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Timestamp: 2020-01-26 04:01:36+00:00

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Marcel Attinger | ZBJV
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Im anzuzeigenden Urteil hatte die II. sozialrechtliche Abteilung erstmals die Frage zu beantworten, ob eine Begünstigung der überlebenden Lebenspartnerin nach Art. 20 Abs. 1 lit. a BVG eine…
ZBJV 1/2019, S. 53
Weiterlesen über Todesfallkapital aus weitergehender beruflicher Vorsorge: Setzt die Begünstigung der überlebenden Lebenspartnerin eine mindestens fünf Jahre dauernde Lebensgemeinschaft voraus?
Exhibitionismus gemäss Art. 194 Abs. 1 StGB: Ist in jedem Fall völlige Nacktheit im Genitalbereich erforderlich?
1. Gemäss Art. 194 Abs. 1 StGB wird auf Antrag mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bestraft, wer eine exhibitionistische Handlung vornimmt. Darunter ist das bewusste Zurschaustellen der Sexualorgane…
ZBJV 6/2017, S. 450
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Ergänzungsleistungen zur AHV/IV: interkantonale Zuständigkeit für die Festsetzung und die Auszahlung bei Heimbewohnern
Im anzuzeigenden, zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil hatte das Bundesgericht für während des Heimaufenthalts entstehende EL-Ansprüche erstmals die Frage nach der…
ZBJV 4/2016, S. 303
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Unrechtmässig ausgerichtete Ergänzungsleistungen zur AHV/IV: Rückerstattungspflicht des Ehegatten?
Im angeführten unlängst ergangenen Urteil hatte die II. sozialrechtliche Abteilung ihre Rechtsprechung in Erinnerung zu rufen, wonach die Rückforderung ausschliesslich die Empfänger der unrechtmässig…
ZBJV 9/2016, S. 685
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Mutterschaftsversicherung: Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung bei Arbeitslosigkeit ohne Bezug von Arbeitslosentaggeldern
Im angeführten, zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil hatte sich das Bundesgericht mit der Auslegung von Art. 29 lit. b EOV zu befassen:
ZBJV 11/2016, S. 842
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1. Nach Art. 9 Abs. 5 lit. h ELG bestimmt der Bundesrat die Definition des Heimes. Auf dieser – weiten – Delegationsgrundlage hat er in Art. 25a Abs. 1 ELV geregelt, dass als Heim jede…
ZBJV 8/2015, S. 592
Schadenersatzanspruch der Ausgleichskasse gegenüber dem Arbeitgeberorgan: Welche Rechtsakte unterbrechen die Verjährung?
Im unlängst ergangenen, zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil 9C_423/2014 vom 10. August 2015 hat die II. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts erkannt, dass die…
ZBJV 11/2015, S. 849
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Ergänzungsleistungen zur AHV/IV: Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehegatten von EL-Bezügern
1. Nach der Rechtsprechung ist unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. a und g ELG) auch ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern…
ZBJV 12/2014, S. 1056
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Rückerstattung unrechtmässig bezogener Witwerrenten: Auslösung der einjährigen Verwirkungsfrist
1. Im Zusammenhang mit einer Abgleichung der Zivilstandsdaten aus dem zentralen Rentenregister der AHV/IV mit denjenigen des Informatisierten Standesregisters erfuhr die…
ZBJV 4/2013, S. 388
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Nachzahlung einer Hilflosenentschädigung bei verspäteter Anmeldung
1. Macht ein Versicherter den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung der AHV mehr als zwölf Monate nach dessen Entstehung geltend, so wird die Entschädigung in Abweichung…
ZBJV 8/2013, S. 681
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Perücke als Hilfsmittel der Invalidenversicherung
Im anzuzeigenden Urteil hatte sich das Bundesgericht auf Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten hin mit der Frage zu befassen, ob eine Versicherte nach…
ZBJV 9/2013, S. 752
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1. Obwohl wieder verheiratet, bezog der Versicherte weiterhin eine Witwerrente der AHV. Als die Ausgleichskasse nach Jahren davon erfuhr, hob sie die Rente rückwirkend ab dem…
ZBJV 6/2012, S. 462
Weiterlesen über Erlass der Rückerstattung unrechtmässig bezogener Witwerrenten: guter Glaube oder zumindest grobfahrlässige Verletzung der Meldepflicht hinsichtlich Wiederverheiratung? Umkehr der Beweislast wegen Verletzung der Aktenführungspflicht durch die Verwaltung?
Brust-Exoprothesen als Hilfsmittel der Invalidenversicherung: Kostenvergütung auch für Teilprothesen nach brusterhaltender Tumorentfernung?
Die versicherte Person, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge kostspieliger Geräte…
ZBJV 2/2011, S. 174
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Überentschädigung in der obligatorischen beruflichen Vorsorge: Anrechnung des zumutbarerweise noch erzielbaren Erwerbseinkommens. Einräumung einer Übergangsfrist?
Nach der seit 1. Januar 2005 geltenden Fassung von Art. 24 Abs. 2 zweiter Satz BVV 2 wird Bezügern von Invalidenleistungen im Rahmen der Überentschädigungsermittlung nicht…
ZBJV 8/2010, S. 632
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Überentschädigung in der beruflichen Vorsorge: Anrechnung der AHV-Altersrente?
Für die obligatorische berufliche Vorsorge hat das Bundesgericht in zwei in der amtlichen Sammlung publizierten Urteilen (9C_517/2008 und 9C_711/2007) vom 19. Dezember 2008…
ZBJV 8/2010, S. 633
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Kriterien für die Unzumutbarkeit willentlicher (Schmerz-)Überwindung bei somatoformer Schmerzstörung und ähnlichen Leiden
Nach der Gerichtspraxis begründet eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht…
ZBJV 11/2010, S. 1035
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Eröffnungsmangel: Zustellung der rentenablehnenden Verfügung der IV-Stelle direkt an die versicherte Person statt an deren Rechtsvertreter
Obwohl der IV-Stelle das Vertretungsverhältnis unter Hinweis auf die beigelegte Anwaltsvollmacht zur Kenntnis gebracht worden war, stellte die Verwaltung ihre ablehnende…
ZBJV 12/2010, S. 1110
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Ist die Revision eines im abgekürzten Verfahren gefällten Urteils bei unverträglichem Widerspruch zu einem späteren Strafentscheid im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. b StPO zulässig?
1. Das abgekürzte Verfahren wird in Art. 358–362 StPO geregelt. Die beschuldigte Person kann der Staatsanwaltschaft bis zur Anklageerhebung die Durchführung dieses Verfahrens beantragen, wenn sie den…
ZBJV 6/2018, S. 447
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Selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit? AHV-rechtliches Beitragsstatut einer Psychotherapeutin
A. ersuchte im April 2014 bei der Ausgleichskasse um Anschluss als selbständige Psychotherapeutin und Eintragung ins Register der Beitragspflichtigen. Mit Verfügung vom 6. November 2014 lehnte die…
ZBJV 8/2018, S. 556
Weiterlesen über Selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit? AHV-rechtliches Beitragsstatut einer Psychotherapeutin

References: Art. 20
 Art. 194
 Art. 194
 Art. 194
 Art. 29
 Art. 9
 Art. 25
 Art. 24
 Art. 410
 Art. 358
 Art. 410