Source: http://www.ip-rb.de/34607.htm
Timestamp: 2018-10-20 03:56:07+00:00

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In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 12, Erscheinungstermin: 1. Dezember 2013) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Schmid-Petersen, Frauke, BGH: Keine hÃ¶heren Anforderungen an Werke der angewandten Kunst, IPRB 2013, 265
Schmid-Petersen, Frauke, USA: Urteil zu Google Books, IPRB 2013, 265
Schmid-Petersen, Frauke, Deutschland und GroÃŸbritannien Testsieger, IPRB 2013, 265
Herrmann, Volker, BGH: Marken â€œsmartbookâ€œ und â€œsmartbook for smart peopleâ€œ bleiben bestehen, IPRB 2013, 265-266
Herrmann, Volker, BGH: Vermutung der Wiederholungsgefahr nicht nur im Hinblick auf Verletzungen desselben Schutzrechts, IPRB 2013, 266
EuGH v. 3.10.2013 - Rs. C-170/12 / Reske, Astrid, ZustÃ¤ndigkeit nationaler Gerichte bei Urheberrechtsverletzungen im Internet, IPRB 2013, 266-267
BGH v. 12.9.2013 - I ZR 208/12 / Bahner, Dr. Stephan, Tell-a-Friend Werbung ist unzulÃ¤ssig, IPRB 2013, 267-268
BGH v. 27.3.2013 - I ZR 93/12 / Lubberger, Andreas, Rechtserwerb oder Lizenz? Das ist hier die Frage., IPRB 2013, 268-269
BGH v. 11.9.2013 - X ZB 8/12 / Harmsen, Christian, Zum Erfordernis der ausfÃ¼hrbaren Offenbarung bei verallgemeinernden Angaben im Patentanspruch, IPRB 2013, 269-270
BGH v. 3.9.2013 - X ZR 1/13, X ZR 2/13 / Mulch, Joachim, Zum Umfang der Prozessfinanzierung bei Patentstreitverfahren, IPRB 2013, 270-271
BGH v. 3.9.2013 - X ZR 130/12 / Mulch, Joachim, Weitere Details zur Berechnung des Schadensersatzes bei Patentverletzungen, IPRB 2013, 271-272
BGH v. 18.4.2013 - I ZB 71/12 / StÃ¶ckel, Oliver, VerkehrsverstÃ¤ndnis zum Anmeldezeitpunkt fÃ¼r Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft maÃŸgeblich, IPRB 2013, 272-273
OLG KÃ¶ln v. 23.8.2013 - 6 U 17/13 / Vohwinkel, Moritz, â€œKunstfreiheitâ€œ â€“ Muss der Fotograf stets darauf achten, dass seine Aufnahme frei von fremder Kunst ist?, IPRB 2013, 273-274
BÃ¶hm, Claudia / Reus, Katharina, Aktuelle Tendenzen in der Rechtsprechung zur Arzneimittelwerbung, Teil 2, IPRB 2013, 274-278
Der Beitrag, der aus zwei Teilen besteht, beschÃ¤ftigt sich mit einer Reihe in jÃ¼ngerer Zeit ergangener gerichtlicher Entscheidungen und GesetzesÃ¤nderungen zur Arzneimittelwerbung. Teil 1 ist erschienen in IPRB 2013, 250 f.
Was sind Non Practicing Entities (NPEs und warum sollten diese in unseren Focus rÃ¼cken? Die neue Dimension der Durchsetzung von Patenten aus den USA schwappt mit zeitlicher VerzÃ¶gerung auch nach Europa und insbesondere nach Deutschland. Wie kÃ¶nnen wir aus diesen aktuellen Entwicklungen lernen, um die deutschen Gerichte und die Anwaltschaft auf den zu erwartenden Anstieg der Patentverletzungsklagen vorzubereiten oder sogar abzuwenden?
Kappe, Stefan, Entscheidung Ã¼ber den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, Das Dilemma des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs â€“ Teil 2, IPRB 2013, 280-283
Seit mit dem Beginn des Jahres 2013 der neue Rundfunkbeitragsstaatsvertrag in Kraft getreten ist, hat das Thema â€œNeue RundfunkbeitrÃ¤geâ€œ eine enorme Aufmerksamkeit zumindest in den Printmedien erfahren (Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag bildet Art. 1 des FÃ¼nfzehnten Staatsvertrags zur Ã„nderung rundfunkrechtlicher StaatsvertrÃ¤ge vom 21.12.2010). Dass sich die Ã¶ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten mit der Berichterstattung zurÃ¼ckhalten und partout keine â€œWelle der EmpÃ¶rung Ã¼ber ARD und ZDFâ€œ durch Deutschland rollen sehen mÃ¶chten, mag an der spezifischen Wahrnehmung der Rundfunkanstalten liegen (vgl. , Die Fernseh-AG, Handelsblatt vom 25.1.2013, S. 54; â€œSo unterschiedlich kÃ¶nnen Wahrnehmungen sein: WÃ¤hrend Marmor zufrieden in seinem BÃ¼ro sitzt, rollt eine Welle der EmpÃ¶rung Ã¼ber ARD und ZDF durch Deutschland.â€œ; SWR-Justiziar : â€œEs ist einfach lÃ¤cherlich, was uns da vorgehalten wird. Deswegen kann ich nicht bestÃ¤tigen, dass diese Wutwelle lÃ¤uft.â€œ; vgl. www.tagesschau.de/inland/rundfunkbeitrag110.html, abgerufen am 29.1.2013). Teil 1 des Beitrags ist in IPRB, 256 f. erschienen. Teil 2 schlieÃŸt den Beitrag nachfolgend mit der Darstellung der Reaktionen der Betroffenen, der anhÃ¤ngig gemachten Gerichtsverfahren und der Imagepflege der Rundfunkanstalten ab.
Bauer, Cornelia M., Die UrheberpersÃ¶nlichkeitsrechte in der Praxis, Teil II, IPRB 2013, 284-288
Die wichtigsten UrheberpersÃ¶nlichkeitsrechte sind das ErstverÃ¶ffentlichungsrecht, das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft und das Recht auf Schutz vor Entstellung und BeeintrÃ¤chtigung des Werkes. Die UrheberpersÃ¶nlichkeitsrechte schÃ¼tzen den Urheber in seiner persÃ¶nlichen und geistigen Verbindung zum Werk und bleiben ihm als Kern des Urheberrechts auch im Falle der NutzungsrechteeinrÃ¤umung gegenÃ¼ber Vertragspartnern oder Dritten erhalten. Die angemessene Abgrenzung zwischen den unabdingbaren Urheberinteressen und berechtigten Belangen der Verwerter spielt in der Vertragspraxis und Rechtsprechung immer wieder eine wichtige Rolle. Nachdem der erste Teil dieser Publikation einen allgemeinen Ãœberblick Ã¼ber die gesetzlichen UrheberpersÃ¶nlichkeitsrechte verschafft hat (vgl. Bauer, IPRB 2013, 259 f.), setzt sich der zweite Teil vertieft mit ihrer Bedeutung im VertragsverhÃ¤ltnis mit Verwertern und ihrer Relevanz in der Rechtsprechung auseinander.
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 06.12.2013 13:56

References: EuGH 

BGH 

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 Art. 1