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Timestamp: 2017-07-22 22:49:56+00:00

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Tags Archives: nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Posted on 22.10.2015 by Thomas Seifried	Entscheidungen zum nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster (das nicht registrierte europäische Design) die in einem einstweiligen Verfügungsverfahren ergehen, sind selten. Das Landgericht Düsseldorf hatte kürzlich aber einem Inhaber zweier nicht eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster nicht nur den Unterlassungsanspruch, sondern auch den Auskunftsanspruch attestiert. Der Antragsteller hatte im Jahr 2013 an Ladengeschäfte und Online-Shops die folgende Bluse vertrieben: Eine angestellte […]
Posted on 21.07.2014 by Thomas Seifried	EuGH v. 19.06.2014, C-345/13 – Karen Millen Fashions gegen Dunnes Stores Der EuGH hatte mit Urteil vom 19.06.2014 in dem Verfahren Karen Millen Fashions gegen Dunnes Stores (C-345/13) die Rechte von Inhabern nicht eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmustern erheblich gestärkt. Inhaber unregistrierter Designs hatten bisher mitunter große Schwierigkeiten, die Existenz ihres Schutzrechts zu beweisen. Geschmacksmuster bzw. Designs sind […]
Categories: Designrecht/Geschmacksmusterrecht and Moderecht. Tags: Anwalt Designrecht, C-345/13, Dunnes Stores, EuGH v. 19.06.2014, fashion, Karen Millen Fashions, nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, and Rechtsanwalt Geschmacksmusterrecht. Comments Off on EuGH stärkt das nicht eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Der Rechteinhaber muss die Eigenart nur vortragen, nicht beweisen. Außerdem: Einzelvergleich statt Gesamtvergleich
Posted on 25.10.2012 by Thomas Seifried	UPDATE: Der EuGH hat 13.02.2014 auf die Vorlagefragen des BGH entschieden EuGH v. 13.02.2014 – C-479/12 – H. Gautzsch Großhandel GmbH & Co. KG gegen Münchener Boulevard Möbel Joseph Duna GmbH: 1. Art. 11 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist dahin auszulegen, dass es sich gegebenenfalls so verhalten […]

References: EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 BGH 
 EuGH 
 Art. 11