Source: https://www.hegehofshop.de/agb
Timestamp: 2020-05-26 08:51:54+00:00

Document:
AGB | hegehof Online Shop
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenseitigen Ansprüche aufgrund und im Zusammenhang mit Vertragsabschlüssen und Verträgen zwischen dem Kunden (Käufer) und der D. & B. Hege GbR (im weiteren Hegehof oder Verkäufer) in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
2. Für Verträge gelten ausschließlich unsere AGB; andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich wiedersprechen. Im Falle von Kollisionen von AGB’s gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge: a. Besondere Geschäftsbedingungen mit den einzelnen Kunden; b. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen; c. Die Gesetzliche Regelung.
3. Abweichende Bedingungen müssen ausdrücklich und schriftlich vereinbart werden und sind nur gültig, wenn diese durch den Verkäufer ausdrücklich bestätigt sind. Sie sind, soweit sie nicht an die Stelle dieser Allgemeinen Bedingungen treten, als Ergänzung dieser Bedingungen anzusehen.
Der Verkäufer schließt über die Internetseite www.hegehofshop.de Verträge mit Kunden ab, die
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland.
Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von dem Verkäufer angenommen wurde, ist der Verkäufer binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
c) Für Kunden, die Verbraucher sind und Rechtsgeschäfte zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB) (im weiteren Verbraucher) gilt § 6 und insbesondere die Widerrufsbelehrung § 7.
d) Kunden, die keine Verbraucher sind werden im weiteren Geschäftskunden genannt.
Bei den Waren und Produkten handelt es sich um landwirtschaftliche Erzeugnisse wie z.B. Spargel, Obst und Gemüse, Konfitüre, Säfte, Wein sowie Schinken und Wurst. Diese Produkte sind überwiegend verderbliche Naturprodukte, die als Lebensmittel frisch geliefert werden. Des weiteren werden lebende Pflanzen verkauft. Der Verkäufer liefert die von den Käufern bestellten Waren im Rahmen der Angebotsannahme. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB.
Kommt es zum Rücktritt/Widerruf, so ist der Verkäufer verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen.
Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch den Verkäufer zustande. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden oder nach Übersendung der Ware durch den Verkäufer. Bestellt der Kunde per Internet, so wird der Verkäufer den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Eine Vertragsannahme ist in dieser Bestellbestätigung indes noch nicht zu sehen. Eine Annahme erfolgt erst mit der Lieferung der Ware.
§ 5 Mangelnde Verfügbarkeit bestellter Ware
Sollte der Verkäufer nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist, werden bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich zurückgewährt. Der Verkäufer kann eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware dem Kunden übersenden bzw. anbieten. Hierbei werden diese AGB automatisch Bestandteil des Angebots. In diesem Fall ist der Kunde nicht zur Annahme verpflichtet und er hat nicht die Kosten der Rücksendung zu tragen.
1. Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen nach den gesetzlichen Regelungen ein Widerrufsrecht zu.
2. Gemäß § 312 III b. Nr. 5 BGB finden die Vorschriften des Fernabsatzgesetzes keine Anwendung auf Verträge über die Lieferung von Lebensmittel, Getränken oder sonstigen Haushaltsgegenständen des täglichen Bedarfs, die am Wohnsitz, am Aufenthaltsort oder am Arbeitsplatz eines Verbrauchers von Unternehmern im Rahmen häufiger und regelmäßiger Fahrten geliefert werden . Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht, wenn Waren geliefert werden, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde. (§ 312 d IV Nr. 1 BGB).
§ 7 Widerrufsbelehrung und Widerrufsfolgen:
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben.
Um ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns (Hegehof - D&B Hege GbR
vertreten durch Dieter und Brigitte Hege, Neuzeilsheim 19, 68526 Ladenburg
Tel : +49 (0) 6203 930 80 0, Fax : +49 (0) 6203 930 80 99, E-Mail: info@hegehof.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbar; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
§ 8 Lieferung /Versandkosten
1. Bei Online-Bestellungen wird der sich ergebende Betrag vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung im Warenkorb in bezifferter Form ausgewiesen.
2. Die Liefer- und Versandkosten können auf Grundlage des Bestellwertes sich differenzieren. Die Liefer- und Versandkosten beziffern sich auf 7,99 Euro bis maximal 20,00 Euro.
§ 9 Preis, Zahlungsbedingungen
1. Die Preisangaben für Geschäftskunden sind Nettopreise. Für Verbraucher werden zusätzlich die Bruttopreise ausgewiesen, welche die am Tag der Bestellung gültige Mehrwertsteuer enthalten.
2. Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer (bei Privatkunden), Pfand etc.
3. Bei Bestellungen über das Internet gelten die bei Durchführung einer Bestellung unter dem Button „Prüfen und Bestellen“ angegebenen Preise.
4. Der Verkäufer behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung (Vorkasse), PayPal oder Sofortzahlung (Sofortüberweisung) bei Lieferung durchzuführen.
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an allen Waren, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Waren vor. Soweit der Verkäufer im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf den Verkäufer bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits der Verkäufer die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von dem Verkäufer erhält.
1. Der Verkäufer gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß § 434 ff BGB sind.
2. Sollten gelieferte Waren offensichtliche Mängel aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler möglichst umgehend gegenüber dem Verkäufer zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für gesetzliche Ansprüche von Verbrauchern keine Konsequenzen.
Für gewerbliche Käufer gilt §§ 377 ff HGB (Untersuchungspflicht und Anzeige).
Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.
1. Der Verkäufer, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund (ausgenommen vorvertragliche Verletzungen) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet der Verkäufer im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter des Verkäufers begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalspflicht wird entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt erläutert als Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
2. Im Falle von Datenverlusten haftet der Verkäufer nur, wenn der Kunde die Datenbestände regelmäßig mindestens einmal täglich nachweisbar gesichert hat. Die Haftung für Datenverluste ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorhandensein einer Sicherungskopie beschränkt, es sei denn die Datenverluste wurden von dem Verkäufer vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung ausgeschlossen.
3. Der Umfang einer Haftung des Verkäufers, nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
4. Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang des Verkäufers, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.
1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Verkäufer und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
2. Die Bestimmungen der Ziffer 12.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.
Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen, daher zögern Sie bitte nicht uns zuvor auf dem Postweg, per E-Mail oder via Fax zu kontaktieren bevor Sie sich an die Streitschlichtungstelle wenden.
1. Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
3. Die von dem Verkäufer betriebene Website sowie deren gesamter Inhalt insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken, Patente, Gebrauchsmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namensrechte und Bildrechte, Marken, in Kraft befindliche Patente oder Gebrauchsmuster gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Die Nutzung außerhalb des Aussuchens und des Kaufs einer Ware bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung unsererseits oder, wenn die jeweiligen Rechte nicht bei uns liegen, von Seiten des Rechteinhabers.
4. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Weinheim oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl des Verkäufers, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

References: § 6
 § 7
 § 434

§ 5
 § 312

§ 7

§ 8

§ 9
 § 434
 § 437