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Timestamp: 2018-07-15 21:23:02+00:00

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Bundeswehrforum.de - Kündigung als Berufssoldat, Frage zu § 46 (3)
15. Juli 2018, 23:23:02
Kündigung als Berufssoldat, Frage zu § 46 (3)
Autor Thema: Kündigung als Berufssoldat, Frage zu § 46 (3) (Gelesen 6889 mal)
Antw:Kündigung als Berufssoldat, Frage zu § 46 (3)
« Antwort #45 am: 08. September 2017, 07:58:13 »
Wie man diese allerdings nach 5 Jahren nicht abgeschlossen haben kann wäre fraglich und zudem wie kann ich einen Feldwebel auf dem Dienstposten beurteilen wenn dieser gar nicht die fachlichen Lehrgänge dazu hat.
Muss er ja ggf. nicht. Gerade bei ZSan sind zivilberufliche Qualifikationen 1:1 nutzbar ohne eine weitere milfach. Ausbildung.
Kann die Fortbildungsstufe A nicht bei der Luftwaffe zB in der Dienstzeit nach hinten geschobene werden?
Hast du meinen Beitrag vorher nicht gelesen?
« Antwort #46 am: 08. September 2017, 08:08:36 »
Doch Ralf deinen Beitrag hab ich natürlich gelesen gerade weil dieser Beitrag ja quasi auch auf mich zu trifft.
Trotzdem wollte ich nochmals nachfragen ob es bei der Lw nicht dieses Modell gibt die Fortbildungsstufe A ans Ende der Dienstzeit zu schieben?
Beim ZSan kenn ich mich leider überhaupt nicht aus, dort wird alles ja doch etwas anders gehandhabt hab ich so manchmal das Gefühl.
« Antwort #47 am: 08. September 2017, 08:43:42 »
Soweit ich weiß gibt es dieses bei der Lw nicht (und sollte es eigentlich nach der Definition auch nicht geben können). Es wird ja argumentiert, dass dieses für die Wahrnehmung auf DP gebraucht wird. Ist es nicht zwingend, kann man sich ja befreien lassen, dann besteht auch keine Notwendigkeit das am Ende zu machen.
« Antwort #48 am: 13. Juli 2018, 21:04:18 »
Ich habe das genannte Thema „Kündigung als Berufssoldat“ mit großem Interesse verfolgt.
Was für Folgen hat es für einen Berufssoldaten (Feldjäger, Feuerwehr-Brandschutz) wenn er einfach eine Ernennungsurkunde zum Beamten an nimmt? Ist dann sein Dienstverhältnis bei der BW hinfällig?
Das SG Paragraph 46 spricht da ja immer in der Zukunftsform(wenn der BS ernannt wird dann ist er gemäß ...... zu entlassen.
Bezüglich der Versorgunsansprüche wäre es ja dann eine „Feindliche Übernahme“ wobei der neue Dienstherr die gesamten Versorgungsansprüche übernehmen müsste. Sehe ich dass richtig?
Mfg NSkySa
« Antwort #49 am: 13. Juli 2018, 21:12:30 »
Er kriegt nicht "einfach" eine Ernennungsurkunde. Diese wird nur im Einvernehmen mit dem abgebenden Ressort ausgestellt. Liegt dieses nicht vor, keine Urkunde,
Wo kämen wir da hin wenn wenn jede Behörde einfach in andere Ressorts reinfunkt?
« Antwort #50 am: 13. Juli 2018, 21:46:25 »
Der Wechsel von Landesbeamten von einem zu einem anderen Bundesland funktioniert nach den zwei Varianten:
Beide Behörden sind sich einig somit Wechselt der Beamte den Dienstherren
Der abgebende Dienstherr stimmt nicht zu, somit bekommt der Beamte eine neue Urkunde und ist beim neuen Dienstherren angekommen ( somit hat der neue Dienstherr reingefunkt)
Da ja das SG immer in der Zukunftsform redet „wenn der BS zum Beamten ernannt wird“
Jetzt frage ich mich halt, wenn der BS eine Ernennungsurkunde bekommt und Diese an nimmt, ist dass rechtlich machbar oder nicht gültig ?
« Antwort #51 am: 13. Juli 2018, 22:29:43 »
Wie soll der Beamten zwei Herren dienen?
Ggf. wird es dann als Entlassung gewertet - und der Pensionsanspruch ist weg ...
« Antwort #52 am: 14. Juli 2018, 06:01:44 »
Zitat von: NSkySa am 13. Juli 2018, 21:46:25
Das hatte ich ja beantwortet:
Da finden also vorher Absprachen statt. Und selbst wenn nicht, ist das alles nicht ganz so einfach, da es ja auch gesetzliche Mindestdienstzeiten für BS gibt. Anschließend kann ein BS ja jederzeit kündigen. Also welchen Unterschied würde es machen ob er dann Kraft Gesetzes als entlassen gilt oder selbst kündigt. Das greift das Gesetz ja deswegen auf.
Man muss auch den §46 komplett lesen (insbesondere Absatz 3a). Hab das mal rausgesucht, hier hatte LwPersFw mal was dazu geschrieben: https://www.bundeswehrforum.de/forum/index.php/topic,61182.msg631694.html#msg631694
« Letzte Änderung: 14. Juli 2018, 06:18:16 von Ralf »
« Antwort #53 am: 14. Juli 2018, 15:52:01 »
Ich habe auch noch einige Fragen dazu:
Der Dienstherrenwechsel zählt ja wie eine Entlassung auf eigenen Antrag (§46 3a). Wie ist die Ausbildung eines OffzmilFD an der FSBwIT gemaß §46 3 zu bewerten? Zählt dies erneut als militärische Fachausbildung und blockiert die nächsten 6 Jahre eine Entlassung?
Wie ist der Satz "längstens nach zehn Jahren" zu verstehen?
Beginnt nach jeder weiteren Fachausbildung dieser Zeitraum erneut oder ist ein Soldat nach grundsätzlich 10-Jähriger Dienstzeit fähig die Entlassung zu erhalten?
« Antwort #54 am: 14. Juli 2018, 16:54:52 »
Das ist auch eine militärische Fachausbildung incl. der anschl. Ausbildung zur Ausbildungshöhe 2.
Längstens 10 Jahre heißt, dass man bei entsprechender Länge der Ausbildung maximal erst 10 Jahre nach seiner Fachausbildung raus kann.

References: § 46
 § 46
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