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Timestamp: 2019-02-21 20:11:45+00:00

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Artikel 1 1. BKrFQVuaÄndV Änderung der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung Erste Verordnung zur
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Artikel 1 - Erste Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (1. BKrFQVuaÄndV k.a.Abk.)
V. v. 19.12.2016 BGBl. I S. 2920 (Nr. 61); Geltung ab 22.12.2016
Artikel 1 Änderung der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung
Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 22. Dezember 2016 BKrFQV § 1, § 2, § 3, § 4, § 5, § 6, § 7 (neu), § 8 (neu), § 9 (neu), § 10 (neu), Anlage 2a (neu), Anlage 2b (neu), Anlage 3
Die Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung vom 22. August 2006 (BGBl. I S. 2108), die durch Artikel 2 der Verordnung vom 16. April 2014 (BGBl. I S. 348) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In § 1 Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „oder nach § 4 Abs. 6 der Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr" durch die Wörter „oder nach § 5 Absatz 7 der Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr" ersetzt.
In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „140 Stunden zu je 60 Minuten" durch die Wörter „140 Unterrichtseinheiten zu je 60 Minuten (Unterrichtseinheiten)" ersetzt.
In Satz 1 wird das Wort „Stunden" durch das Wort „Unterrichtseinheiten" ersetzt.
In Satz 4 wird das Wort „Fahrstunden" durch das Wort „Unterrichtseinheiten" ersetzt.
In Absatz 7 Satz 1 werden die Wörter „oder nach § 4 Abs. 6 der Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr" durch die Wörter „oder nach § 5 Absatz 7 der Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr" ersetzt.
In § 3 Satz 2 werden
die Wörter „35 Stunden zu je 60 Minuten" durch die Wörter „35 Unterrichtseinheiten" und
die Wörter „2,5 Stunden" durch die Wörter „2,5 Unterrichtseinheiten"
„(1) Durch die Weiterbildung sind alle in Anlage 1 aufgeführten Kenntnisbereiche zu vertiefen und zu wiederholen. Dabei genügt es, dass aus den Kenntnisbereichen 1, 2 und 3 der Anlage 1 jeweils mindestens ein Unterkenntnisbereich abgedeckt ist."
die Wörter „35 Stunden zu je 60 Minuten" durch die Wörter „35 Unterrichtseinheiten",
die Wörter „sieben Stunden" durch die Wörter „sieben Unterrichtseinheiten" und
das Wort „Zeiteinheiten" durch das Wort „Unterrichtseinheiten"
dem Abschluss des Unterrichts zum Erwerb der beschleunigten Grundqualifikation, dem Abschluss von Unterrichtseinheiten nach § 4 Absatz 2 (Teilleistungen) sowie dem Abschluss der Weiterbildung hat die Ausbildungsstätte".
Dem abschließenden Satzteil werden die Wörter „und dem Teilnehmer oder der Teilnehmerin auszuhändigen" angefügt.
„(1a) Die Bescheinigung zum Abschluss des Unterrichts zum Erwerb der beschleunigten Grundqualifikation ist nach dem Muster der Anlage 2a auszustellen und dem Teilnehmer oder der Teilnehmerin auszuhändigen; sie muss enthalten:
(1c) Bescheinigungen über den Abschluss der Weiterbildung nach Absatz 1 Nummer 2 sind jeweils im Original von denjenigen Ausbildern und Ausbilderinnen, die den Unterricht durchgeführt haben, und von dem verantwortlichen Vertreter der Ausbildungsstätte zu unterschreiben. Andere Bescheinigungen nach Absatz 1 Nummer 2 sind allein von dem verantwortlichen Vertreter der Ausbildungsstätte zu unterschreiben. Die eigenhändige Unterschrift des verantwortlichen Vertreters der Ausbildungsstätte kann bei automatisierter Erstellung der Bescheinigung durch eine bildhafte Wiedergabe der Unterschrift ersetzt werden."
„Der von einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz ausgestellte Fahrerqualifizierungsnachweis oder der Eintrag der harmonisierten Schlüsselzahl der Europäischen Union in den von einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz ausgestellten Führerschein steht dem Nachweis nach Satz 1 gleich."
„(3) Fahrer und Fahrerinnen im Sinne des § 1 Absatz 1 Nummer 3 des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes, die Fahrten im
Personenverkehr durchführen, können die Grundqualifikation und die Weiterbildung auch nachweisen durch eine Bescheinigung im Inland, die von einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz ausgestellt ist."
„Werden die Grundqualifikation oder die Weiterbildung nicht nachgewiesen, so ist dies in der Fahrerbescheinigung mit einem Eintrag im Feld „Besondere Bemerkungen" zu kennzeichnen. Der Eintrag lautet: „Gilt ausschließlich für Fahrten, die nicht dem Anwendungsbereich der Richtlinie 2003/59/EG vom 15. Juli 2003 unterliegen"."
„§ 6 Anerkennung von Ausbildungsstätten
zu benennen."
Nach § 6 werden die folgenden §§ 7 bis 10 eingefügt:
„§ 7 Anforderungen an den Unterricht
Nachweise über die Weiterbildungen, die nach den bis zum Ablauf des 21. Dezember 2016 geltenden Vorschriften ausgefertigt worden sind, bleiben bis zum Ablauf des 21. Dezember 2021 gültig."
Nach Anlage 2 werden die folgenden Anlagen 2a und 2b eingefügt:
„Anlage 2a (zu § 5 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 1a) Bescheinigung über die Teilnahme an einer Ausbildung zur beschleunigten Grundqualifikation gemäß § 4 des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes (BKrFQG)
In Anlage 3 werden in Satz 2 der Erläuterungen auf der zweiten Seite der Bescheinigung die Wörter „Europäischen Union oder den Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum" durch die Wörter „Europäischen Union, der Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz" ersetzt.
Zitierungen von Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 1. BKrFQVuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. BKrFQVuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... vom 22. August 2006 (BGBl. I S. 2108), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 19. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2920 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5 Absatz 1c wird wie ...
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References: § 1
 § 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 10
 § 1
 § 4
 § 5
 § 4
 § 5
 § 3
 § 4
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 § 6
 § 5
 § 4
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