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Timestamp: 2017-10-19 15:02:27+00:00

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Fiktives Beispiel eines Katasters der öffentlichrechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB- Kataster) - PDF
Fiktives Beispiel eines Katasters der öffentlichrechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB- Kataster)
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1 Erreur! Aucune variable de document fournie. Erreur! Aucune variable de document fournie. Erreur! Aucune variable de document fournie. Fiktives Beispiel eines Katasters der öffentlichrechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB- Kataster) (Dokument dient der Illustration und ist nicht Gegenstand der öffentlichen Anhörung) Herausgeber Bundesamt für Landestopografie Eidg. Vermessungsdirektion Seftigenstrasse 264, CH-3084 Wabern Tel.: Fax: HUwww.swisstopo.chU HUwww.cadastre.chUH
2 Die mit der Abfassung der Verordnung über den ÖREB-Kataster betraute Arbeitsgruppe hat auf der Grundlage eines fiktiven Falls einen Prototypen dessen erarbeitet, was ein Auszug aus diesem Kataster sein könnte, um konkret zu zeigen, welche Informationen abgegeben werden könnten. Dieses Beispiel zeigt einen Auszug aus dem ÖREB-Kataster auf der Grundlage von Daten der Stadt Thun und/oder des Kantons Bern. Wichtig ist hier nur das Prinzip. Die Art der Darstellung und der Inhalt werden vom Koordinationsorgan des Bundes (KOGIS) und den Fachstellen des Bundes (ARE, BAFU, ASTRA, usw.) definiert, die genau festlegen müssen, welche Informationen abgegeben werden (Datenmodell), und in welcher Form (Darstellungsmodell) dies geschieht. Anfrageseite Der Gesuchsteller gibt den Namen der Gemeinde und die Nummer der Liegenschaft an. Der Zugang ist auch durch Anklicken eines Plans, einer Karte oder eines Orthophotos möglich. Anschliessend klickt man auf die Bereiche, für die man die Informationen über die ÖREB haben möchte. Dann entscheidet man sich entweder für die Erstellung eines (genormten und druckbereiten) Auszugs oder für die Nutzung des Darstellungsdiensts, der es ermöglicht zu navigieren und die Informationen auf dem Bildschirm anzuzeigen. Interaktive Anwendung fiktives Beispiel Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen ÖREBK Auswahl Grundstück Gemeinde Grundstück-Nr. THUN 9999 Gemeinde aus Liste auswählen Eine oder mehrere Verfügbare Bereiche (gewünschtes Ankreuzen) Raumplanung -Nutzungsplanung (kantonal / kommunal) Nationalstrassen -Projektierungszonen Nationalstrassen -Baulinien Nationalstrassen Eisenbahn -Projektierungszonen Eisenbahnanlagen -Baulinien Eisenbahnanlagen Flughafen -Projektierungszonen Flughafenanlagen -Baulinien Flughafenanlagen -Luftfahrthinderniskarte und -verzeichnis belastete Standorte -Kataster der belasteten Standorten -Kataster der belasteten Standorte im Bereich des Militärs -Kataster der belasteten Standorte im Bereich der zivilen Flugplätze -Kataster der belasteten Standorte im Bereich des öffentlichen Verkehrs Grundwasserschutz -Grundwasserschutzzonen -Grundwasserschutzareale Lärmschutz -Lärmempfindlichkeitsstufen (in Nutzungszonen) Waldgrenzen -Waldgrenzen (in Bauzonen) -Waldabstandslinien ÖREBK-Auszug erstellen Darstellungsdient Beispiel ÖREB-Kataster 2/13
3 0. Titelseite des Auszugs Wenn man sich für den Auszug entscheidet, wird eine Titelseite herausgegeben. ÖREBK fiktives Beispiel Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen Grundstück-Nr: Thun 9999 Datum Auszug: Datum Gültigkeit: Inhaltsverzeichnis Seite (betroffene Bereiche fett, geprüfte, nicht relevante / nicht ausgewählte grau) Allgemeine Angaben, Planübersicht Raumplanung -Nutzungsplanung (kantonal / kommunal) National-strassen -Projektierungszonen Nationalstrassen Eisenbahn 4 Flughafen 5 belastete Standorte 6 Grundwasserschutz 7 Lärmschutz 8 Waldgrenzen S0 Allgemeine -Baulinien Nationalstrassen Angaben, -Baulinien Eisenbahnanlagen -Baulinien Flughafenanlagen Planübersicht -Projektierungszonen Eisenbahnanlagen -Projektierungszonen Flughafenanlagen -Luftfahrthinderniskarte und -verzeichnis -Kataster der belasteten Standorten - im Bereich des Militärs - im Bereich der zivilen Flugplätze - im Bereich des öffentlichen Verkehrs -Grundwasserschutzzonen -Grundwasserschutzareale -Lärmempfindlichkeitsstufen (in Nutzungszonen) -Waldgrenzen (in Bauzonen) -Waldabstandslinien Links zu Rechtssammlungen Kommunale Gesetzessammlung BSG Kantonale Gesetzessammlung SR Systematische Rechtssammlung Disclamer (to be done) Hier ist noch der zu formulierende Disclaimer einzufügen beinhaltet nur die 11 in der Verordnung des OEREB-Katasters definierten Ebenen, unvollständig. Unterscheiden zwischen normativer und informativer Aussage Seite 0 von 9 ÖREB-Kataster-Auszug Darauf findet man folgende Angaben: Ortschaft und Nummer der Liegenschaft Datum der Erstellung des Auszugs Datum der letzten Nachführung des Katasters die Liste der Bereiche, die Bestandteil des Katasters sind, einschliesslich (in grau) der Bereiche, die vom Benutzer nicht ausgewählt wurden, oder derjenigen, die nicht im Auszug auftauchen einen Auszug aus dem Parzellenplan mit Hervorhebung der Liegenschaft, die Gegenstand des Auszugs ist einen anklickbaren Link auf die Systematischen Sammlungen der Bundes- und Kantonsgesetze und, falls vorhanden, der Kantonsreglements eventuelle Vorbehalte hinsichtlich der rechtlichen Bedeutung der Informationen. Im Weiteren enthält der Auszug eine oder mehrere Informationsseiten mit den einzelnen Angaben zu den Beschränkungen jedes Bereichs. (Anmerkung: im vorliegenden Beispiel, in dem die Gesamtheit der möglichen Fälle illustriert werden soll, beziehen sich die Auszüge für jede Beschränkung nicht alle auf dieselbe Liegenschaft). Beispiel ÖREB-Kataster 3/13
4 1. Raumplanung 1. Raumplanung (Kontakt: Planungsamt der Stadt Thun) Parzelle Thun 4912 Einträge im Zonenplan vom Juni 2002 Legende: S1 Raumplanung Baurechtliche Grundordnung der Stadt Thun vom Juni Wohnen W3, seit Juni Überbauungsordnung ZPP I Zenger-Gut, seit Reglement zum Zonenplan BR; Thun, vom Sondernutzungsplanungen Die Überbauungsordnung beinhaltet: Überbauungsplan 1:500 vom Überbauungsvorschriften vom Weitere Dokumente von Interesse: Ev.: Genehmigungsentscheid des Kantons vom Richtprojekt vom Erläuterungsbericht vom Beilage Ansichten/Querschnitte BauG BE BauV BE BewD D NBauR KWaG BE KWaV BE BPG RPG SR 700 RPV SR BGBB SR VBB SR Baugesetz Bauverordnung Baubewilligungsdekret Normalbaureglementdekret Waldgesetz Waldverordnung Bäuerliches Boden- und Pachtrecht Raumplanungsgesetz Raumplanungsverordnung Bäuerliches Bodenrecht Bäuerliches Bodenrecht Verordnung -Art. Anh. 3 Art , 79, Art Art Art Art Art Art Art.14-19,22,24 Art. 31,33,34-43 Art Art. 1-4 Seite 4 1 von Beispiel 9 ÖREB-Kataster-Auszug ÖREBK / PDUE Diese Seite enthält - neben anderen - folgende Informationen: - betroffener Bereich (hier: Raumplanung) - zuständige Stelle, mit anklickbarem Link auf die Internetseite, auf der man die zugehörigen grundlegenden Informationen und Kontaktdaten finden kann - Auszug aus dem Plan mit Hervorhebung der angefragten Liegenschaft - Legende des Originalplans - Angaben zur Genehmigung des Zonenplans - anklickbarer Link auf das Baureglement - Angaben über Sondervorschriften zur Liegenschaft, mit anklickbaren Links auf ein Bild des (nicht georeferenzierten) Sonderplans und auf den Text der Sondervorschriften sowie auf eventuelle andere ergänzende Dokumente - je nach dem vom zuständigen Bundesamt definierten Datenmodell wird es gemäss Art. 4 der ÖREBKV optional möglich sein, anklickbare Links auf andere gesetzliche Vorschriften und auch auf bestimmte Artikel (im Beispiel: grau hinterlegter Bereich) hinzuzufügen. Beispiel ÖREB-Kataster 4/13
5 1a. Beispiel eines Links auf das Baureglement Baureglement Thun Beispiel ÖREBK / PDUE b. Beispiel eines Links auf den Sonderplan Überbauungsplan 60 Beispiel ÖREBK / PDUE Beispiel ÖREB-Kataster 5/13
6 1c. Beispiel eines Links auf Sondervorschriften Überbauungsor dnung ZPP 59 Beispiel ÖREBK / PDUE Beispiel ÖREB-Kataster 6/13
7 2. Nationalstrassen 2. Nationalstrassen (Kontakt: Planungsamt der Stadt Thun ASTRA) Parzelle Thun 416 Einträge im Nationalstrassenkataster Verfügung Baulinie N6 Juni 2003 Projektierungszone B NSG Nationalstrassengesetz Art. 14, 22 S2 Nationalstrassen Plangenehmigung: Juni 2002, Nachführungsstand: Genehmigte Baulinie N 6 Legende Projektierungszone Baulinie Seite 5 2 von Beispiel 9 ÖREB-Kataster-Auszug ÖREBK / PDUE Als Referenz wurde hier exemplarisch ein Orthophoto anstelle eines Auszugs aus dem Parzellenplan genutzt. Die Struktur der abgegebenen Informationen ist dieselbe wie bei der Raumplanung oder den anderen Bereichen. 3. Bahngeleise Der Auszug zu Bahngeleisen ähnelt in seiner Form sehr dem Auszug 2 zu den Nationalstrassen und wird hier nicht illustriert. 4. Flughäfen Der Auszug zu Flughäfen ähnelt in seiner Form sehr dem Auszug 2 zu den Nationalstrassen und wird hier nicht illustriert. Beispiel ÖREB-Kataster 7/13
8 5. Belastete Standorte 5. Belastete Standorte (Kontakt: Amt für Gewässerschutz ) Parzelle Thun 826 Legende Belastete Standorte Standortbezeichnung ehem. Gaswerk S5 Belastete Standorte BR; Thun, AbfG BE USG SR VBBo SR AltlV SR Baureglement Stadt Thun Umweltschutzgesetz Altlastenverordnung Art. 47 Art. 32c Art. 5 Plangenehmigung: , Nachführungsstand: Seite 8 5 von Beispiel 9 ÖREB-Kataster-Auszug ÖREBK / PDUE Auch hier ähnelt die Struktur der Informationen derjenigen der anderen Bereiche. Beispiel ÖREB-Kataster 8/13
9 5a. Erfassungsblatt des Standorts Mit einem Klick auf die Bezeichnung des belasteten Standorts gelangt man auf das Erfassungsblatt des Standorts, der alle in der Verordnung über den Altlastenkataster vorgeschriebenen Informationen enthält: Amt für Gewässerschutz und Abfallwirtschaft Altlastenkataster Standortnummer Standortbezeichnung: Standortkategorie Kataster Untersuchungen vorhanden: Handlungsbedarf aus Untersuchung Dringlichkeit für Untersuchung: Grundeigentümer informiert am: Eintrag in den Kataster am: Fläche der Belastung: Volumen der Belastung: Charakter der Belastung Schadstoffe: Beginn der Ablagerung: Ende der Ablagerung: Unfallzeitpunkt: xx ehem. Musterfirma AG Betriebsstandort Verdachtsflächenkataster Nein erforderlich 100 m2 0 m3 Altwarenlager/Sortierung, Autos/Fahrzeuge/Maschinen: Reparaturen/Service/Waschen, Entfetten von Metal CKW, Kohlenwasserstoffe, PAK, Schwermetalle, Sonderabfälle JJJJ JJJJ JJJJ Für detaillierte Auskünfte wenden Sie sich bitte direkt an das zuständige Amt für Gewässerschutz und Abfallwirtschaft GSA des Kantons Bern, Tel Beispiel ÖREBK / PDUE Beispiel ÖREB-Kataster 9/13
10 6. Grundwasserschutz Die Seite zu den öffentlich-rechtlichen Beschränkungen hinsichtlich des Grundwassers kann zwei verschiedene Aspekte annehmen, je nachdem, ob es sich um a) oder b) handelt: 6a. Grundwasserschutzzonen 6.1 Grundwasserschutz (Kontakt: Wasserwirtschaftsamt des Kantons Bern) Parzelle Thun 3039 Legende Grundwasserschutzzone Schutzzonen- Fassungsbereich (Zone S1) Verfügung/Reglement Engere Schutzzone (Zone S2) Weitere Schutzzone (Zone S3) S6.1 Grundwasserschut zzone BR; Thun, GSchG SR GSchV SR TVA SR Burgergut u. Schwäbis 637 Fassungsbereich (Zone S1) Baureglement Stadt Thun Abfallverordnung Plangenehmigung: , Nachführungsstand: Seite Beispiel von 9 ÖREBK ÖREB-Kataster-Auszug / PDUE Beispiel ÖREB-Kataster 10/13
11 6b. Grundwasserschutzareale 6.2. Grundwasserschutz (Kontakt: Wasserwirtschaftsamt des Kantons Bern) Parzelle Thun 234 Legende Grundwasserschutzareal Grundwasserschutzareal (Zone SA1) Verfügung/Reglement Grundwasserschutzareal (Zone SA2) Grundwasserschutzareal (Zone SA3) S6.2 Grundwasserschut zareal BR; Thun, GSchG SR GSchV SR TVA SR "Oberi Au" Schutzareal 963 Grundwasserschutzareal (Zone SA2) Baureglement Stadt Thun Abfallverordnung Plangenehmigung: , Nachführungsstand: Seite 6.2 Beispiel von 9 ÖREBK ÖREB-Kataster-Auszug / PDUE Selbstverständlich kann für eine bestimmte Liegenschaft höchstens e i n e der Beschränkungen veröffentlicht werden. Beispiel ÖREB-Kataster 11/13
12 7. Lärmschutz 7. Lärmschutz (Kontakt: Planungsamt der Stadt Thun) Parzelle Thun 544 Festgelegte Lärmimmissionen (Art. 37a LSV Entscheid vom Lärmempfindlichkeitstufen BR; Thun, vom Lärmvorbelastung (Stufe III) Lärmempfindlichkeitstufe -Art. Art.: 47 S7 Lärmschutz BauG BE KLSV BE USG SR LSV SR BGLE SR VLE SR LFG SR Baugesetz Lärmschutzverordnung Lärmvorbelastetes Gebiet Lärmvorbelastung Lärmsanierung der Eisenbahnen Luftfahrtgesetz Art. 24 III, 87 Art. 9-11, 25 Art Art.: 1, 2, 37, Art. 1-3, 10 Art. 3, 4, Art. 42 Baurechtliche Grundordnung der Stadt Thun vom Juni 2002 Legende Lärmbelastungskataster Lärmempfindlichkeitstufe III Lärmempfindlichkeitstufe III Lärmempfindlichkeitstufen LES Wohnen W2, LES II Wohnen W3, LES II Wohnen W3+, LES II Wohnen W/A3, LES III Wohnen W/A3+, LES III 11 Seite 7 von Beispiel 9 ÖREB-Kataster-Auszug ÖREBK / PDUE Beispiel ÖREB-Kataster 12/13
13 8. Waldgrenzen 9. Waldgrenzen (Kontakt: Planungsamt der Stadt Thun Amt für Wald) Parzelle Thun 2367 Reglemente zur Waldfeststellung und Waldabstandslinie Verfügung/Reglement BR; Thun, KWaG BE Waldfeststellung Waldgesetz Art S9 Waldgrenzen KWaV BE WAG SR WAV SR Waldverordnung Wald Waldverordnung Art Art Art Waldabstandslinie Plangenehmigung: Juni 2002, Nachführungsstand: Legende Waldfeststellung Waldabstandslinie 13 Seite 9 von Beispiel 9 ÖREB-Kataster-Auszug ÖREBK / PDUE Hier sind nur die Waldgrenzen und Waldlinien eingetragen, die auf dem Plan bestimmt wurden. Die Abstände zur Grenze, die nur in einem Gesetzestext definiert sind (beispielsweise 30 m vom Wald), sind Beschränkungen generell-abstrakter Art und werden nicht im Kataster geführt , mis Beispiel ÖREB-Kataster 13/13
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 Art. 4
 Art. 14
 Art. 47
 Art. 32
 Art. 5
 Art. 24
 Art. 9
 Art. 1
 Art. 3
 Art. 42