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Timestamp: 2016-10-23 10:11:27+00:00

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§ 45 NKWG, Ausscheiden von Ersatzpersonen Suche
Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG) Landesrecht Niedersachsen…§ 45 NKWG, Ausscheiden von Ersatzpersonen§ 45a NKWG, Anwendung von Vorschriften über die Wahl der Abgeordneten§ 45b NKWG, Wahltag, Wahlzeit, Wahlbekanntmachung§ 45c NKWG, Wahlleitung und Wahlausschuss§ 45d NKWG, Bewerberbestimmung, Wahlvorschläge§ 45e NKWG, Stimmzettel, Stimmabgabe§ 45f NKWG, Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken§ 45g NKWG, Feststellungen des Wahlergebnisses im Wahlgebiet§ 45h NKWG, Annahme der Wahl§ 45i NKWG, Wahl bei vorzeitigem Ausscheiden der Amtsinhaberin oder des Amtsinha...§ 45j NKWG, Allgemeine Regelungen zur Stichwahl§ 45k NKWG, Wählerverzeichnis für die Stichwahl§ 45l NKWG, Ergebnis der Stichwahl§ 45m NKWG, Wiederholungswahl§ 45n NKWG, Neue Direktwahl§ 45o NKWG, Abwahl§ 45p NKWG, Allgemeines§ 45q NKWG, Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates und des Ortsrates§ 45r NKWG, Wahl der Mitglieder der Einwohnervertretung§ 46 NKWG, Wahleinspruch§ 47 NKWG, Verfahren der Wahlprüfung…§ 53 NKWG, Verordnungsermächtigung
§ 45 NKWG, Ausscheiden von Ersatzpersonen
§ 45 NKWGNiedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG)Landesrecht NiedersachsenZweiter Teil – Wahl der Abgeordneten → Siebter Abschnitt – Ersatz von Abgeordneten, Ausscheiden von ErsatzpersonenTitel: Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG)Normgeber: NiedersachsenAmtliche Abkürzung: NKWGGliederungs-Nr.: 20330010000000Normtyp: Gesetz(1) 1Lehnt eine Ersatzperson die Annahme eines Sitzes ab, so scheidet sie als Ersatzperson für die Wahlperiode aus. 2Das Gleiche gilt in Fällen des § 44 Abs. 2 und 3.(2) 1Eine Ersatzperson kann jederzeit auf die ihr als Ersatzperson zustehenden Rechte verzichten. 2Sie scheidet damit als Ersatzperson für die Wahlperiode aus. 3Der Verzicht ist der Wahlleitung schriftlich zu erklären und kann nicht widerrufen werden.(3) 1Verliert eine Ersatzperson die Wählbarkeit oder wird ihr Fehlen zur Zeit der Wahl nachträglich festgestellt, so scheidet sie als Ersatzperson für die Wahlperiode aus. 2Das Gleiche gilt, wenn eine Ersatzperson von einer Neufeststellung oder Berichtigung des Wahlergebnisses betroffen wird.(4) Wer die Wahl in ein durch Direktwahl vermitteltes Amt annimmt, scheidet als Ersatzperson nach § 38 Abs. 1 aus.(5) 1Die Feststellung, ob die Voraussetzungen nach den Absätzen 1 bis 4 gegeben sind, trifft der Wahlausschuss. 2Sie kann durch die Wahlleitung allein erfolgen, wenn Zweifel über die zu treffende Feststellung nicht bestehen. 3Die Wahlleitung benachrichtigt die ausgeschiedene Ersatzperson über die Feststellung nach Satz 1 oder 2.
§ 44 NKWG, Ersatz von Abgeordneten§ 45a NKWG, Anwendung von Vorschriften über die Wahl der Abgeordneten

References: § 45

§ 45

§ 45
 § 44
 § 38

§ 44