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Timestamp: 2018-01-22 00:31:10+00:00

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ARCHIV: Die Strafanzeige der Renate Hartwig gegen Scientology
Ingo Heinemann: Scientology-Kritik Adresse dieser Seite: Hartwig-Strafanzeige1992.htm Zuletzt bearbeitet am 15.6.2010 Beratung | Impressum | zur Homepage | zur Inhaltsseite | AGPF-Spendenkonto <!- Search Google ->
Die Strafanzeige der Renate Hartwig gegen Scientology vom 1.10.1992
Die Strafanzeige der Renate Hartwig gegen Scientology von 1992 diente ihr zunächst viele Jahre zum Beweis zahlreicher Behauptungen über Scientology und den Staat.
2002 hat Hartwig aufgehört, die Scientology-Organisation zu kritisieren.
Danach diente ihr dieselbe Strafanzeige zum Beweis dafür, daß die Scientology-Organisation sich nichts habe zu Schulden kommen lassen.
Hartwig berichtete immer wieder, das Ermittlungsverfahren sei wegen fehlenden Anfangsverdacht eingestellt worden.
Bisher kennt die Öffentlichkeit weder die Strafanzeige, noch das Aktenzeichen oder gar die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft.
Hartwigs Behauptungen lassen sich somit nicht nachprüfen.
Noch im Monat der Erstattung der Strafanzeige schrieb der Hartwig-Verein (vollständiger Wortlaut: Hartwig.htm#AIDS ):
"Am 10. Januar 1992 hat Robin Direkt mit einer Anzeige beim Oberstaatsanwalt beim Justizminister in Stuttgart noch einmal versucht den Generalbundesanwalt auf die staatsgefährdendan Umtriebe dieser Organisation aufmerksam zu machen.
Die mit der Anzeige - sie hat den Charakter einer fertigen Anklageschrift - vorgelegten Beweisunterlagen hätten sofortiges Handeln zur Sicherstellung weiterer Beweise gerechtfertigt. Der Generalbundesanwalt blieb - obwohl Verdunkelungs- und Fluchtgefahr besteht - weiterhin untätig."
"Charakter einer fertigen Anklageschrift"? § 200 der Strafprozessordnung sagt: "Die Anklageschrift hat den Angeschuldigten, die Tat, die ihm zur Last gelegt wird, Zeit und Ort ihrer Begehung, die gesetzlichen Merkmale der Straftat und die anzuwendenden Strafvorschriften zu bezeichnen (Anklagesatz). In ihr sind ferner die Beweismittel ... anzugeben". Hier fehlt so gut wie alles.
Selbstverständlich muss man diese Regeln nicht beachten, wenn man eine Strafanzeige erstatten will.
Es geht vielmehr um Hartwigs Behauptungen über diese Strafanzeige.
1994 schrieb Hartwig in ihrem Buch "Ich klage an" (Seite 95 in der ersten Auflage, Seite 99 in der Taschenbuchausgabe, im Kapitel "Staatlich bezahlte Schweiger"):
"Robin Direkt stellte (...) am 10. 1. 1992 beim Justizministerium Stuttgart Strafantrag gegen Scientology wegen Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung. Wir gaben dem Staatsanwalt unser Beweismaterial direkt in die Hand und stellten den Strafantrag auch gleich bei Generalbundesanwalt Alexander von Stahl, da wir der Überzeugung waren und sind, daß Scientology eine bundesweit operierende kriminelle Vereinigung ist. Oberstaatsanwalt Mayer sprach daraufhin mit Betroffenen, die ich ihm vermittelte. ..."
Ein Aktenzeichen nennt sie nicht. 1994 jedenfalls scheint das Ermittlungsverfahren noch im Gang gewesen zu sein.
Im Robin Direkt Report vom Juli 1994 (Hartwig.htm#RDRJuli94) schrieb Hartwig:
"Der Münchhausen der Scientologen schreibt weiter, in der Stuttgarter Strafanzeige gäbe es nicht einmal einen Anfangsverdacht. Diese Behauptung stieß bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart am gleichen Tage (7.7.1994) auf Staunen. Es bestehe sogar sehr wohl ein begründeter Anfangsverdacht, was diese Hartwig'sche Strafanzeige gegen Scientology angeht Das Verfahren läuft weiter in vollen Touren!"
2003 schrieb Renate Hartwig (Hartwig.htm#Anfangsverdacht):
Es geht hier zweifellos um dieselbe Strafanzeige.
Jetzt will Hartwig diese plötzlich als Privatperson erstattet haben.
Die Hartwig-Strafanzeige
Herrn Oberstaatsanwalt Mayer
z.. Weiterleitung an den Generalstaatsanwalt
per Fax: 0711-292026
Anzeige gegen Scientology-Kirche Deutschland e.V., gesetzlich vertreten durch ihren Präsidenten Helmut Blöbaum, Beichstr. 12, in 8000 München 40
Gefährdung das demokratischen Rechtsstaates Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung der Beteiligung der kriminellen Verschleppung Sabotage und möglicherweise sogar wegen Hochverrats und anderer Straftatbestände (§§ 81 - 83, 87, 88, 89, 92, 99 StGB )
Auf der Grundlage der Lehre von L.R. Hubbard unterhält die Organisation, die ihr Hauptquartier in Los Angeles, USA, hat, auf dem Territorium der Bundesrepublik (wie auch in anderen Ländern) eine als -Kirche" getarnte Organisation, deren Ziel es ist, die Weltherrschaft zu erlangen (Anlage 1: Amnestie, S. 23 - 27 u. 35 - 37)
Dazu bedient sie sich einer durch "Redefinition" entwickelten Geheimsprache, mit der sie die Öffentlichkeit, die Behörden und Gerichte über ihre wahren Absichten durch Irreführung hinwegtäuscht. (Siehe auch Verfügung der Staatsanwaltschaft München, AZ 115 JS 4298/84 Seite 2 Punkt 4 und 6).
Die Geheimsprache der Scientologen entspricht nicht der deutschen Umgangssprache. Die Definitionen der Geheimsprache werden erläutert in L.R. Hubbards Büchern:
"Erweiterte Verwaltungaglossar"
"Fachwortsammlung für Dianetics und Scientology"
und "Einführung in die Ethik der Scientology"
(diese Bücher sind im Gegensatz zu anderen Werken Hubbarde nicht frei verkäuflich. Ihr Erwerb ist an den Nachweis von Fähigkeiten gebunden, die ein Scientologe erst durch ein in Stufen gegliedertes Studium erlangt und die durch "Auditing" überwacht werden).
Zum Beispiel bedeutet "Ethik" nach DUDEN in unserer Umgangssprache Philosophie u. Wissenschaft von der Sittlichkeit; Sittenlehre. Bei Scientology hat "Ethik" sieben verschiedene Erklärungsinhalte (Anlage 2, Seite 33 u. 34 aus: Erweitertes Verwaltungsglossar" und Seite 29 der "Fachwortsammlung").
(Die "Ethik-Abteilung" ist der Geheimdienst der Scientologen. Eine Schilderung, wie diese Abteilung Mitglieder anwirbt und mit welcher Aufgabenstellung zeigt Anlage 3)
Das Buch "Einführung in die Ethik der Scientology" von L.R. Hubbart beschreibt in der Geheimsprache der Scientologen die Arbeitsweise des Geheimdienstes und enthält Beweise für die Aushöhlung unserer freiheitlich demokratischen Rechtsordnung. Das geschieht nach der Lehre Hubbart's u.a. dadurch, daß die Autorität des Staates untergraben und ihm die finanziellen Mittel entzogen werden. Außerdem ist beabsichtigt, die Schlüsselstellungen der Wirtschaft durch Scientology zu kontrollieren.
2. Untergrabung der staatlichen Gewalt
2.1 "Kirche" Scientology
Nach der Lehre Hubbard's ist z.B. der Lohnabzug durch Steuern eine Bestrafung. Wer viel leistet (viel verdient) zahlt viel Steuern und wird so höher bestraft als jemand mit niedrigen Einkommen (Anlage 4: Seite 175 a.a.O. und Bulletin des internationalen Managements Nr. 7). Hubbards Konsequenz: Er erklärte seine Organisation zur Kirche, da die Einnahmen aus dem Verkauf von Dienstleistungen (Auditing) und Büchern nicht versteuern zu müssen. Außerdem enthalten die Arbeitsverträge der Mitarbeiter keine Abzüge für Sozialabgaben. Mit dieser z.Zt. offenbar legalen Steuerhinterziehung schädigt er den Staat gleich doppelt: Die Mitarbeiter sind weder kranken- noch rentenversichert und fallen (der von Staat zu finanzierenden) Sozialhilfe zur Last.
Damit sabotiert Scientologie den wirtschaftlichen Bestand der Bundesrepublik Deutschland ( §§ 87, 88 StGB).
2. 2 Unterwanderung staatlicher Organe
In der vom Baden-Württembergischen Inneministeerium herausgegebenen POLIZEI ZEITUNG warnte der Innenminister vor einer Unterwanderung der Polizei durch Scientology. Der Verdacht, daB sachkundige Beamte in der "Kommission für Polizeireform" dieser Organisation bereits tätig sind, ist durch den Kenntnisstand von ROBIN DIREKT erwiesen (das Büro von ROBIN DIREKT wurde laut Pressebericht von ehemaligen LKA-Beamten, jetzt angestellt bei Scientology, observiert).
Welche Konsequenzen sich für diese Beamten ergeben, ist in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nachzulesen: Danach liegt ein Dienstvergehen vor, wenn ein Beamter nachweisbar seine Amtspflicht verletzt, die u.a. darin besteht, daß er "sich durch sein gesamtes Verhalten zu der freiheitlich demokratischen Grundordnung in Sinne des Grundgesetzes bekennt und für deren Erhaltung eintritt".
"Die Pflichtverletzung kann nicht nur in Aktivitäten, sondern auch in einem Unterlassen bestehen"
In dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Mai 1975 (damals ging es um die Verfassungstreue von DKP-Mitgliedern), das der damalige Bundesinnenminister als ein prognostisches Urteil bezeichnete, legt nicht nur den Rahmen der Anforderungen fest, die an Personen gestellt werden, die sich um eine Beschäftigung beim Staat bewerben, es ist auch der Rahmen für die Treuepflicht für alle in Staatsdienst stehenden Beamte.
Die Mitglieder von Scientology anerkennen mit ihrer Unterschrift unter den Aufnahmeantrag ein Gesetzeswerk, das die absolute Priorität hat, und über dem Grundgesetz, den BGB und StGB steht. Das heißt, für Scientologen haben die Rechtsnormen unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung überhaupt keine Bedeutung mehr. Sie bedienen sich ihrer nur, wenn sie daraus für die Expansion ihrer Organisation einen Vorteil erwirken können.
Durch "Auditing", einer Art "Gehirnwäsche" wobei mittels einer Hypnosetherapie Befehle eingepflanzt werden können, bringt Scientology seine Mitglieder in totale Abhängigkeit. Die ROBIN DIREKT vorliegenden Dokumente belegen, daß auditierte Beamte bereits ihre Amtspflichten verletzen. Damit entwickelte Scientology unseres Erachtens eine neue Qualität von terroristischen Handlungen, die von den bisherigen Strafgesetzen nicht erfaßt werden.
2.3 Scientology und Bundeswehr
Auditierte Soldaten gehorchen den Befehlen der Auditoren, nicht ihren Vorgesetzten. Scientologen in der Bundeswehr bedeuten ein nicht kalkulierbares Risiko für die innere wie auch die äußere Sicherheit der Bundesrepublik, vornehmlich dann wenn die auditierten Personen Befehlsgewalt haben.
2.4 Rechtsprechung im Scientology-Staat
Die von Hubbard gelehrte Rechtsordnung ist als totalitär zu bezeichnen, es gibt nur Gehorsam (Anlage 5, Seite 25 - 27 a.a.O.). Oberstes Gesetz ist Scientology. Jedes Handeln von Individuen hat sich am Nutzen für Scientology zu orientieren. Unter diesem Gesichtspunkt gilt in der Organisation das Kha-Khan-Prinzip (HUBBARD COMMUNICATIONS OFFICE; HCO POLICY LETTER OF 25. MAY 1982). Mord wird nicht geahndet, wenn er für die Organisation von Nutzen war. Rechtsanwalt von Jan plädierte am 21. November 1991 bei einer Podiumsdiskussion in der Stadthalle Biberach öffentlich für die Einführung dieses Prinzips in Deutschland.
3.5 Erschütterung des Vertrauens in die Justiz - Scientologen als Rechtsanwälte
Rechtsanwälte sind Organ der Rechtspflege und setzen die Befähigung zu» Richterart voraus. Scientologen als Rechtsanwälte unterstehen den Scientology-Gesetzen (siehe 2.2). Für sie ist der Tatbestand des Parteiverrats (§ 356 StGB) geboten, wenn die Gegenpartei ein Scientologe ist. Vor Konsequenzen schützt das Kha-Khan-Prinzip.
Das AG Biberach verkündete ohne Anhörung der klagenden Partei (Nichtscientologe) unerwartet beim Anhörungstermin (ohne Ladung der Parteien oder Zeugen) das Urteil zu Gunsten der Beklagten (Scientologe). Das Urteil beschäftigt jetzt das Bundesverfassungsgericht (AZ1 BVR 1452/91), weil das Grundrecht auf rechtliches Gehör (Art.103 I GG) verletzt worden ist.
3.0 Verfassungsfeindliche Handlungen von Scientology
3.1 Beeinflussung des Parlaments
In Rahmen des "Kreuzzug 1991" startete das OT-ACTION COMMITEE HAT unter dem Stichwort "Bonn Projekt" eine Kampagne der Scientologen um Einfluß auf Abgeordnete zu nehmen. Diese Aktion war eine Vorstufe (Teil l), um Personen (in diesem Fall Abgeordnete) zu "handhaben" (Anlage 6).
3.2 Stuttgarter Landtag
Am 12. Oktober 1991 fand in Stuttgarter Landtag eine Anhörung zu Scientology statt. Es war der Auftakt für den Bericht der Landesregierung zu diversen Anfragen zum Thema Scientology. Nach dem Referat der Vorsitzenden von ROBIN DIREKT erhielt sie von der Scientology-Kirche Deutschland e.V. eine Unterwerfungserklärung, in der ihr untersagt wird, ihre Äußerungen zu wiederholen (Anlage 7).
Damit versuchte die Organisation das in der Verfassung verbriefte Grundrecht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 GG) hier sogar die freie Rede im Parlament zu unterbinden. Der Scientology-Anwalt Wilhelm Blümel, München, hat seine Mandantin von dieser verfassungsfeindlichen Handlung nicht abgehalten.
3.3 6rundrechtsverletzung Art. 6 GG
Die Familie genießt den Schutz des Grundgesetzes (Art.6). Die Lehre des L.R. Hubbard schreibt den Abbruch der Verbindung vor, wenn der nicht scientologische Partner nicht zu "handhaben" ist. (Anlage 8 Seite 144 ff a.a.O.)
lm Laufe bestimmter Ausbildungsprogramme dürfen Ehepartner keinerlei Kontakt haben. (Anlage 9) Weitere Beweismittel haben wir in unseren Unterlagen, wir bieten hiermit der Staatsanwalt Akteneinsicht an.
3.4 Verstoß gegen GG Art. 1 u. 2 (Menschenwürde) und StGB § 234
Aus Opferberichten liegen Schilderungen vor, dergestalt, daß Scientology auditierte Personen in "geschlossene" Unterkünfte verbringt und den Angehörigen die Kontaktaufnahme verweigert Darin ist ein Verstoß gegen das GG Art. 1 u. 2. wie auch § 234 StGB zu sehen. Diese Handlungen gehören zu den Strafritualen der
Scientologen, wie in dem Bericht "Hubbards Straf-Kompanie" (Anlage 10) beschrieben ist. Zu diesem Zweck werden i.S. der Scientology-Gesetze straffällig gewordene Personen außer Landes gebracht.
Beweis: Zeugenaussage, über ROBIN DIREKT Zu laden.
Überall da wo Scientologen mit Nichtscientologen Kontakt haben, werden von ihnen, ihrer Satzung gemäß, "Wissensberichte" verlangt. Diese sind inhaltlich gleichzusetzen mit den Stasi-Akten (Anlage 9 Seite 193 ff a.a.O.). Ein Datenschutzrisiko stellt jeder Scientologe dar, weil diese Wissensberichte von der Ethikabteilung abgeliefert werden müssen. Ob Computerfachleute, Arzt- oder Apothekenhelferin, Behördenangestellte oder Briefträger: Jeder Scientologe hat Daten über Nichtscientologen abzuliefern. Z. B. kann eine weggeworfene Tablettenschachtel Hinweise auf eine Erkrankung einer Person geben, durch die diese durch Erpressung, Nötigung oder zur Datenbeschaffung "gehandhabt" werden kann (s. auch Anlage 3 u. 11d).
5. Vorbereitung Strafbarer Handlungen
Scientology nimmt über Angehörige Kontakt zu Personen auf, die sich im Strafvollzug befinden. Getarnt als Karitative Einrichtung, die vorgibt bei der Rehabilitation helfen zu wollen, wird Hubbards Ideengut in die Strafanstalten gebracht. Auf diese weise werden Straftäter mit besonderen "Fähigketien" für die Abteilung "Ethik" selektiert und nach ihrer Entlassung aus dem Strafvollzug innerhalb Scientology "weitergebildet", um sie entsprechend ihrer Fähigkeiten, das heißt ihrer begangenen Straftaten, weiterzubeschäftigen.
Beweis: Zeugenaussage, zu laden über ROBIN DIREKT
6. Unterwanderung von Wirtschaftsunternehmen durch Tarnorganisationen
Die Wirtschaft wird, wie z. B. in Wiesloch geschehen, durch WISE -Lizenznehmer durch Scientology infiltriert. WISE steht für
S - Scientology
E - Enterprises
Diese WISE-Lizenznehmer bieten der Wirtschaft als "Unternehmensberater" Personalschulungen, Führungs- u. Verkaufsseminare an, in denen - ohne daß es die Teilnehmer wissen - nach der Hubbard-Lehre geschult wird. Auf diese Weise werden die Wirtschaftsunternehmen automatisch von der Scientology-Kirche e.V. vereinnahmt.
7. ScientologyN Neue Heimat für Stasi-Mitarbeiter
Die Denkstrukturen von Stasi-Mitarbeitern entsprechen genau den Anforderungen, die Scientology verlangt (absoluter Gehorsam, ge-
naues Befolgen von Anweisungen und Befehlen). Ihre Vorbildung ist ein hervorragender Nährboden für Scientology. Aus diesem Grund .forciert Scientology den Ausbau seiner Organisation in den neuen Bundesländern zumal noch existierende Stasi-Einrichtungen von Scientology übernommen werden können. Laut Spiegel (45/91) hat die Firma Heilig, die bei Rostock einen Zweigbetrieb unterhält, Scientology mit monatlich 1 Million DM unterstützt. Desweiteren ist Karl-Erich Heilig in der lmpact-Liste Nr. 37 mit einer 250.000 $ (Dollar!) - Spende für die Kriegskasse von Scientology aufgeführt. Die Familie seines Geschäftsführers Detlef Foullois steht mit 590.000 $ in dieser Liste.
Die Firmeninhaber Gerhard und Sabine Haag, Stahlbautechnik Esslingen haben laut dieser Liste 350.000 $ in die Kriegskasse eingezahlt.
Der ehemalige Geschäftsführer der Firma F&W, in 7407 Ergenzingen, [Name weggelassen, Heinemann] hat 177.000 DM unterschlagen und laut Liste 40.000 $ eingezahlt.
ROBIN DIREKT liegt die Aussage eines Opfers vor, den Scientology mit einer falschen Bestätigung zum Kreditbetrug (65.000 DM) veranlaßt hat.
Aus der Kriegskasse werden alle Aktionen der Ethik-Abteilung (Verleumdungs- und Rufmordkampagnen, Observierungen, Attentate) gegen Kritiker an Scientology finanziert. Die Unterlagen von ROBIN DIREKT enthalten die Beweise, zu allen Fragen, die den Bundestag in der Anhörung am 17.9.91 zum Thema Scientology behandelt hat, um ein Verbot zu erwirken.
Allein der volkswirtschaftliche Schaden durch Scientology, beweisbar aus den Unterlagen von ROBIN DIREKT, rechtfertigt das sofortige Einschreiten der Staatsanwaltschaft und unsere Annahme für das Vorliegen der genannten Straftatbestände.
Renate Hartwig (Bundesvorsitzende)
Lothar Besser (Vorstandsmitglied)
Pfaffenofen, 10.01.1992
c/c Generalbundesanwalt
1. Version dieser Seite installiert am 4.9.2003

References: § 200
 Art. 6
 Art. 1
 § 234
 Art. 1
 § 234