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Timestamp: 2016-10-20 19:52:53+00:00

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119 V 46867. Urteil vom 23. April 1993 i.S. A. gegen Schweizerische Unfallversicherungsanstalt und Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Art. 28 al. 2 LAI, art. 18 al. 2 LAA: de la coordination de l'�valuation de l'invalidit� de l'assurance-invalidit� et de l'assurance-accidents. - Dans la mesure o� elle fonde la primaut� de la CNA lors de la fixation de l'invalidit� sur le fait que cet �tablissement dispose pour l'�valuation de l'invalidit� d'une infrastructure propre et bien d�velopp�e, cela ne valant pas dans la m�me proportion pour l'assurance-invalidit�, la jurisprudence publi�e aux ATF 106 V 88 consid. 2b et 112 V 175 consid. 2a ne saurait �tre maintenue (consid. 3a-c). - La coordination de l'�valuation de l'invalidit� signifie-t-elle aussi, le cas �ch�ant, que c'est � l'assurance-invalidit� que revient la priorit� sur l'assurance-accidents? Question laiss�e ind�cise (consid. 3d). Faits � partir de page 469
A.- Der 1958 geborene J. A. arbeitete seit 1982 bei der Firma R. und war damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen Unf�lle versichert. Am 4. November 1985 st�rzte er bei der Arbeit aus einer H�he von 5 bis 6 m von einem Dach, wobei er sich eine LWK 1-Kompressionsfraktur mit ventralem Einbruch und eine LWK 5-Fraktur zuzog. Seit 1. Oktober 1986 bezieht J. A. bei einem Invalidit�tsgrad von 100% eine ganze Rente der Invalidenversicherung. Mit Verf�gung vom 15. Dezember 1989 sprach die SUVA, welche die Heilbehandlung �bernommen und bis 30. September 1988 Taggelder ausgerichtet hatte, dem Versicherten f�r die Folgen des Arbeitsunfalles vom 4. November 1985 r�ckwirkend ab 1. Oktober 1988 eine Invalidenrente auf der Grundlage einer Erwerbsunf�higkeit von 50% zu.
In teilweiser Gutheissung der hiegegen erhobenen Einsprache setzte die SUVA den Invalidit�tsgrad mit Entscheid vom 6. Juni 1990 auf 70% fest. Die entsprechende Verf�gung, mit der J. A. ab 1. Oktober 1988 eine als Komplement�rrente zur ganzen Rente der Invalidenversicherung berechnete Invalidenrente auf der Basis einer Erwerbsunf�higkeit von 70% zugesprochen wurde, erging am 18. Juni 1990.
B.- J. A. liess gegen den Einspracheentscheid vom 6. Juni 1990 Beschwerde f�hren und im wesentlichen die Zusprechung einer Invalidenrente auf der Grundlage einer Erwerbsunf�higkeit von 100% beantragen. Mit Entscheid vom 31. Januar 1991 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die Beschwerde ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst J. A. das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren erneuern.
1. Das kantonale Gericht hat die vorliegend massgebenden Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente des Unfallversicherers (Art. 18 Abs. 1 UVG), die Bemessung BGE 119 V 468 S. 470des Invalidit�tsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 18 Abs. 2 UVG) und die Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tssch�tzung (BGE 114 V 314 Erw. 3c, BGE 105 V 158 Erw. 1) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
2. Im vorliegenden Fall ist die H�he des Invalidit�tsgrades streitig, welcher der Invalidenrente zugrunde zu legen ist, die der Beschwerdef�hrer f�r die Folgen des Unfalles vom 4. November 1985 von der SUVA beanspruchen kann.
a) Im Einspracheentscheid ging die SUVA gest�tzt auf die beigezogenen Arztberichte, insbesondere das zuhanden der Invalidenversicherung erstattete Gutachten der Rheumatologischen Universit�tsklinik des Inselspitals Bern (vom 8. Februar 1990), davon aus, dass der Beschwerdef�hrer wegen der Folgen des versicherten Unfalles in seinem Beruf als Hilfsdachdecker nicht mehr einsatzf�hig sei, hingegen trotz seines Gesundheitsschadens in der Lage w�re, eine k�rperlich leichte Erwerbst�tigkeit im Umfang von 50% einer Vollzeitbesch�ftigung auszu�ben. Mit einer entsprechenden leidensangepassten Arbeit k�nnte der Versicherte nach Ansicht der Anstalt Eink�nfte von rund Fr. 1'100.-- im Monat (Fr. 13'200.-- im Jahr) erzielen. Verglichen mit dem hypothetischen Einkommen ohne Invalidit�t von Fr. 43'100.-- im Jahr, das er als Hilfsdachdecker erreichen k�nnte, ergebe sich ein Invalidit�tsgrad von rund 70%. Die Vorinstanz schloss sich dieser Betrachtungsweise an.
Der Beschwerdef�hrer wendet im wesentlichen ein, es bestehe kein Grund daf�r, dass die SUVA den Invalidit�tsgrad abweichend von der Invalidenversicherung festgelegt habe. Im weiteren wirft er der Vorinstanz vor, sie habe nicht gepr�ft, welche Verweisungsberufe in Betracht fielen. Die �rztlich attestierte Teilarbeitsf�higkeit von 50% lasse sich unter den gegebenen Umst�nden nicht mehr verwerten, so dass ein Invalidit�tsgrad von 100% resultiere.
b) Der Invalidit�tsbegriff in der Invalidenversicherung stimmt mit demjenigen in der obligatorischen Unfallversicherung (und in der Milit�rversicherung) grunds�tzlich �berein, weshalb die Sch�tzung der Invalidit�t mit Bezug auf den gleichen Gesundheitsschaden praxisgem�ss den gleichen Invalidit�tsgrad zu ergeben hat (BGE 116 V 249 Erw. 1b, BGE 113 V 144 oben mit Hinweisen). In BGE 106 V 88 Erw. 2b hat das Eidg. Versicherungsgericht die Verwaltungspraxis (Rz. 288.1 der Wegleitung �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit, g�ltig ab 1. Januar 1979) best�tigt, wonach es den Invalidenversicherungs-Kommissionen verwehrt ist, von sich aus f�r den gleichen Gesundheitsschaden einen von der SUVA (oder der Milit�rversicherung) BGE 119 V 468 S. 471abweichenden Invalidit�tsgrad festzulegen. Das Gericht erachtete es als naheliegend, dass der SUVA (bzw. der Milit�rversicherung) der Vorrang bei der Feststellung der Invalidit�t einger�umt wird, da diese Sozialversicherungszweige �ber einen eigenen, gut ausgebauten Apparat zur Beurteilung dieser Frage verf�gten, was f�r die Invalidenversicherung nicht in gleichem Masse zutreffe. In BGE 109 V 24 Erw. 2a legte das Eidg. Versicherungsgericht unter Bezugnahme auf dieses Urteil dar, dass die genannte Verwaltungsweisung nicht mehr als eine Koordinationsregel zuhanden der Durchf�hrungsorgane der Invalidenversicherung beinhaltet. Die unterschiedliche gesetzliche Regelung oder Rechtspraxis k�nne jedoch ungeachtet des �bereinstimmenden Invalidit�tsbegriffes zu einer abweichenden Invalidit�tsbemessung f�hren. Dies k�nne sich beispielsweise daraus ergeben, dass die Renten der SUVA nach geltendem Recht nur beschr�nkt (Art. 80 Abs. 2 KUVG), diejenigen der Invalidenversicherung aber gem�ss Art. 41 IVG grunds�tzlich jederzeit revidierbar sind (EVGE 1968 S. 190, BGE 106 V 89 oben). Eine unterschiedliche Beurteilung k�nne sich auch dann rechtfertigen, wenn die SUVA gem�ss Gerichts- und Verwaltungspraxis die Rente bereits anl�sslich ihrer Festsetzung abstuft oder befristet (BGE 106 V 50), wogegen in der Invalidenversicherung eine antizipierte Invalidit�tssch�tzung grunds�tzlich nicht zul�ssig ist (BGE 97 V 58). Schliesslich k�nne ein Entscheid der SUVA (oder der Milit�rversicherung) dann f�r die Invalidenversicherung nicht massgebend sein, wenn die Invalidit�tssch�tzung auf einem Rechtsfehler oder einer nicht vertretbaren Ermessensaus�bung beruht.
In BGE 112 V 175 Erw. 2a hat das Eidg. Versicherungsgericht im Zusammenhang mit der Feststellung, dass f�r den gleichen Gesundheitsschaden in der Invalidenversicherung grunds�tzlich kein anderer Invalidit�tsgrad angenommen werden darf als in der Unfallversicherung, die in BGE 106 V 88 Erw. 2b angef�hrte Begr�ndung f�r den Vorrang von SUVA und Milit�rversicherung bei der Invalidit�tssch�tzung - den eigenen, gut ausgebauten Apparat dieser Sozialversicherungszweige zur Beurteilung dieser Frage - wiederaufgenommen (BGE BGE 112 V 176 Erw. 2a). �berdies wurde entschieden, dass die Rechtfertigung daf�r, die Invalidit�tssch�tzung der Invalidenversicherung an diejenige der SUVA zu binden, auch dann entfalle, wenn der Invalidit�tsgrad von der SUVA durch einen Vergleich festgesetzt wird.
3. An der Rechtsprechung gem�ss BGE 106 V 88 Erw. 2b und BGE 112 V 175 Erw. 2a kann insoweit nicht festgehalten werden, als der BGE 119 V 468 S. 472Vorrang der SUVA bei der Feststellung der Invalidit�t damit begr�ndet wird, dass die Anstalt �ber einen eigenen, gut ausgebauten Apparat zur Invalidit�tsbemessung verf�ge, was f�r die Invalidenversicherung nicht in gleichem Masse zutreffe.
a) Die SUVA verf�gt anerkanntermassen �ber einen gut ausgebauten Apparat f�r die medizinisch-theoretische Beurteilung von Gesundheitssch�den. F�r die Belange der Invalidit�tssch�tzung, bei welcher die Auswirkungen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung auf die Erwerbsf�higkeit festzustellen sind, gilt dies jedoch nicht in gleicher Weise. Vielmehr besteht die Gefahr, dass die SUVA der medizinischen Beurteilung eine zu grosse Bedeutung beimisst und sich bei der Invalidit�tssch�tzung in erster Linie vom Ausmass der Gesundheitssch�digung leiten l�sst, wodurch die nach Gesetz und Rechtsprechung entscheidenden wirtschaftlichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens, die anhand eines Einkommensvergleichs (Art. 18 Abs. 2 UVG; BGE 116 V 248 Erw. 1b mit Hinweisen) zu ermitteln sind, vernachl�ssigt oder in den Hintergrund gedr�ngt werden. Das Eidg. Versicherungsgericht hat im �brigen schon wiederholt auf diese Tatsache hingewiesen und das nicht gesetzeskonforme Vorgehen der SUVA beanstandet (vgl. statt vieler BGE 116 V 249 Erw. 2a, BGE 114 V 312 Erw. 3a; vgl. dazu auch ABEGG, Aus der Praxis der beruflichen Abkl�rungsstellen der Invalidenversicherung [BEFAS], in: ZAK 1985 S. 249 f.).
Demgegen�ber kann sich die Invalidenversicherung schon seit langem auf Einrichtungen st�tzen, die gerade im Hinblick auf die Invalidit�tsbemessung wesentliche Entscheidungsgrundlagen erarbeiten: Regionalstellen seit 1960 (Art. 61 ff. IVG in der bis Ende 1991 g�ltig gewesenen Fassung) bzw. IV-Stellen (Art. 57 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 1992 geltenden Fassung), medizinische Abkl�rungsstellen seit 1974, 1978 und 1980 (Art. 72bis IVV; vgl. ZAK 1980 S. 529) sowie berufliche Abkl�rungsstellen seit 1981 (vgl. ZAK 1980 S. 550 ff.). Schliesslich bleibt zu bemerken, dass die SUVA den Invalidit�tsgrad regelm�ssig ohne R�cksicht auf bevorstehende oder allenfalls bereits abgeschlossene berufliche Eingliederungsbem�hungen festlegte, die seit jeher zum Aufgabenbereich der Invalidenversicherung geh�ren.
b) Die Einwendungen gegen die Priorit�t der SUVA vor der Invalidenversicherung gelten um so mehr f�r die Zeit ab Inkrafttreten des UVG (am 1. Januar 1984). Da sich seither neben der SUVA auch andere Versicherer an der Durchf�hrung der obligatorischen Unfallversicherung beteiligen k�nnen, stellt sich mit Bezug auf die Invalidit�tssch�tzung BGE 119 V 468 S. 473zus�tzlich die Frage nach dem Verh�ltnis zwischen einem sogenannten anderen Versicherer (gem�ss Art. 68 UVG), insbesondere einer privaten Versicherungseinrichtung, und der Invalidenversicherung. Denn die Argumente, welche das Gericht f�r den Vorrang der SUVA anf�hrte, k�nnen erst recht keine Geltung beanspruchen, wenn der Invalidenversicherung die Invalidit�tssch�tzung eines anderen Versicherers im Sinne von Art. 68 UVG vorliegt.
c) Zu beachten gilt es ferner, dass das UVG - im Gegensatz zum KUVG - im Rentenbereich Regeln �ber das Verh�ltnis zwischen Unfallversicherung und Invalidenversicherung enth�lt. So ergibt sich aus Art. 18 Abs. 2 UVG, dass der Unfallversicherer den Invalidit�tsgrad unter Ber�cksichtigung der Ergebnisse der von der Invalidenversicherung durchgef�hrten Eingliederung festzulegen hat. Steht der Entscheid der Invalidenversicherung �ber die berufliche Eingliederung bei Abschluss der �rztlichen Behandlung noch aus, so ist von diesem Zeitpunkt an aufgrund einer provisorischen Ermittlung des Invalidit�tsgrades eine �bergangsrente auszurichten, welche nach abgeschlossener beruflicher Eingliederung durch eine neue Rente zu ersetzen ist (Art. 30 UVV; BGE 116 V 246; MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 371). Dabei ist es durchaus m�glich, dass die Invalidenversicherung die Rente vor der Unfallversicherung festsetzt mit der Folge, dass sich alsdann fragt, ob sich die Unfallversicherung an den von der Invalidenversicherung ermittelten Invalidit�tsgrad zu halten hat, soweit diese keine unfallfremden Faktoren zu ber�cksichtigen hatte. Das gleiche Problem stellt sich sodann bei der Anwendung von Art. 34 UVV; danach hat in F�llen, in denen eine Invalidenrente als Folge der Revision ge�ndert wird, auch eine Revision der Rente oder Komplement�rrente der Unfallversicherung zu erfolgen.
d) Aus diesen Gr�nden liesse sich die Auffassung vertreten, dass die Koordination der Invalidit�tssch�tzung auch in umgekehrter Richtung m�glich ist und damit unter Umst�nden der Invalidit�tsbemessung der Invalidenversicherung der Vorrang zukommt. Als Argument gegen die Priorit�t der Invalidenversicherung k�nnte eingewendet werden, dass diese sich aufgrund der Rentenabstufung gem�ss Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG - im Gegensatz zur Unfallversicherung - in Extremf�llen, wenn der f�r den Rentenanspruch massgebende Grenzwert von 40%, 50% oder 66 2/3% klar unter- oder �berschritten wird, mit relativ ungenauen Angaben zum Invalidit�tsgrad (ein Zweitel, mehr als zwei Drittel usw.) begn�gen k�nne (vgl. BGE 104 V 137 Erw. 2b in fine).
Ob die Koordinationsregel unter Umst�nden auch so zu verstehen ist, dass die Unfallversicherung den von der Invalidenversicherung ermittelten Invalidit�tsgrad als massgeblich zu betrachten hat, braucht im vorliegenden Fall jedoch nicht abschliessend beurteilt zu werden; denn auch wenn diese Frage zu bejahen w�re, m�ssten die von der Rechtsprechung entwickelten Ausnahmen, die ein Abweichen rechtfertigen (Erw. 2b hievor), beachtet werden.
4. a) Im vorliegenden Fall kann der Beschwerdef�hrer aus dem Umstand, dass die Invalidenversicherung den Invalidit�tsgrad auf 100% festgelegt hat, nichts zu seinen Gunsten ableiten. Denn selbst unter der Annahme, dass der von der Invalidenversicherung ermittelte Invalidit�tsgrad f�r die SUVA grunds�tzlich verbindlich w�re und die Invalidenversicherung keine unfallfremden Faktoren ber�cksichtigt hat, w�re die Anstalt befugt gewesen, einen tieferen Invalidit�tsgrad (von 70%) festzulegen. Die Invalidit�tssch�tzung gem�ss Einspracheentscheid vom 6. Juni 1990 geht von schl�ssigen fach�rztlichen Stellungnahmen zur Arbeitsunf�higkeit sowie zu den zumutbaren Arbeitsleistungen aus und beruht auf einem korrekt durchgef�hrten Einkommensvergleich, der den von der Invalidenversicherung angenommenen Invalidit�tsgrad von 100% als unvertretbar erscheinen l�sst.
b) Soweit der Beschwerdef�hrer einwendet, die Vorinstanz habe die Invalidit�tssch�tzung der SUVA best�tigt, ohne konkret in Betracht fallende Verweisungsberufe zu nennen, muss er sich entgegenhalten lassen, dass im Einspracheentscheid vom 6. Juni 1990, auf welchen sich das kantonale Gericht bezieht, verschiedene Hilfst�tigkeiten wie Kontroll-, Sortier-, Montage- und �berwachungsarbeiten in der Industrie aufgez�hlt sind. Diese T�tigkeiten k�nnte der Beschwerdef�hrer zumutbarerweise halbt�gig verrichten und damit Eink�nfte in der H�he von mindestens 30% des hypothetischen Einkommens ohne Invalidit�t erzielen. Wenn er bis anhin nicht in der Lage war, die fach�rztlich attestierte Restarbeitsf�higkeit von 50% - bezogen auf leichtere T�tigkeiten - in diesem Umfang zu verwerten, ist dies auf invalidit�tsfremde und insbesondere unfallfremde Faktoren zur�ckzuf�hren, f�r welche die SUVA nicht einzustehen hat.
113 V 144,
106 V 89,
106 V 50,
97 V 58,
114 V 312,
116 V 246,
104 V 137
Art. 80 Abs. 2 KUVG,
Art. 61 ff. IVG,
Art. 34 UVV,
Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG

References: Art. 28
 art. 18
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 41
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 68
 Art. 68
 Art. 18
 BGE 
 Art. 34
 Art. 28
 BGE 
in fine

Art. 80

Art. 61

Art. 34

Art. 28