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Timestamp: 2019-03-21 10:56:57+00:00

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Neue Regelungen für Unterricht und Lehre - Der Lehre Blog der CAU Kiel
Änderungen im Urheberrechtsgesetz am 1.3.2018 in Kraft getreten
7. März 2018 Artikel, News & Trends, Auf der StartseiteBlogmoderatorin Antonia Stahl
In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Diskussionen um den § 52a des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) zur öffentlichen Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung, der es Lehrenden ermöglichte, auch urheberrechtlich geschütztes Material in bestimmtem Umfang digital an Studierende weiterzugeben – zum Beispiel über die Lernplattform OpenOLAT. Zum 1. März 2018 sind nun Neuregelungen in Kraft getreten.
Text: Marion Möller (zentraler e-Learning Service an der CAU)
Unsicherheiten bestanden bislang unter anderem in Bezug darauf, was genau unter den bis dato gültigen Richtwerten „kleine Teile eines Werkes“ oder „Werke geringen Umfangs“ zu verstehen sei. Noch schwieriger wurde es, als die VG Wort (Verwertungsgesellschaft Wort) jeweils zum Ende der Jahre 2016 und 2017 die Forderung einer Einzelabrechnung pro hochgeladenem Dokument in Abhängigkeit von der Teilnehmerzahl eines Kurses in den Raum stellte (iRights.info, 2016).
Im Laufe des vergangenen Jahres wurde daraufhin die Neugestaltung der entsprechenden Abschnitte im Urheberrechtsgesetz für eine Anpassung an die „Erfordernisse der Wissensgesellschaft“ (BMVJ, 2018) erarbeitet. Am 1.3.2018 ist nun das neue Gesetz in Kraft getreten. Der bisherige § 52a über die Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung ist nicht mehr enthalten und wird durch den neuen § 60a für Unterricht und Lehre ersetzt. Die urheberrechtlichen Belange für Forschungszwecke werden nun in dem neuen § 60c für wissenschaftliche Forschung sowie § 60d für Text und Data Mining geregelt.
Ausführliche Erläuterung und Informationen darüber, was die neuen Paragraphen für digitale Bestandteile der Lehre bedeuten, sind in dem Leitfaden des Rechtsanwalts Dr. Till Kreutzer und seines Kollegen Tom Hirche zu finden (Kreutzer & Hirche, 2017). Ab Seite 53 gehen die Autoren konkret auf den für die digitale Lehre relevanten § 60a ein. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass es erstmals eine konkrete Angabe über den Umgang des Anteils eines Werkes gibt, der für die Zwecke des Unterrichts und der Lehre zugänglich gemacht werden darf, nämlich 15% (Kreutzer & Hirche, 2017, S. 56) sowie darauf, dass Abbildungen, einzelne Beiträge aus derselben Fachzeitschrift oder wissenschaftlichen Zeitschrift, sonstige Werke geringen Umfangs und vergriffene Werke sogar vollständig für Unterricht und Lehre zur Verfügung gestellt werden dürfen (Kreutzer & Hirche, 2017, S. 56). Insgesamt bedeuten die Neuerungen eine Vereinfachung und Konkretisierung gegenüber den bisherigen Regelungen.
Die Neuerungen des Urheberrechtsgesetzes in den §§ 60a-h gelten vorläufig befristet für die kommenden fünf Jahre bis Ende Februar 2023.
Bundesministerium für Justiz und für Verbraucherschutz (2018). Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG). https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/UrhWissG.html. Abgerufen am 05.03.2018.
iRights.info (2016). Elektronische Semesterapparate. Hochschulen unzufrieden mit geplanten Meldepflichten. https://irights.info/artikel/elektronische-semesterapparate-meldepflicht-vg-wort-52a/28120. Abgerufen am 05.03.2018.
Kreutzer, T. & T. Hirche (2017). Rechtsfaden zur Digitalisierung in der Lehre. Praxisleitfaden zum Recht bei E-Learning, OER und Open Content. https://irights.info/wp-content/uploads/2017/11/Leitfaden_Rechtsfragen_Digitalisierung_in_der_Lehre_2017-UrhWissG.pdf. Abgerufen am 05.03.2018.
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 § 60
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