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Timestamp: 2019-04-19 19:10:40+00:00

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Internetrecht Archive | LEGAL SMART Online Blog
1	01.04.2019
Update bei der Quellensteuer für Google-Werbung
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-04-01T14:16:20+02:001 April 2019|Internetrecht, Zivilrecht|Albert Füracker, Digitalsteuer, Finanzminister, Google, Quellensteuer, Steuern, Werbung|
Vor kurzer Zeit wurde bekannt, dass von deutschen Unternehmern, die Werbung bei Google und anderen Unternehmen schalten, über § 50a EstG eine 15-prozentige Quellensteuer auf Ihre Werbeausgaben zahlen sollen. Die Ausgaben für die Online-Werbung sollten nicht mehr als Betriebsausgaben, sondern als Entgelt für die Nutzung der Google-Algorithmen gewertet werden. Daher wurden [...]
3	03.04.2018
Der Sinn eines Impressums: Erklärt für Google
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2018-04-03T18:08:00+02:003 April 2018|Internetrecht|5 TMG, anbieterkennzeichnung, E-Mail Adresse, Faxnummer, Google, impressum, impressumspflicht, Kontaktformular, Telefax, Telemediengesetz, TMG|
Insbesondere im internationalen Vergleich obliegen deutschen oder in Deutschland tätigen Unternehmen diverse rechtliche Pflichten beim Betrieb einer Internetseite. Hierzu gehört auch die Pflicht gemäß § 5 TMG eine Anbieterkennzeichnung oder Impressum auf der Internetseite vorzuhalten. Aus unserer Praxis ist uns bekannt, dass sehr viele Unternehmen weiterhin nicht die gesetzlichen Anforderungen erfüllen. [...]
29	29.03.2018
Der EuGH muss entscheiden: Ist eine „Cookie-Einwilligung“ durch ein voreingestelltes Ankreuzkästchen zulässig?
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2018-03-29T19:00:21+02:0029 März 2018|Datenschutz, Internetrecht|32, Ankreuzkästchen, BGH, Coockie, data privacy by default, Datenschutzgrundverordnung, DSGVO, Einwilligung, Erwägungsgrund, EuGH, Kästchen, voreingestellt, Voreinstellung|
Cookies sind Textdateien, die vom Browser beim Aufrufen der Webseite auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden. Durch sie kann die Benutzerfreundlichkeit der Webseite erhöht werden, Firmen können mit ihrer Hilfe aber auch detaillierte Benutzerprofile anlegen. Deshalb gelten bezüglich der Verwendung von Cookies strenge Datenschutz-Vorschriften. Ihre Verwendung ist heute weitverbreitet, doch [...]
20	20.02.2018
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2018-02-20T15:27:38+02:0020 Februar 2018|Internetrecht|15 U 121/16, 28 O 7/16, Arztbewertung, Bewertung, Bewertungsportal, BGH, Bundesgerichtshof, Hotelbewertung, Jameda, löschen, Meinungsfreiheit, neutraler Informationsmittler, Portal, Profil, Restaurantbewertung, Urteil, VI ZR 30/17|
Jameda betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und Träger anderer Heilberufe kostenfrei abgerufen werden können. Als eigene Informationen werden die sogenannten "Basisdaten" eines Arztes angeboten. Zu ihnen gehören akademischer Grad, Name, Fachrichtung, Praxisanschrift, weitere Kontaktdaten sowie Sprechzeiten und ähnliche praxisbezogene Informationen, soweit sie [...]
9	09.02.2018
Ist eine Veröffentlichung von Hasskommentaren im Internet unter Nennung der Klarnamen der Verfasser zulässig?
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2018-02-09T18:58:47+02:009 Februar 2018|Internetrecht|Berichterstattung, Facebook, foto, Hass-Kommentar, Hasskommentar, Informationsinteresse, Intimsphäre, Klarname, Kommentar, Meinungsfreiheit, Name, Online, Online-Pranger, Persönlichkeitsrecht, Pranger, Privatsphäre, Sozialsphäre, Twitter, Verfasser, Wortlaut|
Das Posten von Hasskommentaren in den sozialen Medien ist ein Thema, dass aktuell sowohl Gesellschaft als auch Politik beschäftigt. Die rechtliche Beurteilung der Verfassung und Verbreitung solcher Kommentare ist eine Sache, eine andere Frage ist jedoch, ob die Weiterverbreitung dieser Posts durch Dritte, gegebenenfalls sogar unter Nennung des Klarnamens des ürsprünglichen [...]
26	26.01.2018
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2018-01-26T23:39:46+02:0026 Januar 2018|Internetrecht|Bewertung, Bewertungsportal, Google, Google-Maps, Jameda, Kritik, Meinung, negative, Tatsachenbehauptung|
Bewertungen auf Internetplattformen sind heute allgegenwärtig. Sie können ein hilfreiches Werkzeug sein, um zum Beispiel das beste Restaurant in der Nähe zu finden. Negative Bewertungen können aber für den Inhaber auch geschäftsschädigend sein. Die Bewertungen haben mitunter großen Einfluss auf den Erfolg oder Misserfolg eines Geschäfts. Wie wichtig solche Bewertungen heutzutage [...]
17	17.01.2018
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2018-01-17T12:09:57+02:0017 Januar 2018|Internetrecht|Banner, Cookie-Hinweis, Cookies, DSGVO, Einwilligung, EU-Richtlinie, Richtlinie|
Cookies sind Textdateien, die vom Browser beim Aufrufen der Webseite auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden. Durch sie kann die Benutzerfreundlichkeit der Webseite erhöht werden, indem zum Beispiel Einkaufswagen in Online-Shops verwaltet oder Log-in-Daten und Spracheinstellungen gespeichert werden. Firmen können mit der Hilfe von Cookies aber auch detaillierte Benutzerprofile anlegen. [...]
9	09.04.2014
Momme FundaAutor: Momme Funda|2014-04-09T10:00:33+02:009 April 2014|Internetrecht, Vertragsrecht|§ 305c BGB, 1488, 62, Abzocke, AGB, arglistige, Ärzteverzeichnis, deutsche d, Eintragungsbetrag, Gewerbeauskunft-Zentrale, Grundeintrag, GWE, GWE Wirtschaftsinformations GmbH, Inhaltskontrolle, LG Düsseldorf, Luca Melenk, ÖGR, ÖGR Verwaltung GmbH, Täuschung, Zentrales Ärzteverzeichnis|
Über die Machenschaften der GWE Wirtschaftsinformations GmbH im Zusammenhang mit der "Gewerbeauskunft-Zentrale" haben wir bereits mehrfach an dieser Stelle berichtet, zuletzt besprach Rechtsanwalt Stefan Weste ein Urteil des LG Düsseldorf und dessen Auswirkungen auf unserem Blog. Nun scheint sich ein neues Schaf in der Herde der Branchenverzeichnisse mit kostenpflichtigen Einträgen aufgetan zu haben.Unserer [...]
15	15.03.2013
BGH zum Schadensersatz bei Ausfall des Internetzugangs
Momme FundaAutor: Momme Funda|2013-03-15T12:07:02+02:0015 März 2013|Internetrecht|Anschlussinhaber, BGH, Bundesgerichtshof, DSL, Entscheidung, Festnetztelefon, Internet, Internetanbieter, Internetanschluss, Internetverbindung, mobilfunk, Mobiltelefon, Nutzungsausfall, Nutzunsausfallschaden, Provider, Schadensberechnung, Schadensersatz, Schadenshöhe, Smartphone, Telefax, Telefon|
In einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 24.01.2013, Az. III ZR 98/12) hatten sich die Richter mit der Frage auseinanderzusetzen, ob der Anschlussinhaber von seinem Telekommunikationsanbieter Schadensersatz verlangen kann, wenn die Internetverbindung nicht funktioniert. Grundsätzlich ist diese Frage einfach zu beantworten: Der Internetanbieter verletzt schuldhaft seine vertraglichen Pflichten, ergo steht [...]
6	06.02.2013
Zahlungsverzug bei Webhosting-Verträgen begründet keine Sperrung der Internetseite
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2013-02-06T09:01:22+02:006 Februar 2013|Internetrecht|AGB, Domain, fristlose Kündigung, internetseite, Kündigung, Sperre, Sperrung, Vertrag, Vertragskündigung, Webhoster, Webhosting, Website|
Anbieter von Webspeicherplatz und Domains gibt es im Internet viele. Regelmäßig treten die Webhoster in Vorleistung und stellen Speicherplatz auf ihren Servern zur Verfügung und registrieren eine Domain auf den Namen des Kunden, welche dem Kunden dann zur Verfügung gestellt wird. Der Kunde kann anschließend seine Inhalte auf den Speicherplatz laden [...]
Fahrzeugmangel – Kein Rücktritt bei vorangegangener Kfz-Reparatur
Hagen Zeitz, LL.M.Autor: Hagen Zeitz, LL.M.|2013-01-18T09:21:13+02:0018 Januar 2013|Allgemeines, ebay, Internetrecht, Online-Handel, Zivilrecht|§ 437 BGB, § 444 BGB, §§ 312 b BGB, arglistig, Ausschluss Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht Urteil vom 21. Dezember 2012 – 3 U 22/12, Autokauf, BGH Urteil vom 24. Januar 2003 – V ZR 248/02, Fahrzeug, Fernabsatzverträge, Garantie, Gebrauchtwagenhandel, Gewährleistung, Haftungsausschluss, Internet, Internetkauf, Käufer, Kaufpreisminderung, Kraftfahrzeug, Mängel, Mängelbeseitigung, Mercedes Benz, privat, Privatkauf, Reparatur, repariert, Rückabwicklung, Rücktritts, Rücktrittserklärung, Rücktrittsrecht, Schadensersatz, unternehmer, Verbraucherschutz, Verkäufer, Vertragsschluss, widerruf|
Das liebste Fortbewegungsmittel der Bundesbürger wird nicht nur direkt beim Hersteller, Vertragshändler oder „von privat“ im Rahmen eines Verkaufsgesprächs erworben. Nein. Das Auto wird längst auch via Internet - sprich online - begutachtet und ge- beziehungsweise verkauft. Da hier eine eingehende Besichtigung oder eine Probefahrt nicht realisierbar sind, wird der ein [...]
9	09.07.2012
GWE Wirtschaftsinformations GmbH lässt durch RA Kay Hofheinz gerichtliches Klageverfahren androhen
Stefan Weste (M.B.L.)Autor: Stefan Weste (M.B.L.)|2012-07-09T15:14:55+02:009 Juli 2012|Allgemeines, Internetrecht|Deutsche Direkt Inkasso GmbH, GEW Wirtschaftsinformations GmbH, Kay Hofheinz, Rechtsanwalt|
Mit Herrn Rechtsanwalt Kay Hofheinz tut sich dieser Tage für die GEW Wirtschaftsinformations GmbH mal wieder ein neuer Rechtsanwalt auf und droht allerlei rechtliche Konsequenzen an, sollte die Mandantschaft nicht endlich „freiwillig“ zahlen.Der Kollege Hofheinz versucht zunächst, ebenso wie bereits zuvor die Deutsche Direkt Inkasso GmbH, durch stellenweises Hervorheben von Textstellen [...]

References: § 50
 § 5
 EuGH 

BGH 
 § 444
 BGH