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Timestamp: 2016-10-26 04:19:01+00:00

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100 IV 133 34. Urteil des Kassationshofes vom 16. Dezember 1974 i.S. Gemperle gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich
Art. 41 ch. 1 al. 1 CP. Sursis en mati�re de conduite en �tat d'�bri�t�. Confirmation de jurisprudence. Faits � partir de page 133
A.- Am 11. Juni 1973 um 16.45 Uhr f�hrte Charles Gemperle seinen Personenwagen in einem schweren Rausch (mindestens 2,4�) von S�nikon nach Dielsdorf, wo er ein vor einer Lichtsignalanlage angehaltenes Fahrzeug von hinten rammte. Nachdem er dem Gesch�digten Namen und Adresse BGE 100 IV 133 S. 134angegeben hatte, machte er sich davon, als er bemerkte, dass jener die Polizei rufen und ihn wegen seiner Angetrunkenheit am Wegfahren hindern wollte. Zuhause angekommen, will er 1,5 dl Schnaps getrunken haben.
B.- Das Bezirksgericht Dielsdorf verurteilte Gemperle wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand zu vier Wochen Gef�ngnis.
Das Obergericht des Kantons Z�rich best�tigte dieses Urteil am 23. September 1974.
C.- Gemperle f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag auf Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs.
1. Nach st�ndiger Rechtsprechung darf angetrunkenen Motorfahrzeugf�hrern der bedingte Strafvollzug nur mit grosser Zur�ckhaltung gew�hrt werden. Wer sich �ber die allgemein bekannte Tatsache hinwegsetzt, dass schon geringe Mengen Alkohol die Fahrt�chtigkeit beeintr�chtigen, obwohl er weiss, dass er sich nachher ans Steuer setzen wird, bekundet in der Regel eine Gesinnung, die als hemmungs- und r�cksichtslos bezeichnet werden muss und auf einen Charakterfehler hinweist. Deshalb sind an die Gew�hr, die ein nach Art. 91 Abs. 1 SVG Verurteilter f�r k�nftiges Wohlverhalten bieten muss, selbst dann hohe Anforderungen zu stellen, wenn sich der T�ter zum ersten Mal wegen Angetrunkenheit zu verantworten hat. Dabei ist im Rahmen der gesamten in Betracht fallenden Umst�nde auch der Grad der Angetrunkenheit in Rechnung zu stellen; je schwerer die Alkoholisierung, desto begr�ndeter ist der Vorwurf der r�cksichtslosen Gesinnung und desto h�her sind die an eine g�nstige Prognose zu stellenden Anforderungen (BGE 100 IV 10).
2. Nach dem angefochtenen Urteil hat sich der Beschwerdef�hrer mit mindestens 2,4� Alkohol im Blut, somit in einem schweren Rausch, zu einer Vergn�gungsfahrt ans Steuer seines Wagens gesetzt, nachdem er aus freiem Entschluss im �bermass dem Alkohol zugesprochen hatte. Der damit f�r den Kassationshof verbindlich festgestellte (Art. 277bis Abs. 1 BStP) hohe Grad der Angetrunkenheit, der Vergn�gungscharakter der Fahrt und das Fehlen eines Trinkzwanges fallen bei Beurteilung der Bew�hrungsaussichten derart BGE 100 IV 133 S. 135belastend ins Gewicht, dass ganz besondere individuelle Verh�ltnisse oder Umst�nde vorliegen m�ssten, um die durch jenes Verhalten zutage getretene Hemmungs- und R�cksichtslosigkeit nicht als Ausdruck eines Charakterfehlers erscheinen zu lassen. Solche Umst�nde liegen nicht vor.
b) Ebensowenig schl�gt der Einwand durch, die allgemeine Formulierung, wonach die 2,4� auf eine Hemmungs- und R�cksichtslosigkeit und damit auf einen ernsthaften Charakterfehler hinwiesen, k�nne nicht als richtig anerkannt werden, weil es Alkoholgewohnte und solche gebe, die bereits von einem Glas Wein angeheitert seien. Der Beschwerdef�hrer sei alkoholgewohnt und alkoholtolerant. Er habe deshalb die Einsicht gehabt, einerseits genug getrunken zu haben und anderseits noch fahrt�chtig zu sein.
Trinkgew�hnung kann in gewissen Grenzen zu einer erh�hten Alkoholvertr�glichkeit f�hren. Indessen ist wissenschaftlich erwiesen, dass bei Alkoholwerten von 0,6 bis 0,8 Gewichtspromillen in jedem Fall fassbare Leistungsverminderungen auftreten, weswegen gegen�ber dem Grenzwert von 0,8� der Einwand h�herer Alkoholvertr�glichkeit grunds�tzlich versagt (BGE 90 IV 166 f.). Dar�ber hilft auch die behauptete Einsicht, noch fahrt�chtig zu sein, nicht hinweg. Es ist eine Erfahrungstatsache, dass bei einem Menschen, der Alkohol getrunken hat, das subjektive Leistungsgef�hl im Gegensatz zur objektiven Leistungsf�higkeit gesteigert ist. Das pers�nliche Empfinden des F�hrers ist deshalb tr�gerisch und kein zuverl�ssiger Gradmesser f�r die Fahrt�chtigkeit.
c) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es sei unter den Tatumst�nden zu ber�cksichtigen, dass ein Angetrunkener, der infolge der Kollision "m�glicherweise" einen leichten Schock erlitten habe, anders reagiere als jemand, der keinen Alkohol getrunken habe. Deshalb sei auch die Tatsache des nachtr�glichen Alkoholkonsums unrichtig gew�rdigt worden. Es fehle an Anhaltspunkten daf�r, dass er sich ein sogenanntes Cognac-Alibi habe verschaffen wollen; er sei aufgeregt gewesen und habe deshalb einen Schluck genommen.
Der Einwand des Beschwerdef�hrers, er habe einen Schock erlitten, verf�ngt schon deshalb nicht, weil es sich dabei um eine blosse Vermutung handelt. Dass Gemperle sich ein Cognac-Alibi hat verschaffen wollen, hat auch das Obergericht BGE 100 IV 133 S. 136als nicht mit Sicherheit erwiesen betrachtet. Das hinderte es aber nicht daran, in diesem Verhalten dennoch ein negatives Indiz f�r die Zukunft zu sehen. Der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer nach dem Unfall sogleich wieder zur Flasche griff und dabei nicht nur, wie er heute besch�nigend behauptet, einen Schluck nahm, sondern ca. 1,5 dl Schnaps trank, best�tigt die von der Vorinstanz festgestellte Neigung zu �berm�ssigem Alkoholgenuss.
d) Gemperle bestreitet weiter, bewusst �berm�ssig Alkohol getrunken zu haben: w�re dem so gewesen, so h�tte er seinem Nachbarn telephoniert, damit er ihn heimhole. Damit setzt er sich in Widerspruch zur vorinstanzlichen Annahme, wonach der Beschwerdef�hrer aus v�llig freiem Entschluss �berm�ssig Alkohol konsumiert hat. Da es sich hiebei um eine tats�chliche Festellung handelt, wird sie vom Beschwerdef�hrer unzul�ssigerweise angefochten (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP).
Aus demselben Grund ist er auch nicht zu h�ren, soweit er es unternimmt, die vorinstanzliche W�rdigung der Leumundsberichte und seiner Aussagen im Untersuchungsverfahren zu bem�ngeln und die vom Obergericht festgestellten Trinkgewohnheiten als unbewiesen hinzustellen. Dem Einwand aber, dass er heute angeblich abstinent lebt, ist die Vorinstanz mit der Feststellung entgegengetreten, dass sich der Beschwerdef�hrer dazu erst unter dem Einfluss des Strafverfahrens entschlossen hat. Dieser Umstand muss zwar nicht notwendig einer Ber�cksichtigung jener Tatsache zugunsten des Verurteilten entgegenstehen. Indessen m�ssten weitere erhebliche Tatsachen f�r ihn sprechen, um bei einem Verhalten, wie es der Beschwerdef�hrer an den Tag gelegt hat, eine g�nstige Prognose zu rechtfertigen. Wer wie Gemperle zu �berm�ssigem Alkoholgenuss neigt, sich im Bewusstsein, dass er nachher f�hren wird, zum blossen Vergn�gen �berm�ssig betrinkt und sich an einem Pfingstmontag, wo erfahrungsgem�ss starker Verkehr herrscht, in einem schweren Rausch ans Steuer setzt, der legt ein Verhalten an den Tag, das durchaus pers�nlichkeitsad�quat ist und nicht ein einmaliges Versagen darstellt. Entgegen der Annahme des Beschwerdef�hrers setzt die Verweigerung des bedingten Strafvollzugs nicht zwei oder mehrere Entgleisungen voraus. Wenn das Bundesgericht in seiner Rechtsprechung den Begriff der einmaligen Entgleisung gepr�gt hat, so hat es damit bloss hervorheben wollen, dass BGE 100 IV 133 S. 137ein Verhalten, das nicht dem Pers�nlichkeitsbild des T�ters entspricht, also nicht Ausdruck eines Charakterfehlers ist, ein einmaliges Versagen darstellt und die Gew�hrung des bedingten Strafvollzuges nicht notwendig ausschliesst. Umgekehrt kann jedoch schon ein einmaliges F�hren in angetrunkenem Zustand zur Verweigerung des bedingten Strafvollzugs f�hren, wenn die damit bekundete Hemmungs- und R�cksichtslosigkeit Ausdruck eines Charaktermangels ist. Das trifft hier zu. Dazu kommt, dass auch das Vorleben Gemperles nicht makellos ist. Sein Vorstrafenregister weist nicht weniger als 10 Verurteilungen auf. M�gen diese auch in die Zeit vor 1959 zur�ckreichen, so sind sie doch f�r die Prognose nicht v�llig belanglos (BGE 98 IV 82).
90 IV 166,

References: Art. 41
 BGE 
 Art. 91
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