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Timestamp: 2019-09-19 03:13:40+00:00

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Aktuelle Fachartikel von MM STEFFEN LINDBERG
Besitz von Kinderpornographie bzw. die Verbreitung von Kinderpornographie werden bundesweit mit Nachdruck verfolgt. Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie nehmen auch innerhalb des strafrechtlichen Gefüges einen Sonderstatus ein. Das OLG Oldenburg ( Urteil vom 29.11.2010 - 1 Ss 166/10, AG Cloppenburg ) hatte sich nun im Rahmen einer Revision wegen Besitz von Kinderpornographie mit einem Fall zu befassen, welchem ein Erwerb auf dem Flohmarkt zu Grunde lag.
BESITZ UND VEBREITUNG VON KINDERPORNOGRAPHIE - Die 10 häufigsten Fragen zu § 184b StGB
Besitz&Verbreitung von Kinderpornographie gem. § 184b StGB. In der Regel werden Beschuldigte völlig unerwartet und erstmals im Rahmen einer Durchsuchungsaktion mit diesem Tatvorwurf konfrontiert. Bei der Strafverteidigung in diesem Bereich tauchen in der Praxis immer wieder die zahlreiche Fragen auf.
Zahlreiche Großoperationen in Zusammenhang mit § 184b StGB ( z.B. Operation Himmel, Operation Smasher, Operation Mikado), also Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie, haben in der Vergangenheit bundesweit zu hunderten von strafrechtlichen Ermittlungsverfahren geführt. Bekanntlich werden Delikte nach § 184b StGB von den Ermittlungsbehörden mit Nachdruck verfolgt. Auch die Rechtsprechung zu § 184b StGB entwickelt sich ständig fort und hat nach Ansicht von Strafverteidiger STEFFEN LINDBERG MM bundesweit weiter "angezogen". In diesem Zusammenhang ist ein aktuelles Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts bedeutsam. Hiernach erfordert Besitz von Kinderpornographie iSd. § 184b StGB keine manuelle Speicherung.
Besitz von Kinderpornographie und Posingbilder
Durch die Neuregelung des § 184 b StGB wurden die gesetzlichen Vorschriften über die Strafbarkeit bei Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften weiter verschärft. In einer strafrechtlichen Grauzone befanden sich nach der alten Gesetzesregelung sogenannte "Posingbilder". Diese Gesetzeslücke wurde nun durch die Neuregelung des § 184 b StGB endgültig geschlossen, was es im Rahmen der Strafverteidigung zu berücksichtigen gilt.

References: § 184
 § 184
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