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Zitatrecht: Das Zitatrecht nach §51 UrhG im Urheberrecht > Rechtsanwalt Ferner > Fotorecht, Urheberrecht > bundesgerichtshof, meinungsfreiheit, schranke-urheberrecht, youtube, zitatrecht > Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
Veröffentlicht am 19. Oktober 2012 16. Februar 2019 von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Jens Ferner
Dass im Rahmen der Wahrnehmung des Zitatrechts, bei einem Zitat, eine Quelle anzugeben ist, versteht sich für die meisten Laien von selbst. Dennoch soll es hier betont werden: Die Nutzung eines Werkes im Rahmen der Zitierfreiheit ist nur dann gedeckt, wenn die Quelle deutlich angegeben wird. Das findet man übrigens nicht im §51 UrhG, man muss es auch nicht “hineinlesen” weil das Wort Zitat genutzt wird. Vielmehr schreibt §63 I UrhG vor, dass u.a. beim Zitieren nach §51 UrhG die Quelle deutlich anzugeben ist.
Dabei stoßen als erstes zwei Funktionen aneinander: Die Belegfunktion und die “Schmuckfunktion”. Letzteres ist einfach: Wenn ein Zitat erfolgt, alleine zur Ausschmückung, ist dies grundsätzlich nicht zulässig (Wandtke/Bullinger, §51, Rn.3). Wenn das Zitat dagegen als Belegstelle bzw. “Erörterungsgrundlage” für eigene Ausführungen verwendet wird, wird es grundsätzlich zulässig sein.
Praktisches Beispiel aus dem Alltag, der “bekanntermaßen zu zahlreichen Abmahnungen” führt:
Wer dagegen urheberrechtlich geschütztes Material auszugsweise mit Quellenangabe auf seine Seite kopiert im Rahmen einer eigenen inhaltlichen Auseinandersetzung (“blabla … siehe dazu die Meldung vom … [Zitat] … dies belegt…”), der wird durch §51 UrhG gedeckt.
Da §51 UrhG nicht abschliessend ist, sondern vielmehr eine Generalklausel darstellt, kommt es sodann auf den Einzelfall an. Nach §51 Nr.1 UrhG ist jedenfalls ein Großzitat im Rahmen einer wissenschaftlichen Arbeit möglich, das ist klar. Aber auch aus der Kunstfreiheit oder Meinungsfreiheit kann sich ergeben, dass das Zitat – im Regelfall als Kleinzitat – durch §51 UrhG “gedeckt” ist. Als Faustformel lässt sich letzten Endes festhalten, dass das Zitat jedenfalls dann nach §51 UrhG erlaubt ist, wenn es einem anerkannten Zweck dient der sich nicht in Ausschmückung erschöpft.
KategorienFotorecht, Urheberrecht Schlagwörterbundesgerichtshof, meinungsfreiheit, schranke-urheberrecht, youtube, zitatrecht

References: §51
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 §63
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