Source: https://www.vgnordkreis-weimar.de/2-uncategorised/1-willkommen-in-der-vgem-nordkreis-weimar.html
Timestamp: 2019-03-25 15:37:24+00:00

Document:
VG Nordkreis Weimar - Willkommen in der Landgemeinde Am Ettersberg
Seit dem 01.01.2019 besteht die Landgemeinde und befindet sich nun in der Strukturierungsphase, weshalb für diese Seiten auch noch die Domain der zum 31.12.2018 aufgelösten Verwaltungsgemeinschaft Nordkreis Weimar genutzt wird.
Die Umstellung der Seiteninhalte erfolgt Stück für Stück, teils werden also noch alte Daten zu finden sein.
Auf den folgenden Seiten finden Sie nicht nur einen Überblick über unsere Dienstleistungsangebote sondern auch wichtige Informationen rund um die Verwaltung in Berlstedt. Wir arbeiten daran, unser Angebot und den Service weiter auszubauen.
wie ich Ihnen schon im Amtsblatt für den Monat Januar mitgeteilt habe, ist der Zusammenschluss zur Landgemeinde Am Ettersberg für Sie als Bürgerinnen und Bürger mit allerlei vom Gesetzgeber vorgegebenen bürokratischen Ärgerlichkeiten verbunden. Hierzu gehören vor allen Dingen die notwendigen Adressänderungen, von denen wir alle betroffen sind, vor allem aber diejenigen, deren Straßen sehr zu unserem Leidwesen umbenannt werden mussten.
Unser Einwohnermeldeamt ist bemüht, Ihnen den hierdurch entstehenden Aufwand so weit möglich abzunehmen, indem folgende Institutionen automatisch über die Änderung Ihrer Adressen informiert werden:
Bundeszentralamt für Steuern/ Finanzamt
Grundbuchamt/ Katasteramt
Post/ Kurierdienste
Wasserzweckverband,
Kreiswerke Weimarer Land (Müll)
Ihre Strom-und Telefonanbieter, Versicherungen, Banken, Krankenkassen sowie Ihren persönlichen Freundes- und Bekanntenkreis müssen Sie selber über die Änderung informieren.
Der unter Bürgerservice - Formulare hinterlegte Vordruck soll Ihnen den damit verbundenen Aufwand erleichtern.
Die von Ihren Ortschaftsräten beschlossenen Straßenumbenennungen können Sie der unten stehenden Allgemeinverfügung entnehmen, die erst am 01.07.2019 in Kraft tritt.
Bei Straßen- und Adressänderungen, welche ab 01.07.2019 wirksam werden, ist die Änderung nach erfolgter Personaldokumentenumschreibung zeitnah vorzunehmen.
Änderung der KFZ-Zulassungsbescheinigung Teil I
Wenn sich weder der Name Ihrer Straße noch die Hausnummer ändert, müssen Sie Ihre Zulassungsbescheinigung nicht ändern lassen, es sei denn, Sie wechseln Ihren Fahrzeugversicherer.
Für diejenigen Fahrzeughalter, die von Straßen- oder Hausnummernänderungen betroffen sind, müssen neue Zulassungsbescheinigungen von der Zulassungsstelle in Apolda erstellt werden.
Hierzu werden wir Ihnen im Amtsblatt der Landgemeinde ab Juli Servicetermine anbieten, welche Ihnen den Weg zum Landratsamt Weimarer Land in Apolda ersparen. Es ist vorgesehen, dass Sie die alten Zulassungen ortschaftsweise bei Ihrem Ortschaftsbürgermeister in der Sprechstunde abgeben können, am nächsten Tag bringen wir sie nach Apolda und am Folgetag holen wir die neuen Zulassungen dort ab und bringen sie zu Ihrem Ortschaftsbürgermeister, wo Sie sie abholen können.
Ich möchte an dieser Stelle auf die Veröffentlichung unseres Einwohnermeldeamtes zu Adressänderungen hinweisen.
der Landgemeinde Am Ettersberg zur Umbenennung
von Straßennamen in den Ortschaften Berlstedt mit den Ortsteilen Hottelstedt, Ottmannshausen und Stedten, Buttelstedt mit den Ortsteilen Daasdorf, Nermsdorf und Weiden, Großobringen, Heichelheim, Kleinobringen, Krautheim mit dem Ortsteil Haindorf, Ramsla, Sachsenhausen, Schwerstedt, Vippachedelhausen mit dem Ortsteil Thalborn und Wohlsborn
Gemäß § 45 a Abs. 6 Nr. 3 der Thüringer Kommunalordnung in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74) hat der Gemeinde-, Stadt- bzw. Ortschaftsrat von Berlstedt, Buttelstedt, Heichelheim, Kleinobringen, Krautheim, Ramsla, Sachsenhausen, Schwerstedt, Vippachedelhausen und Wohlsborn entsprechend der nachfolgend aufgeführten Gemeinde- Stadt- bzw. Ortschaftsratsbeschlüsse die Umbenennung von Straßennamen in den Ortschaften beschlossen:
Buttelstedt Beschluss-Nr. 181/34/2018 vom 06.12.2018
Heichelheim Beschluss-Nr. 188/30/2018 vom 18.10.2018
Heichelheim Beschluss-Nr. 194/31/2018 vom 20.12.2018
Krautheim Beschluss-Nr. 182/23/2018 vom 17.10.2018
Kleinobringen Beschluss-Nr. 143/26/2018 vom 24.10.2018
Ramsla Beschluss-Nr. 173/27/2018 vom 30.10.2018
Beschluss-Nr. 02/01/2019 vom 12.02.2019
Sachsenhausen Beschluss-Nr. 02/01/2019/Sa vom 07.02.2019
Schwerstedt Beschluss-Nr. 02/01/2019 vom 07.02.2019
Vippachedelhausen Beschluss-Nr. 02/01/2019 vom 19.02.2019
Wohlsborn Beschluss-Nr. 194/27/2018 vom 16.10.2018
In Vollzug der vorgenannten Gemeinde-, Stadtrats- bzw. Ortschaftsratsbeschlüsse sowie Bezug nehmend auf § 2 des Thüringer Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Ordnungsbehörden (Ordnungsbehördengesetz -OBG-) erlässt der Beauftragte der Landgemeinde Am Ettersberg entsprechend § 35 Satz 2 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) folgende
1. Die Umbenennung von Straßennamen erfolgt entsprechend der vorstehenden Gemeinde-, Stadt- bzw. Ortschaftsratsbeschlüsse wie folgt:
Ortschaft /Ortsteil Straßenname alt Straßenname neu
Berlstedt Markt Berlstedter Markt
Hottelstedt Im Dorfe Hottelstedt
Ottmannshausen Im Dorfe Ottmannshausen
Stedten Dorfstraße Stedten
Daasdorf Angergasse Daasdorf
Am Rohrbacher Wege Daasdorf
Buttelstedter Straße Daasdorf
Im Dorfe Daasdorf
Leutenthaler Straße Daasdorf
Nermsdorf Im Dorfe Nermsdorf
Im Weingarten Nermsdorf
Weiden Im Dorfe Weiden
Heichelheim Hauptstraße Heichelheimer Hauptstraße
Kirchgasse Kirchberg
Krautheim Haindorfer Straße Haindorfer Mühle
Haindorf Buttelstedter Straße Haindorf
Im Dorfe Haindorf
Kleinobringen Kirchgasse Kleinobringer Kirchgasse
- bis HNr. 46 A
- HNr. 55-58
- HNr. 50-51 A
Großobringer Straße
Ramsla Kirchgasse Ramslaer Kirchgasse
Pfarrgasse Ramslaer Pfarrgasse
Weimarische Straße Ramslaer Hauptstraße
Plan Am Born
Ottmannshauser Straße Ottmannshauser Gasse
Sachsenhausen Kirchgasse Sachsenhausener Kirchgasse
Schwerstedt Kirchgasse Schwerstedter Kirchgasse
Vippachedelhausen Weimarische Straße Schillerstraße
Mühlgasse Mühlstraße
Thalborn Im Dorfe Thalborn
Wohlsborn An der Kirche Glaserplatz
Hauptstraße Breitenstraße
2. Diese Allgemeinverfügung tritt am 01.07.2019 in Kraft
3. Für die Allgemeinverfügung wird zu diesem Zeitpunkt die sofortige Vollziehung angeordnet.
4. Die o.g. Beschlüsse des Gemeinde-, Stadt- bzw. Ortschaftsrats können nach dieser Bekanntmachung vier Wochen in der Gemeindeverwaltung der Landgemeinde Am Ettersberg, Berlstedt, Hauptstraße 23 in 99439 Am Ettersberg zu den Sprechzeiten der Verwaltung im Hauptamt, Zimmer 10 eingesehen werden.
Mit der Bildung der Landgemeinde Am Ettersberg zum 31.12.2018 existieren innerhalb der Landgemeinde gleiche Straßennamen. Nach § 5 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) sind gleich lautende Bezeichnungen von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen innerhalb einer Landgemeinde umzubenennen, wenn Verwechslungsgefahr besteht.
Die Zuweisung einer eindeutigen, unverwechselbaren Adresse liegt sowohl im öffentlichen Interesse als auch im Interesse des jeweiligen Grundstückseigentümers bzw. Nutzungsberechtigten. Neben der unverwechselbaren amtlichen und postalischen Zuordnung ergibt sich auch eine dringende Notwendigkeit der Auffindbarkeit eines jeden Bürgers durch Rettungsdienste, Feuerwehr, Polizei und andere Behörden oder Besucher. Nicht zuletzt ist die Eindeutigkeit auch für die Aktualisierung der Daten-sätze der Navigationssysteme von entscheidender Bedeutung.
Aus diesen Gründen haben sich die Gemeinde-, Stadt- und Ortschaftsräte der Landgemeinde Am Ettersberg mit dem Problem der doppelten Straßennamen auseinandergesetzt und entsprechend der vorgenannten Tabelle Lösungen beschlossen. Die Gemeinde-, Stadt- und Ortschaftsräte haben so von ihrem Recht gemäß § 45 a Abs. 6 Nr. 3 der Thüringer Kommunalordnung Gebrauch gemacht.
Die Auswahl der umzubenennenden Straßen erfolgte nach Kriterien wie die Anzahl der betroffenen Einwohner sowie die Anzahl der gemeldeten Gewerbetreibenden.
Die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Verfügung gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) vom 19.03.1991 in der derzeit geltenden Fassung ist im öffentlichen Interesse und unter pflichtgemäßer Abwägung der widerstreitenden Interessen gerechtfertigt und notwendig. Die sofortige Vollziehung im öffentlichen Interesse kann von der Behörde, die den Verwaltungsakt erlassen hat, besonders angeordnet werden. Durch die Verleihung des Namens und damit auch durch die Umbenennung wird eine für die Verkehrs- und Erschließungsfunktion wesentliche Eigenschaft der Straße festgelegt. Eine solche Maßnahme verletzt regelmäßig den Bürger auch nicht in seinen grundgesetzlich geschützten Rechten. Dies könnte nur ausnahmsweise der Fall sein, wenn die Straßenumbenennung willkürlich erfolgt. Dafür oder für eine sonst ermessensfehlerhafte Entscheidung gibt es keine Anhaltspunkte. Die Gemeinde-, Stadt- bzw. Ortschaftsräte haben ihre Beschlüsse zur Benennung von Straßen entsprechend § 45 a Abs. 6 Nr. 3 der Thüringer Kommunalordnung gefasst.
Das öffentliche Interesse liegt im Wesentlichen in der Notwendigkeit begründet, die Straßenumbenennungen schnellstmöglich durchzusetzen, damit andere Behörden und Institutionen (insbesondere Landesvermessungsamt, Deutsche Post, usw.) ihre Datenbestände aktualisieren können. Anderenfalls könnte es durch Dopplungen zu Problemen bei dem verwechslungsfreien und schnellen Auffinden bebauter Grundstücke kommen. Die eindeutige Zuweisung aller bebauten Grundstücke hat insbesondere für den Fall von Rettungseinsätzen Gewicht. Es kann daher nicht hingenommen werden, dass die Durchsetzung der Straßenumbenennungen durch anhängige Widerspruchs- oder Klageverfahren in der Hauptsache nicht zum 01.07.2019 erfolgen kann. Im Ergebnis der Interessenabwägung überwiegt somit die Notwendigkeit der Straßenumbenennungen zum 01.07.2019 gegenüber dem Interesse der betreffenden Einwohner und Gewerbetreibenden an der Beibehaltung der alten Adressen aus finanziellen, traditionellen, betrieblichen oder sonstigen Gründen.
Gegen diesen Bescheid ist der Rechtsbehelf des Widerspruchs möglich. Der Widerspruch ist innerhalb eines Monats, nachdem dieser Bescheid bekanntgegeben worden ist, schriftlich, in elektronischer Form nach § 3 a Abs. 2 des Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetzes oder zur Niederschrift bei der Landgemeinde Am Ettersberg, Berlstedt, Hauptstraße 23, 99439 Am Ettersberg, zu erheben. Die Erhebung mittels einfacher E-Mail ist nicht möglich.
Am Ettersberg, 01.03.2019
Beauftragter des Freistaats Thüringen Dienstsiegel
PRESSEMITTEILUNG der Stadt Sömmerda
(29. August 2018) - Anmeldeformulare für den Thüringentag stehen online bereit

References: § 45
 § 2
 § 35
 § 5
 § 45
 § 80
 § 45
 § 3