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Timestamp: 2017-10-22 04:28:42+00:00

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Velen Ramsdorf - Ortsrecht
Auf dieser Seite finden Sie alle zur Zeit gültigen Satzungen
der Stadt Velen.
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Allgemeine / interne Regelungen
Hauptsatzung der Stadt Velen, Kreis Borken, vom 06.07.2012, in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 15.12.2016
der Stadt Velen vom 30.05.1996, in der Fassung der Änderung vom 19.12.2013
Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse des Rates und den Bürgermeister der Stadt Velen vom 10.09.2001 in der Fassung der Änderung vom 29.11.2011
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Velen vom 10.09.2001 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 12.02.2015
Satzung der Stadt Velen über die Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter für die Kommunalwahl
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Velen vom 06.05.2005
Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates und der Ausschüsse der Stadt Velen vom 23.11.2009
Archivsatzung der Stadt Velen vom 11.05.2010
Hundesteuersatzung der Stadt Velen vom 20.12.2012
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Velen vom 18.12.2002, zuletzt geändert am 19.12.2006
Öffentliche Sicherheit und Ordnung / Friedhöfe / Feuerwehr
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Velen vom 12.02.1999 in der Fassung der 2. Änderung vom 22.03.2012
Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Velen vom 08.05.2007
in der Fassung der zweiten Änderungssatzung vom 22.10.2015
Gebührensatzung der Stadt Velen über die Benutzung der kommunalen Friedhöfe im Ortsteil Velen vom 10.09.2001, zuletzt geändert am 20.12.2012
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten im Gebiet der Stadt Velen vom 30.07.1985
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Velen vom 11.02.2004, zuletzt geändert am 15.09.2014
Satzung über die Kirmessen in der Stadt Velen (Kirmessatzung) vom 10.09.2001
Satzung über die Erhebung von Standgebühren anlässlich der Kirmessen in der Stadt Velen vom 10.09.2001, zuletzt geändert durch Satzung vom 09.02.2012
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Velen bei Einsätzen der Feuerwehr (Feuerwehr-Satzung) vom 14.10.2016
Satzung der Stadt Velen über die Verdienstausfallentschädigung für selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Velen vom 10.09.2001
Satzung der Stadt Velen über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen vom 10.09.2001
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Velen (Parkgebührenordnung)
vom 10.09.2001 in der Fassung der ersten Änderung vom 25.06.2015
Satzung über den Wochenmarkt der Stadt Velen (Wochenmarktsatzung) vom 10.09.2001
Satzung über die Erhebung von Marktstandgebühren in der Stadt Velen vom 10.09.2001
Schule, Sport, Kultur und Soziales / Öffentliche Einrichtungen
Satzung der Stadt Velen über Benutzung und Entgelte der Andreas-Bücherei vom 02.12.2011 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 30.06.2016
Hallenbenutzungsordnung für die Nutzung der Sporthallen der Stadt Velen vom 06.05.1997
Entgeltordnung vom 10.09.2001 für die Benutzung der Sporthallen der Stadt Velen und die Benutzung der Lehrküche im Gebäude der Abraham-Frank-Sekundarschule in Ramsdorf in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 12.07.2013
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen an den Schulen der Stadt Velen vom 05.04.2006, zuletzt geändert durch Satzung vom 21.04.2016
Richtlinien über die Gewährung von besonderen Investitionszuschüssen an die örtlichen Vereine zur Förderung des Sports, der Kultur oder von anderen gemeinnützigen Zwecken und bei Vereinsjubiläen vom 29.06.2010, in der Fassung der Änderungssatzung vom 12.07.2013
Richtlinien der Stadt Velen zur Förderung der Denkmalpflege vom 28.09.2010
Satzung über die Ehrung von Personen, die sich um das Wohl der Stadt Velen besonders verdient gemacht haben (Ehrungsordnung)
Erschließung von Baugrundstücken
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Velen vom 09.12.1993
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Velen vom 09.02.2012
Abfallbeseitigung, Entwässerung, Straßenreinigung / Sondernutzungen
Entwässerungssatzung der Stadt Velen vom 10.09.2001 zuletzt geändert am 22.05.2014
Satzung der Stadt Velen über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung in der Stadt Velen (Gebühren- und Abwasserabgabensatzung) vom 16.12.2008, in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 15.12.2016
Satzung der Stadt Velen über die Erhebung von Beiträgen für den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage -Beitragssatzung- vom 18.12.2001, zuletzt geändert am 29.05.2002
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Velen vom 15.11.2006, in der Fassung der 9. Änderungsssatzung vom 15.12.2016
Satzung über die Umlegung des Unterhaltsaufwandes für fließende Gewässer II. Ordnung vom 16.11.2001, in der Fassung der 14. Änderungssatzung vom 15.12.2016
Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Velen vom 10.09.2001, zuletzt geändert am 16.12.2003
Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde vom 16.11.2001, in der Fassung der 16. Änderungssatzung vom 15.12.2016
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) vom 10.09.2001, zuletzt geändert am 15.12.2009
Satzung der Stadt Velen über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Landesbauordnung NRW (Stellplatzablösesatzung) vom 06.07.2012
Satzung der Stadt Velen über die Erweiterung der Anzeigepflicht für Werbeanlagen im Ortskern Ramsdorf vom 30.09.2002
Satzung der Stadt Velen über die Festsetzung geringerer Abstände als die in § 6 Abs. 5 und 6 BauO NW vorgeschriebenen Maße zur Wahrung der bauhistorischen Bedeutung und der erhaltenswerten Eigenart des Ortskerns Ramsdorf vom 09.10.1986
Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Ortskern Ramsdorf vom 08.06.1988
Satzung der Stadt Velen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 10.09.2001, zuletzt geändert 16.12.2008
Satzung zur Erhebung Kostenerstattungsbeträgen nach § 8 a BNatSchG vom 05.10.1994
6.17 gestrichen
6.18 gestrichen
6.19 gestrichen
6.20 gestrichen
Satzung der Stadt Velen über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB für Grundstücke im Bereich des Bebauungsplanes zur Festsetzung einer Sonderbaufläche in Nordvelen vom 05.02.2001, zuletzt geändert am 09.04.2003
Satzung über eine Veränderungssperre für das Gebiet der Windkonzentrationszone Nordvelen vom 05.02.2002
Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet der Windkonzentrationszone Nordvelen vom 28.07.2003
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Ziffer 2 BauGB für die Grundstücke im Bereich der in der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes dargestellten Trasse der Umgehungsstraßen vom 19.07.2004
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Ziffer 2 BauGB für die Grundstücke im Bereich des Bebauungsplanes für einen Schießstand vom 21.12.2005
Außenbereichssatzung für den Siedlungsbereich "Nordvelen" gemäß § 35 Abs. 6 BauGB vom 01.09.2006
6.26 gestrichen
Außenbereichssatzung für den Siedlungsbereich „Kloaverblatt“ gemäß § 35 Abs. 6 BauGB vom 02.05.2011
Außenbereichssatzung für den Siedlungsbereich „Knüverdarp“ gemäß § 4 Abs. 4 des Wohnungsbauerleichterungsgesetzes vom 03.03.1994
Branchenvereinbarung zwischen der Landwirtschaft und den Städten und Gemeinden im Kreis Borken vom 15.11.2012
Satzung der Stadt Velen vom 25.07.2014 über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 2 BauGB für Grundstücke im Bereich des Landschaftsraumes „Barger Esch“ in Höhe der Hofstelle Honvehlmann an der Kettlerstegge.

References: § 8
 § 51
 § 6
 § 8
 § 25
 § 25
 § 25
 § 35
 § 35
 § 4
 § 25