Source: http://www.it-recht-kanzlei.de/Thema/arzneimittel.html
Timestamp: 2015-09-01 22:17:59+00:00

Document:
A. Erstes Thema: Auflistung aller Gerichtsentscheidungen, die berücksichtigt wurden.
B. Zweites Thema: Erlaubnis zum Versenden von apothekenpflichtigen Arzneimitteln
Frage: Welche gesetzlichen Grundlagen gelten für den Versand von apothekenpflichtigen Arzneimitteln?	Frage: Was gilt bei verschreibungspflichtigen Medikamenten?	Frage: Wer kann eine Erlaubnis beantragen?	Frage: Wo muss die Erlaubnis beantragt werden?	Frage: Welche Voraussetzungen müssen erfüllt werden?	Frage: Ab wann müssen die Voraussetzungen vorliegen?	Frage: Kann die Erlaubnis widerrufen/zurückgenommen werden?	Frage: Ist eine Konkurrentenklage gegen eine Apotheker-Versandhandelserlaubnis möglich?	Frage: Was kostet die Erteilung der Versandhandelsgenehmigung?	Frage: Wie kann eine Erklärung nach § 11 ApoG aussehen?	(+6 weitere Fragen)
C. Drittes Thema: Plichtangaben bei Internetwerbung für Arzneimittel
Frage: Welche Pflichtangaben sind bei der Bewerbung von Arzneimitteln im Internet zu nennen?	Frage: Wie sind die Pflichtangaben im Internet darzustellen?	Frage: Fällt Internet-Werbung für Arzneimittel per se unter das Privileg der Werbung in "audiovisuellen Medien" (§ 4 Abs. 5 HWG)?	Frage: Was gilt bei Werbung gegenüber Fachkreisen?	Frage: Welche Ausnahmen zum Pflichtangabenerfordernis gibt es?	(+1 weitere Fragen)
D. Viertes Thema: Arzneimittelpreisbindung / Gutscheine
Frage: Wo ist die Arzneimittelpreisbindung geregelt und welchen Zweck verfolgt sie?	Frage: Wann wird gegen die Arzneimittelpreisbindung verstoßen - Beispiele?	Frage: Ist jeder Verstoß gegen die arzneimittelrechtliche Preisbindung auch gleich abmahnbar?	E. Fünftes Thema: Allgemeines zur Arzneimittelwerbung
Frage: Welche Gesetze regeln die Arzneimittelwerbung?	Frage: Was ist ein Arzneimittel?	Frage: Was ist Werbung?	F. Sechstes Thema: Preisangabenverordnung / Werbung mit Preisen
Frage: Muss bei Arzneimitteln der Grundpreis angegeben werden?	Frage: Darf im Zusammenhang mit dem Verkauf von Arzneimitteln mit der UVP geworben werden?	G. Siebtes Thema: Verbotene Zugaben und Rabatte bei Arzneimitteln nach § 7 HWG
Frage: Was regelt § 7 HWG?	Frage: Gilt das in § 7 HWG enthaltene Verkaufsförderungsverbot auch bei bloßer allgemeiner Unternehmenswerbung?	Frage: Liegt eine allgemeine Unternehmenswerbung vor, wenn sich die Verkaufsförderungsmaßnahme auf das gesamte Produktsortiment bezieht?	Frage: Steht die Nichtnennung des Produktnamens einer produktbezogenen Werbung für Arzneimittel zwingend entgegen?	Frage: Die Arzneimittelpreisbindung und die Möglichkeit der Gewährung von Zuwendungen/Werbegaben → wie passt das zusammen?	Frage: Was ist eine geringwertige Kleinigkeit i.S.d. § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Fall 2 HWG?	Frage: Was gilt bei einem Wert einer Werbegabe von mehr als 1,00 EUR pro Arzneimittel und weniger als 2,50 EUR pro Arzneimittel?	Frage: Ist die Auslobung einer „Rezeptprämie bis zu 3,00 € geschenkt!“ für die Einlösung eines Rezepts in der Apotheke zulässig?	Frage: Ist Werbung für ein nicht verschreibungspflichtiges Arzneimittel in einer Fachzeitschrift mit einem Gewinnspiel zulässig?	(+5 weitere Fragen)
H. Achtes Thema: Irreführende Werbung
Frage: Wann liegt eine irreführende Werbung bei Arzneimitteln typischerweise vor?	I. Neuntes Thema: Werbeverbote für verschreibungspflichtige Arzneimittel
Frage: Gegenüber wem ist Werbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel nur gestattet?	J. Zehntes Thema: Werbeverbote
Frage: Gibt es noch andere Formen der Werbeverbote?	A. Erstes Thema: Auflistung aller Gerichtsentscheidungen, die berücksichtigt wurden.
Folgende Gerichtsentscheidungen wurden (unter anderem) berücksichtigt:
BGH, Urteil vom 09.09.2010, Az. I ZR 98/08
OVG Lüneburg, Beschluss vom 08.07.2011, Az.: 13 ME 95/11
OVG Lüneburg, Beschluss vom 08.07.2011, Az.: 13 ME 111/11
OVG Lüneburg, Beschluss vom 08.07.2011, Az.: 13 ME 94/11
OLG Stuttgart, Urteil v. 17.02.2011, Az.: 2 U 65/10
Weiter mit „Zweites Thema: Erlaubnis zum Versenden von apothekenpflichtigen Arzneimitteln“ »
EU-Logo für Versandapotheken ab dem 26.10.2015 verpflichtend	BGH zur Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ohne Rezept	OLG Frankfurt a.M. zur irreführenden Preiswerbung durch Gegenüberstellung mit „Apothekenverkaufspreis“	Mundspüllösungen können zulassungspflichtige Arzneimittel sein	Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit von Rabatt- und Bonussystemen von EU-Versandapotheken	Lebensmittel oder Arzneimittel?	OLG Celle zur Arzneimittel-Preisbindung: Kein „Holland-Vorteil“ in Deutschland!	Verbraucherschutz: unzulässige Werbung für Schüßler-Salze als „sanfte Begleiter in der Schwangerschaft“	BGH: zum Merkmal der gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnis als Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Heilmittelwerbung	Erhebliche Rechtsunsicherheit nach Inkrafttreten der HWG-Novelle	» Alle News zum Thema im Überblick

References: § 11
 § 7
 § 7
 § 7
 § 7
	BGH