Source: https://www.elo-forum.org/threads/nochmal-vermoegen.6778/
Timestamp: 2019-11-15 03:26:05+00:00

Document:
Nochmal Vermögen | Erwerbslosenforum Deutschland
Nochmal Vermögen (1 Betrachter)
Starter*in Sturmbringer
Datum Start 22 Dezember 2006
nochmal vermoegen
wenn ich eine Lebensversicherung habe - was ist da fuer die ARGE
der Grundwert ?
Die Beitragsfreie Versicherungsumme (der ja Dank Überschussguthaben wesentlich hoeher ist nach 20 Jahren) oder der Rückkaufwert ?
Vor allem meinte die ich sollte ersmal von der Versicherung leben ... toll dann ist meine Berufsunfaehigkeitversicherung auch futsch ....
und selbst wenn ich die Versicherung aufloese kann ich dmait gerade mal mein Konto ausgleichen ... was dann ??
Sorry viele fragen aber sonne Weihnachtsueberraschung habe ich nun wirklich nicht erwarted ...
Frohes Fest .. Euch zumindest !
Der aktuelle Rückkaufswert ! Den musst du dir von deiner Versicherung übermitteln lassen.
Sollte deine LV staatlich gefördert sein, ist sie geschützt - gleiches gilt, wenn du einen Verwertungsausschluss unterschrieben hast ( bekommst das Geld erst zum vertraglichen Termin, vorher nicht ).
Hatte das Thema vor kurzem erst selbst - weder staatlich gefördert, noch Verwertungsausschluss.
Versuche sie gerade aber dennoch via Widerspruch zu retten, weil es auch noch Sonderklauseln gibt, wenn dieser Betrag später für den überwiegenden Teil deiner Rechte gebraucht wird oder ein angemessenes Renterleben ohne diese Zahlung gefährdert wäre usw usw.
Musst mal gezielt nach Lebensversicherung und Vermögen googeln und dich da etwas einlesen.
Hallo Sturmbringer,
ich würde mich informieren, ob die Umwandlung deiner Lebensversicherung in eine zur Altersvorsorge (Riester...) möglich ist.
Vielleicht hilft dir das weiter, es werden auch Vermögensfreibeträge genannt:
https://www.infonetz-altersvorsorge.de/nn_536/sid_94A01A8A8AEF0E7EC77EFDD42C776BFE/nsc_true/DE/01DasSolltenSieWissen/06HartzIV/DasSolltenSieWissen__HartzIVnode.html__nnn=true
* geldwerte Ansprüche, die der Altersvorsorge dienen, soweit der Inhaber sie vor dem Eintritt in den Ruhestand auf Grund einer vertraglichen Vereinbarung nicht verwerten kann und der Wert der geldwerten Ansprüche 250 Euro je vollendetem Lebensjahr des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und seines Partners, höchstens jedoch jeweils 16.250 Euro nicht übersteigt. Gilt auch für klassische Lebensversicherungen, sofern ein Auszahlungsverzicht vor dem 60. Lebensjahr (Hartz-Klausel) vereinbart wurde.
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/ALG_II#Anrechnung_von_Verm.C3.B6gen
Thx fuer die Infos...
Habe gerade mit der Versicherung gesprochen - die meinten wenn ich jetzt schon den Bescheid habe ist es eh zu spaet fuer umwandlung oder Ausschluss ...
Das wird ein tolles Weihnachtsfest, d akann ich mir ja gleich nen Strick nehmen :uebel:
Folgendes Urteil kann dich retten :x
SGDuisburg S 27 AS 289/05 vom 09.06.2006 , zum Verwertungsausschluss mit seiner Versicherung nach § 165 VVG und zur Belehrungspflicht seitens der Arge.
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 29 AS 89/06
Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch auf Freibetrag nach § 12 Abs. 2 Nr. 3 SGB-II bei fehlendem Hinweis des Sozialleistungsträgers auf Verwertungsausschluss .
Wird der Hilfebedürftige im Rahmen der Gewährung von Leistungen nach dem SGB-II nicht darauf hingewiesen, dass ihm bei der Feststellung des zu berücksichtigenden Vermögens gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 3 SGB-II ein Freibetrag zustehen kann, sofern er mit seiner Lebensversicherung einen Verwertungsausschluss nach § 165 VVG vereinbart, so steht ihm hierdurch ein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch auf Berücksichtigung des entsprechenden Freibetrages zu.
https://www.sozialticker.com/forum/ftopic4463.html arty:
Das Urteil wurde vom LSG kassiert: L 20 AS 89/06 20.11.2006
Sorry feiff:
Sorry, die Grippe hatte mich dahingerafft
Meine Versicherung hat mir einen Vorschlag gemacht, Sie wuerden den
aktuellen Rückkaufswert runterdruecken unter diese Grenze, von der ARGE.
Das REstgeld wuerde ausgezahlt ... so haette icheinen TEil meiner Schulden bei der Sparkasse oder beim BHW getilgt ... aber ob das Amt da mit spielt ? Weil die muessten dann ja theoretisch sofort wieder H4 zahlen ...
Sturmbringer meinte:
Hast Du denn schon den Alg2-Antrag gestellt oder schon einen Bescheid ?
Wenn der Arge schon der Sachverhalt bekannt ist, wird es eng werden und die Schuldentilgung kannste warscheinlich auch in den Ofen schieben.
Der Arge sind Schulden egal - die sehen nur Vermögen ! !
Warscheinlich hast Du die Popo-Karte
sosiehtdasaus
Dann will ich mal aus meinem reichhaltigen Erfahrungsschatz erbrechen ääh berichten:
Nachdem im Juli 2006 mein ALG I-Bezug auslief, sah auch ich mich dazu gezwungen, beim örtlichen Arbeitsmarktportal (das heißt im Landkreis Rotenburg, Niedersachsen, so. Ist 'ne Optionskommune...) ALG II zu beantragen.
In meiner einstigen Festanstellung hatte ich recht gut verdient und mir ein hübsches Sümmchen auf die hohe Kante gelegt. Das waren zunächst Aktien, die ich dann in eine private Rentenversicherung, weil ich sie als wesentlich sinnvoller für die Altersvorsorge erachtete, umwandelte.
Das Arbeitsmarktportal sprach daraufhin von einem "vorsätzlichem Beürftigmachen", was eigentlich ein Straftatbestand sei. Ich legte Widerspruch ein, schließlich wurde meine Altersvorsorge z.T. nach "Rürup gefördert." Stattdessen wurde ich aufgefordert, meine Versicherung bis auf einen Freibetrag von 250 Euro pro Lebensjahr (d.h. bei mir sind's mit 28 Jahren 7000 Euro) einzudampfen und den Rest auf Niveau des für mich errechneten Satzes von 588 Euro pro Monat "wirtschaftlich zu verbrauchen". Seitdem bin ich Rentner, der sich zudem auch noch selber gegen Krankheit versichern darf...
Als gewesener Medienmensch gedenke ich jetzt, mir eine Altenpflege-Ausbildung zu kaufen (das muss man, die deutsche Sozialgesetzgebung schreibt's mittlerweile vor), also mein letztes bisschen Kohle menschlich sinnvoll zu investieren und fortan in diesem Bereich hoffentlich fußzufassen. Vom Arbeitsmarktportal und BA habe ich jedenfalls die Nase gestrichen voll, wobei ich mich bei letzterer allerdings mindestens alle drei Monate "arbeitssuchend" melden muss, da ich sonst aus der gesetzlichen Rentenversicherung fliege...
ich haenge immo die meiste Zeit auf dem Klo rum; die Grippe mag mich absolut nicht Egal. Ja, das amtliche schreiben is schon durch.
Ein Bekannter sagte mir
- beleihe die LV soweit, das Du unter der Grenze bist
- lass Dir das restliche Geld auszahlen um davon zu leben
( duerften um die 2000 € sein, davon kannste ca 3 Monate leben )
- dann Verriester die LV und stelle nach 3-4 Monatne einen Neuantrag
EDIT [: besser waere es natuerlich einfach mal einne Job zu finden, was natuerlich mein primaeres Ziel ist, aber mehr als bewerben kann ich mich leider nicht ... ]
Dann sollte ich dan ganze angeblich "heile" ueberstehen, solange die Kasse still haelt
Hat da jemand noch nen Erfahrungswert ?
Und thx fuer die Aumunternden Worte
Na, da haben wir ja noch mehr gemeinsam. Verbrachte den Jahreswechsel auch über der Schüssel. Kam wohl von den mittlerweile rund 270 Bewerbungen So denn, gute Besserung...
So eine Riesterrente ist in erster Linie für regelmäßige Einzahlungen gedacht. Also für Leute, die regelmäßig ein Gehalt bekommen - und eher weniger für unsereiner... Die Rürup-Rente lässt sich auch mit einer Einmalzahlung bestücken, weshalb ich mich für sie entschied.
Und jetzt kommt der ganz dicke Hammer!!!
Beide Renten sind laut SGB II § 12 Abs. 2 Nr. 3 auch nur halbwegs hartz-sicher. Stichwort: Freibeträge
"Vom Vermögen sind abzusetzen ... geldwerte Ansprüche, die der Altersvorsorge dienen, soweit der Inhaber sie vor dem Eintritt in den Ruhestand auf Grund einer vertraglichen Vereinbarung nicht verwerten kann und der Wert der geldwerten Ansprüche 250 Euro je vollendetem Lebensjahr des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und seines Partners, höchstens jedoch jeweils 16.250 Euro nicht übersteigt ... für jeden in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Hilfebedürftigen."
So ist der Ansatz deines Bekannten grundsätzlich richtig, jedoch Vorsicht bei der Begutachtung deiner Kontoauszüge durch die örtliche Arge, denn...
... sch...egal ob Rürup oder Riester. Um mit Blüm zu sprechen:
De Rende sind sischer - wenn du deine "Bedürftigkeit nicht vorsätzlich herbeiführst" (wovon deine ARGE dann aber ganz bestimmt das Gegenteil behaupten wird) und deine noch vorhandene Kohle im Wald vergräbst...
Der RA sagt 3 Möglichkeiten
1. komplett Auszahlen lassen und davon leben,be Bedarf H4 Neu anmelden
2. Job finden ... waere mir auch das liebste ... aber wer nimmt schon
nen ausgebrannten IT-ler?!
3. Teilauszahlung bei beibehalt der Versicherung, so das ich unter den
Freibetrag rutsche. Das Geld zum leben nehmen, wenns weg is
Neuantrag auf H4 stellen ...
Und nu kommt die grosse Frage, wehm muss ich den nun was zahlen ?
Krankenkasse is klar ... aber was muss ich sonnst noch zahlen ?
... mal eine dumme Frage von mir ( habe jedenfalls keine Fakten gelesen ) :kinn: wie hoch ist eigentlich der momentane Rückkaufswert und wie Alt/Jung bist DU ? ? ? (hast mal geschrieben weit über 25)
Lebensalter x 150 Euro = Schonvermögen + 750 Euro
Lebensalter x 250 Euro = Altersschonvermögen
und wie hoch ist dein "restliches Vermögen" - gern auch per PN
in diesem Zusammenhang argumentiert meine Lebensversicherung noch mit der Wirtschaftlichkeit eines Rückkaufs (SGBII §12 Abs3 Nr6). Wenn der Verlust mehr als 10% beträgt sei dies unwirtschaftlich und damit nicht zu berücksichtigendes Vermögen.
im Gesetzestext steht allerdings nichts von 10%. Es scheint aber ein entsprechendes Gerichtsurteil oder Kommentar zu geben.
Weiß einer da was?
JC ignoriert meine Meldung über zusätzliches Einkommen, soll ich da jetzt nochmal hinschreiben? ALG II 12 4 November 2018
B JC überweist die Miete nicht: fristlose Kündigung ( nochmal geheilt ) ALG II 13 11 August 2018
F Brauche nochmal Schwarmwissen zur vorläufigen Bewilligung ALG II 9 29 Juni 2018
L Benötige nochmal Hilfe wegen aufstockender Leistungen und Rückzahlungen ALG II 11 29 Juni 2018
J Steuerrückerstattung mit ALG2 berechnet, ich soll gleiche Summe aber nochmal an JC zahlen? ALG II 6 14 November 2017
Brauche nochmal Schwarmwissen zur vorläufigen Bewilligung
Benötige nochmal Hilfe wegen aufstockender Leistungen und Rückzahlungen
Steuerrückerstattung mit ALG2 berechnet, ich soll gleiche Summe aber nochmal an JC zahlen?
2.030.397

References: § 165
 § 12
 § 12
 § 165
 § 12
 §12