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Timestamp: 2020-04-01 00:38:34+00:00

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Wert VI - Aufstellungsbeschluss
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan „Wert VI “ und die örtlichen Bauvorschriften
Der Gemeinderat der Gemeinde Deizisau hat am 10.12.2019 in der öffentlichen Sitzung den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften „Wert VI“ gefasst. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs.1 BauGB öffentlich bekannt gegeben. Der räumliche Geltungsbereich für die Bebauungsplanaufstellung ist im Lageplan zum Aufstellungsbeschluss dargestellt.
Das Plangebiet wird wie folgt begrenzt: Im Norden: durch das Flst. 3170/13, 3168/14, 3168/16, 3186/17,2717/2Im Osten: durch das Flst. 825Im Westen: durch das Flst. 3161, 3269, 3168/24, 3170/13Im Süden: durch das Flst. 2717, 2783, 2760, 2758, 2757, 2756, 2755, 2754
Auf der Gesamtgemarkung Deizisau besteht die Nachfrage nach Bauplätzen.
Aufgrund dieses Bedarfs an Wohnbauland möchte die Gemeinde Deizisau ein neues Wohngebiet erschließen. Hierzu wurde eine Fläche im südlichen Bereich von Deizisau ins Auge gefasst. Zur Nutzbarmachung dieser Fläche ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans wird nach derzeitigem Planungsstand eine Flächengröße von rund 7.000 m² aufweisen und eine überbaubare Grundfläche von unter 10.000 m². Aufgrund dieser Flächengröße kann nach derzeitigem Planungsstand das Verfahren nach § 13b BauGB, also das beschleunigte Verfahren, gewählt werden, da der gesamte Planbereich als Wohngebiet ausgewiesen wird. Die Aufstellung des Bebauungsplanes dient der städtebaulichen Fortentwicklung der Gemeinde in Bezug auf die notwendigen Wohnbauflächen. Der Bebauungsplan kann aufgrund der Plangebietsgröße und der geplanten Nutzung als Wohngebiet im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB aufgestellt werden.Von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und vom Umweltbericht nach § 2a BauGB wird deshalb abgesehen. Der Entwurf des Bebauungsplans wird zu gegebener Zeit in öffentlicher Sitzung des Gemeinderats vorgestellt, darauf folgt die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs im Rahmen des Bauungsplanverfahrens. Hierauf wird dann durch öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde Deizisau entsprechend hingewiesen. Deizisau, den 10.12.2019gez. Dr. Gerhard Knospe2. stv. Bürgermeister
Wert I 6. Änderung - Bekanntmachung
Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Wert I - 6. Änderung“ mit örtlichen Bauvorschriften
Nach § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.November 2017 (BGBl. I S. 3634) und § 74 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) in der Fassung vom 05.03.2010 (GBl., S. 358, berichtigt Seite 416) zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 21. November 2017 (GBl. S. 612), § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. BW S. 585, ber. S. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.06.2018 (GBl. S. 221) m.W.v. 30.06.2018, sowie der Planzeichenverordnung (PlanZV) in der Fassung vom 18.12.1990 (BGBl. I 1991 S. 58), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 04.05.2017 (BGBl. I S. 1057) hat der Gemeinderat der Gemeinde Deizisau den Bebauungsplan „Wert I - 6. Änderung“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu in öffentlicher Sitzung am 10.12.2019 als Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich für die Bebauungsplanaufstellung ist im Lageplan zum Aufstellungsbeschluss dargestellt.
Das Plangebiet wird wie folgt begrenzt: Im Norden: durch das Flst. 2663
Im Osten: durch das Flst. 3231,3205,2663Im Westen: durch das Flst. 3201,2663Im Süden: durch das Flst. 1790
Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften Wert I - 6. Änderung treten mit Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB). Mit Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Wert I- 6. Änderung“ und den örtlichen Bauvorschriften treten alle bisher im Geltungsbereich dieses Bebauungsplanes gültigen Festsetzungen des Bebauungsplanes „Wert I.“ aus dem Jahr 1971, außer Kraft. Der Bebauungsplan mit den örtlichen Bauvorschriften mit Begründung können bei der Gemeinde Deizisau, Am Marktplatz 1, 73779 Deizisau während den üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann die o. g. Unterlagen einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.Eine beachtliche Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 – 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- oder Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und Flächennutzungsplans und beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB sowie beachtliche Fehler nach § 214 Abs. 2 a BauGB werden gemäß § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Deizisau unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Nach § 4 Abs. 4 GemO und § 4 Abs. 5 GemO gelten Satzungen - sofern sie unter der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf Grund von Ermächtigungen in der Gemeindeordnung ergangenen Bestimmungen zustande gekommen sind – ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 der GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn die Rechtsaufsichtsbehörde innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Gemeinde Deizisau unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Es wird auf die Vorschriften der §§ 39 – 44 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche hingewiesen. Deizisau, den 17.12.2019gez. Thomas MatrohsBürgermeister
Wert I - 6. Änderung - Begründung - Rechtskraft 2019-12-20.pdf 20.12.2019 289 KB
Wert I - 6. Änderung - Textteil - Rechtskraft 2019-12-20.pdf 20.12.2019 104,9 KB
Wert I - 6. Änderung - Zeichnung - Rechtskraft 2019-12-20 Gesamt 1-500.pdf 20.12.2019 219,2 KB
Vorhabens- und Erschließungsplanung.pdf 20.12.2019 1,528 MB
Wert I - 6. Änderung - Gutachten Artenschutz 190228 mit farbiger Änderung.pdf 20.12.2019 2,17 MB
Wert I - 6. Änderung - Gutachten Umweltbelange 190228.pdf 20.12.2019 953,5 KB
Telefon 07153 701336
Fax 07153 701366

References: § 2
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 § 13
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 § 2
 § 2
 § 10
 § 74
 § 4
 § 214
 § 214
 § 214
 § 214
 § 215
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 § 43