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Timestamp: 2016-10-25 19:07:56+00:00

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I 931/05 (21.08.2006)
M.________, 1970, Beschwerdef�hrer,
Der 1970 geborene M.________, gelernter Metallbauschlosser, ersuchte Ende September 1996 die Invalidenversicherung u.a. um Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art. Als Behinderung gab er einen Bandscheibenschaden an. Die IV-Stelle des Kantons Graub�nden sprach ihm die Umschulung zum Sozialp�dagogen, umfassend ein Praktikum als Erzieherpraktikant im Bereich Internat im Kinderheim H.________ vom 28. Juli 1997 bis 3. Juli 1998 sowie einen Vorkurs an der Schule f�r Soziale Arbeit in X.________ vom 28. Oktober 1997 bis 8. Juli 1998 zu (Mitteilung vom 15. Juli 1997 und Verf�gung vom 31. M�rz 1998). Wegen eines Hexenschusses stand M.________ ab 14. November 1997 in �rztlicher Behandlung und er war ganz oder teilweise arbeitsunf�hig geschrieben. Die Ausbildung zum Sozialp�dagogen brach er ab.
Vom 1. Juni bis 30. November 1999 absolvierte M.________ ein Praktikum als soziokultureller Animator in einem Durchgangszentrum f�r Asylsuchende. Das Arbeitspensum betrug 50 %. Vom 14. Februar bis 7. Juli 2000 besuchte er an den Maturit�tsschulen F.________ in A.________ den Vorbereitungskurs auf die Aufnahmepr�fung der Hochschule f�r Soziale Arbeit in U.________. Vom 1. September 2000 bis 28. Februar 2001 sodann leistete er ein Praktikum im Zentrum f�r offene Jugendarbeit S.________. Das Arbeitspensum betrug 70 %. Die Invalidenversicherung erbrachte f�r diese beruflichen Massnahmen die gesetzlichen Leistungen (Verf�gungen vom 23. Februar und 19. Oktober 2000). Schliesslich sprach die IV-Stelle des Kantons Graub�nden M.________ die Umschulung zum soziokulturellen Animator Phase I an der Hochschule f�r Soziale Arbeit in U.________ vom 22. Oktober 2001 bis 21. Oktober 2002 zu (Verf�gung vom 26. April 2001). Diese Ausbildung beendete der Versicherte nicht. Gem�ss einem Schreiben des Dozenten Diplomausbildung der Hochschule vom 19. September 2002 hatte er drei von f�nf Qualifikationselementen des Grundstudiums nicht bestanden und daher nicht an die Zwischenpr�fung zugelassen werden k�nnen. Ebenfalls fehlte es an einem Praktikumsplatz als zwingende Voraussetzung f�r die Fortsetzung der Ausbildung. Daraufhin liess die IV-Stelle des Kantons Graub�nden Gesundheitszustand, Arbeitsf�higkeit und Eingliederungsf�higkeit durch das ABI (�rztliches Begutachtungsinstitut GmbH) abkl�ren (Expertise vom 30. Oktober 2003 und erg�nzender Bericht vom 6. Mai 2004).
Mit Verf�gung vom 7. Juli 2004 lehnte die IV-Stelle des Kantons Graub�nden das Gesuch des M.________ um Wiederaufnahme der Ausbildung zum soziokulturellen Animator mit der Begr�ndung ab, er k�nnte mit einer zumutbaren T�tigkeit ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen. Der Invalidit�tsgrad betrage 16 %, was den Anspruch auf weitere berufliche Massnahmen entfallen lasse. Mit einer weiteren Verf�gung vom 8. Juli 2004 verneinte die IV-Stelle auch den Anspruch auf eine Invalidenrente. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 23. M�rz 2005 fest.
Die Beschwerde des M.________ mit dem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 1. Oktober 2004 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit Entscheid vom 14. September 2005 ab.
M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben und es sei ihm r�ckwirkend ab Gesuchseinreichung, eventuell ab 1. Oktober 2004 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur neuerlichen Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Es ist von Bundesrechts wegen nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht einzig den Anspruch auf eine Invalidenrente gepr�ft hat, nicht hingegen den beschwerdeweise nicht mehr geltend gemachten Anspruch auf Umschulung (Wiederaufnahme der Ausbildung zum soziokulturellen Animator; vgl. zu den verfahrensrechtlichen Implikationen des Grundsatzes der Priorit�t von Eingliederungsmassnahmen vor Rentenleistungen BGE 121 V 191 Erw. 4a e contrario und Urteil T. vom 13. M�rz 2006 [I 405/05] Erw. 1).
Im Weitern ist auf die R�ge der Geh�rsverletzung im Zusammenhang mit der Einholung einer erg�nzenden Auskunft beim ABI nicht n�her einzugehen. Der betreffende Bericht vom 6. Mai 2004 ist f�r die Frage, ob der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen aus gesundheitlichen Gr�nden die Umschulung zum soziokulturellen Animator abgebrochen hat und er demzufolge bei der Invalidit�tsbemessung so zu stellen ist, wie wenn er die Ausbildung erfolgreich abgeschlossen h�tte, ohne Bedeutung (vgl. Erw. 3.1).
Das kantonale Gericht hat zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades einen Einkommensvergleich durchgef�hrt (vgl. Art. 16 ATSG und alt Art. 28 Abs. 2 IVG sowie BGE 128 V 30 Erw. 1 und BGE 130 V 343). Validen- und Invalideneinkommen hat es auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 02) bestimmt (vgl. dazu BGE 126 V 77 Erw. 3b/bb, 124 V 321). F�r beide Einkommensgr�ssen resultierte derselbe Betrag von Fr. 57'008.05, was keine Erwerbseinbusse und damit keine Invalidit�t bedeutet.
Gegen die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde haupts�chlich vorgebracht, der Beschwerdef�hrer h�tte ohne R�ckenschmerzen das Studium zum soziokulturellen Animator abgeschlossen und w�re heute mit einem Fachhochschulabschluss im Bereich Sozialwesen t�tig. Es sei daher von einem wesentlich h�heren Valideneinkommen f�r 2002 von mindestens Fr. 85'000.- auszugehen. Beim Invalideneinkommen sodann sei zu ber�cksichtigen, dass sich der Gesundheitszustand nach der Begutachtung durch das ABI am 27. August 2003 bis zum Erlass des Einspracheentscheides vom 23. M�rz 2005 erheblich verschlechtert habe. In diesem Zusammenhang messe die Vorinstanz zu Unrecht den teilweise nach diesem Zeitpunkt erstellten �rztlichen Berichten keine Bedeutung zu.
Soweit mit diesen Vorbringen einem h�heren Valideneinkommen das Wort geredet wird, ist die Argumentation unbehelflich: Ein nach invalidit�tsbedingter Umschulung (Art. 17 IVG) erzieltes oder erzielbares Einkommen kann - begriffsnotwendig - nicht der Karriere im Gesundheitsfall zugerechnet werden. Soweit unter Hinweis auf die bisher zugesprochenen Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art eine Verletzung von Treu und Glauben geltend gemacht wird, ist darauf nicht einzutreten. Selbst bei einem f�r den - hier nicht zu pr�fenden - Umschulungsanspruch erheblichen Invalidit�tsgrad von mindestens 20 % (BGE 124 V 110 Erw. 2b) best�nde kein Rentenanspruch (Art. 28 Abs.1 IVG).
3.1 Zum vorzeitigen Abbruch der Ausbildung zum soziokulturellen Animator wird im Wesentlichen vorgebracht, das intensive Studium und das grosse Lernpensum h�tten zu gravierenden R�ckenbeschwerden gef�hrt. Der Versicherte habe deshalb seinen damaligen Hausarzt (Dr. med. B.________) aufgesucht, welcher ihn zu einer Spezialistin (Dr. med. E.________) geschickt habe. Wegen der gesundheitlichen Probleme sei es zu Absenzen gekommen und dazu, dass er Pr�fungen nicht habe ablegen k�nnen. Eine Rippenquetschung als Folge eines Sturzes mit dem Rollerblade im April 2000 habe ihn vollends resignieren lassen.
Im �rztlichen Zeugnis vom 30. April 2002 best�tigte Dr. med. B.________, dass die Arbeitsf�higkeit wegen Krankheit vom 1. bis 14. April 2002 deutlich eingeschr�nkt und der Versicherte am 25. April 2002 nicht arbeitsf�hig war. Im Bericht vom 24. Juli 2002 �ber die Konsiliaruntersuchung vom 22. Juli 2002 hielt Dr. med. E.________ u.a. fest, die anamnestisch berichtete neurologische Symptomatik habe nicht provoziert werden k�nnen. Es best�nden derzeit keine klinischen Hinweise auf segmentale Funktionsst�rungen im LWS-Bereich, auf eine Radikulopathie, eine Instabilit�t oder eine wirksame Spinalkanalstenose. Massnahmen zur Haltungskorrektur und eine sukzessive Steigerung des Trainingszustandes u.a. durch Aquajogging seien besprochen worden. Diese medizinischen Unterlagen lassen nach zutreffender Auffassung der Vorinstanz nicht auf einen �berwiegend wahrscheinlich gesundheitlich bedingten Abbruch der am 22. Oktober 2001 begonnenen Ausbildung zum soziokulturellen Animator schliessen. Daran �ndert die in diesem Verfahren eingereichte Best�tigung der Hochschule vom 6. November 2002 �ber 18 Tage resp. 64 Lektionen Absenzen nichts, zumal da die Gr�nde f�r das Fehlen nicht genannt werden. Nichts zu Gunsten des Beschwerdef�hrers ergibt sich aus dem Protokoll �ber die Standortbesprechung mit dem Berufsberater vom 10. Juli 2002. Damals gab der Versicherte an, als Folge seines R�ckenproblems sei es zu Absenzen gekommen, weswegen er Qualifikationen nicht habe absolvieren k�nnen, welche f�r die Promotion ins n�chste Schulungsjahr n�tig gewesen w�ren. Insgesamt habe er von ca. sechs Qualifikationen nur eine einzige bestanden. Die Zweite habe er zu verschieben versucht, was aber durch die Schulleitung nicht bewilligt worden sei. Es habe f�r ihn daher keinen Sinn gemacht, die weiteren Qualifikationen zu absolvieren. F�r diesen Sachverhalt finden sich keine gen�genden Hinweise in den Akten. Insbesondere erw�hnte der Bericht des Dozenten Diplomausbildung der Hochschule vom 19. September 2002 an den Berufsberater mit keinem Wort, der Versicherte habe aus gesundheitlichen Gr�nden die notwendigen Qualifikationen nicht geschafft oder ein Verschiebungsgesuch sei von der Schulleitung abgelehnt worden. In diesem Zusammenhang ist entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers durchaus von Bedeutung, dass der Versicherte gegen�ber seinem Berufsberater Probleme mit der gesamten Schulungskonzeption �usserte (Verlaufsprotokoll per 2. Februar 2004). Diese Aussage spricht zumindest nicht f�r einen gesundheitlich bedingt notwendigen Abbruch der Umschulung. Schliesslich wird entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde im Gutachten des ABI vom 30. Oktober 2003 auch nicht implizit gesagt, der Beschwerdef�hrer sei nur dann in der Lage, die Ausbildung zum soziokulturellen Animator gesundheitlich durchzustehen, wenn er das r�ckenbelastende �Lernen und Vorbereiten im Sitzen� auf 50 % reduzieren und daneben zu 50 % r�ckenschonende Arbeiten in wechselnden Positionen verrichten k�nne. Der psychiatrische Experte erachtete diesen Vorschlag des Exploranden lediglich als sinnvoll.
Aus den vorstehenden Gr�nden ist nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht die vorzeitige Beendigung des Studiums zum soziokulturellen Animator nicht als invalidit�tsbedingt betrachtet hat.
3.2 Die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit im ABI-Gutachten vom 30. Oktober 2003, worauf das kantonale Gericht beim Invalideneinkommen abgestellt hat, ist zumindest bezogen auf den Zeitpunkt der Untersuchung im August 2003 unbestritten. Danach waren Arbeiten unter m�ssiger Wechselbelastung und Vermeidung von Zwangshaltung, ohne Heben, Stossen und Ziehen von Lasten von repetitiv 10 und vereinzelt 20 kg ganzt�gig ohne Leistungseinschr�nkung zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht bestand keine Einschr�nkung. Wie es sich f�r die Zeit seit November 2003, insbesondere ab September 2004 verh�lt, kann aufgrund der Akten nicht gesagt werden. Im September und Oktober 2004 wurde der Versicherte von Frau Dr. med. K.________ psychiatrisch abgekl�rt. Die Fach�rztin stellte eine depressive Symptomatik u.a. mit Konzentrationsst�rungen, erh�hter Erm�dbarkeit, vermindertem Selbstwertgef�hl und Selbstvertrauen bei deutlichem sozialen R�ckzug fest (Bericht vom 17. Mai 2005). In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass im Gutachten des ABI der Verdacht auf eine sich abzeichnende psychosomatische Entwicklung ge�ussert worden war. Im Arztzeugnis vom 5. Oktober 2004 attestierte Frau Dr. med. C.________ eine Arbeitsf�higkeit von 50 % bei T�tigkeiten mit leichter k�rperlicher Belastung in wechselnden Positionen. Im Bericht vom 1. M�rz 2005 wies sie darauf hin, die ab Oktober bis Dezember 2004 durchgef�hrte physiotherapeutische Behandlung habe zu keiner Verbesserung der Situation gef�hrt. Sodann musste der Beschwerdef�hrer die am 8. November 2004 aufgenommene T�tigkeit als Chauffeur im Rahmen eines Arbeitsintegrationsprogrammes nach einer Woche aus gesundheitlichen Gr�nden abbrechen. Der am 19. November 2004 begonnene Einsatz in der Stadtbibliothek Luzern bei einem Arbeitspensum von 40 % mit Option zur Erh�hung auf 50 % musste der Versicherte wegen Steigerung der Schmerzen nach zwei Monaten Mitte Januar auf 30 % reduzieren (Bericht vom 27. April 2005). Es bestand ab 1. Januar 2005 bis auf weiteres eine Arbeitsunf�higkeit von 70 % (Bericht Dr. med. C.________ vom 2. Februar 2005). Schliesslich ergab die ambulante Untersuchung in der Schmerzsprechstunde des Instituts f�r An�sthesie und Reanimation des Kantonsspitals N.________ vom 30. M�rz 2005 den anamnestischen Verdacht auf einen engen Spinalkanal. Es wurden die Reevaluation der R�ckenproblematik, eine umfassende psycho- und psychotherapeutische Betreuung sowie eine Schmerztherapie empfohlen (Bericht vom 30. M�rz 2005). Bei dieser Aktenlage kann entgegen dem kantonalen Gericht eine wesentliche und dauernde Verschlechterung des Gesundheitszustandes sp�testens seit Mitte 2004 mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit nicht rechtsgen�glich ausgeschlossen werden.
Die IV-Stelle wird Abkl�rungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit f�r die Zeit nach dem ABI-Gutachten vom 30. Oktober 2003 vorzunehmen haben und danach �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente, allenfalls auf Umschulung neu verf�gen. Mindestens bis zu diesem Zeitpunkt ist jedoch aufgrund des vorinstanzlichen Einkommensvergleichs ein Rentenanspruch zu verneinen. Daran �nderte auch der maximal zul�ssige Abzug vom Tabellenlohn von 25 % nach BGE 126 V 75 nichts.
Der Beschwerdef�hrer hat nach Massgabe seines Obsiegens Anspruch auf Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 1 und 3 OG in Verbindung mit Art. 135 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 14. September 2005 und der Einspracheentscheid vom 23. M�rz 2005 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle des Kantons Graub�nden zur�ckgewiesen wird, damit sie im Sinne von Erw. 3.2 verfahre. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die IV-Stelle des Kantons Graub�nden hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, der Ausgleichskasse Promea und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.

References: BGE 
e contrario
 Art. 16
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 135