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Timestamp: 2016-10-24 20:13:44+00:00

Document:
4P.65/2004 (06.05.2004)
4P.65/2004 /lma
Coiffure A.________ GmbH,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Frank Th. Petermann,
Kantonsgericht St. Gallen, Pr�sidentin der III. Zivilkammer, Klosterhof 1, 9001 St. Gallen.
Art. 9 und 29 Abs. 2 BV (Zivilprozess; Werkvertrag),
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Pr�sidentin der III. Zivilkammer, vom 10. Februar 2004.
B.________ (Beschwerdegegnerin) liess sich am 20. M�rz 2003 bei der Coiffure A.________ GmbH (Beschwerdef�hrerin) die Haare verl�ngern. Am Abend nach dem Waschen war das frisch angesetzte Haar v�llig steif, verfilzt und unfrisierbar. F�r die Haarverl�ngerung hatte die Beschwerdegegnerin bereits insgesamt Fr. 1'866.50 bezahlt. Am n�chsten Abend wurden die angesetzten Haare wieder entfernt. Die Beschwerdef�hrerin bedauerte mit Schreiben vom 28. M�rz 2003 das Misslingen der Haarverl�ngerung und bot der Beschwerdegegnerin gleichzeitig eine kostenlose neue Haarverl�ngerung an. Dieses Angebot wiederholte die Beschwerdef�hrerin mit Schreiben vom 3. April 2003. Die Beschwerdegegnerin nahm es jedoch nicht an, sondern verlangte am 7. April 2003 schriftlich die R�ckerstattung der bezahlten Kosten, welche die Beschwerdef�hrerin jedoch ablehnte.
Mit Entscheid vom 2. Dezember 2003 verpflichtete der Pr�sident der II. Abteilung des Kreisgerichts Untertoggenburg-Gossau die Beschwerdef�hrerin in Gutheissung der Klage der Beschwerdegegnerin, dieser Fr. 1'866.50 nebst 5 % Zins seit 9. Mai 2003 zu bezahlen. Der Pr�sident des Kreisgerichts qualifizierte die vertragliche Beziehung der Parteien als Werkvertrag. Er erwog, anders als in einer dem Auftragsrecht unterstehenden Beziehung habe nicht das Vertrauensverh�ltnis zur Beschwerdef�hrerin im Vordergrund gestanden. Vielmehr habe die Beschwerdef�hrerin ein klar umschreibbares Arbeitsergebnis versprochen, darin bestehend, dass die angesetzten Haare mit den vorhandenen optisch �bereinstimmen und eine neue pfleg- und k�mmbare Frisur ergeben w�rden. In den von der Beschwerdef�hrerin abgegebenen Unterlagen habe die Beschwerdegegnerin folgendes lesen k�nnen:
"Coiffure A.________ GmbH setzt neue Massst�be in der Welt der Haarverl�ngerung! (...) Absolut perfekt - mega schnell - total schonend!"
"Die aufmodulierten C.________ Haare halten garantiert, sie widerstehen den st�rksten Beanspruchungen und einem noch so aktiven Lebensstil."
"F�r alle, die an zu sch�tterem, zu feinem oder zerst�rtem Haar leiden und jene, deren Haare nie �ber die Schulterl�nge wachsen, weil sie abbrechen, ist C.________ der Probleml�ser Nr. 1 (...) Unterschiedlichste Strukturen, Str�hnenst�rken und Haarfarben erm�glichen eine optimale Anpassung an das Eigenhaar und ist von diesem weder optisch noch sp�rbar zu unterscheiden (...) Eine einfache und bequeme Heimpflege f�r C.________ Echthaar ist garantiert."
Der Kreisgerichtspr�sident hielt fest, die Haarverl�ngerung sei unbestrittenermassen optisch wie auch qualitativ derart mangelhaft gewesen, dass der Beschwerdegegnerin die Annahme der Arbeit unzumutbar gewesen sei. Die Beschwerdef�hrerin als Unternehmerin habe daher die Verg�tung samt Zinsen zur�ckzuerstatten (Art. 368 OR).
Gegen diesen Entscheid legte die Beschwerdef�hrerin beim Kantonsgericht St. Gallen eine Rechtsverweigerungsbeschwerde ein, welche das Kantonsgericht St. Gallen, Pr�sidentin der III. Zivilkammer, am 10. Februar 2004 abwies.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt dem Bundesgericht mit staatsrechtlicher Beschwerde die Aufhebung des Urteils des Kantonsgerichts St. Gallen vom 10. Februar 2004 und die R�ckweisung der Angelegenheit zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht. Die Beschwerdegegnerin schliesst auf kostenf�llige Abweisung der Beschwerde. Das Kantonsgericht St. Gallen verzichtet auf eine Stellungnahme.
Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um aufschiebende Wirkung wurde am 17. M�rz 2004 abgewiesen.
1.1 Nach dem angefochtenen Urteil konnte das erstinstanzliche Gericht willk�rfrei annehmen, die Parteien h�tten einen Werkvertrag geschlossen. Das Kantonsgericht hielt den Standpunkt der Beschwerdef�hrerin, dass die streitbetroffene Haarverl�ngerung mittels Ansetzung von Haaren rechtlich gleich wie eine durch einen Arzt ausgef�hrte Haartransplantation zu behandeln und dem Auftragsrecht zu unterstellen sei, f�r unbegr�ndet. Das Kantonsgericht erwog, bei einer Haartransplantation handle es sich um einen medizinischen Eingriff mit dem allgemeinen Risiko der Wundinfektion oder kosmetischer Nachteile, z.B. st�render Narbenbildung. Demgegen�ber sei die Haarverl�ngerung durch den Coiffeur kein operativer Eingriff, sondern ein technischer Vorgang zur Befestigung des Fremdhaars am Eigenhaar.
1.2 Die Beschwerdef�hrerin erblickt in diesen Ausf�hrungen eine willk�rliche Rechtsanwendung. Sie schliesst aus dem Umstand, dass die Beschwerdegegnerin ihre Weigerung, eine neue Haarverl�ngerung vornehmen zu lassen, mit dem Verlust des Vertrauens begr�ndet habe sowie aus dem weiteren Umstand, dass nicht in s�mtlichen Coiffeur-Gesch�ften Haarverl�ngerungen durchgef�hrt werden, dass das Vertrauensverh�ltnis beim Vertragsschluss im Vordergrund gestanden habe, was f�r die Anwendung von Auftragsrecht spreche. Zudem verbiete die Natur der zu erbringenden Leistung, dass ein Erfolg zugesichert werden k�nne. Man k�nne im Voraus nie wissen, wie sich das eigene zum fremden Haar verhalten werde. Die Situation entspreche exakt jener einer Organ-, Zahn- oder Haartransplantation, die ebenfalls keine sicheren Voraussagen dar�ber zulasse, ob der menschliche K�rper das fremde Naturprodukt ertrage.
1.3 Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere als die vom kantonalen Gericht gew�hlte L�sung ebenfalls vertretbar oder gar vorzuziehen w�re. Willk�rlich ist Entscheid vielmehr erst, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, insbesondere mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 128 I 177 E. 2.1 S. 182, je mit Hinweisen).
1.4 Die Willk�rr�ge ist offensichtlich unbegr�ndet. Das Hauptabgrenzungskriterium zwischen Auftrag und Werkvertrag bildet der Arbeitserfolg, den der Unternehmer im Gegensatz zum Beauftragten schuldet. L�sst sich das Arbeitsergebnis nach objektiven Kriterien auf seine Vertragskonformit�t �berpr�fen, kann es vom Leistungserbringer als Werk versprochen werden und ist es als Arbeitserfolg geschuldet (vgl. mit Bezug auf die gutachterliche T�tigkeit BGE 127 III 328 E. 2a S. 329, mit Hinweisen; Weber, Basler Kommentar, 3. Aufl., N 4 der Vorbemerkungen zu Art. 363-379 OR).
1.4.1 Dass sich die Beschwerdef�hrerin bereits im kantonalen Verfahren auf die ihrer Haarverl�ngerung inh�rente M�glichkeit der Abstossung des Fremdhaares durch das Eigenhaar berufen h�tte, woraus sich die Unm�glichkeit der Zusicherung eines Leistungserfolgs erg�be, geht aus dem angefochtenen Entscheid nicht hervor, und die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, dass entsprechende prozesskonform erhobene Behauptungen im angefochtenen Entscheid zu Unrecht unber�cksichtigt geblieben sind. Da neue tats�chliche und rechtliche Vorbringen in einer staatsrechtlichen Beschwerde wegen Verletzung des Willk�rverbots - von hier nicht gegebenen Ausnahmen abgesehen - grunds�tzlich unzul�ssig sind (BGE 124 I 208 E. 4b S. 212; 129 I 49 E.3 S. 57), bleiben die erw�hnten Vorbringen ausser Acht. Es ist daher davon auszugehen, dass eine erfolgreiche Haarverl�ngerung, wie sie zugesichert wurde, als Arbeitsergebnis auch zugesichert werden kann.
1.4.2 Was das von der Beschwerdef�hrerin f�r das Vorliegen eines Auftrags ins Feld gef�hrte Vertrauenselement anbelangt, ist ihr entgegen zu halten, dass auch jeder Besteller einen Unternehmer aussucht, dem er vertraut. Das schliesst jedoch die Annahme eines Werkvertrages bei gegebenen Voraussetzungen (vgl. E. 1.3 hiervor) keineswegs aus. Willk�r bei der Rechtsanwendung ist insoweit nicht auszumachen.
2.1 Das Kantonsgericht erachtete die R�gen der Aktenwidrigkeit und der willk�rlichen Tatsachenermittlung mit Bezug auf die erstinstanzliche Feststellung, das Werk sei bereits bei Ablieferung mangelhaft gewesen, f�r unbegr�ndet. In der staatsrechtlichen Beschwerde wird vorgebracht, das Kantonsgericht habe Art. 255 Abs. 2 ZPO/SG betreffend das Novenverbot willk�rlich angewandt. Es habe missachtet, dass die Beschwerdef�hrerin vor dem Kreisgerichtspr�sidenten behauptet habe, m�glicherweise habe sich das Haar der Kl�gerin f�r die Verl�ngerung nicht geeignet; allenfalls sei es falsch gewaschen oder falsch gepflegt worden. Als Folge davon habe das Kantonsgericht den Sachverhalt unrichtig dargestellt und damit das rechtliche Geh�r der Beschwerdef�hrerin verletzt.
2.2 Die Aufhebung eines Entscheids wegen Verletzung des Willk�rverbots rechtfertig sich nur, wenn er im Ergebnis rechtswidrig ist (BGE 129 I 49 E. 4 S. 58, 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Ebenso erstreckt sich nach der Rechtsprechung die aus dem Geh�rsanspruch gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV fliessende Pflicht des Gerichts, ihm rechtzeitig und formg�ltig angebotene Beweise abzunehmen, nur auf erhebliche Tatsachen und auf nicht offensichtlich untaugliche Beweismittel (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56 mit Hinweisen).
2.3 In dem vom erstinstanzlichen Gericht angef�hrten Brief vom 3. April 2003 schreibt die Beschwerdef�hrerin unter anderem:
"Wie bereits in unserem Schreiben vom 28. M�rz 2003 erw�hnt, handelte es sich bei den Haaren, der ersten Haarverl�ngerung, um einen Fabrikationsfehler, der von der Seite der Herstellungsfirma auch best�tigt wurde. Die Arbeit von unserer Hairstylistin wurde einwandfrei ausgef�hrt, an der Haarverl�ngerung selber sind keinerlei M�ngel zu beanstanden sondern nur an der Haarqualit�t.
Wir bedauern ausserordentlich, dass Sie Grund zur Reklamation hatten und w�rden Sie gerne wieder zu unseren zufriedenen Kundinnen z�hlen.
Wir entschuldigen uns nochmals in aller Form und hoffen auf eine g�tliche Einigung."
Angesichts dieser Anerkennung der Mangelhaftigkeit des verwendeten Materials durch die Beschwerdef�hrerin durften die kantonalen Gerichte willk�rfrei annehmen, der Werkmangel sei nachgewiesen und habe von Anfang an bestanden, ohne dass es hiezu einer Expertise bedurft h�tte, wie die Beschwerdef�hrerin annimmt. Der verfassungsrechtliche Beweisf�hrungsanspruch ist somit nicht verletzt. Ob der Mangel bereits am Tage der Ausf�hrung der Haarverl�ngerung oder am folgenden Tag festgestellt und wann und wie das eingesetzte Haar erstmals gewaschen wurde, spielt unter diesen Umst�nden keine Rolle. Mangels Rechtserheblichkeit ist auf die diesbez�glichen R�gen nicht einzutreten.
Nach dem angefochtenen Entscheid hat die Beschwerdef�hrerin erstinstanzlich nicht substanziiert behauptet, dass die Beschwerdegegnerin den Werkmangel selbst verschuldet hat. In der staatsrechtlichen Beschwerde wird geltend gemacht, die Beschwerdef�hrerin habe hinsichtlich der Verantwortlichkeit f�r einen Werkmangel im Sinne von Art. 368 Abs. 1 OR immerhin auf die m�glicherweise falsche oder fehlende Pflege nach Ablieferung des einwandfreien Werks durch die Beschwerdegegnerin hingewiesen. Inwiefern in dieser vagen Aussage eine substanziierte Behauptung der Schadensverursachung durch die Beschwerdegegnerin liegen soll, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar. Sie kommt den Begr�ndungsanforderungen gem�ss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht nach (BGE 129 I 185 E. 1.6 S. 189, 281 E. 2 S. 284 f.). Auf die R�ge der Beschwerdef�hrerin, entsprechende Beweismassnahmen seien verfassungswidrig unterblieben, ist daher nicht einzutreten.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Kantonsgericht weiter vor, Art. 368 Abs. 1 OR willk�rlich angewandt zu haben, weil es annahm, der Kreisgerichtspr�sident habe zutreffend gefunden, die Haarverl�ngerung sei optisch und qualitativ derart mangelhaft gewesen, dass die Annahme des Werks der Beschwerdegegnerin nicht zuzumuten gewesen sei. Die Beschwerdef�hrerin f�hrt dazu aus, der Mangel h�tte sich ohne weiteres beheben lassen, wenn die Beschwerdegegnerin am n�chsten Tag nochmals in ihrem Gesch�ft erschienen w�re. Die mangelhaften Haare h�tten problemlos entfernt und durch neue ersetzt werden k�nnen.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin verkennt, dass sie mit der Entfernung des angesetzten Haars das erstellte Werk zerst�rt, weshalb sie der Beschwerdegegnerin mit der Anbringung neuen Haars nicht eine Nachbesserung, sondern die vertragskonforme Neuerstellung des versprochenen Werks angeboten hat. Weshalb das Kantonsgericht bei dieser Sachlage in Willk�r verfallen sein soll, als es der Beschwerdegegnerin einen Wandelungsanspruch im Sinne von Art. 368 Abs. 1 OR zugestand, zeigt die Beschwerdef�hrerin nicht auf. Die R�ge ist daher unbegr�ndet.
5.1 Schliesslich r�gt die Beschwerdef�hrerin eine willk�rliche Anwendung des Gerichtskostentarifs dadurch, dass das Kantonsgericht die erstinstanzlich mit Fr. 2'400.-- festgesetzte Gerichtsgeb�hr als zwar hoch, aber nicht willk�rlich eingestuft hat. Da der Tarif die in Art. 262 ZPO/SG festgelegten Kriterien, Art des Streitfalls, Streitwert, Umtriebe, Verm�gensverh�ltnisse des Kostenpflichtigen und die Art der Prozessf�hrung bereits je verh�ltnism�ssig ber�cksichtige, sei die Gerichtsgeb�hr ausschliesslich am Streitwert zu orientieren. Auf diese Weise berechnet w�rde vorliegend ein Betrag von maximal Fr. 600.-- resultieren, zumal kein gesondertes Beweisverfahren stattgefunden habe, kurze Rechtsschriften eingereicht worden seien und die Begr�ndung des Entscheids des Kantonsgerichts knapp f�nf Seiten umfasse.
5.2 In Ermessensentscheide greift das Bundesgericht nach st�ndiger Rechtsprechung nur ein, wenn das kantonale Gericht zu v�llig unhaltbaren Schl�ssen gelangt ist oder erhebliche Gesichtspunkte �bersehen oder willk�rlich nicht ber�cksichtigt hat (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40; 118 Ia 28 E. 1b S. 30).
5.3 Dass die beanstandete Gerichtsgeb�hr den Tarifrahmen sprengen w�rde, macht die Beschwerdef�hrerin nicht geltend. Gem�ss Ziff. 311.1 des Nachtrags vom 13. Mai 2003 zum Gerichtskostentarif vom 21. Oktober 1997, der unstreitig auf die Streitsache zur Anwendung gelangt, liegt die Geb�hr f�r Urteile oder andere Endentscheide der Kreisgerichtspr�sidenten bei Fr. 300.-- bis Fr. 3'000.--. Die Bemessung im Einzelfall hat sich nach den von der Beschwerdef�hrerin angef�hrten Kriterien zu richten, welche der Gerichtskostentarif in Ziff. 02 ausdr�cklich auflistet. Weshalb einzig der Aspekt des Streitwerts massgebend sein d�rfte, wie die Beschwerdef�hrerin vorbringt, ist nicht einsichtig. Da die Beschwerdef�hrerin nicht erw�hnt, inwiefern auch mit Blick auf ihre Verm�genslage die verlangte Gerichtsgeb�hr geradezu stossend erscheinen muss, k�nnte selbst dann nicht auf Willk�r geschlossen werden, wenn den vorgebrachten Argumenten zu folgen w�re. Die R�ge erweist sich daher als unbegr�ndet, und ein Eingehen auf die Kritik der Beschwerdef�hrerin im Einzelnen er�brigt sich.
Aus den dargelegten Gr�nden ist die staatsrechtliche Beschwerde insgesamt als unbegr�ndet abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist die Gerichtsgeb�hr der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG), die zudem die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen hat (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin f�r das Verfahren vor Bundesgericht mit Fr. 2'500.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Pr�sidentin der III. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 9
 BGE 
 Art. 363
 Art. 255
 Art. 29
 Art. 368
 Art. 90
 Art. 368
 Art. 368
 Art. 262