Source: http://www.jurablogs.com/topic/abschiebehaft
Timestamp: 2018-02-24 14:43:04+00:00

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ABSCHIEBEHAFT - JuraBlogs
Bayern schafft in der Justizvollzugsanstalt Erding weitere Abschiebungshaftplätze. Bayerns Innenminister Herrmann: „Wenn die zuständigen Behörden und Gerichte entschieden haben, dass jemand nicht ...
Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 78 Leser - February 7, 2018 8:55pm
… dessen Art. 28 Abs. 2 eine Person in Haft nehmen, wenn eine erhebliche Fluchtgefahr besteht. Fluchtgefahr ist nach Art. 2 Buchstabe n Dublin-III-Verordnung das Vorliegen von Gründen im Einzelfall, die auf objektiven, gesetzlich festgelegten Kriterien beruhen und zu der Annahme Anlass geben, dass sich ein Antragsteller, ein Drittstaatsangehöriger…
Rechtslupe- 35 Leser - November 6, 2017 6:14am
Abschiebehaft – und die persönliche Anhörung
… Eine Übertragung der Anhörung des Betroffenen gemäß § 420 Abs. 1 FamFG i.V.m. § 68 Abs. 3 Satz 1 FamFG auf ein Mitglied des Beschwerdegerichts scheidet aus, wenn es auf die Glaubwürdigkeit des Betroffenen und nicht nur auf die Glaubhaftigkeit seiner Aussage ankommt. Nach § 68 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 420 Abs. 1 Satz 1 FamFG ist die Anhörung des…
Rechtslupe- 35 Leser - November 6, 2017 5:45am
Abschiebehaft – und die sofortige Wirksamkeit der Haftanordnung
… Die Anordnung der sofortigen Wirksamkeit gemäß § 422 Abs. 2 FamFG muss sich eindeutig und unmissverständlich aus dem Haftanordnungsbeschluss ergeben1. Hierfür ist es unerheblich, ob die Anordnung im Tenor enthalten ist oder ob sie sich den Gründen des Beschlusses entnehmen lässt. Entgegen einer in der Literatur vereinzelt vertretenen Auffassung2…
Rechtslupe- 38 Leser - November 6, 2017 5:28am
Abschiebehaft – und der entsorgte Reisepass
… Nach § 62 Abs. 3 Satz 3 AufenthG ist die Sicherungshaft unzulässig, wenn feststeht, dass aus Gründen, die der Ausländer nicht zu vertreten hat, die Abschiebung nicht innerhalb der nächsten drei Monate durchgeführt werden kann. Zu vertreten hat der Ausländer nicht nur solche Umstände, die für die Behebung des Abschiebungshindernisses von…
Rechtslupe- 59 Leser - November 6, 2017 5:10am
Rechtslupe- 66 Leser - September 11, 2017 4:38am
… Die Aufrechterhaltung der angeordneten Sicherungshaft durch das Beschwerdegericht verletezt die Rechte des Betroffenen nach Art. 104 Abs. 1 GG, wenn dessen zwingend gebotene erneute persönliche Anhörung unterbleibt; es kommt in diesem Fall auch nicht darauf an, ob die Haft in der Sache zu Recht aufrechterhalten worden ist. Das Beschwerdegericht…
Rechtslupe- 65 Leser - September 11, 2017 4:38am
… Ob die fehlende oder eingeschränkte Reisefähigkeit eine Aussetzung der Abschiebung (vgl. etwa § 60a Abs. 2 AufenthG) oder begleitende Maßnahmen erforderlich macht, haben die beteiligte Behörde und die Verwaltungsgerichte zu prüfen. Der Haftrichter hat nach § 62 Abs. 3 Satz 3 AufenthG nur festzustellen, ob die Abschiebung nach den von der…
Rechtslupe- 46 Leser - September 11, 2017 4:38am
Abschiebehaft – und die Haftfähigkeit
… Die Haftfähigkeit des Betroffenen zu prüfen, ist Aufgabe des Haftrichters. Die posttraumatische Belastungsstörung eines Betroffenen kann zwar auch im Verfahren der Freiheitsentziehung Bedeutung erlangen. Uneingeschränkt gilt das aber nur, wenn sie dessen Haftfähigkeit in Frage stellt. Denn diese zu prüfen ist Aufgabe des Haftrichters…
Rechtslupe- 64 Leser - September 11, 2017 4:38am
… Die Haftanordnung des Amtsgerichts ist nicht bereits deshalb rechtswidrig, weil dem Amtsgericht Fehler bei der Belehrung nach Art. 36 des Wiener Übereinkommens über konsularische Beziehungen (WÜK) unterlaufen sind. Solche Fehler haben nämlich nur dann die Rechtswidrigkeit der Haftanordnung zur Folge, wenn das Verfahren bei ordnungsgemäßer…
Rechtslupe- 42 Leser - July 20, 2017 4:39am
… zurückzuweisen. Die Haftaufhebung ist bei einer für einen zu langen Zeitraum angeordneten Sicherungshaft nur gerechtfertigt, dann aber auch geboten, wenn bei der Entscheidung über den Aufhebungsantrag feststeht, dass der Zweck der Haft nicht mehr erreicht werden kann. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann der…
Rechtslupe- 39 Leser - July 20, 2017 4:35am
… Der Haftantrag muss ausreichende Darlegungen zur erforderlichen Haftdauer (§ 417 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 FamFG) enthalten. Dies umfasst auch Angaben zu den einzelnen Schritten zur Vorbereitung der Abschiebung im konkreten Fall und die insoweit jeweils anzusetzenden Zeiträume. Solche Angaben sind unverzichtbar, weil die Haft nach § 62 Abs. 1 Satz 2…
Rechtslupe- 42 Leser - July 20, 2017 4:32am
… Sicherungshaft nicht angeordnet werden1. Danach war in dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall der Haftantrag der beteiligten Behörde unzulässig. Er beschränkte sich auf die Angabe, dass die Passbeschaffung, die Buchung von verfügbaren Flügen nach Tunesien und sonstige organisatorische Tätigkeiten mit zuständigen Behörden und Einrichtungen und die…
Rechtslupe- 54 Leser - July 20, 2017 4:29am
Abschiebeanordnung Abschiebung Abschiebungsandrohung Abschiebungshaft Amtsermittlungspflicht Amtsgericht Amtsgericht Hannover Analog Anhörung Anzeigen Demint Anzeigen Genot Asylantrag Asylrecht Asylverfahren Aufenthaltsort Aufenthaltsrecht Aufenthaltswechsel Aufklärungspflicht Ausländerbehörde Ausländerrecht Ausreise Ausreiseverpflichtung Ausschreibung Ausweisung/Abschiebung Befristungsentscheidung Belehrung Benachrichtigungspflicht Beschleunigungsgrundsatz Beschwerbebefugnis Beschwerde Beschwerdeentscheidung Beschwerdeverfahren Betroffenen Bundesgerichtshof Demografie/ Integration Dublin Dublin Ii Vo Dublin Iii Vo Einreiseverbot Einstweilige Anordnung Familienrecht Feststellung Der Rechtswidrigkeit Fluchtgefahr Flüchtling Fortsetzungsfeststellungsantrag Haftanordnung Haftantrag Haftaufhebung Haftaufhebungsantrag Haftbeschwerde Haftdauer Haftfähigkeit Haftgrund Haftkosten Hauptsacheverfahren Im Fokus Justiz/ Rechtspflege Justizvollzugsanstalt Jva Kardinalthemen Kirchenasyl Konsularische Hilfe Konsulat Nder Newsfeed Passersatzbeschaffung Persönliche Anhörung Polizei/ Sicherheit/ Ordnung Rechtliches Gehör Rechtsbeschwerde Rechtsmittelbeschränkung Rechtsmittelverzicht Reisefähigkeit Richter Rüchkfürhungsrichtlinie Rückführung Rückführungshaft Rückführungsrichtlinie Rückreisepapiere Rückschiebung Rückschiebungshaft Sicherungshaft Staatsangehörigkeit Strafrecht Strafvollzug Suizidgefahr Transitaufenthalt Umzug Unerlaubte Einreise Untertauchen Verwaltungsakt Verwaltungsakte Verwaltungsrecht Vorschriften Zentrale Ausländerbehörde Zurückschiebehaft Zurückschiebung Zurückschiebungshaft Zurückweisung Zurückweisungshaft

References: Art. 28
 Art. 2
 § 420
 § 68
 § 68
 § 420
 § 422
 § 62
 Art. 104
 § 60
 § 62
 Art. 36
 § 62