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Timestamp: 2016-10-25 08:34:20+00:00

Document:
85 IV 76 19. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 1. Mai 1959 i.S. Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern gegen X. und Y.
Art. 191 ch. 3 CP. Quand l'erreur sur l'�ge de l'enfant est-elle �vitable? Consid�rants � partir de page 76
BGE 85 IV 76 S. 76
1. Art. 191 Ziff. 3 StGB sieht eine mildere Strafe vor, wenn der T�ter in der irrigen Vorstellung, das Kind sei mindestens 16 Jahre alt, gehandelt hat, aber bei pflichtgem�sser Vorsicht den Irrtum h�tte vermeiden k�nnen. Der T�ter bleibt somit strafbar, wenn er die falsche Vorstellung �ber das Alter des Opfers fahrl�ssig im Sinne von Art. 18 Abs. 3 StGB verschuldet hat, d.h. wenn er entweder an die M�glichkeit eines Irrtums nicht gedacht hat, sie bei pflichtgem�sser Vorsicht aber h�tte erkennen k�nnen, oder wenn er trotz dieser Erkenntnis pflichtwidrig darauf vertraut hat, das vorgestellte Alter treffe zu. Der Irrtum ist demnach vermeidbar und der T�ter nach Art. 191 Ziff. 3 zu bestrafen, wenn er nach den Umst�nden und nach seinen pers�nlichen Verh�ltnissen nicht sicher sein konnte, dass das Kind mindestens 16 Jahre alt sei, sondern damit rechnen musste, dass es m�glicherweise BGE 85 IV 76 S. 77noch im schutzw�rdigen Alter stehe. Ob er Mittel zur Hand gehabt h�tte, um das wirkliche Alter rechtzeitig und zuverl�ssig abzukl�ren, ist unerheblich. Nach Art. 191 Ziff. 3 wird er nicht deshalb bestraft, weil er nicht weitere Erkundigungen �ber das Alter des Kindes eingezogen hat, sondern weil die Zweifel, die er haben musste, ihn von der unz�chtigen Handlung nicht abgehalten haben.
2. ..... Die �ussere Erscheinung, namentlich der Gesichtsausdruck des M�dchens Z., bot keine zuverl�ssige Grundlage zur Annahme, es sei mindestens 16 Jahre alt. Einen solchen Schluss h�tte das Aussehen nur erlaubt, wenn das M�dchen eindeutig �lter als 16 Jahre alt erschienen w�re und ein Alter von unter 16 Jahren h�tte ausgeschlossen werden d�rfen. Da diese Voraussetzung nicht zutraf, mussten die im Alter von 39 Jahren stehenden Angeklagten sich bewusst sein, dass die ihnen unbekannte Z. noch im Schutzalter stehen konnte (vgl. BGE 84 IV 104). Weil sie tats�chlich Zweifel hatten, hielten sie es auch f�r notwendig, das M�dchen ausdr�cklich nach dessen Alter zu fragen. Auf die Angabe, es sei 17 Jahre alt, durften sie sich jedoch nicht verlassen. Die Angeklagten waren lebenserfahren genug, um zu wissen, dass junge M�dchen daran Gefallen finden, von reiferen M�nnern ernst genommen und umworben zu werden, und dass sie oft geneigt sind, ihr jugendliches Alter durch Angabe eines h�heren zu tarnen, um das ihnen bekundete Interesse wach zu halten. Auch die �brigen Angaben der Z. waren nicht geeignet, die Zweifel, die sich angesichts ihrer jugendlichen Gesichtsz�ge einstellen mussten, zu beseitigen. Ihre Behauptung, sie sei B�roangestellte, war zu unbestimmt, um aus ihrer beruflichen Stellung einen sicheren Schluss auf ihr wirkliches Alter ziehen zu k�nnen. Und gegen�ber der Angabe, sie sei auch schon mit einem Mann gegangen und sie habe einen Freund, war Vorsicht geboten, weil sie harmlos gemeint sein konnte, andernfalls aber, wenn sie als Hinweis auf geschlechtliche Erfahrung dienen sollte, auf die M�glichkeit schliessen liess, das M�dchen wolle sich BGE 85 IV 76 S. 78damit bewusst als �lter ausgeben. Die Angeklagten konnten unter diesen Umst�nden nicht mit gutem Gewissen annehmen, Z. sei trotz ihrer jugendlichen Erscheinung �ber 16 Jahre alt.
84 IV 104
Art. 191 ch. 3 CP,

References: Art. 191

BGE 
 Art. 191
 Art. 18
 Art. 191
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 Art. 191
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