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Timestamp: 2016-10-22 18:08:53+00:00

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2A.82/2000 (26.06.2000)
A.________, geb. 15. November 1960, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Erik Wassmer, Fischmarkt 12, Liestal,
A.- Der aus der T�rkei stammende A.________, geb.
15. November 1960, reiste am 19. Mai 1990 in die Schweiz ein. Nach der Abweisung seines Asylgesuchs wurde er am 27. M�rz 1991 aus der Schweiz ausgeschafft. Am 20. M�rz 1992 reiste A.________ erneut in die Schweiz ein und heiratete gleichentags die Schweizer B�rgerin B.________, worauf ihm eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau erteilt wurde. Nachdem diese Ehe am 15. September 1994 geschieden worden war, verweigerte die Fremdenpolizei des Kantons Basel-Landschaft A.________ mit Verf�gung vom 16. Januar 1996 die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Im anschliessenden Beschwerdeverfahren vor dem Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft machte A.________ geltend, er beabsichtige, sich mit der Schweizer B�rgerin C.________ zu verheiraten.
In einer Verhandlung vor dem Bezirksgericht Liestal anerkannte A.________ die Vaterschaft der beiden Kinder und verpflichtete sich zur Zahlung monatlicher Unterhaltsbeitr�ge f�r den Sohn D.________ in H�he von Fr. 500.--. Unter Berufung auf diese Vaterschaftsanerkennung stellte A.________ am 30. Juni 1997 der Fremdenpolizei des Kantons Basel-Landschaft das Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung.
Mit Verf�gung vom 11. Juli 1997 wies die Fremdenpolizei das Gesuch ab, wogegen A.________ erneut Beschwerde erhob. Am
11. Dezember 1997 gebar C.________ das Kind F.________, welches A.________ am 25. Februar 1998 vor der Bezirksgerichtspr�sidentin Liestal anerkannte.
B.- Mit Entscheid vom 5. Mai 1998 wies der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft die Beschwerden von A.________ gegen die Verf�gungen der Fremdenpolizei vom 16. Januar 1996 sowie vom 11. Juli 1997 ab.
C.- Gegen diesen Entscheid des Regierungsrates f�hrte A.________ Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Basel-Landschaft. Mit Entscheid vom 15. Dezember 1999 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab und wies den Regierungsrat an, die Ausreisefrist zum Verlassen des Kantons Basel-Landschaft neu festzusetzen. Das Verwaltungsgericht sah von einer Befragung von C.________ ab, nachdem der Beschwerdef�hrer auf seinen diesbez�glichen Antrag verzichtet hatte. Den Antrag auf Einholung eines Fachgutachtens zur Abkl�rung der affektiven Intensit�t der Beziehungen zwischen A.________ und seinen beiden Kindern D.________ und F.________ wies es ab. Das Verwaltungsgericht erwog, dass A.________ seine Kinder zwar regelm�ssig besuche und seinen finanziellen Verpflichtungen nachkomme, dass er aber weder eine starke affektive noch wirtschaftliche Beziehung zu den S�hnen unterhalte. Er habe die Vaterschaft zu den Kindern jeweils erst nach T�tigwerden der Amtsvormundschaft anerkannt, wobei bei den Zwillingen sogar eine Klage betreffend Feststellung des Kindesverh�ltnisses notwendig gewesen sei.
In finanzieller Hinsicht habe er erst durch massiven Druck von Seiten der Beh�rden und des Bezirksgerichts dazu gebracht werden k�nnen, den Zwillingen den monatlichen Unterhalt zu �berweisen. Auch habe er die Beerdigungskosten seiner Tochter E.________ nicht bezahlt. Zu ber�cksichtigen sei ferner das zerr�ttete Verh�ltnis zur Mutter der Kinder. Das Verwaltungsgericht zog den Schluss, das �ffentliche Interesse an einer Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung �berwiege das private Interesse von A.________ an einer Anwesenheitsbewilligung.
D.- Gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts hat A.________ am 24. Februar 2000 Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht eingereicht. Er beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Fremdenpolizei des Kantons Basel-Landschaft anzuweisen, ihm eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Ferner hat er um Bewilligung der aufschiebenden Wirkung ersucht. A.________ r�gt verschiedene Sachverhaltsfeststellungen des Verwaltungsgerichts als willk�rlich und die Ber�cksichtigung der gegen ihn gerichteten Anzeigen von B.________ und C.________ als Verletzung der Unschuldsvermutung gem�ss Art 6 Ziff. 2 EMRK. Weiter beruft er sich auf Art. 8 EMRK und macht geltend, es bestehe eine intensive Beziehung zwischen ihm und seinen Kindern. Seine Wegweisung liege nicht im �ffentlichen Interesse und sei unverh�ltnism�ssig.
E.- Das Verwaltungsgericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Der Regierungsrat beantragt, auf die Beschwerde nicht einzutreten; eventuell sei sie abzuweisen. Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen hat sich mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde vernehmen lassen.
F.- Mit Verf�gung vom 27. M�rz 2000 hat der Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.- a) Nach Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde unzul�ssig gegen die Erteilung oder Verweigerung von fremdenpolizeilichen Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt. Gem�ss Art. 4 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142. 20) entscheidet die zust�ndige Beh�rde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung.
Der Ausl�nder hat damit grunds�tzlich keinen Anspruch auf Erteilung bzw. Verl�ngerung einer Aufenthaltsbewilligung, und die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist ausgeschlossen, soweit er sich nicht auf eine Norm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags berufen kann, die ihm einen Anspruch auf eine solche Bewilligung einr�umt (BGE 124 II 361 E. 1a S. 363 f., mit Hinweisen).
b) Eine Gesetzesbestimmung, die einem Elternteil Anspruch auf Anwesenheit bei seinem in der Schweiz ans�ssigen Kind vermitteln w�rde, kennt das schweizerische Ausl�nderrecht nicht. Hingegen garantiert Art. 8 Ziff. 1 EMRK den Schutz des Familienlebens. Darauf kann sich der Ausl�nder berufen, der nahe Verwandte mit einem gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat; wird ihm selber die Anwesenheit in der Schweiz untersagt, kann dies Art. 8 EMRK verletzen.
Soweit deshalb eine famili�re Beziehung im beschriebenen Sinn tats�chlich gelebt wird und intakt ist, wird das der zust�ndigen Beh�rde durch Art. 4 ANAG grunds�tzlich einger�umte Ermessen eingeschr�nkt. In solchen F�llen ist daher die Verwaltungsgerichtsbeschwerde des um die fremdenpolizeiliche Bewilligung ersuchenden Ausl�nders oder seiner hier anwesenden Angeh�rigen zul�ssig (BGE 122 II 289 E. 1c S. 292, mit Hinweisen).
c) Diese Rechtsprechung kommt auch zur Anwendung, wenn es um die Beziehung eines Elternteils zu seinem Kind geht, das nicht unter seiner elterlichen Sorge oder Obhut steht (BGE 120 Ib 1 E. 1d S. 3, mit Hinweisen). Erforderlich ist allerdings, dass die famili�re Beziehung intakt ist und tats�chlich gelebt wird. F�r das Eintreten auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gen�gt dabei, dass sich der Elternteil, dem nur ein Besuchsrecht zusteht, ernsthaft um einen angemessenen Kontakt zu seinem Kind bem�ht (BGE 120 Ib 1 E. 1d S. 3; unver�ffentlichtes Urteil des Bundesgerichts vom 29. Oktober 1998 i.S. Derrous).
d) Im vorliegenden Fall hat der vom Verwaltungsgericht befragte Amtsvormund best�tigt, dass es eine Beziehung zwischen dem Beschwerdef�hrer und seinen Kindern gebe, und erkl�rt, er k�nne nicht sagen, dass der Beschwerdef�hrer ein schlechter Vater sei. Momentan besuche er die Kinder ein- bis zweimal pro Woche, wobei es manchmal Unterbr�che bis zu 14 Tagen gebe. Damit kann sich der Beschwerdef�hrer auf Art. 8 EMRK berufen, weshalb auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde einzutreten ist. Frage der materiellen Beurteilung bleibt, ob unter den konkreten Umst�nden eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen ist.
2.- Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das von Ziff. 1 gesch�tzte Rechtsgut des Familienlebens statthaft, soweit er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale Sicherheit, die �ffentliche Ruhe und Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutze der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist. Die Konvention verlangt also eine umfassende Abw�gung der sich gegen�berstehenden privaten Interessen an der Bewilligungserteilung und �ffentlichen Interessen an der Verweigerung, wobei die �ffentlichen Interessen in dem Sinn �berwiegen m�ssen, dass sich der Eingriff als notwendig erweist (BGE 122 I E. 2 S. 6, mit Hinweisen).
3.- a) Das Verwaltungsgericht hat zur Frage der Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seinen in der Schweiz lebenden Kindern diesen selbst sowie den zust�ndigen Amtsvormund befragt und ist zum Schluss gelangt, der Beschwerdef�hrer unterhalte weder eine starke affektive noch wirtschaftliche Beziehung zu seinen S�hnen. Der Beschwerdef�hrer r�gt die Sachverhaltsfeststellung des Verwaltungsgerichts als willk�rlich.
b) Gem�ss Art. 105 Abs. 2 OG bindet die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz das Bundesgericht, wenn als solche eine richterliche Beh�rde entschieden hat, es sei denn, der Sachverhalt sei offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erhoben worden.
Das Verwaltungsgericht hat zur Wertung der affektiven Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seinen Kindern neben den genannten Befragungen auch verschiedene Indizien herangezogen.
Dabei hat es insbesondere dem Umstand Bedeutung beigemessen, dass der Beschwerdef�hrer seine Zwillinge erst nach neun Monaten und den Sohn F.________ erst nach 2 1/2 Monaten anerkannt hatte. In finanzieller Hinsicht hat das Verwaltungsgericht dem Beschwerdef�hrer angelastet, er habe erst auf massiven Druck dazu bewegt werden k�nnen, den Zwillingen den monatlichen Unterhalt zu �berweisen. Ferner habe er die Kinderzulagen f�r D.________ und E.________ f�r eigene Bed�rfnisse verbraucht bzw. an seine beiden in der T�rkei lebenden Kinder �berwiesen, was der Beschwerdef�hrer bestreitet. Auch habe er die Beerdigungskosten f�r das Kind E.________ nicht bezahlt. In positiver Hinsicht hat das Verwaltungsgericht allerdings festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer die ausstehenden Unterhaltsbeitr�ge f�r D.________ und E.________ nun mehrheitlich bezahlt habe.
Da die Zwillinge nach der zu fr�h erfolgten Geburt mehrere Monate im Spital bleiben mussten, wo das Kind E.________ auch verstarb, spricht der Umstand, dass die Anerkennung dieser Kinder erst nach neun Monaten erfolgte und sich bei der Abwicklung der Unterhaltszahlungen des Beschwerdef�hrers anf�nglich Schwierigkeiten ergaben, nicht von vornherein gegen eine in der Folge entwickelte affektive Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seinem Sohn D.________ und dem nachfolgend geborenen Kind F.________. Dasselbe gilt f�r den Umstand, dass der Beschwerdef�hrer den Sohn F.________ nicht sofort anerkannte, sondern sich zuerst �ber seine Vaterschaft vergewissern wollte, war doch seine Beziehung zu C.________ offenbar nicht ungetr�bt.
c) Von wesentlicher Bedeutung ist demgegen�ber, wie sich die pers�nliche Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seinen Kindern D.________ und F.________ konkret gestaltet.
Nach der Praxis des Bundesgerichts begr�ndet in F�llen, wo es lediglich um die Aus�bung des Besuchsrechts geht, nicht jede famili�re Beziehung normaler Intensit�t einen Bewilligungsanspruch gest�tzt auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK, der gegenl�ufigen �ffentlichen Interessen ohne weiteres vorgeht. Damit ein massgebendes, das Interesse an einer restriktiven Ausl�nderpolitik �berwiegendes privates Interesse angenommen werden kann, bedarf es eines wirklich engen pers�nlichen und wirtschaftlichen Verh�ltnisses ("Il faut qu'il existe des liens familiaux vraiment forts dans les domaines affectif et �conomique pour que l'int�r�t public � une politique restrictive en mati�re de s�jour des �trangers et d'immigration passe au second plan" [BGE 120 Ib 1 E. 3c S. 5]; unver�ffentlichtes Urteil vom 15. November 1996 i.S. Mutapic).
4.- Der Beschwerdef�hrer hat bei seiner Befragung durch das Verwaltungsgericht erkl�rt, er besuche die beiden Kinder seit deren Geburt drei- bis viermal pro Woche. Diese Aussage ist im Hinblick auf den langen Spitalaufenthalt des Kindes D.________ nach der Geburt jedenfalls zu relativieren. Der zust�ndige Amtsvormund sprach von w�chentlich ein bis zwei Besuchen. Auch dies geht weit �ber das hinaus, was �blicherweise als Besuchsrecht einger�umt wird, besagt jedoch nichts �ber die Qualit�t der einzelnen Besuche. Insbesondere kann nicht von vornherein ausgeschlossen werden, dass sich der Beschwerdef�hrer im Hinblick auf das h�ngige Verfahren im Zusammenhang mit der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung um einen besonders intensiven Kontakt mit seinen Kindern D.________ und F.________ bem�ht, ohne jedoch eine echte, von innerer Verbundenheit und Zuneigung gepr�gte Beziehung zu denselben zu besitzen. Der zust�ndige Amtsvormund hat den Beschwerdef�hrer nie mit seinen Kindern gesehen und wusste �ber dessen Umgang mit ihnen nichts zu sagen. Hiezu h�tte C.________ wohl Aussagen machen k�nnen. Nachdem sie jedoch vor Verwaltungsgericht nicht erschienen war und sie ihr Nichterscheinen dem Amtsvormund bereits vorher in Aussicht gestellt hatte, verzichtete das Verwaltungsgericht auf eine Anh�rung von C.________. Den Antrag des Beschwerdef�hrers auf Einholung eines Fachgutachtens des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes in Liestal zur Abkl�rung der affektiven Intensit�t seiner Beziehungen zu seinen Kindern D.________ und F.________ hat das Verwaltungsgericht mit der Begr�ndung abgelehnt, angesichts des Alters der Kinder von drei und zwei Jahren k�nne diesbez�glich kaum ein n�tzliches Gutachten erstellt werden. Das Verwaltungsgericht hat somit in antizipierter Beweisw�rdigung angenommen, wegen des Alters der Kinder verm�ge auch ein Gutachten den gew�nschten Aufschluss nicht zu geben. Damit fehlt es an einer Feststellung der wirklichen Intensit�t der affektiven Beziehungen des Beschwerdef�hrers zu seinen Kindern, wie sie Voraussetzung f�r eine aus Art. 8 Ziff. 1 EMRK abgeleitete Anwesenheitsberechtigung w�re. Der entscheidrelevante Sachverhalt wurde somit vom Verwaltungsgericht nur unvollst�ndig abgekl�rt.
5.- Auf eine n�here Abkl�rung der Intensit�t der affektiven Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seinen Kindern D.________ und F.________ k�nnte dann verzichtet werden, wenn das �ffentliche Interesse an einer restriktiven Ausl�nderpolitik und damit an einer Bewilligungsverweigerung selbst bei einer wirklich engen Beziehung klar �berwiegen w�rde. Dies trifft im vorliegenden Fall indessen nicht zu.
Dem Beschwerdef�hrer kann in beruflicher Hinsicht ein gutes Zeugnis ausgestellt werden, wie das Verwaltungsgericht gest�tzt auf ein Zeugnis des Arbeitgebers, bei dem der Beschwerdef�hrer seit 1994 besch�ftigt ist, feststellte. Der Beschwerdef�hrer hatte zwar eine gewisse Anzahl von Betreibungen, welche jedoch gem�ss den vorliegenden Akten den Zeitraum von 1992 bis 1995 betrafen. Verlustscheine mussten gegen den Beschwerdef�hrer nicht ausgestellt werden. Sodann musste der Beschwerdef�hrer, soweit aus den Akten ersichtlich ist, nie die �ffentliche F�rsorge in Anspruch nehmen.
Straff�llig ist er ebenfalls nie geworden. Zwar befinden sich bei den Akten verschiedene Anzeigen seiner fr�heren Ehefrau B.________. Die Verfahren f�hrten jedoch mangels Beweises des Tatbestandes zu keiner Verurteilung bzw. wurden zufolge R�ckzugs des Strafantrages eingestellt. Auch eine Anzeige von C.________ aus dem Jahre 1995, die vor den Geburten der Kinder erging, wurde nicht weiterverfolgt. Verst�sse des Beschwerdef�hrers gegen die �ffentliche Ordnung sind somit nicht nachgewiesen. Damit kann nicht gesagt werden, die �ffentlichen Interessen w�rden klarerweise und von vornherein das private Interesse des Beschwerdef�hrer an der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung �berwiegen.
6.- Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts wird den Anforderungen von Art. 8 EMRK Gen�ge getan, wenn der nicht sorgeberechtigte Ausl�nder das Besuchsrecht im Rahmen von bewilligungsfreien Kurzaufenthalten vom Ausland her aus�ben kann, wobei allenfalls die Modalit�ten des Besuchsrechts entsprechend auszugestalten sind. Ein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung ist ausnahmsweise allerdings dann zu bejahen, wenn zwischen dem Ausl�nder und dessen Kindern besonders enge Beziehungen bestehen, die - w�rde eine Bewilligung verweigert - wegen der Distanz zu der Schweiz und dem Land, in welches der Ausl�nder vermutlich auszureisen h�tte, praktisch nicht aufrechterhalten werden k�nnten (BGE 120 Ib 1 E. 3a S. 4; unver�ffentlichtes Urteil vom 1. Dezember 1997 i.S. Filipovic; Urteil des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte vom 21. Juni 1988 i.S.
Berrehab gegen die Niederlande, EuGRZ 1993 S. 547 ff.). Eine Aus�bung des Besuchsrechts des Beschwerdef�hrers aus der T�rkei w�re zwar m�glich, im Hinblick auf die Distanz und die dortigen bescheidenen Verdienstm�glichkeiten des Beschwerdef�hrers jedoch weitgehend theoretischer Natur.
7.- Der Intensit�t der affektiven Beziehungen des Beschwerdef�hrers zu seinen Kindern D.________ und F.________ kommt somit erhebliche Bedeutung zu. Da diese nur unzureichend abgekl�rt sind, ist der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 114 Abs. 2 OG). Das Verwaltungsgericht wird durch Befragung von C.________ und, soweit sich eine solche als unm�glich oder unergiebig erweisen sollte, durch weitere Beweiserhebungen, gegebenenfalls auch durch Einholung des beantragten Gutachtens, abzukl�ren haben, ob die Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seinen Kindern derart eng und intensiv ist, dass sich daraus ein Anspruch des Beschwerdef�hrers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung ergeben w�rde.
8.- Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 156 Abs. 1 OG). Dem Beschwerdef�hrer ist f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Parteientsch�digung zulasten des Kantons Basel-Landschaft zuzusprechen. Der Vertreter des Beschwerdef�hrers hat dem Bundesgericht am 4. Mai 2000 eine Honorarnote �ber Fr. 3'500.-- zuz�glich Auslagen und Mehrwertsteuer eingereicht.
Zu ersetzen sind gem�ss Art. 159 Abs. 2 OG die durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten. Eine Parteientsch�digung in H�he von Fr. 2'000.-- unter Einschluss von Auslagen und Mehrwertsteuer erscheint angemessen.
1.- Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons BaselLandschaft vom 15. Dezember 1999 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abkl�rung und zu neuem Entscheid im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
3.- Der Kanton Basel-Landschaft wird verpflichtet, den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.
4.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Basel-Landschaft sowie dem Eidgen�ssischen Justiz- und Polizeidepartement (Bundesamt f�r Ausl�nderfragen) schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 8
 Art. 100
 Art. 4
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 4
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 105
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 159