Source: http://www.amtspflichtverletzung.de/bgh/19950706bgh.htm
Timestamp: 2019-08-25 03:46:34+00:00

Document:
III ZR 145/94
Vorinstanzen: OLG Düsseldorf LG Wuppertal
BGB §§ 839 F1, 852, 209
Wird der Amtshaftungsanspruch darauf gestützt, dass die Amts­pflichtverletzung in der Vollziehung eines unrichtigen Steu­erbescheides bestehe, der seinerseits auf einem unrichtigen Gewinnfeststellungsbescheid beruhte, so kann die auf Feststel­lung der Nichtigkeit jenes Gewinnfeststellungsbescheides ge­richtete finanzgerichtliche Klage die Verjährung des Amtshaf­tungsanspruchs unterbrechen.
Die Kläger erwarben als Gesellschafter bürgerlichen Rechts im Jahre 1980 ein Grundstück in W. und errichteten darauf vier Einfamilienhäuser, die sie im Jahre 1982 für 1.471.521 DM veräußerten. Bei ihren Einkommensteuererklärun­gen für die Jahre 1981 bis 1983 gaben sie die Herstellungs­kosten der Häuser mit einem Schätzbetrag von 1.132.000 DM an. Das zuständige Finanzamt V., eine Behörde des beklagten Landes, akzeptierte die Schätzung zunächst und erließ ent­sprechende Gewinnfeststellungsbescheide unter dem Vorbehalt der Nachprüfung.
Bei einer Betriebsprüfung im Jahre 1985 wiesen die Klä­ger die Baukosten nicht durch entsprechende Belege nach. Das Finanzamt erkannte daraufhin Baukosten in Höhe von lediglich 117.416 DM an und stellte Jahresgewinne von 79.960 DM für 1981 und von 1.148.039 DM für das Jahr 1982 fest. Es erließ am 10. Dezember 1985 einen entsprechenden "zusammengefassten geänderten Gewinnfeststellungsbescheid". Dem Bescheid war eine in ihm erwähnte und in Bezug genommene Anlage nicht beigefügt. Er ist nach Angaben des beklagten Landes am 10. Dezember 1985 zur Post gegeben worden; die beigefügte Postzustellungsurkunde kam nicht an das Finanzamt zurück.
Auf der Grundlage dieser Gewinnfeststellung erließ das Finanzamt im Januar 1986 geänderte Einkommensteuerbescheide für die Jahre 1981 bis 1983. Am 10. Juni 1986 legte der Klä­ger zu 1 gegen alle aufgrund der Betriebsprüfung ergangenen Bescheide Einspruch ein und beantragte, ihm Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren. Mit Bescheid vom 13. Ja­nuar 1988, zugestellt am folgenden Tage, wies das Finanzamt die Einsprüche gegen die Feststellungsbescheide im wesent­lichen (mit einer geringfügigen Änderung) als unbegründet zurück. Mit Schriftsatz vom 1. August 1988 erhob der Kläger zu 1 Klage vor dem Finanzgericht D. mit dem Antrag, die Gewinnfeststellungsbescheide 1981 bis 1983 vom 10. Dezember 1985 aufzuheben. In dem Verfahren wurde die Klägerin zu 2 beigeladen. In der mündlichen Verhandlung vom 1. Dezember 1989 äußerte das Finanzgericht seine Rechtsauffassung, dass der Gewinnfeststellungsbescheid mangels ordnungsgemäßer Be­kanntgabe nichtig sei. Der Kläger zu 1 beantragte daraufhin hilfsweise, die Unwirksamkeit der Bescheide festzustellen. Diesem Hilfsantrag gab das Finanzgericht durch rechtskräftig gewordenes Urteil vom 1. Dezember 1989, zugestellt am 6. Ja­nuar 1990, statt. Der Hauptantrag wurde wegen Versäumung der Klagefrist als unzulässig abgewiesen. Das Finanzamt erliess daraufhin neue Bescheide, die vom Kläger zu 1 wiederum mit der Klage vor dem Finanzgericht angefochten wurden. In dem neuen finanzgerichtlichen Verfahren wurde der Gewinn der Kläger aus den Jahren 1981 bis 1983 endgültig durch Ver­gleich festgestellt. Daraus ergab sich, dass die aufgrund des Ursprungsbescheides vom 10. Dezember 1985 geltend gemachten Steuerforderungen nicht bestanden.
Ab März 1986 hatte das Finanzamt die aufgrund des Be­scheides vom 10. Dezember 1985 errechneten Steuerrückstände beigetrieben. Die Kläger haben behauptet, durch diese Voll­streckungsmaßnahmen seien sie zu Notveräußerungen von Ver­mögenswerten gezwungen worden und hätten einen erheblichen wirtschaftlichen Schaden erlitten. Diesen Schaden verlangen sie mit der vorliegenden Amtshaftungsklage von dem beklagten Land ersetzt. Die Klageschrift ist am 22. Dezember 1992 bei dem Landgericht eingegangen. Die Prozessgebühr wurde am 2. Februar 1993 gezahlt; die. Zustellung der Klageschrift an das beklagte Land erfolgte am 11. Februar 1993. Das beklagte Land hat das Vorliegen schuldhafter Amtspflichtverletzungen der tätig gewordenen Finanzbeamten bestritten, ferner einge­wandt, die Kläger treffe ein erhebliches Mitverschulden, und schließlich die Einrede der Verjährung erhoben.
Die Vorinstanzen haben die Klage abgewiesen. Mit der Revision verfolgen die Kläger ihre Ansprüche weiter.
Die Revision führt zur Aufhebung des angefochtenen Be­rufungsurteils und zur Zurückverweisung der Sache an das Be­rufungsgericht.
1. Das Berufungsgericht geht zutreffend davon aus, dass als Grundlage für die streitgegenständlichen Schadensersatzan­sprüche allein die Amtshaftung (§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG) in Betracht kommt. Auch in der Rechtsprechung des Bundesge­richtshofs ist anerkannt, dass im Falle der Vollziehung eines unrichtigen Steuerbescheides der betroffene Steuerpflichtige Schadensersatz unter den Voraussetzungen der Amtshaftung, d.h. bei schuldhafter Verletzung ihm gegenüber bestehender Amtspflichten, geltend machen kann (so bereits Senatsurteil BGHZ 39, 77).
Weitere Feststellungen zu den Tatbestandsvoraussetzun­gen des Amtshaftungsanspruchs hat das Berufungsgericht nicht getroffen. Es hat nämlich angenommen, sämtliche bis zum 11. Februar 1990 möglicherweise entstandenen Amtshaftungsan­sprüche der Kläger seien wegen Ablaufs der dreijährigen Ver­jährungsfrist nach § 852 Abs. 1 BGB verjährt.
2. Das Berufungsgericht hat den Zeitpunkt, in welchem der Verletzte von dem Schaden und der Person des Ersatzpflichti­gen Kenntnis erlangt hat (§ 852 Abs. 1 HS 1 BGB), auf den 1. Dezember 1989, den Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung vor dem Finanzgericht, spätestens jedoch auf den 6. Januar 1990, denjenigen der Zustellung des finanzgerichtlichen Urteils, angesetzt und angenommen, die Verjährung sei durch die vorliegende, am 11. Februar 1993 zugestellte Amtshaf­tungsklage nicht mehr unterbrochen worden, da eine Rückwir­kung auf den Zeitpunkt der Einreichung der Klage (22. Dezem­ber 1992) nicht habe stattfinden können, weil die Zustellung nicht "demnächst" erfolgt sei (§ 270 Abs. 3 ZPO).
3. Dabei ist unberücksichtigt geblieben, dass die Verjäh­rung hier durch den finanzgerichtlichen Prozess unterbrochen worden ist.
a) Insoweit gelten die Grundsätze, die der Senat zur verjährungsunterbrechenden Wirkung der Inanspruchnahme von Primärrechtsschutz entwickelt hat (vgl. Senatsurteile BGHZ 95, 238; 97, 97; 103, 242). Entsprechend dem heute allgemein anerkannten grundsätzlichen Vorrang des Primärrechtsschutzes vor dem Sekundärrechtsschutz ist es sachgerecht oder doch zumindest naheliegend, wenn der Betroffene, ehe er Scha­densersatz wegen Amtspflichtverletzung geltend macht, sich zunächst gegen das beanstandete Verwaltungshandeln selbst wendet und versucht, im Wege des primären Rechtsschutzes Ab­hilfe zu erreichen. Da die öffentliche Hand in diesen Fällen ohnehin damit rechnen muss, dass der Geschädigte nach erfolg­losem - und erst recht nach erfolgreichem - verwaltungsge­richtlichen Vorgehen auch noch Amtshaftungsansprüche erhebt, erscheint es gerechtfertigt, der Inanspruchnahme verwal­tungsgerichtlichen Rechtsschutzes verjährungsunterbrechende Wirkung auch für die Geltendmachung des zivilrechtlichen Amtshaftungsanspruchs zuzuerkennen (Senatsurteil BGHZ 122, 317, 323/324; Senatsurteil vom 29. Juni 1989 - III ZR 92/87 BGHR BGB 5 839 Abs. 3 Primärrechtsschutz 3).
b) Unter diesem Blickwinkel stellte die finanzgericht­liche Klage gegen die Gewinnfeststellungsbescheide für die Jahre 1981 bis 1983, die die Grundlage für die Zwangsvollstreckungsnahmen gebildet hatten, die zu den von den Klägern behaupteten Schäden geführt haben sollen, ein geeignetes Mittel des Primärrechtsschutzes dar. Dies gilt auch dann, wenn den Klägern neben der rechtlichen Möglichkeit, die Gewinnfeststellungsbescheide anzugreifen, auch Rechtsbehelfe gegen die aufgrund der Gewinnfeststellungsbescheide ergan­genen Einkommensteuerbescheide zugestanden haben, aus denen die Vollstreckung betrieben wurde. Sollten die Kläger es schuldhaft unterlassen haben, diese Einkommensteuerbescheide anzufechten, könnte dies für sie zu Rechtsnachteilen nach § 839 Abs. 3 BGB führen. Dies ist indes eine Frage, die von der hier in Rede stehenden Verjährungsunterbrechung rechtlich und methodisch zu unterscheiden ist. Für die Unterbrechung der Verjährung reicht es aus, dass der ergriffene Rechtsbehelf - hier die gegen die Gewinnfeststel­lungsbescheide erhobene finanzgerichtliche Klage - unter den Gesichtspunkten der Prozessökonomie und der Zweckmässigkeit ein nahe liegendes Mittel war, zunächst die Rechtmässigkeit der streitigen Steueransprüche selbst klären zu lassen. In diesem Sinne hat der Senat bereits entschieden, dass verwal­tungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen einen Verwaltungsakt die Verjährung des Amtshaftungsanspruches auch dann unter­bricht, wenn die Amtspflichtverletzung nicht in dem Erlass, sondern in dem Vollzug dieses Verwaltungsaktes erblickt wird (Senatsurteil BGHZ 97, 97, 110).
c) Allerdings besteht im vorliegenden Fall die Beson­derheit, dass die vom Kläger zu 1 erhobene auf Aufhebung des Gewinnfeststellungsbescheides gerichtete Klage mit diesem ihrem Hauptantrag wegen Fristversäumnis unzulässig gewesen war. Diese unzulässige Klage wäre für sich allein genommen bei rechtskräftiger Abweisung nicht geeignet gewesen, die Verjährung des Amtshaftungsanspruchs zu unterbrechen (arg. § 212 Abs. 1 2. Alternative BGB). Dieses Zulässigkeits­bedenken bestand indessen bei dem hilfsweise erhobenen Feststellungsantrag nicht, da dieser nicht an eine Frist gebunden war. Das keineswegs von vornherein aussichtslose (sondern im Gegenteil im Ergebnis erfolgreiche) Begehren, die Nichtigkeit des streitgegenständlichen Verwaltungsaktes festzustellen, muss als taugliches Mittel des Primärrechts­schutzes auch in Bezug auf die Unterbrechung der Verjährung des Amtshaftungsanspruchs angesehen werden. Anderenfalls müsste der Geschädigte trotz besonders schwerwiegender Mängel des Verwaltungsaktes Amtshaftungsklage erheben, ohne vorher die Nichtigkeit des Verwaltungsaktes in dem dafür vorgesehen verwaltungsgerichtlichen Verfahren feststellen lassen zu können.
d) Die Unterbrechungswirkung des ersten finanzgericht­lichen Prozesses dauerte mithin bis zu dessen rechtskräfti­gem Abschluss (§ 211 Abs. 1 BGB). Sie endete dementsprechend erst einen Monat nach Zustellung des finanzgerichtlichen Ur­teils mit Ablauf der Frist für die Revision oder die Nicht­zulassungsbeschwerde. Dies war hier der 6. Februar 1990. Die Verjährung lief daher - vorbehaltlich einer erneuten Unterbrechung durch den nachfolgenden zweiten finanzgericht­lichen Prozess - frühestens am 6. Februar 1993 ab, so dass die Zustellung der Klageschrift am 11. Februar 1993 in jedem Falle noch "demnächst" erfolgt ist. Denn die Zeitdauer der Verzögerung wird vom Tage des Ablaufs der Verjährungsfrist und nicht etwa seit dem - früheren - Zeitpunkt der Einrei­chung der Klageschrift gemessen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BGH, Urteil vom 8. Juni 1988 - IVb ZR 92/87 = BGHR ZPO § 270 Abs. 3 demnächst 3 m.w.N.; BGH Urteil vom 27. Mai 1993 - 1 ZR 100/91 = NJW 1993, 2320; zuletzt BGH, Urteil vom 18. Mai 1995 - VII ZR 191/94 -, zur Veröffentlichung vorgesehen). Dabei ist auch zu beachten, dass zum Zeitpunkt des Ablaufs der Verjährungsfrist der in den Verantwortungs­bereich der Kläger fallende Hinderungsgrund für die Zustellung, nämlich die Nichtzahlung des Kostenvorschusses, be­reits behoben war.
Das Berufungsurteil kann daher mit der ihm gegebenen Begründung nicht bestehen bleiben. Eine eigene abschließende Entscheidung ist dem Senat beim derzeitigen Sach- und Streitstand nicht möglich. Vielmehr bedarf es nunmehr einer Sachprüfung der einzelnen Tatbestandsvoraussetzungen des Amtshaftungsanspruchs.
1. Dabei steht aufgrund der Rechtskraft des zwischen den Parteien ergangenen finanzgerichtlichen Urteils auch im Rahmen des vorliegenden Amtshaftungsanspruchs fest, dass der Bescheid vom 10. Dezember 1985 nichtig gewesen ist. Die Nichtigkeit beruhte nach Auffassung des Finanzgerichts auf Verfahrensfehlern, nämlich darauf, dass mangels Zustellungs­nachweises nicht feststellbar war, dass der Bescheid wirksam bekannt gegeben worden war, sowie darauf, dass in ihm auf eine Anlage verwiesen wurde, die ihm jedoch nicht beigefügt war.
2. Damit ist keine abschließende Feststellung zu der wesentlichen materiell-rechtlichen Frage getroffen, ob die Jahresgewinne für die Jahre 1981 bis 1983 nach den dem Fi­nanzamt seinerzeit zur Verfügung stehenden Erkenntnisquellen zutreffend berechnet worden waren oder nicht. Insbesondere gilt dies für die in die Gewinnermittlung eingestellten Her­stellungskosten, die das Finanzamt zum weitaus größten Teil nach § 160 Abs. 1 Satz 1 AO unberücksichtigt gelassen hatte. Deshalb wird in diesem Zusammenhang der Einwand des beklag­ten Landes erheblich, dass die Herstellungskosten nicht höher und dementsprechend die Gewinne nicht niedriger hätten ange­setzt werden können, weil die Kläger, insbesondere der Klä­ger zu 1, dem Verlangen der Finanzbehörde nicht nachgekommen sei, die Gläubiger der zur Herstellung der Häuser eingegan­genen Verbindlichkeiten oder die Empfänger der insoweit er­brachten Leistungen genau zu benennen. In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wird bei Amtshaftungsansprüchen, die sich - wie hier - auf verfahrensfehlerhaft zustandegekommene behördliche Entscheidungen gründen, der Einwand zugelassen, bei ordnungsgemässem Verfahren hätte eine gleich lautende behördliche Entscheidung ergehen müssen (vgl. insbesondere BGHZ 96, 157, 171 f. mit zahlreichen weiteren Nachweisen). Bei diesem Einwand "rechtmässigen Alternativverhaltens" geht es um die der Bejahung des Kausalzusammenhangs nachfolgende Frage, inwieweit einem Schadensverursacher die Folgen seines pflichtwidrigen Verhaltens bei wertender Betrachtung billigerweise zugerechnet werden können (BGH aa0 172; siehe auch Ossenbühl, Staatshaftungsrecht, 4. Aufl. 1991, S. 58). Sollte also die Nichtberücksichtigung der Herstellungskosten die von der Abgabenordnung selbst vorgesehene Sanktion dafür gewesen sein, dass die steuerpflichtigen Kläger dem Finanzamt die notwendigen Schätzungsgrundlagen vorenthalten hatten, so wäre dies ein Umstand, der geeignet sein könnte, dem Amts­haftungsanspruch von vornherein die Grundlage zu entziehen.
3. Unabhängig von diesem Einwand rechtmäßigen Alterna­tivverhaltens wäre ein etwaiger Verstoß der Kläger gegen ihre Mitwirkungspflichten (vgl. § 200 AO) auch unter dem Gesichtspunkt eines mitwirkenden Verschuldens nach § 254 BGB zu würdigen.
4. Bei der Prüfung der Tatbestandsvoraussetzungen des Amtshaftungsanspruchs wird erforderlichenfalls auch die oben (1 3 b) aufgeworfene Frage zu klären sein, ob die Kläger zur Vermeidung der Rechtsfolgen aus § 839 Abs. 3 BGB gehalten waren, die einzelnen zu vollstreckenden Einkommensteuerbe­scheide und/oder die jeweiligen Vollstreckungsmaßnahmen mit den dafür vorgesehenen Rechtsbehelfen anzugreifen.
5. Die Sache ist nach alledem unter Aufhebung des ange­fochtenen Urteils an das Berufungsgericht zurückzuverweisen, welches nunmehr die erforderlichen Feststellungen zu treffen haben wird.
Rinne Wurm Deppert
Streck Schlick

References: Art. 34
 § 852
 § 839
 § 212
 § 270
 BGH 
 § 160
 § 200
 § 254
 § 839