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Timestamp: 2016-10-23 18:07:47+00:00

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2C_983/2015 (05.11.2015)
2C_983/2015 � � Urteil vom 5. November 2015
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, vom 30. September 2015.
A.________, 1976 geborener Staatsangeh�riger der Dominikanischen Republik, heiratete am 18. Dezember 2012 in seiner Heimat eine Schweizer B�rgerin. Am 13. Oktober 2013 reiste er zu dieser in die Schweiz ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung. Die Ehegatten lebten seit dem 12. Oktober 2014 getrennt; die Ehe ist mittlerweile geschieden (Scheidungsurteil vom 20. Mai 2015).
Mit Verf�gung vom 23. M�rz 2015 widerrief das Migrationsamt des Kantons Z�rich die (heute durch Zeitablauf erloschene) Aufenthaltsbewilligung und verf�gte die Wegweisung, wogegen erfolglos Rekurs erhoben wurde (Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich vom 19. August 2015). Die gegen den Rekursentscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 30. September 2015 ab, unter Ansetzung einer neuen Ausreisefrist auf den 30. November 2015.
Am 29. Oktober 2015 hat A.________ beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidi�re Verfassungsbeschwerde gegen das verwaltungsgerichtliche Urteil erhoben, dessen Aufhebung er beantragt. Aufforderungsgem�ss und fristgerecht hat er am 4. November 2015 das angefochtene Urteil nachgereicht.
Das sinngem�ss gestellte Gesuch um aufschiebende Wirkung (Gestattung des weiteren Aufenthalts in der Schweiz) wird mit dem vorliegenden instanzabschliessenden Urteil gegenstandslos.
2.1.�Das Bundesgericht pr�ft seine Zust�ndigkeit bzw. die Zul�ssigkeit eines Rechtsmittels gem�ss Art. 29 Abs. 1 BGG von Amtes wegen und mit freier Kognition (BGE 138 I 475 E. 1 S. 476; 138 III 46 E. 1, 471 E. 1 S. 475; BGE 137 III 417 E. 1). Ist jedoch die Zul�ssigkeit eines Rechtsmittels zweifelhaft, beschl�gt die der Beschwerde f�hrenden Partei obliegende Begr�ndungspflicht gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG grunds�tzlich auch die Eintretensvoraussetzungen; die f�r deren Vorliegen massgeblichen Aspekte m�ssen diesfalls aufgezeigt werden (vgl. BGE 134 II 45 E. 2.2.3 S. 48; 133 II 249 E. 1.1 S. 251, 353 E. 1 S. 356, 400 E. 2 S. 404; s. auch BGE 138 III 46 E. 1.2 S. 47). H�ngt die Zul�ssigkeit des Rechtsmittels vom Bestehen eines Rechtsanspruchs ab, ist ein potenzieller Anspruch in vertretbarer Weise geltend zu machen (BGE 139 I 330 E. 1.1 S. 332; 136 II 177 E. 1.1 S. 179; neuestens Urteile 2C_978/2015 vom 3. November 2015 E. 1.2 und 2C_859/2015 vom 6. Oktober 2015 E. 2.1 mit Hinweisen).
2.2.�Der Beschwerdef�hrer geht - zu Recht - davon aus, dass ihm im Zusammenhang mit der geschiedenen Ehe mit einer Schweizerin unter keinem Titel ein Bewilligungsanspruch (mehr) zustehe. Gegen die diesbez�glichen Erw�gungen (E. 2.1. und 2.2) des Verwaltungsgerichts zu Art. 42 Abs. 1 sowie Art. 50 Abs. 1 lit. a und lit. b AuG erhebt er keine R�gen. Er will hingegen einen Anspruch auf die Erteilung einer ausl�nderrechtlichen Bewilligung aus Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV ableiten; dies im Zusammenhang mit der Beziehung zu seiner Freundin italienischer Nationalit�t. Das Verwaltungsgericht hat die Voraussetzungen f�r das Entstehen eines Bewilligungsanspruchs aus einer solchen Beziehung in E. 2.3 dargestellt und festgestellt, dass im Lichte der von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien Art. 8 EMRK vorliegend keinen Bewilligungsanspruch verschaffe. Ohne n�her darauf einzugehen f�hrt der Beschwerdef�hrer aus, er habe die Beziehung zu seiner Freundin im Januar 2015 (vor zehn Monaten) aufgenommen, wohne seit August 2015 (seit drei Monaten) mit ihr zusammen und plane, so bald wie m�glich zu heiraten, wobei die Ehe der Freundin noch nicht geschieden sei (Scheidung m�glich im Januar 2016). Auf diese Weise und bei diesen Verh�ltnissen wird nicht in vertretbarer Weise ein Bewilligungsanspruch geltend gemacht.
Die vorliegende Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG unzul�ssig. Als subsidi�re Verfassungsbeschwerde, mit welcher sich allein die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte r�gen l�sst (vgl. Art. 116 BGG), kann sie nicht entgegengenommen werden, weil nebst Art. 8 EMRK und Art. 13 BV, aus welchen sich in Bezug auf die hier streitige ausl�nderrechtliche Bewilligung keine Rechte ableiten lassen, keine verfassungsm�ssigen Rechte genannt und als verletzt ger�gt werden.
2.3.�Auf die Beschwerde ist mit Entscheid des Abteilungspr�sidenten als Einzelrichter im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

References: Art. 29
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 BGE 
 Art. 42
 Art. 50
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 83
 Art. 116
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 108