Source: http://www.jurablogs.com/topic/werkvertragsrecht
Timestamp: 2018-01-23 14:06:05+00:00

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WERKVERTRAGSRECHT - JuraBlogs
… Baurecht hin angepasst und modernisiert werden. Das hat auch Auswirkungen auf das IT-Vertragsrecht. Neues Baurecht betrifft auch IT Verträge Da die Änderungen und Anpassungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) jedoch nicht nur „Spezialgesetze für das Baurecht“ sind, sondern z.T. allgemeine kauf- und werkvertragliche Regelungen darstellen, wird nicht allein…
Matthias Rosa/ Das Blog für IT-Recht- 117 Leser - June 6, 2017 6:02am
… Schema: Gewährleistungsrechte im Werkvertragsrecht nach §§ 634 ff. BGB I. Tatbestand des § 634 BGB 1. Vorliegen eines Werkvertrags gem. ……
Juraexamen.info- 52 Leser - June 1, 2017 8:00am
… Urteil vom 16. März 2017 – VII ZR 197/16 Der u.a. für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur Unwirksamkeit von Werkverträgen fortgeführt, die gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes** (SchwarzArbG) verstoßen. Sachverhalt und Prozessverlauf: Der Kläger begehrt…
Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 41 Leser - April 19, 2017 9:32am
… zum LG mit dem Antrag die Beklagte zur Zahlung eines Betrags der dem Minderwert der Anlage entspricht, zu verurteilen. II. Lösung des BGH Der BGH billigte im Ergebnis einen Minderungs- und Rückzahlungsanspruch aus §§ 634 Nr. 3, 638 Abs. 3, Abs. 4 S. 1 BGB zu. Hier stellten sich aber einige Schwierigkeiten, die auch in einer Klausur abgeprüft…
Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 154 Leser - June 6, 2016 8:00am
AG Stuttgart Az.: 13 C 2013/15 vom 24.07.2015
…Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, von Karlsruhe geht es weiter nach Stuttgart. Hier veröffentlichen wir ein interessantes Urteil des AG Stuttgart zu den Mietwagenkosten bei einer Klage der Mietwagenfirma gegen den Kunden. Genau dieser Fall zeigt, dass sämtliche Mietwagenkostenkürzergerichte im … weiterlesen…
Willi Wacker/ Captain HUK- 35 Leser - December 10, 2015 11:02am
… Erneut hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass bei einem Verstoß gegen das Verbot des § ! Abs. 2 Nr. 2 SchwarzarbG beide Vertragsparteien keinen Schutz genießen können. Was war passiert? Der Kläger beauftragte den Beklagten mit der Durchführung von Dachausbauarbeiten. Dabei wurde vereinbart, dass für den Werklohn von 10.000.00 € keine…
Thomas Misikowski/ Deutscher Anwaltssuchdienst - DASD Blog- 105 Leser - June 24, 2015 6:56am
Negativer Basiszinssatz sinkt 2015 weiter
… Negaviver Basiszinssatz sinkt 2015 weiter Kurzmeldung Deutsche Bank hat aktuellen Stand des Basiszinssatzes im Bundesanzeiger veröffentlicht Der Basiszinssatz wird am 1. Januar 2015 auf -0,83% abgesenkt. Mit dem Basiszinssatz sinken auch die gesetzlichen Verzugszinsen erneut um 0,10% auf nunmehr 8,17% zwischen Nichtverbrauchern, also z.B…
Mathias Münch/ Bau-BLawg- 136 Leser - December 30, 2014 7:10pm
… kann dann sittenwidrig und damit nach § 138 BGB nichtig sein. Das entschied das OLG Saarbrücken am 6.11.2014, Az. 4 U 189/13. Sittenwidrigkeit wegen Wuchers setzt voraus, dass nicht nur ein „auffälliges Missverhältnis“ zwischen der Werten der gegenseitigen Leistungen besteht, sondern darüber hinaus der davon Profitierende die Zwangslage, die…
Mathias Münch/ Bau-BLawg- 104 Leser - December 12, 2014 7:52am
… nicht absehbar sind). Der Auftraggeber kann vom Vertrag zurücktreten (§§ 634 Nr. 3 1. Alt., 636, 323, 326 Abs. 5 BGB). Damit ist das Projekt durch Abbruch beendet und der Auftragnehmer kommt seiner Problemlösung kein Stück näher. Der Rücktritt ist allerdings bei unerheblichen Mängeln ausgeschlossen (§§ 634 Nr. 3, 323 Abs. 1 BGB), die…
Kerstin Dr. Heiß/ Das Blog für IT-Recht- 134 Leser - October 7, 2014 8:00am
… Mangelfolgeschaden der fehlerhaften Planung begriffen werden. Das OLG Hamm geht davon aus, dass diese als Mangelfolgeschaden zu behandeln sind, die ihrerseits gem. §§ 636, 280 I BGB ohne Fristsetzung oder Nacherfüllungsverlangen zu ersetzen sind.[4] Durch die Entscheidung wurde allerdings der Maßstab, ob ein Mangel vorliegt oder nicht, erheblich erweitert…
… jetzt können Geschäfte „ohne Rechnung“ für den Auftragnehmer noch teurer werden als bisher! 1. Der Unternehmer, der sich den vereinbarten Werklohn ganz oder teilweise ohne Rechnungsstellung und Abführung von Umsatzsteuer auszahlen lässt, verstößt gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 Schwarzarbeitsgesetz. 2. Kann der Auftraggeber den Verstoß des Unternehmers (vgl. Ziffer 1.) erkennen und will […] The post Vorsicht, Handwerker und Bauunternehmer appeared first on DASD Blog. …
Lothar Lachner/ Deutscher Anwaltssuchdienst - DASD Blog- 149 Leser - June 26, 2014 8:04am
… … (GmbH, OHG, Kommanditgesellschaft u.a.) die Bedingungen der VOB/B wirksam zugrunde zu legen, bedarf es keiner Aushändigung des Textes der VOB/B an den Auftraggeber bei Vertragsabschluss 1. Ist eine Handelsgesellschaft (ein Vollkaufmann) Auftraggeber eines Bauvertrags, genügt es für die Einbeziehung der VOB/B in den Vertrag durch den…
Lothar Lachner/ Deutscher Anwaltssuchdienst - DASD Blog- 7 Leser - June 24, 2014 7:30am
… Wir freuen uns heute eine Gastbeitrag von Roy Dornhöfer veröffentlichen zu können. Der Autor war in der Justiz beschäftigt und…
Juraexamen.infoin Zivilrecht- 130 Leser - April 18, 2014 11:00am
… verwiesen werden darf. Diese seien unwirksam, weil auch Werkvertragsrecht zur Anwendung kommen könne. Die streitgegenständliche Klausel „Bei Sachmängeln hat der Kunde zunächst nur das Recht, Nacherfüllung (Ersatzlieferung/ Nachbesserung) zu verlangen. Nur falls diese zweimalig fehlschlägt, hat er das Recht zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 37 Leser - November 25, 2013 8:52am
… Nacherfüllung verwiesen werden darf, so dass diese unwirksam sind, weil auch Werkvertragsrecht zur Anwendung kommen könne. Die streitgegenständliche Klausel „Bei Sachmängeln hat der Kunde zunächst nur das Recht, Nacherfüllung (Ersatzlieferung/ Nachbesserung) zu verlangen. Nur falls diese zweimalig fehlschlägt, hat er das Recht zu mindern oder nach…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 40 Leser - November 25, 2013 8:52am
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