Source: http://shop.feiler.de/service/general-terms-conditions/
Timestamp: 2017-11-21 22:59:14+00:00

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AGB - Ernst Feiler GmbH
Die Ernst Feiler GmbH mit Sitz in Hohenberg/Eger, eingetragen im Handelsregister des AG Hof unter HRB 2096, gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Dieter Schwedt und Michael Hauspurg, nachfolgend auch als „Anbieter“ bezeichnet, betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.feiler.de eine Website. Im angegliederten Internet-Shop werden Produkte, hauptsächlich Frottier- und Chenillewaren, zum Kauf angeboten.
Die nachfolgenden AGB für den Online-Shop der Ernst Feiler GmbH gelten ausschließlich für den Vertrieb an Endverbraucher. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Für den Verkauf an Unternehmer gelten die Einheitsbedingungen der deutschen Textilindustrie, ergänzend jedoch diese AGB. Ein Widerrufsrecht steht dem Unternehmer nicht zu. Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
§ 2 Online-Streitbeilegungs-Plattform
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS), die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden.
§ 3 Verkauf im Online-Shop
Der Verkauf und Versand erfolgen ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und in die EU-Staaten.
§ 4 Widerrufsrecht als Verbraucher
Zusätzlich zu der nachfolgend beschriebenen Ausübung jedes Widerrufsrechtes akzeptieren wir auch eine Rücksendung der Ware unter Nutzung unserer Retourenaufkleber an unsere Adresse Ernst Feiler GmbH, Greimweg 4, 95691 Hohenberg a.d. Eger, als Ausübung jedes Widerrufsrechts. In diesem Fall ist keine zusätzliche Erklärung des Widerrufs erforderlich. Wir übernehmen in dem vorstehenden Fall auch die Kosten der Rücksendung.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns , der Ernst Feiler GmbH, Greimweg 4
95691 Hohenberg a. d. Eger, Telefon Nr.: (+49)9233/7728-0 Telefax-Nr.: (+49)9233/7728-99
E-Mail-Adresse: info@feiler.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie diese Vorlage für den Widerruf verwenden.
Telefon +49 – 9233 – 7728-0
Fax +49 – 9233 – 7728-99
E-Mail info@feiler.de
§ 7 Produktauswahl und Bestellverfahren
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Webseite anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt. Bevor die Bestellfunktion aktiviert wird, erscheint eine Zusammenstellung der ausgewählten Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer. Die Bestellung kann auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge überprüft und gegebenenfalls korrigiert werden. Erst danach gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf ab.
(1) Die Präsentation von Waren der Ernst Feiler GmbH auf der Website ist freibleibend.
(2) Die Ernst Feiler GmbH übermittelt den Kunden unmittelbar nach deren Bestellung eine Bestellbestätigung. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, sondern soll diesen lediglich über den Eingang der Bestellung bei der Firma Ernst Feiler informieren.
(3) Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommen mit der Annahme des Auftrages des Kunden durch die Ernst Feiler GmbH zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang der Annahmeerklärung nach § 151 BGB. Die Nichtannahme des Auftrages ist dem Kunden durch die Ernst Feiler GmbH spätestens 14 Tage nach Eingang der Bestellung in Textform mitzuteilen.
(4) Die Ernst Feiler GmbH behält sich die Lieferung von haushaltsüblichen Mengen vor.
(5) Der Bestelltext wird durch die Ernst Feiler GmbH nicht gespeichert und kann durch den Kunden nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. Unmittelbar nach dem Absenden können die Bestelldaten durch den Kunden abgedruckt werden.
(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf der Website dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Ernst Feiler GmbH inklusive Verpackung und gesetzlicher Mehrwertsteuer ohne Kosten für Versand.
(3) Innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten bei einem Bestellwert bis 100,00 Euro pro Bestellung 5,00 Euro. Ab einem Bestellwert von mehr als 100,00 Euro pro Bestellung erfolgt die Versendung in Deutschland kostenfrei. Bei Versendungen ins Ausland (ausschließlich in EU-Staaten) betragen die Versandkosten pro Bestellung 10,00 Euro, unabhängig von Bestellwert oder Gewicht der Sendung.
Die Ernst Feiler GmbH wird Bestellungen umgehend bearbeiten. Ist die Ware nicht innerhalb von 14 Tagen lieferbar wird die Ernst Feiler GmbH den Kunden hierüber informieren und diesem einen neuen verbindlichen Liefertermin benennen.
Die Ernst Feiler GmbH wird Anfragen des Kunden bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen des Auftrags kurzfristig beantworten und, soweit möglich, berücksichtigen.
(1) Die Ernst Feiler GmbH akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsbedingungen.
(2) Bei Zahlung per Rechnung ist diese innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem Basiszinssatz an die Ernst Feiler GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass die Ernst Feiler GmbH einen höheren Verzugsschaden nachweisen kann.
(3) Zur Absicherung eines Kreditrisikos behält sich die Ernst Feiler GmbH vor, nach der jeweiligen Bonität des Kunden diesen nur gegen Barzahlung oder Vorausrechnung zu beliefern oder die Belieferung von der Leistung einer Anzahlung abhängig zu machen.
(5) Bei Zahlung mit Kreditkarte erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Concardis GmbH, Helmann-Park 7, 65760 Eschborn.
Bis zur Zahlung des vollständigen Kaufpreises behält sich die Ernst Feiler GmbH das Eigentum an den von ihr gelieferten Waren vor.
(1) Eventuelle Mängel am Produkt sind unverzüglich mitzuteilen und die beanstandete Ware auf Kosten der Ernst Feiler GmbH zurückzusenden.
(2) Die Gewährleistung ist bei Beanstandung von Mängeln nach unserer Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung beschränkt.
(3) Schlagen Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Die Frist beträgt mindestens 4 Wochen. Nachbesserung oder Ersatzlieferung sind fehlgeschlagen, wenn drei Versuche zur Behebung des Mangels nicht zum Erfolg geführt haben.
(4) Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
§ 14 Haftung, Höhere Gewalt
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Verkäufers oder wenn der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit der Kaufsache übernommen hat.
(2) Für den Fall, dass die Ernst Feiler GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(3) Ist der Ernst Feiler GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 15 Datenschutz und Einwilligung in Bonitätsprüfung
(1) Die Ernst Feiler GmbH ist verpflichtet, sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes, einzuhalten.
(2) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt werden, soweit dies für die ordnungsgemäße Auftragsabwicklung notwendig ist.
(3) Die Ernst Feiler GmbH behält sich vor, bei allen Neukunden und bei Warenbestellungen auf Rechnung oder per Lastschrift die Bonität des Kunden zu prüfen. Die Bonitätsprüfung erfolgt bei der Creditreform Bayreuth, Ganzmüller, Groher & Kollegen KG, Wittelsbacherring 42, 95444 Bayreuth. Mit seiner Bestellung willigt der Kunde ein, dass die Ernst Feiler GmbH an das vorbezeichnete Unternehmen Daten über die Aufnahme und Beendigung der Geschäftsbeziehungen übermittelt und von Diesem Daten erhält.
Soweit für die Bonitätsprüfung erforderlich, hat der Kunde der Ernst Feiler GmbH auf deren Anforderung seine aktuelle Telefonnummer sowie sein Geburtsdatum bekanntzugeben. Verweigert der Kunde die Einwilligung in die Bonitätsprüfung, so erfolgt die Belieferung ausschließlich gegen Vorkasse. Der Kunde kann unter der vorstehend genannten Anschrift Auskunft erhalten über die ihn betreffenden gespeicherten Daten.
(1) Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Ernst Feiler GmbH und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

References: § 13
 § 14

§ 2

§ 3

§ 4

§ 7
 § 151

§ 14

§ 15