Source: http://kangule.com/de/agb/
Timestamp: 2017-06-23 01:39:10+00:00

Document:
KANGULE | AGB
AGB Kangule verwandelt ihr Smartphone oder Tablet in einen kindersicheren Spielplatz! Qualitative und pädagogisch sinnvolle Spiele, Sicherheit für das Kind, Datensicherheit & Zeitbegrenzung – Für Android Endgeräte ist KANGULE ein dediziertes Kinderprodukt in einer App. Eltern können die App einsetzen und haben die folgende Garantie durch das monatliche Abo: KANGULE garantiert innerhalb ihrer Apps keine weiteren Kosten oder Belästigung durch Werbung.
KANGULE ist ein Produkt der TAILORSTAGE UG (haftungsbeschränkt).
Willkommen bei Tailorstage UG (haftungsbeschränkt). Wir sind ein Abonnementsdienst, der seinen Mitgliedern ermöglicht mobile Games herunterzuladen und zu nutzen. Bei KANGULE v.a. für Kinder in einem geschützten Bereich.
§1) Die Tailorstage UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „TS UG.“ genannt) ist Entwickler und Betreiber eines APP - basierten Online-Spieleportals (nachfolgend „Plattform“ genannt), das Nutzern den Download von Computerspielen mit und für mobile Endgeräte (z.B. Handy, Smartphone, Tablet-PC etc.) zeitlich begrenzt ermöglicht. Dies geschieht ggf. auch im Auftrag Dritter, z.B. (Portale) im Rahmen sogenannter „white label solutions“. In diesen Fällen ist die TS UG. nur Vertragspartner, wenn sie die komplette Regie und Kontrolle der Prozesse in Händen hält.
§2) Durch die Nutzung der Plattform und der darüber angebotenen Downloads akzeptiert der Nutzer die Geltung und Anwendbarkeit dieser AGB. Die Nutzung der Plattform sowie der darüber angebotenen Downloads ist nur volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen gestattet. Eltern handeln für ihre Kinder.
§3) TS UG. ist auch eine Plattform für Anwendungen bzw. Lizenzprodukte Dritter. Die Nutzung dieser Anwendungen (Games) Dritter unterliegt deren Nutzungsbedingungen. TS UG. wird sich bemühen im Rahmen des Möglichen eine Altersbeschränkung von spezifischen Spielen der Partner-Anbieter zu überprüfen; eine Haftung kann jedoch nicht übernommen werden. Diese Anwendungen bzw. Lizenprodukte Dritter sind über die Plattform von Tailorstage zum Download erhältlich und sind in einem freien Testzeitraum oder in einem Bezahlzeitraum, dem Abonnementzeitraum, spielbar. Lizenzen sind auf ein Endgerät festgelegt.
§4) Die Mitgliedschaft, welche mit einem kostenlosen Probezeitraum (Trial) beginnen kann und einen halben Monat dauern kann, wenn nicht anders bei der Registrierung angegeben, läuft Monat für Monat weiter, bis zur Kündigung. Es muss ein Netz- Zugang und eine aktuelle, gültige, akzeptierte Zahlungsart (welche von Zeit zu Zeit aktualisiert werden kann, „Zahlungsart“) bestehen, um den Dienst verwenden zu können. Die monatliche Mitgliedsgebühr wird von Ihrer Zahlungsart abgebucht. Kostenlose Probezeiträume stehen nur neuen und bestimmten ehemaligen Mitgliedern zur Verfügung. Es wird nicht darüber benachrichtigt, dass der kostenlose Probezeitraum zu Ende ist oder dass der kostenpflichtige Teil der Mitgliedschaft begonnen hat.
§5) Die Laufzeit eines Abonnements wählt der Kunde. Die verschiedenen Laufzeitmodelle – einschließlich etwaiger Laufzeitverlängerungen - werden dem Nutzer vor Abschluss eines Abonnements ausdrücklich mitgeteilt. Der Nutzer kann ein bestehendes Abonnement jederzeit zum Ende der jeweiligen Abonnementlaufzeit ordentlich ohne Angabe von Gründen in Textform kündigen. Dies gilt nicht, soweit eine feste Laufzeit vereinbart wurde. TS UG. kann ein bestehendes Abonnement mit Frist von 30 Tagen zum Monatsende ordentlich ohne Angabe von Gründen in Textform kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorangegangenen Bestimmungen unberührt.
§6) TS UG. respektiert die Rechte der Inhaber von gewerblichen Schutzrechten und anderen geistigen Eigentumsrechten. Es wird zugestimmt, dass Inhalte und Informationen, die heruntergeladen wurden, nicht vervielfältigt, verbreitet, modifiziert, lizenziert werden. Jeglicher Kopierschutz im darf nicht umgangen, entfernt, geändert, deaktiviert, herabgesetzt oder verhindert werden. Es dürfen auch kein Data-Mining-Methoden, Datensammel- oder andere Extraktionsmethoden verwendet werden.
§7 Die Spieledarstellungen auf der Plattform dienen jeweils zur Abgabe eines Kaufangebotes bzw. eines Angebots zum Abschluss eines Abonnements. Der Nutzer gibt mit dem Anklicken des Kauf- Buttons („zahlungspflichtig bestellen“) ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Abonnements ab. TS UG. kann das jeweilige Angebot des Nutzers entweder durch eine separate Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Zulassen eines entsprechenden Spieledownloads annehmen. Für den Zugang zu den über die Plattform angebotenen Diensten fallen (neben den hier genannten Kosten) die üblichen Verbindungstarife der Verbindungsanbieter (z.B. der Internet- oder Mobilfunk-Anbieter) an.
§8) TS UG. räumt dem Nutzer im Rahmen eines Abonnements ein nicht exklusives, zeitlich unbeschränktes, widerrufliches Recht zur persönlichen, nicht gewerblichen Nutzung der angebotenen Spiele auf einem mobilen Endgerät ein und auch ein Recht dahingehend, die medialen Inhalte, die durch den TS UG. Service verfügbar gemacht werden, zu erhalten, basierend auf dem Abonnement oder Trial (die „Lizenz“). Nutzungsrechte stehen ausschließlich der TS UG. und dem entsprechenden Lizenzgeber zu. Die TS UG. Softwareanwendungen werden lizenziert und nicht verkauft. TS UG. behält daher jegliches Eigentum an allen Kopien der TS UG. Softwareanwendungen, auch nach Installation auf den Geräten. TS UG. kann diese Vereinbarung oder Teile daraus ohne jede Einschränkung übertragen. Alle Marken von TS UG. sowie Handelsnamen, Logos, Domainnamen und andere Besonderheiten des TS UG. Brands stehen im alleinigen Eigentum von TS UG.
§9) Für einige der über die Plattform angebotenen Downloads kann eine vorherige Registrierung durch den Nutzer notwendig werden. Mit der Registrierung kommt zwischen TS UG. und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Plattform zustande. TS UG. ist berechtigt die Nutzung der Plattform bzw. einzelner Funktionen von einem geeigneten Nachweis über die Identität und/oder die Geschäftsfähigkeit des Nutzers abhängig zu machen. Das vom Nutzer verwendete Passwort hat er geheim zu halten. Die Geheimhaltung liegt vollständig und allein in der Verantwortung des Nutzers. Das Nutzerkonto darf nur von dem registrierten Nutzer selbst genutzt werden. Jegliche unbefugte Nutzung des eigenen Nutzerkontos, sowie jeder dahingehende Verdacht ist TS UG. unverzüglich mitzuteilen.
§10) Die über die Plattform angebotenen Downloads sind kostenpflichtig. TS UG. bietet verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an. Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Rahmen des Abonnement-Abschlusses bzw. des Einzelkaufs erläutert. Die jeweiligen aktuellen Endpreise für die verschiedenen Downloads sind Bruttopreise und verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Diese werden dem Nutzer – zusammen mit eventuell anfallenden zusätzlichen Kosten - in Verbindung mit den entsprechenden Downloads jeweils vor Abschluss des Abonnements deutlich mitgeteilt.
§11) Der Nutzer garantiert die Vollständigkeit und Richtigkeit der vom Nutzer jeweils an TS UG. übermittelten Daten, die für die Vertragserfüllung erforderlich sind. Für die vollständige und korrekte Dateneingabe ist ausschließlich der Nutzer selbst verantwortlich. Bei vorsätzlich falschen Angaben durch den Nutzer behält sich TS UG. vor, den Nutzer von der Inanspruchnahme der angebotenen bzw. zur Verfügung gestellten Leistungen auszuschließen und Ersatz für dadurch eingetretene Schäden zu verlangen.
§12) Die vom Nutzer im Rahmen der Nutzung der TS UG.-Dienste angegebenen Daten, erhebt, verarbeitet, speichert und nutzt TS UG. zum Zweck der Vertragsdurchführung. Die Speicherung und die Nutzung der Nutzer-Daten erfolgt nach Maßgabe der TS UG.-Datenschutzhinweise sowie der geltenden Gesetze (insb. des Bundesdatenschutzgesetzes).
§13) TS UG. bemüht sich, einen bestmöglichen Service zu liefern. Nichtsdestoweniger wird der TS UG. Service – und dies ist gemeinsames Verständnis der Parteien – nur "wie angeboten", d.h. ohne ausdrückliche oder konkludente Gewährleistung oder Beschaffenheitsgarantie bezüglich des Service oder seiner Features erbracht. Insbesondere garantiert TS UG. weder die Tauglichkeit des Service für einen bestimmten Zweck noch für einen Zweck, der im Allgemeinen und nach vernünftigem Ermessen von einem ähnlichen Service erwartet werden kann. TS UG. bemüht sich in angemessenem Umfang den TS UG. Service operativ zu halten. Jedoch können bestimmte technische Schwierigkeiten oder Wartungsarbeiten gelegentlich vorübergehende Störungen nach sich ziehen. Aus diesem Grund beläuft sich die vertragliche Verpflichtung von TS UG. zur Bereitstellung des TS UG. Service auf nicht mehr als 95 % pro Monat. TS UG. haftet nur für Schäden, die aus einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von TS UG., deren Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen herrühren. Dies gilt nicht für Schäden, die aus einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder von wesentlichen Vertragspflichten herrühren. Gegenüber Unternehmern ist die Haftung wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ferner der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern dieser einfach fahrlässig verursacht wurde und er nicht zugleich aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit herrührt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§14) Die Verfügbarkeit von Games, die gespielt werden können, ändern sich von Zeit zu Zeit und von Land zu Land. Die Darstellungsqualität derselben kann sich von Gerät zu Gerät unterscheiden und kann von verschiedenen Faktoren wie Ihrem Aufenthaltsort, der verfügbaren Bandbreite und/oder der Geschwindigkeit und Auflösung Ihrer Geräte abhängen. Darüber hinaus arbeitet TS UG ständig an der optimalen Funktionsfähigkeit aller Spiele auf allen Android Endgeräte und falls dies nicht immer erreicht wird liefert dieser Umstand keinen Grund die monatliche Gebühr von TS UG zurückverlangen zu können.
§15) TS UG. kann diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ohne Angabe von Gründen ändern, anpassen bzw. aktualisieren, sofern dies dem Nutzer unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zumutbar ist. Unzumutbar ist eine Änderung dann, wenn sie wesentliche Vertragsbestandteile, insbesondere die geschuldeten Hauptleistungen, welche Gegenstand eines Änderungsvertrags sein müssten, zum Gegenstand hat. TS UG. wird die Nutzer rechtzeitig – spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der geänderten AGB angemessen informieren sowie auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs und auf die Folgen des Unterlassens des Widerspruchs hinweisen. Sofern der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Inkrafttreten der geänderten AGB widerspricht, gelten diese als angenommen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Inkrafttretens, welcher zuvor per E-Mail angekündigt wurde, oder andernfalls mit dem Tag, an dem der Nutzer von der Änderung erstmals Kenntnis erlangt.
§16) Im Fall des fristgerechten Widerspruchs ist TS UG. unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit Wirkung für den Zeitpunkt aufzulösen, zu dem die geänderten AGB in Kraft treten.
§17) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder in Teilen unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel. Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts (CISC) und der Kollisionsregeln des EGBGB Anwendung. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz von TS UG.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Tailorstage UG, August-Bebel-Str. 27, 14482 POTSDAM, GERMANY, E-Mail: info@tailorstage.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Über das Muster Widerrufsformular informieren wir nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Sample Can­cellation Form
Tailorstage UG, August-Bebel-Str. 27, 14482 POTSDAM, GERMANY, E-Mail: info@tailorstage.com, E-Mail: info@tailorstage.com:
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