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Timestamp: 2017-05-24 19:37:48+00:00

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gesundheitsbezogene Angabe | Lebensmittelversandrecht
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Mineralwasser: Gesundheitsbezogene Angaben sind an der HCVO zu messen
Veröffentlicht am 16. März 2017 von Helena Golla	Werden in der Werbung für Mineralwasser gesundheitsgezogene Angaben verwendet, müssen diese den Vorgaben der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 (HCVO) entsprechen, dies hat der BGH mit Beschluss vom 30.01.2017 (Az. I ZR 257/15) entschieden.
Veröffentlicht unter Allgemein, Health-Claims, Werbung	| Verschlagwortet mit gesundheitsbezogene Angabe, HCVO, Mineralwasser, Wasser, Werbung	Bewerbung von Bier als bekömmlich ist unzulässig
Veröffentlicht am 9. November 2016 von Helena Golla	Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden. Dies hat das OLG Stuttgart mit Urteil vom 03.11.2016 (Az. 2 U 37/16) entschieden. Die beklagte Brauerei wurde zur Unterlassung von Werbung für drei ihrer Biersorten mit dem Begriff „bekömmlich“ verpflichtet. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein, Health-Claims, Lebensmittelrecht, Werbung	| Verschlagwortet mit bekömmlich, Bier, gesundheitsbezogene Angabe, Health-Claims-Verordnung, Werbung	Werbung für „Alete MilchMinis“ unzulässig
Veröffentlicht am 23. März 2016 von Helena Golla	Die Werbung für „Alete MilchMinis“ mit den Aussagen: „… Zink für starke Knochen & gesundes Wachstum“, „Zink fördert gesundes Wachstum“, „Calcium für starke Knochen“ und „Calcium … wichtig für starke Knochen“ hat das LG Frankfurt als wettbewerbswidrig untersagt. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Health-Claims, Lebensmittelrecht, Werbung	| Verschlagwortet mit Calcium, gesundheitsbezogene Angabe, Health-Claims-Verordnung, Werbung, Zink	Werbung für einen Tee mit „Gesund“ wettbewerbswidrig
Veröffentlicht am 6. März 2016 von Helena Golla	Das KG Berlin hat entschieden, dass die Werbung des Beklagten mit der Angabe „Vitamine GESUND“ für einen Rotbuschtee eine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne des Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 HCVO ist.
Veröffentlicht unter Allgemein, Health-Claims, Lebensmittelrecht, Werbung	| Verschlagwortet mit gesundheitsbezogene Angabe, Health-Claims-Verordnung, Tee, Werbung	LG Hamburg: Werbung für Becel pro.aktiv mit gesundheitsbezogener Angabe unzulässig
Veröffentlicht am 15. April 2015 von Helena Golla	Eine Werbung für die Halbfettmargarine Becel pro.aktiv, in welcher suggeriert wurde, dass Produkt könne den Cholesterinspiegel um mehr als 20 Prozent senken, wurde vom LG Hamburg mit Urteil vom 13.03.2015 als unzulässig angesehen (Az. 315 O 283/14).
Veröffentlicht unter Allgemein, Health-Claims, Werbung	| Verschlagwortet mit cholesterin, gesundheitsbezogene Angabe, HCVO, Health-Claims-Verordnung, Lebensmittel, Werbung	„So wichtig wie das tägliche Glas Milch!“ als Werbung für Früchtequark zulässig
Veröffentlicht am 12. Februar 2015 von Helena Golla	Der Slogan „So wichtig wie das tägliche Glas Milch!“ ist als Werbung für einen Früchtequark zulässig. Dies hat der BGH mit Urteil vom 12.02.2015 entscheiden (Az. I ZR 36/11).
Veröffentlicht unter Health-Claims, Lebensmittelrecht, Werbung	| Verschlagwortet mit gesundheitsbezogene Angabe, Health-Claims-Verordnung, Information, Irreführung, Lebensmittel, Lebensmittelrecht, nährwertbezogene Angabe, Werbung	OLG München zur Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben
Veröffentlicht am 3. Februar 2015 von Helena Golla	Bei der Bewerbung von „natur Salz vom Toten Meer“ mit Aussagen wie „Seit Jahrtausenden ist das Tote Meer für seine heilenden und regenerierenden Eigenschaften bekannt“ oder „für die gesunde Ernährung“ handelt es sich um eine Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben, so das OLG München (Beschluss vom 21.11.2014, 6 W 2013/14).
Veröffentlicht unter Allgemein, Health-Claims, Werbung	| Verschlagwortet mit gesundheitsbezogene Angabe, Health-Claims-Verordnung, Information, Lebensmittel, salz, selbstverständlichkeit, Werbung	Bach-Blütenprodukte dürfen nicht mit Verweis auf ein gesundheitsbezogenes Wohlbefinden beworben werden
Veröffentlicht unter Health-Claims	| Verschlagwortet mit gesundheitsbezogene Angabe, Health-Claims-Verordnung, Lebensmittel, wohlbefinden	Alkoholfreies Bier „vitalisierend“?
Veröffentlicht am 2. Juli 2014 von Helena Golla	Bei dem Begriff „vitalisierend“ handelt es sich um eine gesundheitsbezogene Angabe, welche nur unter Einhaltung bestimmter Bedingungen zulässig ist, so das OLG Hamm mit Urteil vom 20.05.2014 (Az. 4 U 19/14). Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Health-Claims, Lebensmittelkennzeichnung, Werbung	| Verschlagwortet mit alkoholfrei, Bier, gesundheitsbezogene Angabe, Health-Claims-Verordnung, Lebensmittelkennzeichnung, Lebensmittelrecht, vitalisierend	Praebiotik und Probiotik als gesundheitsbezogene Angaben
Veröffentlicht am 26. Februar 2014 von Helena Golla	Der BGH hat mit Urteil vom 19. Februar 2014 entschieden, dass es sich bei der Bewerbung von Lebensmitteln (es ging um Babynahrung) mit den Bezeichnungen Praebiotik und Probiotik um eine Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben im Sinn von Art. 2 Abs. 2 der Health-Claim-Verordnung handelt.
Die Bezeichnung wird vom Durchschnittsverbraucher nicht lediglich als eine Beschaffenheits- oder Inhaltsangabe angesehen, sondern spielt im Sinne eines sprechenden Kennzeichens auf die Eigenschaften „probiotisch“ und „präbiotisch“ an, also die Fähigkeit, die natürliche Darmfunktion und die Abwehrkräfte zu stimulieren. Dieser suggerierte Zusammenhang zwischen dem Bestandteil eines Lebensmittels und dem Gesundheitszustand des Konsumenten reicht für die Bejahung einer gesundheitsbezogenen Angabe aus.
Pressemitteilung des BGH zum Urteil vom 19. Februar 2014 – I ZR 178/12 – Praebiotik
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 Art. 2
 BGH 
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