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Timestamp: 2016-10-25 21:11:22+00:00

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8C_719/2012 (19.11.2012)
Die 1971 geborene T.________ bezog ab 1. September 1999 eine halbe (Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 6. August 2002) und ab 1. Oktober 2002 eine ganze Invalidenrente der Invalidenversicherung (Invalidit�tsgrad von 100 %), nebst Zusatzrente f�r den Ehegatten und Kinderrenten (Verf�gung vom 6. Juni 2003).
Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens liess die IV-Stelle eine Haushaltabkl�rung an Ort und Stelle durchf�hren (Bericht vom 19. Mai 2006) und �berpr�fte den medizinischen Sachverhalt (u.a. Gutachten des Instituts X.________, vom 28. April 2008 und des Dr. med. O.________, Facharzt FMH f�r Rheumatologie, vom 17. Oktober 2008 sowie Verlaufsbericht der Frau prakt. med. L.________, Praxis f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 10. Mai 2009). Ein von der Verwaltung veranlasstes Arbeitstraining, das vom 4. Mai bis 31. Juli 2009 bei der Stiftung Y.________ durchgef�hrt werden sollte (vgl. Vereinbarung berufliche Massnahmen vom 30. April 2009), brach die Versicherte nach zwei Tagen ab (Bericht Berufsberatung vom 15. Mai 2009). Mit Vorbescheid vom 24. November 2009 er�ffnete ihr die IV-Stelle, sie beabsichtige, die Invalidenrente mangels weiterhin bestehenden leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades aufzuheben. Die Versicherte liess weitere medizinische Unterlagen einreichen (worunter Berichte der Klinik Z.________ vom 9. November 2009, der Dres. med. S.________ und F.________, Fach�rzte FMH f�r Innere Medizin und Endokrinologie/Diabetologie, vom 27. Januar 2010 sowie des Dr. med. E.________, Medizinisches Zentrum A.________, vom 18. Januar 2010). Am 6 Juli 2010 nahm die Klinik Z.________ Stellung zu einer Anfrage der Verwaltung, worauf die IV-Stelle nach R�cksprache mit dem Regionalen �rztlichen Dienst (RAD; Bericht vom 9. September 2010) mit Verf�gung vom 29. Oktober 2010 die Invalidenrente auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats aufhob.
Mit Beschwerde l�sst T.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihr ab 1. Dezember 2010 weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten; eventualiter sei die Angelegenheit zur Erg�nzung des Beweisverfahrens, insbesondere zur Einholung eines medizinischen Gutachtens, an die Vorinstanz zu neuer Beurteilung zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG).
Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert �rztlicher Akten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund �rztlicher Unterlagen gerichtlich festgestellte Gesundheitssituation bzw. Arbeitsf�higkeit und deren Ver�nderung in einem bestimmten Zeitraum sowie die konkrete Beweisw�rdigung sind Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, ver�ffentlicht in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [8C_204/2009]).
Das kantonale Gericht hat die Grundlagen �ber die Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit (Art. 6 f. ATSG), die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG), den Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG), den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch BGE 134 V 131 E. 3 S. 132), den Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. auch BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 135) sowie den Untersuchungsgrundsatz und den Beweiswert �rztlicher Unterlagen (E. 1 hievor) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 Die Vorinstanz hat erkannt, dass gem�ss dem beweiskr�ftigen Gutachten des Dr. med. O.________ vom 17. Oktober 2008 aus rheumatologischer Sicht weder im Zeitpunkt der Rentenverf�gungen vom 6. August 2002 und 6. Juni 2003 noch aktuell eine relevante gesundheitliche Beeintr�chtigung feststellbar war. Dessen Schlussfolgerungen wurden mit dem im Vorbescheidverfahren aufgelegten Bericht des Dr. med. E.________ vom 18. Januar 2010 zumindest implizit vollumf�nglich best�tigt. Die Beschwerdef�hrerin �bersieht mit ihren Vorbringen, dass die Klinik Z.________ im Gutachten vom 16. Januar 2001 zun�chst medizinische Ausk�nfte zitierte, in welchen ein leistungseinschr�nkender k�rperlicher Gesundheitsschaden verneint wurde. Unter der Rubrik "Diagnosen" hielt sie zusammenfassend fest, die Versicherte sei wegen chronischer Konflikte im Elternhaus fr�h ausgezogen, habe 1991 einen Mann geheiratet, der sie misshandelte (Trennung im Jahre 1994 und Scheidung im Jahre 1996), und habe sich im Juni 1996 bei einem Arbeitsunfall (die Sch�rze wurde in eine Maschine gezogen und blieb dort h�ngen) eine "schwere Kontusion der rechten Schulter" zugezogen. Im Wesentlichen gest�tzt auf diese Anamnese diagnostizierte die Klinik Z.________ ein chronisches Schmerzsyndrom der rechten Schulter und des R�ckens mit Bewegungseinschr�nkungen (ICD-10 M75.8) bei dissoziativer St�rung (ICD-10 F44.4) und mit Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsst�rung (PTBS; ICD-10 F43.1). So hielt sie weiter fest, "aus psychosomatischer Sicht" seien bei feststellbarer "ausgepr�gter Selbstlimitierung" in Bezug auf die k�rperliche Leistungsf�higkeit weiterhin Arbeitst�tigkeiten im Umfang von 50 % zumutbar. Insgesamt ist daher mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Verf�gung vom 6. Juni 2003, mit der eine ganze Invalidenrente zugesprochen wurde, in erster Linie der Bericht der behandelnden Frau prakt. med. L.________ vom 9. April 2003 zugrunde lag, wonach das bereits von der Klinik Z.________ diagnostizierte psychische St�rungsbild nunmehr eine praktische vollst�ndige Invalidisierung begr�ndete.
3.2.1 Im Hinblick auf die Revisionsverf�gung vom 29. Oktober 2010 hat das kantonale Gericht erkannt, weder der Austrittsbericht der Klink Z.________ vom 9. November 2009 noch der Verlaufsbericht der Frau prakt. med. L.________ vom 10. Mai 2009 verm�chten Zweifel am Gutachten des Instituts X._______ vom 28. April 2008 zu wecken. Dessen psychiatrischer Sachverst�ndiger habe aufgrund der pers�nlichen Exploration der Versicherten zumindest im Zeitpunkt der Untersuchung am 12. November 2007 keine psychische St�rung mit Krankheitswert eruieren k�nnen. Wie sich aus dem Folgenden ergibt, ist die vorinstanzliche Beweisw�rdigung und die gest�tzt darauf gezogene Schlussfolgerung entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin nicht offensichtlich unrichtig.
3.2.2.1 Sie verkennt zun�chst, dass die Klinik Z.________ im Austrittsbericht vom 9. November 2009 zur Arbeitsf�higkeit nicht Stellung nahm, sondern explizit auf die Beurteilung der nachbehandelnden �rzte verwies. Auf Nachfrage der IV-Stelle erwiderte sie mit Schreiben vom 6. Juli 2010, Auftrag f�r die station�re Behandlung sei die Durchf�hrung allgemeiner Stabilisierungsmassnahmen gewesen, um insbesondere das Aktivit�tsniveau aufzubauen, den Umgang mit den Angstzust�nden ("Angstmanagement") zu erlernen und "Distanzierungstechniken" hinsichtlich der wiederkehrenden "Intrusionen" (Flash-backs) einzu�ben; eine Abkl�rung der Arbeitsf�higkeit habe nicht zur Diskussion gestanden. Unter diesen Umst�nden waren die Ausk�nfte der Klinik Z.________ wenig aussagekr�ftig, wie die Vorinstanz richtig festgehalten hat. Der Bericht der Frau prakt. med. L.________ vom 10. Mai 2009 vermag aus anderen Gr�nden nicht zu �berzeugen, wie sich aus dem Folgenden ergibt.
3.2.2.2 Zun�chst ist hinsichtlich der Vorbringen der Beschwerdef�hrerin an den Grundsatz zu erinnern, wonach ein fach�rztlich ausgewiesenes psychisches Leiden mit Krankheitswert aus rechtlicher Sicht wohl Voraussetzung, nicht aber hinreichende Basis f�r die Annahme einer invalidisierenden Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit ist (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353 f. mit Hinweisen). Bei der sozialversicherungsrechtlichen Leistungspr�fung wird in jedem Fall verlangt, dass die Angaben der versicherten Person durch damit korrelierende, fach�rztlich schl�ssig feststellbare Befunde hinreichend erkl�rbar sind, ansonsten sich eine rechtsgleiche Beurteilung der Rentenanspr�che nicht gew�hrleisten liesse (BGE 130 V 352 E. 2.2.2 S. 353 mit Hinweisen). In revisionsrechtlicher Hinsicht ist in diesem Zusammenhang festzuhalten, das eine anspruchserhebliche �nderung auch gegeben sein kann, wenn sich ein Leiden bei gleicher Diagnose in seiner Intensit�t und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit ver�ndert hat (Urteil 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.3 mit Hinweisen). Bei einer stark ermessensweisen Einsch�tzung, die weniger auf Messung als auf interpretationsbed�rftigen Befunden beruht, kann eine Auseinandersetzung mit der Genese des Gesundheitsschadens, den das Krankheitsgeschehen unterhaltenden Faktoren, f�r den Nachweis einer tats�chlichen Ver�nderung besondere Bedeutung erlangen (Urteil 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 4.4 mit Hinweis auf die Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft f�r Versicherungspsychiatrie f�r die Begutachtung psychischer St�rungen, in: SAeZ 2004 S. 1050 f.).
3.2.2.3 Die von den Parteien und der Vorinstanz einl�sslich diskutierte Frage, ob die von der Klinik Z.________ (Gutachten vom 16. Januar 2001) und von Frau prakt. med. L.________ mit Bericht vom 10. Mai 2009 erneut postulierte PTBS sich im Verlauf zunehmend st�rker auspr�gte und zu dissoziativen und depressiven Symptomen f�hrte, kann offen gelassen werden. Entscheidend ist, dass der psychiatrische Sachverst�ndige des Instituts X._______ im Zeitpunkt der Exploration der Versicherten am 12. November 2007 (Gutachten vom 28. April 2008) weder Anhaltspunkte f�r einen chronischen Verlauf hin zu einer Pers�nlichkeits�nderung, noch eine schwerwiegende dissoziative und/oder affektive St�rung feststellen konnte. Die Versicherte berichtete, anders als im urspr�nglichen Verwaltungsverfahren, von sich aus offen �ber freudvolle Aktivit�ten, Interessen, famili�res Zusammensein und �berhaupt �ber viele soziale Kontakte. Aus dem Bericht der Frau prakt. med. L.________ vom 10. Mai 2009 ergibt sich nichts Gegenteiliges. Das vorinstanzliche Beweisergebnis, die darin beschriebenen Angst- und Panikzust�nde wie auch die depressive Symptomatik beruhten im Wesentlichen auf den Angaben der Versicherten, l�sst sich insgesamt nicht beanstanden.
3.3 Unter diesen Umst�nden ist revisionsrechtlich davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin in der vor Eintritt des Gesundheitsschadens ausge�bten Arbeit wie auch in anderen vergleichbaren Erwerbst�tigkeiten ab 1. Dezember 2010 vollzeitlich und ohne Leistungseinschr�nkung einsetzbar war. Die Frage, ob sie nach der Geburt des dritten Kindes nur noch teilzeitig erwerbst�tig gewesen w�re, wie die IV-Stelle mit der Rentenaufhebungsverf�gung vom 29. Oktober 2010 annahm, oder gem�ss vorinstanzlichen Erw�gungen weiterhin eine vollzeitliche Besch�ftigung ausge�bt h�tte, kann offen bleiben. So oder anders erg�be sich kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad.

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 BGE