Source: http://www.jurablogs.com/topic/sseldorf
Timestamp: 2018-02-23 03:12:24+00:00

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SSELDORF - JuraBlogs
…Die wichtigsten Stellungnahmen in Blogs und auf kostenfreien Websites dürften hier nachgewiesen worden sein: http://archiv.twoday.net/search?q=redtube Ein Blick in den großen Beck zeigt aber, dass auch die Fachzeitschriften das Thema aufgegriffen haben. *** NJW-Spezial 2014, 120f. Die Geltendmachung von unberechtigten Forderungen als Straftat…
…Eigener Leitsatz: Ein Minderjähriger, der mit Zustimmung seiner Eltern und des Vormundschaftsgerichts einen Online-Handel betreibt, kann in dessen Zusammenhang keine rechtswirksamen Unterlassungserklärungen für einen Schutzrechtsverstoß abgeben. Denn er ist lediglich für solche Rechtsgeschäfte beschränkt geschäftsfähig, welche der Online Handel…
kanzlei.bizin Markenrecht Abmahnung Wettbewerbsrecht- 50 Leser - March 20, 2014 3:23pm
…Eigener Leitsatz: Das Widerrufsrecht bei einem Fernabsatzvertrag, welcher die Lieferung von Waren zum Gegenstand hat, die individuell für den einzelnen Kunden nach seinen speziellen Wünschen angefertigt werden, ist nur dann ausgeschlossen, wenn die Anfertigung nach Kundenspezifikation für den Kunden auch erkennbar war. Wenn ein Verbraucher ein Sofa…
kanzlei.biz- 66 Leser - March 19, 2014 2:26pm
Der "Kundenanwalt" - Irreführende Werbung einer Versicherungsgruppe
…Eigener Leitsatz: Die Werbung einer Versicherungsgruppe mit einem "Kundenanwalt" ist irreführend und somit unzulässig, da bei dem angesprochenen Publikum fälschlicherweise der Eindruck erweckt wird, dass es sich bei dem "Kundenanwalt" um einen Rechtsanwalt handle und dieser Kunden gegenüber Dritten oder gegenüber der Versicherungsgruppe vertrete…
kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 30 Leser - March 12, 2014 9:18am
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Medienrecht- 226 Leser - March 7, 2014 10:37am
… Die Informationstechnik in NRW soll weiter entwickelt werden. Um diesen Prozess voranzutreiben, wird in Nordrhein-Westfalen ab dem 1. November ein Chief Information Officer (CIO) eingesetzt. Ministerialdirigent Hartmut Beuß wird die Aufgabe „Beauftragter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Informationstechnik (CIO)“ wahrnehmen. Einem…
Blog zum Medienrecht- 151 Leser - September 26, 2013 7:51am
… Urteil bekräftigt. Reisende, die von Miami über Madrid nach Düsseldorf fliegen wollten, kamen in Madrid eine Stunde und 20 Minuten zu spät an. Deshalb verpassten sie die Anschlussmaschine nach Düsseldorf. Sie konnten erst mit siebeneinhalbstündiger Verspätung mit dem nächsten planmäßigen Jet weiterfliegen. Die Verspätung bei Ankunft in Madrid lag…
LawBlog- 233 Leser - September 23, 2013 12:41pm
… Unfassbar eigentlich, dass dieses wichtige Thema bisher nicht in der Blawgosphäre thematisiert wurde: Der „Busen-Streit“ von Collien Ulmen-Fernandes. Ich sehe nun förmlich die ersten Leser den Kopf schütteln und sich fragen, wo sie hier bloß reingeraten seien – aber: Dies sind Fragen, mit denen sich ein Gericht sowie zumindest zwei Rechtsanwälte…
Strafaktein Humor Medienrecht- 576 Leser - September 23, 2013 5:29am
… Der Bundesgerichtshof hat erneut über Ausgleichsansprüche von Flugreisenden nach Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Fluggastrechteverordnung wegen einer Flugverspätung entschieden. Die Kläger beanspruchen jeweils eine Ausgleichszahlung in Höhe von 600 €. Sie buchten bei der beklagten Iberia S.A. eine Flugreise von Miami über Madrid nach Düsseldorf. Der…
AG Düsseldorf: Einfache Foto-Nutzungsrechte erlauben Verwendung für zwei Domains
… 20.09.13 DruckenVorlesen Die Einräumung von einfachen Nutzungsrechten an Fotos erlaubt im Zweifel die Nutzung auf zwei Domains (AG Düsseldorf, Urt. v. 09.07.2013 - Az.: 57 C 14411/12). Die Klägerin erwarb von der Beklagten einfache Foto-Nutzungsrechte für die Verwendung auf ihrer Homepage. U.a. enthielten die AGB der Beklagten folgende…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medienin Medienrecht- 9 Leser - September 20, 2013 5:40am
… OVG Münster, Urteil vom 17.09.2013, Az. 13 A 2448/12, Az. 13 A 2541/12 und Az. 13 A 1100/12 § 2 Abs. 1 Nr. 1 AMG, § 2 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a) AMG, § 21 Abs. 1 AMG, § 2 Abs. 3 MPG Das OVG Münster hat entschieden, dass die E-Zigarette kein Arzneimittel ist. Damit dürfe der Vertrieb nicht mit der Begründung, es handele sich um nicht zugelassene…
… AG Düsseldorf, Urteil vom 09.07.2013, Az. 57 C 14411/12 § 97 UrhG Das AG Düsseldorf hat entschieden, dass das Nutzungsrecht an einem Foto nicht überschritten wird, wenn der Webauftritt, für den das Foto bestimmt ist, von einer zweiten Domain adressiert wird. Dies stelle keine erweiterte Nutzung dar, für die der Urheber Schadensersatz geltend…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 17 Leser - September 19, 2013 7:34am
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Assessmentcenter für Richter: Kein Hauen und Stechen
Wer sich im Richterdienst auf Probe beweisen möchte, muss gute Noten mitbringen. In immer mehr Bundesländer werden daneben Assessmentcenter abgehalten.
Siebeneinhalb Monate! Rekordstrafe für Kobiashvili
Das DFB-Sportgericht hat die ersten Strafen im Zuge des Relegationsspiels zwischen Fortuna Düsseldorf und Hertha BSC (2:2) ausgesprochen. Eine davon ist ein neuer Rekord: Levan Kobiashvili wurde mi...

References: Art. 7
 § 2
 § 2
 § 21
 § 2
 § 97
 Bgh