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Timestamp: 2019-10-21 00:56:14+00:00

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BFH Urteil vom 02.09.2015 - VI R 33/13 (NV) | Steuer Office Gold | Steuern | Haufe
BFH Urteil vom 02.09.2015 - VI R 33/13 (NV)
Außergewöhnliche Belastungen; zumutbare Belastung; Krankheitskosten; Zuzahlungen; Parallelentscheidung zum BFH-Urteil vom 2.9.2015 VI R 32/13
GG Art. 1 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1, Art. 20 Abs. 1; EStG § 33 Abs. 3; SGB V §§ 61-62; EStG § 33 Abs. 1
FG Hamburg (Urteil vom 14.06.2012; Aktenzeichen 1 K 28/12)
Der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt --FA--) berücksichtigte diese Aufwendungen im Einkommensteuerbescheid des Streitjahres nicht als außergewöhnliche Belastungen, da die Aufwendungen die zumutbare Belastung (5 % von 35.708 €) nicht überstiegen.
Die Kläger beantragen, das Urteil des FG Hamburg vom 14. Juli 2012 mit der Maßgabe aufzuheben, Krankheitskosten in Höhe von 172 €, soweit sie dem sozialhilfegleichen Versorgungsniveau entsprechen, als außergewöhnliche Belastung nach § 33 EStG ohne Abzug der zumutbaren Belastung zu berücksichtigen.
II. Die Revision ist unbegründet und daher zurückzuweisen (§ 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung --FGO--). Das FG hat zu Recht entschieden, dass die von den Klägern aufgewendeten Krankheitskosten zwar grundsätzlich unter den Tatbestand der außergewöhnlichen Belastungen fallen, sich im Streitfall aber steuerlich nicht auswirken, weil die Aufwendungen die zumutbare Belastung (§ 33 Abs. 1 und Abs. 3 EStG) n...

References: Art. 1
 Art. 3
 Art. 6
 Art. 20
 § 33
 § 33
 § 33