Source: https://justitiasnews.wordpress.com/tag/papa/
Timestamp: 2018-12-18 15:34:43+00:00

Document:
Papa – justitiasnews
„Papa-Fans“ aufgepasst: Berichterstattung live aus München zum Termin 30.10.2015, Landgericht München I : Grotesk oder nicht Grotesk, das ist hier die Frage?!?
31. Oktober 2015 31. Oktober 2015 justitiasnews1 Kommentar
Gestern sollte das Verfahren
https://justitiasnews.wordpress.com/2015/10/27/umladung-und-einladung-fuer-alle-fans-von-papa-als-prozessbeobachter-30-10-2015-um-1300-uhr-landgericht-muenchen-i/
um 13.00 Uhr vor dem Landgericht München I unter dem Vorsitz von Richter F. stattfinden.
Zahlreiche Prozessbeobachter aus nah und fern haben sich eingefunden und befanden sich nach den Sicherheitskontrollen um ca. 12.30 Uhr bereits im „Foyer“ des Gerichtsgebäudes.
Ein aufmerksamer Prozessbeobachter berichtete mir, dass bei dem vorgesehenen Sitzungssaal kein Hinweis auf das Verfahren von „Papa“ gäbe.
Ein weiterer „eingeladener Gast“ befragte den Polizisten an der Pforte warum es keinen Aushang gäbe. Dieser antwortete – nachdem er nachsah – sinngemäß, dass das Verfahren bereits um 10.00 Uhr stattgefunden hätte, aber niemand gekommen wäre.
Justitiasnews nahm daraufhin telefonisch sofort Verbindung zum „Papa“ auf, der sich noch nicht im besagten Gerichtsgebäude befand. Sein Blick auf die Ladung bestätigte aber, dass der Termin nicht nach Auskunftserteilung des freundlichen Polizisten um 10.00 Uhr, sondern um 13.00 Uhr stattfinden sollte.
Justitiasnews sprach daraufhin erneut den Herren an der Pforte an und bat darum, dass sich doch jemand Verantwortlicher einfinden und aufklären möge.
Kurze Zeit danach, der „Papa“ befand sich gerade noch an der Sicherheitsschleuse, kam eine Dame und sprach mit mir als Vertreterin der Presse. Auf Nachfragen gab sie an, sie sei „stellvertretende Leiterin der Hausverwaltung“. Ich teilte ihr mit, dass es nicht sein kann, dass das Verfahren bereits um 10.00 Uhr hätte stattfinden sollen, da ordnungsgemäß auf 13.00 Uhr geladen wurde und gab zur Glaubhaftmachung die Originalladung des „Papas“ an.
Der „Papa“ traf mittlerweile auch ein und übergab seine Ladung dieser Dame. Daraufhin bat sie den „Papa“ doch mitzukommen, damit die Angelegenheit vor Ort geklärt werden könne. Mir erlaubte sie mitzukommen, was ich natürlich auch tat.
Unter Begleitung von „Polizeischutz“ (für wen?) fanden wir uns letztendlich vor dem Zimmer des Vorsitzenden Richters F. ein. Die Dame, „stellvertretende Leitung der Hausverwaltung“, bat uns noch kurz draußen zu verweilen. Nach einigen Minuten begab sich ein Herr aus diesem Raum und nach kurzer persönlicher Vorstellung, er sei Richter F., gab er an:
Es sei ein Computerfehler gewesen. Öffnete man die Ladung auf dem PC wäre die Uhrzeit 10.00 Uhr zu sehen gewesen. Allerdings beim Ausdruck hätte sich die Uhrzeit dubioser Weise auf 13.00 Uhr geändert.
Grotesk oder nicht Grotesk, tja das ist hier nun die Frage?!
Richter F. gab an, ein Versäumnisurteil gesprochen zu haben, versprach aber gleichzeitig aufgrund des dubiosen „Computerfehlers“ am kommenden Montag einen Beschluss zu verfassen, dass das Versäumnisurteil aufgehoben werden solle und er die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beschließen wolle.
Man kann jetzt denken was man möchte, der Phantasie sei freien Lauf gelassen. Fakt ist, dass dem „Papa“, den zahlreichen Prozessbeobachtern und mir so ein Fall noch nicht vorgekommen ist. Das bestätigte im Übrigen auch die Dame als „stellvertretende Leiterin der Hausverwaltung“.
„Papa“ zu justitiasnews am 31.10.2015:
„Da der „Papa“ kein Interesse an einer Entscheidung in den unteren Instanzen (Amtsgericht und Landgericht) hat, überlegt er ob er sich auf einen ZWEITEN Termin einlassen sollte. Denn zum nachweislich geladenen Termin waren der mutmaßliche Richter F. und „Papa“ ja schließlich da. Wenn Herr F. nicht verhandeln will ist er womöglich selbst schuld oder wollte er „Papa“ gar nicht verurteilen? Sollte wider erwarten diese angebliche Verhandlung noch einmal geführt werden, könnte es eine kurze 2-Minuten Nummer werden. „Papa“ sieht dem ganz gelassen entgegen.“
Umladung und EINLADUNG für alle Fans von „Papa“ als Prozeßbeobachter: 30.10.2015 um 13:00 Uhr, Landgericht München I
10. Oktober 2015 10. Oktober 2015 justitiasnews1 Kommentar
Dieser Text wurde justitiasnews mit frdl. Genehmigung von „Papa“ zur Verfügung gestellt mit der Bitte um Veröffentlichung:
In den öffentlichen Vertragsverhandlungen geht es nun in die 2. Runde bei Firma „Landgericht MÜNCHEN“.
Wer die 1. Runde kennt, wird sich an die Anträge / Beweisanträge zum Vorabentscheid durch den EuGH gem. Art. 267 AEUV erinnern.
Diese waren z.B.:
– Feststellung der Legitimation
– Feststellung für welchen Staat dass RI und StA arbeiten
– Feststellung dass das Gericht ein Unternehmen ist
– Feststellung dass BRvD nur ein Staatsfragment ist
– Feststellung dass StA den falschen Eid abgelegt hat
– Feststellung ob der GVP der Firmenjustiz gültig ist
– Feststellung ob Bedienstete (keine Beamten) hoheitlich handeln können
– Feststellung ob ein nicht legaler Bundesrat (BVerfG 2 BvF 3/11) Gesetze verabschieden kann
– Feststellung wegen Aktivlegitimation der Bediensteten des Unternehmen „Stadtjugendamt“
– Feststellung eines nach EU-Recht nicht vorhandenen Rechtsanwaltszwang
Beim Tatvorwurf, welcher getrost vergessen werden kann, ging es um Beleidigung der Leitererin von Firma „Stadtjugendamt“, da sie untätig sei….. Es bleibt abzuwarten ob dies überhaupt noch gegenständlich sein wird.
Papa ist in die höherrangigen EU Gesetze gut eingearbeitet, und wird so manchen Antrag / Beweisantrag stellen. Wer aus der Vergangenheit Papa’s Anträge kennt wird wissen, dass es was zum Staunen geben wird.
+++ Achtung Änderung +++ Dies ist der Termin welcher anfänglich auf 13.10.2015 angesetzt war. Dieser wurde wegen dienstlicher Gründe (nicht amtlicher Gründe) der Bediensteten verschoben.
Ort: Nymphenburger Str. 16 80335 München – SitzungSSaal A206 (dieser wird aber verm. auf einen anderen SS mit Einzelschleuse verschoben werden)
Zeit: Freitag 30.10.2015 um 13:00 Uhr
Treffpunkt: 12:30 Uhr vor dem SS
Es wird gebeten die hierbei entstehenden Kontakte zum Vernetzen und zum Erfahrungsaustausch zu nutzen.
Papa’s Meinung und Tipp:
Baut doch einfach mal ganz unverfängliche Wörter in eure täglichen Gespräche mit ein.
Diese wären z.B. „welcher Staat?“, „Firma BRvD“, „Staatsfragment“ oder „sind Sie Personal?“
Die Erfahrung hat gezeigt, dass ca. 30% der Menschen sofort darauf einsteigen und diesbezüglich Unterstützung und Vernetzung wollen und brauchen.
EINLADUNG für die Fans von „Papa“ als Prozeßbeobachter: 14.10.2015 um 10:20 Uhr, Amtsgericht Dachau
10. Oktober 2015 10. Oktober 2015 justitiasnewsHinterlasse einen Kommentar
Die Firma „Amtsgericht Dachau“ lädt „Papa“ zur Festsetzung der Vertragsmodalitäten ein.
Grund: Eine Bedienstete dieser Firma wollte, konnte und verweigerte ein Protokoll richtig zu erstellen. Daraufhin wurde auf die Nazi-Methoden in Dachau (auch bekannt aus der Vergangenheit) hingewiesen.
Jetzt behauptet die Bedienstete: In Dachau sind keine Nazi-Methoden angewandt worden und zeigte „Papa“ an. Leugnet die Bedienstete den Nationalsozialismus?
Es wird auf jeden Fall spannend wie sie den „Papa“ gegen seinen Willen in ein Vertragsverhältnis zu drängen versuchen.
Papa ist in die höherrangigen EU Gesetze gut eingearbeitet und wird so manchen Antrag / Beweisantrag stellen. Wer aus der Vergangenheit Papa’s Anträge kennt wird wissen, dass es was zum Staunen geben wird.
Ort: Schlossgasse 1 – 85221 Dachau – Gebäude – SitzungSSaal A im EG – Zimmer # 09
Zeit: Mittwoch 14.10.2015 um 10:20 Uhr
Treffpunkt: Parkplatz beim Gericht ab 09:45 Uhr.
19. August 2015 19. August 2015 justitiasnews9 Kommentare
Ich berichte heute von dem Verfahren „Termin 19.08.2015 Amtsgericht München – Der Papa, der wahrscheinlich noch Geschichte schreiben wird … Papa gegen den Anwaltszwang“ das am Amtsgericht München, Nymphenburger Str. 16, Sitzungssaal A127 um 11.30 Uhr stattfand!
Prozeßbeobachter nach dem Termin vor dem Gerichtsgebäude.
Richterin J.K. wollte scheint’s nicht im Sitzungssaal A127 verhandeln. Der Termin wurde auf B177 verlegt.
Und was uns alle dort zu erwarten hatte war eine ausgiebige zusätzliche Sicherheitskontrolle, bis hin dass es nicht erlaubt war Persönliches mit hineinzunehmen. Jacken durften nicht getragen werden und wurden ebenfalls wie einen evtl. Notizblock und Stift einbehalten.
Nur der Presse war es erlaubt, das „Handwerkszeug“ – bestehend nur aus Block und Stift – zu behalten.
Zahlreiche Prozessbeobachter kamen aus nah und fern, um diesem Termin beizuwohnen. Es waren so viele anwesend, dass nicht alle Platz im Saal fanden und deshalb ca. 10 Menschen nicht zuschauen durften.
Die Richterin J.K. eröffnete das Verfahren wegen Beleidigung. Der Papa erwiderte auf Frage, ob er derjenige welche wäre mit seiner Frage: „Suchen Sie die Person oder den Menschen XXX?“ und legte während dessen anschaulich die fiktive Person in Form eines Stofftieres auf die Geburtsurkunde an den Platz, an dem sonst ein Angeklagter zu sitzen habe. Mit diesem Akt konnte deutlich veranschaulicht werden, dass es wohl einen gravierenden Unterschied nach Europarecht ausmache, ob über die Person oder dem Menschen verhandelt werden solle.
Richterin J.K. verlangte von dem Papa mehrmals sich zu setzen. Ihre Aufforderung wurde immer lauter und ergoss sich dann in Schreien. Sie stellte damit eindeutig ein ungebührliches Verhalten zur Schau.
Der Papa allerdings ließ sich nicht aus der Ruhe bringen und fragte auch mehrere Male, ob für das „Setzen“ ein Gesetz zugrunde liegen würde.
Die Richterin schien so aufgeregt, dass sie die Verhandlung für 10 Minuten unterbrach. Man fragte sich, ob sie diese Pause benötigte um sich zu beruhigen oder aber um zu überlegen wie sie wohl nun weiter verhandeln sollte?! Die Anwesenden wussten es nicht und konnten nur mutmaßen.
Leider sah sich die Vorsitzende nach der Pause wohl immer noch nicht in der Lage die ihr gestellten Fragen zu beantworten und der Papa forderte Richterin J.K. auf, es solle ins Protokoll aufgenommen werden, dass der Mensch da wäre.
Der Papa wollte aufklären und nochmals anschaulich darstellen, in dem er bat die Staatsanwältin möge doch mit zum Richtertisch kommen. Auf der einen Seite platzierte er wiederum das Stofftier auf der Geburtsurkunde = fiktive Person und auf der anderen Seite wurde von ihm der Nachweis erbracht, dass er Mensch und Deutscher gem. RuStAG 1913 ist. Seine schriftlichen Beweise waren sogar mit einer internationalen Haager Apostille der Regierung versehen.
Auf nochmaliges Fragen des Papas „Wen suchen Sie? Die Person oder den Menschen? – Beide sind hier!“ wurde auch seitens der Staatsanwaltschaft immer wieder der Versuch unternommen, den Papa zur Ordnung zu rufen. Er dürfe z.B. erst sprechen, wenn ihm die Richterin das Wort erteilen würde etc.
Aber wer den Papa aus anderen Verfahren kennt weiß, dass Beharrlichkeit eines seiner guten Eigenschaften ist und verlas seine Anträge. Mitunter stellte er gemäß Art. 267 AEUV den Vorabentscheid zum EuGH.
Die Staatsanwaltschaft lehnte den Antrag gem. Art. 267 AEUV ab, da angeblich keine Gründe vorlägen. Die Richterin J.K. stimmte der Ablehnung zu.
Gut vorbereitet legte der Papa sofort Rechtsmittel dagegen ein was zur Konsequenz hatte, dass die Zuhörer alle laut applaudierten. Die Vorsitzende missachtete Papas Rechtsmittel, was dann die sofortige Rüge wegen Entzug des ges. Richters gem. Art. 101 GG und § 16 GVG nach sich zog. Denn bei Fragen/Anträgen gem. Art. 267 AEUV ohne innerstaatliche Rechtsmittel ist der EuGH das zuständige Gericht – https://dejure.org/gesetze/AEUV/267.html
Die Vorsitzende überging schlichtweg alles, beantwortete keine Fragen, schien sich nicht an Gesetze halten zu wollen und die Rechtsunsicherheit des Papas war nach wie vor gegeben. Und plötzlich schloss sie die Beweisaufnahme (???) und fuhr unbeirrt mit der Frage nach den persönlichen Verhältnissen des Papas fort.
Der Papa konterte aber anders als die Richterin wohl dachte und sah das Verfahren ab sofort als beendet an, da hier kein gesetzlicher Richter wäre und auch hier wurde seitens der Zuhörer geklatscht. Einige Prozessbeobachter und er selbst verließen den Sitzungssaal.
Richter J.K. verhandelte weiter und zitierte dabei § 231 StPO.
Nach dem Plädoyer der Staatsanwältin „verurteilte“ die Vorsitzende in Abwesenheit den Papa zu einer Geldstrafe und meinte, sie hätte wohl gerne dem Angeklagten das für ihn zur Verfügung stehende Rechtsmittel selbst erklärt.

References: EuGH 
 Art. 267
 Art. 267
 Art. 267
 Art. 101
 § 16
 Art. 267
 EuGH 
 § 231