Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F22-05-2001-U_48-2000
Timestamp: 2016-10-23 03:09:06+00:00

Document:
U 48/00 (22.05.2001)
U 48/00 Gb
Bundesrichter Borella, R�edi und Bundesrichterin Leuzinger; Gerichtsschreiberin Hofer
L.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch die Beratungsstelle f�r Ausl�nder, Weinbergstrasse 147, 8006 Z�rich,
A.- Die 1948 geborene L.________ arbeitete seit 11. Juni 1990 als Aushilfe in der Firma S.________ AG und war damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen Unf�lle versichert. Am 29. Juni 1990 erlitt sie als Fussg�ngerin einen Unfall, als sie bei Rotlicht die Strasse �berquerte und von einem Personenwagen angefahren wurde. Dabei zog sie sich nebst einer Rippenfraktur und Kontusion des linken Ellenbogens eine Tibiakopfimpressionsfraktur am rechten Knie zu. Im Rahmen der Heilbehandlung, f�r welche die Anstalt aufkam, musste sie sich drei Arthroskopien unterziehen. Mit Verf�gung vom 10. Januar 1991 k�rzte die SUVA die Geldleistungen wegen grobfahrl�ssigen Verhaltens um 10 %. Seit 1. November 1990 war L.________ im Restaurant Z.________ t�tig. Am 16. Februar 1995 meldete die Firma Y.________ AG der SUVA einen R�ckfall zum Unfall vom 29. Juni 1990. Das Arbeitsverh�ltnis bei der Firma Y.________ AG wurde auf Ende Juli 1995 aufgel�st. Am 7. August 1995 wurde im Spital X.________ eine infracondyl�re Valgisationsosteotomie durchgef�hrt. Vom 22. Januar bis 23. Februar 1996 weilte die Versicherte in der Klinik B.________ (Austrittsbericht vom 5. M�rz 1996) und am 30. April 1996 f�hrte Kreisarzt Dr. med. A.________ die �rztliche Abschlussuntersuchung durch. Zudem nahm die SUVA verschiedene erwerbliche Abkl�rungen vor. Mit Verf�gung vom 22. Oktober 1996 sprach sie L.________ ab August 1996 eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 10 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung f�r einen Integrit�tsschaden von 20 % zu. Die Rente wurde auf einem versicherten Verdienst von Fr. 14'159.-, entsprechend dem w�hrend der befristeten Anstellung in der Firma S.________ AG w�hrend 126 Tagen erzielten, auf 1996 umgerechneten, Einkommen ermittelt. Die dagegen erhobene Einsprache wies die SUVA mit Einspracheentscheid vom 3. Juli 1997 ab.
B.- Beschwerdeweise liess L.________ unter Hinweis auf den Bericht des Dr. med. D.________ vom 1. Juli 1997 die Zusprechung einer Invalidenrente von 30 % nach Massgabe eines versicherten Verdienstes von monatlich Fr. 3600.- und einer Integrit�tsentsch�digung von 30 % beantragen. Die SUVA reichte in diesem Verfahren den Bericht der spezial�rztlichen Untersuchung des Dr. med. R.________ vom �rzteteam Unfallmedizin vom 18. Februar 1998 ein. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die Beschwerde mit Entscheid vom 29. November 1999 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst L.________ ihre im vorinstanzlichen Verfahren gestellten Begehren erneuern und zus�tzlich beantragen, eventuell sei eine neutrale medizinische Stelle mit der Feststellung der Unfallfolgen zu beauftragen.
Die SUVA verzichtet unter Hinweis auf den kantonalen Entscheid auf eine Vernehmlassung. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung hat sich nicht vernehmen lassen.
1.- Das kantonale Gericht hat die vorliegend massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 18 Abs. 1 UVG) und �ber die Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 18 Abs. 2 UVG) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
2.- Die Beschwerdef�hrerin beanstandet in ihrer Verwaltungsgerichtsbeschwerde zun�chst, der Sachverhalt sei ungen�gend abgekl�rt. Nicht nur seien die involvierten �rzte zu unterschiedlichen Ergebnissen gelangt, sondern es sei auch der fachlich fundierten Stellungnahme des Orthop�den Dr. med. D.________ welcher von einer 50 %-igen Arbeitsunf�higkeit ausgehe, zu wenig Rechnung getragen worden. Im angefochtenen Entscheid hat sich das kantonale Gericht eingehend mit den verschiedenen bei den Akten liegenden medizinischen Unterlagen befasst und diese gegeneinander abgewogen, sodass ihm jedenfalls nicht vorgehalten werden kann, es habe die Argumente des orthop�dischen Facharztes unber�cksichtigt gelassen. Auch halten die Ergebnisse seiner W�rdigung der medizinischen und fachspezifischen Unterlagen einer �berpr�fung durch das Eidgen�ssische Versicherungsgericht stand. Wenn die �rzte der Klinik B.________ im Bericht vom 5. M�rz 1996 von einer Arbeitsf�higkeit von 50 % ab 26. Februar 1996 ausgehen, ist diese Aussage bereits deshalb nicht nachvollziehbar, weil nicht ersichtlich ist, auf welchen T�tigkeitsbereich sich die Einsch�tzung bezieht. Dr. med. D.________ geht in seiner Stellungnahme vom 1. Juli 1997 zwar ebenfalls von einer Arbeitsunf�higkeit von zwischen 50 % und 60 % aus mit der Pr�zisierung, stehende und gehende Arbeit sei nicht m�glich und eine sitzende Arbeit wegen der im Laufe des Tages zunehmenden Schmerzen nur sehr beschr�nkt zumutbar. In seinem erg�nzenden Bericht vom 26. Juni 1998 f�hrt er alsdann jedoch an, seine Beurteilung beruhe nicht in erster Linie auf den Akten und den bildgebenden Verfahren, sondern auf einer unmittelbaren Untersuchung und Befragung der Versicherten. Im Rahmen einer gesamtheitlichen Betrachtungsweise des Beschwerdebildes der Beschwerdef�hrerin ist seine Sch�tzung denn auch nachvollziehbar. Was die allein unfallkausale Knieproblematik betrifft, tr�gt die differenzierte Zumutbarkeitsbeurteilung des Dr. med. A.________ (Bericht vom 8. Mai 1996), welche im Wesentlichen mit jener des Dr. med. R.________ (Bericht vom 16. Februar 1998) �bereinstimmt, den tats�chlichen Gegebenheiten indessen umfassender Rechnung. Danach sind s�mtliche sitzenden Arbeiten ohne Einschr�nkung m�glich. Einzelne Gehphasen bei vorwiegend sitzender Arbeit sind im Rahmen von 5 - 10 % der Arbeitszeit ebenfalls denkbar. Ung�nstig sind T�tigkeiten, die vorwiegend im Stehen/ Gehen ausgef�hrt werden m�ssen. Nicht zumutbar sind Arbeiten in Hockeposition, Gehen auf unebener Unterlage, Besteigen von Leitern und Ger�sten, Treppauf- und abw�rtsgehen sowie das Tragen schwerer Gewichte, insbesondere das Anheben dieser Lasten. Die zus�tzliche Limitation durch R�ckenbeschwerden ist unfallfremd. Davon sind SUVA und Vorinstanz zu Recht ausgegangen. Wie den Ausf�hrungen des Dr. med. A.________ und jenen des Dr. med. R.________ zu entnehmen ist, traten bei der Versicherten nebst der Knieproblematik, namentlich ab 1994, weitere gesundheitliche Beschwerden, insbesondere im Bereich der Wirbels�ule und im linken Beckenkamm, auf, welche jedoch als nicht unfallkausal zu betrachten sind. Was die in den medizinischen Unterlagen erw�hnte Depression betrifft, fehlt es diesbez�glich am ad�quaten Kausalzusammenhang, wie die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat. Unter diesen Umst�nden kann aus der Invalidit�tsbemessung der Invalidenversicherung, welche unabh�ngig von der Art und Genese des Gesundheitsschadens Leistungen erbringt, f�r die Belange der kausalen Unfallversicherung zum Vornherein nichts abgeleitet werden. Soweit die Beschwerdef�hrerin weitere medizinische Abkl�rungen beantragt, ist darauf zu verzichten, da solche am feststehenden Ergebnis nichts mehr �ndern k�nnten (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d mit Hinweis).
Was die erwerblichen Auswirkungen des unfallkausalen Gesundheitsschadens und den von der Vorinstanz vorgenommenen Einkommensvergleich betrifft, werden in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde dagegen keine Einwendungen erhoben. Da auch sonstwie nicht ersichtlich ist, inwiefern die diesbez�glichen Erw�gungen der Vorinstanz unzutreffend sein sollten, hat es beim vom kantonalen Gericht best�tigten Invalidit�tsgrad von 10 % sein Bewenden.
3.- Streitig ist sodann die H�he des versicherten Verdienstes, welcher der Berechnung der Invalidenrente zu Grunde zu legen ist. Das kantonale Gericht hat die massgebenden Bestimmungen von Art. 15 Abs. 2 UVG sowie Art. 22 Abs. 2 und 4 UVV (in der bis Ende 1997 g�ltig gewesenen Fassung) und Art. 24 Abs. 2 UVV zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
a) SUVA und Vorinstanz erachten in Anwendung von Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV einen Verdienst von Fr. 14'159.- als massgebend, entsprechend dem Lohn, den die Beschwerdef�hrerin bei der Firma S.________ AG, bei welcher sie zum Zeitpunkt des Unfalles angestellt war, w�hrend 126 Tagen verdient hatte.
Demgegen�ber vertritt die Beschwerdef�hrerin die Auffassung, es sei vom zuletzt bei der Firma Y.________ AG erzielten Verdienst von Fr. 3600.- im Monat auszugehen. Bei der Firma S.________ AG habe sie Fr. 2050.- im Monat erhalten. Da sie im Besitze einer Niederlassungsbewilligung gewesen sei, habe sie nach Beendigung dieses Arbeitsverh�ltnisses jederzeit eine andere Stelle antreten k�nnen.
b) Wie das kantonale Gericht zutreffend erwogen hat, fallen Arbeitsverh�ltnisse, die erst nach dem Unfallereignis angetreten werden, im Rahmen von Art. 24 Abs. 2 UVV ausser Betracht. Es entspricht dem Willen des Gesetzgebers, dass Ver�nderungen des ohne den Versicherungsfall mutmasslich erzielbaren Jahresverdienstes keinen Einfluss auf die Rente der Unfallversicherung haben sollen. Bei beruflichen Ver�nderungen oder Karriereschritten, die zu einem h�heren Einkommen f�hren oder beim Antritt eines neuen Arbeitsverh�ltnisses mit anderem Lohnniveau zwischen dem Eintritt des versicherten Ereignisses und der Rentenfestsetzung handelt es sich um �nderungen in den erwerblichen Verh�ltnissen, die bei der Bemessung des f�r die Rentenberechnung massgebenden Verdienstes ausser Acht bleiben m�ssen. Diese Faktoren fallen lediglich beim Einkommensvergleich in Betracht (RKUV 1999 Nr. U 327 S. 111 Erw. 3c und Nr. U 340 S. 405 Erw. 3c; zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenes Urteil B. vom 18. April 2001, U 397/00). Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin kann daher nicht das bei der Firma Y.________ AG erzielte Einkommen herangezogen werden.
c) Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in RKUV 1992 Nr. U 148 S. 120 Erw. 4c festgehalten hat, rechtfertigt es sich, befristete T�tigkeiten, die zwar nicht an eine bestimmte Saison gebunden sind, aber ebenfalls nur w�hrend eines Teils des Jahres ausgerichtet werden, analogieweise unter Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV zu subsumieren (vgl. auch Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV in der ab 1. Januar 1998 geltenden Fassung). Bei freiwillig unregelm�ssiger Erwerbst�tigkeit ist in Anwendung von Art. 22 Abs. 4 Satz 1 UVV grunds�tzlich der effektiv bezogene Lohn innerhalb eines Jahres vor dem Unfall massgebend (Urteil M. vom 9. November 2000, U 209/99), w�hrend eine Anwendung von Art. 22 Abs. 4 Satz 2 UVV nur in Betracht f�llt, wenn im Zeitpunkt des Unfalles die klare Absicht bestanden hat, eine ganzj�hrige Besch�ftigung anzunehmen und diese Absicht durch konkrete, vor dem Unfall getroffene Vorkehren bewiesen ist (RKUV 1997 Nr. U 280 S. 279 Erw. 2b). Solches wird von der Beschwerdef�hrerin indessen nicht dargetan.
Aus den Akten geht hervor, dass die Versicherte vor M�rz 1990 in der Schweiz keiner Erwerbst�tigkeit nachgegangen ist. Vom 1. M�rz bis 30. April 1990 war sie im Caf� C.________ t�tig und ab 11. Juni stand sie in einem bis 31. Oktober 1990 befristeten Arbeitsverh�ltnis bei der Firma S.________ AG. F�r das Jahr vor dem Unfall (29. Juni 1989 bis 28. Juni 1990) resultiert daraus ein Einkommen von insgesamt Fr. 7'054.-. SUVA und Vorinstanz haben dagegen auf das Einkommen bei der Firma S.________ AG abgestellt und sind von einem versicherten Verdienst von Fr. 14'159.- (Fr. 3155.- x 13 : 365 x 126) ausgegangen, was sich nicht beanstanden l�sst.
4.- F�r die somatischen Unfallfolgen hat die SUVA eine Integrit�tsentsch�digung von 20 % zugesprochen. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird die Gew�hrung einer Integrit�tsentsch�digung von 30 % und die Mitber�cksichtigung der Beeintr�chtigung der psychischen Integrit�t beantragt.
a) Das kantonale Gericht hat die massgebenden Bestimmungen �ber den Anspruch auf Integrit�tsentsch�digung und deren Bemessung (Art. 24 Abs. 1 und 25 UVG; Art. 36 UVV) zutreffend dargelegt. Auch darauf kann verwiesen werden.
Nach der Rechtsprechung des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts (BGE 124 V 29) besteht grunds�tzlich auch bei Beeintr�chtigung der psychischen Integrit�t Anspruch auf Integrit�tsentsch�digung. Psychische St�rungen nach Unf�llen geben Anspruch auf Integrit�tsentsch�digung, wenn eine eindeutige individuelle Langzeitprognose gestellt werden kann, welche f�r das ganze Leben eine �nderung durch Heilung oder Besserung des Schadens praktisch ausschliesst. F�r den Entscheid �ber die Dauerhaftigkeit des Integrit�tsschadens und die Notwendigkeit einer entsprechenden psychiatrischen Abkl�rung ist die Praxis wegleitend, wie sie f�r die Beurteilung der Ad�quanz psychischer Unfallfolgen Geltung hat (BGE 115 V 133).
b) Im Lichte dieser Rechtsprechung ist der Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf eine Entsch�digung f�r die Beeintr�chtigung der psychischen Integrit�t zu verneinen. Beim Unfall vom 29. Juni 1990 st�rzte sie nach einer Kollision mit einem Fahrzeug und zog sich eine Rippenfraktur, eine Tibiakopfimpressionsfraktur und eine Kontusion des Ellenbogens zu. Es handelt sich um ein mittelschweres Ereignis. Die Dauerhaftigkeit des Integrit�tsschadens ist demnach zu verneinen, zumal die f�r die Ad�quanzbeurteilung zu ber�cksichtigenden unfallbezogenen Kriterien nicht besonders ausgepr�gt und geh�uft gegeben sind.

References: BGE 
 Art. 15
 Art. 22
 Art. 24
 Art. 22
 Art. 24
 Art. 22
 Art. 22
 Art. 22
 Art. 22
 Art. 36