Source: https://bergpass.lbeg.de/bergpass/Wilma.aspx?pId=3764&WilmaLogonActionBehavior=Default
Timestamp: 2018-10-22 06:11:48+00:00

Document:
Der Abschlussbetiebsplan regelt die Maßnahmen nach der Einstellunge des eigentlichen Gewinnungs- oder Aufsuchungsbetriebes.
In diesem werden die technischen Durchführungen, die Dauer, die gewonnenen Bodenschätze, die Beseitigung von angefallenen Abfällen, Analysen, geologische Profile usw. aufgeführt.
Unter Altbergbau wird generell stillgelegter Bergbau gemeint. Dabei kann es sich um unter- oder überirdischen Bergbau handeln. z.B. stillgelegte:
Altlasten stellen potenzielle Gefahrenquellen für die Schutzgüter Wasser, Boden und Luft dar. Eine Gefährdung kann hervorgerufen werden durch:
oder durch Deponiegasaustritte aus einer Altablagerung
Erdöl-Altverträge:
Grundeigentümer schlossen mit einem Erdölunternehmen einen Vertrag über die Aufsuchung und Förderung von bituminösen Stoffen vor Inkrafttreten der Erdölverordnung 1934 ab. Diese Verträge gelten noch immer.
Erdgas-Verträge:
Erdgasverträge gibt es nur im ehemaligen Fürstentum Schaumburg-Lippe.
Details und Kartenmaterial finden Sie im http://nibis.lbeg.de/cardomap3/ des LBEG
Mit der Anordnung wird der Adressat aufgefordert, eine Handlung vorzunehmen, zu dulden oder zu unterlassen.
Absicht einer Anordnung ist die Aufforderung an den Adressaten, eine Handlung auszuführen oder zu unterlassen. Ist eine örtliche und sachliche Zuständigkeit gegeben und die Anordnung rechtsfehlerfrei, so ist der Adressat bindend an die Anordnung gebunden.
Ansatzpunkt einer Bohrung
Ein Bohrloch ist durch seinen Anfangs- und Endpunkt definiert. Der Anfangspunkt ist entweder der Ansatzpunkt an der Erdoberfläche oder, bei abgelenktem Bohrloch, der Ablenkpunkt.
siehe auch Zielpunkt
Eine Anzeige meint hier eine gesetzlich vorgeschriebene Information, die an die zuständige Behörde – in diesem Fall das LBEG – gerichtet ist.
Im Bergrecht besteht neben den Betriebsplänen und Genehmigungen in einigen Fällen die Anzeigepflicht, die zeitweise auch die Betriebsplanpflicht ersetzt. Wann und wie die Anzeige erfolgen muss oder kann, ist in verschiedenen Gesetzen geregelt – so zum Beispiel im Bundesberggesetz, Bundesimmissionsschutzgesetz, Lagerstättengesetz usw.
Beispiel aus dem Bundesberggesetz:
Fakten zur Anzeigepflicht:
Inhalte der Anzeige sind im BBergG geregelt.
Eine Anzeige kann sich auch auf eine Nebenbestimmung beziehen.
Die Anzeige muss nicht unterschrieben werden und ist daher auch unproblematisch auf elektronischen Wege abzugeben.
Die Anzeige betrifft auch solche Betriebe, die nicht betriebsplanpflichtig sind.
Alle Änderungen in den Betriebsplänen müssen angezeigt werden.
Bohrungen unter 100m müssen nicht im LBEG angezeigt werden.
Eine Anzeige kann in Form einer Email oder einem Brief sein.
Weitere Fakten sind den Gesetzen zu entnehmen:
§15 BlmschG: Die zuständige Behörde hat dem Träger des Vorhabens den Eingang der Anzeige und der beigefügten Unterlagen unverzüglich schriftlich zu bestätigen.
§74 BBergG: Hilfeleistung, Anzeigepflicht
§33 BBergG: Anzeige und Entschädigung
§50 BBergG: Anzeige
§65 BBergG: Anzeige Genehmigung, Allgemeine Zulassung, Prüfung
§127 BBergG: Bohrungen, Beginn und Einstellung der Bohrungen
Mit dem Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis ist ein Arbeitsprogramm vorzulegen. Dieses hat die vorgesehenen Aufsuchungsarbeiten zu enthalten und darzulegen, dass diese hinsichtlich Art, Umfang und Zweck ausreichend sind und in einem an-gemessenen Zeitraum erfolgen. Bei konkurrierenden, genehmigungsfähigen Anträgen hat der Antrag Vorrang, dessen Arbeitsprogramm den Anforderungen einer planmäßigen und sinnvollen Aufsuchung am besten Rechnung trägt.
Das Arbeitsprogramm muss sich auf den beantragten Erlaubniszeitraum beziehen. Es muss Angaben zum geschätzten finanziellen Aufwand und einen voraussichtlichen Zeitplan für die Aufsuchungstätigkeit enthalten.
Im Arbeitsprogramm sind ausschließlich Aufsuchungstätigkeiten im bergbaulichen Sinne aufzuführen.
(Auszug aus Merkblatt_Bergbauberechtigungen_12-11-12.pdf hier finden Sie weiter Informationen zum Arbeitsprogramm)
für weitere Informationen zum Arbeitsprogramm nutzen Sie die Suche https://bergpass.lbeg.de/bergpass/Wilma.aspx?pgId=9&wilma_search_query=arbeitsprogramm&wilma_quicksearch=true
Unter Aufbereitung versteht man das Trennen oder Anreichern von Bodenschätzen nach stofflichen Bestandteilen sowie den damit verbundenen Tätigkeiten. Bei der Definition ist auch der räumliche Zusammenhang zwischen dem Ort der Gewinnung und der Aufbereitung entscheidend und wird im u. g. Gesetz mit geregelt.
Beispiel: Brikettieren, Verflüssigen etc. von Bodenschätzen
BBergG §4 Absatz 3
Auflage (verwaltungsrechtlich)
siehe Nebenbestimmungen
Aufsuchen (von Bodenschätzen)
Unter Aufsuchung versteht man Tätigkeiten, die sich auf die Entdeckung oder Feststellung der Ausdehnung von Bodenschätzen richten (BBergG §4 Absatz 1).
Für die Aufsuchung wird eine Erlaubnis benötigt, wobei folgende Tätigkeiten davon ausgenommen sind:
Sammeln von Mineralien in Form von Handstücken oder kleinen Proben für mineralogische oder geologische Sammlungen
Aktivitäten im Rahmen der amtlichen geologischen Landesaufnahme
Aktivitäten, die ausschließlich und unmittelbar Lehr- oder Unterrichtszwecken dienen
Von einer großräumigen Aufsuchung wird gesprochen, wenn hierbei geophysikalische oder geochemische Verfahren zur Hilfe genommen werden.
siehe auch Erkunden
Als ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) wird nach Art. 55 des Seerechtsübereinkommens (SRÜ) der Vereinten Nationen das Gebiet jenseits des Küstenmeeres bis zu einer Erstreckung von 200 sm (370,4 km) ab der Basislinie bezeichnet (daher auch 200-Meilen-Zone), in dem der angrenzende Küstenstaat in begrenztem Umfang souveräne Rechte und Hoheitsbefugnisse wahrnehmen kann, insbesondere das alleinige Recht zur wirtschaftlichen Ausbeutung einschließlich des Fischfangs (vgl. im Einzelnen Art. 55 bis 75 SRÜ). Im Rahmen seiner Hoheitsbefugnisse darf der Küstenstaat künstliche Inseln, Anlagen und Bauwerke, wie z. B. Bohrinseln, errichten und wissenschaftliche Meeresforschung betreiben. Er ist hierbei dem Schutz und der Bewahrung der Meeresumwelt und damit dem Naturschutz verpflichtet.

References: §15

§74

§33

§50

§65

§127
 §4
 §4
 Art. 55
 Art. 55