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Timestamp: 2018-11-17 19:38:32+00:00

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Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV ) – Arbeitsschutzgesetz
Zusammenfassung und Entstehung der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV )
1 Zusammenfassung und Entstehung der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV )
2 Abschnitt 1 – Allgemeine Vorschriften
2.2 § 2 Begriffsbestimmungen
3 Abschnitt 2 – Gemeinsame Vorschriften für Arbeitsmittel
3.1 § 3 Gefährdungsbeurteilung
3.2 § 4 Anforderungen an die Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel
3.3 § 5 Explosionsgefährdete Bereiche
3.4 § 6 Explosionsschutzdokument
3.5 § 7 Anforderungen an die Beschaffenheit der Arbeitsmittel
3.6 § 8 Sonstige Schutzmaßnahmen
3.7 § 9 Unterrichtung und Unterweisung
3.8 § 10 Prüfung der Arbeitsmittel
3.9 § 11 Aufzeichnungen
4 Abschnitt 3 – Besondere Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
4.1 § 12 Betrieb
4.2 § 13 Erlaubnisvorbehalt
4.3 § 14 Prüfung vor Inbetriebnahme
4.4 § 15 Wiederkehrende Prüfungen
4.5 § 16 Angeordnete außerordentliche Prüfung
4.6 § 17 Prüfung besonderer Druckgeräte
4.7 § 18 Unfall- und Schadensanzeige
4.8 § 19 Prüfbescheinigungen
4.9 § 20 Mängelanzeige
4.10 § 21 Zugelassene Überwachungsstellen
4.11 § 22 Aufsichtsbehörden für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes
4.12 § 23 Innerbetrieblicher Einsatz ortsbeweglicher Druckgeräte
5 Abschnitt 4 – Gemeinsame Vorschriften, Schlussvorschriften
5.1 § 24 Ausschuss für Betriebssicherheit
5.2 § 25 Ordnungswidrigkeiten
5.3 § 26 Straftaten
5.4 § 27 Übergangsvorschriften
In jedem modernen Unternehmen sind die Arbeiter verschiedenen Gefahren ausgesetzt. Egal ob auf der Baustelle, in der Produktionshalle oder in der Transportbranche, überall gibt es Risiken für die Gesundheit und sogar für das Leben der Beschäftigten. Oft sind die Gefahren unsichtbar und werden dadurch unterschätzt.
Um die Betriebssicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten, wurde im August 1996 das derzeit gültige Arbeitsschutzgesetz eingeführt. Die Grundlage des Gesetzes ist die Gefährdungsbeurteilung der Arbeitsbedingungen. Für die praktische Durchsetzung der Maßnahmen zum Arbeitsschutz der Beschäftigten wurden auf Basis des Gesetzes mehrere Verordnungen erlassen. Eine zentrale Rolle unter den Verordnungen spielt die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).
Die Betriebssicherheitsverordnung regelt die Bereitstellung von Arbeitsmitteln, die Benutzung von Arbeitsmitteln und den Betrieb von überwachungsbedürftigen Anlagen. Das Schutzkonzept der Betriebssicherheitsverordnung wird auf alle Gefährdungen, die von Arbeitsmitteln ausgehen, angewendet. Die wichtigsten Bestandteile des Schutzkonzeptes sind:
Anforderungen für die Beschaffenheit der Arbeitsmittel.
erforderliche Prüfungen und Schutzmaßnahmen.
eine angemessene Gefährdungsbeurteilung der Arbeitsmittel.
„Stand der Technik“ als allgemeiner Sicherheitsstandard.
Bewertung der überwachungsbedürftigen Anlagen nach sicherheitstechnischen Gesichtspunkten.
Überwachungsbedürftige Anlagen sind Objekte mit einem erhöhten Gefährdungspotenzial wie Druckbehälteranlagen, Aufzugsanlagen, Tankstellen und Flugbetankungsanlagen, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen, Füllanlagen, Entleerstellen und so weiter.
Mit der Einführung der BetrSichV wird der Eigenverantwortlichkeit der Arbeitgeber eine größere Bedeutung eingeräumt.
d) Rohrleitungen unter innerem Überdruck für entzündliche, leichtentzündliche, hochentzündliche, ätzende, giftige oder sehr giftige Gase, Dämpfe oder Flüssigkeiten,
aa)Druckgeräte im Sinne des Artikels 1 der Richtlinie 97/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Mai 1997 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Druckgeräte (ABl. EG Nr. L 181 S. 1) mit Ausnahme der Druckgeräte im Sinne des Artikels 3 Abs. 3 dieser Richtlinie,
bb)innerbetrieblich eingesetzte ortsbewegliche Druckgeräte im Sinne des Artikels 1 Abs. 3 Nr. 3.19 der Richtlinie 97/23/EG oder
cc)einfache Druckbehälter im Sinne des Artikels 1 der Richtlinie 87/404/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für einfache Druckbehälter (ABl. EG Nr. L 220 S. 48), geändert durch Richtlinie 90/488/EWG des Rates vom 17. September 1990 (ABl. EG Nr. L 270 S. 25) und Richtlinie 93/68/EWG des Rates vom 22. Juli 1993 (ABl. EG Nr. L 220 S. 1), mit Ausnahme von einfachen Druckbehältern mit einem Druckinhaltsprodukt von nicht mehr als 50 bar.Liter sind oder beinhalten,
2.Aufzugsanlagen, die
a)Aufzüge im Sinne des Artikels 1 der Richtlinie 95/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 1995 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge (ABl. EG Nr. L 213 S. 1),
b)Maschinen im Sinne des Anhangs IV Nr. 17 der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG (ABl. EU Nr. L 157 S. 24), soweit es sich um Baustellenaufzüge handelt oder die Anlagen ortsfest und dauerhaft montiert, installiert und betrieben werden, mit Ausnahme folgender Anlagen
c)Personen-Umlaufaufzüge oder
d)Mühlen-Bremsfahrstühle sind,
b)Füllstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1 000 Litern je Stunde,
c)Tankstellen und Flugfeldbetankungsanlagen sowie
d)Entleerstellen mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1 000 Litern je Stunde,
Abschnitt 2 – Gemeinsame Vorschriften für Arbeitsmittel
Abschnitt 3 – Besondere Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
1. wenn sie den Anforderungen der Verordnungen nach § 8 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes entsprechen, durch die die in § 1 Abs. 2 Satz 1 genannten Richtlinien in deutsches Recht umgesetzt werden, oder
– Kategorie II, sofern bei einem maximal zulässigen Druck PS von mehr als 500 bar das Produkt aus PS und maßgeblichem Volumen V nicht mehr als 1 000 bar. Liter beträgt,
g) Diagramm 7, sofern das Produkt aus maximal zulässigem Druck PS und Nennweite DN nicht mehr als 2 000 bar beträgt,
3. Druckbehälter im Sinne der Richtlinie 87/404/EWG, sofern das Produkt aus maximal zulässigem Druck PS und maßgeblichem Volumen V nicht mehr als 200 bar. Liter beträgt,
5 Jahre – 5 Jahre
Abschnitt 4 – Gemeinsame Vorschriften, Schlussvorschriften
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 3789 – 3793; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
– für das Wiederingangsetzen nach einem Stillstand, ungeachtet der Ursache für diesen Stillstand, und
– für die Steuerung einer wesentlichen Änderung des Betriebszustandes (zum Beispiel der Geschwindigkeit oder des Druckes),
– müssen stabil gebaut sein,
– dürfen keine zusätzlichen Gefährdungen verursachen,
– dürfen nicht auf einfache Weise umgangen oder unwirksam gemacht werden können,
– müssen ausreichend Abstand zum Gefahrenbereich haben,
– dürfen die Beobachtung des Arbeitszyklus nicht mehr als notwendig einschränken und
– müssen die für Einbau oder Austausch von Teilen sowie für die Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten erforderlichen Eingriffe möglichst ohne Demontage der Schutzeinrichtungen zulassen, wobei der Zugang auf den für die Arbeit notwendigen Bereich beschränkt sein muss.
Diese Vorrichtungen, ausgenommen Steckverbindungen, dürfen jeweils nur eine „Aus“- und „Ein“-Stellung haben.
– eine Einrichtung, die verhindert, dass das Arbeitsmittel um mehr als eine Vierteldrehung kippt,
– eine Einrichtung, die gewährleistet, dass ein ausreichender Freiraum um mitfahrende Beschäftigte erhalten bleibt, sofern die Kippbewegung mehr als eine Vierteldrehung ausmachen kann, oder
– eine andere Einrichtung mit gleicher Schutzwirkung.
Diese Einrichtungen sind nicht erforderlich, wenn die Schutzwirkung durch die Konstruktion des Arbeitsmittels selbst gegeben ist. Diese Einrichtungen sind nicht erforderlich, sofern das Arbeitsmittel während der Benutzung stabilisiert wird oder wenn ein Überrollen oder Kippen des Arbeitsmittels auf Grund der Bauart unmöglich ist.
– durch Verwendung einer Fahrerkabine,
– mit einer Einrichtung, die verhindert, dass Flurförderzeuge kippen,
– mit einer Einrichtung, die gewährleistet, dass bei kippenden Flurförderzeugen für die aufsitzenden Beschäftigten zwischen Flur und Teilen der Flurförderzeuge ein ausreichender Freiraum verbleibt, oder
– mit einer Einrichtung, die bewirkt, dass die Beschäftigten auf dem Fahrersitz gehalten werden, so dass sie von Teilen umstürzender Flurförderzeuge nicht erfasst werden können.
– gegen unbeabsichtigtes Lösen gesichert sind und
– sich gefahrlos und leicht betätigen lassen.
3.2.1 Arbeitsmittel zum Heben von Lasten, ihre Lastaufnahmeeinrichtungen und gegebenenfalls abnehmbare Teile müssen mit ausreichender Standsicherheit und Festigkeit ausgelegt sein, sowohl im Betrieb als auch außer Betrieb unter vorgesehenen Witterungsbedingungen, während des Transportes, des Auf- und Abbaus, bei vorhersehbaren Ausfällen, bei vorgesehenen Prüfungen, auch mit Prüflast. Soweit erforderlich müssen Arbeitsmittel mit einer Einrichtung versehen sein, die ein Überschreiten der zulässigen Tragfähigkeit verhindert.
– Arbeitsmittel nicht für Arbeitsgänge und unter Bedingungen eingesetzt werden, für die sie entsprechend der Betriebsanleitung des Herstellers nicht geeignet sind,
– der Auf- und Abbau der Arbeitsmittel entsprechend den Hinweisen des Herstellers sicher durchgeführt werden kann,
– genügend freier Raum zwischen beweglichen Bauteilen der Arbeitsmittel und festen oder beweglichen Teilen in ihrer Umgebung vorhanden ist und
– alle verwendeten oder erzeugten Energieformen und Materialien sicher zugeführt und entfernt werden können.
– bei der Benutzung der Arbeitsmittel eine angemessene Beleuchtung gewährleistet ist;
– die Arbeitsmittel vor der Benutzung auf Mängel überprüft werden und während der Benutzung soweit möglich Mängelfreiheit gewährleistet ist. Bei Feststellung von Mängeln, die Auswirkungen auf die Sicherheit der Beschäftigten haben, dürfen die Arbeitsmittel nicht benutzt werden. Werden derartige Mängel während der Benutzung festgestellt, dürfen die Arbeitsmittel nicht weiter benutzt werden.
– Änderungs-, Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten nur bei Stillstand des Arbeitsmittels vorgenommen werden. Das Arbeitsmittel und seine beweglichen Teile sind während dieser Arbeiten gegen Einschalten und unbeabsichtigte Bewegung zu sichern. Ist es nicht möglich, die Arbeiten bei Stillstand des Arbeitsmittels durchzuführen, so sind angemessene Maßnahmen zu treffen, welche die Gefährdung für die Beschäftigten verringern. Maßnahmen der Instandsetzung und Wartung sind zu dokumentieren; sofern ein Wartungsbuch zu führen ist, sind die Eintragungen auf dem neuesten Stand zu halten.
– zur Vermeidung von Gefährdungen bei der Benutzung von Arbeitsmitteln an den Arbeitsmitteln oder in der Umgebung angemessene, verständliche und gut wahrnehmbare Kennzeichnungen und Gefahrenhinweise angebracht werden. Diese müssen von den Beschäftigten beachtet werden.
– die Benutzung von Arbeitsmitteln im Freien angepasst an die Witterungsverhältnisse so erfolgt, dass Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten gewährleistet ist.
– das Führen selbstfahrender Arbeitsmittel den Beschäftigten vorbehalten bleibt, die im Hinblick auf das sichere Führen dieser Arbeitsmittel eine angemessene Unterweisung erhalten haben und dazu geeignet sind;
– für die Benutzung mobiler Arbeitsmittel in einem Arbeitsbereich geeignete Verkehrsregeln festgelegt und eingehalten werden;
– verhindert wird, dass sich Beschäftigte im Gefahrenbereich selbstfahrender Arbeitsmittel aufhalten. Ist die Anwesenheit aus betrieblichen Gründen unvermeidlich, sind Maßnahmen zu treffen, um Verletzungen der Beschäftigten zu verhindern.
– mobile Arbeitsmittel mit Verbrennungsmotor oder mit anderen kraftbetriebenen Einrichtungen nur benutzt werden, wenn die Zufuhr gesundheitlich zuträglicher Atemluft in ausreichender Menge sichergestellt ist;
– Verbindung und Trennung mobiler Arbeitsmittel mit anderen mobilen Arbeitsmitteln oder Zusatzausrüstungen ohne Gefährdung für die Beschäftigten erfolgt. Verbindungen müssen ausreichend bemessen sein und dürfen sich nicht unbeabsichtigt lösen können.
– mobile Arbeitsmittel so abgestellt und beim Transport sowie der Be- und Entladung so gesichert werden, dass unbeabsichtigte Bewegungen der Arbeitsmittel vermieden sind.
– die demontierbaren und mobilen Arbeitsmittel zum Heben von Lasten so aufgestellt und benutzt werden, dass die Standsicherheit des Arbeitsmittels gewährleistet ist und dessen Kippen, Verschieben oder Abrutschen verhindert wird. Die korrekte Durchführung der Maßnahmen ist zu überprüfen.
– das Heben von Beschäftigten nur mit für diesen Zweck vorgesehenen Arbeitsmitteln und Zusatzausrüstungen erfolgt. Das Heben von Beschäftigten durch hierfür nicht vorgesehene Arbeitsmittel ist ausnahmsweise zulässig, sofern geeignete Maßnahmen ergriffen wurden, welche die Sicherheit gewährleisten und eine angemessene Überwachung sicherstellen.
– beim Heben von Beschäftigten mit Arbeitsmitteln während ihrer Anwesenheit auf der Lastaufnahmeeinrichtung der Steuerstand ständig besetzt ist. Es müssen sichere Mittel zur Verständigung zur Verfügung stehen. Eine Bergung im Gefahrenfall ist im Voraus zu planen.
– hängende Lasten nicht über ungeschützte Arbeitsplätze geführt werden und sich keine Beschäftigten unter hängenden Lasten aufhalten. Sofern im Rahmen des reibungslosen Ablaufs der Arbeiten, die Anwesenheit von Beschäftigten unter hängenden Lasten nicht vermieden werden kann, sind geeignete Maßnahmen festzulegen und anzuwenden. Hierbei dürfen kraftschlüssig wirkende Lastaufnahmemittel nicht verwendet werden.
– Lasten sicher angeschlagen werden und sich die Lasten, Lastaufnahme- sowie Anschlagmittel nicht unbeabsichtigt lösen oder verschieben können. Die Lastaufnahme- und Anschlagmittel sind entsprechend den zu handhabenden Lasten, den Greifpunkten, den Einhakvorrichtungen, den Witterungsbedingungen sowie der Art und Weise des Anschlagens auszuwählen. Bei der Benutzung von Lastaufnahme- und Anschlagmitteln müssen den Beschäftigten angemessene Informationen über deren Eigenschaften zur Verfügung stehen. Verbindungen von Anschlagmitteln sind deutlich zu kennzeichnen, sofern sie nach der Benutzung nicht getrennt werden.
– das Lastaufnahmemittel nach Anhang 1 Nr. 3.2.4 Buchstabe a auf seinen einwandfreien Zustand arbeitstäglich überprüft wird.
– der Arbeitsablauf so gestaltet wird, dass Lasten sicher von Hand ein- und ausgehängt werden können. Es ist insbesondere zu gewährleisten, dass die betreffenden Beschäftigten direkt oder indirekt den Vorgang steuern.
– alle Hebevorgänge mit nichtgeführten Lasten ordnungsgemäß geplant und so durchgeführt werden, dass die Sicherheit der Beschäftigten gewährleistet ist. Wenn eine Last gleichzeitig durch zwei oder mehrere Arbeitsmittel angehoben werden soll, ist ein Verfahren festzulegen und zu überwachen, das die Zusammenarbeit sicherstellt.
– solche Arbeitsmittel zum Heben von nichtgeführten Lasten eingesetzt werden, die diese Lasten auch bei einem teilweisen oder vollständigen Energieausfall sicher halten, andernfalls sind geeignete Maßnahmen zu treffen, um zu verhindern, dass Beschäftigte daraus herrührenden Gefährdungen ausgesetzt werden. Hängende Lasten dürfen nicht unüberwacht bleiben, es sei denn, dass der Zugang zum Gefahrenbereich verhindert wird, die Last sicher eingehängt wurde und sicher im hängenden Zustand gehalten wird.
– die Benutzung von Arbeitsmitteln zum Heben von nichtgeführten Lasten im Freien eingestellt wird, sobald die Witterungsbedingungen die Funktionssicherheit des Arbeitsmittels so beeinträchtigen, dass die Beschäftigten hierdurch Gefährdungen ausgesetzt sind. Es müssen die vom Hersteller des Arbeitsmittels vorgegebenen Maßnahmen getroffen werden, die insbesondere das Umkippen des Arbeitsmittels verhindern.
5.2.5 Wenn bestimmte Teile eines Gerüsts nicht einsatzbereit sind – insbesondere während des Auf-, Ab- oder Umbaus – sind diese Teile mit dem Verbotszeichen „Zutritt verboten“ zu kennzeichnen und durch Absperrungen, die den Zugang zur Gefahrenzone verhindern, angemessen abzugrenzen.
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 3798 – 3800;
– für Bereiche, die gemäß Anhang 3 als explosionsgefährdet eingestuft und in Zonen eingeteilt sind, in allen Fällen, in denen die Eigenschaften der Arbeitsumgebung, der Arbeitsplätze, der verwendeten Arbeitsmittel oder Stoffe sowie deren Wechselwirkung untereinander und die von der Benutzung ausgehenden Gefährdungen durch gefährliche explosionsfähige Atmosphären dies erfordern, und
– für Einrichtungen in nicht explosionsgefährdeten Bereichen, die für den explosionssicheren Betrieb von Arbeitsmitteln, die sich innerhalb von explosionsgefährdeten Bereichen befinden, erforderlich sind oder dazu beitragen.
– gefährlichen Tätigkeiten und
– Tätigkeiten, die durch Wechselwirkung mit anderen Arbeiten gefährlich werden können.
– und ein Energieausfall zu einer Gefahrenausweitung führen kann, muss es bei Energieausfall möglich sein, die Geräte und Schutzsysteme unabhängig vom übrigen Betriebssystem in einem sicheren Betriebszustand zu halten;
– müssen im Automatikbetrieb laufende Geräte und Schutzsysteme, die vom bestimmungsgemäßen Betrieb abweichen, unter sicheren Bedingungen von Hand abgeschaltet werden können. Derartige Eingriffe dürfen nur von beauftragten Beschäftigten durchgeführt werden;
– müssen gespeicherte Energien beim Betätigen der Notabschalteinrichtungen so schnell und sicher wie möglich abgebaut oder isoliert werden, damit sie ihre gefahrbringende Wirkung verlieren.
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 3800 – 3805; bzg. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
– Diagramm 1 in die Kategorie III oder IV oder
– Diagramm 2 in die Kategorie II, III oder IV
– mit einer Außenbeschichtung mit Beschichtungsstoffen auf der Basis von Epoxid- oder ungesättigten Polyesterharzen so beschichtet sind, dass sie den bei der bestimmungsgemäßen Verwendung zu erwartenden Beanspruchungen standhalten.
– korrodierende Wirkung ausüben, müssen alle zwei Jahre äußere Prüfungen von einer zugelassenen Überwachungsstelle
– keine korrodierende Wirkung ausüben, müssen alle zwei Jahre äußere Prüfungen von einer befähigten Person durchgeführt werden.
– Diagramm 1 in die Kategorie IV oder
– Diagramm 2 in die Kategorie III oder IV

References: § 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 10
 § 11
 § 12
 § 13
 § 14
 § 15
 § 16
 § 17
 § 18
 § 19
 § 20
 § 21
 § 22
 § 23
 § 24
 § 25
 § 26
 § 27
 § 8
 § 1