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Timestamp: 2016-10-21 00:44:02+00:00

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Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 24. Februar 2011.
Der 1950 geborene F.________ war ab 6. April 2009 aufgrund eines auf maximal drei Monate befristeten und gem�ss Einsatzvertrag vom 30. Juni 2009 unbefristet als Polier Hochbau f�r die Firma H.________ AG t�tig. Diese Arbeit war ihm von der Personalberatungsfirma X.________ AG vermittelt worden. Diese k�ndigte den Einsatzvertrag mit Schreiben vom 17. September 2009 unter Einhaltung der gem�ss Rahmenarbeitsvertrag massgebenden K�ndigungsfrist auf den 30. September 2009 unter Hinweis auf wirtschaftliche Gr�nde. Mit Verf�gung vom 15. Oktober 2009 stellte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit (AWA) F.________ wegen ungen�gender pers�nlicher Arbeitsbem�hungen in der Zeit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit ab 1. Oktober 2009 f�r die Dauer von sieben Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Daran hielt dieses auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 25. November 2009).
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess die dagegen erhobene Beschwerde gut und hob den Einspracheentscheid auf (Entscheid vom 24. Februar 2011).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt das AWA Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und Best�tigung des Einspracheentscheids vom 25. November 2009.
F.________, das kantonale Gericht sowie das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (seco) verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.2 Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu pr�fen, ob der angefochtene kantonale Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht, V�lkerrecht oder kantonale verfassungsm�ssige Rechte verletzt (Art. 95 lit. a bis c BGG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Hingegen hat unter der Herrschaft des BGG eine freie �berpr�fung des vorinstanzlichen Entscheides in tats�chlicher Hinsicht zu unterbleiben.
2.1 Die Vorinstanz hat die Bestimmungen zur Plicht der versicherten Person, Arbeit zu suchen und ihre Bem�hungen nachzuweisen (Art. 17 Abs. 1 AVIG) sowie zur Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen nicht gen�genden pers�nlichen Bem�hungen um zumutbare Arbeit (Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.2 Grunds�tzlich sanktioniert Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG eine Verletzung der in Art. 17 Abs. 1 AVIG statuierten Schadenminderungspflicht, insbesondere der Pflicht, sich gen�gend um Arbeit zu bem�hen. Diese Verkn�pfung soll Arbeitslose zur Stellensuche anspornen und eine missbr�uchliche Beanspruchung der Arbeitslosenversicherung verhindern. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bezweckt eine angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person an jenem Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung nat�rlich und ad�quat kausal verursacht hat (BGE 124 V 225 E. 2b S. 227). Der Arbeitnehmer muss sich daher im Rahmen der Schadenminderungspflicht grunds�tzlich schon vor Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses um eine neue Stelle bem�hen, wenn er ein Arbeitsverh�ltnis eingeht, von dem er weiss oder wissen muss, dass es von voraussichtlich k�rzerer Dauer sein wird. Das mit der Annahme einer solchen Stelle verbundene erh�hte Risiko einer voraussehbaren Arbeitslosigkeit erfordert gleichsam im Gegenzug, dass der Arbeitnehmer sich weiter um (zumutbare) Arbeit bem�ht.
3.1 Das kantonale Gericht hat in W�rdigung der Aktenlage erkannt, der Versicherte habe nicht mit einer K�ndigung rechnen und sich daher auch nicht bereits vor der Aufl�sung des Einsatzvertrages durch die X.________ AG um eine andere, unbefristete Vollzeitstelle bem�hen m�ssen. Nach den Erw�gungen im angefochtenen Gerichtsentscheid hat sich der Versicherte mit dem Abschluss des Einsatzvertrages vom 30. Juni 2009 verpflichtet, auf unbestimmte Zeit f�r die Firma H.________ AG t�tig zu werden. Im Unterschied zur Situation bei einem befristeten oder gek�ndigten Arbeitsverh�ltnis sei f�r ihn das Ende des Einsatzes und eine damit einhergehende Arbeitslosigkeit nicht absehbar gewesen. Laut mail der X.________ AG vom 8. Januar 2010 sei der Einsatzvertrag unbefristet abgeschlossen worden, weil die Einsatzfirma mit seinen Leistungen sehr zufrieden gewesen sei. Allein aus dem Umstand, dass das Bundesgesetz vom 6. Oktober 1989 �ber die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih (Arbeitsvermittlungsgesetz, AVG; SR 823.11) bei Tempor�rarbeitsvertr�gen die K�ndigungsfristen in den ersten sechs Monaten eines unbefristeten Einsatzes verk�rzt, kann nach Auffassung der Vorinstanz nicht geschlossen werden, die versicherte Person sei von Arbeitslosigkeit bedroht und m�sse sich um eine andere Stelle bem�hen. Nach der K�ndigung vom 17. September 2009 konnte der Beschwerdef�hrer nach den Feststellungen der Vorinstanz bis zu seiner Krankschreibung per 25. September 2009 vier Arbeitsbem�hungen nachweisen. Damit sei er seiner Schadenminderungspflicht gen�gend nachgekommen. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung sei somit zu Unrecht erfolgt.
3.2 Das AWA wendet gegen die Verneinung der Einstellung in der Anspruchsberechtigung ein, Tempor�reins�tze seien in der Regel befristet. Die kurzen K�ndigungsfristen w�rden es dem Verleiher erlauben, kurzfristig zu disponieren, zumal der Arbeitsanfall auf den Baustellen sehr unterschiedlich und vor allem saisonal bestimmt sei. Dies sei auch der Grund gewesen, weshalb der Einsatzvertrag des Versicherten per 30. September 2009, d.h. auf Ende der Saison im Bauhaupt- und Baunebengewerbe aufgel�st worden sei. Dass Tempor�reins�tze in der Regel nicht l�nger als sechs Monate dauern w�rden, sei allgemein bekannt. Auch der Versicherte habe dies gewusst, nachdem er schon verschiedentlich f�r Arbeitsvermittler t�tig gewesen sei. Gem�ss Rundschreiben vom 4. M�rz 2011 zur Umsetzung des Massnahmenpakets des Bundesrates vom 24. Februar 2010 zur Verbesserung des Vollzugs des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit (FZA; SR 0.142.112.681) w�rden Bundesamt f�r Migration und seco ebenfalls von befristeten Arbeitsverh�ltnissen im Personalverleih ausgehen, selbst wenn diese gem�ss Einsatzvertrag unbefristet abgeschlossen worden seien. Im Wissen darum, dass Arbeitsvertr�ge im Baugewerbe aufgrund der saisonalen Schwankungen in aller Regel per Ende der Bausaison im Herbst auslaufen oder aufgel�st w�rden, h�tte der Beschwerdegegner sich nach Meinung des Beschwerdef�hrers aufgrund seiner Schadenminderungspflicht bereits w�hrend der Dauer des Einsatzvertrages vom 30. Juni 2009 um Arbeit bem�hen m�ssen.
3.3 Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Es trifft zwar zu, dass sich bei der Tempor�rarbeit der Zweck und die Dauer des Arbeitsvertrages auf einen einzelnen Einsatz bei einem Einsatzbetrieb beschr�nken (Art. 27 Abs. 2 der Verordnung vom 16. Januar 1991 �ber die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih (Arbeitsvermittlungsverordnung, AVV; SR 823.111). Aus den Akten ist nicht ersichtlich, f�r welche Zeitdauer der "unbefristete Einsatz" bei der Firma H.________ AG vorgesehen war. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht wird (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Bleiben erhebliche Zweifel an Vollst�ndigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zus�tzlichen Abkl�rungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind. Das kantonale Gericht legt im angefochtenen Entscheid dar, aus welchen Gr�nden es von der fehlenden Kenntnis des Versicherten hinsichtlich der effektiven Dauer des Einsatzes bei der Firma H.________ AG ausging. Es sah implizit davon ab, diese Annahme aufgrund von allgemeinen Gepflogenheiten bei Tempor�reins�tzen im Baugewerbe in Frage zu stellen. Die Beweisw�rdigung im Allgemeinen, einschliesslich die W�rdigung von Indizien und fallbezogenen Wahrscheinlichkeits�berlegungen, betreffen Tatfragen, die das Bundesgericht lediglich auf offensichtliche Unrichtigkeit und Rechtsfehlerhaftigkeit hin zu �berpr�fen befugt ist (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. E. 1 hievor). Blosse Zweifel an der Richtigkeit der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung �ndern an deren Verbindlichkeitswirkung gem�ss Art. 105 Abs. 1 BGG nichts. Die im angefochtenen Gerichtsentscheid zur fehlenden Voraussehbarkeit der effektiven Dauer des "unbefristeten" Einsatzes bei der Firma H.________ AG angestellten Wahrscheinlichkeits�berlegungen sind nicht offensichtlich unrichtig. Mit den allgemeinen Hinweisen auf die faktische Befristung der meisten Einsatzvertr�ge und den saisonal bedingten R�ckgang der Baut�tigkeit im Herbst vermag der Beschwerdef�hrer nicht darzutun, dass der laut Einsatzvertrag "unbefristete Einsatz" de facto bis Herbst 2009 befristet war und der Versicherte wusste oder h�tte wissen m�ssen, dass dieser auf diesen Zeitpunkt hin aufgel�st w�rde. Im Hochbau gehen die Arbeiten - abgesehen von k�rzeren witterungsbedingten Unterbr�chen - normalerweise auch im Herbst und Winter weiter. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, noch ergeben sich daf�r Hinweise aus den Akten, dass dies bei der Firma H.________ AG anders war.
3.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift nicht geeignet sind, die Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts als klar unrichtig oder unvollst�ndig und dessen rechtliche W�rdigung als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen.
Die Beschwerde ist daher abzuweisen. Dem AWA als unterliegender Partei sind keine Gerichtskosten aufzuerlegen, weil es in seinem amtlichen Wirkungskreis und nicht im eigenen Verm�gensinteresse handelt (Art. 66 Abs. 4 BGG; BGE 133 V 640; Urteil 8C_382/2010 vom 1. Juli 2010 E. 4).

References: Art. 105
 Art. 30
 Art. 17
 Art. 61
 Art. 105
 BGE