Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17300-VO-Aufteilung-Schluesselmassen-2018
Timestamp: 2018-11-20 12:45:58+00:00

Document:
REVOSax Landesrecht Sachsen - VO Aufteilung Schlüsselmassen 2018
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Aufteilung der Schlüsselmassen nach § 4 des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes im Jahr 2018
Vollzitat: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Aufteilung der Schlüsselmassen nach § 4 des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes im Jahr 2018 vom 8. Juni 2017 (SächsGVBl. S. 323)
zur Aufteilung der Schlüsselmassen nach § 4 des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes im Jahr 2018
Auf Grund des § 31 Absatz 8 des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Januar 2013 (SächsGVBl. S. 95), der durch Artikel 1 Nummer 26 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 364) geändert worden ist, verordnet das Staatsministerium der Finanzen im Benehmen mit dem Staatsministerium des Innern und nach Anhörung des Beirates für den kommunalen Finanzausgleich gemäß § 34 Absatz 2 des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes:
Die für allgemeine Schlüsselzuweisungen nach den §§ 5 bis 14 des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes zur Verfügung stehende Schlüsselmasse beträgt 2 436 010 698 Euro. Sie wird wie folgt aufgeteilt:
allgemeine Schlüsselzuweisungen an kreisangehörige Gemeinden (§§ 6 bis 9 des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes) 816 112 2620Euro,
allgemeine Schlüsselzuweisungen an Kreisfreie Städte (§ 10 des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes) 990 711 500 Euro,
allgemeine Schlüsselzuweisungen an Landkreise (§§ 11 bis 14 des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes) 629 186 936 Euro.
Die für zweckgebundene investive Schlüsselzuweisungen nach § 15 des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes zur Verfügung stehende Schlüsselmasse beträgt 380 275 102 Euro. Sie wird nach § 4 Absatz 5 Satz 2 des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes wie folgt aufgeteilt:
investive Schlüsselzuweisungen an kreisangehörige Gemeinden 124 109 238 Euro,
investive Schlüsselzuweisungen an Kreisfreie Städte 219 687 400 Euro,
investive Schlüsselzuweisungen an Landkreise 36 478 464 Euro.
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft und mit Ablauf des 31. Dezember 2018 außer Kraft.
SächsGVBl. 2017 Nr. 10, S. 323
Fsn-Nr.: 50-3.1:2017
Quelle: REVOSax http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/17300-VO-Aufteilung-Schluesselmassen-2018 Stand vom 20.11.2018

References: § 4
 § 4
 § 4
 § 31
 § 34
 § 15
 § 4