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Timestamp: 2016-10-21 22:00:46+00:00

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119 III 5113. Auszug aus dem Urteil der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 15. September 1993 i.S. F. W. (Rekurs)
For de la poursuite (art. 46 al. 1, art. 48 LP). Le d�biteur qui n'est domicili� ni en Suisse ni � l'�tranger peut �tre poursuivi au lieu de sa r�sidence en Suisse; cette r�gle vaut �galement pour la poursuite par voie de faillite. Faits � partir de page 51
Am 20. Januar 1993 sprach F. W. auf dem Betreibungsamt vor, bei welcher Gelegenheit ihm in der Betreibung Nr. ... die Konkursandrohung ausgeh�ndigt wurde.
Das Bezirksgerichtspr�sidium als untere Aufsichtsbeh�rde und das Kantonsgericht St. Gallen als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs wiesen die von F. W. dagegen erhobene Beschwerde ab.
F. W. hat sich mit Rekurs vom 23. August 1993 an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts gewandt. Er beantragt die Aufhebung des Entscheides der oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rde und die Feststellung, dass die ihm in der Betreibung Nr. ... zugestellte Konkursandrohung nichtig und aufzuheben sei.
2. Die kantonale Aufsichtsbeh�rde hat das Betreibungsamt X. als zust�ndig erachtet, da der Rekurrent im Zeitpunkt der Zustellung der Konkursandrohung weder in der Schweiz noch im Ausland einen Wohnsitz vorweisen k�nne, sich jedoch an seinem fr�heren Wohnort X. aufgehalten habe.
a) Nach Art. 46 SchKG ist der Schuldner an seinem schweizerischen Wohnsitz zu betreiben, wobei das Betreibungsrecht hier an das Zivilrecht ankn�pft. Der Wohnsitz einer Person befindet sich demnach an dem Orte, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufh�lt und den sie zum Mittelpunkt ihrer Lebensbeziehungen gemacht hat (Art. 23 Abs. 1 ZGB; BUCHER, Berner Kommentar, Art. 23 ZGB N 8 ff.). Gibt der Schuldner seinen bisherigen Wohnsitz in der Schweiz auf, ohne dass er irgendwo einen neuen begr�ndet, so ist Art. 24 Abs. 1 ZGB nicht anwendbar. Er kann nun allenfalls an einem besondern Betreibungsort belangt werden (Art. 48 ff. SchKG; AMONN, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 5. A. Bern 1993, S. 86 ff.).
b) In tats�chlicher Hinsicht ist davon auszugehen, dass der Rekurrent am 19. September 1992 aus der ehelichen Wohnung in X. ausgezogen ist, sich am 29. August 1992 bei der Einwohnerkontrolle in X. abgemeldet hat und die milit�rische Bewilligung des Auslandsaufenthalts sowie eine zeitlich beschr�nkte Aufenthaltsbewilligung f�r Spanien vorweisen kann. �berdies hat er f�r die Dauer von zwei Jahren in Spanien eine Wohnung gemietet und beabsichtigt, dort eine Unternehmung aufzubauen. Allerdings kann er f�r den Zeitpunkt, an welchem ihm die Konkursandrohung zugestellt worden ist, weder eine Aufenthaltsbewilligung noch eine Arbeitserlaubnis der spanischen Beh�rden vorweisen. Wenn der Rekurrent auch Anstalten BGE 119 III 51 S. 53getroffen hat, die auf eine Wohnsitznahme in Spanien hinweisen k�nnten, so darf doch nicht ausser acht gelassen werden, dass er auf den 1. Oktober 1992 auch in Y. eine Wohnung gemietet hat und zudem in der Schweiz als Verwaltungsrat einer Aktiengesellschaft t�tig ist.
Weitere Anhaltspunkte, die auf einen Lebensmittelpunkt des Rekurrenten hinweisen k�nnten, liegen nicht vor. Die kantonale Aufsichtsbeh�rde hat somit durchaus zu Recht den Schluss gezogen, dass der Rekurrent weder in Spanien noch in der Schweiz einen neuen Wohnsitz begr�ndet habe.
c) Schuldner, die weder in der Schweiz noch im Ausland einen festen Wohnsitz haben, k�nnen an ihrem schweizerischen Aufenthaltsort betrieben werden (Art. 48 SchKG; AMONN, a.a.O., S. 86 N 14). Diese Regelung gilt auch f�r die Betreibung auf Konkurs (JAEGER, Das Bundesgesetz betreffend Schuldbetreibung und Konkurs, 1. Band, 3. A. Z�rich 1911, Art. 166 N 6; BAUMANN, Die Konkurser�ffnung nach dem Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, Diss. Z�rich 1979, S. 62 und S. 64). Aus dem Hinweis des Rekurrenten auf AMONN (a.a.O., S. 84-88) kann kein anderer Schluss gezogen werden. Dies gilt insbesondere f�r dessen Aussage, an einem besondern Betreibungsort k�nne, abgesehen von Art. 50 Abs. 1 SchKG, niemals ein Konkurs ausgesprochen werden (AMONN, a.a.O., S. 84 N 3). Sie wird n�mlich im wesentlichen durch den Hinweis auf BGE 107 III 53 begr�ndet, woraus hervorgeht, dass weder am Spezialdomizil (Art. 50 Abs. 2 SchKG) noch am Arrestort (Art. 52 SchKG) ein Konkurs er�ffnet werden k�nne zum Betreibungsort des Aufenthaltes brauchte sich das Bundesgericht in dem zu beurteilenden Falle nicht zu �ussern.
d) Aufenthalt bedeutet Verweilen an einem bestimmten Orte, wobei eine bloss zuf�llige Anwesenheit nicht gen�gt (BUCHER, Berner Kommentar, Art. 23 ZGB N 15). Gem�ss den Feststellungen der kantonalen Aufsichtsbeh�rde konnte das Betreibungsamt X. dem Rekurrenten am 13. Oktober 1992, am 30. Oktober 1992, am 2. Dezember 1992, am 14. Dezember 1992 und am 20. Januar 1993 rechtshilfeweise Betreibungsurkunden des Betreibungsamtes Z�rich zustellen; er war f�r das Betreibungsamt pers�nlich oder �ber seine Ehefrau ohne weiteres erreichbar. Damit durfte die kantonale Aufsichtsbeh�rde zu Recht davon ausgehen, dass der Rekurrent nicht bloss zuf�llig in X. anwesend war, sondern dort einen Aufenthalt begr�ndet hat.
Der Rekurs erweist sich somit insgesamt als unbegr�ndet.
art. 46 al. 1, art. 48 LP,
Art. 46 SchKG suite... ,
Art. 166 N 6,
Art. 50 Abs. 1 SchKG,
Art. 50 Abs. 2 SchKG,

References: art. 48
 Art. 46
 Art. 23
 Art. 24
 BGE 
 Art. 166
 Art. 50
 BGE 
 Art. 23

art. 46
 art. 48

Art. 46

Art. 166

Art. 50

Art. 50