Source: https://www.egovernment.ch/de/dokumentation/rechtliche-fragen/register/grundbuch/
Timestamp: 2020-04-03 17:36:04+00:00

Document:
Grundbuch - www.egovernment.ch
Das Grundbuch ist kurz zusammengefasst das Register der Grundstücke in der Schweiz. Es übernimmt die Aufgabe, die dinglichen Rechte oder allfällige Eigentumsbeschränkungen an Grundstücken festzuhalten und publik zu machen. Die Entstehung, die Änderung, die Übertragung oder der Untergang von dinglichen Rechten werden erst mit der Eintragung in das Grundbuch rechtswirksam.
Führung des Grundbuchs in elektronischer Form
Das Grundbuch kann nach Art. 942 Abs. 3 ZGB auf Papier oder mittels Informatik geführt werden. Die meisten Kantone führen heute das Grundbuch in elektronischer Form.
Die Führung des Grundbuchs in elektronischer Form bedarf einer Ermächtigung und der Einhaltung der Vorgaben des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements EJPD (Art. 949a ZGB) und hat zur Konsequenz, dass die Rechtswirkungen des Grundbuchs den im Informatiksystem ordnungsgemäss gespeicherten Daten zukommt (Art. 942 Abs. 4 ZGB).
Elektronischer Geschäftsverkehr im Grundbuchwesen
Die Kantone können nach der Grundbuchverordnung des Bundesrates (GBV; SR 211.432.1) bestimmen, ob sie für ihre Grundbuchämter den elektronischen Geschäftsverkehr zulassen wollen (Art. 39 GBV).
Hat der Kanton den elektronischen Geschäftsverkehr zugelassen, so gelten die elektronischen Formen gemäss Art. 3 Abs. 2 GBV als gleichwertig mit den entsprechenden Papierformen.
Art. 39 Zulässigkeit von elektronischen Eingaben und anweandbares Recht
Elektronische öffentliche Urkunden
Anfangs des Jahres 2019 wurde die Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Erstellung elektronischer öffentlicher Urkunden und elektronischer Beglaubigungen (EÖBG) durchgeführt. Die eingelangten Stellungnahmen sind elektronisch einsehbar unter: https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/ind2019.html#EJPD.
Der Vorschlag des Bundesrates, dass nach einer Übergangsfrist von 10 Jahren das Original der öffentlichen Urkunde grundsätzlich elektronisch entstehen soll, wurde in der Vernehmlassung kritisch aufgenommen. Die Einführung der Möglichkeit (ohne entsprechendes Obligatorium), elektronische Originale öffentlicher Urkunden zu erstellen, wurde jedoch mehrheitlich begrüsst. Das EJPD hat die Ausarbeitung eines Entwurfs mitsamt Botschaft, welche den im Rahmen der Vernehmlassung geäusserten Anliegen Rechnung tragen, an die Hand genommen.
Rechtsgrundlagen zur Regelungskompetenz (Bund/Kantone)
Art. 122 BV: Kompetenz des Bundes zur Gesetzgebung auf dem Gebiet des Zivilrechts (Abs. 1).
Art. 942 ff. ZGB: Gesetzliche Grundlagen für das Grundbuch
Art. 956 Abs. 2 ZGB: Oberaufsicht durch den Bund
Informationsseite des Bundesamtes für Justiz (BJ) zum Grundbuch (externer Link, neues Fenster)

References: Art. 942
 Art. 3

Art. 39

Art. 122

Art. 942

Art. 956