Source: http://www.servat.unibe.ch/dfr/bge/c4105257.html
Timestamp: 2020-02-17 15:33:58+00:00

Document:
DFR - BGE 105 IV 257
BGE 105 IV 257
vom 9. Oktober 1979
i.S. R. gegen Motorfahrzeugkontrolle Graubünden
Art. 50 Abs. 1 VRV. Spiel und Sport auf verkehrsarmen Strassen.
Unter den Begriff der verkehrsarmen Strassen fallen nur Strassen, die nach Anlage und Funktion zum vorneherein wenig motorisierten Verkehr erwarten lassen (z.B. Zufahrts- und Erschliessungsstrassen ohne Durchgangsverkehr).
R. führt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, der Entscheid des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und die Sache zur Freisprechung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
1.- Art. 50 Abs. 1 VRV in der Fassung vom 22. Dezember 1976 hat folgenden Wortlaut:
"Auf der Fahrbahn, ausgenommen verkehrsarme Strassen (z.B. in Wohnquartieren), sind Spiel und Sport untersagt, namentlich Fahren mit Kinderrädern, Rollschuhen, Rollski und dergleichen sowie Schlitteln und Skifahren. Bei Spiel und Sport auf verkehrsarmen Strassen dürfen andere Strassenbenützer weder behindert noch gefährdet werden."
2.- Nach der in Art. 50 Abs. 1 VRV getroffenen Abgrenzung zwischen zulässigem Strassenverkehr einerseits und grundsätzlich auf der Fahrbahn verbotenen Formen von Spiel und Sport hängt die Strafbarkeit des Verhaltens des Beschwerdeführers ausschliesslich davon ab, ob die von ihm benützte Strasse Viamala-Zillis als verkehrsarm zu gelten hat.
Wie das in der Verordnungsvorschrift erwähnte Beispiel (Wohnquartier) deutlich zeigt, muss sich aus der Funktion und der Anlage der Strasse ergeben, dass es sich um eine verkehrsarme Strasse handelt, weil wenig motorisierter Verkehr zu erwarten ist. Das Bundesamt für Polizeiwesen hat in einer Stellungnahme erklärt, meistens werde es sich um Strassen handeln, die nur ausnahmsweise Durchgangsverkehr aufweisen und vorwiegend von Anwohnern sowie diese aufsuchenden Dritten benützt werden, also um Strassen mit blossem Quell- oder Zielverkehr. Die frühere Fassung von Art. 50 Abs. 1 VRV verwendete die Formulierung "ausgenommen sind verkehrsarme Strassen in Wohngebieten". Diese Beschränkung auf Wohngebiete erwies sich in der Praxis als zu eng, da die Benützung der Fahrbahn zur sportlichen Betätigung vom Standpunkt der Verkehrssicherheit aus auch ausserhalb eines Wohngebietes unbedenklich sein kann, z.B. auf der Strasse zu einem abgelegenen Bauernhof oder zu einem Wald, auf landwirtschaftlichen Erschliessungsstrassen ohne Durchgangsverkehr usw. Oft wird die als verkehrsarm einzustufende Strasse zufolge ihrer Anlage (geringe Breite, Kurven) dem Motorfahrzeugführer keine hohe Geschwindigkeit erlauben.

References: BGE 

BGE 

Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
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