Source: http://motosystem.de/content/3-allgemeine-nutzungsbedingungen
Timestamp: 2017-11-25 02:07:34+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen - Motosystem
§ 1 Allgemeines / Definitionen
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz genannt: AGB) stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen der Fa. Motosystem Düsseldorf, Inh. Ingo Sosnowski,
Kölner Straße 299, D-40227 Düsseldorf (nachfolgend „Anbieter“ genannt), und deren Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) über den Online-Shop www.motosystem.de begründeten Rechtsverhältnisse dar. Etwaige anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung – auch dann nicht, wenn der Anbieter im Einzelfall ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Der Kunde ist Verbraucher i.S.d § 13 BGB, soweit der Zweck der Bestellung keiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Hingegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1. Die Darstellung der Waren im Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot des Anbieters. Es handelt sich lediglich um eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
2. Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ im Online-Shop gibt der Kunde ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Aufgabe der Bestellung erfordert die Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Der Kunde ist an das Angebot bis zum Ablauf des sechsten auf den Tag des Angebots folgenden Werktag gebunden.
3. Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden in Textform (z. B. per E-Mail) bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
5. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Vertragsabschluss oder Lieferung der bestellten Ware nach Vertragsschluss wenn die Ware aus Gründen, die der Anbieter nicht durch eigenes verschulden zu vertreten hat, nicht geliefert werden kann. Der Kunde ist in diesem Falle umgehend von dem Anbieter über diesen Umstand zu informieren. Etwaige geleistete Zahlungen des Kunden an den Anbieter für die Bestellung sind umgehend dem Kunden zu erstatten.
1. Alle Preisangaben im Online-Shop des Anbieters sind Bruttopreise inkl. der gesetzlichen MwSt. Zusätzlich zum Kaufpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt.
2. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Der Anbieter behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Auftragsbestätigung des Anbieters ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, so dass der Vertragsschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt.
3. Die Lieferung der Ware erfolgt erst nach Zahlung aller anfallenden Kosten die der Kunde für die Bestellung an den Anbieter gemäß seiner Bestellung zu leisten hat (Kaufpreis, Versand-kosten). Die Zahlung des Kaufpreises nebst Zahlungs-/ Versandkosten erfolgt somit vorab und kann nach Wahl des Kunden mittels PayPal erfolgen.
1. Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Angaben über die Lieferfrist verstehen sich als voraussichtliche Lieferfristen und können überschritten werden. Lieferungen erfolgen ausschließlich nach Deutschland. Eine Versandmöglichkeit in ein anderes Land bedarf einer individuellen Vereinbarung vor Bestellung.
2. Der Anbieter wird die Ware innerhalb eines Zeitraums von 15 Tagen nach Annahme des Angebots auf Lager halten; geht die Zahlung nicht innerhalb dieses Zeitraums bei dem Anbieter ein, ist er jederzeit zum Abverkauf der Ware berechtigt. In diesem Fall erfolgt die Versendung innerhalb der angegebenen Lieferfrist nur, solange der Vorrat reicht. Anderenfalls gilt eine Lieferfrist von drei Wochen ab Zahlungseingang als vereinbart.
3. Sollte der Lieferant des Anbieters Ware, die abverkauft wurde, nicht rechtzeitig an den Anbieter liefern, verlängert sich die Frist bis zur Belieferung des Anbieters durch den Lieferanten zuzüglich um zwei Tage, höchstens jedoch um weitere drei Wochen.
Voraussetzung für diese Fristverlängerung ist, dass der Anbieter die Ware unverzüglich nachbestellt und die Verzögerung der Lieferung durch den Lieferanten nicht zu vertreten hat.
4. Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Anbieters. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über.
5. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
6. Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages des Anbieters nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Anbieter steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei vom Vertrag zurückzutreten; sollte die Ware dauerhaft nicht mehr lieferbar sein, sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall eines Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet. Im Übrigen behält sich der Anbieter vor, die Lieferung eines Ersatzartikels - preislich und qualitativ gleichwertig - anzubieten. Es steht dem Kunden frei, dieses Angebot anzunehmen oder abzulehnen.
7. Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung des Anbieters entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des § 3 dieser AGBs nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.
§ 5 Rechte des Kunden bei Mängeln / Gewährleistung
1. Hinsichtlich Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben maßgeblich. Anderweitige öffentliche Äußerungen des Anbieters, des Herstellers oder deren Gehilfen sind für die vereinbarte Beschaffenheit der Ware unbeachtlich.
2. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
3. Ist der Kunde Unternehmer gilt folgendes: Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die Ware gilt als genehmigt, wenn ein Mangel dem Anbieter nicht im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt der Ware oder sonst innerhalb von 2 Wochen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
4. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Erhalt der Ware.
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch den Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder seine Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Partei regelmäßig vertrauen darf.
4. Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit seines Online-Shops.
2. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei der Nutzung des Online-Shops dem Anbieter freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Anbieter und dem Kunden notwendig ist. Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen sowie – falls erforderlich – an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
4. Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an den Anbieter unter der in § 1 Abs. 1 dieser AGB angegebenen Anschrift bzw. unter E-Mail: info@motosystem.de gerichtet werden.
1. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn ihm die Ware vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Erhalt einer Belehrung über das Widerrufsrecht in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an den Anbieter. Der Widerruf ist zu richten an:
Fa. Motosystem, Kölner Straße 299,
D-40227 Düsseldorf oder per E-Mail an info@motosystem.de
2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden individuell zugeschnitten sind. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss der Kunde dem Anbieter insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Waren sind vom Kunden zurück-zusenden. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr des Anbieters. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen erfüllen. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Ware, für den Anbieter mit deren Empfang.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fa. Motosystem, Kölner Straße 299, D-40227 Düsseldorf, E-Mail: info@motosystem.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Fa. Motosystem, Kölner Straße 299, D-40227 Düsseldorf
E-Mail: info@motosystem.de
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Kosten für die Rücksendung der Waren tragen Sie nur dann, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Fa. Motosystem, Kölner Straße 299, D-40227 Düsseldorf, E-Mail: info@motosystem.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren _______________________ ,
bestellt am ____________________/ erhalten am ___________________________________________
(*) Name des/der Kunden, Anschrift des/der Kunden, Unterschrift des/der Kunden(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum ___________________________ (*) Unzutreffendes bitte streichen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt. Für Kunden, die keine Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, gilt als Gerichtsstand Düsseldorf. Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am Nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.
Verbraucherinformationen zum Abschluss von Fernabsatzverträgen und weitergehende
Die nachfolgenden Informationen sind nicht Bestandteil der Vertragsbedingungen. Die Vertragsbedingungen sind ausschließlich durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen definiert. Diese Verbraucherinformationen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhält der Kunde in Textform spätestens bei Lieferung der Ware. Jeder Kunde kann sich die Informationen aber jederzeit unter http://www.motosystem.de ausdrucken und abspeichern.
Fa. Motosystem Düsseldorf, Inh. Ingo Sosnowski, Kölner Straße 299, D-40227 Düsseldorf,
Registergericht: ________________, Finanzamt Düsseldorf Mitte, USt.-Ident-Nr.:DE287686452, inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Ingo Sosnowski
Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Vor Abgabe einer Bestellung muss der Kunde sich als Käufer anmelden. Nach Anklicken des Buttons „Anmelden“ sind die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten anzugeben. Der Kunde kann einzelne Waren durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ für die spätere Bestellung auswählen. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Zuvor wird die Gültigkeit der dabei einsehbaren allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters durch ein "Opt-in-Verfahren" ausdrücklich als Vertragsbestandteil akzeptiert. Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per Fax oder Email bestätigen. Diese automatisiert verschickte Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, sondern informiert den Kunden lediglich darüber, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Der Zugangsbestätigung sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und diese Verbraucherinformationen sowie eine gesonderte Widerrufsbelehrung beigefügt. Der Kaufvertrag kommt durch die Bestellung des Kunden einerseits und eine ausdrückliche Auftragsbestätigung des Anbieters bzw. die Versendung der Ware durch den Anbieter zustande.
Der Kunde kann den Vertragstext, das heißt die kompletten Vertragsdaten bei Abgabe seiner Bestellung speichern, indem er in seinem Browser den Menüpunkt „Datei“ und dann die Funktion „Speichern unter“ anklickt. Der Vertragstext kann ausgedruckt werden, indem der Kunde in seinem Browser das Feld „Datei“ und anschließend das Feld „Drucken“ anklickt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und diese Verbraucherinformationen kann der Kunde ausdrucken oder in „wiedergabefähiger Form“ speichern, indem er auf der letzten Seite des Bestellvorgangs oder im Hauptmenü den Link „AGB“ anklickt und dann den Button „Seite drucken“ oder den Link „speichern“ betätigt.**Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und kann dem Kunden jederzeit auf Wunsch per Email kostenlos übermittelt werden.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Der Anbieter behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern. Bei Preisänderungen nach Eingang einer Bestellung stellt die Auftragsbestätigung des Anbieters ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, so dass der Vertragsschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt. Alle Preisangaben sind Bruttopreise inkl. MwSt.
Die zusätzlich anfallenden Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt. und sind über den Link „Zahlung u. Versand“ abrufbar. Die Informationen für Zahlung und Versand kann der Kunde ausdrucken oder in „wiedergabefähiger Form“ speichern, indem er den Link „Zahlung u. Versand“ anklickt und dann den Button „Seite drucken“ oder den Link „speichern“ betätigt.
Es gelten die gesetzlichen Regelungen soweit die AGB´s keine anderweitigen Regelungen
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem ''Grünen Punkt'' der Duales System Deutschland AG, des Dualen System Interseroh [Interseroh AG], des Dualen System Landbell [Landbell AG]) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zu den Modalitäten der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung: Motosystem, I. Sosnowski, Kölner Str. 299, 40227 Düsseldorf . Sie haben die Möglichkeit, die Verpackung unentgeltlich an uns zurückzusenden. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
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References: § 1
 § 13
 § 3

§ 5
 § 1
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 13
 § 55