Source: http://www.computerundrecht.de/21915.htm
Timestamp: 2017-11-18 04:36:11+00:00

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In der aktuellen CR Ausgabe (Heft 6, Erscheinungstermin: 15. Juni 2011) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.
Stiemerling, Oliver / Schneider, Jan, Vertragliche Regelungen zum Antwortzeitverhalten interaktiver Computersysteme, CR 2011, 345-351
Ausgewogene und praxistaugliche vertragliche Regelwerke zum Antwortzeitverhalten von interaktiven Computersystemen zu entwerfen, ist eine echte interdisziplinäre Herausforderung. Denn neben Recht und Informatik muss insbesondere die menschliche Zeitwahrnehmung als Maßstab berücksichtigt werden.Dieser Beitrag stellt zunächst grundlegende Forschungsergebnisse der Software-Ergonomie vor, die einen nachvollziehbaren und differenzierten Maßstab dafür liefern, was ein Mensch bei der Nutzung von Software üblicherweise als “schnell” oder “langsam” empfindet (II.).Zusammen mit der vorgesehenen Verwendung eines Softwaresystems und den aktuellen technischen Möglichkeiten bildet dieser “menschliche” Maßstab im zweiten Teil des Beitrags die Grundlage für die Spezifikation und Bewertung von angemessenen Antwortzeiten. Dabei wird zunächst anhand eines konkreten Beispiels aufgezeigt, wie gewünschte Antwortzeiten in der Leistungsbeschreibung einfach und trotzdem umfassend und überprüfbar spezifiziert werden können (III.). Es wird außerdem gezeigt, wie einzelne, technisch oft nur schwer und teuer zu verhindernde “Ausreißer” bei der Antwortzeit für beide Seiten praxistauglich und fair berücksichtigt werden können und wie man Verzögerungen durch Drittsysteme und andere Umstände, die außerhalb des Einflussbereichs des Entwicklers liegen, im Vertrag angemessen berücksichtigen kann (III.). Abschließend werden konkrete Vorschläge für Vertragsklauseln gemacht, die fallweise eine passende Risiko- bzw. Verantwortungsverteilung definieren (IV.).
BFH v. 9.2.2011 - I B 151/10, BFH: Lesezugriff auf betriebliches Dokumentenmanagementsystem bei Außenprüfung, CR 2011, 352-353
BVerwG v. 4.11.2010 - 2 C 16.09, BVerwG: Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach und Schriftsatzübermittlung, CR 2011, 353-359
OVG Schleswig-Holstein v. 12.1.2011 - 4 MB 56/10, OVG Schleswig-Holstein: Schutz von Patientendaten durch Auftragsdatenverarbeitung bei hausarztzentrierter Versorgung, CR 2011, 359-364
Kirchner, Christian, TKG-E 2011: Investitionsanreizregulierung und Breitbandausbau, CR 2011, 365-371
Der TKG-Regierungsentwurf vom 2.3.2011 droht das Ziel, geeignete Anreize für den zügigen Breitbandausbau zu setzen, zu verfehlen. Die dafür in den Änderungsrichtlinien zur Telekommunikationsregulierung im Jahre 2009 vorgesehenen Vorschriften werden nur halbherzig aufgegriffen. Es fehlt an einer korrekten Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben. Dies wird im einzelnen für Vorschriften zu Zielen und Grundsätzen der Regulierung, zur Rechts- und Planungssicherheit, zur symmetrischen Infrastrutkurbenutzung, zu Risikoteilungskonzepten, zur geographischen Differenzierung der Regulierung und zum transitorischen Charakter der Regulierung nachgewiesen. Die Bundesregierung setzt sich mit dem von ihr vorgelegten Entwurf eines TKG 2011 in Widerspruch zu ihren Breitbandzielen und zu ihrem Bekenntnis zu einer innovations- und investitionsfreundlichen Regulierung. Es ist nun Aufgabe des Gesetzgebers, korrigierend einzugreifen.
BGH v. 18.1.2011 - 1 StR 663/10, BGH: Verwertbarkeit bereits erhobener Vorratsdaten, CR 2011, 371-374
BGH v. 28.10.2010 - I ZR 174/08, BGH: Änderung der Voreinstellung III, CR 2011, 374-378
LG Bonn v. 29.9.2010 - 1 O 207/10, LG Bonn: Auskunftspflichten über Anschlussinhaber im Rahmen einer Vaterschaftsfeststellung?, CR 2011, 379-380
BVerwG v. 27.10.2010 - 6 C 12.09, BVerwG: Rundfunkgebührenpflicht für multifunktionale Geräte, z.B. internetfähige PC, CR 2011, 380
Franck, Johannes / Steigert, Verena, Die strafrechtliche Verantwortlichkeit von WikiLeaks, CR 2011, 380-387
Bei der Whistleblower-Plattform WikiLeaks handelt es sich nach eigenen Angaben um eine nicht gewinnorientierte Organisation, die – unter Wahrung der Anonymität des Informanten – vertrauliche Dokumente an die breite Öffentlichkeit gelangen lässt. Auf diese Weise soll auf ethische oder politische Missstände aufmerksam gemacht werden, die andernfalls unentdeckt blieben. Durch die Veröffentlichung solcher Dokumente können unter Umständen staatliche Sicherheits- und Schutzinteressen tangiert werden. Um deren Einhaltung zu gewährleisten, hat der Gesetzgeber diverse strafrechtliche Regelungen geschaffen, die den Verrat geheimer Informationen verhindern sollen oder zumindest pönalisieren. Vor dem Hintergrund der bislang über 250.000 veröffentlichten Dokumente und der zu erwartenden Veröffentlichung weiterer Texte, Bilder und Videos, ist eine generelle strafrechtliche Bewertung der Internetplattform kaum möglich. Daher kann auch der vorliegende Beitrag nur erste Anhaltspunkte liefern. Im Folgenden sollen zunächst generelle Vorfragen einer Strafbarkeit im Zusammenhang mit WikiLeaks dargestellt werden (II.), bevor dann relevante Tatbestände des StGB (III.) sowie der strafrechtlichen Nebengesetze (IV.) auf ihre Einschlägigkeit untersucht werden.
EuGH v. 8.9.2010 - Rs. C-46/08, EuGH: Verbot des Glückspiels im Internet und andere Auslegungsfragen bezüglich Art. 49 EG, CR 2011, 387-394
EuGH v. 8.9.2010 - Rs. C-409/06, EuGH: Konsequenzen des Vorrangs des Unionsrechts für staatliches Sportwettenmonopol, CR 2011, 394-396
BGH v. 1.3.2011 - VI ZR 127/10, BGH: Dieselbe gebührenrechtliche Angelegenheit bei Abmahnung gegen Veröffentlichung in Print- und Online-Medien, CR 2011, 396-398
BGH v. 17.12.2010 - V ZR 45/10, BGH: Keine gewerblichen Bildaufnahmen von Grundstücken ohne Zustimmung des Eigentümers, CR 2011, 398-401
BGH v. 14.10.2010 - I ZR 191/08, BGH: AnyDVD, CR 2011, 401-405
KG v. 29.11.2010 - 26 U 159/09, KG: Haftung für unsicheres Online-Banking-System, CR 2011, 405-408
OLG Frankfurt v. 5.8.2010 - 6 U 89/09, OLG Frankfurt: Beginn des Unternehmenskennzeichenschutzes für Domain-Namen, CR 2011, 408-410
KG v. 31.1.2011 - 5 W 274/10, KG: Heilung eines Zustellungsmangels durch Kopie per E-Mail, CR 2011, 411
OLG Brandenburg v. 22.2.2011 - 6 U 80/10, OLG Brandenburg: Abwälzbarkeit für “Kosten der Rücksendung” in AGB und Widerrufsbelehrung, CR 2011, 411
LG Frankfurt v. 18.8.2010 - 2/6 S 19/09, LG Frankfurt/M.: Störerhaftung des Hotelbetreibers für Urheberrechtsverstöße eines Gasts, CR 2011, 411
Bräutigam, Peter, § 203 StGB und der funktionale Unternehmensbegriff, CR 2011, 411-416
Prima vista werden interne Outsourcing-Vorhaben bei Versicherungen, Anwaltskanzleien oder Klinikkonzernen durch § 203 StGB behindert, weil diese Norm einer Übermittlung von Privatgeheimnissen auf eine konzerninterne Service- oder IT-Tochtergesellschaft entgegenzustehen scheint. Mit dem Beitrag soll am Beispiel von Versicherungskonzernen aufgezeigt werden, dass eine konzerninterne Weitergabe von Privatgeheimnissen möglich ist, wenn man nicht an den formalrechtlichen Grenzen der betreffenden Gesellschaft Halt macht, sondern das von dem arbeitsteiligen Prozess betroffene Unternehmen funktional begreift. Fruchtbar machen lässt sich hier der für die Fälle behördeninterner Weitergabe entwickelte funktionale Unternehmensbegriff. Bei der Übertragung dieses Ansatzes auf Konzernsachverhalte der Privatwirtschaft sind jedoch einige Kriterien zu beachten, die im Folgenden herausgearbeitet werden. Abzuwarten bleibt, ob sich dieser Weg auch zu einer Lösung für Fallgestaltungen des Outsourcings an externe Dritte weiterentwickeln lässt.
Sturm, Fabian, EuGH: Keine Pflicht zur Veröffentlichung von Leitlinien in sämtlichen Amtssprachen, CR 2011, R055
Raapke, Julius, Strafbarkeit wegen Entfernens einer SIM-Lock-Sperre, CR 2011, R055-R056
Heliosch, Alexandra, Gutachten: Vereinbarkeit der Richtlinie über Vorratsdatenspeicherung mit Grundrechtecharta, CR 2011, R056
Schräder, Ulrike, BGH: Vertragliche Haftung bei unbefugter Nutzung eines eBay-Accounts, CR 2011, R056-R057
Heliosch, Alexandra, KG: Verwendung des “Gefällt-mir”-Buttons kein Wettbewerbsverstoß, CR 2011, R057-R058
Hasenstab, Sven, KG: Mediale Wiedergabe privater E-Mails rechtswidrig, CR 2011, R058
Brandi-Dohrn, Anselm, Stellungnahme der DGRI zum Grünbuch der Europäischen Kommission über die Modernisierung der europäischen Politik im Bereich des öffentlichen Auftragswesens, CR 2011, R058-R059
Workshop: Offenlegung von Informationen, Daten und Know-How – Praxishinweise zum Risikomanagement, CR 2011, R059
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 06.06.2011 08:52

References: BGH 

BGH 

EuGH 
 Art. 49

EuGH 

BGH 

BGH 

BGH 
 § 203
 § 203