Source: https://www.buzer.de/gesetz/1966/a27786.htm?setmobile=1
Timestamp: 2020-01-25 04:49:38+00:00

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§ 91 AO Anhörung Beteiligter Abgabenordnung
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§ 91 - Abgabenordnung (AO)
3. Unterabschnitt Besteuerungsgrundsätze, Beweismittel
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§ 91 wird in 3 Vorschriften zitiert
(1) 1Bevor ein Verwaltungsakt erlassen wird, der in Rechte eines Beteiligten eingreift, soll diesem Gelegenheit gegeben werden, sich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern. 2Dies gilt insbesondere, wenn von dem in der Steuererklärung erklärten Sachverhalt zuungunsten des Steuerpflichtigen wesentlich abgewichen werden soll.
Zitierungen von § 91 AO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 91 AO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 117 AO Zwischenstaatliche Rechts- und Amtshilfe in Steuersachen (vom 01.01.2013)
... von Auskünften und Unterlagen gilt für inländische Beteiligte § 91 entsprechend; soweit die Rechts- und Amtshilfe Steuern betrifft, die von den ... verwaltet werden, hat eine Anhörung des inländischen Beteiligten abweichend von § 91 Abs. 1 stets stattzufinden, es sei denn, die Umsatzsteuer ist betroffen, es findet ein ... auf Grund des EU-Amtshilfegesetzes statt oder es liegt eine Ausnahme nach § 91 Abs. 2 oder 3 vor. (5) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, zur ...
§ 128 AO Umdeutung eines fehlerhaften Verwaltungsakts (vom 26.11.2019)
... ergehen kann, kann nicht in eine Ermessensentscheidung umgedeutet werden. (4) § 91 ist entsprechend ...
Artikel 20 G. v. 20.12.2007 BGBl. I S. 3150, 3176; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 26.11.2019 BGBl. I S. 1794
... der Dritte Abschnitt des Ersten Teils (§§ 16 bis 29), der Dritte Teil (§§ 78 bis 133) und der Siebente Teil (§§ 347 bis 368) der Abgabenordnung Anwendung. Die ...
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References: § 91

§ 91

§ 90

§ 91
 § 91
 § 91

§ 117
 § 91
 § 91
 § 91

§ 128
 § 91