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Timestamp: 2016-10-23 09:40:21+00:00

Document:
6B_1176/2014 (06.01.2015)
6B_1176/2014 � � Urteil vom 6. Januar 2015
vertreten durch Advokatin Margrit Wenger,
Drohung, Ungehorsam gegen eine amtliche Verf�gung,
Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, vom 29. September 2014.
�Dem Beschwerdef�hrer wird vorgeworfen, er habe seiner Ehefrau am 8. M�rz 2012 eine SMS mit den Worten "je te tue" geschrieben. Zudem sei er am 28. Juli 2012 in Missachtung eines gerichtlich verf�gten Ann�herungsverbotes am Wohnort der Ehefrau aufgetaucht und habe an der T�re "Sturm gel�utet", geklopft und einen Zettel hinterlegt.
�Das Einzelgericht in Strafsachen Basel-Stadt verurteilte den Beschwerdef�hrer am 9. Januar 2014 wegen Drohung und Ungehorsams gegen eine amtliche Verf�gung zu einer Geldstrafe von 40 Tagess�tzen zu Fr. 35.--, mit bedingtem Strafvollzug bei einer Probezeit von zwei Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 300.-- bzw. drei Tagen Ersatzfreiheitsstrafe. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt best�tigte das Urteil am 29. September 2014 mit der Massgabe, dass der Tagessatz bei der Geldstrafe Fr. 10.-- betr�gt.
�Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, das Urteil des Appellationsgerichts vom 29. September 2014 sei aufzuheben und er freizusprechen. Er r�gt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unvollst�ndig oder unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG festgestellt.
�Die Beweisw�rdigung kann vor Bundesgericht ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist. Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dass eine andere L�sung ebenfalls m�glich ist, gen�gt nicht (BGE 138 III 378 E. 6.1, 137 I 1 E. 2.4). Die angebliche Willk�r ist in der Beschwerde pr�zise zu r�gen, und die R�ge ist zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht stellt insoweit strenge Anforderungen. Appellatorische Kritik, wie sie vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden kann, ist vor Bundesgericht unzul�ssig.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, der Beschwerdegegnerin 2 am 8. M�rz 2012 eine SMS mit dem Inhalt "Je te tue" gesandt zu haben. Auch steht fest, dass eine solche Drohung geeignet ist, einen Menschen mit durchschnittlicher Belastbarkeit in Schrecken und Angst zu versetzen. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, angesichts der konkreten Umst�nde und der Vorgeschichte ihrer Beziehung m�sse davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdegegnerin 2 den Inhalt der SMS nicht ernst genommen habe und deshalb auch nicht in Schrecken oder Angst versetzt worden sei (Beschwerde S. 3-5 Ziff. 2-7).
�Die Vorinstanz stellt auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 ab, wonach sie sehr wohl Angst gehabt habe. Der Beschwerdef�hrer habe sie schon fr�her verschiedentlich bedroht, worauf sie weggelaufen und zu Freunden gegangen sei. Unter anderem habe er ihr 2009 ein Messer an den Hals gehalten, was ihr "in Mark und Bein stecken" geblieben sei. Nach diesen Erlebnissen wisse sie, dass der Beschwerdef�hrer unberechenbar sei. Im Anschluss an die SMS vom 8. M�rz 2012 sei sie zum ersten Mal ins Frauenhaus gegangen, weil sie gedacht habe, sie k�nne nicht mehr. Aufgrund verschiedener Realkriterien kommt die Vorinstanz zum Schluss, dass die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 ausgesprochen glaubhaft sind. Insoweit kann in Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG auf ihre Erw�gungen verwiesen werden (vgl. Urteil S. 5).
�Der Beschwerdef�hrer zeichnet demgegen�ber ein anderes Bild der Beschwerdegegnerin 2, der es nur darum gehe, ihm zu schaden. Er vermag indessen nicht darzutun, dass die Vorinstanz in Willk�r im oben umschriebenen Sinn verfallen w�re. So macht er z.B. geltend, dass der Eintritt ins Frauenhaus keine direkte Reaktion auf die SMS gewesen sei, weil die Beschwerdegegnerin 2 sich dort bereits einige Tage zuvor angemeldet hat (Beschwerde S. 3 Ziff. 2). Dazu verweist er auf den Polizeirapport vom 9. M�rz 2012. Gem�ss diesem meldete sich die Beschwerdegegnerin 2 im Frauenhaus an, weil sie auch zu diesem Zeitpunkt grosse Angst vor der Unberechenbarkeit des Beschwerdef�hrers hatte (KA act. 58). Die Anmeldung vermag folglich nicht zu widerlegen, dass die SMS vom 8. M�rz 2012 schliesslich den unmittelbaren Anlass daf�r darstellte, nach der Anmeldung auch tats�chlich ins Frauenhaus einzutreten.
2.2.�In Bezug auf den Vorfall vom 28. Juli 2012 macht der Beschwerdef�hrer ohne gesonderte Begr�ndung ebenfalls geltend, die Beschwerdegegnerin 2 habe ein Interesse daran, ihm zu schaden (Beschwerde S. 5 Ziff. 8). Es vermag jedoch nicht darzulegen, inwieweit die Feststellung der Vorinstanz, die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 seien �berzeugend und glaubhaft (Urteil S. 7/8 E. 3.3), willk�rlich sein k�nnte.
�Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist durch eine Reduktion der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdegegnerin 2 ist keine Entsch�digung auszurichten, weil sie vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.

References: Art. 97
 Art. 97
 Art. 9
 Art. 109
 Art. 109
 Art. 64