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Timestamp: 2017-04-24 07:28:44+00:00

Document:
Anlage 2: Eingegangene Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange | Politik Bei Uns
Datei: Anlage 2: Eingegangene Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
https://session.bochum.de/bi/getfile.php?id=314303&type=do
In der Vorlage Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße -; hier: a) Entscheidung über abgegebene Stellungnahmen; b) Satzungsbeschluss als weitere Anlage
Anlage 2 zur Vorlage Nr. 20132896
Bebauungsplan Nr. 926
- Werner Hellweg / Heroldstraße Übersicht
über relevante Stellungnahmen
im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden und
gemäß § 4 Abs. 2 BauBG
im Rahmen der Beteiligung der von der Änderung bzw.
Ergänzung des Bebauungsplanentwurfes berührten Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB
Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung (§ 4 Abs. 2 BauGB)
LWL-Archäologie für Westfalen, Außenstelle Olpe,
In der Wüste 4, 57462 Olpe
Unitymedia NRW GmbH,
Postfach 10 20 28, 34020 Kassel
Bezirksregierung Arnsberg, 25.2.(VT)
GfV Gesellschaft für Vermögensverwaltung mbH,
Seite 14 - 15 Flamingoweg 1, 44139 Dortmund
Stadtwerke Bochum Holding GmbH,
Seite 16- 19 Ostring 28, 44787 Bochum
Bezirksregierung Arnsberg, Abt. 6 Bergbau und Energie in NRW, 21.11.2013
Seite 20 - 22 Goebenstraße 25, 44135 Dortmund
IHK Mittleres Ruhrgebiet,
Seite 23 - 25 Ostring 30-32, 44787 Bochum
Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der von der Änderung bzw.
Ergänzung des Bebauungsplanentwurfes berührten Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB
Seite 26 - 27 Ostring 28, 44787 Bochum
Servicezeiten: Montag-Donnerstag 08:30 - 12:30 Uhr, 14:00 - 15:30 Uhr
LWL-Archäologie für Westfalen - In der Wüste 4 - 57462 Olpe
Melanie Röring B.A.
Tel.: 02761 9375-42
Fax: 02761 937520
E-Mail: melanie.roering@lwl.org
Az.: 1617rö13.eml
Olpe, 29.10.2013
Bebauungsplan Nr. 926 -Werner Hellweg / HeroldstraßeIhr Schreiben vom 28.10.2013 / Ihr Zeichen 61 31 (25 48)
für die Zusendung der o.g. Planunterlagen bedanken wir uns.
Wie bereits in der Begründung unter Punkt 7.2.1 „Bergbau“ dargelegt wird, hat das Plangebiet
bergbaulichen Einwirkungen unterlegen. Auch älterer Bergbau kann demnach nicht
Relikte des Bergbaus (Stollen, Schächte, usw.) sind auch von Interesse für die
Bodendenkmalpflege und können mit archäologischen Methoden untersucht werden.
Sollten bei den geplanten Bodeneingriffen Relikte des Bergbaus aufgedeckt werden, bitten wir um
Benachrichtigung, damit diese dann von Mitarbeitern unseres Hauses besichtigt und entsprechend
dokumentiert werden können.
Zudem verweisen wir auf den von Ihnen im Bebauungsplan genannten Punkt Hinweise
„Bodendenkmäler“.
(Leiter der Außenstelle)
Telefon: 02761 9375-0
www.archaeologie-in-westfalen-lippe.de
M. Röring B.A.
Sparkasse Münsterland Ost, BLZ 400 501 50, Konto Nr. 409 706
IBAN DE53 4005 0150 0000 4097 06, BIC WELADED1MST
Unitymedia NRW GmbH | Postfach 10 20 28 | 34020 Kassel
Bearbeiter(in):
Abteilung: Zentrale Planung
E-Mail: ZentralePlanungND@umkbw.de
Vorgangsnummer: 99727
Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße
Sehr geehrter Herr Loges,
Gegen die o. a. Planung haben wir keine Einwände.
Wir weisen jedoch auf Folgendes hin: Im Planbereich befinden sich Versorgungsanlagen der Unitymedia NRW
GmbH. Bitte beachten Sie die beigefügte Kabelschutzanweisung.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Bitte geben Sie dabei immer unsere oben stehende
Vorgangsnummer an.
Zentrale Planung Unitymedia Kabel BW
Änderung der Adressdaten bei Unitymedia Kabel BW
Bitte richten Sie Ihre Anfragen ab sofort an folgende Adressen:
ZentralePlanungND@umkbw.de
Unitymedia NRW GmbH, Postfach 10 20 28, 34020 Kassel
Postanschrift: Unitymedia NRW GmbH, Postfach 10 20 28, 34020 Kassel
Handelsregister: Amtsgericht Köln | HRB 55984 | Sitz der Gesellschaft: Köln | USt-ID DE 813 243 353
Geschäftsführer: Lutz Schüler (Vorsitzender) | Jon Garrison | Dr. Herbert Leifker | Frank Meywerk | Winfried Rapp
Anweisung zum Schutze unterirdischer Anlagen bei Arbeiten Anderer
(Kabelschutzanweisung)
Diese Kabelschutzanweisung gilt für die Kabel BW GmbH sowie die Unternehmen der UnitymediaGruppe, nachfolgend „Betreiber“ genannt.
„Telekommunikationslinien (TK-Linien)“ sind unter- oder oberirdisch geführte feste Übertragungswege
(Telekommunikations-kabelanlagen) einschließlich deren Zubehör wie Schalt-, Verstärker- oder
Verzweigungseinrichtungen, Masten und Unterstützungen, Kabelschächte und Rohre. In einigen
Publikationen ist auch der Begriff „Telekommunikationsanlagen (TK-Anlagen)“ gebräuchlich. Dieser
Begriff wird auch in dieser Kabelschutzanweisung genutzt.
TK-Anlagen können bei Arbeiten jeder Art, die in Ihrer Nähe am oder im Erdreich durchgeführt werden,
leicht beschädigt werden. Durch solche Beschädigungen wird der für die Öffentlichkeit wichtige
Kommunikationsdienst des Betreibers erheblich gestört. Beschädigungen von Kommunikationsanlagen
sind nach Maßgabe der §§316b und 317 StGB strafbar und zwar auch dann, wenn sie fahrlässig
herbeigeführt werden. Außerdem ist derjenige, der für die Beschädigung verantwortlich ist, dem
Betreiber zum Schadensersatz verpflichtet. Es liegt daher im Interesse aller, die solche Arbeiten
durchführen, äußerste Vorsicht walten zu lassen und insbesondere folgendes genau zu beachten, um
Beschädigungen zu vermeiden:
Vor der Aufnahme von Arbeiten am oder im Erdreich ist es notwendig, bei der
Planauskunft Unitymedia:
www.unitymedia.de/geschaeftskunden/service/planauskunft.html
oder Fax: 0900 / 1111 140 (10 Euro pro Anfrage)
Planauskunft Kabel BW:
www.kabelbw.de/kabelbw/cms/Unternehmen/Geschaeftskunden/Service/Planauskunft/index.html
die Bestandspläne abzufordern.
Vorsicht beim Aufgraben! Zuerst die Lage der TK-Anlagen feststellen! Ggf. Suchschachtung!
Kabel der Betreiber werden nicht nur im öffentlichen Grund, sondern auch im privaten Grund
(z.B. Felder, Wiesen, Waldstücke) geführt. Die Kabel liegen gewöhnlich in einer Tiefe von 30 cm
bis 100 cm. Eine abweichende Tiefenlage ist wegen Kreuzungen mit anderen Anlagen, infolge
nachträglicher Veränderungen der Deckung durch Straßenumbauten und aus anderen Gründen
möglich. Die Kabel können
in Kunststoffrohre oder Betonformsteine eingezogen,
Schutzeinrichtungen (z.B. Schutzhauben, Mauersteinen) abgedeckt und durch ein Trassenband
gekennzeichnet oder frei im Erdreich verlegt sein.
Rohre, Formsteine, Abdeckungen und Trassenband schützen die Kabel nicht gegen
mechanische Beschädigungen. Sie sollen die Aufgrabenden lediglich auf das Vorhandensein von
Kabeln aufmerksam machen (Warnschutz).
Telekommunikationskabel, bei denen die Grenzwerte nach DIN VDE 0800,Teil 3 überschritten
werden, ist bei Beschädigung eine Gefährdung der damit in Berührung kommenden Personen
Bei einer Beschädigung von Glasfaserkabel ist Vorsicht geboten. Hier kann es beim
Hineinblicken in den Lichtwellenleiter zu einer Gefährdung des Auges kommen.
Bei Erdarbeiten in der Nähe von TK-Anlagen dürfen spitze oder scharfe Werkzeuge (z.B. Bohrer,
Spitzhacke, Spaten, Stoßeisen) als auch schlagende Werkzeuge (z.B. Krampen) nur so
gehandhabt werden, dass Beschädigungen sicher ausgeschlossen sind. Für weiterführende
Arbeiten sind nur stumpfe Geräte (z.B. Schaufeln) zu verwenden. Damit Abweichungen der
Kabellage oder mit breiteren Kabelkanälen gerechnet werden muss, sind die gleichen
Verhaltensmaßnahmen auch in einer Breite bis zu 50 cm links und rechts der bezeichneten
Kabellage zu beachten.
Sprengungen in Schutzzonen von TK-Anlagen sind nur mit Wissen der regional zuständigen
Service-Mitarbeiter und nach deren Angaben durchzuführen! Eine Beschädigung muss
Müssen TK-Anlagen im Zuge von Arbeiten vorübergehend frei gelegt werden, so sind sie für die
Dauer des Freiliegens wirksam vor Beschädigungen zu schützen.
In Gräben, in denen Kabel freigelegt worden sind, ist die vorherige Lage und der ursprünglich
vorgefundene Zustand der TK-Anlage bestmöglich wieder herzustellen. Verrohrungen,
Schutzabdeckungen und Trassenwarnband sind wieder herzustellen. Beim Schließen des
Grabens ist die Erde zunächst nur bis in die Höhe des Kabelauflagers zu verfüllen und zu
verdichten. Das Kabel ist auf einer 10 cm hohen, verdichteten, glatten Schicht aus loser,
steinfreier Erde aufzubringen. Die neue Schicht über dem Kabel ist zunächst vorsichtig mit einem
hölzernen Flachstampfer zu verdichten. Falls sich der Bodenaushub zum Wiedereinbau nicht
eignet, ist gesiebter Sand zu verwenden.
Auf freiliegenden
Bei Erdarbeiten ist die ausführende Firma oder Person verpflichtet, alle gebotene Sorgfalt aufzuwenden, um einer Beschädigung von TK-Anlagen vorzubeugen.
Die Anwesenheit eines Beauftragten des Betreibers an der Aufgrabungsstelle hat keinen Einfluss
auf die Verantwortlichkeit des Aufgrabenden. Der Aufgrabende ist weiterhin voll verantwortlich.
Der Beauftragte des Betreibers hat keine Anweisungsbefugnis gegenüber den Arbeitskräften der
die Aufgrabungen durchführenden Firma.
Kennzeichnung und Vermarkungseinrichtungen (wie z.B. Kabelmerksteine, -pflöcke, -scheiben
oder -pfähle und eingegrabene Elektronik-Marker) sind Bestandteile der TK-Anlagen. Sie sind
wichtige Fixpunkte für die Vermessung und für das wieder Auffinden der TK-Anlagen im
Störungsfall. Oberirdische Vermarkungselemente müssen ständig sichtbar und zugänglich
Jede unbeabsichtigte Freilegung von TK-Anlagen des Betreibers ist unverzüglich und auf dem
schnellsten Wege zu melden. Freigelegte Kabel sind zu sichern und vor Beschädigung und
Diebstahl zu schützen. Die Erdarbeiten sind an Stellen mit unbeabsichtigt freigelegten Kabeln bis
zum Eintreffen des Beauftragten des Betreibers einzustellen.
Leitungsanlagen des Betreibers dürfen grundsätzlich nicht lotrechtlich überbaut werden. (Sollte
eine Überbauung der Anlagen des Betreibers nicht vermeidbar sein, ist vor Ausführung der
Arbeiten eine Abstimmung mit dem Beauftragten des Betreibers zu treffen und schriftlich
festzuhalten).
freigelegten
Telekommunikationskabeln
Besonderheiten Unitymedia
Beim Vorhandensein von HDD-Bohrungen (Spülbohrungen) in den Betreiber-Plänen ist von
Ihnen das entsprechende Bohrprotokoll bei der Planauskunft unter Angabe der Anfragenummer
und der HDD- Kennung (SBW-Nr.) anzufordern, da Abweichungen von der Regelverlegetiefe
Die in den Plänen vermerkten Maße, (nicht die zeichnerische Darstellung der Trassen) geben
einen Anhalt für die Lage der dargestellten Telekommunikationsanlagen. Alle Maße sind in
Metern vermerkt.
Zu in den Plänen angegebenen Messpunkten können die Koordinatentabellen bei Unitymedia
unter Angabe der Anfragenummer abgerufen werden.
Meldung von Kabelschäden und anderen Vorkommnissen
Tel.: 01805 / 888-150*
* 14 Cent pro Minute aus dem deutschen Festnetz, bis zu 42 Cent pro Minute für Anrufe aus dem Mobilfunknetz
Tel.: 02273 / 605-5626
(nicht Planauskunft)
E-mail: Planauskunft@kabelbw.com
E-mail: Planauskunft@unitymedia.de
Tel.: 02273 / 605 – 2860
Fax: 02273 / 5947 - 0782
Fax: 0900 / 1111 140 (10 Euro pro
www.kabelbw.de/kabelbw/cms/Unternehm
en/Geschaeftskunden/Service/Planauskunf
www.unitymedia.de/geschaeftskunden/serv
ice/planauskunft.html
Symbolverzeichnis - Trassen
Symbolverzeichnis - Telekom Legenden
Abkürzungsverzeichnis - Oberflächenmerkmale
Wgk unreg
unbest Wgk
Ackerkante
unregelmäßige Wegkante
Fahrbahnkante
Unbestimmte Wegkante
Nutzungsbedingungen des Planauskunft-Systems von Kabel BW und
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Kabel BW GmbH sowie die Unternehmen der
Unitymedia-Gruppe, nachfolgend „Betreiber“ genannt.
Die Planauskunft bietet ein Auskunftssystem für Trasseninformationen im öffentlichen Grund.
Übersichtlich können Architekten, Tiefbaufirmen, Planungsbüros, Energielieferanten und
öffentliche Träger feststellen, ob bei anstehenden Maßnahmen die Betreiber-Infrastruktur
Die Betreiber-Planauskunft wird als
1. kostenfreies Internet Angebot (Online-Planauskunft) und
2. kostenpflichtiges Faxabruf Angebot (Mehrwertdiensteangebot)
Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die Erteilung von Planauskünften mit dem Zweck
des Schutzes der Betreiber-Infrastruktur bei jeglichen Hoch- und Tiefbauarbeiten. Die
Nutzungsbedingungen gelten auch für alle sonstigen stattfindenden und zukünftigen
Maßnahmen, die zu einer Gefährdung, Beschädigung oder Störung einzelner oder mehrerer
Telekommunikationslinien (§ 3 Nr. 26 TKG) und sonstigen Telekommunikationsanlagen (§ 3 Nr.
23 TKG) der Betreiber Einrichtungen führen könnten.
Die Planauskunft ist kein Leitungskataster und erhebt daher keinen Anspruch auf Richtigkeit,
Vollständigkeit und Aktualität.
Die Angaben in den Lageplänen dienen den Betreibern ausschließlich zur Dokumentation ihrer
Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für Folgeschäden. Der Verlauf unterirdisch verlegter
Kabel oder Telekommunikationsanlagen kann aus verschiedenen Gründen von den Planangaben
abweichen. Ein Mitverschulden aus dem abweichenden Verlauf von Leitungen zu den Plänen
nach Lage oder Verlegetiefe kann aus den geschilderten Umständen gegenüber dem Betreiber
nicht begründet bzw. behauptet und geltend gemacht werden. Aus den genannten Gründen und
im Interesse der Versorgungssicherheit sowie der Sorgfaltspflicht des Bauunternehmens für
Sachen, Leib und Leben sind Leitungen durch Suchschlitze zu orten und durch
Handausschachtung freizulegen.
Der Betreiber weist darauf hin, dass bei allen Maßnahmen, die zu einer Gefährdung, Störung
oder Beschädigung einzelner oder mehrerer Telekommunikationslinien und sonstigen
Telekommunikationseinrichtungen führen könnten, die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz
dieser Anlagen, die anerkannten Regeln der Technik sowie alle weiteren technischen
Regelwerke zu beachten sind. Sollte die Leitung dennoch nicht auffindbar sein, so ist der
Betreiber zu informieren.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Betreiber und der Anfragende sich darüber einig
sind, dass mit Anerkennung dieser Nutzungsbedingung keinerlei Haftungserleichterung für den
Anfragenden für die ihm obliegenden Pflichten im Rahmen seiner Maßnahme entstehen.
Die Inhalte und Informationen dürfen nur zur Erreichung des vorgenannten Nutzungszwecks
Verwendung finden. Eine Weitergabe an Dritte, auch nicht auszugsweise, ist, ohne vorherige
schriftliche Zustimmung durch den Betreiber, strengstens untersagt. Dies schließt ebenfalls das
Kopieren, Verwerten, Veröffentlichen, Vertreiben sowie eine sonstige Nutzung der Inhalte für
eigene und fremde Zwecke mit ein d.h. der Anfragende verpflichtet sich, die vom Betreiber
bereitgestellten Planunterlagen ausschließlich zur eigenen Verwendung und nur für die
entsprechende Maßnahme zu verwenden. Er verpflichtet auch seine Mitarbeiter zur
Verschwiegenheit gegenüber den Bestandsinformationen.
Die Auskunft verliert ihre Gültigkeit nach spätestens 4 Wochen. Dann ist die Anfrage zu erneuern.
Maßgebend ist das Ausgabedatum.
Der Anfragende verpflichtet sich darüber hinaus, die vom Betreiber bereitgestellten Dokumente,
z. B. die Kabelschutzanweisung, als Bestandteil dieser Vereinbarung anzuerkennen.
Besondere Regelungen für die Online-Planauskunft und das
Mehrwertdiensteangebot
(1) Das für die Online-Planauskunft registrierte Unternehmen hat nach Anerkennung dieser
(2) Der Betreiber übernimmt keine Gewähr dafür, dass dieser angebotene Dienst jederzeit zur
Verfügung steht. Der Betreiber weist ausdrücklich auf die weiteren Möglichkeiten zur
Einholung von entsprechenden Bestandsdaten hin.
(3) Die Einrichtung eines Hyperlinks von Webseiten auf eine zum Betreiber Angebot gehörenden
Seite ist ohne vorherige, schriftliche Zustimmung untersagt. Dazu gehört auch, insbesondere
Inhalte in einem Teilfenster (Frame) einzubinden und/oder darzustellen.
(4) Der Betreiber schließt für Schäden aus einer unberechtigten bzw. unkorrekten Verwendung
jegliche Haftung aus.
(5) Der Anfragende versichert gegenüber Betreiber, dass alle von ihm im Rahmen dieser
genutzten Anwendung gemachten Angaben wahrheitsgemäß und richtig sind.
(6) Der Betreiber behält sich eine dauernde oder vorübergehende Nutzungsverweigerung ohne
Angabe von Gründen vor.
(7) Der Anfragende ist einverstanden mit der Speicherung seiner persönlichen Daten sowie der
Mitschriften aller Zugriffe und deren Auswertung im Schadens- bzw. Missbrauchsfall. Er erteilt
die Berechtigung, die zur Erfüllung dieser Vereinbarung erhobenen personenbezogenen
Daten ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung dieser Vereinbarung auf der
Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen zu speichern und zu verarbeiten.
Zugang zur Betreiber -Planauskunft wird darüber hinaus durch einen kostenpflichtigen
Faxabrufservice als Mehrwertdienst gewährt. Pro Faxabruf gewährt der Betreiber jeweils eine
Planauskunft.
Im Sinne besserer Lesbarkeit haben wir uns in dieser Nutzungsvereinbarung für die männliche Sprachform entschieden. Die
Ausführungen gelten selbstverständlich in gleichem Maße für die weibliche wie für die männliche Sprachform.
Erreichbarkeit der Planauskunft
E-mail: (nicht für Plananfragen):
Anschrift (nicht für Plananfragen):
0900 / 1111 140 (10 Euro/Anfrage)
Planauskunft@kabelbw.com
Kabel BW GmbH, Planauskunft,
Planauskunft@unitymedia.de
Unitymedia NRW GmbH, Planauskunft,
Michael-Schumacher-Str. 1, 50170 Kerpen
Der Betreiber macht ausdrücklich auf die weiteren Möglichkeiten zur Einholung von
entsprechenden Daten über Telekommunikationslinien, -anlagen und sonstigen Infrastrukturen
aufmerksam. Diese bestehen bei den jeweiligen Straßen- und Wegebaulastträgern, Versorgungsunternehmen, Telekommunikations- und sonstigen Infrastrukturunternehmen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam werden, so
bleiben die anderen Bestimmungen davon unberührt. Diese werden durch eine wirksame
Bestimmung, die dem Zweck der unwirksam gewordenen am nächsten kommt, ersetzt.
Bezirksregierung Arnsberg • Postfach' 59817 Arnsberg
Seile 1 von 1
Stadtplanungs- u. Bauordnungsamt
Hans-Bäckler-Straße 19
25.2.(VT)
~olt. NOV. 2013 ; 01
_ _ _,_3_....
helga .roth@bezregarnsberg.nrw.de
Telefon: 02931/82·2718
Fax: 02931182·40292
Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg / Heroidstraße Ihr Zeichen und Tag: 61 31 (2548) vom 28.10.2013
Zum o.g. Bebauungsplan nehme ich aus verkehrstechnischer Sicht wie
Die geplanten Wohnbauflächen sollten aus Verkehrssicherheitsaspekten
über eine gebündelte Zufahrt an die Heroidstraße angeschlossen werden.
Die Erschließung des Lebensmittelmarkts soll über die Straße "Werner
Hellweg" erfolgen. Die Zufahrt ist ausreichend breit für Begegnungsverkehr
(mindestens Pkw/Lkw) auszubilden. Sichtflächen sind von jeglichen Sichtbehinderungen freizuhalten. Im Zuge des Werner Hellweg ist die Notwendigkeit einer Linksabbiegespur für die Einfahrt in das Gelände des Marktes
Da der Rangierverkehr der Zulieferer auf den Parkflächen stattfinden
muss, ist die Bereitstellung von 89 Parkplätzen für Kunden als nicht gesichert anzusehen.
Seibertzstr. 1,59821 Arnsberg
poslstelle@bra.nrw.de
Servicezeilen:
Konto der Landeskasse Düsselderf bei der Landesbank
BLZ 30050000
IBAN: DE27 3005 0000 0004
DE123878675
Gesellschaft für Vermögensverwaltung mbH
GN Gesellschaft für Vermägensverwaltung mbH . Postfach 105056 . 44047 Dortmund
Stadtplanungs- und Bauordnuogsamt
.,1Vi
61 31 (2548)
Hermann Wissing
0231/438-2555
0231/438-2438
06,11.2013
E-Mail: hermann.wissing@rwe.com
Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg I Heroidstraße - Benachrichtigung über die öffentliche Auslegung und Bitte um Stellungnahme
Ihr Schreiben vom 28.10.2013
wir beziehen uns auf Ihr Schreiben vom 28.10.2013 und nehmen zu dem von unserer Gesellschaft zu vertretenden ehemaligen Bergbau im Bereich des Bebauungsplanes 926 wie folgt
Bezüglich des Steinkohlenbergbaus befindet sich der o.g. Bebauungsplanbereich über dem auf
Steinkohle verliehenen Grubenfeld "Neu-Iserlohn" der im Jahr 1968 stillgelegten Zeche Robert
Müser. Die GN AG (ehem. Harpen AG) ist Bergwerksfeldeigentümerin.
Ausweislich des Grubenbildes und unter Zugrundelegung der bestehenden technischen und
tatsächlichen Rahmenbedingungen macht der von uns zu vertretende ehemalige Bergbau keine
Anpassungs- und/oder Sicherungsmaßnahmen erforderlich. Eine Wiederaufnahme des Bergbaus ist nicht vorgesehen.
Das ausgewiesene Gebiet befindet sich nach unserer Kenntnis im Einflussbereich der durch die
RAG AG betriebenen Zentralen VVasserhaltung. Inwieweit mögliche zukünftige Veränderungen
der Wasserhaltung das Vorhaben beeinflussen können, kann von hier aus nicht beurteilt werden. Diesbezüglich wäre eine Anfrage an die RAG in Herne zu richten.
Der o.g. Bereich liegt zudem über dem auf Eisenstein verliehenen Grubenfeld "Kirchharpen "
der GN AG (ehem. Harpen AG). Ein von uns zu vertretender Abbau von Eisenstein hat nicht
Wir weisen darauf hin, dass sich der Geltungsbereich des o.g. Bebauungsplanes gemäß der
Karte der potenziellen Gasaustritte im Stadtgebiet Bochum in einem Bereich befindet, in dem
Austritte als "sehr wahrscheinlich" eingestuft sind.
Vermägensverwaltung mbH
Telefon: + 49 231 438-2413
Telefax: + 49 231 438-2438
Dr, Ulrich Piepel
Handelsregister- Nr. HRB 23279
Steuer Nr.: 317/5954/0683
USl. -ldNr. DE 124906456
Kto,-Nr. 143984300
Darüber hinaus gibt es Hinweise zu dem Verlauf eines Luftschutzstollens im südlichen Bereich
des Bebauungsplangebietes. Weitere Informationen dazu liegen uns jedoch nicht vor.
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Stadtwerke Bochum Holding GmbH· Postfach 102250 • 44722 Bochum
',2m3
@stadtwerke-bochum.de
104 Sch
0234 960 - 1422
0234 960 - 1409
Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg I Heroidstraße
hier: Stellungnahme im Rahmen der öffentlichen Auslegung
wir beziehen uns auf Ihre Anfrage vom 28.10.2013.
Innerhalb der Zuwegung zu dem vorhandenen Jugendheim liegen Hausanschlussleitungen Strom, Gas und Wasser. Insofern begrüßen wir, dass die
Verkehrsfläche als Fläche mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten nach
§ 9 Abs. 1 Nr. 21 BauGB festgesetzt werden soll. Die Festsetzung hat die
Stadtwerke Bochum Gruppe mit einzuschließen.
Ebenso bitten wir die im beiliegenden Plan rot dargestellte Zuwegung zu
den Wohnhäusern Nörrenbergkamp 32 und 34 auszuweisen (siehe Anlage
Für die Versorgung des als Sondergebiet ausgewiesenen Bereichs kann es
erforderlich werden, eine 1OkV-Transformatorenstation auf dem Grundstück des Planträgers zu errichten. Der Planträger muss sich diesbezüglich
frühzeitig mit der Stadtwerke Bochum Netz GmbH in Verbindung setzen.
Dies ist in die Begründung zu dem Bebauungsplan (Ver- und Entsorgung)
Telefon 0234 960 - 0
Telefax 0234 960 - 4000
Konto Nr. 1 226711
IBAN OE24 4305 0001 0001 2267 11
WELAOE01BOC
Or. Ottitle Scholz
Dipl.-Ök. Bernhard Wilmert
Dipl.-Ing. Oietmar Spohn
Amtsgericht Bochum HRB 722
USl.-ldNr. OE812658174
Sl.-Nr.
5306 5705 0443
Ggf. ist es sinnvoll die Stromversorgung aus der angrenzenden Transformatorenstation der Stadtwerke Bochum Netz GmbH aufzubauen. Insofern
müssten Leitungen in der als AF1 ausgewiesenen Ausgleichsfläche gelegt
werden. Dieser Bereich wäre von Überpflanzung freizuhalten. Zuletzt
möchten wir darauf hinweisen, dass in Vorbereitung auf die Baumaßnahe
Abrissarbeiten zur Baufeldfreimachung erfolgt sind. Insofern ist unser Betriebsgrundstück, welches in Teilbereichen durch eine Grenzbebauung eingefriedet war, zugänglich. Wir bitten den Planträger zu veranlassen, in Absprache mit der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Herrn Wortmann oder
Herrn Biome, eine angemessene Einfriedung vorzunehmen (Anlage 2).
Weitere Anregungen/Anmerkungen bestehen nicht.
Service C ter Recht
Abteilung 6 Bergbau und Energie in NRW
iWV. 2013 /61 j
Bezirksregierung Arnsberg • Postfach' 44025 Dortmund
65.52.1-2013-644
Herr Mennekes
andreas.mennekes@bezregarnsberg.nrw.de
Telefon: 02931/82-3665
Fax: 02931/82-3624
Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg I Heroidstraße -
- 61 31 - (25 48)Mein Schreiben vom 15.11.2013 - 65.52.1-2013-644
Sehr geehrter Herr Gesien,
meine zum o. a. Planvorhaben mit Schreiben vom 15.11.2013 verfasste
Stellungnahme enthielt leider eine unzutreffende Aussage (im 2. Abs.
auf Seite 2). Ich bitte Sie daher, die vg. Stellungnahme als gegenstandslos zu betrachten und durch folgende Neufassung zu ersetzen:
Das angezeigte Plangebiet befindet sich über dem auf Steinkohle verliehenen Bergwerksfeld "Neu-Iserlohn" und über dem auf Eisenerz verliehenen Bergwerksfeld "Kirchharpen". Ebenso liegt das Plangebiet über
der auf Kohlenwasserstoff erteilten Bewilligung "Mansfeld Gas" und der
auf Kohlenwasserstoff erteilten Erlaubnis zu wissenschaftlichen Zwe-
cken "CBM-RWTH".
poststelle@bra.nrw.de
Eigentümerin der Bergwerksfelder "Neu-Iserlohn" und "Kirchharpen" ist
die GN Gesellschaft für Vermägensverwaltung mbH, Flamingoweg 1 in
44139 Dortmund. Inhaberin der Bewilligung "Mansfeld Gas" ist die Minegas GmbH, Rüttenscheider Straße 1-3 in 45128 Essen. Inhaberin der
Konto der Landeskasse Düsseldorf bei der Landesbank
Ble: WELADEDD
Erlaubnis "CBM-RWTH" ist die Rheinisch-Westfälisch Technische
Hochschule Aachen, Wüllnerstraße 2 in 52062 Aachen.
Eine Erlaubnis gewährt das befristete Recht zur Aufsuchung des Bodenschatzes "Kohlenwasserstoffe" innerhalb der festgelegten Feldesgrenzen. Unter dem "Aufsuchen" versteht man Tätigkeiten zur Feststellung (Untersuchung) des Vorhandenseins und der Ausdehnung eines
Bodenschatzes. Eine Erlaubnis zu gewerblichen Zwecken dient lediglich
dem Konkurrenzschutz und klärt in Form einer Lizenz nur grundsätzlich,
welcher Unternehmer in diesem Gebiet Anträge auf Durchführung konkreter Aufsuchungsmaßnahmen stellen darf. Eine Erlaubnis zu wissenschaftlichen Zwecken kann auch neben einer auf denselben Bodenschatz erteilten Erlaubnis zu gewerblichen Zwecken bestehen. Eine erteilte Erlaubnis gestattet noch keinerlei konkrete Maßnahmen, wie z. B.
Untersuchungsbohrungen, so dass Umweltauswirkungen in diesem
Stadium allein aufgrund einer Erlaubnis nicht hervorgerufen werden
können. Konkrete Aufsuchungsmaßnahmen wären erst nach weiteren
Betriebsplanzulassungsverfahren,
laubt, die ganz konkret das "Ob" und "Wie" regeln. Vor einer Genehmigungsentscheidung erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorschriften eine
Beteiligung von ggf. betroffenen Privaten, Kommunen und Behörden.
Des Weiteren werden ausführlich und gründlich alle öffentlichen Belange - insbesondere aus die des Gewässerschutzes - geprüft, gegebenenfalls in einem separaten wasserrechtlichen Erlaubnisverfahren.
Nach den hier vorliegenden Unterlagen ist im Bereich des Plangebiets
kein heute noch einwirkuhgsrelevanter Bergbau verzeichnet. Ich rege
an, in den Erläuterungen zur Bergbau-Kennzeichnung die Ausführungen
zum tages- und oberflächennahen Bergbau zu streichen. Das grundsätzliche Erfordernis einer Grubenbildeinsichtnahme kann m. E. eben-
falls entfallen. Über mögliche zukünftige, betriebsplanmäßig noch nicht
zugelassene bergbauliche Tätigkeiten ist hier nichts bekannt. Diesbezüglich empfehle ich Ihnen, auch die o. g. Bergwerkseigentümerin der
bestehenden Bergbauberechtigungen an der Planungsmaßnahme zu
beteiligen, falls dieses nicht bereits erfolgt ist.
Den Ausführungen zu Abschnitt 7.2.2 der Begründung "Ausgasungen
aus dem Karbongebirge" ist von hier aus nichts hinzu zu fügen.
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11!1!1 Mittleres Ruhrgebiet
Vier Städte. Ein Plus. Für Bochum, Herne, Willen und Hallingen.
Sachgebietsleiter Raumordnung, Landes- und
Regionalplanung, Bauleitplanung
Geschäftsbereich Handel, Stadtentwicklung,
0234/9113-128
0234/9113-328
voss@bochum.ihk.de
Ihr Zeichen 61 31 (2548)
Bebauungsplan Nr. 926 - Werner Hellweg I Heroidstraße hier: Stellungnahme der Industrie- und Handelskammer Mittleres Ruhrgebiet
im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
gern. § 4 Abs. 2 BauGB
die Industrie- und Handelskammer Mittleres Ruhrgebiet ist als Träger äffentlicher
Belange von Ihnen über die Auslegung gem. § 4 Abs. 2 BauGB mit der Bitte um
Stellungnahme zu o.g. Bebauungsplan informiert worden.
Ziele des Bebauungsplans Nr. 926 - Werner Hellweg I Heroidstraße - sind die
Stärkung des Stadtteilzentrums Werne durch die Ansiedlung eines großflächigen
Lebensmittelmarktes. sowie eine Ausweisung von Wohnbauflächen in dessen
Umgebung unter Beachtung der Belange des Immissionsschutzes.
Aus Sicht der Wirtschaft ist es grundsätzlich notwendig den Einzelhandelsstandort
Bochum in Gänze zu stärken, allerdings dabei auf keinen Fall die zentralen Bereiche
nachhaltig zu schwächen.
Dabei müssen grundsätzlich die Regelungen im
Konto-Nr. 13 10 994 Sparkasse Bochum BLZ 430 500 01
IBAN: DE03430500010001310994 SWIFT-BIC: WELADED1BOC
2. Seite des Briefes vom 6. Dezember 2013
Bebauungsplan den Zielen der Landesplanung sowie denen des kommunalen
Masterplanes Einzelhandel entsprechen.
Der vorgesehene Neubau des großflächigen Lebensmittelmarktes - innerhalb des
zentralen Versorgungsbereiches des Stadtteilzentrums Werne gelegen - entspricht
der Zielsetzung des durch den Rat der Stadt Bochum am 14. Februar 2013 als
städtebauliches Entwicklungskonzept gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen
Masterplans Einzelhandel der Stadt Bochum - Fortschreibung 2012.
Bedenken werden zu der Ansiedlung resp. Verlagerung und Vergrößerung des
Lebensmittelmarktes von der IHK aus gesamtwirtschaftlicher Sicht nicht vorgetragen.
Vielmehr wird die Verlagerung im Sinne der längerfristigen Standortsicherung und
die damit verbundene Stärkung des bislang schwächeren, östlichen Teilbereiches
des Stadtteilzentrums Werne begrüßt.
Wie im Masterplan Einzelhandel der Stadt Bochum empfohlen, wurde das Vorhaben
(mehrfach) im Konsultationskreis Einzelhandel der Stadt Bochum erörtert. Die
Zusammensetzung und Arbeitsweise des Konsultationskreises hat sich im Rahmen
der Evaluierung der Wirkungsweise des Masterplans Einzelhandel 2006 als gut
funktionierendes und anerkanntes Gremium herausgestellt. Die Vertreter des
Konsultationskreises beurteilen auf Basis der Zielaussagen und Grundsätze des
Masterplans Einzelhandel Ansiedlungs- und Erweiterungsvorhaben und geben als
Empfehlung an den Rat der Stadt Bochum ein Votum ab.
Die mit der Aufstellung des o.g. Bebauungsplans verfolgte Ansiedlung eines
Konsultationskreises am 4. Dezember 2013 beraten, in der man zu folgender
Empfehlung kommt:
"Die Ansiedlung des Lebensmittelmarktes wird vom Konsultationskreis grundsätzlich
begrüßt. Er liegt innerhalb der Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs des
Masterplanes 2012 und entspricht auch seinen weiteren Zielsetzungen. Der
Konsultationskreis hält jedoch an seiner Beurteilung vom 05.09.2012 fest, wonach
Lebensmittelmarktes im
3. Seite des Briefes vom 6. Dezember 2013
abgelehnt wird. Aus städtebaulichen Gründen sollte an der Positionierung des
Marktes am Werner Hellweg festgehalten werden.
Die Darstellung der Empfehlung des Konsultationskreises in der Begründung zum
Bebauungsplan 926 ist entsprechend zu korrigieren."
Die Industrie- und Handelskammer plädiert daher
aus den vg. städtebaulichen
Gründen für eine Berücksichtigung der getroffenen Empfehlung des Konsultationskreises
Bauleitplanverfahren.
Bedenken werden aus gesamtwirtschaftlicher Sicht jedoch nicht vorgetragen.
Einverständnisses zu unseren Akten genommen.
(02.01.2014) Ralf Gesien - Bebauungsplan Nr 926 - Werner Hellweg /
<Sven.Schlickewei@Stadtwerke-Bochum.de>
<rgesien@bochum.de>
<Joerg.Petersohn@stadtwerke-bochum.de>, <Heike.Vogt@stadtwerke-bochum.de>
Bebauungsplan Nr 926 - Werner Hellweg / Heroldstraße - hier Erneute Beteiligung der
betroffenen Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Hallo Herr Gesien,
bezugnehmend auf Ihr Schreiben vom 16. Dezember teilen wir mit, dass
unsererseits keine Bedenken gegen die Änderung des B-Plan Entwurfes
bestehen. Gleichzeitig möchten wir darauf hinweisen, dass der von uns
geforderten Ausweisung von GFL im vorliegenden Planentwurf nicht
entsprochen wurden. Insofern bitten wir darum, dies zu überarbeiten. Es
handelt sich um Versorgungsnetzleitungen die auch öffentlich-rechtlich
Ein frohes Fest voller Energie
Service-Center Recht
Tel. +49 234 960-1422
Fax +49 234 960-1409
mailto:Sven.Schlickewei@stadtwerke-bochum.de
http://www.facebook.com/stadtwerkebochum
Dipl.-Ing. Dietmar Spohn
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oder dessen Vertreter sind, so beachten Sie bitte, dass jede Form der
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darauf hinweisen, dass die Kommunikation per E-Mail über das Internet
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der Kenntnisnahme und Manipulation besteht.

References: § 4
 § 4
 § 4

§ 9
 § 4
 § 4
 § 1