Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Energieeffizienzma%DFnahmen&id=recht
Timestamp: 2020-02-17 22:00:45+00:00

Document:
Umwelt-online: Energieeffizienzmaßnahmen
"Energieeffizienzmaßnahmen"
0520/10
0383/19
... Die Europäische Investitionsbank gewährte dem sozialen Unternehmen Ilunión ein Darlehen in Höhe von 35 Mio. EUR. Ilunión, Spaniens größter privater Arbeitgeber für Menschen mit Behinderungen, ist in verschiedenen Geschäftsbereichen tätig, darunter Gebäudeverwaltung, Gesundheitsdienstleistungen, Fremdenverkehr und Freizeit. Mit dem vom Europäischen Fonds für strategische Investitionen abgesicherten Darlehen wird der Investitionsplan des Unternehmens bis 2021 gefördert. Dieser Plan umfasst die Entwicklung einer Reihe von Geräten, mit denen die Lebensqualität von Menschen mit Behinderungen verbessert werden soll, aber auch Energieeffizienzmaßnahmen für die Kette gewerblicher Waschsalons der Gruppe und die Schaffung neuer Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen.
Drucksache 80/16
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine EU-Strategie für die Wärme- und Kälteerzeugung - COM(2016) 51 final
... Im EU-Finanzrahmen für 2014-2020 wird der entsprechende Beitrag deutlich angehoben. Die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) stellen rund 19 Mrd. EUR für Energieeffizienzmaßnahmen und 6 Mrd. EUR für erneuerbare Energien bereit, die vor allem für Gebäude sowie Fernwärme und -kälte bestimmt s i.d.R. nd 1 Mrd. EUR sind für intelligente Verteilungsnetze vorgesehen, und die Mittel für Forschung und Innovation werden auch nach den Prioritäten der nationalen oder regionalen Strategien für intelligente Spezialisierung zugewiesen. Aus dem Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020 werden 2,5 Mrd. EUR für Energieeffizienz und 1,85 Mrd. EUR für erneuerbare Energien bereitgestellt. Zudem wird erwartet, dass im Rahmen des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) auf der Grundlage der EU-Garantie zusätzliche Investitionen von mindestens 315 Mrd. EUR mobilisiert werden. Die Förderung von Investitionen in Projekte im Bereich der nachhaltigen Energie ist eine der strategischen Prioritäten des EFSI, und einige dieser Vorhaben sind bereits genehmigt.
Heiz - und Kühlanlagen
Kraft -Wärme-Kopplung KWK
... a) Energieeffizienzmaßnahmen umgesetzt und dadurch seinen Stromverbrauch im Vergleich zu seinem Durchschnittsstromverbrauch vor dem Beginn der Umsetzung der Energieeffizienzmaßnahmen dauerhaft gesenkt hat aa) um sechs Prozent; in diesem Fall kann der abgesenkte Schwellenwert für die Stromkostenintensität nach diesem Absatz in fünf aufeinanderfolgenden Antragsjahren in Anspruch genommen werden, oder bb) um zwei Prozent; dieser Wert gilt nur bei der erstmaligen Inanspruchnahme des abgesenkten Schwellenwerts für die Stromkostenintensität nach diesem Absatz; in den vier darauf folgenden Antragsjahren kann der abgesenkte Schwellenwert nur für das Jahr in Anspruch genommen werden, in dem sich der Wert um jeweils zwei Prozentpunkte erhöht; bei der Berechnung der Senkung des Stromverbrauchs werden nur Effizienzmaßnahmen berücksichtigt, die seit Beginn des dritten Geschäftsjahrs umgesetzt worden sind, das der erstmaligen Antragstellung nach diesem Absatz vorangegangen ist; die Senkung des Stromverbrauchs muss für den Zeitraum zwischen dem Beginn der Umsetzung der Energieeffizienzmaßnahmen und der Antragstellung nachgewiesen werden; der Nachweis muss anhand eines repräsentativen, mindestens drei Monate umfassenden Zeitraums erbracht werden, wobei der Durchschnittsstromverbrauch vor dem Beginn der Umsetzung der Energieeffizienzmaßnahmen und der gesenkte Stromverbrauch jeweils in einen Durchschnittsstromverbrauch für ein Kalenderjahr hochgerechnet werden, oder
Drucksache 79/16
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine EU-Strategie für Flüssigerdgas und die Speicherung von Gas - COM(2016) 49 final
... Diese Mitgliedstaaten müssen ihre Energiequellen rasch diversifizieren, und die Verfügbarkeit von LNG könnte in dieser Hinsicht einen wichtigen Beitrag leisten, neben den bereits vorhandenen Gasfernleitungen, der Gasspeicherung und dem Ausbau des südlichen Gaskorridors sowie der Flüssiggas-Hubs im Mittelmeerraum. Energieeffizienzmaßnahmen und CO
Einleitung: AUSSCHÖPFUNG des VOLLEN Potenzials von LNG und GASSPEICHERN IM Binnenmarkt
1. ERRICHTUNG der FEHLENDEN Infrastrukturen LNG-Infrastruktur
4 Speicherinfrastruktur
Anbindung von LNG-Anlagen und Speicheranlagen an die Märkte
4 Aktionslinien:
2. Vollendung des ERDGASBINNENMARKTES: KOMMERZIELLE, RECHTLICHE und REGULATORISCHE Aspekte
Die EU zu einem attraktiven Markt für LNG machen
Gasspeicherung im Binnenmarkt
Optimierung der Rolle der Speicherung bei der Sicherheit der Erdgasversorgung
3. Die EU als AKTEUR auf Internationalen LNG-MÄRKTEN
4. Nachhaltigkeit und Nutzung von LNG als ALTERNATIVEM BRENNSTOFF in den Bereichen Verkehr sowie WÄRME-UND STROMERZEUGUNG
Drucksache 71/15 (Beschluss)
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Rahmenstrategie für eine krisenfeste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzstrategie - COM(2015) 80 final
... 7. Er teilt die Auffassung, dass insgesamt das Niveau der Versorgungssicherheit der Mitgliedstaaten noch erhöht werden muss. Allerdings legt die Kommission aus Sicht des Bundesrates ein zu starkes Augenmerk auf fossile Energieträger wie zum Beispiel Gasimporte aus Drittstaaten. Aus Sicht des Bundesrates sollte die EU ihre Abhängigkeit von Energieimporten vor allem durch den Ausbau der erneuerbaren Energien und die Umsetzung von Energieeffizienzmaßnahmen verringern.
Zu den Vorschlägen zum energieeffizienten Verkehrssektor
Zu weiteren Gesichtspunkten
... In zahlreichen Mitgliedstaaten gibt es derzeit keinen angemessenen Rahmen für die Sicherheit der Stromversorgung, und es werden veraltete und uneinheitliche Vorgehensweisen bei der Bewertung der Versorgungssicherheit angewandt. In Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten wird die Kommission eine Reihe akzeptabler Risikoniveaus für Versorgungsunterbrechungen sowie eine für die gesamte EU geltende objektive, faktengestützte Bewertungsmethode für die Sicherheit der Stromversorgung in den Mitgliedstaaten festlegen. Dabei werden grenzüberschreitende Stromflüsse, die variable Energieerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern, die nachfrageseitige Steuerung und Speichermöglichkeiten berücksichtigt. Kapazitätsmechanismen sollten zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit nur entwickelt werden, wenn sich dies aufgrund der Beurteilung der Angemessenheit eines regionalen Systems als erforderlich erweist; hierbei sollte dem Potenzial für Energieeffizienzmaßnahmen und nachfrageseitige Steuerung Rechnung getragen werden12
2.1. Sicherheit der Energieversorgung, Solidarität und Vertrauen
Eine stärkere Rolle Europas auf den globalen Energiemärkten
2.2. Ein vollständig integrierter Energiebinnenmarkt
Die Hardware des Binnenmarktes: Vernetzte Märkte durch Verbundleitungen
Umsetzung und Überarbeitung der Software des Energiebinnenmarktes
Verstärkte regionale Zusammenarbeit innerhalb eines gemeinsamen EU-Rahmens
Neu gestaltete Rahmenbedingungen für die Verbraucher
Maßnahmen für besonders schutzbedürftige Verbraucher
Steigerung der Energieeffizienz im Gebäudesektor
Übernahme der Führungsrolle bei den erneuerbaren Energien
2.5. Eine Energieunion für Forschung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit
15 Maßnahmen für die Energieunion
ANNEX 1 PAKET zur ENERGIEUNION
Fahrplan für die ENERGIEUNION der Mitteilung der Kommission an Das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische INVESTITIONSBANK: Rahmenstrategie für eine krisenfeste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzstrategie
Drucksache 71/1/15
... 8. Der Bundesrat teilt die Auffassung, dass insgesamt das Niveau der Versorgungssicherheit der Mitgliedstaaten noch erhöht werden muss. Allerdings legt die Kommission aus Sicht des Bundesrates ein zu starkes Augenmerk auf fossile Energieträger wie zum Beispiel Gasimporte aus Drittstaaten. Aus Sicht des Bundesrates sollte die EU ihre Abhängigkeit von Energieimporten vor allem durch den Ausbau der erneuerbaren Energien und die Umsetzung von Energieeffizienzmaßnahmen verringern.
Zu den Vorschlägen zur Energieeffizienz im Gebäudesektor
Drucksache 544/14
... und andere Energieeffizienzmaßnahmen
Verbot der Behinderung oder Beeinträchtigung durch Energieunternehmen
Verpflichtung zur Durchführung von Energieaudits; Verpflichtungsbefreiung
Anforderungen an Energieaudits; Verfügbarkeit von Energieaudits
Anforderungen an die das Energieaudit durchführenden Personen
Änderung des Gesetzes zur Einrichtung einer Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas
Zu § 8c
Zu § 8d
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2924: Entwurf eines Gesetzes zur Teilumsetzung der Energieeffizienzrichtlinie und zur Verschiebung des Außerkrafttretens des § 47g Absatz 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Drucksache 331/1/14
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Energieeffizienz und ihr Beitrag zur Energieversorgungssicherheit und zum Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 - COM(2014) 520 final
... Das Europäische Parlament hat am 5. Februar 2014 mit großer Mehrheit ein verbindliches Energieeffizienzziel von 40 Prozent beschlossen. Die Kommission hat hingegen am 23. Juli 2014 ein Effizienzziel von 30 Prozent vorgeschlagen. Dabei wird das 30-Prozent-Ziel damit begründet, dass ein Einsparpotential von 30 Prozent kosteneffizient erreichbar sei, während höhere Einsparziele in einer Kosten-/Nutzenbetrachtung nicht zu rechtfertigen seien. Dem widersprechen jedoch aktuelle Gutachten des Fraunhofer-Instituts ISI, die von einem kosteneffizienten Einsparungsziel von 41 Prozent sprechen.1 Vor diesem Hintergrund hält der Bundesrat ein Einsparziel von 30 Prozent für nicht ausreichend ambitioniert. Daneben ist insbesondere die fehlende Verbindlichkeit der nationalen Einsparziele zu kritisieren, da hierdurch die positiven Effekte von Energieeffizienzmaßnahmen für Wirtschaft und Klimaschutz verschleppt oder gar nicht eintreten könnten.
... Investitionen in Energieeffizienzmaßnahmen kommen den Verbrauchern in Form von Einsparungen zugute und ermöglichen es den Unternehmen in der EU, von Energiepreisen weniger abhängig zu sein, ihre Kosten zu senken und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu steigern.
... Eine weitere Möglichkeit zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen besteht darin, die Implementierung zusätzlicher Energieeffizienzmaßnahmen in der Stahlerzeugung voranzubringen. In vielen Anlagen fallen beträchtliche Mengen an Abwärme und Abgasen an, die für die Erzeugung von Strom oder Dampf verwendet werden können, welche in den betreffenden Anlagen selbst in der Stromerzeugung für den Eigenbedarf eingesetzt, an benachbarte Industrien exportiert oder ins öffentliche Stromnetz eingespeist werden können. Derartige Projekte führen zu Emissionsverringerungen, indem sie andere Quellen der Stromerzeugung ersetzen, bei denen es sich in der Regel um fossile Brennstoffe handelt.
Drucksache 515/1/13
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aktionsplan für eine wettbewerbsfähige und nachhaltige Stahlindustrie in Europa - COM(2013) 407 final
... 4. Der Bundesrat stimmt der Kommission zu, dass staatliche Beihilfen oder die Befreiung von Abgaben für energieintensive Branchen (z.B. der Stahlindustrie) der Gefahr von "carbon leakage" vorbeugen können und müssen. Der Bundesrat fordert jedoch, solche Förder- und Befreiungstatbestände auf solche Unternehmen zu beschränken, die im internationalen Wettbewerb stehen und durch andere Maßnahmen (z.B. Energieeffizienzmaßnahmen) ihre Energiekosten nicht senken können. Der Bundesrat sieht mit Sorge die Entwicklung, dass in Deutschland ein wachsender Anteil von Unternehmen auf Kosten der Endverbraucherinnen und -verbraucher von Befreiungstatbeständen Gebrauch machen kann.
Drucksache 626/13 (Beschluss)
... -Zertifikatspreise die in dem mitgeteilten Finanztableau in Aussicht genommenen Zuweisungen an den Energie- und Klimaschutzfonds (EKF) aus dem Bundeshaushalt ausreichen, um die Förderung wichtiger Klimaschutz- und Energieeffizienzmaßnahmen im notwendigen Umfang aus dem EKF fortzuführen.
1. Zu Artikel 1 Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Energie- und Klimafonds
2. Zu Artikel 2 Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Artikel 3 Änderung des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung für Landwirte
Drucksache 626/1/13
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Sondervermögens "Energieund Klimafonds" und zur Änderung des Rechts der gesetzlichen Krankenversicherung
4. Zu Artikel 2 Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Artikel 3 Änderung des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung für Landwirte
5. Zu Artikel 2 Nummer 1 § 221 Absatz 2 Satz 3 - neu - SGB V ,
... Eine Analyse der Entwicklung von Schlüsselindikatoren deutet darauf hin, dass die EU mit wirkungsvollen politischen Energieeffizienzmaßnahmen und einer vollständigen Umsetzung der EED den richtigen Kurs für die Erreichung ihres Ziels für das Jahr 2020 einschlagen könnte. In diesem Fall hätten die europäischen Haushalte und Unternehmen bis 2020 jährlich etwa 38 Mrd. EUR niedrigere Energiekosten zu tragen, und auch der Bedarf an Investitionen in die Energieerzeugung und -verteilung wäre bis 2020 jährlich um etwa 6 Mrd. EUR geringer. Zudem würden ca. 24 Mrd. EUR in die Modernisierung unserer Wohnhäuser und Büros investiert, was der Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen und auch der Beschäftigung vor Ort zugutekäme.
Drucksache 470/13
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäisches Semester 2013 - länderspezifische Empfehlungen: Europa aus der Krise führen COM(2013) 350 final
... Das Beschäftigungspotenzial der "grünen Wirtschaft" ist noch nicht vollständig erschlossen. Ressourceneffizienz ist ökonomisch und aus Gründen des Umweltschutzes sinnvoll und ist ein integraler Aspekt unserer künftigen Wettbewerbsfähigkeit. Die Mitgliedstaaten sollten diese Investitionen erhöhen, als Teil der nachhaltigeren Modernisierung der Produktionsmethoden. Energieeffizienzmaßnahmen erfolgen trotz ihrer positiven Wirkungen auf den Arbeitsmarkt und möglicher Einsparungen für Unternehmen und Haushalte nicht mit der angestrebten Geschwindigkeit. 8 Die Verringerung der CO
2. Allgemeine Bewertung
3. Wichtigste Aktionsschwerpunkte
Kasten 2: Beispiele für jüngste Maßnahmen zur Verlagerung der Steuerlast weg von wachstumsverzerrenden Steuergegenständen
Kasten 3: Beispiele für jüngste Bemühungen, Finanzmittel für Unternehmen leichter zugänglich zu machen
Kasten 4: Beispiele für Maßnahmen zur Förderung der Wirtschaftstätigkeit im Dienstleistungssektor
Kasten 5: Umsetzung der EU-Jugendgarantie
Kasten 6: Beispiele für aktuelle Maßnahmen zur Verbesserung der Einhaltung von Steuervorschriften und der Steuerverwaltung
Überblick über die Länderspezifischen Empfehlungen für 2013-2014
Überblick über die Europa-2020-Ziele12 *Länder, die ihr nationales Ziel im Verhältnis zu einem anderen Indikator als dem EU-Kernzielindikator angegeben haben
Drucksache 721/12
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein funktionierender Energiebinnenmarkt - COM(2012) 663 final
... -arme Wirtschaft nur langsam vorankommen. Um diese Trends umzukehren, müssen wir raschestmöglich in Erzeugungs-, Übertragungs-/Fernleitungs- und Verteilungsstrukturen sowie in die Speicherung investieren. Die bestehenden Energiesysteme müssen modernisiert werden, was etwa eine Billion EUR kosten dürfte2. Außerdem müssen wir weitere Energieeffizienzmaßnahmen fördern, einen fairen Wettbewerb unterstützen und die Verbraucher befähigen, eine aktive Rolle zu spielen und von ihren Rechten und Wahlmöglichkeiten umfassend Gebrauch zu machen.
Optimierung staatlicher Interventionen: Ausrichtung des Energiemix auf CO2-arme Energieträger
Drucksache 434/12
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Strategie für die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit des Baugewerbes und seiner Unternehmen COM(2012) 433 final
... Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen über die Umsetzung von Energieeffizienzmaßnahmen (einschl. Finanzinstrumente und Kreditmechanismen im Baugewerbe) durch die MS auf der Grundlage ihrer nationalen Energieeffizienzpläne
2. Stand der Dinge die wichtigsten Herausforderungen
2.1 Der allgemeine makroökonomische Kontext
2.2 Die Leistung entlang der Wertschöpfungskette
2.3 Die kohlenstoffarme Wirtschaft
2.4 Wettbewerb in der Bauwirtschaft in der EU und auf internationalen Märkten
3. Europäische Strategie für die Nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit des Baugewerbes
3.1 Schaffung günstiger Bedingungen für Investitionen
3.1.1 Kurzfristige Maßnahmen
3.1.2 Mittel- bis langfristige Maßnahmen
3.2. Verbesserung des grundlegenden Faktors Humankapital in der Baubranche
3.2.1 Kurzfristige Maßnahmen
3.2.2 Mittel- bis langfristige Maßnahmen
3.3 Verbesserung der Ressourceneffizienz, der Umweltverträglichkeit und der Geschäftschancen
3.4 Stärkung des Binnenmarktes im Bereich der Bauwirtschaft
3.5 Stärkung der Position der EU-Baufirmen im weltweiten Wettbewerb
4. Steuerung Umsetzung der Strategie
Drucksache 336/11
Entschließung des Bundesrates zur Schaffung von Anreizen und zur Beseitigung von Hemmnissen zur energetischen Modernisierung von Wohnimmobilien
... Für Klimaschutzmaßnahmen bei bestehenden Gebäuden fallen zumeist hohe Investitionskosten an. Diese Kosten sind vom Vermieter zu tragen, während der Mieter zum Beispiel durch Energieeffizienzmaßnahmen die Vorteile durch eine niedrigere Betriebskostenabrechnung hat. Zwar können diese Kosten durch eine Mieterhöhung in gewissen Grenzen auf den Mieter umgelegt werden, doch rechnet sich die Investition auf diese Weise erst nach vielen Jahren.
... Mit den ersten neun auf Energieeffizienz angelegten Maßnahmen der Ökodesign-Richtlinie dürfte sich der Energieverbrauch bis 2020 um rund 340 Terawattstunden senken lassen, was der Leistung von 77 Kraftwerken entspricht. Von der Neufassung der Richtlinie über das Energieprofil von Gebäuden, die im Juli 2010 in Kraft trat, wird eine Verminderung des Energieverbrauchs in der EU um rund 5 % bis 2020 erwartet. Auch andere EU-Maßnahmen wie Finanzierungsmöglichkeiten für Energieeffizienzmaßnahmen im Rahmen des Kohäsionsfonds und der Strukturfonds wirken sich positiv aus. So wird Frankreich EU-Mittel für Maßnahmen einsetzen, mit denen der Energieverbrauch aller Gebäude pro Quadratmeter um mehr als 50 % verringert werden soll.
Drucksache 831/1/11
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Energiefahrplan 2050 KOM (2011) 885 endg.
... 12. Der Bundesrat begrüßt, dass die Kommission die Energieeffizienz als eine wesentliche Option zur Zielerreichung herausstellt. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, sich auf europäischer Ebene für eine Verstärkung der Energieeffizienzmaßnahmen einzusetzen und auf nationaler Ebene entsprechende Maßnahmen umzusetzen (z.B. strengere Mindestanforderungen an Geräte, Festlegung von Energieeinsparverpflichtungen, etc.). Der Bundesrat teilt die Auffassung der Kommission, dass Wirtschaftswachstum und Energieverbrauch stärker voneinander entkoppelt werden müssen.
Drucksache 831/11
... Es ist eine Analyse ehrgeizigerer Energieeffizienzmaßnahmen und kostenoptimaler Politikansätze erforderlich. Energieeffizienz muss dort ansetzen, wo ein wirtschaftliches Potenzial besteht. Die Analyse muss Fragen einbeziehen wie die, welchen Beitrag die Stadt- und Raumplanung mittel- und langfristig zum Energiesparen leisten kann und wie eine kostenoptimale politische Entscheidung zwischen dem Dämmen von Gebäuden im Interesse eines niedrigeren Heiz- und Kühlbedarfs und der systematischen Nutzung von Abwärme bei der Stromerzeugung in Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK-Anlagen) getroffen werden kann. Stabile Rahmenbedingungen werden voraussichtlich weitere Energiesparmaßnahmen erfordern, insbesondere mit Blick auf 2030.
2. Ein sicheres, Wettbewerbsfähiges dekarbonisiertes Energiesystem im Jahr 2050 ist möglich
Überblick über die Szenarios12
• Referenzszenario
• Aktuelle politische Initiativen API
Dekarbonisierungsszenarios siehe Abbildung 1
• Diversifizierte Versorgungstechnologien
• Hoher Anteil erneuerbarer Energien EE
• Verzögerte CCS-Technologie
• Geringer Kernenergieanteil
3. Entwicklung von 2020 BIS 2050 - Herausforderungen Chancen
3.1. Umbau des Energiesystems
a Energieeinsparungen und Steuerung der Energienachfrage: eine gemeinsame Verantwortung
b Umstieg auf erneuerbare Energien
c Gas spielt beim Umbau eine Schlüsselrolle
d Wandel bei anderen fossilen Brennstoffen
e Die Kernenergie als wichtiger Faktor
f Intelligente Technologie, Speicherung und alternative Brennstoffe
a Neue Wege des Strommanagements
b Integration lokaler Ressourcen und zentralisierter Systeme
... In der Folgenabschätzung wurden Optionen für die nationale Berichterstattung über die Umsetzung und für die Überwachung der Umsetzung geprüft. Um den Verwaltungsaufwand zu begrenzen und gleichzeitig eine ordnungsgemäße Überwachung der Fortschritte zu gewährleisten, wird in ihr eine einfache Form der jährlichen Berichterstattung anhand ausgewählter Energieeffizienz- und Einsparindikatoren vorgeschlagen, die in die jährlichen nationalen Reformprogramme einfließen könnten. Ergänzt würde dies durch ausführlichere Informationen zu Energieeffizienzmaßnahmen und -programmen, die von den Mitgliedstaaten nur alle drei Jahre vorzulegen wären.
... -arme Wirtschaft10 bis 2050 gehört, um für politische Kohärenz zu sorgen, Kompromisse zwischen Politikbereichen zu bewerten und potenzielle Synergien zu nutzen. Die Energieeffizienzmaßnahmen werden als Teil des umfassenderen EU-Ressourceneffizienzziels umgesetzt werden, das die effiziente Nutzung aller natürlicher Ressourcen einschließt und ein hohes Umweltschutzniveau gewährleistet.
Drucksache 831/11 (Beschluss)
... 10. Der Bundesrat begrüßt, dass die Kommission die Energieeffizienz als eine wesentliche Option zur Zielerreichung herausstellt. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, sich auf europäischer Ebene für eine Verstärkung der Energieeffizienzmaßnahmen einzusetzen und auf nationaler Ebene entsprechende Maßnahmen umzusetzen (z.B. strengere Mindestanforderungen an Geräte, Festlegung von Energieeinsparverpflichtungen, etc.). Der Bundesrat teilt die Auffassung der Kommission, dass Wirtschaftswachstum und Energieverbrauch stärker voneinander entkoppelt werden müssen.
Drucksache 231/10 (Beschluss)
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen
... Auch für den kommunalen (sozialen) Wohnungsbau sind Energieeffizienzmaßnahmen, die wesentlich über die Anforderung der
1. Zu Artikel 1 § 3 Absatz 1 Satz 2 und 3 - neu - EDL-G
2. Zu Artikel 1 § 3 Absatz 1 Satz 2 EDL-G allgemein
3. Zu Artikel 1 § 3 Absatz 3 Satz 3 EDL-G
4. Zu Artikel 1 § 4 Absatz 3 EDL-G
5. Zu Artikel 1 § 4 Absatz 3 Satz 2 - neu - EDL-G
6. Zu Artikel 1 § 5 Absatz 1 und 2 EDL-G
7. Zu Artikel 1 § 5 Absatz 3 EDL-G
8. Zu Artikel 1 § 5 Absatz 4 EDL-G
9. Zu Artikel 1 § 7 Absatz 3 EDL-G
10. Zu Artikel 1 § 11 Absatz 2 EDL-G
Drucksache 231/10
... und andere Energieeffizienzmaßnahmen (EDL-G) sowie, ergänzend dazu, durch die Änderung des
Begriffsbestimmungen Im Sinne dieses Gesetzes sind
Information und Beratung der Endkunden; Verordnungsermächtigung
Sorgepflicht der Energieunternehmen; Verordnungsermächtigung
Anbieterliste; Verordnungsermächtigung
1.1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
1.2. Vollzugsaufwand
2.2. Bürokratiekosten
VIII. Änderungen zur geltenden Rechtslage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 567: Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz
Drucksache 520/10
... "(1) Energielieferanten unterrichten ihre Endkunden mindestens jährlich in geeigneter Form über die Wirksamkeit von Energieeffizienzmaßnahmen sowie über die für sie verfügbaren Angebote, die durch
Drucksache 231/1/10
1. Zu Artikel 1 § 3 Absatz 1 Satz 2, 3 - neu - und 4 - neu - EDL-G
2. Zu Artikel 1 § 3 Absatz 1 Satz 2 und 3 - neu - EDL-G
3. Zu Artikel 1 § 3 Absatz 1 Satz 2 EDL-G allgemein
4. Zu Artikel 1 § 3 Absatz 2 Satz 1 bis 3 EDL-G
5. Zu Artikel 1 § 3 Absatz 3 Satz 3 EDL-G
6. Zu Artikel 1 § 4 Absatz 3 EDL-G
7. Zu Artikel 1 § 4 Absatz 3 Satz 2 - neu - EDL-G
8. Zu Artikel 1 § 5 Absatz 1 und 2 EDL-G
9. Zu Artikel 1 § 5 Absatz 3 EDL-G
10. Zu Artikel 1 § 5 Absatz 4 EDL-G
11. Zu Artikel 1 § 7 Absatz 3 EDL-G
12. Zu Artikel 1 § 11 Absatz 2 EDL-G
... H. in der Erwägung, dass sich die erhofften Erfolge nur einstellen können, wenn die Energieeffizienzmaßnahmen in allen sektoralen Politikbereichen zur Geltung kommen,
... 190. fordert die Kommission auf, Kommunikationsstrategien zur Verbreitung von Informationen über das auf den Klimawandel bezogene Wissen (auf der Grundlage der neuesten Erkenntnisse des IPCC), Strategien zur Energieeinsparung und Energieeffizienzmaßnahmen zu entwickeln und die Verwendung erneuerbarer Energiequellen zu fördern; schlägt außerdem vor, dass die EU-Jugendaustauschprogramme auf gemeinsame Projekte zur Sensibilisierung für den Klimawandel konzentriert werden, und fordert daher die Kommission auf, jährlich über Eurobarometer eine EU-Bürgerbefragung zu den Einstellungen und Wahrnehmungen der Bürger in Bezug auf den Klimawandel durchzuführen; fordert darüber hinaus allgemeine und einfache Effizienzstandards für alle Bereiche des täglichen Lebens sowie die Schaffung von (z.B. steuerlichen) Anreizen für verantwortungsbewussten Energiekonsum;
Drucksache 289/09
Entwurf eines Gesetzes zu der Satzung vom 26. Januar 2009 der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien
... a) der nationalen und internen Prioritäten und der Vorteile, die sich aus einem kombinierten Einsatz von erneuerbaren Energien und Energieeffizienzmaßnahmen ergeben, und
Satzung der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien Übersetzung
Arbeitsprogramm und Projekte
Änderungen und Austritt, Überprüfung
Zeitweiliger Entzug von Rechten
Unterzeichnung, Ratifikation, Inkrafttreten und Beitritt
Verwahrer, Registrierung, verbindlicher Wortlaut
Erklärung der Konferenz betreffend verbindliche Wortlaute der Satzung
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 886: Gesetz zu der Satzung der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien (IRENA) vom 26. Januar 2009
... 45. verweist auf die Bedeutung des Zugangs zu strukturpolitischen Finanzmitteln bei der Finanzierung von Energieeffizienzmaßnahmen durch Einrichtungen wie die Europäische Investitionsbank und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung sowie über Systeme privater Banken;
Drucksache 918/07
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zum Gipfeltreffen EU/Russland
... 17. fordert die Russische Föderation auf, in Anbetracht der drängenden Probleme im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Klimawandels und der gesellschaftlichen Vorteile, die solche Investitionen bewirken, umfangreiche Investitionen in Energieeffizienzmaßnahmen zu tätigen; weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der im
Drucksache 775/07
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. September 2007 zu dem Fahrplan für erneuerbare Energiequellen in Europa (2007/2090(INI))
... E. in der Erwägung, dass zur Erreichung des Ziels, den Anstieg der weltweiten Durchschnittstemperatur auf höchstens 2°C zu begrenzen, erneuerbare Energiequellen, Energieeffizienzmaßnahmen und Energieforschung nachdrücklich gefördert werden müssen,
Kräftiger Anschub für erneuerbare Energiequellen
Binnenmarkt und Netzinfrastruktur
Verkehr und Biokraftstoffe
... 3.4. Ein ehrgeiziges Programm für Energieeffizienzmaßnahmen auf
... -Emissionen weiter gesenkt werden können. Maßnahmen im Straßenverkehrssektor mögen auf den ersten Blick teurer erscheinen als die in anderen Sektoren, doch die Ergebnisse mehrerer Studien deuten darauf hin, dass gerade Energieeffizienzmaßnahmen im Verkehrssektor kostenwirksamer sein können als bestimmte Maßnahmen in anderen Sektoren, wenn man auch Maßnahmen zur Änderung des Verbraucherverhaltens berücksichtigt11. Außerdem muss ein weit gefasster Begriff der "
... 15a. Energieeffizienzmaßnahmen
Drucksache 81/16
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 994/2010 - COM(2016) 52 final
Drucksache 189/17
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Neufassung) COM(2016) 767 final
Drucksache 295/19
Drucksache 390/18
Drucksache 401/15
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG zwecks Verbesserung der Kosteneffizienz von Emissionsminderungsmaßnahmen und zur Förderung von Investitionen in CO2-effiziente Technologien COM(2015) 337 final
Drucksache 423/16
Drucksache 498/14
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die kurzfristige Krisenfestigkeit des europäischen Gassystems - Vorkehrungen für den Fall einer Unterbrechung der Gaslieferungen aus dem Osten im Herbst und Winter 2014/2015 COM(2014) 654 final
Drucksache 538/14
Drucksache 598/17
Drucksache 383/19
‚Artikel 2 Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

References: § 8
 § 8
 § 6
 § 47
 § 221
 § 3
 § 3
 § 3
 § 4
 § 4
 § 5
 § 5
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 § 7
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 § 3
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 § 7
 § 11
 § 6