Source: https://www.kugelblitz-grill.de/agb/
Timestamp: 2020-07-12 16:05:43+00:00

Document:
Kugelblitz Grill I AGB
Allgemeine Geschäfts­be­dingungen
Nachfolgend finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB”) der Firma:
Schwarz, Babel & Berndt GbR
info@kugelblitz-grill.de
(in diesen AGB auch nur als „Kugelblitz“ oder „uns“ oder „wir“ oder „unser“ oder ähnlich bezeichnet)
UST-ID: DE 315 597 862
IBAN: DE35 7116 0000 0005 6133 96
Philipp Schwarz, Sebastian Berndt, Dominik Babel
1 Geltungsbereich und Gegenstand
1.1 Diese AGB gelten insgesamt für die gesamten Geschäftsverbindungen mit unseren Kunden (Unternehmern und Verbrauchern) (nachfolgend auch als „Sie“ oder „Ihnen“ oder ähnlich bezeichnet). Kunden können auch juristische Personen oder Personengesellschaften sein.
1.2 Beim Bestellvorgang zu einem oder mehreren unserer Produkte auf unserer Webseite www.kugelblitz-grill.de (und all ihren Unterseiten) oder an anderer Stelle erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden. Individualabreden zwischen Ihnen und uns haben jedoch stets Vorrang. Abweichende Geschäftsbedingungen unserer Unternehmerkunden, die von uns nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind für uns nicht verbindlich. Sie werden auch nicht durch Schweigen oder vorbehaltlose Leistung Vertragsinhalt.
1.3 Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass eine hundertprozentige Verfügbarkeit unserer Webseite www.kugelblitz-grill.de (und all ihren Unterseiten) technisch nicht zu realisieren ist. Wir bemühen uns jedoch, unsere Webseite sowie ihre Unterseiten möglichst konstant verfügbar zu halten. Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange u. Ä. sowie Ereignisse, die nicht in unserem Einflussbereich stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der mit dieser Webseite verbundenen Dienste führen. Wir bemühen uns in solchen Fällen nach unseren Möglichkeiten um kurzfristige Behebung der Störung.
1.4 Wir behalten uns das Recht vor, unsere AGB in der Zukunft jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Wir werden Sie über Änderungen unserer AGB rechtzeitig benachrichtigen und Sie in dieser Benachrichtigung auch über ein Ihnen eventuell zustehendes Widerrufsrecht informieren.
1.5 Wir empfehlen Ihnen, dass Sie sich unsere AGB ausdrucken oder bei sich abspeichern. Wir speichern den Vertragstext nach dem Vertragsschluss ebenfalls bei uns ab. Auf Rückfrage machen wir Ihnen diesen gerne zugänglich.
2.1 Das auf unserer Webseite dargestellte Leistungsangebot stellt noch kein Angebot im Sinne des § 145 BGB dar, sondern lediglich eine sog. invitatio ad offerendum. Erst die Bestellung des Kunden bei uns stellt ein Vertragsangebot im Sinne des § 145 BGB (auf Erwerb eines oder mehrerer unserer Produkte) dar, das von uns nach unserer freien Entscheidung angenommen werden kann oder nicht.
2.2 Nachdem der Kunde durch seine Bestellung uns gegenüber ein Vertragsangebot im Sinne des § 145 BGB abgegeben hat, sind wir berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 3 Kalendertagen anzunehmen. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde an sein Vertragsangebot nicht mehr gebunden.
2.3 Der Vertrag zwischen uns und dem Kunden kommt erst mit der Vertragsannahme durch eine Kaufbestätigung durch uns an den Kunden zustande. Die Kaufbestätigung kann dabei schriftlich, mündlich, fernmündlich oder online (z. B. per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse) erfolgen.
3.1 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Wir verweisen Sie insofern auf unsere Widerrufsbelehrung, die Sie wie folgt finden:
Der Schwarz, Babel& Berndt GbR mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
3.2 Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
3.3 Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts:
4 Ihre Zusicherungen
Sie sichern zu und gewährleisten, dass alle von Ihnen bei der Bestellung gemachten Angaben aktuell und richtig sind.
5.1 Soweit unter den Parteien nichts Anderes ausdrücklich vereinbart worden ist, gelten die Preise, wie sie jeweils in unserem betreffenden Waren- bzw. Leistungsangebot angegeben worden sind.
5.4 Die Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden erfolgt durch Vorkasse, Sofortüberweisung oder Barzahlung bei Abholung bei uns in Neubeuern/Riedering. Eine individuelle Vereinbarung anderer Zahlungsmethoden ist möglich.
6.1 Die Haftung der Schwarz, Babel & Berndt GbR ist ausgeschlossen bzw. begrenzt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sofern diese nicht auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Schwarz, Babel & Berndt beruhen.
6.2 Für sonstige Schäden ist unsere Haftung ausgeschlossen bzw. begrenzt, sofern diese nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Schwarz, Babel & Berndt oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Schwarz, Babel & Berndt beruhen.
6.3 Diese Haftungsbegrenzung berührt nicht eine zwingende gesetzliche Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes (§ 14 Produkthaftungsgesetz).
6.4 In Ihrer Obliegenheit liegen Handlungen, die notwendig werden und redlicherweise von Ihnen erwartet werden können, um Schäden vorzubeugen und Schäden zu mindern. Die Nichterfüllung dieser Verpflichtung kann als Mitverschulden gewertet werden und zu einer entsprechenden Kürzung eines Ihnen eventuell zustehenden Ersatzanspruches führen (siehe § 254 BGB).
7 Hinweis auf das Bestehen eines gesetzlichen Gewährleistungsrechts für gekaufte Waren
8 Liefer- und Leistungsbedingungen
8.1 Wir liefern Ihnen die bei uns gekaufte Ware binnen 14 Kalendertagen nach Zahlungseingang bei uns, sofern wir zum konkreten Produkt keine längere Lieferzeiten angegeben haben.
8.2 Eine individuelle Vereinbarung zur Leistungs- bzw. Lieferzeit hat stets Vorrang.
8.3 Versand innerhalb Deutschlands:
auf Anfrage und tagesaktuell
8.4 Versand nach Österreich:
8.5 Versand in die Schweiz (inkl. Kosten für Zollabwicklung, zzgl. Schweizer Einfuhrumsatzsteuer):
8.6 Die Lieferung erfolgt abhängig vom Produkt per Paketdienst oder Speditionsversand. Bitte beachten Sie, dass die Zustellung nur bis Bordsteinkante vereinbart ist. Der Weitertransport muss durch den Kunden sichergestellt werden, wir empfehlen hierfür eine angemessene Anzahl Personen zu planen.
8.7 Offensichtliche Transportschäden müssen uns unverzüglich gemeldet und dokumentiert werden.
9 Kein Verzicht
10 Anwendbares Recht; Internationaler Gerichtsstand
10.1 Für diese AGB gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
10.2 Sofern sich dies zulässig vereinbaren lässt, sollen deutsche Gerichte für einen Rechtsstreit unter den Parteien international zuständig sein.
10.3 Sofern sich dies zulässig vereinbaren lässt, sollen die Gerichte in Traunstein für einen Rechtsstreit unter den Parteien örtlich zuständig sein. Wir haben aber auch das Recht, Sie alternativ am gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
11.3 Keine Unterwerfung unter Verhaltenskodizes
11.4 Erfüllung unserer Hinweispflicht gemäß Art. 14 EU-Verordnung Nr. 524/2013 vom 21.05.2013
Art. 14(1) EU-Verordnung Nr. 524/2013 lautet:
„Information der Verbraucher
(1) In der Union niedergelassene Unternehmer, die Online-Kaufverträge oder Online-Dienstleistungsverträge eingehen, und in der Union niedergelassene Online-Marktplätze stellen auf ihren Websites einen Link zur OS-Plattform ein. Dieser Link muss für Verbraucher leicht zugänglich sein. In der Union niedergelassene Unternehmer, die Online-Kaufverträge oder Online-Dienstleistungsverträge eingehen, geben zudem ihre E-Mail-Adressen an.“
Gemäß dieser Hinweispflicht weisen wir Sie darauf hin, dass Ihnen unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) zur Verfügung steht.
Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@kugelblitz.bayern
11.5 Hinweispflicht gemäß § 36 VSBG
Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch der Bestand dieser AGB im Übrigen oder die unter Zugrundelegung dieser AGB geschlossenen Verträge im Übrigen nicht berührt. Nichtige oder unwirksame Bestimmungen werden durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt.

References: § 145
 § 145
 § 145
 § 254
 Art. 14

Art. 14
 § 36