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Timestamp: 2016-10-28 18:10:53+00:00

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8C_654/2014 (06.03.2015)
8C_654/2014 � � Urteil vom 6. M�rz 2015
vertreten durch Rechtsanwalt Leo R. Gehrer,
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. September 2014.
A.________ meldete sich am 17. Dezember 2008 wegen Brustkrebs links, Totalendoprothese an der rechten H�fte sowie Tendovaginitis im Bereich des rechten Unterarmes und der rechten Hand zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen kl�rte die erwerblichen und gesundheitlichen Verh�ltnisse ab und holte das auf allgemein-internistischen, psychiatrischen und rheumatologischen Untersuchungen beruhende Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ vom 1. November 2011 ein. Weiter verlangte sie die Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 2. Dezember 2011 sowie zus�tzliche Ausk�nfte der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ vom 16. Dezember 2011 und lehnte - nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren - mit Verf�gung vom 20. M�rz 2012 einen Rentenanspruch mangels leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades ab.
In Gutheissung der hiegegen eingereichten Beschwerde sprach das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen der Versicherten ab 1. November 2010 eine halbe Invalidenrente zu.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde und beantragt, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben; ferner ersucht sie um Erteilung der aufschiebenden Wirkung des eingelegten Rechtsmittels.
A.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen beantragt Abweisung der Beschwerde.
Die IV-Stelle und die Beschwerdegegnerin haben sich in Bezug auf das Begehren, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, darauf geeinigt, dass vorl�ufig auf die Einforderung der vorinstanzlich zugesprochenen Invalidenrente verzichtet werde.
2.1.�Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch pr�ft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsm�ngel (Art. 42 Abs. 1 f. BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund dieser Berichte gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsf�higkeit und die konkrete Beweisw�rdigung sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, ver�ffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
2.2.�Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Diese Grunds�tze gelten auch bei der konkreten Beweisw�rdigung, bei welcher dem kantonalen Versicherungsgericht ein erheblicher Ermessensspielraum zusteht. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn es diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse gezogen, erhebliche Beweise �bersehen oder solche willk�rlich ausser Acht gelassen hat (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; Urteil 9C_1019/2012 vom 23. August 2013 E. 1.2.3). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261; SVR 2013 BVG Nr. 40 S. 174 E. 1.2 [9C_592/2012]; Urteil 8C_76/2014 vom 30. April 2014 E. 1.2).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Beschwerdegegnerin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat. Prozessthema bildet dabei die Frage, ob das kantonale Gericht den Gesundheitszustand (Art. 3 Abs. 1 ATSG) sowie die Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit (Art. 6 und 7 ATSG) als wesentliche Voraussetzungen f�r die Annahme einer Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) zutreffend beurteilt hat.
4.1.1.�Die Vorinstanz hat erkannt, dass der Gesundheitszustand und die Arbeitsf�higkeit anhand des in allen Teilen beweiskr�ftigen polydisziplin�ren Gutachtens der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ vom 1. November 2011 sowie deren Stellungnahme vom 16. Dezember 2011 zu beurteilen war. Danach waren mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1), eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10: F45.4), chronische plantare Fersenschmerzen beidseits, chronische Beschwerden an der rechten H�fte sowie im Bereich von Nacken, Schulter, Arm und Hand der rechten dominanten Seite zu diagnostizieren. Aus somatischer Sicht liessen sich die geklagten, recht diffusen Beschwerden durch die klinischen und radiologischen Befunde nicht vollst�ndig erkl�ren; f�r k�rperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastend aus�bbare T�tigkeiten war die Explorandin vollst�ndig arbeitsf�hig, wobei sie vermeiden sollte, Lasten �ber 15 kg zu heben oder zu tragen bzw. die rechte obere Extremit�t oberhalb der Horizontalen einzusetzen. Aus psychiatrischer Sicht ergab sich eine Arbeits- und Leistungsunf�higkeit von 50 %. Gem�ss den weiteren Ausk�nften der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ vom 16. Dezember 2011 bestand die h�lftige Arbeitsf�higkeit unabh�ngig von der aktuell tagesklinisch durchgef�hrten psychiatrischen Behandlung.
4.1.1.1.�Davon ausgehend hat das kantonale Gericht erwogen, der psychiatrische Sachverst�ndige der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ habe festgestellt, dass die Versicherte an einer die Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigenden, mittelgradigen depressiven Episode leide, die als erheblicher komorbider Gesundheitsschaden zu der anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung zu betrachten sei. Die IV-Stelle �bersehe, dass die Versicherte ab 10. Juni bis 15. Juli 2011 in der Klinik C.________ station�r und von Juli 2011 bis mindestens M�rz 2012 ambulant im Zentrum D.________ allein wegen der depressiven Symptomatik behandelt worden sei; eine somatoforme Schmerzst�rung werde in den jeweiligen Berichten denn auch nicht erw�hnt. Weiter sei zu beachten, dass der psychiatrische Gutachter der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ die Erheblichkeit der Komorbidit�t in Kenntnis der Rechtsprechung, namentlich der Bedeutung der zumutbaren Willensanstrengung als Element des Arbeitsf�higkeitsbegriffs bejaht habe. Das Bundesgericht habe im Urteil 8C_251/2013 vom 14. Februar 2014 E. 4.2.2 (SVR 2014 IV Nr. 12 S. 47) festgehalten, dass beim Zusammentreffen einer zuverl�ssig diagnostizierten depressiven Episode mit einer somatoformen Schmerzst�rung in erster Linie die fach�rztlichen Feststellungen zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsf�higkeit massgeblich seien. In diesem Kontext habe auch der RAD in seiner Stellungnahme vom 2. Dezember 2011 das Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ als umfassend, konsistent, nachvollziehbar und in sich widerspruchsfrei beurteilt. Schliesslich sei darauf hinzuweisen, dass die Versicherte gem�ss allen medizinischen Akten an verminderter Antriebskraft, schneller Erm�dbarkeit, Gereiztheit, verminderter psychischer Belastbarkeit, eingeschr�nktem Konzentrationsverm�gen, ausgepr�gtem Lebensverleider sowie an Ein- und Durchschlafst�rungen leide; so habe sie bereits am zweiten und dritten Tag der beruflichen Abkl�rung in der beruflichen Beratungsstelle E.________ m�de und aufgew�hlt gewirkt; auch f�r einen medizinischen Laien sei daher plausibel, dass eine versicherte Person angesichts der depressionstypischen Symptome nicht den ganzen Tag lang quantitativ und qualitativ eine volle Arbeitsleistung erbringen k�nne.
4.2.�Die IV-Stelle bringt vor, die depressive Episode habe sich erst nach der anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung entwickelt und sei daher zumindest teilweise als reaktive Begleiterkrankung zu betrachten. Davon sei auch die Vorinstanz mit der Feststellung ausgegangen, die vorbestandene somatoforme Schmerzst�rung habe die danach eingetretene depressive Symptomatik verst�rkt. Allein schon deshalb sei keine invalidisierende Komorbidit�t anzunehmen, da kein von depressiven Verstimmungszust�nden klar unterscheidbarer verselbstst�ndigter pathologischer Gesundheitsschaden vorliege. Hinzu komme, dass die somatoformen oder psychischen Beschwerden zu einem wesentlichen Teil auf psychosozialen Umst�nden beruhten; so habe sich die Versicherte mit der Ausweitung der Erwerbst�tigkeit im Jahre 2005 von 40 auf 100 % bei gleich gebliebener famili�rer Belastung (zwei Kinder im Primarschulalter) �berfordert, was letztlich zur K�ndigung der Arbeitsstelle im Jahre 2007 gef�hrt habe. Vor allem die psychosozialen Umst�nde h�tten das Krankheitsbild gepr�gt und eine davon "abschichtbare ausgepr�gte psychische St�rung" habe nie vorgelegen. Entgegen den vorinstanzlichen Erw�gungen sei die Versicherte w�hrend der station�ren und ambulanten Therapien nicht wegen depressionstypischer Symptome behandelt worden, sondern weil sie "ausgebrannt" gewesen sei.
5.1.�Das Bundesgericht hat sich in BGE 139 V 547 mit dem Begriff des pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildes ohne organische Grundlage (im Folgenden: unklares Beschwerdebild) einl�sslich auseinandergesetzt und hat die Praxis best�tigt (grundlegend: BGE 130 V 352), wonach die allein darauf gest�tzte medizinische Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit in der Regel nicht zum Nachweis einer rentenbegr�ndenden Invalidit�t gen�gt. Diese setzt zusammengefasst (E. 9.4 S. 568 in Verbindung mit E. 7.1.1 ff. und 7.2 S. 560 ff.) eine gesundheitlich bedingte, erhebliche und evidente, dauerhafte sowie objektivierbare Beeintr�chtigung des Gesundheitszustandes voraus. Den unklaren Beschwerden ist eigen, dass mittels klinischer Untersuchungen weder Pathologie noch �tiologie nachweis- oder erkl�rbar sind. Sie verm�gen daher aus rechtlicher Sicht f�r sich allein den Nachweis einer gesundheitlichen Einschr�nkung mangels Objektivierbarkeit nicht zu erbringen. Insofern unterscheiden sich die Diagnosen unklarer Beschwerdebilder von den "klassischen", beispielsweise affektiven St�rungen sachlich entscheidend, und es rechtfertigt sich, sie namentlich mit Blick auf die Beweislast gesondert zu beurteilen. Die gest�tzt auf diese Erkenntnisse und �berlegungen ergangene Rechtsprechung ist vom Gesetzgeber unter anderem im Zuge der 5. IV-Revision (Art. 7 Abs. 2 ATSG, in Kraft gesetzt am 1. Januar 2008) in das Bundesrecht �bernommen worden. Die Anwendung dieser Vorschrift setzt allerdings nach wie vor eine fachgerechte und umfassende Begutachtung der betroffenen Versicherten voraus.
5.2.�Weiter k�nnen gem�ss BGE 139 V 547 die psychiatrisch festgestellten einzelnen St�rungsbilder Gemeinsamkeiten haben und sie k�nnen sich �berschneiden (E. 9.2 Ingress S. 566 f. mit Hinweis auf BGE 137 V 210), weshalb die versicherte Person in der Regel fachmedizinisch nach dem verfahrensrechtlich vorgeschriebenen Prozedere zu begutachten ist. Selbst wenn rechtlich betrachtet ein unklares Beschwerdebild vorliegt, muss fach�rztlich gepr�ft werden, ob nicht ein anderes St�rungsbild gegeben ist, das anhand klinischer und/oder anderweitiger Untersuchungen zuverl�ssig nachgewiesen werden kann (E. 9.4 S. 568 in Verbindung mit E. 9.2.1 S. 567).
5.3.�Allerdings kann, wie die IV-Stelle insoweit zu Recht geltend macht, ein unklares Beschwerdebild auch vorliegen, wenn eine depressive Erkrankung bloss als Begleiterscheinung eines psychogenen Schmerzgeschehens und nicht als ein selbstst�ndiges, davon losgel�stes Leiden anzusehen ist (SVR 2012 IV Nr. 22 S. 95, 8C_302/2011 E. 2.4; Urteile 9C_521/2012 vom 17. Januar 2013 E. 3.1.2 und 4.1 sowie 9C_246/2012 vom 16. Juli 2012 E. 3.5.2 f.). Das Bundesgericht ist beim Zusammentreffen einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung ohne hinreichendes organisches Korrelat mit einer leicht- bis mittelgradigen depressiven Episode auch schon davon ausgegangen, dass letzte in erster aufgeht (vgl. neben den von der IV-Stelle zitierten Urteilen z.B. auch 9C_414/2012 vom 10. August 2012 E. 3.2.2 mit Hinweis). Jedoch f�hren auch derartige Konstellationen nicht ohne Weiteres dazu, dass von der im medizinischen Gutachten festgestellten Arbeitsunf�higkeit abzuweichen ist (vgl. z.B. Urteil 9C_1041/2010 vom 30. M�rz 2011 E. 5).
5.4.�Im Hinblick auf die Beurteilung, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung - oder ein vergleichbarer �tiologisch-pathogenetisch unklarer syndromaler Zustand (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 399; vgl. zur Definition: BGE 139 V 547 E. 9.4 S. 568) - mit invalidisierender Wirkung vorliegt, gilt kognitionsrechtlich Folgendes: Zu den vom Bundesgericht nur eingeschr�nkt �berpr�fbaren�
Tatsachenfeststellungen�z�hlt zun�chst, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung vorliegt, und bejahendenfalls, ob eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern. Als�
Rechtsfrage�frei �berpr�fbar ist, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten (BGE 137 V 64 E. 1.2 S. 66).
6.1.�Die IV-Stelle vermag mit ihren Vorbringen in tats�chlicher Hinsicht nicht zu begr�nden, inwiefern das kantonale Gericht bei der konkreten Beweisw�rdigung das ihm zustehende erhebliche Ermessen missbraucht hat (vgl. E. 1.2 hievor). Der psychiatrische Sachverst�ndige der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ hielt gem�ss Gutachten vom 1. November 2011 unmissverst�ndlich fest, dass neben der anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung eine dazu komorbide mittelgradige depressive Episode mit der daf�r typischen Symptomatik vorlag. Wohl hat er auf die von der IV-Stelle genannten psychosozialen Belastungsfaktoren hingewiesen, indessen ist nicht ersichtlich, dass sich die psychiatrisch relevanten Befunde im Wesentlichen darin ersch�pften. Die IV-Stelle �bersieht, wie die Beschwerdegegnerin zu Recht vorbringt, dass der RAD in der Stellungnahme vom 2. Dezember 2011 explizit festhielt, die mittelgradige depressive Episode sei entscheidend f�r die Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit; die von ihm in Auftrag gegebene Anfrage bei der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ betraf einzig den Umstand, dass nicht klar war, ob die Versicherte die h�lftige Arbeitsf�higkeit bei gleichzeitiger tagesklinischer Behandlung werde umsetzen k�nnen.
6.2.�Zu pr�fen ist weiter die Rechtsfrage, ob die mittelgradige depressive Episode derart erheblich war, dass sie zusammen mit der anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Arbeitsunf�higkeit zu bewirken vermochte. Die IV-Stelle macht geltend, bei der tagesklinischen Betreuung habe es sich um eine sehr niederschwellige Psychotherapie gehandelt, wozu passe, dass der Blutserumspiegel des eingenommenen Antidepressivums gem�ss Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ im unteren therapeutischen Bereich gelegen habe, weshalb die Versicherte sich selbst nicht als besonders depressiv oder sonst wie psychisch beeintr�chtigt gef�hlt haben k�nne. Gem�ss dem in �bereinstimmung mit den �brigen Akten stehenden Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ vom 1. November 2011 haderte die Versicherte mit dem Verlust der in einem vollst�ndigen Pensum ausge�bten Arbeitsstelle im Jahre 2007 und kam mit den �ngsten des im Jahre 2008 festgestellten, mit chirurgischen sowie chemo- und strahlentherapeutisch behandelten Mammakarzinoms nicht zu Recht. Unter solchen Umst�nden kann nicht die Rede davon sein, die Beschwerdegegnerin leide hinsichtlich der fach�rztlich festgestellten mittelgradigen depressiven Episode bloss an psychosozialen Belastungsfaktoren. Vielmehr ist davon auszugehen, dass sie sich ihrer k�rperlich wie auch psychisch nur eingeschr�nkt m�glichen Aktivit�t sch�mte und unter anderem deshalb eine erhebliche depressive St�rung entwickelte. Anders sind die Schlussfolgerungen des psychiatrischen Sachverst�ndigen der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ (Gutachten vom 1. November 2011) nicht zu verstehen.
6.3.�Nach dem Gesagten ist der vorinstanzliche Entscheid nicht zu beanstanden.
7.1.�Die Gerichtskosten sind der unterliegenden IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
7.2.�Sie hat die Beschwerdegegnerin dem Aufwand gem�ss zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Luzern, 6. M�rz 2015

References: Art. 95
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 Art. 105
 Art. 61
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 Art. 4
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