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Timestamp: 2016-10-28 00:40:40+00:00

Document:
5D_176/2011 (29.09.2011)
5D_176/2011
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil vom 8. Juli 2011 des Bezirksgerichts Z�rich (Einzelgericht Audienz).
in die als Verfassungsbeschwerde entgegengenommene Eingabe u.a. gegen das Urteil vom 8. Juli 2011 des Bezirksgerichts Z�rich, das festgestellt hat, dass die vom Beschwerdef�hrer (in der Betreibung der Beschwerdegegnerin) erhobene Einrede des fehlenden neuen Verm�gens unzul�ssig sei und deshalb kein Hindernis f�r die Fortsetzung der Betreibung darstelle,
dass gegen das in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit ergangene Urteil des (als einzige kantonale Instanz entscheidenden: Art. 265a Abs. 1 SchKG) Bezirksgerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gem�ss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidi�re Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdef�hrers als solche entgegengenommen worden ist,
dass auf die pauschalen, allein zum Zweck der Blockierung der Justiz gestellten und damit missbr�uchlichen Ausstandsbegehren des Beschwerdef�hrers u.a. gegen (an fr�heren Urteilen gegen den Beschwerdef�hrer beteiligte) Bundesrichter(innen) nicht eingetreten wird (BGE 111 Ia 148 E. 2, 105 Ib 301 E. 1c und d), zumal die Mitwirkung dieser Personen an solchen Urteilen ohnehin nicht geeignet w�re, sie als befangen erscheinen zu lassen (BGE 114 Ia 278 E. 1, 105 Ib 301 E. 1c),
dass die Verfassungsbeschwerde zum Vornherein unzul�ssig ist, soweit der Beschwerdef�hrer darin blosse Schreiben des Bezirksgerichts vom 14. Juni und 27. Juli 2011, die keine anfechtbaren Entscheide darstellen, mitanficht,
dass sodann die Zul�ssigkeit der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde voraussetzt (Art. 117 BGG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), dass in der Beschwerdeschrift die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vorgebracht und begr�ndet (Art. 116 und 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG), d.h. anhand der Erw�gungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert dargelegt wird, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399),
dass das Bezirksgericht im (vorliegend allein anfechtbaren) Urteil vom 8. Juli 2011 erwog, die Einrede des fehlenden neuen Verm�gens setze die Entstehung der Betreibungsforderung vor der Konkurser�ffnung voraus, der Konkurs �ber den Beschwerdef�hrer sei am 3. August 1995 er�ffnet und am 22. Dezember 2003 geschlossen worden, bei der Betreibungsforderung der Beschwerdegegnerin handle es sich indessen um eine (lange nach Abschluss des Konkurses entstandene) Beitragsforderung f�r die Periode vom 1. Oktober 2010 bis zum 31. Dezember 2010, die Aufforderung an den Beschwerdef�hrer zu Angaben (�ber den Entstehungszeitpunkt der Forderung und einen allenfalls nachfolgenden weiteren Konkurs) sei vom Beschwerdef�hrer nicht abgeholt worden und gelte daher als zugestellt, mangels Angaben des Beschwerdef�hrers sei androhungsgem�ss festzustellen, dass seine Einrede des mangelnden neuen Verm�gens unzul�ssig sei,
dass er jedoch nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden bezirksgerichtlichen Erw�gungen eingeht,
dass er erst recht nicht nach den erw�hnten gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erw�gungen aufzeigt, inwiefern das Urteil des Bezirksgerichts verfassungs- bzw. EMRK-widrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung enthaltende und �berdies missbr�uchliche - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 BGG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit b und c BGG nicht einzutreten ist, womit das Gesuch des Beschwerdef�hrers um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,
dass das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren in Anbetracht der Aussichtslosigkeit seiner Eingabe abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG), zumal es sowohl vor der Bundesverfassung (Art. 29 Abs. 3 BV) wie auch vor der EMRK (Mark E. Villiger, Handbuch der Europ�ischen Menschenrechtskonvention, 2. Auflage, Z�rich 1999, S. 275 Rz. 433) standh�lt, die unentgeltliche Rechtspflege f�r aussichtslose Verfahren zu verweigern,
dass der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG) und weder eine Entsch�digung noch eine Genugtuung zugesprochen erh�lt,
dass in den F�llen des Art. 117 BGG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren (ohne Parteiverhandlung) zum Zuge kommt und die Abteilungspr�sidentin zust�ndig ist,
Dem Beschwerdef�hrer wird weder eine Entsch�digung noch eine Genugtuung zugesprochen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bezirksgericht Z�rich (Einzelgericht Audienz) schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 265
 Art. 74
 Art. 113
 Art. 108
 Art. 106
 Art. 117
 Art. 108
 Art. 117
 Art. 108