Source: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/verordnungen/
Timestamp: 2020-05-31 20:39:07+00:00

Document:
Verordnungen: Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg
Die Corona-Verordnung in der ab dem 2. Juni 2020 gültigen Fassung steht in mehreren Sprachen zur Verfügung:
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Veranstaltungen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 6 dieser Verordnung ab 30. Mai 2020: CoronaVO Veranstaltungen (PDF)
Corona-Verordnung Maskenpflicht in Praxen:
Die Verordnung des Sozialministeriums über die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in Praxen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 3 dieser Verordnung ab 30. Mai 2020: CoronaVO Maskenpflicht in Praxen (PDF)
Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit:
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 9 dieser Verordnung ab 2. Juni 2020: CoronaVO Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (PDF)
Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten:
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) für Anbieterinnen und Anbieter von Freizeitaktivitäten in geschlossenen Räumlichkeiten wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 12 dieser Verordnung ab 29. Mai 2020: Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten (PDF)
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Freizeitparks wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 12 dieser Verordnung ab 29. Mai 2020: Corona-Verordnung Freizeitparks (PDF)
Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen:
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 2. Juni 2020: Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (PDF)
Diese Verordnung ersetzt die Corona-Verordnung Besuchsregelungen vom 14. Mai 2020 sowie die Corona-Verordnung Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote vom 22. Mai 2020.
(Die Corona-Verordnung § 71 SGB IX vom 18. März 2020 tritt am 29. Mai 2020 außer Kraft. An ihre Stelle tritt die Corona-Verordnung Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote vom 22. Mai 2020, die am 29. Mai 2020 in Kraft treten wird.)
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Gaststätten vom 16. Mai (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Artikel 1 gilt gemäß Artikel 3 dieser Verordnung ab 30. Mai 2020, Artikel 2 gilt gemäß Artikel 3 dieser Verordnung ab 2. Juni 2020.
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten (Corona-Verordnung Gaststätten – CoronaVO Gaststätten) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach § 8 dieser Verordnung gilt § 7 ab Sonntag, den 17. Mai 2020, im Übrigen tritt die Verordnung am Montag, den 18. Mai 2020 in Kraft: Corona-Verordnung Gaststätten vom 16. Mai (PDF)
Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. Mai 2020.
Konsolidierte Fassung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz in der ab 29. Mai 2020 bis 1. April 2021 geltenden Fassung (PDF)
Vorherige Änderungsverordnungen:
Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit – CoronaVO Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit) vom 29. Mai 2020 (PDF)
Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege (Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen – CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen) vom 28. Mai 2020 (PDF)
Konsolidierte Fassung der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz in der ab 29. Mai 2020 bis 1. April 2021 geltenden Fassung (PDF)
Vollständige Öffnung von Hotels, Ferienwohnungen, Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen
Besuchsverbote in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen werden schrittweise gelockert
Arzt- und Psychotherapeutenpraxen sowie Krankenhäuser nehmen Regelbetrieb schrittweise wieder auf
Schrittweise Öffnung der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen ab 4. Mai

References: § 4
 § 6
 § 4
 § 3
 § 4
 § 9
 § 4
 § 12
 § 4
 § 12
 § 4
 § 8
 § 71
 § 4
 § 4
 § 8
 § 7
 § 4