Source: https://www.wbs-law.de/urheberrecht/bgh-penny-darf-mit-pippi-langstrumpf-kostuemen-werben-64580/
Timestamp: 2016-10-01 13:45:46+00:00

Document:
BGH - Penny darf mit Pippi-Langstrumpf-Kostümen werben
Home » Archiv » Urheberrecht » BGH – Penny darf mit Pippi Langstrumpf Kostümen werben
BGH – Penny darf mit Pippi Langstrumpf Kostümen werben
20. November 2015, 17:27 Uhr
Es ist nicht das erste Mal, dass es das Karnevalskostüm Pippi-Langstrumpf bis vor den BGH schafft. Schon in der Vergangenheit forderten die Rechteinhaber der Romanfigur Pippi Langstrumpf Schadensersatz, da in der Karnevalszeit Kostüme verkauft wurden, die der Romanfigur Pippi Langstrumpf ähneln. Die Vorinstanzen sprachen bislang meist Schadensersatzansprüche zu. Der BGH kippt nun erneut ein vorinstanzliches Urteil und spricht sich wiederholt zugunsten der Karnevalisten aus (Urteil vom 19.11.2015 – I ZR 149/14). Werbung mit Pippi Langstrumpf Kostümen führt zu wirtschaftlichem Erfolg – Rechteinhaberin sieht kein Geld
Im aktuellen Fall hatte im Januar 2010 eine Einzelhandelsmarktkette in ihren Verkaufsprospekten mit Karnevalskostümen geworben. Eine Abbildung zeigte ein Mädchen und eine junge Frau, die eine rote Perücke mit abstehenden Zöpfen trugen, ein T-Shirt sowie Strümpfe mit rotem und grünem Ringelmuster. Die Abbildungen waren zusammen mit den jeweiligen Kostümsets in Verkaufsprospekten, Zeitungen und auf der Internetseite des Shops, abgedruckt. Das Karnevalskostüm verkaufte sich auch diesmal 15.000 Mal.
Die Rechteinhaberin von Pippi Langstrumpf fordert Schadensersatz in Höhe von 50.000 Euro, da der Karnevalsshop die Abbildungen an die Figur der Pippi-Langstrumpf angelehnt habe, sodass urheberrechtliche Nutzungsrechte und wettbewerbsrechtliche Vorschriften verletzt seien.
Karnevalskostüm „Pippi Langstrumpf“ weist keine Charaktereigenschaften der Romanfigur Pippi Langstrumpf auf
Der BGH lehnte den Schadensersatzanspruch vollumfänglich ab und verwies die Sache zurück ans OLG. Eine literarische Romanfigur könne zwar dem wettbewerbsrechtlichen Schutz unterfallen, jedoch sei vorliegend eine Nachahmung nicht gegeben. Die Gestaltung des Kostüms weise nur sehr geringe Übereinstimmungen mit der Romanfigur der Pippi Langstrumpf auf.
Mit seinem Urteil bleibt der BGH seiner Linie treu und entscheidet sich wie immer für die Karnevalisten. Schon mehrfach hatte er in der Vergangenheit über das Kostüm Pippi Langstrumpf zu entscheiden. (vgl. Urteil vom 17. Juli 2013, Az.: I ZR 52/12 und Az.: I ZR 52/10). Die Vorinstanzen scheinen widerwillig sich der Meinung des BGH anzuschließen, wobei auch in diesem Fall das Oberlandesgericht den Schadensersatzanspruch der Rechtsinhaberin von Pippi Langstrumpf abgelehnt hatte.
Nach zwei Urteilen des Bundesgerichtshofs dürften Karnevalisten wohl endgültig sicher sein, ihr Pippi Langstrumpf-Kostüm auch die nächsten Jahre in ihrem Karnevalsshop zu finden. (ANJ)

References: BGH 

BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH