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Timestamp: 2016-10-24 01:52:15+00:00

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1C_510/2010 (24.03.2011)
1C_510/2010 � � Urteil vom 24. M�rz 2011
X.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dominique Chopard,
Beschwerde gegen das Urteil vom 16. September 2010 des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich,
X.________ ist Staatsangeh�rige der Republiken �sterreich und Philippinen. Seit dem Jahr 2001 wohnte sie in der Schweiz. Am 22. Januar 2005 wurde sie Opfer eines Raub�berfalls in Manila (Philippinen). Dabei erlitt sie eine Schussverletzung am Unterkiefer. Am 17. April 2008 stellte X.________ bei der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Z�rich ein Gesuch um Entsch�digung und Genugtuung. Die kantonale Opferhilfestelle wies das Gesuch mit Verf�gung vom 5. Februar 2009 ab.
Dagegen f�hrte X.________ Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich. Mit Urteil vom 16. September 2010 wies es die Beschwerde ab, da die Gesuche versp�tet bzw. die Anspr�che verwirkt seien.
X.________ erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt die Aufhebung des Urteils des Sozialversicherungsgerichts. Das Sozialversicherungsgericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die kantonale Opferhilfestelle und das Bundesamt f�r Justiz haben sich vernehmen lassen. Sie beantragen je die Abweisung der Beschwerde. In der Replik h�lt X.________ an ihrem Antrag fest.
1.1.�Gem�ss Art. 82 lit. a BGG beurteilt das Bundesgericht Beschwerden gegen Entscheide in Angelegenheiten des �ffentlichen Rechts. Das angefochtene Urteil der Vorinstanz betrifft die Abweisung eines Gesuchs um Leistungen aufgrund des Opferhilfegesetzes des Bundes. Dagegen ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegeben.
1.2.�Die Vorinstanz hat als oberes Gericht kantonal letztinstanzlich entschieden. Gegen ihr Urteil ist die Beschwerde nach Art. 86 Abs. 1 lit. d in Verbindung mit Abs. 2 BGG zul�ssig.
1.3.�Die Legitimation der Beschwerdef�hrerin ist zu bejahen (Art. 89 Abs. 1 BGG).
2.1.�Die Beschwerdef�hrerin ist Opfer der am 22. Januar 2005 gegen sie ver�bten Straftat. Sie beantragt finanzielle Opferhilfe.
Gem�ss Art. 48 lit. a des Bundesgesetzes vom 23. M�rz 2007 �ber die Hilfe an Opfer von Straftaten (OHG; SR 312.5) gilt das bisherige Recht f�r Anspr�che auf Entsch�digung oder Genugtuung f�r Straftaten, die vor Inkrafttreten dieses Gesetzes ver�bt worden sind. Es ist demnach das OHG in der vor dem 1. Januar 2009 geltenden Fassung (aOHG) anwendbar.
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, sie habe im Februar 2005 mit der Schweizer Vertretung in Manila �ber den �berfall vom 22. Januar 2005 gesprochen. Diese habe sie nicht �ber ihre Anspr�che auf Opferhilfe informiert. Aufgrund einer Weisung des Bundesamtes f�r Justiz habe eine Informationspflicht gegen�ber Schweizer Staatsangeh�rigen bestanden. Als �sterreichische Staatsangeh�rige mit Wohnsitz in der Schweiz sei sie - gest�tzt auf das Freiz�gigkeitsabkommen - im Hinblick auf Opferhilfeleistungen Schweizer Staatsangeh�rigen gleichzustellen. Die Verwirkung der Anspr�che k�nne ihr deshalb nicht entgegengehalten werden.
2.3.�Die Vorinstanz erwog, die Schweizer Vertretung im Ausland sei gesetzlich nicht zur Auskunfterteilung verpflichtet gewesen. Es l�gen keine Umst�nde vor, welche eine Berufung auf Treu und Glauben wegen unterlassener Information zuliessen. Da die Beschwerdef�hrerin die Anspr�che nicht innerhalb der zweij�hrigen Frist nach Art. 16 Abs. 3 aOHG geltend gemacht habe, seien sie verwirkt. Es k�nne deshalb offen bleiben, ob die Beschwerdef�hrerin als �sterreichische Staatsangeh�rige aufgrund des Freiz�gigkeitsabkommens wie eine schweizerische Staatsangeh�rige zu behandeln sei.
3.1.�Wird eine Person, die das Schweizer B�rgerrecht und Wohnsitz in der Schweiz hat, im Ausland Opfer einer Straftat, so kann sie gem�ss Art. 11 Abs. 3 aOHG im Kanton ihres Wohnsitzes eine Entsch�digung oder eine Genugtuung verlangen, wenn sie nicht von einem ausl�ndischen Staat eine gen�gende Leistung erh�lt.
Die Beschwerdef�hrerin hatte im Zeitpunkt der Straftat Wohnsitz in der Schweiz (vgl. zur Voraussetzung des Wohnsitzes BGE 128II 107 E. 2.1 S. 109; zur Publikation vorgesehenes Urteil 1C_420/2010 vom 25. Januar 2011 E. 3.5). Das Schweizer B�rgerrecht besitzt sie nicht. Sie erf�llt deshalb die Voraussetzungen von Art. 11 Abs. 3aOHG an sich nicht.
3.2.1.�Am 1. Juni 2002 ist das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit (Freiz�gigkeitsabkommen, FZA; SR 0.142.112.681) in Kraft getreten. Die Freiz�gigkeit der Personen im Hoheitsgebiet der anderen Vertragsstaaten ist wesentlicher Bestandteil einer harmonischen Entwicklung ihrer Beziehungen. Das Freiz�gigkeitsabkommen bezweckt, diese Freiz�gigkeit zwischen ihnen auf der Grundlage der in der Europ�ischen Gemeinschaft geltenden Bestimmungen zu verwirklichen (vgl. die Pr�ambel des Freiz�gigkeitsabkommens). Gem�ss Art. 2 FZA werden die Staatsangeh�rigen einer Vertragspartei, die sich rechtm�ssig im Hoheitsgebiet einer anderen Vertragspartei aufhalten, bei der Anwendung dieses Abkommens gem�ss den Anh�ngen I, II und III nicht auf Grund ihrer Staatsangeh�rigkeit diskriminiert (Nichtdiskriminierung). Nach Art. 9 Abs. 2 Anhang I FZA geniesst ein Arbeitnehmer im Hoheitsgebiet der anderen Vertragsstaaten die gleichen (steuerlichen und) sozialen Verg�nstigungen wie die inl�ndischen Arbeitnehmer (Gleichbehandlung). Soweit das Diskriminierungsverbot gilt, ist es den Vertragsstaaten verwehrt, die Gew�hrung eines Rechts an eine Person, die sich in einer durch das Freiz�gigkeitsabkommen geregelten Situation befindet, von der Staatsangeh�rigkeit des betreffenden Staates abh�ngig zu machen.
Der Begriff der sozialen Verg�nstigungen ist ein Begriff des Gemeinschaftsrechts. Zu seiner Bestimmung ist grunds�tzlich die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europ�ischen Gemeinschaften (EuGH) vor dem Zeitpunkt der Unterzeichnung (des Freiz�gigkeitsabkommens) zu ber�cksichtigen (Art. 16 Abs. 2 FZA). Der Begriff der sozialen Verg�ns tigung lehnt sich an Art. 7 Abs. 2 der Verordnung Nr. 1612/68/EWG vom 15. Oktober 1968 �ber die Freiz�gigkeit der Arbeitnehmer an (Abl. 1968, L 257 S. 2; vgl. dazu auch KAHIL-WOLFF/MOSTERS, Das Abkommen �ber die Freiz�gigkeit EG - Schweiz, in: EuZW 2001 S. 8). Nach der Rechtsprechung des EuGH deckt der Begriff "soziale Verg�nstigung" alle Verg�nstigungen ab, die - ob sie an einen Arbeitsvertrag ankn�pfen oder nicht - den inl�ndischen Arbeitnehmern haupts�chlich wegen ihrer objektiven Arbeitnehmereigenschaft oder einfach wegen ihres gew�hnlichen Wohnsitzes im Inland gew�hrt werden und deren Erstreckung auf Arbeitnehmer aus anderen Mitgliedstaaten deshalb geeignet erscheint, ihre Mobilit�t innerhalb der Gemeinschaft zu erleichtern (Urteil 2P.142/2003 vom 7. November 2003 E. 3.4; Urteil des EuGH vom 12. Mai 1998 C-85/96 Martinez Sala, Slg. 1998 I-2691 Randnr. 25; Urteil des EuGH vom 10. September 2009 C-269/07 Randnr. 39, mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des EuGH; Heinz-Dietrich Steinmeyer, in: Europ�isches Sozialrecht, 5. Auflage 2010, Teil 3 Rz. 3; Winfried Brechmann, in: EUV EGV Kommentar, 3. Auflage 2007, N. 67 ff. zu Art. 39 EGV). Der Begriff der sozialen Verg�nstigungen ist nach der Rechtsprechung des EuGH extensiv auszulegen (Urteil 2P.142/2003 vom 7. November 2003 E. 3.4 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des EuGH). Im Fall Cowan hat der EuGH in Anwendung des allgemeinen Diskriminierungsverbots (Art. 7 EWG-Vertrag) entschieden, die Gew�hrung der staatlichen Entsch�digung des Schadens infolge einer Gewalttat d�rfe nicht davon abh�ngig gemacht werden, dass die Person, der das Gemeinschaftsrecht insbesondere die Einreise als Dienstleistungsempf�nger garantiere, Inhaber einer Fremdenkarte oder Angeh�rige eines Staates sei, der ein Gegenseitigkeitsabkommen mit diesem Mitgliedstaat geschlossen hat (Urteil des EuGH vom 2. Februar 1989 C-186/87 Cowan, Slg. 1989 195 Randnr. 20; Zit. in: HAVERKATE/ HUSTER, Europ�isches Sozialrecht, 1999, N. 370).
3.2.2.�Die Opferhilfe soll den Opfern von Straftaten wirksame Hilfe leisten und ihre Rechtsstellung verbessern (Art. 1 Abs. 1 aOHG). Sie soll dem Opfer, das durch die Straftat und deren Folgen an den Rand der Gesellschaft gedr�ngt zu werden droht, helfen, sich in der Gesellschaft wiedereinzugliedern, m�glichst rasch sein Selbstvertrauen wiederzufinden und sein Schicksal zu meistern. Die Hilfe soll eingestellt werden, sobald das Opfer wieder auf eigenen F�ssen stehen kann ( DOMINIK ZEHNTNER, in: Kommentar zum Opferhilfegesetz, 2005, N. 8 zu Art. 1 aOHG).
Die Opferhilfe ist geeignet, die Mobilit�t innerhalb der Gemeinschaft im Sinne der Rechtsprechung des EuGH zu erleichtern. Sie stellt demnach eine soziale Verg�nstigung nach Art. 9 Abs. 2 Anhang I FZA dar. Es gilt das Diskriminierungsverbot nach Art. 2 FZA. F�r das Recht auf Opferhilfe folgt daraus, dass kein Unterschied zwischen Schweizer Staatsangeh�rigen und den Angeh�rigen der Vertragsstaaten gemacht werden darf (vgl. auch HAVERKATE/HUSTER, Europ�isches Sozialrecht, 1999, N. 370). Im Anwendungsbereich des Freiz�gigkeitsabkommens sind hinsichtlich der Opferhilfe Angeh�rige der Vertragsstaaten Schweizer Staatsangeh�rigen gleichzustellen. Die Beschwerdef�hrerin kann demnach, soweit die weiteren spezifischen opferhilferechtlichen Voraussetzungen gegeben sind, Opferhilfe beanspruchen.
4.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, sie habe im Februar 2005 mit der Schweizer Vertretung in Manila �ber den �berfall vom 22. Januar 2005 gesprochen. Sei wirft der Vertretung vor, ihre Informationspflicht verletzt zu haben und beruft sich auf die an die schweizerische Vertretung gerichtete "Weisung des Bundesamtes f�r Justiz an die schweizerischen Vertretungen im Ausland betreffend die Hilfe an Opfer von Straftaten" vom 14. April 2000.
Die Vorinstanz erwog, eine gesetzliche Informationspflicht habe unter der Herrschaft des aOHG lediglich f�r die Polizei und die Opferberatungsstellen bestanden. Schweizerische Vertretungen im Ausland seien dazu nicht gesetzlich verpflichtet gewesen. Die in Frage stehenden Weisungen bedeuteten keine gesetzliche Verpflichtung (angefochtenes Urteil E. 5).
4.2.�Nach Art. 2 Abs. 1 aOHG hat jede Person, die durch eine Straftat in ihrer k�rperlichen Integrit�t unmittelbar beeintr�chtigt wurde, Anspruch auf Opferhilfeleistungen. Das Opfer muss seine Anspr�che innert zweier Jahre nach der Straftat bei der Beh�rde anmelden; andernfalls verwirkt es diese (Art. 16 Abs. 3 aOHG). Die Verwirkungsfrist kann dem Opfer entgegengehalten werden, wenn ihm minimale Informationen �ber die Straftat und die Schadensfolgen vorliegen, die es ihm erm�glichen, ein ausreichend substanziiertes Opferhilfegesuch zu stellen (Urteil 1C_456/2010 vom 11. Februar 2011 E. 2.2). Nach Treu und Glauben muss sich das Opfer die Verwirkungsfrist nicht entgegenhalten lassen, wenn es von den Beh�rden unter Verletzung ihrer gesetzlichen Informationspflichten nicht �ber die ihm aufgrund des Opferhilfegesetzes zustehenden Anspr�che informiert wurde (BGE 129 II 409 E. 2 S. 410 f.; 123 II 241 E. 3f S. 244 f.). Die Aufkl�rungspflichten bilden im System der Opferhilfe das Korrelat zur relativ kurzen Verwirkungsfrist (BGE 129 II 409 E. 2 S. 411; Urteil 1A.217/1997 vom 8. Dezember 1997 E. 5a).
4.3.�Eine ausdr�ckliche gesetzliche Informationspflicht besteht gem�ss Art. 3 Abs. 2 aOHG und Art. 6 Abs. 1 aOHG f�r die Beratungsstellen und die Polizei anl�sslich der ersten Einvernahme. Indessen k�nnen auch Weisungen der administrativen Aufsichtsbeh�rden eine Aufkl�rungspflicht begr�nden (Entscheid des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 26. Mai 2000 H 199/99 E. 3b). Die in Frage stehenden Weisungen wurden zwar formell vom EJPD bzw. vom Bundesamt f�r Justiz erlassen. Doch ergibt sich aus einem Schreiben des Bundesamtes f�r Justiz vom 14. April 2000 an die Botschaften und Konsulate der Schweiz im Ausland, dass das Bundesamt f�r Justiz "in enger Zusammenarbeit mit dem Departement f�r ausw�rtige Angelegenheiten eine Informationsbrosch�re f�r die Opfer von Straftaten und ihre Angeh�rigen verfasst sowie Weisungen zu Ihren Handen ausgearbeitet hat". Insoweit handelt es sich durchaus um eine Informationspflicht begr�ndende Weisungen der administrativen Aufsichtsbeh�rde.
Die Weisungen haben zum Ziel, dass Personen mit Anspruch auf Opferhilfe �ber ihre Rechte informiert werden. Die Vertretung hat die Opfer mit Informationen zu versorgen und namentlich auf Opferhilfestellen hinzuweisen, wenn sie mit Opfern in Kontakt kommt (Ziffern 1.2, 4.1 und 4.2 der Weisungen). Nach Ziff. 1.3 der Weisungen gelten als Opfer Schweizer Staatsangeh�rige mit Wohnsitz in der Schweiz oder ihnen nahestehende Personen. Besteht aufgrund der Weisungen eine Informationspflicht der Vertretung gegen�ber Schweizer Staatsangeh�rigen, muss das im Anwendungsbereich des Freiz�gigkeitsabkommens aufgrund des Diskriminierungsverbots auch gegen�ber Angeh�rigen der Vertragsstaaten gelten (E. 3.2). Ist die Beschwerdef�hrerin hinsichtlich der Opferhilfe wie eine Schweizer Staatsangeh�rige zu behandeln, war die Schweizer Vertretung in Manila verpflichtet gewesen, sie �ber die Opferhilfe zu informieren, sofern sie dazu Anlass hatte.
5.1.�Ein Verstoss gegen Treu und Glauben bzw. die Verletzung der Informationspflicht setzt voraus, dass die Beh�rde �berhaupt Anlass hatte, dem Opfer die notwendigen Informationen zukommen zu lassen. Kein Verstoss gegen Treu und Glauben liegt vor, wenn das Opfer weder im Ausland noch in der Schweiz vor Ablauf der Verwirkungsfrist Kontakt zu schweizerischen Beh�rden hatte (vgl. Urteil 1C_456/2010 vom 11. Februar 2011 E. 3.3).
5.2.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe ihre Ausf�hrungen in der Replik nicht zur Kenntnis genommen und den Sachverhalt unvollst�ndig festgestellt. Sie habe geltend gemacht (Replik S. 4 f.), dass sie und ihre Freundin am 22. Januar 2005 schwer verletzt worden seien. Der Ehemann ihrer Freundin habe bei der Schweizer Vertretung um Visumerteilung f�r zwei Verwandte ersucht, damit diese am schweizerischen Wohnsitz die pflegerische Betreuung verrichten k�nnten. Die Schweizer Vertretung habe deshalb die Beschwerdef�hrerin und ihre Freundin pers�nlich sehen wollen, um die erlittenen Verletzungen zu verifizieren. Im Februar 2005 seien sie bei der Schweizer Vertretung erschienen und h�tten auch den �berfall vom 22. Januar 2005 angesprochen. Einen Hinweis zur Opferhilfe habe sie nicht erhalten.
5.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die unrichtige Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig bzw. willk�rlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
5.4.�Zu den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin im vorinstanzlichen Verfahren erwog die Vorinstanz, die Beschwerdef�hrerin habe lediglich ein einziges Mal im Rahmen eines ihre Verwandten betreffenden Verfahrens um Visumerteilung mit der Vertretung in Manila in Kontakt gehabt (angefochtenes Urteil E. 5.7). Da die Vorinstanz eine Informationspflicht der Schweizer Vertretung verneinte, kl�rte sie nicht weiter ab, ob sich der Sachverhalt gem�ss den Schilderungen der Beschwerdef�hrerin zutrug. F�r den Ausgang des Verfahrens ist entscheidend, ob die Schweizer Vertretung Anlass hatte, ihrer Pflicht nachzukommen und die Beschwerdef�hrerin zu informieren. Die Vorinstanz hat den Sachverhalt insofern unzureichend festgestellt, was die Beschwerdef�hrerin zu Recht r�gt (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde ist gutzuheissen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur Erg�nzung des Sachverhalts und zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Das Verfahren vor Bundesgericht ist kostenlos (vgl. Art. 16 aOHG bzw. Art. 30 OHG; BGE 122 II 211 E. 4b S. 217 f.). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Kanton Z�rich den Vertreter der Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil vom 16. September 2010 des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Z�rich hat den Vertreter der Beschwerdef�hrerin, Rechtsanwalt Dominique Chopard, mit Fr. 2'000.-- f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen.

References: Art. 82
 Art. 86
 Art. 48
 Art. 16
 Art. 11
 BGE 
 Art. 11
 Art. 2
 Art. 9
 Art. 7
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 Art. 39
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 Art. 1
 EuGH 
 Art. 9
 Art. 2
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 6
 Art. 95
 Art. 16
 Art. 30
 BGE