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Timestamp: 2019-07-21 21:37:23+00:00

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Satzung des Bezirksverbandes Oberbayern – wiki.die-partei-obb.de
Satzung des Bezirksverbandes Oberbayern
Satzung des Bezirksverbands Oberbayern Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) Stand: 03.11.2018
1 §1 - Zweck und Name
2 §2 - Mitgliedschaft
3 §3 - Organe
4 §4 - Mitgliederversammlung
5 §5 - Bewerberaufstellung für Wahlen zu Volksvertretungen
6 §6 - Auflösung und Verschmelzung
7 §7 - Parteiämter und Erstattungen
8 §8 - Satzungsänderungen
9 §9 – Vorstandsbeirat
§1 - Zweck und Name[Bearbeiten]
(2) Die Bundespartei führt den Namen "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" und die Kurzbezeichnung "Die PARTEI". Das Wort "PARTEI" steht dabei als Akronym für den Namen der Partei.
(3) Der Bezirksverband Oberbayern führt den Namen "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – Bezirksverband Oberbayern" und die Kurzbezeichnung "Die PARTEI Oberbayern".
§2 - Mitgliedschaft[Bearbeiten]
(1) Der Erwerb der Mitgliedschaft und die Rechte und Pflichten der Mitglieder richten sich nach dengeltenden Satzungen des Bundesverbandes und des Landesverbandes.
§3 - Organe[Bearbeiten]
§4 - Mitgliederversammlung[Bearbeiten]
§5 - Bewerberaufstellung für Wahlen zu Volksvertretungen[Bearbeiten]
§6 - Auflösung und Verschmelzung[Bearbeiten]
§7 - Parteiämter und Erstattungen[Bearbeiten]
§8 - Satzungsänderungen[Bearbeiten]
§9 – Vorstandsbeirat[Bearbeiten]
(1) Die Kreisverbände sollen sich selbst zu einem Kreisrat zusammenfinden, welcher gegenüber dem Bezirksvorstand ein Initiativrecht ausüben kann. Er soll sich eine Geschäftsordnung geben und besteht aus jeweils einem Vertreter aus jedem Kreisverband. Es besteht auch die Möglichkeit Stellvertreter zu bestimmen. Dem Bezirksverband obliegt es einzelne Aufgaben an den Kreisrat zu übergeben.
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References: §1
 §2
 §3
 §4
 §5
 §6
 §7
 §8
 §9

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