Source: http://hixgrid.de/pages/revision/24415
Timestamp: 2019-02-24 01:15:22+00:00

Document:
Verstoß der 1und1 Telecom GmbH gegen die Bagatellklausel des § 45k TKG: Revision : Hixgrid
Revision created 355 days ago by Oliver Thewalt
Verstoß der 1und1 Telecom GmbH gegen die Bagatellklausel des § 45k TKG: Revision
Last updated 355 days ago by Oliver Thewalt
1und1 telecom gmbh
bagatellklausel paragraph 45k tkg
1und1 telecom gmbh verstösst gegen das telekommunikationsgesetz
illegale rechnungen
trick mit lastschriften
bagatellklausel tkg
wie kann jemand der laut der Bagatellklausel des § 45k TKG, selbst bei Unterstellung einer nicht bestrittenen Forderung,
was nicht der Fall war, gelogen, betrogen, erpresst (Blackmailing) und illegal, da er laut Mahnung
vom 5.12.2016 UNTER der vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Bagatellgrente von 75 Euro mich illegaler Weise von
dringender, für dieses Land dringender http://hixgrid.de/blog/view/66241/wie-konnen-wir-den-energiesektor-fur-neue-technologien-offnen-um-die-energie-und-stromversorgung-deutschlands-zu-sichern Kommunikation ausschloß, mir http://hixgrid.de/blog/view/66316/note-about-imaginary-negative-mass-in-a-beyond-dirac-world-view-–-seen-from-higgs-string-vacua-foldings-bh-states-bh-identity-and-electron-nuclear-shell-model
auch nur unterstellen, Sie anzulügen, der LÜGE zu bezichtigen?
Wir werden es nie erfahren, oder doch?
Nur eines scheint sicher, Sie wissen doch gar nicht, von was Sie da sprechen, oder doch?
Sehr geehrter Herr Thewalt, Sie haben den offenen Rechnungsbetrag bereits überwiesen und wünschen die Freischaltung Ihres Vertrages. Ich komme Ihrem Wunsch gern nach und fasse Ihnen die wichtigsten Punkte zusammen: - Den offenen Betrag von 7,03 EUR habe ich für Sie bis zum 17.10.2016 gestundet. Wichtig ist, dass Sie die Forderung bis zu diesem Datum auf Ihrem 1&1 Kundenkonto ausgleichen. - Ihren Vertrag 61814705 habe ich soeben entsperrt. Das bedeutet: 1&1 schaltet für Sie alle Leistungen innerhalb von 48 Stunden wieder frei. Dies läuft über einen automatischen Freischaltungsprozess – meistens geht es schneller. Um zu prüfen, ob Ihnen die 1&1 Dienste wieder bereitstehen, können Sie zwischendurch Ihr Mobilfunkgerät bzw. Ihre Hardware neu starten. Unsere Bankverbindung für Überweisungen zum Abgleich für Sie: Commerzbank Frankfurt BLZ: 500 400 00 Kto.-Nr.: 589 011 600 IBAN DE97 5004 0000 0589 0116 00BIC COBADEFFXXX Ihre Kundennummer ***** im Verwendungszweck hilft uns, Ihre Zahlung schneller zuzuordnen. Geht Ihre Zahlung nicht zum genannten Termin bei uns ein, eröffnen wir das Mahnverfahren wieder – und zwar ab dem Tag, an dem wir es mit der Freischaltung ausgesetzt haben. Weitere Tipps rund um Ihre Überweisung finden Sie in unserem 1&1 Hilfe-Center unter: http://hilfe-center.1und1.de/article/789214. Ich habe einen Hinweis für Sie: Kennen Sie schon unser 1&1 Control-Center? Hier können Sie jederzeit Ihre aktuellen Verbrauchskosten einsehen, Ihre Bankdaten ändern oder für offene Rechnungen einen Bankeinzug veranlassen. In unseren Videos stellen wir Ihnen das 1&1 Control-Center unter http://hilfe-center.1und1.de/video-control-center und die 1&1 Control-Center-App unter http://hilfe-center.1und1.de/video-cc-app vor. Ich freue mich, wenn Sie mit dieser Lösung zufrieden sind. Mit freundlichen Grüßen Evelin Ross1&1 Kundenservice 1&1 Telecom GmbHElgendorfer Straße 5756410 Montabaur Hauptsitz Montabaur, Amtsgericht Montabaur, HRB 22331, WEEE-Reg.-Nr. DE13470330 Geschäftsführer: Thomas Henkel, Markus Huhn, Alessandro Nava, Moritz Roth, Martin Witt
nach § 45k TKG dürfen Sie bestimmte Leistungen nur sperren,
Zitat: "wenn der Teilnehmer nach Abzug etwaiger Anzahlungen mit Zahlungsverpflichtungen von mindestens 75 Euro in Verzug ist und der Anbieter die Sperre mindestens zwei Wochen zuvor schriftlich angedroht und dabei auf die Möglichkeit des Teilnehmers, Rechtsschutz vor den Gerichten zu suchen, hingewiesen hat."
Ich war zum einen wegen meinen Anzahlungen vom 23.11.2016 und 28.11.2016 von jeweils 25 Euro nie um 75 Euro oder mehr im Zahlungsverzug, wobei Sie einen einseitigen Eingriff in die vertraglich vereinbarten Leistungen gemäß des Gesetzestextes zwei Wochen vorher hätten schriftlich mit Rechtsbehelfbelehrung ankündigen müssen, was jedoch nicht erfolgt ist.
Zudem gilt diese vom Gesetzgeber eingeführe Bagatellgrenze von 75 Euro nur für unbestrittene Forderungen: ich hatte jedoch mehrfach die Höhe der Forderungen per e-Mail und in Gesprächen mit den Mitarbeitern ihes Supports, Herr Thomas Borngräber und Herrn Michael Boosmann bestritten. Wenn ein Kunde eine Forderung mit nachvollziehbaren Erklärungen anfechtet, dann gilt diese Forderung als bestritten und kann nicht für die 75 Euro Bagatellgrenze angerchnet werden.
Zum einen wurden Zahlungen von mir nicht der Höhe entsprechend verbucht, und zum anderen erfolgten zeitgerechte Anzahlungen auf die Hauptschuld, so daß weder die Bagatellgrenze erreicht war, noch ein schriftliche Ankündigung einer Sperre von Leitungen fristgerecht mit einer Vorlaufzeit von zwei Wochen mit Rechtsbehelfsbelehrung erfolgte.
Damit hat die 1 & 1 Telecom GmbH durch diesen Rechts- und Sittenwidrigen einseitigen Eingriff in das Vertragsgefüge mit mir gegen die Ausgestaltung des § 45k Abs. 2 S. 2 TKG verstoßen.
Zudem liegt der Vorgang eines angeblichen Versuchs eine Lastschrifteinzugs per SEPA Lastschriftmandat wegen Fehlens eines solchen nicht vor: dieser Vorgang ist nicht existent! Mein Hausbank, die Sparkasse Saarbrücken konnte diesen Vorgang in ihren Protokollen des Rechenzentrums nicht nachvollziehen, da er nie von statten ging.
Damit wird hat die 1 & 1 Telecom GmbH keine Handhabe eine Bearbeitungsgebühr von 5 Euro für einen angeblichen Einzugsversuch einer Forderung die sich aus dem Versand eines Routers an mich ergibt zu erheben.
Es wird bestritten, daß es diesen Vorgang gegenüber der Schuldnerbank gab. Dieser Vorgang ist informationstechnisch nicht existent.
Der Vertrag über die Verschaffung des Zugangs zum Internet (Access-Provider-Vertrag) ist Dienstvertrag iSd § 611 BGB - BGH, Beschluss vom 23. März 2005, Az.: III ZR 338/04.
Ein SEPA Lastschriftmandat wurde dem Erfüllungsgehilfen der 1 & 1 Telecom GmbH, Herrn Christopher Schwarz am Tag der Auftragserteilung mit meiner persönlichen Unterschrift erteilt. Herr Christopher Schwarz (Vermittler ID P176152684) ist als Leiter des Mobilcom Debitel Shops in der Bahnhoftraße 38, 66111 Saarbrücken sehr wohl für mich als Kunde in seiner Eigenschaft als Erfüllungsgehilfe des Dienstberechtigten verpflichtet, die Einwilligung in ein SEPA Lastschriftverfahren dem Dienstberechtigten mitzuteilen, die Rechte des Kunden bleiben davon unberührt.
Der Dienstvertrag wurde laut beiliegendem Dokument mit der 1 & 1 Telecom GmbH Eigendorfer Str.57, 56412 Montabaur, dem Dienstberechtigten, geschlossen.
Die Nichtbeantwortung eines gleichlautenden Ersuchens durch den Dienstberechtigten per Post leistet dem keine Abhilfe.
Der Eingang eines solchen Ersuchens in meinen Verfügungsbereich wird bestritten.
Damit sind auf die Forderung von 84,87 Euro der Rechnung der 1 & 1 Telecom GmbH vom 13.11.2016 (Rechnungsnummer: 150311781528) 50 Euro Anzahlung anzurechnen, wodurch sich die Forderung zu 34,87 Euro ergibt.
Zudem wird die Rechtmäßigkeit der vollen Anschlußgebühr von 59,90 Euro angefochten, da die 1 & 1 Telecom GmbH eine Ermäßigung angeboten hatte, da ich selber der Vorgänger in den Räumlichkeiten der Parallelstr. 5 66113 Saarbrücken bin.
Die DSL Grundgebühr sowie die EURO Flat Gebühr sind wegen der unrechtmäßigen Sperrung der ausgehenden Anrufe minderungsfähig.
Wenn die 1 & 1 Telecom GmbH nicht meine ausgehenden Anrufe freischaltet und die Drosselung des Internet aufhebt, verstößt sie gegen geltendes Recht.
Dies ist unabhängig von einer baldigen Ausgleichung der noch bestehenden Restforderung gültig.
Ich werde ansonsten von meinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch machen und bereits geleistete Zahlungen zurück fordern.
Darüber hinaus erwäge ich Strafantrag wegen Verstoßes gegen das Telekommunikationsgesetz zu stellen.
Sehr geehrter Herr Thewalt, vielen Dank für Ihre Zahlungsinformation. Ich verstehe gut, dass Sie unsere Leistungen schnell wieder nutzen möchten. Ihre Zahlungen haben wir bereits erhalten. Auf Ihrem Kundenkonto sind noch 42,37 EUR offen. Herr Thewalt, bitte überweisen Sie diesen Betrag auf unser Geschäftskonto mit Angabe Ihrer Kundennummer ******: Commerzbank Frankfurt BLZ: 500 400 00 Kto.-Nr.: 589 011 600 IBAN DE97 5004 0000 0589 0116 00BIC COBADEFFXXX Sobald wir Ihre Zahlung erhalten haben, schalten wir Ihren Vertrag wieder frei. Ich hoffe, Sie haben Verständnis für dieses Vorgehen. Mit freundlichen Grüßen Anke Fischer1&1 Kundenservice 1&1 Telecom GmbHElgendorfer Straße 5756410 Montabaur Hauptsitz Montabaur, Amtsgericht Montabaur, HRB 22331, WEEE-Reg.-Nr. DE13470330 Geschäftsführer: Thomas Henkel, Markus Huhn, Alessandro Nava, Moritz Roth, Martin Witt Sehr geehrter Herr Thomas Borngräber, Leider haben Sie illegale Manipulationen vorgenommen, dies wird eine Anzeige mit Strafverfolgung durch intermatinale Behörden zur Folge haben. Ich habe bereits 60 Euro überwiesen, dies war für den ersten Monat mehr als vereinbart. Meine Bank die Sparkasse Saarbrücken konnte den Vorfall des angeblichen Einzugs eines Lastschriftmandats selber nicht nachvollziehen, da es diesen solchen Vorgang gar nicht gegeben hat. Das SEPA Lastschriftmandat lag für den Einzug der Versendungsgebühr des Routers vor. Dennoch wurde illegaler Weise von der 1und1 Telecom GmbH so getan, als wäre dieses Versuch des Einzuges fehlgeschlagen. Ich hatte diesen angbeblichen Vorgang seinzeit lange mit einer Mitarbeiterin meiner Hausbank analysiert und versucht nachzuvollziehen. Die Fakten ließen nur einen Schluß zu: 1und1 Telecom GmbH hat bewusst gelogen um die Kunden zu erpressen! Dies ist eine Straftat! Ich hatte gerade den 1und1 Telecom Mitarbeiter Thomas Borngräber mit diesem Sachverhalt am Telefon konfrontiert, doch Herr Thomas Borngräber zog es vor dies zu ignorieren! Dies Herr Borngräber iVm mit illegalen Manipulationen und Abzockversuchen der Kunden iVm erpresserischem Verhalten und Desinformation sind Straftaten für die der Vorstand der 1und1 Telecon GmbH bzw United Internet und Sie werden persönlich haften müssen. MfG Oliver Thewalt Neogrid e.V. -------- Weitergeleitete Nachricht --------Betreff: Re: AngebotDatum: Thu, 24 Nov 2016 15:48:10 +0100Von: Oliver Thewalt ****: 1&1 Telecom GmbH <rechnungsstelle@1und1.de>
Sehr geehrter Herr Christopher Schwarz (MobilCom Shop Saarbrücken Bahnhofstr 38, 0681 379 8139 filiale1546@shop.md.de) Kd Nr 504 161 263 United Internet ist des Rechungsbetruges überführt und Sie lassen sich verleumden, beleiben untätig? Wenn Sie glauben, daß dieses Verhalten, welches einen Knüppel in die Beine der Kunden schleudert folgenlos beleibt, dann haben Sie sich geirrt! Zudem United Internet illegale Machenschaften in Form von dem Verbrauchergrundrecht zuwiderlaufende Zwangsbedingungen bei Abschluss eines Vertrages den Kunden auferlegt!
Ich werde dies zum gegebenen Zeitpunkt internationalen Stellen geben - damit wird das Verhalten von United Internet einemgrößeren Publikum bekannt. Sie leisten damit dem NSU Staat Vorschub, indem Sie unsere Freiheit durch überhöhte Rechnungen die auch noch illegal sind aufs Spiel setzen - zudem Sie die Leute ausspionieren und Sie dazu zwingen wollen illegale Schein SEPA Lastschrift Rückläufer zu bezahlen. Dies kann nie so passiert sein, das Unternehmen und der Vorstand von United Internet lügen! Selbst meine Bank kann diesen Vorgang nicht nachvollziehen! Ich werde United Internet an die Kontrollorgane im Internet melden und dafür sorgen, daß man den lügnerischen und betrügerischen Vorstand von United Internetpersönlich dafür zur Rechenschaft zieht. Diese Leute werde für ihre Betrügereien bezahlen müssen!
Mit freundlichen Grüßen Oliver Thewalt Neogrid e.V. -- https://plus.google.com/u/0/+OliverThewalt/posts
Mahnungzu Ihrer 1&1 Rechnung 1&1 Kundenservice Mahnung zu Ihrer 1&1 Rechnung Sehr geehrter Herr Thewalt, wir machen Sie heute darauf aufmerksam, dass noch der Betrag von 92,37 EUR offen ist. Bitte gleichen Sie diesen umgehend aus. Ihre Mahnung finden Sie im Anhang als PDF-Datei. Für den Fall einer vorliegenden Sperrung heben wir diese innerhalb von 48 Stunden nach erfolgtem Zahlungseingang auf. Bitte beachten Sie, dass wegen der banküblichen Bearbeitungsfristen der Zahlungseingang bei uns bis zu 4 Werktage dauern kann. Die Bearbeitungszeit ist von der jeweiligen Bank abhängig und wir haben darauf leider keinen Einfluss. *Informationen und Hilfe in Ihrem 1&1 Control-Center* Nach einem Klick auf die unten stehenden Links befinden Sie sich zuerst auf der Login-Seite. Melden Sie sich dort mit Ihrer Kundennummer und Ihrem Passwort oder alternativ mit Ihrem Nutzernamen an. Sie gelangen danach direkt auf Ihr gewähltes Thema. Rechnungen aufrufen <https://control-center.1und1.de/mailing/Rechnungen> Offenen Betrag ausgleichen <https://control-center.1und1.de> Bankdaten ändern <https://control-center.1und1.de/mailing/Bankdaten> Kontakt-E-Mail-Adresse aktualisieren <https://control-center.1und1.de/PersoenlicheDaten> Sie haben Ihr Passwort zum 1&1 Control-Center vergessen? Kein Problem! Erstellen Sie einfach ein neues Passwort <https://passwort.1und1.de/>. Weitere Informationen rund um das Thema Mahnung finden Sie im 1&1 Hilfe-Center <https://hilfe-center.1und1.de/rechnung>. Mein Tipp für Sie < nltop> Kennen Sie schon die 1&1 Control-Center-App? Damit können Sie alles rund um Ihren Vertrag auch mobil erledigen. Hier installieren Sie die App: Apple Store <http://1u1.de/app-cc-ios-MA> Google Play <http://1u1.de/app-cc-android-MA> Mit freundlichen Grüßen, Ihre Denise Kleis Denise Kleis Leiterin Kundenkommunikation Haben Sie Fragen oder Anregungen? Senden Sie mir eine kurze E-Mail an d.kleis@1und1.de <mailto:d.kleis@1und1.de> Service & Kontakt < nltop> Ihre Kundennummer: ****** Benötigen Sie weitere Informationen? Im 1&1 Hilfe-Center <http://hilfe-center.1und1.de> finden Sie umfangreiche Anleitungen & Hilfestellungen zu 1&1 Produkten und zu unserem Service. Im 1&1 Control-Center <https://control-center.1und1.de> haben Sie direkten Zugriff auf Ihren 1&1 Vertrag und Ihre Produkteinstellungen. Sie erreichen uns rund um die Uhr unter der Rufnummer 0721 96 00 (kostenlos aus dem Netz von 1&1. Festnetz- und Mobilfunkpreise anderer Anbieter ggf. abweichend). 386-615-3996-DE 1&1 Telecom GmbHElgendorfer Straße 5756410 Montabaur Hauptsitz Montabaur, Amtsgericht Montabaur, HRB 22331, WEEE-Reg.-Nr. DE13470330 Geschäftsführer: Thomas Henkel, Markus Huhn, Alessandro Nava, Moritz Roth, Martin Witt
Sehr geehrter Herr Thomas Borngräber,
Leider haben Sie illegale Manipulationen vorgenommen, dies wird eine Anzeige mit Strafverfolgung durch intermatinale Behörden zur Folge haben.
Ich habe bereits 60 Euro überwiesen, dies war für den ersten Monat mehr als vereinbart.
Meine Bank die Sparkasse Saarbrücken konnte den Vorfall des angeblichen Einzugs eines Lastschriftmandats selber nicht nachvollziehen, da es diesen solchen Vorgang gar nicht gegeben hat.
Das SEPA Lastschriftmandat lag für den Einzug der Versendungsgebühr des Routers vor. Dennoch wurde illegaler Weise von der 1und1 Telecom GmbH so getan, als wäre dieses Versuch des Einzuges fehlgeschlagen. Ich hatte diesen angbeblichen Vorgang seinzeit lange mit einer Mitarbeiterin meiner Hausbank analysiert und versucht nachzuvollziehen. Die Fakten ließen nur einen Schluß zu: 1und1 Telecom GmbH hat bewusst gelogen um die Kunden zu erpressen! Dies ist eine Straftat!
Ich hatte gerade den 1und1 Telecom Mitarbeiter Thomas Borngräber mit diesem Sachverhalt am Telefon konfrontiert, doch Herr Thomas Borngräber zog es vor dies zu ignorieren!
Dies Herr Borngräber iVm mit illegalen Manipulationen und Abzockversuchen der Kunden iVm erpresserischem Verhalten und
Desinformation sind Straftaten für die der Vorstand der 1und1 Telecon GmbH bzw United Internet und Sie werden persönlich haften müssen.
Thu, 24 Nov 2016 15:48:10 +0100
1&1 Telecom GmbH <rechnungsstelle@1und1.de>
Sehr geehrter Herr Christopher Schwarz (MobilCom Shop Saarbrücken Bahnhofstr 38, 0681 379 8139 filiale1546@shop.md.de)
Kd Nr 504 161 263
United Internet ist des Rechungsbetruges überführt und Sie lassen sich verleumden, beleiben untätig?
Wenn Sie glauben, daß dieses Verhalten, welches einen Knüppel in die Beine der Kunden schleudert folgenlos beleibt, dann haben Sie sich geirrt!
Zudem United Internet illegale Machenschaften in Form von dem Verbrauchergrundrecht zuwiderlaufende Zwangsbedingungen bei Abschluss eines Vertrages den Kunden auferlegt!
Ich werde dies zum gegebenen Zeitpunkt internationalen Stellen geben - damit wird das Verhalten von United Internet einem
größeren Publikum bekannt.
Sie leisten damit dem NSU Staat Vorschub, indem Sie unsere Freiheit durch überhöhte Rechnungen die auch noch illegal sind aufs Spiel setzen - zudem Sie die Leute ausspionieren und Sie dazu zwingen wollen illegale Schein SEPA Lastschrift Rückläufer zu bezahlen.
Dies kann nie so passiert sein, das Unternehmen und der Vorstand von United Internet lügen!
Selbst meine Bank kann diesen Vorgang nicht nachvollziehen!
Ich werde United Internet an die Kontrollorgane im Internet melden und dafür sorgen, daß man den lügnerischen und betrügerischen Vorstand von United Internet
persönlich dafür zur Rechenschaft zieht. Diese Leute werde für ihre Betrügereien bezahlen müssen!
wir machen Sie heute darauf aufmerksam, dass noch der Betrag von 92,37 EUR offen ist. Bitte gleichen Sie diesen umgehend aus. Ihre Mahnung finden Sie im Anhang als PDF-Datei.
Für den Fall einer vorliegenden Sperrung heben wir diese innerhalb von 48 Stunden nach erfolgtem Zahlungseingang auf. Bitte beachten Sie, dass wegen der banküblichen Bearbeitungsfristen der Zahlungseingang bei uns bis zu 4 Werktage dauern kann. Die Bearbeitungszeit ist von der jeweiligen Bank abhängig und wir haben darauf leider keinen Einfluss.
Informationen und Hilfe in Ihrem 1&1 Control-Center
Nach einem Klick auf die unten stehenden Links befinden Sie sich zuerst auf der Login-Seite. Melden Sie sich dort mit Ihrer Kundennummer und Ihrem Passwort oder alternativ mit Ihrem Nutzernamen an. Sie gelangen danach direkt auf Ihr gewähltes Thema.
Rechnungen aufrufen
Offenen Betrag ausgleichen
Kontakt-E-Mail-Adresse aktualisieren
Sie haben Ihr Passwort zum 1&1 Control-Center vergessen? Kein Problem!
Erstellen Sie einfach ein neues Passwort.
Weitere Informationen rund um das Thema Mahnung finden Sie im 1&1 Hilfe-Center.
Kennen Sie schon die 1&1 Control-Center-App? Damit können Sie alles rund um Ihren Vertrag auch mobil erledigen. Hier installieren Sie die App:
Haben Sie Fragen oder Anregungen? Senden Sie mir eine kurze E-Mail an d.kleis@1und1.de
Ihre Kundennummer: ******
Im 1&1 Hilfe-Center finden Sie umfangreiche Anleitungen & Hilfestellungen zu 1&1 Produkten und zu unserem Service.
Im 1&1 Control-Center haben Sie direkten Zugriff auf Ihren 1&1 Vertrag und Ihre Produkteinstellungen.
Sie erreichen uns rund um die Uhr unter der Rufnummer 0721 96 00 (kostenlos aus dem Netz von 1&1. Festnetz- und Mobilfunkpreise anderer Anbieter ggf. abweichend).
386-615-3996-DE

References: § 45
 § 45
 § 45
 § 45
 § 45
 § 611