Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F10-02-2016-2C_515-2015
Timestamp: 2016-10-27 18:52:34+00:00

Document:
2C_515/2015 � � Urteil vom 10. Februar 2016
A.________ (1971; T�rke) reiste im Jahr 1974 im Rahmen des Familiennachzuges zu seinen Eltern in die Schweiz ein, worauf ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt wurde. Seine Ehefrau B.________ (1972; T�rkin) reiste ihrerseits nach geschlossener Ehe im Jahr 1993 in die Schweiz ein. Sowohl sie wie auch die gemeinsamen S�hne des Ehepaars, C.________ (1995) und D.________ (1999), erhielten die Niederlassungsbewilligung.
Im Jahr 2000 reiste die Familie f�r eine Therapie in die T�rkei aus. Zwei Jahre sp�ter reiste A.________ alleine wieder in die Schweiz ein; sein noch in diesem Jahr gestelltes Gesuch um Familiennachzug zog er kurz darauf wieder zur�ck. Im April 2012 und damit rund zehn Jahre sp�ter reichte A.________ erneut ein Familiennachzugsgesuch f�r seine Ehefrau und die beiden Kinder ein. Das Migrationsamt des Kantons St. Gallen wies das Gesuch f�r den Sohn C.________ mit Verf�gung vom 29. November 2012 ab; sowohl der dagegen beim Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen erhobene Rekurs wie auch die beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen gef�hrte Beschwerde blieben erfolglos. Das Gesuch f�r die Ehefrau und den Sohn D.________ wurden hingegen am 16. April 2014 bewilligt.
Die gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. April 2015 durch A.________ erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist zul�ssig (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario), jedoch offensichtlich unbegr�ndet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren unter Verweis auf den angefochtenen Entscheid nach Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG abgewiesen wird.
2.1.�Angesichts des rund zehn Jahre nach seiner Wiedereinreise in die Schweiz (und damit innerhalb der Frist vom Art. 47 Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 126 Abs. 3 AuG) gestellten Gesuchs um Familiennachzug ist nur strittig, ob wichtige famili�re Gr�nde vorliegen, damit ein nachtr�glicher Familiennachzug nach Art. 47 Abs. 4 AuG bewilligt werden kann. Solche Gr�nde liegen insbesondere vor, wenn das Kindeswohl schwergewichtig nur durch einen Nachzug in die Schweiz sachgerecht gewahrt werden kann (Art. 75 der Verordnung �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit vom 24. Oktober 2007 [VZAE]; SR 142.201). Entgegen dem Wortlaut der Verordnungsbestimmung ist nicht allein das Kindeswohl, sondern eine Gesamtschau unter Ber�cksichtigung s�mtlicher relevanten Elemente f�r den Entscheid �ber das Gesuch ausschlaggebend. Dabei ist insbesondere dem Sinn und Zweck der f�r die Gesuchseinreichung aufgestellten Fristen Rechnung zu tragen, wurden diese doch im Interesse einer Erleichterung der Integration der nachgezogenen Kinder eingef�hrt: Ein m�glichst fr�hzeitiger Nachzug erm�glicht den Kindern eine umfassende Schulbildung und wirkt solchen Gesuchen entgegen, die rechtsmissbr�uchlich kurz vor Erreichen des erwerbst�tigen Alters f�r einen erleichterten Zugang zum Arbeitsmarkt und nicht (mehr) f�r die Bildung einer echten Familiengemeinschaft gestellt werden (Botschaft vom 8. M�rz 2002 zum Bundesgesetz �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder, BBl 2002 3754 f.). Die Bewilligung des Nachzugs nach Fristablauf (Art. 47 Abs. 4 AuG) hat nach dem Willen des Gesetzgebers die Ausnahme zu bleiben, ist jedoch so zu handhaben, dass der Anspruch auf Schutz des Familienlebens gem�ss Art. 8 EMRK und Art. 13 BV auch unter Ber�cksichtigung des nicht unmittelbar anspruchsbegr�ndenden �bereinkommens vom 20. November 1989 �ber die Rechte des Kindes (Kinderrechtskonvention; SR 0.107; BGE 139 I 315 E. 2.4 S. 321) nicht verletzt wird (BGE 137 I 284 E. 2.7 S. 293 f.).
2.2.�Die Ablehnung des nachtr�glichen Gesuchs um Nachzug des Sohnes C.________ ist nicht zu beanstanden.
2.2.1.�Die Vorinstanz erwog, der Sohn C.________ habe sich im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung bereits in einem Alter befunden, in welchem er mit der finanziellen Hilfe seiner Familienangeh�rigen und allenfalls unter deren punktueller Betreuung in der T�rkei selbstst�ndig leben k�nne, woran auch die diagnostizierten Konzentrationsst�rungen und eine leichte depressive Episode nichts zu �ndern verm�chten. Der Beschwerdef�hrer beanstandet diese Ausf�hrungen, soweit sie das Tats�chliche des Rechtsstreites betreffen, als unter Verletzung seines Anspruches auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) erstellt, h�tte doch die Vorinstanz den entscheidwesentlichen Sachverhalt vollumf�nglich abzukl�ren und die angebotenen Beweismittel - insbesondere die angebotene Einholung eines Sachverst�ndigengutachtens - abzunehmen gehabt. Die R�ge, der Sachverhalt sei im vorinstanzlichen Verfahren unter Verletzung des Geh�rsanspruches erstellt worden, ist im bundesgerichtlichen Verfahren nur entgegenzunehmen, wenn dargelegt wird, dass sie den Verfahrensausgang zu beeinflussen vermag (Art. 97 BGG; Urteil 2C_414/2014 vom 12. M�rz 2015; SCHOTT, in: Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 24 zu Art. 97 BGG). Selbst wenn der Sohn C.________, wie vom Beschwerdef�hrer geltend gemacht, an ADHS leiden sollte, k�nnte seine allenfalls notwendige Betreuung angesichts des Umstandes, dass er bei Gesuchseinreichung 17 Jahre alt und im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils vollj�hrig sowie zu f�nfzig Prozent berufst�tig war, in reduziertem Umfang durch seine Grosseltern und insbesondere durch seine hier in der Schweiz lebenden Familienangeh�rigen �ber Kurzaufenthalte in der T�rkei und moderne Kommunikationsmittel sicher gestellt werden (Urteil des EGMR vom 30. Juli 2013
Berisha gegen Schweiz�[Nr. 948/12], N. 60). Auf die erhobene Sachverhaltsr�ge, die ohne Einfluss auf den Verfahrensausgang bleibt, ist nicht weiter einzugehen.
2.2.2.�Die Vorinstanz hat ausf�hrlich begr�ndet, weshalb beim Sohn C.________, welcher die Schweiz im Alter von f�nf Jahren verlassen und seine gesamte Schulzeit in der T�rkei verbracht hat, keine wichtigen famili�ren Gr�nde (Art. 47 Abs. 4 AuG) f�r einen Nachzug in die Schweiz vorliegen. Insbesondere h�tte sein Wegzug in die Schweiz eine Aufgabe seiner bisherigen Arbeitsstelle und des w�hrend f�nfzehn Jahren aufgebauten sozialen Umfelds zur Folge. Die Vorinstanz hat mit Recht ber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer, der seit 2002 ohne seine Familie in der Schweiz lebt, selber die Ursache f�r die Trennung gesetzt und den Sohn nicht nachgezogen hat, obwohl er dazu das Recht gehabt h�tte. Unter diesen Umst�nden ist nicht ersichtlich, weshalb die Krankheit des Sohnes, an der dieser nach Angaben des Beschwerdef�hrers eigenen seit Geburt leidet, nun pl�tzlich einen wichtigen Grund f�r einen Nachzug des inzwischen vollj�hrigen Sohn darstellen soll. Der angefochtene Entscheid, in welchem die relevanten Elemente in einer Gesamtschau zutreffend gew�rdigt wurden und auf welchen vollumf�nglich verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG), ist nicht zu beanstanden und verletzt weder Art. 47 Abs. 4 AuG noch, sollten denn der Schutzbereich von Art. 8 EMRK und Art. 13 BV angesichts des Alters des Sohns C.________ er�ffnet sein, Art. 8 EMRK in Verbindung mit Art. 3 KRK oder Art. 13 BV (oben zit. Urteil�
Berisha, N. 55 ff.).
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang kann dem Gesuch um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung wegen Aussichtslosigkeit nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen werden nicht gesprochen (Art. 68 Abs. 3 BGG). Das vorliegende Urteil wird mit Zustimmung des mandatierten Rechtsvertreters an die angegebene elektronische Zustelladresse einer in der Schweiz ans�ssigen anerkannten Zustellplattform elektronisch er�ffnet (Art. 39 Abs. 1 BGG; Art. 1 Abs. 3
e contrario, Art. 3 Abs. 2 des Reglements des Bundesgerichts vom 5. Dezember 2006 �ber den elektronischen Rechtsverkehr mit Parteien und Vorinstanzen [ReRBGer; SR 173.110.29]).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer elektronisch und dem Migrationsamt des Kantons St. Gallen, dem Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Staatssekretariat f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: e contrario
 Art. 109
 Art. 47
 Art. 126
 Art. 47
 Art. 8
 Art. 13
 BGE 
 Art. 97
 EGMR 
 Art. 47
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 3
 Art. 13
 Art. 1
e contrario
 Art. 3