Source: http://www.uniteich.at/node/225
Timestamp: 2013-05-23 08:22:14+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen	Stand: 01. März 2007 Mit einer Anmeldung bei uniteich.at (nachfolgend "Betreiber" genannt) erklärst Du Dich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Du erklärst Dein Einverständnis, indem Du im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestätigst. Wenn Du mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden bist, musst Du folglich von einer Anmeldung absehen. Des weiteren dürfen nur solche Leute den Service nutzen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und Studentin oder Student an der Johannes Kepler Universität Linz sind. Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. § 1 Gültigkeit (1) Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und der uniteich.at nutzenden Person (nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung. (2) Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste, beispielsweise bei dem Kauf eines SMS-Dienstes zur Nachrichtenübermittlung, nicht nochmals darauf verwiesen wird. § 2 Vertragsabschluss und Laufzeit (1) Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. (2) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Account des Nutzers gegebenenfalls ohne Nennung von Gründen zu löschen. (3) Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei uniteich.at angemeldet hat. § 3 Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang (1) Der Betreiber betreibt eine CampusPlattform. Mit dieser Plattform soll den Studierenden der JKU maßgebliche Hilfe für Ihren Studienfortschritt angeboten werden. Dazu dient nicht nur ein Studienübergreifendes Angebot an Musterklausuren die zur zusätzlichen Vorbereitung auf Prüfungen dienen soll, sondern auch viele andere Möglichkeiten zur Kommunikation oder zum Austausch von Informationen oder anderen Dingen. Im derzeitigen Ausbaustand sind das eine Bücherbörse, wo die Möglichkeit gegeben wird, unverbindlich nach Büchern zu suchen oder Bücher zu finden. Ein Forum für alle möglichen Diskussionen im Rahmen der AGB. Eine Eventübersicht ist ebenso Teil der Plattform wie die Flaschenpost und die ICH AG als personalisierte Userpage. Das Social Networking ist dahingehend auch möglich durch die Möglichkeit Freunde hinzuzufügen und nach Usern zu suchen. (2) uniteich.at bietet die Dienste seiner Plattform ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen. § 4 Preise (1) Die Anmeldung bei uniteich.at ist kostenlos. Bis auf weiteres bleiben auch alle Dienste und Features von uniteich.at kostenlos. Der Betreiber behält sich jedoch das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten (z.B. SMS-Versand, Skripten Download) auf der Plattform zur gegebenen Zeit entgeltlich zu gestalten und/oder über Einnahmen von Werbung zu erzielen. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld. § 5 Datennutzung und Datenschutz (1) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch uniteich.at einverstanden. (2) uniteich.at speichert persönliche Informationen der Nutzer auf verschiedene Art und Weise. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert werden. (3) uniteich.at speichert, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. § 6 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung (1) Ein Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für die Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist hiermit beendet. (2) Im Profil oder in sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben – insbesondere das Vortäuschen einer fremden Identität - können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des Weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen. (3) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht. § 7 Haftung des Betreibers (1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. (2) Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung dieser Plattform ergeben. (3) Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services kommen. (4) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden. (5) Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen. (6) Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Dienste von uniteich.at mit oder ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen. § 8 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers (1) Der Nutzer versichert, dass die bei uniteich.at angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von uniteich.at keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet. (2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind. (3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs. (4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere: - über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte, die gegen geltende Gesetze und gegen die guten Sitten verstossen. - ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen. - keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür. - ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von uniteich.at negativ beeinflusst. - keine E-Mails oder sonstige Nachrichten für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen. - E-Mails und vergleichbare Nachrichten an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird). - keine Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder Multi-Level-Marketing zu betreiben. - keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden. (5) Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten. (6) Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 5.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt. § 9 Einbeziehung Dritter Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. § 10 Erhaltungsklausel (Salvatorische Klausel) Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken. § 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Linz. Es gilt das Recht der Republik Österreich. __________________________________ Widerrufsbelehrung Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung jederzeit, ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber des uniteich.at.net widerrufen. Dazu hat er mehrere Möglichkeiten: Postalisch (Anschrift siehe Impressum), durch Nutzung eines anderen dauerhaften Datenträgers oder durch Nutzung einer entsprechenden Funktionalität auf der Webseite. Uniteich.at ist ein Projekt von: AktionsGemeinschaft-Linz Julius Raab-Straße 5-7 4040 Linz Österreich Internet: www.uniteich.at	LOGIN REGISTRIEREN
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