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Timestamp: 2016-10-27 20:58:57+00:00

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2C_412/2015 (18.07.2016)
2C_412/2015 � � Urteil vom 18. Juli 2016
Der italienische Staatsangeh�rige A.________ wurde 1971 in der Schweiz geboren und ist seither im Besitz der Niederlassungsbewilligung. Im Juni 1997 heiratete er eine Schweizerin und am Im Juli 1997 kam die gemeinsame Tochter B.________ zur Welt. Zwischen 2000 und 2012 wurde A.________ mehrfach strafrechtlich verurteilt:
- Mit Strafbefehl des Bezirksamtes Zofingen vom 15. Februar wurde er wegen betr�gerischem Warenerhebens, begangen am 14. Oktober 1999, zu 30 Tagen Gef�ngnis und zu einer Busse von Fr. 300.-- verurteilt.
- Das Obergericht des Kantons Solothurn verurteilte ihn am 30. Juni 2006 wegen gewerbsm�ssigen Betrugs und mehrfacher Urkundenf�lschung, beides begangen in der Zeit von 1996 bis 2002, zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von drei Jahren.
- Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn vom 3. April 2009 wurde er wegen Veruntreuung, Diebstahl, Betrug, falscher Anschuldigung und �bertretung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1985 �ber den Transport im �ffentlichen Verkehr (Transportgesetz, TG; AS 1986 1974), alles begangen zwischen 2003 und 2008, zu 480 Stunden gemeinn�tziger Arbeit, davon 280 Stunden bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von vier Jahren, und zu einer Busse von Fr. 200.-- verurteilt.
- Schliesslich verurteilte ihn das Amtsgericht Solothurn-Lebern am 14. Juni 2012 wegen mehrfachen gewerbsm�ssigen Betrugs, mehrfacher Urkundenf�lschung sowie �bertretung des Bundesgesetzes vom 20. M�rz 2009 �ber die Personenbef�rderung (Personenbef�rderungsgesetzes, PBG; SR 745.1), alles begangen in der Zeit von 2003 bis 2010, zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und zwei Monaten sowie zu einer Busse von Fr. 100.--.
Im Juli 2002 wies ihn die zust�ndige Beh�rde darauf hin, dass Ausl�nder, die strafbare Handlungen begehen, aus der Schweiz weggewiesen werden k�nnen.
Das Migrationsamt des Kantons Solothurn widerrief am 11. Juli 2014 die Niederlassungsbewilligung von A.________ und wies ihn aus der Schweiz weg. Eine gegen diese Verf�gung gerichtete Beschwere wies das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 25. M�rz 2015 ab.
A.________ gelangt mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Er beantragt, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und ihm die Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA zu erteilen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Der Beschwerdef�hrer ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Der Abteilungspr�sident legte der Beschwerde am 15. Mai 2015 antragsgem�ss aufschiebende Wirkung bei.
Das Verwaltungsgericht, das Migrationsamt des Kantons Solothurn sowie das Staatssekretariat f�r Migration (SEM) beantragen, die Beschwerde abzuweisen.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend den Widerruf oder die Feststellung des Erl�schens einer Niederlassungsbewilligung ist zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 42 Abs. 2 und Art. 100 Abs. 1 BGG).
Vorab ist die R�ge des Beschwerdef�hrers zu pr�fen, wonach die Vorinstanz seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt habe. Er bringt vor, dass die Vorinstanz seinen Beweisantr�gen zur famili�ren Situation sowie seiner Legalprognose h�tte nachkommen m�ssen.
2.1.�Dem Anspruch auf rechtliches Geh�r l�sst sich keine allgemeine Pflicht der Beh�rde zur Abnahme aller angebotenen Beweise und zur W�rdigung s�mtlicher Argumente entnehmen. Die Abweisung eines Beweisantrags erweist sich namentlich als zul�ssig, falls die Verwaltungs- oder Gerichtsbeh�rde sich ihre Meinung aufgrund zuvor erhobener Beweise bereits bilden konnte und sie ohne Willk�r in vorweggenommener, antizipierter Beweisw�rdigung annehmen darf, die gewonnene �berzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen nicht ersch�ttert (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157; Urteil 2C_545/2012 vom 22. Februar 2013 E. 2.2). Die Beweisw�rdigung, selbst wenn sie auf Indizien beruht, und die sich daraus ergebenden tats�chlichen Schlussfolgerungen stellen Tatfragen dar (BGE 133 V 477 E. 6.1 S. 485, 504 E. 3.2 S. 507; 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 2C_353/2013 vom 23. Oktober 2013 E. 3.3). Solche sind unter dem beschr�nkten Gesichtswinkel der Willk�r zu pr�fen (vorne E. 1.2).
2.2.�Bei der Abweisung von Beweisantr�gen in antizipierter Beweisw�rdigung ist Zur�ckhaltung geboten, wird damit doch der Anspruch auf das rechtliche Geh�r eingeschr�nkt. Es darf nicht leichthin angenommen werden, dass das Beweisergebnis aufgrund der bereits abgenommenen Beweise feststeht. Lehnt die Beh�rde den Beweisantrag ab, hat sie nicht nur darzulegen, weshalb sie aufgrund der bereits abgenommenen Beweise eine bestimmte �berzeugung gewonnen hat, sondern auch, weshalb die beantragte Beweismassnahme aus ihrer Sicht nichts an ihrer �berzeugung zu �ndern vermag (Urteil 6B_358/2013 vom 20. Juni 2013 E. 3.4).
2.3.�Die Vorinstanz lehnte den Antrag des Beschwerdef�hrers ab, Ehefrau und Tochter sowie den Bew�hrungshelfer zu befragen. Ebenfalls verzichtete die Vorinstanz auf die Einholung eines Amtsberichts bei der Bew�hrungshilfe Solothurn. Solches sei nicht notwendig, weil sich der Sachverhalt gen�gend klar aus den Akten ergebe. Auch wenn die Vorinstanz Zweifel an der Intensit�t des Ehelebens hegte, ging sie in �bereinstimmung mit dem Beschwerdef�hrer davon aus, dass weiterhin gelebte famili�re Beziehungen bestehen. Eine Befragung der Ehefrau und der Tochter h�tte folglich nicht zu einem anderen Beweisergebnis gef�hrt. In Bezug auf die R�ckfallgefahr st�tzte sich die Vorinstanz auf das Urteil des Amtsgerichts Solothurn-Lebern und das psychiatrische Gutachten vom 9. September 2011 zu Handen der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn. Inwiefern ein weiterer Amtsbericht und die Befragung des Bew�hrungshelfers die unmissverst�ndlichen Einsch�tzungen des Strafgerichts und des psychiatrischen Gutachtens, welche sich beide gr�ndlich mit den Handlungen des Beschwerdef�hrers in den letzten Jahren auseinandergesetzt haben, h�tten in Zweifel ziehen k�nnen, ist nicht ersichtlich. Auch in dieser Hinsicht ist die Abweisung der Beweisantr�ge des Beschwerdef�hrers nicht zu beanstanden. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r liegt dementsprechend nicht vor.
3.1.�Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn die ausl�ndische Person zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG; BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 381; 137 II 297 E. 2) oder wenn der Ausl�nder in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat bzw. diese gef�hrdet (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG). Das ist anzunehmen, wenn er durch seine Handlungen besonders hochwertige Rechtsg�ter verletzt oder in Gefahr bringt oder er sich von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken l�sst und damit zeigt, dass er auch k�nftig weder gewillt noch f�hig erscheint, sich an die Rechtsordnung zu halten, was jeweils im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zu pr�fen ist (BGE 139 I 16 E. 2, 31 E. 2, 145 E. 2; 137 II 297 E. 3 S. 302 ff.; Urteile 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.2 und 2C_310/2011 vom 17. November 2011 E. 5).
3.2.�Die genannten Widerrufsgr�nde gelten auch bei Niederlassungsbewilligungen ausl�ndischer Personen, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufhalten (Art. 63 Abs. 2 AuG). Sie bilden zudem Voraussetzung f�r den Widerruf bzw. die Nichtverl�ngerung von EU/EFTA-Niederlassungsbewilligungen (vgl. Art. 2 Abs. 2 AuG; Art. 5 und 23 Abs. 2 VEP [SR 142.203]; vgl. das Urteil 2C_831/2010 vom 27. Mai 2011 E. 2.2), wobei zus�tzlich jedoch die Vorgaben von Art. 5 Anhang I FZA zu beachten sind. Nach der an die Praxis des EuGH angeglichenen Rechtsprechung des Bundesgerichts setzen Entfernungs- oder Fernhaltemassnahmen in diesem Zusammenhang eine hinreichend schwere und gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung durch den betreffenden Ausl�nder voraus. Eine strafrechtliche Verurteilung darf nur insofern zum Anlass f�r eine derartige Massnahme genommen werden, als die ihr zugrunde liegenden Umst�nde ein pers�nliches Verhalten erkennen lassen, das eine gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung darstellt. Art. 5 Anhang I FZA steht Massnahmen entgegen, die (allein) aus generalpr�ventiven Gr�nden verf�gt werden (vgl. BGE 130 II 176 E. 3.4 S. 182 ff.; BGE 129 II 215 E. 7 S. 221 ff.; je mit Hinweisen).
3.3.�Art. 5 Abs. 1 Anhang I FZA setzt f�r die Beschr�nkung des Aufenthaltsrechts eine tats�chliche und hinreichend schwere Gef�hrdung voraus, welche ein Grundinteresse der Gesellschaft ber�hrt (BGE 139 II 121 E. 5.3 S. 126; 136 II 5 E. 4.2 S. 20; 130 II 176 E. 3.4.1 S. 182; Urteil 2C_403/2014 vom 2. Juli 2015 E. 2.3). Ohne weiteres verm�gen strafrechtliche Verurteilungen die Einschr�nkung von Rechten, welche das Freiz�gigkeitsabkommen einr�umt, demnach nicht zu rechtfertigen (Art. 5 Abs. 2 FZA i.V.m. Art. 3 Abs. 2 der Richtlinie 64/221/EWG). Jedoch k�nnen die einer strafrechtlichen Verurteilung zugrunde liegenden Umst�nde ein pers�nliches Verhalten erkennen lassen, das eine gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung darstellt; in diesem Sinne kann auch vergangenes Verhalten den Tatbestand einer solchen Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung erf�llen (BGE 139 II 121 E. 5.3 S. 126; 136 II 5 E. 4.2 S. 20; 130 II 176 E. 3.4.2 S. 184; Urteil des EuGH 1977 C-30/77�
Bouchereau, Slg. 1977, 1999 Rn. 27-30). Im Rahmen von Art. 5 Abs. 1 Anhang I FZA kommt es folglich wesentlich auf die Prognose des k�nftigen Wohlverhaltens an (BGE 139 II 121 E. 5.3 S. 126; 136 II 5 E. 4.2 S. 20; 130 II 176 E. 4.2 S. 185), wobei eine nach Art und Ausmass der m�glichen Rechtsg�terverletzung zu differenzierende hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass der Ausl�nder k�nftig die �ffentliche Sicherheit und Ordnung st�ren wird, verlangt ist (BGE 139 II 121 E. 5.3 S. 126; 136 II 5 E. 4.2 S. 20; 130 II 176 E. 4.3.1 S. 186). Ein geringes, aber tats�chlich vorhandenes R�ckfallrisiko kann f�r eine aufenthaltsbeendende Massnahme im Sinne von Art. 5 Abs. 1 Anhang I FZA demnach gen�gen, sofern dieses Risiko eine schwere Verletzung hoher Rechtsg�ter wie z.B. die k�rperliche Unversehrtheit beschl�gt (vgl. Urteil 2C_236/2013 vom 19. August 2013 E. 6.4, mit Hinweisen).
3.4.�Setzte der Ausl�nder einen Widerrufsgrund gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG und stellt er nach den dargelegten Grunds�tzen eine hinreichend schwere und gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit im Sinne von Art. 5 Anhang I FZA dar, ist schliesslich die Verh�ltnism�ssigkeit eines Widerrufs der Niederlassungsbewilligung zu pr�fen (Art. 5 Abs. 2 BV; Art. 96 Abs. 1 AuG). Dabei sind namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3; vgl. auch das Urteil des EGMR i.S.�
Trabelsi gegen Deutschland�vom 13. Oktober 2011 [Nr. 41548/06], Ziff. 53 ff. bez�glich der Ausweisung eines in Deutschland geborenen, wiederholt straff�llig gewordenen Tunesiers). Die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll aus Gr�nden der Verh�ltnism�ssigkeit nur mit Zur�ckhaltung widerrufen werden. Bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn er hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (vgl. das Urteil 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.3 [Widerruf der Niederlassungsbewilligung eines hier geborenen 43-j�hrigen T�rken] und das bereits zitierte EGMR-Urteil�
Trabelsi). Bei schweren Straftaten und bei R�ckfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelm�ssig ein wesentliches �ffentliches Interesse daran, die Anwesenheit eines Ausl�nders zu beenden, der die Sicherheit und Ordnung in dieser Art beeintr�chtigt (vgl. BGE 139 I 145 E. 2.4 und 2.5; das Urteil 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.1, nicht publ. in BGE 137 II 233; BGE 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190).
Der Beschwerdef�hrer beanstandet die Interessenabw�gung sowie die Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung durch die Vorinstanz. Die angefochtene Wegweisung sei weder notwendig noch sei sie ihm zumutbar, zumal nicht hinreichend konkret feststehe, dass von ihm eine gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung und Sicherheit f�r die Schweiz ausgehe. Es liege deshalb eine Verletzung von Art. 5 Abs. 1 Anhang I FZA i.V.m. Art. 63 AuG und Art. 8 EMRK vor.
4.1.�Das Amtsgericht Solothurn-Lebern verurteilte den Beschwerdef�hrer am 14. Juni 2012 zu einer Freiheitsstrafe von 50 Monaten. Es liegt damit ein Widerrufsgrund f�r seine Niederlassungsbewilligung im Sinne der obengenannten Bestimmungen vor. Der Beschwerdef�hrer beging die Straftaten �ber eine erhebliche Zeitspanne hinweg und hinterliess �ber 20 verschiedene Gesch�digte sowie eine Deliktssumme von �ber Fr. 180'000.--. Das Amtsgericht Solothurn-Lebern bezeichnete die Verfehlungen des Beschwerdef�hrers als skrupel- und hemmungslos. Er habe eine grosse kriminelle Energie an den Tag gelegt und aus rein egoistischen Motiven gehandelt. Seine Taten seien durch eine bemerkenswerte Gleichg�ltigkeit gegen�ber gesch�tzten Rechtsg�tern seines Umfelds gepr�gt. Er habe in den letzten Jahren immer wieder unter Beweis gestellt, dass er nicht gewillt sei, das Eigentum und die Rechtsg�ter Dritter zu respektieren. Innerhalb von 16 Jahren habe er von einer Vielzahl von Gesch�digten durch unz�hlige Einzelhandlungen einen Betrag von deutlich �ber einer Million ertrogen. Auch fr�here Verurteilungen und der bedingt gew�hrte Vollzug haben keine abschreckende Wirkung erzielt und konnten ihn ebenso wie ein ausdr�cklicher Hinweis auf m�gliche ausl�nderrechtliche Konsequenzen durch die zust�ndige Beh�rde im Juli 2002 nicht vor weiteren Straftaten abhalten. Gem�ss dem Amtsgericht Solothurn-Lebern habe er weder Einsicht noch Reue in seine Taten gezeigt. Seine Legalprognose sei ung�nstig und es bestehe eine erh�hte R�ckfallgefahr. Den Beschwerdef�hrer trifft aufgrund der wiederholt begangenen, zahlreichen Delikten mit einer hohen Schadenssumme ausl�nderrechtlich ein erhebliches Verschulden. Zwar hat er - wie er unterstreicht - keine Gewalt-, Sexual- oder schwerwiegenden Bet�ubungsmitteldelikte begangen. Jedoch weist die Vorinstanz zutreffend darauf hin, dass ein schweres Verschulden auch bei wiederholten Verm�gensdelikten von einem gewissen Gewicht vorliegen kann. Insbesondere die grosse Anzahl seiner Delikte �ber eine lange Zeitperiode bei immer h�heren Strafen ohne R�cksicht auf die erfolgten Sanktionen und seine Geringsch�tzung der hiesigen Ordnung lassen sein Verschulden als schwerwiegend erscheinen. Dass ein Ausl�nder "bloss" wegen Verm�gensdelikten verurteilt worden ist, steht Entfernungsmassnahmen auch im Rahmen des FZA nicht entgegen (BGE 134 II 25 E. 4.3.1 S. 29; Urteile 2C_237/2015 vom 2. November 2015 E. 2.3.3; 2C_680/2010 vom 18. Januar 2011 E. 2.3).
4.2.�Gegen den Beschwerdef�hrer lagen bis am 12. November 2012���insgesamt 142 offene Verlustscheine im Gesamtbetrag von Fr. 481'196.50 vor. Zudem wurden ihm und seiner Familie bis im Juni 2013 Sozialhilfeleistungen von ca. Fr. 109'000.-- ausbezahlt. Die Vorinstanz geht verbindlich davon aus, dass der Beschwerdef�hrer aktuell keiner Erwerbst�tigkeit nachgeht. Seine finanzielle Situation stellt sich als �usserst angespannt dar und erh�ht die Gefahr eines R�ckfalls zus�tzlich. Ungeachtet davon, konnte ihn weder seine vorherige langj�hrige Festanstellung noch die (strafrechtlichen) Warnungen davon abhalten, weiterhin betr�gerisch t�tig zu sein. Die Vorinstanz durfte deshalb willk�rfrei annehmen, dass vom Beschwerdef�hrer eine in seiner Person (Unverbesserlichkeit) liegende aktuelle konkrete Gefahr f�r die hiesige �ffentliche Ordnung ausgeht, die im Rahmen von Art. 5 Anhang I FZA nicht mehr hinzunehmen ist.
4.3.�Aus dem Umstand, dass sich der Beschwerdef�hrer seit seiner Inhaftierung am 4. M�rz 2011 und seiner bedingten Entlassung im Januar 2014 mit einer Probezeit sowie Bew�hrungshilfe bis Dezember 2015 nichts mehr hat zu Schulden kommen lassen, kann er entgegen seiner Auffassung nichts zu seinen Gunsten ableiten. Im Strafvollzug darf ein tadelloses Verhalten regelm�ssig erwartet werden (BGE 139 II 121 E. 5.5.2). Aus der bedingten Entlassung eines Straft�ters wiederum, kann nicht bereits geschlossen werden, dass von diesem keine Gefahr (im fremdenpolizeilichen Sinne) mehr ausgeht (BGE 137 II 233 E. 5.2.2 S. 237 mit Hinweisen). Die seit Ende der Probezeit vergangene Zeitspanne ist zu kurz, um verl�sslich auf ein zuk�nftiges Wohlverhalten schliessen zu k�nnen.
Entgegen den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers hat das Verwaltungsgericht ebenfalls die widerstreitenden Interessen sorgf�ltig gewichtet, in vertretbarer Weise gegeneinander abgewogen und den Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers zu Recht als verh�ltnism�ssig bezeichnet. Der Entzug der Niederlassungsbewilligung trifft den Beschwerdef�hrer als in der Schweiz geborenen Ausl�nder der zweiten Generation, der sein gesamtes Leben hier verbracht hat, zweifellos schwer. Er ist mit einer Schweizerin verheiratet und hat eine Tochter, die zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Entscheides noch minderj�hrig war. Die Beziehung zu ihnen konnten ihn aber nicht von seinen Straftaten abhalten und seine wirtschaftliche Integration ist aufgrund der hohen Schulden mangelhaft. Der Beschwerdef�hrer spricht italienisch und kennt das Land auch von fr�heren Ferienaufenthalten. Die �konomischen Rahmenbedingungen in Italien sind mit den hiesigen vergleichbar und es bestehen keine un�berwindlichen kulturellen Schranken. Die abgeschlossene Ausbildung und seine Berufserfahrung werden ihm beim Aufbau einer neuen wirtschaftlichen Existenz behilflich sein. Sollte seine Kernfamilie (Gattin und Tochter) nicht mit ihm ausreisen wollen, k�nnen die famili�ren Beziehungen aufgrund der geographischen Verh�ltnisse ohne Weiteres besuchsweise �ber die Grenze hinweg aufrecht erhalten werden (vgl. das EGMR-Urteil�
Shala gegen Schweiz�vom 15. November 2012 [Nr. 52873/09] � 52 ff.).
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Der bed�rftige Beschwerdef�hrer ersucht f�r diesen Fall um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Da der Beschwerdef�hrer sein ganzes bisheriges Leben in der Schweiz verbracht hat und hier �ber Familienangeh�rige verf�gt, erweist sich seine Eingabe nicht zum Vornherein als aussichtslos. Seinem Antrag kann entsprochen werden (Art. 64 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (vgl. Art. 68 Abs. 3 BGG).
2.2.�Dem Beschwerdef�hrer wird Rechtsanwalt Konrad Jeker als unentgeltlicher Rechtsbeistand beigegeben. Ihm wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.

References: Art. 83
e contrario
 Art. 86
 Art. 90
 BGE 
 Art. 100
 Art. 62
 BGE 
 Art. 2
 Art. 5
 Art. 5
 EuGH 
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
 Art. 3
 EuGH 
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 5
 Art. 96
 EGMR 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 5
 Art. 63
 Art. 8
 Art. 5
 Art. 68