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Timestamp: 2019-08-19 19:46:52+00:00

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Doppelbesteuerung | Rechts.Ninja
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Schlagwort Archiv: Doppelbesteuerung
Der Bundesfinanzhof hat in einem bei ihm anhängigen Verfahren das Bundesministerium der Finanzen aufgefordert, dem Verfahren beizutreten und zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen: Sind die Grundsätze der Betriebsaufspaltung in grenzüberschreitenden Sa…
Betriebsaufspaltung, Doppelbesteuerung, Körperschaftsteuer, wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb
Ein Lichtdesigner ist werkschaffend (im Sinne einschlägiger Doppelbesteuerungsabkommen) tätig, wenn er das später zur Aufführung gebrachte Lichtdesign vorab entwickelt und sein Werk sodann vor der eigentlichen Aufführung lediglich an die lokalen Verhältnisse anpasst, ohne noch im Rahmen der (späteren) Aufführungen auf das Werk Einfluss zu nehmen. Anders ist es dann, …
Doppelbesteuerung, Künstler, Lichtdesigner, Performance-Künstler, Werkschaffender Künstler
Welchen Einfluss hat eine Änderung des OECD-Musterkommentars auf die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen? Mit dieser Frage hatte sich aktuell der Bundesfinanzhof zu befassen: Es widerspricht der ständigen Spruchpraxis des Bundesfinanzhofs, im Sinne einer dynamischen Abkommensauslegung der späteren Fortentwicklung oder Änderung von OECD-Verlautbarungen eine streitentscheidende Bedeutung für das Verständnis bereits zuvor verhandelter …
Doppelbesteuerung, OECD-Musterabkommen, OECD-Musterkommentar
Einkünfte aus Gewerbebetrieb, die durch im Inland ausgeübte oder verwertete künstlerische, sportliche, artistische oder ähnliche Darbietungen erzielt werden, einschließlich der Einkünfte aus anderen mit diesen Leistungen zusammenhängenden Leistungen, die mangels eines inländischen Wohn- oder Geschäftssitzes der unbeschränkten Steuerpflicht unterliegen, sind gemäß § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. d EStG …
Abzugsteuer, DBA-Österreich, Doppelbesteuerung, Einkommensteuer (privat), Freistellungsbescheinigung, Künstlerbesteuerung
Ob Betriebsausgaben und Betriebsvermögensminderungen mit den den ausländischen Einkünften zugrunde liegenden Einnahmen i.S. des § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG in wirtschaftlichem Zusammenhang stehen, bestimmt sich nach dem Veranlassungsprinzip1. In die Bemessung des Anrechnungshöchstbetrags nach § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG können auch Wertveränderungen des Vermögensstamms eingehen. Für …
Anleihe, Anrechnungshöchstbetrag, DBA-Portugal, Doppelbesteuerung, Einkommensteuer (privat), Veranlassungsprinzip, Zinseinkünfte
Betriebsstätte, Betriebsstättenzurechnung, Doppelbesteuerung, Gewerbliche Prägung
Doppelbesteuerung, Geschäftsführervergütung, Grenzgänger
Autor: Schlosser Rechtsanwälte 21. April 2017
Die Bundesregierung will das veraltete Doppelbesteuerungsabkommen mit Mazedonien ersetzen. Die Bundesregierung hat daher den Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 14.11.2016 zur Änderung des Abkommens vom 13.07.2006 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der mazedonischen Regierung zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen eingebracht. Wie die […]
Außensteuer/DBA, Doppelbesteuerung, Mazedonien
Doppelbesteuerung, Doppelstöckige Personengesellschaft, Einkommensteuer (Betrieb), Sonderbetriebsvermögen, Sonderbetriebsvermögen II
Vergütung für den OSZE-Einsatz – und ihre deutsche Besteuerung
§ 50d Abs. 8 EStG 2002 n.F.1 wird durch ein zeitlich nachfolgendes DBA nicht verdrängt. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall nahm die in Deutschland wohnende OSZE-Mitarbeiterin 2008/2009 an einer Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE / OSCE) in Aserbaidschan als “Democratization Officer” in sog. …
Doppelbesteuerung, OSZE
Doppelansässigkeit – und der Rückfall des Besteuerungsrechts
Hat ein Steuerpflichtiger einen Wohnsitz im Inland, ist er hier infolgedessen mit seinem Welteinkommen unbeschränkt steuerpflichtig (§ 1 Abs. 1 EStG). Daran ändert sich auch dadurch nichts, dass er mehrere Wohnsitze hatte und sich der Mittelpunkt seiner Lebensinteressen nicht in Deutschland, sondern in China befunden hat. Der Bundesfinanzhof hat wiederholt …
Besteuerungsrecht, DBA-China, Doppelansässigkeit, Doppelbesteuerung, Einkommensteuer (privat)
Autor: Schlosser Rechtsanwälte 10. Juni 2016
Über das neue Steuerabkommen mit Japan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung hatten wir bereits hier berichtet. Heute hat der Finanzausschuss dieses Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Japan gebilligt. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD stimmte der Ausschuss dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 17.12.2015 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und […]
Außensteuer/DBA, Doppelbesteuerung, Doppelbesteuerungsabkommen
Art. 16 Abs. 1 DBA-Südafrika bestimmt, dass Ruhegehälter und ähnliche Vergütungen, die einer in einem Vertragsstaat ansässigen Person für frühere unselbständige Tätigkeit gezahlt werden, „nur“ im Ansässigkeitsstaat besteuert werden können, wenn diese Einkünfte im Ansässigkeitsstaat „der Besteuerung unterliegen“. In einem Verfahren zur Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes hat der Bundesfinanzhof Art. 16 …
Alterseinkünfte, Besteuerungsrecht, DBA-Südafrika, Doppelbesteuerung, Rentenbesteuerung, Rückfallklausel
Entwicklungshelfer – und die deutsche Einkommensteuer
Nach Art.19 Abs. 3 (i.V.m. Abs. 1 Satz 1) DBA-Indonesien können Vergütungen, die im Rahmen eines Entwicklungshilfeprogramms (u.a.) eines Vertragsstaats aus Mitteln, die ausschließlich von diesem Staat bereitgestellt werden, an Fachkräfte oder freiwillige Helfer gezahlt werden, die in den anderen Vertragsstaat mit dessen Zustimmung entsandt worden sind, nur in diesem …
Besteuerungsrecht, DBA-Indonesien, Doppelbesteuerung, Einkommensteuer (privat), Entwicklungshelfer, Ortskräfteklausel, Tie-breaker-Rule
Eine Doppelbesteuerung von Renteneinkünften kann ausgeschlossen werden, wenn die Summe der steuerfrei ausgezahlten Rentenanteile die Summe der aus versteuertem Einkommen geleisteten Rentenbeiträge übersteigt. Dies hat der Bundesfinanzhof in seinem Urteil vom 26.11.20081 festgestellt und hat auch in der Folgezeit an dieser Rechtsprechung festgehalten2. Die beiden in dem Urteil in BFHE …
Doppelbesteuerung, Einkommensteuer (privat), Rentenbesteuerung

References: § 49
 § 34
 § 34

§ 50

Art. 16
 Art. 16
 Art.19