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Timestamp: 2017-10-24 04:41:43+00:00

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VEREIN - JuraBlogs
Es ist rechtlich ohne Belang, dass der nach § 26 Abs. 1 Satz 1 BGB zwingend zu bildende (gesetzliche) Vorstand nach denn Bestimmungen ...
Vereinslupe- 31 Leser - September 27, 2017 5:43am
… Es ist rechtlich ohne Belang, dass der nach § 26 Abs. 1 Satz 1 BGB zwingend zu bildende (gesetzliche) Vorstand nach denn Bestimmungen der Satzung als Präsidium bezeichnet wird. § 40 Satz 1 BGB, der “nachgiebige”, dh. abdingbare Vorschriften des Vereinsrechts aufzählt, nennt § 26 Abs. 1 BGB nicht. Nach § 26 Abs. 1 Satz 1 BGB muss der Verein einen…
Rechtslupe- 27 Leser - September 21, 2017 9:46am
…Der Bundesgerichtshof hatte aktuell über die Rechtsbeschwerde eines mehrere Kindertagesstätten betreibenden Vereins zu entscheiden, mit der dieser sich gegen seine Amtslöschung im Vereinsregister gewehrt hat, und dabei Rechtssicherheit für gemeinnützige Vereine geschaffen: Der beteiligte Verein ist seit dem 2. Oktober 1995 im Vereinsregister eingetragen. In § 2 seiner Satzung ist ……
Vereinslupe- 37 Leser - May 19, 2017 5:25am
… Der Bundesgerichtshof hatte aktuell über die Rechtsbeschwerde eines mehrere Kindertagesstätten betreibenden Vereins zu entscheiden, mit der dieser sich gegen seine Amtslöschung im Vereinsregister gewehrt hat, und dabei Rechtssicherheit für gemeinnützige Vereine geschaffen: Der beteiligte Verein ist seit dem 2. Oktober 1995 im Vereinsregister…
Rechtslupe- 71 Leser - May 18, 2017 4:46am
…Der II. Zivilsenat des BGH hat gestern die Löschung eines Kita-Vereins unterbunden mit einer folgenreichen Begründung (hier aus der Pressemitteilung Nr. 077/2017): „Voraussetzung einer Löschung ist, dass der Zweck des beteiligten Vereins auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist. Das ist bei dem beteiligten Verein trotz des Betriebs mehrerer Kindertagesstätten nicht der Fall. Zwar handelt es … BGH zu §§ 21, 22 BGB weiterlesen…
Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 61 Leser - May 17, 2017 9:27am
… werden. Mehr dazu auf Vereinsrecht-FAQ. Einige Strafverteidiger haben sich für die Abschaffung der lebenslangen Freiheitsstrafe ausgesprochen. Jura medial hat einige Hintergründe dazu erläutert. Auf rechtshistorie.de ging es darum, ob das Ermächtigungsgesetz des NS-Regimes mit der Weimarer Verfassung vereinbar war. Die ZPO-FAQ erklären, wann…
KÜMMERLEIN 360°- 105 Leser - March 10, 2017 11:03am
… Ist es rechtlich zulässig, dass Abkürzungen die für Fußballvereine verwendet werden von Dritten registriert werden. Mit einem solchen Fall befasste sich auch das Landgericht Köln (Urteil vom 09.08.2016, AZ: 33 O 250/15). Der Beklagte hatte für sich die Domain FC.de registriert. Unter der Bezeichnung FC.de hatte er allerdings keine eigene Website…
Prof. Dr. Ralf Kitzberger/ rechtsportlich.net- 73 Leser - February 24, 2017 7:04am
… und verdeutlicht, dass die Verpflichtung zur Absicherung von Systemen nicht nur für Unternehmen, sondern auch für alle anderen geschäftsmäßigen Betreiber von Websites gilt (etwa Websites von Privatpersonen oder Vereinen, wenn mit deren Betrieb dauerhaft Einnahmen generiert werden sollen). Was ist zu tun? Online-Händler sollten dringend ihre…
… Das Finanzgericht Baden-Württemberg musste sich mit der Frage befassen, ob ein Verein zur Förderung und Pflege der Grillkultur gemeinnützig sein kann. Der Kläger ist ein eingetragener Verein mit etwa 60 Mitgliedern, dessen Zweck im Wesentlichen die Förderung und Pflege der Grillkultur, der Kochkunst sowie der technischen Grillkultur…
Sie hören von meinem Anwalt!- 82 Leser - December 9, 2016 7:41am
… Der rechtsfähige wirtschaftliche Verein geht eigentlich nicht – ausnahmsweise doch durch „staatliche Verleihung“ (§ 22 BGB), s. etwa die GEMA. Allerdings: wann wird konzessioniert? Das wurde bislang in den Bundesländern recht uneinheitlich gehandhabt. Der Bundesgesetzgeber will eingreifen (Referentenentwurf eines Gesetzes zur Erleichterung…
Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 54 Leser - December 8, 2016 2:47pm
… Sind Vereinskonzerne zulässig? Wie steht es insbesondere mit den Bundesligavereinen im Profifußball? Die Anregung, den FC Bayern e.V. zu löschen, löste ein kurzes Sommertheater aus. Siehe aktuell zum FSV Mainz 05 hier und da. Wegen der Verknüpfung ideeller und geschäftlicher Aktivitäten hat sich schließlich der ADAC e.V. mit erheblichem Aufwand…
Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 77 Leser - November 27, 2016 9:50am
… Der erste Advent steht vor der Tür und die Weihnachtszeit ist ja traditionell Geschenkezeit. Das ist auch in den vielen Vereinen im Land nicht anders. Allerdings lauert – wie überall – die Steuerfalle. Vereine haben hierzulande eine herausgehobene Stellung. Vom ADAC bis zum örtlichen Kaninchenzüchterverein ist unter den weiter mehr als einer…
Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 43 Leser - November 25, 2016 10:30am
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References: § 26
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 § 40
 § 26
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 § 2
 BGH 
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