Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=VIII%20ZR%20113/10
Timestamp: 2020-07-09 11:01:16+00:00

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BGH, 15.12.2010 - VIII ZR 113/10 - dejure.org
BGH, 15.12.2010 - VIII ZR 113/10
https://dejure.org/2010,2112
BGH, 15.12.2010 - VIII ZR 113/10 (https://dejure.org/2010,2112)
BGH, Entscheidung vom 15.12.2010 - VIII ZR 113/10 (https://dejure.org/2010,2112)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 2010 - VIII ZR 113/10 (https://dejure.org/2010,2112)
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Wohnraummiete: Mietminderung bei Unterbrechung der Stromversorgung
Mietminderung - Stromunterbrechung
Herleitung einer Mietminderung aus einer auf Zahlungsrückstand des Wohnungsmieters gegenüber dem Stromversorger beruhenden Unterbrechung der Stromlieferung
Mietminderung - Zahlungsrückstand Mieter bei Stromversorger
Keine Mietminderung bei einem der Sphäre des Mieters zuzurechnenden Mangel; Stromsperre wegen Zahlungsrückstands
Keine Mietminderung wegen Unterbrechung der Stromlieferung wegen Zahlungsverzug
Ausbau des Stromzählers: Mietminderung?
Keine Mietminderung bei einem vom Mieter selbst verursachten Mangel
Stromsperre durch Zahlungsrückstand
Mietminderung weil Stromversorgung abgestellt wurde
Mietminderung beim Strom-Stopp wegen Zahlungsrückstand
Selbstverschuldeter Mangel berechtigt nicht zur Mietminderung Haus & Grund Rheinland begrüßt Klarstellung durch den BGH
Keine Mietminderung, wenn Versorger wegen Verzugs den Strom abstellt
Keine Mietminderung bei Unterbrechung der Stromlieferung wegen Zahlungsrückstand des Mieters; Stromsperre
Keine Mietminderung möglich, wenn Stromversorger wegen Zahlungsrückstands des Mieters den Strom abstellt - Mieter ist für Stromversorgung selbst zuständig
"Keine Minderung der Miete bei Unterbrechung der Stromversorgung durch den Versorger wegen Zahlungsrückstands des Mieters - "Sphärenzurechnung" "
Mietminderung bei Unterbrechung der Stromlieferung?
Unterbrechung der Stromzufuhr durch den Netzbetreiber: Keine Mietminderung! (IMR 2011, 138)
AG Dresden, 28.10.2009 - 141 C 4222/09
LG Dresden, 16.04.2010 - 4 S 556/09
MDR 2011, 216
ZMR 2011, 371
Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass eine Minderung zwar grundsätzlich ausgeschlossen ist, wenn ein Mangel - wie hier - der Sphäre des Mieters zuzurechnen ist (Senatsurteil vom 15. Dezember 2010 - VIII ZR 113/10, WuM 2011, 97 Rn. 18 mwN), im Streitfall jedoch gleichwohl die Voraussetzungen einer Mietminderung gegeben sind, da die Beklagte unter Berücksichtigung der Grundsätze der versicherungsrechtlichen Lösung zur Beseitigung des Mangels verpflichtet ist.
Eine Minderung ist ausgeschlossen, wenn der Mieter den Mangel selbst zu vertreten hat (vgl. BGH NJW 1992, 1936; OLG Naumburg NZM 2001, 100), z.B. wenn der Mieter den Mangel selbst durch sein Verhalten herbeigeführt hat (vgl. BGH NZM 2012, 637; BGH NZM 2011, 198; KG ZMR 2004, 908;… Bub/Treier/Kraemer/Ehlert, a.a.O., III.B. Rdnr. 3261 m.w.N.).
Nach obergerichtlicher Rechtsprechung und allgemeiner Ansicht im Schrifttum tritt eine Minderung der Miete entsprechend § 326 Abs. 2 S. 1 BGB nicht ein, wenn der betreffende Mangel der Mietsache der Sphäre des Mieters zuzurechnen und von ihm zu vertreten ist (vgl. BGH, Urteil vom 15.12.2010, VIII ZR 113/10, NJW-RR 2011, S. 515;… Emmerich in: Staudinger, Mietrecht, 2010, § 536 BGB, Rn. 63;… Palandt/Weidenkaff, 73. Aufl., § 536 BGB, Rn. 37).
Zwar ist eine Minderung ausgeschlossen, wenn ein Mangel der Sphäre des Mieters zuzurechnen ist (BGH, MDR 2011, 216; KG, Urteil vom 20 September 2004, 8 U 65/04, zitiert nach juris).

References: BGH

 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 326
 § 536
 § 536