Source: http://newsletter.weblaw.ch/nlt/preview/5383
Timestamp: 2018-12-17 00:44:44+00:00

Document:
JUSLETTER 16. APRIL 2018
SCHWERPUNKT-AUSGABE: BANKGEHEIMNIS
› Marc-André Beat Schauwecker, Die Rechtsgrundlagen zum schweizerischen Bankgeheimnis
› Michael Kunz / Dave Zollinger, Der Schutzbereich von Art. 47 BankG
› Marc-André Beat Schauwecker, Das Bankgeheimnis im Steuerbereich
› Arnaud Beuret, Das Bankkundengeheimnis und die Geldwäschereibekämpfung
› Philipp Haberbeck, Die von ihrem Kunden eingeklagte Bank und das Bankkundengeheimnis
› Jurius, Anpassung TARMED-Taxpunkte
› Jurius, La portée du principe du pollueur-payeur est précisée
› Jurius, Rechtsstreit um Berner Veloverleihsystem ist abgeschlossen
› Jurius, Bistum Chur: Aufschiebende Wirkung im Streit um «adebar»-Beiträge
› Jurius, Stefanini-Stiftung: Bundesgericht urteilt im Sinne der Nachkommen
› Jurius, Vermieterin verlangt trotz akzeptierter Kündigung weiter Miete
› Jurius, Umwelt: Bundesrat genehmigt Änderungen an drei Verordnungen
› Jurius, Änderungen bei der Quellenbesteuerung treten 2021 in Kraft
› Jurius, Übersicht über die Rechtsprechung des Bundesgerichts und des EGMR (Februar 2018 – März 2018)
› Wir sind auf der Suche nach einem Content- & Produktmanager.
› IRIS-Tagungsband 2018 als Buch.
› Cambridge Analytica und weitere Themen zum Datenschutz im Rundmail 16.
› DocEngine goes multilingual and international (DE, FR, EN, PL)
Es war einmal… das Bankgeheimnis. Die Schweiz ist weltweit bekannt für ihre Banken und das «Bankgeheimnis», welches erst per 1. März 1935 formell eingeführt wurde. Die Basis des Bankgeheimnisses liegt nicht allein im Strafrecht, sondern im Privatrecht, im Strafrecht sowie im Aufsichtsrecht. Auch das Datenschutzrecht ist relevant. Im nachfolgenden Beitrag wird eine kurze Übersicht über die verschiedenen Rechtsgrundlagen des schweizerischen Bankgeheimnisses gegeben, die auch als Grundlage für die weiteren Beiträge in der Schwerpunktausgabe dienen soll.
In den letzten Jahren hat sich der internationale Druck auf das Bankgeheimnis verstärkt. Bei dieser Ausgangslage nimmt die Bedeutung der Frage, welches Bankgeheimnis die Strafbestimmung in Art. 47 BankG schützen soll, zu. Der Beitrag geht dieser Frage nach und analysiert insbesondere, ob Art. 47 BankG weiterhin einzig zur Verstärkung eines ausschliesslich zivilrechtlich begründeten Schutzes dient. Aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen und der damit einher gehenden Verschärfung des Tatbestandes muss heute davon ausgegangen werden, dass Art. 47 BankG auch einen eigenständigen Funktionsschutz bezweckt.
Seit Januar 2017 wendet die Schweiz den automatischen Informationsaustausch (AIA) an und die hiesigen Banken sammeln Daten. Die Finanzinstitute melden die Informationen über Konten und Wertschriftendepots an die nationalen Steuerbehörden und diese tauschen diese mit den Steuerbehörden ihrer AIA-Partnerstaaten aus. Mit dem AIA wird versucht die Steuerhinterziehung zu verunmöglichen – doch ist dies möglich und besteht das Bankgeheimnis noch im Steuerbereich?
Vorliegender Beitrag widmet sich dem Zusammenspiel des Bankgeheimnisses mit den geldwäschereirechtlichen Bestimmungen. Die Handlung, welche beide Aspekte verknüpft, ist die Geldwäschereimeldung an die Meldestelle. Deren Ausprägungen sind insofern besonders bedeutend: Einerseits müssen die Voraussetzungen einer solchen Meldung in ihren Umrissen klar erfasst werden, andererseits ist ein besonderes Augenmerk auf ihre Wirkungen zu legen. Hierbei zeigt sich, dass sich – nicht zuletzt aufgrund des sich schnell wandelnden Rahmens – sowohl für die Meldenden als auch für die Gemeldeten manch ungeahnte Schwierigkeit und bedeutsame Folgen zeitigen können.
Eine Art der Einschränkung des Bankkundengeheimnisses kann dann zum Tragen kommen, wenn die Art. 47 BankG unterworfene Bank unbezahlt gebliebene Ansprüche gegen ihren Kunden auf dem Rechtsweg durchsetzen muss (Aktivprozess) oder von ihrem Kunden eingeklagt wurde und sich gegen diese Klage zur Wehr setzen möchte (Passivprozess). Die zweitgenannte Konstellation (Passivprozess) wird in diesem Beitrag vertieft diskutiert.
› 25.05.18 St.Galler Gesellschaftsrechtstag XIV
Gesellschaftsrecht / Andere Rechtsgebiete SIX ConventinPoint
› 20.06.18 Marchés publics 2018
Vergaberecht Aula Magna, Université Miséricorde, Fribourg
› 23.04.18 Certified Global Negotiator (CGN-HSG)
› 24.04.18 Meditationskurs in Bern
Falkenplatz in Bern
› Dominique Müller / Marcel Stucky, Verweise auf Beilagen können den Substanziierungsanforderungen genügen
Urteil des Bundesgerichts 4A_281/2017 vom 22. Januar 2018
› Daniel Zimmerli, Urteile des Bundesgerichts 2C_1016/2014 und 2C_1017/2014 in Sachen «Fensterbeschläge»
Urteil des Bundesgerichts 2C_1016/2014 vom 9. Oktober 2017
› Daniel Zimmerli, Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-552/2015 in Sachen «Türbeschläge»
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-552/2015 vom 14. November 2017
› Jean-Philippe Gaudin wird Direktor Nachrichtendienst des Bundes
BGer – Der Bundesrat darf bei der Anpassung von Taxpunkten der TARMED-Tarifstruktur lineare Kürzungen bei verschiedenen Positionen vornehmen und dabei auch politischen Anliegen Rechnung tragen. Das Bundesgericht heisst die Beschwerde einer Krankenkasse gut und hebt einen Entscheid aus dem Kanton Luzern auf. (Urteil 9C_476/2017)
BGer – Der ehemalige Grundstückseigentümer muss keinen finanziellen Beitrag aufgrund restriktiven Bedingungen zur Entgiftung des Grundstücks leisten. Das Bundesgericht wies die Klage des auf ihn folgenden Eigentümers ab, der Massnahmen ergriffen hatte. (Urteil 4A_67/2017) (dr)
BGer – Der Rechtsstreit um den Veloverleih in der Stadt Bern ist definitiv vom Tisch. Die Intermobility SA hat mit ihrer Beschwerde vor Bundesgericht keinen Erfolg verbuchen können. Die Velos der PubliBike AG, die den Zuschlag für den Verleih erhalten hat, werden ab Mai 2018 bereitstehen. (Urteil 2C_994/2016)
BGer – Im Streit zwischen dem Bistum Chur und der katholischen Landeskirche Graubünden um die Unterstützung der Schwangerschafts-Beratungsstelle «adebar» gewährt das Bundesgericht aufschiebende Wirkung. In der Sache muss es nun noch entscheiden. (Urteile 2C_955/2016 und 2C_190/2018)
BGer – Die Nachkommen des Winterthurer Unternehmers und Kunstsammlers Bruno Stefanini haben im Machtkampf um die Stiftung für Kunst, Kultur und Geschichte (SKKG) einen weiteren Teilsieg errungen. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde des Stifters und eines ehemaligen Stiftungsrats abgewiesen, beziehungsweise ist nicht darauf eingetreten. (Urteile 5A_719/2017, 5A_734/2017 sowie 5A_725/2017)
BGer – Eine Vermieterin aus dem Kanton Zürich akzeptierte die Kündigung eines Mieters, verlangte danach aber angeblich entgangene Mietzinse und die Kosten für Arbeiten in der Wohnung des Ex-Mieters. Das geht nicht, hat das Bundesgericht entschieden und die Beschwerde der Frau abgewiesen. (Urteil 4D_87/2017)
Die Rechtsprechungsübersicht führt die zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteile des Schweizerischen Bundesgerichts vom 17. Februar 2018 bis und mit 16. März 2018 sowie die Urteile des EGMR mit Beteiligung der Schweiz auf. Neben Dossiernummer, Urteilsdatum, Abteilung/Kammer, Prozessgegenstand und Vorinstanz wird ein Hyperlink zum Originalentscheid und – sofern vorhanden – zur jeweiligen Mitteilung bzw. Besprechung in Jusletter und im dRSK wiedergegeben.
› 12.04.18 Gemeindeverwaltung Unterägeri
Notarin / Notar 40 – 70 % Unterägeri
› 09.04.18 Marcuard Family Office Ltd
Compliance Officer (m/w; 100%) Zurich
› 29.03.18 Streiff von Kaenel AG
Rechtsanwältin / Rechtsanwalt (100%) Wetzikon
› 12.04.18 Weblaw AG
› 26.03.18 Weblaw AG
› 16.04.18 SBB AG
› 16.04.18 Swisscom AG
› 16.04.18 Université de Neuchâtel
Assistant-e doctorant-e à 100% Neuchâtel
› 16.04.18 PKRück AG
› 16.04.18 Faculté de Droit - Université de Neuchâtel
Chargé-e d’enseignement (temps partiel) en Droit Civil Neuchâtel
› 13.04.18 Kanton Luzern
› 13.04.18 b.e. legal and tax recruitment
› 13.04.18 Kinderschutz Schweiz
Eine wissenschaftliche Mitarbeiterin / ein wissenschaftlicher Mitarbeiter (80 –100%) Bern
› 13.04.18 Swisscard AECS AG
› 13.04.18 Bracher und Partner Recht AG
Rechts­anwältin/Rechts­anwalt Langenthal
› 13.04.18 TRIBUNAL CANTONAL DU VALAIS - KANTONSGERICHT WALLIS
GERICHTSSCHREIBER/IN ZU 100 % Brig
› 13.04.18 The Swatch Group Ltd
› 12.04.18 Schellenberg Wittmer AG
› 12.04.18 Universität Luzern
› 12.04.18 Pestalozzi Rechtsanwälte AG
› 12.04.18 Stämpfli Verlag AG
Lecteur/lectrice juridique, responsable de projets 80–100% Bern
› 12.04.18 Eversheds AG
eine Rechtsanwältin / einen Rechtsanwalt im Bereich Arbeitsrecht Zürich
eine Rechtsanwältin / einen Rechtsanwalt im Bereich Streitbeilegung Zürich
› 12.04.18 Einwohnergemeinde Baar
Leiterin / Leiter Rechtsdienst Baar
› 12.04.18 Dufour Advokatur
Rechtsanwältin/Rechtsanwalt (Advokat/in) 60% (im Jobsharing) Basel
› 12.04.18 Faculté de Droit - Université de Neuchâtel
Assistant-e doctorant-e à 50% pour la chaire de droit du travail Neuenburg
› 12.04.18 Bär & Karrer AG
Avocat / Avocate Zürich
› 12.04.18 Assista Rechtsschutz AG
› 11.04.18 WENGER PLATTNER
› 11.04.18 Stadt Luzern
Juristin/Juristen 50-60% Luzern
› 11.04.18 Coop Rechtsschutz AG
Jurist/in (100 %, it/de) Aarau
› 11.04.18 Partners Group AG
Junior Compliance Officer in Switzerland Zug
› 11.04.18 Schellenberg Wittmer AG
› 11.04.18 Personalamt des Kantons Thurgau
Staatsanwältin / Staatsanwalt Frauenfeld
› 11.04.18 Personalamt Kanton St.Gallen
Gerichtsschreiber/-in Kantonsgericht St.Gallen
› 11.04.18 CMS von Erlach Poncet AG
› 11.04.18 Faculté de Droit - Université de Neuchâtel
Collaborateur / collaboratrice scientifique à 40% Neuchâtel
› 10.04.18 schadenanwaelte.ch
Anwältin/Anwalt Bern
› 10.04.18 Kanton St.Gallen
› 10.04.18 BSH Hausgeräte AG
Legal Counsel 40 % Geroldswil
› 10.04.18 KPMG AG
› 10.04.18 Bundesverwaltungsgericht
› 10.04.18 Eidgenössische Zollverwaltung EZV
Juristin/Jurist Bern
› 10.04.18 Administration fédérale des douanes AFD
Juriste Bern
› 09.04.18 Kantonale Verwaltung Basel-Landschaft
Untersuchungsbeauftragte/r 100% Basel
› 09.04.18 Bundesverwaltungsgericht BVGer
› 09.04.18 Anwaltsbüro Landmann
Rechtsanwalt/Rechtsanwältin 100 % Rechtsanwalt/Rechtsanwältin 50-100 % (Schwerpunkt Familienrecht) Zürich
› 09.04.18 ALTENBURGER LTD legal + tax
› 09.04.18 BRUHIN KLASS rechtsanwälte
RECHTSANWALT / RECHTSANWÄLTIN Zug / Zürich / Luzern
› 09.04.18 CAP Rechtsschutz
› 09.04.18 SBB AG
Hochschulpraktikant/in 90 % Olten
Anwältin / Anwalt 80 - 100 % Luzern
› 09.04.18 SIX Group AG
Jurist/Rechtsanwalt als Senior Compliance Officer Zürich
› 06.04.18 SIX Swiss Exchange AG
› 06.04.18 Lexperience AG
› 06.04.18 Personalamt des Kantons Zug
Juristin / Jurist (80 - 100 %) Zug
› 06.04.18 Stadt Zürich
einen Juristen bzw. eine Juristin (70%) Zürich
juristische Mitarbeiterin / juristischer Mitarbeiter (80 - 100 %) Zug
› 05.04.18 CONCORDIA
Fachspezialist(in) Regress und Haftpflicht (80%) Luzern
› 05.04.18 Schweizerischer Baumeisterverband (SBV)
› 05.04.18 KESB Winterthur-Andelfingen
› 05.04.18 Universität Bern
Assistenzstelle (50%) Bern
› 05.04.18 Wartmann Merker
› 05.04.18 Kantonale Verwaltung Basel-Landschaft
› 05.04.18 Verband öffentlicher Verkehr
juristische /r Mitarbeitende /r (60 – 100 %) Bern
› 05.04.18 Allianz Suisse
› 04.04.18 KPMG AG
› 04.04.18 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
juristische Mitarbeiterin / juristischen Mitarbeiter Sirnach
› 04.04.18 Universität Zürich
eine Juristin oder einen Juristen (100%) (Mutterschaftsvertretung) Zürich
› 04.04.18 Appenzell Ausserrhoden
Mitarbeiterin/Mitarbeiter Rechtsdienst (80%) Appenzell
› 04.04.18 Walder Wyss SA
Avocat(e) Lausanne
› 03.04.18 Universität Zürich
Leiter/in Rechtsdienst Personalrecht (80 – 100%) Zürich
› 03.04.18 Insel Gruppe AG
Senior-Juristin/-Jurist 80 – 100 % Bern
› 30.03.18 CMS von Erlach Poncet AG
› 29.03.18 BOHEST AG
› 29.03.18 LALIVE
Senior Associate – Litigation Practice Group Geneva
› 29.03.18 Kantonale Verwaltung Appenzell I.Rh., Personalamt
Juristin oder Jurist 50% Appenzell
› 28.03.18 REBER ANWALTSKANZLEI
Substitut/in (100%) Zürich
› 28.03.18 Wartmann Merker
Substitut / Substitutin (100%) Zürich
› 28.03.18 Swissmedic
Responsable d’enquête (80%) Berne
› 28.03.18 Liechtenstein-Institut
eine promovierte Juristin / einen promovierten Juristen (50–100 %) Bendern Liechtenstein
› 27.03.18 Hartmann Müller Partner
› 26.03.18 KESB Bezirk Hinwil
eine Auditorin / einen Auditor (100%) Rüti
› 23.03.18 Hubatka Müller Vetter Rechtsanwälte
Rechtsanwältin / Rechtsanwalt (50 – 80%) Zürich
› 23.03.18 Anwaltskanzlei im Ostaargau
Rechtsanwältin/Rechtsanwalt mit der Zielsetzung zur selbständigen Partnerschaft Ostaargau
› 23.03.18 Universität Bern
› 23.03.18 Kanton Zürich Finanzdirektion Generalsekretariat
› 23.03.18 Clavatax Steuer-Advokatur AG
Steuerjurist/in (vorzugsweise mit Anwaltspatent) Langenthal
› 23.03.18 GHR Rechtsanwälte AG
› 21.03.18 Yverdon-les-Bains
Juriste Adjoint/e au chef de la police administrative (100%) Yverdon
› 21.03.18 Novartis Pharma AG
Senior Legal Counsel Corporate Law Basel
› 21.03.18 Reetz Sohm Rechtsanwälte
eine Rechtsanwältin / einen Rechtsanwalt (100%) Küsnacht ZH
› 20.03.18 Universität Zürich
Assistenzstelle 50 % Zürich
› 20.03.18 Pharmalex GmbH
Rechtsanwältin / Rechtsanwalt / Anwältin / Anwalt (60-100%) Life Science Bern
› 19.03.18 MME Legal AG
Advisor Regulatory and Compliance Zürich
› 19.03.18 EMS-SERVICES
› 19.03.18 Schellenberg Wittmer AG
› Damian K. Graf, Was kann das Strafrecht für das Zivilrecht leisten?
› Guillaume Braidi, Protection des clients selon la future loi sur les services financiers
› Herbert Wohlmann, Das struktur- und gesellschaftspolitische Versagen des Kartellrechts
› Kerstin Noëlle Vokinger / Urs Jakob Mühlematter, Empirische Analyse bundesgerichtlicher Urteile zum Arztrecht, 2000–2017
› Jérôme Bürgisser, Révocation d’un privilège fiscal
› Martin D. Küng / Bernhard Waldmann, Wehrpflichtersatzabgabe: Ungleichbehandlung der Geschlechter

References: Art. 47
 EGMR 
 Art. 47
 Art. 47
 Art. 47
 Art. 47

BGer 

BGer 

BGer 

BGer 

BGer 

BGer 
 EGMR