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Timestamp: 2016-10-28 06:34:25+00:00

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Art. 23 al. 1, art. 28 SDR; art. 90 ch. 2 LCR; transport de marchandises dangereuses. Celui qui, en possession des consignes �crites correspondantes et connaissant les prescriptions de l'ordonnance relative au transport des marchandises dangereuses, emprunte le tunnel du Saint-Gothard avec un chargement de 150 (au lieu de 10) kg d'acide ac�tique, r�alise l'infraction r�prim�e � l'art. 90 ch. 2 LCR. Faits � partir de page 197
A.- N. fuhr am Dienstag, den 14. Februar 1989 mit seinem Lastwagen auf der N 2 in G�schenen Richtung S�d. Bei einer Polizeikontrolle vor dem Gotthard-Strassentunnel wurde festgestellt, dass er f�nf Kanister "Essigs�ure 98/100%" (Nettogewicht 150 kg) der SDR-Klasse 8 Ziff. 32b geladen hatte. Stoffe dieser SDR-Klasse d�rfen je Bef�rderungseinheit nur in Mengen von weniger als 10 kg durch den Gotthard-Strassentunnel transportiert werden.
Das Obergericht des Kantons Uri best�tigte dieses Urteil am 4. Dezember 1991.
C.- Mit eidgen�ssischer Nichtigkeitsbeschwerde beantragt N. dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur Neuentscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
2. Der Beschwerdef�hrer stellt unter Vorbehalt der nachstehenden Erw�gung betreffend den Versuch den Anklagesachverhalt nicht mehr in Abrede und r�umt ausdr�cklich ein, dass er damit Art. 28 SDR verletzt hat. Er wendet sich jedoch gegen eine Verurteilung wegen des Vergehenstatbestandes von Art. 90 Ziff. 2 SVG.
Art. 90 Ziff. 2 SVG ist objektiv erf�llt, wenn der T�ter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit abstrakt oder konkret gef�hrdet. Subjektiv erfordert der Tatbestand, dass dem T�ter aufgrund eines r�cksichtslosen oder sonstwie schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest eine grobe Fahrl�ssigkeit vorzuwerfen ist (BGE 118 IV 86 E. 2a mit Hinweisen).
Nach Ansicht der Vorinstanz ist der objektive Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG aus den folgenden Gr�nden erf�llt: Essigs�ure der vorliegenden Konzentration d�rfe pro Bef�rderungseinheit nur in Mengen von weniger als 10 kg frei durch den Gotthard-Strassentunnel transportiert werden. Die Durchfahrt mit Mengen von mehr als 10 kg pro Bef�rderungseinheit sei verboten; es k�nne daf�r auch keine Sonderbewilligung erteilt werden. Mit dem Transport von 150 kg des besagten Stoffes habe der Beschwerdef�hrer die h�chstzul�ssige Menge an Gefahrengut um das F�nfzehnfache �berschritten. Dies sei ein schwerwiegender Verstoss gegen die SDR-Vorschriften. Denn dieser Stoff k�nne bei einem Unfall farblose, am Boden sich ausbreitende, �tzende D�mpfe entwickeln und dabei mit Luft ein explosionsf�higes Gemisch bilden. Bei einer derartigen Menge bestehe auch eine hohe abstrakte Gef�hrdung der �brigen Verkehrsteilnehmer. Der Gotthard-Strassentunnel werde im Gegenverkehr betrieben. Gleichzeitig k�nnten sich mehrere tausend Personen im Tunnel aufhalten. Die Folgen eines Unfalles, in den ein Fahrzeug mit verbotenen gef�hrlichen G�tern verwickelt werde, seien kaum vorstellbar.
Die Vorinstanz bejaht auch die subjektiven Voraussetzungen von Art. 90 Ziff. 2 SVG: Der Einwand des Beschwerdef�hrers, er habe nicht gewusst, dass er gef�hrliche G�ter geladen habe, sei unbehelflich. Er habe die Art des Gefahrengutes gekannt und auch dessen Menge, habe er dieses doch selbst verladen. Auch anhand des Unfallmerkblattes habe er sich ein Bild �ber die Gef�hrlichkeit des transportierten Gutes machen k�nnen. Dennoch habe er es nicht f�r n�tig gehalten, sich �ber die Zul�ssigkeit dieses Transportes zu erkundigen.BGE 118 IV 197 S. 199
Ein solches Verhalten stelle auch subjektiv eine grobe Fahrl�ssigkeit dar.
Die Vorinstanz verletzt damit kein Bundesrecht. Die objektiven Voraussetzungen von Art. 90 Ziff. 2 SVG sind aufgrund der tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz bez�glich des Gef�hrdungspotentials der transportierten Essigs�ure im Falle eines Unfalls im Gotthard-Strassentunnel offensichtlich gegeben. Dasselbe gilt f�r die subjektiven Voraussetzungen: Der Beschwerdef�hrer stellt in seiner Nichtigkeitsbeschwerde nicht in Abrede, dass er die SDR-Vorschriften kannte. Die Vorinstanz hat offenbar nur deshalb nicht auf vors�tzliche Tatbegehung erkannt, weil dem Beschwerdef�hrer nicht nachgewiesen werden konnte, dass er um das tats�chliche Ausmass des Gef�hrdungspotentials, insbesondere bei einem Unfall mitten im Tunnel, wusste. Der Beschwerdef�hrer konnte sich jedoch aufgrund des Unfallmerkblattes ein Bild �ber das Gefahrenpotential machen. Wenn er dies nicht getan hat, dann hat er sich r�cksichtslos �ber eine Vorschrift hinweggesetzt, die dazu dient, bei Unf�llen im Gotthard-Strassentunnel Auswirkungen katastrophalen Ausmasses zu verhindern.

References: art. 28
 art. 90
 Art. 28
 Art. 90

Art. 90
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 Art. 90
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