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Timestamp: 2017-02-28 18:24:38+00:00

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§ 4 NiRSG, Rauchfreie Einrichtungen der Jugendhilfe Inhaltsübersicht
Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz…§ 4 NiRSG, Rauchfreie Einrichtungen der Jugendhilfe§ 5 NiRSG, Rauchfreie Schulen§ 6 NiRSG, Rauchfreie Heime der Altenhilfe, Pflegeheime und Einrichtungen nach d...§ 7 NiRSG, Rauchfreie Gaststätten§ 8 NiRSG, Sonstige rauchfreie Einrichtungen§ 9 NiRSG, Hinweise§ 10 NiRSG, Durchführung des Nichtraucherschutzes§ 11 NiRSG, Ordnungswidrigkeiten§ 12 NiRSG, Verordnungsermächtigung§ 13 NiRSG, Inkrafttreten
§ 4 NiRSG, Rauchfreie Einrichtungen der Jugendhilfe
§ 4 NiRSGNichtraucherschutzgesetz Rheinland-PfalzLandesrecht Rheinland-PfalzTitel: Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-PfalzNormgeber: Rheinland-PfalzRedaktionelle Abkürzung: NiRSG,RPReferenz: 212-2(1) Alle Gebäude oder Gebäudeteile, in denen im Rahmen der freien oder der öffentlichen Jugendhilfe Tageseinrichtungen für Kinder oder sonstige Einrichtungen für junge Menschen im Sinne des Achten Buches Sozialgesetzbuch untergebracht sind, sowie zu diesen Einrichtungen gehörende Freiflächen sind rauchfrei. Satz 1 gilt für in den betreffenden Gebäuden oder Gebäudeteilen als Wohnung oder Wohnraum genutzte Räumlichkeiten nur, wenn dort Kinder oder Jugendliche im Rahmen von Maßnahmen der Jugendhilfe wohnen.(2) Die Leitung der Einrichtung kann Nutzerinnen und Nutzern der Einrichtung das Rauchen erlauben, wenn aufgrund der Aufgabenstellung der Einrichtung ein Rauchverbot konzeptionell nicht vertretbar ist; § 2 Abs. 2 Satz 2 findet entsprechende Anwendung.Zu § 4: Geändert durch G vom 26. 5. 2009 (GVBl. S. 205).
§ 3 NiRSG, Rauchfreie Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen§ 5 NiRSG, Rauchfreie Schulen

References: § 4

§ 4

§ 4
 § 2
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§ 3