Source: https://www.transparenz.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen2014_tp.c.66499.de&asl=bremen203_tpgesetz.c.55340.de&template=20_gp_ifg_meta_detail_d
Timestamp: 2019-03-20 04:48:03+00:00

Document:
Veröffentlichungsdatum:22.12.2010 Inkrafttreten03.06.2014 Zuletzt geändert durch:§ 14 geändert durch Artikel 1 Abs. 8 des Gesetzes vom 27.05.2014 (Brem.GBl. S. 263)
FundstelleBrem.GBl. 2010, 652
Gliederungsnummer:2130-d-17
Zitiervorschlag: "Bremische Feuerungsverordnung (BremFeuV) vom 16. Dezember 2010 (Brem.GBl. 2010, 652), zuletzt § 14 geändert durch Artikel 1 Abs. 8 des Gesetzes vom 27. Mai 2014 (Brem.GBl. S. 263)"
juris-Abkürzung: BremFeuV
Gliederungs-Nr:: 2130-d-17
Amtliche Abkürzung: BremFeuV
Fundstelle: Brem.GBl. 2010, 652
Gliederungs-Nr: 2130-d-17
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: § 14 geändert durch Artikel 1 Abs. 8 des Gesetzes vom 27.05.2014 (Brem.GBl. S. 263)
Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. EG Nummer L 204 S. 37), geändert durch die Richtlinie 98/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juli 1998 (ABl. EG Nummer L 217, S. 18) sind beachtet worden.
Aufgrund des § 84 Absatz 1 Nummer 1 und 2 sowie Absatz 5 in Verbindung mit § 57 Absatz 1 Satz 1 der Bremischen Landesbauordnung vom 6. Oktober 2009 (Brem.GBl. S. 401 - 2130-d-1a) wird verordnet:
die in den Grenzen des auf dem Typenschild angegebenen Leistungsbereiches festeingestellte und auf einem Zusatzschild angegebene höchste nutzbare Leistung der Feuerstätte oder
(2) Der Verbrennungsluftverbund im Sinne des Absatzes 1 Nummer 2 zwischen dem Aufstellraum und Räumen mit Verbindung zum Freien muss durch Verbrennungsluftöffnungen von mindestens 150 cm2 zwischen den Räumen hergestellt sein. Der Gesamtrauminhalt der Räume, die zum Verbrennungsluftverbund gehören, muss mindestens 4 m3 je 1 kW Nennleistung der Feuerstätten, die gleichzeitig betrieben werden können, betragen. Räume ohne Verbindung zum Freien sind auf den Gesamtrauminhalt nicht anzurechnen.
(3) Feuerstätten für gasförmige Brennstoffe ohne Flammenüberwachung dürfen nur in Räumen aufgestellt werden, wenn durch mechanische Lüftungsanlagen während des Betriebes der Feuerstätten stündlich mindestens ein fünffacher Luftwechsel sichergestellt ist. Für Gas-Haushalts-Kochgeräte genügt ein Außenluftvolumenstrom von 100 m3 /h.
(1) Feuerstätten für feste Brennstoffe mit einer Nennleistung von insgesamt mehr als 50 kW, die gleichzeitig betrieben werden sollen, dürfen nur in besonderen Räumen (Heizräumen) aufgestellt werden. § 5 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend. Die Heizräume dürfen
Türen, die in Fluchtrichtung aufschlagen haben.
(2) Die Abgase von Feuerstätten für feste Brennstoffe müssen in Schornsteine, die Abgase von Feuerstätten für flüssige oder gasförmige Brennstoffe dürfen auch in Abgasleitungen eingeleitet werden. § 41 Absatz 4 der Bremischen Landesbauordnung bleibt unberührt
durch maschinelle Lüftungsanlagen während des Betriebs der Feuerstätten ein Luftvolumenstrom von mindestens 30 m3 /h je kW Nennleistung aus dem Aufstellraum ins Freie abgeführt wird oder
bei Abgasanlagen für Abgastemperaturen der Feuerstätten bei Nennleistung bis zu 400°C, deren Wärmedurchlasswiderstand mindestens 0,12 m3 kW und deren Feuerwiderstandsdauer mindestens 90 Minuten beträgt, ein Mindestabstand von 5 cm eingehalten ist oder
bei Feuerstätten für feste Brennstoffe in Gebäuden, deren Bedachung überwiegend nicht den Anforderungen des § 32 Absatz 1 der Bremischen Landesbauordnung entspricht, am First des Daches austreten und diesen um mindestens 80 cm überragen.
und ortsfeste Verbrennungsmotoren
an den Zugängen mit der Aufschrift „HEIZÖLLAGERUNG“ oder „DIESELKRAFTSTOFFLAGERUNG “
in Räumen in Gebäuden der Gebäudeklasse 1 mit nicht mehr als einer Nutzungseinheit, die keine Aufenthaltsräume sind und den Anforderungen nach Nummer 3 genügen bis zu 5 000 l.
(1) Für Flüssiggasanlagen und Dampfkesselanlagen, die weder gewerblichen noch wirtschaftlichen Zwecken dienen oder durch die keine Beschäftigten gefährdet werden können, gelten die materiellen Anforderungen und Festlegungen über erstmalige Prüfungen vor Inbetriebnahme und wiederkehrende Prüfungen der aufgrund des § 14 Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes erlassenen Vorschriften entsprechend. Dies gilt nicht für die in diesen Vorschriften genannten Flüssiggasanlagen und Dampfkesselanlagen, auf die diese Vorschriften keine Anwendung finden.
(2) Gleichzeitig tritt die Bremische Feuerungsverordnung vom 18. Februar 2000 (Brem.GBl. S. 33 - 2130-d-17), die durch Artikel 1 des Gesetzes 21. November 2006 (Brem.GBl. S. 457) geändert worden ist, außer Kraft.
Vorschrift Bremische Bauvorlagenverordnung (BremBauVorlV) vom 11. Mai 2010
Bremische Feuerungsverordnung (BremFeuV) vom 16. Dezember 2010 01.01.2011
§ 1 - Einschränkung des Anwendungsbereichs 01.01.2011
§ 2 - Begriffe 01.01.2011
§ 3 - Verbrennungsluftversorgung von Feuerstätten 01.01.2011
§ 4 - Aufstellung von Feuerstätten, Gasleitungsanlagen 01.01.2011
§ 5 - Aufstellräume für Feuerstätten 01.01.2011
§ 6 - Heizräume 01.01.2011
§ 7 - Abgasanlagen 01.01.2011
§ 8 - Abstände von Abgasanlagen zu brennbaren Bauteilen 01.01.2011
§ 9 - Abführung von Abgasen 01.01.2011
§ 10 - Wärmepumpen, Blockheizkraftwerke und ortsfeste Verbrennungsmotoren 01.01.2011
§ 11 - Brennstofflagerung in Brennstofflagerräumen 01.01.2011
§ 12 - Brennstofflagerung außerhalb von Brennstofflagerräumen 01.01.2011
§ 13 - Flüssiggasanlagen und Dampfkesselanlagen 01.01.2011
§ 14 - Inkrafttreten, Außerkrafttreten 03.06.2014

References: § 14
 § 14
 § 84
 § 57
 § 5
 § 41
 § 32
 § 14

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14