Source: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/to0040.asp?__ksinr=15525
Timestamp: 2019-07-22 11:06:39+00:00

Document:
Sitzung 13.12.2016 Gesundheitsausschuss
Sitzung: GA/0018/2016 Gremium: Gesundheitsausschuss
Datum: 13.12.2016 Zeit: 17:05-18:43 Uhr
Tagesordnung 116 KB
Beschlussprotokoll 320 KB
Niederschrift (Öffentlicher Teil) 283 KB
Präsentation zu TOP A 10 MB
A) Medizinische Grundversorgung von Wohnungslosen und/oder Drogenabhängigen in Köln durch den Mobilen Medizinischen Dienst des Gesundheitsamtes
2.1 Nachtrag: 12.12.2016 * Rettungsdienstbedarfsplan - Einsatz von RTW 4043/2016
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 120 KB
Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.
3.1 Nachtrag: 07.12.2016 * Tuberkulose-Stationen an Kölner Krankenhäusern AN/1824/2016
Linke Anfrage nach § 4 16 KB
4.1 Köln und Düsseldorf setzen sich gemeinsam für wissenschaftliche Studien zur Cannabis-Abgabe ein AN/1827/2016
Gem. Antrag nach § 3 (Piraten) 112 KB
Auszug - Rat 17.11.2016 100 KB
4.1.1 Nachtrag: 09.12.2016 * Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates der Piratengruppe und der Fraktion Die Linke zum Thema Cannabis-Abgabe 3908/2016
Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) 226 KB
Zusatz: Die Stellungnahme wird zur Sitzung als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.
5.1 Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" als Leitkonzept in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 und zur Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen 2899/2016
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 23.11.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
5.2 2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept 3068/2016
Diversity Konzept_in leichter Sprache 113 KB
Konzept_ Köln l(i)ebt Vielfalt_2016 460 KB
Auszug aus dem Beschlussprotokoll SAB 14112016 zu 3068-2016-Diversity Konzept 120 KB
Anlage Auszug AVR am 12.12.2016 132 KB
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 28.09.2016, ergänzt durch eine Anlage als Sammelumdruck vom 07.11.2016, versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
5.3 'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in den Jahren 2016/2017 3686/2016
Integrationsbudget 2016 - 2017 57 KB
5.4 Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln - Projekt „Leitstelle 2020"
Planungsbeschluss 3382/2016
Beschlussvorlage Rat 264 KB
Anlage 1_Investiver Aufwand 60 KB
Anlage 2_Konsumtiver Aufwand und Erträge 17 KB
Anlage 3_Projektverlauf 180 KB
Anlage 4_Kostenschätzung 460 KB
Anlage 5_Haushaltsmäßige Auswirkungen 2016-2023 7 KB
Anlage 6_Rechnungsprüfungsamt 181 KB
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 28.11.2016 versandt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.
5.5 Abschluss eines 5 Jahres-Rahmenvertrages zur Beschaffung von Jacken, Hosen und Hemden der Dienstkleidung bei der Feuerwehr Köln 3920/2016
Zustimmung 14 37 KB
5.6 Nachtrag: 07.12.2016 * Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten 0745/2016/1
Anlage 1 - Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen 410 KB
Anlage 2 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 135 KB
Anlage 3 - Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 14.11.2016 104 KB
Zusatz: Die Unterlagen wurden per Sammelumdruck am 08.11.2016 versandt. Da der Gesundheitsausschuss erst nachträglich in die Beratungsfolge aufgenommen wurde, erfolgt noch ein separater Versand.
5.6.1 Nachtrag: 08.12.2016 * TOP 4.1. Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten AN/2036/2016
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 92 KB
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) (1) 90 KB
Zusatz: Dieser Änderungsantrag wurde zur Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren gestellt und dort ohne Votum zur Beratung in die nächsten Gremien geschoben.
5.7 Beschaffung von rettungsdienstlichen Leistungen der Notfallrettung nach Beschluss des Rettungsdienstbedarfsplans 2016 entsprechend der Regularien des § 13 RettG NRW (Mitwirkung anerkannter Hilfsorganisationen und anderer Leistungserbringer) 2768/2016
Beschlussvorlage Rat (1) Version Rat 20.12.2016 144 KB
Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Stand 212 KB
Anlage 1 Gutachten Luther für JUH 155 KB
Anlage-2-Gutachten-Freshfield 593 KB
Anlage 3 Klage MHD Solingen 202 KB
Anlage 4 Klage Falck Solingen 612 KB
Anlage 5 Stellungnahme 27 zu Beschaffungsmodalitäten von rettungsdienstlichen Leistungen 58 KB
Anlage-6-Gutachten-Heuking 147 KB
Anlage-7- zu-vergebender-Anteil 296 KB
Anlage - 8 RPA-Nr. 141-37-19-16 Stellungnahme 217 KB
Anlage 9 Auszug AVR vom 12.12.2016 17 KB
Anlage 10 Auszug Rat vom 20.12.2016 115 KB
Anlage 11 Auszug gemeinsame Sondersitzung der Ausschüsse Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales und Gesundheit vom 12.01.2017 39 KB
Anlage 12 - Beantwortung-Fragen-Katalog-Bündnis90_Die Grünen 339 KB
Anlage 12a - Beschluss Vergabekammer Rheinland 125 KB
Anlage 12b - Beschluss VG Düsseldorf 334 KB
6.1 Beantwortung einer Anfrage gem. § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates zum Budget zum Einsatz von Sprach- und Integrationsmittlern im Gesundheitswesen - AN/1628/2016 (GA 5 im Rahmen des Integrationsbudgets). 3504/2016
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 133 KB
6.2 Beantwortung einer Anfrage gem. § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates zur Sicherstellung, dass alle Angebote des Gesundheitsamtes Kölner*innen mit Zuwanderungsgeschichte ansprechen und erreichen - AN/1629/2016 (Interkulturelles Maßnahmenprogramm - GA 3 ). 3511/2016
6.3 Beantwortung einer Anfrage gem. § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates zur Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern als "Integrationslotsen im Gesundheitswesen" - AN/1627/2016 (GA 4) im Rahmen des Integrationsbudgets. 3531/2016
6.4 Neue Rettungswache in Worringen
hier: Gemeinsame Beantwortung der mündlichen Anfragen von Herrn Bezirksbürgermeister Zöllner (BV6) und von RM Herrn Kirchner (Bauausschuss) 3509/2016
Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV) 92 KB
6.5 Rohrleitungsschaden Naphtha
hier: Sachstandsbericht zum 15.11.2016 3731/2016
Mitteilung Ausschuss 228 KB
6.6 Nachtrag: 30.11.2016 * 11. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation 4026/2016
Anlage 01 - 11. Bericht zur Flüchtlingssituation 702 KB
6.7 Nachtrag: 09.12.2016 * Fortführung der "Fachärztlichen Beratung in Gemeinschaftunterkünften für Geflüchtete" 3884/2016
Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Sitzung zur Verfügung gestellt.
6.8 Nachtrag: 12.12.2016 * Mitteilung über eine Kostenerhöhung beim Erweiterungsbau der Feuer- und Rettungswache Chorweiler 4146/2016
Zusatz: Die Mitteilung wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

References: § 4
 § 3
 § 3
 § 13
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 § 3
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