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Timestamp: 2016-10-28 04:52:32+00:00

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9C_919/2014 � � Urteil vom 29. April 2015
Mit Verf�gungen vom 8. November 2002 und 3. M�rz 2004 sprach die IV-Stelle Z�rich der 1960 geborenen A.________ ab 1. Januar 2002 zun�chst eine halbe und ab 1. November 2003 eine ganze Invalidenrente zu. Mit Mitteilungen vom 28. November 2007 und 3. Juni 2011 best�tigte sie einen unver�nderten Invalidit�tsgrad und Anspruch. Im Juli 2012 leitete die IV-Stelle das aktuelle Revisionsverfahren ein, veranlasste eine Be gutachtung der Versicherten bei der medizinischen Gutachterstelle B.________ und f�hrte das Vorbescheidverfahren durch. Mit Verf�gung vom 27. September 2013 setzte sie die bisherige ganze Invalidenrente auf das Ende des auf die Zustellung folgenden Monats auf eine halbe Invalidenrente (Invalidit�tsgrad: 50 %) herab.
Die dagegen erhobene Beschwerde der A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 26. November 2014 ab.
Die IV-Stelle l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, der Entscheid vom 26. November 2014 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass kein Rentenanspruch bestehe.
A.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen beantragt deren Gutheissung.
W�hrend die Vorinstanz den Anspruch der Versicherten auf eine halbe Invalidenrente best�tigt hat, bestreitet die Beschwerde f�hrende IV-Stelle - wie schon in der vorinstanzlichen Vernehmlassung - das Bestehen eines Rentenanspruchs. Ein solches Rechtsbegehren ist auch letztinstanzlich zul�ssig, selbst wenn es f�r die Versicherte gegen�ber der im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren angefochtenen Verf�gung eine Schlechterstellung bedeutet (BGE 138 V 339 E. 2.3.2 S. 342 f.).
2.2.�Der von der Beschwerdegegnerin eingereichte Bericht der Rehaklinik C.________ vom 13. Juni 2014stellt ein neues Beweismittel dar, das alsechtes Novum unzul�ssig ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. statt vieler Urteil 2C_108/2014 vom 15. September 2014 E. 2.2).
Die Vorinstanz vertritt die Auffassung, das polydisziplin�re Gutachten der Gutachterstelle B.________ vom 18. April 2013 sei beweiskr�ftig. Gest�tzt darauf ist sie zum Schluss gelangt, der f�r den Rentenanspruch entscheidende psychische Gesundheitszustand der Versicherten habe sich verbessert (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Es sei nicht zu beanstanden, dass der psychiatrische Gutachter eine Schmerz�berwindung f�r teilweise unzumutbar gehalten und der Beschwerdegegnerin eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von 50 % attestiert habe.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die einschl�gigen Kriterien (BGE 130 V 352) seien nicht erf�llt, weshalb in psychischer Hinsicht von einer uneingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit ausgegangen werden m�sse.
3.2.�Es steht fest, dass die Versicherte an einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F32.0), einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) und einem chronischen panvertebralen Schmerzsyndrom unter lumbaler Betonung (ICD-10 M54.80) leidet. Ebenso ergibt sich aus dem Gutachten der Gutachterstelle B.________ vom 18. April 2013 unstreitig, dass f�r letztere Diagnose keine organische Grundlage besteht ("radiologisch regelrechter Befund der HWS"; "radiologisch regelrechter Befund der LWS"). Unbestritten ist ferner, dass eine Renten�berpr�fung (gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG oder in Anwendung von lit. a Abs. 1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der �nderung vom 18. M�rz 2011 des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung [6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; AS 2011 5659]) grunds�tzlich zul�ssig ist.
3.3.1.�Somatoforme Schmerzst�rungen und �hnliche pathogenetisch-�tiologisch unklare syndromale Leidenszust�nde verm�gen in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu bewirken (BGE 136 V 279 E. 3 S. 280 ff.; 130 V 352 E. 2.2.2 und 2.2.3 S. 353 f.; 132 V 65; 131 V 49; 130 V 396). Die - nur in Ausnahmef�llen anzunehmende - Unzumutbarkeit eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzt das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer oder das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensit�t und Konstanz erf�llter Kriterien voraus. In Betracht fallen dabei chronische k�rperliche Begleiterkrankungen und mehrj�hriger Krankheitsverlauf bei unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerfristige Remission, ein ausgewiesener sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn) oder schliesslich unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgef�hrter Behandlungsbem�hungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 137 V 64 E. 4.1 S. 67 f.; 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f. mit Hinweisen).
3.3.2.�Im Rahmen der freien Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG; vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen) darf sich die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder �ber die (den beweisrechtlichen Anforderungen gen�genden; vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die �rztlichen Einsch�tzungen und Schlussfolgerungen zur (Rest-) Arbeitsf�higkeit unbesehen ihrer konkreten sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Die rechtsanwendenden Beh�rden haben diesfalls mit besonderer Sorgfalt zu pr�fen, ob die �rztliche Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit auch invalidit�tsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitber�cksichtigt, die vom invalidit�tsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind (vgl. BGE 140 V 193 E. 3 S. 194 ff.).
3.4.1.�Die Vorinstanz hat eine eigenst�ndige psychische Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer aufgrund der vom psychiatrischen Gutachter der Gutachterstelle B.________ diagnostizierten mittelgradigen depressiven Episode im Ergebnis bejaht. Sie hat erwogen, dass die somatoforme Schmerzst�rung zwar vor der Depression aufgetreten sei; Letztere habe aber einen chronischen Verlauf genommen, weshalb gem�ss dem psychiatrischen Gutachten der Gutachterstelle B.________ von einer deutlichen Komorbidit�t auszugehen sei.
Zum Krankheitsverlauf geht aus den medizinischen Akten hervor, dass sich die Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer lumbalen R�ckenbeschwerden zun�chst in der Klinik D.________ in rheumatologische Behandlung begab und im April/Mai 2001 eine station�re Rehabilitation absolvierte (Bericht des Universit�tsspitals E.________ vom 11. Mai 2001); insoweit trifft es zu, dass die Schmerzzust�nde vor der Depression auftraten. Im psychiatrischen Bericht der Klinik F.________ vom 15. Mai 2002 wird pr�zisiert, bei der Versicherten liege ein somatoform-zentriertes Krankheitskonzept vor; ihr psychisches Befinden sei eng mit den k�rperlichen Beschwerden verkn�pft. Damit stimmen die sp�teren Berichte der behandelnden Psychiater Dres. med. G.________ und H.________ �berein. Daraus ist zu entnehmen, dass sich bei ihrer Patientin ein "zunehmend belastender Teufelskreis von Schmerzzust�nden und damit einhergehender Depression" zeige (Bericht vom 10. November 2003 [Dr. med. G.________]); es sei aufgrund der Schmerzen zeitweise zu einer Bettl�grigkeit gekommen (Bericht vom 16. Oktober 2007 [Dr. med. H.________]). In W�rdigung dieser Berichte ging auch der psychiatrische Gutachter der Gutachterstelle B.________ Dr. med. I.________ davon aus, dass bei der Exploration der Versicherten deren Schmerzen im Vordergrund gestanden seien; im �brigen wies er auf die erheblichen psychosozialen und soziokulturellen Belastungsfaktoren (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; Urteil 9C_936/2012 vom 7. Juni 2013 E. 3.2) hin. Damit ergeben sich aus den medizinischen Unterlagen keine Anhaltspunkte f�r eine vom �brigen Beschwerdebild losgel�ste depressive St�rung. Ob und inwieweit die Chronifizierung der psychischen Beschwerden allein daf�r gen�gt, kann offenbleiben. So oder anders kann an den Schlussfolgerungen der Vorinstanz nicht festgehalten werden. Es ist keine eigenst�ndige psychische Komorbidit�t von insbesondere erheblicher Schwere, Intensit�t und Auspr�gung ersichtlich (E. 3.3.1; vgl. Urteil 9C_649/2013 vom 5. November 2013 E. 4.3 mit Hinweisen). Dr. med. I.________ selber hat denn auch seine Einsch�tzung mit Hilfe der Morbidit�tskriterien begr�ndet. Er hat explizit darauf hingewiesen, dass bei der Beschwerdegegnerin weder eine chronische somatische Erkrankung noch ein deutlich schweres psychisches Leiden bestehe.
3.4.2.�Die Vorinstanz hat hinsichtlich der �brigen Morbidit�tskriterien festgestellt, gem�ss Einsch�tzung des psychiatrischen Gutachters betreffe der soziale R�ckzug im Falle der Versicherten nicht s�mtliche Lebensbereiche; sie sei in der Lage, mit ihrer Familie Ferienreisen in ihr Heimatland zu unternehmen. Aus dem psychiatrischen Gutachten und den damit �bereinstimmenden Einsch�tzungen des Universit�tsspitals E.________ (Untersuchungen vom 21. und 29. April 2008) erg�ben sich sodann Hinweise auf nicht ausgesch�pfte psychiatrische Behandlungsm�glichkeiten. Ferner habe ein bei der Begutachtung durchgef�hrter Test ergeben, dass der Medikamentenspiegel hinsichtlich des Medikaments Fluoxetin unter dem therapeutischen Bereich gelegen habe. Der psychiatrische Gutachter der Gutachterstelle B.________ habe sodann aufgrund des Fehlens unbewusster Konflikte das Vorliegen eines prim�ren Krankheitsgewinns verneint. Die diesbez�glichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen sind weder qualifiziert unrichtig (unhaltbar, willk�rlich) noch beruhen sie auf einer Rechtsverletzung; sie bleiben f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1.1).
3.5.�In der erforderlichen Gesamtbetrachtung ergibt sich, dass bei der Versicherten weder eine psychische Komorbidit�t von hinreichender Schwere, Auspr�gung, Intensit�t und Dauer vorliegt noch die �brigen Kriterien (ausgepr�gt oder geh�uft) erf�llt sind; es fehlt demnach an einem invalidisierenden psychischen Gesundheitsschaden. Somit ist von den diesbez�glichen Schlussfolgerungen des psychiatrischen Gutachters der Gutachterstelle B.________, welche die Vorinstanz �bernommen hat, abzuweichen. Weitere Ausf�hrungen zur Frage, ob die Vorinstanz ihre Begr�ndungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237) verletzt hat, er�brigen sich.
3.6.�Nach dem Dargelegten ist die Versicherte f�r angepasste T�tigkeiten vollumf�nglich arbeitsf�hig (vgl. orthop�disches und neurologisches Gutachten der Gutachterstelle B.________). Dass sich daraus kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad ergibt, ist unbestritten. Die Voraussetzungen, die eine Selbsteingliederung nicht zulassen (Vollendung des 55. Altersjahres oder Rentenbezugsdauer von mindestens 15 Jahren; vgl. Urteil 9C_572/2012 vom 18. Oktober 2012 E. 2.3.2 mit Hinweisen), sind vorliegend nicht gegeben. Die Beschwerde ist begr�ndet.
Bei diesem Ergebnis wird die Beschwerdegegnerin schlechter gestellt als mit der Verf�gung vom 27. September 2013. Ein Verfahren nach Art. 61 lit. d Satz 2 ATSG ist nicht aktenkundig. Die Sache ist daher zu dessen Durchf�hrung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (BGE 138 V 339 E. 2.3.2.2 und E. 6 S. 343).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 26. November 2014 wird aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne von E. 4 verfahre.

References: Art. 17
 Art. 4
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 61