Source: http://hohenloher-schachteln.de/agb.html
Timestamp: 2019-05-23 23:35:19+00:00

Document:
AGB - HOHENLOHER SCHACHTELN
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops Hohenloher Schachteln<?xml:namespace prefix = o ns = "urn:schemas-microsoft-com:office:office" >
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Onlineshop Hohenloher Schachteln (nachfolgend auch „Verkäufer“ genannt) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die der Verkäufer mit seinen Kunden (nachfolgend auch „Käufer“ genannt) über die vom Verkäufer angebotenen Waren schließt.
Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Die Angebote des Verkäufers im Internet sind stets freibleibend und eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, im Onlineshop Waren zu bestellen.
Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, wenn er am Ende des Bestellvorgangs im Onlineshop die Warenbestellung an den Verkäufer versendet.
Die maximale Obergrenze einer Bestelltransaktion sind 3 Wareneinheiten. Eine darüber hinaus gehende Anzahl muss ausdrücklich vom Verkäufer per E-mail bestätigt werden.
Der Verkäufer ist berechtigt, das Angebot unter Zugrundelegung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen anzunehmen. Die Annahme erfolgt durch ausdrückliche Bestätigung per E-mail.
Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Verkäufer ist demzufolge berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Der Verkäufer wird den Käufer unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, falls der Verkäufer zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; der Verkäufer wird dem Käufer den gegebenenfalls bereits bezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten.
Der Käufer kann – soweit er bei der Bestellung als Verbraucher im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs auftritt - seinerseits schriftlich (auch per E-mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von 2 Wochen den Vertrag widerrufen. Der Verkäufer erstattet die Kosten der Rücksendung bis zu einem Warenwert von 40,00 € nicht, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Dieses Widerrufsrecht hat für gewerbliche und öffentliche Kunden keine Gültigkeit.
Die Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar und nur solange Vorrat reicht, an die vom Käufer angegebene Adresse ausgeliefert.
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 14 Werktage. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn, es gibt eine anders lautende schriftliche Vereinbarung.
Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, wird der Käufer per E-mail über die zu erwartende Lieferzeit informiert, sofern eine E-mail-Adresse des Käufers vorliegt.
Durch die ständige Aktualisierung der Internetseiten des Verkäufers verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben bezüglich Preis und Beschaffenheit der Ware ihre Gültigkeit.
Der ausgewiesene Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Käufers ist für die Rechnungsstellung maßgeblich.
Die Zahlung erfolgt per Rechnung und Vorauskasse. Eine Bezahlung per Rechnung nach Lieferung ist nach jeweiliger vorheriger Entscheidung des Verkäufers nur für Stammkunden oder öffentliche Einrichtungen möglich. Andere Zahlungsarten müssen ausdrücklich schriftlich vereinbart sein. Auf Wunsch des Käufers kann die Ware auch mit Zahlung per Nachnahme verschickt werden.
Bei vereinbarter Bezahlung per Rechnung ist der Kaufpreis in vollem Umfang bei Lieferung zur Zahlung fällig. Der Käufer kommt ohne weitere Erklärung des Verkäufers 10 Kalendertage nach dem Fälligkeitstag in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Käufer ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mangelbeseitigung) steht.
Sollte eine Lieferung auf Rechnung erfolgen und kommt der Käufer dann in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz per anno zu fordern. Falls ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, kann auch dieser geltend gemacht werden.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Außerdem ist der Käufer zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Waren Eigentum des Verkäufers. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Waren ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.
§ 7 Gewährleistung und Rügepflicht
Der Verkäufer hat Sachmängel der Lieferung, welche er von Dritten bezieht und unverändert an den Käufer weiterleitet, nicht zu vertreten; die Verantwortlichkeit bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Im Übrigen stehen dem Käufer bei Mängeln der gelieferten Ware die gesetzlichen Rechte zu.
Für Schadensersatzansprüche des Käufers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 8.
Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von 10 Kalendertagen nach Erhalt der Ware anzuzeigen; es genügt die Absendung der Anzeige innerhalb der Frist. Die Mängel sind vom Käufer dabei so detailliert wie möglich zu beschreiben.
Schadenersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er dem Verkäufer den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.
Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von ihm selbst oder eines Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit er den Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie der Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach vorstehend Satz 1 oder 2 dieses Absatzes gegeben ist.
Die Regelungen des vorstehenden Absatzes gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatzansprüche neben der Leistung und Schadensersatzansprüche anstelle der Leistung) und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Verzug bestimmt sich jedoch nach § 9, die Haftung für Unmöglichkeit nach § 10.
Der Verkäufer haftet nicht für die uneingeschränkte Verfügbarkeit des Onlineshop selbst, da er die dafür vorauszusetzende flüssige und fehlerfreie Datenkommunikation per Internet nicht gewährleisten kann.
Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr oder auf ähnliche vom Verkäufer nicht zu vertretende Ereignisse wie z.B. Streik oder Aussperrung oder massive witterungsbedingte Verkehrsstörungen zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen; ein Schadensersatzanspruch des Käufers gegen den Verkäufer ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
Der Verkäufer haftet im Übrigen bei Verzögerung der Leistung in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von ihm selbst oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen der Verzögerung der Leistung wird der Schadensersatzanspruch des Käufers neben sowie statt der Leistung auf zusammen 5 % des Kaufpreises begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind – auch nach Ablauf einer dem Verkäufer etwa gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen. Die vorstehende Begrenzung gilt nicht bei Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden
Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Käufer berechtigt, Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen. Jedoch beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf Schadensersatz neben oder statt der Leistung und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf 10 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen Unmöglichkeit nicht genutzt werden kann. Weitergehende Ansprüche des Käufers wegen Unmöglichkeit der Leistung sind ausgeschlossen. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Das Recht des Käufers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Auf den Ausschluss des Beschaffungsrisikos in § 2 wird nochmals ausdrücklich verwiesen.
§ 11 Datenschutz, Zustimmung
Als Verbraucher im Sinne von § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuchs können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die nachstehende Adresse:
Hohenloher Schachteln, Kaltenberg17/3, 74523 Schwäbisch Hall, Fax-Nr.: 07907/942434,
E-mail: Info@hohenloher-schachteln.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 16 Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Käufer Vollkaufmann ist, gilt der Gerichtsstand des Verkäufers als vereinbart.
§ 17 Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshop Hohenloher Schachteln anerkannt. Sollte eine dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein oder werden, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Ihre Hohenloher Schachteln

References: § 7
 § 8
 § 9
 § 10
 § 2

§ 11
 § 13

§ 16

§ 17