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Timestamp: 2016-08-24 01:28:46+00:00

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„Lacoste-Krokodil“ stoppt Kaiman – EuGH vom 30.09.2015 – Az. T-364/13 – Neue Gerichtsurteile – Aktuelle Urteile
Aktuelle Gerichtsurteile für jeden verständlich aufbereitet. Interessante Urteilsbesprechungen zu neuen Gerichtsentscheidungen Startseite › Wirtschaftsrecht Urteile › „Lacoste-Krokodil“ stoppt Kaiman – EuGH vom 30.09.2015 – Az. T-364/13
6. November 2015 Kommentare sind geschlossen Die Marke Lacoste eines französischen Bekleidungsherstellers ist wohl eine der bekanntesten auf dem europäischen Markt. Auf sämtlichen Produkten ist ein kleines Krokodil mit gebogenem Schwanz dargestellt. Dieser hohe Bekanntheitsgrad schützt den Markeninhaber auch vor der Nachahmung durch ähnliche Abbildungen von Tieren auf Bekleidungs- und Modeartikeln. Das musste ein Hersteller von Lederwaren, Bekleidungsstücken und Schuhen, der unter dem Markennamen mit dem Kunstwort „KAJMAN“ auf sämtlichen Artikeln einen Kaiman mit ebenfalls gebogenem Schwanz verwenden wollte, nun vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) erfahren. Den Europarichtern war die Ähnlichkeit der verwendeten Zeichen und damit die Verwechslungsgefahr zu groß. Sie untersagten folglich die Verwendung der Abbildung des Kaimans auf den Modeartikeln.
Urteil des EuGH vom 30.09.2015
Aktenzeichen: T-364/13
Wirtschaftsrecht Urteile MarkenrechtsverletzungVerwechslungsgefahr Vorheriger Beitrag Druckabmahnung unzulässig – OLG Köln vom 21.08.2015 – Az. 6 U 41/15
&horbar; 6. November 2015 Nächster Beitrag Bezeichnung „Superior“ für deutschen Wein zulässig – OVG Rheinland-Pfalz vom 10.09.2015 – Az. 8 A 10345/15 und 8 A 10799/15
&horbar; 7. November 2015 Autor/in admin
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References: EuGH 
 EuGH 
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 BGH 
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	BGH 
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