Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F14-11-2011-2C_226-2011
Timestamp: 2016-10-26 17:16:07+00:00

Document:
1.1 Der t�rkische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1960) heiratete im Jahr 1987 in der T�rkei eine Landsfrau, mit der er einen gemeinsamen 1988 geborenen Sohn hat. Am 29. Januar 1990 reiste X.________ illegal in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch, das am 14. Dezember 1993 rechtskr�ftig abgewiesen wurde.
Am 4. Februar 1994 liess er sich in der T�rkei von seiner t�rkischen Ehefrau scheiden. Im Hinblick auf die Eheschliessung mit einer Schweizer B�rgerin ersuchte er erfolglos um Erstreckung der bis 15. Februar 1994 angesetzten Ausreisefrist. In der Folge kehrte er in die T�rkei zur�ck und heiratete dort am 6. Oktober 1994 seine schweizerische Ehefrau (geb. 1963). Am 18. Oktober 1995 reiste er erneut in die Schweiz ein und erhielt gest�tzt auf die Heirat eine Aufenthaltsbewilligung.
1.2 Am 18. Juli 2000 stellte X.________ ein Gesuch um erleichterte Einb�rgerung. Am 25. September 2000 ersuchte er um Erteilung der Niederlassungsbewilligung. Am 24. Oktober 2000 wurde ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt. Am 27. September 2001 wurde er erleichtert eingeb�rgert. Im Januar 2002 unterzeichneten die Ehegatten Mietvertr�ge betreffend je eine eigene Wohnung und lebten ab Februar 2002 getrennt. Die schweizerische Ehefrau beantragte am 15. Mai 2002 Eheschutzmassnahmen und auf gemeinsames Scheidungsbegehren (25. Mai 2004) hin wurde die Ehe am 28. Oktober 2004 geschieden. Am 7. Januar 2005 heiratete X.________ erneut seine ehemalige t�rkische Ehefrau, worauf diese am 17. Januar 2005 bei der Schweizer Vertretung in Ankara f�r sich und den gemeinsamen Sohn ein Gesuch um Einreise im Rahmen des Familiennachzugs stellte.
Mit Verf�gung vom 24. August 2006 erkl�rte das Bundesamt f�r Migration die erleichterte Einb�rgerung f�r nichtig mit der Begr�ndung, es handle sich um einen klassischen Missbrauchsfall. Die Nichtigerkl�rung wurde vom Bundesverwaltungsgericht am 25. April 2008 sowie vom Bundesgericht mit Urteil vom 15. September 2008 (1C_254/ 2008) best�tigt, da der Wille zu einer auf Zukunft gerichteten ehelichen Gemeinschaft bereits im Zeitpunkt des Einb�rgerungsverfahrens nicht intakt gewesen sei.
1.3 Am 28. Oktober 2008 ersuchte X.________ um Wiedererteilung der Niederlassungsbewilligung. Mit Verf�gung vom 25. Mai 2009 widerrief das Ausl�nderamt die Niederlassungsbewilligung von X.________ und wies ihn an, die Schweiz bis sp�testens 31. Juli 2009 zu verlassen. Die dagegen ergriffenen kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 11. M�rz 2011 beantragt X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Januar 2011, den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements vom 5. Juli 2010 sowie die Verf�gung des Ausl�nderamtes (heute Migrationsamt) vom 25. Mai 2009 aufzuheben und vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen. Zudem stellt er das Begehren, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen beantragt Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten wird. Die Stellungnahme des Bundesamtes f�r Migration erfolgte versp�tet.
2.1 Gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung, die vorliegend nach der Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung wieder aufgelebt ist (vgl. BGE 135 II 1 E. 3 S. 5 ff.), steht die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen. Anfechtungsobjekt ist jedoch ausschliesslich das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Januar 2011. Soweit mit dem Rechtsmittel die Aufhebung der Entscheide der unteren kantonalen Instanzen verlangt wird, kann darauf nicht eingetreten werden (Devolutiveffekt; vgl. Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG; BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144 mit Hinweis).
2.2 Nach Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG (SR 142.20) kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausl�nder oder sein Vertreter im Bewilligungsverfahren falsche Angaben macht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat. Dies muss in der Absicht geschehen sein, den Aufenthalt oder die Niederlassung bewilligt zu erhalten. Der Ausl�nder ist verpflichtet, den Beh�rden wahrheitsgetreu �ber alles Auskunft zu geben, was f�r den Bewilligungsentscheid wichtig sein k�nnte (Art. 90 AuG). Wesentlich sind dabei nicht nur Umst�nde, nach denen der Betroffene ausdr�cklich gefragt wird, sondern auch Aspekte, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie f�r den Bewilligungsentscheid massgeblich sein d�rften.
2.3 Im Rahmen der Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung wurde rechtskr�ftig festgestellt, dass der Wille des Beschwerdef�hrers zu einer auf Zukunft gerichteten ehelichen Gemeinschaft bereits im Zeitpunkt des Einb�rgerungsverfahrens nicht intakt gewesen sei (Urteil 1C_254/2008 vom 15. September 2008 E. 5.2). Die Gr�nde, die zur Nichtigerkl�rung einer Einb�rgerung und allenfalls zum Widerruf einer Niederlassungsbewilligung f�hren, sind zwar nicht zwingend gleichgeschaltet (vgl. BGE 135 II 1 E. 3.7 S. 8). Vorliegend ist die Feststellung bez�glich des fehlenden Ehewillens des Beschwerdef�hrers jedoch auch f�r das nach dem Einb�rgerungsgesuch (18. Juli 2000) am 15. September 2000 eingereichte Gesuch um Erteilung der Niederlassungsbewilligung von Bedeutung. Das gesamte Vorgehen des Beschwerdef�hrers entspricht einem bekannten Verhaltensmuster, um der Familie im Heimatland ein Anwesenheitsrecht in der Schweiz zu verschaffen (erfolgloses Asylverfahren, Wegweisung, Scheidung von der Ehefrau im Heimatland, Heirat einer Person mit gefestigtem Anwesenheitsrecht in der Schweiz, Scheidung kurz nach Einb�rgerung oder Erteilung der Niederlassungsbewilligung, erneute Heirat der ersten Ehefrau, Gesuch um Familiennachzug). Dass nicht alle nach der Rechtsprechung auf eine Ausl�nderrechtsehe hindeutenden Indizien (z.B. Altersunterschied, kurze Bekanntschaft) vorliegen, ist nicht entscheidend und vermag den Schluss, dass der Beschwerdef�hrer die Ehe mit seiner schweizerischen Ehefrau eingegangen ist bzw. aufrecht erhalten hat mit dem Ziel, ein gefestigtes Bleiberecht zu erwirken, nicht zu ersch�ttern. Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, um das angebliche pl�tzliche Scheitern der Ehe kurz nach der Einb�rgerung zu erkl�ren, �berzeugt nicht. Es erscheint unglaubw�rdig, dass unterschiedliche Zukunftsvorstellungen der Ehegatten w�hrend Jahren unausgesprochen geblieben und zuf�lligerweise gerade nach der Einb�rgerung zutage getreten sein sollen und unverz�glich zum definitiven Scheitern der Ehe f�hrten. Zudem ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Ehegattin vom Beschwerdef�hrer behauptete Meinungsverschiedenheiten betreffend seinen angeblichen Kinderwunsch bzw. betreffend ihre Ausbildungspl�ne verneinen sollte, wenn solche bestanden und zum Scheitern der Ehe gef�hrt h�tten. Vielmehr scheint es dem Beschwerdef�hrer gelungen zu sein, nicht nur gegen Aussen den Anschein einer normalen Ehe zu vermitteln, sondern auch seiner Ehegattin seine wahren Absichten zu verheimlichen. Gem�ss ihren Angaben erfolgte sein Entscheid, sich von ihr scheiden zu lassen, unerwartet und ohne jegliche Begr�ndung. Was der Beschwerdef�hrer einwendet, dringt nicht durch. Es kann diesbez�glich auf die zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG). H�tte die Fremdenpolizeibeh�rde von den Pl�nen des Beschwerdef�hrers, sich von der schweizerischen Ehegattin sobald als m�glich scheiden zu lassen, um seine ehemalige t�rkische Ehefrau wieder zu heiraten und diese sowie den gemeinsamen Sohn in die Schweiz nachzuziehen, Kenntnis gehabt, h�tte sie ihm die Niederlassungsbewilligung nicht erteilt. Indem der Beschwerdef�hrer im Bewilligungsverfahren die Beh�rden im Glauben liess, es bestehe eine intakte auf Zukunft gerichtete eheliche Gemeinschaft, obwohl dies mangels Ehewillens des Beschwerdef�hrers gerade nicht der Fall war, hat er wesentliche Tatsachen verschwiegen, von denen er wissen musste, dass sie f�r die Bewilligungserteilung von entscheidender Bedeutung waren. Der Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG ist damit erf�llt.
2.4 Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich auch als verh�ltnism�ssig (vgl. BGE 135 II 377 E. 4.3 ff. S. 381 ff.; vgl. Art. 96 Abs. 1 AuG). Der Beschwerdef�hrer ist erst im Erwachsenenalter in die Schweiz eingereist. Als der Widerruf verf�gt wurde, hielt er sich seit 13 Jahren und 7 Monaten ordnungsgem�ss in der Schweiz auf. In diesem Zusammenhang verkennt der Beschwerdef�hrer, dass der Aufenthalt als Asylbewerber bei negativem Ausgang des Verfahrens nicht als ordnungsgem�sser Aufenthalt ber�cksichtigt werden kann. Der Beschwerdef�hrer ist hier zwar immer einer Erwerbst�tigkeit nachgegangen, aber eine ausserordentlich enge Beziehung zur Schweiz ist nicht ersichtlich. Es darf davon ausgegangen werden, dass ihm die heimatlichen Verh�ltnisse nach wie vor vertraut sind. Eine R�ckkehr in die T�rkei, wo zudem seine heutige Ehefrau und der gemeinsame Sohn leben, ist dem Beschwerdef�hrer daher ohne weiteres zumutbar.
Die Beschwerde erweist sich nach dem Dargelegten als offensichtlich unbegr�ndet und ist daher im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG mit summarischer Begr�ndung abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
Diesem Ausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 f. BGG).

References: BGE 
 Art. 86
 BGE 
 Art. 63
 Art. 62
 BGE 
 Art. 63
 Art. 62
 BGE 
 Art. 96
 Art. 109