Source: https://www.fmh.ch/_service/datenschutzerklaerung.cfm
Timestamp: 2020-08-06 00:35:35+00:00

Document:
Datenschutzerklärung | FMH
Als Berufsverband der Schweizer Ärzteschaft und Dachorganisation der kantonalen und fachspezifischen Ärztegesellschaften ist der FMH der Schutz Ihrer Persönlichkeit und die korrekte Bearbeitung Ihrer Personendaten ein besonderes Anliegen, welches wir sehr ernst nehmen.
Mit der vorliegenden Datenschutzerklärung informieren wir Sie über die Erhebung und Bearbeitung Ihrer personenbezogenen Daten («Personendaten») durch das Generalsekretariat und das SIWF, welches als autonomes Organ der FMH die ärztliche Weiter- und Fortbildung regelt. Bitte beachten Sie, dass es sich vorliegend nicht um eine abschliessende Beschreibung handelt; allenfalls regeln andere Datenschutzerklärungen spezifische Sachverhalte (siehe z.B. die Datenschutzhinweise im Hinblick auf die Beitrittserklärung zur Mitgliedschaft oder die Nutzungsbedingungen für myFMH).
Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der vorliegenden Datenschutzerklärung einverstanden.
Die vorliegende Datenschutzerklärung und die erwähnten Datenbearbeitungen unterstehen dem Schweizerischen Recht. Anwendbar ist insbesondere das Schweizerische Datenschutzgesetz (DSG; SR 235.1). Allfällige Hinweise zur europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) erfolgen auf freiwilliger Basis und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht.
Kontakt für datenschutzrechtliche Anliegen: siehe weiter unten die Kontaktangaben der verantwortlichen Stellen und der Datenschutzverantwortlichen FMH.
Definition «Personendaten»
«Personendaten» sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person („betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.
Als Besucher dieser Website, Mitglied oder Vertragspartner der FMH sind Personendaten alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, E-Mail-Adresse, IP-Adresse oder Nutzerverhalten.
Das Generalsekretariat und das SIWF erheben und bearbeiten Ihre Personendaten ausschliesslich zur Erfüllung der Aufgaben im Hinblick auf den Vereinszweck und zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben. Insbesondere werden keine Personendaten an unberechtigte Dritte weitergegeben oder für vereinsfremde Zwecke verwendet.
Das Generalsekretariat bietet eine breite Servicepalette für ihre Mitglieder an, welche entsprechende Datenbearbeitungen mit sich bringen. Es sind dies zum Beispiel die Plattform myFMH, der Auskunftsdienst im Rechts- und im Tarifbereich oder die Health Professional Card (HPC). Externe Partner, Medienschaffende und Bürger profitieren ebenfalls von den Dienstleistungen wie der jährlichen Ärztestatistik, den Stellungnahmen, der Suchmaschine doctorfmh.ch oder der häufig nachgefragten Patientenverfügung. Schliesslich bietet das SIWF Services wie das e-Logbuch und die Fortbildungsplattform an. Hierbei werden zur Erfüllung gesetzlicher, statutarischer wie vertraglicher Aufgaben täglich eine Vielzahl von Personendaten und Informationen verarbeitet.
Im Rahmen der Nutzung dieser Website können weitere Daten erhoben, gespeichert und bearbeitet werden. Dies, um die Sicherheit und den Betrieb unserer technischen Infrastruktur sowie die Verfügbarkeit unserer Website und Dienste zu gewährleisten.
Als Betreiberin dieser Website erhebt die FMH Daten über Zugriffe auf die Website und speichert diese als technische Server Logfiles ab (Rechtsgrundlagen: Art. 13 Abs. 1 DSG und Art. 12b Statuten FMH; Rechtsgrundlage nach DSGVO: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO: Interesse an der Analyse, Optimierung und korrekten Darstellung der Website sowie aus Sicherheitsgründen).
Quelle / Verweise, von welchem Sie auf die Seite gelangten
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Diese Daten werden grundsätzlich nur während der Nutzung der Website gespeichert und anschliessend wieder gelöscht. Die Server Logfiles werden in der Regel für sechs Monate gespeichert und anschliessend gelöscht. Die Speicherung dieser Daten erfolgt aus Sicherheitsgründen, um z.B. Missbrauchsfälle aufklären zu können. Müssen Daten aus Beweisgründen aufbewahrt werden, sind sie so lange von der Löschung ausgenommen, bis der Vorfall endgültig geklärt ist.
Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Siehe dazu weiter unten unter «Cookies».
Rechtsgrundlagen der Datenbearbeitungen
Die wichtigsten rechtlichen Grundlagen bei der Bearbeitung von Personendaten durch die Organe der FMH sowie das Generalsekretariat und das SIWF sind:
Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG; SR 235.1): Die FMH berücksichtigt bei allen ihren Datenbearbeitungen die allgemeinen Datenschutzgrundsätze. Als Verein untersteht sie zudem den Datenschutzregeln für private Personen (vgl. Art. 12 ff. DSG) und wo sie mit öffentlichen Aufgaben des Bundes betraut ist, den Regeln für Bundesorgane (vgl. Art. 16ff. DSG);
Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG; SR 235.11): Technische und organisatorische Massnahmen;
Medizinalberufegesetz (MedBG; SR 811.11): Gesetzliche Grundlage für das Register MedReg;
Gesetze im Gesundheitsbereich: Die Bearbeitung von Personendaten und gesetzliche Schweigepflichten finden sich z.B. im ATSG, KVG oder UVG.
Statuten FMH
Vereinszweck und Aufgaben (Art. 2 und 3);
Mitgliedschaft (Art. 4 bis 11);
Bezeichnung einer bzw. eines Datenschutzverantwortlichen (Art. 12 Abs. 2);
Datenbearbeitungsgrundsätze und Informationssicherheit (Art. 12 bis 12b).
Geschäftsordnung FMH
Diese enthält Bestimmungen zu Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten der Organe.
Soweit Sie dem Generalsekretariat oder dem SIWF eine Einwilligung zur Bearbeitung Ihrer personenbezogenen Personendaten für bestimmte Zwecke erteilt haben, bearbeiten das Generalsekretariat bzw. das SIWF Ihre Personendaten im Rahmen und gestützt auf diese Einwilligung, soweit sie keine andere Rechtsgrundlage hat und eine solche benötigt wird. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden, was jedoch keine Auswirkung auf bereits erfolgte Datenbearbeitungen hat.
Das Generalsekretariat und das SIWF können Personendaten insbesondere für Forschung, Planung und Statistik an Dritte weitergeben, wenn die Personendaten zu nicht personenbezogenen Zwecken verwendet und die Ergebnisse so veröffentlicht werden, dass die betroffenen Personen nicht bestimmbar sind (vgl. Art. 13 Abs. 2 Bst. e DSG; Art. 12a Abs. 3 Statuten FMH). Strengere Datenschutzbestimmungen, insbesondere dort, wo die FMH bzw. das SIWF mit öffentlichen Aufgaben des Bundes betraut sind, sowie Datensperren werden jederzeit beachtet. Vorbehalten bleiben immer Datenbekanntgaben, die gesetzlich vorgeschrieben oder zur Erfüllung einer gesetzlichen Aufgabe unerlässlich sind (z.B. im Rahmen eines Strafverfahrens).
Die Weitergabe von Personendaten (z.B. einzelne Adressen oder Adresslisten von Mitgliedern oder Nichtmitgliedern) ist nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Insbesondere benötigt es hierfür einen schriftlichen Datenschutzvertrag, welcher mindestens Zweck, Verantwortlichkeiten und Modalitäten betreffend Datenschutz und Informationssicherheit regelt.
Der Versand von Newslettern erfolgt über spezialisierte Anbieter solcher Dienstleistungen. Die FMH sorgt mit entsprechenden Verträgen dafür, dass die geltenden Datenschutzbestimmungen auch durch diese Dienstleister gewährleistet sind.
Bei Erfüllung der Aufgaben im Hinblick auf den Vereinszweck und zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben des Generalsekretariats und des SIWF kann es vorkommen, dass Personendaten in ein Land ohne angemessenen gesetzlichen Datenschutz übermittelt werden müssen. Bevor eine solche Datenübermittlung erfolgt, sorgen das Generalsekretariat bzw. das SIWF, wie gesetzlich vorgesehen (vgl. Art. 6 Abs. 2 DSG), mittels Einsatz von entsprechenden Schutzmechanismen für ein angemessenes Schutzniveau Ihrer Personendaten. Insbesondere werden das Generalsekretariat bzw. das SIWF vorgängig Ihre ausdrückliche Einwilligung einholen.
Weitere Schutzmassnahmen sind:
Verträge (namentlich auf Basis der sog. Standardvertragsklauseln der Europäischen Kommission, weitere Informationen finden Sie z.B. auf der Website des EDÖB unter Übermittlung ins Ausland);
weitere gesetzliche Ausnahmentatbestände wie die Vertragsabwicklung, die Feststellung, die Ausübung oder Durchsetzung von Rechtsansprüchen, überwiegende öffentliche Interessen, veröffentlichte Personendaten oder weil es zum Schutz der Unversehrtheit der betroffenen Personen nötig ist.
Die FMH hat ein vielfältiges Angebot an Newslettern. Zweck dieser Newsletter ist die Information über laufende Vereinstätigkeiten der FMH. Diese Newsletter erhalten Sie entweder aufgrund Ihrer Mitgliedschaft bei der FMH, in einem der Organisationen oder Gremien der FMH oder als Folge Ihrer Anmeldung für einen der Newsletter.
Arten von Newslettern
Flash: geht an alle FMH-Mitglieder; auf Anfrage auch an Partner wie FMH-Services;
Weekly (wöchentlicher Versand an alle Organisationen und Gremien FMH, Präsidenten von Organisationen, die in der ÄK vertreten sind): enthält aktuelle Informationen, teils auch Vernehmlassungen und Stellungnahmen;
SAEZ Wochen-Mails (Versand erfolgt durch die FMH): enthält Hinweise auf Themen des Weekly;
Medienmitteilungen: über diese Website kann sich jedermann hierfür anmelden (mittels Double-opt-in-Verfahren);
SAQM Newsletter: über diese Website kann sich jedermann hierfür anmelden (mittels Double-opt-in-Verfahren);
Infoletter Büro Ambulante Tarife;
Mailings im Rahmen von Weiter- und Fortbildung.
Mit Ihrer Einwilligung können Sie diejenigen Newsletter abonnieren, welche Sie interessieren. Für die Anmeldung zum Versand unserer Newsletter benötigen wir in der Regel Angaben wie Vorname, Name, E-Mail-Adresse und Sprache. Nach Ihrer Bestätigung speichern wir Ihre E-Mail-Adresse zum Zweck der Zusendung des Newsletters.
Wo die Anmeldung zu einem unserer Newsletter notwendig ist, verwenden wir das sog. Double-opt-in-Verfahren. Das heisst, dass wir Ihnen nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Wenn Sie Ihre Anmeldung nicht innerhalb von 14 Tagen bestätigen, werden Ihre Informationen gesperrt und nach einem Monat automatisch gelöscht. Darüber hinaus speichern wir jeweils Ihre eingesetzten IP-Adressen und Zeitpunkte der Anmeldung und Bestätigung. Zweck des Verfahrens ist, Ihre Anmeldung nachweisen und ggf. einen möglichen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten aufklären zu können.
Alle Empfänger von Newslettern der FMH können den Empfang solcher Newsletter jederzeit widerrufen und den Newsletter wieder abbestellen. Den Widerruf können Sie entweder durch Klick auf den im Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link oder per E-Mail an mailing@fmh.ch oder kommunikation@fmh.ch erklären.
Definition und Verwendung von Cookies
Die FMH setzt auf ihrer Website typischerweise «Cookies» und vergleichbare Techniken ein, um die Benutzererfahrung zu verbessern sowie die Inhalte der Website besser auf Ihre Bedürfnisse abzustimmen, Zugriffe auf die Website zu analysieren und Soziale Medien (Social Media) anzubieten. Mittels dem Einsatz von Cookies ist es möglich, Ihr Browser oder Ihr Gerät zu identifizieren. Ein Cookie ist eine kleine Datei, die an Ihren Computer gesendet bzw. vom verwendeten Webbrowser automatisch auf Ihrem Computer oder mobilen Gerät gespeichert wird, wenn Sie unsere Website besuchen. Wenn Sie diese Website erneut aufrufen, können wir Sie so wiedererkennen, selbst wenn wir nicht wissen, wer Sie sind.
Die Nutzung der Website ist auch ohne Cookies möglich. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er Cookies zurückweist, nur für eine Sitzung speichert oder sonst vorzeitig löscht. Wenn Sie Cookies sperren, kann es sein, dass gewisse Funktionalitäten der Website (wie z.B. Sprachwahl) nicht mehr funktionieren.
Neben Cookies, die lediglich während einer Sitzung benutzt und nach Ihrem Website-Besuch gelöscht werden («Session Cookies»), können Cookies auch benutzt werden, um Nutzereinstellungen und andere Informationen über eine bestimmte Zeit (z.B. zwei Jahre) zu speichern («permanente Cookies»). Weiter gibt es Cookies von Dritten. Darunter fallen z.B. jene Cookies, welche von sozialen Netzwerken wie Twitter gesetzt werden. Twitter wie auch andere Cookie-Anbieter haben ihre eigenen Datenschutzerklärungen und -bestimmungen. Die Verwendung und Bearbeitung der über Cookies von Drittunternehmen wie Twitter gespeicherten Daten liegen ausserhalb des Verantwortungsbereichs der FMH. Die FMH lehnt daher jegliche Haftung ab.
Wir bauen in unseren Newslettern teilweise und soweit erlaubt auch sicht- und unsichtbare Bildelemente ein, durch deren Abruf von unseren Servern wir feststellen können, ob und wann Sie die E-Mail geöffnet haben, damit wir auch hier messen und besser verstehen können, wie Sie unsere Angebote nutzen und welche Themen auf das grösste Interesse stossen. Sie können dies in Ihrem E-Mail-Programm blockieren; die meisten sind so voreingestellt, dass Sie dies tun.
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. («Google»). Google Analytics verwendet Cookies. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Website wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt.
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Diese Website nutzt zur visuellen Darstellung von Kartenmaterial die «Google Maps API» von Google. Bei der Nutzung von Google Maps werden von Google auch Daten über die Nutzung der Maps-Funktionen durch Besucher der Webseiten erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Nutzungsbedingungen für Google Maps finden Sie unter Nutzungsbedingungen für Google Maps. Weitere Informationen zu den Datenschutzrichtlinien von Google finden Sie unter: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/
Wir verwenden Google reCAPTCHA von Google, um festzustellen, ob ein Mensch oder ein Computer eine bestimmte Eingabe in unserem Kontakt- oder Newsletter-Formular macht. Rechtsgrundlage für die Verwendung ist Art. 13 Abs. 1 DSG bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, denn für die FMH besteht ein berechtigtes Interesse, die Sicherheit ihrer Webseite zu gewährleisten und sie vor automatisierten Eingaben (Angriffen) zu schützen. reCAPTCHA ist ein kostenloser Dienst, der Webseiten vor Spam und Missbrauch schützt. Er nutzt fortschrittliche Risikoanalysetechniken, um Menschen und Bots auseinander zu halten. Google prüft anhand folgender Daten, ob Sie ein Mensch oder ein Computer sind: IP-Adresse des verwendeten Endgeräts, die Webseite, die Sie bei uns besuchen und auf der das reCAPTCHA eingebunden ist, das Datum und die Dauer des Besuchs, die Erkennungsdaten des verwendeten Browser- und Betriebssystem-Typs, Google-Account, wenn Sie bei Google eingeloggt sind, Mausbewegungen auf den reCAPTCHA -Flächen sowie Aufgaben, bei denen Sie Bilder identifizieren müssen. Welche Daten von Google erfasst werden und wofür diese Daten verwendet werden, können Sie auf https://policies.google.com/privacy?hl=de-AT nachlesen. Die Nutzungsbedingungen für Dienste und Produkte von Google können Sie unter https://policies.google.com/terms?hl=de-AT nachlesen.
Die FMH setzt auf ihrer Website Social Media Buttons von folgenden Social Media Diensten ein: Facebook, Twitter und Google+. Hierbei verwendet FMH nur eine Verlinkung zu den erwähnten Social Media Diensten. Die FMH hat keinen Einfluss auf die erhobenen Daten der jeweiligen sozialen Netzwerke. Weitere Informationen zu den erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgängen finden Sie direkt bei den jeweiligen Social Media Diensten und deren Datenschutzerklärungen.
Google plus (Google+): Eine eigene Datenschutzerklärung von Google+ gibt es nicht. Um sich über Erhebung und Verwendung der Daten zu informieren, müssen Sie die allgemeine Datenschutzerklärung von Google konsultieren, die für alle Dienste von Google gilt. Google hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen: https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework
Das Generalsekretariat und das SIWF verarbeiten und speichern Ihre Personendaten, solange es für die Erfüllung statutarischer, vertraglicher und gesetzlicher Pflichten oder sonst die mit der Bearbeitung verfolgten Zwecke erforderlich ist, d.h. also zum Beispiel für die Dauer der gesamten Mitgliedschaft sowie darüber hinaus gemäss den gesetzlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten. Dabei ist es möglich, dass Personendaten für die Zeit aufbewahrt werden, in der Ansprüche gegen das Generalsekretariat oder das SIWF geltend gemacht werden können und soweit das Generalsekretariat bzw. das SIWF anderweitig gesetzlich dazu verpflichtet ist oder berechtigte Vereinsinteressen dies erfordern (z.B. für Beweis- und Dokumentationszwecke). Sobald Ihre Personendaten für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind, werden sie grundsätzlich und soweit möglich gelöscht bzw. vernichtet oder anonymisiert. Für technische Daten (z.B. Systemprotokolle, Logs), gelten grundsätzlich kürzere Aufbewahrungsfristen von zwölf Monaten oder weniger.
Das Generalsekretariat und das SIWF treffen alle angemessenen organisatorischen und technischen Massnahmen zum Schutz der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit der in ihrer Verantwortung liegenden Daten und Systeme. Bitte beachten Sie jedoch, dass der Zugang zu Informationen und Services auf dieser Website und Anwendungen wie myFMH über das Internet und damit ein offenes, jedermann zugängliches Netz erfolgt. Obwohl diese Website verschlüsselt ist und Daten zwischen dem Nutzer und dem Generalsekretariat bzw. dem SIWF verschlüsselt übermittelt werden, bleiben gewisse Transportverbindungsdaten wie Sender und Empfängeradressen unverschlüsselt. Auch wenn die Sicherheitsvorkehrungen des Generalsekretariats und des SIWF regelmässig überprüft und optimiert werden, kann eine absolute Sicherheit nicht gewährleistet werden. Schliesslich liegt es in Ihrer Verantwortung, Ihre Endgeräte wie Computer und Smartphone entsprechend zu schützen und beispielsweise für Applikationen wie myFMH ein sicheres Passwort zu wählen sowie dieses vertraulich zu behandeln.
Beachten Sie bitte, dass die Ausübung dieser Rechte im Konflikt zu vertraglichen Vereinbarungen stehen kann und dies Folgen wie z.B. die vorzeitige Vertragsauflösung oder Kostenfolgen haben kann. Wir werden Sie diesfalls vorgängig informieren, wo dies nicht bereits vertraglich geregelt ist.
Sie haben das Recht, die Bekanntgabe Ihrer Daten an Dritte sperren zu lassen. Daten von Ärztinnen und Ärzten werden in diesem Falle nur verwendet für:
die Adressierung der Schweizerischen Ärztezeitung;
die Adressierung der Beitragsrechnung;
die Korrespondenz des Generalsekretariats bzw. des SIWF;
den Datenabgleich mit den Basisorganisationen, FMH Services sowie Trägerorganisationen von fachlichen Qualifikationen gemäss Weiterbildungsordnung.
Sämtliche andere Informationen wie zum Beispiel über Weiter- und Fortbildungsveranstaltungen oder Kongressinformationen werden im Falle einer Datensperre nicht zugestellt. Vorbehalten bleiben in jedem Fall Datenbekanntgaben, die gesetzlich vorgeschrieben sind (z.B. Datenabgleich mit dem Register MedReg) oder zur Erfüllung einer gesetzlichen Aufgabe benötigt werden.
Die Ausübung Ihrer Datenschutzrechte (inkl. Datensperre) setzt in der Regel voraus, dass Sie Ihre Identität eindeutig nachweisen (z.B. durch eine Ausweiskopie, wo Ihre Identität sonst nicht klar ist bzw. verifiziert werden kann). Zur Geltendmachung Ihrer Rechte wenden Sie sich bitte an folgende Stellen:
Die Kontaktdaten der verantwortlichen Stellen, welche Ihre Personendaten bearbeiten, finden Sie wie folgt:
die Dienststelle DLM oder
für den Bereich Weiter- und Fortbildung das SIWF
Ihr schriftliches Begehren (Briefpost oder E-Mail) richten Sie bitte an die für die Datenbearbeitung verantwortliche Stelle (bitte Kopie eines gültigen Identitätsausweises beilegen).
Ihre allgemeinen Datenschutzfragen können Sie an folgende Kontaktadresse richten: lex@fmh.ch
Die Datenschutzverantwortliche der FMH erreichen Sie unter folgender Kontaktadresse: datenschutz@fmh.ch.
Bitte beachten Sie, dass im Zuge der Weiterentwicklung dieser Website und der Implementierung neuer Technologien oder Änderungen gesetzlicher Bestimmungen einzelne Aktualisierungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden können. Die FMH empfiehlt daher, diese Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.
Die FMH behält sich das Recht vor, die vorliegende Datenschutzerklärung unter Berücksichtigung der geltenden Datenschutzbestimmungen jederzeit zu ändern. Es gilt die jeweils aktuelle, auf der vorliegenden Website publizierte Fassung.
Letzte Änderung: 13.2.2020
Diese Datenschutzerklärung wurde mithilfe von DSAT.ch erstellt.
Für Fragen und Anliegen wenden Sie sich an die Abteilung Kommunikation.

References: Art. 13
 Art. 12
 Art. 6
 Art. 12
 Art. 16
 Art. 13
 Art. 12
 Art. 6
 Art. 13
 Art. 6