Source: http://yaarberlin.de/vereinssatzung/
Timestamp: 2020-05-25 11:41:38+00:00

Document:
VEREINSSATZUNG – YAAR e.V.
VEREINSSATZUNGJanja2018-12-10T19:28:48+01:00
Satzung des Vereins YAAR – e.V.
verabschiedet auf der Mitgliederversammlung am 09.08.2018
Der Verein führt den Namen „YAAR e.V.“.
Der Verein hat seinen Sitz in Berlin. Der Verein wurde am 28.02.2012 mit dem Namen „Yaar – Verein für afghanische Flüchtlingshilfe, Integration und kulturellen Austausch e.V.“ gegründet. Seit dem 29.05.2016 trug der Verein den Namen „YAAR – Bildung, Kultur, Begegnung e.V.“.
Der Verein ist politisch, ethnisch, geschlechtlich und konfessionell unabhängig.
Der Verein verfolgt unmittelbar und ausschließlich gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
Der Zweck des Vereins ist die Unterstützung der afghanischen Exilgemeinde in Deutschland. Schwerpunkt der Vereinsarbeit liegt auf der Unterstützung der Exilafghan*innen bei der Integration und bei der Pflege der afghanischen Kultur. Die Zusammenarbeit mit anderen Einrichtungen und Organisationen, die sich mit den Belangen der afghanischen Exilgemeinde und Afghanistan beschäftigen, wird weltweit angestrebt.
• die Durchführung von Sprachförder- und Integrationskursen;
• die Durchführung von Kinder-, Jugend-, Frauen- und Familienprogrammen, in denen Gesundheit, Erziehung, Bildung, Demokratie und Partizipation gefördert werden;
• die Durchführung von Programmen zur Förderung von Sport-, Kultur- und Wissenschaft.
Der Verein koordiniert diese Arbeit mit entsprechend qualifiziertem Personal und öffentlichen und privaten Fördermitteln.
§ 3 Erwerb der Mitgliedschaft/Fördermitgliedschaft
Mitglied/Förderer*in des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden, die sich zum Vereinszweck bekennt und einen regelmäßigen Beitrag leistet. Der Antrag auf Aufnahme ist schriftlich an den Vorstand zu richten, der über die Aufnahme entscheidet. Mit der Aufnahme erkennt das Mitglied bzw. der/die Förderer*in die Satzung des Vereins an.
Mit dem Beitritt erklärt sich das Mitglied bzw. der/die Förderer*in damit einverstanden, dass die im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft bekannten und benötigten personenbezogenen Daten per EDV ausschließlich für Vereinszwecke gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben werden. Dies erfolgt unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorgaben nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-Neu) und der europäischen Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO).
Die Mitgliedschaft/Fördermitgliedschaft endet
• bei juristischen Personen durch deren Auflösung.
Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung an den Vorstand des Vereins. Der freiwillige Austritt ist zum Ende eines jeden Monats möglich.
Über den Ausschluss eines Mitgliedes bzw. eines/einer Förderers*in entscheidet der Vorstand nach Anhörung der Mitgliederversammlung.
Ein Mitglied bzw. ein/eine Förderer*in kann aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es/sie/er mindestens zwei Monate mit der Beitragszahlung im Rückstand ist und trotz schriftlicher Mahnung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen ist. Die Streichung erfolgt durch Beschluss des Vorstandes und ist dem Mitglied mit einfacher Post mitzuteilen.
Mit dem Ausscheiden aus dem Verein erlöschen alle Rechte des Mitglieds bzw. des/der Förderers*in.
§ 5 Rechte und Pflichten der Mitglieder/Fördermitglieder
Jedes Mitglied hat das Recht, an der Mitgliederversammlung (MV) des Vereins teilzunehmen, Anträge zu stellen und das Stimmrecht auszuüben. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Das gilt auch für jede juristische Person. Stimmberechtigt sind nur Mitglieder, die dem Verein zumindest drei Monate vor der Durchführung der Mitgliederversammlung beigetreten sind und ihre Beiträge vollständig entrichtet haben. Für den Vorstand kandidieren kann nur ein stimmberechtigtes Mitglied, das keine juristische Person ist und von mindestens einem anderen Mitglied der Mitgliederversammlung vorgeschlagen wird. Die Stimmabgabe muss persönlich erfolgen. Jedes Mitglied hat das Recht, die Arbeit des Vereins jederzeit mitzugestalten. Jedes Mitglied hat die Pflicht, den von der Mitgliederversammlung beschlossenen Mindestbeitrag zu zahlen. Jedes Mitglied ist verpflichtet, einen Wechsel seines Wohnsitzes dem Verein anzuzeigen. Jedes Anschreiben des Vereins gilt am dritten Werktag nach Absendung als zugegangen, wenn es an die letzte von dem Mitglied dem Verein schriftlich mitgeteilte Anschrift gerichtet ist.
Rechte und Pflichten der Förderer*innen
Jede*r Förderer*in hat das Recht, an der Mitgliederversammlung des Vereins teilzunehmen – jedoch ohne Stimmrecht. Ein*e Förderer*in kann nicht für den Vorstand kandidieren. Jede*r Förderer*in hat das Recht, die Arbeit des Vereins jederzeit mitzugestalten. Ein*e Förderer*in hat das Recht, die Höhe des regelmäßigen Beitrags selbst festzulegen. Die Mitgliederversammlung legt jedoch einen jährlichen Mindestbetrag fest. Jede*r Förderer*in ist verpflichtet, einen Wechsel des Wohnsitzes dem Verein anzuzeigen. Jedes Anschreiben des Vereins gilt am dritten Werktag nach Absendung als zugegangen, wenn es an die letzte von dem Mitglied dem Verein schriftlich mitgeteilte Anschrift gerichtet ist.
Die Mitglieder haben Mitgliedsbeiträge zu leisten. Die Höhe und Fälligkeit der Mitgliedsbeiträge werden durch die Mitgliederversammlung festgelegt.
c. die Geschäftsführung
Der Vorstand besteht aus zwei Vorstandsmitgliedern. Es muss mindestens eines der beiden Vorstandsmitglieder einen Migrationshintergrund haben. Die Wahl des Vorstandes erfolgt geheim und schriftlich. Der Vorstand hat die während einer Mitgliederversammlung anstehenden Wahlen vorzubereiten, insbesondere ein gesetzlich und satzungsmäßig zulässiges Verfahren festzulegen. Der Verein wird nur durch alle zwei Mitglieder des Vorstandes vertreten. Die Vereinigung mehrerer Vorstandsämter in einer Person ist unzulässig, solange keine schriftliche Bevollmächtigung des nicht anwesenden Vorstandmitgliedes vorliegt.
Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sich nicht aus dieser Satzung etwas anderes ergibt. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:
• Führung der laufenden Geschäfte, insbesondere die Ausgestaltung der gemeinnützigen Arbeit des Vereins und der Satzung des Vereins,
• Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung,
• Aufstellung eines Haushaltsplans für das Geschäftsjahr,
• Verwaltung des Vereinsvermögens und Buchführung,
• Erstellung und Abgabe eines Jahresberichts zur Mitgliederversammlung,
• Beschlussfassung über Aufnahme und Streichung von Mitgliedern,
• Abschluss und Kündigung von Arbeitsverträgen
Der Vorstand tritt innerhalb eines Monats nach seiner Wahl zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Auf dieser hat er eine*n Schatzmeister*in und für einzelne Geschäftsbereiche Vorstandsmitglieder als Beauftragte zu bestimmen. Der/die Beauftragte hat für seinen/ihren Geschäftsbereich die Unterrichtung des Vorstandes zu sorgen, Meinungs- und Beschlussbildungen vorzubereiten, die Zusammenarbeit und Kontakte des Vorstandes mit anderen Vereinsorganen, den Mitgliedern und Vereinsexternen zu betreuen und etwaige besondere Aufträge des Vorstandes auszuführen. Der Vorstand bleibt auch für solche Geschäftsbereiche, für die ein*e Beauftragte*r bestimmt worden ist, verantwortlich. Der/die Beauftragte ist nicht befugt, ohne Bevollmächtigung des Vorstandes Entscheidungen und Maßnahmen im Namen des Vorstandes zu treffen.
Der Vorstand ist berechtigt, für die Gesch.ftsführung und die Wahrnehmung seiner Aufgaben ehrenamtliche und hauptamtliche Mitarbeiter*innen im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten des Vereins zu beschäftigen.
Der Vorstand kann für seine Tätigkeit eine angemessene Vergütung erhalten.
Es gilt §181 BGB.
Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung. In ihr ist u.a. zu bestimmen, dass über die Sitzungen des Vorstandes ein Beschlussprotokoll anzufertigen ist.
Der Vorstand tagt vereinsöffentlich. Die Behandlung von Personalangelegenheiten erfolgt jedoch nicht öffentlich.
Der Vorstand fasst seine Beschlüsse im Allgemeinen in Vorstandssitzungen. In jedem Fall ist eine Einberufungsfrist von 7 Tagen einzuhalten. Eine Vorstandssitzung ist dann gültig, wenn beide Vorstandsmitglieder an der Sitzung teilnehmen. Der Vorstand ist nur dann beschlussfähig, wenn beide Vorstandsmitglieder an der Vorstandssitzung teilnehmen. Nicht teilnehmende Vorstandsmitglieder sind umgehend über den Inhalt der Vorstandssitzung zu unterrichten. Bei der Beschlussfassung sind beide Stimmen der Vorstandsmitglieder notwendig. Ein Vorstandsbeschluss kann in Ausnahmefällen auf schriftlichem Wege oder fernmündlich gefasst werden, wenn eine Einstimmigkeit der Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu der zu beschließenden Regelung erklärt. Die Vorstandsmitglieder wählen in jeder Sitzung ein*e Sitzungsleiterin. Diese*r hat die Beschlüsse des Vorstandes zu Beweiszwecken zu protokollieren und zu unterschreiben.
In der Mitgliederversammlung (MV) hat jedes anwesende Mitglied, welches seinen Mitgliedsbeitrag vollständig entrichtet hat, eine Stimme.
Die MV ist insbesondere für folgende Angelegenheiten zuständig:
Entscheidung über die eingereichten Anträge,
Eine ordentliche Mitgliederversammlung findet mindestens einmal jährlich statt, zu der alle Mitglieder durch den Vorstand einzuladen sind. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen durch schriftliche Benachrichtigung unter Angabe einer vorläufigen Tagesordnung einberufen. Als Nachweis für die fristgerechte Zustellung gilt der Postausgangsstempel. Ergänzungen oder Änderungen der Tagesordnung werden von der Mitgliederversammlung beschlossen. Der Vorstand ist verpflichtet, eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn mindestens ein Mitglied des Vorstandes oder mind. ein Zehntel der Mitglieder des Vereins dies unter Angabe der Gründe und Angabe der Tagesordnung verlangen.
Jede ordnungsgemäß anberaumte Mitgliederversammlung ist beschlussfähig. Sie beschließt über die Anträge durch einfache Mehrheit, soweit sie nicht Satzungsänderungen, den Zweck des Vereins oder die Auflösung des Vereins betreffen.
Für die Feststellung von einfachen oder qualifizierten Mehrheiten ist die Zahl der erschienenen Mitglieder maßgeblich. Enthalten sich Mitglieder der Stimme, gelten sie als nicht erschienen.
Über die Mitgliederversammlung und deren Beschlüsse ist ein Protokoll anzufertigen, das von dem/der Versammlungsleiter*in und dem/der Protokollführer*in zu unterzeichnen ist.
Satzungsänderungen können nur mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder auf einer Mitgliederversammlung beschlossen werden. Satzungsänderungen auf Verlangen des Registergerichts kann der Vorstand selbsttätig vornehmen.
§ 13 Änderungen des Vereinszwecks
Änderungen des Vereinszwecks können nur mit einer Dreiviertelmehrheit der anwesenden Mitglieder auf einer Mitgliederversammlung beschlossen werden.
Die Auflösung des Vereins kann nur von einer zu diesem Zweck formell ordnungsgemäß einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung mit Dreiviertelmehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.
Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt sein Vermögen an „Flüchtlingsrat Berlin e.V.“, der es unmittelbar und ausschließlich für steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden hat.
§ 15 Geschäftsführung
Die Geschäftsführung besteht aus einem/einer Geschäftsführer*in. Er/Sie wird durch den Vorstand gemäβ § 30 BGB benannt.
Der/Die Geschäftsführer*in führt die laufenden Geschäfte des Vereins und koordiniert die Vereinsorgane. Hierfür wird der/die Geschäftsführer*in Vorstand schriftlich bevollmächtigt. Im Übrigen gelten die Vertretungs- und Vollmachtsregelungen der §§ 164 ff. BGB.
Es gilt § 181 BGB.
Er/Sie nimmt beratend an den Vorstandssitzungen teil.
§ 16 Gemeinnützigkeit
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft.

References: § 3

§ 5
 §181

§ 13

§ 15
 § 30
 § 181

§ 16