Source: https://www.capelec.fr/de/AGB.html
Timestamp: 2019-03-25 16:25:59+00:00

Document:
AGB - Capelec
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Über Capelec
1. Unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an. Dies gilt nicht, wenn wir den Bedingungen des Kunden ausdrücklich in Textform zugestimmt haben. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Einkaufsbedingungen oder sonstiger AGB unseres Vertragspartners die Lieferung an diesen vorbehaltlos ausführen.
2. Ist der Kunde ein Unternehmer (§ 14 Abs. 1 BGB) gelten unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden. Dies gilt auch, wenn künf-tig nicht ausdrücklich auf diesen Bezug genommen wird.
§ 2 Angebot und Preise:
1. Unsere Angebote sind freibleibend bzgl. Preis, Menge oder Lieferzeit. Die Bestellung ist für uns erst verbindlich, wenn wir diese bestätigt haben. Die Bestätigung der Bestellung er-folgt binnen drei Wochen und kann auch durch Auslieferung der bestellten Ware erfolgen.
2. Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten die vereinbarten Preise ab Werk (EXW Montpellier, Frankreich; ICC Incoterms 2010) ausschließlich Fracht, Zoll, Verpackung und der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Zahlung erfolgt vorbehaltlich anderer Vereinbarung kostenfrei und ohne Abzug von Skonto.
3. Vorbehaltlich gesonderter Vereinbarung ist der Kaufpreis innerhalb von 21 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Im Übrigen gelten hinsichtlich Voraussetzung und Rechts-folgen des Zahlungsverzuges die gesetzlichen Regelungen.
4. Der Kunde kann gegen Zahlungsansprüche aus der Bestellung nur aufrechnen, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 3 Lieferung:
1. Lieferfristen oder Liefertermine gelten nur annähernd, es sei denn, dass sie in der Auftragsbestätigung oder sonst ausdrücklich als verbindlich zugesagt wurden.
2. Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung, bei einer Änderung des Auftrages mit dem Datum der Bestätigung der Auftragsänderung. Wenn eine An- oder Teilzahlung oder Materialbeistellung des Kunden vereinbart ist, beginnt die Lieferfrist erst mit dem Eingang der An- oder Teilzahlung und/oder der Materialbeistellung. Der Fristlauf beginnt ferner erst mit der Erfüllung sonstiger Kundenpflichten wie z. B. der Freigabe einer technischen Zeichnung oder der Schaffung notwendiger (technischer) Voraussetzungen wie etwa Strom- oder Wasseranschlüsse. Vorstehende Regelungen gelten entsprechend für die Verlängerung der Lieferfrist, wenn diese kalendermäßig bestimmt oder bestimm-bar ist.
3. Falls durch Einwirkung höherer Gewalt oder sonstige von uns nicht zu vertretender unvorhergesehene Ereignisse die Ausführung des Auftrages verzögert wird, verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Störung, über die wir den Kunden unverzüglich unterrichten. Im Übrigen bleibt der Vertrag unverändert bestehen. Bei über 6 Wochen an-dauernder Störung können beide Parteien vom Vertrag zurücktreten. Werden wir selbst nicht beliefert, obwohl wir am Tage der Auftragsbestätigung bei zuverlässigen Lieferanten (eine) deckungsgleiche Bestellung(en) aufgegeben haben, werden wir von unserer Leistungspflicht frei und können vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt nicht, soweit die Nichtbe-lieferung von uns in irgendeiner Form zu vertreten ist. Wir sind verpflichtet, den Besteller über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten und werden jede schon erbrachte Gegenleistung des Bestellers unverzüglich erstatten.
4. Technische Änderungen, insbesondere Konstruktions- und Formänderungen, die ohne Auswirkungen auf die technische Funktion des Gerätes sind, bleiben im Rahmen des Zumut-baren vorbehalten. Gleiches gilt für notwendige technische Änderungen, die der technischen Verbesserung oder der Anpassung an gesetzliche Vorgaben dienen.
5. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, sind wir berechtigt, den daraus entstehenden Schaden und uns entstandene Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Außerdem geht im Fall des Annahme- oder Schuldnerverzuges die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem der Annahme- oder Schuldnerverzug eintrat.
6. Bei Vorliegen eines Fixgeschäfts i.S.d. § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder von § 376 HGB oder wenn der Kunde infolge eines von uns zu vertretenden Lieferverzuges berechtigt geltend machen kann, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung nicht mehr besteht, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.
7. Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlich oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
8. Bei Lieferverzug aufgrund der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haften wir ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei unsere Haftung auch insoweit auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt ist.
9. Weitere gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
§ 4 Gefahrübergang:
1. Vorbehaltlich besonderer Vereinbarung ist die Lieferung „ab Werk“ vereinbart.
2. Die Verpackung der Ware erfolgt durch uns auf Kosten des Kunden. Auf Wunsch und Kosten des Kunden versichern wir die Lieferung durch eine Transportversicherung.
1. Soweit der Kunde Kaufmann ist, setzt die Geltendmachung von Mängelrechten des Kunden voraus, dass der Kunde seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rü-gepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
2. Bei Vorliegen eines Mangels der Kaufsache sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form der Nachlieferung oder Mangelbeseitigung berechtigt. Im Fall der Mangelbeseiti-gung tragen wir die erforderlichen Aufwendungen nur bis zur Höhe des Kaufpreises.
3. Ist der Kunde ein Unternehmer (§ 14 Abs. 1 BGB), so ist die Gewährleistung bei gebrauchten Sachen ausgeschlossen, bei neuen Produkten beträgt sie 1 Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes.
4. Dieser Abschnitt (§ 5 Gewährleistung) gilt nicht für die Haftung auf Schadensersatz. Für diese Ansprüche gilt § 6 (Haftung).
1. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit auch unserer Vertreter o-der Erfüllungsgehilfen beruhen oder wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatz-haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
2. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt ebenso unberührt wie auch die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsge-setz, aus der Übernahme einer Garantie oder bei arglistigem Handeln.
3. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Scha-densersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzung oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden. Dies gilt auch, wenn der Kunde anstelle des Anspruchs auf Schadensersatz statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
4. Die Begrenzung der Schadensersatzhaftung gilt auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Arbeitnehmer, Beauftragten oder Erfüllungsgehilfen.
1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. Soweit der Kunde Un-ternehmer ist, ist er verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln und zum Neuwert gegen Elementarschäden und Diebstahl zu versichern. Etwaige Wartungen hat der Kunde auf seine Kosten durchzuführen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts durch uns gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, wenn sich der Kunde in Zahlungsverzug befindet o-der sonst eine erhebliche Pflicht verletzt hat, es sei denn, dass wir dies ausdrücklich erklären.
2. Die Weiterveräußerung der Vorbehaltsware ist dem Kunden, der Unternehmer ist, nur im gewöhnlichen Geschäftsgang und unter der Bedingung gestattet, dass der Kunde einen entsprechenden Eigentumsvorbehalt mit seinem Kunden vereinbart. Zu anderen Verfügungen, wie Sicherungsübereignung, Verpfändung, etc. ist der Kunde nicht berechtigt. Der Kunde ist zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung solange berechtigt, wie er den Verpflichtungen uns gegenüber nachkommt und unsere Forderungen nicht gefährdet sind. Unsere Befugnis zur Einziehung der Forderung bleibt jedoch unberührt. Wir werden jedoch hiervon keinen Gebrauch machen, solange der Kunde seinen Zah-lungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät oder seine Zahlungen einstellt.
3. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde bereits jetzt bis zur Erfüllung unserer Ansprüche die ihm aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen an uns ab. Die Abtretung ist auf die Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware beschränkt, wenn die Vorbehaltsware zusammen mit anderen Waren verkauft wird. Auf unser Verlangen hin sind sämtliche Informationen und Unterlagen, die zur Geltendmachung von Ansprüchen gegen den Dritten erforderlich sind, zu geben bzw. herauszugeben und die Abtretung dem Dritten anzuzeigen. Auch wir sind zur Anzeige der Abtretung berechtigt.
4. Wir verpflichten uns zur Freigabe der übertragenen Sicherheiten, wenn der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 10% übersteigt.
5. Der Kunde wird uns bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter unverzüglich schriftlich benachrichtigen. Der Kunde wird uns von den Kosten einer Drittwiderspruchsklage gem. § 771 ZPO freistellen, soweit diese nicht von dem Dritten erlangt werden können.
§ 8 Mitwirkungspflichten bei Montagen:
1. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass eine freie und befestigte Zufahrt mit hinreichender Tragfähigkeit besteht. Für die Montage, Inbetriebnahme und Probebetrieb benötig-ter Strom, Wasser, Gas, Sauerstoff o. ä. hat der Kunde kostenlos zur Verfügung zu stellen.
2. Bis zum Montagetermin wird der Kunde die Baustelle wie vereinbart vorbereiten. Hierzu gehören neben etwa erforderlichen Fundamentarbeiten etc. auch die Herstellung von er-forderlichen Ver- und Entsorgungsleitungen für Wasser, Abwasser, Öl, Gas, Druckluft, etc. gem. unserer Anforderung. Der Kunde ist für die Einhaltung von gesetzlichen oder be-hördlichen Vorschriften verantwortlich.
§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl:
1. Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz, soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
2. Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden an seinem Sitz zu verklagen.
3. Es wird die Geltung deutschen Rechts vereinbart, einschließlich der Regelungen des UN-Kaufrechts (CISG) in dessen Geltungsbereich.
Capelec Deutschland GmbH | Hirschdorfer Str. 27a | 87493 Lauben | Deutschland | Tel +49 (0) 8334 98 95 323 | Handy +49 (0) 151 61 888 917
Vertriebsbüro : Gewerbestraße 8 | 87787 Wolfertschwenden | Deutschland
Original Ausrüstung Hersteller
Überprüfung von Versionen
Handbücher fertige Produkte

References: § 2

§ 3
 § 286
 § 376

§ 4
 § 377
 § 6
 § 771

§ 8

§ 9