Source: https://www.espenlaub-brillen.de/agb/
Timestamp: 2019-10-16 06:45:51+00:00

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AGB | Espenlaub Brillen
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Zemi Deals e.K.
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Espenlaub – eine Marke der Zemi-Deals e.K., Bahnhofspfad 5, 36391 Sinntal – Mottgers (nachstehend: „Verkäuferin“), betreffend den Onlineshop www.espenlaub-brillen.de und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains. Abweichende Vorschriften des Käufers gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen der Verkäuferin und dem Käufer haben stets Vorrang.
(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und dem Käufer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(4) Gerichtsstand ist Hanau, soweit der Käufer Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(1) Die Darstellung der Waren im Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot der Verkäuferin. Hierbei handelt es sich ausschließlich um eine Aufforderung an den Nutzer gegenüber der Verkäuferin ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Eine Bestellung ist über unseren Onlineshop (www.espenlaub-brillen.de) durch anklicken des Buttons „Kaufen“ bzgl. der zum Erwerb in dem Warenkorb enthaltenen Ware möglich.
(2) Durch die Bestellung der gewünschten Ware gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Verkäuferin wird den Zugang der Bestellung in Textform (per E-Mail) bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, indem die Verkäuferin dem Nutzer eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware an den Nutzer versendet wird.
§ 3 Annahmeverweigerung/ Stornierung
Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, ein Kaufangebot nicht anzunehmen bzw. in folgenden Situationen ohne Kosten oder Schadensersatzverpflichtungen zu stornieren:
(a) Nichtverfügbarkeit des Produkts:
Das Produkt ist kurzfristig nicht auf Lager. In diesem Falle erstatten wir umgehend bereits geleistete Zahlungen.
(b) Fehlerhafte Rechnungsinformationen:
Die Rechnungsinformationen werden nicht korrekt übermittelt bzw. sind nicht verifizierbar.
(c) Fehlerhafte Preisangaben:
Bei der Preisauszeichnung ist ein offensichtlicher Fehler unterlaufen.
(d) Unzustellbarkeit:
Die Ware konnte nicht an die vom Käufer angegebene Adresse zugestellt werden.
§ 4 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Die Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer sowie zzgl. Versand- und Verpackungskosten.
(2) Innerhalb Deutschlands fallen Versandkosten in Höhe von von € 6,00 für Vorauskasse, Paypal, Bitcoin/Bitcoin Cash an. Ab € 100,00 ist der Versand innerhalb Deutschlands kostenlos.
Bei Auslandslieferungen nach Österreich, Belgien, Niederlande, Luxemburg, sowie nach Dänemark fallen Versandkosten in Höhe von € 8,90 an. Ab einem Bestellwert von € 150,00 ist der Versand hier ebenfalls kostenfrei.
Sofern die Voraussetzungen von Abs. Auslandslieferungen in die Schweiz belaufen sich auf € 12,70 Ab einem Bestellwert von € 200,00 entfallen hier die Versandkosten.
Für alle anderen Länder in der EU gilt die folgende Versandkostenpauschale von € 8,70 sowie eine Versandkostenfreie Lieferung ab € 150,00.
Alle anderen ausländischen Staaten werden nicht beliefert.
(3) Die Belieferung des Käufers durch die Verkäuferin erfolgt nach Wunsch des Käufers gegen folgende Zahlungsmethoden:
(a) Vorkasse
Wählt der Käufer Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage nach Vertragsschluss fällig.
(b) Per Paypal
(c) EC-Karte / Lastschriftverfahren (Abwicklung über Paypal / sofortueberweisung.de)
(d) Bitcoin/Bitcoin Cash // Wir übernehmen keine Haftung für Zahlungen an fehlerhafte Walletadressen sowie fehlerhafte Transaktionen.
(4) Kommt der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann die Verkäuferin Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.
(6) Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgen grundsätzlich nur gegen Vorkasse, Paypal oder bei Bezahlung per Bitcoin/Bitcoin Cash. Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages durch die Verkäuferin, ohne dass diese ein eigenes Verschulden trifft, nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird die Verkäuferin den Käufer unverzüglich darüber informieren. Dem Käufer steht in einem solchen Fall der Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Unmöglichkeit der Lieferung ist sowohl die Verkäuferin wie auch der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Rücktritts werden dem Käufer ggf. bereits erbrachten Gegenleistungen von der Verkäuferin unverzüglich erstattet.
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Käufer angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager der Verkäuferin.
(2) Am Lager vorhandene Ware versendet die Verkäuferin, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 1-3 Werktagen nach Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 1-3 Werktagen nach Zahlungseingang).
(3) Die Verkäuferin behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Käufer nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Käufer nicht in Rechnung gestellt.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Käufer über. Ist der Käufer Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
(5) Unfreie Rücksendungen nehmen wir grundsätzlich nicht an. Rücksendekosten unfreier Rücksendungen sind seit der Gesetzesänderung von Juni 2014 vom Käufer zu tragen.
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum der Verkäuferin; im Fall, dass der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Verkäuferin im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(1) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche von der Verkäuferin anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Haftung für Sach- und Rechtsmängel, Gewährleistung
(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Käufer nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen die Verkäuferin. Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung kann der Käufer den Herstellerbeschreibungen entnehmen.
(3) Mängel sind vom Käufer innerhalb einer Gewährleistungsfrist von einem Jahr, bei neuen Sachen gegenüber der Verkäuferin zu rügen. Ist der Käufer Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen ebenfalls ein Jahr. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Verkäuferin einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Käufers, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von der Verkäuferin zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden der Verkäuferin oder ihrer Erfüllungsgehilfen gestützt sind. Die vorstehenden Verkürzungen gelten auch nicht, soweit die Verkäuferin einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, und nicht für Schadensersatzansprüche des Käufers, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von der Verkäuferin zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden der Verkäuferin oder ihrer Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist die Verkäuferin zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Käufer berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 Informationspflichten bei Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Käufer dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte (§ 8) sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich per E-Mail mit der Verkäuferin Kontakt aufnehmen, damit diese etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet die Verkäuferin unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet die Verkäuferin nicht.
(1) Dem Käufer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der Verkäuferin auf Datenträgern gespeichert werden. Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze gemäß unserer Datenschutzbestimmung ( https://www.espenlaub-brillen.de/datenschutzbelehrung/ ) ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der Verkäuferin selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Käufers erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
(2) Dem Käufer steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Verkäuferin ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Käufers verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
§ 13 Belehrung über das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Espenlaub – eine Marke der Zemi-Deals e.K.
Bahnhofspfad 5
36391 Sinntal – Mottgers
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.
§ 15 Anbietererkennung
Die Verkäuferin ist für die Abwicklung der Transaktionen verantwortlich, alle Bestellungen werden über SSL-verschlüsselte Seiten sicher durchgeführt.
§ 16 Anbietererkennung
Telefon: +49 1749366941
info@espenlaub-brillen.de
www.espenlaub-brillen.de
Inhaber: Mike Zeller
Firmensitz der Zemi Deals e.K. Sinntal
HRB93539
USt-IdNr. DE312185841
Espenlaub Brillen
Telefon: 0174 9366941
E-Mail: info@espenlaub-brillen.de
© Espenlaub Brillen

References: § 3

§ 4

§ 8

§ 9

§ 13
 Art. 246
 § 2
 § 1
 § 312
 Art. 246
 § 3

§ 15

§ 16