Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/it-strategie-und-digitalisierung-68/
Timestamp: 2020-07-03 12:24:37+00:00

Document:
Bundeskanzleramt – 14.05.2020
<< Anfragesteller/in >> – 15.05.2020 << Anfragesteller/in >> – 15.05.2020
Bundeskanzleramt – 18.05.2020 << Anfragesteller/in >> – 18.05.2020
<< Anfragesteller/in >> – 04.06.2020
IT-Strategie und Digitalisierung [#186573]
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 186573 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186573
WG: IT-Strategie und Digitalisierung [#186573]
Bundeskanzleramt Aktenzeichen: 13IFG-02814-In 2020/NA 118 Sehr geehrteAntragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihren nachstehenden Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 13. Mai 2020 und bitte Sie um die Übermittlung einer zustellungsfähigen Postanschrift. Diese ist für die weitere Bearbeitung (Bescheidung) des Verfahrens erforderlich. Mit freundlichen Grüßen
AW: WG: IT-Strategie und Digitalisierung [#186573]
Sehr geehrteAntragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 186573 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186573
Vermittlung bei Anfrage „IT-Strategie und Digitalisierung“ [#186573] [#186573]
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/186573 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Angabe einer Adresse per se unzulässig ist. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 186573.pdf Anfragenr: 186573 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186573
WG: WG: IT-Strategie und Digitalisierung [#186573]
Bundeskanzleramt 13IFG-02814-In 2020/NA 118 Sehr geehrteAntragsteller/in für die abschließende Bearbeitung Ihres IFG-Antrages ist eine Postanschrift erforderlich. Hintergrund ist, dass das Bundeskanzleramt - um den Zugang beim Antragsteller sicherzustellen sowie um Rechtssicherheit zu gewährleisten - seine Bescheide ausschließlich schriftlich durch Postzustellungsurkunde zustellt. Ich bitte daher letztmalig um Angabe einer Postanschrift. Mit freundlichen Grüßen
18. Mai 2020 14:36
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/186573 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil eine Postanschrift für eine einfache Anfrage nicht erforderlich ist. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 186573.pdf Anfragenr: 186573 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186573
Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrem IFG-Antrag beim BK bzgl. Anfrage „IT-Strategie und Digitalisierung“ [#186573] # 25-735/001 II#0172
3. Juni 2020 16:40
25-735_001…aerzt.pdf 25-735_001II_0172SchreibenanPetentin_geschwaerzt.pdf 674,5 KB öffentlich geschwärzt
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. 25-735/001 II#0172 Bundeskanzleramt-Az.: BK-Az.: 13IFG-02814-In 2020/NA 118 Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage finden Sie mein Schreiben in o.g. Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen
AW: Ihre Bitte um Vermittlung bei Ihrem IFG-Antrag beim BK bzgl. Anfrage „IT-Strategie und Digitalisierung“ [#186573] # 25-735/001 II#0172 [#186573]
4. Juni 2020 12:48
Sehr geehrteAntragsteller/in hier wird unterstellt, dass Anfrage über das Portal von fragdenstaat.de unter Pseudonym gestellt werden. Hierfür gibt es jedoch keine Anhaltspunkte. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 186573 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186573

References: § 1
 § 3
 § 2
 § 1
 § 1
 § 10
 § 7
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