Source: http://ib-mauerer.de/seiten/sigeko_info_1.html
Timestamp: 2020-04-06 12:57:37+00:00

Document:
Wenn Sie vorhaben zu bauen, müssen Sie bei folgenden Voraussetzungen dies spätestens zwei Wochen vor Einrichtung Ihrer Baustelle beim Staatlichen Amt für Arbeitsschutz ankündigen.
-	30 Arbeitstage werden überschritten.
-	Mehr als 20 Beschäftigte werden gleichzeitig tätig.
-	Der Umfang der Arbeiten beträgt mehr als 500 Personentage.
Fragen Sie Ihren Architekten, welchen Umfang Ihre Baustelle haben wird.
Die Planung der Ausführung eines Bauvorhabens umfasst auch die Integration der Maßnahmen des Bauherrn oder des beauftragten Dritten gern. § 2 und § 3 Abs. 1 und 2 BaustellV. Diese beinhalten in Abhängigkeit vom jeweiligen Bauvorhaben
o	die Berücksichtigung der allgemeinen Grundsätze nach § 4 des Arbeitsschutz-gesetzes,
o	die Übermittlung einer Vorankündigung an die zuständige Behörde,
o	die Bestellung eines Koordinators,
o	die Koordinierung in der Phase der Planung der Ausführung,
o	die Erstellung eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes und
o	die Zusammenstellung einer Unterlage für spätere Arbeiten.
(RAB 10 12.11.2003)
Die in § 3 Abs. 2 und 3 BausteliV enthaltenen Aufgaben des Koordinators tragen dem unmittelbar Rechnung:
So steht hier u. a. der Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan im Vordergrund, der eine wichtige Informationsgrundlage für alle Arbeitgeber darstellt. Im Vordergrund stehen auch die Aufgaben des Koordinators nach § 3 Abs. 3 BaustellV, alle Beteiligten im Sinne einer Abstimmung und Optimierung zusammenzubringen und zu beraten, die Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber zu organisieren und die Überwachungs-maßnahmen der einzelnen Arbeitgeber zu koordinieren.
Die Verantwortlichkeit der Arbeitgeber für die Erfüllung ihrer Arbeitsschutz-pflichten wird durch die Maßnahmen der Baustellenverordnung nicht berührt, sodass diese nach wie vor eigenverantwortlich die Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz ihrer Beschäftigten zu organisieren, umzusetzen und zu überwachen haben.
Aufgaben des Koordinators während der Planung der Ausführung
-	Koordinierung der Maßnahmen aus den allgemeinen Grundsätzen nach § 4 Arbeitsschutzgesetz bei der Planung der Ausführung.
-	Feststellen sicherheits- und gesundheitsschutzrelevanter Wechselwirkungen zwischen den Arbeiten der einzelnen Gewerke auf der Baustelle und anderen betrieblichen Tätigkeiten oder Einflüssen auf oder in der Nähe der Baustelle.
-	Aufzeigen von Möglichkeiten zur Vermeidung von Sicherheits- und Gesundheitsrisiken.
-	Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan ausarbeiten oder ausarbeiten lassen und an den Planungsprozess anpassen, soweit dies erforderlich ist.
-	Gegebenenfalls erstellen einer Baustellenordnung.
-	Hinwirken auf das Berücksichtigen von Leistungen zu Sicherheit und Gesundheitsschutz in Ausschreibungen, Vergabe- und Bauvertragsunterlagen; gegebenenfalls mitwirken bei der Prüfung der Angebote und der Vergabe.
-	Beraten bei der Terminplanung, insbesondere bei der Abstimmung von Bauausführungszeiten, um Gefahren, die durch ein zeitliches Nebeneinander hervorgerufen werden können, zu vermeiden.
-	Gegebenenfalls mitwirken beim Erstellen der Vorankündigung und deren:
Übermittlung an die nach Landesrecht zuständige Behörde
(z. B. Gewerbeaufsichtsamt oder Amt für Arbeitsschutz).
-	Gegebenenfalls aushängen und anpassen der Vorankündigung.
-	Bekannt machen, anpassen und fortschreiben des Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes sowie hinwirken auf seine Einhaltung und auf die Umsetzung der erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen durch die beteiligten Unternehmen.
-	Information und eingehende Erläuterung der Maßnahmen für Sicherheit und Gesundheitsschutz gegenüber allen Auftragnehmern (einschließlich der Nachunternehmer und der Unternehmer ohne Beschäftigte).
-	Organisieren des Zusammenwirkens der bauausführenden Unternehmen hinsichtlich Sicherheit und Gesundheitsschutz zum Beispiel durch Sicherheitsbesprechungen und -begehungen mit Dokumentation und Auswerten der Ergebnisse.
-	Koordinieren der Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung der Arbeitsverfahren durch die Arbeitgeber zum Beispiel durch Einfordern
von Nachweisen.
-	Hinwirken auf die Einhaltung einer Baustellenordnung und eines Baustelleneinrichtungsplanes (soweit diese vorhanden sind) hinsichtlich
der Vermeidung gegenseitiger Gefährdungen.
-	Berücksichtigung sicherheits- und gesundheitsschutzrelevanter Wechselwirkungen zwischen Arbeiten auf der Baustelle und anderen betrieblichen Tätigkeiten oder Einflüssen auf oder in der Nähe der Baustelle.
-	Koordinieren der Anwendung der allgemeinen Grundsätze nach
§ 4 Arbeitsschutzgesetz.
(RAB 30 27.03.2003)

References: § 2
 § 3
 § 4
 § 3
 § 3
 § 4

§ 4