Source: http://www.jurablogs.com/2013/06/28/absolutes-alkohlverbot-fahranfaenger-innen-verstoss-02-015-promille
Timestamp: 2017-02-23 09:43:01+00:00

Document:
Absolutes Alkohlverbot für Fahranfänger/Innen- Verstoß bei 0,2 oder bei 0,15 Promille?
BlogsBurhoff online BlogJuni 2013Absolutes Alkohlverbot für Fahranfänger/Innen- Verstoß bei 0,2 oder bei 0,15 Promille?Vor fast sechs Jahren, nämlich am 01.098.2007, ist § 24c StVG – das absolute Alkoholverbot – für Fahranfänger und Fahranfänerinnen in Kraft getreten (vgl. dazu meinen Beitrag aus VRR 10/2007: Der neue § 24 c StVG – Alkoholverbot für Fahranfänger und Fahranfängerinnen). Die Neuregelung hat seitdem die Rechtsprechung kaum beschäftigt. Woran das liegt, ist mir nicht ganz klar. M.E. ist einer der Gründe möglicherweise, dass die Neuregelung keine Privilegierung von Fahranfängern und Fahranfängerinnen ist, sondern, diese, wenn sie die “Grenzwerte” überschreiten, gleich über § 24a Abs. 1 StVG in Anspruch genommen werden.Und da haben wir die Krux “Grenzwert”? Nun, wo steht im Gesetz ein “Grenzwert”? Das ist richtig. Aber: Die Vorschrift wird im Licht der Entscheidung des BVerfG v. 21.12.2004 zu den “Grenzwerten” bei der Drogenfahrt nach § 24a Abs. 2 StVG ausgelegt, weil sie ebenfalls ein Gefährdungsdelikt ist. Und daher setzt die Anwendung des § 24c StVG in der 2. Alternative – Antreten einer Fahrt – voraus, dass der Betroffene unter der Wirkung alkoholischer Getränke steht, was der Fall ist, “wenn der aufgenommene Alkohol zu einer Veränderung physischer oder psychischer Funktionen führen kann und in einer nicht nur völlig unerheblichen Konzentration im Körper vorhanden ist” (BT-DR. 16/5047, S. 9) ...Zum vollständigen Artikel72 LeserBurhoff online Blog:Alkoholverbot für Fahranfänger/-innen, oder: Ab wann ist man zu „besoffen“?26 LeserSchadenfixblog:OLG Stuttgart zur Promillegrenze für Fahranfänger472 LeserStrafakte:Führerschein nach 12 Stunden gleich wieder eingezogen57 LeserBurhoff online Blog:Drogenfahrt: Weiß doch jeder, dass man nach Kiffen nicht fahren darf….-jetzt auch in Be...40 Leseriurastudent.de:Betrunken auf dem Fahrrad9 LeserSchadenfixblog:DVR-report 3/201163 LeserBurhoff online Blog:Entweder-Oder – “Grenzwert” nicht erreicht? Dann ist es kein § 24a Abs. 2 StVG.9 verwandte ArtikelAlkoholverbot für Fahranfänger: AAK von 0,05 mg/l reicht nicht aus!Absolutes Alkoholverbot (?), Verstoß aber erst bei mindestens 0,2 ‰Verstoß gegen Alkoholverbot für Fahranfänger: Erst ab 0,15 Promille!Die Null-Promille-LegendeOrdnungswidrigkeitenrecht – Grenzwertbestimmung zum Alkoholverbot für Fahranfänger.Konkurrenzprobleme bei TrunkenheitsOWi und Alkoholverbot für FahranfängerGastkommentar von Thomas Berthold: Alkoholverbot für Fahranfänger – auch für die Fahrerlaubnisklassen M, S, L und T sowie
fahrerlaubnisfreie Kraftfahrzeuge ?Null Promille für FahranfängerDie deutsche Verkehrswacht (DVW) fordert ein generelles Alkoholverbot am SteuerVerwandtes im Webburhoff.de: Burhoff online: VerkehrsrechtsReportburhoff.de: Alkoholverbot, Fahranfnger, Grenzwert /
OLG Stuttgart, Beschl. v. 18.03.2013Über den ArtikelVeröffentlicht June 28, 2013 9:44am im Blog Burhoff online Blog.ThemenEntscheidung, Owi, Olg Stuttgart, Promille, Drucksache, Absolutes, Vrr, Alkoholverbot, Fahranfänger, GefahrengrenzwertTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresWiedereinsetzungsantrag: "Komische Zufälle" reichen nicht für die Versagungvon Carsten Krumm / beck-blogWochenspiegel für die 8. KW., das war Lena Leaks, nochmals Gina-Lisa, Kinderpornos und klare Worte vom EuGH,von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogWie bemisst man eigentlich die Höhe eines Ordnungsgelds?von Benedikt Windau / zpoblogVG Köln: Bewertungsportal für Autofahrer muss angepasst werdenvon Niklas Plutte / Kanzlei PlutteUrteil: Alleinige Haftung eines Elfjährigen für Fahrradunfallvon RechtsindexAls nächstes lesen - bislang 75 Leser:VG Köln: Bewertungsportal für Autofahrer muss angepasst werden

References: § 24
 § 24
 § 24
 § 24
 § 24
 § 24