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Timestamp: 2018-10-19 05:08:33+00:00

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Gerichte – Seite 2 – Der elektronische Rechtsverkehr
Der elektronische Rechjtsverkehr in den Gerichten
VGH Kassel: EGVP-Eingangsbestätigung ist Anscheinsbeweis für Fristwahrung
Legt ein Verfahrensbeteiligter einen Ausdruck der vom gerichtlichen Empfangsserver automatisch versandten Eingangsbestätigung für den Eingang eines Schriftstücks per EGVP vor, spricht der Beweis des ersten Anscheins dafür, dass das Schriftstück zu dem auf der Eingangsbestätigung ausgewiesenen Zeitpunkt auf dem Gerichtsserver eingegangen ist. Dies hat der VGH Kassel am 26. September 2017 entschieden (5 A 1193/17).
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Autor Dr. Henning MüllerVeröffentlicht am 31. Januar 2018 31. Januar 2018 Kategorien Gerichte, RechtsprechungSchreibe einen Kommentar zu VGH Kassel: EGVP-Eingangsbestätigung ist Anscheinsbeweis für Fristwahrung
Autor Dr. Henning MüllerVeröffentlicht am 1. Januar 2018 11. Juni 2018 Kategorien beA, Gerichte, Rechtsfragen34 Kommentare zu beA down? Das Revival von EGVP: Und plötzlich ist die elektronische Signatur wieder im Fokus!
§ 130a Abs. 6 ZPO: Wann ist ein Dokument nicht zur Bearbeitung geeignet?
Gem. § 130a Abs. 2 ZPO muss das elektronische Dokument für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet sein. Hieran knüpfen die besonderen Wiedereinsetzungsregeln des § 130a Abs. 6 ZPO an. Doch wann handelt es sich eigentlich um ein „nicht zur Bearbeitung geeignetes“ Dokument?
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Autor Dr. Henning MüllerVeröffentlicht am 30. November 2017 30. November 2017 Kategorien beA, Gerichte, RechtsfragenSchreibe einen Kommentar zu § 130a Abs. 6 ZPO: Wann ist ein Dokument nicht zur Bearbeitung geeignet?
Das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB) in der Fachgerichtsbarkeit
Die Bearbeitung des eEB in der Fachgerichtsbarkeit wird hier in diesem Video gezeigt, weitere Informationen zum elektronischen Empfangsbekenntnis finden Sie hier:
Das eEB
Autor Uwe MöllerVeröffentlicht am 17. November 2017 18. November 2017 Kategorien Gerichte, ZustellungenSchreibe einen Kommentar zu Das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB) in der Fachgerichtsbarkeit
Die elektronischen Kommunikationswege zu den Gerichten ändern sich ab dem 1. Januar 2018. Neben das EGVP treten die sog. sicheren Übermittlungswege gem. § 130a Abs. 4 ZPO. Behörden und Gerichten werden (wohl) mit neuen Rechtsbehelfsbelehrungen hierauf reagieren müssen. Da die einmonatigen Rechtsmittelfristen bereits ab 1. Dezember 2017 über den Jahreswechsel laufen, sind die Belehrungen bereits ab diesem Zeitpunkt auf die zukünftige Rechtslage anzupassen. Dies hat nun jüngst auch der VGH Mannheim angemahnt.
„Neue Rechtsbehelfsbelehrungen zum 1. Januar 2018 (oder 1. Dezember 2017)“ weiterlesen
Autor Dr. Henning MüllerVeröffentlicht am 9. November 2017 21. Juni 2018 Kategorien Gerichte, Rechtsfragen, Rechtsprechung4 Kommentare zu Neue Rechtsbehelfsbelehrungen zum 1. Januar 2018 (oder 1. Dezember 2017)
Texterkennung i.S.d. § 2 Abs. 1 ERVV: Was ist eigentlich „durchsuchbar“?
Ab 1. Januar 2018 müssen bei Gericht eingereichte elektronische Dokumente gem. § 2 Abs. 1 ERVV druckbar, kopierbar und, soweit technisch möglich, durchsuchbar (für letzteres gilt eine Übergangsfrist bis 30. Juni 2019) im Dateiformat PDF übermittelt werden. Aber was ist eigentlich die „Durchsuchbarkeit“ im Sinne dieser Vorschrift?
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Autor Dr. Henning MüllerVeröffentlicht am 17. Oktober 2017 18. November 2017 Kategorien Gerichte, RechtsfragenSchreibe einen Kommentar zu Texterkennung i.S.d. § 2 Abs. 1 ERVV: Was ist eigentlich „durchsuchbar“?
Sozialgericht Berlin ruft Rechtsanwälte zur Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr auf
In einer Pressemitteilung vom 10. August 2017 hat das größte deutsche Sozialgericht, das SG Berlin, die Rechtsanwaltschaft zur Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr aufgefordert. Alle Kammern des SG Berlin seien bereit elektronische Post zu empfangen und zu versenden, viel zu wenige Rechtsanwälte aber seien Teilnehmer im elektronischen Rechtsverkehr – obschon die Pflicht zur Teilnahme vor der Tür stehe.
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Autor Dr. Henning MüllerVeröffentlicht am 10. August 2017 18. November 2017 Kategorien Gerichte
§ 130a Abs. 4 ZPO führt ab dem 1. Januar 2018 den Rechtsbegriff des „sicheren Übermittlungswegs“ ein. Das Adjektiv „sicher“ beschreibt insoweit nicht eine technische Sicherheit bspw. gegenüber Angriffen Dritter oder eine besondere Ausfallsicherheit, sondern beschreibt die durch den Übertragungsweg gegebene Authentifizierung des Absenders der Nachricht. Da schon der Übertragungsweg hinreichende Auskunft über die Identität des Absenders und des Nachrichtenurhebers gibt, kann bei der Nutzung eines sicheren Übermittlungswegs deshalb konsequenterweise auf die qualifizierte elektronische Signatur verzichtet werden. „Neu ab 1.1.2018: Sichere Übermittlungswege, „unsicheres“ EGVP“ weiterlesen
Autor Dr. Henning MüllerVeröffentlicht am 26. Mai 2017 4. Januar 2018 Kategorien beA, Gerichte, Rechtsfragen
Sachverständige bald auch nur noch „mit Karte“ ans Gericht
Ziel des eJustice-Gesetzes ist es, die Kommunikation mit dem Gericht auf digitale Übermittlungskanäle umzulenken. Ausgerechnet ein – jedenfalls systematisch – aber eher gerichtsinterner Korrespondenzweg basiert fast immer noch vollständig auf der Briefpost: Der gerichtliche Sachverständige wird immer noch fast ausschließlich „analog“ erreicht. Ein Nachteil, denn seine Gutachten müssen dann eingescannt werden. „Sachverständige bald auch nur noch „mit Karte“ ans Gericht“ weiterlesen
Autor Dr. Henning MüllerVeröffentlicht am 29. April 2017 18. November 2017 Kategorien Gerichte

References: § 130
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 § 2
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