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Timestamp: 2016-10-26 07:36:25+00:00

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6B_318/2015 (28.10.2015)
6B_318/2015 � � Urteil vom 28. Oktober 2015
vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Nicole Z�rcher Fausch,
gerichtliche Beweisabnahme, rechtliches Geh�r, willk�rliche Beweisw�rdigung (Vergewaltigung, sexuelle N�tigung);
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 7. Oktober 2014.
Das Strafgericht Schwyz sprach X.________ am 8. Oktober 2013 schuldig der mehrfachen Vergewaltigung, begangen je einmal zum Nachteil von B.________ und von A.________, sowie der sexuellen N�tigung und mehrfachen sexuellen Bel�stigung zum Nachteil von letzterer. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten, wovon 24 bedingt bei einer Probezeit von 2 Jahren, und zu einer Busse von Fr. 1'000.--.
In teilweiser Gutheissung der Berufung von X.________ best�tigte das Kantonsgericht Schwyz am 7. Oktober 2014 die Schuldspr�che und reduzierte die Strafe auf eine bedingte Freiheitsstrafe von 24 Monaten sowie eine Busse von Fr. 1'000.--.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 7. Oktober 2014 sei aufzuheben und er von s�mtlichen Vorw�rfen freizusprechen sowie angemessen zu entsch�digen. Eventualiter sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Kantonsgericht Schwyz beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz verzichtet auf eine Vernehmlassung. A.________ wurde nicht zur Stellungnahme aufgefordert.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 343 Abs. 3 StPO (Beschwerde, S. 29). Die Vorinstanz habe es trotz seiner entsprechenden Antr�ge abgelehnt, die beiden mutmasslichen Opfer gerichtlich zu befragen. Auf eine Einvernahme mit B.________ habe auch das erstinstanzliche Gericht bereits verzichtet, nachdem diese ihre Anzeige habe zur�ckziehen wollen. Die Schuldspr�che beruhten ausschliesslich auf den Aussagen der zwei Frauen, weshalb eine "Aussage gegen Aussage"-Konstellation vorliege und die Vorinstanz zwingend eine eigene Befragung der beiden h�tte durchf�hren m�ssen.
1.2.�Das Rechtsmittelverfahren beruht gem�ss Art. 389 Abs. 1 StPO grunds�tzlich auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind. Beweisabnahmen des erstinstanzlichen Gerichts sind im Rechtsmittelverfahren nach Art. 389 Abs. 2 lit. a-c StPO nur zu wiederholen, wenn Beweisvorschriften verletzt worden sind, die Beweiserhebungen unvollst�ndig waren oder die entsprechenden Akten unzuverl�ssig erscheinen. Gem�ss Art. 343 Abs. 3 i.V.m. Art. 405 Abs. 1 StPO hat eine unmittelbare Beweisabnahme im Rechtsmittelverfahren ausserdem zu erfolgen, wenn eine solche im erstinstanzlichen Verfahren unterblieb oder unvollst�ndig war und die unmittelbare Kenntnis des Beweismittels f�r die Urteilsf�llung notwendig erscheint. Art. 343 Abs. 3 StPO gelangt insofern auch im Rechtsmittelverfahren zur Anwendung (BGE 140 IV 196 E. 4.4.1 mit Hinweisen).
Eine unmittelbare Beweisabnahme ist notwendig im Sinne von Art. 343 Abs. 3 StPO, wenn sie den Ausgang des Verfahrens beeinflussen kann. Dies ist namentlich der Fall, wenn es in besonderem Masse auf den unmittelbaren Eindruck einer Zeugenaussage ankommt, so wenn die Aussage das einzige direkte Beweismittel (Aussage gegen Aussage) darstellt. Alleine der Inhalt der Aussage einer Person (was sie sagt), l�sst eine erneute Beweisabnahme nicht notwendig erscheinen. Massgebend ist, ob das Urteil in entscheidender Weise von deren Aussageverhalten (wie sie es sagt) abh�ngt. Das Gericht verf�gt bei der Frage, ob eine erneute Beweisabnahme erforderlich ist, �ber einen Ermessensspielraum (BGE 140 IV 196 E. 4.4.2 mit Hinweisen ).
1.3.�Die Vorinstanz weist die Beweisantr�ge des Beschwerdef�hrers auf Befragung der beiden (mutmasslichen) Opfer mit �hnlichen Begr�ndungen ab. So erw�gt sie, B.________ sei im Laufe des Verfahrens bereits zweimal einvernommen worden, weshalb es sich nicht aufdr�nge, einen unmittelbaren Eindruck von ihr zu gewinnen, nachdem die bisherigen Beweiserhebungen nicht unzuverl�ssig erschienen (Urteil, S. 18 f.). Auch die Beschwerdegegnerin 2 sei w�hrend des Verfahrens viermal umfassend zur Sache befragt worden, wovon einmal an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung. Eine weitere Einvernahme sei deshalb nicht unabdingbar (Urteil, S. 46).
1.4.�Auf eine eigene Befragung der Beschwerdegegnerin 2 durfte die Vorinstanz verzichten, ohne Bundesrecht zu verletzen. Eine gerichtliche Einvernahme der Beschwerdegegnerin 2 fand vor erster Instanz statt. Dass die Voraussetzungen f�r eine Wiederholung im Rechtsmittelverfahren nach Art. 389 Abs. 2 lit. a-c StPO vorgelegen h�tten, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdef�hrer auch nicht geltend gemacht. Ebenso wenig erscheint eine Befragung der Beschwerdegegnerin 2 durch die Vorinstanz entscheidwesentlich, insbesondere zumal diese nicht vom Beweisergebnis der ersten Instanz abweicht, die sich ihrerseits einen unmittelbaren Eindruck vom Aussageverhalten der Beschwerdegegnerin 2 verschaffen konnte.
1.5.�Die vorinstanzliche Abweisung des Beweisantrags auf Befragung von B.________erweist sich demgegen�ber als bundesrechtswidrig. In ihrem Fall hatte bereits das erstinstanzliche Gericht auf die Durchf�hrung einer Einvernahme verzichtet. Da eine klassische "Aussage gegen Aussage"-Situation vorliegt, die Bedeutung der Aussagen f�r den Verfahrensausgang somit sehr gross ist und �berdies der Tatvorwurf schwer wiegt, erscheint f�r die Urteilsf�llung mindestens eine unmittelbare Beweisabnahme durch ein Gericht im Sinne von Art. 343 Abs. 3 StPO als notwendig (vgl. auch BGE 140 IV 196 E. 4.4.3). Gerade auch vor dem Hintergrund, dass B.________ ihre Anzeige gegen den Beschwerdef�hrer zur�ckziehen wollte, h�tte sich eine gerichtliche Befragung besonders aufgedr�ngt. Im Unterschied zum von der Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung wiederholt angef�hrten Bundesgerichtsurteil 6B_430/2015 vom 12. Juni 2015 liegen hier keinerlei Sachbeweise vor und ist die Aussage von B.________ das einzige Beweismittel im Zusammenhang mit ihrem Vorwurf gegen den Beschwerdef�hrer. Unter diesen gesamten Umst�nden darf nicht leichthin darauf verzichtet werden, dass sich wenigstens ein urteilendes Gericht einen unmittelbaren Eindruck von ihrem Aussageverhalten verschafft. Dem ebenfalls von der Vorinstanz zur Begr�ndung herangezogenen Opferschutz muss in anderer Weise Rechnung getragen werden.
In diesem Punkt ist die Beschwerde gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist hinsichtlich des Schuldspruchs wegen Vergewaltigung zum Nachteil von B.________ aufzuheben. Auf die �brigen diesbez�glichen R�gen des Beschwerdef�hrers ist in der Folge nicht einzugehen.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung (Beschwerde, S. 38 ff.).
2.2.�Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Feststellung des Sachverhalts, wenn sie willk�rlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; zum Begriff der Willk�r BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; je mit Hinweisen). Eine entsprechende R�ge muss klar vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden. Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen).
2.3.�Zusammengefasst erw�gt die Vorinstanz (Urteil S. 28 ff.), entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers gebe es keine Anhaltspunkte f�r Zweifel an der Glaubw�rdigkeit der Beschwerdegegnerin 2. Daran verm�ge nichts zu �ndern, dass diese offenbar schon an ihrem fr�heren Arbeitsort sexuelle Bel�stigungen erlebt und ausserdem einmal eine aussereheliche Beziehung unterhalten habe. Ohnehin komme der allgemeinen Glaubw�rdigkeit eines Zeugen kaum Bedeutung zu, da diese keinen R�ckschluss auf die Glaubhaftigkeit seiner konkreten Aussagen zulasse. Die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 zum Kerngeschehen seien nicht auff�llig detailarm, wie dies der Beschwerdef�hrer geltend mache. Sie habe den fraglichen Vorfall bei Polizei und Staatsanwaltschaft sowie vor dem erstinstanzlichen Gericht widerspruchsfrei und gleichbleibend geschildert, ihre Angaben wirkten authentisch. Der gesamte Vorgang der Vergewaltigung habe sich offenbar sehr rasch abgespielt und keine weiteren als die geschilderten Handlungsschritte beinhaltet. Die Beschwerdegegnerin 2 habe sich in ihrer Schilderung auf das Wesentliche beschr�nkt. Ihre Aussagen seien deswegen nicht aufgrund fehlender Details als unglaubhaft einzustufen. Ihre Schilderungen zu Nebens�chlichkeiten wiesen denn auch keine h�here Qualit�t auf als diejenigen zum Kerngeschehen. Ausserdem belaste sie den Beschwerdef�hrer nie �berm�ssig und neige nicht zu �bertreibungen. Sie zeige sich selbstkritisch und habe in Bezug auf das Kerngeschehen auch psychische Vorg�nge sowie Inhalte von Gespr�chen wiedergeben k�nnen. Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers �ndere auch ihr Nachtatverhalten nichts an der Glaubhaftigkeit ihrer Angaben. Dass die Beschwerdegegnerin 2 weiterhin f�r ihn gearbeitet habe sei nachvollziehbar, da es in ihrem Alter nicht mehr so einfach sei, eine gleichwertige Stelle zu finden, was sie zuvor bereits w�hrend l�ngerer Zeit habe merken m�ssen. Weiter sei zu ber�cksichtigen, dass sich Vergewaltigungsopfer oftmals sch�mten, sich f�rchteten oder Schuldgef�hle h�tten und sich deshalb niemandem anvertrauten. Auch k�nne sein, dass die Beschwerdegegnerin 2 den Vorfall zuerst zu verdr�ngen versucht habe. Ausserdem d�rften Verhaltensweisen von Opfern nicht an objektivierten Verhaltenserwartungen gemessen werden. Die Umst�nde der Anzeigeerstattung liessen ebenfalls keine Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 aufkommen. Es l�gen keine Indizien vor, dass zwischen ihr und dem Beschwerdef�hrer eine Liaison bestanden habe oder dass sie sich eine solche erhofft h�tte, weshalb eine Anzeigeerstattung aus verletztem Stolz oder nicht erwiderten Gef�hlen bzw. um ein "Fremdgehen" als Sexualdelikt darzustellen ausgeschlossen werden k�nne. Schliesslich gebe es mit einer SMS, welche die Beschwerdegegnerin 2 irrt�mlicherweise an eine andere Person als den Beschwerdef�hrer versandte (und deren Inhalt sich auf ungewollte sexuelle Gef�lligkeiten bezog), einen objektiven Beweis, der ihre Aussagen st�tze.
2.4.�Damit nimmt die Vorinstanz eine umfassende und sorgf�ltige Beweisw�rdigung vor. Sie setzt sich eingehend mit den Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 auseinander, ber�cksichtigt auch Art sowie Zeitpunkt der Anzeigeerstattung und pr�ft allf�llige Motive f�r eine Falschanschuldigung. Insgesamt legt sie schl�ssig dar, weshalb sie die Angaben der Beschwerdegegnerin 2 als glaubhaft erachtet.
Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, vermag keine Willk�r zu begr�nden. Seine Ausf�hrungen ersch�pfen sich gr�sstenteils in appellatorischer Kritik am angefochtenen Urteil und beschr�nken sich darauf, eine andere m�gliche Beweisw�rdigung bzw. seine Sicht der Dinge aufzuzeigen. Auf diese Weise l�sst sich keine Willk�r begr�nden. Darauf ist nicht weiter einzugehen.
Soweit er auflistet, welche Umst�nde oder Aussagen die Vorinstanz angeblich �berhaupt nicht ber�cksichtigt haben soll (z.B. die Umst�nde der Anzeigeerstattung, dass die Beschwerdegegnerin 2 davor mit niemandem �ber die Vergewaltigung gesprochen habe, die angebliche Detailarmut in ihrer Schilderung des Kerngeschehens, ihr Nachtatverhalten etc.), erweist sich seine Darstellung als unzutreffend. Die Vorinstanz befasst sich durchaus - wenn auch nicht in seinem Sinn - mit den fraglichen Aspekten (vgl. E. 2.3 hiervor).
Der Beschwerdef�hrer macht in mehrfacher Hinsicht eine Verletzung seines rechtlichen Geh�rs geltend.
3.1.1.�Zur Begr�ndung bringt er zun�chst vor, die Vorinstanz habe das von ihm eingereichte aussagepsychologische Gutachten betreffend die Angaben der Beschwerdegegnerin 2 zu Unrecht nicht beigezogen.
3.1.2.�Das Pr�fen der Glaubhaftigkeit von Aussagen ist Teil der Beweisw�rdigung und geh�rt damit zum Aufgabenbereich des Gerichts. Eine Begutachtung durch eine sachverst�ndige Person dr�ngt sich nur bei besonderen Umst�nden auf. Dies ist etwa der Fall, wenn schwer interpretierbare �usserungen eines Kleinkinds zu beurteilen sind, bei Anzeichen ernsthafter geistiger St�rungen, welche die Aussageehrlichkeit des Zeugen beeintr�chtigen k�nnten, oder wenn Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass der Zeuge durch Drittpersonen beeinflusst wird (vgl. BGE 129 IV 179 E. 2.4 S. 184 mit Hinweisen). Dem Gericht steht bei der Frage, ob aufgrund der konkreten Umst�nde eine Begutachtung notwendig ist oder nicht, ein Ermessensspielraum zu (Urteil 6B_441/2013 vom 4. November 2013 E. 6.5.2 mit Hinweis).
3.1.3.�Es ist nicht ersichtlich, weshalb der Beizug eines Glaubhaftigkeitgutachtens zu den Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 vorliegend erforderlich gewesen sein sollte. Besondere Umst�nde im Sinne der dargestellten Rechtsprechung werden vom Beschwerdef�hrer nicht geltend gemacht und sind auch nicht erkennbar. Damit durfte die Vorinstanz darauf verzichten, das vom Beschwerdef�hrer vorgelegte aussagepsychologische Parteigutachten zu den Akten zu erkennen.
3.2.1.�Der Beschwerdef�hrer sieht sein rechtliches Geh�r auch dadurch verletzt, dass die Vorinstanz seinen Antrag auf Befragung der Zeugin C.________ zu Unrecht abgewiesen und das von ihm eingereichte medizinische Kurzgutachten nicht zu den Akten genommen habe. Die Arztgehilfin C.________ sei jene Person gewesen, die mit der Beschwerdegegnerin 2 direkten Kontakt gehabt und der Polizei deren Anzeigeerstattung telefonisch angek�ndigt habe. Dadurch sei sie massgeblich in das Zustandekommen der Anzeige involviert gewesen und h�tte dar�ber Auskunft geben k�nnen. Das Kurzgutachten des Chefarztes einer Frauenklinik wiederum w�re relevant gewesen, weil es den von der Beschwerdegegnerin 2 geschilderten Tatablauf als "medizinisch gesehen erstaunlich und nicht wahrscheinlich" qualifiziere.
3.2.2.�Das Gericht kann, ohne den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 3 Abs. 2 lit. c und Art. 107 StPO sowie Art. 29 Abs. 2 BV) zu verletzen, einen Beweisantrag ablehnen, wenn es in willk�rfreier W�rdigung der bereits abgenommenen Beweise zur �berzeugung gelangt, der rechtlich erhebliche Sachverhalt sei gen�gend abgekl�rt, und es �berdies in willk�rfreier antizipierter W�rdigung der zus�tzlich beantragten Beweise annehmen kann, seine �berzeugung werde dadurch nicht mehr ge�ndert (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen; zum Begriff der Willk�r: BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339).
3.2.3.�Die Vorinstanz weist den Antrag des Beschwerdef�hrers auf Befragung der Arztgehilfin C.________ als Zeugin ab mit der Begr�ndung, davon seien keine neuen Erkenntnisse zu erwarten. Vielmehr sei davon auszugehen, dass die Arztgehilfin den von der Beschwerdegegnerin 2 geschilderten Vorfall als Vergewaltigung eingestuft habe, da sie sonst kaum die Polizei informiert und die Beschwerdegegnerin 2 zur Anzeigeerstattung ermuntert h�tte. Andere Angaben und insbesondere Anhaltspunkte f�r einvernehmlichen Geschlechtsverkehr seien von der Arztgehilfin deshalb nicht zu erwarten. Den Beizug des vom Beschwerdef�hrer vorgelegten medizinischen Kurzgutachtens erachtet die Vorinstanz als unn�tig, da es hinsichtlich der Durchf�hrbarkeit der fraglichen Vergewaltigung keines weiteren Beweises bed�rfe (Urteil, S. 46 f.).
3.2.4.�Die Vorinstanz w�rdigt die vorhandenen Beweise willk�rfrei (vgl. vorne E. 2). Indem sie die Auffassung vertritt, die f�r ihren Entscheid notwendigen Beweise seien erhoben worden und zus�tzliche Abkl�rungen w�rden ihre �berzeugung nicht beeinflussen, verf�llt sie ebenfalls nicht in Willk�r. Vielmehr legt sie nachvollziehbar dar, weshalb eine Befragung der Arztgehilfin als Zeugin aller Wahrscheinlichkeit nach keine neuen Erkenntnisse bringen w�rde, und stellt klar, dass die Umst�nde der von der Beschwerdegegnerin 2 geschilderten Vergewaltigung nicht derart aussergew�hnlich sind, als dass ein medizinisches Gutachten die Durchf�hrbarkeit best�tigen m�sste bzw. definitiv verneinen k�nnte. Der Beschwerdef�hrer vermag nicht darzutun, dass bzw. inwiefern die antizipierte Beweisw�rdigung der Vorinstanz willk�rlich sein soll. Er begr�ndet lediglich erneut, weshalb die beantragten Beweismassnahmen seiner Ansicht nach n�tig gewesen w�ren. Damit belegt er keine Willk�r in den vorinstanzlichen Erw�gungen.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. Das angefochtene Urteil ist aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Diese wird sich mit dem Vorwurf der Vergewaltigung zum Nachteil von B.________ neu zu befassen haben. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Die Parteien werden im Umfang ihres Unterliegens kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer hat die H�lfte der Gerichtskosten zu tragen. Dem Kanton Schwyz sind keine Kosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Schwyz hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine reduzierte Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Die Beschwerdegegnerin 2 hat sich am bundesgerichtlichen Verfahren nicht beteiligt, weshalb ihr weder Kosten aufzuerlegen noch Aufwendungen zu entsch�digen sind.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 7. Oktober 2014 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Der Kanton Schwyz hat dem Beschwerdef�hrer eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- auszurichten.

References: Art. 343
 Art. 389
 Art. 389
 Art. 343
 Art. 405
 Art. 343
 Art. 343
 Art. 389
 Art. 343
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 107
 Art. 29
 BGE 
 BGE