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Timestamp: 2017-07-27 12:39:41+00:00

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HASKOM GmbH - AGB
Suchen ... Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine und ergänzende Geschäftsbedingungen
InhaltsverzeichnisA. Allgemeine Geschäftsbedingungen 1 B. Ergänzende Nutzungsbedingungen für Software 4C. Ergänzende Bedingungen Softwarepflege 6D. Ergänzende Kundeninformationen Webshop 6
1.1. Anbieter der Produkte und Vertragspartner des Kunden ist die HASKOM GmbH (im Folgenden HASKOM genannt),Im Letten 25, 71139 Ehningen (Amtsgericht Stuttgart, HRB 746355).
1.2. Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich und im Rahmen laufender und künftiger Geschäftsverbindungen; abweichenden oder ergänzenden Bedingungen des Kundenwird hiermit widersprochen.
1.3. Sollten einzelne Klauseln dieser Vertragsbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht. Die Parteien verpflichten sich,die unwirksame Klausel durch eine andere zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und ihrerseits wirksam ist. Gleiches gilt für Regelungslücken in Bezug auf den Vertragszweck.
2.1. Das Leistungsangebot von HASKOM richtet sich ausschließlich an natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).
2.3. So nicht ausdrücklich anderweitig im Angebot bestimmt, ist ein bestimmter Erfolg der Leistungen von HASKOM nicht geschuldet. 2.4. Nebenabreden oder Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung der Geschäftsleitung von HASKOM.
2.5. Soweit nicht ausdrücklich in Schriftform anderweitig vereinbart, kann HASKOM zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten auch auf die Leistungen geeigneter Dritter zurückgreifen.
4.1. Soweit HASKOM dem Kunden (bspw. zur Freischaltung von Anwendungen über Lizenzschlüssel) persönliche Zugangsdaten (Kennung und Passwort) zur Verfügung stellt oder deren Generierung ermöglicht, dürfen diese nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. 4.2. Der Kunde ist für Datensicherungen ausschließlich selbst verantwortlich. HASKOM trifft hinsichtlich der vom Kunden übermittelten und verarbeiteten Daten für diesen keinerlei Verwahrungs- oder Obhutspflichten. 5. Lieferungen
5.2. Lieferzeiten sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich auf entsprechend bezeichneten Schaltflächen auf unseren Internetpräsenzen unter www.haskom.de, www.meinitmarkt.de bzw. www.meinitmarkt.com oder in der jeweiligen Produktbeschreibung der Angebote von HASKOM.
6.1. Sofern nicht anders vereinbart, richtet sich die Vergütung nach der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste von HASKOM, welche auf Anforderung jederzeit vom Kunden eingesehen werden kann.
6.3. Monatliche Preise sind, beginnend mit dem Tage der betriebsfähigen Bereitstellung, für den Rest des Monats anteilig zu zahlen. Danach sind diese Preise monatlich im Voraus zu zahlen. Ist der Preis für Teile eines Kalendermonats zu berechnen, so wird dieser für jeden Tag anteilig berechnet. Ein voller monatlicher Preis wird berechnet, wenn der Kunde das Vertragsverhältnis vor Ablauf eines Monats wirksam kündigt; dies gilt nicht bei einer Kündigung aus wichtigem Grund. Sonstige Preise, insbesondere nutzungsabhängige Preise, sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen.
6.4. Einwendungen gegen die Abrechnung der von HASKOM erbrachten Leistungen hat der Kunde innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich bei der auf der Rechnung angegebenen Stelle zu erheben. Nach Ablauf der vorgenannten Frist gilt die Abrechnung als vom Kunden genehmigt. HASKOM wird den Kunden mit Übersendung der Rechnung auf die Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.
6.6. Der Kunde als Rechnungsempfänger stimmt der elektronischen Rechnungsstellung im Sinne des § 14 Abs. 1 Satz 8 UStG zu. HASKOM ist als Rechnungsaussteller frei in seiner Entscheidung, in welcher Weise sie elektronische Rechnungen übermittelt. Elektronische Rechnungen können z. B. per E-Mail (ggf. mit Bilddatei- oder Textdokumentanhang) oder De-Mail, per Computer-Fax oder Faxserver, per Web-Download oder per EDI übermittelt werden.
7.1. Bei Zahlungsverzug in nicht unerheblicher Höhe ist HAS-KOM berechtigt, die Leistungen auf Kosten des Kunden zurückzubehalten. 7.2. Soweit monatliche Zahlungen mit dem Kunden vereinbartwurden, bleibt dieser im Verzugsfall verpflichtet, die monatlichen Preise zu zahlen. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der Preise bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Preise oder - in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Preise in Höhe eines Betrages, der den monatlichen Grundpreis für zwei Monate erreicht in Verzug, so kann HASKOM das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen bzw. vom Vertrag zurücktreten.
7.3. Die Geltendmachung weiterer gesetzlicher Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt HASKOM unbenommen.
8.2. Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die Angaben von HASKOM und/oder die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung und öffentliche Anpreisungen.
8.3. Der Kunde stimmt darin überein, dass Standardsoftware nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei ausgeliefert werden kann und HASKOM diesen Umstand nicht zu vertreten hat. Vertragsgegenständliche Software gilt mithin als mangelfrei, wenn diese gemäß der Angaben von HASKOM und der Produktbeschreibung des Herstellers funktioniert.
8.4. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung.Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen
8.5. Bei Mängeln leistet HASKOM nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, kann der Kunde nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung trägt HASKOM nicht die erhöhten Kosten, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
8.6. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware bzw. Übergabe der Software. Diese verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, bei Garantien, die HASKOM für die Beschaffenheit der Sache oder Software übernommen hat, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
8.7. Im Falle von Sachmängeln bei zugelieferter Standardsoftware Dritter sowie bei der Erfüllungshilfe durch Dritte ist HASKOM berechtigt, insoweit schuldbefreiend zum Zwecke der Nachbesserung oder Ersatzlieferung entsprechenden Ansprüche gegen Lieferanten, den Hersteller oder sonstige Dritte an den Kunden abzutreten, es sei denn, dies ist für den Kunden unzumutbar. Das Vorstehende gilt auch, wenn HASKOM die Soft- oder Hardware für die Bedürfnisse des Kunden angepasst, konfiguriert oder sonst verändert haben, es sei denn, derSachmangel ist durch eine eigene Leistung von HASKOM verursacht worden.
9.1. HASKOM haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft für alle darauf zurückzuführende Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet HASKOM im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheitunbeschränkt. Im Übrigen haftet HASKOM bei leichter Fahrlässigkeit nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen kann (sog. Kardinalpflicht). Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt auch für entgangenen Gewinn und ausgebliebene Einsparungen. Die Haftung für sonstige entfernte Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen
9.4. Die Datenkommunikation über das Internet kann nachdem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. HASKOM haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Produkte.
10.1. Der Kunde stimmt der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten zu, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten). Diese personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklungverwendet.Ohne die ausdrückliche Einwilligung oder ohne gesetzliche Grundlage werden die personenbezogenen Daten des jeweiligen Kunden nicht an außerhalb der Vertragsabwicklung stehende Dritte weitergegeben. Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden diese Daten für die weitere Verwendung gesperrt. Nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften werden diese Daten gelöscht, sofern der Kunde nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung eingewilligt hat.
10.2. HASKOM stellt die technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen und Maßnahmen gemäß § 9 BDSG und der Anlage zu § 9 BDSG sicher.
10.3. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz hat der Kundeein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeichertenDaten sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
Verantwortliche Stelle ist die Fa. HASKOM GmbH, Im Letten 25, 71139 Ehningen, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
11.4. HASKOM darf den Kunden auf seiner Website oder in anderen Medien als Referenzkunde benennen.
12.1. Beabsichtigt HASKOM die allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder Preis für Dauerschuldverhältnisse zuändern, so werden die Änderungen mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden schriftlich mitgeteilt. Bei Änderungen steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen zu.
12.2. Erfolgt seitens des Kunden innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung keine schriftliche Kündigung, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. HASKOM wird den Kunden auf diese Folge in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hinweisen.
13.1. HASKOM behält sich das Eigentum an einer Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlung aus der Geschäftsverbindungmit dem Kunden vor Kaufvertrag vor.
13.2. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde HASKOM unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit HASKOM Klage gemäß § 771 ZPO erheben kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, HASKOM die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage nach § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den HASKOM entstandenen Ausfall.
13.3. Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt HASKOM jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Fakturaendbetrages (einschließlich MwSt.) der Forderung von HASKOM ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von HASKOM, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. HASKOM verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so kann HASKOM verlangen, dass der Kunde HASKOM die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
- Verträge mit Mindestvertragslaufzeiten: Die Mindestvertragslaufzeitbeträgt ein Jahr und beginnt vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen mit Anzeige der betriebsfähigen Bereitstellung des Zugangs gegenüber dem Kunden. Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner mit einer Frist von drei Monaten frühestens zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit schriftlich kündbar. Soweit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich die Vertragslaufzeit jeweils um ein Jahr. Die bloße Änderung der Anzahl der Lizenzen lässt die Vertragslaufzeit unberührt.
14.3. Das Recht, aus wichtigem Grund außerordentlich zukündigen, bleibt beiden Parteien unbenommen.
14.4. Eine Kündigung kann schriftlich per Brief, Fax oder EMailerfolgen.
15.1. Die Abtretung von Forderungen ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der anderen Vertragspartei zulässig. Die Zustimmung darf nicht unbillig verweigert werden. Die Regelung des § 354a HGB bleibt hiervon unberührt.
15.2. Die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen HASKOM und dem Kunden unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
15.3. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von HASKOM in Ehningen, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hat. HASKOM ist berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen.
1.1. Gegenstand dieser ergänzenden Geschäftsbedingungen ist die Einräumung von Nutzungsrechten (Lizenzen) für erworbene Software und jede zugehörige Dokumentation. Sie gelten auch für alle Updates und Upgrades, soweit HASKOM dem Kunden diese nach der Installation der Software Updates zur Verfügung stellt.
1.2. Die von uns angebotene Software ist durch internationale Urheberrechtsgesetze, -verträge und andere Gesetze geschützt. Vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen behält sich HASKOM alle Rechte und Ansprüche an der Software, einschließlich aller Urheberrechte, Patente, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, Marken und sonstiger geistiger Eigentumsrechte vor. Diese Geschäftsbedingungen übertragen dem Kunden kein ausschließliches Nutzungs-, Verwertungs- oder Bearbeitungsrecht an der Software. Mit Ausnahme der nachfolgenden Bestimmungen erwirbt der Kunde keinerlei Rechte an der Software.
2.2. Die von uns zur Verfügung gestellte Software entspricht dem aktuellen Stand der Technik und stimmt mit den jeweils von uns bzw. unseren Vertriebspartnern zur Verfügung gestellten Produktinformationen und -spezifikationen überein, einschließlich der Informationen in der Anwenderdokumentation, die dem Kunden ausschließlich online zur Verfügung gestellt wird. HASKOM gewährleistet nicht, dass die Software nach diesem Vertrag für Zwecke geeignet ist, die über die Erfüllung unserer Vertragspflichten hinausgehen.
2.3. Bei Standardsoftware dritter Hersteller liefert HASKOM dem Kunden die Original-Anwenderdokumentation des Herstellers; zur Lieferung einer darüber hinausgehenden Dokumentation ist HASKOM nicht verpflichtet. Auf Wunsch erhält der Kunde schon vor Vertragsschluss Einsicht in die zu liefernde Original-Anwenderdokumentation.
2.4. Zur Übergabe der Software wird dem Kunden ein Downloadzugang bereitgestellt; HASKOM ist nicht verpflichtet aber berechtigt, den Objektcode auch auf einem Datenträger zu übergeben. Es besteht kein Anspruch auf Herausgabe oder Offenlegung des Quellcodes. Der Kunde hat im Zuge der Installation der Software auf seinem Endgerät einen spezifischen Lizenzschlüssel einzugeben, welcher dem Kunden nach Erwerb von HASKOM zur Verfügung gestellt wird und die Nutzungsberechtigung des Kunden über eine insoweit erforderliche Internetverbindung zur Freischaltung der vertragsgemäßen Nutzung der Software authentifiziert.
3.1. Ist Teil des Vertragsgegenstandes die Lieferung von Standardsoftware eines dritten Herstellers, so gelten dessen Nutzungsbedingungen: HASKOM vermittelt lediglichden Lizenzvertrag, welcher unmittelbar zwischen dem Hersteller und dem Kunden geschlossen wird. Dem Kunden werden diese Nutzungsbedingungen auf Anforderung vor Vertragsschluss in elektronischer Form zur Verfügung gestellt. Diese Lizenzbedingungen werden mit dem Download gemäß vorstehender Ziff. 2.4 oder mit Benutzungsaufnahme vom Kunden anerkannt und derart Vertragsgegenstand.
3.2. Nur soweit sich nicht aus den Nutzungsbedingungen gemäßvorstehender Ziff. 3.1 oder aus den vertragsgegenständlichen Vereinbarungen mit dem Kunden etwas anderes ergibt, gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen:
3.4. Ist Teil des Vertragsgegenstandes eine Netzwerklizenz, gilt dieses Nutzungsrecht nur für die vereinbarte Anzahlder Einzelplätze des vertraglich bestimmten lokalen Netzwerks. Der Kunde ist verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um jede unberechtigte Nutzungdurch Dritte zu verhindern, wobei auch Zweigniederlassungen, mit dem Kunden als Lizenznehmer verbundene Unternehmen, Gesellschafter oder räumlich oder organisatorisch getrennte Einrichtungen des gleichen Trägers als „Dritte“ gelten.
3.5. Unbenommen der Rechte aus den nachfolgenden Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ist der Kundenicht berechtigt, die Software über die nach Maßgabe von vorstehenden Ziff. 3.1 bis 3.4 erlaubte Verwendung hinaus in irgendeiner Form zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder Dritten zugänglich zu machen.Dritter ist nicht, wer Erfüllungsgehilfe des Kunden ist und die Leistungen unentgeltlich in Anspruch nimmt, wie beispielsweise Angestellte des Kunden, freie Mitarbeiter im Rahmen des Auftragsverhältnisses etc. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, die Software oder Teile davon zu vervielfältigen, zu bearbeiten, öffentlich zugänglich zu machen oder zu veräußern.
5.3. Der Einsatz der überlassenen Software innerhalb einesNetzwerkes oder eines sonstigen Mehrstations-Rechnersystems ist unzulässig, sofern damit die Möglichkeit zeitgleicher Mehrfachnutzung des Programms geschaffen wird. Möchte der Kunde die Software innerhalb eines Netzwerks oder sonstiger Mehrstations-Rechnersysteme einsetzen, muss er eine zeitgleiche Mehrfachnutzung durch Zugriffsschutzmechanismen unterbinden oder HASKOM eine besondere Netzwerkgebühr entrichten, deren Höhe sich nach der Anzahl der an das Rechner system angeschlossenen Benutzer bestimmt. Die im Einzelfall zu entrichtende Netzwerkgebühr wird HASKOM dem Kunden umgehend mitteilen, sobald dieser HASKOM den geplanten Netzwerkeinsatz einschließlich der Anzahl angeschlossener Benutzer schriftlich bekannt gegeben hat. Der Einsatz in einem derartigen Netzwerk oder Mehrstations-Rechnersystem ist erst nach der vollständigen Entrichtung der Netzwerkgebühr zulässig.
6.3. Die entsprechenden Handlungen nach Ziff. 6.2 dürfen nur dann kommerziell arbeitenden Dritten überlassen werden, die in einem potentiellen Wettbewerbsverhältnis mit dem HASKOM stehen, wenn HASKOM die gewünschten Programmänderungen nicht gegen ein angemessenes Entgelt vornehmen will. HASKOM ist eine hinreichende Frist zur Prüfung der Auftragsübernahme einzuräumen sowie der Name des Dritten mitzuteilen.
6.4. Sofern die genannten Handlungen aus gewerblichenGründen vorgenommen werden, sind sie nur zulässig,wenn sie zur Schaffung, Wartung oder zum Funktionieren eines unabhängig geschaffenen interoperablen Programms unerlässlich sind und die notwendigen Informationen auch noch nicht veröffentlicht wurden oder sonst wie zu gänglich sind, etwa bei HASKOM oder Hersteller erfragt werden können. Die Herstelleranschrift ist der Programmdokumentation zu entnehmen.
7.1. Der Kunde darf die Software einschließlich der Anwenderdokumentation und des sonstigen Begleitmaterials auf Dauer an Dritte veräußern oder verschenken, vorausgesetzt der erwerbende Dritte erklärt sich mit der Weitergeltung der vorliegenden Vertragsbedingungen auch ihm gegenüber einverstanden. Im Falle der Weitergabe muss der Kunde dem neuen Anwender sämtliche Programmkopien einschließlich gegebenenfalls vorhandener Sicherheitskopien übergeben oder die nicht übergebenen Kopien vernichten. Infolge der Weitergabe erlischt das Recht des Kunden zur Nutzung der Software. Der Kunde ist im Falle der Weiterveräußerung der Software verpflichtet,HASKOM den Namen und die vollständige Anschrift des neuen Anwenders schriftlich mitzuteilen.
7.2. Der Kunde darf die Software einschließlich des Benutzerhandbuchs und des sonstigen Begleitmaterials Dritten auf Zeit überlassen, sofern dies nicht im Wege der Vermietung zu Erwerbszwecken (z. B. Application Service Providing, Software as a Service etc.) oder des Leasing geschieht und sich der Dritte mit der Weitergeltung der vorliegenden Vertragsbedingungen auch ihm gegenüber einverstanden erklärt und der Kunde sämtliche Programmkopien einschließlich gegebenenfalls vorhandener Sicherheitskopien übergibt oder die nicht übergebenen Kopien vernichtet. Für die Zeit der Überlassung der Software an den Dritten steht dem Kunden kein Recht zur eigenen Programmnutzung zu. Eine Vermietung zu Erwerbszwecken (z. B. Application Service Providing,Software as a Service etc.) oder das Verleasen sind unzulässig.
8.2. Soweit eine vertragsgegenständliche Software nicht bereits auf Hardwarekomponenten installiert ausgeliefert wird, ist die Installation und Integration ausschließlich Aufgabe des Kunden. HASKOM bietet an, ihn hierbei aufgrund einer gesonderten Vereinbarung entgeltlich zu unterstützen.
1.1. Soweit nicht im schriftlichen Angebot anderweitig bestimmt, umfassen die Pflegedienste von HASKOM folgende Leistungen:
- Die Überlassung der jeweils neusten Programmversionen (Updates) sowie Korrekturauslieferungen (Patches) der vertragsgegenständlichen Standardsoftware sowie dadurch ggf. erforderliche Anpassungen des IT-Systemumfeldes des Kunden. Zur Überlassung zählt auch die Installation der Software, sofern sich diese schwieriger gestaltet als das bloße menügesteuerte Übertragen des Programmcodes auf den Massenspeicher des Kundencomputers, sowie die hierfür erforderliche Einweisung des Kunden;
- Die Aktualisierung der Anwenderdokumentation. Soweit eine erhebliche Änderung des Funktionsumfangs oder der Bedienung der Software erfolgt, wird eine vollständig neue Dokumentation überlassen.
- Nach Ablauf der Mängelgewährleistungsfrist die Mängelbeseitigung in Bezug auf die jeweils aktuelle Programmversion, sowohl innerhalb des Programmcodesals auch innerhalb der Dokumentation. Die Reaktionszeitzur Mängelbeseitigung beträgt maximal 10 Werktage. - Sowohl die schriftliche (auch per Telefax oder E-Mail)als auch telefonische Beratung des Kunden bei nicht imSinne des Abschnitt A Ziff. 8.5 mängelbezogenen Problemen hinsichtlich der Anwendung der Software sowiebei gegebenenfalls zu verzeichnenden Programmfehlern. Der telefonische Beratungsdienst („Hotline“) stehtdem Kunden werktags zwischen 9.00 Uhr und 17.00 Uhrzur Verfügung.- Schriftlich gemeldete Fehler bzw. geäußerte Beratungswünsche werden unter einer spezifischen „Ticketnummer“ spätestens am Nachmittag des dem Eingang folgenden Werktages beantwortet. Soweit möglich erfolgt dies zum Zwecke der Beschleunigung telefonisch. Der Kunde hat daher jeder schriftlichen Meldung den Namen sowie die Telefondurchwahl des zuständigen Mitarbeiters hinzuzufügen. Bei Fehlermeldungen bzw. Beratungswünschen per E-Mail kann auch die Beantwortung per E-Mail erfolgen.
- Beratungen außerhalb der unter Ziff.1.1 genannten Bereitschaftszeiten.
- Pflegeleistungen, die durch einen Einsatz der Software auf einem anderen Hardwaresystem oder unter einemanderen Betriebssystem notwendig werden.
- Pflegeleistungen nach einem Eingriff des Kunden inden Programmcode der Software.
- Die Beseitigung von Störungen oder Schäden, diedurch unsachgemäße Behandlung seitens des Kunden,durch Einwirkung Dritter oder durch höhere Gewalt verursachtwerden.
- Pflegeleistungen hinsichtlich der Zusammenarbeit dervertragsgegenständlichen Software mit anderen Computerprogrammen, die nicht Gegenstand des Pflegevertrags sind.
- Erweiterungen und/oder Verbesserung des ursprünglichen Funktionalitätsumfanges der vertragsgegenständlichen Software (Upgrades).
2.1. Soweit HASKOM dem Kunden nach diesem Pflegevertrag neuste Programmversionen zur Verfügung stellt,räumt HASKOM dem Kunden hieran Nutzungsrechtenach Maßgabe von Abschnitt B Ziff. 3 ein.
2.2. Nimmt der Kunde Vertragsgegenstände in Benutzung,die frühere ersetzen sollen, so erlischt das NutzungsrechtamersetztenVertragsgegenstand.
3.1. Bei der Umschreibung, Eingrenzung, Feststellung und Meldung von Fehlern muss der Kunde die von HASKOMerteilten Hinweise befolgen. Gegebenenfalls muss derKunde Checklisten von HASKOM verwenden.
3.2. Der Kunde muss seine Fehlermeldungen und Fragennach Kräften präzisieren. Er muss hierfür auf kompetenteMitarbeiterzurückgreifen.
3.4. Der Kunde gestattet HASKOM den Fernzugriff auf die Software mittels Telekommunikation bzw. Internet. Die hierfür erforderlichen Verbindungen stellt der Kunde in eigener Verantwortung nach Anweisung von HASKOMher.
D. Ergänzende Kundeninformationen Webshop
Gegenstand dieser ergänzenden Kundeninformationen ist der Erwerb von Hardware und/oder die Nutzung vonSoftware über den Webshop von HASKOM unter www.meinitmarkt.de bzw. www.meinitmarkt.com.
2.1. Die auf den Internetseiten von HASKOM dargestellten Produkte stellen jeweils ein unverbindliches Angebot an den Kunden dar, die dort bezeichneten Produkte zu erwerben. Im Laufe des Bestellprozesses gibt der Kunde seine Kontakt- und Abrechnungsdaten (Firma, Ansprechpartner, E-Mail und Rechnungsanschrift) und seine jeweilige Angebotsauswahl ein. Erst mit dem Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab.
2.2. Die unverzüglich per E-Mail erfolgende Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme dieses Angebotes dar. HASKOM ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von 3 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt, d.h. der Kunde ist nicht länger an sein Angebot gebunden.
3.1. Die Bestellung des Kunden mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.)wird von HASKOM gespeichert. Der registrierte Kunde kann auf seine vergangenen Bestellungen über den Kundenlogin-Bereich www.meinitmarkt.de/login zugreifen.
3.2. Die AGB werden dem Kunden mit der Bestellbestätigung übermittelt, können aber auch jederzeit über die Internetseite www.haskom.de/index.php/agb, www.meinitmarkt.de/t/agb aufgerufen werden.
3.3. Die Produktbeschreibung auf unserer Internetseite kann der Kunde jederzeit für eigene Zwecke sichern, indem dieser zum Zeitpunkt der Bestellung z.B. einen Screenshot (= Bildschirmfotografie) anfertigt oder alternativ die ganze Seite ausdruckt.
4.1. Der Kunde kann seine Eingaben im Internet vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. HASKOM informiert den Kunden auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten.
4.2. Den Bestellprozess kann der Kunde auch jederzeit vor Abgabe seiner Bestellung einfach durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden. -- Über uns

References: § 14
 § 9
 § 9
 § 771
 § 771
 § 354