Source: https://kirchenrecht-ekvw.de/document/21258
Timestamp: 2018-03-21 16:32:18+00:00

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Die Wahl der Superintendentin oder des Superintendenten erfolgt regelmäßig vor Amtszeitende der amtierenden Superintendentin oder des amtierenden Superintendenten. Das bedeutet, dass die letzte Synode vor dem Amtszeitende Wahlsynode ist. Vor dieser Wahlsynode muss der kreiskirchliche Nominierungsausschuss die Kandidatinnen und Kandidaten gefunden haben.
Das Pfarrstellenbesetzungsrecht für Gemeindepfarrstellen (Gemeindepfarrstellenbesetzungsgesetz – GPfBG5#) und Kreispfarrstellen (Kirchengesetz über die kreiskirchlichen Pfarrstellen in der EKvW – KPfG6#) findet bei dem Wahlvorgang der Superintendentin oder des Superintendenten keine Anwendung. Das heißt konkret, Probepredigten sind nicht erforderlich, die Kandidatinnen und Kandidaten müssen sich der Wahlsynode in geeigneter Form vorstellen.
Die Superintendentin oder der Superintendent nimmt ihr oder sein Amt als Inhaberin oder Inhaber einer Pfarrstelle wahr. Dafür sieht das Superintendentengesetz (SupG)7# drei Möglichkeiten vor.
Die Stelle der hauptamtlichen Superintendentin oder des hauptamtlichen Superintendenten wird auf Antrag der Kreissynode durch Beschluss der Kirchenleitung als solche bestimmt und als kreiskirchliche Pfarrstelle errichtet. Gemäß § 2 Abs. 1 Buchstabe f der Dienstordnung für das Landeskirchenamt8# entscheidet das Landeskirchenamt über die Errichtung und Aufhebung von Pfarrstellen.
Bei allen Veröffentlichungen sollen die Wahlvoraussetzungen nach Art. 108 Abs. 2 KO9# klargestellt werden.
Es empfiehlt sich deshalb, schon frühzeitig mit dem Landeskirchenamt in Kontakt zu stehen, beispielsweise durch die Ortsdezernenten. Dies entspricht dem Rechtsgedanken des § 3 Abs. 4 Gemeindepfarrstellenbesetzungsgesetz (GPfBG)10#.
§ 38 Pfarrdienstgesetz (PfDG)11#
Für sie gilt das Pfarrdienstgesetz12#.
(1) Für die dienstrechtlichen Verhältnisse des Superintendenten gelten, soweit nicht durch dieses Gesetz etwas anderes bestimmt ist, die Bestimmungen des Kirchengesetzes der Evangelischen Kirche der Union über die dienstrechtlichen Verhältnisse der Pfarrer (Pfarrdienstgesetz) vom 11. November 1960 in der in der Evangelischen Kirche von Westfalen jeweils geltenden Fassung 13#.
Gemäß § 2 Abs. 1 Buchstabe g der Dienstordnung für das Landeskirchenamt vom 19. Februar 200314# beschließt das Landeskirchenamt über die Freigabe von Pfarrstellen zur Wiederbesetzung.
Es können mehrere Wahlgänge erforderlich werden. Bei mehr als zwei Kandidatinnen oder Kandidaten kann im ersten Wahlgang bereits eine oder einer die erforderliche Mehrheit erreichen. Wenn dies nicht der Fall ist, stehen die beiden Kandidatinnen oder Kandidaten, auf die die meisten Stimmen entfallen sind, im zweiten Wahlgang. Das gilt auch, wenn die ersten beiden gleich viele Stimmen auf sich ziehen konnten. Sofern die zweiten beiden gleich viele Stimmen auf sich ziehen konnten, wird der erste Wahlgang wiederholt, bis sich nur noch zwei Kandidatinnen oder Kandidaten im Wahlverfahren befinden. Ein Losentscheid findet bei der Superintendentenwahl – wie auch bei der Präseswahl (Art. 147 Abs. 3 Satz 5 KO15#) – nicht statt. Im zweiten Wahlgang wird so lange gewählt, bis eine oder einer die erforderliche Mehrheit erringt oder die Wahl ohne Ergebnis beendet wird.
Aus der geistlichen Leitungsfunktion des Amtes einer Superintendentin oder eines Superintendenten (vgl. Art. 113 KO16#) folgt auch deren Möglichkeit der Predigt und der Sakramentsverteilung in allen Kirchengemeinden des Kirchenkreises
Die dienstrechtlichen Verhältnisse der Superintendentinnen und Superintendenten werden durch das SupG17# geregelt (vgl. Anhang 2). Ausführungsbestimmungen sind dazu bisher nicht erlassen worden.
Anhang 118#
Auszüge aus der Kirchenordnung - KO19# - (EKvW)
Anhang 220#
Superintendentengesetz21#
1 ↑ Am 24. Januar 2013 und 20. Oktober 2015 aktualisierte Fassung.
6 ↑ Nr. 35.
7 ↑ Nr. 40.
8 ↑ Nr. 90.
10 ↑ Nr. 30.
13 ↑ Redaktioneller Hinweis: Verweis bezieht sich auf das außer Kraft getretene Pfarrdienstgesetz der EKU/UEK. Seit dem 1. Januar 2013 gilt das Pfarrdienstgesetz der EKD vom 10. November 2010.
14 ↑ Nr. 90.
17 ↑ Nr. 40.
18 ↑ Redaktioneller Hinweis: Von der Wiedergabe wird hier abgesehen.
20 ↑ Redaktioneller Hinweis: Von der Wiedergabe wird hier abgesehen.
21 ↑ Nr. 40.

References: § 2
 Art. 108
 § 3

§ 38
 § 2
 Art. 113