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Timestamp: 2018-04-19 09:46:46+00:00

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Informationen rund um Ihre Kredite.
12. Januar 2018 Kredit
Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit den Aufklärungspflichten einer Bank zu beschäftigen, die ihrem Kunden im Rahmen einer Finanzierungsberatung den Abschluss eines im Hinblick auf die Zinsen wechselkursbasierten Darlehensvertrags empfiehlt: In dem zugrunde liegenden Fall schlossen die klagende Kommune, eine…
Bankenhaftung, Beratungspflichten, Darlehen, Strukturiertes Darlehen
6. Oktober 2017 Kredit
Bereicherungsansprüche verjähren nach der Regelverjährung des § 195 BGB in drei Jahren. Die regelmäßige Verjährungsfrist beginnt grundsätzlich mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den anspruchsbegründenden Umständen Kenntnis erlangt hat oder ohne…
Bearbeitungsgebühren, Bereicherungsanspruch, Darlehensentgelt, Kondiktion, Rückforderung, ungerechtfertigte Bereicherung, Verjährung, Verjährungsbeginn
4. Oktober 2017 Kredit
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt (§ 305 Abs. 1 Satz 1 BGB). Vorformuliert sind Vertragsbedingungen, wenn sie für eine mehrfache Verwendung schriftlich…
AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Bankgebühren, Darlehen, Darlehensbedingungen, Kreditbedingungen
Der erschlichene Immobilienkredit
20. September 2017 Kredit
Ein Vermögensschaden im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB tritt ein, wenn die Vermögensverfügung des Getäuschten bei wirtschaftlicher Betrachtung unmittelbar zu einer nicht durch Zuwachs ausgeglichenen Minderung des Gesamtwertes seines Vermögens führt (Prinzip der Gesamtsaldierung). Maßgeblich ist der Zeitpunkt…
Betrug, Darlehen, Verdienstbescheinigung, Vermögensschaden
Verbraucherdarlehen – und die nicht hervorgehobene Widerrufsbelehrung
13. April 2017 Kredit
Eine Widerrufsinformation muss nicht grafisch hervorgehoben und nicht mit Widerrufsbelehrung überschrieben sein. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23.02.2016 entschieden, dass dem Wortlaut des Artikels 247 § 6 Abs. 1 und Abs. 2 S. 1 und 2 EGBGB a.F. kein…
Zusätzliche Angaben in der Widerrufsbelehrung zum Grundstücksdarlehensvertrag
12. April 2017 Kredit
Wird in einem Immobiliardarlehensvertrag in der Widerrufsinformation neben den Pflichtangaben nach Art. 247 § 3 Abs. 1 Nr. 1-7, 10 und 13 EGBGB sowie nach Art. 247 § 3 Abs. 4 EGBGB und nach Art. 247 § 8 EGBGB in…
Darlehen, Darlehensvertrag, Immobiliendarlehen, Widerruf, Widerrufsbelehrung
Ausgleichsanspruch zwischen mehreren Darlehensnehmern
5. April 2017 Kredit
Sowohl der originäre gesamtschuldnerische Ausgleichsanspruch nach § 426 Abs. 1 BGB als auch der Rückgriff im Wege des Übergangs der Gläubigerforderung nach § 426 Abs. 2 BGB sind jeweils auf den vom Ausgleichsschuldner zu tragenden Anteil beschränkt. InhaltsübersichtGesamtschulderausgleich, § 426…
Ausgleichsanspruch, Darlehen, Gesamtschuldner, Gesamtschuldnerausgleich
Darlehensverträge mit Ehegatten – und die Widerrufsbelehrung
10. März 2017 Kredit
Bei Eheleuten sind regelmäßig keine zwei Widerrufsbelehrungen notwendig. Dass in dem hier vom Oberlandesgericht Stuttgart entschiedenen Fall die Bank den Ehegatten als Darlehensnehmern nur ein Exemplar einer Widerrufsbelehrung übersandt hat, begründet keinen Fehler in der Widerrufsbelehrung. Die Aushändigung einer zweifachen…
Ehegatten, Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung beim Immobiliendarlehen – und die konkrete Vertragssituation
1. März 2017 Kredit
Welche Bedeutung kommt den besonderen Umständen der konkreten Vertragssituation bei der Bewertung einer Widerrufsbelehrung zu? Mit dieser Frage hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: In dem hier entschiedenen Fall verlangten die Darlehensnehmer nach Widerruf ihrer auf Abschluss eines Darlehensvertrags…
Verwirkung des Widerrufsrechts bei beendetem Verbraucherdarlehensvertrag
8. Februar 2017 Kredit
Die Verwirkung als Unterfall der unzulässigen Rechtsausübung wegen der illoyal verspäteten Geltendmachung von Rechten setzt neben einem Zeitmoment ein Umstandsmoment voraus. Ein Recht ist verwirkt, wenn sich der Schuldner oder die Schuldnerin wegen der Untätigkeit ihres Gläubigers oder ihrer Gläubigerin…
Treu und Glauben, Verbraucherdarlehensvertrag, Verwirkung, Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung beim Immobiliendarlehen
23. November 2016 Kredit
Unter welchen Voraussetzungen informiert der Darlehensgeber einen Verbraucher als Darlehensnehmer klar und verständlich über den Beginn der Widerrufsfrist? Mit dieser Frage hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof im Falle eines Immobilienkredits zu befassen: In dem hier entschiedenen Fall schlossen die klagenden…
Verwirkung des Widerrufs beim Darlehensvertrag
9. November 2016 Kredit
Hat die kreditgebende Bank den Darlehenskunden nicht ordnungsgemäß über sein Widerrufrecht belehrt, kann dieser den Darlehensvertrag grundsätzlich auch dann noch widerrufen, wenn seit Vertragsabschluss mehr als 6 Jahre vergangen sind und der Kunde das Darlehen bereits 2 Jahre vor dem…
Darlehen, Verwirkung, Widerruf
Kreditvermittlung – und die Prüfungspflicht der Bank
7. September 2016 Kredit
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat grundsätzlich der Vertretene das Risiko eines hier unterstellten Missbrauchs der Vertretungsmacht zu tragen. Den Vertragspartner trifft keine Prüfungspflicht, ob und inwieweit der Vertreter im Innenverhältnis gebunden ist, von seiner nach außen unbeschränkten Vertretungsmacht nur…
Belastungsvollmacht, Kollusives Zusammenwirken, Kreditvollmacht, Objektive Evidenz, Vollmacht, Vollmachtsmissbrauch
Der Widerruf von Bankdarlehen
13. Juli 2016 Kredit
Eine dem Darlehensvertrag beigegebene Widerrufsbelehrung, nach der die Widerrufsfrist „frühestens mit Erhalt dieser Belehrung“ beginnt, belehrt die Darlehensnehmer nicht hinreichend deutlich über den Beginn der Widerrufsfrist. Eine solche Belehrung kann daher den Lauf der Widerrufsfrist nicht in Gang setzen. In…
Darlehensvertrag, Immobiliarkredit, Verbraucherdarlehen, Vorfälligkeitsentscheidung

References: § 195
 § 263
 § 6
 Art. 247
 § 3
 Art. 247
 § 3
 Art. 247
 § 8
 § 426
 § 426
 § 426