Source: https://arke-service.de/agb
Timestamp: 2020-07-15 23:05:41+00:00

Document:
AGB – ARKE-Service GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Reinigungs- und sonstige Gebäudedienstleistungen
Für alle Leistungen, Lieferungen und Angebote der ArKe Gebäudereinigung GmbH gelten ausschließlich die hier niedergeschriebenen Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sie gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Leistung als anerkannt. Dies gilt ebenso für künftige Geschäfte, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen ist.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die von der ArKe Gebäudereinigung GmbH nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind für die ArKe Gebäudereinigung GmbH unverbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde.
Abweichungen von diesen AGB und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn die ArKe Gebäudereinigung GmbH sie schriftlich bestätigt.
Informationen und Preise aus Prospekten, Katalogen, Mailings oder ähnlichen Werbematerialien sind freibleibend und für die ArKe Gebäudereinigung GmbH nicht bindend.
Unaufgeforderte bei der ArKe Gebäudereinigung GmbH eingehende Aufträge gelten nur dann als angenommen, wenn diese schriftlich bestätigt werden oder die Leistung/Lieferung von der ArKe Gebäudereinigung GmbH erbracht wird.
Soweit nicht anders angegeben, hält sich die ArKe Gebäudereinigung GmbH an seine Angebote für die Dauer von 30 Tagen ab deren Erstellungsdatum gebunden.
Die im Angebot festgelegten Preise beziehen sich auf die zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebotes geltenden tariflichen und gesetzlichen, insbesondere sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Bestimmungen. Bei deren Änderungen ändern sich die Preise entsprechend im prozentualen Verhältnis.
Die angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Preise für Kaufgegenstände verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Sitz der ArKe Gebäudereinigung GmbH einschließlich normaler Verpackung.
In den angegebenen Preisen für Dienstleistungen sind, sofern nicht anders vereinbart, keine Kosten für ggfs. zur Reinigung benötigte Hubarbeitsbühnen, Gerüste oder sonstige Sondergeräte bzw. Ausrüstungen enthalten. Diese werden, sofern erforderlich, vom Auftraggeber bereitgestellt oder von der ArKe Gebäudereinigung GmbH gesondert in Rechnung gestellt. Arbeiten, die mit bis zu vier Meter hohen Leitern ausgeführt werden können, sind im Preis enthalten.
Dienstleistungen, die entgegen der Vereinbarung nach §4 (2) auf Wunsch des Auftraggebers an Sonn- oder Feiertagen oder zwischen 22.00 Uhr und 06.00 Uhr durchgeführt werden müssen, werden mit den für Arbeitslöhnen üblichen Aufschlägen in Höhe von 100% berechnet.
§4 Art und Umfang der Leistung
Die ArKe Gebäudereinigung GmbH verpflichtet sich, die vertraglich zu erbringende Leistung sach- und fachgerecht auszuführen.
Reinigungsarbeiten werden grundsätzlich an Werktagen zu den üblichen Arbeitszeiten zwischen 06.00 Uhr und 22.00 Uhr ausgeführt. Abweichungen hiervon bedürfen einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.
Bei wiederkehrenden Dienstleistungen sind im pauschalen Monatsfestpreis bereits Feiertage berücksichtigt. Fällt der vereinbarte Reinigungstermin auf einen Feiertag, besteht weder Anspruch auf Nachholung der Dienstleistung, noch auf Kürzung der Rechnung.
Die ArKe Gebäudereinigung GmbH stellt die für die Reinigungsarbeiten erforderlichen Geräte, Reinigungs- und Pflegemittel in ausreichender Menge auf seine Kosten zur Verfügung. Hiervon unberührt bleibt §3 (4).
Der Auftraggeber stellt das zur Reinigung notwendige Wasser, Strom, Papier- und Mülltonnen, sowie, falls erforderlich, einen für die Unterbringung der Hilfsmittel (Material, Maschinen, Geräte) verschließbaren Raum, Schrank o. ä. auf seine Kosten zur Verfügung.
Das eingesetzte Personal wird durch die Objektleiter der ArKe Gebäudereinigung GmbH überwacht und erhält auch seine Anweisungen ausschließlich von diesen. Bezüglich des Weisungsrechts ist der Objektleiter Vertreter der ArKe Gebäudereinigung GmbH .
Die ArKe Gebäudereinigung GmbH sorgt für angepasste Arbeitskleidung des eingesetzten Personals.
§5 Obliegenheiten des eingesetzten Personals
Dem eingesetzten Personal ist untersagt, Personen, die nicht von der ArKe Gebäudereinigung GmbH eingesetzt sind, zur Arbeitsstelle mitzunehmen. Das gilt auch für Kinder.
§6 Obliegenheiten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, weder mittelbar noch unmittelbar Arbeitskräfte der ArKe Gebäudereinigung GmbH abzuwerben oder ohne Zustimmung derselben zu beschäftigen. Bei sich wiederholenden Arbeiten besteht diese Verpflichtung für eine Dauer von 6 Monaten nach Vertragsbeendigung fort.
§7 Liefer- und Leistungszeiten
Liefer- und Leistungstermine oder –fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der ArKe Gebäudereinigung GmbH die Lieferung bzw. Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, witterungsbedingte Ausfälle, Aussperrungen, behördliche Anordnung usw., wenn sie bei Lieferanten der ArKe Gebäudereinigung GmbH oder deren Unterlieferanten eintreten -, hat das Unternehmen auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die ArKe Gebäudereinigung GmbH, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Auftraggeber nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertragzurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird die ArKe Gebäudereinigung GmbH von seiner Verpflichtung frei, so kann der Auftraggeber hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich die ArKe Gebäudereinigung GmbH nur berufen, wenn er den Auftraggeber unverzüglich benachrichtigt.
Sofern die ArKe Gebäudereinigung GmbH die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen oder Termine zu vertreten hat, oder sich in Verzug befindet, hat der Auftraggeber Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% für jede vollendete Woche des Verzugs, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf zumindest grober Fahrlässigkeit der ArKe Gebäudereinigung GmbH.
Die ArKe Gebäudereinigung GmbH ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
§8 Abnahme und Gewährleistung
Die Leistungen der ArKe Gebäudereinigung GmbH gelten bei wiederkehrenden Leistungen als Auftragsrecht erfüllt und abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich – spätestens bei Ingebrauchnahme – schriftlich begründete Einwendungen erhebt.
Bei einmaligen Leistungen (z. B. Baureinigung) der ArKe Gebäudereinigung GmbH erfolgt die Abnahme – ggf. auch abschnittsweise – spätestens zwei Arbeitstage nach Meldung der Fertigstellung durch die ArKe Gebäudereinigung GmbH . Kommt der Auftraggeber der Aufforderung zur Abnahme nicht nach, gilt die Leistung als abgenommen. Bei Nichtwahrnehmung eines Abnahmetermins durch die ArKe Gebäudereinigung GmbH gilt die Leistung als nicht abgenommen.
Sollten an der von der ArKe Gebäudereinigung GmbH erbrachten Leistung Mängel festgestellt werden können, so hat der Auftraggeber diese umgehend, spätestens jedoch innerhalb von zwei Werktagen schriftlich und spezifiziert zu rügen. Er hat diese Mängel dann so zu bezeichnen, dass eine Beseitigung der Mängel ohne weitere Nachforschungen umgehend möglich ist. Die ArKe Gebäudereinigung GmbH ist dann verpflichtet und berechtigt, für eine unentgeltliche Nachbesserung zu sorgen. Sollte die ArKe Gebäudereinigung GmbH dieser Verpflichtung nicht nachkommen oder sollte die Nachbesserung unmöglich sein, hat der Auftraggeber nach Setzung einer fruchtlos verlaufenden, angemessenen Nachfrist das Recht, das vereinbarte Entgelt angemessen zu mindern. Kommt der Auftraggeber der Rügepflicht in der oben bezeichneten Frist und Form nicht nach, entfallen sämtliche ihm zustehenden Ansprüche wegen tatsächlich vorhandener oder vermeintlicher Mängel in der von der ArKe Gebäudereinigung GmbH erbrachten Leistung.
Eine Gewährleistung für normale Abnutzung besteht nicht.
Gewährleistungsansprüche gegen die ArKe Gebäudereinigung GmbH stehen nur dem unmittelbaren Auftraggeber zu und sind nicht abtretbar.
Die vorstehenden Absätze enthalten abschließend die Gewährleistung für die Leistungen und schließen sonstige Gewährleistungsansprüche oder Schadensersatz jeglicher Art aus.
Für Schäden, die nachweislich auf die Leistungen der ArKe Gebäudereinigung GmbH zurückzuführen sind, haftet die ArKe Gebäudereinigung GmbH im Rahmen der von ihr abgeschlossenen Betriebshaftpflichtversicherung. Auf Wunsch des Auftraggebers wird ihm ein konkreter Versicherungsnachweis ausgehändigt.
Evtl. Schäden werden grundsätzlich durch den Versicherer der ArKe Gebäudereinigung GmbH reguliert. Ein darüber hinausgehender Schadensersatzanspruch besteht nur, wenn nachgewiesen werden kann, dass Mitarbeiter der ArKe Gebäudereinigung GmbH auch insoweit grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt haben.
Für Schäden, die der ArKe Gebäudereinigung GmbH nicht unverzüglich gemeldet werden, entfällt die Haftung.
§10 Auftrags- und Vertragslaufzeiten sowie Kündigung bei Dauerschuldverhältnissen
Die Vertragslaufzeit wird bei sich wiederholenden Arbeiten auf zwei Jahre festgeschrieben und verlängert sich automatisch um jeweils ein Jahr, wenn dieses nicht drei Monate vor Vertragsablauf per Einschreiben gekündigt wird.
Im Falle einer vorzeitigen unberechtigten Kündigung durch den Auftraggeber hat die ArKe Gebäudereinigung GmbH Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 25% der Nettoumsätze der Restlaufzeit des Vertrags ab Kündigungszeitpunkt zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Dies gilt nicht, wenn der Auftraggeber einen geringeren Schaden nachweisen kann.
Ist der Auftraggeber trotz zweier erfolgter Mahnungen durch die ArKe Gebäudereinigung GmbH mehr als 4 Wochen in Zahlungsverzug, hat die ArKe Gebäudereinigung GmbH das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Die ArKe Gebäudereinigung GmbH hat in diesem Falle einen Schadenersatzanspruch in dem in (2) bezifferten Umfang.
Bei Tod des Auftraggebers tritt der Rechtsnachfolger in den Vertrag ein, es sei denn, dass der Gegenstand des Vertrags hauptsächlich auf die persönlichen Belange des Auftraggebers abgestellt war. Durch Tod, sonstige Rechtsnachfolge oder Rechtsveränderung im Bereich der ArKe Gebäudereinigung GmbH wird der Vertrag nicht berührt.
Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt zur Zahlung fällig. Skontoabzüge werden nicht anerkannt.
Bei Verträgen auf wiederkehrende Leistungen im Rahmen eines kontinuierlichen Auftrags stellt die ArKe Gebäudereinigung GmbH seine Leistung jeweils zum 01. des laufenden Monats dem Auftraggeber in Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist dann binnen 14 Tage ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Die ArKe Gebäudereinigung GmbH ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Auftraggebers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und wird den Auftraggeber über die Art der folgenden Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die ArKe Gebäudereinigung GmbH berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die ArKe Gebäudereinigung GmbH über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.
Mahnungen werden dem Auftraggeber mit 10,00 EUR in Rechnung gestellt. Gerät der Auftraggeber in Verzug, so ist die ArKe Gebäudereinigung GmbH berechtigt, ab dem betreffenden Zeitpunkt Verzugszinsen i. H. von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz gem. §247 BGB zu berechnen.
Sämtliche Zahlungen sind mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an die im Zahltext der Rechnung angedruckte Bankverbindung zu leisten.
Wenn der ArKe Gebäudereinigung GmbH Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, oder sich dieser der ArKe Gebäudereinigung GmbH gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug befindet, oder Schecks nicht eingelöst werden, so werden alle bestehenden Forderungen sofort fällig. Die ArKe Gebäudereinigung GmbH ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheiten zu verlangen und bis zur vollständigen Zahlung alle Lieferungen und Leistungen abzubrechen.
Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden und unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Auftraggeber jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der ArKe Gebäudereinigung GmbH und deren Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Als Gerichtsstand gilt, soweit rechtlich zulässig, ausschließlich der in das Handelsregister eingetragene Sitz der ArKe Gebäudereinigung GmbH in Stuttgart.
Die ArKe Gebäudereinigung GmbH ist berechtigt, Ansprüche aus seinen Geschäftsverbindungen an Dritte abzutreten.
ArKe Gebäudereinigung GmbH ist berechtigt, ihre Pflichten aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis mit dem Auftraggeber auf Dritte zu übertragen.
Der Abschluss eines Dienstvertrages begründet keine arbeitsrechtlichen Beziehungen zwischen der ArKe Gebäudereinigung GmbH und dem Auftraggeber. Insbesondere haftet die ArKe Gebäudereinigung GmbH nicht für Verpflichtungen des Auftraggebers aus einem vorhergehenden Arbeitsverhältnis. Bei Übernahme von Reinigungskräften des Auftraggebers ist die ArKe Gebäudereinigung GmbH für Sozialleistungen die durch das vorherige Arbeitsverhältnis zustande gekommen sind, durch den Auftraggeber befreit.
In den vereinbarten Preisen ist ein Arbeitslohnanteil von mindestens 85 % enthalten. Beide Vertragspartner sind sich einig, dass bei den jährlichen, tariflichen Lohnerhöhungen die Preise angepasst werden. Pro Vertragsjahr kann jedoch maximal eine Preisanpassung erfolgen.
Eine vertragliche Preisanpassung von jährlich 2,8 % wird hiermit vereinbart. Die Preisanpassung erfolgt zum 01.01. des folgenden und jeden weiteren Vertragsjahres; die jährliche Preisanpassung für Winterdienste erfolgt ab 01.11. Für Verträge mit Abschlussdatum nach dem 1. Juli wird der Beginn der Preisanpassung erst ab 1. Januar (für Winterdienste ab 01.11.) des übernächsten Vertragsjahres vereinbart; der Vertragsbeginn ist entscheidend.
Maßgeblich hierfür ist der Tarifvertrag der Gebäudereiniger (West) mit jährlichen Tariferhöhungen in der Regel ab 01.01. jeden Jahres. In den Jahren 2013 – 2018 betrug die Tariferhöhung (West) im Durchschnitt jährlich 2,7 %. Die insgesamt steigenden Preise auch der Verbrauchsmaterialen werden für die prozentuale Preisanpassung mit 0,5 % mitberücksichtigt. Tarifbedingte Preisänderungen werden auf Wunsch schriftlich nachgewiesen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand: 01/2019
Hausmeister/Kehrwochenservice
Umzug/Entrümpelung
Bau/Endreinigung

References: §4

§4
 §3

§5

§6

§7

§8

§10
 §247