Source: http://www.jurablogs.com/topic/wasserversorgung
Timestamp: 2018-02-21 09:48:44+00:00

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WASSERVERSORGUNG - JuraBlogs
…? Auf dem Praxistag zur Wasserversorgung werde ich das Thema vor allem im Zusammenhang mit Fernwartungssystemen und automatisierter Zustandserfassung von Versorgungsnetzen behandeln, denn dies sind aktuell die technischen Trigger für „4.0“ in diesem Bereich. Auch dort tauchen spannende Fragen auf. Eine kleine Auswahl: Wer haftet, wenn ein…
… Bei der Ermittlung des wettbewerbsanalogen Preises für die Lieferung von Trinkwasser nach § 31 Abs. 4 Nr. 3 GWB können die Grundsätze der Strom- und der Gasnetzentgeltverordnung auch nur teilweise herangezogen werden. Mit der Entscheidung „Wasserpreise Calw“ hat der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung aus den Entscheidungen…
Umweltlupe- 39 Leser - September 25, 2015 5:48am
… Ist die Festsetzung eines Höchstpreises für die Lieferung von Trinkwasser durch die Kartellbehörde nach Auffassung des Beschwerdegerichts teilweise rechtswidrig, muss das Gericht grundsätzlich auch bezüglich des übrigen Teils der Verfügung die Entscheidungsreife herstellen. Es darf im Regelfall nicht stattdessen die Verfügung in vollem Umfang…
Rechtslupe- 100 Leser - September 23, 2015 4:50am
… Bei der Ermittlung des wettbewerbsanalogen Preises für die Lieferung von Trinkwasser nach § 31 Abs. 4 Nr. 3 GWB können die Grundsätze der Strom- und der Gasnetzentgeltverordnung auch nur teilweise herangezogen werden. Mit der Entscheidung „Wasserpreise Calw“1 hat der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung aus den Entscheidungen…
Rechtslupe- 95 Leser - September 23, 2015 4:46am
… Verletzt ein Unternehmen seine Mitwirkungspflichten in einem Kartellverwaltungsverfahren, können daraus im Rahmen der freien Beweiswürdigung für das Unternehmen nachteilige Schlüsse gezogen werden. Im kartellbehördlichen Verwaltungsverfahren gilt gemäß § 57 Abs. 1 GWB – ebenso wie im Beschwerdeverfahren nach § 70 Abs. 1 GWB – der…
Rechtslupe- 91 Leser - September 23, 2015 4:45am
… Der Bundesgerichtshof hat sich aktuell mit einem kartellrechtlichen Missbrauchsverfahren gegen die Energie Calw GmbH wegen überhöhter Wasserpreise befasst. Die zuständige Landeskartellbehörde hat diesem Wasserversorgung aufgegeben, unter Beibehaltung des aktuellen Grundpreises für die Zeit vom 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2009 allen…
Rechtslupein Strafrecht- 139 Leser - July 16, 2015 4:49am
… Ein Wasserversorgungsunternehmen, dem in seinem Verbandsgebiet die Pflicht zur öffentlichen Wasserversorgung übertragen ist und das dabei die einem Benutzungszwang unterliegenden Anschlussnehmer auf privatrechtlicher Grundlage versorgt, kann bei seiner Tarifgestaltung für die Lieferung von Trinkwasser neben verbrauchsabhängigen Entgelten zugleich…
Rechtslupe- 118 Leser - June 25, 2015 4:38am
… Bei einem Wasserrohrbruch in der Außenwand eines Gebäudes ist die Haftung des Wasserversorgungsunternehmens nach dem Haftpflichtgesetz ausgeschlossen, da der Schaden “innerhalb eines Gebäudes” im Sinne des § 2 Abs. 3 Nr. 1 HPflG entstanden ist. Nach § 2 Abs. 3 Nr. 1 HPflG ist die Ersatzpflicht des Betreibers einer Rohrleitungsanlage nach § 2 Abs…
Rechtslupein Zivilrecht- 19 Leser - December 1, 2014 5:11am
… Die Rechtsgrundlage (in einer kommunalen Wasserversorgungssatzung) über die Einstellung der Wasserversorgung wegen eines Gebührenrückstands begründet keine Verpflichtung des Wasserversorgers, sondern stellt die Versorgungseinstellung in dessen Ermessen. Die Einstellung der Wasserversorgung aufgrund rückständiger Forderungen des Versorgers ist nur…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 100 Leser - October 28, 2014 5:33am
4.0 Abwasser Abwasserabgaben Abwasserbeseitigung Abwassergebühren Abwassergebührenbescheid Abwasserrechnung Anwendungsbereich Atom Außenbereich Baden Baukostenzuschuss Bescheinigungspflicht Betriebskostenabrechnung Bgb Brauchwasser Bundesgerichtshof Bundeskartellamt Bundestag Bürgerbegehren Effizienz Effizienzmängel Eilantrag Enwag Eu Kommission Fernwartung Fingerprint Flusswasser Gasversorgung Grundversorgung Grundwasser Gwb Haftpflicht Haftpflichtgesetz Hausanschluss Hauswasseranschluss Hessisches Kartellamt Höchstpreiss It Sicherheit Kartellrecht Kartellverwaltungsverfahren Kommunalabgaben Kommunen Konzessionsrecht Kritische Infrastruktur Löschwasser Medien Mess Und Eichgesetz Mess Und Eichverordnung Messgerät Mietrecht Missbrauchsaufsicht Missbrauchskontrolle Missbrauchsverfahren Mitwirkungspflicht Neupert News & Medien Oberlandesgericht Frankfurt Olg Frankfurt Pflicht Preise Preisgestaltung Reine Rekommunalisierung Schmutzwasserentgelt Sog Strafrecht Strom Stromversorgung Trinkwasser Umsatzsteuer Umweltrecht Verbraucherschutz Verbraucherschutz Und Verbraucherrecht Vergabe Verrechnungszähler Versorgung Vertragsgestaltung Verwaltungshelfer Verwaltungsrecht Voraussetzung Vorschriften Wasser Wasser Zweckverband Wasseranschluss Wassergebühren Wassermonopol Wasserpreis Wasserrohrbruch Wasserschutz Wettbewerbs Und Kartellrecht Wettbewerbsanaloger Preis Wetzlar Wirtschafts Und Handelsrecht Wirtschaftsrecht Wohnungsleerstand Zdf Neo Zivilrecht Zweckverband öffentliches Recht

References: § 31
 § 31
 § 57
 § 70
 § 2
 § 2
 § 2