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Timestamp: 2019-02-23 11:32:03+00:00

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Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 1039 – Übermäßige Fruchtziehung | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 1039 – Übermäßige Fruchtziehung
A. Fruchterwerb (Abs 1 S 1).
Der Nießbraucher erwirbt das Eigentum nicht nur an vertragsmäßig gezogenen Früchten, sondern auch an Übermaßfrüchten. Solche liegen bei Verstoß gegen § 1036 II vor, aber auch bei notwendigen Maßnahmen wegen eines besonderen Ereignisses, zB Notschlachtung wegen Seuchengefahr. Der Verstoß gegen Wirtschaftsplan, § 1038, begründet stets ein Übermaß, es sei denn, es liegt eine tatsächliche Veränderung vor.
B. Wertersatzpflicht (Abs 1 S 2).
Der Wert gezogener Übermaßfrüchte (Rn 1) ist nach Nießbrauchsbeendigung zu ersetzen. Bis dahin ist eine Sicherheitsleistung nach den §§ 232 ff erforderlich. Diese Ersatzpflicht entfällt gem Abs 2, wenn die ordnungsgemäße Nutzung iSv § 1036 II beeinträchtigt ist.
Eigentümer und Nießbraucher können verlangen, dass der Ersatzbetrag zur Wiederherstellung der Sache iRd § 1036 II verwendet wird.

References: § 1039
 § 1039
 § 1036
 § 1038
 § 1036
 § 1036