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Timestamp: 2019-05-24 00:08:25+00:00

Document:
2016 / 0295
Erlass des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz
Inzwischen wurde auch im Land Brandenburg bei einem Wildvogel im Landkreis Potsdam-Mittelmark der Erreger nachgewiesen.
Zum Schutz vor der Einschleppung des Erregers in Hausgeflügelbestände sind in den Landkreisen und kreisfreien Städten unverzüglich folgende Anordnungen zu treffen:
1. Für Geflügel ist auf der Grundlage des § 13 Absatz 1 der Geflügelpest­-Verordnung für den gesamten Zuständigkeitsbereich die Aufstallung anzu­ordnen.
Zoologischen Einrichtungen ist zu empfehlen, nicht nur Geflügel, sondern auch gehaltene Vögel anderer Arten aufzustallen.
Für im Einzelfall notwendige Ausnahmen von der Aufstallungsanordnung sind die Absätze 3 und 4 des § 13 der Geflügelpest-Verordnung anzuwenden.
Abweichend von § 13 Absatz 4 Satz 2 der Geflügelpest-Verordnung ist auf der Grundlage des § 14 Absatz 1 Nr. 1 der Geflügelpest-Verordnung die Ver­kürzung des Abstandes der virologischen Untersuchungen auf 3 Wochen an­zuordnen.
2. Ausstellungen, Märkte und Veranstaltungen ähnlicher Art mit Geflügel und in Gefangenschaft gehaltener Vögel sind auf der Grundlage des § 4 Absatz 2 Viehverkehrsverordnung i. V. m. § 7 Absatz 6 Geflügelpest-Verordnung zu untersagen.
Über die vorgenannten Anordnungen hinaus ist zur weiteren Beobachtung der Seuchensituation auf der Grundlage des § 54 der Geflügelpest-Verordnung in den Landkreisen und kreisfreien Städten ein verstärktes Wildvogelmonitoring bei ver­endet aufgefundenen Wildvögeln zu organisieren.
Die Geflügelhalter sind in geeigneter Form nochmals auf ihre Anzeigepflichten sowie die Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen hinzuweisen.
Der Erlass vom 11. November 2016 Az.: MDJ-V32-2311/135+20#287534/2016 wird aufgehoben.

References: § 13
 § 13
 § 13
 § 14
 § 4
 § 7
 § 54