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Timestamp: 2019-11-21 13:50:40+00:00

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Alternative zum bzw. Optimierung des bestehenden Hartz-IV-Systems - Politik - Forum Piratenpartei Deutschland
Alternative zum bzw. Optimierung des bestehenden Hartz-IV-Systems
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Murgpirat August 17, 2019, 11:39am #1
Wie schon beim Thema Bundeswehr möchte ich hier mal einen Thread eröffnen, um das Thema weiterzubringen. Klar, wir haben auch das BGE-Konzept. Aber sind wir mal ehrlich. Wir haben nicht die politische Macht, das voranzutreiben oder gar umzusetzen. Zumal die Finanzierung auf äußerst wackeligen Füßen steht. Daher möchte ich euch bitten, in diesem Thread nicht groß über BGE zu debattieren. Hier soll es um eine mögliche Optimierung des ALG-2-Systems gehen.
Regelsätze Hartz-IV nach SGB II in 2019:
Alleinstehend/Alleinerziehend - 424 €
Volljährig mit minderj. Partner - 382 €
Junge Erwachsene 18-24 - 339 €
Jugendliche 14-17 - 322 €
Kinder 6-13 - 302 €
Kinder bis 5 - 245 €
Leistungsempfänger: 3.973.449
davon nur 36% tatsächlich arbeitslos
-> 617k arbeiten mind. 15 h/Woche
-> 715k ist Arbeit nicht zumutbar
(Quelle: http://www.o-ton-arbeitsmarkt.de/o-ton-news/hartz-iv-empfaenger-nur-jeder-dritte-ist-offiziell-arbeitslos)
Gesamtkosten 2018: 27,8 Mrd insgesamt (inkl. Wohngeld + Erstausstattung etc.)
Basierend auf diesen Angaben bedeutet das, dass jeder Bezieher im Schnitt 6.996 €/Jahr bzw. 583 €/Monat an staatlichen Leistungen erhält.
Jetzt mal eure Vorschläge, wie hoch die monatliche Leistung sein muss, um tatsächlich leben (nicht gut leben) zu können. Bitte realistisch bleiben und keine Luftschlösser aufbauen.
Bitte ebenso Vorschläge, wie man Sanktionen abbauen kann, ohne, dass eine “Freibier”-Mentalität für Berufs-Hartzer entsteht. Unter der Voraussetzung, dass es kein BGE sein soll, sollte die staatliche Leistung auch nicht als Lebensziel interessant werden. Alles, was in ALG-Leistungen fließt, ist Steuergeld, das andernorts, z. B. im Gesundheitswesen, bei Rente und aktuell wohl vor allem der Bildung fehlt.
Ich bin gespannt auf eure Vorschläge, wie sich das Problem lösen lässt, ohne den Staatshaushalt ins Kippen zu bringen (wird eh passieren, wir stürzten gerade in eine Rezession) und ohne einen “Ausbildungsberuf” ALG2-Empfänger zu generieren.
Vorschlag: Variables Grundeinkommen
arcsaber August 16, 2019, 12:27pm #3
Mein groesstes Problem mit dem System ist, dass es irgendwelche Huerden gibt, um sich weiterbilden zu koennen, z.B. dass man eine abgeschlossene Ausbildung braucht oder drei Jahre Vollzeit gearbeitet haben muss, um IT-Kurse machen zu koennen.
Fuer jemanden wie mich, der zu klug fuer eine Ausbildung, aber zu dumm fuer ein Informatikstudium ist, ist das fatal. Ist ja schon schlimm genug, dass die allermeisten Unternehmen mehr auf irgendwelche Zettel achten, auf denen irgendwas draufsteht, statt das tatsaechliche Koennen zu beachten (die HR Menschen sind ja meist auch ahnungslos). Im gegenwaertigen System brauche ich also Zettel, um mehr Zettel generieren zu koennen. Ein Linux-Zettel der untersten Stufe, der beweist, dass ich z.B. per Kommandozeile Ordner erstellen und loeschen kann, kostet mehrere tausend Euro, was ich unverschaemt finde und mir eh nicht leisten kann. Auf offiziellem Hartzweg kann ich nicht selbststaendig werden, weil ich nach drei Monaten monatlich mindestens €500 Profit generieren muesste, aber auf meinem Niveau muesste ich mit Ukrainern und Indern im Internet konkurrieren, was in Deutschland kein tragbares Modell ist. Statt dessen schlagen die Buerokraten lieber vor, dass ich bei Amazon Pakete rumschieben soll. Da mache ich doch, bei allem Respekt, lieber nichts, bzw. bin lieber die arme Version eines Vollzeitpolitikers, hehe. Bis sich eine interessanter Arbeit findet, selbstverstaendlich.
Miranda August 16, 2019, 2:06pm #5
Bitte ebenso Vorschläge, wie man Sanktionen abbauen kann, ohne, dass eine “Freibier”-Mentalität für Berufs-Hartzer entsteht. Unter der Voraussetzung, dass es kein BGE sein soll, sollte die staatliche Leistung auch nicht als Lebensziel interessant werden.
Kein guter Eingang , wenn man mit unsachlichen Unterstellungen eine sachliche Diskussion einfordert. Aber sei es drum. Kannst du ja bei Gelegenheit sachlicher umformulieren, dann bleibt dir ggfls auch Unsachlichkeit in den Antworten erspart.
Woher hast du diese Zahl ?
Ich vermute, dass du einfach die Zahlen aus dem Bundeshaushalt nebst den Beteiligungen des Bundes an den Kosten der Unterkunft zugrundgelegt hast, denn anders kann ich mir diese Zahl gerade nicht erklären.
Wenn du lediglich die Zahlen aus dem Bundeshaushalt nimmst, dann unterschlägst du meines Erachtens die gesetzliche Kostenteilung nach § 6 SGB II
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__6.html
Demnach kommen die Kommunen für die Kosten der Unterkunft auf.
Eine Beteiligung des Bundes an diesen Kosten ist in § 46 SGB II nach landesspezifischen Quoten gestaffelt und bis zu einer Höchstgrenze von 49 % vorgesehen.
https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/46.html
Auch andere Kosten bleiben in dem Bereich an den Kommunen hängen, so werden auch die Kosten für Bildung und Teilhabe von den Kommunen finanziert.
Insoweit fehlt bei der Berechnung des durchschnittlichen Bezuges meines Erachtens ein beträchtlicher Anteil der staatlichen Leistungen.
Hinzufügen ist, warum die Arbeit nicht zumutbar ist. Damit hier kein falscher tendenziöser Eindruck erweckt wird, die dazugehörige Passage aus dem Artikel.
"Bei insgesamt etwa 715.000 Personen oder 18 Prozent war Arbeit nicht zumutbar.
Sie betreuten Kinder, pflegten Angehörige (zusammen etwa 318.000 beziehungsweise acht Prozent)
oder befanden sich in Ausbildung, Schule oder Studium (397.000 beziehungsweise zehn Prozent)."
Als Einführung in die Thematik kann ich zum einen empfehlen die gesetzlichen Grundlagen zu lesen und das Studium dieser Seite ist sehr empfehlenswert.
Dort findet man alle möglichen Anfragen an die Bundesregierung, oder auch Gutachten und Stellungnahmen und Neuigkeiten zu allen relevanten sozialpolitischen Themen.
Als Grundlage sollte man sich erst mal mit den ganzen Empfängerkreisen beschäftigen. Unterschiedliche Sachverhalte brauchen eine unterschiedliche Beurteilung. Ganz anschaulich kann man das hier nachlesen:
“Hartz IV: starker Rückgang der Arbeitslosen,aber nicht der Hilfebedürftigen”
18-34-1.pdf
Mein erster persönlicher Vorschlag wäre zunächst ein arbeitsmarktpolitischer Vorschlag, als ein sozialpolitischer.
Abschaffung des Konzept Minijobs.
Minijobs sind Killer für die Vollzeitstelle. Siehe Einzelhandel oder Gastronomie. Es sind zwar mehr Menschen in Beschäftigung, dafür in prekärer.
führen in vielen Fällen zu dauerhafter Armut und mangelnde Zukunftsperspektiven (dauerhafte Aufstockung oder Wohngeldbezug )
führen zu Altersarmut
Mehr noch später.
Elfelealuft August 16, 2019, 2:26pm #6
200 Euro je Person ab 14 und Arbeitsmöglichkeiten im Strassenbau, da wir eine Klimakatastrophe haben im Schienenbau…alternativ Militärdienst…
badidol August 16, 2019, 5:25pm #7
Hartz 4 und die Sanktionen sind verfassungswidrig.
Die sog. “Freibier”-Mentalität ist ein Grundrecht.
Bitte zitiere den entsprechenden § im GG.
Mal meine grundsätzliche Ansicht zu dem Thema:
Grundsätzlich bin ich davon überzeugt, dass jeder Mensch ein Recht darauf hat, sich seiner eigenen Vorstellung entsprechend selbst verwirklichen zu können. Ich bin weiterhin davon überzeugt, dass der Staat jenen, die dies aus plausiblen und nachvollziehbaren Gründen nicht können, unter die Arme greifen muss. Dies soll mit einem Sicherheitsnetz aus sozialen Leistungen geschehen, welches sicherstellt, dass es Niemandem an den elementaren Dingen wie Nahrung, Kleidung, Wohnung und medizinischer Grundversorgung fehlen muss.
Kann ein Mensch nicht für seinen eigenen Unterhalt sorgen, so muss ihm die Gemeinschaft helfen, wieder auf die eigenen Beine zu kommen. Dazu gehört, sicherzustellen, dass er ausreichend Nahrung und Kleidung hat, ein Dach über dem Kopf und Zugang zu grundlegender medizinischer Versorgung gewährleistet ist. Ich finde, dass dies in Deutschland schon gar nicht so schlecht funktioniert. Das vorhandene System ist nicht grundsätzlich verkehrt, es könnte allerdings ein wenig Feintuning vertragen.
Umgekehrt hat allerdings die Gesellschaft auch ein Recht darauf, nicht ausgenutzt zu werden. Wer einfach nicht arbeiten möchte, es aber grundsätzlich könnte, soll keinen Anspruch auf vollumfängliche Sozialleistungen haben. Wer eine zumutbare Arbeit ablehnt, soll im Zweifel auch dafür sanktioniert werden können. Es ist schlicht nicht fair, wenn jemand eine zumutbare Arbeit ablehnt und die Gesellschaft dennoch weiterhin vollumfänglich für ihn aufkommen muss. Daher bin ich nicht grundsätzlich gegen Sanktionen bei Hartz IV. Ich bin allerdings der Auffassung, dass hier sehr klare und eindeutige Regelungen vorliegen müssen und entsprechend auch kontrolliert werden muss. Es kann ja durchaus plausible, sinnhafte Gründe geben, aus denen jemand eine ansonsten zumutbare Arbeit ablehnt. Hier sind Fingerspitzengefühl, genaue Evaluation und Abklärung gefragt. Sanktionen sind nichts, mit dem man um sich werfen sollte, sondern sollten immer der Weisheit letzter Schluß sein; die Notmaßnahme, die man einsetzt, wenn sonst nichts hilft.
badidol August 16, 2019, 5:27pm #8
Könntest du bitte auf Sarkasmus (so es denn welcher ist) entweder verzichten oder ihn zumindest deutlich als solchen kennzeichnen? Anderenfalls würde ich dich bitte, hier ausschließlich sachlich und konstruktiv zu diskutieren, was auf diesen Post ganz klar nicht zutrifft. Danke
badidol August 16, 2019, 5:48pm #10
Das ist ganz schön rechts was du hier vertrittst.
Darfst du, wenn du unbedingt musst und möchtest, gerne so sehen. Ich habe deswegen immer noch sehr wenig Lust, dafür arbeiten zu gehen, dass Andere nicht arbeiten gehen müssen, die es könnten, aber einfach nicht möchten. Du nennst das rechts. Ich nenne es meinen ganz persönlichen Fairnessanspruch. Das Leben ist kein Ponyhof. Ich möchte auch nicht zwingend jeden Tag offiziell 8, in der Realität oft deutlich mehr als 10, Stunden damit verbringen, meine Arbeitskraft zu verkaufen, aber so funktioniert das nunmal. Man geht arbeiten, bekommt dafür Geld und kann sich dann davon Dinge kaufen und seinen Lebensunterhalt bestreiten. Wir sind hier nicht bei Star Trek, wo Dinge nichts kosten und der Earl Grey Tee aus dem Replikator kommt.
Durch die das dreigliedrige Schulsystem, NC etc. ist die freie Berufswahl eingeschränkt
Ist sie das? Also ICH möchte tatsächlich nicht, dass jeder, der das Wort Arzt fehlerfrei aussprechen kann, ansonsten aber keinerlei Befähigung dazu mitbringt, im Zweifel über Leben und Tod zu entscheiden, Arzt werden kann. Es kann nunmal nicht jeder alles. Da auszusortieren macht durchaus Sinn.
Durch das 3-jährige Ausbildungssystem und sonstige übermäßige Regulierung ist die freie Berufsausübung teilweise extrem eingeschränkt.
Oh come on. Jetzt wirds albern. Ich möchte schon, dass Fachkräfte auch entsprechend ausgebildet werden. Das dauert halt im Zweifel. Daraus jetzt eine Einschränkung der Berufsausübung zu bauen, ist schon abenteuerlich bis absurd.
Durch die Sanktionen bei Ablehnung einer “zumutbaren Arbeit” besteht eine Form von Arbeitszwang.
Nein, dadurch besteht lediglich eine Fairness gegenüber denen, die tatsächlich tagtäglich dafür arbeiten gehen, dass Andere es nicht müssen.
Wenn das jetzt rechte Ansichten sind, dann hab ich halt rechte Ansichten ¯\_(ツ)_/¯
anon90291082 August 16, 2019, 7:15pm #11
Der Mensch ist von Natur aus Faul. Die Aufklärung und der Humanismus vertreten das Naturrecht. In conclusio: Es muss ein Recht auf Faulheit geben bzw. die Finanzierung eines Existenzminimums ohne Arbeit. Und ich habe auch schon einen Namen dafür: BGE, bedingungloses Grundeinkommen.
badidol August 16, 2019, 5:54pm #12
Der Mensch ist von Natur aus Faul. Die Aufklärung und der Humanismus vertreten das Naturrecht. In conclusio: Es muss ein Recht auf Faulheit geben bzw. die Finanzierung eines Existenzminimums ohne Arbeit.
Das darfst du gerne so sehen, ist aber schlicht falsch, zumindest auf den Staat bezogen, in dem wir leben. Und in dem möchte ich nicht, dass ich mit meinen Beiträgen für deine Faulheit zahlen muss. Das ist nämlich weder fair noch gleichberechtigt.
Und ich habe auch schon einen Namen dafür: BGE, bedingungloses Grundeinkommen.
Ich nehme an, du hast auch einen vermittelbaren, machbaren Plan dazu, wie das finanziert werden soll?
badidol August 16, 2019, 5:57pm #14
Darauf hätte ich dann gern noch die Antwort
badidol August 16, 2019, 6:02pm #16
Noch unkonkreter gings wahrscheinlich nicht, oder?
Du schlägst vor, dass Menschen, wenn sie das nicht wollen, nicht mehr arbeiten müssen und stattdessen ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten. Ok, ich beiße an. Nehmen wir an, das wäre etwas, das ich gut fände. Wovon bezahlen wir das? Konkret?
badidol August 16, 2019, 6:14pm #18
Bin aber derzeit zu beschäftigt mir das durchzulesen und habe ein Buch durchgeblättert und den Wiki-Artikel überflogen. Teilweise waren da äußert konkrete Finanzierungsmodelle drin, die auch sehr machbar schienen.
Aber nennen, zumindest mal ansprechen, wenn schon nicht ordentlich darlegen, möchtest du keines? Sorry, das klingt wirr.
Bislang ist das halt die typisch sozialistische Grundhaltung: “Ich forder mal. Machen müssen dann eh Andere.”. Ja nee, sorry, aber mit mir nicht. Und so nicht.
Wer fordert, dass der Staat jedem ein BGE zu zahlen habe, weil alles Andere ja unfair und einschränkend und sonst noch was ist, der muss auch in der Lage sein, zu beschreiben, wovon das bezahlt werden soll. Alles Andere ist nämlich einfach nur populistischer Quatsch, sorry. Ich kann nicht auf der einen Seite mit der Chuzpe des Revolutionista großspurig Dinge behaupten und fordern und dann auf der anderen Seite kleinlaut zurückrudern, wenn ich meinen Kram plötzlich sachlich untermauern soll
Ich bin an der Stelle dann auch raus. Ich sehe nicht, dass das noch zu was führen könnte hier in der Form und vielleicht lassen wir einfach auch noch ein bisschen was für jene übrig, die vielleicht noch zum Thema diskutieren möchten. Taten wir im weitesten Sinne zwar auch, aber konstruktiv wars halt nur von einer Seite, das reicht nicht.
anon90291082 August 16, 2019, 6:23pm #19
Ich habe eben auch immer Hinterkopf, dass in der Piratenwiki (https://wiki.piratenpartei.de/Bedingungsloses_Grundeinkommen) und in diesem Forum (Präzisierung und Vertiefung unserer Aussagen zum BGE) dazu schon einiges steht. Die Piratenpartei besteht ja inzwischen schon seit 2006 und vertritt das Grundeinkommensmodell schon mindestens 10 Jahre.
GG79 August 16, 2019, 6:58pm #20
Im gegenwaertigen System brauche ich also Zettel,
Persönlich finde ich die Bezeichnung “Scheinanforderungen” statt “Zettel” besser.
Wenn man bedenkt, dass oft schon im Alter von 10 Jahren die Weichen gestellt werden, in welcher Scheinwelt man später leben darf …
GG79 August 16, 2019, 7:17pm #21
Alles Andere ist nämlich einfach nur populistischer Quatsch, sorry.
Wir bilden in diesem Land Akademikerinnen aus, die keine Kinder bekommen, da die Welt so ist, wie Du sie beschreibst.
Wenn “die Gesellschaft” schon soviel Geld ausgibt, für eine gute Ausbildung, dann mögen sie doch auch arbeiten und wenn sie schon ein Kind bekommt, die Erziehung doch bitte delegieren.
Eventuell ist die Erziehung von Kindern auch eine sinnvolle Tätigkeit der Akademikerin für die Gesellschaft. Ob Brötchenerwerb immer den höchsten Nutzen für die Gesellschaft bringt, sei doch mal in Frage gestellt.
Gleiches gilt für die Weiterbildung.
Wenn man jeden Tag Lager einräumt kann man es sich nicht leisten sich für die Dinge zu qualifizieren, die einen gesellschaftlich viel höheren Nutzen bringen würden.
Die Arbeitswelt hat sich verändert.
Wenn einer jeden Tag auf der grünen Wiese liegt und eine gute Idee hat, kann dies einen gesellschaftlich viel höheren Nutzen erzeugen, als wenn er jeden Tag Mülleimer ausleert.
Wir sind eine Wissensgesellschaft und deren Erfolg hängt nicht davon ab, dass alle 40 Std. in der Woche Sand schaufeln.
badidol August 16, 2019, 7:22pm #22
Du, ich kann dir ganz klar sagen, dass es MIR genau gar nichts bringt, wenn eine Akademikerin, anstatt zu arbeiten, daheim sitzt und ihr Kind aufzieht, während ich maloche, damit sie das kann. Und so wird das durchaus eine Mehrheit der Gesellschaft sehen.
Wenn aber keiner mehr die Mülleimer ausleert, weil sich jeder nur noch zu Höherem berufen fühlt, ersticken wir einfach unter einem Berg von Müll, der aus den nun nicht mehr geleerten Eimern quillt. Ja, ich verstehe den Appeal so langsam…
anon90291082 August 16, 2019, 7:54pm #23
Malochen finde ich das beste Beispiel. Ich habe zwar jetzt gerade keine Quelle, aber die Kohlebergbau, war im Ruhrgebiet seit 20 Jahren oder mehr nicht mehr rentabel und wurde subventioniert. Zitat:“1975 wurde der Kohlepfennig auf den Stromtarif eingeführt, der eine direkte Subventionierung der Ruhrkohle bedeutete.” (https://de.wikipedia.org/wiki/Ruhrbergbau#Kohlekrise)
Es wäre günstiger gewesen den “Malocheren” ein BGE auszuzahlen bzw. Sozialleistungen. https://www.deutschlandfunk.de/foerdergelder-fuer-kohle-regionen-aus-oekonomischer-sicht.694.de.html?dram:article_id=449388
Stattdessen wurde weiter gebuddelt zum Preis dafür, dass das Ruhrgebiet über Jahrhunderte hinweg (wenn es bewohnt bleiben will) in die Minen Wasser pumpen muss um den Boden nicht absinken zu lassen und das Grundwasser nicht zu verschmutzen. https://www.youtube.com/watch?v=TjQdgGl8P5k
Zusammengefasst: Statt einer Akademikerin die zuhause sitzt und die Kinder groß zieht, während der Mann malocht, könnten beide Akademiker sein, der Mann selbstständig oder freiberuflich tätig oder gar nichts machen (außer in diesem Forum Kommentare zu schreiben) und es würde volkswirtschaftlich bzw. ökonomisch mehr Sinn ergeben.
GG79 August 16, 2019, 7:32pm #24
während ich maloche
Schon mal überlegt, dass Du gar nicht bis ins Alter von 100 Jahren malochst und jemand Deine Altersbrötchen verdienen muß?
Wenn wir Doppelverdiener, aber keine gut ausgebildeten Kinder haben, geschieht gesellschaftlich was?
CraWler August 16, 2019, 8:25pm #25
Eine Alternative zum BGE welche sich gegebenenfalls leichter bzw. pragmatischer umsetzen liese wäre die Negative Einkommenssteuer.
Siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Negative_Einkommensteuer
Je nach Ausgestaltung wäre der Effekt für die Empfänger der gleiche wie das BGE, nur etwas leichter zu finanzieren da man nicht ganz so große Geldmengen bewegen muss. Bzw. sich das jetzige System leichter in diese Richtung weiter entwickeln liese.
arcsaber August 16, 2019, 9:18pm #26
Wenn aber keiner mehr die Mülleimer ausleert, weil sich jeder nur noch zu Höherem berufen fühlt, ersticken wir einfach unter einem Berg von Müll, der aus den nun nicht mehr geleerten Eimern quillt.
Aehm nein, sondern das Gehalt von Muellmaennern wuerde steigen, so nach dem Prinzip Angebot und Nachfrage?!

References: BGE 
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 § 6
 § 46
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