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Timestamp: 2013-05-26 00:52:12+00:00

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§ 1578b BGB, Herabsetzung und zeitliche Begrenzung des Unterhalts wegen Unbilligkeit | Gesetze auf anwalt24.de
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Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) …§ 1578b BGB, Herabsetzung und zeitliche Begrenzung des Unterhalts wegen Unbillig...§ 1579 BGB, Beschränkung oder Versagung des Unterhalts wegen grober Unbilligkeit§ 1580 BGB, Auskunftspflicht§ 1581 BGB, Leistungsfähigkeit§ 1582 BGB, Rang des geschiedenen Ehegatten bei mehreren Unterhaltsberechtigten§ 1583 BGB, Einfluss des Güterstands§ 1584 BGB, Rangverhältnisse mehrerer Unterhaltsverpflichteter§ 1585 BGB, Art der Unterhaltsgewährung§ 1585a BGB, Sicherheitsleistung§ 1585b BGB, Unterhalt für die Vergangenheit§ 1585c BGB, Vereinbarungen über den Unterhalt§ 1586 BGB, Wiederverheiratung, Begründung einer Lebenspartnerschaft oder Tod de...§ 1586a BGB, Wiederaufleben des Unterhaltsanspruchs§ 1586b BGB, Kein Erlöschen bei Tod des Verpflichteten§ 1587 BGB, Verweis auf das Versorgungsausgleichsgesetz§ 1588 BGB§ 1589 BGB, Verwandtschaft§ 1590 BGB, Schwägerschaft§ 1591 BGB, Mutterschaft§ 1592 BGB, Vaterschaft§ 1593 BGB, Vaterschaft bei Auflösung der Ehe durch Tod…§ 2385 BGB, Anwendung auf ähnliche Verträge
§ 1578b BGB, Herabsetzung und zeitliche Begrenzung des Unterhalts wegen Unbilligkeit(1) 1Der Unterhaltsanspruch des geschiedenen Ehegatten ist auf den angemessenen Lebensbedarf herabzusetzen, wenn eine an den ehelichen Lebensverhältnissen orientierte Bemessung des Unterhaltsanspruchs auch unter Wahrung der Belange eines dem Berechtigten zur Pflege oder Erziehung anvertrauten gemeinschaftlichen Kindes unbillig wäre. 2Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, inwieweit durch die Ehe Nachteile im Hinblick auf die Möglichkeit eingetreten sind, für den eigenen Unterhalt zu sorgen, oder eine Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs unter Berücksichtigung der Dauer der Ehe unbillig wäre. 3Nachteile im Sinne des Satzes 2 können sich vor allem aus der Dauer der Pflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes sowie aus der Gestaltung von Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit während der Ehe ergeben.(2) 1Der Unterhaltsanspruch des geschiedenen Ehegatten ist zeitlich zu begrenzen, wenn ein zeitlich unbegrenzter Unterhaltsanspruch auch unter Wahrung der Belange eines dem Berechtigten zur Pflege oder Erziehung anvertrauten gemeinschaftlichen Kindes unbillig wäre. 2Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend.(3) Herabsetzung und zeitliche Begrenzung des Unterhaltsanspruchs können miteinander verbunden werden.Zu § 1578b: Eingefügt durch G vom 21. 12. 2007 (BGBl I S. 3189), geändert durch G vom 20. 2. 2013 (BGBl I S. 273) (1. 3. 2013).
Zitierungen dieses DokumentsBGH, 15.09.2010, XII ZR 20/09 - Sicherung einer umfassenden Kindesbetreuung i.R.d. Billigkeitsentscheidung über eine Verlängerung des Betreuungsunterhaltes aus kindsbezogenen Gründen - Aufgabe des…BGH, 02.03.2011, XII ZR 44/09 - Aufgabe der Erwerbstätigkeit wegen Kindererziehung und Haushaltstätigkeit während der Ehe als ehebedingter Nachteil i.R.d. Krankheitsunterhalts gem. § 1572 BGB -…BGH, 30.06.2010, XII ZR 9/09 - Vereinbarkeit des § 1578b BGB bzgl. einer Befristung des Krankheitsunterhalts eines Ehegatten mit dem verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz - Ehebedingter…BVerfG, 25.01.2011, 1 BvR 918/10 - Berechnung des nachehelichen Unterhalts unter Anwendung der Berechnungsmethode der sog. Dreiteilung unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zu den "wandelbaren…BGH, 20.10.2010, XII ZR 53/09 - Ermittlung des ehebedingten Nachteils anhand der Differenz der Feststellungen zum angemessenen Lebensbedarf des Unterhaltsberechtigten und des von ihm erzielten oder…BGH, 30.03.2011, XII ZR 63/09 - Herabsetzung und Befristung eines nachehelichen KrankheitsunterhaltsBGH, 07.07.2010, XII ZR 157/08 - Krankheit eines unterhaltsbedürftigen Ehegatten als ehebedingter Nachteil - Herabsetzung und Befristung des Anspruchs auf KrankenunterhaltBGH, 26.05.2010, XII ZR 143/08 - Abänderung eines Prozessvergleichs über nachehelichen Unterhalt (Aufstockungsunterhalt)wegen Unterhaltsbefristung unter Berücksichtigung einer eventuell bindenden…BGH, 16.02.2011, XII ZR 108/09 - Bestehen von ehebedingten Nachteilen bei entstandenen Erwerbsnachteilen aus der tatsächlichen Gestaltung von Kinderbetreuung und Haushaltsführung - Ehebedingt…BGH, 04.08.2010, XII ZR 7/09 - Wahrung der Interessen eines Unterhaltsberechtigten durch den Ausgleich unterschiedlicher Vorsorgebeiträge mittels des Versorgungsausgleichs im Fall eines Erwerbs von…BGH, 28.04.2010, XII ZR 141/08 - Einwand der Befristung eines nachehelichen Krankheitsunterhalts durch einen geschiedenen Ehemann im Fall einer Klage des Sozialhilfeträgers auf rückständigen und…BGH, 24.03.2010, XII ZR 175/08 - Darlegungs- und Beweislast i.R.e. Herabsetzung und zeitlichen Begrenzung des Unterhalts bzgl. einer Befristung - Sekundäre Darlegungslast nach den Regeln zum Beweis…BGH, 23.05.2012, XII ZB 594/11 - Notwendigkeit des Übersteigens des Werts des Beschwerdegegenstandes 600 ? für die Zulässigkeit der Beschwerde gegen Verpflichtung zur Auskunftserteilung über…BGH, 10.11.2010, XII ZR 197/08 - Ausübung einer vollschichtigen angemessenen Erwerbstätigkeit als Voraussetzung an einen Anspruch auf Aufstockungsunterhalt - Anrechnung von eigenem Erwerbseinkommen…BGH, 06.10.2010, XII ZR 202/08 - Berücksichtigung von einer Befristung des nachehelichen Unterhalts entgegenstehenden ehebedingten Nachteilen bei der Billigkeitsprüfung i.R.d. Bemessung des…BGH, 18.04.2012, XII ZR 65/10 - Anforderungen an die Prüfung des Unterhaltsanspruchs wegen Betreuung von Kindern ab der Altersgrenze von drei Jahren - Verwendung einer wegen des Verlusts des…BGH, 07.03.2012, XII ZR 25/10 - Möglichkeit der Begründung eines ehebedingten Nachteils durch eine geraume Zeit vor Eheschließung aufgenommene Kinderbetreuung und eines damit verbundenen…BGH, 23.11.2011, XII ZR 47/10 - Wegfall eines Unterhaltsanspruchs aus einer früheren Ehe durch Eheschließung als ehebedingter Nachteil i.S.d. § 1578b BGBBGH, 01.06.2011, XII ZR 45/09 - Ein bei der Frage der Verlängerung des Betreuungsunterhalts allein aus kindbezogenen Gründen auf das Kindesalter abstellendes Altersphasenmodell genügt nicht den…BGH, 14.04.2010, XII ZR 89/08 - Maßgebliche Vorschriften für einen Anspruch eines vollständig an einer Erwerbstätigkeit gehinderten Unterhaltsberechtigten auf nachehelichen Unterhalt - Maßgebliche…
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