Source: http://www.jurablogs.com/topic/ss-103-sgg
Timestamp: 2017-11-18 16:07:33+00:00

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§ 103 SGG - JuraBlogs
Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung bei psychischer Zwangsstörung?
…, sich in einer bestimmten Weise zu ernähren, bei Zwangserkrankungen nicht herstellbar sei. In seiner Zulassungsrevision rügt der Kläger beim Bundessozialgericht eine Verletzung des § 21 Abs 5 SGB II und macht geltend, das Landessozialgericht habe in unzulässiger Weise zwischen physischen und psychischen Erkrankungen differenziert und auch bei ihm…
Liz Collet/ Jus@Publicum- 158 Leser - February 2, 2016 6:53am
Zur Eigenbeteiligung bei Fahrtkosten zu ambulanten Behandlungen
… Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat im Revisionsverfahren der Klägerin zur Frage der Zuzahlungspflicht und Erstattungsanspruch bei ambulanten Serienbehandlungsterminen die Revision zurückgewiesen: Ein Anspruch auf Übernahme der Fahrkosten zu ambulanten Behandlungen bestand nicht, weil die vom Versicherten zu leistenden Zuzahlungen die…
Liz Collet/ Jus@Publicum- 77 Leser - November 22, 2014 7:23am
BSG zur Zuzahlungspflicht und Erstattungsanspruch bei ambulanten Serienbehandlungsterminen (ambulante Bestrahlung)
… Krankenhausbehandlung vermeide oder verkürze (§ 60 Abs 2 S 1 Nr 4 SGB V). Dessen Voraussetzungen seien aber nicht erfüllt, weil stationäre Behandlung des Versicherten nicht erforderlich gewesen sei. Mit ihrer Revision rügt die Klägerin sinngemäß eine Verletzung des § 60 SGB V und macht einen Verstoß gegen § 103 SGG geltend. Sie hatte im…
Liz Collet/ Jus@Publicum- 38 Leser - November 17, 2014 8:03am
Invega, Paliperidon, Risperidon – und SIE wissen hoffentlich, was eine Hydroxy- und eine Festbetragsgruppe sind?
… Hydroxygruppe. Arzneimittel mit dem Wirkstoff Risperidon sind zugelassen ua zur Behandlung der Schizophrenie, mäßiger bis schwerer manischer Episoden assoziiert mit bipolaren Störungen und zur Kurzzeitbehandlung von anhaltender Aggression bei Patienten mit mäßiger bis schwerer Alzheimer-Demenz. Invega erhielt am 25.6.2007 eine europaweite Zulassung…
Jus@Publicum- 53 Leser - September 17, 2013 6:37am
BSG: Die KKH und der Hirninfarkt – eine Frage der Wirtschaftlichkeit
… Im gestern ebenfalls beim BSG verhandelten Verfahren der bei der beklagten KKH versicherte Klägerin ging es ebenfalls um Kosten stationärer medizinischer Reha. Die Klägerin erlitt im März 2008 einen Hirninfarkt. Nach erfolgter Akutbehandlung verordnete ihr die behandelnde Neurologin eine stationäre medizinische Reha. Die Klägerin wünschte, die…
Jus@Publicum- 32 Leser - May 8, 2013 6:10am
BSG: Wunsch- und Wahlrecht für Reha vs Wirtschaftlichtkeitsgebot
Die KKH und der Hirninfarkt – eine Frage der Kosten?
BSG: Wunsch- und Wahlrecht für Reha ? {mit Fehlerteufelchen am Werke der Justiz?}
… SGB IX, des Art 3 Abs 1 GG und des § 103 SGG. Beim BSG steht der Fall zur mündlichen Verhandlung am morgigen 7. Mai 2013 zur Entscheidung an. Bundessozialgericht-B 1 KR 53/12 R SG Frankfurt am Main – S 18 KR 540/08 , Hessisches LSG – L 8 KR 334/10 …
Jus@Publicum- 29 Leser - May 6, 2013 1:18pm
BSG: Batsch für Dokumentations- und Reklamationsmängel bei Schiedsspruch
… In dem Revisionsverfahren zwischen einem Seniorenwohnpark und der Hessischen Schiedsstelle um einen Schiedsspruch dieser beklagten Schiedsstelle ( § 115 Abs 3 SGB XI) beim Bundessozialgericht (siehe Sachverhalt und Verfahrensverlauf hier) war die Revision der Klägerin erfolgreich . Der Senat hat den Schiedsspruch der beklagten Schiedsstelle…
Jus@Publicum- 24 Leser - October 7, 2012 10:43am
BSG: Zur Kürzung von Pflegesätzen bei durchschnittlicher personeller Unterbesetzung
… Senat zugelassenen Revision rügt die Klägerin in erster Linie die Verletzung materiellen Rechts ( § 80a Abs 5 und § 115 Abs 3 SGB XI), macht zusätzlich aber auch Verfahrensmängel geltend (Verstöße gegen § 62 und § 103 SGG). Beim Bundessozialgericht ist mündliche Verhandlung für 12. September 2012 bestimmt. BSG – B 3 P 5/11 R; Vorinstanzen: Hessisches LSG – L 8 P 29/08 KL Quelle: Termininformation BSG 24.8.2012 …
Jus@Publicum- 40 Leser - August 29, 2012 5:13am
BSG: Erfolglose Revision zur Berechnung des Grundpflege-Mehrbedarfs
… Senat hat die Revision des Klägers zurückgewiesen. Grundsätzlich sind die neuen BRi auch schon für Zeiten vor dem 1.9.2006 anwendbar, weil es sich bei der Berechnung von Abzugswerten für Kinder um generelle Tatsachen handelt, die früheren Werte und Zeitkorridore offensichtlich nicht realistisch waren und dem neuen Katalog keine Änderung in der…
Jus@Publicum- 27 Leser - March 16, 2012 10:39am
… © Entscheidungsfindung In einem weiteren Verfahren des BSG , zu denen ich Ihnen – nach Verlegung von Terminen durch das BSG – hier die Berichte versprochen hatte, ging es um die BAHN-BKK und das Revisionsverfahren zur Erstattungsfähigkeit der Anschaffungskosten für zwei allergendichte Matratzenkomplettumhüllungen (sog Encasings) . Sachverhalt…
Jus@Publicum- 53 Leser - March 16, 2012 10:23am
Bitte erwarten Sie meine Berichte von mir über diese BSG -Urteile………
… …..zu folgenden 4 Verfahren und vorweg berichteten Revisionsverfahren des Bundessozialgerichts, die ich Ihnen hier wegen Terminverfügungen des BSG noch nicht liefern konnte, nicht vor dem 15.3.2012. Dann nämlich ist nunmehr zu diesen Verfahren BSG: Zur Zuständigkeit und Auslegung von § 116 b SGB V bei Drittanfechtungsklage BSG: Zum…
Jus@Publicum- 39 Leser - March 8, 2012 9:53am
Rückwirkende GdB-Feststellung wegen möglicher Steuervorteile?
… LSG beruhe insoweit auf Verletzungen der § § 103, 128 Abs 1 Satz 1 SGG. Für diesen Fall hat das BSG für heute Entscheidung ohne mündliche Verhandlung terminiert. BSG – B 9 SB 1/11 R (Beklagter: Land Baden-Württemberg) SG Stuttgart – S 3 SB 2698/04 - LSG Baden-Württemberg – L 3 SB 463/07 - Quelle: Terminmitteilung BSG 31. Januar 2012 …
Jus@Publicum- 90 Leser - February 16, 2012 7:15am
BSG: Zur Frage möglicher Steuervorteile für rückwirkende GdB-Feststellung
… LSG beruhe insoweit auf Verletzungen der § § 103, 128 Abs 1 Satz 1 SGG. Für diesen Fall hat das BSG Entscheidung ohne mündliche Verhandlung am 16. Februar 2012 terminiert. BSG – B 9 SB 1/11 R (Beklagter: Land Baden-Württemberg) SG Stuttgart – S 3 SB 2698/04 - LSG Baden-Württemberg – L 3 SB 463/07 - …
Jus@Publicum- 54 Leser - February 1, 2012 9:30am
BSG: Zur Berechnung des Grundpflege-Mehrbedarfs
… © Partei ergreifen, In einem Verfahren beim BSG gegen die KKH-Allianz – Pflegekasse streiten die Beteiligten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 SGB X, ob dem Kläger für die Zeit vom 1.10.2003 bis zum 30.6.2004 Pflegegeld der Pflegestufe II statt der zuerkannten Pflegestufe I zusteht. Der im Juli 2002 geborene Kläger ist seit…
Jus@Publicum- 55 Leser - January 14, 2012 2:37pm
… Leistungspflicht der GKV ausgenommen. Aufgrund der zum Zeitpunkt der Antragsstellung bestehenden Zuzahlungspflicht sei jedoch zusätzlich ein Betrag iHv 10 Euro in Abzug zu bringen Mit der vom LSG zugelassenen Revision rügt die Beklagte eine Verletzung der Amtsermittlungspflicht ( § 103 SGG) und die Verletzung materiellen Rechts ( § 33 Abs 1 Satz 1, § 12 Abs…
Jus@Publicum- 51 Leser - January 14, 2012 7:20am
12. September 2012 16. Februar 2012 Abschlagsfreie Altersrente Allergendichte Matratzenkomplettumhüllungen Allergische Rhinitis Amtsermittlungspflicht Antizipiertes Sachverständigengutachten Asthma Bronchiale Baden Bahn Bkk Begutachtungs Richtlinien Bergische Krankenkasse Bri Bsg Bundessozialgericht Collet Die Zeit Dienstplankalkül Encasings Estg Feststellung Frankfurt Gdb Gesundheit Gesundheitswesen Gkv Grad Der Behinderung Grundpflege Mehrbedarf Grundpflegebedarf Gesunder Kinder Grundsicherung Für Arbeitsuchende Hausstaubmilben Hilfsmittelverzeichnis Hirninfarkt Jurablogs Kkh Allianz – Pflegekasse Kliniken Konjunktivitis Kostenerstattung Landesverbände Der Pflegekassen Law Art Lawun[D]Arts Lebensmittel Leistungs Und Qualitätsvereinbarung Leistungsbewilligung Linkedin Mdk Mdk Gutachten Medizin Medizinisch Meinungsfreiheit Mündliche Verhandlung Nahrungsmittel Patient Pauschbeträge Personalabgleich Pflegeheim Pflegestufe I Pflegestufe Ii Pflegestufe Iii Pflegesätze Pflichtverletzungen Prints Prozess Und Beweisrecht Prozesse Prozessrecht Qualitätsprüfung Rechtsprechung Revision Revisionsverfahren Rückwirkende Feststellung Sachleistung Schiedsspruch Sensibilisierung Sgb Sgg Sozial Und Sozialversicherungsrecht Sozialgericht Sozialgerichtliches Verfahren Sozialrecht Sozialversicherungsrecht Ssig Staat Stationäre Medizinische Reha Stationäre Pflege Stellenplankalkül Steuerermäßigend Steuerermäßigende Pauschbeträge Steuervorteile Stuttgart Terminhinweise Urteil Verbraucherschutz Und Verbraucherrecht Verfahrensgrundsätze Verfahrensrecht Vergütungskürzung Zeitwerte Zuzahlung Zuzahlungspflicht § 62 Sgg überprüfungsverfahren

References: § 21
 § 60
 § 103
 § 103
 § 115
 § 80
 § 115
 § 62
 § 103
 § 116
 § 103
 § 103
 § 44
 § 103
 § 33
 § 12
 § 62