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Timestamp: 2016-10-26 13:25:35+00:00

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Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 24. November 2006.
M.________, geboren 1959, gelernter Bootsbauer und Zimmermann, ist seit 1988 Gesch�ftsf�hrer der Firma X.________ GmbH, mit Sitz in Y.________ und Zweigniederlassung in Z.________, die das Ausf�hren von Holz- und Glasbauarbeiten sowie den Handel mit Holz-, Garten- und Freizeitprodukten bezweckt. Am 29. Juli 2004 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen in medizinischer und beruflich-erwerblicher Hinsicht und Einholung einer Expertise der medizinischen Begutachtungsstelle des Medizinischen Zentrums H.________ (vom 11. Juli 2005) verweigerte die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 29. Juli 2005 bei einem Invalidit�tsgrad von 30 % den Anspruch auf eine IV-Rente. Sie best�tigte dies mit Einspracheentscheid vom 18. Oktober 2005.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 24. November 2006 ab.
M.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und die Sache zur weiteren Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen; eventualiter sei ihm eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen.
2.2 Mit Blick auf diese neue Kognitionsregelung f�r die Invalidenversicherung ist auf Grund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen Bundesrecht verletzt (Art. 104 lit. a OG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 105 Abs. 2 OG). Hingegen hat eine freie �berpr�fung des vorinstanzlichen Entscheides in tats�chlicher Hinsicht (aArt. 132 lit. b OG) ebenso zu unterbleiben wie eine Pr�fung der Ermessensbet�tigung (aArt. 132 lit. a OG) nach den Grunds�tzen zur Angemessenheitskontrolle (BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 mit Hinweisen). Auch besteht (entgegen aArt. 132 lit. c OG) Bindung an die Parteiantr�ge, handelt es sich doch nicht um eine Abgabestreitigkeit (Art. 114 Abs. 1 OG; zum Ganzen: BGE 132 V 393 E. 2.2 S. 396).
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf Invalidenrente. Im angefochtenen Gerichtsentscheid werden die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und die Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten (Einkommensvergleichsmethode [Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 104 V 135 E. 2a und b S. 136]) sowie die Voraussetzungen f�r einen Rentenanspruch und dessen Umfang (Art. 28 IVG) richtig angegeben. Darauf wird verwiesen. Dasselbe gilt hinsichtlich der Rechtsprechung zum Beweiswert �rztlicher Berichte (BGE 125 V 351 f. E. 3 S. 352 mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz die Verletzung des rechtlichen Geh�rs vor, da sie sich im angefochtenen Entscheid nicht mit dem Bericht von Frau Prof. Dr. phil. R.________ von der Neurologischen Klinik und Poliklinik des Universit�tsspitals A.________ vom 17. Februar 2006 inhaltlich auseinandergesetzt und damit gegen die Begr�ndungspflicht verstossen habe.
4.2 Die hier interessierende Begr�ndungspflicht ist wesentlicher Bestandteil des verfassungsrechtlichen Geh�rsanspruchs. Diese soll verhindern, dass sich die Beh�rde von unsachlichen Motiven leiten l�sst, und es dem Betroffenen erm�glichen, die Verf�gung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur m�glich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich �ber die Tragweite des Entscheides ein Bild machen k�nnen. In diesem Sinn m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verf�gung st�tzt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdr�cklich mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 124 V 180 E. 1a S. 181 mit Hinweisen; Georg M�ller, in Kommentar aBV, Art. 4 Rz 112 ff. mit Hinweisen). Die Vorinstanz hat in den Erw�gungen einl�sslich dargelegt, worauf sie sich st�tzt. Wenn das kantonale Gericht bei der W�rdigung des medizinischen Sachverhaltes den im Entscheid aufgef�hrten Bericht der Frau Prof. R.________ nicht mitber�cksichtigt hat, so offensichtlich deshalb, weil es ihn als nicht erheblich erachtete. Es ist dies nicht eine Frage der Begr�ndungspflicht, sondern der Sachverhaltsfeststellung, die f�r das Bundesgericht verbindlich (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397) und nur im Rahmen von Art. 105 Abs. 2 OG zu �berpr�fen ist, also bei offensichtlicher Unrichtigkeit oder Unvollst�ndigkeit, was hier jedoch nicht der Fall ist. Entgegen der Darstellung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde hat die Vorinstanz auch den Bericht des Dr. med. S.________, Neurologische Klinik und Poliklinik des Universit�tsspitals A.________, vom 13. Juli 2005 gew�rdigt.
Die Vorinstanz ist wie die Beschwerdegegnerin gest�tzt auf das Gutachten des Medizinischen Zentrums H.________ vom 11. Juli 2005 von einer 70-prozentigen Arbeitsf�higkeit ausgegangen. Dabei handelt es sich nicht um eine offensichtlich unrichtige oder unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung. Auch aus dem Bericht der Frau Prof. R.________ ergibt sich nichts zu Gunsten des Beschwerdef�hrers. Sie erw�hnt eine Pseudodemenz mit erheblicher Aggravation (s. auch die Wiedergabe ihrer Aussage im Bericht des Dr. med. G.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2. M�rz 2006), was nicht invalidisierend ist (vgl. Urteile vom 29. September 1989 [U 66/86] E. 7d und 20. Dezember 1988 [I 504/87] E. 4). Dass im Gutachten des Medizinischen Zentrums H.________ von einer "Gartenbaufirma" die Rede ist, - an anderer Stelle wird jedoch zutreffend erw�hnt, dass der Betrieb des Beschwerdef�hrers Schwimmb�der, Gartenanlagen und Winterg�rten konstruiert (Gutachten S. 4) -, �ndert an der Aussagekraft der Expertise nichts. Aus dem vom Unternehmen am 11. August 2004 mit Unterlagen eingereichten "Fragebogen f�r den Arbeitgeber" geht hervor, dass in diesem Betrieb f�r den Beschwerdef�hrer �hnliche Arbeiten anfallen wie bei einem Leiter einer Gartenbaufirma. Dass er nicht mehr voll in der Montage mitwirken kann, ist mit der bloss 70-prozentigen Arbeitsf�higkeit ber�cksichtigt.
6.1 Was die Bemessung des Invalidit�tsgrades betrifft, ist festzustellen, dass ein im Arbeitgeberfragebogen bezeichnetes Invalideneinkommen von Fr. 20'000.- nur bedingt aussagekr�ftig ist, da die Angabe von der Ehefrau des Beschwerdef�hrers gemacht worden ist; auch das dort benannte und von der Beschwerdegegnerin �bernommene Valideneinkommen von Fr. 100'000.- ist angesichts der f�r die Vorjahre meist erheblich tieferen Eintr�ge im Auszug aus dem individuellen Konto fraglich.
6.2 Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverl�ssig ermitteln oder sch�tzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode f�r Nichterwerbst�tige (Art. 27 IVV) ein Bet�tigungsvergleich anzustellen und der Invalidit�tsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsf�higkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen. Dabei wird, im Unterschied zur spezifischen Methode f�r Nichterwerbst�tige, die Invalidit�t nicht unmittelbar nach Massgabe des Bet�tigungsvergleichs als solchem bemessen. Vielmehr ist zun�chst anhand des Bet�tigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung festzustellen; sodann aber ist diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung besonders zu gewichten. Eine bestimmte Einschr�nkung im funktionellen Leistungsverm�gen eines Erwerbst�tigen kann zwar, braucht aber nicht notwendigerweise, eine Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge zu haben. Wollte man bei Erwerbst�tigen ausschliesslich auf das Ergebnis des Bet�tigungsvergleichs abstellen, so w�re der gesetzliche Grundsatz verletzt, wonach bei dieser Kategorie von Versicherten die Invalidit�t nach Massgabe der Erwerbsunf�higkeit zu bestimmen ist (ausserordentliches Bemessungsverfahren; BGE 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2c S. 137; AHI 1998 S. 120 E. 1a und S. 252 E. 2b).
6.3 Es ist angesichts der konkreten Verh�ltnisse indessen nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz im Sinne eines Prozentvergleiches vorgegangen ist (Urteil vom 25. M�rz 2003, I 166/02, E. 4.2). Zwar w�ren grunds�tzlich die einzelnen T�tigkeiten des Beschwerdef�hrers zu gewichten, doch kann in Anlehnung an den Prozentvergleich auch beim ausserordentlichen Bemessungsverfahren der Anspruch auf eine Invalidenrente verneint werden, ohne dass die einzelnen Bemessungsfaktoren m�glichst exakt und konkret zu ermitteln sind, wenn sich nur unter unrealistischen Annahmen ein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad ergeben w�rde (Urteil vom 18. Dezember 2002, I 72/02, E. 4). Dies ist hier der Fall. Zwar sind die T�tigkeiten des Beschwerdef�hrers im eben genannten Fragebogen nur ungenau gewichtet angegeben worden, aber es ergibt sich daraus das Bild einer wechselbelastenden, nicht einseitigen T�tigkeit, was global gem�ss der medizinischen Beurteilung zu 70 % zumutbar ist. Es ist unrealistisch anzunehmen, dass diejenigen T�tigkeiten, die dem Beschwerdef�hrer nicht mehr zumutbar sind, einen so grossen Anteil an der gesamten T�tigkeit ausmachen k�nnten, dass sich insgesamt ein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad erg�be.

References: BGE 
 Art. 4
 Art. 28
 BGE 
 Art. 4
 Art. 105
 BGE