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Timestamp: 2020-03-29 12:21:50+00:00

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Sonderzahlung 2001 für die freien Träger von Kindertagesstätten
- Übersicht über die Verteilung der Mittel entspr der Vereinbarung vom 10.05.1999 zwischen MP, Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände sowie der Evangelischen und Katholischen Kirche; Pressemeldung -
MKJFF 15.05.2001 Vorlage 13/4887
Förderung von Kindertagesstätten in Pirmasens und dem Lkrs Südwestpfalz
- Geförderte Erweiterungs- und Baumaßnahmen sowie Auflistung von Projekten aus zusätzlichen Förderprogrammen: "Kinderfreundliche Umwelt", "Lerne die Sprache des Nachbarn", "Kinderfreundliches RPF" seit 1996 -
KlAnfr 3760 Stretz SPD und Antw MKJFF 15.02.2001 Drs 13/6839
Förderung von Kindertagesstätten in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg
- Erweiterungs- und Baumaßnahmen seit 1996 (Träger, Gruppen, Fördersumme), Finanzierung, weitere geförderte Maßnahmen -
KlAnfr 3537 Grimm, Dr. Mertes SPD und Antw MKJFF 24.11.2000 Drs 13/6502
LG zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
- insbes Abbau der doppelten Benachteiligung von Frauen durch Geschlecht und Behinderung, Beweislastumkehr und Akteneinsicht zugunsten von Menschen mit Behinderung, Verbandsklagerecht für Behindertenverbände, Anerkennung der Gebärdensprache in Verwaltungsverfahren, Schaffung von Behindertenbeiräten auf kommunaler und Landesebene, Aufnahme von behinderten Kindern in Regelschulen und Kindertagesstätten, barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten, Berücksichtigung der Belange von mobilitäts- oder sinnesbehinderten Menschen bei Planung und Ausgestaltung der Verkehrsinfrastruktur und -einrichtungen, Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen als Aufgabe der Weiterbildung -
- barrierefreie Gestaltung von Arbeitstätten -
- Aufnahme von behinderten Kindern in Regelschulen und Kindertagesstätten -
- Schaffung von Behindertenbeiräten auf kommunaler und Landesebene -
- Anerkennung der Gebärdensprache in Verwaltungsverfahren -
- Abbau der doppelten Benachteiligung von Frauen durch Geschlecht und Behinderung -
- Beweislastumkehr und Akteneinsicht zugunsten von Menschen mit Behinderung -
- Verbandsklagerecht für Behindertenverbände -
- Berücksichtigung der Belange von mobilitäts- oder sinnesbehinderten Menschen bei der Planung und Ausgestaltung der Verkehrsinfrastruktur und -einrichtungen -
- Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen als Aufgabe der Weiterbildung -
GesEntw BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.11.2000 Drs 13/6437
1.Brtg: PlPr 13/121 16.11.2000 S.9156
Überw: SozialA (fdf), ABWW, HuFA, RA
SozialA 36.Sitzg 05.12.2000 S.41-42 (öffentlich)
SozialA 38.Sitzg 08.02.2001 S.13-16 (öffentlich)
RA 50.Sitzg 08.02.2001 S.7 Teil I (öffentlich)
Sanierungsbedarf an Kindergärten und Kindertagesstätten im Westerwaldkreis
KlAnfr 3471 Schneider-Forst CDU und Antw MKJFF 26.10.2000 Drs 13/6390
Sonderzahlung 2000 für die freien Träger von Kindertagesstätten
- Vereinbarung zwischen der LReg, Vertretern der katholischen und evangelischen Kirchen und der kommunalen Spitzenverbände zur Entlastung des Trägeranteils an den Personalkosten der Kindergärten in kirchlicher Trägerschaft 1999 bis 2001; Übersicht der Aufteilung der Mittel für das Jahr 2000 -
MKJFF 14.08.2000 Vorlage 13/4213
Sachstand und weiteres Vorgehen der LReg bezüglich der Belastung von Innenräumen durch PCB, Biozide sowie PAK, auch auf Grund der Verwendung teerhaltiger Kleber zur Verlegung von Holzpflastern, bei Gebäuden in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft
- Erkenntnisse bezüglich der Belastung bzw des Standes der Sanierungsmaßnahmen für Kindertagesstätten, Schulen und Krankenhäuser; Behandlung im AUF, BE LReg -
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 18.05.2000 Drs 13/4033
AUF 38.Sitzg 08.06.2000 S.21-24 (öffentlich)
Kommunalbericht 1999
- Ausgewählte Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung von Städten, Gemeinden und Landkreisen: Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände, Fehler und Mängel bei der Gewährung von Sozialhilfeleistungen sowie der Formulierung von Wertsicherungsklauseln, wirtschaftliche Betätigung und privatrechtliche Beteiligungen, Baukosten für die Errichtung von Kindertagesstätten, Budgetierung -
- Ausgewählte Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung von Städten, Gemeinden und Landkreisen, insbes wirtschaftliche Betätigung und privatrechtliche Beteiligungen -
- Ausgewählte Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung von Städten, Gemeinden und Landkreisen, insbes Veränderungen der Verwaltungsstrukturen und Arbeitsabläufe seit Einführung der Budgetierung -
- Ausgewählte Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung von Städten, Gemeinden und Landkreisen, insbes Baukosten für die Errichtung von Kindertagesstätten -
- Ausgewählte Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung von Städten, Gemeinden und Landkreisen, insbes Fehler und Mängel bei der Gewährung von Sozialhilfeleistungen -
Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 17.05.2000 Drs 13/5800
RPK 13.Sitzg 08.06.2000 S.37-38, 46 (nicht öffentlich)
Gemeinsamer Unterricht von behinderten und nicht behinderten Kindern und Jugendlichen in RPF
- Vorschulische Förderung in integrativ arbeitenden Kindertagesstätten, Schul- und Sonderkindergärten, Anzahl behinderter Kinder in vorschulischen Fördereinrichtungen, Nachfrage und Angebot an Plätzen; integrative Förderung an Grundschulen; Schulversuche: "Gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne Beeinträchtigungen", Folgekonzept "Gemeinsamer Unterricht", Einzelintegrationsmaßnahmen, integrative Fördermaßnahmen für sinnesbehinderte Kinder, Lehreraus- und weiterbildung für den Bereich der Sonderpädagogik -
- Integrative Förderung an Grundschulen -
- Vorschulische Förderung in integrativ arbeitenden Kindertagesstätten -
- Lehreraus- und -weiterbildung für den Bereich Sonderpädagogik -
- Gemeinsamer Unterricht in Schulversuchen: "Gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne Beeinträchtigungen", Folgekonzept "Gemeinsamer Unterricht" -
- Vorschulische Förderung in integrativ arbeitenden Kindertagesstätten, Schul- und Sonderkindergärten, Anzahl behinderter Kinder in vorschulischen Fördereinrichtungen, Nachfrage und Angebot an Plätzen -
GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 14.04.2000 Drs 13/5679
Antw MBWW 31.05.2000 Drs 13/5839
Französischunterricht in Kindertagesstätten im Kreis Bitburg-Prüm
- Anträge von Kindergärten auf Einstellung einer französischen Erziehungskraft -
KlAnfr 2809 Weinandy CDU und Antw MKJFF 07.02.2000 Drs 13/5394
Elternarbeit und Zusammenarbeit mit Eltern in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
- Fortbildungsmöglichkeiten für Elternausschussmitglieder, Regelung der Dienstbefreiung, Gestaltung der Zusammenarbeit mit den Erziehern, Situation der überörtlich tätigen Elternvertretungen, Aufnahme von Elternvertretungen in die Jugendhilfeausschüsse, Zusammenarbeit der Jugendämter und Elternausschüsse, finanzielle Unterstützung der Ausschüsse, Einbeziehung der Elternvertretungen in die Landesinitiative zur Förderung des Ehrenamtes, Unterstützung des Landeselternausschusses, Zusammenarbeit mit Eltern ausländischer Herkunft, Sicherung der Belange des Datenschutzes bei der Weitergabe von Adressen gewählter Elternvertreter, Auswirkungen der Lebensmittelhygieneverordnung auf die Mitarbeit der Eltern -
- Zusammenarbeit mit Eltern ausländischer Herkunft -
- Sicherung der Belange des Datenschutzes bei der Weitergabe von Adressen der gewählten Elternvertreter an die überörtlichen Elternvertretungen -
- Einbeziehung der Elternvertretungen in die Landesinitiative zur Förderung des Ehrenamtes -
- Fortbildungsmöglichkeiten für Elternausschussmitglieder, Regelung der Dienstbefreiung -
- Aufnahme von Elternvertretungen in die Jugendhilfeausschüsse, Zusammenarbeit der Jugendämter mit den Elternvertretungen -
- Unterstützung der Arbeit des Landeselternausschusses der Kindertagesstätten -
- Auswirkungen der Bestimmungen der Lebensmittelhygieneverordnung auf die Mitarbeit der Eltern in Kindertagesstätten -
GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 03.02.2000 Drs 13/5395
Antw MKJFF 21.03.2000 Drs 13/5570
Ganztagsbetreuung für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 1 bis 10 - Bestandsaufnahme und Situationsanalyse -
- Ganztagsschulen: Anzahl, Bedarf, Standorte, Schülerzahlen, Trägerschaft, Internate, Tagesbetreuung einschl Mittagsversorgung; Grundschulen: Anzahl, Schülerzahlen, betreuende Grundschulen, Zeitrahmen der Betreuung einschl Mittagsversorgung; Betreuung im Hort: Hortplätze, Nutzung, Bedarf, Zeitrahmen der Betreuung einschl Mittagsversorgung, Elternbeiträge, Kosten pro Platz; Betreuung in altersgemischten Kindertagesstätten: Gruppenzahlen, "Häuser für Kinder", Bedarf, Zeitrahmen der Betreuung einschl Mittagsversorgung, Elternbeiträge; ehrenamtliche Betreuung; weitere private Angebote, Elterninitiativen, Tagespflege, Hausaufgabenbetreuung -
- Elternbeiträge für die Schülerbetreuung, ehrenamtliche Betreuung, weitere private Angebote, Elterninitiativen, Tagespflege, Hausaufgabenbetreuung -
- Anzahl, Standorte, Bedarf, Schülerzahlen, Trägerschaft, Internate, Tagesbetreuung, Mittagsversorgung -
- Anzahl, Schülerzahlen, betreuende Grundschulen, Zeitrahmen der Betreuung, Mittagsversorgung -
- Betreuung in altersgemischten Kindertagesstätten, Gruppenzahlen, Betreuung in "Häusern für Kinder", Bedarf, Zeitrahmen der Betreuung, Mittagsversorgung -
GrAnfr CDU 27.01.2000 Drs 13/5373
Antw MBWW 10.03.2000 Drs 13/5524
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Kindertagesstätten: Elternmitbestimmung fördern und unterstützen
- sowie Anerkennung der Arbeit der Elternausschüsse als ehrenamtliche Tätigkeit, weitere gesetzliche Verankerung der Elternmitbestimmung -
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5330
Entwicklung und Qualitätssicherung der Kindertagesstättenpolitik in RPF
- Höhe der Elternbeiträge für Kindergärten, Horte und Krippen -
Bericht (Unterrichtung) gem Drs 13/2602 09.12.1999 Drs 13/5106
Finanzierungsstau bei der Investitionsförderung der Kindertagesstätten
- Zeitpunkt der Auszahlung an die entspr Kindergärten, gegliedert nach Baumaßnahmen und Zuwendungshöhe -
KlAnfr 2635 Bracht CDU und Antw MKJFF 07.12.1999 Drs 13/5053
Finanzierung von zugesagten Investitionen bei Kindertagesstätten
KlAnfr 2611 Frisch CDU und Antw MKJFF 01.12.1999 Drs 13/5020
Finanzierung von festgesetzten Investitionen bei Kindertagesstätten
- Gesamtbetrag der Landeszuwendungen für Investitionen in Kindertagesstätten -
KlAnfr 2612 Frisch CDU und Antw MKJFF 01.12.1999 Drs 13/5021
Stand und Entwicklung der Ausgaben und der noch verfügbaren Mittel für Kindertagesstätten
- Höhe der Ist-Ausgaben am 23.11.1999 im Epl 09, verausgabte Mittel bei den Titeln 883 33 und 893 33 Familie und Jugend in 1999 -
KlAnfr 2614 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 01.12.1999 Drs 13/5022
Sonderzahlung 1999 für die freien Träger von Kindertagesstätten
- Vereinbarung zwischen dem Land RPF, den Kirchen und den Kommunen zur Reduzierung des Trägeranteils der Kirchen und sonstigen freien Träger an den Personalkosten der Kindergärten von 1999 bis 2001 mit jeweils 15 Mio DM, Übersicht über die Aufteilung der Mittel -
MKJFF 26.07.1999 Vorlage 13/3208
Datenschutzbelange bei der Weitergabe von Adressen der Elternausschussvertreter und -vertreterinnen von Kindertagesstätten an die Kreis- und Stadtelternausschüsse
- BE LReg im AKJF über die Handhabung der Datenweitergabe -
- im Zusammenhang mit der bei der Änderung des Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz vorgesehenen Entsendung von Elternvertretern in die Jugendhilfeausschüsse der Jugendamtsbezirke; Behandlung AKJF, BE LReg -
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 22.04.1999 Vorlage 13/2950
AKJF 25.Sitzg 17.06.1999 S.7-8 (öffentlich)
- Intensivierung der Integrationsangebote f. in RPF lebende Ausländer, insbes gezielte Sprachförderung für Kinder u. Mütter in Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen u. Volkshochschulen, verbesserte personelle u. finanzielle Ausstattung von Schulen mit hohem Ausländeranteil, spezielle Berufsvorbereitung für ausländische Jugendliche, Unterstützung ausländischer Existenzgründer, Verbesserung der Kriminalitätsprävention u. -bekämpfung, u.a. durch die Einstellung von Polizeibeamtinnen u. -beamten ausländischer Herkunft, Einführung eines der staatlichen Schulaufsicht unterliegenden islamischen Religionsunterrichts in deutscher Sprache, Verständigung mit den islamischen Religionsgemeinschaften; BE LReg bis Ende 1999 -
- Intensivierung der Integrationsangebote für die in RPF lebenden Ausländer, insbes spezielle Berufsvorbereitung für ausländische Jugendliche -
- Intensivierung der Integrationsangebote für die in RPF lebenden Ausländer, insbes gezielte Sprachförderung für Kinder und Mütter in Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen und Volkshochschulen, verbesserte personelle und finanzielle Ausstattung von Schulen mit einem hohen Anteil an Ausländerkindern -
- Intensivierung der Integrationsangebote für die in RPF lebenden Ausländer, insbes Unterstützung ausländischer Existenzgründer -
- Intensivierung der Integrationsangebote für die in RPF lebenden Ausländer, insbes Einführung eines der staatlichen Schulaufsicht unterliegenden islamischen Religionsunterrichts in deutscher Sprache, Verständigung mit den islamischen Religionsgemeinschaften -
- Intensivierung der Integrationsangebote für die in RPF lebenden Ausländer, insbes gezielte Sprachförderung für Kinder und Mütter in Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen und Volkshochschulen -
- Intensivierung der Integrationsangebote für die in RPF lebenden Ausländer, insbes Verbesserung der Kriminalitätsprävention und -bekämpfung, u.a. durch die Einstellung von Polizeibeamtinnen und -beamten ausländischer Herkunft -
- Intensivierung der Integrationsangebote für die in RPF lebenden Ausländer, insbes Einführung eines der staatlichen Schulaufsicht unterliegenden islamischen Religionsunterrichts in deutscher Sprache -
- Intensivierung der Integrationsangebote für die in RPF lebenden Ausländer, insbes gezielte Sprachförderung für Kinder und Mütter in Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen und Volkshochschulen, verbesserte personelle und finanzielle Ausstattung von Schulen mit einem hohen Anteil an Ausländerkindern, Einführung eines der staatlichen Schulaufsicht unterliegenden islamischen Religionsunterrichts in deutscher Sprache -
Antr CDU 25.02.1999 Drs 13/4029
dazu: Vorlage 13/3134 (CDU, FDP, SPD, Vorschläge für die Anhörung) 13/3170 (LT RPF, Fragenkatalog für die Anhörung) 13/3259 (Stellungnahme der Landesbeauftragten für Ausländerfragen) 13/4017 13/4252 (ISM, ergänzende BE)
BeschlEmpf InnenA 30.05.2000 Drs 13/5836
PlPr 13/119 19.10.2000 S.8968-8980
*Ablehnung gem Drs 13/5836 S.8980
Fachberatung in Kindertagesstätten
- Fortbildung und Praxisberatung des pädagogischen Personals vor dem Hintergrund einer flexibleren Handhabung der Öffnungszeiten und der Einrichtung altersgemischter Gruppen mit Schul- und Kleinkindern, Auflistung der Fachberatungsstellen der Kommunen, der evangelischen und der katholischen Kirchen, Nachweis und Erstattung der Kosten für Fortbildung und Fachberatung -
KlAnfr 1962 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 23.02.1999 Drs 13/4012
Zukunft der kirchlichen Kindertagesstätten
- vor dem Hintergrund der Kürzung der Personalkostenzuschüsse durch die LReg -
Unterrichtung LTPräs 26.11.1998 Drs 13/3734
PlPr 13/75 10.12.1998 S.5809-5817
Frisch, Lutz (CDU) S.5809-5810 5812-5813
Spurzem, Anne (SPD) S.5810-5811 5813-5814
Pahler, Ingrid (FDP) S.5812
Creutzmann, Jürgen (FDP) S.5815
Bill, Gisela (GRÜNE) S.5811-5812 5814-5815
Götte, Dr. Rose (Ministerin für Kultur, Jugend, Familie und Frauen) S.5815-5817
Zusätzliche Mittel für freie Träger von Kindertagesstätten
- Aufteilung der 1998 zusätzlich bereitgestellten Mittel, zur Verfügung stehende Summe pro Gruppe, mögliche Abweichungen von der vorgegebenen Summe -
KlAnfr 1757 Frisch CDU und Antw MKJFF 02.11.1998 Drs 13/3652
Auswirkungen der geplanten Kindertagesstätten-Fachkräftevereinbarung
- u.a. auf die Kinder, die Eltern, die Erzieherinnen und Erzieher und ihre Arbeitsmarktsituation, die Qualität der pädagogischen Arbeit, den Personalschlüssel und andere Berufsgruppen im Sozialbereich; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 11.08.1998 Vorlage 13/2209
dazu: Vorlage 13/3050 (MKJFF, Kindertagesstätten-Fachkräftevereinbarung)
AKJF 18.Sitzg 24.09.1998 S.15-18 (öffentlich)
Elternvertretungen in Jugendhilfeausschüssen der Kreise und kreisfreien Städte
- Forderung der Eltern nach einem gesetzlich verankerten Beteiligungsrecht bei der Gestaltung politischer Rahmenbedingungen im Kindertagesstättenbereich, Auflistung der in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten gegründeten bzw geplanten Stadtelternbeiräte, Kreis- und Stadtelternausschüsse sowie Angaben über die Aufnahme eines Mitglieds des Kreis- bzw Stadtelternausschusses in den Jugendhilfeausschuß -
KlAnfr 1612 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 07.08.1998 Drs 13/3382
Entwurf einer Vereinbarung über die Voraussetzungen der Eignung von pädagogischem Personal in Kindertagesstätten in RPF nach § 45 (2) Satz 3 SGB VIII
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 03.08.1998 Vorlage 13/2205
Landeszuschuß an Kirchen für Kindertagesstätten
- Gründe für eine einmalige Sonderzahlung an die Kirchen zur Finanzierung laufender Kosten -
KlAnfr 1545 Thomas, Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 30.06.1998 Drs 13/3258
Stand und Perspektiven der Partizipationsprojekte in RPF
- zur Stärkung der Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen, bisher durchgeführte Projekte, wie z.B. das mobile Kinderbüro in Trier, die naturnahe Umgestaltung von Spielgelände bei Kindertagesstätten und Schulen etc, Zielsetzungen für das laufende Jahr; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 26.06.1998 Vorlage 13/2113
AKJF 18.Sitzg 24.09.1998 S.13-14 (öffentlich)
Höhere Elternbeiträge für Kindergärten ab 01.04.1998
- aufgrund der Kürzung der Landeszuschüsse an die Kommunen für die Kinderbetreuung in Kindergärten und Kindertagesstätten, Staffelung der Elternbeiträge nach dem Einkommen -
Unterrichtung LTPräs 06.03.1998 Drs 13/2804
PlPr 13/55 18.03.1998 S.4401-4418
Frisch, Lutz (CDU) S.4401-4402 4406-4407
Hammer, Helga (CDU) S.4413-4414
Hartloff, Jochen (SPD) S.4407-4409 4414-4415
Spurzem, Anne (SPD) S.4402-4403
Bauckhage, Hans-Artur (FDP) S.4417-4418
Pahler, Ingrid (FDP) S.4405-4406 4410-4411
Bill, Gisela (GRÜNE) S.4403-4405 4409-4410 4415-4417
Götte, Dr. Rose (Ministerin für Kultur, Jugend, Familie und Frauen) S.4411-4413
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Integrationskraft der Kindertagesstätten fördern und stärken
- Stärkere Berücksichtigung der Belange von Kindern mit Behinderungen, aus sozialen Brennpunkten und von ausländischen Kindern in Kindertagesstätten, Verbesserung der finanziellen und organisatorischen Voraussetzungen für ihre Integration -
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2572
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Kindertagesstätten: Elternmitbestimmung ausbauen
- Ausbau, Förderung und gesetzliche Verankerung der Mitwirkungsrechte der Eltern -
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2575
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Finanzierung der Kindertagesstätten gerechter gestalten
- Einsatz der LReg für die Beteiligung des Bundes an den Betreuungskosten, sozial gerechte Gestaltung der Elternbeiträge -
- Sozial gerechte Gestaltung der Elternbeiträge -
- Einsatz der LReg für die Beteiligung des Bundes an den Betreuungskosten -
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2576
*Ablehnung S.4185
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Qualifikation und Weiterbildung des erzieherischen Personals in Kindertagesstätten im Hinblick auf die Integration von ausländischen Kindern
Antr (EntschlAntr) FDP zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2591
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Entwicklung und Qualitätssicherung der Kindertagesstättenpolitik in RPF
- Schaffung bedarfsgerechter Öffnungszeiten; BE LReg Ende 1999 über die Auswirkungen der geplanten Änd bei den Elternbeiträgen auf den Besuch der Kindertagesstätten und über die Höhe der Elternbeiträge -
- BE LReg Ende 1999 über die Auswirkungen der geplanten Änd bei den Elternbeiträgen auf den Besuch der Kindertagesstätten und über die Höhe der Elternbeiträge -
Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2602
Vorstöße der LReg zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Kindergärten und Kindertagesstätten
- Beteiligung des Bundes an der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz durch Mitfinanzierung der Betreuungskosten -
MdlAnfr Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE 01.12.1997 Drs 13/2352
Antw MKJFF PlPr 13/47 11.12.1997 S.3668-3670
Kramer, Manfred (CDU) S.3670'
Bill, Gisela (GRÜNE) S.3669'
Götte, Dr. Rose (Ministerin für Kultur, Jugend, Familie und Frauen) S.3668-3670 (Antw)
Mehrbelastungen für Eltern durch Kürzungsabsichten der LReg bei den Zuwendungen für Personalkosten in Kindertagesstätten
Unterrichtung LTPräs 08.10.1997 Drs 13/2128
PlPr 13/42 17.10.1997 S.3391-3400
PlPr 13/42:
Frisch, Lutz (CDU) S.3391-3392 3397-3398
Beck, Kurt (SPD) S.3398-3400
Spurzem, Anne (SPD) S.3392-3393
Pahler, Ingrid (FDP) S.3394-3395
Bill, Gisela (GRÜNE) S.3393-3394 3398
Götte, Dr. Rose (Ministerin für Kultur, Jugend, Familie und Frauen) S.3395-3397
Kindertagesstätte im Verwaltungszentrum II
- Übernahme der Trägeranteilskosten der Personal- und Sachkosten für Kinder von Bediensteten der LReg bzw für die beteiligten Landesbehörden (Oberfinanzdirektion, Finanzamt, Katasteramt, Landesvermessungsamt) für eine Modellphase von zwei Jahren -
KlAnfr 964 Hörter CDU und Antw MKJFF 08.08.1997 Drs 13/1989
Landeszuschüsse zum Bau und der Ausstattung von Kindertagesstätten im Landkreis Südliche Weinstraße
- Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses -
KlAnfr 864 Schneider (Christine) CDU und Antw MKJFF 30.06.1997 Drs 13/1792
Kindertagesstättenförderung in Rheinland-Pfalz
- Höhe der seit 1991 bereitgestellten Fördermittel, Verteilung der Mittel auf die Jugendamtsbezirke, Kriterien für die Vergabe der Fördermittel 1997 bis 1999, Auflistung der bewilligten Maßnahmen 1991 bis 1996 -
KlAnfr 753 Spurzem SPD und Antw MKJFF 09.05.1997 Drs 13/1600
Ermäßigung bzw Erstattung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten
- bei Familien mit geringem Einkommen, Übernahme der Essenskosten durch die Jugendämter -
KlAnfr 723 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 18.04.1997 Drs 13/1541
Kindertagesstätten-Investitionsförderung
- Bereitstellung der Fördermittel nach verschiedenen Kategorien; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 20.03.1997 Vorlage 13/765
AKJF 8.Sitzg 10.06.1997 S.19-21 (öffentlich)
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Kindern ausländischer Herkunft gleiche Chancen eröffnen
- Bereitstellung der Leistungen und Angebote des Kinder- und Jugendhilfegesetzes für alle Kinder ausländischer Herkunft einschl der Aufnahme in Kindertagesstätten, Einstellung und Qualifizierung von Migranten als Mitarbeiter in Kindertagesstätten, Förderung der Integration in der Schule, Aufklärungs- und Informationsangebote zur gesundheitlichen Vorsorge, Einsatz der LReg für die Überwindung der rechtlichen Benachteiligung ausländischer Kinder -
- Aufklärungs- und Informationsangebote zur gesundheitlichen Vorsorge -
- Bereitstellung der Leistungen und Angebote des Kinder- und Jugendhilfegesetzes für alle Kinder ausländischer Herkunft einschl der Aufnahme in Kindertagesstätten, Einstellung und Qualifizierung von Migranten als Mitarbeiter in Kindertagesstätten -
- Förderung der Integration in der Schule -
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1160
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Langfristige Integrationsmaßnahmen für Ausländer - Ausländische Familienfrauen als Erzieherinnen in Kindertagesstätten
- Initiierung eines Modellprojekts zur beruflichen Qualifikation ausländischer Familienfrauen in Kindertagesstätten mit dem Ziel der Verbesserung der Integration ausländischer und Aussiedlerkinder -
Antr (EntschlAntr) FDP zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1041
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1819
Fragen der Einhaltung der rechtlichen Standards für Kindertagesstätten
- Bewertung einer Genehmigung zeitlich befristeter Überbelegungen von Gruppen trotz vorhandener Räumlichkeiten und einer für eine Gruppenbildung ausreichenden Kinderzahl -
KlAnfr 498 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 08.01.1997 Drs 13/969
Anhaltende Konfusion bei der Gewährung von Landeszuwendungen zu den Bau- und Ausstattungskosten von Kindertagesstätten
- Fortführung der Bereitstellung der freiwilligen Investitionskostenzuschüsse durch die LReg auch in 1997, Anzahl der in Betrieb, im Bau bzw in der Planung befindlichen Gruppenräume, weiterer Bedarf -
KlAnfr 394 Granold, Frisch CDU und Antw MKJFF 02.12.1996 Drs 12/827
Konfusion bei der Gewährung von Landeszuwendungen zu den Bau- und Ausstattungskosten von Kindertagesstätten
- Fortführung der Bereitstellung der freiwilligen Investitionskostenzuschüsse durch die LReg auch in 1997, Aktualisierung der Bedarfsplanung durch das MKJFF -
KlAnfr 325 Granold, Frisch CDU und Antw MKJFF 31.10.1996 Drs 13/706
Betriebskindertagesstätten in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung der Zahl der Kindertagesstätten, aufgeschlüsselt nach Betrieben/Behörden, Ortsangabe sowie Anzahl der Gruppen -
KlAnfr 272 Pahler FDP und Antw MKJFF 10.10.1996 Drs 13/609
Infragestellung der Landeszuwendungen zu Bau und Ausstattung von Kindertagesstätten
- Einstellung der Mittel für die seit 1991 freiwillig gezahlten Investitionskostenzuschüsse in den Haushalt 1996 und Bereitstellung für ca. 300 Gruppen, Entscheidung über die Fortführung der Förderung iRd Haushaltsberatung 1997 -
KlAnfr 233 Bischel CDU und Antw MKJFF 02.10.1996 Drs 13/571
Masburg Krs Cochem-Zell
Vorkommnisse im Kindergarten Masburg der katholischen Kirchengemeinde Masburg
- Kritik am pädagogischen Konzept und an der Eignung einer Erzieherin des Kindergartens, Maßnahmen der BezReg Koblenz, Haltung der LReg hinsichtlich der Überlegungen zur Übertragung der Aufsicht der Kindertagesstätten auf die kommunalen Jugendämter -
KlAnfr 166 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MKJFF 27.08.1996 Drs 13/390

References: § 74
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 § 45
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