Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerwG&Datum=14.12.1984&Aktenzeichen=4%20C%2054.81
Timestamp: 2019-10-17 16:52:19+00:00

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BVerwG, 14.12.1984 - 4 C 54.81 - dejure.org
BVerwG, 14.12.1984 - 4 C 54.81
https://dejure.org/1984,781
BVerwG, 14.12.1984 - 4 C 54.81 (https://dejure.org/1984,781)
BVerwG, Entscheidung vom 14.12.1984 - 4 C 54.81 (https://dejure.org/1984,781)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Dezember 1984 - 4 C 54.81 (https://dejure.org/1984,781)
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Vorzeitiger Bebauungsplan - Allgemeinwohl - Zwingende Gründe - Städtebauliche Erfordernisse - Einzelfall - Beurteilung - Anforderungen
"Zwingende" bzw. "dringende" als Voraussetzungen für die Aufstellung eines vorzeitigen Bebauungsplans
VG Trier, 08.06.1979 - 1 K 76/78
OVG Rheinland-Pfalz, 04.06.1981 - 12 A 22/80
BVerwG, 24.09.1981 - 4 B 111.81
NVwZ 1985, 745
DVBl 1985, 795
DÖV 1986, 299
BauR 1985, 282
ZfBR 1985, 87
BVerwG, 15.03.2000 - 4 B 18.00
Klage gegen die Genehmigung für die Einrichtung einer Prägewerkstatt für …
Im übrigen spricht allerdings - entgegen der Rechtsauffassung der Beschwerde - Überwiegendes dafür, daß auch der Begriff des "Verkennens" nicht voraussetzt, daß sich die Gemeinde ausdrücklich und im einzelnen mit den Anforderungen des § 13 BauGB auseinandergesetzt hat (so Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 14. Dezember 1984 - BVerwG 4 C 54.81 - Buchholz 406.11 § 155 b BBauG Nr. 7 - DVBl 1985, 795, zum Begriff des "nicht richtig beurteilen" in § 155 b BBauG).
BVerwG, 21.02.1986 - 4 C 10.83
Voraussetzungen für die Annahme einer gesicherten Erschließung rückwärtiger …
Die Verhältnisse, auf die sich die Festsetzung der Stichstraße bezieht, haben sich nämlich nicht dergestalt verändert, daß der gegenwärtige Zustand es auf unabsehbare Zeit ausschließen würde, diese Festsetzung zu verwirklichen, und damit einem in die Fortgeltung dieser Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit zu nehmen (vgl. hierzu Urteil des Senats vom 29. April 1977 - BVerwG 4 C 39.75 - [BVerwGE 54, 5], Urteil vom 14. Dezember 1984 - BVerwG 4 C 54.81 - [ZfBR 1985, 87 {89}]).
VGH Baden-Württemberg, 19.12.2000 - 8 S 2477/99
Normenkontrolle eines Regionalplans
Die Frage nach dem Vorliegen wichtiger Gründe ist in Anlehnung an die Rechtsprechung des BVerwG zu § 8 Abs. 4 BauGB (Urt. v. 14.12.1984 - 4 C 54.81 - NVwZ 1985, 745) nach den konkreten regionalplanerischen Erfordernissen des Einzelfalls zu beurteilen.
Je sicherer aber vorhergesagt werden kann, dass die mit einem vorzeitigen Bebauungsplan verfolgten städtebaulichen Maßnahmen mit der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung für das ganze Gemeindegebiet vereinbar sind, um so geringere Anforderungen sind insoweit an die dringenden Gründe als besondere Rechtfertigung für die Vorzeitigkeit des Bebauungsplans - über die Erforderlichkeit gemäß § 1 Abs. 3 BauGB hinaus - zu stellen (vgl. BVerwG Urt. v. 14.12.1984 - 4 C 54.81 -, BauR 1985, 282).
BVerwG, 18.12.1991 - 4 N 2.89
Bauplanungsrecht: Wirksamkeit eines aus einem unwirksamen Flächennutzungsplanes …
Sind die Voraussetzungen des § 8 Abs. 4 BBauG 1979 erfüllt, so fehlt es auch dann an einem Verstoß gegen das Entwicklungsgebot des § 8 Abs. 2 Satz 1 BBauG/BauGB, wenn die Gemeinde den Bebauungsplan aus einem unerkannt nichtigen Flächennutzungsplan entwickelt hat und deshalb überhaupt nicht beabsichtigte, in Anwendung des § 8 Abs. 4 BBauG zu planen (vgl. BVerwG…, Urteil vom 30. Januar 1976, a.a.O.; Urteil vom 14. Dezember 1984 - BVerwG 4 C 54.81 - BRS 42 Nr. 17).
OLG Hamm, 11.03.1994 - 12 U 9/93
Voreilige Tragwerksplanung: Kein Honorar!
Es ist deshalb in Literatur und Rechtsprechung anerkannt, daß eine Bindung an die Schlußrechnung dann abzulehnen ist, wenn dem Auftragnehmer die für die Berechnung seiner Vergütung maßgeblichen Umstände, also dem Tragwerksplaner die Rohbaukosten, nicht mitgeteilt worden sind (…vgl. Hesse/Korbion/Mantscheff/Vygen, § 8 Rdn. 36;… Locher/Koeble/Frik, § 8 Rdn. 9;… Pott/Dahlhoff, § 8 Rdn. 15c; BGH, BauR 1985, 282).
BVerwG, 31.01.1995 - 4 NB 9.94
Sie setzt nicht voraus, daß die Gemeinde ausdrücklich Überlegungen über das Vorliegen der Anforderungen an den vorzeitigen Bebauungsplan angestellt hat (BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 1984 - BVerwG 4 C 54.81 - DVBl 1985, 795 = Buchholz 406.11 § 155 b BBauG Nr. 7 = NVwZ 1985, 745).
VG Stade, 14.04.2011 - 2 A 124/10
Ausfertigungsmangel; Verstoß gegen das baurechtliche Entwicklungsgebot; …
Je sicherer dagegen vorhergesagt werden kann, dass die mit einem vorzeitigen Bebauungsplan verfolgten städtebaulichen Maßnahmen mit der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung für das ganze Gemeindegebiet vereinbar sind, um so geringere Anforderungen sind im Einzelfall an die "zwingenden" oder "dringenden" Gründe als besondere Rechtfertigung für die Vorzeitigkeit des Bebauungsplans - über die "Erforderlichkeit" gemäß § 2 Abs. 1 BBauG 1960 hinaus - zu stellen (BVerwG, Urt. v. 14.12.1984 - 4 C 54/81 - BRS 42 Nr. 17).
VG Meiningen, 05.12.2012 - 5 K 355/10
Grund für die Aufstellung eines vorzeitigen Bebauungsplans gem. § 8 Abs. 4 S. 1 …
Darauf, ob sie diese Gründe verschuldet hat, kommt es nicht an (BVerwG, U. v. 14.12.1984, 4 C 54.81, NVwZ 1985, 745).
OVG Saarland, 06.10.1989 - 2 N 1/86
Bebauungsplan; Wirksamkeit; Normenkontrollantrag; Normenkontrolle; Änderung; …
Allerdings ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 14.12.1984, BRS 42 Nr. 17, zur im wesentlichen gleichlautenden Regelung des § 155 b Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 BBauG 1979) anerkannt, daß diese Bestimmung objektiv zu verstehen ist und ihre Anwendbarkeit nicht davon abhängt, daß die Gemeinde sich ausdrücklich und im einzelnen mit den Anforderungen an die Aufstellung eines selbständigen oder vorzeitigen Bebauungsplanes auseinandergesetzt hat.
VGH Hessen, 27.08.1992 - 3 N 109/87
Normenkontrollantrag über die Gültigkeit eines vorzeitigen Bebauungsplanes, der …
OVG Thüringen, 11.12.1997 - 1 N 129/93
Normenkontrollverfahren zur Überprüfung der Wirksamkeit eines Bebauungsplanes; …
VG Schleswig, 24.04.2014 - 8 A 134/12
Bauvorbescheid für Einfamilienhaus
VGH Hessen, 28.01.1993 - 4 N 1587/85
Vorzeitige Aufstellung eines Bebauungsplans
OVG Saarland, 23.10.1987 - 2 R 350/85
Rechtmäßigkeit einer baubehördlichen Abbruchsanordnung ; Abriss eines illegal …
BVerwG, 12.08.1985 - 4 B 115.85
Nichtzulassung einer Revision - Voraussetzungen für eine Befreiung von …
BVerwG, 11.03.1985 - 4 B 23.85
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Genehmigungsbedürftigkeit …
VG Schleswig, 25.09.2014 - 8 A 55/13
Abweichung von den gestalterischen Festsetzungen eines Bebauungsplans

References: § 13
 § 155
 § 155
 § 8
 § 1
 § 8
 § 8
 § 8
 § 8
 § 8
 § 8
 § 155
 § 2
 § 8
 § 155