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Timestamp: 2017-04-27 18:49:09+00:00

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Verhandlungsprotokoll: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
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Erklärung zum Begriff VerhandlungsprotokollEin Verhandlungsprotokoll ist eine gerichtliche Niederschrift, in der grundsätzlich die mündliche Verhandlung sowie die Beweisaufnahme beurkundet werden.
Der Inhalt des Verhandlungsprotokolls wird gemäß § 160 ZPO definiert. So müssen darin enthalten sein:
Vorgänge der Verhandlung
Mitwirkende/Autoren: JuraforumWiki-RedaktionErstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00 Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.Nachrichten zu VerhandlungsprotokollArbeitnehmer mit Bereitschaftsdiensten als Grenzgänger zur Schweiz (18.11.2008, 16:30)Muss ein in Deutschland ansässiger Arbeitnehmer über mehrere Tage hinweg ohne Unterbrechung in der Schweiz tätig werden, so ist bei der Anwendung der Grenzgängerregelung nicht jeder dieser Tage als ein Tag zu zählen, an dem der Arbeitnehmer aus...Entscheidungen zum Begriff VerhandlungsprotokollOLG-HAMM, 11.10.2012, I-15 W 504/11Der Nachweis einer Bevollmächtigung zu einer Auflassung kann grundbuchverfahrensrechtlich durch ein gerichtliches Verhandlungsprotokoll geführt werden, das einen die Auflassung umfassenden Vergleichsabschluss beinhaltet.OLG-BREMEN, 25.05.2007, 2 U 127/061. Unterzeichnen Vertragsparteien eine formularmäßig vorbereitete, aber handschriftlich mit "Verhandlungsprotokoll" überschriebene Vereinbarung und bedankt sich am folgenden Tag die eine Seite schriftlich "für den bereits mündlich erteilten Auftrag", so ist der Vertrag mit dem sich aus dem Verhandlungsprotokoll ergebenden Inhalt...BGH, 22.09.2005, VII ZR 34/04Gerichtliche Hinweise, die in der mündlichen Verhandlung erteilt werden, sind in der Regel in das Verhandlungsprotokoll aufzunehmen.
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References: § 160
 § 92
 § 2
 § 31
 § 31
 § 384
 § 31