Source: https://www.vereinonline.org/agb
Timestamp: 2019-07-24 09:36:22+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der GRITH AG
1.1 VereinOnline ist ein Service der GRITH AG. Mit der Bestellung und Nutzung von VereinOnline akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die "AGB" genannt) für die Nutzung von VereinOnline.
1.2 VereinOnline steht in den AGBs stellvertretend für alle Systeme der VereinOnline-Produktfamilie: VereinOnline, VerbandOnline, Event-Online, SpendeOnline und weitere Systeme.
1.3 Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmen und Vereine.
1.4 Der GRITH AG bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen und um Missbrauch zu verhindern. Die Änderungen können dazu führen, dass das Erscheinungsbild der VereinOnline-Webseiten verändert wird. Die GRITH AG wird diese Änderungen nur vornehmen, sofern die Änderungen für den Nutzer zumutbar sind oder aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist.
1.5 Die GRITH AG kann mit Zustimmung des Nutzers, den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie dieser AGB ändern. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Die GRITH AG verpflichtet sich, den Nutzer im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
2 Vertragsgegenstand, Vertragsänderung
2.1 Mit der Einwilligung einen Testzugang zu eröffnen geht der Nutzer keine vertraglichen Verpflichtungen ein. Nach der Testphase wird kein automatischer Vertrag geschlossen. Die Nutzungsdauer des Testzugangs beträgt 30 Tage und der Testzugang wird nach weiteren 90 Tagen gelöscht. Der Testzugang ist ausschließlich zum Test des VereinOnline Angebotes vorgesehen.
2.3 Die GRITH AG bietet den Nutzern verschiedene Leistungspakete.
2.4 Der Nutzer stimmt zu, dass seine Rechnung auf elektronischem Wege (E-Mail) übermittelt wird und keine Unterschrift trägt.
2.5 Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen können jederzeit eingestellt werden. Der Nutzer hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Fortführung des Services.
2.6 Zahlt ein Kunde seine Nutzungsgebühr nicht, so kann die GRITH AG die Online-Plattform und alle darauf enthaltenen Inhalte unwiderruflich löschen und alle Zugänge des Nutzers sperren.
2.7 Hinweise auf VereinOnline, die fester Bestandteil der Online-Plattform sind (insbesondere im Impressum), dürfen nicht entfernt werden.
Der Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten elektronisch gespeichert werden dürfen. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn der Nutzer stimmt diesem ausdrücklich zu oder eine Weitergabe ist nötig, um das Leistungspaket zu erfüllen. Jeder Nutzer ist dazu verpflichtet, die persönlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung der Login-Daten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden.
4 Vertragslaufzeit, -beendigung, Einstellung der Leistung
4.1 Der Vertrag beginnt mit der Online-Beauftragung und der Akzeptanz der AGBs, sowie den Datenschutzbestimmungen. Soweit sich nicht aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung etwas anderes ergibt, hat der Vertrag eine Laufzeit von mindestens 3 Monaten und verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn der Vertrag nicht zum letzten Tag des Abrechnungszeitraums gekündigt wird. Bei einer Kündigung per E-Mail muss diese von der E-Mail-Adresse gesendet werden, die der Nutzer als Kontaktadresse hinterlegt hat. Bei der Kündigung sind der registrierte Vereinsname und das Kündigungsdatum anzugeben.
4.2 Die GRITH AG ist berechtigt, das Vertragsverhältnis einseitig, ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei Monaten zu kündigen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall zurückerstattet. Die Kündigung kann bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der Verpflichtungen des Nutzers (s. Abschnitt 5) fristlos erfolgen. Ein derartiger Verstoß der Nichtbeachtung kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst nach sich ziehen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall nicht zurückerstattet. Die GRITH AG ist ferner berechtigt, die Webseite des Nutzers abzuschalten und die Zugänge zu sperren, sofern die Entgelte nicht gezahlt werden. In diesem Fall ist die GRITH AG ferner dazu berechtigt die Domain des Users bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen ("CLOSE"). Der Nutzer erteilt die GRITH AG dadurch, dass er diese AGB akzeptiert, ausdrücklich die Vollmacht zu einer solchen Kündigungserklärung.
4.4 Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist die GRITH AG zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Die GRITH AG kann sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Nutzers, einschließlich in den Postfächern befindlicher E-Mails, löschen. Die Daten können vor Beendigung des Vertragsverhältnisses von Seitens des Nutzers exportiert werden in Form von CSV Dateien. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Nutzers. Darüber hinaus ist die GRITH AG nach Beendigung des Vertrages berechtigt, Domains des Nutzers, die nicht zu einem neuen Provider übertragen wurden, bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen ("CLOSE").
5.1 Für sämtliche Inhalte, die der Nutzer in seiner Online-Plattform abrufbar hält oder speichert, ist der Nutzer verantwortlich. Die GRITH AG ist nicht verpflichtet, die Online-Plattform der Nutzer auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.
5.2 Der Nutzer verpflichtet sich, alle jeweils landesgültigen Vorschriften sowie die der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten.
5.3 Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung des Dienstes keine Handlungen vorzunehmen, die die Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte) verletzen.
5.4 Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte bereitzustellen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten (insbesondere pornografische, rassistische, ausländerfeindliche, rechtsradikale oder sonstig verwerfliche Inhalte) oder Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Marken, Namens- und Urheberrechte) verstoßen. Weiterhin verpflichtet sich der Nutzer, seine Webseite nicht zu Spam-Zwecken und nicht zu Linkbuilding Zwecken zu nutzen. Sollte die GRITH AG wegen gesetzeswidrigen Inhalts, den der Nutzer auf seiner Webseite bereitstellt, als Dritt- oder Mitstörer in Anspruch genommen werden (z.B. auf Unterlassung, Widerruf, Richtigstellung, Schadenersatz u.s.w), dann ist der Nutzer dazu verpflichtet, die GRITH AG alle dadurch entstehenden Kosten zu erstatten. Der Nutzer ist auch dazu verpflichtet, die GRITH AG in jeglicher Weise dabei zu unterstützen, eine derartige Inanspruchnahme abzuwehren.
5.5 Der Nutzer verpflichtet sich der Impressumspflicht (oder der jeweils in dem Land der Nutzung entsprechend gesetzlichen Pflicht) von selbst nachzukommen.
5.6 Der Nutzer darf keine E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt ohne Einverständnis des jeweiligen Empfängers massenhaft (sog. "Spam") über die Systeme bzw. Server des Providers versenden. Der Nutzer muss das Opt-In Verfahren anwenden.
5.7 Der Nutzer wird die von der GRITH AG bereitgestellten Designs nur für seine VereinOnline Webseite nutzen. Es ist ihm ausdrücklich untersagt, VereinOnline-Designs zu speichern und auf einem fremden Server weiterzunutzen.
5.8 Es ist dem Nutzer untersagt im Namen von VereinOnline.org E-Mails zu versenden.
6.1 Die Rechnungsstellung der Gebühren erfolgt zu Beginn des Abrechnungszeitraums auf Basis des gewählen Pakets.
6.2 Der Nutzer hat bei der Zahlungsart "Bankeinzug" während der gesamten Laufzeit eine gültige Kontoverbindung (Europa) hinterlegen
6.3 Der Rechnungsbetrag wird über die hinterlegte Bankverbindung im Lastschriftverfahren (Europa) eingezogen oder der Nutzer bezahlt innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung per Überweisung.
6.4 Kann der Rechnungsbetrag nicht eingezogen werden, so wird unabhängig der Schuldfrage eine Bearbeitungsgebühr von 10 Euro fällig.
7 Leistungsstörungen
7.1 Die GRITH AG bemüht sich um eine durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass bereits aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit von äußeren Einflüssen z.B. im Rahmen der Fernmeldenetze eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Online-Plattform nicht realisierbar ist, weswegen kein Anspruch des Nutzers auf ständige Zugriffsmöglichkeit besteht. Lediglich vorübergehende Zugriffsbeschränkungen gewähren weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur außerordentlichen Kündigung. Die GRITH AG behält eine zeitliche und/oder umfängliche Zugriffsbeschränkung vor, insbesondere im Falle eines vorübergehenden Standby schalten der Online-Plattform zur Einpflege technischer Verbesserungen, Beseitigung von Fehlern und Störungen etc.
7.2 Zur einwandfreien Funktionalität der Online-Plattform auf einem eigenen Server (VereinOnline Plus) sind einige Systemvoraussetzungen notwendig. Eine Übersicht über die aktuellen Voraussetzungen kann der Nutzer der Beschreibung im Internet entnehmen. Für Leistungsstörungen bei der Verwendung eines eigenen Servers ist die GRITH AG nicht verantwortlich.
8.1 Die GRITH AG haftet nicht für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern des Dienstes (z.B. durch Hacker).
8.2 Die GRITH AG haftet nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.
8.3 Die GRITH AG haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten der Nutzer.
8.4 Die GRITH AG übernimmt keine Haftung für Umsatzverluste oder sonstige Schäden, die aus einer Funktionsstörung oder Nicht-Verfügbarkeit von VereinOnline resultieren. Soweit es nicht um Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit geht, werden sonstige Schadenersatzansprüche gegen die GRITH AG ausgeschlossen. Dieser Ausschluss erfasst keine Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von der GRITH AG oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von der GRITH AG beruhen.
8.5 Im Falle eines Haftungseintritts durch die GRITH AG oder die verbundenen Unternehmen beträgt die Höchstsumme, mit der gehaftet wird, den Gegenwert eines kostenpflichtigen Jahresentgelts.
9.1 Die GRITH AG erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten der Nutzer. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung der GRITH AG.
9.2 Dem Nutzer ist bekannt, dass die auf dem Server gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht von der GRITH AG jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch möglich, dass die Daten des Nutzers bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden.
9.3 Die Daten gehören dem Nutzer und können vom Nutzer jederzeit exportiert werden.
10.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genut?g rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: info@grith-ag.de oder GRITH AG, Von-Poschinger-Str. 32, 85737 Ismaning. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
11.1 Die GRITH AG gewährt dem Kunden an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. Ist die Software Gegenstand der Leistungen, gelten die §§ 69 d und e UrhG.
11.2 Eine weitergehende Nutzung als in Absatz I beschrieben ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, Unterlizenzen zu erteilen und die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten oder sonst wie zu verwerten.
11.3 Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem Kunden der Einsatz der erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet. Die GRITH AG kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Kunde in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen.
12.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Hiermit wird gemäß §33, Abs.1 BDSG sowie §4, Teledienst Datenschutz-Verordnung darauf hingewiesen, dass die Daten der Nutzer in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet werden.
12.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist der Sitz der GRITH AG.

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 §33
 §4