Source: https://www.deubner-steuern.de/produkte/umsatzsteuer-praxis/p/leistungen-aus-legasthenie-therapie-umsatzsteuerfrei-525411
Timestamp: 2020-08-12 21:43:03+00:00

Document:
FG Nürnberg - Urteil vom 30.09.2003
II 290/02
UStG § 4 Nr. 14 ; EWGRichtl 77/388 Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. c ; EStG § 18 Abs. 1 Nr. 1 ;
FG Nürnberg, Urteil vom 30.09.2003 - Aktenzeichen II 290/02
DRsp Nr. 2004/1207
Umsätze einer Deutschlehrerin und Pädagogin aus der Tätigkeit als Legasthenie-Therapeutin unterliegen als Leistungen aus einer ähnlichen heilberuflichen Tätigkeit nicht der Umsatzsteuer.
Streitig ist, ob die Klägerin für Umsätze aus der Behandlung von LegastheniePatienten die Umsatzsteuerfreiheit beanspruchen kann.
Die Klägerin ist als Legasthenie-Therapeutin vom Jugendamt der Stadt A. anerkannt und wird von ihm im Rahmen der Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche gemäß § 35 a Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII i.V.m. §§ 39 und 40 BSHG zur ambulanten Legasthenie-Therapie beauftragt.
Daneben erzielt die Klägerin als Dozentin an der B.schule in A. Einkünfte, deren Umsatzsteuerfreiheit nach § 4 Nr. 21 b UStG hier nicht streitig ist. Weiter erzielt sie umsatzsteuerpflichtige Einnahmen als pädagogisch-psychologische Beraterin, die für sich genommen im Streitjahr die Grenzen des § 19 Abs. 1 UStG nicht überschritten haben.

References: § 4
 Art. 13
 § 18
 § 35
 § 4
 § 19