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Timestamp: 2016-10-26 13:29:34+00:00

Document:
6B_696/2011 (06.03.2012)
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Thomas St�ssel,
T�tlichkeiten; Willk�r, Grundsatz "in dubio pro reo", rechtliches Geh�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 23. August 2011.
X.________ wird vorgeworfen, am 27. M�rz 2010 ca. um 16.00 Uhr im Keller des von ihr bewohnten Hauses ihre Nachbarin A.________ mehrmals geschlagen und getreten zu haben. Sie habe dieser mit einem Holzscheit leicht auf den Kopf geschlagen, was eine Prellung seitlich am Hinterkopf verursacht habe. Als A.________ darauf in Richtung Lift weggelaufen sei, habe sie X.________ gegen das Ges�ss getreten. Beim Lift angekommen sei A.________ stehen geblieben, worauf sie X.________ erneut mit dem Holzscheit habe schlagen wollen. Da A.________ ihre linke Hand sch�tzend �ber den Kopf gehalten habe, habe sie aufgrund des Schlags eine Absch�rfung sowie einen Bluterguss am Daumen der linken Hand erlitten. Anschliessend habe sie X.________ erneut gegen das Ges�ss getreten, was einen Bluterguss zur Folge gehabt habe.
Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X.________ am 23. August 2011 in Best�tigung des Urteils des Bezirksgerichts Dietikon vom 8. M�rz 2011 der T�tlichkeit schuldig. Es verurteilte sie zu einer Busse von Fr. 1'000.--.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben, und sie sei freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an das Obergericht zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung (Art. 9 BV), einen Verstoss gegen den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweislast- und Beweisw�rdigungsregel (Art. 10 Abs. 3 StPO) sowie eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) vor (Beschwerde, S. 3 f. N. 8 ff.).
2.1 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig ist sie, wenn sie willk�rlich ist (BGE 136 II 304 E. 2.4 mit Hinweis; vgl. zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 mit Hinweisen). Die R�ge der Willk�r muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 mit Hinweis).
Bildeten ausschliesslich �bertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so kann mit der Berufung nur geltend gemacht werden, das Urteil sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sachverhalts sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung (Art. 398 Abs. 4 StPO). Ist die Kognition der kantonalen Vorinstanz in Sachverhaltsfragen auf Willk�r beschr�nkt, so pr�ft das Bundesgericht frei, ob die Vorinstanz auf eine gegen das erstinstanzliche Urteil vorgebrachte R�ge der willk�rlichen Beweisw�rdigung hin zu Unrecht Willk�r verneint und diese Verfassungsverletzung nicht behoben hat. Diese Pr�fung l�uft regelm�ssig darauf hinaus zu beurteilen, ob die erste Instanz die Beweise willk�rlich gew�rdigt hat. Trifft dies zu, h�tte die Vorinstanz Willk�r bejahen m�ssen. Bei der Begr�ndung der R�ge, die Vorinstanz habe Willk�r zu Unrecht verneint, muss sich der Beschwerdef�hrer daher auch mit den Erw�gungen der ersten Instanz auseinandersetzen. Er darf sich indes nicht auf eine blosse Wiederholung der vor der Vorinstanz gegen das erstinstanzliche Urteil erhobenen R�gen beschr�nken, sondern hat zugleich auf die Begr�ndung der Vorinstanz einzugehen. Andernfalls gen�gt seine Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen nicht (Urteil 6S.46/2005 vom 2. Februar 2006 E. 2.3, nicht publ. in: BGE 132 IV 70; Urteil 6B_643/2011 vom 26. Januar 2012 E. 1.1.2).
2.2 Ebenfalls unter dem Gesichtspunkt der Willk�r pr�ft das Bundesgericht, inwiefern das Sachgericht den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel verletzt hat. Ob dieser Grundsatz als Beweislastregel verletzt ist, pr�ft es hingegen mit freier Kognition. Diese aus der Unschuldsvermutung (Art. 10 Abs. 1 StPO, Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleiteten Maximen wurden wiederholt dargelegt, worauf zu verweisen ist (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen).
2.3 Das rechtliche Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen).
Die erste Instanz st�tzte sich in ihrer Beweisw�rdigung auf die Aussagen der Beschwerdef�hrerin, der Zeugin A.________ sowie auf zwei Fotografien, auf denen ein Bluterguss am Ges�ss und Absch�rfungen sowie ein Bluterguss am linken Daumen der Zeugin zu sehen sind. Sie gelangte zur Ansicht, die Aussagen der Zeugin seien glaubhafter als diejenigen der Beschwerdef�hrerin. Insbesondere seien sie mit den Fotografien in Einklang zu bringen, mithin einem objektiven Beweismittel. Die Aussagen der Beschwerdef�hrerin seien als Schutzbehauptungen zu werten (kantonale Akten, act. 40 E. II.5.2 ff. S. 4 ff.). Die Vorinstanz sch�tzt diese Beweisw�rdigung, soweit sie �berhaupt auf die Einw�nde der Beschwerdef�hrerin eintritt (Urteil, E. III.1.1 ff. S. 5 ff.).
4.1 Soweit die Beschwerdef�hrerin moniert, die Vorinstanz f�lle ihr Urteil, ohne eine erneute Beweisw�rdigung vorzunehmen (Beschwerde, S. 4 N. 9), geht ihr Einwand offensichtlich an der Sache vorbei. Die Kognition der Vorinstanz ist in Sachverhaltsfragen auf Willk�r beschr�nkt (E. 2.1 hievor). Sie durfte und musste sich darauf beschr�nken zu pr�fen, ob die erste Instanz die Beweise willk�rlich w�rdigte, ohne eine erneute Beweisw�rdigung vorzunehmen.
4.2 Weiter geht die Beschwerdef�hrerin mit ihrem Vorbringen fehl, die Vorinstanz stelle zu Unrecht fest, sie habe in der Berufung keine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung und willk�rliche Beweisw�rdigung geltend gemacht (Beschwerde, S. 4 N. 11 f.). Die Vorinstanz erw�gt lediglich, die Beschwerdef�hrerin begn�ge sich �ber weite Strecken damit, die Sachverhaltserstellung der ersten Instanz an sich zu kritisieren und dieser ihre eigene Beweisw�rdigung entgegenzustellen, ohne darzulegen, inwiefern die erste Instanz eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts und willk�rliche Beweisw�rdigung vorgenommen habe. Auf die vorinstanzlichen Ausf�hrungen kann verwiesen werden (Urteil, E. III.1.1 S. 5 f.). Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz auf die appellatorische Kritik der Beschwerdef�hrerin am erstinstanzlichen Urteil nicht eintritt. Soweit diese erneut dieselben R�gen vorbringt (Beschwerde, insbesondere S. 5 N. 13 f. und S. 7 N. 20 ff.), ist sie nicht zu h�ren. Wenn sie in diesem Zusammenhang geltend macht, die Vorinstanz verletze ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r, da sie ihre Einw�nde gegen das erstinstanzliche Urteil nicht beachte (Beschwerde, S. 4 N. 9, S. 5 N. 14), ist ihr Vorbringen unbegr�ndet. Die Vorinstanz begeht dadurch, dass sie auf gewisse R�gen berechtigterweise nicht eintritt, keine Geh�rsverweigerung.
4.3 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, es sei nicht m�glich, dass die Kopfverletzungen auf die Weise entstanden seien, wie von der Zeugin behauptet. Diese sei gem�ss eigenen Aussagen mit dem R�cken zur Wand gestanden. Demnach h�tte sie sich auf sehr ungew�hnliche Art und Weise reflexartig um beinahe 180 Grad drehen m�ssen, um aufgrund eines Schlages mit einem Holzscheit eine Verletzung am Hinterkopf zu erleiden. Die Vorinstanz habe dieses Argument zu Unrecht nicht beachtet (Beschwerde, S. 7 N. 18 f.).
Die Beschwerdef�hrerin unterl�sst es, sich mit den diesbez�glichen vorinstanzlichen Erw�gungen auseinanderzusetzen. Die Vorinstanz begr�ndet ausf�hrlich, weshalb sie die erstinstanzliche Schlussfolgerung, es sei naheliegend, dass die Zeugin versucht habe, dem Schlag auszuweichen oder den Kopf reflexartig abzuwenden, was die Beule seitlich bzw. hinten am Kopf erkl�re, nicht als willk�rlich erachtet. Auf die zutreffenden Erw�gungen kann verwiesen werden (Urteil, E. III.1.2.2).
Weiter beschr�nkt sich die Beschwerdef�hrerin auf appellatorische Kritik, wenn sie geltend macht, die erstinstanzliche Beweisw�rdigung sei einseitig und stets zu ihren Ungunsten ausgefallen, was die Vorinstanz zu Unrecht als nicht willk�rlich erachte (Beschwerde, S. 9 N 25 ff.). Diese erw�gt, die Beschwerdef�hrerin versuche Unstimmigkeiten in der Argumentation der ersten Instanz zu konstruieren, indem sie ausf�hre, die erste Instanz erachte ihre Aussagen wie auch diejenigen der Zeugin als konsequent und kaum mit Widerspr�chen behaftet. Indes lasse sie diesen Umstand lediglich der Zeugin zu Gute kommen. Die Vorinstanz berichtigt, die erste Instanz habe das konsequente Aussageverhalten auch zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin gew�rdigt, zugleich aber festgestellt, es sei zu ber�cksichtigen, dass das konsequente Bestreiten eines Sachverhalts in der Regel wenig Raum f�r Widerspr�che und Diskontinuit�ten biete. Dieser Auffassung der ersten Instanz k�nne gefolgt werden (Urteil, III.1.2.1 S. 6 f.). Schliesslich erw�gt die Vorinstanz, die erstinstanzliche Ausf�hrung, wonach es schwer wiege, dass die Aussagen der Beschwerdef�hrerin in diametralem und unaufl�sbarem Widerspruch zu denjenigen der Zeugin st�nden, sei zwar nicht nachvollziehbar. Indes verm�ge diese Ungereimtheit im erstinstanzlichen Urteil alleine keine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung darzutun. Die Beschwerdef�hrerin beschr�nkt sich darauf, die bereits vor der Vorinstanz erhobene Kritik an der erstinstanzlichen Beweisw�rdigung zu erneuern und setzt sich mit den vorinstanzlichen Erw�gungen nicht auseinander. Damit gen�gt sie den Begr�ndungsanforderungen nicht (E. 2.1 hievor).
4.4 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, ihre Verurteilung st�tze sich lediglich auf Aussagen von zwei sich widersprechenden Personen und Fotografien von beliebigen Verletzungen. Es sei zu Unrecht kein Arztzeugnis eingeholt worden, das Auskunft �ber die Entstehung der Verletzungen geben k�nne. Es sei m�glich, dass diese Tage sp�ter bei einem Sturz oder �hnlichem entstanden seien (Beschwerde, S. 10 N. 28 f.).
Die erste Instanz erwog hierzu, die Fotografien der Verletzungen st�nden in Einklang mit den Aussagen der Zeugin. Zudem sei schwer vorstellbar, was f�r ein Sturz oder welche T�tigkeit derartige Verletzungen h�tten verursachen k�nnen. Der Bluterguss in der Analfalte lasse sich durch den Fusstritt erkl�ren und die Absch�rfungen und der Bluterguss am Daumen der linken Hand w�rden mit der Schilderung �bereinstimmen, wonach die Zeugin ihre Hand �ber ihren Kopf erhoben habe, um sich vor dem Schlag zu sch�tzen (kantonale Akten, act. 40 E. II.6.3 S. 8). Demnach ist es vertretbar, dass die erste Instanz in antizipierter Beweisw�rdigung von der Erhebung weiterer Beweise, insbesondere eines Arztberichts, absah (vgl. zur antizipierten Beweisw�rdigung BGE 134 I 140 E. 5.3 mit Hinweisen). Insgesamt vermag die Beschwerdef�hrerin nicht aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz die erstinstanzliche Beweisw�rdigung unzul�ssigerweise sch�tzt bzw. Willk�r zu Unrecht verneint.
Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, die Vorinstanz verstosse gegen den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweislastregel, indem sie von ihr verlange, ihre Unschuld zu beweisen, begr�ndet sie ihr Vorbringen nicht (Beschwerde, S. 6 N. 16). Es ist denn auch nicht ersichtlich, inwiefern ihr die Vorinstanz die Beweislast �berbindet und die Unschuldsvermutung verletzt.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 2 BGG).

References: in dubio
in dubio
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 BGE 
in dubio
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 29
 BGE 
in dubio