Source: https://www.deutsche-zauntechnik.de/ueber-uns/agb/
Timestamp: 2018-03-24 01:57:31+00:00

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AGB: Deutsche zauntechnik
Abholer-Depots
ALLGEMEINE VERKAUFS-, LIEFERUNGS- UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN DER AOS STAHL GMBH & CO. KG
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Wir übernehmen alle Aufträge nur zu unseren Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Dies erkennt der Besteller mit seiner Bestellung ausdrücklich an, auch wenn im Bestellschreiben oder Vertrag formularmäßig die ausschließliche Gültigkeit eventueller Einkaufs- oder Vertragsbedingungen bestimmt wird. Abweichungen von den vorliegenden Bedingungen, insbesondere mündliche Zusagen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
Angebote und Vertragsabschluß:
Angebote sind freibleibend und werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung unter Zugrundelegung der nachfolgenden Bedingungen wirksam. Mündliche Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Lieferers. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns urheberrechtliche Verwertungsrechte uneingeschränkt vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, jedes Vervielfältigen und Speichern auf Datenträgern durch den Besteller ist unzulässig. Zu Angeboten gehörige Zeichnungen und andere Unterlagen sind, wenn uns der Auftrag nicht erteilt wird, auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben. Werden bei Anfertigung der Ware nach Zeichnungen, Mustern oder sonstigen Angaben des Bestellers Schutzrechte Dritter verletzt, so stellt uns der Besteller von sämtlichen Ansprüchen frei. Der Vertrag gilt als geschlossen, wenn er beiderseits unterschrieben wird oder der Verkäufer schriftlich die Annahme der Bestellung erklärt oder der Verkäufer Vorauszahlungen auf den Kaufpreis annimmt. Für Onlinegeschäfte gelten gesonderte Regelungen, insbesondere bezüglich des Widerrufs- und Warenrückgaberechtes des Käufers im Sinne von §13 BGB.
Sämtliche Angebote, Preise und Lieferzeiten sind freibleibend. Die Preisstellung beruht auf den z. Zt. der Angebotsabgabe maßgeblichen Material-, Lohn- und Frachtkosten. Soll die Lieferung oder Leistung 4 Monate nach Vertragsabschluß oder später erfolgen, und diesbezüglich Änderungen eintreten, behalten wir uns eine entsprechende Angleichung vor. Für die Stornierung eines Auftrages ist in jedem Fall eine vorherige schriftliche Zustimmung erforderlich. Stornierungskosten können erhoben werden.
Versand, Versandkosten:
Die von uns angegebenen Preise gelten jeweils ab Lager Wetter, ausschließlich Fracht und Verpackung. Die Wahl des Beförderungsweges und Beförderungsmittels erfolgt durch den Lieferer. Der Versand erfolgt auf Kosten des Käufers, soweit nicht anders vereinbart.
Lieferung erfolgt ab Werk ausschließlich zu unseren Lieferbedingungen. Teillieferungen sind zulässig, soweit nichts Gegenteiliges vereinbart wurde. Angaben zu Lieferzeiten sind unverbindlich, werden jedoch mit äußerster Sorgfalt eingehalten, aber nicht gewährleistet. Aufträge können nur insoweit geändert werden, als es sich um lagermäßige Ware handelt. Ist bei Mitteilung der Änderung die Ware bereits gefertigt, so dass sie durch uns voraussichtlich kurzfristig nicht anderweitig verwendet werden kann, muss der ursprüngliche Auftrag bestehen bleiben, oder der Erwerber hat den vereinbarten bzw. verlangten Preis zu entrichten. Unvorhergesehene Ereignisse, die außerhalb des Willens von AOS Stahl liegen verlängern die Lieferzeit angemessen. Dies gilt auch für Streiks, Aussperrung, Materialmangel, Maschinenbruch und sonstige unvorhergesehene Betriebsstörungen, Verzögerung bei der Beförderung, etc. Grundsätzlich begründen Überschreitungen der Lieferfristen keine Schadenersatzansprüche oder Rücktrittsrecht vom Vertrag.
Rechnungsbeträge sind grundsätzlich 8 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug rein netto fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist kommt der Käufer ohne Mahnung in Verzug. In diesem Fall berechnen wir Mahngebühren und Verzugszinsen seit Fälligkeit, sofern die Firma AOS Stahl nicht einen höheren Schaden geltend machen kann. Werden versandbereite Lieferungen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht zu dem vorher vereinbarten Termin abgenommen, so gilt der Tag der Versandbereitschaftsmeldung als Stichtag für die Rechnungserteilung. Wird die Ware nach erneut vereinbartem Liefertermin nicht abgenommen, so sind wir berechtigt Lagerkosten in Rechnung zu stellen, oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Unbeschadet der Möglichkeit einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, kann der Verkäufer 25% des Kaufpreises als Entschädigung fordern. Mit dem Schadenersatzanspruch kann der Verkäufer gegen eine vom Käufer geleistete Anzahlung aufrechnen. Die Zurückbehaltung oder die Aufrechnung von Zahlungen bezüglich irgendwelcher Gegenansprüche des Käufers ist nicht zulässig, sofern sie nicht seitens der Firma AOS Stahl schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Die Rechte gemäß § 320 BGB bleiben jedoch unberührt, solange und soweit AOS Stahl ihren Gewährleistungsverpflichtungen nicht nachgekommen ist. Bei Onlinegeschäften erfolgt die Zahlung wahlweise per Vorkasse, Nachnahme, PayPal oder in Bar/EC-Karte bei Selbstabholung. Tritt nach Vertragsabschluß bzw. nach einer auf Vertragsabschluß gerichteten Willenserklärung von AOS Stahl eine wesentliche Verschlechterung der Vermögenslage ein (z. B. Scheckprotesten) können wir für alle noch auszuführenden Leistungen und Lieferungen aus dem Vertrag oder demselben rechtlichen Verhältnis lt. §§ 273 und 321 BGB nach Wahl von AOS Stahl Sicherheit oder Vorauszahlung verlangen. Kommt der Kunde diesem Verlangen nicht nach, kann AOS Stahl vom Vertrag zurücktreten oder nach Fristsetzung bei Sonderanfertigungen Schadenersatz verlangen.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Sofern der Käufer Händler oder eine Industriefirma ist, oder zu einer ähnlichen Abnehmergruppe gehört, ist er berechtigt, die gelieferte Vorbehaltsware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu verarbeiten oder zu veräußern, so lange er uns gegenüber nicht im Verzug ist. Dies erfolgt im Auftrage von AOS Stahl, so dass die Ware unter Ausschluss der Folgen des § 950 BGB in jedem Be- und Verarbeitungszustand und auch als Fertigware Eigentum von AOS Stahl bleibt. In diesem Fall tritt er hiermit schon jetzt bis zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen, die ihm aus der Veräußerung entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Rechten an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Ein Käufer, der nicht Abnehmer im Sinn der oben genannten Gruppe ist, darf die Vorbehaltsware während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes nicht veräußern. Vorbehaltsware kann für die Dauer des Eigentumsvorbehaltes weder zur Sicherung übereignet noch verpfändet werden. Der Käufer verpflichtet sich, Vorbehaltsware mit der verkaufsüblichen Sorgfalt zu pflegen und gegen Beschädigungen aller Art, sowie Diebstahl etc. zu schützen bzw. zu versichern. Die Besitzer der Ware, die unter Eigentumsvorbehalt stehen, sind verpflichtet, uns unverzüglich unter Übergabe der für eine
Intervention erforderlichen Unterlagen über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter an der Vorbehaltsware oder an die im Voraus abgetretenen Forderungen zu unterrichten. Die Kosten der Intervention trägt der Käufer.
Beanstandungen und Gewährleistungen:
Handelsübliche Abweichungen in Qualität, Farbe und Ausführung bleiben vorbehalten. Sie berechtigen nicht zu Mängelrügen. Werden die Mängel bei der Verarbeitung erkennbar, ist die Verarbeitung sofort einzustellen sowie uns unverzüglich darüber schriftlich zu informieren. Unabhängig davon sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen bei selbstverschuldetem Mangel durch den Käufer oder Dritte z. B. bei ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage oder Inbetriebnahme durch den Besteller oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, Austauschwerkstoffen, mangelhaften Baugrund, es sei denn die Mängel sind auf unser Verschulden zurückzuführen. Für Mängel der von Fa. AOS Stahl gelieferten oder im Lager angebotenen Waren haftet die Firma AOS Stahl unter Ausschluss weiterer Ansprüche wie folgt: Der Käufer ist verpflichtet der Fa. AOS Stahl ausreichend Zeit zur Feststellung des behaupteten Mangels einzuräumen. Ein Rücktritt ist ausgeschlossen, es sei denn eine Ersatzlieferung kann nicht vorgenommen werden. Weitere Ansprüche des Käufers insbesondere auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Bei Verbrauchergeschäften bleibt der § 439 unberührt. Die Ansprüche auf Gewährleistung verjähren in 24 Monaten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr.
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen für beide Teile ist Wetter/Ruhr, sofern der Kunde Kaufmann ist. Das Rechtsverhältnis untersteht dem deutschen Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts oder anderer Einheitsrechte ist ausgeschlossen. Das gleiche gilt auch dann, wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland und/oder es sich um ein Exportgeschäft handelt. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Teile gültig. Anstelle einer ungültigen Bestimmung gilt eine dem wirtschaftlichem Zweck möglichst nahe kommende, wirksame Regelung als vereinbart.
AOS Stahl GmbH & Co. KG – An der Knorr-Bremse 5 – 58300 Wetter/Ruhr
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung, bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
info@aos-stahl.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber in Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein.

References: §13
 § 320
 § 950
 § 439
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3