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Timestamp: 2016-10-25 01:25:31+00:00

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1C_79/2007 (06.09.2007)
Departement des Innern des Kantons Solothurn, handelnd durch das Amt f�r �ffentliche Sicherheit, Ambassadorenhof, 4509 Solothurn,
Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 28. Februar 2007.
X.________, Jahrgang 1960, erwarb 1978 den F�hrerausweis der Kategorie B und 1991 denjenigen der Kategorie D1. Er war in der Folge als selbstst�ndiger Taxiunternehmer t�tig. Die Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Solothurn (MFK) er�ffnete im Jahr 2002 ein Administrativverfahren gegen X.________ und erhielt in diesem Rahmen Kenntnis von einem Gutachten der psychiatrischen Dienste des Kantons Solothurn �ber diesen vom 13. Januar 1998; damals war bei ihm die Diagnose eines Verdachts auf eine schizophrene Erkrankung gestellt worden. Am 21. M�rz 2003 forderte die MFK X.________ zu einer verkehrsmedizinischen und -psychologischen Untersuchung auf. Dieser unterzog sich der verkehrsmedizinischen Untersuchung; das Gutachten wurde am 30. Juni 2004 erstattet. Er wehrte sich aber gegen eine verkehrspsychologische Begutachtung. Diese Frage zog er erfolglos bis vor Bundesgericht (Urteil 6A.6/2005 vom 14. Februar 2005). Da sich X.________ auch danach der verkehrspsychologischen Untersuchung nicht stellte, wurde ihm am 23. Mai 2005 der F�hrerausweis vorsorglich entzogen. Die in dieser Sache erhobenen Beschwerden blieben wiederum erfolglos (Urteil 6A.44/2005 vom 21. September 2005).
Daraufhin absolvierte X.________ eine verkehrspsychologische Untersuchung; das gest�tzt darauf abgefasste Gutachten stammt vom 4. Oktober 2005. Die psychologische Expertin kam zum Schluss, dass die Fahreignung f�r die Kategorie D1 nicht und jene f�r die Kategorie B knapp gegeben sei. Bez�glich der Kategorie B sei eine weitere verkehrsmedizinische Beurteilung angezeigt. Eine solche wurde in der Folge im Sinne eines Aktengutachtens durchgef�hrt. Dabei kam eine andere Expertin am 24. Oktober 2005 zur Einsch�tzung, dass die Fahreignung f�r die Kategorien B und D1 aus psychiatrischer Sicht nicht bef�rwortet werden k�nne; eine weitere medizinische Untersuchung wurde allerdings vorbehalten. Daraufhin verf�gte das Departement des Innern des Kantons Solothurn am 30. November 2005 einen Entzug des F�hrerausweises f�r alle Kategorien auf unbestimmte Zeit.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn hiess am 29. M�rz 2006 die Beschwerde von X.________ gegen den auf unbestimmte Zeit ausgesprochenen F�hrerausweisentzug teilweise gut. In der Sache wurde die Beschwerde mit Bezug auf Kategorie D1 abgewiesen. Mit Blick auf Kategorie B wurde hingegen die Verwaltungsbeh�rde zu weiterer Abkl�rung des Sachverhalts verpflichtet.
Dieses Urteil hob das Bundesgericht auf Beschwerde von X.________ hin am 27. Juni 2006 auf, weil das Verwaltungsgericht - trotz eines entsprechenden Antrags - nicht gepr�ft hatte, ob dem Beschwerdef�hrer ein unentgeltlicher Rechtsbeistand beizugeben sei (Urteil 6A.36/2006).
Das Verwaltungsgericht f�hrte ein neues Verfahren durch und f�llte am 28. Februar 2007 das Urteil in der Beschwerdesache. Dabei hiess es die Beschwerde wiederum teilweise gut: Es best�tigte den Ausweisentzug bez�glich der Kategorie D1 und verlangte im Hinblick auf Kategorie B ein zus�tzliches psychiatrisches Gutachten.
Mit Eingabe vom 27. April 2007 erhebt X.________ beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Anweisung an die kantonalen Beh�rden, ihm den F�hrerausweis zur�ckzugeben bzw. die Bewilligung f�r die Kategorien B und D1 sofort wieder zu erteilen. Es sei ihm Parteientsch�digung und Genugtuung zuzusprechen. Ausserdem sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen.
Die kantonale Motorfahrzeugkontrolle verzichtet ausdr�cklich auf eine Stellungnahme; das kantonale Departement hat sich nicht vernehmen lassen. Das Verwaltungsgericht ersucht um kostenf�llige Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Strassen beantragt in seiner Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde.
Der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung hat der Beschwerde mit Verf�gung vom 31. Mai 2007 antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt, soweit diese das vom Verwaltungsgericht verlangte psychiatrische Gutachten betrifft.
Mit Beschluss vom 12. Juli 2007 hat die I. �ffentlich-rechtliche Abteilung das Ausstandsbegehren des Beschwerdef�hrers gegen Bundesrichter Michel F�raud abgewiesen.
Am 27. Juli 2007 hat der Beschwerdef�hrer Gelegenheit erhalten, sich zu den Eingaben der �brigen Verfahrensbeteiligten im bundesgerichtlichen Verfahren zu �ussern. Daraufhin hat dieser mit Schreiben vom 7. August, 14. August und 31. August 2007 weitere Eingaben eingereicht.
1.1 Gegen den Entzug des F�hrerausweises in einem strassenverkehrsrechtlichen Administrativverfahren steht grunds�tzlich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. BGG zur Verf�gung. Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Dabei handelt es sich, soweit es um den Ausweis der Kategorie D1 geht, um einen verfahrensabschliessenden Entscheid; insoweit erweist sich das angefochtene Urteil als Teilentscheid im Sinne von Art. 91 lit a BGG. Bez�glich der Kategorie B liegt ein Zwischenentscheid vor; das Verwaltungsgericht hat die Sache insofern zu weiterer Abkl�rung an die Verwaltungsbeh�rde zur�ckgewiesen. Dieser Zwischenentscheid ist gest�tzt auf Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG ebenfalls anfechtbar, weil eine Gutheissung der Beschwerde in diesem Punkt sofort einen Endentscheid herbeif�hren und einen bedeutenden Aufwand f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde. Der Beschwerdef�hrer ist vom F�hrerausweisentzug betroffen und zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde wurde rechtzeitig (Art. 46 i.V.m. Art. 100 BGG) erhoben. Die Sachurteilsvoraussetzungen sind grunds�tzlich erf�llt.
1.2 Nicht eingetreten werden kann hingegen auf die Beschwerde, soweit damit eine Genugtuung verlangt wird. Dieses Begehren sprengt den Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens.
1.3 Vorbehalten bleibt ferner, dass die einzelnen R�gen vom Beschwerdef�hrer rechtsgen�glich begr�ndet worden sind. In der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten sowie von kantonalem Recht gilt eine qualifizierte R�gepflicht (vgl. Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 42 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft derartige R�gen nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise dargelegt und begr�ndet worden sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.2).
1.4 Im Kern wirft der Beschwerdef�hrer den kantonalen Beh�rden eine Verletzung der bundesrechtlichen Strassenverkehrsgesetzgebung �ber den Sicherungsentzug vor. Insoweit ist die Beschwerde hinreichend begr�ndet; auf die damit in Zusammenhang stehenden R�gen ist einzutreten und diese sind vorweg zu behandeln (E. 2-5, hiernach). Unbeachtlich ist jedoch der generelle Verweis in der Beschwerdeschrift auf s�mtliche bisherigen Eingaben im kantonalen Verfahren.
Die Zul�ssigkeit und Begr�ndetheit der zus�tzlich erhobenen R�gen betreffend Verletzung von Individualrechten, die der Beschwerdef�hrer aus der Bundesverfassung (BV), der Solothurner Kantonsverfassung (KV/SO) und der Europ�ischen Menschenrechtskonvention (EMRK) herleitet, ist anschliessend zu pr�fen (E. 6, hiernach).
1.5 Im Urteil des Bundesgerichts vom 27. Juni 2006 wurde festgehalten, dass der damals anwaltlich nicht vertretene Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren teilweise recht unbeholfen agiert habe; die Vorinstanz habe daher entsprechend dem Antrag des Beschwerdef�hrers zu pr�fen, ob er eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes bed�rfe (Urteil 6A.36/2006, E. 3). Daraufhin gab ihm das Verwaltungsgericht einen unentgeltlichen Rechtsvertreter bei. Im vorliegenden bundesgerichtlichen Verfahren tritt der Beschwerdef�hrer wiederum ohne Rechtsanwalt auf und fordert keine anwaltliche Verbeist�ndung. Aufgrund seiner Eingaben in diesem Beschwerdeverfahren ergibt sich nicht, dass eine Unf�higkeit zur Prozessf�hrung im Sinne von Art. 41 BGG gegeben w�re. Es rechtfertigt sich folglich nicht, dem Beschwerdef�hrer f�r dieses Verfahren einen Anwalt zu bestellen.
Das Verwaltungsgericht hat den umstrittenen Sicherungsentzug hinsichtlich der F�hrerausweis-Kategorien B und D1 separat �berpr�ft. F�r beide Teilbereiche hatte die Verwaltungsbeh�rde die Fahreignung aus medizinischen Gr�nden im Sinne von Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01) verneint. Das Verwaltungsgericht sch�tzte den Sicherungsentzug mit abweichender Begr�ndung hinsichtlich der Kategorie D1, indem es sich auf die verkehrspsychologische Begutachtung vom 4. Oktober 2005 abst�tzte. Es nahm beim Beschwerdef�hrer, entsprechend diesem Gutachten, eine verkehrsrelevante Beeintr�chtigung der kognitiven Hirnleistungsf�higkeit an; er verf�ge nicht (mehr) �ber ausreichende Leistungsreserven f�r ein Motorfahrzeug mit erh�hter Lenkverantwortung wie bei der Kategorie D1. Deshalb spiele es insofern keine Rolle, ob er psychiatrisch krank sei. Hingegen hielt das Verwaltungsgericht den Sachverhalt bez�glich des Sicherungsentzugs f�r die Kategorie B nicht f�r gen�gend erstellt.
Demgegen�ber behauptet der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen, seine k�rperliche, geistige und seelische Leistungsf�higkeit zum F�hren von Motorfahrzeugen sei nach wie vor ausreichend gegeben. Insofern seien alle eingeholten Gutachten, einschliesslich das verkehrspsychologische Gutachten falsch; letzteres ziehe die falschen Schlussfolgerungen aus den durchgef�hrten Tests. Zudem bestehe bei den Expertinnen eine Befangenheitsproblematik. Dass der angefochtene Entscheid gest�tzt auf das verkehrspsychologische Gutachten einen Sicherungsentzug bei der Kategorie D1 best�tigt habe, sei unverh�ltnism�ssig hart. Einerseits sei seine langj�hrige, tadellose Fahrpraxis nicht ber�cksichtigt worden. Anderseits habe er inzwischen an der Universit�t Luzern den Bachelor of Law erworben, was seine Hirnleistungsf�higkeit unter Beweis stelle. Unter den gegebenen Umst�nden bestehe weder psychiatrischer Abkl�rungsbedarf, noch w�rden die gesetzlichen Grundlagen einen Sicherungsentzug erlauben.
Entsprechend dem Aufbau des angefochtenen Entscheids ist vorweg dem definitiven Sicherungsentzug bez�glich der Kategorie D1 nachzugehen.
3.1 Eine Grundvoraussetzung f�r die Erteilung des F�hrerausweises ist die sog. Fahreignung. Mit diesem Begriff umschreiben alle betroffenen wissenschaftlichen Disziplinen (insbesondere Medizin, Psychologie und Jurisprudenz) die k�rperlichen und geistigen Voraussetzungen des Individuums, ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu k�nnen. Die Fahreignung muss grunds�tzlich dauernd vorliegen (vgl. die bundesr�tliche Botschaft vom 31. M�rz 1999 zur �nderung des Strassenverkehrsgesetzes, in deren Rahmen Art. 16d SVG erlassen wurde; BBl 1999 S. 4462 ff., 4483 f.).
Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Art. 16d Abs. 1 SVG - in Kraft seit 1. Januar 2005 - bestimmt �berdies, dass der F�hrerausweis einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen wird, wenn ihre k�rperliche und geistige Leistungsf�higkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu f�hren (lit. a), sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (lit. b) oder sie auf Grund ihres bisherigen Verhaltens nicht Gew�hr bietet, dass sie k�nftig beim F�hren eines Motorfahrzeugs die Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen R�cksicht nehmen wird (lit. c).
Angesichts des in Art. 16 Abs. 1 SVG verankerten Grundsatzes muss ein Sicherungsentzug in jedem Fall angeordnet werden, bei dem die Fahreignung nicht mehr gegeben ist. Unter Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG fallen alle medizinischen und psychischen Gr�nden, welche die Fahreignung ausschliessen (vgl. die Botschaft, BBl 1999 S. 4491). Die einzelnen Tatbest�nde des Katalogs von Art. 16d Abs. 1 SVG d�rfen weder eng noch streng ausgelegt werden; geboten ist eine Gesamtbetrachtung des Einzelfalls im Hinblick auf die Fahreignung. Nach dem fr�heren Recht verhielt es sich nicht anders und die diesbez�gliche Gesetzesrevision hat nicht bezweckt, den Anwendungsbereich des Sicherungsentzugs einzuengen. Vielmehr kommt es darauf an, dass der Entscheid �ber den Sicherungsentzug, der einen schwerwiegenden Eingriff in den Pers�nlichkeitsbereich des Betroffenen bedeutet, auf einer sorgf�ltigen Abkl�rung aller wesentlichen Gesichtspunkte beruht (Urteil 6A.44/2006 vom 4. September 2006, E. 2.2).
3.2 Das formelle Gesetz setzt eine Unterscheidung der F�hrerausweise nach Fahrzeugkategorien voraus (vgl. Art. 14 Abs. 1 SVG), �berl�sst aber die Unterteilung und Ausgestaltung der Ausweiskategorien dem Verordnungsgeber (vgl. Art. 25 SVG). Letztere finden sich in Art. 3 ff. der Verordnung vom 27. Oktober 1976 �ber die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (VZV; SR 741.51). Dieser Grundordnung entsprechend sind richtigerweise die Anforderungen an die Fahreignung je nach der betroffenen Ausweiskategorie unterschiedlich hoch anzusetzen.
3.3 Vorliegend geht es um die h�here F�hrerausweiskategorie D1. Die entsprechende Bewilligung war dem Beschwerdef�hrer am 14. Oktober 1991 erteilt worden. Nach Art. 3 VZV in der damals geltenden Fassung vom 13. Februar 1991 (AS 1991 S. 982) umfasste die Kategorie D1 die Bewilligung zum F�hren von Taxis und Kleinbussen zur gewerbsm�ssigen Personenbef�rderung (vgl. Andr� Bussy/Baptiste Rusconi, Code suisse de la circulation routi�re, Commentaire, 3. Aufl., Lausanne 1996, N. 3.2 zu Art. 3 VZV, S. 1137). Nach dem heute geltenden Art. 3 Abs. 2 VZV betrifft die Kategorie D1 den Aspekt des berufsm�ssigen Personentransports nicht mehr; hierf�r ist in Art. 25 VZV eine besondere Bewilligung vorgesehen. Immerhin wird dem Inhaber eines F�hrerausweises der Kategorie D1 die Bewilligung zum berufsm�ssigen Personentransport auch mittels Autos bzw. Fahrzeugen der Kategorie B ohne weitere Pr�fung erteilt (vgl. Art. 25 Abs. 1 und Abs. 4 VZV).
3.4 Im Hinblick auf die medizinischen Mindestanforderungen enthalten Art. 7 i.V.m. Anhang 1 VZV eine eingehende, nach Ausweiskategorien abgestufte Regelung. Medizinische Gr�nde werden im angefochtenen Entscheid f�r den umstrittenen Sicherungsentzug bez�glich der Kategorie D1 indessen nicht angef�hrt. Das kantonale Gericht liess die Frage einer psychiatrischen Krankheit letztlich einstweilen offen und erachtete das verkehrspsychologische Gutachten vom 4. Oktober 2005 selbst bei einer gesunden Person als gen�gend aussagekr�ftig f�r den Entscheid bei der Kategorie D1.
3.5 Psychologische Aspekte der Fahreignung sind - ausserhalb der Frage der charakterlichen Eignung im Sinne von Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG - nicht direkt n�her geregelt. Allerdings setzt der hier angewendete Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG das sichere F�hren des Motorfahrzeugs voraus (vgl. E. 3.1 hiervor). F�r die hier zur Diskussion stehenden psychologischen Aspekte wird der Begriff der psychophysischen Leistungsf�higkeit verwendet (Bruno Liniger, Verkehrsmedizin: Bericht �ber den Stand der Wissenschaft, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003 S. 87 ff., 105). Mit anderen Worten geht es darum, ob bei einem Menschen aus verkehrspsychologischer Sicht Hirnleistungsdefizite (kognitive Beeintr�chtigungen in den Bereichen optische Orientierung, Konzentrationsf�higkeit, Aufmerksamkeit, Reaktionsf�higkeit und Belastbarkeit) in einem Ausmass bestehen, dass eine Teilnahme als Lenker der entsprechenden Fahrzeugkategorie am Strassenverkehr mit hoher Wahrscheinlichkeit eine �berforderung darstellen w�rde. Entsprechende Fragestellungen werden insbesondere mittels verkehrspsychologischer Leistungstests �berpr�ft (vgl. Jacqueline B�chli-Bi�try, Was kann die Verkehrspsychologie im Bereich Fahreignungsdiagnostik leisten?, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003 S. 55 ff., 80). Die Notwendigkeit einer Abkl�rung der kognitiven Hirnleistungsfunktionen kann - wie hier - als Erg�nzung zu einer medizinischen Untersuchung angezeigt sein (Munira Haag/Ulfert Grimm, Die verkehrspsychologische Untersuchung, in: Handbuch der verkehrsmedizinischen Begutachtung, Bern 2005, S. 85 ff., 87).
3.6 Mit welchen Massst�ben die Fahreignung aus psychophysischer Sicht zu beurteilen ist, kann nur indirekt aus den Bestimmungen der VZV zum Bestehen der praktischen F�hrerpr�fung geschlossen werden. In dieser Hinsicht gilt allgemein, dass das Motorfahrzeug der entsprechenden Kategorie unter Einhaltung der Verkehrsregeln auch in schwierigen Verkehrssituationen vorausschauend und mit R�cksicht auf die �brigen Verkehrsteilnehmer zu f�hren ist (Art. 22 Abs. 1 i.V.m. Anhang 12 Ziff. II VZV). H�here Anforderungen werden an den Lenker beim berufsm�ssigen Personentransport gestellt: Dieser muss f�hig sein, Personen in einem Motorfahrzeug der entsprechenden Kategorie auch in schwierigen Verkehrssituationen ohne Gef�hrdung zu transportieren; vorausgesetzt wird eine fl�ssige, routinierte Fahrweise mit ausgepr�gtem Verkehrssinn. Die kategorienspezifischen Mindestanforderungen m�ssen dabei klar �bertroffen werden (Art. 25 Abs. 3 lit. b i.V.m. Anhang 12 Ziff. III lit. G VZV).
3.7 Es ist denkbar, dass selbst ein an sich gesunder Mensch der erh�hten Lenkverantwortung f�r den berufsm�ssigen Personentransport psychophysisch nicht gewachsen ist. Bei diesen Lenkerkategorien ist eine Abkl�rung der Frage, ob die entsprechenden Hirnleistungsreserven vorhanden sind, nicht nur im Zulassungsverfahren m�glich (vgl. Art. 11b Abs. 1 lit. b VZV). Vielmehr kann sich eine entsprechende Begutachtung auch nach der Erteilung einer derartigen Spezialbewilligung im Rahmen von periodischen Routinekontrollen aufdr�ngen (vgl. Art. 27 Abs. 4 VZV). Wird bei einem Motorfahrzeugf�hrer im Besitz derartiger Ausweiskategorien nachtr�glich ein Ungen�gen der verkehrsrelevanten Hirnleistungsf�higkeit im Vergleich zu den diesbez�glich geltenden erh�hten Anforderungen festgestellt, so liegt mit Blick auf diese Spezialbewilligung ein Ausschlussgrund im Sinne von Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG vor.
3.8 Zusammengefasst bestehen gen�gende gesetzliche Grundlagen, um einen Sicherungsentzug f�r die Kategorie D1 - wie hier - gest�tzt auf eine verkehrspsychologische Beurteilung der Hirnleistungsf�higkeit anzuordnen.
Der vom Verwaltungsgericht bejahte konkrete Sicherungsentzug bez�glich der Kategorie D1 ist wie folgt zu beurteilen.
4.1 Der gesamte verkehrsmedizinische und -psychologische Begutachtungsprozess erfolgte hier am Institut f�r Rechtsmedizin der Universit�t Z�rich. Dieses Institut bietet an sich Gew�hr f�r eine unabh�ngige, unparteiliche und unvoreingenommene Begutachtung. Nach der Rechtsprechung gelten f�r Sachverst�ndige grunds�tzlich die gleichen Ausstands- und Ablehnungsgr�nde, wie sie f�r Richter vorgesehen sind. Das Misstrauen in deren Unparteilichkeit muss in objektiver Weise als begr�ndet erscheinen (BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 109 f. mit Hinweis). Der Beschwerdef�hrer meint, das verkehrspsychologische Gutachten sei Ausdruck der an der Universit�t Z�rich herrschenden Geringsch�tzung seiner F�higkeiten. Es ist jedoch objektiv nicht ersichtlich, dass die Verfasserinnen der verkehrsmedizinischen und -psychologischen Gutachten ihm gegen�ber eine Abweisungshaltung oder Anzeichen von Geringsch�tzung zu erkennen gegeben h�tten. Die Befangenheitsr�ge geht fehl.
4.2.1 Das Verwaltungsgericht hat beim Beschwerdef�hrer, gest�tzt auf das verkehrspsychologische Gutachten, eine verkehrsrelevante Verlangsamung der Wahrnehmungs-, Informationsverarbeitungs- und Reaktionsf�higkeit festgestellt. Gem�ss dem Gutachten sei dessen F�higkeit zur Kontrolle und Steuerung von Handlungsimpulsen unter hohem Zeitdruck leicht beeintr�chtigt. Deshalb m�sse davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdef�hrer nicht �ber ausreichende Leistungsreserven verf�ge, um im Strassenverkehr mit einem Motorfahrzeug mit erh�hter Lenkverantwortung, wie bei der Kategorie D1, angemessen schnell und richtig reagieren zu k�nnen. Erschwerend komme hinzu, dass dem Beschwerdef�hrer das Problembewusstsein fehle. Zu diesem Befund gelangte die Gutachterin nach einer pers�nlichen Untersuchung mittels eingehender verkehrspsychologischer Leistungstests, einem explorativen Interview des Beschwerdef�hrers anl�sslich dieser Untersuchung sowie dem Studium der Vorakten.
4.2.2 Nach Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (vgl. die Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4202 ff., 4338).
4.2.3 Wie jedes Beweismittel unterliegen auch Gutachten der freien richterlichen Beweisw�rdigung. In Sachfragen weicht der Richter aber nur aus triftigen Gr�nden von einer gerichtlichen Expertise ab. Die Beweisw�rdigung und die Beantwortung der sich stellenden Rechtsfragen ist Aufgabe des Richters. Dieser hat zu pr�fen, ob sich auf Grund der �brigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einw�nde gegen die Schl�ssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdr�ngen. Erscheint ihm die Schl�ssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat er n�tigenfalls erg�nzende Beweise zur Kl�rung dieser Zweifel zu erheben. Das Abstellen auf eine nicht schl�ssige Expertise bzw. der Verzicht auf die gebotenen zus�tzlichen Beweiserhebungen kann gegen das Verbot willk�rlicher Beweisw�rdigung (Art. 9 BV) verstossen (BGE 130 I 337 E. 5.4.2 S. 345 f.; 129 I 49 E. 4 S. 57; 128 I 81 E. 2 S. 86 mit weiteren Hinweisen).
4.2.4 Das Verwaltungsgericht hat eingehend begr�ndet, weshalb es das verkehrspsychologische Gutachten f�r schl�ssig erachtet. Der Beschwerdef�hrer vermag mit seinen Vorbringen keine willk�rliche Beweisw�rdigung darzutun. So kann er nicht in Abrede stellen, dass er in einzelnen, verkehrspsychologischen Leistungstests schlecht abgeschnitten hat. Wie das Verwaltungsgericht festgehalten hat, �berzeugt es nicht, wenn er diese Teilresultate mit der Fahrabstinenz seit dem vorsorglichen F�hrerausweisentzug zu erkl�ren versucht. Der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer rechtswissenschaftliche Pr�fungen besteht, ist entgegen seiner Auffassung nicht unvereinbar mit dem Befund einer leichten Beeintr�chtigung der verkehrsrelevanten psychophysischen Leistungsf�higkeit. Zwar sch�tzt sich der Beschwerdef�hrer selbst als Topautofahrer ein. Er hat aber diese Behauptung an der Parteiverhandlung vor dem Verwaltungsgericht indirekt relativiert, indem er dort einr�umte, er fahre mit dem Taxi immer zu langsam. Seine Kundschaft habe ihn oft zu schnellerer Fahrweise aufgefordert. Er k�nne indessen nicht wie ein Schnellzug durch die Schweiz fahren. Diese Ausf�hrungen zeigen, dass der Beschwerdef�hrer von den Ergebnissen der verkehrspsychologischen Begutachtung nicht v�llig �berrascht sein konnte.
4.3.1 Zur Hauptsache wendet sich der Beschwerdef�hrer dagegen, dass das Verwaltungsgericht - entsprechend der Schlussfolgerung der verkehrspsychologischen Gutachterin - die Fahreignung f�r die Kategorie D1 verneint hat. Er meint, der Bewilligungsentzug bez�glich der Kategorie D1 w�re selbst dann unverh�ltnism�ssig und rechtsverletzend, wenn eine leichte psychophysische Beeintr�chtigung bestehen sollte; die langj�hrige tadellose Fahrpraxis sei zu wenig gewichtet worden.
4.3.2 Es kann hier offenbleiben, ob der automobilistische Leumund des Beschwerdef�hrers ungetr�bt ist; das Verwaltungsgericht hat den angefochtenen Sicherungsentzug nicht mit Verkehrsregelverletzungen begr�ndet. Die Langj�hrigkeit der Fahrpraxis bildet jedenfalls keinen stichhaltigen Einwand gegen das Abstellen auf die aktuelle psychophysische Leistungsf�higkeit.
4.3.3 Der Beschwerdef�hrer absolvierte bei der verkehrspsychologischen Untersuchung nur eine einzige Testserie f�r beide Ausweiskategorien zusammen. Das Gutachten enth�lt entsprechend nur einen psychophysischen Befund und zieht daraus differenzierte Schlussfolgerungen f�r die Kategorien B und D1. Mit Blick auf Kategorie D1 ist daran zu erinnern, dass hier �berdurchschnittliche psychophysische F�higkeiten, so unter anderem ein ausgepr�gter Verkehrssinn verlangt sind (vgl. E. 3.6, hiervor). Es ist gerichtsnotorisch, dass Personentransporte gerade im Taxigewerbe regelm�ssig unter einem erheblichen Zeitdruck ausgef�hrt werden m�ssen. Die beim Beschwerdef�hrer festgestellten Beeintr�chtigungen der psychophysischen Leistungsf�higkeit unter hohem Zeitdruck fallen f�r die fragliche Ausweiskategorie stark ins Gewicht. Zu Recht legt das Verwaltungsgericht bei der Kategorie D1 einen strengen Massstab an die Fahreignung an.
4.3.4 Die Gutachterin hat auf die Frage nach allf�lligen Behandlungsm�glichkeiten oder Auflagen bez�glich der Kategorie D1 keine mildere Massnahme bef�rwortet. Der Beschwerdef�hrer f�hrt keine konkreten Auflagen oder Einschr�nkungen an, die zu pr�fen w�ren, um einen g�nzlichen Sicherungsentzug zu vermeiden; solche sind auch nicht ersichtlich. Unter den gegebenen Umst�nden ist es daher nicht zu beanstanden, dass der angefochtene Entscheid nicht n�her auf mildere Massnahmen eingeht. Diesfalls kann der Ausweis der Kategorie D1 dem Beschwerdef�hrer nicht einzig deswegen belassen werden, um ihn davor zu bewahren, dass er das Taxigewerbe nicht mehr aus�ben kann (vgl. BGE 103 Ib 29 E. 1a S. 32). Der Beschwerdef�hrer f�hrt keinen konkreten Fall an, bei dem ein Taxifahrer mit festgestellter vergleichbarer psychophysischer Beeintr�chtigung die fragliche Spezialbewilligung h�tte behalten d�rfen. Seine Kritik, dass ein Grossteil der Taxichauffeure dem bei ihm zur Anwendung gebrachten Massstab nicht gen�gen w�rde, ist spekulativ und vermag die Richtigkeit der Beurteilung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen.
4.3.5 Obwohl der Sicherungsentzug der Kategorie D1 den Beschwerdef�hrer hart trifft, erweist sich dieser Punkt des angefochtenen Entscheids im Lichte der bundesrechtlichen Strassenverkehrsgesetzgebung als rechtm�ssig.
Was den Ausweis der Kategorie B betrifft, bleibt zu pr�fen, ob das Verwaltungsgericht zu Recht ein Zusatzgutachten verlangt hat.
5.1.1 Diesbez�glich wird im angefochtenen Entscheid erwogen, es sei nicht rechtsgen�glich abgekl�rt, ob der Beschwerdef�hrer an einer schizophrenen Erkrankung leide und wie sich diese gegebenenfalls auf die Fahreignung auswirke. Es sei lediglich im psychiatrischen Gutachten vom 13. Januar 1998 eine Verdachtsdiagnose auf Schizophrenie ge�ussert worden. Jenes Gutachten sei von den Beh�rden nicht im Rahmen einer verkehrsmedizinischen Abkl�rung eingeholt worden; im �brigen habe es aufgrund seines Alters an Beweiswert eingeb�sst. Eine Behandlung wegen Schizophrenie sei nie durchgef�hrt worden. Eine Neubegutachtung im psychiatrischen Sinne habe im Rahmen der medizinischen Gutachten vom 30. Juni 2004 und 24. Oktober 2005 nicht stattgefunden.
5.1.2 Auch gegen die soeben genannten Feststellungen erhebt der Beschwerdef�hrer Sachverhaltsr�gen im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG; diese sind jedoch wiederum unbegr�ndet, wie im Folgenden darzulegen ist.
Das Verwaltungsgericht war nicht gehalten, beim Beschwerdef�hrer einen Zustand geistiger und seelischer Gesundheit anzunehmen, nur weil es sich gest�tzt auf die vorhandenen Gutachten und den pers�nlichen Eindruck an der Parteiverhandlung ausserstande sah, diesbez�glich eine verbindliche Feststellung zu treffen. Dass der Beschwerdef�hrer rechtswissenschaftliche Pr�fungen besteht und famili�re Pflichten wahrnimmt, sind Indizien, die gegen das Vorliegen einer akuten psychiatrischen Erkrankung sprechen; diese Indizien gen�gen aber nicht, um ein allenfalls latentes Krankheitsbild auszuschliessen. Der Beschwerdef�hrer verkennt, dass seine psychiatrische Situation aufgrund des Gutachtens von 1998 mit gr�sserer Vorsicht einzusch�tzen ist als diejenige einer Drittperson, bei der bislang keine psychischen Auff�lligkeiten diagnostiziert worden sind.
Im �brigen hat das verkehrspsychologische Gutachten eine leichte Beeintr�chtigung der Fahreignung in psychophysischer Hinsicht ergeben (vgl. E. 4.2). Bei leistungsm�ssigen Defiziten kann ein Verdachtsgrund f�r fehlende Fahreignung auch ohne Krankheitsdiagnose bejaht werden (vgl. Expertengruppe Verkehrssicherheit, Verdachtsgr�nde fehlender Fahreignung, Massnahmen, Wiederherstellung der Fahreignung - Leitfaden f�r die Administrativ-, Justiz- und Polizeibeh�rden, Abschnitt II/5.2, in: Handbuch der verkehrsmedizinischen Begutachtung, Bern 2005, S. 113 ff., 118).
5.2.1 Das Verwaltungsgericht ging unter Hinweis auf Volker Dittmann (Schizophrenien und Wahnerkrankungen, in: Handbuch der verkehrsmedizinischen Begutachtung, Bern 2005, S. 50 f.) davon aus, dass das Vorliegen einer Schizophrenie-Erkrankung die Fahreignung nur in der Regel und nicht zwingend ausschliesse. Daher forderte das Verwaltungsgericht vom Zusatzgutachten mindestens Aussagen zum Vorliegen einer psychiatrischen Erkrankung beim Beschwerdef�hrer, insbesondere einer nicht behandelten Schizophrenie, und deren Auswirkungen auf die Fahreignung. Dar�ber hinaus soll sich das Gutachten dazu �ussern, unter welchen Umst�nden und innert welcher Frist eine Wiedererteilung des F�hrerausweises f�r die Kategorie B in Frage komme. Weiter hat das Verwaltungsgericht angemerkt, dass der provisorische F�hrerausweisentzug f�r die Kategorie B bis auf Weiteres seine Geltung behalte.
5.2.2 Bei der gegebenen Sachlage (vgl. E. 5.1 hiervor) besteht ein hinreichender Anlass f�r das vom Verwaltungsgericht verlangte zus�tzliche Gutachten. Dessen Einholung ist verh�ltnism�ssig, zumal die Verpflichtung, sich f�r eine psychiatrische Begutachtung zur Verf�gung zu halten, grunds�tzlich keinen schweren Eingriff in die pers�nliche Freiheit darstellt (vgl. BGE 124 I 40 E. 3c S. 43 und E. 5a S. 47). Der vom Verwaltungsgericht abgesteckte Untersuchungsgegenstand ist ebenfalls nicht zu beanstanden.
Aufgrund der bisherigen Prozessgeschichte und der vom Beschwerdef�hrer nach wie vor klar ge�usserten Ablehnung psychiatrischer Untersuchungen ist es vertretbar, wenn das Verwaltungsgericht eine Aufhebung des provisorischen F�hrerausweisentzugs w�hrend des Instruktionsverfahrens ablehnt. Da das Verfahren allerdings bereits l�ngere Zeit in Anspruch genommen hat, hat die Verwaltungsbeh�rde sicherzustellen, dass das Zusatzgutachten bef�rderlich erstattet werden kann.
5.3 Damit erweist sich der angefochtene Entscheid auch im Hinblick auf die Kategorie B als rechtm�ssig.
Abschliessend sind die R�gen zu den geltend gemachten verfassungs- und konventionsm�ssigen Rechten zu er�rtern.
6.1 Der Beschwerdef�hrer ruft mehrfach das Willk�rverbot (Art. 9 BV), die pers�nliche Freiheit (Art. 10 BV und Art. 8 KV/SO) und die Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV und Art. 17 KV/SO) an. Er behauptet nicht und legt nicht dar, dass die genannten kantonalen Verfassungsbestimmungen im fraglichen Zusammenhang einen weitergehenden Schutz b�ten als die Bundesverfassung. Auf diese kantonalen Verfassungsbestimmungen ist somit nicht n�her einzugehen.
Die R�gen zur Wirtschaftsfreiheit und zur pers�nlichen Freiheit fallen weitgehend mit den Vorw�rfen einer einfachen Bundesrechtsverletzung zusammen. Dass der angefochtene Entscheid in diese verfassungsm�ssigen Rechte eingreift, trifft zu. Diese Eingriffe sind aber, wie aufgezeigt, rechtm�ssig; es kann auf die vorstehenden Ausf�hrungen verwiesen werden (vgl. namentlich E. 4.3 und E. 5.2). Soweit der Beschwerdef�hrer eine willk�rliche Anwendung einfachen Bundesrechts behauptet, kommt der R�ge keine eigenst�ndige Bedeutung zu.
Sinngem�ss macht der Beschwerdef�hrer ferner eine willk�rliche Anwendung kantonalen Rechts zum Instanzenzug innerhalb der Verwaltung geltend. Es kann offen bleiben, ob die R�ge rechtsgen�glich begr�ndet worden ist. Sie erweist sich angesichts der nachvollziehbaren, diesbez�glichen Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid ohnehin nicht als stichhaltig.
Ausserdem leitet der Beschwerdef�hrer insbesondere aus der pers�nlichen Freiheit ein Recht auf ein Existenzminimum durch eigene Arbeit ab; dieses Recht h�lt er vorliegend ebenfalls f�r verletzt. Soweit die R�ge das in der Wirtschaftsfreiheit enthaltene Recht auf freien Zugang zu einer privatwirtschaftlichen Erwerbst�tigkeit und deren Aus�bung (Art. 27 Abs. 2 BV) betrifft, wurde darauf bereits eingegangen. Soweit es um den Anspruch auf ein Existenzminimum geht, gilt Folgendes: Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hatte unter der Herrschaft der Bundesverfassung vom 29. Mai 1874 ein ungeschriebenes Recht auf Existenzsicherung anerkannt (vgl. BGE 121 I 367 E. 2c S. 373). Dieses wurde im Rahmen der neuen Bundesverfassung vom 18. April 1999 in das in Art. 12 BV verankerte Recht auf Hilfe in Notlagen �berf�hrt (vgl. dazu statt vieler Karl Hartmann, Vom Recht auf Existenzsicherung zur Nothilfe - eine Chronologie, in: ZBl 106/2005 S. 410 ff.). Das Grundrecht garantiert nicht ein Mindesteinkommen (BGE 131 I 166 E. 3.1 S. 172 mit Hinweisen; Hartmann, a.a.O., S. 414). In dieser Perspektive kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
6.2 Weiter f�hrt der Beschwerdef�hrer Art. 22 lit. c KV/SO an. Laut der Bestimmung strebt der Kanton auf dem Weg der Gesetzgebung danach, dass im Rahmen seiner Zust�ndigkeit und der verf�gbaren Mittel jeder sich nach seinen F�higkeiten und Neigungen bilden und weiterbilden sowie am Kulturleben teilnehmen kann. Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, inwiefern diese Bestimmung ihm einen klagbaren Anspruch vermittelt und dieser vorliegend verletzt sein soll. Es fehlt an einer gen�genden Begr�ndung der R�ge (E. 1.3).
6.3 Nach Meinung des Beschwerdef�hrers weist der erstinstanzliche Verwaltungsentscheid den Verfahrensmangel auf, dass die Unterschrift nicht gen�gend erkennbar bzw. lesbar sei. Auch diese R�ge ist aufgrund der �berzeugenden Argumentation des Verwaltungsgerichts als sachlich haltlos zu beurteilen. Im �brigen tut der Beschwerdef�hrer nicht dar, inwiefern es sich bei dem hierbei unter anderem angerufenen �ffentlichkeitsprinzip �berhaupt um ein verfassungsm�ssiges Recht handelt (E. 1.3).
6.4 Ebenso sind die Anforderungen an die Beschwerdebegr�ndung (vgl. E. 1.3) nicht erf�llt, wenn in einer Aufz�hlung und ohne weitere Ausf�hrungen ein Verstoss gegen die Art. 2, 3, 4, 6 und 8 EMRK behauptet wird. Demzufolge k�nnen diese R�gen sachlich nicht behandelt werden.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang wird der Beschwerdef�hrer an sich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt. Dieses ist gutzuheissen, weil seine Bed�rftigkeit ausgewiesen erscheint und die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Motorfahrzeugkontrolle, Administrativmassnahmen, dem Departement des Innern und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn sowie dem Bundesamt f�r Strassen, Sekretariat Administrativmassnahmen, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 82
 Art. 91
 Art. 93
 Art. 100
 Art. 106
 Art. 42
 Art. 41
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 14
 Art. 25
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 25
 Art. 25
 Art. 7
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 11
 Art. 27
 Art. 16
 Art. 97
 Art. 95
 BGE 
 Art. 97
 BGE 
 Art. 8
 Art. 17
 BGE 
 Art. 12
 Art. 22
 Art. 2