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Timestamp: 2019-06-17 07:40:31+00:00

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VGH Bayern, 23.03.2017 - 13a B 17.30030 - dejure.org
https://dejure.org/2017,19477
VGH Bayern, 23.03.2017 - 13a B 17.30030 (https://dejure.org/2017,19477)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.03.2017 - 13a B 17.30030 (https://dejure.org/2017,19477)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. März 2017 - 13a B 17.30030 (https://dejure.org/2017,19477)
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AufenthG § 60 Abs. 5; EMRK Art. 3
Schlechte humanitäre Bedingungen können eine auf eine Bevölkerungsgruppe bezogene Gefahrenlage darstellen
Afghanistan, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, Kinder, Rückkehrhilfe, Kind, Kleinkinder, Kleinkind, Neugeborenes, Abschiebungsverbot, minderjährig, besonders schutzbedürftig, Familie, medizinische Versorgung, extreme Gefahrenlage, Rückkehrgefährdung, Kind, Rückkehrförderung, ERIN, ERIN-Programm, Rückkehrprogramm
Asylrecht Afghanistan; nationales Abschiebungsverbot; humanitäre Verhältnisse in Afghanistan; unmenschliche oder erniedrigende Behandlung; Familie
VG Augsburg, 18.10.2016 - Au 3 K 16.30949
dazu ausführlich BayVGH, Urteil vom 23.03.2017 - 13a B 17.30030 -, BeckRS 2017, 113717; dieser auch bereits in seinen Urteilen vom 21.11.2014 - 13a B 14.30285 -, BeckRS 2015, 41010 und - 13a B 14.30284 - dort jeweils eingehend zur Bejahung von § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK wegen schlechter humanitärer Bedingungen bezüglich Familien mit minderjährigen Kindern wegen der Rahmenbedingungen in Afghanistan (m.w.N.).
dazu jüngst wieder ausführlich BayVGH, Urteil vom 23.03.2017 - 13a B 17.30030 -, BeckRS 2017, 113717; dieser bereits zuvor in seinen beiden Urteilen vom 21.11.2014 - 13a B 14.30285 -, BeckRS 2015, 41010 und - 13a B 14.30284 - dort jeweils eingehend zur Bejahung von § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK wegen schlechter humanitärer Bedingungen bezüglich Familien mit minderjährigen Kindern wegen der Rahmenbedingungen in Afghanistan (m.w.N.).
zum allenfalls vorübergehenden Ausgleich durch die Leistungen des REAG-/GARP-Programms, gerade auch im Falle von Familien: BayVGH, Urteil vom 23.03.2017 - 13a B 17.30030 -, BeckRS 2017, 113717.
117 Unter Bezugnahme auf die bestehende allgemeine Versorgungslage und unter Heranziehung weiterer Erkenntnismittel stellte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof bereits in seinem Urteil vom 23. März 2017 (- 13a B 17.30030 -, juris Rn. 17 ff.) für die dort betroffene Familie mit zwei Kleinkindern fest, dass wegen der zu erwartenden schlechten humanitären Verhältnisse, die sich bislang nicht nachhaltig verbessert hätten, bei einer Familie mit minderjährigen Kindern nach wie vor grundsätzlich von einer unmenschlichen Behandlung auszugehen sei.
81 Unter Bezugnahme auf die bestehende allgemeine Versorgungslage und unter Heranziehung weiterer Erkenntnismittel stellte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof bereits in seinem Urteil vom 23. März 2017 (- 13a B 17.30030 -, juris Rn. 17 ff.) für die dort betroffene Familie mit zwei Kleinkindern fest, dass wegen der zu erwartenden schlechten humanitären Verhältnisse, die sich bislang nicht nachhaltig verbessert hätten, bei einer Familie mit minderjährigen Kindern nach wie vor grundsätzlich von einer unmenschlichen Behandlung auszugehen sei.
Zur Begründung seiner Berufung trägt der Kläger vor, auch für den Fall, dass er als Familienvater vom Rest der Familie getrennt und er als Einzelperson betrachtet werde, müssten die Grundsätze der Familienrechtsprechung des Senats (BayVGH, U.v. 23.7.2017 - 13a B 17.30030) gelten.
Sollte der Verwaltungsgerichtshof hingegen an seinen bisherigen prognostischen Maßstäben festhalten und die Rückkehrsituation im Fall des Klägers der Konstellation einer Familie mit minderjährigen Kindern gleicherachten (vgl. hierzu BayVGH, U.v. 23.3.2017 - 13a B 17.30030 - juris), werde die Zulassung der Revision beantragt, um die umstrittene Rechtsfrage zu klären, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen bei der Rückkehrprognose Auswirkungen von Art. 6 GG und Art. 8 EMRK einzubeziehen seien.
Dass bei der Rückkehr von Familien mit minderjährigen Kindern unter den in Afghanistan herrschenden Rahmenbedingungen im Allgemeinen eine solche Gefahrenlage anzunehmen ist und in der Folge ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG besteht, hat der Verwaltungsgerichtshof bereits mit Urteilen vom 21. November 2014 entschieden (13a B 14.30284 - Asylmagazin 2015, 197 = juris und 13a B 14.30285 - InfAuslR 2015, 212 = juris) und dies mit Urteil vom 23. März 2017 (13a B 17.30030 - AuAS 2017, 175 = juris Rn. 14) bestätigt.
Der Senat hat bereits in seinen Urteilen vom 23. März 2017 und vom 21. November 2014 festgestellt, dass mögliche Unterstützungsleistungen zwar für die erste Zeit nach der Rückkehr einen vorübergehenden Ausgleich zu schaffen vermögen, aber nicht dazu geeignet sind, auf Dauer eine menschenwürdige Existenz zu gewährleisten (BayVGH, U.v. 23.3.2017 - 13a B 17.30030 - AuAS 2017, 175 = juris Rn. 24;… U.v. 21.11.2014 - 13a B 14.30284 - Asylmagazin 2015, 197 = juris Rn. 29;… vgl. auch VGH BW, U.v. 3.11.2017 - A 11 S 1704/17 - juris Rn. 486).
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2017 - 13 A 2964/17
Darlegungsanforderungen des auf die grundsätzliche Bedeutung einer Tatsachenfrage …

References: § 60
 Art. 3
 § 60
 Art. 3
 § 60
 Art. 3
 Art. 6
 Art. 8
 § 60