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Timestamp: 2019-12-10 01:19:16+00:00

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E-2454/2019 - 2019-05-28 - Finanzen - Fristwiederherstellungsgesuch nach Nichteintretensentscheid; Verfügung des SEM vom 3. April 2019
Mit Verfügung vom 3. April 2019 - diese wurde am 5. April der damaligen Rechtsvertretung eröffnet - trat das SEM in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b
AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch des Gesuchstellers nicht ein, verfügte seine Wegweisung nach Deutschland und ordnete den Vollzug an.
VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet demnach endgültig. Seine Zuständigkeit erstreckt sich auch auf die Beurteilung von Gesuchen um Fristwiederherstellung im Sinne von
VwVG, welche im Zusammenhang mit diesen Beschwerdeverfahren stehen.
1.3 Das Gericht nimmt die Eingabe des Gesuchstellers vom 20. Mai 2019 als Gesuch um Fristwiederherstellung gemäss Art. 24
VwVG entgegen.
Über zulässige und hinreichend begründete Gesuche um Wiederherstellung einer Frist nach Art. 24
VwVG entscheidet - wie auch vorliegend - ein Spruchgremium aus drei Richtern oder Richterinnen (vgl. Art. 21 Abs. 1
VGG), da diese nicht unter die explizit in Art. 111
AsylG auf dem Gebiet des Asylrechts dem Einzelrichter respektive der Einzelrichterin vorbehaltenen Zuständigkeiten fallen.
Ist ein Gesuchsteller oder sein Vertreter unverschuldeterweise abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wiederhergestellt, sofern er unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt (vgl. Art. 24
Die Beschwerdefrist von fünf Arbeitstagen ist am 12. April 2019 ungenutzt abgelaufen. Der Gesuchsteller ersuchte am 20. Mai 2019 um Wiederherstellung der Beschwerdefrist und holte die versäumte Rechtshandlung nach. Er verweist darauf, dass er erst am «heutigen Tag», mithin am Tag des eingereichten Fristwiederherstellungsgesuches durch eine sprachkundige Person, nach Vorzeigen der ergangenen Verfügung vom Bestehen der Beschwerdefrist erfahren habe. Das Wiederherstellungsgesuch wurde demnach fristgerecht im Sinne des Art. 24
VwVG eingereicht, weshalb auf das Gesuch einzutreten ist.
St. Gallen 2008, N 1 zu Art. 24
6.2 Daneben können auch subjektive Gründe eine Fristwiederherstellung rechtfertigen, welche dann vorliegen, wenn der - objektiv betrachtet - Handlungsfähige lediglich deshalb untätig bleibt, weil er die Situation zufolge eines Irrtums oder auf Grund mangelnder Kenntnisse nicht richtig einzuschätzen vermag. Sodann kann auch eine Kumulation verschiedener Umstände, die je für sich betrachtet das Versäumnis nicht zu entschuldigen vermöchten, die Voraussetzungen von Art. 24
VwVG erfüllen. Den Nachweis, dass die Frist wegen eines unverschuldeten Hindernisses nicht gewahrt werden konnte, hat der Gesuchsteller zu erbringen, wobei die entsprechenden Umstände zu beweisen sind und ein blosses Glaubhaftmachen nicht genügt (vgl. Ursina Beerli-Bonorand, Die ausserordentlichen Rechtsmittel in der Verwaltungsrechtspflege des Bundes und der Kantone, Zürich 1985, S. 227 ff.).
6.5 Nach dem Gesagten sind die Voraussetzungen für eine Wiederherstellung der versäumten Beschwerdefrist nach Art. 24 Abs. 1
VwVG nicht erfüllt. Es besteht kein Grund zur Annahme, der Gesuchsteller sei unverschuldet davon abgehalten worden, die Beschwerde fristgerecht einzureichen. Es ist nicht ersichtlich, dass er aus objektiv oder subjektiv gerechtfertigten Gründen nicht zu einer rechtzeitigen Einreichung einer Beschwerde in der Lage gewesen wäre. Die Nichteinhaltung der Beschwerdefrist beruht vielmehr auf nicht schützenswerten Nachlässigkeit seitens des Gesuchstellers.
7.2 Die Beschwerde vom 20. Mai 2019 ist verspätet (vgl. Art. 108 Abs. 2
AsylG) und daher offensichtlich unzulässig, weshalb darauf nicht einzutreten ist.
8.1 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Begehren des Gesuchstellers als aussichtslos zu gelten haben, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung samt Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses im Sinne von Art. 65 Abs. 1
VwVG abzuweisen ist.
8.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Gesuchsteller aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
Entscheid : E-2454/2019
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References: Art. 31
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 21
 Art. 111
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 108
 Art. 65