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Timestamp: 2016-10-27 14:59:13+00:00

Document:
I 476/05 (27.03.2006)
I 476/05
Pr�sident Ursprung, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Sch�n; Gerichtsschreiber Gr�nvogel
M.________, 1953, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, R�mistrasse 5, 8001 Z�rich,
Mit Verf�gung vom 20. Juli 2004 verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich einen Rentenanspruch des 1953 geborenen M.________. Daran hielt sie auf Einsprache hin mit Entscheid vom 23. September 2004 fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich am 31. Mai 2005 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst M.________ beantragen, unter Aufhebung des kantonalen und des Einspracheentscheids seien ihm eine Invalidenrente, eventualiter berufliche Massnahmen, zuzusprechen. Weiter ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung.
Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid die im Einspracheentscheid vom 23. September 2004 wiedergegebenen Bestimmungen �ber den Invalidit�tsbegriff (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 IVG) sowie die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen mittels Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) erw�hnt. Auch wies es auf die Rechtsprechung zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung hin (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen) und definierte den Anfechtungsgegenstand n�her (BGE 125 V 414 Erw. 1a mit Hinweisen). Auf diese Erw�gungen wird verwiesen.
Weiter gelangte die Vorinstanz im Wesentlichen gest�tzt auf das von der Invalidenversicherung im Nachgang zum Bericht des Hausarztes Dr. med. L.________ vom 21. Januar 2004 eingeholte rheumatologische Gutachten des Dr. med. A.________ vom 4. April 2004 zum Schluss, der Versicherte k�nne in einer dem Leiden angepassten, leichten T�tigkeit uneingeschr�nkt erwerbst�tig sein. Den daraus abzuleitenden Invalidit�tsgrad setzten das kantonale Gericht und die Verwaltung auf 37 % fest, wobei zur Bemessung des Invalideneinkommens von einem wegen des Leidens, des Alters und der Sprache um 15 % reduzierten Durchschnittsverdienst eines leichte, repetitive T�tigkeiten ausf�hrenden Mannes gem�ss den Lohnstrukturerhebungen (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik ausgegangen wurde.
Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, �berzeugt nicht. Dr. med. A.________ verstrickt sich nicht in Widerspr�che, wenn er bez�glich der tats�chlich ausge�bten T�tigkeit die Arbeitsf�higkeit auf 50 % festlegt, den Beschwerdef�hrer aber in einer dem Leiden (besser) angepassten T�tigkeit f�r uneingeschr�nkt arbeitsf�hig h�lt. Ebenso wenig steht diese Einsch�tzung in einem offenen Widerspruch zu den Aussagen des Dr. med. S.________, Spital T.________, vom 24. September 2002, dessen Einsch�tzung der Restarbeitsf�higkeit auf 50 % sich auf eine mittelschwere und nicht eine leichte Arbeit bezog. Sodann geht auch der Hausarzt Dr. med. L.________ von einer medizinisch-theoretischen Arbeitsf�higkeit von 100 % in einer leichten T�tigkeit aus (Bericht vom 8. Juli 2003). Dessen Einsch�tzung vom 4. April 2004, wonach die effektive Leistungsf�higkeit lediglich 25 % der Norm betrage, bezog sich auf die tats�chlich ausge�bte T�tigkeit. Zwar kann sodann bei der Invalidit�tsbemessung unter bestimmten Voraussetzungen auf den tats�chlich erzielten Verdienst als Invalider abgestellt werden (dazu BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1, 126 V 76 Erw. 3b mit Hinweisen). Liegt diesem aber eine um 50 % bis 75 % niedrigere Leistungsf�higkeit zu Grunde, als wenn der Versicherte einer dem Leiden optimal angepassten T�tigkeit nachgehen w�rde, besteht hief�r offenkundig kein Raum, worauf das kantonale Gericht bereits hingewiesen hat. Weiter ist der von Verwaltung und Vorinstanz gew�hrte Abzug auf dem tabellarisch ausgewiesenen Durchschnittsverdienst von 15 % im Rahmen der Ermessens�berpr�fung nicht zu beanstanden. Was der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang vorbringt, beruht in erster Linie auf der Annahme einer reduzierten Leistungsf�higkeit in der leidensangepassten T�tigkeit, was aber falsch ist.
Zuletzt erweist es sich durchaus als sachgerecht, wenn die Verwaltung angesichts des vom Versicherten bisher vertretenen Standpunktes, bereits optimal eingegliedert zu sein bzw. seine verbliebene Restarbeitsf�higkeit voll auszusch�pfen, sich im vorliegenden Verfahren zun�chst auf die Rentenfrage beschr�nkt hat. Aus demselben Grund durfte die Vorinstanz darauf verzichten, den Anfechtungsgegenstand auf berufliche Eingliederungsmassnahmen auszudehnen. Letztinstanzlich besteht ebenso wenig Anlass daf�r (zu den Voraussetzungen f�r eine Ausdehnung des Anfechtungsgegenstandes siehe BGE 130 V 503 und 122 V 36 Erw. 2a mit Hinweisen), weshalb auf den sich auf berufliche Massnahmen beziehenden Eventualantrag letztinstanzlich ebenfalls nicht einzutreten ist.
Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde, soweit �berhaupt zul�ssig, offensichtlich unbegr�ndet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 36a OG erledigt.
Weil es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben. Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsvorkehr nicht gew�hrt werden (Art. 135 in Verbindung mit Art. 152 OG; BGE 129 I 135 Erw. 2.3.1, 128 I 236 Erw. 2.5.3 mit Hinweis).

References: Art. 4
 BGE 
 BGE 
 Art. 36
 Art. 134
 Art. 152
 BGE