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Timestamp: 2020-07-07 13:45:09+00:00

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1905 / 41 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 16 Feb 1905 18:00:01 GMT)
1905 / 41 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 16 Feb 1905 18:00:01 GMT) scan diff
10) Verschiedene Bekannl A machungen.
Von der Bank für Handel und Industrie und der Berliner Hypothekenbank Aktiengesellshaft hier ift der Antrag gestellt worden,
4 20 000 000 4 0/9 Hypothekenpfand- briefe Serie 111 und IV der Berliner Hypo- thefkenbauk Aktiengesellschaft in Berlin, Ausgabe vom Jahre 1905, Kündigung und Kon- vertierung bis zum 2. Januar 1915 ausges{lofsen,
ierdur zu der am Sonnabend, den 11, Mär
d. J., Nachmittags 43 Uhr, im Hotel Roya in Caffel stattfindenden außerordeutlicheu General- versammlung mit nachfolgender Tagesorduuug einberufen :
1) Beschlußfassung über Erhöhung des Grund- fapitals um A 1 400 000,— durch Ausgabe von 1400 Stück neuen gleihberechtigten Aktien zum Nennwert zuzüglih Stempel.
2) PelGluyjanung über den Beginn des Schacht- aues. 3) Beschlußfassung über den Bau der Anschlußbahn.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe bis spätestens 9. März d. J. ein Nummernverzeichnis über ihre Aktien bei unserem Vorftand in Hau- nover, Podbielski Straße 81, eingereiht haben.
Stadtilm, den 11. Februar 1905.
Kaliwerke Niedersachsen,
[86440] Einladung zu einer ordeutlichen Generalver-
sammlung auf Montag, den 13. März 1905,
Nachmittags 4 Uhr, im Da gebite der Herren
Bernhd. Loose & Co., Bremen, Domshof.
1) Vorlage der Bilanz vom 31. Dezember 1904
und der Liquidationsbilanz. Bericht der Liqui-
datoren und des Aufsichtsrats.
2) (Sntlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
Bremer Baumwoll-Spinunerei u. Weberei
Grohn bei Bremen in Liquidatiou. Haager. Reinidcke.
M 41. Berlin, Donnerstag, den 16. Februar 1905
e t 6 , f . j . T . H l I h l 1 ,
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (n.114,
¡um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Selbst Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dureh alle Postanst j A Berlin, den 14. Februar 1905. stabholer au durch die Königliche ECtpedition des D i „e Postanstalten, in Berlin für Das Zentral - | Ho f : e F Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, L en Reichsanzeigers und Königlich Preußischen preis betrigt T O Flur o Seele eich E rer Regel gli, — Der
tonspreis für den Raum einer Druckzeile 30 9. _ : imern tollen 20 S. —
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘ werden heute die Nrn. 41A. und 41B ausgegeben. E
Schwarzwälder Bankverein in Triberg mit Zweigniederlaffungen iun Villiugen, Furtwangen, Lörrach u. Zell i. W.
Die diesjährige 16. ordentliche General- versammlung findet Samstag, den 11. März, Nachmittags {5 Uhr, im Sitzungsfaale der Bank in Triberg statt, wozu unsere Aktionäre unter Hin- weis auf Say 36 des Gesellschaftsvertrags hiermit böfl. eingeladen werden. Die Vorzeigung der Aktien fann außer bei der Gesellschaft in Triberg und deren Filialen, auch bei der Pfälzischen Bank
in Frankfurt a. M. erfolgen. Tagesorduung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts für das Jahr 1904. 2) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
4) Neuwahl von 3 Aufsichtsratsmitgliedern.
Der Ge’ châäftsberiht, die Bilanz sowie die Gewinn-
[86121] , Färberei und chemische Waschanstalt
vormals Ed. Prinß Aktiengesellschaft,
Karlsruhe. Vilanz per 31. Dezember 1904.
Kopetzkv.
und Verlustrehnung liegen vom 23. Februar c. ab im Bureau der Gesellihaft während der üblichen Geschäftsstunden auf. Triberg, decn 14. Februar 1905. Der Auffichtsrat. C. A. Grieshaber senr., Vorsiyender.
Barmer Fmmobilien-Gesellshaft.
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre zur dies- jährigen Generalversammlung, welche am Mitt- woch, deu 22. März 1905, Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokale der Bergish Märkischen Industrie - Gesellschaft zu Barmen, Bahnhofstr. Nr. 5, stattfindet, hierdurch ergebenst einzuladen.
é Tagesorduung : 1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Ver- lustrehnung pro 1904,
Ñ A der Dividende für 1904. J
4) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. 5) Liguidation der Gesellschaft.
Die Deponierung der Aktien, welche nah § 22 der Statuten spätestens am 5. Werktage vor
dem Tage der Generalversammluug bis 6 Uhr bitten wir entweder
Abends zu erfolgen hat,
dem A. Schaaffhausen’scheu Bankverein in
Cöln, der Nheinischen Vaugesellschaft in Cöln,
Herrn J. Wichelhaus P. Sohn in Elberfeld | /
zu bewirken. Barmen, den 15. Februar 1905. Der Auffichtsrat.
{86436 ]
Duisburg- Ruhrorter Bank in Duisburg
und Ruhrort.
Niederrheinishe Kank BZweiganstalt der
Duisburg-Ruhrorter Bank in Düsseldorf.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden hiermit zu der am 11. März 1905, Nach- mittags 57 Uhr, im oberen kleinen Saale der Gesell|chaft „Societät“ zu Duisburg stattfindenden
ordentlichen Generalversammluug eingeladen. Tagesordnung :
der Gewinn- und Verlustrehnung pro 1904.
Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands.
verteilung. i 4) Wahlen zum Auffichtsrat. Zur Teilnahme an
der nahfolgenden Stellen hinterlegt:
bei der Duisburg-Ruhrorter Bauk in Duis-
g- bei der Niederrheinischen Bank, Zweiganstalt der Duisburg-Ruhrorter Bauk, in Düssel-
bei der Duisburg-Ruhrorter Bank in Ruhrort,
bei der Deutschen Vank in Berlin,
bei der Efseuer Credit-Auftalt in Essen oder
bei einem Notar. Duisburg, den 15. Februar 1905. Der Vorftand. Charisius. Maurißt.
[86435]) N e Vereinsbank.
Unter Bezugnahme auf die §§ 9 u. ff. der Sta- tuten geben wir hiermit bekannt, daß am Douners- G Vormittags 10 Uhr, im Sitzungssaale des Bankgebäudes, Pro- menadestraße 14 in München, die S7. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Baye-
tag, den 16. März d. Js.,
rishen Vereinsbank stattfinden wird.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind alle Aktionäre berechtigt, welhe spätestens am
13. März c. ihre Aktien bei der Bayerischen ilialen
_Uebergabe Nummernverzeichnisses ange- der angemeldeten rund des erwähnten Nachweises werden den Aktionären Bescheinigungen erteilt, welche auf Namen lauten und die ihnen zu-
Vereinsbank in München oder deren in Landshut und Regensburg unter
eines unterzeihneten meldet und si über den Besi Aktien ausgewiesen haben. Auf
fommende Stimmenzahl enthalten.
Der Besitz einer Aktie zu #4 600 gewährt eine Stimme, der Besiß einer Aktie zu X 1200 zwei | _
Stimmen. Tagesorduung :
1) Vorlage der Bilanz neb Gewinn- und Verluft- konto sowie des Geschäftsberihts der Direktion
und des Aufsichtsrats pro 1904. 2) Bericht der Revisionskommission.
4) Festseßung der Dividende. 5) Wahlen zum Aufsichtsrat.
6) Wabl der Revisionskommission für das Jahr
Die Bilanz nebft Gewinn- und Verluftkonto sowie der Geschäftsbericht der Direktion und des Aufsichts rats stehen vom 2. März c. an bei jeder Niederlaffung der Bank unentgeltlich zur Verfügung der Herren
Geschäftsbericht der Direktion und Prüfungsbericht des Aufsichtsrats.
Entla\tung des Vorstands und des Aufsichtérats.
der vorgeshlagenen Gewinn-
den Beratungen und Ab- stimmungen der Generalversammlung is ein jeder Aktionär berechtigt, der späteftens fünf Tage vor der Generalversammlung seine Aktien bei einer
Aktiva. Immobilienkonto Maschinenkonto
655 073/50 125 752/73
Elektrishe Beleuhtungsanlagekonto . 1 s
Gerätekfonto . 46 686
ilialeninventarkonto
ffeftenkonto Debitorenkonto Kafsakonto Vorräâätekonto
Obligationskonto ; Kreditorenkonto inklusive Obligations- zinsen
Kautionskonto Reservefondskonto... . . . t S und Dividendenaufbefserungs- onto
Eduard Priny Stiftung
Gewrinn- und Verlustkonto
944 2546 Gewinn- und Verlustkouto.
An Allgemeine Unkostenkonto Abschreibungen Reingewinn
Kredit. | Per Gewinnvortrag aus 1903 Betriebskonto
Karlsruhe, den 14. Februar 1905. Der Vorftaud. Dr. M. Richter. Karl Bopp.
Eisleben. Vilanz þpro 31. Dezember 1904.
Aktiva. M. Grundstück- und Gebäudekonto . . . 264 060) Inventarkonto 21 329 Maschinenkonto 110 260 Pferde- und Wagenkonto 13 500 Effektenkonto 1465 Darlehnkonto 14 500 Konto Dubioso (zweifelhafte Forde-
rungen) 4 032 Kassekonto 5 493 Konto pro Diverse:
M. Debitoren . 90 652,37 M. Bankguthaben 78 085,15 168 737,52
ab: Kreditoren . . . 54 708,45 |
Getreidevorräte . i Vorrâte an fertigen Fabrikaten . ..
Paffiva. Aktienkapitalkonto Hypothekenkonto Obligationskonto NResfervefondékonto Delkrederekonto
56 717/82
57 030/55 792/37
944 254 64
450 000|— 250 000 T:
22 011/44 6 565/59 18 534/57
6518/9 88 624/18
700 468/62 44 111/50 88 624 18
833 20430
: 7215/26 825 989 04 833 204 30
Eisfeber Dampfmühle Actien-Gesellschaft
400 000|— 78 000|— 172 000 8 529
[86431] Zur
sammluug am 22. März d. 11 Uhr, in unserem Gesellshaftslokale werden
unsere Aktionäre hiermit eingeladen.
114 029/07
101 028/54 66 018/45
715 715/99
Gewinn- u. Verlustkonto M 75 155,23 Abschreibungen . . „ 21 920,96
Gewinnu- und Verlusftkouto þro 31. Dezember 1904.
Unkostenkonto Geschirrkonto Koblenkonto Zinsenkonto Abschreibungen Reingewinn pro 1904 *)
Saldovortrag vom Jahre 1903 . . . Mahlkonto (Fabrikationserlös) . ..
*) Verwendet laut Beshluß der Generalversammlung vom 10. Februar 1905 wie folgt: 59/6 für geseßlihen Reservefonds . . 4 9/9 Vordividende Ueberweisung an Delkrederekonto . . 109% von X 33 033,44 dem Auf- dhtsrat 10 9/6 von A 33 033,44 dem Vorftand Gratifikationen an Beamte und Ar- beiter 6 9/9 Superdividende Auf neue Rechnung vorzutragen
Eisleben, den 31. Dezember 1904. Der Auffichtsrat.
53 234 27 715 715/99
M S 49 941/04 16 054/73 10 923|— 10 319/35 21 920 96 53 234/27
162 393/35
567/49 161 825 86
2 633 34 16 000 — 1 000/—
3 303/34 3 303/34
Statuts ihre Aktien nebst den laufenden Coupons mit Talons mindestens 3 Tage vorher entweder bei einer Reichsbankstelle oder dem Gesellschafts- vorstand oder bei einer der folgenden Stellen:
zu hinterlegen und die N Bescheinigungen
als Einlaßkarten zu benutzen. Reichsbank, der Seehandlungs-Societät sowie öfent-
4 | liher Sparkassen sind folhen Bescheinigungen gleich.
und Verlustrechnung liegt vom 10. März 1905 ab in unserem Gesellshaftébureau unsere Aktionäre aus.
Maschinenfabrik C. Blumwe &Sohn,
7) Erwerbs- und Wirlshafts-
F. Ph. Schhäfermeyer, Vorsitzender.
diesjährigen I., Vormittags
Dieselben haben behufs Teilnahme nah § 17 des
Bank für Handel & Jundustrie, Berlin, S. L. Landsberger, Bankge|schäft, Berlin und Breslau, Ostdeutsche Bank, Act.-Ges. vorm. J. Simou Wwe. «& Söhne, Königsberg Pr.,
M. Stadthageu, Bankgeschäft, Bromberg, Bromberger Bank für Haudel und Gewerbe in Bromberg
ombard\sceine der
Tagesorduung : 1) Vorlegung des Geschäftsberihts, der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1904.
2) Festsepung der Dividende pro 1904. 3) Erteilung der Decharge.
5) Geschäftliches. | : Der Geschäftsberiht nebst Bilanz und Gewinn-
zur Einsicht für
Bromberg-Prinzeuthal, den 15. Februar 1905. Der Vorstand der
G. Zschalig. B. Naumann.
Hierdurch machen wir bekannt, daß die Genossin rau Johanna N geb. Steuding, gegen die Be- chlüfse der außerordentlihen Generalversammlung vom 29. November 1904 Anfechtungsklage er- hoben hat. Termin ist am 83. ER ds. J., Vorm. 10 Uhr, im Landgeriht T zu Berlin. Technische Revisions-Vereinigung Elektrowacht, eiugetrageue Genofsenschaft mit beschränkter Hasftpfliczt. Der Vorftand. A. Niedlih. Sossenheimer. H. Hinzer.
8) Niederlassung 2. von OR Rechtsanwälten.
In die Liste der beim Großherzoglihen Land- gerihte zugelassenen Rechtsanwälte is der Nechts- anwalt Walter Sauter aus Neustreliß unter der Bedingung, seinen Wohnsiß in hiesiger Stadt zu nehmen, aufgenommen worden. Neustrelitz, den 13. Februar 1905. Der Präsident des Uh Landgerichts : per.
[86358] / In die Liste der beim unterzeihneten Großherzog-
lihen Landgerichte zugelassenen - Rechtsanwälte ift
heute eingetragen: Joahim Mierendorff in Rosto.
Rosto, den 11. Februar 1905.
Großherzoglih Mecklenburgisches Landgericht. Schult.
[86357] Bekanntmachung.
zugelaffenen Rechtsanwälte ift beute gelöscht. Stolp, den 11. Februar 1905. Der Laadgerichtspräsident. [86360] Bekanntmachuug.
zugelassenen Rechtsanwälte ist heute gelöst. Stolp, den 13. Februar 1905.
zum B Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
[86355] Von der Pfälzishen Bank, hier, ist bei uns der
[86356] “ Von der Direction der Disconto-Gesellschaft hier
ist bei uns der Antrag auf Zulassung
nuar 1905 zu Breslau ver bestellt worden bin, fordere ich alle diejenigen, welche
zum Nachlaß etwas \{hulden oder Erb- oder andere Ansprüche an denselben haben, auf, \ich baldigst bei
{ränkter werden hiermit die Gläubiger aufgefordert, \ih
Die Eintragung des Rechtsanwalts Zielke hier- selbs in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht
Die Eintragung des Rechtsanwalts Zielke zu Stolp in der Liste der bei dem Amtsgericht zu Stolp
Königliches Amtsgericht. [86134]
Ermächtigung des Verwaltungsrats Dresden, den 16. eus 1905.
Der Verwaltungsrat. Haupt, Vorsißender.
Münuchen, 16. ie Direktion.
Fr. Fiedler. O. Berger.
: Sächfische Vieh-Verficherungs-Baunk in Dresden. Die diesjährige ordentliche Generalversammlung der Genossenschaft findet den 15. Mär Vormittags 9 Uhr, im Geschäftslokal, Bismarckplaß 16 I, hierselbst statt, zu welher die Mitglieder unter Hinweis auf § 12 des Statuts hierdurh eingeladen werden. Das Lokal wird um 8 Uhr geöffnet und um 9 Uhr bei beginnender Verhandlung geshlofsen. | M 7 Tagesorduung 2 300|— 1) Desubfatiun über den Jahresberiht und den Re 94 000|— 5 Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrats. 694/25
53 234/27
[86354] . Von der Firma Emil Ebeling hier ist der Antrag
U 2250 000 Vorzugsaktieu Nr. 2851 bis 5100 der Aktien - Gesellschaft Admirals-
arten-Bad in Berlin Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
erlin, den 14. Februar 1905.
von ( 900 000,— vollbezahlte, auf den In- haber lautende, abgestempelte Vorzugsaktien der Frankfurter Maschinenfabrik Actien-
Börse eingereiht worden. Frankfurt a. M., den 14. Februar 1905.
für Bulassung von Wertpapieren an
von nom. (22 000 000 — neue 3è °/cige Hypothekenpfandbriefe der Württembergi- schen Hypothekenbauk in Stuttgart
eingereiht worden. Fraukfurt a. M., den 14. Februar 1905.
Nachdem ich zum Naa ea de am T orbenen Emma Gu
Breslau, den 15. Februar 1905. Der Nachlaßpfleger. Nathan, Rechtsanwalt.
und Judustrieller. Mittwoch, den 22. Februar 1905, Abends
7 Uhr präzise, im Vereinssitzungs\aale, Jägerstr. 22, ordentliche Generalversammlung nach § 15 der Bereinsftatuten.
Tagesordnung : Berichterstattung des Vorstands über die Vereins- tätigkeit und Verwaltung im verflossenen Ge- \{äftsjahre und Vorlegung der Jahresrechnung. Bericht der Revifionskommisfion und Entlastung des Vorstands. Neuwahl für die aus\heidenden Vorstandsmitglieder. Wahl der Revifionskommission. i Neuwahl für die ausscheidenden Mitglieder des Kuratoriums der Unterstützungskafse. Die neuen Handelsverträge. Referent: Herr Generalsekretär Dr. Violet. Der Vorftaud des
Vereins Berliner Kaufleute und Judustriekler.
Der Vorsitzende: Emil Jacob.
[86062
] Nachdem die unterzeihnete Gesellshaft mit be- Haftung in Liquidation getreten ist,
Leipzig. : i: i Vereinigte Dampfbuchbindereien Baumbach & Co.
Gesellschaft mit besrüniter Haftung in Liqu.
[84612] Wir baben die Liquidation unserer Gesellschaft
gerihtlih beantragt und fordern alle diejenigen, die an uns Bone zu haben vermeinen, E sie bei
uns anzumelden. Thorn, den 8. Februar 1905.
Gesellschast zur Förderung des Holz-
hafenbaues bei Thorn, G. m. b. S. in Liquidation. Asch. Voigt.
chnungsabs{luß der Generaldirektion pro 1904.
zur selbständigen Vornahme von Aenderungen der Allgem. Versicherungsbedingungen gemäß § 9 Abs. 2 des S
Sächsische Vieh-Verficherungs-Bauk.
Die Generaldirektion. Gertenbah. Fischer.
(Die Ziffern links bezeihnen ‘die Klasse.)
Für die angegebenen Gegenstände haben die Na- genannten an dem bezeihneten Tage die Ecteil eines Patents nahgesucht. Hinter der Klafsenziffer Va S h R Mgen Der Gegen-
er Anmeldung ift einstwei ade tet stweilen gegen unbefugte 4g._S. 18 407. Durch unmittelbare Einwirkung der Flamme beheizter Vergaser für flüssige Brenn- stoffe. Joh. Spiel, Berlin, Turmstr. 85. 22. 8. 03. 5c. A. 10 522. Verfahren zur Herstellung ciner wasserdihten, \{chweißeisernen Schachtauskleidung. Emil Albrecht, Hannover, Hohenzollernstr. 52.
+ M. 26 279, Wettersheidewand aus eisen- armiertem Beton o. dgl. Bi b. §S., Mülheim,
Betonbau-Judustrie G. m. Keimtrommel für Gerste.
Ruhr-Styrum. 19. 10. 04. S E, E . Ergang, Magdeburg, Diesdorferstr. 209. 3. 3. 04. 7a. §9. 32 191. Borrichtung ¿um zentrischen Einbringen des Werkstückes zwischen die Arbeits- e e ate zur Herstellung naht- re. o Heer, Düsseld f Adolf- fra i E üsseldorf, Graf Adolf ._ Sch. 21863. Waschmaschine mit dur{(- brochener, in einem feststehenden Wasserbebälte; drehbar angeordneter Wäschetrommel. Robert Schlegelmilcch u. Akftien-Maschinenfabrik „RYffff- a amd vorm. Paul Reuß, Artern.
120. &. 12692. Verfahren zur Darstell ide Er U T A oder Son T e Fabrik au tien E, S in; Berlin. S N (vorm. E. Sä ÿcring), o. C. 12750. Verfahren zur Dars von Kampfer aus Ifoborneol. Chemische Faris M Allien (vorm. E. Sckhering), Berlin. 120. G. 18 706. Verfahren zur Darstel eines in Wasser löslichen Polychlorale. Dr. Sas Gärtner, Halle a. S., Defsauerstr. 5þ. 7. 8. 03. 13b. V. 5656, Wasserumlaufseinrihtung für Spt mit unter dem Wasserspiegel liegender Ee. M. H. Voigt, Leipzig - Gohlis. 13d. D. 14 761. Flammrohrkessel mit ge- sondertem, von der Kesselheizung abgezweigtem Sie zug zur Ueberhißerbebeizung. Huibert Doyez, Delft Holl. ; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 3. 6. 04. I4a. C. 11844. Kraftmascine mit um- a ender Tore elte: George Perry Clark, New V0: eit: Dr. M. V 8, Pat.-An rli Gn e N. Worms, Pat.-Anw., Berlin Lfc. K. 26 273. Unsteuerbarcs Laufrad fü Turbinen, Charles Ferdinand de R E Steuart, London-Westminster; Vertr.: Otto H Knoop, „Dresden, 78/08 ; c. N. 6198. Verfahren zur Ausnußzung hoh Temperaturgefälle in mehrstufigea Dampfe ode ee A E C. von Kuorring enst Lewicki u. Johannes Y sfi, Dreéden, De A 9 T S ¿adrowsfi, Dresden, 15e. C. 11 931. PrneumatisGe Bogenabhebe- vorrihtung mit gegen die Saugwalze hin beweglichem Stapelträger. The Carter Automatic Sheet Feeder Syndicate Linited, London; Vertr. : Ernst Herse, Pat.-Anw., Berlin SW. 29. 18. 7. 03. 15g. B. 37 029, Antriebvorrihtung für die Typenhebel an Schreibmaschinen mit Borderanschlag. Gaston Bourdillat, Paris; Vertr.: A. Elliot Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 26. 4. 04. } 15h. M. 24108. Hand-Druckvorrihtung zur Äufscbritts von C wausenstecla den, Preiszetteln, usshriften u. dgl. Car en Ü Lindwurmstr. 7. 12. 9: 03. E E 151, W. 20 832. Verfahren zur Zusammen- seßung größerer Lithographie-Druksteine oder Druck- walzen durch Verkittung von kleinen Steinen» Hubert Wagner, München, Ungererstr. 58/0. 24. 6. 03. LSa. G. 20099. Vorrihtung zum Tronen von Luft für hüttentehnishe Zwecke durch Abkühlung. James Gayley, New York; Vertr. : Max Löser, Pat.-Anw., Dresden 9. 1. 7. 04. 20b. Sch. 21 419, Triebwak zum Wechseln der Fahrrihtung für Fahrzeuge, insbesondere für a ledabnsaorzeuge. Charles Stafford Schultz, London; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen U, 2h OvQuss, Pat. - Anwälte, Berlin NW. 7,
20i. S, 17 529. Zugsicherung für elektris{e Bahnen. Nobert James Shrehy, New P RA Alfred George Curphey, Westminster, Engl. ; Vertr. : C, Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 30. 1. 03.
2c. A. 11 592, Elcktrishe Ein- und Aus- schaltvorrihtung. Allgemeine Elektricitäts-Ge- sellschaft, Berlin. 14. 12. 04.
21c. V. 5618, Salter zur Ein- und Aus- haltung von Fernschaltern. Voigt & Haeffner, Akt.-Ges., Frankfurt a. M.-Bokenheim. 23. 7. 04. 21f. M. 25 905. Selbsitätig wirkende Fang- vorrihtung mit Seilentlastung mittels eines mit Sperrhaken versehenen Schiebers insbesondere für elektrische Bogenlampen; Zus. z. Pat. 158 868. Carl Meyer, Hannover-Linden. 5. 4. 04.
21g. H. 32077. Elektromagnet mit polari- siertem Anker. Rudolf E. Hellmund, New Vork;
Vertr.: Willibald Fuhrmann, Dreéden, Ferdinand-
Lal m 30. 12. 0 „=a. K. 27 989. Verfahren zur Darstellun eines besonders zur Farblackbereitung Es
Z conogzofarbstoffes. Kalle & Co., Biebrich a. Rh.
24d. W. 21 547. Aborteinri s . 947, 2 rihtung zur Ver- ind der Fäkalien. James Ses Wilson, Lowell, V. St. A. ; Vertr. : R. Wagnitz, Pat.-Anw Berlin W. 57. 11. 12. 03. E s 24e. P. 15 4383. Verfahren zur Erzeugung von brennbarem Gas in zu einem Ning mitein- A verbundenen Gagerzeugern mit Dur(hleiten der eim Brennen von Kalk entstehenden Gase durch die zeitweilig warmgeblasenen Generatoren. Nichard O on: 2E Pat.-Anwälte Dr. N X , &ranffurt a. M. S erlin N 6, a4 c. 1, u. W. Dame, Berlin - D: 4028. Holzhorde für Kühl Gradierwerke, Gaswascher u. d fried Bicgae! Aalleralanen, 19. 10. 03. gl Gol IMOAEs Va. L. 19 326. Einführkupve für in Körver- böhlungen einzufübrende chirurgische n E U «& S. Loewenstein, Berlin. 8. 3. 04. 32b. H. 32 539. Verfahren zur Herstellung ee Ae dur Cinbrennen von Glanz- etallo j t erli ] ea I O Sallada, Berlin, Dorotheen- 34a. F. 19145, Stovfbremsv icht ü Veridampferbrenner. Franz Fevti E nut a Mee, H E 8. 04 , Ce 34g. H. 33 652. Vorrichtung zum selbsttäti Umdrehen cines Stublsißes nah eater O0 ane. Hermann Hinze, Henningen, Altmark. vit G. 20 098. Badewanne mit eingehängter Hatte zum Baden von Kindern. Frau Irene Ma, Franfsurt a. M. Friedbergerlandstr. 36a. P. 16 6283. Zimmerofen mit im F Î . Zim! im - raum angeordnetem Lufterhitzungsrohr. Joa Priem, Berlin, Bülowftr. 59. 192. 11. 04 376. S, 18 823. Baustein mit pyramiden- förmigen Erhöhungen und Vertiefungen auf den Lagerflächen. Joseph Sofß, New York; Veztr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 1. 12. 03. Fe, B. 35 797. Messerkopf für Fräsmaschinen. Peder Jenfen Boysen, Kopenhagen; Vertr.: M Mint, Pat.-Anw., Berlin W. 64. 25. 11. 03. 42f. E. 8048, Selbsttätige Laufgewichtswage diee Ee Kraft verschiebbaren Aus. zleihgewicht. Gebr. Efsmaun So, Altona- d 1 e Ol N E a 42h. O. 4459. Glasfassung für Kneifer mit zylindrishen Augengläsern. L ust 1 aa Rathenow. 16. 9, 04. C Eger, Si. B. 37 519. Thermoelement insb-\ für pyrometrishe Zwecke. William Ss Beiftor Hoboken, V. St. A. ; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser 4 Berns u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 43a. O. 4522 Fahrfkartenauêgebea i : D, F ebeapparat, be welhem mittels eines Handhebels L2bOE «Der Fahr. kartenstreifen um eine Fahrkarte weiterbewegt wird. John Francis Ohmer, Dayton, V. St. A. : Vertr. : A. Wiele, Pat.-Anw., Nürnberg. 25. 4. 04. 43a. P. 16 537. Kontrollmarkenzahlkasse für mehrere Zahlpläßze. Viktor Poduschfa, Wien: Vertr.: M. Mint, Pat.-Anw., Berlin W. 64, 17-10-06 j AR A. 9701. Selbsiverkäufer mit einer dur die Münze auslösbaren Sperrung der Münzen- trommel. Automatic Supply Company, New York; Vertr. : M. Schmet, Pat.-Anw., Aachen. 3. 2. 03. 43b. P. 15 327. Selbstkassierender Elektrizitäts- verkäufer mit einem durch den Münzschieber nah Münzeinwurf zu \pannenden Laufwerk. Arthur Peftel, New York; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Pat.-Anwälte, Dresden. 8. 10. 03. ri 45a. S. 18 826. Durch den Seilzug in den Boden einzutreibende Vorrichtung zum Verhüten des Umfkippens der Betriebsmaschine bei Maschinenpflügen. Société Anonyme d’Etude et d’Exploitatiou des brevets A. Castelin pour machines agri- L G S Qn E Vertr. : F. C. Glaser, £. Giajer, V. Hering u. E. Pei eAnwälte Berlin e E o Pab-Anwälte, - V. 37 803. Stopfmaschine für Geflügel; / s . eflúgel; pul: ¿3. Pat. 150183. Emil Boos, Höhnheit L S u. Karl Ziegler, Straßburg-Neudorf. 2, 8. 04. t M. 24415. Zweitakterplosionékraft- maschine. Paul Müller, Hannover, Numannstr. 21.
L 1L O3, 47c. A. 10644. Elektromagneti ellen- Spptung oder Bremse. The Meboid Maxaeiie Saat N ROMPORY, M Ae, V. St. A.; Vertr. : : vel 07 tenen u. tfi - - wälte, Berlin NW. 7. 18. ee 4 fet
e. + 31384. Shauglas für SMmier- Petri angen mit NiebersGlagwaferwiriit., N Bidwell Hodges u. Frederick Walter Hodges, R R T A A: C. Fehlert, G: Loubier,
iz u. A. Pat.- ä i N. 726 G Au: üttner, Pat.-Anwälte, Berlin Z9a. B. 37 221. Reibungsantrieb mit Ueber- \eBungsvorgelege für Werkzeugmaschinen. Otto Steve; Chemnitz-Furth. 19. 5. 04.
f. P. 15 208. Verfahren zur Verbindung bon ungleihartigen Metallen. John Duffield Eten, E BgrE d warb Steel Rodgers,
z ; Vertr. : Dr. L. es Anw., Berlin W. 8. 26. B. 3 N Dat
49i. S. 20 086, Metallstampfwerk mit selbst-
tâtigem Rührwerk; Zus ( : . z. Anm. S. e Friede. Sporer, Nürnberg. 28. T E Abt V. 36 543. Selbsttätige Auslöfsevor- L ung für Mühlstein-£ ebeeimihtungen. Bela S Sei Szombathely, Ung.: Vertr. : C. Pieper, N “e da Stort, Pat.-Anwälte, Berlin 0b. J. 8142. Mühle, insbesondere fü wirtschaftliche Zwecke; Zus. z. Anm. J. 7663. Aller Joël, Züri; Vertr,: A. Gerson u. G. Sachse Zat Anwälte, Berlin SW. 48: 8. 2. 04; i + K. 2' 5, Borrihßtung zum Zerklei bzw. Pulverisieren, bei welcher tin els Ua beider Mahlkörver auf einer gewölbten Mahlbahn jin- und herbewegt wird. Nudolf Kaumanns Orbahsmühle b. Brohl a. Rh. 29. 3. 04. | 0d. G. 19 611. Reinigungs- und Sicht- maschine mit mebreren nebeneinanderliegenden Sicht- Dten, zwischen deren als Verteilungsflächen wirkenden E eien Gans freigelassen sind. - Budapest: Vertr. : C. Sc@&midtlei Pat-Anw. Berlin N 6° A E fis a. A. 10 871. Preumatis(e Koy fü Musikinstrumente. The Aeolian R n Vork; Vertr. : Pat.-Anwälte Fr. Meffert u. Dr El, Berlin N 740 a. P. 14166, Blindstibnähmaschine. Perfection Blind and Lo Stil Gewin ine SADORI New Jersey, V. St A.: Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Pat. e Derlin G 27 10 a E ck60. G. 19 788. Verfahren To ) Silberbildern; Zus. z¿. Pat. 127 L Neue Bio Fapaise Gesellschaft, Att. - Ges, Steglit. . . . Bs
57b. R. 17694. Verfahren zur Herst von Farben - Photographien nah bén Bere rung verfahren unter Uebereinandershichtung der einzeln hergestellten Monochrombilter. Wilhelm Heinrich Reichel, München, Augustenstr. 99. 19. 1. 03. Ne M. 24 824, Bekbâlter für photographische tensilien mit zwei zu einem Koffer gegeneinander Élappbaren Teilen. Ernst Melt, Zürich, Schweiz; ie: Dans Friedrih, Pat.-Anw., Düsseldorf.
S9a. N. 7382. Vorrichtun äti Anlassen bzw. Stillsezen T U iiaen Zus. ¿ Anm. N. 7155. L. Neu, Lille Frankr. ; VBertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Pei, Pat -Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 7. 04. ch K. 27 754. Vorrichtung zur Nüführung für ette Regler. Merseburg.
ONE A. 10654. Verbindung des Motor- wagens mit dem auf diesen fih stützenden Anhänge- wagen dur ein abgefedertes Kugelgelenk. All- gemeine Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. 63c. S. 17222. Fesistellvorrihtung für die mit Handrad versehene shwing- und drehbare Steuer- Bes für eir ewvagen u. dgl. Henry Séchaud,
aris: Bertr.: L . Stede f Mgt N ny »r1i E: S diz Pat.-Anw., Berlin Ge, N. 7052. Laufmantel aus Segmenten für Luftradreifen. Emil Niederhäuser, Cöln a. Nb. YNichard Wagnerstr. 21. 23. 12. 03. : 65f. K. 27 270. Treibvotrihtung für Schiffe mittels Trommel-Schaufelrades. Joh. Conrad Kunst, Brake a. Weser, u. Georg Taaks, Bremen, Wall 134.
20. 4 0%
67a. B. 36509. Kugels§leif- und Poli
L ‘ E [- d Polier- maschine mit exzentrischer ‘Lagerung der Shleif: scheiben. Bielefelder Maschinenfabrik vorm.
Dürkopp «& Co., Bielcteld. 24. 2. 04. 6Sa. D. 14465. Schlüssel mit Klappbart. Gustav Dettmaun. Unionstr. 35, u. Carl Dett- mann, Pin 38, Chen. -7. 3. 04.
Sa. Sch. 22256. In ein gewöhnliches S{loß: einsebares Schloß mit bei zu kurzem S&lüsselbart n Sd dudse und el f Lem Schlüfselbart
S ßhebel |perrenden Zubhaltungen. S
«& Werth, Berlin. 22. 6. 04. G s 68a. T. 9290. Vorrichtung zum Anschließen von Kleidern, Hüten, Stöcken u. dgl., bestehend aus einer Befestigungékette und einem vom Kleiderhaken unabhängigen Klappsclosse. Frieorih Twarz Hannover, Füsilierstr. 30. 9. 11. 03. t + H. 33 279. Flüssigkeitsbremszylinder für R per. Joh. Nep. Hartmann, Furth i. W.
T2a. L. 19451. Am Gewehr scarnierarti befestigte Gewehrstüße. Josef Livischar, El E burg; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 9. 4. 04. : E: N. 7087. Vorrichtung zum Befestigen des Bajonetts am Gewehr. Nederlandsche Fabriek van Oorlogsmateriaal, \’Gravenhage; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 1. 04.
72b. H, 34 272. Kinderrevolver mit beim Ab- ziehen gespanntem Hahn und* vorbewegter Zündband- trommel. L. Hüser, Gevelsberg i. W. 1. 12. 04. 72f. T. 9811. Veranschaulihungs-Vorrichtung für den Unterricht in der Schießlehre. Stefan v. Tattay, Körmend, Ung. ; Vertr. : Dr. Siegfried Lustig, Pat.-Anw., Breslau 1. 25, 7. 04.
77a. F. 19264. Turngerät zum Nachahmen
Hugo Koecn,
‘der Nuderbewegungen mit auf einstellbarer, \chiefer
Gbene fahrbarem Nollsize. R. Fiedler, Berlin, Kronprinzenufer 3. 6. 9. 04, 776. K. 26 430. Vorrichtung zum Befahren
fehr {maler Fahrbahnen mit Nollshuhen. Adalbert
Kazubek, Berlin, Josephstr. 2. 5. 12. 03.
77g. K. 28 691. Verfahren zur Ausführung eines chemishen Unterhaltungésviels und ähnlicher belehrender_ Vorführungen. Dr. Max Küster Dreéden, Fürstenftr. 40. 24. 12. 04. Ï Bs E Tan zur Tö8baren 2E es Kordes mit dem Luftballon. E Mengel, Barmen. 27. 4. 04. M0 Len, _M. 26 075. Vorrihtung zum Regeln E NOE getriebenen Gegen- anden tn versGieden shneller Folge. Alf Jagen Soblisertte. 29 4 6. 0: iv Paca ge «Sb. H. 32265. Verfahren zur Herftell gistfreier, überall entzündbarer Streiche Us Such, Patshfau i. Sl. 30.3.0” S P “T Kia A
E P. 16 312. Tabakhülse mit Spitze für A D eilabeen zur Herstellung derselben Z0!e] Przedecki u. Ludwig Prz i, Breslau, Neudorfstr. 36, 1. 8. 04. E S090, D. 15 397, Selbsttätige Regelung des Meunulles zur gleihmäßigen Befeuchtung von Go Schannes Draenert, Eilenburg. 20.11.04 SOa. E. 9755. Mundstück mit s{uppenartia Mf, M Mobenen Beroistérrao ee Di rangpre}fen. Heinrih Eicke, Dutsh E M Ds, Iu a E 508, yufbängeborridßtung für
Ben U, f PaE 127129 Di Marcus, Cöln a. Rh. 29, 10. 0L A
D v +43 2) durüdnahme von Anmeldungen. 8. Vle folgende Anmeldung ist vom L [uer zurückgenommen, 2 aid aa 77g. K. 24 070, Verfahren zur Ausführung eines hemishen Unterhaltungéspiels oder ähnlicher belehrender Vorführungen. 31. 10. 04. : E Get ung der ber der Erteilung zu
rihtenden Gebühr gelten folgende Anmeld: n al ¿urüdckgenommen. iei pen Ct A B. 35 938. Vorrichtung zur Speifung e ampfkeseln aus einem Sammelbehälter mit
iem ein Dampfventil s\teuernd Schwi er \ en Schwimmer. S l L E E Verfahren zur Beeinflussung der tärke bei pneumatisch betriebenen Mußk. instrumenten. 7. 11. 04. O E E 40a. S. 17 983. Verfahren zur Reinigung von Aluminium in Gegenwart von Chlor. 10. 11. 04. G 2h. M. 21 S814. Vorrichtung zur Grmittlung Go, Ce einer Lichtquelle. 14. 11. 04 Oa L 46. St{&ladhtviehbetäuber mit Sblagbolzen. 10 1 O4 M A 726. H. 32397. Kinderrevolver mit beim Abziehen gespanntem Hahn und vorbewegter Zünd- bandtrommel. 26. 9, 04, „Von neuem bekannt gemacht VICE D: 04 2/2. L T72bS
des UEs Es
79b. R. 19 941, _Hilfseinrihtung zum Hülsen- aufsteckden an övlgarettenstovsvorrihtungen. 14. 11. 04. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die LBirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nî eingetreten. E oa dz
L Inhabers.
Singetragene Inhaber der folgeiden Vate fi nunmehr die nachbenannten E A U 4d. 151 953. Eduard Will, Stromstr. 26, u Dr. Carl Sager, Bernburgerstr. 14, Berlin. — 4f. 146 169 1. 153286. William Mackean Strathleven, Engl.; Vertr. : Carl Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6 12h. 130345. | Flettricits S 12i. 114 339. Elektricitäts- Gesellschaft 21a. 150288. FKesllo Stwvitchboa Ry AoUPany, Cbitaao Vertr. : 1 ois N nd, Mar Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte R N gner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, 24e. 156512. Dresdner Gasmotoren- fabrit vorm. Moritz Hille, Dreéden-A. See 296. 143567, 149825, 151 23S. Berliner Wolltvöscherei Trockene Wolleut- fettung G. m. b. SH., Berlin. 34g. 123 080. Gustav Stoermer, Erfurt, Pilfe 9, u. Hugo Troftdorf, Ringlceben-Gebessee. 3f4l. 148 509. Mar Ernst Tobias, Königs- berg i. Pr., Königstr. 80. 40a. 132141. Emil Herter, Bobrek O.-S. 47h. 142 677, 63c. 141 217. Fa. Sir W. G, Armstrong, Whitworth & Company, Limited, Newcastle-on-Tyne, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 52a. 130002. Fa. G. M. Pfaff, Kaisers-
lautern. 56a. 159 039. (Carl Altenrath, (Cöln. 65c. 135865 u. 137176. Mar Harff,
Cöln, Habéburgerring 1.
Cine: 103 977, Carl Huber, Berlin, Mühlen- raße (ö/i(.
STLc. 156 604. Wesllpappen- und Flaschen- hülsentwverke, G. m. b. H., Bremen. s
Vertreters. 5d. 145 053. 42e. 156 136, Der bis- herige Vertreter hat die Vollmacht niedergelegt.
5) Löschungen. a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren. 4a: 133 733. 5b: 150721. 6: 79763 105 629. S3 109607. Sa: 114665 145586. 8b: 149715. Sd: 133710. Sn: ‘152016. L1O0b: 119425. ROCe: 100/40; 10: (12%. L: 120411.

References: § 22
 § 17
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 §9