Source: http://www.wegweiser-barrierefreiheit.de/wohnungsbau/thueringen/landesbauordnung/landesbauordnung.html
Timestamp: 2017-12-12 08:07:12+00:00

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Landesbauordnung - Thüringen - Wohnungsbau - Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit
Thüringen - Wohnungsbau - Landesbauordnung
Die Thüringer Bauordnung (ThürBO) enthält folgende für die Herstellung der Barrierefreiheit von Wohnungen besonders relevante Aussagen:
Als Alternative für notwendige Treppen zur Erschließung nicht zu ebener Erde gelegener Geschosse sind nach § 32 Abs. 1 ThürBO flache Rampen zulässig. Weitergehende Anforderungen an Rampen für den Zugang zu Wohnungen, die nach § 53 Abs. 1 ThürBO barrierefrei sein müssen, sowie zu Wohnungen und Aufzügen, die nach § 37 Abs. 4 Satz 3 ThürBO stufenlos erreichbar sein müssen, regelt die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 2: Wohnungen (DIN 18040-2) in Abschnitt 4.3.7.
Treppen müssen gemäß § 32 Abs. 6 ThürBO einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Die Ausstattung mit beidseitigen Handläufen und mit Zwischenhandläufen ist vorgeschrieben, wenn die Verkehrssicherheit dies erfordert. Für Treppen mit bis fünf Stufen ist unter Nr. 32.6 in der Bekanntmachung des Ministeriums für Bau und Verkehr zum Vollzug der Thüringer Bauordnung (VollzBekThürBO) eine Ausnahme vorgesehen: Danach kann auf Handläufe und Geländer verzichtet werden, wenn hinsichtlich der Verkehrssicherheit, auch unter Berücksichtigung der Belange behinderter und alter Menschen, keine Bedenken bestehen.
Nach § 35 Abs. 4 ThürBO müssen Eingangstüren von Wohnungen, die über einen Aufzug erreichbar sein müssen, eine lichte Breite von mindestens 0,90 m haben.
§ 37 Abs. 1 Satz 1 ThürBO besagt, dass Aufzüge im Innern von Gebäuden eigene Fahrschächte haben müssen. Damit soll einer Brandausbreitung in andere Geschosse entgegengewirkt werden. Nach § 37 Abs. 1 Satz 3 ThürBO sind allerdings auch Aufzüge ohne Fahrschächte zulässig. Dies gilt z. B. für den Fall, dass sich Aufzüge innerhalb eines notwendigen Treppenraums - mit Ausnahme in Hochhäusern - befinden oder dass Aufzüge innerhalb von Räumen Geschosse überbrücken. Dies gilt u. a. auch für Aufzüge in den Gebäudeklassen 1 und 2 . Die Aufzüge ohne Fahrschächte müssen sicher umkleidet sein.
§ 37 Abs. 4 Satz 1 ThürBO verlangt Aufzüge in ausreichender Zahl für Gebäude mit einer Höhe von mehr als 13 m. Zur Ermittlung dieser Höhe gibt § 2 Abs. 3 Satz 2 ThürBO näheren Aufschluss. Mindestens einer dieser Aufzüge muss nach § 37 Abs. 4 Satz 2 ThürBO geeignet sein, z. B. Krankentragen und Rollstühle aufzunehmen. Außerdem muss ein solcher Aufzug Haltestellen in allen Geschossen haben und gemäß § 37 Abs. 4 Satz 3 ThürBO von allen Wohnungen und von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein. § 37 Abs. 4 Satz 5 ThürBO schränkt die Vorgabe für Haltestellen im obersten Geschoss, im Erdgeschoss und in den Kellergeschossen für den Fall sein, dass sie nur unter besonderen Schwierigkeiten eingerichtet werden können. Die Maße für Fahrkörbe, die auch für Krankentragen oder Rollstühle geeignet sein müssen, werden in § 37 Abs. 5 Satz 1 und 2 ThürBO geregelt.
Weitergehende Anforderungen an barrierefreie Aufzugsanlagen regelt die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 in Abschnitt 4.3.5.
Nach § 49 Abs. 1 ThürBO müssen für bauliche Anlagen, für die ein Zu- und Abgangsverkehrs mit Kraftfahrzeugen zu erwarten ist, geeignete Stellplätze oder Garagen hergestellt werden. Die Anlage zu Nr. 49.1.7. (Seite 27, Nr. 1.1 bis 1.3) VollzBekThürBO empfiehlt für Einfamilienhäuser 1 bis 2 Stellplätze je Wohnung, für Mehrfamilienhäuser und sonstige Gebäude mit Wohnungen 1 bis 1,5 Stellplätze je Wohnung und für Gebäude mit Altenwohnungen 0,2 Stellplätze je Wohnung. Gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 4 Thüringer Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen (ThürGarVO) muss ein Einstellplatz, der für Kraftfahrzeuge behinderter Menschen bestimmt ist, mindestens 5 m lang und mindestens 3,50 m breit sein. Weitergehende Anforderungen an Pkw-Stellplätze werden durch die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 in Abschnitt 4.2.2 geregelt.
Nach § 53 Abs. 1 Satz 1 ThürBO müssen in Gebäuden mit mehr als 2 Wohnungen die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein. Nach Nr. 53.1 (dritter Satz) VollzBekThürBO) muss die barrierefreie Erreichbarkeit von der Straße und vom Pkw-Stellplatz aus gegeben sein. Außerdem müssen gemäß § 53 Abs. 1 Satz 2 ThürBO die Haupträume dieser Wohnungen, wie Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad und die Küche oder Kochnische mit dem Rollstuhl zugänglich sein. Konkrete Anforderungen an diese Wohnungen regelt die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 (siehe Kapitel Liste der Technischen Baubestimmungen).
Unter Nr. 53.1 (erster Satz) VollzBekThürBO wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die barrierefreie Erreichbarkeit eines Geschosses für Neubaumaßnahmen, bauliche Änderungen und Nutzungsänderungen gilt.
Von den vorgenannten Regelungen kann nach § 53 Abs. 4 ThürBO abgewichen werden, wenn deren Umsetzung mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand verbunden ist. Dessen Gründe können an schwierigen Geländeverhältnissen, am Einbau eines sonst nicht erforderlichen Aufzugs, an ungünstiger vorhandener Bebauung oder an Anforderungen liegen, die sich aus der gebotenen Sicherheit für alte und behinderte Menschen ergeben. Unter Nr. 53.4 VollzBekThürBO wird davon ausgegangen, dass ein unverhältnismäßiger Mehraufwand gegeben ist, wenn die Kosten auf Dauer nicht aus Erträgen erwirtschaftet werden können.
Dazu § 33 Abs. 1 ThürBO: „Jede notwendige Treppe muss zur Sicherstellung der Rettungswege aus den Geschossen ins Freie in einem eigenen, durchgehenden Treppenraum liegen (notwendiger Treppenraum).“
Dazu § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1a und 2 ThürBO: „… freistehende Gebäude mit einer Höhe bis zu 7 m und nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt nicht mehr als 400 m² …“ (Gebäudeklasse 1) und „… Gebäude mit einer Höhe bis zu 7 m und nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt nicht mehr als 400 m² …“ (Gebäudeklasse 2).
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§ 35, Abs. 4
Bei der Errichtung von Anlagen, bei denen ein Zu- und Abgangsverkehr zu erwarten ist, müssen geeignete Stellplätze oder Garagen hergestellt werden, wenn und soweit insbesondere unter Berücksichtigung der örtlichen Verkehrsverhältnisse und des öffentlichen Personenverkehrs zu erwarten ist, dass der Zu- und Abgangsverkehr mittels Kraftfahrzeug erfolgt (notwendige Stellplätze und Garagen). Bei Änderungen oder Nutzungsänderungen ist nur der Mehrbedarf zu decken. Die Stellplatzpflicht nach den Sätzen 1 und 2 entfällt, wenn die Gemeinde durch örtliche Bauvorschrift nach § 83 oder durch städtebauliche Satzung die Herstellung von Stellplätzen und Garagen ausschließt oder beschränkt.
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Nr. 49.1.7 sowie Anlage Nr. 1.1 bis 1.3
Der durch ein Bauvorhaben ausgelöste Stellplatzbedarf wird von der Bauaufsichtsbehörde nur im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens nach § 63 c beurteilt und entschieden. Im Übrigen ist der Bauherr selbst verantwortlich; eine Abstimmung der Zahl der notwendigen Stellplätze mit der Bauaufsichtsbehörde ist zu empfehlen. Die nachfolgende Tabelle bietet lediglich einen Anhaltspunkt für den durchschnittlichen Bedarf an Stellplätzen ausgewählter Nutzungen. Unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse oder der Art oder Nutzung der baulichen Anlage muss der Bedarf konkretisiert werden. Identische Gebäude können je nach Standort einen unterschiedlichen Stellplatzbedarf auslösen.
Nr. / Verkehrsquelle / Zahl der Stellplätze (Stpl.) / Anteil für Besucher in v. H.
1.1 Einfamilienhäuser / 1-2 Stpl. je Wohnung / - /
1.2 Mehrfamilienhäuser und sonstige Gebäude mit Wohnungen / 1-1,5 Stpl. je Wohnung / 10
1.3 Gebäude mit Altenwohnungen / 0,2 Stpl. je Wohnung / 20
(Tabelle umgewandel)
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§ 53, Abs. 1, Satz 1
In Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen müssen die Wohnungen mindestens eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein.
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Nr. 53.1 , Satz 3
Die barrierefreie Erreichbarkeit muss von der Straße sowie vom PKW-Stellplatz aus gegeben sein.
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§ 53, Abs. 1, Satz 2
In diesen Wohnungen müssen die Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad sowie die Küche oder Kochnische mit dem Rollstuhl zugänglich sein.
Nr. 53.1 , Satz 1
Die Verpflichtung zur barrierefreien Erreichbarkeit der Wohnungen eines Geschosses gilt nur bei Neubaumaßnahmen und baulichen Änderungen sowie Nutzungsänderungen.
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References: § 32
 § 53
 § 37
 § 32
 § 35

§ 37
 § 37

§ 37
 § 2
 § 37
 § 37
 § 37
 § 37
 § 49
 § 4
 § 53
 § 53
 § 53
 § 33
 § 2

§ 35
 § 83
 § 63

§ 53

§ 53