Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=2%20Ws%20289/15
Timestamp: 2019-07-20 06:25:00+00:00

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KG, 28.12.2015 - 2 Ws 289/15 Vollz - dejure.org
KG, 28.12.2015 - 2 Ws 289/15 Vollz
https://dejure.org/2015,43475
KG, 28.12.2015 - 2 Ws 289/15 Vollz (https://dejure.org/2015,43475)
KG, Entscheidung vom 28.12.2015 - 2 Ws 289/15 Vollz (https://dejure.org/2015,43475)
KG, Entscheidung vom 28. Dezember 2015 - 2 Ws 289/15 Vollz (https://dejure.org/2015,43475)
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Besitz, Spielkonsole, TV-Gerät, Strafvollzug
§ 69 StVollzG, § 70 Abs 2 Nr 2 StVollzG
Gefahr für die Sicherheit und Ordnung der Anstalt durch Betrieb einer Spielkonsole mit Speichermöglichkeit (hier einer "Nintendo Wii")
Gefahr für die Sicherheit und Ordnung der Anstalt durch Betrieb einer Spielkonsole mit Speichermöglichkeit (hier einer "Nintendo Wii"); Abstrakte Gefährlichkeit der Konsole; Keine Erlaubnis zum Besitz eines TV-Gerätes mit einer Bildschirmdiagonale von 32 Zoll; Größenbeschränkung von Fernsehgeräten zur Aufrechterhaltung der Übersichtlichkeit und Durchsuchbarkeit des Haftraums
Im Strafvollzug gibt es keine Spielkonsole "Nintendo Wii" - zu gefährlich
LG Berlin, 12.10.2015 - 599 StVK 375/14
KG, 28.12.2015 - 2 Ws 289/15 Voll
cc) Im Bereich des Strafvollzugs kann bei der Abwägung berücksichtigt werden, ob der betreffende Gegenstand der beruflichen Fortbildung oder allein der Freizeitbeschäftigung dient (…vgl. BVerfG NStZ 1994, 453 Rdn. 11 und 14 nach juris; KG Beschl. vom 28.12.2015 - 2 Ws 289/15 Vollz -, Rdn. 9 nach juris).
Insoweit gilt im Ergebnis nichts anderes als für andere gefährliche Sachen im Sinne des § 70 Abs. 2 Nr. 2 StVollzG (vgl. dazu mit jeweils weit. Nachweisen: Senat, Beschluss vom 28. Dezember 2015 - 2 Ws 289/15 Vollz - zu Spielkonsolen, Beschluss vom 19. April 2007 - 2/5 Ws 342/06 Vollz - zu DVBT-Decodern und OLG Celle StV 1994, 436 zu Computern).
Ausreichend für die Gefährdung ist nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung die von Gerät und Gefangenen losgelöste allgemeine oder auch abstrakte Gefährlichkeit (Statt vieler: KG Berlin, Beschluss vom 28.12.2015, 2 Ws 289/15 Vollz, Rn. 2 m. w. N. - zitiert nach juris).
OLG Naumburg, 09.02.2018 - 1 Ws (RB) 17/18
Strafvollzug in Sachsen-Anhalt: Einstufung eines elektronischen Musikinstruments …
Vor diesem Hintergrund ist nicht nachvollziehbar, warum derartige Spielkonsolen, deren Besitz nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung zu § 70 StVollzG wegen der mit ihnen verbundenen, die Sicherheit und Ordnung der JVA regelmäßig gefährdenden technischen Missbrauchsmöglichkeiten untersagt werden konnte (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 28.12.2015, 2 Ws 289/15 Vollz, Rn. 2 ff, zitiert nach juris), nach Einführung des § 59 Abs. 2 S. 4 JVollzGB LSA nunmehr zugelassen werden, dem Antragsteller aber der Besitz des streitgegenständlichen Drumcomputers unter rein formalem Verweis auf § 54 Abs. 2 JVollzGB versagt wird, zumal die vergleichsweise kreative Beschäftigung mit einem Drumcomputer immer noch sinnvoller erscheint als diejenige mit einer Spielkonsole.

References: § 69
 § 70
 § 70
 § 70
 § 59
 § 54