Source: https://www.preuss-messe.de/nutzungsvereinbarungen-cloud/
Timestamp: 2018-07-22 22:05:27+00:00

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Nutzungsvereinbarungen | PREUSS MESSEBAU
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Nutzungsvereinbarungen	Ulrike Thomsen	2018-07-04T16:52:20+00:00
NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR CLOUD COMPUTING UND DATENAUSTAUSCH
Die Parteien beabsichtigen, im Rahmen ihrer Geschäftsbeziehung auftragsbezogene Daten über die von PREUSS MESSE betriebene internetgestützte Plattform – nachstehend „PREUSS MESSE Cloud“ – auszutauschen. Die für die Parteien in diesem Zusammenhang bestehenden Rechte und Pflichten sollen mit den nachstehenden Nutzungsbedingungen geregelt werden.
PREUSS MESSE stellt dem Geschäftspartner unentgeltlich den Zugang zu der von ihr eingerichteten und betriebenen PREUSS MESSE Cloud zum Datenaustausch im Rahmen der Geschäftsbeziehung zur Verfügung. Die PREUSS MESSE Cloud ist erreichbar über die Internetadresse https://cloud.preuss-messe.de.
2 Zugang zur PREUSS MESSE Cloud
Mit Beginn des Nutzungsverhältnisses (§ 9 dieser Bedingungen) erhält der Geschäftspartner die Zugangsdaten zur PREUSS MESSE Cloud. Der Zugang erfolgt entweder über das Webportal der PREUSS MESSE Cloud oder über die vom Geschäftspartner vorzunehmende Installation der Software „Nextcloud“ (https://nextcloud.com/install/) auf dem Computer des Geschäftspartners.
3 Nutzungsrecht an der PREUSS MESSE Cloud
PREUSS MESSE räumt dem Geschäftspartner für die Dauer der Vertragslaufzeit das nicht ausschließliche, beschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die PREUSS MESSE Cloud über das Internet für den Austausch von Daten im Zuge der Abwicklung der Geschäftsvorfälle mit PREUSS MESSE zu nutzen (Online-Nutzung). Ein darüber hinausgehendes Nutzungsrecht wird nicht eingeräumt.
Das Nutzungsrecht in dem bezeichneten Umfang schließt die Nutzung etwaiger Updates oder Upgrades der PREUSS MESSE Cloud ein.
Der Geschäftspartner darf Web-App und Cloud-Software nur vervielfältigen, soweit dies für die bestimmungsgemäße Nutzung der PREUSS MESSE Cloud notwendig ist. Zur notwendigen Vervielfältigung zählt für die Web-App das Laden in den Arbeitsspeicher und für die Cloud-Software das Laden in den Arbeitsspeicher sowie das Installieren auf der eigenen Hardware des Geschäftspartners, von der aus auf die PREUSS MESSE Cloud zugegriffen werden soll.
Der Geschäftspartner ist nicht berechtigt, die PREUSS MESSE Cloud zu anderen als den vereinbarten Zwecken zu nutzen, zu vervielfältigen oder Dritten außerhalb des vereinbarten Nutzerkreises entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zur Verfügung zu stellen und/oder außerhalb des vereinbarten Nutzerkreises zugänglich zu machen. Der Geschäftspartner ist verpflichtet, die ihm zur Verfügung gestellten Zugangsdaten geheim zu halten und sicher vor dem Zugriff Dritter aufzubewahren, so dass ein Missbrauch durch Dritte unmöglich ist. Das persönliche Passwort ist mehrmals jährlich zu ändern.
Seine Vertragsbeziehungen zu Dritten wird der Geschäftspartner so ausgestalten, dass eine unberechtigte Nutzung der PREUSS MESSE Cloud durch 7Dritte ausgeschlossen ist.
Sofern nicht die §§ 69 d und 69 e UrhG zwingend eine weitergehende Rechtseinräumung vorsehen, werden dem Geschäftspartner keine weiteren Rechte an der Software eingeräumt.
PREUSS MESSE überlässt dem Geschäftspartner einen kundenspezifischen Speicherplatz auf einem Server zur Speicherung von Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der PREUSS MESSE Cloud und im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit PREUSS MESSE nach Maßgabe der vorliegenden Nutzungsbedingungen.
Der Geschäftspartner kann auf diesem Server unter Verwendung von PREUSS MESSE Cloud Daten ablegen. Während der Übertragung der Daten von der Hardware des Geschäftspartners zum PREUSS MESSE Cloud-Server werden diese Daten verschlüsselt.
PREUSS MESSE übernimmt nur die Verpflichtung, den Speicherplatz zur Verfügung zu stellen, nicht aber Verwahrungs- oder Obhutsverpflichtungen hinsichtlich der vom Geschäftspartner übermittelten und/oder verarbeiteten Daten.
Der Geschäftspartner ist und bleibt für die Beachtung der handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen allein selbst verantwortlich.
PREUSS MESSE ist verpflichtet, geeignete und zumutbare Vorkehrungen zur Verhinderung unbefugten Zugriffs Dritter auf die Daten des Geschäftspartners zu treffen.
Der Geschäftspartner bleibt in jedem Fall Alleinberechtigter an den Daten und kann daher jederzeit, insbesondere nach Beendigung der Geschäftsbeziehung, die Herausgabe einzelner oder sämtlicher Daten verlangen, ohne dass ein Zurückbehaltungsrecht seitens PREUSS MESSE besteht. Die Herausgabe der Daten erfolgt nach Wahl des Geschäftspartners entweder durch Übergabe von Datenträgern oder durch Übersendung über ein Datennetz. Der Geschäftspartner hat keinen Anspruch darauf, auch die zur Verwendung der Daten geeignete Software zu erhalten.
Der Geschäftspartner räumt PREUSS MESSE als Provider das einfache, nicht ausschließliche, unentgeltliche, räumlich unbeschränkte, zeitlich auf die Dauer der Geschäftsbeziehung beschränkte Recht ein, die in der PREUSS MESSE Cloud gespeicherten bzw. zu speichernden Daten zu vervielfältigen, soweit dies zur Leistungserbringung erforderlich ist. PREUSS MESSE ist auch berechtigt, die Daten in einem Ausfallrechenzentrum vorzuhalten. Sofern sich PREUSS MESSE bei der Leistungserbringung Dritter bedient, ist PREUSS MESSE berechtigt, die vorgenannten Rechte auf diese Dritten als Unterauftragnehmer zu übertragen.
Zum Zwecke des beabsichtigten auftragsbezogenen Datenaustauschs gewährt der Geschäftspartner PREUSS MESSE den dauerhaften Zugriff auf die von ihm in der PREUSS MESSE Cloud abgelegten Daten.
PREUSS MESSE ihrerseits gewährt dem Geschäftspartner den dauerhaften Zugriff auf die von ihr zur Nutzung und Einsicht durch den Geschäftskunden in der PREUSS MESSE Cloud abgelegten Daten und stellt ihm die dafür erforderlichen Zugangsdaten zur Verfügung.
6 Verfügbarkeit/Beeinträchtigung der Erreichbarkeit
PREUSS MESSE bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der PREUSS MESSE Cloud. Jedoch können bei technischen Störungen (z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) und durch Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, vorübergehende Unterbrechungen und/oder Beeinträchtigungen der Erreichbarkeit sowie auch Datenverluste eintreten. Das gleiche gilt für Anpassungen, Änderungen, Ergänzungen und Wartungsarbeiten.
Für unentgeltliche Dienste von PREUSS MESSE besteht kein Anspruch des Geschäftspartners auf eine unterbrechungsfreie Nutzung.
7 Pflichten des Geschäftspartners
Der Geschäftspartner ist verpflichtet, jede Handlung zu unterlassen, die zu einer Beeinträchtigung des reibungslosen Betriebs der PREUSS MESSE Cloud und/oder zu einer übermäßigen Belastung der IT-Systeme von PREUSS MESSE führen kann.
Es dürfen ausschließlich Daten abgelegt werden, die für die Geschäftsbeziehung relevant sind.
Der Geschäftspartner ist weiterhin verpflichtet, auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine Inhalte abzulegen, deren Bereitstellung, Veröffentlichung und Nutzung gegen geltendes Recht, Rechte Dritter, behördliche Auflagen oder die Grundsätze des Jugendschutzes verstößt.
Insbesondere ist der Geschäftspartner verpflichtet, folgende Handlungen zu unterlassen:
Das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, das Gleichbehandlungsgebot, Datenschutzrecht und sonstiges Recht verstoßender und/oder strafrechtlich relevanter Inhalte, Dienste und/oder Produkte.
Die Verwendung von Inhalten, durch die andere Nutzer oder Dritte beleidigt, verleumdet oder herabgesetzt werden.
Die Nutzung, das Bereitstellen und Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z. B. Urheberrechten) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.
Unabhängig von einem Gesetzesverstoß ist der Geschäftspartner verpflichtet, bei der Einstellung von eigenen Inhalten in die PREUSS MESSE Cloud Folgendes zu unterlassen:
Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien.
Verbreitung und/oder Kommunikation anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. solcher Inhalte, die geeignet sind, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche und/oder psychische Gewalt oder sonstige rechtswidrige oder unethische Handlungen zu fördern oder zu unterstützen.
Sollte PREUSS MESSE, auf welche Weise auch immer, Kenntnis davon erlangen, dass das Einstellen von Inhalten durch den Geschäftspartner oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen die Bestimmungen in § 7 dieser Nutzungsbedingungen geführt haben, oder sollten konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass es zu seinem solchen Verstoß kommen wird, ist PREUSS MESSE berechtigt, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und bereits eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu sperren und zu entfernen.
8 Mängelhaftung/Haftung
PREUSS MESSE stellt die Funktions- und Betriebsbereitschaft der PREUSS MESSE Cloud nach den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen sicher.
Die Haftung für Datenverlust ist ausgeschlossen, sofern PREUSS MESSE nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last zu legen ist.
Schadensersatzansprüche gegen PREUSS MESSE sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, PREUSS MESSE, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet PREUSS MESSE nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch PREUSS MESSE, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde, sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. PREUSS MESSE haftet dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Für den Verlust von Daten haftet PREUSS MESSE auch in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Geschäftspartner unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
Der Geschäftspartner ist verpflichtet, PREUSS MESSE von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf den von ihm übermittelten Daten beruhen, und PREUSS MESSE die Kosten zu ersetzen, die ihr wegen möglicher Rechtsverletzungen entstehen. Dazu gehören die Kosten angemessener Rechtsverteidigung einschließlich anfallender Gerichts- und Anwaltskosten.
9 Beginn des Nutzungsverhältnisses
Diese Nutzungsbedingungen werden für den Geschäftspartner und PREUSS MESSE wirksam und verbindlich, sobald der Geschäftspartner nach Erhalt der Zugangsdaten durch das Abhaken der Checkboxen „Nutzungsbedingungen gelesen und akzeptiert“ und „Datenschutzerklärung gelesen und akzeptiert“ den Login durchgeführt hat.
Zu den Qualitätsansprüchen von PREUSS MESSE gehört es, verantwortungsbewusst mit den vom Geschäftspartner zur Verfügung gestellten bzw. übermittelten Daten umzugehen. Die sich aus der Nutzung der PREUSS MESSE Cloud ergebenden personenbezogenen Daten werden von PREUSS MESSE daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur Leistungserbringung erforderlich und auf der Grundlage gesetzlicher Vorschriften gestattet ist. PREUSS MESSE wird personenbezogene Daten vertraulich und entsprechend den Bestimmungen des jeweils geltenden Datenschutzrechts behandeln sowie ohne Einwilligung des Geschäftspartners nicht an Dritte weitergeben.
Ergänzend wird auf die beigefügte Datenschutzerklärung verwiesen.
Der Geschäftspartner verpflichtet sich, mit personenbezogenen Daten von PREUSS MESSE nach den gleichen Grundsätzen umzugehen.
Die Parteien verpflichten sich, über alle ihnen im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung des Nutzungsverhältnisses zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Partners, strengstens Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwenden und/oder zu verwerten. Dies gilt gegenüber jeglichen unbefugten Dritten, d.h. auch unbefugten Mitarbeitern, sofern die Weitergabe von Informationen nicht zur ordnungsgemäßen Erfüllung der wechselseitigen Verpflichtungen erforderlich ist.
Die Parteien werden Mitarbeitern und Subunternehmern nur insoweit Zugang zu den in der PREUSS MESSE Cloud gespeicherten Daten gewähren, als dies zur Erbringung der vertraglichen Pflichten und zur Erfüllung der vertraglichen Ziele erforderlich ist.
Die Parteien verpflichten sich weiterhin, mit allen von ihnen im Zusammenhang mit der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages eingesetzten Mitarbeitern und Subunternehmern eine mit § 11 Absatz 1 dieser Nutzungsbedingungen inhaltsgleiche Regelung zu vereinbaren.
PREUSS MESSE ist jederzeit berechtigt, bereitgestellte Angebote der PREUSS MESSE Cloud zu ändern und die Bereitstellung von Angeboten zeitlich zu befristen oder einzustellen sowie neue Angebote verfügbar zu machen. PREUSS MESSE wird bei derartigen Maßnahmen jeweils auf die berechtigten Interessen des Geschäftspartners Rücksicht nehmen. Der Geschäftspartner hat jedoch keinen Anspruch auf Beibehaltung bestimmter Leistungen oder Teilleistungen.
PREUSS MESSE behält sich das Recht vor, die Bedingungen für die Nutzung der PREUSS MESSE Cloud jederzeit auch während des bestehenden Nutzungsverhältnisses zu ändern oder zu ergänzen. Über derartige Änderungen bzw. Ergänzungen wird PREUSS MESSE den Geschäftspartner rechtzeitig vor dem Inkrafttreten der Änderungen bzw. Ergänzungen in Kenntnis setzen.
Das Angebot von PREUSS MESSE für die Nutzung der PREUSS MESSE Cloud richtet sich an die Geschäftspartner von PREUSS MESSE.
Ein „Geschäftspartner“ im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss dieses Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. BGB). Verbraucher gem. § 13 BGB können nicht Vertragspartner sein.
Gerichtsstand ist der Sitz von PREUSS MESSE. PREUSS MESSE ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Geschäftspartners zu klagen.
Datenschutzerklärung zur PREUSS MESSE Cloud
Die PREUSS MESSE Baugesellschaft GmbH nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir möchten Sie mit dieser Datenschutzerklärung über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten im Zusam-menhang mit der Nutzung der PREUSS MESSE Cloud informieren. Ferner möchten wir Sie über die Ihnen zustehenden Rechte aufklären.
Wenn Sie Ihre gesetzlichen Rechte geltend machen wollen oder generell Fragen haben, wenden Sie sich bitte an den oben genannten Verantwortlichen oder den Datenschutz-beauftragten.
Wir erheben, verarbeiten und speichern die Daten, die Sie angeben, wenn Sie bei uns einen Zugang zur PREUSS MESSE Cloud bestellen. Außerdem speichern und ver-arbeiten wir ggfs. Daten über den Auftrags- und Zahlungsverlauf.
Daten, die Sie in der PREUSS MESSE Cloud speichern
Wir erheben, verarbeiten und speichern die Daten, die Sie selbst speichern, wenn Sie die PREUSS MESSE Cloud nutzen. Dies umfasst die Herstellung von Sicherheits-kopien in Backup-Systemen.
Zweck der Datenverarbeitung ist die Erfüllung des Vertrages zur Nutzung der PREUSS MESSE Cloud.
Wir verarbeiten und nutzen Ihre Daten, um den Vertrag durchzuführen und den PREUSS MESSE Cloud-Dienst zu erbringen.
Art. 6 Abs.1 lit b DSGVO dient uns als Rechtsgrundlage zur Erfüllung der Vertrags.
Übermittlungen Ihrer personenbezogene Daten können stattfinden an:
interne Stellen, die an der Durchführung des genannten Zweckes beteiligt sind (z.B. Sachbearbeitung, Buchhaltung)
externe Stellen, die an der Durchführung des genannten Zweckes beteiligt sind (z. B. Auftragsverarbeiter, auskunftsberechtigte Behörden oder Dritte)
Auftragsverarbeiter: Wir leiten verschiedene personenbezogene Daten als Verantwort-liche im Rahmen einer Auftragsverarbeitung an unsere Auftragsverarbeiter weiter. Die Sicherheit Ihrer Daten haben wir durch den Abschluss von Verträgen zur Auftragsver-arbeitung sichergestellt.
Hierzu gehört insbesondere die Keyweb AG, Neuwerkstraße 45/46, 99084 Erfurt, die das technische Hosting Ihrer Daten betreibt.
Auskunft an Behörden oder Dritte: Wir geben Daten nur nach Maßgabe der gesetz-lichen Vorschriften oder eines gerichtlichen Titels an Behörden und Dritte heraus. Aus-künfte an Behörden können aufgrund einer gesetzlichen Vorschrift zur Gefahrenabwehr oder zur Strafverfolgung erteilt werden. Dritte erhalten nur Auskünfte, wenn eine gesetz-liche Vorschrift dies vorsieht. Dies kann z. B. bei Urheberrechtsverletzungen der Fall sein.
Wir verarbeiten und speichern personenbezogene Daten nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies gesetzlich vor-geschrieben wurde. In der Regel ist der Verarbeitungszweck mit Beendigung Ihres Vertrages erreicht.
Daten, die Sie in der PREUSS MESSE Cloud speichern, können Sie selbst ändern und löschen. Nach Vertragsbeendigung löschen wir die in der PREUSS MESSE Cloud gespeicherten Daten.
Sicherheitskopien in den Backup-Systemen werden automatisch mit Zeitverzögerung gelöscht. Für Vertragsdaten wird die Verarbeitung nach Vertragsbeendigung einge-schränkt, nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist werden sie gelöscht.
Sie können ggf. erteilte Einwilligungen in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Der Widerruf kann per E-Mail oder schriftlich an die oben angegeben Anschrift gerichtet werden. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf keine Auswirkungen auf die Rechtmäßigkeit der bisherigen Daten-verarbeitung hat und dass er sich nicht auf solche Datenverarbeitungen erstreckt, für die ein gesetzlicher Erlaubnisgrund vorliegt und die daher auch ohne Ihre Einwilligung ver-arbeitet werden dürfen.
Löschung Ihrer personenbezogenen Daten: Bitte beachten Sie, von der Löschung ausgenommen sind Daten, die wir zur Durchführung und Abwicklung von Verträgen und zur Geltendmachung, Ausübung und Verteidigung von Rechtsansprüchen be-nötigen sowie Daten, für die gesetzliche, satzungsmäßige oder vertragliche Auf-bewahrungspflichten bestehen, Art. 17 DSGVO.
Einschränkung der Verarbeitung: Diese führt dazu, dass Ihre Daten ohne Ihre Einwilligung nur sehr beschränkt verarbeitet werden dürfen, z.B. zur Geltend¬machung, Ausübung und Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte anderer natürlicher und juristischer Personen, Art. 18 DSGVO.
Widerspruch gegen die Datenverarbeitung: Ein Widerspruch ist jederzeit möglich, wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage eines berechtigten Interesses beruht, Art. 21 DSGVO.
Wenn Sie Ihre gesetzlichen Rechte geltend machen wollen oder generell Fragen haben, wenden Sie sich bitte an den in Punkt 1. genannten Verantwortlichen oder den Daten-schutzbeauftragten.
Beschwerderecht: Zudem haben Sie das Recht, sich jederzeit an eine Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder des mutmaßlichen Verstoßes zu wenden, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betref-fenden personenbezogenen Daten gegen die EU-Datenschutzgrundverordnung verstößt.
Zu einem Vertragsabschluss ist es erforderlich, dass Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellen, die in der Folge durch uns verarbeitet werden müssen. Sie sind ver-pflichtet, uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn wir mit Ihnen einen Vertrag abschließen. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag nicht geschlossen werden könnte.

References: § 7
 § 11
 § 13

Art. 6
 Art. 17
 Art. 18
 Art. 21