Source: http://repairstore.de/agb/
Timestamp: 2016-10-24 03:19:22+00:00

Document:
AGB INHALTSVERZEICHNIS (Stand: 05/15)
§ 5 Leistungserbringung des AJ
§ 6 Datensicherung durch den Kunden und Haftung bei Datenverlust
§ 10 Rechtswahl gegenüber Verbraucher
§ 11 Rechtswahl und Gerichtsstand gegenüber Unternehmer
§ 1 Informationen zur Identität des Unternehmers
(1.1) Diese Geschäftsbedingungen des Andreas Jetzinger (nachfolgend „AJ“ genannt) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“ genannt) mit AJ über Leistungen abschließt, welche auf der Homepage www.repairstore.de dargestellt werden. Sofern sich einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur an Verbraucher oder an Unternehmer richten, wird an der entsprechenden Stelle gesondert darauf hingewiesen.
(1.2) Die Geschäftsbedingungen des AJ gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann insoweit Vertragsbestandteil, als AJ ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, insbesondere auch dann, wenn AJ in Kenntnis der AGB des Kunden die Leistung an ihn vorbehaltslos ausführen sollte.
(2.1) Verträge über die Instandsetzungs-, Reparatur- und/oder Wartungsarbeiten des AJ können auf verschiedenem Wege geschlossen werden.
(2.1.1) Vertragsschluss über den Online-Shop www.repairstore.de (a) Der Kunde kann aus den Instandsetzungs-, Reparatur- und/oder Wartungsarbeiten des AJ auswählen und diese über das Symbol eines virtuellen Warenkorbes („In den Warenkorb“) in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Nach Durchlaufen des Bestellvorganges (zur „Kasse“ gehen, Eingabe der persönlichen Daten, Auswahl der Versand- und Zahlungsart) gibt der Kunde durch das Anklicken des Buttons „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ eine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb enthaltenen Leistungen des AJ ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen, sodass dieser etwaige Eingabefehler vor Abgabe dessen Bestellung erkennen und berichtigen kann. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde Haken in die jeweiligen Check-Boxen setzt, womit bestätigt wird, dass dieser die Hinweise zum Widerrufsrecht und die AGB zur Kenntnis genommen hat und diese Geschäftsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(b) AJ wird den Zugang der Bestellung unverzüglich mit einer automatisierten E-Mail bestätigen („Bestellbestätigung“). Diese „Bestellbestätigung“ stellt noch keine verbindliche Annahme des Angebots dar und enthält den Vertragstext, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular sowie die Kundeninformationen.
(c) Der Vertrag kommt erst durch Übermittlung einer weiteren Bestätigung durch AJ mindestens in Textform (z.B. E-Mail) zustande (sog. „Auftragsbestätigung“), welche innerhalb von drei (3) Tagen an den Kunden versandt wird. Mit dieser Auftragsbestätigung erhält der Kunde zudem die Rechnung. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit Ablauf des dritten Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Erhält der Kunde innerhalb der Annahmefrist keine „Auftragsbestätigung“ übermittelt, so ist der Kunde an dessen Angebot nicht mehr gebunden.
(d) Die in dem Online-Shop www.repairstore.de dargestellten Leistungen stellen kein Angebot im rechtlichen Sinne dar, sondern lediglich eine sog. invitatio ad offerendum, d.h. eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebotes.
(2.1.2) Vertragsschluss über den Online-Shop www.repairstore.de unter Nutzung von
Sofern der Kunde das in dem Shopsystem integrierte Sofort-Zahlsystem PayPal nutzt, erteilt dieser durch Klicken des dem Bestellervorgang abschließenden Buttons „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ zugleich auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall erklärt AJ abweichend von (2.1.1) schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Anklicken des Buttons „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ den Bestellvorgang abschließt und den Zahlungsvorgang auslöst.
Es besteht auch die Möglichkeit, dass der Kunde an AJ Anfragen bzgl. Instandsetzungs-, Reparatur- und/oder Wartungsarbeiten mittels Fernkommunikationsmittel (z.B. Telefon, E-Mail, Telefax) richtet (sog „Reparaturanfragen“). Dies gilt insbesondere im Falle von „Reparaturanfragen“, welche der Kunde über das auf der Homepage www.repairstore.de integrierte Formular an AJ sendet – in diesem Fall übersendet der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten, des Modells des technischen Gerätes sowie einer Schadensbeschreibung eine Anfrage an AJ und fordert von diesem durch Drücken des Buttons „Absenden“ ein Angebot an. Eine solche Anfrage des Kunden stellt kein Angebot von diesem dar; stattdessen erhält der Kunde im Anschluss an dessen Anfrage von AJ ein für diesen verbindliches Angebot übersandt. AJ hält sich an dessen Angebot sieben (7) Tage ab dessen Abgabe gebunden. Dem Kunden steht es frei, dieses Angebot anzunehmen oder nicht.
Selbstverständlich steht es dem Kunden frei, einen Vertrag am Geschäftssitz des AJ vor Ort abzuschließen.
(2.2) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter der Adresse die von AJ versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von AJ oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
Die angegebenen Preise des AJ sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden gesondert angegeben.
(3.2.1) AJ erhebt eine Versandkostenpauschale in Höhe von € 5,90 für einen innerdeutschen Versand. Der Kunde erhält von AJ im Rahmen des Bestellvorganges ein Versandetikett von DHL zum innerdeutschen Versand auf elektronischem Wege übermittelt. Wenn der Kunde dieses benutzt, fallen für diesen keine darüber hinaus gehenden Versandkosten an, sofern die zu reparierenden Geräte aus der Bundesrepublik Deutschland an AJ versendet werden. Auch der Rückversand der reparierten Geräte für den Kunden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ist in der vorgenannten Versandkostenpauschale inkludiert.
(3.2.2) AJ versendet die von ihm reparierten Geräte ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, weshalb die vom Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs angegebene Lieferanschrift in Deutschland liegen muss.
(3.2.3) AJ weist darauf hin, dass bei etwaigen grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Kosten anfallen können, welche AJ nicht zu vertreten hat und vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben (z.B. Zölle).
(3.3) Selbstabholung durch den Kunden in 94034 Passau
Es besteht die Möglichkeit, dass der Kunde nach vorheriger Rücksprache mit AJ die reparierten Geräte direkt bei AJ (Ilzleite 49a, 94034 Passau) abholt. Versand- oder Lieferkosten sind in einem solchen Fall nicht zu entrichten.
Bei der Zahlungsart Vorkasse per SEPA-Überweisung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von drei (3) Tagen nach Vertragsschluss auf das angegebene Konto des AJ zu überweisen. Instandsetzungs-, Reparatur- und/oder Wartungsarbeiten des AJ erfolgen erst nach vollständigem Geldeingang auf dem angegebenen Konto des AJ.
Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen. Weitere Informationen zu PayPal sind unter www.paypal.de zu finden.
Sofern der Kunde die reparierte Ware nach vorheriger Rücksprache mit AJ bei diesem vor Ort abholt, kann der Kunde den Rechnungsbetrag vor Ort in bar bezahlen.
(5.1) AJ erbringt seine Leistungen bei der gewählten Zahlungsart der Vorkasse per SEPA-Überweisung oder PayPal erst nach Gutschrift der vollständigen Vergütung auf dessen Konto sowie Eingang des vom Kunden zu versenden Gerätes bei diesem. Sobald beides der Fall ist, erbringt AJ seine Leistungen innerhalb von zwei (2) Werktagen. Anschließend wird das Gerät unverzüglich an den Kunden wieder zurück versandt, wobei AJ darauf hinweist, dass dieser auf die allgemeinen Postlaufzeiten keinen Einfluss hat.
(5.2) Ist eine Bezahlung in bar bei Abholung des reparierten Gerätes vertraglich vereinbart, erbringt AJ seine Leistungen innerhalb von zwei (2) Werktagen nach Eingang des vom Kunden zu versenden Gerätes bei diesem.
(6.1) Der Kunde ist verpflichtet, vor Einsendung des Gerätes (oder des Zubehörs) sicherzustellen, dass sämtliche gespeicherten Daten gelöscht oder anderweitig gespeichert wurden. AJ weist ausdrücklich darauf hin, dass eventuell noch gespeicherte Daten bei der Reparatur oder Serviceleistung verloren gehen können.
(6.2) Der Kunde ist verpflichtet, nach seinem eigenen Sicherungsbedürfnis Sicherungskopien der Daten zu erstellen und aufzubewahren, welche der Kunde auf seinem Gerät bzw. auf dem Zubehör gespeichert oder dort verarbeitet hat. Für einen etwaigen Verlust von Daten haftet AJ nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen bzw. der Kunde nicht sichergestellt hat, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
(8.1) AJ haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(8.2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet AJ nur für Schäden
Im Übrigen ist die Haftung des AJ für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(8.3) Im Falle der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des AJ der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
(8.4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen des AJ.
(8.5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit AJ einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das Gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung besteht nur, wenn die Forderungen des Kunden rechtskräftig festgestellt oder diese von AJ anerkannt wurden oder wenn die Forderungen des Kunden unstreitig sind. Zur Aufrechnung gegen Ansprüche des AJ ist der Kunde auch berechtigt, wenn dieser Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertrag geltend macht.
(11.2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen AJ und dem Kunden Passau.
Andras Jetzinger
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 298495958
Die wesentlichen Merkmale der Waren oder der Dienstleistungen ergeben sich aus der jeweilig von AJ eingestellten Produkt- bzw. Leistungsbeschreibung.
Das Zustandekommen des Vertrages wurde in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (vgl. A. § 2) des AJ beschrieben.
(5.1) Damit der Kunde sein Angebot im Shopsystem des AJ (vgl. A. (2.1.1.) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des AJ) abgeben kann, sind vom Kunden nachfolgende technische Schritte zu durchlaufen:
(5.1.3) Anmeldung im Online-Shop des AJ, sofern bereits ein Benutzerkonto vorhanden ist („Ich bin bereits Kunde“) mittels E-Mail-Adresse und Passwort oder – falls ein Benutzerkonto noch nicht besteht – Neuregistrierung mit Eröffnung eines Kundenkontos („Ich bin ein neuer Kunde“); es besteht auch die Möglichkeit einer Bestellung als „Gast“, d.h. ohne Anlegen eines eigenen Kundenkontos („Als Gast bestellen“);
(5.1.9) Die Annahme der Bestellung des Kunden durch die AJ erfolgt nach Maßgabe von A. (2.1.1) (c) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des AJ.
(5.2) Damit der Kunde sein Angebot unter Nutzung des im Shopsystem integrierten Sofort-Zahlsystems PayPal (vgl. A. (2.1.2) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des AJ) abgeben kann, sind vom Kunden nachfolgende technische Schritte zu durchlaufen:
(5.2.3) der Kunde wird auf die Log-In Seite von PayPal weiter geleitet  nach Anmeldung bei PayPal werden die dort hinterlegten Adress- und Kontaktdaten des Kunden angezeigt  nach Drücken der Schaltfläche „weiter“ werden die Adress- und Kontaktdaten des Kunden übermittelt und der Kunde wird auf den Onlineshop des AJ („Versand & Zahlung“) zurück geleitet
(5.2.8) Für diesen Fall erklärt AJ abweichend von A. (2.1.1) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Anklicken des Buttons „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ den Bestellvorgang abschließt und den Zahlungsvorgang auslöst.
Nach der Abgabe des Angebots über das Online-Bestellformular des AJ wird der Vertragstext von AJ gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung (nebst den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des AJ, der Widerrufsbelehrung, des Muster-Widerrufsformulares sowie den Kundeninformationen) in Textform per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Homepage des AJ archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Benutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde über ein solches Benutzerkonto verfügt. Anderenfalls kann der Vertragstext vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung nicht mehr über die Homepage des AJ abgerufen werden.
(8.1) Die angegebenen Preise des AJ sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Diese können den jeweiligen Produktseiten entnommen werden.
(8.2) AJ erhebt eine Versandkostenpauschale in Höhe von € 5,90 für einen innerdeutschen Versand. Der Kunde erhält von AJ im Rahmen des Bestellvorganges ein Versandetikett von DHL „zum innerdeutschen Versand“ auf elektronischem Wege übermittelt. Wenn der Kunde dieses benutzt, fallen für diesen keine darüber hinausgehenden Versandkosten an, sofern die zu reparierenden Geräte aus der Bundesrepublik Deutschland an AJ versandt werden. Auch der Rückversand der reparierten Geräte durch AJ an den Kunden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ist in der vorgenannten Versandpauschale inkludiert.
(8.3) AJ versendet die von ihm reparierten Geräte ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, weshalb die vom Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs angegebene Lieferanschrift in Deutschland liegen muss.
(8.4) AJ weist darauf hin, dass bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Kosten anfallen können, welche AJ nicht zu vertreten hat und vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben (z.B. Zölle).
(10.1) Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe von A. § 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des AJ.
(10.2) Der Versand der reparierten Geräte erfolgt nach Maßgabe von A. (3.2.2) sowie (3.2.3) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des AJ mittels DHL.
Beschwerden des Kunden werden unmittelbar bearbeitet und können über die genannten Kontaktdaten an AJ gerichtet werden.

References: § 5

§ 6

§ 10

§ 11

§ 1
 § 2
 § 4