Source: https://www.pps-vertrieb.de/agb
Timestamp: 2020-01-26 17:58:24+00:00

Document:
Telefon: +49 (0) 70 21 / 9 53 89 - 0
Fax: +49 (0) 70 21 / 9 53 89 - 99
Web: www.pps-vertrieb.de
E-Mail: shop@pps-vertrieb.de
Steuernummer: 63002/91183
USt.Id.: DE 203 894 021
Geschäftsführer: Jost Puschmann, Bernd Schrimpf
HRB-Nummer: 736389
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Duch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(1) Sämtliche vertragliche Beziehungen zwischen der PPS GmbH und dem Vertragspartner (auch Kunde genannt) kommen ausschließlich unter Anwendung der allgemeinen Geschäfts-bedingungen der PPS GmbH zu Stande. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nur insoweit, als die PPS GmbH ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. (2) Für das Vertragsverhältnis sind die schriftlichen Vereinbarungen maßgeblich; mündliche Nebenabreden sind unwirksam, es sei denn, die PPS GmbH bestätigt diese schriftlich.
2.1. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf unserer Internetseite einsehen. Sie können dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms (Browser: dort meist "Datei" -> "Speichern unter") nutzen.
2.2. Sie erhalten nach der Bestellung eine automatische Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail, welche die Daten Ihrer Bestellung und diese AGB enthält und die Sie mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers abspeichern können.
3.1. Ihr Vertragspartner ist die PPS GmbH, 73278 Schlierbach. Verträge in unserem Internetshop werden in deutscher Sprache geschlossen.
3.3. Der Bestellvorgang läuft wie folgt ab: a. Artikel in den Warenkorb legen b. Sie können entweder als Gast oder als registrierter Kunde bei uns bestellen. Wenn Sie ein als registrierter Kunde bestellen: Geben Sie Ihre Emailadresse und Ihr Passwort ein. Wenn Sie als Gast bestellen möchten, geben Sie Ihre persönlichen Daten, Adresse und Emailadresse ein. c. Ihre Lieferadresse eingeben oder die Rechnungsadresse als Lieferadresse bestätigen d. Versandkosten bestätigen e. Zahlungsart wählen f. Bestelldaten prüfen und bestätigen, dass Sie unsere Widerrufsbelehrung sowie die AGB gelesen und die AGB akzeptiert haben g. auf den Button „Bestellung aufgeben“ klicken um die Bestellung abzusenden. Die Information über den Zeitpunkt des Vertragsschlusses finden Sie unter Punkt 3.4 dieser AGB.
3.4. Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess gem. 3.3. unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button „Bestellung aufgeben“ anklicken. Nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschlossen haben, senden wir Ihnen eine Email, die den Empfang Ihrer Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Die elektronische Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich der Benachrichtigung über den tatsächlichen Zugang der Bestellung. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch Versandbestätigung annehmen.
§ 4 Preise, Angebote, Preisänderungen
(1) Die von der PPS GmbH angegebenen Preise, insbesondere in Katalogen und/oder Preislis-ten sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich, es sei denn, die Preise werden von der PPS GmbH schriftlich unter ausdrücklichem Hinweis auf eine im Einzelfall bestehende Ver-bindlichkeit bestätigt. Von der PPS GmbH unterbreitete Angebote sind grundsätzlich unver-bindlich, es sei denn die Verbindlichkeit wird von der PPS schriftlich erklärt.
(2) An die PPS GmbH gerichtete Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn und so weit diese von der PPS GmbH schriftlich bestätigt werden (Auftragsbestätigung). Wird der Auftrag durch die PPS GmbH ohne eine solche schriftliche Auftragsbestätigung ausgeführt, so gilt der Auftrag auch ohne eine schriftliche Bestätigung als angenommen.
(3) Die bei Vertragsabschluss vereinbarten Preise behalten Gültigkeit, sofern die Lieferung innerhalb der nächsten vier Monate ab Auftragsbestätigung erfolgt.
(4) Die im Katalog und/oder sonstigen Werbemitteln aufgeführten Produkte und Leistungen stellen kein die PPS GmbH bindendes Angebot dar. Sie stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, der PPS GmbH ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
(5) Die PPS GmbH liefert nicht an Endverbraucher. Sämtliche von der PPS GmbH angegebenen Preise sind Nettopreise, so dass die zum Zeitpunkt der Vertragserfüllung jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist.
§ 5 Rabattstaffel
Die PPS GmbH gewährt auf Grundlage der Bestellmenge Rabatte gemäß der jeweils gültigen Rabattstaffel. Die Vereinbarung besonderer, von der Rabattstaffel abweichender Rabatte hat nur Gültigkeit, wenn sie von der PPS GmbH schriftlich bestätigt worden ist.
§ 6 Beschaffungsrisiko, Lieferbedingungen, Lieferzeiten, Lieferverzug
(1) Die PPS GmbH hat bei Kaufverträgen Sachmängel der Lieferung, welche sie von Dritten bezieht und unverändert an den Kunden weiterliefert, nicht zu vertreten; die Haftung der PPS GmbH bei eigenem Verschulden in Form von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleibt unbe-rührt.
(2) Teillieferungen sind zulässig, so weit sie dem Vertragspartner zumutbar sind.
(3) Liefertermine und Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich fixiert oder von der PPS GmbH schriftlich bestätigt sind.
(4) Der Vertragspartner hat frühestens nach Ablauf von 10 Tagen nach einem im Einzelfall verbindlich vereinbarten Liefertermin das Recht, eine Nachfrist mit Ablehnungsandrohung im Sinne von § 323 BGB zu bestimmen.
(5) Ein dem Kunden eventuell zustehender Anspruch gegen die PPS GmbH auf Schadenersatz wegen leichter oder mittlerer Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
(6) Die PPS GmbH übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Die PPS GmbH ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, so weit sie trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages ihrerseits den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit der PPS GmbH für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt (hierzu auch Ziff.8). Die PPS GmbH wird den Vertragspartner unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Lieferge-genstandes informieren und, wenn sie zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich aus-üben. Die PPS GmbH wird dem Vertragspartner im Falle des Rücktritts eine eventuell schon geleistete Gegenleistung unverzüglich erstatten.
(7) Der Vertragspartner kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag nur zurücktreten, wenn die PPS GmbH die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Im Falle von Män-geln verbleibt es jedoch bei den gesetzlichen Voraussetzungen bzw., so weit in diesen AGB abweichende Bestimmungen getroffen sind, ergänzend bei diesen. Der Vertragspartner hat sich bei Pflichtverletzungen innerhalb einer angemessenen Frist nach Aufforderung der PPS GmbH zu erklären, ob er wegen der Pflichtverletzung vom Vertrag zurücktritt oder auf der Lieferung besteht.
§ 7 Versand, Gefahrtragung
Mit Übergabe des Liefergegenstands an die den Transport ausführende Person geht die Ge-fahr des zufälligen Untergangs auf den Vertragspartner über. Die Gefahr des zufälligen Un-tergangs geht schon vor diesem Termin auf den Vertragspartner über, wenn der Versand trotz Versandbereitschaft auf Wunsch des Vertragspartners verzögert wird. Während des Trans-ports wird die Ware auf schriftliche Anweisung des Kunden auf dessen Rechnung versichert.
§ 8 Eigentumsübergang
(1) Der Liefergegenstand bleibt Eigentum der PPS GmbH bis zur Erfüllung ihrer gegen den Vertragspartner aus diesem Vertragsverhältnis zustehenden Ansprüche, insbesondere bis der Kaufpreis vollständig an die PPS GmbH bezahlt ist (Eigentumsvorbehalt).
(2) Für den Fall der Veräußerung des Liefergegenstandes tritt der Vertragspartner hiermit seine Ansprüche aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber an die PPS GmbH ab, ohne dass es noch weiterer besonderer Erklärungen bedarf. Die Abtretung gilt einschließlich etwaiger Saldoforderungen. Die Abtretung gilt je-doch nur in Höhe des Betrages, der dem von der PPS GmbH in Rechnung gestellten Preis des Liefergegenstandes entspricht. Der an die PPS GmbH abgetretene Forderungsanteil ist vor-rangig zu befriedigen.
(3) Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Vertragspartner eine Verpfän-dung oder Sicherungsübereignung des Liefergegenstandes untersagt. Die Weiterveräußerung ist nur unter den Bedingungen gestattet, dass die Zahlung des Gegenwerts an den Vertrags-partner erfolgt. Der Vertragspartner hat mit seinem Abnehmer auch zu vereinbaren, dass erst mit dieser Zahlung der Abnehmer Eigentum erwirbt. Bei Pfändungen, Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Vertragspartner auf den Eigentumsvor-behalt der PPS GmbH hinzuweisen und die PPS GmbH unverzüglich zu benachrichtigen.
(4) Bei Pflichtverletzungen des Vertragspartners, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die PPS GmbH auch ohne Fristsetzung berechtigt, die Herausgabe des Liefergegenstandes zu verlangen und/oder vom Vertrag zurückzutreten; der Vertragspartner ist zur Herausgabe ver-pflichtet.
(1) Das Wahlrecht zwischen Mängelbeseitigung und Neulieferung steht in jedem Fall der PPS GmbH zu. Schlägt die Nacherfüllung auch nach dem dritten Versuch fehl, so steht dem Ver-tragspartner das Recht zu, zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.
(2) Offensichtliche Mängel hat der Vertragspartner unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt des Liefergegenstandes schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Ver-tragspartner die rechtzeitige schriftliche Anzeige, gilt der Vertragsgegenstand als genehmigt. Ergänzend hierzu gilt § 377 HGB.
(3) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten oder üblichen Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung des üblichen Ge-brauchs.
(4) Die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen trägt der Vertragspart-ner, so weit sie sich dadurch erhöhen, dass der Liefergegenstand an einen anderen Ort als die Niederlassung des Vertragspartners verbracht wird, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
(1) Die PPS GmbH haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der PPS GmbH oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet die PPS GmbH nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verlet-zung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 oder 2 dieses Abs.1 aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt. Die Haftung der PPS GmbH ist auch in Fällen grober Fahrlässigkeit auf den ver-tragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer der in Satz 2 dieses Abs.1 aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt.
(2) Die Regelungen des vorstehenden Abs.1 gelten für alle Schadenersatzansprüche (insbe-sondere auch für Schadenersatz neben der Leistung und Schadenersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(3) So weit in diesen AGB für einzelne Sachverhalte anderweitige Haftungsregelungen beste-hen, gelten diese.
Der Vertragspartner kann gegenüber der PPS GmbH nur mit solchen Forderungen aufrech-nen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
(1) Leistungs- und Erfüllungsort der vertraglichen Leistung ist die Hauptniederlassung der PPS GmbH in 73278 Schlierbach. Dies gilt auch für den Fall, als die PPS GmbH die Ware an eine vom Vertragspartner angegebenen Anschrift versendet oder die Versandkosten über-nimmt. Der Kunde trägt die Kosten der Versendung ab dem Ort der Niederlassung der PPS GmbH.
(2) Alleiniger Gerichtsstand ist, wenn der Vertragspartner Kaufmann ist, bei allen aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten der Sitz der Hauptniederlassung der PPS GmbH.
(1) So weit nicht anderes vereinbart ist, sind Rechnungen zahlbar innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum. Bei Bezahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum gewährt die PPS GmbH 2% Skonto. Maßgeblich ist jeweils der Geldeingang auf dem Konto der PPS GmbH. Unberechtigterweise abgezogene Skonti werden nachberechnet. Der Vertragspartner kommt ohne weitere Erklärungen der PPS GmbH in Verzuge, so weit diese Zahlungsfristen nicht eingehalten sind.
(2) Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Vertragspartner ein Zurückbehal-tungsrecht nicht zu, es sei denn, die Lieferung ist offensichtlich mangelhaft bzw. dem Ver-tragspartner steht offensichtlich ein Recht zur Verweigerung der Abnahme der Arbeiten zu. In einem solchen Fall ist der Vertragspartner nur zur Zurückbehaltung berechtigt, so weit der einbehaltene Betrag im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten einer Nacherfüllung (insbesondere einer Mangelbeseitigung) steht.
(3) Die PPS GmbH ist berechtigt, Zahlungen des Vertragspartners auf ältere Verbindlichkeiten anzurechnen. Anderslautende Maßgaben des Vertragspartners, beispielsweise auf einem Überweisungsträger, sind unwirksam. Bei einer solchen Verrechnung wird die PPS GmbH den Vertragspartner unverzüglich informieren.
(4) Besitzt der Kunde einen Gutschein von der PPS GmbH, kann er diesen bei der Zahlung verwenden. In diesem Fall gelten die nachfolgenden allgemeinen Gutscheinbedingungen:
• Die Gutscheine sind bis zum angegebenen Zeitraum gültig.
• Sie können einen Gutschein nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösen. Leider verfällt aus administrativen Gründen ein etwaiges Restguthaben.
• Mehrere Gutscheine können nicht miteinander kombiniert werden.
• Reicht das Guthaben eines Gutscheins für deine Bestellung nicht aus, können Sie die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgleichen.
• Das Guthaben eines Gutscheins wird weder verzinst noch in Bargeld ausgezahlt.
• Das Guthaben eines Gutscheins kann nicht auf Dritte übertragen werden.
• Der Gutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird sowie, wenn Ware teilweise nicht geliefert wird.
• Der Gutschein wird nicht erstattet, wenn er verloren wird.
• Die PPS GmbH haftet nicht für gestohlene oder verlorene Gutscheine.
• Für die Einlösung der Gutscheine gelten diese Gutscheinbedingungen, Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von der PPS GmbH.
Abweichende Vereinbarungen zwischen der PPS GmbH und dem Kunden haben schriftlich zu erfolgen.
Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihre Bestell- und Adressdaten gespeichert werden. Eine Speicherung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen der Auftragsabwicklung, sofern Sie nicht ausdrücklich einer weitergehenden Verwendung zugestimmt haben. Sie sind berechtigt weitergehende Gestattungen jederzeit ganz oder teilweise zu widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an:
§ 15 Verpackungsverordnung (VerpackV)
Gemäß der Verpackungsverordnung nehmen wir Ihre Verkaufsverpackungen für die bei uns gekaufte Ware kostenlos zurück.
§ 16 Batterieverordnung Unentgeltliche Rücknahme von Altbatterien
Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben. Diese durchgekreuzte Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesen Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung: Pb: Batterie enthält Blei Cd: Batterie enthält Cadmium Hg: Batterie enthält Quecksilber
§ 17 Online-Schlichtungsplattform der EU-Kommission (Plattform zur Online-Streitbeilegung bei Verbraucherbeschwerden, „OS-Plattform“)
(1) Für die gesamte Vertragsbeziehung wird die ausschließliche Geltung deutschen Rechts ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Falls einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sind oder werden sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Es gelten für diesen Fall ersatzweise die gesetzlichen Regelungen.

References: § 4

§ 5

§ 6
 § 323

§ 7

§ 8
 § 377

§ 15

§ 16

§ 17