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Timestamp: 2016-10-20 21:22:29+00:00

Document:
5A.5/2001 (23.07.2001)
5A.5/2001/min
1. "Dr. Rau'sche Medizinalstiftung" (Fondation m�dicale
du Dr Rau), 8423 Embrach-Embraport,
2. Dr. Stephan Eschmann, St. Peterstrasse 1,
Postfach 5001, 8022 Z�rich, Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanw�lte Teresa Giovannini und Prof. Pierre Lalive, Rue de l'Ath�n�e 6, Case postale 393, 1211 Gen�ve 12,
Eidgen�ssisches Departement des Innern,
Dietrich K. Stettler, Dreik�nigstrasse 7, Postfach, 8022 Z�rich,
Stiftungsaufsicht, hat sich ergeben:
A.- Auf Ersuchen des Eidgen�ssischen Departements des Innern (EDI) in seiner Funktion als eidgen�ssische Stiftungsaufsicht stellte die Sozialbeh�rde Embrach die Dr. Rau'sche Medizinalstiftung gest�tzt auf Art. 393 Ziff. 4 ZGB unter Beistandschaft (Verf�gung vom 28. Mai 1999). Zum Beistand wurde Rechtsanwalt Dr. Stephan Eschmann, Z�rich, ernannt.
Diese Anordnung wurde gerichtlich best�tigt, zuletzt vom Bundesgericht mit Urteil vom 3. Oktober 2000 (teilweise publiziert in BGE 126 III 499).
Nachdem das Amtsgericht Baden-Baden (BRD) das Begehren von Rechtsanwalt Stephan Eschmann um Bestellung eines Betreuers f�r den Stifter und Stiftungsratspr�sidenten Dr.
Gustav Rau abgelehnt und vorfrageweise dessen Gesch�ftsf�higkeit festgestellt hatte (Beschluss vom 20. September 2000), forderte dieser den Beistand mit Schreiben vom 30. November 2000 zum sofortigen R�cktritt auf. Da Stephan Eschmann der Aufforderung nicht nachkam, gelangte Gustav Rau am 15. Januar 2001 an das EDI mit dem Begehren um sofortige Abberufung der Stiftungsr�te Sigrid Thost, Dr. Werner Thost und Pierre Boissonas, um Ernennung von F�rsprecher Dietrich Stettler, Dr. Lukas Imark und Ren� Peterhans zu Stiftungsr�ten und um Aufhebung der Beistandschaft zufolge Neubestellung des Stiftungsrates.
B.-Daraufhin erliess das EDI am 26. Februar 2001 eine Verf�gung, worin es die Vormundschaftsbeh�rde von Embrach anhielt, Stephan Eschmann als Beistand unverz�glich abzuberufen (Ziff. 1a) und ihn anzuweisen, s�mtliche Akten betreffend die Medizinalstiftung dem neuen Stiftungsrat zu �bergeben (Ziff. 1b). Weiter ordnete es die sofortige Abberufung der Stiftungsr�te Sigrid Thost, Werner Thost und Pierre Boissonas an und ernannte Dietrich Stettler, Lukas Imark und Ren� Peterhans zu neuen Stiftungsr�ten (Ziff. 2).
Mit Ziff. 3 der Verf�gung wurde das Handelsregisteramt Z�rich angewiesen, die entsprechenden Eintragungen im Handelsregister vorzunehmen, und in Ziff. 4 wurde die Vormundschaftsbeh�rde um sofortige Aufhebung der Beistandschaft f�r die Dr. Rau'sche Medizinalstiftung ersucht. Einer allf�lligen Beschwerde gegen die Verf�gung entzog das EDI die aufschiebende Wirkung (Ziff. 7).
C.- Mit Eingabe vom 4. M�rz 2001 f�hrt die Dr. Rau'sche Medizinalstiftung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht mit dem Antrag, die Verf�gung vom 26. Februar 2001 nichtig zu erkl�ren, eventuell aufzuheben. Die Beschwerdef�hrerin ersucht im Weiteren um Erlass vorsorglicher Massnahmen, insbesondere um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung.
Der Einladung des Pr�sidenten der II. Zivilabteilung an die Verfahrensbeteiligten, sich zu diesem Gesuch zu �ussern (Verf�gung vom 6. M�rz 2001), sind das EDI mit Stellungnahme vom 16. M�rz 2001 und F�rsprecher Dietrich Stettler mit Eingabe vom 19. M�rz 2001 gefolgt. In der Folge hat der Pr�sident der Verwaltungsgerichtsbeschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt und das Massnahmegesuch soweit weitergehend abgewiesen (Verf�gung vom 22. M�rz 2001).
Am 29. M�rz 2001 hat die Dr. Rau'sche Medizinalstiftung ihre Verwaltungsgerichtsbeschwerde erg�nzt. In der gleichen Eingabe hat sich der Beistand der Beschwerdef�hrerin, Stephan Eschmann ebenfalls als Beschwerdef�hrer konstituiert.
D.- Das EDI schliesst in seiner Vernehmlassung vom 30. April 2001 auf Abweisung der Beschwerde.
Dietrich Stettler beantragt dem Bundesgericht mit Eingabe vom 30. April 2001, auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht einzutreten, eventuell die Beschwerde abzuweisen.
E.- Einem Ersuchen der Beschwerdef�hrer vom 7. Mai 2001, sich zu neuen Vorbringen in den Stellungnahmen vom 30. April 2001 �ussern zu k�nnen, hat der Instruktionsrichter mit Verf�gung vom 9. Mai 2001 entsprochen. Die zus�tzliche Eingabe ist am 22. Mai 2001 eingereicht worden. Anschliessend haben die �brigen Beteiligten Gelegenheit erhalten, sich ein weiteres Mal zu �ussern (Verf�gung vom 5. Juni 2001). Das EDI hat seine Stellungnahme am 26. Juni 2001 eingereicht; Dietrich Stettler antwortete mit Eingabe vom 27. Juni 2001.
F.- Am 30. Mai 2001 haben die Beschwerdef�hrer das Begehren um Durchf�hrung einer �ffentlichen Parteiverhandlung im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK gestellt, und mit Eingabe vom 27. Juni 2001 haben sie die Bundesrichter Bertrand Reeb, Niccol� Raselli und Thomas Merkli sowie Gerichtsschreiber Beat Zbinden abgelehnt.
Mit Entscheid vom 3. Juli 2001 hat das Bundesgericht das Ablehnungsbegehren abgewiesen. Am 11. Juli 2001 ist die verlangte �ffentliche Verhandlung durchgef�hrt worden. Die Beschwerdef�hrer haben darauf verzichtet zu pl�dieren.
1.- a) Gegen Verf�gungen des EDI als Aufsichtsbeh�rde ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig (Art. 97 Abs. 1 OG i.V.m. Art. 5 VwVG und Art. 98 lit. b OG; BGE 107 II 385 E. 2 S. 388 mit Hinweisen). Die Dr. Rau'sche Medizinalstiftung ist als Verf�gungsadressatin zur Beschwerde befugt und durch den immer noch amtierenden und im Handelsregister als zeichnungsberechtigt eingetragenen Beistand Stephan Eschmann rechtsg�ltig vertreten. Dieser ist durch die angefochtene Verf�gung pers�nlich ebenfalls ber�hrt und in schutzw�rdigen Interessen betroffen (Art. 103 lit. a OG), da das EDI Anordnungen erlassen hat, die seine Rechtsstellung betreffen. Die Argumentation von Dietrich Stettler, auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde sei �berhaupt nicht einzutreten, weil keine schutzw�rdigen Interessen ber�hrt seien, geht deshalb fehl. Dietrich Stettler w�re im Falle der Gutheissung der Beschwerde seinerseits in seiner Rechtsstellung betroffen; er ist daher zumindest als Beteiligter im Sinne von Art. 110 Abs. 1 OG zur Aus�bung von Parteirechten befugt.
b) Ungeachtet der Bezeichnung eines Verwaltungsaktes sind nur auf �ffentliches Recht des Bundes gest�tzte Anordnungen anfechtbar, mit denen im Einzelfall Rechte oder Pflichten begr�ndet, ge�ndert oder aufgehoben werden, oder mit denen das Bestehen, Nichtbestehen oder der Umfang von Rechten oder Pflichten festgestellt wird, oder mit denen Abweisung oder Nichtanhandnahme von Begehren auf Begr�ndung, �nderung, Aufhebung oder Feststellung von Rechten oder Pflichten beschlossen wird (Art. 97 Abs. 1 OG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 VwVG). Die Verf�gung vom 26. Februar 2001 enth�lt zu einem wesentlichen Teil keine derartigen Anordnungen. So hat das EDI mit Ziff. 1 und Ziff. 4 der Verf�gung nicht im Sinne von Art. 5 Abs. 1 VwVG verf�gt, sondern bloss die Vormundschaftsbeh�rden von Embrach eingeladen ("angehalten") bzw.
ersucht, dies zu tun. Das Vorgehen des EDI leuchtet denn auch ohne weiteres ein, weil das Departement als Stiftungsaufsichtsbeh�rde auf dem Gebiet des Vormundschaftsrechts keine Kompetenzen hat (Art. 396 ZGB; nicht ver�ffentlichter Entscheid des Bundesgerichts vom 12. Juli 1999 i.S. Dr. Rau'sche Stiftungen, E. 3 [5A. 6/1999]). Insofern ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
c) Trotz der in franz�sischer Sprache eingereichten Beschwerde ist der vorliegende Entscheid entsprechend der allgemeinen Regel in Deutsch zu verfassen (Art. 37 Abs. 3 Satz 1 OG).
2.- Die Beschwerdef�hrer betrachten die angefochtene Verf�gung in verschiedener Hinsicht als nichtig bzw. rechtswidrig.
Insbesondere sehen sie einen schweren Verfahrensfehler darin, dass das EDI das Handelsregisteramt angewiesen hat, die Unterschriftsberechtigungen entsprechend dem neu zusammengesetzten Stiftungsrat einzutragen und die Berechtigung des Beistandes zu l�schen (Ziff. 3 der Verf�gung).
Sie weisen darauf hin, dass das EDI zu einer solchen Anordnung nicht zust�ndig sei. Ebenso wenig habe es die Neuzusammensetzung des Stiftungsrates verf�gen d�rfen, da sich der Stifter die Ernennung der Stiftungsratsmitglieder in Art. 6 Abs. 1 der Statuten vorbehalten habe.
a) Nach einem allgemeinen Grundsatz f�hrt eine Gesetzesverletzung nur dann zur Nichtigkeit, d.h. absoluten Unwirksamkeit der betreffenden Handlung, wenn dies im Gesetz ausdr�cklich vorgesehen ist oder sich aus dem Sinn und Zweck der verletzten Norm ergibt. Nichtigkeit wird nur in Ausnahmef�llen angenommen, wenn Umst�nde vorliegen, in denen das System der Anfechtungsm�glichkeit offensichtlich nicht den n�tigen Schutz verleiht (BGE 122 I 97 E. 3a/aa S. 99; 121 III 156 E. 1a S. 159). Um Nichtigkeit zu begr�nden, muss der Mangel, der einer Verf�gung anhaftet, deshalb besonders schwer und offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar sein; zudem darf durch die Annahme der Nichtigkeit die Rechtssicherheit nicht ernsthaft gef�hrdet werden (BGE 116 Ia 215 E. 2c S. 219). Materielle M�ngel f�hren nur in seltenen Ausnahmef�llen zur Nichtigkeit einer Verf�gung oder eines Entscheids.
Umgekehrt k�nnen schwere Verfahrensfehler sowie die offensichtliche Unzust�ndigkeit der Beh�rde, die den fehlerhaften Verwaltungsakt erlassen hat, die Nichtigkeit zur Folge haben (BGE 122 I 97 E. 3a/aa S. 99; 127 II 32 E. 3g S. 47 f., mit Hinweisen auf die Lehre).
b) Es trifft zu, dass das EDI keine Eintragungen im Handelsregister vornehmen kann. Vorbehalten bleibt stets die Pr�fung der Eintragungsvoraussetzungen durch den Registerf�hrer (Pr�fungspflicht; Art. 940 Abs. 1 OR; Art. 21 Abs. 1 der Handelsregisterverordnung vom 7. Juni 1937 [HRegV; SR 221. 411]). Er allein nimmt Eintragungen vor (Art. 19 Abs. 2 HRegV). Indessen k�nnen Gerichte und Verwaltungsbeh�rden im Rahmen ihrer Zust�ndigkeit �ber die materiellen Voraussetzungen zur Eintragung in das Handelsregister entscheiden, mit der Folge, dass die Pr�fung der materiellen Eintragungsvoraussetzungen f�r den Registerf�hrer insoweit weitgehend entf�llt und auf die formellen Voraussetzungen beschr�nkt bleibt (vgl. zur Pr�fungspflicht des Handelsregisterf�hrers BGE 117 II 186 E. 1 mit Hinweisen; Martin Eckert, Basler Kommentar, N. 1 ff. zu Art. 940 ZGB; Rolf B�r, Kognitionsbefugnisse des Handelsregisterf�hrers, BN 1978 S. 410 ff.). In diesem Sinne kann die interessierende Anordnung des EDI denn auch verstanden werden: Mit seiner "Anweisung" an das Handelsregisteramt hat das EDI nicht selber eine Eintragung im Handelsregister vorgenommen oder vornehmen wollen, sondern bloss �ber die materiellen Voraussetzungen zur �nderung der Registereintragung betreffend die Unterschriftsberechtigung befunden; sein Vorgehen steht insoweit durchaus mit den einschl�gigen Vorschriften im Einklang (vgl. Art. 102 Abs. 2 Satz 2 HRegV) und ist vom Handelsregisteramt auch richtig verstanden worden (vgl. die Verf�gung des Handelsregisteramts Z�rich vom 9. Februar 2001 betreffend eine analoge Anordnung f�r die Dr. Rau'sche Kunststiftung). Zwar lag die Aufhebung der Beistandschaft ausserhalb des Zust�ndigkeitsbereichs des EDI. Zur Regelung der Vertretungs- und Unterschriftsberechtigung innerhalb des gesetzlichen Rahmens (vgl. Art. 393 Ziff. 4 i.V.m. Art. 417 ff. ZGB) war das Departement als Stiftungsaufsichtsbeh�rde jedoch kompetent.
Zudem ist die Anweisung zur unverz�glichen L�schung der Unterschriftsberechtigung des Beistandes im Zusammenhang mit den weiteren Anordnungen und Mitteilungen in der Verf�gung vom 26. Februar 2001 zu betrachten, insbesondere mit der Anzeige und Aufforderung an die Vormundschaftsbeh�rde, die Verbeist�ndung sei aus Sicht der Stiftungsaufsicht obsolet und unverz�glich aufzuheben (Ziff. 1a und 4 der Verf�gung).
Da das EDI davon ausgehen konnte, dass die Sozialbeh�rde Embrach die der neuen Situation entsprechenden Anordnungen ohne Verzug treffen werde, kann die L�schungsanweisung �berdies zwanglos so verstanden werden, dass sie darauf abgestimmt - und in diesem Sinne "unverz�glich" - zu vollziehen sei. So gesehen erscheint die Anordnung des EDI als hinreichend abgest�tzt, und es kann weder von Nichtigkeit noch von Rechtswidrigkeit die Rede sein.
Daran �ndert der Umstand nichts, dass die Zeichnungsberechtigung des neu zusammengesetzten Stiftungsrates mit ihrer sofortigen Eintragung im Handelsregister neben diejenige des Beistandes treten k�nnte, solange dessen Abberufung nicht feststeht. Eine solche Doppelzust�ndigkeit und die damit verbundene Gefahr kollidierender Handlungen ist dem Institut der Beistandschaft eigen (Yvo Biderbost, Basler Kommentar, N. 22 f. zu Art. 417 ZGB). Diese hat auf die Handlungsf�higkeit der verbeist�ndeten Person grunds�tzlich keinen Einfluss (Art. 417 Abs. 1 ZGB). Der Verbeist�ndete hat somit - auch hinsichtlich der Prozessf�higkeit - den gleichen Status wie vor der Anordnung der Beistandschaft, wenn nichts anderes verf�gt worden ist oder sich aus der Natur der Verbeist�ndung ergibt (Biderbost, a.a.O., N. 1 und 12 zu Art. 417 ZGB). Die alleinige Vertretungsbefugnis des Stiftungsbeistandes ist daher zwar gegeben, wenn einer Stiftung die erforderlichen Organe fehlen (Art. 393 Ziff. 4 ZGB). Sie ist aber nicht zwingend in besonderen F�llen weiter Auslegung dieser Vorschrift bzw. analoger Anwendung von Art. 392 ZGB, wozu auch der vorliegende Fall geh�rt (vgl. BGE 126 III 499 E. 3 und 4 S. 500 ff., mit Verweisungen). Gewiss mag eine Doppelzust�ndigkeit bei fehlendem Einvernehmen wenig sinnvoll sein (vgl. Biderbost, a.a.O., N. 24 f. zu Art. 417 ZGB; zur Massgeblichkeit widersprechender Willenserkl�rungen in solchen F�llen: nicht ver�ffentlichter Entscheid des Bundesgerichts vom 22. Mai 2001 i.S. Dr. Rau'sche Kunststiftung u.
Mitbet. , E. 3c [5P. 121/2001]). Rechtswidrig ist eine aufsichtsrechtliche Anordnung mit solcher (Neben-)Wirkung jedoch nicht.
c) Mit der Abberufung der drei Stiftungsratsmitglieder Sigrid und Werner Thost sowie Pierre Boissonas und der Ernennung von Dietrich Stettler, Lukas Imark und Ren� Peterhans zu Stiftungsr�ten hat das EDI einem Antrag des Stifters Gustav Rau entsprochen (vgl. dessen Eingabe vom 15. Januar 2001 an das EDI). Nachdem das EDI (s. zur Kompetenz BGE 112 II 97 E. 5) aufsichtsrechtlich eingeschritten war und veranlasst hatte, dass die Zeichnungsberechtigung des Stifters und Stiftungsratspr�sidenten gel�scht wurde, und mit Blick auf den Umstand, dass der Beistand die Handlungsf�higkeit von Gustav Rau auch nach Ergehen des Beschlusses des Amtsgerichts Baden-Baden bestritt, erscheint es nur nahe liegend und folgerichtig, dass dieser die personellen Wechsel im Stiftungsrat nicht selber vornahm, sondern nur seine W�nsche �usserte und es der Aufsichtsbeh�rde �berliess, die entsprechenden Anordnungen zu treffen. Bei anderer Vorgehensweise h�tte er sich den Vorw�rfen der Uneinsichtigkeit und des eigenm�chtigen Handelns ausgesetzt. Das Vorgehen des Stifters kann auch zwangslos als (zeitweiliger) Verzicht auf die Aus�bung seines Ernennungs- und Abberufungsrechts (vgl. Art. 6 Abs. 1 und 6 der Stiftungsurkunde), verbunden mit dem Begehren, aufsichtsrechtlich das Erforderliche anzuordnen, verstanden werden.
Die darauf gest�tzte Anordnung des EDI erweist sich jedenfalls ohne weiteres als rechtens.
3.- Die Beschwerdef�hrer schliessen sodann auf Nichtigkeit bzw. Rechtswidrigkeit der angefochtenen Verf�gung, weil das EDI ihnen das rechtliche Geh�r verweigert habe. Die Verf�gung sei ergangen, ohne dass das EDI den Beistand vorg�ngig angeh�rt oder auch nur vororientiert habe.
Diese R�ge ist gr�sstenteils aktenwidrig. Zwar hat das EDI in den Erw�gungen zu seiner Verf�gung (S. 5) - etwas missverst�ndlich - ausgef�hrt, dem Gesuch von Gustav Rau k�nne wegen drohender Gef�hrdung sowohl des objektiven als auch des subjektiven Stifterwillens und aufgrund des �ffentlichen Interesses der Schweiz ohne Anh�rung des Beistandes entsprochen werden. Tats�chlich aber hat es den Beistand an der Sitzung vom 10. November 2000 �ber den Beschluss des Amtsgerichts Baden-Baden vom 20. September 2000 orientiert, dessen Tragweite - auch mit Bezug auf die Gesch�ftsf�higkeit von Gustav Rau - gemeinsam er�rtert und dem Beistand eine Frist einger�umt, um diesbez�gliche Fragen an das Bundesamt f�r Justiz zu formulieren (vgl. Kurznotiz der Besprechung S. 5). Im Weiteren hat es dem Beistand mit Schreiben vom 4. Dezember 2000 Gelegenheit gegeben, sich zur R�cktrittsaufforderung von Gustav Rau vom 30. November 2000 zu �ussern.
Bei dieser Gelegenheit hat es dem Beistand auch mitgeteilt, dass es ihn zu ersetzen gedenke. Stephan Eschmann hat sich dazu schriftlich ge�ussert (Eingabe vom 18. Dezember 2000 an das EDI).
Nicht angeh�rt worden ist der Beistand daher einzig zu den von Gustav Rau in seiner Eingabe vom 15. Januar 2001 angeregten personellen Wechseln im Stiftungsrat, worauf die erw�hnte Erw�gung auf Seite 5 der angefochtenen Verf�gung wohl Bezug nimmt. Insofern kann eine Geh�rsverletzung aber als geringf�gig und durch das vollumf�ngliche �usserungsrecht im vorliegenden Verfahren, in dem das Bundesgericht volle �berpr�fungsbefugnis hat (Art. 105 Abs. 1 OG), geheilt gelten (BGE 126 I 68 E. 2 S. 72, mit Hinweisen). Gewiss ist auf Grund der bloss summarischen Ausf�hrungen des EDI zu angeblich schwerwiegenden Gef�hrdungen nicht nachvollziehbar, inwiefern die Voraussetzungen von Art. 30 Abs. 2 lit. e VwVG (M�glichkeit zum Verzicht auf Anh�rung, wenn Gefahr im Verzug ist) erf�llt sein sollten. Indessen kommt bez�glich der personellen Besetzung des Stiftungsrates Art. 85 ZGB nicht zum Zuge. Nach dieser Vorschrift besteht eine ausdr�ckliche Pflicht zur vorg�ngigen Anh�rung des obersten Stiftungsorgans nur bei �nderung der Organisation. Darunter kann die Verbeist�ndung der Stiftung verbunden mit der Suspendierung der Befugnisse des Stiftungsrates (bzw. das R�ckg�ngigmachen dieser Massnahme) fallen, nicht aber das Austauschen von Stiftungsratsmitgliedern (vgl. Riemer, Berner Kommentar, N. 2 und 50 zu Art. 85/86 ZGB). Im Weiteren ist vorliegend bez�glich personeller Wechsel weitestgehend der Wille des Stifters zu beachten (Art. 6 Abs. 1 und 6 der Stiftungsurkunde) und kann sich der Stiftungsrat (bzw. die Stiftung) dazu gem�ss den Statuten vor dem Ausscheiden des Stifters normalerweise nicht �ussern. Der Meinung des Beistandes kann deshalb von vornherein nur erg�nzende Bedeutung zukommen. Zudem besteht hinsichtlich der Besetzung des Stiftungsrates ein grosser Ermessensspielraum des entscheidenden Organs und ist festzuhalten, dass sich keine bisherigen oder neuen Stiftungsr�te �ber die angeordneten Wechsel beschwert haben. Diese erscheinen nur dem Beistand als ungeeignet. Soweit er sich pers�nlich �ber die Verweigerung des Anh�rungsrechts zu den personellen Wechseln aufh�lt, ist er freilich nur in seiner amtlichen Funktion und nicht in seiner Pers�nlichkeit betroffen. Die pers�nlichkeitsbezogene Komponente des Geh�rsanspruchs tritt damit insofern in den Hintergrund (vgl. dazu statt vieler BGE 124 I 49 E. 3a S. 51; 122 I 53 E. 4a S. 55; J�rg PaulM�ller, Grundrechte in der Schweiz, 3. Aufl. , Bern 1999, S. 510). Bei dieser Sachlage erscheint eine Heilung der Geh�rsverletzung als gerechtfertigt.
4.- Nach Auffassung der Beschwerdef�hrer ist die Verf�gung des EDI auch nichtig bzw. rechtswidrig, weil das EDI entschieden habe, obwohl die Crelona-Stiftung am 23. November 2000 (zusammen mit einer Schadenersatzforderung) ein Ausstandsbegehren gegen das EDI eingereicht habe. Zudem seien die Beamten des EDI im Zusammenhang mit der Ausleihe von Bildern der Dr. Rau'schen Kunststiftung bzw. der Collection Rau befangen bzw. verfolgten in dieser Hinsicht pers�nliche Interessen.
Sie st�nden objektiv betrachtet in Allianz mit dem Umfeld von Gustav Rau. Das zeige sich darin, dass das EDI die Handlungsf�higkeit von Gustav Rau gest�tzt auf den Beschluss des Amtsgerichts Baden-Baden vom 20. September 2000 anerkannt habe, obschon das Gutachten, auf dem der Beschluss beruhe, von einer vom EDI beauftragten �rztin als ungen�gend bezeichnet worden sei. Die Befangenheit ergebe sich ferner aus dem Umstand, dass die Beamten des EDI Gustav Rau immer noch als Eigent�mer der Kunstsammlung betrachteten, die er der Crelona-Stiftung und der Kunststiftung geschenkt habe. Auch das Protokoll der Sitzung vom 23. November 2000 mit Vertretern von Gustav Rau mache die Voreingenommenheit der Beamten deutlich.
a) Gem�ss Art. 10 Abs. 1 lit. a und d VwVG haben Personen, die eine Verf�gung zu treffen oder vorzubereiten haben, in den Ausstand zu treten, wenn sie in der Sache ein pers�nliches Interesse haben oder aus anderen Gr�nden befangen sein k�nnten. Ist der Ausstand streitig, so entscheidet dar�ber die Aufsichtsbeh�rde (Art. 10 Abs. 2 VwVG). Auf Befangenheit ist zu schliessen, wenn Umst�nde vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit der betreffenden Person zu erwecken. Dabei ist ein objektiver Massstab anzulegen; auf subjektive Empfindungen kommt es nicht an (statt vieler BGE 120 Ia 184 E. 2b S. 187; 119 V 456 E. 5b S. 465 f.). Zu beachten ist auch, dass die f�r Gerichte geltenden Anforderungen nicht unbesehen auf Verwaltungsbeh�rden �bertragen werden k�nnen. Die verwaltungsinterne Rechtspflege vermag ihrer Natur nach nicht die gleichen prozessualen Garantien zu bieten wie die Rechtsprechung durch unabh�ngige Gerichte. Nicht zuletzt die systembedingten Unzul�nglichkeiten der Rechtspflege durch Verwaltungsbeh�rden haben zur Schaffung unabh�ngiger Verwaltungsgerichte gef�hrt (vgl. etwa Arthur Haefliger, Alle Schweizer sind vor dem Gesetze gleich, Bern 1985, S. 155 f.; BGE 125 I 209 E. 8a S. 217 f. mit Hinweisen; ausf�hrlich ZBl. 100/1999 S. 76 f., 99/1998 S. 291 f.). Im Vordergrund steht bei Verwaltungsbeh�rden daher die Befangenheit aus pers�nlichem Interesse (K�lz/H�ner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes,
2. Aufl. 1998, Rz. 251).
b) Es ist nicht einzusehen, weshalb ein Ausstandsbegehren einer am vorliegenden Verfahren nicht beteiligten Partei (Crelona-Stiftung), das in einem anderen Verfahren gestellt wurde (Schadenersatzprozess gegen die Eidgenossenschaft), geboten h�tte, dass das EDI den Entscheid im vorliegenden Verfahren aussetzte, bis �ber das Ausstandsbegehren entschieden war. Dass die Beschwerdef�hrer glauben, einzelne im vorliegenden Verfahren t�tige Mitarbeiter k�nnten gegen�ber der Eidgenossenschaft r�ckleistungspflichtig werden f�r von der Crelona-Stiftung geltend gemachten Schaden (vgl.
Art. 7 VG), l�sst noch nicht auf Befangenheit oder pers�nliche Interessen dieser Mitarbeiter schliessen, zumal bisher kein Entscheid ergangen ist, in dem eine Schadenersatzpflicht des Bundes gegen�ber der Crelona-Stiftung bejaht wurde.
c) Bez�glich der weiteren genannten Hinweise auf Befangenheit ist vorab festzuhalten, dass sich die Vorw�rfe der Beschwerdef�hrer fast ausschliesslich auf das Verhalten der Mitarbeiter des EDI im Zusammenhang mit der Ausleihe der Kunstsammlungen und damit ebenfalls auf andere Verfahren beziehen.
Aus diesen Verfahren kann aber nicht einfach auf das vorliegende geschlossen werden. Dazu kommt, dass die Argumentation der Beschwerdef�hrer auch bez�glich des Vorgehens des EDI im Fall der Dr. Rau'schen Kunststiftung nicht stichhaltig erscheint. Die Beschwerdef�hrer scheinen vor allem auf Befangenheit zu schliessen, weil zu Gunsten von Gustav Rau entschieden worden ist. Jedenfalls ist der Umstand, dass das EDI (gest�tzt auf ein Gutachten des Bundesamtes f�r Justiz zur Verbindlichkeit) auf den Beschluss des Amtsgerichts Baden-Baden statt auf eine selber in Auftrag gegebene medizinische Expertise abgestellt hat, nicht geeignet, objektive Zweifel an der Unabh�ngigkeit des Departements zu wecken. Das Gleiche gilt hinsichtlich der �berlegung des EDI, Gustav Rau vorl�ufig wie den Inhaber der Rechte an der Collection Rau zu behandeln, nachdem das Schenkungsversprechen an die Crelona-Stiftung nicht vollzogen worden und es dieser Stiftung bisher nicht gelungen sei, ihre Eigentumsanspr�che gerichtlich durchzusetzen.
d) Die ger�gte Besprechung vom 23. November 2000 zwischen Vertretern der Stiftungsaufsicht und der Direktion f�r V�lkerrecht sowie den von Gustav Rau beigezogenen Rechtsanw�lten ist in den Verfahrenszusammenhang zu stellen. Das EDI hat damals die Tragweite des erw�hnten Amtsgerichtsbeschlusses mit allen Beteiligten getrennt er�rtert und vorg�ngig, am 10. November 2000, eine analoge Besprechung mit den Stiftungsbeist�nden und Vertretern der Vormundschaftsbeh�rden durchgef�hrt (ebenfalls unter Beizug eines Mitarbeiters der Direktion f�r V�lkerrecht). Beide Besprechungen fanden in �hnlichem Rahmen statt und dauerten ungef�hr zwei Stunden. Solche Kontaktnahmen mit den Beteiligten im Zusammenhang mit Vorabkl�rungen, Verhandlungen und Einigungsversuchen im Rahmen des �blichen verm�gen noch keine Befangenheit oder pers�nliche Interessen der mit dem Gesch�ft befassten Mitarbeiter der Verwaltung zu begr�nden. Es ist notorisch und zu ber�cksichtigen, dass die vorliegend zu beantwortenden aufsichtsrechtlichen Fragen schwierig und komplex sind, was m�ndliche Kontaktnahmen als sinnvoll und im Interesse der Beteiligten liegend erscheinen l�sst. Eine Ausstandspflicht der befassten Mitarbeiter bei sp�teren Entscheiden ist unter solchen Umst�nden nicht leichthin anzunehmen und ergibt sich noch nicht aus einzelnen ungeschickten �usserungen oder Vorgehensweisen. Andernfalls w�re es kaum vorstellbar, dass derart aufw�ndige Verfahren �berhaupt durchgef�hrt werden k�nnten, weil die damit befassten Mitarbeiter fortlaufend ausgewechselt werden m�ssten.
5.- Die Beschwerdef�hrer bringen weiter vor, die angefochtene Verf�gung widerspreche dem Ziel von Art. 85 ZGB und sei aus diesem Grunde nichtig bzw. rechtswidrig. Die genannte Bestimmung bezwecke, die Stiftung vor Handlungen ihrer Organe zu sch�tzen, die den Stiftungsinteressen zuwider liefen. Mit seinen Anordnungen habe das EDI aber eine solche Gef�hrdung in Kauf genommen, weil es dekretiert habe, die Gegenst�nde der Collection Rau st�nden nach wie vor im Eigentum von Gustav Rau, und weil es Dietrich Stettler als Stiftungsrat eingesetzt habe, nachdem es dessen T�tigkeit in fr�heren Verf�gungen als gegen die Interessen der Stiftung gerichtet beurteilt habe. In dieser Hinsicht sei die Verf�gung auch unverh�ltnism�ssig, weil die angestrebten Ziele mit Dietrich Stettler nicht erreicht werden k�nnten. Zu Unrecht habe das EDI sodann gest�tzt auf den Beschluss des Amtsgerichts Baden-Baden die Antr�ge von Gustav Rau entgegengenommen. Dieser Beschluss m�sse nach den international privatrechtlichen Regeln nicht anerkannt werden; vielmehr verstosse er gegen diese, ebenso wie gegen Staatsvertr�ge und den Ordre public.
Endlich k�nne dem Beistand kein Verhalten vorgeworfen werden, das die umstrittenen Massnahmen rechtfertige.
a) Bereits im Zusammenhang mit der Errichtung der interessierenden Beistandschaft hat das Bundesgericht festgehalten, dass f�r die Verbeist�ndung einer Stiftung der Grundsatz der Subsidiarit�t wegleitend ist; Priorit�t haben spezifisch aufsichtsrechtliche Massnahmen. Die Verbeist�ndung hat bloss den Charakter einer �berbr�ckungsmassnahme in einer Notsituation. Sie ist aufzuheben, wenn f�r die geh�rige Verwaltung der Stiftung gesorgt ist und darf nicht zum Dauerzustand werden (BGE 126 III 499 E. 3b S. 502, mit Hinweisen).
Soweit die Beschwerdef�hrer allgemein geltend machen, die angefochtene Verf�gung widerspreche den Zielen von Art. 85 ZGB, weil dem Beistand hinsichtlich der Amtsf�hrung kein Vorwurf gemacht werden k�nne und die Voraussetzungen zu einer (erneuten) �nderung der Organisationsform daher nicht gegeben seien, gehen ihre Vorbringen deshalb fehl. Die Beistandschaft ist nicht so lange aufrecht zu erhalten, wie dem Beistand nichts vorzuwerfen ist, sondern nur so lange als unbedingt n�tig.
b) Erst in ihrer "Replik" vom 22. Mai 2001 argumentieren die Beschwerdef�hrer, die Anerkennung des Beschlusses des Amtsgerichts Baden-Baden verstosse gegen international privatrechtliche und staatsvertragliche Normen sowie gegen den schweizerischen Ordre public und sei auch aus diesem Grunde mit Art. 85 ZGB nicht vereinbar. Selbst wenn man diese Vorbringen nicht als versp�tet erhoben betrachten will, helfen sie den Beschwerdef�hrern nicht. Diese scheinen die Tragweite der Unsicherheiten um die volle Urteils- und Handlungsf�higkeit von Gustav Rau zu �bersch�tzen: Die Verbeist�ndung einer Stiftung rechtfertigt sich keineswegs bereits dann, wenn der Stiftungsratspr�sident gesch�ftsunf�hig ist, auch wenn dieser Kompetenzen hat wie die in Art. 6 der Stiftungsurkunde genannten. Nach dem erw�hnten Grundsatz der Subsidiarit�t vormundschaftlicher Massnahmen ist in einem solchen Fall grunds�tzlich mit geeigneten aufsichtsrechtlichen Vorkehren Abhilfe zu schaffen (vgl. E. 5a hiervor). Das muss jedenfalls dann gelten, wenn der Stiftungsrat weitere, handlungsf�hige und unabh�ngige Mitglieder umfasst, die f�r die Wahrung des Stiftungszweckes und die Erhaltung des Verm�gens ausreichend Gew�hr bieten. Die gleichen �berlegungen m�ssen auch im Zusammenhang mit der Aufhebung einer Beistandschaft gelten. Ist der Stiftungsrat wieder in der Lage, f�r eine zweckkonforme Gesch�ftsf�hrung zu sorgen, kann die Beistandschaft aufgehoben werden, selbst wenn die Handlungsf�higkeit des Stiftungsratspr�sidenten zeitweilig in Frage stehen sollte.
F�r die erforderlichen Rahmenbedingungen kann diesfalls mit aufsichtsrechtlichen Mitteln gesorgt werden. Ebenso verh�lt es sich, wenn der Stiftungsratspr�sident bez�glich einzelner Gesch�fte in einem Interessenkonflikt stehen sollte.
Ob der Beschluss des Amtsgerichts Baden-Baden von der schweizerischen Stiftungsaufsicht zu anerkennen sei, ist f�r den Verfahrensausgang deshalb nicht entscheidend und kann dahingestellt bleiben. Es gen�gt die Feststellung, dass nach Aufhebung der vormundschaftlichen Massnahmen in Monaco (Beschl�sse des Tribunal de Premi�re Instance vom 22. M�rz 2001) derzeit in keinem Land derartige Anordnungen als n�tig erachtet werden. Bei dieser Sachlage hat die eidgen�ssische Aufsichtsbeh�rde nicht gegen den Zweck von Art. 85 ZGB oder den Ordre public verstossen, wenn sie zum Ergebnis gelangt ist, der mentale Gesundheitszustand von Gustav Rau erfordere die Beibehaltung der Verbeist�ndung nicht.
c) Soweit die Beschwerdef�hrer die Umbesetzung des Stiftungsrates als zweckwidrig betrachten, erscheinen ihre Einw�nde ebenfalls als unbegr�ndet. Mit den Eheleuten Thost sind gerade diejenigen Personen abberufen worden, �ber deren Wirken sich die Beschwerdef�hrer am meisten aufhalten. F�rsprecher Dietrich Stettler ist soweit ersichtlich bisher bloss als Rechtsvertreter von Gustav Rau und von Personen aus dessen Umfeld t�tig geworden. Die von den Beschwerdef�hrern angerufenen Beweismittel belegen nichts anderes. Allein der Umstand, dass er im Rahmen seiner Berufst�tigkeit die Interessen seiner Auftraggeber vertreten hat, schliesst ihn aber nicht notwendigerweise von der �bernahme eines Amtes als Stiftungsrat aus. Zwar behaupten die Beschwerdef�hrer zumindest sinngem�ss, Dietrich Stettler sei von seinen Klienten Gustav Rau, Sigrid Thost und Werner Thost abh�ngig. Konkrete Hinweise, die einen solchen Schluss erlauben w�rden, verm�gen sie freilich nicht zu nennen. Die Bef�rchtungen der Beschwerdef�hrer erscheinen umso weniger als berechtigt, als es vorliegend um den Stiftungsrat der Medizinalstiftung geht und sich die Vorhaltungen der Beschwerdef�hrer bez�glich Dietrich Stettler allesamt auf Vorg�nge im Zusammenhang mit der Kunststiftung beziehen. Ausserdem hat die Aufsichtsbeh�rde dem angeblich widerrechtlichen Mitwirken von Dietrich Stettler bei der Weiterleitung von Bildern der sog. Japanausstellung (anstelle der vordem verf�gten R�ckf�hrung) letztendlich die Genehmigung erteilt (vgl. Zwischenverf�gung des EDI vom 20. Dezember 2000). Gegen die beiden anderen neuen Stiftungsr�te Lukas Imark und Ren� Peterhans wird in der Beschwerde im �brigen nichts Substantiiertes vorgebracht.
6.- Da sich die Beschwerde nach dem Ausgef�hrten als unbegr�ndet erweist, soweit darauf einzutreten ist, werden die Beschwerdef�hrer kostenpflichtig. Sie haben die Kosten f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht unter solidarischer Haftung zu tragen (Art. 156 Abs. 1 und 7 OG) und F�rsprecher Dietrich Stettler eine Entsch�digung auszurichten (Art. 159 Abs. 2 und 5 OG).
3.- Die Beschwerdef�hrer haben F�rsprecher Dietrich Stettler f�r das Verfahren vor Bundesgericht mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
4.- Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Eidgen�ssischen Departement des Innern, Dietrich K. Stettler und dem Handelsregisteramt des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 393
 BGE 
 Art. 6
 Art. 5
 Art. 98
 BGE 
 Art. 110
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 6
 Art. 940
 Art. 21
 BGE 
 Art. 940
 Art. 102
 Art. 393
 Art. 417
 Art. 417
 Art. 417
 Art. 392
 BGE 
 Art. 417
 BGE 
 Art. 6
 Art. 30
 Art. 85
 Art. 85
 BGE 
 Art. 10
 BGE 
 BGE 

Art. 7
 Art. 85
 Art. 85
 Art. 85
 Art. 6
 Art. 85