Source: http://www.jurablogs.com/2011/08/15/kein-anspruch-erstattung-aufwendungen-krankenhausbehandlung-gem-25-sgb-xii-weil
Timestamp: 2017-01-19 09:01:08+00:00

Document:
Angemessene Frist § 25 Sgb Xii | Kein Anspruch auf Erstattung der Aufwendungen für die Krankenhausbehandlung gem. 25 SGB XII, weil Aufwendungen nicht innerhalb angemessener
Frist beantragt wurden.
BlogssozialrechtsexperteAugust 2011Kein Anspruch auf Erstattung der Aufwendungen für die Krankenhausbehandlung gem. 25 SGB XII, weil Aufwendungen nicht innerhalb angemessener
Frist beantragt wurden.§ 25 SGB XII Sozialgericht Nürnberg Urteil vom 30.06.2011, - S 20 SO 129/07 - Die angemessene Frist i.S.d. § 25 S. 2 SGB XII lässt sich nicht allgemein bestimmen. Vielmehr richtet sich die Angemessenheit der Frist, innerhalb derer der Leistungserbringer (und mutmaßlich Erstattungsberechtigte) die Erstattung seiner Aufwendungen beim Soziahilfeträger zu beantragen hat, nach den besonderen Umständen des Einzelfalles. Hierbei sind sowohl die Interessen des Leistungserbringers und des Leistungsempfängers als auch die Belange des Sozialhilfeträgers zu berücksichtigen. Auf der Seite des Leistungserbringers ist zu berücksichtigen, dass dieser möglicherweise zunächst versucht, seinen Anspruch gegenüber dem Leistungsempfänger selbst oder einem eventuell vorrangig leistungspflichtigen Träger durchzusetzen. Demgegenüber geht das Interesse des Sozialhilfeträgers dahin, möglichst alsbald von dem Erstattungsfall unterrichtet zu werden, um gegebenenfalls seinerseits noch Vorkehrungen treffen zu können (vgl. u.a. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen 8. Senat, Urt. v. 26. November 2009 - L 8 SO 172/07, Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen 20. Senat, Urt. v. 25. Februar 2008 - L 20 SO 63/07, Bieback in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 3. Aufl., § 25 Rn. 34, jeweils m.w.N.). Die Frist zur Stellung eines Antrags auf Erstattung beim Sozialhilfeträger beginnt mit der Beendigung der Leistungserbringung i.S.v. § 25 S. 1 SGB XII, also sobald der mutmaßlich Erstattungsberechtigte seine Aufwendungen getätigt hat. Zu diesem Zeitpunkt ist der Sachverhalt abgeschlossen, nach dem sich das Vorliegen eines Erstattungsanspruches beurteilt. Für diesen Anknüpfungspunkt spricht auch der Wortlaut des § 25 S. 2 SGB XII, der an die Erstattung (der Aufwendungen) anknüpft und somit an das Vorliegen der tatbestandlichen Vorraussetzungen nach Satz 1 der Vorschrift ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelDer Sozialrechtsexperte informiert zur aktuellen Rechtsprechung zum SGB II/SGB XII - 33 KW/2011Erstattungsanspruch und VerjährungKrankenhausbehandlung als sozialhilferechtliche NothilfeSchuldbeitritt des Sozialhilfeträgers – und die Aufhebung des BewilligungsbescheidesSchuldbeitritt des Sozialhilfeträgers – und die spätere Aufhebung des BewilligungsbescheidesNachträgliche Kindergeldfestsetzung – und der Erstattungsanspruch des SozialhilfeträgersEin längerer Aufenthalt eines Hilfebedürftigen in einem Krankenhaus rechtfertigt für sich allein nicht eine abweichende Festlegung des
Regelsatzes gem. 28 Abs. 1 S. 2 SGB XII a.F (jetzt § 27a Abs. 4 S. 1 SGB XII) .BSG: Kostenerstattung des Krankenhauses bei Notfallbehandlung NichtversicherterAnmerkung zu: BSG 8. Senat, Urt. v. 25.08.2011 - B 8 SO 20/10 R - Keine Begrenzung auf pauschale Vergütungssätze des Sozialhilfeträgers im
Rahmen der Erforderlichkeit von Bestattungskosten nach § 74 SGB XIISozialhilfe für die NotfallbehandlungVerwandtes im Webjuris.de: - § 25 SGB XII[$]§ 25 SGB XII Erstattung von Aufwendungen AndererÜber den ArtikelVeröffentlicht August 15, 2011 5:00am im Blog sozialrechtsexperte.ThemenBremen, Senat, Westfalen, Sgb XiiTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresRainer Wendt – weniger ist mehrvon Alexandra Braun / Strafrecht in Hamburg und anderswo10 Typen von Anwältenvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenRichter bewerten Arbeit eines Kollegen als „Frechheit“von Udo Vetter / LawBlogProzess vor dem Arbeitsgericht: zum Termin persönlich erscheinen?von FernsehanwaltWohnungsschäden nach Polizeieinsatz/Durchsuchung, oder: Wer haftet?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 143 Leser:Prozess vor dem Arbeitsgericht: zum Termin persönlich erscheinen?

References: § 25
 § 25
 § 25
 § 25
 § 25
 § 27
 § 74
 § 25