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Timestamp: 2016-10-28 21:47:47+00:00

Document:
2A.346/2006 (04.07.2006)
2A.346/2006 /vje
X.________, z.Zt. Bezirksgef�ngnis Einsiedeln, 8840 Einsiedeln,
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Caritas Schweiz, Claudia Dhali-Scheitlin, Abteilung Anwaltschaft, L�wenstrasse 3, 6002 Luzern,
Fremdenpolizei des Kantons Schwyz, Asylwesen, Postfach 454, 6431 Schwyz,
ANAG-Einzelrichter, Postfach 2266, 6431 Schwyz.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz, ANAG- Einzelrichter, vom 23. Mai 2006.
X.________ (geb. 1987) stammt nach eigenen Angaben aus Zimbabwe. Er durchlief in der Schweiz erfolglos ein Asylverfahren; dabei ergab sich, dass er aller Wahrscheinlichkeit nach aus Nigeria stammen d�rfte. Die Fremdenpolizei des Kantons Schwyz nahm ihn am 22. Mai 2006 in Ausschaffungshaft, welche der ANAG-Richter am Verwaltungsgericht tags darauf pr�fte und bis zum 5. September 2006 best�tigte.
B.a Am 30. Mai 2006 wandte sich X.________ mit einer Beschwerde ("appeal") an das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, welches diese zust�ndigkeitshalber an das Bundesgericht weiterleitete. X.________ beantragt darin sinngem�ss, er sei aus der Haft zu entlassen.
B.b Am 12. Juni 2006 ersuchte der ANAG-Richter darum, die Beschwerde abzuweisen; zuvor sei jedoch der Vertreterin von X.________ Gelegenheit zu geben, die Eingabe ihres Klienten zu erg�nzen; er sei als Haftrichter nicht dar�ber informiert gewesen, dass die Caritas Schweiz am 16. M�rz 2006 mit der Wahrnehmung der Interessen von X.________ betraut worden sei, weshalb die Haftverhandlung ohne dessen Vertreterin stattgefunden habe. Die Fremdenpolizei des Kantons Schwyz nahm am 13. Juni 2006 ohne ausdr�cklichen Antrag zur Sache Stellung. Das Bundesamt f�r Migration verzichtete am 19. Juni 2006 auf eine Vernehmlassung.
B.c Die Vertreterin von X.________ beantragte am 20. Juni 2006, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und ihren Klienten sofort aus der Haft zu entlassen, da sie zu Unrecht und in Verletzung von dessen Anspruch auf rechtliches Geh�r am Verfahren nicht beteiligt gewesen sei.
1.1 Nach Art. 13b Abs. 1 lit. d ANAG (SR 142.20; eingef�gt durch Ziff. I 1 des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 2003 �ber das Entlastungsprogramm 2003 [AS 2004 S. 1633 ff., S. 1647]) kann ein erstinstanzlich weg- oder ausgewiesener Ausl�nder in Ausschaffungshaft genommen werden, wenn das Bundesamt f�r Migration auf sein Asylgesuch in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 lit. a-c oder Art. 33 AsylG (SR 142.31) nicht eingetreten ist. Dieser Haftgrund hat selbst�ndigen Charakter: Gest�tzt auf das im Asylverfahren festgestellte missbr�uchliche Verhalten besteht die gesetzliche Vermutung, dass sich der Betroffene (auch) dem Vollzug der Ausschaffung widersetzen bzw. versuchen wird, diesen zu vereiteln oder zumindest zu erschweren; zus�tzliche Hinweise daf�r, dass eine Untertauchensgefahr besteht, sind nicht erforderlich (BGE 130 II 377 E. 3.2.2 S. 382, 488 E. 3.2 S. 490; Urteil 2A.76/2006 vom 13. Juni 2006, E. 2.1).
1.2 Auf das Asylgesuch des Beschwerdef�hrers ist am 28. Februar (Verf�gung des Bundesamts f�r Migration) und 9. M�rz (Entscheid der Schweizerischen Asylrekurskommission) bzw. 10. Mai 2006 (Negativer Wiedererw�gungsentscheid des Bundesamts f�r Migration) in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 lit. a ANAG rechtskr�ftig nicht eingetreten worden; der Beschwerdef�hrer hatte den Beh�rden ohne entschuldbare Gr�nde innert 48 Stunden keine Papiere abgegeben, die es erm�glichten, ihn zu identifizieren, zudem lagen keine offensichtlichen Hinweise daf�r vor, dass er verfolgt werden k�nnte. Damit war die Ausschaffungshaft zur Sicherung der mit dem negativen Asylentscheid verbundenen Wegweisung gest�tzt auf Art. 13b Abs. 1 lit. d ANAG zul�ssig.
1.3 Beim Beschwerdef�hrer bestand im �brigen - wie der Haftrichter zu Recht angenommen hat - auch Untertauchensgefahr im Sinne von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (vgl. BGE 130 II 377 E. 3.3.3, 56 E. 3.1; 128 II 241 E. 2.1 S. 243): Der Beschwerdef�hrer behauptet, aus Zimbabwe zu kommen; er konnte indessen selbst zu einfachen Punkten des allt�glichen Lebens in diesem Land kaum Auskunft geben. Zu seinem Reiseweg und dem Verbleib der Papiere machte er widerspr�chliche bzw. unglaubw�rdige Angaben. Bereits im Asylverfahren bestanden aufgrund einer Lingua-Analyse deutliche Hinweise daf�r, dass er aller Wahrscheinlichkeit nach aus Nigeria stammen d�rfte und versucht, die Beh�rden �ber seine Identit�t und Herkunft zu t�uschen. Trotz wiederholter Aufforderung hierzu hat er das Land nicht verlassen und sich auch nicht in einer ihm zumutbaren Weise um Papiere bem�ht (Art. 13f lit. c ANAG). Zwar will er der Vertretung von Zimbabwe telefoniert haben, doch vermag er dies nicht zu belegen und hat er es unbestrittenermassen unterlassen, sich mit den nigerianischen Beh�rden in Verbindung zu setzen. Trotz abgeschlossenem Asylverfahren hat er wiederholt erkl�rt, nicht bereit zu sein, in seine Heimat bzw. nach Afrika zur�ckzukehren; schliesslich wurde er in Luzern in der Drogenszene mit einem gr�sseren Geldbetrag (Fr. 190.-- in 20er- und 10er-Noten) angehalten, ohne dass er die Herkunft dieser Mittel plausibel zu erkl�ren vermochte. Gest�tzt auf sein Verhalten bietet er unter diesen Umst�nden keine Gew�hr daf�r, dass er sich den Beh�rden freiwillig f�r den zwangsweisen Vollzug seiner Wegweisung zur Verf�gung halten und bei der Ermittlung seiner Herkunft und der Papierbeschaffung mitwirken wird (vgl. BGE 130 II 377 E. 3.3.3 S. 386 ff.). Hieran �ndert nichts, dass er sich bis zu seiner Inhaftierung mehr oder weniger regelm�ssig in der ihm zugewiesenen Unterkunft aufgehalten hat: Aufgrund seines unkooperativen Verhaltens musste er vorerst nicht ernsthaft mit einer Ausschaffung rechnen. Es bestand f�r ihn deshalb keine Veranlassung, sich den Beh�rden nicht auf Zusehen hin zur Verf�gung zu halten und nicht von den mit seinem Aufenthalt verbundenen staatlichen Leistungen zu profitieren (BGE 130 II 377 E. 3.3.3.2 S. 387, 488 E. 3.4 S. 491 f.).
2.1 Dass die Ausreise des Beschwerdef�hrers gegen seinen Willen nur schwer organisiert werden kann, l�sst seine Ausschaffung nicht als undurchf�hrbar (vgl. Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG) und die zur Sicherung von deren Vollzug angeordnete Haft als unverh�ltnism�ssig erscheinen. Gerade wegen solcher Schwierigkeiten und Ungewissheiten hat der Gesetzgeber die Haftdauer erh�ht und die M�glichkeit der Haftverl�ngerung geschaffen (vgl. BGE 130 II 56 E. 4.1.2 u. 4.1.3; 127 II 168 E. 2c S. 172 mit Hinweisen; BBl 1994 I 305 ff., S. 316). F�r die Undurchf�hrbarkeit m�ssen triftige Gr�nde sprechen, d.h. es muss praktisch feststehen, dass sich die Ausschaffung innert vern�nftiger Frist nicht wird realisieren lassen. Dies ist regelm�ssig nur dann der Fall, wenn sie mit grosser Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen bzw. ihr Vollzug nicht mehr absehbar erscheint, obwohl die Identit�t des Ausl�nders belegt ist oder doch wenigstens kein Anlass besteht, an der behaupteten Herkunft zu zweifeln (vgl. BGE 130 II 56 E. 4.1.2 u. 4.1.3; 127 II 168 E. 2c S. 172; 125 II 217 E. 2 S. 220).
2.2 Der Beschwerdef�hrer ist am 28. Juni 2006 einer nigerianischen Expertenbeh�rde vorgef�hrt worden; die entsprechenden Resultate stehen zurzeit noch aus; die Anerkennungsquote bei den vom Bundesamt f�r Migration vorgef�hrten mutmasslichen nigerianischen Staatsangeh�rigen ist jedoch hoch. Unter diesen Umst�nden kann nicht gesagt werden, dass die Ausschaffung des Beschwerdef�hrers in seine Heimat zurzeit rechtlich oder tats�chlich nicht m�glich ist (Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 130 II 56 E. 4.1.3 mit Hinweisen). F�r den Fall, dass er durch die Experten nicht anerkannt werden sollte, hat der Haftrichter in den Erw�gungen seines Entscheids die Fremdenpolizei angewiesen, eine Haftentlassung zu pr�fen. Anhaltspunkte daf�r, dass sich die Beh�rden nicht weiterhin im Rahmen ihrer M�glichkeiten mit dem n�tigen Nachdruck um die Papierbeschaffung bem�hen w�rden, bestehen nicht (zum Beschleunigungsgebot [Art. 13b Abs. 3 ANAG]: BGE 124 II 49 ff.; 130 II 488 E. 4). Der Beschwerdef�hrer kann seine Haft verk�rzen, indem er mit den Beh�rden zusammenarbeitet; je schneller seine Papiere beschafft werden k�nnen bzw. er diese selber besorgt, desto eher kann die Ausschaffung vollzogen werden und desto k�rzer f�llt seine restliche Festhaltung aus.
3.1 Der Haftrichter hat die Ausschaffungshaft nicht nur f�r drei Monate bis zum 21. August 2006 genehmigt, sondern dar�ber hinaus bis zum 5. September 2006. Dies ist nicht unproblematisch: Nach Art. 13b Abs. 2 ANAG darf die Ausschaffungshaft "h�chstens" drei Monate dauern; sie kann hernach um maximal sechs Monate verl�ngert werden. Die Haftverl�ngerung setzt voraus, dass "besondere Hindernisse" dem Vollzug der Weg- oder Ausweisung entgegenstehen; ob dies der Fall ist, muss jeweils an einer neuen Haftverhandlung (zus�tzlich) gepr�ft werden (so Urteil 2A.313/1997 vom 29. August 1997, E. 3a). Das Gesetz sagt indessen nichts dar�ber aus, wann diese innerhalb der ersten drei Monate stattzufinden hat. Das Bundesgericht hat hieraus geschlossen, dass eine Haftverl�ngerung, welche vor Ablauf der drei Monate erfolgt, da die Haft urspr�nglich f�r weniger als diese Zeit bewilligt worden ist, �ber die erstmals zul�ssige Maximalfrist hinaus genehmigt werden kann, falls die entsprechenden Voraussetzungen ("besondere Hindernisse") bereits zu diesem Zeitpunkt gepr�ft wurden und sich ihr Bestehen als hinreichend absehbar und klar erweist; der Betroffene kann in einem solchen Fall jedoch unabh�ngig von den Sperrfristen gem�ss Art. 13c Abs. 4 letzter Satz ANAG nach drei Monaten Haft ein Haftentlassungsgesuch stellen, womit die �bliche Zeitabfolge richterlicher Haftpr�fungen (vgl. BGE 121 II 110 E. 1c S. 112 f.) erhalten bleibt (Urteile 2A.571/1997 vom 6. Januar 1998, E. 3a, 2A.99/1997 vom 26. M�rz 1997, E. 2d) und dem Betroffenen kein verfahrensrechtlicher Nachteil erw�chst (vgl. Hugi Yar, Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, in: Uebersax/M�nch/Geiser/Arnold, Ausl�nderrecht, Basel/Genf/M�nchen 2002, Rz. 7.29). Das Gleiche kann analog gelten, wenn - wie hier - die erstmalige Haftgenehmigung ausnahmsweise um wenige Tage �ber die drei Monate hinaus erfolgt und insofern die Haftpr�fung - der Sache nach - mit einer kurzen Haftverl�ngerung im Sinne von Art. 13b Abs. 2 ANAG zusammenf�llt.
3.2 Der Haftrichter hat das besondere Hindernis, welches eine Haftgenehmigung f�r einige Tage �ber die drei Monate hinaus rechtfertigte (Art. 13b Abs. 2 ANAG), darin gesehen, dass der Beschwerdef�hrer ohne seine Kooperationsbereitschaft fr�hestens mit dem n�chsten Sonderflug am 31. August 2006 (Donnerstag), d.h. zehn Tage nach Ablauf der dreimonatigen Haftdauer, in seine Heimat ausgeschafft werden kann. Im Lichte der konkreten Umst�nde mache es wenig Sinn, vorerst nur eine dreimonatige Haftdauer bis zum 21. August 2006 zu bewilligen und alsdann eine Verl�ngerung um rund zehn Tage zu gew�hren, um den gegebenen R�ckflugtermin einhalten zu k�nnen. Nach dem Aktenstand sei - von der noch fehlenden Anerkennung der nigerianischen Expertenkommission abgesehen - nicht mit wesentlichen neuen Erkenntnissen bei einem zus�tzlichen Verfahren mit neuer Verhandlung f�r die fehlenden zehn Tage zu rechnen. Es rechtfertige sich deshalb, die Haft bis zum 5. September 2006 (Dienstag) zu genehmigen, womit bei Schwierigkeiten mit dem Sonderflug noch Zeit bleibe, allenfalls eine Fortsetzung der Ausschaffungshaft zu pr�fen; dem Beschwerdef�hrer stehe es jederzeit frei, mit den Beh�rden zu kooperieren und seine Haft damit zu verk�rzen; im �brigen k�nne er ein Haftentlassungsgesuch stellen, sollte er die Haftvoraussetzungen nicht mehr als gegeben erachten. Gest�tzt auf diese Begr�ndung ist die bewilligte Haftdauer weder unverh�ltnism�ssig noch anderweitig bundesrechtswidrig.
Was der Beschwerdef�hrer bzw. seine Vertreterin gegen die Rechtm�ssigkeit der Haft weiter einwenden, �berzeugt nicht:
4.1 Zwar hat der Beschwerdef�hrer die Caritas mit der Vertretung seiner Interessen beauftragt und h�tte diese �ber die Haft und die Haftverhandlung somit informiert werden m�ssen, doch f�hrt die entsprechende Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r nicht zur Haftentlassung (zu den Rechtsfolgen bei Verletzung von Verfahrensgarantien: Hugi Yar, a.a.O., Rz. 7.33 ff.): Die Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers hatte im vorliegenden Verfahren Gelegenheit, umfassend Stellung zu nehmen. Die verschiedenen Rechtsprobleme wurden mit der gleichen Kognition gepr�ft, wie sie der Vorinstanz zukam, wobei sich keine Fragen bez�glich des Sachverhalts stellten (vgl. Art. 105 Abs. 2 OG); der formelle Mangel kann deshalb als vor Bundesgericht geheilt gelten (vgl. BGE 125 II 369 E. 2e S. 373 f.; 124 II 132 E. 2d S. 138; 117 Ib 64 E. 4 S. 87; vgl. auch Hansj�rg Seiler, Abschied von der formellen Natur des rechtlichen Geh�rs, in: SJZ 100/ 2004 S. 377 ff.). Nicht jede Verletzung von Verfahrensvorschriften f�hrt zur Haftentlassung; es kommt vielmehr jeweils darauf an, welche Bedeutung den verletzten Vorschriften f�r die Wahrung der Rechte des Betroffenen einerseits und dem Interesse an einer reibungslosen Durchsetzung seiner Ausschaffung andererseits zukommt (vgl. BGE 121 II 105 E. 2c S. 109). Das haftrichterliche Versehen wog vorliegend nicht sehr schwer, da das m�ndliche Haftpr�fungsverfahren tats�chlich durchgef�hrt wurde (vgl. BGE 121 II 105 ff. bzw. 110 ff.), der Beschwerdef�hrer es an der Verhandlung selber unterliess, darauf hinzuweisen, dass er die Caritas mandatiert hatte, und der Fall gest�tzt auf die publizierte Rechtsprechung schliesslich als relativ klar gelten musste. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers weist in ihren Ausf�hrungen denn auch nur darauf hin, sie h�tte bei der Haftpr�fung anwesend sein m�ssen, legt aber nicht dar, inwiefern die Haftgenehmigung als solche bundesrechtswidrig sein k�nnte. Im Hinblick auf das unkooperative Verhalten des Beschwerdef�hrers �berwiegt unter diesen Umst�nden das �ffentliche Interesse daran, den Vollzug seiner Ausweisung sicherstellen zu k�nnen; es rechtfertigt sich deshalb nicht, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und eine neue haftrichterliche Pr�fung anzuordnen (so das Urteil 2A.234/1996 vom 23. Mai 1996, E. 3b, wo es aber um eine Haftverl�ngerung ging) oder den Beschwerdef�hrer aus der Haft zu entlassen.
4.2 Soweit dieser erkl�rt, bei einer Haftentlassung in ein anderes Land reisen zu wollen, ist nicht ersichtlich, wie er dies ohne g�ltige Reisepapiere rechtm�ssig tun k�nnte; im �brigen h�tte er nach dem asylrechtlichen Nichteintretensentscheid hierzu Gelegenheit gehabt. Wenn er geltend macht, nicht in seine Heimat bzw. nach Afrika zur�ckkehren zu k�nnen, da er dort verfolgt werde, verkennt er, dass die Asyl- und Wegweisungsfrage nicht Gegenstand des Haftpr�fungsverfahrens bildet; hier�ber wurde im Asylverfahren abschliessend entschieden. Es bestehen keine Anhaltspunkte daf�r, dass seine Wegweisung offensichtlich unzul�ssig w�re und deshalb nicht mit einer Ausschaffungshaft sichergestellt werden k�nnte; nur in diesem Fall w�re die Haftgenehmigung aber allenfalls zu verweigern gewesen (vgl. BGE 130 II 56 E. 2; 128 II 193 E. 2; 125 II 217 E. 2 S. 220). Soweit der Beschwerdef�hrer einwendet, er habe sich nichts zuschulden kommen lassen, �bersieht er, dass die Ausschaffungshaft keine Strafe, sondern eine Administrativmassnahme zur Sicherung des Vollzugs seiner Wegweisung bildet, die wegen seines bisherigen Verhaltens und der Weigerung, sich Papiere zu beschaffen (vgl. Art. 13f ANAG), gef�hrdet erscheint. Seiner gesundheitlichen Beeintr�chtigung (Hepatitis B) kann im Rahmen des Haftvollzugs Rechnung getragen werden; gem�ss dem �rztlichen Befund sind diesbez�glich zurzeit keine Therapiemassnahmen erforderlich; die entsprechenden Probleme sind deshalb nicht geeignet, die Haft als unverh�ltnism�ssig erscheinen zu lassen oder die Hafterstehungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers in Frage zu stellen. F�r eine minimale medizinische Betreuung ist gesorgt; es steht dem Beschwerdef�hrer frei, �ber die Vollzugsbeh�rden - an die er sich auch zu wenden hat, soweit er das Essen beanstandet (vgl. Hugi Yar, a.a.O., Rz. 103) - einen Arzt zu konsultieren.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend w�rde der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Es rechtfertigt sich indessen, praxisgem�ss von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (vgl. Art. 153a OG; Urteil 2A.86/2001 vom 6. M�rz 2001, E. 3). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (vgl. Art. 159 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Fremdenpolizei und dem Verwaltungsgericht, ANAG-Einzelrichter, des Kantons Schwyz sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 13
 Art. 32
 Art. 33
 Art. 32
 Art. 13
 Art. 13
 BGE 
 BGE 
 Art. 13
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 13
 Art. 13
 BGE 
 Art. 13
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 13
 Art. 153
 Art. 159