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Timestamp: 2019-10-18 23:41:10+00:00

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Nachfrist | Rechtslupe
Schlagwort: Nachfrist
Außer­or­dent­li­che Kün­di­gung und Frist­set­zung beim Bau­ver­trag
Die außer­or­dent­li­che Kün­di­gung des Bau­ver­tra­ges durch den Auf­trag­ge­ber gemäß § 8 Abs. 3 i.V.m. § 5 Abs. 4 VOB/​B wegen trotz Auf­for­de­rung nicht frist­ge­rech­ter Anzei­ge der Leis­tungs­be­reit­schaft ist aus­nahms­wei­se dann berech­tigt, wenn die recht­zei­ti­ge Erfül­lung durch Hin­der­nis­se ernst­haft in Fra­ge gestellt wird, die im Ver­ant­wor­tungs­be­reich des Auf­trag­neh­mers lie­gen, und dem Auf­trag­ge­ber ein wei­te­res
Eine Nach­frist zur Sicher­heits­leis­tung kann gemäß § 648a Abs. 5 Satz 1, § 643 Satz 1 BGB erst dann wirk­sam gesetzt wer­den, wenn die Frist zur Sicher­heits­leis­tung, § 648a Abs. 1 BGB, frucht­los abge­lau­fen ist. Nach § 648a Abs. 1 BGB a.F. kann der Unter­neh­mer eines Bau­werks vom Bestel­ler Sicher­heit für die von ihm
Gewähr­leis­tung und Nach­er­fül­lung beim Kauf von Woh­nungs­ei­gen­tum
Wird der Man­gel der Kauf­sa­che inner­halb einer hier­zu von dem Ver­käu­fer gesetz­ten Frist zur Nach­er­fül­lung beho­ben, erlischt das Recht des Ver­käu­fers zum Rück­tritt vom Ver­trag auch dann, wenn es wegen eines arg­lis­ti­gen Ver­hal­tens des Ver­käu­fers im Hin­blick auf den Man­gel des erfolg­lo­sen Ablaufs einer Frist zur Nach­er­fül­lung als Vor­aus­set­zung für
Nach­frist­set­zung ohne Ter­min
Erbringt ein Schuld­ner die fäl­li­ge Leis­tung nicht oder nicht in der geschul­det Form, so kann der Gläu­bi­ger unter bestimm­ten wei­te­ren Vor­aus­set­zun­gen gemäß § 281 Abs. 1 BGB Scha­dens­er­satz statt der Leis­tung ver­lan­gen, wenn er dem Schuld­ner erfolg­los eine ange­mes­se­ne Frist zur Leis­tung oder Nach­er­fül­lung bestimmt hat. Für eine Frist­set­zung gemäß §

References: § 8
 § 5
 § 648
 § 643
 § 648
 § 648
 § 281