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Timestamp: 2020-07-10 08:45:05+00:00

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Jus Privatum - Die elektronische Willenserklärung - Kommunikationstheoretische und rechtsdogmatische Grundlagen des elektronischen Geschäftsverkehrs - Andreas Wiebe - 9783161578625 - Schweitzer Online
Andreas Wiebe (Autor)
978-3-16-157862-5 (ISBN)
ISBN-13: 978-3-16-157862-5 (9783161578625)
DOI: 10.1628/978-3-16-157862-5
1. Kapitel Einleitung und Grundlegung
§ 1 Problemstellung und Vorgehensweise
§ 2 Kommunikation in Elektronischen Märkten
I. Das Konzept des Elektronischen Markts
2. Technische Struktur
3. Grundelemente des elektronischen Markts
a) Gemeinsame und standardisierte Kommunikationskanäle
b) Gemeinsame Marktsprache
aa) Formalisierung
bb) Struktur von EDIFACT
c) Elektronische Marktdienste
d) Marktapplikationen
4. Transaktionsphasen und technische Unterstützung
a) Marktinformation
b) Marktvermittlung
c) Partnerinformation
d) Aushandlungsebene
II. Elektronischer Geschäftsverkehr in geschlossenen Netzen
1. Just-In-Time-Verträge
2. EDI-Verträge
III. Das Internet als offenes Netz für elektronische Märkte und elektronischen Geschäftsverkehr
a) Diskussionsforen und Videokonferenzen
c) Dateiübertragung
e) Marktvermittlungsdienste
f) Intelligente Agenten
3. Marktbeziehungen
2. Kapitel Struktur und Funktion der Willenserklärung nach herkömmlicher Konzeption
§ 3 Vertrag, Vertragsrecht und Vertragsfunktionen
I. Das Verhältnis von Recht und Wirklichkeit als rechtsdogmatisches und methodisches Problem
1. Ontologische Rechtslehre
2. Form/Inhalt-Dichotomie
3. Institutionelles Rechtsdenken
II. Funktionen des Vertrags
2. »Richtigkeitsgewähr«
3. Bezug auf Wettbewerbsordnung
4. Korrelierende Funktionen
III. Funktionen des Vertragsrechts
1. Vertrag und rechtlicher Rahmen
2. Funktion des Vertragsrechts im Hinblick auf die Informationstechnik
a) Entwicklung eines Funktionsschemas
b) Anpassungsnotwendigkeiten
c) Bewahrungsnotwendigkeiten
d) Gestaltungsnotwendigkeiten
IV. Konzeption der Rechtsgeschäftslehre und funktionaler Bezug
1. »Sozialmodell« und Rechtsgeschäft
2. Der dogmatische Anknüpfungspunkt: Automatisierung als Problem des »Funktionswandels«
a) »Funktionswandel« als Grundlage einer Rechtsfortbildung
b) Automatisierung der Kommunikation und Rechtsfortbildung
§ 4 Die dogmatische Struktur der Willenserklärung
I. Vertrag und Rechtsgeschäft
II. Geltung und Geltungsgrund der Willenserklärung
III. Dualismus von Wille und Erklärung und Auslegungsverfahren
IV. Privatautonomie und Rechtsgeschäftslehre
V. Wertungsprinzipien und ihr Verhältnis
5. Verhältnis der Prinzipien
VI. Rechtsprinzipien und Tatbestand der Willenserklärung
1. Regeln und Prinzipien
2. System und Tatbestandsbildung
3. Tatbestand der Willenserklärung und Wertungsprinzipien
3. Kapitel Die elektronische Willenserklärung im inneren und äußeren System des BGB
§ 5 Computereinsatz als Problem der Zurechnung in einem soziotechnischen System
I. Die soziologische Sicht des Computereinsatzes - »Arbeitsteilung« zwischen Mensch und Maschine
1. Diskussion zur »Mensch-Maschine-Kommunikation«
b) Konzeptualisierung von Oberquelle/Kupka/Maaß
aa) Mensch-Rechner-»Dialoge«
bb) Das Konzept der Delegation
2. Computer als Medium
a) Computersemiotik
b) Mediale Restriktionen
c) Techniksoziologie
3. Der Computer als »Kommunikationsteilnehmer« und rechtliche Folgerungen
II. Konzeption der arbeitsteiligen elektronischen Willenserklärung in der Literatur
1. Phasenbezogene Verarbeitung: »Trennungslösungen«
a) Zeitliche Entkoppelung
aa) Zwischenspeicherung in Automaten
bb) Antizipierung durch Globalvereinbarung am Beispiel der Autorisierung bei POS-Systemen
(1) Rahmenbedingungen der Autorisierung im POS-Verfahren
(2) Zur rechtsgeschäftlichen Qualität der Autorisierungsantwort
(a) Autorisierung als tatsächlicher Vorgang innerhalb eines antizipierten, globalen Versprechens
(b) Autorisierungsantwort als elektronische Willenserklärung
(c) Die Kritik von Möschel und Bewertung globalvertraglicher Lösungen
b) Zeitliche Entzerrung Willensbildung/Erklärung
aa) Die Meinung von Plath
bb) Die Meinung von Schwörbel
c) Ablehnung einer Willenserklärung mangels Beherrschbarkeit
2. Funktionsbezogene Verarbeitung
a) Parallelen zur typischen Arbeitsteilung
(2) Intelligente Agenten als Anwendungsfall?
bb) Botenschaft
b) Parallelen zur Blanketterklärung als Form atypischer Arbeitsteilung
a) Willensabstraktion
§ 6 Elektronische Willenserklärung als Frage der Zurechnung nach dem Risikoprinzip
I. Zurechnungsmodell der Rechtsgeschäftslehre
1. Begriff der Zurechnung
2. Zurechnungsmodell der Vertrauenshaftung und der Rechtsgeschäftslehre
3. Objektivierung als Grundlage eines integrierenden Konzepts
4. Entwicklung eines übergreifenden Zurechnungsmodells der Rechtsgeschäftslehre
a) Allgemeine Zurechnungsvoraussetzungen
b) Besondere Zurechnungsprinzipien
II. Vertrauensschutz und technisierte Kommunikation
1. Vom personalen zum Systemvertrauen
2. Technisierung und Systemvertrauen
III. Vom Verschuldens- zum Risikoprinzip - Wege zur Bewältigung technischer Risiken im Vertragsrecht
1. Risikoprinzip und technische Entwicklung
2. Zurechnungsmodell des Risikoprinzips
a) Anknüpfung an Willen
b) Objektive Zurechnungsgesichtspunkte
c) Risikoprinzip und Sphäre
3. Risikoprinzip und Rechtsgeschäftslehre
IV. Einsatz von Informationstechnologie als Form arbeitsteiliger Organisation und Wirkung des Risikoprinzips
1. Arbeitsteilige Organisation von Wissen
a) Grundsätze der Wissenszurechnung bei arbeitsteiliger Organisation
b) Kritische Einwände
aa) Gleichstellungsargument
bb) Zur dogmatischen Anknüpfung
c) Wissenszurechnung und Zurechnungsprinzipien
d) Gespeichertes Wissen als Zurechnungsobjekt
aa) Objektivierung und medienbezogene Erheblichkeitsschwelle
bb) Umstellung auf Risikoprinzip
(1) »Erkennbarkeit« als immanente Grenze
(2) Persönliche und zeitliche Grenzen der Zurechnung
(a) Informationsweiterleitung
(b) Informationsabfrage
(c) Notwendigkeit eines veränderten Modells der Informationsverarbeitung
(d) Kritik unter dem Gesichtspunkt des Risikoprinzips
2. Die Regelungen von § 5 TDG/MDStV
a) Unmittelbare Anwendbarkeit auf elektronische Willenserklärungen
b) Grundsätze der Regelung und Bedeutung für die Zurechnung elektronischer Erklärungen
bb) Abgrenzung »eigene«/»fremde« Inhalte
cc) Der Veranlassungsgedanke in der Rechtsprechung zum Urheber- und Wettbewerbsrecht
dd) Fortschreibung in § 5 TDG/MDStV
ee) Zusammenfassung und Bedeutung für die rechtsgeschäftliche Zurechnung
3. Haftung für Computereinsatz als Ausprägung des Risikoprinzips
b) Gefährdungshaftung analog
d) § 278 BGB
e) Bereichshaftung und Risikoprinzip
f) Sphärenhaftung
V. Risikoprinzip und Funktionswandel
VI. Typologische Strukturierung
1. Die elektronische Willenserklärung als eigener Typus
a) Elektronische Kommunikation als Bezugspunkt
b) Differenzierung im Lichte europäischen Rechts
2. Typologie elektronischer Willenserklärungen
§ 7 Tatbestand der elektronischen Willenserklärung
I. Fortschreibung der Zurechnungslösung von Kuhn
II. Bestimmung des objektiven Tatbestands der elektronischen Willenserklärung
1. Besonderheiten elektronischer Kommunikation
2. Objektivierung und Grenzen
3. Elemente des objektiven Tatbestands - das äußere Bild der Regelungsanordnung
4. Erkennbarkeit für den Erklärenden als Kriterium für Auslegung oder Zurechnung?
5. Mausklick als konkludentes Verhalten oder ausdrückliche Erklärung?
3. Risikoprinzip
a) Kriterien der Risikozurechnung
aa) Beherrschbarkeit
cc) Ökonomische Fundierung
b) Risikoprinzip und elektronische Kommunikation
aa) Abstrakte Beherrschbarkeit bei elektronischer Kommunikation
bb) Hypertext und die Grenzen abstrakter Beherrschbarkeit
cc) Beherrschbarkeit der Rahmenbedingungen
dd) Abgrenzung der Risikobereiche und Berücksichtigung des Systemcharakters
IV. Anwendungsbeispiel: Intelligente Agenten und die neue Relevanz des Autonomieproblems
1. Erklärungsrisiken
a) Technische Ausgestaltung und Sicherheit
b) Agent und Nutzer - Mensch/Maschine-Schnittstelle
a) Einsatzzweck und Vollmacht
b) Zurechnungslösung
bb) Beherrschbarkeit als Zurechnungskriterium
§ 8 Rechtsprinzipien und Wertungen bei der elektronischen Willenserklärung
I. Selbstbestimmung
II. Vertrauen und technische Entwicklung
1. Übergang zu Systemvertrauen
2. Sicherungsinfrastruktur und -instanzen als »vertrauenswürdige Dritte« - Vertrauen durch Institutionen
III. Vertrauen und Vertragsrecht
1. Rechtlicher Vertrauensschutz unter funktionaler Betrachtung
2. Vertrauensförderliche Technikgestaltung
IV. Rechtliche Gestaltung von Vertrauen durch elektronische Signaturen
1. Vertrauen und Sicherheit durch elektronische Signaturen
2. Signaturgesetzgebung und rechtliche Funktionen
3. Gestaltungsoptionen
V. Kommunikationssicherheit als Wertungsfaktor
2. Kommunikationssicherheit als Teil des Prinzips Vertrauensschutz und Verkehrssicherheit
a) Rechtliche Verankerung von IT- und Kommunikationssicherheit
b) Sachstrukturen und funktionale Analyse
3. Konkretisierung: Schutzziele der IT- und Kommunikationssicherheit
VI. Persönlichkeitsschutz und Recht auf informationelle Selbstbestimmung als Element von Vertrauensschutz
VII. Selbstschutz als Element von Selbstbestimmung und Selbstverantwortung
4. Kapitel Risikostrukturierung und Kommunikationsmodell
§ 9 Kommunikationsmodell der Willenserklärung
I. Kommunikationsmodell als methodisches Instrument
II. Ansätze zur Verarbeitung kommunikationstheoretischer Konzepte
1. Von der Geltungstheorie zum Konzept des sozial-kommunikativen Erklärungsbegriffs
a) Kohler
b) Larenz
d) Bailas
2. Sprechakttheorie und Rechtsgeschäft - Möglichkeiten der Integration
a) Sprechakttheorie und rechtliche Geltung
b) Pragmatische Erweiterung des »empirischen Modells« der Willenserklärung
c) Zum »pragmatischen Aspekt« der Willenserklärung
III. Modelle menschlicher Kommunikation
1. Modellbildung und Allgemeine Systemtheorie
2. Kommunikationsmodell
a) Phasenmodell
b) Schichtenmodell
3. Ergänzende pragmatische Kommunikationsaspekte
a) Inhalts- und Beziehungsaspekt
b) Digitale und analoge Kommunikation
c) Reflexivität
d) Reziprozität
e) Nicht-interaktive Kommunikation
f) Störungen
g) Verständigung als Zwischenschritt zur Koordination
h) Zusammenfassung zur pragmatischen Ergänzung des Modells
IV. Rechtliche Integration des Kommunikationsmodells
1. Allgemein: Willenserklärung und Kommunikationsanalyse
2. Vertrag und Konsens
a) Vertragstheorie
b) Kommunikation, Konsens und geltendes Vertragsabschlußrecht
c) Das Konzept der Verständigung - Rechtliche Verarbeitung von Reflexivität und Reziprozität
d) Vertragsschluß und Regelung
3. Tatbestandsbildung der Willenserklärung
a) Struktur des subjektiven Tatbestands
aa) Subjektive Tatbestandselemente
bb) Bewertung der psychologischen Sichtweise
cc) Kommunikationstheoretische Strukturierung
b) Kommunikationsprozeß und Elemente des objektiven Tatbestands
bb) Erklärungsvorgang und Wirksamwerden der Willenserklärung in zeitlicher Hinsicht
cc) Person des Erklärenden
dd) § 242 BGB als überwölbendes Prinzip
§ 10 Technisierung und Kommunikationsmodell
I. Frühere Technisierung der Kommunikation und rechtliche Berücksichtigung
1. Technisierung der Kommunikation
a) Stufen der Technisierung
b) Strukturierung der Sprache durch Technik
aa) Technisierung des Symbolsystems
bb) Technisierung der Sinneskanäle
cc) Technisierung der Situationsbezüge
(1) Auflösung der zeitlichen Unmittelbarkeit
(2) Auflösung der räumlichen Unmittelbarkeit
(3) Auflösung der personalen Unmittelbarkeit
2. Medienspezifische Differenzierung in funktionsbezogener rechtlicher Bewertung
aa) Formfunktionen
bb) Formdifferenzierung
b) Auflösung der Unmittelbarkeit
II. Automatisierung und Kommunikationsmodell
1. Pragmatische Aspekte der computergestützten Kommunikation
a) Der Computer als »Metamedium«
b) Formalisierung und Dekontextualisierung
c) Reflexivität und Reziprozität
d) Dialogmetapher und kultureller Aspekt
2. Kommunikationsmodell und Computerunterstützung
c) Grenzen der Automatisierung anhand von Anwendungsbeispielen
aa) Beispiel: »Performative Networks« auf der Grundlage der Sprechakttheorie
bb) Beispiel: »Gleichgewichtsmodell für verbindliche Telekooperation«
cc) Intelligente Agenten
§ 11 Risikoverteilung im Phasenmodell der Kommunikation
I. Risiken im elektronischen Geschäftsverkehr
a) Verfügbarkeit von Informationen, Datenverkehr, Datenzugang
b) Integrität der Information und Kommunikation
c) Vertraulichkeit von Information und Kommunikation
e) Zuordenbarkeit
f) Pragmatische Kommunikationsrisiken
II. Willensbildung und Encodierung - Irrtumslehre
1. Anfechtung und Zurechnungslehre
2. Anfechtung nach § 9 BGB und elektronische Erklärung
a) Fehlertypologie und Anfechtung nach Meinungen der Literatur
aa) Fehlerhafte Eingabe und Bedienung
bb) Fehlerhafte Daten
cc) Systemfehler
dd) Fehlerhafte Übermittlung
b) Analogie zu § 166 Abs. 1 BGB
c) Anfechtung nach § 9 Abs. 2 BGB
d) Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage
e) Anfechtung bei Überschreitung der gesetzten Rahmenbedingungen
bb) Die Lösung des UCITA
cc) Zurechnungslösung
dd) Anfechtung bei fehlendem Erklärungsbewußtsein als Unterfall
f) Bewertung der Irrtumsregeln
aa) Kommunikationsmodell und funktionale Äquivalenz
bb) Bedürfnis für Rechtsfortbildung?
(1) Verbraucherschutz bei Fernabsatzverträgen
(2) Nutzerschutz nach Art. 10, ECommerce-Richtlinie
3. Anfechtung bei Täuschung und Drohung
III. Emission - Wirksamkeitsvoraussetzungen
3. Stellvertretung im elektronischen Rechtsverkehr
IV. Übermittlung
V. Perzeption - Zugang
1. Traditionelle Auffassungen
2. Anpassung an moderne Kommunikationsmittel
3. Risikoverteilung nach Risikoprinzip
4. Zugangshindernisse
5. Verschiedene Störungen
6. Sonderfall: Interaktivität der Kommunikation
8. Automatisierter Zugang
9. Anschlußobliegenheit
VI. Decodierung - Verständigung und normative Auslegung bei der elektronischen Willenserklärung
1. Normative Auslegung bei der elektronischen Willenserklärung
a) Maßstab
b) Regelwissen
c) Umstandswissen
d) Schlußverfahren
2. Differenzierung nach Automatisierungsgrad
a) Vollständige Automatisierung (Maschine-Maschine-Kommunikation)
b) Einseitige Automatisierung (Mensch-Maschine-Kommunikation) und rechtsgeschäftliche Kommunikation über WWW
bb) Maschine-Mensch-Kommunikation
cc) Mensch-Maschine-Kommunikation
3. Differenzierungen des Auslegungsmaßstabs bei elektronischer Kommunikation
a) Bereichsbezogene Differenzierung
b) Internetspezifisches Nutzerleitbild als Auslegungsgrundlage
4. Schweigen im elektronischen Rechtsverkehr
a) Schweigen als konkludente Willenserklärung
b) Grundsätze zum Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben
5. Das Problem unbefugten verdeckten Dritthandelns
a) Anscheins- und Duldungsvollmacht
b) Lösung über Zurechnung des Erklärungstatbestands
aa) Bestimmung des Erklärungstatbestands
bb) Zurechnung des Erklärungstatbestands und Differenzierung der Kriterien
VII. Form- und Beweisfragen
1. Elektronische Dokumente und Formvorschriften nach bisheriger Rechtslage
a) Gesetzliche Schriftform
b) Gewillkürte Schriftform
2. Die Reform der Schriftformregelungen
a) Funktionsäquivalenz der elektronischen Form mit elektronischer Signatur
b) Textform im elektronischen Kontext
c) Gewillkürte Schriftform § 7 BGB
3. Elektronische Dokumente und Beweisrecht nach bisheriger Rechtslage
aa) Beweisregeln
bb) Elektronische Dokumente als Urkunden
cc) Computerausdruck als Urkunde
b) Augenschein
c) Vertragliche Regelungen
4. Gesetzliche Regelungen zur beweisrechtlichen Stellung elektronischer Dokumente
5. Fazit: Rechtliche und technische Risikobewältigung
VIII. Koordination und Vertragsschluß
5. Kapitel Nutzerschutz im elektronischen Geschäftsverkehr
§ 12 Kompensation von vorvertraglichen Ungleichgewichtslagen im elektronischen Geschäftsverkehr
I. Allgemeine Informationshaftung aus c.i.c. (§ 311 Abs. 2 BGB)
a) Konzeption des Gesetzgebers und »Funktionswandel«
b) Kriterien für einen »Funktionswandel« als Grundlegung für die Statuierung von Informationspflichten
aa) Spezialgesetzliche Informationspflichten und »Informationsgrundsatz«
bb) Materialisierung der rechtsgeschäftlichen Selbstbestimmung und Selbstverantwortung
cc) Informationspflichten als Ausdruck stärkerer Gewichtung des Vertrauensschutzprinzips
dd) Funktionale Analyse
2. Kriterien für eine vorvertragliche Informationshaftung
a) Informationspflichten im Hinblick auf EDV-Systeme in der Rechtsprechung
b) Informationspflichten als »bewegliches System«
aa) Die Konzeption von Breidenbach
bb) Korrekturen im Hinblick auf situationsbedingten Verbraucherschutz
cc) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
dd) Informationspflichten in den Principles of European Contract Law
3. Asymmetrien in der Kommunikationssituation auf elektronischen Märkten
a) Strukturelle Beherrschung des Kommunikationsablaufs
c) Intransparenz der Vertragsobjekte
d) Intransparenz von Kommunikationsparametern
f) Gegenläufige Tendenzen
4. Informationspflichten von Intermediären am Beispiel der Internet-Auktionsplattformen
II. Allgemein: Kompensation von Ungleichgewichtslagen bei elektronischer Kommunikation
1. Einordnung in eine allgemeine Konzeption verbraucherrechtlicher Kompensationsinstrumente und Systematisierung
2. Rechtliche Kompensationsinstrumente im elektronischen Geschäftsverkehr
a) Sicherung einer optimalen Entscheidungsgrundlage/Transparenz, Qualität und Quantität der Information
aa) Recht auf Information und Transparenzgebot
(1) AGB-Gesetzgebung
(2) Europäisches Recht und Verbraucherpolitik
bb) Spezialgesetzliche Informationspflichten
(1) Vorvertragliche inhaltsbezogene Informationspflichten
(2) Werbephasebezogene Informationspflichten
b) Übereilungsschutz/Sicherung einer bewußten Entscheidung
aa) Widerrufsrecht bei Haustürgeschäften
bb) Widerrufsrecht nach der Fernabsatzrichtlinie
cc) Formvorschriften
c) Kommunikationsverfahrensbezogene Informationspflichten zur Sicherung der »kommunikativen Kompetenz«
aa) Signaturgesetzgebung
bb) ECommerce-Richtlinie
d) Abschlußbezogene technische Kompensationsmittel
aa) Empfangsbestätigung
bb) Korrektur von Eingabefehlern
cc) Ausnahme bei elektronischer Post
aa) Vom Verbraucherschutz zum Nutzerschutz
bb) Technisch bedingtes Ungleichgewicht zwischen Diensteanbieter und Nutzer als Regelungsgrund
f) Nutzerschutz und elektronische Agenten
g) Ausnahmebereich für automatisierte Willenserklärungen (§ 312b Abs. 3 Nr. 7 BGB)?
6. Kapitel Automatisierung von Koordinationsformen und Funktion des Vertragsrechts
§ 13 Vertragsmechanismus und elektronische Koordinationsformen
I. Matching-Systeme beim elektronischen Börsenhandel
1. Organisation und technischer Ablauf
2. Einordnung des Matching-Verfahrens hinsichtlich Abschlußtechnik
a) Das Zustimmungsmodell des Vertragsschlusses
b) Matching-Systeme als Anwendungsfall der Zustimmungstechnik
3. Bewertung des Matching-Verfahrens aus Sicht des Konzepts der elektronischen Willenserklärung
4. Automatisierung des Koordinationsmechanismus und vertragsrechtliche Funktionen
II. Automatisierung und Vertragsfunktionen
7. Kapitel Schlußkapitel
I. Rechts- und wirtschaftswissenschaftliche Literatur
II. Informations- und kommunikationswissenschaftliche, linguistische, informatikwissenschaftliche und soziologische Literatur

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6
 § 5
 § 5
 § 278

§ 7

§ 8

§ 9
 § 242

§ 10

§ 11
 § 9
 § 166
 § 9
 Art. 10
 § 7

§ 12

§ 13