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Timestamp: 2019-12-16 12:13:53+00:00

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§ 15 TabStG Steuerentstehung, Steuerschuldner Tabaksteuergesetz
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§ 15 - Tabaksteuergesetz (TabStG)
Frühere Fassungen von § 15 TabStG
Zitierungen von § 15 TabStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 TabStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TabStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... der Beförderung unter Steueraussetzung eintretender Fall, mit Ausnahme der in § 15 Absatz 3 Nummer 1 geregelten Fälle, auf Grund dessen die Beförderung oder ein Teil der ...
... gilt § 76 der Abgabenordnung sinngemäß. (3) Steuerschuldner nach § 15 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 zweite Alternative, Nummer 2 und 4 sowie Satz 3 haben unverzüglich ... unverzüglich eine Steuererklärung abzugeben. Dies gilt auch, wenn im Fall des § 15 Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 Tabakwaren ohne gültige Steuerzeichen empfangen werden. ...
§ 18 TabStG Fälligkeit
... einer Steuerentstehung durch unrechtmäßige Entnahme aus dem Steuerlager nach § 15 Absatz 2 Nummer 1 und in den Fällen einer Steuerentstehung nach § 15 Absatz 2 Nummer 2 ... nach § 15 Absatz 2 Nummer 1 und in den Fällen einer Steuerentstehung nach § 15 Absatz 2 Nummer 2 und 4 ist die Steuer sofort fällig. Dies gilt auch, wenn im Fall einer ... ist die Steuer sofort fällig. Dies gilt auch, wenn im Fall einer Steuerentstehung nach § 15 Absatz 2 Nummer 3 Tabakwaren ohne gültige Steuerzeichen empfangen werden. (3) Das ...
... Person, die an einer unrechtmäßigen Einfuhr beteiligt ist. § 15 Absatz 5 gilt entsprechend. (3) Für das Erlöschen, ausgenommen das ...
§ 31 TabStG Verwender
... dieser nicht mehr zugeführt werden können, es sei denn, es liegt ein Fall des § 15 Absatz 3 Nummer 1 vor. Kann der Verbleib der Tabakwaren nicht festgestellt werden, so gelten sie ...
... ein, entsteht die Steuer nach § 23 Absatz 1 des Gesetzes. § 15 Absatz 3 Nummer 1 des Gesetzes gilt entsprechend. Die Steuererklärung nach § ...
... durch das Wort „übergeführt" ersetzt. 8. In § 15 Absatz 2 Nummer 4 wird das Wort „bei" durch das Wort „während" ...
... 9 Absatz 3, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 5, § 12 Absatz 6, § 14 Absatz 7, § 15 Absatz 7, § 16 Absatz 2, § 17 Absatz 4, § 18 Absatz 3, § 21 Absatz 5, § ...
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References: § 15

§ 15
 § 15
 § 15
 § 15
 § 15
 § 76
 § 15
 § 15

§ 18
 § 15
 § 15
 § 15
 § 15
 § 15
 § 15

§ 31
 § 15
 § 23
 § 15
 § 15
 § 10
 § 11
 § 12
 § 14
 § 15
 § 16
 § 17
 § 18
 § 21