Source: https://www.tyclipso.me/agb.html
Timestamp: 2018-04-22 04:52:46+00:00

Document:
AGB | tyclipso.me - Social Media & Mobile Apps
AGB von tyclipso.me
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Hosting, Hosting-Support und sonstige servernahe Dienstleistungen der tyclipso media evolution UG (haftungsbeschränkt)
tyclipso media evolution UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Benjamin Brandt, Grundstraße 1, 01326 Dresden
(im Folgenden auch als „wir“ oder „tyclipso.me“ bezeichnet)
bieten unseren Kunden die Zugänglichmachung von Inhalten über das Internet (nachfolgend „Hosting“) nebst zugehörigen Supports (nachfolgend „Hosting-Support“) und sonstige servernahe Dienstleistungen an.
(2) Die Inanspruchnahme unserer Leistungen bestimmt sich ausschließlich nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht im Einzelfall (z.B. im konkreten Auftragsformular) vertraglich etwas anderes geregelt ist. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
(3) Wir bieten unsere Leistungen nur gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, nicht jedoch gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) an. Somit gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für alle künftigen Rechtsgeschäfte, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(1) Der konkrete Leistungsumfang und die hierfür zu zahlende Vergütung ergibt sich aus einem vom Kunden zu unterzeichnenden Auftragsschreiben. Eine Übersicht unserer Standardleistungen ist unter http://www.tyclipso.me/produkte zu finden.
(2) Wir sind berechtigt, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen. Ergeben sich aufgrund einer solchen Anpassung zusätzliche Anforderungen an die vom Kunden in Anspruch genommenen Leistungen, um das Erbringen der Leistungen von tyclipso.me zu gewährleisten, so werden wir dem Kunden diese zusätzlichen Anforderungen mitteilen. Der Kunde wird unverzüglich nach Zugang der Mitteilung darüber entscheiden, ob die zusätzlichen Anforderungen erfüllt werden sollen und bis wann dies geschehen wird. Erklärt der Kunde nicht bis spätestens vier Wochen vor dem Umstellungszeitpunkt, dass er seine Inhalte rechtzeitig zur Umstellung, dass heißt spätestens drei Werktage vor dem Umstellungszeitpunkt, an die zusätzlichen Anforderungen anpassen wird, hat tyclipso.me das Recht, das Vertragsverhältnis mit Wirkung zum Umstellungszeitpunkt zu kündigen.
(3) tyclipso.me darf die Leistungen auch durch Dritte erbringen.
§3a Durchführung eines etwaig beauftragten Hostings
Sofern „Hosting“ in Anspruch genommen wird, gilt ergänzend Folgendes:
(1) Auf dem Server werden die Inhalte unter der vom Kunden zur Verfügung zu stellenden Internet-Adresse zum Abruf über das Internet bereitgehalten. Unsere Leistungen bei der Übermittlung von Daten beschränken sich allein auf die Datenkommunikation zwischen dem von betriebenen Übergabepunkt des eigenen Datenkommunikationsnetzes an das Internet und dem für den Kunden bereitgestellten Server. Eine Einflussnahme auf den Datenverkehr außerhalb des eigenen Kommunikationsnetzes ist uns nicht möglich. Eine erfolgreiche Weiterleitung von Informationen von oder zu dem die Inhalte abfragenden Rechner ist daher insoweit durch uns nicht geschuldet.
(2) Wir erbringen das Hosting mit einer im jeweiligen Einzelvertrag geregelten Verfügbarkeit. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeitraum auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit abzüglich der nachfolgend definierten Wartungszeiten. Wir sind berechtigt, täglich in der Zeit von 01:00 – 09:00 Uhr sowie 14:00 – 17:00 Uhr für insgesamt 12 Stunden im Quartal Wartungsarbeiten durchzuführen. Während der Wartungsarbeiten stehen die vorgenannten Leistungen nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung. Den Zeitpunkt und die genaue Dauer der Arbeiten sowie den konkreten Umfang der Nutzungsbeeinträchtigung teilen wir dem Kunden einen Arbeitstag (d.h. Montag bis Freitag mit Ausnahme gesetzlicher Feiertage im Freistaat Sachsen) im Voraus mit.
(3) Zur Gewährleistung der Lauffähigkeit der Software vermitteln wir Ihnen auf unseren Servern die zur Nutzung erforderlichen Lizenzen von Drittanbietern. Ein Dreieckserwerb über tyclipso.me findet hierbei jedoch nicht statt. Vielmehr kommt das Vertragsverhältnis hinsichtlich etwaiger Drittsoftware zwischen dem Kunden und Rechtsinhaber direkt zustande. Die Leistungen von tyclipso.me beschränken sich auf sog. Patchmanagement.
§3b Durchführung eines etwaigen Hosting-Supports
(1) Im Falle der kostenpflichtigen Buchung des Hosting-Supports erhält der Kunde Unterstützung im Umfang von vorab gebuchten Zeitkontingenten mit dem Ziel der Beseitigung von Server-Problemen. Ziel der Problembeseitigung ist die Herstellung oder Aufrechterhaltung der im Hosting-Vertrag vereinbarten Funktionalität des Servers über etwaige Mängelrechte hinaus. Ein Problem liegt dementsprechend vor, wenn der Server bei vertraglich vereinbarter Nutzung die vereinbarte Funktionalität nicht aufweist und sich dies mehr als nur unwesentlich auswirkt.
(2) Wir werden dann vom Kunden mitgeteilte Fehler jeweils innerhalb angemessener Frist beseitigen oder ihm unverzüglich mitteilen, dass eine solche Beseitigung mit vertretbarem Aufwand nicht möglich ist und daher nicht durchgeführt werden kann. Angemessen ist die Frist, innerhalb der wir unter Berücksichtigung unserer Auftragslage und der Verfügbarkeit geeigneter Mitarbeiter ohne schuldhaftes Zögern die gemeldeten Softwareprobleme analysieren und beseitigen können. Unvertretbar ist der Aufwand insbesondere, wenn er erkennbar über das monatliche Zeitkontingents hinausgeht, vgl. § 6 Absatz 1. Im letzteren Falle werden wir dem Kunden dies mitteilen und ein Angebot zur Behebung des Fehlers gegen entsprechende Zusatzvergütung anbieten. Der Kunde unterstützt tyclipso.me auch während der Problembeseitigungsarbeiten beispielsweise durch die Übermittlung von Testfällen und/oder Testdaten, das Bereitstellen von Fehlerprotokollen, Screen-Shots und führt Test des Patches bzw. der neuen Serverkonfiguration durch.
(3) Die Fehlerbeseitigung erfolgt nach unserer Wahl und regelmäßig durch Überlassung von Aktualisierungen, die die Software des Servers ändern und/oder ergänzen.
(4) Wir erbringen die Leistungen zur Fehlerbeseitigung im Rahmen der branchenüblichen Sorgfalt.
(5) Serverprobleme sind unter Angabe der Priorität mindestens in Textform zu melden. Etwaig zu behandelnde Fehler werden wie folgt klassifiziert:
Reaktionszeit (R)
I. sog. betriebsverhinderndes Problem
dringend; der Betriebsablauf ist ganz oder teilweise unterbrochen
Der Dienst ist nicht lauffähig, es kommt zu erheblichen Einschränkung der Erreichbarkeit.
R = 4 Stunden
II. sog. geschäftsbehinderndes Problem
hoch; der Betriebsablauf ist beeinträchtigt
Kernfunktionen sind nur noch mit Einschränkungen nutzbar. Es besteht eine Umgehungslösung, die entweder per E-Mail oder direkt innerhalb der Software gegenüber dem Nutzer kommuniziert werden kann (z.B. Hinweis auf notwendige manuelle Bearbeitung durch den Kunden oder tyclipso.me auf E-Mail-Anfrage hin).
R = 24 Stunden
III. sonstige Probleme
niedrig, der Betriebsablauf ist nicht beeinträchtigt
Ein Arbeiten mit dem Dienst ist möglich, wenn auch nicht durchgängig innerhalb der vereinbarten Parameter.
Bedienerfreundlichkeit ist verbesserungsbedürftig.
Fehlfunktionen können umgangen werden.
R = 3 Tage
(6) Steigert sich die Intensität des Serverproblems nach dessen Meldung auf eine höhere Prioritätsstufe, so ist der Kunde verpflichtet, dies tyclipso.me unverzüglich mitzuteilen. Die Reaktionszeit berechnet sich vom Eingang der Störungsmeldung bei tyclipso.me. Sie läuft während unserer Betriebszeiten von 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Maßgebend für die Zuordnung einer Störung zu einer Störungsklasse ist das Vorliegen identischer oder vergleichbarer Merkmale wie in der Störungsbeschreibung angegeben.
(7) Wir verpflichten uns, bei Eingang einer ordnungsgemäßen Störungsmeldung spätestens nach der in festgelegten Reaktionszeit Maßnahmen zur Beseitigung der Störung einzuleiten. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Serverprobleme der Priorität I auch außerhalb unserer und der Geschäftszeiten des Kunden zu beheben; dies jedoch nur, wenn der Kunde hierzu seine Mitwirkung in ausreichendem Umfang zusichert und die für diese Leistungen anfallenden Zusatzentgelte trägt.
§3c Durchführung etwaig beauftragter Backups
(1) Mangels ausdrücklicher anderweitiger Vereinbarung ist der Kunde selbst für die Erstellung von Datensicherungen verantwortlich.
(2) Vereinbaren die Parteien, dass wir die Datensicherung (nachfolgend „Backups“) durchführen sollten, so gilt Folgendes: Die Inhalte des für den Kunden bestimmten Speicherplatzes werden von uns an den im konkreten Auftrag benannten Tagen inkrementell und ggf. auch vollständig (im zweiten Falle inklusive Datenbank und GPG verschlüssel) gesichert. Die Datensicherungen erfolgen rollierend in der Weise, dass die zum vereinbarten Zeitpunkt gesicherten Daten gemäß jeweiliger Vereinbarung bei einer zukünftigen Datensicherung überschrieben werden. Eine vollständige Sicherung erfolgt für den gesamten Serverinhalt und umfasst unter Umständen auch die Daten weiterer Kunden. Der Kunde hat daher keinen Anspruch auf Herausgabe eines der Sicherungsmedien, sondern lediglich auf Rückübertragung der gesicherten Inhalte auf den Server.
(1) Der Kunde verpflichtet sich, auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine rechtswidrigen, die Gesetze, behördlichen Auflagen oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte abzulegen. Er wird dafür Sorge tragen, dass die von ihm gewählte Internet-Adresse, unter der die Inhalte über das Internet abgefragt werden können, ebenfalls nicht Gesetze, behördliche Auflagen oder Rechte Dritter verletzt. Der Kunde wird ferner darauf achten, dass von ihm installierte Programme, Skripte o. ä. den Betrieb des Servers oder des Kommunikationsnetzes von tyclipso.me oder die Sicherheit und Integrität anderer auf unseren Servern abgelegten Daten nicht gefährden.
(2) Im Falle eines unmittelbar drohenden oder eingetretenen Verstoßes gegen die vorstehenden Verpflichtungen sowie bei der Geltendmachung nicht offensichtlich unbegründeter Ansprüche Dritter gegen uns auf Unterlassen der vollständigen oder teilweisen Darbietung der auf dem Server abgelegten Inhalte über das Internet sind wir berechtigt berechtigt, unter Berücksichtigung auch der berechtigten Interessen des Kunden die Anbindung dieser Inhalte an das Internet ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen. tyclipspo.me wird den Kunden über diese Maßnahme unverzüglich informieren.
(3) Gefährden oder beeinträchtigen vom Kunden installierte Programme, Skripte o. ä. den Betrieb des Servers oder des Kommunikationsnetzes von tyclipsp.me oder die Sicherheit und Integrität anderer auf den Servern von tyclipso.me abgelegter Daten, so können wir diese Programme, Skripte etc. deaktivieren oder deinstallieren. Falls die Beseitigung der Gefährdung oder Beeinträchtigung dies erfordert, sind wir auch berechtigt, die Anbindung der auf dem Server abgelegten Inhalte an das Internet zu unterbrechen. Wir werden den Kunden über diese Maßnahme unverzüglich informieren.
(4) Für den Zugriff auf den für den Kunden bestimmten Speicherplatz erhält der Kunde eine Benutzerkennung und ein veränderbares Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort in regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch einmal jährlich, zu ändern. Das Passwort muss eine Mindestlänge von 10 Zeichen aufweisen und mindestens einen Buchstaben, eine Ziffer sowie ein Sonderzeichnen enthalten. Der Kunde darf das Passwort nur an solche Personen weitergeben, die von ihm berechtigt wurden, auf den Speicherplatz Zugriff zu nehmen.
(5) Die von dem Kunden auf dem für ihn bestimmten Speicherplatz abgelegten Inhalte können urheber- und datenschutzrechtlich geschützt sein. Der Kunde räumt uns das Recht ein, die von ihm auf dem Server abgelegten Inhalte bei Abfragen über das Internet zugänglich machen zu dürfen, insbesondere sie hierzu zu vervielfältigen und zu übermitteln sowie sie zum Zwecke der Datensicherung vervielfältigen zu können. Der Kunde prüft in eigener Verantwortung, ob die Nutzung personenbezogener Daten durch ihn datenschutzrechtlichen Anforderungen genügt.
§5 Reseller-Ausschluss
Der Kunde darf die uns zur Verfügung gestellten Leistungen Dritten nicht zur gewerblichen Nutzung überlassen, soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wird.
§6 Vergütung, Preisänderung bei Dauerschuldverhältnissen
(1) Die Vergütung der von uns erbrachten Leistungen richtet sich nach im Auftragsschreiben genannten Preisen. Das Support-Kontingent umfasst die im Auftragsschreiben vereinbarte Anzahl von Stunden je Vertragsmonat. Das jeweilige monatliche Kontingent ist nicht auf den Folgemonat übertragbar.
(2) Der Kunde hat Einwendungen gegen die Abrechnung der von uns erbrachten Leistungen innerhalb von acht Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich bei der auf der Rechnung angegebenen Stelle zu erheben. Nach Ablauf der vorgenannten Frist gilt die Abrechnung als vom Kunden genehmigt. Wir werden den Kunden mit Übersendung der Rechnung auf die Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.
(3) Die Erbringung unserer Leistungen ist daran gebunden, dass der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen rechtzeitig nachkommt. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Entrichtung eines nicht unerheblichen Teils der geschuldeten Vergütung in Verzug, so können wir das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.
7.1. Alle Preise sind Nettopreise. Verpackungs- Transport- und Versicherungskosten fallen zusätzlich an. Jeweils maßgebend sind die aktuellen Listenpreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Sind mit der Auftragsbestätigung keine Preise festgelegt, gelten die Listenpreise am Erfüllungstag.
7.2. Werden für Installations-, Schulungs- und sonstige Dienstleistungen keine Festpreise vereinbart, so erfolgt die Berechnung nach der aktuellen Preisliste am Tag der Auftragsannahme.
7.4. Soweit nicht anders vereinbart, ist tyclipso.me bei Lieferfristen von über vier Monaten nicht an die Preise der Auftragsbestätigung gebunden und berechtigt die Preise der aktuellen Preisliste am Tag der Erbringung zu berechnen.
7.5. Berechtigte Rückerstattungsansprüche des Kunden aus Überzahlungen etc. werden dem Kundenkonto gut geschrieben und, wenn möglich, mit der nächsten offenen Forderung verrechnet.
(1) Die Haftung von tyclipso.me für Schäden aufgrund der Nutzung von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit richtet sich nach den Regelungen des Telekommunikationsgesetzes.
(2) Außerhalb des Anwendungsbereichs von Absatz 1 richtet sich die Haftung nach den folgenden Bestimmungen.
Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Wir haften dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haften wir insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen nach dem üblichen Geschäftsgang durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
§ 9 Vertragsdauer und Kündigung, Datenherausgabe
(1) Der Vertrag beginnt mit der Bereitstellung des Hostings. Er wird für die im jeweiligen Auftragsschreiben bezeichnete Mindestvertragslaufzeit abgeschlossen.
(2) Für die Kündigung, -fristen sowie etwaige Vertragsverlängerungen gelten die Regelungen des Hosting-Vertrages. Kündigt der Auftraggeber den Hosting-Vertrag, so richtet es sich nach der Vereinbarung der Parteien, ob dies als Pflichtverletzung im Rahmen des Hosting-Vertrages zu werten ist oder der Kunde einen eigenen Server beistellen kann. Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, die Software auf jedweigem Drittsystem zu installieren.
(5) Hinsichtlich etwaiger Sicherungen der Daten vor bzw. für den Zeitraum nach Vertragsbeendigung ist der Kunde selbst verantwortlich (z.B.: über ftp). Gegen entsprechende Vergütung auf Grundlage unserer dann geltenden aktuellen Preisliste können nach Beendigung des Vertragsverhältnisses dem Kunden die auf dem für den Kunden bestimmten Speicherplatz abgelegten Inhalte auf einem Datenträger oder separat per Datenfernübertragung zum Abruf zur Verfügung gestellt werden. Etwaige Zurückbehaltungsrechte von tyclipso.me (z.B. wegen ausbleibender Zahlungen des Kunden) bleiben unberührt.
10. Gewährleistung, Abnahme, Nachbesserung
10.1. tyclipso.me gewährleistet das die Warenlieferungen und Leistungen frei von Mängeln sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.
10.2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate und beginnt mit der Übergabe der Warenlieferung oder Leistung an den Kunden. Mängel werden innerhalb dieser Frist durch tyclipso.me, nach entsprechender Mitteilung des Kunden, in Form von Nachlieferung oder Nachbesserung behoben.
10.3. Der Kunde hat die Warenlieferung oder Leistung unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und wenn sich ein Mangel zeigt, diesen tyclipso.me innerhalb einer Frist von zwei Wochen, schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt die fristgemäße Mängelanzeige gilt die Warenlieferung oder Leistung als angenommen.
10.4. Wird Software durch tyclipso.me beim Kunden installiert, so hat dieser mit eigenem Personal die Software sofort zu prüfen und, bei im Wesentlichen vertragsgerechtem Funktionieren, die Abnahme schriftlich zu erklären. Unwesentliche Mängel begründen kein Recht zur Abnahmeverweigerung.
§11 Aufrechnung, Zurückbehaltung Abtretung
a) zur Aufrechnung auch dann berechtigt, wenn er mit einem Anspruch gegen eine Forderung von tyclipso.me aufrechnen will, welche zu dem Anspruch des Kunden in einem Gegenseitigkeitsverhältnis steht (z.B. Aufrechnung mit einem Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung oder Verzuges gegen den Anspruch auf Zahlung der geschuldeten Vergütung),
(2) Außer im Bereich des § 354a HGB kann der Kunde Ansprüche aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von tyclipso.me an Dritte abtreten.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand, letzterer für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit einem im Geltungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossenen Vertrag, ist Dresden, Deutschland.

References: §3

§3
 § 6

§3

§5

§6

§ 9

§11
 § 354