Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/2075-6399/2017/02.html
Timestamp: 2018-05-26 08:23:10+00:00

Document:
PSR 2017/11
Stiftungen, Begünstigte, Bewertungen und das ErbRÄG 2015
Das ErbRÄG 2015 hat stiftungsnahe Rechtsgeschäfte erstmals im Pflichtteilsrecht positiviert (§ 780 Abs 1, § 781 Abs 2 Z 4 und 5 ABGB). Der Beitrag widmet sich zunächst Bewertungsfragen (Vermögenswidmung und Begünstigtenstellung), anschließend dem Konflikt zwischen der sukzessiven Pflichtteilsdeckung durch Einräumung einer Begünstigtenstellung und den – gleichfalls neuen – Stundungsregeln.
§§ 762, 766, 780 Abs 1, § 781 Abs 2 Z 4 und 5, § 788 ABGB
Vermögenswidmung an die Stiftung; Begünstigtenstellung; sukzessive Pflichtteilsdeckung
PSR 2017/12
Grunderwerbsteueroptimierung bei Zuwendungen an Privatstiftungen
Die Zuwendung von Wirtschaftsgütern an nicht gemeinnützige Privatstiftungen unterliegt grundsätzlich der Stiftungseingangssteuer. Eine Ausnahme besteht für Zuwendungen von Grundstücken, welche von der Stiftungseingangssteuer befreit sind, die aber – bei inländischen Grundstücken – unter die Regelungen der Grunderwerbsteuer fallen. Zusätzlich ist für diese Zuwendungen das „Stiftungseingangssteueräquivalent“ vorgesehen. Hier bewirken die Änderungen der Grunderwerbsteuer mit dem StRefG 2015/16 in aller Regel eine günstigere Besteuerung und eröffnen Optimierungspotenzial. Zu beachten sind allerdings Querwirkungen zu anderen Steuern.
§ 7 Abs 1 Z 1, Abs 2 GrEStG; § 27 Abs 5 Z 7 EStG; § 12 Abs 15 UStG
Grunderwerbsteueroptimierung; Stiftungseingangssteueräquivalent; Grundstückszuwendung
PSR 2017/13
Die „beherrschenden Personen“ der Stiftung nach dem AIA
Auslegung der Definition der „beherrschenden Person“ nach dem AIA und Anwendung auf die Stiftung
Der automatische Informationsaustausch beruht auf dem OECD-Modellabkommen MCAA (Multilateral Competent Authority Agreement), das mittlerweile von 88 Ländern unterzeichnet wurde und zum automatischen Austausch von steuerlich relevanten Informationen ab dem Jahr 2017 bzw 2018 führt. Die im CRS (Common Reporting Standard) statuierte Definition der „beherrschenden Person“ lässt insbesondere in Bezug auf Stiftungen einige Fragen offen. Im Folgenden wird die Rechtsgrundlage analysiert, um zu einem geeigneten Prüfungsschema zu gelangen, welches auf Stiftungsbeteiligte anwendbar ist.
CRS/AIA; automatischer Informationsaustausch; Sorgfaltspflichten; Stiftungsbeteiligte
Lukas Brugger / Caroline von Götz
PSR 2017/14
AIA und Stiftungen in der Schweiz und Liechtenstein – wer muss (tatsächlich) gemeldet werden?
Geklärte und ungeklärte Fragen nach nationalen Sorgfaltspflichtbestimmungen
Im Jahr 2017 erreicht der Automatische Informationsaustausch in Steuersachen (AIA) die beiden bedeutsamen Stiftungsstandorte Schweiz und Liechtenstein. Europäische Staaten, darunter auch Österreich, können sich auf multilateral eingegangene Verpflichtungen stützen, um automatisch Informationen über die Beteiligten an Stiftungen oder stiftungsähnlichen Konstrukten zu erlangen. Wer bei Stiftungen oder stiftungsähnlichen Konstrukten als meldepflichtige Person gilt, wird auf internationaler Ebene allerdings nur rudimentär bestimmt. Die Frage, wie und welche Informationen über Stiftungsbeteiligte von den Finanzinstituten zu erheben sind, ist auf nationaler Ebene des Sorgfaltspflichtrechts geregelt. Dieser Beitrag zeigt auf, welche Unklarheiten bezüglich der Meldung bestimmter Stiftungsbeteiligter in der Schweiz und Liechtenstein verbleiben.
CRS/AIA; Formular S/Art 40 CH VSB 16; Art 3 Abs 1 FL SPV; Art 2 Abs 1 Z 25 FL AIAG
automatischer Informationsaustausch; Sorgfaltspflichten; Stiftungsbeteiligte
PSR 2017/15
Beendigung einer Privatstiftung und Stiftungsprüfung
§ 211 AktG; § 40 FBG; §§ 14, 20 PSG
PSR 2017/16
Treuepflichten und Änderung der Stiftungserklärung
§ 3 Abs 2, § 33 PSG; § 1295 Abs 2 ABGB
PSR 2017/17
Keine Einsicht in den Firmenbuchakt nach Ehescheidung
OGH 29. 3. 2017, 6 Ob 243/16b
PSR 2017/18
Haftung des Stiftungsrats für ausländische Steuerverbindlichkeiten
OG 25. 7. 2013, 05 HG.2012.355
§§ 1014, 1293 FL ABGB
PSR 2017/19
Zur Antragslegitimation nach § 927 Abs 2 PGR
FL OGH 3. 3. 2017, 07 HG.2016.212
§§ 6, 7 FL ABGB; Art 1 SR; Art 1, 927 Abs 2 und Art 929 Abs 3 PGR
PSR 2017/20
PSR 2017/21

References: § 781
 § 781
 § 788

§ 7
 § 27
 § 12

§ 211
 § 40

§ 3
 § 33
 § 1295

OGH 
 § 927
 OGH