Source: https://pflegerecht.recht.ch/fr/artikel/01pf0220wis/zulassung-der-spitex-organisation-der-krankenversicherung
Timestamp: 2020-05-26 18:15:10+00:00

Document:
Zulassung der Spitex-Organisation in der Krankenversicherung | Pflegerecht
Zulassung der Spitex-Organisation in der Krankenversicherung
From the magazine Pflegerecht 2/2020 | p. 74-85 The following page is 74
Ueli Kieser, Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt, Zürich
2 Zulassung von Organisationen und allgemeine Auswirkungen
3 Systematische Einordnung von Art. 51 KVV
4 Rechtsprechung zu Art. 51 KVV
4.1 Bundesgericht
4.2 Kantonale Rechtsprechung
5 Materialien zu Art. 51 KVV
6 Blick auf die krankenversicherungsrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen
6.1 Regelungsorte
6.1.1 Gesetz
6.1.2 Verordnung
6.1.3 Tarifvertrag
6.1.4 Verbandsvorschrift
6.1.5 Gesundheitsrechtliche Regelung
6.2 Voraussetzungen bezüglich Zulassung der Organisation im Besonderen
7 Voraussetzung des erforderlichen Fachpersonals mit der entsprechenden Ausbildung im Besonderen
7.1 Allgemein zu beachtende gesetzliche und verordnungsmässige Voraussetzungen (Bundesrecht)
7.1.1 Ausgangspunkt: gesundheitsrechtliche, nicht spezifisch krankenversicherungsrechtliche Voraussetzung
7.1.2 Gesundheitsrechtliche Konkretisierung der «Erforderlichkeit» des Fachpersonals sowie der dem Tätigkeitsbereich entsprechenden Ausbildung
7.1.3 Relativität der Voraussetzung von Art. 51 lit. c KVV
7.1.4 Auswirkungen der Zulässigkeit der Angehörigenpflege im Krankenversicherungsrecht
7.2 Allfällige kantonale Voraussetzung im kantonalen Gesundheitsrecht
7.3 Voraussetzung im Tarifrecht
7.4 Weitere Grundlagen
7.5 Zwischenergebnis
8 Einsatz von Hilfspersonen
9.1 Auslegung von Art. 51 KVV bezogen auf die Zulassungsvoraussetzung des erforderlichen Fachpersonals
9.2 Zulässigkeit, dass in einer Spitex-Organisation angestellte Hilfskräfte unter der Führung einer Pflegefachperson Grundpflegeleistungen (i.S.v. Art. 7 Abs. 2 lit. c. Ziff. 1 KLV) zulasten der Krankenkassen erbringen, ohne über eine spezielle Ausbildung dafür zu verfügen, selbst ohne vorher einen sog. SRK-Pflegehelfer-Kurs absolviert zu haben?
9.3 Einordnung des SRK-Pflegehelfer-Kurses in die schweizerische Berufsbildungslandschaft
9.4 Relevanz der Empfehlungen des Spitex Verbandes Schweiz und der Bestimmungen des Administrativvertrags
1 Einordnung ​
Der Beitrag klärt Fragen im Zusammenhang mit der Zulassung einer Spitex-Organisation zur Tätigkeit zulasten der Krankenversicherung. Es wird zunächst aufgezeigt, wie Art. 51 KVV grundsätzlich einzuordnen und auszulegen ist; dabei werden die greifbaren Materialien – insbesondere Literatur und Rechtsprechung – zum Verständnis der Bestimmung umfassend eingearbeitet. In der Folge ist auf die Spitex-Organisation einzugehen und dabei aufzuzeigen, welche Voraussetzungen die entsprechende Organisation im Bereich des Gesundheitsrechts und des Krankenversicherungsrechts erfüllen muss.
Auf diesen Erkenntnissen aufbauend wird abschliessend geprüft, welches die Bedeutung des «erforderlichen Fachpersonals» ist, wenn eine Spitex-Organisation Grundpflegeleistungen nach Art. 7 Abs. 2 lit. c Ziff. 1 KLV erbringt. In einem Exkurs wird die Bedeutung der Tätigkeit durch «Hilfspersonen» aufgezeigt.
2 Zulassung von Organisationen und allgemeine Auswirkungen ​
Im schweizerischen…
BVGer, C-3322/2015 ➡
BGer, K 92/05 ➡
BGer, K 97/03 ➡
BGer, K 60/03 ➡
BGer, K 98/01 ➡ 129 V 167 ➡
Pflegerecht 2017, 104 ➡
Pflegerecht 2015, 130 ➡
Pflegerecht 2014, 27 ➡
Pflegerecht 2014, 200 ➡
Pflegerecht 2018, 210 ➡

References: Art. 51
 Art. 51
 Art. 51
 Art. 51
 Art. 51
 Art. 7
 Art. 51
 Art. 7