Source: http://www.cordon-bleu-du-saint-esprit.eu/der-orden/satzung/
Timestamp: 2017-07-26 22:35:59+00:00

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Cordon Bleu du Saint Esprit - Satzung Internationaler Humanitärer Ritterorden
Name, Sitz, Geschäftsjahr Der Orden führt den Namen:"INTERNATIONALER ORDEN CORDON BLEU DU SAINT ESPRIT e.V."Der Orden hat seinen Sitz in Erfurt.Der Orden ist ein christlicher Orden, er beruft sich auf die Tradition der christlichen europäischen Orden vom Heiligen Geist, insbesondere die des von König Heinrich III. von Frankreich 1579 gegründeten Ordens und überträgt diese Tradition in die heutige Zeit. Die Wiedergründung erfolgte im Jahre 1969 in Landau.Der Orden arbeitet international, politisch, rassisch und konfessionell neutral.Die Amtssprache des Ordens ist Deutsch.Das Geschäftsjahr des Ordens ist das Kalenderjahr. § 2
Gemeinnützige ZwecksetzungDer Orden unterstützt humanitäre, kulturelle und völkerverbindende Bestrebungen.Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch: Hilfsleistungen für humanitäre, kulturelle und völkerverbindende Zwecke Unterstützung hilfsbedürftiger Einzelpersonen bei deren Ausbildung Unterstützung kirchlicher und sozialer Einrichtungen Durchführung von kulturellen Veranstaltungen und geselligen Veranstaltungen (z.B. Konzerte)Mittel des Ordens dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitgliedererhalten erhalten keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Ordens.Der Orden verwendet seine Mittel weder für die unmittelbare, noch für die mittelbare Förderungoder Unterstützung politischer Parteien. Die Mitglieder erhalten bei ihrem Ausscheiden oder beider Auflösung oder Aufhebung des Ordens weder Kapitalanteile noch den gemeinen Wert ihrergeleisteten Sacheinlagen zurück.Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Ordens fremd sind oder durchunverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.In der Ordensleitung ehrenamtlich tätige Personen haben nur Anspruch auf Ersatz nachgewiesener Auslagen.§ 3
Gliederung in Komtureien
Die Komtureien außerhalb Deutschlands organisieren sich ebenfalls innerhalb bestehender politischer Grenzen.Haben die Komtureien außerhalb Deutschlands eine eigene Rechtspersönlichkeit, so richtet sich die Mitgliedschaft der Ordensangehörigen nach dem Recht des Gründungsstaates. Die Komturei selbst wird korporatives Mitglied des Ordens. Sie muss, soweit nach ihrem Heimatrecht rechtlich zulässig, folgende Regelungen in ihre Satzung aufnehmen:Aufnahme von Mitgliedern nach Bestätigung durch den GroßmeisterEinberufung einer Mitgliederversammlung durch den GroßmeisterAnerkennung der Satzung und der in der Geschäftsordnung festgelegten Regeln des Ordens Verzicht auf den Namen „Cordon Bleu de Saint Esprit“ und auf die Insignien bei Auflösung oder Austritt aus dem Orden. Jedes Ordensmitglied gilt als ein Delegierter im Generalkonvent und ist bei Anwesenheit im Generalkonvent stimmberechtigt. Eine Übertragung des Stimmrechtes oder Bevollmächtigung ist nicht zulässig.Durch Verlust der korporativen Mitgliedschaft im (Mutter)Orden verliert die Komturei das Recht, den Namen und die Insignien zu führen. Die Mitglieder der Komtureien können die Aufnahme in den Hauptorden beantragen.Die Komtureien organisieren sich in ihrem Territorium eigenständig. Die Komturei wird von einem Komtur geleitet. Der Komtur wird für die Dauer von 4 Jahren von den Komtureiangehörigen nach den Regeln der jeweiligen Komturei gewählt. Dem Großmeister steht ein Vetorecht zu. Wiederernennung ist möglich. Jeder Komtur und Vizekomtur sind Delegierte zum Kapitelrat.Jede Komturei sollte jährlich Aktivitäten im Sinne des § 2 der Satzung durchführen und gegenüber der Ordensleitung nachweisen.
Ordentliche Mitgliedschaft (Ritterschlag) Ordentliches Mitglied kann jede volljährige Person werden, die die Ziele des Ordens anerkennt, sich seiner Disziplin unterwirft und bereit ist, für den Orden tätig zu werden. Voraussetzung für die Aufnahme in den Orden ist eine erfolgreiche berufliche und ehrenamtliche Tätigkeit, das Bekenntnis zur christlichen Tradition, zum demokratisch verfassten Rechtstaat sowie zu den von der UN beschlossenen Grundsätzen des Zusammenlebens der Weltgemeinschaft. Außerdem muss ein besonderes Interesse an der Pflege ritterlichen Brauchtums vorhanden sein. Die Mitgliedschaft ist bei der Ordensleitung schriftlich unter Benennung von zwei ordensangehörigen Paten durch den jeweils zuständigen Komtur zu beantragen. Über die Aufnahme entscheidet der Großmeister. Die Aufnahme in den Orden kann ohne Angaben von Gründen versagt werden. Jeder Bewerber wird zunächst für 6 Monate als Postulant geführt. Die Paten sollten ihn mit den Ordensobliegenheiten vertraut machen. Eine Verkürzung der Postulantenzeit ist möglich. Die vom Generalkonvent festgelegte Aufnahmegebühr ist spätestens 4 Wochen vor der Ritterschlagung zu entrichten. Die Mitglieder des Ordens führen folgende Bezeichnungen:Ordensritter / OrdensdameKommandeur / KommandantinGroßkreuzritter/ -dame § 5
Ehrenmitgliedschaft (Ehrenritterschlag) Durch Beschluss der Ordensleitung können Ehrenmitglieder ernannt werden.Vorausgehen sollte eine Abstimmung mit dem jeweilig zuständigen Komtur. § 6
Aufnahmegebühr und Mitgliedsbeitrag Ordensmitglieder haben eine einmalige Aufnahmegebühr und einen jährlichen Beitrag (Mitgliedsbeitrag) zu entrichten. Über die Höhe und Fälligkeit entscheidet der Kapitelrat. Ehrenmitglieder sind vom Mitgliedsbeitrag befreit. § 7
Beendigung der Mitgliedschaft Die Mitgliedschaft endet durch: 1. Tod 2. Austritt Der Austritt ist nur zum Ende eines Kalenderjahres mit einer Frist von drei Monaten zulässig. Der Austritt ist nur wirksam, wenn er schriftlich gegenüber einem Mitglied der Ordensleitung erklärt wird. 3. Streichung von der Mitgliederliste Ein Mitglied kann durch Beschluss der Ordensleitung von der Mitgliederliste gestrichen werden bei Nichtzahlung der Beiträge trotz zweifacher Mahnung, jedoch frühestens drei Monate nach der zweiten Mahnung. 4. Ausschluss Der Ausschluss ist nur aus wichtigem Grund zulässig, wenn der Ordensangehörige in gröblichem Maß gegen die Ordensinteressen verstoßen hat. Der Ausschluss erfolgt durch Beschluss des Ordenskapitels.Die Beendigung der Mitgliedschaft ist schriftlich zu dokumentieren. Bei Beendigung der Mitgliedschaft bereits gezahlte Jahresbeiträge werden nicht, auch nicht anteilig, zurückerstattet. § 8
Die Organe sind:Generalkonvent (Mitgliederversammlung)Ordensleitung (Vorstand)OrdenskapitelKassenprüfer Funktionsträger des Ordens dürfen keine führenden Funktionen in anderen Orden bekleiden. § 9
Generalkonvent Der Generalkonvent wird einmal jährlich durch den Großmeister schriftlich einberufen.Die Einladung muss mindestens 30 Kalendertage (Poststempel, Datum Faxversand oder e-mail Versanddatum) vor dem Generalkonvent unter Angabe einer Tagesordnung den Mitgliedern zugesendet werden. Ergänzende Anträge zur Tagesordnung müssen 14 Kalendertage vor dem Generalkonvent bei der Ordensleitung eingehen.Der Generalkonvent fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder in offener Abstimmung. Sofern ein Mitglied namentliche oder geheime Abstimmung beantragt, ist entsprechend dem Antrag abzustimmen. Die namentliche Abstimmung hat den Vorrang. Stimmberechtigt sind nur Mitglieder, die ihren Mitgliedsbeitrag entrichtet haben.Dem Generalkonvent obliegt die Entscheidung über folgende Ordensangelegenheiten: Festsetzung und Änderung der Satzung Entgegennahme des Berichtes des Ordenskapitels Auflösung des OrdensÜber jeden Generalkonvent ist ein schriftliches Protokoll anzufertigen, welches vom Versammlungsleiter und dem Protokollführer unterzeichnet wird. § 10 Ordensleitung
1. Die Ordensleitung setzt sich wie folgt zusammen:
a) Großmeister (=Ordensoberer)
b) Schatzmeister sowie ein weiteres Mitglied. 2. Die Ordensleitung wird alle 4 Jahre von dem Ordenskapitel gewählt. Die Mitglieder der Ordensleitung bleiben bis zu einer Neuwahl im Amt. Wiederwahl ist zulässig. Scheidet ein Mitglied der Ordensleitung vorzeitig aus, so wählen die verbliebenen Mitglieder der Ordensleitung für die Zeit bis zur nächsten Sitzung des Kapitelrates ein Ersatzmitglied.
3. Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Großmeister, ein weiteres Mitglied der Ordensleitung und der Schatzmeister.
4. Je zwei der im Absatz 3 genannten Mitglieder der Ordensleitung sind gemeinsam gerichtlich und außergerichtlich vertretungsberechtigt.
5. Die Ordensleitung ist im Besonderen verantwortlich für: Erfüllung der OrdenszieleOrdensentwicklungNachwuchsgewinnung für LeitungsaufgabenVertretung des Ordens nach außen (durch Großmeister und seine Stellvertreter)Kontrolle der Einhaltung des OrdensrechtsRitterschlageinheitliches Erscheinungsbild. 6. Die Ordensleitung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmgleichheit gibt die Stimme des Großmeisters den Ausschlag. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben, wenn mindestens zwei Mitglieder der Ordensleitung, anwesend sind. 7. Über die Beschlüsse der Ordensleitung ist ein Protokoll anzufertigen, das vom Protokollanten und einem weiteren Mitglied der Ordensleitung zu unterzeichnen ist.
Ordenskapitel 1. Dem Ordenskapitel gehören neben den Mitgliedern der Ordensleitung, die Komture, die stellvertretenden Komture und die Kapitelräte an.
2. Der Ordenskapitel sollte 1-2mal im Jahr durch den Großmeister einberufen werden.
3. Die Einladung muss mindestens 30 Kalendertage (Poststempel, Datum Faxversand oder e-mail Versanddatum) vor der Sitzung unter Angabe einer Tagesordnung den Mitgliedern des Ordenskapitels zugesendet werden. Ergänzende Anträge zur Tagesordnung müssen 14 Kalendertage vor der Sitzung bei der Ordensleitung eingehen. Später eingehende Anträge werden nur unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ behandelt, sofern das Ordenskapitel nichts anderes beschließt.
4. Das Ordenskapitel fasst seine Beschlüsse mit einfacher (Vorschlag: R. A. 2/3) Mehrheit der anwesenden Mitglieder in offener Abstimmung. Sofern ein Mitglied namentliche oder geheime Abstimmung beantragt, ist entsprechend dem Antrag abzustimmen. Die namentliche Abstimmung hat den Vorrang.
5. Dem Ordenskapitel obliegt die Entscheidung über folgende Ordensangelegenheiten:
a. Aufstellung der Grundsätze für die Arbeit des Ordens (Ordensregel)
b. Festsetzung des Mitgliedsbeitrags und der Aufnahmegebühr c. Entgegennahme des Geschäftsberichts der Ordensleitung
d. Genehmigung der Jahresrechnung
e. Entlastung der Ordensleitung f. Wahl der Ordensleitung
Für die Entscheidungen e.-g. sind nur die Komture und Vizekomture stimmberechtigt.
1. Die Kapitelräte werden vom Großmeister ernannt und abberufen. Sie haben besondere Aufgaben wahrzunehmen oder unterstützen die Ordensleitung durch besondere Kompetenzen.
2. Die Mitglieder des Ordenskapitels scheiden mit Beendigung ihrer Wahlfunktion aus dem Kapitelrat aus. § 13
1. Das Ordenskapitel wählt für die Dauer von 4 Jahren aus den Reihen der Mitglieder zwei Kassenprüfer und 1 Stellvertreter. 2. Ihre Aufgabe besteht in der Überprüfung der Kassenführung auf Einhaltung der rechtlichen Bestimmungen und Festlegungen dieser Satzung. § 14
1. Ordensinsignien dienen der Außendarstellung des Ordens. 2. Die Ordensinsignien und ihre Trageweise sind in der Anlage zur Geschäftsordnung dokumentiert und für alle Mitglieder verbindlich. Ordensinsignien sind: StandarteSchwertMantelOrden. § 15 Auflösung des Ordens
Über die Auflösung des Ordens entscheidet eine nur zu diesem Zwecke einberufene Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 3/4 der anwesenden Ordensmitglieder.
Gerichtsstand ist der Sitz des Ordens. Vorstehende Satzung wurde in der Mitgliederversammlung (Generalkonvent) vom 06.06.2015 in
Erfurt beschlossen und unter Änderungen erneut bestätigt. Sie tritt mit Eintragung in Kraft.
Am 07.10.2015 eingetragen beim Amtsgericht Erfurt VR 162405

References: § 2
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 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 10
 § 26
 § 13
 § 14
 § 15