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Timestamp: 2020-02-18 01:09:03+00:00

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§ 522 ZPO Zulässigkeitsprüfung; Zurückweisungsbeschluss Zivilprozessordnung
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§ 522 - Zivilprozessordnung (ZPO)
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§ 522 hat 1 frühere Fassung und wird in 13 Vorschriften zitiert
(2) 1Das Berufungsgericht soll die Berufung durch Beschluss unverzüglich zurückweisen, wenn es einstimmig davon überzeugt ist, dass
2Das Berufungsgericht oder der Vorsitzende hat zuvor die Parteien auf die beabsichtigte Zurückweisung der Berufung und die Gründe hierfür hinzuweisen und dem Berufungsführer binnen einer zu bestimmenden Frist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. 3Der Beschluss nach Satz 1 ist zu begründen, soweit die Gründe für die Zurückweisung nicht bereits in dem Hinweis nach Satz 2 enthalten sind. 4Ein anfechtbarer Beschluss hat darüber hinaus eine Bezugnahme auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil mit Darstellung etwaiger Änderungen oder Ergänzungen zu enthalten.
Frühere Fassungen von § 522 ZPO
Zitierungen von § 522 ZPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 522 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 523 ZPO Terminsbestimmung
... Wird die Berufung nicht nach § 522 durch Beschluss verworfen oder zurückgewiesen, so entscheidet das Berufungsgericht über ...
§ 552a ZPO Zurückweisungsbeschluss
... Zulassung der Revision nicht vorliegen und die Revision keine Aussicht auf Erfolg hat. § 522 Abs. 2 Satz 2 und 3 gilt ...
... Streitigkeiten. Wird die Berufung durch Urteil oder Beschluss gemäß § 522 Absatz 2 zurückgewiesen, ist auszusprechen, dass das angefochtene Urteil ohne ...
§ 66 ArbGG Einlegung der Berufung, Terminbestimmung (vom 01.04.2008)
... des Termins zur mündlichen Verhandlung muss unverzüglich erfolgen. § 522 Abs. 1 der Zivilprozessordnung bleibt unberührt; die Verwerfung der Berufung ohne ... Berufung ohne mündliche Verhandlung ergeht durch Beschluss des Vorsitzenden. § 522 Abs. 2 und 3 der Zivilprozessordnung findet keine ...
§ 89 ArbGG Einlegung (vom 01.07.2008)
... er ist unanfechtbar. Er ist dem Beschwerdeführer zuzustellen. § 522 Abs. 2 und 3 der Zivilprozessordnung ist nicht anwendbar. (4) Die Beschwerde ...
Artikel 103f EGInsO Überleitungsvorschrift zum Gesetz zur Änderung des § 522 der Zivilprozessordnung (vom 27.10.2011)
... gegen den Beschluss, durch den die Berufung als unzulässig verworfen wurde ( § 522 Abs. 1 Satz 2 und 3 ZPO) 2,0 1821 Verfahren über ...
§ 38a EGZPO (vom 27.10.2011)
... Zurückweisungsbeschlüsse, die vor dem 27. Oktober 2011 erlassen wurden, ist § 522 Absatz 3 in der vor dem 27. Oktober 2011 geltenden Fassung weiter anzuwenden. (2) Auf ...
§ 117 FamFG Rechtsmittel in Ehe- und Familienstreitsachen (vom 01.01.2013)
... Monaten nach Erlass des Beschlusses. § 520 Abs. 2 Satz 2 und 3 sowie § 522 Abs. 1 Satz 1, 2 und 4 der Zivilprozessordnung gelten entsprechend. (2) Die ...
... den Beschluss, durch den die Berufung als unzulässig verworfen wurde (§ 522 Abs. 1 Satz 2 und 3 ZPO).... 2,0". v) In Nummer ...
... 2011 (BGBl. I S. 898) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 522 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ... „Wird die Berufung durch Urteil oder Beschluss gemäß § 522 Absatz 2 zurückgewiesen, ist auszusprechen, dass das angefochtene Urteil ohne ...
Artikel 3 ZPO522ÄndG Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
... „Artikel 103f Überleitungsvorschrift zum Gesetz zur Änderung des § 522 der Zivilprozessordnung Für Entscheidungen über die sofortige Beschwerde ...
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§ 552
 § 522
 § 522

§ 66
 § 522
 § 522

§ 89
 § 522
 § 522
 § 522

§ 38
 § 522

§ 117
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