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Timestamp: 2016-10-28 10:27:48+00:00

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2C_1050/2012 (06.12.2013)
2C_1050/2012 � � Urteil vom 6. Dezember 2013
X.________, Pakistan, Beschwerdef�hrer,
4. Kammer, vom 19. September 2012.
Der pakistanische Staatsb�rger X.________ (geb. 15. Januar 1979) reiste im August 2000 in die Schweiz ein, um im Kanton Luzern eine Hotelfachschule zu besuchen und erhielt eine befristete Aufenthaltsbewilligung als Sch�ler bzw. Servicepraktikant, die zuletzt bis zum 14. August 2004 verl�ngert wurde. Am 4. Oktober 2004 heiratete X.________ eine im Kanton Luzern niederlassungsberechtigte portugiesische Staatsangeh�rige. Gest�tzt auf die Heirat erhielt X._______ eine bis zum 4. Oktober 2009 g�ltige Aufenthaltsbewilligung EG/EFTA. Am 25. Februar 2008 trennte sich X.________ von seiner Ehefrau, der gemeinsame Haushalt wurde aufgehoben und die Ehefrau zog weg. X.________, dessen Aufenthaltsort unbekannt war, wurde von der Einwohnerkontrolle gleichen Datums abgemeldet. X.________ wohnte in der Folge im Kanton Z�rich, ohne sich dort anzumelden, und arbeitete ab 16. September 2009 als Service-Mitarbeiter in einem Hotel in Z�rich.
Am 19. Januar 2010 ersuchte X.________ das Migrationsamt des Kantons Z�rich um Verl�ngerung seiner bis zum 4. Oktober 2009 g�ltig gewesenen Aufenthaltsbewilligung. Ohne den Entscheid �ber die Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung abzuwarten und ohne R�ckreisevisum reiste X.________ aber bereits am 4. Februar 2010 nach Pakistan, um dort seine erkrankte Mutter zu besuchen.
Bei der Schweizerischen Botschaft in Islamabad beantragte X.______ am 4. Mai 2010 ein Visum f�r einen langfristigen Aufenthalt in der Schweiz, wobei er als Aufenthaltszweck "Familiennachzug" angab. Mit E-Mail vom 20. Mai 2010 wendete sich X.________ betreffend sein Visumsgesuch direkt an das Migrationsamt des Kantons Z�rich. Am 7. April 2011 liess X.________ beim Migrationsamt ein weiteres Mal um Verl�ngerung seiner bis zum 4. Oktober 2009 g�ltig gewesenen Aufenthaltsbewilligung ersuchen. Am 18. Mai 2011 wurde die kinderlose Ehe von X.________ geschieden.
Mit Verf�gung vom 13. Juli 2011 stellte das Migrationsamt fest, die Aufenthaltsbewilligung von X.________ sei erloschen, und wies seine Gesuche vom 19. Januar 2010 und 4. Mai 2011 um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung bzw. um Bewilligung der Wiedereinreise in die Schweiz ab. Die dagegen von X.________ erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 23. Oktober 2012 beantragt X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 19. September 2012 aufzuheben, das Migrationsamt des Kantons Z�rich anzuweisen, die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers zu verl�ngern oder ihm diese wieder zu erteilen, eventualiter die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem ersucht X.________ um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich sowie das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich hat auf Vernehmlassung verzichtet. Das Migrationsamt des Kantons Z�rich liess sich nicht vernehmen.
1.1.�Auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide ausgeschlossen, welche Bewilligungen betreffen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). F�r das Eintreten gen�gt, wenn die betroffene Person in vertretbarer Weise dartut, dass potenziell ein Anspruch auf die Bewilligung besteht; ob die jeweiligen Voraussetzungen tats�chlich gegeben sind, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f., 497 E. 3.3 S. 500 f.). Der Beschwerdef�hrer war mit einer EU-B�rgerin verheiratet, von der er nun geschieden ist. Er macht einen Anwesenheitsanspruch gest�tzt auf Art. 50 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder [AuG; SR 142.20] geltend. Das Rechtsmittel ist zul�ssig.
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende R�ge, welche rechtsgen�glich substantiiert vorzubringen ist (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 II 304 E. 2.5 S. 314 mit Hinweisen), setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung oder der Beweisw�rdigung tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356.).
1.3.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist daher weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 135 III 397 E. 1.4 S. 400).
2.1.�Nach Art. 3 Abs. 1 Anhang I des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit (FZA; SR 0.142.112.681) haben die Familienangeh�rigen einer Person, die Staatsangeh�rige einer Vertragspartei ist und ein Aufenthaltsrecht hat, das Recht, bei ihr Wohnung zu nehmen.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer hatte somit als Ehegatte einer EU-B�rgerin gest�tzt auf das Freiz�gigkeitsrecht grunds�tzlich einen Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, solange die Ehe formell fortdauerte (Art. 7 lit. d FZA i.V.m. Art. 3 Anhang I FZA; Urteil des EuGH vom 13. Februar 1985 C-267/83�
Diatta, Rec. 1985 S. 567; BGE 130 II 113 E. 8 S. 127 ff.). Dieses Recht steht indessen unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs (BGE 130 II 113 E. 9 S. 129 ff.); fehlt der Wille zur Gemeinschaft und dient das formelle Eheband ausschliesslich (noch) dazu, die ausl�nderrechtlichen Zulassungsvorschriften zu umgehen, f�llt der Anspruch dahin (Urteil 2C_65/2012 vom 22. M�rz 2013 E. 2.1 mit Hinweisen, zur Publikation vorgesehen). Die Verl�ngerung der abgeleiteten Bewilligung des Drittstaatsangeh�rigen kann in diesem Fall mangels Fortbestehens der Bewilligungsvoraussetzungen gest�tzt auf Art. 23 Abs. 1 VEP (SR 142.203) i.V.m. Art. 62 lit. d AuG (Nichteinhalten einer mit der Verf�gung verbundenen Bedingung) verweigert werden, da das Freiz�gigkeitsabkommen diesbez�glich keine eigenen abweichenden Bestimmungen enth�lt (vgl. Art. 2 Abs. 2 AuG; Urteil 2C_65/2012 vom 22. M�rz 2013 E. 2.1 mit Hinweisen, zur Publikation vorgesehen).
2.3.�Die dem Beschwerdef�hrer gest�tzt auf das Freiz�gigkeitsrecht ausgestellte EG/EFTA-Aufenthaltsbewilligung war bis zum 4. Oktober 2009 g�ltig. Trotz entsprechendem Hinweis auf der Aufenthaltsbewilligung selber, hatte es der Beschwerdef�hrer unterlassen, sp�testens 14 Tage vor deren Ablauf ein Verl�ngerungsgesuch einzureichen. Da er nach der Aufl�sung des ehelichen Haushalts im Kanton Luzern in den Kanton Z�rich gezogen war, ohne sich dort anzumelden, konnte er von der Ausl�nderbeh�rde auch nicht an den Bewilligungsablauf erinnert werden, wie dies teilweise geschieht.
Als der Beschwerdef�hrer am 19. Januar 2010 beim Migrationsamt des Kantons Z�rich vorsprach und um Verl�ngerung der Bewilligung ersuchte, war diese bereits seit mehr als drei Monaten abgelaufen. Gem�ss Art. 61 Abs. 1 lit. c AuG erlischt zwar eine Bewilligung mit Ablauf der G�ltigkeitsdauer der Bewilligung, aber offensichtlich ging damals auch das Migrationsamt davon aus, dass der weitere Verbleib trotzdem zu bewilligen w�re, falls der Beschwerdef�hrer die Voraussetzungen daf�r erf�llen sollte. Dies ergibt sich aus den Schreiben des Migrationsamtes vom 15. Februar 2010 an den Beschwerdef�hrer sowie an seine damalige Ehegattin betreffend zur Gesuchsbehandlung ben�tigte zus�tzliche Angaben bzw. Unterlagen bez�glich der damals noch nicht geschiedenen Ehe und namentlich auch der Integration des Beschwerdef�hrers in der Schweiz. Diese Beurteilung entspricht auch der in der migrationsrechtlichen Literatur betreffend verpasster Verl�ngerungsfrist vertretenen Meinung. Danach ist aus Gr�nden der Verh�ltnism�ssigkeit und zur Vermeidung von �berspitztem Formalismus bei fahrl�ssig versp�teter Gesuchseinreichung die Wiedererteilung der Bewilligung im Regelfall geboten ( MARC SPESCHA, in: Spescha/Th�r/ Z�nd/Bolzli, Migrationsrecht, 3. Aufl. 2012, Rz. 2 zu Art. 61 Abs. 1 lit. c AuG). Dem ist beizupflichten. Der Auffassung der Vorinstanz, in Anlehnung an die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 61 Abs. 2 AuG, wonach der Grund der Landesabwesenheit f�r das Erl�schen der Bewilligung keine Rolle spiele (vgl. 2C_980/2010 E. 2.1 mit Hinweisen), komme es auch bei Art. 61 Abs. 1 lit. c AuG auf den Grund der versp�teten Gesuchseinreichung nicht an, womit der Ablauf der G�ltigkeitsdauer als absoluter Erl�schensgrund zu qualifizieren sei, kann somit nicht gefolgt werden. Wie der Beschwerdef�hrer zu Recht einwendet, beziehen sich die beiden Bestimmungen auf unterschiedliche Sachverhalte: So setzt die Anwendung von Art. 61 Abs. 1 lit. c AuG keine �nderung der Lebensumst�nde voraus, w�hrenddem Art. 61 Abs. 2 AuG die Situation bei Wegzug aus der Schweiz regelt. Es erwiese sich als unverh�ltnism�ssig, die striktere Betrachtungsweise in letztgenannter Konstellation auch anzuwenden, wenn ein in der Schweiz lebender Aufenthaltsberechtigter fahrl�ssig �bersieht, dass seine Bewilligung abgelaufen ist.
2.4.�Unbestrittenermassen ist der Beschwerdef�hrer, bevor sein (versp�tetes) Verl�ngerungssgesuch gepr�ft werden konnte, nach Pakistan gereist, weil seine Mutter erkrankt war. Er hat sich jedoch bereits nach drei Monaten und somit vor Ablauf der Frist von sechs Monaten, nach welcher die Aufenthaltsbewilligung erlischt (vgl. Art. 61 Abs. 2 AuG), bei der Schweizerischen Botschaft in Islamabad sowie beim Migrationsamt gemeldet und um Erteilung eines R�ckreisevisums ersucht. W�re ihm die Aufenthaltsbewilligung bereits vor seiner Ausreise verl�ngert worden, ist davon auszugehen, dass ihm ohne Weiteres die Wiedereinreise bewilligt worden w�re. Wenn der Beschwerdef�hrer sich nun seither in Pakistan aufh�lt, ist dies allein auf die langwierige Behandlung und schliessliche Ablehnung seines Verl�ngerungs- bzw. R�ckreisegesuchs durch die kantonalen Beh�rden zur�ckzuf�hren. Wie dargelegt (E. 2.3 hiervor), gingen diese f�lschlicherweise davon aus, dass ein allf�lliger Bewilligungsanspruch infolge der versp�teten Gesuchseinreichung definitiv untergegangen war. Unter diesen Umst�nden kann dem Beschwerdef�hrer sein l�nger als vorgesehenes Fernbleiben nicht vorgehalten werden. Die oben erw�hnte bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 61 Abs. 2 AuG, wonach die Gr�nde f�r die Landesabwesenheit unerheblich sind, ist bei vorliegender Konstellation, die nicht in den Anwendungsbereich von Art. 61 Abs. 2 AuG f�llt, nicht massgebend.
Verf�gt der Beschwerdef�hrer tats�chlich �ber den geltend gemachten Bewilligungsanspruch, was nachfolgend zu pr�fen ist, wird ihm daher die Aufenthaltsbewilligung wieder zu erteilen sein.
3.1.�Da der Beschwerdef�hrer seit 25. Februar 2008 von seiner portugiesischen Ehegattin getrennt lebte und die Ehe als definitiv gescheitert betrachtet werden musste, fiel eine Bewilligungsverl�ngerung, selbst wenn darum vor Ablauf der G�ltigkeitsdauer der EG/EFTA-Bewilligung ersucht worden w�re, gest�tzt auf das Freiz�gigkeitsrecht von vornherein ausser Betracht (vgl. E. 2.2). Gegenteiliges wird auch vom Beschwerdef�hrer nicht behauptet. Inzwischen wurde die Ehe geschieden.
3.2.�Ausl�ndische Ehegatten von Schweizer B�rgern haben unter Vorbehalt von Art. 51 Abs. 1 AuG Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit ihrem Partner zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 AuG). Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Aufl�sens bzw. definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene ausl�ndische Person sich hier erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; BGE 136 II 113 E. 3.3.3 S. 119). Da EU-B�rger und ihre Angeh�rigen freiz�gigkeitsrechtlich nicht schlechter gestellt werden d�rfen als Schweizer B�rger in der gleichen Situation (vgl. Art. 2 FZA und Art. 2 Abs. 2 AuG), kann sich der Beschwerdef�hrer auf diese Bestimmung berufen.
3.3.�Vorliegend ging auch die Vorinstanz davon aus, dass die Ehegemeinschaft des Beschwerdef�hrers mit seiner ehemaligen portugiesischen Ehefrau drei Jahre gedauert hatte. Sie hat die Integration des Beschwerdef�hrers zwar unter dem Aspekt von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG nicht gepr�ft, da sie den entsprechenden Bewilligungsanspruch wegen versp�tetem Verl�ngerungsgesuch zu Unrecht als endg�ltig untergegangen erachtet hatte, aber im Zusammenhang mit Art. 30 AuG beurteilt, weshalb der Sachverhalt diesbez�glich gen�gend erstellt ist.
3.4.�Zu pr�fen bleibt somit, ob der Beschwerdef�hrer als erfolgreich integriert im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG betrachtet werden kann (vgl. Urteile 2C_427/2011 vom 26. Oktober 2011 E. 5.2, 2C_749/2011 vom 20. Januar 2012 E. 3.2 und 3.3, je mit Hinweisen).
3.4.1.�Es wird auch von der Vorinstanz nicht in Abrede gestellt, dass der Beschwerdef�hrer in der Schweiz stets erwerbst�tig war, vorerst als Servicepraktikant in mehreren Betrieben im Rahmen seiner Ausbildung, danach als Servicefachangestellter ebenfalls bei verschiedenen Arbeitgebern, wobei der Stellenwechsel im Gastgewerbe durchaus �blich ist und ihm nicht zum Vorwurf gemacht werden kann. Im Zeitpunkt, als der Beschwerdef�hrer sich wegen der Erkrankung seiner Mutter in sein Heimatland begab, hatte er eine Stelle als Servicemitarbeiter in einem Hotel in Z�rich inne. Der Beschwerdef�hrer ist somit beruflich in der Schweiz integriert.
Entgegen der Einsch�tzung der Vorinstanz, ist aufgrund der belegten Vereinst�tigkeit des Beschwerdef�hrers bei einem Cricket Club in Z�rich auch auf eine soziale Integration zu schliessen. Umso mehr als der Beschwerdef�hrer nicht bloss Vereinsmitglied, sondern sogar Mannschaftskapit�n des schweizerischen Nationalteams war. Dass es sich dabei um eine Sportart handelt, die haupts�chlich in den L�ndern des Commonwealth popul�r ist, weshalb auch die Vereinsmitglieder teilweise aus diesen L�ndern stammen, steht diesem Schluss nicht entgegen.
3.4.2.�Die Vorinstanz hegt zwar Zweifel betreffend die Deutschkenntnisse des Beschwerdef�hrers, vermag sich daf�r jedoch auf keine Belege zu st�tzen. Im Gegenteil best�tigt ein Arbeitszeugnis vielmehr, der Beschwerdef�hrer habe im Jahr 2008 die deutsche Sprache sehr gut beherrscht. Einzig aus dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer dem Migrationsamt aus Pakistan auf Englisch geschrieben hat, kann nicht auf mangelnde Deutschkenntnisse geschlossen werden, zumal die Einreiseformalit�ten bei der Schweizerischen Botschaft in Islamabad vermutlich mehrheitlich auf Englisch abgewickelt werden (vgl. das dort ausgef�llte Gesuchsformular). Zudem ist schwer vorstellbar, dass der Beschwerdef�hrer die in den verschiedenen Arbeitszeugnissen aufgelisteten Aufgaben zur Befriedigung des jeweiligen Arbeitgebers h�tte ausf�hren k�nnen, ohne �ber gen�gende Deutschkenntnisse zu verf�gen.
3.4.3.�Im �brigen war der Beschwerdef�hrer nie f�rsorgeabh�ngig und hat - mit Ausnahme eines Kontrollschilderproblems - nicht zu Klagen Anlass gegeben. Damit kann ihm einzig der sorglose Umgang mit den melderechtlichen Formalit�ten negativ angelastet werden, was f�r die vorliegende Beurteilung der Integration jedoch nicht massgeblich ins Gewicht f�llt (vgl. Urteil 2C_749/2011 vom 20. Januar 2012 E. 3.3 mit Hinweisen). Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer in der Schweiz als erfolgreich integriert zu betrachten ist und somit die Voraussetzungen f�r einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG erf�llt.
4.1.�Die Beschwerde ist somit gutzuheissen und das angefochtene Urteil aufzuheben. Das Migrationsamt des Kantons Z�rich ist anzuweisen, dem Beschwerdef�hrer die Aufenthaltsbewilligung wieder zu erteilen.
4.2.�Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind keine Gerichtskosten geschuldet (vgl. Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Z�rich hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren indessen angemessen zu entsch�digen (vgl. Art. 68 BGG). Dadurch wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gegenstandslos. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wird �ber die Kosten- und Entsch�digungsfrage f�r die vorinstanzlichen Verfahren im Kanton neu zu befinden haben.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 19. September 2012 aufgehoben. Das Migrationsamt des Kantons Z�rich wird angewiesen, dem Beschwerdef�hrer die Aufenthaltsbewilligung wieder zu erteilen.
2.2.�Der Kanton Z�rich hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
Die Sache wird an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen zur Regelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen f�r das kantonale Verfahren.

References: Art. 50
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 Art. 3
 Art. 3
 EuGH 
 BGE 
 Art. 23
 Art. 62
 Art. 2
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 61
 Art. 51
 BGE 
 Art. 2
 Art. 2
 Art. 50
 Art. 30
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 66
 Art. 68