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Timestamp: 2016-10-28 02:58:04+00:00

Document:
6B_561/2011 (03.10.2011)
6B_561/2011
Mehrfache Verletzung der Verkehrsregeln,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 9. Mai 2011.
Das Bundesgericht ist f�r Strafanzeigen nicht zust�ndig. Antrag 9 ist unzul�ssig.
Eine Verhandlung ist nicht notwendig. Antrag 10 ist abzuweisen.
Soweit der Beschwerdef�hrer Einsicht in die kantonalen Akten verlangt (Antrag 13), hat er sich an die kantonalen Beh�rden zu wenden.
Zul�ssiges Anfechtungsobjekt ist nur der angefochtene Entscheid der Vorinstanz vom 9. Mai 2011. Soweit sich die Beschwerde gegen andere Entscheide oder ein Protokoll richtet, ist darauf nicht einzutreten. Dasselbe gilt, soweit sie allgemeine Vorw�rfe an die Adresse der Justiz enth�lt und sich nicht konkret auf den angefochtenen Entscheid vom 9. Mai 2011 bezieht.
Die Vorinstanz hat dem Beschwerdef�hrer die Beigabe eines amtlichen Verteidigers verweigert (vgl. angefochtenen Entscheid S. 5/6 E. 2). Was daran gegen das Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen k�nnte, ergibt sich aus der Beschwerde nicht. Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwieweit der Beschwerdef�hrer durch die Vorinstanz als "partiell prozessunf�hig" eingestuft worden sein k�nnte (vgl. Beschwerde S. 14/15 Ziff. 65 und S. 20 Ziff. 82).
Im angefochtenen Entscheid wurde der Beschwerdef�hrer wegen mehrfacher Verletzung der Verkehrsregeln mit einer Busse von Fr. 200.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Tagen bestraft. Soweit sich die Beschwerde �berhaupt mit dem angefochtenen Entscheid befasst, gen�gt sie den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. So stellt die Vorinstanz z.B. fest, ein Foto, welches vom automatischen Verkehrs�berwachungsger�t produziert wurde, verm�ge den Beschwerdef�hrer nicht zu entlasten, stelle jedoch ein Indiz f�r ihn als T�ter dar (vgl. angefochtenen Entscheid S. 8 lit. b). Dass diese Feststellung offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV w�re, l�sst sich mit der nicht weiter begr�ndeten Behauptung, das Foto sei absolut nichtssagend (Beschwerde S. 8 Ziff. 31), nicht dartun. Ohne dass sich das Bundesgericht ausdr�cklich zu den weiteren �hnlichen Vorbringen (vgl. z.B. Beschwerde S. 10 Ziff. 39) �ussern m�sste, ist auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der missbr�uchlichen Art der Prozessf�hrung und dem Umfang der 37 Seiten langen Beschwerde ist bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Das Gesuch um Durchf�hrung einer Verhandlung wird abgewiesen.

References: Art. 95
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 97
 Art. 9
 Art. 108
 Art. 64