Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=4%20AZR%20396/04
Timestamp: 2019-07-16 20:02:31+00:00

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BAG, 08.06.2005 - 4 AZR 396/04 - dejure.org
https://dejure.org/2005,7928
BAG, 08.06.2005 - 4 AZR 396/04 (https://dejure.org/2005,7928)
BAG, Entscheidung vom 08.06.2005 - 4 AZR 396/04 (https://dejure.org/2005,7928)
BAG, Entscheidung vom 08. Juni 2005 - 4 AZR 396/04 (https://dejure.org/2005,7928)
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Eingruppierung eines als "studentische Hilfskraft" eingestellten Angestellten mit der Aufgabe der Neugestaltung eines Internetportals für die Universitätsverwaltung
Eingruppierung einer studentischen Hilfskraft nach Maßgabe des Bundesangestelltentarifs (BAT); Erbringung von wissenschaftlichen Hilfsleistungen an einer Hochschule; Nutzung der im Werden begriffenen wissenschaftlichen Qualifikation des Studenten; Verpflichtung der wissenschaftlichen Hilfskräfte zur Erbringung von wissenschaftlichen Dienstleistungen
Eingruppierung öffentlicher Dienst; Tarifauslegung - Wissenschaftliche Hilfskraft iSv. § 3 Buchst. g BAT , Merkmale; Studienberatung als wissenschaftliche Dienstleistung; Eingruppierung eines als "studentische Hilfskraft" eingestellten Angestellten mit der Aufgabe der Neugestaltung eines Internetportals für die Universitätsverwaltung
Erstellung eines Internetportals einer Universität für ausländische Studienbewerber durch angestellten Studenten fällt unter BAT
ArbG Bielefeld, 10.09.2003 - 3 Ca 738/03
bei der Zusammenstellung wissenschaftlicher Materialien (Anschluss an BAG v. 8.6.2005 - 4 AZR 396/04 - juris zu § 3 Buchst g BAT), nicht jedoch technischen bzw. verwaltungsmäßigen Tätigkeiten wie die Erledigung von Aufgaben im Sekretariat od.
Als wissenschaftliche Dienstleistung kommt darüber hinaus die Mitarbeit bei allen den Professoren obliegenden Dienstaufgaben in Betracht, etwa bei Unterrichtstätigkeiten, bei Prüfungen oder bei der Zusammenstellung wissenschaftlicher Materialien (BAG v. 8.6.2005 - 4 AZR 396/04 - juris zu § 3 Buchst g BAT;… ErfK/Müller-Glöge § 6 WissZeitVG Rz. 3;… APS/Schmidt § 6 WissZeitVG Rnr. 4;… Koch in Schaub Arbeitsrechtshandbuch § 39 Rz. 31) .
Dabei reicht allein die Nutzung der Kenntnisse und Fähigkeiten eines Hochschulstudiums für eine Tätigkeit nicht aus, um diese zu einer wissenschaftlichen Dienstleistung zu machen (BAG 8, 6.2005 - 4 AZR 396/04).
Entscheidend sei die Nähe des Beschäftigten zu wissenschaftlichen Tätigkeiten (BAG 08.06.2005 - 4 AZR 396/04).
Hierzu zählen die studentischen Hilfskräfte vom Grundsatz her zumindest dann, wenn sie wissenschaftliche Dienstleistungen erbringen (vgl. dazu näher BAG 8. Juni 2005 - 4 AZR 396/04 - EzBAT BAT § 3 Buchst. g Nr. 13; Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese BAT Stand April 2004 § 3 Erl. 8.7).
Auch die Gestaltung der Universitätswebsite im Rahmen der Studienberatung ist beispielsweise nicht als wissenschaftliche Tätigkeit zu bewerten (BAG vom 08.06.2005 - 4 AZR 396/04, ZTR 2006, 29).

References: § 3
 § 3
 § 3
 § 6
 § 6
 § 39
 § 3
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