Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F16-04-2015-5A_995-2014
Timestamp: 2016-10-22 18:01:23+00:00

Document:
5A_995/2014 � � Urteil vom 16. April 2015
Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde (KESB) Region Visp,
vertreten durch F�rsprecherin Franziska Schnyder.
A.a.�B.A.________ und A.A.________ sind die verheirateten Eltern von C.A.________ (geb. 2001) und D.A.________ (geb. 2005). Am 5. Oktober 2011 errichtete die damals zust�ndige Vormundschaftsbeh�rde Visp eine Erziehungsbeistandschaft gem�ss Art. 308 Abs. 1 ZGB, welche sie sp�ter auf Abs. 2 ausdehnte. In der Folge f�llte sie verschiedene Entscheide in Sachen Obhut der Kinder, welche am 20. Januar 2012 provisorisch B.A.________ �bertragen wurde.
A.b.�Im Hinblick auf eine definitive Regelung der Obhut holte die Beh�rde bei Prof. med. E.________, Spezialarzt Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie FMH ein Gutachten ein. Dieses lag am 4. Dezember 2013 vor.
A.c.�Am 19. Mai 2014 f�llte die neu zust�ndige Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde Region Visp (im Folgenden: KESB Region Visp), soweit vor Bundesgericht noch von Interesse, den Beschluss, die Obhut f�r C.A.________ und D.A.________ wie bisher bei B.A.________ zu belassen.
B.a.�Gegen diesen Entscheid erhob A.A.________ am 3. Juli 2014 pers�nlich beim Kantonsgericht Wallis Beschwerde. Sie verlangte, dass ihr die Obhut zu 50 bzw. zu 100 Prozent �bertragen werde. Am 18. Juli 2014 erhob auch der gest�tzt auf Art. 69 ZPO ernannte amtliche Vertreter Beschwerde mit den Begehren, den Entscheid der KESB vom 19. Mai 2014 aufzuheben (Ziff. 1), die Obhut �ber die beiden Kinder C.A.________ und D.A.________ der Beschwerdef�hrerin zu �bertragen (Ziff. 2) und dem Kindsvater ein gerichts�bliches Besuchs- und Kontaktrecht einzur�umen (Ziff. 3).
B.b.�Mit Urteil vom 14. November 2014 teilte das Kantonsgericht die Obhut f�r die beiden Kinder C.A.________ und D.A.________ dem Vater zu (Ziff. 1) und errichtete eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB (Ziff. 2).
Mit Eingabe vom 17. Dezember 2014 gelangt A.A.________ (Beschwerdef�hrerin) an das Bundesgericht. Sie verlangt, Ziff. 1 des Entscheids der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde Region Visp vom 14. November 2014 aufzuheben und die Frage der Obhutszuweisung zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem verlangt sie f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege.
1.1.�Die Beschwerdef�hrerin wehrt sich gegen den Endentscheid eines oberen Gerichts, das als letzte kantonale Instanz den Entscheid best�tigt, mit dem die KESB die Obhut �ber ihre zwei Kinder dem Vater �bertragen hat (Art. 72 Abs. 2 Bst. b Ziff. 6, Art. 75 und Art. 90 BGG). Die Angelegenheit ist nicht verm�gensrechtlicher Natur. Auf die rechtzeitig (Art. 100 BGG) eingereichte Beschwerde in Zivilsachen ist einzutreten.
1.2.�Die Beschwerdef�hrerin wurde im kantonalen Verfahren gest�tzt auf Art. 69 ZPO gesetzlich vertreten. Mit Blick auf die folgenden Erw�gungen kann offen bleiben, ob dies gen�gt, dass ihr gesetzlicher Vertreter die Beschwerdef�hrerin auch im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren vertritt. Das Bundesgericht verzichtet darauf zu pr�fen, ob die Voraussetzungen von Art. 41 Abs. 1 BGG erf�llt sind, d.h. ob die Beschwerdef�hrerin auch vor Bundesgericht zu verbeist�nden gewesen w�re, weil sie weder im Stande ist, ihren Prozess selber zu f�hren, noch selber einen Prozessvertreter zu mandatieren.
Im Rahme n der Beschwerde in Zivilsachen behandelt das Bundesgericht die Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde als verf�gende Beh�rde. Auch dem andern Elternteil, hier dem Vater der Kinder, kommt im Verfahren vor dem Bundesgericht keine eigentliche Parteistellung zu. Daran �ndert nichts, dass die Beschwerdef�hrerin im Ehemann und Vater der gemeinsamen Kinder die Gegenpartei erblickt und damit den Eindruck erweckt, als sei der vorinstanzliche Entscheid Teil eines Eheschutzverfahrens.
Die Beschwerde in Zivilsachen kann sich nur gegen den Entscheid der letzten kantonalen Instanz, hier also des Kantonsgerichts, richten. Soweit die Beschwerdef�hrerin verlangt, Ziff. 1 des Entscheids der KESB Region Visp vom 14. November 2014 aufzuheben, kann darauf nicht eingetreten werden. Einen solchen Entscheid gibt es nicht. Offensichtlich meinte die Beschwerdef�hrerin Ziff. 1 des Urteils des Kantonsgerichts vom 14. November 2014.
Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist reformatorischer Natur (Art. 107 Abs. 2 BGG). Daher darf sich die Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich nicht darauf beschr�nken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern muss einen Antrag in der Sache stellen. Die Beschwerdef�hrerin muss demnach angeben, welche Punkte des Entscheids angefochten und welche Ab�nderungen beantragt werden. Grunds�tzlich ist ein materieller Antrag erforderlich; Antr�ge auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsantr�ge gen�gen nicht und machen die Beschwerde unzul�ssig. Ein blosser R�ckweisungsantrag reicht ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung in der Sache nicht selbst entscheiden k�nnte, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (vgl. BGE 133 III 489 E. 3.1 S. 490 mit Hinweisen). Davon ist im vorliegenden Fall insofern auszugehen, als die Beschwerdef�hrerin der Vorinstanz vorwirft, den Sachverhalt unzureichend abgekl�rt zu haben (vgl. E. 6.2).
Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind vor Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht alle R�gen gem�ss Art. 95 f. BGG zul�ssig. Unter Vorbehalt der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte wendet das Bundesgericht das Recht in diesem Bereich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und pr�ft frei, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Soweit die Aufhebung der elterlichen Obhut in Frage steht, ist aber zu beachten, dass die kantonalen Gerichte eine Interessenabw�gung vorzunehmen haben. Bei der �berpr�fung solcher Entscheide auferlegt sich das Bundesgericht Zur�ckhaltung (BGE 120 II 384 E. 5b S. 387 f. und Urteil 5A_701/2011 vom 12. M�rz 2012 E. 4.2.1 in: FamPra.ch 2012, S. 821). Es schreitet nur ein, wenn die kantonale Instanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 128 III 161 E. 2c/aa S. 162; 131 III 12 E. 4.2 S. 15; 132 III 97 E. 1 S. 99). Was schliesslich die Tatsachen angeht, die dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegen, ist das Bundesgericht an die vorinstanzlichen Feststellungen gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbez�glich kann einzig vorgebracht werden, die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 97 Abs. 1 BGG). Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).
6.1.�Die Vorinstanz stellt gest�tzt auf die Akten fest, dass die Eheleute seit einiger Zeit voneinander getrennt leben und das Verh�ltnis konfliktbeladen ist. Eine sachliche Unterhaltung und ein respektvoller Umgang zwischen den Ehegatten erscheine derzeit nicht m�glich. Einen Konsens in Kinderbelangen gebe es nicht. Unter diesen schwierigen Umst�nden w�rden auch die bei ihrem Vater wohnenden Kinder leiden. Die KESB Region Visp sei daher zu Recht aktiv geworden. Dabei habe die KESB, soweit sie nicht selbst �ber die erforderlichen Fachkenntnisse verf�gt habe, ein Gutachten bei einer ausgewiesenen Fachperson, einem erfahrenen Kinder- und Jugendpsychiater bzw. -therapeuten, eingeholt. Beiden Parteien sei das rechtliche Geh�r gew�hrt worden. Der Gutachter habe auch mit den Kindern gesprochen. Das Gutachten sei sodann in seinen Ausf�hrungen und Schlussfolgerungen begr�ndet, nachvollziehbar, in sich stimmig und ohne Widerspr�che. Es sei daher f�r die hier strittigen Fragen auf dieses Gutachten abzustellen.
�Der Gutachter beurteile die Erziehungsf�higkeit der Mutter als schwer und jene des Vaters als leicht eingeschr�nkt. Der Mutter billige er zu, dass sie ihre �usserst schwierige Lebenssituation tapfer zu meistern versuche. Klar sei aber, dass sie in ihrem polarisierenden Denken und Handeln nicht die erziehungsm�ssige und beziehungsm�ssige Basis habe, um die erzieherische Hauptverantwortung �ber ihre Kinder zu �bernehmen. Dem Vater attestiere der Gutachter, sich zu bem�hen, die Betreuung der Kinder zu gew�hrleisten. Die Tochter bringe ihn erzieherisch immer wieder an Grenzen. Es sei glaubhaft, dass er den Kontakt der Kinder zur Mutter in einem geordneten Rahmen bef�rworte, aber er sei ratlos, wie dies zu bewerkstelligen sei. Das Belassen der Kinder beim Vater sei insgesamt die am wenigsten sch�dliche Variante. Eine Umplatzierung zur Mutter sei derzeit nicht umsetzbar. Die Tochter, deren Verh�ltnis zur Mutter problematisch, von Streitereien belastet und massiv ablehnend sei, w�rde entweder sofort die Wohnung verlassen oder suizidal. Der Sohn, der sich in einem latenten Loyalit�tskonflikt zwischen Mutter und Schwester befinde, w�re v�llig �berfordert und w�rde wahrscheinlich seiner Schwester folgen. Eine Fremdplatzierung sei ebenfalls nicht angezeigt. Die Tochter w�rde dies der Mutter anlasten, sodass sich diese Beziehung noch mehr verschlechtern w�rde.
6.2.�Die Beschwerdef�hrerin beschr�nkt sich darauf, der Vorinstanz vorzuwerfen, den Sachverhalt nicht gen�gend abgekl�rt zu haben. Sie macht geltend, dass ihr Ehemann seit Beginn mit fragw�rdigen Methoden auf ihren Ruf und ihre Integrit�t ziele. Unter anderem sei ein Strafverfahren gegen sie eingeleitet worden. Ihr werde angelastet, Gewalt gegen�ber den Kindern auszu�ben. Das Verfahren sei aber schliesslich zu Recht eingestellt worden. Es habe einzig dazu gedient, ihr die Kinder wegzunehmen. In der Folge sei sie wegen der zu grossen psychischen Belastung durch diese Anschuldigungen hospitalisiert worden. In diesem stossenden Verhalten ihres Ehemanns wurzle ihre heutige Situation. Dessen Verhalten habe einzig und allein dazu gedient, ihr zu schaden und sich Vorteile beim Eheschutzverfahren und damit bei der Zuteilung der Kinder zu sichern. Diese Umst�nde seien vom Gutachter und in der Folge auch von der Vorinstanz nicht ausreichend ber�cksichtigt worden.
�Konkret seien diverse Punkte des Gutachtens zu beanstanden. Unter anderem seien wesentliche Aspekte der Trennungsgeschichte wie die erw�hnten Falschanschuldigungen ausgeblendet worden. Bereits die urspr�nglich verf�gende KESB sei �ber das Verhalten des Ehemanns informiert gewesen, habe aber nichts dagegen unternommen. Dass nun gerade das Gutachten zum Schluss komme, die Kindsmutter sei nicht in der Lage f�r ihre Kinder zu sorgen, habe die Methode des Kindsvaters im Nachhinein legitimiert.
�Das Fazit des Gutachtens, wonach die Beschwerdef�hrerin nicht in der Lage sei f�r ihre Kinder zu sorgen, best�rke den Kindsvater dahingehend, mit den falschen Anschuldigungen gegen�ber der Kindesmutter richtig gehandelt zu haben. Dieses Resultat werde entschieden zur�ckgewiesen und als stossend empfunden.
�Weiter machten die Ausf�hrungen des Gutachters keinen neutralen Eindruck. Er gehe davon aus, dass die Kinder sowieso nie bei der Kindsmutter wohnen w�rden und bezeichne diese M�glichkeit sinngem�ss als 'Hypothese'. Seine Aufgabe aber sei es gewesen, eine Beurteilung vorzunehmen, aufgrund welcher ein Entscheid gef�llt werden k�nnte. Mit seiner Formulierung gehe er zu weit und suggeriere, bereits �ber den Ausgang des Verfahrens Bescheid zu wissen. Da seiner Meinung als Spezialist �blicherweise besonderes Gewicht zukomme, stelle diese Vorwegnahme eines Resultats eine unzul�ssige Beeinflussung dar.
�Die durch das Verhalten des Kindsvaters ausgel�ste und von der KESB durchgesetzte Kontaktsperre zwischen den Kindern und der Kindsmutter basiere auf unwahren Tatsachen und es k�nne nicht sein, dass dieses Vorgehen im Endeffekt zum Ziel des Kindsvaters f�hre, n�mlich dem definitiven Obhutsentzug der Kinder von der Kindsmutter. Vielmehr m�sse der Tatsache Rechnung getragen werden, dass die Kinder der Kindsmutter zu Unrecht entzogen worden seien und es nie einen Grund gegeben habe, ihr die Kinder wegzunehmen.
�Die Darstellungen des Ehemanns anl�sslich der Beurteilung seien nicht stichhaltig. Zum einen habe er seine Falschanschuldigungen mit keinem Wort erw�hnt. Zum anderen verschweige er seine aktiven Bem�hungen, den Kontakt zwischen den Kindern und ihr aktiv erschwert zu haben. Die dadurch entstandene Entfremdung zwischen den Kindern und ihr sei daher auf sein Verhalten zur�ckzuf�hren. Anders als das Gutachten, welches zum Schluss komme, dass diese Entfremdung auf ihrem Verhalten beruhe, gehe diese vielmehr auf die Beeinflussung und Instrumentalisierung des Ehemanns und seiner Familie zur�ck.
6.3.�Die Kritik, die die Beschwerdef�hrerin an der Art und Weise �bt, wie die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt festgestellt hat, ist appellatorischer Natur. Darauf kann nicht eingetreten werden (E. 5). Im �brigen sind die behaupteten Unzul�nglichkeiten von vornherein nicht geeignet, den von der Vorinstanz best�tigten Obhutsentzug in Frage zu stellen. Kindesschutzmassnahmen haben sich n�mlich vorrangig am Wohl des Kindes zu orientieren und sind in die Zukunft gerichtet. Unerheblich ist, auf welche Ursachen die Gef�hrdung zur�ckzuf�hren ist: Sie k�nnen in den Anlagen oder in einem Fehlverhalten des Kindes, der Eltern oder der weiteren Umgebung liegen. Desgleichen spielt keine Rolle, ob die Eltern ein Verschulden an der Gef�hrdung trifft. Massgebend sind die Verh�ltnisse im Zeitpunkt der Entziehung (Urteil 5A_701/2011 vom 12. M�rz 2012 E. 4.2.1 mit Hinweisen, in: FamPra.ch 2012, S. 821).
Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Den besonderen Umst�nden des Falles wegen wird aber auf die Erhebung von Kosten verzichtet. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen, soweit es sich mangels Erhebung von Gerichtskosten nicht als gegenstandslos erweist. Wie die vorstehenden Ausf�hrungen aufzeigen, zeigt sich die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos (Art. 64 Abs. 1 in fine BGG). Der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde ist keine Parteientsch�digung geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG); ebensowenig ist dem Kindsvater ein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden, zumal keine Vernehmlassungen in der Sache eingeholt wurden.
Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird soweit nicht gegenstandslos abgewiesen.
Dieses Urteil wird dem Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin, dem Kantonsgericht des Kantons Wallis, I. Zivilrechtliche Abteilung, der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde Region Visp, und B.A.________ schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 308
 Art. 69
 Art. 308
 Art. 75
 Art. 90
 Art. 69
 Art. 41
 BGE 
 Art. 95
 Art. 95
 BGE 
in fine