Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_43_RSAV_Durchfuehrung_des_Einkommensausgleichs-d631306,84.html
Timestamp: 2017-01-19 19:56:14+00:00

Document:
§ 43 RSAV, Durchführung des Einkommensausgleichs | Gesetze auf anwalt24.de
§ 43 RSAV, Durchführung des Einkommensausgleichs Suche
Bundesrecht und LandesrechtBundRSAV - Risikostruktur-Ausgleichsverordnung§§ 35 - 43, Achter Abschnitt - Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds (Risikostrukturausgleich) ab 2009
Verordnung über das Verfahren zum Risikostrukturausgleich in der gesetzlichen Kr...…§ 43 RSAV, Durchführung des Einkommensausgleichs§ 44 RSAV, Aufzubringende Mittel der Krankenkassen für den InnovationsfondsAnlage 1 RSAV (weggefallen)Anlage 2 RSAV (weggefallen)Anlage 3 RSAV (weggefallen)Anlage 4 RSAV (weggefallen)Anlage 5 RSAV (weggefallen)Anlage 5a RSAV (weggefallen)Anlage 6 RSAV (weggefallen)Anlage 7 RSAV (weggefallen)Anlage 8 RSAV (weggefallen)Anlage 9 RSAV (weggefallen)Anlage 10 RSAV (weggefallen)Anlage 11 RSAV (weggefallen)Anlage 12 RSAV (weggefallen)
§ 43 RSAV, Durchführung des Einkommensausgleichs
§ 43 RSAVVerordnung über das Verfahren zum Risikostrukturausgleich in der gesetzlichen Krankenversicherung (Risikostruktur-Ausgleichsverordnung - RSAV)BundesrechtAchter Abschnitt – Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds (Risikostrukturausgleich) ab 2009Titel: Verordnung über das Verfahren zum Risikostrukturausgleich in der gesetzlichen Krankenversicherung (Risikostruktur-Ausgleichsverordnung - RSAV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: RSAVGliederungs-Nr.: 860-5-12Normtyp: RechtsverordnungAngefügt durch G vom 21. 7. 2014 (BGBl I S. 1133).(1) Das Bundesversicherungsamt ermittelt die Höhe der Mittel, die die Krankenkassen aus dem Einkommensausgleich nach § 270a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erhalten, und führt den Zahlungsverkehr durch.(2) 1Das Bundesversicherungsamt ermittelt die vorläufige Höhe der Mittel nach Absatz 1 für das monatliche Abschlagsverfahren und teilt diese den Krankenkassen mit; § 39 Absatz 2 gilt entsprechend. 2Die monatlichen Mittel für jede Krankenkasse für den jeweiligen Ausgleichsmonat ergeben sich, indem die voraussichtlichen durchschnittlichen beitragspflichtigen Einnahmen je Mitglied aller Krankenkassen mit dem Zusatzbeitragssatz der Krankenkasse nach § 242 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und der Zahl ihrer Mitglieder vervielfacht wird. 3§ 39 Absatz 4 Satz 1 gilt entsprechend. 4Die Mittel für einen Ausgleichsmonat werden vollständig bis zum 15. des auf den Monat der ersten Auszahlung folgenden Monats ausgezahlt.(3) 1Das Bundesversicherungsamt berechnet auf der Grundlage der aktuellen Mitgliederzahlen aus den jeweils zum Ersten eines Monats erstellten Monatsstatistiken für die zurückliegenden Monate des Ausgleichsjahres zu den in § 39 Absatz 3 Satz 1 genannten Terminen die vorläufige Höhe der Mittel für jede Krankenkasse neu. 2§ 39 Absatz 3 Satz 5 und Absatz 3a gilt entsprechend.(4) 1Das Bundesversicherungsamt ermittelt nach Vorliegen der Geschäfts- und Rechnungsergebnisse aller am monatlichen Ausgleich teilnehmenden Krankenkassen für das Ausgleichsjahr zu dem in § 41 Absatz 5 Satz 1 genannten Termin die Höhe der Mittel für jede Krankenkasse neu. 2§ 41 Absatz 4 gilt entsprechend.
§ 42 RSAV, Prüfung der Datenmeldungen§ 44 RSAV, Aufzubringende Mittel der Krankenkassen für den Innovationsfonds

References: § 43

§ 43

§ 43
 § 270
 § 39
 § 242
 § 39
 § 41

§ 42