Source: https://www.csv-verlag.de/content/3-agb
Timestamp: 2018-05-22 23:28:17+00:00

Document:
AGB - CSV-Verlag
(Widerrufsbelehrung siehe § 3 und 4)
Die folgenden AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen
USt.-IdNr.: DE 123 240 518
Vereinsregister: Amtsgericht Köln VR 80028
Geschäftsführung: Hartmut Mohncke, Gerrid Setzer
– nachstehend CSV genannt –
und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung. Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung.
Diese AGB gelten nicht für Unternehmer gemäß § 14 BGB. Die in diesem Fall gültigen Konditionen senden wir auf Wunsch gerne zu.
Indem der Kunde per Internet (durch Anklicken des Bestellbuttons), E-Mail, Fax, Telefon, Brief, Bestellfomular oder auf sonstige Weise eine Bestellung an CSV absendet, gibt er damit ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags mit CSV ab.
Der Kunde erhält bei der Bestellung per Internet auf elektronischem Weg eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert den Kunden lediglich darüber, dass die Bestellung bei CSV eingegangen ist. Der Vertrag mit CSV kommt zustande, wenn CSV dieses Angebot annimmt. CSV nimmt das Angebot erst durch Lieferung der Ware oder durch eine Auftragsbestätigung an. Bei Produkten, die per Daten-Download geliefert werden, erfolgt die Annahme des Angebots durch die Bereitstellung der Daten im Kontobereich des Kunden.
Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von CSV gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Telefax: 02192 921023
Das Widerrufrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. Waren mit Gravur). Das Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht bei Fernabsatzverträgen von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind, sowie bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitschriften. Das Widerrufsrecht gilt ferner nicht für Downloads von Dateien, E-Books oder Software, da diese aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind (312 Abs. 4 Nr.1 BGB).
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde CSV die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er CSV insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketfähige Sendungen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für CSV mit deren Empfang.
Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Gewicht Versandart Versandkosten (€)
0-500 g Büchersendung 2,00
0-500 g Paket 3,00
501-1000g Paket 3,00
ab 1000g Paket 4,00
Wir weisen Sie darauf hin, dass die Zustellungszeit für Pakete 1-3 Tage dauert. Büchersendungen dagegen sind deutlich länger unterwegs, manchmal mehr als 5 Tage. Bitte geben Sie bei der Bestellung kleiner Sendungen (bis 500 Gramm) an, wenn sie eine Versendung als Paket wünschen.
Bei einer elektronischen Bestellung über den Online-Shop (www.csv-verlag.de) fallen ab einem Lieferwert von 20,00 € keine Versandkosten an. Bei sonstigen Bestellungen fallen ab einem Lieferwert von 40,00 € keine Versandkosten an. Dies gilt nur für den Versand innerhalb Deutschlands und nur für Privatpersonen und Büchertische.
Bei Auslandssendungen gelte andere Tarife. Sie sind unter "Versandkosten" abrufbar.
Für den Versand von Zeitschriftenabonnements werden pro Zeitschrift jährlich folgende Versandkostenpauschalen erhoben: 5,00 € für den Versand ins Inland; 8,00 € für den Versand ins Ausland. Bei dem Versand von zwei Zeitschriften an dieselbe Adresse werden pro Zeitschrift jährlich folgende Versandkostenpauschalen erhoben: 4,00 € für den Versand ins Inland; 7,00 € für den Versand ins Ausland. Der Versand von drei und mehr Zeitschriftenabonnements erfolgt portofrei.
Bestellte Waren werden so schnell wie möglich ausgeliefert. Bestellungen, die werktags (Montag bis Freitag) bis 12.00 Uhr bei uns eingehen, werden im Normalfall am gleichen Tag versandt, sofern es sich um Lagerartikel handelt. Das Eintreffen der Ware richtet sich nach den üblichen Post- und Paketlaufzeiten in den jeweiligen Regionen.
Wir behalten uns Teillieferungen vor. Dem Besteller werden dadurch entstehende Mehrkosten nicht in Rechnung gestellt.
Neuerscheinungen, die noch nicht lieferbar sind, werden ohne Berechnung von Versandkosten nachgeliefert. Sollten bestellte Waren nicht mehr verfügbar sein, wird CSV den Kunden hierüber informieren und ist insofern von der Verpflichtung zur Lieferung befreit.
Im Regelfall liefert CSV gegen Rechnung. CSV behält sich jedoch vor, gegen Vorkasse zu liefern (z.B. bei Erstbestellern, laufenden Mahnverfahren). Bei Vorkasse versendet CSV die Ware innerhalb von 1-2 Werktagen (Montag bis Freitag) nach Eingang des Betrages.
Der Kunde kann den Kaufpreis per Rechnung zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist CSV berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.
Bankverbindungen der CSV:
Konto: 34 102 624
IBAN: DE96 3405 1350 0034 1026 24
Alternativ kann der Käufer der Christlichen Schriftenverbreitung (CSV) ein SEPA-Basismandat / SEPA-Firmenmandat erteilen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt 7 Tage nach Rechnungsdatum. Die Frist für die Vorankündigung (Pre-Notification) wird also auf 7 Tage verkürzt. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch die Christliche Schriftenverbreitung (CSV) verursacht wurde. Die vom Kunden erteilte Genehmigung gilt bis auf Widerruf. Eventuelle Änderung der Bankverbindung sollte der Kunde der CSV unverzüglich mitteilen.
CSV steht für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, nach den gesetzlichen Bestimmungen ein. Die Verjährungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Lieferung.
§ 9 Kündigung von Zeitschriftenabonnements
Ein Zeitschriftenabonnement kann von dem Kunden bis 4 Wochen vor Jahresende gegenüber CSV formlos gekündigt werden.
Die vom Kunden bezogenen Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 11 E-Books
Der Kunde erwirbt das einfache, nicht übertragbare Recht, die E-Books zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urhebergesetz zu nutzen. Es ist nicht gestattet, die Downloads für Dritte zu kopieren, sie weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
CSV haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet CSV für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet CSV jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie oder die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 13 Verwendung personenbezogener Daten
Der Kunde ermächtigt CSV mit der Absendung der Bestellung, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinn der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen.
Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzlich oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.
Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Der Kunde hat das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
"Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Bitte wenden Sie sich bei Fragen und Problemen direkt an uns. Der Christliche Schriftenverbreitung e.V. ist gegenwärtig keiner Schlichtungsstelle über die alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten angeschlossen."
Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und CSV gilt deutsches Recht. Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

References: § 3
 § 14
 § 2
 § 1

§ 9

§ 11

§ 13