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Timestamp: 2016-10-21 20:19:19+00:00

Document:
2C_267/2015 � � Urteil vom 13. April 2015
Erben der B.E.________, n�mlich:
alle vertreten durch Beratungsb�ro X.________,
�A.E.________ und sein Bruder waren in Form einer Kollektivgesellschaft als Landwirte t�tig. Nachdem sie bereits zuvor die aktive Betriebst�tigkeit aufgegeben hatten, ver�usserten sie am 26. Oktober 2007 eine je zur H�lfte in ihrem Miteigentum stehende in der Bauzone der Gemeinde U.________ gelegene Parzelle im Halte von 31.16 Aren zum Preis von Fr. 800'000.-- an eine Immobiliengesellschaft; es handelte sich um erschlossenes Bauland, und die Verk�ufer �bernahmen���die Verpflichtung, f�r noch ausstehende Erschliessungskosten aufzukommen. Kaufpreiszahlungen und weitere Ausgaben f�r das ver�usserte Grundst�ck (wie auch f�r schon fr�her ver�usserte Liegenschaften) wurden �ber ein Konto "Gewinn Landverk./R�ckstell." erfasst, dessen Saldo jeweils per Ende 2007 und 2008 auf zwei Kontos "R�ckst. Ersatzbeschaff. ..." �bertragen wurde. Per 11. Dezember 2008 wurden ab einem Bankkonto "NAB Landverkauf" der Kollektivgesellschaft beiden Br�dern je Fr. 100'000.-- �berwiesen.
�In der Veranlagung zu den Kantons- und Gemeindesteuern 2008 des Ehepaars A.E.________ und B.E.________ wurde der im Dezember 2008 ausbezahlte Betrag von Fr. 100'000.-- dem steuerbaren Einkommen zugerechnet. Einsprache sowie Rekurs an das Spezialverwaltungsgericht, Abteilung Steuern, des Kantons Aargau, blieben erfolglos (Entscheid vom 26. Juni 2014). Mit Urteil vom 17. Februar 2015 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau die gegen den Entscheid des Spezialverwaltungsgerichts erhobene Beschwerde ab.
�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen A.E.________ und die Erben seiner mittlerweile verstorbenen Ehefrau B.E.________ dem Bundesgericht, dass der Verkauf der Gebr�der E.________ aus dem Jahre 2007 der Grundst�ckgewinnsteuer unterliege; eventuell sei festzustellen, dass die Besteuerung des Gewinnes aus dem Verkauf des Jahres 2007 verwirkt sei.
2.1.�Gem�ss Art. 42 Abs 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften unter anderem die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht (schweizerisches Recht, vgl. Art. 95 BGG) verletze. Die Begr�ndung hat sachbezogen zu sein; die Beschwerde f�hrende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f. mit Hinweisen). Besonderes gilt hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz. Diese sind f�r das Bundesgericht verbindlich, es sei denn, die Partei zeige auf, dass sie qualifiziert falsch oder in Verletzung von Verfahrensvorschriften getroffen worden sind; entsprechende M�ngel sind spezifisch geltend zu machen und zu begr�nden (vgl. Art. 105 Abs. 1 und Art. 97 Abs. 1 BGG; dazu BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 und 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; je mit Hinweisen), sofern sie nicht ins Auge springen (vgl. Art. 105 Abs. 2 BGG). Der Begr�ndungspflicht nach Art. 42 Abs. 2 BGG kommt nicht nach, wer pauschal auf Ausf�hrungen in fr�heren Rechtsschriften verweist BGE 138 IV 47 E. 2.8.1 S. 54; 134 I 303 E. 1.3 S. 306; 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.).
2.2.�Das Verwaltungsgericht legt zun�chst dar, dass in der Bauzone gelegene Grundst�cke, Baulandparzellen, nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung (BGE 138 II 32 [2C_11/2011]) nicht land- oder forstwirtschaftliche Grundst�cke gem�ss � 27 Abs. 4 des Steuergesetzes des Kantons Aargau vom 15. Dezember 1998 (StG-AG) bzw. Art. 8 Abs. 1 StHG (oder Art. 18 Abs. 4 DBG) sind (E. II.1.1). Es geht weiter auf Vorbringen der Beschwerdef�hrerin zur Frage der �bernahme des Grundpfandrechts durch die erwerbende Immobiliengesellschaft bzw. zur Bewilligungsbed�rftigkeit dieser �bernahme ein; es stellt einerseits fest, dass es an einer substanziierten Sachdarstellung f�r eine Konstellation fehle, die eine Bewilligung f�r eine Entlassung aus der Pfandhaft erforderlich gemacht h�tte (E. II.1.2.1), und erl�utert, warum die Frage der Entlassung des Grundst�cks aus der Pfandhaft ohnehin nichts mit dessen Qualifikation als in den Anwendungsbereich des Bundesgesetzes vom 2. April 1991 �ber das b�uerliche Bodenrecht (BGBB; SR 211.412.11) fallend zu tun h�tte (E. II.1.2.2). Weiter befasst es sich mit Ersatzbeschaffungsr�ckstellungen bei der Grundst�ckgewinnsteuer (evtl. Einkommenssteuer) und weist auf das Fehlen einer Grundst�ckgewinnsteuererkl�rung, vor allem eines beh�rdlichen Entscheids �ber die Anerkennung eines Steueraufschubtatbestands nach � 99 StG-AG hin, sodass das fragliche Grundst�ck 2007 auch nicht implizit als solches landwirtschaftlicher Natur qualifiziert worden sei (E. 2). Das Verwaltungsgericht sieht weiter keinen Verstoss gegen Treu und Glauben (E. 3) und auch keine Gr�nde, die gegen die Anwendung der bundesgerichtlichen Praxis zum Begriff des landwirtschaftlichen Grundst�cks gem�ss � 27 Abs. 4 StG bzw. Art. 18 Abs. 4 DBG auf das vorliegende Verfahren sprechen w�rden (E. 4).
�Die Beschwerdef�hrer lassen dazu vor Bundesgericht Folgendes ausf�hren: Die Steuerpflichtigen seien davon ausgegangen, dass der Verkauf der Grundst�ckgewinnsteuer unterliege, und h�tten demnach eine R�ckstellung nach � 99 StG-AG gemacht und den Steueraufschub beantragt, was aus den Akten ersichtlich und im Urteil des Verwaltungsgerichts unbestritten sei; beim ver�usserten Grundst�ck handle es sich von der Gr�sse her um ein dem b�uerlichen Bodenrecht unterstelltes Grundst�ck; die Steuerpflichtigen h�tten das auf dem Grundst�ck haftende Grundpfand der K�uferin zur Verf�gung gestellt, die Schulden seien abbezahlt gewesen, das Grundst�ck sei aber formell noch mit dem Landwirtschaftsbetrieb mitverpf�ndet gewesen; entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts sei die Entlassung des Grundst�cks aus der Pfandhaft dann notwendig, wenn ein Grundst�ck aus dem Anwendungsbereich des BGBB zu entlassen sei; die Ausf�hrungen auf S. 5 und 6 des angefochtenen Urteils h�tten mit dem Fall nichts zu tun und seien rein theoretischer Art; entgegen der dort ge�usserten Rechtsauffassung h�nge die rechtliche Qualifikation eines Grundst�cks von der Pfandrechtsregelung ab; es d�rften nicht gemischte Pfande gegeben werden; somit sei beim Verkauf die Pfandbereinigung vorzunehmen; die Vorinstanzen beurteilten den Verkauf 2007 nach dem Bundesgerichtsurteil 2C_11/2011 und gingen davon aus, dass es sich bei der Liegenschaft nicht um betriebsnotwendiges Anlageverm�gen und nicht um ein land- und forstwirtschaftliches Grundst�ck handle; somit sei eine R�ckstellung aus Baulandverk�ufen auch nach der Beurteilung der Vorinstanzen nicht m�glich, da R�ckstellungen nur aus dem Verkauf von betriebsnotwendigen Anlageverm�gen f�r die Anschaffung von betriebsnotwendigen Anlageverm�gen gemacht werden k�nnten; somit sei aus dem Verhalten der Steuerkommission klar der Schluss zu ziehen, dass entweder die Angelegenheit nach Grundst�ckgewinnsteuerrecht des Kantons Aargau zu besteuern oder dann die Veranlagung des Gewinnes verwirkt sei; eine R�ckstellung eines privaten Kapitalgewinns sei nicht m�glich; somit sei das Urteil zufolge willk�rlicher Gesetzesauslegung aufzuheben.
�Mit diesen �usserungen l�sst sich nicht aufzeigen, inwiefern das Urteil des Verwaltungsgerichts Recht verletze. Was zun�chst die viel Raum einnehmende Frage der Grundpfandbelastung betrifft, unterlassen es die Beschwerdef�hrer, auf die diesbez�glich haupts�chliche Erw�gung des Verwaltungsgerichts einzugehen, n�mlich dass sie keine in dieser Hinsicht erhebliche Konstellation substanziiert h�tten (E. II.1.2.1), weshalb schon darum auf die Problematik nicht einzugehen ist; der in diesem Zusammenhang gemachte Hinweis auf die Sachverhaltsfeststellung vor Verwaltungsgericht ist unbehelflich. Was die Anwendung der Grunds�tze von BGE 138 II 32 betrifft, geht aus den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer nicht hervor, warum das vorliegend streitige Grundst�ck, entgegen von E. II.1.1 des angefochtenen Urteils, land- oder forstwirtschaftlich sei und, abweichend von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, in ihrem Fall die Grundst�ckgewinnsteuer statt die Einkommenssteuer zur Anwendung k�me. Eine Begr�ndung f�r den Eventualantrag (Verwirkung der Besteuerung des Gewinns aus dem Verkauf von 2007) fehlt vollends.
2.3.�Die Beschwerde enth�lt keine hinreichende Begr�ndung; es ist darauf nicht einzutreten.
2.4.�Die Gerichtskosten sind den Beschwerdef�hrern nach Massgabe von Art. 65, 66 Abs. 1 erster Satz und Art. 66 Abs. 5 BGG aufzuerlegen.

References: Art. 42
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 97
 BGE 
 Art. 105
 Art. 42
 BGE 
 Art. 8
 Art. 18
 Art. 18
 BGE 
 Art. 65
 Art. 66