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Timestamp: 2016-10-20 19:48:33+00:00

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A.a Der am xxxx 1965 geborene X.________ leidet an einer bipolaren affektiven St�rung und an einer Aplasie beider Arme durch Thalidomid. Vor seiner nunmehr zu beurteilenden Einweisung in eine psychiatrische Anstalt war er insgesamt 21 Mal in Kliniken untergebracht, wobei die letzten zehn Einweisungen in den vergangenen zwei Jahren verf�gt wurden.
A.b X.________ wurde letztmals am 14. Oktober 2011 in Begleitung der Polizei wegen selbstgef�hrdenden Verhaltens in die Universit�ren Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) �berf�hrt, worauf ihm die Vormundin am gleichen Tag f�rsorgerisch die Freiheit entzog. X.________ rekurrierte unverz�glich gegen die angeordnete Massnahme bei der Psychiatrie-Rekurskommission des Kantons Basel-Stadt.
A.c Mit Schreiben vom 20. Oktober 2011 beantragten die UPK eine Verl�ngerung der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung bis zum 21. November 2011. Das mit der Begutachtung beauftragte �rztliche Mitglied der Psychiatrie-Rekurskommission Basel-Stadt, Dr. Z.________, Spezialarzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, bef�rwortete in seinem Bericht vom 24. Oktober 2011 eine Aufhebung der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung.
Anl�sslich der Verhandlung vom 25. Oktober 2011 h�rte die Psychiatrie-Rekurskommission Basel-Stadt (Rekurskommission), die ohne ihr Mitglied Dr. Z.________ tagte, den anwaltlich verbeist�ndeten X.________ sowie seinen Anwalt an. Die an der Verhandlung Auskunft erteilende �rztin beantragte eine Verl�ngerung der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung. Mit Entscheid vom gleichen Tag wies die Rekurskommission den Rekurs von X.________ ab und erm�chtigte die �rztliche Leitung der UPK, ihn weiterhin ohne neuen Entscheid jedoch l�ngstens bis zum 6. Dezember 2011 in den Kliniken zur�ckzubehalten. Die Begr�ndung des Entscheids �ussert sich nicht zum Gutachten und insbesondere nicht zur Auffassung des gerichtlichen Gutachters, wonach X.________ aus der Anstalt zu entlassen sei.
Der anwaltlich verbeist�ndete X.________ (Beschwerdef�hrer) hat gegen den ihm angeblich am 3. November 2011 in voller Ausfertigung zugestellten Entscheid mit Eingabe vom 12. November 2011 (Postaufgabe) beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er beantragt, die f�rsorgerische Freiheitsentziehung per sofort aufzuheben und als superprovisorische vorsorgliche Massnahme die sofortige Entlassung anzuordnen. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um Erlass superprovisorischer Massnahmen ist mit Verf�gung vom 14. November 2011 abgewiesen worden.
Angefochten ist ein letztinstanzlicher Entscheid (Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG) betreffend f�rsorgerische Freiheitsentziehung. Er betrifft eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit, die in engem Zusammenhang mit dem Zivilrecht steht und demzufolge mit Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht angefochten werden kann (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG). Der bundesgerichtlichen Praxis entsprechend ist die Beschwerde gegen den Entscheid der Rekurskommission grunds�tzlich zul�ssig (vgl. Urteil 5A_284/2011 vom 19. April 2011).
1.2 Die Rekurskommission hat ihren Entscheid weder gegen Empfangsbest�tigung noch per Einschreiben zugestellt, sodass sich nicht feststellen l�sst, ob die Rechtsmittelfrist ordnungsgem�ss eingehalten worden ist. Auf die Beschwerde ist somit ohne weiteres einzutreten. Der Rekurskommission wird empfohlen, in Zukunft f�r eine Zustellung ihrer Entscheide zu sorgen, die den Nachweis der Einhaltung der Rechtsmittelfrist erm�glicht.
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine willk�rliche Anwendung von � 31 Abs. 3 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes des Kantons Basel-Stadt, eine willk�rliche Feststellung des Sachverhalts im Zusammenhang mit Art. 397a Abs. 1 ZGB sowie eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV. Die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) ist formeller Natur; sie f�hrt ungeachtet der materiellen Begr�ndetheit des Rechtsmittels zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids (BGE 135 I 187 E. 2.2 E. S. 190; 133 III 235 E. 5.3 in fine S. 250). Die R�ge ist somit vorweg zu behandeln.
3.1 Zur Begr�ndung seiner R�ge macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Vorinstanz habe ein gerichtliches Gutachten zur Frage der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung angeordnet. Der gerichtliche Gutachter habe ihn am 20. Oktober 2011 besucht und am 24. Oktober 2011 zu Handen der Rekurskommission die Entlassung nach der Verhandlung beantragt. Die Rekurskommission habe weder auf dieses Gutachten abgestellt noch sich in der Begr�ndung �berhaupt mit der gutachterlichen Meinung auseinandergesetzt.
3.2 Das rechtliche Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV verpflichtet die Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei ist nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (vgl. BGE 133 III 439 E. 3.3; BGE 130 II 530 E. 4.3 S. 540; BGE 129 I 232 E. 3.2; BGE 126 I 97 E. 2b; 134 I 83 E. 4.1 S. 88 mit Hinweisen).
3.3 Wie jedes Beweismittel unterliegen auch Gutachten der freien richterlichen Beweisw�rdigung, wobei der Richter in Sachfragen nur aus triftigen Gr�nden von einer gerichtlichen Expertise abweicht. Die Beweisw�rdigung (und die Beantwortung der sich stellenden Rechtsfragen) ist Aufgabe des Richters. Dieser hat zu pr�fen, ob sich aufgrund der �brigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einw�nde gegen die Schl�ssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdr�ngen. Erscheint ihm die Schl�ssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat er n�tigenfalls erg�nzende Beweise zur Kl�rung dieser Zweifel zu erheben. Das Abstellen auf eine nicht schl�ssige Expertise bzw. der Verzicht auf die gebotenen zus�tzlichen Beweiserhebungen kann gegen das Verbot willk�rlicher Beweisw�rdigung (Art. 9 BV) verstossen (BGE 133 II 384 E. 4.2.3 S. 391; 130 I 337 E. 5.4.2 S. 345 f.; 129 I 49 E. 4 S. 57; 128 I 81 E. 2 S. 86; 134 I 83 E. 4.1 S. 88, je mit weiteren Hinweisen).
Mit Bezug auf die f�rsorgerische Freiheitsentziehung gilt es �berdies, Folgendes zu ber�cksichtigen:
3.4 Nach Art. 397e Ziff. 5 ZGB darf bei psychisch Kranken nur unter Bezug eines Sachverst�ndigen entschieden werden. Das gest�tzt auf Art. 397e Ziff. 5 ZGB anzuordnende Gutachten hat sich insbesondere �ber den Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers zu �ussern, ferner dar�ber, wie sich allf�llige gesundheitliche St�rungen hinsichtlich der Gefahr einer Selbst- oder Drittgef�hrdung, aber auch der Verwahrlosung auswirken k�nnen und ob sich daraus ein Handlungsbedarf ergibt. Ferner ist durch den Gutachter zu pr�fen, ob aufgrund des festgestellten Handlungsbedarfs eine station�re Behandlung unerl�sslich ist, schliesslich, ob eine Anstalt zur Verf�gung steht und wenn ja, (n�tigenfalls) warum die vorgeschlagene Anstalt f�r die Behandlung infrage kommt. Aufgrund des Gutachtens muss die zust�ndige Instanz in der Lage sein, die sich aus Art. 397a Abs. 1 ZGB ergebenden Rechtsfragen zu beantworten, n�mlich ob ein Schw�chezustand im Sinn von Art. 397a Abs. 1 ZGB vorliegt, ferner, ob sich daraus ein F�rsorgebedarf f�r den Beschwerdef�hrer ergibt, sodann, ob die erforderliche pers�nliche F�rsorge des Beschwerdef�hrers nur station�r oder aber ambulant gew�hrt werden kann, schliesslich, ob im Fall einer erforderlichen station�ren Behandlung die vorgeschlagene Anstalt als geeignet erscheint (BGE 137 III 289 E. 4.5).
Der Gutachter muss ein ausgewiesener Fachmann, aber auch unabh�ngig sein (BGE 118 II 249; BGE 119 II 319 E. 2b S. 321 f.), und er darf sich nicht bereits im gleichen Verfahren �ber die Krankheit der betroffenen Person ge�ussert haben (BGE 128 III 12 E. 4a S. 15). Nach der Rechtsprechung des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte ist �berdies mit der geforderten Unabh�ngigkeit des Sachverst�ndigen nicht zu vereinbaren, dass ein Mitglied der entscheidenden Instanz (Fachrichter) gleichzeitig als Sachverst�ndiger amtet (Urteil N.D. gegen Schweiz vom 29. M�rz 2001, Recueil CourEDH 2001-III S. 21 � 53; siehe zum Ganzen: BGE 137 III 289 E. 4.4 S. 292).
3.5 Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz ein psychiatrisches Gutachten bei einer Fachperson f�r Psychiatrie eingeholt, welches sich f�r eine Entlassung des Beschwerdef�hrers aus der psychiatrischen Klinik ausgesprochen hat. Sie erw�hnt die Einholung dieses Gutachtens zwar im Sachverhalt, geht aber in den entscheidwesentlichen Erw�gungen �berhaupt nicht auf die Ausf�hrungen dieses Gutachtens ein und l�sst insbesondere ungekl�rt, weshalb sie von dessen klaren Schlussfolgerung abweicht, wonach ein l�ngerer Verbleib des Beschwerdef�hrers in der Anstalt kaum eine Verbesserung seines Zustandes bringt. Dem angefochtenen Entscheid l�sst sich nicht entnehmen, dass die Vorinstanz das besagte Gutachten als untauglich bzw. nicht schl�ssig betrachtet hat und warum dies der Fall sein soll. Zudem �ussert sich der angefochtene Entscheid in keiner Weise zum Widerspruch zwischen den Aussagen des gerichtlich bestellten Sachverst�ndigen und der an der Verhandlung befragten �rztin, und es wird auch nicht erw�hnt, in welcher Eigenschaft die Auskunft erteilende �rztin angeh�rt wurde und in welchem Verh�ltnis sie zu den Psychiatrischen Kliniken steht (vgl. zum Gutachten des Klinikarztes: BGE 118 II 249 E. 2b). Unter diesen Umst�nden ist es dem Beschwerdef�hrer nicht m�glich, das betreffende Urteil mit Bezug auf die Frage des Gutachtens den Regeln der Kunst entsprechend anzufechten.
3.6 Der angefochtene Entscheid vermag daher den Begr�ndungsanforderungen des Art. 29 Abs. 2 BV nicht zu gen�gen. Er ist folglich aufzuheben. Da bis zum Ablauf der f�r eine maximale Dauer (l�ngstens 6. Dezember 2011) ausgesprochenen f�rsorgerischen Freiheitsentziehung nur noch wenig Zeit verbleibt, ist ausnahmsweise von einer R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen und antragsgem�ss sofort die Entlassung des Beschwerdef�hrers anzuordnen.
Von der Aufhebung nicht betroffen ist die Ziffer 3 des angefochtenen Entscheids �ber die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das kantonale Verfahren und die Entsch�digung des amtlichen Anwalts.
Damit ist die Beschwerde gutzuheissen. Da dem Kanton Basel-Stadt keine Kosten auferlegt werden k�nnen, ist von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Basel-Stadt hat jedoch den Beschwerdef�hrer f�r die Umtriebe des bundesgerichtlichen Verfahrens zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Damit wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid der Psychiatrie-Rekurskommission Basel-Stadt vom 25. Oktober 2011 wird aufgehoben. Die �rztliche Leitung der Universit�ren Psychiatrischen Kliniken Basel wird angewiesen, den Beschwerdef�hrer sofort zu entlassen.
Der Kanton Basel-Stadt hat den Beschwerdef�hrer f�r seine Umtriebe im bundesgerichtlichen Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, der �rztlichen Leitung der Universit�ren Psychiatrischen Kliniken Basel und der Psychiatrie-Rekurskommission Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 90
 Art. 397
 Art. 29
in fine
 Art. 29
 BGE 
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 Art. 397
 Art. 397
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