Source: https://www.boxspringbett-24.de/AGB
Timestamp: 2018-07-19 09:50:48+00:00

Document:
Boxspringbett 24 - Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Die Leistungen, Angebote und Transportleistungen des Onlineshops www.boxspringbett-24.de, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der vorgeführten Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, sofern diese nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart sind.
2. Unsere Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher (natürliche Personen) als auch Unternehmer (natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften).
3. Die Vertragsdaten, ausgenommen der AGBs, ergeben sich aus den Kundenangaben und Daten in unserem Bestellformular und werden dem sich anbahnenden Geschäftsvertrag zu Grund gelegt.
§ 2 Zustandekommen von Verträgen durch Vertragsschluss
1. Alle Kunden, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und zahlungsfähig sind, erklären mit ihrer Bestellung, dass sie berechtigt sind die Einkäufe in unserem Online-Shop zu tätigen.
1. Die Sortimentsdarstellung alleine stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145ff BGB dar. Sie ist nicht fixiert und unverbindlich. Alle technische Abweichungen, Änderungen der Form, Masse und des Gewichts sowie handelsübliche Farbabweichungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Mit Ihrer Bestellung per Telefon, per E-Mail oder Fax, oder über unseren Onlineshop geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Kaufvertrag mit Ihnen zu schließen. Der Vertrag kommt mit der Zusendung der Auftragsbestätigung zustande, die wir Ihnen per E-Mail innerhalb der nächsten 48 Stunden zusenden.
3. Bei der Onlinebestellung können Sie den gewünschten Artikel nach Ihren individuellen Bedürfnissen konfigurieren. Durch Anklicken der „Warenkorbtaste“ legen sie den Artikel in den Warenkorb. Den aktuellen Warenkorbinhalt können Sie jederzeit ansehen. Die Artikel können vor der Bestellung jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. In den folgenden Schritten geben Sie Ihre Rechnungs- und Lieferadresse ein und wählen die Versand- und Zahlungsart aus. Bestellvorgang endet mit der Betätigung der Kauftaste
4. Bei Bestellungen in unserem Onlineshop unter www.boxspringbett-24.de kommt der Vertrag zustande mit:
Lazarew/Abdullaev GbR
§ 3 Hinweise über Speicherung des Vertragstextes
1. Ihre Bestellung und die eingegebenen Kundendaten werden gespeichert. Im Folgenden senden wir Ihnen per E-Mail eine Bestellbestätigung und/oder anschließend eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten zu. Sie haben auch die Möglichkeit vor dem Absenden der Bestellung an uns, Ihre Bestellung und die AGBs auszudrucken.
2. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit auf der Internetseite unseres Onlineshops (www.boxspringbett-24.de) unter AGB eingesehen werden.
3. Ferner kann dieses Dokument ausgedruckt werden.
§ 4 Wiederrufsbelehrung
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Boxspringbett-24, Am Flugplatz 3, 31141 Hildesheim, 05121/6066066, info@boxspringbett-24.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
„Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wenn die Kunden ihren Kaufvertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind sie auch an den Finanzierungsvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamkeit des Widerrufs oder bei der Rücksendung der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.
Wenn die Kunden eine Vertragsbindung so weitgehend wie möglich vermeiden wollen, dann machen sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über: Waren, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können, Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen.
„Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An [Boxspringbett-24, Lazarew/Abdullaev Gbr, Am Flugplatz 3, 31137 Hildesheim, info@boxspringbett-24.de, 05121 60 660 66]: Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen.“
Sie können das Widerrufsformular auch hier herunterladen und ausdrucken.
§ 6 Unsere Preise und Versandkosten
1. Alle Preise auf unserer Internetseite www.boxspringbett-24.de sind in Euro angegeben und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in Deutschland. Es gelten nur die zum Bestellungszeitpunkt aufgeführten Preise. Insofern bedürfen alle Nebenabreden der Schriftform.
2. Wir liefern innerhalb Deutschlands (ausgenommen Inseln) versandkostenfrei. Für Lieferungen auf Nord- und Ostseeinseln berechnen wir 99,00 EUR Inselzuschlag. Für Lieferung nach Österreich berechnen wir 69,00 EUR.
1. Wir liefern aussließlich nur an unsere Kunden innerhalb Deutschlands und Österreich.
2. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
3. Unsere Kunden werden über die voraussichtliche Lieferzeit in unserer Bestellbestätigung informiert, die wir per E-Mail senden. Unsere Lieferzeit setzt sich bspw. bei Boxspringbetten aus der Produktionszeit und der erforderlichen Zeit für die Auslieferung zusammen. Die Transportzeit ist von der Erreichbarkeit und dem Wunschtermin des Kunden abhängig. Bei allen Änderungen wird die neue Zeit dem Kunden schriftlich mitgeteilt.
4. Der aktuelle Lieferstatus kann in einigen Fällen auf den Internetseiten unserer Speditionspartner abgerufen werden. Alternativ steht Ihnen unser Kundenservice für alle Auskünfte zur Verfügung.
5. Im Fall des Warenversands durch unseren Speditionspartner werden die Kunden vorher telefonisch bzw. bei Nicht-Erreichbarkeit schriftlich per Post informiert, um den Wunschtermin zu vereinbaren. Die Ware wird bis zum gewünschten Verwendungsort (Schlafzimmer, Wohnzimmer, etc.) transportiert.
6. Unsere Kunden werden gebeten, uns über die Besonderheiten der Zufahrt oder des Zugangs zur Wohnung zu informieren, um die mögliche Behinderung bei der Anlieferung zu vermeiden. Der Kunde ist auch für das Ausmessen der Zugangswege zu seiner Wohnung verantwortlich und für das Mitteilen an den Spediteur, dass die Ware ausgeliefert werden kann.
7. Die Ware wird an den Kunden in Einzelteilen geliefert. Passende Schrauben für den Selbstaufbau sind im Lieferumfang enthalten. Die Montage kann bei vorheriger, ausdrücklicher Vereinbarung (Inanspruchnahme des Aufbauservices) vom Speditionsunternehmen übernommen werden.
8. Weder unser Unternehmen noch unsere Speditionspartner haften für Kosten oder Unannehmlichkeiten, die durch ungenaue oder falsche Angaben der Zustelladresse oder Telefonnummer entstehen.
9. Bei der Abwesenheit des Kunden während des vereinbarten Liefertermins, der Unmöglichkeit einer Lieferung aufgrund von unzureichenden Informationen oder der Unmöglichkeit des Zuganges, welche nicht durch den Kunden vorab mitgeteilt wurden, behalten wir das Recht vor, neue oder zusätzliche Versandkosten zu berechnen. Unterlässt es der Kunde, diese erneuten oder zusätzlichen Versandkosten nach entsprechender Aufforderung fristgerecht zu begleichen, sind wir nicht zu einer erneuten Auslieferung verpflichtet.
10. Der Kunde hat alle Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dabei können alle Änderungen der Lieferadresse, die weniger als sieben Tage vor dem vereinbarten Liefertermin mitgeteilt werden, gegebenenfalls nicht berücksichtigt werden. Änderungen der Anschrift, die durchgeführt werden nachdem die bestellte Ware unser Lager verlassen hat werden nicht berücksichtigt.
11. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und außergewöhnlichen Ereignissen, die die Lieferung vorübergehend unmöglich machen (Streik, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, etc.) hat unser Unternehmen nicht zu vertreten. Dies gilt auch für unsere Lieferanten.
12. Wenn das Leistungshindernis in den genannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 6 Wochen andauert, so ist der Kunde zum Vertragsrücktritt berechtigt. Allerdings bestehen keine Ansprüche seitens des Kunden, insbesondere auf Schadensersatz.
§ 8 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung
1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Bei Unternehmen in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Forderungsausgleich aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
2. Das Aufrechnungsrecht steht nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten, oder anerkannt sind. Außerdem haben unsere Kunden ein Zurückbehaltungsrecht nur dann, wenn und soweit der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
1. Unsere Rechnungen sind sofort fällig. Der vollständige Zahlungsbetrag muss bis spätestens 5 Tage nach Erhalt der Auftragsbestätigung beglichen werden. Ansonsten kann die Bestellung nicht, oder zu einem späteren Produktionszeitpunkt berücksichtigt werden. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Folglich werden sämtliche bestehende Forderungen fällig.
2. Für die Zahlung können ausschließlich die auf der Internetseite angezeigten Zahlungsarten verwendet werden.
3. Wir gewähren unseren Kunden 5% Skonto, bei „Zahlung per *Vorkasse**“* innerhalb von 5 Tagen nach Bestelleingang. Sie erhalten nach Ihrer Bestellung eine Auftragsbestätigung mit dem zu überweisenden Rechnungsbetrag und den Kontodaten.
4. Per Nachnahme zahlen Sie den Rechnungsbetrag bei der Warenübergabe in bar an die ausliefernde Spedition. Bei Zahlung per Nachnahme wird eine Gebühr in Höhe von 7,50 € erhoben. Bitte achten Sie darauf, dass Sie den ausgewiesenen Rechnungsbetrag bei der Anlieferung möglichst passend bereithalten.
5. Bei „*PayPal-Zahlung**“* bezahlen Sie über Ihr PayPal-Konto. Sie werden automatisch auf die Seite von paypal.de weitergeleitet, um die Bezahlung tätigen zu können. Alle Informationen zu PayPal finden Sie unter www.paypal.de. Die Belastung Ihres PayPal-Kontos erfolgt mit Bestellungsabschluss.
6. Beim „*Kauf auf Rechnung (Billpay)“* ist der Rechnungsbetrag am genannten Kalendertag (20 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH https://www.billpay.de/endkunden/> fällig. Diese Zahlungsart besteht allerdings nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus.
7. *Kauf per Lastschrift (Billpay)**;* SEPA-Lastschriftmandat; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften
(a) Beim „Kauf per Lastschrift“ ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH https://www.billpay.de/endkunden/> von dem Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut fällig. Hiermit erteilen Sie der Billpay GmbH ein SEPA-Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger Zahlungen und weisen Ihr Geldinstitut an, die Lastschriften einzulösen. Die Gläubiger-Identifikationsnummer von Billpay ist DE19ZZZ00000237180. Die Mandatsreferenznummer wird Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt per Email zusammen mit einer Vorlage für ein schriftliches Mandat mitgeteilt. Sie werden zusätzlich dieses schriftliche Mandat unterschreiben und an Billpay senden. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.
(b) Die „Zahlungsart Kauf per Lastschrift“ besteht nicht für alle Angebote.
(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Im Fall einer Rücklastschrift ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu zahlen. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag einer Reklamation der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.
8. Wir akzeptieren lediglich die Zahlungen von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) und übernehmen die Kosten einer Geld-Transaktion nicht.
1. Bei allen Kunden, die ihre Bestellung bei uns vornehmen, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen. Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die gekaufte Ware bei Lieferung unverzüglich auf Vollständigkeit, Mängel und offensichtliche Transportschäden zu überprüfen, um diese unserem Kundenservice schnellstmöglich mitzuteilen, damit unsere Firma etwaige Rechte gegenüber dem Transportunternehmen wahren kann. Wenn der Kunde dem nicht nachkommt, so hat dies keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
2. Bestellen Sie bei uns als Unternehmer, dann gelten folgende Bedingungen:
(a) Untersuchen Sie die gelieferten Waren unverzüglich nach der Lieferung, um uns schnellstmöglich eine Anzeige wegen gefundenen Mangel tätigen zu können. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Wenn sich ein solcher Mangel später zeigt, dann muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware als genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungspflicht ist der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB nicht enthoben.
(b) Soweit ein Mangel vorliegt, sind wir unter Berücksichtigung der Art des Mangels berechtigt, die Art und Weise der Nacherfüllung zu bestimmen. Eine Nacherfüllung gilt bei diesen Verträgen nach dem erfolglosen dritten Versuch als fehlgeschlagen. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
(c) Im Fall der Nacherfüllung bei Mängeln sind wir nur insoweit verpflichtet, die hierfür erforderlichen Kosten (Transportkosten, Arbeits- und Materialkosten etc.) zu tragen, als sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort als die Adresse oder die gewerbliche Niederlassung des Kunden, an die geliefert wurde, verbracht wurde. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
(d) Die Mängelansprüche einschließlich der Schadensersatzansprüche seitens des Kunden verjähren in einem Jahr. Dies gilt nicht im Fall des Rückgriffs nach § 478 BGB, dies gilt ferner nicht in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB sowie des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dies gilt auch nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen. Im Fall des § 438 I Nr. 2 b BGB (Sachen für Bauwerke) verjähren die Mängelansprüche des Vertragspartners in 2 Jahren.
3. Durch den Käufer reparierte, veränderte oder zusammengebaute Produkte sind von der Gewährleistung in jedem Fall ausgeschlossen. Wir übernehmen keine Gewährleistung für Defekte an der Ware, die durch unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind.
4. Sobald der Kunde eine Rückzahlung aufgrund eines Gewährleistungsschadens erhalten hat, entfallen alle zukünftigen Gewährleistungsansprüche.
5. Die Abtretung von Mängelansprüchen ist ausgeschlossen.
1. Bestimmte Produkte, die in unserem Onlineshop verkauft werden, können mit einer vertraglichen Garantie für Verbraucher angeboten werden. Alle Details werden auf der jeweiligen Produktdetailseite vollständig aufgelistet. Für alle weiteren Bauteile gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
2. Die zusätzliche Garantie schränkt die gesetzliche Gewährleistung nicht ein.
§ 12 Haftung auf Schadensersatz und Kostenersatz
1. Bei dem Verbraucher haftet unser Unternehmen für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Wenn die Bestellungen seitens der Unternehmen vorgenommen werden, müssen folgende Bedingungen berücksichtigt werden:
(a) Sofern die Ansprüche auf einer vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Vertreter beruhen, haften wir auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen. Beruhen die Ansprüche auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Vertreter, so ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(b) Sofern wir oder unsere Vertreter eine solche Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut - und kein Fall der Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen im Sinne von § 10 Abs. 1 vorliegt - ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(c) Soweit nach § 10 Abs. 2 a und b nichts anderes bestimmt ist, ist unsere Haftung auf Schadenersatz ausgeschlossen.
3. Die Haftungsausschlüsse unter § 10 Abs. 2 gelten nicht für gegebenenfalls bestehende Ansprüche gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gelten auch nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit unserer Ware oder einen Leistungserfolg oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben und der Garantiefall eingetreten ist oder das Beschaffungsrisiko sich realisiert hat.
5. Sofern nicht die Haftungsbegrenzung gem. § 10 Abs. 2 bei Ansprüchen aus der Produzentenhaftung gem. § 823 BGB eingreift, ist unsere Haftung auf die Ersatzleistung der Versicherung begrenzt. Soweit diese nicht oder nicht vollständig eintritt, sind wir bis zur Höhe der Deckungssumme zur Haftung verpflichtet. Diese Ziffer gilt nicht bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
6. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Mitarbeiter und Vertreter.
7. Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 13 Unsere Kundenservice
1. Unser Kundenservice steht Ihnen bei allen Fragen, Beschwerden oder Reklamationen gerne zur Verfügung. Sie erreichen uns werktags von 09:00 Uhr bis 16:30 Uhr unter der Telefonnummer +49.5121.8806570. oder per E-Mail in@boxspringbett-24.de.
2. Bei Verbrauchern, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
3. Wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, dann ist der Gerichtsstand der Hauptsitz unseres Unternehmens. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 6

§ 8
 § 377
 § 478
 § 478
 § 478
 § 478
 § 634
 § 438

§ 12
 § 10
 § 10
 § 10
 § 10
 § 823

§ 13