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Timestamp: 2016-10-27 12:59:59+00:00

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2C_359/2007 (19.07.2007)
1.1 A.X.________ (geb. 1973) stammt aus der Elfenbeink�ste. Er durchlief in der Schweiz erfolglos ein Asylverfahren (Entscheid der Asylrekurskommission vom 26. M�rz 2001), bevor er am 12. Oktober 2001 die acht Jahre �ltere Schweizer B�rgerin B.X.________ heiratete.
1.2 Am 26. Juli 2005 weigerte sich die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich (Migrationsamt), die Aufenthaltsbewilligung von A.X.________ zu verl�ngern, da die Ehegatten X.________ seit dem 1. M�rz 2003 getrennt lebten. Der Regierungsrat und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich best�tigten diesen Entscheid auf Beschwerde hin.
Die Eingabe, die als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zu behandeln ist (vgl. Art. 132 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht, BGG; SR 173.110), erweist sich gest�tzt auf den eingeholten Beschluss des Regierungsrats vom 18. April 2007 als offensichtlich unbegr�ndet bzw. unzul�ssig und kann ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG erledigt werden:
2.1 Der ausl�ndische Gatte eines Schweizer B�rgers hat keinen Anspruch auf Erteilung oder Verl�ngerung der ihm grunds�tzlich zustehenden Aufenthaltsbewilligung, wenn die Ehe eingegangen wurde, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung zu umgehen, oder wenn sich die Berufung auf die Beziehung anderswie als rechtsmissbr�uchlich erweist (vgl. Art. 7 Abs. 2 ANAG; BGE 128 II 145 E. 2 u. 3; 127 II 49 E. 5 S. 56 ff.). Die Ehegatten X.________ lebten nur rund 17 Monate zusammen, bevor sie sich trennten, wobei die Ehegattin in der Folge wiederholt best�tigte, dass eine Wiederaufnahme des gemeinsamen Lebens ausgeschlossen sei. Zwar ist sie hierauf am 19. Dezember 2004 zur�ckgekommen und hat erkl�rt, ihrem Ehemann noch einmal "eine Chance" geben und mit ihm erneut zusammenleben zu wollen. Hierzu ist es jedoch nie gekommen; die Gattin hat am 24. Februar 2005 vielmehr ausgesagt, den entsprechenden Brief nicht selber verfasst und ihn nur unter dem Einfluss des Beschwerdef�hrers unterschrieben zu haben. Die Ehegatten leben somit seit rund vier Jahren getrennt, wobei das Scheidungsverfahren inzwischen offenbar h�ngig ist. Unter diesen Umst�nden durften die kantonalen Beh�rden davon ausgehen, dass der Ehewille der Gatten l�ngst vor Ablauf der Frist von f�nf Jahren zum Erwerb des Anspruchs auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung erloschen war und sich der Beschwerdef�hrer nur aus ausl�nderrechtlichen Gr�nden auf eine inhaltslos gewordene Ehe berief, um weiterhin von der damit verbundenen Anwesenheitsberechtigung profitieren zu k�nnen; hierzu dient Art. 7 ANAG nicht (vgl. BGE 130 II 113 E. 4.2; 127 II 49 E. 5a mit Hinweisen).
2.2 Was der Beschwerdef�hrer hiergegen vorbringt, ist nicht geeignet, den angefochtenen Entscheid als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen: Soweit er darauf hinweist, dass er als Asylsuchender nicht habe arbeiten und sich integrieren k�nnen, verkennt er, dass die entsprechende Frage nicht den Bewilligungsanspruch nach Art. 7 ANAG betrifft. Falls er damit geltend machen will, einen Anspruch auf die Bewilligungsverl�ngerung aus dem konventions- und verfassungsrechtlich garantierten Anspruch auf Schutz des Privatlebens (Art. 13 BV, 8 EMRK) ableiten zu k�nnen, �bersieht er, dass ein solcher bei einem bloss siebenj�hrigen - zum Teil widerrechtlichen - Aufenthalt zum Vornherein ausgeschlossen ist (BGE 130 II 281 E. 3.2.1). Soweit die kantonalen Beh�rden im Ermessensbereich von Art. 4 ANAG davon abgesehen haben, die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers zu erneuern, ist gegen ihren Entscheid sowohl die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten als auch die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ausgeschlossen (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 2 u. Ziff. 5 BGG; BGE 122 II 186 ff.; BGE 2D_2/2007 vom 30. April 2007, E. 2 7).
Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (Art. 68 BGG).

References: Art. 132
 Art. 109
 Art. 7
 BGE 
 Art. 7
 BGE 
 Art. 7
 Art. 4
 Art. 83
 BGE 
 BGE