Source: https://www.beckmannundnorda.de/serendipity/index.php?/plugin/tag/uklag
Timestamp: 2019-08-22 19:24:27+00:00

Document:
BECKMANN UND NORDA - Rechtsanwälte Bielefeld | Artikel mit Tag uklag
Klauselersetzung
UKlaG §§ 1, 2 Abs. 1, § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 5; UWG § 3 Abs. 1, §§ 3a, 8 Abs. 1 Satz 1, § 12 Abs. 1 Satz 2
Der BGH hat entschieden, dass Verbraucherschutzverbände bei unwirksamen Klauseln in AGB von Unternehmen als Teil des Beseitigungsanspruchs Informationsschreiben an Verbraucher verlangen kann.
BGH, Urteil vom 14. Dezember 2017 - I ZR 184/15 - OLG Stuttgart - LG Stuttgart
Tags für diesen Artikel: agb, beseitigungsanspruch, bgh, informationsschreiben, uklag, unwirksame klausel, verbraucher, verbraucherschutz, verbraucherschutzverbände, versicherung
BGH: Auskunftsanspruch bei unverlangt zugesandter Werbe-SMS
Der BGH hat mit Urteil vom 19.07.2007 - I ZR 191/04 entschieden, dass auch Verbraucher einen Anspruch gegen den Mobilfunkbetreiber auf Auskunft über den Absender einer unverlangt zugesandten Werbe-SMS haben. Dieser ist verpflichtet, dem Verbraucher Name und Anschrift des Absenders der Werbe-SMS mitzuteilen.
Die dazugehörige offizielle Pressemitteilung des BGH finden sie hier: "BGH: Auskunftsanspruch bei unverlangt zugesandter Werbe-SMS" vollständig lesen
Tags für diesen Artikel: absender, auskunft, auskunftsanspruch, handy, mobilfunk, sms, spam, telekommunikationsrecht, uklag, werbung

References: § 3
 § 5
 § 3
 § 12
 BGH 
 BGH 
 BGH