Source: https://www.gesang-und-klavier.de/unterricht/agb/
Timestamp: 2019-08-23 08:08:11+00:00

Document:
Gesang & Klavier – AGB
Zwischen Lehrer und Schüler gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Unterrichtsbuchung gültigen Fassung als vereinbart.
§ 1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen:
„Schüler“ in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Unterrichts-Einheiten & -Blöcke:
Termine zwischen Schüler und Lehrer werden einvernehmlich abgestimmt. Bei Verhinderung müssen diese vom Schüler spätestens 24 Stunden vorher abgesagt werden. Spätere Absagen – egal aus welchem Grund – können leider nicht berücksichtigt werden und werden in Rechnung gestellt.
§ 4 Preise, Zahlungsweise & Fälligkeit:
Die gebuchten Unterrichtsstunden sind per Vorkasse (als Banküberweisung) oder in Bar (nach Unterrichtsende) zu begleichen und nach §19 UstG Umsatzsteuerbefreit.
Der Schüler verpflichtet sich, nach Vertragsschluss den Unterrichtsauftrag wie o. g. zu zahlen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe der banküblichen Zinsen sowie Mahnspesen berechnet.
Die Aufrechnung von Gegenforderungen und die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist ausgeschlossen.
§ 5 Anmeldung:
Nach Eingang der Anmeldung wird der Unterrichtsauftrag rechtsverbindlich.
§ 6 Ausfall:
Bei Unterrichtsausfall durch Verschulden des Lehrers wird voller Stundenausgleich geleistet. Darüber hinausgehende Kosten- bzw. Haftungsansprüche können nicht geltend gemacht werden.
§ 7 Lehrer:
Der Lehrer ist bemüht, einen qualifizierten und reibungslosen Unterrichtsablauf anzubieten. Schulische Leistungsverbesserungen oder die Erzielung des gewünschten Lernerfolgs hängen von vielen Faktoren, insbesondere von der aktiven Mitarbeit des Schülers ab. Eine Garantie auf Leistungsverbesserungen kann daher nicht übernommen werden.
§ 8 Lehrmaterial:
Das Lehrmaterial wird vom Lehrer gestellt und ist in den Unterrichtskosten enthalten.
Der Lehrer ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung. Gerichtsstand ist Bernkastel-Kues.

References: § 1

§ 2

§ 4
 §19

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8