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Timestamp: 2019-12-15 05:47:39+00:00

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BGH, 04.11.2015 - XII ZR 6/15 - dejure.org
https://dejure.org/2015,36636
BGH, 04.11.2015 - XII ZR 6/15 (https://dejure.org/2015,36636)
BGH, Entscheidung vom 04.11.2015 - XII ZR 6/15 (https://dejure.org/2015,36636)
BGH, Entscheidung vom 04. November 2015 - XII ZR 6/15 (https://dejure.org/2015,36636)
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BGB §§ 1573, 1578
Art. 111 Abs. 1 FGG-RG, § ... 1578 b BGB, § 1573 Abs. 2 BGB, § 1578 BGB, §§ 1571, 1572, 1573 Abs. 1 BGB, § 1573 Abs. 3, Abs. 4 BGB, § 1569 BGB, § 1573 Abs. 3 BGB, §§ 1570 bis 1572, 1575 BGB, § 1573 Abs. 4 BGB, § 1573 Abs. 5 BGB
§§ 1578, 1573 BGB
§ 1573 Abs 2 BGB, § 1578 BGB
Aufstockungsunterhalt: Unterbrechung der "Unterhaltskette" durch vorübergehende Arbeitslosigkeit
Wirkung einer vorübergehenden Arbeitslosigkeit des Unterhaltspflichtigen auf die "Unterhaltskette" beim Aufstockungsunterhalt; Durchschlagen einer nicht vorwerfbaren nachehelichen Arbeitslosigkeit aufseiten des Unterhaltspflichtigen auf das Maß des Unterhalts; Absinken ...
BGB § 1573; BGB § 1578
Aufstockungsunterhalt - und die vorübergehende Arbeitslosigkeit des Unterhaltspflichtigen
Familienrecht - Aufstockungsunterhalt durch vorübergehende Arbeitslosigkeit und die Unterhaltskette
Keine Unterbrechung der Unterhaltskette beim Aufstockungsunterhalt durch vorübergehende Arbeitslosigkeit
Keine Unterbrechung der "Unterhaltskette" beim Aufstockungsunterhalt durch vorübergehende Arbeitslosigkeit
Unterhalt: Pflicht zur Leistung von Aufstockungsunterhalt nach temporärer Arbeitslosigkeit
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 04.11.2015" von Fritz Finke, original erschienen in: FamRZ 2016, 203 - 206.
Kurznachricht zu "Einsatzzeitpunkt durch latenten Anspruch auf Unterhalt?" von Dr. Hans-Ulrich Graba, original erschienen in: NJW 2016, 1212 - 1216.
AG Kulmbach, 11.12.2013 - 1 F 286/09
OLG Bamberg, 18.12.2014 - 2 UF 15/14
NJW 2016, 153
MDR 2016, 91
DNotZ 2016, 299
FamRZ 2016, 203
Unter Umständen können die wirtschaftlichen Verhältnisse auch für weitere Voraussetzungen des Unterhaltsanspruchs bedeutsam sein, so etwa für das Bestehen eines Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt nach § 1573 Abs. 2 BGB (vgl. Senatsurteil vom 4. November 2015 - XII ZR 6/15 - FamRZ 2016, 203 Rn. 14 und Senatsbeschluss vom 11. November 2015 - XII ZB 7/15 - FamRZ 2016, 199 Rn. 14 f.).
In beiden Fällen werden die ehelichen Lebensverhältnisse durch die Unterhaltspflicht gegenüber den Kindern geprägt und muss der betreuende Ehegatte bei der Unterhaltsbemessung nach Quoten im Ergebnis wirtschaftlich mittragen, dass sich das für den Lebensbedarf der Ehegatten verfügbare Einkommen durch den Kindesunterhalt vermindert (OLG Zweibrücken FamRZ 2002, 1565 f.; zum Einsatzzeitpunkt für den Aufstockungsunterhalt nach Wegfall der Kindesunterhaltsverpflichtung vgl. Senatsurteil vom 4. November 2015 - XII ZR 6/15 - zur Veröffentlichung bestimmt).
Denn dieser knüpft lediglich an das höhere Einkommen eines Ehegatten an und hat eine Beibehaltung des ehelichen Lebensstandards zum Ziel (vgl. Senatsurteil vom 4. November 2015 - XII ZR 6/15 - zur Veröffentlichung bestimmt;… Staudinger/Verschraegen BGB [2014] § 1573 Rn. 58 ff.), während eine Abweichung davon einer etwaigen Herabsetzung des (nachehelichen) Unterhalts gemäß § 1578 b Abs. 1 BGB vorbehalten bleibt.
OLG Koblenz, 19.02.2016 - 13 WF 22/16
Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung von nachehelichem Unterhalt mehr …
Der Bundesgerichtshof hat indessen mehrfach betont, dass auch der Anspruch nach § 1573 Abs. 2 BGB gesetzessystematisch an die Wahrung von Einsatzzeiten geknüpft sein muss, weil die in § 1573 Abs. 3 und Abs. 4 BGB enthaltenen Regelungen ansonsten nicht verständlich wären (vgl. BGH FamRZ 2016, 203 ).
OLG Saarbrücken, 04.07.2016 - 6 WF 64/16
Erfolgsaussicht eines Stufenantrags auf Zahlung von Unterhalt
Im rechtlichen Ausgangspunkt hat das Familiengericht zwar zutreffend und insoweit mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung in Einklang stehend (BGH FamRZ 2016, 203; 2010, 1311; 2003, 1734) hierzu im angegriffenen Beschluss angenommen, dass die für einen Unterhaltsanspruch im streitgegenständlichen Zeitraum erforderliche Unterhaltskette seit Rechtskraft der Scheidung (u.a.) nicht entfällt, wenn der Unterhaltsanspruch zunächst an der Leistungsfähigkeit des Pflichtigen gescheitert war.

References: Art. 111
 § 1573
 § 1578
 § 1573
 § 1569
 § 1573
 § 1573
 § 1573

§ 1573
 § 1578
 § 1573
 § 1578
 BGH 
 § 1573
 § 1573
 § 1578
 § 1573
 § 1573
 BGH