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Timestamp: 2016-10-28 14:26:57+00:00

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8C_51/2011 (13.04.2011)
8C_51/2011
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 9. Dezember 2010.
Der 1951 geborene B.________ war ab 1. Juli 2002 als Generalagent f�r die Firma X.________ in Y.________ t�tig. Die Arbeitgeberin l�ste das Arbeitsverh�ltnis durch schriftliche K�ndigung vom 23. November 2004 per 31. M�rz 2005 auf. Am 21. April 2005 stellte B.________ Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung, teilte aber gleichzeitig mit, dass er zur Zeit krankheitshalber vermittlungsunf�hig sei. In der Folge beantragte er am 19. November 2005 nochmals die Ausrichtung von Arbeitslosentaggeldern, wobei er erkl�rte, er sei bereit und in der Lage, teilzeitlich, h�chstens im Umfang eines 50%igen Arbeitspensums, erwerbst�tig zu sein. Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zug erbrachte daraufhin Taggeldleistungen.
Bereits am 19. Januar 2005 hatte sich B.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Die IV-Stelle Zug liess der Arbeitslosenkasse den an die Ausgleichskasse gerichteten Bescheid vom 24. Oktober 2007 zukommen (Eingang bei der Arbeitslosenkasse: 25. Oktober 2007), wonach bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % seit 9. Januar 2005, von 81 % seit 1. Mai 2005, von 53 % seit 1. Oktober 2005 und von wiederum 100 % ab 1. Dezember 2006 die Geldleistungen zu berechnen und die Verf�gung zu erstellen sei. Sie sprach B.________ in der Folge ab 1. Januar bis 30. September 2005 eine ganze, ab 1. Oktober 2005 bis 30. November 2006 eine halbe und ab 1. Dezember 2006 wieder eine ganze Invalidenrente zu (Verf�gungen vom 17. April und 27. Mai 2008).
Im Nachgang zu den Rentenverf�gungen der IV-Stelle verpflichtete die Arbeitslosenkasse B.________, f�r die Zeit von Dezember 2006 bis September 2007 zuviel bezogene Arbeitslosenentsch�digung im Betrag von Fr. 32'167.65 zur�ckzuerstatten; sie wies darauf hin, dass der R�ckforderungsbetrag direkt mit den Leistungen der Invalidenversicherung/beruflichen Vorsorge verrechnet und ein allf�lliger Restbetrag vom Versicherten nicht zur�ckgefordert werde (Verf�gung vom 5. August 2008). In Gutheissung der von B.________ gegen die R�ckforderungsverf�gung vom 5. August 2008 gef�hrten Einsprache hob die Kasse die Verf�gung betreffend Verrechnung mit Leistungen der beruflichen Vorsorge auf und gab an, sie werde ihm eine Verf�gung betreffend R�ckerstattung des zu Unrecht ausgerichteten Restbetrages von Fr. 22'894.60 zustellen (Einspracheentscheid vom 8. April 2009). Gem�ss dieser Ank�ndigung erliess sie gleichzeitig, am 8. April 2009, eine R�ckerstattungsverf�gung, mit welcher sie B.________ eine Frist f�r die R�ckzahlung der im Zeitraum Dezember 2006 bis September 2007 zuviel geleisteten Arbeitslosenentsch�digung von Fr. 22'894.60 setzte. Diesen Verwaltungsakt best�tigte sie auf Einsprache hin (Einspracheentscheid vom 5. Juli 2010).
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zug wies die gegen den Einspracheentscheid vom 5. Juli 2010 erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 9. Dezember 2010).
B.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und das Rechtsbegehren stellen, der kantonale Gerichtsentscheid vom 9. Dezember 2010 und - sinngem�ss - der Einspracheentscheid vom 5. Juli 2010 seien aufzuheben.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze zur R�ckforderung unrechtm�ssig ausgerichteter Leistungen der Arbeitslosenversicherung (Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 und 2 ATSG) und die dazu notwendigen Voraussetzungen f�r ein wiedererw�gungs- oder revisionsweises Zur�ckkommen auf die formell rechtskr�ftig verf�gte oder formlos erfolgte Leistungszusprechung (Art. 53 ATSG; BGE 129 V 110 E. 1.1 mit Hinweisen) richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
Es steht fest und ist letztinstanzlich unstrittig, dass die r�ckwirkende Zusprechung einer unbefristeten ganzen Invalidenrente ab 1. Dezember 2006 (Verf�gung der IV-Stelle vom 17. April 2008) hinsichtlich der formlos - im Rahmen der Vorleistungspflicht im Sinne von Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG und Art. 15 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 AVIV - erbrachten Taggeldleistungen der Arbeitslosenversicherung vom 1. Dezember 2006 bis 30. September 2007 eine neue erhebliche Tatsache darstellt, deren Unkenntnis die Arbeitslosenkasse nicht zu vertreten hat, weshalb ein Zur�ckkommen auf die ausgerichteten Leistungen auf dem Wege der prozessualen Revision (BGE 132 V 357 E. 3.1 mit Hinweisen) zul�ssig war. Ebenso steht in grunds�tzlicher Hinsicht ausser Frage, dass die Arbeitslosenkasse die zu Unrecht erbrachten Leistungen in der H�he von Fr. 32'167.65 mit Nachzahlungen der Invalidenversicherung und der beruflichen Vorsorgeeinrichtung verrechnen darf (Art. 94 und Art. 95 Abs. 1 und 1bis AVIG, Art. 25 Abs. 1 ATSG). Die IV-Stelle erstattete der Arbeitslosenkasse in diesem Rahmen f�r den vorliegend relevanten Zeitraum vom 1. September 2006 bis 30. September 2007 einen Betrag von Fr. 9'273.05 (Verf�gung der IV-Stelle vom 7. August 2008), w�hrend eine Zahlung der f�r die berufliche Vorsorge zust�ndigen Vorsorgeeinrichtung der Firma X.________ (nachfolgend: Vorsorgeeinrichtung) ausblieb, nachdem diese f�r die fragliche Periode bereits am 13. Dezember 2007 eine Nachzahlung von Fr. 36'971.- (Monatsrente von Fr. 4'072.- abz�glich der monatlich bereits geleisteten Fr. 375.-) direkt an den Beschwerdef�hrer erbracht hatte. Streitig ist einzig, ob die Beschwerdegegnerin gegen�ber dem Versicherten auf den von der Vorsorgeeinrichtung nicht erh�ltlich gemachten R�ckerstattungsbetrag von Fr. 22'894.60 verzichtet hat und, verneinendenfalls, ob der R�ckforderungsanspruch ihm gegen�ber in diesem Umfang verwirkt ist.
4.1 Die Vorinstanz h�lt fest, in der ersten R�ckforderungsverf�gung vom 5. August 2008 sei zwar festgehalten worden, dass der Betrag von Fr. 32'167.65 direkt mit den Leistungen der Invalidenversicherung/ beruflichen Vorsorge verrechnet und ein allf�lliger Restbetrag vom Versicherten nicht zur�ckgefordert werde. Der Verzicht, die Forderung gegen�ber dem Beschwerdef�hrer geltend zu machen, stehe somit unter der Bedingung der Verrechenbarkeit mit den gesamten Leistungen. Es sei nirgends die Rede davon, dass der R�ckforderungsanspruch bei mangelnder Verrechenbarkeit mit den Leistungen eines anderen Sozialversicherers einfach erl�sche. In diesem Fall m�sse der Anspruch vielmehr direkt dem Versicherten gegen�ber geltend gemacht werden. Die Verf�gung vom 8. April 2009, mit welcher der Versicherte unmittelbar mit der R�ckforderung konfrontiert worden sei, stelle weder einen Widerspruch zum Verwaltungsakt vom 5. August 2008 dar noch liege ein unzul�ssiges Zur�ckkommen auf die urspr�nglich verf�gte R�ckforderung vor. Vielmehr sei die dem Versicherten bereits am 5. August 2008 ordentlich er�ffnete R�ckforderung lediglich entsprechend pr�zisiert worden. Zudem sei fraglich, ob die einj�hrige Verwirkungsfrist des Art. 25 Abs. 2 ATSG wirklich bereits mit dem Bescheid der IV-Stelle vom 24. Oktober 2007 ausgel�st worden sei oder ob der Zeitpunkt der ausreichenden Kenntnisnahme der f�r die Beurteilung der R�ckforderung erforderlichen Fakten nicht erst sp�ter anzusetzen w�re. Dies k�nne allerdings offen bleiben. Die Verwirkungsfrist sei n�mlich gewahrt, wenn die R�ckforderung einmal frist- und formgerecht er�ffnet worden sei. Werde der entsprechende Verwaltungsakt nachtr�glich aufgehoben und durch eine inhaltlich berichtigte neue Verf�gung ersetzt, so �ndere sich daran nichts. Da vorliegend die Verrechnung mit den Leistungen des BVG-Versicherers nicht mehr habe erfolgen k�nnen, sei die Kasse gehalten gewesen, die Verf�gung zu modifizieren oder zu ersetzen, indem sie den Beschwerdef�hrer direkt zur R�ckerstattung aufgefordert habe. Die Verj�hrungsfrage sei dadurch nicht ber�hrt worden. Die einj�hrige wie auch die absolute f�nfj�hrige Frist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG seien eingehalten, weshalb der direkte Zugriff auf den Versicherten nicht zu beanstanden sei.
4.2 Der Beschwerdef�hrer bringt dagegen vor, ein unbefangener Leser erkenne in der Verf�gung vom 5. August 2008 auch bei extensivem grammatikalischem Verst�ndnis keine Bedingung im Sinne der Interpretation des kantonalen Gerichts, wonach auf eine direkte R�ckforderung nur verzichtet werde, wenn gegen�ber beiden Sozialversicherungstr�gern eine Verrechnungsforderung durchgesetzt werden k�nne. Im Einspracheentscheid vom 8. April 2009 sei lediglich die Anordnung der Verrechnung mit Anspr�chen gegen�ber der beruflichen Vorsorge gestrichen worden und es sei beim Verzicht auf eine Geltendmachung gegen�ber dem Beschwerdef�hrer geblieben. Diese Anordnung sei rechtskr�ftig geworden, weshalb die Verwaltung in dieser Situation kein neues Verfahren h�tte beginnen und im Widerspruch zum rechtskr�ftigen Einspracheentscheid am 8. April 2009 einfach Gegenteiliges verf�gen d�rfen, indem sie nun den Beschwerdef�hrer zur direkten Begleichung der R�ckforderungsrestanz verpflichte. Da das kantonale Gericht dieses Vorgehen sch�tze, verletze es den Grundsatz der Rechtsbest�ndigkeit von Verf�gungen. Die Kasse h�tte im �brigen gen�gend Zeit gehabt, um an die relevanten Informationen bez�glich Rentenguthaben bei der Vorsorgeeinrichtung zu gelangen. Nehme die Verwaltung ihre Kompetenzen nicht wahr, so d�rften die aus diesem Verhalten resultierenden finanziellen Folgen nicht "dem B�rger" aufgeb�rdet werden. Die mit Verf�gung vom 8. April 2009 erstmals direkt gegen�ber dem Beschwerdef�hrer erfolgte Anzeige der R�ckforderung sei zudem mehr als ein Jahr nach Kenntnis des R�ckforderungsanspruchs erfolgt, weshalb letzterer im Sinne von Art. 25 Abs. 2 ATSG verj�hrt sei. Demgem�ss sei der angefochtene Gerichtsentscheid rechtsfehlerhaft.
5.1 Der mit Bundesgesetz vom 22. M�rz 2002 eingef�gte und auf den 1. Juli 2003 in Kraft getretene Art. 95 Abs. 1bis AVIG bestimmt, dass sich die R�ckforderungssumme auf die H�he der vom anderen Sozialversicherer (Invalidenversicherung, berufliche Vorsorge, Erwerbsersatzordnung f�r Dienstleistende in Armee, Zivildienst und Zivilschutz, Milit�rversicherung, obligatorische Unfallversicherung, Krankenversicherung, gesetzliche Familienzulagen) f�r denselben Zeitraum ausgerichteten Leistungen beschr�nkt. Es soll damit vermieden werden, dass die versicherte Person f�r den nicht durch die Verrechnung gedeckten Teil der R�ckforderung erstattungspflichtig wird (Botschaft zu einem revidierten Arbeitslosenversicherungsgesetz vom 28. Februar 2001, BBl 2001 2303 Ziff. 2.1 zu Art. 95 Abs. 1bis AVIG). Am Grundsatz der zeitlichen Kongruenz, wonach eine R�ckforderung (Art. 95 Abs. 1bis AVIG) und Verrechnung (Art. 94 Abs. 1 AVIG) nur f�r Leistungen erfolgen kann, die f�r den gleichen Zeitraum erbracht wurden, ist festgehalten worden (BGE 136 V 195 E. 7.2 S. 203).
5.2 Die Arbeitslosenkasse erliess am 5. August 2008 eine an den Beschwerdef�hrer gerichtete Verf�gung, mit welcher sie feststellte, dass er ihr f�r die Monate Dezember 2006 bis September 2007 zuviel ausbezahlte Arbeitslosenentsch�digung im Betrag von Fr. 32'167.65 zur�ckzuerstatten habe. Sie f�gte an, dass dieser "R�ckforderungsbetrag direkt mit den Leistungen der Invalidenversicherung/beruflichen Vorsorge verrechnet" und ein "allf�lliger Restbetrag" vom Versicherten "nicht zur�ckgefordert" werde. Zur Begr�ndung f�hrte sie Art. 94 Abs. 1 AVIG und Art. 95 Abs. 1bis AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG an, wobei sie den Inhalt der relevanten Gesetzespassagen ausdr�cklich wiedergab und namentlich darauf hinwies, dass sich die R�ckforderungssumme auf die H�he der von der Invalidenversicherung und der beruflichen Vorsorge f�r denselben Zeitraum ausgerichteten Leistungen beschr�nke. Ausserdem schl�sselte sie auf, dass die Verrechnung mit IV-Leistungen einen Betrag von Fr. 9'273.05 ausmache und die Restforderung von 22'894.60 mit "IV-Rentenguthaben" der Vorsorgeeinrichtung verrechnet werde.
5.2.1 Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers konnte es ihm mit Blick auf diese Vorgaben auch unter Ber�cksichtigung seines fehlenden juristischen Fachwissens nicht entgehen, dass (auch) die erste R�ckforderungsverf�gung vom 5. August 2008 an ihn adressiert war und sich der Verzicht der Geltendmachung eines allf�lligen Restbetrages nur auf die Geldsumme bezog, welche die Leistungen der Invalidenversicherung und der beruflichen Vorsorgeeinrichtung �berstieg. Die Annahme der Vorinstanz, wonach die Arbeitslosenkasse in ihrer ersten Verf�gung wohl zum Ausdruck habe bringen wollen, dass sich die R�ckforderung in jedem Fall auf die H�he der von den anderen Sozialversicherern f�r denselben Zeitraum ausgerichteten Leistungen beschr�nke und der Beschwerdef�hrer dies auch so habe verstehen m�ssen, ist deshalb zutreffend. Ob die Arbeitslosenkasse die dagegen erhobene Einsprache h�tte gutheissen m�ssen, weil die berufliche Vorsorgeeinrichtung die Renten f�r den in Frage stehenden Zeitraum bereits dem Beschwerdef�hrer direkt ausbezahlt hatte - womit eine Zahlungsaufforderung der Kasse an die Adresse der Vorsorgeeinrichtung im Sinne von Art. 2 Abs. 3 ATSV nicht mehr zielf�hrend sein konnte - kann dahingestellt bleiben, weil der Einspracheentscheid vom 8. April 2009 unangefochten in Rechtskraft erwuchs und nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet. Im Einspracheentscheid kommt immerhin klar zum Ausdruck, dass der Beschwerdef�hrer nunmehr - begrenzt auf den noch offenen Betrag von Fr. 22'894.60 - mit einer neuen Verf�gung zur R�ckerstattung aufgefordert werde. Es ist daher dem Versicherten nicht zu folgen, soweit er geltend macht, mit dem Einspracheentscheid habe der - absolute - Verzicht auf die Geltendmachung der R�ckforderung ihm gegen�ber in Rechtskraft erwachsen k�nnen. Ein Widerspruch zwischen Einspracheentscheid und gleichentags ergangener neuer Verf�gung, mit welcher ihm eine Frist zur R�ckzahlung der von der Vorsorgeeinrichtung nicht erh�ltlich gemachten Fr. 22'894.60 angesetzt wird, l�sst sich nicht erkennen.
5.2.2 Gem�ss Art. 25 Abs. 2 ATSG verj�hrt der R�ckforderungsanspruch innert eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, sp�testens aber f�nf Jahre nach der Auszahlung der Leistung. Es handelt sich um Verwirkungsfristen (vgl. auch die im Rahmen des ATSG anwendbare Rechtsprechung: BGE 124 V 380 E. 1 S. 382 mit Hinweis). Die Verwirkungsfrage stellt sich vorliegend nur unter dem Blickwinkel der relativen einj�hrigen Frist, wogegen die absolute Verwirkungsfrist von f�nf Jahren jedenfalls gewahrt ist. Die Arbeitslosenkasse erhielt durch die Mitteilung des Beschlusses vom 24. Oktober 2007 Kenntnis von der Absicht der IV-Stelle, dem Versicherten namentlich mit Blick auf die seit 1. Dezember 2006 (wieder) bestehende 100%ige Invalidit�t eine ganze Rente zuzusprechen. Die einj�hrige Verwirkungsfrist begann fr�hestens in diesem Moment zu laufen. Sie wurde durch die R�ckforderungsverf�gung vom 5. August 2008 gewahrt. Der Versicherte stellt sich allerdings auf den Standpunkt, erst mit Verwaltungsakt vom 8. April 2009 - in einem neuen Verfahren und damit versp�tet - habe die Arbeitslosenkasse eine R�ckerstattung von ihm gefordert. Die erste Verf�gung habe ihm gegen�ber eben gerade keine Forderung enthalten. Der Beschwerdef�hrer �bersieht bei seiner Argumentation, dass die erste Verf�gung vom 5. August 2008 durchaus an ihn gerichtet war. Er war nicht nur Adressat des Verwaltungsaktes, es wurde auch ausdr�cklich auf Art. 95 Abs. 1bis AVIG aufmerksam gemacht, welcher eine R�ckerstattungspflicht der versicherten Person vorsieht. Demgem�ss hielt die Kasse einleitend auch fest, der "Versicherte" habe die "zuviel ausbezahlte Arbeitslosenentsch�digung im Betrag von CHF 32'167.65 zur�ckzuerstatten". Im Sinne von Art. 94 Abs. 1 AVIG sah sie die Verrechnung des R�ckforderungsbetrags mit den Leistungen der Invalidenversicherung und der beruflichen Vorsorgeeinrichtung vor. Diese Bestimmung soll im Zusammenwirken mit Art. 94 Abs. 2 AVIG eine reibungslose R�ckabwicklung unter den Versicherern garantieren, ohne dass die Versicherten unn�tig mit den versicherungsinternen gegenseitigen Verrechnungen konfrontiert werden (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 2. Aufl. 2007, S. 2206 Rz. 86). Im konkreten Fall war die Verrechnung mit Leistungen der beruflichen Vorsorgeeinrichtung nicht mehr m�glich, weil diese ihre Nachzahlung bereits an den Beschwerdef�hrer geleistet hatte. Art. 2 Abs. 3 ATSV konnte nicht zur Anwendung gelangen. Der gutheissende Einspracheentscheid sollte zusammen mit der neuen Verf�gung (beide datierend vom 8. April 2009) offensichtlich lediglich der Pr�zisierung dieses Umstandes dienen. In diesem Sinne wurde dem - die Leistungen sowohl der Arbeitslosenversicherung als auch der beruflichen Vorsorgeeinrichtung empfangenden - Beschwerdef�hrer eine Frist zur R�ckerstattung des Restbetrages angesetzt. Dieses Vorgehen entspricht dem aus Art. 25 Abs. 1 ATSG fliessenden Grundsatz, wonach die R�ckerstattungspflicht die empfangende Person trifft (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 23 zu Art. 25 ATSG). Es ist der Vorinstanz beizupflichten, dass die zweite Verf�gung somit nicht einmal eine eigentliche Berichtigung, sondern lediglich eine Pr�zisierung bez�glich der R�ckzahlungsmodalit�ten enth�lt, so dass sie insoweit ohne weiteres als Ersatz des ersten Verwaltungsaktes im Sinne der Rechtsprechung zur fristwahrenden ersten, dem richtigen Adressaten er�ffneten Verf�gung zu qualifizieren ist (SVR 2004 ALV Nr. 5 S. 13, C 17/03). Das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, mit Verf�gung vom 8. April 2009 sei erstmals direkt ihm gegen�ber eine R�ckforderung geltend gemacht worden, ist auch unter diesem Aspekt nicht stichhaltig, wird doch bereits aus der ersten Verf�gung klar, dass die versicherte Person (innerhalb der Grenzen des Art. 95 Abs. 1bis Satz 2 AVIG) r�ckerstattungspflichtig und lediglich im Rahmen der m�glichen Verrechnung mit Nachleistungen der darin genannten anderen Sozialversicherungen von der Umsetzung der effektiven R�ckabwicklung befreit ist (vgl. E. 5.1 hiervor). Diese Aussage wurde mit Einspracheentscheid vom 8. April 2009 nicht abge�ndert. Die Arbeitslosenkasse und das kantonale Gericht sind deshalb zu Recht davon ausgegangen, dass der R�ckforderungsanspruch nicht verwirkt ist.
5.3 Zusammenfassend l�sst sich festhalten, dass die Einw�nde des Beschwerdef�hrers die Betrachtungsweise der Vorinstanz nicht in Zweifel zu ziehen verm�gen. Ihre tats�chlichen Feststellungen sind nicht mangelhaft im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG und die rechtliche W�rdigung ist bundesrechtskonform.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, dem Amt f�r Wirtschaft und Arbeit (AWA) und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 25
 BGE 
 Art. 70
 Art. 15
 Art. 15
 Art. 95
 Art. 25
 Art. 25
 Art. 25
 Art. 25
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 94
 Art. 95
 Art. 25
 Art. 2
 Art. 25
 BGE 
 Art. 95
 Art. 94
 Art. 94
 Art. 2
 Art. 25
 Art. 25
 Art. 95
 Art. 97