Source: https://www.buzer.de/gesetz/4851/a67629.htm
Timestamp: 2019-05-25 01:48:18+00:00

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§ 67 SGB XI Monatlicher Ausgleich Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung
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§ 67 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
Frühere Fassungen von § 67 SGB XI
Zitierungen von § 67 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 67 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Die Mittel des Ausgleichsfonds sind so anzulegen, daß sie für den in den §§ 67 , 68 genannten Zweck verfügbar sind. (4) Die dem Bundesversicherungsamt ...
... Pflegeversicherung für das abgelaufene Kalenderjahr werden die Ergebnisse nach § 67 bereinigt. (2) Werden nach Abschluß des Jahresausgleichs sachliche oder ... die inhaltliche und zeitliche Abgrenzung und Ermittlung der Beträge nach den §§ 66 bis 68, 2. die Fälligkeit der Beträge und Verzinsung bei Verzug, ...
... b) Die Absätze 4 bis 8 werden die Absätze 3 bis 7. 37. In § 67 Abs. 1 wird die Angabe 15." durch die Angabe 10." ersetzt. 38. In ...
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References: § 67

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