Source: https://ldp.ch/ldp-basel-stadt/mandate/?mitglied=dr-christoph-eymann
Timestamp: 2019-06-19 15:23:07+00:00

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Home Mitglieder Alle Engagements
Biologin, wissenschaftliche Mitarbeiterin
Die Frauen der LDP
Die LDP-Frauen fördern mit klar bürgerlicher Haltung das zeitgemässe Zusammenleben von Frau und Mann.
Liberal sein ist eine Geisteshaltung
Die Basler Liberalen setzen sich für eine nachhaltige Politik ein, welche die Herausforderungen der Gegenwart nicht auf Kosten der Zukunft löst.
Die gleichberechtigte Mitwirkung beider Geschlechter im beruflichen und politischen Leben ist aus liberaler Sicht eine Selbstverständlichkeit.
Alle grossen Herausforderungen an die Politik haben eines gemeinsam: sie können nicht im Kanton Basel-Stadt sondern nur in Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn realisiert werden. Die Liberalen sehen Kooperationen nicht als Zwang sondern als Chance – partnerschaftlich und zu fairen Bedingungen für alle Beteiligten.
Liberale Politik – eine Standortbestimmung
Sessionb 01
Archiv Liberal
Zeitschrift_Liberal_2_2019
18.05.2019 Zeitschrift_Liberal_2_2019
Zeitschrift_Liberal_1_2019
19.01.2019 Zeitschrift_Liberal_1_2019
Zeitschrift_Liberal_2_2018
19.09.2018 Zeitschrift_Liberal_2_2018
Zeitschrift_Liberal_1_2018
19.05.2018 Zeitschrift_Liberal_1_2018
Zeitschrift_Liberal_5_2017
19.12.2017 Zeitschrift_Liberal_5_2017
Zeitschrift_Liberal_4_2017
19.09.2017 Zeitschrift_Liberal_4_2017
Zeitschrift_Liberal_3_2017
19.04.2017 Zeitschrift_Liberal_3_2017
Zeitschrift_Liberal_2_2017
19.02.2017 Zeitschrift_Liberal_2_2017
Zeitschrift_Liberal_1_2016
19.05.2016 Zeitschrift_Liberal_1_2016
Zeitschrift_Liberal_3_2016
19.03.2016 Zeitschrift_Liberal_3_2016
Zeitschrift_Liberal_2_2016
19.02.2016 Zeitschrift_Liberal_2_2016
Zeitschrift_Liberal_10_2015
19.11.2015 Zeitschrift_Liberal_10_2015
Zeitschrift_Liberal_4_2015
19.11.2015 Zeitschrift_Liberal_4_2015
Zeitschrift_Liberal_9_2015
19.09.2015 Zeitschrift_Liberal_9_2015
Zeitschrift_Liberal_8_2015
19.06.2015 Zeitschrift_Liberal_8_2015
Zeitschrift_Liberal_3_2015
19.04.2015 Zeitschrift_Liberal_3_2015
Zeitschrift_Liberal_3_2014
19.12.2014 Zeitschrift_Liberal_3_2014
liberal_august_2014
19.08.2014 liberal_august_2014
Zeitschrift_Liberal_1_2014
19.04.2014 Zeitschrift_Liberal_1_2014
Zeitschrift_Liberal_12_2013
19.12.2013 Zeitschrift_Liberal_12_2013
Zeitschrift_Liberal_8_2013
19.08.2013 Zeitschrift_Liberal_8_2013
Zeitschrift_Liberal_4_2013
19.04.2013 Zeitschrift_Liberal_4_2013
Zeitschrift_Liberal
19.10.2012 Zeitschrift_Liberal
LIBERAL_Grossrat
19.07.2012 LIBERAL_Grossrat
gzd_ldp_zeitschrift_2_11
19.09.2011 gzd_ldp_zeitschrift_2_11
gzd_ldp_zeitschrift_1_11
19.04.2011 gzd_ldp_zeitschrift_1_11
Zeitschrift_Liberal_2-2010
19.12.2010 Zeitschrift_Liberal_2-2010
Zeitschrift_Liberal_1-2010
19.05.2010 Zeitschrift_Liberal_1-2010
Zeitschrift_Liberal_4_2009
19.12.2009 Zeitschrift_Liberal_4_2009
Zeitschrift_Liberal_3-2009
19.09.2009 Zeitschrift_Liberal_3-2009
Zeitschrift_Liberal_2-2009
19.06.2009 Zeitschrift_Liberal_2-2009
Besuch im Bundeshaus während der Sommersession
Seit November 2015 ist Christoph Eymann unser Nationalrat in Bern und seit 1902 ist das Bundeshaus der Sitz der Regierung und des Parlaments der Schweizer Eidgenossenschaft. Das Gebäude beeindruckt: von innen, von aussen und durch die imposante
Mit Kameras an sogenannten Hotspots soll die Sicherheit in Basel verbessert werden. Die Aufnahmen werden aber nur zu Rate gezogen, wenn im Kamerabereich eine schwere Straftat begangen wird; ansonsten werden die Daten nach vorgegebener Frist
Nur teilweise überzeugende Leitlinien
Die Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt (LDP) anerkennt die Wichtigkeit, seitens des Kantons einen Rahmen für seine Alterspolitik festzulegen. Zugestimmt werden bei dieser Absichtserklärung, dass mit Leitlinien gearbeitet wird. Ebenso ist zu
Bürgerliche Reaktion auf Ankündigung Herzog-Rücktritt
Basel, 20. Mai 2019 Gemeinsame Medienmitteilung Bürgerliche wollen Regierungsmehrheit zurückerobern Die Präsidien der Regierungsparteien CVP, FDP und LDP sind irritiert, dass SP-Regierungsrätin Eva Herzog heute ihren vorzeitigen Rücktritt per Ende
Bürgerliche wollen Regierungsmehrheit zurückerobern
Die Präsidien der Regierungsparteien CVP, FDP und LDP sind irritiert, dass SP-Regierungsrätin Eva Herzog heute ihren vorzeitigen Rücktritt per Ende Januar erklärt hat. Entgegen der politischen Tradition werden damit ohne zwingenden Grund in diesem
Interpellation Felix W. Eymann betr. Zukunft der Orthopädischen Chirurgie in Basel und der Region
Basel, 6. Mai 2019 Medienmitteilung Interpellation Felix W. Eymann betr. Zukunft der Orthopädischen Chirurgie in Basel und der Region Den Medien war zu entnehmen, dass der Chef der Orthopädisch-chirurgischen Universitätsklinik das
Interpellation Felix W. Eymann
Zukunft der Orthopädischen Chirurgie in Basel und der Region
Den Medien war zu entnehmen, dass der Chef der Orthopädisch-chirurgischen Universitätsklinik das Universitätsspital verlassen wird. Die Zeitdauer bis zur adäquaten Wiederbesetzung der Stelle wurde mit zwei Jahren bezeichnet. Ein solcher Zustand wäre
Basel, 2. Mai 2019 Medienmitteilung BDP, CVP, FDP, Grünliberale, LDP und SVP haben heute ihre Argumente gegen die Topverdienersteuer-Initiative der Jungsozialisten dargelegt. Die Initiative will den oberen Steuersatz erhöhen und einen zusätzlichen
BDP, CVP, FDP, Grünliberale, LDP und SVP haben heute ihre Argumente gegen die Topverdienersteuer-Initiative der Jungsozialisten dargelegt. Die Initiative will den oberen Steuersatz erhöhen und einen zusätzlichen dritten Steuersatz einführen, der noch
Mit einhelliger Begeisterung nahm die Parteiversammlung vom 8. April die Nomination von Patricia von Falkenstein als Ständeratskandidatin vor. Genehmigt wurden auch diverse Listenverbindungen. Bei den Abstimmungsparolen fielen die beiden
Mit Interesse und gewisser Genugtuung hat die LDP zur Kenntnis genommen, dass dank privater Videokameras die (Einbruchs-) Kriminalität in Basel gesunken ist. Die LDP ist schon lange der Ansicht, dass auch Kameras im öffentlichen Raum zur Verbesserung
Folgen der Aufschüttungen der Rheinufer für Wasserfahrer sowie Schwimmerinnen und Schwimmer
Raoul I. Furlano Die Aufschüttungs-Arbeiten der Rheinufer mit Material, das bei der Vertiefung der Schifffahrt-Rinne ausgebaggert wurde, sind fast abgeschlossen. Es ist zu begrüssen, dass für das Aushub-Material eine Lösung gefunden wurde, welche
Ständerats-Nomination und Parolen: Patricia von Falkenstein mit Begeisterung nominiert
Basel, 9. April 2019 Medienmitteilung Ständerats-Nomination und Parolen: Patricia von Falkenstein mit Begeisterung nominiert Mit einhelliger Begeisterung nahm die Parteiversammlung vom 8. April die Nomination von Patricia von Falkenstein als
Medienmitteilung über eine geplante Volksinitiative zur Installation von Videokameras im öffentlichen Raum zur Verbesserung der Sicherheit in Basel
Basel, 27. März 2019 Medienmitteilung Kriminalstatistik beweist: Kameras sind nützlich – Initiative in Vorbereitung Mit Interesse und gewisser Genugtuung hat die LDP zur Kenntnis genommen, dass dank privater Videokameras die
Interpellation Raoul I. Furlano betr. Folgen der Aufschüttungen der Rheinufer für Wasserfahrer sowie Schwimmerinnen und Schwimmer
Basel, 26. März 2019 Medienmitteilung Interpellation Raoul I. Furlano betr. Folgen der Aufschüttungen der Rheinufer für Wasserfahrer sowie Schwimmerinnen und Schwimmer Die Aufschüttungs-Arbeiten der Rheinufer mit Material, das bei der Vertiefung
LDP zum Kulturvertrag
LDP zum Kulturvertrag Die Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt sieht im breiten und hochstehenden Kulturangebot unseres Kantons einen Standortvorteil für die Region. Unsere Kulturinstitutionen müssen sich entwickeln können, wenn wir auch in
Basel, 20. März 2019 Medienmitteilung LDP zum Kulturvertrag Die Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt sieht im breiten und hochstehenden Kulturangebot unseres Kantons einen Standortvorteil für die Region. Unsere Kulturinstitutionen müssen sich
Basel, 18. Februar 2019 Medienmitteilung Jungliberale (JLB) und Klimaschutz: Taten statt Worte und Demonstrationen Die Jungliberalen Basel-Stadt teilen die Meinung der Jugendlichen, dass etwas gegen den Klimawandel unternommen werden muss. Wir
Anzug Felix Eymann betr. höherer Fallzahlen für das Uni-Spital
Basel, 13. Februar 2019 Medienmitteilung Anzug Felix Eymann betr. höherer Fallzahlen für das Uni-Spital Ein neuer Vorstoss von LDP-Grossrat Felix Eymann, in dem er als Reaktion auf die Ablehnung der Spitalfusion eine verstärkte Zusammenarbeit mit
Erfolgreich für den Schutz der Polizei
Medienmitteilung Zur heutigen Grossratsdebatte: LDP steht zu unserer Polizei Erfreut stellt die LDP fest, dass der Angriff von links-grün auf die Sicherheit der Kantonspolizei nicht von Erfolg gekrönt war. Die LDP selbst hat sich in der Debatte im
Basel, 31. Januar 2019 Medienmitteilung LDP fordert konkrete Massnahmen statt Worthülsen und Beamtendeutsch Grundsätzlich begrüsst die LDP Massnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Beim aktuell in Vernehmlassung befindlichen
„Die Bürgergemeinde hat Potenzial, weiter zu wachsen“
Basel, 23. Januar 2019 Medienmitteilung "Die Bürgergemeinde hat Potenzial, weiter zu wachsen", meint LDP Bürgergemeinderat Christoph Burckhardt. Deshalb verlangt er in einem neuen Vorstoss Anreize, damit auch mehr Schweizer das Basler Bürgerrecht
Basel, 14. Januar 2019 Medienmitteilung LDP-Nomination und -Parolen: Mit Bisherigem, zwei Präsidien und zwei Neuen Richtung Bern Mit dem Bisherigen Christoph Eymann, der Parteipräsidentin Patricia von Falkenstein und dem Bald-Grossratspräsidenten
Basel, 5. Dezember 2018 Medienmitteilung Zur heutigen Grossratsdebatte: LDP steht zu unserer Polizei Erfreut stellt die LDP fest, dass der Angriff von links-grün auf die Sicherheit der Kantonspolizei nicht von Erfolg gekrönt war. Die LDP selbst
LDP-Medienmitteilung zur Unterstützung für jüdische Institutionen
Basel, 1. November 2018 Medienmitteilung Mehr Sicherheit für Institutionen der Israelitischen Gemeinde: LDP erfreut über Sinneswandel der Regierung und Erfolg ihres Vorstosses Die Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt begrüsst den Entscheid
Basel, 18. Oktober 2018 Medienmitteilung LDP zu den gemeinsamen Beschlüssen von BS und BL betr. Universität Basel Endlich Schluss mit der Pflästerlipolitik – BL nun gefordert Die LDP ist froh, dass sich die Regierungen der beiden Trägerkantone
Patricia von Falkenstein – die bürgerliche Alternative
Mit einhelliger Begeisterung nahm die Parteiversammlung vom 8. April die Nomination von Patricia von Falkenstein als Ständeratskandidatin vor. Damit besteht eine echte bürgerliche Alternative zur bereits von linker Seite nominierten Eva
Warum ich Raoul I. Furlano empfehle
Montag, 14. Januar Eben gehört: Die Liberalen haben eine Liste gemacht. Fünf Zeilen mit fünf Namen für den Nationalrat: der Bisherige, die Chefin, der Ratspräsident, die Gastronomin und Raoul Furlano. Der wurde vor genau zwei Monaten 55. Ein guter
Warum ich Heiner Vischer empfehle
Auf unserer Liste für die Nationalratswahlen im Herbst figurieren ausschliesslich hervorragende Persönlichkeiten. Und ich füge hinzu: Wie immer bei den Liberalen. Ich habe das Vergnügen, eine davon, nämlich Heiner Vischer, kurz vorzustellen. Das ist
Warum ich Patricia von Falkenstein empfehle
Politisch versiert, offen, selbstbewusst, charmant, liberal und stadtbekannt, so lässt sich Patricia von Falkenstein kurz umschreiben. Das politische Handwerk hat sie als Geschäftsführerin der Liberal-Demokratischen Partei gründlich
Warum ich Anna Götenstedt empfehle
Als Wirtin der traditionsreichen, gemütlichen und lebhaften Restauration zur Harmonie liebt Anna die Menschen – Jung und Alt, Arm und Reich, von nah und fern. Sie kennt die Sorgen und Nöte der Bevölkerung. Sie weiss, wo der Schuh drückt. Als
Warum ich Christoph Eymann empfehle
Wenn einer schon Bürgergemeinderat, Grossrat, Regierungsrat, Verfassungsrat, Nationalrat war und seit fast 40 Jahren in der LDP politisiert – weshalb tut er sich dann an, im Alter von 68 Jahren nochmals für den Nationalrat zu kandidieren? Diese
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Vernehmlassung Revision Parkplatzbewirtschaftungsverordnung (PRBV)
21.05.2019 Vernehmlassung Revision Parkplatzbewirtschaftungsverordnung (PRBV)
Vernehmlassung zur Anpassung des §20a USG BS „Sauberkeit und Abfallvermeidung“
21.05.2019 Vernehmlassung zur Anpassung des §20a USG BS „Sauberkeit und Abfallvermeidung“
Vernehmlassung zum Verkehrssicherheitsplan
21.05.2019 Vernehmlassung zum Verkehrssicherheitsplan
Vernehmlassung zum Kulturvertrag zwischen BS und BL
21.05.2019 Vernehmlassung zum Kulturvertrag zwischen BS und BL
Vernehmlassung Teilrevision des Gastgewerbegesetzes
21.05.2019 Vernehmlassung Teilrevision des Gastgewerbegesetzes
Vernehmlassung Revision Richtplan
21.05.2019 Vernehmlassung Revision Richtplan
Vernehmlassung Gesetz über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
19.10.2018 Vernehmlassung Gesetz über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Vernehmlassung künftige Parkierungspolitik: Besucherparkkarten massiv verteuern – aber Gratiskarten für Anwohnende
19.05.2018 Vernehmlassung künftige Parkierungspolitik: Besucherparkkarten massiv verteuern – aber Gratiskarten für Anwohnende
Vernehmlassung zur Teilrevision des Gastgewerbesetzes
19.04.2018 Vernehmlassung zur Teilrevision des Gastgewerbesetzes
Vernehmlassung Revision des Richtplans
19.01.2018 Vernehmlassung Revision des Richtplans
Vernehmlassung Totalrevision des Übertretungsstrafgesetzes
19.11.2017 Vernehmlassung Totalrevision des Übertretungsstrafgesetzes
Vernehmlassungsfragebogen Revision Parkplatzverordnung (PPV) und diesbezügliche Anpassungen im Bau- und Planungsgesetz (BPG)
19.08.2017 Vernehmlassungsfragebogen Revision Parkplatzverordnung (PPV) und diesbezügliche Anpassungen im Bau- und Planungsgesetz (BPG)
Vernehmlassungsfragebogen zum Staatsvertrag zwischen Kanton BS und Kanton BL betreffend Planung, Regulation und Aufsicht der Gesundheitsversorgung
19.07.2017 Vernehmlassungsfragebogen zum Staatsvertrag zwischen Kanton BS und Kanton BL betreffend Planung, Regulation und Aufsicht der Gesundheitsversorgung
Vernehmlassungsfragebogen zum Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basellandschaft über die Spitalgruppe AG
19.07.2017 Vernehmlassungsfragebogen zum Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basellandschaft über die Spitalgruppe AG
Vernehmlassung zur Änderung der Bestimmung in § 16 der Bau- und Planungsverordnung betreffend Kompetenzen der Stadtbildungkommission – Umsetzungsvorschlag Motion René Brigger
19.07.2017 Vernehmlassung zur Änderung der Bestimmung in § 16 der Bau- und Planungsverordnung betreffend Kompetenzen der Stadtbildungkommission – Umsetzungsvorschlag Motion René Brigger
Vernehmlassung zur Totalrevision der Verordnung zum Gesetz betreffend das Erbringen von Taxileistungen (Taxiverordnung)
19.10.2016 Vernehmlassung zur Totalrevision der Verordnung zum Gesetz betreffend das Erbringen von Taxileistungen (Taxiverordnung)
Stellungnahme zur Teilrevision des Steuergesetzes betreffend Lohnabzugsverfahren
19.09.2016 Stellungnahme zur Teilrevision des Steuergesetzes betreffend Lohnabzugsverfahren
Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung des EDI über die Prämienregionen
19.09.2016 Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung des EDI über die Prämienregionen
Vernehmlassung zur Teilrevision des Steuergesetzes betreffend Einführung eines Lohnabzugsverfahren
19.09.2016 Vernehmlassung zur Teilrevision des Steuergesetzes betreffend Einführung eines Lohnabzugsverfahren
Vernehmlassungsfragebogen zum ÖV-Programm 2018 – 2021
19.08.2016 Vernehmlassungsfragebogen zum ÖV-Programm 2018 – 2021
Vernehmlassung zu einem Ratschlagsentwurf betr. Revision der planungsbedingten Mehrwertangabe
19.08.2016 Vernehmlassung zu einem Ratschlagsentwurf betr. Revision der planungsbedingten Mehrwertangabe
Fragebogen zur Vernehmlassung Mehrwertabgabe
19.08.2016 Fragebogen zur Vernehmlassung Mehrwertabgabe
Vernehmlassung Totalrevision Allmendverordnung/Erlass Verordnung zum Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes (NöRV)
19.06.2016 Vernehmlassung Totalrevision Allmendverordnung/Erlass Verordnung zum Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes (NöRV)
Fragebogen zur Vernehmlassung zur Totalrevision des Tagesbetreuungsgesetzes
19.04.2016 Fragebogen zur Vernehmlassung zur Totalrevision des Tagesbetreuungsgesetzes
Stellungnahme zur Teilrevision des Gesetzes über die Besteuerung der Motorfahrzeuge
19.04.2016 Stellungnahme zur Teilrevision des Gesetzes über die Besteuerung der Motorfahrzeuge
Vernehmlassung zu einer Anpassung des Beschaffungsgesetzes
19.08.2014 Vernehmlassung zu einer Anpassung des Beschaffungsgesetzes
Vernehmlassungsfragebogen Verkehrspolitisches Leitbild und Massnahmenplan
19.08.2014 Vernehmlassungsfragebogen Verkehrspolitisches Leitbild und Massnahmenplan
Vernehmlassung zum Ratschlag zu einer Totalrevision des GOG
19.03.2014 Vernehmlassung zum Ratschlag zu einer Totalrevision des GOG
Vernehmlassung Taxigesetz
19.09.2013 Vernehmlassung Taxigesetz
Vernehmlassung betr. Totalrevision des Gesetzes über die Basler Kantonalbank
19.07.2013 Vernehmlassung betr. Totalrevision des Gesetzes über die Basler Kantonalbank
Stellungnahme der Liberal-demokratischen Partei Basel-Stadt (LDP) zum„Entwicklungskonzept Badischer Bahnhof
19.07.2013 Stellungnahme der Liberal-demokratischen Partei Basel-Stadt (LDP) zum„Entwicklungskonzept Badischer Bahnhof
Vernehmlassung betreffend Gesetz über das Universitäre Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZBG)
19.06.2013 Vernehmlassung betreffend Gesetz über das Universitäre Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZBG)
Vernehmlassung ÖV-Programm 2014-2017
19.05.2013 Vernehmlassung ÖV-Programm 2014-2017
Vernehmlassung betreffend die Totalrevision des Pensionskassengesetzes
19.04.2013 Vernehmlassung betreffend die Totalrevision des Pensionskassengesetzes
Öffentliche Mitwirkung und Vernehmlassungsantwort der Liberal-demokratischen Partei Basel-Stadt zum Entwicklungsplan Innenstadt
19.04.2013 Öffentliche Mitwirkung und Vernehmlassungsantwort der Liberal-demokratischen Partei Basel-Stadt zum Entwicklungsplan Innenstadt
Vernehmlassungsantwort der Liberal-demokratischen Partei Basel-Stadt zum „Bericht zur Anpassung der Alterspolitik im Kanton Basel-Stadt Basel 55+“
19.04.2013 Vernehmlassungsantwort der Liberal-demokratischen Partei Basel-Stadt zum „Bericht zur Anpassung der Alterspolitik im Kanton Basel-Stadt Basel 55+“
Vernehmlassung betreffend Änderung der Verordnung über das Grundbuch
19.08.2012 Vernehmlassung betreffend Änderung der Verordnung über das Grundbuch
Vernehmlassung betreffend die Totalrevision des Allmendgesetzes / Neuerlass des Gesetzes über die Nutzung des öffentlichen Raumes (NöRG)
19.06.2012 Vernehmlassung betreffend die Totalrevision des Allmendgesetzes / Neuerlass des Gesetzes über die Nutzung des öffentlichen Raumes (NöRG)
Vernehmlassung zum Staatsbeitragsgesetz
19.01.2012 Vernehmlassung zum Staatsbeitragsgesetz
Vernehmlassung zur Neuorganisation der Stadtbildkommission
19.09.2011 Vernehmlassung zur Neuorganisation der Stadtbildkommission
Vernehmlassung zum Vernehmlassungsentwurf betreffend eine Revision des Denkmalschutzgesetzes sowie des Bau- und Planungsgesetzes
19.09.2011 Vernehmlassung zum Vernehmlassungsentwurf betreffend eine Revision des Denkmalschutzgesetzes sowie des Bau- und Planungsgesetzes
Vernehmlassung zum Entwurf einer Ergänzung des Bau- und Planungsgesetzes betr. Umsetzung von § 8 Abs. 3 Kantonsverfassung (Gewährleistung Zugang zu Bauten und Anlagen sowie Inanspruchnahme von Einrichtungen und Leistungen für Behinderte – wirtschaftliche Zumutbarkeit)
19.03.2011 Vernehmlassung zum Entwurf einer Ergänzung des Bau- und Planungsgesetzes betr. Umsetzung von § 8 Abs. 3 Kantonsverfassung (Gewährleistung Zugang zu Bauten und Anlagen sowie Inanspruchnahme von Einrichtungen und Leistungen für Behinderte – wirtschaftliche Zumutbarkeit)
Vernehmlassung zum Entwurf des Kulturleitbildes Basel-Stadt
19.12.2010 Vernehmlassung zum Entwurf des Kulturleitbildes Basel-Stadt
Änderung des Steuergesetzes des Kantons Basel-Stadt: Senkung der Gewinnsteuer von Kapitalgesellschaften und Genossenschaften, Herabsetzung des maximalen Steuersatzes
19.02.2010 Änderung des Steuergesetzes des Kantons Basel-Stadt: Senkung der Gewinnsteuer von Kapitalgesellschaften und Genossenschaften, Herabsetzung des maximalen Steuersatzes
Viele Mitglieder der LDP engagieren sich ehrenamtlich für unseren Kanton.
Für politische Parteien wird es seit Jahren immer schwieriger, Geld für ihre wichtige Arbeit zu erhalten. Die Abstimmungskämpfe werden aber immer zahlreicher und kostspieliger, ebenso die Wahlen. Diese erfordern finanzielle Mittel in beträchtlicher Höhe.
Es würde uns sehr freuen, wenn Sie die LDP mit einer Spende unterstützen würden, so könnten wir noch mehr für unseren Kanton erreichen und weiterhin erfolgreich politisieren.
Postkonto 40-671434-2
IBAN CH83 0875 0005 1367 6100 0
zu Gunsten von: LDP Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt, Elisabethenanlage 25, 4010 Basel
Die Quartiervereine leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum Erfolg einer Partei. Die LDP Basel-Stadt hat analog den drei städtischen Wahlkreisen – drei Quartiervereine.
Quartiervereine sind Ansprechpartner für die Parteimitglieder im Quartier. Sie sind direkte Ansprechpartner für die Ideen und Anliegen der Bevölkerung. Die Mitglieder der Quartiervereine engagieren sich bei Anlässen im Quartier, organisieren eigene Veranstaltungen und helfen bei Abstimmungs- und Wahlkämpfen mit.
Ansprechperson: Patricia von Falkenstein
grossbasel-ost@ldp.ch
Ansprechperson: Philip Karger
grossbasel-west@ldp.ch
Ansprechperson: André Auderset
kleinbasel@ldp.ch
Montag, 21. Oktober 2019, 19 Uhr, Einladung folgt
LDP-Parolen zu den Abstimmungen vom 19. Mai 2019
Die Liberal-Demokratische Partei fasste die Parolen zu den Abstimmungen vom 19. Mai 2019 an der Parteiversammlung vom 8. April 2019 im Restaurant Schlüssel wie folgt:
Fünf Top-Kandidaturen
Am 20.10. geht's Richtung Bern:
Mit Christoph Eymann sowie Patricia von Falkenstein, Raoul I. Furlano, Anna Götenstedt und Heiner Vischer
Die bürgerliche Alternative:
Patricia von Falkenstein – ihre Kandidatur findet eine breite Unterstützung auch bei der BDP, CVP, FDP und GLP.
Von Christoph Eymann:
Erfahren Sie mehr über die aktuellen Geschäfte aus dem Bundesrat.
Mit interessanten Beiträgen zu den kommenden Wahlen.
Der 113. Jahresbericht ist da:
Interaktiv zum Durchblättern und spannend zum Lesen.
Motion Raoul I. Furlano und Konsorten betreffend Einsetzung einer Spezialkommission des Grossen Rates zur Bearbeitung von Klimaschutz-Massnahmen unter Einbezug des Berichtes über die Folgen des Klimawandels im Kanton Basel-Stadt (11. April 2019)
Anzug Olivier Battaglia und Konsorten betreffend einer möglichst papierlosen Steuererklärung mittels BALTax (11. April 2019)
Interpellation Raoul I. Furlano betr. Folgen der Aufschüttungen der Rheinufer für Wasserfahrer sowie Schwimmerinnen und Schwimmer (27. März 2019)
Anzug Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Förderung des Baustoff-Kreislaufs im Kanton Basel-Stadt (22. März 2019)
Schriftliche Anfrage Jeremy Stephenson betreffend Bauen in den Wintermonaten (21. März 2019)
Interpellation Nr. 16 Jeremy Stephenson betreffend Förderung einer freiwilligen Klimaabgabe auf Flugtickets (21. Februar 2019)
Interpellation Michael Koechlin betr. „Solar-Offensive“ zur besseren Nutzung des Potentials der Solarenergie in Basel-Stadt (21. Februar 2019)
Motion Patricia von Falkenstein und Konsorten betreffend Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt (21. Februar 2019)
Anzug Raoul I. Furlano betreffend Einsetzung einer Spezialkommission des Grossen Rates zur Bearbeitung von Klimaschutz-Massnahmen (21. Februar 2019)
Anzug Felix Eymann betr. Prüfung von Möglichkeiten zur Erhöhung der Fallzahlen im Universitätsspital Basel (18. Februar 2019)
Olivier Battaglia
Dipl. Wirschaftsinformatiker, EDV Revisor
KMU-Berater, Fotograf, Autor, Selbständig, Journalist
Eventmanagerin Gewerbeverband BS, Geschäftsführerin Gewerbe-Stiftung
ehem. Strafgerichtspräsident
Dr. Iwan Borer
Dr. Felix W. Eymann
Dr. Nicolas Geigy
Stadtentwicklung & Kultur
Betriebswirtschafter, lic. oec. HSG
Remigius Berger
Kaufmann/Geschäftsinhaber
Sandra Brettenthaler
Dr. Sabine Burckhardt Wasna
Biologin und eidg. dipl. Versicherungsfachexpertin
Jacqueline Eberhardt-Bucherer
Anna Götenstedt
Wirtin Restauration zur Harmonie, Pächterin, Sommelière, Gastgeberin
Lukas Hug
Suzanne C. Lang
Susanne Müller-Waldvogel
Serano Pasquinelli
Inhaber Elektrikergeschäft
Martina von Falkenstein
Leiterin Treffpunkt für Stellenlose Gundeli in Basel
Learning Operations Manager Novartis Pharma AG
Gewählte Richterinnen und Richter
Neben der Regierung und dem Parlament werden auch die Gerichtspräsidentinnen und Gerichtspräsidenten durch die Wählerinnen und Wähler des Kantons Basel-Stadt bestimmt. Ihre Amtsdauer beträgt 6 Jahre. Die Richterinnen und Richter werden durch den Grossen Rat für dieselbe Amtsdauer gewählt.
Die LDP Basel-Stadt ist durch folgende Personen an den Gerichten vertreten:
Präsident lic. iur. André Equey
Dr. iur. Marie-Louise Stamm
Präsident Dr. iur. Georg Schürmann
Dr. iur. Claudia Schultheiss
MLaw Adrienne Strahm
MLaw Katharina Zimmermann
Präsident Dr. iur. Roland Strauss
MLaw Stephanie Giese
Dr. iur. Nicole Kuster
lic. iur. Vanessa Prein
lic. iur. Andrea Schotland
Präsidentin Dr. Andrea Pfleiderer
lic. iur. Anina Lesmann-Schaub
Bäcker-Konditor-Confiseur, Konditorei Brandl
Corinne Eymann-Baier
Administrative Assistentin Universität Basel
bei der Liberal-Demokratischen Partei Basel-Stadt, einer Partei
für alle Bürgerinnen und Bürger, die für liberale Grundsätze einsteht.
für welche die Freiheit, die Individualität und die Sicherheit des Einzelnen ein hohes Gut ist.
die sich nicht einer Ideologie verschreibt, sondern einer klaren, klugen, weltoffenen und verantwortungsvollen Politik.
welche die Fähigkeiten und Entfaltungsmöglichkeiten seiner Bürgerinnen und Bürger und der Einwohnerinnen und Einwohner fördert.
der die Anliegen älterer Generationen ebenso wichtig sind, wie die der Jüngeren.
die selbständig und unabhängig ist, aber immer auch bereit, sich zusammen mit andern für gemeinsame politische Ziele einzusetzen.
die so viel Staat wie nötig gutheisst und unverzichtbare staatliche Kernaufgaben für alle zugänglich macht.
die auf Eigenverantwortung, Schaffenskraft und die Bereitschaft der Menschen für ein Zusammenleben in Toleranz, Respekt und Solidarität setzt.
die baslerische Eigenheiten kennt und pflegt.
LDP – die Partei mit Geschichte und Zukunft
Frühjahrssession und Mai-Sondersession des Nationalrats
Es gibt Sessionen, in denen keine oder nur wenige spektakuläre Geschäfte behandelt werden. Die Frühjahrs- wie die Sondersession 2019 gehören dazu. Das bedeutet nicht, dass die verabschiedeten Geschäfte nicht wichtig wären. Es zeigt vielmehr, dass es
Ereignisreiche Herbstsession
Einige Geschäfte, welche im Nationalrat oder in beiden Räten in der Herbstsession behandelt worden sind, haben ein reges Medieninteresse ausgelöst. Allen voran die Steuervorlage 17. Kritisiert wurde die Verknüpfung von zwei Sachgeschäften, die zwar
Gedanken zur Frühjahrssession der Eidgenössischen Räte
Ein wichtiges Thema der diesjährigen Frühjahrssession war der Service public. Es fanden Debatten statt über die Zukunft der Poststellen, die Internetgrundversorgung, den Mobilfunk-Ausbau, die Aktivitäten von Fernbuslinien, über die Kaderlöhne von
Willkommen bei der LDP Riehen Bettingen
Liberales Denken und Handeln bedeutet für uns, nicht auf Kosten künftiger Generationen zu leben, offen zu sein für neue Ideen, die Freiheit und Integrität jedes Menschen zu respektieren, andere Meinungen gelten zu lassen und widersprechen zu dürfen, Interesse zu zeigen für andere Kulturen, gegen jede Art von Diskriminierung zu kämpfen und uns gegen unnötige Verbote und Einschränkungen zur Wehr zu setzen.
Politik zu machen bedeutet nach liberalem Verständnis nicht die Beschränkung auf die parlamentarische Arbeit, sondern den direkten Einbezug möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger. Interessierte Mitglieder und sympathisierende Bürgerinnen und Bürger sind dazu jederzeit herzlich eingeladen.
Die Liberal-Demokratische Partei
ist die Partei
der die Wohnqualität in Basel, Riehen und Bettingen wichtig ist.
welche sich für ein hochwertiges und breites Kulturangebot einsetzt.
die sich für eine dauernde Weiterentwicklung aller Bildungsangebote (Schule, Berufsbildung, Höhere Fachschule, Universität, Volkshochschule) und deren ausreichende Finanzierung einsetzt.
die gute Rahmenbedingungen für eine gesunde Wirtschaft schafft und sich für zeitgemässe und sozialverträgliche Arbeitsbedingungen einsetzt.
welche die Schwachen unserer Gesellschaft stützt.
die offen ist gegenüber Menschen, die neu zu uns kommen. Für eine liberale Politik heisst aber Integration fördern und fordern. Wer bereit ist, unsere „Hausordnung“, unsere freiheitlichen Werte und Normen zu akzeptieren und aktiv zu einer prosperierenden Gesellschaft beizutragen, ist willkommen.
die gegen eine unkontrollierte Zunahme staatlicher Aufgaben und Ausgaben, gegen eine zunehmende Verschuldung und für eine permanente Überprüfung der staatlichen Tätigkeiten und Ausgaben auf deren tatsächlichen Nutzen ist bzw. deren Notwendigkeit jeweils in Frage stellt.
Fachgruppe Finanzen, Wirtschaft und Gewerbe
Dr. François Bocherens
Kaufmann, Diplom EBS
Konditor, Confiseur
Verbandsgeschäftsführer, Journalist
Produzent und Medienberater
Interpellation Raoul I. Furlano betr. Folgen der Aufschüttungen der Rheinufer für Wasserfahrer sowie Schwimmerinnen und Schwimmer
Interpellation Wasserfahrer
Vizepräsident LDP Riehen Bettingen
Bankfachexperte, kaufm. Angestellter
Noëmi Crain Merz
Dr. phil., Historikerin, Dozentin Universität Basel
Claudia Fröhlich-Bürgenmeier
selbständiger Treuhänder
Dr. Claudia Schultheiss-Bühlmann
Familienfrau und Juristin
Neue Leitlinien 55+ und Alterspflegepolitik (Juni 2019)
Vernehmlassung Anpassung Leitlinien 55+
Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die Abgeltung kultureller Zentrumsleistungen (Kulturvertrag) (März 2019)
Verkehrssicherheitsplan Basel-Stadt (Januar 2019)
Gesetz über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Oktober 2018)
Anpassung des §20a USG BS „Sauberkeit und Abfallvermeidung“ (Juni 2018)
Künftige Parkierungspolitik: Besucherparkkarten massiv verteuern – aber Gratiskarten für Anwohnende (Mai 2018)
Teilrevision des Gastgewerbesetzes (April 2018)
Revision des Richtplans (Januar 2018)
Nationalrat Christoph Eymann hat in Bern folgende Vorstösse eingereicht:
Schaffung einer modernen Dateninfrastruktur mit strukturierten Patientendaten zur Förderung der Humanforschung (Motion, 12.12.2018)
Pflegeheimkosten senken durch vermehrten Einsatz von Zivildienstleistenden – Schwerpunktprogramm Pflege und Betreuung neu definieren (Interpellation, 11.12.2018)
Nicht-kostendeckende Vergütung der Leistungen der Kinderspitäler Zürich, St. Gallen, Basel, der Kinderklinik Bern und weiterer Kinderkliniken im ambulanten Bereich (Interpellation, 27.09.2018)
Eigenverbrauch oder Solarenergie-Potential nutzen? (Interpellation, 27.09.2018)
Wie weiter nach dem Spitzensport? (Interpellation, 26.09.2018)
Frühe Sprachförderung vor dem Kindergarten-Eintritt als Voraussetzung für einen Sek ll – Abschluss und als Integrations-Massnahme (Motion, 25.09.2018)
Bundesamt für Tourismus (Interpellation, 14.06.2018)
Zugang zu Strassenbahnen für altersbedingt bewegungseingeschränkte Menschen und Menschen mit Behinderung (Anfrage, 11.06.2018)
Unterstützung von Jugendorganisationen durch den Bund bei der Suche nach Zeltlagerplätzen mittels Einladung der Interessierten an einen runden Tisch (Anfrage, 15.03.2018)
Die Kooperationen zwischen den kantonalen Universitäten durch Anreize des Bundes fördern (Interpellation, 15.03.2018)
Weshalb keine kundenfreundliche Rückerstattung von Mehrwertsteuerbeträgen an Touristen? (Interpellation, 07.03.2018)
Gefährdete Durchführung von Schneesport-Lagern (Interpellation, 05.03.2018)
Christoph Burckhardt „Willkommensaktion“ 2.0 (22.01.2019)
Auftrag betr. Willkommensaktion 2.0
Christoph Burckhardt „Förderung der Integration von Migrantinnen mit geschlechterspezifischem Angebot“ (03.10.2018)
Christoph Burckhardt, Förderung der Integration von Migrantinnen, 4.10.18
Patricia von Falkenstein „Obligatorischer Besuch von Kursen für Migrantinnen und Migranten“ (08.10.2018)
Auftrag Obligatorische Kursbesuche
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Dr. Lukas Faesch
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Ja, ich möchte Symphatisantin/Symphatisant werden.
Ich kann mir vorstellen für eines der folgenden Ämter zu kandidieren:
den Grossen Rat für ein Gericht für die Bürgergemeinde Basel (nur möglich für Basler Bürger und Bürgerinnen) für den Einwohnerrat Riehen für den Schulrat oder eine Schulkommision
Ich interessiere mich für die aktive Mitarbeit:
in meinem Quartierverein bei Wahlkämpfen (z.B. Flyer verteilen, Plakate aufhängen, Standaktionen organisieren)
Speziell interessieren mich folgende politische Themen:
Die LDP wurde mir empfohlen von folgendem Mitglied:
Die Basler Verkehrspolitik ist einseitig ausgerichtet: Den Veloverkehr fördern ist richtig, dafür den Motorfahrzeugverkehr behindern aber falsch! Viele Menschen brauchen das Auto, es gehört zum heutigen Leben und für die Gewerbetreibenden ist es ein 'Muss': Deshalb braucht es genügend Raum für den fliessenden und den ruhenden Verkehr.
Beruhigung von Quartierstrassen, um Platz für die Anwohnenden zu schaffen.
Durchgangsstrassen sollen einen ungehinderten Verkehrsfluss ermöglichen.
Keine weitere Aufhebung von Parkplätzen.
Verkehrsregeln gelten für alle, auch für Velofahrende.
Baustellen sind so zu planen, dass weniger Staus und Lärmbelästigung entstehen.
Sinnvolle bauliche Sanierung von stark frequentierten Strassen und Plätzen.
Überarbeitung des gewerbe- und kundenfeindlichen Innenstadt-Verkehrskonzeptes.
Die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt wird immer globaler und härter. Unsere Jugend ist dieser Herausforderung nur mit einer optimalen Bildung und Ausbildung auf allen Stufen gewachsen – von der Primärschule über die Berufsbildung bis zur Universität. Die Universität – mit allen Fakultäten – muss erhalten bleiben, trotz den Problemen in Basel-Landschaft.
Motivierte Lehrerinnen und Lehrer, deren Arbeit von der Gesellschaft die verdiente Wertschätzung erhält.
Ausreichende finanzielle Mittel für die Schulen.
Gezielte und wirksame Förderung der Standardsprache Deutsch.
Genügend Lehrstellen und Unterstützung der Lehrbetriebe.
Fachhochschul-Angebote, die den Bedürfnissen der Wirtschaft entgegenkommen.
Eine erstklassige Voll-Universität Basel, mit grosser Wertschöpfung für die ganze Region, aber auch mit ausreichender Finanzierung, trotz Sparkurs im Partnerkanton Basel-Landschaft.
Basel braucht mehr Wohnungen für grössere Familien, für gehobene Ansprüche und für Studierende. Das Umfeld muss lebenswert gestaltet werden und eine gute Infrastruktur aufweisen: Dazu gehören genügend Grünflächen, Parkanlagen, Kindergärten, Schulen, Einkaufsmöglichkeiten und Parkplätze.
Wir brauchen Genossenschaftswohnungen aber auch Wohnungen für Leute mit besonderen Ansprüchen und entsprechenden Einkommen.
Der Staat soll Grundeigentum und nicht ausschliesslich Baurechte an Private übertragen, um attraktiven Wohnraum zu schaffen.
Die Bau- und Bewilligungsvorschriften flexibler gestalten, um Investoren gutem Bedingungen für die Schaffung von Wohnraum zu bieten.
Die Schaffung von Wohnraum für Studierende – auch in Zwischennutzung – fördern.
Den Dialog mit den vielen guten Architekturbüros in Basel aufnehmen mit dem Ziel, deren Ideen zur Schaffung von Wohnraum nutzbar zu machen.
Die links-grüne Regierung tut alles um Wohneigentümer noch stärker zu belasten. Sie macht Wohneigentum unattraktiver, indem sie Steuerwerte ohne Not in die Höhe schraubt, kantonales Land für Einfamilienhäuser nur im unattraktiven Baurecht abgibt und die Baugesetzgebung mit immer neuen Vorschriften überlädt. Hier gilt es, das Steuer herumzureissen.
Die aus heiterem Himmel erfolgte massive Erhöhung der Steuerwerte und damit des Eigenmietwerts müssen rückgängig gemacht werden.
Die Bau- und Bewilligungsvorschriften sind zu flexibilisieren, damit Private sinnvolle (Um)- Bauten realisieren können.
Der Staat soll Grundeigentum und nicht ausschliesslich Baurechte an Private übertragen dürfen, damit mehr Menschen ihren Traum von eigenem Haus verwirklichen können.
Die staatlichen Erziehungsmassnahmen für Wohneigentümer (Stichwort: Verbot von Ölheizungen) müssen gestoppt werden.
Die ältere Generation verdient mehr Respekt für ihre Leistungen und mehr Verständnis für ihre Anliegen und Bedürfnisse! Der oft gehörte Begriff 'Überalterung der Gesellschaft' ist entwürdigend, die Idee der SP, älteren Menschen das volle Stimmrecht abzusprechen, schlicht eine Frechheit!
Die ältere Generation darf nicht diskriminiert werden, z.B. durch Einschränkung des Stimmrechts oder bürokratische Schikanen beim Behalten des Fahrausweises.
Die Kosten für Heimaufenthalte müssen angemessen gesenkt werden, damit nicht sämtliche Ersparnisse für einen Heimplatz drauf gehen.
Neue Wohnformen für das Alter entwickeln und fördern.
Gemeinsam mit der Wirtschaft Anstellungsmodelle auch für über 50-Jährige finden.
Das Bewusstsein für die Notwendigkeit des Miteinanders aller Generationen fördern, z.B. mit einem „Generationenvertrag“.
Mehr Sicherheit für die ältere Generation in unserem Kanton.
Die Politik anerkennt zu wenig die Leistungen jener Menschen, die selbständig für ihre Lebenshaltungskosten aufkommen, die ihre Steuern bezahlen, die keine Beiträge vom Staat für die Krankenkasse, für die Ausbildung der Kinder, für die Miete und oder Ergänzungsleistungen zur AHV erhalten. Im Gegenzug sind Verbesserungen für den Mittelstand dringend nötig!
Steuersenkungen für den Mittelstand ohne Mehrbelastung für besser Verdienende.
Förderung von grossen Familienwohnungen, die für den Mittelstand bezahlbar sind.
Keine unfaire und immer grössere staatliche Belastung von Wohneigentum, z.B. durch Erhöhung des Eigenmietwertes oder Verbot von Ölheizungen.
Wir haben eine offene Haltung: Auswärtige mit und ohne Schweizer Pass sind in Basel willkommen! Allerdings gelten unsere Gesetze, freiheitlichen Werte und Gewohnheiten für alle gleich. Parallelgesellschaften dulden wir nicht. Die 'Hausordnung' muss respektiert und wenn nötig durchgesetzt werden. Unsere Sprache muss erlernt werden. Nur so ist Integration möglich.
Durchsetzen, dass unsere Gesetze, Werte und Gewohnheiten von allen Zuziehenden respektiert werden.
Zuziehende sollen sich rasch verständigen können, und dafür unsere Sprache lernen.
Kinder und Jugendliche, deren Familien kein Deutsch sprechen, sind intensiv zu fördern – und zu fordern!
Steuern, Finanzen und Abgaben
Familie, Sport, Gesellschaft und Freizeit

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