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Timestamp: 2020-02-17 09:18:51+00:00

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BSG, 05.05.1993 - 9/9a RV 25/92 - dejure.org
BSG, 05.05.1993 - 9/9a RV 25/92
https://dejure.org/1993,942
BSG, 05.05.1993 - 9/9a RV 25/92 (https://dejure.org/1993,942)
BSG, Entscheidung vom 05.05.1993 - 9/9a RV 25/92 (https://dejure.org/1993,942)
BSG, Entscheidung vom 05. Mai 1993 - 9/9a RV 25/92 (https://dejure.org/1993,942)
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Versorgungsrechtlich geschützter Bereich - Unfallunabhängige Krankheiten - Berufskrankheitenrecht
RVO § 551; SVG § 80 Abs. 1
SG Gießen, 18.06.1990 - S 16/Vs 1214/88
LSG Hessen, 05.11.1991 - L 4/Vs 887/90
MDR 1994, 182
Wehrdiensteigentümlich sind bei Erkrankungen außergewöhnliche Verhältnisse nur, wenn sie den Eigenarten des Wehrdienstes entsprechen und über durchschnittliche Belastungen im Zivilleben hinausgehen (BSG vom 05.05.1993, Az.: 9 /9a RV 25/92 in SozR 3200 § 81 Nr. 8 unter Bezug auf BSG SozR 3200 § 81 Nr. 31).
Zu dem gleichen Ergebnis - Versagung der Versorgung - führt die Rechtsprechung des BSG in den Fällen, in denen - wie hier - die Anerkennung einer nicht auf einem plötzlichen Ereignis beruhenden Krankheit als WDB begehrt wird (vgl. hierzu z.B. BSG vom 05.05.1993 in SozR 3-3200 § 81 Nr. 8, vom 10.11.1993 in SozR 3-3200 § 81 Nr. 9, vom 24.09.1992 in SozR 3-3200 § 81 Nr. 6 sowie Beschlüsse vom 11.10.1994, Az.: 9 BV 55/94 und vom 19.06.1996, Az.: 9 BV 105/95).
Für die auf den Umkehrschluss aus § 81 Abs. 6 Satz 1 SVG (und den entsprechenden entschädigungsrechtlichen Parallelvorschriften) gestützte Ansicht, dass für die haftungsbegründende Kausalität keine Beweiserleichterung gelte, besteht kein sachliches Bedürfnis mehr, da die zugrundeliegenden Probleme in der späteren Rechtsprechung des BSG auf andere Weise gelöst worden sind (SozR 3-3200 § 81 Nr. 8 und 9; BSGE 77, 1, 3).
LSG Baden-Württemberg, 16.07.2008 - L 6 VS 2599/06
Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Gefährdung durch Strahlung in …
Für unfallunabhängige Krankheiten/Gesundheitsstörungen (Alternativen 1. und 3.) bestimmt sich der versorgungsrechtlich geschützte Bereich nach dem SVG nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (vgl. hierzu z.B. BSG, Urteil vom 5. Mai 1993, 9/9a RV 25/92 sowie Beschluss vom 11. Oktober 1994, Az.: 9 BV 55/94, jeweils zitiert nach Juris), welcher der Senat folgt, nach dem Vorbild des Berufskrankheitenrechts der gesetzlichen Unfallversicherung, es sei denn, es handelt sich um besondere außerordentliche Belastungen, die typischerweise nur unter den Bedingungen des Krieges auftreten.
Für den Bereich des Soldatenversorgungsrechts wendet die ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. Urteil vom 5. Mai 1993, 9/9a RV 25/92; Urteil vom 10. November 1993, 9/9a RV 41/92; Beschluss vom 11. Oktober 1994, 9 BV 55/94) und die Literatur (vgl. nur etwa Lilienfeld, in: Knickrehm, Gesamtes Soziales Entschädigungsrecht, § 81 SVG, RdNr. 53 m.w.N.) für die Beurteilung der Kausalität bei unfallunabhängigen Krankheiten bzw. Gesundheitsstörungen nach § 81 Abs. 1 Nr. 1 oder 3 SVG die Grundsätze des Berufskrankheitenrechts der gesetzlichen Unfallversicherung an.
Mit weiterem Schriftsatz vom 29.08.2005 trägt der Beklagte noch vor, dass in der angeführten Entscheidung vom 05.05.1993 - 9/9a RV 25/92 - das BSG als geschützten Tatbestand die sogenannten wehrdiensteigentümlichen Verhältnisse prüfe und dabei differenziere, ob ein Unfall als Schädigungsursache in Betracht komme oder ob es sich bei der geltend gemachten Gesundheitsstörung um eine unfallunabhängige Erkrankung handele.
Zu dem gleichen Ergebnis - Versagung der Versorgung - führt die Rechtsprechung des BSG in den Fällen, in denen - wie hier zusätzlich argumentiert wird - die Anerkennung einer nicht auf einem plötzlichen Ereignis beruhenden Krankheit als Wehrdienstbeschädigung begehrt wird (vgl. hierzu z.B. BSG vom 05.05.1993 in SozR 3-3200 § 81 Nr. 8, vom 10.11.1993 in SozR 3-3200 § 81 Nr. 9, vom 24.09.1992 in SozR 3-3200 § 81 Nr. 6 sowie Beschluss vom 11.10.1994, Az.: 9 BV 55/94 und vom 19.06.1996, Az.: 9 BV 105/95).
Bei Belastungen, die auch im Zivilleben vorkommen können, bestimmt sich der versorgungsrechtlich geschützte Bereich nach dem SVG nach dem Vorbild des Berufskrankheitenrechts (vgl. BSG, Urteil vom 05.05.1993 - 9/9a RV 25/92 - SozR 3-3200 § 81 Nr. 8 m.w.N.).
BSG, 15.05.2007 - B 9a V 5/07 B
7 Abgesehen davon, dass zweifelhaft ist, ob die konkrete Bestimmung solcher im Vergleich zum Zivilleben außergewöhnlichen Wehrdienstbelastungen überhaupt eine Rechts- und nicht vielmehr eine Tatfrage betrifft, setzt sich der Kläger nicht mit den einschlägigen Urteilen des Senats vom 5.5.1993 (SozR 3-3200 § 81 Nr. 8) und vom 10.11.1993 (…BSGE 73, 190 = SozR 3-3200 § 81 Nr. 9) auseinander, um den von ihm behaupteten weiteren Klärungsbedarf darzutun.
Eine solche untergeordnete Bedeutung wird jedenfalls auch immer dann anzunehmen sein, wenn das Ereignis "der letzte Tropfen" war, "der das Maß zum Überlaufen brachte, bei einer Krankheit, die ohnehin ausgebrochen wäre, wenn ihre Zeit gekommen war" (vgl. Senatsentscheidung vom 24. März 2000, L 9 Vs 19/93; zum Beamtenversorgungsrecht Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 29. Dezember 1999, 2 B 100/99; Beschluss vom 7. Mai 1999, 2 B 117/98; Beschluss vom 20. Februar 1998, 2 B 81/97;… zum Soldatenversorgungsrecht Bayerisches LSG Urt. v. 16. September 1998, L 18 Vs 71/94; BSG Urt. v. 5. Mai 1993, 9/9a RV 25/92 in SozR 3-3200 § 81 Nr. 8).
LSG Niedersachsen, 26.06.2001 - L 5/9 VS 16/00
Der versorgungsrechtlich geschützte Bereich nach dem SVG wird bei unfallunabhängigen Krankheiten nach dem Vorbild des Berufskrankheitenrechts bestimmt (BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 8).

References: § 551
 § 80
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