Source: https://www.vt-speed-of-light.com/agb
Timestamp: 2019-12-12 09:14:55+00:00

Document:
AGB | vt-speed-of-light
Veranstaltungstechnik Speed of Light GmbH („Speed of Light“)
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) sind Grundlage und Bestandteil aller Vertragsverhältnisse zwischen Speed of Light und ihren Vertragspartnern (nachfolgend Kunde genannt). Speed of Light schließt Verträge jedweder Art nur zu diesen Bedingungen, soweit nicht in der Schriftform der §§ 126, 126a BGB etwas anderes vereinbart worden ist.
(1) Bei fahrlässig verursachten Sach – und Vermögensschäden haften Speed of Light und seine Erfüllungsgehilfen nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.
(2) Der Kunde haftet Speed of Light für alle Schäden, die er selbst oder seine Erfüllungsgehilfen Speed of Light und/oder Mitarbeiter und/oder Erfüllungsgehilfen zufügt.
(1) Die Angebote von Speed of Light sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich. Die Auftragserteilung durch den Kunden, sowie die Auftragsbestätigung durch Speed of Light bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Schriftform gemäß § 127 BGB. Insbesondere kann der Vertragsschluss auch per e- Mail und Telefax erfolgen.
(2) Die entsprechende Auftragserteilung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Speed of Light kann dieses Angebot bis zu 10 Tage vor dem gewünschten Termin, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Auftragserteilung schriftlich in der Form des § 127 BGB annehmen. Insbesondere kann die Annahme auch per e- Mail und Fax erfolgen.
§ 4 Unberechtigter Rücktritt vom Vertrag oder Kündigung des Vertrags durch den Kunden
Tritt der Kunde ohne rechtfertigenden Grund vom Vertrag zurück und/oder kündigt er ihn, ohne dazu berechtigt zu sein, schuldet er Speed of Light das vereinbarte Entgelt unter Abzug der nachweislich ersparten Aufwendungen von Speed of Light. Speed of Light wird sich in einem solchen Fall angemessen bemühen, durch anderweitige Verwendung der freigewordenen Ressourcen den Schaden zu mindern.
§ 5 Besondere Vereinbarung für die Installation und Bedienung von Geräten bei Veranstaltungen
Installation und Bedienung der Geräte erfolgen nach den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten, technischen Möglichkeiten und nach den Anweisungen des Kunden oder der vom Kunden beauftragten Personen. Im Übrigen gelten die Vereinbarungen der Parteien. Zugesagte Auf- und Abbauzeiten gelten nur annähernd.
§ 6 Besondere Vereinbarungen im Fall der Vermietung von Geräten
(1) Die Miete wird nach ganzen Tagen berechnet, sodass jeder angebrochene Tag als ganzer Tag gilt. Ist für die Rückgabe ein Termin nach dem Kalender bestimmt, z.B. durch Nennung des Rückgabetermins auf dem Lieferschein, und erfolgt die Rückgabe nicht termingerecht, gerät der Kunde in Verzug, es sei denn, die Rückgabe erfolgt infolge eines Umstandes nicht fristgemäß, den er nicht zu vertreten hat.
In diesem Fall entspricht der Verzugsschaden mindestens der vereinbarten Tagesmiete. Dem Kunden ist jedoch der Nachweis gestattet, ein Schaden sei überhaupt nicht entstanden oder dieser sei wesentlich niedriger als die vereinbarte Tagesmiete. Speed of Light ist umgekehrt berechtigt einen höheren Schaden nachzuweisen und geltend zu machen.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, gemietete Sachen unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Er ist weiterhin verpflichtet, die Mietsache vor Beginn der Veranstaltung in der vorgesehenen Installation zu erproben.Speed of Light erstellt ein Übergabeprotokoll. Der Kunde hat etwaige Mängel an der Mietsache, die er bei Übergabe erkennt, Speed of Light unverzüglich mitzuteilen, damit sie in dieses Übergabeprotokoll aufgenommen werden können.“
(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Mietsache vor Beginn der Veranstaltung in der vorgesehenen Installation zu erproben.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Mietsache Dritten zu überlassen. Der Kunde hat die Mietsache schonend zu verwenden und haftet für alle Schäden die der Mietsache zugefügt werden und die nicht auf ihren bestimmungsgemäßen Gebrauch beruhen. Dem Kunden wird geraten, angemessenen Versicherungsschutz zu erwerben. Die gemieteten Sachen dürfen nur bestimmungsgemäß verwendet werden, auf Verlangen von Speed of Light wird er spätestens bei Vertragsabschluss über die von ihm beabsichtigte Verwendung Auskunft geben.
(4) Speed of Light haftet nicht für fremde Sachen, die bei der Rückgabe der Mietsache oder in diesen in den Besitz von Speed of Light gelangt sind. Der Kunde stellt Speed of Light von allen Ansprüchen frei, die wegen solcher Sachen von Dritten gegen Speed of Light erhoben werden sollten
(5)Mit Rücknahme der Mietsache ist kein Anerkenntnis von Speed of Light verbunden, dass der zurückgegebene Gegenstand mangelfrei ist, vielmehr kann Speed of Light innerhalb einer angemessenen Frist und vor weiterer Vermietung der Sache diese auf Mängelfreiheit untersuchen und gegebenenfalls Schadenersatzansprüche erheben.
(6) Speed of Light erstellt über die Rückgabe der Mietsache ein Rückgabeprotokoll.
Die Fälligkeit von Zahlungen ergibt sich aus der Rechnung und ist vom Kunden einzuhalten, es sei denn, es seien schriftlich anderweitige Zahlungsbedingungen vereinbart worden. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur zulässig, wenn die Gegenansprüche von Speed of Light schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt wurden.
§ 8 Grenzen des Aufrechnungs – und Zurückbehaltungsrechts des Kunden
Der Kunde kann gegen Forderungen von Speed of Light nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
(1) Für Kunden, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentliche rechtliche Sondervermögen sind, ist Gerichtsstand München.
(2) Für die Rechtsbeziehungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Angaben auf Zeichnungen, Ablichtungen sowie solche Maße und Gewichte betreffend, welche Speed of Light dem Kunden überlässt, sind immer nur annähernd gemeint. Dem Kunden obliegt es, unter Umständen notwendige Genehmigungen von z.B. Baubehörden zu beschaffen.
(4) Sollten einzelne Klauseln dieser AGB unwirksam sein oder werden oder sollten sich in ihnen Lücken herausstellen, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

References: § 127
 § 127

§ 4

§ 5

§ 6

§ 8