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Timestamp: 2016-10-28 04:50:12+00:00

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6B_494/2012 (21.02.2013)
X.________ und Y.________ arbeiteten beide im Hotel A.________ in Luzern, er als Portier, sie als Lehrtochter. Nach der Anklage soll X.________ am Abend des 22. Septembers 2009 Y.________ in eine Toilette des Hotels gezerrt, ihren Oberk�rper nach unten gedr�ckt haben und gegen ihren Willen anal und vaginal in sie eingedrungen sein. Nach der Darstellung X.________s kam es im gegenseitigen Einverst�ndnis zu Analverkehr.
Das Kriminalgericht Luzern sprach X.________ am 16. November 2011 von den Vorw�rfen der Vergewaltigung und sexuellen N�tigung frei. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern legte dagegen Berufung ein. Das Obergericht des Kantons Luzern sprach X.________ am 21. Juni 2012 wegen Vergewaltigung und sexueller N�tigung schuldig. Es verurteilte ihn zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten bei einer Probezeit von 2 Jahren. Den zu vollziehenden Teil der Freiheitsstrafe legte es auf 6 Monate fest. Es verpflichtete X.________, Y.________ eine Genugtuung von Fr. 15'000.-- zu bezahlen. Dem Grundsatz nach erkl�rte es den Angeschuldigten f�r schadenersatzpflichtig und verwies Y.________ bez�glich der Schadensh�he auf den Zivilweg.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, das Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern vom 21. Juni 2012 sei aufzuheben, und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. X.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, er sei in Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" auf der Grundlage eines willk�rlich festgestellten Sachverhalts verurteilt worden. Es seien Art. 9, Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 1 BV sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK verletzt. Seine Aussagen seien so glaubhaft wie diejenigen der Beschwerdegegnerin 2. Es best�nden damit schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an seiner Schuld (Beschwerde, S. 5 ff.).
1.2 Die Vorinstanz h�lt den Anklagesachverhalt f�r erwiesen. Sie stellt auf die von ihr als glaubhaft beurteilten Aussagen der im Tatzeitpunkt 16 2/3 Jahre alten Beschwerdegegnerin 2 ab. Diese beschreibe konsistent und in sich stimmig ihre verbale Abwehr in Bezug auf die Zudringlichkeiten des Beschwerdef�hrers im Vorfeld des sexuellen Missbrauchs ("h�r auf, mach ned", "h�r auf, ich will nichts"; "gar nichts; ich will einfach meine Arbeit machen und nichts anderes"), den Versuch, ihn wegzustossen, die Kraft des Beschwerdef�hrers ("er hatte total mehr Kraft. Ich hab ja auch Kraft. Ich bin ja auch gebaut. Ich hatte keine Chance."), das Ziehen bzw. Zerren am Arm in die Toilette, ihre Gegenwehr, ("ich habe schon zur�ckgezogen. Er hatte schon M�he. Also er musste richtig ziehen. Zuletzt hatte ich einfach keine Kraft mehr."), das Kerngeschehen (das �ber sich ergehen lassen des analen und vaginalen Eindringens in der Toilette in einer Art L�hmungszustand), ihre Gef�hle, die R�umlichkeiten und deren Lichtverh�ltnisse sowie die Vorkommnisse vor und nach den vorgeworfenen Handlungen (Entscheid, S. 5-10). Die Vorinstanz stuft im Grundsatz zwar auch die Aussagen des Beschwerdef�hrers als konsistent, �ber weite Strecken widerspruchsfrei und in Teilbereichen als detailliert ein. In den Hauptpunkten blieben sie allerdings pauschal(er) und allgemein(er). Sie verm�chten keine Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Schilderungen der Beschwerdegegnerin 2 zu wecken (Entscheid, S. 12), welche durch zus�tzliche Indizien gest�tzt w�rden (Entscheid, S. 12 f.; beispielsweise das unmittelbare Kontaktieren einer Kollegin per SMS nach der Tat ["es gaht um de X.________, bin elei do mit ihm, er hett mich zu �ppisem zwunge, bin am Bode zerst�rt, chann n�mm [...]"; die in der Toilette sichergestellte Blutspur, welche darauf hinweise, dass die Beschwerdegegnerin 2 - wie von ihr angegeben - Jungfrau gewesen sei und der von ihr behauptete Vaginalverkehr tats�chlich stattgefunden habe).
1.3 Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 mit Hinweisen; zum Begriff der Willk�r BGE 138 I 49 E. 7.1; 136 III 552 E. 4; je mit Hinweisen) oder wenn sie auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweisw�rdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine �ber das Willk�rverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a; je mit Hinweisen; Urteil 6B_217/2012 vom 20. Juli 2012 E. 2.2.1). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 II 489 E. 2.8; je mit Hinweisen).
1.4 Eine willk�rliche Beweisw�rdigung und eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" sind nicht ersichtlich.
1.4.1 Die Vorinstanz schenkt nicht einfach den Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 mehr Glauben als jenen des Beschwerdef�hrers. Vielmehr w�rdigt sie die Aussagen beider Beteiligten je f�r sich sorgf�ltig und einl�sslich. Sie ber�cksichtigt, dass unterschiedliche Einvernahmetechniken den freien Redefluss einer befragten Person beeinflussen k�nnen und es Fallkonstellationen gibt, bei welchen die Methode der Realkennzeichenanalyse an ihre Grenzen st�sst. Das sei unter anderem der Fall, wenn der Beschuldigte nicht den Geschlechtsakt an sich, sondern lediglich das fehlende Einverst�ndnis des Opfers bestreite (G�NTER K�HNKEN, Die Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Kinderaussagen, in: Das Kind im Straf- und Zivilprozess, Bern 2002, S. 11 ff., 22). Die Vorinstanz wendet die Realkennzeichenanalyse bei der W�rdigung der Aussagen des Beschwerdef�hrers deshalb zur�ckhaltend an (Entscheid, S. 10), was nicht zu beanstanden ist. Ihre Schlussfolgerungen sind vertretbar und zeichnen mit den nachvollziehbar gew�rdigten Indizien ein in sich stimmiges Bild (Entscheid, S. 5 ff., 10 ff.; vgl. aber Beschwerde, S. 5 f.).
1.4.2 Die Kritik in der Beschwerde ist zur Hauptsache appellatorisch. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich darauf, seine Sicht der Dinge darzulegen und andere m�gliche Sachverhaltsw�rdigungen aufzuzeigen. Dass die vorinstanzlichen Schlussfolgerungen offensichtlich unhaltbar sind, weist er nicht nach. Damit kann Willk�r nicht begr�ndet werden (beispielsweise Beschwerde, S. 6 und 14, wonach die Beschwerdegegnerin 2 h�tte weggehen k�nnen, diese Gelegenheiten ungenutzt habe verstreichen und es zu Z�rtlichkeiten und sexuellen Ber�hrungen habe kommen lassen; Beschwerde S. 8, wonach eine augenf�llige k�rperliche Unterlegenheit nicht vorliege; Beschwerde, S. 9, wonach ihre Emotionen anl�sslich der zweiten audiovisuellen Befragung auch damit erkl�rt werden k�nnten, dass ihr bewusst geworden sei, was sie ihm vorwerfe; Beschwerde, S. 9, wonach sie sich durch das Offenbaren ihrer sexuellen Neigung erhofft habe, ihre angeblichen Abwehrversuche glaubhafter zu machen; Beschwerde, S. 10-14, wonach seine Aussagen s�mtliche Realkennzeichen aufweisen w�rden; Beschwerde S. 14, wonach die Vorinstanz den Arztbericht in Bezug auf die Jungfr�ulichkeit der Beschwerdegegnerin 2 falsch w�rdige und die in der Toilette festgestellte Blutspur auch vom Analverkehr h�tte herr�hren k�nnen). Auf diese und weitere �hnliche Vorbringen ist nicht einzutreten.
1.4.3 Die Vorinstanz durfte das vom Beschwerdef�hrer behauptete Telefonat der Beschwerdegegnerin 2 am Tatabend, womit sie ihm zu verstehen gegeben haben soll, seine (sexuelle) N�he zu suchen, als Schutzbehauptung verwerfen (Entscheid, S. 12 f.; Beschwerde, S. 7). Der Beschwerdef�hrer brachte den angeblichen Telefonanruf erst anl�sslich seiner dritten Befragung ins Spiel, nachdem er mit den Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 konfrontiert worden war, er habe sie zu den sexuellen Handlungen gezwungen (kantonale Akten, Faszikel 5, Ziff. 39, 66). Im �brigen ergibt sich weder aus den Akten noch aus dem angefochtenen Entscheid oder seiner Beschwerde vor Bundesgericht, dass der Beschwerdef�hrer eine Auswertung der Telefondaten beantragte. Ein Verfahrensmangel liegt nicht vor.
1.4.4 Ohne Willk�r stellt die Vorinstanz fest, der Beschwerdef�hrer habe als festangestellter Mitarbeiter gegen�ber der Beschwerdegegnerin 2 im Betrieb eine �bergeordnete Position innegehabt, auch wenn er ihr gegen�ber nicht weisungsbefugt war (Entscheid, S. 9, 17). Diese Ausf�hrungen sind nicht widerspr�chlich (Beschwerde, S. 8). Eine h�here berufliche Stellung im Betrieb bedeutet nicht zwingend, einer Lehrperson auch Weisungen erteilen zu d�rfen. Die Vorinstanz zieht diese Feststellungen nicht heran, um eine Zwangssituation durch psychischen Druck zu begr�nden, sondern um die konkrete Gewaltanwendung durch den Beschwerdef�hrer zu w�rdigen (Entscheid, S. 17). Die Einw�nde in der Beschwerde gehen insofern an der Sache vorbei (Beschwerde, S. 8, 16). Soweit die Vorinstanz von der k�rperlichen Unterlegenheit der Beschwerdegegnerin 2 ausgeht, stellt sie vertretbar auf deren anschaulichen Aussagen ab (Entscheid, S. 9).
2.1 Der Beschwerdef�hrer h�lt die Schuldspr�che wegen Vergewaltigung und sexueller N�tigung f�r bundesrechtswidrig. Er habe die Beschwerdegegnerin 2 weder geschlagen noch ihr wehgetan und damit keine eigentliche Gewalt angewendet. Wenn �berhaupt, k�nne h�chstens von einer geringen Krafteinwirkung gesprochen werden, die nicht ausreiche, um das N�tigungsmittel der Gewalt zu bejahen. Ebenso wenig habe eine Zwangssituation durch psychischen Druck bestanden. Ausserdem habe er aufgrund der im Verlaufe des Abends zunehmenden Z�rtlichkeiten und sexuellen Ber�hrungen nicht davon ausgehen m�ssen, "die Beschwerdegegnerin 2 sei nicht zum Sex bereit". Dies gelte umso mehr, als es ihr m�glich gewesen w�re, sich zu entfernen. Er habe annehmen d�rfen, sie sei mit den sexuellen Handlungen einverstanden (Beschwerde, S. 15 ff.).
2.2 Wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs n�tigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unf�hig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft (Art. 190 Abs. 1 StGB). Wer eine Person zur Duldung einer beischlafs�hnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung n�tigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unf�hig macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 189 Abs. 1 StGB).
Die Tatbest�nde der Vergewaltigung gem�ss Art. 190 StGB und der sexuellen N�tigung gem�ss Art. 189 StGB dienen dem Schutz der sexuellen Selbstbestimmung und erfassen alle erheblichen N�tigungsmittel. Prinzipiell gen�gt der ausdr�ckliche Wille, den Geschlechtsverkehr nicht zu wollen (BGE 122 IV 97 E. 2b). Der entgegenstehende Wille muss unzweideutig manifestiert werden. Die von der Rechtsprechung geforderte Widersetzlichkeit des Opfers ist nichts anderes als eine tatkr�ftige und manifeste Willensbezeugung, mit welcher dem T�ter unmissverst�ndlich klargemacht wird, mit Geschlechtsverkehr oder sexuellen Handlungen nicht einverstanden zu sein. Unter dem N�tigungsmittel der Gewalt ist nicht mehr verlangt als das Mass an k�rperlicher Kraftentfaltung, das notwendig ist, um sich �ber die entgegenstehende Willensbet�tigung des Opfers hinwegzusetzen (Urteil 6B_385/2012 vom 21. Dezember 2012 E. 3.3 mit weiteren Hinweisen). Erwachsenen wird eine st�rkere Gegenwehr zugemutet als Kindern und Jugendlichen (BGE 131 IV 167 E. 3.1).
Die Tatbest�nde der Vergewaltigung und der sexuellen N�tigung sind nur erf�llt, wenn der T�ter vors�tzlich handelt. Dieser muss wissen, dass das Opfer mit dem Beischlaf bzw. den sexuellen Handlungen nicht einverstanden ist. Es gen�gt jedoch auch eventualvors�tzliches Handeln (vgl. BGE 87 IV 66 E. 3 S. 71).
2.3 Der Beschwerdef�hrer war im Tatzeitpunkt 38-j�hrig, die Beschwerdegegnerin 2 noch nicht 17 Jahre alt. Damit in Zusammenhang steht auch die unterschiedliche sexuelle Erfahrung, namentlich der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin 2 im damaligen Zeitpunkt Jungfrau war. �berdies war der Beschwerdef�hrer festangestellter Mitarbeiter des Hotels, die Beschwerdegegnerin 2 hingegen "lediglich" Lehrtochter. Es bestand damit ein gewisses Unterordnungsverh�ltnis. Die W�rdigung der Gewaltanwendung des Beschwerdef�hrers und des der Beschwerdegegnerin 2 zumutbaren Widerstands hat vor diesem Hintergrund zu erfolgen.
Die Beschwerdegegnerin 2 gab mehrfach deutlich zu verstehen, mit sexuellen Zudringlichkeiten und Ber�hrungen nicht einverstanden zu sein. Auch wenn sie Gelegenheit dazu hatte, brauchte sie ihre Arbeit wegen der Ann�herungsversuche des Beschwerdef�hrers nicht niederzulegen und wegzugehen. Der Beschwerdef�hrer setzte sich �ber die verbale ("h�r auf, mach ned", "h�r auf, ich will nichts") und k�rperliche Gegenwehr der Beschwerdegegnerin 2 hinweg. Er zerrte sie mit Kraft am Arm in die Toilette, dr�ckte ihren Oberk�rper nach unten und drang anal und vaginal in sie ein. Dass die Beschwerdegegnerin 2 den sexuellen �bergriff als solchen letztlich in einer Art L�hmungszustand passiv erduldete, trifft zu. Doch war sie insbesondere aufgrund ihres Alters, ihrer hierarchisch untergeordneten Stellung und ihrer k�rperlichen Unterlegenheit zu einem weiteren Widerstand nicht mehr in der Lage und befand sich in einer auswegslosen Lage ("ich hatte keine Chance"; "Zuletzt hatte ich einfach keine Kraft mehr."). Dass der Beschwerdef�hrer nur verh�ltnism�ssig geringe Kraft aufwenden musste, ist ohne Belang. Es bedarf keiner rohen Gewalt oder k�rperlicher Misshandlung etwa in Form von Schl�gen oder W�rgen. Vielmehr gen�gt diejenige Gewalt, die erforderlich ist, um den Willen des konkreten Opfers zu brechen (relativer Massstab; vgl. BGE 101 IV 41 E. 3a im Zusammenhang mit dem Tatbestand der N�tigung im Sinne von Art. 181 StGB). Zur Verwirklichung des Tatbestands kann schon ein Niederdr�cken oder ein Festhalten des Opfers mit �berlegener K�rperkraft ausreichen (vgl. Urteil 6B_304/2012 vom 8. November 2012 E. 2.2 mit zahlreichen Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer verkennt bei seiner Kritik den Begriff der Gewalt.
Aus dem verbalen und physischen Widerstand der Beschwerdegegnerin 2 ergibt sich klar die Ablehnung sexueller Kontakte, was f�r den Beschwerdef�hrer erkennbar war. Der Schluss der Vorinstanz, er habe sich wissen- und willentlich �ber ihren entgegenstehenden Willen hinweggesetzt, verletzt kein Bundesrecht. Soweit der Beschwerdef�hrer in seinen Ausf�hrungen vom willk�rfrei festgestellten Sachverhalt der Vorinstanz abweicht und vorbringt, er habe davon ausgehen d�rfen, dass sich die Beschwerdegegnerin 2 nicht gegen den Geschlechtsverkehr wehren wolle und aufgrund der ausgetauschten Z�rtlichkeiten und sexuellen Ber�hrungen mit den eingeklagten Handlungen einverstanden sei, ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten.
2.4 Die Schuldspr�che der Vergewaltigung und sexuellen N�tigung verletzen kein Bundesrecht.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdef�hrer ersucht um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege. Da das Rechtsmittel von vornherein aussichtslos war, kann dem Gesuch nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr ist seinen finanziellen Verh�ltnissen Rechnung zu tragen.

References: in dubio
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 9
 BGE 
 Art. 95
in dubio
 Art. 9
in dubio
 Art. 190
 Art. 189
 BGE 
 BGE 
 Art. 181