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Timestamp: 2019-10-14 18:19:22+00:00

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Arbeitsrecht | Rechts.Ninja
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Bezahlte Freistellung – für das Probespiel eines Solocellisten
Ein Berufsmusiker (hier: ein Solocellist) hat einen Anspruch auf bezahlte Freistellung für die Teilnahme an einem Probespiel. In dem hier vom Arbeitsgericht Aachen entschiedenen Fall hatte ein als Solocellist im Sinfonieorchester der beklagten Stadt be…
Arbeitsrecht, Bezahlte Freistellung, Freistellung, Musiker, Orchestermusiker, Probearbeit
Arbeitsrecht, Briefkasten, Kündigung, Zugang
Der überzahlte Arbeitslohn – und seine Rückforderung
§ 814 BGB schützt den Empfänger einer rechtsgrundlosen Leistung nur, wenn er selbst schutzbedürftig ist (hier: aufgrund der Umstände des Einzelfalls keine Schutzbedürftigkeit). Gemäß § 814 BGB kann das zum Zwecke der Erfüllung einer Verbindlichkeit Gel…
Arbeitslohn, Arbeitsrecht, Entgeltfortzahlung, Krankengeld, Ungerechtfertigte Bereicherung
Arbeitsgerichtsverfahren, Arbeitsrecht, Fremdgeschäftsführer, Geschäftsführer, Gesellschaftsrecht, Kündigungsschutzklage
Arbeitsrecht, Betriebsrat, Betriebsratsmitglied, Betriebsstilllegung, Kündigung, Kündigungsschutz
Ein Betrieb kann von mehreren Arbeitgebern als gemeinsamer Betrieb geführt werden (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 BetrVG). Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist von einem gemeinsamen Betrieb mehrerer Unternehmen aber nur auszugehen, …
Arbeitsrecht, Betrieb, Gemeinschaftsbetrieb
Übersetzer – und ihr Arbeitnehmerstatus
Aufgrund eines „Honorarvertrages“ tätige Übersetzer sind nicht zwingend Arbeitnehmer sondern können auch als selbständige Unternehmer tätig sein. Ein Arbeitsverhältnis unterscheidet sich von dem Rechtsverhältnis eines selbstständig Tätigen durch den Gr…
Arbeitnehmer, Arbeitnehmerstatus, Arbeitsrecht, Selbständigkeit, Übersetzer
Online-Archive – und die zusätzliche Urhebervergütung für den Zeitschriftenredakteur
§ 12 Nr. 7 Abs. 1 MTV Zeitschriften beschränkt die vergütungsfreie Nutzung der Urheberrechtsübertragung auf die Objekte, für die der Redakteur nach Maßgabe seines Arbeitsvertrags tätig ist bzw. war und – unter bestimmten, dort näher geregelten Vorausse…
Arbeitsrecht, Redakteur, Urhebervergütung, Zeitschrift, Zeitschriftenredakteur
Arbeitszeiterfassung – und die Darlegungslast im Überstundenprozess
Wird die Arbeitszeit des Arbeitnehmers (elektronisch) erfasst und zeichnet der Arbeitgeber oder für ihn ein Vorgesetzter des Arbeitnehmers die entsprechenden Arbeitszeitnachweise ab, kann der Arbeitnehmer im Überstundenprozess der ihm obliegenden Darle…
Arbeitsgerichtsverfahren, Arbeitsrecht, Arbeitszeiterfassung, Darlegungslast, Überstunden, Überstundenvergütung
Die Bestimmung § 10 Abs. 5 der in Form einer Gesamtbetriebsvereinbarung abgeschlossenen „Allgemeinen Arbeitsbedingungen für die ver.di-Beschäftigten“ (AAB) über den Überstundenausgleich für Gewerkschaftssekretäre ist unwirksam. Bei den AAB handelt es s…
Arbeitsrecht, Betriebsvereinbarung, Gewerkschaft, Gewerkschaftssekretäre, Pauschalierung, Überstundenvergütung, Vertrauensarbeitszeit
Betriebsratstätigkeit – und der Freizeitausgleich
Nach § 37 Abs. 3 Satz 1 BetrVG hat ein Betriebsratsmitglied zum Ausgleich für Betriebsratstätigkeit, die aus betriebsbedingten Gründen außerhalb der Arbeitszeit durchzuführen ist, Anspruch auf entsprechende Arbeitsbefreiung unter Fortzahlung des Arbeit…
Arbeitsrecht, Betriebsratstätigkeit, Freizeitausgleich
Arbeitsrecht, Kündigungserklärung, Massenentlassungsanzeige, Zugang
Für das Entstehen des Urlaubsanspruchs ist nach dem Bundesurlaubsgesetz allein das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses Voraussetzung. Der Urlaubsanspruch nach §§ 1, 3 Abs. 1 BUrlG steht – dem Grunde nach – nicht unter der Bedingung, dass der Arbeitnehm…
Arbeitsrecht, Sonderurlaub, Urlaubsanspruch

References: § 814
 § 814
 § 1

§ 12
 § 10
 § 37