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Timestamp: 2016-10-25 12:06:59+00:00

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8C_28/2016 (25.04.2016)
8C_28/2016 � � Urteil vom 25. April 2016
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 24. November 2015.
A.________, Mutter von f�nf Kindern war seit 1. Mai 2003 teilzeitlich als K�chenmitarbeiterin f�r das Heim B.________ t�tig. Seit dem Jahr 2002 ging sie ausserdem bei C.________ einem Nebenverdienst nach. Am 6. Juli 2007 klemmte sie sich in einer Liftt�r Zeige-, Mittel- und Ringfinger der rechten Hand ein. Die behandelnden �rzte diagnostizierten ein ausgepr�gtes Carpaltunnelsyndrom (CTS) rechts. In der Folge wurden am 14. November 2007 eine operative Carpaltunnelspaltung rechts und am 8. September 2008 eine Revision des Carpalkanals rechts durchgef�hrt. Am 1. Oktober 2008 meldete sich A.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Da sie ihre T�tigkeit als K�chenhilfe seit 2. Oktober 2007 nicht mehr aus�ben konnte, l�ste das Heim B.________ das Arbeitsverh�ltnis durch K�ndigung per 31. Dezember 2008 auf. Sie nahm in der Folge keine neue Erwerbst�tigkeit mehr auf, da sich der Gesundheitszustand auch nach dem zweiten operativen Eingriff nicht gebessert hatte. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich nahm diverse Abkl�rungen vor. Unter anderem beschaffte sie sich die Gutachten der Gutachterstelle D.________ vom 12. Februar/16. M�rz 2009, des Prof. Dr. med. E.________, Facharzt f�r Chirurgie FMH, speziell Handchirurgie, vom 21. April 2010 und des Dr. med. F.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 1. Mai 2010, eingeholt von der Basler Versicherungs-Gesellschaft (als zust�ndige Unfallversicherung). Nach Durchf�hrung mehrerer Vorbescheidverfahren und Veranlassung einer Expertise des Zentrums f�r Medizinische Begutachtung, Basel (ZMB), vom 12. Juli 2011 sprach sie A.________ mit Verf�gungen vom 5. M�rz 2014 - in Anwendung der gemischten Methode der Invalidit�tsbemessung mit den Anteilen 50 % Erwerb und 50 % Haushalt - f�r die Zeit vom 1. Juli bis 31. Mai 2009 eine Dreiviertelsrente und vom 1. Juni 2009 bis 31. August 2011 eine Viertelsrente zu; ab 1. September 2011 verneinte sie einen Rentenanspruch.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 24. November 2015).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ das Rechtsbegehren stellen, die IV-Stelle sei zu verpflichten, ab 1. September 2011 eine ganze Rente auszurichten. Der Eingabe liegt ein Schreiben der neuen Haus�rztin Dr. med. G.________, Fach�rztin f�r Allgemeine Medizin, vom 8. Januar 2016, eine Medikamentenliste, ausgestellt ebenfalls am 8. Januar 2016, und eine �bersicht �ber die Bez�ge in der Apotheke H.________ vom 18. Dezember 2015 bei.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Es pr�ft, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280; vgl. auch BGE 140 V 136 E. 1.1 S. 138).
Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194). Das Vorbringen von Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (echte Noven), ist vor Bundesgericht unzul�ssig (Urteil 8C_690/2011 vom 16. Juli 2012 E. 1.3 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 138 V 286, aber in: SVR 2012 FZ Nr. 3 S. 7).
Beim Schreiben der Dr. med. G.________ vom 8. Januar 2016, bei der Medikamentenliste vom 8. Januar 2016 und der �bersicht �ber die Medikamentenbez�ge in der Apotheke H.________ vom 18. Dezember 2015 handelt es sich um neu erstellte Unterlagen und damit um grunds�tzlich unzul�ssige Noven, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist.
3.1.�Im angefochtenen Gerichtsentscheid werden die Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze zum Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG) und zur anwendbaren Invalidit�tsbemessungsmethode bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG und Art. 27bis IVV in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 und 2 IVG, Art. 16 ATSG und Art. 27 IVV; BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 395 f.; 125 V 146 E. 2c S. 150; vgl. ferner BGE 134 V 9; 133 V 477 E. 6.3 S. 486 f. mit Hinweisen, 504 E. 3.3 S. 507 f.; 130 V 97 E. 3. S. 98 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.2.�Die Vorinstanz er�rtert zudem korrekt, dass das Bundesgericht mit BGE 141 V 281 die �berwindbarkeitsvermutung aufgegeben und das bisherige Regel/Ausnahme-Modell durch einen strukturierten normativen Pr�fungsraster ersetzt hat. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG - ausschliessliche Ber�cksichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung und objektivierte Zumutbarkeitspr�fung bei materieller Beweislast der rentenansprechenden Person (Art. 7 Abs. 2 ATSG) - �ndert sich dadurch nichts (BGE 141 V 281 E. 3.7 S. 295 f.). Die Anerkennung eines rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrades ist nur zul�ssig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schl�ssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) �berwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind (BGE 141 V 281 E. 6 i.f. S. 308).
Die Statusfrage mit den Anteilen 50 % Erwerb und 50 % Haushalt, das Ausmass der Arbeits- und Leistungsf�higkeit im Erwerb sowie der Einschr�nkung im Haushalt vor Mai 2011 und die daraus abgeleiteten Rentenanspr�che waren vorinstanzlich nicht umstritten und werden auch letztinstanzlich nicht thematisiert. Ebenfalls unbestritten ist die ab Mai 2011 unver�ndert fortbestehende Einschr�nkung im Haushalt von 36 %, bzw. gewichtet von 18 %. Diesbez�gliche Weiterungen er�brigen sich (vgl. E. 1).
4.1.�Das kantonale Gericht gelangt zum Schluss, dass die bisherige T�tigkeit als K�chenmitarbeiterin nicht mehr zumutbar sei, jedoch in einer leidensangepassten Besch�ftigung ab Mai 2011 (ZMB-Untersuchungsdatum) eine 100%ige Arbeitsf�higkeit bestehe. Der rezidivierenden depressiven, leicht- bis mittelgradigen St�rung und der somatoformen Schmerzst�rung k�nne keine invalidisierende Wirkung zuerkannt werden. Auf dieser Grundlage nimmt es die Invalidit�tsbemessung vor, woraus im Erwerb ein Invalidit�tsgrad von 39,4 % und gewichtet von 19,7% resultiert. Bei einer gesamthaft (Erwerb und Haushalt) 38%igen Invalidit�t (zu den Rundungsregeln: BGE 130 V 121) best�tigt sie den Wegfall der Invalidenrente per 1. September 2011.
4.2.1.�Die Beschwerde entspricht weitgehend der Eingabe ans kantonale Gericht. Insoweit kann darauf nicht eingegangen werden (Art. 42 Abs. 1 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 und E. 2.3 S. 245 ff.).
4.2.2.�Immerhin setzt sich die Versicherte zus�tzlich mit den Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid zu BGE 141 V 281 auseinander. Diese Vorbringen sind jedoch nicht geeignet, die vorinstanzliche Beurteilung in Frage zu stellen:
Das kantonale Gericht hat in einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Akten in bundesrechtlich haltbarer Weise erkannt, dass diese hinreichenden Aufschluss bieten, um eine Beurteilung nach BGE 141 V 281 vornehmen zu k�nnen. Das gilt namentlich f�r das ZMB-Gutachten vom 12. Juli 2011, obwohl im angefochtenen Entscheid - entgegen den Angaben der ZMB-Gutachter, wonach aufgrund der depressiven Symptomatik eine 20%ige Einschr�nkung bestehe - von einer vollen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit ausgegangen wird. Denn nach BGE 141 V 281 hat die Invalidit�tsbemessung bei psychosomatischen St�rungen st�rker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu ber�cksichtigen, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. Auch nach der Praxis�nderung kann somit eine Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit nur relevant sein, wenn sie Folge einer fach�rztlich einwandfrei diagnostizierten Gesundheitsbeeintr�chtigung ist (vgl. BGE 130 V 396). Bei somatoformen St�rungen (ICD-10: F45) im Besonderen ist dem diagnoseinh�renten Schweregrad vermehrt Rechnung zu tragen (BGE 141 V 281 E. 2.1.1 S. 286; vgl. auch Urteil 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 5.3). Leichte bis h�chstens mittelschwere psychische St�rungen aus dem depressiven Formenkreis gelten zudem als therapeutisch angehbar (Urteil 9C_302/2012 vom 13. August 2012 E. 4.3.2, nicht publ. in: BGE 138 V 339; SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C_418/2010 E. 5.3.4; Urteil 8C_759/2013 vom 4. M�rz 2014 E. 3.6.1). Angesichts der materiellen Beweislast der die Invalidenrente beanspruchenden versicherten Person (BGE 141 V 281 E. 3.7.2 S. 295 f. und E. 6 in fine S. 308) f�llt die Anerkennung einer rentenbegr�ndenden Invalidit�t nur in Betracht, wenn die Aktenlage ein stimmiges Gesamtbild zeichnet, das auf eine therapeutisch nicht angehbare erhebliche funktionelle Behinderung schliessen l�sst (Konsistenz; BGE 141 V 281 E. 4.4 S. 303). Von einer leistungsrelevanten Erwerbseinbusse ist jedenfalls solange nicht auszugehen, als die zumutbare therapeutische Option einer fach�rztlich angeordneten intensiven Psychotherapie nicht konsequent und motiviert verfolgt wurde (vgl. SVR 2011 IV Nr. 26 S. 73, 9C_662/2009 E. 3.2.2).
Zwar hatte die Versicherte vom 23. Oktober 2008 bis Januar 2010 eine psychotherapeutische Behandlung absolviert, wobei ihr damals keine Psychopharmaka verschrieben worden waren. Ab September 2011 konsultierte sie ebenfalls immer wieder psychiatrische Fachpersonen und es wurden ihr verschiedene Medikamente, darunter auch Antidepressiva, verschrieben. Von einer konsequent und motiviert durchgef�hrten intensiven Psychotherapie kann dabei allerdings nicht gesprochen werden. Daran �ndert nichts, dass Dr. med. F.________ im psychiatrischen Gutachten vom 1. Mai 2010 (nicht, wie von der Beschwerdef�hrerin behauptet, die Vorinstanz) einen Verdacht auf sch�dlichen Gebrauch von Benzodiazepinen �usserte. Auch der Hinweis der Versicherten auf die h�ufigen Besuche bei der Haus�rztin und beim Schmerztherapeuten f�hrt nicht zu einem anderen Schluss. Das kantonale Gericht konnte demnach willk�rfrei davon ausgehen, dass sich bez�glich der noch offenen psychiatrischen Behandlungsoptionen bis zum Verf�gungszeitpunkt (5. M�rz 2014) keine �nderung ergeben hat.
4.2.3.�Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung und die Feststellungen betreffend die Arbeitsf�higkeit sind nach dem Gesagten nicht offensichtlich unrichtig (unhaltbar, willk�rlich: BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153; Urteil 9C_607/2012 vom 17. April 2013 E. 5.2; zum Begriff der Willk�r: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f. mit Hinweisen). Sie beruhen auch nicht auf einer Rechtsverletzung, weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich sind (E. 1).
4.2.4.�Soweit die Versicherte schliesslich im Rahmen der Berechnung des Invalideneinkommens einen maximalen 25%igen Abzug vom Tabellenlohn geltend macht, wiederholt sie bloss ihre Vorbringen in der vorinstanzlich eingereichten Beschwerde, ohne sich mit dem vorliegend angefochtenen Gerichtsentscheid auseinanderzusetzen, weshalb darauf nicht eingegangen werden kann.
5.1.�Gem�ss nicht endg�ltigem Urteil der zweiten Kammer des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte (EGMR) Di Trizio gegen die Schweiz vom 2. Februar 2016 (7186/09) verletzte die Anwendung der gemischten Invalidit�tsbemessungsmethode in der Invalidenversicherung bei einer Versicherten, welche ohne gesundheitliche Einschr�nkungen nach der Geburt ihrer Kindern nur noch teilzeitlich erwerbst�tig gewesen w�re und deshalb im Rentenrevisionsverfahren ihren Anspruch auf eine Invalidenrente verlor, Art. 14 EMRK (Diskriminierungsverbot) in Verbindung mit Art. 8 EMRK (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens).
5.2.�Es kann an dieser Stelle offen bleiben, welche Auswirkungen dieses Urteil auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts in Zukunft haben wird. Weiterungen zur Frage nach der Anwendbarkeit der gemischten Methode er�brigen sich schon deshalb, weil diese als solche nicht bem�ngelt wird (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG). Zudem w�rde gest�tzt auf die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs, bei einer f�r den Gesundheitsfall hypothetisch angenommenen 100%igen Erwerbst�tigkeit, ebenfalls ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad in der H�he von 39 % resultieren. Eine Verletzung des Rechts auf Achtung des Familienlebens durch Anwendung der gemischten Methode ist darum nicht ersichtlich.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten hat die unterliegende Beschwerdef�hrerin zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

References: Art. 95
 Art. 96
 Art. 95
 Art. 97
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 27
 Art. 28
 Art. 16
 Art. 27
 BGE 
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 BGE 
 Art. 7
 BGE 
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 BGE 
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 BGE 
in fine
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 14
 Art. 8
 Art. 106