Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F24-08-2007-6B_146-2007
Timestamp: 2016-10-24 23:37:55+00:00

Document:
6B_146/2007 (24.08.2007)
6B_146/2007 /hum
Bundesrichter Wipr�chtiger, Ferrari, Favre, Mathys,
Simon Krauter,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Nico G�chter,
Qualifizierte einfache K�rperverletzung,
fahrl�ssige K�rperverletzung, mehrfache Drohung
und Beschimpfung; Strafzumessung,
Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer,
vom 8. Januar 2007.
X.________ soll am 20. Januar 2003 den sprach- und gehbehinderten A.________ bei einer br�sken Drehbewegung zu Fall gebracht haben, wobei dieser sich das Handgelenk brach.
In der Nacht vom 4. Mai 2003 arbeitete X.________ als T�rsteher in einem Club in Gossau. Dabei kam es zu einer t�tlichen Auseinandersetzung, bei der B.________ Gesichtsverletzungen erlitt.
Am 9. Oktober 2004 gerieten X.________ und C.________ im Gefolge provokativer Fahrm�nover aneinander. Die von C.________ telefonisch herbeigerufenen D.________ und E.________ mischten sich in den Streit ein. Es kam zu einer Auseinandersetzung zwischen X.________ und E.________. Beide wurden verletzt, wobei E.________ zwei durch ein Sackmesser zugef�gte Stichverletzungen erlitt. Bei dieser Auseinandersetzung soll X.________ ferner Beschimpfungen und Todesdrohungen ge�ussert haben.
Am 5. September 2005 wurde X.________ durch das Kreisgericht St. Gallen der qualifizierten einfachen K�rperverletzung, der fahrl�ssigen K�rperverletzung und der Beschimpfung schuldig erkl�rt und zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt. Der Vollzug der Strafe wurde aufgeschoben bei einer Probezeit von drei Jahren. Vom Vorwurf der Verletzung von B.________ sowie der mehrfachen Bedrohung E.________s und C.________s wurde er freigesprochen.
Als Berufungsgericht best�tigte das Kantonsgericht St. Gallen am 8. Januar 2007 die erstinstanzlichen Schuldspr�che. Zudem befand es X.________ der einfachen K�rperverletzung zulasten von B.________ und der Drohung gegen�ber E.________ und C.________ f�r schuldig. Es bestrafte ihn mit 8 Monaten Freiheitsstrafe bei einer Probezeit von 4 Jahren.
Dagegen erhebt X.________ Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Urteils, einen vollumf�nglichen Freispruch, die Herausgabe der beschlagnahmten Gegenst�nde, die Abweisung der Zivilforderungen und die Kostenauflage an den Staat. Ferner seien die Kosten des vorangegangenen Verfahrens anders zu verlegen (Art. 67 BGG) und ihm eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht werden jedoch nur insofern gepr�ft, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 1 BGG). Soweit der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz pauschal Voreingenommenheit vorwirft, ohne darzulegen, welche Bestimmungen dadurch verletzt worden sein sollen, gen�gt er diesen Begr�ndungsanforderungen in keiner Weise. Das gleiche gilt f�r seine Bestreitungen, B.________ in Gesicht geschlagen (Beschwerde S. 6 f.) und E.________ beschimpft (Beschwerde S. 7 f.) zu haben. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich darauf, seine eigene Version der Geschehnisse vorzubringen und wiederholt bereits im angefochtenen Urteil mit zutreffender Begr�ndung verworfene Behauptungen. Auf diese rein appellatorischen Vorbringen ist nicht einzutreten. Der Beschwerdebegr�ndung l�sst sich sodann nicht entnehmen, inwiefern der Verzicht auf die Befragung D.________s seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzen soll, weshalb auch darauf nicht einzutreten ist.
In tats�chlicher Hinsicht bestreitet der Beschwerdef�hrer, die Behinderung von A.________ erkannt zu haben. In diesem Zusammenhang sei es unter Verletzung seines rechtlichen Geh�rs nach Art. 29 Abs. 2 BV vers�umt worden, unabh�ngige Zeugen einzuvernehmen. Dies sei nachzuholen.
2.1 Das Gericht kann Beweisantr�ge abweisen, wenn es angesichts der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung zur Einsicht gelangt, dass weitere Beweiserhebungen seinen Standpunkt nicht zu �ndern verm�gen (BGE 131 I 153 E. 3; 125 I 127 E. 6c/cc; 124 I 208 E. 4a).
2.2 Nach vorinstanzlicher Feststellung ist die sprachliche Behinderung A.________s so ausgepr�gt, dass sich dieser nicht richtig zu seiner Verletzung und zum Geschehen �ussern konnte. Dem Beschwerdef�hrer, welcher hinzu kam, als A.________ wild gestikulierend auf das Autodach schlug und "raus, raus" rief, k�nne die auff�llige motorische und sprachliche Behinderung nicht entgangen sein. Es ist nicht ersichtlich, welche zus�tzlichen Erkenntnisse die Befragung weiterer Zeugen in Bezug auf die Erkennbarkeit der Behinderung noch h�tte bringen k�nnen. Die Vorinstanz konnte deshalb darauf verzichten, ohne den Geh�rsanspruch des Beschwerdef�hrers zu verletzen.
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 12 Abs. 3 StGB. Zu Unrecht werde ihm eine fahrl�ssige Verletzung A.________s vorgeworfen. Aus dem angefochtenen Urteil sei nicht ersichtlich, welche Sorgfaltspflicht er verletzt haben soll. Ferner sei nicht vorhersehbar gewesen, dass seine reflexartige Handbewegung A.________ zu Fall bringen werde.
3.1 Fahrl�ssig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht R�cksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der T�ter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umst�nden und nach seinen pers�nlichen Verh�ltnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB) und wenn er dabei zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos �berschreitet. Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der dabei zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 130 IV 7 E. 3.3 mit Hinweis). Das schliesst nicht aus, dass der Vorwurf der Fahrl�ssigkeit auch auf allgemeine Rechtsgrunds�tze wie etwa den allgemeinen Gefahrensatz gest�tzt werden kann (BGE 127 IV 62 E. 2d; 126 IV 13 7a/bb; 122 IV 145 E. 3b/aa).
3.2 Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz stieg der Beschwerdef�hrer am 20. Januar 2003 um ca. 17.00h aus seinem an der Seitzstrasse 13 in St. Gallen parkierten Wagen aus, um Eink�ufe zu t�tigen. Seine Freundin blieb am Steuer sitzen, um auf ihn zu warten. Der in jener Liegenschaft wohnhafte und infolge eines Hirnschlags geh- und sprachbehinderte A.________ kam hinzu und forderte die Fahrzeuglenkerin mit den Armen gestikulierend auf, von diesem Privatparkplatz wegzufahren. Dabei schrie er und schlug auf das Autodach. In Bezug auf das folgende Geschehen kommt die Vorinstanz zum Schluss, dass A.________ unbestrittenermassen "wegen" des Beschwerdef�hrers zu Fall gekommen sei. Indem er A.________ durch eine ruckartige Armbewegung bzw. eine br�ske Drehung zu Fall gebracht habe, obwohl er dessen Behinderung erkennen musste, habe er sorgfaltspflichtwidrig gehandelt.
3.3 Die vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen zum verletzungsverursachenden Kerngeschehen sind �usserst sp�rlich. Klar ist einzig, dass A.________ wegen einer ruckartigen Armbewegung des Beschwerdef�hrers zu Fall kam. Ungekl�rt ist, was der Anlass f�r die abrupte Armbewegung war, ob es zu einem Handgemenge kam oder ob die Einwirkung bloss einseitig war. Ebenso offen bleibt nach den vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen, ob die Bewegung - wie vom Beschwerdef�hrer behauptet - reflexartig war, oder ob es sich vielmehr um ein bewusstes Weg- oder Umstossen mit erkennbarer Gefahr von Verletzungsfolgen handelte. Es steht mit anderen Worten lediglich fest, dass der Beschwerdef�hrer eine notwendige Ursache f�r die Verletzung gesetzt hat. F�r einen strafrechtlich relevanten Fahrl�ssigkeitsvorwurf m�sste die Verursachung aber zus�tzlich auf einer Pflichtwidrigkeit beruhen. Der Beschwerdef�hrer r�gt zu Recht, dass sich dem angefochtenen Urteil nicht entnehmen l�sst, welche Sorgfaltspflicht er verletzt haben soll. Die Vorinstanz wirft ihm lediglich vor, die verletzungsverursachende Handlung (Armbewegung) trotz der erkennbaren Behinderung vorgenommen zu haben. Die blosse Erkennbarkeit der Behinderung erkl�rt f�r sich noch nicht die Pflichtwidrigkeit der Handlung. Vielmehr schliesst die Vorinstanz damit in unzul�ssiger Weise direkt von der Verursachung der Verletzung auf die Pflichtwidrigkeit der Handlung, ohne die konkrete Sorgfaltswidrigkeit zu bezeichnen oder zu umschreiben. Dies war ihr aufgrund der getroffenen Feststellungen auch gar nicht m�glich. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der T�ter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umst�nden und nach seinen pers�nlichen Verh�ltnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Stehen die konkreten Umst�nde indes nicht fest, so lassen sich auch keine Aussagen �ber die aufzubringende Sorgfalt machen.
3.4.1 Unter der Herrschaft des bisherigen Verfahrensrechts wurden Entscheidungen, die an derartigen M�ngeln litten, dass die Gesetzesanwendung nicht nachgepr�ft werden konnte, aufgehoben und die Sache zur erg�nzenden Sachverhaltsfeststellung an die kantonale Beh�rde zur�ckgewiesen (vgl. Art. 277 BStP). Es wurde verlangt, dass die kantonale Beh�rde ihre Entscheidung so begr�ndet, dass das Bundesgericht die Gesetzesanwendung �berpr�fen kann (vgl. BGE 129 IV 71 E. 1.5). Das Bundesgericht kann die Rechtsanwendung nur �berpr�fen, wenn die Vorinstanz die f�r die Subsumtion notwendigen tats�chlichen Feststellungen getroffen hat. Dazu muss das Bundesgericht wissen, welchen Sachverhalt die Vorinstanz als erwiesen annahm und auf welche rechtlichen Erw�gungen es seinen Entscheid st�tzte (vgl. Erhard Schweri, Eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, Bern 1993, N. 597; Martin Schubarth, Nichtigkeitsbeschwerde 2001, Bern 2001, N. 152).
3.4.2 Art. 105 BGG bestimmt unter dem Randtitel "massgebender Sachverhalt", dass das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Abs. 2). Das Bundesgerichtsgesetz enth�lt keine explizite Regelung f�r den Fall unvollst�ndiger Sachverhaltsfeststellungen durch die Vorinstanz. Eine Art. 277 BStP entsprechende Bestimmung fehlt. Zwar er�ffnet Art. 105 Abs. 2 BGG die M�glichkeit, Sachverhaltsfeststellungen von Amtes wegen zu "erg�nzen". Aus dem Umstand, dass das Bundesgericht Sachverhaltsfeststellungen erg�nzen kann, folgt indes nicht, dass jede L�cke im Sachverhalt durch das Bundesgericht zu schliessen ist. Aus dem Gesetzestext geht klar hervor, dass die Sachverhaltserg�nzung auf "offensichtlich unrichtige" Feststellungen begrenzt ist. Es kann insoweit auf die bisherige Rechtsprechung zu den offenkundig auf Versehen beruhenden Sachverhaltsfeststellungen zur�ckgegriffen werden (Art. 277bis Abs. 1 Satz 3 BStP; BGE 121 IV 104 E. 2b). Wie Art. 105 Abs. 1 BGG klarstellt, ist das Bundesgericht grunds�tzlich an den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt gebunden. Als oberste Recht sprechende Beh�rde (Art. 1 Abs. 1 BGG) hat das Bundesgericht die angefochtenen Entscheidungen auf die richtige Rechtsanwendung hin zu �berpr�fen. F�r erg�nzende Tatsachen- und Beweiserhebungen sind die Sachgerichte zust�ndig. Art. 105 Abs. 2 BGG verpflichtet das Bundesgericht somit nicht zur Sachverhaltserg�nzung. Ist ein Sachverhalt l�ckenhaft, leidet die Entscheidung mit anderen Worten an derartigen M�ngeln, dass die Gesetzesanwendung nicht nachgepr�ft werden kann (vgl. Art. 277 BStP), so ist das angefochtene Urteil auch unter neuem Recht aufzuheben und die Sache zur erg�nzenden Tatsachenfeststellung und neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG). Gem�ss der Botschaft verletzt die Vorinstanz materielles Bundesrecht, wenn sie nicht alle relevanten Tatsachen ermittelt, die zu seiner Anwendung n�tig sind (Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege vom 28. Februar 2001, BBl 2001 S. 4338). Eine Verurteilung ohne die tatbestandsnotwendigen tats�chlichen Grundlagen ist somit bundesrechtswidrig. Eine Aufhebung wegen mangelhafter Tatsachenfeststellungen kann weiterhin ohne Einvernahme der Gegenpartei erfolgen (vgl. Art. 277 BStP "ohne Mitteilung der Beschwerdeschrift"), da bei der R�ckweisung zur Sachverhaltserg�nzung der Entscheid in der Sache nicht pr�judiziert wird.
3.4.3 Im vorliegenden Fall steht das verletzungsverursachende Kerngeschehen nicht fest. Mangels Kenntnis der genauen Tatumst�nde, k�nnen die sich danach richtenden Sorgfaltspflichten und damit auch die richtige Anwendung der bundesrechtlichen Bestimmung �ber die Fahrl�ssigkeit (Art. 12 Abs. 3 StGB) nicht �berpr�ft werden. Dem angefochtenen Urteil fehlen die zur Verurteilung wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung notwendigen tats�chlichen Grundlagen, weshalb die Angelegenheit zur erg�nzenden Sachverhaltsfeststellung zur�ckzuweisen ist.
Der Beschwerdef�hrer will E.________ die Stichverletzungen mit dem Sackmesser in Notwehr resp. in einem entschuldbaren Notwehrexzess zugef�gt haben.
4.1 Wer ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht wird, ist berechtigt, den Angriff in einer den Umst�nden angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). �berschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Best�rzung �ber den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB).
4.2 Aus dem angefochtenen Urteil geht hervor, dass E.________ dem Beschwerdef�hrer zun�chst einen Schlag versetzt hat, worauf dieser zu Boden fiel und eine gewisse Zeit "benommen" war. In einer sp�teren Phase f�gte der Beschwerdef�hrer E.________ mit einem Taschenmesser eine Stichverletzung zu (Urteil S. 11). Damit steht fest, dass der Angriff im Zeitpunkt des Messereinsatzes bereits abgeschlossen war. Dass ein weiterer Angriff drohte, ist weder behauptet noch ersichtlich. Mangels Vorliegen einer Notwehrlage scheidet eine Rechtfertigung deshalb aus und die Beschwerde ist insoweit abzuweisen.
Bei der Beschimpfung C.________s sei zu Unrecht nicht von einer Retorsion im Sinne von Art. 177 Abs. 3 StGB ausgegangen worden. Nach dieser Bestimmung kann das Gericht einen oder beide T�ter von Strafe befreien, wenn die Beschimpfung unmittelbar mit einer Beschimpfung oder T�tlichkeit erwidert wurde. Selbst wenn es zutreffen sollte, dass auch C.________ im Verlaufe des Streits Beschimpfungen �usserte, was angesichts der hitzigen Auseinandersetzung zwar nahe liegt, sich aber nicht aus dem angefochtenen Urteil ergibt, bliebe die Strafbefreiung nach Art. 173 Abs. 3 StGB im Ermessen des Gerichts. Die Verurteilung wegen Beschimpfung verletzt somit kein Bundesrecht.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Verurteilung wegen mehrfacher Drohung. Es sei weder ersichtlich, inwiefern die Aussagen des Beschwerdef�hrers besonders heftig gewesen noch inwieweit sie ernst genommen worden seien.
6.1 Wer jemanden durch schwere Drohung in Schrecken oder Angst versetzt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 180 Abs. 1 StGB). Bei der Pr�fung, ob eine Drohung schwer und geeignet sei, den Gesch�digten in Schrecken oder Angst zu versetzen, ist nach der Praxis des Bundesgerichtes grunds�tzlich ein objektiver Massstab anzulegen. Dabei ist auf das Empfinden eines vern�nftigen Menschen mit einigermassen normaler psychischer Belastbarkeit abzustellen (vgl. BGE 99 IV 212 E. 1a; 106 IV 125 E. 2; G�nter Stratenwerth/Wolfgang Wohlers, Handkommentar StGB, Art. 180 N 1 f.).
6.2 Gem�ss der Vorinstanz verhielt sich der Beschwerdef�hrer auch nach dem Eingreifen der Polizei �usserst aggressiv. E.________ gegen�ber drohte er "im Namen Allahs", die Rechnung mit ihm zu begleichen, er werde ihn "langsam sterben lassen". Auch C.________ bedrohte er im gleichen Sinne (vgl. angefochtenes Urteil, S. 12 f. mit Verweis auf erstinstanzliches Urteil, S. 19; Anklageschrift S. 7). Die Ank�ndigung, die Betroffenen umzubringen resp. sie langsam sterben zu lassen, erreicht die von Art. 180 Abs. 1 StGB geforderte Schwere des in Aussicht gestellten Nachteils (s. BGE 99 IV 212 E. 1a). Weil zudem nach den verbindlichen vorinstanzlichen Ausf�hrungen (Art. 105 Abs. 1 BGG) feststeht, dass die Drohungen von den Betroffenen ernst genommen wurden, ist die Verurteilung von Bundesrechts wegen nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist insoweit abzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich schliesslich gegen seine Bestrafung. Verschiedene Strafzumessungsfaktoren (Tatmehrheit, Gewaltbereitschaft, Vorstrafen) seien zu Unrecht oder falsch gewichtet worden. Er beantragt prim�r einen vollumf�nglichen Freispruch, die Herausgabe der beschlagnahmten Gegenst�nde, die Abweisung der Zivilforderungen und die Kostenauflage an den Staat. F�r den Fall einer teilweisen Gutheissung im Schuldpunkt verlangt er vom Bundesgericht die Ausf�llung einer reduzierten Geldstrafe von maximal 60 Tagess�tzen zu je Fr. 90.--. Ferner seien die Kosten des vorangegangenen Verfahrens anders zu verlegen (Art. 67 BGG).
7.1 Die vorliegende Beschwerde wird gutgeheissen soweit sie sich gegen die Verurteilung wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung von A.________ richtet. Vor diesem Hintergrund er�brigt es sich, auf die gegen die Bestrafung vorgebrachten R�gen einzugehen, da die Strafe bei der nochmaligen Beurteilung allenfalls neu zuzumessen ist. Der Beschwerdef�hrer m�chte indessen, dass das Bundesgericht die Strafzumessung selbst vornimmt.
7.2 Heisst das Bundesgericht die Beschwerde gut, so entscheidet es in der Sache selbst oder weist diese zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ck (Art. 107 Abs. 2 BGG). Die Beschwerde in Strafsachen ist ein ausserordentliches und grunds�tzlich kassatorisches Rechtsmittel. Zwar darf das Bundesgericht in der Sache selbst entscheiden, doch kann es lediglich bei gen�gend liquiden Verh�ltnissen zur Reformation schreiten. Sind wie im vorliegenden Fall in Bezug auf den Schuldpunkt zus�tzliche Sachverhaltserhebungen durch die Vorinstanz vorzunehmen, scheidet eine reformatorische Entscheidung von vornherein aus. Den detaillierten Rechtsbegehren des Beschwerdef�hrers kann deshalb nicht stattgegeben werden.
Kosten- und Entsch�digungsfolgen
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, im �brigen wird sie abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdef�hrer wird im Umfang seines Unterliegens kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Kanton St. Gallen hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'000.-- zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, der Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 8. Januar 2007 aufgehoben und die Sache zur erg�nzenden Sachverhaltsfeststellung und neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

References: Art. 29
 Art. 12
 Art. 277
 BGE 
 Art. 105
 Art. 277
 Art. 105
 BGE 
 Art. 105
 Art. 105
 Art. 277
 Art. 277
 Art. 177
 Art. 173
 BGE 
 Art. 180
 Art. 180
 BGE