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Timestamp: 2018-01-19 13:04:35+00:00

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Schlagwort Archiv: Investitionszulage
Die von einer Betriebsgesellschaft verwirklichte Tatbestandvoraussetzung “verarbeitendes Gewerbe” ist nicht auf die Besitzgesellschaft zu übertragen, wenn die von dieser durchgeführten Investitionen nicht die im Rahmen der Betriebsaufspaltung zur Nutzung überlassenen Wirtschaftsgüter betreffen, sondern Wirtschaftsgüter, die einer originär gewerblichen Tätigkeit dienen. Nach § 2 Abs. 1 Satz 1 InvZulG 2010 sind …
Besitzgesellschaft, Betriebsaufspaltung, Betriebsgesellschaft, Einkommensteuer (Betrieb), Gewerblicher Bereich, Investitionszulage
Bei der Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich ist der Anspruch auf Investitionszulage bei Bestimmung der Betriebsgröße gemäß § 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 Buchst. a EStG als Voraussetzung eines Investitionsabzugsbetrags zu berücksichtigen. Nach § 7g EStG können Steuerpflichtige für die künftige Anschaffung oder Herstellung eines abnutzbaren beweglichen Wirtschaftsguts des Anlagevermögens …
Betriebsgröße, Betriebsvermögensvergleich, Einkommensteuer (Betrieb), Investitionsabzugsbetrag, Investitionszulage
Der Bundesgerichtshof hat den Freispruch zweier leitender Finanzbeamter trotz unberechtigter Auszahlung von Investitionszulagen bestätigt. Die Staatsanwaltschaft hat den beiden Angeklagten, die in den Jahren 2003 bis 2005 als leitende Finanzbeamte im Finanzministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern unter anderem mit Fragen der Gewährung von Investitionszulagen für förderungswürdige Bauvorhaben befasst waren, Untreuehandlungen zur Last gelegt. Sie sollen durch […]
Finanzbeamte, Investitionszulage, Investitionszulagebescheinigung, Steuerrecht, Strafrecht, Untreue, Vermögensbetreuungspflicht
Der Bundesgerichtshof hat den Freispruch zweier leitender Finanzbeamter trotz unberechtigter Auszahlung von Investitionszulagen bestätigt. Die Staatsanwaltschaft hat den beiden Angeklagten, die in den Jahren 2003 bis 2005 als leitende Finanzbeamte im Finanzministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern unter anderem mit Fragen der Gewährung von Investitionszulagen für förderungswürdige Bauvorhaben befasst waren, Untreuehandlungen zur …
Beamtenrecht, Finanzbeamte, Investitionszulage, Investitionszulagebescheinigung, Strafrecht, Untreue, Vermögensbetreuungspflicht
Investitionszulage – und die Identität zwischen dem ursprünglich geplanten und dem tatsächlich errichteten Gebäude
Schon nach dem noch zum InvZulG 1986 ergangenen BFH, Urteil vom 10.05.2001 – III R 10/971 ist die investitionszulagenrechtliche Begünstigung eines Gebäudes u.a. von einer Identität zwischen dem ursprünglich geplanten und dem tatsächlich errichteten Gebäude abhängig. Der Bundesfinanzhof hat dabei seine Rechtsprechung zu § 4b InvZulG 1975 und § 4b …
Einkommensteuer (Betrieb), Investitionszulage
Ein Erstinvestitionsvorhaben kann sich auf eine oder mehrere Einzelinvestitionen erstrecken. Es ist die Summe der räumlich, zeitlich und sachlich mit einem der in § 2 Abs. 3 InvZulG 2007 genannten Vorhaben zusammenhängenden Maßnahmen. Ein Erstinvestitionsvorhaben wird mit der ersten hierzu gehörenden Einzelinvestition begonnen. Im Falle der Errichtung einer neuen Betriebsstätte …
Einkommensteuer (Betrieb), Erstinvestitionsvorhaben, Hotel, Investitionszulage
Anschaffungszeitpunkt im Zulagenrecht
Nach § 2 Abs. 1 Satz 1 InvZulG 2005 sind die Anschaffung und die Herstellung von neuen abnutzbaren beweglichen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens durch Investitionszulage begünstigt, sofern weitere -hier nicht streitige- gesetzliche Voraussetzungen erfüllt sind. Bemessungsgrundlage für die Investitionszulage ist die Summe der Anschaffungs- und Herstellungskosten der im Wirtschaftsjahr oder Kalenderjahr …
Anschaffungszeitpunkt, Einkommensteuer (Betrieb), Investitionszulage
Erhöhte Investitionszulage für kleine und mittlere Unternehmen – und die Risikokapitalgesellschaft
Die in § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 InvZulG 2007 verwendete Begriffsdefinition für KMU ist europarechtlich zu interpretieren1. Für die Auslegung des in Art. 3 Abs. 2 Unterabs. 2 Buchst. a des Anhangs der KMU-Empfehlung vom 06.05.2003 verwendeten Begriffes der Risikokapitalgesellschaft ist im Einklang mit dem europarechtlichen Verständnis …
Einkommensteuer (Betrieb), Erhöhte Investititionszulage, Investitionszulage, KMU, Risikokapitalgesellschaft

References: § 2
 § 7
 § 7
 § 4
 § 4
 § 2
 § 2
 § 5
 Art. 3