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Timestamp: 2019-08-19 08:54:33+00:00

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Vorwort zur ersten Auflage (Auszug)
Der ökologische Landbau ist eine Wirtschaftsweise, deren Entwicklung bereits im 19. Jahrhundert begann, deren Bedeutung aber erst in den letzten zwei Jahrzehnten auch politisch erkannt wurde. Richtlinien für die ökologisch arbeitende Landwirtschaft gab es deshalb zunächst lange Zeit nur auf freiwilliger Grundlage, also ohne staatliche Eingriffe. Die zunehmende politische Bedeutung des ökologischen Landbaus, vor allem aber auch die Ziele der Europäischen Union, veranlassten dann den europäischen Gesetzgeber, die Erzeugung und Kennzeichnung von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln gesetzlich zu regeln. Das Ergebnis dieser Gesetzgebung war die Verordnung (EWG) 2092/91 des Rates über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel vom 24.6.1991. Diese Verordnung enthält teilweise detaillierte Bestimmungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel, die mit einem Hinweis auf den ökologischen Landbau in Verkehr gebracht werden. Daneben bestehen allerdings auch weiterhin die meist strengeren Richtlinien fort, die sich auf freiwilliger Basis in Verbänden und ähnlichen Vereinigungen zusammengefasste Erzeuger von Agrarerzeugnissen Lebensmitteln gegeben haben.
Ökologischer Landbau ist keine Rückkehr zur traditionellen Landbewirtschaftung, sondern eine moderne Form der Landwirtschaft, die sich parallel zur konventionellen Betriebsweise entwickelt hat. Ein allgemeines Verständnis der ökologischen Landwirtschaft setzt die Kenntnis der geschichtlichen Entwicklung voraus, die von der Agrarwirtschaft seit dem Übergang der Nahrungsbeschaffung vom alleinigen Sammeln und Jagen zum Anbau von Pflanzen und Tierhaltung durchlaufen wurde.
Die Verfasser planen, die bereits erwähnten Lücken, die auch nach der jetzigen Gesetzeslage bestehen, durch ergänzende Ausführungen zu schließen, die in das Internet gestellt werden. Damit besteht auch die Möglichkeit, auf Änderungen der Vorschriften hinzuweisen; denn es muss wohl davon ausgegangen werden, dass der Gesetzgeber der Gemeinschaft auch weiterhin laufend seine Vorschriften ändert. Etwaige Ergänzungen und Aktualisierung der einschlägigen Vorschriften sind unter der Internetadresse www.oeko-kommentar.de zu finden.
Im November 2009 Kurt-Dietrich Rathke
II. Allgemeine Grundsätze der Verordnung
III. Anwendungsbereich der Verordnung
A. Die erfassten Erzeugnisse
B. Hinweis auf die ökologische Produktion
C. Begriffe
D. Erzeugung, Produktion
E Aufbereiten
F. Vertrieb, Vermarktung
G. Einfuhr aus Drittländern
H. Kontrollen
I. Etikettierung
J. Verbot von Irreführungen
a) die Verbotsvorschriften
b) Irreführung und ÖkoV
c) Irreführung außerhalb der ÖkoV
Entstehung der ÖkoV
I. ÖkoV 1991
II Die geltende Verordnung (EG) 834/2007 vom 28.06.2007
A. Rechtliche Bedeutung, Erwägungsgründe
B. Inhalt, Rechtsgrundlage
C. DurchführungsV
III. Das deutsche Öko-Kennzeichen
IV. Das Ökologo der ÖkoV
Kapitel 1, Allgemeine Ziele und Grundsätze
(Art. 1 Abs. 1 UAbs. 1, Art. 3 und 4ÖkoV)
Kapitel 2, Anwendungsbereich der Verordnung (EG) 834/2007
I. Vorbemerkung, Text Art. 1
II. Die erfassten Tätigkeiten (Abs. 1 UAbs. 2 ÖkoV)
B. Alle Stufen der Produktion, der Aufbereitung und des Vertriebs
b) Primärproduktion
c) Aufbereitung
bb) Verarbeitung
cc) Verpackung
g) Neuartige und industrielle Aufbereitung und Erzeugung
C. Hinweise auf die ökologische/biologische Produktion
III. Die Erzeugnisse, auf die sich die Verordnung bezieht (Art. 1 Abs. 2 ÖkoV)
A. Eingangssatz des Abs. 2
a) Überblick 231
B. Lebende oder unverarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse (Abs. 2 Satz 1 Buchst. a
a) Begriff 245
b) lebende landwirtschaftliche Erzeugnisse
c) unverarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse
d) landwirtschaftliche Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs
e) landwirtschaftliche Erzeugnisse irischer Herkunft
g) andere landwirtschaftliche Erzeugnisse
C. Verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse, die zur Verwendung als Lebensmittel bestimmt sind
b) Lebensmittel
c) Hefen
D. Futtermittel
b) Futtermittelzusatzstoffe
E. Vegetatives Vermehrungsmaterial und Saatgut für den Anbau
IV. Erfasste Unternehmer (Art. 1 Abs. 3 ÖkoV)
A. Begriff Unternehmer
B. Produktion, Aufbereitung, Vertrieb
C. Ausnahme für gemeinschaftliche Verpflegungseinrichtungen (UAbs. 2)
a) Verpflegungseinrichtungen
b) ähnliche Lebensmittelunternehmen
c) nationale Vorschriften, ÖLG
V. Sonstige Rechtsvorschriften
A. Art. 1 Abs. 4 ÖkoV
C. Vorschriften des Deutschen Lebensmittelrechts
Kapitel 3, Begriffsbestimmungen
I. Rechtliche Bedeutung, Überblick
II. Die einzelnen Begriffsbestimmungen des Art. 2 ÖkoV
A. Ökologische/biologische Produktion
B. Stufen der Produktion, der Aufbereitung und des Vertriebs
C. Ökologisch/biologisch
D. Unternehmer
E. Pflanzliche Erzeugung
F. Tierische Erzeugung
G. Aquakultur
H. Umstellung
I. Aufbereitung
J. Lebensmittel, Futtermittel, Inverkehrbringen
a) Lebensmittel, Futtermittel
K. Kennzeichnung
L. Vorverpackte Lebensmittel
M. Werbung
N. Zuständige Behörde. Kontrollbehörde, Kontrollstelle
O. Konformitätszeichen
P. Zutaten
b) Herstellen von Lebensmitteln
c) zusammengesetzte Zutaten
d) Ausnahmen vom Zutatenbegriff
Q. Pflanzenschutzmittel
c) Schadorganismen
d) Wachstumsregler
e) Andere Mittel
R. Genetisch veränderte Organismen
S. Aus GVO hergestellt
T. Durch GVO hergestellt
U. Futtermittelzusatzstoffe
V. Gleichwertig
W. Verarbeitungshilfsstoffe
Y. Arbeitsgänge in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen
III. Begriffsbestimmungen der DurchführungsV
IV. Nicht in der ÖkoV definierte Begriffe
A. Verhältnis anderer Begriffsbestimmungen zur ÖkoV
B. Begriffsbestimmungen außerhalb der ÖkoV
a) Endverbraucher, Verbraucher
b) Lebensmittelzusatzstoff
c) Lagern, Lagerung
Kapitel 4, Allgemeine Anforderungen, generelle Verbote
II. Allgemeine Anforderungen, Art. 8
III. Verbot der Verwendung von GVO
A. Gesetzliche Regelung, Art. 9 ÖkoV
B. Das Verbot des Abs. 1
C. Berücksichtigung der Kennzeichnung gelieferter Erzeugnisse
a) Lieferung von Lebensmitteln und Futtermitteln
b) Lieferung anderer Erzeugnisse als Lebensmittel und Futtermittel
IV. Verbot der Verwendung ionisierender Strahlung, Art. 10 ÖkoV
Kapitel 5, Landwirtschaftliche Erzeugung
I. Spezifische Grundsätze für die landwirtschaftliche Erzeugung, Art. 5 ÖkoV
II. Allgemeine Vorschriften für die landwirtschaftliche Erzeugung
A. Gesetzliche Regelung, Art. 11 ÖkoV
B. Trennung der Wirtschaftsweise
a) Getrennte Produktionseinheiten
b) Spezielle Regelungen für die Trennung
c) Buchführung
C. Umstellungsbetriebe
III. Vorschriften für die pflanzliche Erzeugung, Art. 12 ÖkoV
A, Vorbemerkung
B. Umstellung
C. Saatgut
D. Bodenbewirtschaftung und Düngung
E. Schädlings- Krankheits- und Unkrautbekämpfung
F. Sammeln essbarer Wildpflanzen
G. Pilzerzeugung
IV. Vorschriften für die Erzeugung von Meeresalgen, Art. 13 ÖkoV
V. Vorschriften für die tierische Erzeugung, Art. 14 ÖkoV
C. Herkunft dere Tiere
D. Unterbringung von Nutztieren und Haltungspraktiken
E. Futtermittel
F. Krankheitsvorsorge und tierärztliche Behandlung
G. Übergangsmaßnahmen
VI. Bienenhaltung und Imkereierzeugnisse
C. Herkunft der Bienen
D. Standort und Unterbringung der Bienen
VI. Vorschriften für die Erzeugung von Aquakulturtieren, Art. 15 ÖkoV
A. Vorbemerkung, Gesetzliche Regelungen
B. Einzelne Anforderungen
a) Eignung der Gewässer
c) Haltung der Tiere
e) schlachten
f) Fortpflanzung
g) Futtermittel
h) Krankheitsvorsorge
VII. Im Landbau verwendete Erzeugnisse und Stoffe und Kriterien für ihre Zulassung, Art. 16 ÖkoV
A. Rechtliche Bedeutung und Inhalt des Art. 16 ÖkoV
B. Verwendung der gemäß Art. 16 Abs. 1 UAbs. 1 zugelassenen Stoffe
a) Beschränkung gemäß Art. 16 UAbs.2
b) Weiterverwendung von Erzeugnissen und Stoffen (Abs. 3 Buchst. c)
C. Verwendung anderer Erzeugnisse und Stoffe (Abs. 5)
VIII. Umstellung, Art. 17 ÖkoV
B. Vorschriften für den Umstellungszeitraum
a) Beginn und Dauer des Umstellungszeitraums
b) Produktion während der Umstellungszeit
Kapitel 6, Herstellung verarbeiteter Futtermittel, Art. 18 ÖkoV
Kapitel 7, Herstellung verarbeiteter Lebensmittel, Art. 19 - 21 ÖkoV
I. Gesetzliche Regelungen, Grundsätze
A.Gesetzliche Regelungen, Art. 19 ÖkoV,Art. 26 -29 DurchführungsV
B.Allgemeine Grundsätze
II. Trennung ökologischer und nicht ökologischer Lebensmittel bei der Aufbereitung, Art. 19 Abs. 1 ÖkoV
A. Aufbereitung
B. Trennung der Aufbereitung
a) ökologische und nicht ökologische Lebensmittel
b) zeitliche und örtliche Trennung
c) Durchführungsvorschriften
III. Anforderungen an die Zusammensetzung, Art. 19 Abs. 2 ÖkoV
A. Zusammensetzung verarbeiteter Lebensmittel
B. Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs
a) landwirtschaftlicher Ursprung
b) überwiegend hergestellt
C. Nicht ökologische landwirtschaftliche Zutaten
D. Nicht landwirtschaftliche Zutaten
a) Wasser und Salz
b) Zusatzstoffe und ähnliche Stoffen
d) Mikroorganismen, Enzyme
e) Mineralstoffe, Vitamine, Aminosäuren, andere Mikronährstoffe
E. Verwendung ökologischer/nicht ökologischer Zutaten
F. Ohne GVO
G. Supplementierung
H. Während der Umstellung erzeugte Pflanzen
IV. Allgemeine Vorschriften für die Herstellung ökologischer Hefe, Art. 20 ÖkoV 851
V. Neue Stoffe und Ausnahmen, Art. 21 ÖkoV
A. Naturbelassene Zutaten und notwendige Zusätze
B. Verschiedene Stoffe
a) Farben für Ostereier
c) Futtermittel für Heimtiere
C. Neuaufnahme von Stoffen in Anhang VIII und IX DurchführungsV
D. Antrag auf Ausnahme für konventionelle landwirtschaftliche Zutaten
VI. Verbot der Irreführung, Art. 19Abs. 3 UAbs. 1 ÖkoV
Kapitel 8, Hinweise auf die ökologische Produktion, Kennzeichnung, Art. 23 - 25 ÖkoV
II.Verwendung von Bezeichnungen mit Bezug auf die ökologische/biologische Produktion, Artikel 23 Abs. 1 ÖkoV
B. Bezugnahme auf die ökologische Produktion (Abs. 1 UAbs. 1 Satz 1)
b) Art der Angabe
c) Ort der Angabe
d) Die Erzeugnisse
e) Inhalt der Angabe
C. Systematik der Verbote des Art. 23 ÖkoV für Kennzeichnung und Werbung
D. Das Verbote des Art. 23 Abs. 2 UAbs. 1
b) Das Verbot des Abs. 2 UAbs. 1
c) Erzeugnise, die die Vorschriften nicht erfüllen
e) nirgendwo in der Gemeinschaft
f) in keiner Amtssprache
g) verwenden
E. Lebende und unverarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse (Abs. 1 UAbs. 2)
a) Tatbestand des Abs. 1 UAbs. 2
b) Ökologische Erzeugung und Kontrolle
F. Verarbeitete Lebensmittel (Abs. 4)
a) Rechtliche Bedeutung des Abs. 4
b) Verarbeitete Lebensmittel
c) Lebensmittel mit mind. 95% ökologisch erzeugter landwirtschaftlichen Zutaten
d) Lebensmittel, die überwiegend aus Zutaten landwirtschaftlichen Ursprungs hergestellt sind (Buchst. b)
e) Lebensmittel, aus Erzeugnissen der Jagd oder der Fischerei (Buchst. c).
G. Verbot der Irreführung, Abs. 2 UAbs. 2
c) Bezeichnungen usw.
d) glauben lassen
e) Vorschriften dieser Verordnung
H. Verbot gentechnischer Erzeugnisse und Zutaten (Abs. 3)
I. Verarbeitete Futtermittel
b) Voraussetzungen für Hinweise
c) Bedingungen für die Verwendung des Hinweises
J. Umstellungserzeugnissen pflanzlichen Ursprungs
III. Vorgeschriebene Angaben, Art. 24 ÖkoV
B. Die vorgeschriebenen Angaben (Abs. 1)
a) Voraussetzung der Verpflichtung zur Angabe
b) Angabe der Codenummer
c) Gemeinschaftslogo
d) Ort der Erzeugung
C. Aus Drittstaaten eingeführte Erzeugnisse (UAbs. 5)
D. Art und Weise der Kennzeichnung (Abs. 2)
IV. Logos für die ökologische/biologische Produktion, Art. 25 ÖkoV
B. Voraussetzungen für die Verwendung des Gemeinschaftslogos
a) Verwendung in Kennzeichnung, Aufmachung und Werbung
b) Erfüllung der Vorschriften dieser Verordnung
C. Nationale und private Logos
Kapitel 9, Handel mit Drittländern, Art. 32, 33 ÖkoV
I. Einfuhr
A ÖkoV 1991
B. Rechtliche Bedeutung, Inhalt der geltenden Vorschriften für die Einfuhr
a) Art. 32, 33 ÖkoV
C. Einfuhr
D. Allgemeine Voraussetzungen der Einfuhr
II. Einfuhr konformer Erzeugnisse, Art. 32 ÖkoV
A. Gesetzliche Vorschriften
B. Die Voraussetzungen des Abs. 1 für die Einfuhr
a) Die Voraussetzungen des Buchst. a
b) Kontrolle (Buchst. b)
c) Bescheinigung nach Art. 29
III. Einfuhr von Erzeugnissen mit gleichwertigen Garantien, Art. 33) ÖkoV
B. Einfuhr aus anerkannten Drittländern (Abs. 1, 2)
a) Anerkannte Drittländer
b) Einfuhr aus nicht anerkannten Drittländern
Kapitel 10, Kontrollen, Art. 27 - 31 ÖkoV
I. Rechtliche Bedeutung, gesetzliche Regelung
A. Notwendigkeit von Kontrollen
C. Art und Häufigkeit der Kontrollen, Rückverfolgbarkeit (Abs. 3 und 13)
a) Art und Häufigkeit der Kontrollen
b) Rückverfolgbarkeit (Abs. 13)
II. Kontrollsystem, Art. 27 ÖkoV
D. Zuständige Behörde, Kontrollbehörde, Kontrollstellen
c) Kontrollstellen
bb) Voraussetzungen der Zulassung von Kontrollstellen
cc) Aufgaben der Kontrollstellen
dd) Überwachung der Kontrollstellen
c) Gemeinsame Verpflichtungen von Kontrollbehörden und Kontrollstellen
II. Teilnahme am Kontrollsystem, Art. 28 ÖkoV
A. Rechtliche Bedeutung, Inhalt
B. Verpflichtung zur Meldung
a) Entstehung der Verpflichtung
b) Die verpflichteten Unternehmen
c) Inhalt und Entgegennahme der Meldung
C. Unterstellung unter das Kontrollsystem
a) Grundsatz der Freiwilligkeit
III. Durchführung von Kontrollen, Art. 29 ÖkoV
B. Bescheinigungen
C. Kontrollverfahren im Allgemeinen
D. Kontrolle eines landwirtschaftlichen Betriebes
b) Betriebsbeschreibung und erste Inspektion
c) Kontrollbesuche
d) Dokumentations- und Berichtspflicht
E. Kontrolle eines Herstellbetriebs, Art. 63-67 und Art. 80 DurchführungsV
a) Übersicht über das Procedere bis zur Vermarktung von Öko-Produkten
b) Beschreibung der Betriebseinheit
d) Getrennte Räumlichkeiten, Arbeitsgänge in geschlossener Folge und räumlich oder zeitlich getrennt
e) Jahresinspektion
f) Bilanzierung des Mengenflusses
g) Analysen / Kontamination mit Behandlungsmittelrückständen
h) Inspektionsberichte, Kurzinspektionen
i) Transport und Eingangsprüfung
F. Kontrolle eines Einfuhrbetriebs
b) Systematik der Kontrollen
c) Beschreibung der Betriebseinheit
d) Betriebsbuchführung und Meldepflicht
e) Jahresinspektion und Kurzinspektionen
f) Verpackung, Eingangsprüfung und Versand
G. Kontrolle von Futtermittelbetrieben
H. Möglichkeiten zur Verbesserung der Wirksamkeit des Kontrollsystems
IV. Maßnahmen bei Verstößen und Unregelmäßigkeiten, Art. 30 ÖkoV
A. Rechtliche Bedeutung, gesetzliche Regelung
B. Sanktionen gemäß Abs. 1
b) Feststellung von Unregelmäßigkeiten oder Verstößen
c) Unregelmäßigkeiten (UAbs. 1)
d) Schwerwiegende Verstöße und Verstöße mit Langzeitwirkung (UAbs. 2)
C. Praxis der Sanktionen
VII. Informationsaustausch (Art. 31)
Kapitel 11, Freier Warenverkehr für ökologische/biologische Erzeugnisse, Art. 34 ÖkoV
II. Freier Warenverkehr
A. Inhalt der Vorschrift
B. Produktionsverfahren
III. Strengere Vorschriften der Mitgliedstaaten
A. Rechtliche Bedeutung, Inhalt der Vorschrift
a) Hoheitsgebiet
b) pflanzliche und tierische Erzeugung
c) ökologischer Erzeugung

References: Art. 3
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 10
 Art. 5
 Art. 11
 Art. 12
 Art. 13
 Art. 14
 Art. 15
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 17
 Art. 18
 Art. 19
 Art. 19
 Art. 19
 Art. 19
 Art. 20
 Art. 21
 Art. 19
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 24
 Art. 25
 Art. 32
 Art. 32
 Art. 32
 Art. 29
 Art. 33
 Art. 27
 Art. 27
 Art. 28
 Art. 29
 Art. 63
 Art. 80
 Art. 30
 Art. 34