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Timestamp: 2017-02-25 23:46:54+00:00

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§ 21a SächsFAG, Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe | Gesetze auf anwalt24.de
§ 21a SächsFAG, Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtSachsenSächsFAG,SN - Sächsisches Finanzausgleichsgesetz§§ 17 - 21a, Abschnitt 6 - Ausgleich von Sonderlasten§ 21a, Unterabschnitt 3 - Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe
Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat S...…§ 21a SächsFAG, Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe§ 22 SächsFAG, Zuweisungen zum Ausgleich besonderen Bedarfs§ 23 SächsFAG, Kommunales Vorsorgevermögen§ 24 SächsFAG, Investive Zweckzuweisungen§ 25 SächsFAG, Grundsätze§ 25a SächsFAG, Finanzausgleichsumlage§ 26 SächsFAG, Kreisumlage§ 27 SächsFAG, Kulturumlage§ 28 SächsFAG, Sozialumlage§ 29 SächsFAG, Zuführungen an den Fonds "Brücken in die Zukunft"§ 29a SächsFAG, Digitalfunk und e-Government-Basiskomponenten§ 29b SächsFAG, Sanktionszahlungen§ 30 SächsFAG, Einwohnerzahl§ 31 SächsFAG, Berechnung, Festsetzung und Zahlung§ 32 SächsFAG, Durchführungsvorschriften§ 33 SächsFAG, Mitwirkungspflichten§ 34 SächsFAG, Beirat für den kommunalen Finanzausgleich§ 35 SächsFAG, Verjährung§ 36 SächsFAGAnlage 1 SächsFAG, Übersicht über die Prozentsätze (Gewichtungsfaktoren) nach Ei...Anlage 2 SächsFAG, Bedarfszuweisungen zum vorübergehenden Ausgleich von Schlüsse...…Anlage 5 SächsFAG (weggefallen)
§ 21a SächsFAG, Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe
§ 21a SächsFAGGesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Finanzausgleichsgesetz - SächsFAG)Landesrecht SachsenAbschnitt 6 – Ausgleich von Sonderlasten → Unterabschnitt 3 – Sonderlastenausgleich EingliederungshilfeTitel: Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Finanzausgleichsgesetz - SächsFAG)Normgeber: SachsenAmtliche Abkürzung: SächsFAGGliederungs-Nr.: 50-3Normtyp: Gesetz(1) Die Kreisfreien Städte und Landkreise erhalten im Jahr 2017 nach Maßgabe dieses Gesetzes und im Rahmen der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung Zuweisungen zum Ausgleich ihrer Belastungen durch zu erbringende Leistungen im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen. Die Zuweisungen setzen sich zusammen aus den Zuweisungen nach Maßgabe von § 17 Absatz 1 Nummer 3 und einem Betrag in Höhe von 54 900 000 Euro, der den Kreisfreien Städten und Landkreisen für die Lasten der Eingliederungshilfe außerhalb dieses Gesetzes zufließt.(2) Die Zuweisungen an die Kreisfreien Städte und Landkreise nach diesem Gesetz errechnen sich durch Multiplikation der nach Absatz 1 Satz 2 insgesamt zur Verfügung stehenden Mittel mit dem nach Absatz 3 gebildeten Verteilungsschlüssel, abzüglich der in Anlage 4 genannten Beträge.(3) Der Verteilungsschlüssel ergibt sich aus dem Anteil der jeweiligen Kreisfreien Stadt und des jeweiligen Landkreises an der Summe aus 1.den reinen Ausgaben der Kreisfreien Städte und Landkreise für die Eingliederungshilfe sowie2.den reinen Ausgaben des Kommunalen Sozialverbandes für die Eingliederungshilfe; dabei werden die reinen Ausgaben des Kommunalen Sozialverbandes auf die Kreisfreien Städte und Landkreise nach dem Anteil ihrer Umlagegrundlagen an den gesamten Umlagegrundlagen gemäß § 28 Absatz 2 aufgeteilt.Den Berechnungen nach Satz 1 liegt der gewogene Durchschnitt der Jahre 2011 bis 2014 zu Grunde. Berechnungsgrundlage ist die Statistik zu § 121 Nummer 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022, 3023), das zuletzt durch Artikel 22 Absatz 3 des Gesetzes vom 11. November 2016 (BGBl. I S. 2500) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, in Verbindung mit dem Bundesstatistikgesetz vom 22. Januar 1987 (BGBl. I S. 462, 565), das zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 31 SächsFAG, Berechnung, Festsetzung und Zahlung
§ 21 SächsFAG, Kulturlastenausgleich§ 22 SächsFAG, Zuweisungen zum Ausgleich besonderen Bedarfs

References: § 21

§ 21

§ 21
 § 17
 § 28
 § 121

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