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Timestamp: 2020-01-24 03:02:48+00:00

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Infos | Initiative Grundeinkommen Berlin
Expedition Grundeinkommen in Brandenburg und ab März in Berlin
Veröffentlicht am 18. Januar 2020 von Initiative Grundeinkommen Berlin
In Brandenburg kann man schon Unterschriften für eine Volksinitiative zu einem staatlichen Modellprojekt zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) des Projekts Expedition Grundeinkommen sammeln, siehe www.expedition-grundeinkommen.de/brandenburg/ bzw. www.facebook.com/events/2429955343920557/
Im März 2020 geht es in Berlin mit Unterschriften sammeln für ein Volksbegehren diesbezüglich los, siehe www.expedition-grundeinkommen.de/berlin/ bzw. www.facebook.com/expeditionbge/posts/182880429775133/
Siehe auch weitere Beschreibung des Gesamtprojekts Expedition Grundeinkommen für Abstimmungen in mehreren Bundesländern (Schleswig-Holstein, Brandenburg, Hamburg, Berlin, Bremen) www.grundeinkommen.de/04/01/2020/expedition-grundeinkommen-mit-volksentscheiden-auf-laenderebene-zum-staatlichen-modellversuch.html
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24 Anträge an das Netzwerk Grundeinkommen für die am Sa-So 29.02.-01.03.2020 in Bonn geplanten Mitgliederversammlung
24 Anträge an das Netzwerk Grundeinkommen für die am Sa-So 29.02.-01.03.2020 in Bonn geplanten Mitgliederversammlung, siehe vollständig in pdf https://grundeinkommenberlin.files.wordpress.com/2020/01/24-ini-bge-berlin-antraege.pdf
Folgende von der Mitgliederversammlung 23.-24.02.2019 vertagten 9 Anträge der Initiative Grundeinkommen Berlin werden vorsorglich erneut an die Mitgliederversammlung 29.02.-01.03.2020 gestellt:
– Antrag-Nr. 3/2019 „[Statuten] Anträge in Textform“
– Antrag-Nr. 4/2019 „[Statuten] Abstimmungen ohne Anwesenheitspflicht“
– Antrag-Nr. 5/2019 „[Statuten] außerordentliche Mitgliederversammlung bei 5%“
– Antrag-Nr. 8/2019 „Freigabe Logo Netzwerk Grundeinkommen für Mitglieder“
– Antrag-Nr. 9/2019 „Bereinigung wiederkehrender Termine im Kalender“
– Antrag-Nr. 10/2019 „Facebook Veranstaltungen bei Netzwerk Grundeinkommen Teilnahme“
– Antrag-Nr. 11/2019 „[Statuten] Parteiunabhängig, parteineutral und parteiübergreifend“
– Antrag-Nr. 12/2019 „Keine Erweiterung der Grundeinkommen-Definition um Modelle oder Konzepte“
– Antrag-Nr. 13/2019 „Klarstellung www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de bzgl. Parteien“
Folgende neue 15 Anträge werden an die Mitgliederversammlung 29.02.-01.03.2020 gestellt:
– 1) „weitere Mitgliederversammlung im 1. Halbjahr 2020“
– 2) „[Statuten] Wahl von weiteren Netzwerkratmitgliedern innerhalb der 2 Jahre“
– 3) „Ziel von mindestens 10 Netzwerkratmitgliedern“
– 4) „[Statuten] Bearbeitung von Anträgen beim Netzwerkrat innerhalb 3 Monate“
– 5) „250 EUR an BGE-Projekt „Mensch, Grundeinkommen!“ www.mensch-grundeinkommen.net “
– 6) „250 EUR an BGE-Convent „Würde. Geld. Zusammenleben. (Wie) ist das vereinbar?“ Sa 28.03.2020 Weimar www.grundauskommen.de “
– 7) „kein abweichendes deutsches Motto zur Internationalen Woche des Grundeinkommens“
– 8) „BGE-Vernetzungswoche 2020 von Mo-So 14.-20.09.2020“
– 9) „2. Basic Income March Berlin Sa 19.09.2020“
– 10) „Basic Income March Sa 19.09.2020“
– 11) „3rd International Basic Income Beer Fr 18.09.2020 abends“
– 12) „Initiative Grundeinkommen Berlin mit Logo auf www.ebi-grundeinkommen.de “
– 13) „[Statuten] NGE als Abkürzung für Netzwerk Grundeinkommen“
– 14) „Ergänzung des Statut der Online-Redaktion des Netzwerks Grundeinkommen“
– 15) „[Statuten] Frist zur Einreichung von Anträgen II (Alternative zu Antrag-Nr. 24/2019)“
BGE-Jahresrückblick 2019
Veröffentlicht am 4. Januar 2020 von Initiative Grundeinkommen Berlin
BGE-Jahresrückblick 2019 von der AG Bedingungsloses Grundeinkommen Kassel www.dropbox.com/s/a8znr6pg1r3xvtn/BGE-Jahresrückblick2019.pdf bzw. www.facebook.com/Bedingungsloses.Grundeinkommen.Kassel/posts/2741956892560238/
BGE-Parteien-Gesprächsreihe 2019 Kurzinfos
Veröffentlicht am 23. Dezember 2019 von Initiative Grundeinkommen Berlin
Die Initiative Grundeinkommen Berlin (eine Regionalinitiative des Netzwerk Grundeinkommen) dankt den Parteien der Gesprächsreihe „Parteien, die für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) sind, stellen ihr BGE und sich vor“ (BGE-Parteien-Gesprächsreihe 2019) und wünscht ein schönes Weihnachtsfest und Guten Rutsch ins neue Jahr 2020:
– 30.09.2019 Tierschutzpartei
– 28.10.2019 DiB [wurde leider von DiB abgesagt aus nachvollziehbaren Gründen]
– 25.11.2019 INITIATIVE146 [wurde von INITIATIVE146 nicht zugesagt]
– 16.12.2019 Auswertung & Feedback, mit Bündnis Grundeinkommen
mit Pelle Boese als Vorsitzender (Ost) Landesverband Berlin Die PARTEI und 1. Vorsitzender OV Lichtenberg Die PARTEI LV Berlin
Für diejenigen, die am Mo 28.01.2019 um 19-20 Uhr zur Die PARTEI und derem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bei uns in Berlin nicht kommen konnten sei www.moesex.de zu empfehlen.
Zur Begründung für das ‚Ja‘ zum BGE bei der Bundestagswahl 24.09.2017 siehe Archiv Grundeinkommen www.archiv-grundeinkommen.de/wahl-o-mat-2017/bge7.png
„Seit gut drei Jahren prüft der EU-Abgeordnete der PARTEI Martin Sonneborn in Brüssel das bedingungslose Grundeinkommen auf Herz und Nieren – und hat bisher tatsächlich noch keinen einzigen Nachteil entdecken können!“
Für diejenigen, die am Mo 25.02.2019 um 19-20 Uhr zur Piratenpartei und derem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bei uns in Berlin nicht kommen konnten sei https://wiki.piratenpartei.de/AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen zu empfehlen.
Zur Begründung für das ‚Ja‘ zum BGE bei der Bundestagswahl 24.09.2017 siehe Archiv Grundeinkommen www.archiv-grundeinkommen.de/wahl-o-mat-2017/bge1.png
„Absolut. Dafür soll eine Enquete-Kommission eingesetzt werden, die innerhalb der nächsten Legislatur die Grundlagen dafür erarbeitet, die dann im Rahmen einer Volksabstimmung abgestimmt werden. Ziel muss die Ermöglichung der wirtschaftlichen und kulturellen Teilhabe für jeden Menschen sein.“
mit Georg Hille als Vorsitzender Landesverband Berlin Partei der Humanisten
Für diejenigen, die am Mo 25.03.2019 um 19-20 Uhr zur Partei der Humanisten und derem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bei uns in Berlin nicht kommen konnten sei https://wiki.diehumanisten.de/wiki/index.php/AG:Arbeit_und_Soziales zu empfehlen sowie der Abschnitt im Grundsatzprogramm der Partei:
„Wir setzen uns für die Einführung eines universellen Grundeinkommens ein. Ein existenzsicherndes Grundeinkommen schützt Menschen vor ausbeuterischer Arbeit und ermutigt, neue Wege zu gehen. Damit fördert es auch selbstständige, künstlerische und ehrenamtliche Tätigkeiten. Die Einführung muss, basierend auf einem zu erarbeitenden und tragfähigen Konzept, über einen langen Zeitraum schrittweise erfolgen und Möglichkeiten bieten, Fehlentwicklungen zu erkennen und korrigierend einzugreifen.“
Zur Begründung für das ‚Ja‘ zum BGE bei der Bundestagswahl 24.09.2017 siehe Archiv Grundeinkommen www.archiv-grundeinkommen.de/wahl-o-mat-2017/bge3.png
„Wir setzen uns für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein. Es schützt Menschen vor ausbeuterischer Arbeit und ermutigt, neue Wege zu gehen, stärkt ehrenamtliche Tätigkeit und bekämpft Kinder- und Altersarmut. Die Einführung muss basierend auf Erkenntnissen aus ersten Testläufen im Ausland schrittweise erfolgen und Möglichkeiten bieten, Fehlentwicklungen zu erkennen und zu korrigieren.“
mit Detlev Göpel als Vorsitzender Landesverband Berlin V-Partei³
Für diejenigen, die am Mo 29.04.2019 um 19-20 Uhr zur V-Partei³ und derem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bei uns in Berlin nicht kommen konnten sei Kapitel „X. Wirtschafts- und Außenpolitik“ Abschnitt „Zukunftsmodell: Bedingungsloses Grundeinkommen“ im Grundsatzprogramm der Partei zu empfehlen, siehe www.v-partei.de/vparteihoch3/parteiprogramm/
„Das bedingungslose Grundeinkommens bedeutet die Anerkennung der Tatsache, dass wir durch Automatisierung und Digitalisierung das Zeitalter möglicher Vollbeschäftigung hinter uns lassen. Die Sinnfrage unserer Existenz, seit Jahrhunderten im Arbeitsethos verortet, stellt sich somit neu und verlangt nach Antwort. Das bedingungslose Grundeinkommen schafft den Freiraum, sich selbst zu verwirklichen, schafft kostenintensive Verwaltungsvorgänge ab und verhindert die Existenz von Niedriglohnbranchen.“
mit Andreas Hänsch als Vorsitzender Landesverband Berlin Die Violetten
Für diejenigen, die am Mo 27.05.2019 um 19-20 Uhr zur Partei Die Violetten und derem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bei uns in Berlin nicht kommen konnten sei Kapitel ‚Arbeit‘ („Ein bedingungsloses Grundeinkommen sichert allen Bürgern die materielle, soziale und kulturelle Basis, wodurch die Arbeit vom Zwangscharakter befreit wird.“, „Da durch das bedingungslose Grundeinkommen das Aufgeben eines Arbeitsplatzes nicht mehr existenzbedrohend ist, passt sich der Arbeitsmarkt der neuen Freiheit zur Arbeit an.“) im Parteiprogramm zu empfehlen, siehe www.die-violetten.de/parteiprogramm/ sowie die geschlossene Facebook-Gruppe www.facebook.com/groups/936974549778864/
mit Benjamin Richter (Mitglied des Bundesvorstands bergpartei, die überpartei)
Für diejenigen, die am Mo 24.06.2019 um 19-20 Uhr zur bergpartei, die überpartei (B*) und derem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bei uns in Berlin nicht kommen konnten sei deren Parteiprogramm („einführung des bedingungslosen grundeinkommens bei gleichzeitiger abschaffung aller neoliberalen arbeitsmarktreformen und förderung von weiterbildender arbeitslosigkeit in einer gegenwart, in der vollbeschäftigung für alle zunehmend illusion wird.“) zu empfehlen, siehe www.uepd.de/wordpress/de/programm/ („bebildert“ pdf-Seite 4+5 von 35).
Des Weiteren haben in einer YouTube-Aufzeichnung Jenny Leibersperger und Beni Richter von der bergpartei, die überpartei deren BGE am So 09.12.2018 um 16-18 im Rahmen der Live-Radiosendung „Der Bedingungslose Nachmittag“ auf rockradio.de und live vor Ort in Speiches Rock und Blueskneipe vorgestellt, siehe aufgezeichnet durch KIEKE MA FILM Berlin 2.0 auf www.youtube.com/watch?v=0Zm62qp5hog
„und auch sonst überall, dann haben endlich alle klugen köpfe zeit sich gedanken um einen sinnvollen und praktikablen weg aus dem kapitalismus und der geldabhängigkeit zu machen! 🙂 danach wird die frage obsolet. die vorteile überwiegen. wir waren 2006 die erste partei, die das bge im parteiprogramm hatte. damals hieß es noch existensgeld. heute nennen wir es begründungsloses dingseinkommen!“
Partei für Nachhaltige Erneuerung in Umweltfragen, Politik und Gesellschaft (PNE)
mit 3 Mitgliedern der Arbeitsgruppe Grundeinkommen (Peter Kuscher Vorsitzender Bundesvorstand, Georg Sebastian Hermann stellvertretender Vorsitzender Bundesvorstand und Vorsitzender Landesverband Berlin, sowie Peter)
Für diejenigen, die am Mo 29.07.2019 um 19-20 Uhr zur Partei für Nachhaltige Erneuerung in Umweltfragen, Politik und Gesellschaft (PNE) und derem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bei uns in Berlin nicht kommen konnten sei deren politisches Programm („12. Es soll im Grundsatz perspektivisch ein bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt werden.“) zu empfehlen, siehe www.facebook.com/notes/nachhaltige/politisches-programm-des-bundesverbandes-beschlossen/1673778099552077/
Sowie deren aktueller Beitrag „Als ersten Schritt dorthin schlagen wir vor, das Arbeitslosengeld II zu erhöhen und weitgehend sanktionsfrei zu machen.“ www.facebook.com/nachhaltige.org/posts/2311450945784786/
mit Niki Drakos und Fabian Blume (beide Bundesvorsitzende Die Urbane. Eine HipHop Partei)
Für diejenigen, die am Mo 26.08.2019 um 19-20 Uhr zurDie Urbane. Eine HipHop Partei (du.) und derem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bei uns in Berlin nicht kommen konnten sei deren Parteiprogramm („Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) verschafft allen die Basis für ein menschenwürdiges Dasein und zugleich ein Bewusstsein davon, in einer solidarischen Gemeinschaft zu leben.“) zu empfehlen, siehe Kapitel „Solidargemeinschaft.“ www.die-urbane.de/programm/solidargemeinschaft.html
Zur Begründung für das ‚Ja‘ zum BGE bei der Bundestagswahl 24.09.2017 siehe Archiv Grundeinkommen www.archiv-grundeinkommen.de/wahl-o-mat-2017/bge2.png
„Der heutige Sozialstaat kostet gemäß Schätzungen von Ökonomen 960 Mrd Euro pro Jahr. Pro Kopf entspricht dies jährlich rund 12.000 Euro. Statt Geld in einen Sozialstaat zu stecken, der nur noch bedingt funktioniert (Rentensystem ist aufgrund des demografischen Wandels immer mehr unterfinanziert), wäre es sinnvoller eine staatliche Grundabsicherung anzubieten.“
mit Artur Kalka (Mitglied des Bundesvorstands und Vorsitzender Landesverband Berlin Tierschutzpartei)
Für diejenigen, die am Mo 30.09.2019 um 19-20 Uhr zur PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) und derem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) bei uns in Berlin nicht kommen konnten sei deren Grundsatzprogramm Punkt 8.1 Soziale und ökologische Marktwirtschaft („[…] Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ befürwortet die Erprobung und darauf folgende Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens, das sozial ausgerichtet, ökonomisch machbar und nachhaltig ist und eine dringende und sinnvolle Antwort auf kommende ökonomische Herausforderungen (Industrie 4.0, ethische Orientierung der Arbeit) darstellt. […]“) www.tierschutzpartei.de/partei/grundsatzprogramm/ zu empfehlen, welches auf dem 36. Bundesparteitag am 08.10.2016 um die genannte Passage ergänzt wurde, siehe www.tierschutzpartei.de/bericht-ueber-den-36-bundesparteitag/ und www.tierschutzpartei.de/bedingungsloses-grundeinkommen/
Zu Aussagen bzgl. BGE der BAK Gesundheit u. Soziales Partei Mensch Umwelt Tierschutz Tierschutzpartei siehe z.B. 06.05.2019 www.facebook.com/BAK.Gesundheit.Soziales.Tierschutzpartei/posts/736913310044085/ und 13.08.2019 www.facebook.com/BAK.Gesundheit.Soziales.Tierschutzpartei/posts/799549483780467/
„Wir befürworten die Erprobung und darauf folgende Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, das sozial ausgerichtet, ökonomisch machbar und nachhaltig ist und eine dringende und sinnvolle Antwort auf kommende ökonomische Herausforderungen (Industrie 4.0, ethische Orientierung der Arbeit) darstellt.“
mit Sigrid Ott vom Themenkreis BGE, welche leider aus nachvollziehbaren Gründen den Termin am Mo 28.10.2019 um 19-20 Uhr absagen musste und aus dem Landesverband Berlin so kurzfristig niemand zur Verfügung stand.
Nichtsdestotrotz sei auf deren 2 angenommenen Mitglieder-Initiativen/Beschlüsse „Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)“ https://abstimmen.bewegung.jetzt/initiative/77-bedingungsloses-grundeinkommen-bge und „Finanzierungsmodell und Ergänzung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE)“ https://abstimmen.bewegung.jetzt/initiative/215-finanzierungsmodell-und-erganzung-zum-bedingungslosen-grundeinkommen-bge sowie einen Beitrag zur 11. Internationalen Woche des Grundeinkommen (Basic Income Week) https://bewegung.jetzt/2018/09/18/%EF%BB%BF11-internationale-woche-des-grundeinkommen/ hingewiesen.
„Unser Sozialsystem steht massiv unter Druck – der Wandel der Arbeitswelt durch Digitalisierung wird ihn weiter erhöhen. Das Bedingungslose Grundeinkommen ist ein zukunftsorientierter Ansatz und ermöglicht eine gerechte Gleichbehandlung aller Menschen, die zu Selbstständigkeit befähigt werden und sich zugleich auf den Halt in der Gemeinschaft verlassen können. Entscheidend ist dafür eine soziale Ausgestaltung des Grundeinkommens, die niemanden schlechter stellt als das heutige System.“
mit Carl-Richard Klütsch (Vorsitzender Bundesvorstand und Vorsitzender Landesverband Berlin Bündnis Grundeinkommen)
am Mo 16.12.2019 um 19-20 Uhr.
Zur Ein-Themen-Partei Bündnis Grundeinkommen, welche sich ausschließlich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) beschäftigt, siehe Satzung www.buendnis-grundeinkommen.de/ueber-uns/satzung/ und Programm www.buendnis-grundeinkommen.de/ueber-uns/programm/
„Das Bündnis Grundeinkommen setzt sich als 1-Themen-Partei für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens ein. Es soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Es wird ohne Bedürftigkeitsprüfung als individueller Rechtsanspruch sowie ohne Zwang zur Arbeit oder anderen Gegenleistungen gewährt. Das Grundeinkommen wird an einzelne Menschen anstelle von Haushalten gezahlt. Es steht jedem Menschen unabhängig von sonstigem Einkommen zu.“
Einen möglichen Fragen-Katalog mit 40 Fragen findet man auf www.grundeinkommenberlin.wordpress.com/2018/11/25/40-bge-parteien-fragen/ bzw. www.facebook.com/InitiativeGrundeinkommenBerlin/posts/728228277560388/ wovon sowohl von den Parteien als auch den Gästen regen Gebrauch gemacht wurde.
11 Videos und 75 Bilder Basic Income March Berlin Sa 26.10.2019
Veröffentlicht am 12. Dezember 2019 von Initiative Grundeinkommen Berlin
11 Videos und 75 Bilder Basic Income March Berlin Sa 26.10.2019 auf www.facebook.com/BasicIncomeMarchBerlin/videos/ und www.facebook.com/pg/BasicIncomeMarchBerlin/photos/?tab=album&album_id=121105402692562
sowie Podcast von Bedingungsloses Grundeinkommen überall im Radio www.facebook.com/UlrikeGoeking/posts/759217314522778/ (und im Vorgespräch auf www.freiesradio-nms.de/2019/basic-income-march/ )
Die Ankündigung und Eventbrite-/Facebook-Veranstaltungen für den 2. Basic Income March Berlin Sa 19.09.2020 (in der 13th International Basic Income Week 14.-20.09.2020) erfolgt in den nächsten Tagen auf https://basicincomemarchberlin.eventbrite.de bzw. www.facebook.com/BasicIncomeMarchBerlin/

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