Source: https://fms.bafa.de/BafaFrame/waermepumpe_pw
Timestamp: 2018-08-20 16:43:10+00:00

Document:
BAFA: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle - Antrag auf Förderung für eine effiziente Wärmepumpe zur Prozesswärmeerzeugung
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nach den Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt (MAP) und zur Förderung der beschleunigten Modernisierung von Heizungsanlagen bei Nutzung erneuerbarer Energien (APEE)
sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren (Artikel 77 DSGVO). Zuständige Aufsichtsbehörde ist gemäß § 9 BDSG die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Husarenstraße 30, 53117 Bonn.
Vorhabensbeginn *
* Ich habe mit dem umseitig beschriebenen Vorhaben noch nicht begonnen. Als Vorhabensbeginn gilt der rechtsverbindliche Abschluss eines der Ausführung zuzurechnenden Lieferungs- oder Leistungsvertrags. Planungsleistungen dürfen vor Antragstellung erbracht werden. Bei Contractoren gilt der Abschluss eines der Ausführung zuzurechnenden Contractingvertrages.
Beim Antragsteller handelt sich um: *
--- Bitte wählen --- Freiberuflich tätige Person Unternehmen, an denen mehrheitlich Kommunen beteiligt sind Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Gartenbau Contractor Unternehmen
Bei Unternehmen: *
Klein Mittel Groß Kleines Unternehmen: weniger als 50 Beschäftigte und ein Jahresumsatz oder eine Jahresbilanz von nicht über 10 Mio. Euro; Mittleres Unternehmen: weniger als 250 Beschäftigte und ein Jahresumsatz von höchstens 50 Mio. Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Mio. Euro, ohne die Voraussetzungen für ein kleines Unternehmen zu erfüllen; Großes Unternehmen: mehr als 250 Beschäftigte und ein Jahresumsatz von mehr als 50 Mio. Euro oder einer Jahresbilanzsumme von mehr als 43 Mio. Euro
Name der Organisation / Gebietskörperschaft / Kommune: *
AfghanistanÄgyptenAlbanienAlgerienAmerik. Überseeinseln, KleinereAmerikan. JungferninselnAmerikanisch-SamoaAndorraAngolaAnguillaAntarktisAntigua und BarbudaÄquatorialguineaArabische Rep. SyrienArgentinienArmenienArubaAserbaidschanÄthiopienAusserhalb nat. HoheitsgebietAustralienBahamasBahrainBangladeschBarbadosBelarusBelgienBelizeBeninBermudaBesetzte Palästinensische Geb.BhutanBolivarische Republik VenezuelaBonaire, Sint Eustatius und SabaBosnien U.HerzegowinaBotsuanaBouvetinselBrasilienBrit. Territorium im Ind. OzeanBritische JungferninselnBrunei (Darussalam)BulgarienBurkina FasoBurundiCeutaChileCookinselnCosta RicaCôte d'IvoireCuracaoDänemarkDem. Rep. KongoDem. Volksrep. KoreaDem. Volksrep. LaosDeutschlandDominicaDominikanische RepublikDschibutiEcuadorEl SalvadorEritreaEstlandFalklandinselnFäröerFidschiFinnlandFöder. Staaten v. MikronesienFrankreichFranzösische Süd- und AntarktisgebieteFranzösisch-PolynesienGabunGambiaGeorgienGhanaGibraltarGrenadaGriechenlandGrönlandGuamGuatemalaGuineaGuinea-BissauGuyanaHaitiHeard und McDonald InselnHondurasHongkongIndienIndonesienIrakIrlandIslamische Rep. IranIslandIsraelItalienJamaikaJapanJemenJordanienKaimaninselnKambodschaKamerunKanadaKap VerdeKasachstanKatarKeniaKirgisistanKiribatiKokosinseln (Keelinginseln)KolumbienKomorenKosovoKroatienKubaKuwaitLesothoLettlandLibanonLiberiaLibyenLiechtensteinLitauenLuxemburgMacauMadagaskarMalawiMalaysiaMaledivenMaliMaltaMarokkoMarshallinselnMauretanienMauritiusMayotteMazedonien ehem. Jugosl. Rep.MelillaMexikoMonacoMongoleiMontenegroMontserratMosambikMyanmarNamibiaNauruNepalNeukaledonienNeuseelandNicaraguaNiederlandeNigerNigeriaNiueNördliche MarianenNorfolkinselNorwegenOmanÖsterreichPakistanPalauPanamaPapua-NeuguineaParaguayPeruPhilippinenPitcairnPlurinationaler Staat BolivienPolenPortugalRepublik KongoRepublik KoreaRepublik MoldauRuandaRumänienRussische FöderationSalomonenSambiaSamoaSan MarinoSao Tome und PrincipeSaudi-ArabienSchwedenSchweizSenegalSerbienSeychellenSierra LeoneSimbabweSingapurSlowakeiSlowenienSomaliaSpanienSri LankaSt.BarthelemySt. Helena, Ascension und Tristan Da CunhaSt. Kitts und NevisSt.LuciaSt. Martin (Niederländischer Teil)St. Pierre und MiquelonSt. Vincent U. D. GrenadinenSüdafrikaSudanSüdgeorgien u. südl. SandwichSüdsudanSurinameSwasilandTadschikistanTaiwanThailandTimor-LesteTogoTokelauTongaTrinidad und TobagoTschadTschechische RepublikTunesienTürkeiTurkmenistanTurks- und CaicosinselnTuvaluUgandaUkraineUngarnUruguayUsbekistanVanuatuVatikanstadtVereinigte Arabische EmirateVereinigte Rep. TansaniaVereinigtes KönigreichVereinigte StaatenVietnamVolksrepublik ChinaWallis und FutunaWeihnachtsinselWestsaharaZentralafrikanische RepublikZypern
Vorwahl / Rufnummer: *
Standort der Anlage, falls abweichend Bitte geben Sie an, wo die geplante Anlage errichtet werden soll. Sollte noch keine genaue Adresse bekannt sein, geben Sie bitte Flur und Flurstücksnummer an.
Angaben zur geplanten Wärmepumpe Luft/Luft-Wärmepumpen sind nicht förderfähig.
Bitte beachten Sie, dass die Liste der Wärmepumpen keinen Anspruch auf Vollständigkeit (z. B. erforderliche Unterlagen zur Listung der Anlage wurden vom Anbieter noch nicht vorgelegt) hat. Sollte Ihre gewünschte Wärmepumpe nicht gelistet sein, setzen Sie sich bitte telefonisch mit dem BAFA in Verbindung.
Wärmepumpenart: *
--- Bitte wählen --- Luft/Wasser-Wärmepumpe Wasser/Wasser-Wärmepumpe Sole/Wasser-Wärmepumpe mit Erdflächenkollektor Sonderbauform Direktverdampfung Wasser Sole/Wasser-Wärmepumpe mit Erdsondenbohrung
Typbezeichnung: *
(voraussichtliches) Datum der Errichtung der Erdsondenbohrung: *
Für die Förderung von Erdwärmepumpen mit gleichzeitig errichteten Erdsondenbohrungen sind folgende zusätzliche Unterlagen Fördervoraussetzung und im Rahmen des Verwendungsnachweises vorzulegen:
Nachweis (Versicherungsschein), dass zum Zeitpunkt des Bohrbeginns ein Versicherungsschutz für den verschuldensunabhängigen nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruch (entsprechend § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB) besteht
Nachweis, dass zum Zeitpunkt der Bohrung die Bohrfirma über eine Zertifizierung nach den technischen Regeln DVGW W 120-2 verfügt
Jahresarbeitszahl:
Voraussichtliche Nettoinvestitionskosten
Kosten [€]
Kosten der Wärmepumpenanlage
Kosten des Pufferspeichers
Prozessanbindungkosten
Kosten der Mess- und Regeltechnik
Kosten der Hydraulikbauteile (Pumpe, Wärmeüberträger, Armaturen) und Rohrleitungen
Angaben zur geplanten Prozesswärme
* Die Anlage dient überwiegend der Bereitstellung von Prozesswärme (gemäß Merkblatt)
Verwenden Sie hierfür ausschließlich die "Anlage 1: Projektbeschreibung zum Antrag auf Förderung für eine effiziente Wärmepumpe zur Prozesswärmeerzeugung". Diese finden Sie unter: www.bafa.de → Energie → Heizen mit Erneuerbaren Energien → Wärmepumpen → Innovationsförderung - Bereitstellung von Prozesswärme → Informationen zum Thema → Formulare
Erklärungen zur geplanten Maßnahme
Ich erkläre dass
ich zum Zeitpunkt der Antragstellung für die beantragte Maßnahme noch keinen der Ausführung zuzurechnenden Lieferungs- oder Leistungsvertrag (insbesondere Kaufvertrag, Werkvertrag) abgeschlossen habe,
keine behördliche Genehmigung für die beantragte Maßnahme erforderlich ist, bzw. sofern eine behördliche Genehmigung erforderlich ist, sie auf Verlangen vorgelegt werden kann.
die Wärmepumpe aus marktgängigen Komponenten bzw. Bauteilen besteht und kein Prototyp ist,
die Wärmepumpe nicht gebraucht ist oder wesentliche Anlagenteile nicht gebraucht erworben werden,
ich Eigentümer, Pächter oder Mieter des Grundstücks, Grundstücksteils, Gebäudes oder Gebäudeteils bin, auf oder in dem die Wärmepumpe errichtet wird und als Mieter / Pächter des Anwesens eine schriftliche Erlaubnis des Eigentümers für die Errichtung und den Betrieb der Anlage besitze oder
ich als Energiedienstleistungsunternehmen (Kontraktor) vom Eigentümer, Pächter oder Mieter mit der Errichtung und dem Betrieb der Wärmepumpe beauftragt wurde,
ich kein Hersteller von Wärmepumpen oder deren spezifischer Komponenten bin oder
ich als Hersteller von Wärmepumpen oder deren Hauptkomponenten den Antrag als Contractor für eine Investition stelle, welche der Bereitstellung von Nutzenergie für Contractingnehmer dient, die ihrerseits antragsberechtigt wären,
ich als Energiedienstleistungsunternehmen als Contractor antragsberichtigt bin. Den/die Contractingnehmer habe ich darauf hingewiesen, dass ich die Förderung für die Optimierungsmaßnahmen in Anspruch nehmen will.
ich die Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt zur Kenntnis genommen habe,
der beantragte Zuschuss nicht abgetreten wurde und nicht abgetreten wird,
ich alle Angaben nach bestem Wissen und Gewissen gemacht habe und sie durch geeignete Unterlagen belegen kann,
ich die Zahlung nicht eingestellt habe und über mein Vermögen kein Insolvenzverfahren unmittelbar bevorsteht, beantragt oder eröffnet worden ist bzw. ich keine Vermögensauskunft nach § 802c ZPO oder § 284 Abgabenordnung abgegeben habe oder zu deren Abgabe verpflichtet bin,
ich bzw. mein Unternehmen nicht nach den Leitlinien der Gemeinschaft für staatliche Umweltschutzbeihilfen bzw. nach der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung von der Gewährung von Beihilfen ausgeschlossen bin,
ich damit einverstanden bin, dass sämtliche mit dem Antrag oder im weiteren Verfahren eingereichten Unterlagen dem BAFA und dem BMWi insbesondere auch zur Weitergabe an den Bundestag und zu Veröffentlichungszwecken zur Verfügung stehen,
ich damit einverstanden bin, dass alle im Zusammenhang mit der Förderung bekannt gewordenen Daten und Nachweise vom BAFA, dem BMWi oder einer von einem der beiden beauftragten Stelle auf Datenträger gespeichert werden können; darüber hinaus dürfen sie von ihnen oder in ihrem Auftrag für Zwecke der Statistik, der Evaluierung und der Erfolgskontrolle für die Wirksamkeit des Förderprogramms verwendet und ausgewertet werden,
ich damit einverstanden bin, dass die Auswertungsergebnisse veröffentlicht und an den Bundestag, an Einrichtungen des Bundes und der europäischen Union weitergeleitet werden,
ich damit einverstanden bin, dass ich auf Nachfrage, insbesondere im Rahmen einer Evaluierung, weitergehende Auskünfte erteile.
ich damit einverstanden bin, dass meine Adresse und Antragsdaten zum Zweck der Überprüfung der Kumulierungsbegrenzung an sonstige öffentliche Stellen weitergegeben werden, die vergleichbare Förderprogramme durchführen.
die Förderung nach diesen Richtlinien nicht mit einer Förderung für dieselbe Maßnahme aus den im Rahmen des CO2-Gebäudesanierungsprogramms aufgelegten KfW-Programmen mit Ausnahme der Programme "Energieeffizient Bauen" (Programmnummer 153) und "Energieeffizient Sanieren - Ergänzungskredit" (Programmnummer 167) kumulierbar ist.
zu Unrecht – insbesondere aufgrund unzutreffender Angaben oder wegen Nichtbeachtung der geltenden Richtlinien und Bestimmungen des Zuwendungsbescheides – erhaltene Bundeszuschüsse nach den für Zuwendungen des Bundes geltenden Bestimmungen an das BAFA zurückzuzahlen sind.
Erklärungen zu den subventionserheblichen Tatsachen (für Betriebe und Unternehmen)
die beantragte Förderung eine Subvention im Sinne des § 264 Strafgesetzbuch (StGB) ist und ich Subventionsnehmer/in im Sinne des StGB bin,
Subventionsbetrug nach § 264 StGB strafbar ist. Ich habe ferner davon Kenntnis genommen, dass die unter "Erläuterungen zur Strafbarkeit des Subventionsbetruges" aufgeführten Tatsachen subventionserhebliche Tatsachen im Sinne des § 264 StGB sind und unrichtige und/oder unvollständige Angaben oder das Verschweigen von nachträglichen Änderungen zu subventionserheblichen Tatsachen eine Strafbarkeit nach § 264 StGB nach sich ziehen können,
Ich verpflichtet bin, dem BAFA unverzüglich alle Änderungen hinsichtlich der unter "Erläuterungen zur Strafbarkeit des Subventionsbetruges" aufgeführten subventionserheblichen Tatsachen mitzuteilen. Derartige Änderungen sind gegenwärtig nicht gegeben. Von den besonderen Offenbarungspflichten gemäß § 3 Subventionsgesetz habe ich Kenntnis genommen.
Die Zuwendungsbescheide werden in der Reihenfolge des Eingangs der vollständigen Anträge beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle erteilt. Fehlende und / oder unvollständige Unterlagen führen zu Rückfragen und Verzögerungen bei der Entscheidung über Ihren Antrag.
Das BAFA verarbeitet und nutzt die aus den Antragsunterlagen ersichtlichen personenbezogenen Daten zur Bearbeitung des Antrags, soweit dies zur Überprüfung der Bewilligungsvoraussetzungen erforderlich ist oder statistischen Zwecken dient. Die Nettoinvestitionskosten müssen durch die vorgelegte(n) Rechnung(en) nachgewiesen sein.
Erläuterung zur Strafbarkeit des Subventionsbetruges (Subventionsbetrug)
Die beantragte Förderung ist eine Subvention im Sinne des § 264 Strafgesetzbuch (StGB). Subventionsbetrug ist strafbar. Nach § 3 Subventionsgesetz (SubvG) trifft den Subventionsnehmer eine sich auf alle subventionserheblichen Tatsachen erstreckende Offenbarungspflicht. Nach § 4 Absatz 1 SubvG ist im Falle von Scheingeschäften oder Scheinhandlungen der versteckte Sachverhalt maßgeblich. Die einzelnen Regelungen des § 264 StGB sowie der § 3 und 4 SubvG sind nachfolgend abgedruckt.
Die subventionserheblichen Tatsachen, hinsichtlich derer unrichtige oder unvollständige Angaben oder ein Verschweigen von Änderungen nach Antragstellung eine Strafbarkeit wegen Subventionsbetrug nach sich ziehen können, sind alle Tatsachen, die für die Bewilligung und Gewährung einer Zuwendung erheblich sind. Vorliegend sind das im Einzelnen:
Angaben zur Vorhabensbeginn
Angaben zur antragstellenden Person: Antragsberechtigung, gesetzliche Vertretung/Ansprechpartner, Firmenname/Institutionsname, Anschrift
Angaben zum Standort, falls abweichend zur Anschrift unter Angaben zur antragstellenden Person
Angaben zur geplanten Wärmepumpe: Wärmepumpenart, Hersteller, Typbezeichnung, Nennwärmeleistung, Jahresarbeitszahl
Angaben zur Prozesswärme
Angaben in der Anlage 1 - Projektbeschreibung
Angaben zum Unternehmen: Antragsberechtigung, gesetzliche Vertretung/Ansprechpartner, Firmenname/Institutionsname, Anschrift
Fördermarketing
Angaben in der nachzureichenden Verwendungsnachweiserklärung
Angaben zum Vorhabensbeginn
Daten zu Ihrem Antrag: Ihre aktuell gespeicherten Daten (Vor-, Nachname, Anschrift), Antragsangaben zur Wärmepumpe (Standort), Zusatzförderung
Angaben zum Verwendungsnachweis: Tatsächliche Kosten, Angaben zur Bankverbindung
Angaben zu sonstigen öffentlichen Förderungen: Angaben zur Stellung oder beabsichtigten Stellung weiterer Förderanträge, Angaben zu erhaltenen weiteren Förderungen
Angaben in der nachzureichenden Fachunternehmererklärung
Angaben zum Installationsunternehmen (Ziffer 1): Ansprechpartner, Anschrift, Firmenname, gegebenenfalls Eigenmontage
Angaben zum Standort der Anlage (Ziffer 2): Name des Kunden/der Kundin, Adresse
Angaben zur Wärmepumpe (Ziffer 3): Datum der Inbetriebnahme, Hersteller, Typbezeichnung, Einbau Gas-/Stromzähler, Einbau Wärmemengenzähler
Verwendungszweck (Ziffer 4): Angaben zur Nutzung der Wärmepumpe
Angaben zum alten Heizungssystem (Ziffer 5 bei Basisförderung; Ziffer 7 bei Innovationsförderung)): Art der Heizungsanlage/des verfeuerten Brennstoffs, Datum der Installation, Hersteller, Typbezeichnung
Angaben zum hydraulischen Abgleich (Ziffer 6 bei Basisförderung; Ziffer 5 bei Innovationsförderung): Erklärung über die Durchführung des hydraulischen Abgleichs
Angaben zum Heizungspaketbonus – APEE (Ziffer 7 bei Basisförderung; Ziffer 7 bei Innovationsförderung)
Angaben zum Anschluss der Wärmepumpe an ein Wärmenetz (Ziffer 8): Erklärung über den Anschluss
Angaben zum Lastmanagementbonus (Ziffer 9): Speichervolumen, Datum der Errichtung
Angaben zum Kombinationsbonus für eine nicht förderfähige Solarkollektoranlage (Ziffer 10): Inbetriebnahmedatum, Hersteller der Anlage, Typbezeichnung, Anzahl der Kollektoren, Gesamtbruttokollektorfläche
Angaben zur Berechnung der Jahresarbeitszahl (Ziffer 11): Vorlauftemperatur mit Begründung, Temperaturdifferenzen; 11.1 Bei Luft/Wasser-Wärmepumpen, 11.2 bei Wasser/Wasser-Wärmepumpen, 11.3 bei Sole/Wasser- Wärmepumpe/ Direktverdampfungswärmepumpe
Angaben zur Gesamt-Jahresarbeitszahl der Wärmepumpenanlage (Ziffer 12): Jahresarbeitszahl Raumheizung, Jahresarbeitszahl Warmwasserbereitung, Anteil Warmwasserbereitung, Betriebsweise der Wärmepumpe, Deckungsanteil, Bivalenzpunkt, Gesamt-Jahresarbeitszahl
Wärmepumpencheck (Ziffer 13 nur bei Innovationsförderung)
Persönliche Erklärungen und Unterschrift der ausführenden Person (Ziffer 13 bei Basisförderung; Ziffer 14 bei Innnovationsförderung))
Tatsachen, die für die Weitergewährung, das Belassen oder die Rückforderung der Zuwendung von Bedeutung sind
Das sind im Einzelnen Tatsachen dazu, dass:
die geförderte Anlage nicht mindestens sieben Jahre zweckentsprechend betrieben wird,
sich herausstellt, dass der Zuwendungszweck nicht oder nicht mit der bewilligten Zuwendung zu erreichen ist,
ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Zuwendungsempfängers beantragt oder eröffnet wird.
Subventionserheblich sind auch die anzugebenden Tatsachen im Verwendungsnachweis, die die zweckentsprechende Verwendung der Zuwendung betreffen.
Zur Vereinfachung des Verfahrens bin ich/sind wir auch mit der elektronischen Kommunikation einverstanden. (Die Dokumente werden auf einem Webserver als PDF bereitgestellt. Ihnen geht eine E-Mail an die angegebene Adresse mit einem Link zum Download zu. Die Verbindungsdaten sind mit der aktuell gültigen Verschlüsselung gesichert.)

References: § 9
 § 906
 § 802
 § 284
 § 264
 § 264
 § 264
 § 264
 § 3
 § 264
 § 3
 § 4
 § 264
 § 3