi - Minen - Aktien 470,00 bez., do. do. Genuß. 440,00 bez. — Tendenz: Ziemlich fest. __ Wien, 16, Juni. (W. T. B.) Das Schwergericht des beutigen Börsenverkehrs lag im Schranken, wo fipere \pekulative Käufe aller Arten von r i ieren und 4 ahrtswerten stattfanden, die j! ansehnlichen Kurs| ceigerunoes führten. Wesentlich ruhiger ge- altete si das Geschäft i dex Kulisse, wo Skodaaktien lebhaft um-
gesezt wurden. Den anfangs erzielten Gewinn von 170 konnten fie allerdings nicht voll aufrechterhalten. Der Valut® war till, der Anlagemarkt ruhig.
(W. T. B.) Türkische Lose 3600 N Lag ri, V 3178 reihische Kredit 1600, Ungarische Kredit j Unionbank 1217, Bankverein 1310, Länderbank 2589, Ungarische Bank A Alpine Montan 6170, Prager Eise Rima Muranyer 5070, Brüxer Kohlen 8250, Galizia 36 000, Waffen 2190, L Poldihütte 4820, Daimler 900. Oesterreichische Gg Oesterreihishe Kronenrente 107, Februarrente 107, rente 107, Ungarishe Goldrente 625, Ungarische Kronenrente Veitsher —,—, Siemens - Schukert 1874.
London, 19, DUNL 4 o/ anleibe 718/2, 5 9% Kriegsanleihe 87!/16, 4 % Siegesanleibe
T. B.) 2X4 9 En
bahn 4685, Südbahn 2401,
Skodawerke 4320, Salgoko
(W. T. B.) 4 9/% fundierte Privatdiskont ;
London, 16. Juni. (W. 1 5 9/9 Argentinier von 1886 93,00, 4% Brasilianer von 1889 440 0 Japaner von 1899 61,50, 5 9% Mexikanische Goldanleihe a 1899 62,00, 3 9% Portugiesen 25,50, 5 9/9 Russen von 1 42 0/0 Russen von 1909 9,50, Baltimore and Ohio 49,00 Pacific 146,00, Pennsylvania 44,00, Southern Pacific 95,00, United States Steel Corporation 99,00, Tinto 30,00, De Beers 9,75, Goldfields ?/s,
glifche Konfols 45 5q
Randmines N}, / L g ¡au! Paris 4 Wechsel auf Belgien 47,173, Wechsel au weiz 22,314 x Wechsel auf New York 380!/,, V
f Holland 11,401, A esel auf Jtalien 74,62,
Spanien 28,83}, | land 262,75. — Privatdiskont —,—.
London, 16. Juni. Lieferung 34/g,
Wechsel au
(W. T. B.) Silber 34/z, Silber ay
do. auf Gold —,—.
; (W. T. B.)
ch4, Amerika 12,07, Belgien 97,75, 3
405,50, Ftalien 62,50. Schweiz 206,25, Spanien 160,00. Amsterdam,
Devisenkurse. England 46,114 (W. T. B.) Wechsel auf London 11,407, Wechsel auf Berlin 4,86, Wechsel auf Paris 24,70, Weie! auf Schweiz 50,924, Wechsel auf Wien 0,60, Wechsel auf Kopenba 51,60, Wechsel auf Stockholm 67,75, Wechfel auf Christiania Wechfel auf New York 299,75, Wechsel auf Brüssel 24,15, auf Madrid 39,59, Wechsel auf Italien 15,30, — 5 9% Niederländ, Staatsanleihe von 1915 90,75, 3 9% Niederländ. Staatsanlei Königlich Niederländ. Petroleum 468,00, Holland-Ämerika-Li Atcbifon. Topeka u. Santa Fé 92,590, Nock Island —,—, Pacific 88,50, Southern Anaconda 901/14, United States Steel Cory. 92/2. — Schwäßer, Kovenhbagen, London 22,09, do. auf New York 583,90 do. auf Paris 47,60, do. auf Antwerpen 46,75, do. a1 do. auf Amsterdam 194,10, t Christiania 84,40, do. auf Helsingfors 9,25. : Stockholm, 16. Juni. (W. T. B.) Sichtwecksel auf London 16,87, do. auf Berlin 6,50, do. auf Paris 36,25, 35,80, do. auf s{chweiz. Pläße 75,50, do. auf Amsterdam 148,25 do. auf Christiania 64,60, do. auf
Nailway —,—,
Sichtwechse! qu do. auf Stockholm 131,20, do. au
do. auf Brüssel
do. auf Kopenbagen 76,75, j Wasbington 446,00, do. auf Helsingfors 6,75.
Christiania, London 26,25, do. auf Hambur
(W. T. B.) Sichtwecsel auf 10,00, do. auf Paris 56,10, do, au) New Nork 696 00, do. auf Amsterdam 232,00, do. auf Zürich 117,50, do. auf Helsingfors 11,00, do. auf Antwerpen 59,75, do. auf Sto.
bolm 156 00, do. auf Kopenhagen 118,75.
Berichte von avéwärtigen Warenmärkten. London, 15. Junt.
(W. T. B.) Bei der Fortseßung der Wollauktion wurden 12110 Ballen angeboten. Für alle g& suchten Sorten bestand rege Nachfrage, besonders in Merinos, Die Notierungen waren voll behauptet. täten veranlaßten glei{falls zu Käufen.
LIVeXPp 001, Umsatz 3000 Ballen, Baumwolle rlief Angustlieferung ‘8,82. — Amerikani
niedriger, ägyptische unverändert.
Die Preise sür geringere Quali:
Baumwolle, davon amerikanische
i (W. T. B.) Einfuhr 19 000 Ballen,
Sunilieferung 8,05, Iulilieterung 8,20, he und brasilianische 3 Punkte
Acronautishes Observatorium. Lindenberg, Kr. Beeskow. 16. Juni 1921. — Drachenaufstieg von 5} a bis 7} a.
Temperatur C °
NODII H
Dpernhaus. (Unter den Linden.) Weber-Feier Il: Neu einstudiert: Dek Freishüß. Anfang 6 Uhr.
Sonntag: Der Freishüß. Anfang 6F Uhr.
pielhaus. (AmGendarmenmarkt.) Sonnab.: 152. Dauer- lung. Die Räuber. Anfang 6# Uhr. 28. Volksporstellun Flachsniann als Erzieher. Anfang 25 U Das Glück im Winkel. Anfang 7 Uhr.
bezugsvorstell
Nachmittags: r, — Abends: |
Gestorben: Hr. Generalleutnant z. D. Gerhard von der Oste Su f H.) — Hr. Undgerichtsdirektor Dr. Via! au).
Hasche (Br
Verantwortlicher S(riftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenbutd.
für den Anzeigenteil: Der Vorste engering in
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt Berlin, Wilhelmstr. 32.
ilage und Warenzeichenbeilage Nr.
Biéaueanat er der Geschäftästellt
(eins{ließlih Börsenbei und Exsie, Zweitq
zuni Deutschen Neichs3a
Nr. 139. —— ie Nichtamtliches.
Deutscher Reichstag. 115. Sißung vom 16. Juni 1921, Nachmittags 2 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger *).)
Auf der Tagesordnung stehen zunächst mündliche Berichte des Ausschusses für die Geschäftsordnung über die nachgesuchte Strafverfolgung mehrerer Abgeordneter.
Ohne Debatte schließt sich das Haus dem Beschluß des Ausschusses an, die Genehmigung t Einleitung von Straf- verfahren gegen die Abgg. Ern st (U. Soz.),und Remmele (FKomm.) wegen Beleidigung nicht zu erteilen.
Abg. Bro dauf (Dem.) berichtet namens des Aus\c{usses über ein Streben des Minister des Innern, betreffend Gen migung zur Strafverfolgung des N: Nei ch (Komm.) wegen Unterschlagung, Diebstahls und Urkundenfälshung sowie wegen verleumderijcher Be- leidigqung. Die Angelegenheit ift seinerzeit nochmals an den Aus- {uß zurüdverwiesen worden, der zuerst beschlossen hatte, die Ge- nehmigung zur Strafverfolgung wegen verleumderisher Beleidigung zu versagen, sie dagegen in den anderen S zu erteilen, Die emeute Beratung im A hat nunmehr zu einem anderen Er- gehnis geführt, nachdem die Akten selbst mit der Ss e ein» gefordert worden sind. Der Aus\{uß ist mit großer ‘Mehrheit zu der Auffassung gelangt, daß die näheren Angaben des Erstatters der Anzeige doch zu wenig fub tantiiert seien, um ein Interesse des Reichs- tag an der Aufklärung E zu begründen. Es fpricht piel dafür, daß es sich bei dieser Anzeige um einen Versuch handelt, Zipilstreitigkeiten durch das S austragen zu lassen. Dies gilt insbesondere betreffs der Anzeige über Üntersclagung und Dieb- thl. Der Erstatter der Angeige und der Abg. Reih gehören dem Norstand eines Vereins der Vorbestuaften an, und Reich soll die Straf- taten in seiner Eigenschaft als Vorstandsmitglied begangen haben. Der Ausschuß hat mit großer Mehrheit beschlossen, in Mle Fällen die Genehmigung zu versagen.
Ohne Debatte {ließt sih das Haus dem E des Ausschusses an, ebenjo im Falle des Abgeordneten Mitt w o h U, Soz.), der ein Vergehen gegen die Verordnung eines MilitärbefehlsHabers und eine Verordnung des Reichspräsi- denten begangen haben soll. Auch hier wird die Genehmigung zur Einleitung eines Strafverfahrens versagt.
Die von den Kommunisten beantragte Entlassung des Abgeordneten Wendelin Thomas aus der Strafhast wegen Hochverrats wird durch Auszählung mit 187 gegen 108 e abgelehnt. (Lebhafte Pfuirufe auf der äußersten Linken.
Dann wird die zweite Beratung des Gesehentwurfs über dieNegelungdesVerktehrsmitGetvreide mit der Einzelbesprehung forigesetßt.
Nach § 1 sind im La Lire 1921/22 aus dem Fnland 3 Millionen imWege der Umlage aufzubringen und an die Reihsgetreidestelle zu liefern, und zwar zu einem Viertel bis zum 15. Oktober, zu einem weiteren Viertel bis zum 19. Dezember und mit dem Rest bis um 28. Februar. (Der vollkswirtshaftlihe Ausshuß hatte in Mie: ersten Lesung 2% Millionen beschlossen, in der zweiten aber 3 Millionen.)
Von Mitgliedern der demokratischen, der deuts= shen und bayerischen Volkspartei und der Zen- trum8partei werden 24 Milltonen Tonnen be- antragt.
Die Sozialdemokraten und die Unabhängi- gen beantragen grundsätlih die Beibehal- tungderbisherigen Getvreidewirtschast, für den N der Ablehnung aber eine Umlage von 45 Millionen Tonnen sowie die gesepliche Festlegung des Preises für das Ueberschuß- getreide. j _ Die Abgg. Dusch e (D. Vp.) u. Gen. beantragen grund- säblih die sofoctige Einführung der freien Wirtschaft.
Die Deutschnationalen Hergt u. Gen. beantragen den Ablieferungstecrmin des 15. November statt 15. Oktober.
Ju der Abstimmung werden zunächst die grundsäßlichen
Anträge der Sozialdemokraten und Unabhängi- gen auf Fortbestand der Zwangs8wirtschaft abgelehnt. Der Antrag Dusche auf freie Wirt- \chaft wird in namentlicher Abstimmung mit 173 ge en 156 Stimmen abgelehnt bei 3 Stimmenthaltungen. Dafür Finan die gesamte Rechte und die Demokraten.
Die Anträge auf Aufbringung von 4/4 Millionen Tonnen werden gegen die Stimmen der drei sozialdemokratischen Parteien abgelehnt.
Jn namentlicher Abstimung wird die Umlage von 24 Millionen Tonnen mit 214 gegen 126 Stimmen beschlossen. Dagegen stimmen nur die sozialistischen Parteien. Der Antrag der Deutshnationalen wegen Aenderung des Lieferungstermins und der Antrag der Linken wegen geseßlicher Festlegung des Preises für das Ueber- shußgetreide werden abgelehnt.
Vei der Gefamtabstimmungüberdenganzen
l E die Deutshnattionalen mit den
vzialistishen Parteien dagegen ; die Abstim- mung bleibt zweifelhaft. Die Auge neng ergibt die Ablehnung mit 189 gegen 145 Stimmen. (Bewegung.)
. Präsident L öbe erklärt, daß damit dem Geseß eigentli ‘die Seele ausgerissen sei, daß aber geshäftäordnungsmäßig die übrigen
aragraphen durcberaten werden müßten, wenn niht eiwa der Llinister die Vorlage zurückziehe, und dies beabsichtige er nihcht zu bun (Heiterkeit.) 4
§ 2 bestimmt, daß die Umlage von den Ländern nah dem Anteil ihres O nittlihen Ernteertrages inden Jahren 1
sichtigung der Selbstversorger und der Deputatleistungen bei èr Verehnung eingefügt, um den Anteil dexr Länder mit viel Kleinbesitz entsprechend zu verringern.
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*) Mit Ausnahme dex durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind.
onnen Getreide:
06bis 1920|
¿afzubringen sei. Der Ausschuß hat eine größere Berüd- | lassung des freien Getwidehandels der Getreidepreis in wenigen Tagen
Erste VBeílage
Berlin, Freitag, den 17. Funi
Abg. Dr. Hei m (Bayer. Vp.): Es spukt heute leider immer noch in vielen Köpfen die Auffassung, als jei die Zwangswirtschaft ein Teil irgendeines ökonomischen Systems oder Prinzips. Das ist absolut niht ter Fall. Die Zwangswirtschaft ist nie ein System, sontern sie ist nur ein trauriger Notbehelf, und in der Form gar, wie le heute noch besteht, da Fe nur auf einem Teil der Produktion lastet, N sie das Unnatürlichste, was es gibt. Wäre die Zwangs- wirtschasi ein Teil des ökonomishen Systems, dann müßten Sie (nah links) den Zwang restlos ausdehnen auf alle Stadien der Eon, der Erfassung, der Verwertung der Güter, dann hätten
ie ein konsequentes System. (Sehr wahr! links.) Ob das aber zwangsweise durchzuführen sein würde, das ist eine andere Frage. (Lachen und Widerspruch links.) Die Zwangswirtschaft war noch B ertragen in einer Zeit, wo auch die meisten Produktionsmittel
r Landwirtschaft in Zwangswirtschaft genommen waren; das Ganze ¿usammen gab doch wenigstens einen ungefähren Zusammens luß zu einem System; aber heute, nahdem man einmal mit dem Abbau
r Zwangswirtschaft angefangen hat, kann man nichts besseres tun, als so schnell wie möglid auh den lehten Rest zu beseitigen. (Beifall.) Wir haben unter der Herrschaft der Zwang8wirtschaft den ershredenden Nücgang der Anbaufläche, und jeder Hektar Anbau- fläche, den wir weiter verlieren, bedeutet eine Verschärfung der Hörig- keit vom Auslande in der Richtung, wie sie heute {hon in Oesterrei besteht, dem man lóffelweise oder waggonmeise die nötigen Lebensmittel zuteilt. Ein weiterer Rückgang der Anbaufläche und eine Hand in Hand damit gehende weitere Extensivierung der Landwirtschaft ist das Verhängnisvollste, was ih mir denken kann. Wir haben nur noch auf ein Gebiet, auf dem der Zwang shwer lastet: das Mietwesen. Was werden da für gewaltsame und künstlidbe Wendungen und Windungen gemacht, und der Grfolg ist gleich Null. Ganz ähnlich verhält es sih mit der Zwangswirtschaft des Getreides. Die Land- wirtschaft ist ein es Ganze, aus dem man nicht willkürlich irgendeinen Teil herausnehmen und vergewaltigen kann. So- lange noch ziemlich alle Teile der Landwirtschaft unter der Zwangs- wirtschaft standen, war der Fehler noch zu ertragen; aber er wird unerträglih in dem Augenblick, wo alles freigegeben ist bis auf das Getreide, denn der Landwirt muß ja mcht Getreide bauen, er kann dem Zroange ausweichen, er fann zur erxtensiven Wirtschaft übergehen, und das wäre die verhängnisvollsie Wirkung, die ih mir denken kann. Selbst die russishe Sowietregiecuna hat \sih genötiagt gesehen, vor den 899% der bäuerlihen Bevölkerung zu kapitulieren und die Getreidewirtshaft freizugeben (Widerspruch und Zurufe links: Das ist nicht richtig!). Jch weiß nicht, ob der sozialdemokra- tishe Kollege, der mir diesen Zuruf macht, mehr „U" oder „Ko“ ist (Heiterkeit). Wenn es nicht rihtig wäre, dann wäre ih ge- täuscht worden durh die „Freiheit“, die das berichtet hat, und die ist doch ga fein Orgeschorgan. (Große Heiterkeit.) JIch habe auch das Umlageverfahren als System niemals akzeptiert; im Gegen- teil, gerade das, was der Minister als Vorteile dieses Verfahrens hingestellt hat, daß dem Landwirt der Rest seiner Produktion als freies Getreide zur Verfügung steht, daß er also sozusagen mit gebundenem und freiem Getreide wirtshaften kann, das halte id für den allergrößten Mangel des ganzen Verfahrens. Solange die Grfassung des Getreides, wie es bei uns in Bayern mit dem arößten Erfolg geschehen ist, auss{ließlich durch die Genossenschaften erfolgt, läßt sih das nod ertragen, Aber man seße doch nicht den einzelnen Landwirt der Versuchung aus, dadur, daß er für fein freies Getreide voraussihtliß höhere Preise erzielen kann, seine Ablieferunaspfli®t zu vernachlässigen. Das is das Alleraefähr- lihste dieses Systems, daß es moralzerstörend wirkt (Sehr richtig!). Mit den zweierlei Preisen ist eine weitere Verführung füx beh Landwirt verbunden, daß er das qute Getreide behält und das minderguie herauêgibt, daß also die Konsumenten in solche von gutem und von s{lechtem Brot geteilt werden, worin ih ein aroßes Unrecht sehe. Wir müssen einmal den Sprung zur freien Wirt- schaft machen. Die Regierung darf dabei nicht Gewehr bei Fuß stehen bleiben und muß den Uebergang erleihtern. Die Ernte- berihte aus. der ganzen Welt lauten verhältnismäßig günstig, aber wie wird es mit unserer Valuta in einem Jahre stehen? Wenn wir nicht jebt den Uebergang in die freie Wirtschaft versuben, so werden alle die vom Minister angegebenen Gründe auch im nächsten Jahre noch bestehen. Die ganze Geschichte wird immer teurer und shwieriger. In 14 Tagen ernten wir bereits die Wintergerste. Jch kann mir nicht vorstellen, wie man in kaum einem Vierteljahr den ganzen schwierigen Apparat aufstellen will. Die Zwangswirt- schaft hat gewiß nicht zur Verbilligung beigetragen, das „Schwarz- mehl" wurde zu ungeheuer hohen Preisen als „Auslandsmehl“ ver- kauft. Vielleicht wäre es denkbar, so zu verfahren, daß die Land- wirts{aft nur vorübergehend etwa mit einer Million Tonnen zur Ausfüllung der Lücken eintritt, ihr dann aber freie Hand gelassen wird. Die beste Hilfe ist, daß alle Stände zusammenarbeiten und keiner allein wirtschaftet, die Arbeiter nit, der Handel nit und die Bauern nicht allein wirtscaften, sondern alle einträhtig zu- sammenstehen, sodaß wir auf diese Weise aus den Schwierigkeiten herauskommen. (Beifall bei der Bayerishen Volkspartei.)
Hierauf nimmt der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft Dr. Hermes das Wort, dessen Rede wegen verspäteten Eingangs des Stenogramms erst in der nächsten Nummer d. Bl. im Wortlaute wiedergegeben werden wird.
Aba. Dr. Herb (Unabhängige Sozialdemokratishe Partei): Jch gebe ohne weiteres zu, daß die Summen, die ih gestern über die Ausfuhr aus Ostpreußen mitgeteilt habe, nicht zutreffen, weil in dem mir vorliegenden Schriftstük das Komma an die unrichtige Stelle geraten war (Heiterkeit rechts). Es handelt n aber auch niht nur oder vorwiegend um die Höhe der Ausfuhr sondern darum, daß überhaupt eine Ausfuhr erfolgt ist, und zwar nicht nur bon Lülsenfrühten, sondern auch von Getreide und Getreideerzeugnissen, und auch nicht nur nah den benahbarten Gebieten, sondern auch nah ganz anderen Gegenden, und das alles nur wegen der hohen Preise, die dabei erzielt werden können.
Reichsminister für Ernährunn und Landwirtshafi Dr. Hermes: Ich stelle demgegenüber nochmals fest: es handelt ih bei der Ausfuhr in der Hauptsahe um die chemaligen deutschen Gebiete Memel und Danzia, außerdem um einen Grenzverkehr nah Litauen, der aber tnsofern auf Gegenseitigkeit beruht, als wir aus Litauen andere landwirtschaftliße Produkte dafür bekommen. Soweit es sich um Ausfuhr von Getreide handelt, handelt es sch ledialih um Saatgut.
Aba, Dr. Heim (Bayerishe Volkspartei) betont nochmals, die Aufrechterhaltung der Zwangsgetreidewirtshaft müsse umso sädlicher wirken, als sich nach Freigabe aller anderen Produktions- gweige jeßt der ganzen Sache mit um so größerer Wucht auf diesen kleinen Teil der landwirtschaftlihen Produktion konzentriere.
Abg. Andre (Zentrum): Der Abgeordnete Dr. Heim hätte besser getan, die Vorschläge, die er uns erst heute in zwölfter Stunde für die Durchführung der freien Wirtschaft unterbreitet hat, schon im Aus\huß vorzubringen. (Sehr rihtig) Im übrigen übersieht er bei seiner Befürwortung der freien Wirtschaft, daß durch Zu-
an den Weltmarktpreis herangerückt werden würde; das würde eine Verdreifahung des jeßigen Brotpreises zur Folge haben. Was das aber bedeuten würde in einer Zeit, wo wir eine Million Erwerbs- lose haben, wo wir zwei Millionen Kurzarbeiter haben, wo die Not- lage der Kleinrentner und Pensionäre Won so ungeheuer grob ist,
das brauche ih im einzelnen nicht darzulegen. Die Folge würde eine
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neue Preiswelle und damit eine allgemeine Verteuerung der Lebens- haltung sein; die Arbeiter würden sofort höhere Löhne verlangen, die die Industrie boraussihtlih niht würde bewilligen können; die Be- amten würden höhere Gehälter verlangen, die Geldinflation und damit die Geldentwertung würde noch s{limmere Dimensionen an- nehmen. Deshalb bitte ih Sie, lassen Sie es bei dem Umlage- verfahren, das uns Ente vor fatastrophalen Cr- \{hütterungen in wirtshaftliher und politisher Art bewahrt. (Bei« fall im Zentrum.) : A) Dr. Heim (Bayer. V): Jh habe meinen
Vorschlag nur als Kompromiß gemackt. Daß der Minister mit der
Zuschußwirishaft aufhören will, billige ih. Wir könnten um so mehr schon jeßt zur freien Wirtschaft übergehen, als der Minister ja selber gesagt hat, daß wir die nötigen Reserven an Getreide Eaben. Die Generalversammlung der Arbeiterkonsumvereine hat sh ja aub für den Uebergang zur freien Wirtschaft ausgesprochen.
Reichsminister für Ernährung und Landwirt)\chaft Dr. Hermes: Gs ist uns in der Zat gelungen, gewisse Reserven jiherzustellen, aber diese würden für den P orficón Vebergang in die freie Wirtschaft bei weitem nicht ausreihen. Auch die Zushußwirt}chaft kann nur A abgebaut werden. A : L
Ma Slmon - Franken (U, Soz): Wir können nicht für das Umlagevers hren säimmen. Wenn s\ch die Tagung der Konsumvereine für die freie Wirtschaft eingeseßt hat, so waren dabei wesentlich andere Gründe maßgebend als Ihre Gründe (nach rehts). § 4 regelt das Umlageverfahren durch_ die Kommunal verbände, nach der Größe der AnbauflaHe usw. Zur Entscheidung über Beschwerden sind Ausschüsse zu bilden, die von den Gemeinde- vertretern gewählt werden und in denen Erzeuger und Verbraucher vertreten smd. Die Erzeuger follen unter Berücksichtigung ver- \hiedener Betriebsgrößen vertreten sein.
Ein Antrag Hergt (D. Nai.) u. Gen. verlangt, daß die Erzeuger in den Ausschüssen nah den Vorschlägen der Larwd4 esGasläfanmmmeen und der freien landwirtschaftlihen Bes rufsvertretungen angemessene Vertretung finden.
Aba. GDemeter - (D. Nat): Es 1st eine BVerbeforung, daß der Ausshuß beschlossen hat, die Erzeuger sollen nah der Betriebsgröße vertreten sein. Eine weitere Verbesserun aber is unser Antrag, der eine Garantie dafür schaffen will, daß wirklih Sachverständige in den Ausschüssen sißen. Wenn diese Aus- {üsse nur zusammengeseßt werden können durch Wahlen der politisch aufgezogenen Gemeinden und Kommunalverbände, so besteht die große Gefahr der Nichtsachverständigkeit. (Unruhe links.) Es besteht die wee Gefahr, daß niht die Sachverständigkeit aus\{laggebend ist fon ern die Gesinnungstüchtigkeit. Wir haben au {on erlebt, daß Gemeindevertretungen und Kommunalverbände Ausschüsse einrichteten, die keinen Schimmer von Landwirtschaft hatten, und daß dann An- ordnungen herausgegangen sind, für die die praftishe Landwirtschaft vielfah nur ein Kopfschütteln atte. Die weitere Folge L dieses ganze System nur zur Schädigung der Allgemeinheit geführ hatte. Auf Grund dieser Zen n wir, daß wirklich Sachverständige in diese Ausschüsse hineinkommen. Als amtliche Bes rufSorganisationen der Landwirtschaft kommen die Landwirt|schafts- kammern in Frage. Als freie Organisationen die Landbünde und die Bauernvereine. JIch möchte daran erinnern, daß es keiner Behörde einfallen dürste, Arbeiterfragen zu entscheiden, ohne Anhörung der Berufsvertretungen der Arbeiterschaft. ‘(Unruhe links.) pie ‘die Landwirtschaft aber sollen Anordnungen Es werden, ohne daß die Organisationen der Landwirtschaft gehört werden. Wir haben es erlebt, daß man an diese Organisationen immer nur dann dachte, wenn die Not groß wax, wenn infolge unglückliher Maßnahmen und Anordnungen die Staatsautorität zu sinken begann. Dann hat man diese Fa zusammengeholt und ens mitzuhelfeæz durch Vorträge und Aufklärungen. Der Einwand von Regierungs- seite im Auss{huß trifft nicht zu, daß es nicht möglih wäre, erft die Landwirtschaftskammern und die freien Organisationen anzu- hören. Die Landwirtshaftskammer ist aufgebaut auf den landwirt- CeBA Vereinen, die in den verschiedensten Gemeinden vorhanden ind. Die freien Organisationen sind aufgebaut auf Ortsgruppen, die fast in allen Gemeinden vorhanden sind. Beide Lokalorganisationen sind wieder zusammengefaßt in Kreisorganisationen, so daß also für den Kommunalverband die Kreis- und für die Gemeindevertretungen die Gemeindeorganisationen leiht zusammengebracht werden können. Unser Antrag Üegt, weil durch ihn die Sachverständigkeit geregelt wird, niht nur im Interesse der Landwirtschaft, sondern auch der Folgerungen wegen im Interesse der Verbraucher, der Allgemeinheit. Soeben hôre ih, daß eine Entschließung Herold eingebracht ist, die sich dem Sinne nah mit unserm. Antrag deckt. (Beifall rechts.)
§ 4 wird unter Ablehnung des Antrages Hergt in der Fassung der Kommission angenommen gegen die Stimmen der beiden Rechtsparteien und der Demokraten.
§ 9 trifft Bestimmungen über die Zusammenseßung des Direktoriums und des Kuratoriums der Verwaltungsabteilung der Reich3getreidestelle. Auf Antrag der Regierungsparteien wird beschlossen, daß im Kuratorium auch Vertreter des Ge- werkschaftsringes und des deutshen Beamtenbundes sißzen sollen. Ein Antrag Geisler (D. Vp.), auch einen Vertreter des Nationalverbandes deutscher Gewerkschaften zuzulassen, wird abgelehnt. :
§ 11 bestimmt die Zusammenseßung der Geschäftsabteilung der Reichsgetreidestelle. Anträge der Rechten, darin auch Ver- treter des deutschen Guts- und Forstbeamtenbundes und des Reichslandarbeiterbundes, sowie des Handels, dex Müllerei und des Bäcerhandiverks zuzulassen, werden abgelehnt.
__ Nach § 17 haften die Erzeuger den Kommunalverbänden für die rechtzeitige Erfüllung des Liefersolls, andernfalls sie Er- saß in Geld zu leisten haben. Ein Antraa - A hängigen, wonah die Landwirte „mit ihrem gesamten Vermögen“ für die Lieferung haften sollen, wird abgelehnt.
Nach § 21 können bei nicht rectzeitiger Lieferung die Kommunalverbände das Getreide enteignen, und zwar zur Hälfte des Umlagepreises. Ein Antrag der Deutsch - nationalen, diesen Paragraphen ganz zu streichen, wird abgelehnt.
Bei F 47 beantragen die Deutshnationalen, die Rege agen Beschränkungen des Haferverkehrs mit dem 5. August 1921 aufzuheben und Verstöße gegen die Hafer- verordnung straffrei zu lassen.
. Bahmann (Deutshnational) begründet den Antrag. Die Biederinfübrutg der na) S “Bafervérkébr finde im Volke kein See e und (etre zu vielen ungerechtfertigten Härten.
,_ Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft Dr. Hermes: Eine Generalamnestie für Vergehen gegen die Vorschriften über die Oas wie der Antrag sie fordert, erscheint in hohem
rade bedenklich und würde auch mit den bei früheren Gelegenheiten bom E vertretenen Auffassungen in Widerspru stehen. Bei Beratung des Geseßes über die Vershärfung der Strafen im Schleich- handel wurde zum Ausdruck gebracht, daß die sogenannte Amnestie des Bien unbedingt auf die Vergangenheit besGränkt sein müsse, und daß die noch bestehende Zwangswirt|haft nun umso energischer durch-

References: § 1

§ 2
 § 4

§ 4

§ 9

§ 11
 § 17
 § 21