Source: https://www.a3q-oelshop.de/Allgemeine-Geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2020-03-29 03:19:48+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Öl aus Böhl - der kompetente Öl-Shop der A3Q-Community
1.) Unsere nachfolgenden AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) dienen dazu, das Vertragsverhältnis zwischen oel-aus-boehl und den Verbrauchern und Unternehmen, die das Internetangebot von oel-aus-boehl nutzen zu regeln. Diese werden nachfolgend in den AGB als „Käufer“ bezeichnet. Unsere AGB sind bindend für die Internetseite www.Oel-aus-Boehl.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains, bzw. anderer zu uns gehörenden Domains. Diese werden im Impressum im Einzelnen aufgeführt. Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Gerichtsort wird im Impressum aufgeführt. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2.) Verbraucher im Sinne der AGB sind alle natürlichen Personen, die mit oel-aus-boehl in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit oel-aus-boehl in eine Geschäftsbeziehung treten.
1.) Mit der Bestellung eines gewünschten Artikels aus dem Shop gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf den Abschluß eines Kaufvertrages ab.
2.) Oel-aus-boehl ist berechtigt dieses Angebot anzunehmen. In der Regel wird 1-3 Tage nach Bestelleingang eine Auftragsbestätigung durch E-Mail an den Käufer verschickt. Kann diese Auftragsbestätigung aus irgendeinem Grund nicht erfolgreich zugestellt werden, gilt das Angebot als abgelehnt.Die Auftragsbestätigung dient zur Kontrolle des Kunden über den rechtmäßig getätigten Kauf der Waren. Er hat zu kontrollieren, daß alles seinem Bestellwillen nach stimmig ist. Nach kurzer Zeit erfolgt die Zusendung der Rechnung per Email. Jetzt erst hat der Kunde den Betrag für den Kauf auf unsere Bankverbindung zu überweisen. Nach Eingang des Betrages auf unserem Geschäftskonto wird der Versand veranlasst. Erst mit Erhalt der Rechnung als pdf-Datei per Email ist der Vertrag gültig.
3.) Das Artikelsortiment von oel-aus-boehl im Internet stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer, in unserem Shop Artikel zu bestellen.
§ 3 Zahlung, Frist, Zahlungsverzug
1.) Die Bezahlung per Onlineshop bei oel-aus-boehl erfolgt ausschließlich per Vorkasse. Der Käufer verpflichtet sich, nach Eingang der Auftragsbestätigung und somit nach Vertragsabschluß, den Kaufpreis unverzüglich zu bezahlen. Nach dem Eingang des Kaufpreises auf unserem Konto wird der Auftrag zum Versand erteilt. Ausnahmen sind Barzahlung am Standort/Wohnort des Inhabers, bzw. auf Treffen, Veranstaltungen, Events an denen der Geschäftsführer vor Ort ist.
2.) Ist der Käufer im Zahlungsverzug, ist er für die spätere Auslieferung verantwortlich, da erst versendet wird, wenn der Kaufpreis bei uns gebucht wurde. Für Folgeschäden, wie erneute Werkstatt-Termine und damit Folgekosten etc. wird keine Haftung übernommen. Ein Ölwechsel ist planbar, meist einmal pro Jahr. Daher kann dem Käufer aufgebürdet werden, dass er sich um eine fristgerechte Lieferung des Öl kümmert, unter Berücksichtigung aller möglichen eintretenden Eventualitäten.
Erfolgt längere Zeit (14 Tage und mehr) keine Buchung auf unser Konto, behalten wir uns vor vom Vertragsabschluß zurückzutreten.
Die Lieferung des Artikels erfolgt durch Versendung an die vom Käufer bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Diese kann auch von der Rechnungsadresse abweichend sein. Wir versenden in der Regel mit Hermes, DHL oder DPD. Größere Gebinde oder lose Ware wird per Spedition oder Tanklastzug angeliefert.
Abweichungen können im Einzelfall auftreten, und werden zeitig dem Käufer mitgeteilt.
Der Versandpreis ist im Endbetrag enthalten, bzw. wird in Sonderfällen einzeln aufgeführt.
Dies wird auch im Shop für den Käufer gut sichtbar aufgeführt.
Alle Preise verstehen sich inklusive der aktuell geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Hinweis zum Steuermodell:
Ich handle als Kleinunternehmer(§19 UStG)und bin von der Entrichtung der Umsatzsteuer(Mehrwertsteuer)an das Finanzamt befreit.
Deshalb darf ich auch in meinen Rechnungen keine Umsatzsteuer ausweisen.
Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald oel-aus-boehl den Kaufgegestand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
Der Versand (inkl. Verpackung) bei Gebinden erfolgt nicht durch oel-aus-boehl, sondern wird ausschließlich durch den Hersteller abgewickelt. Hier bei unserem Sortiment:
Gebäude 4609,
Einzelne Kanister, Dosen etc. können nicht geliefert werden.Die Abgabe erfolgt nur in den vorgegebenen Gebinden von Addinol Lube Oil. Im Einzelfall können am Standort des Shop-Betreibers Kleinmengen, bzw. Einzelgebinde käuflich erworben werden. Hierzu kontaktieren Sie uns bitte im Einzelfall. Es besteht weiterhin die Möglichkeit Artikel zu bestellen und erst bei einem Treffen, Event, etc. von der A3Q-Community vor Ort die Übergabe abzuwickeln.
Bei gängigen Artikeln wird hingegen Einzelverschickung angeboten. Der Versand erfolgt durch oel-aus-boehl mittels DHL, DPD, Hermes.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt der Kaufgegenstand Eigentum von oel-aus-boehl
Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von oel-aus-boehl nicht zulässig.
Die im Angebot für die Artikel angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise, inklusiver weiterer Preisbestandteile und der anfallenden Mehrwertsteuer die laut §19 UStG nicht ausgewiesen wird. Der in der Auftragsbestätigung genannte Endpreis enthält Warenpreis, Mwst, Liefer- und Versandkosten.
§7 Rücktritt vom Kauf
1.) oel-aus-boehl ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn überdurchschnittlich lange, und nach mehrmaliger Anmahnung kein Geld für bestellte Waren überwiesen wurde.
2.) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§8 Hinweise zur Gewährleistung
Gegenüber End-Verbrauchern und Gewerblichen Kunden
1.) Addinol Lube Oil, die den Versand für oel-aus-boehl übernimmt, gewährleistet dass der Kaufgegenstand vor Versandantritt mangelfrei war. Auch dass die Gebinde ordnungsgemäß versiegelt und mit dem Originalitätsverschluß verschlossen waren. Ebenso, dass die Füllmenge übereinstimmte. Ansprechpartner bei etwaigen Mängeln ist zuerst oel-aus-boehl, welche den Sachverhalt prüft, und gegebenenfalls Addinol Lube Oil als Versender mit hinzuzieht.
2.) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Oel-aus-boehl ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
1.) Betrifft es bei dem Kaufabschluß ein Vertragsabschluß zwischen einem Handelsgeschäft und oel-aus-boehl , so hat der Käufer unverzüglich die gelieferte Ware auf Mengen- und Qualitätsabweichungen hin zu überprüfen. Er hat Mängel innerhalb einer Woche ab Empfang schriftlich oel-aus-boehl zu melden. Anderenfalls ist eine Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
2.) Bei Mängeln wird oel-aus-boehl nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung leisten
3.) Liefert oel-aus-boehl im Rahmen der Gewährleistung Ersatz, so kann oel-aus-boehl die Rücksendung der mangelhaften Ware verlangen. Die Versandkosten trägt der Käufer.
4.) Schäden die durch unsachgemäßen Transport, Lagerung, Handhabung entstehen, begründen keinen Anspruch gegen oel-aus-boehl
1.) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet oel-aus-boehl nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch oel-aus-boehl oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von oel-aus-boehl gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
2.) Nach dem heutigen Stand der Technik kann die Erreichbarkeit über das Internet nicht fehlerfrei und jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.
3.) Wir haften nicht für etwaige Schäden an Motoren/Fahrzeugen die durch die Wahl und Gebrauch des falschen Motoröl entstanden sind. Für etwaige Schreibfehler in unserem Shop übernehmen wir keine Gewähr. Schreibfehler können vorkommen. Der Käufer hat sich VOR dem Einfüllen des Öl in den Motor zu vergewissern, dass das bei oel-aus-boehl für den jeweiligen bestimmten Motor gekaufte Öl der Norm und Spezifikation entspricht, welche der Hersteller des PKW für den jeweiligen Motor vorschreibt. Der Käufer muß sich hierzu im Vorfeld informieren. Dies kann die Bedienungsanleitung des PKW, der Marken-Vertragshändler, oder der Herstellerkonzern direkt sein.
§10 Altölentsorgung
Wir sind nach geltendem Gesetz zur KOSTENLOSEN Annahme von Altöl in Höhe der abgegebenen Menge verpflichtet. Gegen Vorlage der Rechnung. Die Regelung und Handhabung der Altölentsorgung nach §8 AltölV entnehmen Sie bitte unserem Punkt ALTÖLVERSORGUNG.
Gerne können Sie uns auch direkt Ihre Frage per Email senden.
Unser Altöl wird durch die Firma ADDINOL LUBE OIL oder einem anderen Dienstleister fachgerecht entsorgt. Diesen Service bieten wir auch Großabnehmern und gewerblichen Kunden an.
Die Preise erfragen Sie bitte über das Kontakt-Formular.
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Ludwigshafen/Rhein
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ([Öl aus Böhl, Herr Michael Lorch, Bahnhofstr.14, 67459 Böhl-Iggelheim, Info@oel-aus-Boehl.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Download unter: http://www.a3quattro.de/Bilder/addinol/widerrufsformular.pdf
Geöffnete Gebinde jeder Art werden von uns nicht zurückgenommen!
Allgemeine Geschäftsbedingung :
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Anzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Usepac
UG, Bremen, [Vertrags-/Lizenznummer: UP-10654] angeschlossen

References: § 3
 §19

§7

§8

§10
 §8
 § 6