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Timestamp: 2016-10-25 15:38:08+00:00

Document:
8C_895/2013 (11.03.2014)
8C_895/2013 � � Urteil vom 11. M�rz 2014
vertreten durch FORTUNA Rechtsschutz-Versicherungs-Gesellschaft AG, Rechtsdienst,
ALSA PK�unabh�ngige Sammelstiftung
c/o Assurinvest AG.
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. Oktober 2013.
Die 1971 geborene R.________ war bis Mai 2008 als Raumpflegerin/Haushalthilfe sowie als Teppich-Reparateurin vollerwerbst�tig. Im September 2008 bzw. im Januar 2009 meldete sie sich unter Hinweis auf seit Mai 2008 bestehende R�ckenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kl�rte die erwerblichen und medizinischen Verh�ltnisse ab und holte insbesondere ein polydisziplin�res Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 30. M�rz 2010 sowie einen orthop�dischen und psychiatrischen Untersuchungsbericht des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 16. November 2010 ein. Mit Verf�gung vom 9. November 2011 verneinte die IV-Stelle nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren - ausgehend von einem Invalidit�tsgrad von 28% - einen Rentenanspruch.
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 29. Oktober 2013 gut, hob die Verf�gung der IV-Stelle vom 9. November 2011 auf und stellte fest, dass R.________ ab 1. Mai 2009 Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung habe.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die IV-Stelle die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids vom 29. Oktober 2013 und die Best�tigung ihrer Verf�gung vom 9. November 2011, eventualiter die R�ckweisung der Sache zu weiteren Abkl�rungen an die Vorinstanz.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG).
Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage; dazu geh�ren auch Folgerungen, die sich auf medizinische Empirie st�tzen, zum Beispiel die Vermutung, dass eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung oder ein vergleichbarer �tiologisch unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar sei (BGE 131 V 49 mit Hinweisen; SVR 2008 IV Nr. 8 S. 24, I 649/06 E. 3.2 am Ende). Im �brigen gilt in diesem Zusammenhang Folgendes: Zu den vom Bundesgericht nur eingeschr�nkt �berpr�fbaren Tatsachenfeststellungen z�hlt zun�chst, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (oder ein damit vergleichbarer syndromaler Zustand) vorliegt, und bejahendenfalls sodann, ob eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern. Als Rechtsfrage frei �berpr�fbar ist, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten (SVR 2008 IV Nr. 23 S. 72, I 683/06 E. 2.2; Urteil 8C_23/2013 vom 2. Dezember 2013 E. 1.3).
Streitig und zu pr�fen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es einen Anspruch der Beschwerdegegnerin auf eine ganze Rente ab 1. Mai 2009 bejaht hat. Unbestritten ist, dass die Versicherte in ihrer angestammten T�tigkeit aus physischen Gr�nden vollst�ndig arbeitsunf�hig ist. Umstritten ist jedoch die aus psychischen Gr�nden eingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit.
Die hief�r massgeblichen Rechtsgrundlagen, namentlich die Rechtsprechung zur ausnahmsweise invalidisierenden Wirkung von anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen (BGE 137 V 64 E. 4.1 S. 67 und 131 V 49 E. 1.2 S. 50 je mit Hinweisen; BGE 130 V 352; nicht publ. E. 4.2.1 des Urteils BGE 138 V 339, in SVR 2012 IV Nr. 56 S. 200 [9C_302/2012]) wurden im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1.�Die Vorinstanz hat die medizinische Aktenlage umfassend wiedergegeben und einl�sslich gew�rdigt. Sie hat dabei insbesondere gest�tzt auf das MEDAS-Gutachten vom 30. M�rz 2010, namentlich auf das psychiatrische Teilgutachten des pract. med. H.________ vom 4. Februar 2010, welchem sie die Erf�llung der rechtsprechungsgem�ssen Kriterien beweiskr�ftiger medizinischer Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) zuerkannte, festgestellt, dass die Beschwerdegegnerin aufgrund der diagnostizierten psychischen Beschwerden (schwere depressive Episode [ICD 10 F 32.2], anhaltende somatoforme Schmerzst�rung [ICD 10 45.40] und sch�dlicher Gebrauch von Opiaten [ICD 10 F 11.1]) in jeder T�tigkeit zun�chst zu 80% und ab der psychiatrischen Untersuchung durch pract. med. H.________ vom 8. Januar 2010 zu 100% arbeitsunf�hig war. In Bezug auf die somatoforme Schmerzst�rung hat das kantonale Gericht erwogen, dass aufgrund der schweren Depression eine - bei der unzumutbaren willentlichen �berwindung der Schmerzbew�ltigung im Vordergrund stehende - relevante psychische Komorbidit�t gegeben sei. Auch eine Chronifizierung sei mittlerweile anzunehmen und es sei davon auszugehen, dass die andern rechtsprechungsgem�ss geforderten Kriterien ausreichend erf�llt seien, um die somatoforme Schmerzst�rung als gegeben zu werten. Bei ihrer Beweisw�rdigung hat die Vorinstanz einl�sslich dargelegt, weshalb der Beweiswert des MEDAS-Gutachtens durch den namentlich bez�glich Arbeitsunf�higkeit aufgrund psychischer Beschwerden zu einer andern Schlussfolgerung gelangenden psychiatrischen Untersuchungsbericht RAD vom 16. November 2010 nicht beeintr�chtigt werde und auch diesbez�glich auf das MEDAS-Gutachten vom 30. M�rz 2010 abgestellt werden k�nne.
3.2.�Die gegen den vorinstanzlichen Entscheid erhobenen Einw�nde sind nicht geeignet, die f�r das Bundesgericht verbindlichen tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz (E. 1.2 hievor) als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen (Art. 97 Abs. 1 und 105 Abs. 2 BGG). Angesichts der einl�sslichen Auseinandersetzung mit dem MEDAS-Gutachten einerseits und den RAD-Untersuchungsberichten andrerseits geht der an die Vorinstanz gerichtete Vorwurf, in ihrem Entscheid die Begr�ndungspflicht verletzt zu haben, insoweit von vornherein fehl. Ebenso wenig kann von einer Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes gesprochen werden. F�hren die in dessen Rahmen von Amtes wegen vorzunehmenden Abkl�rungen bei umfassender, sorgf�ltiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweisw�rdigung ( BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) zur �berzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als �berwiegend wahrscheinlich ( BGE 126 V 353 E. 5b S. 360; 125 V 193 E. 2 S. 195, je mit Hinweisen) zu betrachten und weitere Beweisvorkehren k�nnten an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr �ndern, liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise auch keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 134 I 140E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94). Nur wenn erhebliche Zweifel an Vollst�ndigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellungen bestehen bleiben, ist weiter zu ermitteln, soweit von zus�tzlichen Abkl�rungsmassnahmen noch wesentliche neue Erkenntnisse erwartet werden k�nnen (SVR 2010 AlV Nr. 2 S. 3 E. 2.2 mit Hinweis, 8C_269/2009; vgl. auch Urteil 8C_616/2013 vom 28. Januar 2014 E. 2.1). Mit den grossteils bereits im kantonalen Verfahren erhobenen Einwendungen der IV-Stelle hat sich die Vorinstanz einl�sslich auseinandergesetzt. Das MEDAS-Gutachten erf�llt - wie das kantonale Gericht dargelegt hat - die Anforderungen der Rechtsprechung f�r die Beweistauglichkeit eines Gutachtens und stimmt im Wesentlichen - bis auf den RAD-Untersuchungsbericht vom 16. November 2010 - mit der �brigen medizinischen Aktenlage �berein. Im Bericht �ber das psychiatrische Konsilium vom 4. Februar 2010 wird schl�ssig dargelegt, dass bei der Versicherten eine Depression im Vordergrund stehe, welche sich deutlich zur schweren hin entwickelt habe, dass aber auch von einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung auszugehen sei. Im weiteren bejahte der begutachtende Psychiater eine Komorbidit�t von erheblicher Schwere und Intensit�t, deren Chronifizierung mittlerweile anzunehmen sei. Zudem habe auch ein sozialer R�ckzug stattgefunden und sei ein prim�rer Krankheitsgewinn festzustellen. Insgesamt sei aufgrund der zu sehr limitierenden Schwere der Depression von einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit auszugehen. An diesem Gutachten vermag der psychiatrische Untersuchungsbericht RAD vom 16. November 2010, in welchem ebenfalls vom Bestehen einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung seit Mitte Oktober 2008, jedoch ohne n�here Begr�ndung weder von einer psychischen Komorbidit�t noch von einem ausgewiesenen sozialen R�ckzug ausgegangen wird, keine Zweifel zu erwecken. Die Beurteilung des kantonalen Gerichts beruht daher - auch soweit sie das Vorliegen der Kriterien f�r eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit eine invalidisierende Gesundheitssch�digung bejaht - auf einer nicht zu beanstandenden W�rdigung der Sach- und Rechtslage (vgl. BGE 137 V 64 E. 1.2 S. 66 mit Hinweis).
Dieses Urteil wird den Parteien, der ALSA PK unabh�ngige Sammelstiftung c/o Assurinvest AG, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 97
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