Source: https://trauermotive.com/agb-vilaverlag.html
Timestamp: 2019-04-24 19:45:30+00:00

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Hinweis: Unser Angebot auf der Website vilaverlag.de gilt nur für Unternehmer im Sinne des §14 BGB. An Verbraucher im Sinne des §14 BGB erfolgt kein Verkauf.
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen des Vilaverlags, Wettorstraße 9, 31785 Hameln (nachstehend: „Vilaverlag“), betreffend den Onlineangebote von Vilaverlag (Vilaverlag.de) und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, Vilaverlag hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen Vilaverlag und den Kunden haben stets Vorrang.
(2) Kunden sind Unternehmer im Sinne des §14 BGB. Die Geschäftsbeziehungen zwischen Vilaverlag und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) An Verbraucher im Sinne des §14 BGB erfolgt kein Verkauf. In unserem B2B-Angebot wird jede Anmeldung geprüft und im Zweifel entsprechende Unterlagen, wie Gewerbenachweis, Handelsregisterauszug etc. sind angefordert bzw. notwendig zu übersenden. Erst dann wird über konkrete Angebote entschieden.
(5) Gerichtsstand ist Hameln, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(6) Wir liefern deutschlandweit.
(1) Vilaverlag bietet den Kunden auf der Website vilaverlag.de neue Waren, vor allem Briefpapier, Designvorlagen für Trauerpapiere und Trauerkarten auf CD, zum Kauf an. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn Vilaverlag die Bestellung annimmt und diese schriftlich bestätigt.
Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, telefonisch oder per E-Mail, Fax oder Brief bei Vilaverlag wegen eines bestimmten Artikels anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet Vilaverlag dem Kunden ein entsprechendes Angebot per E-Mail, Brief oder Fax. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt und eine schriftliche Bestellbestätigung von Vilaverlag erhält.
(1) Bei Bestellungen über die Website vilaverlag.de gelten die dort angegebenen Preise. Vilaverlag macht von der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG Gebrauch und weist deshalb keine Umsatzsteuer aus. Sämtliche Preise sind Endpreise.
(2) Die angegebene Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden.
Die Höhe der Versandkosten hängt vom Gewicht und den Abmaßen der Ware ab, sowie vom gewünschten Ziel: siehe vilaverlag.de/preisliste-bestellformular.html
(3) Die Belieferung der Kunden durch Vilaverlag erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen folgende Zahlungsmethoden: Vorkasse, durch Überweisung, auf Rechnung.
(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug (Gemäß § 286 Abs. 3 BGB tritt spätestens bei Nichtleistung innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung Verzug ein), so kann Vilaverlag Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und/oder vom Vertrag zurücktreten. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 2% zu vergüten.
Im Falle der Zahlungsunfähigkeit des Bestellers wird die Forderung sofort fällig; es kann sofort das Recht des Eigentumsvorbehalts ausgeübt werden. Werden von Dritten Rechte an Waren geltend gemacht, die noch unter Eigentumsvorbehalt stehen, so verpflichtet sich der Auftraggeber, Vilaverlag sofort zu verständigen.
(5) Vilaverlag stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht. Bei allen Zahlungen bitten wir unbedingt die Rechnungs-Nummer anzugeben.
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Vilaverlags. Versand erfolgt auf Gefahr des Empfängers.
(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet Vilaverlag, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 5 Werktagen nach Anweisung durch den Kunden (sonst innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang). Ist bei einem Verkauf über die Website vilaverlag.de die Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, so bemüht sich Vilaverlag um eine schnellstmögliche Lieferung. Angaben des Vilaverlags zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von Vilaverlag verbindlich zugesagt wurde. Der zugesagte Termin bezieht sich grundsätzlich nur auf die Absendung der Lieferung.
(3) Höhere Gewalt: Betriebsstörungen - sowohl im eigenen Betrieb wie im fremden, von denen die Herstellung oder der Transport abhängig sind ,- verursacht durch Krieg, Naturkatastrophe, Streik, Aussperrung, Aufruhr, Energiemangel, Unfall und Versagen der Verkehrsmittel, Arbeitseinschränkungen sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, befreien von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeiten und Preise. Eine hierdurch herbeigeführte Überschreitung der Lieferzeit berechtigt den Auftraggeber nicht, vom Auftrag zurückzutreten oder den Lieferanten für etwa entstandene Schäden verantwortlich zu machen.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Vilaverlags Eigentum; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die Vilaverlag im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
§6 Zurückbehaltungs- und Aufrechnungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungs- und Aufrechnungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB. Reklamationen müssen unverzüglich nach Warenempfang erfolgen.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen Vilaverlag.
(3) Mängel sind vom Unternehmer-Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von einem Jahr bei neuen Sachen gegenüber Vilaverlag zu rügen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Vilaverlag einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, und nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von Vilaverlag zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Vilaverlags Verschulden oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist Vilaverlag zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte (§ 7) sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit Vilaverlag Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann.
(2) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet Vilaverlag unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet Vilaverlag nicht.
(4) Ist die Haftung von Vilaverlag ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§9 Besondere Bedingungen des Vilaverlags
Für das individuell erstelltes Briefpapier, Trauerpapiere, Karten und Sonderanfertigungen gilt:
(1) Skizzen, Entwürfe, Probedrucke und Muster können vom Vilaverlag berechnet werden, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird.
(2) Urheberrechte: Für die Prüfung des Rechtes der Vervielfältigung aller vom Besteller besorgten Druckvorlagen wie Logos, Bilder, Fotos mit dort abgebildeten Personen und alle von ihm gewünschten Eindrucke ist der Auftraggeber allein verantwortlich.
(3) Satzfehler: Korrekturabzüge und bestellte Probedrucke sind vom Auftraggeber auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und druckreif erklärt zurückzugeben. Vilaverlag haftet nicht für Fehler, die der Auftraggeber übersehen hat.
(4) Mehr- oder Minderlieferung: Vilaverlag bietet eine Mehr-/Minderlieferung bis zu 10% an.
(1) Unternehmer im Sinne des §14 BGB, hier als Kunde/n bezeichnet und allein von Vilaverlag als solche akzeptiert, haben kein Widerrufs- und Rückgaberecht und müssen darüber nicht informiert werden.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Dies gilt insbesondere für Produkte, die mit Text, Logo oder Motiven des Kunden bedruckt wurden oder Spezialverpackungen wie z.B. Präsente (§ 312d Abs. 4, Ziffer 1 BGB).
§11 Datenschutz, Sicherung der Bilddateien
(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Bilddateien der bestellten Produkten bis zum ordnungsgemäßen Erhalt der Leistung nicht zu löschen. Wir sichern die vom Kunden übermittelten Daten zum Zweck der Bearbeitung von Reklamationen für einen Zeitraum von 6 Wochen nach der Versendung an den Kunden. Anschließend werden die Daten gelöscht.

References: §14
 §14
 §14
 §14
 § 19
 § 286

§6

§9
 §14

§11