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Timestamp: 2018-02-25 13:16:07+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Stand 1.1.2015
Für alle Lieferungen und Leistungen, die die Firma Pusch OptoTech GmbH (im Folgenden „Pusch OptoTech“ genannt) für den Kunden erbringt, werden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zu Grunde gelegt. Anders lautende oder abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn sie zwischen Pusch OptoTech und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
Die Internet-Angebote von Pusch OptoTech stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Pusch OptoTech Waren zu bestellen. Durch die Übermittlung einer Bestellung über die gewünschten Waren mittels E-Mail, Telefon, Fax, Online-Auktions- oder Online-Shopping-System wird vom Kunden ein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages abgegeben. Die Verbindlichkeit entsteht spätestens wenn die jeweilige Schnittstelle (Email-Eingang, telefonische Bestellungsannahme, Fax-Eingang oder Eingang im OnlineShop-System) bei Pusch OptoTech passiert hat. Pusch OptoTech ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 21 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übersendung einer E-Mail, eines Fax, oder eines Briefes. Nach fruchtlosem Verstreichen der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
Alle aufgeführten Preise, einschließlich Preisen für Verpackung oder Versand, haben nur Gültigkeit innerhalb Deutschlands. Alle Angebote von Pusch OptoTech sind an gewerbliche Kunden gerichtet und alle Preise sind Netto-Preise exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (MwSt.). Durch eine erfolgte Aktualisierung der Internet-Seiten auf www.Pusch.biz oder die Herausgabe einer neuen Preisliste verlieren alle früheren Preise, Konditionen und sonstige Angaben über Waren ihre Gültigkeit. Maßgebend ist die jeweils zum Zeitpunkt der nach §1 verbindlichen Bestellung gültige Fassung.
Die Auslieferung der Ware erfolgt durch Übersendung ab Lagerort an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferfrist beträgt im Allgemeinen weniger als 5 Tage ab Zugang der Auftragsbestätigung. Diese Frist ist eine unverbindliche Angabe, soweit nicht anderes vereinbart. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genaue Höhe bei jeder Lieferung gesondert ausgewiesen wird. Schadensersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung können nicht geltend gemacht werden. Im Falle höherer Gewalt oder anderer, von uns nicht zu beeinflussenden Ereignissen im eigenen- oder Zulieferbetrieb, die die Lieferung verhindern, sind wir zur Verlängerung einer vereinbarten Lieferfrist oder zum Rücktritt von einer Auslieferung berechtigt. Vereinbarungen bezüglich verbindlicher Lieferfristen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
6.1.: Nur als Verbraucher (im Sinne von §13 BGB) innerhalb der EU hat der Kunde binnen einem Monat nach Erhalt dieser Belehrung die Möglichkeit, seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung ohne Abgabe einer Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Erfolgt der Widerruf schriftlich, so ist der Kunde verpflichtet, die bereits erhaltene Ware unverzüglich, und spätestens innerhalb einer Frist von 7 Werktagen an Pusch OptoTech zurückzusenden. Ab einem Bestellwert von 40,- Euro übernimmt Pusch OptoTech die Rücksendekosten. Bei einem Bestellwert unter 40,- EUR trägt der Kunde die Rücksendekosten. Rücksendekosten werden nur in Höhe der günstigsten Versandart nach Tarif der Deutschen Post AG erstattet. Die Rücksendung ist mit dem Vermerk "Widerruf" zu versehen und es ist die Rechnung in Original oder Kopie beizulegen um eine schnelle Zuordnung und Rückerstattung der Beträge zu ermöglichen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens einen Tag nach der Auslieferung an den Kunden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an uns, es gilt das Datum des Paketscheins / Poststempel.
6.2.: Nach Eingang der zurückgesandten Ware bei Pusch OptoTech werden geleistete Kaufpreiszahlungen erstattet. Wurde die Ware über eine bloße Prüfung hinaus genutzt oder bei Untergang, Verbrauch, Veräußerung, Belastung, Verarbeitung, Umgestaltung oder Verschlechterung der Ware, ist Pusch OptoTech dazu berechtigt Wertersatz vom Kunden zu verlangen. Dies gilt auch für Verschlechterung durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware oder Rücksendung ohne Originalverpackung oder fehlendem Zubehör. Eine Ersatzpflicht des Kunden besteht nicht, wenn er die Ware lediglich prüft und nicht darüber hinaus gehend nutzt.
6.3.: Ein Widerrufsrecht nach §6.2 besteht nicht in folgenden Fällen:
- Bei Lieferung von Sonderanfertigungen oder Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
- Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder bei Software, für den Fall, dass die gelieferten Datenträger vom Kunden oder einem Dritten aus der Original Verpackung entnommen worden sind oder Siegel gebrochen wurden;
- In sonstigen Fällen des §312d Abs. 4 BGB.
Zur Erfüllung von Zahlungen bietet Pusch OptoTech die Möglichkeit der Zahlung per Barzahlung, Nachnahme, Vorauskasse oder Rechnung. Die Möglichkeit der Zahlung auf Rechnung bleibt Universitäten, staatlichen Einrichtungen, Firmen und Konzernen mit allgemeinem Bekanntheitsgrad sowie Stammkunden der Firma Pusch OptoTech vorbehalten. Wird Vorkasse als Zahlungsweise gewählt, so hat der Kunde den Kaufpreis in voller Höhe zzgl. Versandkosten innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsschluss gem. §1 auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto von Pusch OptoTech zu überweisen. Es gilt das Datum des Überweisungsträgers. Wird Barzahlung gewählt, so ist die Bezahlung vor Übergabe der Ware zu erbringen. Die Zahlung ist innerhalb 10 Tagen nach Vertragsschluss zu erbringen. Wird Nachnahme gewählt, so muss die Zahlung an den Überbringer innerhalb 7 Tagen erfolgen. Der Zeitraum beginnt mit dem ersten Zustellungsversuch. Wird Rechnung gewählt, so gilt das auf der jeweiligen Rechnung angegebene Zahlungsziel.
Wird Vorauskasse als Zahlungsweise gewählt und ist innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsschluss gemäß §1 auf dem Konto, das in der Auftragsbestätigung von Pusch OptoTech angegeben wurde, kein Geldeingang zu verzeichnen, so hat Pusch OptoTech das Recht vom Vertrag zurückzutreten oder die Bestellung zu stornieren. Wird Barzahlung gewählt, so ist die Zahlung vor Übergabe oder Versand der Ware zu erbringen. Die Barzahlung muss innerhalb 10 Tagen nach Vetragsschluss erfolgen. Erfolgt keine Zahlung innerhalb dieses Zeitraumes, so hat Pusch OptoTech das Recht vom Vertrag zurückzutreten oder die Bestellung zu stornieren. Wird Nachnahme als Zahlungsmittel gewählt, so muss die Zahlung an den Überbringer innerhalb 7 Tagen erfolgen. Der Zeitraum beginnt mit dem ersten Zustellungsversuch. Wird der Kunde beim Auslieferungsversuch des Paketdienstes / Spedition nicht an der angegebenen Empfängeradresse angetroffen und wird das Paket nicht binnen von 7 Werktagen bei der zuständigen Poststelle vom Kunden abgeholt oder verweigert der Kunde die Annahme des Paketes oder die Zahlung des Nachnahmebetrages, so hat Pusch OptoTech das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren. Ist der Kunde ein gewerblicher Abnehmer und kommt es zur gewollten Nichtabnahme der bestellten Ware, berechnet Pusch OptoTech, soweit nicht anders vereinbart, mindestens 25% des Rechnungsbetrages zzgl. gegebenenfalls weiteren anfallenden Kosten.
Die Lieferung der Ware erfolgt unter Eigentumsvorbehalt gemäß §455 BGB. Die Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher gestellten Forderungen das Eigentum von Pusch OptoTech. Vor der Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche und schriftliche Erlaubnis von Pusch OptoTech nicht zulässig.
Wird Ware mit offensichtlichen Beschädigungen an Verpackung oder Inhalt angeliefert, so hat der Empfänger dies sofort beim ausliefernden Spediteur / Paketdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Der Kunde muss sich den vorliegenden Schaden schriftlich vom Überbringer bestätigen lassen und Pusch OptoTech unverzüglich darüber informieren per Telefon (0721-83168 00) oder schriftlich per Fax, Email oder Brief. Werden verborgene Mängel festgestellt, so sind diese unverzüglich nach Entdecken an Pusch OptoTech zu melden. Mit dieser Regelung ist keine Verkürzung von der gesetzlichen Verjährungsfristen verknüpft.
11.1.: Gewährleistungsansprüche des Verbrauchers beschränken sich zunächst auf das Recht Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu fordern, wobei die Wahl des Verbrauchers durch Pusch OptoTech, für den Fall, dass sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist, abgelehnt werden kann. Dem Unternehmer, Kaufmann gewerblichen Kunden steht dieses Wahlrecht nicht zu. Sind Nachbesserungen oder Ersatzlieferung nicht möglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern der vorliegende Mangel nicht unerheblich ist. Hiervon unberührt bleiben Schadenersatzansprüche. Nicht der Gewährleistung obliegen Bedienungsfehler, Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch, Anschluss oder Aufstellung sowie Lagerung oder durch Eingriffe Dritter.
11.2.: Für Unternehmer / Gewerbliche Käufer gilt:
Ist der Käufer Unternehmer, Kaufmann oder juristische Person, so bestehen Gewährleistungsansprüche bei Neuwaren nur, wenn der seinen nach §377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Mängelansprüche oder sonstige Gewährleistungen bei Gebrauchtwaren (sog. B-Ware) oder Kommissionsware bestehen nicht.
11.3.: Für Verbraucher gilt:
Offensichtliche Schäden oder Mängel an gelieferter Ware sind innerhalb von vier Wochen ab Übergabedatum der Ware gegenüber Pusch OptoTech schriftlich anzuzeigen. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Artikel (B-Ware) beträgt 1 Jahr, für Neuware 2 Jahre.
11.4.: Garantie
Besondere oder weiterführende Garantien, die Pusch OptoTech gibt, werden bezüglich ihrer Dauer sowie Umfang gesondert bei Vetragsschluss ausgewiesen. Eventuelle Garantiezusagen des jeweiligen Herstellers begründen ein gesondertes Rechtsverhältnis des Kunden mit dem Hersteller, was bedeutet, dass Ansprüche aus Garantiezusagen Dritter (idR. des Herstellers) keinerlei Ansprüche gegen Pusch OptoTech begründen. Alle Ansprüche aus Garantiezusagen sind ausschließlich und unmittelbar gegenüber dem Garantiegeber geltend zu machen.
12.1.: Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Pusch OptoTech lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Pusch OptoTech beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Alle Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
12.2.: Wird eine wesentliche Vertragspflicht grob fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von Pusch OptoTech auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
12.3.: Die Datenkommunikation über Internet oder sonstige Datenfernübertragungssysteme kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht zu jeder Zeit fehlerfrei oder jederzeit zu 100% verfügbar sein. Pusch OptoTech haftet daher weder für die ständige, permanente Verfügbarkeit der eigenen oder fremden Internetseiten noch für technische, menschliche oder elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung oder Verkaufsabwicklung, auf die Pusch OptoTech keinen Einfluss nehmen kann, insbesondere nicht für eine verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
12.4.: Eine regelmäßige Sicherung oder Archivierung seiner Daten oder Software obliegt ausschließlich dem Kunden. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Installation von Software bzw. bei Reparaturen an Rechnern des Kunden eine Löschung der Festplatte erforderlich werden kann.
§13 Datenschutz, Bonitätsprüfung
Pusch OptoTech behält sich vor, in Einzelfällen die Bonität, Identität und/oder Berechtigung zur Nutzung einer angegebenen Kreditkarte des Kunden zu verifizieren. Auch kann in diesem Zusammenhang die Übersendung einer Kopie von Personalausweises oder der angegebenen Kreditkarte des Kunden gefordert werden. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden von uns gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung - falls nötig - an verbundene Unternehmen weitergegeben. Die Vertragsdaten (Name, Vorname, Strasse + Hausnummer, PLZ + Ort) werden ebenfalls genutzt, um bei Bedarf bei der Creditreform Karlsruhe Bliss KG eine Bonitätsprüfung durchzuführen. Dieser Hinweis erfolgt gemäß den Vorschriften des §33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Durch die Erteilung eines Auftrages erklärt sich der Kunde mit der Speicherung seiner Daten einverstanden. Er ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen, Angaben verändern oder löschen zu lassen.
§14 Batterieverordnung:
Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Verbraucher sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus als verpflichtet. Batterien und Akkus können nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel) unentgeltlich zurückgegeben werden. Pusch OptoTech nimmt Batterien und Akkus ebenfalls unentgeltlich zurück. Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Schadstoffhaltige Batterien sind mit diesen Zeichen markiert:
Pb = Batterie enthält Blei, Cd = Batterie enthält Cadmium, Hg = Batterie enthält Quecksilber In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes.
§14.2 Verpackungsverordnung
76530-Baden-Baden
Telefon: 07221-9434194
Telefax: 07221-51164
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung frei Haus an uns zu schicken oder bei uns abzugeben:
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. An Stelle der unwirksamen Regelung tritt die einschlägige, gesetzliche Regelung. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Baden-Baden, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen, es gilt ausschließlich deutsches Recht.
Bei Rückfragen bezüglich unserer AGB senden Sie uns einfach ein E-Mail, ein Fax oder einen Brief an die unten stehende Kontaktanschrift, unter Angabe der Stichwortes „Rückfrage zu AGB“. Beanstandungen können ebenfalls vorgebracht werden bei:
Pusch OptoTech GmbH, Aumattstr. 11, 76530 Baden-Baden.

References: §1
 §13
 §6
 §312
 §1
 §1
 §455
 §377

§13
 §33

§14

§14