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Timestamp: 2020-08-15 02:10:42+00:00

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§ 85a EEG 2017 Festlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen Erneuerbare-Energien-Gesetz
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§ 85a - Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017)
Teil 6 Rechtsschutz und behördliches Verfahren
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§ 85a Festlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen
§ 85a hat 1 frühere Fassung und wird in 6 Vorschriften zitiert
(1) 1Die Bundesnetzagentur kann zum 1. Dezember eines Jahres durch Festlegung nach § 29 des Energiewirtschaftsgesetzes den Höchstwert nach § 36b, § 37b oder § 39b für die Ausschreibungen mit einem Gebotstermin in dem jeweils darauffolgenden Kalenderjahr neu bestimmen, wenn sich bei den letzten drei vor Einleitung des Festlegungsverfahrens durchgeführten Ausschreibungen gemeinsam oder jeweils für sich betrachtet Anhaltspunkte dafür ergeben haben, dass der Höchstwert unter Berücksichtigung der §§ 1 und 2 Absatz 4 zu hoch oder zu niedrig ist. 2Dabei darf der neue Höchstwert um nicht mehr als 10 Prozent von dem zum Zeitpunkt der Neufestlegung geltenden Höchstwert abweichen.
(2) 1Ein Höchstwert soll nach Absatz 1 gesenkt werden, wenn die durchschnittlichen Erzeugungskosten deutlich unter dem Höchstwert liegen. 2Ein Höchstwert soll nach Absatz 1 erhöht werden, wenn in den letzten drei Ausschreibungen mit den zulässigen Geboten das Ausschreibungsvolumen nicht gedeckt werden konnte und die durchschnittlichen Erzeugungskosten über dem Höchstwert liegen. 3Sofern das Ausschreibungsvolumen für Solaranlagen in einem Ausschreibungstermin nicht gedeckt werden konnte, soll der Höchstwert für den nachfolgenden Ausschreibungstermin erhöht werden.
(3) 1Die Bundesnetzagentur soll vor ihrer Entscheidung nach Absatz 1 von einer Einholung von Stellungnahmen nach § 67 Absatz 2 des Energiewirtschaftsgesetzes absehen; eine mündliche Verhandlung findet nicht statt. 2Die Bundesnetzagentur macht Entscheidungen nach Absatz 1 unter Angabe der tragenden Gründe in ihrem Amtsblatt und auf ihrer Internetseite öffentlich bekannt.
Frühere Fassungen von § 85a EEG 2017
Zitierungen von § 85a EEG 2017
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 85a EEG 2017 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEG 2017 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 29 EEG 2017 Bekanntmachung (vom 01.01.2017)
... sind, und 6. die Festlegungen der Bundesnetzagentur nach § 85 Absatz 2 und § 85a , soweit sie die Gebotsabgabe oder das Zuschlagsverfahren betreffen. (2) Die ...
... Werts durch Ausschreibungen nach § 22 und zu Festlegungen zu den Höchstwerten nach § 85a und den Rechtsverordnungen auf Grund der §§ 88 bis 88d. § 59 Absatz 1 ...
... Mitgliedstaates der Europäischen Union haben, 1. abweichend von den §§ 19 bis 87 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 ...
... i) Nach der Angabe zu § 85 werden folgende Angaben zu den §§ 85a und 85b eingefügt: „§ 85a Festlegung zu den Höchstwerten bei ... werden folgende Angaben zu den §§ 85a und 85b eingefügt: „§ 85a Festlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen § 85b Auskunftsrecht und ... sind, und 5. die Festlegungen der Bundesnetzagentur nach § 85 Absatz 2 und § 85a , soweit sie die Gebotsabgabe oder das Zuschlagsverfahren betreffen. Die ... durch Ausschreibungen nach § 22 und zu Festlegungen zu den Höchstwerten nach § 85a und der Rechtsverordnung aufgrund von § 88 oder § 88a" ersetzt. 34. Nach ... 88 oder § 88a" ersetzt. 34. Nach § 85 werden die folgenden §§ 85a und 85b eingefügt: „§ 85a Festlegung zu den Höchstwerten bei ... § 85 werden die folgenden §§ 85a und 85b eingefügt: „§ 85a Festlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen (1) Die Bundesnetzagentur kann ... der Europäischen Union haben, 1. abweichend von den §§ 19 bis 87 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 ...
... die Bestimmungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes mit Ausnahme der §§ 19 bis 78 und 81 bis 97 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes anzuwenden. Der Strom aus diesen Solaranlagen ...
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