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Timestamp: 2019-01-22 20:45:31+00:00

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Microsoft Word - Archivordnung vom 04.10.2016.DOC
für Archivgut anderer Stellen, soweit mit den abgebenden Stellen keine andere Vereinbarung getroffen wurde. § 12 Inkrafttreten Diese Archivordnung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig werden alle früheren Archivordnungen aufgehoben. Ausgefertigt: Schefflenz,05.10.2016 Az. 044.45 Rainer Houck
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. § 2 Die Anschlagsfrist beträgt eine Woche. § 3 (1) Diese Satzung tritt am 1. Juni 2011 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 22.06.2009 außer Kraft. Ausgefertigt: Schefflenz, 17. Mai 2011 047.0 gez. Rainer Houck Bürgermeister Gemeinde Schefflenz - Neckar-Odenwald-Kreis
. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist seit der öffentlichen Bekanntmachung von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor Ablauf der Jahresfrist
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Microsoft Word - EntschÃ¤digungssatzung vom 04.10.2016.DOC
) Die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters erhalten zusätzlich eine jährliche Entschädigung von 200,-- € (3) Die Aufwandsentschädigung entfällt, wenn der Anspruchsberechtigte sein Amt ununterbrochen länger als drei Monate tatsächlich nicht ausübt, für die über drei Monate hinausgehende Zeit. § 4 Reisekostenvergütung Bei
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Microsoft Word - Feuerwehrkostenersatzsatzung vom 15.11.2016.DOC
. § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Schefflenz vom 19.06.2000 außer Kraft. Ausgefertigt: Schefflenz, 16. November 2016 130.51 gez. Rainer Houck Bürgermeister
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Microsoft Word - Feuerwehrsatzung vom 27.07.2015
für andere wesentliche Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und beim Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch außergewöhnliche Sofortmaßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann. (2) Der Bürgermeister kann die Feuerwehr beauftragen (§ 11 Abs. 2 der Hauptsatzung)
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Grabstätte je Hilfskraft und angefangene Stunde 43,00 € Artikel 2 Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Ausgefertigt: Schefflenz, 18. Juni 2018 752.03 TA gez. Rainer Houck Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg
begrenzt. Sie enden jedoch nicht vor Ablauf eines Jahres nach In-Kraft-Treten dieser Satzung und der Ruhezeit der zuletzt beigesetzten Leiche oder Asche. nach oben � § 31 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Friedhofssatzung vom 13. Dezember 2004 (jeweils mit allen späteren Änderungen) außer Kraft. nach oben � Ausgefertigt: Schefflenz, den 18. Dezember 2012 752.031 Rainer Houck Bürgermeister Friedhofssatzung der Gemeinde Schefflenz vom 17. Dezember 2012 Seite 15 Anlage zur Friedhofssatzung (Friedhofsordnung
,00 € 2.3.2 Wahlgräber ……… 2.3.2.4 Überlassung eines Urnenwahlgrabs unter Bäumen 700,00 € Artikel 8 Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Ausgefertigt: Schefflenz, 29. April 2014 752.03 TA gez. Rainer Houck Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg
Friedhofssatzung - 2 Änderungssatzung vom 10-09-2015
. Artikel 2 Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Ausgefertigt: Schefflenz, 11. September 2015 752.03 TA gez. Rainer Houck Bürgermeister Gemeinde Schefflenz - Neckar-Odenwald-Kreis

References: § 12
 § 2
 § 3
 § 43
 § 4
 § 6
 § 31