Source: https://www.familienrecht-allgaeu.de/de/pruefungsschema-ehegattenunterhalt.amp
Timestamp: 2019-06-27 01:56:30+00:00

Document:
Prüfungsschema Ehegattenunterhalt
Die Prüfungsebenen zum Unterhaltsanspruch ...
UNTERHALTSANSPRÜCHE des EHEGATTEN
"Wie prüft man den Ehegattenunterhalt ab Trennung?"
zum EHEGATTENUNTERHALT...
Das -> Prüfungsschema zum -> Ehegattenunterhalt folgt einem -> Grundschema. Es basiert auf fünf Prüfungsebenen. Eine Besonderheit des Ehegattenunterhalts ist die Vielzahl möglicher Anspruchsgrundlagen und seine Dreiteilung nach den Phasen einer Ehe. Darauf ist auf der -> ersten Prüfungsebene einzugehen. Auf der -> zweiten Prüfungsebene (= Bedarfsermittlung) folgt der -> Familienunterhalt anderen Regeln, als die Ansprüche auf Ehegattenunterhalt ab Trennung. Das folgende -> Prüfungsschema hat die Unterhaltsansprüche ab Trennung im Focus.
♦ Wie prüft man einen Unterhaltsanspruch?
♦ Fragen?
Prüfungsschema zum "Ehegattenunterhalt ab Trennung"
♦ Berechnungsbeispiele
♦ 1. Prüfungsebene: Anspruchsgrundlagen
♦ 2. Prüfungsebene: Bedarf des Ehegatten
♦ 3. Prüfungsebene: Bedürftigkeit des Ehegatten
♦ 4. Prüfungsebene: Leistungsfähigkeit
♦ 5. Prüfungsebene: Begrenzungen des Anspruchs
Weitere "Prüfungsschemata"
♦ Prüfungsschema zum Kindesunterhalt
♦ Prüfungsschema zum Kind in Österreich
♦ Prüfungsschema zum Elternunterhalt
Weitere "Wegweiser"
♦ Professionelle Unterhaltsberechnung
I. Prüfungsebene: Anspruchsgrundlage
Die erste Prüfungsebene zum Unterhaltsanspruch
Die Suche nach der richtigen Anspruchsgrundlage (-> erste Prüfungsebene zum Unterhaltsanspruch) richtet sich beim Ehegattenunterhalt nach der Ehephase. Diese sind durch -> Stichtagen (Trennungstag, Tag der Ehescheidung) von einander zu trennen. Der nacheheliche Unterhalt ist in eine Vielzahl unterschiedlicher Anspruchsgrundlagen aufgefächert. Dennoch werden alle Ansprüche zum nachehelichen Unterhalt von den selben -> Prinzipien beherrscht. Mehr dazu erfahren Sie -> HIER ...
Die Anspruchsgrundlagen zum Ehegattenunterhalt
♦ Anspruchsgrundlagen ab Eheschließung
-> Familienunterhalt nach §§ 1360, 1360a BGB.
♦ Anspruchsgrundlage ab Trennung
-> Trennungsunterhalt § 1361 Abs.1 BGB
♦ Anspruchsgrundlagen ab Scheidung
-> Betreuungsunterhalt nach § 1570 BGB
-> Unterhalt wegen Alter nach § 1571 BGB
-> Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechen nach § 1572 BGB
Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit nach § 1573 Abs.1 BGB
-> Aufstockungsunterhalt nach 1573 Abs.2 BGB
Ausbildungsunterhalt des Ehegatten nach § 1574 BGB
Unterhalt aus Billigkeitsgründen nach § 1576 BGB
II. Prüfungsebene: Bedarf des Ehegatten
Vom Begriff "eheliche Lebensverhältnisse" zur Höhe des Unterhalts
zur Bedarfsermittlung beim Ehegattenunterhalt
Die -> Bedarfsermittlung beim Ehegattenunterhalt ist mit das Anspruchvollste, was das -> Unterhaltsrecht zu bieten hat. Eine schier unüberschaubare Menge an höchstrichterlicher Rechtsprechung gibt es zu diesem Thema. Auf dieser fußt alles, was man zum Unterhaltsbedarf eines Ehegatten wissen muss. Denn Berechnungsformeln können Sie im Gesetz lange suchen: die gibt es nicht. Das -> Gesetz gibt nur den Begriff der -> "ehelichen Lebensverhältnisse" als Maß für die Bedarfsermittlung vor. An diesem Begriff ranken und reiben sich dann rechtstheoretische -> Gedankenmodelle. Teilweise wurden die Grenzen des Begriffs derart überdehnt, dass -> im Jahr 2011 das Bundesverfassungsgericht den BGH in die Schranken weisen musste und die Theorie der "wandelbaren Lebensverhältnisse" jenseits des Verfassungsrechts stellte. Die Bedarfsermittlungsdebatte ist derart umfangreich, dass wir ihr eine eigene Seite (-> Wegweiser zur Bedarfsermittlung beim Ehegattenunterhalt) gewidmet haben.
Formel zum "Quotenbedarf"
(+) In den -> ehelichen Lebensverhältnissen -> angelegtes Einkommen des Ehemanns
(-) Abzug -> Erwerbstätigenbonus für Ehemann
(+) In den -> ehelichen Lebensverhältnissen -> angelegtes Einkommen der Ehefrau
(-) Abzug -> Erwerbstätigenbonus für Ehefrau
(+) Zurechnung -> eheprägender Wohnvorteil bei Verbleib eines Ehegatten im Eigenheim der Familie. Zur Höhe des Wohnvorteils -> HIER...
(-) Abzug Kindesunterhalt in Höhe des tatsächlichen Zahlbetrags
(=) Gesamtbedarf der Ehegatten ___________________________________________
1/2 vom Gesamtbedarf = Quotenbedarf = Bedarf des jeweiligen Ehegatten
Wegweiser zu "Berechnungsbeispielen"
III. Prüfungsebene: Bedürftigkeit des Ehegatten
Der Ehegatte kann seinen Unterhaltsbedarf nicht selbst decken
Aus den gesetzlichen -> Vorschriften zur Bedürftigkeit des Ehegatten lässt sich eine Berechnungsformel zur Feststellung der Bedürftigkeit herleiten:
Berechnungsformel zur "Bedürftigkeit"
Bedarf des Ehegatten -> HIER...
(-) Anrechnung des eigenen Einkommens des unterhaltsbedürftigen Ehegatten
Leitfaden zur Einkommensermittlung -> HIER...
zum fiktiven Einkommen wegen Verstoß gegen die Obliegenheiten -> HIER...
Erwerbsobliegenheiten des unterhaltsbedürftigen Ehegatten -> HIER...
(-) Anrechnung des Bedarf deckenden Vermögens des unterhaltsbedürftigen Ehegatten -> HIER...
(=) Bedürftigkeit des Ehegatten
Wegweiser zur "Bedürftigkeit"
♦ Berechnungsmethoden zum Bedarf/Bedürftigkeit des Ehegatten
♦ Auskunftsplichten zur Bedürftigkeit
♦ Darlegungs- und Beweislast für die Bedürftigkeit
IV. Prüfungsebene: Leistungsfähigkeit
Was bleibt dem unterhaltspflichtigen Ehegatten?
Selbstverständlich hat auch der unterhaltspflichtige Ehegatte einen eigenen Bedarf an Geldmitteln, um seinen eigenen Lebensunterhalt auf dem Niveau der -> "ehelichen Lebensverhältnisse" zu bestreiten hat. Mit der Frage, wie hoch dieser Eigenbedarf ist, beschäftigt sich die Prüfungsebene "Leistungsfähigkeit". Bestimmt sich der Bedarf beider Ehegatten nach dem -> Halbteilungsgrundsatz, richtet sich die Leistungsfähigkeit und Höhe des Eigenbedarfs eben nach diesem Grundsatz. Er besagt: der Bedarf/Eigenbedarf beider Ehegatten ist gleich hoch. Da die Bedarfsermittlung nach Halbteilungsgrundsatz stets auf dem individuellen Gesamteinkommen der Ehegatten basiert, gibt es im Anwendungebereich der -> Quotenbedarfsermittlung keine fixen Eigenbedarfssätze. Die -> Selbstbehaltssätze der Düsseldorfer Tabelle spielen in der Praxis beim Ehegattenunterhalt eine weitaus geringere Rolle, als beim Kindesunterhalt. Sie bilden nur die unterste mögliche Belastungsgrenze und den Endpunkt der Leistungsfähigkeit des Ehegatten.
Formel zum "Eigenbedarf & Leistungsfähigkeit"
♦ Einkommen des Ehegatten
♦ Abzug des Eigenbedarfs
• nach Halbteilungsgrundsatz?
• nach Selbstbehaltsätzen?
♦ Vermögenseinsatz für Unterhaltsleistung?
= Leistungsfähigkeit des Ehegatten
Hans-Ulrich Graba, Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Unterhaltsrecht im Jahr 2015, in: FF 2016, 139

References: § 1361
 § 1570
 § 1571
 § 1572
 § 1573
 § 1574
 § 1576
 BGH