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Timestamp: 2016-10-25 17:20:35+00:00

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5C.271/2006 (09.05.2007)
5C.271/2006 /ngu
Berufungskl�gerin, vertreten durch
Rechtsanwalt Raffael Steger,
Berufungsbeklagten, vertreten durch
Rechtsanwalt Hans W. St�ssel.
Berufung gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 26. September 2006.
A.a Z.________, geboren ***2005, ist der Sohn des Y.________ und der X.________. Gest�tzt auf einen superprovisorisch erlassenen Entscheid vom 21. September 2005 des Einzelrichters des Bezirksgerichtes Schwyz leben die Eltern getrennt. Nachdem die Mutter, unter deren Obhut das Kind urspr�nglich gestellt worden war, am 16. November 2005 zwangsweise in die Psychiatrische Klinik Oberwil eingewiesen werden musste, wurde das Kind Z.________ in einem Heim f�r Kinder im Vorschulalter untergebracht.
A.b Am 18. November 2005 entzog der Pr�sident der Vormundschaftsbeh�rde Schwyz beiden Eltern im Sinne von Art. 310 Abs. 1 ZGB die elterliche Obhut.
A.c Mit Beschluss vom 4. Juli 2006 wies der Regierungsrat des Kantons Schwyz beide seitens der Eltern gegen den Obhutsentzug gerichteten Beschwerden ab, jene des Vaters allerdings unter R�ckweisung an die Vorinstanz zur Erg�nzung der Sachverhaltsabkl�rungen und zu neuem Entscheid im Sinne der Erw�gungen.
Dagegen wiederum liess X.________ Beschwerde beim Verwaltungsgericht einreichen und den Antrag stellen, den regierungsr�tlichen Entscheid aufzuheben. Das Verwaltungsgericht wies die Beschwerde ab, soweit es darauf eintreten konnte.
Gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichtes erhebt X.________ (nachfolgend: Berufungskl�gerin) die vorliegend zu beurteilende eidgen�ssische Berufung mit dem Antrag, das verwaltungsgerichtliche Urteil vom 26. September 2006 aufzuheben und die Sache der Vorinstanz zu neuer Beurteilung zur�ckzuweisen. Weiter ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege und um Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes.
Es ist keine Berufungsantwort eingeholt worden. Das Verwaltungsgericht hat keine Gegenbemerkungen eingereicht.
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das neue Bundesgerichtsgesetz in Kraft getreten (BGG; SR 173.110). Weil aber der angefochtene Entscheid vor diesem Zeitpunkt ergangen ist, bleibt auf das vorliegende Verfahren noch das Bundesrechtspflegegesetz von 1943 (OG) anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG).
Die Berufung richtet sich gegen die Entziehung der elterlichen Obhut und ist daher ohne Weiteres zul�ssig (Art. 44 lit. d OG). Auf die rechtzeitig gegen einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid eingelegte Berufung ist einzutreten (Art. 54 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 OG).
2.4 Die Berufungsantr�ge sind zu begr�nden (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Das Begr�ndungserfordernis bezieht sich dabei nicht allein auf die Berufungsschrift als solche, sondern auf jeden einzelnen Antrag (Poudret, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, volume II, Bern 1990, N. 1.5.1.1 zu Art. 55 OG). Die Berufungskl�gerin hat sich mit den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinander zu setzen und darzutun, inwiefern diese bundesrechtswidrig sein sollen (BGE 121 III 397 E. 2a). Auf nicht oder ungen�gend begr�ndete Begehren tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 105 II 308 E. 6).
3.1.1 Den Entzug ihrer eigenen Obhut betreffend stellt die Berufungskl�gerin vor dem Bundesgericht lediglich den Antrag, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache sei an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen. Angesichts der reformatorischen Natur der eidgen�ssischen Berufung gen�gt ein solcher blosser R�ckweisungsantrag an sich dem Erfordernis des materiellen Antrages nicht (M�nch, in: Prozessieren vor Bundesgericht, 2. Aufl. Basel 1998, Rz. 4.84). Aus dem Gesamtzusammenhang kann allerdings kein Zweifel dar�ber bestehen, dass es der Berufungskl�gerin darum geht, die ihr entzogene Obhut �ber das Kind Z.________ zur�ckzuerlangen. In diesem Sinne kann ausnahmsweise die Antragsstellung als gen�gend gew�rdigt werden.
3.1.2 Formell richtet die Berufungskl�gerin ihre Berufung auch gegen die Dispositiv-Ziffer 2 des angefochtenen Entscheides, womit ihrem Ehegatten die Obhut �ber das Kind Z.________ nur vorl�ufig entzogen wird. Gleich hatte bereits der Regierungsrat entschieden (Sachverhalt A hiervor). Auf das identische Begehren war jedoch die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid gar nicht eingetreten, in der Erw�gung, der Beschwerdef�hrerin (und heutigen Berufungskl�gerin) fehle ein aktuelles Interesse an der Aufhebung der besagten Dispositiv-Ziffer. In ihrer Berufungsschrift fehlt jegliche Auseinandersetzung mit der vorinstanzlichen Argumentation zu diesem Thema, so dass auf ihren Antrag in Ermangelung einer Art. 55 Abs. 1 lit. c OG gen�genden Begr�ndung gar nicht einzutreten ist.
3.2 Nach Zusammenfassung der zur Anwendung gelangenden Rechtsprinzipien hat das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz den Sachverhalt ganz ausf�hrlich wiedergegeben, anfangend mit dem Lebenslauf der Berufungskl�gerin. Es hat sodann daran erinnert, dass die Vormundschaftsbeh�rde ihren Entscheid betreffend Aufhebung der elterlichen Obhut der Berufungskl�gerin gegen�ber auf zwei Berichte st�tzte, aus denen sich ergebe, dass "sie zu einer eigenst�ndigen und eigenverantwortlichen Lebensgestaltung nicht in der Lage sei". F�r den auf Beschwerde entscheidenden Regierungsrat sei hingegen "die andauernde starke Pers�nlichkeitsst�rung der Beschwerdef�hrerin" ausschlaggebend gewesen, wie sich dies ebenfalls aus zwei Berichten der Psychiatrischen Klinik Oberwil (Dezember 2005 bzw. Januar 2006) und einem Gutachten des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes Schwyz (Februar 2006) ergeben h�tte.
Das Verwaltungsgericht hat sodann die vorliegenden Unterlagen, insbesondere die Berichte, einer eigenen W�rdigung unterzogen und ist dabei zum Ergebnis gelangt, dass der Berufungskl�gerin auf Grund ihrer psychischen Krankheit zur Zeit die F�higkeit zur Betreuung und Erziehung ihres Kindes abgesprochen werden m�sse. Obwohl betreffend ihre Krankheit in den letzten Jahren diverse Diagnosen gestellt worden seien, schl�ssen alle Berichte "auf eine �ber Jahre andauernde, �usserst instabile psychische Verfassung der Beschwerdef�hrerin [...], die mit immer wiederkehrender Symptomatik von stundenlangen Zwangshandlungen (Waschrituale), sozialem R�ckzug, Verwahrlosungstendenzen und Strukturlosigkeit mehrere Hospitalisationen per f�rsorgerischen Freiheitsentzug n�tig machten". Hinzu komme noch die grosse M�he der Berufungskl�gerin im Umgang mit Emotionen und ihre (fehlende) Krankheitseinsicht: Letztere habe es dem Gerichtspr�sidenten anl�sslich ihrer Anh�rung verunm�glicht, der Berufungskl�gerin zu erkl�ren, dass ein Behandlungsversuch mit Neuroleptika ihre Chancen um die Wiedererlangung der elterlichen Obhut verbessern w�rde.
Daraus hat das Verwaltungsgericht seine �berzeugung gewonnen, dass der angeordnete Entzug der elterlichen Obhut der Berufungskl�gerin gegen�ber aus Gr�nden des Kindeswohls nicht zu beanstanden sei.
3.3 Die Berufungskl�gerin unterstreicht, gerade vor dem materiellen Teil ihrer Berufungsschrift, dass sie die Verletzung von Art. 307 Abs. 1 und Art. 310 Abs. 1 ZGB r�gen will. Genau besehen tut sie aber etwas Anderes.
Wenn sie darauf hinweist, dass sie anl�sslich ihrer Befragung in der Klinik in Oberwil nicht in ihrem psychischen Normalzustand war, f�hrt sie eine Feststellung ins Feld, die sich so im angefochtenen Entscheid nicht findet und deren Ber�cksichtigung daher unzul�ssig ist (E. 2.2 hiervor). Wenn sie bem�ngelt, die Vorinstanz habe der durch die Vorf�lle mit ihrem Ehemann bedingten Wandlung ihrer Lebenssituation keine Beachtung geschenkt, �bt sie unzul�ssige Kritik an der Sachverhaltsermittlung des Verwaltungsgerichtes (E. 2.2 hiervor). Auch die Behauptung der Berufungskl�gerin, ihre eigenen psychischen Beschwerden m�ssten als reaktiv bezeichnet werden, findet im angefochtenen Entscheid keine ausdr�ckliche St�tze, und kann deshalb nicht ber�cksichtigt werden. Als Ergebnis ihrer eigenen, von derjenigen des Verwaltungsgerichtes divergierenden Beweisw�rdigung ist auch der Schluss der Berufungskl�gerin zu werten, sie sei sehr wohl in der Lage, f�r das eigene Kind zu sorgen. Wiederum die Sachverhaltsermittlung durch die Vorinstanz betrifft sodann die R�ge, es sei zu Unrecht auf die Berichte der Psychiatrischen Klinik Oberwil und des KJPD Schwyz abgestellt worden und es l�gen momentan keine psychischen Defizite vor.
Die vorgetragenen R�gen ersch�pfen sich in unzul�ssiger Kritik angeblich willk�rlicher Beweisw�rdigung und Sachverhaltsermittlung, was die Berufungskl�gerin schliesslich ja selbst einr�umt, weshalb auf sie allesamt nicht eingetreten werden kann.
3.4 An einer Stelle r�gt die Berufungskl�gerin die Nicht-Abnahme von Beweisen, ohne freilich anzugeben, welche Rechtsnorm sie als verletzt betrachtet. Zudem verweist sie auf ihre Eingabe vor dem Verwaltungsgericht Schwyz. Damit erweist sich ihre R�ge als unzureichend begr�ndet und als von vornherein unzul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG, dazu E. 2.4 hiervor; zum Ungen�gen von Verweisen auf andere Rechtschriften vgl. BGE 110 II 74 E. 1 S. 78; 115 II 83 E. 3 S. 85).
3.5.1 An mehreren Stellen verbindet die Berufungskl�gerin ihre Sachverhaltsr�ge mit Antr�gen auf Errichtung eines (allenfalls neuen) Gutachtens.
3.5.2 Selbstverst�ndlich konnten diese Antr�ge unm�glich so gemeint sein, dass das Bundesgericht selbst ein solches Gutachten in Auftrag gibt (Poudret/Sandoz-Monod, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, volume II, Berne 1990, N. 4.1 zu Art. 63 OG S. 529; BGE 131 III 409, nicht ver�ffentlichte E. 2).
3.5.3 Die Berufungskl�gerin nennt keine Norm des Bundesrechtes, auf welche sich ihre Antr�ge jeweils st�tzen k�nnten, und behauptet auch nicht, dieselben Antr�ge bereits vor dem Verwaltungsgericht gestellt zu haben, und noch weniger kritisiert sie, dass dieselben unter Verletzung von bundesrechtlichen Beweisvorschriften abgelehnt worden w�ren (Art. 63 Abs. 2 OG; E. 2.2 hiervor).
Bereits deshalb erscheinen die einschl�gigen R�gen als in Missachtung von Art. 55 Abs. 1 lit. c OG unzureichend begr�ndet und k�nnen nicht materiell gepr�ft werden.
3.5.4 Der Vollst�ndigkeit halber sei immerhin Folgendes angef�gt: Wollte sich die Berufungskl�gerin - wenn auch unausgesprochen - auf ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r berufen, w�re die R�ge sowieso unzul�ssig gewesen, denn der besagte Anspruch wird bekanntlich aus der Verfassung (Art. 29 Abs. 2 BV) abgeleitet und kann daher nicht im Rahmen dieser eidgen�ssischen Berufung geltend gemacht werden (E. 2.1 hiervor).
Wohl h�tte die Berufungskl�gerin in diesem Zusammenhang auf die in Kinderbelangen uneingeschr�nkt geltende Untersuchungsmaxime (Sutter/Freiburghaus, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, N. 8 zu Art. 145 ZGB; vgl. auch BGE 130 I 180 E. 3.2; insbesondere zur Anordnung von Kindesschutzmassnahmen vgl. BGE 131 III 409, nicht ver�ffentlichte E. 4.2) hinweisen k�nnen; dann aber w�re sie daran zu erinnern, dass nicht das Recht auf Beweis gem�ss Art. 8 ZGB, sondern das Verbot der willk�rlichen Beweisw�rdigung verletzt ist, wenn die Vorinstanz einen Antrag f�r ein neues Gutachten in antizipierter Beweisw�rdigung ablehnt (BGE 122 III 219 E. 3c S. 223 f.), was an sich auch dort zul�ssig ist, wo die Offizial- bzw. Untersuchungsmaxime gilt (z.B. BGE 130 III 734 E. 2.2.3 S. 735; 114 II 200 E. 2b S. 201; BGE 131 III 409, nicht ver�ffentlichte E. 4.2; 125 III 401 nicht ver�ffentlichte E. 1b, mit Hinweisen). Weil das Willk�rverbot aus der Verfassung (Art. 9 BV) hergeleitet wird, ist die einschl�gige R�ge hier wiederum unzul�ssig.
Wenn nun die Berufungskl�gerin r�gt, die Vorinstanzen h�tten ein Gutachten �ber ihren Umgang mit dem Kinde erstellen lassen m�ssen, da es beim Kindeswohl doch gerade darum gehe, wie sich die Mutter im Umgang mit dem Kind verhalte, �bersieht sie, dass das Verwaltungsgericht bei seinem Entscheid sich nicht begn�gt hat, das Nichtvorliegen einer Grundvoraussetzung f�r die �berlassung des Kindes zur Betreuung anzunehmen, sondern bez�glich ihrer Eignung dazu auch die Berichte der verschiedenen Mutter-Kind-Heime eingehend gew�rdigt hat. Wenn die Berufungskl�gerin vor Vorinstanz tats�chlich einen Antrag auf Erstellung eines neuen Gutachtens formuliert hat, dann beruht seine (stillschweigende) Ablehnung auf vorweggenommener Beweisw�rdigung.
3.5.5 Betreffend die R�ge, die Vorinstanz h�tte auf alte und nicht repr�sentative Berichte abgestellt, wurde bereits gesagt, dass sie als Kritik an die vorinstanzliche Beweisw�rdigung unzul�ssig ist (E. 3.3 hiervor). Soweit sich die Berufungskl�gerin darauf beruft, um die Vorinstanz zu kritisieren, kein neues Gutachten in Auftrag gegeben zu haben, scheint sie deren Ermessensaus�bung hinterfragen zu wollen. Die Rechtsprechung zum pers�nlichen Verkehr zwischen einem Elternteil und seinem Kind hat klargestellt, dass es in der Tat im pflichtgem�ssen Ermessen des Gerichts liegt, ob ein kinderpsychiatrisches oder kinderpsychologisches Gutachten einzuholen sei. Kann der massgebliche Sachverhalt auf andere Weise abgekl�rt werden, so erweist sich der Verzicht auf die Anordnung eines Gutachtens nicht als bundesrechtswidrig. Diese Rechtsprechung darf auf alle Kinderbelangen �bertragen werden, die der Untersuchungsmaxime unterstellt sind.
Die Vorinstanz hat sich auf die fraglichen Berichte berufen, um das Vorliegen einer �ber Jahre andauernden, �usserst instabilen psychischen Verfassung der Berufungskl�gerin aufzuzeigen. Zu diesem Zweck waren diese Berichte offensichtlich mehr als geeignet, weshalb der Entscheid des Verwaltungsgerichtes, keinen neuen Bericht einzuholen, das ihm zustehende Ermessen nicht sprengt und den Untersuchungsgrundsatz nicht verletzt, dies umso weniger, wenn man sich die Zur�ckhaltung vergegenw�rtigt, mit der das Bundesgericht Ermessensentscheide kantonaler Instanzen �berpr�ft (E. 2.3 hiervor).
Man kann aber den Verzicht der Vorinstanz auf Einholung weiterer Berichte wiederum als Ergebnis vorweggenommener Beweisw�rdigung ansehen, in dem Sinne, dass sie die zu den Akten liegenden Berichte als bereits so aussagekr�ftig gew�rdigt hat, dass selbst ein neuer Bericht nichts mehr am Beweisergebnis zu �ndern verm�chte. Auf die R�ge w�re alsdann wegen des in E. 3.5.4 Gesagten nicht einzutreten.
3.6.1 Nach Meinung der Berufungskl�gerin verst�sst der angefochtene Entscheid insofern gegen das Verh�ltnismassigkeitsgebot von Art. 310 ZGB und Art. 14 BV, als die Vorinstanz nicht angeordnet habe, sie solle zusammen mit dem Kinde "im Rahmen einer l�ngeren Beobachtungsphase f�r ein paar Wochen in eine Mutter-Kind-Institution untergebracht werden, wo eine umfassend[e] �berwachung garantiert w�re". Eine weitere M�glichkeit h�tte darin bestanden, ihr einen "erweiterten Beistand" zu bestellen, der auf ihre individuellen Bed�rfnisse eingehe und allf�llige Gef�hrdungssituationen sofort erkenne und darauf reagiere.
3.6.2 Ob die Vorinstanz angesichts eines bestehenden Sachverhaltes Massnahmen getroffen hat, die mit dem Verh�ltnism�ssigkeitsgebot in Einklang stehen, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei pr�ft, wenn auch mit Zur�ckhaltung (E. 2.3 hiervor). Die erhobene R�ge ist daher an sich prinzipiell zul�ssig.
3.6.3 Das Verwaltungsgericht hat auf die Begr�ndung des Regierungsrates verwiesen und dieselbe sich zu Eigen gemacht, wonach zwar eine derart umfassende und an die konkreten Umst�nde angepasste �berwachung eine Gef�hrdung des Kindes weitgehend verhindern w�rde, wodurch letztlich ein Obhutsentzug nie absolut notwendig w�re. Es hat aber auch angef�gt, dass eine solche L�sung die M�glichkeiten der �ffentlichen Hand sprengen w�rde. Die Berufungskl�gerin h�lt dem entgegen, eine solche L�sung k�nnte f�r eine l�ngere Beobachtungsphase angeordnet werden, was die M�glichkeiten der �ffentlichen Hand nicht sprengen w�rde. Auf diese Weise lassen sich aber allenfalls n�here Abkl�rungen treffen; eine definitive L�sung w�re damit selbst in den Worten der Berufungskl�gerin nicht gefunden.
Diese R�ge ist deshalb unbegr�ndet.
3.6.4 Was sich dann die Berufungskl�gerin unter einem "erweiterten Beistand" vorstellt, ist unklar und wird von ihr auch kaum begr�ndet. Das Verwaltungsgericht h�lt in diesem Zusammenhang fest, dass keine L�sung gew�hrleisten kann, dass die Berufungskl�gerin keinen Augenblick alleine mit ihrem Kinde bleibt, was aber dessen Gef�hrdung impliziert. Und der Regierungsrat hatte gleich argumentiert, als er darauf hinwies, dass selbst die Hilfsbereitschaft der pensionierten Mutter der Berufungskl�gerin keine L�sung darstellen konnte. Indem die Berufungskl�gerin sich mit der Begr�ndung der Vorinstanz �berhaupt nicht auseinandersetzt und insbesondere nicht aufzeigt, worin sich dieser "erweiterte Beistand" von den Personen unterscheiden soll, die gem�ss dem angefochtenen Entscheid und dem Entscheid des Regierungsrates sowieso keine umfassende Betreuung h�tten garantieren k�nnen, kann auf ihre R�ge nicht eingetreten werden (E. 2.4 hiervor).
Im sehr bescheidenen Ausmass, in dem auf sie eingetreten werden kann, erweist sich die vorliegende eidgen�ssische Berufung im Ergebnis als unbegr�ndet und muss entsprechend abgewiesen werden, unter Kostenfolge zu Lasten der Berufungskl�gerin (Art. 156 Abs. 1 OG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann nicht entsprochen werden, erschienen ihre Begehren doch von Anfang an offensichtlich aussichtslos (Art. 152 Abs. 1 OG). Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet, wurde doch der Kindsvater nicht eingeladen, eine Berufungsantwort einzureichen, und ist ihm deshalb kein entsch�digungspflichtiger Aufwand vor Bundesgericht entstanden (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).

References: Art. 310
 Art. 48
 Art. 55
 Art. 55
 Art. 307
 Art. 310
 BGE 
 Art. 63
 BGE 
 Art. 55
 Art. 145
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 Art. 310
 Art. 14