Source: https://www.spochtsfrau.de/agbs/
Timestamp: 2019-08-26 05:11:06+00:00

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Spochtsfrau Design | AGBs
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten – in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Fassung – für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen volljährigen Endverbrauchern im Sinne von § 13 BGB (im Folgenden „Kunden“) und SPOCHTSFRAU, Schillerstraße 53, 41061 Mönchengladbach (im Folgenden „SPOCHTSFRAU“).
SPOCHTSFRAU vertreibt über den Online-Shop (im Folgenden „Shop“) Mode und Accessoires für Frauen und Männer. Die Inhalte auf der Website von SPOCHTSFRAU stellen die Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden mittels Bestellung dar. Ein Vertragsschluss kommt erst mit Versand der Auftragsbestätigung durch SPOCHTSFRAU über die hierin aufgeführten Produkte oder mit Versand der Ware zustande. SPOCHTSFRAU ist berechtigt, einzelne, nicht vorhandene Produkte aus der Bestellung des Kunden herauszunehmen. Der Kunde wird hierauf entsprechend in der Auftragsbestätigung hingewiesen. Ein Vertrag über nicht verfügbare Produkte kommt nicht zustande. Eine eventuelle Überzahlung des Kunden wird unverzüglich von SPOCHTSFRAU erstattet.
Da es sich bei den Produkten nicht um Massenartikel, sondern teilweise um Handarbeit handelt, können geringfügige Abweichungen zu den im Shop und in Medien (z.B. Zeitschriften, Magazinen (on- wie offline), Websites o.ä.) abgebildeten Artikeln auftreten. Die angegebenen Werte (Maße, Abbildungen und sonstige Angaben) sind als Durchschnittswerte anzusehen.
Die angegeben Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen MwSt., bezogen auf das jeweilige Produkt gemäß Beschreibung, nicht bezogen auf ggf. abgebildetes Zubehör sowie exklusive Versandkosten. Die jeweiligen Versandkosten sind bei der Bestellung gesondert ausgewiesen. Versandkosten verstehen sich inklusive Verpackungs- sowie anfallender Entsorgungskosten. Verpackungsmaterial ist Co2-neutral.
Versandkosten Deutschland: EUR 6,90
Versandkosten EU (bis 2kg): EUR 9,90
Versandkosten weltweit (bis 2kg): EUR 16,90
SPOCHTSFRAU liefert ab einem Bestellwert in Höhe von EUR 20,-. Die Lieferung erfolgt sobald wie möglich nach Zahlungseingang bei SPOCHTSFRAU. Lieferant ist DHL, Absender ist SPOCHTSFRAU. Angegebene Lieferdaten sind unverbindliche Schätzungen und begründen keine Liefer- und Leistungstermine. Sollten aufgrund von Umständen, die nicht im Risikobereich von SPOCHTSFRAU liegen oder die SPOCHTSFRAU bei der Annahme der Bestellung des Kunden nicht bekannt waren, Lieferverzögerungen eintreten, so verlängern sich die Lieferfristen in angemessenem Umfang. SPOCHTSFRAU wird den Kunden unverzüglich über etwaige Lieferverzögerungen in Kenntnis setzen.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die Produkte im Eigentum von SPOCHTSFRAU. Der Kunde wird SPOCHTSFRAU umgehend über Änderungen, seine Liquidität betreffend (wie z.B. Pfändungen durch Dritte oder Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden) informieren sowie Dritte auf das Vorbehaltseigentum von SPOCHTSFRAU hinweisen.
Der Kunde haftet für den ordnungsgemäßen Umgang mit den gelieferten Produkten bis zum Zeitpunkt der vollständigen Bezahlung. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen. SPOCHTSFRAU haftet für vorsätzliche und grob fahrlässige Handlungen, für Handlungen mit einfacher Fahrlässigkeit nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (d.h. einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner – Kunde – regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall haftet SPOCHTSFRAU nur für den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden. Vorbezeichnete Regelungen gelten vorbehaltlich des arglistigen Verschweigens eines Mangels, der Übernahme einer Garantie hinsichtlich der Beschaffenheit der Ware. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
9. Belehrung über das Recht zum Widerruf
Im Bereich der Anwendbarkeit fernabsatzrechtlicher Regelungen sowie beim Abschluss von Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu, über welches hiermit wie folgt belehrt wird:
Der Kunde kann seine Willenserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne die Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von SPOCHTSFRAU gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung der Pflichten von SPOCHTSFRAU gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache an folgende Adresse:
Fax: +49 (0) 2161 82 79 32
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewährt oder herausgegeben werden, muss der Kunde insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen sind, der über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von SPOCHTSFRAU zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,- nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenlos. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für SPOCHTSFRAU mit deren Empfang. Besondere Hinweise In den Fällen des § 312d Abs. 4 BGB besteht ein Widerrufsrecht nicht. Dies gilt insbesondere für nach Kundenwünschen angefertigte Produkte.
Für den Fall, dass der Kunde von seinem gesetzlichen Recht zum Widerruf Gebrauch macht, wird vereinbart, dass er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,- nicht übersteigt, oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Die Erhebung, Speicherung und Nutzung personenbezogener Daten über den Shop / die Website von SPOCHTSFRAU erfolgt in Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG), des Rundfunkstaatsvertrags (RStV) sowie der Datenschutzgesetze der Länder und des Telekommunikationsgesetzes (TMG), soweit für das jeweilige Vertragsverhältnis anwendbar.
Die Website von SPOCHTSFRAU, deren Programmierung sowie die verwendeten Grafiken, Logos, Fotos, Texte und dergleichen mehr genießen urheberrechtlichen Schutz. SPOCHTSFRAU hat von den Urhebern die allumfassenden und exklusiven, zeitlich wie räumlich nicht beschränkten Nutzungsrechte hieran erhalten. Jedwede Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwertungshandlung ist daher nur mit ausdrücklicher, vorheriger und schriftlicher Einwilligung von SPOCHTSFRAU gestattet.
Mündliche Nebenabreden zu diesen AGB bestehen nicht. SPOCHTSFRAU behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft – in Schrift- oder Textform – zu ändern. Das Formerfordernis gilt auch für die Abbedingung desselben. Vertragsgrundlage sind die AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung. Bei Änderungen wird SPOCHTSFRAU den Kunden hierauf hinweisen und um Bestätigung der neuen AGB bitten. Sollte der Kunde diese nicht bestätigen, so wird ihm ein Sonderkündigungsrecht hinsichtlich aller etwaig bestehenden Verträge eingeräumt.
14. Sonstiges / Gerichtsstand / Salvatorische Klausel
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Europäischen Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von SPOCHTSFRAU. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht.
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen SPOCHTSFRAU
Das “SPOCHTSFRAU” Firmenzeichen und die Wortbildmarke sind eingetragene Warenzeichen der Firma SPOCHTSFRAU. Alle Rechte vorbehalten.
Das “HACHTERHUND” Firmenzeichen und die Wortbildmarke sind eingetragene Warenzeichen der Firma SPOCHTSFRAU. Alle Rechte vorbehalten.
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References: § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312