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Timestamp: 2019-06-17 04:01:02+00:00

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Rechtsprechung: StV 2005, 433 - dejure.org
Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 29.06.2004 | OLG Bremen, 28.04.2005
OLG Hamm, 25.01.2005 - 1 Ss 454/04 (215)
https://dejure.org/2005,12912
OLG Hamm, 25.01.2005 - 1 Ss 454/04 (215) (https://dejure.org/2005,12912)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.01.2005 - 1 Ss 454/04 (215) (https://dejure.org/2005,12912)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. Januar 2005 - 1 Ss 454/04 (215) (https://dejure.org/2005,12912)
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StPO § 267; StPO § 261; StGB § 315c
Wiedererkennen; Anforderungen an die Urteilsgründe; Straßenverkehrsgefährdung; relative Fahruntüchtigkeit;
Wiedererkennen; Anforderungen an die Urteilsgründe; Straßenverkehrsgefährdung; relative Fahruntüchtigkeit
Verurteilung auf Grund Alkoholbedingte Straßenverkehrsgefährdung; WErforderlichkeit der Ermittlung der konkreten Blutalkoholkonzentration; Indiziierung relativer Fahruntüchtigkeit durch Vorliegen von alkoholbedingten Ausfallerscheinungen; Beweisqualität der subjektiven Gewissheit eines Zeugen beim ersten Wiedererkennen eines dem Zeugen vorher unbekannten Täters
StGB § 142 § 315c; StPO § 261 § 267
NZV 2005, 654
In derartigen Fällen wird es sich deshalb bei den polizeilichen Ermittlungen empfehlen, den Zeugen vor der Lichtbildvorlage zu vernehmen, um von ihm eine Schilderung zu den Umständen der behaupteten Wahrnehmung wie auch zu den Merkmalen der betreffenden Person zu erhalten, die mittels der Lichtbildvorlage abgeklärt werden können (vgl. OLG Hamm StV 2005, 433 ;… Eisenberg aaO. Rdnr.1344).
OLG Bremen, 28.04.2005 - Ws 15/05 (BL 3/05)
https://dejure.org/2005,15343
OLG Bremen, 28.04.2005 - Ws 15/05 (BL 3/05) (https://dejure.org/2005,15343)
OLG Bremen, Entscheidung vom 28.04.2005 - Ws 15/05 (BL 3/05) (https://dejure.org/2005,15343)
OLG Bremen, Entscheidung vom 28. April 2005 - Ws 15/05 (BL 3/05) (https://dejure.org/2005,15343)
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Erforderlichkeit einer Übersetzung der gerichtlichen Warnung aufgrund des gewährleisteten Anspruchs des Angeklagten auf ein rechtsstaatliches faires Verfahren
Belehrung über die Folgen des Ausbleibens in der Hauptverhandlung in einer dem Angeklagten verständlichen Sprache
AG Bremen-Blumenthal - 31 Ls 413 Js 4922/04
LG Bremen, 22.11.2004 - 15 Qs 453/04
NStZ 2005, 527
Insbesondere fordert dies auch Art. 6 Abs. 3 lit. e EMRK, der als unmittelbar geltendes innerstaatliches Recht den Anspruch des Angeklagten auf ein faires rechtsstaatliches Verfahren dahingehend konkretisiert, dass alle ihm gegenüber vorgenommenen maßgeblichen schriftlichen und mündlichen Verfahrensakte in einer ihm verständlichen Sprache bekannt zu geben sind (vgl. BGH NJW 2001, 309; OLG Bremen, Beschluss vom 28. April 2005 - Ws 15/05, zitiert nach juris; OLG Dresden, Beschluss vom 14.11.2007 - 1 Ws 288/07, zitiert nach juris).
Ob auch - wie das Landgericht Heilbronn meint - die Oberlandesgerichte Bremen und Dresden (NStZ 2005, 527 und StV 2009, 348) für diese Position in Anspruch genommen werden können, erscheint zweifelhaft.
Zwar kann im Falle einer fehlenden Übersetzung das Ausbleiben eines Ausländers je nach den Umständen des Einzelfalles unverschuldet sein (…vgl. KK-Tolksdorf, StPO, 5. Aufl., § 214 Rdnr. 6 m.w.N.; OLG Bremen, NStZ 2005, 527).

References: § 267
 § 261
 § 315
 § 142
 § 315
 § 261
 § 267
 Art. 6
 BGH 
 § 214