Source: https://www.coaching-software-mlc.de/index.php/allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2017-12-11 07:17:09+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Coaching-Software-MLC
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Bei Fernabsatzverträgen (§ 312b Absatz 1 Satz 1 BGB) über die Lieferung von Waren: „ , jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB“, bei Erbringung von Dienstleistungen außer Zahlungsdiensten:jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB“; jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB“, jedoch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist“.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Dietmar Zwilling, Coaching-Software-MLC, Schleebachstr. 34b, 52159 Roetgen bzw. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. „Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen." [Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. (8) Unter "Prüfung derEigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. (9) Paketversandfähige Sachen sind auf unsere [Kosten und] (10) Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.] (2) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung [oder der Sache] (2), für uns mit deren Empfang.
Für die Einrichtung des Abrechnungsprogramms wird eine einmalige Einrichtungsgebühr im Höhe von 29,90 € zzgl. MwSt. erhoben; diese bleibt auch dann fällig, wenn der Vertrag innerhalb des 14-tägigen Widerrufsrechts gekündigt werden sollte.
(B) Allgemeine Geschäfsbedingungen
Mit Bestellung der Software oder Leistung kommt der Vertrag zustande.
Die Übermittlung des Abrechnungsprogramms und sonstiger Leistungen geschieht ausschließlich auf elektronischem Wege; dies gilt auch für die Einzelschulungen.
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich im Rahmen des einmaligen kostenlosen Installationsservices entweder durch Zur-Verfügung-Stellung eines Internet-Links oder als Anlage per EMail oder durch Installation per Fernwartungs-Service.
Das Abrechnungsprogramm wird als Einzelplatzlizenz zur Verfügung gestellt. Für Kopien wird keine Gewähr und auch kein Support übernommen.
Ein kostenpflichtiger Support für Programm-Kopien auf zusätzlichen Computern kann im Einzelfall vereinbart werden.
Das MLC-Abrechnungsprogramm wird im Abonnement mit monatlicher Beitragsrate zur Verfügung gestellt. Damit verbunden ist der im Preis enthaltene Anspruch auf regelmäßige Programm-Updates, durch welche die Produktpalette des Programms, Preisänderungen und Aktionen angepasst werden. Sofern Programm-Updates erforderlich sind, werden diese in der Regel sonntags bis 06.00 Uhr zur Verfügung gestellt.
Der Liefermonat der MLC-Software ist der 1. Abbuchungsmonat für das Monatsabonnement. Eine Nutzungsdauer von weniger als 1 Kalenderwoche im Auslieferungsmonat wird nicht in Rechnung gestellt.
Preiserhöhungen durch bestellte Programm-Upgrades (Programmänderungen auf die Versionen MLC-Professional oder MLC-Premium) werden mit der folgenden Regelabbuchung fällig; auch wenn die Nutzungsdauer zu diesem Zeitpunkt weniger als 1 Woche andauerte.
§ 2 Beitragszahlungen
Der Monatsbeitrag wird ausschließlich im Wege der Einzugsermächtigung (Lastschriftverfahren) fällig.
Gläubiger-Identifikationsnummer: DE03ZZZ00000515470
Mandatsreferenz : Entspricht Ihrer Kundennummer ergänzt um den Zusatz CSMLC (Beispiel: 9999CSMLC).
Im Bestellprozess ermächtigen Sie Coaching-Software-MLC (Dietmar Zwilling MLC), Zahlungen dem angegebenen Konto mittels Lastschrift einzuziehen. Zugleich sichern Sie zu, das Kreditinstitut anzuweisen, die von Dietmar Zwilling MLC auf das in der Bestellung genannte Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Hinweis: Sie können innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen.
Zu Unrecht erfolgte Rücklastschriften werden einschließlich der Storno-Fremdgebühren und einer eigenen Storno-Bearbeitungsgebühr von 3,00 EUR eingefordert.
Monatsrechnungen werden ausdrücklich nicht erstellt. Eine Jahresabrechnung wird unaufgefordert zu Beginn des Folgejahres auf elektronischem Wege zugestellt.
Sofern Ihr Steuerberater monatliche Abrechnungen benötig, können entsprechende Kontoauszüge vorgelegt werden, da dort auch eine explizite Darstellung der MwSt. erfolgt.
Der Vertragspartner ist dafür verantwortlich, dass das bei der Bestellung mitgeteilte Konto korrekt und ausreichend gedeckt ist. Gleiches gilt für nachträglich gemeldete Änderungen der Bankverbindung. Rücklastschriften, die aufgrund ungenügender Deckung entstehen, werden neben dem Monatsbeitrag auch hinsichtlich der Stornokosten in Rechnung gestellt. Im Regelfall fallen zusätzliche Stornokosten der beteiligten Geldinstitute von derzeit 8,50 € an; hinzu kommt eine Bearbeitungsgebühr von 3,00 EUR für die hiesigen Aufwendungen.
Gleiches gilt für Rückbuchungen, die aufgrund falscher oder unvollständiger Bankdaten oder versehentlich aus Unkenntnis des berechtigten Abbuchungsgrundes veranlasst werden.
Kontoänderungen sind rechtzeitig mitzuteilen; aus verwaltungstechnischen Gründen ist für Coaching-Software-MLC ein Vorlauf von 2 Wochen erforderlich, damit eine neue Kontoverbindung berücksichtigt werden kann.
Das zur Verfügung gestellte Abrechnungsprogramm ist ausschließlich für den Vertragspartner bestimmt und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
Die Urheberrechte haben auch nach einer Kündigung uneingeschränkte Gültigkeit.
Abonnements werden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
Das Abonnement kann jederzeit ohne Begründung gekündigt werden. Zur Kündigung bedarf es lediglich einer EMail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! Eine Kündigung wird im Regelfall per E-Mail bestätigt.
Die Kündigungsfrist beträgt für das Abrechnungsprogramm 1 Monat. Kündigungen werden zum Ende des Folgemonats wirksam.
Beispiel: Bei einer Kündigung per E-Mail in der Zeit vom 1. März bis 31. März wird diese zum 30. April wirksam; für den Monat April wird somit der letzte Beitrag fällig.
Die Kündigungsfrist von 1 Monat entfällt, wenn die Tätigkeit als Coach bei Weight Watchers beendet wird (Nachweis über die Beendigung der Tätigkeit erforderlich). In diesem Fall endet das Abonnement zeitgleich mit dem Ende der Tätigkeit als Coach; jedoch frühestens zum Monatsende des Ausscheidens aus dem Unternehmen Weight-Watchers.
Rückwirkende Kündigungen sind nicht möglich.
§ 5 Teilkündigungen von Upgrades (Programmerweiterungen, Scan-Modul
Upgrades (Programmerweiterungen auf die Versionen MLC-Professional und/oder MLC-Premium) haben wegen des hohen Verwaltungsaufwandes (Umstellung des Lastschriftverfahrens pp.) eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten. Die Frist beginnt mit jeder Upgrade-Erweiterung neu (Beispiel: Upgrade von Standard auf Professional, 3 Monate später Upgrade von Professional auf Premium. Dann beginnt die 6-Monatsfrist mit dem Upgrade auf die Premium-Version neu).
Nach Ablauf der 6-monatigen Mindestnutzungszeit sind Programmrückstufungen im Rahmen von Teilkündigungen per einfacher Mail möglich. Teilkündigungen werden ebenfalls zum Ende des Folgemonats wirksam.
Die Mindestnutzungsdauer des Scan-Moduls beträgt 12 Monate. Anschließend beträgt die Kündigungsfrist 1 Monat mit Wirksamkeit zum Ende des Folgemonats.
§ 6 Sonderkündigungsrecht für die Testversion des Abrechnungsprogramms
Eine zur Verfügung gestellte Testversion kann abweichend von der vorgenannten Kündigungsregelung innerhalb von 14 Tagen sofort gekündigt werden. Die 14-Tagefrist beginnt mit der Zur-Verfügung-Stellung der Software. Eine Kündigung innerhalb der 14-tägigen Probephase wird sofort gültig; bis auf die Schutzgebühr in Höhe von 0,99 EUR zzgl. MwSt. entstehen keine weiteren Kosten.
§ 7 - § 16 entfallen
§ 17 Nichtigkeitsklausel
Sollte eine Bestimmung dieser gesamten AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung, die dem damit angestrebten Zweck am nächsten kommt.
Als Gerichtsstand gilt der Firmensitz des Anbieters
Der Kunde stellt den Anbieter auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die gegen den Anbieter im Zusammenhang mit Handlungen erhoben werden, die vom Kunden herrühren. Dies gilt insbesondere für sämtliche Ansprüche, die im Zusammenhang mit rechtsverletzenden EMails stehen, dies gilt insbesondere für ungerechtfertigte Email-Zusendungen, die durch den Kunden durch Übermittlung der Kontaktdaten an den Anbieter veranlasst wurden.
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Zusammenhang mit der Registrierung für einen Account gemachten Angaben zutreffend sind. Änderungen wird er dem Anbieter umgehend mitteilen.
Dietmar Zwilling
Coaching-Software-MLC
Schleebachstr. 34 b

References: § 2
 § 1
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 2

§ 5

§ 6

§ 7
 § 16

§ 17