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Timestamp: 2019-01-18 20:37:12+00:00

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Bauelemente Schiritz - Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.1 Die Preise sind Euro Preise, wenn nichts anderes angegeben ist.
1.2 Preis und Leistungsangaben sowie sonstige Erklärungen oder Zusicherungen sind für den Auftragnehmer
1.3 Die vereinbarten Preise gelten nur für den jeweils abgeschlossen Auftrag.Teillieferungen sind zulässig.
1.4 Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald der Lieferer die Ware zur Verfügung gestellt hat und dies dem Auftraggeber anzeigt.
2.1 Die Zahlungen sind, wenn nicht anders vereinbart, wie folgt zu leisten:
2.11 Bei Geschäften mit einem Bestellwert bis zu 5000 €: Zahlung bei Lieferung und Erhalt der Rechnung.
Bei Geschäften mit einem Bestellwert von 5000 € -10000 €:
30% des Bestellwertes bei Vertragsabschluss, der Rest bei Lieferung. 2.1.3 Bei Geschäften mit einem Bestellwert von über 10000 € 30 % des Bestellwertes bei Vertragsabschluss, 35 % des Bestellwertes bei Materiallieferung, bzw. Anzeige der Lieferbereitschaft, Restzahlung nach erfolgter Auftragserfüllung. Verzögert sich die Leistung aus vom Besteller zu vertretenden Gründen, so gilt die Lieferung mit der Anzeige der Lieferbereitschaft als erfolgt.
Der Gegenwert der Materialien ist in diesem Fall sofort zu zahlen.
§ 3. Bauleistungen
Bei allen Bauleistungen, die mit einem im Baugewerbe tätigen Geschäftspartner abgeschlossen werden, gilt die „Verdingungsordnung für Bauleistungen“ ( VOB Teil B ),bei der bei Vertragsabschluss gültigen Fassung. Bei Auftragserteilung wird die VOB / B nur Vertragsbestandteil bei entsprechender Vereinbarung und Aushändigung des vollständigen Textes vor Vertragsabschluss.
§ 4. Sonstige Leistungen
Bei Leistungen, die nicht Bauleistungen im Sinne der Ziffer 3 sind, gelten die Bestimmungen der Ziffern 4.1-4.6
4.1 Auftragsannahme Bis zur Auftragsannahme sind alle Angebote freibleibend. Weicht der Auftrag des Auftraggebers von dem Angebot des Auftragnehmers ab, so kommt ein Vertrag erst mit der Bestätigung des Auftragnehmers zustande.
4.2 Höhere Gewalt Wird die Lieferung durch Verzögerungen der Vorlieferanten, Streik, oder ungünstige Witterungsverhältnisse verzögert, verlängert sich die Lieferfrist, sofern vereinbart, um die Dauer der Verzögerung.
Sichtbare Mängel müssen zwei Wochen nach Lieferung der Ware, oder bei Abnahme der Leistung schriftlich gerügt werden. Nach Ablauf dieser Frist können Gewährleistungsansprüche nicht mehr geltend gemacht werden.
Der Auftragnehmer hat bei berechtigten Mängeln das Recht die gelieferte Ware entweder nachzubessern, oder auszutauschen.Sofern der Auftragnehmer seinen Verpflichtungen auf Behebung der Mängel nachkommt, hat der Auftraggeber nicht das Recht die Vergütung herabzusetzen, oder vom Vertrag zurückzutreten. Ist eine Nachbesserung, oder Ersatzlieferung unmöglich, kann der Auftraggeber wählen zwischen einem angemessenen Preisnachlass, oder einer Rückgängigmachung des Vertrages.
4.5 Abschlagszahlung
Für in sich abgeschlossene Teile der Leistung kann eine Abschlagszahlung in der Höhe des erbrachten Leistungswertes berechnet werden, sofern das Eigentum hieran an den Auftraggeber übertragen wird.
Verzögert sich aus vom Auftraggeber zu vertretenden Umständen, wozu auch Verzögerungen im Bauablauf gehören, der Einbau zur Montage bereitstehenden Bauteile um mehr als 14 Kalendertage, so wird eine Abschlagszahlung in Höhe des Liefergegenstandes fällig, wenn Zeitgleich das Eigentum an den Bauteilen übertragen wird.
Nach Erbringung der Vertraglichen Leistung ist die Vergütung nach Rechnungsstellung sofort ohne Skontoabzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
§ 5. Förmliche Abnahme
Sofern eine förmliche Abnahme vertraglich vorgesehen ist, gilt die Leistung als Abgenommen wenn der Auftraggeber zweimal vergeblich in zumutbarer Weise zur Durchführung der Abnahme aufgefordert worden ist.
Die Abnahme tritt 12 Tage nach der zweiten Aufforderung ein.
§ 6. Kündigung des Werkvertrages
Kündigt der Auftraggeber den Vertrag vor Bauausführung, so ist der Auftragnehmer berechtigt 10 % der Auftragssumme als Schadensersatz zu verlangen. Dem Auftraggeber bleibt das Recht vorbehalten einen geringeren Schaden nachzuweisen. Ist die Belieferung des Auftragnehmers durch den Vorlieferanten nicht Rückgängig zu machen ist der Auftraggeber verpflichtet den Warenwert zu vergüten.
§ 7. Technische Hinweise
Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, daß er seinerseits dafür Sorge zu tragen hat die von den Herstellern vorgeschriebenen Wartungsintervalle einzuhalten. Hierbei wird insbesondere auf die von Beschlagherstellern vorgeschriebene Wartung verwiesen. Diese Wartung muß fachgerecht und mit geeigneten Materialien durchgeführt werden. Diese Arbeiten gehören nicht zum Lieferumfang, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart. Unterlassene Wartungsarbeiten können die Funktionstüchtigkeit, sowie die Dichtigkeit beeinträchtigen und die Lebensdauer der Bauteile verkürzen, ohne daß hierdurch Gewährleistungsansprüche gegen den Auftragnehmer entstehen.
7.1 Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen wie z.B. Struktur Farbton, oder technische Änderungen die dem Fortschritt dienen, bleiben insbesondere bei Nachbestellungen vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien ( Echtholz ) liegen und üblich sind.
Es werden ausschließlich Banküberweisungen und Bargeld akzeptiert.
Die Aufrechnung mit anderen als rechtskräftig unbestrittenen Forderungen ist ausgeschlossen.
10.1 Gelieferte Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Skontoabzüge die trotz vereinbarter Zahlungsfristen bei einer verspäteten Zahlung einbehalten werden führen zum Verlust des Eigentumserwerb.
10.3 Erfolgt die Lieferung für einen vom Auftraggeber unterhaltenen Geschäftsbetrieb, so dürfen Gegenstände im Rahmen einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung innerhalb der vom Auftraggeber unterhaltenen Geschäftsbetriebe unter dem Eigentumsvorbehalt überschrieben werden. In diesem Falle werden die Forderungen des Au
10.4 Werden Eigentumsvorbehaltsgegenstände als wesentliche Bestandteile in das Grundstück des Auftraggebers eingebaut, so tritt der Auftraggeber schon jetzt die aus seiner Veräußerung des Grundstückes, oder von Grundstücksrechten entstehenden Forderungen in Höhe des Rechnungswertes der Eigentumsvorbehaltsgegenstände mit allen Nebenrechten an den Auftragnehmer ab.
10.5 Werden die Eigentumsvorbehaltsgegenstände vom Auftraggeber bzw. im Auftrag des Auftraggebers als wesentliche Bestandteile in das Grundstück eines dritten eingebaut, so tritt der Auftraggeber schon jetzt gegen den Dritten oder den, den es angeht, etwa entstehende Forderungen auf Vergütung in Höhe des Rechnungswertes der Eigentumsvorbehaltsgegenstände mit allen Nebenrechten an den Auftragnehmer ab. Bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsgegenstände mit anderen Gegenständen durch den Auftraggeber steht dem Auftraggeber das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsgegenstände zum Wert der übrigen Gegenstände.
10.6 Soweit die Liefergegenstände wesentliche Bestandteile des Grundstücks, oder des Gebäudes geworden sind, verpflichtet sich der Auftraggeber bei Nichteinhaltung vereinbarter Zahlungsziele, dem Auftragnehmer die Demontage der Gegenstände, die ohne wesentliche Beeinträchtigung des Baukörpers ausgebaut werden können, zu gestatten und Ihm das Eigentum an diesen Gegenständen zurück zu übertragen. Die Demontage und sonstige Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.
§ 11. An den Angeboten, Entwürfen und Berechnungen
behält sich der Auftragnehmer sein Eigentums-und Urheberrecht vor. Der Auftraggeber darf sie ohne die Zustimmung des Auftragnehmers weder nutzen, vervielfältigen, noch dritten Personen zugänglich machen. Sie sind im Falle der Nichterteilung des Auftrages unverzüglich zurückzugeben.
Der Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.
Sollte eine dieser Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksamen ( Teil- ) bestimmungen sind dahin zu berichtigen, daß sie dem wirtschaftlichen Zweck dieser Verkaufs- und Lieferbestimmungen möglichst nahe kommen.

References: § 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 11