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Timestamp: 2016-10-27 12:57:27+00:00

Document:
B.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Beat M�ller-Roulet, Schwarztorstrasse 28, 3000 Bern 14,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 13. Juni 2006.
Der 1955 geborene B.________ arbeitete seit 27. Juni 1985 als Maurer bei der Firma M.________. Am 7. Oktober 1999 zog er sich bei einem Arbeitsunfall eine Kontusion der rechten Schulter zu. Am 25. April 2000 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Zur Abkl�rung der Verh�ltnisse holte die IV-Stelle des Kantons Graub�nden unter anderem ein Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts GmbH (ABI) vom 1. M�rz 2002 ein. Mit Verf�gung vom 21. Februar 2003 sprach sie dem Versicherten ab 1. Oktober 2000 bis 31. Januar 2001 eine ganze Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 100 %) zu. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 11. April 2003 ab; f�r die Zeit ab 31. Januar 2001 bestehe ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 28 %. Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 8. Juli 2003 ab.
Am 4. Juli 2003 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 12. Dezember 2003 trat die IV-Stelle auf diese Anmeldung zun�chst nicht ein, da der Versicherte keine neuen Tatsachen geltend mache. Auf seine Einsprache hin trat sie auf die Neuanmeldung ein (Schreiben vom 19. April 2004). Mit Verf�gung vom 24. Februar 2004 lehnte das Amt f�r Polizeiwesen Graub�nden die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung des Versicherten ab und hielt ihn an, die Schweiz bis 10. April 2004 zu verlassen; die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Justiz-, Polizei- und Sanit�tsdepartement Graub�nden mit Verf�gung vom 9. Juni 2004 ab. Mit Verf�gung vom 28. Juli 2004 �bernahm die IV-Stelle die Kosten der Abkl�rung der beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten bei der P.________ ab 1. August bis 31. Oktober 2004. Weiter zog sie unter anderem ein ABI-Gutachten vom 3. Dezember 2004 bei. Mit Verf�gung vom 19. Januar 2005 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch, da der Invalidit�tsgrad 29,16 % betrage. Mit Verf�gung vom 20. Januar 2005 schloss sie die beruflichen Wiedereingliederungsbem�hungen ab, da der Versicherte subjektiv nicht eingliederungsf�hig sei. Gegen diese beiden Verf�gungen erhob der anwaltlich vertretene Versicherte separate Einsprachen, wobei er der IV-Stelle mitteilte, er wohne jetzt nicht mehr in C.________, sondern im K.________. Mit Entscheid vom 6. April 2004 wies die IV-Stelle die Einsprachen und die Begehren um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das Einspracheverfahren ab.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde und die Antr�ge um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das Einspracheverfahren und das kantonale Verfahren wies das kantonale Gericht mit Entscheid vom 13. Juni 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt der Versicherte die Aufhebung des kantonalen Entscheides und R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zu erneuter Bearbeitung und neuem Entscheid; es seien ihm alle medizinischen und beruflichen Wiedereingliederungsvorkehren gem�ss Art. 12 ff. und Art. 15 ff. IVG zuzusprechen; er sei zur Untersuchung in das Spital S.________, eventuell in das Zentrum Z.________, zur Abkl�rung der medizinischen Leistungsf�higkeit einzuweisen; die Eingliederungsmassnahmen gem�ss Art. 15 ff. IVG seien fortzusetzen und es sei ihm eine seinem Invalidit�tsgrad entsprechende Arbeit und Arbeitsstelle zu vermitteln; wenn ihm keine konkrete Arbeitsstelle zum Einsatz seiner Restarbeitsf�higkeit zugewiesen werden k�nne, sei ihm eine dem Invalidit�tsgrad und der Arbeitsunf�higkeit in der H�he angemessene Invalidenrente, ab wann rechtens, zuzuerkennen; es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das Einspracheverfahren und das kantonale sowie letztinstanzliche Verfahren zu gew�hren.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidgen�ssische Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz. 75) und es wurden die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid am 13. Juni 2006 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Im Hinblick darauf, dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde am 10. Oktober 2006 der Post zu Handen des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts �bergeben wurde, ist Art. 132 Abs. 2 OG anwendbar, obwohl der angefochtene Entscheid vom 13. Juni 2006 datiert und somit vor dem Inkrafttreten der Gesetzes�nderung ergangen ist. Die massgebliche �bergangsbestimmung (lit. c von Ziff. II der Gesetzes�nderung vom 16. Dezember 2005) erkl�rt bisheriges Recht f�r die im Zeitpunkt des Inkrafttretens beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht anh�ngigen Beschwerden f�r anwendbar. Das trifft hier nicht zu (BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
3.1 Der Versicherte bezog f�r die befristete Dauer vom 1. Oktober 2000 bis 31. Januar 2001 eine ganze Invalidenrente (vgl. den Einspracheentscheid vom 11. April 2003 und den vorinstanzlichen Entscheid vom 8. Juli 2003). Am 4. Juli 2003 meldete er sich erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Der Einspracheentscheid erging am 6. April 2006. Demnach sind die am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Normen des ATSG sowie die am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderungen des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung vom 21. M�rz 2003 und der Verordnung �ber die Invalidenversicherung vom 21. Mai 2003 (4. IV-Revision) anwendbar (Art. 82 Abs. 1 Satz 1 ATSG e contrario; BGE 130 V 445 E. 1.2.2 S. 447). Dies zeitigt indessen insofern keine materiellrechtlichen Folgen, als die im ATSG enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunf�higkeit (Art. 6), der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7), der Invalidit�t (Art. 8), der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16) und der Revision (der Invalidenren und anderer Dauerleistungen; Art. 17) den bisherigen von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begriffen in der Invalidenversicherung entsprechen (BGE 130 V 343); hieran hat die 4. IV-Revision nichts ge�ndert (vgl. SVR 2006 IV Nr. 10 S. 38 E. 2.1, I 457/04 betreffend Art. 17 ATSG; Urteil des Bundesgerichts I 130/06 vom 9. Mai 2007, E. 4).
3.2 Eine neue Anmeldung nach Art. 87 Abs. 4 IVV wird nur gepr�ft, wenn die Voraussetzungen gem�ss Abs. 3 erf�llt sind. Danach ist vom Versicherten im Gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidit�t in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise ge�ndert hat (BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 68). Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzukl�ren und sich zu vergewissern, ob die vom Versicherten glaubhaft gemachte Ver�nderung des Invalidit�tsgrades auch tats�chlich eingetreten ist. Nach der Rechtsprechung zum bis Ende 2002 in Kraft gestandenen Art. 41 IVG - heute Art. 17 ATSG - hat sie in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall vorzugehen. Stellt sie fest, dass der Invalidit�tsgrad seit Erlass der fr�heren rechtskr�ftigen Verf�gung keine Ver�nderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zun�chst zu pr�fen, ob die festgestellte Ver�nderung gen�gt, um nunmehr eine anspruchsbegr�ndende Invalidit�t zu bejahen, und hernach zu verf�gen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Pr�fungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). Daran hat das Inkrafttreten des ATSG am 1. Januar 2003 nichts ge�ndert. Diese Praxis gilt analog bei Neuanmeldungen f�r Eingliederungsmassnahmen (BGE 130 V 64 E. 2 S. 66, 125 V 410 E. 2b S. 412, je mit Hinweisen; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 475/06 vom 30. Oktober 2006, E. 3.2). Nach der Rechtsprechung darf zur Revision geschritten werden, wenn die f�r den Rentenanspruch erheblichen tats�chlichen Verh�ltnisse (gesundheitlicher und/oder erwerblicher Natur) wesentlich ge�ndert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E. 2, I 574/02).
Bezogen auf die medizinischen Grundlagen der Invalidit�tsbemessung handelt es sich bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Analoges gilt auch f�r die Frage, ob sich eine Arbeits(un)f�higkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem revisionsrechtlich relevanten Sinne ver�ndert hat (Urteil des Bundesgerichts I 645/06 vom 4. Juni 2007, E. 4.2 mit Hinweis). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteile des Bundesgerichts I 792/06 vom 26. September 2007, E. 4, und I 928/06 vom 25. April 2007, E. 1.3).
Die IV-Stelle hat in der Verf�gung vom 19. Januar 2005 �ber den Rentenanspruch und in derjenigen vom 20. Januar 2005 �ber den Anspruch auf berufliche Wiedereingliederungsmassnahmen befunden. In den dagegen erhobenen Einsprachen verlangte der Versicherte berufliche Wiedereingliederungsvorkehren nach Art. 15 ff. IVG. Im Einspracheentscheid vom 6. April 2006 hat die IV-Stelle einzig zu den Anspr�chen auf eine Invalidenrente und auf berufliche Eingliederungsmassnahmen nach Art. 15 ff. IVG Stellung genommen. Gleiches tat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid vom 13. Juni 2006.
Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit nicht einzutreten, soweit der Versicherte die Zusprechung medizinischer Eingliederungsmassnahmen (Art. 12 ff. IVG) beantragt. Diesbez�glich fehlt es am Anfechtungsgegenstand (BGE 131 V 164 E. 2.1 mit Hinweisen).
6.1 Die Vorinstanz hat gest�tzt auf das multidisziplin�re (internistische, psychiatrische und rheumatologische) ABI-Gutachten vom 3. Dezember 2004 festgestellt, dass der Versicherte in der bisherigen Arbeit als Maurer und in allgemein k�rperlich schwer belastenden T�tigkeiten voll arbeitsunf�hig ist; k�rperlich leichte bis intermittierend mittelschwere T�tigkeiten, unter Ber�cksichtigung der Schonung des rechten Armes, sind ihm ohne Einschr�nkung medizinisch-theoretisch zumutbar. Weiter hat die Vorinstanz erwogen, dass seit dem ABI-Gutachten vom 1. M�rz 2002, welches medizinische Grundlage der Renteinstellung auf den 31. Januar 2001 gewesen war, keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit eingetreten ist. Hiebei handelt es sich um Feststellungen tats�chlicher Natur, die f�r das Bundesgericht im Rahmen von Art. 105 Abs. 2 OG verbindlich sind (vgl. E. 2.1 hievor; erw�hntes Urteil I 792/06, E. 6.1; Urteil des Bundesgerichts I 645/06 vom 4. Juni 2007, E. 5.1).
6.2 Der Versicherte macht im Wesentlichen geltend, es sei ein Gutachten �ber seine funktionelle Leistungsf�higkeit durch die bekannten Spezialinstitute mit Spezialapparaten durchzuf�hren. Erst ein solches werde objektiv zeigen, welche Arbeiten ihm zumutbar seien. Da sich die Vorinstanz geweigert habe, ein solches Gutachten anzuordnen, habe sie den Tatbestand unzureichend und unzutreffend und somit unvollst�ndig und fachtechnisch unzul�nglich abgekl�rt, womit sein Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt worden sei.
Das ABI-Gutachten vom 3. Dezember 2004 erf�llt die rechtsprechungsgem�ssen Anforderungen an eine beweiskr�ftige medizinische Grundlage (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2006 IV Nr. 27 S. 92 E. 3.2.4, I 3/05). Weitere medizinische Abkl�rungen wurden darin nicht als erforderlich erachtet. Der Versicherte macht nicht geltend, inwiefern dieses Gutachten mangelhaft sein soll. Sein blosses Begehren um Durchf�hrung eines anderen Gutachtens ist nicht geeignet, die auf dem ABI-Gutachten vom 3. Dezember 2004 gr�ndenden Sachverhaltsfeststellungen des kantonalen Gerichts als offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig erscheinen zu lassen. Ebenso wenig bilden die vorinstanzlichen Feststellungen das Ergebnis einer Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften, zu welchen auch der in Art. 61 lit. c ATSG statuierte Untersuchungsgrundsatz z�hlt. Bei der gegebenen Aktenlage konnte die Vorinstanz zul�ssigerweise in antizipierter Beweisw�rdigung auf weitere medizinische Beweismassnahmen verzichten. In einem solchen Vorgehen liegt kein Verstoss gegen den Anspruch auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV (dazu BGE 131 I 153 E. 3 S. 157, 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162; SVR 2005 MV Nr. 1 S. 1 E. 2.3, M 1/02).
Die Verwaltung hat, ausgehend von einem Valideneinkommen von Fr. 61'629.90 und einem gest�tzt auf die vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE-Tabellen) ermittelten Invalideneinkommen von Fr. 43'658.10 (Fr. 58'210.80 bei 100%iger Arbeitsf�higkeit in angepasster T�tigkeit [Anforderungsniveau 4], hievon Abzug von 25 %) einen Einkommensvergleich (vgl. hiezu BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399 mit Hinweisen) vorgenommen. Die Gegen�berstellung der beiden Vergleichseinkommen f�hrt zu einem Invalidit�tsgrad von 29 % (29,16 %). Die Vorinstanz hat diese Berechnung best�tigt. Entgegen ihrer Annahme eines Invalidit�tsgrades von "knapp 30 %" ist der errechnete Grad von 29,16 % auf 29 % abzurunden (vgl. BGE 130 V 121). Dieser Wert ist nicht offensichtlich unrichtig und wird vom Beschwerdef�hrer in rechnerischer Hinsicht nicht bestritten, weshalb es diesbez�glich sein Bewenden hat (vgl. auch erw�hntes Urteil I 792/06, E. 7 mit Hinweis). Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz den Rentenanspruch zu Recht verneint (vgl. auch BGE 121 V 191 Erw. 4a e contrario; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichs I 428/04 vom 7. Juni 2006, E. 5.2.2).
Der Versicherte beantragt die Gew�hrung beruflicher Eingliederungsmassnahmen.
8.1 Im ABI-Gutachten vom 3. Dezember 2004 wurde ausgef�hrt, auf Grund der subjektiven Krankheits- und Behinderungs�berzeugung des Versicherten k�nnten keine beruflichen Massnahmen vorgeschlagen werden. Gest�tzt hierauf haben IV-Stelle und Vorinstanz die Zusprechung solcher Massnahmen verweigert. Dies war nicht korrekt, da die IV-Stelle das vorgeschriebene Mahn- und Bedenkzeitverfahren nicht durchgef�hrt hatte (Art. 21 Abs. 4 ATSG; vgl. SVR 2005 IV Nr. 30 S. 114 f. E. 2 und 3, I 605/04; erw�hntes Urteil I 928/06, E. 4.2).
8.2 Der Anspruch auf berufliche Massnahmen ist indessen aus folgenden Gr�nden zu verneinen.
Gem�ss Art. 8 lit. a Abs. 1 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der F�derativen Volksrepublik Jugoslawien �ber Sozialversicherung vom 8. Juni 1962 (SR 0.831.109.818.1), das auf den Beschwerdef�hrer anwendbar ist (BGE 126 V 198 E. 2b S. 203; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 620/05 vom 21. November 2006, E. 2), besteht ein Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen nur bei Wohnsitz in der Schweiz (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 172/02 vom 7. Februar 2003, E. 3; vgl. auch SVR 2006 IV Nr. 8 S. 29 E. 5.4, I 275/02).
In seiner Einsprache teilte der Beschwerdef�hrer der IV-Stelle mit, dass er auf Grund der Ausweisung aus der Schweiz nicht mehr in C.________, sondern im K._________ wohne. Dies war auch im massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheides (6. April 2006; BGE 129 V 167 E. 1 S. 169) und ist bis heute der Fall. Mangels Wohnsitzes in der Schweiz hatte der Versicherte mithin keinen Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen, weshalb der vorinstanzliche Entscheid diesbez�glich im Ergebnis rechtens ist.
Der Versicherte beantragt die Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das Einspracheverfahren.
Im Einspracheentscheid vom 6. April 2004 hatte die IV-Stelle diesen Anspruch wegen Aussichtslosigkeit der beiden Einsprachen vom 16. Februar 2005 verneint, was die Vorinstanz best�tigte.
9.1 Die Vorinstanz hat die gesetzliche Bestimmung �ber die unentgeltliche Verbeist�ndung im Sozialversicherungsverfahren (Art. 37 Abs. 4 ATSG; vgl. auch Art. 29 Abs. 3 BV) sowie deren Voraussetzungen (Bed�rftigkeit der Partei, fehlende Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren, sachliche Gebotenheit im konkreten Fall; vgl. BGE 130 I 180 E. 2.2 S. 182, 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135, 125 V 32 E. 2 S. 34; in Anwaltsrevue 2005/3 S. 123 wiedergegebenes Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 557/04 vom 29. November 2004, E. 2) zutreffend dargelegt.
9.2 Die IV-Stelle st�tzte sich im Rahmen der Verf�gungen vom 19. und 20. Januar 2005 in medizinischer Hinsicht auf das ABI-Gutachten vom 3. Dezember 2004 (E. 6 hievor). Weiter ermittelte sie bereits verf�gungsweise einen Invalidit�tsgrad von 29 % (29,16 %), was vom Versicherten auch in den beiden Einsprachen rechnerisch nicht beanstandet wurde (vgl. E. 7 hievor). Im Weiteren h�tte dem anwaltlich vertretenen Versicherten bei Einspracheerhebung klar sein m�ssen, dass er mangels Wohnsitzes in der Schweiz keinen Anspruch auf berufliche Massnahmen mehr hatte (E. 8.2 hievor).
Unter diesen Umst�nden sind die Einsprachen als aussichtslos (hiezu vgl. BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135) zu qualifizieren, zumal diesbez�glich im Einspracheverfahren ein strenger Massstab anzulegen ist (BGE 125 V 32 E. 2 S. 34). Der Vorinstanz ist mithin im Ergebnis beizupflichten, dass der Versicherte keinen Anspruch auf unentgeltliche Verbeist�ndung im Einspracheverfahren hat.
Nicht zu beanstanden ist auf Grund der Aktenlage, dass die Vorinstanz das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung im kantonalen Verfahren (Art. 61 lit. f Satz 2 ATSG) wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde vom 4. Mai 2006 abgewiesen hat (vgl. SVR 2004 AHV Nr. 5 S. 17 E, 2.1, H 106/03; BGE 103 V 46 E. II.1b S. 47).
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG in der seit 1. Juli bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesenen Fassung; vgl. E. 1 hievor). Die Verwaltungsgerichsbeschwerde ist als aussichtslos zu qualifizieren. Im Weiteren ist auch die Bed�rftigkeit des Versicherten nicht erstellt. Am 11. Oktober 2006 wurde seinem Rechtsvertreter der Erhebungsbogen f�r die unentgeltliche Rechtspflege zur Einreichung innert 30 Tagen zugestellt mit der Androhung, bei unben�tztem Fristablauf werde das Gericht auf Grund der Akten entscheiden. Der Rechtsvertreter hat diesen Erhebungsbogen trotz zweimaliger Fristerstreckung nicht eingereicht, sondern mit Eingabe vom 15. Januar 2007 beantragt, das Gesuch sei auf Grund der in den Vorakten befindlichen Unterlagen zu bearbeiten. In den Vorakten befinden sich indessen keine rechtsgen�glichen Angaben zur finanziellen Situation des Versicherten, zumal IV-Stelle und Vorinstanz seine Bed�rftigkeit nicht gepr�ft haben. Die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung f�llt demnach ausser Betracht (Art. 152 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG). Die Gerichtskosten sind somit dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).

References: Art. 12
 Art. 15
 Art. 15
 BGE 
 Art. 132
e contrario
 BGE 
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 87
 Art. 41
 Art. 17
 Art. 61
 Art. 15
 Art. 15
 Art. 105
 BGE 
 Art. 61
 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
e contrario
 Art. 8
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 135
 Art. 135