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Timestamp: 2020-08-12 20:48:26+00:00

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§ 53a EEG 2017 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Windenergieanlagen an Land Erneuerbare-Energien-Gesetz
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§ 53a - Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017)
→ § 53b
§ 53a Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Windenergieanlagen an Land
§ 53a hat 1 frühere Fassung und wird in 15 Vorschriften zitiert
(1) 1Der gesetzlich bestimmte anzulegende Wert verringert sich bei Windenergieanlagen an Land auf null, wenn der Einspeisewillige nach § 22 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe c auf den gesetzlich bestimmten Anspruch nach § 19 Absatz 1 verzichtet hat. 2Der Anspruch auf eine durch Ausschreibungen ermittelte Zahlung nach § 19 Absatz 1 bleibt unberührt.
(2) Die Bundesnetzagentur unterrichtet den Netzbetreiber, an dessen Netz die Anlage angeschlossen werden soll, über den Verzicht nach § 22 Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe c.
Frühere Fassungen von § 53a EEG 2017
Zitierungen von § 53a EEG 2017
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 53a EEG 2017 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEG 2017 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Einspeisevergütung oder eines Mieterstromzuschlags, 5. nach Maßgabe des § 53a bei einem Verzicht auf den gesetzlich bestimmten Anspruch nach § 19 Absatz 1, 6. ...
... der Gebotsmenge reduzieren, 2. abweichend von den §§ 19 bis 35a und 51 bis 53a zu Art, Form und Inhalt der durch einen Zuschlag zu vergebenden Zahlungsansprüche ...
... 24, 27a bis 39e, 39g und 39h, 40 bis 49, 50a, 52 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, §§ 53 und 53a , §§ 54 bis 55a sowie der Anlage 2 anzuwenden, 2. für Strom aus ...
... § 53 Verringerung der Einspeisevergütung § 53a Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Windenergieanlagen an Land § 53b ... gerundet wird, solange die Ausfallvergütung in Anspruch genommen wird. § 53a Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Windenergieanlagen an Land (1) Der gesetzlich ... wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55" durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) ... 1 wird die Angabe „§§ 5, 7 bis 55" durch die Angabe „§§ 3, 7 bis 55a" ersetzt. bb) Nummer 4 wird wie folgt gefasst: „4. ... erheben und weiterleiten und dass nur die Zahlungen nach den §§ 19 bis 55a geleistet werden und hierbei die Saldierung nach § 57 Absatz 4 berücksichtigt ... in der Rechtsverordnung getroffen worden sind, 2. abweichend von den §§ 23 bis 55a Regelungen zu Verfahren und Inhalt der Ausschreibungen zu treffen, insbesondere ... elektrische Arbeit pro Kilowattstunde auch abweichend von den Bestimmungen in den §§ 19 bis 55a und Anlage 1 und 3 zu leisten sind, b) unter welchen Voraussetzungen die ... zu den Voraussetzungen des Anspruchs auf Zahlung in Abweichung von den §§ 19 bis 27, 51 bis 54, 11. zum Umfang der Zahlungen und zur anteiligen Zahlung des erzeugten Stroms ... der Europäischen Union haben, 1. abweichend von den §§ 19 bis 87 die Höhe der Zahlungen oder den Wegfall des Anspruchs nach den §§ 19 und 50 ... die Buchstaben a bis k vorzulegen sind, 4. auch abweichend von den §§ 5 bis 55a a) zu regeln, dass bestimmte Flächentypen oder Regionen als Standorte ... 27a bis 39e, 39g und 39h, 40 bis 49, 50a, 52 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, §§ 53 und 53a , §§ 54 bis 55a sowie der Anlage 2 anzuwenden, 2. für Strom aus ...
... b) In Nummer 5 wird die Angabe „des § 53" durch die Angabe „des § 53a " ersetzt. 9. Nach § 23a wird folgender § 23b eingefügt: ...
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References: § 53

§ 53
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 § 22
 § 19
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 § 22
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 § 57
 § 53
 § 53
 § 23
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