Source: https://www4.ingolstadt.de/Datenschutz
Timestamp: 2020-07-14 20:52:00+00:00

Document:
Datenschutz bei der Stadt Ingolstadt
Die Stadt Ingolstadt nimmt den Datenschutz ernst. Die Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
Datenschutzhinweise der Stadt Ingolstadt
Bei jedem Zugriff auf die Web-Sites der Stadt Ingolstadt werden für Zwecke der Datensicherheit die relevanten Zugriffsdaten gespeichert.
Diese Protokolldatensätze beinhalten unter anderem:
Client Hostnamen
Benutzernamen (nur bei passwortgeschützten Bereichen)
den Header des http-Protokolls den an den Client übermittelten http Status Code
Dateigröße des vom Client aufgerufenen Dokuments
Die gespeicherten Daten werden zum einen zu Zwecken der Identifikation und Nachverfolgung unzulässiger Zugriffsversuche und Zugriffe auf den Web-Server verwendet. Zum anderen werden die Daten für statistische Zwecke ausgewertet.
Unsere Website verwendet den Webanalyse-Dienst "Matomo" zum sogenannten Tracking, also zur Erfassung und Analyse statistischer Daten.
Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen einschließlich Ihrer IP-Adresse an unseren Server übertragen und gespeichert. Ihre IP-Adresse wird dabei umgehend anonymisiert, so dass Sie als Nutzer für uns anonym bleiben.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Art. 6 Abs .1 lit f (berechtigtes Interesse) der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO). Unser berechtigtes Interesse besteht in der Optimierung unseres Online-Angebotes und unseres Webauftritts. Da uns die Privatsphäre unserer Besucher besonders wichtig ist, wird die IP-Adresse frühestmöglich anonymisiert und Anmelde- oder Gerätekennungen zu einem eindeutigen, aber nicht einer Person zugeordneten Schlüssel umgewandelt. Eine andere Verwendung, Zusammenführung mit anderen Daten oder eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Wir verwenden Ihre persönlichen Daten nur, um Ihnen den Zugang zu unseren registrierungs- bzw. kostenpflichtigen Diensten zu ermöglichen oder Dienstleistungen zu erbringen und abzurechnen. Ihre persönlichen Daten werden also ausschließlich dem erforderlichen Umfang gemäß abgefragt, verarbeitet, genutzt und auf einem Server der Stadt Ingolstadt gespeichert. Die Stadt Ingolstadt wird zu keinem Zeitpunkt und ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis Ihre persönlichen Daten an Dritte weitergeben, es sei denn, die Stadt Ingolstadt ist dazu aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet.
Cookies finden bei der Stadt Ingolstadt Anwendung. Cookies sind kleine Textdateien, um regelmäßig wiederkehrende Besucher auf Online-Angeboten zu identifizieren. Mit Hilfe dieser Cookies kann man analysieren, wie unsere Websites genutzt werden. Die Inhalte einzelner Sites können somit optimiert und auf die Bedürfnisse unserer Nutzer abgestimmt werden. In keinem Fall werden jedoch personenbezogene Daten generiert, weitergegeben oder eine Verknüpfung mit personenbezogenen Daten hergestellt. Wenn Sie die Vorteile der Cookies nicht für sich beanspruchen wollen, können diese sehr einfach auf Ihrem Browser deaktiviert werden. Beachten Sie in diesem Fall die Einstellungsmöglichkeiten Ihres Browsers.
Social Media und Social Plugins
Aufgrund der datenschutzrechtlichen Bedenklichkeit setzt die Stadt Ingolstadt auf ihren Seiten keine Social-Plugins, wie z. B. den Facebook Like-Button, ein. Beim Besuch einer Seite des Stadtportals werden damit keine Daten an Social Media Anbieter übertragen. Verbindungen zu Social-Media-Anbietern werden nur per einfachem Link auf die jeweilige Webseite, wie etwa die Fanseite www.facebook.com/Ingolstadt angeboten.
Die Nutzung des Like-Buttons oder entsprechender Funktionen auf den verlinkten Webseiten ist möglich. Hierbei sollten die Datenschutzhinweise und die Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre des jeweiligen Social-Media-Anbieters beachtet werden.
Wir setzen für den Betrieb unseres Newsrooms ( www.ingolstadt.de/newsroom ) ein Plugin des Internetdienstes Walls.IO ein.
Betreiber von Walls.IO ist Social Software Development GmbH, ansässig in Österreich, 1070 Wien, Andreasgasse 6.
Indem Sie Walls.IO beim Aufruf unseres Newsrooms nutzen, werden Informationen über die Nutzung dieser Webseite und Ihre IP-Adresse an einen Social Software Development GmbH übermittelt und auch auf deren Server gespeichert.
Die Ausführung von walls.io auf unseren Websites kann durch die Deaktivierung von Javascript in Ihrem Browser verhindert werden. In diesem Fall kann es sein, dass unsere Webseite www.ingolstadt.de/newsroom nicht im vollen Umfang zu Verfügung steht und Inhalte fehlen.
Näheres zu den Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen für Walls.IO erfahren Sie hier: privacy
Bei Sendung einer E-Mail an die Stadt Ingolstadt wird die E-Mail-Adresse nur für die Korrespondenz mit der Absenderin bzw. dem Absender verwendet. Wir weisen darauf hin, dass E-Mails auf dem Übertragungsweg unbefugt und unbemerkt mitgelesen oder verändert werden können.
Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen.
Über unser Kontaktformular besteht die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher Daten. Ihre Daten werden dabei auf dem Transport unter Verwendung einer Software (SSL) verschlüsselt und sind so vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt.
Informationen zur Datenschutz-Grundverordnung sind hier abrufbar.
Datenschutzbeauftragter der Stadt Ingolstadt
Tel.: 0841 305-1373
Datenschutzerklärung - Data Privacy Statement gemäß Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) subject to the regulations of the General Data Protection Regulation (GDPR)
Name und Anschrift der für die Verarbeitung Verantwortlichen (Art. 13 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO)
Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist die: Stadt Ingolstadt, Rathausplatz 4, 85049 Ingolstadt, Tel 0841/305-0 stadtverwaltung@ingolstadt.de
Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten (Art. 13 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO)
Datenschutzbeauftragter Stadt Ingolstadt, Rechtsamt, Ludwigstrasse 9, 85049 Ingolstadt, datenschutz@ingolstadt.de
Rechtsgrundlage von Datenverarbeitungsvorgängen
Öffentliches Interesse und Ausübung öffentlicher Gewalt
Sofern die Verarbeitung zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, dient Art. 6 Abs.1 Buchstabe e) als Rechtsgrundlage für den Verarbeitungsvorgang.
Hat die Stadt Ingolstadt von Ihnen für einen bestimmten Verarbeitungszweck eine Einwilligung eingeholt, so dient Art. 6 Abs.1 Buchstabe a DSGVO als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge.
Beruht die Datenverarbeitung auf einer rechtlichen Verpflichtung, der die für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, so dient Art. 6 Abs.1 Buchstabe c) DSGVO als Rechtsgrundlage. Sind lebenswichtige Interessen berührt, ist Art. 6 Abs.1 Buchstabe d) einschlägig.
Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betreffende Person ist, erforderlich, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 Abs.1 Buchstabe b DSGVO. Dies gilt ebenso für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen notwendig sind.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung der berechtigten Interessen der Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich – und handelt es sich nicht um eine von Ihr in Erfüllung Ihrer Aufgabe als Behörde vorgenommene Verarbeitung – so ist Art. 6 Abs.1 Buchstabe b DSGVO einschlägig. Dies gilt nicht, wenn die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheit der betroffenen Personen, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen, insbesondere dann, wenn es sich bei der betroffenen Person um ein Kind handelt.
Freiwilligkeit und Widerspruch
Bei Fehlen gesetzlicher Pflichtangaben besteht unter Umständen die Möglichkeit Leistungen aufgrund fehlender Mitwirkung zu versagen, Bußgelder zu verhängen oder strafrechtliche Konsequenzen in die Wege zu leiten.
Wenn Sie keine Angaben oder keine vollständigen Angaben machen, können jedoch unter Umständen Anträge oder Anfragen nicht vollständig bearbeitet werden, teilweise auch nicht durchgeführt werden.
Sie haben das Recht, der Verarbeitung Ihrer Daten durch uns jederzeit zu widersprechen.
Newsletter-Versand (Information gem. Art. 13 DSGVO)
Erhobene Daten und Datenverarbeitung
Wenn Sie unseren Newsletter bestellen, erheben wir dazu folgende Daten von Ihnen:
Nachname, Vorname (freiwillige Angabe)
Diese Daten werden nur zum Zweck des Versandes des Newsletters verarbeitet. Es erfolgt keine Verarbeitung für andere Zwecke und keine Weitergabe der Daten an Dritte.
Einwilligung und Rechtsgrundlage
Wenn Sie den Newsletter bestellen, willigen Sie in die Datenverarbeitung zu dem obengenannten Zweck ein. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1a EU-DSGVO.
Widerruf und Kündigung des Newsletters
Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Bearbeitung berührt wird. Die von Ihnen angegebenen Kontaktdaten werden solange gespeichert, wie das Newsletter Abonnement aktiv ist. Danach werden die Daten gelöscht. Das Abonnement des Newsletters kann durch Sie jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck befindet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link.
Bei Sendung einer E-Mail an die Stadt Ingolstadt wird die E-Mail-Adresse nur für die Korrespondenz mit der Absenderin bzw. dem Absender verwendet.
Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail-Adresse ist nicht gewährleistet.
E-Mails können auf dem Übertragungsweg unbefugt und unbemerkt mitgelesen oder verändert werden.
Eine Überprüfung der Identität kann in der Regel nicht erfolgen.
Die für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des jeweiligen Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welcher die für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.
Andernfalls werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.
Sie haben im Rahmen geltenden Rechts uns gegenüber ein Auskunftsrecht über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten.
Sie können von uns verlangen, Ihre Daten zu berichtigen, wenn sie unrichtig sind.
Sie können von uns verlangen, Ihre Daten zu vervollständigen, wenn sie unvollständig sind.
Sie können von uns verlangen, Ihre Daten zu löschen, wenn wir sie nicht mehr benötigen. Dies könnte insbesondere dann der Fall sein, wenn Sie einen bei der Stadt Ingolstadt gestellten Antrag zurücknehmen oder der Verarbeitung Ihrer Daten widersprechen. („Recht auf Vergessen werden“)
Sie können von uns verlangen die Verarbeitung Ihrer Daten einzuschränken. Das können Sie insbesondere dann tun, wenn Sie verlangt haben, Ihre Daten zu berichtigen und noch nicht geklärt ist, ob die Daten tatsächlich unrichtig sind.
Aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, können sie in den dafür gesetzlich vorgesehenen Fällen jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einlegen.
Sie können Ihre Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.
Sie können sich über uns beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz beschweren. Für den Verantwortlichen ist die Aufsichtsbehörde der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD).
Hinweise zur Eröffnung der elektronischen Kommunikation (Zugangseröffnung)
Die Stadt Ingolstadt begrüßt die Übermittlung von elektronischen Dokumenten und hat dazu den elektronischen Zugang nach Art. 3 a Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) eröffnet. Zugänge im Sinne dieser Zugangseröffnung sind die von der Stadt Ingolstadt auf ihrer Webseite und die im Schriftverkehr publizierten E-Mail-Adressen. Dabei ist zwischen formfreien und formgebundenen Schreiben zu unterscheiden.
Formfreie Schreiben
Für die Übermittlung von elektronischen Dokumenten im formfreien Schriftverkehr z. B. Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, ist keine digitale Signatur nötig. E-Mails können Sie direkt an die/den Ihnen bekannte Sachbearbeiter/in oder an die zuständige Dienststelle richten.
Für die Übermittlung von elektronischen Dokumenten im formgebundenen Schriftverkehr, die eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen, müssen die Mitteilungen und Anlagendokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Absatz 1 Nr. 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein. Vorgänge dieser Art richten Sie bitte ausschließlich an die E-Mail-Adresse QES@ingolstadt.de
Soweit eine förmliche Zustellung erforderlich ist, die einen Zustellnachweis erfordert, ist dies auf elektronischem Weg derzeit nicht möglich. Bitte beachten Sie, dass es in einigen Fällen erforderlich ist, persönlich zu erscheinen oder dass die elektronische Form gesetzlich ausgeschlossen ist. Auch in diesen Fällen ist eine elektronische Abwicklung nicht möglich.
Die Stadt Ingolstadt nimmt E-Mails in den Formaten "Text" und "HTML" an.
E-Mail-Anhänge werden bei formfreien Schreiben in den Dateiformaten Textdateien im Format *.txt, *.rtf, *.docx, *xlsx, *.pdf, *.jpg, *.gif, *.tif, *.bmp entgegengenommen.
Dateien in den vorgenannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Hierbei ist das zip-Format zu wählen. Passwortgeschützte Datei-Archive werden nicht entgegengenommen
E-Mail-Anhänge werden bei formgebundenen Schreiben nur im Dateiformat (*.pdf) entgegengenommen und nur wenn die qualifizierte elektronische Signatur in das PDF-Dokument integriert ist (PDF-inline).
Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (sog. Makros) verwendet werden. Nicht lesbare Dateiformate werden an die Absenderadresse zurückgeschickt.
Die Stadt Ingolstadt nimmt zurzeit keine verschlüsselten E-Mails an. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden. Wir weisen darauf hin, dass auch bei Verwendung elektronischer Signaturen keine Verschlüsselung der übertragenen Inhalte erfolgt.
E-Mails werden nur bis zu einer Gesamtgröße von 50 Megabyte angenommen.
Die Stadt Ingolstadt kann zurzeit bei formgebundenen Schreiben nur Signaturen von akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbietern auf Echtheit und Gültigkeit prüfen.
Sofern Sie andere Signaturen verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt.
Die Stadt Ingolstadt verwendet eine Software zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können Ihre E-Mails auch ohne Hinweis abgewiesen werden, wenn diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden.
Wird per E-Mail an die Stadt Ingolstadt herangetreten, geht die Stadt Ingolstadt davon aus, dass die Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, soweit gesetzliche Vorschriften dem nicht entgegenstehen.
§ 2 SigG - Begriffsbestimmungen (Auszug)
Im Sinne dieses Gesetzes sind
(1) "elektronische Signaturen" Daten in elektronischer Form, die anderen elektronischen Daten beigefügt oder logisch mit ihnen verknüpft sind und die zur Authentifizierung dienen,
(2) "fortgeschrittene elektronische Signaturen" elektronische Signaturen nach Nummer 1, die
a) ausschließlich dem Signaturschlüssel-Inhaber zugeordnet sind,
b) die Identifizierung des Signaturschlüssel-Inhabers ermöglichen,
c) mit Mitteln erzeugt werden, die der Signaturschlüssel-Inhaber unter seiner alleinigen Kontrolle
halten kann, und
d) mit den Daten, auf die sie sich beziehen, so verknüpft sind, dass eine nachträgliche Veränderung
der Daten erkannt werden kann,
(3) "qualifizierte elektronische Signaturen" elektronische Signaturen nach Nummer 2, die
a) auf einem zum Zeitpunkt ihrer Erzeugung gültigen qualifizierten Zertifikat beruhen und
b) mit einer sicheren Signaturerstellungseinheit erzeugt werden.

References: Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 13
 Art. 6
 Art. 3
 § 2

§ 2