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Timestamp: 2016-10-22 01:59:00+00:00

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2A.16/2007 (10.05.2007)
2A.16/2007 /wim
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 17. November 2006.
Der aus dem Kosovo stammende X.________ (geb. 1983) reiste am 1. Dezember 1991 zusammen mit seiner Mutter und seinen drei Schwestern wegen des Krieges im Heimatland vor�bergehend zu seinem Vater in die Schweiz ein. Nach Gutheissung des Familiennachzugsgesuches kam X.________ am 12. August 1993 definitiv in die Schweiz. Am 3. Dezember 1996 erhielt er die Niederlassungsbewilligung im Kanton Luzern.
X.________ wurde bereits als Jugendlicher straff�llig. Am 29. September 1997 wurde ein Verfahren der Jugendanwaltschaft des Kantons Luzern gegen ihn wegen Diebstahlversuchs eingestellt. Ein Verfahren wegen Sachbesch�digung wurde am 28. Mai 1998 mit einer Verwarnung eingestellt. Am 29. November 2000 wurde er von der Jugendanwaltschaft Luzern wegen Entwendens und F�hrens eines Motorfahrzeuges ohne F�hrerausweis zu einer Busse von Fr. 200.-- verurteilt. Die Jugendanwaltschaft Luzern bestrafte ihn am 28. Juni 2001 wiederum wegen Entwendens und F�hrens eines Motorfahrzeuges ohne F�hrerausweis mit einer Busse von Fr. 500.--. Mit Verf�gung vom 4. Januar 2002 verurteilte ihn die Jugendanwaltschaft Luzern wegen betr�gerischen Missbrauchs einer Datenverabeitungsanlage, wegen versuchten Raubes sowie einfacher K�rperverletzung zu einer Einschliessungsstrafe von 30 Tagen, bedingt ausgesprochen bei einer Probezeit von 2 Jahren. Zus�tzlich stellte sie ihn w�hrend der Probezeit unter Schutzaufsicht.
Im Zeitraum zwischen August 2001 und Juni 2002 ver�bte X.________ mehrere Raub�berf�lle, sieben Diebst�hle, einen Raufhandel, Sachbesch�digung und Hausfriedensbruch. Am 28. April 2002 wurde er inhaftiert. Nach der Haftentlassung beging er weitere Raub�berf�lle. Am 4. Juni 2002 wurde er wieder verhaftet und in Untersuchungshaft versetzt. Ab 26. September 2002 befand er sich im vorzeitigen Strafvollzug in einer Arbeitserziehungsanstalt, aus welcher er am 9. November 2002 entwich. Nach erneuter Verhaftung floh er am 9. Dezember 2002 ein weiteres Mal und reiste in den Kosovo. Am 23. Januar 2003 meldete er sich bei der Schweizer Beh�rde in Pristina. Am 14. Mai 2003 kehrte er in die Schweiz zur�ck, wo er sich der Polizei stellte.
Das Kriminalgericht des Kantons Luzern erkl�rte X.________ mit Urteil vom 17. September 2004 des Raufhandels, des gewerbsm�ssigen, teilweise bandenm�ssigen Diebstahls, des einfachen Raubes, des mehrfach qualifizierten Raubes, der mehrfachen Sachbesch�digung sowie des mehrfachen Hausfriedensbruches schuldig und verurteilte ihn zu 3 3/4 Jahren Zuchthaus sowie zu einer Landesverweisung von sieben Jahren, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von zwei Jahren. Gleichzeitig wurde die mit Urteil vom 4. Januar 2002 ausgesprochene Einschliessung von 30 Tagen f�r vollziehbar erkl�rt. Am 30. April 2005 erfolgte die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug.
Mit Strafverf�gung des Amtsstatthalteramtes Luzern vom 10. August 2005 wurde gegen X.________ eine Verwarnung wegen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (Kauf, Besitz und Konsum von Marihuana) ausgesprochen.
Das Amt f�r Migration des Kantons Luzern verf�gte am 29. M�rz 2005 die Ausweisung von X.________ auf unbestimmte Dauer nach dem Austritt aus dem Strafvollzug per 1. Mai 2005. Dagegen beschwerte sich X.________ erfolglos beim Verwaltungsgericht des Kantons Luzern.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 8. Januar 2007 beantragt X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichtes vom 17. November 2006 sowie die Verf�gung des Amtes f�r Migration vom 30. M�rz 2005 (recte 29. M�rz 2005) aufzuheben, von einer Ausweisung abzusehen und ihm die Ausweisung lediglich anzudrohen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Amt f�r Migration des Kantons Luzern sowie das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 8. Februar 2007 wurde der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Mit Eingabe vom 10. April 2007 reichte das Amt f�r Migration des Kantons Luzern dem Bundesgericht eine Verf�gung des Migrationsamtes des Kantons Aargau vom 23. Januar 2007 ein, mit der das Gesuch von X.________ um Erteilung einer Niederlassungsbewilligung f�r den Kanton Aargau abgelehnt wurde.
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) in Kraft getreten. Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach dem Bundesgesetz vom 16. Dezember 1943 �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG; vgl. Art. 132 Abs. 1 BGG).
1.2 Gegen die sich auf Art. 10 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) st�tzende Ausweisungsverf�gung ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 e contrario; BGE 114 Ib E. 1a S. 2) und der Beschwerdef�hrer ist hierzu legitimiert (Art. 103 lit. a OG).
1.3 Anfechtungsobjekt ist jedoch allein das vorinstanzliche Urteil (BGE 129 II 438 E. 1 S. 441, mit Hinweis). Auf die Beschwerde kann daher nicht eingetreten werden, soweit der Beschwerdef�hrer die Aufhebung der Verf�gung des Amtes f�r Migration verlangt.
1.4 Nach Art. 105 Abs. 2 OG ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid gebunden, wenn wie vorliegend eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensgarantien ermittelt hat. Damit wird die M�glichkeit, vor Bundesgericht neue Tatsachen vorzubringen und neue Beweismittel einzureichen, weitgehend eingeschr�nkt. Nachtr�gliche Ver�nderungen des Sachverhaltes (sog. "echte" Noven) werden in der Regel nicht mehr ber�cksichtigt, denn einer Beh�rde ist nicht vorzuwerfen, sie habe den Sachverhalt im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG fehlerhaft festgestellt, wenn sich dieser nach ihrem Entscheid ver�ndert hat (BGE 128 II 145 E. 1.2.1 S. 150, mit Hinweisen). Insofern sind der in der Beschwerdeschrift erw�hnte Umstand, wonach die langj�hrige Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seiner Freundin im November 2006 zerbrach, sowie die nachtr�glich eingereichten Eingaben (Schreiben des Vollzugs- und Bew�hrungsdienstes des Kantons Luzern, die Absage der Firma Y.________ sowie das den Vater des Beschwerdef�hrers betreffende Arztzeugnis von Dr. med. Z.________) und das Vorbringen, der Onkel des Beschwerdef�hrers lebe nicht mehr im Kosovo, f�r die materielle Beurteilung des vorliegenden Falles unbeachtlich. Gleiches gilt auch f�r die Eingabe des Amtes f�r Migration des Kantons Luzern betreffend die Verf�gung des Migrationsamtes des Kantons Aargau vom 23. Januar 2007. Im �brigen w�ren diese neuen Beweismittel bzw. Umst�nde ohnehin nicht geeignet, am Ausgang des Verfahrens etwas zu �ndern.
2.1 Gem�ss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG kann ein Ausl�nder aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde.
Nach Art. 11 Abs. 3 ANAG soll die Ausweisung jedoch nur ausgesprochen werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden angemessen bzw. verh�ltnism�ssig erscheint. Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens des Ausl�nders, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder, ANAV; SR 142.201; BGE 129 II 215 E. 3; 125 II 105 ff.). Selbst bei einem Ausl�nder, der bereits hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben in der Schweiz verbracht hat ("Ausl�nder der zweiten Generation"), ist bei Gewalt-, Sexual- oder Bet�ubungsmitteldelikten bzw. wiederholter Straff�lligkeit eine Ausweisung indessen nicht ausgeschlossen (BGE 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190 mit Hinweisen) Das Bundesgericht pr�ft die Verh�ltnism�ssigkeit der Ausweisung als Rechtsfrage frei (vgl. Art. 104 lit. a OG); es ist ihm jedoch verwehrt, sein eigenes Ermessen - im Sinne einer �berpr�fung der Opportunit�t - an die Stelle desjenigen der zust�ndigen kantonalen Beh�rde zu setzen (BGE 114 Ib 1 E. 1b S. 2; 125 II 521 E. 2a S. 523).
2.2 Der Beschwerdef�hrer wurde wiederholt straff�llig und unter anderem zu einer Zuchthausstrafe von drei Jahren und neun Monaten verurteilt. Damit ist der Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG erf�llt.
Es bleibt regelm�ssig kein Raum, im ausl�nderrechtlichen Verfahren die Beurteilung des Strafrichters in Bezug auf das Verschulden zu relativieren (Urteile 2A. 373/2006 vom 15. September 2006 E. 3.1; 2A. 503/2004 vom 24. September 2004 E. 4.1). Das Verwaltungsgericht hat in seinem Urteil bez�glich Verschulden und kriminelle Energie auf die Einsch�tzung der Staatsanwaltschaft im Verfahren vor dem Kriminalgericht abgestellt und ist von einem sehr schwerwiegenden Verschulden ausgegangen. Die willk�rliche Vorgehensweise und die erschreckende Brutalit�t, welche der Beschwerdef�hrer mit seinen Komplizen bei den Raub�berf�llen an den Tag gelegt habe, weise auf eine grosse kriminelle Energie hin. Diese Annahme ist angesichts der Tatsache, dass das Kriminalgericht in seinem Urteil - abgesehen von der lediglich bedingt auferlegten Landesverweisung - nicht erheblich von den Strafantr�gen der Staatsanwaltschaft abgewichen ist, nicht zu beanstanden. Der Beschwerdef�hrer hat �ber Jahre hinweg die Verwarnungen, Bussen, die bedingt ausgesprochenen Strafen (Einschliessung) sowie die Schutzaufsicht der Jugendanwaltschaft nicht zum Anlass genommen, sein Verhalten zu �ndern. Selbst durch eine erste Inhaftierung im Mai 2005 liess er sich nicht beeindrucken. Vielmehr ergibt sich aufgrund der fortdauernden Delinquenz eine klare Tendenz zu immer schwerwiegenderen Delikten und einem gr�sser werdenden Gef�hrdungspotential, das sich unter anderem darin ausdr�ckte, dass der Beschwerdef�hrer regelm�ssig auch gegen�ber unbeteiligten Dritten Gewalt anwendete. Das Verwaltungsgericht ist somit zu Recht von einem schweren Verschulden des Beschwerdef�hrers ausgegangen.
3.1.2 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung verfolgen strafrechtliche und fremdenpolizeiliche Massnahmen unterschiedliche Zwecke. Aus strafrechtlicher Sicht ist namentlich die Frage einer m�glichen Wiedereingliederung in die Gesellschaft massgeblich. Demgegen�ber steht f�r die Fremdenpolizeibeh�rden das Interesse an der �ffentlichen Ordnung und Sicherheit im Vordergrund, w�hrend der Wiedereingliederungsgedanke nur einen von mehreren Faktoren darstellt (BGE 129 II 215 E. 3.2; S. 216 f.; 125 II 105 E. 2b und 2c S. 107 ff., je mit Hinweisen). Insbesondere bei schwerwiegenden Drogen- und Gewaltdelikten r�ckt bei fremdenpolizeilichen Verfahren der Resozialisierungsgedanke in den Hintergrund, kann doch angesichts der von diesen ausgehenden Gefahren f�r die Gesellschaft ausl�nderrechtlich nur ein geringes Restrisiko toleriert werden (BGE 125 II 521 E. 4a/aa S. 527).
Dem Beschwerdef�hrer ist zugute zu halten, dass er sich nach seiner Flucht in den Kosovo von sich aus den Beh�rden gestellt und im Strafvollzug eine gewisse Besserung seiner Einstellung und seines Verhaltens stattgefunden hat, indem er einen Anteil des finanziellen Schadens der Opfer ersetzt hat und eine Anlehre als Metallarbeiter im ersten Jahr erfolgreich abgeschlossen hat. Von einem Abschluss der Ausbildung hat er jedoch abgesehen. Weiter konnte er im Strafvollzug gem�ss dem Zwischenf�hrungsbericht der Strafanstalt Wauwilermoos vom 30. August 2004 nicht vom starken Cannabiskonsum abr�cken. F�r den Beschwerdef�hrer spricht indessen, dass er sich seit den vorstehend erw�hnten Verurteilungen, mit Ausnahme der in der Strafverf�gung des Amtsstatthalteramtes Luzern vom 10. August 2005 wegen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (Kauf, Besitz und Konsum von Marihuana) ausgesprochenen Verwarnung, nichts mehr zuschulden kommen lassen hat.
Sein Wohlverhalten dauert indessen noch nicht lange an und reicht entgegen der vom Beschwerdef�hrer ge�usserten Ansicht nicht aus, um die gegen ihn aufgrund seines Verhaltens in fr�heren Jahren bestehenden Bedenken auszur�umen. Zudem kommt dem Wohlverhalten in Unfreiheit praxisgem�ss bloss untergeordnete Bedeutung zu (BGE 114 Ib 1 E. 3b S. 5; Urteil 2A.73/2003 vom 25. Juni 2003 E. 3.1.3). Dasselbe gilt auch f�r die anschliessende zweij�hrige Probezeit bis zum 30. April 2007, zumal w�hrend dieser Phase f�r den Beschwerdef�hrer eine Bew�hrungshilfe angeordnet wurde. Die kurze Zeit in "tats�chlicher Freiheit", die erst am 1. Mai 2007 begonnen hat, ist nicht geeignet, Schl�sse �ber eine grundlegende Besserung zuzulassen. Entgegen seinen Beteuerungen hat er sich auch nicht g�nzlich rechtskonform verhalten, wie sich aus der erw�hnten Strafverf�gung vom 10. August 2005 ergibt. Im angefochtenen Urteil sind im �brigen gen�gend Aufschl�sse f�r das k�nftige Verhalten des Beschwerdef�hrers vorhanden, weshalb sich die beantragte neue Begutachtung des Beschwerdef�hrers er�brigt. Wie das Verwaltungsgericht in seiner Vernehmlassung �berzeugend darlegte, war der Beitrag von Hans‑Peter von Aarburg zur Situation von Migrantengruppen aus dem Kosovo allgemeiner Natur und f�r die Beurteilung des konkreten Falles insofern nicht entscheidwesentlich. Angesichts der vom Beschwerdef�hrer begangenen schwerwiegenden Straftaten sowie der kurzen Dauer der Bew�hrung seit seiner bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug l�sst sich vorliegend die R�ckfallgefahr nicht hinreichend ausschliessen. Die Annahme des Verwaltungsgerichts, dass ein grosses �ffentliches Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdef�hrers bestehe, ist somit nicht zu beanstanden.
3.2 Der Beschwerdef�hrer reiste Ende 1991 im Alter von acht Jahren vor�bergehend in die Schweiz ein. Seit 1993 lebt er hier. Es handelt sich somit nicht um einen Ausl�nder der "zweiten Generation". Von einer guten Integration in der Schweiz kann beim Beschwerdef�hrer trotz seiner nunmehr gut 13-j�hrigen Anwesenheit, welche allerdings durch den Aufenthalt im Strafvollzug relativiert wird, schon mit Blick auf seine regelm�ssigen Verst�sse gegen die Rechtsordnung des Gastlandes nicht gesprochen werden. Wie das Verwaltungsgericht zu Recht festgestellt hat, kann der Beschwerdef�hrer auch aus seiner gegenw�rtigen Arbeits- und Ausbildungssituation kein erh�htes privates Interesse am Verbleib in der Schweiz ableiten. Zwar verweist der Beschwerdef�hrer auf gute Beziehungen zu seinen Eltern und seinen Geschwistern, doch vermochten ihn diese bereits bisher nicht davon abzuhalten, wiederholt und schwer straff�llig zu werden. Eine rechtsrelevante Abh�ngigkeit von seinen Familienangeh�rigen, welche bei der Interessenabw�gung besonders zu ber�cksichtigen w�re, besteht nicht. Aus den Feststellungen im angefochtenen Urteil geht hervor, dass der Beschwerdef�hrer in der Schweiz nicht besonders verwurzelt, hingegen mit der Kultur und den Gepflogenheiten seiner Heimat nach wie vor vertraut ist. Dem erwachsenen Beschwerdef�hrer ist somit eine R�ckkehr in den Kosovo zumutbar.
3.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass die �ffentlichen Interessen an der Ausweisung des Beschwerdef�hrers dessen private Interessen am weiteren Verbleib in der Schweiz �berwiegen. Die Ausweisung erscheint angesichts der begangenen schwerwiegenden Straftaten nicht als unverh�ltnism�ssig; sie bildet namentlich nicht eine zu einschneidende Massnahme, welche der beantragten Androhung der Ausweisung h�tte weichen m�ssen.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich demnach als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und 153a OG). Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet (Art. 159 Abs. 2 OG).

References: Art. 132
 Art. 10
e contrario
 BGE 
 Art. 105
 Art. 105
 Art. 10
 Art. 11
 BGE 
 Art. 104
 Art. 10
 Art. 153