Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=StV%202017,%2034
Timestamp: 2019-07-16 13:35:40+00:00

Document:
Rechtsprechung: StV 2017, 34 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: BGH, 10.05.2016
Rechtsfehlerhafte Strafzumessung beim sexuellen Missbrauch eines Kindes nach Aufhebung des Strafausspruchs und Zurückverweisung (Beibehaltung der Strafhöhe trotz Wegfalls bestimmender Strafzumessungstatsachen; keine strafschärfende Berücksichtigung des Nichtvorliegens eines Geständnisses; Doppelverwertungsverbot)
Strafzumessung bei schwerem sexuellen Missbrauch von Kindern und/oder Schutzbefohlenen: Begründung bei Verhängung der gleichen Strafe durch das nach Revision wiederbefasste Erstgericht trotz Wegfalls eines Strafschärfungsgrundes; strafmildernde Wertung einer Erklärung des Bedauern bei Schweigen des Angeklagten zur Sache
BGH, 10.05.2016 - 1 StR 669/15
https://dejure.org/2016,15712
BGH, 10.05.2016 - 1 StR 669/15 (https://dejure.org/2016,15712)
BGH, Entscheidung vom 10.05.2016 - 1 StR 669/15 (https://dejure.org/2016,15712)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 2016 - 1 StR 669/15 (https://dejure.org/2016,15712)
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§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 46 Abs. 3 StGB, § 353 Abs. 2 StPO
§ 46 Abs 3 StGB, § 176a StGB
Schwerer sexueller Kindesmissbrauch: Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot bei der Strafzumessung
Revisionsrechtliche Nachprüfung der Strafzumessung; Abänderung des Schuldspruchs auf die Revision
Änderung des Schuldspruchs und der Vollstreckbarkeitsentscheidung auf die Revision; Verjährung des Vorwurfs des Sichverschaffens kinderpornografischer Schriften; Berücksichtigung von prozessordnungsgemäß festgestellten verjährten Taten bei der Strafzumessung
LG Regensburg, 02.07.2015 - Kls 122 Js 15463/12
Indem das Landgericht darauf abstellt, dass der Angeklagte "die Taten mit einem Machtwort (hätte) verhindern können oder in Kenntnis des sich immer weiter vergrößernden Gesamtschadens jederzeit einen Schlussstrich (hätte) ziehen können' (UA S. 58), legt es ihm unter Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot im Sinne des § 46 Abs. 3 StGB straferschwerend zur Last, die Taten überhaupt begangen zu haben (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. September 2018 - 4 StR 325/18 Rn. 5, NStZ-RR 2019, 8;… vom 19. Juli 2018 - 5 StR 301/18 Rn. 5; vom 10. Mai 2016 - 1 StR 669/15 Rn. 6, StV 2017, 34, 35 …und vom 9. Dezember 2014 - 3 StR 502/14 Rn. 3, NStZ-RR 2015, 71, 72).

References: § 349
 § 349
 § 46
 § 353

§ 46
 § 176
 § 46