Source: https://www.zipperle-antriebstechnik.de/shop/agb/
Timestamp: 2019-08-17 17:49:22+00:00

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AGB – Zipperle Antriebstechnik GmbH
Werkzeugmechaniker m/w (Ausbildung) ab September 2020
Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich, schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten gegenüber Unternehmern im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB, sowie gegenüber Privatpersonen.
Ist die Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB zu qualifizieren, so können wir dieses innerhalb von 2 Wochen annehmen. An Abbildungen, Zeichnungen, 3D Daten, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als “vertraulich” bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf es unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Die Angaben in den Katalogen, Zeichnungen und Modellen über Leistungen, Tragfähigkeitswerte, Kraftübertragung, Abmessungen und Gewichte sind unverbindliche Richtwerte. Maß- und Konstruktionsänderungen im Zuge technischer Weiterentwicklung behalten wir uns vor. Auf Wunsch erstellen wir auf Kosten des Abnehmers ein technisches Prüfzeugnis. Der Nachdruck und die Veröffentlichung unserer Abbildungen, Kataloge, Zeichnungen sowie der Nachbau unserer Modelle ist, auch auszugsweise, nur mit unserer schriftlichen Genehmigung gestattet. Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen.
Privatkunden werden grundsätzlich per Vorauskasse (Überweisung, PayPal) nach Geldeingang auf einem unserer Konten beliefert. Bei Fehlen abweichender Vereinbarungen verstehen sich unsere Preise brutto inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, des Portos und der Verpackung. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen, sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Für die Berechnung gelten, wenn nicht für die Lieferung ausdrücklich feste Preise vereinbart worden sind, grundsätzlich die Preise gemäß unseren Preislisten, die insbesondere auch die Konditionen für Kleinaufträge, Abrufaufträge, Teuerungszuschläge und Rücksendungen regeln. Diese Preislisten sind jeweils in ihrer aktuellsten Fassung Gegenstand der Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Der Versand an Geschäftskunden erfolgt, wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, per Nachnahme oder Vorkasse. Sofern wir nicht per Nachnahme oder Vorkasse liefern, sind unsere Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ohne jeden Abzug zu bezahlen, es sei denn, es wurde eine abweichende Vereinbarung getroffen und von uns schriftlich bestätigt. Solche Vereinbarungen können jederzeit ohne Angabe eines Grundes von allen Vertragspartnern aufgekündigt werden.
Skontoabzüge sind nur nach gesonderter Vereinbarung zulässig, vorausgesetzt der Käufer hat alle bei uns offenen Rechnungsbeträge ausgeglichen. Bei Lieferungen ab Euro 1.000,00 netto Wert für Sonderanfertigungen nach Zeichnungen oder Muster gelten, wenn nichts anderes vereinbart, 50% nach Erhalt der Auftragsbestätigung und 50% ohne jeden Abzug innerhalb 14 Tage nach Rechnungsdatum. Teillieferungen werden sofort berechnet. Werden die Zahlungsfristen überschritten, sind wir berechtigt eine Mahngebühr in Höhe von 10€ netto zzgl. Verzugszinsen von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu fordern. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen. Die Zahlungsfristen sind nur eingehalten, wenn die Zahlung innerhalb der Fristen bei uns eingegangen ist. Wechsel werden von uns nur aufgrund besonderer Vereinbarung hereingenommen. Die Hereinnahme von Wechseln und Schecks erfolgt stets nur erfüllungshalber. Tritt in den Vermögensverhältnissen des Bestellers eine wesentliche Verschlechterung ein, so sind wir berechtigt, weitere Lieferungen zu verweigern, bis alle unsere Forderungen, ob fällig oder nicht, beglichen werden oder Sicherheit für sie geleistet wird. Der Käufer kann nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Forderungen aufrechnen oder Zahlungen zurückhalten. Bei der Zurückhaltung von Zahlungen muss die Forderung auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
Fristen und Termine für Lieferungen sind nur annähernd. Bei schuldhafter Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist ist Lieferverzug erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist gegeben, soweit der zugrundeliegende Kaufvertrag nicht ausdrücklich als Fixgeschäft im Sinne von § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder von § 376 HGB vereinbart worden ist. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Gerät der Besteller in Annahmeverzug, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache an dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zugrundeliegende Kaufvertrag ein Fixgeschäft im Sinne von § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder von § 376 HGB ist. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzugs der Besteller berechtigt ist geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist. Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht. Ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Liefervertrag nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers bleiben vorbehalten.
§ 5 Transportversicherung, Transportkosten und Verpackung
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung vereinbart. Unsere Lieferungen werden bis Bordsteinkante Empfänger von uns durch eine Transportversicherung eingedeckt. Alles andere bedarf einer Sondervereinbarung. Wenn nicht anders vereinbart tragen wir die Kosten der Verladung. Die Kosten für das Porto und die Verpackung werden von uns in einer gesonderten Position an den Besteller in Rechnung gestellt. Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung werden nicht zurückgenommen. Ausgenommen sind Paletten. Der Besteller ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackungen auf eigene Kosten zu sorgen.
Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen. Mängelansprüche des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Bei Sonderanfertigungen sind Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Menge zulässig. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt, sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.
Falls infolge schlechter Vorarbeit oder Materialfehler an den zu bearbeitenden Teilen Bruch des Werkzeuges entsteht, so gehen die Kosten zulasten des Bestellers. Sollten infolge eines Arbeitsfehlers bei Lohnarbeiten vom Besteller beigestellte Werkstücke unbrauchbar werden, haften wir – ausgenommen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit – nur für die von uns ausgeführte Arbeit. Die Gewährleistung erfolgt durch Nachbesserung in der Weise, dass wir die gleiche Bearbeitung noch einmal ohne Berechnung durchführen, wenn uns neue Werkstücke angeliefert werden. Unsere Haftung ist – ausgenommen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit – auf die Höhe der in Rechnung gestellten Lohnkosten beschränkt. Die bearbeiteten Teile werden vor dem Verlassen unseres Hauses durch Stichproben geprüft. Eine weitergehende Prüfung erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung und gegen Berechnung der Mehrkosten. Diese Ausgabeprüfung entbindet den Besteller (Empfänger des Gutes) nicht von seiner Verpflichtung zur Eingangsprüfung. Für die uns zugesandten Muster können wir keine Haftung übernehmen.
Sofern der Besteller Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.
Bitte beachten Sie folgendes zzgl. zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Für die Rechnungslegung gilt der Preis zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung, egal auf welchem Wege Sie Ihre Bestellung bei uns einreichen.
Alle Preise entnehmen Sie bitte der aktuell gültigen Preisliste. Diese senden wir Ihnen auf Ihren Wunsch gerne zu. Mit erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle vorangegangenen sofort Ihre Gültigkeit.
Lieferbedingungen/Frachtkosten
Wir liefern, sollte nichts abweichendes vereinbart worden sein, ab Werk zzgl. Porto und Verpackung.
Bei Abrufaufträgen wird nur dann der Staffelpreis der Gesamtmenge gewährt, wenn der Warenwert der einzelnen Abrufe mindestens EUR 250,- beträgt. Sollte dies nicht der Fall sein, wird der Staffelpreis der Liefermenge berechnet!
Über-, und Unterlieferungen von bis zu 10 % bei Positionen bis 2.000 Teile, bis zu 5 % bei Positionen bis 10.000 Teile, bis zu 3% bei Positionen bis 100.000 und bis zu 2 % bei Positionen ab 100.000 Teile ist produktionsbedingt. Wir erlauben uns die Überlieferung zum vereinbarten Stückpreis (siehe Auftragsbestätigung) zu berechnet.
Bei den Artikeln aus Zink und Edelstahl müssen wir uns aufgrund von schwankenden Rohstoffpreisen und Währungsschwankungen Teuerungszuschläge vorbehalten.
Die Lieferung ist innerhalb der gesetzlichen Rügepflichten auf Menge, Art, Güte und Beschaffenheit zu prüfen. Nach- oder umgearbeitete Artikel sind grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen.
Nicht von uns verschuldet Retouren sind für uns kostenneutral an uns zurückzusenden. Es werden vom gutzuschreibenden Warenwert mindestens Euro 10,- Bearbeitungsgebühren abgezogen.
Sonderanfertigungen, bearbeitete Artikel sowie nicht gängige Teile können wir nicht zurücknehmen.
Nach Zeichnung oder Muster können Sonderanfertigungen schnell und preisgünstig durchgeführt werden. Für Sonderanfertigungen sind ggf. abweichende Zahlungsbedingungen zu vereinbaren.
Sonderanfertigungen sind von der Rückgabe / dem Umtausch ausgeschlossen.
Die für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Zipperle Antriebstechnik GmbH und Ihnen notwendigen Daten sind in unserer hauseigenen EDV im Rahmen des gesetzlich Zulässigen gespeichert. Unsere Mitarbeiter sind auf den §5 des Bundesdatenschutzgesetzes verpflichtet.
Druckfehler und Irrtümer können leider nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Es gelten die Preise gemäß Auftragsbestätigung/Rechnung.
Unsere Kundenservice ist für Sie da:

References: § 310
 § 145
 § 286
 § 376
 § 286
 § 376

§ 5
 § 377
 §5