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Timestamp: 2020-05-25 13:54:43+00:00

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Version vom 15. April 2019, 00:22 Uhr (Quelltext anzeigen)
(→‎Flugverspätung)
Version vom 7. November 2019, 17:52 Uhr (Quelltext anzeigen)
== Informationsrecht ==
Ein Fluggast kann verlangen, dass er Informationen über seine Rechte im Falle einer [[Nichtbeförderung]], [[Annullierung]] oder [[Verspätung]] erhält. Außerdem sollen schriftliche Hinweise an die Passagiere ausgehändigt werden, welchen zu entnehmen ist, welche Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen gegeben sind. Im Falle einer [[Verspätung]] müssen diese Hinweise erst zwei Stunden nach der eigentlich geplanten Abflugzeit ausgehändigt werden, vgl. [http://reise-recht-wiki.de/eg2612004.html Art. 14 VO (EG) Nr. 261/2004].
Siehe hierzu ausführlich: ''[[Flugverspätung Info]]''
Kommt es aufgrund eines Streiks zu einer Annullierung oder einer Verspätung, ist das Luftfahrtunternehmen dazu verpflichtet, die Passagiere über mögliche Auswirkungen des Streiks und über die weiteren Vorgänge bezüglich des Fluges zu informieren. Diese Informationen müssen den Fluggästen rechtzeitig und so konkret wie möglich mitgeteilt werden. So hat es das LG Frankfurt am Main mit seinem Urteil vom 6.11.1989 (Az.: 2-24 S 536/88) entschieden. Kommt das Luftfahrtunternehmen dieser Informationspflicht nicht nach, so hat der Fluggast bei entsprechendem Verschulden des Luftfrachtführers einen Anspruch auf Schadensersatz neben der Beförderungsleistung gemäß §280 I BGB. Gemäß §276 BGB hat der Schuldner, sprich das Luftfahrtunternehmen, sowohl Vorsatz als auch Fahrlässigkeit zu vertreten.
Das ausführende [[Luftfahrtunternehmen]] ist verpflichtet den Fluggästen gewisse Informationsleistungen zu erbringen, dies ergibt sich aus Artikel 14 der [[Fluggastrechteverordnung]]. Das bedeutet konkret:
*Die allgemeine Aufklärung der Fluggäste über das Bestehen der [[Fluggastrechteverordnung]] und die in ihr garantierten Fluggastrechte. Dies kann zum Beispiel durch ein entsprechendes Plakat oder Hinweisschild bei der Abfertigung geschehen. Dies ergibt sich aus Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung
*Weiterhin treffen das [[Luftfahrtunternehmen]] konkretere Aufklärungspflichten, wenn es zu einer [[Nichtbeförderung]], [[Annullierung]] oder [[Verspätung]] kommt. Im Falle einer [[Verspätung]] müssen diese Hinweise erst zwei Stunden nach der eigentlich geplanten Abflugzeit ausgehändigt werden, vgl. [http://reise-recht-wiki.de/eg2612004.html Art. 14 VO (EG) Nr. 261/2004]. Diese Informationen müssen von dem [[Luftfahrtunternehmen]] selbstständig erbracht werden, diese Pflicht ist in Artikel 14 Absatz 2 der [[Fluggastrechteverordnung]] normiert.
Kommt es aufgrund eines Streiks zu einer [[Annullierung]] oder einer [[Verspätung]], ist das [[Luftfahrtunternehmen]] dazu verpflichtet, die Passagiere über mögliche Auswirkungen des [[Streik]]s und über die weiteren Vorgänge bezüglich des [[Flug]]es zu informieren. Diese Informationen müssen den Fluggästen rechtzeitig und so konkret wie möglich mitgeteilt werden. So hat es das LG Frankfurt am Main mit seinem Urteil vom 6.11.1989 (Az.: 2-24 S 536/88) entschieden. Kommt das [[Luftfahrtunternehmen]] dieser Informationspflicht nicht nach, so hat der [[Fluggast]] bei entsprechendem Verschulden des Luftfrachtführers einen Anspruch auf [[Schadensersatz]] neben der Beförderungsleistung gemäß §280 I BGB. Gemäß § 276 BGB hat der Schuldner, sprich das [[Luftfahrtunternehmen]], sowohl Vorsatz als auch Fahrlässigkeit zu vertreten.
Der Fluggast soll durch diese Informationen in die Lage versetzt werden, einen gegebenenfalls bestehenden Anspruch aus der Verordnung gegenüber dem ausführenden [[Luftfahrtunternehmen]] '''selbstständig''' geltend zu machen (vgl. [https://openjur.de/u/884469.html BGH, Urteil vom 25.02.2016 - X ZR 35/15]). Besonders wichtig ist die korrekte Erteilung dieser Informationen dann, wenn es um die Kostenverteilung bei angefallenen [[Rechtsanwalt]]sgebühren geht, siehe ausführlich hierzu: [[Flugverspätung Anwaltskosten]]
== Gesetzesgrundlage ==
Version vom 7. November 2019, 17:52 Uhr
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References: Art. 14
 §280
 §276
 Art. 14
 §280
 § 276