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Timestamp: 2018-08-14 23:41:02+00:00

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31.08.2012 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans und örtlicher Bauvorschriften 'Oberer Steppach / Vorderer Eckweg im Bereich der Straße Vorderer Eckweg' im Stadtbezirk Villingen - Villingen-Schwenningen
Der Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 19.07.2012 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan, bestehend aus Planbild, Textteil, örtlichen Bauvorschriften, Vorhaben- und Erschließungsplan und Begründung nebst Umweltbericht gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Neufassung vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414), zul. geä. durch Art. 1 G v. 22.07.2012 (BGBI. I S. 1509) in Verbindung mit § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO-BW) in der Fassung vom 24.07.2000 (GBI. S. 581, ber. 698) als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan führt die Bezeichnung 'Oberer Steppach / Vorderer Eckweg im Bereich der Straße Vorderer Eckweg'.
Durch dieses Bebauungsplanverfahren wurden Teile der rechtsverbindlichen Bebauungspläne 'Wöschhalde Süd', 'Eckweg Süd', 'Oberer Steppach / Vorderer Eckweg', 'Oberer Steppach / Vorderer Eckweg; Teilbereich Milanstraße' sowie 'Oberer Steppach / Vorderer Eckweg; Teilbereich westlich der Straße Eckweg' überplant
Mit diesem Bebauungsplan wurden die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung eines service- und beratungsorientierten Wohnkaufhauses 'XXXLutz' mit 27.000 m² Verkaufs- und 6.800 m² Lagerfläche geschaffen. Zur gestalterischen Einbindung des Gebietes wurden zusätzlich örtliche Bauvorschriften erlassen.
Der Bebauungsplan besteht aus dem Planbild mit Vorhaben- und Erschließungsplan, textlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften und kann nebst Begründung mit integriertem Umweltbericht sowie zusammenfassender Erklärung im
Etwaige Verletzungen von Vorschriften beim Zustandekommen der Satzung sind nach § 215 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie in den Fällen nach § 214 Abs. 1 Satz 1–3, Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 BauGB nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des vorstehenden Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Stadt Villingen-Schwenningen unter Darlegung des die Verletzung oder den Mangel begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind.
Der Oberbürgermeister den Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder vor Ablauf der von einem Jahr seit der Rechtsverbindlichkeit die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbeschluss beanstandet hat oder wenn eine Verletzung von ‚Verfahrens- oder Formvorschriften innerhalb dieser Jahresfrist geltend gemacht worden ist.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche, die sich auf die Festsetzungen des Bebauungsplanes gründen, wird hingewiesen.
Villingen-Schwenningen, den 31. August 2012

References: § 10
 Art. 1
 § 4
 § 215
 § 4
 § 214
 § 43
 § 44