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Timestamp: 2016-10-27 11:07:20+00:00

Document:
Z.________, 1972, Beschwerdef�hrer,
A.- Mit Verf�gung vom 6. Oktober 1999 verneinte die Dienststelle f�r Industrie, Handel und Arbeit des Kantons Wallis die Vermittlungsf�higkeit des 1972 geborenen Z.________ f�r die Zeit vom 30. April bis zum 22. Mai 1999.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt Z.________ die Aufhebung des kantonalen Entscheides und der Verwaltungsverf�gung vom 6. Oktober 1999; ferner verlangt er die Zusprechung der gesetzlichen Leistungen f�r die fragliche Zeit und die Aufhebung einer R�ckforderungsverf�gung.
Im gleichen Sinne �ussert sich die Dienststelle f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit. Das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (seco) hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.- Streitig und zu pr�fen ist die Vermittlungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers als eine der gesetzlichen Voraussetzungen f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG) im Zeitraum vom 30. April bis 22. Mai 1999. Diese Frage beurteilt sich prospektiv, d.h. von jenem Zeitpunkt aus und aufgrund der tats�chlichen Verh�ltnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verf�gung vom 6. Oktober 1999 entwickelt haben (BGE 120 V 387 Erw. 2 mit Hinweisen), und aufgrund der damals g�ltig gewesenen Bestimmungen des AVIG und der AVIV (BGE 122 V 35 Erw. 1).
2.- a) Eine der gesetzlichen Voraussetzungen f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung ist die Vermittlungsf�higkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Gem�ss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist der Arbeitslose vermittlungsf�hig, wenn er bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Zur Vermittlungsf�higkeit geh�rt demnach nicht nur die Arbeitsf�higkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den pers�nlichen Verh�ltnissen w�hrend der �blichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 58 Erw. 6a, 123 V 216 Erw. 3, je mit Hinweis).
Vermittlungsunf�higkeit liegt unter anderem vor, wenn eine versicherte Person aus pers�nlichen oder famili�ren Gr�nden ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen kann oder will, wie es eine Arbeitgeberin oder ein Arbeitgeber normalerweise verlangt. Versicherte, die im Hinblick auf anderweitige Verpflichtungen oder besondere pers�nliche Umst�nde lediglich w�hrend gewisser Tages- oder Wochenstunden sich erwerblich bet�tigen wollen, k�nnen nur sehr bedingt als vermittlungsf�hig anerkannt werden. Denn sind ihnen bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer Stelle sehr ungewiss ist, muss Vermittlungsunf�higkeit angenommen werden. Der Grund f�r die Einschr�nkung in den Arbeitsm�glichkeiten spielt dabei keine Rolle (BGE 123 V 216 Erw. 3a, 120 V 388 Erw. 3a mit Hinweisen).
b) Besucht ein Versicherter w�hrend seiner Arbeitslosigkeit einen Kurs, ohne dass die Bedingungen der Art. 59 ff. AVIG gegeben sind, so hat er nach der Rechtsprechung dennoch Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung, sofern die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erf�llt sind. Um vermittlungsf�hig zu sein, muss der Versicherte somit bereit und in der Lage sein, den Kurs abzubrechen, um eine Arbeit aufzunehmen. Er muss im �brigen voll seiner Pflicht pers�nlicher Arbeitsbem�hungen nachkommen (ARV 2001 Nr. 29 S. 231 Erw. 2a, 1990 Nr. 22 S. 139).
3.- a) Der Beschwerdef�hrer meldete sich, nachdem er eine Vollzeitstelle auf Ende Februar 1999 gek�ndigt hatte, bei der Arbeitslosenversicherung zur Arbeitsvermittlung und zum Leistungsbezug ab 9. M�rz 1999. Vom 19. April bis zum 24. Juli 1999 absolvierte er beim Schweizerischen Turnverband ein Praktikum, welches er vom 30. April bis zum 22. Mai 1999 mit einem unbezahlten Urlaub unterbrach. W�hrend diesen drei Wochen besuchte er bei der X.________ AG verschiedene Lehrg�nge, welche das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) nicht bewilligt hatte. Erst deren Absolvieren erm�glichten dem Beschwerdef�hrer, nach Ablauf des befristeten Arbeitsvertrages mit dem Schweizerischen Turnverband, gem�ss bereits im April 1999 abgeschlossenem Arbeitsvertrag tempor�r und auf Abruf als Outdoormitarbeiter f�r diese Firma t�tig zu werden. Am 16. August 1999 trat er eine neue Dauerstelle als Turn- und Sportlehrer an der Orientierungsstufe in Y.________ an.
b) Die �ffentliche Arbeitslosenkasse des Kantons Wallis �berwies den Fall am 16. September 1999 der kantonalen Amtsstelle zum Entscheid, ob der Beschwerdef�hrer vom 30. April bis zum 22. Mai 1999 vermittlungsf�hig gewesen sei. Mit Entscheid vom 6. Oktober 1999 verneinte die Dienststelle f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit die Vermittlungsf�higkeit f�r den genannten Zeitraum mit der Begr�ndung, der Versicherte habe auf einen bestimmten Zeitpunkt anderweitig disponiert und sei deshalb f�r eine neue Besch�ftigung nur noch w�hrend verh�ltnism�ssig kurzer Zeit (3 Wochen) zur Verf�gung gestanden.
4.- a) F�r Versicherte, die ohne Bewilligung der Arbeitslosenversicherung einen Kurs besuchen, hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht eine Praxis entwickelt, die in BGE 122 V 265 festgehalten ist. Demnach schliesst der Besuch eines ganzt�gigen Kurses die Annahme einer erwerblichen T�tigkeit aus. Die Vermittlungsf�higkeit kann daher nur bejaht werden, wenn eindeutig feststeht, dass der Versicherte bereit und in der Lage ist, den Kurs jederzeit abzubrechen, um eine Stelle anzutreten. Dies ist aufgrund objektiver Kriterien zu pr�fen. In subjektiver Hinsicht muss der Versicherte seine Arbeitsbem�hungen qualitativ und quantitativ fortsetzen und bereit sein, den Kurs unverz�glich abzubrechen, um eine angebotene Stelle anzutreten. Dabei gen�gt eine entsprechende Willenshaltung oder die bloss verbal erkl�rte Vermittlungsbereitschaft nicht. Bei fehlender Aktivit�t und Dispositionen, die der Annahme der Vermittlungsbereitschaft entgegenstehen, kann sich der Versicherte nicht darauf berufen, er habe die Vermittlung und Suche einer Arbeit gewollt (a.a.O., S. 266 Erw. 4).
b) Diese Praxis l�sst sich nicht ohne weiteres auf den vorliegenden, anders gelagerten Fall anwenden. Der Versicherte hatte im April 1999 bereits die Zusage f�r eine neue Anstellung als Turn- und Sportlehrer an der Orientierungsstufe der Gemeinde Y.________. Im gleichen Zeitraum schloss er mit dem Schweizerischen Turnverband einen befristeten Arbeitsvertrag ab. F�r die Zeit nach dessen Ablauf am 24. Juli 1999 bis zum Antritt der neuen Stelle liess er sich von der X.________ AG auf Abruf als Guide engagieren, was allerdings nur dann m�glich war, wenn er bestimmte Lehrg�nge vorg�ngig bestanden hatte. Wenn ein Versicherter seine Arbeitslosigkeit in absehbarer Zeit durch Aufnahme einer unselbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit beenden wird, sich planm�ssig mit einem Lehrgangsbesuch darauf vorbereitet, die verbleibende Zeit der Arbeitslosigkeit durch eine weitere Zwischenverdienstt�tigkeit zu �berbr�cken, kann von ihm rund zwei Monate vor dem Antritt der neuen unselbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit kein Verzicht auf den Besuch eines unbewilligten Kurses verlangt werden, der gerade zum Ziel hat, die Aufnahme einer weiteren Zwischenverdienstt�tigkeit zu erm�glichen. Dies gilt selbst dann, wenn ihm eine zumutbare Stelle im bisherigen Beruf zugewiesen werden k�nnte (vgl. ARV 1998 Nr. 40 S. 230 Erw. 3b).
c) Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Beschwerdef�hrer in der Zeit vom 30. April bis zum 22. Mai 1999 vermittlungsf�hig ist.
5.- a) Gem�ss Art. 128 OG beurteilt das Eidgen�ssische Versicherungsgericht letztinstanzlich Verwaltungsgerichtsbeschwerden gegen Verf�gungen im Sinne von Art. 97, 98 lit. b-h und 98a OG auf dem Gebiet der Sozialversicherung.
b) Vorliegend war eine Verf�gung der kantonalen Amtsstelle (hier: Kantonales Arbeitsamt; Art. 85 Abs. 1 lit. e AVIG in Verbindung mit Art. 81 Abs. 2 AVIG und Art. 17 Abs. 1 des [kantonalen] Gesetzes �ber die Besch�ftigung und die Massnahmen zu Gunsten von Arbeitslosen [BMAG]) betreffend Vermittlungsf�higkeit im Zweifelsfall zu pr�fen. Die R�ckforderung zu Unrecht bezogener Leistungen obliegt der Arbeitslosenkasse (Art. 95 Abs. 1 AVIG). Die Zust�ndigkeit zur Bewilligung eines Kursbesuches liegt beim RAV. Dessen Verf�gung bildet Gegenstand eines weiteren separaten Verfahrens vor der Rekurskommission (247/1999) und dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht (C 165/01). In beiden vorinstanzlichen Verfahren r�gte der Beschwerdef�hrer ausdr�cklich auch die teilweise mittels Verrechnung vollzogene und angeordnete R�ckforderung und verlangte deren Aufhebung und die Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen. Die Arbeitslosenkasse hat sich im kantonalen Verfahren dazu nicht �ussern k�nnen und die Rekurskommission hat �ber diesen Beschwerdepunkt keinen Entscheid gef�llt, weshalb in diesem Punkt auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht einzutreten ist. Die Sache ist vielmehr an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie �ber die Beschwerde gegen die R�ckforderung der Leistungen entscheide.
Sitten, vom 3. Mai 2001 und die Verf�gung des
aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer
f�r die Zeit vom 30. April bis zum 22. Mai 1999 vermittlungsf�hig ist.
II.Die Sache wird an die Kantonale Rekurskommission in Sachen Arbeitslosigkeit, Sitten, zur�ckgewiesen, damit sie �ber die Beschwerde betreffend die R�ckforderung
IV.Dieses Urteil wird den Parteien, der Kantonalen Rekurskommission in Sachen Arbeitslosigkeit, Sitten, der �ffentlichen Arbeitslosenkasse des Kantons Wallis

References: Art. 15
 Art. 59
 Art. 8
 BGE 
 Art. 128
 Art. 97
 Art. 85
 Art. 81
 Art. 17