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1934 / 144 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 23 Jun 1934 18:00:01 GMT)
1934 / 144 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 23 Jun 1934 18:00:01 GMT) scan diff
Reïhd- nd Staatsanzeiger Nr. 144 vom 23, Juni 1934, &. 2
Natrium in Form des Nitritpökelsalzes von vorgeschriebener Zusammenseßung (vgl. § 1 Abs. 1 a. a. O.) zum Pôökeln von &leish scwie zum Salzen von Fleischwaren ein}chlicßlih Wurstwaren an Stelle von Salpeter und Speisesalz ver- wendet - werden darf. Der Anlaß zu dieser Ausnahme war wirtschaftlicher Art; denn durch Verwendung von Natrium- nitrit, in dex angegebenen Mischung mit zochsalz, an Stelle von Salpeter und Kochsalz läßt sich eine wesentliche Ab- kürzung der Pökeldauer erzielen. Dies beruht darauf, daß die Rötung des Fleisches beim Pökeln auf die Wirkung von Nitriten zurückzuführen ist, die sich bei Anwendung von Salpeter erst im Laufe des Pökelverfahrens durch Abbau des Salpeters bilden müssen, während sie bei der Pökelung mit Nitritpökelsalz unmittelbar zugeseßt werden. Durch ein- gehende Versuche im Reichsgesundheitsamt wurde festgestellt, daß bei Verwendung von Nitritpökelsalz in der angegebenen
Zusammenseßung und in den durch den Geschmack — wegen der bei zu großem Zusaß eintretenden Übersalzung der Ware — begrenzten Meingcn dex Nitritgehalt in dex ver-
faufsfertigen gepökelten Fleish- oder Wurstware nicht größer, meist sogar geringer als bei Anwendung von Salpeter ist, Und daß daher vom gesundheitlihen Standpunkt gegen die Verwendung des Nitritpökelsalzes keine Bedenken geltend gemacht werden fönnen (vgl. hierzu die Begründung zu dem Entwurf einer Verordnung über Nitritpökelsalz, Reichsrats- Drucksache Nr. 99 von 1929).
Schon bald nah Erlaß der Verordnung über Nitritpökel- salz wurden durch die Lebensmittelkontrolle offensichtliche Umgehungen und Verstöße gegen die Vorschriften ‘der Ver- ordnung festgestellt. Es hat sih in wahsendem Maße der Mißbrauch herausgebildet, auch solchen Fleisch verarbeitenden Botrieben, die nicht über geeignete maschinelle Einrichtungen zur Herstellung des Nitritpökelsalzes verfügen, und von denen nicht feststeht, daß sie hinsichtlich sachgemäßer Abwägung, Vermischung und Aufbewahrung des Nitrits ‘die erforderliche Sicherheit bieten, Natriumnitrit zux Selbstherstellung von Pökelsalzen oder zum unmittelbaren Zusaß zur Poöfellake anzubieten. Auch werden Schlächtern vielfah nitrithaltige Pôökelsalze mit wesentlih höherem als dem erlaubten Nitrit- gehalt angeboten, und zwar oft untex täuschenden Bezeich- nungen, wie Scheuersalz oder Reinigungssalz, die wirklichen VBerwendungszweck, nämlich den des Pökelns, nicht odex nux verschleiert erkennen lassen. Auch Kaliumnitrit wird den Schlächtern vielfach unter der bewußt unrichtigen Bezeichnung Stangen sal pe ter angeboten, worin eine besondere Gefahr für die menschliche Gesundheit zu erblicken ist.
Die derzeitige Rechtslage bietet keine ausreichende Hand- habe, um gegen Herstellung, Vertrieb und Verwendung solcher Erzeugnisse einzuschreiten.
Weder die inzwischen seitens der Lande®regierungen (vgl. u. a. den Preußishen Ministerialerlaß, betreffend Gesund- heitsschädigungen durch verfälschte Lebensmittel, vom 1. Fe- bruar 1932 — Ministerialblatt für Landwirtschaft, Domänen und Forsten, Spalte 62 —) erlassenen Veröffentlichungen noch die wiederholten Warnungen des Fleischergewerbes und der Fleischwarenindustrie vor der mißbräuchlihen Verwen- dung von Nitriten haben die eingerissenen Mißstände wirksam bekämpfen können. Jm Interesse der Volksgesundheit ist es deshalb dringend notwendig, daß die zum Schuß dex Ver- braucher exlassenen Bestimmungen der Verordnung über Nitritpökelsalz eine Verschärfung: erfahren.
Abs. 1 Nr. 1. Das bisherige grundsäßliche Verbot des § 1 Abs. 1 der Verordnung über Nitritpökelsalz bezieht sih ledig- lich auf Gemische, die salpetrigsaures Natrium ent- enthalten. Um Umgehungen zu verhindern, ist das Verbot auf alle salpetrigsauren Salze (Nitrite) sowie auf Lösungen, die „utrite enthalten, ausgedehnt worden. Hierdurch wird künftighin insbesondere auch das salpetrigsaure Kalium (in irreführender Weise auch „Stangensalpeter“ genannt) aus- geschlossen.
Abs. 1 Nr. 2. Das Verbot der Verwen d un g salpetrig-
saurer Salze is nach der Verordnung über gesundheits- schädlihe und täuschende Zusäße zu Fleish und dessen “Zu- bereitungen auf Fleisch und Fleischzubereitungen beschränkt. Es erscheint zweckmäßig, das Verbot vorbeugend auf die Herstellung aller Lebensmittel auszudehnen. E Mes C Verbot, salpetrigsaure Salze sowie Gemische und Lösungen, die diese Salze enthalten, in Be- triebe zu verbringen. in denen irgendwelche Handhabungen mit Lebensmitteln vorgenommen werden, ist aus gesundheit- lichen Gründen notwendig geworden, um Vertwech]selungen, ô. B. mit Speisesalz oder Gewürzmischungen, zu vermeiden und um zu verhindern, daß Nitrite als solche oder in anderer Form - als der des Nitritpökelsalzes bei der Zubereitung von Lebensmitteln verwendet werden. Durch das Verbot der Nr. 3 werden alle Nitrite shlechthin getroffen, d. h. auch solche, die nicht zur Gewinnung, Herstellung oder Zu- bereitung von Lebensmitteln bestimmt sind, sondern etwa zu technischen Zween, wie z. B. zur Reinigung, zum Scheuern von Geräten usw., dienen sollen. ;
Abs. 2. Neuerdings wurden im Verkehr Pökelsalze angetroffen, die neben Kochsalze und Salpeter reduzierende Stoffe wie Natriumhypophosphit (NaH»,PO0,+H»,0) ent- halten. Durch solche Stoffe kaun der Salpeter zu Nitrit reduziert werden. Auf diese Weise können unter Umständen gesundheitlich bedenkliche Mengen Nitrit in das Fleisch ge- langen. Es ist daher geboten, auch derartige zur Umgehung der Vorschriften geeignete Mischungen den Verboten des S zu unterwerfen.
Die Ausnahmebestimmungen des S 2 sind erforderlich, um die Herstellung und Berwendung von Nitritpökelsalz (8 3) sowie von Pökellaken, die in hergebrachter Weise durch Auf-
lösen von Kochsalz und Salpeter oder von Nitritpökelsalz in.
Wasser gewonnen werden, zu ermöglichen. ZU S 9
Die Vorschriften über die Herstellung und Zusammen- seßung des Nitritpökelsalzes entsprechen den geltenden Be- stimmungen des § 1 Abs. 2 Sat 2, 3 der Verordnung über Nitritpökelsalz. Fn der Praxis wird für die Herstellung des Nitritpökelsalzes meistens nit reines Natriumnitrit, sondern tehnish reines, d. h. 94 bis 98prozentiges Natriumnitrit ver- wendet, wogegen keine Bedenken zu erheben sind, sofern das Natriumnitrit praktish frei von Arsen und sonstigen gesund- heitsschädlichen Stoffen ist. Zur Klarstellung, daß die vor- geschriebenen Grenzwerte (0,5 bis 0,6 vH) si auf 100prozen- tiges Natriumnitrit beziehen, dienen die Worte „berechnet als
Die Grenzzahlen für den Nitritgehalt entsprechen der geltenden Vorschrift, sie verbürgen den ges der Verbraucher gegen Schädigungen durch Nitrit. Damit eine gleichmäßige Mischung gewährleiste das Gemisch in besonderen Mis die mechanisch angetrie gehalten werden l Dies kann leicht durch zeitweilige Das Mischen mit der Hand oder mit anderen genügt nicht und niuß aus-
t wird, muß chmaschinen hergestellt werden, ben und jedesinal so lange in Gang , bis ein gleihmäßiges Gemisch entstanden : Kontrollanalysen fest- gestellt werden. unzureichenden Hilfsmitteln geschlossen werden.
Um den herrschenden Mißständen im Verke Pökelsalzen wirksam entgegenzutreten und die n Belange h pökelsalzes auf besonders zugelassene Betriebe währ für genaue Be- n bieten. Da die Möglich- sih noch nachträglih Mängel ergeben, muß Entschädigung, widerrufen migung muß nach einheitlichen en; sie erfolgt daher zweckmäßig x des Fnnecn.
hr mit Nitrit enthaltenden
gesundheitliche stellung des-Nitrit beschränkt werden folgung der geseßlichen Vorschrifte
hinreichend zu wahren, soll die Her- , die ausreichende Ge
keit besteht, daß hmigung jederzeit, ohne werden können. Die Geneh Gesichtspunkten erteilt werd durch den Reichsministe
rpackung und Kennzeichnung prechen den geltenden Bestimmungen erordnung über Nitritpökelsalz, die abe Schuß gegen Verwechselungen auf das für die Herstellu Nitritpökelsalz bestimmte salpetrigsaure Natrium aus werden sollen. Sie gelten für größe Fâsser, Kisten und Säe, wie aus Pappe, Papier und dergle
Die Vorschriften über die Ve des Nitritpökelsalzes ents des § 4 der V
re Gefäße, wie Tonnen, auch für kleinere Umhüllungen
Die Bestimmungen entsprechen sahlih denjenigen des
S 2 der Verordnung über Nitritpöke
Zu S8 7—11.
Diese Vorschriften sind den §8 192 bis 16 des Lebens-
mittelgeseßes angepaßt. Zu § 14.
S8 4, 5 Abs. 1, 2 (Konzessions- r die Verpackung von salpetrigsaurem n Verordnung über Nitritpökel- ordern eine angemessene Ueber-
Die Bestimmungen der pflicht, Vorschriften übe die in der bisherige salz nicht enthalten waen, erf gangsfrist.
(Veröffentlicht vom Reichsministerium des JFnnern.)
Natrium),
Filmverbot. Die öffentliche Vorführung des Films: „Der Held derx Arena“, Antragsteller: Bayerische Filmgesellschaft n, Hersteller: United Artists Film, New York, ist am 7. Funi 1934 untex Nummer 36 548 verboten
6 Akte 2403 m S Münche
Berlin, den 92, Juni 1934, Der Léitér der Filmprüfstelle. Zimmermann.
C E T Preußen.
des Preußischen Landwirtschaftsministers vom 25. Mai 1934 — IV 5705 —, betr, Aenderung von Kulturamtsbezirken.
Auf Grund des § 8 des Gesebes über Landeskultur- behörden vom 3. Juni 1919 (Geseßsamml. S. 101) werden in Abänderung meiner Bekanntmachung vom 21. Oktober 1933 — IV 14843 — (LwMBl. S. ämter Hildburghausen in (Landeskulturabteilung) in M den im Bereich des Öberpräside in Kassel wie folgt geändert:
Der bisher zum Bezirk de gehörige KreisSchleusin wird dem Geschäftsbezirk des den, Regierungsbezirk Kassel, zugete den Kreis Schleusingen der O lung) in Magdeburg.
Der Preußische Landwirtschaftsminister. J: V. Will ilens:
589) die Bezirke der Kultur- 1 Bereich des Oberpräsidenten agdeburg und Schmalkal- nten (Landeskulturabteilung)
s Kulturamtes Hildburghausen gen, Regierungsbezirk Erfurt,
Kulturamtes Schmalkal- ilt. Zuständig bleibt für berpräsident (Landeskulturabtei-
Verbot einer periodischen Druckschrift.
Die in Hannover erscheinende Wochenschrift „Wahrheit und Recht“ S 14 und 41 des Polizeiverwaltungs- 31 in Verbindung mit § 1 derx Ver- chspräsidenten zum Schuße von Volk 33 (RGBL. 1 S. 83) mit sofor- r- von 3 Wochen, und zwar bis L VELDOLEIR Hannover, den 22. Juni 1934. Der Regierungspräsident. Stapenhoxst.,
R E N: A O SORNN T R N R T E e R E T E E Irichtamtliches.
Nr. 24 des Reichsministerialblatts
oeben erschienen und vom Reichsverlags- Scharnhorststr. 4, zu beziehen.
tungssachen: Entscheidungen auf seßes zum Schute
en: Uebersiht über die Ei len und Abgabe Ernennun
ih auf Grund der § geseßes vom 1. Juni 19 ordnung des Herrn Rei und Staat vom 28 Febr tiger Wirkung auf die Daue ains{hl, 12: Juli d
vom 22. Juni 1934 ist amt, Berlin NW 40,
1, Allgemeine Verwal S8 2 und 4 des Ge 2. Finanzwe Steuern, Zö sulatwesen:
er nationalen Symbhole. mnahmen des Reichs an n im Rechnungsjahr 1933. 3. Kon- 4. Marine und S machung über die Einführung von Sportse hochsecshifferprüfungen an den See ; en: Verordnung über die eit von Hauptzollämtern in Brandenburg.
er- und Sport- ahrtshulen. 5. Steuer- und Neuregelung der örtlichen Zu- 1 Bezirke des Landesfinanzamts
Neue Ortsmünzfernsprecher.
Die Deutsche Reichspost hat vor einiger Zeit Münzfern- sprecher für Teilnehmeranschlüsse herausgebraht. Da bei privaten Anschlüssen Münzfernsprecher für den Fern- und Schnellverkehy weniger im Bedürfnis liegen, konnte von der Verwendung sg kostspieliger Apparate, wie sie in Fernsprehhäuschen auf Straßen und Plaäben vorhanden sind, Abstand genommen werden. Die vereinfahten Münzfernsprecher, die als Ortsmünzfernsprecher be- zeichnet werden, sind gewöhnlih nur für Ortsgespräche gegen Ein- wurf von 10 Rpf zu benutßen. Sie wurden bisher als Wand- apparate geliefert. Neuerdings hat die Deutsche Reichsþost auch einen Ortsmünzfernsprecher in Tischgehäuseform eingeführt dex betrieblih dasselbe leistet. Während die Apparate mit Wand- gehäuse für Räume mit öffentlihem Verkehr bestimmt sind (Gast- häuser, Kaufhäuser, Hausflure), eignet sih der leichtér gebaute Tischmünzfernspreher mehr als „Familienmünzfernsprecher“ zur Aufstellung in bewohnten Räumen, wo ex nur einem beschränkten Kreise gegenseitig bekannter Personen zugänglich ist.
Bet allen Ortsmünzfernsprehern wird der Anruf des Fern- und Schnellamts — u. U. auch des Kundendienstes — tehnisch verhindert. Diese Sperre kann jedoch durch einen dem Inhaber gelieferten Schlüssel vorübergehend aufgehoben werden. Die Apparate sind dann im Orts-, Fern- und Schnellverkehr wie ge- wöhnliche Apparate zu benuten. Dienststellen mit nur zwei- stelligen Rufnummern (Feuerwehr, Ueberfall) können stets ge- bührenfrei gewählt werden. :
Die Ortsmünzfernsprecher sind nux in Ortsneten mit Selbst anshlußbetrieb verwendbar. Für ihre Benutzung wird ein mongt- liher Zuschlag zur Grundgebühr erhoben, der bei Hauptstellen 2,10 RM für 0 RM tür 4 und 0,90 RM für Tischgehäuse, bei Nebenstellen 3,60 RM für Wandgehäuse und 2,40 RM für Tisch- gehäuse beträgt. O
Die Gesprächsgebühren werden dem Teilnehmer wie Üblich in Rechnung gestellt. Den Münzbehälter leert er selbst.
Staatsoper: Die Perlenfischer. Musikalishe Leitung: Bleh. Beginn: 20 Uhr. : Schauspielhaus: Das Leben ein Traum. Schauspiel von
Calderon. Beginn: 20 Uhr.
Montag, den 25. Juni. Staatsoper: Der Rosenkavalier. Musikalishe Leitung: Heger. Beginn: 1914 Uhr. Schauspielhaus: Komödie der Frrungen von Shakespeare, Beginn: 20 Uhr.
Devisenrepartierung der Reichsbank.
Die “angespannte Devisenlage der Reichsbank macht es not- wendig, die täglichen Devisenabgaben bis auf wêiteres so ein- zuschränken, daß sie niht höher sind als die Eingänge an den- selben Tag. Die Reichsbank wird daher von Montag, den 25. Juni 1934, ab nah Maßgabe der Deviseneingänge eine Repar- tierung dexr angeforderten Beträge vornehmen. Die Zuteilung wird nicht für alle Anforderungen und Währungen die gleiche sein. Jn erster Linie wird darauf Bedacht genommen werden, daß der Bedarf an Rohstoffen und Lebensmitteln in ausreichender Weise gesichert wird. — Grundlage für die Devisenanforderungen bei der Reichsbank bleiben, wie bisher, die Einzelgenehmigungen und allgemeinen Genehmigungen der Devisenstellen. Die Repc tierung macht es erforderlich, daß auch alle Zahlungen an Ausland, die bisher in mittelbarer Form, insbesondere Verrechnungen geleistet wurden, als Devisenanforderungen au di: Reichsbank gelangen. Genehmigungen im Warenverkehr werden daher künftig nur noch in der Form erteilt, daß sie zu Anforde- rungen von Devisen bei der Reichsbank berechtigen. Auch Aus- landszahlungen im Postverkehr sind niht mehr zulässig. Die all- gemeinen Genehmigungen für den Warenverkehx werden mit Wirkung vom 1. Fuli 1934 entsprechend neu geregelt. Die Ein- zahlungen auf die Sonderkonten für den Warenverkehx und auf die Konten der Notenbanken, mit denen Verrehungsabkommen be- stehen, werden durch die Repartierung niht- berührt. Die bisher vorgesehene beschränkte Kompensationsbefugnis der Devisen- banken entfällt; ebenso werden die den einzelnen Fmporteuren zugeteilten Betriebsfonds aufgelöst.
GlänzendeEntwictklung derSteuereinnahmen des Reichs
Aus der amtlichen Uebersicht, die .vox einigen Tagen ver- öffentliht wurde, hat das deutshe Volk bereits ersehen können, daß die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben im Monat Mai weiterhin eine glänzende Entwicklung genommen haben. Fn der „Deutschen Steuer-Zeitung“ würdigt nun der Staatssekretär im Reichsfinanzministerium, Pg. Reinhardt, dieses Ergebnis im einzelnen, wobei sich der erste Eindruck noch verstärkt. Er stellt fest, daß die beiden ersten Monate April und Mai des Rechnungsjahres 1934 gegenüber 1933 ein Aufkommens- Mehr von 120,9 Millionen Reichsmark gebracht haben. Schließt man von diesen zwei Monaten auf das gesamte Rechnungsjahr, #0 käme man auf eine Aufkommensverbesserung von rund 720 Mil- lionen Reichsmark, Reinhardt erklärt jedoch selbst, daß die Auf- kommensentwicklung im ersten Sechstel des Rechnungsjahrs noch keinen endgültigen Schluß auf die Aufkommensentwicklung im ge- samten Rechungsjahr zuläßt. Jmmerhin nimmt erx heute {hon mit großer Wahrscheinlichkeit an, daß das Aufkommen in 1934 den Voranschlag, der nur mit einex Verbesserung um 90 Mil- lionen Reichsmark gerechnet hatte, doch um einige hundert Millionen Reichsmark übersteigen wird.
Bei der Betrachtung der einzelnen Steuerarten kommt Pg. Reinhardt ebenfalls zu wertvollen Ergebnissen. So schließt er aus der Entwicklung des Lohnsteueraufkommens, daß sich die Lohn- summe, die in der deutschen Volkswirtschaft gezahlt wird, innerhalb der leßten vier Monate um rund 10 vH gesteigert hat.
Reth83- unb Staat3anzeiger Nr. 144 vom 23. Juni 1934. &, 3
Die Konjunktur einzelner Wirtschastszweige in Deutschland.
Auf der Güterseite der deutshen Wirtschaft hält nah Fest- stellungen im neuesten Vierteljahresheft des Instituts für Kon- junkturforshung der Aufshwung an, obwohl die Wintermonate einen großen Teil der üblichen Frühjahrsbelebung vorweg- genommen hatten und die Devisenversorgung immer knapper wurde. Die Zahl der Beschästigten ist nah der Krankenkassen- statistik von 13,3 Mill, im Dezember 1933 auf 15,3 Mill, im April 1934 gestiegen. Gegenwärtig werden rd, 12 vH mehr Sachgüter erzeugt als Ende vorigen Jahres. Dabei nimmt die Fnvestitions-
tätigfeit im Zuge der allgemeinen Entwicklung besonders schnell zu.
Die Lage der Landwirtschaft ist im allgemeinen unverändert.
Durch den Zwangsvollstreckungsshutz sind die tehnishen Vorgus- seßungen dafür geschaffen worden, die Erzeugung im bisherigen
Umfang aufrehtzuerhalten. Im kommenden Wirtschaftsjahr
1934/35 dürfte die Produktion infolge der Ungunst dex Witterung jedoch sinken, da die Feldfrüchte unter der Dürre gelitten haben. Die Regelung der Märkte ist im ganzen abgeschlossen. Allerdings bleibt als wichtige Frage die Bereinigung des Markts für land- wirtschaftliche Kredite sowie der Zins- und Steuerrückstände.
Der Umsaß der gesamten deutschen JFndustrie (einshl. Hand-
werk) hat sich von 3,7 Mrd. RM im Dezember auf 4,25 Mrd. RM im April erhöht. Seit Anfang 1933 ist die Gütererzeugung der Industrie um rd. 14 Mrd. RM gewachsen. Die steigenden Er- lôse hängen fast auss{chließlich mit der Zunahme des Mengen- absaßes zusammen. i Die Erzeugung von Jnvestitionsgütern hat sih seit dem Tief- stand im Herbst 1932 dem Werte nach annähernd verdoppelt, Entscheidenden Anteil an dieser Aufwärtsbewegung hat die Bau- wirtshaft. Zwar ift die Beschäftigung im Hochbau neuerdings niht mehr gestiegen, weil die JInstandsezungs- und Umbau- arbeiten aus dem Winterprogramm im allgemeinen abgeschlossen sind. Dafür seßte die Neubautätigkeit, insbesondere im Wohnungsbau, stärker als in früheren Jahren ein. Im Tiefbau
wurden von Anfang Januar bis Anfang Juni fast 80 000
Arbeiter - eingestellt. Der Mengenabsay der Großeisenindustrie, der sih in den leßten Monaten 1933 kaum erhöht hatte, nahm’ seit Anfang 1934 erneut um rund ein Drittel zu. Neben den öffent- lihen Aufträgen wachsen die Ersatßinvestitionen der Privatwirt- haft. Aehnlich wurde auch die Maschinenindustrie durch die Zunahme der Ersaßbestellungen angeregt. Die Aufträge. an Werkzeugmaschinen aus dem Inland liegen nur noch wenig unter dem Höchststand der Jahre 1927 bis 1929. Jn der Kraftfahrzeug-
industrie produzieren die Deutschen Werke gegenwärtig etwa ein
Viertel mehr Wagen als jemals in der Nathkriegszeit.
Im Gegensay zur Entwicklung im zweiten Halbjahr 1933
hat etwa seit der Jahreswende auch die Erzeugung von Ver- brauchsgütern stärker zugenommen. Die Textilproduktion bewegt sih zur Zeit auf einem Stand, der nur noch um 7 vH unter dem Höchststand vom Herbst 1927 liegt. Die Schuhindustrie stellt jeßt wieder ebensoviel Schuhe her, wie im Durchschnitt des Fahres 1928. Die Hausratindustrie hat in den ersten vier Monaten ihre Beschäftigung gegenüber dem Vorjahr. um rd. ein Drittel erhöht. Jn dieser Zunahme kommen einmal die „Sekundärwirkungen“ der Arbeitsbeshaffung zum Ausdruck: Mit allmählich steigendem Massenecinkommen nehmen die Einkäufe der Bevölkerung wieder zu,
Hinzu kommt — auf allen Stufen der Erzeugung und Ver- teilung — eine Erhöhung der Vorräte. Mit steigender Güter-
erzeugung, steigenden Lagerdispositionen und steigendem Ver- brauch beleben sich au die Umsäte der deutschen Volkswirtschaft. Bahnen und Binnenschiffe beförderten im ersten Vierteljahr rund 26 vH mehr Güter als im Vorjahr. Bei der Post ist vor allem der Paketverkehr gestiegen, der meist ein gutes Symptom für
“Eindeckungen des Einzelhandels bietet. Der Einzelhandel setzte
in den ersten 4 Monaten des Jahres wertmäßig rund 9 vH mehr Waren als im Vorjahr um; im Einzelhandel mit Textilien und Bekleidung beträgt die Zunahme rund 13 vH, im Einzelhandel mit Hausrat rund 29 vH.
Gefahrenpunkte für die weitere Entwicklung licgen im Außenhandel. Bei s\teigendem Rohstoffbedarf und sinkender Aus- fuhr ist die Außenhandelsbilanz der deutshen Wirtschaft passiv geworden. An eine Zunahme der Ausfuhr ist zunächst kaum zu denken. Für wichtige Jndstriezweige scheint die Rohstoffver- sorgung aber auch dann im großen ganzen ungefährdet, wenn die Rohstoffeinfuhr zunähst noch weiter beschränkt bleibt. Die Eisen- industrie, zu etwa 85 vH auf den Verbrauch ausländischer Erze angewiesen, verfügt noch über ziemli beträchtlihe Erzvorräte
“aus Förderung und Einfuhr der vergangenen Jahre; weiter kann
dex Einfuhrbedarf durch Erhöhung des Schrotteinsaßes bei der Stahlgewinnung verringert werden, Die Papierindustrie, die etwa die Hälfte ihres Hauptrohstoffs Holz im Ausland einkaufen muß, verfügt äußerstenfalls über Vorräte, die unter Einschluß des „Bewegungsbestandes“ für etwa 10 bis 12 Monate ausreichen. Die Lederindustrie, die im leßten Jahr rund 57 vH des Häute- bedarfs aus dem Ausland bezog, hat, den „Bewegungsstand“ nicht gerechnet, Vorräte für rund 5 Monatsproduktionen. Die Textil- industrie \{hließlich, die rund 77 vH ihres Rohstoffbedarfs aus dem Ausland bezieht, hat durch Vorratsbildung und Fnlandsproduktion den Rohstoffbedarf für mindestens 4 bis 5 Monate sichergestellt ; hinzu kommen die bedeutenden Vorräte an Halb- und Fertig- fabrikaten.
Stictstoff-Konferenz in Zürich.
Buri, 2 Juni In den exsten Tagen des Juni trat in Zürich eine aus 11 Ländern be chickte internationale Sticfstoff- Konferenz zusammen, an der ur prünglih 25 Vertreter der be- teiligten Fudustrien teilnahmen, von denen aber einige im Ver- laufe der Verhandlungen wieder abreisten. Das Hauptziel der Verhandlungen war eine Neuregelung der Marktverhältnisse, wo- bei aber inzwishen mit Chile als Produzenten des natürlichen Stikstoffs die erhandlungen zu einer Einigung geführt haben, Die Verhandlungen wurden am Donnerstag für kurze Zeit unter-
den und werden demnächst an einem anderen Ort — wahr- (Geinlih in Paris — *ortgeseßt werden. — Die Vertagung der *tonferenz, die gewisse Unklarheiten der Standpunkte gebracht hat, ivar exrforderlih, um eine Reihe von örtlihen Fragen einer ztarung entgegenzuführen. Auf der Konferenz waren u. a. Deutschland, Chile, Großbritannien, Holland, Frankreich, Nor- wegen und die Tschechoslowakei vertreten.
Die Schweiz will fich mit Deutschland verständigen. Der schweizerische Bundesrat befaßte sich am Freitag nach- mittag mit dem Stand der deutsh-s{chweizerischen Wirtschaftsver- handlungen. Der vor einigen Tagen zur Einholung neuer Jn- struktionen aus Berlin zurückgekehrte Minister Stucki berichtete eingehend über die in Berlin geführten Verhandlungen über die Transferlage und die Wirtschaftsangelegenheiten. Stucki hatte am Freitag vormittag Besprehungen mit Vertretern \{chweize- risher Wirtschaftsverbände, um die Möglichkeiten einer Ver- ständigungsgrundlage zu prüfen. Der Bundesrat erklärt in einer
über die Sißung ausgegebenen Verlautbarung, obwohl die bis-
herigen deutschen Vorschläge den s{chweizerishen Belangen in der Stellung der Schweiz als bedeutendster Abnehmer deutscher Waren nicht entsprächen, habe sich die Regierung entschlossen, die Verhandlungen fortzuseten. Minister Stucki erhielt weitere Wei- sungen des Bundesrats, seine Bemühungen fortzuseßen, mit der deutschen Regierung zu einer Verständigung zu gelangen.
Die deutsch-franzöfiscchen Handelsvertrags- verhandlungen aufgenommen.
Die deutsh-französishen Handelsvertragsverhandlungen haben Freitagnachmittag programmäßig begonnen.
Die belgische Eisen- und Stahlerzeugung im Mai.
,_ Essen, 22. Juni. Jm Monat Mai brachten die belgischen Hütten- und Walzwerke 255 140 t Roheisen gegen 246 000 t im Vormonat, 292 810 (262 660) t Rohstahl und 188 180 (179 360) t Walzwerkserzeugnisse hervor. Unter Feuer waren 36 Hochöfen egen 38 im Vormonat. Für die ersten fünf Monate 1934 ergeben [d folgende Erzeugungsziffern: Roheisen 1187 220 (Januar bis
tai 1933 1 202 550) t, Rohstahl 1 173 890 (1 214 410) t, Walz- werksfertigerzeugnisse 909 990 (941 470) t.
Zahlungseinstellung einer der größten Sparkassen Jütlands. Kopenhagen, 22. Juni. Ein Millionenkrah wird aus Aarhus gemeldet, wo eine der größten Sparkassen Jütlands, die Spar- und Kreditkasse für Handwerk und Jndustrie, am Donnerstag ihre
Lahlungen einstellen mußte, nahdem sie Verluste von einer Mil-
lion Kronen erlitten hatte. Die Verluste rühren iù der Haupt- sache aus Engagements im pital Lot her. Seit einiger Zeit be- mühte man f , neues Kapital hereinzunehmen, die Verhand- lungen blieben jedoch ergebnislos. Das eingezahlte Sparkapital beträgt 4,2 Mill. Kronen. Man befürchtet, daß die Sparer, in der Hauptsache kleine Handwerker und Gewerbetreibende, bis 25 vH ihrer Ersparnisse verlieren werden.
Verhandlungen zwischen der ostoberschlesischen Kohlenindustrie und Ftalien.
Kattowiß, 22. Juni. Zwischen der o toberschlesishen Kohlen- industrie und dem italienishen Verkehrsministerium werden gegenwärtig Verhandlungen wegen eines Kom ensationsgeschäfts geführt. Die ostoberschlesische Kohlenindustrie joll ab 1. Oktober d. J. 380 000 Tonnen Kohle an die italienischen Staatsbahnen liefern, während die Fiat-Werke in Turin an die Staatlichen vngenieurwerke in Polen Autos und Autoteile liefern sollen. Das cine Gé RgelML it das kurz vor dem Abschluß stehen soll, hat eine Höhe von 6 Mill. Zloty und is auf Jahresfrist berechnet.
Der polnische Kohlenbergbau im Mai.
Gleiwiß, 22. Juni. Förderung und Absaß der Steinkohlen- gruben in Polen waren im Mai zwar etwas geringer als im April, da der Mai nur- 23 Arbeitstage hatte gegen 24 im Vor- monat, im arbeitstäglihen Durchschnitt hielt sich aber die För- derung ungefähr auf der Höhe des Vormonats und die Absavßlage ermöglichte eine leihte Verminderung der Haldenbestände. Es wurden in Gesamtpolen gefördert 1,98 Mill. | gegen 2,07 Mill. t im Vormonat, im arbeitstäglichen Durchschnitt 0,086 (0,086) Mill, |. “ Abgeseßt wurden im Fnlande 1,04 (1,06) Mill. t, nah dem Auslande 0,78 (0,78) Mill. t. Bei der Ausfuhr erhöhte sich der Absayß nah Nord- und Westeuropa während auf den anderen Auslandsmärkten Rückgänge zu verzeihnen waren. - Die Halden- bestände gingen im Laufe des Monats Mai von 178 auf 1,72 Mill. t zurück.
Bulgarische Vortktriegsanleihen.
Die Ständige Kommission zur Wahrung der Jnteressen deut- her Besißer ausländischer Wertpapiere, Berlin, teilt mit, ‘daß über die bulgarischen BVorkriegsauleihen eine weitere Regelung getroffen worden ist. Sie bezieht sih auf die 6 vH Anleihe von 1892, 5 vH Anleihe von 1896, 5 vH Goldanleihe von 1902, 5 vH Goldanleihe von 1904, 41s vH Goldanleihe von 1907 und 424 vH Anleihe von 1909 und enthält im wesentlichen folgendes:
1. Rücckstände: Die bulgarische Regierung hat bekannt- lih seit dem 1. April 1932 die § etráge für die Kuponzahlungen nur teilweise zur Verfügung gestellt. Ueber die nicht zur Aus- zahlung gelängten Beträge wurden Scrips ausgegeben und der Gegenwert in Lewa bei der Bulgarischen Nationalbank hinter- legt. Auf Grund eines Abkommens zwischen der bulgarischen QEMELUNA und den Futeressenverbänden Frankreichs, Englands, Hollands, Belgiens und der Schweiz werden alle bis 14. April 1934 ausgegebenen Scrips endgültig durch eine Transferierung von 10 vH der hinterlegten Lewabeträge getilgt. Diese Trans- ferierung soll vom 1. Januar 1934 an in vier Halbjahresraten i den Falligkeitsterminen der Kupons erfolgen. Die genauen
eträge können nit angegeben werden, da sie von dem Wechselkurs abhängen, zu dem der Transfer erfolgen wird. Sie werden jeweils bei Fälligkeit bekanntgegeben.
2. Laufender Dienst: Die levten Abmachungen über den laufenden Dienst, wonah 25 vH der im Abkommen vom 11. Dezember 1926 für die Zeit vom 1. April 1930 bis 1. April 1933 vorgesehenen Bedienungssäße transferiert und über den
Währungsfragen vor der Funternationalen Handelskammer.
[hem Vorsiß findet in Paris am 27. uni eine L Fnternationalen npassung der Produktion an die Märkte ( Um 29. Juni Fnternationalen Handelskammer zu mit Fragen der Handelspolitik, de der Stabilisierung der problem beschäftige [chluß- darüber fassen, wann und Jahr der nächste Kongreß, der al Von den deutschen Hilland,
E Unter deut Eißung des „[Ur die A
Ausschusses Handelskammer internationale der Verwaltungsrat jammen, der sih hauptsächlich rx internationalen Kartelle und Währungen sowie mit dem Verteilungs- Verwaltungsrat wird auch Be- in welhem Ort im kommenden le zwei Fahre stattfindet, vor si Mitgliedern nehmen u. a. Eßberger
gehen wird. Frowein, r. Poensgen.
Gründung des Verbandes der Häfen und Umichlags- betriebe des Elbstromgebietes.
Im Zuge der von dem Reichsverkehrsminister bereits Ende angenen Jahres bewirkten Neuordnung des gesamten Wasser- hrswesens ist in Magdeburg der „Verband der Häfen und chlagsbetriebe des Elbstromgebietes“ gegründet worden. Alle im deutschen Wasserstraßenverkehr beruf den Reichsaus\huß der deutshen B
lich tätigen Kreise bilden innenschiffahrt, dessen Präsident sverkehrsrat berufen worden ist. Der Reich: Schiffahrt (Groß- und Kleinschiff betriebe sowie den sogenannten Nebens- 1, Befrachter und Makler, Fluß- Für jedes Stromgebiet sind nach einu- Verbände geschaffen worden Säule Schiffahrt wird für derband der Elbereeder, Hamburg, und den erband, Magdeburg, dargestellt, die Säule triebe durch den neugebildete Rhein, die marxkischen, j Oder und die Donau gerichteter Verband entspriht. Zum Vor wurde Stadtbaurat Göts{G-Ma bandes ist Magdeburg; zum Holzapfel bestellt.
in den Reich t aus den drei Säulen: fahrt), Häfen und Umschlag Faährbetriebé, Flößereie1 verften usw.) heitlihem Plan die ent bzw. in- der Bildung begriffen. Die die Elbe durch den
Elbe-Schifferbetriebsv
betrieben ( [hiffahrts! Iprechenden
n Stromgebietsver- die ostpreußischen jeweils ein sißenden des Verbandes Siß des Ver-
band, dem Wasserstraßen, die
gdeburg gewählt. Geschäftsführer wurde Der Aufgabenkreis umfaßt die Interessen der am Hafen- gebietes der Elbe beteiligte hrspolitishe Führung
allen Fragen des Hafe erung der nationalso trch ihn vertretenen
Vertretung der und Umschlagsverkehr des n Kreise in Unterordnung unter des Reiches, die Beratung der n- und Umschlagsver- zialistishen Wirtschafts- Verkehrszweig.
kehrs und die Förd ge]innung in dem d1
Erster deutscher Wirtschaftsprüfertag in Bad Harzburg am 23. und 24. Juni 1934. Wirtschaftsprüfer, deren berufliche Selbstver- i Wirtschaftsprüfer durch den Juni 1934 auf eine : alten am 23. und 24. Juni Bad Harzburg ab. Auf der Tagung er kommissarische Leiter des Jnítituts Reichsfachgruppenleiter der Fachgruppe Furistenbundes Dr. Rechtswahrer“ Wirtschaftsprüfer deutsches Recht, Berufsfragen“
Die deutschen waltungskörperschaft im «Fnstitut der Erlaß des Reichswirtschaftsministers neue Grundlage gestellt worden ist, h 1934 eine große Tagung in am Sonnabendabend tvird d der Wirtschaftsprüfer, der Wirtschaftsrechtler des NS. Wirtschaftsprüfer Sonntagmorgen der Specht, Mitglied der Akademie für Arbeitstagung halten wird.
Otto Mönckmeier,
Steuerfreiheit bei Fubiläumsgaben.
zminister hat sih damit einverstanden erklärt, Arbeitnehmer, rden, als einkommens- 1
Der Reichsfinan cFubiläumsgabe Firmenjubiläums gegeben we ind shenkungs- «Fubiläumsgabe t und aus An- 100jährigen und so nicht beide jo ist grundsäßlih der ganze Betrag steuer- bt den Steuerpflichtigen im Einzelfall, gegebenenfalls im R zu machen, daß es sich um übliche
SRRERER S: S S L O R E RS S S R S O E G E R N O E A T H I AE
chsbank nach Rußland: Es Ueberweisungen und Zahlungen nach Rußland in Sterling, Dollars oder Reichsmark effektiv aufzugeben.
chsbank für die Abrechnung von
Schecks und Auszahlungen auf
Niederländisch -IJndien: graphische Auszahlung Amsterdam- Rotterdam 1/. vH Agio,
Palästina (Palästina - Pfunde): telegraphishe Aus Abgabekurs :
Monatslohn nicht üerschreite 50jährigen, Töjährigen,
einzelnen Falle einen laß des 25jährigen, fort Bestehens der Firma gege Vorausseßungen vor, aber unbenommen, echtsmittelverfahren, geltend Gelegenheitsgeschenke handele.
Giroverkehr der Rei empfiehlt sich,
Kurs der Nei Wechseln, 7,52 Pfund Sterling, Berliner Mittelkurs für tele-
Berliner Mittelkurs für zahlung London: Ankaufskurs: Pari, zuzüglich 3 9/9 Agio,
Persien: 100 Rials = 15,75 Reichsmark, Südafrikanishe Union und Südwest-Afrika: Ber- für telegraphishe Auszahlung London: s Pfund: Ankaufskurs:
liner Mittelkurs 1 Südafrikanische Disagio: Abgabekurs: Pari, Australien: Berliner Mittelkurs für telegraphishe Aus- 201/52 vH Disagio (Kurs für
abzüglich 1 vH
zahlung London abzüglich Sichtpapiere), Neuseeland: Berliner Mittelkurs für telegraphische Aus- zahlung London abzüglih 20'/, vH Disagio (Kurs Sichtpapiere). Kurse für Umsätze bis 5000,— NM verbindlich.
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Restanspruch Fnzwischen verbänden stattgefun daß in den nächsten genannten Zeitabschnitt in transferiert werden sollten,
ausgegeben wurden, galten bis 14. April haben Verhandlungen mit den Gläubiger- Diese haben zu dem Ergebnis geführt, zwei Fahren 324 vH der für den vor- Frage kommenden Bedienungssäße unter Verziht uaf den restlichen
Die rusfishe Streichholzausfuhr. Jn der lebten Zeit ndikat Verhandlungen über r auf dem Weltmarkt eingeleitet. en 6 Monaten stark treichhölzer zu sehr besonders în China, wie Vereinigten Staaten zum Verkauf amerikanischen u einem Abkommen über die Lieferung von zern nah den Vereinigten Staaten zu g andlungen sind noch nit abgeschlossen.
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Moskau, 22. Juni. rusfishe Streichholzf der russishen Strei Der russishe Zünd zurückgegangen. niedrigen Preisen im Fernen Osten, auch in England und in den Die Russen
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