Source: http://grundeinkommenimbundestag.blogspot.de/2012/07/wie-funktioniert-unsere-demokratie.html
Timestamp: 2013-05-19 23:23:59+00:00

Document:
Grundeinkommen im Bundestag: Wie funktioniert unsere Demokratie? Grundeinkommen im Kanzleramt
Ich schwanke zwischen Erstaunen und Wut. Meine Überlegungen sind noch nicht fertig, meine Eindrücke noch nicht verarbeitet.Ich war von Frau Merkel eingeladen worden " ...ihren Vorschlag mit mir und den anderen ausgewählten Teilnehmern des Online.Bürgerdialogs zu diskutieren"20 Leute mit ganz verschiedenen Vorschlägen.10 ausgewählt durch das sehr fragwürdige und unprofessionell ausgearbeitete Onlinevoting, 10 durch ein Expertengremium. Als ich den Raum sah, in dem wir zusammen sprechen würden, war mein erster Gedanke "Kaffeetafel mit Angela".Eine Diskussion war die Veranstaltung nicht. Das Zusammentreffen erinnerte mich, und daher resultiert auch mein Erstaunen und meine Wut, eher an eine Audienz.Einer nach dem anderen von uns Eingeladenen (etwa ein Viertel waren Vertreter von Verbänden) brachte sein Anliegen vor, sagte "Bitte" und "Danke, dass ich hier sein darf ", "Danke ,dass Sie sich darum kümmern Frau Merkel ".Wo leben wir denn? Ist das Demokratie?Auswahl, Ohr und Zuwendung nach Kanzlerins Gnaden?Idee vorstellen, Frau Merkel kommentiert und stellt weitere mögliche Schritte in Aussicht, der Nächste bitte. Miteinander Reden der Gäste fand nur vorher und nachher statt. Bis wir durch waren, hat es zwei Stunden gedauert. Eine halbe Stunde länger als geplant.Ab der Hälfte wurden wir gebeten, angesichts der schnell vergehenden Zeit, uns möglichst kurz zu fassen. Im letzen Viertel des Feldes war dann ich dran. Ich wies kurz auf die Petition hin und stellte dar welche Chancen ich im Grundeinkommen für unser Zusammenleben sehe. Ich fragte, wieso der Zukunftsdialog im Kanzleramt bei der Executiven angesiedelt sei und nicht im Parlament und ob und wie Frau Merkel das Parlament über das hier Gesprochene informieren werde. Mein konkreter Vorschlag: Eine passende Möglichkeit das bedingungslose Grundeinkommen weiter zu besprechen sehe ich momentan in der Enquette Kommission Wachstum Wohlstand Lebensqualität. (das war eine Idee von Hermann Ott beim Picknick und wir arbeiten schon an der Umsetzung)Da ich frei gesprochen habe kann ich Euch den genauen Wortlaut nicht wiedergeben. Ich erhielt nach meiner kurzen Darstellung spontanen Tischklopfbeifall von einigen anderen Gästen, was bislang nicht üblich war.Angela Merkel äußerte, bevor ich sprach, sie stünde der Idee skeptisch gegenüber, danach meinte sie, sie sehe die Bedeutung, die die gesellschaftliche Diskussion des Kulturimpulses bedingungsloses Grundeinkommen habe und sie werde das Parlament informieren.Frau Merkel sagte letztendlich zu den Vorschlägen "das gefällt mir, das gefällt mir nicht. Darum kümmere ich mich mal, darum leider nicht." Das ist nicht demokratisch.Wo und wie leben wir denn zusammen?Abgründe tun sich auf.Ich denke, wie gesagt, weiter über das Erlebte nach.War der Bürgerdialog ein freundlicher Versuch der Bürgernähe, ein Versuch im abgehobenen Politikraum einen Funken Inspiration zu erhaschen, ist er eine PR-Aktion, oder ein Versuch den basisdemokratischen Piraten Wind aus den Segeln zu nehmen, ...?Wenn ich aber im Sinn habe, dass wir hier der Souverän sind, bin ich entsetzt, wie wenig sich unsere Souveränität im politischen Betrieb und Gefüge abbildet.Wie wenig wir unsere Souveränität ergreifen, sodass sich solche undemokratischen Formen bilden und/oder erhalten.Der Audienzcharakter des Zukunfsdialogs lässt mich tief erschauern.Der Vorschlag der Frau Merkel am besten gefallen zu haben scheint, war eine nationale Gedenkbäumepflanzerei.Seis drum.Der Souverän sind wir alle. Fotgrafieren durfte ich natürlich auch nicht, aber das habe ich erst jetzt gelesen. Ich habe mich nur gewundert, warum ich die Einzige bin die das tut. ((-:Zu dem Bürgerdialog gibt es schon ein Buch. Eines habe ich nun, handsigniert. Dieses Buch erschien bevor irgendwelche Ergebnisse vorlagen... Das ist ja schon dummdreist.Erstaunen , Wut, ... und Lachen.Lesenswert dazu: "Merkels „Zukunftsdialog“ – Ein Lehrstück für die „Post-Basisdemokratie“Hier eine kurze Übersicht über die besprochenen Themen des Zukunftsdialogs und die "Ergebnisse".Herzlich, Susi
Berthild Lorenz5. Juli 2012 19:20Tja, unser aller Frau Dr. Angela war zu DDR Zeiten Pastorentochter und FDJ Aktive, hab ich gehört...Mir sagt das im Zusammenhang mit dem Fakt, dass sie erste deutsche Bundeskanzlerin wurde sehr viel. Ich war auch in der DDR Schule und kein FDJ Mitglied, sondern nur in einer Kirche wohnendes Kind einer frommen Mutter...AntwortenLöschenBenjamin Stomberg5. Juli 2012 19:35Liebe Susanne.Schön, dass du dir auch in dieser Runde es nicht hast nehmen lassen, du selbst zu sein und das was dir und so vielen anderen Menschen am Herzen liegt, so frei vortragen konntest wie es dir möglich war. Deine Wut und Enttäuschung kann ich gut mit dir fühlen. Aber nicht anders ist man dir auch in deiner Anhörung im Bundestag begegnet. Schon dort hast du gemerkt, dass diese Menschen dort in einem ganz anderem Land leben als du und wir alle. Es ist letzten Endes so, dass es gar nicht notwendig ist, diese Menschen zu überzeugen, sondern weiterhin im Gespräch mit den Menschen zu bleiben, die die Politik dieses Landes gestallten können. Dem Bürger. Aus einer simplen Idee, ist eine Bewegung entstanden. Diese Bewegung lebt und wächst und wir Bürger nähren sie täglich, wenn wir darüber sprechen oder darüber nachdenken. Bleib auch du weiterhin auf deinem Weg und behalte dir deinen Gedanken, deine Werte über echte Demokratie. Du hast Größe gezeigt! Lieben Gruß an dich und deine Familie.AntwortenLöschenAnonym5. Juli 2012 19:38Liebe Susanne,wir bleiben dran und kämpfen mit dirund den Piraten sowie den Linken weiteran dem gemeinsamen Ziel !LGKlausAntwortenLöschenRalf Schneider5. Juli 2012 20:13Hallo Susanne,sehr gut geschriebener Blog-Post, ich kann Dein Empfinden sehr gut nachvollziehen.Ich hatte auch die Hoffnung, wie ich die Info über das Treffen mit Frau Kanzlerin gelesen habe, dass das ein Schritt in die richtige Richtung ist. Der Realismus in mir, der mich schützt, sagte mir dass das nur ein "PR-Gag" ist. Was andere als Pessimismus bei mir erkennen mögen.Du hast den Termin wahrgenommen, Du hast die Chance genutzt und vor allem hast Du dich nicht nur Dich, sondern auch für viele Andere an den Tisch gesetzt, die die gleiche Hoffnung haben, wie Du, wie Wir... Dafür von mir zu Dir ein dickes Merci :)Die Enttäuschung, die Wut, der Termin wird vergehen...Dann gilt es doch, weiter zu machen. Oder? (;Frau Kanzlerin ist nicht der Nabel der Welt...Gruss,Ralf und weiter so!AntwortenLöschenCov5. Juli 2012 20:48Dieser Kommentar wurde vom Autor entfernt.AntwortenLöschenCov5. Juli 2012 20:52Hier ein paar Wörter die mir gerade durch den Kopf gehen:Willkür, Korruption, soziale Ungerechtigkeiten, über Leichen gehen, Gefühlskälte, Ohnmacht, Abgestumpft, Hilflosigkeit, Einsamkeit, Resignation, Gleichgültigkeit, psychosomatische Krankheiten, Aggression, Ausweglosigkeit, Verzweiflung, Erschöpfung, Zeit abgelaufen, Tod.AntwortenLöschenAnonym5. Juli 2012 21:04Liebe Susanne,zwischen Audienzeindruck und Erschauern, "Erstaunen und Wut" sind genau die Empfindungen, die zu meinen Erwartungen passen, wenn ich Frau Merkel vor meinem inneren Auge vorüberziehen lasse. Da ich kein TV habe, habe ich sie nur selten, aber u. a. auch einmal unter den Zukunftsdialog-Bürgern agieren sehen. Da war so wenig echtes Interesse von Mensch zu Mensch.Aber vielleicht war es gut, daß Du auch diese Erfahrung noch gemacht und dabei einmal mehr gespürt hast, daß es keine Alternative zur Selbstgestaltung unseres Lebens gibt.Du weißt ja, Du bist nicht allein und das es immer mehr werden, die an deiner Seite gehen.Von Herzen,Wolf (Bergelt)AntwortenLöschenAnonym5. Juli 2012 21:53Liebe Susanne,verständlich ist Dein Empfinden. Jedoch erstaunlich, dass ein tiefliegendes Problem, welches Deutschland besitzt, ausgerechnet bei der Geschäftsführerin einer Nichtregierungsorganisation, gegründet von sagen wir 'anderen' und nicht vom "Souverän", zu lösen versucht wird. Möchtest Du Demokratie? Dann überleg, was das eigentliche Problem hier ist...AntwortenLöschenForMoreDemocracy5. Juli 2012 22:12Hallo Susanne,danke für deinen ausführliche Bericht.Klingt ja eher ernüchternd.Aber reg dich nicht auf.Sieh's positiv:Eine Erfahrung mehr, und wenigstens konntest du deine Idee vortragen.Weißt du, ob / wann die Medien noch über diese "Veranstaltung" berichten werden?LG :-)Ich hätte mich zum Schluss noch mit Angela Merkel zusammen fotografieren lassen.;-)AntwortenLöschengrndnkmmn5. Juli 2012 22:16Schade um die Zeit und Mühe!1 Million Bürger beauftragen 10 Vertreter, mit der Kanzlerin zu sprechen – das sind deutlich über 10 Prozent der Bevölkerung. Und dafür nimm sich die Kanzlerin eine ganze 60 Minuten Zeit? 18.700 Bürger pro Minute. Respekt.Die 10 vom Expertengremium auserwählten habe ich hier mal außen vor gelassen …AntwortenLöschenJörg Tippmann5. Juli 2012 22:35Du hättest mal "ausrasten" sollen, so am Ende der Kaffeeveranstaltung! gerade angesichts dessen was Du da erlebt hast UND daher gefühlt und gedacht hast, wovon Du hier geschrieben hast!KONTROLLIERTER "AUSRASTER" - DAS wird hängenbleiben!Ainfach mal die Kanzlerin ANBRÜLLEN! Wie sie es denn wagen könne und mit ihrem Gewissen vereinbaren könne ...Vor laufender "Kamera"! DAS wird Aufsehen erregen und sich wirklich herumsprechen."Bekannteste Grundeinkommensbefürworterin Deutschlands kanzelt Kanzlerin (Duell Frau gegen Frau) in ihrem eigenen Schloß ab für deren FETTE Ignoranz und Versagen!"Was für eine Schlagzeile, was für eine GROSSE Sache das gewesen wäre!.....So eine Gelegenheit bietet sich nicht oft; beim nächsten Mal hoffe und zähle ich persönlich darauf!AntwortenLöschenSusanne Wiest6. Juli 2012 00:25Es gab keine laufende Kamera...und ich brülle nicht gern. Schon gar nicht aus Berechnung.AntwortenLöschenKiat6. Juli 2012 07:32Hallo Susanne, du hast über deine Empfindungen sehr ausführlich geschrieben, ich kann das sehr gut nachempfinden! So wie du es schilderst, hat diese Veranstaltung nur einen Zweck - PR für die Kanzlerin! Ich sehe es trotzdem positiv: Erstens, hast du Beifall erhalten! Zweitens, hast du das Konzept vom BGE weiter verbreitet. Drittens, kann sich die Kanzlerin nicht mehr herausreden und sagen, BGE? Habe noch nie davon gehört! Viertens, eine solche Veranstaltung ist der armselige Versuch, die von den Piraten geforderte "liquid democracy" in irgendeiner Form zu imitieren. Etwa so: Piraten? Was die wollen, das praktizieren wir schon lange!Was das BGE angeht, da müssen wir alle noch viel Entwicklungsarbeit leisten. Du hast am Ende der MDR-Sendung den Vergleich gebracht vom Wahlrecht für Frauen mit dem BGE. Blicken wir in die Geschichte zurück, wie lange hat es gedauert, bis das Wahlrecht auch für Frauen eingeführt wurde? Und welche wunderlichen Gegenargumente führte die Männerwelt an? Heute ist das Wahlrecht auch für Frauen selbstverständlich!Deshalb lassen wir uns nicht bangemachen, kämpfen wir alle für das BGE - jede von uns auf eigene Weise! Und die Geschichte zeigt immer wieder, dass gute Ideen sich letztendlich durchsetzen! Ich wünsche dir weiterhin viel Kraft und Energie, dass du dich immer für das BGE einsetzen wirst! Und ich bedanke mich bei dir für dein Engagement!AntwortenLöschenAnonym6. Juli 2012 08:46Liebe Susanne Wiest und BGE Befürworter,ich habe den Eindruck, dass über diesen Weg der „Audienz“ bei der Kanzlerin und das Einreichen einer guten Idee, von der man hofft, dass sie einleuchtet, begeistert und dann eingeführt wird, nicht der große Erfolg zu erwarten ist. Die Verbreitung der Idee ist ein wichtiger Meilenstein, doch ich kann mir persönlich kaum vorstellen, dass der Moment kommen wird, in dem die Mächtigen sagen werden: So jetzt ist die Zeit reif, wir konnten von dieser Idee überzeugt werden und wir führen das BGE ein. Ich kann mir das nur über über eine Klagewelle vorstellen, in der auf die Grundrechte eines jeden Bürgers Bezug genommen wird und in der klar aufgezeigt wird, dass diese für „Hartz 4 - Empfänger“ in diskriminierender Weise außer Kraft gesetzt sind.Jedes dritte Kind in Berlin lebt von Hartz 4, Millionen Menschen sind ohne Chance auf einen Arbeitsplatz, Millionen Menschen müssen trotz Arbeit von Hartz 4 leben,usw. Was bedeutet das für das Leben dieser Menschen? Es ist entwürdigend in vielerlei Hinsicht und hat mit Teilhabe und Gleichheit vor dem Gesetz nichts mehr zu tun. Wir müssen aufhören so etwas einfach hinzunehmen und durch die Scham- und Schuldgefühle, die oftmals mit dem Bezug von Hartz 4 ausgelöst werden uns kleinmachen zu lassen oder durch Vergleiche mit anderen Ländern, denen es schlechter geht, unsere Argumente kleinreden zu lassen. „Hartz 4“ – der Begriff ist schon lange ein Stigma und gehört abgeschafft. Wie wollen wir leben hier in Deutschland? Wir wollen in Freiheit und Selbstbestimmung leben, auch wenn es nicht für jeden Menschen in diesem Land einen Arbeitsplatz gibt, von dem er sich und seine Familie ernähren kann. Wir wollen so leben, dass wir unser Leben gestalten können, auch wenn wir keine Erwerbsarbeit haben. Wir wollen die Möglichkeit haben, unsere Zeit sinnvoll für Bereiche einzusetzen, die wir für wichtig erachten und wir wollen nicht zu etwas gezwungen werden - aus Angst vor Bestrafung oder Ausgrenzung.Ich denke, dass die Bewegung des BGE nicht nur von der ideellen Seite einer guten Idee her argumentiert werden sollte, sondern als ein unbedingtes Recht auf ein Leben in Würde und Gleichberechtigung in diesem Land erkannt werden muss und deswegen auch eingefordert werden darf/kann/soll/muss.Wie können wir das erreichen?AntwortenLöschenKen6. Juli 2012 10:41Erschreckend...war aber auch nicht anders zu erwarten.AntwortenLöschenRose6. Juli 2012 11:14Danke für dein unerschütterliches Engagement trotz solcher ernüchternden Momente! Tja, die Kanzlerin kann jetzt aber nicht sagen, sie hätte noch nie von der Idee gehört :-)!!Liebe GrüßeAntwortenLöschenRolf6. Juli 2012 14:39Tja, nicht so gelaufen wie gewollt ?Es ist ja auch logisch und richtig GEGEN das BGE zu sein.AntwortenLöschenkraeuterzucker6. Juli 2012 16:11"Frau Merkel sagte letztendlich zu den Vorschlägen "das gefällt mir, das gefällt mir nicht. Darum kümmere ich mich mal, darum leider nicht."Das ist nicht demokratisch."Ähm. Doch. Genau das. Ich habe meine Stimme delegiert, damit Merkel solche Entscheidungen trifft. (ich persönlich würde ihre Partei zwar nie wählen, aber geschenkt)Seit wann ist denn die indirekte Demokratie nicht mehr demokratisch?AntwortenLöschenJörg Tippmann6. Juli 2012 20:45Schon klar, daß es keine echten Kameras, die auch eingeschaltet waren, gab, daher habe ich es ja auch in "" gesetzt. Schon klar, daß die allermeisten Menschen NICHT brüllen und daher dies auch nicht mögen. ABER es wäre hilfreich gewesen, hilfreich, ins kleine Oberstübchen einer gewissen Merkel vorzudringen. Nur darum geht es. Und freilich darum, es vor anderen zu tun, was den Effekt erhöhen würde.Das Erheben der Stimme ist schon immer ein bewußtes Mittel von wissenden Menschen gewesen, wenn sie sich inmitten von Vollidioten befunden haben ... um eine bestimmte Botschaft in die Hirne zu bringen. SO erhält man ungeteilte und volle Aufmerksamkeit: STARKE Stimme!"Brüllen" ist auch relativ. Man muß nicht auch 120 db aufdrehen. Es reicht meist, einfach LAUT zu werden, sich von der Tonlage der anderen ABZUHEBEN.......Du solltest in Deiner Position wirklich mal unkonventionelles aber gerade deswegen sehr erfolgreiches Kommunikationstraining absolvieren! DAS würde die Sache merklich nach vor bringen.Schau Dir Martin Luther King bspw. an: Der hat nicht wie jeder andere seine Vorträge gehalten, weiß Gott nicht!Du mußt nicht so ein "King" werden, aber so ein bißchen solltest Du deren techniken in der kommunikation begreifen und Dir zu einem gewissen Grad aneignen. Such mal einen wirklich guten Kommunikationstrainer (innerhalb der bGE-Bewegung?) auf! Das kann nicht schaden, nur nützen.AntwortenLöschenAnonym7. Juli 2012 01:23Hi Susanne, Angela Merkel ist nur eine Person. Auch wenn sie ziemlich klug ist, ist es ihr unmöglich, alle Probleme dieser Republik zu lösen. 90 Minuten für 20 Teilnehmer. Da hat jeder weniger als fünf Minuten. Und das dennoch viel mehr als die meisten Menschen je haben werden. Die Kanzlerin ist noch wie eine Königin. Das ist ein Überbleibsel aus alten Tagen. Und doch brauchen die meisten Menschen so einen König, so eine Königin, noch heute. Aber was soll so eine Königin bei einem Volk mit 80 Mio Menschen auch machen außer einer Audienz? Das Problem liegt bei uns. Wir glauben noch zu sehr an die Königin, die alles regelt und wir glauben viel zu wenig an uns selbst. Wir selbst sind es, die die Politik in diesem Land machen. Der Ansatz der Piraten ist schon der richtige: das BGE muss von unten, von den Menschen kommen. Es wird niemals von oben, von der Königin kommen. Gruß AlexAntwortenLöschenForMoreDemocracy7. Juli 2012 18:49@ Jörg TippmannSorry, aber es kommt ziemlich oberlehrerhaft rüber, wie du hier mit Susanne redest.Mach du es so, wie du denkst, dass es richtig ist, und lass es Susanne doch so machen, wie sie es für richtig hält.AntwortenLöschenJörg Tippmann7. Juli 2012 21:46Brauchst Dich nicht zu entschuldigen, "ForMore..."!Im übrigen geht aus dem Text klar hervor, daß ich lediglich empfehle. Mehr geht ohnehin nicht. Ich habe SW ja noch nicht mal kritisiert.Ich sage lediglich, daß man sich GEHÖR verschaffen muß und das am besten, indem man auch das sagt und emotional (kontrolliert) zeigt, was man tatsächlich in der speziellen Situation oder angesichts des speziellen Problems denkt und fühlt.Wer zornig ist, muß auch Zorn zeigen (können). Andernfalls wird man weder für voll noch überhaupt wahrgenommen, jedenfalls nicht wirklich.HAU AUF DEN TISCH, wenn Du ungeteilte Aufmerksamkeit haben willst! Und dann trage FETT VOR!Übrigens mußt Du hier nicht für SW Dich verteidigend in die Bresche springen, sie ist doch selbst alt genug, oder?!AntwortenLöschenJörg Tippmann8. Juli 2012 00:27"Anonym vom 7. Juli 2012 01:23" ... wahre Worte! Du vergißt nur, daß Du in dem gegenwärtigen System NULL Chance hast, das Wollen "von unten" auch gegenüber dem Wollen "von oben" EFFEKTIV und daher auch "zeitnah" DURCHZUSETZEN, sofern man nicht auf unkonventionelle oder gar Gewaltmittel zurückgreift! NULL Chance!"DIE da oben" sitzen am längeren Hebel, ES SEI DENN, "die da unten" setzen das außer Kraft. Aber dazu bedarf es einer REVOLUTION, ganz egal ob blutig oder unblutig wie vor 23 Jahren in der DDR!Die 100 mächtigsten Arschlöcher "da oben" (oder auch "dahinter") können TROTZ anderslautendem "Wollen da unten" IHRE Pläne durchziehen! Die scheißen auf die 80 Millinen Deutsche und 300 Millionen Europäer. Die HABEN die Macht dazu, weil sie keiner wirklich entmachtet, OBWOHL WIR NOCH HEUTE DIE MACHT DAZU HÄTTEN!!!Comprende??!AntwortenLöschenAnonym8. Juli 2012 22:05Susanne..was erwartest du von einer Angela Merkel...ich schäme mich, dass ich solche Menschen erst mal noch ertragen muss...erst mal noch wie viele anderen...aber ich glaube, bevor solch eine Person Deutschland in den Abgrund führt, unter anderem mit Hilfe einer Person, die viele Bundesbürger erst mal noch besoffen redet, wird die Scham abgeworfen und das Volk fordert...auf der Strasse,,,anders kann soziale Gerechtigkeit nicht erkämpft werden ,,schau dir doch mal den Umgang mit deiner Petition an..5 Berichterstatter hast du...und wetten das da nichts heraus kommmt?AntwortenLöschenAnonym9. Juli 2012 03:42Hi Susanne,allein schon beim lesen Deiner Schilderung, überkommt mich meine inzwischen unheilbare Obrigkeitsallergie. Lasst uns diese verlogene Bande einfach weg feiern...www.BGE-Party.deGruß MichaBGE-Lobby.dePS: Hatte ich schon erwähnt, dass es jetzt eine Nein-Partei gibt, dessen Mitglied ich inzwischen bin und für die ich eventuell zur Bundestagswahl 2013 in meinem Wahlkreis (Berlin Wedding) antreten möchte...www.nein-idee.de/beispiel-seiteAntwortenLöschenSusanne Wiest9. Juli 2012 22:11"Ich war am 3.7. bei der Diskussion mit der Bundeskanzlerin dabei und möchte die an diesem Thema Interessierten informieren. Frau Merkel sagte, dies wäre ein großes Thema. Wie können wir das schaffen? Für das Geld müsse ein Gegenwert erbracht werden. Wie kriegen wir das über den Steuertopf wieder rein? Die Konrad Adenauer Stiftung hat sich mit dem Thema beschäftigt. Eine andere Organisation auch (ich konnte nicht so schnell mitschreiben). Susanne Wiest sagte, ihr Vorschlag wäre auch, das Thema breit zu diskutieren. Z.B. könnte sich die Enquete Kommission Wachstum, ... und Lebensqualität damit beschäftigen. Auch das Parlament. Frau Mewrkel entgegnete, das Parlament bekommt jede Info über diesen Dialog, die es haben will. Sie will fragen, ob das ein Thema für die genannte Enquete Kommission wäre. Die Kanzlerin fragte: Was ist gleiche Teilhabe? Wie sind die Menschen strukturiert? Wie funktioniert das? Frau Merkel sagte, sie selbst hätte zu diesem Thema schon einen Denkwandel vollzogen. Zuerst hat sie das BGE völlig abgelehnt. Sie wäre aber noch nicht zu dem Ergebnis gekommen, wie das funktionieren soll. Frau Wiest ergänze noch, dass die Konrad Adenauer Stiftung sehr wohl herausgefunden hätte, dass 800 € finanzierbar wären. Ich hoffe, ich habe alles korrekt wiedergegeben. Es wurde noch ein bisschen mehr gesagt, aber das war für mich so das Wesentliche.am 08.07.2012 um 23:30 Uhr von BeateT kommentiert"Anmerkung von Susanne: Das hat Beate auf der Webseite des Zukunftsdialogs bei den Kommentaren veröffentlicht.Herzlichen Dank Beate !AntwortenLöschenAnonym10. Juli 2012 03:15Das BGE gibt es doch schon. Es nennt sich Sozialhilfe oder Grundsicherung. Völlig klar: Es ist zu wenig und ungerecht. Aber ist es wirklich angezeigt, ein Sozialsystem quasi auf Null zu stellen und dann neu konfigurieren zu wollen? Sollte man nicht lieber politische Energie in die graduelle Verbesserung des jetzigen Systems stecken? Selbst das ist unsagbar schwer. Die Energiefrage bei Politikgestaltung - also Umgang mit (eigenen) menschlichen Ressourcen -scheint mir indes wirklich ein ganz wichtiger Aspekt zu sein. Sind sich alle, die das BGE propagieren sicher, nicht ein Steckenpferd auf Kosten realistischerer Politikansätze zu reiten? Ich gebe ja zu, dass mir das propagierte Ergebnis von 1500 pro Person - eingebettet in ein Finanzsystem, wo diese 1500 auch wirklich noch 1500 heutiger Kaufkraft sind - besser gefällt, als das, was wir heute haben. Also BGE-Leute, eigentlich bin ich ja einer von Euch. Aber mir graut davor, sich im dann nötigen Transformationsprozess heißzulaufen. Und dabei bin ich bislang immer einer gewesen, den die anderen für einen Utopisten gehalten haben. Ich lasse mich aber gerne von besseren Ideen überzeugen.S. BahrAntwortenLöschenBigD10. Juli 2012 18:12Der Kommentar, bzw. die "Notizen" von BeateT geben anscheinend den Kerndialog korrekt wieder, richtig? Also. Kommentar von mir zu den Notizen von beateT "Großes Thema" heißt, es scheint bei ihr angekommen zu sein, dass das BGE eine ernsthafte, vielschichtige Sache ist, bzw. berücksichtigt die wachsende gesellschaftliche Diskussion. Finanzierung ist nicht mehr "unrealistisch" sondern "wie?" Dann immerhin eine Zusicherung, dass Frau Merkel die genannte Enquetekommission kontaktieren will bez. BGE. Hört sich wie ein erstes konkretes Ergebnis an, das nachprüfbar sein müsste. Der nächste Teil hört sich wirklich so an, wie ein typischer "BGE Anfänger" sich entwickelt. Das ist positiv. Wenn es denn echt ist. Kann man nicht wissen. Wenn man jetzt mal annimmt, dass Frau Merkel sozusagen "angebissen" hat, was das BGE als "ergebnisoffene Forschungsfrage" angeht (wie Götz Werner das nennen würde), dann fällt mir noch folgende "Bürgerlobbyisten"-Frage ein: Welche Informationen brauchen Sie,(Frau BuKanz) um zu entscheiden, ob Sie dem Thema BGE mehr Platz auf Ihrer Agenda einräumen können?AntwortenLöschenKlemperer10. Juli 2012 21:25Ich erinnere mich noch, welchen unsachlichen Unsinn (leider) Volker Kauder, ein Merkel-Intimus, bei der Ausschuß-Sitzung mit Susanne damals gesagt hat. Mit Sicherheit wußte Merkel davon.Falls wir denken, Frau Merkel hätte vorher noch kaum was über das bge gehört, und würde jetzt "anbeißen", müssen wir glaube ich die Frage beantworten, wie ein sehr soziales bge mit der Politik der vier "Mitte"-Parteien und mit der beispielsweise arg unsozialen Europapolitik Merkels vereinbar wäre. Seit spätestens 1998 werden die Unterschiede von arm und reich in Deutschland meßbar stark größer. Die Opposition ist schwach. Die Einkommenssteuer wurde von SPD/Grüne für Reiche stark gesenkt. Wie es dem unteren Drittel geht - zunehmend "egal". Demgegenüber nehmen viele das bge aus 2 Gründen nicht ernst. Einmal das übliche, uns jahrelang bekannte "dann wird Faulheit unterstützt"-Vorurteil, zweitens "es wäre eine Umverteilung von oben nach unten". (Das Ulmer Modell wäre das auch, das von Götz Werner meines Wissens nach nicht, es würde eher bei dem zu erwartenden "Kompromiss" mit CDU/SPD/Grünen/FDP ein "Armut für Viele, aber ohne Hartz4-Qual" bedeuten?).Es könnte sein, daß Du mit Deiner Reaktion genau richtig liegst - vielleicht hast du tatsächlich eine eher kalte Populistin kennengelernt, die 2005 von vielen Autorinnen als "wunderbar" schöngeredet wurde, auch an der Uni von gender-studies Leuten gefeiert wurde - aber in ihren bisherigen 7 Jahren, selbst wenn sie den unsäglichen 25%-Flat-tax-Kirchhof nicht zum Finanzminister machen konnte, wirklich nichts für soziale Politik getan hat. Das Problem ist dennoch nicht Frau Merkel - es ist und bleibt das noch zu große Desinteresse von vielen Millionen, die inzwischen vom bge gehört haben, aber es nicht, nirgendwo, mitvertreten. Das, leider, kann man einfach nicht "wegtanzen". Das bge ist ja nicht vor allem etwas, mit dem eine kleine Gruppe von uns paar Tausenden sich selbst erfreut...es ist etwas, das wir auf Dauer mehrheitsfähig machen wollen.Was ich mir manchmal in unrealistischen Träumen denke, ist, daß eine nächste große Krise a la 2008 - und die wird auch nach Deutschland kommen - selbst die dann regierenden Parteien zu einem plötzlichen Umdenken führen könnte. Dann könnten sie, denke ich mir manchmal, plötzlich ein "Kompromiss"-bge einführen, das zwar zu niedrig wäre (nicht anders möglich angesichts dieser 4 dominanten Parteien, die vielleicht auch innerhalb des bge-Kreises zu lange schöngeredet wurden?) - aber dann als Waffe gegen sonst drohende Riesen-Arbeitslosigkeit dienen würde. Krisen als Einführungs-Chance.Das wäre der traurige Weg, ein bge eingeführt zu sehen. Es wäre der "von oben". Bei sowas könnte - reine Spekulation - Frau Merkel mitwirken. Da sie Sätze wie "solange ich lebe, niemals Euro-Bonds!" sagt, scheint sie selbst ja davon auszugehen, bis ans Lebensende Kanzlerin zu sein... Die unglaubliche Arroganz in solchen Sätzen, die später leicht abgewandelt wurden, bemerken leider die 70%, die Merkel konstant "gut" finden, nicht...Fast scheint mir, es ist besser, du hast eine Merkel kennengelernt, die ehrlich ist, als eine, die lieblich und wie von postmodernen Kommunikationsdesignern gesteuert sülzen würde, aber praktisch doch keinen Schritt in unsere Richtung tut. Mir scheint, so langsam sehen doch immer mehr Menschen, daß man ohne wirklichen Widerstand gegen eine marktradikale, falsche Politik keine neuen, bahnbrechenden, alle aus der Armut und weit darüber hinaus führenden Ideen verwirklichen kann. Upp till kamp!, wie ein schwedischer Film heißt, der übrigens sehenswert ist :). Und Dir dankeschön, daß Du dich dahingesetzt hast, Susanne! Viele Grüsse...AntwortenLöschenAntwortenSebastian Schmidt27. August 2012 13:06Ich glaube, du meinst Siegfried Kauder, seinen Bruder. ;-)LöschenAntwortenHans Kolpak21. Juli 2012 14:12Ein erheblicher Teil der Steuern verschwindet in den Personalkosten für die Umverteilungsbürokratie rund um Steuern, Steuervorteile und Subventionen. Nicht von ungefähr haben wir eine Staatsquote von über 50 Prozent und versteckte Zinseszinskosten für die Überschuldung. Doch das alles anzutasten erscheint fast utopisch. www.NEIN-Idee.de ist ein Anfang, um von Mandatsträgern aus allmählich zu einen konstruktiven Politik zu finden. Gute Ideen wie das BGE werden sich nur durchsetzen, wenn Zwänge ausgeübt werden.AntwortenLöschenAnonym22. November 2012 20:08Hallo Suzanne Wiest,ich bin beeindruckt für deinen Mut, vor der Bundeskanzlerin zu stehen und ihr diese Idee vorzustellen und man kann ja immer wieder für diese Idee werben.Ich habe für die BGE interessierte eine Fb-Gruppe eingerichtet, nachdem ich festgestellt hatte, dass beim Facebook noch keine Gruppe dazu gibt.Ich würde mich über Zulauf freuen:"https://www.facebook.com/groups/308321759281983/members/"AntwortenLöschenAntwortenAnonym23. November 2012 00:16Hier der Bericht der Enquete-Kommision:https://www.grundeinkommen.de/22/11/2012/2671.htmlLöschenAntwortenKommentar hinzufügenWeitere laden...
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