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Timestamp: 2017-07-25 20:39:50+00:00

Document:
InhaltAktuelle Gesamtausgabejuris-Abkürzung:DSchG NDNeugefasst:30.05.1978Gültig ab:01.04.1979
GesetzQuelle:Fundstelle:Nds. GVBl. 1978, 517Gliederungs-Nr:2251001Niedersächsisches Denkmalschutzgesetz
Vom 30. Mai 1978Zum 25.07.2017 aktuellste verfügbare Fassung der GesamtausgabeNichtamtliches InhaltsverzeichnisTitelGültig abNiedersächsisches Denkmalschutzgesetz vom 30. Mai 197801.04.1979Inhaltsverzeichnis01.10.2011Eingangsformel01.04.1979Erster Teil - Allgemeine Vorschriften01.04.1979§ 1 - Grundsatz01.04.1979§ 2 - Denkmalschutz und Denkmalpflege als öffentliche Aufgaben01.10.2011§ 3 - Begriffsbestimmungen01.10.2011§ 4 - Verzeichnis der Kulturdenkmale01.10.2011§ 5 - Wirkung der Eintragungen in das Verzeichnis01.10.2011Zweiter Teil - Erhaltung von Kulturdenkmalen01.04.1979§ 6 - Pflicht zur Erhaltung01.10.2011§ 7 - Grenzen der Erhaltungspflicht01.10.2011§ 8 - Anlagen in der Umgebung von Baudenkmalen01.05.1986§ 9 - Nutzung von Baudenkmalen01.10.2011§ 10 - Genehmigungspflichtige Maßnahmen01.10.2011§ 11 - Anzeigepflicht01.04.1979Dritter Teil - Ausgrabungen und Bodenfunde01.04.1979§ 12 - Ausgrabungen01.10.2011§ 13 - Erdarbeiten01.10.2011§ 14 - Bodenfunde01.10.2011§ 15 - Vorübergehende Überlassung von Bodenfunden01.10.2011§ 16 - Grabungsschutzgebiete01.10.2011§ 17 - Beschränkung der wirtschaftlichen Nutzung von Grundstücken01.01.2005§ 18 - Schatzregal01.10.2011Vierter Teil - Denkmalbehörden01.04.1979§ 19 - Denkmalschutzbehörden01.01.2005§ 20 - Zuständigkeit der Denkmalschutzbehörden01.10.2011§ 21 - Landesamt für Denkmalpflege01.10.2011§ 22 - Beauftragte für die Denkmalpflege01.01.2005§ 22 a - Beratende Kommissionen01.10.2011Fünfter Teil - Maßnahmen des Denkmalschutzes, Verfahrensvorschriften01.04.1979§ 23 - Anordnungen der Denkmalschutzbehörden01.07.1982§ 24 - Genehmigungsverfahren01.04.1979§ 25 - Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands01.04.1979§ 26 - Zusammenwirken der Denkmalbehörden01.01.2005§ 27 - Duldungs- und Auskunftspflichten01.04.1979§ 28 - Kennzeichnung von Kulturdenkmalen01.10.2011Sechster Teil - Ausgleich und Enteignung01.10.2011§ 29 - Ausgleich01.10.2011§ 30 - Zulässigkeit der Enteignung01.04.1979§ 31 - Anwendung des Niedersächsischen Enteignungsgesetzes01.04.1979Siebenter Teil - Zuschußmittel des Landes, Steuerbefreiung01.04.1979§ 32 - Zuschußmittel des Landes01.04.1979§ 33 - (aufgehoben)01.01.1983Achter Teil - Straftaten und Ordnungswidrigkeiten01.04.1979§ 34 - Zerstörung eines Kulturdenkmals08.12.1983§ 35 - Ordnungswidrigkeiten01.01.2002Neunter Teil - Schluß- und Übergangsvorschriften01.04.1979§ 36 - Kirchliche Kulturdenkmale01.01.2005§ 37 - Finanzausgleich01.04.1979§ 38 - Änderung der Niedersächsischen Bauordnung01.04.1979§ 39 - Aufhebung von Vorschriften01.04.1979§ 40 - Übergangsvorschrift01.04.1979§ 41 - Inkrafttreten01.04.1979
Beschränkung der wirtschaftlichen Nutzung von Grundstücken
(2) Baudenkmale sind bauliche Anlagen (§ 2 Abs. 1
der Niedersächsischen Bauordnung), Teile baulicher Anlagen, Grünanlagen und Friedhofsanlagen, an deren Erhaltung wegen ihrer geschichtlichen, künstlerischen, wissenschaftlichen oder städtebaulichen Bedeutung ein öffentliches Interesse besteht.
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2. ein öffentliches Interesse anderer Art, zum Beispiel
a) die nachhaltige energetische Verbesserung des Kulturdenkmals,
b) der Einsatz erneuerbarer Energien oder
c) die Berücksichtigung der Belange von alten Menschen und Menschen mit Behinderungen,
Absatz 1 und Absatz 2 Nr. 3 gelten nicht für das Land, die Gemeinden, die Landkreise und die sonstigen Kommunalverbände. 2
Sie sind zu Erhaltungsmaßnahmen im Rahmen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit verpflichtet.
2. ein Kulturdenkmal oder einen in § 3 Abs. 3 genannten Teil eines Baudenkmals von seinem Standort entfernen oder mit Aufschriften oder Werbeeinrichtungen versehen,
4. in der Umgebung eines Baudenkmals Anlagen, die das Erscheinungsbild des Denkmals beeinflussen, errichten, ändern oder beseitigen
zum Seitenanfang | zur Einzelansicht Dritter Teil Ausgrabungen und Bodenfunde
zum Seitenanfang | zur Einzelansicht Vierter Teil Denkmalbehörden
Die Gemeinden, denen die Aufgaben der unteren Bauaufsichtsbehörde obliegen, im übrigen die Landkreise, nehmen die Aufgaben der unteren Denkmalschutzbehörde wahr. 2
Oberste Denkmalschutzbehörde ist das Fachministerium.
Die oberste Denkmalschutzbehörde kann anstelle einer unteren Denkmalschutzbehörde tätig werden oder anordnen, dass das Landesamt für Denkmalpflege an Stelle einer unteren Denkmalschutzbehörde tätig wird, wenn diese eine Weisung nicht innerhalb einer bestimmten Frist befolgt oder wenn Gefahr im Verzuge ist. 2
Es hat die zuständige Denkmalschutzbehörde unverzüglich über die getroffene Maßnahme zu unterrichten.
1. die Denkmalschutz-, Bau- und Planungsbehörden, Kirchen und andere, insbesondere Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen, fachlich zu beraten,
2. Kulturdenkmale zu erfassen, zu erforschen, zu dokumentieren und die Ergebnisse zu veröffentlichen sowie das Verzeichnis nach § 4 Abs. 1 aufzustellen und fortzuführen,
zum Seitenanfang | zur Einzelansicht Fünfter Teil Maßnahmen des Denkmalschutzes,
(1) Die Denkmalschutzbehörden treffen nach pflichtgemäßem Ermessen die Anordnungen, die erforderlich sind, um die Einhaltung der §§ 6 bis 17, 25, 27 und 28 sicherzustellen. (2) Wird ein Baudenkmal dadurch, daß es nicht genutzt wird, oder durch die Art seiner Nutzung gefährdet, so kann die Denkmalschutzbehörde anordnen, daß ein nach § 6 Abs. 1 Verpflichteter das Baudenkmal in bestimmter ihm zumutbarer Weise nutzt. Dem Verpflichteten ist auf Antrag zu gestatten, das Baudenkmal in einer angebotenen anderen Weise zu nutzen, wenn seine Erhaltung dadurch hinreichend gewährleistet und die Nutzung mit dem öffentlichen Recht vereinbar ist.
(1) Bedienstete und Beauftragte der Denkmalbehörden dürfen nach vorheriger Benachrichtigung Grundstücke, zur Abwehr einer dringenden Gefahr für ein Kulturdenkmal auch Wohnungen, betreten, soweit es zur Durchführung dieses Gesetzes notwendig ist. Sie dürfen Kulturdenkmale besichtigen und die notwendigen wissenschaftlichen Erfassungsmaßnahmen, insbesondere zur Inventarisation, durchführen. Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung ( Artikel 13
zum Seitenanfang | zur Einzelansicht Sechster Teil Ausgleich und Enteignung
2. nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann, daß er für die Allgemeinheit zugänglich ist, und hieran ein erhebliches Interesse besteht oder
(2) Ist Gegenstand der Enteignung eine bewegliche Sache und soll nach dem Enteignungsbeschluß die Sache herausgegeben werden, so ist im Enteignungsbeschluß auch anzuordnen, an wen die Sache mit dem Eintritt der Rechtsänderung herauszugeben ist. Die Ausführungsanordnung (§ 36
NEG) kann in diesem Falle schon vor der Zahlung der Entschädigung erlassen werden.
(3) Ist zur Erhaltung oder wissenschaftlichen Auswertung eines beweglichen Denkmals oder eines beweglichen Bodenfundes (§ 14 Abs. 1) die sofortige Herausgabe dringend geboten, so kann die Enteignungsbehörde im Beschluß über die vorzeitige Besitzeinweisung den Eigentümer oder Besitzer verpflichten, die Sache an einen bestimmten Empfänger herauszugeben. § 35
NEG findet keine Anwendung.
(4) Sofern die Enteignung andere als die in § 3
NEG genannten Gegenstände betrifft, ist § 43
NEG nicht anzuwenden. In diesen Fällen kann die Entscheidung der Enteignungsbehörde über die Höhe der Entschädigung innerhalb eines Monats nach Zustellung durch Klage vor dem ordentlichen Gericht angefochten werden.
zum Seitenanfang | zur Einzelansicht Siebenter Teil Zuschußmittel des Landes,
zum Seitenanfang | zur Einzelansicht Achter Teil Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
zum Seitenanfang | zur Einzelansicht Neunter Teil Schluß- und Übergangsvorschriften
(Änderungsanweisungen) zum Seitenanfang | zur Einzelansicht § 39
2. Gesetz gegen die Verunstaltung von Stadt und Land vom 1. Februar 1911 (Nieders. GVBl. Sb. III S. 86), geändert durch § 101 Abs. 1 Nr. 28 der Niedersächsischen Bauordnung vom 23. Juli 1973 (Nieders. GVBl. S. 259),
Das Verzeichnis der Baudenkmale nach § 94
der Niedersächsischen Bauordnung und die Denkmalliste nach § 5 des Denkmalschutzgesetzes für das Großherzogtum Oldenburg sind mit allen Eintragungen Bestandteile des Verzeichnisses der Kulturdenkmale nach § 4 dieses Gesetzes.

References: § 3
 § 4
 § 6
 § 35
 § 3
 § 43
 § 39
 § 101
 § 94
 § 5
 § 4