Source: http://www.aachen.de/De/stadt_buerger/politik_verwaltung/oeffentliche_bekanntmachungen/index.html
Timestamp: 2020-07-12 07:10:15+00:00

Document:
www.aachen.de - Öffentliche Bekanntmachungen 2020
Inkrafttreten der II. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 915 (PDF)
Seffenter Weg/ Melaten- für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Seffenter Weg, Septfontainesweg, Willkommsweg, Rabentalweg, Pariser Ring, Forckenbeckstraße und Steinbachstraße
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 02.07.2020 (PDF)
Hinweis: Die Bestimmungen dieser Verordnung treten hinter die Vorgaben der jeweils geltenden Coronaschutzverordnung NW zurück, nach deren Maßgaben (u.a.) sich die Zulässigkeit der verkaufsoffenen Sonntage im Übrigen bestimmt. (Hinweisveröffentlichung 11.07.2020)
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen (PDF)
vom 13.12.2000 in der Fassung der 14. Änderungssatzung vom 01.07.2020 (Hinweisveröffentlichung 01.07.2020)
Bekanntmachungsanordnung (PDF)
14. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000 (Hinweisveröffentlichung 04.07.2020)
Aufruf von Reihengräbern (PDF)
auf den Friedhöfen der Stadt Aachen (Hinweisveröffentlichung 01.07.2020)
Geltendmachung Eigentumsrecht an Fundsachen (PDF)
Die Finder werden gebeten, ihre Rechte an den Fundsachen bis 29.07.2020 anzumelden. (Hinweisveröffentlichung 27.06.2020)
Öffentliche Bekanntmachung der 1. Nachtragssatzung (PDF)
zur Haushaltssatzung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2020. (Hinweisveröffentlichung 27.06.2020)
für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen) in der Fassung des 7. Nachtrags vom 17.06.2020 (Hinweisveröffentlichung 27.06.2020)
Richtlinien der Stadt Aachen über die Förderung in Kindertagespflege und die Gewährung einer laufenden Geldleistung an Kindertagespflegepersonen
nach § 23 Abs. 1 und Abs. 2 des SGB VIII in der Fassung des 2. Nachtrags vom 17.06.2020 (gültig ab 01.08.2020) (Hinweisveröffentlichung 27.06.2020)
Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen
im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) in der Fassung des 6. Nachtrags vom 17.06.2020. (Hinweisveröffentlichung 27.06.2020)
im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) in der Fassung des 4. Nachtrags vom 17.06.2020 (Hinweisveröffentlichung 27.06.2020)
Aufstellung eines Bebauungsplanes -Nerscheider Weg/ Gewerbegebiet (PDF)
gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim zwischen Nerscheider Weg, Schumag und dem Gewerbegebiet Pascalstraße (Hinweisveröffentlichung 20.06.2020)
Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen vom 15.06.2020 (PDF)
für die Kommunalwahl 2020 (Hinweisveröffentlichung 20.06.2020)
Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Integrationsrats
der Stadt Aachen am 13. September 2020 (Anpassung gemäß Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020 vom 29.05.2020)
Mittwoch, 17.06.2020, 17 Uhr, Sitzungssaal Europa, Eurogress (Hinweisveröffentlichung 13.06.2020)
Mittwoch, 17.06.2020, 17:00 Uhr, Sitzungssaal Europa, EUROGRESS AACHEN, Monheimsallee 48, 52062 Aachen (Hinweisveröffentlichung 06.06.2020)
Grundbuchanlegungsverfahren des Amtsgericht Aachen (PDF)
die Grundstücke Gemarkung Lichtenbusch, Flur 3, Nrn. 39, 40, 41, 42, 43, 44 Freyenter Wald (Hinweisveröffentlichung 30.05.2020)
Aufstellung und wiederholte öffentliche Auslegung des Entwurfs zur I. Änderung des Bebauungsplans Nr. 825 (PDF)
Kaiserplatz/ Heinrichsallee- für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Hansemannplatz und Kaiserplatz (Hinweisveröffentlichung 30.05.2020)
Aufstellungsbeschluss zur Erhaltungssatzung (PDF)
im Bereich Kaiserplatz (Hinweisveröffentlichung 30.05.2020)
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 990
Werkstraße/ Pascalstraße- für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim Pascalstraße, Werkstraße/ Zedernweg, Hirzenrott/ Pontsheide und Nerscheider Weg
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 976 -Im Ginster/ (PDF)
Erweiterung Gewerbegebiet- und Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand zwischen Im Ginster, Autobahn 44 und Sebastianusweg (Hinweisveröffentlichung 23.05.2020)
Termin für die Wahl des Integrationsrates
Zuständigkeit des Wahlausschusses der Stadt Aachen (PDF)
für die Wahl des Rates der Stadt Aachen, der Bezirksvertretungen und des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin sowie für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Aachen (Hinweisveröffentlichung 23.05.2020)
Jahresabschluss der Volkshochschule Aachen
zum 31.12.2018 (Hinweisveröffentlichung 16.05.2020)
für die Wahl des Integrationsrats der Stadt Aachen am 13. September 2020 (Hinweisveröffentichung 16.05.2020)
für den Integrationsrat der Stadt Aachen (Hinweisveröffentlichung 16.05.2020)
Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich Nikolausstraße, Antoniusstraße und Mefferdatisstraße (PDF)
im Stadtbezirk Aachen-Mitte (Hinweisveröffentlichung 16.05.2020)
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 1000 N (PDF)
Erweiterung Uniklinik- für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Kullenhofstraße, Steinbergweg und Pariser Ring (Hinweisveröffentlichung 16.05.2020)
Offenlage des Entwurfs der 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Aachen
für das Haushaltsjahr 2020 zur Einsichtnahme und die Erhebung von Einwendungen in der Zeit vom 11.05.2020 bis 25.05.2020. Der Entwurf der 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2020 liegt gemäß §§ 81 Abs. 1, 80 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Zeit vom 11.05.2020 für die Dauer des Beratungsverfahrens während der Servicezeiten bei der Finanzsteuerung, Verwaltungsgebäude Johannes-Paul-II.-Str.1, 2. Etage, Zimmer 235, öffentlich aus und ist auf der Internet-Seite der Stadt Aachen unter der Adresse http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/politik_verwaltung/haushaltsplan/index.html verfügbar. (Hinweisveröffentlichung 09.05.2020)
Mittwoch, 06.05.2020, 17 Uhr, Sitzungssaal Europa, Eurogress - Achtung: Geänderter Tagungsort!(Hinweisveröffentlichung 02.05.2020)
Mittwoch, 06.05.2020, 17.00 Uhr, Sitzungssaal Europa, Eurogress - Achtung: Geänderter Tagungsort!(Hinweisveröffentlichung 25.04.2020)
Vermerk zur Prüfung des Jahresabschlusses des Aachener Stadtbetriebes (PDF)
zum 31.12.2018 (Hinweisveröffentlichung 18.04.2020)
Bekanntmachung Pflichtprüfung
gemäß § 26 EigVo NRW i.V. m. § 316 Abs. 1 HGB Jahresabschluss Gebäudemanagement der Stadt Aachen zum 31.12.2018
Ersatzbestimmung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Aachen-Richterich (PDF)
Frau Kerstin Arlt (FDP) verliert durch Wegzug zum 01.05.2020 ihr Mandat in der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Aachen-Richterich. Als Nachfolgerin wurde Frau Dr. Anni Nadzeyka festgestellt.
hier: Alemannenstraße, Alter Tivoli, An der Haupttribüne, Emmastraße, Krefelder Straße, Stadionweg, Würselener Wall, Eichenheck. (Hinweisveröffentlichung 11.04.2020)
Allgemeinverfügung der Stadt Aachen (PDF)
zur Aufhebung der Allgemeinverfügungen zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen (Hinweisveröffentlichung 11.04.2020)
im Bereich des Grundstücks Gemarkung Aachen, Flur 79, Flurstück 1782 (Minoritenstraße 8a) (Hinweisveröffentlichung 04.04.2020)
Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl in den Wahlbezirken und aus den Reservelisten (PDF)
zur Wahl des Rates der Stadt Aachen und von Listenwahlvorschlägen für die Wahl der Bezirksvertretungen sowie von Wahlvorschlägen für die Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin am 13.09.2020 (Hinweisveröffentlichung 04.04.2020)
Feldhamstermonitoring (PDF)
in der Zeit vom 01.04.2020 bis 15.10.2020 nördlich von Vetschau, Orsbach und im Bereich Vetschauer Berg. (Hinweisveröffentlichung 28.03.2020)
Aufstellung eines Bebauungsplanes - Roermonder Straße / Henricistraße (PDF)
gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Henricistraße, Roermonder Straße und Jupp-Müller-Straße (Hinweisveröffentlichung 28.03.2020)
AUFGEHOBEN: Allgemeinverfügung für Restaurants, Speisegaststätten, Bäckereien (PDF)
zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen. (Hinweisveröffentlichung 21.03.2020)
Bebauungsplan Nr. 986 - Burggrafenstraße / Wiesental (PDF)
für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Burggrafenstraße und der Kleingartenanlage Wiesental. (Hinweisveröffentlichung 21.03.20200)
Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 895 - Strüver Weg / Stockheider Mühle (PDF)
gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg. (Hinweisveröffentlichung 21.03.2020)
AUFGEHOBEN: Allgemeinverfügung (PDF)
zur Änderung/Erweiterung der Allgemeinverfügung vom 16.03.2020 (Hinweisveröffentlichung 21.03.2020)
zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen. (Hinweisveröffentlichung vom 21.03.2020)
Mittwoch, 18.03.2020, 17.00 Uhr, Sitzungssaal des Rates, Rathaus (Hinweisveröffentlichung 14.03.2020)
zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen. (Hinweisveröffentlichung vom 14.03.2020)
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Baugesetzbuch (BauGB) im Stadtbezirk Aachen- Laurensberg (PDF)
für den Bereich zwischen Tittardsfeld, Tittardshang und Bahnlinie Aachen-Düsseldorf
im Bereich des Grundstücks Gemarkung Aachen, Flur 80, Flurstück 1350 (Blondelstraße 7) (Hinweisveröffentlichung 14.03.20)
Mittwoch, 18.03.2020, 17.00 Uhr, Sitzungssaal des Rates, Rathaus (Hinweisveröffentlichung 07.03.2020)
Ersatzbestimmung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Herr Sava Jamaraz (SPD) ist durch Wegzug aus der Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Aachen- Laurensberg ausgeschieden. Als Nachfolger wurde Herr Paul Hamann-Hensell festgestellt.
Inkrafttreten der Änderung Nr. 65 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Gewerbegebiet Schlottfeld Teil II
Im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich Süsterfeldstraße / Pariser Ring
Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 806 - Gewerbegebiet Schlottfeld II (PDF)
für den Stadtbezirk Aachen- Laurensberg im Bereich Süsterfeldstraße / Pariser Ring (Hinweisveröffentlichung 07.03.2020).
Satzung über die erneute Verlängerung der Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen- Mitte (PDF)
m Bereich des Grundstücks Kurbrunnenstraße 22, 52066 Aachen (Gemarkung Burtscheid, Flur 2, Flurstück 1657). (Hinweisveröffentlichung 07.03.2020)
Nach dem Bundesmeldegesetz (BMG) ist die Stadt Aachen als Meldebehörde zu verschiedenen Datenübermittlungen von Personendaten aus dem Melderegister verpflichtet. Gegen folgende Datenübermittlungen steht den Betroffenen ein Widerspruchsrecht zu. (Hinweisveröffentlichung 07.03.2020)
Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Aachen in Wahlbezirke für die Kommunalwahl 2020 (PDF)
Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung vom 19.02.2020 das Wahlgebiet der Stadt Aachen in 29 Kommunalwahlbezirke eingeteilt. (Hinweisveröffentlichung 29.02.2020)
Die Unanfechtbarkeit der am 30.01.2020 beschlossenen Umlegungsregelungen für die Grundstücke Gemarkung Kornelimünster, Flur 1, Flurstück 1804 Gemarkung Kornelimünster, Flur 1, Flurstück 1796 und 1797 Gemarkung Kornelimünster, Flur 1, Flurstück 1799 (Hinweisveröffentlichung 29.02.2020)
Termin für Fundsachenversteigerung (PDF)
Im Foyer des Verwaltungsgebäudes Am Marschiertor, Lagerhausstraße 20, findet am Dienstag, den 03.03.2020, um 9:00 Uhr eine Fundsachenversteigerung statt (Hinweisveröffentlichung 29.02.2020).
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2020
Die vorstehende Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen ist gemäß § 80 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) der Bezirksregierung in Köln mit Schreiben vom 27.01.2020 angezeigt worden. Gemäß Verfügung vom 26.02.2020 bestehen seitens der Bezirksregierung Köln keine Bedenken gegen die öffentliche Bekanntmachung der angezeigten Haushaltssatzung. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme ab dem 02.03.2020 bei der Stadt Aachen, Verwaltungsgebäude Katschhof, Zimmer 235 öffentlich aus und wird dort bis Ende der Auslegung der Jahresrechnung 2020 zur Einsichtnahme bereitgehalten. (Hinweisveröffentlichung 29.02.2019).
Sitzung des Wahlausschusses (PDF)
Freitag,28.02.2020, 9 Uhr, im Ratssaal des Rathauses (Hinweisveröffentlichung 28.02.2020)
Stadttheater und Musikdirektion Aachen (PDF)
Abschluss des Wirtschaftsjahres 2017/2018 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen zum 31.07.2018 (Hinweisveröffentlichung 29.02.2020).
Mittwoch,19.02.2020, 16 Uhr, im Ratssaal des Rathauses (Hinweisveröffentlichung 22.02.2020)
Mittwoch, 19.02.2020, 17.00 Uhr, Sitzungssaal des Rates, Rathaus (Hinweisveröffentlichung 15.02.2020)
Mittwoch, 19.02.2020, 17.00 Uhr, Sitzungssaal des Rates, Rathaus (Hinweisveröffentlichung 08.02.2020)
Aufstellung eines Bebauungsplanes -Sonnenscheinstraße/ Neue Dauerkleingartenanlage (PDF)
und Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf zwischen der Kleingartenanlage Sonnenscheinstraße und dem Gewerbegebiet Eilendorf-Süd (Hinweisveröffentlichung 08.02.2020).
Wiederholte öffentliche Auslegung des Entwurfs des Flächennutzungsplanes AACHEN*2030 (PDF)
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für das Gebiet der Stadt Aachen (Hinweisveröffentlichung 08.02.2020).
2. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen (PDF)
an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung vom 27.01.2020 (Hinweisveröffentlichung 05.02.2020).
Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses (PDF)
am 07.02.2020, 11:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses (Hinweisveröffentlichung 05.02.2020).
Aufhebung eines Aufstellungsbeschlusses A 147 -Lichtenbusch Innenbereich (PDF)
für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim zwischen Monschauer Straße, Kesselstraße, Raerener Straße und Raafstraße (Hinweisveröffentlichung 01.02.2020).
Aufstellung eines Bebauungsplanes -Raafstraße/ Sanddornweg (PDF)
gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim zwischen Raafstraße, Sanddornweg und Holunderweg (Hinweisveröffentlichung 01.02.2020).
Inkrafttreten der Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 516 (PDF)
Diemstraße- (heute Heidbendenstraße)- für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Adenauerallee, Heidbendenstraße und Wilhelm-Pitz-Weg (Hinweisveröffentlichung 01.02.2020).
II. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 915 -Seffenter Weg/ Melaten (PDF)
und deren öffentliche Auslegung für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Seffenter Weg, Septfontainesweg, Willkommsweg, Rabentalweg, Pariser Ring, Forckenbeckstraße und Steinbachstraße (Hinweisveröffentlichung 01.02.20209:
1. Nachtrag zur Stellplatzsatzung der Stadt Aachen (PDF)
vom 14.12.2018 vom 27.01.2020 (Hinweisveröffentlichung 05.02.2020).
Frau Mara Lux ist mit Wirkung zum 03.01.2020 aus dem Rat der Stadt ausgeschieden. Als Nachfolger wurde Herr Sascha Mohr festgestellt (Hinweisveröffentlichung 25.01.2020).
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 981 (PDF)
Goffartstraße/ Bergische Gasse - gemäß § 13a Abs. 1 BauGB für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen der Bergischen Gasse, Goffartstraße, Rehmannstraße und der Bismarckstraße (Hinweisveröffentlichung 25.01.2020).
Eurogress Aachen - Jahresabschlussprüfung 2018 (PDF)
Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2018 der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft NS+P Dr. Neumann und Partner mbB Aachen (Hinweisveröffentlichung 25.01.2020).
Mittwoch, 22.01.2020, 17.00 Uhr, Sitzungssaal des Rates, Rathaus (Hinweisveröffentlichung 18.01.2020).
Tagesordnung der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Mittwoch, 22.01.2020, 17.00 Uhr, Sitzungssaal des Rates, Rathaus (Hinweisveröffentlichung 11.01.2020).
Die Finder werden gebeten, ihre Rechte an den Fundsachen bis 11.02.2020 bei den o.a. Stellen anzumelden (Hinweisveröffentlichung 11.01.2020).
Öffentliche Auslegung der Änderung Nr. 143 des Flächennutzungsplanes 1980 (PDF)
Kullenhofstraße/ Neuenhofer Weg- sowie Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 977 -Kullenhofstraße/Neuenhofer Weg- für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Kullenhofstraße, Zufahrt Studierendenwerk, Neuenhofer Weg und Hans-Böckler-Allee (Hinweisveröffentlichung 11.01.2020).
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zur I. Änderung des Bebauungsplans Nr. 825 (PDF)
Kaiserplatz/Heinrichsallee- für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Hansemannplatz und Kaiserplatz (Hinweisveröffentlichung 11.01.2020).
Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 989 (PDF)
Trierer Straße / Schönforststraße- für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Neuhausstraße und Madrider Ring (Hinweisveröffentlichung 11.01.2020).

References: § 23
 § 2
 § 3
 § 26
 § 316
 § 2
 § 2
 § 1
 § 25
 § 80
 § 3
 § 3
 § 2
 § 13