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Timestamp: 2019-04-18 12:21:48+00:00

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Allgemeine Verkaufsbedingungen der BIOEdel GmbH
§ 6 Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug
§ 7 Kündigung Futter-Abonnement
Amtsgericht Nürnberg, HRB 32267
(3) Nach Absenden der Bestellung erhalten Sie durch eine automatisierte E-Mail eine Bestätigung über den Zugang der Bestellung bei uns, die jedoch noch keine Vertragsannahme darstellt (Bestellbestätigung). Die Vertragsannahme erklären wir durch eine separate E-Mail, sobald die Ware unser Lager verlässt (Versandbestätigung) oder spätestens durch Auslieferung der Ware. Dies gilt auch, wenn Sie aufgrund der von Ihnen gewählten Zahlungsart den Kaufpreis bereits vor Vertragsschluss bezahlt oder zur Zahlung angewiesen haben. Soweit wir in diesem Fall Ihre Bestellung ausnahmsweise mangels Warenverfügbarkeit nicht annehmen können oder der Vertrag aus sonstigen Gründen nicht zustande kommt, werden wir die Vorauszahlung selbstverständlich unverzüglich erstatten.
(4) Sofern Ihre Bestellung mehrere Artikel umfasst, kommt der Vertrag nur über diejenigen Artikel zustande, die in unserer Versandbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (zB Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfungen der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(2) Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.
(1) Wir bieten Ihnen grundsätzlich die Zahlungsarten Paypal, Sofort Überweisung, Lastschrift, Kreditkarte oder Vorkasse an. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommen Sie bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall haben Sie uns Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Ihre Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7 Kündigung Futter-Abonnement falls abgeschlossen
(1) Die Beendigung des Vertrags ist beidseitig jederzeit durch Kündigung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von mindestens 14 Tagen zum Ende der Laufzeit des jeweils abgeschlossenen Futter-Abonnements möglich. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.
(2) Die Kündigung ist nur dann wirksam, wenn uns die Kündigungserklärung innerhalb dieser vorgeschriebenen Frist schriftlich per E-Mail, Brief oder Telefax zugegangen ist.
(3) Erfolgt die Kündigung nicht unter Beachtung der Kündigungsfrist nach Absatz 1, verlängert sich das Futter-Abonnement einmalig um die vereinbarte Laufzeit und endet sodann automatisch.
(4) Ohne Kündigung verlängert sich das Futter-Abonnement nach Ende der vereinbarten Laufzeit jeweils automatisch um die zuvor vereinbarte Laufzeit.
(5) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unbenommen. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn Sie bei Zahlungsverzug trotz Mahnung innerhalb einer gesetzten Frist nicht zahlen.
(1) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
(2) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
(2) Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung sind Sie nicht berechtigt, die von uns gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen.
(3) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Sie haben die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt von Ihnen als genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach der Lieferung oder sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Urheber- bzw. Nutzungsrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
(1) Im Rahmen der Abwicklung von Verträgen erheben wir Daten von Ihnen. Wir beachten dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Ihre Einwilligung werden wir Ihre Bestands- und Nutzungsdaten nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne Ihre Einwilligung werden wir Ihre Daten nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Sie haben jederzeit die Möglichkeit, die von Ihnen gespeicherten Daten unter dem Button „Meine Daten“ in Ihrem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Ihre Einwilligungen und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf unsere Website jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, Nürnberg. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
Produkte können Sie unverbindlich durch Anklicken des Buttons "ab ins Körbchen" vormerken. Ihren Warenkorb können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons "Warenkorb" ansehen und Produkte ggf. durch Anklicken des Buttons "X" wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button "zur Kasse".
Auf der Bestellseite können Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen. Durch Anklicken des Buttons "kostenpflichtig bestellen" schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.
Wir speichern den Vertragstext. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie auch in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen. Die AGB können Sie hier einsehen, ausdrucken und speichern.

References: § 6

§ 7
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 7