Source: http://www.pass-medientechnik.de/de/lieferbedingungen.html
Timestamp: 2017-05-29 11:15:26+00:00

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LIEFER- UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN PASS-Medientechnik GmbH, Borgholzhausen
§1 Allgemeines Alle Lieferungen und Leistungen, die die PASS-Medientechnik GmbH für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Alle Vereinbarungen, die zwischen der PASS-Medientechnik GmbH und seinen Kunden getroffen werden, sind unbeschadet deren rechtlicher Wirksamkeit zu Nachweiszwecken in Textform zu dokumentieren.
§2 Vertragsschluss Die Angebote der PASS-Medientechnik GmbH stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der PASS-Medientechnik GmbH Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn die jeweilige Bestellung bei PASS-Medientechnik GmbH die Auftragsbearbeitung passiert hat. Die PASS-Medientechnik GmbH ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von vierzehn (14) Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. Das Angebot der PASS-Medientechnik GmbH richtet sich an Wiederverkäufer.
§3 Lieferung Die Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt weltweit. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Wahl des Transportweges und der Transportmittel erfolgt, wenn keine andere Versandvorschrift vorliegt, durch GLS, UPS, Spedition, DHL oder Deutsche Post unfrei. Bei Bestellungen ab Euro 5.000,- netto Warenwert liefern wir frachtfrei. Der Abschuß einer ausreichenden Transportversicherung obliegt dem Auftraggeber. Eine Transportversicherung wird nur auf besondere Anweisung und auf Rechnung des Kunden abgeschlossen. Mit der Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten übernommen haben. Bei Lieferungen per Expreß müssen wir generell alle zusätzlichen Kosten in Rechnung stellen. Bei Garantiereparaturen sendet der Kunde auf seine Kosten zu uns. Nach der Instandsetzung senden wir die Ware unfrei an den Kunden zurück. Die Lieferung erfolgt ebenerdig, jedoch nur bis zur ersten Tür, an die vom Kunden angegebene Adresse. Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Empfängers, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Annahmeverweigerung-/Nichtzustellbarkeit. Bei Annahmeverweigerung oder Nichtzustellbarkeit der Lieferung aus Gründen, die die PASS-Medientechnik GmbH nicht zu vertreten hat, ist die PASS-Medientechnik GmbH berechtigt einen Kostenersatz in Höhe der tatsächlich entstandenen Versand & Verpackungskosten sowie einer Bearbeitungspauschale von 25% des Warenwertes, mindestens jedoch Euro 25,- netto in Rechnung zu stellen. Die PASS-Medientechnik GmbH ist infolge einer unberechtigten Annahmeverweigerung zum Weiterverkauf der Waren berechtigt. Weitere Schadensersatzansprüche gegenüber dem Käufer behält sich die PASS-Medientechnik GmbH in einem solchen Fall vor. Unsere Rechte auf Erfüllung des Kaufvertrages bleibt hiervon unberührt.
§4 Preise Die Preise gemäß unserer aktuellen Preisliste verstehen sich ab Lager, exklusive Mehrwertsteuer. Die Kosten für Porto oder Fracht und Versicherung gehen zu Lasten des Kunden. Tritt eine Änderung wichtiger Preisfaktoren (z.B. $-Kurs) ein, sind wir berechtigt, eine angemessene Preiserhöhung vorzunehmen und die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise zu berechnen. In der Preisliste irrtümlich falsch gedruckte Preise haben keine Verbindlichkeit.
§5 Zahlung Rechnungen sind sofort nach Rechnungsdatum netto ohne Abzug zahlbar. Bei vorliegender Einzugsermächtigung können Zahlungsziele vereinbart werden. Bei Zahlung durch vorliegende Einzugsermächtigung erhalten Kunden 2% Skonto, bei Vorkasse gewähren wir 2% Vorkasserabatt. Nachnahmen sind nicht skontierfähig und erhalten einen Bearbeitungszuschlag von Euro 7,50 netto. Neukunden werden generell - soweit keine Einzugsermächtigung vorliegt - per Nachnahme oder Vorkasse beliefert. Im kaufmännischen Verkehr ist ein Zurückbehaltungsrecht und ein Leistungsverweigerungsrecht des Käufers mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen.
§6 Rücktritt Wird als Zahlungsweise Vorauskasse gewählt und ist nicht innerhalb von sechs (6) Tagen nach Vertragsschluss gem. § 1 ein Geldeingang auf dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Konto der PASS-Medientechnik GmbH zu verzeichnen, so hat die PASS-Medientechnik GmbH das Recht, vom Vertrag zwei (2) Wochen ab Kenntnis zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren. Wird der Kunde bei Auslieferung des Paketes nicht an der Versandadresse angetroffen und wird das Paket nicht innerhalb von sieben (7) Werktagen bei seiner Paketausgabestelle vom Kunden abgeholt oder verweigert der Kunde die Annahme des Paketes, so hat die PASS-Medientechnik GmbH das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.
§7 Eigentumsvorbehalt Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der PASS-Medientechnik GmbH. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der PASS-Medientechnik GmbH nicht zulässig.
PASS-Medientechnik GmbH Meller Str.2833829 Borgholzhausen
Tel. 05425-6638Fax 05425-933264

References: §1

§2

§3

§4

§5

§6
 § 1

§7