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Timestamp: 2016-10-22 18:05:57+00:00

Document:
X.________, Beschwerdef�hrer 1, vertreten durch F�rsprecher Philippe Landtwing,
Bundesamt f�r Strassen, 3003 Bern,
Beschwerden gegen das Urteil vom 22. M�rz 2010
Am 7. Februar 2006 um 21.26 Uhr �berschritt X.________ auf der Autobahn A1 in M�hleberg die H�chstgeschwindigkeit um 51 km/h (nach Toleranzabzug). Diese war wegen zu hoher Feinstaubwerte f�r den Zeitraum vom 3. bis zum 8. Februar 2006 auf 80 km/h herabgesetzt.
Das Strafgericht des Gerichtskreises VIII Bern-Laupen sowie auf Appellation hin das Obergericht des Kantons Bern sprachen X.________ der groben Verkehrsregelverletzung gem�ss Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig. Nachdem das Bundesgericht den obergerichtlichen Entscheid aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zur�ckgewiesen hatte (Urteil 6B_109/2008 vom 13. Juni 2008), verurteilte ihn dieses am 9. September 2008 wegen einfacher Verletzung von Verkehrsregeln nach Art. 90 Ziff. 1 SVG zu einer Busse von Fr. 1'400.--.
Am 19. Februar 2009 entzog die Kommission f�r Administrativmassnahmen im Strassenverkehr des Kantons Freiburg (im Folgenden: Kommission) X.________ den F�hrerausweis in Anwendung von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG (mittelschwere Widerhandlung) f�r einen Monat.
Dagegen f�hrte X.________ Beschwerde beim Kantonsgericht des Kantons Freiburg, welches diese mit Urteil vom 22. M�rz 2010 abwies.
X.________ und das Bundesamt f�r Strassen (ASTRA) erheben je Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten.
X.________ beantragt die Aufhebung des Urteils des Kantonsgerichts, die R�ckweisung zur Neubeurteilung und die Erteilung der aufschiebenden Wirkung.
Das ASTRA beantragt die Aufhebung des Urteils des Kantonsgerichts und den Entzug des F�hrerausweises f�r drei Monate.
Das Kantonsgericht sowie die Kommission haben auf Vernehmlassungen verzichtet. X.________ hat zur Beschwerde des ASTRA Gegenbemerkungen eingereicht und beantragt sinngem�ss deren Abweisung. Das ASTRA hat sich zur Beschwerde von X.________ nicht vernehmen lassen.
Mit Verf�gung vom 26. Mai 2010 hat der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde von X.________ aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.2 Gegen das angefochtene Urteil ist gem�ss Art. 82 lit. a BGG die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegeben.
1.3 Die Vorinstanz hat als oberes Gericht kantonal letztinstanzlich entschieden. Gegen ihr Urteil ist die Beschwerde nach Art. 86 Abs. 1 lit. d in Verbindung mit Abs. 2 BGG zul�ssig.
1.4.1 Gem�ss Art. 89 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten berechtigt, wer: a) vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat; b) durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt ist; und c) ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung hat.
Der Beschwerdef�hrer 1 hat sich am vorinstanzlichen Verfahren beteiligt. Das vorinstanzliche Urteil weist seine Beschwerde ab, mit welcher er sich gegen den Entzug seines F�hrerausweises gewehrt hat. Seine Legitimation ist zu bejahen.
1.4.2 Gem�ss Art. 89 Abs. 2 lit. a BGG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 4 der Organisationsverordnung vom 6. Dezember 1999 f�r das Eidgen�ssische Departement f�r Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (SR 172.217.1) ist das ASTRA berechtigt, gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide, welche die Strassenverkehrsgesetzgebung betreffen, Beschwerde beim Bundesgericht zu erheben. Seine Beschwerdelegitimation ist somit gegeben.
1.5 Das angefochtene Urteil schliesst das Verfahren ab. Es handelt sich um einen Endentscheid, gegen welchen die Beschwerde gem�ss Art. 90 BGG zul�ssig ist. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerden ist einzutreten.
2.1 Der Beschwerdef�hrer 1 r�gt, im Zeitpunkt der Geschwindigkeits�berschreitung habe es an einer Rechtsgrundlage f�r den Erlass einer Geschwindigkeitsbegrenzung wegen Feinstaubs gefehlt. Auf dieses Argument sei die Vorinstanz nicht eingegangen und habe damit seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt.
2.2 Aus der Garantie des rechtlichen Geh�rs nach Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich die beh�rdliche Begr�ndungspflicht. Die Begr�ndung eines Entscheids muss so abgefasst sein, dass die Betroffenen ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten k�nnen. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236 mit Hinweisen). Das bedeutet indessen nicht, dass sich die Beh�rde ausdr�cklich mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Die Begr�ndungspflicht und der Anspruch auf Begr�ndung sind nicht bereits dadurch verletzt, dass sich die urteilende Beh�rde nicht mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 126 I 97 E. 2b S. 102; 124 II 146 E. 2a S. 149; 112 Ia 107 E. 2b S. 109; je mit Hinweisen).
2.3 Die Vorinstanz st�tzt sich auf den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 9. September 2008, wonach der Beschwerdef�hrer 1 die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit um 51 km/h �berschritten und damit eine einfache Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 1 SVG) begangen hat. Sie erw�gt, die Einw�nde des Beschwerdef�hrers 1 �nderten an den tats�chlichen Feststellungen des Strafgerichts nichts. Es sei die Art der Massnahme zu bestimmen, welche sich nach der Schwere der Widerhandlung richte (E. 4 des angefochtenen Urteils). Damit hat die Vorinstanz stillschweigend die Geltung der Signalisation bejaht und das Argument der fehlenden Rechtsgrundlage verworfen. Dem Beschwerdef�hrer 1 war es ohne Weiteres m�glich, den Entscheid der Vorinstanz sachgerecht anzufechten. Das Bundesgericht hat sich in dem den Beschwerdef�hrer 1 betreffenden Urteil 6B_109/2008 vom 13. Juni 2008 E. 2.3 mit der Rechtsgrundlage befasst und erwogen, dass die herabgesetzte H�chstgeschwindigkeit Geltung hatte. Darauf ist nicht zur�ckzukommen. Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV liegt nicht vor.
2.4 Soweit der Beschwerdef�hrer 1 r�gt, die Vorinstanz habe sich mit der Verh�ltnism�ssigkeit der Massnahme nicht befasst und damit seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt, ist seine Beschwerde abzuweisen. Die Vorinstanz hat unter der Annahme einer mittelschweren Widerhandlung die nicht zu unterschreitende Mindestdauer des F�hrerausweisentzugs von einem Monat best�tigt (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG und Art. 16 Abs. 3 SVG). Sie hat damit das mildeste der ihr bei dieser Qualifikation zur Verf�gungen stehenden Mittel gew�hlt. Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV liegt nicht vor.
3.1 Der Beschwerdef�hrer 1 macht geltend, die Vorinstanz verletze Bundesrecht, indem sie eine mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG annehme. Es liege eine leichte Widerhandlung nach Art. 16a SVG vor.
3.2 Das Strassenverkehrsgesetz unterscheidet zwischen der leichten, mittelschweren und schweren Widerhandlung (Art. 16a-c SVG). Eine leichte Widerhandlung nach Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft und dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Eine mittelschwere Widerhandlung gem�ss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt.
Eine schwere Widerhandlung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG setzt kumulativ eine qualifizierte objektive Gef�hrdung und ein qualifiziertes Verschulden voraus (Urteil 1C_83/2008 vom 16. Oktober 2008 E. 2.1; Urteil 1C_355/2009 vom 21. Dezember 2009 E. 2.2; Botschaft vom 31. M�rz 1999 zur �nderung des Strassenverkehrsgesetzes, BBl 1999 4489).
3.3 Nach der Rechtsprechung ist ungeachtet der konkreten Umst�nde ein objektiv schwerer Fall gegeben, wenn der Lenker die H�chstgeschwindigkeit auf einer Autobahn um 35 km/h oder mehr �berschreitet. Diese fixe Limite ist angesichts der H�ufigkeit von Geschwindigkeits�berschreitungen unabdingbar. Der damit einhergehende Schematismus gew�hrleistet ihre rechtsgleiche Behandlung (BGE 133 II 331 E. 3.1 S. 334; 132 II 234 E. 3 S. 237 f.). Daran �ndert auch die umweltsch�tzerische Motivation einer Geschwindigkeitsbegrenzung nichts. Einerseits basieren auch die allgemeinen auf Autobahnen zul�ssigen H�chstgeschwindigkeiten vorwiegend auf Umweltschutzgr�nden. Andererseits steigt die Gef�hrdung korrekt fahrender Fahrzeuglenker mit der Zunahme der Geschwindigkeits�berschreitung. Auf die Intensit�t dieser Gef�hrdung hat das Motiv der Begrenzung der Geschwindigkeit keinen Einfluss (vgl. BGE 113 Ib 143 E. 3 S. 146 f.). Der Gesetzgeber hat anl�sslich der Revision des Strassenverkehrsgesetzes (in Kraft seit 1. Januar 2005) darauf verzichtet, die schematisierende Rechtsprechung gesetzlich zu verankern. Er hat sie aber nicht in Frage gestellt, sondern vielmehr im Gesetzgebungsverfahren darauf Bezug genommen (vgl. Urteil 1C_83/2008 vom 16. Oktober 2008 E. 2.6 mit Hinweisen). Es besteht kein Anlass, auf diese Rechtsprechung zur�ckzukommen.
Der Beschwerdef�hrer 1 hat die signalisierte H�chstgeschwindigkeit auf der Autobahn um 51 km/h �berschritten, weshalb ein objektiv schwerer Fall vorliegt. Die konkreten Umst�nde sind nicht massgebend, weshalb auf die Einwendungen des Beschwerdef�hrers 1 insofern nicht einzugehen ist.
4.1 In subjektiver Hinsicht ist schweres Verschulden nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gegeben, wenn der Lenker mindestens grobfahrl�ssig handelt (BGE 126 II 206 E. 1a S. 207).
4.2 Nach der f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellung der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG) hat der Beschwerdef�hrer 1 die signalisierte H�chstgeschwindigkeit �bersehen. In der rechtlichen W�rdigung dieses Sachverhalts - namentlich des Verschuldens - ist die Verwaltungsbeh�rde frei, ausser die rechtliche Qualifikation h�ngt stark von der W�rdigung der Tatsachen ab, die das Strafgericht besser kennt, etwa weil es den Beschuldigten pers�nlich einvernommen hat (Urteil 1C_71/2008 vom 31. M�rz 2008 E. 2.1; Urteil 1C_7/2008 vom 24. Juli 2008 E. 3; BGE 124 II 103 E. 1c/bb S. 107). Solche Tatsachen sind hier nicht ersichtlich.
Die straf- und verwaltungsrechtlichen Sanktionen werden von verschiedenen Beh�rden ausgesprochen und ergehen in unterschiedlichen Verfahren mit je separaten Rechtsmittelm�glichkeiten. Ihre Funktionen sind nicht identisch. Der Entzug des F�hrerausweises weist zwar strafrechtliche Z�ge auf, wird aber um der Verkehrssicherheit willen angeordnet und ist eine von der Strafe unabh�ngige Verwaltungsmassnahme mit pr�ventivem und erzieherischem Charakter (BGE 133 II 331 E. 4.2 S. 336). Von der strafrechtlichen Sanktion kann deshalb nicht immer ohne Weiteres auf die anzuordnende Verwaltungsmassnahme geschlossen werden. Unter diesem Blickwinkel kann das Verschulden aus strafrechtlicher Sicht in einem anderen Lichte erscheinen als bei der Beurteilung der Verwaltungsmassnahme. Die strafrechtliche Qualifikation des Verschuldens nach Art. 90 Ziff. 1 SVG schliesst deshalb die Anwendung von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG nicht aus (vgl. Urteil 1C_383/2009 vom 30. M�rz 2010 E. 2.2; 1C_222/2008 vom 18. November 2008 E. 2.4; BGE 124 II 475 E. 2b S. 478). Die Verwaltungsbeh�rde ist in Bezug auf die rechtliche W�rdigung des Verschuldens frei.
4.3 Die Vorinstanz erw�gt, im vorliegenden Fall seien keine ernsthaften Gr�nde ersichtlich, welche ein �bersehen der signalisierten H�chstgeschwindigkeit rechtfertigten. Bei der gebotenen Vorsicht h�tte das Signal erkannt werden m�ssen. Unter Hinweis auf das den Beschwerdef�hrer 1 und die strafrechtliche W�rdigung des vorliegenden Sachverhalts betreffende Urteil des Bundesgerichts 6B_109/2008 vom 13. Juni 2008 geht die Vorinstanz von einer mittelschweren Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG aus.
4.4 Das �bersehen der signalisierten H�chstgeschwindigkeit schliesst vors�tzliches Handeln des Beschwerdef�hrers 1 aus. Verkehrssignale sind aber jedenfalls zu befolgen (Art. 27 Abs. 1 Satz 1 SVG). Weder aus dem Entscheid des Strafgerichts noch aus demjenigen der Vorinstanz ist ein Umstand ersichtlich, wonach es dem Beschwerdef�hrer 1 nicht m�glich gewesen sein soll, die Signalisation zu erkennen und einzuhalten. Einen solchen macht der Beschwerdef�hrer 1 auch nicht geltend. Das Verhalten des Beschwerdef�hrers 1 war deshalb pflichtwidrig unachtsam bzw. fahrl�ssig.
Das Einhalten von Geschwindigkeitsvorschriften ist wesentlich f�r die Verkehrssicherheit. �bersetzte Geschwindigkeit ist eine der Hauptursachen f�r schwere Unf�lle im Strassenverkehr. Verkehrsteilnehmer m�ssen nicht damit rechnen, dass ein anderer die H�chstgeschwindigkeit derart massiv �berschreitet wie hier. Bei den Vorschriften �ber die Geschwindigkeit handelt es sich deshalb um grundlegende Verkehrsregeln (BGE 123 II 37 E. 1c S. 39; 118 IV 188 E. 2d S. 191). Wer sie missachtet, gef�hrdet Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer. Diese Gef�hrdung ist auf Autobahnen erh�ht, weil ein Unfall wegen der hohen Geschwindigkeiten schwere Folgen haben kann. Der Lenker hat den Geschwindigkeitsbegrenzungen deshalb besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Dies gilt auch f�r zeitlich und �rtlich vor�bergehend herabgesetzte H�chstgeschwindigkeiten, weil die anderen Verkehrsteilnehmer auch auf deren Einhaltung vertrauen.
Vor der Vorinstanz machte der Beschwerdef�hrer 1 geltend, die ganze Schweiz habe am 7. Februar 2006 um 16.00 Uhr gewusst, dass die aufgrund des Feinstaubs vor�bergehend herabgesetzten H�chstgeschwindigkeiten aufgehoben w�rden oder bereits aufgehoben seien (Eingabe an die Vorinstanz S. 9). Ihm war daher bewusst, dass auf der Autobahn die H�chstgeschwindigkeit herabgesetzt sein konnte. Von ihm konnte und musste deshalb das Erkennen und Einhalten der signalisierten H�chstgeschwindigkeit erwartet werden.
4.5 Nach der Rechtsprechung ist die �berschreitung der H�chstgeschwindigkeit bei Vorliegen eines objektiv schweren Falles in der Regel mindestens grobfahrl�ssig; es sei denn, es bestehe eine Ausnahmesituation (BGE 123 II 27 E. 1f S. 41; Urteil 1C_222/2008 vom 18. November 2008 E. 2.3; Urteil 1C_383/2009 vom 30. M�rz 2010 E. 2.2; vgl. auch Urteil 1C_129/2010 vom 3. Juni 2010). Eine solche liegt hier nicht vor.
Elementare Verkehrsregeln erfordern vom Lenker besondere Aufmerksamkeit. Ihre Verletzung betrifft die Verkehrssicherheit besonders. Mit Blick auf die Funktion der Administrativmassnahme erscheint deshalb das �bersehen der Geschwindigkeitsanzeige aufgrund der vom Beschwerdef�hrer 1 zu erwartenden Aufmerksamkeit als grobfahrl�ssig. Eine leichte Widerhandlung, wie der Beschwerdef�hrer 1 geltend macht, liegt demnach nicht vor.
5.1 Das ASTRA beantragt die Festsetzung des F�hrerausweisentzugs auf die Mindestdauer von drei Monaten. Dar�ber darf das Bundesgericht nicht hinausgehen (Art. 107 Abs. 1 BGG). Der Fall ist spruchreif, weshalb das Bundesgericht in der Sache selber entscheidet (Art. 107 Abs. 2 Satz 1 BGG).
5.2 Wird das Bundesgericht von einer Bundesbeh�rde, welche - wie das ASTRA - die einheitliche Anwendung des Bundesrechts sicherstellen soll, angerufen, kann es den angefochtenen Entscheid zum Nachteil des Betroffenen �ndern (Urteil 1C_222/2008 vom 18. November 2008 E. 2.6 mit Hinweisen).
Die Mindestentzugsdauer bei einer schweren Widerhandlung betr�gt nach Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG drei Monate. Diese darf nicht unterschritten werden (Art. 16 Abs. 3 SVG), auch nicht bei einem Lenker, der beruflich auf den F�hrerausweis angewiesen ist (BGE 132 II 234 E. 2.3 S. 237). Dem Beschwerdef�hrer 1 wird der F�hrerausweis f�r drei Monate entzogen.
Der Beschwerdef�hrer 1 unterliegt. Er hat die Bundesrechtsverletzung durch die Vorinstanz zwar nicht zu vertreten, doch wird die von ihm erhobene Beschwerde (1C_224/2010) abgewiesen. Er tr�gt deshalb die Kosten f�r das Verfahren 1C_224/2010 (Art. 66 Abs. 1 BGG). F�r das Verfahren 1C_238/2010 werden keine Gerichtskosten erhoben. Dem ASTRA ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Beschwerde im Verfahren 1C_238/2010 wird gutgeheissen und Dispositiv-Ziffer I des Urteils des Kantonsgerichts des Kantons Freiburg, III. Verwaltungsgerichtshof, vom 22. M�rz 2010 aufgehoben. Dem Beschwerdef�hrer 1 wird der F�hrerausweis f�r die Dauer von drei Monaten entzogen.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- f�r das Verfahren 1C_224/2010 werden dem Beschwerdef�hrer 1 auferlegt.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Kommission f�r Administrativmassnahmen im Strassenverkehr und dem Kantonsgericht des Kantons Freiburg, III. Verwaltungsgerichtshof, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 90
 Art. 90
 Art. 16
 Art. 82
 Art. 86
 Art. 89
 Art. 89
 Art. 10
 Art. 90
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 16
 Art. 29
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 16
 BGE 
 Art. 16
 BGE 
 Art. 90
 Art. 16
 BGE 
 Art. 16
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