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Timestamp: 2016-10-24 01:46:00+00:00

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Art. 128 al. 2 ORI. Il est indiqu� de r�aliser un immeuble avant la fin du proc�s en contestation de l'�tat de collocation, lorsque le produit de la vente imm�diate peut �tre nettement sup�rieur � celui qui r�sulterait d'une r�alisation diff�r�e � la fin du proc�s. Faits � partir de page 78
Das Konkursamt Oerlikon-Z�rich amtet als Konkursverwaltung im Konkurs der X. AG. Am 19. Oktober 1984 stellte das Konkursamt bei der unteren kantonalen Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs gest�tzt auf Art. 128 Abs. 2 VZG das Gesuch um Bewilligung der vorzeitigen Verwertung der in Z�rich-Schwamendingen gelegenen Liegenschaften der Konkursitin. Die untere Aufsichtsbeh�rde hat diesem Gesuch mit Entscheid vom 17. April 1985 entsprochen. Hiegegen erhob der Konkursgl�ubiger G. Rekurs an die obere kantonale Aufsichtsbeh�rde, der am 26. Juni 1985 abgewiesen wurde.
G. f�hrt Rekurs an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts mit dem Antrag, den Beschluss der obern kantonalen Aufsichtsbeh�rde aufzuheben und das Gesuch um Bewilligung der vorzeitigen Verwertung der fraglichen Liegenschaften abzuweisen.
1. Gem�ss Art. 128 Abs. 1 VZG darf die Verwertung von Grundst�cken im Konkursverfahren, selbst im Falle der Dringlichkeit, erst stattfinden, wenn allf�llige Kollokationsprozesse �ber geltend gemachte Pfandrechte oder andere beschr�nkte dingliche Rechte rechtskr�ftig erledigt sind. Diese Bestimmung beruht auf der �berlegung, dass bei der Verwertung von Grundst�cken nur dann ein ihrem wahren Wert entsprechender Erl�s erzielt werden kann, wenn Klarheit �ber die zu �berbindenden Lasten besteht (BGE 107 III 90). Indessen sieht Art. 128 Abs. 2 VZG eine Ausnahme von dieser Regel vor, wenn ganz besondere Umst�nde eine unverz�gliche Verwertung erfordern. Ist diese Voraussetzung erf�llt, so k�nnen nur besonders wichtige Interessen die Verweigerung der Bewilligung zur vorzeitigen Verwertung rechtfertigen. Der Entscheid dar�ber, ob Art. 128 Abs. 2 VZG anzuwenden und die vorzeitige Verwertung nach diesen Grunds�tzen im einzelnen Fall gerechtfertigt sei, liegt weitgehend im Ermessen der kantonalen BGE 111 III 77 S. 79Aufsichtsbeh�rden. Das Bundesgericht kann nur eingreifen, wenn die kantonalen Beh�rden die erw�hnten Grunds�tze verkannt oder bei ihrer Anwendung das ihnen zustehende Ermessen �berschritten haben (BGE 96 III 84 E. 1).
2. Im vorliegenden Fall hat die obere kantonale Aufsichtsbeh�rde die besondern Umst�nde, welche eine vorzeitige Verwertung der Liegenschaften rechtfertigen, einmal darin erblickt, dass die laufenden Hypothekarzinsen seit Beginn des Konkurses durch die Nettoeinnahmen aus der Vermietung der Liegenschaften nur noch teilweise gedeckt werden k�nnen. Das j�hrliche Defizit betr�gt mindestens Fr. 270'000.--, auch wenn nur die Zinsen von unbestrittenen Grundpfandrechten ber�cksichtigt werden. Im weitern hat die Vorinstanz auch darauf hingewiesen, dass f�r die zu verwertenden Liegenschaften eine rechtskr�ftige Baubewilligung vorliegt, welche am 21. September 1985 erlischt. Dass eine Verwertung vor Ablauf der Baubewilligung einen bedeutend h�hern Verkaufserl�s ergeben wird, geht aus den Angeboten verschiedener Interessenten hervor, die mehrere Hunderttausend Franken h�her liegen f�r den Fall, dass die Baubewilligung nicht verf�llt. Die Aufsichtsbeh�rde hat daher angesichts des zu erwartenden j�hrlichen Defizits und des Mindererl�ses bei Verwirkung der Baubewilligung die Verwertung der streitigen Liegenschaften als besonders dringlich im Sinne von Art. 128 Abs. 2 VZG erachtet. Hingegen hat die Vorinstanz den Einwand des Rekurrenten, die Bieter sollten vor der Steigerung �ber den Bestand der dinglichen Rechte orientiert sein, da sonst ein Zustand der Ungewissheit entstehe, der zu einem schlechteren Verwertungserl�s f�hren k�nne, im Hinblick auf den drohenden Verlust beim Hinausschieben der Verwertung als nicht stichhaltig abgelehnt.
3. In der vorliegenden Rekursschrift beanstandet der Rekurrent zun�chst, dass sich die kantonale Aufsichtsbeh�rde zur Feststellung des j�hrlichen Betriebsverlustes aus den fraglichen Liegenschaften lediglich auf die vom Konkursamt eingereichte Verwaltungsabrechnung gest�tzt habe, w�hrend sie den vom Rekurrenten ins Recht gelegten Mieterspiegel, der j�hrliche Mietzinseinnahmen von Fr. 410'424.-- ausweise, ausser Betracht gelassen habe. Bei einer sorgf�ltigen Verwaltung der Liegenschaften k�nnten diese Mietzinseinnahmen nach Ansicht des Rekurrenten auch weiterhin erzielt werden, so dass das Betriebsdefizit wesentlich geringer ausfallen w�rde, als dies von der Vorinstanz angenommen wurde.
Damit kritisiert der Rekurrent indessen die von der Vorinstanz vorgenommene Beweisw�rdigung, was im Rekursverfahren vor BGE 111 III 77 S. 80Bundesgericht nicht zul�ssig ist. Er k�nnte h�chstens geltend machen, der oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rde sei ein offensichtliches Versehen unterlaufen oder sie habe bundesrechtliche Beweisvorschriften verletzt (Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 81 OG). Der Rekurrent bringt jedoch nichts Derartiges vor. Er behauptet lediglich, dass die Liegenschaften vor dem Konkurs mehr abgeworfen h�tten, was er mit dem eingereichten Mieterspiegel, der Mietzinseinnahmen von Fr. 410'424.-- pro Jahr ausweist, belegen wollte. Die Vorinstanz hat dieses Aktenst�ck nicht �bersehen; sie hat sich vielmehr damit auseinandergesetzt, indem sie festgestellt hat, dass die Berechnung des Rekurrenten nicht mehr der Realit�t entspreche. Der Rekurrent habe n�mlich in seinen Vorbringen nicht ber�cksichtigt, dass er selber einen monatlichen Mietzins von Fr. 3'200.-- zu bezahlen, seit Mai 1984 aber keine Miete mehr entrichtet habe. Ferner �bersehe er, dass aus den Mietzinseinnahmen neben den Grundpfandzinsen auch die laufenden Unkosten wie Versicherungspr�mien, Strom, Reparaturen usw. beglichen werden m�ssten. Der Vorwurf des Rekurrenten, die Vorinstanz sei auf seine diesbez�glichen Argumente nicht eingegangen, trifft daher nicht zu. Die kantonale Aufsichtsbeh�rde hat im Gegenteil seine Einwendungen gepr�ft, und das Ergebnis ihrer Beweisw�rdigung ist f�r das Bundesgericht verbindlich. Schliesslich bleibt zu bemerken, dass selbst bei �bernahme des Standpunkts des Rekurrenten die Mietzinseinnahmen von Fr. 410'424.-- nicht einmal gen�gen w�rden, die Grundpfandzinsen, die gem�ss Lastenverzeichnis sich j�hrlich auf mindestens Fr. 501'937.50 und auf h�chstens Fr. 627'937.50 belaufen, zu decken, ohne dass dabei den Unterhaltskosten noch Rechnung getragen w�rde.
4. Im weitern kritisiert der Rekurrent die Annahme der Vorinstanz, dass eine Verwertung der Liegenschaften vor Ablauf der Baubewilligung einen bedeutend h�heren Verkaufserl�s ergeben werde. Auch in diesem Zusammenhang beruft sich der Rekurrent auf neue Tatsachen, ohne der oberen Aufsichtsbeh�rde ein offensichtliches Versehen oder eine Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften vorzuwerfen. Auf die vorgebrachten neuen Tatsachen, die sich erst nach Erlass des angefochtenen Entscheides ereignet haben sollen, ist nicht einzutreten. Im �brigen n�tzt es dem Rekurrenten auch nichts, wenn er behauptet, die Gl�ubigerversammlung vom 9. Juli 1985 habe beschlossen, aus der Konkursmasse die n�tigen Mittel bereitzustellen, um mit den notwendigen Arbeiten beginnen zu k�nnen und dadurch den Verfall der BGE 111 III 77 S. 81Baubewilligung zu verhindern. Zwar ist diese Massnahme durchaus geeignet, die Baubewilligung auch nach dem 21. September 1985 aufrechtzuerhalten, doch m�ssten diese Arbeiten st�ndig weitergef�hrt werden, um auch ein sp�teres Erl�schen der Bewilligung auszuschliessen. Niemand kann jedoch von der Konkursverwaltung verlangen, dass sie w�hrend der ganzen Dauer der Kollokationsprozesse Arbeiten ausf�hren lasse.
5. Die Vorbringen des Rekurrenten verm�gen daher nichts an den f�r das Bundesgericht verbindlichen tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz zu �ndern. Aus diesen ergibt sich, dass ein Aufschub der Verwertung der Liegenschaften der Konkursitin bis nach Abschluss der Kollokationsprozesse zu einem schlechteren Verkaufserl�s f�hren w�rde. Zwar werden die Grundpfandgl�ubiger vermutlich trotzdem gedeckt werden. Hingegen wird der Verlust der F�nftklassgl�ubiger um so gr�sser werden, je l�nger die Hypothekarzinsen laufen. Das Interesse dieser Gl�ubigerkategorie ist nicht nur auf die Erzielung eines m�glichst hohen Verkaufserl�ses gerichtet, sondern auch darauf, dass dieses Ergebnis durch die zu leistenden Grundpfandzinsen nicht allzusehr geschm�lert werde. Dazu kommt, dass ein bedeutend h�herer Erl�s erreicht werden kann, wenn die Verwertung stattfindet, solange die Baubewilligung noch g�ltig ist. Unter diesen Umst�nden gelingt es dem Rekurrenten nicht darzutun, dass die Vorinstanz ihr Ermessen �berschritten habe, weil sie die vorzeitige Verwertung der streitigen Liegenschaften als besonders dringlich bezeichnet hat. Die obere kantonale Aufsichtsbeh�rde hat sich vielmehr bei ihrem Entscheid an die vom Bundesgericht in seiner Rechtsprechung zu Art. 128 Abs. 2 VZG aufgestellten Kriterien gehalten. Eine Bundesrechtsverletzung kann ihr daher nicht vorgeworfen werden. Der Rekurs erweist sich damit als unbegr�ndet.

References: Art. 128
 Art. 128
 Art. 128
 Art. 128
 BGE 
 Art. 128
 BGE 
 Art. 81
 BGE 
 Art. 128