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Timestamp: 2020-01-17 21:20:15+00:00

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Verwaltungsstrafrecht • Mag. Andreas Strobl
Thema: Verwaltungsstrafrecht
Veröffentlicht am 27. Juni 2019 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Strafrecht, Verwaltungsstrafrecht
Dem handelsrechtlichen Geschäftsführer einer Baufirma war vorgeworfen worden, jemanden illegal in seinem Unternehmen beschäftigt zu haben. Den Vorwurf erhob eine Polizeidienststelle, die an einem Autobahnrastplatz eine Kontrolle durchgeführt hatte und dabei den illegal Beschäftigten m... weiterlesen
Permalink: Schwarzarbeit als Verwaltungsstraftatbestand – Einstellung statt bis zu 10.000 Euro Strafe
Erstellungsdatum: 27. Juni 2019,
Letzte Aktualisierung: 27. Juni 2019.
Veröffentlicht am 27. Januar 2018 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Strafrecht, Verwaltungsstrafrecht
Ein Straferkenntnis der Finanzmarktaufsicht (in Folge kurz: FMA) enthielt im Wesentlichen, zusammenfassend verkürzt, folgende Vorwürfe an einen Beschuldigten: Der Beschuldigte war als Wertpapierhändler bei der Bank AG. Im Rahmen seiner Tätigkeit war er für die Bank AG sowohl als Marke... weiterlesen
Einstellung des Verfahrens wegen “Schwarzarbeit”
Veröffentlicht am 05. Januar 2016 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Verwaltungsstrafrecht
Das Verwaltungsstrafverfahren gegen einen Unternehmer, dem vorgeworfen wurde, er habe zwei Arbeiter „schwarz“, also illegal, beschäftigt, wurde eingestellt. Die Kuriosität lag darin, dass der Unternehmer selbst die Anzeige an die Finanzpolizei erstattet hatte, da er den verdacht hatt... weiterlesen
Permalink: Einstellung des Verfahrens wegen “Schwarzarbeit”
Erstellungsdatum: 05. Januar 2016,
Letzte Aktualisierung: 05. Januar 2016.
Veröffentlicht am 23. Juni 2014 von Mag. Andreas Strobl in Fremdenrecht, Rechts-News, Strafrecht, Verwaltungsstrafrecht
Der durch Art 54 SDÜ (Schengener Durchführungsübereinkommen) gewährte Schutz vor Doppelverfolgung ist als Grundrecht einzustufen. Das in Art 54 SDÜ normierte Doppelverfolgungsverbot kann der Entsprechung eines ausländischen Rechtshilfeersuchens entgegenstehen. In Ansehung der Vorauss... weiterlesen
Permalink: Verbot der Doppelverfolgung in der EU, 11 Os 73/13i; 14 Os 133/13k
Erstellungsdatum: 23. Juni 2014,
Letzte Aktualisierung: 23. Juli 2014.
Veröffentlicht am 21. Mai 2014 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Verwaltungsstrafrecht
In einem Wettlokal in Wien befanden sich zwei Räume, wobei einer als Raucherbereich gekennzeichnet war. In diesem Raucherbereich war es möglich, Wettscheine auszufüllen, es waren Monitore und Wettterminals angebracht. Der Magistrat der Stadt Wien erkannte den Beschwerdeführer mit Straf... weiterlesen
Permalink: Ausnahme vom Rauchverbot in Räumen öffentlicher Orte, LVwG Wien 31.01.2014, VGW-021/014/20080/2014
Erstellungsdatum: 21. Mai 2014,
Letzte Aktualisierung: 21. Mai 2014.
Veröffentlicht am 17. Februar 2014 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Unternehmensrecht, Verwaltungsstrafrecht
Gründe für einen Aufschub des Strafvollzuges für Verwaltungsstrafen, VwGH 16.09.2010, 2010/09/0094 Mit einem Straferkenntnis ein Beschwerdeführer als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer GmbH wegen Übertretung des § 28 Abs 1 Z 1 lit a des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (... weiterlesen
Permalink: Gründe für einen Aufschub des Strafvollzuges für Verwaltungsstrafen, VwGH 16.09.2010, 2010/09/0094
Erstellungsdatum: 17. Februar 2014,
Letzte Aktualisierung: 17. Mai 2014.
Organstrafverfügung und Missbrauch der Amtsgewalt. OGH 25.02.2013, 17 Os 2/13t
Veröffentlicht am 24. Oktober 2013 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Strafrecht, Verwaltungsstrafrecht
Ein Polizeibeamter hatte mit dem Vorsatz, den Staat an seinem Recht auf Ahndung von Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung und auf Einhebung von Strafgeldern aus Organstrafverfügungen zu schädigen, seine Befugnis, im Namen des Bundes als dessen Organ in Vollziehung der Gesetze Amt... weiterlesen
Permalink: Organstrafverfügung und Missbrauch der Amtsgewalt. OGH 25.02.2013, 17 Os 2/13t
Erstellungsdatum: 24. Oktober 2013,
Letzte Aktualisierung: 24. Oktober 2013.
Glücksspiel: gerichtliche Strafe oder Verwaltungsstrafe, VwGH 23.07.2013, Zl 2012/17/0249
Veröffentlicht am 16. September 2013 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Strafrecht, Verwaltungsstrafrecht
Ein gemäß § 9 VStG verantwortliches, zur Vertretung nach außen berufenes Organ einer Gesellschaft wurde zur Zahlung einer Geldstrafe in der Höhe von 6.000 Euro bzw einer Ersatzfreiheitsstrafe von 90 Stunden verurteilt, weil weder die Gesellschaft noch die Beschwerdeführerin zum Tat... weiterlesen
Permalink: Glücksspiel: gerichtliche Strafe oder Verwaltungsstrafe, VwGH 23.07.2013, Zl 2012/17/0249
Meldepflicht gemäß § 33 ASVG zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, VwGH 14.03.2013, Zl 2011/08/0187
Veröffentlicht am 14. September 2013 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Verwaltungsstrafrecht
In diesem Fall war die Beschwerdeführerin nach dem Firmenbuchauszug zum Tatzeitpunkt handelsrechtliche Geschäftsführerin einer GmbH und als solche verwaltungsstrafrechtlich verantwortlich. Die GmbH hatte eine Person in ihrem Handelsgewerbebetrieb als Hilfskraft mit dem Nachschlichten vo... weiterlesen
Permalink: Meldepflicht gemäß § 33 ASVG zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, VwGH 14.03.2013, Zl 2011/08/0187
Erstellungsdatum: 14. September 2013,

References: § 28
 OGH 
 OGH 
 § 9
 § 33
 § 33