Source: https://www.haufe.de/thema/kindeswohl/pc/?page=2
Timestamp: 2020-08-04 17:13:52+00:00

Document:
Betriebserlaubnis / 5 Widerruf/Rücknahme der Betriebserlaubnis
Eine bereits erteilte Betriebserlaubnis muss zurückgenommen werden, wenn das Kindeswohl in der Einrichtung gefährdet ist und die Gefährdung nicht durch Beratung oder Auflagen abgewendet werden kann. Ein Widerruf kommt in Betracht, wenn die Gefährdung erst vorliegt, nachdem die Betriebserlaubnis erteilt wurde. Die Erlaubnis kann zurückgenommen werden, wenn sie von Anfang an n...mehr
Schutzauftrag / 1 Gefährdung eines Kindes oder Jugendlichen
Erhält der Jugendhilfeträger Hinweise darauf, dass das Kindeswohl möglicherweise gefährdet ist, muss er zunächst diesen nachgehen, um dann die Situation qualifiziert einschätzen zu können. 1.1 Gewichtige Anhaltspunkte Der Jugendhilfeträger muss erst handeln, wenn gewichtige Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Kindeswohl gefährdet sein könnte. Dies ist der Fall, wenn das kö...mehr
Hilfe zur Erziehung / 2.1 Wohl des Minderjährigen
Eine dem Wohl des Minderjährigen entsprechende Erziehung ist nicht gegeben, wenn der Personensorgeberechtigte seiner Erziehungsverantwortung nicht mehr eigenständig nachkommt. Aus dieser Situation heraus muss bei dem Minderjährigen eine Fehlentwicklung oder ein Rück- bzw. Stillstand der Persönlichkeitsentwicklung drohen oder bestehen. Dieser sogenannte erzieherische Bedarf m...mehr
Schutzauftrag / Zusammenfassung
Begriff Eltern haben das Recht und die Pflicht, ihre Kinder zu erziehen. Im Interesse der Kinder wacht die staatliche Gemeinschaft darüber, um (spätestens) dann einzugreifen, wenn die Eltern dazu nicht in der Lage oder nicht willens sind. Diese beiden Prinzipien sind verfassungsrechtlich verbürgt. Deshalb muss der Jugendhilfeträger hier besondere Vorgaben beachten. Eingriffe...mehr
Begriff Der Träger einer Einrichtung, in der Kinder oder Jugendliche ganztägig oder für einen Teil des Tages betreut werden oder Unterkunft erhalten, benötigt eine Betriebserlaubnis. Die Erlaubnis dient dem Schutz von Kindern und Jugendlichen und wird erteilt, wenn in der Einrichtung das Kindeswohl gewährleistet ist. Wird eine Einrichtung ohne eine Betriebserlaubnis geführt,...mehr
Jung, SGB VIII § 42 Inobhutnahme von Kindern und Jugendl ... / 2.2.2 Dringende Gefahr für das Kindeswohl
Rz. 5 Nach Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ist ein Kind bzw. Jugendlicher in Obhut zu nehmen, wenn eine dringende Gefahr für das Kindeswohl die Inobhutnahme erfordert. Die Polizeigesetze der Länder enthalten Regelungen, wonach die Polizei Minderjährige, die sich der Obhut der Sorgeberechtigten entzogen haben, in Gewahrsam nehmen kann, um sie den Sorgeberechtigten oder dem Jugendamt zuzu...mehr
Jung, SGB VIII § 27 Hilfe zur Erziehung / 2.1.4.1 Erziehungsgefährdung – erzieherischer Bedarf – Mangellage
Rz. 20 Ein Anspruch auf Hilfe zur Erziehung setzt voraus, dass eine dem Wohl des Kindes oder Jugendlichen entsprechende Erziehung nicht gewährleistet ist; erforderlich ist das Vorliegen einer erzieherischen Mangellage (Nellissen, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VIII, 2. Aufl. 2018, § 27 Rz. 42). Entscheidend für den Anspruch auf Hilfe zur Erziehung ist der erzieherische Be...mehr
Jung, SGB VIII § 37 Zusammenarbeit bei Hilfen außerhalb ... / 2.3.2 Unterrichtungspflicht der Pflegeperson nach Satz 2
Rz. 32 Das Überprüfungsrecht zum Schutz des Kindeswohls wird durch die Unterrichtungspflicht der Pflegeperson flankiert und ergänzt. Satz 2 verpflichtet die Pflegeperson, das Jugendamt über wichtige Ereignisse zu unterrichten, die das Wohl des Kindes oder des Jugendlichen betreffen. Ziel ist es, alle sich anbahnenden Gefährdungen des Kindes für das Jugendamt transparent zu m...mehr
Jung, SGB VIII § 16 Allgemeine Förderung der Erziehung i ... / 2.2 Leistungen der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie (Abs. 1 Satz 1 i. V. m. Abs. 2)
Rz. 11 Bei § 16 handelt es sich um eine "Soll-Vorschrift", also eine gesetzliche Bestimmung, die ein Tun oder Unterlassen für den Regelfall vorschreibt und eine Ermessensentscheidung in atypischen Fällen zulässt. Hieraus ergibt sich ein hoher Verpflichtungsgrad des Trägers der öffentlichen Jugendhilfe, da es nur ausnahmsweise in seinem Ermessen steht, Leistungen der allgemein...mehr
Jung, SGB VIII § 44 Erlaubnis zu Vollzeitpflege / 2.1.2 Ausnahmen (Abs. 1 Satz 2 und 3)
Rz. 5 Vom grundsätzlichen Erlaubnisvorbehalt aus Abs. 1 Satz 1 macht Satz 2 Ausnahmen. Die dort genannten Pflegepersonen können ihre Aufgabe also ohne vorherige Erlaubnis aufnehmen. Nach Satz 2 Nr. 1 bedarf die Pflegeperson keiner Erlaubnis, die den Minderjährigen im Rahmen der Hilfe zur Erziehung in einer Tagesgruppe (§ 32 Satz 2) oder in Vollzeitpflege (§ 33) oder – soweit ...mehr
Jung, SGB VIII § 45 Erlaubnis für den Betrieb einer Einr ... / 2.2.1 Beratung zur Mängelabstellung (Abs. 6 Satz 1 und 2)
Rz. 21 Zeigt sich nach Erteilung der Betriebserlaubnis, dass das Kindeswohl in der Einrichtung in absehbarer Zeit mit hinreichender Wahrscheinlichkeit nicht mehr gewährleistet ist, so hat die Aufsichtsbehörde (Landesjugendamt) unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit einzugreifen. Hieraus folgt, dass die Aufsichtsbehörde zunächst den Einrichtungsträger nach Ab...mehr
Jung, SGB VIII § 45 Erlaubnis für den Betrieb einer Einr ... / 1 Allgemeines
Rz. 2 § 45 ist die zentrale Schutzvorschrift für den Schutz von Minderjährigen in Einrichtungen, z. B. in Kindertagesstätten oder Heimen. Sie stellt sicher, dass das Kindeswohl in der Einrichtung gewährleistet ist, an erster Stelle, indem nach Abs. 1 Satz 1 der Betrieb einer solchen Einrichtung grundsätzlich (Ausnahmen enthält Abs. 1 Satz 2) unter einem sog. Verbot mit Erlau...mehr
Jung, SGB VIII § 44 Erlaubnis zu Vollzeitpflege / 2.2.1 Überwachung (Abs. 3 Satz 1)
Rz. 16 Nach Erteilung der Pflegeerlaubnis hat das Jugendamt nach Abs. 3 Satz 1 den Auftrag ("soll"), an Ort und Stelle zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Erlaubniserteilung weiter bestehen, das Kindeswohl in der Pflegefamilie also nach wie vor gewährleistet ist. Diese Überwachungspflicht bedeutet aber keine permanente Kontrolle aller Pflegestellen. Häufigkeit und Ausm...mehr
Jung, SGB VIII § 42 Inobhutnahme von Kindern und Jugendl ... / 2.4.2 Pflichten und Befugnisse gegenüber den Personensorge- oder Erziehungsberechtigten
Rz. 18 Damit wird dem Jugendamt freilich nicht das Personensorgerecht zugewiesen. Dieses verbleibt uneingeschränkt bei dem Personensorgeberechtigten, solange das Familiengericht keine sorgerechtliche Entscheidung getroffen hat. Daher hat das Jugendamt den mutmaßlichen Willen der Personensorgeberechtigten oder der Erziehungsberechtigten angemessen zu berücksichtigen. Auch an ...mehr
Rz. 23 Reichen Beratung, nachträgliche Auflagen oder auch die Untersagung der Weiterbeschäftigung einzelner Mitarbeiter (Tätigkeitsuntersagung nach § 48) nicht aus, um die Gefährdung des Kindeswohls abzuwenden, so hat die Aufsichtsbehörde die Betriebserlaubnis zurückzunehmen oder zu widerrufen. Rechtsgrundlage für Rücknahme und Widerruf ist die Spezialregelung in Abs. 7 Satz...mehr
Jung, SGB VIII § 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung / 3 Literatur
Rz. 40 Bayerisches Landesjugendamt, Empfehlungen zur Umsetzung des Schutzauftrags nach § 8a SGB VIII, München, 15.3.2006; Blüml/Kindler/Lillig, Kindeswohlgefährdung und ASD, Berlin 2006; Bringewat, Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung (§ 8a SGB VIII) und strafrechtliche Garantenhaftung in der Kinder- und Jugendhilfe, ZKJ 2006 S. 233; ders., Die Abschätzung des Gefährdungsrisi...mehr
Jung, SGB VIII § 42 Inobhutnahme von Kindern und Jugendl ... / 3 Literatur
Rz. 32 Achterfeld, Verpflichtung zur Asylantragstellung während der Inobhutnahme – "Neue" Herausforderungen für Jugendämter?, JAmt 2017 S. 349; Beckmann/Lohse/Katzenstein/Seltmann/Meysen, Ärztliche Versorgung Minderjähriger nach sexueller Gewalt ohne Einbezug der Eltern und Möglichkeiten zur Einbeziehung des Jugendamts, JAmt 2019 S. 58; Beermann, Zivilrechtliche und öffentlich...mehr
Jung, SGB VIII § 38 Vermittlung bei der Ausübung der Per ... / 2.4.1 Sollvorschrift
Rz. 14 Die Vorschrift ist als Sollvorschrift ausgestaltet. Sofern die Voraussetzungen der Norm vorliegen ist daher nur in atypischen Ausnahmesituationen davon abzusehen, das Jugendamt in seiner Vermittlerrolle einzuschalten. Diese Entscheidung hat sich allein am Kindeswohl zu orientieren. Keine (isolierte) Rolle in diesem Zusammenhang spielen die Interessen der Sorgeberechti...mehr
Jung, SGB VIII § 45 Erlaubnis für den Betrieb einer Einr ... / 2.2.2 Nachträglich Auflagen (Abs. 4 Satz 2)
Rz. 22 Lässt sich durch die Beratung i. S. d. Abs. 6 Satz 1 das Kindeswohl nicht sichern, also nicht verhindern, dass eine Beeinträchtigung des Kindeswohls in absehbarer Zeit mit hinreichender Wahrscheinlichkeit eintritt, so können nach pflichtgemäßer Ermessensausübung nachträglich Auflagen erteilt werden, z. B. die, dass eine weitere Fachkraft oder die derzeit fehlende päda...mehr
Jung, SGB VIII § 33 Vollzeitpflege / 2.1.2 Verhältnismäßigkeit
Rz. 5 Bei der Fremdunterbringung handelt es sich um einen der stärksten Eingriffe in das Elternrecht. Vor der Vollzeitpflege wird daher sorgfältig aufzuklären sein, ob nicht andere Maßnahmen ausreichend sind, um die Gefährdungen aufzufangen. Dies folgt nicht zuletzt aus der allgemeinen Voraussetzung des § 27, wonach Hilfe zur Erziehung in Form der Vollzeitpflege geeignet und...mehr
Jung, SGB VIII § 36 Mitwirkung, Hilfeplan / 2.1.5 Grenze des Wahlrechts nach Satz 5 und weitere Grenzen
Rz. 14 § 36 Abs. 1 Satz 5 begrenzt das Wahlrecht. Diese Vorschrift, die zusammen mit §§ 78a ff. durch das 2. SGB XI-ÄndG v. 29.5.1998 mit Wirkung zum 1.1.1999 eingeführt worden ist, sieht vor, dass die Kosten für die Erbringung einer Leistung i. S. d. § 78a, mit deren Träger keine Vereinbarung i. S. d. § 78b besteht, nur erstattungsfähig sind, wenn sie nach den Maßgaben des ...mehr
Jung, SGB VIII § 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung / 2.1.5 Beteiligung der Erziehungsberechtigten sowie des Kindes/des Jugendlichen
Rz. 18 Erziehungsberechtigte sowie das betroffene Kind oder der Jugendliche sind gemäß Abs. 1 Satz 2 grundsätzlich zu beteiligen, soweit hierdurch der wirksame Schutz des Kindes bzw. des Jugendlichen nicht in Frage gestellt wird. Soweit die Eltern erziehungsberechtigt sind, gebietet dies deren Grundrecht aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG. Für das Kind bzw. den Jugendlichen gilt En...mehr
Jung, SGB VIII § 38 Vermittlung bei der Ausübung der Per ... / 2.4.3.1 Grundsatzentscheidungen
Rz. 18 § 38, 1. Variante sieht zum einen den Fall vor, dass durch die Erklärung nach § 1688 Abs. 3 Satz 1 BGB die Entscheidungs- und Vertretungsbefugnis der Pflege- oder Erziehungsperson derart eingeschränkt wird, dass eine dem Wohl des Kindes oder Jugendlichen förderliche Erziehung nicht mehr möglich ist. Dies ist eine wertende Entscheidung im Einzelfall, die den Beteiligte...mehr
Jung, SGB VIII § 28 Erziehungsberatung / 2.1.4 Hilfeartentscheidung unter Berücksichtigung von Aufgaben und Methodik
Rz. 8 Erziehungsberatung soll für spezielle Problembereiche gewährt werden. Im Zuge der Doppelfunktion der Eignung und Notwendigkeit der Hilfe zur Erziehung auch bei der Auswahl der richtigen Hilfeart sind darüber hinaus im Besonderen auch die Funktion der Erziehungsberatung nach § 28 Satz 1 zu berücksichtigten. Die Vorschrift benennt hier einen Aufgabenkatalog, der wie bei ...mehr
Jung, SGB VIII § 27 Hilfe zur Erziehung / 2.1.1.3 Vormund
Rz. 17 Eine vergleichbare Problematik stellt sich dar, wenn die Hilfe durch einen Vormund beantragt wird, der das Mündel in seiner Familie betreut. Fami­lienrechtlich hat ein Vormund nach § 1793 Abs. 1 Satz 1 BGB das Recht und die Pflicht, für sein Mündel zu sorgen. Die dem Vormund obliegende Personensorge beinhaltet nach §§ 1800 Satz 1 i. V. m. 1631 Abs. 1 BGB insbesondere ...mehr
Jung, SGB VIII § 44 Erlaubnis zu Vollzeitpflege / 1 Allgemeines
Rz. 2 Die Vorschrift enthält eine Rahmenregelung für den Schutz von Kindern und Jugendlichen in der Vollzeitpflege. Die Vorschrift enthält damit kein Leistungsrecht, sondern gibt den Jugendämtern als "andere Aufgabe" i. S. d. § 2 Abs. 1 und 3 Eingriffs- und Überwachungskompetenzen, um das Kindeswohl in der Vollzeitpflege zu gewährleisten. Mit Vollzeitpflege ist gemeint, dass...mehr
Jung, SGB VIII § 27 Hilfe zur Erziehung / 2.1.3 Familiengerichtliche Eingriffe
Rz. 19 Gerade in den Fällen, in denen etwa eine Fremdunterbringung geboten ist, wird es häufig vorkommen, dass die Personensorgeberechtigten mangels Akzeptanz keinen Antrag auf notwendige Hilfe (etwa nach § 33 oder § 34) stellen. Gegen den ausdrücklichen Willen des Personensorgeberechtigten darf eine Hilfe jedoch nicht geleistet werden. Hierin liegt eine Verletzung des Elter...mehr
Jung, SGB VIII § 37 Zusammenarbeit bei Hilfen außerhalb ... / 2.1.1 Gebot der Zusammenarbeit nach Satz 1
Rz. 3 Nach § 37 Abs. 1 Satz 1 soll bei Hilfen nach §§ 32 bis 34 und § 35a Abs. 2 Nr. 3 und 4 auf die Zusammenarbeit der Pflegeperson oder der in der Einrichtung für die Erziehung verantwortlichen Personen und den Eltern hingewirkt werden, wobei Ziel der Zusammenarbeit allein das Kindeswohl ist. Die Vorschrift stellt damit das Gebot der Zusammenarbeit auf (kritisch gesehen we...mehr
Jung, SGB VIII § 33 Vollzeitpflege / 2.2.1 Überblick
Rz. 29 Vollzeitpflegeverhältnisse spielen in der gerichtlichen Praxis, und zwar sowohl der familiengerichtlichen als auch der verwaltungsgerichtlichen Praxis, eine zahlenmäßig große Rolle. Denn das Aufeinandertreffen der Förderung und Unterstützung der leiblichen Eltern einerseits und den entwicklungspsychologischen Folgen des Aufwachsens eines Kindes in einer Pflegefamilie ...mehr
Jung, SGB VIII § 42 Inobhutnahme von Kindern und Jugendl ... / 2.2.1 Selbstmelder
Rz. 4 Gemäß Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ist ein Kind oder Jugendlicher in Obhut zu nehmen, wenn derjenige darum bittet. In etwa einem Drittel der Fälle bittet das Kind oder der Jugendliche selbst um Obhut. Die Bitte und das deutlich werdende subjektive Schutzbedürfnis reichen aus (VG Meiningen, Urteil v. 27.4.2006, 8 K 807/05.Me). Insbesondere ist eine bereits eingetretene Gefährdun...mehr
Jung, SGB VIII § 27 Hilfe zur Erziehung / 2.2.1 Gesetzliche Regelbeispiele nach Satz 1
Rz. 30 Satz 1 regelt, dass die Hilfe zur Erziehung insbesondere nach Maßgabe der §§ 28 bis 35 gewährt wird. Der Begriff "insbesondere" macht deutlich, dass es sich um einen offenen Leistungskatalog handelt. Der Gesetzgeber hat diese Regelbeispiele aufgenommen, um dem Leistungsberechtigten ausreichende Informationen über das Leistungsangebot zu geben (BT-Drs. 11/5948 S. 69); ...mehr
Jung, SGB VIII § 33 Vollzeitpflege / 2.1.3.3 Formen der Vollzeitpflege – befristet und auf Dauer
Rz. 12 Die Vorschrift umfasst mehrere Formen der Vollzeitpflege, die sich nach geplanter Zeitdauer und Anlass unterscheiden. Die Vorschrift spricht ausdrücklich von zeitlich befristeten Erziehungshilfen und von solchen, die auf Dauer angelegt sind. Dabei steht die Hilfeart "Vollzeitpflege" stets im Spannungsverhältnis zwischen Forcierung der alsbaldigen Rückkehr des Kindes u...mehr
Jung, SGB VIII § 34 Heimerziehung; sonstige betreute Woh ... / 2.2.2 Rückkehroption nach Satz 2 Nr. 1
Rz. 17 Generell geht Hilfe zur Erziehung in Form der Fremdunterbringung davon aus, dass zunächst die Rückkehroption (Nr. 1) offenzuhalten und zu bevorzugen ist. Dies folgt etwa auch aus § 37 Abs. 1. Daneben gebietet es auch das Recht auf Achtung des Familienlebens nach Art. 8 Abs. 1 EMRK darauf hinzuwirken, dass eine Inpflegegabe nur eine vorübergehende Maßnahme ist und eine...mehr
Jung, SGB VIII § 42 Inobhutnahme von Kindern und Jugendl ... / 2.5 Beendigung der Inobhutnahme
Rz. 29 Die Vorläufigkeit der Inobhutnahme zeigt sich darin, dass sie zumeist nur einen oder zwei Tage andauert. Sie endet vielfach mit der Übergabe des Kindes oder des Jugendlichen an den Personensorge- oder Erziehungsberechtigten (Abs. 4 Nr. 1). Lediglich dann, wenn sich die familiengerichtliche Entscheidung in Fällen der vom Jugendamt angenommenen akuten Gefährdung des Kin...mehr
Jung, SGB VIII § 31 Sozialpädagogische Familienhilfe / 2.1.5 Abgrenzung
Rz. 9 Zur Abgrenzung der Hilfe von anderen Hilfsformen kann auf die besondere Zielsetzung und die Adressaten der Sozialpädagogischen Familienhilfe zurückgegriffen werden. Als familienbezogene Leistung mit dem universellen und generellen Charakter unterscheidet sich die Sozialpädagogische Familienhilfe grundlegend von der Hilfe des § 30 – dem Erziehungsbeistand, Betreuungshel...mehr
Jung, SGB VIII § 8b Fachliche Beratung und Begleitung zu ... / 1 Rechtsentwicklung und Allgemeines
Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch Art. 2 Nr. 5 des Gesetzes zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen (Bundeskinderschutzgesetz – BKiSchG) v. 22.12.2011 (BGBl. I S. 2975) mit Wirkung zum 1.1.2012 eingeführt. Sie enthält anknüpfend an die Diskussion am Runden Tisch "Sexueller Kindesmissbrauch" Regelungen zur weiteren Qualifizierung des Kinderschutzes. Ab...mehr

References: § 42
 § 27
 § 27
 § 37
 § 16
 § 16
 § 44
 § 45
 § 45
 § 45
 § 44
 § 42
 § 48
 § 8
 § 8
 § 42
 § 38
 § 45
 § 33
 § 27
 § 36
 § 36
 § 78
 § 78
 § 8
 Art. 6
 § 38
 § 38
 § 1688
 § 28
 § 28
 § 27
 § 1793
 § 44
 § 2
 § 27
 § 33
 § 34
 § 37
 § 37
 § 35
 § 33
 § 42
 § 27
 § 33
 § 34
 § 37
 Art. 8
 § 42
 § 31
 § 30
 § 8
 Art. 2