Source: http://www.valtcon.de/agb.html
Timestamp: 2017-01-18 20:05:00+00:00

Document:
Valtcon GmbH - The Consulting Company - AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Valtcon GmbH
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen – kurz „AGB“ genannt – ergänzen alle Verträge, die die Gesellschaften Valtcon GmbH - kurz "Valtcon" genannt -, ihren Auftraggeber über Berater- und Vermittlungsleistungen anbieten oder mit diesen schließen. Wenn und soweit einzelne Punkte der AGB dem widersprechen, was die Valtcon individuell mit dem Auftraggeber vereinbart hat, gehen die individuellen Vereinbarungen den betreffenden AGB vor.
1.2 Hat die Valtcon diese AGB einmal in einen Vertrag mit dem Auftraggeber einbezogen, so gelten diese AGB auch für alle künftigen Verträge über Beratung, Moderation, Coaching und/oder andere Berater- und Vermittlungsleistungen zwischen dem Auftraggeber und Valtcon, selbst wenn Valtcon bei künftigen Verträgen nicht erneut auf die AGB hinweisen bzw. hingewiesen haben sollte.
1.3 Neben dem individuellen Vertrag mit dem Auftraggeber und diesen AGB gilt nur deutsches Recht.
1.4 Etwaige allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten für die Zusammenarbeit mit Valtcon in keinem Fall, selbst wenn Valtcon deren Einbezug nicht oder nicht ausdrücklich widerspricht.
2.1 Die mit dem Projekt angestrebten Ziele lassen sich nur bei enger Zusammenarbeit zwischen dem Auftraggeber und Valtcon erreichen. Unverzichtbar ist insbesondere deren umfassende Information über das Unternehmen oder/und das Vermittlungsobjekt des Auftraggebers. Der Auftraggeber trägt daher Sorge für die möglichst umfassende Information der Valtcon über
a) die Aufbau- und die Ablauforganisation seines Unternehmens, vor allem in den Bereichen der Kaufmännischen und Technischen Geschäftsführung, Absatz mit Marketing, Vertrieb und PR, Produktion, Beschaffung mit Logistik, Personal, Finanzierung, Investition und Verwaltung;
b) die wirtschaftliche, personelle und – falls das in dem Projekt wichtig werden kann – über die arbeitsrechtliche Situation in seinem Unternehmen, außerdem über jene Angebote, die er ausscheidenden Mitarbeitern üblicherweise unterbreitet. Zur arbeitsrechtlichen Situation zählen insbesondere Existenz und bisherige Kooperationsbereitschaft eines Betriebsrates und eines Sprecherausschusses im Unternehmen des Auftraggebers, ferner etwaige Betriebsvereinbarungen und/oder Tarifverträge, an die das Unternehmen des Auftraggebers gebunden ist; und
c) alle sonstigen Aspekte seines Unternehmens, welche Valtcon bei ihrer Arbeit für den Auftraggeber berücksichtigen soll, insbesondere in finanzieller, gesellschaftlicher und marktseitiger Hinsicht; und
d) alle Aspekte des betreffenden Vermittlungsobjektes bei Vermittlungsgeschäften, die die Valtcon für den Auftraggeber abwickelt; hierbei insbesondere die bekannten versteckten Mängel oder nicht offensichtlichen Nachteile, auch die, die Dritte betreffen, die durch die Vermittlung übertragen werden können und könnten.
e) die Teilnahme aller Führungskräfte und sonstigen Mitarbeiter seines Unternehmens, soweit deren Anwesenheit bei den jeweils vereinbarten Maßnahmen (wie z. B. Workshops und Arbeitstagungen) erforderlich ist und / soweit sie zur Zielgruppe der jeweiligen Maßnahme (z. B. Coaching) zählen; und
f) die Rechtzeitigkeit, Vollständigkeit und Ordnungsgemäßheit jener Leistungen, die Mitarbeiter des Auftraggebers aufgrund der Absprachen zwischen Valtcon und dem Auftraggeber für das Projekt oder die Vermittlung beitragen sollen.
2.2 Valtcon wird dem Auftraggeber mit Blick auf § 2.1 a) – d) Fragen stellen, deren vollständige und zutreffende Beantwortung eine wesentliche Grundlage der Analysen, Empfehlungen und sonstigen Leistungen der Valtcon sein wird. Valtcon wird dem Auftraggeber und seinen Mitarbeitern nur solche Fragen stellen, die für die Projektarbeit und/oder Vermittlung wichtig sein oder werden können. Der Auftraggeber wird Valtcon alle Fragen möglichst vollständig, zutreffend und kurzfristig beantworten.
2.3 Der Auftraggeber wird Valtcon ferner ungefragt möglichst frühzeitig über alle Umstände informieren, die von Bedeutung für das Projekt und/oder die Vermittlung sein oder werden können. In Zweifelsfällen sollte der Auftraggeber in seinem Interesse Valtcon solche Umstände mitteilen.
2.4 Von Valtcon etwa gelieferte Zwischenergebnisse, Zwischenberichte, Projektstatusmeldungen, Gesprächsprotokolle und Ähnliches wird der Auftraggeber unverzüglich überprüfen, ob die darin enthaltenen Informationen über sein Unternehmen und Absprachen zwischen ihm und Valtcon zutreffen. Etwa erforderliche und/oder von ihm gewünschte Korrekturen, Ergänzungen oder Modifizierungen wird der Auftraggeber Valtcon unverzüglich schriftlich mitteilen.
3.1 Alle Informationen über den Auftraggeber und sein Unternehmen, die Valtcon im Rahmen der Zusammenarbeit zur Kenntnis gelangen, behandelt Valtcon vertraulich, soweit ihre Aufgabe nicht eine Weitergabe an Dritte erfordert. Näheres it's unter dem Thema Datenschutz auf der Homepage geregelt.
3.2 Wünscht der Auftraggeber, dass Valtcon bestimmte Informationen keinesfalls offenbart, so kennzeichnet er diese bei der Überlassung an Valtcon als „Geheim“. Weitere Abstufungen der Offenlegung sind mit "Vertraulich" für direkte externe Projektverantwortliche und "Nur für den internen Gebrauch" für externe Projektteammitglieder zu kennzeichnen.
Umfassen die Aufgaben der Valtcon Arbeiten an oder mit Datenverarbeitungsgeräten des Auftraggebers, so stellt dieser vor Beginn solcher Tätigkeiten der Valtcon sicher, dass die vorhandenen Daten im Falle einer Vernichtung oder Verfälschung mit vertretbarem Aufwand aus maschinenlesbaren Datenträgern rekonstruiert werden können.
5.1 Mehraufwand, welcher Valtcon infolge von Verstößen gegen die Pflichten des Auftraggebers zu Information und Kooperation aus Beratungsvertrag und/oder § 2 dieser AGB entsteht, darf Valtcon zu den vereinbarten Stunden- oder Tagessätzen abrechnen, selbst wenn dadurch das vereinbarte Honorarbudget überschritten wird; hierdurch entgangene Gewinnbeteiligungen können ebenfalls in prognostizierter Höhe bzw. die Differenz zur prognostizierten Höhe abgerechnet werden. Sind mit dem Auftraggeber Stunden- oder Tagessätze nicht vereinbart, so darf die Valtcon in den Fällen des Satzes 1 dem Auftraggeber die bei ihr im Zeitpunkt der Leistung des Mehraufwands allgemein gültigen Stundensätze und Gewinnbeteiligungen zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer berechnen.
5.2 Valtcon kommt mit ihren Leistungen nur in Verzug, soweit Valtcon hierfür etwa fest vereinbarte Termine überschreitet und/oder die Verzögerung von Valtcon zu vertreten ist. Nicht zu vertreten hat Valtcon den unvorhersehbaren Ausfall ihrer für das Projekt vorgesehenen Berater, höhere Gewalt und andere Ereignisse, die bei Vertragsabschluss für Valtcon nicht vorhersehbar waren und ihr die Leistung zumindest vorübergehend unmöglich machen oder unzumutbar erschweren. Der höheren Gewalt gleich stehen die Folgen von Krieg, Terroranschlägen, Arbeitskämpfen, hoheitlichen Eingriffen und ähnlichen Umständen, von denen Valtcon unmittelbar oder mittelbar an der Leistung für den Auftraggeber gehindert wird, es sei denn, Valtcon hat die betreffenden Umstände selbst rechtswidrig verursacht.
5.3 Sind Leistungshindernisse im Sinn von § 5.2 vorübergehender Natur, so kann Valtcon die Erfüllung ihrer Pflichten um die Dauer der Verhinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinausschieben. Wird durch solche Hindernisse die Leistung der Valtcon dauerhaft unmöglich, so wird sie von ihren Pflichten frei. Soweit etwaige Leistungshindernisse von Valtcon zu vertreten sind, gilt ergänzend § 6.
6.1 Soweit etwaige Schäden darauf beruhen, dass der Auftraggeber seine Pflichten zur Information und Kooperation aus Beratungsvertrag und/oder § 2 den AGB in einem für das Projekt wesentlichen Punkten nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erfüllt hat, ist die Haftung der Valtcon ausgeschlossen. Dasselbe gilt, soweit der Auftraggeber gegen die Pflichten zur Datensicherung (§4) verstoßen hat. Die vollständige und rechtzeitige Erfüllung seiner Pflichten hat der Auftraggeber nachzuweisen.
6.2 Der Auftraggeber verzichtet vorsorglich auf etwaige Ansprüche gegen Valtcon wegen Verschuldens bei der Vertragsanbahnung, ausgenommen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit; Valtcon nimmt diesen Verzicht an.
6.3 Für von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen durch einfache Fahrlässigkeit (mit-) verursachte Schäden haftet Valtcon nur, wenn und soweit diese auf der Verletzung solcher Pflichten beruhen, deren Erfüllung zum Erreichen des Vertragszwecks unbedingt erforderlich ist. Im Übrigen haftet Valtcon für Schäden nur, wenn und soweit sie von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sind. Dabei beschränkt sich die Haftung der Valtcon stets auf solche Schäden, mit denen sie vernünftigerweise rechnen musste.
6.4 Valtcon hat keine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Versicherungssumme je Versicherungsfall abgeschlossen. Auf Wunsch und Rechnung des Auftraggebers kann eine Versicherung mit gewünschter Haftungsgrenze der Valtcon nach Maßgabe von §§ 6.5 durch gesonderte Individualvereinbarung abgeschlossen werden. Unterbleibt eine solche Vereinbarung, so ist die Haftung der Valtcon für alle etwaigen Schadensersatzansprüche aus einem Projekt auf die Höchstsumme von 7.000,-- Euro beschränkt. Hat Valtcon mit dem Auftraggeber im Einzelfall ausdrücklich eine höhere Versicherungssumme vereinbart, so beschränkt sich die Haftung der Valtcon auf den Betrag der vereinbarten Versicherungssumme. Die Haftung der Valtcon bis zu der genannten Höhe besteht jeweils unabhängig davon, ob die Versicherung im Einzelfall eintrittspflichtig ist. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Valtcon Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten hat.
6.5 Wünscht der Auftraggeber, dass auf seine Rechnung Versicherungssumme und Haftungsobergrenze auf einen bestimmten, 7.000,-- Euro übersteigenden, Betrag erhöht werden, so wird der Auftraggeber mit Valtcon unverzüglich, spätestens aber innerhalb von einer Woche nach Zustandekommen des Bratungsvertrages eine entsprechende schriftliche Individualvereinbarung schließen.
6.6 Ansprüche auf Ersatz eines von Valtcon oder ihren Erfüllungsgehilfen fahrlässig verursachten Vermögensschadens verjähren in einem Jahr. Die Frist beginnt mit dem Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Auftraggeber von dem diesen Anspruch begründenden Umständen Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen musste.
6.7 §§ 6.1 – 6.6 sind für etwaige Ansprüche nach § 284 BGB entsprechend anzuwenden. §§ 6.1 – 6.6 gelten nicht, soweit Valtcon aufgrund gesetzlicher Gefährdungshaftung eintrittspflichtig sein oder ein Fall des § 639 BGB vorliegen sollte.
7.1 Bei Fehlen abweichender Vereinbarungen darf Valtcon dem Auftraggeber Honorar und Auslagen 14-tägig in Rechnung stellen. Berechnungsbasis für das Honorar sind die aufgewendete Arbeitszeit und die jeweils gültigen Stunden- und/oder Tagessätze der für den Auftraggeber tätigen Berater. Bei Vereinbarung eines Erfolgshonorars erfolgt die Rechnungsstellung 30 Tage nach der operativen Ermittlung der Berechnungsbasis (Umsatz, Gewinn etc.), sofern nichts abweichendes vereinbart wurde.
§ 5.1 bleibt unberührt.
7.2 Solange der Auftraggeber mit dem Ausgleich einer fälligen Rechnung von Valtcon in Verzug ist, darf Valtcon ihre Arbeiten für den Auftraggeber einstellen. Dadurch etwa bedingte Verzögerungen des Projekts gehen alleine zu Lasten des Auftraggebers. Verzugszinsen in Höhe von 10% über dem Euribor Zinssatz können ab dem Tag nach dem in der jeweiligen Rechnung aufgeführten Fälligkeitstermin erhoben werden.
8.1 Erfüllungsort für die Leistungen der Valtcon ist der Sitz jener ihrer Geschäftsstellen, die den Vertrag, um dessen Erfüllung es geht, mit dem Auftraggeber geschlossen hat. Erfüllungsort für Zahlungen an die Valtcon ist ihr Firmensitz.
8.2 Valtcon speichert, verarbeitet und nutzt zum Zwecke der Vertragsabwicklung Daten aus dem Vertragsverhältnis nach § 28 Bundesdatenschutzgesetz und behält sich das Recht vor, die Daten, soweit für die Vertragserfüllung erforderlich, Dritten zu übermitteln. Die Daten werden auch innerhalb der Valtcon-Gruppe verwaltet und genutzt.
8.3 Gerichtsstand ist der Firmensitz der Valtcon, wenn der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Bei Rechtsstreitigkeiten gegen den Auftraggeber kann Valtcon jedoch auch die Gerichte eines Ortes anrufen, an dem der Auftraggeber bzw. einer der Auftraggeber bei mehreren Personen als Vertragspartner seinen/ihren Sitz hat/haben.
B.Ergänzende Regeln für Verträge über Werkleistungen
9.1 §§ 9 bis 12 gelten neben §§ 1 bis 8 für Verträge über die Erstellung von Analysen, Berichten, Gutachten, Studien und ähnlichen Werken, wenn das Honorar der Valtcon ganz oder teilweise von der Erstellung des Werks abhängt.
9.2 §§ 9 bis 12 gelten ferner für Teilleistungen der in § 9.1 genannten Art, wenn diese im Vertrag von anderen Leistungen der Valtcon abgegrenzt sind, z. B. bei einem in Stufen, Schritten, Phasen oder Teilprojekten gegliederten Vorgehen.
10.1 Sofern Valtcon dem Auftraggeber des Recht zur Vertragskündigung eingeräumt und der Auftraggeber hiervon Gebrauch gemacht hat, darf Valtcon dem Auftraggeber neben den Auslagen die von Valtcon bereits erbrachten Leistungen berechnen, maßgeblich ist der Zugang beim Kündigungsempfänger.
10.2 Berechnungsgrundlagen sind in den Fällen des § 10.1 die aufgewendete Arbeitszeit und die jeweils geltenden Stunden- und/oder Tagessätze der in dem Projekt etwa eingesetzten Mitarbeiter der Valtcon sowie eine evtl. entgangene Gewinnbeteiligung (je nach Leistungsstand).
10.3 Hat Valtcon den Vertrag mit dem Auftraggeber vor Erstellung des Werks oder Teilwerks (z. B. wegen fehlender Mitwirkung oder Zahlungsverzug) rechtswirksam gekündigt, so darf Valtcon gleichfalls gem. § 10.2 abrechnen; etwaige Ansprüche auf Schadensersatz bleiben davon unberührt.
11.1 Valtcon legt dem Auftraggeber das vertragsgemäß erstellte Werk vor. Nimmt der Auftraggeber es bei Vorlage oder Bereitstellung aus einem anderen Grund als wegen einer unverzüglichen oder begründeten Beanstandung nicht ab und holt der Auftraggeber diese Beanstandung auch nicht innerhalb von zwei Wochen ab Vorlage bzw. Bereitstellung nach, so gilt das Werk als abgenommen. Eine Nutzung des Werks durch den Auftraggeber (z. B. durch Weitergabe an Dritte) gilt als Abnahme. Ist nach der Beschaffenheit des Werks eine Abnahme ausgeschlossen, so tritt an deren Stelle die Vollendung des Werks.
12.1 Etwaige auf das von Valtcon erstellte Werk bezogene Beanstandungen wird der Auftraggeber dieser unverzüglich nach Feststellung schriftlich anzeigen. Anderenfalls erlöschen etwaige Ansprüche.
12.2 Als Gewährleistung kann der Auftraggeber zunächst nur die für ihn kostenlose Nacherfüllung verlangen. Erfüllt Valtcon nicht in angemessener Zeit nach oder schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Auftraggeber die Vergütung der Valtcon mindern. Wären Nacherfüllung oder Minderung für den Auftraggeber insgesamt unzumutbar oder sollte Valtcon die Nacherfüllung ausdrücklich verweigert haben, so kann der Auftraggeber von dem Werkvertrag zurücktreten.
12.3 Für die Verjährung der in § 12.2 genannten Gewährleistungsansprüche gilt § 6.7 entsprechend, wobei die Gewährleistungsfrist ab Vollendung des Werks oder, soweit eine Abnahme erforderlich ist, ab der Abnahme beginnt. Für etwaige Schäden wegen Mängeln eines von Valtcon zu erstellenden bzw. erstellten Werks haftet Valtcon nur nach Maßgabe von § 6.
§§ 13 und 14 gelten neben §§ 1 bis 12 für alle Verträge der Valtcon über Beratungs-, Nachweis- oder Vermittlungsleistungen in Zusammenhang mit Erwerb und/oder Veräußerung von Unternehmen, von Unternehmensbeteiligungen, von Finanzierungen und/oder mit Joint Ventures, sowie Immobilien.
14.1 Jede Bewertung eines Unternehmens beruht auf einer Reihe von Annahmen und impliziert verschiedene Unwägbarkeiten. Daher übernimmt Valtcon keine Gewähr dafür, dass ein von ihr vorgeschlagener Verkaufspreis der höchst mögliche oder der mindestens Erzielbare ist, oder dass ein von ihr vorgeschlagener Kaufpreis der mindestens oder höchstens Angemessene ist.
14.2 Valtcon übernimmt keine Gewähr für die Verkäuflichkeit eines Unternehmens oder seiner Teile oder das Zustandekommen einer gewünschten Finanzierung.
14.3 Valtcon übernimmt ferner keine Gewähr für die künftige Rentabilität eines Unternehmens, einer Unternehmensbeteiligung oder eines Joint Venture.
14.4. Analog gelten § 14 Absätze 1. bis 3. für Immobilien-Vermittlungsgeschäfte.
§§ 15 und 16 gelten neben den §§ 1 bis 14 für alle Verträge, nach denen die Vergütung der Valtcon ganz oder teilweise vom Eintritt eines bestimmten Erfolgs und/oder Ergebnisses des Auftraggebers und/oder im Unternehmen des Auftraggebers abhängt.
16.1 Der Auftraggeber wird Valtcon unverzüglich nach Eintritt eines für die Vergütung der Valtcon relevanten Ergebnisses und/oder Erfolgs sämtliche Informationen, die zur Feststellung und Berechnung des Vergütungsanspruchs erforderlich sind, schriftlich und in geordneter Form aushändigen.
16.2 Auf Anforderung wird der Auftraggeber Valtcon Einsicht gewähren in sämtliche Unterlagen, die Informationen über das Entstehen des Vergütungsanspruchs der Valtcon und/oder über Parameter zur Berechnung seiner Höhe enthalten oder enthalten können. Der Auftraggeber kann verlangen, dass diese Einsichtnahme durch eine von Valtcon frei auszuwählende und vom Auftraggeber zu beauftragende, allgemein zur Berufsverschwiegenheit verpflichtete Person (z.B. Wirtschaftsprüfer) zum Zweck der Überprüfung des Vergütungsanspruchs und zur Berechnung seiner korrekten Höhe erfolgt; die Kosten für diese Beauftragung sind vom Auftraggeber zu bezahlen.
16.3 Sofern der Auftraggeber mit der Erfüllung seiner Pflicht aus § 16.1 in Verzug geraten ist und/oder wenn sich infolge der Einsichtnahme eine Erhöhung des Vergütungsanspruchs der Valtcon ergibt, hat der Auftraggeber Valtcon die durch die Einsichtnahme angefallenen Kosten der zur Berufsverschwiegenheit verpflichteten Person zu ersetzen.
Gültig ab 13.08.2008

References: § 2
 § 2
 § 5
 § 6
 § 2
 § 284
 § 639

§ 5
 § 28
 § 9
 § 10
 § 10
 § 12
 § 6
 § 6
 § 14
 § 16