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Timestamp: 2016-10-24 14:21:11+00:00

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133 V 50462. Auszug aus dem Urteil der II. sozialrechtlichen Abteilung i.S. IV-Stelle des Kantons St. Gallen gegen G. sowie Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Art. 8 al. 3 LPGA; art. 28 al. 2bis et 2ter LAI; art. 27bis RAI; m�thode mixte d'�valuation de l'invalidit�; prise en compte de l'emp�chement dans le m�nage d� � l'invalidit�; aide des membres de la famille (obligation de diminuer le dommage). Confirmation de la jurisprudence sur la m�thode mixte d'�valuation de l'invalidit�: est d�terminant non pas le taux d'activit� qu'on pourrait raisonnablement exiger de l'assur� s'il �tait en bonne sant�, mais le taux hypoth�tique, c'est-�-dire celui auquel il travaillerait sans atteinte � la sant� mais dans des circonstances identiques (consid. 3.3). Si l'assur� n'accomplit plus que difficilement ou avec un investissement temporel beaucoup plus important certains travaux m�nagers en raison de son handicap, il doit en premier lieu organiser son travail et demander l'aide de ses proches dans une mesure convenable (consid. 4.2). Faits � partir de page 505
A. Die 1964 geborene G. meldete sich im Jahr 2003 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rung der medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse ermittelte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) in Anwendung der bei teilerwerbst�tigen Versicherten beizuziehenden gemischten Methode einen Invalidit�tsgrad von 26 %, wobei sie davon ausging, dass die Versicherte in der mit 88 % zu gewichtenden Haushaltf�hrung um 30 % eingeschr�nkt sei und in einer mit 12 % zu gewichtenden, der Behinderung angepassten Erwerbst�tigkeit keinerlei Beeintr�chtigung vorliege. Gest�tzt darauf verneinte sie mit Verf�gung vom 28. September 2005 den Anspruch auf eine Invalidenrente. Daran hielt sie auf Einsprache der Versicherten hin fest (Entscheid vom 24. Februar 2006).
B. Die von G. hiergegen mit dem Antrag auf Aufhebung des Einspracheentscheids und Zusprechung einer halben Invalidenrente erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen teilweise gut, hob den Einspracheentscheid auf und wies die Sache zur weiteren Abkl�rung und neuen Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die IV-Stelle zur�ck (Entscheid vom 22. Januar 2007).
C. Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag auf Aufhebung des kantonalen Entscheides.
W�hrend G. auf Abweisung der Beschwerde schliessen l�sst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung. BGE 133 V 504 S. 506
1. (Hinweis auf BGE 133 V 477 betreffend Qualifizierung des angefochtenen R�ckweisungsentscheides)
3. In Frage steht der Anspruch auf eine Invalidenrente. Dabei ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung neben der F�hrung des Haushalts eine Teilerwerbst�tigkeit aus�ben w�rde, weshalb der Invalidit�tsgrad nach der gemischten Methode zu ermitteln ist. Uneinigkeit besteht einzig in der Frage der Gewichtung der Anteile der Erwerbst�tigkeit und der Haushaltf�hrung.
3.1 Die IV-Stelle geht aufgrund der Angaben der Versicherten anl�sslich der Haushaltabkl�rung vom 24. August 2004 davon aus, dass die Versicherte ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung weiterhin zu 12 % als Hauswartin und zu 88 % im Haushalt t�tig w�re. Demgegen�ber vertritt das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Auffassung, diese Gewichtung k�nne nur bis Ende 2005 gelten; ab 1. Januar 2006 sei der Anteil des erwerblichen Bereichs auf mindestens 50 % festzusetzen. Zur Begr�ndung f�hrt es an, dass gem�ss Art. 8 Abs. 3 ATSG eine Invalidit�tsbemessung anhand der behinderungsbedingten Einschr�nkung im Haushalt nur zul�ssig sei, wenn und soweit der betreffenden Person die Aus�bung einer Erwerbst�tigkeit nicht zugemutet werden k�nne. Aus diesem Grund sei entscheidend, ob es der Versicherten im Jahr 2002 (allf�lliger Anspruchsbeginn) oder sp�ter zumutbar gewesen w�re, �ber die Arbeit als Hausfrau hinaus teil- oder sogar vollzeitlich einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen: Im Jahr 2002 sei mit einem Alter von 17 Jahren h�chstens das �lteste Kind (die anderen Kinder waren 15, 13 und 8 Jahre alt) in der Lage gewesen, den von ihm verursachten Anteil an der Haushaltarbeit selber zu besorgen und damit die Versicherte entsprechend zu entlasten. Dies h�tte nicht ausgereicht, um die - hypothetisch gesunde - Versicherte in die Lage zu versetzen, neben der Hausarbeit in einem wirtschaftlich verwertbaren Ausmass einer anderen Erwerbst�tigkeit als der (durchgehend zumutbaren) Hauswartt�tigkeit nachzugehen. Ab 2002 sei der gemischten Methode der Invalidit�tsbemessung deshalb ein Anteil von 88 % Haushalt und ein solcher von 12 % Hauswartt�tigkeit BGE 133 V 504 S. 507zugrunde zu legen. Ende 2005 h�tten die beiden �lteren Kinder das 20. bzw. 18. Altersjahr vollendet, weshalb ab diesem Zeitpunkt davon auszugehen sei, dass sie sich so weit an der Hausarbeit beteiligen konnten, dass der Aufwand der Versicherten f�r den Haushalt nur noch demjenigen f�r eine vierk�pfige Familie entsprochen habe. Da zudem die beiden j�ngeren Kinder zumindest tags�ber kaum mehr Betreuung ben�tigt h�tten, w�re es der - hypothetisch gesunden - Versicherten zumutbar gewesen, neben der Haushaltbesorgung zu wenigstens 50 % erwerbst�tig zu sein. Ab 1. Januar 2006 sei deshalb der Erwerbsanteil auf mindestens 50 % festzusetzen.
3.2 Die auf eine W�rdigung konkreter Umst�nde gest�tzte Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbst�tigkeit ist eine Tatfrage, welche f�r das Bundesgericht verbindlich ist, ausser wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 693/06 vom 20. Dezember 2006, E. 4.1; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Eine Rechtsfrage liegt hingegen vor, wenn die Vorinstanz ihre Folgerung, die Beschwerdef�hrerin w�re im Gesundheitsfall ab 1. Januar 2006 zu mindestens 50 % erwerbst�tig, ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt hat (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 708/06 vom 23. November 2006, E. 3.1 und 3.2; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Sodann handelt es sich um eine vom Bundesgericht frei zu �berpr�fende Rechtsverletzung, wenn die Vorinstanz bei ihren tats�chlichen Feststellungen von falschen Rechtsbegriffen ausgegangen ist.
3.3 Der Feststellung des kantonalen Gerichts, wonach es der Versicherten ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung zumutbar gewesen w�re, neben der Haushaltbesorgung zu wenigstens 50 % einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen, liegt ein unzutreffender Rechtsbegriff der Invalidit�t und ein unrichtiges Verst�ndnis der gemischten Methode zugrunde. Die gemischte Methode ergibt sich aus Art. 28 Abs. 2ter IVG, welche Bestimmung der allgemeinen Regelung von Art. 8 Abs. 3 ATSG vorgeht und die vorher bereits auf Verordnungsebene bestehende Normierung auf Gesetzesstufe gehoben hat (Botschaft vom 21. Februar 2001 �ber die 4. Revision des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung, BBl 2001 S. 3205 ff., 3287; BGE 130 V 393 E. 3.2 S. 394; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 389/03 vom 8. M�rz 2005, E. 3.2.3 nicht publ. in BGE 131 V 51, aber publ. in: SVR 2006 IV Nr. 6 S. 23). Zudem bezieht sich das BGE 133 V 504 S. 508Kriterium der Zumutbarkeit einer Erwerbst�tigkeit (Art. 8 Abs. 3 ATSG sowie Art. 28 Abs. 2bis in Verbindung mit Abs. 2ter IVG) nicht auf den Gesundheits-, sondern auf den Invalidit�tsfall. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbst�tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden k�nnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch, d.h. ohne Gesundheitsschaden, aber bei sonst gleichen Verh�ltnissen, erwerbst�tig w�re (Art. 27bis IVV; BGE 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53 und E. 5.2 S. 54; SVR 2006 IV Nr. 42 S. 151, E. 5.1.2, I 156/04; vgl. auch BGE 125 V 146 E. 5c/ bb S. 157). Die gemischte Methode bezweckt damit eine m�glichst wirklichkeitsgerechte Bemessung des Invalidit�tsgrades. Sie findet auch Anwendung, wenn der versicherten Person ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung eine vollzeitliche Erwerbst�tigkeit zumutbar w�re, sie aber trotzdem eine solche nicht aus�ben w�rde (vgl. auch BGE 133 V 477 E. 6.3 S. 486).
3.4 Bei dieser Sachlage h�lt die Tatsachenfeststellung der Vorinstanz, wonach die Versicherte ab 1. Januar 2006 zu mindestens 50 % erwerbst�tig gewesen w�re, nicht stand, weil sie auf einer Rechtsverletzung beruht. Aus diesem Grunde besteht f�r die IV-Stelle, an welche die Sache gem�ss angefochtenem Entscheid zur�ckgewiesen wird, im Rahmen ihres nach weiteren Abkl�rungen erneut zu treffenden Entscheids keine Bindung an die entsprechenden vorinstanzlichen Vorgaben, gem�ss welchen im Rahmen der gemischten Methode der Invalidit�tsbemessung der erwerbliche Anteil ab 1. Januar 2006 mit mindestens 50 % zu gewichten sei. Die Akten, namentlich die Angaben der Versicherten, st�tzen vielmehr die von der IV-Stelle auch �ber den 31. Dezember 2005 hinaus angenommene Aufteilung in 88 % Haushaltf�hrung und 12 % Erwerbst�tigkeit. In diesem Punkt ist die Beschwerde der IV-Stelle mithin gutzuheissen.
4. 4.1 Wenn auch auf die Beschwerde, soweit die IV-Stelle damit die im angefochtenen Entscheid angeordnete R�ckweisung der Sache zur Vornahme einer erneuten Haushaltabkl�rung anficht, nicht einzutreten ist, bleibt dennoch darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz im Zusammenhang mit der (anordnungsgem�ss erneut abzukl�renden) Einschr�nkung im Haushaltbereich (ebenfalls) der Rechtsprechung zuwiderlaufende Ausf�hrungen gemacht hat. Das kantonale Gericht warf der IV-Stelle vor, die Invalidit�t der Versicherten im Haushalt "manipulieren" zu wollen, indem sie den Aufgabenbereich BGE 133 V 504 S. 509der Versicherten unter Berufung auf die - rechtlich nicht durchsetzbare - Pflicht des Ehemannes und der �lteren Kinder, im Haushalt und bei der Kinderbetreuung mitzuhelfen, so "gestalte", dass nur noch Arbeiten �brig blieben, welche die Beschwerdef�hrerin trotz der gesundheitlichen Beeintr�chtigung noch weitgehend besorgen k�nne. Es wies darauf hin, dass der Invalidit�tsgrad bei Nichterwerbst�tigen den Verlust an Leistungsf�higkeit im bisherigen Aufgabenbereich wiedergebe und sich nicht auf die F�higkeit der ganzen Familie beziehe, den Haushalt zu besorgen. Es gehe nicht an, unter Berufung auf eine angebliche Schadenminderungspflicht eine effektiv bestehende behinderungsbedingte Leistungseinbusse im Haushaltbereich herabzusetzen oder zum Verschwinden zu bringen. Eine derartige "Manipulation des Massstabes der Invalidit�t" habe willk�rliche Ungleichbehandlungen zur Folge, je nachdem, inwieweit es dem konkreten Familienverband insgesamt m�glich sei, Haushaltarbeiten und Kinderbetreuung anstelle der behinderten nichterwerbst�tigen Personen zu �bernehmen.
4.2 Mit diesen Erw�gungen kritisiert die Vorinstanz die Rechtsprechung zur Schadenminderungspflicht von im Haushalt t�tigen Versicherten, an welcher indessen festzuhalten ist.
Auszugehen ist dabei vom Grundsatz, dass einem Leistungsansprecher im Rahmen der Schadenminderungspflicht Massnahmen zuzumuten sind, die ein vern�nftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen w�rde, wenn er keinerlei Entsch�digung zu erwarten h�tte. F�r die im Haushalt t�tigen Versicherten bedeutet dies, dass sie Verhaltensweisen zu entwickeln haben, welche die Auswirkungen der Behinderung im hauswirtschaftlichen Bereich reduzieren und ihnen eine m�glichst vollst�ndige und unabh�ngige Erledigung der Haushaltarbeiten erm�glichen. Kann die versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltarbeiten nur noch m�hsam und mit viel h�herem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in �blichem Umfang die Mithilfe von Familienangeh�rigen in Anspruch nehmen. Ein invalidit�tsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt t�tigen Personen nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, welche nicht mehr erf�llt werden k�nnen, durch Drittpersonen gegen Entl�hnung oder durch Angeh�rige verrichtet werden, denen dadurch nachgewiesenermassen eine Erwerbseinbusse oder doch eine unverh�ltnism�ssige Belastung entsteht. Die im Rahmen der Invalidit�tsbemessung bei einer Hausfrau zu ber�cksichtigende Mithilfe von Familienangeh�rigen geht BGE 133 V 504 S. 510daher weiter als die ohne Gesundheitssch�digung �blicherweise zu erwartende Unterst�tzung (BGE 130 V 97 E. 3.3.3 S. 101; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 90/02, E. 2.3.3 nicht publ. in BGE 129 V 67, aber publ. in: AHI 2003 S. 215; ZAK 1984 S. 135 E. 5, I 761/ 81; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 457/02 vom 18. Mai 2004, E. 8 nicht publ. in BGE 130 V 396, aber publ. in: SVR 2005 IV Nr. 6 S. 21, mit weiteren Hinweisen; Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts I 467/03 vom 17. November 2003, E. 3.2.2; I 685/02 vom 28. Februar 2003, E. 3.2; I 175/01 vom 4. September 2001, E. 5b; I 407/92 vom 8. November 1993, E. 2b; ULRICH MEYER-BLASER, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung, Z�rich 1997, S. 222 f. mit Hinweisen).
Geht es um die Mitarbeit von Familienangeh�rigen, ist danach zu fragen, wie sich eine vern�nftige Familiengemeinschaft einrichten w�rde, wenn keine Versicherungsleistungen zu erwarten w�ren (Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts I 228/06 vom 5. Dezember 2006, E. 7.1.2; I 467/03 vom 17. November 2003, E. 3.2.2; I 407/92 vom 8. November 1993, E. 2b). Dabei darf nach der Rechtsprechung - anders als der angefochtene Entscheid unterstellt - unter dem Titel der Schadenminderungspflicht nicht etwa die Bew�ltigung der Haushaltt�tigkeit in einzelnen Funktionen oder insgesamt auf die �brigen Familienmitglieder �berw�lzt werden mit der Folge, dass gleichsam bei jeder festgestellten Einschr�nkung danach gefragt werden m�sste, ob sich ein Familienmitglied finden l�sst, das allenfalls f�r eine ersatzweise Ausf�hrung der entsprechenden Teilfunktion in Frage kommt (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 681/02 vom 11. August 2003, E. 4.4).
Entgegen der im angefochtenen Entscheid vertretenen Auffassung vermag schliesslich die Tatsache, dass sich die der Rechtsprechung zugrunde liegenden, in Art. 159 Abs. 2 und 3 ZGB zwischen den Ehegatten und in Art. 272 ZGB zwischen Eltern und Kindern statuierten Beistandspflichten nicht unmittelbar durchsetzen lassen (d.h. weder klagbar noch vollstreckbar sind), sondern nur freiwillig erf�llt werden k�nnen (HONSELL/VOGT/GEISER [Hrsg.], Basler Kommentar, 3. Aufl., Basel 2006, N. 9 zu Art. 272 ZGB; BR�M/HASENB�HLER, Z�rcher Kommentar, 3. Aufl., Z�rich 1998, N. 168 zu Art. 159 ZGB), an der Schadenminderungspflicht der im Haushalt besch�ftigten Versicherten nichts zu �ndern (vgl. auch Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 228/06 vom 5. Dezember 2006, E. 7.1.2). Denn wie auch im Erwerbsbereich darauf abzustellen ist, ob die BGE 133 V 504 S. 511verbleibende Erwerbsf�higkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt grunds�tzlich verwertbar ist, unabh�ngig davon, ob eine solche Anstellung rechtlich durchsetzbar ist, ist auch in Bezug auf den Haushaltbereich davon auszugehen, was in der sozialen Realit�t �blich und zumutbar ist, unabh�ngig davon, ob eine Mithilfe rechtlich durchsetzbar ist.
130 V 393 suite... ,
art. 28 al. 2bis et 2ter LAI,
art. 27bis RAI suite... ,
Art. 159 Abs. 2 und 3 ZGB,

References: Art. 8
 art. 28
 art. 27
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 Art. 28
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 159
 Art. 272
 Art. 272
 Art. 159
 BGE 

art. 28

art. 27

Art. 159