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Timestamp: 2019-07-18 11:31:22+00:00

Document:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2019-05-02 09:30:00)
30.04.2019: 1.Nachtrag
30.04.2019: PlA 2019.05.02 ö
30.04.2019: Neufassung öff
1.1.: 1.	Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2140 Dachauer Straße (östlich), Gabelsbergerstraße (nördlich), Schleißheimer Straße (westlich), Maßmannstraße (südlich) - Aufstellungsbeschluss - 2.	Anträge a) Mehr Nutzfläche für das Grundstück an der Dachauer Straße 90 (ehemals RGU-Gesundheitshaus) für Verwaltungsnutzungen
1.2.: Bebauungsplan Nr. 1975a Neuhauser Straße (nördlich), Kapellenstraße (östlich) - „Alte Akademie“ - - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 1 - Altstadt-Lehel StR-Antrag: Bebauungsplan Nr. 1975a - „Alte Akademie" StR-Antrag: Bebauungsplan Nr. 1975a - "Alte Akademie“
1.3.: Vorgabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017b Bauernbräuweg (südlich), Bahnlinie München-Lenggries (westlich), Distlhofweg (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2017a) - Satzungsbeschluss - Raum für Gemeinschaftsnutzung im Zuge der Neubebauung am Bauernbräuweg Empfehlung Nr. 14-20 / E 01275 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 10.11.2016 Erweiterung des Bebauungsplanumgriffes des Bebauungsplans 2017b Empfehlung Nr. 14-20 / E 02396 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 22.11.2018 Einstellung der Verladetätigkeit und des Abstellens von S-Bahnzügen am Wochenende am Bahnhof Mittersendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 02398 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 22.11.2018 Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark BV-Empfehlung: Einstellung der Verladetätigkeit und des Abstellens von S-Bahnzügen am Wochenende am Bahnhof Mittersendling BV-Empfehlung: Erweiterung des Bebauungsplanumgriffes des Bebauungsplans 2017b BV-Empfehlung: Raum für Gemeinschaftsnutzung im Zuge der Neubebauung am Bauernbräuweg
Beschluss vom 02.05.2019 (1. Den Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB kann nur nach Maßgabe der Ausführungen unter Punkt A des Vortrages der Referentin entsprochen werden. 2. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017b für den Bereich Bauernbräuweg (südlich), Bahnlinie München-Lenggries (westlich), Distlhofweg (östlich) - Plan vom 22.03.2019 und Text wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Ihm wird die nachfolgende Begründung beigegeben. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01275 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 10.11.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02396 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 5. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02398 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 6. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
Verwandter Antrag: Raum für Gemeinschaftsnutzung im Zuge der Neubebauung am Bauernbräuweg
Verwandter Antrag: Erweiterung des Bebauungsplanumgriffes des Bebauungsplans 2017b
Verwandter Antrag: Einstellung der Verladetätigkeit und des Abstellens von S-Bahnzügen am Wochenende am Bahnhof Mittersendling
1.4.: Machtlfinger Str. Aufstellungsbeschluss
Beschluss vom 02.05.2019 (1. Den im Vortrag unter Planungsziele genannten Eckdaten und Rahmenbedingungen wird zugestimmt. 2. Für das im Übersichtsplan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2019 (M = 1 : 5.000) (Anlage 1) schwarz umrandete Gebiet Machtlfinger Straße (östlich), Boschetsrieder Straße (südlich), Geisenhausenerstraße (westlich), Helfen- riederstraße (nördlich) ist der Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftspla- nung zu ändern und unter Teiländerung der rechtsverbindlichen Bebauungspläne Nrn. 410 und 1070 ein Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2139 aufzustellen. Der Übersichtsplan (Anlage 1) ist Bestandteil dieses Beschlusses. 3. Der Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Workshops gemäß den im Vortrag der Referentin genannten Eckdaten und Rahmenbedingungen wird zugestimmt. 4. Die Landeshauptstadt München ist im Preisgericht und im Gremium der sachverständigen Berater des Workshops zu beteiligen, wobei das Referat für Stadtplanung und Bauordnun durch Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk als Fachpreisrichterin vertreten wird. Darüber hinaus sollen Mitglieder der Stadtratsfraktionen als Sachpreisrichterinnen und Sachpreisrichter und der Vorsitzende des Bezirksausschusses 19 als stimmberechtigter Sachpreisrichter sowie ein ständig anwesender, nicht stimmberechtigter Stellvertreter bzw. Stellvertreterin aus dem Bezirksausschuss 19 vertreten sein. Vertreterinnen und Vertreter der zu beteiligenden Fachdienststellen und des Referats für Stadtplanung und Bauordnung werden je nach Bedarf als sachverständige Beraterinnen und Berater hinzugezogen. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02. Mai 2019 - 2 - 5. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Workshops zu berichten. 6. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
1.5.: Bebauungsplan Nr. 2110 Pasteuerstrae
Beschluss vom 02.05.2019 (1. Den aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB resultierenden Äußerungen des Bund Naturschutz in Bayern e. V., Kreisgruppe München kann nur nach Maßgabe der Ausführungen des Vortrages entsprochen werden. 2. Der Bebauungsplan Nr. 2110 für den Bereich Pasteurstraße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), Ludwigsfelder Straße (nördlich) und Schöllstraße; Plan vom 13.11.2018 und Text wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Ihm wird die nachfolgende Begründung beigegeben. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.6.: BPlan 2133 (Theodor-Fischer-Straße)
Beschluss vom 02.05.2019 (1. Den Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB kann nur nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag der Referentin entsprochen werden. 2. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2133 wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung erlassen und ihm die nachfolgende Begründung beigegeben. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt ein zweijähriges Verkehrsmonitoring durchzuführen, das die Prüfung der Leistungsfähigkeit der Knotenpunkte Theodor-Fischer-Straße / Eversbuschstraße und Pasinger Heuweg / Mühlangerstraße umfasst. Dem Stadtrat ist zwei Jahre nach Inbetriebnahme der Grundschule erneut zu berichten. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.7.: Stadt und Fluss — Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Stadt und Fluss, Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05843 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 — Au-Haidhausen vom 20.02.2019 Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum: Ab Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen während der Sanierungsarbeiten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05844 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 — Au-Haidhausen vom 20.02.2019 StR-Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Isarraum Verkehrsströme entlang der Isarparallele analysieren StR-Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Auswirkungen der Reduktion eines Fahrstreifens auf der Isarparallele und den Ludwigsbrücken StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung StR-Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten — autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring BA-Antrag: Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum: Ab Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen während der Sanierungsarbeiten BA-Antrag: Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Stadt und Fluss, Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
1.8.: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Sachstand und weiteres Vorgehen StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum StR-Antrag: Isarraum Zusammenarbeit „schmackhaft“ machen: Gastronomie im Deutschen Museum auch für Isarbesucher zugänglich machen StR-Antrag: Isarraum Isarbalkone am befestigten Westufer der Museumsinsel StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Sachstand weiteres Vorgehen StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Sachstand und weiteres Vorgehen
1.9.: Zweite Stammstrecke in München: Umfangreiche Informationen am Ostbahnhof
Beschluss vom 02.05.2019 (1. Die Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach die DB Netz AG in Aussicht stellt, vor Baubeginn verstärkt an wechselnden Orten in Haidhausen mit einem Infostand präsent zu sein und mit Beginn der Bauarbeiten der 2. Stammstrecke eine Anlaufstelle in Haidhausen einzurichten, jedoch keinen separaten Infopoint am Ostbahnhof zu planen, werden zur Kenntnis genommen. Die Landeshauptstadt München fordert erneut und mit Nachdruck von der Deutschen Bahn AG die umgehende Einrichtung eines Info-Points am Ostbahnhof, an welchem sie zusammen mit der MVV informiert. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04593 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Heide Rieke vom 25.10.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
Verwandter Antrag: Zweite Stammstrecke in München: Umfangreiche Informationen am Ostbahnhof
1.10.: Durchführung von zwei vergleichenden Haushaltsbefragungen zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren Smarter Together und City2Share Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung Vergabe von Beratungs- und Gutacherleistungen
Beschluss vom 02.05.2019 (1. Die Satzung zur Durchführung von Befragungen von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des Mobilitätsverhaltens für die Bewertung der Modellprojekte City2Share und Smarter Together wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird ermächtigt, die im Vortrag der Referentin beschriebenen Haushaltsbefragungen/Untersuchungen an ein externes Dienstleistungsunternehmen zu vergeben. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 3. Die Kosten werden vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung aus den bewilligten Mitteln für das Handlungsfeld HF1 des Beschlusses 14-20 / V 08860 „Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM 2018)“ der Vollversammlung vom 26.07.2017 finanziert. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
1.11.: Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2018
1.12.: Grünfläche Erwin-Schleich-Straße Erstellung eines entsprechenden Verkehrskonzeptes vor Beendigung der Planungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02155 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 19.07.2018 Grünfläche Erwin-Schleich-Straße Einstellung der Bebauungsplanung und Erhalt des vorhandenen Ökosystems Empfehlung Nr. 14-20 / E 02156 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 19.07.2018 Grünfläche Erwin-Schleich-Straße Einstellung der Bebauungsplanung im Rahmen des Programms „Wohnen für Alle" Empfehlung Nr. 14-20 / E 02157 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 19.07.2018 Grünfläche Erwin-Schleich-Straße Einhaltung des Bebauungsplanes 184 d ohne Abweichungen und Befreiungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02158 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 19.07.2018 Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing BV-Empfehlung: Grünfläche Erwin-Schleich-Straße Einhaltung des Bebauungsplanes 184 d ohne Abweichungen und Befreiungen BV-Empfehlung: Grünfläche Erwin-Schleich-Straße Einstellung der Bebauungsplanung im Rahmen des Programms "Wohnen für Alle“ BV-Empfehlung: Grünfläche Erwin-Schleich-Straße Einstellung der Bebauungsplanung und Erhalt des vorhandenen Ökosystems BV-Empfehlung: Grünfläche Erwin-Schleich-Strasse - Erstellung eines entsprechenden Verkehrskonzeptes vor Beendigung der Planungen
Beschluss vom 02.05.2019 (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach den Empfehlungen Nr. 14-20/ E 02155 bis Nr. 14-20/E 02158 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach- Untermenzing am 19.07.2018 nicht bzw. nur teilweise entsprochen werden kann, da die vorgetragenen Argumente nicht begründet bzw. nicht zutreffend sind. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20/E 02155 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 19.07.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20/E 02156 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 19.07.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Die Empfehlung Nr. 14-20/E 02157 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 19.07.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 5. Die Empfehlung Nr. 14-20/E 02158 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 19.07.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
Verwandter Antrag: Grünfläche Erwin-Schleich-Straße Einstellung der Bebauungsplanung und Erhalt des vorhandenen Ökosystems
Verwandter Antrag: Grünfläche Erwin-Schleich-Straße Einstellung der Bebauungsplanung im Rahmen des Programms „Wohnen für Alle“
Verwandter Antrag: Grünfläche Erwin-Schleich-Straße Einhaltung des Bebauungsplanes 184 d ohne Abweichungen und Befreiungen
1.13.: Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040
1.14.: Paketposthalle als Kultur- und Kreativquartier entwickeln
1.15.: Freiham Nord 1.Realisierungsabschnitt, 1. Bauabschnitt In-House-Vergabe- und Ausschreibungsbeschluss 1. Bauträgerauswahl für die Grundstücksflächen WA 1 innen West und WA 1 innen Ostbahnhof (In-House-Vergabe) 2. Festlegung der Ausschreibungskriterien für a) Baugenossenschaften, Grundstücksflächen WA 2 Mitte, WA 12 Mitte b) Baugemeischaft Grundstücksfläche WA 3 Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied StR-Antrag: Freiham Nord 1. Realisierungsabschnitt, 1. Bauabschnitt In-House-Vergabe- und Ausschreibungsbeschluss 1. Bauträgerauswahl für die Grundstücksflächen WA 1 innen West und WA 1 innen Ost (In-House-Vergabe) 2. Festlegung der Ausschreibungskriterien für a) Baugenossenschaften, Grundstücksflächen WA 2 Mitte, WA 12 Mitte b) Baugemeinschaft Grundstücksfläche WA 3
1.16.: Konzeptausschreibung für die Grundstücke Rübezahlstraße 74, Flst. 2195/22 Gemarkung Perlach Bodenschneidstraße 14, Flst. 1073/0 Gemarkung Perlach Festlegung der Ausschreibungskriterien für Baugemeinschaften 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach StR-Antrag: Konzeptausschreibung für die Grundstücke Rübezahlstraße 74, Flst. 2195/22 Gemarkung Perlach Bodenschneidstraße 14, Flst. 1073/0 Gemarkung Perlach

References: § 3
 § 10
 Art. 18
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 § 3
 § 10
 § 3
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 Art. 18
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