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Timestamp: 2018-10-20 14:17:37+00:00

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News rund um die elektronische Vergabe (E-Vergabe)
Archiv der Kategorie: E-Vergabe
Bei der Gestaltung von E-Vergabelösungen haben Entwickler die Möglichkeit, Software um Prüfroutinen zu ergänzen, die unnötige Fehler zu vermeiden helfen. Dies kann beispielsweise bei Fristenrechnern oder Vollständigkeitskontrollen ausgesprochen hilfreich sein. Dabei die richtige Balance zwischen unterstützender Software und unzulässiger „Bevormundung“ der Vergabestelle bzw. Bieter zu finden, ist mitunter anspruchsvoll, zumal die Vorstellungen der Nutzer erheblich divergieren.
Was dabei oft übersehen wird, ist der Umstand, dass das Vergaberecht hierfür feste Grenzen gezogen hat. Hierzu passt, dass die Vergabekammer Südbayern in einem kürzlich ergangenen Beschluss (vom 04.05.2018; Az: Z3-3-3194-1-05-03/18) zu der Frage Stellung genommen hat, ob eine Vergabeplattform die Abgabe unvollständiger Angebote technisch verhindern darf.
Die Angebotsphase eines Offenen Verfahrens geht dem Ende entgegen. Ein Bieter möchte – wie von der Vergabestelle gefordert – über die Vergabeplattform sein elektronisches Angebot abgeben. Die Plattform erkennt, dass eine GAEB-Datei unvollständig ist und verhindert deshalb die elektronische Angebotsabgabe. Das Angebot wird aufgrund der implementierten Prüfroutine nicht angenommen. Der Bieter sucht einen Ausweg und gibt das Angebot schriftlich ab.
Die Vergabestelle schließt das Angebot gem. § 16 EU Nr. 2 VOB/A i.V.m. § 13 EU Abs. 1 Nr. 1 VOB/A von der Wertung aus, da es verfristet und nicht in elektronischer Form abgegeben wurde. Den gesamten Artikel lesen…
Aufgrund der zahlreichen positiven Resonanzen zu den bisherigen Veranstaltungen haben wir insbesondere zu den Fortbildungen „Einführung in das Vergaberecht“ und „UVgO für Vergabepraktiker“ neue Termine für den Herbst geplant. Vergabepraktikern, die noch keine Gelegenheit hatten, sich hinsichtlich der einschlägigen Rechtsvorschriften auf den aktuellen Stand zu bringen, wird so die Möglichkeit geboten, in unserer Akademie ihr Wissen aufzufrischen respektive zu erweitern.
Aber auch inhaltlich gibt es Neues: Neben den bestehenden Fortbildungsreihen, die weiterhin dem Motto „von (Vergabe)Praktikern für (Vergabe)Praktiker“ folgen, wird der aktuelle Veranstaltungsreigen um eine Veranstaltung zum Thema „Strategische Beschaffung“ – mit Herrn Prof. Dr. Matthias Einmahl (Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen) als Referent – erweitert.
Neue Fortbildung: Strategische Beschaffung in der Öffentlichen Hand
Warengruppenmanagement, die Frage, welche Leistungen selbst erbracht oder besser eingekauft werden („make or buy“), Aspekte von Bündelung und Kooperationen im Einkauf aber auch die Organisation und Überwachung von Beschaffungsprozessen unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten sind Themen, die in der Privatwirtschaft seit Jahren intensiv diskutiert und umgesetzt werden.
Dass sich solche Erfahrungen nicht 1:1 auf die Erfordernisse der Öffentlichen Hand im Umfeld enger rechtlicher Vorgaben übertragen lassen, versteht sich für Praktiker fast von selbst. Anhand einger Best Practice-Beispiele erhalten die Teilnehmer konkrete Hinweise, wie Potenziale zur Kostensenkung und zur Qualitätsverbesserung identifiziert und realisiert werden können. Die Übertragbarkeit privatwirtschaftlicher Prinzipien wird in der Veranstaltung vor dem Hintergrund bestehender (auch vergaberechtlicher) Rahmenbedingungen realistisch betrachtet und an die Gegebenheiten der öffentlichen Vergabe angepasst. Den gesamten Artikel lesen…
E-Rechnung in Nordrhein-Westfalen als Ausbaustufe von vergabe.NRW
Der Landtag hat die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung der elektronischen Rechnung in Nordrhein-Westfalen geschaffen. Ab dem 1. April 2020 können Unternehmen Rechnungen elektronisch bei öffentlichen Auftraggebern einreichen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Mit der Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen setzen wir die mit dem ersten Entfesselungspaket begonnen Maßnahmen für einen Neustart in der Wirtschaftspolitik des Landes Nordrhein-Westfalen fort. Wir legen den rechtlichen Rahmen für den nächsten wichtigen Schritt der Digitalisierung: die elektronische Rechnungsstellung. Sie bietet Chancen sowohl für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft als auch für eine moderne Verwaltung. Von der Auftragsvergabe bis zur Bezahlung versetzen wir Unternehmen und Behörden in die Lage, ihre Prozesse von Anfang bis Ende zu digitalisieren. Mit der Einführung der E-Rechnung bringen wir Wirtschaft und Verwaltung näher zusammen.“
Der Minister will nun die Umsetzung schnell vorantreiben. Unmittelbar nach der Sommerpause werden hierzu die Rahmenbedingungen für die Einreichung der elektronischen Rechnungen konkretisiert. Für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen ist ein bundesweit abgestimmtes und einheitliches Vorgehen zwingend geboten. Dies gilt insbesondere für das Datenformat der elektronischen Rechnung. „Wir stimmen uns hierzu mit dem Bund und den anderen Ländern ab“, erklärt Pinkwart. Den gesamten Artikel lesen…
Die Frage, welche Informationen in welchem Umfang bzw. Detailtiefe in der Bekanntmachung angegeben werden müssen und welche Anforderungen an die elektronische Bereitstellung der Vergabeunterlagen im elektronischen Verfahren bestehen, ist in den vielfältigen Detailfragen komplexer als der Normtext in GWB, VgV & Co. auf den ersten Blick vermitteln.
Im letzten Blog-Beitrag in dieser Reihe haben wir uns mit der Frage beschäftigt, was darunter zu verstehen ist, dass die Vergabeunterlagen im Sinne des § 41 VgV direkt abrufbar sein müssen. Eine Frage, die auch in unserem Support-Team immer wieder auftaucht und die in engem Zusammenhang zur direkten Abrufbarkeit steht, betrifft die digitale Bekanntmachung
der Zuschlagskriterien und
der Eignungskriterien.
Aus diesem Grund erläutern wir nachfolgend, wie bei einem Verweis aus der Vergabebekanntmachung auf digitale Unterlagen umzugehen ist. Nachfolgend stellen wir die entsprechenden Regelungen vor:
Leistungsgegenstand bzw. Leistungsbeschreibung
Eher unproblematisch ist die Regelung des § 121 Abs. 3 GWB: „Die Leistungsbeschreibung ist den Vergabeunterlagen beizufügen.“ Grund hierfür ist, dass die Leistungsbeschreibung die Grundlage der Angebotserstellung und der späteren Leistungsphase bildet. Deshalb ist sie Pflichtbestandteil der Vergabeunterlagen, was auch in sämtlichen Vergabeverordnungen nochmals betont wird (§ 29 Abs. 1 Nr. 3 VgV, § 16 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 VSVgV, § 8 EU Abs. 1 NR. 2 VOB/A). Selbstverständlich muss die Leistungsbeschreibung vollständig bereitgestellt werden. Insbesondere darf nicht auf Unterlagen Bezug genommen werden, die noch nicht fertiggestellt sind oder – noch schlimmer – erst in der Ausführungsphase bereitgestellt werden sollen. Ohne Leistungsbeschreibung sind die Vergabeunterlagen schlichtweg unvollständig. Den gesamten Artikel lesen…
Unter dem Schlagwort „Microservices“ bieten wir neben unseren Lösungen und Informationsangeboten für Vergabestellen, die unsere Lösungen im Einsatz haben und denen entsprechende Funktionen damit bereits in den Produkten zur Verfügung stehen, verschiedene Dienste rund um das öffentliche Auftragswesen an. Den gesamten Artikel lesen…
Die Termine für die Fortbildung „UVgO für Vergabepraktiker“ sowie Informationen zu den weiteren Veranstaltungen finden Sie unter www.akademie.cosinex.de. Besonders ans Herz legen möchten wir Ihnen auch die ab Herbst beginnende Reihe zur „Organisation zentraler Vergabestellen“. Mit dem erfahrenen Verwaltungsprofi Werner Adams geht es einen Tag lang um organisatorische wie rechtliche Aspekte und natürlich auch um die Themen Compliance und Korruptionsprävention. Die Veranstaltung richtet sich nicht nur an Vertreter von Organisationen, die planen, eine zentrale Vergabestelle aufzubauen. Durch den Workshop-Charakter richtet sich die Fortbildung zudem an Vertreter bereits bestehender zentraler Vergabestellen, die eine Ausweitung der Tätigkeiten der Vergabestelle planen (etwa im Hinblick auf das Thema Vertragsmanagement) oder die bestehende Aufgabenverteilung zwischen Vergabestelle und Fachamt überprüfen wollen. Weitere Informationen finden Sie hier.
Inkrafttreten der UVgO in Nordrhein-Westfalen verzögert sich
Zwar hat es mit der ursprünglich für heute geplanten Veröffentlichung der Verwaltungsvorschrift zu § 55 der Landeshaushaltsordnung (LHO) und somit mit dem Anwendungsbefehl für die UVgO für die Landesverwaltung im Ministerialblatt NRW nicht geklappt. Dennoch darf mit einer Veröffentlichung und damit mit dem Inkrafttreten Anfang bis spätestens Mitte Juni gerechnet werden.
Nachdem bereits die ersten Formulare aus dem Vergabehandbuch des Landes (VHB NRW) im Zuge des neuen Tariftreue- und Vergabegesetzes aktualisiert wurden, wurde das VHB NRW im Vorfeld umfassend überarbeitet. Es steht bereits im Formularserver des Portals vergabe.NRW als Word-Vorlagen zur Verfügung.
Für kommunale Auftraggeber müsste ein Anwendungsbefehl über einen novellierten Kommunalerlass erfolgen. Ein Entwurf für diesen liegt bereits seit einigen Wochen vor (Vergabegrundsätze für Gemeinden (GV) nach § 25 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (Kommunale Vergabegrundsätze, RdErl. d. Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung v. XX.XX.2018 – 304-48.07.01/01- 893/18(0)). Auch dieser Erlass ist aber bislang noch nicht in Kraft gesetzt, hiermit wird allerdings ebenfalls in den nächsten Wochen gerechnet.
cosinex-Lösungen umfassend vorbereitet
In IT-technischer Hinsicht wurde die UVgO in den beiden Kernmodulen Vergabemarktplatz (VMP) und Vergabemanagementsystem (VMS) bereits seit einigen Monaten implementiert. Sie kann je Mandant bzw. Vergabestelle individuell aktiviert werden und steht den cosinex-Nutzern damit bereits heute zur Verfügung. Den gesamten Artikel lesen…
Fortbildung UVgO und letzte Termine der ...

References: § 16
 § 13
 § 41
 § 121
 § 16
 § 8
 § 55
 § 25