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Timestamp: 2019-04-19 22:21:59+00:00

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Urheberrecht – CR-online.de Blog
Tag-Archiv: Urheberrecht
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Amtshaftung bei Linkhaftung
24.1.2017 – 19:17
Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss v. 18.11.2016 – 310 O 402/16, CR 1/2017, 47 unter Anwendung der Grundsätze des EuGH-Urteils EuGH v. 8.9.2016- Rs. C-160/15, CR 1/2017, 43 (dazu Hrube, CR 2016, R112), entschieden, dass bereits eine Verlinkung eines Werks eine rechtswidrige öffentliche Widergabe im Sinne des § 19a UrhG sein kann (sog. Linkhaftung, […]
Beitrag von Dr. Julian Wagner, LL.M. Eur. | Rubrik: Haftung (Kap. B), Haftung im Netz (Kap. H) | Auch als Amtshaftung, Haftung, Linkhaftung, UrhG getaggt | Kommentare (0)
Klarer Sieg der Abmahnindustrie: EuGH verlangt Urheberschutz durch Password und Ausweispflicht
15.9.2016 – 13:46
Nicht nur im Hause Sony dürften die Korken knallen. Der EuGH stärkt durch sein heutiges Urteil in Sachen Mc Fadden ./. Sony die Abmahnindustrie. Zugleich schafft das Urteil neue Unsicherheit für die Betreiber von öffentlichen WLANs (EuGH v. 15.9.2016 – C-484/14, in der nächsten CR): Keine Haftung auf Schadensersatz Feinsinnig unterscheidet der EuGH zwischen Schadensersatzansprüchen […]
Beitrag von Niko Härting | Rubrik: E-Commerce, E-Commerce, Telemedien (Kap. B), Haftung (Kap. B), Haftung im Netz (Kap. H), Urheberrecht (Kap. E), Urheberrecht und gewerblicher Rechtsschutz | Auch als Störerhaftung, WLAN getaggt | Kommentare (0)
Beitrag von Niko Härting | Rubrik: Compliance, Datenschutz (Kap. B), Datenschutz, Datenschutz (Kap. A), Haftung im Netz (Kap. H), Urheberrecht (Kap. E) | Auch als EuGH, Kommunikationsfreiheit getaggt | Kommentare (2)
Acht Thesen zum “Dateneigentum”
17.2.2016 – 06:56
Wem gehören die “Maschinendaten”? Kaum ein anderes Thema wird derzeit so engagiert diskutiert wie das “Dateneigentum”. Zeit für einige Thesen: These 1: Das “Dateneigentum” ist ein alter Hut. Seit es ein Softwarerecht gibt, wurde diskutiert, ob Software eine Sache ist (§ 90 BGB). Der BGH hat Software vertragsrechtlich stets wie eine Sache behandelt. Und dass der […]
Beitrag von Niko Härting | Rubrik: Datenschutz, Datenschutz (Kap. A), Urheberrecht und gewerblicher Rechtsschutz | Auch als BVerfG, Dateneigentum, Datenschutz, Informationsfreiheit, Verbotsprinzip getaggt | Kommentare (1)
Neuer WLAN-Gesetzentwurf: Haftung der Verbraucher soll verschärft werden
17.6.2015 – 18:10
Das Nachrichtenportal Golem berichtete gestern von Änderungen, die die Bundesregierung an ihrem viel kritisierten Entwurf für ein “WLAN-Gesetz” vorgenommen hat (“Regierung kippt Verschlüsselungspflicht aus Gesetzentwurf”, Golem.de v. 16.6.2015). Die Änderungen verschärfen die Haftungsrisiken für jeden Inhaber eines privaten WLAN-Anschlusses. Entgegen der Golem-Überschrift soll zudem eine “Verschlüsselungspflicht” sowohl im Privathaushalt als auch beim öffentlichen Hotspot oder […]
Beitrag von Niko Härting | Rubrik: Allgemein, E-Commerce, Telemedien (Kap. B), IT-Verträge und Haftung | Auch als Haftung, Störerhaftung, TMG, WLAN getaggt | Kommentare (0)
Die Hand Gornys: 20 FAQ des BMWi zum WLAN-Gesetz
10.4.2015 – 16:25
Dieter Gorny fand es bereits 2008 richtig, dass der Betreiber eines WLAN-Anschlusses für illegale Downloads haftet, wenn der “Täter” nicht identifiziert werden kann: “Wenn mit Ihrem Auto ein Verkehrsverstoß begangen wird, und der Fahrer nicht ermittelt werden kann, sind Sie auch haftbar.” (“Dieter Gorny warnt vor Europas Untergang”, Die Welt v. 13.8.2008) “Beauftragter für kreative […]
Beitrag von Niko Härting | Rubrik: Haftung im Netz (Kap. H), Telekommunikations- und Telemedienrecht, Urheberrecht (Kap. E), Urheberrecht und gewerblicher Rechtsschutz | Auch als Haftung, Störerhaftung, TMG, WLAN getaggt | Kommentare (0)
Gesetzentwurf zur Abschaffung freier WLANs
1.3.2015 – 18:47
Freie WLANs könnten bald ihr Ende finden: Nach dem Referentenentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes dürfen WLANs künftig nicht mehr jedem Interessierten freien Zugang zum Internet gewähren. Nichtkommerzielle Anbieter sollen möglicherweise gar verpflichtet werden, die Namen ihrer Nutzer zu protokollieren, wenn sie nicht als Störer haften wollen. Der lange erwartete Gesetzentwurf kommt just in dem Moment, […]
Beitrag von Matthias Bergt | Rubrik: Access-Provider-Vertrag mit Kunden (4.1), Allgemein, Datenschutz, Datenschutz (Kap. A), E-Commerce, Telemedien (Kap. B), Haftung (Kap. B), Haftung im Netz (Kap. H), Internetregulierung und IT-Strafrecht, J. Schneider, Handbuch EDV-Recht, N. Härting, Internetrecht, Redeker, Handbuch der IT-Verträge, Technik, Telekommunikations- und Telemedienrecht, Urheberrecht (Kap. E), Urheberrecht und gewerblicher Rechtsschutz | Auch als Abmahnung, Access-Provider, Bestandsdaten, Einwilligung, Freifunk, Geschäftsmäßigkeit, Haftung, Haftungsprivilegierung, Internet, Internetzugang, Koalitionsvertrag, Netzsperren, Nutzungsdaten, Splash-Page, Störer, Störerhaftung, TMG, Unterlassungsansprüche, Urheberrechtsverletzung, WiFi, WLAN, § 8 TMG getaggt | Kommentare (0)
Abwegige Abmahnungen: Warum der Konsum von Pornos erlaubt ist.
12.12.2013 – 20:02
In dem Fall “Redtube” geht es um Pornovideos, die (angeblich) illegal auf der Streaming-Plattform redtube.com verbreitet werden. Zahlreiche Aspekte und Randaspekte der “Abmahnwelle” werden an vielerlei Orten diskutiert. Die Kernfrage gerät dabei leicht in Vergessenheit: Muss sich der Nutzer einer Streaming-Plattform darüber Gedanken machen, ob ein Video legal oder illegal auf die Plattform geladen wurde? Die Antwort […]
Beitrag von Niko Härting | Rubrik: Allgemein, Datenschutz, Urheberrecht (Kap. E) | Auch als Kopie, Streaming, YouTube getaggt | Kommentare (8)
Are shortened IP adresses PII? – German DPA apparently says yes
17.10.2013 – 00:06
A bizarre data protection dispute in Berlin sheds a light on the necessity of incitements to anonymization. The lack of such incitements is one of the key deficits of the proposals for new European laws (Härting, “Data Protection Regulation in the European Parliament – Three Key Issues”, CRonline Blog v. 15.10.2013). The Parties The German […]
Beitrag von Niko Härting | Rubrik: Allgemein, Datenschutz, Datenschutz (Kap. A) | Auch als Anonymität, Datenschutz, DS-GVO getaggt | Kommentare (0)
Privatkopien und Kunstfreiheit
30.7.2013 – 16:27
Wie weit reicht die Befugnis zur erlaubnisfreien Privatkopie gemäß § 53 UrhG? Diese Frage beschäftigte unlängst das OLG Frankfurt in einem ungewöhnlichen Fall (OLG Frankfurt, Urt. v. 19.2.2013, 11 U 37/12, IPRB 2013, 154): Eine Künstlerin hatte mit einer Digitalkamera Portraitaufnahmen angefertigt, die sie ausdruckte und noch bearbeiten wollte. Eines der „Modelle“ scannte die Entwürfe […]
Beitrag von Niko Härting | Rubrik: Allgemein, Urheberrecht (Kap. E), Urheberrecht und gewerblicher Rechtsschutz | Auch als Kunstfreiheit, Privatkopie getaggt | Kommentare (0)

References: EuGH 
 § 19
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 BGH 
 § 8
 § 53