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Timestamp: 2016-10-21 20:22:41+00:00

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6S.132/2001 (15.06.2001)
X.G.________, zzt. Strafanstalt Lenzburg, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprech Dr. Urs Oswald, Bahnhofstrasse 1, Postfach 31, Zurzach,
vors�tzliche T�tung, Strafzumessung, Landesverweisung
Am 2. Juni 1977 verheiratete er sich im Kosovo mit Z.________, geboren 1961, die ihm Mitte September 1977 in die Schweiz folgte. Z.G.________ war seit 1979 ebenfalls erwerbst�tig. Die Ehegatten G.________ haben vier gemeinsame Kinder.
Nach einer anf�nglich harmonischen Ehe begann sich die Beziehung ab 1991 zu verschlechtern. Wegen finanzieller Angelegenheiten kam es zwischen den beiden oft zu Streitereien und Spannungen. X.G.________ warf seiner Ehefrau, die zunehmend unter Depressionen und psychosomatischen Symptomen litt, unn�tige Ausgaben vor.
Um ihren finanziellen Anspr�chen zu gen�gen, verschuldete er sich immer mehr, worunter er zusehends litt.
Im Juli 1995 suchte Z.G.________ einen Rechtsanwalt auf, in der Absicht, sich von ihrem Ehemann zu trennen. Anfang November 1995 zog sie zusammen mit dem j�ngsten Kind in eine eigene Wohnung, wohin ihr X.G.________ mit den anderen Kindern kurz darauf nachfolgte.
In diesem Zeitpunkt beklagte sich X.G.________ gegen�ber seinem Hausarzt erstmals �ber seine Ehefrau.
Diese nahm weitere Wohnungswechsel und damit verbundene Anschaffungen vor. Die ganze Situation belastete X.G.________ derart, dass er Ende Dezember 1997 den Notfallarzt aufsuchte, der ihm empfahl, das Sozialamt aufzusuchen und die Ehefrau durch einen Psychiater untersuchen zu lassen. Er wurde zudem medikament�s versorgt, was ihm tags�ber half. Nachts wurde er jedoch von Kopf- und Herzschmerzen geplagt. Sein Zustand verschlimmerte sich, er wurde nerv�ser, machte sich Sorgen, versp�rte keinen Appetit und wusste nicht mehr weiter.
Gegen�ber Dritten �usserte er, der misslichen Lage durch Suizid oder T�tung der Ehefrau ein Ende zu bereiten. Am 10. Januar 1998 suchte X.G.________ erneut seinen Hausarzt auf, der ihm ein Beruhigungsmittel verschrieb und empfahl, einen Eheberater beizuziehen, um seine ehelichen und finanziellen Probleme zu l�sen.
Am Abend des 12. Januar 1998 kam es infolge einer von Z.G.________ veranlassten M�bellieferung zu erneuten Spannungen zwischen den Ehegatten. X.G.________ schlief die folgende Nacht schlecht, erwachte am 13. Januar 1998 erst gegen 9.00 Uhr und beschloss, nicht zur Arbeit zu gehen. Bei den erneuten Diskussionen �ber die Anschaffungen und Ausgaben seiner Ehefrau regte sich X.G.________ wie gewohnt auf und verliess schliesslich das Bett. In diesem Moment fasste er den Entschluss, die Ehefrau zu t�ten. Er zog sich an, ging in die K�che und holte ein Messer. Damit begann er auf Z.G.________, die noch im Bett lag, einzustechen. Sie versuchte zwar, sich zu wehren, hatte aber nicht die geringste �berlebenschance.
Gem�ss Obduktionsbericht f�gte X.G.________ ihr 14 Messerstiche zu. Z.G.________ starb innert f�nf bis zehn Minuten durch Herzversagen infolge einer stichbedingten Durchblutungsst�rung und an den Folgen des enormen Blutverlustes.
Nach der Tat entledigte sich X.G.________ der blutverschmierten Kleider, wusch sich und weckte den �ltesten Sohn, um ihn �ber das Geschehene zu informieren.
B.- Am 5. Juli 2000 sprach das Bezirksgericht Aarau X.G.________ der vors�tzlichen T�tung schuldig und verurteilte ihn zu zehn Jahren Zuchthaus, unter Anrechnung der bereits erstandenen Untersuchungshaft und des vorzeitigen Strafantritts. Es ordnete eine vollzugsbegleitende psychotherapeutische und medikament�se Behand- lung an. Zudem wurde X.G.________ f�r die Dauer von acht Jahren des Landes verwiesen. Schliesslich sprach das Gericht den vier Kindern je eine Genugtuung von Fr. 18'000.-- zu. Die Tatwaffe wurde eingezogen.
Auf Berufung von X.G.________ setzte das Obergericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 14. Dezember 2000 die Zuchthausstrafe auf neun Jahre herab und gew�hrte ihm f�r die Landesverweisung den bedingten Vollzug, unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren.
C.- X.G.________ f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts Ziff. 2-5 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.- Aus der Nichtigkeitsbeschwerde muss hervorgehen, welche Punkte des kantonalen Urteils angefochten werden. Das Bundesgericht legt die Antr�ge im Lichte ihrer Begr�ndung aus (Art. 277bis Abs. 1 BStP). Der Beschwerdef�hrer verlangt die Aufhebung von Ziff. 2-5 des obergerichtlichen Urteils. Seine Ausf�hrungen beschr�nken sich indessen auf die Verurteilung wegen vors�tzlicher T�tung, das Strafmass und die Landesverweisung.
Nicht zu pr�fen sind damit die Kostenfolgen des angefochtenen Urteils (Ziff. 4 und 5), soweit hier nicht ohnehin kantonales Recht zur Anwendung gelangt (Art. 273 Abs. 1 lit b BStP).
2.- Der Beschwerdef�hrer wendet sich dagegen, dass die Vorinstanz ihn der vors�tzlichen T�tung gem�ss Art. 111 StGB schuldig gesprochen hat. Es liege im vorliegenden Fall bloss Totschlag gem�ss Art. 113 StGB vor.
a) Des Totschlags macht sich schuldig, wer in einer nach den Umst�nden entschuldbaren heftigen Gem�tsbewegung oder unter grosser seelischer Belastung einen Menschen t�tet (Art. 113 StGB). W�hrend der fr�here Art. 113 StGB einzig den T�ter privilegierte, der sich in einer akuten Konfliktsituation befand und in einer einf�hlbaren, heftigen Gem�tsbewegung dazu hinreissen liess, einen andern Menschen zu t�ten, ber�cksichtigt die geltende Bestimmung auch andere Situationen, in denen die zu einer T�tung f�hrende Gem�tslage in vergleichbarer Weise als entschuldbar angesehen werden kann. Erfasst werden sollen chronische seelische Zust�nde, die lange Zeit geschwelt haben, bis der T�ter v�llig verzweifelt und keinen andern Ausweg mehr sieht.
Der Begriff der Entschuldbarkeit setzt voraus, dass die heftige Gem�tsbewegung oder die grosse seelische Belastung nicht nur psychologisch erkl�rbar, sondern bei objektiver Bewertung nach den ausl�senden Umst�nden auch gerechtfertigt ist. Es ist somit nicht die T�tung, welche entschuldbar ist, sondern der Zustand, in dem sich der T�ter befindet. Es muss angenommen werden k�nnen, auch ein anst�ndig Gesinnter w�re in der betreffenden Situation leicht in einen solchen Affekt geraten.
Wird die grosse seelische Belastung als gegeben erachtet, so ist die Frage der Entschuldbarkeit nicht notwendigerweise gleich wie bei der heftigen Gem�tsbewegung zu beurteilen. Erstere geht in der Regel auf eine l�ngere Entwicklung zur�ck, die von mehreren Faktoren gepr�gt ist, die sich gerade bei einem ehelichen Konflikt gegenseitig beeinflussen. Oft ist es sogar das Opfer selber, das den T�ter in die ausweglose Situation gebracht hat.
Auffallende Elemente in der Pers�nlichkeit des T�ters sind bei der Bemessung der Tatschuld zu ber�cksichtigen, nicht bei der Beurteilung der Entschuldbarkeit.
Die Anwendung von Art. 113 StGB setzt �berdies voraus, dass der T�ter die Umst�nde, die zu seiner grossen seelischen Belastung gef�hrt haben, nicht vorwiegend selber zu verantworten hat. Die Bestimmung ist dramatischen Situationen vorbehalten, deren Ursachen sich zur Hauptsache dem Willen des T�ters entziehen und die ihn damit in eine Lage bringen, die eine gewisse �hnlichkeit zu derjenigen bei der N�tigung oder beim Notstand aufweist (zum ganzen: BGE 119 IV 202 E. 2a; 118 IV 233 E. 2a; 108 IV 99 E. 3b; BGE 107 IV 103 E. 2b/ bb; Martin Schubarth, Kommentar zum schweizerischen Strafrecht Bd. 1, Bern 1982, Art. 113 N 14; Bernard Corboz, Les principales infractions, Bern 1997, Art. 113 N 20 ff.).
b) Die Vorinstanz verneint das Vorliegen einer momentanen heftigen Gem�tsbewegung. Hingegen ist sie der Ansicht, dass der Beschwerdef�hrer wegen des Scheiterns seiner Ehe, des Auseinanderbrechens der Familie sowie der Schulden bei der Bank und bei Privaten unter einer grossen seelischen Belastung litt, die sich auch auf seinen gesundheitlichen Zustand auswirkte.
Nach Auffassung der Vorinstanz war die grosse seelische Belastung jedoch nicht entschuldbar. Zwar seien die ehelichen Konflikte zum �berwiegenden Teil auf das Verhalten der Ehefrau zur�ckzuf�hren gewesen, die unter zahlreichen psychosomatischen Beschwerden sowie Depressionen gelitten und immer h�here Anspr�che gestellt habe, die der Beschwerdef�hrer nicht habe erf�llen k�nnen. Diesem sei jedoch vorzuwerfen, dass er trotz mehrmaliger Aufforderung des Hausarztes keine Hilfe Dritter zur Bew�ltigung der ehelichen und finanziellen Probleme in Anspruch genommen habe. Er habe in dieser Hinsicht nichts unternommen und sogar bereits vereinbarte Termine beim Psychiatrischen Dienst nicht eingehalten. Der wenige Tage vor der Tat aufgesuchte Notfallarzt habe ihm ebenfalls vergeblich geraten, den Sozialdienst beizuziehen und das Verhalten der Ehefrau psychiatrisch abkl�ren zu lassen. Der Beschwerdef�hrer habe in seinen Aussagen bei der Polizei denn auch den Standpunkt vertreten, "dass dies nichts gebracht h�tte und dass niemanden etwas angehe, was in seiner Familie laufe".
Ferner sei er zwar mit einer Scheidung, nicht aber mit der von der Ehefrau gew�nschten Trennung einverstanden gewesen. Dabei h�tten den Beschwerdef�hrer, f�r den das Geld eine wichtige Rolle spielte und der keine Schulden haben wollte, insbesondere die finanziellen Folgen der Trennung gest�rt. Die finanzielle Situation der Familie sei jedoch weniger dramatisch gewesen, als er dies beurteilt habe.
Insgesamt habe sich der Beschwerdef�hrer nicht in einer verzweifelten und ausweglosen Lage befunden, die die seelische Belastung nach allgemeinen Massst�ben menschlichen Verhaltens als entschuldbar erscheinen lasse. Eine vern�nftige Person h�tte unter denselben Umst�nden die ihr mehrfach empfohlene Hilfe Dritter gesucht und �berdies auch einer Trennung zugestimmt.
Insbesondere muss dem Beschwerdef�hrer angelastet werden, dass er jede Hilfe von aussen strikte ablehnte, obwohl ihm diese wiederholt angeboten worden war. Selbst nachdem er bereits daran dachte (und sich Dritten gegen�ber auch in diesem Sinne �usserte), der misslichen Lage durch die T�tung der Ehefrau ein Ende zu bereiten, blieb er bei der in seiner Situation v�llig unverantwortlichen Auffassung, seine Familienverh�ltnisse gingen niemanden etwas an. Dies war umso bedenklicher, als er unter den Umst�nden derart litt, dass er aus medizinischen Gr�nden sogar den Notarzt aufsuchen musste und ihm nach seinen eigenen Angaben in den Tagen vor der Tat "alles �ber den Kopf wuchs".
Die Ereignisse sind denn auch zur Hauptsache mit der besonderen Pers�nlichkeit des Beschwerdef�hrers, durch die er in seinen M�glichkeiten, Konflikte ad�quat zu bew�ltigen, beeintr�chtigt war, zu erkl�ren. Der Gutachter diagnostizierte eine durch die belastende Ehesituation verursachte Anpassungsst�rung, durch welche die Kontrolle von Aggressionen zum Zeitpunkt der Tat betr�chtlich reduziert gewesen sei. Der Beschwerdef�hrer brauche klare Verh�ltnisse, halte Konflikte nur schlecht aus und k�nne bei emotionaler Belastung, bei welcher er schnell an die Grenzen seiner psychischen Belastungsf�higkeit stosse, impulsiv, aufbrausend und aggressiv reagieren.
Das psychische Befinden des Beschwerdef�hrers habe sich in den Wochen vor der Tat verschlechtert und schliesslich ein Ausmass erreicht, bei dem "von Krankheitswert gesprochen werden k�nne". Die Vorinstanz kommt bei dieser Sachlage zum Schluss, dass die Zurechnungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers zum Zeitpunkt der Tat in leichtem Grade vermindert gewesen sei. Sie kommt jedoch ebenfalls zum richtigen Ergebnis, dass die abnormen Elemente in der Pers�nlichkeit des Beschwerdef�hrers bei der Frage der Entschuldbarkeit nicht ber�cksichtigt werden k�nnten.
d) Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, dringt nicht durch. Zun�chst macht er geltend, die Ehefrau habe nicht nur die finanzielle Existenz der Familie aufs Spiel gesetzt, sondern den Beschwerdef�hrer zudem �ber Jahre hinweg psychisch fertig gemacht, ihn provoziert und als "Hund behandelt". Darauf ist gest�tzt auf Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP nicht einzutreten, denn die Darstellung des Beschwerdef�hrers weicht von der Feststellung der Vorinstanz ab, wonach die Ehefrau eine Wesensver�nderung durchmachte und die ehelichen Konflikte zum �berwiegenden Teil auf ihr Verhalten zur�ckzuf�hren waren, weil sie immer h�here Anspr�che an den Beschwerdef�hrer stellte, die dieser nicht erf�llen konnte. Dass die Ehefrau ihn "psychisch fertig gemacht" und "als Hund behandelt" h�tte, stellt die Vorinstanz nicht fest.
Der Beschwerdef�hrer betont, dass die Kreditschulden der Familie im Tatzeitpunkt Fr. 115'000.-- betragen h�tten, weshalb die von der Ehefrau gew�nschte Trennung problematisch gewesen w�re; im �brigen stehe keineswegs fest, dass die ihm angebotene Hilfe des Sozialamtes oder eines Eheberaters tats�chlich zur Bew�ltigung des Konflikts gef�hrt h�tte. Diese Vorbringen gehen an der Sache vorbei. Entscheidend f�r den vorliegenden Fall ist nicht, ob die ihm angebotene Hilfe (oder allenfalls die Trennung) in finanzieller oder pers�nlicher Hinsicht zu einer L�sung der Probleme gef�hrt h�tte, sondern nur, dass der Beschwerdef�hrer von vornherein jede Hilfe, die ihm angeboten wurde, strikte ablehnte; seiner Ansicht nach gingen seine Probleme sogar dann noch niemanden etwas an, als er sich bereits mit dem Gedanken befasste, Suizid zu begehen oder seine Ehefrau zu t�ten.
Auch sein Vorbringen, die Gem�tsbewegung sei keinen egoistischen und gemeinen Trieben entsprungen, geht an der Sache vorbei. Wenn er seine Ehefrau aus rein egoistischen Gr�nden oder aus einer gemeinen Gesinnung heraus get�tet h�tte, w�re er allenfalls wegen Mordes im Sinne von Art. 112 StGB schuldig zu sprechen gewesen.
Schliesslich macht der Beschwerdef�hrer geltend, der Umstand, dass er sich seiner Ehefrau st�ndig habe unterordnen m�ssen, habe seiner ethnischen Mentalit�t nicht entsprochen. In diesem Sinn hat zwar auch der Gutachter erw�hnt, dass im vorliegenden Fall kulturelle Einfl�sse und das m�nnliche Rollenbild des Beschwerdef�hrers eine gewisse Rolle gespielt haben d�rften.
Anderseits stellt die Vorinstanz aber auch fest, der Beschwerdef�hrer habe im Zeitpunkt der Tat bereits seit 24 Jahren in der Schweiz gelebt und sei hier relativ gut integriert gewesen. Er selber hat ausgesagt, "kein typischer Kosovo-Albaner" zu sein. Seine Herkunft vermag folglich nichts daran zu �ndern, dass es unverantwortlich von ihm war, die ihm angebotene Hilfe kategorisch abzulehnen.
Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegr�ndet und deshalb abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
3.- a) Der Beschwerdef�hrer wendet sich auch gegen das Strafmass. Dem Sachrichter steht bei der Strafzumessung ein erheblicher Spielraum des Ermessens zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wenn sie wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. falsch gewichtet hat oder wenn die Strafe in einem Masse unverh�ltnism�ssig streng bzw. mild erscheint, dass von einer �berschreitung oder einem Missbrauch des Ermessens gesprochen werden muss (BGE 124 IV 286 E. 4a; 123 IV 49 E. 2a; 122 IV 241 E. 1a; 117 IV 112 E. 1).
In diesem Punkt kann zun�chst auf die Ausf�hrungen der kantonalen Richter verwiesen werden (vgl.
b) Der obere Strafrahmen liegt im vorliegenden Fall bei 20 Jahren Zuchthaus. Die Vorinstanz geht mit nachvollziehbaren �berlegungen von einem schweren Verschulden des Beschwerdef�hrers aus. Dem stimmt dieser insoweit selber zu, als er eingesteht, dass die Modalit�ten der Tatbegehung schwer wiegen und er seine Ehefrau auf brutale Art und Weise erstochen hat.
Er macht jedoch geltend, die Vorinstanz habe dem Umstand nicht ausreichend Rechnung getragen, dass die ehelichen und finanziellen Schwierigkeiten, die zur Tat gef�hrt h�tten, zum �berwiegenden Teil auf das Verhalten der Ehefrau zur�ckzuf�hren gewesen seien. Diesen Umstand hat die Vorinstanz bei der Strafzumessung ausdr�cklich zu Gunsten des Beschwerdef�hrers ber�cksichtigt.
Sie weist aber zu Recht auch an dieser Stelle darauf hin, dass der Beschwerdef�hrer die ihm mehrfach von �rzten empfohlene Hilfe - z.B. durch eine psychiatrische Untersuchung der Ehefrau - nicht beanspruchte.
Die Vorinstanz hat ebenfalls nicht �bersehen, dass in pers�nlicher Hinsicht vieles f�r den Beschwerdef�hrer spricht und eine leichte Verminderung der Zurechnungsf�higkeit strafmildernd einzusetzen ist. Gesamthaft gesehen hat sie mit einer Zuchthausstrafe, die um ein Jahr unter der H�lfte des Strafmaximums liegt, ihr weites Ermessen weder �berschritten noch missbraucht.
4.- a) Die Vorinstanz hat erkannt, f�r die Landesverweisung von acht Jahren werde dem Beschwerdef�hrer der bedingte Vollzug gew�hrt, unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren. Mit der Nichtigkeitsbeschwerde strebt der Beschwerdef�hrer an, dass die Landesverweisung auf vier Jahre herabgesetzt wird.
b) Gegen�ber einem Ausl�nder, der seit langem in der Schweiz lebt, hier verwurzelt ist, kaum mehr Beziehungen zum Ausland hat und durch eine Landesverweisung deshalb hart getroffen w�rde, darf eine solche nur mit Zur�ckhaltung ausgesprochen werden (BGE 123 IV 107 S. 109).
Der Beschwerdef�hrer lebt seit mehr als 25 Jahren in der Schweiz und hat sich hier gut integriert.
Er war immer erwerbst�tig, und die Arbeitgeber waren mit seinen Leistungen sehr zufrieden. Auch seitens der Beh�rden wird ihm ein gutes Zeugnis ausgestellt. Die Kinder sind 1976, 1978, 1981 und 1983 geboren und leben in der Schweiz. Eine Landesverweisung reisst ihn aus dem seit vielen Jahren gewohnten Umfeld und trifft ihn hart.
Die Vorinstanz ist der Ansicht, die Anordnung einer Landesverweisung dr�nge sich im vorliegenden Fall aus Gr�nden der �ffentlichen Sicherheit auf. Bei der Frage, ob die Landesverweisung bedingt aufgeschoben werden soll, stellt sie demgegen�ber fest, die Anpassungsst�rung werde behandelt, sie klinge ab und insgesamt k�nne dem Beschwerdef�hrer eine gute Prognose gestellt werden (vgl. im Einzelnen angefochtener Entscheid S. 39/40). Es ist denn auch nicht ersichtlich, inwieweit der Beschwerdef�hrer, der "ein Beziehungsdelikt in einer hochspezifischen Situation" begangen hat, in Zukunft eine Gefahr f�r die �ffentliche Sicherheit der Schweiz darstellen sollte. Bei dieser Sachlage war im vorliegenden Fall eine Landesverweisung nicht angezeigt.
In diesem Punkt ist die Beschwerde begr�ndet und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Da das Bundesgericht nicht �ber die Antr�ge des Beschwerdef�hrers hinausgehen darf (Art. 277bis Abs. 1 BStP), ist die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie die Landesverweisung auf vier Jahre herabsetzt.
5.- Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist gutzuheissen. Der Beschwerdef�hrer ist angesichts der Schulden von Fr. 115'000.-- und der langen Freiheitsstrafe, zu der er verurteilt worden ist, bed�rftig. Auch waren seine Rechtsbegehren nicht aussichtslos.
Folglich sind keine Kosten zu erheben und ist sein Vertreter angemessen zu entsch�digen.
1.- Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts, I. Strafkammer, des Kantons Aargau vom 14. Dezember 2000 insoweit aufgehoben, als eine Landesverweisung von acht Jahren ausgesprochen worden ist, und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
4.- Der Vertreter des Beschwerdef�hrers, F�rsprech Dr. Urs Oswald, wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'500.-- entsch�digt.
5.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht (1. Strafkammer) des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 111
 Art. 113
 Art. 113
 Art. 113
 BGE 
 BGE 
 Art. 113
 Art. 113
 Art. 273
 Art. 112