Source: http://www.jurablogs.com/2013/05/06/strafrecht-strafprozess-berufung-zeugnisverweigerungsrecht-verwertbarkeit-frueherer-aussagen
Timestamp: 2017-02-26 17:00:10+00:00

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BlogsHärlein + Kollegen RechtsanwälteMai 2013Strafrecht – Strafprozess – Berufung auf Zeugnisverweigerungsrecht – Verwertbarkeit früherer Aussagen?Aus § 252 Strafprozessordnung (StPO) ergibt sich, wenn ein Zeuge unter Berufung auf sein Zeugnisverweigerungsrecht in der Hauptverhandlung die Aussage verweigert, grundsätzlich ein umfassendes Verwertungsverbot.Eine Ausnahme gilt nach ständiger Rechtsprechung insoweit nur für eine Vernehmung eines Richters als Zeuge über eine frühere Aussage der Auskunftsperson, wenn diese bei jener früheren Vernehmung über ihr Zeugnisverweigerungsrecht ordnungsgemäß belehrt worden war. Weitergehend erlaubt der Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung eine Verwertung früherer Aussagen, wenn der verweigerungsberechtigte Zeuge nach ausdrücklicher, qualifizierter Belehrung hierüber mitteilt, e ...Zum vollständigen Artikel147 Leseriurratio Online:Großer Strafsenat über die Belehrung zum Zeugnisverweigerungsrecht nach § 52 Abs. 1 StPO204 LeserAnwalt bloggt:Umfang der Be­lehr­ung über Zeug­nis­ver­weig­er­ungs­recht nach § 52 I StPO122 Leserhiesige Meinung (hM):Das Zeugnisverweigerungsrecht Verlobter106 LeserBurhoff online Blog:Warum kommt die Entscheidung in BGHSt? – nun einen Grund gibt es…166 LeserBurhoff online Blog:Großer Senat in Strafsachen: Absage an den 2. Strafsenat/“Rebellensenat“534 LeserStrafakte:Ex-Frau von Mollath wird das Zeugnis verweigern194 LeserBurhoff online Blog:2. Strafsenat des BGH – “Rebellensenat”? – nee, nur “Unruhestifter”129 LeserBurhoff online Blog:Wehret den Anfängen – Eingriff in das Beweisverwertungsverbot des § 252 StPO?10 verwandte ArtikelBelehrung eines zeugnisverweigerungsberechtigten ZeugenZeugnisverweigerung erst in der HauptverhandlungZeugnisverweigerungsrecht – und die frühere Aussage vor einem RichterZeugnisverweigerungsrecht – und die frühere richterliche VernehmungDer früher bereits richterlich vernommene Zeuge – und das ZeugnisverweigerungsrechtRichterliche Vernehmung und Aussageverweigerungsrecht – und die Frage der qualifizierten BelehrungWenn eine nach § 52 Abs. 1 StPO zur Verweigerung des Zeugnisses berechtigte Person gegenüber Polizeibeamten Angaben gemacht hat.Verweigert ein Zeuge aufgrund seines Zeugnisverweigerungsrechts erst in der Hauptverhandlung die Aussage, so dürfen das vom Zeugen in der
polizeilichen Vernehmung übergebene Tonband und die daraus gefertigte Verschriftung nicht verwertet werden.BGH: Zur Verlesung einer Vernehmung nach Berufung auf das ZeugnisverweigerungsrechtZeugen: Aufgepasst bei richterlichen Vernehmungen!Über den ArtikelVeröffentlicht May 6, 2013 3:54pm im Blog Härlein + Kollegen Rechtsanwälte.KategorienStrafrechtThemenStrafrecht, Herer, AussagenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresStrafnorm aufgehoben – Freispruch nach 11 Jahrenvon Thorsten Koch / Wir haben unsere Vorschriften ...„Du musst mehr tun“, oder: Dienstrechtliche Ermahnung eines Richters als versuchte Nötigung durch die Präsidentin?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogSparfimmelvon RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsLuxusproblem: Millionengewinnerin will Lottogesellschaft verklagenvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAlles sehr komisch hier …von Nozar Blog ... Alltag eines AnwaltesAls nächstes lesen - bislang 84 Leser:Abtretung des Kostenerstattungsanspruchs, oder: Wer A sagt, m ...

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 § 52
 § 52
 BGH 
 § 252
 § 52