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Timestamp: 2019-09-17 06:20:50+00:00

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Kapitel Ausgewählte Passivierungsfragen
Passivierungsfragen 2019-01
Begriff, Inhalt und Rechtsgrundlage
Begriff der Entschädigung
Inhaltliche Abgrenzung der Begriffe "höhere Gewalt" und "Vermeidung eines behördlichen Eingriffs"
Begriff „Vermeidung eines behördlichen Eingriffs“
Höhe der übertragbaren stillen Reserven, Buchwertentwicklung
Kennzeichnung der Funktionsgleichheit
Investitions-/Kapital-/Lohnkostenzuschüsse bzw. Zuwendungen von Privaten bzw. der öffentlichen Hand
Abgrenzung nach Inhalten gemäß den Interessen/Erwartungen der Zuschuss- und Zuwendungsgeber
Handels-, Ertrag- und umsatzsteuerliche Behandlung von öffentlichen Zuschüssen / Zuwendungen, die Gemeinden gewährt und von diesen an wirtschaftliche Einrichtungen weitergegeben werden
Handelsrechtliche Behandlung von Zuwendungen der öffentlichen Hand
Ertragsteuerliche Behandlung öffentlicher Kapitalzuschüsse
Zuschussgewährung mit Rückzahlungsverpflichtung
Nachrichtlich: Besonderheit der Investitionsbezuschussung mittels Abwasserabgabe-Verrechnung bis 2005
Baukostenzuschüsse in der Versorgungswirtschaft - Ertragszuschüsse bzw. Investitionszuschüsse
Historische Betrachtung - BKZ als Ertragszuschuss
Initiative der Versorgungswirtschaft
Finanzverwaltungsmeinung: Abzug der BKZ von den Investitionskosten der Versorgungsanlagen
Neue Betrachtung - Umklassifizierung des BKZ vom Ertrags- in einen Investitionszuschuss
BMF-Schreiben vom 27.05.2003 (BStBI I S. 361) und Auslegung durch die Versorgungswirtschaft
BKZ-Vereinnahmungen als Investitionszuschüsse
Bilanzielle Darstellung der BKZ-Übertragung
Ausweitung der Anwendbarkeit des BMF-Schreibens auf andere Versorgungssparten
Erstmalige Anwendung der Neuregelung
Weitere, präzisierende Schreiben der Finanzverwaltung
BKZ-Ausweis bei Regie- und Eigenbetrieben
Auffassung des IDW zur Behandlung der BKZ in der Handelsbilanz
Handelsrechtliche und ertragssteuerliche Behandlung von BKZ nach Inkrafttreten Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes
Umsatzsteuerliche Behandlung von Übernahmeverpflichtungen allgemein und von Baukostenzuschüssen bei entgeltlichem Übergang von Ortsnetzen im Besonderen
Umsatzsteuerliche Sichtweisen bei der Verlegung von Strom- und Gashausanschlüssen und von sonstigen Netzverlegungsmaßnahmen unter dem Aspekt von Bauleistungen
Reverse-Charge-Verfahren auf Bauleistungen
Umsatzsteuerliche Behandlung von Bauleistungen in den Jahren 2013 bis 2014
Behandlung von „Altfällen“
Umsatzsteuerliche Behandlung spezifischer Netzverlege-(Bau-)Leistungen bei Versorgungsunternehmen (u.a. Verlegung von Hausanschlüssen)
Umsatzsteuerliche Behandlung aus der Verlegung von Wasserhausanschlüssen und Wasser-Leitungen, Vermietung von Wasseruhren und Standrohren, Anschluss- und Benutzungszwang
Verlegung von Wasser-Hausanschlüssen und Wasserleitungen
Vermietung von Wasseruhren und Standrohren
Besonderheiten bei der öffentlich-rechtlichen Ausgestaltung der Wasserversorgung
Auswirkung des § 35 a Abs. 2 Satz 2 EStG auf die Erhebung von Netzanschluss-Beiträgen nach § 9 NAV / NDAV bzw. § 9 AVBWasserV sowie Einbeziehung von Kosten aus Dichtigkeitsprüfungen in den Katalog von Handwerksleistungen
Legal unbundling - BKZ-Behandlung in Netzgesellschaften
Grundlage und Verwendung der vom Netzbetreiber erhobenen Baukostenzuschüsse
Rechtsgrundlagen für die Erhebung von Baukostenzuschüssen
Nachweis und Offenlegungspflicht der Berechnungsgrundlage für Baukostenzuschüsse aus Sicht der Bundesnetzagentur
Positionspapier der Bundesnetzagentur zur Erhebung von Baukostenzuschüssen (BKZ) für Netzanschlüsse im Bereich von Netzebenen oberhalb der Niederspannung, Berechnungsmodell des VDN nach dem "Zwei-Ebenen-BKZ-Modell"
Einbeziehung von Baukostenzuschüsse in die Netzkostenkalkulation
Sichtweise der BKZ-Behandlung nach Handels- und Steuerrecht
BKZ-Behandlung und -Sichtweise im Pachtmodell
Ursprüngliche Betrachtung
Neue Betrachtung infolge Weiterleitung des vereinnahmten BKZ an den Netzeigentümer
Auffassung des IDW zur Weiterleitung von BKZ an den Netzeigentümer
Regulative Einbindung der Finanzverwaltung infolge unterschiedlicher BKZ-Behandlung in Pachtmodellen und generelle Neuorientierung
Auswirkungen der geänderten bilanziellen BKZ-Betrachtung im Pachtmodell
Buchungsmäßige Darstellung und Ausweis der BKZ-Behandlung bei Pächter und Verpächter
BKZ-Behandlung und -Sichtweise im Eigentums-/Übertragungsmodell
Privatrechtliche versus kommunalabgabenrechtliche Einordnung von Baukostenzuschüssen in der Wasserversorgung
Einordnung von BKZ-Erhebungen in der privatrechtlichen bzw. öffentlichen Wasserversorgung
Bilanzielle Behandlung vereinnahmter Beiträge für öffentliche Wasserversorgungsunternehmen (sog. Trinkwasseranschlussbeiträge)
Behandlung von Zuschussgewährungen eines Gasvorlieferanten beim empfangenen Gas-Endverteilerunternehmen
Wettbewerbswidrigkeit langfristiger Gasverträge (Gesamtbedarfsdeckungsverträge)
Ausgangssituation - Wettbewerbswidrige Gaslieferungsverträge
Umgang mit der kartellrechtlichen Würdigung langfristiger Gesamtbedarfsdeckungsverträge
Mittelbare, bilanzielle Folgen aus der Beendigung langfristiger Gasverträge
Zuschussgewährungen an Gasendverteiler
Einstellung des erhaltenen Zuschusses in den passiven Rechnungsabgrenzungsposten
Behandlung des passiven Rechnungsabgrenzungspostens nach vorzeitiger Beendigung langfristig ausgerichteter Gesamtbedarfsdeckungsverträge
Vorbemerkungen zu Verbindlichkeiten und Rückstellungen, Rangrücktrittsvereinbarungen, Übernahme schuldrechtlicher Verpflichtungen, Teilwertansatz gewisser Verbindlichkeiten
Bilanzierung gewisser Verbindlichkeiten
Passivierung von auflösend oder aufschiebend bedingten Verpflichtungen
Ausgestaltung von Rangrücktrittsvereinbarungen und deren Geeignetheit zur Vermeidung von Passivierungspflichten
Zivilrechtliche Betrachtung des Rangrücktritts
Handels- und ertragsteuerliche Betrachtung des Rangrücktritts
Umsatzsteuerliche Wechselwirkung des Rangrücktritts
Rechtsgrundlage für (gewisse) Verbindlichkeitsbildung
Ertragsteuerlicher Teilwertansatz gewisser Verbindlichkeiten, Voraussetzungen für einen Teilwertansatz bei Wechselkursverbindlichkeiten
Teilwertansatz von Verbindlichkeiten des laufenden Geschäftsverkehrs
Teilwertansatz von Fremdwährungsverbindlichkeiten
Ertragsteuerliche Behandlung von Verbindlichkeiten in Fällen der Unternehmensin-solvenz
Rückstellung wegen ungewisser Verbindlichkeit
Übernahme schuldrechtlicher Verpflichtungen, stille Lasten
Zivilrechtliche Behandlung (§§ 414 ff. BGB)
Zivilrechtliche Behandlung (§ 329 BGB)
Zivilrechtliche Behandlung (§§ 421 ff. BGB)
Grundlagen der Rückstellungsbildung
Rückstellungen - Typologie und Charakteristika
Gründe für eine Rückstellungsbildung
Voraussetzungen für die Bildung von Rückstellungen
Sonderfall: öffentlich-rechtliche Verpflichtungen
Beispiele aus der Rechtsprechung/Literatur zu Rückstellungsbildungen unter den Aspekten rechtliche und wirtschaftliche Verursachung
Rechtliche und wirtschaftliche Verursachung
Ständige Rechtsauffassung
Rechtliche Verursachung
Rechtliche Einordnung versorgungsspezifischer technischer „Vorgaben“
Rückstellungsbildung bei einem zeitlichen Auseinanderfallen von rechtlicher und wirtschaftlicher Verursachung
Alimentationsformel: Realisationsprinzip auch für Passivierungen
Rückstellungen aus schwebenden Geschäften
Bildung von Drohverlust-Rückstellungen in der Handelsbilanz
Kennzeichnung der Voraussetzungen einer Drohverlust-Rückstellung in der Handelsbilanz am Beispiel konventioneller Strombeschaffungsvorgänge
Verbot der Bildung von Drohverlust-Rückstellungen in der Steuerbilanz
Sonderfall der angeschafften Drohverlustrückstellungen in der Steuerbilanz
Rechtsauffassungen von Finanzrechtsprechung und Finanzverwaltung bis zum AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz
Rechtslage seit dem AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz
Beispiele aus Rechtsprechung und Anweisungen der Finanzverwaltung zu Drohverlustrückstellungen
Rückstellungen aus Erfüllungsrückständen bei schwebenden Geschäften
Bilanzierung von Rückdeckungsansprüchen sowie Saldierung von Regressforderungen gegenüber Dritten sowie Verrechnungen infolge wechselseitiger Kausalitäten
Auffassung von Finanzverwaltung und Rechtsprechung
Rückdeckungen im Zusammenhang mit Zusagen des Arbeitgebers auf betriebliche Altersversorgungen gegenüber Versicherungsgesellschaften
Rückdeckungsansprüche im Zusammenhang mit öffentlich-rechtlichen Verfüllungs- und Rekultivierungsverpflichtungen
Weitere Beispiele aus der Finanzrechtsprechung
Vorteilsgegenrechnungen bei der Bildung von Rückstellungen für Restrukturie-rungsmaßnahmen
Handelsrechtliche Grundlagen der Rückstellungsbildung und –bewertung
Grundlagen der Rückstellungsbildung vor BilMoG
Rückstellungsbildung seit BilMoG
Rückstellungsbewertung vor BilMoG
Rückstellungsbewertung seit BilMoG
Ermittlung von Preis- und Kostensteigerungen
Abzinsung und Aufzinsung von Rückstellungen
Fehlende Übergangsregelungen aus Umbewertungsdifferenzen für sonstige Rückstellungen
Übergangsvorschriften bei Einführung der BilMoG-Vorschriften und Anhang-Angaben
Übergangsregelungen aus der geänderten Bewertung laufender Pensionen oder Anwartschaften auf Pensionen infolge Einführung der BilMoG-Vorschriften
Übergangsregelungen für nicht mehr zulässige Aufwandrückstellungen infolge Einführung der BilMoG-Vorschriften
Angabepflichten zu Rückstellungenund sonstigen Risiken im Anhang seit BilMoG
Ertragsteuerliche Grundlagen der Rückstellungsbildung und –bewertung
Eigenständigkeit der steuerlichen Rückstellungsbildung
Steuerliche Folgen aus der handelsrechtlichen Bilanzreform
Deckelung steuerrechtlicher Rückstellungsbeträge durch den niedrigeren handelsrechtlichen Rückstellungsansatz
Darlegung der unterschiedlichen Positionen und Sichtweisen zur "Rückstellungsdeckelung"
Auffassung der betroffenen Wirtschaft
Rückstellungsbildung trotz steuerlicher Abzugsverbote
Zulässigkeit von Pauschalrückstellungen bei Gleichartigkeit der Verpflichtungen
Bewertungsansatz nach § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchst. b) EStG
Einordnung des BFH-Urteils vom 11.10.2012
Geldleistungsverpflichtungen
Dokumentationserfordernisse bei Rückstellungsbildungen
Ertragsteuerliche Behandlung von Aufzinsungsaufwand und Abzinsungsertrag
Abzinsung von gewissen Verbindlichkeiten
Abzinsungsregelungen vor BilMoG
Abzinsungsregelungen seit BilMoG
Grundlagen der Abzinsungsregelung
Besonderheiten bei der Abzinsung von Pensionsrückstellungen
Buchungstechnische Vorgehensweise bei der Abzinsung
Neuere höchstfinanzgerichtliche Rechtsprechung zu Abzinsungsfragen
Abzinsungsproblematik im Zusammenhang mit empfangenen Ertragszuschüssen („Alt“-BKZ)
Rückstellung aus Arbeitsverhältnissen, Rabattfreibeträgen aus Deputaten
Ausgangspunkte zur Beurteilung einer zulässigen Rückstellung aus dem Arbeitsverhältnis
Restriktive Rückstellungsbildungen während der Zeit aktiver Arbeitsverhältnisse - dargestellt an Beispielen aus der BFH-Rechtsprechung
Rückstellungsbildungen aus Beihilfeleistungen im Anschluss an aktive Arbeitsverhältnisse
Handelsbilanzielle Behandlung von Beihilferückstellungen aus Arbeitsverhältnissen
Steuerbilanzielle Behandlung von Beihilferückstellungen aus Arbeitsverhältnissen
Rechtsprechung zur Beihilferückstellung aus Arbeitsverhältnissen
Rückstellungen für Abfindungszahlungen (Entlassungsentschädigungen) bei vorzeitiger Beendigung des Dienstverhältnisses durch den Arbeitgeber
Rückstellungen aus von Arbeitnehmern angesammelten Wertguthaben auf Wertguthabenkonten / Zeitwertkonten sowie aus sonstigen Arbeitszeitkonten
Gesetzliche Grundlagen und Voraussetzungen für die Ansammlung von Wertguthaben, deren Insolvenzschutz und Portabilität
Steuerliche Voraussetzungen für die Anerkennung von Zeitwertkonten
Bilanzierung von Verpflichtungen aus angesammelten Wertguthaben / Zeitwertkonten und sonstigen Arbeitszeitkonten
Bilanzierung von Verpflichtungen aus angesammelten Wertguthaben / Zeitwertkonten
Bilanzierung von Verpflichtungen aus der Dotierung von Wertguthabenkonten zwecks Freizeitgewährung unmittelbar vor Eintritt in den Ruhestand (= Dotierung sog. Lebensarbeitszeitkonten)
Bilanzierung von Verpflichtungen aus der Dotierung von Wertguthabenkonten für sonstige Fälle
Abzinsung von Rückstellungen für Zeitwertkonten
Bilanzierung von Verpflichtungen aus sonstigen (kurzfristigen) Arbeitszeitkonten
Lohnsteuerliche Hinweise (Hinweise aus der Finanzrechtsprechung)
Deputate in der Versorgungswirtschaft sowie Deputate als Leistungen im Rahmen aus der betrieblichen Altersversorgung
Deputate in der Versorgungswirtschaft (lohnsteuerliche Aspekte)
Lohnsteuerpflichtige Rabattgewährungen Dritter an Arbeitnehmer
Deputate als Leistungen im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung (arbeitsrechtliche Betrachtung)
Rückstellung für Dienstjubiläen
Steuerrechtliche Entwicklung und Betrachtung
Voraussetzungen zur Rückstellungsbildung für Jubiläumszuwendungen
Anforderungen an die Höhe der Rückstellung lt. Finanzrechtsprechung
Ansatz- und Bewertungsvorbehalte der Rückstellungsbildung für Jubiläumszuwendungen nach § 5 Abs. 4 EStG und nach Verwaltungsmeinung
Steuerrechtliche Ermittlung des Teilwertes für Dienstjubiläen
Einklang der steuerlichen Ansatzvoraussetzungen zur Rückstellung (Bestätigung durch das BVerfG)
Folge aus abweichender Betrachtung Handels- zu Steuerrecht
Rückstellung für Geschäfts- und Firmenjubiläen
Lohnsteuerliche Behandlung von Aufwendungen des Arbeitgebers aus Anlass von Veranstaltungen im Rahmen von Geschäfts- und Firmenjubiläen (Betriebsveranstaltungen)
Rückstellungen für rückständigen Urlaub
Arbeitsrechtliche Grundlagen aus der Gewährung von Resturlaub sowie Urlaubsabgeltung zum Bilanzstichtag
Ansprüche aus nicht genommenem Urlaub und aus Urlaubsabgeltung sowie Behandlung von Urlaubsansprüchen bei Erkrankung des Arbeitnehmers und nach unbezahltem Sonderurlaub
Sonderfall: Auswirkungen auf den Zusatzurlaub für Schwerbehinderte bei Dauererkrankung
Sonderfall: Urlaubsregelung bei Dauererkrankung von Beamten
Sonderfall: Urlaubsregelung bei Anspruch auf Elternzeit
Sonderfall: Nicht genommener Jahresurlaub eines verstorbenen Arbeitnehmers
Bilanzrechtliche Grundlagen für die Einbeziehung rückständiger Urlaubs- und Abgeltungsansprüche
Rückständige Urlaubsansprüche
Unterschiedliche Auffassungen bei der Berechnung der Urlaubsrückstellung in Handels- und Steuerbilanz
Anforderungen an die Kennzeichnung von Leistungen als "freiwillige Leistungen" nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG)
Rückstellungen für Sozialpläne
Grundlagen des Sozialplans
Ansatz einer Sozialplanrückstellung in Handels- und Steuerbilanz
Einzelfragen zur Sozialplanbildung im Jahresabschluss
Pensionszusage als Ausgleich für gesetzliche Rentenminderungen
Kostenerstattungen an weiterhin beschäftigte Mitarbeiter
Erstattungsrisiko für Arbeitslosengeld gem. § 147 a SGB III
Abzinsung der Sozialplanrückstellung
Rückstellungen aus Altersteilzeitvereinbarungen
Kennzeichnung einer Altersteilzeit-Vereinbarung sowie aktuelle Sonder-Regelungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und kommunalen Arbeitgebern
Arbeitnehmerbezogene Ausgestaltung
Modellauswahl für eine Altersteilzeitregelung
Bedeutung und Höhe des Aufstockungsbetrages sowie dessen Einordnung in den Begriff des Regelarbeitsentgelts nach § 6 Abs. 1 AltTZG
Arbeitgeberbezogener Rahmen einer Altersteilzeit-Vereinbarung
Sonder-Leistungen zum Ausgleich von Minderansprüchen aus der gesetzlichen Rentenversicherung nach TV ATZ (sog. Nachteilsausgleich) und TV FlexAZ
Rückstellungsbemessung für Abfindungen des Nachteilsausgleichs (Rentenkürzung)
Ansprüche auf Resturlaub im Zeitpunkt des Eintritts in die Blockfreizeit
"Störfall" durch vorzeitige Beendigung der Altersteilzeitregelung oder durch Verlängerung infolge Krankheit
Vorzeitige Beendigung der Altersteilzeitregelung
Verlängerung der Altersteilzeitregelung infolge Krankheit
Absicherungen bei Insolvenzen
AltZ-Vergütung in der Freistellungsphase bei Betriebsübergang nach Insolvenz des alten Arbeitgebers
Verstoß des Arbeitgebers gegen die gesetzlich normierte Absicherung des Insolvenzrisikos
Modell der flexiblen Altersteilzeitregelung für ältere Beschäftigte
Beispiel für die Ausgestaltung eines Altersteilzeitverhältnisses nach dem Blockmodell
Aus Sicht des Arbeitnehmers (AN)
Aus Sicht des Arbeitgebers (AG)
Insolvenzsicherung von Wertguthaben aus Altersteilzeitvereinbarungen - Bilanzsteuerliche Behandlung von Modellen der doppelseitigen Treuhand zur Insolvenzsicherung von Wertguthaben aus Altersteilzeitvereinbarungen
Behandlung des Blockmodells bei der Altersteilzeit aus ertragsteuerlicher und arbeitsrechtlicher Sicht
Ertragsteuerliche Behandlung von Rückstellungen aus Altersteilzeitvereinbarungen
Arbeitsrechtliche Behandlung der Altersteilzeitvereinbarungen im Blockmodell
Handelsrechtliche Betrachtung - Auffassung des IDW
Rückstellungen für Berufsausbildungskosten
Behandlung von Versorgungsverpflichtungen aus der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes und aus allgemeinen Versorgungszusagen
Einstandspflichten des Arbeitgebers aus mittelbaren und unmittelbaren Versorgungsverpflichtungen
Auswirkungen auf unmittelbare und mittelbare Pensionszusagen infolge des RV-Altersgrenzenanpassungsgesetzes vom 20.04.2007 und der hierzu ergangenen BAG-Rechtsprechung
Behandlung mittelbarer Versorgungszusagen gegenüber Nichtbeamten und deren Hinterbliebenen
Mittelbare Versorgungsverpflichtungen öffentlicher Unternehmen
Ausgestaltung mittelbarer Versorgungszusagen gegenüber Mitarbeitern sowie Darstellung des Finanzierungs- und Risikoabsicherungsverfahrens
Strukturelle Risiken aus der Begründung mittelbarer Versorgungszusagen, Subsidiärhaftung
Behandlung von Pensionsverpflichtungen gegenüber Beamten und deren Hinterbliebenen
Vorbemerkung und Problembeschreibung
Bilanzierung von Pensionsverpflichtungen gegenüber Beamten
Besonderheiten in Versetzungsfällen
Anforderungen an die vertragliche Ausgestaltung unmittelbarer Verpflichtungszusagen
Sonderfälle der betrieblichen Altersversorgung
Überversorgung durch Überschreiten der Versorgungsanwartschaft von 75% der am Bilanzstichtag bezogenen Aktivbezüge
Überversorgung durch Zusage einer sog. Nur-Pension an den Gesellschafter-Geschäftsführer
Anschaffung / Erwerb von Pensionslasten
Bilanzierung von Pensionsverpflichtungen bei Körperschaften des öffentlichen Rechts und deren Sondervermögen
Handels- und steuerrechtliche Ansatz- und Bewertungsvoraussetzungen für die Passivierung von Versorgungsverpflichtungen
Passivierung unmittelbarer Versorgungsverpflichtungen nach Handels- und Steuerrecht
Handelsrechtliche Bewertung von Pensionsverpflichtungen
Ertragsteuerliche Bewertung von Pensionsverpflichtungen
Bilanzierung mittelbarer Versorgungszusagen
Verbot zur Passivierung mittelbarer Versorgungszusagen in der Steuerbilanz
Behandlung mittelbarer Versorgungszusagen in der Handelsbilanz
Übertragung von Versorgungsverpflichtungen und Versorgungsanwartschaften auf Treuhand-Gesellschaften, Pensionsfonds oder Unterstützungskassen aus bilanzsteuerlicher Sicht
Bilanzielle Behandlung bei Übernahme von Versorgungsverpflichtungen gegen Entgelt (Schuldbeitritt und Schuldübernahme)
Auszüge aus finanzgerichtlichen Entscheidungen sowie Wiedergabe von Auffassungen der Finanzverwaltung
Bilanzierung von Sanierungsgeldern bei Altersversorgungszusagen von VBL und ZVK
Umstellung von der umlagefinanzierten zur kapitalgedeckten Versorgung
Ausgestaltung des Sanierungskonzepts, Bestätigung der Zulässigkeit der Erhebung durch die Zivilgerichtsbarkeit
Bilanzielle Behandlung der Sanierungsaufwendungen
BGH-Entscheidungen über die Rechtmäßigkeit der Startgutschrift nach Methodenwechsel bei der VBL-Zusatzversorgung
Auswirkungen eines Betriebsübergangs nach § 613a BGTB auf die Bilanzierung von Altersversorgungsverpflichtungen
Hinweise zur einkommens- und lohnsteuerlichen Behandlung einmaliger Kapitalleistungen, zu laufenden Altersruhegeldern sowie Umlagezahlungen
Lohnsteuerliche Behandlung laufender Altersruhegelder sowie "einmaliger" Kapitalleistungen aus berufsständischen Versorgungswerken ab dem 01.01.2005
Lohnsteuerliche Behandlung von laufenden Umlagezahlungen und Gegenwertzahlungen an Versorgungswerke des öffentlichen Dienstes
Einkommensteuerliche Behandlung von Kapitalauszahlungen aus berufsständischen Versorgungswerken
Rechtsunwirksamkeit von Regelungen über Ausgleichs-/Gegenwartsbeträgen in den Satzungen von ZVK und VBL
Zivilrechtliche Wertung bestehender Ausstiegsregelungen in den Satzungen von VBL und ZVK durch den BGH in seinen Entscheidungen vom 10.10.2012, 13.02.2013 und 06.11.2013
Änderung der Satzungsregelungen in 2012
Erneute Feststellung der Unwirksamkeit der VBLS durch BGH-Urteil vom 07.09.2016
Rückstellungen für Prozesskosten; Rückstellungsansatzpflicht von gegen den Steuerpflichtigen geltend gemachten Ansprüchen (Prozessrisiken)
Prozesskosten (Kosten des Verfahrens)
Prozessrisiken aus Aktiv- und Passivprozessen
Beibehaltungspflicht der Rückstellung
Rückstellungen aus Altlastenrisiken und aus sonstigen Umweltschutzverpflichtungen
Sachmängel und Verantwortlichkeiten bei Kontaminationen
Sachmängel am Grundstück
Verantwortlichkeiten bei Kontaminationen nach Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG), Beginn der Verjährung von Ausgleichsansprüchen
Bilanzielle Behandlung von Altlastenrisiken
Berücksichtigung von Altlasten als Rückstellungen in der Handels- und Steuerbilanz
Finanz-Rechtsprechung nach Oktober 1993 zur Altlastenproblematik
Im Bereich Ertragssteuerrecht
Nach Maßgabe des Bewertungsgesetzes
Bewertung kontaminierten Bodens nach Bewertungsrecht
Vorsteuerbehandlung bei steuerfreier Grundstücksveräußerung und umsatzsteuerliche Behandlung der Vorsteuern bei Sanierung des Grundstücks
Grunderwerbsteuerliche Bemessungsgrundlage bei Übernahme einer Altlastensanierung
Bilanzielle Behandlung von Risiken aus sonstigen Umweltschutzverpflichtungen
Eckpunkte des Umweltschadensgesetzes
Bilanzielle Konsequenzen aus der Verursachung eines haftungsbegründeten Schadens
Rückstellung aus Abrechnungsverpflichtungen
Bilanzielle Behandlung der Abrechnungsverpflichtung
Bemessung der Rückstellung
Rückstellung für Entflechtungskosten
Zivil- und versorgungsspezifischer Hintergrund für diese Rückstellung
Finanzgerichtliche Auffassung zur Rückstellungsbildung von Entflechtungskosten
Rückstellung für Gas-Leistungspreis-Nachberechnungen
Bilanzielle Betrachtung
Leistungspreisbezogene Betrachtung
Sichtweise der Versorgungswirtschaft
Mengenbezogene Betrachtung
Rückstellung für Vogelschutzverpflichtung
Rückstellung für Risiken aus Strom-Netznutzungsentgelten aus der Zeit vor Inkrafttreten des EnWG 2005 unter dem Aspekt der angemessenen Preisbestimmung nach § 315 BGB
Ausgangssituation und bilanzielle Betrachtung vor EnWG 2005
Preisbestimmungsrecht bei der Bemessung von Durchleitungsentgelten gegenüber Fremdversorgern auf der Grundlage der Verbändevereinbarung Strom II plus
Rechtslage in den Jahren 2005 bis zum Inkrafttreten der ARegV zum 01.01.2009
Rückstellung für Risiken aus der Unwirksamkeit von Preisänderungsklauseln in Energie (vornehmlich Gas-) und Fernwärmelieferverträgen
Ausgangssituation bei Energielieferverträge, Ausgestaltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in puncto Preisänderungsklauseln
Vertragspartner von Strom- und Gasversorgern
Anforderungen an Preisänderungshinweise und Preisanpassungsklauseln in AGB, Folgen aus Unwirksamkeiten
Preisänderungshinweise in AGB für Tarif-/Haushaltskunden
Preisanpassungsklauseln in AGB für Norm-Sondervertragskunden
Folgen aus unwirksamen Preisänderungsklauseln
Konsequenzen für Bestandsverträge
Überprüfung der Vertragslage unter dem Aspekt „Beweissicherung“ in gerichtlichen Auseinandersetzungen
Einschätzung von Risiken aus gegen das eigene Unternehmen rechtskräftig festgestellten, unwirksamen Preisanpassungsklauseln
Ausgestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse nach BGB mit Übertragung auf die Wirksamkeit von Preisgestaltungen in Gas- und Fernwärmelieferverträge
Preisänderungsklauseln in Verträgen mit Norm-Sonderkunden und an sie gestellte Anforderungen
Verwendete Arten von Preisanpassungsklauseln in Gas- und Fernwärmelieferverträgen
Auswahl an Entscheidungen der Zivilgerichtsbarkeit zu Gas- und Stromlieferverträge
Auswahl an Entscheidungen der Zivilgerichtsbarkeit zu Fernwärmelieferverträgen
Handelsbilanzielle Konsequenzen bei Energieversorgern aus den BGH-Entscheidungen in Sachen Preisanpassungsklauseln sowie Beschreibung und Vorgehensweisen zur Quantifizierung des potenziellen Risikos für eine wirksame Risikobewertung
Allgemeiner Überblick zur Einführung in das Thema
Übertragbarkeit des aus BGH-Entscheidungen erkannten Risikopotentials auf die Sonderverträge eines anderen Energieversorgers zwecks Bestimmung eines dort im Jahresabschluss abzudeckenden Risikos
Ausgangsbetrachtung und Sichtweise erkannter Risiken infolge Verwendung unwirksamer Preisanpassungsklauseln aus dem Blickwinkel des Bilanzstichtages
Steuerbilanzielle Folge-Konsequenzen bei Energieversorgern aus den BGH-Entscheidungen in Sachen Preisänderungsklauseln
Rückstellung für Risiken aus Mehrerlösabschöpfungen nach § 23a EnWG
BGH-Entscheidungen vom 14.08.2008 sowie Entscheidungen in der Zivilgerichtsbarkeit zur zeitlichen Umsetzung der Mehrerlösabschöpfung
Vattenfall-Entscheidung des BGH - KVR 39/07
Weitere BGH-Entscheidungen vom 14.08.2008 zu den Kostenansätzen in den Netzentgelt-Anträgen
Entscheidungen der Zivilgerichtsbarkeit zur zeitlichen Umsetzung der Mehrerlösabschöpfung und zur Genehmigungsfiktion beantragter Netzentgelte
Folgen der Vattenfall-Entscheidung und Vorgehen der Regulierungsbehörden zur Umsetzung der Mehrerlösabschöpfung
Handels- und steuerrechtliche Behandlung der Mehrerlösabschöpfung in Jahresabschlüssen
Sichtweise der Regulierungsbehörden unter bilanziellen Gesichtspunkten sowie Beschreibung von bilanziell zu würdigenden Risiken (chronologische Betrachtung)
Ermittlung der sog. Mehrerlösabschöpfung
Behandlung der Mehrerlösabschöpfung im handelsrechtlichen Abschluss (chronologische Betrachtung)
Netzbetreiber zum Zeitpunkt der Mehrerlösvereinnahmung war mit dem Netzbetreiber im Zeitpunkt der Mehrerlös-Rückerstattung nicht identisch
Handelsbilanzielle Auswirkungen auf rechtlich nicht entflochtene Energieversorgungsunternehmen
Handelsbilanzielle Auswirkungen auf die Vertriebsgesellschaften
Bilanzielle Behandlung von etwaigen Mindererlösen in HGB und IFRS-Bilanzen
Behandlung der Mehrerlösabschöpfung in der Steuerbilanz
Ursprüngliche Auffassung der Versorgungswirtschaft mit der Folge einer Klageerhebung (Musterprozess)
Auffassung der Finanzverwaltung zur bilanziellen Behandlung einer Mehrerlösabschöpfung in der Steuerbilanz
Kein Verzinsungsanspruch aus der Mehrerlösabschöpfung
Rückstellungen für Verpflichtungen aus der periodenübergreifenden Saldierung nach § 10 GasNEV/§ 11 StromNEV/Rückstellungen nach § 19 StromNEV; Rückstellungen aus Verpflichtungen lt. Regulierungskonto nach § 5 ARegV; Grundzüge der ARegV
Periodenübergreifende Saldierung nach § 10 GasNEV und § 11 StromNEV im Rahmen der kostenorientierten Entgeltbildung (bis 31.12.2008)
Ermittlung und Anpassung von Erlösobergrenzen
Ermittlung der Kostenbasis und Auswirkungen dieser Kosten auf die jeweilige Erlösobergrenze
Dauerhaft nicht beeinflussbare Kostenanteile
Vorübergehend nicht beeinflussbare und beeinflussbare Kostenanteile
Vorübergehend nicht beeinflussbare Kostenanteile (§ 11 Abs. 3 ARegV)
Beeinflussbare Kostenanteile
Volatile Kostenanteile
Methodik der Netzkostenermittlung, Bestandteile der Kostenansätze im Basisjahr, Kostenprüfung, Tätigkeitsabschluss
Ansatz EK-Verzinsung
Ansatz Netzanlagen und sonstige Sachanlagevermögen
Ansätze betriebsnotwendige Finanzanlagen und betriebsnotwendiges Umlaufvermögen
Ansatz des betriebsnotwendigen Eigenkapitals zu Jahresmittelwerte
Eigenkapitalquote und Zinssätze
Sonstige Kostenansätze
Beeinflussung der Erlösobergrenzen durch Effizienzkomponenten
Vereinfachtes Verfahren zur Erzielung von Effizienzen
Umsetzung der Erlösobergrenzen in Netznutzungsentgelte
Übergangsregelungen in § 34 Abs.1 ARegV für Mehr- und Mindererlöse infolge periodenübergreifender Saldierung gemäß § 10 GasNEV und § 11 StromNEV zum 01.01.2009
Optimierte Bilanzierung aus regulatorischer Sicht
Aufteilung der Erlösobergrenze bei Netzübergängen (§ 26 ARegV)
Bundesweite Angleichung der Übertragungs-Netzentgelte, Bildung einer Ofshore-Netzumlage
Dauerhafte Betriebs-Sicherstellung des Strom-Übertragungsnetzes
Regulierungskonto nach ARegV - Aufgaben, Saldoermittlung und Ausgleichsmechanismus, bilanzielle Behandlung
Bilanzielle Behandlung positiver und negativer Differenzen auf dem Regulierungskonto
Handelsrechtliche Behandlung und Ausweisfragen beim Netzbetreiber bzw. bei den Netzkunden
Regulatorische Behandlung der Kostenüberdeckung auf dem Regulierungskonto
Kostenunterdeckung, handels- und ertragsteuerliche Behandlung
Saldierung periodenübergreifender Kostenüber- und Kostenunterdeckungen
Regelungsinhalt von § 19 Abs. 2 StromNEV, Entscheidungen der Zivilgerichte aus der Überprüfung der Regelungsinhalte, Rückstellungen aus Nachzahlungsrisiken aus der Nichtigkeit von § 19 Abs. 2 Satz 2 StromNEV 2011
Regelungsinhalt von § 19 Abs. 2 StromNEV allgemein
Entscheidungen der Zivilgerichte aus der Überprüfung der Regelungsinhalte zu § 19 Abs. 2 Satz 2 StromNEV i.d.F. aus 2011 und rückwirkende Gesetzesänderungen
Rückstellungenen infolge Risiken aus der Nachberechnung von Netzentgelten als Folge der gerichtlichen Feststellung der Nichtigkeit von § 19 Abs. 2 Satz 2 StromNEV 2011
Systembedingte Verwerfungen im Jahresabschluss infolge Netzentgelt-Kalkulationen
Rückstellungen aus der „Verordnung zu abschaltbaren Lasten“ | Rückstellungen infolge netzsystemstabilisierender Eingriffe in die Fahrweise von Kraftwerke
Stellung, Aufgaben und Bedeutung „abschaltbarer Lasten“ zur Sicherung der Funktionsfähigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems
Bilanzielle Auswirkungen aus der Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren Lasten (Verordnung über Vereinbarungen zu abschlatbaren Lasten AbLaV))
Wälzungsmechanismus nach § 18 AbLaV
Rückstellungsbildung aus dem Abschluss von Vereinbarungen über abschaltbare Lasten
Eingriffe des Verordnungsgebers in die Fahrweise von Kraftwerken zwecks Herbeiführung der Versorgungssicherheit und ihre bilanziellen Folgen
Anpassungen von Wirkleistungs- oder Blindleistungseinspeisung
Passivierungsfragen 2018-01
Umsatzsteuerliche Sichtweisen bei der Verlegung von Wasserhausanschlüssen und Leitungen, Vermietung von Wasseruhren und Standrohren
Rechtsprechung der Finanzgerichte zur Verlegung von Wasser-Hausanschlüssen
Rechtsprechung des BGH zum Thema Umsatzbesteuerung "Wasser-Hausanschluss"
Position der Finanzverwaltung zum Thema „Wasser-Hausanschluss“ und Hausanschlüsse allgemein
Folgen aus den BFH-Entscheidungen des Jahres 2008: Kein Berichtigungserfordernis für Altfälle, freiwillige Korrekturen zulässig
Korrekturumfang bei öffentlich-rechtlich ausgestalteter Wasserversorgung - zugleich Abgrenzung zwischen privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Wasserversorgung
Rückstellungsbildung bei gegenläufigen Entwicklungen von rechtlicher und wirtschaftlicher Verursachung
Rückstellung aus Arbeitsverhältnissen
Keine Abzinsung von Rückstellungen für Zeitwertkonten
Ansprüche aus nicht genommenen Urlaub und aus Urlaubsabgeltung sowie Behandlung von Urlaubsansprüchen bei Erkrankung des Arbeitnehmers und nach unbezahltem Sonderurlaub
Bewertung der Sozialplanrückstellung
Sonder-Leistungen zum Ausgleich von Minderansprüchen aus der gesetzlichen Rentenversicherung nach TV ATZ (sog. Nachteilsausgleich)
Hinweise zur lohnsteuerlichen Behandlung einmaliger Kapitalleistungen, laufender Altersruhegelder sowie Umlagezahlungen
Übergangsregelungen in § 34 Abs.1 ARegV für Mehr- und Mindererlöse infolge periodenübergreifender Saldierung gemäß § 10 GasNEV und § 11 StromNEV
Bundesweite Angleichung der Übertragungs-Netzentgelte

References: § 35
 § 9
 § 9
 § 6
 § 5
 § 147
 § 6
 § 613
 BGH 
 § 315
 § 23
 BGH 
 § 10
 § 19
 § 5
 § 10
 § 11
 § 34
 § 10
 § 11
 § 19
 § 19
 § 19
 § 19
 § 19
 § 18
 BGH 
 § 34
 § 10
 § 11