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Timestamp: 2016-10-21 18:36:14+00:00

Document:
I 204/06 (29.03.2007)
J.________, 1965, Beschwerdef�hrer, vertreten
durch Rechtsanw�ltin Christa Hostettler, Bielstrasse 8, 4500 Solothurn,
Der 1965 geborene J.________ war seit 1987 als ungelernter Bauarbeiter in der Schweiz t�tig. Am 4. August 1995 erlitt er einen Auffahrunfall mit nachfolgenden Nackenschmerzen. Ein Jahr nach dem Ereignis suchte er einen Arzt auf und setzte seine Arbeit ab 12. November 1996 aus. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), bei welcher J.________ gegen die Folgen von Unf�llen versichert war, lehnte den Anspruch auf Leistungen zufolge mangelnder Ad�quanz der geltend gemachten Beschwerden mit dem Unfall ab, was vom Versicherungsgericht des Kantons Solothurn best�tigt wurde (Entscheid vom 18. Dezember 1998). Nach mehrmonatigem Arbeitsunterbruch nahm der Versicherte die angestammte T�tigkeit als Arbeiter im Tunnelbau im Jahre 1998 wieder vollumf�nglich auf.
Am 17. August 2001 meldete sich J.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gem�ss Bericht des Dr. med. R.________, Facharzt FMH f�r Innere Medizin (vom 4. September 2001), leidet der Versicherte seit Jahren an Schmerzen im Bereich des Bewegungsapparates. Seit Mitte Juli 2001 sei es zu einer Exacerbation eines lumbovertebralen Schmerzsyndroms gekommen, wobei seit dem 8. August 2001 eine volle Arbeitsunf�higkeit bestehe. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn liess den Versicherten vom 21. Mai bis 21. Juni 2002 station�r bei der BEFAS am Spital X.________ abkl�ren (Bericht vom 8. August 2002). Im August 2003 liess sie ihn zudem durch die MEDAS am Spital Y.________ begutachten (Expertise vom 12. Januar 2004). Gest�tzt auf diese Erkenntnisse sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verf�gung vom 5. November 2004 bei einem Invalidit�tsgrad von 44 % ab 1. Juli 2002 eine Viertelsrente nebst Zusatzrenten zu. Daran hielt sie - bei einem nunmehr ermittelten Invalidit�tsgrad von 42 % - auch auf Einsprache hin fest (Entscheid vom 31. Januar 2005).
J.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Rechtsbegehren, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die Verwaltung zur�ckzuweisen. Eventuell sei ihm eine die Viertelsrente �bersteigende IV-Rente zuzusprechen. Im Weiteren ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
1.2 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Gericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist indessen auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung h�ngigen Beschwerden bisheriges Recht anwendbar. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Gericht bereits h�ngig war, richtet sich die Kognition noch nach der bis Ende Juni 2006 g�ltigen Fassung von Art. 132 OG, welche dem neuen Abs. 1 entspricht.
1.3 Gem�ss den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grunds�tzen und mit Blick auf das Datum des Einspracheentscheides vom 31. Januar 2005 sind mit der Vorinstanz das seit 1. Januar 2003 geltende Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) mit der dazugeh�renden Verordnung (ATSV) und die am 1. Januar 2004 im Rahmen der 4. IV-Revision in Kraft getretenen Rechts�nderungen zu ber�cksichtigen (BGE 130 V 445 E. 1.2.1 S. 447 mit Hinweisen), wobei die Pr�fung eines schon vor dem 1. Januar 2003 resp. 1. Januar 2004 entstandenen Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung f�r die Zeit bis zur jeweiligen Rechts�nderung aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen erfolgt (vgl. BGE 130 V 445). Die im ATSG enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunf�higkeit, der Erwerbsunf�higkeit, der Invalidit�t, der Einkommensvergleichsmethode und der Revision (der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen) entsprechen indessen den davor in Kraft gestandenen Bestimmungen und den von der Rechtsprechung entwickelten Begriffen in der Invalidenversicherung, weshalb sich insofern keine wesentliche �nderung ergeben hat (BGE 130 V 343).
2.1 Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine h�here als die zugesprochene Viertelsrente der Invalidenversicherung.
2.2 Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Anspruchs auf eine Invalidenrente (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG und Art. 28 Abs. 1 IVG [in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung]), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (bis 31. Dezember 2002: Art. 28 Abs. 2 IVG; ab 1. Januar 2003: Art. 16 ATSG [ab 1. Januar 2004 in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG]) sowie zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin bei der Invalidit�tsbemessung (vgl. auch BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 mit Hinweisen) und zum Beweiswert �rztlicher Berichte (vgl. ferner BGE 125 V 352 E. 3a S. 353 mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 Gem�ss MEDAS-Gutachten vom 12. Januar 2004 leidet der Beschwerdef�hrer an einem chronischen cervicothoracalen und cervicocephalen Schmerzsyndrom nach einem Halswirbels�ulenbeschleunigungstrauma im Jahre 1995, wobei objektivierbare posttraumatische Ver�nderungen im Sch�del- und Halswirbels�ulen-Kernspintomogramm fehlen und - bei ebenfalls fehlenden Hinweisen einer radikul�ren Symptomatik - eine Diskrepanz zwischen objektivierbaren Befunden und dem angegebenen Schmerzausmass festgestellt wurden. Dazu kommen ein chronisches lumbales Schmerzsyndrom nach Verhebetrauma im August 2001 - bei diskreter Chondrose L4/5 und einem leichten Retroglissement L5 auf S1, aber ohne Diskushernie und ohne Hinweise einer radikul�ren Symptomatik -, eine Neurasthenie und eine diffuse Kraftverminderung an der rechten oberen Extremit�t nach Quetschung und Distorsion des rechten Armes anl�sslich eines Arbeitsunfalls im Jahre 1992. Die nur wenigen objektivierbaren Befunde an der Wirbels�ule k�nnten das Schmerzausmass und die Therapieresistenz nicht erkl�ren.
Aufgrund des chronischen Schmerzsyndroms sei der Beschwerdef�hrer nicht mehr in der Lage, k�rperliche Schwerarbeit zu leisten. Die Beeintr�chtigung bestehe f�r das Heben und Tragen schwerer Lasten, das Arbeiten in gebeugter K�rperhaltung und f�r monotone repetierte Arbeitsabl�ufe. Aus psychischer Sicht bestehe eine verminderte allgemeine Belastbarkeit infolge von Ersch�pfung und abnormer M�digkeit, Resignationsgef�hlen und einer allgemeinen Schw�che. Basierend auf diesen Feststellungen erachten die Experten eine dem R�ckenleiden angepasste leichte bis mittelschwere k�rperliche T�tigkeit nach einer Angew�hnungszeit �ber 2 bis 3 Monate als zumutbar, wobei wegen des Schmerzsyndroms und der schnellen Ersch�pfung von einer Leistungseinschr�nkung ausgegangen werden m�sse. Diese bestehe in einer Limitierung f�r Gewichte �ber 15 kg, der Steh- und Sitzdauer von ununterbrochen h�chstens 30 bis 45 Minuten und einer Gehstrecke von maximal bis 1 km. Bei einer flexiblen Arbeitszeiteinteilung mit der M�glichkeit, Liegepausen einzulegen, ohne monotone repetierte Arbeitsabl�ufe und T�tigkeiten in vorwiegend gebeugter K�rperhaltung mit Wechselbelastung sowie ohne Leistungsstress, sei eine den angef�hrten Limitierungen Rechnung tragende angepasste T�tigkeit w�hrend 6 bis 7 Stunden t�glich zumutbar. Diesfalls sei keine verminderte Leistungsf�higkeit zu erwarten.
3.2 Die dargelegte fach�rztliche Einsch�tzung beruht auf eingehenden Untersuchungen und ber�cksichtigt angemessen die geklagten Beschwerden sowie die medizinischen Vorakten. Die Diagnosen und Beurteilungen im Gutachten sind grunds�tzlich nachvollziehbar und klar. Einzig hinsichtlich der Folgerungen der Experten in Bezug auf die Arbeitsf�higkeit ist nicht absolut schl�ssig, weshalb diese das chronische Schmerzsyndrom als dermassen limitierend beurteilen, nachdem im Bericht mehrfach die Diskrepanz zwischen den subjektiven Angaben und den objektiven Befunden geschildert, und auch das stark demonstrative und appellative Gebaren mit dem erkennbaren Wunsch nach Entsch�digung bei widerspr�chlichen Resultaten in den k�rperlichen Untersuchungen dargestellt wird. Da aber die Einschr�nkungen in der Arbeitsf�higkeit weitgehend auch auf die Folgen der Neurasthenie (Notwendigkeit von Liegepausen bei schneller Ersch�pfung, kein Leistungsstress) zur�ckgef�hrt werden k�nnen, ist von weiteren medizinischen Abkl�rungen abzusehen. Insgesamt vermag die Expertise den rechtsprechungsgem�ss erforderlichen Kriterien (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweisen) an eine beweiskr�ftige medizinische Entscheidgrundlage zu gen�gen. Im �brigen st�tzen sich beide Parteien auf die Erkenntnisse im Gutachten vom 12. Januar 2004.
Zu pr�fen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der festgestellten gesundheitlichen Beeintr�chtigung, welche unstreitig mittels der bei Erwerbst�tigen anzuwendenden Methode des Einkommensvergleichs zu bestimmen sind.
4.1 Das im Jahr 2002 (Beginn des Rentenanspruchs als massgebender Vergleichszeitpunkt; BGE 129 V 222) mutmasslich erzielte Erwerbseinkommen (Valideneinkommen) haben Verwaltung und Vorinstanz gest�tzt auf den zuletzt erzielten und der Nominallohnentwicklung angepassten Lohn auf Fr. 61'113.- festgesetzt. Dies ist korrekt und wird denn auch nicht bestritten.
4.2.1 Streitig ist das trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung zumutbarerweise noch erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen). Diesbez�glich macht der Beschwerdef�hrer in grunds�tzlicher Hinsicht geltend, eine Restarbeitsf�higkeit, wie die von den MEDAS-Gutachtern beschriebene, sei wirtschaftlich nicht oder h�chstenfalls an einem gesch�tzten Arbeitsplatz verwertbar, womit die LSE-Tabellen zur Erhebung des Invalideneinkommens nicht anwendbar seien. Bei der Invalidit�tsbemessung d�rfe nicht von realit�tsfremden und nicht realisierbaren Einsatzm�glichkeiten ausgegangen werden. Letzteres sei hier der Fall. Eine zumutbare T�tigkeit sei lediglich in so eingeschr�nkter Form m�glich, dass sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers m�glich w�re und das Finden einer solchen Stelle in der freien Wirtschaft von vornherein ausgeschlossen sei. Insbesondere Arbeitnehmenden aus EU-Kandidaten- oder Balkanl�ndern st�nden statistisch kaum Arbeitspl�tze mit flexibler Arbeitszeitgestaltung zur Verf�gung.
4.2.2 Dieser Betrachtungsweise kann nicht gefolgt werden. Zu betonen ist zun�chst, dass f�r die Invalidit�tsbemessung nicht der aktuelle, sondern der ausgeglichene Arbeitsmarkt massgebend ist (Art. 28 Abs. 2 IVG in der bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen Fassung; Art. 7 ATSG). Bei der Beurteilung der Aussichten einer versicherten Person, im Arbeitsmarkt effektiv vermittelt zu werden, sind somit nicht die dort herrschenden konkreten Verh�ltnisse massgebend. Vielmehr wird - abstrahierend - unterstellt, hinsichtlich der in Frage kommenden Stellen bestehe ein Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage. Es kommt also darauf an, ob die versicherte Person die ihr verbliebene Arbeitskraft wirtschaftlich nutzen k�nnte, wenn die verf�gbaren Arbeitspl�tze dem Angebot an Arbeitskr�ften entsprechen w�rden (Urteil R. vom 16. Januar 2006, I 180/05, E. 5.1; vgl. auch AHI 1998 S. 291, je mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer kann zwar gem�ss MEDAS-Gutachten vom 12. Januar 2004 T�tigkeiten, welche k�rperlich schwer sind, l�ngere Gehdistanzen erfordern, unter Zeitdruck verrichtet werden m�ssen oder eine l�ngerdauernde Zwangshaltung erfordern, nicht mehr aus�ben. Das heisst aber nicht, dass die Experten nurmehr Arbeiten in einem gesch�tzten Rahmen f�r zumutbar erachten. Auch der Ausschluss von Arbeiten unter Zeitdruck, wie Akkordt�tigkeiten, kann nicht so verstanden werden, dass kein Einsatz im normalen Arbeitsprozess mit �blichen, nicht �berdurchschnittlichen oder direkt lohnwirksamen Erledigungserwartungen mehr m�glich w�re. Im Abkl�rungsbericht der BEFAS vom 8. August 2002 wird eine T�tigkeit im normalen Arbeitsmarkt ebenfalls als m�glich erachtet. Stellen, die der tats�chlichen Behinderung gerecht werden, sind mithin bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage nicht nur theoretischer Natur, weshalb die Tatsache allein, dass der Versicherte auf ein soziales Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers angewiesen ist, nicht zur Verneinung des Vorhandenseins entsprechender Arbeitsgelegenheiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt f�hrt (vgl. Urteil S. vom 19. Januar 2007, I 71/06, E. 5.2 und Urteil R. vom 16. Januar 2006, I 180/05, E. 5.2 mit Hinweis). Die vom Beschwerdef�hrer angef�hrte Statistik, wonach von 172'000 Arbeitnehmenden aus EU-Kandidaten- oder Balkanl�ndern lediglich 4'000 Personen keine formale Vorgaben bez�glich Arbeitszeiten h�tten, zeigt im �brigen, dass solche Stellen tats�chlich existieren. Zudem ist die geographische Herkunft des Versicherten ein invalidit�tsfremder Faktor, welcher beim Begriff des ausgeglichenen offenen Arbeitsmarktes gerade nicht ber�cksichtigt wird. Hinzu kommt, dass, entgegen der Darstellung in der Beschwerdeschrift, auch im Gutachten der MEDAS keine Rede davon ist, alle 45 Minuten m�sse eine Pause eingelegt werden. Vielmehr wird nach dieser Dauer ein blosser Stellungswechsel vom Sitzen zum Stehen oder umgekehrt empfohlen. Ferner besteht zwischen den Gutachten der MEDAS und der BEFAS nicht bereits deshalb ein Widerspruch, weil das BEFAS eine Erwerbst�tigkeit im Bereich maschineller Serien- und Kontrollt�tigkeiten als realistisch bezeichnet, w�hrend die MEDAS monotone und repetitive T�tigkeiten als nicht zumutbar erachtet; so schliessen letztere Kontrollt�tigkeiten nicht aus. Mit der Vorinstanz ist sodann davon auszugehen, dass die M�glichkeit, Liegepausen einzulegen ohne weiteres besteht, wenn bei einem Normalarbeitstag von durchschnittlich 8,34 Stunden (41,7 : 5) eine T�tigkeit von 6 bis 7 Stunden erwartet wird. Zu bemerken bleibt, dass dem Beschwerdef�hrer von der IV-Stelle mit Verf�gung vom 3. Mai 2004 eine Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche angeboten worden war. Diese wurde vom Versicherten ausdr�cklich abgelehnt. Wenn nunmehr behauptet wird, es g�be keine f�r ihn geeignete Stelle, deutet dies auf ein zumindest widerspr�chliches Verhalten hin.
Nicht zu beanstanden ist ferner der vom kantonalen Gericht best�tigte Einkommensvergleich, woraus ein Invalidit�tsgrad von 44 % resultierte und mithin ein Anspruch auf eine Viertelsrente besteht. Der Beschwerdef�hrer bringt nichts dagegen vor, noch ergeben sich Anhaltspunkte aus den Akten, die zu einer abweichenden Beurteilung f�hren k�nnten, womit sich Weiterungen er�brigen. Das dargelegte Vorgehen entspricht in allen Teilen Gesetz und Praxis (vgl. namentlich BGE 126 V 75).
Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG (in der bis Ende Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung) keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten erweist sich mithin als gegenstandslos. Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann hingegen gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird Rechtsanw�ltin Christa Hostettler f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.

References: Art. 132
 Art. 104
 Art. 132
 Art. 132
 BGE 
 Art. 8
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 16
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 7
 BGE 
 Art. 134
 Art. 135
 BGE 
 Art. 152