Source: https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Technik/Rundfunkuebertragung/rundfunkuebertragung-node.html
Timestamp: 2018-12-16 20:45:38+00:00

Document:
Bundesnetzagentur - Rundfunkuebertragung
Rund­funk­über­tra­gung
Die Vorschriften des Teils 4 'Rundfunkübertragung' des TKG weisen der Bundesnetzagentur verschiedene Aufgaben im technischen und telekommunikationsrechtlichen Bereich zu, insbesondere hinsichtlich Anwendungsprogrammierschnittstellen (API) und Zugangsberechtigungssystemen.
Verbraucherfreundliche Fernsehempfangsgeräte
§§ 48 bis 50 TKG enthalten Vorschriften zur Interoperabilität von Fernsehempfangsgeräten. Verbraucher wollen solche Endgeräte im Handel erwerben, an alle Netze wenigstens eines Übertragungswegs anschließen und das dort vorhandene Diensteangebot im Rahmen der erworbenen Nutzungsrechte uneingeschränkt nutzen können. Weitere Informationen finden Sie hier.
Aufgaben und Verfahren der Bundesnetzagentur gemäß Teil 4 (Rundfunkübertragung) TKG
Im Rahmen der §§ 48 ff. TKG wird aber auch auf die Zuständigkeit der Bundesländer Bezug nehmend auf die Aufgaben "der zuständigen Stelle nach Landesrecht" im medienrechtlichen Bereich verwiesen. Die Einzelheiten sind der tabellarischen Übersicht zu entnehmen.
Aufgaben und Verfahren (pdf / 46 KB)
Am 19.12.2005 waren Eckpunkte für das gemeinsame Verfahren zwischen Bundesnetzagentur und Landesmedienanstalten nach § 49 Abs. 3, § 50 Abs. 4 und § 51 Abs. 3 TKG zur Zugangsoffenheit von Anwendungsprogrammierschnittstellen und Zugangsberechtigungssystemen unterzeichnet worden.
Eckpunkte (pdf / 21 KB)
Die Gemeinsame Geschäftsstelle der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten hat der Bundesnetzagentur am 08.04.2010 folgendes mitgeteilt: "Gemäß § 35 Abs. 2 i. V. mit § 36 Abs. 2 RStV dient die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) den Landesmedienanstalten als Organ in Fragen der Plattformregulierung nach den §§ 50 ff. RStV. Als Ansprechpartner der Bundesnetzagentur in diesen Fragen und insbesondere den Fragen und Verfahren nach §§ 48 ff. TKG dient die Gemeinsame Geschäftsstelle der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten, die ihren Sitz in Berlin hat."
Hier werden die beiden mit der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten abgestimmten und bereits angepassten Verfahrensbeschreibungen veröffentlicht:
Verwaltungsverfahren nach Anrufung der Bundesnetzagentur gemäß § 49 Abs. 3 und 4 TKG.
Verfahrensbeschreibung (§ 49 TKG) (pdf / 32 KB)
Verwaltungsverfahren zur Prüfung der Anzeige nach § 50 Abs. 3 Nr. 4 TKG gemäß § 50 Abs. 4 TKG.
Verfahrensbeschreibung (§ 50 TKG) (pdf / 32 KB)
Mit der Mitteilung Nr. 265/2010 im Amtsblatt 8/2010 der Bundesnetzagentur werden außerdem Änderungen für die Schlichtungsstelle nach § 51 TKG bekannt gegeben.
Schlichtungsstelle nach § 51 TKG
Für die Streitschlichtung gemäß § 51 TKG wurde eine neue Verfahrensordnung verkündet.
Verfahrensordnung für die Streitschlichtung gemäß § 51 TKG.
Verfahrensordnung (pdf / 19 KB)
Mit der Mitteilung Nr. 1106/2016 im Amtsblatt 16/2016 der Bundesnetzagentur wird die Besetzung der Schlichtungsstelle neu geregelt.
Die Schlichtungsstelle ist personell wie folgt besetzt:
Name, Vorname, Amtsbezeichnung
Vertreterin/Vertreter
Vorsitzender Feller, Martin
Kübler-Bork, Annegret
Schwarz, Michael Julius
Malczan, Heiko
Technischer Regierungsamtmann

References: § 49
 § 50
 § 51
 § 35
 § 36
 § 49
 § 50
 § 50
 § 51
 § 51
 § 51
 § 51