Source: http://www.jurablogs.com/topic/kirchliches-arbeitsrecht
Timestamp: 2017-11-21 16:06:50+00:00

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KIRCHLICHES ARBEITSRECHT - JuraBlogs
Kirchliche Arbeitsvertragsregelungen entfalten keine normative Wirkung, sondern können als vom jeweiligen Arbeitgeber gestellte Allgemeine Geschäftsbedingungen lediglich kraft einzelvertraglicher Einbeziehung auf ein Arbeitsverhältnis anzuwenden sein. Es obliegt allein dem Diakonischen Werk in Niedersachsen e.V.
Rechtslupe- 35 Leser - October 24, 2017 4:38am
… In einer lesenswerten Pressemitteilung weist das LAG Düsseldorf auf die morgige Berufungsverhandlung hin, in der das LAG Düsseldorf über die Berufung eines früheren Kirchenmusikers der Katholischen Kirche auf Schadensersatz wegen einer aus Sicht des EGMR unwirksamen Kündigung zu entscheiden hat. Das Bundesarbeitsgericht hatte die Kündigung…
Arbeitsrecht & Mediation Berlinin Arbeitsrecht- 83 Leser - October 16, 2017 10:32am
… Bundeskommission vom 21.10.2010. ie Erfolglosigkeit des von Teilen der Bundeskommission nach § 45 KAGO angestrengten Organstreitverfahrens vor den kirchlichen Arbeitsgerichten ist für die Frage der Wirksamkeit der Regelung zur Abschmelzung des Besitzstands allerdings unerheblich. Die staatliche Verpflichtung zur Gewährung von Rechtsschutz erstreckt…
Rechtslupe- 39 Leser - August 31, 2017 5:06am
…Wer bei der katholischen Kirche angestellt ist, riskiert seinen Arbeitsplatz wenn er aus der Religionsgemeinschaft austritt. Der Austritt eines Mitarbeiters einer von einem katholischen Caritasverband getragenen Kinderbetreuungsstätte aus der katholischen Kirche kann die Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Nach Art. 140 GG iVm. Art. 137 Abs. 3 Satz 1 WRV ordnet und verwaltet jede Religionsgesellschaft ihre […]…
Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 152 Leser - August 13, 2017 5:57am
…Beim 6. Symposion am Freitag, dem 06.10.2017, wird sich von 10.00 bis 16.00 Uhr im Evangelischen Bildungszentrum Hospitalhof in Stuttgart alles um die Frage drehen, welche Art von Loyalität die kirchlichen Einrichtungen der Caritas und Diakonie von ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eigentlich fordern dürfen. Die besonders „konfessionell…
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 74 Leser - July 13, 2017 9:28am
…Verlangt eine katholische Arbeitgeberin im Anforderungsprofil der veröffentlichten Stellenausschreibung für eine weder dem pastoralen noch dem erzieherischen Bereich zuzuordnende Stelle einer Personalsachbearbeiterin, die nicht zu dem in Art. 3 Abs. 2 Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse (KathKiGrdO…
Rechtslupe- 39 Leser - April 4, 2017 4:09am
…Eine außerordentliche Kündigung kann dann nicht gem. § 140 BGB in eine ordentliche Kündigung umgedeutet werden, wenn hierzu die Mitarbeitervertretung weder angehört wurde noch der außerordentlichen Kündigung vorbehaltlos zugestimmt hat. Es gelten die gleichen Grundsätze wie zu § 102 BetrVG ergangen. llation der Mitarbeitervertretung, dann erweist sich die Beteiligung der ……
Rechtslupe- 65 Leser - March 20, 2017 5:25am
…Eine außerordentliche Kündigung kann dann nicht gem. § 140 BGB in eine ordentliche Kündigung umgedeutet werden, wenn hierzu die (kirchliche) Mitarbeitervertretung weder angehört wurde noch der außerordentlichen Kündigung vorbehaltlos zugestimmt hat. Es gelten die gleichen Grundsätze wie zu § 102 BetrVG ergangen. Überträgt man die zu § 102 BetrVG ergangenen ……
Rechtslupe- 87 Leser - March 15, 2017 1:20am
…Eine arbeitsvertragliche Bezugnahme auf kirchliche Arbeitsvertragsrichtlinien kann nicht wie eine Bezugnahme auf Tarifverträge, die vor dem Inkrafttreten der Schuldrechtsreform am 01.01.2002 vereinbart wurde, als Gleichstellungsabrede ausgelegt werden. Eine Bezugnahme auf Arbeitsvertragsrichtlinien kann nicht das Ziel haben, den Mitarbeiter einem aus anderen Gründen an diese Richtlinien gebundenen Arbeitnehmer gleichzustellen. Ist in ……
Rechtslupe- 71 Leser - February 8, 2017 5:25am
…Die Posse um die Kündigung eines wiederverheirateten Chefarztes eines katholischen Krankenhauses wird nun als fünftes Gericht – nach Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Bundesarbeitsgericht, Bundesverfassungsgericht und derzeit wieder das Bundesarbeitsgericht – auch den Gerichtshof der Europäischen Union beschäftigen, den das…
…Der aus Anlass des Zusammenschlusses von drei Landeskirchen zur Nordkirche aufgestellte Sozialplan erfasst nicht Mitarbeiterinnen, die ausschließlich für das Evangelische Frauenwerk tätig sind. Diese gehören nicht der Kirchenverwaltung im Sinne dieses Sozialplans an. Die Grundsätze von Recht und Billigkeit (§ 33 MVG.EKD) gebieten regelmäßig keine Gleichbehandlung von Dienstnehmern im Sozialplan, ……
Rechtslupe- 46 Leser - January 16, 2017 5:35am
…Ein teilzeitbeschäftigtes Mitglied der Mitarbeitervertretung, das durch die Teilnahme an einer Schulung im Sinne von § 19 Abs. 3 des Kirchengesetzes der Konföderation Evangelischer Kirchen in Niedersachsen über Mitarbeitervertretungen (Mitarbeitervertretungsgesetz, MVG) i. d. F. der Bekanntmachung vom 06.03.1996 (MVG K), über seine regelmäßige…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 34 Leser - September 8, 2016 4:23am
BSG 30.08.2106: Notärzte auf Rettungswagen können keine Honorarkräfte sein / Scheinselbstständigkeit +++ Hinweis: nichts anderes gilt für Honorarärzte in Krankenhäusern
… Rechtsanwalt Bodem, Fachanwalt Arbeitsrecht Berlin Auch das BSG unterbindet – wie zu erwarten – den Einsatz von Honorar-Notärzten auf Rettungswagen. Die Beschäftigung ist eine scheinbar selbständige Tätigkeit und tatsächlich ein sozialversicherungspflchtiges Beschäftigungsverhältnis; so bestätigt das nun auch das Bundessozialgericht BSG – B 12…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 282 Leser - August 31, 2016 3:49pm
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References: EGMR 
 § 45
 Art. 140
 Art. 137
 Art. 3
 § 140
 § 102
 § 140
 § 102
 § 102
 § 19