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Timestamp: 2017-05-29 00:02:34+00:00

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Ihre Anliegen von A bis Z – Stadt Sulzbach-Rosenberg BürgerserviceRund um Ihre AnliegenIhre Anliegen von A bis ZAnsprechpartnerReferate, Ämter und SachgebieteFormulareStiftungenOrtsrechtStadtverwaltungBürgermeisterHaupt- und PersonalamtOrdnungsamtRechtsamtFinanzverwaltungBauamtWirtschaftsförderung und LiegenschaftenVerwaltungsaufbauOrdnung, Sicherheit und UmweltBauhofKlärwerkStadtwerkeStadtgärtnereiFeuerwehrenWertstoffhöfe und SammelstellenSonstige Ver- und EntsorgungWichtige InformationenGebäude, Kontakte und ÖffnungszeitenLage und AnfahrtParkenBarrierefreiNotfallnummernApotheken NotdiensteAndere Behörden und InstitutionenLeben in der StadtDienstleistungen und AngeboteKinderbetreuung und FamilienJugendÄltere MenschenMenschen mit HandicapsInterkulturellKirchen und PfarrämterFriedhöfeBauen und WohnenLebensqualitätFörderung von WohneigentumBaugebieteWohnen im DenkmalBildungSchulen und HochschulenMusikschuleStadtbibliothekStadtmuseumSchulmuseumVolkshochschuleWeitere AnbieterGesundheitÄrzte und HeilberufePflege- und HilfsdiensteSenioren- und PflegeheimeBeratungseinrichtungenKlinikenWichtige InformationenNotfallnummernBarrierefreiBreitbandversorgungParkenÖffentlicher NahverkehrÖffentliches WLANFreizeit und GästeGeschichtlichesGeschichte SulzbachGeschichte RosenbergGeschichte weitere StadtteileStadtarchivStadtheimatpflegerSehenswertesSulzbacher SchlossGotisches RathausSchlössl und SchlossbergKirchen und KapellenSynagogeStadtrundgang SulzbachStadtrundgang RosenbergNähere UmgebungWeitere UmgebungKulturKulturwerkstattHistorische Druckerei SeidelInt. Music Festival (SRIMF)Knorr-von-Rosenroth-FestspieleKultur und TraditionLiteraturarchivStadtmuseumSchulmuseumStadtbibliothekFreizeitVereine und VerbändeMärkte und FesteWaldbadEislaufplatzNaherholungsgebieteWanderwegeRadwegeFerienprogrammWichtige InformationenLage, Anfahrt, OrtsplanTourist-InformationGastronomieHotels und UnterkünfteVeranstaltungskalenderParkenWohnmobileÖffentlicher NahverkehrÖffentliches WLANWirtschaftWirtschaftsstandortStandortfaktorenFraunhofer ForschungsstandortMetropolregion NürnbergBauen und InvestierenGewerbegebieteMaxhüttenarealWichtige InformationenVerkehrsanbindungZahlen, Daten und FaktenBreitbandversorgungRathausPolitikBürgermeisterStadtratStellvertretende Bürgermeister, FraktionsvorsitzendeStadtratsausschüsseWahlen und AbstimmungenPatenschaftStadtverwaltungIhre Anliegen von A bis ZVerwaltungsaufbauHaushaltAus dem RathausAmtliche BekanntmachungenRathaus aktuellAktuelle StraßensperrungenAusschreibungenStellenangeboteWichtige InformationenGebäude, Kontakte und ÖffnungszeitenWebcamsBarrierefreiImpressumImpressumHaftungsausschlussDatenschutz Ihre Anliegen von A bis ZStartseite / Bürgerservice / Rund um Ihre Anliegen / Ihre Anliegen von A bis Z Interaktive AnliegenGeben Sie einfach Ihr Anliegen ein und die interaktive Suche schlägt Ihnen die passendsten Einträge vor. Interaktive SucheGeben Sie einfach Ihr Anliegen ein und die interaktive Suche schlägt Ihnen die passendsten Einträge vor. Oder suchen Sie manuell in den Einträgen AllA-B-CD-E-FG-H-IJ-K-LM-N-OP-Q-RS-T-UV-W-XY-ZAbgabe von amtlichen LageplänenZu den Bauvorlagen für einen Bauantrag zählt gemäß Bauvorlagenverordnung (BauVorlV) auch ein Auszug aus der Flurkarte (meistens Maßstab 1:1000), der vom zuständigen (staatlichen) Vermessungsamt beglaubigt sein muss oder durch ein automatisiertes Abrufverfahren zum Zweck der Bauvorlage abgerufen worden ist. Auf Wunsch der Bauaufsichtsbehörde oder des Bauwerbers enthält der Bauvorlagennachweis zusätzlich Flurstücks- und Eigentümernachweise aus dem Automatisierten Liegenschaftsbuch zum Baugrundstück und den benachbarten Grundstücken.VoraussetzungenBerechtigtes Interesse gemäß §7 BauVorlV und Art.11 Abs. 1 VermKatG, Antrag auf Auszug aus dem Katasterkartenwerk Antrag auf Katasterauszüge Ihr AnsprechpartnerGerhard StepperRathausgasse 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-17309661 510-178gerhard.stepper@sulzbach-rosenberg.deAbwasserentsorgungDie Abwasserentsorgung ist nach dem Bayerischen Wassergesetz eine Pflichtaufgabe der Gemeinden und Städte. Die Stadt Sulzbach-Rosenberg baut und betreibt dazu Kanalnetze (zur Abwassersammlung und -ableitung) und die Kläranlage (zur Abwasserbehandlung). Abwasser darf nur dann in Gewässer eingeleitet werden, wenn seine Beschaffenheit bestimmte Mindestanforderungen erfüllt, die bundeseinheitlich im Wasserhaushaltsgesetz festgelegt und in der Abwasserverordnung konkretisiert sind. Entwässerungssatzung Ihre AnsprechpartnerHerbert FeichtKlärmeister Leiter KlärwerkAn der Kläranlage 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 636009661 6362klaeranlage@sulzbach-rosenberg.deGerd MalucheDipl.-Ing (FH) BauingenieurwesenRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15409661 510-178gerd.maluche@sulzbach-rosenberg.deAbwassergebührenGesplittete AbwassergebührIm Formular „Änderung der gebührenpflichtigen Flächen“ müssen Sie nur die geänderten Flächen angeben. Bitte denken Sie daran, dass bei Änderungen der Dachflächen, diese waagrecht mit Dachüberstand eingemessen werden müssen. Diesem Formular ist außerdem ein Lageplan mit den eingezeichneten Änderungen beizufügen. Den Lageplan können Sie aus Ihrem Festsetzungsschreiben „Lageplan Niederschlagswasser“ kopieren.Änderungen an Ihren versiegelten Flächen können erst im nächsten Veranlagungszeitraum (01.01. des darauf folgenden Jahres) berücksichtigt werden. Den ausgefüllten Antrag schicken sie entweder per Mail an Herrn Andreas Mühlhofer oder auf dem Postweg. Informationsbroschüre Abwassergebühr Formular Änderung der gebührenpflichtigen Flächen Begriffserklärungen zur gesplitteten Abwassergebühr Häufig gestellte Fragen zur gesplitteten Abwassergebühr Ihr Ansprechpartner:Andreas MühlhoferRathausgasse 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-19509661 510-178andreas.muehlhofer@sulzbach-rosenberg.deGebührensatzungDie örtlichen Beitrags- und Gebührensatzungen zur Entwässerungssatzung sehen in der Regel vor, dass Grundstückseigentümer (und andere in den Satzungen genannte mögliche Gebührenpflichtige) für die Abwassermengen, die von ihrem Grundstück der öffentlichen Entwässerungsanlage zugeführt werden, Abwassergebühren an die Gemeinde zu leisten haben. Beitrags- und Gebührensatzung Abwasser Ihr Ansprechpartner:Hans-Jochen HerrmannStv. Referatsleiter II.2 - FinanzverwaltungRathausgasse 1
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12909661 510-200hans-jochen.herrmann@sulzbach-rosenberg.deAn-, Ab,- und Ummeldung von EinwohnernBei Bezug einer Wohnung sind Sie verpflichtet, sich innerhalb einer Woche bei der zuständigen Meldebehörde (Gemeinde oder Stadt) anmelden. Dies gilt auch bei einem Umzug innerhalb Ihrer Gemeinde oder Stadt.Fristen:Anmeldung innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug.Erforderliche Unterlagen:Personalausweis oder Reisepass Anmeldung bei der Meldebehörde Abmeldung bei der Meldebehörde Verwaltungsservice Bayern Ihre AnsprechpartnerEinwohnermeldeamtLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-136 / 135 / 134 / 13909661 510-133ema@sulzbach-rosenberg.deArchivDie Archivbestände umfassen z. B. frühere Amtsbücher und Verwaltungsakten, Altbestände der Gewerbe- und Einwohnerregister, Karten und Pläne sowie Sammlungen von Druckschriften, Fotografien und Zeitungsartikel. Das Stadtarchiv erteilt Auskünfte, unterstützt bei Recherchen und fördert die Erforschung der Gemeinde- oder Landkreisgeschichte. Stadtarchiv Ihr AnsprechpartnerJohannes HartmannStadtarchivarKunst-Fischer-Gasse 17
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 87768-2109661 87768-20stadtarchiv@sulzbach-rosenberg.deAusgleichsmaßnahmenKostenerstattungsbeträge werden nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches (§§ 135 a – 135 c BauGB) und der Satzung (Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen) zur Deckung des Aufwandes zum Ausgleich der Eingriffe in die Natur und Landschaft für die Durchführung von zugeordneten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen von den Eigentümern oder Erbbauberechtigten der Grundstücke erhoben, auf denen Eingriffe zu erwarten sind, sobald diese baulich oder gewerblich genutzt werden dürfen. Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen Ihr AnsprechpartnerGerhard StepperRathausgasse 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-17309661 510-178gerhard.stepper@sulzbach-rosenberg.deAuskunfts-/ÜbermittlungssperreDie Meldebehörde übermittelt auf Grund rechtlicher Vorschriften Meldedaten an verschiedene Stellen und erteilt einfache, unter bestimmten Voraussetzungen auch erweiterte Auskünfte aus dem Melderegister.Mit einer Übermittlungssperre können Sie das Übermitteln Ihrer Meldedaten an bestimmte Institutionen ausschließen. Weitere Informationen welchen Datenübermittlungen oder Melderegisterauskünften Sie widersprechen können erhalten Sie in den Internetseiten des Verwaltungsservice Bayern oder vom Einwohnermeldeamt der Stadt Sulzbach-Rosenberg. Antrag auf Auskunfts-/Übermittlungssperre Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhre AnsprechpartnerEinwohnermeldeamtLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-136 / 135 / 134 / 13909661 510-133ema@sulzbach-rosenberg.deAusnahmegenehmigungen StraßenverkehrDas Ordnungsamt – örtliche Straßenverkehrsbehörde kann durch Ausnahmegenehmigung von den allgemeinen Verkehrsregeln der Straßenverkehrs-Ordnung befreien. Weitere Informationen im Bayerischen Behördenwegweiser Ihre AnsprechpartnerNorbert SchejstalLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-11509661 510-177norbert.schejstal@sulzbach-rosenberg.dePetra PlanklLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-14509661 510-177petra.plankl@sulzbach-rosenberg.deAuszug GewerbezentralregisterDas Gewerbezentralregister wird beim Bundesamt für Justiz in Bonn für natürliche und juristische Personen geführt. Ein Auszug aus dem Gewerbezentralregister kann beim Einwohnermeldeamt für Privatpersonen und beim Ordnungsamt für juristische Personen bzw. direkt über das Online-Portal des Bundesamts für Justiz (siehe „Online-Beantragung“) beantragt werdenVoraussetzungen:Antrag des BetroffenenFristen:keineErforderliche Unterlagen:Formloser AntragKosten:13 Euro gemäß Justizverwaltungskostenordnung Weitere Informationen im Bayerischen Behördenwegweiser Online-Beantragung eines GewerbezentralregisterauszugsIhre AnsprechpartnerNatürliche PersonenEinwohnermeldeamtLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-136 / 135 / 134 / 13909661 510-133ema@sulzbach-rosenberg.deJuristische PersonenPetra PlanklLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-14509661 510-177petra.plankl@sulzbach-rosenberg.deNorbert SchejstalLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-11509661 510-177norbert.schejstal@sulzbach-rosenberg.deBaugenehmigungenSie wollen bauen? Hier erfahren Sie alles über Bauantrag und Baugenehmigung.Grundsätzlich brauchen Sie für die Errichtung, die Änderung oder die Nutzungsänderung einer Anlage eine Genehmigung. Keine Genehmigung ist erforderlich, wenn die Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung nach der Bayerischen Bauordnung verfahrensfrei ist. Eine Genehmigungsfreistellung ist möglich, wenndas Vorhaben im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans liegt,den Festsetzungen des Bebauungsplans vollständig entspricht,mit sonstigen örtlichen Bauvorschriften im Einklang steht,die Erschließung gesichert ist,die bauliche Anlage kein Sonderbau ist unddie Stadt Sulzbach-Rosenberg nicht die Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens verlangt.Welche Unterlagen werden benötigt? Wo ist der Bauantrag einzureichen? Eine Baugenehmigung wird nur auf Antrag erteilt. Hierfür sind die amtlichen Bauvordrucke zu verwenden. Der Bauantrag ist mit den erforderlichen Unterlagen bei der Stadt Sulzbach-Rosenberg zweifach einzureichen (ein Exemplar erhalten Sie mit der Genehmigung, ein Exemplar verbleibt bei der Bauaufsichtsbehörde). Welche Bauvorlagen erforderlich sind, regelt die Bauvorlagenverordnung. Neben dem eigentlichen Antragsformular sind im RegelfallLageplanBauzeichnungenBaubeschreibung undAngaben über Grundstücksentwässerung, Wasserversorgung und straßenmäßige Erschließung vorzulegen.Je nach Bauvorhaben können weitere Unterlagen wie Abstandsflächenübernahmeerklärung, Abweichungsantrag, Freiflächengestaltungsplan oder Baumbestandserklärung erforderlich sein; hierzu erteilt Ihre Bauaufsichtsbehörde Auskunft. Alle Bauantragsformulare Ihr AnsprechpartnerBernhard PirnerRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-18909661 510-178bernhard.pirner@sulzbach-rosenberg.deBaulandGemeinden können Bauland für Wohnzwecke und gewerbliche Zwecke bereitstellen. Im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung können Gemeinden geeignete Grundstücke als Bauland für den Wohnungsbau und für gewerbliche Zwecke zur Verfügung stellen.Informationen über die Bereitstellung von Bauplätzen bzw. Grundstücken (z.B. für junge Familien, Einheimische) erhalten Sie im Liegenschaftsamt. Baugrundstücke (privat) Baugrundstücke (gewerblich) Ihr AnsprechpartnerHans-Jürgen WinterDipl.-Verwaltungswirt (FH) Referatsleiter III.2 - Wirtschaftsförderung, Liegenschaften und WohnungswesenLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-18409661 510-109hans-juergen.winter@sulzbach-rosenberg.deBaumschutzverordnungUm das Ortsbild zu beleben, die Lebensqualität zu verbessern und schädliche Umwelteinwirkungen zu mindern hat die Stadt Sulzbach-Rosenberg eine Baumschutzverordnung erlassen. Sie regelt das Schutzgebiet und welche Bäume und Hecken als geschützter Landschaftsbestandteil gelten.Es ist grundsätzlich verboten geschützte Bäume und Hecken zu entfernen, zu verändern oder ihre Standortbedingungen zu zerstören. Wenn jedoch bestimmte Voraussetzungen gegeben sind, kann auf schriftlichen Antrag eine Ausnahmegenehmigung erteilt werden. BaumschutzverordnungIhr AnsprechpartnerViola DietrichRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-14709661 510-178viola.dietrich@sulzbach-rosenberg.deBauüberwachungIn Bayern sind untere Bauaufsichtsbehörden die Landratsämter, die kreisfreien Gemeinden (Städte) und die Großen Kreisstädte. Der Stadt Sulzbach-Rosenberg wurden mit Wirkung zum 01.04.1993 die Aufgaben der unteren Bauaufsichtsbehörde und damit gleichzeitig die Aufgaben der unteren Denkmalschutzbehörde übertragen, sie gehört seitdem zum Kreis der 138 unteren Bauaufsichtsbehörden in Bayern.Als Bauaufsichtsbehörde hat die Stadt Sulzbach-Rosenberg bei der Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung und Beseitigung sowie bei der Nutzung und Instandhaltung von Anlagen darüber zu wachen, dass die öffentlich-rechtlichen Vorschriften und die auf Grund dieser Vorschriften erlassenen Anordnungen eingehalten werden, soweit nicht andere Behörden zuständig sind. Als untere Denkmalschutzbehörde ist die Stadt Sulzbach-Rosenberg für den Vollzug des Denkmalschutzgesetzes zuständig.Ihr AnsprechpartnerBernhard PirnerRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-18909661 510-178bernhard.pirner@sulzbach-rosenberg.deBebauungspläneNach dem Baugesetzbuch (BauGB) sind die Gemeinden berechtigt und verpflichtet, Bauleitpläne aufzustellen. Es gibt zwei Arten von Bauleitplänen: Der Flächennutzungsplan, der das gesamte Gemeindegebiet umfasst, für den Bürger aber noch keine verbindlichen Festsetzungen trifft (vgl. hierzu auch das Stichwort „Flächennutzungsplan“). Der Bebauungsplan, der aus dem Flächennutzungsplan entwickelt wird und sich auf Teile des Gemeindegebiets beschränkt. Er enthält für die Bürger und die Baubehörden verbindliche Festsetzungen und regelt, wie die Grundstücke bebaut werden können.Bebauungspläne sind grundsätzlich aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln; dies bedeutet, dass zwischen Bebauungsplan und Flächennutzungsplan kein wesentlicher inhaltlicher Widerspruch bestehen darf. Im Bebauungsplan können Festsetzungen erfolgen z.B. über die Art und das Maß der vorgesehenen baulichen Nutzung, über überbaubare Grundstücksflächen, die Stellung baulicher Anlagen, aber auch z.B. über öffentliche und private Grünflächen, Verkehrsflächen. Daneben können z. B. auch Regelungen über das Anpflanzen von Bäumen, Sträuchern und anderen Bepflanzungen getroffen werden. Antrag auf isolierte Ausnahmen, Befreiungen und Abweichungen Übersicht der Bebauungspläne der StadtIhre AnsprechpartnerPhilipp FriedrichRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15209661 510-178klaus.kurz@sulzbach-rosenberg.deBeratung BaugestaltungBauvorhaben sollen sich gemäß Baugesetzbuch nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen. Zudem müssen durch das Bauvorhaben die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse gewahrt; das Ortsbild darf durch das Bauvorhaben nicht beeinträchtigt werden.Ihre AnsprechpartnerPetra SchöllhornStadtbaumeisterin Referatsleiterin III.1 - BauamtRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-18509661 510-178petra.schoellhorn@sulzbach-rosenberg.deBernhard PirnerRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-18909661 510-178bernhard.pirner@sulzbach-rosenberg.deBestattungswesen & FriedhöfeIn den schweren Stunden des Abschiedes und der Trauer sind wir für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Sulzbach-Rosenberg aber auch für auswärtige Angehörige ein verlässlicher und verständnisvoller Begleiter.In den Fragen zu Sterbefällen und Bestattungen sowie zu unseren Friedhöfen stehen Ihnen unsere Mitarbeiter der Städtischen Bestattung unter nebenstehenden Kontaktdaten jederzeit zur Verfügung. Friedhofs- und Bestattungsgebühren Friedhöfe in Sulzbach-Rosenberg Sterbefall-Broschüre Ihre AnsprechpartnerChristine PickelLuitpoldplatz 5
Haus für Bürgerdienste 1.OG / Zi. 05
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15909661 510-177christine.pickel@sulzbach-rosenberg.deAchim Fischergeprüfter BestatterWaldfriedhof
Lobenhof 5
92237 Sulzbach-RosenbergPostanschrift
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 79 2009661 8157986waldfriedhof@sulzbach-rosenberg.dePeter ChristingerLeiter Friedhöfe und BestattungswesenWaldfriedhof
92237 Sulzbach-Rosenberg 09661 7920 09661 81579860151 27649030waldfriedhof@sulzbach-rosenberg.deBewohner ParkausweisFür Bewohner der Altstadt Sulzbach können besondere Parkerleichterungen gewährt werden.Parken in Sulzbach-Rosenberg Ihre AnsprechpartnerNorbert SchejstalLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-14509661 510-177petra.plankl@sulzbach-rosenberg.deBreitbandversorgung / DSLIn Bayern sind die Regionen außerhalb der großen Ballungsräume bei einer Bandbreite von mindestens 50 Mbit/s weitgehend unter oder unversorgt. Die Notwendigkeit der Förderung ergibt sich daraus, dass insbesondere in den vielen ländlich geprägten Räumen des Flächenlands Bayern die Wirtschaftlichkeitslücken so groß sind, dass hier auf lange Sicht kein eigenwirtschaftlicher Ausbau zu erwarten ist. Ohne staatliche Anreize wird deshalb der Ausbau der hochbitratigen Anschlüsse nicht erfolgen, die jedoch für den Erhalt der Wirtschaftskraft dieser Regionen unerlässlich sind.Mit der Förderung hoher Bandbreiten legt Bayern den Grundstein für eine florierende Wirtschaft und für die Spitzenstellung beim Wirtschaftswachstum in 2020. Ziel des vorliegenden Hochgeschwindigkeitsförderprogramms ist es, entscheidende Impulse für den bayernweiten Ausbau von modellhaften Hochgeschwindigkeits­versorgungen mit einer Mindestbandbreite von 50 Mbit/s zu geben, um den IT- und Wirtschaftsstandort Bayern für das Digitale Zeitalter mit hohen und sehr hohen Internetbandbreiten zu rüsten. Mit dem Förderprogramm sollen in allen Teilen Bayerns, in jeder Gemeinde und vor allem auch im ländlichen Raum Hochgeschwindigkeitsversorgungen entstehen.Breitbandversorgung Ihr AnsprechpartnerHans-Jürgen StrehlDipl.-Verwaltungswirt (FH) Stv. Referatsleiter III.2- Wirtschaftsförderung, Liegenschaften und WohnungswesenLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12709661 510-109hans-juergen.strehl@sulzbach-rosenberg.deBürgerbegehrenBürgerbegehren/Bürgerentscheide sind nur über Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Gemeinde zulässig. Ausgenommen hiervon sind Angelegenheiten, die kraft Gesetz dem ersten Bürgermeister obliegen, Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung, die Rechtsverhältnisse der Gemeinderatsmitglieder, der Bürgermeister und der Gemeindebediensteten und die Haushaltssatzung.Das Bürgerbegehren muss bei der Gemeinde eingereicht werden und eine mit “Ja“ oder “Nein“ zu entscheidende Fragestellung sowie eine Begründung enthalten. Es muss zudem bis zu drei Personen benennen, die berechtigt sind, die Unterzeichnenden zu vertreten. Das Bürgerbegehren muss je nach Gemeindegröße von mindestens 3 % bis 10 % der Gemeindebürger unterschrieben sein. Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhr AnsprechpartnerHarald MizlerRechtsdirektor Leiter Referat II - Rechts- und FinanzreferatRathausgasse 3
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15009661 510-101harald.mizler@sulzbach-rosenberg.deBürgerentscheideBürgerbegehren/Bürgerentscheide sind nur über Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Gemeinde zulässig. Ausgenommen hiervon sind Angelegenheiten, die kraft Gesetz dem ersten Bürgermeister obliegen, Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung, die Rechtsverhältnisse der Gemeinderatsmitglieder, der Bürgermeister und der Gemeindebediensteten und die Haushaltssatzung.Das Bürgerbegehren muss bei der Gemeinde eingereicht werden und eine mit “Ja“ oder “Nein“ zu entscheidende Fragestellung sowie eine Begründung enthalten. Es muss zudem bis zu drei Personen benennen, die berechtigt sind, die Unterzeichnenden zu vertreten. Das Bürgerbegehren muss je nach Gemeindegröße von mindestens 3 % bis 10 % der Gemeindebürger unterschrieben sein.Bestehen gegen das Bürgerbegehren keine rechtlichen Bedenken, muss der Gemeinderat dessen Zulässigkeit feststellen; es ist ein Bürgerentscheid durchzuführen. Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beantwortet wurde. Diese Mehrheit muss in Gemeinden bis zu 50.000 Einwohnern mindestens 20 %, bis zu 100.000 Einwohnern mindestens 15 % und in Gemeinden mit mehr als 100.000 Einwohnern mindestens 10 % der Stimmberechtigten (d. h. der wahlberechtigten Gemeindeangehörigen) betragen. Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhr AnsprechpartnerGeorg RennerSachgebietsleiter EinwohnermeldeamtLuitpoldplatz 5
Haus für Bürgerdienste EG / Zi. 01
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-13609661 510-133georg.renner@sulzbach-rosenberg.deBürgermeister und StadtratDer Bereich Stadtratsangelegenheiten ist dem Bürgermeister- und Presseamt zugeordnet. Eine wesentliche Aufgabe ist die organisatorische Betreuung der Stadtratssitzungen. Stadtrat Ihre AnsprechpartnerMichael GöthErster Bürgermeister BehördenleiterLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-11109661 4333michael.goeth@sulzbach-rosenberg.deJohann GebhardtDipl.-Verwaltungswirt (FH) Referatsleiter I- Haupt- und OrdnungsreferatLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15709661 4333johann.gebhardt@sulzbach-rosenberg.deFred TischlerDipl.-Sozialpädagoge (FH) Kulturamtsleiter stv. Referatsleiter Haupt- und PersonalamtLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-16309661 510-208alfred.tischler@sulzbach-rosenberg.deYvonne HäckelLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12209661 4333Yvonne.Haeckel@sulzbach-rosenberg.deGabriele WagemannVerwaltungsfachwirtinLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-10609661 4333gabriele.wagemann@sulzbach-rosenberg.deBürgerversammlungenDie Bürgerversammlung dient der Information der Gemeindebürger, der Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten und der Verabschiedung von Empfehlungen an den Stadtrat.Ihre AnsprechpartnerJohann GebhardtDipl.-Verwaltungswirt (FH) Referatsleiter I- Haupt- und OrdnungsreferatLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-10609661 4333gabriele.wagemann@sulzbach-rosenberg.deDefibrillatorenStandorte Defibrillatoren Hier finden Sie die aktuellen Standorte der Defibrillatoren in Sulzbach-Rosenberg.Sparkasse Rosenberger Str. 32 92237 Sulzbach-RosenbergVor dem Rathaus Luitpoldplatz (an der Bushaltestelle) 92237 Sulzbach-RosenbergDenkmalschutzWenn Sie Maßnahmen an einem Denkmal durchführen wollen oder müssen, sind Probleme fachlicher, rechtlicher und finanzieller Art zu lösen.Die Denkmalbehörden, insbesondere die Unteren Denkmalschutzbehörden und das Landesamt für Denkmalpflege haben die Aufgabe, Sie umfassend zu beraten. Die Beratung beschränkt sich nicht auf fachliche Angelegenheiten (z.B. bestimmte Restaurierungsmethoden), sondern erstreckt sich auch auf die Erlaubnis- oder Baugenehmigungsverfahren und alle Fragen der Förderung durch Zuschüsse oder Darlehen der öffentlichen Hand oder durch Steuervorteile.Die Beratung durch die Denkmalbehörden soll in geeigneten Fällen vor Ort, d.h. am oder im Denkmal stattfinden.Ihr AnsprechpartnerNicole MendeDipl.-Verwaltungswirtin (FH)Rathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12309661 510-178nicole.mende@sulzbach-rosenberg.deEheschließungDie Eheschließenden müssen die Eheschließung beim Standesamt anmelden, damit dieses überprüfen kann, ob die rechtlichen Voraussetzungen für die Eheschließung vorliegen. Weitere Informationen auf dem Bayerischen BehördenwegweiserIhre AnsprechpartnerStefanie SteinerStandesbeamtin Stv. Referatsleiterin I.2- OrdnungsamtLuitpolplatz 5
Haus für Bürgerdienste 1.OG / Zi. 06
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12409661 510-177stefanie.steiner@sulzbach-rosenberg.deGisela DehlingLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12809661 510-177gisela.dehling@sulzbach-rosenberg.deEhrungenDas Hauptamt ist für die verschiedenen städtischen Ehrungen verantwortlich.Ihr AnsprechpartnerJohann GebhardtDipl.-Verwaltungswirt (FH) Referatsleiter I- Haupt- und OrdnungsreferatLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15709661 4333johann.gebhardt@sulzbach-rosenberg.deEinzelhandelskonzeptDas Einzelhandelskonzept für das Gesamtgebiet der Stadt Sulzbach-Rosenberg in der Fassung vom 19.09.2014, welches im Rahmen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) Altstadt Sulzbach erstellt wurde, können Sie hier downloaden: Einzelhandelskonzept Ihr Ansprechpartner:Klaus KurzDipl.-Ing. (FH) ArchitekturRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15209661 510-178klaus.kurz@sulzbach-rosenberg.deEntwässerungSofern Ihre Gemeinde dies in ihrer Entwässerungssatzung so vorgesehen hat, müssen Grundstücke, die durch Kanäle einer öffentlichen Entwässerungseinrichtung erschlossen werden, in der Regel auch an diese Einrichtung angeschlossen werden und sie nutzen. Diese Verpflichtung wird als sog. Anschluss- und Benutzungszwang bezeichnet. EntwässerungssatzungIhr AnsprechpartnerGerd MalucheDipl.-Ing (FH) BauingenieurwesenRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15409661 510-178gerd.maluche@sulzbach-rosenberg.deEntwässerungsbeiträgeDie örtlichen Beitrags- und Gebührensatzungen zur Entwässerungssatzung sehen in der Regel vor, dass Grundstückseigentümer (und andere in den Satzungen genannte mögliche Gebührenpflichtige) für die Abwassermengen, die von ihrem Grundstück der öffentlichen Entwässerungsanlage zugeführt werden, Abwassergebühren an die Gemeinde zu leisten haben. Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungIhr AnsprechpartnerGerhard StepperRathausgasse 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-17309661 510-178gerhard.stepper@sulzbach-rosenberg.deErbbaurechtAus der Sicht des Grundstückseigentümers ist das Erbbaurecht ein dingliches Recht, das auf seinem Grundstück lastet. Das Erbbaurecht wird grundsätzlich wie ein Grundstück behandelt (so genanntes „grundstücksgleiches Recht“). Das aufgrund eines Erbbaurechts errichtete Bauwerk gilt somit als wesentlicher Bestandteil des Erbbaurechts und nicht des Grundstücks. Eigentümer des Bauwerks ist somit der Erbbauberechtigte und nicht der Grundstückseigentümer. Das Erbbaurecht wird in der Regel für einen gewissen Zeitraum eingeräumt, häufig 99 Jahre. Erlischt das Erbbaurecht, vereinigen sich Grundstücks- und Bauwerkseigentum wieder.Ihr AnsprechpartnerHans-Jürgen StrehlDipl.-Verwaltungswirt (FH) Stv. Referatsleiter III.2- Wirtschaftsförderung, Liegenschaften und WohnungswesenLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12709661 510-109hans-juergen.strehl@sulzbach-rosenberg.deErschließungsbeiträgeDie Erschließung von Baugebieten durch Bereitstellung von Infrastruktur vor Ort ist eine Aufgabe der Gemeinden. Erschließungsanlagen, für die die Anlieger wegen besonderer Vorteile regelmäßig anteilig bezahlen müssen, sind dabei typischerweise zum einen die leitungsgebundenen Einrichtungen (Wasserversorgung; Entwässerung; Fernwärme) und zum anderen die Erschließungsstraßen (ggf. zusätzlich Parkplätze, Grünanlagen und Lärmschutzanlagen).Eine Zahlungspflicht kann sich aus Verträgen ergeben. So wenn ein Bauunternehmer aufgrund eines Erschließungsvertrags der Gemeinde die Erschließung auf eigene Kosten abnimmt und diese dann im Immobilienkaufvertrag über den Kaufpreis auf den Anlieger (Erwerber) abwälzt. Häufig erwerben die Gemeinden auch selber den Baugrund, überplanen und erschließen ihn und refinanzieren sich dann im Immobilienkaufvertrag über den Kaufpreis beim Anlieger (Erwerber). ErschließungsbeitragssatzungIhr AnsprechpartnerGerhard StepperRathausgasse 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-17309661 510-178gerhard.stepper@sulzbach-rosenberg.deFeldgeschworeneDie Abmarkung wird grundsätzlich von den staatlichen Vermessungsbehörden vollzogen. Durch Satzung kann bestimmt werden, dass die Feldgeschworenen bei der Abmarkung der Grundstücke mitwirken. Werden dabei Grenzzeichen gesetzt, bringen die Feldgeschworenen ihr geheimes Zeichen (Siebenergeheimnis) ein. Die für die Abmarkung zuständige Behörde wird dadurch nicht von der Verantwortung für den richtigen und sachgemäßen Steinsatz befreit.Feldgeschworene dürfen einmal gesetzte Grenzzeichen suchen und aufdecken, wenn ein Grundstückseigentümer dies beantragt.Ihr AnsprechpartnerHans-Jürgen StrehlDipl.-Verwaltungswirt (FH) Stv. Referatsleiter III.2- Wirtschaftsförderung, Liegenschaften und WohnungswesenLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12709661 510-109hans-juergen.strehl@sulzbach-rosenberg.deFerienprogrammDas Ferienprogramm der Stadt Sulzbach-Rosenberg erscheint jährlich (kurz nach den Osterferien) und bietet verschiedene Veranstaltungen in den Pfingst- und Sommerferien. Mit einem vielfältigen Angebot hat es zum Ziel, schöne und erholsame Ferien ohne Langeweile zu bieten. Veranstalter der Aktionen sind Vereine, Organisationen und gewerbliche Anbieter. Mehr zum Ferienprogramm Ihre AnsprechpartnerGabriele WagemannVerwaltungsfachwirtinLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-10609661 4333gabriele.wagemann@sulzbach-rosenberg.deJohann GebhardtDipl.-Verwaltungswirt (FH) Referatsleiter I- Haupt- und OrdnungsreferatLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15709661 4333johann.gebhardt@sulzbach-rosenberg.deFeuerwehrIn Bayern kümmern sich fast 320.000 ehrenamtliche Feuerwehrleute bei knapp 7.700 Freiwilligen Feuerwehren in Städten und Gemeinden um den Brandschutz. Gegen den roten Hahn kämpfen auch sieben Berufsfeuerwehren und ca. 230 Werk- und Betriebsfeuerwehren.Das Feuerwehrwesen in Bayern ist Aufgabe der Gemeinden. Die Gemeinden müssen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit gemeindliche Feuerwehren (Freiwillige Feuerwehren, Pflichtfeuerwehren und unter bestimmten Voraussetzungen Berufsfeuerwehren) aufstellen, ausrüsten und unterhalten sowie die notwendigen Löschwasserversorgungsanlagen bereitstellen.Zu den Aufgaben der Feuerwehren zählen insbesondere der abwehrende Brandschutz und die zahlreichen technischen Hilfeleistungen, wie z.B. bei Autounfällen, Unfällen mit Gefahrstoffen und Hochwasser. Die Feuerwehren können darüber hinaus freiwillige Aufgaben durchführen, wenn dadurch ihre Einsatzbereitschaft nicht beeinträchtigt wird.Verwaltung der Feuerwehren in Sulzbach-RosenbergGabriele WagemannVerwaltungsfachwirtinLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15709661 4333johann.gebhardt@sulzbach-rosenberg.deFeuerwerkDas Abbrennen von Feuerwerk ist anzeige- oder genehmigungspflichtig. Einzige Ausnahme hiervon ist das Abbrennen von Feuerwerk der Kategorie 2 („Silvesterfeuerwerk“) zum Jahreswechsel. Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhre AnsprechpartnerRosalia WendlDipl.-Verwaltungswirtin (FH) Referatsleiterin I.2 - OrdnungsamtLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12509661 510-177rosalia.wendl@sulzbach-rosenberg.deNorbert SchejstalLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-11509661 510-177norbert.schejstal@sulzbach-rosenberg.deFirmenbeschilderungUnter Firmenbeschilderung versteht man sämtliche Beschilderungen welche nicht unter die Straßenverkehrsordnung fallen, z.B. private Firmenwegweiser, welche von interessierten Firmen über die Stadt bestellt werden können und von der Stadt montiert werden, hierfür fällt eine einmalige Gebühr anIhr AnsprechpartnerViola DietrichRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-14709661 510-178viola.dietrich@sulzbach-rosenberg.deFischereischeinEin Fischereischein ist beim Ordnungsamt erhältlich. Bitte früher ausgestellte Fischereischeine oder das staatliche Fischerprüfungszeugnis, ein Passbild sowie Personalausweis oder Reisepass mitbringen.Es ist beim Einwohnermeldeamt ein polizeiliches Führungszeugnis zur Vorlage bei der Behörde zu beantragen. Fischereischeinantrag Weitere Informationen im Bayerischen Behördenwegweiser Ihre AnsprechpartnerNorbert SchejstalLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-14509661 510-177petra.plankl@sulzbach-rosenberg.deFlächennutzungsplanIm Flächennutzungsplan wird für das gesamte Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung in den Grundzügen dargestellt. Der Flächennutzungsplan ist damit ein vorbereitender Bauleitplan. Dies unterscheidet ihn von Bebauungsplänen (vgl. auch Stichwort „Bebauungspläne“), die für Teile des Gemeindegebietes aufgestellt werden und verbindliche Regelungen für die Bürger und die Baugenehmigungsbehörden enthalten.Im Flächennutzungsplan werden z. B. die für die Bebauung vorgesehenen Flächen, Flächen für Verkehrsanlagen, Grünflächen, aber auch die Flächen für die Landwirtschaft und Waldflächen dargestellt. Daneben werden Planungen, die nach anderen gesetzlichen Vorschriften festgesetzt sind, nachrichtlich übernommen. Dem Flächennutzungsplan ist eine Begründung beizufügen. In der Begründung sind die Ziele, Zwecke und wesentlichen Auswirkungen des Flächennutzungsplans und in einem Umweltbericht die maßgeblichen Belange des Umweltschutzes darzulegen.Ihre AnsprechpartnerKlaus KurzDipl.-Ing. (FH) ArchitekturRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15209661 510-178klaus.kurz@sulzbach-rosenberg.dePhilipp FriedrichRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-17409661 510-178philipp.friedrich@sulzbach-rosenberg.deFriedhofs- und BestattungsgebührenDie Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Bestattungseinrichtungen lassen sich unterscheiden nach den Grabnutzungsgebühren und den Bestattungsgebühren.Die Höhe der Grabnutzungsgebühren orientiert sich im Wesentlichen am Aufwand für Bereitstellung und Unterhalt des Friedhofs. Sie wird einmalig für die gesamte Nutzungsdauer im voraus erhoben. Mit den Bestattungsgebühren werden die bei einer Bestattung üblichen Leistungen, wie zum Beispiel Öffnen und Schließen des Grabes, Aufbahrung im Leichenhaus etc, unter Berücksichtigung des regelmäßigen Aufwands abgegolten. Gebührensatzung Ihr AnsprechpartnerChristine PickelLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15909661 510-177christine.pickel@sulzbach-rosenberg.deFührungszeugnisEin Führungszeugnis ist ein Auszug aus dem Bundeszentralregister und wird für behördliche oder private Zwecke ausgestellt. Es kann beim Einwohnermeldeamt oder über das Online-Portal des Bundesamts für Justiz (siehe „Online-Beantragung“) beantragt werden.Neben dem einfachen Führungszeugnis können noch weitere, u.a. das erweiterte Führungszeugnis beantragt werden. Onlinebeantragung eines Führungszeugnisses Weitere Informationen im Bayerischen Behördenwegweiser Ihr AnsprechpartnerEinwohnermeldeamtLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-136 / 135 / 134 / 13909661 510-133ema@sulzbach-rosenberg.deFundsachenDas Fundamt der Stadt Sulzbach-Rosenberg ist im Einwohnermeldeamt angesiedelt. Hier können Sie gefundene Gegenstände abgeben, oder sich nach einem verlorenen Gegenstand erkundigen. Bitte beachten Sie hierbei die Öffnungszeiten. Öffnungszeiten Haus für BürgerdiensteIhre AnsprechpartnerAndreas KnoppLuitpoldplatz 5
Haus für Bürgerdienste EG / Zi. 1
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-13509661 510-133andreas.knopp@sulzbach-rosenberg.deAndreas SchmidStv. Sachgebietsleiter EinwohnermeldeamtLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-13909661 510-133andreas.schmid@sulzbach-rosenberg.deInge BrandlLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-13409661 510-133inge.brandl@sulzbach-rosenberg.deGartenanschlussFalls Sie – entsprechend den Bestimmungen der Wasserabgabesatzung Ihres Wasserversorgers – Wasser aus dem öffentlichen Leitungsnetz auch für die Bewässerung Ihres Gartens beziehen (müssen), können Sie dabei unter Umständen Abwassergebühren sparen, sofern Ihr örtlicher öffentlicher Abwasserentsorger dies in seiner örtlichen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vorsieht. Dazu muss die Satzung eine Regelung dahingehend enthalten, dass auf Antrag bestimmte Wassermengen, die nachweislich nicht in die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage gelangt sind, von der zur Berechnung der Abwassergebühren bedeutsamen Abwassermenge abgezogen werden können.Zum Nachweis dieser im Garten verbrauchten Wassermenge ist in der Regel erforderlich, dass Sie an der entsprechenden (Garten-) Wasserleitung einen verplombten, fest installierten und geeichten Gartenwasserzähler als Nebenstellenzähler befestigen und die auf dem Grundstück verbrauchte Gartenwassermenge der Gemeinde melden.Ihr AnsprechpartnerStadtwerke Sulzbach-RosenbergAnnabergweg 6c
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 8747-009661 8747-8info@stadtwerke-suro.deGastschulverhätnisseDie Schulpflicht ist grundsätzlich an der örtlichen Grundschule und Mittelschule (Sprengelschulen) zu erfüllen. Auf Antrag der Erziehungsberechtigten kann bei Grundschulen oder eigenständigen Mittelschulen (die nicht Mitglied eines Mittelschulverbunds sind) aus zwingenden persönlichen Gründen der Besuch einer anderen Grundschule oder Mittelschule mit einem anderen Sprengel gestattet werden.BeschreibungSoweit innerhalb eines Sprengels mehrere Mittelschulen bestehen (Mittelschulverbund) kann infolge des gemeinsamen Sprengels innerhalb des Verbundes kein Gastschulverhältnis entstehen, sondern nur dann, wenn der Besuch einer Mittelschule außerhalb des Verbunds mit einem anderen Sprengel begehrt wird. Innerhalb des Verbunds haben die Erziehungsberechtigten und die volljährigen Schülerinnen und Schüler das Recht, eine Schule zu wählen. Die Wahlfreiheit kann beschränkt werden durch Bestimmungen der Verbundvereinbarung oder des Schulaufwandsträgers oder soweit die Zahl der Bewerbungen die Zahl der Ausbildungsplätze an einer Schule übersteigt oder soweit dies nach Entscheidung der Regierung im Interesse einer ausgewogenen Zusammensetzung der Klassen erforderlich ist; die Beschränkungen gelten jedoch nicht, soweit zwingende persönliche Gründe zum Besuch einer anderen Schule im Verbund bestehen.Die Entscheidung trifft die Gemeinde, in der die Schüler ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, im Einvernehmen mit dem aufnehmenden Schulaufwandsträger nach Anhörung der betroffenen Schulen. Mit der Genehmigung des Gastschulbesuchs entfällt der Beförderungsanspruch. Diese Kosten sind dann von den Erziehungsberechtigten zu übernehmen.Das ausgefüllte Antragsformular kann entweder bei der zuständigen Sprengelschule, der Gastschule oder bei der Gemeinde/Stadt abgegeben werden. Nach der Entscheidung über den Gastschulantrag erhält der Antragsteller einen Gastschulbescheid.VoraussetzungenEin Gastschulverhältnis kann vom Schulaufwandsträger gemäß Artikel 43 Abs. 1 BayEUG nur bei Vorliegen zwingender persönlicher Gründe genehmigt werden. Für den gastweisen Schulbesuch besteht keine Beförderungspflicht.FristenDas Gastschulverhältnis muss jedes Schuljahr neu beantragt werden.Erforderliche UnterlagenAntrag auf Genehmigung eines GastschulverhältnissesKostenBayernweit: Der Bescheid ergeht kostenfrei.Ihre AnsprechpartnerGabriele WagemannVerwaltungsfachwirtinLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15709661 4333johann.gebhardt@sulzbach-rosenberg.deGaststättenerlaubnisWenn Sie aus besonderem Anlass vorübergehend ein erlaubnisbedürftiges Gaststättengewerbe betreiben wollen, benötigen Sie eine gaststättenrechtliche Gestattung. Antrag auf vorübergehenden GaststättenbetriebWenn Sie auf Dauer ein Gaststättengewerbe mit Ausschank alkoholischer Getränke betreiben wollen, bedürfen Sie einer Gaststättenerlaubnis. Die Gaststättenerlaubnis wird sowohl personenbezogen als auch raumbezogen erteilt. Beantragung einer Gaststättenerlaubnis Beantragung einer GaststättenerlaubnisIhre AnsprechpartnerPetra PlanklLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-11509661 510-177norbert.schejstal@sulzbach-rosenberg.deGeburtsanzeigeDie Geburt eines Kindes ist beim Standesamt anzuzeigen, in dessen Zuständigkeitsbereich der Geburtsort liegt. Die Geburt muss innerhalb einer Woche beim Standesamt angezeigt werden. Ihre AnsprechpartnerStefanie SteinerStandesbeamtin Stv. Referatsleiterin I.2- OrdnungsamtLuitpolplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12809661 510-177gisela.dehling@sulzbach-rosenberg.deGewässerDie Unterhaltung Gewässer dritter Ordnung ist in Bayern eine Aufgabe der Kommunen bzw. Unterhaltungszweckverbände. Anregungen und Antworten fachlicher Art erhalten Sie vom örtlich zuständigen Wasserwirtschaftsamt.Ihr AnsprechpartnerGerd MalucheDipl.-Ing (FH) BauingenieurwesenRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15409661 510-178gerd.maluche@sulzbach-rosenberg.deGewerbe An-, Um-, AbmeldungenWenn Sie den Gewerbebetrieb gründen, erweitern, verlegen oder aufgeben müssen Sie dies anzeigen. Anmeldung- Weitere Informationen im Bayerischen Behördenwegweiser Ummeldung- Weitere Informationen im Bayerischen Behördenwegweiser Abmeldung- Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhre AnsprechpartnerPetra PlanklLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-11509661 510-177norbert.schejstal@sulzbach-rosenberg.deGewerbeansiedlungStädte und Gemeinden weisen Gewerbegebiete aus und schaffen die Voraussetzungen für Betriebs- und Gewerbeansiedlungen. Bei einer beabsichtigten Ansiedlung sollten Sie sich mit der Gemeinde in Verbindung setzen und sich über alle Möglichkeiten informieren (z.B. wo steht Gewerbegrund zu Verfügung, wie hoch ist der Gewerbesteuerhebesatz).Mehr Informationen finden Sie auch in der Kategorie Wirtschaft Wirtschaft und Gewerbe Ihr AnsprechpartnerHans-Jürgen WinterDipl.-Verwaltungswirt (FH) Referatsleiter III.2 - Wirtschaftsförderung, Liegenschaften und WohnungswesenLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-18409661 510-109hans-juergen.winter@sulzbach-rosenberg.deGewerbesteuerDie Gewerbesteuer wird auf den Ertrag von Gewerbebetrieben erhoben (Gewerbeertragsteuer). Die zu zahlende Gewerbesteuer wird von der Gemeinde im Gewerbesteuerbescheid bekannt gegeben. Maßgeblich ist im Ausgangspunkt der einkommen- und körperschaftsteuerrechtliche Gewinn, der allerdings durch Hinzurechnungen bzw. Kürzungen modifiziert wird. Die Gewerbesteuer steht den Gemeinden zu.Weitere Informationen zur Gewerbesteuer Ihre AnsprechpartnerHans-Jochen HerrmannStv. Referatsleiter II.2 - FinanzverwaltungRathausgasse 1
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-14409661 510-200susanne.graeml@sulzbach-rosenberg.deGlückspielgeräte und SpielhallenWenn Sie gewerbsmäßig eine Spielhalle oder ein ähnliches Unternehmen betreiben wollen, brauchen Sie eine Erlaubnis. Der gewerbsmäßige Betrieb einer Spielhalle oder eines ähnlichen Unternehmens, das ausschließlich oder überwiegend der Aufstellung von Spielgeräten oder der Veranstaltung anderer Spiele i.S.d. § 33c Abs. 1 S. 1 GewO oder des § 33d Abs. 1 S. 1 GewO oder der gewerbsmäßigen Aufstellung von Unterhaltungsspielen ohne Gewinnmöglichkeit dient, ist erlaubnispflichtig.Ihre AnsprechpartnerPetra PlanklLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-11509661 510-177norbert.schejstal@sulzbach-rosenberg.deGrabplätzeEs ist Aufgabe der Gemeinden, die für die Beisetzung ihrer Bürgerinnen und Bürger erforderlichen Bestattungseinrichtungen herzustellen und zu unterhalten. Die Einzelheiten über die Benutzung der Bestattungseinrichtungen und die Durchführung von Bestattungen regeln die Stadt Sulzbach-Rosenberg durch folgende Satzung BestattungssatzungIhre AnsprechpartnerStefanie SteinerStandesbeamtin Stv. Referatsleiterin I.2- OrdnungsamtLuitpolplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12409661 510-177stefanie.steiner@sulzbach-rosenberg.deChristine PickelLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15909661 510-177christine.pickel@sulzbach-rosenberg.deGrundsteuer A & BDer Grundsteuer unterliegen zum einenBetriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) und zum anderen dieübrigen Grundstücke incl. der betrieblich genutzten (Grundsteuer B).Grundlage für die Steuerberechnung ist allein der Wert des Betriebes bzw. des Grundstücks. Hierbei sind jedoch die Wertverhältnisse zum 01.01.1964 maßgebend. Die persönlichen Verhältnisse des Grundstückseigentümers finden keine Berücksichtigung.Die Steuer wird in einem dreistufigen Verfahren ermittelt. Das Verfahren im Einzelnen ist unter „Verwandte Themen“ – „Grundsteuer; Feststellung des Einheitswerts und des Grundsteuermessbetrags durch das Finanzamt“) dargestellt.Die zuständige Gemeinde setzt nach der Feststellung des Einheitswerts und des Grundsteuermessbetrags durch das zuständige Finanzamt die Grundsteuer fest. Dabei wird der vom Finanzamt mitgeteilte Grundsteuermessbetrag mit dem Hebesatz, den die Gemeinde vorab in ihrer Satzung festgelegt hat, multipliziert. Bei der Bestimmung der Höhe des Hebesatzes kommt der Gemeinde ein weites Ermessen zu.Ihre AnsprechpartnerHans-Jochen HerrmannStv. Referatsleiter II.2 - FinanzverwaltungRathausgasse 1
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-14409661 510-200susanne.graeml@sulzbach-rosenberg.deGrundstücksanschlussSofern Ihre Gemeinde dies in ihrer Wasserabgabesatzung so vorgesehen hat, müssen Grundstücke, die durch Leitungen einer öffentlichen Wasserversorgungseinrichtung erschlossen werden, in der Regel auch an diese Einrichtung angeschlossen werden. Technisch ist dazu ein sog. Grundstücksanschluss zu verlegen, also eine Leitung, die von der Abzweigstelle der öffentlichen Versorgungsleitung (Hauptleitung) bis zur Übergabestelle (Ende des Grundstücksanschlusses hinter der Hauptabsperrvorrichtung im Grundstück oder Gebäude) reicht. An diesen Grundstücksanschluss schließen Sie wiederum die auf dem Grundstück befindlichen wasserversorgungsbedürftigen Bereiche an die öffentlichen Wasserversorgungseinrichtung an.Der Grundstücksanschluss wird in der Regel von der Gemeinde hergestellt, erneuert, geändert und unterhalten. Bitte wenden Sie sich daher an Ihre Gemeinde, um hierzu Genaueres zu erfahren. Dort erhalten Sie auch Auskünfte zu den technischen Voraussetzungen der Anschlussnahme für Ihr Grundstück und zu den Ihnen entstehenden Kosten der Verlegung eines solchen Grundstücksanschlusses. Stadtwerke Ihr AnsprechpartnerStadtwerke Sulzbach-RosenbergAnnabergweg 6c
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 8747-009661 8747-8info@stadtwerke-suro.deHochwasserschutzStaat und Kommunen ergreifen Schutzmaßnahmen und treffen Vorbereitungen, um die Auswirkungen von Hochwässern zu begrenzen. Kommunale Hochwasserschutzmaßnahmen können im Rahmen der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas) mit Finanzmitteln des Freistaates Bayern gefördert werden. Für Fragen zum Thema Hochwasserschutz steht Ihnen auch Ihr Wasserwirtschaftsamt zur Verfügung. Wasserwirtschaftsamt Weiden Ihr AnsprechpartnerGerd MalucheDipl.-Ing (FH) BauingenieurwesenRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15409661 510-178gerd.maluche@sulzbach-rosenberg.deHolzverkaufDie Stadt Sulzbach-Rosenberg verkauft aufgrund einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung verschiedene Holzsorten in unterschiedlichen Güteklassen. Für viele Private ist hier der Kauf von Brennholz in Selbstwerbung interessant.Ihr AnsprechpartnerAmt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Amberg, Forstrevier Sulzbach-RosenbergHerr Forstamtsrat Binner09661 3049013Hundehaltung – Maulkorbzwang & AnleinpflichtIn Sulzbach-Rosenberg besteht eine Leinenpflicht. Weitere Auskünfte über das Halten von Hunden erteilt das Ordnungsamt.Ihr AnsprechpartnerRosalia WendlDipl.-Verwaltungswirtin (FH) Referatsleiterin I.2 - OrdnungsamtLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12509661 510-177rosalia.wendl@sulzbach-rosenberg.deHundesteuerDie Gemeinden sind berechtigt, eine Steuer für das Halten von Hunden zu erheben, wenn sie eine entsprechende örtliche Hundesteuersatzung erlassen. Weil die Hundesteuersatzungen von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich aussehen können, ist eine Bewertung konkreter Steuerbescheide nur unter Berücksichtigung der jeweiligen Hundesteuersatzung möglich. Anmeldung eines Hundes Abmeldung eines Hundes Hundesteuersatzung Ihr AnsprechpartnerHans-Jochen HerrmannStv. Referatsleiter II.2 - FinanzverwaltungRathausgasse 1
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12909661 510-200hans-jochen.herrmann@sulzbach-rosenberg.deIntegriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Altstadt SulzbachDas integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) Altstadt Sulzbach in der Fassung vom 09.11.2015 können Sie hier downloaden:ISEK [PDF 45MB] Ihr Ansprechpartner:Klaus KurzDipl.-Ing. (FH) ArchitekturRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15209661 510-178klaus.kurz@sulzbach-rosenberg.deInternetseite & ÖffentlichkeitsarbeitIm November 2015 veröffentlichte die Stadtverwaltung Sulzbach-Rosenberg ihren neuen Internetauftritt. Seit dem legen wir höchsten Wert auf Aktualität und Qualität unseres Internetauftrittes. Für Änderungen, Ideen und Verbesserungsvorschläge stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung. Ihr Ansprechpartner:JugendförderungKommunen können anerkannte Träger der Jugendhilfe fördern. Über die Förderung anerkannter Träger der Jugendhilfe informiert Sie der Jugendberate der Stadt Jugendbeirat und Förderbestimmungen Ihr AnsprechpartnerJohann GebhardtDipl.-Verwaltungswirt (FH) Referatsleiter I- Haupt- und OrdnungsreferatLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15709661 4333johann.gebhardt@sulzbach-rosenberg.deKanalanschluss GrundstückIn der Entwässerungssatzung ist vorgesehen, dass Grundstücke, die durch Kanäle einer öffentlichen Entwässerungseinrichtung erschlossen werden, in der Regel auch an diese Einrichtung angeschlossen werden und sie nutzen müssen.Technisch ist dazu ein sog. Grundstücksanschluss zu verlegen, also eine Leitung vom öffentlichen Kanal bis zum (in der Regel an der Grundstücksgrenze befindlichen) Kontrollschacht. Entwässerungssatzung Ihr AnsprechpartnerGerd MalucheDipl.-Ing (FH) BauingenieurwesenRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15409661 510-178gerd.maluche@sulzbach-rosenberg.deKinderreisepassAntragsteller sind die Eltern. Die Anwesenheit des Kindes bei der Antragstellung erforderlich. Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserWichtiger Hinweis für USA-Reisende:Zur visumsfreien Einreise in die USA ist auch für Kinder ein eigener elektronischer Reisepass erforderlich. Der Kinderreisepass ist nicht ausreichend. Da sich die Einreisebestimmungen häufig auch sehr kurzfristig ändern, kann für diesen Hinweis keine Gewähr übernommen werden.Ihre AnsprechpartnerEinwohnermeldeamtLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-136 / 135 / 134 / 13909661 510-133ema@sulzbach-rosenberg.deKinderspielplätzeDie Verwaltung unterhält im Stadtgebiet einige Spielplätze. Für die Instandhaltung, Sicherheit und Wartung ist das städtische Bauamt und der Bauhof zuständig.Die Adressen der Spielplätze haben wir Ihnen als Übersicht auf dieser Seite zusammengestellt:Spielplätze in Sulzbach-RosenbergIhre AnsprechpartnerVerwaltungViola DietrichRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-14709661 510-178viola.dietrich@sulzbach-rosenberg.dePlanung und NeubauChristine Schaller-KokeschDipl.-Ing. (FH) ArchitekturRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-11309661 510-178christine.schaller-kokesch@sulzbach-rosenberg.deInstandsetzung und UnterhaltPeter PfortnerAnnabergweg 6b
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 877698-409661 877 698-80peter.pfortner@sulzbach-rosenberg.deKindertagesstätte An der PointDie Kindertagesstätte an der Point wird von der Stadt unterhalten und betrieben. Satzung über den Besuch der KITA An der PointIhre AnsprechpartnerChristiane RanklLeiterin Kindertagesstätte „An der Point“An der Point 11
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 5475109661 812752kindergartenanderpoint@sulzbach-rosenberg.deHans-Jochen HerrmannStv. Referatsleiter II.2 - FinanzverwaltungRathausgasse 1
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12909661 510-200hans-jochen.herrmann@sulzbach-rosenberg.deKindertagestätte GebührenGemeinden können für die Benutzung ihrer öffentlichen Einrichtungen Benutzungsgebühren erheben.Die Höhe der der Benutzungsgebühren in kommunalen Kindertageseinrichtungen (Elternbeiträge) variiert in Bayern. Die Gebühren können z.B. nach sozialen Aspekten gestaffelt sein. Manche Kommunen gewähren Geschwisterermäßigung oder staffeln die Elternbeiträge nach Einkommen. Die Höhe kann außerdem vom Alter des Kindes abhängig sein; sie richtet sich nach der Buchungszeit. GebührensatzungIhr AnsprechpartnerHans-Jochen HerrmannStv. Referatsleiter II.2 - FinanzverwaltungRathausgasse 1
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12909661 510-200hans-jochen.herrmann@sulzbach-rosenberg.deKirchenaustritteDer Austritt aus einer Kirche, Religionsgemeinschaft oder weltanschaulichen Gemeinschaft, die Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, bedarf nach Art. 3 Abs. 4 des Bayerischen Kirchensteuergesetzes (KirchStG) zur öffentlich-rechtlichen Wirkung der mündlichen oder schriftlichen Erklärung bei dem Standesamt des Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthaltsortes. Bei einer schriftlichen Austrittserklärung muss die Unterschrift des Erklärenden von einem Notar beglaubigt sein.Ihr AnsprechpartnerStefanie SteinerStandesbeamtin Stv. Referatsleiterin I.2- OrdnungsamtLuitpolplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12409661 510-177stefanie.steiner@sulzbach-rosenberg.deKlimaschutzIm Jahr 2011 wurde durch die Hochschule Amberg-Weiden und einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe ein Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Sulzbach Rosenberg erstellt. Auf Grundlage dieses Klimaschutzkonzepts wird seit Mai 2013 über eine dreijährige Förderstelle ein Klimaschutzmanager beschäftigt, welcher die Umsetzung der aus dem Konzept erstellten Klimaschutzmaßnahmen unterstützt.Klimaschutz-Manager Klimaschutz-Konzept Ihr AnsprechpartnerKostenerstattung FeuerwehrKostenersatz kann verlangt werden für Einsätze im abwehrenden Brandschutz und im technischen Hilfsdienst, bei denen die Gefahr oder der Schaden durch den Betrieb von Kraft-, Luft-, Schienen- oder asserfahrzeugen oder eines Anhängers, der dazu bestimmt ist, von einem Kraftfahrzeug mitgeführt zu werden, veranlasst war, mit Ausnahme der Einsätze oder Tätigkeiten, die unmittelbar der Rettung oder Bergung von Menschen und Tieren dienen, für sonstige Einsätze im technischen Hilfsdienst, mit Ausnahme der Einsätze oder Tätigkeiten, die unmittelbar der Rettung oder Bergung von Menschen und Tieren dienen, für aufgewendete Sonderlöschmittel bei Bränden in Gewerbe- und Industriebetrieben, für Einsätze, die durch eine vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführte Gefahr veranlasst waren, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Falschalarmierung der Feuerwehr oder bei Falschalarmen, die durch eine private Brandmeldeanlage ausgelöst wurden, für Sicherheitswachen. Kostenpflichtig ist grundsätzlich der Verursacher der Gefahr oder der sonst zur Gefahrenbeseitigung Verpflichtete, z.B. wer Sicherheitswachen der Feuerwehr in Anspruch genommen oder vorsätzlich oder grob fahrlässig eine Falschalarmierung ausgelöst hat.Ihre AnsprechpartnerGabriele WagemannVerwaltungsfachwirtinLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15709661 4333johann.gebhardt@sulzbach-rosenberg.deLebenspartnerschaftDie gleichgeschlechtlichen Paare müssen die Begründung der Lebenspartnerschaft beim Standesamt anmelden, damit dieses überprüfen kann, ob die rechtlichen Voraussetzungen für die Begründung vorliegen. Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhre AnsprechpartnerStefanie SteinerStandesbeamtin Stv. Referatsleiterin I.2- OrdnungsamtLuitpolplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12809661 510-177gisela.dehling@sulzbach-rosenberg.deMahnung und VollstreckungGehen Einnahmen bzw. Einzahlungen nicht rechtzeitig ein und sind sie erfolglos angemahnt, so hat die Kasse unverzüglich die Vollstreckung einzuleiten oder zu veranlassen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Einnahme bzw. Einzahlung öffentlich-rechtlicher (z. B. aus Abgaben) oder zivilrechtlicher Natur (z. B. Kaufpreis für die Veräußerung von Sachanlagen der Gemeinde) ist.Ihr AnsprechpartnerStadtkasseRathausgasse 1
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510 21109661 510 200ManöverschädenAls Manöverschäden werden Schäden bezeichnet, die die NATO-Streitkräfte oder die Bundeswehr in Ausübung ihres Dienstes bei Manövern oder anderen Übungen verursacht haben. Geschädigte haben Anspruch auf Entschädigung. Von den NATO-Streitkräften allein oder gemeinsam mit der Bundeswehr verursachte Schäden (gemeinsame Manöver) werden von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben – Schadensregulierungsstelle des Bundes Reginalbüro Süd abgewickeltVon der Bundeswehr allein verursachte Schäden sind bei der örtlich zuständigen Gemeindeverwaltung anzumelden. Diese leitet die Anträge an das jeweils zuständige Bundeswehr-Dienstleistungszentrum weiter, von welchem die weiteren Schritte zur Zahlung der Entschädigung veranlasst werden.FristenEntschädigungsansprüche sollen umgehend geltend gemacht werden.Im Falle von Manöverschäden, die von NATO-Streitkräften allein oder gemeinsam mit der Bundeswehr verursacht worden sind, sind sie spätestens innerhalb eines Monats nach Beendigung der den Schaden verursachenden Übung schriftlich bei der Gemeindeverwaltung oder innerhalb von drei Monaten nach dem Zeitpunkt, in dem der Geschädigte von dem Schaden und der beteiligten Truppe Kenntnis erlangt hat, schriftlich bei der o. g. Regulierungsstelle geltend zu machen.Ihr AnsprechpartnerKerstin KönigLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-18009661 510-208kerstin.koenig@sulzbach-rosenberg.deMärkte und AusstellungenVeranstaltungen dieser Art sind bei der Stadtverwaltung zu beantragen.Die Marktsatzungen sind von Veranstaltern, Marktbeschickern und Besuchern zu beachten. Sie können z. B. den Marktstandort, die zugelassenen Waren und Leistungen, die Vergabe und Zuteilung von Standplätzen, die Verkaufs- und Betriebszeiten und das Verhalten am Markplatz regeln. Marktsatzung Marktgebührensatzung Beantragung von Märkten, Messen und Ausstellungen Ihr AnsprechpartnerNorbert SchejstalLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-11509661 510-177norbert.schejstal@sulzbach-rosenberg.deMeldeauskunftDas Melderegister ist kein öffentliches Register. Es dient in erster Linie behördlichen Zwecken und kann nur im begrenzten Umfang für Auskünfte an Private herangezogen werden. Telefonische Auskünfte sind nicht möglich. Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhr AnsprechpartnerEinwohnermeldeamtLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-136 / 135 / 134 / 13909661 510-133ema@sulzbach-rosenberg.deMittagsbetreuung der SchulenDie Mittagsbetreuung liegt in kommunaler oder freier Trägerschaft und gewährleistet eine verlässliche Betreuung der Kinder nach dem Unterrichtsende bis etwa 14.00 Uhr. Es handelt sich um ein sozial- und freizeitpädagogisch ausgerichtetes Betreuungsangebot. Das Anfertigen von Hausaufgaben ist auf freiwilliger Basis möglich.Unter denselben Voraussetzungen wie die Mittagsbetreuung bis etwa 14.00 Uhr kann auch eine verlängerte Mittagsbetreuung mit Betreuungszeiten bis mindestens 15.30 Uhr und mit einer verlässlichen Hausaufgabenbetreuung angeboten werden.Neu ab dem Schuljahr 2012/2013 ist die Möglichkeit, für die verlängerte Mittagsbetreuung einen erhöhten Fördersatz je Gruppe und Schuljahr zu erhalten, wenn bestimmte zeitliche und qualitätsbezogene Voraussetzungen erfüllt sind. Neben der ohnehin für die verlängerte Mittagsbetreuung bestehenden Voraussetzung, dass eine verlässliche Hausaufgabenbetreuung stattfindet, muss eine verlängerte Betreuungszeit bis grundsätzlich 16.00 Uhr gewährleistet sein, Gelegenheit zu einem Mittagessen gegeben werden sowie vom Träger ein mit der Schulleitung abgestimmtes pädagogisches Konzept für die Betreuungsangebote vorgelegt werden. Darüber hinaus ist in einem zeitlichen Umfang von mindestens vier Zeitstunden pro Woche ein Lern- und Förderangebot, ein musisch-kreatives Angebot oder ein Sport- und Bewegungsangebot für die Gruppe einzurichten. Letztere Voraussetzung muss nicht erfüllt sein, wenn die Gruppe an einer Förderschule eingerichtet ist.Ihre AnsprechpartnerJohann GebhardtDipl.-Verwaltungswirt (FH) Referatsleiter I- Haupt- und OrdnungsreferatLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-10609661 4333gabriele.wagemann@sulzbach-rosenberg.dePersonalangelegenheitenDas Personalamt der Stadtverwaltung kümmert sich um alle internen Personalangelegenheiten. Zudem ist das Amt Ansprechpartner bei Stellenausschreibungen, Bewerbungen und Praktika.Ihre AnsprechpartnerJohann GebhardtDipl.-Verwaltungswirt (FH) Referatsleiter I- Haupt- und OrdnungsreferatLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15709661 4333johann.gebhardt@sulzbach-rosenberg.deKathrin PöllingerLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-10709661 4333kathrin.poellinger@sulzbach-rosenberg.deRoland MaulVerwaltungsfachwirt Leiter PersonalwesenLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15809661 4333roland.maul@sulzbach-rosenberg.deDietmar RennerLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-16509661 4333dietmar.renner@sulzbach-rosenberg.dePersonalausweisDeutsche im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz sind verpflichtet, einen Ausweis zu besitzen, sobald sie 16 Jahre alt sind und der allgemeinen Meldepflicht unterliegen oder, ohne ihr zu unterliegen, sich überwiegend in Deutschland aufhalten. Sie müssen ihn auf Verlangen einer zur Feststellung der Identität berechtigten Behörde vorlegen. Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden, den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben. Dies gilt nicht für zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden sowie in den Fällen der Einziehung und Sicherstellung.Bearbeitungsdauer ca. 2-3 Wochen Vorläufiger Personalausweis: Ausstellung sofort möglichGültigkeit:vor Vollendung des 24. Lebensjahres: 6 Jahreab Vollendung des 24. Lebensjahres: 10 Jahrevorläufiger Personalausweis höchstens: 3 MonateVoraussetzungen:Deutsche(r) im Sinne des Art. 116 Abs. 1 GrundgesetzStellung eines förmlichen Antrags bei der jeweils zuständigen Gemeinde durch Antragssteller (ab dem 16. Lebensjahr) bzw. gesetzlichen VertreterVertretung durch Bevollmächtigte nicht zulässigZur Prüfung der Identität muss der Personalausweisbewerber (also auch das Kind oder der Jugendliche unter 16 Jahren) grundsätzlich persönlich bei der Personalausweisbehörde erscheinenErforderliche Unterlagen:aktuelles biometrisches Lichtbild (Frontalaufnahme)bisheriges amtliches Ausweisdokument (Pass, Personalausweis, Kinderreisepass oder Kinderausweis)bei Erstausstellung (dazu zählen auch Neuzuzüge) oder anlassbezogen in der Regel weitere Unterlagen z. B. Personenstandsurkunden, Staatsangehörigkeitsurkundenbei Antragstellern unter 16 Jahren ist die Anwesenheit oder die Einverständniserklärung beider Erziehungsberechtigter oder der Sorgerechtsnachweis bei nur einem Erziehungsberechtigten erforderlichKosten:Antragsteller ab 24 Jahren: 28,80 EuroAntragsteller unter 24 Jahren: 22,80 EuroAusstellung von Ausweisen für Bedürftige: Gebührenreduzierung oder -befreiung möglichVorläufiger Personalausweis: 10,00 Euro Vollmacht zur Abholung des neuen Personalausweises Weitere Informationen im Bayerischen Behördenwegweiser Ihre AnsprechpartnerEinwohnermeldeamtLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-136 / 135 / 134 / 13909661 510-133ema@sulzbach-rosenberg.dePlakate, Öffentliche AnschlägeDas Ordnungsamt gibt Auskunft über zulässige Plakatwerbemaßnahmen in der Stadt Sulzbach-Rosenberg.Ihr AnsprechpartnerRosalia WendlDipl.-Verwaltungswirtin (FH) Referatsleiterin I.2 - OrdnungsamtLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-11509661 510-177norbert.schejstal@sulzbach-rosenberg.dePlanannahme BauanträgeMit dem Bauantrag wird die Erteilung einer Baugenehmigung für baugenehmigungspflichtige Bauvorhaben (auch Nutzungsänderungen) beantragt.Der Bauantrag ist unter Verwendung der amtlich vorgeschriebenen Formulare, die im Buchhandel erhältlich bzw. im Internet abrufbar sind, zu stellen. Er ist mit den erforderlichen Unterlagen (u. a. Baubeschreibung, Lageplan, Bauzeichnungen, usw.) bei der Stadt Sulzbach-Rosenberg zweifach einzureichen.Alle Bauantragsformulare die verbindlich vom Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr bekannt gemachten Bauvordrucke können einzeln oder als Zip-Datei heruntergeladen werden. Sie haben außerdem Zugriff auf Erläuterungen zu bestimmten Bauantragsformularen. Alle Bauantragsformulare Ihr AnsprechpartnerBernhard PirnerRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-18909661 510-178bernhard.pirner@sulzbach-rosenberg.deRattenbekämpfungDie Rattenbekämpfung hat das Ziel, das Vorkommen von frei lebenden Ratten im Umfeld menschlicher Siedlungen zu verhindern, oder zumindest klein zu halten, um Seuchengefahr, Vernichtung von Lebensmitteln, sowie Schäden und Verschmutzungen durch die Tiere gering zu halten.Ihre AnsprechpartnerReisepassDer elektronische Reisepass (ePass) ist ein amtlicher Lichtbildausweis für Deutsche, der zum Übertritt der Grenze der Bundesrepublik Deutschland berechtigt. Der Inhaber eines gültigen deutsches Passes genügt der gesetzlich vorgeschriebenen Ausweispflicht, so dass darüber hinaus kein Personalausweis erforderlich ist.Bearbeitungsdauer ca. 4 WochenIn Eil- und Notfällen: Ausstellung eines ePasses im Expressverfahren (sog. „Expresspass“) binnen 72 Stunden (drei Werktagen); die Bestellung muss dann jedoch bis 12:00 Uhr bei der Bundesdruckerei GmbH in Berlin eingegangen sein.vorläufiger Reisepass: Ausstellung sofort möglichDie Gültigkeitsdauer des Passes ist vom Alter des Antragstellers abhängig, wobei eine Verlängerung der Gültigkeit nicht möglich ist.Kosten:Antragsteller ab 24 Jahren: 60,00 EuroAntragsteller unter 24 Jahren: 37,50 EuroGültigkeit:vor Vollendung des 24. Lebensjahres 6 Jahreab Vollendung des 24. Lebensjahres 10 Jahrevorläufiger Reisepass: höchstens 1 JahrVoraussetzungen:Deutsche(r) im Sinne des Art. 116 Abs. 1 des GrundgesetzesStellung eines förmlichen Antrags bei der jeweils zuständigen Gemeinde durch Passbewerber bzw. gesetzlichen Vertreter; eine Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist nicht zulässig.Zur Prüfung der Identität muss der Passbewerber (also auch der Minderjährige) grundsätzlich persönlich bei der Passbehörde erscheinen.Erforderliche Unterlagen:aktuelles biometrisches Lichtbild (Frontalaufnahme)bisheriger amtlicher Lichtbildausweis (Pass oder Personalausweis)bei Erstausstellung (dazu zählen auch Neuzuzüge) oder anlassbezogen in der Regel weitere Unterlagen z. B. Personenstandsurkunden, Staatsangehörigkeitsurkunden Vollmacht zur Abholung des Reisepasses Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhre AnsprechpartnerEinwohnermeldeamtLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-136 / 135 / 134 / 13909661 510-133ema@sulzbach-rosenberg.deRenteIm Sozialamt der Stadt, Haus für Bürgerdienste, EG Zi. 2 und 1. OG Zi. 3 können Sie alle Anträge für die gesetzliche Rentenversicherung stellen, z.B. Kontenklärung, Anerkennung von Kindererziehungszeiten, Rentenanträgen etc.Beachten Sie untenstehende Informationen zu den erforderlichen Unterlagen zur RentenantragstellungUnterlagen zur Rentenantragstellung Weitere Informationen im Bayerischen Behördenwegweiser Ihre AnsprechpartnerSchöffenSchöffen sind ehrenamtliche Richter/innen an Gerichten. Sie kommen in der Strafjustiz bei den Strafkammern und Jugendkammern der Landgerichte sowie bei den Schöffengerichten bzw. Jugendschöffengerichten der Amtsgerichte zum Einsatz. Die Gemeinden stellen alle fünf Jahre eine Vorschlagsliste für Schöffen auf. Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhr AnsprechpartnerGeorg RennerSachgebietsleiter EinwohnermeldeamtLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-13609661 510-133georg.renner@sulzbach-rosenberg.deSchulbuslinienUm die Schülerbeförderung zu den Schulen kümmert sich das Hauptamt der Stadtverwaltung. Ihre AnsprechpartnerFred TischlerDipl.-Sozialpädagoge (FH) Kulturamtsleiter stv. Referatsleiter Haupt- und PersonalamtLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-16309661 510-208alfred.tischler@sulzbach-rosenberg.deKerstin KönigLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-18009661 510-208kerstin.koenig@sulzbach-rosenberg.deSchulweg KostenfreiheitDie notwendige Beförderung der Schüler auf dem Schulweg beiöffentlichen Volks- und Förderschulen;öffentlichen oder staatlich anerkannten privaten Realschulen, Gymnasien, Berufsfachschulen (ohne Berufsfachschulen in Teilzeitform), zweistufigen Wirtschaftsschulen und drei- bzw. vierstufigen Wirtschaftsschulen bis einschließlich Jahrgangsstufe 10 sowieöffentlichen oder staatlich anerkannten Berufsschulen mit Vollzeitunterrichtwird von den Aufgabenträgern der Schülerbeförderung organisiert und finanziert.Aufgabenträger sind für die öffentlichen Volks- und Förderschulen die Gemeinden und Schulverbände; die übrigen Schulen die Landkreise und kreisfreien Städte, in denen der Schüler seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.Notwendig ist die Beförderung im Sinne der Vorschriften für den Besuch des regelmäßigen Pflicht- und Wahlpflichtunterrichts an der nächstgelegenen Schule, sofern der Schulwegfür Schüler der Jahrgangsstufen 1 mit 4 länger als 2 km undfür Schüler der Jahrgangsstufen 5 mit 10 länger als 3 km ist.Ausnahme:Schüler, die wegen einer dauernden Behinderung auf eine Beförderung angewiesen sind, werden unabhängig von der Entfernung kostenlos befördert.Ebenso kann bei unter diesen Kilometergrenzen liegenden Schulwegen die Beförderung übernommen werden, wenn nach Überprüfung durch den Aufgabenträger der Schulweg besonders beschwerlich oder besonders gefährlich ist.Die Beförderung der anderen Schüler:Gymnasiasten der Oberstufe,Berufsfachschüler (ohne Berufsfachschulen in Teilzeitform) und Wirtschaftsschüler ab Jahrgangsstufe 11,Fachoberschüler,Berufsoberschüler undTeilzeit-Berufsschülerhaben keinen Anspruch auf Beförderung, aber: Wenn bei einer Familie die Gesamtkosten für die notwendige Beförderung dieser Schüler einen Betrag von derzeit 420,- Euro (ab 1. August 2012) im Schuljahr überschreiten, wird der darüber hinausgehende Betrag der aufgewendeten Fahrtkosten am Ende des Schuljahres auf Antrag erstattet.Sonderregelung: Für Sozialhilfeempfänger und kinderreiche Familien entfällt unter bestimmten Voraussetzungen die Eigenbeteiligung, d. h. die notwendigen Fahrtkosten werden für diese Schüler in voller Höhe erstattet.Ihr AnsprechpartnerKerstin KönigLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-18009661 510-208kerstin.koenig@sulzbach-rosenberg.deSchutz von Sonn- und FeiertagenAn den Sonntagen und den gesetzlichen Feiertagen sind öffentlich bemerkbare Arbeiten, die geeignet sind, die Feiertagsruhe zu beeinträchtigen, verboten, soweit auf Grund Gesetzes nichts anderes bestimmt ist. Aus wichtigen Gründen können im Einzelfall von einzelnen Verboten eine Befreiung erteilt werden. Weitere Informationen im Bayerischen Behördenwegweiser Ihre AnsprechpartnerPetra PlanklLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-11509661 510-177norbert.schejstal@sulzbach-rosenberg.deSchwerbehindertenangelegenheitenUm die Anliegen von Menschen mit Handicaps nimmt sich das Sozialamt der Stadt Sulzbach-Rosenberg an. Bitte vereinbaren Sie dort mit Ihrem Ansprechpartner vorab einen Termin.Ihre AnsprechpartnerSchwerbehindertenparkausweisDie Kommunen weisen insbesondere in den Innenstädten in aller Regel eine gewisse Anzahl von Parkplätzen für die Nutzung durch Schwerbehinderte mit außergewöhnlicher Gehbehinderung und Blinde aus. Dies erfolgt mit dem blauen P-Schild und einem Zusatzschild mit dem Rollstuhlfahrersymbol oder einem Zusatzschild, mit dem ausdrücklich das Auslegen eines Parkausweises gefordert wird.Die Berechtigung zur Benutzung dieser besonders gekennzeichneten Stellflächen wird durch einen besonderen Parkausweis in blauer oder hellblauer Farbe nachgewiesen. Der Ausweis muss von außen gut lesbar im Fahrzeug ausliegen (z.B. auf dem Armaturenbrett).VoraussetzungenEintrag der Merkmale „aG“ oder „Bl“ im Schwerbehindertenausweis oder versorgungsärztliche (nicht: hausärztliche) Feststellung über beidseitige Amelie/Phokomelie. Für bestimmte Personenkreise, die vergleichbar in der Gehfähigkeit beeinträchtig sind, wie Personen mit „aG“-Vermerk können ebenfalls Parkausweise erteilten werden. Für den Nachweis der Berechtigung zur Benutzung der Parkplätze reicht der Schwerbehindertenausweis nicht. Es wird ausnahmslos der besondere Parkausweis benötigt. Auskünfte erteilen die Regionalstellen des Zentrums Bayern für Familie und Soziales sowie die Gemeindeverwaltung.Die ausstellenden Behörden (Gemeinden) sind an die medizinisch-fachliche Beurteilung der Versorgungsämter gebunden. Sie haben keine Möglichkeit, von dieser Bewertung abzuweichen oder eigene Einstufungen zum Grad der Behinderung vorzunehmen. Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhre AnsprechpartnerNorbert SchejstalLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-14509661 510-177petra.plankl@sulzbach-rosenberg.deSondernutzungenSondernutzung einer öffentliche Fläche liegt dann vor, wenn sie der Nutzung durch die Öffentlichkeit entzogen wird und für private Interessen z.B. Bau- und Arbeitsstellen oder gewerbliche Aktivitäten in Anspruch genommen wird. Hierfür benötigen Sie eine Sondernutzungserlaubnis. Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhre AnsprechpartnerFür dauerhafte Sondernutzungen:Gertraud KuglerLuitpoldplatz 5
Haus für Bürgerdienste 2.OG / Zi. 09
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12609661 510-109gertraud.kugler@sulzbach-rosenberg.deFür vorübergehende Sondernutzungen:Norbert SchejstalLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-11509661 510-177norbert.schejstal@sulzbach-rosenberg.deSozialhilfeDie Grundsicherung dient der Sicherung des Lebensunterhaltes bedürftiger Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben oder die nach dem 18. Lebensjahr unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage aus medizinischen Gründen dauerhaft voll erwerbsgemindert sind.Hierfür hält das Sozialamt der Stadt Sulzbach-Rosenberg Antragsformulare bereit und unterstützt bei der Antragstellung. Arbeitslosengeld II muss beim Jobcenter der Bundesagentur für Arbeit beantragt werden; beim Sozialamt der Stadt Sulzbach-Rosenberg liegen keine Antragsformulare auf.Die bisherige Sozialhilfe können nur noch Personen beantragen, die erwerbsgemindert sind, aber keine Grundsicherung erhalten können. Zuständig ist das Sozialamt des Landkreises Amberg-Sulzbach. Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhre AnsprechpartnerSperrzeitenregelungWenn Sie eine Gaststätte, Diskothek etc. betreiben, müssen Sie die Vorschriften zur Sperrzeitregelung einhalten. Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhre AnsprechpartnerPetra PlanklLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-11509661 510-177norbert.schejstal@sulzbach-rosenberg.deSportveranstaltungenBei Sportveranstaltungen in städtischen Turnhallen muss eine sogenannte Hallenwacht anwesend sein. Alle Informationen hierzu erhalten Sie im Hauptamt.Ihr AnsprechpartnerKerstin KönigLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-18009661 510-208kerstin.koenig@sulzbach-rosenberg.deStadtpläneStadtpläne von Sulzbach-Rosenberg sind in der Tourist-Information erhältlich. Sie können den Stadtplan auch online abrufen. Stadtplan Online Ihr AnsprechpartnerKerstin KönigLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-18009661 510-208kerstin.koenig@sulzbach-rosenberg.deStadtrecht (Satzungen und Verordnungen)Satzungen und Verordnungen unterscheiden sich im Wesentlichen durch ihren Regelungsgegenstand:Satzungen werden erlassen, um gemeindliche Angelegenheiten zu regeln. Die Befugnis zum Satzungserlass folgt grundsätzlich aus dem gemeindlichen Selbstverwaltungsrecht, das auch die Rechtsetzungsautonomie umfasst.Das Verfahren zum Satzungserlass ist in der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern geregelt. Satzungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde bedürfen dabei keiner gesonderten Ermächtigung, wenn sie nicht in Rechte Dritter eingreifen oder Verpflichtungen Dritter berühren. Der Erlass von Satzungen zur Regelung übertragener Angelegenheiten sowie von Satzungen, die Verstöße gegen ihre Regelungen mit Geldbuße bedrohen (= bewehrte Satzungen), sind dagegen nur in den gesetzlich bestimmten Fällen zulässig.Beispiele für gemeindliche Satzungen sind Satzungen mit Anschluss- und Benutzungszwang im Wasser- und Abwasserbereich oder Beitrags- und Gebührensatzungen nach dem Kommunalabgabengesetz.Bei den gemeindlichen Verordnungen steht demgegenüber in der Regel ein sicherheitsrechtlicher Zweck im Vordergrund. Beispielsweise kann durch eine Verordnung das freie Umherlaufen von großen Hunden und Kampfhunden eingeschränkt werden.Der Erlass von Verordnungen ist nur in den gesetzlich bestimmten Fällen zulässig. Allgemeine Regelungen zum Verfahren beim Erlass kommunaler Verordnungen finden sich im Landesstraf- und Verordnungsgesetz (LStVG). Das LStVG und andere Gesetze enthalten überdies Ermächtigungen zum Erlass gemeindlicher Verordnungen auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Ortsrecht der Stadt Sulzbach-Rosenberg Ihre AnsprechpartnerJohann GebhardtDipl.-Verwaltungswirt (FH) Referatsleiter I- Haupt- und OrdnungsreferatLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-10609661 4333gabriele.wagemann@sulzbach-rosenberg.deStellenangeboteDas Personalamt der Stadt kümmert sich um alle Personellen Angelegenheiten innerhalb der Verwaltung. Darunter fallen auch die Besetzung und Ausschreibung offener Stellen. Aktuelle Stellenausschreibungen Ihre AnsprechpartnerRoland MaulVerwaltungsfachwirt Leiter PersonalwesenLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-16509661 4333dietmar.renner@sulzbach-rosenberg.deStellplatzablöseDie Stellplatzablöse wird fällig wenn beim Neubau eines Gebäudes auf dem Grundstück keine oder zu wenig Stellplätze vorhanden sind. Regelungen hierzu in der Stellplatzverordnung. Die Zahl der vorgeschriebenen Stellplätze hängt von der Nutzung des Gebäudes und von der Zahl der Nutzer ab. In Sulzbach-Rosenberg beträgt die Stellplatzablöse einmalig pro Stellplatz 2.556,46 €.Ihr AnsprechpartnerViola DietrichRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-14709661 510-178viola.dietrich@sulzbach-rosenberg.deSterbefallNach Anzeige des Sterbefalles nimmt das Standesamt die Beurkundung im Sterberegister vor. Dabei werden folgende Daten über den Verstorbenen eingetragen:seine Vornamen und seinen FamiliennamenTag, Uhrzeit und Ort des Todessein Familienstand (z.B. verheiratet, geschieden, in eingetragener Lebenspartnerschaft)sein Wohnort und auf Wunsch des Anzeigenden die Religionszugehörigkeit.Aus dem Sterberegister erstellt das Standesamt auf Antrag eine Sterbeurkunde, in die wesentliche Daten aus dem Sterberegister übernommen werden. Außerdem kann auch ein beglaubigter Ausdruck aus dem Sterberegister (das ist eine wortgetreue Wiedergabe des Inhalts des Sterberegisters) ausgestellt werden. Sterbefall-BroschüreIhr AnsprechpartnerStefanie SteinerStandesbeamtin Stv. Referatsleiterin I.2- OrdnungsamtLuitpolplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12409661 510-177stefanie.steiner@sulzbach-rosenberg.deStraßenausbaubeiträgeWährend Erschließungsbeiträge für die erstmalige Herstellung von Straßen erhoben werden, fallen gemeindliche Straßenausbaubeiträge nur in den übrigen Fällen von Verbesserungen oder Erneuerungen an; sie sind insofern nachrangig.Straßenausbaubeiträge fallen nicht für Maßnahmen an, die nur den Straßenunterhalt betreffen; diese sind aus dem allgemeinen Gemeindehaushalt zu finanzieren. Die Grenze zwischen beitragspflichtiger Verbesserung oder Erneuerung und beitragsfreier Unterhaltung lässt sich nicht schematisch, sondern nur für jede Maßnahme gesondert ziehen. StraßenausbaubeitragssatzungIhr AnsprechpartnerGerhard StepperRathausgasse 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-17309661 510-178gerhard.stepper@sulzbach-rosenberg.deStraßenbeleuchtungDa Beleuchtungspflichten anderer nur im Einzelfall bestehen, erfolgt die Straßenbeleuchtung in der Regel durch die Gemeinden. Die gemeindliche Verpflichtung besteht in diesem Fall für alle innerhalb der geschlossenen Ortslage gelegenen öffentlichen Straßen, auch für die Ortsdurchfahrten der Bundesstraßen.Die Beleuchtung im Verkehrsraum soll für den Verkehrsteilnehmer, besonders für den Fußgänger, die Möglichkeit schaffen, den Verlauf und die Begrenzung der Straßen, der Wege, von Plätzen und Zugängen, sowie Gefahrenstellen und Hindernisse leicht und rechtzeitig zu erkennen.Eine allgemeine Regel für den Umfang und die Dauer der Straßenbeleuchtung lässt sich aber nicht aufstellen. Das Maß der Beleuchtungspflicht ist abhängig von den örtlichen Bedürfnissen und den sonstigen örtlichen Verhältnissen, insbesondere von der Bedeutung der jeweiligen Straße für den Verkehr, aber auch von der Größe der Gemeinde und ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit. Auch die Lage der jeweiligen Straße im Gemeindegebiet spielt eine Rolle. Vor diesem Hintergrund kann im Einzelfall auch eine stundenweise Abschaltung der Straßenbeleuchtung in der Nacht in Betracht kommen. Gemeinden haben dann die Straßenlaternen innerhalb geschlossener Ortschaften, die nicht die ganze Nacht brennen, mit einem roten Ring zu kennzeichnen.Für Meldungen über defekte Straßenlampen ist Ihnen die Stadt dankbar.Ihr AnsprechpartnerRoland GreipelRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-17609661 510-178roland.greipel@sulzbach-rosenberg.deStraßenbeschilderungDas Ordnungsamt – örtliche Straßenverkehrsbehörde hat die Aufgabe für die Sicherheit und Ordnung des Verkehrs zu sorgen und ist zuständig für die Anordnung von Verkehrszeichen nach der Straßenverkehrs-Ordnung. Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhre AnsprechpartnerRosalia WendlDipl.-Verwaltungswirtin (FH) Referatsleiterin I.2 - OrdnungsamtLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-11509661 510-177norbert.schejstal@sulzbach-rosenberg.deStraßennamen und HausnummernStraßennamensschilder und Hausnummern sind die wesentlichen Voraussetzungen für die Orientierung im Gemeindegebiet. Sie gewährleisten – neben den Notfalleinsätzen der Hilfsdienste – den wirkungsvollen Einsatz von Feuerwehren und Polizei, dienen der Postzustellung und erleichtern den privaten Besuchsverkehr. Das Anbringen von Straßennamensschildern ist die Folge einer gemeindlichen Straßenbenennung.Ihr AnsprechpartnerViola DietrichRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-14709661 510-178viola.dietrich@sulzbach-rosenberg.deStraßenreinigungNeben dem allgegenwärtigen Staub, z. B. durch Rußablagerung und Reifenabrieb, fallen vor allem alle Arten von unsachgemäß entsorgtem Müll (Zigarettenkippen, Verpackungen usw.) an. Daneben müssen Laubfall und der Rollsplitt nach Wintereinsätzen und schließlich auch Hundekot beseitigt werden. Zudem muss gewährleistet werden, dass kein unkontrollierter Pflanzenwuchs die Fahrbahndecke schädigt.Die Gemeinden können Verordnungen erlassen, durch welche die Straßenan- und hinterlieger zur Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und zum Winterdienst (näheres dazu finden Sie unter „Verwandte Themen“ – „Winterdienst; Durchführung“) innerhalb der geschlossenen Ortslage verpflichtet werden (sog. Sicherungs- und Reinigungsordnungen). StraßenreinigungsgebührenZur Deckung der mit der Straßenreinigung und dem Winterdienst verbundenen Kosten können von den Gemeinden Gebühren erhoben werden.Die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ist an folgende Voraussetzungen geknüpftÜbertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht auf die Anlieger durch eine gemeindliche Sicherungs- und Reinigungsverordnung,Erlass einer Straßenreinigungssatzung, durch die die Benutzung der gemeindlichen Reinigungsanstalt vorgeschrieben wird,Erlass einer Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung.Gebührenpflichtig sind Benutzer der öffentlichen Einrichtung Straßenreinigung. Benutzer sind in der Regel die Eigentümer und die zur Nutzung dinglich Berechtigten der anliegenden oder durch die Straße erschlossenen Grundstücke innerhalb geschlossener Ortslagen. Straßenreinigungssatzung Ihr AnsprechpartnerHans-Jochen HerrmannStv. Referatsleiter II.2 - FinanzverwaltungRathausgasse 1
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12909661 510-200hans-jochen.herrmann@sulzbach-rosenberg.deViola DietrichRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-14709661 510-178viola.dietrich@sulzbach-rosenberg.deStraßenunterhaltDer Unterhalt des Wegenetzes gehört zu den klassischen öffentlichen Aufgaben. Dazu zählen alle Maßnahmen, die nötig sind, um Straßen und Verkehrsflächen, deren Ausstattung und verkehrstechnische Anlagen zu warten, zu pflegen und instand zu halten. Dies beinhaltet auch die Straßenentwässerung, die Straßenreinigung und die Pflege straßenbegleitender Grünflächen.Ihr AnsprechpartnerRoland GreipelRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-17609661 510-178roland.greipel@sulzbach-rosenberg.deStraßenverkehr/BaustellensicherungBaustellen, die sich auf den Straßenverkehr auswirken können, müssen besonders gesichert werden. Die Beschilderung zur Sicherung solcher Baustellen wird von den Straßenverkehrsbehörden angeordnet. Die für die Baustelle verantwortlichen Bauunternehmer müssen vor dem Beginn der Arbeiten die notwendige Beschilderung beantragen. Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhre AnsprechpartnerNorbert SchejstalLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-14509661 510-177petra.plankl@sulzbach-rosenberg.deRosalia WendlDipl.-Verwaltungswirtin (FH) Referatsleiterin I.2 - OrdnungsamtLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12509661 510-177rosalia.wendl@sulzbach-rosenberg.deSühneversuchIm Sozialamt der Stadt Sulzbach-Rosenberg, als Vergleichsbehörde, findet der Versuch einer gütlichen Einigung („Sühneversuch“) bei Privatklagedelikten statt. Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhre AnsprechpartnerTourismusUnsere Tourist-Information finden Sie in der Altstadt von Sulzbach im Erdgeschoss des Rathauses. Dort erhalten Sie alle Informationen und Prospekte über unsere Stadt und können sich über unsere Angebote beraten lassen.Ihr AnsprechpartnerTourist-InformationLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-110 und 180Tourist-Info@Sulzbach-Rosenberg.deTrinkwasserqualitätDer Vollzug der Trinkwasserverordnung durch die Betreiber von Wasserversorgungsanlagen und die staatlichen Überwachungsbehörden (Gesundheitsämter) soll eine einwandfreie Trinkwasserversorgung der Verbraucher sicherstellen.QualitätssicherungDie Betreiber von Wasserversorgungsanlagen sind verantwortlich für die einwandfreie Qualität des von ihnen gelieferten Trinkwassers.Dies müssen sie durch eigene Untersuchungen sicherstellen. Die Untersuchungen dürfen nur von akkreditierten Labors durchgeführt werden, die – nach Prüfung durch das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit – in eine vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit veröffentlichte Liste aufgenommen werden.Unabhängig davon werden die Wasserversorgungsanlagen von den staatlichen Gesundheitsämtern amtlich überwacht.VerbraucherinformationDie Trinkwasserverordnung schreibt vor, dass die Verbraucher mindestens jährlich durch den Betreiber der Wasserversorgungsanlage über die Qualität des Trinkwassers durch geeignetes und aktuelles Informationsmaterial informiert werden. Die Informationspflicht umfasst bei einer Wasseraufbereitung auch die verwendeten Aufbereitungsstoffe. Ferner müssen die Verbraucher über ausnahmsweise zugelassene Abweichungen von den Vorgaben der Trinkwasserverordnung oder Verwendungsbeschränkungen informiert werden. Stadtwerke Ihr AnsprechpartnerStadtwerke Sulzbach-RosenbergAnnabergweg 6c
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 8747-009661 8747-8info@stadtwerke-suro.deUnterkünfteGerne unterstützen wir Sie bei der richtigen Wahl Ihres Hotels, Gasthofes oder Ferienwohnung. Weitere Informationen finden Sie auch auf unseren Internetseiten.Unterkünfte in Sulzbach-Rosenberg Ihr AnsprechpartnerKerstin KönigLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-18009661 510-208kerstin.koenig@sulzbach-rosenberg.deVaterschaftsanerkennungSoweit Eltern eines Kindes nicht verheiratet sind, bedarf es zur Geltendmachung der Abstammung vom leiblichen Vater einer formellen Vaterschaftsanerkennung. Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhre AnsprechpartnerStefanie SteinerStandesbeamtin Stv. Referatsleiterin I.2- OrdnungsamtLuitpolplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12809661 510-177gisela.dehling@sulzbach-rosenberg.deVeranstaltungen Anzeige & ErlaubnisWer eine öffentliche Vergnügung veranstalten will, muss dies mindestens eine Woche vorher schriftlich anzeigen. Wer eine Großveranstaltung veranstalten will, muss dies unter Vorlage eines detaillierten Veranstaltungskonzeptes mindestens 4 Monate vorher schriftlich anzeigen.Weitere Auskünfte über Ausnahmen und Sonderregelungen erteilt das Ordnungsamt. Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhre AnsprechpartnerNorbert SchejstalLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-14509661 510-177petra.plankl@sulzbach-rosenberg.deVereineDas Vereinsverzeichnis der Stadt führt das Hauptamt, dort sind auch alle Änderungen zu melden. Vereinsverzeichnis Ihr AnsprechpartnerKerstin KönigLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-18009661 510-208kerstin.koenig@sulzbach-rosenberg.deVerkehrsüberwachung Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhre AnsprechpartnerInna LehnererVerkehrsüberwacherinLuitpoldplatz 5
Haus für Bürgerdienste DG / Zi. 13
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-18209661 510-177inna.lehnerer@sulzbach-rosenberg.deAnita WeißVerkehrsüberwacherinLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-18209661 510-177anita.weiss@sulzbach-rosenberg.deNorbert SchejstalLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-11509661 510-177norbert.schejstal@sulzbach-rosenberg.deVolksbegehren und Volksentscheidehttp://www.wahlen.bayern.deIhre AnsprechpartnerGeorg RennerSachgebietsleiter EinwohnermeldeamtLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-13609661 510-133georg.renner@sulzbach-rosenberg.deRosalia WendlDipl.-Verwaltungswirtin (FH) Referatsleiterin I.2 - OrdnungsamtLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12509661 510-177rosalia.wendl@sulzbach-rosenberg.deWahlen und AbstimmungenMehr zu den Wahlen Ihre AnsprechpartnerRosalia WendlDipl.-Verwaltungswirtin (FH) Referatsleiterin I.2 - OrdnungsamtLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12509661 510-177rosalia.wendl@sulzbach-rosenberg.deGeorg RennerSachgebietsleiter EinwohnermeldeamtLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-13609661 510-133georg.renner@sulzbach-rosenberg.deWald (Stadtwald und Bürgerspitalstiftungswald)Der Stadtwald umfasst eine Gesamtfläche von 111 ha. Hierzu zählen u. a. der Exerzierplatz (Schießstand, Kleinfatzen), die Fatzen und der Annaberg. Der ebenfalls von der Stadt Sulzbach-Rosenberg verwaltet Bürgerspitalstiftungswald hat eine Waldfläche von 164 ha. Waldabteilungen sind u.a. der Haselgraben, Höfling, Altenweiher und Anzelberg. Die Betriebsleitung und Ausführung beider Wälder erfolgt durch das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Amberg aufgrund eines jährlichen Betriebsplans. Die Wälder werden auf nachhaltige Weise bewirtschaftet und sollen auch zukünftigen Generationen als Erholungsraum erhalten bleiben. Der Naturschutzgedanke steht bei der Bewirtschaftung im Vordergrund. Daher sind unsere Wälder auch seit 2007 PEFC-zertifiziert.Ihre AnsprechpartnerGabriele WagemannVerwaltungsfachwirtinLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15709661 4333johann.gebhardt@sulzbach-rosenberg.deWaldbadDie großzügig konzipierte Sulzbach-Rosenberger Freizeitanlage lässt für große und kleine Badegäste keine Wünsche offen.Ein Schwimmerbecken mit Massagedüsen (26°C), ein Nichtschwimmerbecken mit Wasserrutschen (29°C), ein Sprungbecken mit 5m, 3m und 1m Turm (26°C) und ein Babybecken mit Sonnenschutz (30°C) bieten für alle Altersgruppen das passende Schwimmvergnügen.Die Rasenliegefläche erstreckt sich über gut 40.000 Quadratmeter mit Liegewiesen und Schattenzonen im Bereich alter Bäume. Am gut sortierten Kiosk können Sie sich mit Getränken, Snacks und Eis versorgen. Wenn Sie sich lieber selber versorgen möchten, steht Ihnen ein Grillplatz zur Verfügung. Auch für Sportfans ist gesorgt: zwei Beachvolleyballfelder, ein Fußballfeld, vier Tischtennisplatten, eine Badmintonfläche, ein Basketballplatz und für die Kleineren ein Abenteuerspielplatz mit Wasserpumpe lassen keine Langeweile aufkommen. .Falls das Wetter einmal nicht mitspielt, Sie aber trotzdem nicht auf Ihr Schwimmvergnügen verzichten wollen, nutzen Sie einfach die Wärmehalle. Hier können Sie durch einen Einschwimmkanal nach draußen ins Schwimmerbecken gelangen kann. Öffnungszeiten und Preise Benutzungsbedingungen Benutzungsgebühren Ihre AnsprechpartnerGabriele WagemannVerwaltungsfachwirtinLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15709661 4333johann.gebhardt@sulzbach-rosenberg.deWanderwegeSulzbach-Rosenberg ist ein idealer Ausgangspunkt für Kurz-, Halbtages- und Tageswanderungen und besonders für Gäste aus dem VGN-Gebiet schnell und bequem zu erreichen. Die schönen Rundwanderwege um Sulzbach-Rosenberg und das Sulzbacher Bergland sind gut markiert und führen immer wieder zum Ausgangspunkt zurück. In den Gasthäusern und Restaurants in und um Sulzbach-Rosenberg können Sie einkehren und traditionelle Oberpfälzer Küche oder sich mit anderen kulinarischen Köstlichkeiten verwöhnen lassen. Wanderwege auf unseren Internetseiten Ihr AnsprechpartnerTourist-InformationLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-110 und 180Tourist-Info@Sulzbach-Rosenberg.deWappenGemeinden, Landkreise und Bezirke können nach eigenem Ermessen entscheiden, ob sie neue Wappen und Fahnen annehmen oder bestehende Wappen und Fahnen ändern möchten. Sie sind lediglich verpflichtet, sich vor ihrer Entscheidung von der Generaldirektion der Staatlichen Archive Bayerns beraten zu lassen. Sollte die Kommunen dem Vorschlag der Generaldirektion der Staatlichen Archive Bayerns nicht folgen wollen, muss sie die Angelegenheit vor ihrer Entscheidung der Rechtsaufsichtsbehörde vorlegen.Gemeinden, Landkreise und Bezirke mit eigenem Wappen führen dieses in ihrem Dienstsiegel. Sollten sie kein eigenes Wappen haben, führen Gemeinden und Landkreise in ihrem Dienstsiegel das kleine Staatswappen; Bezirke führen dann das große Staatswappen. Wird das Landratsamt als Staatsbehörde tätig, ist das kleine Staatswappen zu verwenden.Die Siegel der Gemeinden, Landkreise und Bezirke tragen im oberen Halbbogen die Umschrift „Bayern“, im unteren Halbbogen die Umschrift „Gemeinde …“, „Landkreis …“ oder „Bezirk …“. Gemeinden, die die Bezeichnung Stadt oder Markt führen, setzen diese Bezeichnung, die übrigen Gemeinden das Wort „Gemeinde“ ihrem Namen voran. Die Stadt München setzt das Wort „Landeshauptstadt“ voran.Das Dienst- oder Amtssiegel ist ein Legitimationszeichen und dient auf amtlichen Schriftstücken oder Urkunden als Hoheits- und Echtheitszeugnis. Sie werden z. B. bei amtlichen Beglaubigungen verwendet.Die Wappen und Fahnen dürfen von Dritten nur mit Genehmigung der jeweiligen Gemeinde, des jeweiligen Landkreises oder des jeweiligen Bezirks verwendet werden.Ihr AnsprechpartnerJohann GebhardtDipl.-Verwaltungswirt (FH) Referatsleiter I- Haupt- und OrdnungsreferatLuitpoldplatz 25
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-15709661 4333johann.gebhardt@sulzbach-rosenberg.deWassergebühren Ihre AnsprechpartnerArmin WolfStv. Referatsleiter IV.1 - StadtwerkeAnnabergweg 6c
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 8747-4 09661 8747-8armin.wolf@stadtwerke-suro.deGabriele WagnerVerbrauchsabrechnungAnnabergweg 6c
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 8747-009661 8747-8gabriele.wagner@stadtwerke-suro.deWasserrechtDie Nutzungsansprüche der Gesellschaft an das Wasser sind vielfältig und konfliktreich. Deshalb müssen alle menschlichen Einwirkungen auf das ober- und unterirdische Wasser zielbewusst geordnet und überwacht werden. Dies ist Aufgabe der Wassergesetze und ihres Vollzugs. Wasserrechtsbehörden sind die Kreisverwaltungsbehörden (Landratsämter, kreisfreie Städte und einzelne kreisangehörige Gemeinden in eingeschränktem Umfang).Das Wasserrecht setzt sich zusammen aus Rechtsnormen, die der Bund erlassen hat, Rechtsnormen, die der Freistaat Bayern erlassen hat, und Rechtsnormen der Europäischen Gemeinschaft. Für jede Einwirkung auf ein Gewässer, die nicht nur von völlig untergeordneter Bedeutung ist, brauchen Sie eine behördliche Gestattung. Insbesondere berechtigt das Grundeigentum nicht zu einer Gewässerbenutzung etc. (§ 4 Abs. 3 WHG). Über den unten angegebenen Link kommen Sie zu einer Internetseite, auf der Sie eine Übersicht über die wichtigsten wasserrechtlichen Verfahren und ihre rechtliche Behandlung finden.Ihr AnsprechpartnerNicole MendeDipl.-Verwaltungswirtin (FH)Rathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12309661 510-178nicole.mende@sulzbach-rosenberg.deWasserversorgungDie öffentliche Wasserversorgung ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge (§50 Abs. 1 WHG) und ist in Bayern eine Pflichtaufgabe der Kommunen im eigenen Wirkungskreis. Die Kommunen und Zweckverbände regeln über Satzungen den Umgriff ihres Versorgungsgebietes sowie die Höhe der Wasserversorgungsbeiträge und -gebühren. In den Versorgungsgebieten besteht i.d.R. ein Anschluss- und Benutzungszwang.Haben Sie Fragen zum Wasseranschluss (z. B. Grundstücksanschluss, Gartenanschluss), zu Beiträgen und Gebühren oder zur Qualität Ihres Trinkwassers, so wenden Sie sich bitte zunächst an die Stadtwerke.Internetseiten der StadtwerkeIhr AnsprechpartnerStadtwerke Sulzbach-RosenbergAnnabergweg 6c
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 8747-009661 8747-8info@stadtwerke-suro.deWidmung von Straßen, Wegen und PlätzenWenn eine Straße neu gebaut wird, ist sie im rechtlichen Sinne immer eine Privatstraße. Das gilt unabhängig vom Bauherren oder der Größe der Straße. Durch die Widmung wird der Gebrauch der Straße jedermann gestattet und die Straße in eine Straßenklasse eingestuft.Die Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen wird von der Gemeinde verfügt und öffentlich bekannt gemacht. In der Widmung kann auch festgelegt werden, dass Verkehrsflächen nur beschränkt öffentlich genutzt werden (z. B. Fußgänger- oder Radfahrerverkehr).Ihr AnsprechpartnerViola DietrichRathausgasse 2
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-14709661 510-178viola.dietrich@sulzbach-rosenberg.deWinterdienstDer Winterdienst gehört nicht zur Straßenbaulast. Eine straßenrechtliche Verpflichtung zu einem generellen Winterdienst auf Straßen oder bestimmten Straßenklassen besteht nicht. Aus der im bürgerlichen Recht wurzelnden Verkehrssicherungspflicht können sich im Einzelfall vor allem in Ortsdurchfahrten Winterdienstpflichten für den Straßenbaulastträger ergeben, die aber je nach Situation vor Ort räumlich oder sachlich stark eingeschränkt sind. Auf der freien Strecke besteht bei Schnee- und Eisglätte eine Streupflicht nur bei besonders gefährlichen Straßenstellen (Fahrbahnstellen). Abgesehen davon ist der Winterdienst eine freiwillige Leistung des Straßenbaulastträgers.Ihr AnsprechpartnerStädtischer BauhofAnnabergweg 6b
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 877 698-009661 877 698-80info-bauhof@sulzbach-rosenberg.deWirtschaftsförderungSie sind auf der Suche nach einem neuen Standort oder einer neuen Immobilie für Ihr Unternehmen? Dann freuen wir uns darauf, Ihnen den Wirtschaftsstandort Sulzbach-Rosenberg vorzustellen. Sulzbach-Rosenberg ist ein historisch und wirtschaftlich bedeutendes Mittelzentrum in der Metropolregion Nürnberg. Bei uns sind Unternehmen von Weltrang beheimatet, die sich neben ihrer starken Wirtschaftskraft durch familienfreundliche, ökologische und nachhaltige Firmenpolitik auszeichnen, und so zu einem Anziehungsmagneten für Arbeitnehmer entwickelt haben.Ihr AnsprechpartnerHans-Jürgen WinterDipl.-Verwaltungswirt (FH) Referatsleiter III.2 - Wirtschaftsförderung, Liegenschaften und WohnungswesenLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-18409661 510-109hans-juergen.winter@sulzbach-rosenberg.deWochenmarktEin Wochenmarkt ist eine regelmäßig wiederkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der die Anbieter Lebensmittel, Produkte des Obst- und Gartenbaus, der Land- und Forstwirtschaft und der Fischerei sowie rohe Naturerzeugnisse feilbieten. Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhr AnsprechpartnerNorbert SchejstalLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-11509661 510-177norbert.schejstal@sulzbach-rosenberg.deWohngeld & Miet- und LastenzuschussDie Wohngeldstelle beim Landratsamt Amberg-Sulzbach ist zuständig für die Entscheidung über Wohngeldanträge.Wohngeld wird gewährt:als Mietzuschuss für den Mieter einer Wohnung oder eines Zimmers,als Lastenzuschuss für den Eigentümer eines Eigenheims oder einer Eigentumswohnung.Antragsformulare liegen beim Sozialamt der Stadt Sulzbach-Rosenberg auf, bei dem auch Anträge entgegen genommen werden. Weitere Informationen im Bayerischen BehördenwegweiserIhre AnsprechpartnerWohnungsbauförderungDer Staat fördert die Schaffung von Mietwohnungen für in der Wohnraumförderung berechtigte Wohnungsuchende und den Bau oder Erwerb von selbstgenutzten Eigenheimen und Eigentumswohnungen.Ihr AnsprechpartnerHans-Jürgen StrehlDipl.-Verwaltungswirt (FH) Stv. Referatsleiter III.2- Wirtschaftsförderung, Liegenschaften und WohnungswesenLuitpoldplatz 5
92237 Sulzbach-Rosenberg09661 510-12709661 510-109hans-juergen.strehl@sulzbach-rosenberg.de KontaktStadt Sulzbach-Rosenberg vertreten durch den 1. Bürgermeister Herrn Michael Göth Luitpoldplatz 25 92237 Sulzbach-Rosenberg E-Mail: Poststelle@Sulzbach-Rosenberg.de Telefon: 09661 510-111 Telefax: 09661 4333 Telefonzentrale: 09661 510-0 Rechtsaufsichtsbehörde ist das Landratsamt Amberg-Sulzbach © 2015 Stadt Sulzbach-Rosenberg. Alle Rechte vorbehalten. Einfach Suchbegriff eingeben und Enter drücken. BürgerserviceRund um Ihre AnliegenIhre Anliegen von A bis ZAnsprechpartnerReferate, Ämter und SachgebieteFormulareStiftungenOrtsrechtStadtverwaltungBürgermeisterHaupt- und PersonalamtOrdnungsamtRechtsamtFinanzverwaltungBauamtWirtschaftsförderung und LiegenschaftenVerwaltungsaufbauOrdnung, Sicherheit und UmweltBauhofKlärwerkStadtwerkeStadtgärtnereiFeuerwehrenWertstoffhöfe und SammelstellenSonstige Ver- und EntsorgungWichtige InformationenGebäude, Kontakte und ÖffnungszeitenLage und AnfahrtParkenBarrierefreiNotfallnummernApotheken NotdiensteAndere Behörden und InstitutionenLeben in der StadtDienstleistungen und AngeboteKinderbetreuung und FamilienJugendÄltere MenschenMenschen mit HandicapsInterkulturellKirchen und PfarrämterFriedhöfeBauen und WohnenLebensqualitätFörderung von WohneigentumBaugebieteWohnen im DenkmalBildungSchulen und HochschulenMusikschuleStadtbibliothekStadtmuseumSchulmuseumVolkshochschuleWeitere AnbieterGesundheitÄrzte und HeilberufePflege- und HilfsdiensteSenioren- und PflegeheimeBeratungseinrichtungenKlinikenWichtige InformationenNotfallnummernBarrierefreiBreitbandversorgungParkenÖffentlicher NahverkehrÖffentliches WLANFreizeit und GästeGeschichtlichesGeschichte SulzbachGeschichte RosenbergGeschichte weitere StadtteileStadtarchivStadtheimatpflegerSehenswertesSulzbacher SchlossGotisches RathausSchlössl und SchlossbergKirchen und KapellenSynagogeStadtrundgang SulzbachStadtrundgang RosenbergNähere UmgebungWeitere UmgebungKulturKulturwerkstattHistorische Druckerei SeidelInt. Music Festival (SRIMF)Knorr-von-Rosenroth-FestspieleKultur und TraditionLiteraturarchivStadtmuseumSchulmuseumStadtbibliothekFreizeitVereine und VerbändeMärkte und FesteWaldbadEislaufplatzNaherholungsgebieteWanderwegeRadwegeFerienprogrammWichtige InformationenLage, Anfahrt, OrtsplanTourist-InformationGastronomieHotels und UnterkünfteVeranstaltungskalenderParkenWohnmobileÖffentlicher NahverkehrÖffentliches WLANWirtschaftWirtschaftsstandortStandortfaktorenFraunhofer ForschungsstandortMetropolregion NürnbergBauen und InvestierenGewerbegebieteMaxhüttenarealWichtige InformationenVerkehrsanbindungZahlen, Daten und FaktenBreitbandversorgungRathausPolitikBürgermeisterStadtratStellvertretende Bürgermeister, FraktionsvorsitzendeStadtratsausschüsseWahlen und AbstimmungenPatenschaftStadtverwaltungIhre Anliegen von A bis ZVerwaltungsaufbauHaushaltAus dem RathausAmtliche BekanntmachungenRathaus aktuellAktuelle StraßensperrungenAusschreibungenStellenangeboteWichtige InformationenGebäude, Kontakte und ÖffnungszeitenWebcamsBarrierefreiImpressumImpressumHaftungsausschlussDatenschutz

References: §7
 Art.11
 § 33
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 Art. 3
 Art. 116
 Art. 116
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