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Timestamp: 2016-10-22 19:47:20+00:00

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I 640/02 (06.05.2003)
H.________, 1941, Beschwerdef�hrer, vertreten durch die Beratungsstelle f�r Ausl�nder, Weinbergstrasse 147, 8006 Z�rich,
Der 1941 geborene H.________ war ab 1970 bei der Firma S.________ AG, Hoch- und Tiefbau, als Maurer/Bauarbeiter t�tig. Weil die Firma in Nachlassstundung geriet, wurde das Arbeitsverh�ltnis von der Arbeitgeberin per Ende Juni 1998 aufgel�st. Am 25. Februar 1999 meldete sich H.________ unter Hinweis auf ein seit M�rz 1998 bestehendes lumboradikul�res senso-motorisches Ausfallsyndrom L5/S1 links mit/bei Spondylarthrosen und Einengung des Spinalkanals untere Lendenwirbels�ule (LWS), medio-lateraler Diskushernie L5/S1 mit Wurzelkompromittierung, strumpff�rmiger Hyp�sthesie des gesamten linken Beins, muskul�rer Dysbalance bei Streckhaltung LWS und linksbetonter Skoliose sowie wegen chronischer Kopfschmerzen, arterieller Hypertonie und chronischer Prostatitis bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug. Die IV-Stelle des Kantons Graub�nden holte einen Arbeitgeberbericht vom 27. Mai 1999 sowie Arztberichte von Dr. med. B.________, Rheumatologe im Medizinischen Zentrum Z.________, vom 11. Juni 1999, 14. M�rz 2000 und 29. Juli 2000, ein Gutachten von Dr. med. L.________, Arzt f�r physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen FMH, vom 29. November 2000, sowie einen Bericht von Hausarzt Dr. med. E.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 4. Juli 2001 ein. Zudem zog sie in Anbetracht der vom Versicherten fr�her erlittenen Unf�lle die Akten der Unfallversicherung bei und traf weitere erwerbliche Abkl�rungen. Gest�tzt darauf sprach sie H.________ nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren mit Wirkung ab 1. M�rz 1999 eine halbe Invalidenrente zu (Verf�gung vom 10. Januar 2002).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit Entscheid vom 16. April 2002 ab.
H.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente, eventuell eine polydisziplin�re Abkl�rung durch die Medizinische Abkl�rungsstelle der Invalidenversicherung (MEDAS) sowie die Gew�hrung eines leidensbedingten Abzuges vom Invalidenlohn beantragen. Mit nachtr�glicher Eingabe vom 20. September 2002 reicht er ein von ihm in Auftrag gegebenes Gutachten des Psychiaters Dr. med. V.________ vom 16. September 2002 ein.
In BGE 127 V 353 hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in �nderung der Rechtsprechung erkannt, dass es auch in Verfahren, in welchen es nicht an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts gebunden ist (Art. 132 lit. b OG), im Lichte von Art. 108 Abs. 2 OG grunds�tzlich unzul�ssig ist, nach Ablauf der Beschwerdefrist neue Beweismittel beizubringen, es sei denn, dass ausnahmsweise ein zweiter Schriftenwechsel (Art. 110 Abs. 4 OG) angeordnet wurde. Namentlich ist es nicht zul�ssig, dass eine Person in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ihre Absicht kundtut, nach Ablauf der Beschwerdefrist ein k�nftiges Beweismittel einzureichen, oder dass sie zu diesem Zweck die Sistierung des Verfahrens beantragt. Zu ber�cksichtigen sind in der Regel nur solche Eingaben, die dem Gericht innert der gesetzlichen Frist (Art. 106 Abs. 1 OG) vorliegen. Anders verh�lt es sich lediglich dann, wenn die nach Ablauf der Beschwerdefrist oder nach Abschluss eines zweiten Schriftenwechsels unaufgefordert eingereichten Schriftst�cke neue erhebliche Tatsachen oder schl�ssige Beweismittel enthalten, welche eine Revision im Sinne von Art. 137 lit. b OG zu rechtfertigen verm�chten.
Nach Art. 137 lit. b in Verbindung mit Art. 135 OG ist die Revision eines Urteils des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts u.a. zul�ssig, wenn der Gesuchsteller nachtr�glich neue erhebliche Tatsachen erf�hrt oder entscheidende Beweismittel auffindet, die er im fr�heren Verfahren nicht beibringen konnte. Als "neu" gelten Tatsachen, welche sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tats�chliche Vorbringen prozessual zul�ssig waren, verwirklicht haben, jedoch der um Revision ersuchenden Person trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen m�ssen ferner erheblich sein, d.h. sie m�ssen geeignet sein, die tatbest�ndliche Grundlage des angefochtenen Urteils zu ver�ndern und bei zutreffender rechtlicher W�rdigung zu einer andern Entscheidung zu f�hren. Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begr�ndenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im fr�heren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil der gesuchstellenden Person unbewiesen geblieben sind. Sollen bereits vorgebrachte Tatsachen mit den neuen Mitteln bewiesen werden, so hat die Person auch darzutun, dass sie die Beweismittel im fr�heren Verfahren nicht beibringen konnte. Entscheidend ist ein Beweismittel, wenn angenommen werden muss, es h�tte zu einem andern Urteil gef�hrt, falls das Gericht im Hauptverfahren hievon Kenntnis gehabt h�tte. Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltsw�rdigung, sondern der Sachverhaltsermittlung dient. Es gen�gt daher beispielsweise nicht, dass ein neues Gutachten den Sachverhalt anders bewertet; vielmehr bedarf es neuer Elemente tat-s�chlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen. F�r die Revision eines Entscheides gen�gt es nicht, dass die Gutachterin oder der Gutachter aus den im Zeitpunkt des Haupturteils bekannten Tatsachen nachtr�glich andere Schlussfolgerungen zieht als das Gericht. Auch ist ein Revisionsgrund nicht schon gegeben, wenn das Gericht bereits im Hauptverfahren bekannte Tatsachen m�glicherweise unrichtig gew�rdigt hat. Notwendig ist vielmehr, dass die unrichtige W�rdigung erfolgte, weil f�r den Entscheid wesentliche Tatsachen nicht bekannt waren oder unbewiesen blieben (BGE 127 V 358 Erw. 5b, 110 V 141 Erw. 2, 293 Erw. 2a, 108 V 171 Erw. 1; vgl. auch BGE 118 II 205).
Das Gutachten von Dr. med. V.________ wurde unaufgefordert am 20. September 2002 und damit nach Ablauf der bis zum 18. September 2002 dauernden Beschwerdefrist eingereicht, ohne dass ein doppelter Schriftenwechsel angeordnet worden w�re. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern darin neue erhebliche Tatsachen enthalten sein sollen, die geeignet sind, die tatbest�ndliche Urteilsgrundlage zu ver�ndern. Dass der Versicherte mehrere Unf�lle erlitten sowie seinen Sohn im Krieg verloren hatte und dadurch eine psychische Belastungssituation entstand, war bereits im Verwaltungsverfahren bekannt. Die konsultierten �rzte konnten jedoch keine Anhaltspunkte f�r eine invalidisierende psychische St�rung ausmachen (vgl. Erw. 3.2 hienach). Soweit Dr. med. V.________ teilweise abweichende Diagnosen stellt, handelt es sich um eine revisionsrechtlich unerhebliche neue Bewertung des im Zeitpunkt des Haupturteils bekannten medizinischen Sachverhalts. Seine Ausf�hrungen haben daher bei der Entscheidfindung im vorliegenden Fall ausser Acht zu bleiben.
2.1 Nach Art. 4 Abs. 1 IVG gilt als Invalidit�t die durch einen k�rperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder l�ngere Zeit dauernde Erwerbsunf�higkeit.
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG hat der Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn er mindestens zu 66 2/3 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn er mindestens zu 40 % invalid ist. In H�rtef�llen hat der Versicherte nach Art. 28 Abs. 1bis IVG bereits bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine halbe Rente.
Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu w�rdigen sind. F�r das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 40 BZP in Verbindung mit Art. 19 VwVG; Art. 95 Abs. 2 OG in Verbindung mit Art. 113 und 132 OG). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sind (BGE 122 V 160 Erw. 1c mit Hinweisen; vgl. auch BGE 125 V 351 mit Hinweisen).
2.2 Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt der streitigen Verf�gung (hier: 10. Januar 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
Es steht fest, dass der Beschwerdef�hrer auf Grund seiner gesundheitlichen Beeintr�chtigungen in seiner Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt ist. Streitig und zu pr�fen ist hingegen das Ausmass dieser Einschr�nkung und deren Auswirkungen in erwerblicher Hinsicht.
3.1 Das kantonale Gericht hat unter W�rdigung der medizinischen Unterlagen dargelegt, dass der Beschwerdef�hrer in einer seinem Gesundheitszustand angepassten r�ckenschonenden T�tigkeit zu 62,5 % arbeitsf�hig w�re. Dabei hat es sich insbesondere auf die Einsch�tzungen von Dr. med. B.________ (Bericht vom 11. Juni 1999), Dr. med. L.________ (Gutachten vom 29. November 2000) und Dr. med. E.________ (Bericht vom 4. Juli 2001) gest�tzt, die den Versicherten in einer angepassten T�tigkeit �bereinstimmend als zu 50 bis 75 % arbeitsf�hig einsch�tzen. Demgegen�ber wiederholt der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen seine bereits im vorinstanzlichen Verfahren ge�usserten Einw�nde, wonach die psychischen Folgen der von ihm erlittenen Unf�lle sowie die Leiden im Zusammenhang mit dem Tod seines Sohnes im Jahre 1992 polydisziplin�r h�tten untersucht werden m�ssen und er jedenfalls vollst�ndig arbeitsunf�hig sei.
3.2 Wie die Vorinstanz zutreffend erw�gt, erweist sich der medizinische Sachverhalt angesichts der zahlreichen und umfassenden �rztlichen Berichte und Stellungnahmen als hinreichend abgekl�rt. Hinsichtlich der noch bestehenden Arbeitsf�higkeit vermitteln die Akten ein einheitliches und widerspruchsfreies Bild. Die beteiligten �rzte halten �bereinstimmend fest, dass der Beschwerdef�hrer in seiner angestammten T�tigkeit vollst�ndig arbeitsunf�hig ist, eine angepasste, r�ckenschonende Arbeit aber - etwa als Magaziner, im Gastgewerbe, in einer G�rtnerei, in der Landwirtschaft, in einer sitzenden T�tigkeit oder in einer wechselbelastenden (sitzenden/stehenden) Kontrollfunktion in der Industrie - mindestens zu 50 % ausf�hren k�nnte (Gutachten Dr. med. L.________ vom 29. November 2000; vgl. auch Arztbericht Dr. med. B.________ vom 11. Juni 1999 sowie Berichte der Klinik X.________ vom 16. M�rz 1999 und der neurochirurgischen Abteilung des Spitals Q.________ vom 1./2. Dezember 1998). Hinsichtlich der von der IV-Stelle beigezogenen "Dokumentation �ber Arbeitspl�tze" (DAP) �usserte sich Dr. med. L.________ am 16. Februar 2001 dahingehend, dass der Versicherte als Hilfsarbeiter/Montagehelfer (DAP Nr. 629) zu 50 % arbeitsf�hig w�re und als Betriebsarbeiter/Best�cker Montage (DAP Nr. 3279) sowie als Hilfsarbeiter/Ersatzteillagerangestellter (DAP Nr. 4528) zu 50 bis 75 % arbeiten k�nnte. Dr. med. E.________ best�tigte diese Einsch�tzung mit Bericht vom 4. Juli 2001 und verneinte explizit, dass andere (internistische, psychische oder sonstige) Leiden als die festgestellten rheumatologischen Beschwerden sich auf die Arbeitsf�higkeit auswirkten. Die medizinischen Stellungnahmen beruhen auf eigenen Untersuchungen der jeweiligen �rzte, ber�cksichtigen die geklagten Beschwerden und leuchten in ihren Schlussfolgerungen ein, so dass ihnen voller Beweiswert zukommt (Erw. 2.1 hievor). Wenn die Vorinstanz hinsichtlich der von ihr herangezogenen DAP-Arbeitspl�tze von einer durchschnittlichen Arbeitsf�higkeit von 62,5 % ausging, ist dies nicht zu beanstanden. Entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wurden die erlittenen Unf�lle bereits im Verwaltungsverfahren thematisiert und f�hrten unter anderem dazu, dass die IV-Stelle die entsprechenden Akten der Unfallversicherung beizog. Zu einer psychiatrischen oder polydisziplin�ren Begutachtung bestand keine Veranlassung, zumal - wie bereits erw�hnt - lediglich die umfassend abgekl�rten rheumatologischen Beschwerden Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit zeitigen und die medizinischen Akten diesbez�glich eine hinreichend schl�ssige Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit erlauben (BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d). Auch zu weiteren beruflichen Abkl�rungen bestand somit kein Anlass.
3.3.1 Zu pr�fen bleibt, wie sich die festgestellte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in erwerblicher Hinsicht auswirkt. Verwaltung und Vorinstanz sind gest�tzt auf die aus �rztlicher Sicht am besten geeigneten DAP-Arbeitspl�tze Nr. 4528 und 3279 von einem monatlichen Invalideneinkommen von Fr. 1686.- ausgegangen, woraus sich im Vergleich mit dem unbestritten gebliebenen Valideneinkommen von monatlich Fr. 4598.- ein Invalidit�tsgrad von 63,34 % ergab. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, in Anbetracht aller Umst�nde sei zus�tzlich ein leidensbedingter Abzug von 15 % vorzunehmen.
3.3.2 Ob die beiden von der IV-Stelle herangezogenen Arbeitsplatzprofile eine zuverl�ssige und hinreichende Grundlage f�r die Invalidit�tsbemessung darstellen, wie auch die Frage, ob das gest�tzt auf die DAP-Angaben ermittelte Invalideneinkommen um einen Leidensabzug zu k�rzen ist (vgl. dazu RKUV 1999 Nr. U 343 S. 412), kann offen bleiben. Wie im Folgenden dargelegt wird, ergibt ein Vergleich mit den Lohnangaben in der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE), dass der angefochtene Entscheid im Ergebnis nicht zu beanstanden ist.
3.3.3 Gem�ss Tabelle TA1 der LSE 1998 betr�gt der Zentralwert f�r die im privaten Sektor auf Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten) bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden besch�ftigte M�nner monatlich Fr. 4268.- brutto. Angepasst an die Verh�ltnisse zum Zeitpunkt des Rentenbeginns im Jahre 1999 (Nominallohnentwicklung: + 0,3%, betriebs�bliche Wochenarbeitszeit: 41,8 Stunden; Die Volkswirtschaft 3/2003, S. 91 Tabelle B 10.2 und S. 90 Tabelle B 9.2) ergibt sich f�r das Invalideneinkommen ein - auf ein Arbeitspensum von 100 % bezogener - Betrag von monatlich Fr. 4473.-; unter Ber�cksichtigung der �rztlich attestierten, mindestens 50 %igen Arbeitsf�higkeit ein solcher von monatlich Fr. 2236.-. Billigt man dem Versicherten den maximal zul�ssigen behinderungsbedingten Abzug von 25 % (BGE 126 V 79 f. Erw. 5b) zu, resultiert ein monatliches Einkommen von Fr. 1677.-. Die von der IV-Stelle ausgehend von einem Invalideneinkommen von Fr. 1686.- zugesprochene halbe Invalidenrente tr�gt somit s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden ausreichend Rechnung und ist nicht zu beanstanden. Soweit sich der Beschwerdef�hrer auf sein Alter beruft und daraus die Unzumutbarkeit der Eingliederung in den Arbeitsprozess ableiten will, ist darauf hinzuweisen, dass die IV nicht daf�r einzustehen hat, wenn ein Versicherter zufolge seines Alters (wie etwa auch wegen mangelnder Ausbildung oder Verst�ndigungsschwierigkeiten) keine entsprechende Arbeit findet. Zwar erlangen solche Faktoren bei der Pr�fung der einem Versicherten in einem konkreten Fall noch zumutbaren Arbeit durchaus Bedeutung, doch sind diese Aspekte keine zus�tzlichen Umst�nde, welche neben der Zumutbarkeit einer Arbeit das Ausmass der Invalidit�t beeinflussen w�rden, wenn sie das Finden einer Stelle und damit die Verwertung der verbliebenen Restarbeitsf�higkeit erschweren oder gar verunm�glichen (BGE 107 V 21 Erw. 2c; AHI 1999 S. 238 f. Erw. 1). F�r einen zus�tzlichen behinderungsbedingten Abzug besteht damit kein Raum.

References: BGE 
 Art. 108
 Art. 137
 Art. 137
 Art. 135
 BGE 
 Art. 4
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 19
 Art. 95
 Art. 113
 BGE