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Timestamp: 2016-10-21 09:09:13+00:00

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1B_767/2012 (23.01.2013)
1B_767/2012
Bezirksgericht Arbon, Schlossgasse 4, Postfach 26, 9320 Arbon,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 1. November 2012 des Obergerichts des Kantons Thurgau.
Gegen X.________ wird ein Strafverfahren gef�hrt. Mit Abschluss der Strafuntersuchung und Anklageerhebung vor dem Bezirksgericht Arbon ordnete das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Thurgau am 29. Juni 2011 Sicherheitshaft bis zum 24. September 2011 an. Die Sicherheitshaft wurde vom Zwangsmassnahmengericht mehrmals verl�ngert, letztmals mit Entscheid vom 13. Juni 2012 bis zum 24. Oktober 2012. Die von X.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Thurgau am 12. Juli 2012 ab. Dieser Entscheid erwuchs in Rechtskraft.
Am 17./18./19./20. und 25. September 2012 fand vor dem Bezirksgericht Arbon die Hauptverhandlung statt. Das von X.________ am 18. September 2012 anl�sslich der Hauptverhandlung gestellte Haftentlassungsgesuch leitete die Verfahrensleitung des Bezirksgerichts mit dem Antrag auf Abweisung dem Zwangsmassnahmengericht weiter.
Mit Entscheid vom 25. September 2012 verurteilte das Bezirksgericht X.________ wegen mehrfachen gewerbs- und bandenm�ssigen Diebstahls und Versuchs dazu, Missbrauchs von Ausweisen und Schildern, mehrfachen gewerbsm�ssigen Betrugs und Versuchs dazu, mehrfacher qualifizierter ungetreuer Gesch�ftsbesorgung und Versuchs dazu, mehrfacher Misswirtschaft und Versuchs dazu sowie mehrfacher Unterlassung der Buchf�hrung zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren, teilweise als Zusatzstrafe und unter Anrechnung der ausgestandenen Auslieferungs-, Untersuchungs- und Sicherheitshaft. Zugleich entschied das Bezirksgericht, die bis zum 24. Oktober 2012 bestehende Sicherheitshaft werde um weitere sechs Monate, d.h. bis zum 24. April 2013, verl�ngert.
Mit Verf�gung vom 2. Oktober 2012 wies das Zwangsmassnahmengericht das Haftentlassungsgesuch von X.________ vom 18. September 2012 ab. Diese Verf�gung focht X.________ nicht an.
Hingegen erhob X.________ mit Eingabe vom 2. Oktober 2012 Beschwerde gegen den Haftentscheid des Bezirksgerichts vom 25. September 2012.
Mit Entscheid vom 1. November 2012 hiess das Obergericht die Beschwerde von X.________ teilweise gut und stellte eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs fest, da das Bezirksgericht den Haftentscheid nicht begr�ndet habe. In materieller Hinsicht, d.h. soweit die Verl�ngerung der Sicherheitshaft bis zum 24. April 2013 betreffend, wies es die Beschwerde ab. Die Verfahrenskosten auferlegte es dem Staat und sprach X.________ eine Entsch�digung von Fr. 100.-- zu.
Gegen diesen Entscheid f�hrt X.________ Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht. Er beantragt in der Hauptsache die Aufhebung der Sicherheitshaft. Des Weiteren sei die ihm f�r das vorinstanzliche Verfahren zugesprochene Entsch�digung von Fr. 100.-- auf Fr. 1'000.-- zu erh�hen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Bezirksgericht verzichtet auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde. Die Staatsanwaltschaft f�r Wirtschaftsstraff�lle und Organisierte Kriminalit�t des Kantons Thurgau und das Obergericht beantragen die Beschwerdeabweisung. Die Vernehmlassungen sind dem Beschwerdef�hrer zugestellt worden. Dieser h�lt in seiner Eingabe vom 15. Januar 2013 an seinem Standpunkt fest.
Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid in einer Strafsache, gegen den gem�ss Art. 78 ff. BGG grunds�tzlich die Beschwerde in Strafsachen offen steht. Nach Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ist die Beschwerde gegen den selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid zul�ssig, da die umstrittene Fortsetzung der Sicherheitshaft einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann. Der Beschwerdef�hrer ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG beschwerdebefugt.
Gegenstand des Verfahrens bilden die Beurteilung der Rechtm�ssigkeit der Verl�ngerung der Sicherheitshaft und die H�he der dem Beschwerdef�hrer von der Vorinstanz zugesprochenen Entsch�digung. Auf die �ber den Streitgegenstand hinausgehenden R�gen des Beschwerdef�hrers ist nicht einzutreten.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r, da sich die Vorinstanz nicht mit s�mtlichen R�gen auseinandergesetzt habe. Zugleich habe die Vorinstanz diverse Verfahrensrechte missachtet.
2.2 Der in Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleistete Anspruch auf rechtliches Geh�r verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Die Begr�ndungspflicht und der Anspruch auf Begr�ndung sind jedoch nicht bereits dadurch verletzt, dass sich die urteilende Beh�rde nicht mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236).
2.3 Die Vorinstanz hat sich mit den entscheidrelevanten Einw�nden des Beschwerdef�hrers auseinandergesetzt und ihren Entscheid begr�ndet. Dem Beschwerdef�hrer war es denn auch ohne Weiteres m�glich, den Entscheid sachgerecht anfechten zu k�nnen. Eine Verletzung der Begr�ndungspflicht als Ausfluss des Anspruchs auf rechtliches Geh�r liegt damit nicht vor. Ebenso wenig ist ersichtlich und wird vom Beschwerdef�hrer mit seinen allgemein gehaltenen Ausf�hrungen auch nicht substanziiert dargelegt, inwiefern die kantonalen Beh�rden weitere Verfahrensrechte wie namentlich den Anspruch auf ein faires Verfahren oder seine Verteidigungsrechte missachtet haben sollten.
2.4 Zul�ssig ist auch die von der Vorinstanz vorgenommene Heilung der erstinstanzlichen Verletzung der Begr�ndungspflicht:
Eine - nicht besonders schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann gem�ss st�ndiger Rechtsprechung ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die M�glichkeit erh�lt, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu �ussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei �berpr�fen kann. Von einer R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Geh�rs dann abzusehen, wenn und soweit die R�ckweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unn�tigen Verz�gerungen f�hren w�rde, die mit dem (der Anh�rung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer bef�rderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren w�ren (BGE 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197 f.).
Im zu beurteilenden Fall hat die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer das rechtliche Geh�r gew�hrt und die Verl�ngerung der Sicherheitshaft unter Verweis auf ihre fr�heren Haftentscheide in der gleichen Sache begr�ndet. Ein solcher Verweis ist zul�ssig, zumal der Beschwerdef�hrer im vorinstanzlichen Verfahren das Vorliegen von Haftgr�nden nicht bestritt und auch nicht behauptete, die Verh�ltnisse h�tten sich seit dem letzten Haftentscheid ge�ndert. Eine R�ckweisung an die erste Instanz h�tte eine unn�tige formalistische Verz�gerung zur Folge gehabt und dem Beschleunigungsgebot in Haftsachen widersprochen (vgl. auch Urteil 1B_512/2012 vom 2. Oktober 2012 E. 3.3 und 3.4).
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe das Bezirksgericht zu Unrecht als zur Verl�ngerung der Sicherheitshaft zust�ndig erachtet.
3.2 Die Vorinstanz hat zusammenfassend erwogen, nach Art. 231 StPO (SR 312.0) verschiebe sich die Kompetenz zum Entscheid �ber die Sicherheitshaft im Urteilszeitpunkt vom Zwangsmassnahmengericht auf das erstinstanzliche Gericht. Dies mache Sinn, denn im Zeitpunkt des Urteils habe sich das erstinstanzliche Gericht naturgem�ss intensiv mit dem Fall befasst.
3.3 Die Ausf�hrungen der Vorinstanz sind zutreffend. Gem�ss Art. 231 Abs. 1 StPO mit dem Randtitel "Sicherheitshaft nach dem erstinstanzlichen Urteil" entscheidet das erstinstanzliche Gericht mit dem Urteil, ob eine verurteilte Person in Sicherheitshaft zu setzen oder zu behalten ist. Das Bezirksgericht erkl�rte sich folglich zu Recht als zur Verl�ngerung der Sicherheitshaft zust�ndig.
4.1 Der Beschwerdef�hrer bestreitet das Vorliegen der Voraussetzungen zur Verl�ngerung der Sicherheitshaft und beantragt deren Aufhebung.
4.2 Gem�ss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO ist Sicherheitshaft zul�ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig und ernsthaft zu bef�rchten ist, dass sie sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht.
Der Beschwerdef�hrer wurde erstinstanzlich wegen einer Vielzahl von Delikten zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren verurteilt. Der dringende Tatverdacht ist damit offensichtlich gegeben, was vom Beschwerdef�hrer auch nicht bestritten wird. Erf�llt ist auch der besondere Haftgrund der Fluchtgefahr. Die Umst�nde haben sich seit dem Urteil des Bundesgerichts 1B_217/2011 vom 7. Juni 2011 nicht massgeblich ver�ndert. Das Bundesgericht erwog unter Bezugnahme auf die willk�rfreien Feststellungen der kantonalen Beh�rden, die Ehefrau des Beschwerdef�hrers und die gemeinsame Tochter lebten auf den Philippinen, und der Beschwerdef�hrer habe gegen�ber den Beh�rden ausdr�cklich angegeben, sein k�nftiges Leben mit seiner Familie auf den Philippinen verbringen zu wollen, wo er den Lebensunterhalt bei seinem Schwiegervater als "Farmer" bestreiten k�nne. In der Schweiz hingegen habe der Beschwerdef�hrer ausser seinem Vater und seiner Schwester keine engen Bezugspersonen und auch keine Arbeitsstelle in Aussicht. Es bestehe folglich die Gefahr, dass der Beschwerdef�hrer bei einer Freilassung auf die Philippinen fliehen oder in der Schweiz untertauchen k�nnte (Urteil 1B_217/2011 vom 7. Juni 2011 E. 5.4). Der Beschwerdef�hrer bringt nichts vor, was diese Einsch�tzung zum heutigen Zeitpunkt in Frage stellen w�rde. Die Verl�ngerung der Sicherheitshaft verletzt damit im Grundsatz kein Bundesrecht.
5.1 Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Dauer der verf�gten Sicherheitshaft und macht geltend, die sechsmonatige Verl�ngerung h�tte ab dem Entscheiddatum und nicht erst ab dem 24. Oktober 2012 verf�gt werden m�ssen.
5.2 Die Vorinstanz hat erwogen, mit dem erstinstanzlichen Entscheid falle die Sicherheitshaft dahin, und diese m�sse gegebenenfalls vom erstinstanzlichen Gericht neu angeordnet werden. Dies habe das Bezirksgericht getan, indem es mit Entscheid vom 25. September 2012 "die bis 24. Oktober 2012 bestehende Sicherheitshaft (...) um weitere sechs Monate, d.h. bis 24. April 2013 verl�ngert" habe.
5.3 Wie die Vorinstanz zutreffend ausgef�hrt hat, endet mit dem erstinstanzlichen Entscheid die bestehende, vom Zwangsmassnahmengericht angeordnete Sicherheitshaft (vgl. hierzu Urteil 1B_683/2011 vom 5. Januar 2012 E. 2.2). Das erstinstanzliche Gericht hat gem�ss Art. 231 Abs. 1 StPO zum Entscheidzeitpunkt dar�ber zu befinden, ob die Sicherheitshaft weiterzuf�hren ist. Gem�ss Art. 229 Abs. 3 StPO richtet sich das Verfahren dabei sinngem�ss nach Art. 227 StPO (vgl. zur Publikation bestimmtes Urteil 1B_755/2012 vom 17. Januar 2013 E. 2.1; Marc Forster, in: Basler Kommentar StPO, 2011, N. 3 zu Art. 231). Art. 227 Abs. 7 StPO bestimmt, dass die Haft jeweils f�r l�ngstens drei Monate, in Ausnahmef�llen f�r l�ngstens sechs Monate bewilligt wird. Ein Ausnahmefall liegt nach der bundesr�tlichen Botschaft vor, "wenn von vornherein ersichtlich ist, dass der Haftgrund auch nach mehr als drei Monaten noch gegeben" sein wird (Botschaft vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, BBl 2006 1233; vgl. Forster, a.a.O., N. 14 zu Art. 227).
5.4 Angesichts des Umfangs und der Komplexit�t des gegen den Beschwerdef�hrer gef�hrten Verfahrens ist es nicht zu beanstanden, dass das Bezirksgericht und die Vorinstanz im Ergebnis einen Ausnahmefall im Sinne von Art. 227 Abs. 7 StPO bejaht und die maximal zul�ssige Dauer der Haftverl�ngerung von sechs Monaten ausgesch�pft haben. Dies wird vom Beschwerdef�hrer auch nicht explizit in Frage gestellt.
Hingegen haben das Bezirksgericht und die Vorinstanz verkannt, dass ab dem erstinstanzlichen Entscheiddatum kein g�ltiger Rechtstitel mehr besteht f�r die vom Zwangsmassnahmengericht urspr�nglich bis zum 24. Oktober 2012 angeordnete Sicherheitshaft. Die sechsmonatige Frist hat folglich nicht erst am 24. Oktober 2013, sondern bereits ab dem Entscheidzeitpunkt zu laufen begonnen. Die vom Bezirksgericht am 25. September 2012 angeordnete und von der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid best�tigte Verl�ngerung der Sicherheitshaft um sechs Monate dauert demnach bis zum 25. M�rz 2013. Unter Vorbehalt einer weiteren Haftverl�ngerung ist der Beschwerdef�hrer sp�testens zu diesem Zeitpunkt aus der Sicherheitshaft zu entlassen.
Die Beschwerde ist damit gutzuheissen, soweit sich der Beschwerdef�hrer gegen die Dauer der verl�ngerten Sicherheitshaft wendet.
6.1 Der Beschwerdef�hrer macht schliesslich geltend, die ihm zugesprochene Entsch�digung sei mit Fr. 100.-- willk�rlich tief angesetzt worden.
6.2 Gem�ss Art. 436 Abs. 1 StPO richten sich Anspr�che auf Entsch�digung und Genugtuung im Rechtsmittelverfahren nach den Art. 429-434 StPO. Erfolgt - wie im zu beurteilenden Fall - weder ein vollst�ndiger oder teilweiser Freispruch noch eine Einstellung des Verfahrens, obsiegt die beschuldigte Person aber in andern Punkten, so hat sie nach Art. 436 Abs. 2 StPO Anspruch auf eine angemessene Entsch�digung f�r ihre Aufwendungen.
6.3 Der Beschwerdef�hrer vertritt sich im vorliegenden Verfahren selber, weshalb eine Entsch�digung f�r Anwaltskosten ausser Betracht f�llt. Ausgehend vom teilweisen Obsiegen des Beschwerdef�hrers hat die Vorinstanz die Entsch�digung f�r seinen pers�nlichen Arbeitsaufwand und seine Umtriebe auf Fr. 100.-- festgesetzt, was angemessen erscheint. Insbesondere wird vom Beschwerdef�hrer nicht belegt, dass ihm h�here Aufwendungen entstanden w�ren. Allerdings h�tte die Vorinstanz nach dem Gesagten die Beschwerde in einem weiteren Punkt, n�mlich soweit die verf�gte Dauer der Sicherheitshaft betreffend, gutheissen m�ssen. Die zugesprochene Entsch�digung ist daher angemessen zu erh�hen.
Eine Entsch�digung f�r wirtschaftliche Einbussen sowie eine Genugtuung sieht Art. 436 Abs. 2 StPO im Gegensatz zu Art. 429 StPO nicht vor. Die Voraussetzungen w�ren aber ohnehin nicht erf�llt. Dem sich (zu Recht) in Sicherheitshaft befindlichen Beschwerdef�hrer ist kein Verdienstausfall entstanden, und die Verweigerung des rechtlichen Geh�rs im erstinstanzlichen Verfahren hat keine besonders schwere Verletzung der pers�nlichen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers bewirkt, welche die Ausrichtung einer Genugtuung rechtfertigen w�rde.
Die Beschwerde ist folglich teilweise gutzuheissen und der angefochtene Entscheid insoweit aufzuheben, als damit in Best�tigung des Entscheids des Bezirksgerichts vom 25. September 2012 die Sicherheitshaft �ber die am 25. M�rz 2013 endende gesetzliche Frist von sechs Monaten hinaus bis zum 24. April 2013 verl�ngert worden ist. Des Weiteren ist der angefochtene Entscheid im Entsch�digungspunkt aufzuheben. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Dem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens entsprechend sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Nach der bundesgerichtlichen Praxis (vgl. Urteil 1C_353/2011 vom 5. April 2012 E. 6.2 mit Hinweisen) ist der nicht anwaltlich vertretenen bzw. in eigener Sache prozessierenden Partei nur ausnahmsweise eine Parteientsch�digung zuzusprechen, n�mlich wenn es sich um eine komplexe Sache mit hohem Streitwert handelt und die Interessenwahrung einen hohen Arbeitsaufwand notwendig macht, der den Rahmen dessen �berschreitet, was der Einzelne �blicher- und zumutbarerweise nebenbei zur Besorgung der pers�nlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat (vgl. BGE 125 II 518 E. 5b S. 519 f. mit Hinweisen). Vorliegend sind diese Kriterien nicht erf�llt. Dem Beschwerdef�hrer ist deshalb f�r das bundesgerichtliche Verfahren keine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Hingegen ist, wie dargelegt, die dem Beschwerdef�hrer vom Kanton Thurgau f�r das vorinstanzliche Verfahren zugesprochene Entsch�digung von Fr. 100.-- auf Fr. 300.-- zu erh�hen (vgl. Art. 68 Abs. 2 und 5 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 1. November 2012 wird insoweit aufgehoben, als damit die Sicherheitshaft �ber die am 25. M�rz 2013 endende gesetzliche Frist hinaus bis zum 24. April 2013 verl�ngert worden ist. Des Weiteren wird der angefochtene Entscheid im Entsch�digungspunkt aufgehoben.
F�r das bundesgerichtliche Verfahren werden keine Gerichtskosten erhoben und es wird keine Parteientsch�digung zugesprochen.
Der Kanton Thurgau hat den Beschwerdef�hrer f�r das vorinstanzliche Verfahren mit Fr. 300.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Bezirksgericht Arbon, der Staatsanwaltschaft f�r Wirtschaftsstraff�lle und Organisierte Kriminalit�t des Kantons Thurgau und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 78
 Art. 93
 Art. 81
 Art. 29
 Art. 231
 Art. 231
 Art. 221
 Art. 231
 Art. 229
 Art. 227
 Art. 231
 Art. 227
 Art. 227
 Art. 227
 Art. 436
 Art. 429
 Art. 436
 Art. 436
 Art. 429
 BGE 
 Art. 68