Source: http://bkacms.bka.gv.at/site/5721/default.aspx
Timestamp: 2017-10-24 00:23:23+00:00

Document:
Entscheidungen zum Telekommunikations-G : Rundfunkbehörden : Medienrecht : Fachinhalte : Bundeskanzleramt Österreich
Entscheidungen zum Telekommunikations-G
13 Medienrecht
13.1 Rundfunk- und Medienrecht in Österreich.
13.2 Rundfunk- und Medienrecht in Europa.
13.3 Rundfunkbehörden.
13.3.1 Entscheidungen zum AMD-G (PrTV-G).
13.3.2 Entscheidungen zum Privatradio-G.
13.3.3 Entscheidungen zum ORF-G.
13.3.4 Entscheidungen zum Fernsehexklusivrechte-G.
Standort: 13.3.5 Entscheidungen zum Telekommunikations-G.
13.3.6 Entscheidungen zum KOG.
13.4 Digitalisierung.
13.5 Links.
Auswahl der Entscheidungen zum Telekommunikations-Gesetz (TKG)
Entscheidung (16.11.2009) (PDF, 66 KB)
Zu § 37 Abs. 6 und § 90 Abs. 1 Z 4 TKG 2003:
Die sich aus § 37 Abs. 6 iVm § 90 Abs. 1 Z 4 TKG 2003 ergebenden Mitwirkungsverpflichtungen (Vorlage von Unterlagen) bestehen in jenen Marktanalyseverfahren, für die ein entsprechender Markt gemäß § 36 Abs. 1 TKG 2003 definiert wurde. Unstrittig, dass Berufungswerberin auf den gemäß § 1 RFMVO 2009 definierten Märkten tätig ist. Bundeskommunikationssenat ist es verwehrt, die Frage der Rechtmäßigkeit der RFMVO 2009 und davon abhängend die Frage, ob überhaupt ein Marktanalyseverfahren nach § 37 TKG 2003 unter Beteiligung der Berufungswerberin durchzuführen ist bzw. ihr darin die Verpflichtung zur Vorlage von Informationen und Unterlagen erteilt hätte werden dürfen, in seiner Berufungsentscheidung zu prüfen.
Entscheidung (16.11.2009) (PDF, 64 KB)
Entscheidung (29.01.2007) (PDF, 279 KB)
§ 37 TKG
Beträchtliche Marktmacht, spezifische Verpflichtungen, Markt für terrestrische Übertragung von Hörfunksignalen
Entscheidung (29.01.2007) (PDF, 226 KB)
§ 37, 41 TKG
Beträchtliche Marktmacht, Terrestrische Übertragung von TV-Signalen
Entscheidung (08.09.2006) (PDF, 32 KB)
Die längere Frist von sechs Wochen zuzüglich weiterer acht Monate kommt gemäß § 54 Abs. 5 TKG dann zur Anwendung, wenn sich im Gefolge einer Ausschreibung gemäß § 13 PrR-G mehrere Antragsteller um eine Zuordnung bewerben;
Gemäß § 54 Abs. 5 TKG hat die Zuteilung sechs Wochen (zuzüglich weiterer acht Monate) ab Einlangen des vollständigen Antrags zu erfolgen.
Entscheidung (10.08.2006) (PDF, 28 KB)
Zu § 37 TKG (Marktanalyseverfahren) und § 67 Abs. 7 KOG:
Abweisung des Antrags auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Berufung gegen den Bescheid der KommAustria betreffend den Vorleistungsmarkt "(Analoge) terrestrische Übertragung von TV-Signalen zum Endkunden" mangels Konkretisierung eines unverhältnismäßigen Nachteils
Abweisung des Antrags auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Berufung gegen den Bescheid der KommAustria betreffend den Vorleistungsmarkt "Terrestrische UKW-Übertragung von Hörfunksignalen zum Endkunden" mangels Konkretisierung eines unverhältnismäßigen Nachteils

References: § 37
 § 90
 § 37
 § 90
 § 36
 § 1
 § 37

§ 37

§ 37
 § 54
 § 13
 § 54
 § 37
 § 67