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Timestamp: 2020-04-05 13:47:58+00:00

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Version vom 23. März 2020, 12:32 Uhr (Quelltext anzeigen)
(→‎Kann man eine Reise ohne Reiserücktrittsversicherung stornieren?)
Aktuelle Version vom 23. März 2020, 12:38 Uhr (Quelltext anzeigen)
Es kann jedem [[Reisenden]] passieren, man hat einen [[Flug]] gebucht, oft weit im Voraus um günstige Tickets zu erhalten, doch dann passiert etwas Unerwartetes und man ist aus verschiedenen Gründen gezwungen, einen mit einem Luftfahrtunternehmen geschlossenen Beförderungsvertrag vor Antritt des Fluges zu kündigen. Die Gründe für die Kündigung liegen erfahrungsgemäß in persönlichen Schicksalen wie Krankheit, Trennung vom Reisepartner oder aber auch Angst vor der Reise in das Zielgebiet.
Fluggästen steht in einem solchen Fall ein Anspruch auf zumindest einen Teil des Flugpreises zu. Rechtlich gesehen handelt es sich bei der [[Buchung]] eines Flugs um einen Werkvertrag. Grundsätzlich dürfen beide Vertragsparteien – auf die Gültigkeit dieses Vertrags vertrauen. So sieht § 649 BGB vor, dass die Airline auch im Falle einer [[Stornierung]] durch den Passagier Anspruch auf den vereinbarten Preis hat. Allerdings gelten dafür Modifikationen.
Fluggästen steht in einem solchen Fall ein Anspruch auf zumindest einen Teil des Flugpreises zu. Rechtlich gesehen handelt es sich bei der [[Buchung]] eines Flugs um einen Werkvertrag. Grundsätzlich dürfen beide Vertragsparteien – auf die Gültigkeit dieses Vertrags vertrauen. So sieht § 649 BGB vor, dass die Airline auch im Falle einer Stornierung durch den Passagier Anspruch auf den vereinbarten Preis hat. Allerdings gelten dafür Modifikationen.
Die Airline muss versuchen, das Ticket an andere Passagiere zu verkaufen. Gelingt ihr der Wiederverkauf des stornierten Tickets, muss sie den Verkaufserlös vom einbehaltenen Ticketpreis abziehen.
==Flugstorno Rechte==
§ 649 S. 2 BGB gewährt dem Unternehmer nach der Kündigung des Werkvertrages durch den Besteller die vereinbarte Vergütung unter Anrechnung der ersparten Aufwendungen und der Erlösvorteile. Die [[Fluggesellschaft]] ist daher zur Bestimmung der Höhe der Vergütung im Rahmen der sekundären Darlegungslast verpflichtet, zu den ersparten Aufwendungen und Erlösvorteilen vorzutragen. Der Fluggast hat danach die Möglichkeit, die Angaben der Fluggesellschaft zu überprüfen und gegebenenfalls den Nachweis höhere [[ersparte Aufwendungen]] bzw. der Erzielung von Erlösvorteilen zu führen. Zu den Einsparungen gehören neben den Steuern und Gebühren weitere Beträge beispielsweise
§ 649 S. 2 BGB gewährt dem Unternehmer nach der Kündigung des Werkvertrages durch den Besteller die vereinbarte Vergütung unter Anrechnung der ersparten Aufwendungen und der Erlösvorteile. Die [[Fluggesellschaft]] ist daher zur Bestimmung der Höhe der Vergütung im Rahmen der sekundären Darlegungslast verpflichtet, zu den ersparten Aufwendungen und Erlösvorteilen vorzutragen. Der Fluggast hat danach die Möglichkeit, die Angaben der Fluggesellschaft zu überprüfen und gegebenenfalls den Nachweis höhere ersparte Aufwendungen bzw. der Erzielung von Erlösvorteilen zu führen. Zu den Einsparungen gehören neben den Steuern und Gebühren weitere Beträge beispielsweise
für die Nichtgewährung der [[Bordverpflegung]] und auch die Reduzierung des [[Kerosinverbrauchs]], wenn der Fluggast am Flug nicht teilnimmt.
für die Nichtgewährung der Bordverpflegung und auch die Reduzierung des Kerosinverbrauchs, wenn der Fluggast am Flug nicht teilnimmt.
=== Ersparnisse der Fluggesellschaft===
Die Ersparnisse von Kosten wegen Nichtgewährung der Bordverpflegung lassen sich noch einfach ermitteln, gegebenenfalls können sie vom Gericht nach § 287 ZPO geschätzt werden, sofern der Fluggast vorträgt, dass Bordverpflegung Bestandteil des [[Beförderungsvertrages]] war. Schwieriger ist allerdings die Berechnung der Kerosinersparnis. Es ist zwar grundsätzlich denkbar, dass wegen der Nichtteilnahme eines Fluggastes am Flug Kerosin eingespart wird. Allerdings ließe sich bei größeren Passagierflugzeugen nach der Nichtteilnahme von zwei Fluggästen am Flug regelmäßig nicht feststellen, ob eine Kerosineinsparung tatsächlich stattgefunden hat. dass wegen der Nichtteilnahme eines Fluggastes am Flug Kerosin eingespart wird. Allerdings ließe sich bei größeren Passagierflugzeugen nach der Nichtteilnahme von zwei Fluggästen am Flug regelmäßig nicht feststellen, ob eine Kerosineinsparung tatsächlich stattgefunden hat.
Die Ersparnisse von Kosten wegen Nichtgewährung der Bordverpflegung lassen sich noch einfach ermitteln, gegebenenfalls können sie vom Gericht nach § 287 ZPO geschätzt werden, sofern der Fluggast vorträgt, dass Bordverpflegung Bestandteil des Beförderungsvertrages war. Schwieriger ist allerdings die Berechnung der Kerosinersparnis. Es ist zwar grundsätzlich denkbar, dass wegen der Nichtteilnahme eines Fluggastes am Flug Kerosin eingespart wird. Allerdings ließe sich bei größeren Passagierflugzeugen nach der Nichtteilnahme von zwei Fluggästen am Flug regelmäßig nicht feststellen, ob eine Kerosineinsparung tatsächlich stattgefunden hat. dass wegen der Nichtteilnahme eines Fluggastes am Flug Kerosin eingespart wird. Allerdings ließe sich bei größeren Passagierflugzeugen nach der Nichtteilnahme von zwei Fluggästen am Flug regelmäßig nicht feststellen, ob eine Kerosineinsparung tatsächlich stattgefunden hat.
Dem steht aber die Werbung vieler Luftfahrtunternehmen gegenüber, dass sie mit ihren modernen Flotten einen geringen Pro-Kopf-Verbrauch von Kerosin ermögliche. Der Klimaschutzreport 2017 des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) weist für das Jahr 2016 einen Verbrauch pro Passagier und einhundert geflogener Kilometer i.H.v. 3,64 l Kerosin aus.
Berücksichtigenswert ist auch der Fall, dass das mit dem Fluggast den Vertrag schließende
Bei der Feststellung, ob Erlösvorteile durch anderweitige Vermarktung der durch die
Kündigung des Beförderungsvertrages frei gewordenen Sitzplätze erzielt werden konnten, ist aber nicht nur auf die Auslastung in der vom kündigenden Fluggast gewählten Beförderungsklasse abzustellen. Auf die Auslastungssituation allein kann es nicht ankommen. Diese Betrachtungsweise lässt unberücksichtigt, dass Sitzplätze in derselben Beförderungsklasse in unterschiedlichen Tarifklassen (auch Buchungsklassen genannt) vermarktet werden.
=== Rechtsnatur der Flugstornierung===
Auch im Allgemeinen ist ein solcher grundsätzlicher Stornierungsausschluss rechtlich nicht haltbar. Selbst wenn der [[Fluggast]] diesem zuvor wissentlich zugestimmt hat, kann er seine Buchung trotzdem [[annullieren]] und sein Geld zurückfordern. Zumindest die Steuern, Gebühren und manche Zuschläge, die nicht anfallen, wenn der Passagier nicht fliegt, müssen rückerstattet werden.
Auch im Allgemeinen ist ein solcher grundsätzlicher Stornierungsausschluss rechtlich nicht haltbar. Selbst wenn der [[Fluggast]] diesem zuvor wissentlich zugestimmt hat, kann er seine Buchung trotzdem annullieren und sein Geld zurückfordern. Zumindest die Steuern, Gebühren und manche Zuschläge, die nicht anfallen, wenn der Passagier nicht fliegt, müssen rückerstattet werden.
Anders als andere Gerichte hat der BGH entschieden, dass es sich bei Klauseln in Wahlverträgen, die eine Stornierung ausschließen, um [[allgemeine Geschäftsbedingungen]] handelt. Nach § 305 Abs. 1 S. 3 BGB liegen Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht vor, wenn die Vertragsbedingungen zwischen den Vertragsparteien im Einzelnen ausgehandelt wurden. Aushandeln i.S.d. § 305 Abs. 1 S. 3 BGB liegt dann vor, wenn die Klausel bezüglich des „nicht erstattbaren Tarifs“ von der Fluggesellschaft nicht einseitig gestellt wurde. Es ist daher die Gestaltungsbeteiligung des Fluggastes hinsichtlich der Klausel zu würdigen.15 Danach kann von einem Aushandeln nur dann gesprochen werden, wenn der Verwender der Klausel deren gesetzesabweichenden Inhalt ernsthaft zur Disposition stellt und dem Vertragspartner Gestaltungsfreiheit zur Wahrung eigener Interessen einräumt mit der Möglichkeit, die inhaltliche Ausgestaltung der Vertragsbedingungen zu beeinflussen.16 Ein Stellen von Vertragsbedingungen liegt auch dann nicht vor, wenn die Einbeziehung vorformulierter Vertragsbedingungen in einen Vertrag auf einer freien Entscheidung desjenigen beruht, der vom anderen Vertragsteil mit dem Verwendungsvorschlag konfrontiert wird.17 Dazu ist nach der Rechtsprechung des BGH allerdings erforderlich, dass die Auswahl der in Betracht kommenden Vertragstexte frei ist und tatsächlich die Gelegenheit besteht, alternativ eigene Textvorschläge mit der effektiven
Anders als andere Gerichte hat der BGH entschieden, dass es sich bei Klauseln in Wahlverträgen, die eine Stornierung ausschließen, um allgemeine Geschäftsbedingungen handelt. Nach § 305 Abs. 1 S. 3 BGB liegen Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht vor, wenn die Vertragsbedingungen zwischen den Vertragsparteien im Einzelnen ausgehandelt wurden. Aushandeln i.S.d. § 305 Abs. 1 S. 3 BGB liegt dann vor, wenn die Klausel bezüglich des „nicht erstattbaren Tarifs“ von der Fluggesellschaft nicht einseitig gestellt wurde. Es ist daher die Gestaltungsbeteiligung des Fluggastes hinsichtlich der Klausel zu würdigen.15 Danach kann von einem Aushandeln nur dann gesprochen werden, wenn der Verwender der Klausel deren gesetzesabweichenden Inhalt ernsthaft zur Disposition stellt und dem Vertragspartner Gestaltungsfreiheit zur Wahrung eigener Interessen einräumt mit der Möglichkeit, die inhaltliche Ausgestaltung der Vertragsbedingungen zu beeinflussen.16 Ein Stellen von Vertragsbedingungen liegt auch dann nicht vor, wenn die Einbeziehung vorformulierter Vertragsbedingungen in einen Vertrag auf einer freien Entscheidung desjenigen beruht, der vom anderen Vertragsteil mit dem Verwendungsvorschlag konfrontiert wird.17 Dazu ist nach der Rechtsprechung des BGH allerdings erforderlich, dass die Auswahl der in Betracht kommenden Vertragstexte frei ist und tatsächlich die Gelegenheit besteht, alternativ eigene Textvorschläge mit der effektiven
Möglichkeit ihrer Durchsetzung in die Verhandlungen einzubringen. Der BGH gelangt sodann zu dem Ergebnis, dass die Klausel der Beförderungsbedingungen der
Beklagten der Inhaltskontrolle standhält, denn der Ausschluss des Kündigungsrechts benachteilige die Fluggäste nicht entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen.
Es gibt nur einen Fall, der unbestritten als „höhere Gewalt“ im Allgemeinen anerkannt wird, nämlich dann, wenn das Auswärtige Amt der Bundesrepublik eine Reisewarnung für das betreffende Land ausspricht. Allerdings gilt das nur unter der Voraussetzung, dass die Reisewarnung nicht schon vor Abschluss der Buchung existierte. Unvorhergesehene Ereignisse können auch Überschwemmungen, Erdbeben oder Stürmes ein.
Kein Grund für eine kostenlose Stornierung sind [[Krankheit]], [[Flugangst]] oder andere im Lebensumfeld des Reisenden auftretende Ereignisse werden grundsätzlich nicht als Grund für eine kostenlose Stornierung der Reise akzeptiert. In solchen Fällen springen [[Reiserücktrittsversicherungen]] ein.
Kein Grund für eine kostenlose Stornierung sind Krankheit, [[Flugangst]] oder andere im Lebensumfeld des Reisenden auftretende Ereignisse werden grundsätzlich nicht als Grund für eine kostenlose Stornierung der Reise akzeptiert. In solchen Fällen springen Reiserücktrittsversicherungen ein.
==== Bewusster Ausschluss durch den Passagier ====
Bei Flugtickets, bei denen es sich um ein '''vollflexibles Flugticket''' handelt, und diese sind meist die teuerste Kategorie, kann der Fluggast grundsätzlich mit einer Rückerstattung des vollen oder zumindest eines großen Teils des [[Ticketpreis]]es rechnen.
Bei Flugtickets, bei denen es sich um ein '''vollflexibles Flugticket''' handelt, und diese sind meist die teuerste Kategorie, kann der Fluggast grundsätzlich mit einer Rückerstattung des vollen oder zumindest eines großen Teils des Ticketpreises rechnen.
Da der Preis für Flugtickets im Voraus zu entrichten ist, muss der Fluggast nach einer Kündigung des Flugbeförderungsvertrages die von ihm gezahlten Beiträge zurückverlangen. Freiwillige Zahlungen der Fluggesellschaft sind äußerst selten.
==Flugstornierung Entschädigung==
Bei der Flugbuchung wird ein [[Flugbeförderungsvertrag]] geschlossen.
Bei der Flugbuchung wird ein Flugbeförderungsvertrag geschlossen.
Dabei handelt um einen [[Werkvertrag]]. Der Fluggast kann einen solchen Vertrag deshalb nach den gesetzlichen Regelungen zum Werkvertrag jederzeit kündigen (§ 648 BGB).
Erklärt die Fluggesellschaft nur, der Flug sei nicht ausgebucht gewesen und legt dazu die Buchungszahlen beim Abflug vor, muss sie bis zu 95 Prozent des Ticketpreises erstatten. Sie muss nach einem Urteil des Amtsgerichts Köln vielmehr darlegen, wie sich der Buchungsstand zwischen Stornierung und Flug entwickelt hat (19. September 2016, Az. 142 C 222/16).
Stornierte Plätze werden von den [[Fluggesellschaft]] häufig noch an Dritte weiterverkauft, vorausgesetzt der Flug wurde nicht bereits von Anfang an überbucht. Die [[Airline]] muss daher nachweisen, dass ihr aufgrund der [[Stornierung]] ein wirtschaftlicher Schaden entstanden ist, zum Beispiel der Platz nicht mehr an einen anderen Passagier verkauft worden konnte. Kann sie dafür keine Beweise erbringen, muss sie bis zu 95 % des Ticketpreises erstatten.
Stornierte Plätze werden von den [[Fluggesellschaft]] häufig noch an Dritte weiterverkauft, vorausgesetzt der Flug wurde nicht bereits von Anfang an überbucht. Die Airline muss daher nachweisen, dass ihr aufgrund der Stornierung ein wirtschaftlicher Schaden entstanden ist, zum Beispiel der Platz nicht mehr an einen anderen Passagier verkauft worden konnte. Kann sie dafür keine Beweise erbringen, muss sie bis zu 95 % des Ticketpreises erstatten.
=== Steuern und Flughafengebühren===
Wird diese Erstattung in einem [[Flugbeförderungsvertrag]] durch [[Allgemeine Geschäftsbedingungen]] ausgeschlossen, ist diese Ausschlussklausel im Vertrag unwirksam. (Landgericht Frankfurt Urteil vom 14. Dezember 2017, Az. 2-24 O 8/17).
Wird diese Erstattung in einem Flugbeförderungsvertrag durch Allgemeine Geschäftsbedingungen ausgeschlossen, ist diese Ausschlussklausel im Vertrag unwirksam. (Landgericht Frankfurt Urteil vom 14. Dezember 2017, Az. 2-24 O 8/17).
Bei der Angabe des Flugpreises sind die einzelnen Posten genau aufschlüsseln in Flughafengebühren, Steuern, Zuschläge, Entgelte sowie den Ticketpreis (EuGH, Urteil vom 6. Juli 2017, Rs. C-290/16).
===Kann man Hotel stornieren?===
Bucht man ein Hotel, dann schließt man einen Beherbergungsvertrag ab. Bei einem Beherbergungsvertrag kann sich keine der beiden Vertragsparteien einseitig von dem Beherbergungsvertrag lösen. Das bedeutet, dass die Stornierung eines bereits gebuchten Hotels nicht ohne weiteres möglich ist. Eine Stornierung ist nur möglich, wenn dies in den AGB oder dem Vertrag so vereinbart wurde.
Gibt es keine spezielle Regelung bezüglich der Stornierung, kann der Reisende zwar trotzdem stornieren aber muss dann mit Stornokosten rechnen durch den Hotelier.
== Rückforderung ==
Die Ansprüche gegen eine Fluggesellschaft durchzusetzen gestaltet sich oft schwierig. Es empfiehlt sich, der betreffenden Airline zunächst schriftlich eine Zahlungsaufforderung zukommen lassen und eine Frist zur Rückzahlung der Kosten setzen.
Reagiert die Airline darauf nicht, sollten Betroffene die Zahlung noch einmal anmahnen, bevor sie weitere rechtliche Schritte einleiten. Dafür empfiehlt sich auch die zu Hilfenahme eines [[Fachanwalt]]s für Reiserecht.
Reagiert die Airline darauf nicht, sollten Betroffene die Zahlung noch einmal anmahnen, bevor sie weitere rechtliche Schritte einleiten. Dafür empfiehlt sich auch die zu Hilfenahme eines Fachanwalts für Reiserecht.
Aktuelle Version vom 23. März 2020, 12:38 Uhr
Eine bereits gebuchte Reise kann nicht rückgängig gemacht werden in den meisten Fällen. Jedoch bieten viele Reiseunternehmen ihren Reisegästen die Möglichkeit die Reise gegen ein bestimmtes Entgelt zu stornieren oder umzubuchen. Am besten werden die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten bei dem jeweiligen Reiseveranstalter erfragt.
Eine bereits gebuchte Reise kann durch den Reisenden auch ohne eine Rücktrittsversicherung storniert werden. Dem Reisenden entsteht dadurch jedoch der Nachteil, dass er die durch die Stornierung entstandenen Kosten vollständig selbst übernehmen muss.
Siehe auch: Kann man eine Reise ohne Reiserücktrittsversicherung stornieren?
Bucht man ein Hotel, dann schließt man einen Beherbergungsvertrag ab. Bei einem Beherbergungsvertrag kann sich keine der beiden Vertragsparteien einseitig von dem Beherbergungsvertrag lösen. Das bedeutet, dass die Stornierung eines bereits gebuchten Hotels nicht ohne weiteres möglich ist. Eine Stornierung ist nur möglich, wenn dies in den AGB oder dem Vertrag so vereinbart wurde. Gibt es keine spezielle Regelung bezüglich der Stornierung, kann der Reisende zwar trotzdem stornieren aber muss dann mit Stornokosten rechnen durch den Hotelier.
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References: § 649
 § 649

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 § 287
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 BGH 
 § 305
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 BGH 
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 BGH 
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