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Timestamp: 2013-05-19 04:07:10+00:00

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Ihre Registrierung auf LayoutBase
Inh. Alexander Borstel
Buchenweg 12 29690 Essel Deutschland
Im Falle des Exklusivverkaufs gehen alle Rechte einschließlich des Uhrheberrechts auf den Käufer über. Der Verkäufer erklärt sich mit dieser Regelung ausdrücklich einverstanden. Beim Kauf einer normalen Lizenz, darf der Käufer dieses Produkt nur auf einer Internetadresse verwenden. Eine Nutzung mit einer normalen Lizenz auf mehreren Webseiten ist verboten, hier bedarf es dem Erwerb weiterer Lizenzen. Dem Käufer ist es untersagt, auf Layoutbase.de im Einzelverkauf erworbene Produkte weiterzuverbreiten, sie zu verkaufen oder weitere Lizenzen zu verteilen. Im Exklusivverkauf erworbene Produkte sind hiervon ausgenommen. §8 Verbotene Artikel Es ist verboten, Produkte anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen das gute Benehmen verstoßen. Insbesondere dürfen folgende Produkte weder beschrieben noch angeboten werden: Produkte, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen. Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie pornografische und jugendgefährdende Produkte sind ebenfalls verboten. Layoutbase.de behält sich das Recht vor, Produkte zu löschen, die gegen gesetzliche Vorschriften, gegen das gute Benehmen, diese AGB oder die allgemeinen Grundsätze von Layoutbase.de verstoßen. Layoutbase.de behält sich ferner das Recht vor, die betreffenden Mitgliederaccounts zu sperren. §9 Mängelansprüche Layoutbase.de gewährleistet, dass die der zur Verfügung gestellte Onlineservice nicht mit Funktionsmängeln behaftet ist und sich für die dem ordnungsgemäßen Betrieb vorausgesetzte bzw. gewöhnliche Verwendung eignet. Die Haftung für andere als Funktionsmängel ist ausgeschlossen. Fehlerhafte Vorstellungen des Käufers von Farbe, Form, Schriftart oder Gestaltung begründen keinen Mangel. Sollten sich dennoch Funktionsmängel erweisen, so ist Layoutbase.de zur Mängelbeseitigung verpflichtet. Ein Rücktrittsrecht des Käufers ist ausgeschlossen. §10 Haftung Layoutbase.de haftet nicht für die Verletzung von Schutzrechten Dritter, die durch auf Layoutbase.de angebotenen Produkte und Leistungen kausal und schuldhaft verursacht werden. Hier ist allein der Verkäufer des jeweiligen Produktes verantwortlich. Für Inhalte, die vom Käufer zur Verfügung gestellt wurden, übernimmt Layoutbase.de keine Haftung. §11 Freistellung Der Verkäufer stellt Layoutbase.de von sämtlichen Ansprüchen frei, die Käufer oder sonstige Dritte gegenüber Layoutbase.de geltend machen, wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Verkäufer eingestellte Angebote und Inhalte. Der Verkäufer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Layoutbase.de einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist. §12 Schlussbestimmungen Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Layoutbase.de. Dasselbe gilt, wenn der Käufer Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt. Layoutbase.de behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen Käufer und Verkäufer einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in dem Vertrag oder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. §13 Datenschutz Mit einer Bestellung auf Layoutbase.de willigt der Nutzer aufgrund dieser Datenschutzerklärung ein, dass Layoutbase.de Namen, Anschrift, Email sowie die Bankverbindung zum Zwecke der Vertragsabwicklung speichert. 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