Source: https://lieblingsplatz.infranken.de/nutzungsbedingungen/
Timestamp: 2019-11-15 02:03:27+00:00

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Nutzungsbedingungen | lieblingsplatz.inFranken.de | Ein Angebot von inFranken.de
1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Nutzer und Nutzerinnen (im Folgenden: „Nutzer“) der unter § 2 benannten interaktiven Funktionen der Plattform lieblingsplatz.inFranken.de. Lieblinsplatz.inFranken.de wird von der inFranken.de GmbH & Co. KG, Gutenbergstraße 1, 96050 Bamberg betrieben (nachfolgend „inFranken.de“ oder „Anbieter“).
2. Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
§ 2 Beschreibung interaktiver Funktionen
Lieblngsplatz.inFranken.de bietet folgende Dienste (im Folgenden: „interaktive Funktionen“):
1. Hochladen von eigenen Bildern
Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Fotos/Bilder auf www.Lieblingsplatz.inFranken.de zu veröffentlichen: Die Fotos/Bilder müssen das Eigentum der Person sein, welche dieses veröffentlichen lassen möchte. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht.
2. Kommentarfunktion:
Die Kommentarfunktion ermöglicht es dem Nutzer, alle hochgeladene Fotos/Bilder zu kommentieren. Alle Kommentare sind erst nach Freischaltung öffentlich auf www.Lieblingsplatz.inFranken.de sichtbar. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht.
3. Alle Inhalte der interaktiven Funktionen (Fotos/Bilder & Kommentare) registrierter Nutzer werden unter Angabe des im Registrierungsprozess vom Nutzer festgelegten Benutzernamens veröffentlicht. Der Nutzer ist verpflichtet, Inhalte nur unter Beachtung dieser Nutzungsbedingungen zu erstellen. Der Nutzer versichert beim Veröffentlichen eines Fotos/Bildes, dass dieses auch des Nutzers Eigentum ist. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht.
§ 3 Registrierung/ Vertragslaufzeit
1. Die Nutzung der interaktiven Funktionen setzt (§ 2 Ziffer 5) voraus, dass man sich unter Angabe von Benutzername, E-Mail-Adresse, Passwort und Bestätigung dieser Nutzungsbedingungen sowie Bestätigung der Kenntnis der Datenschutzbestimmungen als Nutzer registriert. Über den Button „registrieren“ landet der Nutzer im Anmeldebereich von Lieblingsplatz.inFranken.de. Im Anmeldungsformular sind gewünschter Benutzername und gewünschtes Passwort vom Nutzer festzulegen. Das Passwort muss zur Bestätigung wiederholt werden. Die Angabe der E-Mail-Adresse ist aufgrund der Registrierungsbestätigung verpflichtend. Nach Absenden des Registrierungsformulars bekommt der Nutzer eine E-Mail zur Bestätigung der Registrierung. Nach Klicken des Bestätigungslinks in der E-Mail ist das Benutzerkonto vollumfänglich nutzbar. Im Rahmen der Registrierung wird für den Nutzer ein Benutzerkonto angelegt. Der Nutzer ist verpflichtet, inFranken.de über leserreporter@infranken.de alle relevanten Änderungen hinsichtlich der gemachten Angaben mitzuteilen.
2. Der Nutzer ist verpflichtet dafür Sorge zu tragen, das gewählte Passwort keinem Dritten offenzulegen oder anderweitig einen Missbrauch des Benutzerkontos zu ermöglichen. Im Falle des Verdachts einer missbräuchlichen Nutzung des Passwortes ist der Nutzer aufgefordert, dies inFranken.de über leserreporter@infranken.de unverzüglich mitzuteilen.
3. Das Nutzungsverhältnis zwischen dem Nutzer und www.Lieblingsplatz.inFranken.de wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist von beiden Seiten jederzeit fristlos kündbar. Für die Kündigung ist die Textform ausreichend. Der Nutzer kann die Kündigung an leserreporter@infranken.de richten.
1. Der Nutzer ist rechtlich allein verantwortlich für die von ihm eingestellten Fotos/ Bilder / Kommentare und hat sicherzustellen, dass keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte aufgenommen werden oder die Aufnahme solcher Inhalte ermöglicht wird, derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet, zugänglich gemacht oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen bzw. verlinkt wird.
2. Wir legen Wert darauf, dass sich die Nutzer mit Respekt begegnen. Ziel ist es, den Rahmen für einen Austausch von Fotos/Bildern aus Franken zu schaffen.
3. Die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften sind einzuhalten. Insbesondere darf niemand wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.
4. Fotos/Bilder und Kommentare, deren Inhalt rechtswidrig, pornografisch, extremistisch, grob anstößig, jugendgefährdend, gewalt- oder kriegsverherrlichend, beleidigend, ruf- oder geschäftsschädigend ist oder zu einer Straftat auffordert, sind unzulässig.
5. Fotos/Bilder und Kommentare, die nicht prüfbare Unterstellungen oder Verdächtigungen beinhalten, dürfen nicht eingestellt werden.
6. Auch die Verbreitung von Inhalten/Beiträgen aller Art, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, ist verboten.
7. Der Gebrauch vulgärer, missbräuchlicher oder hasserfüllter Fotos/Bilder und Sprache ist untersagt.
8. Bilder & Kommentare, die Zitate ohne die Angabe einer Quelle beinhalten, werden entfernt.
9. Die Nutzer verpflichten sich darüber hinaus, keine Inhalte, Informationen, Software oder anderes Material einzustellen, das gegen bestehende Gesetze verstößt und das andere Nutzer, Dritte oder inFranken.de, beispielsweise durch Viren, schädigen kann.
10. Fotos/Bilder & Kommentare die Werbung für Webseiten oder Dienste (Spamming) beinhalten, sind unzulässig. Auch das kommerzielle oder private Anbieten von Waren oder Dienstleistungen ist untersagt.
11. Wir behalten uns vor, Fotos/Bilder & Kommentare, die lediglich darauf abzielen, provokativ den sachlichen Austausch von Meinungen zu stören, ohne Begründung zu löschen.
12. Nutzer können zweifelhafte Fotos/Bilder / Kommentare anderer Nutzer melden. Diese werden umgehend überprüft.
13. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung der eingestellten Fotos/Bilder und/oder Kommentare.
§ 5 Haftung für nutzergenerierte Inhalte
1. Nutzern ist es nach Registrierung gestattet, an den dafür vorgesehenen Stellen der Website www.Lieblingsplatz.inFranken.de eigene Fotos/Bilder hochzuladen und Kommentare zu verfassen. Ein Recht der Nutzer auf Veröffentlichung ihrer Fotos/Bilder & Kommentare besteht hingegen ausdrücklich nicht. inFranken.de hat daher auch jederzeit das Recht, nutzergenerierte Inhalte ganz oder teilweise zu löschen. Nutzergenerierte Inhalte stammen nicht von inFranken.de und werden auch nicht im Namen von inFranken.de veröffentlicht. inFranken.de macht sich deren Inhalt und deren Aussagen nicht zu eigen und distanziert sich ausdrücklich von allen nutzergenerierten oder sonst erkennbar fremden, d.h. nicht inFranken.de stammenden Inhalten.
2. Dem Nutzer ist es zudem untersagt, Fotos/Bilder und Kommentare einzustellen, die Rechte Dritter verletzen und/oder gegen geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer stellt inFranken.de von Ansprüchen Dritter einschließlich der Rechtsverteidigungskosten frei, die auf eine solche Rechtsverletzung gestützt werden.
§ 6 Urheberrecht und sonstige Nutzungsrechte / Rechte an Inhalten
1. Der Nutzer räumt inFranken.de an dem von diesem übermittelten Fotos/Bilder ein unentgeltliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und übertragbares Nutzungsrecht ein, das Foto/Bild zu verbreiten, verbreiten zu lassen, zu vervielfältigen, vervielfältigen zu lassen, öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu lassen unter Nutzung jeder technischen Übertragungsmöglichkeit eingeschlossen mobilfunkgestützter Dienste. inFranken.de ist berechtigt, den Beitrag über Apps, als E-Paper, SMS, MMS, über Pushdienste, RSS-Feeds und Social-Media-Dienste (z.B. Facebook), als Bild/ oder Textdatei oder mithilfe bisher unbekannter Übertragungs- und Nutzungsarten zu übermitteln. Umfasst ist auch das Recht zur Bearbeitung des Fotos/Bildes / Kommentar unter Wahrung der Urheberpersönlichkeit.
2. Ebenfalls räumt der Nutzer inFranken.de das Recht ein, Fotos/Bilder in anderen Medien der Mediengruppe Oberfranken, im Print- wie Onlinebereich, und durch alle anderen Nutzungsarten – auch in gekürzter oder in sonstiger Weise bearbeiteter Form – zu verwenden und/oder zu veröffentlichen bzw. verwenden und/oder veröffentlichen zu lassen.
3. Die Nutzungsrechte bleiben von der Beendigung des Nutzungsvertrags unberührt.
4. Der Inhalt der interaktiven Webseiten von inFranken.de und aller in Verbindung stehender Domains ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, ist ohne vorherige Zustimmung von inFranken.de nicht gestattet.
5. Mit Einstellung seiner Fotos/Bilder / Kommentare sichert der Nutzer zu, dass er über die eingeräumten Rechte verfügen kann und dass über diese Rechte nicht bereits anderweitig in einer Art verfügt wurde, welche die vorstehenden Nutzungsrechte von inFranken.de beeinträchtigten könnten. Beim Einstellen von Fotos/Bilder sichert der Nutzer zu, dass alle darauf erkennbaren Personen der Veröffentlichung zugestimmt haben und keine Urheber-, Marken- und Kennzeichenrechte verletzt werden.
§ 7 Haftung von inFranken.de
1. inFranken.de haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Nutzer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von inFranken.de beruhen.
2. Im Übrigen haftet inFranken.de nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Diese Beschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche nach § 7 Ziffer 1.
3. Schadensersatzansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten nach dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Nutzer von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schädigers Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste.
4. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz und für Schadensersatzansprüche aus der Übernahme einer Garantie.
5. Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung von inFranken.de ausgeschlossen. Soweit eine Haftung von inFranken.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
6. Nutzergenerierte Inhalte unterliegen keiner Kontrolle durch inFranken.de. inFranken.de übernimmt aus diesem Grund auch keine Verantwortung und Gewähr für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit, Authentizität, Freiheit von Rechtsverletzungen Dritter, Virenfreiheit oder Geeignetheit dieser Inhalte und/oder sonstiger Aktivitäten von Nutzern. Dies gilt explizit auch für externe Links, auf die im Rahmen von Bildunterschriften/ Kommentaren verwiesen wird.
7. inFranken.de übernimmt keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Nutzers oder der Kommunikationswege vom Nutzer zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Passwort entstehen. inFranken.de weist darauf hin, dass keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher ist. In diesem Zusammenhang weist inFranken.de auch ausdrücklich darauf hin, das jeder Nutzer selbst dafür Sorge tragen muss, dass sein System vor schädlichen Angriffen aus dem Netz (Viren, Würmer, Trojaner etc.) geschützt wird.
1. inFranken.de kann, wenn eine Änderung der Marktlage, der gesetzlichen Bedingungen oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung erfolgt, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft und ohne Angabe von Gründen ändern, wenn der Nutzer dadurch nicht unzumutbar belastet wird. Der Anbieter wird die Nutzer rechtzeitig über die Änderung der geltenden Nutzungsbedingungen unterrichten. Über Änderungen werden Nutzer auf der Homepage und ggf. per E-Mail informiert.
2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters (Bamberg).
3. Es findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
4. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Textform.
5. Sollten einzelne Teile dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.

References: § 2

§ 2

§ 3

§ 5

§ 6

§ 7
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