Source: https://www.mindmeister.com/135841916/familien-erbrecht
Timestamp: 2017-02-28 12:19:38+00:00

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Familien Erbrecht (Example) - MindMeister
Ehe prinzipiell Vertrag der Privatautonomie
Verpflichtung gemeinschaftliches Wohnen
Antrag auf eigene Wohnungsannahme beim
Finanziell Unterhaltpflicht
Unterhalt in jeder Hinsicht, Unfall nicht mehr erwerbsfähig, Beistandspflicht Ehegatte, "Anspannen" des Unterhaltspflichtigen, dieser muss dann "einspringen" bzw.
erwerbstätig werden
Unterhalt, Abdeckung der notwendigen und üblichen
materiellen menschlichen Bedürfnisse, Abhängig vom Lebensstandard, Können auch Luxusgüter sein, Grenze, Anspannen bei Krankheit nicht möglich, Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen
herabgesetzt, § 94 ABGB
Gütertrennung, Verlust der Ehewohnung, dort kann die
Trennung der eingebrachten Güter in die Ehe
schlagend werden, Bei Kredit, prinzipiell selbst verantwortlich (keine
gegenseitige Haftung der Ehepartner), § 97 ABGB
Verschulden, Ehebruch gibt es nicht mehr, Haben einer ehewidrigen Bezeichnis, Führen eines Kontakts, obwohl ein Ehepartner das
nicht will, Dritte wird Hälfte der Rechnung für
Privatdetektiv zugestellt, Ehebruch führt zu Zerrüttung, Muss Kausal für Zerrüttung, Keine Fristen, Schwere Eheverfehlung
Zerrüttung, Frist 3 Jahre der Zerrüttung, Danach für 3 Jahre verlängerbar, Meistens nach 6 Jahren beide lernen jmd
anderen kennen, Problem, dass der Unterhalt dann verwirkt, Antrag auf Ausspruch alleinigen/überwiegenden
Verschuldens, Unterhalt erfolgt, Man muss getrennt leben
EInvernehmliche Ehescheidung, Kinder, Laut EUGHMR, Vater darf alle 14 Tage Kind sehen, Ehewohnung, Verfahrenskosten, Strategisches Kalkül kostet viel Geld
Folgen der Scheidung, Wenn nicht einvernehmliche Lösung, Vermögensaufteilung muss innerhalb eines
Jahres nach Eheauflösung erfolgen, sonst nicht
mehr möglich, Aufteilungsmasse, Eheliches Gebrauchvermögen, Am besten jede Villa wöchentlich besuchen,
damit es Gebrauchsvermögen wird, Nicht in der Aufteilung, Eingebrachte Sachen, Ererbtes, Geschenktes, Nicht gemeinsam Erwirtschaftes, Aufteilungsgrundsätze, Unternehmen fällt nicht in die Aufteilung, Aufbau des Unternehmens durch Ehegatten, Bei Scheidung aber nicht mehr in
Aufteilungsmasse, Gewinne thesaurieren, ist demnach steuerbar, Aufteilung entkoppelt vom Scheidungsverfahren, Übertragung des Eigentums, Richter kann Mietrechte verfügen, Richter kann in Kreditverträge eingreifen, Bürge und Zahl, Ausschluss der Aufteilung, Unterhaltsverzicht im Ehevertrag, Notsituation, auf Unterhalt geklagt, OGH sagt der Verzicht ist nicht sittenwidrig,
aber wenn Unterhalt notwendig wird dann
muss trotzdem geleistet werden, Ehevertrag, auch eheliche Gebrauchsvermögen, Aber nicht Ehewohnung § 97 ABGB, Vergebührung der Eheverträge, Unterhaltspflicht endet mit neuer Ehe, Querfinanzierung für neue Lebensgemeinschaft, Pflichteil, Gesetzlicher Erbteil / 2, Bei Ausschluss durch Testament, kann
Pflichtteil eingeklagt werden, Universalerbe kann auf Pflichtteil geklagt
werden, Testament, Grabpflege im Testament, kann steuerrechtlich
abgesetzt werden, FamRÄG 2009, Änderungen, Abschaffung im Ehegüterrecht, Vorausverfügung über eheliches
Gebrauchsvermögen, Tod eines Ehegatten, nicht festlegbar durch
Vertrag -> Erbrecht kann zur Anwendung
kommen, Kindesunterhalt, Nicht bis zum 27. Lebensjahr
sondern Selbsterhaltungsfähigkeit, Kind Unterhaltsansprüche nach 3 Jahren
verjährt, Regelbedarfssätze, https://findok.bmf.gv.at/findok/link?gz=%22BMF-010222%2F0198-VI%2F7%2F2011%22&gueltig=20120101&segid=%2254984.1.1+24.08.2011+16%3A21%3A39%3A01%22, Unterhaltsrechner, http://www.jugendwohlfahrt.at/unterhaltsrechner.asp
Obsorge, Obsorge kann disponiert werden (sonst
automatisch auf anderes Elternteil übertragen,
wenn man für Obsorge unfähig wird, ist aber schwierig durchzusetzen, Nach Scheidung, Gemeinsame Obsorge bleibt bestehen, Vereinbarung der Eltern (zumeist auf alleinige
Obsorge), Äußerungsrechte, des Kindes, des Obsorgeberechtigen, Zustimmungsrechte
keine automatische Vertretungsbefugnis (nur
durch Vollmacht)
kleine Einkaufsgeschäfte sind möglich
§96 ABGB
keine analoge Verpflichtung aus dem Eherecht
keine finanzielle Beistandspflichten
jmd verstirbt
wer zuständiges Gericht nach Wohnort
Gerichtskommisär finden
A Akt wird vom Richter eröffnet, Notar arbeitet mit als Gerichtskommisär
Pflichtteilsberechtigter wird geladen
Testament wird verlesen, Pflichtteilsberechtiger muss nun innerhalb 3
Jahres klagen, ab Testamentseröffnung
Freundin 2, Universalerbin
Döblinger Villa schenkt an Freundin
Polizze an Freundin
Schenkungen, die aus Freigibigkeit gemacht
wurden -> Schenkungsergänzungspflchtteil, Unbefristet bei Familienangehörgigkeit, Kann aber von Frau in Erblassemasse
rückgeführt werden, An Dritte, 2 Jahre Frist der Schenkung
(zwischen Schenkung und Ableben)
Hat alles verschenkt
Pflichteil einklagen an Freundin 2 von Frau und
Kind (20k EUR)
Letzwillige Verfügung mit Erbseinsatz
Ohne Erbseinsatz = Kodizill
Auflage, Hund jeden Tag 5mal füttern, soft
Bedingungen zulässig, streng
Formzwang, Übereilungsschutz, Beweisfunktion, Muss nicht registriert werden, 23 EUR Hinterlegung, Nichterfüllung = nichtig
Testierfähigkeit, 18 Jahre, Geisteszustand, Sachwalterschaft, Kommt auf Beschränkung im
Sachwalterbestellbeschluss an
Privates Testament, Eigenhändig, handschriftlch geschrieben und Unterschrieben, Erblasser kann ältere Testament wiederum
aufheben, Fremdhändig, Nachträgliche Änderung muss Formvorschrift
Nottestament gibs nimmer
Vermögenswerten Rechte und Pflichten des
Verstorbenen (aktiva, passiva)
Reiner Nachlass, Schätzung der Aktiva/Passiva
Woher weiß man, was ein Erblasser besitzt?
Voraussetzungen für Erben, Erleben des Anfalls, Erbfähigkeit, Absolute Erbunfähigkeit, Ordensperson sind generell erbfähig, Relative Erbunfähigkeit
Repräsentationsrecht
Pflichtteil wird entzogen im letztwilliger
Grund im ABGB erforderlich, Z.b. Drogenabhängiger
Beweislast beim Erben
Gesetzlicher Erbteil verzichten, kein Berfungsgrund mehr
Muss Geld sein
§810 ABGB Erbvollmacht bei Gericht, Kann wirtschaften ieS,
Verlassensschaftskurator nicht notwendig
PT kann gemindert werden um Hälfte, Lex Fendrich
Vermächtnis = LEGAT
Hat prinzip. nur einen rechtlichen
Legatar ist Gläubiger
Ausnahmen, Schenkung aus sittlicher Pflicht, Pflege der Oma

References: § 94
 § 97
 OGH 
 § 97

§96

§810