Source: http://www.dusyma.com/de/terms-and-conditions
Timestamp: 2017-12-11 11:41:11+00:00

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§ 1 [Allgemeines]
I. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Dusyma Kindergartenbedarf GmbH (Dusyma GmbH).
II. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird ausdrücklich widersprochen. Sie verpflichten uns nur, wenn wir uns ausdrücklich und schriftlich mit ihnen einverstanden erklärt haben.
III. Die Dusyma GmbH ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen.
IV. Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die mit der Dusyma GmbH ein Rechtsgeschäft abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind solche juristische oder natürliche Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
V. Der Abschluss von Verträgen erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
§ 2 [Bestellung und Vertragsschluss]
I. Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax, Post oder über einen Außendienstmitarbeiter eine Bestellung an die Dusyma GmbH übersendet, gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit uns ab.
II. Per Internet bestellen Kunden, indem sie Artikel in den Warenkorb legen, die Kasse aufrufen, ihr Kundenkonto aufrufen bzw. ein Kundenkonto eröffnen, die Versandinformationen übermitteln, die Zahlungsweise wählen und die Zusammenfassung der Bestellung bestätigen. Der Kaufvertrag kommt bei Bestellung per Internet nicht bereits durch die vom Server automatisch versandte Bestellbestätigung zustande, sondern erfolgt seitens der Dusyma GmbH erst durch Versand der Ware oder einer gesonderten ausdrücklichen Annahmeerklärung.
III. Unsere Angebote sind freibleibend. Trotz größtem Bemühen bei der Erstellung unseres Internetangebotes und unserer Kataloge können wir Fehler nicht ausschließen. Können wir eine Bestellung nicht annehmen, so wird die Dusyma GmbH den Besteller hierüber informieren.
IV. Angebote in unserem Online Shop können zeitlich befristet sein. Einzelheiten ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung. Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist und wir deshalb eine Bestellung des Aktionsartikels nicht annehmen können.
V. Es gilt stets der Warenpreis zum Zeitpunkt der Bestellung. Ein Katalog verliert mit Erscheinen der jeweiligen Neuausgabe seine Gültigkeit.
VI. Angaben über unsere Ware (insbesondere Daten, Maße etc.) sind nur ungefähr und annähernd; sie stellen keine Garantie bezüglich der Beschaffenheit der Ware dar, es sei denn, die Garantie erfolgt ausdrücklich. Geringfügige Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.
VII. Gültig sind jeweils unsere aktuellen Unterlagen. Konstruktions- und Ausführungsänderungen, welche die Funktion und Qualität der abgebildeten Produkte nicht negativ beeinflussen, behalten wir uns vor; sie geben keinen Grund zur Beanstandung.
VIII. Bestellungen werden von uns gespeichert. Sollten Kunden die Daten Ihrer Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Kunden eine Kopie der Daten ihrer Bestellung gerne zu.
§ 3 [Preise und Zahlungsbedingungen]
I. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe. In unseren Katalogen benennen wir zusätzlich zum Bruttopreis auch den Nettopreis. Die Mehrwertsteuer wird in der Rechnung separat ausgewiesen. Bestellungen können per Vorauskasse, per Nachnahme oder per Rechnung erfolgen. Ein Mindestbestellwert besteht nicht. Lieferungen auf Inseln erfolgen bis zum Anleger auf dem Festland. Die Transportkosten ab dem Anleger übernimmt der Kunde, und rechnet direkt mit dem örtlichen Spediteur ab, oder die Kosten werden gesondert in Rechnung gestellt. Bei Erstbestellung ab Bruttowarenwert von 100,00 Euro liefern wir generell per Nachnahme oder per Vorauskasse. Bei Artikeln, die direkt von unseren Herstellern geliefert werden, erfolgt die Lieferung stets per Vorauskasse.
II. Wir liefern die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse entsprechend der gewählten Zahlungsart.
III. Die Lieferkosten werden von uns gemäß unserer Übersicht zu Versandkosten berechnet. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese dem Kunden zu-mutbar sind. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernehmen wir die zusätzlichen Versandkosten.
IV. Aufrechnungsrechte stehen einem Käufer, der kein Verbraucher ist, nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind.
V. Die im Internet und in unseren Katalogen genannten Bruttopreise verstehen sich ohne Montage. Gerne führen wir Ihre Montagewünsche aus. Die Kosten werden nach Aufwand berechnet. Ab einem Brutto-Auftragswert von 7.000,00 Euro (ohne Spielmaterial und Spielgeräte)
montieren wir Ihre Möbel kostenfrei (Küchen ausgenommen). Haben Sie Ihre Möbel inklusive Montage bestellt, beachten Sie bitte, dass am Liefertag die entsprechenden Räume fertig und Zufahrtswege freigestellt sind und die Montage erfolgen kann, so dass für Sie keine zusätzlichen Kosten für eine nochmalige Anfahrt entstehen. Bei Spielplatzgeräten muss das Gelände vorbereitet sein (frei von Baumstümpfen und anderen Hindernissen). Die Montagekosten bei Außenspielgeräten beinhalten den Aufbau bei einer Bodenklasse von 1 bis 3, Beton oder felsiger Untergrund wird extra bzw. nach Aufwand berechnet. Der Aushub wird bauseits gelagert und vom Auftraggeber entsorgt.
VI. Bei Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können für Wareneinfuhren Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Die Höhe der Einfuhrabgaben variiert in verschiedenen Zollgebieten. Für die ordnungsgemäße Abführung aller notwendigen Zölle und Gebühren ist der Kunde verantwortlich.
VII. Die Preis- und Zahlungsbedingungen finden keine Anwendung auf Wiederverkäufer. Für diese gelten grundsätzlich gesonderte Bedingungen.
§ 4 [Zahlungsziel und Skonto]
I. Für Kindergärten, Schulen, Therapiezentren und Unternehmer sind die Rechnungen innerhalb von 21 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Skonto zu zahlen. Ab einem Bruttowarenwert von 100,00 Euro (ohne Bücher) gewähren wir 2% Skonto bei Zahlung innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Rechnungen unter 100,00 Euro sind ohne Skontoabzug zahlbar. Für Bücher kann aufgrund der gesetzlichen Buchpreisbindung grundsätzlich kein Skonto gewährt werden. Verbrauchern können wir leider kein Skonto gewähren. Für diese sind die Rechnungen sofort nach Erhalt zahlbar.
II. Bei Zahlungsverzug berechnen wir bei Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5% Punkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, ansonsten 8% Punkte über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Den Nachweis eines höheren Verzugsschadens behalten wir uns vor.
III. Für Wiederverkäufer gelten grundsätzlich gesonderte Zahlungsbedingungen.
§ 5 [Lieferzeiten, 24-Stunden Lieferservice]
I. Nehmen wir die Bestellung des Kunden durch Versand der Ware an, so erfolgt die Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen im Anschluss an den Eingang der Bestellung. Nehmen wir die Bestellung des Kunden durch eine gesonderte ausdrückliche Annahmeerklärung an, so erfolgt die Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen im Anschluss an den Eingang der Bestellung und den Versand der ausdrücklichen Annahmeerklärung an den Kunden. Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen im Anschluss an den Vertragsschluss und den Eingang der Zahlung.
II. Auskünfte über Lieferzeiten sind gewissenhafte, aber unverbindliche Schätzungen. Von diesem Grundsatz abweichende Vereinbarungen über eine verbindliche Lieferzeit müssen ausdrücklich erfolgen. Die Dusyma GmbH behält sich das Recht der Teillieferung in zumutbarem Umfang vor, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft ist. Sofern wir im Einzelfall nicht umgehend liefern können, sind wir bemüht, den Kunden hiervon unverzüglich zu informieren. Bitte berücksichtigen Sie, dass die Transportunternehmen kurz vor Weihnachten und Ostern etwas längere Lieferzeiten haben können.
III. Sollten wir aus von uns zu vertretenden Gründen mit der Lieferung in Rückstand geraten, und hat uns der Kunde erfolglos eine angemessene Nachfrist gesetzt, kann er vom Vertrag zurücktreten.
IV. Unvorhergesehene Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben, verlängern die Lieferzeit um eine angemessene Zeitspanne. Sollte das Leistungshindernis fortbestehen, so sind sowohl wir, als auch der Käufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche sind in diesem Falle ausgeschlossen.
V. Der Versand der Ware erfolgt nach Wahl der Dusyma GmbH, bei Lieferung ab Werk nach Wahl des Lieferanten. Gewünschte Sonderversendungsformen erfüllen wir gerne, die hierdurch entstehenden Mehrkosten gehen zu Lasten des Kunden.
VI. Grundsätzlich können unsere Artikel innerhalb Deutschlands auf Wunsch auch im 24-Stunden-Lieferservice versandt werden, sofern der Kunde dies bei der Bestellung mit angibt. Bei Bestellungen, die bei uns in der Zeit von Montags bis Donnerstags bis spätestens 11.00 Uhr eingehen, erhalten Sie die Ware am nächsten Werktag. Der 24-Stunden-Lieferservice steht für alle Produkte außer bei Möbeln, Turn- und Spielgeräten, Fahrzeugen sowie Teppichen zur Verfügung. Der 24-Stunden-Lieferservice ist ebenfalls ab einem Bruttowarenwert von 750,00 Euro nicht möglich. Für den 24-Stunden-Lieferservice berechnen wir eine Eilpauschale gemäß unserer Übersicht zu den Versandkosten.
§ 6 [Gewährleistung, Garantie und Umtausch]
I. Auf alle Dusyma-Qualitätsmöbel gewähren wir eine 5-jährige Garantie. Auf unsere Dusyma-Außenspielgeräte gewähren wir bei sachgemäßem Gebrauch und jährlicher fachgerechter Wartung eine Garantie von 2 Jahren. Die Garantie erstreckt sich auf Material und Herstellung. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden werden durch unsere Garantien nicht eingeschränkt.
II. Im Rahmen dieser Garantie ist die Dusyma GmbH lediglich dazu verpflichtet, die Garantie für den Kaufgegenstand durch Nachlieferung, Nachbesserung oder Wertersatz zu erfüllen. Darüber hinaus gehende Ansprüche auf Schadensersatz werden durch die Garantie nicht begründet.
III. Der Käufer, der nicht Verbraucher ist, hat die Ware unverzüglich nach Eingang zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind uns innerhalb einer Woche nach Eingang der Ware schriftlich anzuzeigen. Geschieht dies nicht, gilt die Ware als genehmigt.
IV. Der Käufer, der Verbraucher ist, soll die Ware unverzüglich nach Eingang untersuchen. Erkennbare Mängel soll er uns innerhalb einer Wochen nach Eingang der Ware schriftlich anzeigen.
V. Wenn Sendungen beschädigt ankommen, muss der Tatbestand unmittelbar durch Bahn, Post oder Spedition festgestellt werden (Tatbestandsbescheinigung). Nur dadurch ist gewährleistet, dass das Transportunternehmen für den Schaden aufkommt. Schäden, die nicht sofort erkennbar sind, müssen nach Feststellung innerhalb von 5 Tagen dem Transportunternehmen gemeldet werden.
§ 7 [Haftung]
I. Die Haftung der Dusyma GmbH wegen Mängeln beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Ist der Käufer kein Verbraucher, so verjähren die Ansprüche des Käufers wegen eines Mangels innerhalb von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
II. Die Dusyma GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, und nicht für sonstige Vermögensschäden des Käufers.
III. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder einfacher Fahrlässigkeit hinsichtlich einer wesentlichen Vertragspflicht seitens der Dusyma GmbH oder ihrer Erfüllungsgehilfen, bei Personenschäden, bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, welche wir garantiert haben, bei Ansprüchen nach § 1,4 ProdHaftG und bei Rückgriffsansprüchen eines Unternehmers gegen die Dusyma GmbH als Lieferanten gemäß § 478 BGB. Wesentliche Vertragspflichten sind hierbei Pflichten der Dusyma GmbH, deren Verletzung den Vertragszweck gefährdet bzw. deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, beispielsweise bei einem Kaufvertrag die Pflicht des Verkäufers, dem Käufer eine Sache frei von Sachmängeln zu verschaffen.
§ 8 [Eigentumsvorbehalt]
I. Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
II. Gegenüber Unternehmern und sonstigen Personen im Sinne des § 310 Abs. 1 S. 1 BGB behalten wir uns das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die uns aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Käufer zustehen.
III. Der Käufer ist verpflichtet, uns von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.
§ 9 [Widerrufsrecht für Verbraucher]
I. Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Verbraucher oder ein von Verbrauchern benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Verbraucher uns, der Dusyma Kindergartenbedarf GmbH
Haubersbronner Straße 40, 73614 Schorndorf-Miedelsbach
Telefon: +49 (0) 71 81 / 60 03 - 0
Telefax: +49 (0) 71 81 / 60 03 - 41
III. Verbraucher haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Dusyma Kindergartenbedarf GmbH, Haubersbronner Straße 40, 73614 Schorndorf-Miedelsbach
IV. Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB insbesondere nicht bei Fernabsatzverträgen
$ 10 [Umtauschrecht für andere Kunden]
I. Allen Bestellern, welche keine Verbraucher sind, gewähren wir unbeschadet der gesetzlichen Rechte ein garantiertes Umtauschrecht. Ware, die Ihnen nicht gefällt, können Sie innerhalb von sieben Tagen originalverpackt an uns zurücksenden. Maßgeblich ist der Tag der Absendung. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers werden durch das eingeräumte Umtauschrecht nicht eingeschränkt. Machen Sie von Ihrem Umtauschrecht Gebrauch, obwohl die gelieferte Ware einwandfrei ist und sich der Zustand der Ware bei Ihnen nicht verschlechtert hat, so erstatten wir Ihnen nach Rücksendung der Ware den Kaufpreis. Hierbei sind die Kosten der Hinsendung und der Rücksendung der Ware vom Käufer zu tragen.
II. Von dem von uns gewährten Umtauschrecht ausgeschlossen sind Bücher, Kassetten und CDs, speziell zugeschnittene Teppiche, Textilien, Möbel, Spielmöbel, Sonderanfertigungen, Leuchtmittel, Turngeräte, Außenspielgeräte und Polster.
§ 11 [Datenschutz]
I. Personenbezogene Daten, die Käufer uns über unsere Internetseite oder durch ihre Bestellung liefern, werden von uns entsprechend unserer Datenschutzerklärung erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Diese Daten werden von uns bei Erteilung einer entsprechenden Einwilligung zur Korrespondenz (Kundenregistrierung, Marktforschung, persönliche Informationen und Werbekampagnen bezüglich unserer Produkte und Dienstleistungen oder der unserer Partner) mit Käufern verwendet.
II. Die von uns gespeicherten personenbezogenen Kundendaten werden nur zur Bestellabwicklung, zur Bonitätsprüfung, um einem Missbrauch unserer Internetseite vorzubeugen und um Sie über Bestellungen, Produkte und Angebote zu informieren, verwandt. Insbesondere die Bestellabwicklung erfordert es, dass Ihre personenbezogenen Daten an andere Unternehmen (z.B. Post bearbeitende Unternehmen oder Lieferanten bei Direktlieferung) zur Bestellabwicklung weitergegeben werden. Diese Daten dürfen vom jeweiligen Unternehmen lediglich zur Erfüllung der entsprechenden Aufgabe verwendet werden.
III. Ferner nutzen und verarbeiten wir bei Erteilung einer Einwilligung Ihre Adress- und Bestelldaten und geben diese Daten auch an von uns ausgewählte Partnerunternehmen weiter. Wir geben Ihre Daten weiter, sofern wir aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet sind oder Sie dies selbst bestimmt haben.
IV. Gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz haben Kunden das Recht, ihre persönlichen Daten zu prüfen und bei Bedarf zu korrigieren. Ihre Einwilligungen zur Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten können Kunden jederzeit mit Wirkung für die Zukunft uns gegenüber widerrufen. Hierzu senden Sie bitte eine formlose, schriftliche Mitteilung an Dusyma Kindergartenbedarf GmbH, Haubersbronner Str. 40, 73614 Schorndorf-Miedelsbach oder per E-Mail an info@dusyma.de.
§ 12 [Gerichtsstand und anwendbares Recht]
I. Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis- auch aus Rücktritt- sich ergebenden Streitigkeiten ist Schorndorf, sofern der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, Klagen gegen den Käufer an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu erheben.
II. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.
§ 13 [Salvatorische Klausel, Anbieter und Vertragspartner]
I. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
II. Anbieter der Internetseite dusyma.de und dusyma.com sowie unserer Kataloge und Vertragspartner der Käufer ist:
1. Allen Kunden berechnen wir für Spiel- und Arbeitsmittel (alle Artikel beginnend mit der Artikelnummer 0, 1, 2, 5, 6, oder 8), sofern die Artikel nicht „zuzüglich Frachtkosten“ geliefert werden, bundesweit (Festland) eine Versand- und Verpackungspauschale von 4,85 Euro.
2. Bei Außenspielgeräten/Spielplatzgeräten erfolgt die Lieferung zuzügl. Frachtkosten. Für die anfallenden Versandkosten berechnen wir allen Kunden folgende Frachtkostenpauschale:
• bei einem Bruttowarenwert bis zu 5.000 Euro berechnen wir einen Frachtkostenanteil in Höhe von 12% des Bruttowarenwertes.
• bei einem Bruttowarenwert über 5.000 Euro und unter 8.000 Euro berechnen wir einen Frachtkostenanteil in Höhe von 10% des Bruttowarenwertes.
• bei einem Bruttowarenwert über 8.000 Euro 8% des Bruttowarenwertes.
3. Bei Möbeln, Spielmöbeln, Turngeräten und Artikel der Warengruppe 7 (ohne Außenspielgeräte/Spielplatzgeräte) berechnen wir in Abhängigkeit des Warenwertes für eine Abladestelle (ohne Spiel- und Bastelmaterialien und ohne Spielgeräte) folgende Frachtkostenpauschale:
• bei einem Bruttowarenwert bis zu 2.000 Euro berechnen wir einen Frachtkostenanteil in Höhe von 11% des Bruttowarenwertes.
• bei einem Bruttowarenwert über 2.000 Euro und unter 3.000 Euro berechnen wir einen Frachtkostenanteil in Höhe von 10% des Bruttowarenwertes.
• bei einem Bruttowarenwert über 3.000 Euro und unter 4.000 Euro berechnen wir einen Frachtkostenanteil in Höhe von 9% des Bruttowarenwertes.
• ab einem Bruttowarenwert von 4.000 Euro frachtfrei. Bei Lieferungen, die frachtfrei erfolgen, berechnen wir eine Mautkostenpauschale von 9,50 Euro.
4. Bei Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können für Wareneinfuhren Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Die Höhe der Einfuhrabgaben variiert in verschiedenen Zollgebieten. Für die ordnungsgemäße Abführung aller notwendigen Zölle und Gebühren ist der Kunde verantwortlich.
5. Bei Lieferung per Nachnahme berechnen wir einen zusätzlichen Betrag von 8,50 Euro.
6. Bei Inanspruchnahme unseres 24-Stunden-Lieferservices berechnen wir eine Eilpauschale in Höhe von 10,- Euro zuzüglich zu der Versandkostenpauschale.

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7
 § 1
 § 478

§ 8
 § 310

§ 9
 § 312

§ 11

§ 12

§ 13