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Timestamp: 2016-10-27 03:04:52+00:00

Document:
N.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Frei, Stadthausstrasse 39, Postfach 627, 8402 Winterthur,
Art. 29 und 32 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK (wirksame amtliche Verteidigung im Strafverfahren; rechtliches Geh�r)
(Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 6. Mai 2001)
Das Bezirksgericht Z�rich sprach den Angeklagten N.________ am 19. Mai 2000 der mehrfachen Vergewaltigung seiner Ehefrau, der Freiheitsberaubung und Entf�hrung sowie der T�tlichkeit schuldig und bestrafte ihn mit 27 Monaten Zuchthaus. Zudem wurde er verpflichtet, der Gesch�digten eine Genugtuung von Fr. 12'000.-- zuz�glich 5% Zins seit 4. Juli 1999 zu bezahlen. Das Obergericht des Kantons Z�rich best�tigte am 14. Dezember 2000 auf Berufung des Angeklagten hin im Wesentlichen das erstinstanzliche Strafurteil. Gegen das obergerichtliche Urteil meldete der amtliche Verteidiger des Angeklagten, Rechtsanwalt P.________, innert Frist kantonale und eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde an. Das schriftlich begr�ndete Urteil und die Fristverf�gung zur Motivation der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde gingen dem amtlichen Verteidiger am 28. Februar 2001 zu. Die Frist zur Begr�ndung der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde lief am 30. M�rz 2001 ab. Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde wurde nicht begr�ndet.
Mit Schreiben vom 20. M�rz 2001 ersuchte Rechtsanwalt P.________ das Kassationsgericht des Kantons Z�rich um Entlassung als amtlicher Verteidiger. Nach sorgf�ltigen rechtlichen Abkl�rungen sei er zur Auffassung gelangt, eine Nichtigkeitsbeschwerde habe wenig Aussicht auf Erfolg. Er habe deshalb seinem Mandanten den Verzicht auf eine solche empfohlen. Dieser sei damit nicht einverstanden, weshalb er - Rechtsanwalt P.________ - sich nicht mehr in der Lage sehe, die Interessen des Angeklagten weiterhin wahrzunehmen. Mit Schreiben vom 28. M�rz 2001 teilte der Angeklagte dem Kassationsgericht pers�nlich mit, er sei mit dem Entscheid des Obergerichts nicht einverstanden und m�chte deshalb dagegen Beschwerde einreichen.
Das Kassationsgericht wies mit Beschluss vom 6. Mai 2001 das Gesuch Rechtsanwalt P.________s um Entlassung aus dem amtlichen Mandat ab. Ferner stellte es fest, dass weder der amtliche Verteidiger noch der Angeklagte selber innert Frist eine Begr�ndung der angemeldeten kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde eingereicht h�tten. Entsprechend schrieb es das Kassationsverfahren als erledigt ab.
Mit Eingabe vom 25. Juni 2001 hat der Angeklagte gegen den Beschluss des Kassationsgerichts staatsrechtliche Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Er beantragt Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und Zur�ckweisung der Sache zur Neuentscheidung im Sinne der Erw�gungen. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung. Er r�gt eine Verletzung des Rechts auf wirksame Verteidigung (Art. 29 Abs. 3 und 32 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK) sowie seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV).
Gleichzeitig mit der Einreichung der staatsrechtlichen Beschwerde stellte der Angeklagte beim Kassationsgericht des Kantons Z�rich ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist zur Begr�ndung der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde sowie ein Gesuch um Entlassung des bisherigen amtlichen Verteidigers und um Bestellung von Rechtsanwalt F.________ als neuer amtlicher Verteidiger. Am 3. Juli 2001 ersuchte das Z�rcher Kassationsgericht darum, das staatsrechtliche Beschwerdeverfahren bis zum Entscheid �ber das Fristwiederherstellungsbegehren zu sistieren. Das Bundesgericht entsprach am 17. Juli 2001 diesem Antrag. Mit Beschluss vom 1. Oktober 2001 hiess das Z�rcher Kassationsgericht den beantragten Verteidigerwechsel gut, lehnte hingegen das Fristwiederherstellungsgesuch ab. Am 25. Oktober 2001 nahm das Bundesgericht das staatsrechtliche Beschwerdeverfahren gegen den kassationsgerichtlichen Beschluss vom 6. Mai 2001 wieder auf. Der Beschluss des Kassationsgerichts vom 1. Oktober 2001 wurde vor Bundesgericht nicht angefochten.
Die Staatsanwaltschaft und das Obergericht des Kantons Z�rich verzichten auf Vernehmlassung zur staatsrechtlichen Beschwerde vom 25. Juni 2001. Das Z�rcher Kassationsgericht verweist auf seine Erw�gungen im Beschluss vom 1. Oktober 2001.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist, abgesehen von hier nicht zutreffenden Ausnahmen, rein kassatorischer Natur. Mit ihr kann grunds�tzlich nur die Aufhebung des angefochtenen Entscheides verlangt werden (BGE 124 I 327 E. 4a S. 332). Soweit der Beschwerdef�hrer beantragt, ihm sei die Frist zur Begr�ndung der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde neu anzusetzen, kann darauf nicht eingetreten werden.
Ansonsten sind die Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt. Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist daher grunds�tzlich einzutreten.
2.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Kassationsgericht sei in Verletzung von Art. 29 BV und Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK zu Unrecht von einer gen�genden Verteidigung des Beschwerdef�hrers ausgegangen und habe das kassationsgerichtliche Verfahren wegen Nichtbegr�ndung der Nichtigkeitsbeschwerde zu Unrecht als gegenstandslos abgeschrieben.
2.2 Art. 29 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK gew�hrleisten die unentgeltliche Bestellung eines amtlichen Verteidigers, falls der Angeschuldigte mittellos ist und dies zur Wahrung seiner Rechte notwendig ist. Der amtliche Verteidiger hat die Interessen des Angeschuldigten sodann in ausreichender und wirksamer Weise wahrzunehmen und die Notwendigkeit von prozessualen Vorkehrungen im Interesse des Angeschuldigten sachgerecht und kritisch abzuw�gen. Der Angeschuldigte hat Anspruch auf eine sachkundige, engagierte und effektive Wahrnehmung seiner Parteiinteressen. Wird von den Beh�rden unt�tig geduldet, dass der amtliche Verteidiger seine anwaltlichen Berufs- und Standespflichten zum Schaden des Angeschuldigten in schwerwiegender Weise vernachl�ssigt, kann darin eine Verletzung der Verteidigungsrechte liegen. Pflichtverletzungen des amtlichen Verteidigers k�nnen namentlich in krassen Frist- und Terminvers�umnissen oder mangelnder Sorgfalt bei der Vorbereitung von Einvernahmen und anderen Prozesshandlungen liegen. Auch bei der Pr�fung, ob Verfahrens- und Beweisantr�ge im Interesse des Angeschuldigten zu stellen seien, hat der amtliche Verteidiger die n�tige Sorgfalt anzuwenden. Die zust�ndigen Beh�rden k�nnen jedoch nicht f�r jeden Fehler des amtlichen Verteidigers verantwortlich gemacht werden. Sie sind nur dann verpflichtet, einzuschreiten und das Erforderliche vorzukehren, wenn offenkundig ist, dass die Verteidigung ungen�gend ist oder wenn sie sonst wie in ausreichender Weise dar�ber informiert werden. In dieser Hinsicht obliegt es in erster Linie dem Angeschuldigten, den Beh�rden eine Verletzung der Verteidigungsrechte mitzuteilen (BGE 126 I 194 E. 3d S. 198 ff.; 124 I 185 E. 3b S. 189 f.; 120 Ia 48 E. 2b/bb S. 51 f. sowie E. 2c und 2d S. 52 f.; je mit zahlreichen Hinweisen auf Rechtsprechung und Literatur).
2.3 Hier ist unbestritten, dass die Voraussetzungen f�r die unentgeltliche Bestellung eines amtlichen Verteidigers im Sinne von Art. 29 Abs. 3 BV bzw. Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK erf�llt sind und dass gem�ss kantonalem Recht ein Fall notwendiger Verteidigung vorliegt. Umstritten ist, ob der Beschwerdef�hrer im Kassationsverfahren wirksam im Sinne von Art. 32 Abs. 2 BV bzw. Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK verteidigt und ob ihm durch das Kassationsgericht das rechtliche Geh�r verweigert worden sei.
3.1 Nach der Praxis des Z�rcher Kassationsgerichts ist der amtliche Verteidiger auch in F�llen notwendiger Verteidigung nicht verpflichtet, eine angemeldete Kassationsbeschwerde zu begr�nden, wenn er nach sorgf�ltiger Pr�fung des obergerichtlichen Urteils zur �berzeugung gelangt, dass keine Nichtigkeitsgr�nde vorliegen. Diesfalls geht das Gericht von einer gen�genden Verteidigung aus und bewilligt in der Regel auch keinen Wechsel des amtlichen Verteidigers.
3.2 Der amtliche Verteidiger hat die Notwendigkeit prozessualer Vorkehren sachgerecht und kritisch abzuw�gen. In erster Linie bestimmt er die Art und Weise der Verteidigung und ist nicht bloss das unkritische Sprachrohr seines Mandanten. Er weiss in der Regel besser als der Angeklagte, welches die geeigneten Mittel sind, um die Verteidigung wirksam zu gestalten und der Anklage zu begegnen. Ihm kann keine Prozessf�hrung aufgen�tigt werden, die nach seiner Auffassung aussichtslos ist (BGE 126 I 194 E. 3d S. 199; 116 Ia 102 E. 4b/bb S. 105; 105 Ia 296 E. 1e S. 304).
Bei der Beurteilung der Frage, ob es sich mit dem Recht auf wirksame Verteidigung vereinbaren l�sst, wenn der amtliche Verteidiger entgegen der Weisung des Angeklagten eine angemeldete kantonale Nichtigkeitsbeschwerde wegen Verneinung von Erfolgsaussichten nicht begr�ndet, ist zu beachten, dass es hierbei nicht einfach um die Wahl einer Verteidigungsstrategie, sondern auch um den Zugang zu einer Rechtsmittelinstanz geht. Ferner handelt es sich bei der Einsch�tzung der Erfolgsaussichten einer Beschwerde immer um eine Prognose. Auf der anderen Seite steht im Kassationsverfahren - anders als im Untersuchungs-, erstinstanzlichen und allenfalls im Berufungsverfahren - nicht mehr der ganze Prozessstoff zur freien Diskussion (vgl. ZR 64/1965 Nr. 55 S. 98). Mit dem ausserordentlichen Rechtsmittel der Nichtigkeitsbeschwerde k�nnen nur noch eng begrenzte, im Gesetz abschliessend aufgez�hlte Nichtigkeitsgr�nde, namentlich Verfahrensm�ngel sowie qualifizierte Fehler bei der Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung, geltend gemacht werden (� 430 Abs. 1 des Z�rcher Gesetzes betreffend den Strafprozess (Strafprozessordnung) vom 4. Mai 1919; vgl. dazu Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, Eine Einf�hrung auf der Grundlage des Strafprozessrechts des Kantons Z�rich und des Bundes, 3. Auflage, Z�rich 1997, Rz. 1066 ff.). Sofern der Angeklagte im bisherigen Verfahren gen�gend verteidigt war, kann im Umstand, dass der amtliche Verteidiger wegen Verneinung von Erfolgsaussichten die Nichtigkeitsbeschwerde nicht begr�ndet, keine Verletzung des Rechts auf wirksame amtliche Verteidigung liegen. Voraussetzung ist allerdings, dass der amtliche Verteidiger das vorinstanzliche Urteil sorgf�ltig auf das Vorliegen von Nichtigkeitsgr�nden hin pr�ft, den Angeklagten fr�hzeitig in geeigneter Weise dar�ber orientiert, dass er die Nichtigkeitsbeschwerde nicht begr�nden werde und ihn darauf hinweist, dass ihm nach wie vor das Recht zusteht, sich selber zu verteidigen oder einen Verteidiger seiner Wahl beizuziehen. Erlangt das Kassationsgericht Kenntnis davon, dass der Angeklagte das vorinstanzliche Urteil bei ihm anfechten, der amtliche Verteidiger hingegen keine Beschwerdebegr�ndung einreichen will, ist es gehalten, abzukl�ren, ob der amtliche Verteidiger seiner Aufgabe, das Berufungsurteil auf das Vorliegen von Nichtigkeitsgr�nden zu pr�fen, hinreichend nachgekommen ist. Ausf�hrungen des amtlichen Verteidigers hinsichtlich seines Verneinens von Nichtigkeitsgr�nden werden nach der Praxis des Kassationsgericht dem Beschuldigten zur Stellungnahme zugestellt und dessen Vorbringen werden bei der Frage der Glaubhaftigkeit der anwaltlichen Darstellung ber�cksichtigt (Titus Graf, Effiziente Verteidigung im Rechtsmittelverfahren: Dargestellt anhand z�rcherischer Berufung und Nichtigkeitsbeschwerde, Diss. Z�rich 2000, S. 167 ff., namentlich Fussnote 999).
4.1 Mit Schreiben vom 20. M�rz 2001 ersuchte der amtliche Verteidiger das Kassationsgericht um Entlassung aus seinem Mandat. Er begr�ndete dies damit, dass er aufgrund sorgf�ltiger rechtlicher Abkl�rungen zur Auffassung gelangt sei, dass eine Nichtigkeitsbeschwerde wenig Aussicht auf Erfolg habe. Aus diesem Grund habe er seinem Mandanten empfohlen, auf eine Nichtigkeitsbeschwerde zu verzichten. Damit sei dieser jedoch nicht einverstanden. Unter diesen Umst�nden sehe er sich nicht mehr in der Lage, dessen Interessen weiterhin wahrzunehmen. Mit Schreiben vom 28. M�rz 2001 teilte der Beschwerdef�hrer dem Kassationsgericht selber mit, dass er Nichtigkeitsbeschwerde einreichen m�chte.
Das Kassationsgericht reagierte w�hrend der laufenden Rechtsmittelfrist nicht auf diese Schreiben. Vielmehr entschied es erst am 6. Mai 2001, den amtlichen Verteidiger nicht zu entlassen, da dessen Darlegungen, er habe den Entscheid des Obergerichts vom 14. Dezember 2000 eingehend gepr�ft und eine Nichtigkeitsbeschwerde habe wenig Aussicht auf Erfolg, glaubhaft seien. Zudem k�nne es im Beschwerdeverfahren nur noch um die Zustellung des Entscheides des Kassationsgerichts gehen. Es bestehe auch kein Anlass, dem Angeklagten einen neuen amtlichen Verteidiger f�r das Beschwerdeverfahren zu bestellen. Gleichzeitig hielt es fest, dass weder der amtliche Verteidiger noch der Angeklagte selber innert Frist eine Begr�ndung der Nichtigkeitsbeschwerde eingereicht h�tten und schrieb deshalb das Kassationsverfahren als erledigt ab.
Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers h�tte ihm das Kassationsgericht Gelegenheit geben sollen, zum Schreiben des amtlichen Verteidigers vom 20. M�rz 2001 Stellung zu nehmen, namentlich da er - der Beschwerdef�hrer - dem Gericht mitgeteilt habe, er wolle die Beschwerde begr�nden. Der Inhalt des Schreibens habe wesentliche Entscheidgrundlage des angefochtenen Entscheides gebildet. Mithin sei ihm das rechtliche Geh�r verweigert worden.
4.2 Vorliegend wusste das Kassationsgericht, dass der Beschwerdef�hrer das obergerichtliche Urteil bei ihm anfechten wollte. Dennoch erachtete es die Ausf�hrungen des amtlichen Verteidigers im Schreiben vom 20. M�rz 2001 als glaubhaft, ohne dem Beschwerdef�hrer zuvor Gelegenheit gegeben zu haben, sich dazu zu �ussern. Das Gericht h�tte aber Anlass gehabt, eine Stellungnahme einzuholen und auch beim amtlichen Anwalt nachzufragen, da letzterer im Entlassungsgesuch - im Gegensatz zum Schreiben an den Beschwerdef�hrer vom 12. M�rz 2001 - nicht begr�ndete, wieso seines Erachtens keine Nichtigkeitsgr�nde vorliegen w�rden. Der Entscheid dar�ber, dass das Nichtvorliegen von Nichtigkeitsgr�nden glaubhaft sei, greift in die Rechtsstellung des Angeklagten ein. Diesem wird der Zugang zum Kassationsgericht erschwert, wenn der amtliche Verteidiger auf diese Weise aus seiner Pflicht entlassen wird, eine Nichtigkeitsbeschwerde zu begr�nden. Dem Angeklagten bleibt in diesem Fall nur noch, selber eine Begr�ndung einzureichen oder einen privaten Anwalt damit zu betrauen. Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV folgt das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache �ussern zu k�nnen (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56 mit Hinweis). Wie bereits dargelegt (E. 3.2), verfolgt das Kassationsgericht in der vorliegenden Konstellation zur Sicherstellung einer gen�genden Verteidigung offenbar denn auch die Praxis, den Angeklagten Stellung nehmen zu lassen. Indem das Kassationsgericht den Beschwerdef�hrer nicht anh�rte, verletzte es dessen Geh�rsanspruch.
5.1 Die Beschwerde erweist sich somit als begr�ndet und ist gutzuheissen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Entscheid des Kassationsgerichts vom 6. Mai 2001 ist aufzuheben. Mit der Kassation dieses Entscheids nehmen sich aus der R�ckschau auch die tatbest�ndlichen Verh�ltnisse, die am 1. Oktober 2001 zur Ablehnung des seinerzeitigen Fristwiederherstellungsgesuchs gef�hrt haben, anders aus. Jedenfalls wird das Kassationsgericht dem Beschwerdef�hrer nunmehr das rechtliche Geh�r gew�hren m�ssen. Dar�ber hinaus wird das Kassationsgericht auch zu pr�fen haben, ob dem Beschwerdef�hrer nach den gesamten Umst�nden des vorliegenden Falls im Lichte von Art. 32 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK nicht von Amtes wegen eine Frist von wenigen Tagen (z.B. entsprechend der Zeit zwischen einem hypothetischen Entscheid �ber das Entlassungsgesuch des amtlichen Verteidigers am 23. M�rz 2001 und dem Fristablauf am 30. M�rz 2001) einzur�umen sei, um allf�llig die angemeldete Nichtigkeitsbeschwerde selber oder durch einen gewillk�rten Anwalt zu begr�nden.
5.2 Bei diesem Prozessausgang sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 156 Abs. 2 OG). Der Kanton Z�rich hat dem Beschwerdef�hrer eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 159 OG). Entsprechend wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gegenstandslos.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der angefochtene Beschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 6. Mai 2001 wird aufgehoben.
Der Kanton Z�rich hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer sowie der Staatsanwaltschaft, dem Obergericht, III. Strafkammer, und dem Kassationsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 29
 Art. 6
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 Art. 32
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