Source: https://www.czarnetzki.eu/impressum-2/
Timestamp: 2018-12-10 00:57:36+00:00

Document:
Dr. Axel Czarnetzki LL.M. » Impressum
Urteilsdatenbank und Informationen » Urteile TK/TM-Recht » Impressum
Hier finden Sie Entscheidungen zu Form und Inhalten des Impressums sowie dazu, wie dieses in einem Webauftritt auffindbar sein muss.
Auffindbarkeit des Impressums
Das Impressum mit den Pflichtangaben muss leicht auffindbar sein und darf sich nicht hinter anderen missverständlichen Untermenues verstecken.
Hanseatisches OLG, Beschluss vom 20.11.2002, 5 W 80/02
Es widerspricht nicht den Anforderungen von § 6 TDG und § 10 Abs. 2 MDStV an die leichte Erkennbarkeit und unmittelbare Erreichbarkeit einer Anbieterkennzeichnung im Internetauftritt, wenn das Impressum über zwei Links erreichbar ist und diese für einen durchschnittlichen Internetnutzer mit dem für die Anbieterkennzeichnung üblichen Bezeichnungen Kontakt und Impressum bezeichnet sind.
BGH, Urteil vom 20.07.2006, I ZR228/03
Der Verstoß gegen § 6 TDG stellt zugleich einen Verstoß gegen § 1 UWG dar, da die Vorschriften des TDG Verbraucher schützende Regelungen darstellen, die damit auch wettbewerbsrechtlichen Charakter haben.
LG Düsseldorf, Urteil vom 29.01.2003, 34 O 188/02
Ein Impressum mit den erforderlichen Angaben zur Anbieterkennzeichnung, das über zwei Klicks mittels "Kontakt" und "Impressum" aufgerufen werden kann, kann den Anforderungen des Transparenzgebots gemäß § 6 Satz 1 TDG, § 10 Abs. 2 Satz 1 MDStV ebenso wie den Anforderungen des Transparenzgebots gemäß § 312c Abs. 1 Satz 1 BGB genügen.
OLG München, Urteil vom 11.09.2003, 29 U 2681/03
Die Verwendung eines Buttons "Ich freue mich auf Ihre E-Mails" zur Kontaktaufnahme auf einer Website reicht nicht aus, die Anforderungen von § 5 TMG zu erfüllen.
OLG Naumburg, Urteil vom 13.08.2010, 1 U 28/10

References: § 6
 § 10
 § 6
 § 1
 § 6
 § 10
 § 312
 § 5