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Timestamp: 2016-10-25 01:23:35+00:00

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6B_893/2010 (05.04.2011)
X.________ �berschritt am 9. Juni 2009 um 19.29 Uhr in Winterthur auf der Seenerstrasse die dort zul�ssige H�chstgeschwindigkeit von innerorts 50 km/h um netto 26 km/h. In der Folge wurde er erstinstanzlich der groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig gesprochen und mit einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagess�tzen zu Fr. 90.-- sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.-- bestraft. X.________ erhob gegen dieses Urteil Berufung. Das Obergericht des Kantons Z�rich best�tigte am 1. Juli 2010 das erstinstanzliche Urteil.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben. Er sei der einfachen Verkehrsregelverletzung schuldig zu erkl�ren und mit einer angemessenen Busse in der H�he von maximal Fr. 1'000.-- zu bestrafen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung, subeventualiter zur Erg�nzung des Sachverhalts, im Sinne der bundesgerichtlichen Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde richtet sich gegen den Schuldspruch der groben Verletzung der Verkehrsregeln. Der Beschwerdef�hrer r�gt die Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) infolge Abweisung seines Antrags auf Vornahme eines Augenscheins an der Messstelle. Die Seenerstrasse gleiche im Bereich der Messstelle mehr einer "Ausserortsstrecke" denn einer "Innerortsstrecke".
2.1 Die Vorinstanz erw�gt, bei den Akten h�tten der Fotoprint, mit welchem die Geschwindigkeits�berschreitung dokumentiert worden sei, ein Ausdruck von "Google maps", die vom Beschwerdef�hrer eingereichten Fotografien und Kartenausschnitte sowie eine kurze DVD-Aufzeichnung der letzten Fahrstrecke des Beschwerdef�hrers bis zur Messstelle vorgelegen. Im Berufungsverfahren seien weitere Ausschnitte aus dem kantonalen GIS-Browser und aktuelle Fotografien zu den Akten erhoben und dem Beschwerdef�hrer zur Einsicht vorgelegt worden. Die im Jahre 2006 erstellten GIS-Browser Fotografien w�rden dem heutigen Stand entsprechen. Die Unterlagen w�rden ein aufschlussreiches Bild �ber die Verkehrssituation vermitteln (angefochtenes Urteil E. 2.4.2. S. 7). Die Seenerstrasse weise erkennbar Innerortscharakter auf. Es handle sich um eine zweispurige, nicht richtungsgetrennte Strasse. Links und rechts f�hre ein Trottoir mit Radstreifen der Strasse entlang. Im Bereich der Messstelle bef�nden sich ein Fussg�ngerstreifen und eine Bushaltestelle sowie eine Abzweigung in ein relativ dicht �berbautes Industriequartier (angefochtenes Urteil E. 2.5. S. 8).
2.2 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Vorinstanz habe die �rtlichen Gegebenheiten unvollst�ndig und somit den Sachverhalt unrichtig festgestellt. Die Seenerstrasse weise im Bereich weit vor und auch nach der Messstelle Ausserortscharakter auf. Sie f�hre stark abgesenkt, daher unterflur, durch nach wie vor eher brachliegendes Industrieland. Die Strasse sei sehr �bersichtlich, extrem breit und gut ausgebaut. Links und rechts der Strasse befinde sich Wiesland und weit nach oben abgesetzt w�rden nur wenige Industriebauten stehen. Die Bildserie belege, dass der Fahrradstreifen sehr selten benutzt werde. Die zwei Bushaltestellen w�rden nicht bedeuten, dass im Zeitpunkt der Geschwindigkeitsmessung um 19.20 Uhr und somit ausserhalb der B�rozeiten auch tats�chlich ein grosses Fussg�ngeraufkommen geherrscht habe. Nur ein dreidimensionaler Eindruck erfasse die Weite der Strasse, die �usserst geringe Frequenz von Fussg�ngern und Fahrradfahrern sowie die spezielle Lage als Unterflurstrasse. Zudem vermittle ein Abfahren der Strasse die gef�hlsm�ssig richtige Geschwindigkeit. Ergebe der Augenschein, dass auch eine h�here als die signalisierte Geschwindigkeit vertretbar sei, k�nnte ihm umso weniger eine r�cksichtslose Verhaltensweise angelastet werden.
2.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist. Willk�r bei der Beweisw�rdigung liegt nach Art. 9 BV vor, wenn die Beh�rde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen (BGE 135 I 313 E. 1.3 S. 316; 135 II 356 E. 4.2.1 S. 362; je mit Hinweisen).
2.4 Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, ist nicht geeignet, Willk�r darzulegen. Der Beschwerdef�hrer wiederholt in weiten Teilen seine Ausf�hrungen, welche er bereits in der Berufung vorgebracht hat. Die Vorinstanz f�hrt beispielsweise aus, auch wenn vereinzelt un�berbaute Grundst�cke anzutreffen seien, k�nne nicht von einem "wenig" �berbauten Gebiet gesprochen werden. In unmittelbarer N�he der Messstelle bef�nden sich zwei Bushaltestellen, die Fussg�ngerverkehr generieren, sowie ein Fahrradstreifen, welcher von schutzlosen Verkehrsteilnehmern befahren werde. Obschon die Strasse im fraglichen Bereich gut ausgebaut und �bersichtlich sei, fehle es an einer "extremen" Breite bzw. �bersichtlichkeit (angefochtenes Urteil E. 2.7. S. 11 f.). Anstatt sich auf die vorinstanzlichen Erw�gungen zu beziehen, legt der Beschwerdef�hrer seine eigene Sicht der Dinge dar. Aus der appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil ergibt sich nicht, dass und inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV festgestellt hat. Darauf ist mangels rechtsgen�gender Begr�ndung nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; je mit Hinweisen). Die Vorinstanz konnte auf die Vornahme eines Augenscheins verzichten, weil sie sich aufgrund der in den Akten befindlichen Unterlagen ein Bild �ber die Verkehrssituation gemacht hatte. Sie durfte ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen, ihre �berzeugung w�rde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert. Dies stellt keine Verletzung des Anspruchs des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r dar (BGE 136 I 229 E. 5.2 und 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen). Schliesslich legt der Beschwerdef�hrer nicht substanziiert dar, inwiefern die Erstellung des Fotomaterials in seiner Abwesenheit eine eigenst�ndige Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r darstellen soll (vgl. Beschwerde S. 7). Darauf ist nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdef�hrer r�gt die Verletzung von Bundesrecht durch die Qualifikation seines Verhaltens als grobe Verkehrsregelverletzung.
3.1 Nach Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der objektive Tatbestand ist nach der Rechtsprechung erf�llt, wenn der T�ter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gef�hrdet. Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG ein r�cksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrsregelwidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrl�ssigem Handeln mindestens grobe Fahrl�ssigkeit. Dies ist zu bejahen, wenn der T�ter sich der allgemeinen Gef�hrlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrl�ssigkeit kommt aber auch in Betracht, wenn der T�ter die Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht. Die Annahme einer groben Verkehrsregelverletzung setzt in diesem Fall voraus, dass das Nichtbedenken der Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer auf R�cksichtslosigkeit beruht (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen).
Nach der Rechtsprechung sind die objektiven und grunds�tzlich auch die subjektiven Voraussetzungen der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ungeachtet der konkreten Umst�nde zu bejahen, wenn die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit innerorts um 25 km/h oder mehr �berschritten wird (BGE 132 II 234 E. 3 S. 237 f.; 123 II 106 E. 2c S. 112 f.; je mit Hinweisen).
3.2 Der Beschwerdef�hrer bringt zum objektiven Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung vor, er habe die Grenze von 25 km/h nur sehr knapp �berschritten (vgl. Beschwerde S. 8 f.). Dieser Einwand ist unbehelflich. Wie die Vorinstanz zutreffend ausf�hrt, gilt die Rechtsprechung auch bei �berschreiten der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit um genau 25 km/h (angefochtenes Urteil E. 2.2.2. S. 5 f.; vgl. Urteil 6B_563/2009 vom 20. November 2009 E. 1.4.1).
3.3 In subjektiver Hinsicht macht der Beschwerdef�hrer geltend, sich in einem Irrtum �ber die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit befunden zu haben. Deshalb k�nne sein Verhalten nicht als r�cksichtslos eingestuft werden.
3.3.1 Die Vorinstanz f�hrt diesbez�glich aus, es sei zutreffend, dass auf dem inkriminierten Strassenabschnitt bis zum 13. Dezember 2001 die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit von 80 km/h gegolten habe. Mit der Herabsetzung der H�chstgeschwindigkeit habe sich jedoch in baulicher Hinsicht viel ge�ndert. Die Abklassierung der Strasse sei mit dem Bau der Erschliessungsstrasse zur Sulzerallee einhergegangen. Dabei sei die Seenerstrasse selbst baulich ver�ndert worden (Fussg�ngerstreifen, Mittelinsel, Bushaltestellen auf beiden Seiten, spezielle Signalisation des Radweges im Abzweigungsbereich). Da die Strecke auf dem Gebiet der Stadt Winterthur und somit innerorts liege, gelte generell eine Geschwindigkeit von 50 km/h. Zudem sei offensichtlich, dass es sich beim fraglichen Abschnitt nicht um eine "�berlandstrasse" handle. Der Beschwerdef�hrer sei die Strecke vom Ohrb�hlkreisel mit den anliegenden Einkaufszentren durch ein �berbautes Industriequartier in die Richtung eines Wohnquartiers gefahren. Auch die Argumentation des Beschwerdef�hrers, er habe sich von fr�her daran erinnern k�nnen, dass auf dieser Strecke aussergew�hnlicherweise 80 km/h erlaubt seien, k�nne ihn nicht entlasten. Da er selber angebe, die Strecke "sehr selten" bzw. "nie" zu fahren, erscheine dies unglaubhaft. Hinzu komme, dass sich die Verkehrssituation seit damals auffallend ver�ndert habe. Selbst wenn sich der Beschwerdef�hrer an die fr�here Signalisation zu erinnern verm�ge, d�rfte er nicht blindlings darauf vertrauen, dass sich diese innert siebeneinhalb Jahren nicht ver�ndere (angefochtenes Urteil E. 2.7. S. 11 ff.).
3.3.2 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Vorinstanz setze sich nicht mit der Gef�hrlichkeit seiner gefahrenen Geschwindigkeit auseinander. Im Zeitpunkt der Messung habe kein starker Verkehr geherrscht und die Sicht- und Lichtverh�ltnisse seien sehr gut gewesen. Er habe das einzige Geschwindigkeitssignal �bersehen. Da die Seenerstrasse fr�her als Ausserortsbereich signalisiert gewesen sei, obschon sie sich innerhalb der Stadt Winterthur befinde, habe er sich in der geltenden H�chstgeschwindigkeit geirrt. Am Hauptcharakter der Seenerstrasse im Vergleich zum Zustand vor der Einf�hrung der Geschwindigkeit von 50 km/h habe sich nicht viel ver�ndert. Insbesondere die betreffende Strecke vom Ohrb�hlkreisel bis zur Messstelle sei seit der Abklassierung baulich gar nicht ver�ndert worden. Offensichtlich handle es sich bei der Herabsetzung der Geschwindigkeit um einen reinen Verwaltungsakt, der sich aus der Heraufklassierung der Sulzerallee und der Abklassierung der Ohrb�hlstrasse ergeben habe. Es habe f�r ihn keinen Grund gegeben, von einer Herabsetzung der Geschwindigkeitslimite auszugehen.
3.3.3 Die Vorinstanz stellt in tats�chlicher Hinsicht verbindlich fest (Art. 105 Abs. 1 BGG), dass die Seenerstrasse erkennbar Innerortscharakter aufweist. Der Einwand des Beschwerdef�hrers, auf der fraglichen Strecke weise nur eine einzige Signalisation auf die zul�ssige Geschwindigkeit von 50 km/h hin, ist unbehelflich. Weil die Strecke im Innerortsbereich liegt, m�sste grunds�tzlich gar keine Signalisation von "Generell 50" vorhanden sein. Die Vorinstanz begr�ndet, weshalb sie es als unwahrscheinlich erachtet, dass sich der Beschwerdef�hrer tats�chlich an die fr�here signalisierte Geschwindigkeit von 80 km/h erinnert. Sie zeigt anhand von mehreren Beispielen auf, dass sich die Strasse gegen�ber dem Jahr 2001 in baulicher Hinsicht derart ver�ndert hat, dass der Beschwerdef�hrer sowieso nicht blindlings darauf vertrauen durfte, dass sich die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit nicht ge�ndert hat. Schliesslich wertet die Vorinstanz die Behauptung des Beschwerdef�hrers, die Signalisation sei von einem Lastwagen verdeckt gewesen, als Indiz daf�r, dass reichlich Verkehr geherrscht hat (angefochtenes Urteil E. 2.7.5. S. 13).
Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, indem sie das Verhalten des Beschwerdef�hrers als r�cksichtslos einstuft. Zwar f�hrte das Bundesgericht in einem j�ngeren Entscheid aus, f�r die Beurteilung, ob das Verhalten r�cksichtlos sei, gelte ein strenger Massstab. Wolle man das Schuldprinzip auch im Strassenverkehrsstrafrecht ernst nehmen, d�rfe insbesondere nicht unbesehen von der objektiven auf die subjektive schwere Verkehrsregelverletzung geschlossen werden. Das Bundesgericht verneinte das r�cksichtslose Verhalten, weil der Fahrzeugf�hrer die bloss w�hrend einer Woche geltende und �rtlich begrenzte Geschwindigkeitsreduktion auf der Autobahn �bersehen hatte (Urteil 6B_109/2008 vom 13. Juni 2008 E. 3.1). Im gleichen Sinne entschied das Bundesgericht im Falle einer Geschwindigkeitsbeschr�nkung innerorts, die Teil von Massnahmen eines Verkehrsberuhigungskonzepts bildete (Urteil 6B_622/2009 vom 23. Oktober 2009 E. 3.5). Im Gegensatz zu den zitierten Urteilen sind vorliegend jedoch keine besonderen Umst�nde gegeben, die den Grund des momentanen Versagens erkennen und in einem milderen Licht erscheinen lassen. Die R�ge des Beschwerdef�hrers erweist sich als unbegr�ndet.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist sein Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

References: Art. 95
 Art. 105
 Art. 97
 Art. 9
 Art. 9
 BGE 
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 90