Source: http://www.bft-antriebe.de/agb/
Timestamp: 2018-05-22 21:36:34+00:00

Document:
VILLBRANDT BFT Tortechnik - AGB
BFT-Kundendienst
Handsender/Empfänger
Garagentorantriebe / Sonstige
Garantieformular BFT
Displayanzeigen/Fehlercodes
Schnelllauf Schiebetorantrieb
Ausschreibung Verkehrspoller
Ausschreibung Hochsicherheitspoller
Ausschreibung Schrankenanlagen
Ausschreibung Industrietorantriebe
Ausschreibung Zubehör und Funk
AGB der Firma BFT-VILLBRANDT Poststr. 8 15345 Altlandsberg /Stand 2013
Angebote, Lieferungen und Leistungen der Firma VILLBRANDT erfolgen ausschliesslich aufgrund der nachstehenden Geschäftsbedingungen. Sie gelten mithin auch für alle künftigen Geschäfte auch dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
1. Die in den Verkaufsprospekten, Anzeigen und sonstigem Werbematerial enthaltenen Angebote sind auch bezüglich der Preisangaben freibleibend und unverbindlich.
2. Der Käufer ist an seinen Auftrag 4 Wochen gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Lehnt der Verkäufer die Annahme des Auftrages nicht binnen 4 Wochen nach Auftragseingang ab, so gilt die Bestätigung als erteilt.
3. Änderungen und Ergänzungen sowie sonstige Nebenabreden sind nur mit schriftlicher Bestätigung der Firma VILLBRANDT gültig.
§ 3 Kaufverträge / Werkverträge
Die Verträge zwischen der Firma und ihren Abnehmern sind Kauf- oder Werkverträge, die durch etwaige Finanzierungsvereinbarung des Abnehmers mit Dritten nicht berührt werden. Insbesondere bleibt die Zahlungsverpflichtung des Abnehmers unabhängig von Finanzierungsverträgen des Abnehmers mit Dritten.
1. Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer in der jeweiligen Höhe.
2. Die Preise verstehen sich vorbehaltlich abweichender Vereinbarung ausschliesslich Verpackung und Fracht, die gesondert berechnet werden.
3. Liegen zwischen dem Vertragsabschluss und der Auslieferung mehr als 6 Monate, ist die Firma VILLBRANDT berechtigt, die zum Zeitpunkt der Lieferung geltende Preisliste anzuwenden.
Die Firma VILLBRANDT bemüht sich, die angegeben Liefertermine einzuhalten. Gerät sie hiermit in Verzug, so hat der Abnehmer ihr eine Nachfrist von mindestens 6 Wochen zu setzen, die mit Eingang der Fristsetzung beim Verkäufer beginnt.
§ 6 Transport und Gefahrenübergang
1. Die Gefahr geht auf den Abnehmer über, sobald die Sendung den Sitz der Firma VILLBRANDT oder deren Erfüllungsgehilfen verlassen hat oder dem Transportunternehmen übergeben worden ist.
2. Die Firma VILLBRANDT ist nicht verpflichtet, Lieferungen auf Rechnung des Abnehmers zu versichern.
§ 6 .1 Rücksendungen und Gutschriften
1. Rücksendungen zur Gutschrift sind nur zulässig, wenn sie mit der Firma VILLBRANDT abgesprochen sind.
2. Die zurückgegebene Ware wird geprüft und wieder eingelagert. Für diesen Service berechnen wir 12,5 % des Warenwertes. Eine Rückgabe der Artikel ist nur in Originalverpackung möglich. Es wird darauf hingewiesen, dass wir eine durch die Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten können. (Rücknahme der Ware nur in neuwertigen und unbeschädigten Zustand).
Montierte Antriebe können nicht zurückgegeben werden.
1. Bei Sachmängeln liefert die Firma VILLBRANDT nach ihrer Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers Ersatz oder bessert nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig.
2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt mit der Auslieferung.
3. Der Abnehmer verpflichtet sich die Sendung/Lieferung bei Ankunft unverzüglich auf Mängel zu untersuchen und dem Verkäufer hiervon schriftlich Mitteilung zu machen. Die mangelhaften Gegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, ggf. zurückzusenden. Werden bei der Anlieferung erkennbare Mängel dem Verkäufer nicht spätestens innerhalb von 3 Tagen nach Anlieferung schriftlich mitgeteilt, so sind jedwede Gewährleistungsansprüche aufgrund dieser Mängel ausgeschlossen.
4. Schlagen die Nachbesserungen oder die Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Abnehmer nach seiner Wahl Minderung oder Rückabwicklung des Vertrages verlangen.
5. Die Firma VILLBRANDT steht dem Abnehmer nach bestem Wissen zur Erteilung von Auskunft und Rat über die Verwendung, insbesondere den Einbau ihrer Produkte zur Verfügung. Sie haftet für derartige Beratung jedoch nur dann, wenn hierfür ein besonderes Entgelt vereinbart wurde und darüber hinaus nur im Rahmen des Absatzes 6.
6. Über die vorstehenden Absätze hinausgehenden Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung, der Verletzung verträglicher Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die Firma VILLBRANDT als auch gegen ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
7. Mangelfreie Lieferungen können nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Firma VILLBRANDT zurückgenommen werden In diesem Falle werden dem Abnehmer unter der Voraussetzung einer frachtfreien und einwandfreien Anlieferung 90 % des Warenwertes gutgeschrieben.
Zuleitungen in 230V oder 400V werden bauseitig, mittels Elektrofachpersonal nach VDE und auf der Grundlage bestehender Vorschriften erstellt. Es ist bauseitig sicherzustellen, dass die örtlichen Gegebenheiten alle erforderlichen Voraussetzungen an Festigkeit und Stabilität erfüllen. Der Hersteller und die Firma VILLBRANDT haften nicht, wenn die Torrahmen oder Torpfosten nicht ordnungsgemäß oder fachgerecht erstellt wurden oder vorhanden sind. Sie haften ebenfalls nicht für Verformungen die während des Betriebes entstehen. Klinkerpfosten und spröde Montageflächen, die bei der Montage trotz größter Vorsicht reißen oder abplatzen, sind von der Haftung ausgeschlossen. Putz, Maler-, Fugen- oder Abdichtarbeiten, sofern nicht ausdrücklich angeboten, sind bauseitige Leistungen.
§ 9 Internetverkauf / Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht
Wir räumen Ihnen ein Rückgaberecht ein, von dem Sie innerhalb einer Frist von 14 Tagen die gelieferte Ware ohne Angaben von Gründen zurücksenden können. Ausgenommen sind kundenspezifische Anfertigungen. Der Käufer trägt die Rücksendungskosten. Die Rücksendung wird nur angenommen, wenn diese frei gemacht wurde. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen! Die Ware bleibt bis zum Ablauf des Rückgaberechts von 14 Tagen Eigentum des Verkäufers. Eine Rückgabe der Artikel ist nur in Originalverpackung möglich. Es wird darauf hingewiesen, dass wir eine durch die Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten können. (Rücknahme der Ware nur in neuwertigen und unbeschädigten Zustand).
Montierte Antriebe können nicht zurückgegeben werden. Sie müssen sich vor der Montage von der technischen Durchführbarkeit überzeugen. Hierfür erhalten Sie vorab alle Montageanleitungen und können sich bei uns ausführlich beraten lassen. Versandkosten werden nicht erstattet.
1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die der Firma VILLBRANDT aus jedem Rechtsgrund gegen den Abnehmer jetzt oder künftig zustehen, behält sich die Firma VILLBRANDT das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware).
2. Bei Zugriffen Dritter insbesondere Gerichtsvollzieher auf die Vorbehaltsware, wird der Abnehmer auf das Eigentum der Firma Villbrandt hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen.
3. Der Abnehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware in ordnungsgemäßem Geschäftsverkehr zu verarbeiten und weiter zu veräußern, solange er mit seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber die Firma VILLBRANDT nicht im Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware oder sonstigem Rechtsgrund, bezüglich derselben entstehenden Forderungen tritt der Abnehmer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfange an die Firma VILLBRANDT ab. Die Firma VILLBRANDT ermächtigt den Abnehmer widerruflich, die abgetretenen Forderungen für Rechnung der Firma VILLBRANDT im eigenen Namen einzuziehen. Ein Widerruf dieser Einzugsermächtigung ist nur zulässig, wenn der Abnehmer sich mit seinen Zahlungsverpflichtungen im Verzug befindet.
4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Abnehmers insbesondere auf Zahlungsverzug ist die Firma VILLBRANDT berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Abnehmers gegen Dritte zu verlangen. In der Rücknahme sowie in einer etwaigen Pfändung der Vorbehaltsware durch die Firma VILLBRANDT liegt soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet kein Rücktritt vom Vertrag.
5. Der Abnehmer der Vorbehaltsware bestätigt mit der Bestellung, dass keine Zahlungsschwierigkeiten oder andere wichtige Gründe des Abnehmers bestehen die in den nächsten 6 Monaten zu einem Insolvenzantrag führen können. Sollte es dennoch zu einer Insolvenz kommen und Zahlungen an die Firma Villbrandt unterbleiben oder Zahlungsrückforderungen gem. InsO erhoben werden, verpflichtet sich der Besteller und Abnehmer der Vorbehaltsware ausdrücklich für den finanziellen Verlust aufzukommen.
Die Forderungen der Firma VILLBRANDT werden gem. § 11 Abs.3 AGB, verzinst.
1. Rechnungen der Firma VILLBRANDT sind zahlbar bei Übergabe oder Abholung der Ware. Bei Erstkunden erfolgt die Lieferung gegen Nachnahme oder Vorkasse. Des weiteren behält sich die Firma VILLBRANDT vor, gesonderte Zahlungsbedingungen in der Auftragsbestätigung zu vereinbaren.
2. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich die Firma VILLBRANDT ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont und Wechselspesen gehen auch ohne gesonderte Vereinbarung zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig. In Abweichung der §§ 366, 367 BGB ist die Firma VILLBRANDT berechtigt, auch bei abweichender Leistungsbestimmung des Abnehmers festzulegen, auf welche Forderungen einzelne Zahlungen des Käufers zu verrechnen sind.
3. Im Falle des Verzuges ist die jeweilige Restforderung der Firma VILLBRANDT mit 5% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verzinsen. Gerät der Abnehmer mit seinen Zahlungen in Verzug, so werden auch alle etwaigen weiteren Forderungen der Firma VILLBRANDT sofort zur Zahlung fällig, sofern Verzug für mindestens 10 % der gesamten Forderungen eingetreten ist.
4. Die Aufrechnung gegen Ansprüche der Firma VILLBRANDT ist nur zulässig, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Ist der Abnehmer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder hat er im Inland keinen Gerichtsstand, so gilt Strausberg als ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund
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§14 Datenschutzerklärung / EU Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO)
Unser Unternehmen prüft regelmäßig bei Vertragsabschlüssen und in bestimmten Fällen, in den ein berechtigtes Interesse vorliegt, Ihre Bontät. Dazu arbeiten wir mit der Creditreform (Frankfurt Oder) zusammen, von der wir die dazu benötigten Daten erhalten. Zu diesem Zweck übermitteln wir Ihren Namen und Ihre Kontaktdaten an Creditreform. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung bei Creditreform erhalten Sie in dem ausführlichen Merkblatt Creditreform-Information gem. Art. 14 EUR-DSGVO oder unter https://www.creditreform-bb.de/eu-dsgvo/
BFT Büro Nord-Ost
Villbrandt Torantriebssysteme
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Halle 8 - B 41
2017 U.Villbrandt BFT Nord-Ost Vertriebsbüro

References: § 3

§ 6

§ 6

§ 9
 § 11

§14
 Art. 14