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Timestamp: 2019-08-26 08:31:19+00:00

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Fassung § 40 EnergieStG a.F. bis 01.01.2013 (geändert durch Artikel 1 G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2436, 2725)
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Änderung § 40 EnergieStG vom 01.01.2013
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§ 40 EnergieStG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.01.2013 geltenden Fassung
§ 40 EnergieStG n.F. (neue Fassung)
in der am 01.01.2013 geltenden Fassung
durch Artikel 1 G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2436, 2725
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1a Sonstige Begriffsbestimmungen§ 2 Steuertarif§ 3 Begünstigte Anlagen§ 4 Anwendungsbereich§ 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse§ 23 Entstehung der Steuer für sonstige Energieerzeugnisse§ 37 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit§ 38 Entstehung der Steuer§ 41 Nicht leitungsgebundene Einfuhr§ 44 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit§ 55 Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen§ 58 Steuerentlastung für Gewächshäuser§ 64 Bußgeldvorschriften§ 66 Ermächtigungen§ 66b (neu) § 67 AnwendungsvorschriftenAnlage (neu)
(1) 1 Wird Erdgas nicht leitungsgebunden aus einem Mitgliedstaat in das Steuergebiet verbracht, gelten die §§ 15, 16 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 und § 18 sinngemäß. 2 Abweichend von § 15 Absatz 2 Satz 2 muss bei der Beförderung von Erdgas das dort genannte Begleitdokument nicht mitgeführt werden.
(1) 1 Wird Erdgas nicht leitungsgebunden aus einem Mitgliedstaat in das Steuergebiet verbracht, gelten die §§ 15, 16 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 und § 18 sinngemäß mit der Maßgabe, dass im Fall des § 15 keine Steuer entsteht, wenn sich an die Empfangnahme oder das Verbringen ein Verfahren der Steuerbefreiung (§ 44 Absatz 1) anschließt. 2 Abweichend von § 15 Absatz 2 Satz 2 muss bei der Beförderung von Erdgas das dort genannte Begleitdokument nicht mitgeführt werden.
(2) Absatz 1 gilt nicht für verflüssigtes Erdgas, das im Anschluss an das Verbringen in das Steuergebiet in eine Anlage zur Wiederverdampfung von verflüssigtem Erdgas aufgenommen wird.
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References: § 40
 § 40
 § 40
 § 40

§ 40

§ 40
 § 67
 § 18
 § 15
 § 18
 § 15
 § 15