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Timestamp: 2018-07-22 11:29:52+00:00

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Vorwort : Die gemischten und verbundenen Verträge im Internationalen Privatrecht
Vorwort : Die gemischt...
Die gemischten und verbundenen Verträge im Internationalen Privatrecht
Melanie Kaspers
Dieses Buch bietet ein praktikables Konzept für die Anknüpfung gemischter und verbundener Verträge vor dem Hintergrund der Rom I-Verordnung. Gemischte Verträge erfordern in der Regel eine Schwerpunktbestimmung, für die die Autorin einen Katalog von greifbaren Kriterien aufstellt. Verbundene Verträge können auch einen verbraucherrechtlichen Bezug haben. Sie sind gemäß Art. 6 Rom I-VO anzuknüpfen. Für Fälle, in denen die Verbrauchereigenschaft verneint wird, befürwortet die Autorin eine akzessorische Anknüpfung nach Art. 4 Abs. 3 Rom I-VO und setzt sich dabei umfassend mit dem in der Literatur verlangten Erfordernis der Parteiidentität auseinander.
978-3-653-94941-4
https://doi.org/10.3726/978-3-653-06036-2
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. XXXVIII, 178 S.
1. Im deutschen Recht
2. Im französischen Recht
3. Im englischen Recht
4. Zusammenfassung und Stellungnahme
1. Typischer Vertrag mit andersartiger Nebenleistung
2. Typenkombinationsvertrag
3. Vertrag mit atypischer Gegenleistung
4. Typenverschmelzungsvertrag
a) Absorptionstheorie
b) Kombinationstheorie
a) Koppelung aus spezifizierten (Art. 4 Abs. 1 Rom I-VO) und nicht spezifizierten Vertragsbestandteilen
aa) Lösung streng nach Gesetz: Art. 4 Abs. 2 Rom I-VO
(1) Klassifizierung
(2) Abweichende Anknüpfungskriterien
(3) Ausstrahlungswirkung des in Art. 4 Abs. 1 Rom I-VO vorgesehenen Anknüpfungsmomentes
(1) Objektive dépeçage als Spezialfall der Anknüpfung nach der charakteristischen Leistung
(2) Schwerpunktanalyse
ee) Stellungnahme
c) Nicht von Art. 4 Abs. 1 Rom I-VO erfasste Vertragsbestandteile
d) Kumulation mit nicht von der Rom I-VO erfassten Vertragsbestandteilen
e) Zusammenfassung und Stellungnahme
a) Überblick der Rechtslage in Deutschland
b) Überblick der Rechtslage in Frankreich
c) Überblick der Rechtslage in England
a) Situation in Deutschland
b) Situation in Frankreich
c) Situation in England
aa) § 358 BGB
bb) § 360 BGB n.F.
a) Darlehenszweck
b) Wirtschaftliche Einheit
2. Frankreich: Unionsrechtlicher Begriff
a) Debtor-creditor supplier agreements for restricted use
b) Debtor-creditor supplier agreements for unrestricted use
a) Grammatikalische Auslegung
b) Historische Auslegung
c) Systematische Auslegung
d) Teleologische Auslegung
a) Vertragsautonomer Verbraucherbegriff
aa) Der Verbraucherbegriff im deutschen Recht
bb) Der Verbraucherbegriff im französischen Recht
cc) Der Verbraucherbegriff im englischen Recht
3. Zusammenfassung und Stellungnahme
aa) Ausdrückliche Rechtswahl
(2) Durchschlagen einer ausdrücklichen bzw. konkludenten Rechtswahl auf den verbundenen Vertrag
aa) Grundsatz der Abspaltbarkeit bei kumulativer Rechtswahl
(1) Art. 46 b EGBGB
(2) Art. 6 Rom I-VO
(3) Verhältnis zwischen Art. 6 Rom I-VO und Art. 46 b EGBGB
2. Kollisionsrechtliche Sonderregelung des Art. 6 Rom I-VO
a) Getrennte Anknüpfung nach charakteristischer Leistung gem. Art. 4 Abs. 1 bzw. 2 Rom I-VO
aa) Stellungnahme für eine akzessorische Anknüpfung
bb) Gegenargumente
cc) Eigene Stellungnahme
C. Fazit und Regelungsvorschlag
Diese Arbeit lag der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln im Juni 2014 als Dissertation vor. Für die Drucklegung konnte die bis Juni 2015 veröffentlichte Rechtsprechung und Literatur im Wesentlichen berücksichtigt werden.
Die Anregung für das hier behandelte Thema stammt von meinem Doktorvater Prof. Dr. Heinz-Peter Mansel. Aufgrund der bislang nur sehr eingeschränkten wissenschaftlichen Resonanz verbundener Verträge im Internationalen Privatrecht konnte ich mich für dieses Thema in besonderem Maße begeistern.
Von dem Hintergrund der Arbeit losgelöst bleibt dann noch der Dank.
Kapitel 1. Die gemischten Verträge im Internationalen Privatrecht
A. Gemischte Verträge im System des nationalen Schuldvertragsrechts
II. Rechtliche Behandlung: Typenabgrenzung bei gemischten Verträgen
III. Arten von gemischttypischen Verträgen
B. Grenzüberschreitende gemischte Verträge
II. Rechtliche Behandlung
1. Allgemeine Ansätze und Grundsatzentscheidung für die Rom I-VO
2. Differenzierung nach Fallgruppen innerhalb des Systems der Rom I-VO
b) Kumulation von spezifizierten Vertragsbestandteilen nach Art. 4 Rom I-VO
bb) Analyse/Aufdeckung der (sich daraus ergebenden) Probleme und Fragwürdigkeiten
cc) Lösungswege
dd) (Endgültiges) Bestimmen der charakteristischen Leistung
Kapitel 2. Die verbundenen Verträge im Internationalen Privatrecht
A. Verbundene Verträge im System des nationalen Schuldvertragsrechts
II. Unionsrechtliche Vorgaben und gesetzliche Umsetzung
2. Grundsatz der Vollharmonisierung und überschießende Umsetzungen
3. Richtlinienkonformität
III. Kriterien des verbundenen Vertrages
1. Deutschland: Darlehenszweck und wirtschaftliche Einheit
3. England: Debtor-creditor supplier agreements
B. Grenzüberschreitende verbundene Verträge
I. Begriff und Reichweite des verbundenen Vertrages unter der Rom I-VO
1. Ermittlung anhand der einschlägigen Auslegungsgrundsätze
2. Der Begriff des Verbrauchers unter der Rom I-VO
b) Der Verbraucherbegriff aus rechtsvergleichender Sicht
II. Die kollisionsrechtliche Anknüpfung verbundener Verträge unter der Rom I-VO
1. Auswirkungen einer Rechtswahl auf den verbundenen Vertrag
a) Ausdrückliche und stillschweigende Rechtswahl
bb) Stillschweigende Rechtswahl
b) Grenzen einer Rechtswahl
bb) Zwingende Normen in Verbraucherbinnensachverhalten
3. Objektive Grundsatzanknüpfung für verbundene Verträge
b) Akzessorische Anknüpfung an den Hauptvertrag nach Art. 4 Abs. 3 Rom I-VO

References: Art. 6
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 4
 § 358
 § 360
 Art. 46
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 46
 Art. 6
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 4