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Timestamp: 2020-07-12 16:40:29+00:00

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Sonderseite des Gesundheitsministeriums zum Coronavirus in Nordrhein-Westfalen | Arbeit.Gesundheit.Soziales
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Die Ausbreitung des Coronavirus hat große Auswirkungen auf das öffentliche Leben in Nordrhein-Westfalen. Informationen zur Entwicklung, die Sammlung aller relevanten Verordnungen und Erlasse sowie weitere Informationen des Ministeriums werden hier regelmäßig aktualisiert.
Bekämpfung des Coronavirus in Nordrhein-Westfalen
Corona-Prämie - Sonderleistung von Bund und Land für die professionelle Altenpflege
Der Bundesgesetzgeber hat für alle Beschäftigten in der Altenpflege einen gestaffelten Anspruch auf eine einmalige Sonderleistung im Jahr 2020 in Höhe von bis zu 1.000 Euro beschlossen. Die sogenannte „Corona-Prämie“ wird durch das Land Nordrhein-Westfalen noch erhöht. Bei der Auszahlung der Corona-Prämie wird zwischen drei Berufsgruppen unterschieden.
Weitere Informationen stehen weiter unten bei „Informationen für Pflegeeinrichtungen und Pflegende"
Dashboard der Landesregierung Nordrhein-Westfalen
Zahlen, Daten, Fakten für und aus Nordrhein-Westfalen: Auf einer Übersichtsseite mit vielen Grafiken - dem so genannten Dashboard - werden statistische Informationen rund um die Covid-19-Pandemie im Land aufbereitet. Die Daten sind aufgeteilt in medizinische, epidemiologische, wirtschaftliche und soziale Kategorien und bieten aktuelle Einblicke in die Entwicklung in Nordrhein-Westfalen.
Internetseite www.corona-dashboard.nrw
Handreichung zur Testung auf SARS-CoV-2
Dort, wo besonders gefährdete Personengruppen geschützt werden müssen und größeren Infektionsausbrüchen durch schnelles Handeln entgegengewirkt werden kann, sollten Testungen auf SARS-CoV-2 erfolgen. Das NRW-Gesundheitsministerium hat eine Handreichung erarbeitet, die Empfehlungen für verschiedene Fallkonstellationen gibt und die damit verbundenen Kostenübernahmen darstellt. Die Handreichung richtet sich vor allem an den Öffentlichen Gesundheitsdienst und wird regelmäßig aktualisiert. Die Handreichung wurde am 10. Juli 2020 aktualisiert.
Handreichung zur Testung auf SARS-CoV-2 (PDF-Datei)
Leichter Sprache und Gebärdensprache
Was ein Virus ist, wie es sich verbreitet und was man dagegen tun kann, erläutert unterstützt durch passende Illustrationen, ein Text in Leichter Sprache, anschaulich aufbereitet durch die „Agentur Barrierefrei NRW".
Warum der Mund-Nasen-Schutz wichtig ist, welche Arten von Masken es gibt und wie Alltags-Masken richtig benutzt werden, dazu hat die "Agentur Barreierefrei NRW" Informationen in Leichte Sprache übersetzt.
Informationen zum Mund-Nasen-Schutz in Leichter Sprache (PDF-Datei)
Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan sollen die Anti-Corona-Maßnahmen Schritt für Schritt geöffnet werden. Die "Agentur Barrierefrei NRW" hat den Plan anschaulich aufbereitet und in Leichte Sprache übersetzt. Das Dokument wird regelmäßig aktualisiert, letztes Update: 01.07.2020.
Corona-Regeln in Nordrhein-Westfalen in Leichter Sprache (PDF-Datei)
Das vom Ministerium geförderte „Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben" (KSL) stellt ein Video in Gebärdensprache zur Verfügung, in dem Fragen unter anderem zum Schutz vor einer Ansteckung und zum richtigen Verhalten im Ernstfall beantwortet werden.
zum Coronavirus in Nordrhein-Westfalen
Fortlaufend aktualisierte
Hygienetipps und Verhaltensempfehlungen
Selbstgenähter Mundschutz: Das gilt es zu beachten!
Im Internet kursieren verschiedene Informationen, dass Atemmasken, sogenannter Mund-Nasen-Schutz (MNS, auch als Operationsmasken/OP-Masken, chirurgische Masken bezeichnet) knapp seien. Inzwischen werden daher verschiedene Anleitungen zum Selbernähen angeboten. Wichtig ist: Masken sollen schützen – nicht gefährden. Nach Angaben der WHO kann das Tragen einer Maske in Situationen, in denen dies nicht empfohlen ist, ein falsches Sicherheitsgefühl erzeugen, durch das zentrale Hygienemaßnamen wie eine gute Händehygiene vernachlässigt werden können. Weitere Hinweise finden sich im folgenden Merkblatt.
Selbstgenähter Mundschutz: Das gilt es zu beachten! - Merkblatt
Personen, die Kontakt zu einer an dem neuartigen Coronavirus erkrankten Person hatten oder sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben und innerhalb von 14 Tagen Krankheitszeichen wie Fieber oder Atemwegsprobleme entwickeln, sollten ihre Ärztin oder Arzt aufsuchen.
Infoseite des Landesinstituts für Arbeitsgestaltung (LIA.nrw)
Der Arbeitsschutz hat die Aufgabe, Beschäftigte und Unternehmen zu schützen. Das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung (LIA.nrw) hat wichtige Informationen, Regelungen und Serviceangebote zum Coronavirus zusammengefasst.
Infoseite Arbeitsschutz und Coronavirus
Handlungshilfen der Arbeitsschutzverwaltung Nordrhein-Westfalen zum Schutz vor Ansteckung mit dem Coronavirus
Die Arbeitsschutzverwaltung hat Handlungshilfen für unterschiedliche Branchen erstellt. Sie richten sich an Betriebsinhaberinnen und -inhaber bzw. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und sollen bei der Umsetzung von Schutzmaßnahmen im Betrieb helfen.
Regeln für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber
Arbeitsmedizinsche Empfehlungen zur Beschäftigung von schwangeren und stillenden Frauen
Empfehlungen zum Schutz vor Ansteckung mit dem Coronavirus in Sammelunterkünften und bei gemeinschaftlicher Unterbringung
Handlungshilfe „Saisonarbeit in der Landwirtschaft"
Handlungshilfe „Schutz vor Ansteckung mit dem Coronavirus auf Baustellen“
Plakat „Vor Ansteckung schützen" in fünf Sprachen
Umgang mit infizierten Verstorbenen: Empfehlungen für Ärzte, Medizinisches Personal und Bestatter
Diese Empfehlungen des Robert Koch Instituts (RKI) richten sich an Ärztinnen/Ärzte, die eine äußere Leichenschau vornehmen (z.B. Haus- und Notärzte, Bedienstete von Gesundheitsämtern) und sonstiges Medizinisches Personal sowie Bestatter, die Kontakt mit SARS-CoV-2-infizierten Verstorbenen haben. Schutzmaßnahmen bei der inneren Leichenschau sind nicht Gegenstand der Empfehlungen.
Empfehlungen des RKI zum Umgang mit Verstorbenen
Informationen für Beschäftigte, Betriebsräte und Unternehmen
Produktionsaufbau und Herstellung von Gesichtsmasken: Sonderseite für Unternehmen
Zum Produktionsaufbau für die Herstellung von Gesichtsmasken in Deutschland stellt die nordrhein-westfälische Landesregierung eine Reihe von Informationen bereit. Interessierte Unternehmen finden auf nachstehender Sonderseite Hinweise zu Fördermöglichkeiten und Unterstützungsangeboten, zu technischen und rechtlichen Verordnungen und Normen sowie zu einschlägigen Distributions-Plattformen.
Sonderseite zu Produktionsaufbau und Herstellung von Gesichtsmasken
Infoseite für Beschäftigte, Betriebsräte und Unternehmen
Arbeit und Beschäftigung während der Corona-Pandemie stellen Beschäftigte, Betriebsräte und Unternehmen vor viele Fragen und neue Herausforderungen. Diese Infoseite bietet erste Antworten und hilft mit Informationen zu unterschiedlichen Unterstützungsangeboten weiter.
Informationen für Grenzgänger in Nordrhein-Westfalen, den Niederlanden und Belgien
Die gemeinsame Internetseite der Länder informiert über Empfehlungen und Einschränkungen im Grenzverkehr.
grenzinfo.eu/informationen/arbeiten-im-nachbarland/coronavirus-und-grenzgaenger
Internetseite der „Aktion Mensch" zum Coronavirus
Viele Menschen mit Behinderung sind von der derzeitigen Situation besonders betroffen. Zum Beispiel, weil sie ein höheres Risiko haben, schwer zu erkranken. Umso wichtiger ist es, dass hilfreiche Informationen verständlich aufbereitet sind. Auf dieser Seite hat die Aktion Mensch Links zu hilfreichen Informationsangeboten und Nachrichten für Menschen mit Behinderung gesammelt. Viele davon sind in Leichter oder Einfacher Sprache oder Gebärdensprache verfügbar. Der Überblick wird ständig um aktuelle Angebote erweitert.
Aktion Mensch: Infoseite Corona-Virus für Menschen mit Behinderung
Corona-Wegweiser der „Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben" (KSL.NRW)
Alle Menschen mit Behinderung sollen gerade auch in diesen herausfordernden Zeiten einen selbstbestimmten Zugang zu den wichtigsten Informationen erhalten. Mit dem Corona-Wegweiser der "Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben" soll Wissen vermittelt und Informationen geteilt werden. Der Wegweiser bietet einen strukturierten Überblick über die wichtigsten Informationsquellen für und von Menschen mit Behinderung zum Corona-Virus. Die "Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben" kümmern sich in Nordrhein-Westfalen darum, dass Menschen mit Behinderungen ihr Leben selbst bestimmen können.
Corona-Wegweiser der "Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben" (KSL.NRW)
Informationen zur Unterstützung Pflegebedürftiger
Auf dem Internetportal des Pflegewegweiser NRW können sich Ratsuchende schnell einen Überblick über passende Beratungs- und Hilfsangebote in der Nähe ihres Wohnortes verschaffen. Das Internetportal bietet aus aktuellem Anlass auch einen FAQ-Bereich zum Thema Pflegesituation in Zeiten des Coronavirus. Unter der kostenlosen Rufnummer 0800 4040044 steht der Pflegewegweiser NRW zusätzlich telefonisch zur Verfügung (montags, dienstags, mittwochs und freitags von 9-12 Uhr und donnerstags von 14-17 Uhr).
Internetportal Pflegewegweiser NRW
Anbieter von Betreuungsgruppen können sich auf den Seiten der ebenfalls von Land und Pflegekassen geförderten Regionalbüros Alter, Pflege und Demenz orientieren. Hier finden sich zum Beispiel Informationen zur Vermeidung von Ansteckungen mit dem Coronavirus und zu erforderlichen Hygieneanforderungen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen Anbietern bei Fragen auch persönlich zur Verfügung.
www.alter-pflege-demenz-nrw.de
Bundesrechtliche Änderungen zur Nutzung des Entlastungsbetrags
Pflegebedürftige in häuslicher Pflege haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Das gilt auch für Pflegebedürftige des Pflegegrades 1. Der Betrag ist normalerweise zweckgebunden einzusetzen für qualitätsgesicherte Leistungen zur Entlastung pflegender Angehöriger und vergleichbar Nahestehender in ihrer Eigenschaft als Pflegende sowie zur Förderung der Selbstständigkeit und Selbstbestimmtheit der Pflegebedürftigen bei der Gestaltung ihres Alltags. Pflegebedürftige im Pflegegrad 1 können den Entlastungsbetrag in Höhe von 125 Euro nun – unabhängig von den derzeit geltenden Vorgaben nach Landesrecht – auch anderweitig verwenden. Dies gilt beispielweise für haushaltsnahe Dienstleistungen, die nicht über eine landesrechtliche Anerkennung verfügen. Die Regelung ist zeitlich befristet bis zum 30. September 2020. Wichtig: Pflegebedürftige aller Pflegegrade können den angesparten Entlastungsbetrag aus dem Jahr 2019 bis zum 30. September 2020 nutzen. Informationen zu dieser und weiteren Regelungen finden sich auf nachfolgender Seite des Bundesministeriums für Gesundheit.
Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage
Erhöhung der Hilfsmittelpauschale
Bei den Ausgaben für Pflegehilfsmittel, wie zum Beispiel Schutzmaterial und Desinfektionsmittel, übernimmt die Pflegekasse für Pflegebedürftige jetzt bis zu 60 Euro pro Monat, anstatt den bisher maximal 40 Euro monatlich. Die Erhöhung gilt rückwirkend zum 1. April 2020 und zunächst bis zum 30. September 2020 befristet, soweit die Corona-Pandemie solange fortbesteht. Ausschlaggebend ist das Datum auf dem Kaufbeleg. Der erhöhte Erstattungsbetrag soll die zum Teil gestiegenen Preise für zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel ausgleichen. Die Rechtsgrundlage zur Erhöhung der Hilfsmittelpauschale ist § 4 der COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung.
Zur Unterstützung der häuslichen Versorgung pflegebedürftiger Menschen und zur Entlastung pflegender Angehöriger hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit für mehr und flexiblere Angebote geschaffen. Zunächst befristet bis zum 30. September 2020 dürfen alle anerkannten Anbieter von Unterstützungsangeboten im Alltag auch „Dienstleistungen bis zur Haustür erbringen“ (z. B. den Einkauf von Waren des täglichen Bedarfs, die Erledigung von Botengängen zu Arzt und Apotheke oder den Abhol- und Lieferservice von Speisen und Wäsche). Auch die Abrechnung der Nachbarschaftshilfe wird erleichtert.
Weitere Informationen zur Unterstützung Pflegebedürftiger im Alltag
Verbesserung bei der Pflegezeit hilft bei Versorgungsengpässen
Pflegende Angehörige haben aktuell das Recht, bis zu 20 Tagen der Arbeit fernzubleiben (statt bisher bis zu 10 Tagen). Das gilt für den Fall, dass sie sich als Folge der SARS-CoV-2-Pandemie um die Versorgung ihrer Angehörigen kümmern, da diese ansonsten nicht sichergestellt werden kann, weil zum Beispiel ein Angebot geschlossen ist oder eine Pflegekraft ausfällt.
Bei der Pflegekasse kann ein Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatzleistung beantragt werden, wenn keine anderweitigen Ansprüche bestehen. Als Nachweis dient eine Bestätigung des Arztes oder der Einrichtung, die ihr Angebot eingestellt hat.
Die veränderte Regelung des Pflegezeitgesetzes ist befristet bis zum 30. September 2020.
Informationen für Pflegeeinrichtungen und Pflegende
Der Bundesgesetzgeber hat für alle Beschäftigten in der Altenpflege im Jahr 2020 einen gestaffelten Anspruch auf eine einmalige Sonderleistung in Höhe von bis zu 1.000 Euro beschlossen. Die sogenannte „Corona-Prämie“ wird durch das Land Nordrhein-Westfalen noch erhöht. Bei der Auszahlung der Corona-Prämie wird zwischen drei Berufsgruppen unterschieden.
Beschäftigte in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen
Beschäftigte, die Leistungen nach dem SGB XI oder im ambulanten Bereich nach dem SGB V durch direkte Pflege und Betreuung von Pflegebedürftigen erbringen, können bis zu 1.000 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 500 Euro (Landesaufstockung) erhalten. Andere Beschäftigte, die in einem Umfang von mindestens 25 Prozent ihrer Arbeitszeit gemeinsam mit Pflegebedürftigen tagesstrukturierend, aktivierend, betreuend oder pflegend tätig sind, erhalten bis zu 667 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 333 Euro (Landesaufstockung). Für alle übrigen Beschäftigen in den Pflegeeinrichtungen beträgt die Prämie bis zu 334 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 166 Euro (Landesaufstockung).
Diese Grundprämie orientiert sich an der Vollzeitbeschäftigung und sieht anteilige Auszahlungen je nach Anstellungsart vor, zum Beispiel bei Teilzeitbeschäftigung.
Für Freiwillige im freiwilligen sozialen Jahr sowie Auszubildende ist keine anteilige Auszahlung vorgesehen. Freiwillige im freiwilligen sozialen Jahr erhalten 100 Euro (Grundprämie) sowie 50 Euro (Landesaufstockung) und Auszubildende (§ 150a Abs. 3 SGB XI) erhalten 600 Euro (Grundprämie) sowie 300 Euro (Landesaufstockung).
Verfahrensfestlegungen und FAQ zur Coronaprämie
Informationen für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen (PDF-Datei)
Allgemeinverfügung zum Verfahren der Landesaufstockung der Corona-Prämie (PDF-Datei)
Beschäftigte, die im Wege der Arbeitnehmerüberlassung oder eines Dienstleistungs- oder Werkvertrags in Pflegeeinrichtungen eingesetzt sind
Allgemeinverfügung zur Aufstockung der Corona-Prämie mit Landesmitteln vom 9. Juli 2020 (PDF-Datei)
Beschäftigte, die von NRW-Arbeitgebern in Pflegeeinrichtungen außerhalb der Landesgrenzen eingesetzt werden
Wird die Prämie von Arbeitgebern mit Sitz in Nordrhein-Westfalen geltend gemacht, die sowohl Verträge mit Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen als auch in anderen Bundesländern geschlossen haben, erfolgt die Landesaufstockung gesondert. Das Auszahlungsverfahren ist noch nicht abschließend geregelt. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte nachstehendem Dokument.
Auszahlungsverfahren an Arbeitgeber, die ihre Beschäftigten auch in Pflegeeinrichtungen außerhalb Nordrhein-Westfalens einsetzen (PDF-Datei)
Kurzscreening für Besucher von vollstationären Einrichtungen der Pflege, besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe und ähnlichen Einrichtungen
Alle Besucherinnen und Besucher von vollstationären Einrichtungen der Pflege und besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe sowie ähnlichen Einrichtungen sollen registriert und einem Kurzscreening unterzogen werden. Es müssen unter anderem auch Fragen zum eigenen Gesundheitszustand und zu möglichen Covid-19-Kontakten innerhalb der letzten 14 Tage beantwortet werden. Das Gesundheits- und Sozialministerium des Landes Nordrhein-Westfalen stellt dafür einen Musterfragebogen zur Verfügung.
Musterfragebogen zum Kurzscreening für Besucher von vollstationären Einrichtungen der Pflege und besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe (PDF-Datei)
Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser aufgrund von Sonderbelastungen durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2
Mit dem COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz wurde der von der Bundesregierung angekündigte Schutzschirm aufgespannt. Krankenhäuser und sonstige Gesundheitseinrichtungen, deren wirtschaftliche Stabilität und Leistungsfähigkeit zum Schutz aller Bürgerinnen und Bürger erhalten bleiben muss, erhalten so dringend benötigte Hilfen. Weitere Hinweise sowie die Formulare für Krankenhäuser finden Sie in der folgenden Linkliste.
Die zugrunde liegenden Excel-Dateien zum elektronischem Ausfüllen finden sich unter diesem Link in der landeseigenen Cloud Membox (Kennwort: Krankenhaus)
Merkblatt zu den Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser aufgrund von Sonderbelastungen durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2
Anlage 1: Ermittlung des Referenzwertes 2019
Anlage 2: Meldung nach §21 Abs. 2 und Abs. 5 KHG i.V.m. Nachweispflicht gemäß § 2 DIVI IntensivRegister-Verordnung Wöchentliche
Merkblatt für die Pauschale für die Schaffung zusätzlicher intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten nach § 21 Absatz 5 KHG in Verbindung mit COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz
Formular zur Genehmigung von zusätzlichen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten gem. § 21 Abs. 5 Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) (Formblatt 1)
Formular zur Meldung nach § 21 Abs. 5 KHG (Formblatt 2)
Merkblatt zur Vergütung erbrachter Behandlungsleistungen und Ausgleichszahlungen aufgrund von Einnahmeausfällen durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 an Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen
Ergänzende Informationen zum Merkblatt zu Ausgleichszahlungen aufgrund von Einnahmeausfällen durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 an Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen
Ausgleichszahlungsvereinbarung zu Vorsorge und Rehabilitation nach § 111d SGB V (Anlage 1: Ermittlung des Referenzwertes 2019)
Ausgleichszahlungsvereinbarung zu Vorsorge und Rehabilitation nach § 111d SGB V (Anlage 2: Berechnung des durchschnittlichen Vergütungssatzes)
Ausgleichszahlungsvereinbarung zu Vorsorge und Rehabilitation nach § 111d SGB V (Anlage 3: Ermittlung des Ausgleichsbetrages)
Soforthilfe für Krankenhäuser für zusätzliche Beatmungskapazitäten
Zur Förderung zusätzlicher Beatmungsplatzkapazitäten stellt das NRW-Gesundheitsministerium eine finanzielle Soforthilfe bereit. Weitere Informationen enthält der Förderaufruf.
Förderaufruf (PDF-Datei)
Förderantrag (PDF-Datei)
Freie Versorgungskapazitäten - Meldewesen für Krankenhäuser
Für eine gute Versorgung der Menschen ist es wichtig, einen aktuellen Überblick über freie intensivmedizinische Versorgungskapazitäten in den Kliniken zu haben. Das Land Nordrhein-Westfalen betreibt hierzu bereits seit längerer Zeit ein eigenes System (MediRIG IG NRW). Flankierend hat das Bundesministerium für Gesundheit im April 2020 per Verordnung die bundesweite Nutzung des "DIVI-IntensivRegisters" verpflichtend vorgegeben. Dieses wurde durch die "Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI)" mit Unterstützung des Bundesministeriums für Gesundheit sowie des Robert -Koch-Instituts (RKI) entwickelt und aufgebaut.
Schreiben zur Erweiterung MediRIG IG NRW zur Kompatibilität mit DIVI-Register
Anlage Ausfüllhinweise Neuerungen COVID-19-Modul
Schreiben Abteilungsleiter Gesundheit DIVI MediRIG
Anlage 1 - DIVI IntensivRegister-Verordnung
Anlage 2 - 3. Meldeformular Ausgleichszahlungen KH Anpassung DIVI-VO
Schreiben DIVI MediRIG Nachtrag
Zugang zum DIVI IntensivRegister
Zugang zu MediRIG in IG NRW
Bitte haben Sie Verständnis, dass am Bürgertelefon keine medizinische Beratung stattfinden kann.
Das Videotelefon bietet ausschließlich eine Beratung in Deutscher Gebärdensprache (DGS).
Zentrale Internetseite, auf der alle Informationen der Landesregierung gebündelt werden: www.land.nrw/corona
Aktuelle Rechtliche
Coronaschutzverordnung ab 15. Juli 2020
Anlage Hygiene- und Infektionsschutzstandards ab 15.Juli 2020
PDF, 178.6 KB
Coronaeinreiseverordnung ab 15. Juli 2020
Coronabetreuungsverordnung ab 15. Juli 2020
PDF, 118.7 KB
Zehnte Mantelverordnung vom 12. Juli 2020
PDF, 106.1 KB

References: § 4
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 § 2
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