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Timestamp: 2016-10-22 13:27:35+00:00

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8C_551/2011 (29.09.2011)
8C_551/2011
H.________, geboren 1983, meldete sich unter Hinweis auf ein Sch�del-Hirntrauma, welches er am 7. Mai 2007 bei einem Verkehrsunfall erlitten hatte, am 18. September 2007 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Bern lehnte den Anspruch auf eine Invalidenrente mit Verf�gung vom 11. April 2011 gest�tzt auf die neurologische und psychiatrische Begutachtung der Dres. med. M.________ und O.________ vom 24. Juni 2010 mit Erg�nzung vom 5. und 8. August 2010 ab.
H.________ erhob dagegen Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern und ersuchte um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Bestellung seines Rechtsvertreters als unentgeltlichen Prozessbeistand. Mit Verf�gung vom 15. Juni 2011 lehnte das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die unentgeltliche Rechtspflege sowie die beschwerdeweise beantragten Beweismassnahmen ab.
H.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung der angefochtenen Verf�gung sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege im kantonalen Verfahren zu gew�hren und der gestellte Antrag auf Einvernahme seines Hausarztes Dr. med. G.________ sowie von Familienangeh�rigen als Zeugen gutzuheissen. Des Weiteren ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege auch im letztinstanzlichen Prozess.
1.1 Die Beschwerde an das Bundesgericht ist zul�ssig gegen Endentscheide, das heisst gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG), und gegen Teilentscheide, die nur einen Teil der gestellten Begehren behandeln, wenn diese unabh�ngig von den anderen beurteilt werden k�nnen, oder die das Verfahren nur f�r einen Teil der Streitgenossen und Streitgenossinnen abschliessen (Art. 91 BGG). Gegen selbstst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide ist hingegen die Beschwerde nur zul�ssig, wenn sie die Zust�ndigkeit oder den Ausstand betreffen (Art. 92 BGG), einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG; BGE 135 V 141 E. 1.1 S. 143).
1.2 Ein Nachteil ist im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG nicht wieder gutzumachend, wenn er rechtlicher Natur und auch mit einem f�r die beschwerdef�hrende Partei g�nstigen Endentscheid nicht oder nicht vollst�ndig behebbar ist (BGE 133 V 645 E. 2.1 S. 647; 133 V 477 E. 5.2 S. 483 ff.).
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Beschwerdeweise ist in konkreter und hinreichend substanziierter Weise aufzuzeigen, inwiefern das kantonale Gericht eine Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG beziehungsweise eine entscheidwesentliche, offensichtlich unrichtige oder unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG begangen haben sollte (vgl. dazu statt vieler: Urteile 8C_511/2011 vom 4. August 2011; 8C_303/2011 vom 23. Mai 2011; 8C_158/2011 vom 13. Mai 2011).
Mit dem angefochtenen Zwischenentscheid hat die Vorinstanz zun�chst die vom Beschwerdef�hrer gestellten Beweisantr�ge f�r das Hauptverfahren abgewiesen.
Der Entscheid �ber die Zulassung oder Nichtzulassung von Beweismitteln ist grunds�tzlich nicht geeignet, einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil herbeizuf�hren, da die entsprechende Beurteilung auch im Rahmen einer Beschwerde gegen den Endentscheid erfolgen kann (Urteil 9C_790/2009 vom 14. Oktober 2009). Insbesondere �berpr�ft das Bundesgericht die Einhaltung der Untersuchungsmaxime auch im Rahmen einer Beschwerde gegen den Endentscheid als Rechtsfrage frei, die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts hingegen nur mit eingeschr�nkter Kognition (oben E. 2), was indessen auch f�r Beschwerden gegen Zwischenentscheide gilt. Ein nicht wieder gutzumachender Nachteil kann im Zusammenhang mit Beweismassnahmen etwa dann bejaht werden, wenn Beweismittelverlust droht (Urteil 9C_790/2009 vom 14. Oktober 2009).
Soweit beschwerdeweise ger�gt wird, dass der Antrag auf Einvernahme des Hausarztes sowie von Familienangeh�rigen als Zeugen zur Beurteilung des in der Hauptsache streitigen Rentenanspruchs abgewiesen worden sei, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, denn der Beschwerdef�hrer �ussert sich nicht zu den Eintretensvoraussetzungen. Es sind daher keine Anhaltspunkte daf�r ersichtlich, weshalb die vorinstanzliche Verf�gung einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil zur Folge haben k�nnte.
Streitig und zu pr�fen bleibt sodann im vorliegenden Verfahren die Rechtm�ssigkeit der Ablehnung der unentgeltlichen Rechtspflege durch das kantonale Gericht.
4.1 Es handelt sich dabei rechtsprechungsgem�ss um einen Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; BGE 133 IV 335; SVR 2009 UV Nr. 12 S. 49, 8C_530/2008 E. 2). Davon ist jedenfalls dann auszugehen, wenn nicht nur die unentgeltliche Rechtspflege verweigert, sondern wie hier zugleich auch die Anhandnahme des Rechtsmittels von der Bezahlung eines Kostenvorschusses durch die gesuchstellende Partei abh�ngig gemacht wird (BGE 128 V 199 E. 2b S. 202 mit Hinweisen; 126 I 207 E. 2a S. 210; Urteil 8C_453/2011 vom 29. Juli 2011 E. 1).
Trotz auch hier fehlender Auseinandersetzung mit den diesbez�glichen Voraussetzungen ist auf die Beschwerde in diesem Punkt einzutreten, da offenkundig ein nicht wieder gutzumachender Nachteil vorliegt (vgl. Urteil 8C_966/2010 vom 28. M�rz 2011 E. 1.1).
4.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV. Er macht sinngem�ss im Wesentlichen geltend, dass der Zwischenentscheid nicht hinreichend begr�ndet sei und das von der IV-Stelle eingeholte Gutachten im Widerspruch zu den Einsch�tzungen der behandelnden �rzte stehe.
4.3 Nach Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht als aussichtslos erscheint; soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig erscheint, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
4.4 Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Praxis Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungef�hr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese (BGE 133 III 614 E. 5 S. 616). Massgebend ist, ob eine Partei, die �ber die n�tigen Mittel verf�gt, sich bei vern�nftiger �berlegung zu einem Prozess entschliessen w�rde.
Wie es sich damit verh�lt, pr�ft das Bundesgericht in tats�chlicher Hinsicht unter dem Blickwinkel der Willk�r, in rechtlicher Hinsicht grunds�tzlich mit freier Kognition (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 136 mit Hinweisen). Dabei ist Rechtsfrage, welche Umst�nde bei der Beurteilung der Prozessaussichten in Betracht fallen und ob sie f�r oder gegen eine hinreichende Erfolgsaussicht sprechen, Tatfrage hingegen, ob und wieweit einzelne Tatumst�nde erstellt sind (BGE 124 I 304 E. 2c S. 307; Urteil 8C_453/2011 vom 29. Juli 2011 E. 2).
Dabei ist es allerdings nicht Aufgabe des Bundesgerichts, dem Sachgericht vorgreifend zu pr�fen, ob das vom Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren gestellte Begehren zu sch�tzen sei oder nicht, sondern lediglich, ob der vom Bed�rftigen verfolgte Rechtsstandpunkt im Rahmen des sachlich Vertretbaren liegt beziehungsweise nicht von vornherein unbegr�ndet erscheint (BGE 119 III 113 E. 3a S. 115). Das Bundesgericht greift in den Spielraum des Sachgerichts bei der prognostischen Beurteilung der Erfolgsaussichten nur dann ein, wenn das Sachgericht von anerkannten Rechtsgrunds�tzen abgewichen ist, Umst�nde ber�cksichtigt hat, die f�r die Prognose im Einzelfall keine Rolle spielen d�rfen oder umgekehrt Umst�nde ausser Betracht gelassen hat, die h�tten beachtet werden m�ssen (Urteil 4A_336/2008 vom 2. September 2008 E. 2.1).
Das vorinstanzliche Gericht hat sich bei der Beurteilung der Aussichtslosigkeit der Prozessbegehren im Rahmen des Entscheids �ber die unentgeltliche Rechtspflege auf eine vorl�ufige und summarische Beurteilung der Prozessaussichten aufgrund der Verh�ltnisse zur Zeit der Gesuchseinreichung zu beschr�nken (Urteil 4A_336/2008 vom 2. September 2008 E. 5.2).
Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege ist vor allem Ausfluss des Prinzips der Waffengleichheit, welches Argument jedoch nicht �ber eine allf�llige Aussichtslosigkeit des Verfahrens hinweghelfen kann (BGE 128 I 225 E. 2.5 S. 232 ff.; Urteil 5A_145/2010 vom 7. April 2010 E. 3.5).
4.5 Mit Blick auf die dargelegte Rechtsprechung ist die R�ge, die Vorinstanz sei im angefochtenen Zwischenentscheid �ber die unentgeltliche Rechtspflege auf seine detaillierten Ausf�hrungen nicht eingegangen, unberechtigt. Dies gilt namentlich auch hinsichtlich der Begr�ndung des Zwischenentscheides. F�r die Beurteilung der Erfolgsaussichten ist rechtsprechungsgem�ss nicht eine umfassende Pr�fung der Angelegenheit erforderlich. Eine Stellungnahme zu s�mtlichen Aspekten er�brigt sich und die Verf�gung �ber die Gew�hrung oder Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege wird summarisch begr�ndet (Urteil 2E_1/2011 vom 15. Juni 2011 E. 2.2).
4.6 In der Sache selber geht es um die Beurteilung des Rentenanspruchs beziehungsweise die Frage nach dem daf�r vorausgesetzten invalidisierenden Gesundheitsschaden. Entscheidwesentlich daf�r und damit auch f�r die Beurteilung der Prozessaussichten des Beschwerdef�hrers ist die W�rdigung der medizinischen Berichte. Darauf bezieht sich auch die Begr�ndung der Vorinstanz, welche auf das von der IV-Stelle eingeholte interdisziplin�re Gutachten verweist. Die Vorinstanz hat es bez�glich der Prozessaussichten somit als ausschlaggebend erachtet, dass sich die IV-Stelle bei der Beurteilung des Rentenanspruchs auf ein versicherungsexternes Gutachten st�tzen konnte. Dass dieser Umstand grunds�tzlich unbeachtlich w�re, wird nicht geltend gemacht.
Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung, die gest�tzt darauf gestellte Diagnose, die �rztliche Stellungnahme zu dem noch vorhandenen Leistungsverm�gen oder (bei psychischen Gesundheitssch�den) zur Verf�gbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)f�higkeit betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Soweit die vorinstanzliche Beurteilung der Prozessaussichten sich darauf bezieht, ob ein invalidisierender Gesundheitsschaden voraussichtlich erstellt sei, hat das Bundesgericht eine �berpr�fung lediglich unter dem Blickwinkel der Willk�r vorzunehmen (oben E. 4.4). Die Beschwerde beschr�nkt sich diesbez�glich auf den pauschalen Einwand, dass das interdisziplin�re Gutachten im Widerspruch zu den Einsch�tzungen der behandelnden �rzte stehe und die Vorinstanz nicht weiter begr�nde, weshalb trotzdem auf das Gutachten abzustellen sei; im �brigen ersch�pft sie sich weitestgehend in einer wortw�rtlichen Wiederholung der Eingaben an Verwaltung und Vorinstanz, wobei der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen seine eigene Sichtweise in der Sache selber darstellt. Dies gen�gt jedoch nicht, zumal damit nicht n�her dargelegt wird, inwiefern die vorinstanzlichen Erw�gungen geradezu willk�rlich seien. Insbesondere ist zu ber�cksichtigen, dass das Gericht einem Gutachten externer Spezial�rzte, welches vom Versicherungstr�ger im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurde und den Anforderungen der Rechtsprechung entspricht, vollen Beweiswert zuerkennen darf, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470). Des Weiteren f�llt auf, dass die Stellungnahmen der behandelnden �rzte wie auch der Bericht �ber die berufliche Abkl�rung, auf welche sich der Beschwerdef�hrer beruft, aus den Jahren 2008 und 2009 datieren, w�hrend die von der IV-Stelle veranlasste Begutachtung im Mai 2010 durchgef�hrt wurde. Schliesslich ergibt sich bei summarischer Durchsicht des Gutachtens, dass die Experten selber zur zuverl�ssigen Beurteilung erg�nzend die - vom Beschwerdef�hrer ebenfalls beanstandete - �berwachung des Versicherten vorgeschlagen und ihre Stellungnahme zum Gesundheitsschaden in der Folge gest�tzt darauf best�tigt haben.
4.7 Das kantonale Gericht hat erwogen, dass die angeordnete �berwachung des Versicherten zul�ssig gewesen und damit verwertbar sei und die Einsch�tzung der Gutachter best�tige. Bereits die IV-Stelle hat sich in ihrer leistungsablehnenden Verf�gung vom 11. April 2011 sowohl zur Zul�ssigkeit der �berwachung als auch zu ihren Ergebnissen eingehend ge�ussert und festgehalten, dass gest�tzt darauf in �bereinstimmung mit der Einsch�tzung der Gutachter aufgrund deren eigener Untersuchungen nicht von invalidisierenden Beschwerden ausgegangen werden k�nne. Vor der Vorinstanz hat der Beschwerdef�hrer diesbez�glich nichts anderes als schon gegen�ber der IV-Stelle im Vorbescheidverfahren eingewendet. Gleiches gilt im �brigen f�r das bundesgerichtliche Verfahren, hat er doch seine Vorbringen auch hier wortw�rtlich wiederholt. Dass die Vorinstanz die Beschwerde unter diesem Gesichtspunkt als aussichtslos erachtet und ihren Zwischenentscheid diesbez�glich nicht weitergehend begr�ndet hat, ist unter diesen Umst�nden nicht zu beanstanden.
4.8 Unter Hinweis darauf, dass gest�tzt auf eine erste vorl�ufige Beurteilung der Akten das interdisziplin�re Gutachten der Dres. med. M.________ und O.________ vollst�ndig und �berzeugend erscheine, hat das kantonale Gericht zusammenfassend erwogen, es m�sse mit einiger Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdef�hrer zwar an einem schweren Unfall beteiligt gewesen sei und dabei erhebliche Verletzungen erlitten habe, dass diese jedoch einer Heilung nicht grunds�tzlich entzogen seien und im vorliegenden Fall die Heilung vor Entstehung eines allf�lligen Rentenanspruchs (Wartejahr) eingetreten sei.
Dem ist beizupflichten. Aus dem fraglichen Gutachten geht insbesondere hervor, dass sich die Experten mit den Vorakten auseinandergesetzt haben, was - unter anderem - massgeblich ist f�r die Beurteilung von dessen Beweiskraft (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Die Gutachter haben namentlich ber�cksichtigt, dass der Versicherte am 7. Mai 2007 ein erhebliches Schleudertrauma erlitten hatte und zur neuropsychologischen Rehabilitation zun�chst w�hrend drei Monaten im Spital X.________ hospitalisiert werden und anschliessend ambulant bis im Januar 2008 weiter betreut werden musste. Indessen habe schon die Abkl�rung durch den Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle im Oktober 2008 ergeben, dass die von den Neuropsychologen des Spitals X.________ beschriebenen "schweren modalit�tsunspezifischen Ged�chtnisst�rungen" bei der Symptomvalidierung keine Best�tigung gefunden beziehungsweise sich zumindest in wesentlichen Teilen als artifiziell herausgestellt h�tten. Demgegen�ber sei der behandelnde Psychiater Dr. med. R.________ im August 2009 davon ausgegangen, dass aufgrund der erlittenen Verletzung ein beruflicher Einstieg vorerst nicht m�glich sei. Anl�sslich der Begutachtung im Mai 2010 habe der Versicherte ein ausgesprochen auff�lliges Untersuchungsverhalten gezeigt. Nach dem Verlauf der Krankengeschichte k�nnten seine Angaben zu seinen Beschwerden nicht objektiviert werden. So wie er sich den Gutachtern pr�sentiert habe und anhand der Resultate der verhaltensneurologischen Abkl�rungen, die jedoch unerkl�rliche Diskrepanzen ergaben, m�sste, bei entsprechender Validit�t, eine Beeintr�chtigung angenommen werden, welche ein selbstst�ndiges Leben und Wohnen nicht mehr erm�glichen w�rde. Dies liess sich hingegen mit der von den Gutachtern erhobenen Anamnese nicht vereinbaren. Zu ber�cksichtigen war nach dem Gutachten der Dres. med. M.________ und O.________ weiter, dass die Verletzung des Gehirns beim damals noch jungen Exploranden mit entsprechend erhaltener cerebraler Plastizit�t nicht zwingend zu einem bleibenden kognitiven Defizit f�hren m�sse. Die Gutachter zweifelten deshalb an der Wahrhaftigkeit der Leiden und empfahlen eine �berwachung. Gest�tzt darauf liessen sich die geklagten Beeintr�chtigungen, entsprechend den bei der Untersuchung gezeigten Inkonsistenzen, gem�ss erg�nzender gutachtlicher Stellungnahme nicht best�tigen.
Unter Ber�cksichtigung, dass sich die Gutachter insbesondere auch mit dem Verlauf der Krankengeschichte, wie er sich aus den Stellungnahmen der behandelnden �rzte aus den Jahren 2008 und 2009 ergab, besch�ftigt haben, sich jedoch bei ihrer Einsch�tzung auf aktuelle Untersuchungen st�tzen konnten, scheint das Gutachten der Dres. med. M.________ und O.________ auch im Vergleich zu den fr�heren medizinischen Akten zu �berzeugen. Dabei besteht kein Zweifel daran, dass noch im Spital X.________ die erheblichen Verletzungsfolgen des erlittenen Unfalls zu behandeln waren; indessen ist die gutachtliche Einsch�tzung nachvollziehbar und scheint, soweit hier zu pr�fen, plausibel, dass die Unfallfolgen einer Heilung zug�nglich waren und keine anhaltenden invalidisierenden Beschwerden vorliegen, die einen Rentenanspruch h�tten begr�nden k�nnen. Der Beschwerdef�hrer vermag deshalb mit der Berufung auf diesbez�gliche Widerspr�chlichkeiten im Rahmen der vom Bundesgericht vorzunehmenden Willk�rpr�fung nicht durchzudringen.
4.9 Zusammengefasst ist die zu Recht summarisch erfolgte Beurteilung der Aussichten des Beschwerdef�hrers im Prozess gegen die IV-Stelle zur Pr�fung des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege durch das kantonale Gericht und namentlich die Erw�gung, dass voraussichtlich auf das versicherungsexterne Gutachten abzustellen und die Ablehnung des Rentenanspruchs gest�tzt darauf zu sch�tzen sei, nicht zu beanstanden, zumal sich die letztinstanzlich vorgebrachten Einw�nde des Beschwerdef�hrers auf Tatfragen beziehen und keine Willk�r zu begr�nden verm�gen.
Der vorinstanzliche Entscheid ist zwar in der Begr�ndung knapp ausgefallen; das kantonale Gericht hat die seiner Ansicht nach entscheidwesentlichen Gr�nde f�r die Ablehnung der unentgeltlichen Rechtspflege indessen genannt. Die beschwerdeweise erhobenen R�gen vermochten den angefochtenen Zwischenentscheid nicht ernsthaft in Zweifel zu ziehen, zumal sie sich auf Tatfragen bezogen und anhand der Beschwerde keine Anhaltspunkte f�r Willk�r auszumachen sind, und zudem nicht dargelegt wurde, inwiefern mit Blick auf die vorl�ufige und summarische Beurteilung der Prozessaussichten eine weiter gehende Begr�ndung angezeigt gewesen w�re. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann daher auch im letztinstanzlichen Verfahren zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f.).
Dieses Urteil wird den Parteien, der IV-Stelle Bern und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 93
 Art. 95
 Art. 96
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 97
 BGE 
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 44