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Timestamp: 2016-10-21 16:52:43+00:00

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1C_85/2010 (04.06.2010)
Im Herbst 2007 wurde festgestellt, dass auf den Grundst�cken mit den Nummern 285 und 973, Angelfluh, der Gemeinde Meggen (Kanton Luzern) verschiedene Bauarbeiten ohne Baubewilligung vorgenommen worden waren und Bepflanzungen den gesetzlichen Strassenabstand nicht einhielten. Am 5. M�rz 2008 verpflichtete der Gemeinderat die Grundst�ckeigent�merin, Y.________, zur unverz�glichen Einstellung s�mtlicher Bauarbeiten sowie zur Wiederherstellung des gesetzm�ssigen Zustandes.
Dagegen erhob der generalbevollm�chtigte X.________, der Sohn von Y.________, Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Luzern. Im Oktober 2009 verstarb Y.________. X.________ trat in das Verfahren ein.
Mit Urteil vom 23. Dezember 2009 erg�nzte das Verwaltungsgericht den gemeinder�tlichen Entscheid und wies die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
X.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Er beantragt die Aufhebung des Urteils des Verwaltungsgerichts bzw. des Entscheids des Gemeinderates. Zudem sei die Sache zur neuen Kostenverlegung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Das Verwaltungsgericht beantragt, auf die Beschwerde nicht einzutreten, eventualiter deren Abweisung. Der Gemeinderat hat auf eine Stellungnahme verzichtet.
1.1 Gem�ss Art. 82 lit. a BGG beurteilt das Bundesgericht Beschwerden gegen Entscheide in Angelegenheiten des �ffentlichen Rechts. Eine solche ist hier gegeben.
1.2 Die Beschwerde ist nur gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen zul�ssig (Art. 86 Abs. 1 lit. d in Verbindung mit Abs. 2 BGG). Soweit der Beschwerdef�hrer die Aufhebung des Urteils des Verwaltungsgerichts beantragt, ist die Beschwerde zul�ssig. Soweit er die Aufhebung des Entscheids des Gemeinderates beantragt, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, da der Entscheid des Gemeinderates durch das Urteil des Verwaltungsgerichts ersetzt worden ist (Devolutiveffekt) und als inhaltlich mitangefochten gilt (BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144 mit Hinweis).
1.3 Gem�ss Art. 89 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten berechtigt, wer a) vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat; b) durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt ist; und c) ein sch�tzenswertes Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung hat.
Der Beschwerdef�hrer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen. Er hat als Adressat des angefochtenen Urteils und Erbe der verstorbenen Grundst�ckeigent�merin, in deren Verfahren er eingetreten ist, ein sch�tzenswertes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids.
Gem�ss dem Auszug des Zustellnachweises der Post wurde dem Beschwerdef�hrer die Sendung am Mittwoch, 30. Dezember 2009 zur Abholung gemeldet. Er hat sie am Donnerstag, 7. Januar 2010 am Postschalter abgeholt. Die Beschwerde tr�gt den Poststempel vom Montag, 8. Februar 2010.
Die Mitteilung gilt sp�testens am siebenten Tag nach der erfolglosen Zustellung als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG). Da diese Frist durch das Einlegen der Abholungseinladung in den Briefkasten des Adressaten ausgel�st wurde, begann sie am folgenden Tag zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 49 E. 4 S. 51 f. mit Hinweisen auf BGE 123 III 492 und BGE 127 I 31 E. 3b/cc S. 37; best�tigt in Urteil 5A_2/2010 vom 17. M�rz 2010 E. 3.2). Die siebent�gige Frist begann am 31. Dezember 2010 und lief am 6. Januar 2010 ab. Die Sendung gilt sp�testens an diesem Tag als zugestellt. Die 30-t�gige Rechtsmittelfrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) begann unter Ber�cksichtigung von Art. 44 Abs. 1 BGG am Donnerstag, 7. Januar 2010 zu laufen und endete am Freitag, 5. Februar 2010.
1.4.1 Der Beschwerdef�hrer macht zum einen geltend, auf der Abholungseinladung sei eine Frist bis zum 7. Januar 2010 vermerkt gewesen, auf die er sich in guten Treuen verlassen habe. Aufgrund der in den allgemeinen Gesch�ftsbedingungen der Post aufgef�hrten Regelungen habe er auf diese Frist vertrauen d�rfen. Da die Rechtsmittelfrist am 7. Januar 2010 zu laufen begonnen habe, sei der 30. Tag der Rechtsmittelfrist auf den Samstag, 6. Februar 2010, gefallen. Die Rechtsmittelfrist sei demnach erst am n�chstfolgenden Werktag, dem Montag, 8. Februar 2010, abgelaufen, seine Beschwerde mithin rechtzeitig erhoben. Zum anderen beruft er sich auf den Friststillstand, so dass die siebent�gige Frist erst am 3. Januar 2010 begonnen und die Rechtsmittelfrist erst am 9. Januar 2010 zu laufen begonnen habe.
1.4.2 Umstritten ist die Anwendung von Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG auf die siebent�gige Frist nach Art. 44 Abs. 2 BGG.
Wird der Adressat einer eingeschriebenen Briefpostsendung oder Gerichtsurkunde nicht angetroffen und eine Abholungseinladung in seinen Briefkasten gelegt, wird die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt betrachtet, in welchem sie auf der Poststelle abgeholt wird. Geschieht dies nicht innert der siebent�gigen Frist, wird angenommen, dass die Sendung am letzten Tag dieser Frist zugestellt wurde (Zustellfiktion). Dies gilt nur, sofern der Adressat mit der Zustellung rechnen musste (BGE 134 V 49 E. 4 S. 51; 127 I 31 E. 2a/aa S. 34; 123 III 492 E. 1 S. 493; 115 Ia 12 E. 3a S. 15). Nach der Rechtsprechung tritt die Zustellfiktion immer sieben Tage nach dem erfolglosen Zustellungsversuch ein und markiert den Beginn der Rechtsmittelfrist, zu deren Berechnung unerheblich ist, ob sie an einem Werktag oder Samstag oder anerkannten Feiertag beginnt (BGE 127 I 31 E. 2b S. 35). Nichts anderes gilt, wenn der Beginn der Frist in die Gerichtsferien f�llt.
Nach dem Zweck von Art. 46 Abs. 1 BGG soll sich der Rechtsuchende w�hrend des Friststillstandes grunds�tzlich nicht um die Vornahme prozessualer Handlungen sorgen m�ssen. Er soll keinen Nachteil erfahren, wenn er sich w�hrend den Zeiten des Friststillstandes nicht um das Verfahren k�mmern kann. Die Regelung der Zustellfiktion gem�ss Art. 44 Abs. 2 BGG enth�lt keine Frist zur Vornahme einer prozessualen Handlung, sondern bestimmt, wann bzw. wie viele Tage nach dem erfolglosen Zustellungsversuch die die Rechtsmittelfrist ausl�sende Mitteilung als erfolgt zu gelten hat. Die Zustellfiktion kann daher auch w�hrend des Friststillstandes eintreten (vgl. AMSTUTZ/ARNOLD, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 35 zu Art. 44 BGG; YVES DONZALLAZ, Loi sur le Tribunal f�d�ral, 2008, N. 1114 S. 479; derselbe, La notification en droit interne suisse, 2002, N. 1030). Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG ist demnach auf die siebent�gige Frist nach Art. 44 Abs. 2 BGG nicht anwendbar.
1.4.3 Von der Frage des Zeitpunkts des Eintritts der Zustellfiktion ist die Frage zu unterscheiden, wie lange eine Sendung bei der Post abgeholt werden kann (Urteil 4P.188/2002 vom 5. November 2002 E. 2.1), was sich nach Ziffer 2.3.7 der Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen "Postdienstleistungen" der Post (Ausgabe April 2009) bestimmt.
Notiert der Postbote auf der Abholungseinladung versehentlich eine andere, als die siebent�gige Frist, �ndert dies grunds�tzlich nichts am Zeitpunkt des Eintritts der Zustellfiktion nach Massgabe von Art. 44 Abs. 2 BGG (Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 4297; BGE 127 I 31 E. 3b S. 36; Urteil 4P.188/2002 vom 5. November 2002 E. 2.1).
Bedient sich eine Beh�rde f�r amtliche Verrichtungen wie die Zustellung von Entscheiden einer Hilfsperson - hier der Post -, muss sie sich deren Handlungen grunds�tzlich anrechnen lassen. Der Empf�nger darf grunds�tzlich auf diese vertrauen. Nach Ziffer 2.3.7 lit. b der Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen "Postdienstleistungen" der Post (Ausgabe April 2009) ist der Inhaber einer Abholungseinladung w�hrend einer Frist von sieben Tagen zum Bezug der darauf vermerkten Sendung berechtigt. Entsprechend vermerkt der Postbote auf der Abholungseinladung den Tag, an dem die Frist abl�uft. H�lt sich die Post bzw. der Postbote an diese Regel, was erwartet werden darf, entspricht das Datum des Endes der postalischen Abholfrist jenem des Eintritts der Zustellfiktion gem�ss Art. 44 Abs. 2 BGG. H�lt sich die Post bzw. der Postbote nicht an diese Regel, besteht die Gefahr, dass eine Partei den tats�chlichen Empfang der Sendung als das die Rechtsmittelfrist ausl�sende Ereignis betrachtet, derweil diese Frist durch das fr�here Datum der Zustellfiktion ausgel�st wurde, ohne dass sie sich dessen bewusst ist.
So wie aus einer unrichtigen Rechtsmittelbelehrung den Parteien keine Nachteile erwachsen d�rfen (Art. 49 BGG), darf einer Partei durch falsche Angaben der Hilfsperson, der sich die Beh�rde bedient, kein Nachteil erwachsen, es sei denn, der Fehler sei offenkundig bzw. f�r die Partei erkennbar (BGE 127 I 31 E. 3b/bb S. 36).
Im vorliegenden Fall ist die vom Postboten auf den 7. Januar 2010 angesetzte Frist vom Datum der Zustellfiktion um einen Tag verschoben. Die Vorinstanz macht zwar geltend, der Beschwerdef�hrer sei Jurist. Er ist jedoch nicht Anwalt und auch nicht von einem solchen vertreten. Kenntnis von juristischen Feinheiten wie die Unterscheidung der rechtlichen Unabh�ngigkeit des Endes der Legalfrist betreffend Zustellfiktion vom Ende der postalischen Abholfrist mag von einem Anwalt, der sich von Berufs wegen mit Fragen des Fristenlaufs besch�ftigt, zwar erwartet werden k�nnen, nicht aber ohne Weiteres von jemandem, der einmal eine juristische Ausbildung genossen hat. Unter W�rdigung der konkreten Umst�nde ist davon auszugehen, dass dem Beschwerdef�hrer aus dem Auseinanderklaffen des Datums der Zustellfiktion (6. Januar 2010) und des letzten Tags der postalischen Abholfrist (7. Januar 2010) kein Nachteil erwachsen darf, weshalb die Beschwerde als rechtzeitig erhoben entgegenzunehmen ist.
1.5 Das angefochtene Urteil schliesst das Verfahren ab. Es handelt sich um einen Endentscheid, gegen welchen die Beschwerde gem�ss Art. 90 BGG zul�ssig ist. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist grunds�tzlich einzutreten.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt die unrichtige Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz. Sie habe keinen Augenschein durchgef�hrt, obschon er dies beantragt habe. Ihre Entscheidung st�tze sich auf einen unbrauchbaren Plan, dessen Herkunft nicht gekl�rt sei. Aus aktuellen Fotos und dem Augenschein des Amtsstatthalters leite die Vorinstanz eine Entwicklung ab, die auf den Fotos nicht abgebildet werde. Unter diesen Umst�nden sei es willk�rlich, ihm vorzuwerfen, er dokumentiere den Zustand und die vorhandenen Anlagen zu wenig. Der Vorzustand und damit die behaupteten Aufsch�ttungen seien nicht dokumentiert.
2.2 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt willk�rlich oder unter verfassungswidriger Verletzung einer kantonalen Verfahrensregel ermittelt worden ist, werden an die Begr�ndungspflicht der Beschwerde strenge Anforderungen gestellt. Entsprechende Beanstandungen sind vergleichbar mit den in Art. 106 Abs. 2 BGG genannten R�gen. Demzufolge gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerdeschrift darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich bzw. unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind. Andernfalls k�nnen Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Vorbehalten bleiben offensichtliche Sachverhaltsm�ngel im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG, die dem Gericht geradezu ins Auge springen (BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 f.).
Gem�ss der Rechtsprechung zu Art. 9 BV ist ein Entscheid nicht schon dann willk�rlich, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 133 I 149 E. 3.1 S. 153; 132 I 13 E. 5.1 S. 17; 127 I 54 E. 2b S. 56).
Gem�ss � 53 des Gesetzes vom 3. Juli 1972 �ber die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Luzern (VRG; SRL 40) stellt die Beh�rde den Sachverhalt von Amtes wegen fest, wobei die Parteien unter bestimmten Voraussetzungen zur Mitwirkung verpflichtet sind (� 55 VRG). Die Eingabe im Rahmen des kantonalen Rechtsmittelverfahrens muss einen Antrag und eine Begr�ndung enthalten (� 133 Abs. 1 VRG).
Verzichtet ein Gericht auf die Abnahme beantragter Beweismittel, weil es aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde, liegt keine Verletzung von Bundesrecht vor (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157; 124 I 208 E. 4a S. 211; je mit Hinweisen).
2.3.1 Die Vorinstanz f�hrt im angefochtenen Entscheid aus, der Beschwerdef�hrer habe seine Beschwerde nicht rechtsgen�gend begr�ndet und sich mit den Ausf�hrungen der ersten Instanz nicht auseinander gesetzt. Seine Einwendungen zum Sachverhalt verm�chten die Einsch�tzung der ersten Instanz nicht zu ersch�ttern, sie seien nicht rechtsgen�gend und in Verletzung der Mitwirkungs- und Begr�ndungspflicht vorgebracht worden, der Sachverhalt ergebe sich hinl�nglich aus den Akten und auf den beantragen Augenschein sei deshalb zu verzichten.
2.3.2 Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdef�hrer demnach nicht vor, er habe den Zustand zu wenig dokumentiert. Vielmehr ist er seiner Begr�ndungspflicht gem�ss � 133 Abs. 1 VRG nicht nachgekommen. Er hat sich auf seine Sachdarstellung beschr�nkt, statt sich mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids der Baurekurskommission auseinanderzusetzen und dessen M�ngel aufzuzeigen. Die Anforderungen, welche die Vorinstanz an die Beschwerde des Beschwerdef�hrers stellt, sind nicht willk�rlich und verletzen kein Bundesrecht.
2.3.3 Die Vorinstanz st�tzt ihre tats�chlichen Feststellungen auf die in den Akten liegenden Fotografien sowie das Protokoll des Augenscheins des Amtsstatthalteramtes. Aus dem Umstand, dass auf den Fotos frische Erde und neue Bepflanzungen zu sehen sind, schliesst sie auf Aufsch�ttungen. Der Verlauf des gewachsenen Terrains und die Aufsch�ttungen sind auf den Aufnahmen erkennbar. Die Vorinstanz stellt den Sachverhalt nicht willk�rlich fest, wenn sie aus den in den Akten liegenden Aufnahmen auf Aufsch�ttungen, Ablagerungen und zu geringe Strassenabst�nde der Bepflanzung schliesst. Auch das Abstellen auf den H�henkurvenplan aus dem Jahr 1973 ist nicht willk�rlich. Der Beschwerdef�hrer f�hrt keinen neueren Plan an, den die Vorinstanz h�tte beachten sollen. Inwiefern sich aus einem Augenschein weitere Erkenntnisse ergeben h�tten, welche von den in den Akten liegenden Beweismitteln (insbesondere den Fotografien) abweichen k�nnten, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich.
2.3.4 Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich vor Bundesgericht weitgehend darauf, den Sachverhalt zu bestreiten und seine Sachdarstellung anzuf�hren, ohne aber darzulegen, inwiefern die Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig oder unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Vorschrift zustande gekommen sein sollen. Ob dies den erw�hnten Begr�ndungsanforderungen gen�gt, ist fraglich. Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers erweisen sich jedenfalls als unbegr�ndet.
Mit dem Hinweis des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanzen verm�chten den Vorzustand nicht zu dokumentieren, ist Willk�r nicht dargetan. Ebenso wenig mit der Behauptung, die fraglichen Anlagen seien lange vor dem Inkrafttreten von RPG, PBG und BZR angelegt worden. Zu den von der Vorinstanz auf Herbst 2007 und Januar 2008 datierten Terrainaufsch�ttungen entlang der Seestrasse nimmt der Beschwerdef�hrer keine Stellung. Selbst wenn von einem gewissen Beweisnotstand des Beschwerdef�hrers auszugehen ist, ist er mit schlichtem Bestreiten seiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen. Die hinsichtlich der fotografisch dokumentierten Erweiterungen und Ausbauten von Garten- und Parkierungsanlagen abgegebene allgemeine Erkl�rung, das Erdreich stamme von einem Humusaustausch, ist unglaubhaft, zumal sie durch keine Konkretisierung untermauert wird. Unglaubhaft ist auch die Behauptung, bei gewissen "Aufsch�ttungen" bzw. "Ablagerungen" handle es sich um alte, gerichtlich beurteilte Sachverhalte, da der Beschwerdef�hrer gegebenenfalls in der Lage w�re, dies zu dokumentieren. Die von der Vorinstanz vorgenommene Sch�tzung, es seien 30-50 Lastenwagenladungen Material herangeschafft worden, l�sst sich nicht damit widerlegen, die Annahme entbehre jeglicher Grundlage. Der Beschwerdef�hrer kommt seiner Mitwirkungspflicht nicht nach, wenn er ohne n�here Konkretisierung behauptet, die Pflaster- und Bruchsteine stammten aus der fr�heren Bewirtschaftung der Grundst�cke. Es gen�gt nicht, den Unterabstand von Str�uchern und B�umen zur Strasse einfach zu bestreiten, zumal der Beschwerdef�hrer den Unterabstand sogenannter Altbest�nde anerkannt hat. Unsubstanziiert ist auch die R�ge betreffend die bewilligungspflichtige Errichtung eines Schotterparkplatzes auf dem Grundst�ck Nummer 285, die sich auf den Einwand beschr�nkt, diesen habe es schon immer gegeben, er sei lediglich neu eingeschottert worden. Mit der Behauptung, die auf dem Parkplatz des Hotels vorhandenen Steine dienten der Sanierung des Hotels und dessen Umgebung, geht der Beschwerdef�hrer nicht auf die Erw�gung der Vorinstanz ein, wonach lediglich eine Baubewilligung f�r die Verbreiterung von Dachlukarnen und den Einbau von Dachfl�chenfenstern erteilt, aber keine weitergehenden Sanierungs- und Bauarbeiten bewilligt worden sind.
Das Vorgehen der Vorinstanz und deren Anwendung des kantonalen Rechts verletzt kein Bundesrecht. Die Beschwerde ist in Bezug auf die R�ge der unrichtigen Feststellung des Sachverhalts abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt die rechtsungleiche Anwendung von kantonalem und kommunalem Recht sowie die Verletzung der Art. 5 und Art. 9 BV.
3.2 Der Beschwerdef�hrer muss sich mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen. Wird die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung - BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255) geltend gemacht, gelten f�r die Begr�ndung der Beschwerde strenge Anforderungen. Dies pr�ft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein. Wird eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweis auf BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261).
3.3 Der Beschwerdef�hrer behauptet zwar die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte, begr�ndet diese aber nicht substanziiert. Die beim Bundesgericht eingereichte Beschwerdebegr�ndung (Beschwerdeschrift S. 5-7) unterscheidet sich nur in wenigen untergeordneten Punkten (insbesondere Rz. 17 auf S. 6) von derjenigen, welche der Beschwerdef�hrer vor der Vorinstanz eingereicht hatte und deckt sich auf den Seiten 5-7 fast w�rtlich mit dieser. Er setzt sich insoweit nicht mit den Erw�gungen der Vorinstanz auseinander und legt nicht dar, inwiefern diese Bundesrecht verletzen sollen. Insofern gen�gt die Beschwerdeschrift den Mindestanforderungen gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG nicht, weshalb darauf nicht einzutreten ist.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Frist zur Wiederherstellung des gesetzm�ssigen Zustandes ist w�hrend des Beschwerdeverfahrens abgelaufen, weshalb daf�r eine neue Frist anzusetzen ist.
Die Frist zur Wiederherstellung des gesetzm�ssigen Zustandes gem�ss dem Entscheid des Gemeinderates Meggen vom 5. M�rz 2008 wird neu auf Ende August 2010 festgesetzt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Gemeinderat Meggen und dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 82
 Art. 89
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 44
 Art. 46
 Art. 44
 Art. 46
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 46
 Art. 44
 Art. 44
 BGE 
 Art. 44
 Art. 90
 Art. 95
 Art. 106
 Art. 105
 Art. 9
 Art. 5
 Art. 9
 BGE 
 BGE 
 Art. 106