Source: https://dejure.org/gesetze/MarkenG/97.html
Timestamp: 2019-02-24 06:25:13+00:00

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§ 97 MarkenG Kollektivmarken - dejure.org
dejure.org Übersicht MarkenGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 97 MarkenG
(1) 1Als Kollektivmarken können alle als Marke schutzfähigen Zeichen im Sinne des § 3 eingetragen werden, die geeignet sind, die Waren oder Dienstleistungen der Mitglieder des Inhabers der Kollektivmarke von denjenigen anderer Unternehmen nach ihrer betrieblichen oder geographischen Herkunft, ihrer Art, ihrer Qualität oder ihren sonstigen Eigenschaften zu unterscheiden. 2Eine Kollektivmarke muss bei der Anmeldung als solche bezeichnet werden.
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Rechtsprechung zu § 97 MarkenG
32 Entscheidungen zu § 97 MarkenG in unserer Datenbank:
Markenbeschwerdeverfahren - "Castillo Morales" - Kollektivmarke - kein ...
Markenbeschwerdeverfahren - "Wasser bewegt uns" - Kollektivmarke - keine ...
Umwandlung einer angemeldeten Gemeinschaftsindividualmarke in nationale ...
Markenbeschwerdeverfahren - "De-Mail" - ursprünglich als ...
Eintragung der Wortkombination "Konstruktionsvollholz" als Kollektivmarke in das ...
§ 97 MarkenG in Nachschlagewerken
§ 97 MarkenG wird in Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:
Auf § 97 MarkenG verweisen folgende Vorschriften:
§ 103 (Prüfung der Anmeldung)

References: § 97
 § 3

§ 97
 § 97
 § 97

§ 97

§ 97
 § 97

§ 103