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Timestamp: 2016-10-22 08:56:19+00:00

Document:
U 134/05 (29.08.2007)
U 134/05
Z.________, 1974, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Michael Ausfeld, Weinbergstrasse 18, 8001 Z�rich,
Winterthur Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft, Generaldirektion, General Guisan-Strasse 40, 8400 Winterthur, Beschwerdegegnerin.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 28. Februar 2005.
Die 1974 geborene Z.________ arbeitete seit 19. August 1996 als Kinderg�rtnerin bei der Primarschule G.________. Sie war bei der Winterthur Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Winterthur) obligatorisch gegen die gesundheitlichen und erwerblichen Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen sowie Berufskrankheiten versichert. Gem�ss Bagatellunfall-Meldung UVG vom 26. Januar 1999 war sie am 21. Dezember 1998 mit dem Fahrrad gest�rzt (�Bei z�giger Fahrt habe ich nicht mehr lenken oder bremsen k�nnen und bin daraufhin mit der rechten Gesichtsh�lfte auf dem Trottoir aufgeschlagen [rechte Schl�fe]�). Unter �Art der Sch�digung� wurden eine Handgelenk-Verstauchung, Kopfschmerzen und Schwindel genannt. Der von Z.________ am 14. Januar 1999 aufgesuchte med. pract. H.________ stellte die Diagnosen einer HWS-Distorsion und einer Handgelenkskontusion (Fragebogen bei HWS-Verletzungen vom 26. Februar 1999). Er verordnete Antiphlogistika und physikalische Therapie. Eine Arbeitsunf�higkeit wurde nicht angegeben. Die Winterthur anerkannte ihre Leistungspflicht und kam f�r die Heilbehandlung auf.
Am 22. November 2000 reichte Z.________ bei der Winterthur eine weitere Unfallmeldung ein. Darin erw�hnte sie den Sturz vom 21. Dezember 1998. Als von der Verletzung betroffener K�rperteil gab sie die Hand, sowie Kopf und Nacken an. Wegen unter ambulanten Bedingungen therapieresistenten Schmerzen hielt sich die Versicherte auf Zuweisung des erstmals im M�rz 2000 konsultierten Dr. med. A.________ vom 15. Mai bis 12. Juni 2001 in der Rheuma- und Rehabilitationsklinik X.________ auf. Es wurde u.a. die Diagnose eines chronischen zervikozephalen Syndroms bei Verdacht auf somatoforme Anteile gestellt (Austrittsbericht vom 2. Juli 2001). Im Mai und August 2002 wurde Z.________ in der Klinik Y.________ neurologisch und neuropsychiatrisch untersucht und begutachtet (Expertise vom 30. Dezember 2002).
Mit Verf�gung vom 17. Oktober 2003 und Einspracheentscheid vom 23. M�rz 2004 lehnte die Winterthur eine Leistungspflicht f�r den im November 2000 gemeldeten R�ckfall mangels nat�rlichem Kausalzusammenhang der geklagten Beschwerden zum Unfall vom 21. Dezember 1998 ab.
Die Beschwerde der Z.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 28. Februar 2005 ab.
Z.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben und �die Sache sei zu neuer Entscheidung an die Vorinstanzen zur�ck zu weisen�.
Die Winterthur �ussert sich nicht materiell und stellt keinen Antrag zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (BGG) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205 ff., 1243). Da die angefochtene Entscheidung vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach dem Bundesgesetz vom 16. Dezember 1943 �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG; Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Streitig und zu pr�fen ist die Leistungspflicht der Winterthur nach UVG f�r die im November 2000 gemeldeten Kopfschmerzen und Beschwerden im Nackenbereich. Es stellt sich insbesondere die Frage, ob es sich hiebei im Sinne von Art. 11 UVV um einen R�ckfall oder allenfalls Sp�tfolgen zum Sturz mit dem Fahrrad vom 21. Dezember 1998 handelt.
3.1 Bei einem R�ckfall nach Art. 11 UVV handelt es sich um das Wiederaufflackern einer vermeintlich geheilten Krankheit, sodass es zu �rztlicher Behandlung, m�glicherweise sogar zu (weiterer) Arbeitsunf�higkeit kommt. R�ckf�lle schliessen begrifflich an ein bestehendes Unfallereignis an. Entsprechend k�nnen sie eine Leistungspflicht des (damaligen) Unfallversicherers nur ausl�sen, wenn zwischen den erneut geltend gemachten Beschwerden und der seinerzeit beim versicherten Unfall erlittenen Gesundheitssch�digung ein nat�rlicher und ad�quater Kausalzusammenhang besteht (BGE 118 V 293 E. 2c S. 296 mit Hinweisen).
Die Beweislast f�r das Bestehen des nat�rlichen Kausalzusammenhangs zwischen den erneut geltend gemachten Beschwerden und der seinerzeit beim Unfall erlittenen Gesundheitssch�digung tr�gt der Leistungsansprecher (RKUV 1994 Nr. U 206 S. 329 E. 3b). Beweislosigkeit wirkt sich zu seinen Ungunsten aus (BGE 117 V 261 E. 3b S. 264).
3.2 Art. 11 UVV ist im Rahmen des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Gesetzes vom 6. Oktober 2000 �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) nicht ge�ndert oder aufgehoben worden. Ebenfalls hat dieses Gesetz am unfallversicherungsrechtlichen Begriff des nat�rlichen Kausalzusammenhangs nichts ge�ndert (Urteil U 218/04 vom 3. M�rz 2005 E. 2 mit Hinweis; Kieser a.a.O. S. 64 f. Rz 20). Die zu Art. 11 UVV ergangene Rechtsprechung hat somit weiterhin G�ltigkeit (Urteil U 249/04 vom 28. Januar 2005 E. 3.3). F�r die Frage des intertemporal anwendbaren Rechts ist daher nicht von Belang, dass der Einspracheentscheid am 23. M�rz 2004 nach In-Kraft-Treten des ATSG erlassen wurde (vgl. BGE 130 V 318 und 329 sowie BGE 130 V 445).
Das kantonale Gericht ist in W�rdigung der medizinischen Akten zum Schluss gelangt, die Versicherte habe beim Sturz mit dem Fahrrad am 21. Dezember 1998 eine einem Schleudertrauma �quivalente Verletzung der Halswirbels�ule erlitten. Die im November 2000 gemeldeten HWS-Beschwerden seien indessen nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auf dieses Ereignis zur�ckzuf�hren. Nach dem Gutachten der Klinik Y.________ vom 30. Dezember 2002 sei relativ rasch nach dem ohnehin als mild einzustufenden Trauma ein Status quo ante erreicht worden. Laut Experten f�nde sich in den Akten denn auch �ber den Zeitraum von rund zwei Jahren nach dem Unfall vom 21. Dezember 1998 keine Erw�hnung von Symptomen der m�glichen HWS-Verletzung. Anderseits k�nnten insbesondere seit Jahren bestehende Kopfschmerzen zu verschiedenen Beschwerden beitragen. Die geklagten HWS-Beschwerden st�nden somit lediglich m�glicherweise in einem nat�rlichen Kausalzusammenhang mit dem Sturz vom 21. Dezember 1998. Das Gutachten vom 30. Dezember 2002 sei schl�ssig. Daran �nderten die Vorbringen in der Beschwerde nichts. Insbesondere sei nicht von Bedeutung, dass die Versicherte bereits von Januar bis Juli 1999 und dann wieder ab M�rz 2000 bis M�rz 2002 in physiotherapeutischer Behandlung gestanden habe. Der Unfallversicherer habe bis zur Meldung vom 22. November 2000 eine Leistungspflicht anerkannt und auch �ber mehrere Monate die Kosten f�r die Heilbehandlung �bernommen. Sodann h�tten bereits vor dem Unfallereignis vom 21. Dezember 1998 psychische Beschwerden bestanden. Die Versicherte sei nach ihren eigenen Angaben seit 1994 in psychotherapeutischer Behandlung gestanden. Der Sturz mit dem Fahrrad sei nicht derart gewesen, dass er irgendwelche psychische St�rungen h�tte ausl�sen k�nnen. Solche auf das erlittene Trauma zur�ckzuf�hrende gesundheitliche Beeintr�chtigungen seien im posttraumatischen Verlauf auch nicht dokumentiert worden. Der Vorzustand sei geeignet, die vom beratenden Psychiater der Winterthur, Dr. med. C.________, in seiner Stellungnahme vom 10. M�rz 2004 erw�hnte Chronifizierung im Sinne einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung zu erkl�ren. Somit sei auch der nat�rliche Kausalzusammenhang zwischen den psychischen Beschwerden und dem Unfall vom 21. Dezember 1998 zu verneinen.
Die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde lassen die tats�chlichen Feststellungen und rechtliche Schlussfolgerungen der Vorinstanz nicht als unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen. Es trifft zwar zu, dass die �rzte der Rheuma- und Rehabilitationsklinik X.________ die rheumatologischen Befunde im HWS-Bereich �mit h�chster Wahrscheinlichkeit� auf den Sturz mit dem Fahrrad vom Dezember 1998 zur�ckf�hrten (Bericht vom 2. Juli 2001). Ebenfalls l�sst sich gem�ss Dr. med. M.________ mit grosser Wahrscheinlichkeit mindestens einen Teil der cerviko-cephalgischen Beschwerden und der neurootologisch erhobenen Befunde (starke Phonophobie, visuo-vestibul�re Integrationsst�rung, cervico-proprio-nociceptive Funktionsst�rung) mit dem Sturz vom 21. Dezember 1998 in Zusammenhang bringen (Bericht vom 7. Mai 2002). Dazu wird im Gutachten der Klinik Y.________ vom 30. Dezember 2002 ausgef�hrt, ein Teil der otoneurologisch beobachteten Symptome lasse sich zweifellos bei St�rungen der HWS nachweisen. Allerdings sei anamnestisch nicht zu widerlegen, dass sie vorbestanden h�tten. Es komme dazu, dass bez�glich dieser Symptome w�hrend rund zwei Jahren nach dem Unfall vom Dezember 1998 die Dokumentation v�llig bland sei. Dies erlaube entgegen Dr. med. M.________ nicht, von einer Verst�rkung durch dieses Ereignis zu sprechen. Damit bringen die Gutachter der Klinik Y.________ klar und nachvollziehbar zum Ausdruck, dass aufgrund des Vorzustandes und der Latenzzeit der Symptome der streitige Kausalzusammenhang zwar m�glich erscheint, aber nicht als �berwiegend wahrscheinlich betrachtet werden kann. Weder das Schreiben von W.________, dipl. Feldenkrais-Lehrerin SFV, vom 16. Juni 2004 noch dasjenige der Pensionskasse S.________ vom 5. Dezember 2003 verm�gen an dieser Beurteilung etwas zu �ndern.
Luzern, 29. August 2007

References: Art. 132
 BGE 
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 11
 BGE 
 BGE