Source: https://www.rehadat-recht.de/de/arbeit-beschaeftigung/index.html?suchbegriffe=arbeitszeit+oder+besch%C3%A4ftigungspflicht+oder+pr%C3%A4vention+oder+einkommen+oder+%C3%B6ffentlicher+dienst+oder+arbeitgeberpflicht&artrec=urteil&connectdb=rechtsgrundlagen_result&infobox=%2Finfobox1.html&serviceCounter=1&wsdb=REC&from=451
Timestamp: 2019-12-12 00:21:11+00:00

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Urteile (1925)
451. zur Detailansicht von Urlaubsabgeltungsanspruch von Mehrurlaub - Verfall tariflichen Mehrurlaubs nach TVöD
452. zur Detailansicht von Berechnung der Ausgleichsabgabe - Zurechnung einer Niederlassung zum Hauptbetrieb für die Berechnung der Pflichtarbeitsplätze
453. zur Detailansicht von Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe - Wiedereingliederungsmaßnahmen - Amtsärztliches Gutachten - Fürsorgepflicht - Dienstunfähigkeit
454. zur Detailansicht von Verpflichtung des Landes einer Lehrerin vier weitere Ermäßigungsstunden wegen Schwerbehinderung zu gewähren und volle Dienstfähigkeit festzustellen - Antrag auf Zulassung der Berufung
OVG NRW 6. Senat - 6 A 2057/11 / 6 A 2057.11 - 26.02.2013
455. zur Detailansicht von Schwerbehinderung - abgelehnter Bewerber - Benachteiligung im Bewerbungsverfahren
456. zur Detailansicht von Dienstunfallrecht - Anerkennung weiterer Dienstunfallfolgen - Kausalität - wesentlich mitwirkende (Teil-)Ursache - posttraumatische Belastungsstörung - Panikstörung - depressive Episode - Unfallausgleich - Verjährung - Unfallruhegehalt
457. zur Detailansicht von Klage auf behindertengerechte Beschäftigung - Schadensersatzanspruch
458. zur Detailansicht von Umsetzung von Absprachen aus betrieblichem Eingliederungsmanangement - Direktionsrechtskontrolle
459. zur Detailansicht von Einsetzung einer Einigungsstelle für Ausgestaltung des betrieblichen Eingliederungsmanagements
460. zur Detailansicht von Anspruch auf Abgeltung von Urlaub, der krankheitsbedingt vor Eintritt in den Ruhestand nicht genommen werden kann - Beamter - Europäische Rechtsprechung
461. zur Detailansicht von Versetzungen und Abordnungen - Anforderung an ein ärztliches Gutachten - Beurteilung der Dienstunfähigkeit
462. zur Detailansicht von AGG - Diskriminierung eines Bewerbers - schwerbehinderter Mensch - öffentlicher Dienst
463. zur Detailansicht von Zustimmung des Integrationsamtes zur Kündigung - Präventionsverfahren - Ermessensfehler
464. zur Detailansicht von Erfolgloser Zulassungsantrag eines Lehrers zur Verbeamtung - Zweifel an der gesundheitlichen Eignung bei Diabetes
465. zur Detailansicht von Betriebsrat kann für die Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements Einführung von Verfahrensregelungen verlangen
466. zur Detailansicht von Beschäftigungsanspruch eines Schwerbehinderten
467. zur Detailansicht von Feststellung der begrenzten Dienstfähigkeit - Weiterverwendung vor Versorgung - Verkürzung der Dienstzeit und Dienstbezüge um 20 %
OVG Lüneburg 5. Senat - 5 LA 228/12 / 5 LA 228.12 - 16.01.2013
468. zur Detailansicht von Abgeltung von Urlaub (und Zusatzurlaub) im Beamtenverhältnis
469. zur Detailansicht von Erfolglose Klage einer Beamtin gegen ihre Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf - Keine Zustimmung oder Beteiligung des Integrationsamtes erforderlich
470. zur Detailansicht von Keine 'Suchpflicht' des Dienstherrn nach § 26 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 und 3 BeamtStG, wenn jegliche Weiterverwendung des Beamten wegen dessen körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen ausscheidet
471. zur Detailansicht von Rechtswirksamkeit einer Versetzung in den Ruhestand
LAG Düsseldorf 5. Kammer - 5 Sa 1356/12 - 19.12.2012
472. zur Detailansicht von Dienstliche Beurteilung einer Oberregierungsrätin - Berücksichtigung der Arbeits- und Leistungseinschränkungen durch die Schwerbehinderung bei der Leistungsbeurteilung
473. zur Detailansicht von Rechtsschutzbedürfnis - Ermessensausübung - Nachvollziehbarkeit der angegebenen Kündigungsgründe - Einbeziehung der Schwerbehinderung in die Ermessensausübung - Datenschutz
474. zur Detailansicht von Dienstfähigkeit - kognitive Einschränkungen - Staatsanwalt - Schweigepflichtentbindung - Terminverlegung - rechtliches Gehör
475. zur Detailansicht von Fahrtkosten zu den Sitzungen der Hauptschwerbehindertenvertretung für den Bereich der Schulen im Bildungsministerium
476. zur Detailansicht von Eine nachträgliche rückwirkende Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft eines Beamten bleibt ohne Auswirkungen auf die antragsgemäß erfolgte Ruhestandsversetzung
VG Regensburg 1. Kammer - RN 1 K 12.1012 - 28.11.2012
477. zur Detailansicht von Einstellung als Steuerinspektoranwärter - Verstreichen des Einstellungstermins - Fehlende gesundheitliche Eignung
478. zur Detailansicht von Krankheitsbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement - Erwerbsminderungsrente
479. zur Detailansicht von Mitbestimmungspflicht bei einer Mitarbeiterinformation zum betrieblichen Gesundheitsmanagement als Maßnahme zur Verhütung von Dienst- und Arbeitsunfällen und sonstigen Gesundheitsschädigungen
480. zur Detailansicht von Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung
481. zur Detailansicht von Entschädigungsanspruch eines Schwerbehinderten wegen Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch - Abgelaufener Schwerbehindertenausweis - Keine Nachforschungspflicht des Arbeitgebers
482. zur Detailansicht von Antrag auf Aufhebung einer dienstlichen Beurteilung - Beurteilungszeitraum während einer Wiedereingliederungsphase - Hamburger Modell
483. zur Detailansicht von Rechtswirksamkeit einer arbeitgeberseitigen fristgemäßen Kündigung - Rücksichtnahmepflicht gem. § 241 Abs. 2 BGB und Meinungsfreiheit gem. Art. 5 Abs. 1 GG - polemische und verletzende Kritik
LAG Hamm 15. Kammer - 15 Sa 840/12 - 25.10.2012
484. zur Detailansicht von Einstellung in ein Beamtenverhältnis auf Probe: Anforderungen an die gesundheitliche Eignung eines behinderten Beamtenbewerbers
485. zur Detailansicht von Entschädigungsanspruch wegen Benachteiligung im Bewerbungsverfahren - Versteckte Mitteilung über die Schwerbehinderteneigenschaft im Bewerbungsschreiben - Kenntnis des Arbeitgebers
486. zur Detailansicht von Einstweilige Anordnung - Antrag auf Untersagung einer neuropsychologischen Untersuchung zur Feststellung der Dienstfähigkeit
VG Bremen 6. Kammer - 6 V 357/11 - 21.10.2012
487. zur Detailansicht von Anspruch auf Urlaubsabgeltung bei Erkrankung und vorzeitigem Ruhestand - Anwendbarkeit der europäischen Richtlinie auf das Beamtenverhältnis
488. zur Detailansicht von Berechnung der Ausgleichsabgabe nach § 77 Abs. 1 SGB IX - Anrechnung eines schwerbehinderten Mitarbeiters ohne Wohnsitz in Deutschland auf sog. Pflichtarbeitsplätze - Anerkennung eines Schwerbehindertennachweises aus dem EU Ausland
489. zur Detailansicht von Erfolgloser Antrag einer einstweiligen Anordnung wegen fehlender Offenkundigkeit der Rechtswidrigkeit - Keine vorläufige Weiterzahlung der normalen Besoldung bis zum Urteil über die Rechtmäßigkeit der Zurruhesetzungsverfügung
OVG NRW 1. Senat - 1 B 790/12 / 1 B 790.12 - 05.10.2012
490. zur Detailansicht von Polizeiverwaltungsbeamter - Beihilfe zum Betrug mit Schadenshöhe von 131.000 EUR - Auswirkungen einer vorgetragenen unrichtigen Auskunft durch Strafgericht - Lösung (verneint) - Entfernung aus dem Beamtenverhältnis
VGH München 16a. Senat - 16a D 11.406 - 27.09.2012
491. zur Detailansicht von Anspruch eines schwerbehinderten Arbeitnehmers auf Teilzeitbeschäftigung gem. § 81 Abs. 5 SGB IX
LAG Hamm 8. Kammer - 8 Sa 1095/11 - 27.09.2012
492. zur Detailansicht von Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Eintritt einer auflösenden Bedingung - Volle Erwerbsminderung auf Dauer
LAG Nürnberg 2. Kammer - 2 Sa 75/12 - 26.09.2012
493. zur Detailansicht von Einbau eines Aufzugs im Haus der Eltern eines schwerbehinderten Kindes auf Kosten des Sozialhilfeträgers bei vorhandenem Vermögen
494. zur Detailansicht von Beamtenverhältnis - Begründung eines Anspruchs auf Abgeltung des Schwerbehindertenzusatzurlaubs nach § 125 SGB IX aus europäischer Richtlinie
495. zur Detailansicht von Kein Wiederaufgreifen einer unanfechtbaren Versetzung eines Beamten in den Ruhestand - Ämterstabilität
OVG Hamburg 1. Senat - 1 Bf 96/11.Z - 18.09.2012
496. zur Detailansicht von Ablehnung eines Antrags auf Berufung - Abgeltung des Schwerbehindertenzusatzurlaubs bei vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand
497. zur Detailansicht von Feststellung der Polizeidienstunfähigkeit wegen Diabetes mellitus Typ I - Beteiligung des Integrationsamtes - Keine grundsätzliche Annahme von Voreingenommenheit bei Amtsärzten aufgrund ihrer Stellung
OVG NRW 1. Senat - 1 A 644/12 / 1 A 644.12 - 13.09.2012
498. zur Detailansicht von Keine Verpflichtung zur Einladung eines schwerbehinderten Bewerbers zu einem Vorstellungsgespräch bei mangelnder fachlicher Eignung
499. zur Detailansicht von Gleichstellung eines behinderten Lehrers - rechtlich-funktionaler Arbeitsplatzbegriff
500. zur Detailansicht von Annahmeverzugsvergütung - Pflegehelferin - Kein Anspruch auf Beschäftigung auf einem leidensgerechten Arbeitsplatz

References: § 26
 § 241
 Art. 5
 § 77
 § 81
 § 125