Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=eisenbahnrechtlicher%20Vorschriften
Timestamp: 2020-01-25 02:11:42+00:00

Document:
Umwelt-online: eisenbahnrechtlicher Vorschriften
"eisenbahnrechtlicher Vorschriften"
0459/19B
0200/18B
0501/17B
0501/1/17
0307/16B
0104/16B
0158/15B
0431/15B
0604/12B
0118/12B
0353/12B
0220/12B
0327/1/12
0327/12B
0182/09B
0601/09B
0601/09
0294/09B
0236/07B
0236/1/07
0817/07B
0100/07B
0626/2/06
0460/05B
0186/05B
0956/04B
Drucksache 459/19 (Beschluss)
Drucksache 200/18 (Beschluss)
Drucksache 501/17 (Beschluss)
Drucksache 501/17
Zwölfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften1
3.2.2 Streichung der Regelung, Untersuchungen von Fahrzeugen alle sechs Jahre Frist auf höchstens acht Jahre verlängerbar durchzuführen, ex § 32 Absatz 3 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
Drucksache 501/1/17
1. Zu Artikel 2 Nummer 1 Buchstabe a, Buchstabe b § 32 Absatz 3, Absatz 4 EBO
Drucksache 307/16 (Beschluss)
Drucksache 104/16 (Beschluss)
Drucksache 158/15 (Beschluss)
Drucksache 431/15 (Beschluss)
Drucksache 611/15
... Die Fünfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften bewirkt einen Erfüllungsaufwand in Höhe von ca. 2 400 Euro pro Jahr. Gleichzeitig beläuft sich der Minderaufwand für den Sektor auf ca. 600 Euro pro Jahr.
Fünfte Verordnung zur Änderung der Transeuropäischen-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung1
aa Erweiterung der erforderlichen Angaben einer EG-Prüferklärung Anhang V, Punkt 1
bb Aktualisierung der Bezugnahmen auf die Unterlagen in dem der EG-Prüferklärung beiliegenden technischen Dossier Anhang V, Punkt 2.1.
cc Abgabe einer ergänzenden EG-Prüferklärung in Bezug auf die geänderten Eckwerte; Anhang V, Punkt 2.2.
... Im Rahmen des Siebten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften wurde durch den Bundesrat abermals eine Eingriffsbefugnis des Eisenbahnbundesamts bei übermäßigem Bahnlärm gefordert. Das Bundesverkehrsministerium hatte daraufhin bereits im Januar 2012 eine Prüfung der angeregten Regelung zur Anordnungsbefugnis zugesagt. Da bislang kein Ergebnis über eine solche Prüfung vorgelegt wurde, ist eine erneute Befassung des Bundesrates erforderlich.
Drucksache 604/12 (Beschluss)
... Im Rahmen des 7. Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften wurde durch den Bundesrat abermals eine Eingriffsbefugnis des Eisenbahnbundesamts bei übermäßigem Bahnlärm gefordert. Das Bundesverkehrsministerium hatte daraufhin bereits im Januar 2012 eine Prüfung der angeregten Regelung zur Anordnungsbefugnis zugesagt. Da bislang kein Ergebnis über eine solche Prüfung vorgelegt wurde, ist eine erneute Befassung des Bundesrates erforderlich.
Drucksache 118/12 (Beschluss)
Drucksache 353/12 (Beschluss)
Drucksache 220/12 (Beschluss)
Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
Drucksache 327/1/12
1. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe a § 15 Absatz 2 EBO
2. Zu Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe b § 28 Absatz 1 Nummer 4a und 4b EBO
3. Zu Artikel 1 Nummer 4 § 40 Absatz 2 Nummer 1 und 2 EBO
4. Zu Artikel 1 Nummer 4 § 40 Absatz 2 Nummer 1 und 2 EBO
Drucksache 327/12 (Beschluss)
... § 6 Absatz 6 stellt klar, dass als geeignete Schlichtungsstelle auch eine verkehrsträgerübergreifende Schlichtungsstelle in Betracht kommt. Eine solche wäre beispielsweise die im Dezember 2009 auf der rechtlichen Grundlage des Gesetzes zur Anpassung eisenbahnrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EG) Nr.
Drucksache 118/12
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes.
‚Artikel 2 Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
... In Absatz 2 wird die durch ein Redaktionsversehen stehen gebliebene Nummer 3 bereinigt: Durch das Gesetz zur Anpassung eisenbahnrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EG) Nr.
Drucksache 779/10
... vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378), zuletzt geändert durch das Sechste Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (EBRÄndG 6) vom 30. Juli 2009 (BGBl. I S.
Öffentliche Dienstleistungsaufträge und Auferlegung
I. Zu Artikel 1 Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Drucksache 182/09 (Beschluss)
Drucksache 601/09 (Beschluss)
Drucksache 358/09 (Beschluss)
Drucksache 601/09
Drucksache 294/09 (Beschluss)
Drucksache 759/2/08
eisenbahnrechtlicher Vorschriften
Drucksache 315/08 (Beschluss)
... Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
Der Infrastrukturzustands- und -entwicklungsbericht
Gegenstand der Gewährleistung
Mindestumfang des Schienenpersonenfernverkehrs
Schienenpersonenfernverkehrsplan und -bericht
Verkehrsdurchführungsverträge
a Erhaltung und Ausbau der Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes
b Die Sicherstellung des Fernverkehrs
a Unternehmen:
Zu den §§ 10
Drucksache 315/08
Schienenpersonenfernverkehrsplan und –bericht
Drucksache 236/07 (Beschluss)
1. Zu Artikel 1 § 9 Abs. 2 und 3 TEIV
2. Zu Artikel 1 § 22 Abs. 2 Nr. 1 TEIV
3. Zu Artikel 2 § 4 Abs. 2 ESiV
4. Zu Artikel 3 § 3 Überschrift EUV
5. Zu Artikel 3 § 5 Abs. 5 Satz 2 EUV
Drucksache 236/1/07
Drucksache 817/07 (Beschluss)
Drucksache 100/07 (Beschluss)

References: § 32
 § 32
 § 15
 § 28
 § 40
 § 40
 § 6
 § 9
 § 22
 § 4
 § 3
 § 5