Source: https://www.jusline.at/gesetz/noe_elwg_2005/paragraf/66
Timestamp: 2018-03-17 12:50:36+00:00

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§ 66 NÖ ElWG 2005 (NÖ Elektrizitätswesengesetz 2005), Benennung - JUSLINE Österreich
§ 66 NÖ ElWG 2005 Benennung
(1) Die Behörde hat auf der Grundlage der harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte auf Antrag des Betreibers jene KWK-Anlagen zu benennen, für die vom Netzbetreiber, an dessen Netz die Anlage angeschlossen ist, Nachweise für Strom aus hocheffizienter Kraftwärmekopplung gemäß § 2 Abs. 1 Z 29, entsprechend der Menge an erzeugter Energie aus hocheffizienter KWK gemäß Anlage III ElWOG 2010 und gemäß der Entscheidung 2008/952/EG der Europäischen Kommission, auf Basis der Vorgaben gemäß § 72 Abs. 2 ElWOG 2010 ausgestellt werden dürfen. Die erfolgten Benennungen von Anlagen sind der Regulierungsbehörde unverzüglich mitzuteilen. Die Benennung ist erforderlichenfalls unter Auflagen oder befristet auszusprechen, soweit dies zur Erfüllung der Voraussetzungen dieses Gesetzes erforderlich ist. Die Benennung ist zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen für die Benennung nicht mehr vorliegen.
(2) Ist kein Wirkungsgrad-Referenzwert gemäß § 65 Abs. 1 mit Verordnung festgelegt, sind der Benennung die gemäß Artikel 4 der KWK-Richtlinie in der Entscheidung 2007/74/EG festgelegten harmonisierten Wirkungsgrad-Referenzwerte zu Grunde zu legen.
(3) Nachweise für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung aus Anlagen mit Standort in einem anderen EU-Mitgliedstaat oder EWR-Vertragsstaat gelten als Herkunftsnachweis im Sinne dieses Gesetzes, wenn sie zumindest den Anforderungen des Art. 5 Abs. 5 der Richtlinie 2004/8/EG entsprechen. Im Zweifelsfalle hat die Landesregierung über Antrag oder von Amts wegen festzustellen, ob die Voraussetzungen für die Benennung vorliegen.
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§ 56 NÖ ElWG 2005 Erteilung der elektrizitätswirtschaftlichen Konzession§ 57 NÖ ElWG 2005 Ausübung§ 58 NÖ ElWG 2005 Geschäftsführer§ 59 NÖ ElWG 2005 Pächter§ 60 NÖ ElWG 2005 Fortbetriebsrechte§ 61 NÖ ElWG 2005 Ausübung der Fortbetriebsrechte§ 62 NÖ ElWG 2005 Endigung der Konzession§ 63 NÖ ElWG 2005 Entziehung der Konzession§ 64 NÖ ElWG 2005 Maßnahmen zur Sicherung des Netzbetriebes§ 65 NÖ ElWG 2005 Wirkungsgrad-Referenzwerte§ 66 NÖ ElWG 2005 Benennung§ 67 NÖ ElWG 2005 Behörde, Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde§ 68 NÖ ElWG 2005 Auskunftspflicht§ 69 NÖ ElWG 2005 Automationsunterstützter Datenverkehr§ 70 NÖ ElWG 2005 Strafbestimmungen§ 71 NÖ ElWG 2005 Einrichtung und Verwaltung eines Ökofonds§ 72 NÖ ElWG 2005 (entfällt)§ 73 NÖ ElWG 2005 Berichts- und Überwachungspflichten§ 74 NÖ ElWG 2005 Übergangsbestimmungen§ 75 NÖ ElWG 2005 Schlussbestimmungen, Geschlechtsspezifische Bezeichnung, Umgesetzte EU-RichtlinienNÖ Elektrizitätswesengesetz 2005 (NÖ ElWG 2005) Fundstelle
https://www.jusline.at/gesetz/noe_elwg_2005/paragraf/66
§ 65 NÖ ElWG 2005
§ 67 NÖ ElWG 2005

References: § 66
 § 2
 § 72
 § 65
 Art. 5
 § 66
 § 66
 § 66
 § 66
 § 66

§ 56

§ 65

§ 67