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Timestamp: 2016-10-24 03:36:47+00:00

Document:
2A.81/2001 (26.02.2001)
X.________, geb. 30.11.1981, Beschwerdef�hrer,
1.- X.________ (geb. 1981), nach eigenen Angaben aus Libyen stammend, will am 11. Juli 2000 von Italien her illegal in die Schweiz eingereist sein. Hier hatte er allerdings bereits am 9. Juli 2000 ein Asylgesuch gestellt. Das Bundesamt f�r Fl�chtlinge erachtete das Gesuch als rechtsmissbr�uchlich und trat darauf nicht ein; gleichzeitig forderte es - unter Androhung der Ausschaffung im Unterlassungsfall - den Gesuchsteller auf, die Schweiz sofort zu verlassen (Entscheid vom 9. November 2000). Mit Verf�gung vom 27. November 2000 ordnete das Amt f�r �ffentliche Sicherheit des Kantons Solothurn die Ausschaffungshaft bis l�ngstens 24. Februar 2001 an. Der Pr�sident des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn pr�fte und genehmigte die Haft am 29. November 2000. Mit Schreiben vom 27. Dezember 2000 (Postaufgabe 3. Januar 2001 [Eingang beim solothurnischen Verwaltungsgericht]) verlangte X.________, so rasch als m�glich aus der Haft entlassen zu werden. Der Vizepr�sident des Verwaltungsgerichts wies das Gesuch mit Urteil vom 12. Januar 2001 ab.
X.________ gelangte hiergegen mit einer in arabischer Sprache verfassten (an das Verwaltungsgericht adressierten) Eingabe vom 13. Februar 2001 an das Bundesgericht (Posteingang: 15. Februar 2001). Er beantragt sinngem�ss, aus der Haft entlassen zu werden.
Das Amt f�r �ffentliche Sicherheit und das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn beantragen, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen hat nicht Stellung genommen, und auch X.________ hat sich nicht mehr vernehmen lassen.
2.-a) Die zust�ndige Beh�rde kann einen Ausl�nder zur Sicherstellung des Vollzugs eines Weg- oder Ausweisungsentscheids in Ausschaffungshaft nehmen, wenn einer der in Art. 13b Abs. 1 ANAG (Bundesgesetz vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder; SR 142. 20) genannten Haftgr�nde erf�llt ist. Die Haft darf h�chstens drei Monate dauern, kann aber unter bestimmten Voraussetzungen um (h�chstens) sechs Monate verl�ngert werden (vgl. Art. 13b Abs. 2 ANAG). Die f�r den Vollzug der Weg- oder Ausweisung notwendigen Vorkehren sind umgehend zu treffen (Art. 13b Abs. 3 ANAG; Beschleunigungsgebot). Der inhaftierte Ausl�nder kann einen Monat nach der Haft�berpr�fung ein (erstes) Haftentlassungsgesuch einreichen. �ber dieses muss die richterliche Beh�rde innert acht Arbeitstagen aufgrund einer m�ndlichen Verhandlung entscheiden. Ein erneutes Gesuch um Haftentlassung kann bei der Haft gem�ss Artikel 13b ANAG nach zwei Monaten gestellt werden (Art. 13c Abs. 4 ANAG).
b) Der Beschwerdef�hrer wurde im Asylverfahren weggewiesen.
Der Pr�sident des Verwaltungsgerichts hat die in der Folge angeordnete Ausschaffungshaft innert der vorgeschriebenen Frist �berpr�ft (vgl. Art. 13c Abs. 2 ANAG) und zu Recht als rechtm�ssig und angemessen beurteilt. Der Beschwerdef�hrer ist illegal in die Schweiz eingereist. Er besitzt keine Reisepapiere, weshalb der Vollzug der Wegweisung noch nicht m�glich ist. Er behauptet, Libyer zu sein. Eine vom Bundesamt f�r Fl�chtlinge durchgef�hrte Sprach- und Herkunftsanalyse ergab jedoch, dass sein Herkunftsstaat wahrscheinlich Marokko sei. Laut Akten hatte der Beschwerdef�hrer auch in Deutschland erfolglos um Asyl ersucht, wobei er sich als algerischer Staatsangeh�riger ausgab und eine andere Identit�t (Y.________, geb. 20.11.1970 in Oran) verwendete.
Mitte Juni 2000 war er in �sterreich unter dem Namen Z.________ (geb. 30.08.1979 in Tripolis) erkennungsdienstlich registriert worden. Seine Identit�t steht bis heute nicht fest, und er bot zu deren Abkl�rung und zur Papierbeschaffung bisher nicht Hand. Er erkl�rte im Verlauf des Verfahrens wiederholt, dass er nicht bereit sei, in sein Heimatland zur�ckzukehren. Diese Umst�nde und das bisherige Verhalten des Beschwerdef�hrers liessen ohne weiteres den Schluss zu, dass er sich beh�rdlichen Anordnungen widersetzen und zu gegebener Zeit f�r den Vollzug der Wegweisung nicht zur Verf�gung halten w�rde (vgl. Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG; Untertauchensgefahr: BGE 122 II 49 E. 2a S. 50 f.; 125 II 217 E. 1 S. 219, mit Hinweisen).
c) Auch das vorliegend angefochtene Urteil vom 12. Januar 2001, mit dem der Vizepr�sident des Verwaltungsgerichts ein Gesuch des Beschwerdef�hrers um Haftentlassung abgewiesen hat, erweist sich als bundesrechtskonform. Nach wie vor ist die Identit�t des Beschwerdef�hrers unklar. In seiner Eingabe an das Bundesgericht erkl�rt er, nach Italien zur�ckkehren zu wollen; er sei illegal in die Schweiz eingereist und habe das Recht, auf die gleiche Weise auszureisen.
Nach Afrika will er unter keinen Umst�nden zur�ck. An der fehlenden Mitwirkung des Beschwerdef�hrers und an der aufgezeigten Untertauchensgefahr hat sich seit der richterlichen �berpr�fung der Haft am 29. November 2000 somit nichts ge�ndert.
Die Beh�rden haben sich, nachdem bereits am 20. November 2000 das Bundesamt f�r Fl�chtlinge um Vollzugsunterst�tzung ersucht worden war, auch in der Zwischenzeit stetig um die Papierbeschaffung und Abkl�rung der Identit�t bem�ht (Zuf�hrung des Beschwerdef�hrers bei der marokkanischen Botschaft; regelm�ssige Befragung; Gesuche um Laissez-Passer bei der libyschen, algerischen, tunesischen und marrokanischen Botschaft); sie sind damit dem Beschleunigungsgebot nachgekommen (Art. 13b Abs. 3 ANAG; BGE 124 II 49 ff.). Im angefochtenen Urteil wird ausgef�hrt, sobald die Identit�t des Beschwerdef�hrers feststehe, k�nnte eine Ausschaffung in sein Heimatland "wohl recht rasch" erfolgen; er habe es letztlich selber in der Hand, den Vollzug der Wegweisung zu beschleunigen und damit die Haftdauer abzuk�rzen. In der Tat sind keine Anhaltspunkte daf�r ersichtlich, dass der Vollzug der Wegweisung aus rechtlichen oder tats�chlichen Gr�nden undurchf�hrbar (geworden) sein k�nnte (vgl. Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 125 II 217 E. 2 S. 220 f., mit Hinweisen).
Unter den gegebenen Umst�nden ist die Ablehnung des Entlassungsgesuchs bzw. die Aufrechterhaltung der Haft schliesslich auch nicht unverh�ltnism�ssig.
Erg�nzend kann auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid und, bez�glich der getroffenen Vorkehren im Einzelnen, auf die Vernehmlassung vom 19./22. Februar 2001 des Amtes f�r �ffentliche Sicherheit des Kantons Solothurn verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG).
3.- a) Die Beschwerde ist nach dem Gesagten offensichtlich unbegr�ndet und wird daher im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 36a OG abgewiesen.
Bei diesem Verfahrensausgang w�rde der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Es rechtfertigt sich jedoch mit R�cksicht auf seine finanziellen Verh�ltnisse, von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (Art. 153a Abs. 1 OG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (vgl. Art. 159 OG).
b) Das Amt f�r �ffentliche Sicherheit des Kantons Solothurn, Ausl�nderfragen, wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass dieses Urteil dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und verst�ndlich gemacht wird.

References: Art. 13
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 13
 BGE 
 BGE 
 Art. 13
 BGE 
 Art. 36
 Art. 159