Source: https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/inneres/asyl/rechtsprechung/
Timestamp: 2018-04-27 00:47:08+00:00

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Rechtsprechung Asylrecht / AsylG: Menschenrechte in der Schweiz
Rechtsprechung zum Asylrecht
In dieser Rubrik finden sich Entscheide der Asylrekurskommission bzw. des Bundesverwaltungsgerichts zu asylrechtlichen Fragen.
Rechtsschutz für Asylsuchende im Dublin-Verfahren: Praxisanpassung des Bundesverwaltungsgerichts
(Artikel der Schweizerischen Flüchtlingshilfe)
Das Bundesgericht erachtet die Eingrenzung eines abgewiesenen äthiopischen Asylsuchenden als legitimes Mittel, um diesen zu einer Rückkehr in sein Heimatland zu bewegen. Daran ändere...
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) muss von sich aus tätig werden, wenn in einem Asylverfahren der Verdacht auf Menschenhandel im Raum steht. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht am...
Das Bundesgericht hat in einem Urteil vom 2. Mai 2016 einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts aufgehoben und die Grundsätze zur Dublin-Haft präzisiert. Zum einen darf eine...
Gemäss Bundesgericht verletzt die Unterbringung eines abgewiesenen Asylbewerbers in einer Zivilschutzanlage weder das Verbot der Folter und der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung, noch...
Asylhilfe: Deutschland nimmt die Menschenwürde zum Massstab
Während das Schweizer Parlament die Asylhilfe auf Nothilfe kürzen möchte, hebt das Bundesverfassungsgericht in Deutschland den Ansatz für Leistungen an Asylsuchende erheblich an....
Zur Frage der innerstaatlichen Schutzalternative im Asylrecht
Nach dem Grundsatzurteil D-4935/200 des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Dezember 2011 sind Asylsuchende als Flüchtlinge anzuerkennen, wenn keine zumutbare innerstaatliche Schutzalternative...
Neubeurteilung der Sicherheitslage und der politischen Situation in Sri Lanka
In seinem Grundsatzurteil E-6220/2006 benennt das Bundesverwaltungsgericht die Personengruppen, die trotz der Beilegung des militärischen Konflikts immer noch der Verfolgung ausgesetzt sind. Das...
Rückschaffungen nach Afghanistan nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich
Das Bundesverwaltungsgericht nahm im Urteil E-7625/2008 vom 16. Juni 2011 eine neue Standortbestimmung bezüglich der Situation in Afghanistan vor. Aus dem Urteil geht hervor, dass Kabul unter...
Bundesverwaltungsgericht stärkt Rechtsschutz von Personen im Dublin-Verfahren
Die kantonalen Behörden dürfen Flüchtlinge, die in einem EU-Staat aktenkundig sind und in der Schweiz ein Asylgesuch eingereicht haben, nicht sofort nach Eröffnung des...
Mehmet Esiyok ist am 22. Oktober 2008 nach 34 Monaten Auslieferungshaft entlassen worden. Das Bundesamt für Migration (BFM) wird das ehemalige ranghohe Mitglied der kurdischen Arbeiterpartei...
Das Bundesgericht hat im Rahmen seiner Funktion als Aufsichtsbehörde (Art. 1 Abs. 2 BGG) in diesem Jahr bereits zwei Aufsichtsanzeigen gegen das Bundesverwaltungsgericht beurteilt (12T_1/2007;...
Das Bundesverwaltungsgericht hat Anfang August 2007 einen wichtigen Entscheid veröffentlicht, welcher die Umsetzung des neuen Asylgesetzes betrifft. Es stellt in seinem Entscheid vom 11. Juli...
Das Bundesgericht hat im BGE 133 II 97 den Sinn und Zweck der seit dem 1. Januar 2007 im revidierten ANAG vorgesehenen Durchsetzungshaft konkretisiert. Zu beurteilen war die Beschwerde eines...
Tödliche Polizeiaktion ohne Strafrechtsfolgen
Das Bundesgericht hat den Angehörigen eines in Ausschaffungshaft ums Leben gekommenen Nigerianers das Recht abgesprochen, sich gegen die Walliser Strafjustiz zu beschweren. BGE 128 IV 188...
Ein von der EU abgewiesener Kurde erhält Asyl
Von der Europäischen Union (EU) abgewiesene Asylbewerber/-innen können in der Schweiz unter gewissen Voraussetzungen Asyl erhalten. Die Asylrekurskommission (ARK) hat in ihrem...
Die Asylrekurskommission (ARK) hat in einem Grundsatzentscheid erstmals aufgrund frauenspezifischer Fluchtgründe in Verbindung mit nichtstaatlicher Verfolgung Asyl gewährt. Im konkreten Fall...
Nichtstaatlich verfolgte Asylsuchende werden seit Juni 2006 in der Schweiz als Flüchtlinge anerkannt. Bisher galt, dass nur Personen, die von Staaten verfolgt werden, hierzulande Asyl erhalten....
Asylrekurskommission: Familiennachzug erlaubt
Die Asylrekurskommission hat Ende März ein wichtiges Grundsatzurteil gefällt. Künftig dürfen vorläufig aufgenommene Flüchtlinge grundsätzlich ihre Familien in...
Für die Entziehung der elterlichen Sorge ist gegenüber einem in der Schweiz lebenden anerkannten Flüchtling aus Iran das schweizerische Recht anwendbar und nicht das für den...
Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs eines HIV-Infizierten
Die Ausweisung eines in der terminalen Phase an AIDS Erkrankten kann unter ganz aussergewöhnlichen Umständen zu einer Verletzung von Art. 3 EMRK führen (Zusammenfassung der Rechtsprechung des...
Anspruch auf rechtliches Gehör und antizipierte Beweiswürdigung
Der Anspruch auf rechtliches Gehör beinhaltet unter anderem das Recht auf vorgängige Anhörung vor Ergehen eines negativen Entscheides sowie das Recht, zu entscheidrelevanten Tatsachen Beweise...
Begründete Furcht vor künftiger Verfolgung
Der Beschwerdeführer, ein Kurde alevitischen Glaubens, machte geltend, er sei erstmals im Jahr 1980 verhaftet worden. Verdächtigt, die TDKP mitbegründet zu haben, sei er zu fünf Jahren Haft verurteilt...
Unzumutbare Wegweisung von albanischsprachigen Roma in den Kosovo
Der Beschwerdeführer verliess den Kosovo im Dezember 2001, stellte im Januar 2002 in der Schweiz ein Asylgesuch und am 7. Januar 2003 reiste die Beschwerdeführerin mit den drei...
Ex-Asylsuchender erhält Sozialhilfe
Ein Asylsuchender mit Nichteintretensentscheid aus dem Kanton Waadt erhält Sozial- statt nur Nothilfe. Die Asylrekurskommission hatte ihm bis zur Erledigung seines Wiedererwägungsgesuchs...
Aufgrund eines Entscheides des Bundesamtes für Flüchtlinge (BFF) wurden zwar die Asylgesuche eines Serben und einer Kroatin abgelehnt, der Wegweisungsvollzug der Beschwerdeführer aus der Schweiz war...
Im vorliegenden Sachverhalt ging es um die Prüfung der humanitären Situation in Eritrea, namentlich in dem vom Krieg besonders betroffenen eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet der Region...
Hinweise auf Verfolgung eines Exiltibeters: Nichteintreten auf Asylgesuch unzulässig
Betroffen war ein junger Mann tibetischer Abstammung, seinen Angaben zufolge Staatsangehöriger der Volksrepublik China. Im erstinstanzlichen Verfahren gab er zu Protokoll, er habe seine Heimat...
Nicht plausible Minderjährigkeit eines Asylsuchenden
Gemäss einem Grundsatzurteil der Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) braucht einer nach eigenen Angaben minderjährigen asylsuchenden Person keine amtliche Vertrauensperson beigeordnet zu...
Das Bundesamt für Migration (im Entscheid noch das BFF) hat in der Regel die Verfügung in der Sprache zu erlassen, die am Wohnort der asylsuchenden Person Amtssprache ist. Den möglichen...
Asyl und Wegweisung
Die Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) bestätigt in einem Urteil vom 29. Juni 2004, dass das zuständige Bundesamt im Asylverfahren am Flughafen einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung...
Nicht gerechtfertigtes Nichteintreten auf Asylgesuch bei Hinweisen auf eine Verfolgung
Weil eritreischen Deserteuren im Falle einer Rückkehr willkürliche Gefangenschaft, Zwangsarbeit oder gar Folter droht, ist eine detaillierte Prüfung dieser Gefahren erforderlich. Diese Analyse geht...
Wegweisung und unbedingte Landesverweisung
Ist gegen eine ausländische Person mit rechtskräftig abgeschlossenem Asylverfahren eine unbedingte strafrechtliche Landesverweisung gemäss Art. 55 StGB ausgesprochen worden, so liegt es nicht mehr in...
Unzulässigkeit der vorsorglichen Wegweisung eines Staatenlosen
Für eine Person, die als Staatenlose anerkannt und im Besitz eines entsprechenden Reiseausweises ist, kann das Land, in dem sie gemäss
Art. 3 Abs. 1 AsylG zuletzt wohnte, keinen «Drittstaat»...
Sozialhilfegesetz ist verfassungskonform
Die Regelung im neuen Sozialhilfegesetz des Kantons Zürich, wonach Höhe und Art der Fürsorgeleistungen an Asylbewerber von deren Verhalten im Asylverfahren abhängig gemacht...
Genitalverstümmelung kein Asylgrund
Der Fall betraf eine Frau, die von bewaffneten und maskierten Männern überfallen, beraubt, gefesselt, mit einem Messer verletzt und mit Zigaretten gebrannt worden war. Ihrem damals fünfjährigen Sohn...
Der Tod des palästinensischen Ausschaffungshäftlings Khaled Abuzarifa auf dem Flughafen Zürich im März des Jahres 1999 hat für den verantwortlichen Arzt wohl...
Kann ein Beschwerdeführer aus Art. 44 Abs. 1 AsylG ein Aufenthaltsrecht für sich ableiten, indem er sein Asylgesuch einzig mit der Familienvereinigung begründet? Gemäss dieser Bestimmung ist bei der...
Krankheit oder Naturkatastrophen kein Asylgrund
Gemäss Urteil der Schweizerischen Asylrekurskommission vom
19. September 2003 sind Krankheit oder Naturkatastrophen keine Gründe, um auf ein Asylgesuch einzutreten. Sie sind aber für die Frage des...
Entschuldbarkeit des verspäteten Vorbringens auf Grund der erlittenen Traumatisierung
Das Geltendmachen einer während des ordentlichen Verfahrens nicht vorgebrachten Vergewaltigung kann als Wiedererwägungs- beziehungsweise als Revisionsgrund gelten.
Der Umstand, dass eine...
Ausweisung, Todesstrafe und Menschenrechte
Verbot der Ausweisung in einen Staat, wo dem Ausgewiesenen die Todesstrafe droht.
Die EMRK verbietet die Todesstrafe nicht. Die Wartezeit in der Todeszelle stellt jedoch eine Massnahme dar, deren...
AIDS als schwerwiegender persönlicher Härtefall
Wie das Bundesgericht entschied, kann die Ausweisung, je nach Einzelfall, zu einem schwerwiegenden persönlichen Härtefall führen, falls die Asylbewerberin an einer schweren...
Vermittlungsfähigkeit eines Asylbewerbers
Mit Bezug auf Asylbewerber führte das EVG aus, weil Arbeitsbewilligungen grundsätzlich nur für eine bestimmte Arbeitsstelle erteilt würden und bei der Auflösung des Arbeitsverhältnisses erlöschen,...
Bundesgerichtsentscheide zum Ausländerrecht etc.

References: BGE 
 BGE 
 Art. 3
 Art. 55

Art. 3
 Art. 44