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Timestamp: 2017-02-21 14:13:03+00:00

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§ 11 AtAV, Verbringung durch das Inland | Gesetze auf anwalt24.de
§ 11 AtAV, Verbringung durch das Inland Inhaltsübersicht
Verordnung über die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelem...…§ 11 AtAV, Verbringung durch das Inland§ 12 AtAV, Unterrichtungen§ 13 AtAV, Übermittlung und Mitführen von Unterlagen§ 14 AtAV, Zustimmung zur Verbringung in das Inland aus einem Mitgliedstaat§ 15 AtAV, Zustimmung zur Durchfuhr§ 16 AtAV, Genehmigung durch andere Mitgliedstaaten§ 17 AtAV, Nicht zu Ende geführte Verbringungen§ 18 AtAV, Bestätigung über den Erhalt§ 19 AtAV, Sprachenregelung§ 20 AtAV, Mitwirkung der Zollstellen§ 21 AtAV, Aufbewahrung der einheitlichen Begleitscheine nach Abschluss des Verf...§ 22 AtAV, Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen§ 23 AtAV, Ordnungswidrigkeiten§ 24 AtAV (weggefallen)§ 25 AtAV, Inkrafttreten, AußerkrafttretenAnlage 1 AtAV, Einheitlicher Begleitschein für die Überwachung und Kontrolle von...
§ 11 AtAV, Verbringung durch das Inland
§ 11 AtAVVerordnung über die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente (Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung - AtAV)BundesrechtTitel: Verordnung über die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente (Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung - AtAV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: AtAVGliederungs-Nr.: 751-1-10Normtyp: Rechtsverordnung(1) Die Genehmigung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 darf nur erteilt werden, wenn1.die Voraussetzungen des § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 2 erfüllt sind und2.der in dem Drittland niedergelassene Empfänger der radioaktiven Abfälle oder abgebrannten Brennelemente mit dem in dem Drittland niedergelassenen Versender der radioaktiven Abfälle oder abgebrannten Brennelemente mit Zustimmung der zuständigen Behörde des letztgenannten Drittlands verbindlich vereinbart hat, dass der Versender die radioaktiven Abfälle oder abgebrannten Brennelemente zurücknimmt, wenn der Verbringungsvorgang nicht zu Ende geführt werden kann oder darf.(2) § 8 Absatz 2 gilt entsprechend.
§ 10 AtAV, Verbringung in das Inland aus einem Drittland§ 12 AtAV, Unterrichtungen

References: § 11

§ 11

§ 11
 § 5
 § 9
 § 8

§ 10