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Timestamp: 2019-06-18 11:58:07+00:00

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BFH, 29.11.2007 - IV R 82/05 - dejure.org
https://dejure.org/2007,593
BFH, 29.11.2007 - IV R 82/05 (https://dejure.org/2007,593)
BFH, Entscheidung vom 29.11.2007 - IV R 82/05 (https://dejure.org/2007,593)
BFH, Entscheidung vom 29. November 2007 - IV R 82/05 (https://dejure.org/2007,593)
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Bildung einer Ansparrücklage im Rahmen einer Bilanzänderung; Verbleibensvoraussetzungen bei Betriebsaufspaltung mit lediglich mittelbarer personeller Verflechtung; Finanzierungszusammenhang
Bildung einer Ansparrücklage im Rahmen einer Bilanzänderung - Verbleibensvoraussetzungen bei Betriebsaufspaltung mit lediglich mittelbarer personeller Verflechtung - Finanzierungszusammenhang
Ansparrücklage und Betriebsaufspaltung
Bildung einer Ansparrücklage im Rahmen einer Bilanzänderung
Ausweisung eines Passivpostens in der geänderten Bilanz durch Bildung einer im Wege der Bilanzänderung nachträglich in Anspruch genommenen Ansparrücklage als Voraussetzung zur Ausübung des Bilanzierungswahlrechts; Mittelbare Beteiligung der Gesellschafter eines Besitzunternehmens an einer Betriebs-GmbH bei Vorliegen der Verbleibensvoraussetzungen und Nutzungsvoraussetzungen zur Bejahung einer personellen Verflechtung; Finanzierungszusammenhang bei Geltendmachung der Bildung der Rücklage vor Ablauf des zweijährigen Investitionszeitraums mit tatsächlicher Durchführung der Investitionen; Präzisierung der voraussichtlichen Investition bei Bildung jeder einzelnen Rücklage bzw. der Ansparabschreibung zwecks Feststellung der Entsprechung der vorgenommenen Investition mit der für deren Finanzierung die Rücklage gebildet wurde
Einzelne Anforderungen an die Bildung einer Ansparrücklage
Zu den Anforderungen an die Bildung einer Ansparrücklage
BFH konkretisiert Anforderungen an die Bildung einer Ansparrücklage
Bundesfinanzhof zu den Anforderungen an die Bildung einer Ansparrücklage
Betriebsaufspaltung: Anforderungen an die Bildung einer Ansparrücklage nach § 7g EStG
Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 29.11.2007, Az.: IV R 82/05 (Bildung einer Ansparrücklage im Rahmen einer Bilanzänderung)" von WP/StB Manfred Günkel und RA/StB Günter Winkels, original erschienen in: BB 2008, 1000.
Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BFH v. 29.11.2007, Az.: IV R 82/05 (Bilanzierungswahlrecht bei Ansparabschreibung)" von Dipl.-Finw. Rainer Formel, original erschienen in: EStB 2008, 200.
FG Niedersachsen, 13.04.2005 - 2 K 25/04
BFH - VIII R 41/05
BFHE 220, 98
BB 2008, 937
BB 2008, 998
DB 2008, 960
BStBl II 2008, 471
Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat die von der Finanzverwaltung für Fälle der Betriebsaufspaltung zugelassene Erweiterung als "Ausnahme von der strengen gesetzlichen Bindung des begünstigten Wirtschaftsguts an den Betrieb des Investors" bezeichnet (BFH-Urteil vom 29. November 2007 IV R 82/05, BFHE 220, 98, BStBl II 2008, 471, unter II.2.c, m.w.N.) und mit der folgenden Begründung gebilligt: "Ließe man hier die Gewährung der Zulage unter dem formalen Gesichtspunkt, dass Besitzunternehmen und Betriebsunternehmen rechtlich selbständige Unternehmen sind, nicht zu, so wäre eine Zulage in den typischen Fällen der Betriebsaufspaltung gänzlich ausgeschlossen.
Ihr Sinn und Zweck besteht gerade darin, dass die Funktionen eines normalerweise einheitlichen Betriebes bei ihr auf zwei Rechtsträger und damit zwei Betriebe aufgeteilt sind" (so ausdrücklich BFH-Urteil vom 20. Mai 1988 III R 86/83, BFHE 153, 481, BStBl II 1988, 739, unter 3.a, zur vergleichbaren Problematik bei der Berlinzulage nach dem BerlinFG; im Ergebnis ebenso zum Fördergebietsgesetz BFH-Urteil vom 30. Oktober 2002 IV R 33/01, BFHE 201, 36, BStBl II 2003, 272; zu § 7g EStG BFH-Urteil in BFHE 220, 98, BStBl II 2008, 471).
BFH, 17.01.2012 - VIII R 48/10
Geltendmachung eines Investitionsabzugsbetrags nach Abschluss der begünstigten …
Das Gleiche gilt, wenn der Abzug so kurze Zeit vor Ablauf des Investitionszeitraums geltend gemacht wird, dass auch der Steuerpflichtige nicht damit rechnen kann, die Investition noch rechtzeitig durchzuführen (zu § 7g EStG a.F. s. BFH-Urteile vom 29. November 2007 IV R 82/05, BFHE 220, 98, BStBl II 2008, 471, BFH/NV 2008, 1130, unter II.1.b bb).
Das Merkmal der betriebsvermögensmäßigen Verflechtung dient lediglich dazu, die Fälle einer Betriebsaufspaltung aufgrund von Beteiligungsverhältnissen von denen aufgrund eines rein tatsächlichen Herrschaftsverhältnisses abzugrenzen (BFH-Urteil vom 29. November 2007 IV R 82/05, BFHE 220, 98, BStBl II 2008, 471, unter II.2.d der Gründe).
BFH, 17.06.2010 - III R 43/06
Bildung einer Ansparabschreibung zur Kompensation eines …
c) Eine Rücklage gemäß § 7g Abs. 3 EStG muss nicht bereits bei erstmaliger Einreichung der Steuererklärung, sondern kann auch später im Rahmen einer Bescheidänderung --auch nach einer Betriebsprüfung-- gebildet werden (BFH-Urteil vom 29. November 2007 IV R 82/05, BFHE 220, 98, BStBl II 2008, 471; Wendt, Finanz-Rundschau --FR-- 2009, 88;… zweifelnd BFH-Urteil in BFH/NV 2007, 671), es sei denn, dass dafür nicht investitionsbezogene Gründe ausschlaggebend sind, sondern z.B. lediglich die Einkünftegrenze für die Begünstigung gemäß § 10e EStG a.F. wieder unterschritten werden soll (BFH-Urteil in BFHE 221, 211, BStBl II 2008, 747).
e) Das dem Steuerpflichtigen durch § 7g Abs. 3 Satz 1 EStG a.F. eingeräumte (Bilanz-)Ansatzwahlrecht wird nicht bereits durch den entsprechenden Ausweis in seiner Buchführung oder durch eine Mitteilung an die Steuerverwaltung ausgeübt, sondern durch den Ausweis eines entsprechenden Passivpostens in der (Handels- und Steuer-)Bilanz (…BFH-Urteile vom 17. November 2004 X R 41/03, BFH/NV 2005, 848, unter II.3.b a.E.;… in BFH/NV 2008, 1130; in BFHE 220, 98, BStBl II 2008, 471).
BFH, 17.01.2012 - VIII R 23/09
Erst im Einspruchsverfahren geltend gemachte Ansparabschreibung - Keine …
Dabei muss eine Rücklage nicht bereits bei erstmaliger Einreichung der Steuererklärung erklärt werden, sondern kann auch später im Rahmen einer Bescheidänderung gebildet werden (BFH-Urteile in BFHE 230, 517; vom 29. November 2007 IV R 82/05, BFHE 220, 98, BStBl II 2008, 471; Wendt, Finanz-Rundschau 2009, 87, 88;… zweifelnd BFH-Urteil vom 8. November 2006 I R 89/05, BFH/NV 2007, 671).
dd) Schließlich ist nach ständiger Rechtsprechung zu § 7g EStG a.F. erforderlich, dass zwischen der Bildung der Rücklage und der Investition ein "Finanzierungszusammenhang" besteht (vgl. BFH-Urteile in BFHE 200, 343, BStBl II 2004, 184; in BFHE 220, 98, BStBl II 2008, 471, m.w.N.; in BFHE 221, 211, BStBl II 2008, 747), d.h., dass die konkrete Rücklagenbildung die Finanzierung der beabsichtigten Investition erleichtert (BFH-Urteil in BFHE 221, 211, BStBl II 2008, 747; vgl. BTDrucks 12/4487, S. 33).
So verhält es sich etwa, wenn die Rücklagenbildung erst nach Ablauf des zweijährigen Investitionszeitraums geltend gemacht wird, ohne dass die Investition tatsächlich durchgeführt worden ist (…BFH-Urteile in BFHE 230, 517, BFH/NV 2011, 104; in BFHE 211, 221, BStBl II 2006, 66), oder wenn wegen der bei Bildung der Rücklage nur mehr geringen Dauer des restlichen Investitionszeitraums mit der Anschaffung oder Herstellung eines Wirtschaftsguts nicht mehr gerechnet werden kann (vgl. BFH-Urteil in BFHE 220, 98, BStBl II 2008, 471).
Darauf, ob überhaupt die Angabe eines Grundes für eine verzögerte Ausübung des Wahlrechts auf Inanspruchnahme der Ansparabschreibung zu fordern ist (…vgl. etwa das BFH-Urteil in BFHE 230, 517, BFH/NV 2011, 104, zur erstmaligen Inanspruchnahme der Ansparrücklage im Wege der eine vorausgegangene Bilanzberichtigung kompensierenden Bilanzänderung;… BFH-Urteile in BFHE 230, 517, BFH/NV 2011, 104; in BFHE 220, 98, BStBl II 2008, 471), kommt es deshalb im Streitfall nicht an.
BFH, 08.06.2011 - I R 90/10
Investitionsabzugsbetrag: Investitionsabsicht und Dokumentationserfordernis - …
Doch hat die Klägerin damit ausreichend dargelegt, dass aus der Sicht des Bilanzstichtags eine künftige Investition in sechs Kraftfahrzeuge geplant war (zur Ausübung des Wahlrechts zur Inanspruchnahme der Ansparabschreibung des § 7g Abs. 3 EStG 2002 durch den Ausweis eines entsprechenden Passivpostens in der Bilanz s. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 29. November 2007 IV R 82/05, BFHE 220, 98, BStBl II 2008, 471).
BFH, 29.04.2008 - VIII R 62/06
Erweiterung der Ansparrücklage nach § 7g EStG für bereits angeschaffte …
Zwischen der Bildung der Rücklage und der Investition muss ein "Finanzierungszusammenhang" bestehen (BFH-Urteile in BFHE 198, 415, BStBl II 2004, 181; vom 29. November 2007 IV R 82/05, BStBl II 2008, 471).
Allerdings hat die Rechtsprechung eine Ausnahme von der strengen gesetzlichen Bindung des begünstigten Wirtschaftsgutes an den Betrieb des Investors nur dann für möglich gehalten, wenn Besitz- und Betriebsunternehmen auch betriebsvermögensmäßig miteinander verbunden sind (BFH-Entscheidungen v. 26. März 1993 - III S 42/92, BStBl II 1993, 723; v. 16. September 1994 - III R 45/92, BStBl II 1995, 75; v. 29. November 2007 - IV R 82/05, BStBl II 2008, 471).
Diese Voraussetzung ist nach Auffassung des BFH nur dann erfüllt, wenn entweder - in Fällen einer "normalen" Betriebsaufspaltung - die Beteiligung der Gesellschafter des Besitzunternehmens an der Betriebsgesellschaft unmittelbar oder mittelbar (Sonder-)Betriebsvermögen der Besitzgesellschaft ist oder umgekehrt - in Fällen der sog. umgekehrten Betriebsaufspaltung - die Beteiligung der Gesellschafter der Betriebspersonengesellschaft an der Besitzgesellschaft oder der deren Anteile haltenden Obergesellschaft (Sonder-)Betriebsvermögen der Betriebsgesellschaft ist (BFH-Urt. v. 29. November 2007 - IV R 82/05, BStBl II 2008, 471).
Fälle, in denen - darüber hinaus - eine Betriebsaufspaltung möglicherweise auch ohne Anteilsbesitz, allein aufgrund einer tatsächlichen Machtstellung gegeben sein kann, erfüllen danach die Voraussetzungen einer betriebsvermögensmäßigen Verflechtung nicht (BFH-Urt. v. 29. November 2007 - IV R 82/05, BStBl II 2008, 471).
Der Senat geht mit der Rechtsprechung (z.B. BFH - Urteil vom 1. August 1979 I R 111/78, BStBl II 1980, 77; vom 22. Oktober 1986 I R 180/82, BStBl II 1987, 117; vom 27. August 1992 IV R 13/91, BStBl II 1993, 134;… BFH- Beschluss vom 26. Februar 1998 III B 170/94, BFH/NV 1998, 1258; BFH- Urteil vom 15. April 1999 IV R 11/98, BStBl II 1999, 532;… BFH- Beschluss vom 9. August 2002 III B 34/02, BFH/NV 2002, 1616; BFH- Urteil vom 29. November 2007 IV R 82/05, BStBl II 2008, 471;… vom 20. Mai 2010 III R 28/08, BFH/NV 2010, 1946;… BFH- Beschluss vom 24. Januar 2012 I B 136/11, BFH/NV 2012, 1176) und der überwiegenden Auffassung in der Literatur (vgl. die Nachweise bei Gluth in Hermann Heuer Raupach -HHR- Einkommensteuergesetz, Körperschaftsteuergesetz Kommentar, § 15, E 320;… zur Kritik im Schrifttum ebenda E 326, Rz. 773) davon aus, dass das Institut der Betriebsaufspaltung auch ohne ausdrückliche gesetzliche Regelung (vgl. aber § 134 Abs. 1 Umwandlungsgesetz, Spaltung in Anlagegesellschaft und Betriebsgesellschaft) im Steuerrecht anzuwenden ist ("keine rechtsstaatlichen Bedenken", Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Januar 1969 1 BvR 136/62, BStBl II 1969, 369; vom 12. März 1985 1 BvR 571/81 u.a., BStBl II 1985, 475).
Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn die Besitzgesellschaft infolge eigenen (ggfs. auch mittelbaren: vgl. BFH- Urteil vom 29. November 2007 IV R 82/05, BStBl II 2008, 471) Anteilsbesitzes die Betriebsgesellschaft beherrscht und ihre Entscheidungen deshalb dort durchsetzen kann.
Ein solcher Durchgriff auf die Gesellschafter der Besitzgesellschaft ist wegen der Abschirmwirkung der Kapitalgesellschaft schon nicht zulässig (BFH- Urteile vom 29. November 2007 IV R 82/05, BStBl II 2008, 471; BFH- Beschluss vom 9. August 2002 III B 34/02; BFH- Urteil vom 16. September 1994 III R 45/92, BStBl. II 1999, 75; vom 27. August 1992 IV R 13/91, BStBl II 1993, 134; vom 1. August 1979 I R 111/78, BStBl II 1980, 77), für die Annahme einer einheitlichen Willensbildung in Besitz- und Betriebsgesellschaft aber auch nicht erforderlich, wenn die Besitzkapitalgesellschaft selbst beherrschende Anteilseignerin der Betriebskapitalgesellschaft ist.
FG Mecklenburg-Vorpommern, 21.10.2009 - 1 K 127/05
Im Wege einer Sammelbuchung gebuchte Ansparrücklage
FG Niedersachsen, 18.12.2013 - 4 K 159/13
Investitionsabzugsbetrag nach § 7g EStG n.F.: Finanzierungszusammenhang, …
FG Berlin-Brandenburg, 13.10.2015 - 5 K 5234/13
Einkommensteuer 2000, 2001, 2003; Gewerbesteuermessbetrag 2001; gesonderte …
BFH, 08.11.2011 - X B 237/10
Ansparrücklage gem. § 7g EStG 2000 - Keine nachträgliche Divergenz
FG Nürnberg, 28.07.2011 - 7 K 655/10
Investitionsabzugsbetrag für Photovoltaikanlage: verbindliche Bestellung zum …
FG München, 11.03.2009 - 1 K 3814/07
Steuerliche Berücksichtigung einer Ansparabschreibung für eine versehentlich erst …
BFH, 19.10.2011 - X R 25/10
BFH, 19.11.2013 - IV B 86/13
Keine erweiternde Auslegung des § 7g EStG für Härtefälle
FG München, 18.05.2010 - 1 K 487/07
Offenbare Unrichtigkeit i.S.v. § 129 AO bei der Auswertung eines …
FG Berlin-Brandenburg, 16.09.2010 - 12 K 12197/09
Nachträgliche Inanspruchnahme des Investitionsabzugsbetrages nach § 7g EStG n.F.
FG Rheinland-Pfalz, 09.06.2009 - 1 K 1447/07
Bei Betriebseröffnung strengere Anforderungen für Ansparrücklage.
FG Berlin-Brandenburg, 16.09.2010 - 12 K 12163/10
Investitionsabzugsbetrag: Anforderungen an die Form und den Zeitpunkt der Angaben …
FG Berlin-Brandenburg, 25.03.2008 - 12 V 12287/07
Aussetzung der Vollziehung: Nachträgliche Bildung einer Ansparabschreibung
FG Sachsen, 28.06.2018 - 4 K 1235/14
FG Sachsen, 29.11.2012 - 6 K 1804/11
Finanzierungszusammenhang und verbindliche Bestellung als Voraussetzungen für die …
FG Baden-Württemberg, 06.09.2012 - 13 K 3836/09
Voraussetzungen der Bildung einer Ansparrücklage nach § 7g Abs. 3, 6 EStG 2006; …

References: § 7
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 § 10
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 § 15
 § 134
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 § 129
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