Source: https://www.jurablogs.com/topic/aufrechnung
Timestamp: 2018-02-19 14:19:23+00:00

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AUFRECHNUNG - JuraBlogs
… Aufrechnung oder Verrechnung ist auch dann nicht als unentgeltliche Leistung anfechtbar, wenn die dem Schuldner zustehende Gegenforderung ein bereicherungsrechtlicher Rückforderungsanspruch ist. BGH, Urteil vom 20.04.2017 – IX ZR 252/16 – NJW 2017, 2199 Relevante Rechtsnormen: § 134 Abs. 1 InsO; § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO Fall: Der Kl. ist Verwalter…
examensrelevantin Zivilrecht- 75 Leser - November 7, 2017 1:00pm
… Seit Einführung der PrüfvV sind die Anforderungen an die Bestimmtheit der Aufrechnung wieder umstritten Im Abrechnungsstreit zwischen Krankenhaus und Krankenkasse hat die Prüfvverfahrensvereinbarung (PrüfvV) neue rechtliche Fragen aufgeworfen. Mit dieser Vereinbarung regeln die Vertragspartner die gutachtlichen Stellungnahmen nach § 275 Abs. 1c…
… eine von der DVAG bereitgestellte Software begehrt und teilweise die Aufrechnung mit verjährten Rückzahlungsansprüchen erklärt. Das erstinstanzliche Gericht erklärte die Forderungen für aufrechenbar, sodass am Ende ein Rückzahlungsanspruch zugunsten der ehemaligen Vermögensberaterin herauskam. Insbesondere stellte das Landgericht noch einmal fest…
…Für die Anwendung des § 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO im Fall einer Steuerberichtigung nach § 14c Abs. 2 UStG ist entscheidend, wann die Gefährdung des Steueraufkommens beseitigt worden ist; die Steuerberichtigung wirkt insolvenzrechtlich nicht auf den Zeitpunkt der Rechnungsausstellung zurück. Nach § 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO…
…Die Jahresfrist des § 556 Abs. 3 Satz 2 BGB gilt auch für die Betriebskostenabrechnung bei einer vermieteten Eigentumswohnung. Der Vermieter der Eigentumswohnung kann nicht allein deshalb noch nach Ablauf der Jahresfrist des § 556 Abs. 3 Satz 2 BGB für die Abrechnung über die Betriebskosten eine Nachforderung geltend machen…
… fehlten dem Hartz IV-Bezieher somit monatlich 76,40 €. Das Jobcenter zieht für die Aufrechnungen als Rechtsgrundlage § 43 SGB II heran, der die Höhe von Aufrechnungen auf 30 % begrenze. Dagegen wandte sich der Leistungsbezieher. Es bliebe ihm monatlich eine deutlich zu geringe Regelleistung, wenn beide Darlehen gleichzeitig zurückzuzahlen sind. Mit…
…. Nämlich die Frage: Kann der Rechtsanwalt/Verteidiger eigentlich gegen Forderungen gem. 55 RVG gegen Umsatzsteuerforderungen aufrechnen? Das ist ja ggf. ein Mittel, um schneller an die Vergütung für Pflichtverteidigertätigkeiten zu kommen, wenn die Staatskasse mit der Festsetzung usw. mal wieder nicht „aus den Pötten“ kommt. Im Streit waren im vom FG…
… Aufrechnung mit einem Betriebsrentenanspruch RentenBote > Betriebliche Altersversorgung > Aufrechnung mit einem Betriebsrentenanspruch § 394 Satz 1 BGB schließt eine Aufrechnung gegen eine Forderung aus, soweit diese nicht der Pfändung unterworfen ist. Bei Arbeitseinkommen bestimmt sich der pfändbare Teil gemäß § 850 Abs. 1 ZPO nach…
RentenBote- 33 Leser - June 1, 2016 9:06am
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References: § 134
 § 96
 § 275
 § 96
 § 14
 § 96
 § 556
 § 556
 § 43
 § 394
 § 850
 Bgh