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Timestamp: 2016-10-24 20:21:27+00:00

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6S.42/2004 (12.05.2004)
6S.42/2004 /kra
Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, 8023 Z�rich,
Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christian Scherrer,
(Versuchte) Vereitelung einer Blutprobe,
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 19. Dezember 2003.
Am 14. September 2001, um ca. 00.15 Uhr, fuhr X.________ von der Hohlstrasse in Z�rich, wo er zwischen ca. 21.30 und 00.15 Uhr in der Bar einer Kaderschule eine grosse Flasche Bier (0,58 l Haldengut-Bier) getrunken hatte, auf die Autobahn A1. Er streifte zwischen Z�rich und Winterthur einen Personenwagen, der nach einem Unfall quer auf dem zweiten �berholstreifen der Autobahn stillstand, und prallte hierauf in die Mittelleitplanke. Nach der Kollision trank er vor dem Eintreffen der Polizei, die wegen der ersten Kollision bereits verst�ndigt worden war, aus einer mitgef�hrten Petflasche 3-5 dl eines im Geschmack Whisky-Cola �hnlichen, alkoholhaltigen Mischgetr�nks, das er in der Kaderschule von einem ihm nicht namentlich bekannten Kollegen erhalten hatte. Die leere Flasche warf er weg. Sie konnte nicht gefunden werden.
Die Analyse der X.________ um 02.48 Uhr abgenommenen Blutprobe durch das Institut f�r Rechtsmedizin der Universit�t Z�rich-Irchel ergab f�r den Unfallzeitpunkt ohne Abzug des behaupteten Nachtrunks eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 0,63 Gewichtspromille. Da nicht festgestellt werden konnte, welche Menge welcher Substanz X.________ nach der Kollision tats�chlich konsumiert hatte, konnte das Institut f�r Rechtsmedizin nicht errechnen, welche Blutalkoholkonzentration er im Zeitpunkt der Kollision unter Abzug des behaupteten Nachtrunks aufgewiesen hatte.
B.a Die Einzelrichterin in Strafsachen des Bezirkes Winterthur verurteilte X.________ am 18. Juni 2002 wegen Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG (Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die Verh�ltnisse) zu einer Busse von Fr. 600.--.
Von der Anklage der versuchten Vereitelung einer Blutprobe (Art. 91 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB) sprach sie ihn frei.
B.b Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X.________ auf Berufung der Staatsanwaltschaft am 30. September 2002 auch der Vereitelung einer Blutprobe (Art. 91 Abs. 3 SVG) schuldig und verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 2'000.--.
B.c Das Kassationsgericht des Kantons Z�rich hob am 30. Juli 2003 den Entscheid des Obergerichts in Gutheissung der vom Verurteilten gegen den Schuldspruch wegen Vereitelung einer Blutprobe erhobenen kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde auf und wies die Sache zur neuen Entscheidung an das Obergericht zur�ck.
Das Kassationsgericht erwog, das Obergericht habe bei der Beurteilung der Rechtsfrage, ob der Angeklagte auf Grund der konkreten Umst�nde einer Meldepflicht unterlegen sei, als wesentlich erachtet, ob er durch die Kollision mit der Mittelleitplanke einen Drittschaden verursacht habe, und es habe diese Tatfrage bejaht. Die Untersuchungsbeh�rde und die Staatsanwaltschaft h�tten die Frage einer Besch�digung der Mittelleitplanke demgegen�ber nicht als wesentlich erachtet, und auch die Anklage f�hre keinen vom Angeklagten verursachten Schaden an der Mittelleitplanke an. Demnach habe das Obergericht den Anklagesachverhalt unzul�ssigerweise erweitert, was zur Aufhebung seines Entscheides und R�ckweisung der Sache f�hre.
Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X.________ am 19. Dezember 2003 (vom Vorwurf der Vereitelung einer Blutprobe) frei. Auf die Anklage betreffend Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 1 i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG) trat es - infolge inzwischen eingetretener Verj�hrung - nicht ein.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts vom 19. Dezember 2003 sei aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Die Vorinstanz stellt in tats�chlicher Hinsicht fest, das vom Beschwerdegegner nach der Kollision am Unfallort konsumierte Getr�nk habe Alkohol enthalten (angefochtenes Urteil S. 8 ff.). Der Beschwerdegegner habe dies in Kauf genommen (angefochtener Entscheid S. 11 f., 14).
1.2 Gem�ss den Erw�gungen der Vorinstanz war angesichts der massgebenden Umst�nde die Anordnung einer Blutprobe sehr wahrscheinlich (angefochtenes Urteil S. 17). Der Beschwerdegegner habe durch sein Vorgehen verhindert, dass verbindlich festgestellt werden konnte, welche Blutalkoholkonzentration er zum Kollisionszeitpunkt und auf der Fahrt vorher aufgewiesen habe (angefochtenes Urteil S. 18).
Nach der Auffassung der Vorinstanz hat der Beschwerdegegner gleichwohl den objektiven Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe im Sinne von Art. 91 Abs. 3 SVG mangels eines relevanten pflichtwidrigen Verhaltens nicht erf�llt. Zwar habe er die aus der Besch�digung der Mittelleitplanke sich ergebende Meldepflicht im Sinne von Art. 51 Abs. 3 SVG verletzt; diese Verletzung der Meldepflicht d�rfe ihm jedoch gem�ss dem Entscheid des Kassationsgerichts aus prozessualen Gr�nden - nach dem Anklagegrundsatz - nicht angelastet werden, da eine Besch�digung der Mittelleitplanke in der Anklageschrift nicht aufgef�hrt werde (angefochtenes Urteil S. 18).
Ein anderweitiges relevantes pflichtwidriges Verhalten, das Ankn�pfungspunkt f�r eine Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe bilden k�nnte, ist dem Beschwerdegegner nach der Auffassung der Vorinstanz nicht vorzuwerfen. Insbesondere k�nne ihm entgegen der Ansicht der Staatsanwaltschaft auch kein pflichtwidriges Verhalten im Sinne von Art. 56 Abs. 2 VRV angelastet werden, wonach bei einem Unfall, bei dem ein Gesch�digter die Polizei beiziehen will, obwohl keine Meldepflicht besteht, die �brigen Beteiligten bei der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken haben, bis sie von der Polizei entlassen werden. Zwar k�nne der Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe auch durch die Verletzung der in Art. 56 Abs. 2 VRV statuierten Verhaltenspflicht erf�llt werden; doch habe der Beschwerdegegner nicht gegen diese Vorschrift verstossen. Es sei schon zweifelhaft, ob die Polizei vom Lenker des quer auf dem zweiten �berholstreifen stillstehenden Personenwagens verst�ndigt worden sei, welchen der Beschwerdegegner gestreift habe. Jedenfalls habe dieser Fahrzeuglenker die Polizei nicht wegen der Streifkollision beiziehen wollen, sondern wegen des von einem andern Fahrzeugf�hrer vorher verursachten Erstunfalls. Der Beschwerdegegner habe daher als Beteiligter am Zweitunfall keine Mitwirkungspflicht im Sinne von Art. 56 Abs. 2 VRV gehabt (angefochtenes Urteil S. 18 ff.).
Lediglich der Vollst�ndigkeit halber weist die Vorinstanz darauf hin, dass dem Beschwerdegegner eine Verletzung der Mitwirkungspflicht im Sinne von Art. 56 Abs. 2 VRV in der Anklage auch nicht ausdr�cklich angelastet wird (angefochtenes Urteil S. 21).
1.3 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, den Tatbestand von Art. 91 Abs. 3 SVG erf�lle auch, wer den Zweck der Blutprobe beispielsweise durch die Einnahme von Alkohol nach einem Unfall vereitele. F�r diese Variante der Vereitelung einer Blutprobe bed�rfe es keiner gesetzlichen Mitwirkungspflicht bei der Tatbestandsaufnahme, ja nicht einmal eines Unfalls. Eine Blutprobe k�nne auch etwa im Rahmen einer gew�hnlichen Routine-Kontrolle durch Nachtrunk in strafbarer Weise vereitelt werden. Es gen�ge, wenn der T�ter mit der Anordnung einer Blutprobe rechnen m�sse und er trotzdem oder gerade deswegen nach der Fahrt Alkohol konsumiere. Das Verbot, die an sich durchf�hrbare Probe durch die Einnahme irgendwelcher Stoffe zwecklos zu machen, ergebe sich direkt aus Art. 91 Abs. 3 SVG und bed�rfe im Unterschied zur Vereitelung der Blutprobe durch ein Sich-Entziehen keiner zus�tzlichen gesetzlichen Mitwirkungspflicht bei der Beweisaufnahme (Nichtigkeitsbeschwerde S. 3 f.). Selbst wenn aber der Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe durch Nachtrunk nur bei Bestehen einer gesetzlichen Mitwirkungspflicht erf�llt werden k�nnte, w�re der Beschwerdegegner zu verurteilen. Auch wenn der Lenker des vom Beschwerdegegner gestreiften Personenwagens allein wegen der dieser Zweitkollision vorangegangenen Erstkollision mit einem andern Fahrzeugf�hrer den Beizug der Polizei gew�nscht haben sollte, w�re der Beschwerdegegner gest�tzt auf Art. 56 Abs. 2 VRV verpflichtet gewesen, bei der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken, bis er von der Polizei entlassen worden w�re. Diese Mitwirkung sei erforderlich gewesen, um abzukl�ren, welche Sch�den auf welche Kollision zur�ckzuf�hren seien (Nichtigkeitsbeschwerde S. 4 f.). Die Mitwirkungspflicht des Beschwerdegegners und der Vorwurf ihrer Verletzung werde entgegen der Eventualerw�gung der Vorinstanz von der Anklageschrift in tats�chlicher Hinsicht ausreichend erfasst (Nichtigkeitsbeschwerde S. 6).
1.4 Der Beschwerdegegner macht in seiner Vernehmlassung im Wesentlichen geltend, er habe weder Melde- noch Mitwirkungspflichten im Sinne von Art. 51 Abs. 3 SVG beziehungsweise Art. 56 Abs. 2 VRV verletzt. Eine Missachtung der Mitwirkungspflicht gem�ss Art. 56 Abs. 2 VRV w�re im �brigen ohnehin nicht relevant. Zudem habe er keinen Drittschaden verursacht. Sodann habe er ohne Abzug des geltend gemachten Nachtrunks gem�ss dem Ergebnis der Blutprobenanalyse eine Blutalkoholkonzentration von lediglich 0,63 Gewichtspromille und damit von weniger als 0,8 Gewichtspromille aufgewiesen. Daher habe durch das inkriminierte Verhalten eine allf�llige Straftat des Fahrens in angetrunkenem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG gar nicht vertuscht werden k�nnen und falle eine Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe ausser Betracht. Diese Straftat k�nne ohnehin nur dadurch begangen werden, dass der Fahrzeuglenker nach einem Unfall in Verletzung einer gesetzlichen Pflicht verschwinde. Zudem sei die Anordnung einer Blutprobe auf Grund von Art, Schwere und Hergang des Unfalls nicht sehr wahrscheinlich gewesen. Ausserdem fehle es jedenfalls am Vorsatz.
Gem�ss Art. 91 Abs. 3 SVG wird bestraft, wer sich vors�tzlich einer Blutprobe, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung er rechnen musste, oder einer zus�tzlichen �rztlichen Untersuchung widersetzt oder entzieht oder den Zweck dieser Massnahmen vereitelt.
2.1.1 Den objektiven Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe im Sinne von Art. 91 Abs. 3 SVG erf�llt, wer durch sein Verhalten sich einer Blutprobe, die angeordnet wurde oder nach den gesamten Umst�nden sehr wahrscheinlich angeordnet worden w�re, widersetzt oder entzieht oder wer den Zweck dieser Massnahme vereitelt und dadurch die zuverl�ssige Ermittlung der Blutalkoholkonzentration im massgebenden Zeitpunkt mittels Analyse der Blutprobe verunm�glicht (BGE 109 IV 137 E. 2a). Kann trotz eines solchen Verhaltens die Blutalkoholkonzentration im massgebenden Zeitpunkt durch Analyse der doch noch abgenommenen Blutprobe zuverl�ssig ermittelt werden, ist mangels Eintritts des tatbestandsm�ssigen Erfolgs der objektive Tatbestand nicht erf�llt, doch kommt eine Verurteilung wegen versuchter Vereitelung einer Blutprobe in Betracht (BGE 115 IV 51 E. 5).
2.1.2 Besteht das Verhalten in einer Unterlassung, so kann es den Tatbestand von Art. 91 Abs. 3 SVG - gem�ss den allgemeinen Grunds�tzen zum unechten Unterlassungsdelikt - nur erf�llen, wenn eine Rechtspflicht zum Handeln besteht (BGE 109 IV 137 E. 2a; 114 IV 154 E. 2). Eine solche Handlungspflicht ist unter anderem in Art. 51 Abs. 3 SVG verankert, wonach bei Unf�llen, bei denen nur Sachschaden entstanden ist, der Sch�diger sofort den Gesch�digten zu benachrichtigen und, wenn dies nicht m�glich ist, unverz�glich die Polizei zu verst�ndigen hat (BGE 109 IV 137 E. 2; 114 IV 148 E. 2, 154 E. 2; 120 IV 73 E. 1 und 3; 124 IV 175 E. 3 und 4; 126 IV 53 E. 2). Eine insoweit relevante Handlungspflicht ist ferner in Art. 56 Abs. 2 VRV festgelegt, wonach bei Unf�llen, bei denen ein Gesch�digter die Polizei beiziehen will, obwohl keine Meldepflicht besteht, die �brigen Beteiligten bei der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken haben, bis sie von der Polizei entlassen werden (siehe BGE 125 IV 283 E. 2a in fine). Hingegen kann beispielsweise die Missachtung der in Art. 54 Abs. 1 und 2 VRV statuierten Pflichten zur Sicherung der Unfallstelle - unter anderem der Pflicht zur sofortigen Benachrichtigung der Polizei, wenn eine aus einem Unfall resultierende Gefahr nicht sofort beseitigt werden kann (Art. 54 Abs. 2 VRV) - nicht zu einer Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe f�hren, da diese Verhaltenspflichten nicht der Abkl�rung des Unfalls dienen (BGE 125 IV 283 E. 3a; 126 IV 53 E. 2a).
2.1.3 Besteht das inkriminierte Verhalten nicht in einer Unterlassung, sondern in einer Handlung, so erf�llt es den objektiven Tatbestand von Art. 91 Abs. 3 SVG schon dann und deshalb, wenn und weil die Anordnung einer Blutprobe sehr wahrscheinlich war und durch das Verhalten die zuverl�ssige Ermittlung der Blutalkoholkonzentration im massgebenden Zeitpunkt durch Analyse einer Blutprobe verunm�glicht wurde. Der Konsum von alkoholischen Getr�nken nach einem Ereignis, welches Anlass zur Anordnung einer Blutprobe geben kann, das heisst der so genannte Nachtrunk, ist eine Handlung. Der Nachtrunk ist mithin eo ipso eine tatbestandsm�ssige Handlung im Sinne von Art. 91 Abs. 3 SVG. Er erf�llt den objektiven Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe, wenn die Anordnung dieser Massnahme sehr wahrscheinlich war und er die Ermittlung der Blutalkoholkonzentration durch die Analyse der Blutprobe in relevanter Weise beeintr�chtigt hat (zur Erf�llung des Tatbestands durch Nachtrunk vgl. BGE 114 IV 148 E. 3; nicht publizierter BGE 6S.524/1993 vom 23. November 1993, E. 1a).
2.2.1 Der dem Beschwerdegegner zur Last gelegte Nachtrunk kann mithin nach der zutreffenden Auffassung der Beschwerdef�hrerin den Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe im Sinne von Art. 91 Abs. 3 SVG auch erf�llen, wenn man mit der Vorinstanz davon ausgehen wollte, der Beschwerdegegner sei unter den gegebenen Umst�nden nicht gem�ss Art. 56 Abs. 2 VRV verpflichtet gewesen, bis zur Entlassung durch die Polizei bei der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken. Ob der Beschwerdegegner eine solche Mitwirkungspflicht gehabt und ob er diese durch den von ihm behaupteten Alkoholkonsum nach dem Unfall verletzt hat, kann daher vorliegend dahingestellt bleiben. Im �brigen k�nnte die - in der Nichtigkeitsbeschwerde ebenfalls angefochtene - Eventualerw�gung der Vorinstanz, dass dem Beschwerdegegner eine Verletzung der Mitwirkungspflicht im Sinne von Art. 56 Abs. 2 VRV in der Anklageschrift nicht angelastet wird (angefochtenes Urteil S. 21) und sie daher nach dem Anklagegrundsatz nicht zur Begr�ndung einer Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe herangezogen werden darf, im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde ohnehin nicht �berpr�ft werden, da diese Frage das kantonale Prozessrecht beziehungsweise das Verfassungsrecht betrifft.
2.2.2 Der Freispruch des Beschwerdegegners vom Vorwurf der (versuchten) Vereitelung einer Blutprobe kann somit entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht damit begr�ndet werden, dass der vom Beschwerdegegner behauptete Nachtrunk keine relevante Tathandlung ist, da der Beschwerdegegner unter den gegebenen Umst�nden nicht gem�ss Art. 56 Abs. 2 VRV zur Mitwirkung an der Feststellung des Sachverhalts verpflichtet war. Der inkriminierte Nachtrunk ist unabh�ngig vom Bestehen einer solchen Mitwirkungspflicht und deren Missachtung eine unter dem Gesichtspunkt von Art. 91 Abs. 3 SVG relevante Tathandlung. Er erf�llt den Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe, wenn die Anordnung dieser Massnahme sehr wahrscheinlich war, der Beschwerdegegner die hohe Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Blutprobe erkannte und in Kauf nahm, durch den Nachtrunk die zuverl�ssige Ermittlung der Blutalkoholkonzentration im massgebenden Zeitpunkt mittels Analyse einer Blutprobe in relevanter Weise verunm�glicht wurde und der Beschwerdegegner auch dies in Kauf nahm. Wurde durch den Nachtrunk die Ermittlung der Blutalkoholkonzentration nicht in relevanter Weise verunm�glicht, so kommt, falls die genannten �brigen Voraussetzungen erf�llt sind, eine Verurteilung des Beschwerdegegners wegen versuchter Vereitelung einer Blutprobe in Betracht. Dass der Beschwerdegegner auch ohne Abzug des durch den geltend gemachten Nachtrunk konsumierten Alkohols gem�ss dem Ergebnis der Blutprobenanalyse eine Blutalkoholkonzentration von lediglich 0,63 Gewichtspromille und damit weniger als 0,8 Gewichtspromille aufwies, schliesst eine Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe oder wegen Versuchs dazu entgegen den Einw�nden in der Vernehmlassung des Beschwerdegegners (S. 5 f., 8, 18) nicht aus. BGE 117 IV 297, auf den sich der Beschwerdegegner beruft, betrifft die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe hinsichtlich der Sanktionen (Strafmass, bedingter Strafvollzug) einer Verurteilung wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand gleichzustellen ist. Eine solche Gleichstellung ist unter anderem nicht gerechtfertigt, wenn trotz der Vereitelungshandlung - etwa durch Auswertung einer doch noch abgenommenen Blutprobe - erwiesen ist, dass der Fahrzeugf�hrer im massgebenden Zeitpunkt einen Blutalkoholgehalt von weniger als 0,8 Gewichtspromille aufwies (BGE 117 IV 297 E. 2a). Auch in diesem Fall ist aber, wie sich aus dem zitierten Entscheid ergibt, eine Verurteilung wegen (allenfalls versuchter) Vereitelung einer Blutprobe m�glich.
2.2.3 Die Vorinstanz wird sich im neuen Verfahren mit diesen Fragen befassen. Der Kassationshof kann dazu nicht bereits im vorliegenden Verfahren Stellung nehmen, da es insoweit an einem letztinstanzlichen kantonalen Entscheid fehlt. Zwar hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid (S. 17 f. E. IV/2) festgehalten, der Vertreter der Staatsanwaltschaft habe in seiner schriftlichen Berufungsbegr�ndung zutreffend ausgef�hrt, weshalb die Anordnung einer Blutprobe durch die Polizei im konkreten Fall sehr wahrscheinlich gewesen sei. Die Vorinstanz hat aber nicht gepr�ft, ob dem Beschwerdegegner insoweit (Eventual-)Vorsatz vorzuwerfen ist und ob gegebenenfalls unter Ber�cksichtigung der Umst�nde eine versuchte oder eine vollendete Vereitelung einer Blutprobe anzunehmen ist. Die Vorinstanz hatte zur Pr�fung dieser Fragen keinen Anlass, da sie aus andern Gr�nden ohnehin zu einem Freispruch gelangte. Unter diesen Umst�nden ist die Erw�gung der Vorinstanz, dass die Anordnung einer Blutprobe nach der zutreffenden Auffassung der Staatsanwaltschaft sehr wahrscheinlich war, als ein "obiter dictum" zu qualifizieren. Der Kassationshof hat daher keinen Anlass, sich im vorliegenden Verfahren damit zu befassen, zumal die Frage, ob die Anordnung einer Blutprobe objektiv sehr wahrscheinlich war, und die - im angefochtenen Urteil nicht entschiedene - Frage, ob insoweit (Eventual-)Vorsatz des Beschwerdegegners gegeben ist, eng miteinander zusammenh�ngen. Immerhin ist bereits an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass die hohe Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Blutprobe entgegen einer Andeutung im angefochtenen Entscheid (S. 17 unten) nicht auch damit begr�ndet werden kann, dass im vorliegenden Fall ja auch tats�chlich eine Blutprobe vorgenommen wurde. Soweit die Blutprobe allenfalls deshalb angeordnet wurde, weil der Beschwerdegegner nach dem behaupteten Nachtrunk Alkoholgeruch aufwies, ist dies nicht relevant; denn massgebend ist, ob der Beschwerdegegner durch den Nachtrunk eine ohne diesen sehr wahrscheinliche Blutprobe vereitelt hat.
Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde ist somit gutzuheissen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdegegner die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP). Bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass zurzeit noch offen ist, ob sich der Beschwerdegegner der (versuchten) Vereitelung einer Blutprobe schuldig gemacht hat.
Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 19. Dezember 2003 aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000-- wird dem Beschwerdegegner auferlegt.

References: Art. 90
 Art. 32
 Art. 22
 Art. 32
 Art. 91
 Art. 51
 Art. 56
 Art. 56
 Art. 56
 Art. 56
 Art. 91
 Art. 91
 Art. 56
 Art. 51
 Art. 56
 Art. 56
 Art. 91
 Art. 91
 Art. 91
 Art. 91
 Art. 51
 Art. 56
 BGE 
in fine
 Art. 54
 Art. 91
 Art. 91
 BGE 
 BGE 
 Art. 91
 Art. 56
 Art. 56
 Art. 56
 Art. 91
 BGE