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Timestamp: 2016-10-22 11:55:51+00:00

Document:
6P.59/2003 (08.09.2003)
6P.59/2003 /pai
6S.136/2003
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Andr� Clerc, bd de P�rolles 22, Postfach 47, 1705 Freiburg,
Kantonsgericht Freiburg, Strafappellationshof,
place de l'H�tel-de-Ville 2a, Postfach 56, 1702 Freiburg.
Art. 9, 32 Abs. 1 BV, Art. 167 Abs. 2 StPO/FR (Strafverfahren; Willk�r, Grundsatz "in dubio pro reo", Unmittelbarkeitsprinzip); Art. 1, 18, 20 StGB, Art. 19 Ziff. 1 BetmG (Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz durch den Anbau und Verkauf von Hanfpflanzen; Vorsatz, Rechtsirrtum),
Staatsrechtliche Beschwerde und eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Freiburg, Strafappellationshof, vom 24. Februar 2003.
X.________ pflanzte im Jahr 1999 auf einem Acker von ca. 10 Aren Hanf an. Er verkaufte die Ernte, n�mlich 150 kg zum Preis von Fr. 120.-- / kg an A.________ und 30 kg zum Preis von Fr. 200.-- / kg sowie 20 kg zum Preis von Fr. 600.-- / kg an B.________. Die Analyse einer am 11. April 2000 bei X.________ aus dieser Ernte beschlagnahmten Hanfpflanze ergab einen THC-Gehalt von 3 %.
Der Polizeirichter des Seebezirks sprach X.________ mit Urteil vom 21. Dezember 2001 vom Vorwurf der Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz frei.
Das Kantonsgericht Freiburg verurteilte X.________ in teilweiser Gutheissung der Berufung der Staatsanwaltschaft am 24. Februar 2003 wegen Widerhandlung gegen das Bundesgesetz �ber die Bet�ubungsmittel (Art. 19 Ziff. 1 BetmG) zu 20 Tagen Gef�ngnis, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von 2 Jahren. Ausserdem erkannte es gest�tzt auf Art. 59 StGB auf eine staatliche Ersatzforderung gegen X.________ im Betrag von Fr. 18'000.--.
X.________ ficht das Urteil des Kantonsgerichts mit staatsrechtlicher Beschwerde und mit eidgen�ssischer Nichtigkeitsbeschwerde an. Mit beiden Rechtsmitteln beantragt er dessen Aufhebung und die R�ckweisung der Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz.
Das Obergericht hat auf eine Stellungnahme zur staatsrechtlichen Beschwerde verzichtet und die Abweisung der Nichtigkeitsbeschwerde beantragt.
Das Kantonsgericht h�lt fest, der Beschwerdef�hrer habe im Jahre 1999 Hanf mit einem THC-Gehalt von 3 % angebaut, geerntet und an A.________ sowie an B.________ verkauft. Damit habe er in Anbetracht des festgestellten THC-Gehalts, wie sich auch aus BGE 126 IV 198 ergebe, den objektiven Tatbestand von Art. 19 Ziff. 1 BetmG erf�llt. F�r eine Verurteilung wegen vors�tzlicher Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz reiche Eventualvorsatz aus. Dieser sei hier gegeben. Der Beschwerdef�hrer sei sich, wie aus verschiedenen Umst�nden hervorgehe, offensichtlich bewusst gewesen, dass der von ihm angepflanzte Hanf als Bet�ubungsmittel verwendet werden konnte. Er habe zudem, wie sich aus mehreren Umst�nden ergebe, in Kauf genommen, dass seine beiden Abnehmer A.________ und B.________, trotz ihrer gegenteiligen schriftlichen Zusicherungen, den Hanf zu Bet�ubungsmitteln verarbeiten beziehungsweise als solche verkaufen w�rden. Dem Beschwerdef�hrer sei indessen Rechtsirrtum (Art. 20 StGB) zuzubilligen. Dieser sei allerdings nicht ganz unvermeidbar gewesen. Daher k�nne nicht von einer Bestrafung Umgang genommen werden. Da der Beschwerdef�hrer sich aber �ber die Zul�ssigkeit seines Handelns n�her - wenn auch nicht ganz ausreichend - informiert habe, dr�nge sich eine massive Strafmilderung auf. Deshalb erscheine anstelle der bei Fehlen eines Rechtsirrtums angemessenen Strafe von drei Monaten Gef�ngnis eine Strafe von 20 Tagen Gef�ngnis angemessen (angefochtenes Urteil S. 4-8).
Der Beschwerdef�hrer ficht in der staatsrechtlichen Beschwerde zwei Erw�gungen des Kantonsgerichts als willk�rlich beziehungsweise als gegen den Grundsatz "in dubio pro reo" verstossend an.
2.1.1 Das Kantonsgericht h�lt in seinen Erw�gungen, wonach der Beschwerdef�hrer eine Verwendung des Hanfs als Bet�ubungsmittel in Kauf genommen habe, unter anderem Folgendes fest (angefochtenes Urteil S. 6 Mitte):
"Unter diesen Umst�nden h�tte der Berufungsgegner erkennen m�ssen, dass seine Abnehmer nur deshalb bereit waren, ihm einen derart hohen Preis f�r angeblich minderwertigen Hanf zu zahlen, um ihn anschliessend als Bet�ubungsmittel zu verkaufen."
Der Beschwerdef�hrer sieht in dieser Bemerkung des Kantonsgerichts eine mittelbare Verletzung der Unschuldsvermutung zu seinen Ungunsten und eine unzul�ssige Umkehr der Beweislast. Sein Eventualvorsatz sei mit der Feststellung begr�ndet worden, dass die Abnehmer den Hanf als Bet�ubungsmittel verwendet h�tten. Dies habe aber im Zeitpunkt der Ausf�llung des angefochtenen Urteils noch gar nicht festgestanden, da das Strafverfahren etwa gegen A.________ noch h�ngig gewesen sei. Von der darin liegenden Verletzung der Unschuldsvermutung zu Ungunsten von A.________ sei er, der Beschwerdef�hrer, mittelbar betroffen. Er sei verurteilt worden, weil das Kantonsgericht sinngem�ss von der Meinung ausgegangen sei, er habe zu beweisen, dass seine Abnehmer den Hanf nicht als Bet�ubungsmittel verkauften. Er sei verurteilt worden, weil ihm dieser Beweis misslungen sei (staatsrechtliche Beschwerde S. 7).
2.1.2 Das Kantonsgericht hat mit der zitierten Bemerkung zum Ausdruck gebracht, der Beschwerdef�hrer habe in Kauf genommen, dass die Abnehmer die Absicht hatten ("... um ... zu ...."), den Hanf als Bet�ubungsmittel zu verkaufen; er habe mit andern Worten in Kauf genommen, dass der Hanf in den H�nden der Abnehmer zur Verwendung als Bet�ubungsmittel bestimmt gewesen sei. Nach der Auffassung des Kantonsgerichts reicht diese Zweckbestimmung zur Verurteilung des Beschwerdef�hrers aus und ist hief�r nicht erforderlich, dass die Abnehmer den Hanf tats�chlich als Bet�ubungsmittel verwendeten (siehe dazu angefochtenes Urteil S. 4 E. 2a). Das Kantonsgericht hat mit der zitierten Bemerkung mithin nicht erkannt, dass die Abnehmer den Hanf tats�chlich als Bet�ubungsmittel verkauft und sich dadurch strafbar gemacht haben. Von einer Verletzung des Grundsatzes der Unschuldsvermutung zu Ungunsten der Abnehmer und von einer mittelbaren Verletzung dieses Grundsatzes zu Ungunsten des Beschwerdef�hrers kann daher keine Rede sein. Im angefochtenen Urteil wird unter Hinweis auf verschiedene Umst�nde, unter anderem auf den hohen Preis von maximal Fr. 600.-- / kg, dargelegt, dass und weshalb der Hanf in den H�nden der Abnehmer zur Verwendung als Bet�ubungsmittel bestimmt gewesen sei und der Beschwerdef�hrer diese Zweckbestimmung in Kauf genommen habe (angefochtenes Urteil S. 5 f. E. 2d). Von einer Verletzung der Maxime "in dubio pro reo" als Beweislastregel kann daher keine Rede sein. Inwiefern die Feststellung des Kantonsgerichts, der Beschwerdef�hrer habe die Verwendung des Hanfs als Bet�ubungsmittel in Kauf genommen, auf einer willk�rlichen Beweisw�rdigung beruhe, wird in der staatsrechtlichen Beschwerde nicht dargelegt.
2.2.1 Das Kantonsgericht f�hrt zur Begr�ndung seiner Feststellung, dem Beschwerdef�hrer sei offensichtlich bewusst gewesen, dass der von ihm angepflanzte Hanf als Bet�ubungsmittel verwendet werden konnte, unter Hinweis auf die Aussagen des Beschwerdef�hrers unter anderem Folgendes aus (angefochtenes Urteil S. 5 E. 2d 1. Absatz):
"Er (der Beschwerdef�hrer) habe mehrmals Kontrollg�nge auf seinem Feld gemacht und Leute erwischt, die Hanfpflanzen stehlen wollten. Diese Leute habe er dann der Polizei �bergeben. In der Folge habe er den Hanf an Orten angebaut, die weniger leicht zug�nglich waren. Er habe seine Hanfpflanzen trotz Anfragen nie 'ab Hof' an Einzelpersonen verkauft, sondern nur an A.________ und B.________, da ihm diese versichert h�tten, der Hanf werde nicht zu Bet�ubungsmittelzwecken verwendet ...".
Der Beschwerdef�hrer beanstandet, mit diesen Ausf�hrungen werde sein tadelloses Verhalten im Rahmen des Hanfanbaus in willk�rlicher und kafkaesker Weise gegen ihn verwendet (staatsrechtliche Beschwerde S. 8).
2.2.2 Das Kantonsgericht brachte mit den zitierten Ausf�hrungen zum Ausdruck, dass die vom Beschwerdef�hrer angebauten Hanfpflanzen offensichtlich begehrt waren, woraus sich f�r den Beschwerdef�hrer erkennbar ergab, dass sie als Bet�ubungsmittel verwendet werden konnten. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Feststellung des Kantonsgerichts, der Beschwerdef�hrer habe um die Verwendbarkeit des von ihm angebauten Hanfs als Bet�ubungsmittel gewusst, und die dieser Feststellung zu Grunde liegende Beweisw�rdigung willk�rlich sind.
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, im Rahmen der sog. Wiederer�ffnung des Beweisverfahrens an der Berufungsverhandlung vom 20. Februar 2003 sei er lediglich �ber Nichtigkeiten befragt worden, beispielsweise �ber die Anzahl und den Lohn seiner Mitarbeiter. Im Vertrauen darauf, dass die Berufungsinstanz vom erstinstanzlich festgestellten Sachverhalt nur insoweit abweichen k�nne, als sie diesbez�glich neue Beweise erhebe, habe er seinerseits auf weitere Beweisantr�ge verzichtet. Dem angefochtenen Urteil liege indessen eine neue, vom erstinstanzlichen Entscheid abweichende W�rdigung des Sachverhalts zu Grunde, ohne dass ein rechtsgen�gliches Beweisverfahren durchgef�hrt worden w�re. Das Kantonsgericht werde im Falle der Gutheissung der vorliegenden staatsrechtlichen Beschwerde ein ordentliches Beweisverfahren durchzuf�hren haben (staatsrechtliche Beschwerde S. 8).
Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, welche verfassungsm�ssigen Rechte das Kantonsgericht durch das geschilderte Vorgehen inwiefern verletzt habe. Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist daher in diesem Punkt nicht einzutreten.
3.2 Im �brigen ist in diesem Zusammenhang auf Folgendes hinzuweisen: Die Tatfrage, ob der Beschwerdef�hrer eine Verwendung des von ihm angebauten und verkauften Hanfs als Bet�ubungsmittel in Kauf genommen habe, muss bei Fehlen eines diesbez�glichen Gest�ndnisses auf Grund von �usseren Umst�nden entschieden werden. Der Polizeirichter des Seebezirks hat die Frage gest�tzt auf verschiedene Umst�nde verneint und daher den Beschwerdef�hrer freigesprochen. Der Beschwerdef�hrer habe gem�ss seinen Aussagen sowohl mit A.________ als auch mit B.________ die Problematik der Bet�ubungsmittelgewinnung thematisiert und sei zur Auffassung gelangt, dass es f�r diese beiden Personen kein Ziel darstelle, den Hanf als Bet�ubungsmittel zu verkaufen. Er habe sich die Betriebe der beiden Abnehmer angeschaut und gesehen, welche Hanfprodukte dort angeboten werden. Zudem habe er nicht zwischen weiblichen und m�nnlichen Hanfpflanzen selektioniert. Er habe gewusst, dass daher seine Ware nicht besonders hochwertig gewesen sei, da sie viele Samen enthalten habe (Urteil des Polizeirichters vom 21. Dezember 2001, S. 4). Das Kantonsgericht ist demgegen�ber, den Argumenten der Beschwerde f�hrenden Staatsanwaltschaft folgend, zum Schluss gelangt, dass der Beschwerdef�hrer eine Verwendung des Hanfs als Bet�ubungsmittel in Kauf genommen habe. Er habe auf Grund der Abnahmevertr�ge und seiner Besichtigungen in den Betrieben von A.________ und B.________ gewusst, dass diese neben Hanfprodukten wie Kleidern, Salben, Shampoos auch sog. "Asthmakissen" sowie insbesondere Hanftee anboten, der, wie auch einer breiteren �ffentlichkeit bekannt sei, auch als Bet�ubungsmittel konsumiert werden k�nne. Er habe zudem gewusst, dass gegen A.________ und B.________ Strafverfahren unter anderem wegen Bet�ubungsmitteldelikten h�ngig gewesen seien. Auch der Kaufpreis von maximal Fr. 600.-- / kg Hanf beziehungsweise der Gesamterl�s von Fr. 36'000.-- f�r den auf 10 Aren angebauten und geernteten Hanf h�tte ihn stutzig machen sollen (angefochtenes Urteil S. 5 f.). Das Kantonsgericht hat mithin die sich aus den Akten ergebenden Umst�nde anders gewichtet und gew�rdigt als der Polizeirichter und ist daher abweichend von diesem zum Schluss gelangt, der Beschwerdef�hrer habe eine Verwendung des Hanfs als Bet�ubungsmittel in Kauf genommen. Es ist nicht ersichtlich, weshalb das Kantonsgericht unter den gegebenen Umst�nden diese abweichende Feststellung von Verfassungs wegen nur nach vorg�ngiger Erhebung weiterer Beweise h�tte treffen d�rfen.
4.1 Die Berufungsverhandlung fand am 20. Februar 2003 statt. Das Kantonsgericht wies zun�chst die Beweisantr�ge nach kurzer Beratung ab. In der Folge wurde der Beschwerdef�hrer einvernommen. Anschliessend hielten die Vertreterin der Staatsanwaltschaft und der Anwalt des Beschwerdef�hrers ihre Pl�doyers. Der Beschwerdef�hrer verzichtete auf das letzte Wort. Nach Beratung teilte der Pr�sident den Parteien mit, dass die Angelegenheit noch nicht spruchreif sei. Auf Anfrage verzichteten die Parteien auf eine �ffentliche Urteilsverk�ndung (siehe zum Ganzen angefochtener Entscheid S. 3). Das Berufungsurteil wurde am 24. Februar 2003, mithin vier Tage nach der Berufungsverhandlung, gef�llt.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das angefochtene Urteil leide insoweit an einem unheilbaren Verfahrensmangel, als es erst vier Tage nach der m�ndlichen Verhandlung gef�llt worden sei. Der aus dem Unmittelbarkeitsprinzip fliessende und auch in Art. 167 Abs. 2 StPO/FR festgelegte Grundsatz der Einheit und Konzentration des Verfahrens besage, dass die Hauptverhandlung in ununterbrochener Folge bis zur Urteilsverk�ndung vor sich gehen m�sse. Dieser Grundsatz wolle unter anderem verhindern, dass die Richter bei einem zu langen Unterbruch von aussen beeinflusst werden oder das an der Verhandlung Vorgebrachte in Vergessenheit gerate. Der Grundsatz diene damit auch dem Schutz des Beschuldigten. Der Beschwerdef�hrer habe im konkreten Fall auf die �ffentliche Urteilsverk�ndung in der Annahme verzichtet, dass die Urteilsberatung anschliessend fortgesetzt und das Urteil noch am gleichen Tag ergehen werde. Er habe nicht davon ausgehen m�ssen, dass das Urteil erst vier Tage nach der Berufungsverhandlung gef�llt werde.
4.2 Gem�ss Art. 167 Abs. 2 StPO/FR ist die Verhandlung fortlaufend durchzuf�hren; die Beratung folgt unmittelbar auf den Abschluss der Verhandlung und wird soweit m�glich ohne nennenswerte Unterbrechung zu Ende gef�hrt.
Im vorliegenden Fall fand die Berufungsverhandlung am 20. Februar 2003, einem Donnerstag, statt. Im Anschluss daran wurde die Beratung aufgenommen. In der Folge teilte der Pr�sident den Parteien mit, dass die Angelegenheit noch nicht spruchreif sei. Die Parteien verzichteten auf eine �ffentliche Urteilsverk�ndung. Das Berufungsurteil wurde am 24. Februar 2003, einem Montag, gef�llt und den Parteien schriftlich zun�chst im Dispositiv und in der Folge in begr�ndeter Ausfertigung zugestellt.
Aus dem angefochtenen Entscheid und aus den Akten geht nicht hervor, weshalb das Kantonsgericht im Verlauf der Beratung zum Ergebnis gelangte, dass die Angelegenheit noch nicht spruchreif sei. Es kann indessen angenommen werden, dass das Gericht noch eingehender dar�ber beraten wollte, ob unter den konkreten Umst�nden des Falles Eventualvorsatz gegeben sei und/oder ob dieser in einem Fall der vorliegenden Art zur Verurteilung wegen vors�tzlicher Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 BetmG ausreiche. Der Beschwerdef�hrer war damit einverstanden, dass das Urteil erst in einem sp�teren Zeitpunkt und schriftlich verk�ndet werde. Er legt in der staatsrechtlichen Beschwerde nicht dar, aus welchen Gr�nden er diesem Vorgehen der Vorinstanz nur unter der Voraussetzung und in der Erwartung zugestimmt habe, dass das Urteil noch am gleichen Tag, d.h. am 20. Februar 2003 (Donnerstag), und nicht erst beispielsweise - wie geschehen - am 24. Februar 2003 (Montag) ergehen werde. Der Beschwerdef�hrer behauptet nicht, dass er eine solche Erwartung gegen�ber dem Kantonsgericht zum Ausdruck gebracht habe.
Gem�ss Art. 167 Abs. 2 StPO/FR betreffend die erstinstanzliche Hauptverhandlung, der grunds�tzlich auch f�r die Berufungsverhandlung gelten d�rfte, ist die Beratung, die unmittelbar im Anschluss an die Verhandlung folgt, "soweit m�glich ohne nennenswerte Unterbrechung" zu Ende zu f�hren. Der Beschwerdef�hrer vermag nicht zu begr�nden, inwiefern das von ihm kritisierte Vorgehen des Kantonsgerichts in krasser Weise gegen diese Vorschrift verstosse. Im �brigen ist darauf hinzuweisen, dass der Strafappellationshof im Berufungsverfahren auf die Durchf�hrung einer Verhandlung unter anderem dann �berhaupt verzichten kann, wenn sich die Berufung ausschliesslich auf Rechtsfragen bezieht (Art. 217 lit. a StPO/FR).
Mit seinen Ausf�hrungen zu Sinn und Zweck des aus dem Unmittelbarkeitsprinzip fliessenden Grundsatzes der Einheit und Konzentration des Verfahrens legt der Beschwerdef�hrer nicht dar, inwiefern durch das beanstandete Vorgehen seine aus der Verfassung und/oder aus der EMRK sich ergebenden Rechte verletzt worden seien. Der Beschwerdef�hrer erl�utert auch nicht, inwiefern das an der Verhandlung vom 20. Februar 2003 Vorgebrachte in den vier Tagen bis zur Ausf�llung des Urteils vom 24. Februar 2003 zu seinem Nachteil in Vergessenheit geraten sei.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist daher auch in diesem Punkt abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Gem�ss Art. 19 Ziff. 1 BetmG wird unter anderem bestraft, wer unbefugt alkaloidhaltige Pflanzen oder Hanfkraut zur Gewinnung von Bet�ubungsmitteln anbaut, wer unbefugt Bet�ubungsmittel herstellt und wer sie unbefugt verkauft, in Verkehr bringt oder abgibt. Art. 8 BetmG listet die Bet�ubungsmittel auf, die nicht angebaut, eingef�hrt, hergestellt oder in Verkehr gebracht werden d�rfen; darunter f�llt nach Art. 8 Abs. 1 lit. d BetmG das Hanfkraut zur Bet�ubungsmittelgewinnung. Gem�ss Art. 1 Abs. 1 BetmG sind Bet�ubungsmittel im Sinne dieses Gesetzes abh�ngigkeitserzeugende Stoffe und Pr�parate der Wirkungstypen Morphin, Kokain, Cannabis. Zu den Bet�ubungsmitteln in diesem Sinne geh�rt nach Art. 1 Abs. 2 lit. a Ziff. 4 BetmG das Hanfkraut.
5.1 Das Hanfkraut ist mithin ein Bet�ubungsmittel im Sinne des Bet�ubungsmittelgesetzes. Der Anbau und der Verkauf von Hanfkraut sind aber nicht eo ipso untersagt. Verboten und strafbar sind nur der Anbau und der Verkauf etc. von Hanfkraut zur Bet�ubungsmittelgewinnung. Ob diese einschr�nkende Voraussetzung erf�llt ist, h�ngt wesentlich vom Gehalt an der psychoaktiven Substanz THC ab. Das Bet�ubungsmittelgesetz enth�lt keine Vorschrift betreffend den zul�ssigen THC-Gehalt. In verschiedenen Erlassen betreffend die Lebensmittel und die Landwirtschaft, welche in bestimmten F�llen den Anbau und den Verkauf von Hanf gestatten, werden gewisse Grenzwerte betreffend den THC-Gehalt festgelegt. So muss beispielsweise gem�ss Anhang 4 zur Sortenkatalog-Verordnung (SR 916.151.6) der THC-Gehalt bei den dort genannten Hanfsorten unter 0,3 % liegen (siehe zum Ganzen BGE 126 IV 198 E. 1). In diesem Entscheid wird ausgef�hrt, dass die in den darin zitierten Erlassen genannten Grenzwerte als Massstab daf�r dienen k�nnen, ab welchem Gehalt an THC ein Hanfprodukt als Bet�ubungsmittel gelten m�sse und nach Art. 8 Abs. 1 lit. d BetmG nicht mehr in Verkehr gebracht werden d�rfe; der THC-Gehalt von 0,5-2,5 % der vom Beschwerdef�hrer in jenem Verfahren vertriebenen Produkte habe �ber den Grenzwerten gelegen; der Verkauf dieser Produkte widerspreche somit dem Bet�ubungsmittelgesetz (BGE 126 IV 198 E. 1).
Die Vorinstanz hat unter anderem unter Hinweis auf BGE 126 IV 198 E. 1 erkannt, der Beschwerdef�hrer habe durch den Anbau und den Verkauf von Hanfpflanzen mit einem THC-Gehalt von 3 % den objektiven Tatbestand von Art. 19 Ziff. 1 BetmG erf�llt.
5.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es solle vorliegend nicht auf die inzwischen m�ssige Diskussion eingegangen werden, ob die Annahme eines Grenzwerts von 0,3 % THC-Gehalt auf einer gen�genden gesetzlichen Grundlage beruhe. BGE 126 IV 198, auf den sich die Vorinstanz berufe, sei nach den dem Beschwerdef�hrer zur Last gelegten Taten ergangen. Der sich aus BGE 126 IV 198 allenfalls ergebende Grenzwert von 0,3 % THC-Gehalt k�nne daher im vorliegenden Fall nicht massgebend sein. Dass schon vor Ausf�llung dieses Bundesgerichtsentscheids �ber Grenzwerte diskutiert worden sei, sei unerheblich. Nicht einmal die vom Beschwerdef�hrer angefragten Untersuchungsrichter schienen �ber die Rechtslage informiert gewesen zu sein. Der angefochtene Entscheid verstosse daher insoweit gegen Art. 1 StGB, als darin trotz Fehlens einer vorbestehenden Rechtsnorm eine strafbare Handlung angenommen worden sei (Nichtigkeitsbeschwerde S. 6 f.).
5.3 Massgebende Rechtsnorm ist vorliegend Art. 19 Ziff. 1 BetmG, wonach unter anderem der Anbau und der Verkauf von Hanfkraut "zur Gewinnung von Bet�ubungsmitteln" tatbestandsm�ssig sind. Diese Rechtsnorm bestand schon im Zeitpunkt der inkriminierten Handlung. Das Merkmal "zur Gewinnung von Bet�ubungsmitteln" bedarf der Auslegung durch den Richter. Erforderlich ist unter anderem, dass das Hanfkraut zur Verwendung als Bet�ubungsmittel �berhaupt geeignet ist. Dies h�ngt unter anderem wesentlich vom Gehalt an der psychoaktiven Substanz THC ab. BGE 126 IV 198 betraf Hanfprodukte mit einem THC-Gehalt von 0,5-2,5 %. Im vorliegenden Fall geht es um Hanfpflanzen mit einem THC-Gehalt von 3 %. Der Beschwerdef�hrer behauptet mit Recht nicht, dass Hanfkraut mit einem THC-Gehalt von 3 % nicht zur Bet�ubungsmittelgewinnung geeignet sei. Er macht auch nicht geltend, dass im konkreten Fall die Hanfpflanzen trotz ihres vergleichsweise hohen THC-Gehalts von 3 % aus irgendwelchen Gr�nden, etwa weil von minderer Qualit�t, nicht zur Bet�ubungsmittelgewinnung geeignet gewesen seien.
Im �brigen darf der kantonale Richter ohne Verletzung von Art. 1 StGB einen Straftatbestand unter Berufung auf eine bundesgerichtliche Rechtsprechung als erf�llt erachten, die im Zeitpunkt der Ver�bung der Tat noch nicht Bestand hatte.
6.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe den objektiven Tatbestand von Art. 19 Ziff. 1 BetmG entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht schon deshalb erf�llt, weil das von ihm angebaute und verkaufte Hanfkraut einen THC-Gehalt von mehr als 0,3 % aufgewiesen habe. Hanfkraut mit einem THC-Gehalt von mindestens 0,3 % sei zwar grunds�tzlich geeignet, zur Bet�ubungsmittelgewinnung missbraucht zu werden. Dies reiche aber nicht aus. Der objektive Tatbestand sei erst erf�llt, wenn Hanfkraut mit einem THC-Gehalt von mehr als 0,3 % angebaut und verkauft werde und dieses Hanf als Bet�ubungsmittel Verwendung finde oder nach der allgemeinen Lebenserfahrung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen sei, dass es als Bet�ubungsmittel Verwendung finden werde. Das objektive Element des strafrechtlich relevanten Verhaltens beschr�nke sich nicht auf die Frage, ob das Hanfkraut einen THC-Gehalt von mehr als 0,3 % aufweise; vielmehr sei dar�ber hinaus erforderlich, dass der Anbau und der Verkauf mit dem Ziel oder der konkreten M�glichkeit der Bet�ubungsmittelgewinnung erfolgen. Das Motiv f�r den Anbau und den Verkauf sei objektiv �berpr�fbar. Wenn ein Hanfproduzent den angebauten Hanf mit einem THC-Gehalt von �ber 0,3 % an einen Abnehmer verkaufe, damit dieser den Hanf vor dem Verkauf an Endabnehmer zu lebensmittelverordnungskonformem Tee verarbeite, dann liege eben gerade kein Anbau oder Verkauf von Hanf zur Bet�ubungsmittelgewinnung und folglich in objektiver Hinsicht kein strafrechtlich relevantes Verhalten vor. Im angefochtenen Urteil werde nicht dargelegt, dass und inwiefern der Beschwerdef�hrer das Hanfkraut im genannten Sinne zur Bet�ubungsmittelgewinnung angebaut und verkauft habe beziehungsweise dass das Hanfkraut zur Verwendung als Bet�ubungsmittel bestimmt gewesen sei. Zumindest in Bezug auf den an die Coop weiterverkauften Hanf d�rfte dies im �brigen ungeachtet des THC-Gehalts von vornherein ausgeschlossen sein (Nichtigkeitsbeschwerde S. 9 ff.).
6.2 Auch wenn man annehmen wollte, dass der Anbau und der Verkauf von Hanfkraut mit einem THC-Gehalt von mindestens 0,3 % beziehungsweise von - vorliegend - 3 % den objektiven Tatbestand nicht eo ipso, sondern nur unter der weiteren Voraussetzung erf�lle, dass eine Verwendung des Hanfkrauts als Bet�ubungsmittel wahrscheinlich sei, w�re im vorliegenden Fall der objektive Tatbestand von Art. 19 Ziff. 1 StGB erf�llt.
Die Vorinstanz h�lt in ihren Erw�gungen zum Eventualvorsatz unter Hinweis auf die vom Beschwerdef�hrer erzielten Kaufpreise von Fr. 120.-- / kg bis Fr. 600.-- / kg fest, der Beschwerdef�hrer h�tte erkennen m�ssen, "dass seine Abnehmer nur deshalb bereit waren, einen derart hohen Preis f�r angeblich minderwertigen Hanf zu zahlen, um ihn anschliessend als Bet�ubungsmittel zu verkaufen" (angefochtenes Urteil S. 6 Mitte). Damit bringt die Vorinstanz implizit auch zum Ausdruck, dass ein Weiterverkauf des Hanfs als Bet�ubungsmittel objektiv wahrscheinlich war. Ob und in welchem Umfang die Abnehmer den Hanf tats�chlich als Bet�ubungsmittel in Verkehr brachten (was sich aus dem angefochtenen Entscheid nicht ergibt), ist unerheblich. Im angefochtenen Urteil wird im �brigen entgegen den Andeutungen in der Nichtigkeitsbeschwerde nicht festgestellt, dass einer der beiden Abnehmer das Hanfkraut zwecks Verarbeitung zu Tee an die Coop weiterver�ussert habe. Die Aussage von B.________ als Auskunftsperson, der vom Beschwerdef�hrer an ihn gelieferte Hanf sei an eine Drittperson weiterver�ussert und von dieser, mit andern Kr�utern vermischt, in Tees�cklein abgef�llt und an die Coop geliefert worden, betrifft die Ernte des Jahres 1998 (UA act. 1013 S. 7), welche nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet.
Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde ist daher in diesem Punkt abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Zur Erf�llung des subjektiven Tatbestands von Art. 19 Ziff. 1 BetmG durch den Anbau und den Verkauf von Hanfkraut zur Gewinnung von Bet�ubungsmitteln gen�gt Eventualvorsatz, wenn das Hanfkraut einen THC-Gehalt von mindestens 0,3 % aufweist (siehe BGE 126 IV 198 E. 2). Der Beschwerdef�hrer stellt dies nicht in Abrede. Er macht jedoch geltend, er habe nicht eventualvors�tzlich gehandelt.
7.1 Eventualvorsatz ist gegeben, wenn der T�ter den Eintritt des Erfolgs beziehungsweise die Tatbestandsverwirklichung f�r m�glich h�lt, aber dennoch handelt, weil er den Erfolg f�r den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt, sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerw�nscht sein (BGE 125 IV 142 E. 3c S. 251, mit Hinweisen). Was der T�ter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft so genannte innere Tatsachen, ist damit Tatfrage und kann daher im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht zur Entscheidung gestellt werden. Das gilt grunds�tzlich auch, wenn bei Fehlen eines Gest�ndnisses des Beschuldigten aus �usseren Umst�nden auf jene inneren Tatsachen geschlossen wird. Allerdings ist nicht zu �bersehen, dass sich insoweit Tat- und Rechtsfragen teilweise gewissermassen �berschneiden. Daher hat der Sachrichter die relevanten tats�chlichen Umst�nde m�glichst ersch�pfend darzustellen, damit erkennbar wird, aus welchen Umst�nden er auf Inkaufnahme der Tatbestandsverwirklichung geschlossen und damit auf Eventualvorsatz erkannt hat. Denn der Sinngehalt der zum Eventualdolus entwickelten Formeln l�sst sich nur im Lichte der tats�chlichen Umst�nde des Falles pr�fen, und das Bundesgericht kann daher in einem gewissen Ausmass die richtige Bewertung dieser Umst�nde im Hinblick auf den Rechtsbegriff des Eventualvorsatzes �berpr�fen (BGE 125 IV 242 E. 3c S. 252; 119 IV 242 E. 2c S. 248; Schubarth, Nichtigkeitsbeschwerde - Staatsrechtliche Beschwerde - Einheitsbeschwerde? in: AJP 1992 S. 851 f.).
7.2 Die Vorinstanz stellt fest, der Beschwerdef�hrer habe gewusst, "dass der von ihm angepflanzte Hanf als Bet�ubungsmittel verwendet werden konnte" (angefochtenes Urteil S. 5 E. 2d erster Absatz). Er habe bewusst in Kauf genommen, "dass der von ihm angebaute Hanf zu Bet�ubungsmittelzwecken verwendet werden w�rde, dies trotz gegenteiliger schriftlicher Zusicherungen seiner beiden Abnehmer" (angefochtenes Urteil S. 6 E. 2d dritter Absatz). Diese Feststellungen der Vorinstanz dar�ber, was der Beschwerdef�hrer gewusst und in Kauf genommen hat, sind tats�chlicher Natur und daher f�r den Kassationshof im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde verbindlich (Art. 277bis BStP). Die Feststellungen der Vorinstanz beruhen auf einer W�rdigung verschiedener Umst�nde, die teils als Beweisw�rdigung zu qualifizieren ist, teils offenbar auf der allgemeinen Lebenserfahrung gr�ndet. Die Kritik an der W�rdigung dieser Umst�nde ist im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde unzul�ssig. Dass die Vorinstanz von einem unzutreffenden Rechtsbegriff des Eventualvorsatzes ausgegangen sei, macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend und ist auch nicht ersichtlich.
7.3 Wollte man im �brigen die Kritik des Beschwerdef�hrers an der W�rdigung der Umst�nde durch die Vorinstanz im Verfahren der konnexen staatsrechtlichen Beschwerde behandeln, so w�re diese als unbegr�ndet abzuweisen, da die W�rdigung der Umst�nde nicht willk�rlich ist.
Der Beschwerdef�hrer erwischte nach seinen eigenen Aussagen bei seinen Kontrollg�ngen auf dem Hanffeld mehrmals Personen, die Hanfpflanzen stehlen wollten, und er baute in der Folge den Hanf an weniger leicht zug�nglichen Stellen an. Er lehnte es trotz wiederholter Anfragen ab, Hanfpflanzen ab Hof an Einzelpersonen zu verkaufen. Auf Grund dieser Umst�nde war ihm, wie ohne Willk�r angenommen werden kann, klar, dass seine Hanfpflanzen offenkundig deshalb begehrt waren, weil sie als Bet�ubungsmittel verwendet werden konnten. Den Beschwerdef�hrer vermag nicht zu entlasten, dass er sich nicht um den THC-Gehalt seiner Hanfpflanzen k�mmerte und dieser ihm daher allenfalls nicht bekannt war. Auf die schriftlichen und m�ndlichen Zusicherungen der beiden Abnehmer, die Hanfpflanzen nicht zu Bet�ubungsmittelzwecken zu verwenden, durfte sich der Beschwerdef�hrer schon deshalb nicht ohne weiteres verlassen, weil, wie er wusste, gegen beide Abnehmer Strafverfahren unter anderem wegen Bet�ubungsmitteldelikten h�ngig waren. Der Beschwerdef�hrer hat nach eigenen Angaben mit A.________ �ber das gegen diesen h�ngige Strafverfahren gesprochen, wobei dieser ihm erkl�rt habe, dass er die vom Beschwerdef�hrer gelieferten Hanfpflanzen unter anderem zur Herstellung von "Asthmakissen" oder Tee verwenden werde. Die Vorinstanz durfte ohne Willk�r davon ausgehen, dem Beschwerdef�hrer sei, wie einer breiteren �ffentlichkeit, bekannt, dass der in Hanfkissen enthaltene wie auch der als Hanftee angepriesene Hanf von den K�ufern bei hiezu gen�gendem THC-Gehalt als Bet�ubungsmittel konsumiert werde. Die Annahme, dass die beiden Abnehmer A.________ und B.________ die ihnen gelieferten Hanfpflanzen nicht zu harmlosen Hanfprodukten verarbeiten, sondern als Bet�ubungsmittel weiterver�ussern k�nnten, musste sich dem Beschwerdef�hrer insbesondere auch auf Grund des vereinbarten Kaufpreises von Fr. 120.-- / kg bis Fr. 600.-- / kg aufdr�ngen.
Die Feststellung der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer habe eine Verwendung des von ihm angebauten und verkauften Hanfs als Bet�ubungsmittel in Kauf genommen, ist demnach nicht willk�rlich. Der daraus resultierende Eventualvorsatz reicht zur Erf�llung des subjektiven Tatbestands von Art. 19 Ziff. 1 BetmG aus.
Hat der T�ter aus zureichenden Gr�nden angenommen, er sei zur Tat berechtigt, so kann der Richter die Strafe nach freiem Ermessen mildern oder von einer Bestrafung Umgang nehmen (Art. 20 StGB).
8.1 Die Vorinstanz hat dem Beschwerdef�hrer Rechtsirrtum zugebilligt und daher die Strafe massiv herabgesetzt. Der Beschwerdef�hrer habe sich sowohl bei der Polizei wie auch bei zwei Untersuchungsrichtern und ferner beim Bauernverband �ber die Zul�ssigkeit des Hanfanbaus informiert. Auf Grund verschiedener Umst�nde sei anzunehmen, dass er sein Tun f�r rechtm�ssig gehalten habe. Die Vorinstanz hat es aber abgelehnt, im Sinne von Art. 20 StGB von einer Bestrafung Umgang zu nehmen; denn der Verbotsirrtum sei "nicht ganz unvermeidbar" gewesen, da sich der Beschwerdef�hrer "nicht ganz ausreichend" informiert habe (angefochtenes Urteil S. 7 f.).
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, sein Verbotsirrtum sei in Anbetracht der ihm von zwei Untersuchungsrichtern erteilten Ausk�nfte unvermeidbar gewesen, weshalb von seiner Bestrafung Umgang zu nehmen sei.
8.2 Ob der Anbau und der Verkauf von Hanfpflanzen den Tatbestand der vors�tzlichen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 BetmG erf�llt, h�ngt von den gesamten Umst�nden des konkreten Falles ab. Auch ein Untersuchungsrichter kann die Frage, ob der Anbau und der Verkauf von Hanfpflanzen tatbestandsm�ssig sei, nur in genauer Kenntnis der gesamten Umst�nde beantworten. Dazu geh�ren einerseits der THC-Gehalt des Hanfs sowie andererseits, ob und durch welche Vorkehrungen sichergestellt worden ist, dass das Hanfkraut beziehungsweise dessen Bestandteile nicht als Bet�ubungsmittel verwendet werden. Die �usserungen der Untersuchungsrichter gegen�ber dem Beschwerdef�hrer, dass der Hanfanbau zum Zwecke der Teegewinnung legal sei, sind grunds�tzlich insoweit zutreffend, als gem�ss Art. 19 Ziff. 1 BetmG nur der Hanfanbau zur Gewinnung von Bet�ubungsmitteln tatbestandsm�ssig ist. Ob diese Voraussetzung erf�llt ist, h�ngt indessen von den gesamten Umst�nden ab, insbesondere davon, ob und durch welche Massnahmen sichergestellt ist, dass der von den Abnehmern aus dem Hanfkraut beziehungsweise aus einzelnen Bestandteilen davon hergestellte Tee von den Endverbrauchern nicht als Bet�ubungsmittel konsumiert wird. Der Beschwerdef�hrer behauptet nicht, dass er bei seinen Anfragen den Untersuchungsrichtern s�mtliche Umst�nde des konkreten Falles geschildert habe. Er macht auch nicht geltend, die Untersuchungsrichter h�tten ihm die Auskunft erteilt, dass die schriftliche Erkl�rung der beiden Abnehmer, die Hanfpflanzen nicht zu Bet�ubungsmittelzwecken zu verwenden, unter den gegebenen Umst�nden ausreiche. Die Ank�ndigung des Untersuchungsrichters, dass er das Strafverfahren gegen den Beschwerdef�hrer einstellen werde, ist in diesem Zusammenhang schon deshalb unerheblich, weil sie nach der inkriminierten Tat erfolgte. Im �brigen kann der Anbau von Hanf selbst dann rechtswidrig sein, wenn er nicht im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 BetmG zur Gewinnung von Bet�ubungsmitteln erfolgt; m�glich bleibt ein Verstoss gegen das Lebensmittelrecht, welches in Bezug auf den THC-Gehalt sehr niedrige Grenzwerte vorsieht.
Die Auffassung der Vorinstanz, dass der dem Beschwerdef�hrer zugebilligte Verbotsirrtum nicht g�nzlich unvermeidbar gewesen sei und daher ein Umgangnehmen von Bestrafung - d.h. ein Freispruch (siehe dazu BGE 120 IV 313 E. 2) - ausser Betracht falle, verst�sst daher nicht gegen Bundesrecht. Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde ist deshalb auch in diesem Punkt abzuweisen.
Die staatsrechtliche Beschwerde und die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde sind somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang der beiden Verfahren hat der Beschwerdef�hrer eine Gerichtsgeb�hr von insgesamt Fr. 4'000.-- zu zahlen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Freiburg und dem Kantonsgericht Freiburg, Strafappellationshof, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 9
 Art. 167
in dubio
 Art. 1
 Art. 19
 Art. 59
 BGE 
 Art. 19
in dubio
in dubio
 Art. 167
 Art. 167
 Art. 19
 Art. 167
 Art. 19
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 1
 Art. 1
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 19
 BGE 
 BGE 
 Art. 1
 Art. 19
 BGE 
 Art. 1
 Art. 19
 Art. 19
 Art. 19
 BGE 
 Art. 19
 Art. 20
 Art. 19
 Art. 19
 Art. 19
 BGE