Source: http://ekg-simulator.de/allgemeine-geschaftsbedingungen/
Timestamp: 2019-02-22 06:53:43+00:00

Document:
ECG in motion | Allgemeine Geschäftsbedingungen
Nutzungsbedingungen Softwaredownload ECGinMotion und Angebote der cipm communication and information in pharmacy and medicine gmbh
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf von Software per Download durch die cipm communication and information in pharmacy and medicine gmbh (nachfolgend „cipm“) auf den Seiten www.ekg-simulator.de, www.ecginmotion.com, www.ecginmotion.de, www. ecginmotion.eu, www.ekginmotion.com, www.ekginmotion.de, www.ekginmotion.eu und www.cipm.de.
(2) Ergänzend zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts.
Durch Absenden seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Erwerb der Software per Download ab. Cipm nimmt das Angebot des Kunden durch Übersendung eines Downloadlinks an. Ist die vom Kunden gewünschte Software nicht verfügbar, wird Cipm den Kunden informieren und bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstatten. Eine von Cipm versendete Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern bestätigt lediglich den Inhalt und den Eingang der Bestellung des Kunden.
§ 3 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Lieferung der Software durch Zurverfügungstellung eines Downloadlinks und die Einräumung der Nutzungsrechte nach § 4.
(2) Der Kunde hat vor Vertragsabschluss überprüft, ob die Spezifikation der Software seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Die wesentlichen Funktionsmerkmale und -bedingungen der Software sind auf der Produktdetailseite dargestellt.
§ 4 Rechte des Kunden an der Software
(1) Cipm räumt dem Kunden mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises die in den Lizenzbestimmungen der Software enthaltenen Rechte ein, mindestens jedoch das einfache, unwiderrufliche und nicht unterlizenzierbare Recht, die Software auf einem Speichermedium zu speichern und durch Laden in den Arbeitsspeicher auszuführen.
(2) Die Weitergabe von Software an Dritte, beispielsweise über ein Peer-to-Peer Netzwerk, das Zugänglichmachen, Hochladen oder anderweitige Vertreiben der Software und/oder die Unterstützung solcher Handlungen sind untersagt. Der Kunde darf die Software inkl. der Lizenzschlüssel nur dann an Dritte weitergeben, wenn dies in den Lizenzbedingungen der Software ausschließlich gestattet ist, und nur unter den in den Lizenzbedingungen enthaltenen Voraussetzungen.
(1) Die Bezahlung der Software erfolgt mittels der im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsmethoden.(PayPal u.a.) Soweit in diesem Zusammenhang Daten des Kunden an Dritte (z.B. PayPal, Kreditkartenunternehmen und sonstige Zahlungsanbieter) weitergegeben werden müssen, willigt der Kunde ausdrücklich in die Datenübermittlung zu diesem Zweck ein. Näheres hierzu ergibt sich aus den Datenschutzhinweisen.
(2) Alle Preise verstehen sich inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Der Kunde kann seine Bestellung zu jedem Zeitpunkt abbrechen, bevor das Produkt geliefert wird. Die Lieferung gilt als erbracht, sobald der Kunde die Download‐Links und Aktivierungsschlüssel über die Webseite oder über die Bestätigung per E‐Mail erhalten hat, da die Titel aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§ 7 Haftung Softwarenutzung allgemein
(1) Cipm haftet nicht für Schäden durch Inkompatibilität der Software mit bereits beim Kunden vorhandener Software oder Hardware.
(2) Cipm vertritt nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, ausgenommen bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person sowie bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Fahrlässigkeit haftet Cipm nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 8 Haftungsausschluss ECGinMotion
Der Entwickler schließt jegliche Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieses Programms entstehen, aus. Er weist darauf hin, dass dieses Programm lediglich eine abstrakte Funktionsdarstellung wiedergibt und in keinem Fall geeignet ist, in einem konkreten Einzelfall die Diagnose eines Facharztes zu ersetzen. Für Fehler in den Texten, insbesondere Übersetzungsfehler, wird keine Haftung übernommen.
Copyright: Alle Rechte vorbehalten. Jegliche Software einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts ohne die ausdrückliche, schriftliche Zustimmung des Herausgebers ist unzulässig und wird strafrechtlich und zivilrechtlich verfolgt. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Abfilmen, Speicherung und Verarbeitung des Werkes oder einzelner Teile daraus.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, ist Wessling Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag.
Wessling, April 2013

References: § 3
 § 4

§ 4

§ 7

§ 8
 § 14