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Timestamp: 2016-10-27 05:09:28+00:00

Document:
Insaisissabilit� d'objets n�cessaires pour l'exercice de la profession. Art. 92 ch. 3. Insaisissabilit� du cycle � moteur auxiliaire d'un ouvrier d'�quipe qui doit parcourir une distance de 3 km jusqu'au lieu de son travail. Rejet de l'�change contre un cycle sans moteur offert par le cr�ancier. Faits � partir de page 152
A.- Der f�r Alimente betriebene Eduard Frei ist Schichtarbeiter und benutzt, um sich zu der drei Kilometer von seiner Wohnung gelegenen Arbeitsst�tte zu begeben, ein sog. Hilfsmotorrad, Marke MOTOM, das im Betreibungsverfahren auf Fr. 300.-- und sp�ter auf Fr. 350.-- gesch�tzt wurde. Das Betreibungsamt Uster hat dieses Fahrzeug gepf�ndet, die untere Aufsichtsbeh�rde hat es auf Beschwerde des Schuldners als Kompetenzst�ck im Sinne von Art. 92 Ziff. 3 SchKG erkl�rt, w�hrend die von der Gl�ubigerin angerufene obere kantonale Aufsichtsbeh�rde mit Entscheid vom 16. November 1956 zwar grunds�tzlich die Unpf�ndbarkeit ebenfalls bejaht, die Pf�ndung aber unter der Bedingung gestattet hat, dass die Gl�ubigerin dem Schuldner binnen 20 Tagen einen BGE 82 III 152 S. 153Ersatz in Gestalt eines gew�hnlichen Fahrrades verschaffe. Dispositiv 1 dieses Entscheides lautet:
"Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen, der angefochtene Beschluss aufgehoben und der Beschwerdegegnerin und Rekurrentin das Recht einger�umt, dem Beschwerdef�hrer und Rekursgegner binnen 20 Tagen von der Zustellung dieses Beschlusses an gerechnet, anstelle des unpf�ndbaren Gegenstandes Nr. 1 der Pf�ndungsurkunde vom 25. Juli 1956 in Betreibung Nr. 7495 recte 7459, (Hilfsmotorrad Marke "Motom", Jahrgang 1955, Fahrgestell Nr. S 47'265, Motor Nr. E 171'722) ein gebrauchtes, aber in gutem, fahrbereitem Zustande befindliches Fahrrad zur Verf�gung zu stellen, unter der Androhung, dass sonst die Unpf�ndbarkeit des Hilfsmotorrades aufrechterhalten bliebe. Sollte die Beschwerdegegnerin und Rekurrentin von diesem Auswechslungsrecht innert Frist Gebrauch machen, so kann sie den Erl�s des Pfandgegenstandes in Anspruch nehmen als Teilzahlung an ihre Forderung samt Kosten und dem vom Betreibungsamt zu sch�tzenden Wert des zur Verf�gung gestellten Fahrrades."
B.- Gegen diesen Entscheid rekurriert der Schuldner und h�lt an der unbedingten Unpf�ndbarkeit seines Hilfsmotorrades fest.
Die Vorinstanz geht von der zutreffenden Erw�gung aus, dass der Schuldner sich eines Fahrzeuges bedienen muss, um den 3 km langen Weg zur Arbeitsst�tte zu verschiedenen Tageszeiten hin und zur�ck zu �berwinden. Sie findet aber, hiezu gen�ge ein gew�hnliches mit keinem Motor versehenes Fahrrad. Und da ein gebrauchtes, aber fahrbereites Fahrrad vermutlich f�r etwa Fr. 100.-- erh�ltlich sei, w�hrend dem streitigen Hilfsmotorrad ein Wert von Fr. 350.-- zukomme, sei dessen Pf�ndung gerechtfertigt, sofern die Gl�ubigerin dem Schuldner ein zweckdienliches gew�hnliches Fahrrad verschaffe. F�r das vom Betreibungsamt zu befolgende Vorgehen verweist der angefochtene Entscheid auf BGE 55 III 74 ff.
Indessen sind Kompetenzst�cke dem Schuldner grunds�tzlich nach Art. 92 SchKG vorbehaltlos als unpf�ndbar zu belassen. Nur ausnahmsweise ist die Pf�ndung solcher Gegenst�nde unter der Bedingung der Beschaffung von BGE 82 III 152 S. 154Ersatzst�cken durch den Gl�ubiger zu gestatten. Diesem steht nicht etwa zu, die Einrichtung des Schuldners in jeder Hinsicht auf das Primitivste zu reduzieren. Vielmehr soll ihm lediglich der Zugriff auf Gegenst�nde erm�glicht werden, "deren Wert infolge kostbarer Ausstattung oder aus irgend einem andern Grunde in einem offensichtlichen Missverh�ltnis steht zum Wert einfacher, dem Kompetenzanspruch des Schuldners und seiner Familie ebenfalls gen�gender Gegenst�nde derselben Art" (BGE 56 III 196). Von einem solchen stossenden Missverh�ltnis kann hier nicht die Rede sein, wenn man nicht bloss den Wertunterschied in Prozenten ber�cksichtigt, sondern beachtet, dass das Hilfsmotorrad kein Luxusgegenstand ist. Bietet es dem Schuldner doch praktische Vorteile, die ihm billigerweise weiterhin zu gew�hren sind: rasches und verh�ltnism�ssig m�heloses Erreichen der Arbeitsst�tte bei jedem Wetter. Es handelt sich hier nicht um "ein sch�nes M�belst�ck", "un meuble de prix", das der Schuldner leicht entbehren kann, wenn ihm ein einfaches Ersatzst�ck beschafft wird (BGE 53 III 131 am Ende, BGE 71 III 1 ff.), und auch nicht um ein besonders teures, in dieser Ausf�hrung nicht �bliches Berufsinstrument, wie im Falle BGE 59 III 240 (242 oben). Vielmehr erscheint das mit einem Hilfsmotor versehene Fahrrad des Schuldners als ein bei den gegebenen Distanzverh�ltnissen durchaus normales Gebrauchsobjekt, das ihm f�glich als schlechthin unpf�ndbar zu belassen ist. Das ziemlich verwickelte Vorgehen, wie es der angefochtene Entscheid in Anlehnung an BGE 55 III 74 vorsieht, rechtfertigt sich nur, wo es gilt, die Pf�ndung eines zwar nicht an und f�r sich, aber der Art der Ausf�hrung nach �berfl�ssigen Gegenstandes zu erm�glichen, was hier nicht zutrifft.
Der Rekurs wird gutgeheissen und das Hilfsmotorrad, Nr. 1 der Pf�ndungsurkunde vom 25. Juli 1956 in der Betreibung Nr. 7459, als schlechthin unpf�ndbar erkl�rt.

References: Art. 92
 Art. 92
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