Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F30-05-2003-U_401-2001
Timestamp: 2016-10-21 18:37:26+00:00

Document:
U 401/01 (30.05.2003)
Pr�sident Sch�n, Bundesrichter Borella, Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter R�edi und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiberin Durizzo
S.________, 1950, Beschwerdef�hrer,
S.________, geboren 1950, ist gelernter Automechaniker und war von 1972 bis Ende 1982 bei der A.________ AG in Z.________ angestellt. Ab dem 3. Januar 1983 arbeitete er bei der Garage H.________, ebenfalls in Z.________. Am 18. Februar 1983 erlitt er einen bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) versicherten Unfall, als er beim Einsteigen in seinen Personenwagen auf vereistem Boden ausglitt. Er zog sich dabei eine Meniskusl�sion am linken Knie zu, welche am 13. M�rz und 2. Dezember 1983 mit Kreuzbandersatzplastik und medialer Meniskektomie angegangen wurde. Im April 1984 konnte die Behandlung bei voller Arbeitsf�higkeit seit dem 23. Januar 1984 abgeschlossen werden. In der Folge er�ffnete der Versicherte einen auf die Reparatur von Oldtimer-Fahrzeugen spezialisierten Garagebetrieb in Q.________. Wegen posttraumatischer Gonarthrose musste er sich am 23. Januar 1997 sowie 19. M�rz und 12. November 1998 weiteren operativen Eingriffen unterziehen, die keinen dauerhaften Heilungserfolg brachten. Anl�sslich der Abschlussuntersuchung vom 3. M�rz 1999 gelangte Kreisarzt Dr. med. W.________ zum Schluss, dass der Versicherte k�rperlich schwere Arbeiten nicht mehr zu verrichten vermag, ihm leichtere, wechselbelastende T�tigkeiten jedoch ganztags m�glich sind. Auf die vom behandelnden Arzt Dr. med. R.________, Spezialarzt FMH f�r orthop�dische Chirurgie, im November 1999 empfohlene Einsetzung einer Knieendoprothese verzichtete S.________, nachdem er bei der Klinik X.________ eine Zweitmeinung eingeholt hatte. Am 12. April 2000 teilte die IV-Stelle des Kantons Aargau der SUVA mit, dass sie dem Versicherten eine Rente auf Grund eines Invalidit�tsgrades von 50 % ab 1. Dezember 1997, 100 % ab 1. Juni 1998 und 60 % ab 1. April 1999 ausrichten werde. Am 10. Mai 2000 erging die entsprechende Verf�gung. Die SUVA sprach am 6. Juni 2000 eine Rente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 30 % ab 1. M�rz 2000 sowie eine Integrit�tsentsch�digung von 20 % zu. Bei der Invalidit�tsbemessung ging sie davon aus, dass der Versicherte mit einer geeigneten leichteren T�tigkeit ein Invalideneinkommen von Fr. 52'000.- bis Fr. 53'000.- zu erzielen verm�chte und als gesunder Automechaniker einen Lohn von Fr. 75'400.- (Fr. 5'800.- x 13) verdienen w�rde; den f�r die Rentenfestsetzung massgebenden Jahresverdienst veranschlagte sie auf Fr. 63'000.-, was zu einer Monatsrente von Fr. 1'260.- f�hrte. Mit Einspracheentscheid vom 24. November 2000 hielt sie an dieser Verf�gung fest.
S.________ liess gegen diesen Entscheid Beschwerde erheben und beantragen, der Invalidit�tsgrad sei auf 74 % festzulegen und es sei ihm ab 6. Juni 2000 eine Rente von Fr. 6'012.50 im Monat zuzusprechen. Zur Begr�ndung brachte er im Wesentlichen vor, er sei vor dem Unfall vom 18. Februar 1983 nicht als Automechaniker, sondern als Werkstattchef bzw. Gesch�ftsf�hrer t�tig gewesen, weshalb sowohl beim versicherten Verdienst wie auch bei dem f�r die Invalidit�tsbemessung massgebenden Valideneinkommen von einem Lohn von Fr. 97'500.- auszugehen sei. Weil die Arbeitsf�higkeit auch in einer leichteren T�tigkeit nicht mehr als 50 % betrage, sei das Invalideneinkommen auf h�chstens Fr. 25'000.- festzusetzen.
Mit Entscheid vom 24. Oktober 2001 hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die Beschwerde insoweit teilweise gut, als es die SUVA verpflichtete, die Rente auf Grund eines versicherten Verdienstes von Fr. 81'900.- festzusetzen; im �brigen wies es die Beschwerde ab.
S.________ und die SUVA erheben Verwaltungsgerichtsbeschwerde. W�hrend S.________ das vorinstanzliche Beschwerdebegehren und dessen Begr�ndung erneuert, stellt die SUVA das Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei insoweit aufzuheben, als der versicherte Jahresverdienst in Ab�nderung des Einspracheentscheids vom 24. November 2000 von Fr. 63'000.- auf Fr. 81'900.- heraufgesetzt wurde und ihr Parteikosten auferlegt wurden.
Die Parteien beantragen Abweisung der gegnerischen Verwaltungsgerichtsbeschwerden und nehmen Stellung zur Vernehmlassung der Gegenpartei. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Da den beiden Verwaltungsgerichtsbeschwerden derselbe Sachverhalt zu Grunde liegt, sich die gleichen Rechtsfragen stellen und die Rechtsmittel den n�mlichen vorinstanzlichen Entscheid betreffen, rechtfertigt es sich, die Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (BGE 123 V 215 Erw. 1, 120 V 466 Erw. 1 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 V 33 Erw. 1, 157 Erw. 1, 126 V 285 Erw. 1; Poudret, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, Bd. I, S. 343 f.).
2.1 Im vorinstanzlichen Entscheid werden die f�r den Rentenanspruch und die Invalidit�tsbemessung geltenden Regeln (Art. 18 ff. UVG) sowie die Bestimmungen �ber den f�r die Rentenfestsetzung massgebenden versicherten Verdienst (Art. 15 Abs. 2 UVG) zutreffend dargelegt, sodass darauf verwiesen werden kann. Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids (hier: 24. November 2000) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
2.2 Dem kantonalen Gericht ist auch darin beizupflichten, dass die Invalidit�tsbemessung unabh�ngig von der Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 10. Mai 2000 zu erfolgen hat, weil die nach der Rechtsprechung (BGE 126 V 288 ff.) f�r eine Bindung der Unfallversicherung an die Invalidit�tssch�tzung der Invalidenversicherung massgebenden Voraussetzungen nicht gegeben sind. Den IV-Akten ist zu entnehmen, dass dem angenommenen Invalidit�tsgrad von 61 % eine Abkl�rung der invalidit�tsbedingten Beeintr�chtigungen im Betrieb des Versicherten vom 3. November 1999 zu Grunde liegt. Weil dem Versicherten laut �rztlicher Beurteilung schwere k�rperliche Arbeiten, wie er sie teilweise auch im Rahmen der ausge�bten selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit zu verrichten hat, nicht mehr zumutbar sind, ist indessen zu pr�fen, welches Einkommen er in einer der Gesundheitssch�digung besser angepassten T�tigkeit zu erzielen verm�chte. Im Abkl�rungsbericht der IV-Stelle wird denn auch ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass sich der ermittelte Invalidit�tsgrad auf die bisherige T�tigkeit beziehe, die Erwerbseinbusse in einer zumutbaren anderen T�tigkeit aber geringer sein k�nne. Die Verf�gung der IV-Stelle enth�lt zudem die Bemerkung, der Rentenentscheid werde nach der Festsetzung des Invalidit�tsgrad durch die Unfallversicherung in Wiedererw�gung gezogen.
Streitig ist zun�chst der Invalidit�tsgrad. W�hrend SUVA und Vorinstanz die Invalidit�t mit 30 % bemessen haben, schliesst der Versicherte auf einen Invalidit�tsgrad von 74 %.
3.1.1 Das kantonale Gericht hat das f�r den Einkommensvergleich nach Art. 18 Abs. 2 UVG massgebende Einkommen ohne die Invalidit�t (Valideneinkommen) auf Fr. 75'400.- festgesetzt. Es folgte dabei den von der SUVA bei sechs regionalen Garagebetrieben eingeholten schriftlichen Lohnausk�nften, aus denen hervorgeht, dass ein Werkstattchef im Alter des Versicherten im Jahr 1999 ein durchschnittliches Monatseinkommen von rund Fr. 5'800.- erzielte (w�hrend der Lohn von Automechanikern um Fr. 700.- bis Fr. 1'000.- tiefer lag). Diese Angaben werden best�tigt durch die Ausk�nfte des Autogewerbe-Verbandes der Schweiz, wonach sich der Durchschnittslohn von eidg. dipl. Garagenchefs/Werkstattchefs in der Zentralschweiz in Kleinbetrieben (bis f�nf Mitarbeiter) im Jahr 1998 auf Fr. 75'400.- (einschliesslich 13. Monatslohn) belief. F�r das vom Versicherten geltend gemachte Valideneinkommen von Fr. 97'500.- fehlen dagegen jegliche Grundlagen. Wie die vom Versicherten selbst eingeholten Ausk�nfte bei (teils gr�sseren) Garagebetrieben ergeben haben, h�tte er im Jahr 2001 als Automechaniker seinem Alter und seiner Berufserfahrung entsprechend einen Lohn von Fr. 5'200.- bis Fr. 5'700.- erzielt, was einem Jahreseinkommen von deutlich unter Fr. 75'400.- entspricht. Eine weitere St�tze findet das angenommene Valideneinkommen in der Lohnstatistik. Danach betrug der monatliche Bruttolohn (Zentralwert) im Bereich Handel und Reparatur von Automobilen bei T�tigkeiten mit dem Anforderungsniveau 1+2 (Verrichtung selbstst�ndiger und qualifizierter bzw. h�chst anspruchsvoller und schwierigster Arbeiten) im Jahr 1998 Fr. 5'916.- (Bundesamt f�r Statistik, Schweizerische Lohnstrukturerhebung [LSE] 1998, S. 25, Tabelle TA1, M�nner), was umgerechnet auf die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit von 41,8 Stunden (Die Volkswirtschaft 2001, Heft 12, S. 80 Tabelle B 9.2) ein Jahreseinkommen von Fr. 74'184.- ergibt.
3.2 Bei der Festsetzung des Einkommens, welches der Versicherte trotz des Gesundheitsschadens durch eine ihm zumutbare T�tigkeit auf dem ausgeglichenen allgemeinen Arbeitsmarkt zu erzielen verm�chte (Invalideneinkommen), ist die SUVA davon ausgegangen, dass ihm laut kreis�rztlicher Beurteilung eine k�rperlich leichte T�tigkeit mit Wechselbelastung (gehend, stehend, sitzend) ganztags zumutbar ist, sofern er keine schweren Lasten heben und tragen, nicht auf Leitern steigen und nicht auf unebenem Gel�nde gehen muss. Auf Grund von f�nf Arbeitsplatz-Profilen aus der internen Arbeitsplatz-Dokumentation (DAP) hat sie ein Durchschnittseinkommen von Fr. 52'500.- ermittelt, wobei sie auf die jeweiligen Mindestl�hne abstellte. Der Versicherte bestreitet die Zumutbarkeit der nachgewiesenen Arbeitspl�tze, welche T�tigkeiten als Hilfsarbeiter und Betriebsangestellter in den Bereichen Industrie, Handel/Gastgewerbe und Dienstleistung/Verwaltung umfassen, nicht, macht jedoch geltend, auch im Rahmen geeigneter leichter T�tigkeiten in der Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigt zu sein und t�glich nur w�hrend rund vier Stunden arbeiten zu k�nnen, weshalb das Invalideneinkommen auf h�chstens Fr. 26'000.- festzusetzen sei. Diesen Einwendungen kann nicht gefolgt werden. Nach den �rztlichen Angaben sind dem Versicherten k�rperlich schwere Arbeiten nicht mehr zumutbar, weshalb die bisherige T�tigkeit als selbstst�ndiger Autoreparateur als ung�nstig zu betrachten ist (Bericht des Dr. med. W.________ vom 28. Juli 1998). Dennoch hat er seinen Betrieb, bei dem es sich im Wesentlichen um ein Einmannunternehmen handelt, weitergef�hrt, was darauf schliessen l�sst, dass auch im Rahmen dieser T�tigkeit keine volle Arbeitsunf�higkeit besteht, wie sie Dr. med. R.________ im Bericht vom 10. Februar 1999 annimmt. Gegen�ber dem Aussendienst der SUVA hat der Versicherte am 11. M�rz 1999 die Arbeitsf�higkeit im Betrieb denn auch mit etwa 50 % angegeben und festgestellt, dass er bei der Berufst�tigkeit �berwiegend stehe, in und unter den Fahrzeugen arbeite und dabei das linke Knie stark belaste; vormittags erbringe er noch eine vollwertige Arbeitsleistung, auch wenn er durch die Behinderung im linken Knie allgemein eingeschr�nkt sei; ab Mittag sei er auf Schmerzmittel angewiesen, wenn er eine Arbeit noch zu beenden habe. Im Hinblick darauf, dass die ausge�bte T�tigkeit auch k�rperlich schwere Arbeiten umfasst und als ung�nstig zu betrachten ist, vermag es nicht zu �berzeugen, wenn der Versicherte geltend macht, auch bei einer geeigneten leichten Arbeit (die ohne andauernde und schwere Belastung des Kniegelenks verrichtet werden kann) h�chstens zu 50 % arbeitsf�hig zu sein. Es rechtfertigt sich vielmehr, auf die Beurteilung im Abschlussbericht des Kreisarztes Dr. med. W.________ vom 3. M�rz 1999 abzustellen, worin ausdr�cklich festgestellt wird, dass eine geeignete leichte und wechselbelastende T�tigkeit unter den genannten Einschr�nkungen auch vollzeitlich ausge�bt werde k�nnte. Zu einer andern Beurteilung besteht auch auf Grund der Berichte des behandelnden Arztes Dr. med. R.________ vom 10. Februar und 11. November 1999 und der Beurteilung des medizinischen Sachverhalts durch die Klinik X.________ vom 17. Februar 2000 kein Anlass. Ohne dass es weiterer Abkl�rungen bed�rfte, ist davon auszugehen, dass der Versicherte eine geeignete T�tigkeit ohne wesentliche Einschr�nkungen ganztags auszu�ben verm�chte. Das Invalideneinkommen ist mit SUVA und Vorinstanz daher auf Fr. 52'500.- festzusetzen, was bei einem Valideneinkommen von Fr. 75'400.- zu einem Invalidit�tsgrad von 30 % f�hrt.
Zu pr�fen bleibt der f�r die Rentenfestsetzung massgebende versicherte Jahresverdienst.
4.1 Weil die Rente am 1. M�rz 2000 und damit mehr als f�nf Jahre nach dem Unfall vom 18. Februar 1983 zu laufen beginnt, bestimmt sich der versicherte Verdienst gem�ss Art. 24 Abs. 2 UVV nach dem Lohn, den der Versicherte ohne den Unfall im Jahr vor dem Rentenbeginn bezogen h�tte, sofern er h�her ist als der letzte vor dem Unfall erzielte Lohn. Mit der Sonderregel von Art. 24 Abs. 2 UVV soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass die Grundregel von Art. 15 Abs. 2 UVG und Art. 22 Abs. 4 UVV, wonach f�r die Rentenberechnung der vor dem Unfall bezogene Lohn massgebend ist, bei steigenden L�hnen zu unbilligen Ergebnissen f�hrt, wenn sich die Rentenfestsetzung insbesondere wegen einer langen Heilungsdauer verz�gert. Nach der Rechtsprechung bezweckt Art. 24 Abs. 2 UVV die Anpassung des versicherten Verdienstes an die normale Lohnentwicklung im angestammten T�tigkeitsbereich; dagegen haben andere den versicherten Verdienst beeinflussende �nderungen in den erwerblichen Verh�ltnissen unber�cksichtigt zu bleiben (BGE 127 V 171 Erw. 3b mit Hinweisen).
4.2 Im vorliegenden Fall ist die SUVA bei der Festsetzung des versicherten Verdienstes vom Lohn ausgegangen, welchen der Versicherte beim Rentenbeginn als Automechaniker erzielt h�tte. Gest�tzt auf die Angaben regionaler Garagebetriebe hat sie den massgebenden Jahresverdienst auf Fr. 63'000.- festgesetzt. Die Vorinstanz stellt demgegen�ber auf den Lohn ab, welchen der Versicherte als Werkstattchef im Garagebetrieb erzielen w�rde, in welchem er vor dem Unfall t�tig war. Nach den Angaben der M.________ AG, Z.________, h�tte der Monatslohn als Werkstattchef im Jahr 1999 Fr. 6300.- (x 13) betragen, was einem Jahreseinkommen von Fr. 81'900.- entspricht.
In der Unfallmeldung vom 4. M�rz 1983 hatte der Arbeitgeber H.________ die T�tigkeit des Versicherten mit "Automechaniker" bezeichnet und einen Lohn von Fr. 3650.- angegeben. In der von der SUVA nachgereichten Stellungnahme vom 27. Dezember 2001 best�tigt er diese Angaben mit der Feststellung, dass Anspruch auf zw�lf Monatsl�hne bestanden, die Anstellung aber nur drei Monate gedauert habe. Den Akten ist zu entnehmen, dass der Versicherte die T�tigkeit bei der Garage H.________ am 3. Januar 1983 aufgenommen hatte und das Arbeitsverh�ltnis bereits per 31. M�rz 1983 (Ablauf der Probezeit) aufgel�st wurde, wobei der Unfall offenbar nicht ausschlaggebend war. Seinen Angaben zufolge hatte der Versicherte die Absicht gehabt, die Garage zu �bernehmen, welche in der Folge anderweitig vermietet und sp�ter verkauft wurde. Dabei habe er sich mit einem relativ tiefen Lohn begn�gt, weil er den Betrieb im Hinblick auf die vorgesehene �bernahme habe kennen lernen wollen und daher nur reduziert gearbeitet habe. Auch diese Vorbringen verm�gen nicht zu �berzeugen. Aus den Akten geht hervor, dass der Versicherte vom 1. Juli 1972 bis zum 31. Dezember 1982 bei der A.________ AG, Z.________, als Automechaniker besch�ftigt und zuletzt als Chefmechaniker t�tig gewesen ist und den Garagebetrieb selbstst�ndig gef�hrt hat. Gem�ss Auszug aus dem Individuellen Konto hat er dabei ein beitragspflichtiges Einkommen von Fr. 36'540.- im Jahr 1980, Fr. 41'600.- im Jahr 1981 und Fr. 41'974.- im Jahr 1982 erzielt. Es ist daher anzunehmen, dass das Jahreseinkommen von Fr. 43'800.- (Fr. 3650.- x 12), welches er bei der Garage H.________ im Jahr 1983 bezogen h�tte, einem normalen Lohn f�r eine volle Arbeitsleistung entsprach, welche auch die Funktion eines Werkstattchefs umfasste. Der versicherte Verdienst ist daher auf Grund dieses Einkommens festzusetzen, welches gem�ss Art. 24 Abs. 2 UVV auf das Jahr vor dem Rentenbeginn (1. M�rz 2000) umzurechnen ist. Dabei kann entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht auf die Angaben der M.________ AG abgestellt werden, weil f�r die gesamte Dauer von 1985 bis 1999 gleichbleibende j�hrliche Lohnerh�hungen von Fr. 150.- im Monat angenommen werden, was zu einem offensichtlich �berh�hten, deutlich �ber dem ermittelten Valideneinkommen von Fr. 75'400.- liegenden Jahreseinkommen f�r 1999 von Fr. 81'900.- (Fr. 6300.- x 13) f�hrt. Mangels zuverl�ssiger anderer Angaben ist das Jahreseinkommen von Fr. 43'800.-, welches der Versicherte im Jahr 1983 bei der Garage H.________ erzielt h�tte, entsprechend der Erh�hung des Nominallohnindexes auf das Jahr 1999 umzurechnen. Der Nominallohnindex ver�nderte sich in den Jahren 1983 bis 1993 von 1186 auf 1743 Punkte (1939 = 100; Bundesamt f�r Statistik, Lohnentwicklung 2001, S. 37, Tabelle T1A.39, Arbeitnehmer, M�nner) und von 1993 bis 1999 von 100 auf 106,0 Punkte (1993 = 100; Bundesamt f�r Statistik, Lohnentwicklung 2001, S. 32, Tabelle T1.1.93, Handel/Reparatur/Gastgewerbe; vgl. auch oben Erw�gung 3.1). Daraus ergibt sich ein f�r den versicherten Verdienst massgebendes Jahreseinkommen von Fr. 68'232.-, auf welchem Betrag die SUVA die Rente neu festzusetzen haben wird.
4.3 Nach dem Gesagten ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde des Versicherten abzuweisen und diejenige der SUVA teilweise gutzuheissen. Eine Parteientsch�digung ist nicht zuzusprechen (Art. 159 Abs. 2 OG). Entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Verfahrens wird die Vorinstanz �ber die Parteikosten im kantonalen Verfahren neu zu befinden haben.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde der SUVA wird der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 24. Oktober 2001 insoweit abge�ndert, als der f�r die Rentenberechnung massgebende versicherte Verdienst auf Fr. 68'232.- festgesetzt wird.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, dem Bundesamt f�r Sozialversicherung und der IV-Stelle des Kantons Aargau zugestellt.

References: BGE 
 Art. 18
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 15
 Art. 22
 Art. 24
 Art. 24