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Timestamp: 2018-07-18 14:12:13+00:00

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Regelungsmöglichkeiten zur Miethöhe in langfristigen Gewerberaummietverträgen
Nils Block February 13, 2012
Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Der in jedem Mietvertrag aus wirtschaftlicher Sicht zentrale Regelungsgegenstand ist die Vereinbarung der Miethöhe. Zudem ist die Entrichtung der Miete an den Vermieter nach § 535 Abs.2 BGB rechtliche Hauptleistungspflicht des Mieters. Anders als im Bereich des Wohnraummietrechts, in dem eine relativ starre Preisbindung existiert, sind die Parteien eines Gewerbemietvertrages frei in der Bestimmung der Höhe der zu zahlenden Miete. Eine Grenze ist hier lediglich durch die Vorschrift des § 138 BGB gesetzt, welche von den Parteien beachtet werden muss; darüber hinaus sind sie frei in der Vereinbarung der Miethöhe. Die vereinbarte Miete muss in einem Gewerberaummietvertrag nicht zwingend in einem konkreten Geldbetrag benannt werden. Sie muss nicht ausdrücklich bestimmt werden; es reicht aus, wenn sie bestimmbar ist. Die vielfältigen Möglichkeiten bei der einvernehmlichen Festlegung der Miethöhe in Grundzügen aufzuzeigen, ist Anliegen dieses Aufsatzes.
Nils Block February 21, 2011
Essay aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Geschichte Europa - Deutschland - Nationalsozialismus, II. Weltkrieg, , Sprache: Deutsch, Abstract: Über siebzehn Jahre lang stand Walter Buch an der Spitze der Parteigerichtsbarkeit der NSDAP, die ein parteiinternes Mittel zur Disziplinierung und Überwachung der Millionen Parteimitglieder war. Buch leistete damit einen Beitrag, Hitler die uneingeschränkte Macht innerhalb der Partei zu sichern und zu erhalten. Als oberstem Richter der Partei oblag es Walter Buch, innerhalb der Partei seine Auffassung von Recht und Gerechtigkeit durchzusetzen. Er handelte dabei nach der Maxime: „Recht ist in der Bewegung, was der Bewegung recht ist, was ihr dient“. „Vor allen anderen Parteigenossen hat also der Parteirichter zu erkennen, was der Bewegung recht und dienlich ist, und was ihr schadet. Alles, was der Bewegung dient, ist zu fördern, was ihr abträglich ist, muss beseitigt werden“. „Die Bewegung“ war für Buch die Person Adolf Hitler. Von ganz wenigen Ausnahmen abgesehen waren Buch und dessen Parteigericht der verlängerte Arm Hitlers. Entscheidungen wurden unabhängig von der tatsächlichen Sachlage nahezu ausschließlich nach Nützlichkeitsgesichtspunkten in seinem Sinne gefällt. Die vorliegende Arbeit widmet sich vornehmlich der Person Walter Buch und seinen politischen sowie weltanschaulichen Überzeugungen.
Die "Auflockerungsrechtsprechung" des BGH zur Schriftformerfordernis bei langfristigen Mietverträgen
Nils Block January 12, 2012
Essay aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Nach § 550 BGB bedarf eine Mietvertrag über ein Grundstück, der über längere Zeit als ein Jahr geschlossen wird, der schriftlichen Form. Wird die Schriftform nicht eingehalten, gilt gemäß § 550 s.1 BGB der Vertrag als auf unbestimmte Zeit geschlossen. Damit kann der Vertrag von beiden Mietvertragsparteien ungeachtet der vertraglich vereinbarten Mietzeit mit den gesetzlichen Kündigungsfristen des § 580a BGB ordentlich gekündigt werden. Aufgrund der Strenge der Anforderungen und der Bedeutung des Schriftformerfordernisses insbesondere für den Bereich des Gewerbemietrechts, da hier in aller Regel befristete Mietverträge abgeschlossen werden (sollen), hat sich eine umfangreiche Judikatur herausgebildet, die sich mit der Einhaltung der Schriftform bei Ursprungsverträgen und Nachträgen (z.B. Änderungen und Ergänzungen) befasste. Der BGH hat hierzu in umfangreicher Rechtsprechung ausführlich Stellung genommen, wobei ausgehend von seiner Rechtsprechung der Sechzigerjahre im Laufe der Zeit ein Paradigmenwechsel stattgefunden hat. Der BGH hat seine ursprünglich sehr strenge Auffassung fallengelassen und im Laufe der Zeit noch weiter gelockert. Diese Entwicklung der Rechtsprechung des BGH wird gemeinhin als „Auflockerungsrechtsprechung“ bezeichnet. Diese Rechtsentwicklung wird im Rahmen der Arbeit genauer skizziert.
Die parteigerichtliche Behandlung der Geschehnisse im Zusammenhang mit der "Reichskristallnacht" am 9. November 1938
Nils Block September 22, 2011
Essay aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, , Sprache: Deutsch, Abstract: Am Pogrom vom 9. November 1938, auch bekannt als "Reichskristallnacht", waren auf Seiten der Täter natürlich auch eine Vielzahl von Mitgliedern der NSDAP sowie von Angehörigen von Parteigliederungen, wie der SA, beteiligt. Obwohl die Ausschreitungen gegen die jüdische Bevölkerung von der Parteispitze nicht befohlen, so doch initiiert worden war, ist es in der Folgezeit zu gerichtlichen Verfahren gegen die Täter gekommen. Dies waren einerseits Strafverfahren vor den ordentlichen Gerichten, aber auch (oft auch kummulativ) parteigerichtliche Verfahren, gegen Mitglieder der NSDAP oder Angehörige der SA. Über diese Verfahren einen Überblick zu geben, ist Intention des vorliegenden Essays. Es werden dabei einige Verfahren exemplarisch dargestellt, um zu veranschaulichen, inwieweit die Parteiführung durch ihre parteiinternen Gerichte die Anwendung des Rechts pervertierte, wenn es der eigenen Sache dienlich war.
Karl Zeumer January 1, 2012
In dieser Arbeit erläutert und analysiert der deutsche Historiker Karl Zeumer die Entstehungsgeschichte und die Bedeutung des wohl berühmtesten Gesetzes des deutschen Mittelalters: Der Goldenen Bulle. Zitat aus dem Nachruf auf Karl Zeumer von seinem Schüler Mario Kramer über dieses Werk: „Diese Arbeit ist in ihrer bis ins letzte und kleinste gehenden, peinlich sauberen Ausführung ein echt Zeumersches Werk, selten wohl ist auf eine Quelle so viel liebevolle Sorgfalt verwendet worden wie hier.“
Auch wenn einige der von Zeumer gewonnenen Erkenntnisse teilweise durch die späteren Forschungen revidiert wurden, so bietet die Lektüre dieses Werkes dem an der deutschen Geschichte Interessierten weiterhin eine sehr nutzbringende Lektüre.
Teil 1: Entstehung und Bedeutung der Goldenen BulleTeil 2: Text der Goldenen Bulle in Latein und 35 Urkunden zu ihrer Geschichte und Erläuterung.
Julius von Ficker January 1, 2012
Eike von Repgow erwähnt in seinem Sachsenspiegel, dem ältesten älteste Rechtsbuch des deutschen Mittelalters, den Heerschild. Bei ihm erscheint dieser Heerschild institutionellen Charakter zu zu haben, als sei er eine feststehende Einrichtung im Rechtsleben des Mittelalters gewesen.
In diesem wissenschaftlichen Aufsatz, ursprünglich erschienen im Jahr 1862, untersucht der deutsche Historiker diesen Begriff und führt den Begriff „Heerschildordnung “ ein und hat damit den Grundstein für die weiteren Forschungen auf diesem Gebiet gelegt.
Die von Ficker in diesem Werk festgestellte Wirksamkeit und Anwendung des Heerschildes wird heute nicht mehr so absolut gesehen. Ma spricht eher davon, dass die Heerschildordnung nicht ein System zwingender Normen, sondern von Ordnungsvorschriften gewesen sei. Auch wird sein Ansinnen, auch die unteren Schilde als System zu akzeptieren, welches in der Realität des beginnenden 13. Jahrhunderts zu finden war, nicht mehr anerkannt.
Dennoch bietet dieses Werkes dem an der deutschen Geschichte Interessierten weiterhin eine sehr nutzbringende und grundlegende Lektüre.

References: § 535
 § 138
 BGH 
 § 550
 § 550
 § 580
 BGH 
 BGH 
 BGH