Source: http://www.demirtag.de/agb/
Timestamp: 2017-08-16 23:21:39+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen der DEMIRTAG Consulting GmbH
Die DEMIRTAG Consulting GmbH, Curt-Frenzel-Strasse 10, 86167 Augsburg, erbringt für ihre Kunden vielfältige Beratungs- und andere Leistungen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie, insbesondere im Bereich des Testens und der Entwicklung von Software (im Folgenden „Leistungen“).
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von DEMIRTAG Consulting GmbH (im Folgenden „AGB“) gelten für von DEMIRTAG Consulting GmbH erbrachte Leistungen ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden erkennt DEMIRTAG Consulting GmbH nicht an, es sei denn, DEMIRTAG Consulting GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die AGB von DEMIRTAG Consulting GmbH gelten auch dann, wenn DEMIRTAG Consulting GmbH in Kenntnis entgegenstehender abweichender Bedingungen des Kunden die Leistungen gegenüber dem Kunden vorbehaltlos durchführt.
Die AGB von DEMIRTAG Consulting GmbH gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB.
Ein Vertrag über die Erbringung von Leistungen durch DEMIRTAG Consulting GmbH kommt ausschließlich schriftlich zustande
DEMIRTAG Consulting GmbH hält sich an Ihre Angebote für zwei (2) Wochen ab dem auf dem Angebotsschreiben angegebenen Datum gebunden
Angebote von Kunden können von DEMIRTAG Consulting GmbH innerhalb von zwei (2) Wochen ab dem auf dem Angebotsschreiben des Kunden angegebenen Datum angenommen werden
vertragliche Vereinbarungen zwischen DEMIRTAG Consulting GmbH und dem Kunden
Leistungsbeschreibung von DEMIRTAG Consulting GmbH
AGB von DEMIRTAG Consulting GmbH
Die Leistungspflicht von DEMIRTAG Consulting GmbH beschränkt sich auf den Einsatz des nach dem Stand der Technik zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrages von einem entsprechend spezialisierten Unternehmen zu erwartenden Know-Hows.
DEMIRTAG Consulting GmbH-Mitarbeiter arbeiten in der Regel 40 Stunden pro Woche. Sofern die Arbeit ganz oder teilweise nicht bei DEMIRTAG Consulting GmbH erbracht wird, stellt der Kunde sicher, dass die DEMIRTAG Consulting GmbH-Mitarbeiter 40 Stunden pro Woche arbeiten können, d.h., er gewährt Zutritt zu den Räumen und der relevanten Ausrüstung. Soweit dies nicht erfolgt, hat der Kunde gleichwohl die vollen 40 Stunden pro Woche und Mitarbeiter zu vergüten, sofern DEMIRTAG Consulting GmbH zur Leistung bereit und imstande ist.
Sofern auf den Wunsch des Kunden hin DEMIRTAG Consulting GmbH den Mitarbeiter anweist, Überstunden zu leisten, wird eine entsprechende Vergütung nach dem im folgenden abgebildeten Plan zusätzlich zu dem vereinbarten Tarif gezahlt.
Montag – Freitag 20 Uhr bis 7 Uhr 25%
Samstag 0 Uhr bis 24 Uhr 50%
Sonntag 0 Uhr bis 24 Uhr 100%
Eine Verpflichtung von DEMIRTAG Consulting GmbH zur Leistungserbringung besteht lediglich innerhalb der gesetzlichen, insbesondere arbeitsrechtlich zulässigen Grenzen.
§ 7 Leistungs- bzw. Lieferzeit
Soweit in der vertraglichen Vereinbarung oder im Rahmen ihrer Ausführung Daten für das Erbringen bzw. Übergeben von Leistungen von DEMIRTAG Consulting GmbH genannt werden, handelt es sich um unverbindliche Zieltermine, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Soweit sich die Grundlagen für deren Berechnung ändern, ist DEMIRTAG Consulting GmbH berechtigt, eine angemessene Anpassung zu verlangen. Dies gilt auch, sofern der Kunde Mitwirkungspflichten nicht vereinbarungsgemäß erbringt.
Der Beginn einer von DEMIRTAG Consulting GmbH angegebenen Leistungs- bzw. Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus.
Die Einhaltung von Leistungs- bzw. Lieferverpflichtungen von DEMIRTAG Consulting GmbH setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist DEMIRTAG Consulting GmbH berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
Die Preise für die Leistungen von DEMIRTAG Consulting GmbH ergeben sich aus der vertraglichen Vereinbarung der Parteien.
Die gesetzliche Umsatzsteuer ist in den vereinbarten Preisen nicht eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
Die vereinbarten Preise verstehen sich stets exklusive Reise- und Unterbringungskosten sowie Spesen. Diese sind von dem Kunden zusätzlich zu zahlen.
Die vereinbarten Preise enthalten ebenfalls nicht etwaige von regionalen, nationalen oder internationalen Behörden erhobene Gebühren. Diese Gebühren rechnet DEMIRTAG Consulting GmbH zusätzlich ab.
Soweit im Rahmen von DEMIRTAG Consulting GmbH zu erbringender Leistungen eine Entscheidung bzw. Mitwirkung des Kunden oder seiner für ihn tätigen Personen erforderlich ist und DEMIRTAG Consulting GmbH durch eine Verzögerung dieser Entscheidung bzw. Mitwirkung gehindert ist, weiter zu arbeiten, wird die anfallende Wartezeit dem Kunden als Arbeitszeit berechnet. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
Soweit nicht anders vereinbart, wird DEMIRTAG Consulting GmbH monatlich auf der Basis eines entsprechenden Leistungszeitnachweises (auf Stunden-Basis) Rechnung stellen. Die Rechnung ist sofort fällig und vom Kunden innerhalb von zwei (2) Wochen nach dem Datum der Rechnungsstellung zu begleichen. Soweit er dies nicht tut, befindet er sich ohne weiteres in Verzug.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist DEMIRTAG Consulting GmbH berechtigt, Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz gemäß § 247 BGB zu berechnen.
Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche aufgrund Zahlungsverzuges, z.B. aufgrund einer höheren Zinsbelastung oder entstandener angemessener Rechtsverfolgungskosten, bleibt vorbehalten.
DEMIRTAG Consulting GmbH ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die zu erbringenden Leistungen und die zu erhebenden Entgelte zu ändern. DEMIRTAG Consulting GmbH bietet in diesem Fall dem Kunden geänderte Bedingungen bzw. Leistungen oder Entgelte an; dabei weist DEMIRTAG Consulting GmbH den Kunden ausdrücklich schriftlich oder per E-Mail auf das Recht hin, der Geltung der geänderten Bedingungen, Leistungen oder Entgelte innerhalb einer Frist von einem Monat schriftlich zu widersprechen. Falls der Kunde nicht fristgerecht widerspricht, wird das Vertragsverhältnis zu den geänderten Bedingungen, Leistungen und/oder Entgelten fortgesetzt.
§ 9 Laufzeit – Kündigung
Der Vertrag wird grundsätzlich für die bei Vertragsschluss vereinbarte Laufzeit geschlossen. Ist der Vertrag auf unbestimmte Laufzeit geschlossen, ist jede der Parteien berechtigt, die Vereinbarung unter Beachtung einer dreimonatigen Frist zum Monatsende zu kündigen. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Sofern keine Laufzeit vereinbart wird, findet § 649 BGB Anwendung, sofern DEMIRTAG Consulting GmbH werkvertragliche Leistungen erbringt.
Jeder Partei bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund unbenommen. Ein wichtiger Grund ist für DEMIRTAG Consulting GmbH insbesondere gegeben:
2.1 wenn der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der vereinbarten Entgelte bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Entgelte in Verzug gerät,
2.2 wenn der Kunde in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Entgelte in Höhe eines Betrages, der das Entgelt für zwei Monate erreicht, in Verzug gerät,
2.3 wenn der Kunde trotz Abmahnung gegen wesentliche Verpflichtungen aus der Vereinbarung verstößt,
2.4 wenn über das Vermögen des Kunden das Insolvenzverfahren eröffnet wurde oder dessen Eröffnung mangels Masse abgelehnt wurde.
Im Falle einer Kündigung gemäß Absatz 2 werden alle Forderungen von DEMIRTAG Consulting GmbH mit sofortiger Wirkung fällig.
§ 10 Pflichten des Kunden und Übergabe bzw. Abnahme von Leistungen
Die Pflichten des Kunden ergeben sich in erster Linie aus der vertraglichen Vereinbarung der Parteien. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere:
die vereinbarten Entgelte zuzüglich der darauf zu berechnenden Umsatzsteuer zu zahlen. Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde DEMIRTAG Consulting GmbH die entstandenen Kosten zu erstatten;
die Leistungen von DEMIRTAG Consulting GmbH nicht missbräuchlich und ausschließlich nur im Einklang mit den anwendbaren nationalen und internationalen Gesetzen und Vorschriften zu nutzen, insbesondere keine Rechte Dritter, zum Beispiel Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Marken- und Namens- sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter, zu verletzen.
Der Kunde wird DEMIRTAG Consulting GmbH rechtzeitig und vollständig mit allen nützlichen und notwendigen Daten und Informationen ausstatten, die für eine Erfüllung der Pflichten aus der vertraglichen Vereinbarung erforderlich oder sinnvoll sind und mit DEMIRTAG Consulting GmbH insoweit kooperieren, als insofern des Kunden Mitarbeit vernünftigerweise erwartet werden kann. Der Kunde informiert DEMIRTAG Consulting GmbH über organisatorische oder personelle sowie fachliche Entwicklungen und/oder Veränderungen, die für die Durchführung der vertraglichen Vereinbarung von Interesse sind.
Sofern die Parteien vereinbaren, dass die Arbeit teilweise oder ganz in anderen Räumen als denen von DEMIRTAG Consulting GmbH ausgeführt werden soll, verpflichtet sich der Kunde dazu, für die DEMIRTAG Consulting GmbH-Mitarbeiter adäquate Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen und die Mitarbeiter mit der relevanten Ausrüstung auszustatten, die sie für die effektive Ausführung ihrer Arbeit benötigen.
Der Kunde stellt DEMIRTAG Consulting GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei, einschließlich derjenigen der Mitarbeiter von DEMIRTAG Consulting GmbH, die Schäden in Verbindung mit der Ausführung der vertraglichen Vereinbarung erleiden, welche durch Handlungen oder Unterlassungen des Kunden bzw. gefährliche Situationen in dem Unternehmen des Kunden verursacht wurden.
Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die DEMIRTAG Consulting GmbH und Dritten dadurch entstehen, dass der Kunde seinen Mitwirkungspflichten und sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt. Der Kunde stellt DEMIRTAG Consulting GmbH insoweit von jeglicher Haftung einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverfolgung frei.
Soweit DEMIRTAG Consulting GmbH für den Kunden Software erstellt oder Software oder andere Produkte übergibt, ist der Kunde verantwortlich für die ordnungsgemäße Verwendung und die Anwendung dieser Software und/oder Produkte. Er ist zudem für die Wartung und ein angemessenes Systemmanagement verantwortlich, soweit nicht DEMIRTAG Consulting GmbH diese Verpflichtungen in einer ausdrücklichen Vereinbarung übernommen hat. Für Software oder Produkte dritter Parteien gelten grundsätzlich die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Berechtigten.
Soweit DEMIRTAG Consulting GmbH für den Kunden Software erstellt oder andere abnahmepflichtige Leistungen erbringt, hat der Kunde diese unverzüglich abzunehmen. Er darf die Abnahme nicht verweigern, wenn die Software oder Leistung nur unwesentliche Mängel aufweist.
Schulungs-, Beratungs-, Unterstützungs- und Serviceleistungen sind nicht abnahmefähig und -bedürftig.
Dokumente (insbesondere Konzepte, Spezifikationen und Präsentationen) werden dem Kunden zur Überprüfung auf ihre Vertragsgemäßheit übergeben. Der Kunde teilt DEMIRTAG Consulting GmbH innerhalb von einer Frist von zehn Werktagen soweit notwendig Verbesserungsbedarf mit. Änderungen im Rahmen berechtigter Verbesserungsvorschläge wird DEMIRTAG Consulting GmbH innerhalb einer angemessenen Frist von mindestens zehn Werktage einarbeiten. Die entsprechend überarbeiteten Dokumente gelten sodann mit Übergabe als vertragsgemäß erstellt.
§ 11 Entwicklung von Individualsoftware
DEMIRTAG Consulting GmbH stehen sämtliche Rechte an der für den Kunden erstellten Software sowie des an dem Kunden übergebenen Material (insbesondere Dokumentation) zu. Dies bezieht sich insbesondere – aber nicht nur – auf Urheber- und Erfinderrechte sowie gewerbliche Schutzrechte.
DEMIRTAG Consulting GmbH übergibt die Software im Quellcode (source code) an den Kunden und räumt diesem mit vollständiger Zahlung an der Software und der Dokumentation ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Soweit DEMIRTAG Consulting GmbH Software anderer Hersteller in die für den Kunden erstellte Software integrieren will, erwirbt DEMIRTAG Consulting GmbH zuvor im Namen und auf Rechnung des Kunden die erforderlichen Nutzungsrechte an der fremden Software und informiert den Kunden hierüber. Eine weitergehende Verantwortlichkeit von DEMIRTAG Consulting GmbH bezüglich der Rechte an dieser fremden Software besteht nicht
Soweit ein Dritter bzgl. eigener Rechte an der von DEMIRTAG Consulting GmbH für den Kunden entwickelten Software oder dem vertragsgemäß übergebenen Material Ansprüche gegenüber dem Kunden geltend macht, stellt DEMIRTAG Consulting GmbH den Kunden von diesen Ansprüchen frei, vorausgesetzt, der Kunde informiert DEMIRTAG Consulting GmbH unverzüglich und umfassend über die geltend gemachten Ansprüche, den Anspruchsteller und sonstige wesentliche Umstände und tritt alle ihm zustehenden Rechte für die Rechtsverteidigung an DEMIRTAG Consulting GmbH ab. DEMIRTAG Consulting GmbH übernimmt in diesem Fall die Entscheidung, ob unter zumutbarer Wahrung berechtigter Interessen des Kunden eine Verteidigung gegen diese Ansprüche stattfinden soll.
Sollte rechtskräftig festgestellt werden, dass ein von DEMIRTAG Consulting GmbH an den Kunden übergebenes Produkt Rechte Dritter verletzt, so wird DEMIRTAG Consulting GmbH nach eigener Wahl dieses Produkt unter Rückerstattung des Kaufpreises nach Abzug eines angemessenen Anteils für die durch den Kunden erfolgte Nutzung zurücknehmen oder auf andere Weise dafür sorgen, dass der Kunde weiterhin uneingeschränkt im Rahmen des Zweckes der vertraglichen Vereinbarung die Nutzung des Produktes fortsetzen kann. Gleiches gilt, wenn DEMIRTAG Consulting GmbH auf eine rechtliche Auseinandersetzung verzichtet und sich anderweitig mit dem Anspruchsteller einigt.
Alle Leistungsgegenstände, die DEMIRTAG Consulting GmbH im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung an den Kunden übergibt, verbleiben solange im Eigentum von DEMIRTAG Consulting GmbH, bis der Kunde sämtliche ihm nach der vertraglichen Vereinbarung obliegende Verpflichtungen, insbesondere Zahlungsverpflichtungen, erfüllt.
§ 13 Wartung der Software
Im Falle des Abschlusses eines gesonderten Wartungsvertrages zwischen DEMIRTAG Consulting GmbH und dem Kunden, wird DEMIRTAG Consulting GmbH die Wartung der Software gemäß diesem Wartungsvertrag durchführen.
Ohne den Abschluss eines gesonderten Wartungsvertrages ist DEMIRTAG Consulting GmbH außerhalb der Gewährleistung im Sinne des § 15 nicht zur Wartung der von ihr erstellten oder verkauften Software verpflichtet. Sofern die Parteien keinen Wartungsvertrag bezüglich der DEMIRTAG Consulting GmbH-Software zum Zeitpunkt der Übergabe der Software geschlossen haben, ist DEMIRTAG Consulting GmbH nicht verpflichtet, einen solchen Wartungsvertrag zu einem späteren Zeitpunkt abzuschließen.
Falls DEMIRTAG Consulting GmbH auf Anforderung des Kunden Schulungen durchführt, behält sich DEMIRTAG Consulting GmbH soweit nicht abweichend vereinbart stets das Recht vor, die Termine der Schulungen bzw. die Personen, die die Schulungen durchführen, zu bestimmen und, soweit besondere Umstände dies erfordern, diese kurzfristig umzulegen bzw. zu ersetzen. Die Parteien werden in einem solchen Fall über neue Schulungstermine bzw. neue Schulungsleiter beraten.
DEMIRTAG Consulting GmbH ist sofern nicht abweichend vereinbart berechtigt, die beabsichtigte Schulung mit einer anderen Schulung von DEMIRTAG Consulting GmbH zu verbinden, sofern die Teilnehmerzahl für eine geplante Schulung dies sinnvoll erscheinen lässt und es zumutbar erscheint, den Kunden auf diese andere Schulung zu verweisen.
DEMIRTAG Consulting GmbH ist Inhaber aller Urheber- und sonstigen Rechte an den Schulungsmaterialien, soweit nicht etwas anders ausdrücklich angegeben ist. Das zur Verfügung gestellte Schulungsmaterial ist ausschließlich für die exklusive Nutzung durch die Schüler vorgesehen. Eine anderweitige Nutzung ist nicht gestattet.
Der Kunde ist nicht berechtigt, das Schulungsmaterial in irgendeiner Weise zu vervielfältigen, es weiterzugeben oder zu veröffentlichen, sofern nicht DEMIRTAG Consulting GmbH zuvor seine schriftliche Zustimmung erteilt hat. Der Kunde garantiert, dass die Personen, die er für eine Schulung ausgewählt hat, diese Verpflichtungen ebenfalls einhalten.
Der Kunde ist verpflichtet, die Schulungsgebühren vor Beginn der jeweiligen Kurse vollständig auszugleichen.
DEMIRTAG Consulting GmbH gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, dass die von ihr erbrachten Leistungen nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Vertragszweck aufheben oder mindern.
DEMIRTAG Consulting GmbH sichert bei dem Testen von Software nicht zu, sämtliche möglicherweise vorhandenen Fehler einer getesteten Software zu erkennen.
Im Falle der Erbringung von Beratungsleistungen hat der Kunde DEMIRTAG Consulting GmbH eine angemessene Zeit zur Nachbesserung und Überarbeitung ihrer Ergebnisse für den Fall zu gewähren, dass DEMIRTAG Consulting GmbH bestimmte Aspekte nicht berücksichtigt hat, deren Berücksichtigung nach verständiger Würdigung üblicherweise im Rahmen der zur Erbringung der Leistung unerlässlich ist.
Allein die Nichteinhaltung eines Zieldatums oder eines Übergabetermins im Sinne des § 7 Absatz 1 durch DEMIRTAG Consulting GmbH setzt DEMIRTAG Consulting GmbH nicht in Verzug, soweit DEMIRTAG Consulting GmbH die Verspätung nicht verschuldet hat. DEMIRTAG Consulting GmbH schließt insbesondere jegliche Haftung für solche Verspätungen aus, die der Kunde zu vertreten hat.
Im Rahmen der Entwicklung von Software sind sich die Parteien einig, dass Software grundsätzlich, und somit auch die von DEMIRTAG Consulting GmbH entwickelte, nicht fehlerfrei sein kann und ist. Dies vorausgeschickt, gilt für das Vertragsverhältnis der Parteien: Die Software hat einen Fehler, wenn die Hauptfunktionen der schriftlich vereinbarten Funktionalität nicht im Wesentlichen gegeben sind. DEMIRTAG Consulting GmbH wird die Software mit gebotener Sorgfalt entwickeln und dabei das Auftreten von Fehlern nach bestem Wissen vermeiden. Soweit keine anderweitige Vereinbarung vorliegt, ist DEMIRTAG Consulting GmbH im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet, Fehler in der Software nach bestem Wissen unverzüglich nach Fertigstellung zu beheben; sofern ein Abnahmetest vereinbart worden ist, unverzüglich nach Abnahme. Gelingt DEMIRTAG Consulting GmbH die Behebung des Fehlers in angemessener Zeit nicht, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Soweit sich der Fehler nur auf einen Teil der entwickelten Software bezieht und der Kunde die anderen Teile auch ohne den fehlerhaften sinnvoll nutzen kann, hat er nur Anspruch auf Gewährleistung in Bezug auf den fehlerhaften Teil.
Die Verpflichtung zur Gewährleistung von DEMIRTAG Consulting GmbH beträgt 12 Monate gerechnet ab Gefahrübergang. Längere gesetzliche Verjährungsfristen für Haftungs- und Garantieansprüche bleiben unberührt.
Für Personenschäden sowie bei Übernahme einer Garantie haftet DEMIRTAG Consulting GmbH unbeschränkt.
Für sonstige Schäden haftet DEMIRTAG Consulting GmbH nur, wenn der Schaden von DEMIRTAG Consulting GmbH, ihren gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. DEMIRTAG Consulting GmbH haftet darüber hinaus bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) oder der Verletzung einer vereinbarten Beschaffenheit, in diesen Fällen allerdings begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung von DEMIRTAG Consulting GmbH, insbesondere für indirekte und Folgeschäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen etc., ist ausgeschlossen.
Soweit DEMIRTAG Consulting GmbH Software für den Kunden erstellt, haftet DEMIRTAG Consulting GmbH dann nicht für deren Funktionsfähigkeit, wenn und soweit diese im Quellcode (source code) übergeben worden ist und der Kunde oder ein Dritter Änderungen an der Software vorgenommen hat. DEMIRTAG Consulting GmbH ist nicht zur Gewährleistung für Fehler verpflichtet, die auf solche Änderungen zurückgehen. Soweit ein Wartungsvertrag besteht, ist der Kunde verpflichtet, DEMIRTAG Consulting GmbH von an der Software vorgenommenen Änderungen, auch wenn diese durch Dritte geschehen, unverzüglich zu unterrichten. Die Unterrichtung soll schriftlich erfolgen.
DEMIRTAG Consulting GmbH haftet aus diesem Vertragsverhältnis nicht gegenüber Dritten, soweit DEMIRTAG Consulting GmbH eine solche Haftung nicht ausdrücklich übernommen haben sollte.
DEMIRTAG Consulting GmbH haftet aus diesem Vertragsverhältnis nicht für Leistungen, die Dritte – beispielsweise weitere Software-Beratungsunternehmen – auf der Grundlage eines eigenen Vertragsverhältnisses mit dem Kunden erbringen.
Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche verjähren binnen eines Jahres ab Erbringung der letzten Dienstleistung bzw., sofern eine solche stattfand oder vereinbart war, ab Abnahme.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die DEMIRTAG Consulting GmbH die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen – hat DEMIRTAG Consulting GmbH Verzögerungen auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Diese berechtigen DEMIRTAG Consulting GmbH, die Lieferung bzw. Leistung während der Dauer des Ereignisses, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, nicht zu erbringen.
Sofern ein Fall höherer Gewalt länger als 90 Tage anhält, bzw. sofern feststeht, dass die weitere Ausführung unmöglich ist, sind die Parteien berechtigt, die Vereinbarung schriftlich aufzulösen, ohne dass die jeweils andere Partei Schadensersatzansprüche deswegen geltend machen kann. Die Pflicht des Kunden, die bereits geleisteten Arbeiten anteilig zu bezahlen, bleibt unberührt.
Gegen Ansprüche von DEMIRTAG Consulting GmbH kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus ein und demselben Vertragsverhältnis zu.
§ 20 Geheimhaltungspflicht
Die Parteien verpflichten sich, Know-How, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie sonstige Kenntnisse, die sie im Rahmen des Vertragsverhältnisses erworben haben, nicht Dritten gegenüber preiszugeben oder an Dritte weiterzugeben, sie insbesondere nicht zur Grundlage anderer Verträge zu machen. Die Parteien haben die für sie tätigen Personen entsprechend zu verpflichten. Dies gilt nicht, wenn die jeweils andere Partei zuvor ihre schriftliche Zustimmung zur Weitergabe gibt, die Informationen öffentlich bekannt sind oder nachträglich ohne Verstoß der jeweils anderen Partei öffentlich bekannt werden. Diese Geheimhaltungsverpflichtung bleibt auch nach der Beendigung des Vertrages für drei Jahre bestehen.
Soweit DEMIRTAG Consulting GmbH vom Kunden Material zur Verfügung gestellt bekommen hat, wird sie dieses unmittelbar nach Abschluss zurückgeben oder vernichten, soweit der Kunde dies fordert. DEMIRTAG Consulting GmbH bleibt jedoch vorbehalten, Material, das zur Dokumentation unter Einschluss der Überprüfung der Geltendmachung von eigenen Rechten oder der Abwehr fremder Rechte dienlich ist, unter Wahrung bestehender Vertraulichkeitsverpflichtungen aufzubewahren.
Der Kunde gestattet DEMIRTAG Consulting GmbH, seinen Namen für Werbezwecke in angemessener Form zu verwenden.
§ 21 Datenschutz – Einsichtnahme
Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass DEMIRTAG Consulting GmbH seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
DEMIRTAG Consulting GmbH darf personenbezogene Daten des Kunden insbesondere erheben, verarbeiten und nutzen, soweit die Daten erforderlich sind, um ein Vertragsverhältnis über die Leistungen einschließlich dessen inhaltlicher Ausgestaltung mit dem Kunden zu begründen oder zu ändern (Bestandsdaten).
Der Kunde willigt darin ein, dass Bestandsdaten durch DEMIRTAG Consulting GmbH erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen, soweit dies zur Beratung der Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke erforderlich ist.
Der Kunde darf Rechte und Pflichten aus dem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von DEMIRTAG Consulting GmbH abtreten.
Alle bestehenden vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Parteien sind schriftlich niederzulegen.
Änderungen und Ergänzungen der vertraglichen Vereinbarungen der Parteien sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen. Soweit kein Fall gesetzlich bestimmter Schriftform vorliegt und sofern keine ausdrückliche abweichende schriftliche Vereinbarung der Parteien getroffen wurde, genügt ein Telefax der Schriftform, nicht aber eine E-Mail ohne digitale Signatur.
Sollte eine Bestimmung des jeweiligen Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke bestehen oder auftreten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, in diesem Fall eine rechtliche wirksame Bestimmung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Ziel der unwirksamen oder lückenhaften Klausel möglichst nahekommt.
Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt, oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit dieser Vereinbarung München.

References: § 310

§ 7
 § 247

§ 9
 § 649

§ 10

§ 11

§ 13
 § 15
 § 7

§ 20

§ 21
 § 33