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Timestamp: 2016-10-22 11:57:56+00:00

Document:
83 IV 19155. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 31. Oktober 1957 i.S. Varone gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn.
Relations entre l'art. 133 CP et les dispositions relatives aux l�sions corporelles simples et graves. Faits � partir de page 191
Michele Varone, der im Verlaufe einer Schl�gerei zwei Gegner durch Messerstiche verletzt hatte, wurde vom BGE 83 IV 191 S. 192Schwurgericht des Kantons Solothurn am 28. M�rz 1957 wegen einfacher und schwerer K�rperverletzung und wegen Beteiligung an einem Raufhandel zu einer bedingt aufgeschobenen Freiheitsstrafe von zehn Monaten Gef�ngnis verurteilt.
Michele Varone macht geltend, das Schwurgericht habe Art. 133 StGB verletzt. Nachdem er als Urheber der K�rperverletzungen festgestellt und daf�r zur Rechenschaft gezogen worden sei, k�nne er nicht auch noch wegen Beteiligung an einem Raufhandel bestraft werden.
Durch die Bestrafung wegen K�rperverletzung wird die Beteiligung an einem Raufhandel nicht abgegolten. Zwar wurde Art. 133 StGB erlassen, weil es oft schwierig oder gar unm�glich ist, festzustellen, wer f�r den Tod oder die K�rperverletzungen, welche im Raufhandel verursacht werden, verantwortlich ist. Das kann jedoch keineswegs zum Schluss f�hren, dass bei Feststellung des Verletzers die Anwendung von Art. 133 StGB entfalle. Soweit aus den Erw�gungen in BGE 71 IV 180 ff. etwas anderes abzuleiten sein sollte, kann daran nicht festgehalten werden. Art. 133 StGB bedroht mit R�cksicht auf die in der K�rperverletzung oder T�tung hervorgetretene Gef�hrlichkeit der Schl�gerei f�r Leib und Leben aller am Raufhandel Beteiligter jeden von ihnen wegen seiner blossen Teilnahme daran, gleichg�ltig, ob die schwere Folge der Tat von ihm irgendwie verschuldet wurde oder nicht. Damit aber greift der Tatbestand des Raufhandels als eines Gef�hrdungsdeliktes �ber denjenigen des Verletzungsdeliktes insofern hinaus, als die Gef�hrlichkeit einer solchen Schl�gerei f�r s�mtliche daran Beteiligten durch das Gelingen des Nachweises, wer die daraus hervorgegangene K�rperverletzung oder T�tung begangen hat, nicht beseitigt wird.
L�sst aber nach dem Gesagten die Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen K�rperverletzung f�r eine gleichzeitige BGE 83 IV 191 S. 193Anwendung von Art. 133 StGB Raum, so hat die Vorinstanz richtigerweise Konkurrenz zwischen dieser Bestimmung und Art. 122 und 123 StGB angenommen.
Art. 122 und 123 StGB

References: BGE 
 Art. 133
 Art. 133
 Art. 133
 BGE 
 Art. 133
 BGE 
 Art. 133
 Art. 122

Art. 122