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Timestamp: 2016-10-24 06:57:46+00:00

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5A_926/2014 (28.08.2015)
5A_926/2014 � � Urteil vom 28. August 2015
A.________ und B.________ sind die Eltern von C.________ (geb. 1998). Sie lebten im Zeitpunkt der Geburt von C.________ zusammen, trennten sich aber im November 2000.
Mit Beschluss vom 6. Februar 2002 errichtete die Vormundschaftsbeh�rde V.________ f�r C.________ eine Besuchsbeistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB.
Bereits als C.________ f�nf Jahre alt war, wurden erste Abkl�rungen durchgef�hrt. Ab dem 20. November 2006 wurde sie infolge des anhaltenden Loyalit�tskonfliktes am Ambulatorium des KJPD in W.________ betreut, an welches sich die Mutter nach suizidalen �usserungen des Kindes gewandt hatte. Schliesslich wurde C.________ im Auftrag der Vormundschaftsbeh�rde X.________ im Juni 2007 vom Forensischen Institut Y.________ begutachtet. Die im Gutachten empfohlene Mediation scheiterte.
Nachdem sich C.________ gegen�ber der Beist�ndin schriftlich und m�ndlich dahingehend ge�ussert hatte, dass sie im Moment nicht mehr zum Vater gehen wolle, sistierte die Vormundschaftsbeh�rde X.________ am 20. Oktober 2008 das Besuchs- und Ferienrecht des Vaters im Sinn einer vorsorglichen Massnahme bis auf weiteres.
Nach einem erneuten Wohnsitzwechsel �bernahm im Jahr 2009 die Vormundschaftsbeh�rde Z.________ die Beistandschaft mit Entscheid vom 10. November 2009 und ernannte einen neuen Beistand. Sie verf�gte mehrere Begutachtungen von C.________ und Beistandswechsel. Der neue Beistand berichtete am 17. Februar 2010, das Besuchsrecht k�nne nicht realisiert werden; die Mutter str�ube sich aus Angst um die Gesundheit der Tochter dagegen.
Im Juli 2010 verf�gte die Vormundschaftsbeh�rde einen erneuten Bestandswechsel und veranlasste eine neue Begutachtung von C.________ beim Forensischen Institut Y.________. Das Gutachten vom 17. November 2010 kam Schluss, C.________ wolle den Vater aus freiem Willen nicht besuchen, und nannte als Grund verschiedene mit Angst besetzte Kontakte der Tochter mit dem Vater. Die ablehnende Haltung best�tigte sie bei der Anh�rung durch die Vormundschaftsbeh�rde am 18. M�rz 2011.
Der im M�rz 2011 neu eingesetzte Beistand berichtete am 10. August 2011, C.________ w�nsche nach wie vor keine Besuche und pers�nlichen Kontakte zu ihrem Vater. Im Bericht vom 12. Oktober 2012 hielt der Beistand fest, er habe mit C.________ zweimal pers�nlich ohne Beisein der Mutter gesprochen; C.________ habe klar und deutlich ge�ussert, sie wolle ihren Vater nicht sehen und w�nsche keine telefonischen und brieflichen Kontakte.
Bei ihrer Anh�rung am 8. Juli 2013 durch die zwischenzeitlich zust�ndige KESB U.________ erkl�rte C.________, es bringe nichts, jeden zweiten Monat zum Beistand zu gehen und zu erkl�ren, dass sie keinen Kontakt mit ihrem Vater wolle. Im Bericht vom 29. April 2014 best�tigte der Beistand, dass C.________ kein Besuchsrecht wolle.
Mit Eingabe vom 30. Juni 2014 beantragte A.________ bei der KESB U.________ die gemeinsame elterliche Sorge �ber C.________.
Mit Entscheid vom 7. August 2014 genehmigte die KESB den Bericht des Beistands, hob die Sistierung des Besuchs- und Ferienrechts auf und stellte fest, dass derzeit kein praktisch umsetzbares Besuchsrecht zwischen C.________ und dem Vater bestehe. Die Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB f�r C.________ werde weitergef�hrt und der Beistand beauftragt, den Informationsfluss zwischen C.________ (bzw. der Mutter) und dem Vater sowie allf�llige Kontakte und �bergabe von Geschenken zu koordinieren. Die Mutter wurde angehalten, in Bezug auf den Informationsfluss wirkungsvoll mit dem Beistand zusammenzuarbeiten. Den Antrag des Vaters auf Erteilung der gemeinsamen elterlichen Sorge f�r C.________ lehnte die KESB ab.
Gegen den obergerichtlichen Entscheid hat der Vater am 20. November 2014 eine Beschwerde in Zivilsachen eingereicht, mit welcher er u.a das gemeinsame elterliche Sorgerecht verlangt. Es wurden keine Vernehmlassungen, aber die kantonalen Akten eingeholt. Der Beschwerdef�hrer hat am 8. April 2015 und nach Versand des Urteilsdispositivs nochmals am 31. August 2015 ein l�ngeres Schreiben eingereicht.
Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Endentscheid in einer nicht verm�gensrechtlichen Zivilsache (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit grunds�tzlich gegeben.
Der Beschwerdef�hrer stellte eine ganze Palette von Rechtsbegehren, teilweise in Form von Fragen oder Statements. Soweit diese �ber den Regelungsgegenstand des angefochtenen Entscheids hinausgehen, kann darauf nicht eingetreten werden; dies gilt insbesondere f�r die verschiedenen Antr�ge auf allerlei Anordnungen und Untersuchungen bez�glich beh�rdlicher Handlungen. Ebenfalls nicht einzutreten ist auf die in der Beschwerdebegr�ndung verstreuten strafrechtlichen Vorw�rfe und sinngem�ssen Strafantr�ge gegen�ber den Gutachterinnen, den Beist�nden und Regierungsr�ten sowie diversen Beh�rden; hierf�r sind die kantonalen Strafverfolgungsorgane zust�ndig, bei denen der Beschwerdef�hrer offenbar auch eine grosse Anzahl von Strafanzeigen bereits gemacht hat. Zul�ssig und nachfolgend zu pr�fen ist hingegen das Rechtsbegehren auf Zuweisung eines geteilten elterlichen Sorgerechtes �ber C.________ (dazu E. 3). Nicht ganz klar wird, was der Beschwerdef�hrer in Bezug auf das Besuchsrecht verlangt; einerseits stellt er den Antrag, dieses sei im Interesse und entsprechend dem Willen der Tochter weiterhin zu sistieren, andererseits verlangt er Aufkl�rung, wieso dieses grundlos sistiert und ein zweites Mal verweigert worden sei (dazu E. 4). Ferner wird die unentgeltliche Rechtspflege verlangt (dazu E. 5).
Im Zusammenhang mit dem Sorgerecht erhebt der Beschwerdef�hrer Geh�rsr�gen (Art. 29 Abs. 2 BV sowie Art. 6 Abs. 1 EMRK). Diese sind aufgrund der formellen Natur des rechtlichen Geh�rs (vgl. BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390; 135 I 187 E. 2.2 S. 190; 137 I 195 E. 2.2 S. 197) vorab zu pr�fen. Allerdings erhebt der Beschwerdef�hrer seine Vorw�rfe direkt gegen die KESB (diese habe ihn nicht angeh�rt und sie h�tte die Eltern zu einem Gespr�ch einladen sollen; sie habe ihm die Stellungnahme der Mutter erst mit ihrem Entscheid vom 7. August 2014 zugestellt). Dies ist nicht zul�ssig, weil nur der kantonal letztinstanzliche Entscheid das Anfechtungsobjekt bilden kann (Art. 75 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer m�sste deshalb aufzeigen, dass er die entsprechenden Vorbringen bereits vor Obergericht vorgebracht und damit den Instanzenzug ausgesch�pft hat (zur Substanziierung von Verfassungsr�gen vgl. BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 137 II 305 E. 3.3 S. 310 f.; 140 III 264 E. 2.3 S. 266).
Ferner macht der Beschwerdef�hrer auch eine Befangenheit der Oberrichter geltend. Allerdings fehlt es bei dieser R�ge an einer konkreten Begr�ndung - es wird einzig das Wort "Filzokratie" angef�hrt -, so dass darauf ebenfalls nicht einzutreten ist (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Materiell verlangt der Beschwerdef�hrer in erster Linie die gemeinsame elterliche Sorge.
3.1.�Das Obergericht hat auf die parlamentarische Diskussion zum neuen Sorgerecht verwiesen und festgehalten, dass von einem gemeinsamen Sorgerecht insbesondere bei einem Dauerkonflikt zwischen den Eltern abgesehen werden k�nne. Dies stehe in Einklang mit Stimmen aus der Psychologie, wonach die gemeinsame elterliche Sorge dort ihre Grenze finden m�sse, wo aufgrund eindeutiger und objektiver Kriterien von einem unaufl�sbaren Nachtrennungskonflikt auszugehen sei und das Kind in einen seine Entwicklung beeintr�chtigenden Loyalit�tskonflikt geraten k�nne. Vorliegend sei der Konflikt langj�hrig und massiv; ein konstruktives Gespr�ch der Eltern sei unm�glich. Sodann sei auch die deutliche Haltung von C.________ zu beachten sowie die Tatsache, dass sie in weniger als eineinhalb Jahren vollj�hrig werde. Vor diesem Hintergrund habe die KESB das Begehren des Beschwerdef�hrers zu Recht abgewiesen.
Der Beschwerdef�hrer f�hrt in erster Linie an, gegen wen er in diesem Zusammenhang Strafanzeigen erheben will, macht Ausf�hrungen zum Begriff des Kindeswohls und erhebt Vorw�rfe an die Mutter, welche einfach nicht wolle und ihm die Tochter immer mehr entfremde. Aus dem Verweis auf das Urteil des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte (EGMR) Nr. 22028/04 vom 3. Dezember 2009Zaunegger gegen Deutschland l�sst sich aber sinngem�ss auch herauslesen, dass der Beschwerdef�hrer im obergerichtlichen Entscheid eine Rechtsverletzung sieht.
3.2.�Was zun�chst den Hinweis auf das Urteil des EGMR Nr. 22028/04 anbelangt, so ist es nicht (mehr) topisch. In jenem Urteil ging es um die damalige Rechtslage in Deutschland, wonach bei unverheirateten Eltern die Mutter das Sorgerecht hatte und sie die Zustimmung zu einem gemeinsamen Sorgerecht verweigern konnte. Genau diese Situation, wie sie unter dem fr�heren Recht auch in der Schweiz bestand, hat der Gesetzgeber mit dem per 1. Juli 2014 in Kraft getretenen neuen Sorgerecht beseitigt. Grunds�tzlich steht den Eltern die Sorge �ber ihre Kinder gemeinsam zu (Art. 296 Abs. 2, Art. 298a Abs. 1, Art. 298b Abs. 2 und Art. 298d Abs. 1 ZGB). Indes sind Ausnahmen zul�ssig, wenn das Kindeswohl solche gebietet (vgl. Art. 298 Abs. 1 und Art. 298b Abs. 2 ZGB). Vorliegend ist die Frage, ob ein solcher Fall gegeben ist; dabei ist gest�tzt auf Art. 12 Abs. 4 SchlT ZGB der Art. 298b Abs. 2 ZGB sinngem�ss zur Anwendung zu bringen. Diese Pr�fung und die hierauf gest�tzte Zuteilung bzw. Belassung eines alleinigen Sorgerechtes ist mit Art. 8 EMRK vereinbar (vgl. Urteil des EGMR Nr. 9929/12 vom 27. Mai 2014Buchs gegen die Schweiz ).
3.3.�Das Obergericht ist unter Hinweis auf die parlamentarische Debatte davon ausgegangen, dass nicht die gleichen Kriterien wie beim Entzug der elterlichen Sorge als Kindesschutzmassnahme gest�tzt auf Art. 311 ZGB zur Anwendung kommen, und es hat befunden, dass angesichts des langj�hrigen massiven elterlichen Konfliktes und der Tatsache, dass C.________ kurz vor der Vollj�hrigkeit stehe, kein gemeinsames Sorgerecht zuzusprechen sei, weil dies die jungendliche Tochter nur gef�hrden w�rde und somit nicht im Kindeswohl sei.
Das Bundesgericht hat sich mit der Frage, welche Kriterien f�r die Alleinzuteilung der elterlichen Sorge massgebend sind, im zur Publikation bestimmten Urteil 5A_923/2014 an der �ffentlichen Sitzung vom 27. August 2015 eingehend auseinandergesetzt. Es ist zum Schluss gekommen, dass f�r die Frage der Alleinzuteilung nicht die gleichen Voraussetzungen gelten wie f�r den Entzug im Sinn einer Kindesschutzmassnahme gest�tzt auf Art. 311 ZGB. Insbesondere kann auch ein schwerwiegender elterlicher Dauerkonflikt oder die anhaltende Kommunikationsunf�higkeit eine Alleinzuteilung des Sorgerechts gebieten, wenn sich der Mangel negativ auf das Kindeswohl auswirkt und die Alleinzuteilung diesem besser gerecht wird; f�r Einzelheiten wird auf die Erw�gung 4 des betreffenden Urteils verwiesen. Die dortigen Ausf�hrungen zur Alleinzuteilung des Sorgerechts gelten umso mehr f�r die Frage, ob die Alleinsorge zu belassen ist.
3.4.�Vorliegend besteht zwischen den Eltern seit dem Auseinandergehen ein un�berwindbarer Nachtrennungskonflikt, welcher sich in g�nzlicher Kommunikationsunf�higkeit manifestiert. Die Mutter blockt den Zugang des Vaters zur Tochter seit diesem Zeitpunkt vollst�ndig ab und auch die Tochter selbst will keinen Kontakt mit dem Vater. Dies hat dazu gef�hrt, dass sich Vater und Tochter seit mindestens dem Jahr 2008 nie mehr gesehen haben. Der Vater weiss einzig aufgrund der vom Beistand weitergeleiteten Eckpunkte in groben Umrissen �ber das Leben der Tochter Bescheid. Dass sich an dieser Situation bis zur zwischenzeitlich nahe bevorstehenden Vollj�hrigkeit der Tochter irgendetwas �ndern k�nnte, ist nicht aktenkundig.
Vor diesem Hintergrund ist der vorliegend gest�tzt auf Art. 12 Abs. 4 SchlT ZGB analog anwendbare Art. 298b Abs. 2 ZGB nicht verletzt, wenn das Obergericht keine gemeinsame elterliche Sorge zugesprochen hat. Der g�nzlich aus dem Leben der Tochter ausgeschlossene Vater k�nnte das Sorgerecht mangels gen�gender Kenntnisse �ber die Tochter momentan gar nicht aus�ben. Er m�sste sich diese zuerst verschaffen, was angesichts der vollst�ndigen Blockade zwischen den Eltern und der verweigernden Haltung der Tochter h�chstens mit einem �usserst invasiven Vorgehen des Beschwerdef�hrers m�glich w�re. Dies wiederum w�re in der vorliegenden Situation mit dem Kindeswohl nicht vereinbar. Ferner hat das Obergericht kein Bundesrecht verletzt, wenn es mitber�cksichtigt hat, dass C.________ kurz vor ihrer Vollj�hrigkeit steht.
Die KESB hat in ihrem Entscheid die Sistierung des Besuchsrechts aufgehoben, aber auf dessen Regelung verzichtet und die Besuchsbeistandschaft belassen. Das Obergericht hat diese Anordnungen gesch�tzt und erwogen, dass kein Grund f�r eine Unterbindung des Besuchsrechts bestehe. Es sei aber der Wille der nunmehr 17-j�hrigen Tochter zu respektieren, dass sie zurzeit keinen Kontakt mit dem Vater wolle. Mit Blick auf diese klare Willens�usserung w�re - wie auch die Vorgeschichte zeige - ein angeordnetes Besuchsrecht gar nicht vollstreckbar.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dass der Kontaktabbruch nicht dem freien Willen der Tochter entspreche. Wie in E. 1 erw�hnt, wird indes aus den Rechtsbegehren nicht klar, was f�r eine Anordnung er genau beantragen m�chte. Von daher scheint es fraglich, ob auf die Vorbringen �berhaupt einzutreten ist. Die Frage kann indessen offen bleiben, weil die Kritik am angefochtenen Urteil ohnehin nicht begr�ndet w�re.
An sich ist die Beziehung des Kindes zu beiden Eltern von hohem Wert, zumal sie bei der Identit�tsfindung eine bedeutende Rolle spielen kann (BGE 126 III 219 E. 2b S. 221; 127 III 295 E. 4a S. 298; 130 III 585 E. 2.2.2 S. 590). Es ist weiter festzustellen, dass sich der Vater durch all die Jahre hindurch um einen Kontakt bem�ht hat, dies allerdings erfolglos. An dieser faktischen Ausgangslage kann auch das Gericht nichts �ndern. Vielmehr hat es zu entscheiden, wie das Besuchsrecht in einer solchen Situation zu regeln ist. Diesbez�glich besteht die gefestigte Rechtsprechung, dass zu respektieren ist, wenn fast vollj�hrige Kinder den pers�nlichen Verkehr mit ihrem Vater ablehnen (BGE 126 III 219 E. 2b S. 221 f.; Urteile 5C.250/2005 vom 3. Januar 2006 E. 3.2.1; 5A_107/2007 vom 16. November 2007 E. 3.2; 5A_716/2010 vom 23. Februar 2011 E. 4). Es w�re sinnlos, in einem solchen Fall eine konkrete Besuchsrechtsregelung zu treffen, welche nicht durchgesetzt werden kann. Es muss vielmehr dem Kind �berlassen bleiben, ob und gegebenenfalls wann es bereit ist, einen Kontakt wieder aufzunehmen. Der pers�nliche Verkehr dient in erster Linie dem Kindeswohl. Dieses Ziel ist mit einem erzwungenen Kontakt bei einer fast vollj�hrigen Tochter, die seit Jahren einen festen Willen �ussert, nicht zu erreichen.
Vor diesem Hintergrund kann auch offen bleiben, was die genauen Gr�nde f�r die ablehnende Haltung der Tochter sind. Insbesondere k�nnte im heutigen Zeitpunkt gegen�ber der 17-j�hrigen C.________ auch dann kein Besuchsrecht durchgesetzt werden, wenn die - im Gegensatz zu den Gutachten stehende - Behauptung des Beschwerdef�hrers zutr�fe, dass die Tochter nicht aus freiem Willen den Kontakt verweigere. Im �brigen versteht sich von selber, dass auch der Entscheid urteilsf�higer Menschen nie v�llig unbeeinflusst von der Umgebung und den bisherigen Wahrnehmungen erfolgt. Darauf kommt es aber nicht an; entscheidend ist, dass eine normal entwickelte Jugendliche mit 17 Jahren bez�glich der Frage, ob sie mit einem Elternteil Kontakt pflegen will oder nicht, sehr wohl urteilsf�hig ist und sich mit Zwang kein erspriesslicher Kontakt mehr herstellen l�sst. Vielmehr entspricht es dem Kindeswohl, in einer solchen Situation auf eine autoritative Besuchsregelung zu verzichten. Dennoch ist es sinnvoll, die Beistandschaft zu belassen, damit bis zur Vollj�hrigkeit ein Mindestmass an gegenseitiger Information sichergestellt werden kann.
Der angefochtene Entscheid w�rde mithin auch bez�glich des Besuchsrechts in keiner Weise gegen Bundesrecht verstossen.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie einzutreten ist. Die Gerichtskosten sind bei diesem Verfahrensausgang dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dieser hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt. Indes belegt er seine Bed�rftigkeit nicht, weshalb es bereits an den formellen Voraussetzungen f�r die Gutheissung dieses Begehrens fehlt (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.
Dieses Urteil wird den Parteien, der KESB U.________ und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 308
 Art. 308
 Art. 75
 Art. 90
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 EGMR 
 Art. 298
 Art. 298
 Art. 298
 Art. 298
 Art. 298
 Art. 12
 Art. 298
 Art. 8
 EGMR 
 Art. 311
 Art. 311
 Art. 12
 Art. 298