Source: http://www.trauerredner-schaufler.de/impressum_AGB_trauerredner_nuernberg_erlangen.html
Timestamp: 2018-01-17 09:18:15+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Andreas Schaufler (Stand 01.01.2016)
1) Andreas Schaufler (Freier Redner), Zeisigweg 5, 91056 Erlangen (im Folgenden Dienstleister) bietet eigenkreative Reden rund um Hochzeiten, Familienfeiern, Trauerfeiern, Moderationen und künstlerische Einlagen an.
(2) Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, dies gilt auch für den Fall, dass Andreas Schaufler diesen nicht ausdrücklich widersprochen hat.
(3) Sämtliche Vereinbarungen, die eine Änderung, Ergänzung oder Konkretisierung dieser Vertragsbedingungen beinhalten, sowie besondere Zusicherungen und Abmachungen bedürfen der Textform gem. § 126b BGB. Dies gilt ausdrücklich auch für die Abbedingung der Textform.
(1) Bei der Bewerbung der Dienstleistung durch Andreas Schaufler ist mit der Einräumung der Möglichkeit zur Auftragsanfrage noch kein verbindliches Angebot verbunden.
(2) Wenn der Kunde eine konkrete Anfrage stellt, kann Andreas Schaufler den Eingang dieser Anfrage zunächst bestätigen. Diese Bestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Anfrage eingegangen ist.
(3) Soweit für die Festlegung des Vertragsinhalts erforderlich, vereinbaren die Parteien darüber ein Planungsgespräch.
(4) Andreas Schaufler erstellt auf der Grundlage der Anfrage des Kunden und/oder des gemeinsamen Planungsgesprächs dem Kunden ein Angebot. Der Vertrag zwischen den Parteien kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot annimmt.
§ 3 Leistungsumfang, Vertretung
1) Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Angebot und der Leistungsbeschreibung im Vertrag. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der Schriftform.
(2) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, erbringt Andreas Schaufler seine Leistungen nach besten Gewissen auf der Grundlage der üblichen Güte und der rechtlichen sowie tatsächlichen Rahmenbedingungen des Auftrags; Andreas Schaufler ist nicht zur Ausweitung des Leistungsspektrums auf Kundenanfrage bei unveränderter Entgelthöhe verpflichtet.
(3) Leistungen in Bezug auf die Künstlersozialkasse sowie GEMA-Pflichten in Bezug auf öffentliche Aufführungen werden vertragsgemäß nicht vom Dienstleister übernommen.
(1) Der Kunde wird Andreas Schaufler unverzüglich mit allen Informationen und Unterlagen versehen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird Andreas Schaufler von allen Vorgängen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben durch Andreas Schaufler wiederholt werden müssen oder verzögert werden.
(2) Soweit Gestaltungsleistungen auf Entwürfen und Vorlagen des Kunden beruhen, versichert dieser, dass die Darstellungen keine Rechte Dritter verletzen. Sollten Dritte Andreas Schaufler wegen möglicher Rechtsverstöße, die aus den Inhalten der Darstellungen resultieren, in Anspruch nehmen, verpflichtet sich der Kunde, Andreas Schaufler von jeglicher Haftung freizustellen und dem Dienstleister die Kosten zu ersetzen, die ihr wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
(1) Die von Andreas Schaufler im Zusammenhang mit der Durchführung des Auftrags erstellten und/oder vorgetragenen Werke unterliegen dem Schutz des deutschen Urheberrechts. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Werke selbst oder einzelne Gestaltungselemente des Werks in anderer Form zu nutzen. Dies gilt insbesondere auch für die Erstellung und weitere Verwendung von Videoaufnahmen mit Ton anlässlich der Durchführung einer Rede durch Andreas Schaufler.
(2) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, sind Entwürfe und fertige Texte, die dem Kunden im Rahmen der Durchführung überlassen werden, nach Beendigung des Auftrags ohne weitere Aufforderung vom Kunden zu vernichten. Eine Weitergabe an Dritte und/oder die anderweitige Nutzung – auch in Teilen – ist nicht gestattet.
§ 6 Vergütung (1) Soweit nicht anders vereinbart, ist der Kunde verpflichtet, an Andreas Schaufler die vertraglich vereinbarte Pauschalvergütung zu zahlen. Soweit vertraglich vorgesehen, schuldet der Kunde eine weitere Vergütung der Leistungen Andreas Schaufler auf Stundenbasis.
(2) Bei freien Trauungen und Namenszeremonien ist das Honorar in zwei Raten fällig und wird von Andreas Schaufler nach dem Planungsgespräch im Sinne von § 2 Absatz 3 dieser AGB in Rechnung gestellt.
(3) Die erste Rate ist nach dem ersten Gesprächstermin fällig. Die zweite Rate ist 10 Tage vor dem Zeremonietermin fällig.
(4) Die von Andreas Schaufler genannten Preise lauten in Euro und verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.
(1) Andreas Schaufler haftet im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(2) Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Andreas Schaufler, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten).
(3) Uneingeschränkt haftet Andreas Schaufler aufgrund einer Garantie und nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von Andreas Schaufler beruhen. Darüber hinaus haftet Andreas Schaufler uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden.
§ 8 Rücktritt und Kündigung
(1) Verträge können von Andreas Schaufler bis zur vollständigen Auftragsausführung aus wichtigem Grund gekündigt werden; das Recht beider Vertragspartner zu Rücktritt und Kündigung nach den gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt. Andreas Schaufler ist zur Kündigung aus wichtigem Grund insbesondere dann berechtigt, wenn der Kunde seine Verpflichtungen gem. § 4 dieser AGB nachhaltig verletzt oder der Kunde trotz Mahnung seiner vereinbarten Verpflichtung zur Zahlung nicht nachkommt.
(2) Kündigt Andreas Schaufler den Vertrag außerordentlich nach Absatz 1, so sind bereits erbrachte Leistungen anteilig bis zum Zeitpunkt der Kündigung abzurechnen und durch den Kunden auszugleichen. Andreas Schaufler ist zur Rückzahlung der bereits durch den Kunden gezahlten Beträge nur dann verpflichtet, soweit die bis zum Zeitpunkt der Kündigung durch Andreas Schaufler erbrachten Leistungen zu dem vertraglich vorgesehenen Zweck nicht verwertbar gewesen wären.
(3) Der Kunde ist berechtigt, jederzeit vom Vertrag zurückzutreten oder zu kündigen. Andreas Schaufler ist dann berechtigt, Aufwand und Kosten in Rechnung zu stellen, die ihm durch eigene Leistungen oder durch Leistungen Dritter im Rahmen der Durchführung des Auftrags entstanden sind. Andreas Schaufler kann nach eigener Wahl in Fällen, in denen Leistungen durch Andreas Schaufler am Tag der Hochzeit stattfinden sollen, statt der Abrechnung nach Satz 2 pauschal folgende anteilige Vergütung vom Kunden verlangen: 30% wenn noch mindestens sechs Monate, 60% wenn mehr als drei Monate und 85% wenn mehr als drei Wochen und bis zu drei Monate zwischen der Kündigung bzw. dem Rücktritt und dem Tag der Hochzeitsveranstaltung liegen. Bei kurzfristigeren Erklärungen in diesem Sinne (Kündigung bzw. Rücktritt) sind 95% der Vergütung fällig. Hat der Kunde die Vergütung bereits voll oder teilweise geleistet, gelten die vorstehenden Sätze für das Behaltendürfen der Vergütung in der jeweiligen Höhe entsprechend.
(4) Mit den Zahlungen nach Absatz 2 und 3 erwirbt der Kunde an Werken, Entwürfe etc. keine Rechte; Dokumente, Daten und Unterlagen, die zum Zeitpunkt der Kündigung im Besitz des Kunden sind, sind unverzüglich an Andreas Schaufler nach deren Wahl zurückzugeben oder zu vernichten.
(2) Für alle Rechtsstreitigkeiten aus einem Vertrag zwischen der Hochzeitsmanufaktur und einem Kunden, der eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, ist der Gerichtsstand der Sitz von Andreas Schaufler.

References: § 126

§ 3

§ 6
 § 2

§ 8
 § 4