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Timestamp: 2016-10-25 06:47:47+00:00

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9C_798/2012 (22.02.2013)
9C_798/2012
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. August 2012.
A.a B.________, geboren 1973, arbeitete in der Firma X.________ AG als Druckerei-Hilfsarbeiterin im Vollpensum. Sie meldete sich am 20. Februar 2003 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Rente) an, wobei sie angab, an den Folgen eines am 4. Dezember 2001 erlittenen Verkehrsunfalls zu leiden. Die IV-Stelle des Kantons Schaffhausen holte Berichte der behandelnden �rzte und der Arbeitgeberin ein. Zudem gab sie ein Administrativgutachten des Psychiatriezentrums Y.________ (Teilgutachten vom 9. Dezember 2003) und der Klinik S.________ (vom 2. April 2004) in Auftrag. Laut diesem litt B.________ mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit unter chronischen Knieschmerzen rechts unklarer �tiologie (Folge einer lateralen Tibiakopf-Impressionsfraktur) sowie einer mittelgradigen depressiven Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10 F32.10). Mit Verf�gung vom 22./25. Oktober 2004 sprach die IV-Stelle B.________ ab 1. Dezember 2002 eine ganze Invalidenrente zu (Invalidit�tsgrad von 80 %).
A.b Im Rahmen eines im Juli 2009 er�ffneten Revisionsverfahrens holte die nach der Wohnsitzverlegung der Versicherten neu zust�ndige IV-Stelle des Kantons Z�rich ein polydisziplin�res Gutachten des (Institut Z.________) vom 26. April 2010 ein. Gest�tzt darauf und auf die Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 6. August 2010 k�ndigte die IV-Stelle B.________ mit Vorbescheid vom 5. Oktober 2010 die Einstellung der Rente an. Am 8. Dezember 2010 erliess sie die entsprechende Verf�gung mit Wirkung ab Ende Januar 2011.
Die von B.________ erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 29. August 2012 ab.
B.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, der kantonale Entscheid und die Verf�gung seien aufzuheben; die IV-Stelle sei zu verpflichten, die aufgelaufenen und weiterhin geschuldeten Rentenleistungen zu erbringen.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Seinem Urteil legt es den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, auf R�ge hin oder von Amtes wegen, berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1).
Diese Grunds�tze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweisw�rdigung (vgl. Urteil 9C_999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1). Dem kantonalen Versicherungsgericht steht als Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (vgl. BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweis).
Streitig ist die revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente. Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich �ber die Begriffe der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG), Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG) und Erwerbsf�higkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG und Art. 16 ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348; 128 V 29 E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S. 136), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen f�r eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG bejaht. Sie hat erwogen, im massgebenden Vergleichszeitraum zwischen der rentenzusprechenden Verf�gung vom 22./25. Oktober 2004 und der angefochtenen Verf�gung vom 8. Dezember 2010 sei eine Verbesserung der gesundheitlichen Situation sowie der Arbeits- und Leistungsf�higkeit eingetreten. Das Gutachten des Institut Z.________ vom 26. April 2010 verm�ge zu �berzeugen und erf�lle die gestellten Anforderungen. Bei nunmehrigem Fehlen einer krankheitswertigen psychischen St�rung sei nicht zu beanstanden, dass die Gutachter auf eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsf�higkeit geschlossen h�tten. Der von der Beschwerdef�hrerin eingelegte Bericht der Klinik f�r Psychiatrie und Psychotherapie des Spitals A.________ vom 6. Januar 2011 biete zu keiner anderen Beurteilung Anlass. So ergebe sich, dass die Versicherte aufgrund einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes seit Februar 2010 f�r die angestammte sowie f�r jede andere leichte bis mittelschwere wechselbelastende adaptierte T�tigkeit ohne Einschr�nkung arbeitsf�hig sei.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe mit der Feststellung, es k�nne auf das Gutachten des Institut Z.________ abgestellt werden, die Abkl�rungspflicht und den Anspruch auf ein faires Verfahren verletzt. Im erw�hnten Gutachten seien Angaben der Beschwerdef�hrerin zur Tagesstruktur wiedergegeben worden, aus denen hervorgehe, dass ein sozialer R�ckzug erfolgt sei. Dies sei als Zeichen f�r das Vorliegen einer Depression zu werten. Das Gutachten des Institut Z.________ habe sich mit dem Ph�nomen �berhaupt nicht befasst, was ein offensichtlicher Mangel sei und dazu f�hren m�sse, dass es nicht verwertet werden d�rfe. Die Vorinstanz habe sich mit dem entsprechenden Einwand nicht auseinandergesetzt und sei mit keinem Wort darauf eingegangen. Dies gelte auch hinsichtlich des Vorwurfs, die Gutachter h�tten in diesem Punkt keine Fremdanamnese erhoben. Im Effekt liege so eine Verweigerung des rechtlichen Geh�rs vor.
3.3 Der Einwand ist nicht schl�ssig, denn ein sozialer R�ckzug ist im Gutachten nicht dargestellt. Hingegen bestehen ausgiebige Beziehungen und Kontakte zur Familie in Kosovo, wo sich die Beschwerdef�hrerin geborgen und aufgehoben f�hlt. Zu den in der schweizerischen Nachbarschaft wohnenden Schwiegereltern besteht ein enges Verh�ltnis. Da die Beschwerdef�hrerin der deutschen Sprache kaum m�chtig ist, ist sie aber nach gutachterlicher Einsch�tzung in der Schweiz schlecht integriert. Zur sozialen Interaktion ist dargelegt, die Explorandin mache kaum Ausf�hrungen zur Situation und pr�zisiere auf Nachfrage wenig, die Mitteilungsf�higkeit sei aber nicht eingeschr�nkt. Auch Aufmerksamkeit, Auffassung, Wahrnehmung und Konzentration seien w�hrend der gesamten Untersuchung nicht eingeengt. Affektiv sei sie moros [m�rrisch] und dysphorisch [gereizt] ausgelenkt. Sonst f�nden sich aber keine Psychopathologien. Auf zwischenzeitliche Ansprache k�nne sie l�cheln und durchaus heiter wirken. Eine depressive Affektauslenkung sei nicht gegeben.
3.5 Das Gutachten des Institut Z.________ ist �berzeugend und nachvollziehbar und erf�llt die gestellten Anforderungen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Die Einsch�tzung, die Beschwerdef�hrerin sei seit Februar 2010 f�r die angestammte sowie f�r jede andere leichte bis mittelschwere wechselbelastende adaptierte T�tigkeit ohne Einschr�nkung arbeitsf�hig, steht zudem im Einklang mit fr�heren Einsch�tzungen und Prognosen. So war schon im Bericht der Rehaklinik Bellikon vom 19. November 2002 angegeben, es sei zu erwarten, dass aus orthop�discher Sicht die bestehende Arbeitsf�higkeit von 50 % gesteigert werden k�nne. Dort war noch eine Atrophie der Oberschenkelmuskulatur rechts diagnostiziert (Oberschenkelumfang links 42 cm, rechts 38 cm). Die gleiche Differenz von vier Zentimetern war im M�rz 2004 in der Klinik S.________ gemessen worden (Gutachten vom 2. April 2004). Laut Angabe des Institut Z.________ wurde am 15. Februar 2010 in der rheumatologischen Untersuchung ein Oberschenkelumfang rechts 40 cm und links 40,5 cm gemessen. Der Zustand der Oberschenkelmuskulatur war somit wieder ausgeglichen, was auf eine Genesung in diesem Bereich hindeutet. Im damaligen Gutachten der S.________ war zudem in psychischer Hinsicht eine mittelgradige depressive Episode und damit eine Situation diagnostiziert worden, die durchaus ein Verbesserungspotenzial aufweise. Zudem waren bei der Untersuchung des Institut Z.________ Inkonsistenzen festzustellen, die auf eine Verbesserung des Gesundheitszustandes schliessen lassen. So war bei der Blutserumspiegeluntersuchung kein Paracetamol nachweisbar, obwohl die Versicherte angab, das Schmerzmittel Dafalgan t�glich einzunehmen. Auch Antidepressiva waren nur deutlich subtherapeutisch nachweisbar. Inkonsistenzen ergaben sich ebenfalls bei den klinischen Befunden. Was die Beschwerdef�hrerin gegen die Verwertung des Gutachtens des Institut Z.________ einwenden liess, hat das kantonale Gericht hinreichend gepr�ft und zu Recht verworfen. Zum Vorhalt, das Gericht habe auf den Bericht der Klinik f�r Psychiatrie und Psychotherapie des Spitals A.________ vom 6. Januar 2011 zu Unrecht nicht abgestellt, bleibt festzuhalten, dass dieser Bericht �ber die Arbeitsf�higkeit nichts aussagt und daher nicht verwertbar ist. Wenn letztinstanzlich wiederum geltend gemacht wird, der Bericht sei gerade deshalb zu ber�cksichtigen, weil er zeitnaher zu der am 8. Dezember 2010 erlassenen Verf�gung erstellt worden ist als das Gutachten, wird verkannt, dass er auf einem unmittelbar nach der Er�ffnung des Rentenaushebungsentscheides gef�hrten Gespr�ch beruht und daher sein Beweiswert aus diesem Grund zu relativieren w�re. Die in diesem Zusammenhang erhobenen Vorw�rfe der Verletzung des rechtlichen Geh�rs und des �berspitzten Formalismus sind unbegr�ndet. Soweit die letztinstanzlichen Vorbringen nicht als appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung unbeachtlich sind, verm�gen sie keine Bundesrechtswidrigkeit darzutun.
�brige Aspekte der Ermittlung des Invalidit�tsgrades und der revisionsweisen Rentenaufhebung werden in der Beschwerde nicht in Frage gestellt. Zu einer n�heren Pr�fung von Amtes wegen besteht kein Anlass. Die revisionsweise Rentenaufhebung h�lt nach dem Gesagten vor Bundesrecht stand.

References: Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 4
 Art. 16
 BGE 
 Art. 17
 BGE