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Timestamp: 2019-07-18 07:35:12+00:00

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Die abknickende Vorfahrt – ahndbar als Vorfahrt- oder Vorrangfall « Daubner Verkehrsrecht
Kategorie "Basiswissen"
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Basiswissen Seite 5
Die abknickende Vorfahrt – ahndbar als Vorfahrt- oder Vorrangfall
Definition: “An einer Kreuzung oder Einmündung werden zwei Straßen entgegen ihrem natürlichen Verlauf, zu einer Vorfahrtstraße entsprechend der Hauptverkehrsrichtung zusammengefasst.”
Vorrang: Beide Fahrzeugführer befinden sich auf der Vorfahrtstraße, sodass jeder das Recht auf Weiterfahrt (VZ 306) hat.
Vorfahrt: Es ist ein Wartepflichtiger und ein Vorfahrtberechtigter notwendig wird.
Anscheins­beweis beim Auffahrunfall
Der erste Anschein beim Eintreffen an der Unfallstelle vermittelt uns einen Geschehensablauf, der der Erfahrung nach für gleichartig verlaufende Ereignisse typisch ist.
Speziell bei Verkehrsunfällen ist ein Geschehensablauf erforderlich, der uns nach der allgemeinen Lebenserfahrung zu dem Ergebnis kommen lässt, dass eine Person eine Sorgfaltspflichtverletzung begangen hat, die für die Verursachung des Unfalles typisch ist.
Kennzeichen­missbrauch – Begehungsweisen
Die Feststellung des Fahrers oder Halters soll durch Manipulation des Kennzeichens verhindert werden.
Tatgegenstand ist das amtliche Kennzeichen. Beachte: Versicherungskennzeichen gelten nicht als amtl. Kennzeichen. Darüber hinaus ist § 22 StVG nur anwendbar, wenn die Tat nicht anderweitig mit schwererer Strafe bedroht ist. Hierzu ebenfalls § 267 StGB.
Radarwarn­geräte – § 23 StVO – Apps, Smartphone, Navi
Durch das Verbot soll die Verkehrssicherheit erhöht werden. Wenn man sich sicher fühlt, nicht „geblitzt“ zu werden, führt dies dazu, Geschwindigkeiten permanent zu überschreiten und somit die Verkehrssicherheit anderer VT zu beeinträchtigen.
Es fallen auch Geräte darunter, die für andere Zwecke gebaut werden, jedoch eine Funktion besitzen die dazu geeignet ist, die Geschwindigkeitsüberwachung zu stören (z.B. das Autoradio, das Smartphone oder das „Navi“).
Handy am Steuer – § 23 Absatz 1a StVO, Pflichten für den Fahrzeugführer
Was zählt als Mobiltelefon? Welche Ausnahmen gibt es? Was fällt unter “verbotenes Benutzen” und was ist mit der Start-Stopp-Automatik?
Sicht und Gehör – § 23 Absatz 1 StVO, Pflichten für den Fahrzeugführer
§ 23 StVO richtet sich an den Führer eines Fahrzeugs. Absatz 1 Satz 1 bezieht sich auf die Sicht und das Gehör. Diese dürfen durch Besetzung, Tiere, Ladung, Geräte oder den Fahrzeugzustand nicht beeinträchtigt werden. Absatz 1 Satz 2 formuliert die allgemeine Gewährleistung der Vorschriftsmäßigkeit und Verkehrssicherheit.
§ 30 StVZO – Beispiele und Ahndung
§ 30 StVZO ist eine Grundregel für die Beschaffenheit von Fahrzeugen aller Art. Wir haben verschiedene Beispiele und Möglichkeiten der Ahndung im Beitrag zusammengefasst.
Wenn die Bau- und Ausrüstungsvorschriften im Sinne der Spezialparagraphen der StVZO nicht anwendbar sind, die Fahrzeuge aber Mängel aufweisen, so muss der § 30 StVZO als Auffangtatbestand herangezogen werden.
Unfall beim Ein- oder Aussteigen – § 14 StVO
Der Absatz 1 schreibt dem Ein- bzw. Aussteigenden vor, höchste Sorgfalt walten zu lassen. Die auferlegten Pflichten gelten beim Öffnen aller Türen. Wer die Wagentüre öffnet, muss nach hinten schauen. Reicht der Überblick nicht aus, darf man die Türe langsam, etappenweise bis zu einer Weite von ca. 10 cm öffnen.
Cannabis im Straßenverkehr – Medikamenten­privileg § 24a StVG
Kann es tatsächlich vorkommen, dass ein Verkehrsteilnehmer unter der Wirkung von Cannabis steht und trotzdem außerhalb jeder Strafverfolgung ein (Kraft-)Fahrzeug führen darf?
Der § 24a StVG verbietet in Absatz 2 das Führen von Kfz unter der Wirkung von berauschenden Mitteln (Anlage), ohne dass Ausfallerscheinungen festgestellt werden. Ein Verstoß liegt vor, sofern ausreichend THC im Blut nachgewiesen wird (analytische Grenzwerte).
Elektro-Skateboards, Teil 2 – über 45 km/h
Vereinzelt tauchen auch Longboards auf, die eine bbH über 45 km/h aufweisen. Ist dies der Fall, handelt es sich um ein Kraftrad der Klasse A1, da das leistungsbezogene Leergewicht von 0,1 kW/kg i.d.R. eingehalten wird.
Alkohol/Drogen Anschnallen Automatisiertes Fahren Belehrung Beleuchtung Bereifung Betriebserlaubnis Einsatzfahrt Elektromobilität Fahranfänger Fahrweise Fahrzeugausrüstung Fahrzeugzustand Führerschein Güterverkehr Handy/sonst. Geräte Kennzeichen Kindersitz Ladung Landwirtschaft Oldtimer Schleppen Sondernutzung spezielle Fahrzeuge Steuer Straßenrecht Überholen Unfallaufnahme Vorfahrt Zulassung Zweiräder
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References: § 22
 § 267
 § 23
 § 23
 § 23

§ 23

§ 30

§ 30
 § 30
 § 14
 § 24
 § 24