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Timestamp: 2016-10-22 19:52:01+00:00

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U 595/06 (19.06.2007)
U 595/06
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 10. Oktober 2006.
Der 1960 geborene T.________ zog sich am 8. Juni 2000 bei einem schweren Motorradunfall eine sensomotorisch komplette Tetraplegie sub C5 mit verbliebener Teilinnervation bis C7 zu. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) sprach ihm mit Verf�gung vom 8. September 2005 r�ckwirkend ab 1. Juni 2005 eine Invalidenrente auf der Grundlage einer Erwerbsunf�higkeit von 92 %, eine Entsch�digung f�r eine Integrit�tseinbusse von 100 % und unter anderem eine Entsch�digung f�r eine Hilflosigkeit mittleren Grades zu. Die gegen die Bemessung der Hilflosigkeit gerichtete Einsprache wies sie mit Entscheid vom 12. Mai 2006 ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit Entscheid vom 10. Oktober 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst T.________ erneut die Zusprache einer Entsch�digung wegen Hilflosigkeit schweren Grades beantragen.
1.2 Der Umfang der �berpr�fungsbefugnis ergibt sich aus Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 und 105 OG. Nach Art. 104 lit. a OG kann mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens ger�gt werden. Die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig ist oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erfolgte (Art. 104 lit. b in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 OG). Im Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen (einschliesslich deren R�ckforderung) erstreckt sich dagegen die �berpr�fungsbefugnis auch auf die Angemessenheit der angefochtenen Verf�gung; das Gericht ist dabei nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden und kann �ber die Begehren der Parteien zu deren Gunsten oder Ungunsten hinausgehen (Art. 132 OG; erweiterte Kognition; BGE 121 V 362 E. 1c S. 366 f., 120 V 445 E. 2a/aa S. 448, je mit Hinweisen).
2.1 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird zu Recht bem�ngelt, dass das kantonale Gericht die rechtlichen Grundlagen �ber die Hilflosenentsch�digung der Invalidenversicherung (Art. 42 IVG; Art. 35 ff. IVV) statt der Unfallversicherung (Art. 26 Abs. 1 UVG; Art. 37 f. UVV) wiedergegeben hat. Daraus erw�chst dem Beschwerdef�hrer aber insofern kein Nachteil, als der Begriff der Hilflosigkeit wie auch deren Abstufung in drei verschiedene Schweregrade im Invaliden- und im Unfallversicherungsbereich in den hier interessierenden Belangen identisch sind (BGE 116 V 41 E. 6b S. 48; Urteil vom 19. August 1991, U 19/91, E. 1). Nach Art. 26 Abs. 1 UVG (in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung) hat - analog zu Art. 42 Abs. 2 IVG (ebenfalls in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung) - Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung, wer wegen der Invalidit�t f�r die allt�glichen Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der pers�nlichen �berwachung bedarf.
2.2 Weil der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine Hilflosenentsch�digung erst seit 1. Juni 2005 besteht - mithin nach Inkrafttreten des ATSG auf den 1. Januar 2003 entstanden ist - sind f�r dessen Beurteilung aber ohnehin - wie das kantonale Gericht wiederum richtig erkannt hat - die Bestimmungen des ATSG und die mit dessen Inkrafttreten ge�nderten Normen des Unfallversicherungsrechts (und des Invalidenversicherungsrechts) massgebend. Nach Art. 9 ATSG, auf welchen sowohl Art. 26 UVG als auch Art. 42 Abs. 1 IVG (je in der seit 1. Januar 2003 geltenden Fassung) verweisen, gilt als hilflos, wer wegen der Beeintr�chtigung der Gesundheit f�r allt�gliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der pers�nlichen �berwachung bedarf. Mit Art. 9 ATSG wollte der Gesetzgeber die bisherige Definition der Hilflosigkeit �bernehmen (SVR 2005 IV Nr. 4 S. 14 E. 2; Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 1. April 2004, I 815/03 [publiziert in: ZBJV 2004 S. 747 und HAVE 2004 S. 241]; vgl. BBl 1991 II 249). Demnach kann an der st�ndigen Gerichtspraxis zu den allt�glichen Lebensverrichtungen (Ankleiden/Auskleiden/Aufstehen, Absitzen/Abliegen, Essen, K�rperpflege, Verrichten der Notdurft, Fortbewegung [im oder ausser Haus]/Kontaktaufnahme; BGE 127 V 94 E. 3c S. 97 mit Hinweisen) festgehalten werden. Auch der Begriff 'Gesundheit' in Art. 9 ATSG anstelle von 'Invalidit�t' in Art. 26 Abs. 1 UVG und Art. 42 Abs. 2 IVG (je in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung) hat keine �nderung materiellrechtlicher Natur bewirkt (SVR 2005 IV Nr. 4 S. 14 E. 2).
2.3 Nach dem - bei Inkrafttreten des ATSG unver�ndert gebliebenen - Art. 38 Abs. 2 UVV gilt die Hilflosigkeit als schwer, wenn der Versicherte vollst�ndig hilflos ist (Satz 1); dies ist der Fall, wenn er in allen allt�glichen Lebensverrichtungen regelm�ssig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und �berdies der dauernden Pflege oder der pers�nlichen �berwachung bedarf (Satz 2).
Unbestrittenermassen ist der Beschwerdef�hrer in vier der f�r die Bemessung des Hilflosigkeitsgrades massgebenden sechs allt�glichen Lebensverrichtungen, n�mlich beim Ankleiden/Auskleiden/Aufstehen, beim Absitzen/Abliegen, bei der K�rperpflege und beim Verrichten der Notdurft hilflos, weshalb ihm jedenfalls eine Entsch�digung wegen mittelschwerer Hilflosigkeit zusteht. Zu pr�fen bleibt, ob er auch in den Bereichen Essen sowie Fortbewegung (im oder ausser Haus)/Kontaktaufnahme regelm�ssig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und bejahendenfalls ob er �berdies dauernder Pflege oder pers�nlicher �berwachung bedarf.
3.1.1 Was die Hilfsbed�rftigkeit beim Essen anbelangt, auf welche im Einspracheentscheid der SUVA vom 12. Mai 2006 noch nicht, wohl aber im kantonalen Entscheid vom 10. Oktober 2006 eingegangen wird, erkl�rte der Beschwerdef�hrer in einer von seinem Rechtsvertreter am 4. November 2005 eingereichten Stellungnahme, es sei ihm nicht m�glich, das Essen mit einem Messer zu zerkleinern, da er keinen Druck auf das Messer aus�ben k�nne ...; das Erhebungsblatt vom 24. Mai 2005 habe er so verstanden, dass er beim Essen keine Essenseingabe mehr ben�tige, was anf�nglich noch n�tig war; aber sonst sei er t�glich auf Hilfe Dritter angewiesen.
3.1.2 Zur Hilfsbed�rftigkeit beim Essen hat sich die SUVA einzig in der der Vorinstanz am 1. September 2006 eingereichten Beschwerdeantwort, nicht aber im Einspracheentscheid vom 12. Mai 2006 und in der im Verfahren vor Bundesgericht erstatteten Vernehmlassung vom 4. Januar 2007 ge�ussert. Im kantonalen Verfahren stellte sie sich gest�tzt auf den Erhebungsbericht vom 24. Mai 2005 und die Angaben des Paraplegiker-Zentrums X.________ im Austrittsbericht vom 23. Juni 2006 auf den Standpunkt, eine Dritthilfe beim Essen sei "obsolet"; erst recht k�nne keine Rede davon sein, dass eine solche Dritthilfe mit den qualifizierten Erfordernissen der Regelm�ssigkeit und Erheblichkeit n�tig sein soll; so f�hre das Paraplegiker-Zentrum nach den erfolgten Operationen am linken und am rechten Daumen eine Hilfsbed�rftigkeit beim Essen nicht auf; insbesondere habe der operative Eingriff an der rechten Hand einen wesentlichen Fortschritt gebracht; der Beschwerdef�hrer sei sogar f�hig zu schreiben und verm�ge teilzeitweise einer Berufst�tigkeit nachzugehen und die dazu erforderlichen Handgriffe selbstst�ndig auszu�ben.
3.1.3 In der Argumentation der SUVA bleibt unbeachtet, dass die operativen Eingriffe im Paraplegiker-Zentrum X.________ einzig die Funktion der beiden Daumen betrafen. Auch wenn damit eine Verbesserung der Einsatzm�glichkeiten im Berufsleben erreicht und der Beschwerdef�hrer sogar in die Lage versetzt worden sein mag, wieder zu schreiben, kann daraus nicht geschlossen werden, er bed�rfe beim Essen keiner Dritthilfe. Kreisarzt Dr. med. R.________ stellt in einem Kurzbericht vom 22. Juli 2005 denn auch fest, trotz gering verbessertem Daumeneinsatz ergebe sich gesamthaft nur eine minimal verbesserte Handeinsatzm�glichkeit. Wie der Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe an die Vorinstanz vom 4. November 2005 durchaus glaubhaft darlegt, fehlt ihm die n�tige Kraft in den Fingern, um den zur Zerkleinerung der Speisen notwendigen Druck auf das Messer auszu�ben. Angesichts der Art der Behinderung besteht entgegen den Ausf�hrungen der SUVA im vorinstanzlichen Verfahren kein Grund, diese Darstellung des Beschwerdef�hrers als "aus prozesstaktischen und versicherungstechnischen �berlegungen" erfolgte blosse Parteibehauptung in Frage zu stellen. Vielmehr muss davon ausgegangen werden, dass eine regelm�ssige erhebliche Dritthilfe beim Essen zumindest in der wichtigen Teilfunktion des Zerkleinerns der Speisen unerl�sslich ist. Dies gen�gt nach der Rechtsprechung, um die Hilflosigkeit in der Lebensverrichtung "Essen" zu bejahen (BGE 107 V 136 f. E. 2b S. 142).
3.2.1 Unbestritten ist, dass sich der Beschwerdef�hrer sowohl zuhause als auch im Freien mit seinem Rollstuhl fortbewegen kann; er kann zudem mit einem speziell seiner Behinderung angepassten Auto allein zur Arbeit gelangen und dort seine Aufgaben erf�llen. Dass er als Rollstuhlfahrer �berall und jederzeit mit allein nicht �berwindbaren Hindernissen k�mpfen muss, trifft - wie die Vorinstanz argumentiert - grunds�tzlich zwar wohl auf jede auf die Ben�tzung eines Rollstuhles angewiesene Person zu. Entgegen der vorinstanzlichen Ansicht steht dies der Annahme einer Hilflosigkeit bei dieser Lebensverrichtung jedoch nicht entgegen. Daran �ndert nichts, dass der Beschwerdef�hrer in solchen Situationen offenbar in der Lage ist, zuf�llig anwesende Passanten und Arbeitskollegen um Hilfe zu bitten. Dies - wie auch der Umstand, dass er Zeitungen lesen, seine Korrespondenz erledigen und ohne fremde Hilfe telefonieren kann - zeigt lediglich, dass er f�r die Kontaktaufnahme keine fremde Hilfe ben�tigt, gen�gt f�r eine Verneinung der Hilfsbed�rftigkeit in der Lebensverrichtung Fortbewegung (im oder ausser Haus)/Kontaktaufnahme aber nicht.
3.2.2 Beim Beschwerdef�hrer als Tetraplegiker f�llt ins Gewicht, dass er auf Grund seiner Behinderungen im Vergleich zu andern Rollstuhlfahrern mit erheblichen zus�tzlichen Problemen konfrontiert ist, indem er etwa, wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde aufgezeigt wird, mangels Kraft in den Armen schon geringste Steigungen nicht mehr ohne fremde Hilfe bew�ltigen kann. Zum Einwand des Beschwerdef�hrers, es sei "nicht einsichtig, weshalb die Beschwerdegegnerin, welche seit Jahrzehnten die Hilflosigkeit bei dieser Lebensverrichtung auch bei Paraplegikern bejaht, nunmehr bei einem Tetraplegiker eine gegenteilige Auffassung vertritt", �ussert sich die SUVA in ihrer Beschwerdeantwort nicht, weshalb auf deren Praxis an dieser Stelle nicht eingegangen werden kann. In BGE 117 V 146 E. 3a/bb S. 149 ff. (vgl. auch Urteil vom 30. April 2002 [I 784/01] E. 2b) hingegen hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht erkannt, dass ein Paraplegiker, wie jeder Gehunf�hige, selbst dann, wenn er �ber ein von der Invalidenversicherung gew�hrtes oder mittels Amortisationsbeitr�gen finanziertes Automobil verf�gt, bei der Fortbewegung ausser Haus, mithin in einer relevanten Teilfunktion der sechsten Lebensverrichtung, regelm�ssig in erheblicher Weise auf Dritthilfe angewiesen ist; er gelte in dieser Lebensverrichtung als hilflos, ohne dass gepr�ft werden m�sste, ob Hilfsbed�rftigkeit auch in anderen Teilfunktionen vorliege. In �bereinstimmung mit dieser Rechtsprechung hat das Bundesamt f�r Sozialversicherungen als Aufsichtsbeh�rde �ber die Invalidenversicherung Rz 8066 des Kreisschreibens �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit (KSIH; in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung) erlassen, wonach bei kompletter Paraplegie - weil die Hilfsbed�rftigkeit bei der Fortbewegung zu bejahen sei - die Voraussetzungen der leichten Hilflosigkeit ohne weitere Abkl�rungen als erf�llt zu gelten haben.
3.2.3 Inwieweit diese Rechtslage im Invalidenversicherungsbereich auch im Unfallversicherungsbereich Geltung beansprucht, kann dahingestellt bleiben. Jedenfalls besteht entgegen der Auffassung von SUVA und Vorinstanz kein Anlass, die Hilflosigkeit des Bescherdef�hrers im Bereich der Fortbewegung in Frage zu stellen. Zufolge seiner Tetraplegie ist der Beschwerdef�hrer vollst�ndig gehunf�hig, was bewirkt, dass er ausser Haus sowohl im Nahverkehr (�ffentliche Verkehrsmittel) wie auch auf Reisen (Eisenbahn, Flugzeug usw.) immer auf eine Begleitung angewiesen ist, worauf er denn in seiner dem kantonalen Gericht am 4. November 2005 eingereichten Stellungnahme auch hinweist. Er ist des Weitern nicht in der Lage, Hindernisse wie Strassen mit gewisser Steigung, Trottoirabs�tze oder Treppenstufen ohne Dritthilfe zu �berwinden. Auch wenn er mit seinem Auto den Weg von zuhause bis zum Arbeitgeberbetrieb und umgekehrt allein zur�cklegen kann, leuchtet ohne weiteres ein, dass er praktisch f�r jede weitergehende Dislozierung, etwa f�r den Weg im Arbeitgeberbetrieb bis zu seinem pers�nlichen Arbeitsplatz, aber auch f�r t�glich immer wieder anfallende kleinere Erledigungen aller Art auf fremde Hilfe angewiesen ist. Es l�sst sich daher in keiner Weise rechtfertigen, ihm die Hilfsbed�rftigkeit in der Lebensverrichtung Fortbewegung abzusprechen.
3.3 Steht fest, dass der Beschwerdef�hrer in allen sechs allt�glichen Lebensverrichtungen hilflos ist, bleibt das Vorliegen der in Art. 38 Abs. 2 Satz 2 UVV f�r die Gew�hrung einer Entsch�digung wegen Hilflosigkeit schweren Grades zus�tzlich verlangten dauernden Pflege- oder pers�nlichen �berwachungsbed�rftigkeit zu pr�fen.
3.3.1 Die Grundvoraussetzung der Hilflosigkeit schweren Grades besteht darin, dass der Versicherte in allen relevanten Lebensverrichtungen in erheblicher Weise (nicht vollst�ndig) auf Dritthilfe angewiesen ist. Die Voraussetzung der Dritthilfe ist bereits derart umfassend, dass den weiteren - kumulativ verlangten - Voraussetzungen der dauernden Pflege oder der dauernden pers�nlichen �berwachung nach der Rechtsprechung zu Art. 42 Abs. 2 IVG und Art. 36 IVV, die auch im Rahmen von Art. 38 Abs. 2 UVV anzuwenden ist (BGE 116 V 41 E. 6c S. 49), nur noch untergeordnete Bedeutung zukommt. Schon eine minimale Erf�llung dieser Voraussetzungen muss gen�gen. "Dauernd" hat im �brigen nicht die Bedeutung von "rund um die Uhr", sondern ist als Gegensatz zu "vor�bergehend" (etwa infolge einer interkurrenten Krankheit) zu verstehen. Pflege und �berwachung beziehen sich nicht auf die allt�glichen Lebensverrichtungen. Es handelt sich vielmehr um eine Art medizinischer oder pflegerischer Hilfeleistung, welche infolge des physischen oder psychischen Zustandes des Versicherten notwendig ist. Dabei gen�gt, wie erw�hnt, eine minimale Hilfeleistung (BGE 116 V 41 E. 6b S. 48 f. mit Hinweis, 107 V 145 E. 1d S. 150, 106 V 158 E. 2a S. 158, 105 V 52 E. 4a und 4b S. 56 f.).
3.3.2 Das Erfordernis einer dauernden Pflege im eben umschriebenen Sinne d�rfte bei einem Tetraplegiker in aller Regel ohne weiteres als gegeben betrachtet werden. Dies kann auch beim Beschwerdef�hrer angenommen werden, der bei einem Grossteil der t�glich anfallenden Bet�tigungen - nicht nur in den unausweichlich notwendigen sechs f�r die Bemessung der Hilflosigkeit massgebenden Lebensverrichtungen - Unterst�tzung braucht. Nebst der Hilflosenentsch�digung erh�lt er zwar zus�tzlich bereits eine Verg�tung f�r notwendige (medizinisch indizierte; vgl. BGE 116 V 41 E. 5c S. 48) Hauspflege nach Art. 18 UVV. Diese besteht allerdings nicht in einer vollen �bernahme der Pflege, sondern lediglich in einer Beitragsgew�hrung daran. Es spricht daher nichts gegen die gleichzeitige Anerkennung einer Pflegebed�rftigkeit im Sinne von Art. 38 Abs. 2 Satz 2 UVV (vgl. BGE 116 V 41 E. 6c S. 49).
Weil die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen streitig war, fallen keine Gerichtskosten an (Art. 134 OG). Dem anwaltlich vertretenen obsiegenden Beschwerdef�hrer steht sowohl f�r das kantonale Beschwerdeverfahren (Art. 61 lit. g ATSG) wie auch f�r das Verfahren vor Bundesgericht eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden, Kammer 2 als Versicherungsgericht, vom 10. Oktober 2006 und der Einspracheentscheid der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) vom 12. Mai 2006 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer ab 1. Juni 2005 Anspruch auf eine Entsch�digung wegen Hilflosigkeit schweren Grades hat.
Die Sache wird an die SUVA zur�ckgewiesen, damit diese in betraglicher Hinsicht �ber die Hilflosenentsch�digung verf�ge.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1'200.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, Kammer 2 als Versicherungsgericht, wird �ber eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, Kammer 2 als Versicherungsgericht, und dem Bundesamt f�r Gesundheit zugestellt.

References: Art. 132
 Art. 104
 Art. 104
 Art. 105
 BGE 
 Art. 35
 Art. 37
 Art. 26
 Art. 42
 Art. 9
 Art. 26
 Art. 42
 Art. 9
 BGE 
 Art. 9
 Art. 26
 Art. 42
 Art. 38
 BGE 
 Art. 38
 Art. 42
 Art. 36
 Art. 38
 BGE 
 Art. 18
 Art. 38
 BGE 
 Art. 135