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Timestamp: 2016-10-23 08:01:39+00:00

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5C.32/2001 (19.04.2001)
5C.32/2001/min
A.________, Beklagte und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Barbara Schneider-Hess, Thundorferstrasse 13, 8501 Frauenfeld,
B.________, Kl�ger und Berufungsbeklagten, vertreten durch Rechtsanwalt Erich Moser, Bankplatz 1, Postfach 617, 8501 Frauenfeld,
A.- Nach kurzer Bekanntschaftszeit (ab 1969) gingen A.________, geboren am 21. Juli 1947, und B.________, geboren am 16. Oktober 1945, am 15. Mai 1971 die Ehe ein. Sie wurden Eltern zweier Kinder, Jahrgang 1976 und 1977. Er arbeitete von Beginn an in der kantonalen Verwaltung und ist heute Chef des X.________s. Sie war vor der Heirat f�nf Jahre lang als - an der Hotelfachschule in Lausanne ausgebildete - Sekret�rin t�tig, arbeitete w�hrend der Ehe in den Jahren 1971 bis 1975, 1981 bis 1989 und 1991 bis 1993 stundenweise in verschiedenen Branchen auf ihrem Beruf, besuchte ab 1993 Unterricht in Psychologie und Esoterik und erteilt seit 1998 Kurse in fern�stlicher Atmungs- und Bewegungstherapie f�r �ltere Menschen. Am 1. April 1999 verliess A.________ die eheliche Wohnung, nachdem B.________ am 18. Dezember 1998 bei Gericht den Ehescheidungsprozess eingeleitet hatte. Widerklageweise begehrte A.________ ebenfalls die Scheidung der Ehe.
Das Bezirksgericht Frauenfeld schied die Ehe der Parteien und regelte die g�terrechtlichen Nebenfolgen (Ziffern 1 und 2). Einen Unterhaltsbeitrag sprach das Bezirksgericht A.________ nicht zu, weil sie nicht als "schuldlos" im Sinne des anwendbaren Rechts gelten k�nne (E. 2 S. 15 ff.
des Urteils vom 14. Juli 1999).
Auf Berufung von A.________ hin verpflichtete das Obergericht des Kantons Thurgau B.________ zur Zahlung indexierter monatlicher Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 2'000.-- bis Ende Oktober 2010 (Ziffer 2). Aus G�terrecht sprach es A.________ Fr. 34'902. 50 sowie eine Versicherungspolice (Wert: Fr. 7'816.--) zu (Ziffer 3). Die Pensionskasse des Thurgauischen Staatspersonals wurde angewiesen, 50% der B.________ zustehenden Austrittsleistung auf das von A.________ bezeichnete Freiz�gigkeitskonto zu �berweisen (Ziffer 4). Was den nachehelichen Unterhalt anbetrifft, rechnete das Obergericht A.________ ein hypothetisches Erwerbseinkommen als Sekret�rin im Umfang von Fr. 3'000.-- bis Fr. 3'500.-- pro Monat an (E. 3d S. 10 ff. des Urteils vom 16. Mai 2000).
B.- Vor Bundesgericht erneuert A.________ mit eidgen�ssischer Berufung ihren Antrag, B.________ habe ihr Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 4'590.-- bis zu seinem Eintritt in das AHV-Alter und danach bis zu ihrem Eintritt in das AHV-Alter von Fr. 2'200.-- pro Monat zu bezahlen. Eventuell sei die Sache zwecks erg�nzender Abkl�rung und neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. B.________ beantragt, auf die Berufung nicht einzutreten, eventuell sie abzuweisen. Das Obergericht hat in seinen Gegenbemerkungen auf Abweisung geschlossen.
C.- Die von A.________ gegen das obergerichtliche Urteil gleichzeitig erhobene staatsrechtliche Beschwerde hat die II. Zivilabteilung des Bundesgerichts mit Urteil vom heutigen Tag abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte (5P. 26/2001).
1.- Das kantonale Verfahren war vor erster Instanz m�ndlich und vor zweiter Instanz zun�chst schriftlich, dann aber ebenfalls m�ndlich. F�r solche F�lle sieht Art. 51 Abs. 1 lit. b OG vor, dass �ber die Parteiverhandlungen, soweit sie f�r den Entscheid massgebend sind, entweder ein genaues Sitzungsprotokoll gef�hrt wird oder im Entscheid die Antr�ge der Parteien, die zu deren Begr�ndung vorgebrachten Tatsachen, die Erkl�rungen (Anerkennungen, Bestreitungen) der Parteien sowie die von ihnen angerufenen Beweis- und Gegenbeweismittel vollst�ndig angef�hrt werden (erster Teil); �berdies steht jeder Partei das Recht zu, vor Schluss des kantonalen Verfahrens eine Zusammenfassung ihrer m�ndlichen Vortr�ge zu den Akten zu legen, in der die von ihr gestellten Antr�ge, die zu deren Begr�ndung vorgebrachten Tatsachen und rechtlichen Gesichtspunkte sowie die von ihr angerufenen Beweismittel und abgegebenen Erkl�rungen anzugeben sind (zweiter Teil Satz 1).
Die Vorschrift, die auch bei teilweiser M�ndlichkeit des kantonalen Verfahrens gilt, bezweckt, dem Bundesgericht die Pr�fung zu erm�glichen, wieweit Vorbringen als neu auszuscheiden sind (Messmer/Imboden, Die eidgen�ssischen Rechtsmittel in Zivilsachen, Z�rich 1992, Anm. 36 auf S. 169). Das Obergericht hat die entscheidwesentlichen Vorbringen in seinem Urteil festgehalten (E. 3d S. 10 ff.), die Pl�doyernotizen der Beklagten und eine Beilage dazu hingegen nicht zu den Akten genommen. Diese Zusammenfassung ihres m�ndlichen Vortrags liegt dem Bundesgericht vor und kann antragsgem�ss ber�cksichtigt werden, ohne das obergerichtliche Urteil in diesem Punkt gem�ss Art. 52 OG aufzuheben (Poudret/Sandoz-Monod, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, II, Bern 1990, N. 3 zu Art. 51, S. 364, und N. 1 zu Art. 52 OG).
2.- Das Obergericht hat der Beklagten nicht ein (tats�chlich) erzieltes, sondern ein (hypothetisch) erzielbares Erwerbseinkommen angerechnet und damit die Frage beantwortet, ob ihr die (Wieder-)Aufnahme oder Ausdehnung einer Erwerbst�tigkeit nach der Scheidung tats�chlich m�glich und zumutbar ist. In seinem Urteil �ber die staatsrechtliche Beschwerde ist das Bundesgericht auf die Unterscheidung von Tat- und Rechtsfrage beim hypothetischen Einkommen eingegangen (E. 4a S. 4 f.): Soweit es um die "Zumutbarkeit" geht, liegt eine Rechtsfrage vor (BGE 126 III 10 E. 2b S. 13); die Beurteilung der "tats�chlichen M�glichkeit" beruht entweder auf im Berufungsverfahren verbindlicher Beweisw�rdigung oder auf allgemeiner Lebenserfahrung, die auf Berufung hin �berpr�ft werden kann (BGE 126 III 10 E. 2b S. 12). Es wird darauf beim Entscheid �ber die einzelnen Berufungsgr�nde zur�ckzukommen sein. Im Verfahren der eidgen�ssischen Berufung ausnahmsweise zul�ssige Sachverhaltsr�gen erhebt und begr�ndet die Beklagte nicht; Kritik an den verbindlichen Tatsachenfeststellungen ist daher unzul�ssig (Art. 63 Abs. 2 und Art. 64 OG; BGE 126 III 59 E. 2a S. 65).
3.- Die Beklagte bestreitet die vom Obergericht bejahte Zumutbarkeit eines eigenen Erwerbseinkommens als Sekret�rin.
Seinen Nichteintretensantrag begr�ndet der Kl�ger damit, dass die Beklagte nicht die Zumutbarkeit in Frage stelle, sondern - wie bereits mit staatsrechtlicher Beschwerde - die tats�chliche M�glichkeit, nach der Scheidung ein eigenes Erwerbseinkommen zu erzielen; die Berufungsvorbringen seien aber auch unbegr�ndet.
a) Gem�ss Art. 125 Abs. 1 ZGB besteht Anspruch auf nachehelichen Unterhalt ("einen angemessenen Beitrag") nur, soweit einem Ehegatten nicht zuzumuten ist, f�r den ihm geb�hrenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufzukommen. Die Bestimmung konkretisiert die Prinzipien des sog. "clean break" und der (nachehelichen) Solidarit�t: Einerseits hat jeder Ehegatte - soweit immer m�glich - f�r seinen Unterhalt selbst zu sorgen, und andererseits ist der eine Ehegatte zur Leistung von Geldbeitr�gen an den andern verpflichtet, damit dieser seine, durch die Ehe allenfalls beeintr�chtigte, wirtschaftliche Selbstst�ndigkeit erreichen kann. Voraussetzung und Bemessungsgrundlage der Beitragspflicht bildet die Leistungsf�higkeit der Ehegatten (Art. 125 Abs. 2 ZGB, Ingress und Ziffer 5). Massgebend ist im Grundsatz das tats�chlich erzielte Einkommen, gegebenenfalls muss aber auch ein h�heres Einkommen ber�cksichtigt werden, wenn dessen Erzielung als tats�chlich m�glich und zumutbar erscheint (zur Ver�ffentlichung bestimmtes Urteil des Bundesgerichts vom 25. Januar 2001 i.S. G. c/ G., E. 2a S. 5 ff., 5C.222/2000). Ob und in welchem Umfang die Wiederaufnahme oder die Ausdehnung einer Erwerbst�tigkeit nach der Scheidung tats�chlich m�glich und zumutbar ist, h�ngt von verschiedenen Faktoren ab. Wesentlich ist zun�chst die Dauer der Ehe und die von den Parteien w�hrend der Ehe vereinbarte Aufgabenverteilung (vgl. Art. 163 ZGB), die mit R�cksicht auf einen allf�lligen Berufsunterbruch und das Alter des den Unterhalt ansprechenden Ehegatten dessen Wiedereingliederung in das Erwerbsleben erschweren oder verhindern k�nnen. Die Wiederaufnahme oder die Ausdehnung einer Erwerbst�tigkeit k�nnen sodann durch nacheheliche Kinderbetreuungspflichten, aus pers�nlichen Gr�nden (Gesundheitszustand, Ausbildung, u.a.m.) oder auf Grund objektiver Umst�nde wie der Arbeitsmarktlage beeintr�chtigt oder ausgeschlossen sein (vgl. statt vieler:
Hausheer, Der Scheidungsunterhalt und die Familienwohnung, in: Vom alten zum neuen Scheidungsrecht, Bern 1999, N. 3.35.43 S. 142 ff.).
b) Die Ehe der Parteien hat bis zur tats�chlichen Trennung im April 1999 achtundzwanzig Jahre gedauert, und die Beklagte war im Zeitpunkt der Ehescheidung zweiundf�nfzigj�hrig.
Diese beiden Elemente sowie ihre Rolle als Hausgatte sprechen nach Ansicht der Beklagten gegen die Zumutbarkeit einer Erwerbst�tigkeit.
Die von der Beklagten angerufene Rechtsprechung besagt, dass dem haushaltf�hrenden Ehegatten, der auf eine Erwerbst�tigkeit verzichtet hat, die Wiederaufnahme einer solchen dann nicht mehr zumutbar ist, wenn er im Zeitpunkt der Scheidung das 45. Altersjahr erreicht hat (BGE 115 II 6 E. 5a S. 11). Abgesehen davon, dass es sich dabei bloss um eine widerlegbare Richtigkeitsvermutung handelt (Hausheer, a.a.O., N. 3.45 S. 145), sind die genannten Voraussetzungen hier nicht erf�llt. Die Beklagte hat nach den unbestrittenen Feststellungen des Obergerichts w�hrend der Ehe auf ihrem angestammten Beruf teilzeitlich gearbeitet mit einem Unterbruch von 1975 bis 1981 nach Geburt ihrer Kinder und einem weiteren Unterbruch von 1989 bis 1991. Ihre Teilzeitanstellung hat sie nach 1993 aufgegeben und sich einer Ausbildung in Psychologie und Esoterik gewidmet; sie erteilt heute Kurse. Ob sich aus dem von der Beklagten zitierten Schreiben des Kl�gers seine Zustimmung zu dieser "Umorientierung" ableiten l�sst, ist - soweit rechtlich �berhaupt von Belang - eine Frage der Urkundenbeweisw�rdigung.
Entgegen der (einseitigen) Darstellung der Beklagten hat das Obergericht die erw�hnte Regel nicht bloss unter Hinweis auf das AHV-Rentensplitting und die Teilung der Austrittsleistungen gem�ss Art. 122 ZGB relativiert, sondern eben auch darauf ("zudem"; E. 3d/aa Abs. 2 S. 10) abgestellt, dass die Beklagte w�hrend der Ehe nicht g�nzlich auf eine Erwerbst�tigkeit verzichtet hat. Sie ist bezogen auf die gesamte Ehedauer fortgesetzt beruflich t�tig gewesen und hat darauf nur verzichtet, wo dies unumg�nglich war (vorab nach Geburt der Kinder und f�r die Betreuungszeit bis etwa zu deren f�nftem Altersjahr). Bei objektiver Betrachtungsweise hat die Beklagte unter diesen Umst�nden als Zuverdienerin und nicht als Hausgatte zu gelten. Trotz langer Ehedauer und trotz ihres Alters ist es ihr deshalb im Grundsatz zumutbar, eine Nebenerwerbst�tigkeit weiterzuf�hren und allenfalls auszubauen (vgl. etwa Vetterli, Scheidungshandbuch, St. Gallen/ Lachen SZ 1998, S. 96).
c) Was die Beklagte aus dem - angeblich im Einverst�ndnis mit dem Kl�ger - erfolgten Abbruch ihrer bisherigen T�tigkeit als Sekret�rin im Jahre 1993 folgert, betrifft nicht die Zumutbarkeit, sondern die tats�chliche M�glichkeit der Wiederaufnahme ihres Berufs und der Wiedereingliederung in das Berufsleben. Es liegt somit eine Tatfrage vor, mit deren Beantwortung sich das Bundesgericht in seinem Urteil �ber die staatsrechtliche Beschwerde befasst hat (E. 4c S. 6 f.).
Nachdem beide Parteien seit dem Vermittlungsvorstand im Dezember 1998 die Scheidung wollten, h�tte sich die Beklagte ab jenem Zeitpunkt zudem auf die Wiederaufnahme bzw. Ausdehnung einer beruflichen T�tigkeit vorbereiten k�nnen und m�ssen (zur Ver�ffentlichung bestimmtes Urteil des Bundesgerichts vom 25. Januar 2001 i.S. G. c/ G., E. 2c Abs. 2 und 3 S. 8 f., 5C.222/2000). Der Kl�ger verweist auf diese sich aus Treu und Glauben ergebende Pflicht zu Recht.
d) An pers�nlichen Gr�nden beruft sich die Beklagte einerseits auf ihre keineswegs solide Ausbildung als Sekret�rin.
Andererseits erachtet sie h�chstens die Weiterf�hrung dessen als zumutbar, was sie in den letzten Ehejahren eingeleitet habe und damit verdienen k�nne (fern�stliche Atmungs- und Bewegungstherapie f�r �ltere Menschen).
Auch in diesem Punkt erblickt der Kl�ger eine unzul�ssige Kritik an den obergerichtlichen Tatsachenfeststellungen �ber die M�glichkeit einer Erwerbst�tigkeit. Ob die Ausbildung der Beklagten als "solide" oder "recht gut" bezeichnet werden darf (S. 11 des obergerichtlichen Urteils), ist eine Frage der Wertung, deren Richtigkeit bzw. Vertretbarkeit vom zugrunde liegenden Sachverhalt abh�ngt. Kommt der Wertung Regelfunktion zu, weil sie aus den in andern F�llen gemachten Erfahrungen gewonnen wird und in gleich gelagerten F�llen allgemeine Geltung f�r die Zukunft beanspruchen soll (z.B. Absolventen einer bestimmten Schule), kann das Bundesgericht sie als Berufungsinstanz �berpr�fen; st�tzt die Wertung sich hingegen auf die gesamten Umst�nde des konkreten Falls oder auf bewiesene Indizien, liegt un�berpr�fbare Beweisw�rdigung vor (BGE 126 III 10 E. 2b S. 13). Wie der Kl�ger zu Recht einwendet und im Urteil �ber die staatsrechtliche Beschwerde ausgef�hrt worden ist (E. 4b S. 5 f.), beruht die Bewertung der Ausbildung der Beklagten auf einer Gesamtw�rdigung ihrer bisherigen beruflichen T�tigkeiten, deren Dauer und Art; sie ist vertretbar und entgegen der widerspr�chlichen Auffassung der Beklagten nicht mehr zu pr�fen.
Weshalb es ihr nicht zumutbar sei, wie w�hrend langer Ehejahre eine Arbeitsstelle als Sekret�rin oder Verwaltungsbeamtin anzunehmen, f�hrt die Beklagte nicht n�her aus.
Sie behauptet lediglich, dass alles, was sie ausser Haus getan habe, vorerst ihrer Besch�ftigung und der St�rkung ihres Selbstwertgef�hls sowie sp�ter ihrer Selbstfindung gedient habe. F�r die Eigenversorgungskapazit�t der Beklagten - wie im �brigen auch f�r die Unterhaltspflicht des Kl�gers - ist indessen auf die objektive Leistungsf�higkeit abzustellen und nicht auf subjektive Faktoren, die diese beeinflussen k�nnten (vgl. BGE 121 III 297 E. 3b S. 299, betreffend vorzeitige Pensionierung).
e) Mit ihren Vorbringen gelingt es der Beklagten nicht, die Bundesrechtswidrigkeit der obergerichtlichen Beurteilung darzutun, es sei ihr nach der Scheidung eine Erwerbst�tigkeit zumutbar. Nachdem die staatsrechtliche Beschwerde auch hinsichtlich der H�he des als tats�chlich m�glich angenommenen Erwerbseinkommens abgewiesen worden ist (E. 4d S. 8), hat das Bundesgericht von einem hypothetischen Durchschnittseinkommen der Beklagten �ber die n�chsten zehn Jahre von zwischen Fr. 3'000.-- und Fr. 3'500.-- pro Monat auszugehen (E. 3d/bb S. 12 des obergerichtlichen Urteils).
4.- Den ihr "geb�hrenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge" (Art. 125 Abs. 1 ZGB) hat die Beklagte im kantonalen Verfahren auf Fr. 5'300.-- beziffert (einschliesslich Fr. 500.-- f�r die Altersvorsorge). Das Obergericht hat auf diesen Betrag abgestellt und daf�rgehalten, mit einem monatlichen Einkommen von Fr. 9'598.-- sei der Kl�ger in der Lage, einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 2'000.-- zu leisten, selbst wenn sich sein Bedarf von Fr. 4'540.--, wie er von der Beklagten ermittelt worden sei, nach seinen Berechnungen auf Fr. 6'140.-- belaufen sollte; mit diesem Beitrag von Fr. 2'000.-- und ihrem mutmasslichen Einkommen von Fr. 3'000.-- bis Fr. 3'500.-- verm�ge die Beklagte den geltend gemachten nachehelichen Unterhalt zu decken (E. 3d/cc S. 12 f. des obergerichtlichen Urteils). Mit ihren Ausf�hrungen zur Leistungsf�higkeit des Kl�gers, bezieht sich die Beklagte auf Unbestrittenes und vermag nicht darzutun, inwiefern die obergerichtliche Ermessensbet�tigung Bundesrecht verletzen soll (vgl. zur Ver�ffentlichung bestimmtes Urteil des Bundesgerichts vom 25. Januar 2001 i.S. G. c/ G., E. 3 S. 10, 5C.222/2000). Das Obergericht hat ferner begr�ndet, weshalb der geschuldete Unterhaltsbeitrag auf den Eintritt des Kl�gers in das AHV-Alter (November 2010) und nicht auf den Eintritt der Beklagten in das AHV-Alter (August 2011) zu befristen sei (E. 3d/dd S. 13). Die Beklagte setzt sich mit diesen Entscheidgr�nden nicht auseinander, so dass insoweit auf ihre Berufung nicht eingetreten werden kann (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 116 II 745 E. 3 S. 748 f.).
5.- Aus den dargelegten Gr�nden muss die Berufung der Beklagten abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist.
Die Beklagte wird damit kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 16. Mai 2000 wird best�tigt.
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000.-- wird der Beklagten auferlegt.
3.- Die Beklagte hat den Kl�ger f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 51
 Art. 52
 Art. 51
 Art. 52
 Art. 64
 BGE 
 Art. 125
 Art. 163
 Art. 122
 BGE 
 BGE 
 Art. 159