Source: http://www.eisberg-digital.de/agb.html
Timestamp: 2019-01-18 16:05:39+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Agentur für Webdesign, Online Marketing, Apps und Programmierung - Eisberg Digital
069 / 150 49 3001
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) der EISBERG Marketing UG, Bereich EISBERG Digital (EISBERG)
Unser Angebot richtet sich an Unternehmen, Gewerbe und öffentliche Einrichtungen. Ein Auftrag unterliegt den gesetzlichen Bestimmungen eines Handelskaufs bzw. eines Dienstleitungsvertrages oder eines Urheberwerkvertrages. Für alle unsere Lieferungen und Leistungen finden ausschließlich die nachstehenden Bedingungen Anwendung. Abänderungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform. Sie gelten auch, wenn der Auftraggeber insbesondere bei der Auftragserteilung auf eigene Geschäftsbedingungen verweist, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich zugestimmt.
EISBERG bietet die folgenden Leistungen nach Anforderungen des Auftraggebers an: Beratung, Konzeption und Realisierung im Bereich Webseiten, Online- und Offlinemarketing, Apps und Programmierung an.
Alle unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag gilt als geschlossen, wenn wir auf einen Auftrag eine schriftliche Bestätigung abgesendet haben. Angebotspreise sind Nettopreise und verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Tritt der Auftraggeber aus von ihm zu vertretenden Gründen von einem Vertrag zurück, so berechnen wir bei noch nicht begonnener Leistungserbringung, unbeschadet des Nachweises und der Geltendmachung höherer tatsächlicher Kosten bzw. eines höheren Schadens, einen Betrag in Höhe von 25% der Auftragssumme.
§ 4 Lieferbedingungen, Unmöglichkeit
Die angegebenen Liefertermine werden als verbindlich betrachtet, wenn diese ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet wurden. Die Art der Lieferung wird, falls nicht anderweitig vereinbart, durch die EISBERG festgelegt. Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z. B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche Ereignisse, z. B. Streik oder Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen.
§ 5 Haftungsausschluß
EISBERG haftet nicht für die Erfüllung der gestellten Anforderungen und die Eignung der Produkte für den vom Kunden angedachten Einsatzzweck. EISBERG haftet nicht für durch die Nutzung der Produkte verursachte Schäden. Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz haftet EISBERG nicht über den in Zusammenhang mit dem Schaden stehenden jeweiligen Wert der von EISBERG gelieferten Ware hinaus. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, insbesondere bei einfacher Fahrlässigkeit. Weiter ist eine Haftung von EISBERG bei Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt oder andere Gründe, die außerhalb des Einflussbereiches von EISBERG liegen, auch bei Fixterminen ausgeschlossen. Die vorstehenden Bestimmungen gelten desgleichen bei Handlungen unserer Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen. Die Haftung für mittelbare Schäden bzw. Folgeschäden sind ausgeschlossen.eich aus welchen Rechtsgründen heraus, ausgeschlossen.
Entstehen wegen unvollständiger oder mangelhafter Leistung bzw. Beanstandungen, so müssen diese spätestens 3 Tage nach Auslieferung der EISBERG angezeigt werden, bei verdeckten Mängeln unverzüglich nach deren Aufdecken. Bei einer fristgerechten und berechtigten Beanstandung hat die EISBERG die Wahl, nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Bei zwei fehlgeschlagenen Nachbesserungsversuchen kann der Auftraggeber Preisminderung fordern oder vom Vertrag zurücktreten. Wird seitens des Auftraggebers kein Gebrauch von seinem Recht auf Rücktritt oder Preisminderung gemacht, steht es der EISBERG frei, ihrerseits vom Vertrag zurückzutreten
§ 7 Urheberecht und Nutzungsbedingungen
Alle Urheberrechte an der Dienstleistung verbleiben bei EISBERG. Jeder Kreativauftrag an EISBERG ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an seinen Werksleistungen gerichtet ist. Es gelten die Bestimmungen der § 2 und 31 UrhG in Verbindung mit den Werkvertragsbestimmungen des BGB. Für die Entwürfe von EISBERG als persönliche geistige Schöpfung gilt das Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist oder wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen EISBERG insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus § 97ff. UrhG zu. Nur für die erworbenen Entwürfe überträgt EISBERG die vereinbarten Nutzungsrechte dem Auftraggeber. Vorgeschlagene Entwürfe dürfen vom Käufer weder verwendet noch weitergegeben werden und bleiben Eigentum von EISBERG. Jede Nachahmung, auch von Teilen oder Details, ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt EISBERG, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine solche Vergütung nicht vereinbart, branchenübliche Vergütung als vereinbart. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über. Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung aller vom Auftraggeber gelieferten Vorlagen ist der Auftraggeber allein verantwortlich. Sollte er entgegen seiner Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber den Designer von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. Für fremde Vorlagen, die nach Erledigung des Auftrages vom Auftraggeber binnen vier Wochen nicht abgefordert sind, übernimmt EISBERG keine Haftung.
Zahlungen des Auftraggebers für Leistungen der Firma EISBERG werden stets mit Rechnungsstellung fällig. Die Zahlung ist erfolgt, wenn der Rechnungsbetrag ohne Abzüge auf dem Konto der Firma EISBERG eingeht. Erfolgt innerhalb von 10 Tagen nach Eintritt der Fälligkeit keine Zahlung, fallen Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Referenzzinssatz der Europäischen Zentralbank an. Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche bleiben vorbehalten
Gelieferte Leistungen bleiben bis zur vollen Bezahlung aller Forderungen einschließlich etwaiger Zinsen unser Eigentum.
§ 10 Vertragliches Rücktrittsrecht
Wir behalten uns alle Rechte an unseren gedruckten oder elektronischen Veröffentlichungen bzw. gefertigten Werbeartikeln, sowie an erstellten Konzepten und Vorschlägen vor. Von Ansprüchen Dritter wegen Verletzungen von Rechten oder Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht stellt der Auftraggeber EISBERG frei. Der Auftraggeber stimmt automatisch einer Verwendung von angefertigten Mustern und Produkten zum Zweck des Nachweises von Referenzen gegenüber Dritten durch EISBERG zu. Diese Verwendung kann zeitlich unbegrenzt erfolgen. EISBERG ist berechtigt, an geeigneter Stelle des Produktes einen Herstellerhinweis anzubringen.
Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden, übernimmt EISBERG gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Haftung oder Gewährleistung, soweit EISBERG kein Auswahlverschulden trifft. EISBERG tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf. Sofern wir selbst Auftraggeber von Subunternehmern sind, treten wir hiermit sämtliche uns zustehenden Gewährleistungs-, Schadensersatz- und sonstigen Ansprüchen aus fehlerhafter, verspäteter oder Nichtlieferung an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber verpflichtet sich, vor einer Inanspruchnahme von EISBERG zunächst zu versuchen, die abgetretenen Ansprüche durchzusetzen. Der Auftraggeber stellt EISBERG von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen EISBERG stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung. it der Freigabe von Entwürfen und Ausarbeitungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die technische und funktionsgemäße Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung, für EISBERG entfällt jede Haftung.	Für die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten sowie für die Neuheit des Produktes haftet der EISBERG nicht.
Für sämtliche Ansprüche, die aus der Geschäftsbeziehung mit der Firma EISBERG entstehen, ist deutsches Recht anzuwenden. Gerichtsstand ist Frankfurt am Main. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung einer Lücke soll eine angemessene Regelung treten, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben würden, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.
Auftraggeber werden hiermit gemäß Paragraph 26 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass EISBERG die vollständige Anschrift, alle für die Rechnungsstellung und den Geschäftsbetrieb notwendigen Informationen in maschinenlesbarer Form speichert und maschinell verarbeitet.
Eisberg Marketing UG
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References: § 4

§ 5

§ 7
 § 2
 § 2
 § 97

§ 10