Source: https://www.schlafmond-shop.de/agb
Timestamp: 2019-09-17 20:42:03+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen FiveMinds GmbH (AGB)
schlafmond-shop.de ist ein Online-Angebot der FiveMinds GmbH
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen FiveMinds GmbH (nachfolgend auch FiveMinds genannt) und den Kunden/Mitgliedern und Unternehmern, die über unseren Shop Waren bestellen/kaufen. Die Angebote richten sich nur an Personen im geschäftsfähigen Alter. Einige Angebote erfolgen im Rahmen von Verkaufs-Aktionen, das heißt, sie sind zeitlich und/ oder mengenmäßig begrenzt. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, ausgenommen etwas Anderes ist ausdrücklich schriftlich vereinbart.
2.2 Bei Abschluss von Verträgen auf schlafmond-shop.de ist Ihr Vertragspartner ausschließlich FiveMinds.
2.3 FiveMinds wird in deutscher Sprache betrieben; Verträge auf schlafmond-shop.de werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.
2.4 Die Darstellung der Produkte im FiveMinds Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
2.5 Stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass der Kaufpreis aufgrund technischer oder personeller Fehler im Onlineshop falsch ausgewiesen war, so ist FiveMinds zur Anfechtung berechtigt. Die Beweislast bezüglich eines Irrtums trifft dabei FiveMinds. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
§ 3. MITGLIEDSCHAFT BEI SCHLAFMOND-SHOP.DE
Angebote auf schlafmond-shop.de sind frei und können ohne Mitgliedschaft geordert werden. Die Registrierung als Mitglied ist bei schlafmond-shop.de möglich. Die Mitgliedschaft ist kostenlos und kann jederzeit ohne das Einhalten einer Frist gekündigt werden. Kündigungen können per E-Mail an info@schlafmond-shop.de gesendet werden. Jedes Mitglied erhält einen passwortgeschützten direkten Zugang.
§ 4. NUTZUNG VON SCHLAFMOND-SHOP.DE
4.1 Sollten Sie eine Mitgliedschaft auf schlafmond-shop.de eingehen, werden Sie zur Übermittlung persönlicher Daten aufgefordert. § 15.1 (Datenschutzerklärung) findet Anwendung. Sie sind dafür verantwortlich, dass die Daten vollständig sind und der Wahrheit entsprechen. Nachdem Sie den Registrierungsvorgang abgeschlossen haben, erhalten Sie eine Bestätigung Ihrer Registrierung per E-Mail. Zugang als Mitglied auf schlafmond-shop.de erhalten Sie über ein Passwort. Sie sind dazu verpflichtet, dieses Passwort sowie etwaige sonstige Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. FiveMinds behält sich vor, Registrierungen ohne die Angabe von Gründen abzulehnen.
4.2 Sie haben die Möglichkeit auf schlafmond-shop.de eigene Inhalte zu veröffentlichen (z.B. Bewertungen). Sie garantieren, dass Ihre eigenen Inhalte nicht in die Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeits- oder Urheberrechte) eingreifen oder diese verletzen. Diesbezüglich halten Sie FiveMinds von Ansprüchen Dritter in vollem Umfang auf erstes Anfordern frei. Mit Übermittlung der Inhalte an FiveMinds, räumen Sie FiveMinds sämtliche einfachen Nutzungsrechte zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt, auch zur Übertragung an Dritte, ein, die FiveMinds zur Veröffentlichung und Verbreitung des Inhalts, auch nur in Teilen, auf schlafmond-shop.de benötigt. FiveMinds ist zur Speicherung oder Veröffentlichung sowie zur Löschung, Kürzung, Bearbeitung oder Korrektur solcher Inhalte berechtigt aber nicht verpflichtet.
4.3 Es ist Ihnen untersagt, schlafmond-shop.de außerhalb des vorgesehenen Rahmens zu nutzen, insbesondere technische Abläufe zu stören oder zu manipulieren. Eingriffe in der Absicht, unberechtigte Vorteile zum Nachteil von FiveMinds oder anderen Kunden, Mitgliedern oder Unternehmen zu erlangen, haben den sofortigen Verlust der Kundenbeziehung/Mitgliedschaft und die Sperrung des Mitgliedskontos zur Folge. Hier behalten wir uns ausdrücklich vor Schadenersatzansprüche gegen Sie zu stellen.
4.4 Sie sind nur dazu berechtigt, zur gleichen Zeit ein Mitgliedskonto bei FiveMinds zu registrieren und zu betreiben. Mehrfachregistrierungen werden von FiveMinds gelöscht.
4.5 Im passwortgeschützten Bereich "Mein Konto" auf schlafmond-shop.de können Sie Ihre offenen, kürzlich versandten und/oder abgeschlossenen Bestellungen einsehen und gegebenenfalls ändern sowie die eigenen Daten und etwaige Abonnements von Newslettern verwalten und speichern.
4.6 FiveMinds behält sich vor Sie zu verwarnen, Ihre Mitgliedschaft zu kündigen bzw. von Ihnen übermittelte Inhalte zu verändern oder zu löschen, soweit Sie gegen eine der Bestimmungen aus dem § 4 verstoßen (Virtuelles Hausrecht). Etwaige Schadenersatzansprüche von FiveMinds bleiben unberührt.
5.1 FiveMinds bietet die Zahlungsmethoden Kreditkarte (Visa, Mastercard und American Express), PayPal, Lastschrift (via Payolution, siehe dazu § 19), Vorkasse, Rechnung (via Payolution, siehe dazu § 19) oder Sofortüberweisung an. FiveMinds behält sich vor, einzelne Zahlungsmethoden für einzelne Waren auszuschließen und auf die übrigen Zahlungsmethoden zu verweisen.
5.2 FiveMinds akzeptiert verschiedene Kreditkarten, z.B. Visa, Mastercard und American Express. FiveMinds wird den Rechnungsbetrag direkt nach Eingang der Bestellung von Ihrer Kreditkarte abbuchen.
5.5 Die Verpflichtung des Bestellers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch FiveMinds nicht aus.
6.1 Die folgenden Bestimmungen finden auf sämtliche Gutscheine von FiveMinds Anwendung. Zu den Gutscheinen gehören alle möglichen Gutscheine wie z.B. Begrüßungsgutscheine für die Neuregistrierung bei schlafmond-shop.de, Gutscheine als Folge eines von Ihnen eingeladenen Freundes der seinen Erstkauf getätigt hat, von schlafmond-shop.de individuell an einzelne Kunden/Mitglieder vergebene Gutscheine sowie von Ihnen käuflich erworbene Gutscheine.
6.7 FiveMinds behält sich vor nur einen Gutschein pro Bestellung anzunehmen.
6.10 Verloren gegangene oder gestohlene Gutscheine werden ebenfalls nicht erstattet. FiveMinds übernimmt keine Haftung für den Verlust von Gutscheinen.
6.11 FiveMinds behält sich vor, auf andere Zahlungsmethoden gemäß Ziffer § 5 zu verweisen, die Lieferung zu verweigern und/oder Mitgliedskonten zu sperren, sollte ein begründeter Missbrauchsverdacht im Zusammenhang mit der Verwendung von Gutscheinen bestehen.
7.2 FiveMinds übernimmt kein Beschaffungsrisiko, insbesondere nicht bei einem Gattungskauf. FiveMinds ist nur zur Lieferung aus dem bestehenden Vorrat oder aus der bei den Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet. Die Lieferungsverpflichtung von FiveMinds entfällt, wenn FiveMinds trotz bestehenden Deckungsgeschäfts mit dem jeweiligen Lieferanten nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig beliefert wird und dies nicht zu vertreten hat, FiveMinds Sie darüber unverzüglich informiert hat und nicht ausdrücklich ein gesondertes Beschaffungsrisiko vereinbart wurde. Etwaige Vorauszahlungen werden von FiveMinds an Sie erstattet.
7.3 In Fällen von höherer Gewalt verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Als höhere Gewalt gelten unter anderem Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, Transportengpässe, Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer-, Wasser-, Maschinenschäden und Blitzeinschlag und alle sonstigen Behinderungen, die FiveMinds nicht vorhersehen konnte und nicht verschuldet hat. Anfangs- und Endzeitpunkte solcher Lieferungsverzugs werden Ihnen von FiveMinds unverzüglich mitgeteilt.
7.4 FiveMinds behält sich vor, vom Vertrag zurückzutreten, sollte die Zustellung aufgrund Ihres Verschuldens drei Mal scheitern. Bereits von Ihnen erbrachte Zahlungen werden in diesem Fall von FiveMinds erstattet.
7.5 FiveMinds bittet Sie, sichtbare, offensichtliche Transportschäden umgehend beim Zusteller und bei FiveMinds unter der E-Mail: info@schlafmond-shop.de zu melden. Die Meldung hat keinerlei Auswirkungen auf Ihre Gewährleistungsrechte, erleichtert es aber FiveMinds, die eigenen Ansprüche gegenüber dem Zusteller/ Lieferanten durchzusetzen.
Für Bestellungen auf schlafmond-shop.de gelten die jeweils zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung angegebenen Preise. Die Preise sind Endpreise bedeutet inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sämtlicher sonstiger Preisbestandteile. Ausgenommen hiervon sind die Versandkosten. Diese werden für Ihre Bestellung gesondert erhoben und richten sich nach Größe und Gewicht der Waren, der gewählten Versandart sowie dem Empfangsort. Die Versandkosten werden auf Ihrer Bestellung angegeben.
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (FiveMinds GmbH, Langenstück 6, 56566 Neuwied, info@schlafmond-shop, 02622 706020) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
E-Mail: info@schlafmond-shop.de
11.1 Wenn es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher handelt, verbleiben die gelieferten Produkte bis zur ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von FiveMinds.
11.2 Wenn es sich bei dem Besteller um ein Unternehmen handelt, behält sich FiveMinds das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Besteller vor.
12.1 FiveMinds haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn, es handelt sich um arglistig verschwiegene Schäden, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder um Schäden, die aus der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten entstehen. Liegt in diesen Ausnahmefällen einfache Fahrlässigkeit vor, ist unsere Ersatzpflicht der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie die Haftung für übernommene Garantien bleiben unberührt. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von FiveMinds Erfüllungsgehilfen.
12.2 Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von FiveMinds gelieferte Produkte zwölf Monate. Soweit es sich um einen Handelskauf im Sinne des 4. Buchs, 2. Abschnitt des Handelsgesetzbuchs handelt, gelten darüber hinaus die Vorschriften der §§ 373ff HGB, insbesondere unterliegt der Besteller in diesem Fall der Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB.
14.1 Auf schlafmond-shop.de wird über Hyperlinks auf fremde Internetseiten verwiesen. FiveMinds hat keinerlei Einfluss auf die Inhalte dieser fremden Internetseiten, macht sich diese nicht zu eigen und übernimmt keine Haftung für deren Inhalte. Sobald FiveMinds Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erlangt, wird FiveMinds die entsprechenden Hyperlinks auf schlafmond-shop.de löschen.
15.1 Im Zuge Ihrer Registrierung als Mitglied auf schlafmond-shop.de werden Sie zur Übermittlung persönlicher Daten aufgefordert. Dabei handelt es sich um Daten, die FiveMinds zur Abwicklung der auf schlafmond-shop.de geschlossenen Verträge benötigt. Alle personenbezogenen Daten werden von FiveMinds vertraulich und gemäß den einschlägigen gesetzlichen Regelungen, insbesondere denen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) behandelt. Zur Sicherung Ihrer Daten im Online-Zahlungsverkehr schützt FiveMinds diese durch modernste Verschlüsselungstechniken wie z. B. das Secure Socket Layer (SSL). Das SSL ist ein anerkanntes Standardprotokoll, das einen sicheren Datenaustausch gewährleistet. Sämtliche von Ihnen zur Bestellung genutzte Daten werden verschlüsselt an FiveMinds übermittelt.
15.2 Die Datenschutzerklärung von FiveMinds können Sie unter http://www.schlafmond-shop.de/datenschutz abrufen.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit in Ihrem Kundenkonto einsehen. Vergangene Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen.
17.1 Alle Nutzungsrechte an Bildmaterial auf schlafmond-shop.de liegen bei FiveMinds oder unseren Partnern. Die Nutzung des Bildmaterials - in welcher Form auch immer - ist nicht gestattet, es sei denn es liegt eine ausdrückliche Genehmigung von FiveMinds vor.
Mit Ihrem Kauf auf Rechnung bzw. der Zahlung via Lastschrift akzeptieren Sie die zusätzlichen AGB. Über den Versand der Ware informieren wir Sie per E-Mail.
20.2 FiveMinds behält sich vor, diese AGB für künftige Geschäfte anzupassen. Ausgenommen hiervon sind unzumutbare Änderungen, insbesondere von wesentlichen Vertragsbestandteilen, wie der geschuldeten Hauptleistungen, die Gegenstand eines Änderungsvertrages wären. FiveMinds wird Sie über Änderungen der AGB rechtzeitig informieren. Die Änderungsmitteilung wird einen Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs sowie die Bedeutung bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs enthalten. Widersprechen Sie der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb von zwei Wochen beginnend mit dem Tag der auf den Zugang der Änderungsmitteilung bei Ihnen folgt, gelten die geänderten AGB als von Ihnen angenommen.

References: § 3

§ 4
 § 15
 § 4
 § 19
 § 19
 § 5
 § 377