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Timestamp: 2016-10-22 07:08:10+00:00

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8C_153/2013 (10.05.2013)
Der 1958 geborene P.________ war ab 15. November 1999 als Fenstermonteur f�r die W.________ AG t�tig. Nachdem die Gesellschaft dieses Arbeitsverh�ltnis auf den 31. Dezember 2001 durch K�ndigung aufgel�st hatte, offerierte sie P.________ eine Anstellung im Stundenlohn, es kam aber lediglich zu einem eint�gigen Einsatz im April 2002. Abgesehen von einer kurzzeitigen Besch�ftigung f�r eine Tempor�rgesellschaft im September 2002 war P.________ in der Folge nicht mehr erwerbst�tig. Am 10. Dezember 2002 meldete er sich bei der Gemeinde X.________ zur Arbeitsvermittlung an. Auf der Fahrt in die Ferien nach Portugal war P.________ am 14. Dezember 2002 als Lenker eines Personenwagens in Spanien von einem Verkehrsunfall betroffen, bei welchem er sich laut Arztzeugnis UVG des Dr. med. I.________, Prakt. Arzt, vom 13. April 2003 eine sekund�r instabile Fraktur des Brustwirbelk�rpers (BWK) 12 und eine Deckplattenimpression des Lendenwirbelk�rpers (LWK) 2 zuzog. Am 26. Dezember 2002 und 3. Januar 2003 wurden eine dorsale Instrumentierung LWK1 zu BWK11 und eine bisegmentale intercorporelle Spondylodese ventral durchgef�hrt (Operationsberichte des Spitals Z.________, Klinik f�r Orthop�die, vom 10. Januar und 25. Februar 2003). Das Osteosynthesematerial wurde am 19. April 2004 entfernt (Operationsbericht des Spitals Z.________, Klinik f�r Orthop�die, vom 21. April 2004). Nachdem die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) eine Leistungspflicht f�r die Folgen dieses Unfalls zun�chst abgelehnt hatte (Einspracheentscheid vom 21. November 2007, best�tigt mit Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Obwalden vom 12. November 2009), bejahte das Bundesgericht mit Urteil 8C_1010/2009 vom 2. Juni 2010 die Versicherteneigenschaft von P.________ und wies die Angelegenheit an die SUVA zur�ck, damit sie �ber den Leistungsanspruch verf�ge.
Am 5. Mai 2004 hatte sich P.________ zudem zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet. Nach Abkl�rung der gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse sprach ihm die IV-Stelle Obwalden mit Verf�gung vom 17. Januar 2008 r�ckwirkend ab 1. Dezember 2003 eine ganze Rente und ab 1. November 2006 eine Viertelsrente zu. Das Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden hiess die dagegen erhobene Beschwerde in dem Sinne gut, dass es die Verf�gung vom 17. Januar 2008 aufhob und die Sache zur weiteren Abkl�rung und Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen an die IV-Stelle zur�ckwies (Entscheid vom 12. November 2009). In der Folge holte die IV-Stelle die Expertise des �rztlichen Abkl�rungsinstituts Y.________ vom 11. November 2010 ein. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens bejahte sie mit Verf�gung vom 19. April 2011 einen Anspruch auf eine befristete ganze Rente f�r die Zeit vom 1. Dezember 2003 bis 31. Dezember 2004, basierend auf einen Invalidit�tsgrad von 100 %.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden wies die gegen die Verf�gung vom 19. April 2011 erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 23. Januar 2013).
P.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, der vorinstanzliche Entscheid vom 23. Januar 2013 sei aufzuheben, das kantonale Gericht sei anzuweisen, ein medizinisches Gutachten bei einem Wirbels�ulenspezialisten anzuordnen, und es sei ihm, nebst dem Anspruch auf eine ganze Rente bei einer Invalidit�t von 100 % vom 1. Dezember 2003 bis 31. Dezember 2004, ab 1. Januar 2005 eine Rente bei einer Invalidit�t von mindestens 60 % auszurichten.
Das kantonale Gericht hat die massgeblichen Rechtsgrundlagen unter Ber�cksichtigung der intertemporalrechtlichen Fragen, die sich aufgrund der am 1. Januar 2004 und 1. Januar 2008 im Rahmen der 4. und 5. IV-Revision erfolgten Rechts�nderungen stellen (vgl. Urteil 8C_829/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 2.1 mit Hinweisen), zutreffend wiedergegeben. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 Abs 1 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (aArt. 28 Abs. 1 IVG [in der vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 in Kraft gestandenen Fassung], Art. 28 Abs. 2 IVG), zur Aufgabe der �rzte bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 mit Hinweisen) und zum Beweiswert und zur W�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
Erg�nzend ist anzuf�gen, dass gem�ss Rechtsprechung bei r�ckwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente nebst der Revisionsbestimmung des Art. 17 Abs. 1 ATSG die Regelung �ber die �nderung des Leistungsanspruchs bei einer Verbesserung der Erwerbsf�higkeit (Art. 88a Abs. 1 IVV) analog anzuwenden ist, weil noch vor Erlass der ersten Rentenverf�gung eine anspruchsbeeinflussende �nderung eingetreten ist mit der Folge, dass diese mitber�cksichtigt wird (Urteil 8C_670/2011 vom 10. Februar 2012 E. 5.1 mit Hinweisen).
3.1 In W�rdigung der medizinischen Unterlagen, namentlich der Expertise des �rztlichen Abkl�rungsinstituts Y.________ vom 11. November 2010, gelangt die Vorinstanz zum Schluss, seit Ende 2004 bestehe wieder eine 100%ige Arbeitsf�higkeit in einer dem Leiden angepassten Besch�ftigung. Deshalb sei die ganze Rente von der IV-Stelle zu Recht bis 31. Dezember 2004 befristet worden.
3.2 Die Tatsachenfeststellungen des kantonalen Gerichts, vorliegend insbesondere die aus den medizinischen Akten gewonnene Erkenntnis, wonach seit Ende 2004 wieder eine 100%ige Arbeitsf�higkeit in einer k�rperlich leichten, wechselbelastenden T�tigkeit ohne Zwangshaltungen des Rumpfes bestehe, ist im letztinstanzlichen Prozess grunds�tzlich verbindlich. Im Rahmen der eingeschr�nkten Sachverhaltskontrolle (Art. 97 Abs. 1 BGG) ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die schon im vorinstanzlichen Verfahren im Recht gelegenen medizinischen Berichte neu zu w�rdigen und die rechtsfehlerfreie Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts hinsichtlich des aus medizinischer Sicht nicht eingeschr�nkten Leistungsverm�gens und des Ausmasses der verbleibenden Arbeitsf�higkeit zu korrigieren (E. 1 hiervor).
3.2.1 Ob das vor Bundesgericht erstmals eingereichte Informationsblatt der Gesundheitskasse AOK als (echtes) Novum (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194 E. 2.2 S. 196) zu gelten und von vornherein ausser Betracht zu bleiben hat (Urteil 8C_407/2012 vom 18. Juli 2012 E. 2.1 mit Hinweis), kann vorliegend offen bleiben, weil darin lediglich allgemeine Erkl�rungen zum Krankheitsbild der Spondylose mit Radikulopathie enthalten sind, welche vorliegend keine neuen Erkenntnisse bringen. Entgegen der Auffassung des Versicherten muss von den medizinischen Fachpersonen entschieden werden, ob im konkreten Fall eine R�ntgenaufnahme oder eine Kernspintomographie zur Abkl�rung von R�ckenschmerzen erforderlich ist. Der Gutachter des �rztlichen Abkl�rungsinstituts Y.________ Dr. med. H.________, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie FMH, konnte sich bei seiner Diagnose eines chronischen tieflumbalen Schmerzsyndroms ohne radikul�re Symptomatik auf eine vollst�ndige Anamnese, eigene Untersuchungen und eigens f�r die Begutachtung veranlasste R�ntgenbilder der Lendenwirbels�ule (LWS) und der unteren Brustwirbels�ule (BWS) vom 20. September 2010 st�tzen. Seine Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar und �berzeugend. Gest�tzt auf die vom Hausarzt Dr. med. B.________, Allgemeine Medizin FMH, veranlasste Magnetresonanztomographie (MRT) der LWS und der BWS lassen sich gem�ss Bericht der med. prakt. E.________, Assistenz�rztin Radiologie, M.________ AG, vom 15. Februar 2011 namentlich ein Status nach �lterer Sinterungsfraktur BWK12 mit angrenzenden kranialen und kaudalen osteochondrotischen/spondylotischen Ver�nderungen, eine dorsale Bandscheibenprotrusion auf der H�he BWK4/5 und BWK7/8 mit leichter Impression des Duralsackes, multisegmentale degenerative Ver�nderungen der LWS, eine ausgepr�gte bilaterale Spondylarthrose in s�mtlichen LWS-Segmenten, eine relative Spinalkanalstenose im Segment L4/5 und eine Affektion der L5- und S1-Nervenwurzel beidseits feststellen. Mit Blick auf diese Befunde kann jedoch nicht darauf geschlossen werden, das Gutachten des �rztlichen Abkl�rungsinstituts Y.________ sei in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskr�ftig. Es ist notorisch, dass zur Beurteilung von r�ckenbedingten Einschr�nkungen das klinische Bild im Vordergrund steht und bildgebenden Abkl�rungen nur ein erg�nzender Stellenwert zukommt. Nicht alle Diagnosen, welche in der Computertomographie oder Kernspintomographie erkennbar sind, verursachen Beschwerden. In diesem Sinne weist auch der Regionale �rztliche Dienst in seiner Stellungnahme vom 29. M�rz 2011 darauf hin, dass sich Beschwerden nicht aus bildgebenden Verfahren ablesen lassen w�rden. Auch wenn dem Versicherten beizupflichten ist, dass eine MRT grunds�tzlich geeignet ist, neben konventionellen R�ntgenaufnahmen weitere Aufschl�sse zu Schmerzursachen zu geben, so kann ihm doch nicht gefolgt werden, soweit er daraus sinngem�ss ableiten will, in Kenntnis der MRT-Aufnahmen m�sste die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit anders ausfallen. Dr. med. H.________ konnte sich aus der Sicht des orthop�dischen Chirurgen ein umfassendes Bild �ber die gesundheitsbedingten Einschr�nkungen der Arbeitsf�higkeit machen.
3.2.2 Es trifft sodann nicht zu, dass Dr. med. H.________ von einem pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Schmerzsyndrom (vgl. dazu BGE 137 V 64 E. 4.2 S. 68 mit Hinweisen) ohne nachweisbare organische Grundlage ausging. Er nahm im Gegenteil an, dass sich die vom Versicherten anl�sslich der Untersuchung angegebenen Beschwerden qualitativ grunds�tzlich begr�nden liessen, allerdings nicht im quantitativen Ausmass. F�r die Anerkennung einer erheblichen somatisch bedingten Einschr�nkung spricht auch, dass er k�rperlich mittelschwere und schwere T�tigkeiten �berhaupt nicht mehr als zumutbar erachtete und k�rperlich leichte Besch�ftigungen lediglich noch in wechselnden K�rperhaltungen.
3.2.3 Schliesslich kann der Versicherte auch aus dem Umstand, dass die Expertin des �rztlichen Abkl�rungsinstituts Y.________ Dr. med. R.________, Fach�rztin f�r Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete, er habe sich eingeschr�nkt bewegt und �ber Schmerzen geklagt, w�hrend Dr. med. H.________ feststellte, er habe sich beim Entkleiden relativ frei und ohne Schmerzangaben bewegt, nichts zu seinen Gunsten ableiten. Die Diskrepanz der sichtbaren Einschr�nkungen bei allt�glichen Verrichtungen, wie beispielsweise dem Entkleiden im Untersuchungszimmer, und bei Bewegungsabl�ufen, deren Ausf�hrung explizit vom Gutachter oder von der Gutachterin erbeten wird, vermag bekanntlich unter bestimmten Umst�nden Aufschl�sse �ber den Umfang des nicht objektivierbaren Anteils von gesundheitlichen St�rungen zu geben. Da sich der Versicherte vor den Augen der psychiatrischen Fach�rztin nicht entkleiden musste, waren ihr solche Beobachtungen - welche mit Blick auf ihr Fachgebiet ohnehin nur begrenzt aussagekr�ftig gewesen w�ren - von vornherein nicht m�glich, weshalb sie anl�sslich ihrer Exploration allein �ber die Schmerzangaben des Beschwerdef�hrers und seine gezeigten k�rperlichen Einschr�nkungen berichten konnte. Im �brigen ging auch Dr. med. H.________ nicht von einer Schmerzfreiheit aus und die k�rperlichen Einschr�nkungen erachtete er als erheblich, ansonsten er kaum eine g�nzliche Unzumutbarkeit f�r mittelschwere und schwere Arbeiten attestiert h�tte. Die letztinstanzlich geltend gemachten Zweifel an der korrekten Wiedergabe der Beobachtungen w�hrend der Untersuchung durch Dr. med. H.________ lassen sich nicht best�tigen. Die Vorinstanz durfte demgem�ss in antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 137 V 64 E. 5.2 S. 69; 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94) - ohne gegen den Untersuchungsgrundsatz zu verstossen (Art. 61 lit. c ATSG; vgl. auch Art. 43 Abs. 1 ATSG) - auf weitere medizinische Abkl�rungen verzichten, weil davon keine entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten waren.
3.3 Die Befristung der ganzen Rente auf Ende 2004 erweist sich zusammenfassend als korrekt. Die Invalidit�tsbemessung f�r die Zeit danach ergibt gem�ss Verf�gung der IV-Stelle vom 19. April 2011 einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 10 %. Gegen die Berechnung an sich werden keine Einw�nde erhoben, weshalb es dabei sein Bewenden hat.
Der Prozess ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Der unterliegende Beschwerdef�hrer hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 8
 Art. 28
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 Art. 43