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Timestamp: 2016-10-27 22:40:30+00:00

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9C_555/2012 � � Urteil vom 25. Juli 2013
Die 1967 geborene T.________, Mutter von zwei 1988 und 1989 geborenen Kindern, seit 1995 in der Schweiz wohnhaft und zuletzt als Officemitarbeiterin t�tig gewesen, meldete sich am 8. M�rz 2006 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Berufsberatung und Rente). Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen kl�rte den medizinischen und erwerblichen Sachverhalt ab. Dabei holte sie insbesondere eine bidisziplin�re (rheumatologisch-psychiatrische) Expertise des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ vom 18. Oktober 2007 und dessen erg�nzende Stellungnahme vom 6. Januar 2008 ein. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens sprach die IV-Stelle T.________ ausgehend von einem Invalidit�tsgrad von 50 % mit Wirkung ab Februar 2006 eine halbe Invalidenrente zu (Verf�gung vom 16. Juli 2008).
Aufgrund einer Meldung, dass die Versicherte als Tagesmutter arbeite und zu Unrecht Leistungen beziehe, sowie von zwei weiteren im September 2009 eingegangenen Anzeigen betreffend T�tigkeiten in zwei B�ckereien liess die Verwaltung ihren Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) Stellung nehmen und die Versicherte daraufhin durch eine Detektei �berwachen (Ermittlungsberichte vom 8. September und 14. Oktober 2009). Nach weiteren Abkl�rungen, unter anderem der Einholung eines Fragebogens zur Rentenrevision und einer Arbeitgeberbescheinigung, nach einem Standortgespr�ch sowie dem Eingang eines Gutachtens des Medizinischen Abkl�rungszentrums Z.________ vom 6. Januar 2011 sowie nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hob die IV-Stelle die Invalidenrente mit Verf�gung vom 29. April 2011 auf. Zur Begr�ndung f�hrte die Verwaltung aus, nach Observation und neuer Begutachtung l�gen Beweismittel vor, aufgrund derer auch r�ckwirkend eine neue Beurteilung der Invalidit�t angezeigt sei. Es sei davon auszugehen, dass sowohl in der angestammten als auch in einer angepassten T�tigkeit nie eine relevante Einschr�nkung bestanden habe.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess die gegen die Verf�gung vom 29. April 2011 erhobene Beschwerde gut (Entscheid vom 24. Mai 2012).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die IV-Stelle, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und ihre Verf�gung vom 29. April 2011 zu best�tigen. Eventuell sei die strittige Verf�gung insofern anzupassen, als die IV-Rente der Beschwerdegegnerin per 1. Juli 2009 aufgehoben werde.
T.________ beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) und die beigeladene Pensionskasse GastroSocial schliessen auf Gutheissung der Beschwerde.
1.1.�Streitig und zu pr�fen ist, ob die IV-Stelle den Anspruch der Versicherten auf eine halbe Rente zu Recht aufgehoben hat.
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Verletzung u.a. von Bundesrecht beruht (Art. 95 lit. a, Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht legt seiner Urteilsfindung die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person zugrunde, soweit sie auf Beweisw�rdigung im konkreten Fall beruhen (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397).
2.1.�In ihrer Verf�gung vom 16. Juli 2008 hatte die Verwaltung der Beschwerdegegnerin mit Wirkung ab Februar 2006 eine halbe Invalidenrente zugesprochen. Dabei st�tzte sie sich auf das bidisziplin�re, rheumatologisch-psychiatrische Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ vom 18. Oktober 2007/6. Januar 2008. Die Sachverst�ndigen diagnostizierten damals eine (letztlich) mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) nebst einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) sowie einem chronischen lumbospondylogenen Syndrom links (ICD-10 M54.4). Gem�ss dem psychiatrischen Teilgutachter war die F�higkeit der Versicherten, die zumutbare Willensanstrengung zur �berwindung der Schmerzen aufzubringen, infolge der Komorbidit�t von Schmerzst�rung und depressivem Leiden erheblich eingeschr�nkt, was bei der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit zu ber�cksichtigen sei. Die medizinisch-theoretische Arbeitsf�higkeit betrage sowohl in der angestammten T�tigkeit (K�chen- und Officebereich eines Restaurants) wie auch in anderen angepassten Arbeiten 50 Prozent. Bestimmend f�r diese Einschr�nkung sei die depressive Symptomatik; allein aus rheumatologischer Sicht sei die Versicherte in leichten und wechselbelastenden Arbeiten zu 30 Prozent arbeitsunf�hig.
2.2.�Die strittige Verf�gung vom 29. April 2011 (Aufhebung der bisherigen halben Invalidenrente) stellt - hinsichtlich der bei der Rentenzusprechung im Sommer 2008 gegebenen Verh�ltnisse - auf das Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums Z.________ vom 6. Januar 2011 ab. Dem neuen Gutachten liegen neben den �blichen Elementen (medizinische Akten, eigene Untersuchung) auch die Ergebnisse einer von der Beschwerdef�hrerin veranlassten Observation zugrunde. Die Administrativgutachter kommen nunmehr zum Schluss, bei der Beschwerdegegnerin finde sich ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom, welches die Leistungsf�higkeit in leichten und wechselbelastenden Arbeiten nicht einschr�nke. Nach heutigem Stand der Erkenntnis habe aus psychiatrischer Sicht wahrscheinlich nie eine relevante Arbeitsunf�higkeit bestanden. Es m�sse aber klar festgehalten werden, dass die fr�here gutachtliche Beurteilung nach dem damaligen Wissensstand nicht als offensichtlich falsch bezeichnet werden k�nne. Zu ber�cksichtigen sei auch, dass von der Vorbegutachtung bis zur Observation mehr als zwei Jahre vergangen seien.
2.3.�Die Vorinstanz hat die Aufhebungsverf�gung der IV-Stelle unter dem Titel der prozessualen Revision �berpr�ft.
2.3.1.�Gem�ss Art. 53 Abs. 1 ATSG m�ssen formell rechtskr�ftige Verf�gungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungstr�ger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht m�glich war. Solche neuen Tatsachen oder Beweismittel sind innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; zudem besteht eine absolute zehnj�hrige Frist, die mit der Er�ffnung der Verf�gung zu laufen beginnt (Art. 67 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 ATSG; SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63, 8C_434/2011 E. 3 mit Hinweisen). Ergeben sich aus den neu entdeckten Tatsachen und Beweismitteln (lediglich) gewichtige Indizien f�r das Vorliegen eines prozessualen Revisionsgrundes, sind innert angemessener Frist zus�tzliche Abkl�rungen vorzunehmen, um diesbez�glich hinreichende Sicherheit zu erhalten. In solchen F�llen beginnt die relative 90-t�gige Revisionsfrist erst zu laufen, wenn die Unterlagen die Pr�fung der Erheblichkeit des geltend gemachten Revisionsgrundes erlauben oder, bei S�umnis, in dem Zeitpunkt, in welchem der Versicherungstr�ger den unvollst�ndigen Sachverhalt zumutbarerweise h�tte hinreichend erg�nzen k�nnen (SVR 2012 IV Nr. 36 S. 140, 9C_896/2011 vom 31. Januar 2012 E. 4.2 mit Hinweisen; SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63, 8C_434/2011 vom 8. Dezember 2011 E. 4.2; Urteil 8C_694/2012 vom 25. Januar 2013 E. 3.1.2).
2.3.2.�Ein Observationsbericht bildet f�r sich allein keine sichere Grundlage f�r Sachverhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die Arbeitsf�higkeit der versicherten Person. Er kann diesbez�glich h�chstens Anhaltspunkte liefern oder Anlass zu Vermutungen geben. Sichere Kenntnis des Sachverhalts vermitteln kann in dieser Hinsicht erst die �rztliche Beurteilung des Observationsmaterials (vgl. BGE 8C_272/2011 vom 11. November 2011 E. 7.1 mit Hinweisen). Die relative 90-t�gige Revisionsfrist beginnt somit grunds�tzlich erst zu laufen, wenn diese �rztliche Beurteilung vorliegt. Die Verwaltung hat die erforderlichen medizinischen Abkl�rungen innert angemessener Frist durchzuf�hren. Sie ist gehalten, die zus�tzlichen medizinischen Abkl�rungen mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz z�gig voranzutreiben. Tut sie dies nicht, darf sich ihre S�umnis nicht zu ihren Gunsten und zuungunsten der versicherten Person auswirken. In einem solchen Fall ist der Beginn der relativen 90-t�gigen Frist vielmehr auf den Zeitpunkt festzusetzen, zu welchem die Verwaltung den Sachverhalt zumutbarerweise h�tte erg�nzen k�nnen (SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63, 8C_434/2011 E. 4.2 mit Hinweis und E. 6.2).
Mit Blick auf das Folgende kann offen bleiben, ob die Entdeckung neuer Tatsachen rechtzeitig geltend gemacht worden w�re (vgl. Urteil 9C_491/2012 vom 22. Mai 2013 E. 4.1).
2.4.1.�Das kantonale Gericht schloss, das Observationsmaterial (Ermittlungsberichte vom 8. September und 14. Oktober 2009) und das neue Gutachten erf�llten nicht die Voraussetzungen des Art. 53 Abs. 1 ATSG. Selbst wenn der neuen gutachterlichen Einsch�tzung (keine Depression und keine Schmerzkrankheit, keine Arbeitsunf�higkeit) insgesamt gefolgt werde, sei die Feststellung, eine Depression habe auch fr�her gefehlt, nicht ohne Weiteres schl�ssig (E. 7.4 des angefochtenen Entscheids). Ein Vergleich der beiden Expertisen deute darauf hin, dass sich der psychische Status zwischenzeitlich ver�ndert habe. Sollte urspr�nglich eine unzutreffende W�rdigung der Arbeitsf�higkeit der Versicherten erfolgt sein, so gen�gte dies nicht f�r eine prozessuale Revision (E. 7.7). Aus dem Umstand, dass die Versicherte teilzeitlich zu arbeiten begonnen habe, k�nne nicht abgeleitet werden, dass ihr zur Zeit der urspr�nglichen Verf�gung eine rentenausschliessende T�tigkeit zuzumuten gewesen w�re (E. 7.8). Sei somit nicht mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit ausgewiesen, dass damals keine Arbeitsunf�higkeit vorgelegen habe und die rentenzusprechende Verf�gung unrichtig gewesen sei, rechtfertige sich deren prozessuale Revision nicht. Die angefochtene Verf�gung sei ersatzlos aufzuheben, womit die leistungszusprechende Verf�gung vom 16. Juli 2008 wieder auflebe (E. 7.9).
2.4.2.�Die Vorinstanz begr�ndete diesen Entscheid damit, der rheumatologische Teilgutachter von 2007 habe augenf�llige Inkonsistenzen, Vermeidungsverhalten und Diskrepanzen zwischen geklagten Beschwerden und objektiven Befunden registriert und deshalb die Arbeitsf�higkeit anhand eines Vergleichs mit F�llen eingesch�tzt, bei denen �hnliche strukturelle Ver�nderungen gegeben seien. Gest�tzt darauf habe er eine medizinisch-theoretische Einschr�nkung von 30 Prozent (wegen Bedarfs an Kurzpausen und leicht verlangsamtem Arbeitstempo) angegeben (E. 4.1 des angefochtenen Entscheids). Das kantonale Gericht erwog, die im Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums Z.________ hervorgehobenen Diskrepanzen stellten somit keine neue Erkenntnis dar (E. 7.1).
2.4.3.�Die vorinstanzliche Annahme, dass die zur Begr�ndung einer prozessualen Revision angerufenen Dokumente hinsichtlich der gesundheitlichen Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Rentenzusprechung nicht beweisend seien, wird auch durch die damalige psychiatrische Einordnung von Inkonsistenzen und Vermeidungsverhalten untermauert: Danach waren diese weniger auf eine Aggravation als auf das depressive Leiden und die Schmerzst�rung zur�ckzuf�hren. Diese Aussage begr�ndete der Psychiater des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ wiederum nachvollziehbar damit, gegen die Annahme einer selbstbestimmten Steuerbarkeit der Beschwerde spreche beispielsweise, dass sich die Versicherte nicht nur "von den unangenehmen und fordernden Aspekten des Lebens wie Haushalt und Beruf zur�ckgezogen" habe, sondern auf alle Aktivit�ten weitgehend verzichte (E. 4.2). Der erstbegutachtende Psychiater habe die Frage, ob Aggravation und ein subjektiver Krankheitsgewinn vorl�gen, ferner unter Hinweis auf die Konstanz der Angaben der Versicherten und ihre Bereitschaft, sich einer ad�quaten Behandlung zu unterziehen, verneint (E. 7.2).
2.5.�Die angef�hrten Aspekte zeigen, dass die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen ist, dass die Unterschiede in den durch die beiden Gutachten dokumentierten Verh�ltnissen eine �nderung des anspruchserheblichen Gesundheitszustandes nahelegen. Die Feststellungen im Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums Z.________ vom 6. Januar 2011 und die Ergebnisse der Observation erlauben somit keine ausreichenden R�ckschl�sse auf den Sachverhalt im Zeitpunkt der urspr�nglichen Verf�gung vom 16. Juli 2008. Folglich scheidet eine prozessuale Revision aus.
Die beschwerdef�hrende IV-Stelle wie auch das BSV und die beigeladene Pensionskasse Gastrosuisse r�gen, die Vorinstanz habe nicht gepr�ft, ob die Rentenaufhebung mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung zu sch�tzen sei. Damit habe sie Bundesrecht verletzt.
3.1.�Unabh�ngig von einem materiellen Revisionsgrund kann der Versicherungstr�ger nach Art. 53 Abs. 2 ATSG wiedererw�gungsweise auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung erst vom Gericht festgestellt, kann dieses ein (zu Unrecht) auf Art. 17 ATSG gest�tztes R�ckkommen mit dieser substituierten Begr�ndung sch�tzen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53, 9C_303/2010 E. 4). Vorausgesetzt ist wie immer bei der Wiedererw�gung, dass kein vern�nftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Verf�gung m�glich, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist (SVR 2010 IV Nr. 5 S. 10, 8C_1012/2008 E. 4.1; Urteile 9C_587/2010 vom 29. Oktober 2010 E. 3.3.1 und 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 E. 2.2). Dieses Erfordernis ist in der Regel erf�llt, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Erscheint indessen die Beurteilung einzelner ermessensgepr�gter Schritte der Anspruchspr�fung vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage einschliesslich der Rechtspraxis im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung (BGE 125 V 383 E. 3 S. 389) als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (vgl. Urteile 9C_621/2010 vom 22. Dezember 2010 E. 2.2 und I 222/02 vom 19. Dezember 2002 E. 3.2).
3.2.1.�Nach dem Gesagten kann eine Invalidenrente nicht gest�tzt auf eine voraussetzungslose Neubeurteilung der invalidit�tsm�ssigen Voraussetzungen wiedererw�gungsweise herabgesetzt werden (Urteil 9C_114/2008 vom 30. April 2008 E. 2.1). Im Hinblick auf die notwendige Unterscheidung einer bloss abweichenden Beurteilung von der tats�chlich eingetretenen Ver�nderung ist zu ber�cksichtigen, dass bei psychiatrischen Beurteilungen praktisch immer ein Spielraum besteht, innerhalb dessen verschiedene medizinische Interpretationen m�glich, zul�ssig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist (vgl. dazu die Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft f�r Versicherungspsychiatrie f�r die Begutachtung psychischer St�rungen, in: SAeZ 2004 S. 1050 f.).
3.2.2.�Auch unter Ber�cksichtigung der spezifischen Rechtsprechung zur Invalidit�t bei psychosomatischen Leiden (BGE 131 V 49; 130 V 352; vgl. auch BGE 136 V 279 und 132 V 65) war es zumindest vertretbar, dass die IV-Stelle in der Verf�gung vom 16. Juli 2008 dem Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ vom 18. Oktober 2007/6. Januar 2008 gefolgt ist: Der psychiatrische Sachverst�ndige hatte unter anderem dargelegt, die geschilderten Funktionsbeeintr�chtigungen f�hrten zu grossen Einschr�nkungen in den Aktivit�ten des t�glichen Lebens; die Versicherte sei bereit, sich einer ad�quaten Behandlung zu unterziehen; w�hrend einer station�ren Behandlung sei ihr eine gute Mitarbeit attestiert worden; die Erkrankung habe zu einem wesentlichen Verlust ihrer bisherigen Lebensqualit�t gef�hrt; bestehende Verdeutlichungstendenzen seien auf das depressive Leiden und die Schmerzst�rung zur�ckzuf�hren. Weiter hielten die Gutachter fest, das Fehlen von Ressourcen, die Komorbidit�t des depressiven Leidens mit einer somatoformen Schmerzst�rung sowie der lange Krankheitsverlauf mit tendenzieller Befundverschlechterung trotz teilweise aufwendiger Therapieverfahren f�hrten zu einer ung�nstigen Prognose. Angesichts dieser gutachterlichen Feststellungen (zu den daf�r massgebenden Kriterien BGE 131 V 49 S. 50) erscheint die damalige Zusprechung einer halben Invalidenrente nicht zweifellos unrichtig; weder beruhte die Verf�gung vom 16. Juli 2008 auf einem offenkundig nicht beweistauglichen Gutachten noch setzte die Verwaltung dessen Schlussfolgerungen offensichtlich unzutreffend um.
4.1.�Im bisherigen Verfahren wurde nicht gepr�ft, ob, wie die beschwerdef�hrende Verwaltung letztinstanzlich eventualiter geltend macht, sich der Gesundheitszustand der Beschwerdegegnerin seit der letzten rechtskr�ftigen, auf einer rechtskonformen Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs beruhenden Verf�gung (hier vom 16. Juli 2008) leistungswirksam verbessert hat (materielle Revision; Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 87 ff. IVV; BGE 133 V 108). Ein Vergleich zwischen den Feststellungen der Sachverst�ndigen des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ (2007/08) und denjenigen des Medizinischen Abkl�rungszentrums Z.________ (2011) legt nahe, dass Letztere nicht bloss eine abweichende medizinische oder rechtliche Einsch�tzung von im Wesentlichen unver�nderten tats�chlichen Verh�ltnissen vornahmen (vgl. dazu BGE 115 V 308 E. 4a/bb S. 313; SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C_418/2010 E. 4.1; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13, I 574/02 E. 2). So weisen die Gutachter des Medizinischen Abkl�rungszentrums Z.________ darauf hin, die Versicherte habe eine teilzeitliche Arbeit aufnehmen k�nnen; die damit verbundene Best�tigung und Ablenkung k�nnten sich (zus�tzlich) positiv auf das Befinden ausgewirkt haben. F�r eine Wende des Gesundheitszustandes zum Besseren spricht auch, dass die Administrativgutachter bereits im Jahr 2007 davon gesprochen haben, die Arbeitsf�higkeit k�nne durch eine rekonditionierende Behandlung allenfalls binnen sechs bis zw�lf Monaten auf 100 Prozent gesteigert werden. Die nach gutachterlichem Bekunden urspr�nglich nur medizinisch-theoretisch vorhandene Arbeitsf�higkeit (von damals 50 %; erg�nzender Bericht des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ vom 6. Januar 2008) konnte sp�ter offenkundig effektiv verwertet werden; darin liegt eine massgebliche �nderung rechtserheblicher Tatsachen.
4.2.�Die Sache wird an die IV-Stelle �berwiesen, damit sie den Leistungsanspruch der Beschwerdegegnerin unter dem Titel der materiellen Revision im Sinne von Art. 17 ATSG �berpr�fe, den Zeitpunkt der allf�lligen Anspruchsaufhebung resp. -herabsetzung auch mit Blick auf eine m�gliche Meldepflichtverletzung seitens der Beschwerdegegnerin festlege (vgl. Art. 77, Art. 88a Abs. 1 und 88bis Abs. 2 lit. b IVV; Urteil 9C_1022/2012 vom 16. Mai 2013 E. 3.3; BGE 119 V 431) und entsprechend neu verf�ge. In diesem Zusammenhang ist zu ber�cksichtigen, dass die Versicherte bereits im Juni 2009 ausweislich und auch gem�ss ihren eigenen Angaben als Tagesmutter und als Reinigungsfrau t�tig war.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
Die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erw�gungen �berwiesen.
Die Beschwerdef�hrerin hat den Anwalt der Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der GastroSocial Pensionskasse, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 97
 Art. 105
 BGE 
 Art. 53
 Art. 55
 BGE 
 Art. 53
 Art. 53
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 Art. 87
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 Art. 77
 Art. 88
 BGE