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Timestamp: 2016-10-28 21:58:27+00:00

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5A_841/2014 � � Urteil vom 29. Mai 2015
Grunddienstbarkeit (Erl�uterung eines Urteils),
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 22. September 2014.
A.a.�Im Hinblick auf eine �berbauung teilte D.________ sein Grundst�ck Nr. vvv, Grundbuch der Gemeinde U.________, in sechs Parzellen auf, n�mlich in die drei nebeneinander gelegenen Grundst�cke Nrn. www bis yyy und das s�dlich an diese grenzende Grundst�ck Nr. zzz f�r den Bau von Wohnh�usern sowie in zwei weitere Parzellen f�r gemeinschaftliche Bauten und Anlagen (insbesondere f�r eine Unterniveaugarage und f�r Zufahrten). Gleichzeitig errichtete er eine Eigent�merdienstbarkeit "Fusswegrecht" zugunsten des Grundst�cks Nr. xxx und zulasten des Grundst�cks Nr. zzz. Das Fusswegrecht �ber einen geplanten Zugangsweg wurde in einem Situationsplan festgehalten. Ab einer Stichstrasse besteht danach ein Zugangsweg auf dem Grundst�ck Nr. zzz, der an der Fluchttreppe der Unterniveaugarage vorbei entlang den Grenzen der Grundst�cke Nrn. www und xxx �ber eine Treppe bis vor das auf dem Grundst�ck Nr. zzz geplante Wohnhaus f�hrt. Die Treppe ist in zweimal drei und einmal zwei Stufen je mit Abs�tzen dazwischen unterteilt, wobei sich der erste Treppenabsatz auf der H�he des allen drei Grundst�cken gemeinsamen Grenzpunktes befindet. Das Fusswegrecht gem�ss der im Plan gelb schraffierten Fl�che besteht am Zugangsweg bis auf den ersten Treppenabsatz und f�hrt von dort in einem rechten Winkel nach Norden bis an die Grenze des Grundst�cks Nr. xxx. Die Grunddienstbarkeit wurde am 14. Februar 2003 mit dem Stichwort "Fusswegrecht" im Grundbuch angemeldet und eingetragen.
A.b.�Die Wohn�berbauung "E.________" wurde ab 2003/2004 erstellt, der Zugangsweg allerdings nicht wie geplant. Die Treppe mit acht Stufen weist keine Abs�tze auf. Das Fusswegrecht wird infolgedessen rund drei Meter �ber den urspr�nglich geplanten Treppenabsatz, d.h. �ber den allen drei Grundst�cken gemeinsamen Grenzpunkt hinaus auf dem Zugangsweg ausge�bt.
A.c.�Mit Kaufvertrag vom 14. Februar 2003 erwarben die Ehegatten B.B.________ und C.B.________ das - noch un�berbaute - wegrechtsberechtigte Grundst�ck Nr. xxx zu h�lftigem Miteigentum. A.________ kaufte das wegrechtsbelastete Grundst�ck Nr. zzz mit einem Einfamilienhaus im Rohbau am 1. April 2005. Im Jahre 2010 kam es zwischen den Nachbarn zu Streitigkeiten �ber die Aus�bung des Fusswegrechts sowie �ber die Pflanzung von B�umen und Str�uchern und das Anbringen von Granitsteinen und -w�nden im Bereich der gemeinsamen Grenze.
B.a.�B.B.________ und C.B.________ (Kl�ger) klagten am 12. Februar 2012 gegen A.________ (Beklagten) mit den Begehren, der Beklagte sei zu verpflichten, den Weg auf seinem Grundst�ck (Nr. zzz) mit einer Breite von 1.50 m einschliesslich einem flachen, 1.20 m breiten bis zur Grenze des Grundst�cks Nr. xxx reichenden Zwischenabsatz auf eigene Kosten zu erstellen und s�mtliche Handlungen zu unterlassen, die die Aus�bung des Fusswegrechts verhindern oder erschweren (Klagebegehren-Ziff. 1). Weitere Begehren betrafen die Anpflanzungen und die Granitsteine. Das Bezirksgericht V.________ wies das Klagebegehren-Ziff. 1 ab, hiess hingegen die weiteren Klagebegehren gut (Urteil vom 23. April 2013).
B.b.�Der Beklagte legte Berufung ein, der sich die Kl�ger anschlossen. Das Obergericht des Kantons Z�rich hiess das Klagebegehren-Ziff. 1 teilweise gut und verpflichtete den Beklagten, den Kl�gern auf dem Zugangsweg ein Fusswegrecht auf einer Breite von 1.14 m zu gew�hren und s�mtliche Handlungen zu unterlassen, die die Breite des Zugangswegs auf weniger als 1.14 m schm�lern (Dispositiv-Ziff. 1a), und den heute eine Breite von 63 cm aufweisenden Absatz ab der Grenze von Nr. www zu Nr. xxx auf eigene Kosten auf eine Breite (parallel zum kl�gerischen Grundst�ck gesehen) von mindestens 90 cm zu verbreitern (Dispositiv-Ziff. 1b). Das Obergericht beurteilte auch die weiteren Begehren betreffend Anpflanzungen usw. (Berufungsurteil vom 26. November 2013).
B.c.�Am 27. Februar 2014 ersuchten die Kl�ger um Vollstreckung der Dispositiv-Ziff. 1a und 1b des Berufungsurteils. Der Beklagte wendete ein, er sei urteilsm�ssig verpflichtet, den Absatz zu verbreitern, aber nicht den Absatz um die fehlenden ca. 10 cm bis an die Grenze des Grundst�cks Nr. xxx zu verl�ngern. Das Vollstreckungsgericht r�umte ein, dass die Parteien g�ltig vereinbart h�tten, der Beklagte habe einen "bis zur Grenze reichenden Zwischenabsatz zu erstellen", doch gehe dies aus dem zu vollstreckenden Urteilsdispositiv nicht unmissverst�ndlich hervor. Es setzte den Kl�gern deshalb Frist, ein Gesuch um Erl�uterung der Dispositiv-Ziff. 1b des Berufungsurteils zu stellen, und sistierte das Verfahren (Vollstreckungsverf�gung des Bezirksgerichts V.________ vom 30. April 2014).
Auf Gesuch der Kl�ger hin erl�uterte das Obergericht die Dispositiv-Ziff. 1b des Berufungsurteils dahin gehend, dass der Beklagte verpflichtet wird, auf seinem Grundst�ck Nr. zzz auf eigene Kosten ab der Grenze von Nr. www und Nr. xxx einen bis an die Grenze der Grundst�cke Nr. zzz und Nr. xxx heranreichenden Absatz mit einer Breite (parallel zum kl�gerischen Grundst�ck Nr. xxx gesehen) von mindestens 90 cm zu erstellen (Erl�uterungsurteil vom 22. September 2014).
Mit Eingabe vom 27. Oktober 2014 beantragt der Beklagte dem Bundesgericht, das Erl�uterungsgesuch abzuweisen. Er ersucht um aufschiebende Wirkung, die der Beschwerde zuerkannt wurde, da sich weder das Obergericht noch die Kl�ger dem Gesuch widersetzt hatten (Pr�sidialverf�gung vom 12. November 2014). Es sind die kantonalen Akten, in der Sache aber keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
1.1.�Das angefochtene Erl�uterungsurteil betrifft eine Streitigkeit �ber Inhalt und Umfang einer Dienstbarkeit (Art. 737 ff. ZGB) und damit eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit (BGE 136 III 60 E. 1 S. 62 f.), deren Streitwert Fr. 15'000.-- betr�gt und damit den Mindestbetrag von Fr. 30'000.-- nicht erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Von anderen hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen, ist die Beschwerde in Zivilsachen deshalb nur zul�ssig, wenn sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). Die Voraussetzung ist erf�llt, wenn ein allgemeines Interesse besteht, dass eine umstrittene Frage h�chstrichterlich gekl�rt wird, um eine einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuf�hren und damit Rechtssicherheit herzustellen. Soweit es bei der zu beurteilenden Frage hingegen lediglich um die Anwendung von Grunds�tzen der Rechtsprechung auf einen konkreten Fall geht, handelt es sich nicht um eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung (BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 4 und 397 E. 1.2 S. 399 f.; 140 III 501 E. 1.3 S. 503). Warum diese Voraussetzung erf�llt ist, ist in der Begr�ndung der Rechtsschrift auszuf�hren (Art. 42 Abs. 2 BGG).
1.2.�Von grunds�tzlicher Bedeutung ist hier die Frage nach der Rechtsnatur der Erl�uterung. Ihr widerspricht nach Ansicht des Beklagten, dass das Obergericht erst im Vollstreckungs- bzw. Erl�uterungsverfahren vorgebrachte Beanstandungen der Kl�ger ber�cksichtigt und gest�tzt darauf das Berufungsurteil materiell abge�ndert haben soll (S. 5 f. Ziff. III/1-6 der Beschwerdeschrift). Gem�ss Art. 334 Abs. 1 ZPO nimmt das Gericht auf Gesuch einer Partei oder von Amtes wegen eine Erl�uterung oder Berichtigung des Entscheids vor, wenn das Dispositiv unklar, widerspr�chlich oder unvollst�ndig ist oder mit der Begr�ndung im Widerspruch steht. Das Bundesgericht hatte bereits Gelegenheit, anhand der Gesetzgebungsarbeiten aufzuzeigen, dass Erl�uterung und Berichtigung im Sinne von Art. 334 ZPO - wie bis anhin (BGE 110 V 222 E. 1; 130 V 320 E. 3.1 S. 326) - als Rechtsbehelfe bezeichnet werden k�nnen, die die Klarstellung eines Entscheids, aber nicht dessen �nderung bezwecken (BGE 139 III 379 E. 2.2 S. 381). Die vom Beklagten aufgeworfene Frage hat somit keine grunds�tzliche Bedeutung. Es geht ausschliesslich um die R�ge, im konkreten Fall habe das Obergericht im Erl�uterungsverfahren das Berufungsurteil materiell ge�ndert und damit allgemeine Grunds�tze der Erl�uterung missachtet. Weiter h�lt der Beklagte die Frage f�r grunds�tzlich, ob auf das Erl�uterungsbegehren einzutreten sei, wenn die Kl�ger selbst geltend machten, das Urteil sei an sich "klar" (S. 6 f. Ziff. III/7 der Beschwerdeschrift). Entgegen seiner Ansicht entbehrt das Erl�uterungsgesuch keines rechtlichen Interesses. Denn das Interesse an der Erl�uterung eines Urteils ist schutzw�rdig, wenn - wie hier - dessen Vollstreckung ganz oder teilweise gescheitert ist (Urteil 5C.122/2002 vom 7. Oktober 2002 E. 3.1, in: Praxis 92/2003 Nr. 94 S. 510; allgemein zum Klarstellungsbed�rfnis: Urteil 4C.86/2004 vom 7. Juli 2004 E. 1.4, in: SZZP 2005 S. 412 f. und sic! 2004 S. 855 f.).
1.3.�Aus den dargelegten Gr�nden ist das Vorliegen einer Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung zu verneinen. Die Beschwerde in Zivilsachen erweist sich damit als unzul�ssig. Die Eingabe kann als Verfassungsbeschwerde entgegengenommen werden, soweit deren Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind (Art. 113 ff. BGG). Das angefochtene Erl�uterungsurteil ist kantonal letztinstanzlich (Art. 114 BGG; Urteil 4A_60/2013 vom 24. Juni 2013 E. 1.1, nicht ver�ffentlicht in BGE 139 III 379), lautet zum Nachteil des Beklagten (Art. 115 BGG) und schliesst das kantonale Verfahren ab (Art. 90 i.V.m. Art. 117 BGG). Ger�gt werden kann die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte (Art. 116 BGG). Das Bundesgericht wendet dabei das Recht nicht von Amtes wegen an, sondern pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG; BGE 140 III 571 E. 1.5 S. 576). Die - rechtzeitig erhobene (Art. 100 Abs. 1 BGG) - Verfassungsbeschwerde ist grunds�tzlich zul�ssig.
In der Sache ist streitig, ob die Erl�uterung eine Unvollst�ndigkeit der Dispositiv-Ziff. 1b beseitigt hat (so das Obergericht) oder ob das urspr�ngliche Urteil aufgrund neuer erst im Vollstreckungs- und Erl�uterungsgesuch erhobener Beanstandungen der Kl�ger und in Missachtung der im Erkenntnisverfahren unbestrittenen Parteivorbringen materiell ge�ndert wurde (so der Beklagte).
2.1.�Das Obergericht hat die Erw�gungen des Berufungsurteils zusammengefasst (E. 2.2 S. 7 f.) und im Besonderen hervorgehoben, die Berufungsinstanz habe dargelegt, der Verlauf des Fusswegrechtes sei unumstritten, umstritten sei hingegen dessen Umfang insoweit, als sich die Kl�ger auf den Standpunkt stellten, der Fussweg habe eine Breite von 1.50 m und der flache bis zur Grenze ihres Grundst�cks reichende Zwischenabsatz eine Breite von 1.20 m aufzuweisen. Das Obergericht hat daraus geschlossen, die Berufungsinstanz habe bereits an dieser Stelle des Urteils entschieden, dass der Absatz ab respektive in der Verl�ngerung der Grundst�cksgrenze von Nr. www und Nr. xxx auf dem Grundst�ck des Beklagten (Nr. zzz) zu erstellen sei und bis an die Grenze des Grundst�cks der Kl�ger (Nr. xxx) zu reichen habe. Der Beklagte habe denn auch behauptet, die von ihm mit einer Breite von 63 cm erstellte Plattform reiche "bis an die Grenze des kl�gerischen Grundst�ckes". Etwas Gegenteiliges sei von den Parteien denn auch nie behauptet worden. Entsprechend seien im Berufungsurteil nur noch die beiden strittigen Punkte abgehandelt worden, n�mlich die Breite des Wegs (1.50 m) und des Zwischenabsatzes (1.20 m). Somit sei der Entscheidwille der Berufungsinstanz dahin gegangen, dass der Absatz ab der Verl�ngerung der Grenze der Grundst�cke Nr. www und Nr. xxx auf dem Grundst�ck des Beklagten (Nr. zzz) zu erstellen sei und bis zur Grenze der Grundst�cke Nr. zzz und Nr. xxx zu reichen habe. Die Breite der Plattform sei auf mindestens 90 cm festgelegt worden (E. 2.2 S. 8). Dass die Plattform ab der Grenze Nr. www und Nr. xxx zu errichten und damit der bestehende Absatz auch um allf�llige 10 cm nach hinten zu verschieben sei, lasse sich hinreichend klar aus der Formulierung von Dispositiv-Ziff. 1b des Berufungsurteils im Verbund mit den entsprechenden Erw�gungen herleiten. Nicht gen�gend klar bringe die Formulierung des Dispositivs hingegen zum Ausdruck, dass die Plattform bis an die Grenze Nr. zzz und Nr. xxx zu reichen habe. Diesbez�glich sei die Formulierung des Dispositivs unvollst�ndig (E. 2.3 S. 8 f.) und deshalb zu erl�utern und neu zu formulieren (E. 3 S. 9 des angefochtenen Erl�uterungsurteils).
2.2.�Der Beklagte wendet ein, dass die Grenze der Grundst�cke Nr. xxx und Nr. zzz im Dispositiv des Berufungsurteils nicht einmal erw�hnt werde, sei keineswegs Ausdruck einer Unklarheit, sondern habe aufgrund seiner unbestrittenen Behauptung, die Plattform reiche bis an die Grenze, �berhaupt nicht zur Diskussion gestanden. Die nachtr�gliche Anordnung, die Plattform bis an die Grenze zu verl�ngern, stelle eine unter Verletzung der Verhandlungsmaxime erfolgte unzul�ssige substanzielle �nderung des Berufungsurteils aufgrund nachtr�glicher und somit nicht zu ber�cksichtigender Vorbringen der Kl�ger dar und sei willk�rlich (S. 7 f. Ziff. IV i.V.m. S. 5 f. Ziff. III/1-5 der Beschwerdeschrift).
2.2.1.�Im Einzelnen macht der Beklagte geltend, keine der beiden Parteien habe bestritten, dass die Plattform an die Grenze der Grundst�cke Nrn. zzz und xxx reiche (S. 5 Ziff. III/3), und die Kl�ger h�tten lediglich die Breite des Absatzes moniert, von einem fehlenden Abstand zur Grenze zum Grundst�ck Nr. xxx aber nicht gesprochen (S. 5 Ziff. III/2 der Beschwerdeschrift). Die R�ge ist unbegr�ndet und vermag jedenfalls Willk�r nicht zu belegen. Im Berufungsurteil (S. 2) wird das Klagebegehren wiedergegeben, wonach der Beklagte zu verpflichten sei, "den Weg ... einschliesslich einem ... bis zur Grenze des Grundst�cks der Kl�ger (Kat. Nr. xxx) reichenden Zwischenabsatz auf eigene Kosten zu erstellen", und im Berufungsurteil (E. II/7.3.3 S. 18) ist die Vereinbarung der Parteien vom 24./31. M�rz 2011 abgedruckt, der Beklagte habe "sich bereit erkl�rt, einen ... bis zur Grenze reichenden Zwischenabsatz zu erstellen (wie im Situationsplan gelb markiert) ". Aufgrund des Wortlauts von Klagebegehren und Vereinbarung durfte das Obergericht in seinem Erl�uterungsurteil willk�rfrei davon ausgehen, nicht nur die Breite des Absatzes bzw. der Plattform, sondern auch die Ausdehnung des Absatzes bzw. der Plattform bis an die gemeinsame Grenze der Grundst�cke Nr. zzz (Beklagter) und Nr. xxx (Kl�ger) sei im Erkenntnisverfahren streitig gewesen. Andernfalls h�tten die Parteien keine diesen Punkt erw�hnende Vereinbarung geschlossen und die Kl�ger vor Bezirksgericht kein Begehren gestellt, das auch die Verpflichtung des Beklagten zur Erstellung eines Zwischenabsatzes bis an die Grenze umfasst hat.
2.2.2.�Das Gegenteil will der Beklagte dem Erl�uterungsurteil selbst entnehmen. Dessen Aussage, der Beklagte habe denn auch behauptet, die von ihm erstellte Plattform reiche bis zur Grenze des kl�gerischen Grundst�cks, und die daran anschliessende Aussage, Gegenteiliges sei von den Parteien denn auch nie behauptet worden, lassen nach Ansicht des Beklagten darauf schliessen, keine der beiden Parteien habe bestritten, dass die Plattform an die Grenze der Grundst�cke Nr. zzz und Nr. xxx reiche (S. 5 Ziff. III/2-3 der Beschwerdeschrift). Unter Willk�rgesichtspunkten kann der Schluss nicht geteilt werden, enthalten doch beide Aussagen die Wendung "denn auch", die - wie die Wendung "denn doch" - in Aussages�tzen verst�rkend wirkt und oft eine Folgerung ausdr�ckt ( DUDEN, Deutsches Universalw�rterbuch, 7. Aufl. 2011, Stichwort " 4 denn" Ziff. 1b S. 406). Sie bezieht sich auf die Er�rterung �ber strittige und unstrittige Fragen vor der Berufungsinstanz, d.h. darauf, wie breit der Zugangsweg und der Zwischenabsatz sein m�ssen (strittig) und ob der Zwischenabsatz bis zur Grenze des Grundst�cks Nr. xxx zu erstellen ist (unstrittig). Entgegen der Ansicht des Beklagten hat im Erkenntnisverfahren eine Unbestrittenheit lediglich daf�r bestanden, dass�
zu erstellende�
Zwischenabsatz�bis an die Grenze reichen muss, aber nicht daf�r, dass�
erstellte�
Zwischenabsatz�bis an die Grenze reicht.
2.2.3.�Aus den weiteren Vorbringen des Beklagten ergeben sich keine Verfassungsr�gen (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG), die eine unzul�ssige materielle �nderung des Berufungsurteils auf dem Erl�uterungsweg belegten.
2.3.�Das angefochtene Erl�uterungsurteil kann aus den dargelegten Gr�nden nicht als verfassungswidrig, geschweige denn als willk�rlich beanstandet werden (Art. 9 BV; vgl. zum Begriff der Willk�r: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f. und 264 E. 2.3 S. 266).
Die Verfassungsbeschwerde muss abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Der Beklagte wird damit kosten-, nicht hingegen entsch�digungspflichtig, zumal die Kl�ger sich dem Gesuch um aufschiebende Wirkung nicht widersetzt haben und in der Sache nicht zur Vernehmlassung eingeladen wurden (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden dem Beklagten und Beschwerdef�hrer auferlegt.

References: Art. 334
 Art. 334
 BGE 
 Art. 117
 Art. 117
 BGE 
 Art. 117
 BGE 
 Art. 68