Source: https://digi.bib.uni-mannheim.de/periodika/reichsanzeiger/ocr/film/tesseract-4.0.0-20181201/003-8963/0460.hocr
Timestamp: 2019-11-21 10:53:42+00:00

Document:
1919 / 158 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger)
1919 / 158 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
D L D E Zis eid wai 2 de Bl
C bis 7 Ortschaften mit einem Areal von etwa
Lrele Bahn dem Tüchtigen! darf nicht zu einer Begünstigung der Besinnungélumpen führen! (Sehr richtig! links.) Zum guten Funk- tionieren der Staatsmaschine sind Fachkenntnisse notwendig. Vor allem in der Kommunalperwalturg dürfen politishe Gesichtspunkte nicht aus|<laggebend scin. Vordildlih ist Köu?gsberg, wo von allen arteien nur ein Mann des Vertrauens mit hervorcagender Fad)- enntni3, chne Nükiicht auf seine Partetzugehörigkeit. zum Vder- dürgermeister gewählt worden ift. (Zuruf links: Av Breslau 2?) Es liegt im eigeasten Interesse der Sozialdemokraten, wean nur tüchtige ute emannut werden, denn nur tüchtige Leute können große Reformen durhfähren. Auch der Verwaltungsbeamte ist ein geiernter Arbeiter. (Sebr gut! bei den Demokraten.) Sonst is unsere Geseßgebungs- arbeit für die Kaß. Der Geseßentwurf Groß Berlin kommt ¿u spät. Mee haben die Konfervativen große Unterlassungssünden begangen. ie atten bistorisczen Namen im Osten mit ihren vielen a. zungea foliten irgendwie der Nachwelt erbalten werden. „(Beifall.) Ale Spielklubs in den Scebädern sollten verboten werden. Statt desscn werden jeßt einige Verbote wieder aufgehoben. Nod heute „erbalten in Groß Berkin 150000 Personen Crwerbélosen- unterftügung, (Hört, hört!) Wie soll das erst werden, wenn die 800 000 Kriegsgefangenen zurü>kommen und wenn es Winter wird. Jept kostet jeder Tag 14 Millionen Mark allein in Berlin. (Hört, bört!) Das muß zu s{<æweren moralischen Verwüstungen führen. Die Kontrolle muß ja mangelhaft sein, viele arbeiten, nebenbei. ebenfaus muß, irgend etwas geschehen, um diesem Staatsrentacrium entgegenzuarbeiten. J< kann darüber spre<hen, denn id war der erite, der ‘in Deutschland die Arbeitslosenversicherung nah dem Neuter-Systen einführte. So berechtigt es ist, daß in nbrmalen Zeiten dec Arbeitslose eine ihm nit zusazende Arbeit ablehnen barf, io unbexe<tigt ist dieser Sag für die jeßige anormale Zeit. Man \folltr diz Einfüh una eines Arbeitézwang-s füur alle Arveitefähigen erwägen, und dieie Maßnahme von der Gehässigteit entkleiden, tie ihr vielfad anha'tet. (Sehr richtig !) Das Streikfieber, da} jet von Stadt zu Stadt wütet, läßt sehr wenig spüren poa dem Gemein'caftsgefühl, das angebliÞ dur& die Mevolution groß geworden it. (Sehr ridtig!) Dieses Streikfiebec öhnelt dem Uus8gange der Julirevolution von 1830: Bereichert Gub, lautete damals der Grundjaß. Wir ve:langen von der inneren Ver- waltung Gerechtigicit uud foziales Empfinden, auf der andern Seite aber Festigkeit, Klarheit und Energie bei der Aujre&ßterhaltung von MRute und Ordnung, die die Grundlagen jeder Verwaltung sein muß. (Beifall bei d-en Demokraten.)
Atg. von Kardorff (D. Nat.) nimmt in einer perfönli>en Bemerkung auf Grund ciner Rücl1prache mit dem Landrat von Pugig e gegen i9n geuidhteten versönlihen Angriffe mit dem Ausdru bes
edauerns zurü,
Hierauf wird die For!sezung der Aussprache auf Mittwoch, 12 Uyr, rertagt.
SH!uß 6 Uhr.
Statiftik und Volksrxirt]<aft, / Arbeitsstreitigkeiten. Wie di- Angestellten aller Berliner Straßenbahnen und der O mnibu?gesell\(aît find _au< die der Berliner Hoh- und U ntergrundbahn ge?ern früh zum Dienst ers<ienen, und geçen Mitlag hat der Betrieb in vollem Umfange wiedcr aufgenommen werden Tönnen.
Aus Stettin wird dem „Terliner Tageblatt* berichtet, daß es in Anklam vorgestern na<hmittag zum Generalausstand gekommen ist. Zuerst traten die Arbeiter des landwirts<aftli<hen Ein- Faufvereins in den Ausstand, begaben si in ges{lossenen Zügen
na< den anderen Betrieben und zwangen dort die Arbeiter zur so-_
forligen Arbeitseinsteßung. Das Gaswerk steht till,
das Wasserwerk noH arbeitet. Die Gewerkschaften find gegen den
Ausítand.. In Köslin streiken die Metallarbeiter; aud)
xubt dort derStraßenbahnbetricb. Ueber die Kreise Anklam,
Demmin, Vedermünde und ben Regierungsbezirk Stra l - und isi im Zusammenhang mit der Landarbeiterbewegung er Belagerungszustand verhängt,
Giner Meldung von „W. T. B.“ aus Mohrungen in Ost- preußen zufolge ist dort der Ausstand der Landarbeiter erlosc<en. (Fr hit adt Tage gedauert und erstre>te h auf etwa 70 Ortschaften. Die Arbeiter waren größtenteils arbeits- willig und wurden nur dur wenige Aufroiegler terrortisiert. Nachdem Ente vortger Woche Militär eingetroffen ist und den Schuy der Arbeitswilligen übernommen hal, it der Streik bis auf j ' 24 009 Morgen erlosGen. Dic Forderungen waren in den verschiedenen Ortschaften ganz vers{hiedener Natur. Z. B. wurde in einzelnen der Autstand damit begründet, daß zu viel Aufsichtsbeamte vorhanden seien. Es wurde eine Teuerungszuiage für die Ernteperiode gefordert. Ueber diese Forderung wird zwis<Gen den Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorgani- jationen in Königsberg no% verhantelt. Von Ort zu Ort zogen Trupps, die die Arbeiter in den einzelnen Orten zwangen, bte Arbeit niederzulegen und in den Ausftand zu treten. Es ist in einzelnen Fdllen au< zu Ausschreitungen gekommen, indem diejenigen, die sh dem Streik nicht anschließen wollten, verprügelt worden sind. In 5 Gutshöfe wurde eingedrungen, wobei Vorräte entwendet
urden. / :
In Dresden ist voraMern abend ein Au3stand der Kellner beendet worden. Wie das „Berliner Tageblat1* berichtet, wurde folgender Vergleich ges{lossen : Unter irortgewährung der bis- berigen Löhne wird ein Bedienungsgeid {ür Wein und Spirituosen in Höhe von 5 9/0, in Kaffechäusern 10 9/5, in den Bier- und übrigen Lokalen 8 9% erhoben. In den Gasthäusern und Hotels werden 20 %% Aufschlag bei Tagesre<nung, 15 #/9 bei Wochenrehnung und 10 % bei Penfionscrehnung erhoben. Dieser Tarif gilt vorläufig bis ium 1. September 1919.
Aus New York meldet das „Neutershe Büro" yom 14. Juli, daß das Schiffahrtsamt oergeblih versucht hat, den Augsstdnd der Hafenarbetter zu verhüten. Der Ausstand ist an diesem Tage erflärt worden. Am 15. Juli follte nola!s versu><t- werden, einen Verg!eih herbeizuführen.
€ Wohlfahrtëpflege.
Die soziale Versicherung und die Kriegs-
Der Ges@(äftöberiht des Reichsversiherungsamts für das Jahr 1918, der fürzlih erschienen ist, Iäßt deutli) erkennen, weldbe Bes deutung die Leistungen der sozialen Versicherung auch tür die Kricgs- bes<häbigten und die Kriegsbinterb=iebenen besigen. Diese Leistungen find einmal in den Ausgaben für die Invaliden- und Krankenrenten, für Hinterbßliebenenbezüge und für das Heilverfabren enthalten, ohne zablenmößig von ihnen geschieden zu scin. ODaneben baben sid aber die Träger der sozialen Lerfiherurg auc) unmittelbar an der Krteg8wohlfaÿßrtspfl-ge mit Beträgen betetigt, die tu Jabre 1915 20 Miüionen Véark überschritten kaben und die auch im Jahre 1918 mehr als 11 Viillionen Mark ausmacten. n dieser leßten Summe befinden \i< beispieléwcise 3 349 C58 M tür die Bereitst:-[lung von Geililäiten für verwundete und" c!krankte Krieger und cin Betrag von fait der glel<hen Höhe sür Gtrengaben
"_æ Diutertliebene vou Krie,steilneßmern,
A ate T FLE S ü
Literatur. — Zur Wakhrheit über die Revolution heißt das eben er-
scheinende Deft 9 der Süddeuts<hen Monatshefte (Verlag
Müncen und Leipzig, Preis des ia ken meisten Buchtaudlungen vor- 1ôtigen Heftes eine Mark a<tzig). Aus ‘dem Inhalt nennen wir : Pspchiatrische Manddemeiküngen Dr. Emil Kraepelin, ees
in der P:axis von Dr. Friß Gerlih, Asessoc am Kreisarchiv München ; SYule und Nevolution von Gymnasialprofessor Dr. Josef Hoimüller ;
die Revolution in Barern von Dr. Paul Busching, Generalsekretär vom Konstitutionalism:8
des Bayerischen Landeswohnungêveretns; ¿ur Näteverfassung von Professor Dr. Martia Spahn.
Eine ar di O „Das Deutsc<htum in der Kunst Tiro1s8* hat im Beuth-Schinkel-Museum der Technishen Hoct- shule- Berlin Professor Dr. M. Zimmermann ausgestellt un» dazu eine Einführung - geschrieben, die anlößlih der Aufteilung Mittel- europas für das einheitlihe deutshe Voiköstum nördli und füdlich des Brenners bis hinab nah Salurn die untrüglihen Zeugnisse der mittelalterlihen und neueren Kunstibung beibringt. Die Ausstellung ist wocentägli® (außer Sonnabend) und Sonntags 10 bis 1 Uhr unentgeltlih geöffnet. :
Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und A#iperrungss maßregeln,
Nachweisung über den Stand von Viehseuczen in Deutsh-Österreih am 12. Juli 1919.
(Auszug aus den amtlichen *Wochenaugweisen.) Maul!»
Sc<wekte- | Notlauf
eft Klauen- (SŸ iveine- der feuhe | 1809 } S@weine
Nr. bes Syerrgeödieis Gemeinden
Gerneinden (Bemeinden Hefe
a! (Gemeinden
r [e d e S
macamma è 7 b , bU b Uo s f D D E [Ey
i | F mol
S G5 i EN (I h C5 D3
e » se e eo e ce e e e Leo... ©
2 v o. 1 Tirol 4 2 v o eo Vorarlbéêrg « ¿»s «» : ; __ Die periodis®@e Na>kweisung über den Stand von Viebßseucen ift für Ungarn seit dem 23. Jull“ und für Kroatien-Skavonien seit dem 17. Julk 1918 in der bisherigen Nusfertigung — ungarisch-deuts — nit eingegangen, ebevso fehlen die Angaben für die übrigen öster- reihhis<en Länder. :
Zusammen Gemeinden (Gehöfte): Rog 8 (9), Maul und Klauenseuhe 26 (126), S#Hweinepest (Shweineseuhe) 10 (12), Rotlauf der Schweine 44 (66). Außerdem Po>enseule der Schafe im Sperrgcebiete Nr. 5 in 2 Gemeinden und 2 Gehöften. ; Lungenseuhe des Nindviehs und Bes(ällseuhe der Zuchtyferde find nit aufgetreten.
M e 90: 90s 0-9 L. o o e M DLcS Mm 0 S. S 0,0 D S0. S
“ s o ° 2 . s ° « . ‘
— Im Anschluß an die Bekannturalurg vom 14, d. Mis. (siehe die gestrige 1. Beil. des „N. u. St.-A.*9 teilt die Schutz - vereinigung der deutschen Eigentünmer von un- garisc<enStaats- und staatlich garantierten An- leihen mit, daß die beaniragte Verlängerung der An- meldefrist seitens der ungarisdhen Rätercgierung bis zum 31. August bewilligt worden ist. Gleichwohl dürfte es empfeßlen, daß die no< nit der Schußvereinigung angehörenden deuts<hen Cigentümer obiger Werte möglichst bald der Schuy- vereinigung ihre Beitrittserklärung dun Vermittlung der Aamelde- stellen zugehen lassen, da bei der großen Arbeitslast, die der Schuß- vereinigurg dur die Erledigung der bereits vorliegenden umfang-
. reichen Anmeldungen erwächst, für die re<htzeitige Anmeldung bei der
MNäteregierung ter erst spät bei der Zentralstelle eingehenden Beitrittserklärungen eine Gewähr niht übernommen werden kann.
— Die Förderung im Ruhrrevier hielt fi< laut Meldung tes „W. T. B.“ aus Essen in der Vorwoche auf rund 225 000 Tonnen tägli. Jn den leßten Tagen der Woche war cine peringe Zunahme zu verzei@nen. Die Abfuhr leidet in verstärktem Maße unter Wagenmangel, namentlich im westlichen Teit des Meviers. Durch die örtlien Verkehrssto>ungen, vor allem in Hannover, wird die Lage wesentlih ver|<ärft, da zahlreiche Züge tagelang - festlagen. Die Wagengestellung betrug an rinzelnen Werktagen nux 15500. Die Fehlern beliefen fi dagegen auf 3800, am 12. sogar auf fasi 5000 Wagen. Der Umschlag in den . Duitburg-Rubrorter Häfen hob ih um ein Gerißges. . Es wurden axbeitstäglih 11 30 Tonnen verladen. In den privaten Rheinbäfen kat der Verkehr im Vergleich zu den leßten Wochen ebenfalls etwas zugenommen. In den Häfen des Nhein—Herne—Dortmund—Ems-Kanal8 ift der Kohlen- und Koks- umshlag anhaltend sehr lebhaft, In der Vorwoche wurden im Tagesdurchschnitt 26 300 Tonnen umgeschlagen. An Kanal- fab rzeugen besteht nah wie vor empfindlicher Mangel. Dazu tommt, daß feit einigen Tagen in Minden beim Uebergang auf die Wefsêr geleihtert werden muß. Allerdings wird seit zwei Tagen Wasserwuhs gemeldet. + /
— Der Kaffee-Enführ-Verein gibt laut Meldung des „W. T. B." bekannt, daß Anitäge auf Bewilligung der Einfuhr von Kasfee jeßt in beschränktem Umfange Berücksichtigung finden Fönnen, sofern die Preite den Weltmarktverhältnissen angemesfen sind. Nur feste Offerten werden berö>sichtigt. Solche mit einjähriger Zahlungsfrist werden beborzuati: i n
Amiterdam, 15. Jüli. “Die „Niederländische Tele. raphen- agentur“ meldet drahtlos aus Washington, daß die vollstäntige Wiederaufnabme des Handelsverkehrs zwishenAmerika und Deutschland niht vor Mitte Winter zu er- warten fel.
ur Zeitges<ichte von Geheimrat _Emi epel jor ‘der Psychiatrie und Direïtor der Psychiatrischen Klinik an der iniversität München; dec Kommunismus
‘5 297 000 Busbels,
Berichte von auswärtigen Wertpapiermärktarni.
Wien, 15. Juli. (W. T. B.) De J der Börsens kammer im Einvernehwen mit tem Staatsamte der Finanzen ver- fügte Wiederaufnahme des seit dex Vorwoche eingeitellten Verkehrs in türkishen Werten bewirkte teute an der Börse etne 1prung- hafte Aufwoär1sbcwegung dieser. Besonders gilt dies von türkischeu Tabakaktien, welche mt 1620 Kronen um 120 Kronen gegen die lezie Notiz böher einseßten und hierauf in rasen Sprüngen bis 1950 Kronen aunzogen u'd mit 1838 Kro'en um 338 Kronen gegers über dem leßten Schlußkurs höher s{lossen. Auch die anderen. Ortentpapiere wurden zu wesentlih böheren Kursen umgeseßi, wie überha..p: die Gesamthaltung infolge der unveräntert zuversichtTichen Beurteilung der Lage fest war. Abgesehen von türkischen Tabakaktien gewann das G.schäft nur no< in Alpine-Akticn einen größeren lim- fang. In Schrankenwerten war die Stimmung bei geringfügigen Umsäten gleidhjaUs fest. Der Rentenmarkt blieb gut behauptet. ;
Wien, 15. Juli. (W, T. B.) (Bösrsens{hiußlurs e.) Türkische Loose 447,25, Orientbahn 1950,00, Staatsbahn 867,00, Süobabn 170,50, OÖestecreihtsde Kredit 572,50, Ungarische Kredit 621,00, Angiobank 344,00, Unionbank 472,00, Bankverein 409,00, Länderbank 419,00, Tabafaktien 1838,00, lpine Montan 1009,00, Prager Eisen —,—, Rima Muranyer 930,00, Sfkodawerke 721,50, Salgo - Kohlen 928,00, Brüxer Kohlen —, Galizia 1845,00, SBaffen 960,00, Lioyd-Aktiecn 3770,00, Poldi-Hütte 833,00, Daimler 619,00, Vesterreichishe Goldrente 119,50, ésterreihis<e Kronens rente 81,59, Februarrente 81,25, Maitrente 82,25, Ungarische Golds rente —,—, UngarisWe Kronenrente 70,50.
London, 14. Juli. (W. T. B.) { 24%/0 Englische Konsols 5247 5 9/0 Argentinier von 1886 97, 42/2 Brasilianer von 1889 63a 4 9/0 Fapaner von 1889 69, 39/0 Portugiesen 53F, 5 9% NRussex hon 1306 52, 43 9/0, Russen von 1909 433, Balt!raore and Ohio —- Canadian Pacific 186, Erie 21, National NRailn:ays of Mexico 10}, Pennsylvania —,—, - Southern Pacific —,—, Unton Pacific —.—» United States Steel Corporation 124, . Anaconda Covpyer —, P Tinto 604, Chartered 23/—, De Beers def. —, Goldfields' —,
Randmines 33. 5 9% Kriegsanleihe 943/16, 44 9/0 Krieg8anleihe 90 non, :
4 °/9 Krieg8anlcihe 1012, 3F 2/0 Kriecgganleihe ea 2 Amsterdam, 15. Fult. (W. T. B) Wechsel auf Berlin 13, Wesel N ien 8,00, Wechsel auf Schwetz 47,024, Wechsel au Kopenbagen 60,10, Wedthsel auf Stockholm 65,60, Wechsel au New York 263,00, Wechsel auf London 11,75%, Weser a Paris 38,35, Wechsel auf Christiania 63 60. 5 °/9 Niederländische Staatsanleihe von 1915 923, 3 2% Niederländishe Staatsauleihe 59, Königl. Niedertändise Petroleum 7784, Holland-Amerika-Linie 459,
Miederländ.-Fndische Handelshank 305, Atchison, Toveka u. Santa
6 1058, Ro> F3land —— Southern Pacific 1134, Southèca ailer 304, Union Yacifie 147, Anaconda 1687, United Stätes Steel &Sorp. 120, Franzöfis<h - Englische Anleihe —,—s Hamburg-Amerika-Linke —,—. Tendenz: Fest. i
Kopenhagen, 15. Juli. (W. T. B.) Stchtwe<sel auf
Hamburg 30,10, do. auf Amstetdam 167,00, do. auf \Giweiz. Pläße 3,90, - do. M dis L S g N 2ondon 19,60, do. auf ‘aris 64,00, do. auf Antwerpen 62,50, / p Sto>holm, 15. Juli. (W. T. B) Sichtwebsel auf Berlin 28 00, do. auf Amsterdam 152,65, do. auf i\<roeziz. Pläßs 71,75, do. auf Washington 399,00, do. auf London 17,94, do. auf Paris 58,50, do. auf Brüssel 56,90. E e o
New York, 14. Juli. (S@luß.) (W. T. B.) n der Effekte Börse gab si< zu Begian eine lebhafte Kauftätigkeit ter Spckulation kund, die si< besonders auf Anteile des Siahltrusts und Schiffahttsaktien erstre>te. Gegen Mittag -„drücften teil weise “Abgaben etwas, do<h \<loß die Börse in fehr fester Stimmung auf Käufe von Ausrüstungswerten und Stahlaëttien. Umgeseßt wurden 1 871 090 Aktien. Lendenz für Geld : Fest. A Geld auf 24 Stunden Durhschnittssaß 6, Geld auf 24 Stundeg lehtes Darlehen 63, Weciei auf Loadon (80 Lage} 4,453,009, Cable Transfers 4,46,50, WeHsel auf Yaris auf Sicht 6,89,00, Sildec in
“ Barxren 1064, 39/0 Northern Pacific Bonds —, 4 9% Verein. Staaten
Bands 1925 —, Atchison, Topeka u. Santa Fs 1095, Baltimors und Ohio 45, Canadian Pacific 177F, Chesapeake u. Obio 65, Shticogo, Milwaukee u. St. Vaul 44, Denver u. Rio. Grande — Füinois Central 100, Louisville u. Nasbville 119, New York Gentral 804, Norfolk u. Western 1074, Penrsylvania 458, Meading 917, Southern Pacific 1084, Union Pacifie 134, Anaconta E N 76, United States Steel Corporation 1153, ‘de pref. i
Berichte von auswärtigen Warenmärktem.
Liverpool, 14. Juli. (Œ. T. B.) Baumwolle. Uinï 3009 Ballen. Einfuhr 22 809 Ballen, davon 21 000 Ballen amerîs Fanishe Baumwolle. — Für Juli 21,50, für September 21,39, für
Oktober 21,23. u 5 L:
New Vork, 14, Juli. (W. T. B) uß.) Baunivolie loko ‘middling 36,60, bo, für Juli 35,88, “bo. für August 36,96, do. für Sept. 35,75, New Orleans loko middling 34,25, Petroleum
refined (in Cafes) 20,25, do. Stand. white in New Bork 17,265,
do. in tanks 9,26, do. Credit Balances at Dil City 4,00, Sÿmalz ‘prime Wesiern 35,25,
do. Rohe u, Brothers 38,00, pueer Zentxets sugal 7,28, Weizen Winter 2374, Mebl Spring-XÆWheat clears 9,50—10,00, Getreidefca<t nah Livervool nom., Kaffee Rio Nr. ? loko 232, do. für Juli 22,50, do. für September 22,35. :
‘New Yor k, 14. Juli. *(W. T. B) Die \ihtbaren Vorräte betrugen în der vergangenen Wocwe: An Welten : an Kanadawetizen 6 922 000 Bushels, an Mais 4 036 000 Bushels. Ñ ¿
(Feorisezung des Nicbtamtlichen in der Ersten Beilage.
cFoniliannachri<hten.
Verlobt: Frk. Gertrud Willers mit Hrn. Oberleutnant von deu ‘Linde (Oldenburg). — Frl. Margita Mierendozf mit Hil Rittmeister Wilhelm Grafen von Yrsch-Pienzenau (Groß Nid- senow bei Lage 1. M.¿Dbergimpern). — Frl. Elisabeth Groß mit Hrn. Sg Menr Hellmuth von Stégmann und Stein (Berkin-Charlottenburg). ti
Verehelicht: Hr. Ritlergutspädter, Hauptmann d. Res. Wilhelm Leillof mit Frl. Margarete Leitlof (Schädliß b. Pleß).
Gestorben: Frau Elisabeth von Willich, geb. von der Dollen (Gr. Lichterfelde). — Conventualin Elisabeth Freiin von “dex Golß (Kloster Zehdenid>). . j
m e Ap P
BVeraniwortlidher S(riftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenbur Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle, Mechnungsvat Menaerinag in Berlin. : Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin, Dru>k der Norddeutschen Buchdrudlterei und Verlagsansialb, - j L a Berlin, Wilhelmstraßa 82 __ Vier Beilagen (einschließlich Börsenbeilage) "T T7 „nh Srste, weis und Qritis Zentral-Handelsragister-Weilagt,
Mien (nicht au<h Schranken) sein sollen uni
S ais as E g A 4 emt :
E 2 ENS “tee Up G P F E é
46 28,
A E. E IE
Berlin, Miitwoch,
57. Sigzung vom 15. Juli 1919.
Am Negierungstische: der Reichsminister des Jnnern x. David und der Kommissar der Reichsregierung r. Preuß. S j
Präsident Fehren b a-< eröffnet die Sißung unr 9 Uhr ) Minuten. - » : '
Abg. Thiele (Soz.) stellt eine Anfrage über die Ver- ußerung_ vom Heeres8gut dur<h Verwertungs- ellen, die dem ScWleidhandel Vorsœub geleistet und. das |Er- len beträchtlicher (Smwischengewinne ermöglit habe. Der Fragesteller ot an, die Verwertungêstellen in den Dierst einer plaumäßiizen Preis- fung zu stellen. /
Ein Vertreter des Reichsschaßamtes erteilt die Aus- nft, daß die Zwo:schengewinne si in erträglichen Grenzen bewegen d teilweise der Fiskus an dem Verdienst beteiligt werde. (Die*Her- iführung einer Preissenkung würde erfolglos fein, da die Ver- ertungêjtellen wenig Bedarféartikel des täglichen (Gebraubs zu ver- hern hätten; würde der Verkaufspreis von vornherein niedrig be- essen, dann würden nur die Zwischengewinne höher. Dem Schleich- ndel werde nad» bestem Können cntgegenwirkt.
Das Haus schreitet dann zur Wahl eines Vize räsidenten der Nationalpersammlung für den aus schiedenen Unterstaatssekretär Schulz-Ofslpreußen (Soz.).
Abg. Groeber (Zentr.) tritt für Wahl dur Zuruf ein und (ägt, da fein Widerspruch erfolgt, den Abgeordnéten Wo e be (Soz.) s Vigeprästdenten vor.
Die Wahl erfAgt einstimmig. ,
Abgeordneter Loeb e nimmt sie mit Dank an.
Es folot die Abstimmung über den Antrag des u3s<husses für die Wablprüfungen im Re- jerungs8bezirfk Düsseldorf. Der Ausschuß hat ilweife Nachwahl vorgeschlagen.
Der Abg. Dr. Spahn (Zentrum) hat dagegen Zurück- erweisung an den Ausshuß beantragt.
Das Haus beschließt mit großer Mehrheit ntrage Dr. Spahns.
seht das Haus die zweite Beratung des ngsentwurfs bei dem zweiten Hauptteil: zte und Grundpflichten der Deut-
2 107 bestimmt einleiten:
„Die (Grundreite und Grundpflichten bilden NichCcnur und <ranten für die Gese8gcbuna, bie Vemvaltung und die |Recbtépflege h Mei und in den Ländern.“
Abg. Dr. Lu ppe (Dem.) beantragt eine Aenderung hin, daß die Grundreckte unv Grundpslichten nur Richt-
j oie Artikel gufï- führt werden, welche bestehende Einrichtungen oder B2- jränfungen, mit sofortiger Wirkung beseitigen.
Aba. (G roeber (Zentr.): Der Versu; die einzelnen Artikel fzuzälilen, 1el&e eine unmittelbare Rechtéwirkung haben ‘ollen, ird immer s>{eitern. Der Art. 107 bpingt nichts Neues. An der pibe eines Lehrbus über die Grundrehte würde er f aanz gut achen. Hier ober ist er zum mindestens entbehrlih. Jch be - ntrage, ihn zu sre i@en.
Abg. Dr. Luppe (Dem.); Wenn man den Artikel ganz streicht, werden die Zweifel und Streitfragen nicht beseitigt, fie werden 1n r Praxis daûn bet jedem einzelnen Artikel auftauben; es muß alfo enigstens der. Versuch gemact werden, die Artikel aufzuzählen, die ne unmittelbare Necht8wirkung haben sollen. Jh beantrage, die Ab- mmung orläufig auszuseßen.
Aba. "Dr. Kahl (D. V.): "Bei einer no<maligen Prüfung des rt, 107 im Sinne des ‘Antrages Dr. Luppe würde voraussihtlih < Jeder zu einem anderen Resultat gelangen. Der ‘Art. 107 ent- ilt nur einen abstrakten Saß. Jch bia auci dafür, tbn ¿u streichen.
Abg. Dr. Düringer (D. Nat): Im Gegensaß ¿u den neu- en Ausführungen des Vbg, Dr. Heinze legen wir Wert darauf, F die Grundrechte imentgstens fin ihrem gegenwärtigen Umfange in e Verfassung aufgenommen averden; tir dokumentieren damit dem usland gegenüber, in welhem Maße wir ein Nechtsstaat und ein Lechistulturvolk sind. Den Art. 107 halten au wir für entbehrlich.
Abg. Dabenstei.n (Soz.): Der Art. 107° hat gewiß mehr en _lelrbuchmäßigen als gesetecberisden CharcKet, aber es wäre b wohl übereilt, ibn beute fdon endgültig zu streichen. Vielleidt e do möalids, bis zur dritten nR im Sinne des Antrages Uppe eine einwandfreie Fassung zu finden.
Alg. Haußmann S Der. Vater des Art. 107, Aba. vevle, ist beute leider nit zugegen. Schon deshalb, glaube ih, wird
ieg sein, ihn heute nur unter dem ausdrükliden Vorbehalt ab- lehnen, daß er na genaver Prüfung in dritter Lesung wieder auf- nommen wird, U Aba. Dr, Cohn (U. Soz): Wir halten den Art. 107 für einen
listen und -widitigsten der ganzen Verfassung. Wird- er so würde das ganze Kapitel der Grundrechte nibts weiter s ein s{öner Monelcg, mit dem die Praxis der Rechtsentwi>k- 13 anfangen kann, »* : amit fließt die Bespr O D 0e 08 bestimmt: itsczen sind vor dem Geseß allei. Männer und Frauen L diätzlich dieselben staatébüragerliten Rechte und Pflichten. (c! b-rechülidie Vorrehte und Nachteile vor Geburt oder des [andes besehen nidt. Adelsbezeichnungen gelten nur ols Teil des amens und dürfen ni>t mehr verlichen werden. Titel dürfen nur s Amits- odér Borufsbezeihnung verliehen werden. ‘Akademische hierdur<h nit betroffen, Orden und Ehrenzeichen dürfen t nicht verliehen werden, Kein Deuiscer darf von einer ben Regierung (Titel oder |Drèden annehmen,
Die Abgg. Dr. Heinze (D. BP : u. Gen. be- tragen die Streichung sämtlicher Bestimmungen über
e Adelsbezeic, nungen, Titel, Orden und Ehrenzeichen.
Die Unabhängigen Sozialisten Frau Agnes u. Gen. eontragen: „Der Adel ist obgeschasst. Vorrechte oder achteile (also nit nur öffentlich rechtlicze) der Geburt oder s Standes bestehen nicht.“ Ferner wollen sie im zweiten a8 des Entwurfs das Wort „grundsäßlih“ streichen.
Vie Sozialdemokraten Auer und Genossen be - nîragen ferner die Einfügung: „Aufzuheben find alle eaimmungen, die die Nechisiellung der Frau auf dem Se- vie des bärgerlichon Rechts beschränken.“
„Sndlih beantragen die Sozialdentoleäln Frau U Ha ca und Genossen hinter dem Saß über, die Sleich-
ung. richen.
¡tellung von Männern und Frauen den Zusay: „Die Be- stimmungen des öffentlichen und bürgerlichen Rechtes sind ent- sprechend zu gestalten.“ Í
9 „Abg. Frau Juchacz (Soz): Die Verfassung, wie sie aus dem Auésduß Jervorgegangen 1ft, ist wohl ein Kompromiß, aber wir wurden gern unsere Auffassung darin aufgenommen sehen. Der Frau können wegen ihrer besonderen Veranlagung nit dieselben Pflichten Auserleat werden wie dem Manne, wie z. B. Waffen- und Kriegs- dienst, Den Adel abzuschaffen, entspricht einer Forderung der beutigen Beit und der ganzen, Art der Verfassung. Bilduna, Herzensöbilldung und persönlicher Takt muß den Menscéen im neuen Deutschland aner- ¿ogen werden. Dazu braucht es Teines Adels, Wir braucten aber eine ¡reiere demokratisde Berfassuna.
U A4 a g des Abg. Dr. Quar > (Soz.) wird über die sozialdemokratishen Anträge betreffs Gleichstellung der ÉErau namentlich abgestimmt werde _ Abg. Frau T% u #:< (Zentr): uns mit einem System der absoluten GSleibmacherei ni&t einverstanden erfläreu. Bildung und des deutsden Wesens. Wir begrüßen, daß ihr staats- büraerlide Nechte und Pflichten gegeden werden und seben es als jelbstverständlich an, daß sie bere<tigt und verpflichtet im alleiten tage 11t, mitzuarbeiten für das Volk und das deute Vaterland als deutsche Frau. n
Abg. Dr. L upp e (Dem.): Die scaenannte Adelsbezeichnung ist do nur ein Teil des Namens: Der Ausschuß traf so seine Besctlüsse, weil er klar feststellen wollte, wele Namen geführt werden sollen. Das „von“ vor dem Namen bezeichnet ja nit den Adel an sich, sendern ist aub mit bürgerli®en Familien verbunden, somit ein Vostandteil des Namens, das Ganze ein wohlerworbener Name, den man den Deutschen nit nehmen kann, wenn von glei&en Ne>ten die Neve ist, muß daëfelte auch von gleihen Pflikten gelten. Eine absolute Gleid- stellung gibt es aber weder in Neten no<h in Pflichten. Wenn die ?5rau die Pflicht des Militärdienstes ni>t übernehmen kann, \o mus sie auch auf das Recht verzichten, etwa Offizier zu werden, anca 0A Dr. ‘Graf von Po sadows?ky (D. Nat): Ueber die Abschaffung des Wels vermag ih mid nicht aufzuregen. Wirklich gebildete Menschen beurteilen ihre Mitmens>®en nicht no< Titeln und Würden, sondern nah ihren geisticen und sittlichen Fähigkeiten. Ursprünglich aab es ja keinen Adel, Was man heute \ nennt, oar damdis der Grundbesißerstand, und die Bezeichnung war nidhts as eine Ortébezeitnung. Hat der Antrag, ihn abzuschaffen, einen voli} tischen Zwet? Alle modernen Staatsverfassunaen stellen fest, daß alle Süagatsbürger vor dem Gesehe glei find. Die Zeiten des Großen Friedrich, der den Adel als geshlossene Kaste ansah, sind längst nor- bei, Die franzosis>e Nevolution \>affte den Adel. ab, weil der Ade? Frankreichs damals seine Pflicht nit mehr erfüllte, dagegen berjährte Vorrechte beanspruhte. Soll etwa in tiefer Aeußerlichfkeit die fran- zörnische Revolution nabgeahmt werden? Die SWleickmacherei der Nevr- lution hat si bitter in der Verödung des franzésisten Volkes gevächt, und diese Verödung erst machte den Sieg. des JImpertailsmus und Napoleons überhaupt möalit, Navoleon allerdings, der aroße Men- \centenner, führte den Adel sofort wieder ein. Der Mdelsstolz ist allerdings eine der töricsten Gigenschaften, die ein Mensch hatten kann, und die Verleihung von Adel, aber auch die von sonstigen Titeln und Würden, it vielfo< mißbraucht worden. «„Denned wird das Ansehen alter, bodenständiarr Familien oder solcher, bie ibren Adel quf witklid hervorragende Taten zurü>ftühren, durch WsHäfung "de3 YNhelévrädi- bates nit pemindert. Nicht jeder Beamte, auh nit der Befähigte, macht Karriere, deshelb muß ibn ein Titel oder ein Orden als Yus- leich gegeben werden Fönnen. Die Anträge können nur G16 säen, chne eiwas zu erreichen. HinsihLich Gleichstellung be: Männer und Frauen im öffentlichen Leben teilen wir ven Standpunkt des Zentrums, der even far und würdig begründet wurde.
Abo. Frau Z ieß (V. Soz): Dieselben Gründe, die heute gexen die Gleichstellung der Frauen vorgebrac{t werden, hÆWen wir {Gen gehört, als es fi um das Frauenstimmre<{t bantelte, Heute singt maa auf dem deuis>nationalen Parteitage in Berlin tn8s L595 der politis iatigen Frau. Die Frau leistet die \{wersten Pflichten in der Geturt und der Erziehung des Kindes. Sie ist aver nicht der Vormund ihres Dindes urd hat nit das Necht, es vor: Gericht zu vertreten. Mit seinen Worten für den Adel hat Erf Posadowsky doch nur pro don:v gesprod:en.
Abg. Dr. Heinze (D. V): Der Adel ‘hat keine öffenilih- reGtliche, privilegièrte Stellunx. Er steht tatsä<lid dem Bürgerstand vollfommen glei, Seine gesellsÆaftlite Stellung bleibt ihm, ob Ste das Gecenteil hesWließen oder nit. Was geshiGtli aemorden ift, schafft ein Gescs nicht ab, Eine gewisse Abneigung gecen den Adel seit die Anträge diktiert zu haœcen. Diese Abneioung kann aber nur
[ezen und Sipallungen in das Volk wers. Gewiß ist die üben flüssige Verleihang von Titeln TäMerlich, aver ste bleibt ein Acguivalent Fir die geringe Bezahluna der Beamten. Au die sozialdemokratifcte Megj'erung hat Titel verlizhèn, weil es ohne sie eben nicht geht. - Fast feint es, als Mitte man dns Gefühl, die ridziae Revolution nod nit remaci zu haben, da man mit diesen Dingen kommt. Man sollte pte te< vernünftig handhaben. g :
Abg. Dr. Quar>k. (Soz) stellt mib Genugltunung eine wcit- achende Ucbereinstimmung in dem Anträgen der beiden sozialdemo- kratishcn Parteien fest. Bei der Forderung der Gleihbere<tigung der frau scheide die militärische Eignuna aus, da au zablreice ni bt wehrfähige Märiner hre staatshürgerlichen NRehte ausüben dürften. Die Bevormundung der Frauen dur<h den Mann müsse fallen. Der neue Staat solle aus-der Zusammenarkeit aller Männer und aller Frauen hervorgehen. M E i
Aba. Dr.-Quidde (Dem.) tritt für die Ausschußfassung ein und weist darauf hin, daß- die radikale Beseitigung des Adels in der bayerischen Gesckgebung dadur aufgehoben würde. Die sozialdemo- fratisden Anträge licken si< iw ihren Folgen ni<t übersehen; man bleibe het der AussMhußfassung. / i i
Vba.- Ma O (D. V)! Der Wdeb ist häufig au3 sebr nebensäßli&en Gründen verliehen worden: seine Abschaffune tst niBt Glleik-mackerei, sonderw Beseitigung eines unbearündeten Vorreh1s.
Aba. Dr. Hei m (Zentr.): An der Abschaffung des Adels kann dem Velke unmöglich \o viel liegen, roie bier immer behauptet wird, Das Volk erwartet von der Revolution wirts<afbli he Besserstelluug. Mit Neuerungen dekorctiver Art ist ibm niht gedient. Gedtretener Quark wird breit, nit stark. (Stürmishe Geiterbeit, Lebhafte Zwiscenrufe des Abg. Dr. Quark.) Erziehén wir das Volk zur Er- tenntnis, daß Adel nur dur Leistunaen aert{tfertiat wird. (Beifall)
Abg. Dr. Lu ppe (Dem.): Die soztaldemokratisien Abaände- runatanträge geben zu weit.
Damit schließt die Besprehung.! |
Artikel 198 wird in der Fosfung-des Ausschusses angenommen. E Li |
Der Antrag Agnes (U. Soz.) auf Streichung des Workes „arundsäßlih“ wird dur Nuszählunq mit 149 gegen 113 Stimmen abgelehnt; der Antrag der Abga. Frau Juchacz und Genossen (Sog.), beireffend die Gleichstellung von Männern und Zrausn, wirs bei namentlicher Abstirzmung mit-144 gegen 128 Stimmen bei drei Stimmenenthaltungen abgelehnt; dev Anivag Auer, betreffend, Adel und Tätel, wird: bei namentlicher
U E 0 R 0 2: Ub Ra at Ber 0 N Lie Frau ist Arbeiterin, sie is aber au Hüterin und Stöopferin der
natäanzeiger. dae
C E AN
Abstimmung mit 143 gegen 127 Stimmen bei zwei Stimmen enihaltungen abgelehnt, desgleichen der Antrag Heinze.
Artikel 109 bestimmt; daß die Stäatsangehörigkeit ins Reiche und in den Ländern nach“ den Bestimmungen eines Heichsgeseßes erworben und verloren wird. Jeder Angehörige eines Landes ist zuglei Reichsangehöriger, umgekehrt hat jeder Deussche in jedem Lande die gleihen Rechte und Pflichten wis die Angehörigen des- Landes felbit.
__ Abg. Kraut (D: Nat). begründet einen Antrag, wona>- die Ausübung politisher Rechte für das einzelne Land vom Besitz der Staatsangebörigkeit abhängig gemacht werden kann. Wenn die Einzelstaaten auh große Opfer zugunsten des Einheits\staats bringen müssen, so liegt do< tein Anlaß vor, alles reibsre<tli< zu regelt i den Ginzelstaaten das stelbständige Staatébürgerreht völlig zu nehmen,
Abg. Aßmann (D. V\) richtet einen eindringli ben Appell an die Reichêregierung, olles zu tun, um den Deutschen, die jeß? ge- zwungen werden, die polnishe Nationalität zu erwerben, für spätere Zeit die Rückkehr in den deutschen Staatsverband in jeder Weise zu erleichtern. j /
Artitel 109 wird unter Ablehnung des Antrages Kraut (D. Nat.) unverändert angenommen; abgelehnt wird auch ein Antrag Kazzenstein (Soz.), wonach*?eine Deut\che au< im Falls A Verehelihung mit einem Ausländer berechtigt sein soll, ihre Staatsangehörigkeit beizubehalten. ; j
Artikel 110. (Freizügigkeit jm ganzen Reiche) wird ok,ne Erörterung angenommen.
Präsident des Neichsministeriums Bauer : Der Abg. Aßmann wünscht eine Grklärung, daß alles getan werde, um denjenigen Staats- bürgerf, die die polnis@e Nationalität erwerben müssen, für spätere Zeit die Nückkehr in den deutshen Staatsverband ¿u erleichtern. Ih fann erklären, daß die Negterung, obglei natürli<h ein Beschluß der Gesamtregierung no< ni<t erfolat ift, nah meiner Ueberzeugung die Auffassung ‘hat, daß diesem Wuns nab Kräften Felge geleistet werden soll. Die Regrerung wird Tich sobald wie möglih mit diesen ixrage bes>äftigen und beschließen, welhe Maßnahmen zu ergreifen sind, um die Rü>kehr derzenigen, die später die deutske Staats angehörigkeit wieder erwerben wollen, zu erlei<htern. Q
Artikel 112 betrifft den Schuß dec freien volfstünt lien Entwidklung der fremdsprachigen Volketeile.
Abg. Dr. Cohn (U. Soz.) befürwortet den Antra eiten Partei, statt „fremdsprahigen Volksteile“ zu sagen „nationale Minder- heiten“. Die |Spra>ke allein könne ni>t als Kriterium für dig QUOCILCATeHt zu einer nationalen Minderbeit angesehen werden. Jn
eutsland kame ‘eine ganze Reihe von Veolkéstämmen in Betracht, die ein Necht auf" ein eigenes nationales Kulturleben hätten, wie dis Juden, Kassuben, die Welfen, die Polen, die ihre volnishe Mutter« sprache schon vòr Generationen aufgegeben haben, und andere. Auch der Volkerbundsentwurf süße nicht die fremdsprachigen, sondern dis nationalen Minderheiten. i j \
Präsident Fehrtenbac<h erklärt den Antrag Cohn für ast
gesehut. A Í N bezweifelt Abg. Geyer die Beshlußfähigkeit des
Darauf Hauses. i S
Dräsident Fehrenbac<: Die Bezweiflung der Beshlußfähi keit is nur vor einer Abstimmung mögli. Ich hatte geglaubt, daß die Bevatung heute mindestens Artikel- 118 erledigen würds Wenn aber, wie bisher, gesagt wird, was {on hundert- und tausehda mal gesagt wurde, so ist das nicht mögli. Dieses Reden läßt alls: Nuüdcksihtnahme auf die Kollegen und die Stimmung im Volke, jed> Nückiicht auf die großen Aufgaben, - zu denen wir ‘berufen sind, ver missen. Jch möchte um. Abschaffung dieser Nücksichtslosigkeit dringend bitten. Ich bedauere, so deutli sprehen zu müssen. Aker diess Art zu debatiieren br!ngt uns nit zu Ende, und wir wissen doc vor Arbeit nicht, wohin. , :
Abgeordneter Geyer (U. Soz.): Es liegt uns fern, die Bes ratung der Verfassung zu versbleppen, do müssen wir in det Spezials «beratung der zweiten Lesung eingehende Bêsprebung verlangen. Dex Präsident sollte n der Abmachungen des Seniorenkonventes er- inner, von denen er aber abweichen zu wollen scheint. Wenn ex heute saat, er wolle die Beratung foriseben, so ist das ni<t ret und entspricht ni<t den Gepflogenheiten der Geschäftsführung, Wenn er glaubt, die Verfassung b18 zu einer bestimmten [Stelle fettig- machen zu sollen, so wird er nur Unzufriedenheit im Parlament und in den Fraktionen erwe>en.
Präsident Fe hrenba< : Der Aeltestenaus\Guß ist der Ansi&bt daß sich die Verfassung im Laufe der Wocte, und zwar bis Freitag leit erledigen Tae, und daß es nur der nötigen Nücksihtnabme auf Die Geschäfte dazu bedürfe, und zwar \ellte das Verfassungswerk? in den Vormittagsstunden erledigt werden, während die Nadbmittace den Steuecrauss<üssen vorbehalten blieben, und nur no< die bciden En vom Donnersiag und Freitaa für die, Beratung der Verfassung in An- \pru® genommen würden. Diese Wocte sollte (sie aber fertig werden, weil für nächsten Monat die große politis&e Aussprache in Aussi>t
enonmen ift, die aub ni<t mehr hinausge\{cben werden kann. Wenn
es nun so weitergeht wie heute, wie ist es da mögli, die- Absichten des Aecliestenauss<husses da irgendwie zu fördern. Es wird zu viek geredet, geradezu in auss<weifender Weise geredet. Wenn sid nit jeder bestredt, so präzise wie mögli zu sprechen, dann weiß G ni>i wohin; wenn ih von ciner Bevatung bis 3 Uhr spra, so war das eine wehlmeinende Absicht; ich hatie immer gehofft, wenigstens mit diesem Abscnitt fertig zu werden. Ich tue meine Pflicht vor dem Hause, der Sace zuliebe und der offentliden Meinung, mi trifft keine Vera aniwortung. Aber meine Pflicht babe i zu tun.
Art. 113 handelt von der perfönilichen Freiheit, deren Beschränkung nur auf Grund von Geseßen zulässig, sein soll. Die Unabhängigen Agnes und Genossen beantragen dazu die Aufhebung der Auênahme- geteße gegen die Preostitution. ;
Es folgt Artikel 113. M
Abg. Frau Neuhaus (Zentr.) spricht geaen einen Antrag des Unabhängigen; die Prostitution gehöre überhaupt nit in dig Berfassung. : 5
Negierungskommissar Dr. Preuß erklärt die Frage für einen Gegenstand der Spezialgeselgebung und empfchlt Ablehnung des Ane trages der Unabhängigen. -
Abg. Dr. Hartmann (D. Nat.) warnt aus ärztliken Gründen vor der Annahme des Antrages der Unabhängigen.
Aba. Frau Zieh (U. Soz.): Wir haben den Antrag aus Mit- leid mit den Prostituiertew gestellt, die zum Freiwild für polizeiliha Schikanen gemacht werden. Die Ausnahmebestimmungen bedeuten aber au< eine Gefahr für jede Frau; hochanständiae Frauen sind ins folge dieser Bestimmungen {on grundlos der Polizei zugefühßr worden. Unver andauernder Unruhe des Hauses \priht die Rednerui über Ginzelfragew der Prostitution. i
__ Präsident Fehrenha< weist die Nednerin darauf hin, daf zw einer aubführlihen Behandlung dieser einen Frags die Beratung des Verfastung8eniwunfes ungeeignet sei. y j
_Kbg. Frau Zieh (U. Soz.) fähri unter andauornten S{luß- tufen des Hauses fort und endet mit du Bemerkung, daß die Proftiz iutiongfraga orfi na< Befeitignung boy Eapivalistisen Bres ordnung gelöst warden . dit

References: Art. 107
 Art. 107
 Art. 107
 Art. 107
 Art. 107

Art. 113