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Timestamp: 2019-03-19 06:56:25+00:00

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BDSG 2018 - § 50 - online-Kommentar - RechtsTipp24
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BDSG 2018 – § 50 – online-Kommentar
§ 50 BDSG 2018 wurde neu gefasst mit dem Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU – vom 30.06.2017, BGBl. I, vom 05.07.2017, S. 2097 und tritt am 25.05.2018 in Kraft.
Die Vorschrift beinhaltet in Satz 1 eine Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten für archivarische, wissenschaftliche oder statistische Zwecke. Solche Zwecke können theoretisch auch von nichtöffentlichen Stellen verfolgt werden. Praktisch werden nichtöffentliche Stellen jedoch eher nicht unter § 50 fallen, da die Anwendbarkeit der Norm voraussetzt, dass die Verarbeitung zu den Zwecken nach § 45 erfolgt ist. Die Vorschrift setzt ein öffentliches Interesse sowie geeignete Garantien für die Rechtsgüter der betroffenen Personen voraus. Die Entwurfbegründung nennt als Beispiele durch das Bundeskriminalamt geführte kriminologische oder kriminaltechnische Forschungen (BT Drs. 18/11325, S. 111).
Satz 2 nennt Beispiele geeigneter Vorkehrungen zugunsten der Rechtsgüter der betroffenen Person. Dazu kann eine möglichst zeitnahe Anonymisierung von Daten oder die räumliche und organisatorische Trennung der Forschung betreibenden Stellen von den verarbeitenden Stellen (§ 45) gehören. Spezifische Regelungen können im Fachrecht enthalten sein, z. B. in § 21 Bundeskriminalamtgesetz.
Zurückzuführen ist § 50 auf Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie (EU) 2016/680, wonach Verantwortliche Daten auch zu wissenschaftlichen, statistischen und historischen Zwecken verarbeiten dürfen, solange die Verarbeitung die benannten Zwecke verfolgt.

References: § 50
 § 50
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§ 50
 § 50
 § 45
 § 21
 § 50