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Timestamp: 2016-10-24 18:35:41+00:00

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8C_345/2014 (05.06.2015)
8C_345/2014 � � Urteil vom 5. Juni 2015
A.a.�Der 1950 geborene A.________ arbeitete seit dem 1. April 1992 bei der B.________ AG als Gesch�ftsleiter und EDV-Installateur (Netzwerk- und Hardware Installationen) sowie im Verkauf. Er meldete sich am 17. Februar 2000 wegen einer Gonarthrose am rechten Knie, einer beidseitigen Coxarthrose an der H�fte und R�ckenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente an. Gem�ss Verf�gung vom 21. April 1998 richtete ihm die Milit�rversicherung bereits seit dem 1. Januar 1997 eine Invalidenrente auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 41 % aus. W�hrend die IV-Stelle des Kantons Bern Abkl�rungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht traf, erlitt der Versicherte am 2. Juli 2001 einen (erneuten) Unfall, wobei er sich unter anderem eine Commotio cerebri, eine HWS-Distorsion und eine Kniekontusion rechts zuzog. Die Unfallversicherung (Berner Versicherungen, nunmehr Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG: nachfolgend Allianz) erbrachte Heilbehandlung und richtete Taggeld aus. Sie stellte mit Verf�gung vom 20. September 2007 ihre Leistungen r�ckwirkend auf den 1. Mai 2002 ein, da ab jenem Zeitpunkt zwischen den weiterhin geklagten gesundheitlichen Beeintr�chtigungen und dem versicherten Unfall kein nat�rlicher und ad�quater Kausalzusammenhang mehr bestehen w�rde. Dies hat das Bundesgericht letztinstanzlich mit Urteil vom 29. Januar 2010 best�tigt (8C_409/2009).
Die IV-Stelle er�ffnete A.________ mit Verf�gung vom 6. Mai 2008, er habe bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 21 % keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, bei welchem gegen die genannte Verf�gung Beschwerde gef�hrt wurde, hob diese mit Entscheid vom 9. M�rz 2009 auf und wies die Sache zu einer umfassenden und aktuellen Gesamtw�rdigung und Nachbegutachtung des Gesundheitszustandes unter besonderer Ber�cksichtigung der Knieinvalidit�t sowie der H�ftproblematik und der Vorlage s�mtlicher Akten der Milit�r- und der Unfallversicherung an die IV-Stelle zur�ck. Weiter habe diese Abkl�rungen �ber die Einschr�nkungen und allf�lliger daraus entstehender Arbeitsunf�higkeiten im Zeitverlauf vorzunehmen und neu zu verf�gen.
A.b.�In der Folge liess die IV-Stelle den Versicherten durch die Begutachtungsstelle C.________, polydisziplin�r untersuchen (Expertise vom 29. April 2010) und holte zudem unter anderem einen Bericht des Dr. med. D.________, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie FMH vom Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) vom 30. Juli 2010 ein. Gest�tzt auf die get�tigten Abkl�rungen hielt die IV-Stelle mit Verf�gung vom 11. Februar 2011 fest, es bestehe bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 39 % kein Anspruch auf eine Invalidenrente.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern unter Ber�cksichtigung verschiedener vom Beschwerdef�hrer lite pendente eingereichten weiteren medizinischen Akten - unter anderem eines interdisziplin�ren Gutachtens E.________, vom 10. Mai 2011 -, mit Entscheid vom 17. M�rz 2014 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten einreichen und beantragen, es sei ihm unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides ab 1. Februar 1999 eine Viertelsrente und ab 1. Oktober 2001 eine ganze Invalidenrente auszurichten.
Mit Eingaben vom 27. Juni 2014, 22. Oktober 2014 und 5. Februar 2015 l�sst A.________ weitere Arztberichte einreichen.
1.1.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Seinem Urteil legt es den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, auf R�ge hin oder von Amtes wegen, berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_836/2014 vom 23. M�rz 2015 E.1.1).
2.1.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194). Solche Umst�nde k�nnen namentlich in formellrechtlichen M�ngeln des angefochtenen Entscheides liegen, mit denen die Partei nicht rechnete und nach Treu und Glauben nicht zu rechnen brauchte, oder darin, dass die Vorinstanz materiell in einer Weise urteilt, dass bestimmte Sachumst�nde neu und erstmals rechtserheblich werden. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG f�r die Zul�ssigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres h�tten vorgebracht werden k�nnen. Das Vorbringen von Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (echte Noven), ist vor Bundesgericht unzul�ssig (Urteil 8C_780/2014 vom���25. M�rz 2015 E. 2 mit Hinweis).
2.2.�Der Beschwerdef�hrer legt letztinstanzlich neu je einen Bericht des Prof. Dr. med. F.________ vom Institut f�r diagnostische und interventionelle Neuroradiologie am Spital G.________ vom 25. M�rz 2014, des Dr. med. H.________ vom Zentrum f�r medizinische Radiologie am Institut I.________ vom 9. Mai 2014, des Dr. med. J.________, Radiologe an der Klinik K.________ AG vom 16. Juni 2014 und des Prof. Dr. med. L.________, leitender Arzt f�r Otoneurologie am Spital G.________ vom 12. September 2014 auf. Da diese erst nach Erlass des angefochtenen Entscheides vom 17. M�rz 2014 entstanden sind handelt es sich um echte Noven, weshalb sie keine Beachtung finden k�nnen.
Streitig ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Begriffe der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 IVG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; BGE 128 V 29 E. 1 S. 30) und den Anspruch auf eine Invalidenrente (ab 1. Januar 2008 Art. 28 Abs. 2 IVG; bis 31. Dezember 2007 Art. 28 Abs. 1 IVG in der jeweils geltenden Fassung) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt f�r den Beweiswert von �rztlichen Berichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
Das kantonale Gericht hat in ausf�hrlicher W�rdigung des Gutachtens der Begutachtungsstelle C.________ vom 29. April 2010 und unter Ber�cksichtigung des Gutachtens E.________ vom 10. Mai 2011 in f�r das Bundesgericht verbindlicher Weise (E. 1.2) festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer seit Mai 2002 in der Lage sei, in einer seinen gesundheitlichen Beeintr�chtigungen angepassten leichten T�tigkeit eine Leistung von 80 % (Ganztagespensum mit erh�htem Pausenbedarf) zu erbringen. In seiner angestammten T�tigkeit bestehe keine Arbeitsf�higkeit mehr. Was der Versicherte dagegen vorbringt, vermag nicht durchzudringen.
4.1.�Das Gutachten der Begutachtungsstelle C.________ entspricht den Anforderungen an �rztliche Berichte im Sinne der Rechtsprechung, zumal es vor Erlass von BGE 137 V 210 erstattet wurde und somit dessen Anforderungen nicht erf�llen kann. Es ist aber nicht unbeachtlich, sondern beh�lt seinen Beweiswert, da es im Rahmen der Pr�fung im Einzelfall vor Bundesrecht standh�lt (BGE 137 V 210 E. 6 Ingress S. 266).
4.2.�Die Einwendungen des Beschwerdef�hrers ersch�pfen sich weitgehend in einer appellatorischen, im Rahmen der gesetzlichen �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts unzul�ssigen Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung und den dieser zugrunde liegenden Arztberichten und Gutachten, insbesondere an der Expertise der Begutachtungsstelle C.________. Er beschr�nkt sich bez�glich des materiellen Gehalts der Begr�ndung �ber weite Teile auf Wiederholungen der Vorbringen im kantonalen Verfahren. Soweit er eine unrichtige Feststellung des medizinischen Sachverhalts durch das kantonale Gericht behauptet und dies mittels Noven zu belegen versucht, wird auf die Ausf�hrungen in Erw�gung 2.2 verwiesen. Die Vorinstanz hat sich auch hinsichtlich der bereits im kantonalen Verfahren geltend gemachten gesundheitlichen Beeintr�chtigungen im Sinne einer Partialruptur der Ligamenta alaria abschliessend ge�ussert. Demnach schr�nkten die entsprechenden Befunde die Arbeitsf�higkeit nicht im geltend gemachten (massiven) Umfang ein. Zu Recht wurde im angefochtenen Entscheid ausgef�hrt, dass f�r die Einsch�tzung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit nicht in erster Linie klinische Befunde, sondern vielmehr die daraus resultierenden Einschr�nkungen beurteilt werden. Diese seien im Gutachten der Begutachtungsstelle C.________ vom 29. April 2010 dokumentiert und ber�cksichtigt. Soweit der Versicherte erneut die medizinische Beurteilung der Arbeitsf�higkeit im erw�hnten Gutachten r�gt, ist dieser appellatorischen Kritik nichts zu entnehmen, was die vorinstanzliche Begr�ndung als willk�rlich erscheinen liesse. Die Vorinstanz hat sich mit s�mtlichen bei den Akten liegenden medizinischen Berichten und Gutachten auseinandergesetzt und dargelegt, weshalb sie ihren Entscheid auf das Gutachten vom 29. April 2010 st�tzt. Insbesondere hat sie sich auch mit dem lite pendente eingereichten Gutachten E.________ vom 10. Mai 2011 befasst und dargelegt, weshalb dieses nichts an der Massgeblichkeit des Gutachtens der Begutachtungsstelle C.________ zu �ndern vermag. Das kantonale Gericht hat somit in willk�rfreier und in allen Teilen bundesrechtskonformer Beweisw�rdigung auf das Gutachten der Begutachtungsstelle C.________ vom 29. April 2010 abgestellt. Demnach ist davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer in einer leichten, seinen gesundheitlichen Einschr�nkungen angepassten T�tigkeit seit Mai 2002 im Rahmen von 80 % arbeits- und leistungsf�hig ist.
Weiter r�gt der Beschwerdef�hrer die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung, insbesondere die Ermittlung des Valideneinkommens.
5.1.�Nicht bestritten ist der Zeitpunkt des fr�hest m�glichen Rentenbeginns. Die diesbez�gliche Feststellung des kantonalen Gerichts, unter Ber�cksichtigung der Anmeldung im Februar 2000 und der (vorerst) attestierten Arbeitsunf�higkeit von 100 % seit dem Unfall vom 2. Juli 2001 sei eine Rentenausrichtung fr�hestens ab Juli 2002 m�glich, wird letztinstanzlich weder ger�gt noch werden Ausf�hrungen zu einem m�glicherweise fr�heren Rentenbeginn gemacht, weshalb das Bundesgericht auf die vorinstanzliche Feststellung abstellt.
5.2.�F�r die Bemessung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt des Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde. Die Ermittlung des Valideneinkommens muss so konkret wie m�glich erfolgen. Da die bisherige T�tigkeit erfahrungsgem�ss fortgesetzt worden w�re, ist in der Regel vom letzten Lohn auszugehen, der vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielt wurde. Dieses Gehalt ist wenn n�tig der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung anzupassen (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59).
5.2.1.�Die IV-Stelle legte ihrer Verf�gung vom 11. Februar 2011 f�r das Jahr 2002 ein Valideneinkommen von F. 74'535.- zu Grunde, welches sie - ausgehend von der bisherigen T�tigkeit f�r die B.________ AG - anhand des durchschnittlichen Einkommens gem�ss IK-Auszug 1992 bis 1996 von Fr. 64'623.- ermittelt und der Lohnentwicklung angepasst hatte.
Die Vorinstanz erwog, der Beschwerdef�hrer habe 1992 bis 1996 gem�ss IK-Auszug ein sehr unregelm�ssiges Einkommen erzielt und ab 1997 nur noch in einem reduzierten Pensum gearbeitet. Die Angaben der Arbeitgeberin vom 9. Juli 2001, wonach das Einkommen des Versicherten f�r das Jahr 2001 im Gesundheitsfalle Fr. 156'000.- betragen h�tte, hielt sie mit Blick auf die Aktenlage f�r nicht nachvollziehbar. Das kantonale Gericht stellte deshalb auf die Angaben im Arbeitgeberbericht f�r das Jahr 2000 ab, in welchem ein regelm�ssiges monatliches Einkommen von Fr. 4'500.- bzw. ein Jahreseinkommen von Fr. 58'500.- ausgewiesen worden war, und erh�hte dieses f�r das Jahr 2002 entsprechend der Lohnentwicklung auf Fr. 61'258.-.
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine willk�rliche Ermittlung des Valideneinkommens.
5.2.2.�Dass der Beschwerdef�hrer im Gesundheitsfall die bisherige T�tigkeit bei der B.________ AG fortgesetzt h�tte, ist unbestritten. Massgebend f�r die Ermittlung des Valideneinkommens ist daher der bei dieser Firma vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielte und der Reallohnentwicklung sowie der Teuerung angepasste Lohn. W�hrend die IV-Stelle - wie erw�hnt - das Valideneinkommen anhand des IK-Auszuges 1992 - 1996 ermittelt hatte, stellte die Vorinstanz diesbez�glich auf den Arbeitgeberbericht vom 9. Juli 2001 ab, bei welchem sie f�r das Jahr 2001 einen nicht nachvollziehbaren Betrag feststellte und daher auf die Angaben f�r das Jahr 2000 abstellte. Die verschiedenen Angaben f�hren zu sehr unterschiedlichen Schlussfolgerungen bez�glich des Valideneinkommens, womit sich die Vorinstanz nicht n�her auseinandergesetzt hat. Nicht ber�cksichtigt wurden zudem die vom Beschwerdef�hrer zu den Akten gegebenen, f�r die Steuerbeh�rden ausgestellten Lohnausweise seit dem Stellenantritt bei der B.________ AG, welche wiederum andere Zahlen liefern. Aus dem Arbeitgeberbericht vom 9. Juli 2001 und dem diesem angef�gten Begleitbrief gleichen Datums geht sodann hervor, dass der angegebene Lohn einem 60%-Pensum entspricht, weil der Beschwerdef�hrer wegen eines durch die Milit�rversicherung entsch�digten Unfalls nur noch eingeschr�nkt t�tig sein kann. Dieses Einkommen wurde also bereits mit erheblichen gesundheitlichen Einschr�nkungen erzielt und kann daher nicht als Valideneinkommen herangezogen werden. Auch darauf ist das kantonale Gericht nicht weiter eingegangen. Insgesamt erweisen sich die verschiedenen Angaben zum vom Beschwerdef�hrer vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielten Einkommen als nicht schl�ssig. Die Vorinstanz ist den aktenkundigen Widerspr�chen nicht nachgegangen, sondern hat ohne plausible Begr�ndung auf einzelne Angaben aus dem Arbeitgeberbericht vom 9. Juli 2001 abgestellt, welche indes nach Gesagtem ebenfalls keine schl�ssige Grundlage bieten.
5.2.3.�Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis �ber die f�r die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (SVR 2010 AlV Nr. 2 S. 3, 8C_269/2009 E. 2.2 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 8C_654/2012 vom 21. Februar 2013 E. 6.3 mit Hinweisen).
5.2.4.�Fehlt es hinsichtlich der f�r die Beurteilung des strittigen Rentenanspruchs erforderlichen Tatsachenfeststellung in Bezug auf das massgebende Valideneinkommen (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399), so ist die Sache unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids zur erg�nzenden Feststellung der f�r den Rentenanspruch rechtserheblichen Tatsachen bez�glich Valideneinkommen sowie zum anschliessenden Neuentscheid �ber die vorinstanzliche Beschwerde gegen die Verf�gung der IV-Stelle vom 11. Februar 2011 an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
5.3.�Hinsichtlich des hypothetischen Invalideneinkommens hat das kantonale Gericht auf das Zumutbarkeitsprofil gem�ss Gutachten der Begutachtungsstelle C.________ abgestellt und f�r das Jahr 2002 ein Invalideneinkommen von Fr. 38'905.- ermittelt. Dies ist nicht zu beanstanden und wird letztinstanzlich auch nicht bestritten.
Die R�ckweisung der Sache an das kantonale Gericht oder an den Versicherungstr�ger zur erneuten Abkl�rung (mit noch offenem Ausgang) gilt praxisgem�ss (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen) f�r die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientsch�digung als volles Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabh�ngig davon, ob sie �berhaupt beantragt, oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten daher der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Diese hat dem Beschwerdef�hrer �berdies eine Parteientsch�digung auszurichten.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 17. M�rz 2014 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.

References: Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 Art. 99
 Art. 4
 BGE 
 Art. 28
 Art. 28
 BGE 
 Art. 61
 BGE 
 Art. 66
 Art. 68