Source: http://www.jurablogs.com/topic/art-12-gg
Timestamp: 2018-02-17 23:45:47+00:00

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ART. 12 GG - JuraBlogs
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 405 Leser - November 18, 2017 11:33am
… hat er die im Herbst 2010 durch die 11. AtG-Novelle erfolgte Zuteilung der zusätzlichen Strommengen rückgängig gemacht. Mit den vorliegenden Verfassungsbeschwerden rügen die Beschwerdeführerinnen eine Verletzung ihrer Grundrechte aus Art. 14 und Art. 12 GG sowie Art. 3 Abs. 1 GG. Sie sehen in der Streichung der durch die 11. AtG-Novelle…
Liz Collet/ Jus@Publicum- 143 Leser - December 6, 2016 7:34am
… Industrie- und Handelskammern sind berufsständische Körperschaften des öffentlichen Rechts und bestehen aus Unternehmen einer Region. Alle Gewerbetreibenden und Unternehmen mit…
Drittschutz gegen die Zulassung eines Tierarzneimittels?
… Rechten verletzt, insbesondere weil sie auf Daten beruhe, die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der B. AG und ihrer Tochtergesellschaften seien. Das OVG hatte in der Berufungsinstanz entschieden, eine objektiv-rechtliche Verpflichtung des Herstellers eines Generikums, im generischen Zulassungsverfahren nach § 24b AMG und im Verfahren der…
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 9 Leser - September 16, 2013 6:40am
Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 14 Leser - September 16, 2013 6:40am
Out of the Box……….öh…Burg….
… ………….im Blauen Land. Durch das Burgfenster. Simply out of the Box. No Photoshop. Man könnte – beinahe – vergessen, ins Kino zu gehen, bei diesem täglich wechselnden Cinema Naturale. Filmreif auch, was man inzwischen an anderer Stelle aus der black magic box gelassen hat. Wenn es auch Ihnen nicht ganz wurscht ist, mit welchem lebensmittel(un…
Jus@Publicumin Medienrecht Zivilrecht- 13 Leser - October 19, 2012 7:32am
… Der BGH hat am 26.09.2012 entschieden, daß auch dann, wenn der Vermieter oder ein Familienangehöriger die Mietwohnung für berufliche Zwecke nutzen will, ein berechtigtes Interesse an der Beendigung des Mietverhältnisses nach § 573 Abs. 1 BGB vorliegen kann. Dieses sei aufgrund der durch Art. 12 GG geschützten Berufsfreiheit genauso hoch zu…
Kanzlei Hans-Hermann Hellmann- 31 Leser - September 28, 2012 12:57pm
LG Frankfurt: Urteil gegen Deutschen Olympischen Sportbund gefallen – Leichtathlet zu Unrecht abgewiesen
… die Verantwortung dafür. Das führt wiederum dazu, dass die Verantwortung hierbei impliziert hätte, Art. 12 GG bezüglich des Sportlers, des hier auftretenden Klägers, zu berücksichtigen. Der Deutsche Olympische Sportbund hat aufgrund dieser Unterlassung einer solchen Berücksichtigung den Sportler “schuldhaft verletzt”. Die Ablehnung, die dem…
rechtsanwalt.comin Arbeitsrecht- 52 Leser - January 16, 2012 8:05am
Grundrechtliches Fundament für staatliche Netzpolitik
… von Geodaten im Internet für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und das Recht am eigenen Bild aus Art. 2 I i.V.m. Art. 1 I GG. Diesen Rechten gegenüber stehen das Grundrecht von Geodatendiensteanbietern wie Google auf unternehmerische Freiheit (Art. 12 GG) sowie der Informationsfreiheit der (digitalen) Öffentlichkeit aus Art. 5 I GG…
Digital Constitution- 23 Leser - May 19, 2011 8:52am
BVerfG: Zahnärzten ist es gestattet, ihre Dienste auch über Preisvergleichsportale im Internet anzubieten
…BVerfG Beschluss vom 08.12.2010 I BVR 1287/08 Das Bundesverfassunggericht hat wenig überraschend entschieden, dass es Zahnärzten gestattet ist, ihre Dienste auch über Preisvergleichsportale im Internet anzubieten. Erst kürzlich hatte auch der BGH entschieden, dass der Betrieb einer Preisvergleichsplattform für Zahnärzte weder wettbewerbswidrig…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Wettbewerbsrecht- 23 Leser - January 3, 2011 4:57pm
…. 1 GG) oder den Gleichbehandlungsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 GG). Zwar greife die Erhebung von Rundfunkgebühren für internetfähige PC in die Grundrechte der Kläger aus Art. 5 Abs. 1 und Art. 12 Abs. 1 GG ein, indem sie die Rundfunkgebührenpflicht an die – jedenfalls auch – beruflichen und informatorischen Zwecken dienende Nutzung oder auch nur den…
Anwalt bloggt- 44 Leser - October 27, 2010 11:30am
1 Agh 25/15 1 Bvr 1456/12 1 Bvr 2821/11 1 Bvr 321/12 13 Lb 56/10 13. Atg Novelle Allgemeinen Gleichheitsrecht Amg Anwaltsrecht Anwz (Brfg) 10/16 Art. 14 Gg Art. 3 Abs. 1 Gg Art. 3 Gg Art. 3 I Gg Art. 38 I 1 Gg Art. 5 Abs. 1 Gg Art. 5 Gg Arzneimittel Arzneimittelzulassung Berufsfreiheit Berufsrecht Beschleunigter Atomausstieg Bundesverfassungsgericht Bundesverwaltungsgericht Bverfg Deutsches Recht Dreistufentheorie Drittschutz Eingriffswirkungen Der 13. Atg Novelle Enteignung Entscheidungen Eon Europa Europäisches Recht Fachgerichte Forschung Und Wissenschaft Gleichheitssatz Grundrechte Grundrechtsberechtigung Informationsfreiheit Inhalts Und Schrankenbestimmung Juristin Legitimation Leistungsschutzrecht Liz Collet Medien Medizin Und Gesundheit(Srecht) Mündliche Verhandlung Nachrichten Ovg Pharma Und Arzneimittelrecht Presserecht Prozess Und Beweisrecht Prozesse Prüfungswissen Rechteinhaber Rechtsfolgen Rechtsprechung Repetitorium Revision Rwe Science Terminhinweise Tierarzneimittel Tierarzneimittelzulassung Urheberrecht Urteil Vom 07.06.2012 Urteile Vattenfall Verfahrensrecht Verfassungsbeschwerde Verfassungsrecht Verfassungsrecht Aufgaben Verfassungsrecht Lösungen Verfassungsverstoß Verhältnismäßigkeit Vertrauensschutz Verwaltungsrecht Vorratsdatenspeicherung Wahlrechtsgrundsätzen Yahoo Zulassung § 87 Urhg öffentliche Zugänglichmachung

References: Art. 14
 Art. 12
 Art. 3
 § 24
 BGH 
 § 573
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 5
 BGH 
 Art. 5
 Art. 12
 Art. 14
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 38
 Art. 5
 Art. 5
 § 87