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Timestamp: 2019-04-18 11:11:35+00:00

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Grüne Partei Deutschlands (GP) - Wiki - Politik im Netz
Grüne Partei Deutschlands (GP)
Die Grüne Partei Deutschlands ist eine basisdemokratische Partei der Vielfalt. Sie setzt sich für eine gerechte, progressive und ökologische Politik ein.
Allgemeine Parteistruktur
Die Grünen gehören zu den Global Greens, dem Weltverband Grüner Parteien.
Als Europapartei gehören Die Grünen zur European Green Party als vdeutsche Partei.
Die Grüne Partei Deutschlands ist die Bundespartei für vDeutschland und gliedert sich dann in die einzelnen Landesverbände auf.
Die inhaltliche Arbeit der Partei kann in BAG's erfolgen
I. Parteivorsitzender Zeitraum Tage
Felix Lövgren 16. Juni 2016 - 15. August 2016 (Rücktritt) 61
Florian Ravensberg 19. August 2016 - 16. Oktober.2017 424
Andre Fromm 17. Oktober.2017 - 27. Januar 2018 103
Elijah Hunt 27. Januar 2018 - 6. April 2018 70
Markus Kraftherz 6. April 2018 - 2. Mai 2018 27
Renora Wasserschmidt 2. Mai 2018 - 8. Juli 2018 68
Markus Kraftherz 8. Juli 2018 bis 2. Oktober 2018 63+
Anja Schulze 2. Oktober 2018 - 2. März 2018 27+
Polo Ben Seit 2. März 2018
II. Parteivorsitzender Zeitraum Tage
Florian Ravensberg 16. Juni 2016 - 19. August 2016 65
Julius Emden 19. August 2016 (Rücktritt) 1
vakant 19. August 2016 - 4. September 2016 17
Andre Fromm 4. September 2016 - 16. Oktober 2017 408
Elijah Hunt 16. Oktober.2017 - 27. Januar 2018 104
Maximilian Schmidt 27. Januar 2018 - 26. Juli 2018 181
Florian Ravensberg 26. Juli 2018 - 2. Oktober 2018 45+
Ann-Kathrin Haßelmann seit 2. Oktober 2018 27+
Bundesgeschäftsführer Zeitraum Tage
Julius Emden 4. Juli 2016 - 18. August 2016 46
Andre Fromm 18. August 2016 - 4. September 2016 18
Anna Fridson 14. November 2016 -17. Dezember 2016 34
vakant 17. Dezember 2016 - 14. Juli 2017 210
Paul von Habeck 14. Juli 2017 - 6. Januar 2019 541
Dr. Sebastian Kreishold Seit 6. Januar 2019
Landesverband Vorsitzender Fraktionsvorsitzender Regierung
Baden-Württemberg Dr. Sebastian Kreishold Polo Ben nein
Bayern SEBY ? ?
Berlin Elijah Hunt Andre Fromm nein
Nordrhein-Westfalen ? ? nein
Sachsen ? ? ja
Hamburg Elias Sanders ? ja
Grundsatzprogramm der Grünen Partei Deutschland
Wir wollen, dass Menschen selbstbestimmt ihre Möglichkeiten nutzen können und ihre Potenziale voll zur Geltung kommen. Das gilt gerade für ältere Menschen oder Menschen mit Behinderung. Es geht um Teilhabe, von der letztlich alle etwas haben. Wir wollen die Chancen des demographischen Wandels nutzen. Um die Solidarität zwischen den Generationen zu fördern, stärken wir Orte der Begegnung wie die Stadtteilzentren und achten bei der Stadtplanung darauf, dass
generationenübergreifendes und barrierefreies Wohnen sich stärker durchsetzen. Gerade gute Pflege wird in einer alternden Gesellschaft immer zentraler. Uns ist wichtig, dass ältere Menschen weiterhin ein selbstbestimmtes Leben führen können. Gleichzeitig wollen wir Angehörige unterstützen und entlasten. Viele ältere Menschen setzen heute auf neue Versorgungsformen wie Pflege-WGs; bislang mangelt es jedoch an Qualitätsstandards und Kontrolle. Das wollen wir ändern und Transparenz
für pflegedürftige Menschen und ihre Angehörigen schaffen. Für gute Qualität, überall wo Pflege stattfindet, brauchen wir mehr und gut
qualifiziertes Personal der verschiedenen Gesundheitsberufe. Um das zu erreichen, wollen wir in Zusammenarbeit mit den Pflegeverbänden eine Reform der Pflegeausbildung auf den Weg bringen. Wir wollen die interkulturelle Öffnung der Pflege-und Gesundheitsberufe fördern. Dies
bedeutet, dass wir die Diversity-Kompetenz der Pflegenden und Angehörigen sämtlicher Gesundheitsberufe stärken. Wohnungsneubauten sollten grundsätzlich barrierefrei sein. Menschen mit Behinderung und psychischen Erkrankungen dürfen nicht länger ihrer Chancen und Möglichkeiten im Leben beraubt werden. Die
UN-Behindertenrechtskonvention ist unsere Richtschnur, leider wird sie kaum umgesetzt. Wir wollen, dass Menschen mit Behinderung gleichberechtigt am öffentlichen Leben teilhaben können, beispielsweise, indem nicht nur ein Teil, sondern alle Schwimmbäder barrierefrei werden. Wir wollen einen Umbauplan für Barrierefreiheit in öffentlichen
Einrichtungen und dem öffentlichen Verkehr. Menschen mit Behinderung müssen auch bessere Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt bekommen. Gemeinsam mit den Unternehmer*innen wollen wir entsprechende Initiativen ins Leben rufen. Den öffentlichen Dienst wollen wir hier zum Vorbild machen.
Unser Leitgedanke: Inklusion in allen Bereichen des öffentlichen Leben.
Die Grüne Partei setzt sich konsequent für Frieden ohne Waffengewalt ein. Darüber hinaus setzen wir Grüne uns für ein weltweites Abrüsten ein sowie die Beendigung von
Waffenexporten. Auch die Beendigung aller Militäreinsätze unter deutscher Beteiligung ist unser Ziel. Wir sehen die Diplomatie sowie die Internationale Kooperation als das Mittel an welches langfristig Frieden schaffen kann. Für uns ist der Wille nach Friedensbemühungen ohne Waffengewalt ausschlaggebend für das Gelingen diplomatischer
Gespräche. Wir haben in der Vergangenheit erleben müssen wie ein Konflikt dauerhaft bestehen bleibt und unüberwindbar erscheint,da die Fronten sich manifestieren, wenn die internationale Antwort militärisches Eingreifen heißt. Dieses Vorgehen gehört konsequent evaluiert und verändert.
Die Grüne Partei Deutschlands setzt sich für eine 100% Energiewende ein, weg von Auslaufenergien hin zu 100% erneuerbarer Energie. Zum Erreichen dieses Ziels treten wir konsequent für den 100% Ausstieg aus der Atom- und Kohleenergie ein- Es bedarf hierzu einen Ausstiegsfahrplan, der kein Lippenbekenntnis bleibt. Der Stopp der Förderung für Photovoltaikanlagen muss rückgängig gemacht werden, um die Energiewende zu unterstützen.
Die Förderung erneuerbarer Energien leistet einen wichtigen Beitrag zum Gelingen der Energiewende. Zum Erreichen dieses Ziels wird sich die Grüne Partei mit neuen Energiegewinnungsmöglichkeiten befassen und mitdenken.
Satzung Stand: September 2018
Grüne Partei Deutschlands
- Die Grünen -
(1) Der Name der politischen Vereinigung ist "Grüne Partei Deutschlands". Die Kurzform lautet " Die Grünen".
(2) Die Grüne Partei Deutschlands bekennt sich zum Grundgesetz und der freiheitlich demokratischen Grundordnung.
(3) Die Parteifarbe ist grün.
(4) Sitz der Grünen Partei Deutschlands ist in Berlin.
(1) Mitglied der Grünen kann jede/r werden, die/der das Grundsatzprogramm sowie die Satzung der Grünen anerkennt und keiner anderen Partei angehört.
(2) Jedes Mitglied verfügt über ein uneingeschränktes passives und aktives Wahlrecht. Einzig bei einer Abstimmung zum Parteiausschluss bleibt das aktive Wahlrecht verwehrt.
(3) Jedes Mitglied ist dazu angehalten und aufgefordert sich aktiv am Parteigeschehen zu beteiligen.
(1) Der Vorstand besteht aus zwei gleichberechtigten Bundesvorsitzenden sowie dem/der Bundesgeschäftsführer/in.
(1.2) Beratende Mitglieder sind die Ehrenvorsitzenden der Partei. Jeder der insgesamt über 500 Tage als Parteivorsitzender im Amt war erhält den Status eines Ehrenvorsitzenden.
(1.3) Ehrenvorsitzende die das Amt eines Bundesvorsitzenden inne haben, erhalten vollwertige Vorstandsrechte.
(2) Der Bundesvorstand vertritt die Partei nach innen und außen. Er führt deren Geschäfte auf Grundlage der satzungsgemäß gefassten Beschlüsse.
(3) Jeder Vorstandsposten wird spätestens alle 12 Wochen neu gewählt.
(4) Ein Vorstandsmitglied kann auf Antrag jedes Mitgliedes der Partei mit der absoluten Mehrheit der Stimmen abgewählt werden.
(5) Der Vorstand kann auf einer BDK gewählt werden oder intern nach den Wahlgrundsätzen nach §10.
§4 Bundesdelegiertenkonferenz
(1) Die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) ist das oberste Beschlussorgan der Partei.
(2) Die Bundesdelegiertenkonferenz findet möglichst vor jeder Bundestagswahl als ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz statt.
(3) Eine außerordentliche Bundesdelegiertenkonferenz ist auf Beschluss des Bundesvorstands oder auf Antrag von drei oder mehr Mitgliederneinzuberufen. Die Einberufung obliegt dem Bundesvorstand.
(4) Alle Mitglieder der Partei sind auf der Bundesdelegiertenkonferenz stimmberechtigt.
(5) Aufgabe der Bundesdelegiertenkonferenz ist die Beschlussfassung über an sie gerichtete Anträge.
(6) Anträge werden mit einer offenen Debatte behandelt an deren Ende eine Abstimmung per Abstimmgerät oder Stimmkarte zur Beschlussfassung steht.
§5 Parteigruppen (Arbeitsgruppen)
(1) Mitglieder der Partei können sich frei in Gruppen organisieren.
(2) Die einzelnen Gruppen sind angehalten eigene Regularien über ihre Organisation zu schaffen. Diese dürfen der Parteisatzung nicht zuwiderlaufen.
(3) Eine Parteigruppe gilt als aufgelöst,
a. wenn ihr keine Mitglieder mehr angehören,
b. sie sich selbst auflöst oder
c. sie per Mitgliederentscheid mit einer 2/3 Mehrheit aufgelöst wird.
§6 Landesverbände
(1) Die Mitglieder in den einzelnen Landtagen gehören dem jeweiligen Landesverband (Landespartei) an.
(2) Die Landesverbände können sich einen Landesvorstand wählen.
(3) Die Landesverbände organisieren ihre jeweilige Landespolitik selbstständig, wenn diese nicht gegen Beschlüsse der Partei verstößt.
(4) Die Landesverbände können eigene Satzungen als Ergänzung zur Bundessatzung beschließen. Solange die Landesverbände keine eigenen Satzungen verabschiedet haben findet konsequent die Bundesssatzung Anwendung,
§7 Grundsatzprogramm
(1) Das Grundsatzprogramm der Partei wird von der Parteibasis gemeinsam erarbeitet. Es definiert die allgemeinen Ziele der Partei.
(2) Zur Annahme und Änderung des Grundsatzprogrammes ist eine 2/3 Mehrheit notwendig.
§8 Wahlprogramm
(1) Das Wahlprogramm definiert die programmatischen Ziele der Partei für den Wahlkampf und der kommenden Legislaturperiode. Es wird gemeinsam von der Parteibasis erarbeitet.
(2) Zur Annahme wird die absolute Mehrheit der Stimmen benötigt.
§9 Bundeswahlliste und Spitzenkandidat
(1) Der Spitzenkandidat nimmt automatisch den ersten Listenplatz ein.
(2) Die Bundeswahlliste
a. Die Wahl der Bundeswahlliste kann durch eine BDK erfolgen oder intern nach den Wahlgrundsätzen nach §10.
b. Jeder Listenplatz wird einzeln gewählt.
c. Ein/e KandidatIn benötigt die einfache Mehrheit um auf einen Listenplatz gewählt zu werden.
§10 Wahlen und Abstimmungen
a. Wahlen sind nach den allgemeinen Wahlrechtsgrundsätzen abzuhalten.
b. Für eine erfolgreiche Wahl muss die absolute Mehrheit der Stimmen vorliegen.
c. Eine Wahl dauert 72 Stunden.
d. Die Kandidaturenphase dauert 72 Stunden und kann bei Bedarf mehrfach jeweils um weitere 72 Stunden verlängert werden.
e. Kann kein Kandidat die nötige Mehrheit auf sich vereinigen, wird so lange eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen durchgeführt, bis ein Kandidat die nötige Mehrheit auf sich vereinigt.
(2) Abstimmungen
a. Einer Abstimmung geht eine mindestens dreitägige Debatte voraus.
b. Sofern nicht anders geregelt, benötigt eine Abstimmung die einfache Mehrheit der Stimmen.
c. Abstimmungen selbst dauern 72 Stunden.
(3) Für eine Bundesdelegiertenkonferenz [BDK] ist eine Wahl- & Abstimmungsordnung zu verabschieden.
§11 Parteiausschluss
(1) Ein Mitglied kann aus der Partei ausgeschlossen werden, wenn es erheblich gegen die Grundsätze oder Ordnung der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt.
(2) Ein Ausschlussverfahren wird auf Antrag des Bundesvorstands eröffnet; es ist allen Parteimitgliedern zugänglich.
(3) Der Abstimmung über einen Ausschluss geht eine mindestens dreitägige Aussprache voraus. Gründe für das Fehlverhalten sowie weitere Fragen sollen in ihr ermittelt und beantwortet werden.
(4) Über den Ausschluss einer Person wird im Anschluss zur Aussprache abgestimmt. Stimmberechtigt ist jedes Mitglied, mit Ausnahme des Beschuldigen. Ein Ausschluss erfolgt mit einer 3/4 Mehrheit.
(5) Frühestens zwei Monate nach Parteiausschluss kann auf Antrag eines Mitgliedes ein Verfahren zur Rücknahme des Ausschlusses eröffnet werden. Es erfordert die absolute Mehrheit der Stimmen. Der ausgeschlossene ist über das Ergebnis, durch den Vorstand zu informieren.
§12 Länderrat
(1) In der Grünen Partei Deutschlands ist ein Länderrat zu bilden.
(2) Der Länderrat setzt sich aus gewählten Vertreter*innen der Landesverbände zusammen, dabei entsendet jeder Landesverband 1 Vertreter*in.
(3) Der Länderrat befasst sich mit der politischen Situation der Landesverbände und muss die Bedürfnisse der Landesverbände anhören.
(4) Der Länderrat darf Beschlüsse fassen zu Kampagnen, Themen oder Parteiinternen Maßnahmen - diese Beschlüsse können von der BDK per Veto Abstimmung ausgesetzt werden.
(5) Der Länderrat setzt sich aus 10 Mitgliedern zusammen.
- Den 2 Bundesvorsitzenden
- Den 8 Vertreter*innen aus den 8 Landesverbänden.
(1) Satzungsänderungen bedürfen eine 2/3 Mehrheit.
(2) Eine Auflösung oder Fusion der Partei mit einer anderen Partei bedarf einer 2/3 Mehrheit.
(3) Diese Satzung tritt am Tag ihres Beschlusses in Kraft.
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Dr. Sebastian Kreishold - 19. Oktober 2018, 16:07
Was ich schön finden würde, wenn die Landesparteien aufgelistet werden samt Vorsitzende und ob sie in der Opposition oder Regierung sind
Florian Ravensberg
Ehren-PV | Vize-LTP NRW
28. August 2016, 20:43
Bilder Ravensberg
Florian Ravensberg - 1. November 2018, 14:26
7. Bundespräsidentenwahl Oktober 2017
Florian Ravensberg - 16. Juli 2018, 13:19
6. Bundespräsidentenwahl August 2017
Florian Ravensberg - 16. Juli 2018, 13:11
5. Bundespräsidentenwahl Mai 2017
Florian Ravensberg - 16. Juli 2018, 13:06
4. Bundespräsidentenwahl Februar 2017
Florian Ravensberg - 16. Juli 2018, 13:02
3. Bundespräsidentenwahl November 2016
Florian Ravensberg - 16. Juli 2018, 12:55
2. Bundespräsidentenwahl September 2016
Florian Ravensberg - 16. Juli 2018, 12:41
1. Bundespräsidentenwahl Juni 2016
Florian Ravensberg - 16. Juli 2018, 12:30
Florian Ravensberg - 28. Dezember 2016, 20:01
Übersicht aller Amtsinhaber
Florian Ravensberg - 11. November 2016, 19:16

References: §10

§4

§5

§6

§7

§8

§9
 §10

§10

§11

§12