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Timestamp: 2020-05-26 20:25:05+00:00

Document:
Umwelt-online: lebensmittelrechtlicher Vorschriften
"lebensmittelrechtlicher Vorschriften"
0622/13B
0185/12B
0185/1/12
0574/08B
0664/2/06
0515/06B
0100/05B
0670/1/04
0670/04B
... und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften
Drucksache 622/13 (Beschluss)
Drucksache 650/13
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Fruchtsaftverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften
... "10. die für die Lebensmittelüberwachung zuständigen Behörden der Länder zur Durchführung lebensmittelrechtlicher Vorschriften."'
Drucksache 185/12 (Beschluss)
Drucksache 185/1/12
Drucksache 642/12
... "10. die für die Lebensmittelüberwachung zuständigen Behörden der Länder zur Durchführung lebensmittelrechtlicher Vorschriften." ‘
‚Artikel 6 Änderung des Verwaltungskostengesetzes
Drucksache 574/08
Änderung der Aromenverordnung
Aufhebung der Dritten Verordnung zur vorübergehenden Beschränkung der Zulassung von Zusatzstoffen
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf der Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher Vorschriften
Drucksache 574/08 (Beschluss)
Drucksache 515/06
Drucksache 664/2/06
... Zur Beauftragung von nicht amtlichen Prüflaboratorien (§ 13 AVV-RÜb) ergeben sich aus der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 sowie den allgemeinen Grundsätzen des öffentlichen Rechts ausreichende Regelungen. Weitere Vorgaben sind in diesem Zusammenhang nicht erforderlich, um den mit der AVV-RÜb verfolgten Zweck des einheitlichen Vollzugs lebensmittelrechtlicher Vorschriften zu erreichen und eine unabhängige und objektive Aufgabenerfüllung sicherzustellen. § 13 AVV-RÜb ist damit entbehrlich.
Drucksache 515/06 (Beschluss)
Drucksache 100/05 (Beschluss)
Beschluss des Bundesrates Verordnung zur Verlängerung der Geltungsdauer lebensmittelrechtlicher Vorschriften
lebensmittelrechtlicher Vorschriften
Drucksache 372/05
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zu der Zweiten Verordnung zur Änderung lebensmittel- und fleischhygienerechtlicher Verordnungen
... lm Rahmen des Beschlusses des Bundesrates vom 14. März 2003 zur Zweiten Verordnung zur Änderung lebensmittel- und fleischhygienerechtlicher Verordnungen (Drucksache 68/03) hat der Bundesrat eine Entschließung gefasst, der zufolge der Bundesrat die Bundesregierung bittet, im Rahmen des Notifizierungsverfahrens für eine Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher Vorschriften die Kommission um eine ergänzende Stellungnahme innerhalb der seinerzeit bis zum 9. Mai 2003 festgesetzten Stillhaltefrist zu ersuchen.
Drucksache 486/05
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung zur Änderung der Aromenverordnung und zur Aufhebung lebensmittelrechtlicher Vorschriften für Teigwaren
... verordnung und zur Aufhebung lebensmittelrechtlicher Vorschriften für Teigwaren
... b) In Absatz 3 werden die Wörter "Gesetz zur vorläufigen Aufrechterhaltung lebensmittelrechtlicher Vorschriften betreffend
Drucksache 1006/04
Mitteilung der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zu der Verordnung zur Änderung der Mykotoxin-Höchstmengenverordnung und der Diätverordnung und zu der Entschließung des Bundesrates zu der Verordnung zur Änderung der Diätverordnung und zur Änderung oder Aufhebung weiterer lebensmittelrechtlicher Vorschriften
und zu der Entschließung des Bundesrates zu der Verordnung zur Änderung der Diätverordnung und zur Änderung oder Aufhebung weiterer lebensmittelrechtlicher Vorschriften
Drucksache 670/1/04
Verordnung zur Änderung tierseuchen- und lebensmittelrechtlicher Vorschriften zur Überwachung von Zoonosen und Zoonoseerregern
1. Zu Artikel 1 Nr. 2 Anlage zu § 1 Nr. 5 Spalte 3.7 Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten
2. Zu Artikel 4 Nr. 1a - neu § 21 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Nr. 1 EiProdV
3. Zu Artikel 4 Nr. 1b - neu - § 21 Abs. 1 Nr. 3a - neu -, Abs. 2 Nr. 1a - neu - EiProdV
Drucksache 670/04 (Beschluss)
Drucksache 259/04
Verordnung zur Änderung der Diätverordnung und zur Änderung oder Aufhebung weiterer lebensmittelrechtlicher Vorschriften
Weitere Änderung der Diätverordnung
1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe „21 Anlagen durch die Angabe „23 Anlagen ersetzt.
2. § 14 Abs. 1 Nr. 1 wird wie folgt gefasst:
3. Dem § 29 wird folgender Absatz 4 angefügt:
4. Die Anlage 2 wird wie folgt geändert:
5. Nach Anlage 21 werden folgende Anlagen angefügt:
(zu § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b)
(zu § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe c)
Aufhebung der Verordnung über das Verbringen von scharfen Chilis und scharfen Chilierzeugnissen
... - und Futtermittelgesetzbuch, soweit es für Lebensmittel, Lebensmittel-Zusatzstoffe, kosmetische Mittel, Bedarfsgegenstände und mit Lebensmitteln verwechselbare Produkte gilt, nach dem Gesetz zur vorläufigen Aufrechterhaltung lebensmittelrechtlicher Vorschriften betreffend

References: § 6
 § 13
 § 1
 § 21
 § 21
 § 14
 § 29
 § 14
 § 14