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Timestamp: 2018-07-17 22:39:47+00:00

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AGB: webdesign Hornburg
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen webdesign Hornburg, Vogelbeerweg 7, 38268 Lengede geschäftsansässig daselbst (im Folgenden: Anbieter) und dem Kunden wie auch deren Rechtsnachfolger.
Geschäftsbedingungen vom 10.August 2003
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsinhalt
Der Vertrag kann die folgenden Punkte enthalten:
§ 2 Allgemeine Leistungsinhalte
Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach dem anerkannten und üblichen Stand der Technik.
Art und Umfang der vom Anbieter vertraglich zu erbringenden Leistungen sowie die an den Anbieter zu zahlende Vergütung ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung und der Auftragsbestätigung sowie aus den hierauf Bezug nehmenden Vereinbarungen der Vertragsparteien.
Pro Domain des Kunden kann nur ein Webhosting-Paket des Anbieters genutzt werden.
Bei der Bestellung wird durch den Kunden ein konkreter Tarif ausgewählt. Eine Kombination verschiedener Webhosting-Pakete ist nicht möglich.
Der Anbieter ist berechtigt, jede von Ihm erstellte Website als Referenz zu benennen.
§ 3 Verfügbarkeit der Dienste / Ausfall / Wartungsarbeiten
Bei ordnungsgemäß laufendem System ist eine jederzeitige Nutzung der Dienste durch den Anbieter gewährleistet. Der Anbieter gewährleistet insoweit eine Verfügbarkeit seiner Dienste von 98 % im Jahresdurchschnitt. Ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit der Anbieter-Dienste, die durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht wurde und nicht im Einflussbereich von Anbieter liegt.
Im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, behält sich der Anbieter das Recht vor, seine Leistung temporär zu beschränken. Der Anbieter verpflichtet sich dazu, Leistungsbeschränkungen nur bei einer Zumutbarkeit für den Partner und die Nutzer unter Berücksichtigung der entsprechenden Interessen vorzunehmen.
Der Anbieter behält sich vor, seinen Service insoweit zu ändern oder zu erweitern, wie dies zur Verbesserung notwendig und/oder die technische Weiterentwicklung dies ermöglicht und/oder erfordert. Der Anbieter verpflichtet sich dazu, solche Änderungen nur bei einer Zumutbarkeit für den Kunden und einer Berücksichtigung der Interessen des Kunden und weiterer Informationsanbieter vorzunehmen.
Bei Verletzung der vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), die weder auf vorsätzliches noch grob fahrlässiges Verhalten des Anbieters, seinen Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, ist der Schadensersatzanspruch der Höhe nach beschränkt. Die Höhe der Haftung beschränkt sich bei einem Systemausfall für jedes Produkt auf zwei jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelte, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für ein Jahr. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf 150,00 € beschränkt.
Bei der Anmeldung hat der Kunde seine Kenndaten (Name, Anschrift, etc.) wahrheitsgemäß mitzuteilen. Änderungen sind Anbieter unverzüglich zu melden.
Dritte dürfen weder direkt noch indirekt die Dienste von Anbieter anstelle des Kunden nutzen, es sei denn, dass der Dritte im Geschäftsbetrieb des Kunden beschäftigt oder Angehöriger einer dauerhaften häuslichen Lebensgemeinschaft ist. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde für einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er Anbieter schriftlich oder telefonisch zur Sperrung aufgefordert hat außer der Kunde hat den Missbrauch nicht zu vertreten.
Einem gewerblichen Kunden ist es untersagt, bei der Nutzung der Dienste von Anbieter vorzugeben, als Privatperson zu handeln.
Dem Kunden ist es untersagt, bei der Inanspruchnahme der Dienste von Anbieter, die Rechte Dritter zu verletzen oder Dritte sonst zu belästigen. Der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlungen ist untersagt. Der Kunde ist verpflichtet, die Nutzung der Dienste von Anbieter mit der größtmöglichen Sorgfalt durchzuführen. Der Kunde hat auch im Übrigen die Erfüllung gesetzlicher Voraussetzungen und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme am Anbieter-Netz erforderlich sein sollten.
Der Kunde trägt die Verantwortung für sein über Anbieter veröffentlichtes und versendetes Material. Der Kunde ist verpflichtet, hiervon Sicherungskopien anzufertigen und die auf seinen Internetseiten veröffentlichten Inhalte als eigene zu kennzeichnen.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass durch die eigene Präsenz (inklusive aller Programme, Datenbanken, etc.) keine Präsenzen oder Angebote anderer Kunden wie auch die Leistungsfähigkeit des Servers von Anbieter beeinträchtigt werden und die Serverstabilität, Serverperformance oder Serververfügbarkeit in irgendeiner Weise beeinträchtigt wird. Insbesondere ist ein Missbrauch der Dienste von Anbieter untersagt.
Der Kunde verpflichtet sich, Anbieter Störungen, Mängel und Schäden am System unverzüglich zu melden und alle Maßnahmen zu ergreifen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen.
Der Kunde ist verpflichtet, Anbieter unverzüglich schriftlich zu informieren, sobald gegen ihn Ansprüche wegen der Verletzung der Rechte Dritter im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von Anbieter geltend gemacht werden.
Die Freistellungsverpflichtung des Kunden gilt auch für Ansprüche Dritter gleich welcher Art, die aus der Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren, die der Kunde auf dem vertragsgegenständlichen E-Mail-Account gespeichert bzw. über diesen E-Mail-Account an Dritte übermittelt hat.
Der Kunde hat dem Anbieter jene Kosten zu erstatten, die für die Überprüfung, Feststellung und Behebung solcher Störungen, Mängel und Schäden entstehen, die der Kunde zu vertreten hat.
Der Kunde hat dem Anbieter die sachlichen und personellen Aufwendungen wie auch die übrigen Auslagen zu ersetzen, die Anbieter durch eine schuldhafte Pflichtverletzung im Sinne des § 4 wie auch bei sonstiger schuldhafter, vertraglicher Zuwiderhandlung oder schuldhaften Verhalten entstehen.
Der Kunde haftet ferner für alle Schäden, die der Anbieter durch eine schuldhafte Pflichtverletzung im Sinne des § 4 oder durch sonstige missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Anbieter-Dienste entstehen oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen Obliegenheiten schuldhaft nicht ordnungsgemäß nachkommt.
Der Anbieter unterhält für den Internetzugang und die Internetpräsenzen ein ständig überwachtes Server-System. Dem Kunden wird bei ordnungsgemäß laufendem System der jederzeitige Zugang zu den für ihn bestimmten Bereichen ermöglicht.
Im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, behält sich Anbieter das Recht vor, seine Leistung temporär zu beschränken. Anbieter verpflichtet sich dazu, Leistungsbeschränkungen nur bei einer Zumutbarkeit für den Kunden und einer Berücksichtigung der Interessen des Kunden wie auch weiterer Informationsanbieter vorzunehmen.
§ 7 Leistungsverzögerung / Höhere Gewalt
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Anbieter die Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste der deutschen Bundespost, Telekom usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern von Anbieter oder deren Unterlieferanten oder Unterauftragnehmern eintreten - hat Anbieter nicht zu vertreten. Sie berechtigen Anbieter, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
Dauert eine Behinderung, die erheblich ist, unter Abwägung der Interessen des Kunden und denen von Anbieter über einen unzumutbaren Zeitraum an, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren, die auf eine Vorbestellung verkehrsabhängiger Leistungen (Kontingente) zurückgehen, ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bis zum nächsten Kündigungstermin entsprechend zu mindern oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn
der Kunde aus Gründen, die dieser nicht selbst zu vertreten hat, nicht mehr auf die Anbieter-Infrastruktur zugreifen und dadurch die in dem Vertrag verzeichneten Dienste nicht mehr nutzen kann,
die Nutzung der Dienste von Anbieter aus Gründen, die der Kunde nicht selbst zu vertreten hat, insgesamt wesentlich erschwert ist bzw. die Nutzung einzelner der in dem Vertrag verzeichneten Dienste unmöglich wird, oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien durch Erklärung in Textform (§ 126 b BGB) gekündigt werden, und zwar mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende. Die Mindestlaufzeit beträgt jedoch 1 Jahr.
Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages liegt für den Anbieter insbesondere dann vor, wenn
der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung seiner Verpflichtung zur Zahlung nicht nachkommt.

References: § 1

§ 2

§ 3
 § 4
 § 4

§ 7