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Timestamp: 2016-10-28 06:40:02+00:00

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2C_38/2010 (06.05.2010)
Eidgen�ssisches Finanzdepartement, Rechtsdienst, Bundesgasse 3, 3003 Bern.
X.________ trat im Juli 2000 eine Stelle als Sekret�rin/Administratorin bei der Direktion f�r Entwicklung und Zusammenarbeit (im Folgenden: Direktion) an, die ihr auf Ende der Probezeit per 31. Dezember 2000 gek�ndigt wurde. W�hrend des von X.________ angestrengten Beschwerdeverfahrens vor der Eidgen�ssischen Personalrekurskommission schloss sie mit dem Departement f�r ausw�rtige Angelegenheiten einen gerichtlichen Vergleich, wodurch das Arbeitsverh�ltnis einvernehmlich per 31. M�rz 2001 beendet wurde; das Beschwerdeverfahren wurde abgeschrieben.
Am 8. Oktober 2007 richtete X.________ eine am 30. November 2007 erg�nzte bzw. ge�nderte Schadenersatzforderung wegen Folgen des in den Jahren 2000 und 2001 (w�hrend des Arbeitsverh�ltnisses) in der Direktion begangenen Mobbings sowie dessen finanziellen Sp�tfolgen bis Juni 2007 ("gesetzliches Pensionierungsalter") in H�he von Fr. 230'000.-- an das Eidgen�ssische Personalamt. Das Gesuch wurde vom daf�r zust�ndigen Eidgen�ssischen Finanzdepartement am 29. Mai 2008 abgewiesen.
Ein neues Schadenersatz- bzw. Genugtuungsbegehren reichte X.________ am 3. August 2008 ein, welches vom Eidgen�ssischen Finanzdepartement am 19. Dezember 2008 ebenfalls abgewiesen wurde, soweit es darauf eintrat.
Gegen die Verf�gungen vom 29. Mai 2008 und vom 19. Dezember 2008 gelangte X.________ ans Bundesverwaltungsgericht, welches ihre Beschwerde am 16. Dezember 2009 abwies, soweit darauf einzutreten war.
Mit "Beschwerde und Einsprache" vom 15. Januar 2010 stellt X.________ neben dem Antrag, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. Dezember 2009 aufzuheben, zahlreiche (37) Rechtsbegehren; auf diese ist - soweit erforderlich - bei der Behandlung der einzelnen R�gen n�her einzugehen.
1.1 Die nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereichten Erg�nzungen vom 25. und 28. Februar 2010 zur Beschwerde sind - soweit es sich dabei nicht um Bemerkungen zu Eingaben der Verfahrensbeteiligten handelt - versp�tet, weshalb darauf nicht einzutreten ist.
1.2 Der gest�tzt auf das Bundesgesetz vom 14. M�rz 1958 �ber die Verantwortlichkeit des Bundes sowie seiner Beh�rdemitglieder und Beamten [VG; SR 170.32] ergangene Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet der Staatshaftung unterliegt der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht (Art. 85 Abs. 1 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. a BGG). Die Beschwerdef�hrerin ist als unterlegene Gesuchstellerin zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 lit. b BGG). Auf ihre Eingabe ist grunds�tzlich einzutreten.
1.3 Soweit sich die Beschwerde gegen die erstinstanzlichen Verf�gungen des Eidgen�ssischen Finanzdepartementes richtet, ist darauf nicht einzutreten, weil diese - falls nicht bereits rechtskr�ftig - durch den angefochtenen Entscheid ersetzt worden sind (Devolutivwirkung); in diesem Umfang gelten sie inhaltlich als mitangefochten (vgl. BGE 129 II 438 E. 1).
1.4 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG muss ein Rechtsmittel unter anderem die Begehren und deren Begr�ndung mit Angabe der Beweismittel enthalten, wobei nach Art. 42 Abs. 2 BGG in gedr�ngter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Vorbringen m�ssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird. Dies setzt voraus, dass sich eine Beschwerde f�hrende Partei wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt. Andernfalls ist auf das Rechtsmittel nicht einzutreten (BGE 134 II 244 E. 2.1).
Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten geltend gemacht wird. Dies pr�ft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein. Wird eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2).
Diesen Begr�ndungsanforderungen vermag die Eingabe der Beschwerdef�hrerin, wie nachstehend n�her dargelegt wird, in weiten Teilen nicht zu gen�gen. Sie legt insbesondere nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzen soll. Dass sie keine juristischen Kenntnisse hat, entbindet sie nicht von der Begr�ndungspflicht (Art. 42 BGG).
1.5 Soweit die Beschwerdef�hrerin auf ihre Eingaben an die Vorinstanzen verweist, ist darauf nicht n�her einzugehen, da die Begr�ndung in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein muss (BGE 133 II 396 E. 3.1).
1.6 Die Beschwerdef�hrerin macht die Befangenheit der Sachbearbeiterin des Eidgen�ssischen Finanzdepartementes (Z.________) geltend. Sie legt indessen nicht dar und es ist auch aus den Akten nicht ersichtlich, dass und inwiefern in dieser Hinsicht eine Rechtsverletzung durch den angefochtenen Entscheid vorliegen w�rde, weshalb darauf mangels hinreichender Begr�ndung nicht einzutreten ist.
Soweit die Beschwerdef�hrerin die Sachverhaltsdarstellung im angefochtenen Urteil hinsichtlich ihrer Rechtsbegehren beanstandet (Beschwerde S. 24 ff.), legt sie nicht dar und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern diese offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht; zudem ist nicht dargetan, inwiefern die Behebung dieses allf�lligen Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein k�nnte (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dies namentlich auch deshalb, weil die Erg�nzung vom 30. November 2007, die sich in den Akten befindet, im angefochtenen Urteil erw�hnt wird. Der von der Beschwerdef�hrerin angef�hrte Art. 9 VwVG ist im Verfahren vor Bundesgericht zudem nicht anwendbar.
Die R�ge, die Vorinstanz habe den Sachverhalt in Erw�gung 4.1 v�llig falsch widergegeben, ist unbegr�ndet. Die Vorinstanz hat vielmehr die von der Beschwerdef�hrerin mit Schadenersatzbegehren vom 3. August 2008 u.a. beanstandete Stellungnahme der ehemaligen Arbeitgeberin (vgl. angefochtenes Urteil Sachverhalt lit. E und Erw�gung 10) richtig dargestellt und diese auch beurteilt (siehe unten E. 4.7).
3.1 Die Vorinstanz ist auf die Beschwerde, soweit sie sich gegen die Verf�gung des Eidgen�ssischen Finanzdepartementes vom 29. Mai 2008 richtete, nicht eingetreten, da diese mangels rechtzeitiger Anfechtung in Rechtskraft erwachsen sei; die Eingabe vom 21. Juni 2008 sei mangels eines Anfechtungswillens der Beschwerdef�hrerin nicht als Beschwerde gegen diese Verf�gung entgegenzunehmen.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin beantragt zwar, die Verf�gung vom 29. Mai 2008 aufzuheben (Rechtsbegehren 1.14); sie habe immer den Willen gehabt, die Verf�gungen des Finanzdepartementes aufzuheben (Rechtsbegehren 1.27).
Die Vorinstanz hat indessen festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin kein Rechtsbegehren auf Aufhebung oder �nderung der Verf�gung vom 29. Mai 2008 gestellt habe. Sie habe lediglich die Sachverhaltsdarstellung dieser Verf�gung kritisiert; ein unmissverst�ndlicher Wille, als Beschwerdef�hrerin aufzutreten und eine �nderung der Rechtslage anzustreben, gehe daraus nicht hervor (angefochtenes Urteil E. 2.1).
Was die Beschwerdef�hrerin in der vorliegenden Beschwerde vorbringt, l�sst diese Feststellungen und deren W�rdigung nicht als Rechtsverletzungen erscheinen. In der Rechtsmittelbelehrung der Verf�gung vom 19. Dezember 2008 ist die Beschwerdef�hrerin auf die Anforderungen an eine Beschwerdeschrift hingewiesen worden. Der Einwand, sie habe als Laie nicht gewusst, dass ein Rechtsbegehren zu stellen sei, ist daher unbehelflich. Sie vermag aber auch namentlich nicht zu belegen, dass ihre in einem Schreiben vom 12. Juli 2008 best�tigte E-Mail-Nachricht, nach welcher sie die Verf�gung nicht anfechten werde, nicht ihren wirklichen Willen zum Ausdruck gebracht hat. In ihrem Schadenersatzbegehren vom 3. August 2008 hat sie den fehlenden Anfechtungswillen ausdr�cklich wiederholt (S. 6 oben). Insbesondere legt die Beschwerdef�hrerin aber nicht dar, inwiefern das Nichteintreten der Vorinstanz auf ihre Beschwerde, soweit sich diese gegen die Verf�gung vom 29. Mai 2008 richtete, Recht verletzen soll. Es kann auf die entsprechenden Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden. Unter diesen Umst�nden hatte sich die Vorinstanz nicht mit den Umst�nden nach der Anstellung der Beschwerdef�hrerin bei der fr�heren Arbeitgeberin auseinanderzusetzen. Im �brigen bildeten die von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachten Umst�nde seit Ende der in Frage stehenden Anstellung durchaus Gegenstand der Verf�gung vom 29. Mai 2008 (E. I.1, III.5, insb. III.7). Die gegenteilige Auffassung der Beschwerdef�hrerin entbehrt somit jeder Grundlage im angefochtenen Entscheid.
4.1 Nach Art. 3 Abs. 1 VG haftet der Bund unabh�ngig von einem Verschulden f�r den Schaden, den seine Organe und seine Beamten Dritten in Aus�bung ihrer amtlichen T�tigkeit widerrechtlich zuf�gen. Widerrechtlich ist eine Schadenszuf�gung dann, wenn die Rechtsordnung verletzt wurde, indem Organe oder Beamte Gebote missachtet bzw. gegen Verbote verstossen haben; allerdings m�ssen die verletzten Verhaltensnormen gerade dem Schutz vor solchen Sch�digungen dienen. Die Rechtsprechung bejaht eine Widerrechtlichkeit des Verhaltens �berdies dann, wenn Beamte gegen einen allgemeinen Rechtsgrundsatz verstossen oder das ihnen gesetzlich einger�umte Ermessen - im Sinne eines qualifizierten Ermessensfehlers - �berschreiten oder missbrauchen (BGE 132 II 449 E. 3.1).
Liegt eine Verletzung absoluter Rechte (insb. Leben, Gesundheit, Eigentum) ohne Rechtfertigungsgrund vor, so ergibt sich die Rechtswidrigkeit der sch�digenden Handlung grunds�tzlich direkt aus diesem Erfolg, ohne dass es zus�tzlich eines verp�nten Verhaltens im dargestellten Sinne bed�rfte. Eine blosse Verm�genssch�digung ohne gleichzeitigen Eingriff in ein absolutes Recht ist demgegen�ber nur widerrechtlich, wenn sie auf der Verletzung einer Amtspflicht beruht, die dem Schutz vor solchen Sch�digungen dient. Dabei stellt allerdings nicht jede noch so geringf�gige Amtspflichtverletzung eine haftungsbegr�ndende Widerrechtlichkeit dar; vielmehr ist erforderlich, dass eine f�r die Aus�bung der amtlichen Funktion wesentliche Pflicht betroffen ist. Weiter reicht nicht aus, dass sich die sch�digende Handlung im Nachhinein als gesetzwidrig erweist: Haftungsbegr�ndend ist lediglich eine unentschuldbare Fehlleistung, die einem pflichtbewussten Beamten nicht unterlaufen w�re. Die Amtspflichten sollen vor Sch�digungen durch fehlerhafte Rechtsakte bewahren, nicht aber die Normen des anzuwendenden materiellen Rechts selber sch�tzen (BGE 132 II 449 E. 3.3).
4.2 Nach Art. 6 Abs. 2 VG hat Anspruch auf eine Geldsumme als Genugtuung, wer in seiner Pers�nlichkeit widerrechtlich verletzt wird, sofern ein Verschulden des Beamten vorliegt, die Schwere der Verletzung es rechtfertigt und diese nicht anders wiedergutgemacht worden ist.
4.3 Die Vorinstanz hat erkannt, die R�gen, eine Arbeitsbest�tigung sei falsch datiert und es seien schlechte Referenzausk�nfte erteilt worden, was zum geltend gemachten Schaden gef�hrt habe, h�tten im Rahmen einer Beschwerde gegen die rechtskr�ftige Verf�gung vom 29. Mai 2008 angebracht werden k�nnen, weshalb das Eidgen�ssische Finanzdepartement darauf zu Recht nicht eingetreten sei. Dies gelte auch f�r R�gen, die sich auf die interne Aktennotiz vom 7. Februar 2001 st�tzten, da sie davon bereits im M�rz 2008 erfahren habe; auch diese h�tten mit einer Beschwerde gegen jenen Entscheid vorgebracht werden m�ssen. Auch die Richtigkeit und Vollst�ndigkeit der Sachverhaltsdarstellung und Einw�nde bez�glich Nachvollziehbarkeit der Begr�ndung der Verf�gung vom 29. Mai 2009 habe das Eidgen�ssische Finanzdepartement zu Recht nicht �berpr�ft.
Was die Beschwerdef�hrerin dazu vorbringt, ist in keiner Weise geeignet, diese Begr�ndung als Rechtsverletzung erscheinen zu lassen.
4.4 Soweit die Beschwerdef�hrerin vorbringt, dass sie kein Verschulden an der Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses bei der Direktion gehabt habe und von Mobbing durch ihren Vorgesetzten betroffen gewesen sei (Rechtsbegehren 1.30), ist darauf nicht einzutreten, da diese Frage zufolge des abgeschlossenen gerichtlichen Vergleichs von der Vorinstanz nicht zu �berpr�fen war (vgl. angefochtenes Urteil E. 8.1f.).
4.5 Was das Nichteingreifen von zwei Beh�rdemitglieder des Eidgen�ssischen Departementes f�r ausw�rtige Angelegenheiten als damalige Aufsichtsbeh�rde �ber die ehemalige Arbeitgeberin der Beschwerdef�hrerin betrifft, hat die Vorinstanz erkannt, es fehle in dieser Hinsicht an einer widerrechtlichen Unterlassung, weshalb sowohl das Schadenersatz- als auch das Genugtuungsbegehren unbegr�ndet seien.
Die Beschwerdef�hrerin nennt weder eine in ihrem Fall anwendbare Schutzbestimmung, noch bringt sie sonst etwas vor, was diese Begr�ndung als Rechtsverletzung erscheinen liesse.
Der in diesem Zusammenhang erhobene Vorwurf der falschen Sachverhaltsdarstellung ist, soweit verst�ndlich, unbegr�ndet, ergibt sich diese doch ohne weiteres aus ihrer Beschwerde an die Vorinstanz (S. 8 f.).
4.6 Die Vorinstanz hat befunden, der Vorwurf, die Verf�gung vom 29. Mai 2008 sei namentlich durch Nennung ihres Jahrgangs und ausf�hrlicher Darstellung ihrer finanziellen Verh�ltnisse diskriminierend und pers�nlichkeitsverletzend, stelle keine schwere Verletzung der Pers�nlichkeit der Beschwerdef�hrerin dar, weshalb kein Anspruch auf Genugtuung bestehe. Einen Schaden mache sie nicht geltend (angefochtenes Urteil E. 9).
Was die Beschwerdef�hrerin dagegen einwendet, ist keine sachbezogene Auseinandersetzung mit den Erw�gungen der Vorinstanz. Eine Rechtsverletzung ist weder dargetan, noch ersichtlich; es kann deshalb auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden.
4.7 In Bezug auf die Stellungnahme der fr�heren Arbeitgeberin vom 7. M�rz 2008 zum Schadenersatzbegehren der Beschwerdef�hrerin ist die Vorinstanz zum Schluss gelangt, die darin enthaltene Kritik an der Beschwerdef�hrerin sei objektiv nicht geeignet, eine schwere Pers�nlichkeitsverletzung zu bewirken, weshalb auch insoweit keine Genugtuung geschuldet sei. Einen Schaden mache die Beschwerdef�hrerin auch hier nicht geltend (angefochtenes Urteil E. 10).
Auch in diesem Zusammenhang ersch�pft sich die Kritik der Beschwerdef�hrerin am angefochtenen Urteil in der eigenen Darstellung der Sicht der Dinge, ohne dass sie aufzeigen w�rde, worin im Einzelnen eine Rechtsverletzung liegt; eine solche ist denn auch nicht zu erkennen. Die Vorinstanz hat vielmehr dargelegt, dass die beanstandeten Darstellungen keine Beschimpfungen oder ehrverletzende �usserungen enthalten, die eine schwere Pers�nlichkeitsverletzung bewirken k�nnten; eine Rechtsverletzung kann darin nicht erblickt werden. Es kann deshalb auf diese Ausf�hrungen verwiesen werden.
5.1 Die Beschwerdef�hrerin beantragt "im Nachhinein" die unentgeltliche Rechtspflege f�r das vorinstanzliche Verfahren. Da diese Frage nicht Gegenstand des Verfahrens vor der Vorinstanz und damit auch nicht des angefochtenen Entscheides bildete, ist darauf nicht einzutreten. Das in jenem Verfahren Vers�umte kann nicht im bundesgerichtlichen Verfahren nachgeholt werden.
5.2 Die Beschwerdef�hrerin erachtet die ihr von der Vorinstanz auferlegten Verfahrenskosten als zu hoch und nicht dem Verfahrensaufwand angemessen. Da sie indessen nicht darlegt, inwiefern darin eine Rechtsverletzung liegen soll, ist darauf mangels gen�gender Begr�ndung nicht einzutreten. Die auferlegten Verfahrenskosten halten sich im �brigen in dem durch das Reglement vom 21. Februar 2008 �ber die Kosten und Entsch�digungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vorgegebenen Rahmen (Art. 4).
Die Beschwerde ist aus diesen Gr�nden abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Da sich die Rechtsbegehren als von vornherein aussichtslos erwiesen, kann dem Begehren um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung nicht entsprochen werden (Art. 64 BGG). Bei diesem Ausgang hat die Beschwerdef�hrerin die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 86
 BGE 
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 9
 Art. 3
 Art. 6