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Timestamp: 2016-10-25 06:51:19+00:00

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121 II 12721. Urteil des Kassationshofes vom 26. April 1995 i.S. S. gegen Rekurskommission des Kantons Bern f�r Massnahmen gegen�ber Fahrzeugf�hrern (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Art. 105 al. 2 OJ; autorit� judiciaire. La Commission de recours en mati�re de retrait de permis du canton de Berne est une autorit� judiciaire. Les constatations de fait auxquelles elle proc�de lient donc le Tribunal f�d�ral, sauf si elles sont manifestement inexactes, incompl�tes ou si elles ont �t� �tablies au m�pris de r�gles essentielles de proc�dure (consid. 2). Art. 32 al. 1 LCR, art. 4a al. 1 OCR; limitation g�n�rale de vitesse; adaptation de la vitesse aux circonstances. On ne peut rouler � la vitesse g�n�rale maximale que si les conditions de la route, de la circulation et de visibilit� sont favorables (consid. 4a). Art. 16 al. 2 LCR; d�passement de la vitesse g�n�rale maximale � l'int�rieur d'une localit�, cas de peu de gravit�, retrait de permis/avertissement. Un exc�s de vitesse, surtout � l'int�rieur d'une localit�, o� circulent des usagers particuli�rement vuln�rables (pi�tons, cyclistes), cr�e un risque important. Celui qui d�passe de 27 km/h la vitesse g�n�rale maximale dans les localit�s, � un endroit qui pr�sente clairement le caract�re d'une agglom�ration, compromet la s�curit� de la route d'une mani�re non n�gligeable. Si, de plus, la faute n'est pas l�g�re non plus, un retrait de permis ne viole pas le droit f�d�ral, m�me dans le cas d'un automobiliste � la r�putation sans tache (consid. 4b-d). Faits � partir de page 128
A.- S. �berschritt als Lenkerin ihres Personenwagens am 2. Februar 1994 um ca. 0920 Uhr in Otelfingen/ZH innerorts die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h um 27 km/h (nach Abzug der Sicherheitsmarge von 5 km/h).
B.- Am 6. Mai 1994 entzog ihr das Strassenverkehrs- und Schiffahrtsamt des Kantons Bern den F�hrerausweis f�r die Dauer eines Monats.
C.- Eine von S. dagegen erhobene Beschwerde wies die Rekurskommission des Kantons Bern f�r Massnahmen gegen�ber Fahrzeugf�hrern am 3. August 1994 ab.
D.- S. f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, den Entscheid der Rekurskommission aufzuheben; es sei auf einen F�hrerausweisentzug zu verzichten und eine Verwarnung auszusprechen.
E.- Am 18. April 1994 hat der Statthalter des Bezirks Dielsdorf S. wegen der am 2. Februar 1994 begangenen Geschwindigkeits�berschreitung in Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 SVG (SR 741.01) mit einer Busse von Fr. 360.-- bestraft. Der Entscheid ist rechtskr�ftig.
1. a) Die Vorinstanz f�hrt aus, das Verschulden der Beschwerdef�hrerin wiege nicht leicht. Die Strecke bei der Messstelle habe deutlich Innerortscharakter. Wie aus den Akten (Kartenausschnitt, Radarfoto, weitere Fotos) hervorgehe, sei die fragliche Stelle links dicht, rechts locker bebaut. Bei der Messstelle m�ndeten zudem von links und rechts Nebenstrassen ein; im �brigen sei an dieser Stelle ein Fussg�ngerstreifen markiert. In Anbetracht der �rtlichen Verh�ltnisse habe die Beschwerdef�hrerin mit Fussg�ngern, Velofahrern und weiteren, beispielsweise aus den Nebenstrassen einm�ndenden Verkehrsteilnehmern rechnen m�ssen. Dass sie die beidseits der Fahrbahn aufgestellten und von weitem gut sichtbaren Geschwindigkeitssignale �bersehen habe, lasse auf eine sehr unaufmerksame Fahrweise schliessen. Aufgrund der geschilderten Situation sei erwiesen, dass die Beschwerdef�hrerin durch ihr Verhalten eine recht schwere abstrakte Gef�hrdung f�r den �brigen Verkehr geschaffen habe. Eine �berschreitung der vorgeschriebenen Innerortsgeschwindigkeit um mehr als 50% d�rfe unter diesen Umst�nden nicht mehr als leicht eingestuft werden. Da weder Verschulden noch Gef�hrdung gering seien, sei der Beschwerdef�hrerin der Ausweis gest�tzt auf Art. 16 Abs. 2 SVG f�r die Dauer von mindestens einem Monat zu entziehen, dies, obwohl bisher gegen sie keine Administrativmassnahmen h�tten verh�ngt werden m�ssen.
b) Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz habe Art. 16 Abs. 2 SVG verletzt. Es sei ein leichter Fall gegeben, weshalb lediglich eine Verwarnung auszusprechen sei.
2. Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens ger�gt werden (Art. 104 Abs. 1 lit. a OG).
Die Vorinstanz ist eine verwaltungsunabh�ngige Rekursinstanz (Art. 3 des Gesetzes �ber den Strassenverkehr und die Besteuerung der Strassenfahrzeuge des Kantons Bern vom 4. M�rz 1973 [BSG 761.11], Art. 1 des Dekrets des Grossen Rats des Kantons Bern �ber die Rekurskommission f�r Massnahmen gegen�ber Fahrzeugf�hrern vom 10. Mai 1972 [BSG 761.121]). Die Mitglieder des Regierungsrates sowie die Beamten und Angestellten der Polizeidirektion d�rfen ihr nicht angeh�ren (Art. 3 Abs. 2 des Dekrets vom 10. Mai 1972). Die Vorinstanz ist somit eine richterliche Beh�rde im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG. Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz bindet daher das Bundesgericht, soweit sie den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat.
3. a) Gem�ss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umst�nden anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen. Wo das Fahrzeug den Verkehr st�ren k�nnte, ist langsam zu fahren und n�tigenfalls anzuhalten, namentlich vor un�bersichtlichen Stellen, vor nicht frei �berblickbaren Strassenverzweigungen sowie vor Bahn�berg�ngen. Nach Art. 4a Abs. 1 lit. a der Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11) betr�gt die allgemeine H�chstgeschwindigkeit f�r Fahrzeuge unter g�nstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen in Ortschaften 50 km/h.
b) Gem�ss Art. 16 Abs. 2 SVG kann der F�hrerausweis entzogen werden, wenn der F�hrer Verkehrsregeln verletzt und dadurch den Verkehr gef�hrdet oder andere bel�stigt hat (Satz 1). In leichten F�llen kann eine Verwarnung ausgesprochen werden (Satz 2). Nach Art. 16 Abs. 3 lit. a SVG muss der F�hrerausweis entzogen werden, wenn der F�hrer den Verkehr in schwerer Weise gef�hrdet hat. Die Dauer des Entzugs ist nach den Umst�nden festzusetzen. Sie betr�gt jedoch mindestens einen Monat (Art. 17 Abs. 1 lit. a SVG).
c) Die Administrativbeh�rde kann aufgrund von Art. 16 Abs. 2 SVG entweder auf jegliche Massnahme verzichten, eine Verwarnung aussprechen oder einen F�hrerausweisentzug anordnen. Welche dieser M�glichkeiten auszuw�hlen ist, richtet sich nach der Schwere des Falles (BGE 118 Ib 229 E. 3). Auf den Ausweisentzug kann grunds�tzlich nur verzichtet werden, wenn der Fall leicht im Sinne von Art. 16 Abs. 2 Satz 2 SVG ist (BGE a.a.O.). Bei der Beurteilung, ob ein leichter Fall gegeben sei, hat die Beh�rde in erster Linie die Schwere der Verkehrsgef�hrdung und die Schwere des Verschuldens, BGE 121 II 127 S. 131daneben aber auch den automobilistischen Leumund zu w�rdigen (Art. 31 Abs. 2 der Verordnung �ber die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr [VZV; SR 741.51]; BGE 105 Ib 255 E. 2c mit Hinweis).
Nach der Rechtsprechung ist bei �berschreiten der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit ab 15 km/h eine Verwarnung und bei �berschreiten der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit um mehr als 30 km/h ein F�hrerausweisentzug auszusprechen, und zwar selbst dann, wenn die Verkehrsverh�ltnisse g�nstig waren und der automobilistische Leumund des Betroffenen gut ist (BGE 119 Ib 154 E. 2a, BGE 113 Ib 143 E. 3c, BGE 108 Ib 65 E. 1).
Da es sich bei Art. 16 Abs. 2 SVG um eine Kann-Vorschrift handelt, ist die Beh�rde allerdings verpflichtet, die vorgesehene Massnahme unter dem Gesichtspunkt der Verh�ltnism�ssigkeit zu pr�fen. Dabei kann sich die Frage stellen, ob im Lichte einer sinnvoll verstandenen Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung sich die Anordnung einer Massnahme zur Ermahnung und Besserung des fehlbaren Fahrzeuglenkers �berhaupt noch rechtfertigen l�sst (BGE 118 Ib 229 E. 3 und 4).
Wird die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit um deutlich mehr als 30 km/h �berschritten, ist der F�hrerausweis ungeachtet der konkreten Umst�nde nach Art. 16 Abs. 3 lit. a SVG zwingend zu entziehen (BGE 119 Ib 154 E. 2a; 118 IV 188 E. 2b).
4. a) Die Beschwerdef�hrerin hat die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h innerorts um 27 km/h �berschritten. Durch diese Verkehrsregelverletzung hat sie eine erhebliche Verkehrsgefahr geschaffen. Die von ihr befahrene Strecke hat bei der Messstelle deutlich Innerortscharakter. Es m�nden an dieser Stelle von links und rechts je eine Nebenstrasse ein. Ausserdem ist ein Fussg�ngerstreifen markiert. Diesen Verh�ltnissen war die Geschwindigkeit der Beschwerdef�hrerin bei weitem nicht angepasst.
Wie die Vorinstanz zutreffend ausf�hrt, musste die Beschwerdef�hrerin mit Velofahrern und Fussg�ngern sowie damit rechnen, dass Fahrzeuge aus den Nebenstrassen einbiegen w�rden. Diese anderen Verkehrsteilnehmer durften sich, auch soweit sie wartepflichtig waren, auf den Vertrauensgrundsatz berufen (BGE 120 IV 252 E. 2d/aa). Sie mussten sich nicht darauf einstellen, dass ein Fahrzeug mit einer derart �bersetzten Geschwindigkeit herannahen w�rde (vgl. BGE 118 IV 277, wonach auf Hauptstrassen ausserorts, wo die allgemeine H�chstgeschwindigkeit nach Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV 80 BGE 121 II 127 S. 132km/h betr�gt, generell mit Geschwindigkeiten von �ber rund 90 km/h nicht gerechnet werden muss).
Ob sich die Beschwerdef�hrerin korrekt verhalten h�tte, wenn sie mit 50 km/h gefahren w�re, kann dahingestellt bleiben. Hervorzuheben ist, dass eine Geschwindigkeit auch dann den Verh�ltnissen nicht angepasst sein und deshalb gem�ss Art. 32 Abs. 1 SVG vorschriftswidrig sein kann, wenn sie im Rahmen der allgemeinen H�chstgeschwindigkeit nach Art. 4a Abs. 1 VRV liegt. Die allgemeine H�chstgeschwindigkeit gem�ss Art. 4a Abs. 1 VRV ist nicht die Geschwindigkeit, die unter allen Umst�nden ausgefahren werden kann; es ist die Geschwindigkeit, mit der unter g�nstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen gefahren werden darf. So hat das Bundesgericht in BGE 120 Ib 312 sogar eine schwere Verkehrsgef�hrdung nach Art. 16 Abs. 3 lit. a SVG angenommen bei einem Fahrzeuglenker, der trotz starkem Regen auf der Autobahn mit einer Geschwindigkeit von ca. 120 km/h fuhr und infolge Aquaplanings ins Schleudern geriet (E. 4c). Entsprechendes gilt f�r den Innerortsbereich. Wer beispielsweise innerorts mit 50 km/h an einem nahe an der Strasse gelegenen Kindergarten vorbeif�hrt zu einer Zeit, wo es dort Kinder hat, hat seine Geschwindigkeit in der Regel den Umst�nden nicht angepasst.
b) Der Kassationshof hat im Herbst 1994 bei Experten eine schriftliche Stellungnahme zu Fragen im Zusammenhang mit der Verletzung von Geschwindigkeitsvorschriften eingeholt und am 16. Dezember 1994 eine Aussprache durchgef�hrt. Daran nahmen teil: Prof. Dr. Felix Walz, Institut f�r Rechtsmedizin, Universit�t Z�rich; Prof. Dr. Peter Niederer, Institut f�r biomedizinische Technik, ETH Z�rich; Prof. Dr. Karl Dietrich, Institut f�r Verkehrsplanung, Transporttechnik, Strassen- und Eisenbahnbau, ETH Z�rich; Herr Peter Hehlen, dipl. Ing. ETH, Direktor der Schweizerischen Beratungsstelle f�r Unfallverh�tung, Bern; Dr. Rapha�l Huguenin, Verkehrspsychologe, Schweizerische Beratungsstelle f�r Unfallverh�tung, Bern; lic. iur. Hans-Peter Bloch, Abteilungschef, und F�rsprech Werner Jeger, Sektionschef, Bundesamt f�r Polizeiwesen. Aus den dem Kassationshof unterbreiteten Unterlagen ergibt sich, dass eine �bersetzte Geschwindigkeit gerade innerorts eine erhebliche Gefahr darstellt. Die Zahl der vom Lenker zu verarbeitenden Reize ist innerorts gr�sser als ausserorts und auf der Autobahn, was eine gesteigerte Aufmerksamkeit erfordert. Zudem sind innerorts viele schwache Verkehrsteilnehmer vorhanden (Fussg�nger, Velofahrer), die - vor allem Kinder und �ltere Menschen - einem besonderen BGE 121 II 127 S. 133Risiko ausgesetzt sind. Dar�ber hinaus besteht eine erh�hte Gefahr von Seitenkollisionen. Welch schwerwiegende Folgen selbst vermeintlich harmlose Geschwindigkeits�berschreitungen in diesem Bereich, wo Fahrzeug-Fussg�nger-Kollisionen h�ufig sind, haben k�nnen, zeigen physikalische Berechnungen: F�hrt ein Auto mit einer Bremsausgangsgeschwindigkeit von 55 km/h statt mit einer solchen von 50 km/h, hat es dort, wo es mit 50 km/h stillstehen w�rde, immer noch eine Geschwindigkeit von 28,2 km/h; bei einer Bremsausgangsgeschwindigkeit von 60 km/h noch eine solche von 40,5 km/h; bei einer Bremsausgangsgeschwindigkeit von 70 km/h noch eine solche von 59 km/h; bei einer Bremsausgangsgeschwindigkeit von 80 km/h noch eine solche von 74,3 km/h. Derartige Aufprallgeschwindigkeiten k�nnen bei Fussg�ngern zu schwersten und t�dlichen Verletzungen f�hren. Ab einer Kollisionsgeschwindigkeit von 20 km/h sind Becken- und Beinbr�che, ab einer solchen von 45 km/h t�dliche Verletzungen sehr wahrscheinlich (Bericht von Prof. Dr. Felix Walz vom 17. November 1994 zu Handen des Kassationshofes).
c) Die von der Beschwerdef�hrerin geschaffene Verkehrsgefahr kann damit keinesfalls als leicht bezeichnet werden. Auch ihr Verschulden wiegt nicht leicht. Die von ihr befahrene Strecke hat an der Messstelle, wie dargelegt, deutlich Innerortscharakter. Schon deshalb h�tte sie die Geschwindigkeit erheblich reduzieren m�ssen. Die beidseits der Fahrbahn angebrachten Signale "H�chstgeschwindigkeit 50" waren im �brigen von weitem erkennbar. Wenn sie diese Signale �bersehen hat, l�sst das auf eine sehr unaufmerksame Fahrweise schliessen.
d) Da sowohl die geschaffene Verkehrsgefahr als auch das Verschulden erheblich sind, hat die Vorinstanz auch in Ber�cksichtigung des ungetr�bten automobilistischen Leumunds der Beschwerdef�hrerin Bundesrecht nicht verletzt, wenn sie einen leichten Fall verneint hat und von einem mittelschweren Fall nach Art. 16 Abs. 2 Satz 1 SVG ausgegangen ist.
Fragen kann man sich h�chstens, ob hier nicht sogar ein schwerer Fall nach Art. 16 Abs. 3 lit. a SVG anzunehmen gewesen w�re. Dies kann jedoch offenbleiben, da sich auch bei Bejahung der Frage am Ergebnis nichts �ndern w�rde. Eine Erh�hung der Entzugsdauer f�llt aus prozessualen Gr�nden ausser Betracht (Art. 114 Abs. 1 OG). Dass die Vorinstanz unter dem Gesichtspunkt des Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatzes von einem F�hrerausweisentzug h�tte absehen m�ssen, ist nicht ersichtlich und macht die Beschwerdef�hrerin nicht geltend. Die ausgesprochene Entzugsdauer entspricht dem gesetzlichen BGE 121 II 127 S. 134Minimum (Art. 17 Abs. 1 lit. a SVG).
5. Die von der Beschwerdef�hrerin erhobenen Einw�nde sind unbehelflich. Aufgrund der Akten (Kartenausschnitt, Fotos) ist nicht ersichtlich, dass die Vorinstanz den Sachverhalt offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig festgestellt h�tte. Daraus, dass der Strafrichter die Beschwerdef�hrerin in Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 und nicht von Art. 90 Ziff. 2 SVG verurteilt hat, kann sie nichts zu ihren Gunsten herleiten. Der Strafrichter hat von der Anwendung von Art. 90 Ziff. 2 SVG abgesehen und eine schwere Verkehrsgef�hrdung damit verneint. Das hat aber auch die Vorinstanz getan, da sie den Ausweis nicht gest�tzt auf Art. 16 Abs. 3 lit. a, sondern auf Art. 16 Abs. 2 SVG entzogen hat. Sie ist vom Strafurteil somit nicht abgewichen. Das w�re dann der Fall gewesen, wenn sie den F�hrerausweisentzug aufgrund von Art. 16 Abs. 3 lit. a SVG, der mit Art. 90 Ziff. 2 SVG inhaltlich �bereinstimmt (BGE 120 Ib 285), angeordnet h�tte. Im �brigen ist die Verwaltungsbeh�rde in bezug auf die Rechtsanwendung an die rechtliche Qualifikation des Sachverhaltes durch das Strafurteil nur dann gebunden, wenn die rechtliche W�rdigung sehr stark von der W�rdigung von Tatsachen abh�ngt, die der Strafrichter besser kennt als die Verwaltungsbeh�rde (BGE 119 Ib 158 E. 3c/bb mit Hinweisen). Ob diese Voraussetzung f�r die Bindung der Verwaltungsbeh�rde hier �berhaupt erf�llt gewesen w�re, kann offenbleiben.
6. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Kosten (Art. 156 Abs. 1 OG).
105 IB 255,
113 IB 143 suite... ,
108 IB 65,
art. 4a al. 1 OCR suite... ,
Art. 31 Abs. 2 der Verordnung �ber die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr [VZV; SR 741.51],

References: Art. 105
 Art. 32
 art. 4
 Art. 16
 Art. 90
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 1
 Art. 105
 Art. 32
 Art. 4
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 16
 Art. 16
 BGE 
 Art. 4
 BGE 
 Art. 32
 Art. 4
 Art. 4
 BGE 
 Art. 16
 BGE 
 Art. 16
 Art. 16
 BGE 
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 90

art. 4

Art. 31