Source: https://dejure.org/gesetze/UBG/1.html
Timestamp: 2017-03-30 08:44:47+00:00

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§ 1 UBG Voraussetzungen der Unterbringung - dejure.org
Das Unterbringungsgesetz ist mit Wirkung vom 01.01.2015 aufgehoben worden. Siehe nun Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG)
Übersicht UBGRechtsprechung zu § 1 UBG
§ 2Anerkannte Einrichtungen
1. Abschnitt - Allgemeines (§§ 1 - 2) Gliederung
(3) Steht der psychisch Kranke unter elterlicher Sorge oder Vormundschaft oder ist für ihn ein Pfleger oder Betreuer bestellt, dessen Aufgabenkreis die Aufenthaltsbestimmung umfaßt, so ist der Wille desjenigen maßgeblich, dem das Aufenthaltsbestimmungsrecht zusteht. Bei Bestellung eines Betreuers gilt dies nur, wenn der psychisch Kranke geschäftsunfähig ist oder für ihn ein Einwilligungsvorbehalt hinsichtlich der Aufenthaltsbestimmung angeordnet ist. Im übrigen ist Absatz 1 auch anwendbar, wenn der Sorgeberechtigte, Vormund, Pfleger oder Betreuer mit der Unterbringung einverstanden ist, eine Unterbringung nach §§ 1631b, 1705, 1800, 1906, 1915 des Bürgerlichen Gesetzbuchs aber unterbleibt.
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Rechtsprechung zu § 1 UBG
15 Entscheidungen zu § 1 UBG in unserer Datenbank:
OLG Schleswig, 14.02.1995 - 1 Ws 40/92
Urteil; Aufhebung ; Straftaten; Nationalsozialistische Motive; Todesurteil; ...
AG Nürtingen, 05.10.2012 - 11 XIV 65/12
Bloße Verwahrung psychisch Kranker bei Unterbringung
SG Duisburg, 13.03.1962 - S 21 V 76/61
Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen zweier Amtspflichtverletzungen, Verstoß ...Alle 15 Entscheidungen
§ 1 UBG in Nachschlagewerken
§ 1 UBG wird im Betreuungsrecht-Lexikon BtPrax unter folgenden Stichworten zitiert:
Redaktionelle Querverweise zu § 1 UBG:Gesetz über die freiwillige Gerichtsbarkeit (FGG) Vormundschafts-, Familien-, Betreuungs- und Unterbringungssachen
§ 70 I Nr. 3
§ 63 (Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus) (zu §§ 1 ff)

References: § 1

§ 2

§ 1
 § 1
 § 1

§ 1

§ 1
 § 1

§ 70

§ 63