Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=krw-_abfg&a=3
Timestamp: 2019-02-18 06:49:40+00:00

Document:
§ 3 KrW-/AbfG Begriffsbestimmungen Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis KrW-/AbfG > § 3
§ 3 - Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG)
§ 3 hat 1 frühere Fassung und wird in 10 Vorschriften zitiert
die bei der Energieumwandlung, Herstellung, Behandlung oder Nutzung von Stoffen oder Erzeugnissen oder bei Dienstleistungen anfallen, ohne daß der Zweck der jeweiligen Handlung hierauf gerichtet ist, oder
deren ursprüngliche Zweckbestimmung entfällt oder aufgegeben wird, ohne daß ein neuer Verwendungszweck unmittelbar an deren Stelle tritt.
(4) Der Besitzer muß sich beweglicher Sachen im Sinne des Absatzes 1 entledigen, wenn diese entsprechend ihrer ursprünglichen Zweckbestimmung nicht mehr verwendet werden, aufgrund ihres konkreten Zustandes geeignet sind, gegenwärtig oder künftig das Wohl der Allgemeinheit, insbesondere die Umwelt zu gefährden und deren Gefährdungspotential nur durch eine ordnungsgemäße und schadlose Verwertung oder gemeinwohlverträgliche Beseitigung nach den Vorschriften dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen ausgeschlossen werden kann.
(8) Gefährlich sind die Abfälle, die durch Rechtsverordnung nach § 41 Satz 2 bestimmt worden sind. Nicht gefährlich im Sinne dieses Gesetzes sind alle übrigen Abfälle.
(9) Die Bundesregierung wird ermächtigt, zur Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Abfallgruppen, Beseitigungsverfahren oder Verwertungsverfahren in die Anhänge I, II A oder II B aufzunehmen, aus diesen Anhängen herauszunehmen oder zu ändern.
(10) Deponien im Sinne dieses Gesetzes sind Beseitigungsanlagen zur Ablagerung von Abfällen oberhalb der Erdoberfläche (oberirdische Deponien) oder unterhalb der Erdoberfläche (Untertagedeponien). Zu den Deponien zählen auch betriebsinterne Abfallbeseitigungsanlagen für die Ablagerung von Abfällen, in denen ein Abfallerzeuger die Abfallbeseitigung am Erzeugungsort vornimmt.
(11) Inertabfälle sind mineralische Abfälle, die keinen wesentlichen physikalischen, chemischen oder biologischen Veränderungen unterliegen, sich nicht auflösen, nicht brennen und nicht in anderer Weise physikalisch oder chemisch reagieren, sich nicht biologisch abbauen und andere Materialien, mit denen sie in Kontakt kommen, nicht in einer Weise beeinträchtigen, die zu nachteiligen Auswirkungen auf die Umwelt oder die menschliche Gesundheit führen könnte. Die gesamte Auslaugbarkeit und der Schadstoffgehalt der Abfälle und die Ökotoxizität des Sickerwassers müssen unerheblich sein und dürfen insbesondere nicht die Qualität von Oberflächen- oder Grundwasser gefährden. Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 60) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Inertabfälle zu bestimmen.
(12) Stand der Technik im Sinne dieses Gesetzes ist der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme zur Begrenzung von Emissionen in Luft, Wasser und Boden, zur Gewährleistung der Anlagensicherheit, zur Gewährleistung einer umweltverträglichen Abfallentsorgung oder sonst zur Vermeidung oder Verminderung von Auswirkungen auf die Umwelt zur Erreichung eines allgemein hohen Schutzniveaus für die Umwelt insgesamt gesichert erscheinen lässt. Bei der Bestimmung des Standes der Technik sind insbesondere die in Anhang III aufgeführten Kriterien zu berücksichtigen.
Frühere Fassungen von § 3 KrW-/AbfG
Zitierungen von § 3 KrW-/AbfG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 KrW-/AbfG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KrW-/AbfG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... ersetzt. 3. In § 7 Absatz 4 Satz 2 werden die Wörter „§ 3 Abs. 10 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 3 ...
... 3 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 3 werden die Wörter „§ 3 Abs. 1 Satz 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter ... 6. In § 11 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „§ 3 Abs. 12 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 3 ...
... 20. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2854) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 3 Abs. 1 Satz 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter ... 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 werden die Wörter „§ 3 Abs. 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 3 ... 2. In der Anlage, Einleitung, Nummer 1 Satz 3 werden die Wörter „§ 3 Abs. 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 3 ... 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 werden die Wörter „§ 3 Abs. 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter „§ 3 ... ersetzt. 8. In § 22 werden die Wörter „§ 3 Absatz 12 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes sowie der in § 32 Absatz 1 Nummer 1 ... 6. Februar 2012 (BGBl. I S. 148) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 3 Abs. 1 Satz 2 zweiter Halbsatz des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die ...
... vom 1. September 2005 (BGBl. I S. 2618, 2653), wird wie folgt geändert: 1. § 3 Abs. 8 wird wie folgt gefasst: „(8) Gefährlich sind die Abfälle, die ...
§ 23 DepV Überprüfung behördlicher Entscheidungen
... vier Jahre darauf zu überprüfen, ob zur Einhaltung des Standes der Technik nach § 3 Abs. 12 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes weitere Bedingungen, Auflagen oder ...
§ 1 4. AbfallArbbV Zwingende Arbeitsbedingungen
... oder die selbstständige Betriebsabteilung überwiegend Abfälle im Sinne des § 3 Absatz 1 Satz 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes sammelt, befördert, lagert, ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1044/a15009.htm

References: § 3

§ 3

§ 3
 § 41
 § 3
 § 3
 § 3
 § 7
 § 11
 § 22
 § 32
 § 3

§ 23
 § 3

§ 1
 § 3