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Timestamp: 2016-10-28 02:53:28+00:00

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8C_1019/2009 (26.05.2010)
Z�rich Versicherungs-Gesellschaft, Rechtsdienst, Generaldirektion Schweiz, Postfach, 8085 Z�rich Versicherung, vertreten durch Rechtsanwalt Adelrich Friedli, Stationsstrasse 66a, 8907 Wettswil,
Die 1976 geborene B.________ war seit M�rz 1998 als Schwesternhilfe im Spital X.________ t�tig und in dieser Eigenschaft bei der Z�rich Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Z�rich) gegen die Folgen von Unf�llen versichert. Gem�ss Schadenmeldung UVG vom 10. M�rz 2000 kugelte sich B.________ am 6. M�rz 2000 das rechte Schultergelenk aus, als ihr beim Anfassen einer schweren B�cherschachtel diese aus der Hand glitt und sie dabei schnell nachfasste. Noch in derselben Nacht begab sich die Versicherte in ambulante Behandlung ins Spital X.________, wo eine Subluxation des Humeruskopfes festgestellt und eine chronisch instabile Schulter rechts, DD: willk�rliche Schulterluxation rechts, diagnostiziert wurde. Aufgrund der vorderen Schulterinstabilit�t rechts und der allgemeinen Laxit�t wurde am 4. Mai 2000 ein erster operativer Eingriff durchgef�hrt. Es folgten zur Behebung der persistierenden Beschwerden diverse ambulante und station�re Behandlungen mit weiteren operativen Eingriffen. Die Z�rich erbrachte die gesetzlichen Versicherungsleistungen (Behandlungskosten, Taggelder).
Mit Verf�gung vom 23. November 2007 schloss die Z�rich den Fall per 1. Januar 2008 ab, sprach B.________ eine Integrit�tsentsch�digung aufgrund einer Integrit�tseinbusse von 25% zu und verneinte einen Rentenanspruch. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 9. Juni 2008 fest.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst B.________ beantragen, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheids seien ihr ab 1. Januar 2008 weiterhin die gesetzlichen Leistungen (Taggelder, Heilungskosten etc.) nach Massgabe einer unfallbedingten Arbeitsf�higkeit von 100% zzgl. eines Verzugszinses zu 5% auszurichten, eventualiter sei die Sache zur Erstellung eines polydisziplin�ren Gutachtens, zur weiteren Abkl�rung und zum Neuentscheid an die Z�rich zur�ckzuweisen, subeventualiter seien ihr die gesetzlichen Leistungen nach Massgabe einer unfallbedingten Erwerbsunf�higkeit von mindestens 50% und einem unfallbedingten Integrit�tsschaden von mindestens 40% zzgl. eines Verzugszinses zu 5% auszurichten, und es sei die Z�rich zu verpflichten, ihr die entstandenen Gutachterkosten des Instituts Y.________ im Betrag von Fr. 7000.- zu erstatten. Mit Eingabe vom 21. Dezember 2009 l�sst B.________ zudem um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchen.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen zum Unfallbegriff (Art. 4 ATSG) sowie zur Leistungspflicht der Unfallversicherung bei Unf�llen (Art. 6 Abs. 1 UVG) und bei unfall�hnlichen K�rpersch�digungen (Art. 6 Abs. 2 UVG in Verbindung mit Art. 9 Abs. 2 UVV), diesbez�glich insbesondere die zuletzt in BGE 129 V 466 best�tigte Rechtsprechung, wonach bei unfall�hnlichen K�rpersch�digungen am Erfordernis des �usseren Faktors festzuhalten ist, zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Richtig sind auch die Ausf�hrungen zu dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen) sowie zur Beweismaxime der "Aussage der ersten Stunde", die eine im Rahmen der freien Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG) zu ber�cksichtigende Entscheidungshilfe darstellt (BGE 121 V 45 E. 2a S. 47; RKUV 2004 Nr. U 524 S. 546 [U 236/03]).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Beschwerdegegnerin f�r die Folgen der am 6. M�rz 2000 erlittenen Schulterverletzung der Versicherten leistungspflichtig ist.
3.1 Die Z�rich erbrachte aus dem Ereignis vom 6. M�rz 2000 Heilbehandlung und richtete Taggelder aus. Mit Verf�gung vom 23. November 2007 stellte sie ihre Leistungen per 1. Januar 2008 ein, sprach der Beschwerdef�hrerin eine Integrit�tsentsch�digung zu und verneinte den Anspruch auf eine Invalidenrente mit der Begr�ndung, die Versicherte sei in einer angepassten T�tigkeit zu 100% arbeitsf�hig und k�nne ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen. Diesen Standpunkt best�tigte sie im Einspracheentscheid vom 9. Juni 2008 und f�hrte erg�nzend aus, die nat�rliche Kausalit�t der Schulterverletzung, welche mit einer Integrit�tsentsch�digung abgegolten worden sei, werde nicht bestritten. Bez�glich der psychischen Problematik sei die ad�quate Kausalit�t mit dem sehr leichten Ereignis, bei welchem es sich grunds�tzlich nicht einmal um ein Unfallereignis, sondern um eine unfall�hnliche K�rpersch�digung handle, zu verneinen.
3.2 Das kantonale Gericht stellte in einl�sslicher W�rdigung der Aktenlage fest, dass das Vorkommnis vom 6. M�rz 2000 mangels Vorliegens eines ungew�hnlichen �usseren Faktors den Unfallbegriff nicht erf�lle und dass es sich bei der erlittenen Verletzung nicht um eine unfall�hnliche K�rpersch�digung gem�ss Art. 9 Abs. 2 UVV handle. Es best�tigte daher die ex nunc et pro futuro verf�gte Leistungseinstellung der Beschwerdegegnerin.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst eine unzul�ssige Ausdehnung des Prozessgegenstandes, da anstelle der bisher zur Diskussion gestandenen Kausalit�tsfragen nun pl�tzlich gepr�ft worden sei, ob �berhaupt ein Unfall oder eine unfall�hnliche K�rpersch�digung vorgelegen habe. Indem die Beschwerdegegnerin w�hrend rund sieben Jahren Unfalltaggelder sowie Heilungskosten und schliesslich eine Integrit�tsentsch�digung ausgerichtet habe, habe sie sodann zumindest konkludent das Vorliegen eines Unfalles bzw. einer unfall�hnlichen K�rpersch�digung anerkannt, weshalb die Einstellung der Leistungen - so die Beschwerdef�hrerin - auch dem Gedanken des Vertrauensschutzes zuwiderlaufe.
4.2 Streitgegenstand ist die Leistungspflicht der obligatorischen Unfallversicherung aus dem Ereignis vom 6. M�rz 2000 �ber den 1. Januar 2008 hinaus. Dazu geh�rt selbstverst�ndlich auch die Frage, ob �berhaupt ein Unfall oder eine unfall�hnliche K�rpersch�digung vorliegt, weshalb beim Bestreiten eines leistungsbegr�ndenden Ereignisses nicht von einer Ausweitung des Prozessgegenstandes gesprochen werden kann. Da sodann die Leistungseinstellung vorliegend ex nunc et pro futuro verf�gt worden ist, keine R�ckforderung bereits ausgerichteter Leistungen zur Diskussion steht und es nicht um Dauerleistungen geht, ist die Leistungseinstellung ohne Berufung auf einen Wiedererw�gungs- oder Revisionsgrund m�glich (BGE 130 V 380 E. 2.3 S. 384; vgl. auch Urteil 8C_444/2009 vom 11. Januar 2010 E. 5.1). Vorbehalten bleiben rechtsprechungsgem�ss lediglich F�lle, in denen der Vertrauensschutz einem sofortigen Leistungsstopp entgegensteht (BGE 130 V 380 E. 2.3.1 S. 384 mit Hinweis). Unabh�ngig von der Frage, ob allein die l�ngerdauernde Ausrichtung kurzfristiger Leistungen wie Taggelder theoretisch �berhaupt geeignet w�re, eine Vertrauensbasis f�r die weitere Ausrichtung von Leistungen zu begr�nden, ist Voraussetzung f�r eine Berufung auf den Vertrauensschutz allemal, dass die betroffene Person sich berechtigterweise auf die Vertrauensgrundlage verlassen durfte und gest�tzt darauf nachteilige Dispositionen getroffen hat, die sie nicht mehr r�ckg�ngig machen kann (BGE 131 II 627 E. 6 S. 636 ff.; 129 I 161 E. 4.1 S. 170; 127 I 31 E. 3a S. 36; H�felin/M�ller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Auflage 2006, S. 130 ff.). Der von der Beschwerdef�hrerin diesbez�glich geltend gemacht Umstand, die bisherigen Taggeldleistungen h�tten ihrem Lebensunterhalt gedient und sie �ber die lange Leistungsdauer in eine materielle Abh�ngigkeit hineinman�vriert, vermag diese Voraussetzung klarerweise nicht zu erf�llen.
Nach Gesagtem ist unabh�ngig von der bisherigen Leistungsausrichtung zu pr�fen, ob das Ereignis vom 6. M�rz 2000 einen Unfall im Rechtssinne darstellt oder eine unfall�hnliche K�rpersch�digung im Sinne von Art. 9 Abs. 2 UVV bewirkt hat.
5.1.1 Was zun�chst die Frage des Vorliegens eines Unfalles anbelangt, hat das kantonale Gericht in eingehender W�rdigung der Aktenlage aufgezeigt, dass die Angaben zum Ereignis vom 6. M�rz 2000 nicht einheitlich sind, und �berzeugend dargelegt, dass im Sinne der Beweismaxime der Aussage der ersten Stunde auf die Beschreibung gem�ss Unfallhergang vom 10. M�rz 2000 abzustellen ist, welche einerseits denjenigen Schilderungen nicht entgegensteht, die von einer falschen oder schlechten Bewegung sprechen, und andrerseits jener Version entspricht, die dem Verfahren bis zum Erlass des Einspracheentscheids vom 9. Juni 2008 ohne Einwendungen der Beschwerdef�hrerin zu Grunde lag. Dieses Vorgehen ist entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin nicht zu beanstanden. Insbesondere vermag auch eine Befragung der Versicherten zum rund zehn Jahre zur�ckliegenden Ereignis keine gr�ssere Wahrscheinlichkeit f�r einen andern Hergang zu bringen, konnte sie sich doch bereits anl�sslich der Befragung vom 23. September 2004 weder an das Gewicht der Kiste noch an den genauen Bewegungsablauf erinnern, weshalb sich eine solche er�brigt. Auszugehen ist daher mit der Vorinstanz davon, dass der Beschwerdef�hrerin beim Versuch, eine schwere B�cherkiste hochzuheben, diese aus der Hand glitt und sie nachfasste.
5.1.2 Der geschilderte Vorgang erf�llt den Unfallbegriff nicht, da es - wie das kantonale Gericht zutreffend dargelegt hat - rechtsprechungsgem�ss an einem ungew�hnlichen �usseren Faktor fehlt. Weder war der nat�rliche Ablauf der K�rperbewegung durch etwas Programmwidriges oder Sinnf�lliges wie Ausgleiten, Stolpern o.�. beeintr�chtigt, noch fehlen Anhaltspunkte f�r eine ausserordentliche �beranstrengung. Schliesslich erw�hnt die Vorinstanz zu Recht, dass die Beschwerdef�hrerin gem�ss Akten bereits einmal im Alter zwischen 12 und 16 Jahren eine Erstluxation der rechten Schulter erlitten hatte und dass die erstbehandelnden �rzte des Spitals W.________ am 7. M�rz 2000 eine chronisch instabile Schulter rechts diagnostiziert hatten. Diesbez�glich ist daher auch auf die Rechtsprechung zu verweisen, wonach in Abgrenzung zur Krankheit der �ussere Faktor beim Unfall als exogenes Element so ungew�hnlich sein muss, dass eine endogene Verursachung ausser Betracht f�llt (BGE 134 V 72 E. 4.1.1 S. 76 f.). Im �brigen kann auf die einl�sslichen und �berzeugenden Erw�gungen des kantonalen Gerichts verwiesen werden, welche auch die Rechtsprechung des Bundesgerichts aufzeigen.
5.2 Was sodann das Vorliegen einer unfall�hnlichen K�rpersch�digung anbelangt, ist die Vorinstanz zu Recht zum Schluss gekommen, dass es sich bei der am 7. M�rz 2000 im Spital X.________ festgestellten Subluxation des Humeruskopfes und diagnostizierten chronisch instabilen Schulter rechts (Differentialdiagnose: willk�rliche Schulterluxation rechts) nicht um eine der in Art. 9 Abs. 2 UVV abschliessend aufgez�hlten unfall�hnlichen K�rpersch�digungen handelt. Die in Art. 9 Abs. 2 lit. b UVV erw�hnten Verrenkungen von Gelenken erfassen rechtsprechungsgem�ss nur eigentliche Gelenksverrenkungen (Luxationen), nicht aber unvollst�ndige Verrenkungen (Subluxationen) oder Torsionen (Verdrehungen) und Distorsionen (Verstauchungen; vgl. Urteil 8C_1000/2008 vom 27. Februar 2009 E. 2.3 mit Hinweisen). Die als Differentialdiagnose erw�hnte willk�rliche Schulterluxation schliesslich w�re auf eine Erkrankung oder Degeneration zur�ckzuf�hren, worauf auch die diagnostizierte instabile Schulter schliessen l�sst. Auf einen krankhaften oder degenerativen Zustand hin deutet denn auch die Aussage der Beschwerdef�hrerin, wonach es in ihrer gesamten Gesundheitsanamnese immer wieder zu Luxationen gekommen sei. Selbst eine Luxation w�re indessen nicht unter eine unfall�hnliche K�rpersch�digung gem�ss Art. 9 Abs. 2 UVV zu subsumieren, sofern sie auf eine Erkrankung oder Degeneration zur�ckzuf�hren ist.
5.3 Zusammenfassend ist das kantonale Gericht korrekt zum Schluss gekommen, dass das Ereignis vom 6. M�rz 2000 weder einen Unfall darstellt noch eine unfall�hnliche K�rpersch�digung bewirkt hat, weshalb die Leistungspflicht des Unfallversicherers �ber den 1. Januar 2008 hinaus zu Recht verneint wurde.
Schliesslich beantragt die Beschwerdef�hrerin die �bernahme der Kosten f�r das von ihr in Auftrag gegebene Gutachten des Instituts Y.________ vom 4. Juni 2008 in der H�he von Fr. 7000.-.
Nach der Rechtsprechung sind unter dem Titel Parteientsch�digung auch die Kosten privat eingeholter Gutachten zu verg�ten, soweit dies f�r die Entscheidfindung unerl�sslich war (BGE 115 V 62). Da das von der Beschwerdef�hrerin beigebrachte Gutachten des Instituts Y.________ f�r die Beurteilung nicht erforderlich, sondern eine solche auch aufgrund der vorhandenen Unterlagen ohne weiteres m�glich war, ist dem Antrag nicht stattzugeben.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung) kann entsprochen werden, da die Bed�rftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Rechtsanwalt R�my Wyssmann wird als unentgeltlicher Anwalt der Beschwerdef�hrerin bestellt, und es wird ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

References: Art. 9
 BGE 
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 64