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Timestamp: 2016-10-22 07:16:19+00:00

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B.________ (Beschwerdegegner) wurde am 11. Juli 1966 geboren, ist verheiratet und Vater zweier T�chter (F.________, geb. Juli 1993 und G.________, geb. Oktober 1997). Am 30. Mai 1989 verunfallte er mit einem Motorrad und erlitt dabei ein schweres Sch�del-Hirntrauma. Der Unfall wurde durch einen Automobilisten verursacht, der links abbiegen wollte und dabei den entgegenkommenden Beschwerdegegner �bersah. Als Langzeitfolgen des Unfalls wurden beim Beschwerdegegner ein dauerndes Ohrensausen (Tinnitus) rechts, eine mittelschwere Hirnfunktionsst�rung und eine teilweise L�hmung des rechten Gesichtsnervs (Facialisparese) festgestellt. Zudem litt er h�ufig unter intensiven Kopfschmerzen, Konzentrationsschw�chen und Schwindelgef�hlen.
Am 12. August 1992 beauftragte der Beschwerdegegner Rechtsanwalt A.________ (Beschwerdef�hrer) mit der Vertretung und Wahrung seiner Interessen gegen�ber den in der Unfallsache involvierten Versicherungen. In der Folge ersuchte eine Rechtspraktikantin des Beschwerdef�hrers die X.________ Versicherung als Haftpflichtversicherung des Automobilisten um einen Verj�hrungsverzicht und verhandelte mit den Sozialversicherungen. Mit Schreiben vom 1. Juli 1993 teilte der Beschwerdef�hrer der X.________ Versicherung dem Sinne nach mit, der Beschwerdegegner sei - vorbehaltlich einer wesentlichen Verschlechterung seines Gesundheitszustandes - damit einverstanden, auf die Geltendmachung zus�tzlicher Anspr�che gegen�ber der X.________ Versicherung als Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers zu verzichten.
In der Folge beauftragte der Beschwerdegegner einen neuen Rechtsanwalt mit der Wahrung seiner Interessen. Dieser verlangte im April 1997 von der X.________ Versicherung die Zahlung einer Genugtuungssumme an den Beschwerdegegner. Die X.________ Versicherung beriefen sich auf den vom Beschwerdef�hrer mit Schreiben vom 1. Juli 1993 erkl�rten Forderungsverzicht und verweigerten weitere Zahlungen aus dem Unfallereignis.
Mit Klage vom 15. Oktober 1999 verlangte der Beschwerdegegner, der Beschwerdef�hrer habe ihm einen Betrag nach richterlichem Ermessen zu bezahlen. Der Beschwerdef�hrer beantragte die Abweisung der Klage.
Mit Urteil vom 19. Dezember 2002 verpflichtete das Amtsgericht Luzern-Stadt den Beschwerdef�hrer, dem Beschwerdegegner Fr. 853'648.-- nebst Zins zu bezahlen.
Gegen dieses Urteil appellierten beide Parteien an das Obergericht, welches mit Urteil vom 29. Juni 2004 den Beschwerdef�hrer verpflichtete, dem Beschwerdegegner Fr. 915'782.15 nebst Zins zu bezahlen.
Gegen dieses Urteil erhob der Beschwerdef�hrer Berufung und der Beschwerdegegner Anschlussberufung beim Bundesgericht. Mit Urteil vom 27. April 2005 trat das Bundesgericht auf die Anschlussberufung nicht ein; die Berufung hiess das Bundesgericht teilweise gut, hob das Urteil des Obergerichts auf und wies die Sache zur neuen Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ck.
In der Folge sistierte das Obergericht des Kantons Luzern den Prozess wegen Vergleichsverhandlungen bis Ende Februar 2006. Am 9. Mai 2006 teilte der Vertreter des Beschwerdef�hrers mit, dass eine Einigung nicht m�glich sei. An der Appellationsverhandlung vom 11. September 2006 beantragte der Beschwerdegegner, der Beschwerdef�hrer sei zu verpflichten, ihm Fr. 1'337'362.-- nebst Zins zu bezahlen. Der Beschwerdef�hrer beantragte, es sei davon Vormerk zu nehmen, dass er eine Schadenersatzforderung von Fr. 719'970.40 anerkannt und dem Beschwerdegegner diesen Betrag inklusive Zinsen, insgesamt Fr. 777'238.60 bezahlt habe; im dar�ber hinausgehenden Betrag sei die Klage abzuweisen.
Am 6. November 2006 f�llte das Obergericht des Kantons Luzern folgendes Urteil:
1. Der [Beschwerdef�hrer] hat dem [Beschwerdegegner] Fr. 769'598.-- nebst 5 % Zins auf Fr. 70'000.-- vom 30. Mai 1989 bis 25. Juni 1993, auf Fr. 25'120.-- seit 26. Juni 1993 und auf Fr. 744'478.-- seit 31. Oktober 2006 zu bezahlen.
Es wird Vormerk genommen, dass der [Beschwerdef�hrer] dem [Beschwerdegegner] am 25. Mai 2005 eine Akontozahlung von Fr. 777'238.60 geleistet hat.
2. Der [Beschwerdegegner] tr�gt die H�lfte der Gerichtskosten vor Obergericht sowie seine eigenen erstinstanzlichen und zweitinstanzlichen Anwaltskosten. Der [Beschwerdef�hrer] tr�gt alle �brigen Prozesskosten.
Die Gerichtskosten von Fr. 117'500.-- (Amtsgericht Fr. 37'500.--, Obergericht Fr. 80'000.--) sind durch den Kostenvorschuss des [Beschwerdef�hrers] von Fr. 15'000.-- nur teilweise gedeckt. Vom Restbetrag entfallen auf den [Beschwerdegegner] Fr. 40'000.-- und auf den [Beschwerdef�hrer] Fr. 62'500.--.
Der [Beschwerdef�hrer] hat der kantonalen Gerichtskasse Fr. 62'500.-- Gerichtskosten zu bezahlen.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 27. Dezember 2006 beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern vom 6. November 2006 sei aufzuheben.
In einer separaten staatsrechtlichen Beschwerde beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht - gleich wie der Beschwerdef�hrer im vorliegenden Verfahren -, Ziff. 2 des Urteils des Obergerichts des Kantons Luzern vom 6. November 2006 (betreffend Gerichtskosten) aufzuheben.
Das Obergericht des Kantons Luzern hat den Beschwerdef�hrer in Dispositiv-Ziffer 1 verpflichtet, dem Beschwerdegegner Fr. 769'598.-- nebst Zins zu bezahlen. Dieser Betrag setzt sich aus einem Genugtuungsanspruch von Fr. 25'120.-- und einem Ersatzanspruch f�r Direktschaden von Fr. 744'478.-- zusammen. Dieser Schaden in der H�he von Fr. 744'478.-- besteht nach der Darstellung des Obergerichts aus vergangenem Erwerbsausfall (bis zum Rechnungsdatum vom 31. Oktober 2006) von Fr. 162'649.--, zuk�nftigem Erwerbsausfall (ab dem Rechnungsdatum vom 31. Oktober 2006) von Fr. 509'257.-- und Rentenschaden von Fr. 72'572.--. Umstritten ist nur noch die Berechnung des vergangenen Erwerbsausfalls (Fr. 162'649.--) und des zuk�nftigen Erwerbsausfalls (Fr. 509'257.--). Die �brigen Positionen (Rentenschaden von Fr. 72'572.-- und Genugtuung von Fr. 25'120.--) sind nicht mehr umstritten.
3.1 Zur Berechnung des vergangenen Erwerbsausfalls ging das Obergericht von einem Valideneinkommen in der H�he von Fr. 813'999.-- aus. Von diesem Betrag wurden bereits bezogene Leistungen in der Gesamth�he von Fr. 651'350.-- abgezogen, was zu einem bisherigen Erwerbsschaden von Fr. 162'649.-- f�hrte. In den Abz�gen von Fr. 651'350.-- war unter anderem die Position IV-/SUVA-Leistungen in der H�he von Fr. 475'685.-- enthalten, die sich wiederum aus SUVA-Leistungen von Fr. 375'809.-- und IV-Leistungen in der H�he von Fr. 99'876.-- zusammensetzten. Den Betrag von Fr. 99'876.-- errechnete das Obergericht aufgrund von monatlichen IV-Rentenleistungen von Juni 2004 bis zum Rechnungsdatum am 31. Oktober 2006 - insgesamt also 29 Monate - in der H�he von Fr. 3'444.--. Dagegen wendet der Beschwerdef�hrer ein, dass von einem monatlichen Rentenbetrag von Fr. 3'684.-- h�tte ausgegangen werden m�ssen, so dass f�r die 29 Monate von Anfang Juni 2004 bis Ende Oktober 2006 ein Betrag von Fr. 106'836.-- - anstatt der vom Obergericht errechnete Wert von Fr. 99'876.-- - als Abzug vom Valideneinkommen h�tte ber�cksichtigt werden m�ssen.
Zur Berechnung des k�nftigen Erwerbsschadens ging das Obergericht von einem Gesamt-Erwerbsschaden zwischen Alter 40 und 65 von Fr. 1'132'451.-- aus. Davon wurde der kapitalisierte Betrag der IV-Renten und - nach Wegfall der IV-Kinderrente - der Komplement�rrenten gem�ss UVG ber�cksichtigt. Dabei errechnete das Obergericht insgesamt anrechenbare IV-Renten von Fr. 498'061.-- sowie SUVA-Renten von Fr. 61'953.-- und Fr. 63'180.--, total also Fr. 623'194.--. Aus der Differenz zwischen dem Gesamt-Erwerbsschaden von Fr. 1'132'451.-- und den insgesamt anrechenbaren IV- und SUVA-Renten von Fr. 623'194.-- resultiere ein ungedeckter zuk�nftiger Erwerbsschaden von Fr. 509'257.--. Auch diesbez�glich wirft der Beschwerdef�hrer dem Obergericht vor, von einem zu tiefen IV-Rentenanspruch ausgegangen zu sein. Der Beschwerdef�hrer sei in seinem Pl�doyer in Bezug auf den zuk�nftigen Erwerbsausfallschaden von IV-Renten bis zum Alter 65 in der H�he von Fr. 521'046.-- ausgegangen, w�hrend das Obergericht lediglich den Betrag von Fr. 498'061.-- eingesetzt habe.
3.2 In erster Linie wirft der Beschwerdef�hrer dem Obergericht einen Verstoss gegen Art. 9 BV vor, weil die Annahme, die IV-Rente des Beschwerdegegners betrage immer noch Fr. 3'444.-- pro Monat, offensichtlich nicht den Tatsachen entspreche und deshalb willk�rlich sei. Zudem habe der Beschwerdegegner eine IV-Rente anerkannt, die �ber dem Betrag im angefochtenen Urteil liege, so dass das Obergericht die in � 60 Abs. 2 ZPO/LU verankerte Dispositionsmaxime willk�rlich verletzt habe.
3.2.1 Gem�ss � 60 Abs. 1 ZPO/LU haben die Parteien dem Richter die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren st�tzen, darzulegen und die zugeh�rigen Beweismittel anzugeben. Dies bedeutet, dass es Sache der Parteien gewesen w�re, in Bezug auf die hier interessierende H�he der IV-Rente ihre Behauptungen prozesskonform vorzutragen. Im vorliegenden Fall kann weder dem angefochtenen Urteil noch der staatsrechtlichen Beschwerde entnommen werden, dass der Beschwerdef�hrer im Verfahren vor Obergericht prozesskonform behauptet h�tte, dass die monatliche IV-Rente des Beschwerdegegners den Betrag von Fr. 3'444.-- �bersteige. In der staatsrechtlichen Beschwerde wird einzig auf eine Schadensberechnung des Beschwerdef�hrers vom 21. November 2005 hingewiesen (OG, bekl. Bel. 1). Dabei ist aus zwei Gr�nden nicht von einer prozesskonform aufgestellten Behauptung einer den Betrag von Fr. 3'444.-- �bersteigenden IV-Rente auszugehen. Einerseits handelt es sich bei der Schadensberechnung nicht um eine Eingabe ans Gericht, sondern um ein Schreiben an den Gegenanwalt. Andrerseits wird auf Seite 3 dieses Schreibens nicht die H�he der Rente, sondern deren Kapitalisierung thematisiert. Wenn der Beschwerdef�hrer selbst keine relevanten Behauptungen zur Rentenh�he abgegeben hat, durfte das Obergericht auf die Darstellung des Beschwerdegegners abstellen.
3.2.2 Gem�ss � 60 Abs. 2 ZPO/LU darf der Richter einer Partei weder mehr noch anderes zusprechen, als sie selbst verlangt. Er darf auch nicht weniger zusprechen, als die Gegenpartei anerkennt. Entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers hat das Obergericht diese Bestimmung mit der Annahme einer monatlichen IV-Rente von Fr. 3'444.-- nicht willk�rlich angewendet. Im Zusammenhang mit der H�he der IV-Rente hat das Obergericht festgehalten, dass der Kl�ger verschiedene Angaben zur monatlichen Rentenh�he gemacht habe. Wie das Obergericht zutreffend ausf�hrte, bezifferte der Beschwerdegegner in seinen Pl�doyernotizen zur Hauptverhandlung vom 11. September 2006 die monatlichen IV-Renten zun�chst auf Fr. 3'684.-- (S. 5), w�hrend er weiter hinten von IV-Renten in der H�he von monatlich Fr. 3'444.-- ausging (S. 12 [Summe von Fr. 1'640.--, Fr. 492.-- und zweimal Fr. 656.--]). Aufgrund dieser unterschiedlichen Angaben forderte die Instruktionsrichterin den Beschwerdegegner in Anwendung von � 59 ZPO/LU mit Schreiben vom 28. September 2006 auf klarzustellen, welche IV-Renten in welcher Zeitperiode ausgerichtet worden seien; im S�umnisfall werde auf die ab 1. Februar 2000 geltenden Rentenbetr�ge - d.h. Fr. 3'444.--/Monat - abgestellt. Da sich der Beschwerdegegner zu diesem Schreiben nicht �usserte, kann angesichts der unterschiedlichen Angaben in den Pl�doyernotizen keine Rede davon sein, dass er monatliche IV-Renten in der H�he von Fr. 3'684.-- anerkannt habe. Dem Obergericht kann somit in Bezug auf die Berechnung des bisherigen Erwerbsschadens nicht vorgeworfen werden, zu Unrecht nicht auf die vom Beschwerdegegner anerkannte Rentenh�he abgestellt zu haben. Ebenso wenig hat es bei der Berechnung des zuk�nftigen Schadens � 60 Abs. 2 ZPO/LU verletzt, indem es nicht den vom Beschwerdegegner angeblich anerkannten Betrag von Fr. 521'046.--, sondern lediglich einen Betrag von Fr. 498'061.-- eingesetzt hat. Der Beschwerdef�hrer scheint zu �bersehen, dass diese Differenz insbesondere auf eine unterschiedliche Kapitalisierung (Aktivit�tsrente anstatt Mortalit�tsrente) zur�ckzuf�hren ist, die vom Beschwerdef�hrer nicht kritisiert wird.
3.2.3 Aufgrund der Behauptungen der Parteien im kantonalen Verfahren ist somit weder die R�ge offensichtlich tatsachenwidriger Feststellungen noch jene einer willk�rlichen Verletzung von � 60 Abs. 2 ZPO/LU berechtigt.
3.3 Soweit der Beschwerdef�hrer dem Obergericht in diesem Zusammenhang eine willk�rliche Verletzung der Beweislastverteilung vorwirft, ist auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht einzutreten. Wie der Beschwerdef�hrer selbst ausf�hrt, wird die Verteilung der Beweislast von Art. 8 ZGB geregelt. Die Verletzung von Bundesrecht - auch die als willk�rlich ausgegebene Anwendung von Bundesrecht - kann mit Berufung ger�gt werden (Art. 43 Abs. 1 OG). Eine staatsrechtliche Beschwerde steht nicht zur Verf�gung (Art. 84 Abs. 2 OG).
3.4 Weiter kritisiert der Beschwerdef�hrer, das Obergericht habe seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r und damit Art. 29 Abs. 2 BV verletzt, weil es ihm keine M�glichkeit gegeben habe, zur H�he der anrechenbaren IV-Renten Stellung zu nehmen. Indessen h�tte der Beschwerdef�hrer bereits anl�sslich der Appellationsverhandlung vom 11. September 2006 Gelegenheit und Anlass gehabt, sich zu der H�he der anrechenbaren IV-Renten zu �ussern. Nachdem er davon keinen Gebrauch gemacht hatte, h�tte er nach dem Eingang des Schreibens des Obergerichtes vom 28. September 2006, das ihm in Kopie zugestellt worden war, zu der H�he der IV-Renten Stellung nehmen k�nnen, zumal ihm aufgrund dieses Schreibens klar sein musste, dass ohne entsprechende Behauptung seinerseits bzw. ohne Zugabe seitens des Beschwerdegegners von einer IV-Rentenh�he von Fr. 3'444.-- pro Monat ausgegangen w�rde. Von einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann unter diesen Umst�nden keine Rede sein.
3.5 Offensichtlich unbegr�ndet ist sodann der Vorwurf, das Obergericht habe in diesem Zusammenhang den Grundsatz der gleichen und gerechten Behandlung der Prozessparteien verletzt und damit gegen Art. 29 Abs. 1 BV verstossen. In einem der Verhandlungsmaxime unterstehenden Prozess ist es Sache der Parteien, die tats�chlichen Behauptungen prozesskonform vorzutragen. Wenn es eine Partei unterl�sst, eine relevante Tatsachenbehauptung - im vorliegenden Fall die angebliche Erh�hung der anrechenbaren IV-Renten - prozesskonform vorzubringen, sind diese Umst�nde nicht zu ber�cksichtigen. Von einer Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV kann keine Rede sein.
Weiter kritisiert der Beschwerdef�hrer das Urteilsdispositiv Ziff. 1 als falsch und willk�rlich. Indem das Obergericht entschieden habe, der Beschwerdef�hrer schulde dem Beschwerdegegner Fr. 769'598.-- nebst Zins, und nur Vormerk genommen habe, dass bereits ein Betrag von Fr. 777'238.60 bezahlt worden sei, sei ein falsches und damit willk�rliches Urteil gef�llt worden. Die Forderung des Beschwerdegegners sei im Umfang der Zahlung durch den Beschwerdef�hrer getilgt worden. Die Zahlung h�tte daher nicht bloss vorgemerkt, sondern angerechnet werden m�ssen. Wie sich aus der parallel erhobenen Berufung ergibt, beanstandet der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang effektiv eine Verletzung der Art. 68 ff. und 84 ff. OR und damit eine Verletzung von Bundesrecht. Die Verletzung von Bundesrecht ist mit Berufung zu r�gen (Art. 43 Abs. 1 OG). Eine staatsrechtliche Beschwerde steht nicht zur Verf�gung (Art. 84 Abs. 2 OG).
Schliesslich kritisiert der Beschwerdef�hrer die Luzerner Kostenverordnung im allgemeinen und die konkrete Anwendung des Tarifs im Einzelfall in verschiedener Hinsicht als verfassungswidrig.
5.1 Mit der staatsrechtlichen Beschwerde gegen einen Einzelakt kann auch die Verfassungswidrigkeit der zur Anwendung gelangten kantonalen Norm ger�gt werden (akzessorische oder inzidente Normenkontrolle). Das Bundesgericht pr�ft dabei die Verfassungsm�ssigkeit des beanstandeten Erlasses nicht auf alle m�glichen Konstellationen hin, sondern nur unter dem Gesichtswinkel des konkreten Falles. Wenn sich die R�ge als begr�ndet erweist, hebt es nicht die beanstandete Norm als solche, sondern lediglich den gest�tzt auf sie ergangenen Anwendungsakt auf (BGE 131 I 313 E. 2.2 S. 315 mit Hinweisen).
5.2 Der Beschwerdef�hrer macht zun�chst geltend, � 9 lit. a der Verordnung des Obergerichts �ber die Kosten in Zivil- und Strafverfahren sowie in weiteren Verfahren (Kostenverordnung, KoV, SRL Nr. 265) verstosse gegen das Aequivalenzprinzip.
5.2.1 Wie der Beschwerdef�hrer richtig festh�lt, sind Gerichtskosten kostenabh�ngige Kausalabgaben. Das Mass der Abgabe wird durch das Kostendeckungs- und Aequivalenzprinzip begrenzt (BGE 120 Ia 171 E. 2a S. 174 mit Hinweisen [entspricht Pra 84 (1995) Nr. 162]). Nach dem Kostendeckungsprinzip sollen die Gesamteing�nge den Gesamtaufwand f�r den betreffenden Verwaltungszweig nicht oder nur geringf�gig �berschreiten. Das Aequivalenzprinzip verlangt in Konkretisierung des Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatzes insbesondere, dass eine Geb�hr nicht in einem offensichtlichen Missverh�ltnis zum objektiven Wert der bezogenen Leistung stehen darf und sich in vern�nftigen Grenzen bewegen muss (im Allgemeinen: BGE 132 II 47 E. 41 S. 55 f. mit Hinweisen; im Speziellen f�r Gerichtsgeb�hren: BGE 120 Ia 171 E. 2a S. 174 mit Hinweisen [entspricht Pra 84 (1995) Nr. 162]).
5.2.2 In Bezug auf das Kostendeckungsprinzip hat das Obergericht im angefochtenen Urteil festgehalten, dass die Einnahmen der Gerichte deren Ausgaben nicht einmal zu einem Drittel decken. Diese Feststellung f�r den Kanton Luzern stimmt mit der allgemeinen Erfahrung �berein, dass die von den Gerichten eingenommenen Geb�hren die entsprechenden Kosten bei weitem nicht decken (BGE 120 Ia 171 E. 3 S. 175 mit Hinweisen). Von einer Verletzung des Kostendeckungsprinzips kann somit keine Rede sein.
5.2.3 Damit stellt sich nur die Frage, ob � 9 lit. a KoV mit dem Aequivalenzprinzip in Einklang steht. Gem�ss dieser Bestimmung betr�gt die Gerichtsgeb�hr im Appellationsverfahren Fr. 700.-- bis Fr. 1'700.-- bei einem streitigen Betrag bis Fr. 30'000.--, Fr. 1'000.-- bis Fr. 2'000.-- bei einem streitigen Betrag zwischen Fr. 30'000.-- und Fr. 50'000.-- und Fr. 1'500.-- bis Fr. 2'700.-- bei einem streitigen Betrag von Fr. 50'000.-- bis Fr. 100'000.--. F�r den hier relevanten Fall, dass der streitige Betrag Fr. 100'000.-- �bersteigt, betr�gt die Gerichtsgeb�hr 1,5 bis 4 Prozent des Streitwertes. Gem�ss � 15 KoV sind f�r die Bemessung der Geb�hr im Rahmen der geltenden Mindest- und H�chstans�tze der Streit- oder Interessenwert, Anzahl und Umfang der Rechtsschriften, Anzahl der Verhandlungen, Umfang der Beweisvorkehren und Schwierigkeit der zu beurteilenden Rechtsfragen massgebend. Diese Regelung erweist sich unter dem Gesichtspunkt des Aequivalenzprinzips als verh�ltnism�ssig. Der von der Kostenverordnung definierte Rahmen (� 9 KoV) und die Kriterien f�r die Bemessung der konkreten Gerichtsgeb�hr innerhalb dieses Rahmens (� 15 KoV) erlauben es, die Gerichtsgeb�hr so festzusetzen, dass sie sich in vern�nftigen Grenzen h�lt und nicht in einem offensichtlichen Missverh�ltnis zum objektiven Wert der bezogenen Leistung steht. Mit der Behauptung, der Wert der vom Gericht erbrachten Leistung steige nicht linear zu einem h�heren Streitwert, ist nicht dargetan, dass � 9 lit. a KoV verfassungswidrig ist. Der Streitwert ist n�mlich nicht das einzige Kriterium f�r die Festsetzung der Gerichtsgeb�hr im Einzelfall. F�r die Bemessung der Geb�hr innerhalb des Rahmens von 1,5 bis 4 Prozent des Streitwertes (� 9 lit. a KoV) sind noch weitere Kriterien wie Anzahl der Verhandlungen, Umfang der Beweisvorkehren, Anzahl und Umfang der Rechtsschriften und Schwierigkeit der zu beurteilenden Rechtsfragen zu beachten (� 15 KoV). Die Ber�cksichtigung s�mtlicher Kriterien erlaubt es, im Einzelfall eine verh�ltnism�ssige, dem Aequivalenzprinzip entsprechende Gerichtsgeb�hr festzusetzen. Aus diesen Gr�nden kann � 9 KoV an sich nicht als verfassungswidrig beanstandet werden.
5.3 Zu pr�fen ist weiter, ob die konkrete Geb�hrenfestsetzung durch das Obergericht das Aequivalenzprinzip verletzt. Der Beschwerdef�hrer sieht eine Verletzung dieses Prinzips darin, dass das Amtsgericht Luzern-Stadt die Gerichtsgeb�hr f�r das erstinstanzliche Verfahren auf Fr. 37'500.-- festgesetzt habe. Es sei deshalb unverh�ltnism�ssig, wenn das Obergericht die Geb�hr f�r das Appellationsverfahren auf Fr. 80'000.-- bemesse. Dazu ist vorerst festzuhalten, dass das Obergericht unangefochten von einem Streitwert von Fr. 2,9 Mio. ausgegangen ist. Die kritisierte Gerichtsgeb�hr von Fr. 80'000.-- betr�gt somit ca. 2,75 Prozent und liegt in dem von � 9 lit. a KoV gezogenen Rahmen von 1,5 bis 4 Prozent. Hinzu kommt, dass das Amtsgericht im Urteil vom 19. Dezember 2002 einen Streitwert von Fr. 1'250'000.-- unterstellt hat und in der Folge die Gerichtskosten aufgrund der Komplexit�t des Falles auf 3 Prozent des Streitwertes - d.h. auf Fr. 37'500.-- - festgesetzt hat. Wenn im Verfahren vor Amtsgericht ein Streitwert von Fr. 1,25 Mio. und im Verfahren vor Obergericht unbestritten ein Streitwert von Fr. 2,9 Mio im Streit lag, ist nicht zu beanstanden, wenn Gerichtsgeb�hren in unterschiedlicher H�he anfallen. Zudem war die Gerichtsgeb�hr f�r das Appellationsverfahren vom Obergericht bereits im Urteil vom 29. Juni 2004, welches vom Bundesgericht mit Urteil vom 27. April 2005 aufgehoben worden war, auf Fr. 80'000.-- festgesetzt worden, ohne dass der Beschwerdef�hrer damals dagegen opponiert h�tte. Offenbar ging auch er davon aus, dass unter Ber�cksichtigung des Umfangs des Verfahrens und der Schwierigkeiten des Prozessstoffes - immerhin umfasste das Urteil vom 29. Juni 2004 68 Seiten - die vom Obergericht festgesetzte Gerichtsgeb�hr angemessen sei. In seiner Vernehmlassung weist das Obergericht denn auch zu Recht darauf hin, dass das Appellationsverfahren sehr aufw�ndig gewesen sei. Aus diesen Gr�nden ist die Geb�hrenfestsetzung im Einzelfall noch verfassungskonform, auch wenn einzur�umen ist, dass die Gerichtsgeb�hr im vorliegenden Fall - auch unter Ber�cksichtigung des grossen Aufwandes - an der oberen Grenze des noch Vertretbaren liegt.
5.4 Unbegr�ndet ist die staatsrechtliche Beschwerde schliesslich auch insoweit, als die Kostenverlegung als verfassungswidrig kritisiert wird. In diesem Zusammenhang beanstandet der Beschwerdef�hrer, dass er aufgrund der Kostenverlegung nichts mehr an die Anwaltskosten des Beschwerdegegners, daf�r aber im entsprechenden Umfang mehr an die Gerichtskosten zahlen m�sse. Betraglich spiele dies zwar keine Rolle (es seien je Fr. 20'000.--), doch werde er seiner Verrechnungsm�glichkeit beraubt. Mit diesem Argument �bersieht der Beschwerdef�hrer, dass er im Urteil vom 29. Juni 2004 nicht verpflichtet worden ist, dem Beschwerdegegner, sondern dem Anwalt des Beschwerdegegners eine Prozessentsch�digung zu bezahlen. Gl�ubiger der Prozessentsch�digung ist in F�llen, in welchen die zu entsch�digende Partei im Armenrecht prozessiert, nicht die Gegenpartei, sondern deren Anwalt (� 136 Abs. 1 ZPO/LU). Eine Verrechnungsm�glichkeit gegen�ber dem Beschwerdegegner best�nde daher mangels Gegenseitigkeit gar nicht. Im �brigen gibt es keine Hinweise daf�r und wird auch nicht geltend gemacht, dass dem Beschwerdef�hrer eine Forderung gegen�ber dem Anwalt des Beschwerdegegners zusteht, die er zur Verrechnung stellen k�nnte.
Aus diesen Gr�nden ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Ferner hat er dem obsiegenden Beschwerdegegner eine Prozessentsch�digung zu bezahlen (Art. 159 Abs. 2 OG). Zwar hat der Beschwerdegegner die Gutheissung der staatsrechtlichen Beschwerde in Bezug auf die Kritik an der Kostenverordnung an sich und deren Anwendung im Einzelfall beantragt und kann insoweit nicht als obsiegende Partei bezeichnet werden. In Bezug auf die �brigen R�gen hat der Beschwerdef�hrer ausf�hrlich gegen den vom Beschwerdef�hrer vertretenen Standpunkt Stellung genommen, obwohl diesbez�glich kein Antrag gestellt wurde. Er hat daher als obsiegende Partei zu gelten, der ein Anspruch auf eine Entsch�digung im bundesgerichtlichen Verfahren zusteht.

References: Art. 9
 Art. 8
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 68
 BGE 
 BGE