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Timestamp: 2016-10-23 12:08:03+00:00

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5A_747/2010 (23.02.2011)
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Dominik Vock und Rechtsanw�ltin Mich�le Stutz,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 11. Mai 2009 und gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 22. September 2010.
Am 8. Februar 1994 unterzeichneten X.________ (Beschwerdef�hrerin), Jahrgang 1931, und ihr Ehemann Y.________, Jahrgang 1924, einen �ffentlich beurkundeten Schenkungsvertrag. Danach �bertrug Y.________ zwei Liegenschaften, Wohnh�user mit Garagengeb�uden (Kat. Nrn. a und b, Gemeinde G.________), der Beschwerdef�hrerin schenkungsweise zu Eigentum. Die eine Liegenschaft wurde und wird von der Beschwerdef�hrerin bewohnt. Gleichzeitig liess sich Y.________ ein lebensl�ngliches Nutzniessungsrecht an beiden Liegenschaften einr�umen. Die Anmeldung der Eigentums�bertragung infolge Schenkung und der neuen Dienstbarkeit erfolgte am 8. Februar 1994 beim Grundbuchamt.
Mit Wirkung ab 14. M�rz 1995, 11.00 Uhr, wurde �ber Y.________ der Konkurs er�ffnet. Gem�ss Schlussbericht des Konkursamtes vom 14. Juni 2001 ergab sich ein Gesamtverlust von �ber 23 Mio. Fr., was einer Konkursdividende von rund 30 % entsprach. Der Konkurs wurde am 27. Juni 2001 als geschlossen erkl�rt. W�hrend des Konkursverfahrens hatten sich mehrere Gl�ubiger die Anfechtungsanspr�che gegen die Beschwerdef�hrerin mit Bezug auf die Schenkung der Liegenschaften vom 8. Februar 1994 abtreten lassen.
Der Abtretungsprozess wurde am 15. September 1997 rechtsh�ngig gemacht. Es klagten die Abtretungsgl�ubiger A.________, B.________, C.________, D.________ und E.________ (Beschwerdegegner). Der Schuldner Y.________ beteiligte sich am Prozess als Nebenintervenient. Das Bezirksgericht T.________ und - auf Berufung der Beschwerdef�hrerin hin - das Obergericht des Kantons Z�rich hiessen die Klage gut und stellten fest, dass die im Eigentum der Beschwerdef�hrerin stehenden Liegenschaften (Kat. Nrn. a und b, Gemeinde G.________) ohne das zugunsten von Y.________ auf beiden Liegenschaften lastende lebensl�ngliche Nutzniessungsrecht im Konkursverfahren gegen Y.________ zur Verwertung herangezogen werden k�nnen. Die kantonalen Gerichte verpflichteten die Beschwerdef�hrerin, die Admassierung und Verwertung ihrer beiden Liegenschaften zu dulden, und erteilten dem Konkursamt entsprechende Anweisungen (Urteile vom 15. Dezember 2006 und vom 11. Mai 2009).
Die Beschwerdef�hrerin erhob gegen das obergerichtliche Urteil eine Nichtigkeitsbeschwerde, die das Kassationsgericht des Kantons Z�rich abwies, soweit darauf eingetreten werden konnte (Zirkulationsbeschluss vom 22. September 2010).
Mit Eingabe vom 26. Oktober 2010 beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts und den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts aufzuheben und die Klage abzuweisen, eventualiter den Prozess zur Erg�nzung des Beweisergebnisses und neuer Entscheidung an das Obergericht zur�ckzuweisen. Sie ersucht, ihrer Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. W�hrend das Obergericht und das Kassationsgericht auf eine Vernehmlassung verzichtet haben, schliessen die Beschwerdegegner, soweit sie sich ge�ussert haben, auf Abweisung, eventuell Abweisung des Begehrens um aufschiebende Wirkung hinsichtlich der vorinstanzlichen Entsch�digungsregelungen. Die Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts hat der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt (Verf�gung vom 12. November 2010). In der Sache sind die kantonalen Akten, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Die Beschwerde gem�ss Art. 72 ff. BGG ist grunds�tzlich zul�ssig. Formelle Einzelfragen werden im Sachzusammenhang zu er�rtern sein. Auf die Beschwerde kann eingetreten werden.
Mit der Anfechtung sollen Verm�genswerte der Zwangsvollstreckung zugef�hrt werden, die ihr durch eine Rechtshandlung nach den Art. 286-288 SchKG entzogen wurden (Art. 285 Abs. 1 SchKG). Die Beschwerdegegner haben den Tatbestand der Absichtsanfechtung als erf�llt behauptet, an dessen subjektiven Voraussetzungen die SchKG-Revision von 1994/97 nichts ge�ndert hat. Anfechtbar sind gem�ss Art. 288 SchKG alle Rechtshandlungen, welche der Schuldner innerhalb der letzten f�nf Jahre vor der Pf�ndung oder Konkurser�ffnung in der dem andern Teile erkennbaren Absicht vorgenommen hat, seine Gl�ubiger zu benachteiligen oder einzelne Gl�ubiger zum Nachteil anderer zu beg�nstigen. Neben einer Gl�ubigersch�digung setzt die Anfechtungsklage die Sch�digungsabsicht des Schuldners und die Erkennbarkeit der Sch�digungsabsicht f�r den Dritten voraus (vgl. BGE 134 III 615 E. 3.1 S. 616 f.; 135 III 276 E. 5 S. 279).
Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung und Willk�r in der Beweisw�rdigung erblickt die Beschwerdef�hrerin in der obergerichtlichen Beurteilung der finanziellen Lage des Schuldners im Zeitpunkt der Schenkung. Sie r�umt ein, dass eine schlechte finanzielle Situation oder eine �berschuldung eines der wichtigsten Indizien f�r die Sch�digungsabsicht ist, und behauptet, der Schuldner w�re bei willk�rfreier Feststellung seiner Finanzlage im Zeitpunkt der Schenkung weder �berschuldet noch illiquid gewesen (S. 17 ff. Ziff. V der Beschwerdeschrift).
3.1 Die obergerichtliche Beurteilung der finanziellen Situation des Schuldners (E. III/2 S. 18 ff.) und die Gegen�berstellung von Aktiven und Passiven (E. III/3 S. 29 ff.) betreffen Tatsachenfeststellungen, die ein Indiz f�r die Sch�digungsabsicht des Schuldners bilden k�nnen (vgl. BGE 134 III 452 E. 7.4 S. 463). Diesbez�glich ist das obergerichtliche Urteil nicht letztinstanzlich, kann doch mit Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht geltend gemacht werden, das Urteil des Obergerichts beruhe auf einer aktenwidrigen oder willk�rlichen tats�chlichen Annahme (� 281 Ziff. 2 ZPO/ZH). Die Beschwerdef�hrerin hat entsprechende R�gen vor Kassationsgericht erhoben, das eine willk�rliche Beweisw�rdigung des Obergerichts verneint hat (E. II/4.4c S. 21 f.). Kantonal letztinstanzlich ist f�r Tatfragen der Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts (Art. 75 Abs. 1 BGG; zuletzt: Urteil 5A_122/2010 vom 21. Mai 2010 E. 1.3).
3.2 Im Falle der sog. Mitanfechtung hat die Beschwerdef�hrerin mit Bezug auf die Sachverhaltsfeststellung und die Beweisw�rdigung deshalb darzulegen, inwiefern (1.) das Kassationsgericht Willk�r zu Unrecht verneint hat und (2.) das Obergericht in Willk�r verfallen ist. Dieses formelle Erfordernis der Auseinandersetzung auch und vor allem mit dem kantonal letztinstanzlichen Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts gilt unter Herrschaft des Bundesgerichtsgesetzes weiterhin (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. Urteile 5A_595/2008 vom 9. Januar 2009 E. 2.2 und 4A_459/2009 vom 25. M�rz 2010 E. 1.3), wie es nach dem Bundesrechtspflegegesetz von 1943 (OG) gegolten hat (vgl. BGE 125 I 492 E. 1a/cc S. 494 f.).
3.3 Den formellen Anforderungen gen�gt die Beschwerdef�hrerin zum einen nicht, weil sie in Ziff. 60 S. 19 ihrer Beschwerdeschrift mit keinem Wort darlegt, dass das Kassationsgericht die Feststellungen des Obergerichts zu Unrecht als nicht willk�rlich betrachtet hat. Zum anderen befasst sich die Beschwerdef�hrerin zwar mit dem Urteil des Obergerichts auf zweieinhalb Seiten (S. 17 ff. Ziff. 50-57 der Beschwerdeschrift), begr�ndet jedoch nicht ausreichend klar und detailliert, inwiefern die einzelnen Feststellungen auf den S. 18 bis 35 des obergerichtlichen Urteils willk�rlich sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 332 E. 2 S. 334). Ihre Kritik ist appellatorisch, wie sie in einem Verfahren, wo dem Gericht freie Pr�fungsbefugnis zusteht, gen�gte, nicht hingegen in einem auf die Beurteilung von Willk�rr�gen beschr�nkten Verfahren (BGE 134 II 349 E. 3 S. 352). Auf die Beschwerde kann deshalb nicht eingetreten werden, soweit sie sich gegen die Beurteilung der Sch�digungsabsicht des Schuldners richtet.
Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, das Obergericht sei von einem unzutreffenden Rechtsbegriff der "erkennbaren Absicht" im Sinne von Art. 288 SchKG ausgegangen. Es habe deshalb zu Unrecht von ihr behauptete und zum Beweis verstellte Tatsachen f�r rechtlich unerheblich gehalten und damit ihren Beweisf�hrungsanspruch verletzt (S. 9 ff. Ziff. III und S. 15 ff. Ziff. IV der Beschwerdeschrift).
4.1 In rechtlicher Hinsicht ist das Obergericht davon ausgegangen, die durch die konkreten Umst�nde geforderte Aufmerksamkeit entscheide, ob die schuldnerische Benachteiligungsabsicht f�r den Beg�nstigten erkennbar sei oder nicht. Wer bei der Aufmerksamkeit, wie sie nach den Umst�nden von ihm verlangt werden d�rfe, nicht habe gutgl�ubig sein k�nnen, sei nicht berechtigt, sich auf den guten Glauben zu berufen (Art. 3 Abs. 2 ZGB). Der Grundsatz gelte auch im Anwendungsbereich von Art. 288 SchKG. Dabei bestimme sich der Grad der Aufmerksamkeit nach einem Durchschnittsmass, das der Redliche unter den gegebenen Umst�nden anzuwenden pflege (E. III/5d S. 44 f.). Das Obergericht hat daraus geschlossen, f�r die Beurteilung sei nicht relevant, ob die Beschwerdef�hrerin an einer Legasthenie oder an Multipler Sklerose leide oder eine weit unter dem Durchschnitt liegende Allgemeinbildung und bescheidene intellektuelle F�higkeiten besitze. Es sei auch nicht entscheidend, ob die Beschwerdef�hrerin im Schenkungszeitpunkt Furcht vor ihrem Ehemann empfunden oder Angst davor gehabt habe, auf die Strasse gestellt zu werden. Die Beschwerdef�hrerin k�nne sich auch nicht auf einen psychologischen Schutzmantel berufen, der es ihr erlaube, die ihr unangenehme Prozesswut ihres Ehemannes auszublenden. Weiter k�nne sich die Beschwerdef�hrerin nicht damit entschuldigen, dass �ber sie im Zeitpunkt der Schenkung ein grosses Gef�hl der Befreiung gekommen sei. Alle diese Umst�nde m�ssten vollkommen ausser Acht gelassen werden, da sie auch einem Durchschnittsmenschen nicht zugebilligt werden k�nnten. Die von der Beschwerdef�hrerin zum Nachweis ihrer pers�nlichen Umst�nde und subjektiven Befindlichkeiten angerufenen Beweismittel (Zeugen, Gutachten und Beweisaussage des Gemeinschuldners) m�ssten daher nicht abgenommen werden (E. III/5e S. 45 f. des obergerichtlichen Urteils).
4.2 Die obergerichtliche Begr�ndung hat die Beschwerdef�hrerin vor Kassationsgericht als willk�rliche antizipierte Beweisw�rdigung ger�gt. Das Kassationsgericht ist auf die R�ge nicht eingetreten, weil das Obergericht keine antizipierte Beweisw�rdigung vorgenommen habe, sondern davon ausgegangen sei, die Beschwerdef�hrerin h�tte bei pflichtgem�sser Aufmerksamkeit - nach einem objektivierten Massstab - die Sch�digungsabsicht erkennen k�nnen und m�ssen. Die R�ge, das Obergericht sei zu Unrecht von dieser objektivierten Sichtweise ausgegangen, d.h. davon, welche Aufmerksamkeit eine durchschnittliche redliche Person unter den gegebenen Umst�nden aufzuwenden pflege, sei vor Bundesgericht zu erheben (E. II/5.2 S. 23 f. des kassationsgerichtlichen Zirkulationsbeschlusses).
4.3 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist in W�rdigung s�mtlicher Gegebenheiten des konkreten Einzelfalls zu beurteilen, ob der Beg�nstigte die Sch�digungsabsicht des Schuldners im Zeitpunkt der Vornahme der anfechtbaren Handlung wirklich erkannt hat oder bei pflichtgem�sser - der nach den Umst�nden gebotenen und zumutbaren - Sorgfalt und Aufmerksamkeit h�tte erkennen k�nnen und m�ssen (�a pu et d� pr�voir�), dass als nat�rliche Folge der angefochtenen Handlung m�glicherweise eine Gl�ubigersch�digung eintritt. Hiermit wird keine unbeschr�nkte Erkundigungspflicht aufgestellt; im Allgemeinen braucht sich niemand darum zu k�mmern, ob durch ein Rechtsgesch�ft die Gl�ubiger seines Kontrahenten gesch�digt werden oder nicht. Nur wenn deutliche Anzeichen f�r eine Gl�ubigerbeg�nstigung bzw. -benachteiligung bestehen, darf vom Beg�nstigten eine sorgf�ltige Pr�fung verlangt werden (vgl. BGE 135 III 265 E. 2 S. 267, 276 E. 8.1 S. 286 und 513 E. 5.1 S. 523). Rechtsprechungsgem�ss gilt unter nahen Verwandten oder Ehegatten eine nat�rliche Vermutung, dass der Beg�nstigte die wirklich vorhandene schlechte Verm�genslage des Schuldners kannte (vgl. BGE 40 III 293 E. 2 S. 298). Diesfalls trifft den Beg�nstigten eine besondere Erkundigungspflicht (vgl. BGE 89 III 47 E. 2 S. 52). Neben dem nahen Verh�ltnis zwischen Beg�nstigtem und Schuldner kann auch die Unentgeltlichkeit der Verf�gung ein Verdachtsmoment begr�nden (vgl. BGE 43 III 247 E. 4 S. 251).
4.4 Von der st�ndigen Rechtsprechung abzuweichen, geben die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin zu einem objektivierten Fahrl�ssigkeitsbegriff keinen Anlass (S. 10 ff. der Beschwerdeschrift). Die Beschwerdef�hrerin hat das Eigentum an den Liegenschaften geschenkt und damit unentgeltlich erhalten. Sie ist die Ehefrau des Schuldners, weshalb die nat�rliche Vermutung greift, dass der eine Ehegatte �ber die finanziellen Verh�ltnisse des anderen im Bild ist. Die Beschwerdef�hrerin wendet dagegen ein, sie habe den Ehemann stets als Gefahr wahrgenommen, sie habe Angst vor ihm gehabt und sei erleichtert gewesen, als er ihr die beiden Liegenschaften geschenkt habe, weil sie damit die Sicherheit gehabt habe, nicht auf die Strasse gestellt werden zu k�nnen (S. 12 f. der Beschwerdeschrift). Das aber sind alles Elemente, die dazu Anlass gegeben h�tten, stutzig zu werden und nachzufragen. Gleichwohl ist die Beschwerdef�hrerin unt�tig geblieben und hat nichts unternommen. Bei Anwendung der nach den Umst�nden gebotenen Aufmerksamkeit h�tte sie deshalb erkennen k�nnen, dass als Folge der Schenkungen m�glicherweise eine Gl�ubigersch�digung eintritt. Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, sie verf�ge �ber nur beschr�nkte kognitive F�higkeiten und einen bescheidenen Intellekt (S. 13 f. der Beschwerdeschrift), ist sie damit nicht zu h�ren, behauptet sie doch selber nicht, sie sei damals urteilsunf�hig (Art. 16 ZGB) und damit handlungsunf�hig (Art. 17 ZGB) gewesen.
4.5 Aus den dargelegten Gr�nden bedeutet die Annahme, die Beschwerdef�hrerin h�tte die Sch�digungsabsicht des Schuldners erkennen k�nnen und m�ssen, keine Verletzung von Art. 288 SchKG. Das obergerichtliche Ergebnis ist nach dem Gesagten selbst dann richtig, wenn die Tatsachenbehauptungen, welche die Beschwerdef�hrerin im kantonalen Verfahren hat zum Beweis verstellen wollen, zutreffen. An der Beurteilung ihrer R�ge, das Obergericht habe Art. 8 ZGB verletzt (S. 15 ff. der Beschwerdeschrift), besteht deshalb kein schutzw�rdiges Interesse (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG; vgl. BGE 135 III 513 E. 7.2 S. 525).
Die Beschwerde muss insgesamt abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerdef�hrerin wird damit kostenpflichtig, nicht hingegen entsch�digungspflichtig, da die Beschwerdegegner teilweise nicht anwaltlich vertreten sind, in der Sache keine Vernehmlassungen eingeholt wurden und entgegen dem Antrag der Beschwerdegegner dem Gesuch um aufschiebende Wirkung entsprochen wurde (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verfahrensbeteiligten Y.________, dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, und dem Kassationsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 72
 Art. 286
 Art. 288
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 288
 Art. 288
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 288
 Art. 8
 BGE 
 Art. 68