Source: https://www.juraforum.de/gesetze/bgb/994-notwendige-verwendungen
Timestamp: 2017-11-20 19:25:52+00:00

Document:
§ 994 BGB - Notwendige Verwendungen - Gesetze - JuraForum.de
§ 994 BGB - Notwendige Verwendungen
Weitere Vorschriften um § 994 BGB
§ 989 BGB - Schadensersatz nach Rechtshängigkeit
§ 990 BGB - Haftung des Besitzers bei Kenntnis
§ 991 BGB - Haftung des Besitzmittlers
§ 992 BGB - Haftung des deliktischen Besitzers
§ 993 BGB - Haftung des redlichen Besitzers
§ 995 BGB - Lasten
Erwähnungen von § 994 BGB in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 994 BGB:
Gesellschaftlich notwendige Dienstleistungen weiterentwickeln (06.12.2013, 11:10)
IAT: Plädoyer für eine zukunftsfähige DienstleistungspolitikSicherheit, Bildung, Gesundheit, Mobilität gelten als Schlüsselressourcen, die die Funktionsfähigkeit von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik gewährleisten. Sie ermöglichen hohe...
Zeil: „Leistungsfähige Energiespeicher sind eine notwendige Voraussetzung für die Energiewende“ (03.05.2013, 14:10)
SULZBACH-ROSENBERG Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Martin Zeil gab heute den Startschuss für das Centrum für Energiespeicherung in der Oberpfalz. Der Freistaat fördert die Forschung und Entwicklung von chemischen und thermischen...
Nur die betrieblich notwendige Hundehaltung ist steuerfrei (14.10.2009, 09:50)
Nur Hunde, deren Haltung zur Einkommenserzielung für einen Betrieb notwendig ist, unterfallen nicht der Steuerpflicht. Dies hat die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit Urteil vom 01. Oktober 2009 entschieden. Der Entscheidung lag die...
VGH: Heilpraktiker muss auf notwendige ärztliche Behandlung hinwirken (16.10.2008, 09:19)
Ein Heilpraktiker darf den Patienten bei schwerwiegenden Erkrankungen nicht im Glauben lassen, eine ärztliche Behandlung werde durch den Heilpraktiker ersetzt. Diesen Grundsatz hat der 9. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH)...
Entscheidungen zu § 994 BGB
OLG-NUERNBERG, 19.03.2013, 14 U 613/12
1. Verwahrt ein Bergungs- und Abschleppunternehmer einen Sattelauflieger, der sich in der berechtigten Nutzung des Leasingnehmers befindet, führt er kein Geschäft des Leasinggebers und Eigentümers.2. Im Verhältnis zum Leasinggeber und Eigentümer stellt die Verwahrung des Sattelaufliegers eine notwendige Verwendung in Höhe der vom...
LG-BONN, 02.09.2010, 8 S 126/10
1. Kosten für das Unterstellen eines mangelhaften Fahrzeugs bis zu dessen Rückgabe sind notwendige Verwendungen i. S. v. § 347 Abs. 2 BGB 2. Das gilt unter besonderen Voraussetzungen auch für das Unterstellen in der eigenen Garage.
OLG-DRESDEN, 23.12.2008, 13 U 1672/07
1. Eine durch eine mittelbare Zuwendung des Schuldners bewirkte gläubigerbenachteiligende Vermögensverminderung kann auch darin liegen, dass dieser selbst einen Anspruch auf das dem Dritten Zugewandte gegen seinen Leistungsmittler hatte und er diesen Anspruch mit der Leistung an den Dritten verliert. 2. Der Empfänger einer mittelbaren...
OVG-GREIFSWALD, 16.07.2008, 3 L 336/05
1. Zur satzungrechtlichen Regelung der Abgrenzung von Sammelleitung, Grundstücks- und Hausanschluss im Abwasserbeseitigungsrecht. 2. Zur Qualifizierung von altrechtlichen Verkehrsflächen als wegerechtlich öffentliche Straßen in einem durch einen Stichweg erschlossenen zu Zeiten der DDR errichteten Gebäudegeviert.
OLG-ROSTOCK, 13.09.2007, 7 U 96/06
1. Wenn der rückabzuwickelnde Grundstückskaufvertrag eine Bauverpflichtung des Käufers beinhaltet, steht dem Käufer wegen sog. sachändernder Verwendungen weder ein Verwendungsersatzanspruch gemäß §§ 346, 347 BGB a.F., § 994 BGB zu noch ein Bereicherungsanspruch (Abgrenzung zu BGH, Urt. v. 27.06.2001, V ZR 128/00, NJW 2001, 3118). 2....
SAARLAENDISCHES-OLG, 10.08.2006, 8 U 484/05-135
a. Ein vom Erblasser unter Eigentumsvorbehalt erworbenes und anschließend an eine Bank zur Sicherung für ein gewährtes Darlehen übereignetes Fahrzeug geht in das Eigentum der Erben über, wenn die Bank den Fahrzeugbrief nach dem Tod des Erblassers und der Tilgung der Darlehensschuld an die Erben übersendet. Ein Dritter, dem der...
OLG-DUESSELDORF, 25.03.2003, 24 U 100/01
1. Enthält der Mietvertrag eine Vorkaufsklausel und ist der Vertrag nicht notariell beurkundet worden, so ist das gesamte Rechtsgeschäft nichtig, wenn das Vorkaufsrecht Investitionen des Mieters "sichern" sollte und es deshalb für die Vertragspartner wesentlich war. 2. Dem Herausgabeanspruch des Vermieters kann der Mieter...
BGH, 27.07.2001, V ZR 104/00
a) Wer nach Art. 233 § 2 a EGBGB zum Besitz eines Grundstücks berechtigt war (Sachenrechtsmoratorium), kann von dessen Eigentümer Ersatz der auf das Grundstück gemachten notwendigen, nicht aber anderer Verwendungen verlangen. b) Das Moratorium des Art. 233 § 2 a Abs. 1 Satz 1 Buchst. b EGBGB steht einer nach dem Unternehmensgesetz der...
BGH, 12.12.1997, V ZR 81/97
BGB §§ 988, 818 Abs. 3, 994 Der Anspruch aus § 988 BGB ist gemäß § 818 Abs. 3 BGB durch Aufwendungen beschränkt, die der Besitzer auf die Sache gemacht hat, solange er das Fehlen seiner Berechtigung zum Besitz nicht gekannt hat. Die Beschränkung hängt nicht davon ab, ob seine Aufwendungen Verwendungen im Sinne der §§ 994 ff BGB...
Sicherheitsfrage 45 - D_r ei =
Sie haben gerade folgende Vorschrift aufgerufen: "§ 994 BGB - Notwendige Verwendungen"

References: § 994
 § 994

§ 989

§ 990

§ 991

§ 992

§ 993

§ 995
 § 994
 § 994
 § 994
 § 347
 § 994
 Art. 233
 § 2
 Art. 233
 § 2
 § 988
 § 818