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Timestamp: 2019-02-22 12:32:37+00:00

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Sozialversicherungsrecht - Übersicht | mit Informationen und Tipps
Auf dieser Seite liste ich Beiträge mit Fragestellungen zum Sozialversicherungsrecht auf. Die Beiträge richten sich an Hilfesuchende, die auf anschauliche Weise durch sozialversicherungsrechtliche Fragestellungen geführt werden sollen. Die Beiträge enthalten Erklärungen und Anregungen zum weiteren Vorgehen.
1. All­ge­mei­nes Sozial­ver­si­cherungs­recht2. Arbeits­losen­ver­sicherung3. gesetz­liche Kranken­versi­cher­ung4. gesetz­liche Renten­ver­sicher­ung5. gesetz­liche Unfall­ver­sicher­ung6. gesetz­liche Pflege­ver­sicher­ung
Sozial­ver­sicherungs­recht – Einleitung
Die wesentlichen Vorschriften zum Sozialversicherungsrecht sind in den Sozialgesetzbüchern … | mehr
1. Allgemeines Sozialversicherungsrecht (SGB IV)
Allgemeine Vorschriften für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung sowie für die Unfall- und Rentenversicherung sind im Sozialgesetzbuch IV (SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung -) enthalten. Auch für die Arbeitsförderung gelten die Vorschriften des SGB IV.
nachträgliche Abführung der Sozialver­sicherungs­bei­träge bei Schein­selbstän­dig­keit
Schuldner des Sozialversicherungsbeitrages für die einzelnen Zweige der Sozialversicherung ist … | mehr
Die Abfindung anlässlich der Kündigung als beitragspflichtiges Entgelt …
Ob eine Abfindung Arbeitsentgelt im beitragspflichtigen Sinne ist, bedarf genauer Feststellungen. … | mehr
Das Status­fest­stel­lungs­ver­fahren gemäß § 7 a SGB IV
Ob eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung oder eine selbstständige Tätigkeit ausgeübt wird, … | mehr
Der Begriff der Scheinselbstständigkeit
Der Begriff der Scheinselbstständigkeit ist schillernd und unklar. Dennoch ist eine Tätigkeit … | mehr
Die Versicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern
Oft stellt sich die Frage, ob ein GmbH-Gesellschafter sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist oder nicht … | mehr
Die Betriebsprüfung durch die Rentenversicherung
Für das Verfahren der Betriebsprüfung ist außer § 28 p SGB IV auch die Verordnung … | mehr
2. Arbeitslosenversicherung (SGB III)
Das Sozialgesetzbuch III (SGB III – Recht der Arbeitsförderung) enthält die Bestimmungen zum Arbeitslosengeld I sowie zum Recht der Arbeitsförderung. Arbeitslosengeld können Arbeitnehmer von der Agentur für Arbeit sowohl bei Arbeitslosigkeit als auch für die Dauer einer beruflichen Weiterbildung beanspruchen.
Zuständigkeiten und Aufgaben bei der Bundesagentur für Arbeit
I. Zuständigkeiten … II. Aufgaben … | mehr
In § 159 Abs. 1 S. 2 SGB III (§ 144 SGB III alter Fassung) werden in den Nummern 1 bis 7 Sachverhalte benannt, bei deren Vorliegen eine Sperrzeit … | mehr
Die Sperrzeit bei der Annahme eines Aufhebungsvertrages
Durch die Regelungen zur Sperrzeit will das SGB III den Arbeitnehmer davon abhalten, … … | mehr
Hinweispflicht der Agentur für Arbeit … freiwillige Beitragszahlung …
Für den Erhalt einer Erwerbsminderungsrente ist es erforderlich, dass der Versicherte 36 Monate Pflichtbeiträge … | mehr
Die Nahtlosigkeitsregelung gemäß § 145 SGB III
Die Nahtlosigkeitsregelung begründet eine Sperrwirkung für die Arbeitsverwaltung mit dem Inhalt, … … | mehr
Anspruch aus der Nahtlosigkeitsregelung bei Wiedereingliederungsmaßnahmen
Die Voraussetzungen der Nahtlosigkeitsregelung – Arbeitslosigkeit und Verfügbarkeit – entfallen bei … | mehr
Das Ruhen des Arbeitslosengeldes bei Urlaubsabgeltung
Eine Urlaubsabgeltung führt zum Ruhen des Arbeitslosengeldes für einen Zeitraum, … | mehr
Urlaubsabgeltung und Ruhen des Krankengeldes/Arbeitslosengeldes
Nicht selten endet ein Arbeitsverhältnis und der dem Arbeitnehmer zustehende Urlaubsanspruch kann wegen einer Erkrankung nicht mehr erfüllt werden. … | mehr
Hat die oder der Arbeitslose wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Abfindung, Entschädigung oder ähnliche Leistung (Entlassungsentschädigung) erhalten … | mehr
Arbeitslosengeld – 60 % oder 67 %?
§ 149 SGB III nennt zwei Merkmale, die für die Höhe des ALG I maßgebend sind: … | mehr
Nach § 146 Abs. 1 S. 1 SGB III (§ 126 Abs. 1 S. 1 alter Fassung) verliert ein Arbeitsloser, der während des Bezugs von Arbeitslosengeld (ALG) infolge Krankheit arbeitsunfähig wird, … | mehr
Insolvenzgeld gemäß § 165 SGB III
Die umlagefinanzierte Insolvenz-Versicherung dient dem Schutz des Arbeitsentgeltanspruchs des Arbeitnehmers bei Zahlungsunfähigkeit … | mehr
Zusammentreffen einer Rente wegen Erwerbsminderung und Arbeitslosengeld
Der Empfänger von Arbeitslosengeld, der rückwirkend eine Rente wegen einer Erwerbsminderung erhält, muss … | mehr
3. Krankenversicherung (SGB V)
Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist Teil des Sozialrechts und gehört damit zum Besonderen Verwaltungsrecht. Es ist im Sozialgesetzbuch V (SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung) geregelt.
Entstehen und Wegfall des Krankengeldes nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Grundsätzlich hat auch derjenige, dessen Arbeitsunfähigkeit spätestens am letzten Tage einer Beschäftigung festgestellt wird, … | mehr
Wegfall des Krankengeldes bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit
Die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung sind ihrer Höhe nach in der Regel … | mehr
Höhe des Krankengeldes gemäß § 47 SGB V
Das Krankengeld beträgt 70 vom Hundert des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts … | mehr
Zum Ent­stehen des Anspruchs auf Kranken­geld gemäß § 46 Satz 1 Nummer 2 SGB V
Bei vielen Versicherten ist das nicht bekannt: der Anspruch auf Krankengeld entsteht … | mehr
Zur Dauer des Kranken­geldes gemäß § 48 SGB V
§ 48 SGB V regelt die Dauer des Krankengeldes. Der Wortlaut der Vorschrift … | mehr
Nicht selten endet ein Arbeitsverhältnis und der dem Arbeitnehmer zustehende Urlaubsanspruch kann … | mehr
Das Ruhen von Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung
Das Ruhen der Leistungsansprüche aus der Krankenversicherung von säumigen Beitragszahlern endet, wenn … | mehr
Beendigung der Arbeitsunfähigkeit durch die Krankenversicherung
Gegen eine Entscheidung der Krankenkasse zur Beendigung der Zahlung des Krankengeldes kann Widerspruch eingelegt werden … | mehr
Der Arzneimittelregress bei Verordnung von Kombinationspräparaten (…)
Ein Kombinationsarzneimittel mit Hustenmitteln ist zulasten der Gesetzlichen Krankenversicherung nach Anlage III Nr. 31 AM RL nicht … | mehr
Veränderungen der Beitragsbemessung bei freiwillig Krankenversicherten
… Zur Beitragsbemessung ist das Arbeitseinkommen i.S. von § 15 SGB IV und damit der Gewinn … | mehr
§ 10 Abs. 4 S. 1 SGB V setzt für die Einbeziehung von Stiefkindern in der Familienversicherung … | mehr
Kranken­ver­sicherung für Studenten
Studenten sind in der Regel krankenversicherungspflichtig. Zusätzliche Einnahmen werden nur ausnahmsweise „verbeitragt“, … | mehr
Die Berechnung des Gesamt­einkommens bei der Familien­versicherung
Eine Familienversicherung setzt voraus, dass die in Betracht kommenden Angehörigen kein Gesamteinkommen haben, … | mehr
Bei­trags­be­messung bei freiwillig Versicherten in der Kranken­ver­sicherung …
Die Beitragsbemessung bei freiwillig Versicherten unterscheidet sich deutlich von derjenigen bei Pflichtversicherten. … | mehr
Kosten­übernahme für Leistungen der medi­zinischen Reha­bilitation im Ausland
Leistungen der medizinischen Reha im Ausland (außerhalb der EU, des EWR und der Schweiz) kommen zu Lasten … | mehr
Zur Berechnung der Beitrags­höhe bei freiwillig versicherten Sozial­hilfe­empfängern
Die Heranziehung von Sozialleistungen zur Beitragsbemessung im Sinne des § 240 SGB V ist nach Auffassung des Bundessozialgerichts … | mehr
In der gesetzlichen Krankenversicherung sind Familienangehörige gemäß § 10 SGB V (Ehegatten, Lebenspartner, … | mehr
Unter­stützung der Versicherten bei Behand­lungsfehlern gemäß § 66 SGB V
§ 66 SGB V Die Krankenkassen können die Versicherten bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen, … | mehr
Freiwil­lige Kranken­versicherung
Neben der gesetzlichen Krankenversicherung kennt das Krankenversicherungsrecht insbesondere die Möglichkeit, … | mehr
Die Versicherungs­pflicht in der gesetzlichen Kranken­kasse
Tragendes Prinzip der gesetzlichen Krankenversicherung ist die Versicherungspflicht … | mehr
Leistungen der Direkt­lebens­versicherung als beitragspflichtige Einnahmen …
Bei versicherungspflichtig Beschäftigten werden der Bemessung der Beiträge zur Krankenversicherung …
Kranken­versiche­rung – Ruhen des Anspruchs bei Auslandsaufenthalt
Manchen ist das nicht bekannt – gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 1 SGB V ruht der Leistungsanspruch, solange … | mehr
freiwillige Kranken­versicherung – fiktives Einkommen des privat versicherten Ehegatten
… Im Ergebnis beanstandete das Gericht nicht, dass gemäß der Satzung der Krankenversicherung das Einkommen des privat … | mehr
Kostenerstattung durch Krankenkasse bei Verzögerung der Genehmigung
… die Krankenkasse ist gezwungen, innerhalb von drei Wochen nach Antragseingang über den Antrag eines Versicherten auf Leistung zu entscheiden. … | mehr
4. Rentenversicherung (SGB VI)
Die gesetzliche Rentenversicherung bezweckt die finanzielle Absicherung gegen die Risiken Alter, Erwerbsminderung und Tod. Die einschlägigen Bestimmungen sind im Sozialgesetzbuch VI (SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung) enthalten.
Vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte
Die vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente ist insbesondere für langjährig Versicherte nach Vollendung des 63. Lebensjahres … | mehr
Arbeitslosen­geld II – Auswirkungen auf die Rente
Zum 1. Januar 2011 hat sich für Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) die Absicherung … | mehr
Hinweis­pflicht der Agentur für Arbeit … bei Eintritt einer Sperr­zeit
Für den Erhalt einer Erwerbsminderungsrente ist es erforderlich, dass der Versicherte 36 Monate … | mehr
Verschlossenheit des Arbeitsmarktes
Im Ausnahmefall kann ein Fall der vollen Erwerbsminderung aus Rechtsgründen gegeben sein, wenn eine Tätigkeit noch 3 bzw. 6 Stunden ausgeübt werden kann. … | mehr
Befristete oder unbefristete Rente bei Minderung der Erwerbsfähigkeit
Grundsätzlich sind Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit gemäß § 102 Abs. 2 S. 1 SGB VI zu befristen. … | mehr
Wartezeit und Drei-Fünftel-Belegung als Voraussetzungen für die Rente wegen Erwerbsminderung …
Voraussetzungen für die Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung sind in der Regel die Erfüllung der „allgemeinen Wartezeit“ … | mehr
Arbeits­markt­rente – volle Erwerbs­minderungs­rente bei teilweiser Erwerbsminderung
Versicherte, die noch mindestens 3 Stunden, aber nicht mehr als 6 Stunden täglich erwerbsfähig sein können, … | mehr
Zahlung von Urlaubsgeld während einer befristeten Rente wegen Erwerbsminderung
Berücksichtigung von Urlaubsentgeltnachzahlungen als „rentenschädlicher“ Hinzuverdienst … | mehr
Rente wegen teilweiser Erwerbs­minderung bei Berufs­un­fähigkeit
Die Rente wegen Berufsfähigkeit verliert ständig an Bedeutung. Für jüngere nach dem 1. Januar 1961 Versicherte … | mehr
Erwerbs­minderungsrente bei gehäufter Arbeits­unfähigkeit
Das Bundessozialgericht beschäftigte sich in einem Beschluss vom 31. Oktober 2012 zu einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit… | mehr
Hinzu­ver­dienst bei einer Rente wegen ver­minderter Erwerbs­fähig­keit
Eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit wird nur geleistet, wenn die Hinzuverdienstgrenze … | mehr
Kürzung der Erwerbs­minderungs­renten bei Renten­beginn vor dem 60. Lebens­jahr
Bei Erwerbsminderungsrenten haben die Versicherten ab dem 1. Januar 2001 einen Rentenabschlag von maximal 10,8 % hinzunehmen, … | mehr
Befristung der Rente wegen Erwerbs­minderung, Hinaus­schieben des Renten­beginns
Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit werden auf Zeit geleistet, … | mehr
Vor­ausset­zungen der Erwerbs­minderungs­rente und der Rente wegen teil­weiser Erwerbs­minderung …
Die kraft Gesetzes Versicherten haben gemäß § 43 Abs. 1 und Abs. 2 SGB VI einen Anspruch auf eine Teilrente oder … | mehr
Die Begriffe der Schwer­be­hinderung, Erwerbs­minderung und der Arbeits­un­fähigkeit
Zu unterscheiden sind die Begriffe der Schwerbehinderung gemäß § 2 Abs. 2 SGB IX, der Grad der Behinderung … | mehr
Mütterrente“ für die Zeit vor 1992 – missver­ständliche Bescheide der „Deutsche Renten­versicherung
Auf Seite 1 der neuesten Rentenbescheide benachrichtigt die Deutsche Rentenversicherung über … | mehr
Pflicht­versicherte Selbständige in der Renten­ver­sicherung gemäß § 2 SGB VI
Die Rentenversicherungspflicht kraft Gesetzes nach § 2 SGB VI erfasst nur einen kleinen Teil der selbständig Tätigen, … | mehr
5. Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII)
Die Vorschriften des Sozialgesetzbuches VII (SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung -) regeln die Aufgaben, den versicherten Personenkreis und die Versicherungsfälle in der gesetzlichen Unfallversicherung.
Grundsätze der Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit
Die Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) ist konkret und individuell zu ermitteln. … | mehr
Der unfallversicherungsrechtliche Wegeunfall – Wegeunterbrechung
Eine Wegeunterbrechung führt zum Verlust des Versicherungsschutzes, da der versicherte Weg … | mehr
Mehrere Arbeits­unfälle – Berechnung der Minderung der Erwerbs­fähigkeit
Die Höhe der Verletztenrente bestimmt sich entsprechend dem Präsumtionsprinzip nach der … | mehr
Zur Dauer des Verletzten­geldes
Der Anspruch auf Verletztengeld unterliegt grundsätzlich keiner zeitlichen Beschränkung … | mehr
Arbeits­un­fähigkeit im Sinne des gesetzlichen Unfall­versicherungs­rechts
Der Begriff der Arbeitsunfähigkeit in der gesetzlichen Unfallversicherung entspricht dem in der gesetzlichen Krankenversicherung … | mehr
Verletzten­geld gemäß §§ 45 ff. SGB VII und Verletzten­rente gemäß §§ 56 ff. SGB VII
Verletztengeld Das Verletztengeld gemäß den §§ 45 ff. SGB VII entspricht dem Krankengeld … | mehr
Haftungs­ausschlüs­se gemäß §§ 104, 105 SGB VII bei einem Arbeits­unfall
Auf den ersten Blick überraschen die in den §§ 104 und 105 SGB VII zu Personenschäden entwickelten Haftungsausschlüsse: … | mehr
6. Pflegeversicherung (SGB XI)
Das Sozialgesetzbuch XI (SGB XI – Soziale Pflegeversicherg) regelt als neuer, eigenständiger Zweig der Sozialversicherungen die Aufgaben der Pflegekassen.
Die nachfolgenden Beiträge, die zum großen Teil insbesondere vor der Reform der sozialen Pflegeversicherung durch das am 1. Januar 2017 in Kraft getretene Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) und auch vor der Reform durch das am 1. Januar 2016 in Kraft getretene PSG II gefertigt wurden, sind zum Teil – insbesondere durch die Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs sowie des Neuen Begutachtungsinstruments – überholt.
Die neuen Pflegegrade – Pflegebedürftigkeit und Neues Begutachtungsinstrument
… Die fünf neuen Pflegegrade sind als Folge der vielfältigen Veränderungen … | mehr
Aufklärung und Beratung in der Pflege, §§ 7 ff. SGB XI
Die Pflegekassen haben die Eigenverantwortung der Versicherten durch Aufklärung und Beratung über … | mehr
Im 6. Abschnitt des SGB XI werden ab dem 1. Januar 2008 die „Leistungen für Versicherte mit … | mehr
Der nach­trägliche Antrag auf Ersatz der Ver­hinderungs­pflege bzw. Ersatz­pflege
Grundsätzlich ist für den Ersatz der Kosten der sogenannten „Verhinderungspflege“ bzw. der „Ersatzpflege“ … | mehr
Orga­nisation, Finanzierung, Versicherungs­pflicht … der Pflege­vervsicherung
Träger der sozialen Pflegeversicherung sind die Pflegekassen, § 1 Abs. 3 1. Halbsatz SGB XI. … | mehr
Ein­stufung zur Pflege­be­dürftig­keit gemäß den §§ 14, 15 SGB XI
Versicherte erhalten auf Antrag Leistungen der Pflegeversicherung, § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB XI. Es folgt … | mehr
Voraus­setzungen der Pflege­stufen I, II und III
Die Voraussetzungen der jeweiligen Pflegestufen werden in § 15 SGB XI normiert: Pflegestufe I (erhebliche Pflegebedürftigkeit) … | mehr

References: § 7
 § 28
 § 159
 § 145

§ 149
 § 146
 § 165
 § 47
 § 46
 § 48

§ 48
 § 15

§ 10
 § 240
 § 10
 § 66

§ 66
 § 16
 § 102
 § 43
 § 2
 § 2
 § 2
 § 1
 § 33
 § 15