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Timestamp: 2016-10-24 03:29:00+00:00

Document:
5A_651/2007 (27.11.2007)
5A_651/2007/zga
Urteil vom 27. November 2007
II. zivilrechtlichen Abteilung
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt
Ren� Flum,
Vorsorgliche Massnahmen nach Art. 137 ZGB.
Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Beschluss vom 18. Juni 2007 des Obergerichts des Kantons Z�rich (I. Zivilkammer).
in die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den (in einem Rekursverfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen nach Art. 137 ZGB ergangenen) Beschluss vom 18. Juni 2007 des Obergerichts des Kantons Z�rich,
dass bundesgerichtliche Beschwerden, von hier nicht gegebenen Ausnahmen abgesehen, innerhalb von 30 Tagen nach der Er�ffnung des kantonalen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen sind (Art. 100 Abs. 1 BGG),
dass der obergerichtliche Beschluss vom 18. Juni 2007 dem Anwalt der Beschwerdef�hrerin am 20. Juni 2007 er�ffnet worden ist,
dass sich deshalb die dem Bundesgericht erst am 7. November 2007 und damit nach Ablauf der 30-t�gigen Beschwerdefrist eingereichte Beschwerde als versp�tet erweist,
dass sich zwar die Beschwerdef�hrerin darauf beruft, dass die Beschwerdefrist (infolge ihrer gegen den obergerichtlichen Beschluss auch erhobenen kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde an das Z�rcher Kassationsgericht) auf Grund von Art. 100 Abs. 6 BGG erst mit der am 8. Oktober 2007 erfolgten Er�ffnung des Kassationsentscheids vom 27. September 2007 begonnen habe,
dass indessen die Anwendbarkeit der Bestimmung des Art. 100 Abs. 6 BGG (wonach im Falle der Anfechtung des Entscheids eines oberen kantonalen Gerichts mit einem Rechtsmittel bei einer zus�tzlichen, �ber beschr�nkte Kognition verf�genden kantonalen Instanz die Beschwerdefrist erst mit der Er�ffnung des Entscheids dieser Instanz beginnt) voraussetzt, dass das kantonale Rechtsmittel zul�ssig ist (Urteil 4A_263/2007 des Bundesgerichts, E. 1),
dass es vorliegend an dieser Voraussetzung fehlt,
dass n�mlich gem�ss � 284 Ziffer 7 ZPO/ZH obergerichtliche Rekursentscheide betreffend vorsorgliche Massnahmen der Nichtigkeitsbeschwerde nicht unterliegen, weshalb das Kassationsgericht im erw�hnten Entscheid vom 27. September 2007 auf die Nichtigkeitsbeschwerde der Beschwerdef�hrerin nicht eingetreten ist,
dass somit die Nichtigkeitsbeschwerde nicht zul�ssig war und die Beschwerdef�hrerin den obergerichtlichen Beschluss vom 18. Juni 2007 h�tte innerhalb von 30 Tagen seit dessen Er�ffnung beim Bundesgericht anfechten m�ssen, worauf sie in der obergerichtlichen Rechtsmittelbelehrung denn auch ausdr�cklich hingewiesen worden war,
dass daran die (f�r die Fristvers�umnis nicht kausale und im �brigen vom Kassationsgericht selbst als zweifelhaft bezeichnete) Neuansetzung der Beschwerdefrist durch dieses Gericht nichts �ndert,
dass auf die offensichtlich unzul�ssige Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten ist, womit das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um aufschiebende Wirkung ebenso gegenstandslos wird wie ihr Prozesskostenvorschussbegehren,
dass der Beschwerdef�hrerin in Anbetracht der Aussichtslosigkeit ihrer Beschwerde die (eventuell beantragte) unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich unentgeltlicher Rechtsvertretung) nicht gew�hrt werden kann (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG),
dass die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass der (zur Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung aufgeforderte) Beschwerdegegner nicht durch einen Anwalt vertreten ist und daher keine Parteientsch�digung zugesprochen erh�lt,
dass in den F�llen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspr�sident zust�ndig ist,
Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich unentgeltlicher Rechtsvertretung) wird abgewiesen.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 500.-- wird der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
Dem Beschwerdegegner wird keine Parteientsch�digung zugesprochen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Z�rich (I. Zivilkammer) schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. November 2007

References: Art. 137
 Art. 72
 Art. 72
 Art. 137
 Art. 100
 Art. 100
 Art. 108
 Art. 108