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Timestamp: 2019-02-16 14:35:37+00:00

Document:
Nordhorn - Bekanntmachungen
Die offiziellen amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Nordhorn erfolgen seit dem 5. Februar 2019 gemäß § 8 der Hauptsatzung auf dieser Internetseite. Für die Vollständigkeit älterer Bekanntmachungen wird keine Gewährleistung übernommen. Zuvor waren die Grafschafter Nachrichten das offizielle Bekanntmachungsorgan.
Weitere Informationen zum Ortsrecht der Stadt Nordhorn finden Sie unter www.nordhorn.de/ortsrecht
Aus Gründen der Übersichtlichkeit werden Bekanntmachungen zu bereits vergangenen Rats- und Ausschusssitzungsterminen regelmäßig entfernt. Die Informationen sind dauerhaft im Ratsinformationssystem unter https://ratsinfo.nordhorn.de verfügbar.
Die aktuellen öffentlichen Ausschreibungen der Stadt Nordhorn werden in der Regel über das Deutsche Vergabeportal abgewickelt. Eine zusätzliche Veröffentlichung auf unserer Internetseite erfolgt dann nicht. Die Internetadresse ist: http://www.dtvp.de/Center/
Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Rat der Stadt Nordhorn in der Sitzung am 13.12.2018 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen:
Schlussfeststellung - Flurbereinigung Hohenkörben, Landkreis Grafschaft Bentheim
Das Flurbereinigungsverfahren Hohenkörben, Landkreis Grafschaft Bentheim, wird mit der Feststellung abgeschlossen, dass die Ausführung nach dem Flurbereinigungsplan bewirkt ist und dass den Beteiligten keine Ansprüche mehr zustehen, die im Flurbereinigungsverfahren hätten berücksichtigt werden müssen. (§ 149 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) i. d. F. der Bekanntgabe vom 16.03.1976 - BGBI I. S. 546 - zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.1.2008 - BGBI I., S. 2794 -). (Den Gesamttext der Bekanntmachung entnehmen Sie der nachfolgenden PDF Datei.)
Satzung zur vierten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nordhorn
Aufgrund der §§ 10, 12 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der Fassung vom 17. Dezember 2010 (Nds. GvBl S. 576), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 20.06.2018 (Nds. GVBl. S. 113) hat der Rat der Stadt Nordhorn in seiner Sitzung am 31. Januar 2019 die 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nordhorn vom 22. Juli 1998 (zuletzt geändert am 19.03.2015) mit folgenden Änderungen beschlossen:
Der Rat der Stadt Nordhorn hat mit der Haushaltssatzung 2019 und dem Investitionsplan für 2020 folgende Straßenbaumaßnahmen beschlossen:
Neubau und Betrieb der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Wesel – Meppen
Hier: Abschnitt Haddorfer See – Meppen, Änderung der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Anschluss Hanekenfähr (teilweiser Rückbau) und Änderung der 110-kV-Bahnstromleitung Salzbergen-Haren (teilweiser Rückbau).
Stadtumbaugebiet „Bahnhofsumfeld Nordhorn“
Der Rat der Stadt Nordhorn hat am 13.12.2018 gemäß § 171 b Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der z. Zt. geltenden Fassung das Stadtumbaugebiet „Bahnhofsumfeld Nordhorn“ per Beschluss festgelegt.
Planfeststellungsverfahren „Reaktivierung SPNV auf der Strecke Bad Bentheim – Neuenhaus“
Der Planfeststellungsbeschluss der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr vom 11.12.2018 - P223-30224–BE – 13/17, der das o. a. Bauvorhaben betrifft, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Plans (einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom 07.01.2019 bis einschließlich zum 21.01.2019 bei den Städten Bad Bentheim und Nordhorn sowie den Samtgemeinden Neuenhaus und Schüttorf während der Dienststunden...
Satzung der Stadt Nordhorn vom 27.09.2018 zur Verlängerung der Durchführungsfrist des Sanierungsgebietes „NINO“
Auf Grund des § 142 Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung hat der Rat der Stadt Nordhorn in seiner Sitzung am 27.09.2018 folgende Satzung zur Verlängerung der Durchführungsfrist für das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „NINO“ beschlossen:
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung:
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Nordhorn hat den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 206 „Neuenhauser Straße/Am Fernmeldeamt“ und dessen öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der z. Zt. geltenden Fassung beschlossen.
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung - Bebauungsplan Nr. 102.4 „Wohnen an der Kanalallee“
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Nordhorn hat die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 102.4 „Wohnen an der Kanalallee“ und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbu-ches (BauGB) in der z. Zt. geltenden Fassung beschlossen.

References: § 8
 § 112
 Art. 2
 § 171
 § 142
 § 3
 § 3