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Timestamp: 2020-01-19 05:37:01+00:00

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BGH, 07.10.2008 - XI ZR 89/07 - dejure.org
https://dejure.org/2008,15
BGH, 07.10.2008 - XI ZR 89/07 (https://dejure.org/2008,15)
BGH, Entscheidung vom 07.10.2008 - XI ZR 89/07 (https://dejure.org/2008,15)
BGH, Entscheidung vom 07. Januar 2008 - XI ZR 89/07 (https://dejure.org/2008,15)
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BGB § 278 Satz 1, § 280 Abs. 1 Satz 1
BGB § 278 S. 1, § 280 Abs. 1 S. 1
Prüfungspflichten der Bank bei Beratung über Kapitalanlage
Verpflichtung der Bank zur Prüfung einer zur Empfehlung vorgesehenen Kapitalanlage mit banküblichem kritischen Sachverstand; Aufklärungspflicht der Bank hinsichtlich der Vornahme der Prüfung von Kapitalanlagen durch bankfremde Erfüllungsgehilfen; Kennenmüssen der Bank ...
Pflicht des Anlageberaters zum Hinweis auf negative Berichterstattung in der allgemeinen Wirtschaftspresse
Beratungsvertrag; bankfinanzierte Kapitalanlage; bloße Plausibilitätsprüfung ungenügend; bankfremde Erfüllungsgehilfen; Aufklärungspflicht; Kenntnis negativer Berichterstattung im Brancheninformationsdienst
Zur Berücksichtigung einer negativen Berichterstattung in der Wirtschaftspresse und in Brancheninformationsdiensten bei der Prüfung von Kapitalanlagen, die eine Bank ihren Kunden empfehlen will
Anlageberatung - Auf vereinzelte kritische Stimmen in einem Brancheninformationsdienst muss eine Bank nicht hinweisen
Banken müssen Anleger bei Kenntnis auf negative Kritik in Brancheninformationsdienst hinweisen
Umfang von Prüf- und Hinweispflichten bei Kapitalanlageberatung
BGB § 278 S. 1 § 280 Abs. 1 S. 1
Prüfungspflichten der Bank im Rahmen der Beratung über eine Kapitalanlage bei Kenntnis von einem negativen Bericht in einem Brancheninformationsdienst
Reine Plausibilitätsprüfung der Kapitalanlage ungenügend!
Anlagevermittlung - Wann müssen Banken über Pressekritik aufklären?
Anleger verklagt Bank aufgrund ungeprüfter Empfehlung einer Kapitalanlage
Brancheninformationsdienst kritisierte Kapitalanlage-Prospekt - Mangelhafte Beratung, wenn eine Bank Geldanleger darüber nicht informiert?
Banken müssen über Kritik in der Presse informieren
Muss der Anlageberater seine Kunden über negative Presseberichte informieren?
Bankrecht - Bankenhaftung - Beratungspflichten bei Empfehlung von Kapitalanlagen
Zur Frage der Einbeziehung von Berichten eines Brancheninformationsdienstes bei den von einer Bank zu beachtenden Aufklärungs- und Informationspflichten
Banken müssen über Kritik in der Presse informieren -
Pflichtlektüre eines Bankers
Banken müssen potenzielle Anleger über Pressekritik informieren
nomos.de , S. 7 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Anlageberatung, Anlegerschutz und Compliance
BGB § 280 Abs. 1 Satz 1, § 278 Satz 1
Informationsbeschaffungs- und Informationspflichten der Bank bei der Anlageberatung; Auswertung von Wirtschaftspublikationen
finanzmarkt-recht.de (Entscheidungsbesprechung)
BGH konkretisiert Beratungspflichten der Bank im Bezug auf negative Presseberichte
Immobilienanlagen: Reine Plausibilitätsprüfung der Kapitalanlage ungenügend! (IMR 2009, 26)
Zusammenfassung von "Objektbezogene Informationspflichten des Anlageintermediärs" von Dr. Dirk Zetzsche, LL.M. (Toronto), original erschienen in: WM 2009, 1020 - 1028.
Zusammenfassung von "BB-Kommentar zum BGH-Urteil vom 07.10.2008, Az.: XI ZR 89/07 (Anlageberatung - Auf vereinzelte kritische Stimmen in einem Brancheninformationsdienst muss eine Bank nicht hinweisen)" von RA/ Dipl.-BW. Klaus Rotter, original erschienen in: BB 2008, 2648 - ...
Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 07.10.2008, Az.: XI ZR 89/07 (Umfang von Prüf- und Hinweispflichten bei Kapitalanlageberatung)" von Prof. Dr. Dorothee Einsele, original erschienen in: JZ 2009, 266 - 268.
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 07.10.2008, Az.: XI ZR 89/07 (Pflicht des Anlageberaters zum Hinweis auf negative Berichterstattung in der allgemeinen Wirtschaftspresse)" von RAin Uta Deuber, original erschienen in: ZfIR 2009, 242 - 244.
BGH, 17.11.2008 - XI ZR 89/07
BGH, 12.01.2009 - XI ZR 89/07
BGHZ 178, 149
MDR 2009, 27
VersR 2009, 116
WM 2008, 2166
BB 2008, 2645
DB 2008, 2590
aa) Nach der vom Berufungsgericht richtig gesehenen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss nur über zeitnahe und gehäufte negative Berichte in der Wirtschaftspresse informiert werden und nur ein solches Unterlassen kann zu einer Aufklärungspflichtverletzung führen (siehe nur BGH, Urteil vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07, BGHZ 178, 149 Rn. 25;… Urteil vom 5. März 2009 - III ZR 302/07, ZIP 2009, 1332 Rn. 14 f. m.w.N.).
Eine - wie hier - einzelne Berichterstattung, die sich noch nicht einmal im Schwerpunkt auf die Beklagte bezog und deren Meinung sich in der Fachöffentlichkeit (noch) nicht durchgesetzt hatte, reicht zur Annahme einer Aufklärungspflichtverletzung nicht aus (vgl. BGH, Urteil vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07, BGHZ 178, 149 Rn. 26 f.).
Allerdings musste die Beklagte, die die in Rede stehenden Zertifikate in ihr eigenes Anlageprogramm aufgenommen und sie empfohlen hat, diese zuvor selbst mit banküblichem kritischen Sachverstand überprüfen (vgl. Senatsurteile vom 6. Juli 1993 - XI ZR 12/93, BGHZ 123, 126, 129, vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07, BGHZ 178, 149 Rn. 12 …und vom 27. Oktober 2009 - XI ZR 337/08, WM 2009, 2303 Rn. 15).
Eine Haftung der Beklagten käme nach dem Schutzzweck der gegebenenfalls verletzten Prüf- und Offenbarungspflicht dann in Betracht, wenn bei dieser Prüfung auch ein Risiko erkennbar geworden wäre, über das der Kläger hätte aufgeklärt werden müssen oder wenn erkennbar geworden wäre, dass eine Empfehlung der Kapitalanlage nicht anleger- oder objektgerecht ist (vgl. Senatsurteile vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07, BGHZ 178, 149 Rn. 14 …und vom 27. Oktober 2009 - XI ZR 337/08, WM 2009, 2303 Rn. 17).
Eine Haftung der Beklagten käme nach dem Schutzzweck der gegebenenfalls verletzten Prüf- und Offenbarungspflicht dann in Betracht, wenn bei dieser Prüfung auch ein Risiko erkennbar geworden wäre, über das die Klägerin hätte aufgeklärt werden müssen oder wenn erkennbar geworden wäre, dass eine Empfehlung der Kapitalanlage nicht anleger- oder objektgerecht ist (vgl. Senatsurteile vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07, BGHZ 178, 149 Rn. 14 …und vom 27. Oktober 2009 - XI ZR 337/08, WM 2009, 2303 Rn. 17).
aa) Rechtsfehlerfrei und von der Revision nicht angegriffen hat das Berufungsgericht angenommen, dass zwischen dem Zedenten und der Beklagten nach den Grundsätzen des Bond-Urteils (BGHZ 123, 126, 128) ein Beratungsvertrag zustande gekommen ist (vgl. auch Senatsurteile vom 9. Mai 2000 - XI ZR 159/99, WM 2000, 1441, 1442; vom 25. Juni 2002 - XI ZR 218/01, WM 2002, 1683, 1686;… vom 21. März 2006 - XI ZR 63/05, WM 2006, 851 Rn. 10 …und vom 25. September 2007 - XI ZR 320/06, BKR 2008, 199 Rn. 12) und nicht lediglich ein Auskunftsvertrag, da eine Bank regelmäßig Anlageberaterin und nicht lediglich reine Anlagevermittlerin ist (vgl. dazu Senatsurteil vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07, BGHZ 178, 149 Rn. 11 mwN).
Das wäre anzunehmen, wenn ein Risiko erkennbar geworden wäre, über das der Anleger hätte aufgeklärt werden müssen, oder wenn erkennbar geworden wäre, dass eine Empfehlung der Kapitalanlage nicht anleger- und/oder objektgerecht ist (BGHZ 178, 149, Tz. 14).
Eine Bank ist verpflichtet, eine Anlage mit banküblichem kritischen Sachverstand zu prüfen (vgl. BGH, Urteil vom 7. Oktober 2008, Az.: XI ZR 89/07, abgedruckt in NJW 2008, 3700).
Eine unterlassene Prüfung der empfohlenen Kapitalanlage kann im Hinblick auf den Schutzzweck der Prüfungs- und Offenbarungspflicht nur dann zur Haftung der Bank führen, wenn bei dieser Prüfung ein Risiko erkennbar geworden wäre, über das der Anleger hätte aufgeklärt werden müssen, oder wenn erkennbar geworden wäre, dass eine Empfehlung der Kapitalanlage nicht anleger- und/oder objektgerecht ist (vgl. BGH, Urteil vom 7. Oktober 2008, Az.: XI ZR 89/07, abgedruckt in BGHZ 178, 149; s. a. BGH, Urteil vom 30. März 2017, Az.: III ZR 139/15, abgedruckt in WM 2017, 800, zum Anlagevermittler).
Eine unterlassene Prüfung der empfohlenen Kapitalanlage kann aber nur dann zur Haftung führen, wenn bei dieser Prüfung ein Risiko erkennbar geworden wäre, über das der Anleger hätte aufgeklärt werden müssen, oder aber wenn erkennbar geworden wäre, dass eine Empfehlung der Kapitalanlage nicht anleger- und/oder objektgerecht ist (vgl. BGH, Urteil vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07 - NJW 2008, 3700, 3701 Rz. 12, 14 m. w. N. zur Beratung durch eine Bank).
Vielmehr kann der Anlageberater selbst entscheiden, welche Auswahl er trifft, solange er nur über ausreichende Informationsquellen verfügt (vgl. BGH, Urteil vom 7. Oktober 2008 - XI ZR 89/07 - aaO S. 3702 Rn. 26).
Eine Haftung kommt aber auch nur insoweit in Betracht, als in dem Presseartikel überhaupt ein aufklärungspflichtiger Umstand mitgeteilt wird, auf den der Anleger hinzuweisen ist oder der dem Anlageberater die Empfehlung der Anlage verbietet (vgl. BGH, Urteil vom 7. Oktober 2008 aaO Rn. 28).
BGH, 29.01.2009 - III ZR 26/08
LG Kiel, 29.04.2011 - 13 O 87/10
Fehlerhafte Anlageberatung bei Nichtaufklärung über Provisionen; Schadensersatz …

References: § 278
 § 280
 § 278
 § 280
 § 278
 § 280
 § 280
 § 278

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