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Timestamp: 2016-10-21 23:55:02+00:00

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2C_344/2013 (10.12.2013)
2C_344/2013 � � Urteil vom 10. Dezember 2013
Universit�tsspital X.________,
Universit�t Y.________,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 8. April 2013.
A.a.�A.________, Titularprofessor an der Universit�t Y.________ und bis 2009 t�tig gewesen am Universit�tsspital X.________, machte im Zusammenhang mit der "widerrechtlichen Verweigerung der Herausgabe bzw. mutmasslichen Zerst�rung" seiner "Forschungsdaten und -materialien" mit Klage vom 11. April 2012 beim Bezirksgericht Z�rich gegen diese beiden Institutionen gest�tzt auf das kantonale Haftungsgesetz vom 14. September 1969 (HG/ZH) Schadenersatz- und Genugtuungsanspr�che geltend, wobei er die Schadenh�he "nach vorl�ufiger Einsch�tzung" auf "ungef�hr... CHF 13 Mio." bezifferte und ausdr�cklich einen "Nachklagevorbehalt" anbrachte. Vorfrageweise verlangte er in dieser Sache die Feststellung der Zust�ndigkeit des Bezirksgerichts Z�rich.
A.b.�Mit Beschluss vom 21. Mai 2012 erwog das Bezirksgericht Z�rich, beschr�nkt auf die Frage der Zust�ndigkeit w�rden die mutmasslichen Gerichtskosten Fr. 81'450.-- betragen, weshalb vom Kl�ger einstweilen ein Kostenvorschuss von Fr. 80'000.-- zu verlangen sei (Ziff. 1 des Dispositivs).
Gegen diesen Beschluss erhob A._______ am 8. Juni 2012 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Z�rich. Er verlangte die Aufhebung des genannten Beschlusses, eventuell eine Verfahrenssistierung und subeventuell die Festsetzung eines "neuen und angemessenen Kostenvorschusses". Gleichzeitig ersuchte er um aufschiebende Wirkung seiner Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 13. Juni 2012 trat das Obergericht auf das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung nicht ein und verlangte - nunmehr f�r das vor Obergericht angehobene Verfahren - seinerseits einen Kostenvorschuss von Fr. 6'000.--.
Die gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten hiess das Bundesgericht mit Urteil vom 10. Februar 2013 (Verfahren 2C_692/2012) teilweise gut und legte der Beschwerde vom 8. Juni 2012 an das Obergericht des Kantons Z�rich aufschiebende Wirkung bei. Im �brigen wies es die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ab und trat auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde nicht ein.
Nachdem A.________ - im Anschluss an die Abweisung eines entsprechenden Wiedererw�gungsgesuches - den Kostenvorschuss von Fr. 6'000.-- beim Obergericht des Kantons Z�rich geleistet hatte, hiess dieses mit Urteil vom 8. April 2013 die Beschwerde vom 8. Juni 2012 teilweise gut, hob die Dispositiv-Ziff. 1 des bezirksgerichtlichen Beschlusses vom 21. Mai 2012 auf und setzte A.________ eine Frist von 10 Tagen an, "um f�r die erstinstanzlichen Gerichtskosten bei der Bezirksgerichtskasse Z�rich ... einen Kostenvorschuss von Fr. 15'000.-- zu leisten". Im �brigen wies das Obergericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten setzte es auf Fr. 6'000.-- fest und auferlegte sie A.________ im Umfang von einem Viertel ( Fr. 1'500.--). Parteientsch�digungen sprach es nicht zu (Ziff. 3 des Urteilsdispositivs).
Mit Eingabe vom 19. April -erg�nzt am 6. Mai 2013 - f�hrt A._______ erneut Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidi�re Verfassungsbeschwerde beim Bundesgericht mit dem Hauptantrag, das letztgenannte Urteil - auch betreffend Prozessentsch�digung - aufzuheben und das Bezirksgericht Z�rich anzuweisen, auf die Klage vom 11. April 2012 ohne Erhebung eines Kostenvorschusses einzutreten; eventuell sei die Vorinstanz anzuweisen, einen neuen und angemessenen Kostenvorschuss f�r das erstinstanzliche Verfahren festzusetzen.
Das Universit�tsspital X.________ beantragt in der Sache Abweisung der Beschwerde. Die Universit�t Y.________ stellt denselben Antrag. Das Obergericht des Kantons Z�rich hat auf Vernehmlassung verzichtet.
Mit Verf�gung vom 15. Mai 2013 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Letztinstanzliche kantonale Entscheide aus dem Bereich der Staatshaftung - mit Ausnahme derjenigen aus medizinischer T�tigkeit - unterliegen der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gem�ss Art. 82 ff. BGG (vgl. dazu ausf�hrlich Urteil 2C_692/2012 vom 10. April 2013 E. 1.3). Die auf dem Gebiet der Staatshaftung geltende Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- ist vorliegend erreicht, da sich der Streitwert f�r den Kostenaspekt nach demjenigen in der Hauptsache bemisst (BGE 137 III 47 E. 1.2). Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist damit grunds�tzlich zul�ssig.
1.2.�Der angefochtene Entscheid schliesst das Verfahren nicht ab und ist daher als selbst�ndig er�ffneter Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG zu qualifizieren. Gegen einen solchen Zwischenentscheid ist die Beschwerde - abgesehen von den hier nicht gegebenen Ausnahmef�llen gem�ss Art. 92 und Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG - nur zul�ssig, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG).
Diese Voraussetzung ist vorliegend erf�llt (vgl. E. 1.4.2 des - denselben Beschwerdef�hrer in derselben Hauptsache betreffenden - Urteils 2C_692/2012). Auf die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist damit einzutreten; die subsidi�re Verfassungsbeschwerde steht nicht zur Verf�gung (vgl. genanntes Urteil, ebenda).
1.3.�Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Trotz der Rechtsanwendung von Amtes wegen pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 BGG), aber grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; 134 III 102 E. 1.1 S. 104; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Die Verletzung von Grundrechten (Art. 7-34 BV, nebst den �brigen verfassungsm�ssigen Rechten der BV [BGE 134 I 23 E. 6.1 S. 31; 133 III 638 E. 2 S. 640] und den Rechtsanspr�chen der EMRK [BGE 138 I 97 E. 4.3 S. 106]), von kantonalem und interkantonalem Recht untersucht es in jedem Fall nur, soweit eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Solche R�gen sind klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen (BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176; 136 II 489 E. 2.8 S. 494).
1.4.�Fragen des Bundesrechts kl�rt das Bundesgericht mit freier Kognition (Art. 95 lit. a BGG). Soweit die Vorinstanz kantonales Recht anzuwenden hatte, kann nur geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid verstosse gegen Normen des Bundesrechts (Art. 95 lit. a BGG). Im �brigen kann die Auslegung und Anwendung des kantonalen Rechts lediglich im Lichte der verfassungsm�ssigen Rechte und Grunds�tze, namentlich des Willk�rverbots (Art. 9 BV), sowie der kantonalen Verfassungsrechte (Art. 95 lit. c BGG) gepr�ft werden (BGE 137 V 143 E. 1.2 S. 145; 134 I 153 E. 4.2.2 S. 158; 134 II 349 E. 3 S. 351).
Wird die Beurteilung einer �ffentlich-rechtlichen Forderung vom kantonalen Gesetzgeber einem Zivilgericht �berantwortet und st�tzt sich dieses im Rahmen seiner T�tigkeit auf (Bundes-) Zivil (prozess) recht, gelten diese Regelungen als subsidi�res kantonales Recht (vgl. BGE 139 III 225 E. 2.2 S. 231, Urteile 2C_692/2012 vom 10. Februar 2013 E. 2.2, 2C_940/2011 vom 23. November 2011, E. 5.1, und 2C_616/2008 vom 16. Juni 2009, E. 3.1). Dessen Anwendung pr�ft das Bundesgericht nicht frei, sondern - wie allgemein bei der Auslegung von kantonalem Recht - lediglich unter dem Gesichtswinkel der Willk�r bzw. von Art. 95 lit. c BGG (BGE 139 III 225 E. 2.3 S. 231). Entsprechende R�gen haben den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG zu gen�gen (vorne E. 1.3).
1.5.�Nach der st�ndigen Praxis des Bundesgerichts liegt Willk�r in der Rechtsanwendung vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4. S. 5; 133 I 149 E. 3.1 S. 153; je mit Hinweisen).
2.1.�Hier liegt namentlich im Streit, welche Kostenvorschussregelung in Staatshaftungsverfahren gegen den Kanton Z�rich zur Anwendung kommt:
Art. 98 der auf den 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Eidgen�ssischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO, SR 272) lautet:
Das Gericht kann von der klagenden Partei einen Vorschuss bis zur H�he der mutmasslichen Gerichtskosten verlangen.
Demgegen�ber sieht � 15 des kantonalz�rcherischen Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG/ZH, Marginale: "Kostenvorschuss") vor:
1 Entstehen aus der im Interesse eines Privaten veranlassten Untersuchung erhebliche Barauslagen, so kann die Durchf�hrung der Untersuchung von der Leistung eines angemessenen Barvorschusses abh�ngig gemacht werden.
2 Ein Privater kann �berdies unter der Androhung, dass auf sein Begehren sonst nicht eingetreten werde, zur Sicherstellung der Verfahrenskosten angehalten werden:
b. wenn er aus einem erledigten und nicht mehr weiterziehbaren Verfahren vor einer z�rcherischen Verwaltungs- oder Gerichtsbeh�rde Kosten schuldet,
c. wenn er als zahlungsunf�hig erscheint.
Das Obergericht hat erwogen, in Staatshaftungsverfahren sei - bereits erstinstanzlich vor dem Bezirksgericht - die eidgen�ssische ZPO als subsidi�res kantonales Recht anzuwenden. Nach deren Art. 96 setzten die Kantone die Tarife f�r die Prozesskosten fest. � 199 des kantonalen Gesetzes vom 10. Mai 2010 �ber die Gerichts- und Beh�rdenorganisation im Zivil- und Strafprozess (GOG) sehe vor, dass das Obergericht eine Geb�hrenverordnung erlasse. Durch die subsidi�re Anwendung der ZPO gelange daher auch die Geb�hrenverordnung des Obergerichts (GebV OG) vom 8. September 2010 mit den darin enthaltenen Ans�tzen zur Anwendung.
Der Beschwerdef�hrer hingegen macht geltend, Staatshaftungsverfahren seien gem�ss der Rechtsprechung �ffentlich-rechtliche Verfahren. Diese w�rden im Verwaltungsrechtspflegegesetz geregelt. Demgem�ss komme in Staatshaftungsverfahren dieses Gesetz - und nicht die ZPO - zur Anwendung. � 15 VRG aber sehe - jedenfalls im Grundsatz - keine Kostenvorschusspflicht vor.
2.2.1.�Sowohl nach � 19 HG/ZH als auch nach � 2 VRG/ZH sind f�r Schadenersatzanspr�che Privater gegen den Kanton die Zivilgerichte zust�ndig. Wie das Bundesgericht bereits entschieden hat, ist es nicht willk�rlich, wenn die Zivilgerichte das generell f�r sie anwendbare Verfahrensrecht - hier also die eidgen�ssische Zivilprozessordnung - anwenden, auch wenn sie kantonalrechtliche Anspr�che beurteilen (zit. Urteil 2C_692/2012 E. 2.3.1). Zwar k�nnen die Kantone f�r die Kostenregelung von Staatshaftungsverfahren auch besondere, von der ZPO abweichende Bestimmungen erlassen (wie dies der Kanton Z�rich gem�ss dem angefochtenen Urteil in � 23 HG/ZH mit Bezug auf das Erfordernis eines Schlichtungsverfahrens getan hat), aber es ist nicht willk�rlich oder sonstwie bundesrechtswidrig, wenn sie dies nicht tun.
2.2.2.�Die eidgen�ssische Zivilprozessordnung enth�lt in ihrem 8. Titel (Art. 95 ff.) sodann eine gesetzliche Regelung �ber die Leistung von Kostenvorsch�ssen und Sicherheiten, so dass die Anforderungen an eine ausreichende gesetzliche Grundlage (vgl. Art. 127 BV) f�r die Erhebung �ffentlicher Abgaben erf�llt sind (BGE 133 V 402 E. 3.2, 3.4 S. 404 f.). Eine solche erg�be sich zwar auch aus � 15 VRG, doch erscheint es - weil das Verfahren auf Geltendmachung von Schadenersatz- und Genugtuungsanspr�chen gegen den Staat nach kantonaler Ordnung eben gerade nicht als Verwaltungs- bzw. Verwaltungsjustizverfahren ausgestaltet ist - nicht willk�rlich, in diesen Verfahren auf die Anwendung der in der Verwaltungsrechtspflege zum Zuge kommenden Kostenvorschussregelung zu verzichten und stattdessen auf diejenige der eidgen�ssischen Zivilprozessordnung zur�ckzugreifen.
2.2.3.�Ebensowenig kann den kantonalen Gerichten Willk�r vorgeworfen werden, wenn sie bereits f�r die Behandlung der Vorfrage, ob sie f�r die Beurteilung der bei ihnen angehobenen Streitsache �berhaupt zust�ndig sind, einen Kostenvorschuss erheben. Die Vorinstanz hat diesem Umstand Rechnung getragen, indem sie mit R�cksicht auf den blossen Vorfragecharakter des vom Bezirksgericht Z�rich noch zu f�llenden Entscheides �ber seine Zust�ndigkeit zur Beurteilung der Haftungsklage vom 11. April 2012 (vgl. vorne lit. A) eine erhebliche Reduktion des Kostenvorschusses gegen�ber dem Normalansatz vorgenommen hat. Sodann schliessen auch die allgemeinen Verfahrensgarantien von Art. 29 BV oder die Rechtsweggarantie von Art. 29a BV nicht aus - obwohl der Beschwerdef�hrer mit Bezug auf Staatshaftungsverfahren vom Gegenteil auszugehen scheint (Beschwerde S. 25) -, dass als Voraussetzung f�r die Anhandnahme und Beurteilung eines Begehrens ein Kostenvorschuss erhoben wird (vgl. Urteile 2C_703/2009 vom 21. September 2010 E. 4.4.2 und 1C_330/2008 vom 21. Oktober 2008 E. 3.1).
2.3.�Die R�ge, der Streitwert sei willk�rlich auf Fr. 13 Mio. festgesetzt worden, ist unbegr�ndet. Die Vorinstanz hat ber�cksichtigt, dass diese Bezifferung vom Beschwerdef�hrer bloss vorl�ufig und unter Vorbehalt vorgenommen wurde. Wenn dieser aber - wie er selber vorbringt - einen Nachklagevorbehalt angebracht hat und damit davon ausgeht, dass der Schaden sogar noch h�her ausfallen k�nnte, erscheint es - auch mit Blick auf Art. 85 Abs. 1 ZPO, wonach die klagende Partei einen Mindestwert angeben muss, der als vorl�ufiger Streitwert dient - ohne weiteres vetretbar, dass der Haftungsklage ein Streitwert in der vom Beschwerdef�hrer genannten H�he zu Grunde gelegt wurde.
2.4.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt die im angefochtenen Urteil vorgenommene Kostenverteilung als willk�rlich. Er macht geltend, das Obergericht habe den vom Bezirksgericht einverlangten Kostenvorschuss auf Beschwerde hin um mehr als 80 % reduziert (von Fr. 80'000.-- auf Fr. 15'000.--). Konsequenterweise h�tten ihm damit die Gerichtsgeb�hren auch nur zu einem F�nftel (Fr. 1'200.--) - und nicht zu einem Viertel (Fr. 1'500.--) - auferlegt werden d�rfen. Ebenso h�tte ihm die Vorinstanz vier F�nftel (Fr. 5'579.--) der dort geltend gemachten Anwaltskosten (Fr. 6'974.--) als Parteientsch�digung zusprechen m�ssen.
2.4.2.�Auch bei der Verlegung der Gerichtskosten hat die Vorinstanz die eidgen�ssische Zivilprozessordnung als subsidi�res kantonales Recht angewendet und ausdr�cklich auf Art. 106 Abs. 2 ZPO verwiesen (vgl. Ziff. 8.1 des angefochtenen Urteils). Art. 106 ZPO hat folgenden Wortlaut:
Art. 106 Verteilungsgrunds�tze
2 Hat keine Partei vollst�ndig obsiegt, so werden die Prozesskosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt.
Diese Bestimmung - vorliegend als subsidi�res kantonales Recht herangezogen - ist vom Obergericht nicht willk�rlich angewendet worden: Zwar ist es oft �blich, die Kosten in einem proportionalen Verh�ltnis des Obsiegens bzw. Unterliegens zu verlegen, es erscheint aber nicht unhaltbar, wenn das Gericht keine strenge Streitwert-Proportionalit�t vornimmt, sondern mitber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer mit seinem Hauptantrag (grunds�tzliche Befreiung von der Kostenvorschusspflicht) und seinem Eventualantrag (Sistierung des Verfahrens) unterlegen und bloss mit dem Subeventualbegehren (Reduktion des Kostenvorschusses) durchgedrungen ist.
2.4.3.�Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Parteientsch�digung muss der Richter seinen Entscheid �ber die H�he des anwaltlichen Honorars nicht begr�nden, wenn ein Tarif oder eine gesetzliche Regelung der Ober- und Untergrenze der Entsch�digung besteht und das Gericht diesen Tarif beziehungsweise diese Bandbreite einh�lt und von der Partei keine aussergew�hnlichen Umst�nde vorgebracht werden (Urteil 5D_4/2011 vom 20. April 2011 E. 4.2.2 mit Hinweis auf BGE 111 Ia 1 E. 2a S. 1 f. und 93 I 116 E. 2 S. 120 f.). In Bezug auf die Festsetzung von Anwaltshonoraren besteht aufgrund von Art. 29 Abs. 2 BV unter bestimmten Umst�nden indessen ein Anspruch auf Begr�ndung, namentlich wenn das Gericht den vorgesehenen Tarifrahmen verl�sst (vgl. Urteil 9C_801/2012 vom 28. Oktober 2013 E. 5.1) oder den Rechtsvertreter zur Einreichung einer Kostennote aufgefordert hat und die Parteientsch�digung abweichend von der Kostennote auf einen bestimmten, nicht der �blichen, praxisgem�ss gew�hrten Entsch�digung entsprechenden Betrag festsetzt (BGE 134 I 159 E. 2.1.1 S. 162, Urteile 5A_17/2013 vom 6. August 2013 E. 6.2, 5D_4/2011 vom 20. April 2011 E. 4.2.2).
Zwar macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend, er - bzw. seine Rechtsvertreterin - sei zur Einreichung einer Kostennote aufgefordert worden, welche von der Vorinstanz sp�ter gek�rzt worden sei. Aus dem angefochtenen Urteil geht aber weder hervor, auf welche gesetzliche Grundlage - sei es die ZPO als subsid�res kantonales Recht oder aber das VRG bzw. eine andere kantonale Regelung - sich Ziff. 3 des Urteilsdispositivs ("Parteientsch�digungen werden keine zugesprochen") st�tzt, noch ist daraus ersichtlich, weshalb trotz mehrheitlichem Obsiegen keine Parteientsch�digung zugesprochen wird. Das erscheint umso seltsamer, als die Vorinstanz von der Anwendbarkeit der ZPO auszugehen scheint, die ihrerseits vom Grundsatz der ausgangsgem�ssen Verteilung auch der Parteikosten ausgeht (Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 96 Abs. 1 lit. b ZPO). Aus dem angefochtenen Entscheid ist nicht ersichtlich, weshalb in Abweichung von diesem Grundsatz keine Parteientsch�digung zugesprochen wurde. Das Obergericht des Kantons Z�rich hat sich dazu auch vernehmlassungsweise nicht ge�ussert.
Selbst wenn f�r den Kostenentscheid mit Bezug auf die Festsetzung der Parteientsch�digung herabgesetzte Begr�ndungsanforderungen gelten (vorne), so sind dessen Grundlagen im vorliegenden Fall - auch f�r die Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers - mangels Darlegung jeglicher �berlegungen zu Ziff. 3 des Urteilsdispositivs weder dargetan noch ersichtlich. Unter diesen Umst�nden verst�sst das angefochtene Urteil in diesem Punkt gegen die Begr�ndungspflicht von Art. 29 Abs. 2 BV und ist insoweit aufzuheben.
2.5.�Die R�ge, die Vorinstanz habe im angefochtenen Entscheid willk�rlich und unter Verletzung des Verbots des �berspitzten Formalismus ohne zeitliche Notwendigkeit die Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses von Fr. 15'000.-- an das Bezirksgericht zu kurz bemessen (10 Tage), erweist sich als gegenstandslos, da das Bundesgericht der vorliegenden Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt hat (vorne lit. F).
3.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erweist sich nach dem Gesagten als teilweise begr�ndet. Die Sache ist zur Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen.
Auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde kann nicht eingetreten werden (vorne E. 1. 2).
3.2.�Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Kosten des Verfahrens wie folgt zu verlegen:
Grunds�tzlich gilt auch f�r das bundesgerichtliche Verfahren die Praxis gem�ss BGE 123 V 156 und 159, wonach die Kosten und Entsch�digungen aufgrund des Obsiegens bzw. Unterliegens nach Massgabe der Antr�ge des Rechtsmittelkl�gers zu verlegen sind. Nach der bundesgerichtlichen Praxis rechtfertigt sich indes eine Ausnahme von diesen Grunds�tzen, wenn ein gravierender, vom Rechtsmittelbeklagten nicht mitverschuldeter Verfahrensfehler (Justizpanne) zur Gutheissung des Rechtsmittels f�hrt und der Rechtsmittelbeklagte entweder die Gutheissung des Rechtsmittels beantragt oder sich eines Antrages enthalten hat (vgl. Urteil 5A_61/2012 vom 23. M�rz 2012 E. 4 mit Hinweisen).
Vorliegend ist der Beschwerdef�hrer mit seinem Hauptanliegen (g�nzliche Befreiung von der Kostenvorschusspflicht) unterlegen und er hat nur in einem Nebenpunkt obsiegt (Parteientsch�digung). Es rechtfertigt sich daher, ihm drei Viertel der Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 65 und Art. 66 Abs. 1 BGG). Da die Universit�t Y.________ und das Universit�tsspital X.________ - auch im vorliegenden Verfahren - verm�gensrechtliche Interessen vertreten haben, tragen sie den vierten Viertel der bundesgerichtlichen Kosten unter solidarischer Haftung (Art. 66 Abs. 4 und 5 BGG). Sie haben dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren ausserdem - zumal sie in der Sache die vollumf�ngliche Abweisung der Beschwerde beantragt haben - eine nach Massgabe seines Obsiegens reduzierte Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs.2 BGG). Daran �ndert nichts, auch soweit sie geltend machen, sie h�tten sich vor Obergericht nicht gegen die Antr�ge des Beschwerdef�hrers gestellt und sich auch mit der Auffassung des Bezirksgerichts betreffend Kostenvorschuss von Fr. 80'000.-- nicht identifiziert.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird teilweise gutgeheissen und Ziff. 3 des Urteils des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 8. April 2013 aufgehoben.
Die Sache wird zur Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden zu drei Vierteln dem Beschwerdef�hrer (ausmachend Fr. 1'500.--) und zu einem Viertel dem Universit�tsspital X.________ sowie der Universit�t Y.________ (ausmachend je Fr. 250.--) auferlegt.
Das Universit�tsspital X.________ und die Universit�t Y.________ haben den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 500.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Universit�tsspital X.________, der Universit�t Y.________ (Universit�tsleitung) und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 82
 Art. 93
 Art. 92
 Art. 93
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 106

Art. 98
 Art. 96
 Art. 127
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 85
 Art. 106
 Art. 106

Art. 106
 BGE 
 Art. 29
 Art. 96
 Art. 29
 BGE 
 Art. 66