Source: http://soest.de/aktuell/pressemeldungen/117040100000099543.php
Timestamp: 2020-08-13 08:35:19+00:00

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Coronavirus Vorkehrungen der Stadt Soest >>Live-Ticker<< - Stadt Soest
Coronavirus Vorkehrungen der Stadt Soest >>Live-Ticker<<
update 05.06.: Beitragspflichtige Eltern zahlen im Juni nur die Hälfte des Kita-Beitrags
Die Stadt Soest setzt die Unterstützung von Eltern fort, die für den Kita-Besuch ihrer Kinder Elternbeiträge zahlen. Das bedeutet für beitragspflichtige Eltern, dass sie für den Monat Juni nur die Hälfte des üblichen Beitrags zahlen müssen. Dieser Beschluss ist am Donnerstag, 4. Juni 2020, auf dem Wege der Dringlichkeitsentscheidung gefasst worden.
Von Eltern, die für ihre Kita-Beiträge ein Lastschriftverfahren geregelt haben, wird die Stadt Soest die Juni-Beiträge nur zur Hälfte einziehen. Wer einen Dauerauftrag eingerichtet hat, sollte von sich aus die Beitragszahlung für Juni halbieren. Für zu viel gezahlte Juni-Beiträge leitet die Stadt Soest eine Rückzahlung ein. Diese Regelung gilt auch für beitragspflichtige Eltern, deren Kinder in der Kindertagespflege betreut werden.
Weitere Entlastungen für beitragspflichtige Eltern werden durch die Verwaltung derzeit vorbereitet. Dabei geht es einerseits um die Kita-Beiträge im Monat Juli. Andererseits sollen auch die Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule im Juni und Juli reduziert werden.
Diese unbürokratische Unterstützung der beitragspflichtigen Eltern wurde möglich, weil die Landesregierung angekündigt hat, vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Landesgesetzgeber die Hälfte der Einnahmeausfälle zu übernehmen, die aus der Beitragsreduzierung entstehen. Die andere Hälfte der Einnahmeausfälle trägt die Stadt Soest selber.
update 04.06.: Verbesserung für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige durch das 21. Pandemiegesetz
update 03.06.: Spaziergangsangebot „Latschen und Tratschen“ pausiert weiter
Die wohnortnahen Spaziergänge „Latschen und Tratschen“ pausieren aufgrund der aktuellen Coronavirus-Pandemie weiterhin. Darauf weist die Seniorenbeauftragte der Stadt Soest Petra Arlitt hin. „Sobald wir die Spaziergruppen wieder aufnehmen, werden wir dies öffentlich bekannt geben“, kündigt sie an.
update 02.06.: Haupt- und Finanzausschuss tagt am Freitag, 5. Juni 2020, als Rat der Stadt Soest
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Soest (HFA) wird am Freitag,
5. Juni 2020, ab 16 Uhr zu einer außergewöhnlichen Sitzung zusammenkommen. Das 16-köpfige Gremium tagt erstmals als Rat der Stadt Soest, hat also die rechtlichen Entscheidungsbefugnisse des Rates.
Diese Konstellation ist vom Land NRW eigens geschaffen worden, damit in den Kommunen angesichts der Coronavirus-Pandemie dringende Ratsbeschlüsse gefasst werden können, ohne dass alle Ratsmitglieder unter dem bekannten Infektionsrisiko zusammenkommen müssen. Rechtsgrundlage ist § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NRW.
Ursprünglich wäre die nächste reguläre Sitzung des Rates erst am 26. Juni 2020. Die SPD-Fraktion hatte aber eine Sondersitzung des Rates unter Berücksichtigung der neuen rechtlichen Bedingungen noch vor dem 26. Juni beantragt, weil sie dringenden Beratungsbedarf bezüglich der Situation des Klinikums Stadt Soest, der geplanten Windkraftanlagen bei Müllingsen, der Aussetzung der Kita-Elternbeiträge und anstehender Auftragsvergaben sah. Daraufhin schuf Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer die notwendigen Voraussetzungen,
indem er alle Ratsmitglieder anschrieb und die nach der Gemeindeordnung vorgeschriebene Einverständnis der Ratsmitglieder einholte.
Nach dieser Vorschrift müssen zwei Drittel der Ratsmitglieder mit der Delegation der Entscheidungsbefugnis auf den HFA einverstanden sein. Da das notwendige Quorum erreicht wurde, konnte die Einladung zu dieser HFA-Sitzung am 22.05.2020 in der üblichen Frist versandt werden.
update 02.06.: Persönliche Besuche bei der Hilfsaktion Nachbar in Not Soest vorübergehend nur nach Terminvereinbarung
Aufgrund der Coronavirus-Schutzmaßnahmen ist ein persönlicher Besuch in der Geschäftsstelle der Hilfsaktion Nachbar in Not Soest bis auf Weiteres nur nach vorheriger Terminabsprache möglich. Darauf weist Heinz Jungbluth, ehrenamtlicher Geschäftsführer der Hilfsaktion in Soest, hin. Damit orientiert sich die Geschäftsstelle an den Erreichbarkeitsregelungen der Stadtverwaltung. Eine Terminvereinbarung bei Nachbar in Not Soest kann telefonisch donnerstags von 14 bis 16 Uhr unter 02921 / 103-9050 vorgenommen werden oder per E-Mail auch außerhalb dieser Zeit an h.jungbluth@soest.de. Das Büro von Nachbar in Not Soest befindet sich im Rathaus I, Am Vreithof, in Zimmer 2.16.
update update 25.05.: Geänderte telefonische Erreichbarkeit des Bürgerbüros
Im Zuge der Coronavirus-Schutzmaßnahmen haben sich Arbeitsabläufe der Verwaltung in den zurückliegenden Wochen intern und im Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern mehrfach ändern müssen. Das Bürgerbüro der Verwaltung reagiert nun auf die Erfahrungen aus dieser Zeit und passt seine telefonische Erreichbarkeit den derzeitigen Erfordernissen an.
Grundsätzlich bleibt es dabei, dass die Bürgerinnen und Bürger gebeten werden, ihre Angelegenheiten wenn möglich kontaktlos per E-Mail oder Telefon abzuwickeln. Sofern ein persönlicher Besuch im Bürgerbüro nötig ist,
sollte dafür vorab ein Termin vereinbart werden. Die telefonische Beratung und Terminvereinbarung, die Abarbeitung der Anfragen sowie die Erläuterungen der gegenwärtigen Situation binden jedoch zeitliche Kapazitäten. Um der Abwicklung aller anfallenden Anliegen zügig gerecht zu werden, wird ab sofort bis auf Weiteres das Bürger Büro telefonisch unter 02921 / 103-2127 zu folgenden Zeiten erreichbar sein:
Donnerstags von 8.30 bis 12 Uhr sowie von 14 bis 15.30 Uhr
Freitags von 8.30 bis 10.30 Uhr
Das Bürger Büro ist uneingeschränkt weiter unter buergerbuero@soest.de per E-Mail zu erreichen. E-Mails werden in der Reihenfolge des Eingangs abgearbeitet, auch hier kann es durch die Masse an Anfragen zu Verzögerungen kommen, hierfür werden die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis gebeten. Es ist das Ziel, zeitnah auf das jeweils individuelle Anliegen einzugehen. Dazu ist es hilfreich,
wenn die Bürgerinnen und Bürger in der Mail ihr Anliegen und eine Rückrufnummer mitteilen.
update 19.05.: Soester „Stab für Außergewöhnliche Ereignisse“ ist Thema bei internationalem Webinar
Zur Bewältigung der Corona-Pandemie haben vielerorts Städte und Behörden Krisenstäbe einberufen. Auch die Stadt Soest hat dieses Gremium, das offiziell den Namen „Stab für Außergewöhnliche Ereignisse“, kurz SAE, trägt, Anfang März aktiviert. Über die Arbeit des SAE und die Erfahrungen der vergangenen Wochen referierte nun Soests Erster Beigeordneter Peter Wapelhorst in dem international besetzten Webinar „Perspektiven, Innovationen und Lehren aus der Ländererfahrung zur Covid-19-Krise“.
Peter Wapelhorst ist Leiter des Soester Stabes und berichtete somit aus erster Hand, wie die Stadt Soest als Kommune einerseits Rechtsverordnungen des Landes NRW vor Ort umsetzen und kontrollieren musste und andererseits die eigene Stadtverwaltung auf den Infektionsschutz hin ausrichten musste – Schichtarbeit, Homeoffice und vorübergehende Rathausschließung inklusive. Die FIA Universität Indonesien hatte den Soester Ersten Beigeordneten für seine Teilnahme angefragt.
Er war der einzige europäische Vertreter in der Runde der Teilnehmenden, zu denen auch führende Verwaltungskräfte und Fachwissenschaftler von den Philippinen, aus Indonesien und Kenia zählten. Das Webinar wurde auf YouTube übertragen. „Diese Form der internationalen Kommunikation war auch für mich eine neue Erfahrung. Der Digitale Wandel ermöglicht es glücklicherweise, dass sich Akteure aus der ganzen Welt unkompliziert austauschen können“, zieht Wapelhorst eine Bilanz der Videokonferenz. „Mich persönlich hat es besonders gefreut, dass ich das erfolgreiche Engagement der Bürgerinnen und Bürger von Soest sowie der Verwaltung zur Coronavirus-Eindämmung auf dieser Plattform vorstellen konnte.“
update 15.05.: Sportvereine können städtische Sporthallen frühestens wieder ab 2. Juni 2020 nutzen
Die städtischen Sporthallen bleiben aufgrund der Corona-Schutzbestimmungen vorerst für die Sportvereine weiterhin geschlossen. Insbesondere die Sporthallen der Schulen werden zwar bereits wieder durch die Schulen genutzt.
Aus Infektionsschutzgründen können die Sportvereine allerdings noch nicht wieder hinein. „Wir arbeiten im Sinne der heimischen Vereine daran, dass wir auf der gesetzlichen Grundlage den Betrieb wieder ermöglichen“, betont Thomas Nübel, Leiter der Abteilung Bildung und Sport in der Verwaltung. „Das wird jedoch frühestens ab dem 2. Juni wieder sein.“ Bis dahin gehe es darum, dass die Vereine Hygienekonzepte für den Sportbetrieb in den Hallen entwickeln und mit der Stadt abstimmen.
„Die Gespräche darüber laufen bereits.“
Sportvereine können städtische Sporthallen frühestens wieder ab 2. Juni 2020 nutzen
Soest. Die städtischen Sporthallen bleiben aufgrund der Corona-Schutzbestimmungen vorerst für die Sportvereine weiterhin geschlossen. Insbesondere die Sporthallen der Schulen werden zwar bereits wieder durch die Schulen genutzt. Aus Infektionsschutzgründen können die Sportvereine allerdings noch nicht wieder hinein. „Wir arbeiten im Sinne der heimischen Vereine daran, dass wir auf der gesetzlichen Grundlage den Betrieb wieder ermöglichen“, betont Thomas Nübel, Leiter der Abteilung Bildung und Sport in der Verwaltung. „Das wird jedoch frühestens ab dem 2. Juni wieder sein.“ Bis dahin gehe es darum, dass die Vereine Hygienekonzepte für den Sportbetrieb in den Hallen entwickeln und mit der Stadt abstimmen. „Die Gespräche darüber laufen bereits.“
Stadt Soest stellt Kitas und Schulen kindgerechtes Erklärbuch über das Coronavirus zur Verfügung
Man kann es nicht sehen, und es macht trotzdem krank.
Doch Händewaschen und Abstandhalten kann vor dem Coronavirus schützen. Mit einfacher Sprache und anschaulichen Bildern fasst das Buch „Was unsere Superhelden - und alle anderen auch - über Corona wissen sollten“ wichtige Infos rund um die Corona-Pandemie in kindgerechter Form zusammen. Die Stadt Soest hat die 68-seitige Broschüre deshalb den Soester Kindertagesstätten und Schulen zur Verfügung gestellt, die zurzeit die Kinderbetreuung und den Unterricht schrittweise wieder hochfahren. „Dieses Bilderbuch kann hervorragend für die pädagogische Arbeit mit Kindern verwendet werden“, sagt Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer. „Wir verstehen das als Ergänzung für die Aufklärungsarbeit der Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher, die in diesen Tagen ohnehin schon Außergewöhnliches leisten müssen.“
Das Bilderbuch stammt aus der Feder von Claudia Esser aus Dorsten. Dr. Ruthemeyer lernte es im Rahmen seiner Arbeit als 1. Vize-Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW kennen und bat die Autorin um eine auf Soest zugeschnittene Fassung. Die Stadt Soest verfügt nun über die Nutzungsrechte dieser Version und kann das Buch in digitaler Form deshalb auch online für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stellen. Der entsprechende Download-Link ist auf der städtischen Website www. soest.de zu finden.
„Ich finde die Erläuterungen rund um das Coronavirus, seine Verbreitung und die Schutzmaßnahmen auch aus Erwachsenensicht lesenswert“, sagt Dr. Ruthemeyer. „Die medizinischen Zusammenhänge und die Auswirkungen der Pandemie auf unser Gesundheitssystem sind teilweise kompliziert. Wenn man beobachtet, wie viele gefährliche Verschwörungstheorien im Umlauf sind,
können gut verständliche Erklärungen nur helfen, damit unsere Gesellschaft weiter solidarisch gegen die Verbreitung des Virus kämpft.“
update 12.05.: Wiesentreff und Treffpunkt Süd öffnen wieder ihre Türen für Kinder und Jugendliche – Besuch nur mit Anmeldung möglich
Die beiden städtischen Treffpunkte Wiesentreff (Rochollweg 1a) und Treffpunkt Süd (Hiddingser Weg 79) öffnen am Donnerstag, 14. Mai 2020, wieder mit einem eingeschränkten Angebot ihre Türen für Kinder und Jugendliche. Die Arbeitsgruppe Jugend der Stadt Soest nutzt damit die Lockerungsmöglichkeiten aus der jüngsten Corona-Schutz-Verordnung des Landes Nordrhein-Westfalen.
In den Räumen der Treffpunkte müssen Infektionsschutzmaßnahmen eingehalten werden. Dies führt dazu, dass sich immer nur eine bestimmte Zahl an Personen gleichzeitig in einem Treffpunkt aufhalten darf, nämlich 1 Person pro 5 Quadratmeter Fläche. Ferner müssen Hygienestandards gewährleistet sein und die Abstandsregel muss eingehalten. Bestimmte Angebote und Räume können trotz dieser Regelungen weiterhin nicht genutzt werden.
Die Treffpunkte werden somit das Prinzip der offenen Jugendarbeit vorerst einschränken.
Für alle Angebote und Räume gilt eine jeweilige Obergrenze an Gästen. Für die Kinder und Jugendlichen bedeutet dies, dass sie sich für die Angebote anmelden müssen. Es werden konkrete Bring- und Abholzeiten vereinbart, an die sich die Eltern und die Kinder halten müssen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Treffpunkte holen angemeldete Teilnehmende vor dem Eingang ab, um im Gebäude Stau und Gedrängel zu vermeiden. Vor den Eingängen sind die Wartebereiche mit Abstandsmarkierungen gekennzeichnet.
Kinder und Jugendliche mit Krankheitssymptomen können die Treffpunkte nicht besuchen.
Alle Besucherinnen und Besucher müssen eine Mund-Nase-Bedeckung tragen.
Kinder werden namentlich erfasst, um in einem Infektionsfall die Infektionskette nachvollziehen zu können.
Es gibt kein Thekenangebot. Eigene Getränke dürfen in beschrifteten Behältern mitgebracht werden.
Wer sich absichtlich oder wiederholt nicht an die Infektionsschutzregeln hält, muss den Treffpunkt verlassen.
Die Angebote der beiden Treffpunkte werden jeweils online auf den Websites www.treffpunkt-sued.de und www.wiesentreff-soest.de veröffentlicht. Die Treffpunkt- Teams kontaktieren zunächst die Stammbesucherinnen- und –besucher direkt. Darüber hinaus sind Anmeldungen über www.soest.feripro.de möglich.
In der ersten Phase der Wiederöffnung werden die Treffpunkte vorrangig Kreativ- und Spielangebote machen, die an festen Stationen durchgeführt werden können. Soweit das Wetter es zulässt, sollen auch viele Spiele im Außenbereich stattfinden. Ferner werden die Treffpunkt-Teams mit den Kindern den richtigen Umgang mit Mund-Nase-Masken üben.
update 08.05.: Städtische Außensportanlagen dürfen mit Einschränkungen wieder benutzt werden
Mit der Änderung der Corona-Schutz-Verordnung in NRW zum 7. Mai 2020 ist die Benutzung von öffentlichen und privaten Sportanlagen teilweise und mit Einschränkungen wieder zugelassen. Damit ist in Soest ab sofort auf den städtischen Außensportanlagen ausschließlich kontaktloser Breiten- und Freizeitsport wieder möglich.
Es gelten dabei allerdings diese wichtigen Regeln:
es dürfen nur kontaktfreie Sportarten ausgeführt werden ? Sportlerinnen und Sportler haben die bekannte Abstandsregel von mindestens 1,5 Meter einzuhalten
Zuschauer dürfen die Sportanlagen vorerst noch nicht wieder betreten
Gemeinschaftsräume sowie WC-, Dusch-, Wasch- und Umkleideräume dürfe noch nicht wieder benutzt werden
Kinder unter 12 Jahren müssen durch eine erwachsene Person begleitet werden
alle Nutzerinnen und Nutzer sind für die Einhaltung der erforderlichen Hygienemaßnahmen verantwortlich
Betroffen sind ganz konkret diese Außensportanlagen in Soest: Schulzentrum, Ardey, Jahnstadion, Archigymnasium, Minispielfeld Ampen.
Der Reitsport ist auch in geschlossenen Reitsportanlagen und Hallen wiederzulässig. Darüber hinaus dürfen ab Montag, 11. Mai 2020, Fitnessstudios und Tanzschulen unter strengen Abstands- und Hygieneauflagen wieder geöffnet werden.
Für den Freizeit- und Vereinssport bleiben die städtischen Sporthallen an Schulen vorerst noch geschlossen. Sie werden zurzeit durch die Schulen genutzt. Die Verwaltung prüft zurzeit, ob und unter welchen Rahmenbedingungen die neue Corona-Schutz-Verordnung es erlaubt, diese Räumlichkeiten auch wieder für kontaktlosen Freizeit- und Vereinssport zu benutzen.
update 07.05.: Volkshochschule Soest startet mit eingeschränktem Kursangebot wieder ab dem 11. Mai
Nach der vorübergehenden Schließung infolge der Corona- Schutzmaßnahmen lässt die Volkshochschule Soest am Montag, 11. Mai 2020, ihr Kursangebot behutsam wieder anlaufen.
Einige Präsenzkurse werden mit Wochenbeginn wieder aktiviert und können unter gegebenen Hygiene- und Abstandsstandards sukzessive wieder aufgenommen werden. Für einige andere gibt es auch digitale Möglichkeiten zur Wiederaufnahme neben dem ohnehin bestehenden Gratisangebot von vhs.wissen live. Insbesondere die Gesundheitskurse und -veranstaltungen werden jedoch aufgrund der weiter bestehenden Infektionsschutzmaßnahmen vorerst noch nicht wieder durchgeführt. „Wir bitten unsere Kundinnen und Kunden dafür um Verständnis“, erklärt VHS-Leiter Thomas Nübel.
Zum 11. Mai werden der VHS zudem nicht alle gewohnten Kursräume zur Verfügung stehen. Die Geschäftsstelle an der Nöttenstraße 9 ist ab sofort wieder geöffnet: Montags bis freitags vormittags von 9 bis 12 Uhr sowie nachmittags am Mittwoch von 15 bis 16 Uhr und donnerstags von 15 bis 17.30 Uhr. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, an der Eingangstür zu klingeln.
Räume in Schulgebäuden stehen hingegen bis auf weiteres noch nicht zur Verfügung, weil der Schulbetrieb unter den Rahmenbedingungen des Infektionsschutzes der Schülerinnen und Schüler derzeit Vorrang hat.
Das Team der Volkshochschule steht in direktem Kontakt zu den Dozentinnen und Dozenten sowie zu den Teilnehmenden der Kurse, die ab 11. Mai wieder durchgeführt werden. „Auf diese Weise ist sichergestellt, dass alle Betroffenen informiert sind“, betont Thomas Nübel.
In diesem Rahmen teilt die VHS auch mit, welche Schutzvorkehrungen in den Kursen gelten werden. „Dabei handelt es sich um die bekannten Abstands- und Hygieneregeln.“ Außerdem werden die Teilnehmenden dringend gebeten, Mund-Nasen-Schutzmasken zu tragen.
Auf ihrer Website https://vhs.soest.de wird die Volkshochschule Soest weiter aktuell über die Angebote informieren. Ein Blick darauf lohnt sich also für Interessierte immer wieder.
update 06.05.: Keine Elternbeiträge für Kitas und OGS im Monat Mai
Die Aussetzung der Elternbeiträge für Kitas, Kindertagespflege und OGS im Monat Mai, welche das Land NRW und die Kommunen vereinbart hatten, ist jetzt in Soest offiziell. Per Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ist diese Regelung am Mittwoch, 6. Mai 2020, umgesetzt worden.
Das bedeutet: Von Eltern, die für diese Beiträge ein Lastschriftverfahren geregelt haben, wird die Stadt Soest die Mai-Beiträge nicht einziehen. Wer einen Dauerauftrag eingerichtet hat, sollte von sich aus die Beitragszahlung für Mai aussetzen.
Für dennoch gezahlte Mai-Beiträge leitet die Stadt Soest eine Rückzahlung ein. Auch die Eltern, die ihre Kinder in der Notbetreuung haben, werden nicht zu Beiträgen herangezogen. Die Beiträge werden erlassen.
Die unbürokratische Unterstützung der beitragspflichtigen Eltern wird damit wie im April fortgesetzt. Die Kommunalen Spitzenverbände hatten sich mit der Landesregierung NRW hinsichtlich der Erhebung von Beiträgen im Bereich Kitas / OGS / Kindertagespflege darauf verständigt. Dieser Kompromiss sieht eine Aufteilung der daraus entstehenden Einnahmeausfälle vor. Im Ergebnis führt das dazu, dass alle Beteiligten (Land, Kommunen und Eltern) sich die Ausfälle zu je einem Drittel teilen.
update 05.05.: Städtische Spielplätze sind ab 7. Mai wieder geöffnet
Die Stadt Soest öffnet die 65 städtischen Spielplätze und Bolzplätze am Donnerstag, 7. Mai 2020, wieder für Kinder und deren Begleitpersonen.
Damit setzt die Stadt Soest die Lockerungen der Corona-Schutz-Verordnung in der ab dem 4. Mai 2020 gültigen Fassung um. Auf den Spielplätzen gelten dann allerdings die bekannten Infektionsschutzmaßnahmen. Dies bedeutet im Einzelnen, dass die Begleitpersonen der Kinder darauf achten sollten,
- dass ein Spielgerät immer nur von jeweils einem Kind benutzt wird und die Kinder sich abwechseln,
- und dass Kinder und Begleitung untereinander Abstände von 1,5 Metern einhalten, sofern sie nicht zu einer Familie oder Hausgemeinschaft gehören.
Diese Verhaltensregeln sind auch an den Spielplätzen ausgeschildert. Darüber hinaus appelliert die Stadt an alle Familien, darauf zu achten, dass die Kinder sich nach dem Spielen im Freien zu Hause sorgfältig die Hände reinigen. Die Spielgeräte auf den Spielplätzen werden durch die Stadt nicht desinfiziert werden.
update 04.05.: Wertstoffhof nimmt wieder Schadstoffe an
Ab sofort können Bürgerinnen und Bürger wieder Schadstoffe (gefährliche Abfälle) in haushaltsüblichen Mengen am Wertstoffhof Doyenweg abgeben. Da die Anzahl der Personen, die sich gleichzeitig auf dem Wertstoffhofgelände befinden dürfen, aufgrund der Infektionsschutzmaßnahmen weiterhin begrenzt ist, muss mit Wartezeiten gerechnet werden. Die Kommunalen Betriebe Soest AöR (KBS) weisen darauf hin, dass die Hygiene- und Abstandsregeln vor und auf dem Wertstoffhofgelände einzuhalten sind. Die Anlieferer sollten Mundschutz tragen, wenn sie auf dem Betriebsgelände ihr Fahrzeug verlassen.
update 04.05.: Museum Wilhelm Morgner und Burghofmuseum öffnen wieder für Publikumsverkehr
Das Museum Wilhelm Morgner und das Burghofmuseum öffnen am Dienstag 5. Mai 2020 ihre Pforten wieder für Besucherinnen und Besucher. Aus Gründen des Infektionsschutzes gelten in beiden Häusern allerdings Einschränkungen und Verhaltensregeln.
Das Museum Wilhelm Morgner (Thomästraße 1) ist ab Wiederöffnung bis auf
weiteres zu folgenden Zeiten geöffnet:
• dienstags: 13 bis 17 Uhr
• mittwochs: 13 bis 17 Uhr
• donnerstags:13 bis 19 Uhr
• freitags: 13 bis 17 Uhr
• samstags und sonntags: 11 bis 17 Uhr
Die Besucherinnen und Besucher werden dringend gebeten, im Museum Schutzmasken zu tragen und die Hände zu desinfizieren. Ein- und Ausgang sind getrennt: Der Zugang erfolgt über den Haupteingang Thomästraße und den Counter- /Kassenbereich. Über den Raum Schroth kann das Haus in Richtung Thomästraße wieder verlassen werden. Im Museum werden Wegweisungen erfolgen. Die Besucherzahl im Museum ist auf 15 Personen begrenzt. Besucherinnen und Besucher müssen sich ferner in Besucherlisten eintragen. Die Schließfächer können nicht benutzt werden.
Das Ausstellungsprogramm im Museum Wilhelm Morgner bietet für die nächsten
Wochen und Monate folgende Termine:
• Sonntag, 7. Juni: Verleihung des Publikumspreises der Ausstellung Die Erben Wilhelm Morgners. Aufgrund der Beschränkung der Besucherzahl wird es personenbezogene Einladung geben. Die Ausstellung endet am 21. Juni 2020.
• 7. Juni: Ende der Ausstellung „Lichtboot“ von Christiane Kling.
• 21. Juni: Eröffnung der Ausstellung „Hans Kaiser im Dialog mit Carola Ernst“ des Hans-Kaiser-Kreises.
• 28. Juni: Ende der Ausstellung Anton Quiring – Ausrichtung.
• 11. Juli: Eröffnung der Ausstellung „Hellweg Konkret II – Dialoge“ der Stiftung konzeptuelle Kunst im Raum Schroth.
• 5. Juli: Eröffnung der Ausstellung von Heike Negenborn „Terra Cognita“.
Auch im Burghofmuseum (Burghofstraße 22) werden Ein- und Ausgang getrennt. Der Zutritt ist über den Haupteingang möglich, den Ausgang finden die Besucherinnen und Besucher Richtung Romanisches Haus. Pfeilmarkierungen werden den Rundgang im Haus kennzeichnen, Aufkleber am Boden auf die Abstandsregelungen aufmerksam machen. Besucherinnen und Besucher müssen sich ferner in Besucherlisten eintragen. Die Anzahl der Personen im Museum ist begrenzt.
Die Öffnungszeiten des Burghofmuseum lauten wie folgt:
• dienstags: 10 bis 12 Uhr sowie 14 bis 17 Uhr
• mittwochs: 10 bis 12 Uhr sowie 14 bis 17 Uhr
• donnerstags:10 bis 12 Uhr sowie 14 bis 17 Uhr
• freitags: 10 bis 12 Uhr sowie 14 bis 17 Uhr
Das Osthofentormuseum bleibt weiterhin geschlossen, weil in diesem Gebäude die engen Wege und Räume die notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen nicht zulassen.
update 27.04.: Seniorenbüro der Stadt Soest ist ab 28. April mit Einschränkungen wieder geöffnet
Das Seniorenbüro der Stadt Soest (Rathaus I, Eingang Am Seel) wird ab Dienstag, 28. April 2020, wieder öffnen. Die Öffnungszeiten sind allerdings eingeschränkt. Das Seniorenbüro öffnet zunächst nur dienstags, mittwochs und donnerstags jeweils von 9 Uhr bis 12 Uhr. Für Besucherinnen und Besucher gelten darüber hinaus die bekannten Infektionsschutzmaßnahmen. Es wird also darum gebeten,
die Abstandsregeln einzuhalten, nur einzeln ins Seniorenbüro einzutreten, sowie Mundschutz zu tragen.
update 24.04.: Hinweise und Verhaltensregeln für die Schülerbeförderung im ÖPNV/ Schülerspezialverkehr
Hier finden Sie die Hinweise und Verhaltensregeln für die Schülerbeförderung im ÖPNV/ Schülerspezialverkehr.
update 24.04.: Hilfe von Nachbarn in der häuslichen Pflege wird in Coronavirus-Zeiten finanziert
Ein Beispiel: Ein Pflegebedürftiger mit dem Pflegegrad 2 wurde bisher im Rahmen der Kombinationspflege zu 40 % durch einen Pflegedienst und zu 60 % durch seine Tochter versorgt. Nun fällt der Pflegedienst aus und eine Alternative steht nicht zur Verfügung. Deshalb übernimmt der Nachbar den Part des Pflegedienstes mit 60 %,
ohne allerdings eine professionelle Behandlungspflege auszuüben, und stellt seine Leistungen dem Pflegebedürftigen für die Pflegekasse in Rechnung. Die Erstattung ist einzelfallbezogen.
update 24.04.: Kostenfreies Streamen von Musik nun 24 Stunden am Tag möglich
Der Musikstreaming-Dienst der Stadtbücherei Soest bietet zurzeit eine Verlängerung der täglichen Nutzungsdauer an. „Freegal“ ermöglicht normalerweise das kostenfreie Streamen von Musik drei Stunden pro Tag. Ab sofort bis zum 30. September 2020 wird jedoch ein kostenloses Upgrade auf ein 24-Stunden-Streaming angeboten. Freegal umfasst mehr als 15 Millionen Musiktitel zahlreicher Musiklabel inkl. Sony Music Entertainment, darüber hinaus Musikvideos und Hörbücher. Zur Nutzung wird der Büchereiausweis der Stadtbücherei benötigt, ferner ein internetfähiger PC oder Mac bzw. die entsprechende App für Android- und Apple- Smartphones.
update 22.04.: Besuch von Stadtarchiv nur mit vorheriger Terminvereinbarung möglich. Für den Besuch der Stadtbücherei ist kein vorherige Termin notwendig.
Wenn am Donnerstag, 23. April 2020, die Dienststellen und Einrichtungen der Stadt Soest sich wieder mit Einschränkungen für den Publikumsverkehr öffnen, können die Soesterinnen und Soester auch die Stadtbücherei (Severinstraße 10) und das Stadtarchiv (Jakobistraße 13) besuchen. Allerdings gelten aus Gründen des Infektionsschutzes dabei folgende Regelungen:
Die Stadtbücherei ist ausschließlich über den Haupteingang zu betreten, der Ausgang ist allein der Seiteneingang. In der Bücherei dürfen sich gleichzeitig nur 15 Kundinnen und Kunden aufhalten, Kinder unter 12 Jahren ausschließlich in Begleitung von Erwachsenen. Besucherinnen und Besucher müssen sich zwingend mit Namen und Kontaktdaten in einer Besucherliste eintragen. Sie erhalten beim Betreten der Bücherei eine Besucherkarte, die am Ausgang wieder abzugeben ist. Es wird dringend darum gebeten, eine Schutzmaske zu tragen und auf längere Besuche in der Bücherei zu verzichten. In den Räumen gilt ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Gästen und zum Personal. Besucherinnen und Besucher sollten - sofern benötigt - eigene Taschen und Kugelschreiber mitbringen. Das Lesecafé, die Internetplätze und Bibliothekskataloge sowie die Schließfächer bleiben aus hygienischen Gründen noch bis auf weiteres geschlossen, die Online- Sprechstunde pausiert.
Für den Besuch des Stadtarchivs ist eine Terminvereinbarung mindestens einen Tag vor dem geplanten Besuch notwendig (telefonisch unter 02921/103- 1241 oder per E-Mail stadtarchiv@soest.de). Besucherinnen und Besucher müssen sich zwingend mit Namen und Kontaktdaten in einer Besucherliste eintragen. Im Lesesaal dürfen sich nur maximal zwei Personen gleichzeitig aufhalten. Es wird dringend darum gebeten, im Stadtarchiv eine Schutzmaske zu tragen, die Abstandsregeln sowie die Regelungen zur Hygiene und zur Benutzung der bereitstehenden Desinfektionsmittel einzuhalten. Die Beratung durch das Team des Stadtarchivs ist aufgrund der Schutzvorkehrungen und des Schichtbetriebs zurzeit nur eingeschränkt möglich.
Stadtbücherei und Stadtarchiv bitten die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis für die Einschränkungen und Unbequemlichkeiten und freuen sich auf die Wiederöffnung.
update 22.04.: Absagen und Einschränkungen bei Angeboten des Ferienprogramms und der Jugendarbeit
Aufgrund der Coronavirus-Schutzmaßnahmen können die Angebote der städtischen Kinder- und Jugendarbeit sowie des Ferienprogramms in den Sommerferien nicht wie geplant durchgeführt werden. Es wird zu Einschränkungen, Absagen und Terminverschiebungen kommen. Teilweise können diese Änderungen bereits jetzt mit Sicherheit angekündigt werden. Andere Angebote und Veranstaltungen hängen noch von den künftigen, heute noch nicht absehbaren Regelungen ab. Die Abteilung Jugend der Stadt Soest wird deshalb die weitere Entwicklung beobachten und rechtzeitig über weitere Absagen oder zusätzliche Angebote informieren.
Mit Stand von Mittwoch, 22. April 2020, gilt für die genannten Angebote Folgendes:
Die beliebte Pappstadt in den Sommerferien muss für dieses Jahr leider abgesagt werden. Die Kinderspielstadt mit jeweils 85 Kindern zwischen 6 und 12 Jahren pro Woche ist in jedem Jahr ein Highlight für alle Beteiligten, aber eben auch eine große Ferienaktion. Die Kinderspielstadt lebt von der aktiven Beteiligung der Kinder und dem fröhlichen Miteinander und Trubel in der Turnhalle zwischen und in den verschiedenen Papp-Gebäuden. In diesem Format können die erforderlichen Hygiene- und Abstandsmaßnahmen nicht umgesetzt werden, so dass sich die Organisatoren schweren Herzens für eine Absage des Programms entscheiden mussten.
Der Ferienkalender, der durch die Arbeitsgruppe Jugendarbeit der Stadt Soest in Kooperation mit freien Trägern, Vereinen und Verbänden in jedem Jahr entsteht, wird nicht komplett abgesagt, sondern aufgrund der unsicheren Lage in einer dynamischen Fassung vorbereitet. Die Veröffentlichung der Angebote erfolgt deshalb Mitte Mai als reine Online-Version und nicht als Papierbroschüre. Auf diese Weise können je nach Situation kleinere Veranstaltungen und Projekte, eventuell auch digitale, in den Sommerferien durchgeführt werden. Die Angebote werden flexibel und kurzfristig geplant. Die Öffentlichkeit wird jeweils rechtzeitig auch über Zeitungen und Radio über die tatsächlichen Angebote und Anmeldemöglichkeiten informiert.
Die städtischen Kinder- und Jugendzentren Treffpunkt Süd und Wiesentreff werden ebenfalls flexibel auf die jeweils aktuelle Situation reagieren. Wenn es die Lage erlaubt und die Einrichtungen wieder öffnen dürfen, werden Angebote für Kinder- und Jugendliche in den Sommerferien vorgehalten. Zurzeit sind die Treffpunkte noch bis auf weiteres geschlossen. Auch die Mobile Jugendarbeit des Streetworkers findet aufgrund der Schutzmaßnahmen nicht statt.
Die Zirkusprojekte im Circuszentrum Balloni e.V. mit Übernachtung am 31.07./01.08 und 07.08./08.08. sind abgesagt.
Der School´s-out-Day am letzten Unterrichtstag des Schuljahres findet in diesem Jahr nicht statt, da Großveranstaltungen zu diesem Termin (26. Juni) noch verboten sind. 2019 hatten rund 400 Kinder, Jugendliche und Familien die Veranstaltung am Stadtpark besucht.
Die Veranstaltungen der vom Land NRW geförderten Reihe „Kulturrucksack“ konnten bereits in den Osterferien nicht stattfinden. Alle weiteren bis zum Ende der Sommerferien angekündigten Veranstaltungen fallen ebenfalls aus, sollen aber – soweit möglich – in der zweiten Jahreshälfte nachgeholt werden. Entsprechende Informationen werden rechtzeitig über Zeitungen, Radio und die Onlineplattform https://soest.feripro.de gegeben. Ferner wird geprüft, inwieweit neue, digitale bzw. physisch kontaktlose Projekte organisiert werden können.
update 19.04.: Lockerungen der Coronavirus-Schutzmaßnahmen
Seit Freitag, 17. April 2020, liegen der Stadt Soest die neuen Verordnungen des Landes NRW vor, welche die Lockerungen der Coronavirus-Schutzmaßnahmen gemäß den Beschlüssen von Bund und Ländern vom 15. April 2020 juristisch regeln. Die Verordnungen gelten ab Montag, 20. April 2020. Sie sind im Originalwortlaut auf der städtischen Website soest.de einsehbar.
Gegenüber den bisherigen Maßnahmen zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 gelten vom 20. April bis 3. Mai 2020 insbesondere diese Änderungen:
Reiserückkehrer aus dem Ausland oder aus inländischen Gebieten, die besonders von der Coronavirus-Pandemie betroffen sind, dürfen 14 Tage lang Krankenhäuser, Rehabilitationseinrichtungen, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken, stationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nicht betreten. Ausnahmen können die Einrichtungsleitungen zulassen, wenn die Reiserückkehrer für die medizinische oder pflegerische Versorgung zwingend erforderlich sind.
Autokinos dürfen betrieben werden, wenn Besucher im geschlossenen Auto bleiben (Fenster, Sonnenverdeck etc. geschlossen) und an der Kasse sowie in Sanitärräumen die Schutzmaßnahmen getroffen sind. Im Auto dürfen nur zwei Personen sitzen. Ausnahmen gelten für Verwandte in gerader Linie, in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen oder Personen, die andere betreuen.
Öffentliche und private außerschulische Bildungseinrichtungen (z.B. VHS oder Musikschulen) dürfen nur öffnen, wenn a) die Bildungsangebote der Aufrechterhaltung der Gesundheitsvorsorge dienen oder b) die Wahrnehmung des Bildungsangebotes zwingende Voraussetzung für eine staatlich vorgeschriebene Prüfung ist und die Stadt Soest als örtlich zuständige Ordnungsbehörde eine entsprechende Ausnahme erteilt hat. Dazu müssen jeweils geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Gewährleistung des Mindestabstands (1,5 Meter zwischen den Personen) und zur Begrenzung des Zutritts zu Schulungsräumen (1 Person pro 10 Quadratmeter) sichergestellt sein. Ausnahme: der praktische Unterricht und Prüfungen von Fahrschulen, diese sind auch ohne Mindestabstand im Fahrzeug möglich.
Anträge auf Ausnahmeregelungen können schriftlich per Post, per E-Mail (ordnungsamt@soest.de) oder per Fax (02921 / 1032198) unter Vorlage eines Hygiene- und Infektionsschutzplans gestellt werden.
Da die beschriebenen Ausnahmen für die Angebote der Soester Volkshochschule nicht gelten, bleibt die VHS bis auf weiteres noch geschlossen und die Kursangebote pausieren.
Im Einzelhandel dürfen unabhängig von ihrer Größe öffnen: Buchhandlungen, Bau- und Gartenbaumärkte, Fachmärkte wie Floristen, Sanitär-, Eisenwaren-, Malereibedarf, Bodenbelag- oder Baustoffhandel, Einrichtungshäuser, Babyfachmärkte, Kfz-Verkaufshäuser und Fahrradhandel. Einzelhändler, deren Verkaufsfläche nicht größer ist als 800 Quadratmeter, dürfen ebenfalls öffnen.
Die Stadt Soest weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die 800-Quadratmeter-Grenze (die Flächenberechnung erfolgt gemäß dem Einzelhandelserlass NRW in der Regel durch Einsicht in die Baugenehmigung) für Einzelhandelsgeschäfte strikt angewendet wird. Das bedeutet, es besteht insbesondere keine Möglichkeit, die Grenze durch eine provisorische Verkleinerung der Verkaufsfläche (z.B. durch Schließung einzelner Etagen oder Absperrung von Teilbereichen) zu unterschreiten und dadurch die Verkaufsstelle zu öffnen.
Touristische Übernachtungen bleiben verboten, es gibt aber Ausnahmen für Geschäftsreisende, Gemeinschaftseinrichtungen auf Campingplätzen und in Feriendörfern sowie für Nutzungsberechtigte, die selber in ihren Ferienwohnungen oder dauerhaft abgestellten Wohnwagen übernachten. Hygienemaßnahmen sind jeweils zu gewährleisten.
Veranstaltungen und Versammlungen bleiben verboten, ausgenommen sind Versammlungen, die der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Daseinsfürsorge dienen (z.B. Blutspendetermine, Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahl). Außerdem erlaubt sind Lehr- und Praxisveranstaltungen und Prüfungen an Hochschulen sowie Prüfungen, durch die ein kirchlicher oder staatlicher Studiengang abgeschlossen wird -alles unter Einhaltung der Hygienevorschriften.
Die berufliche und wirtschaftliche Tätigkeit von Selbstständigen, Betrieben und Unternehmen ist zulässig – neben den arbeitsschutzrechtlichen Hygiene- und Schutzpflichten sind sie auch verantwortlich für die Reduzierung von Infektionsrisiken, dazu sind a) Kontakte innerhalb der Belegschaft und zu Kunden soweit wie tätigkeitsbezogen möglich zu vermeiden, b) Hygienemaßnahmen und Reinigungsintervalle zu verstärken, c) Heimarbeit zu ermöglichen.
Wichtig: Die Kontakteinschränkung im öffentlichen Raum bleibt bestehen. Das heißt, dass sich auch weiterhin nicht mit mehr als zwei Personen zusammen dort aufhalten dürfen – ausgenommen Familien oder häusliche Gemeinschaften. Eine unzulässige Zusammenkunft ist es auch, wenn mehrere Personen weiter als 1,5 Meter auseinanderstehen, aber erkennbar zusammengehören.
Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung bleiben vom 20. April bis 3. Mai 2020 bis auf folgende Ausnahmen geschlossen:
Abschlussklassen dürfen zur Prüfungsvorbereitung und zur Durchführung der Prüfung Schulen besuchen.
Kinder aus den Jahrgangsstufen 1 bis 6 von Eltern, die unverzichtbare berufliche Tätigkeiten ausüben, dürfen in der Schule betreut werden (Notbetreuung).
In der Schule betreut werden dürfen auch Schülerinnen und Schülern, denen andernfalls eine Kindeswohlgefährdung droht.
Kindergartenkindern von Eltern, die unverzichtbare berufliche Tätigkeiten ausüben, dürfen in der Kindertagesbetreuung oder in der Kindertagespflege betreut werden (Notbetreuung).
Kinder im Alter bis zur Einschulung dürfen in der Kindertagesbetreuung und in der Kindertagespflege betreut werden, wenn ihnen andernfalls eine Kindeswohlgefährdung droht.
Die Landesregierung hat erneut jene beruflichen Tätigkeiten von Eltern definiert, welche die Voraussetzung für die Notbetreuung in Schulen und Kitas sind. Die Liste ist auf soest.de ebenfalls einsehbar.
Darüber hinaus gelten vom 20. April bis 3. Mai 2020 weiterhin grundsätzlich Betretungsverbote für Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen, tagesstrukturierende Einrichtungen der Eingliederungshilfe, Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation. Allerdings formuliert die Landesregierung auch diesbezügliche Ausnahmen für
zu pflegende / zu betreuende Personen, die im eigenen häuslichen Umfeld untergebracht sind, und deren BetreuerInnen unverzichtbare berufliche Tätigkeiten ausüben;
zu pflegende / zu betreuende Personen, deren Pflege / Betreuung in anderweitiger Form nicht sichergestellt werden kann;
Rehabilitandinnen und Rehabilitanden, die einen intensiven und persönlichen Betreuungsaufwand benötigen, dem im häuslichen Rahmen nicht entsprochen werden kann.
Nutzerinnen und Nutzer von Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch, deren häusliche Versorgung bei Wegfall der teilstationären Pflege und Betreuung glaubhaft gefährdet wäre.
update 08.04.: Wertstoffhof Soest
Es ist mit verstärktem Andrang an den geöffneten Wertstoffhöfen zu rechnen. Die ESG bittet darum, zum Schutz der Teams vor Ort und der Kunden folgende Hinweise unbedingt zu beachten:
- Besuche der Entsorgungseinrichtungen sind auf das notwendige Minimum zu beschränken.
- Kinder sollten zu Hause bleiben.
- Die Anzahl der Anlieferer wird auf den jeweiligen Anlagen / Wertstoffhöfen begrenzt. Es ist deshalb mit Wartezeiten zu rechnen.
- Während der Wartezeit sollte das Auto nicht verlassen werden.
- Müllsammelfahrzeuge haben Vorrang bei der Einfahrt.
- Die Anlieferer sollen möglichst „bargeldlos“ oder passend bezahlen. Am Wertstoffhof in Warstein ist keine bargeldlose Bezahlung möglich.
- Die Hygiene- und Abstandsregeln sind vor und auf den Anlagen einzuhalten.
- Es sollte möglichst schon zu Hause alles so vorbereitet werden, dass man möglichst wenig Zeit auf den Entsorgungsanlagen verbringt.
- Abfälle müssen so angeliefert werden, dass eine Trennung der verschiedenen Fraktionen nicht erst auf der Entsorgungsanlage vorgenommen werden muss.
- Es sollten möglichst nur Abfälle einer Sorte (Grün- und Strauchschnitt/ Sperrmüll oder Wertstoffe) angeliefert werden.
- Es werden an allen Anlagen keine Schadstoffe angenommen.
- Das Gesundheitsamt empfiehlt, an den Entladestellen einen Mundschutz zu tragen.
Alle Informationen zu den aktuellen Öffnungszeiten und den Anliefermöglichkeiten können unter www.esg-soest.de nachgelesen werden. Für Fragen steht auch das Abfall-Service-Telefon unter 02921 353 111 zur Verfügung.
update 06.04.: Besuchen Sie die städtischen Museen im Internet
In den drei Soester Museen, Museum Wilhelm Morgner, Burghofmuseum und Osthofentormuseum werden die Sammlungen der Stadt Soest bewahrt. Auch, wenn diese besonderen Orte zur Zeit aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen sind, kann man diese Schätze bewundern. Wenn die Besucher nicht ins Museum kommen können, kommt das Museum kurzerhand zu den Besuchern nach Hause.
Alle drei Soester Museen kann man über das Internet besuchen und virtuelle Rundgänge unternehmen. Sicherlich ersetzt ein solcher virtueller Besuch nicht die Begegnung und Betrachtung des Originals, aber Vergnügen bereitet es trotzdem.
Die Stadt Soest lädt Sie ein. Gehen Sie ins Internet, nehmen Sie Ihre Kinder mit, es gibt viel zu sehen:
www.soest.de (dort finden Sie unter der Rubrik Leben und Wohnen/Kultur auch die Soester Museen)
Auf der jeweiligen Museumsseite entdecken Sie auf der rechten Seite graue Informationsboxen. Dort finden Sie den Hinweis: Rundgang durch das Museum
Und wollen Sie und Ihre Kinder mehr erfahren, zum Beispiel über Wilhelm Morgner? Dann kommen Sie mit! Sie finden Fotografien von einigen Morgner Bildern und Malvorlagen. So können Sie und Ihre Kinder Ihren eigenen Morgner malen.
In den nächsten Tagen wird es ebenfalls ein Angebot auch auf der Internetseite des Burghofmuseums geben. Aber eine Rundreise durch das Museum besteht jetzt schon.
Das Team der Soester städtischen Museen wünscht viel Vergnügen!
update 06.04.: ESG-Anlagen und Wertstoffhöfe wieder geöffnet -
Ab Montag, 6. April, können auch Privatpersonen Abfälle anliefern (Quelle: Kreis Soest)
Die aktuellen Öffnungszeiten der Entsorgungseinrichtungen für private Anlieferungen sind: Abfallwirtschaftszentren Erwitte und Werl, Wertstoffhof Geseke, Kompostierungsanlage Soest montags bis freitags 8 bis 16.30 Uhr, samstags 8 bis 13.30 Uhr; Wertstoffhof Lippstadt montags bis freitags 7 bis 17 Uhr, samstags 7 bis 13 Uhr; Wertstoffhof Soest (Doyenweg) montags bis donnerstags 9 bis 16 Uhr, freitags 9 bis 17 Uhr, samstags 9 bis 13 Uhr; Wertstoffhof Warstein dienstags, mittwochs, freitags 9 bis 17 Uhr, samstags 9 bis 13 Uhr, jeden ersten Dienstag im Monat 11 bis 19 Uhr.
• Besuche der Entsorgungseinrichtungen sind auf das notwendige Minimum zu beschränken.
• Kinder sollten zu Hause bleiben.
• Die Anzahl der Anlieferer wird auf den jeweiligen Anlagen / Wertstoffhöfen begrenzt. Es ist deshalb mit Wartezeiten zu rechnen.
• Während der Wartezeit sollte das Auto nicht verlassen werden.
• Müllsammelfahrzeuge haben Vorrang bei der Einfahrt.
• Die Anlieferer sollen möglichst „bargeldlos“ oder passend bezahlen. An den Wertstoffhöfen in Soest und Warstein ist keine bargeldlose Bezahlung möglich.
• Die Hygiene- und Abstandsregeln sind vor und auf den Anlagen einzuhalten.
• Es sollte möglichst schon zu Hause alles so vorbereitet werden, dass man möglichst wenig Zeit auf den Entsorgungsanlagen verbringt.
• Abfälle müssen so angeliefert werden, dass eine Trennung der verschiedenen Fraktionen nicht erst auf der Entsorgungsanlage vorgenommen werden muss.
• Es sollten möglichst nur Abfälle einer Sorte (Grün- und Strauchschnitt/ Sperrmüll oder Wertstoffe) angeliefert werden.
• Es werden an allen Anlagen keine Schadstoffe angenommen.
• Das Gesundheitsamt empfiehlt, an den Entladestellen einen Mundschutz zu tragen.
update 03.04.: Corona-Schutz-Verordnung sorgt für Klarheit – Regelungen für Bürgerinnen und Bürger bleiben unverändert
Mit der Corona-Schutz-Verordnung, die die Landesregierung NRW am 22. März 2020 erlassen hat, sind durch die Landesbehörde weitreichende Maßnahmen beschlossen worden, um die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 einzudämmen. Dazu gehören unter anderem ein weitreichendes Kontaktverbot, das Zusammenkünfte und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als zwei Personen untersagt, sowie weitere Maßnahmen, die beispielsweise Gastronomie, Einzelhandel und die Bereiche Sport und Freizeit betreffen.
Zu einem großen Teil waren diese Maßnahmen bereits vor dem 22. März 2020 über einzelne Erlasse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales an die Kommunen ergangen und auch von der Stadt Soest in so genannte Allgemeinverfügungen für die Anwendung vor Ort umgesetzt worden.
In der Verordnung des Landes sind jetzt sämtliche Sachverhalte geregelt, die Inhalt der verschiedenen Allgemeinverfügungen vom 14.,
16., 17. und 18. März 2020 waren. Um eine einheitliche Rechtslage zu erreichen und diese für die Bürgerinnen und Bürger transparent und verständlich zu machen, hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales daher am 1. April einen Aufhebungserlass zu seinen bisherigen Weisungen erlassen. Damit werden örtliche Allgemeinverfügungen mit deckungsgleichen oder überschneidenden Regelungsbereichen zur Landesverordnung aufgehoben.
Wichtig für die Bürgerinnen und Bürger: An der aktuell gültigen Rechtslage und den damit verbundenen Regelungen und Maßnahmen ändert sich dadurch nichts.
Weiterhin Bestand haben auch die Allgemeinverfügungen zur Quarantäne von Reiserückkehrern aus Risikogebieten vom 19. März 2020, zum Betretungsverbot in Pflegeeinrichtungen, Behindertenwerkstätten und ähnlichen Einrichtungen vom 18.
März 2020 sowie die Ausnahmen vom Betretungsverbot für medizinisches und pflegerisches Personal vom 20. März 2020.
Die Stadt Soest setzt den Aufhebungserlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom 1. April mit der Aufhebung der Allgemeinverfügungen vom 14., 16., 17. und 18. März 2020 mit sofortiger Wirkung um.
Hier finden Sie die Aufhebung der Allgemeinverfügungen der Stadt Soest.
update 03.04.: Mehr als 300 Personen bieten Alltagshilfe für Risikogruppen an
Dem Aufruf zu unbürokratischer Nachbarschaftshilfe für Risikogruppen sind bislang mehr als 300 Soesterinnen und Soester gefolgt. Unter dem Motto „Soest solidarisch“ bieten sie an, für ältere Menschen oder Personen mit Vorerkrankungen einzukaufen und anderweitige Besorgungen zu machen, um das Risiko einer Coronavirus-Infektion zu reduzieren. Unter 02921 / 103-2212 nimmt die Stadt Soest sowohl Hilfsangebote als auch Hilfebedarf entgegen und koordiniert beides.
Bislang haben sich elf Personen gemeldet und die Unterstützung genutzt. So lautet eine erste Zwischenbilanz. Die Nachbarschaftshilfe hat also noch erhebliche Kapazitäten frei. Weshalb die Nachfrage noch verhalten ist, lässt sich aus Sicht der Verwaltung nicht mit Sicherheit sagen. Möglicherweise haben viele Betroffene Einkaufshilfe in der eigenen Familie und im Freundeskreis organisiert oder möchten auf das selbstständige Einkaufen nicht verzichten. Nach wie vor sollte das Infektionsrisiko in der Öffentlichkeit aber ernst genommen werden. Wer einer der Risikogruppen angehört, sollte sich deshalb nicht scheuen, zum eigenen Schutz die 103-2212 zu wählen.
update 02.04.: Volkshochschule Soest bietet Vorträge im kostenfreien Livestream an
Die Volkshochschule Soest (VHS) bietet ab sofort Vorträge zu unterschiedlichen Themengebieten im Livestream an. Das Angebot ist kostenfrei und kann von allen Bürgerinnen und Bürgern genutzt werden - unabhängig davon, ob man bereits Kundin oder Kunde der VHS ist oder nicht.
Zu finden ist das neue digitale Angebot der VHS direkt auf der Startseite www.vhssoest.de. Der jeweilige Veranstaltungslink ist 30 Minuten vor Beginn des Vortrags freigeschaltet. Gegebenfalls muss vor der ersten Teilnahme das benötigte Streamingprogramm heruntergeladen werden.
Ein Themenschwerpunkt der Vorträge ist Politik und Gesellschaft, doch auch wer sich für Sport oder Digitales interessiert, wird fündig. Zudem wird das Angebot beständig erweitert.
„Unsere Geschäftsstelle ist zurzeit geschlossen und unsere Kursangebote ruhen. Wir wollen aber für die Menschen in der Stadt präsent bleiben", erklärt VHS-Leiter Thomas Nübel die Idee. Sein Blick geht schon über die aktuelle Kurs-Pause hinaus: Streamingvorträge sollen nicht nur in Zeiten der Coronavirus-Pandemie eingesetzt werden, sondern auch darüber hinaus ein zusätzlicher Baustein im digitalen Angebot der VHS werden.
update 01.04.: Coronavirus: Informationen in mehreren Sprachen - Kommunales Integrationszentrum stellt multilinguale Materialien zusammen (Quelle: Kreis Soest)
Zu finden sind auf der Internetseite des KI unter anderem Handzettel zum Thema "Was bewirkt Social Distancing?” oder auch ein Plakat zum Coronavirus, welches die Regelungen der Landesregierung noch einmal zusammenfasst, die in mehrere Sprachen übersetzt wurden, beispielsweise in Arabisch, Farsi, Englisch, Russisch und Türkisch. Die Kindertageseinrichtungen und Schulen im Kreisgebiet erhielten bereits Anfang März mehrsprachige Informationsmaterialien zum Corona-Virus, um Eltern und Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnissen entsprechend informieren zu können.
Diese Materialien wurden nun auf der Internetseite des KI gesammelt, damit jeder Zugriff darauf hat. Sofern sich Neuerungen ergeben, werden diese ebenfalls mehrsprachig auf der Seite zur Verfügung gestellt. "Durch die mehrsprachigen Informationsmaterialien möchten wir sicherstellen, dass Personen mit geringen Deutschkenntnissen ebenfalls die Möglichkeit haben, sich umfassend zu informieren - nicht nur hinsichtlich des Krankheitsbildes, der Hygienemaßnahmen und dem Verhalten bei Symptomen, sondern auch über das weitreichende Kontaktverbot und weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie", betonte Sina Mittmann, Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums des Kreises Soest.
update 01.04.: Änderungen der Coronavirus-Schutz-Verordnung
Das Land NRW hat die Coronavirus-Schutz-Verordnung vom 22. März 2020 zum 31. März 2020 aktualisiert. Die Anpassungen beruhen auf dem am 28. März in Kraft getretenen „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ des Bundes. Sie betreffen unterschiedliche Bereiche des öffentlichen Lebens. Einige wichtige Änderungen sind folgende:
- Das Verzehrverbot von Speisen und Getränke im Umkreis von 50 Metern gilt jetzt über Außer-Haus-Verkäufe hinaus auch für Verkaufsstellen des Einzelhandels (z.B. Lebensmittelgeschäft, Kiosk), in der die Lebensmittel erworben wurden.
- Für das Erbringen medizinisch notwendiger Dienstleistungen durch Physio- und Ergotherapeuten usw. ohne eigene Heilkundeerlaubnis reicht nunmehr eine ärztliche Bestätigung über die Notwendigkeit der Behandlung (Attest, Verordnung, Rezept o.ä.), die bis zu 3 Monate alt ist.
- Ärzte, Heilpraktiker und ambulante Pflegedienste zählen nicht zu den Dienstleistungen im Sinne des § 7, d. h. ihre Dienstleistungen sind weiterhin zulässig, wenn sie bei ihren Tätigkeiten die geltenden Schutz-Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts einhalten.
- Der Betrieb von Eiscafés ist nun explizit geregelt. Ihr Betrieb ist demnach bis auf den Außer-Haus-Verkauf untersagt. Wie bei allen anderen Außer-Haus- Verkaufsstellen von Speisen müssen aber die Vorkehrungen zur Hygiene, zu Mindestabständen und zur Vermeidung von Warteschlangen eingehalten werden.
- Das Veranstaltungs- und Versammlungsverbot gemäß § 11 gilt, sofern der Charakter einer organisierten Veranstaltung mit einem festen Rahmen vorliegt, explizit auch für Privatwohnungen / Wohnhäuser (z.B. bei Lesungen, Konzerten, Hochzeitsfeiern, großen Geburtstagsfeiern etc.)
- Zusammenkünfte und Ansammlungen sind im privaten Bereich unter dem Aspekt „Jeder solle Sozialkontakte vermeiden“ weiterhin geduldet.
Darüber hinaus hat das Land auch den Bußgeld-Katalog für Verstöße gegen die Verordnung angepasst. Die Höhe der Bußgelder für bestimmte Verstöße wurden erhöht oder gesenkt sowie zusätzliche Verstöße benannt.
Sowohl die aktualisierte Coronavirus-Schutz-Verordnung vom 31. März 2020 als auch der neue Bußgeldkatalog sind online auf der Seite www.soest.de einsehbar.
update 01.04.: Städtische Schulsozialarbeit bietet Telefonsprechstunde an
Da die städtischen Schulen derzeit geschlossen sind, haben die Fachkräfte der Schulsozialarbeit eine telefonische Sprechstunde für Kinder, Jugendliche und deren Familien eingerichtet, um ihnen bei Fragen und Sorgen Unterstützung und Hilfe anzubieten.
Alle städtischen Schulen bieten für ihre Schüler und Schülerinnen eine telefonische Sprechstunde an: Die städtischen Schulsozialarbeiterinnen, zuständig für die Bruno- Grundschule, die Grundschule Hellweg/ Ampen,
die Georg-Grundschule, die Johannes-Grundschule, die Patrokli-Grundschule,
die Petri-Grundschule, die Hansa- Realschule ,das Aldegrevergymnasium, das Archigymnasium und das Conrad-von- Soest-Gymnasium, sind ab sofort von montags bis freitags in der Zeit von 9 bis 11 Uhr erreichbar.
An der Cristian-Rohlfs-Realschule, der Hannah-Arendt-Gesamtschule, der Sekundarschule, der Pauli-Hauptschule und der Astrid-Lindgren-Grundschule wird ebenfalls eine telefonische Sprechstunde der Schulsozialarbeit angeboten.
Für alle genannten Schulen gilt: Die Telefonnummern und die Namen der Ansprechpersonen sind auf den jeweiligen Homepages der Schulen zu finden.
update 01.04.: Elternbeiträge für April werden nicht eingezogen
Gute Nachrichten für alle Eltern, deren Kinder in Soest Kitas, Angebote der Kindertagespflege oder Offene Ganztagsschulen (OGS) besuchen:
Der vergangene Woche angekündigte Verzicht auf die entsprechenden Elternbeiträge im Monat April ist nun auch formal umgesetzt.
Das bedeutet: Von Eltern, die für diese Beiträge ein Lastschriftverfahren geregelt haben, wird die Stadt Soest die April-Beiträge nicht einziehen. Wer einen Dauerauftrag eingerichtet hat, sollte von sich aus die Beitragszahlung für April aussetzen. Für dennoch gezahlte April-Beiträge leitet die Stadt Soest eine Rückzahlung ein.
Diese unbürokratische Unterstützung der beitragspflichtigen Eltern wurde möglich, weil die Kommunalen Spitzenverbände sich mit der Landesregierung NRW hinsichtlich der Erhebung von Beiträgen im Bereich Kitas / OGS / Kindertagespflege verständigt hatten.
Dieser Kompromiss sieht eine Aufteilung der daraus entstehenden Einnahmeausfälle vor:
Die Kommunen verzichten für den Monat April 2020 auf die Erhebung der Beiträge in den genannten drei Betreuungsformen.
Die Einnahmenausfälle tragen Kommunen und Land jeweils zur Hälfte.
Auch die Eltern, die ihre Kinder in der Notbetreuung haben, werden nicht zu Beiträgen herangezogen. Die Beiträge werden erlassen.
„Das ist ein guter Kompromiss“, beurteilt Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer die Einigung. „In dieser schweren Zeit benötigen wir auf allen Ebenen Solidarität. Unsere Verständigung ist solch ein Zeichen von Solidarität.“
Das Kommunalministerium NRW hatte die Einzelheiten der Einigung in einem Erlass verfügt. In Soest wurde der Erlass per Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen umgesetzt.
update 01.04.: Stadtbücherei ermöglicht Nutzung digitaler Dienste vorübergehend auch bisherigen Nicht-Kunden
Die Stadtbücherei Soest hat zurzeit aufgrund der Coronavirus- Schutzvorkehrungen wie alle weiteren Kultur- und Bildungseinrichtungen geschlossen. Kunden und Kundinnen mit Büchereiausweis können aber von zu Hause aus viele digitale Dienste nutzen. Als besonderen Service während der Coronakrise ermöglicht die Stadtbücherei nun vorübergehend auch Nicht-Kundinnen und –Kunden den Zugang zu den Online-Angeboten. Dies sind:
- Onleihe 24 – digitales Ausleihen von E-Books, Hörbüchern, Zeitschriften und Zeitungen,
- freegal music – kostenlos mehr als 15 Millionen Musiktitel herunterladen und online hören,
- filmfriend – ein Streamingdienst mit 2000 Filmen und Serien (deutsche Klassiker, internationales Arthouse-Kino, Dokumentationen, Kinderfilme und - serien).
Interessierte können sich für diese Dienste telefonisch oder per E-Mail beim Team der Stadtbücherei Soest anmelden (02921/103-1111 oder stadtbuecherei@soest.de). Zur Anmeldung werden folgende Daten benötigt:
- Bei unter 18-Jährigen Name, Vorname des/der Erziehungsberechtigten
- Telefonnummer und/oder Mailadresse
Die Stadtbücherei teilt dann die Nutzernummer und ein Passwort mit sowie Anleitungen für die Benutzung der digitalen Dienste.
Diese vorübergehenden Ausweise gelten bis zu einer Wiedereröffnung nach Ende der Coronavirus- Schutzmaßnahmen. Eine Verlängerung der Ausweise zu den regulären Konditionen ist dann aber möglich.
update 31.03.: Osterfeuer werden kontrolliert abgebrannt
Aufgrund der geltenden Kontaktsperre zur Bekämpfung der Coronavirus- Pandemie sind in diesem Jahr im Stadtgebiet von Soest bekanntlich auch keine öffentlichen Osterfeuer-Veranstaltungen mit Publikum erlaubt.
Die Veranstalter dieser Brauchtumsfeuer hatten aber bereits vor Beginn der Coronavirus-Schutzmaßnahmen vielfach Grün- und Strauchschnitt aufgeschichtet. Eine ordnungsgemäße Entsorgung dieses Schnittguts ist nun ebenfalls nicht möglich, da die Kompostierungsanlagen im Kreisgebiet ebenfalls geschlossen sind.
Die Abteilung Bürger- und Ordnungsangelegenheiten der Stadt Soest hat deshalb mit den Veranstaltern der Osterfeuer im Stadtgebiet unter Berücksichtigung des vorbeugenden Brandschutzes Regelungen getroffen, damit die Osterfeuer kontrolliert, aber ohne Publikum, abgebrannt werden können. Selbstverständlich darf vor diesem kontrollierten Abbrennen kein weiteres Schnittgut mehr angeliefert und aufgeschichtet werden.
update 30.03.: Aktuelles in Sachen Abfallentsorgung Wertstoffhöfe und Kompostierungsanlagen bleiben für private Anlieferer geschlossen
(Quelle: Kreis Soest)
Für die gewerblichen Anlieferungen an den Anlagen der ESG wurden die Öffnungszeiten reduziert: Bodendeponie Geseke & Anröchte, Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr; Abfallwirtschaftszentren Erwitte & Werl und Kompostwerk Anröchte und Kompostierungsanlage Soest, Montag bis Freitag von 8 bis 16.30 Uhr. Samstags bleiben alle Anlagen geschlossen – auch die Abfallwirtschaftszentren in Erwitte und Werl.
Sobald die Standorte der ESG wieder für die Bürgerinnen/ Bürger geöffnet werden, wird dies über eine Pressemitteilung und im Netz unter www.esg-soest.de veröffentlicht. Die ESG will darüber hinaus alle Bürger, die den Erinnerungsservice der ESG abonniert haben, per E-Mail über eine Öffnung der Standorte informieren. Weitere Hinweise zum Erinnerungsservice sind ebenfalls auf der Internetseite der ESG zu finden.
update 30.03.: Zutrittsverbot für Kinder im Einzelhandel ist keine durch die Stadt Soest verfügte Maßnahme
Zwecks Eindämmung der Coronavirus-Pandemie müssen zurzeit viele Einzelhandelsbetriebe geschlossen bleiben. Einzelhändler, die zur Grundversorgung der Bevölkerung geöffnet sein dürfen, müssen Schutzmaßnahmen einhalten wie z.B. Abstandsregeln oder eine Begrenzung der Kundenzahl. Grundlage ist der Erlass der Landesregierung NRW vom 22. März. Einige Geschäfte in Soest verwehren mittlerweile auch Kindern, die in Begleitung von Eltern das Geschäft besuchen wollen, den Zutritt, und berufen sich dabei auf eine entsprechende Anordnung des Ordnungsamtes der Stadt Soest. Die Stadt Soest stellt klar, dass es ein diesbezügliches Zutrittsverbot für Kinder im Stadtgebiet Soest nicht gibt. Gleichwohl können die Betriebe ihrerseits Einschränkungen oder Kontrollen per Hausrecht ausüben.
Wer die Verordnung (CoronaSchVO) der Coronavirus-Schutzmaßnahmen im Wortlaut nachlesen möchte, findet diese auf der städtischen Website soest.de.
update 25.03.: Aktuelle Risikogebiete laut Robert-Koch-Institut (Quelle: Robert Koch-Institut)
Internationale Risikogebiete (Stand: 02.04.2020):
Tagesaktuelle Informationen zu den Risikogebieten finden Sie auch unter www.rki.de.
update 25.03.: Kreisweit einheitlicher Vorstoß zur Aussetzung der Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung und Offene Ganztagsschule
Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer hat sich mit seinen Bürgermeister- Amtskollegen der weiteren Kommunen im Kreis Soest sowie mit dem Kreis Soest selber auf ein schnelles, einheitliches Vorgehen im Falle der Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung und Offene Ganztagsschulen geeinigt.
Bekanntlich sind die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung – also Kitas und Kindertagespflege – sowie die Schulen und die Offenen Ganztagsschulen in Soest vor dem Hintergrund der Coronavirus-Schutzmaßnahmen durch das Land NRW geschlossen worden. Eine Notbetreuung besteht für Kinder von Eltern, die in Schlüsselpositionen tätig sind. Das Land und die Stadt Soest stellen aber die Finanzierung der Kitas und Schulen trotz deren Schließung weiter sicher. Schulpädagogen, Erzieherinnen und Erzieher sowie Kindertagespflegepersonen werden aus den öffentlichen Haushalten weiter bezahlt und damit in der Coronavirus- Krise gestützt.
Bürgermeister Dr. Ruthemeyer ist überzeugt, dass neben dieser Unterstützung auch die betroffenen Eltern entlastet werden müssen.
Sollte bis Freitag, 27. März 2020, keine landeseinheitliche Regelung für den Umgang mit den Elternbeiträgen gefunden worden sein,
wird die Soester Verwaltung deshalb der Politik vorschlagen, ab dem 1. April 2020 auf die Erhebung der Beiträge für Kitas,
für Kindertagespflege und für die Offene Ganztagsschule in Soest zu verzichten. Dies soll bis zum Ende der coronavirusbedingten Schließung der genannten Einrichtungen gelten.
update 25.03.: Dringlichkeitsentscheidungen spannen einen Schutzschirm für das Klinikum Stadt Soest
Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer und eine Mehrheit der Ratsfraktionen haben zwei Dringlichkeitsentscheidungen zugunsten des Klinikums Stadt Soest getroffen, um vor dem Hintergrund der Corona-Krisensituation die Zahlungsfähigkeit und den Geschäftsbetrieb des Klinikums aufrecht zu erhalten. Die Entscheidungen umfassen einerseits ein Gesellschafterdarlehen der Stadt Soest an ihre 100- prozentige Tochter Klinikum Stadt Soest gGmbH bis zu einer Höhe von 9,7 Millionen Euro sowie andererseits den Beschluss eines Nachtragshaushaltes für 2020, der infolge des Darlehens notwendig ist.
Die Beschlüsse erfolgten im durch den Bürgermeister einberufenen Ältestenrat gemäß § 60 Absatz 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen als Dringlichkeitsbeschluss, da aufgrund der Coronavirus-Schutzmaßnahmen keine Sitzung des Rates durchgeführt werden konnte. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Klinikums kämpfen derzeit in erster Reihe gegen das Coronavirus und haben es verdient, dass die Stadt ihnen dabei mit allen Mitteln den Rücken freihält“, erklärt Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer den außergewöhnlichen Schritt. Das neue Darlehen in Höhe von 9,7 Euro, das auf ein bereits im Januar 2020 beschlossenes Darlehen über 2,3 Millionen Euro folgt, soll nun einen so großen Schutzschirm spannen, dass das Klinikum auch mögliche Einnahmeausfälle infolge des Coronavirus verkraften kann. Der Nachtragshaushalt muss nicht von der Kommunalaufsicht genehmigt werden, sondern die Stadt muss ihn dort nur anzeigen. Anschließend kann das Klinikum die Gelder bei Bedarf abrufen.
Dr. Ruthemeyer betont gleichzeitig, dass er auch von Bund und Land Unterstützung für das Klinikum erwartet. Eine ohnehin bestehende strukturelle Unterfinanzierung vieler Häuser im Krankenhaussektor verschärfe sich derzeit infolge der Coronakrise noch einmal deutlich.
Vor diesem Hintergrund sei der von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn angekündigte Rettungsschirm ein Schritt in die richtige Richtung. Ob dieser Schritt aber groß genug sei, bleibe abzuwarten.
Neben den Dringlichkeitsentscheidungen bezüglich des Klinikums Stadt Soest wurde im Rahmen des Ältestenrates noch ein weiterer Beschluss im Zuge einer Dringlichkeitsentscheidung gefasst, nämlich die 1. Änderung der „Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Soest zum 1. August 2020“. Durch diese Änderung wird die bestehende Geschwisterkindermäßigung der Stadt Soest zum Start des neuen Kindergartenjahres auf alle jüngeren Geschwister von Kindergartenkindern erweitert, die sich per Gesetz bereits in einem beitragsfreien Kindergartenjahr befinden.
Der Jugendhilfeausschuss hatte dieser Satzungsänderung bereits am 3. März 2020 zugestimmt.
update 25.03.: Bußgeldkatalog zur Rechtsverordnung
Hier finden Sie den Bußgeldkatalog. Es handelt sich um Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO).
update 23.03.: Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Kontaktsperre
Eine Kontaktsperre ist ein tiefgreifender Einschnitt in die persönliche Handlungsfreiheit jedes Einzelnen. Es hat sich aber gezeigt, dass die bisher getroffenen Maßnahmen nicht ausreichen, die rasche Ausbreitung des Coronavirus ausreichend einzudämmen. Daher hat die Landesregierung am 23.03.2020 ein weitreichendes Kontaktverbot beschlossen.
Überall, wo mehrere Menschen zusammentreffen, besteht die Gefahr der Ansteckung bzw. Übertragung des Virus. Eine möglichst umfassende Versorgung erkrankter Menschen gelingt nur, wenn möglichst wenige Menschen gleichzeitig erkranken. Die neue Verordnung hat das Ziel, die Infektionsketten zu unterbrechen. Nur so können wir diese Krise als Gesellschaft gut überstehen. Daher ist jetzt jeder Einzelne gefragt und aufgefordert, die Auflagen der Landesverordnung im Sinne des Gesundheitsschutzes für alle Menschen einzuhalten.
Was bedeutet eine Kontaktsperre?
Mehr als 2 Personen dürfen sich in der Öffentlichkeit nicht mehr gemeinsam an einem Ort aufhalten. Ausgenommen von dieser Regelung sind Verwandte in gerader Linie[1], Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner sowie in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen, die Begleitung minderjähriger Kinder und unterstützungsbedürftiger Personen sowie zwingend notwendige Zusammenkünfte aus beruflichen Gründen.
[1] Verwandte in gerader Linie sind Menschen, die voneinander abstammen, wie Eltern – Kinder – Enkelkinder. Dazu gehört nicht die Seitenlinie wie Tante – Onkel – Nichte/Neffe.
Ja, Sie dürfen Ihre Wohnung noch verlassen. Allerdings bitten wir Sie, Wege außer Haus auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken. Weiterhin erlaubt ist auf jeden Fall:
Versorgung bedürftiger Angehöriger / Hilfsbedürftiger
Wege zur Bank/Sparkasse
Wege zum Arzt und zur Apotheke
Falls Sie Ihre Wohnung verlassen, halten Sie möglichst einen Abstand von mindestens 1,5 ; besser noch 2 Metern zu anderen Menschen, halten Sie Husten- und Niesetikette ein und beachten Sie Hygienevorschriften, wie häufiges Händewaschen.
Darf ich Liefer- oder Abholdienste von Restaurants noch nutzen?
Ja, solche Serviceangebote dürfen Sie nutzen, allerdings ist der Verzehr von Speisen im Umkreis von 50 m um gastronomische Einrichtungen verboten.
Darf ich meine kranken und alten Angehörigen in Krankenhaus oder Altenheim noch besuchen?
Nein, das ist leider zum Schutz der Patienten und Bewohner nicht mehr erlaubt. Das Verbot gilt für Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime, Wohnheime und ähnliche Einrichtungen. Die Einrichtungen können in begründeten Fällen z. B. aus ethisch-sozialen Gründen Ausnahmen zulassen (z.B. auf Geburts- und Kinderstationen sowie bei Palliativpatienten).
Wie wird die Einhaltung der Verordnung überwacht?
Die örtlichen Ordnungsbehörden und die Polizei führen dazu Kontrollen durch. Bei Verstößen gegen die Auflagen müssen Sie mit empfindlichen Strafen rechnen. Verstöße gegen diese Verordnung werden mit Bußgeldern von mindestens 200 Euro bis zu 25.000 Euro bestraft und als Straftaten mit Freiheitsstrafen bis zu 5 Jahren verfolgt.
Ist die Versorgung mit Lebensmitteln gefährdet?
Nein, eine Grundversorgung mit Gütern des alltäglichen Bedarfs ist weiterhin gewährleistet und hat zusammen mit der Gesundheitsfürsorge oberste Priorität. Dazu plant die Bundesregierung z. B. einen bevorzugten Abfertigungsverkehr an den Grenzen. Kurzzeitige Engpässe entstehen derzeit nur aufgrund von Hamsterkäufen! Vermeiden Sie diese aus Gründen der Solidarität.
Die Lebensmittelhändler können die Abgabemengen pro Person einschränken.
Muss ich mich ausweisen, wenn ich außerhalb meiner Wohnung unterwegs bin?
Nicht grundsätzlich. Es kann aber sein, dass Sie beim Besuch bestimmter Einrichtungen aufgefordert sind, sich auszuweisen. Dazu sollten Sie Ihre Ausweisdokumente mit sich führen.
Was ist mit meinem Lohn- und Gehaltsanspruch, wenn ich meine Wohnung nicht verlassen kann?
Bitte wenden Sie sich telefonisch oder elektronisch an Ihren Arbeitgeber. Zunächst einmal bleibt Ihr Gehaltsanspruch bestehen. Vielleicht hat Ihr Arbeitgeber schon über flexible Arbeitszeitmodelle wie Home Office, Überstundenabbau oder Freistellung nachgedacht. Es gibt auch die Möglichkeit der Kurzarbeit.
Ja, Sie dürfen Sie Ihren Hund weiterhin ausführen, dann aber bitte allein oder höchstens zu zweit.
Die öffentlichen Verkehrsmittel haben Ihre Fahrpläne eingeschränkt, fahren aber noch. Bedenken Sie, dass auch öffentliche Verkehrsmittel nur zu den unbedingt notwendigen Fahrten genutzt werden sollten. Falls möglich, erledigen Sie unbedingt erforderliche Wege zu Fuß, mit dem Rad oder PKW.
Falls an Ihrem Wohnort keine oder sehr schlechte ÖPNV-Angebote vorhanden sind, dürfen Sie auch ein Taxi nutzen.
Darf ich einen Spaziergang z. B. über die Wälle oder an der Möhne machen?
Ja, das ist während der Kontaktsperre weiter erlaubt. Allerdings gelten auch hier die Beschränkungen zur Personenanzahl (im Regelfall nicht mehr als 2 Personen) und die Mindestabstandregelungen.
Darf ich draußen Sport treiben wie z.B. Joggen, Nordic Walking etc.?
Ja, Sie dürfen auch draußen weiter Sport treiben, aber auch hier gelten die Personenbegrenzung und der Mindestabstand.
Darf ich in öffentlichen Anlagen oder Parks grillen oder picknicken?
Nein, das ist ab sofort untersagt.
Darf ich in meinem Privatgarten grillen?
Ja, aber nur im Familienkreis und ohne Gäste.
Was passiert, wenn ich fest vereinbarte Termine habe, z. B. bei Gericht oder Behörden habe?
In den meisten Fällen werden Sie informiert werden, dass diese Termine während der Dauer der Kontaktsperre nicht stattfinden. Im Zweifel nehmen Sie telefonisch oder elektronisch vorab Kontakt mit der entsprechenden Stelle auf.
update 23.03.: Auswirkungen der vom Land verordneten Kontaktsperre für Gastronomie und Betriebskantinen in Soest
Die Verordnung des Landes NRW zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus vom 22.03.2020 – die sogenannte Kontaktsperre - regelt auch Weiteres für die Gastronomie. Demnach gilt nun auch in Soest Folgendes:
- Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Mensen, Kantinen, Kneipen, Cafés und anderen gastronomischen Einrichtungen ist untersagt.
- Nicht öffentlich zugängliche Betriebskantinen dürfen zur Versorgung der Beschäftigten betrieben werden, wenn die erforderlichen Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern gewährleistet sind.
- Abweichend von den o.g. Betrieben dürfen Restaurants, Gaststätten, Imbisse, Mensen, Cafés und Kantinen Speisen und Getränke z.B. an Privathaushalte ausliefern sowie Speisen und Getränke Außer-Haus verkaufen, wenn die zum Schutz vor Infektionen erforderlichen Abstände eingehalten werden. Das bedeutet auch: Der Verzehr dieser Speisen ist in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung untersagt.
Verstöße gegen diese Verordnung werden als Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro und als Straftaten mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren verfolgt. Dabei sind die zuständigen Behörden gehalten, Geldbußen auf mindestens 200 Euro festzusetzen.
Rückfragen für gastronomische Betriebe bezüglich der Öffnungsmodalitäten beantwortet die Verwaltung unter 02921/ 103-2113.
update 22.03.: Konsequenzen der Kontaktsperre (Quelle: Städte- und Gemeindebund NRW)
Handwerker und Dienstleister können ihrer Tätigkeit mit Vorkehrungen zum Schutz vor Infektionen weiterhin nachgehen. Augenoptikern, Hörgeräteakustikern, orthopädischen Schuhmachern und anderen Handwerkern mit Geschäftslokal ist dort aber der Verkauf von nicht mit handwerklichen Leistungen verbundenen Waren untersagt; ausgenommen ist notwendiges Zubehör. Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern von Mensch zu Mensch nicht eingehalten werden kann (insbesondere von Friseuren, Nagelstudios, Tätowierern, Massagesalons), sind untersagt. Therapeutische Berufsausübungen, insbesondere von Physio- und Ergotherapeuten,
bleiben gestattet, soweit die medizinische Notwendigkeit der Behandlung durch ärztliches Attest nachgewiesen wird und strenge Schutzmaßnahmen vor Infektionen getroffen werden.
update 22.03.: Kriterien für Betreuung in Kita, Tagespflege und Schule gelockert - Mehr Schlüsselpersonen können ab 23. März auf einen Platz für ihre Kinder hoffen (Quelle: Kreis Soest)
Eltern, die zu diesem Personenkreis gehören und daher einen Betreuungsbedarf haben, können sich an ihre Kindertageseinrichtung, Tagespflegestelle oder an das Kreisjugendamt Soest unter der Telefonnummern 02921/302026 und 02921/303961 sowie per Mail an beate.fricke@kreis-soest.de oder ruthsteffi.simon@kreis-soest.de wenden. Das Kreisjugendamt ist zuständig für elf Kommunen im Kreisgebiet. Lippstadt, Soest und Warstein haben ein eigenes Jugendamt. Für diejenigen, die bisher noch keinen Betreuungsvertrag hatten und die genannten Voraussetzungen erfüllen, gilt, dass sie ein Angebot erhalten können. Sie müssten diesen Bedarf dem Kreisjugendamt Soest gegenüber mitteilen. Das Ministerium hat ebenso mitgeteilt, dass zur Sicherung der kritischen Infrastruktur, auch für Wochenend- und Ferienbetreuung über das Jugendamt Bedarfe gedeckt werden sollen.
Das Kreisjugendamt ist im fortwährenden Austausch mit den Trägern der Betreuungsangebote. Gudrun Hengst, Leiterin des Kreisjugendamtes: "Nur im engen Schulterschluss mit den Trägern, den Einrichtungsleitungen und allen anderen Akteuren, können wir einen Beitrag zur Bewältigung dieser Lage leisten. Ich bin sehr froh, wie engagiert alle mitarbeiten. Eltern in jetzt herausfordernden Berufsfeldern, sollen sich darauf verlassen können, dass ihre Kinder gut betreut werden."
update 19.03.: Quarantäne für Reiserückkehrer aus Risikogebieten
Die Stadt Soest ergänzt Ihre Allgemeinverfügungen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie durch eine Quarantäne-Anordnung für Menschen, die aus bekannten Risikogebieten - insbesondere aus bestimmten Skigebieten - zurück nach Soest kommen. Die Stadt Soest setzt damit die Fortschreibung des Erlasses der NRW-Landesregierung vom 17. März 2020 um.
Für die Reiserückkehrer gilt nun, dass sie nach der Rückkehr 14 Tage in häuslicher Quarantäne bleiben müssen, und zwar unabhängig davon, ob sie Krankheitssymptome haben oder nicht.
Das bedeutet: Es ist ihnen in dieser Zeit untersagt, ihre Wohnung ohne die ausdrückliche Zustimmung des Gesundheitsamtes Kreis Soest zu verlassen. Sie dürfen auch keine Personen empfangen, die nicht dem eigenen Haushalt angehören. Wenn der Kontakt mit anderen Personen von außen zwingend notwendig ist, muss dies mit dem Kreisgesundheitsamt abgestimmt werden und es sind entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen.
Je nachdem, wie sich der Gesundheitsverlauf entwickelt, kann die häusliche Isolierung verlängert werden. Ein Ende der Quarantäne kann zum Ende der Frist nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt erfolgen. In jedem Fall müssen die Betroffenen dann aber seit mindestens 48 Stunden symptomfrei sein.
Wer sich in häuslicher Quarantäne befindet, muss zweimal täglich die Körpertemperatur messen und ein Tagebuch zu den Symptomen und Kontakten führen. Soweit möglich, sollte eine Unterbringung in einem gut belüfteten Einzelzimmer erfolgen. Zahl und Enge der Kontakte zu anderen Menschen sind bestmöglich zu begrenzen, insbesondere zu Angehörigen der bekannten Risikogruppen (Immungeschwächte oder chronisch Kranke oder ältere Personen).
Wohnen weitere Personen im Haushalt, sollten sich diese möglichst in anderen Räumen aufhalten und einen Mindestabstand von 1 bis 2 Metern einhalten. Bei gemeinsam genutzten Räumen ist eine zeitlich getrennte Nutzung sinnvoll, indem beispielsweise die Mahlzeiten nacheinander eingenommen werden. Grundsätzlich sollten alle Räume, die von mehreren Personen genutzt werden, wie zum Beispiel Küche und Bad, regelmäßig gelüftet werden. Eine ausreichende Handhygiene sowie Abstand beim Husten und Niesen sind weitere wichtige Maßnahmen. Zum Trocknen der Hände sollten außerdem Einwegpapiertücher verwendet oder die Handtücher regelmäßig ausgetauscht werden, wenn sie feucht sind.
Aktuelle Risikogebiete sind laut Robert-Koch-Institut
Internationale Risikogebiete (Stand: 25.03.2020):
Besonders betroffene Gebiete in Deutschland (Stand: 06.03.2020):
Tagesaktuelle Informationen zu den Risikogebieten finden Sie unter www.rki.de.
Betretungsverbote für Tagespflegeeinrichtungen, tagesstrukturierende Einrichtungen und Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation
Das Landeskabinett hat als Maßnahme zur Eindämmung der Coronavirus- Pandemie am Mittwoch, 18. März 2020, unter anderem Betretungsverbote für Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen, tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe, für Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation sowie von heilpädagogischen Praxen und Autismuszentren angeordnet. Die Stadt Soest setzt diese Entscheidung mit einer weiteren Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung um.
Die Maßnahmen bedeuten für das Stadtgebiet von Soest folgendes:
- Nutzer dürfen sämtliche Tages- und Nachtpflegeinrichtungen, tagesstrukturierende Einrichtungen der Eingliederungshilfe – das sind Werkstätten, Tagesstätten oder sonstige vergleichbare Angebote – sowie Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation zunächst bis zum
19. April 2020 nicht mehr betreten. Das gilt insbesondere für Bildungseinrichtungen für berufsvorbereitende und ausbildende Maßnahmen,
die sich an Menschen mit Behinderungen richten. Dazu gehören beispielsweise Berufsbildungswerke, Berufsförderungswerke und berufliche Trainingszentren. Auch interdisziplinäre oder heilpädagogische Frühförderstellen, heilpädagogische Praxen und Autismuszentren fallen unter das Betretungsverbot.
- Nutzer, die im eigenen häuslichen Umfeld untergebracht sind und deren Betreuungsperson eine unverzichtbare Schlüsselfunktion hat, sind vom Betretungsverbot ausgenommen. Die Betreuung bzw. Pflege dieser Personen erfolgt weiterhin, sofern eine private Betreuung durch Familienangehörige oder die Ermöglichung flexibler Arbeitsgestaltung (zum Beispiel Homeoffice) nicht gewährleistet werden kann.
Entsprechende Schlüsselpersonen müssen dies gegenüber der betreffenden Einrichtung mit einer schriftlichen Bestätigung des jeweiligen Arbeitgebers nachweisen.
- Auch Nutzer, deren pflegerische oder soziale Betreuung für den Zeitraum, in dem sie sich normalerweise in der Einrichtung aufhalten, nicht sichergestellt ist, sind hiervon ausgenommen. Die Einrichtungen sind angehalten, für die betroffenen Personen eine Betreuung im notwendigen Umfang sicherzustellen. Zu diesem Zweck soll mit Anbietern von Wohneinrichtungen zusammengearbeitet werden.
- Auch Rehabilitanden, die einen intensiven und persönlichen Betreuungsaufwand benötigen, der im häuslichen Rahmen nicht geleistet werden kann, sind hiervon ausgenommen. Für diese Personen kann im Einzelfall - nach einer Entscheidung der Einrichtungsleitung
- ein Betreuungsangebot vor Ort sichergestellt werden. Da es sich hierbei um eine besonders vulnerable Gruppe handelt, müssen entsprechende Schutzmaßnahmen beachtet werden. Neben den kontaktreduzierenden Maßnahmen kann, soweit möglich, das Unterrichtsgeschehen virtuell weitergeführt werden und durch die Bildungsträger begleitet werden.
- Eine weitere Ausnahme besteht bei Nutzern von Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen, deren häusliche Versorgung ernsthaft gefährdet ist, wenn teilstationäre Pflege und Betreuung wegfallen. Ob eine Ausnahmeregelung gewährt wird, entscheidet die Leitung der genutzten Einrichtung unter Abwägung der Gesamtumstände. Dabei sind insbesondere die erhöhten Gefahren durch das Coronavirus einerseits und einer unzureichenden häuslichen Versorgung andererseits abzuwägen.
Bei allen Ausnahmefällen muss ein zumutbarer Transport für den Hin- und Rückweg sichergestellt werden.
update 18.03.: Einschränkungen oder Schließungen von Geschäften, Spielplätzen, Sportanlagen, Restaurants
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 17. März 2020, weitere umfangreiche Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus beschlossen. Die Stadt Soest setzt diese verpflichtenden Erlassvorgaben durch eine Ergänzung zu der am Montag, 16. März 2020, ergangenen Allgemeinverfügung um.
Ziel der Maßnahmen ist es, die Anzahl sozialer Kontakte in der Bevölkerung weiter zu reduzieren und so die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Zu diesem Zweck werden weitere Einrichtungen und Geschäfte geschlossen sowie Auflagen für den Weiterbetrieb enger gefasst. Konkret für Soest bedeutet dies:
- Geöffnet oder in Betrieb bleiben nur Lebensmittelgeschäfte, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte, sowie der Großhandel. Alle anderen Verkaufsstellen des Einzelhandels sind ab 18. März 2020 zu schließen. Die Abteilung für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten hat damit begonnen, diese Einschränkungen an die betroffenen Einrichtungen und Betriebe zu kommunizieren.
- Zugleich wird für wichtige Angebote des täglichen Bedarfs die Öffnung an Sonn- und Feiertagen von 13 bis 18 Uhr gestattet, um die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Hierzu zählen Einzelhandelsgeschäfte für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste sowie Apotheken, außerdem Geschäfte des Großhandels. Diese Regelung gilt nicht Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag.
- Dienstleister und Handwerker können ihren Tätigkeiten weiter nachgehen.
- Alle Spiel- und Bolzplätze werden geschlossen. Dies gilt nicht nur für städtische, sondern auch für private Anlagen. Die städtischen Sportanlagen in Soest werden an den Eingängen entsprechend als geschlossen beschildert. Die Sportvereine mit Vereinssportanlagen wurden durch die Verwaltung informiert, dass sie ihre Anlagen ebenfalls zu schließen haben. Die Abteilung Jugend lässt außerdem die städtischen Spielplätze als geschlossen beschildern. Die Schließung gilt auch für Spiel- und Sportanlagen auf Schulgeländen.
- Es sind nur noch Übernachtungsangebote zugelassen, die ausschließlich nichttouristischen Zwecken dienen.
- Alle Kneipen, Cafés, Konzerthäuser, alle Messen, Ausstellungen, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen, Reisebusreisen, jeglicher Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen sowie alle Zusammenkünfte in Vereinen, Spielhallen, Wettbüros und ähnlichen Einrichtungen, Prostitutionsstätten und ähnliche Einrichtungen sind ab sofort zu schließen bzw. sie müssen den Betrieb einstellen.
- Der Zugang zu Bibliotheken (außer Bibliotheken an Hochschulen), Mensen, Restaurants und Speisegaststätten sowie Hotels für die Bewirtung von Übernachtungsgästen wird beschränkt und ist nur unter strengen Auflagen (sowohl für den Innen- als auch den Außenbereich) zu gestatten. Auflagen sind die Besucherregistrierung mit Kontaktdaten, die Reglementierung der Besucherzahl, Vorgaben für Mindestabstände zwischen Tischen von zwei Metern, Hygienemaßnahmen sowie Aushänge mit Hinweisen zu richtigen Hygienemaßnahmen. Restaurants und Speisegaststätten dürfen frühestens ab 6 Uhr öffnen und müssen spätestens um 15 Uhr schließen.
- Veranstaltungen sind grundsätzlich untersagt. Das gilt auch für Versammlungen unter freiem Himmel wie Demonstrationen. Ausgenommen sind Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dienen oder der Daseinsfürsorge wie Wochenmärkte. Auch Versammlungen zur Religionsausübung haben zu unterbleiben.
update 17.03.: Videobotschaft von Bürgermeister Dr. Ruthemeyer
Angesichts der zunehmenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens infolge der Coronavirus-Epidemie ruft Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer die Soesterinnen und Soester in einer Videobotschaft zu verantwortungsbewusstem Handeln und gegenseitiger Solidarität auf.
„Die Folgen des Coronavirus haben unser Leben in den letzten Tagen erheblich beeinträchtigt. Wir können heute noch nicht voraussehen, was in den nächsten Tagen und Wochen passiert. Aber wichtig ist, dass wir jetzt solidarisch miteinander umgehen.“ Es komme darauf an, den Anstieg der Infektionen zu verlangsamen, damit das Gesundheitssystem die Krankheitsfälle behandeln könne.
Insbesondere ältere sowie vorerkrankte Menschen sind nun auf Unterstützung angewiesen, damit sie einerseits direkten Kontakt zu anderen Menschen und damit das eigene Ansteckungsrisiko reduzieren können, andererseits aber im Alltag weiter versorgt bleiben.
„Ich danke allen, die sich bereit sind, sich anzubieten und für Menschen, die das Haus nicht verlassen können, Besorgungen zu machen“, erklärt Dr. Ruthemeyer. „Das zeigt, dass unsere Stadtgesellschaft auch in dieser Zeit funktioniert.“
Gleichzeitig warnt der Soester Bürgermeister davor, bereits infizierte Menschen zu stigmatisieren oder in die Rolle von Sündenböcken zu drängen. „Jeden kann die Krankheit treffen. Wir müssen verantwortungsbewusst miteinander umgehen und uns gegenseitig stützen.“
update 17.03.: Schließung von Wertstoffhof und Kompostierungsanlagen
Die Stadt Soest weist aufgrund von Nachfragen aus der Bevölkerung darauf hin, dass nach der Schließung der Abfallwirtschaftszentren der Entsorgungswirtschaft Soest GmbH (ESG) ab Mittwoch, 18. März 2020, auch die Kompostierungsanlage im Soester Ortsteil Bergede ab Montag, 23. März 2020, bis auf weiteres geschlossen bleibt. Von Mittwoch, 18. März, bis Freitag, 20. März, nimmt die Kompostierungsanlage Bergede Grünabfälle aus privaten Haushalten darüber hinaus nur noch in Ausnahmefällen an.
Der Wertstoffhof der Kommunalen Betriebe Soest AöR am Doyenweg ist bereits aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Epidemie nicht mehr geöffnet.
Wichtig: Die Müllabfuhr in Soest ist davon nicht betroffen, sie wird in gewohnter Form weiter durchgeführt.
Die Kommunalen Betriebe Soest weisen ferner darauf hin, dass leider auch die Trauerhallen auf den Friedhöfen geschlossen werden müssen. Beisetzungen können auf den städtischen Friedhöfen selbstverständlich weiter stattfinden, allerdings nur noch mit bis zu 15 Teilnehmenden.
Zu den von Bund und Land angekündigten Schließungen in Einzelhandel und Gastronomie sowie von Spiel- und Bolzplätzen liegen der Verwaltung aktuell noch keine genaueren Informationen und auch kein Erlass der Landesregierung vor. Nach wie vor besteht für sogenannte Hamsterkäufe kein Anlass, da auch nach den jüngsten Ankündigungen von Bund und Land alle wichtigen Güter des täglichen Bedarfs wie Lebensmittel weiter produziert und im Einzelhandel angeboten werden.
update 16.03.: Zentrale Info-Website der Landesregierung zu Corona
Nähere gebündelte Informationen zum Corona-Virus finden Sie auf der neuen Webseite der Landesregierung unter land.nrw/corona. Zudem werden über das Corona-Bürgertelefon Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu den Maßnahmen zur Eindämmung der Virus-Ausbreitung beantwortet.
Veranstaltungen grundsätzlich untersagt
Aufgrund der stark zunehmenden Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2, erfolgte am 13. März 2020, ein Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW zur Durchführung von Veranstaltungen ab dem 14. März 2020. Demnach ist nun auch die Durchführung von Veranstaltungen mit weniger als 1.000 erwarteten Besuchern/ Teilnehmern untersagt, da auch in diesen Fällen grundsätzlich davon auszugehen ist, dass keine Schutzmaßnahmen getroffen werden können, um eine Verbreitung von SARS-CoV-2 zu verhindern.
Mit Allgemeinverfügung vom 16. März 2020 setzt die Stadt Soest diese verpflichtenden Erlassvorgaben zum Schutz der Bevölkerung unmittelbar um. Damit dürfen ab sofort auch Veranstaltungen mit einer Besucherzahl unter 1.000 Personen nicht mehr durchgeführt werden. Dies gilt sowohl für öffentliche, als auch private Veranstaltungen.
Ausgenommen hiervon sind absolut notwendige Veranstaltungen, insbesondere solche, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge dienen.
Bürgerinnen und Bürger finden Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Coronavirus auf einer Website des Kreisgesundheitsamtes des Kreises Soest. Diese Website ist auch auf der Seite der Stadt Soest (www.soest.de) direkt verlinkt. Das Gesundheitsamt des Kreises bietet ein Infotelefon an mit Antworten und Hinweisen zum Thema Corona-Krankheit, Sars-CoV-2, Symptomen, Inkubationszeit und Möglichkeiten, sich zu schützen. Das Infotelefon ist aktuell montags bis freitags zu den Öffnungszeiten der Kreisverwaltung sowie samstags und sonntags von 10 bis 12 Uhr unter der Telefonnummer 02921/303060 erreichbar.
update 15.03.: Stadtverwaltung schließt Dienststellen für den Publikumsverkehr - Erreichbarkeit per Telefon und E-Mail bleibt gewährleistet
Vor dem Hintergrund der Coronavirus-Ausbreitung schließt die Stadt Soest ab Montag, 16. März 2020, bis auf weiteres alle Dienststellen für den Publikumsverkehr, also unter anderem auch die beiden Rathäuser. Der Dienstbetrieb wird jedoch aufrecht erhalten. Die Abteilungen mit ihren Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeitern sind deshalb für die Bürgerinnen und Bürger weiterhin über ihre Telefonnummern und per E-Mail erreichbar. Die Dienstleistungen für die Bevölkerung sollen auf diese Weise so weit wie möglich aufrecht erhalten werden.
„Wir bitten aber alle Bürgerinnen und Bürger, Ihre Anliegen auf das Nötigste und Dringendste zu beschränken“, appelliert Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer an die Soesterinnen und Soester. In Fällen, in denen ein persönlicher Besuch bei der Verwaltung unumgänglich ist, wird im Einzelfall eine individuelle Lösung vereinbart.
Der Bürgermeister empfiehlt außerdem, die umfangreichen digitalen Bürgerdienstleistungen zu nutzen. Das Rathaus Online ist über die Website soest.deerreichbar.
Zusätzlich richtet die Stadt eine Bürgerhotline ein. Unter 02921/103-9000 können sich Bürgerinnen und Bürger von montags bis donnerstags von 8 bis 12.30 Uhr und von 14 bis 16.30 Uhr sowie freitags von 8 bis 12.30 Uhr melden und allgemeine Fragen zu Dienstleistungen der Stadt Soest stellen. Für Fragen zum Corona-Virus und medizinischen Themen steht die Hotline des Kreises Soest unter 02921 / 303060 zur Verfügung.
Diese Maßnahmen haben zwei Ziele: Zum einen will die Stadt ihren Beitrag dazu leisten, die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Andererseits sollen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung vor Infektionen geschützt und damit die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung aufrecht erhalten werden.
Von der Schließung der Dienststellen für den Publikumsverkehr sind neben den beiden Rathäusern und dem Bürgerbüro folgende Einrichtungen betroffen: die Zweigstelle des Sozialamts in der Propst-Nübel-Straße, der Betriebshof des Kommunalbetriebs am Christophorusweg, die drei städtischen Museen, dieStadtbücherei, die Volkshochschul-Geschäftsstelle an der Nöttenstraße, der Wertstoffhof am Doyenweg, die städtischen Sporthallen (nicht die städtischen Sportplätze), die Lehrschwimmbecken in Schulen und das Stadtarchiv. Bereits abgesagt sind darüber hinaus sämtliche Veranstaltungen der Stadt, somit auch die Kurse und Seminare der Volkshochschule.
update 13.03.: Städtische Kultureinrichtungen werden geschlossen
Im Einklang mit den Entscheidungen des Landes schließt die Stadt Soest ab sofort ihre Kultureinrichtungen. Die städtischen Museen, Burghofmuseum, Museum Wilhelm Morgner und das Osthofentormuseum, sowie die Stadtbücherei und das Stadtarchiv bleiben bis auf Weiteres geschlossen.
Die Rückgabefristen der ausgeliehenen Medien der Stadtbücherei werden ohne Säumnisgebühren verlängert.
update 13.03.: Stadt sagt weitere Veranstaltungen ab
Die Statdt Soest sagt aufgrund der Corona-Virus-Epidemie weitere Termine und Veranstaltungen ab. Das für kommenden Montag, 16.03. angekündigte Treffen des Klimanetzes findet nicht statt. Ebenfalls abgesagt sind die Bürgersprechstunde am 19.03. und die Veranstaltung inder Patrokli-Schule als Denkmal des Monats am 22.03.
update 12.03.: Stadt Soest informiert über weitere Schließungen und Absagen
Die Stadt Soest hat aufgrund der Entwicklung der Corona-Virus-Epidemie weitere Schließungen und Absagen beschlossen. Um die Ausbreitung des Corona-Virus möglichst zu verlangsamen, werden die Begegnungsstätte im Bergenthalpark und das Seniorenbüro geschlossen. Die Veranstaltung zum Denkmal des Monats am 22.03.2020 fällt aus. Auch die beliebte Veranstaltung „Latschen und Tratschen“ fällt aus.
Ebenfalls abgesagt sind alle Einzel- und Tagesveranstaltungen der VHS. Die Absage betrifft nicht die laufenden, mehrere Termine umfassenden, Kurse, wie zum Beispiel Sprach- oder Gesundheitskurse. Diese Regelungen gelten zunächst bis zum 06. April.
Informationen über die wichtigsten Schließungen und Absagen, sowie tagesaktuelle Informationen zum Corona-Virus finden Bürgerinnen und Bürger in diesem Live-Ticker.
Aufgrund der Entwicklung der Corona-Virus-Epidemie und des Erlasses der NRW-Landesregierung vom 10. März 2020 sagt die Stadt Soest ab sofort alle städtischen Kulturveranstaltungen sowie eigene Sportveranstaltungen bis einschließlich 6. April 2020 ab. Ferner wird die Absage von Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmenden im Stadtgebiet in diesem Zeitraum verfügt.
Weitere Veranstaltungen im Stadtgebiet werden hinsichtlich ihrer Durchführbarkeit durch die Abteilung für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten in Abstimmung mit dem Kreisgesundheitsamt geprüft und je nach Risikoeinschätzung ebenfalls abgesagt werden. Dazu nimmt die Verwaltung, insbesondere die Abteilung Bürger- und Ordnungsangelegenheiten, Kontakt zu den Betroffenen auf.
Diese mit dem Kreis Soest und den weiteren kreisangehörigen Kommunen abgestimmte Maßnahme soll die Ausbreitung des Coronavirus COVID-19 im Kreisgebiet verlangsamen. „Wir verbinden diese Maßnahme mit der dringenden Bitte an alle privaten Veranstalter und Vereine, unserem Vorbild zu folgen“, erklärt Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer. „Es geht jetzt um Solidarität. Unsere besonders gefährdeten Mitbürgerinnen und Mitbürger müssen vor Infektionen geschützt werden. Wir müssen es dem Virus möglichst schwer machen, sich auszubreiten.“
Von den Absagen sind in Soest neben dem Altstadtfrühling alle Veranstaltungen in der Stadthalle Soest und im Kulturhaus Alter Schlachthof inklusive Schlachthofkino betroffen, aber auch städtische Kulturveranstaltungen an externen Veranstaltungsorten wie die Soester Seniorenwoche, die Frühjahrsputzaktion „Stark, sauber: Soest“ und der Tag des offenen Denkmals. Soweit möglich und sinnvoll, wird eine Verlegung der Veranstaltungen auf einen späteren Zeitpunkt angestrebt. Nicht betroffen ist der Trainings- und Ligabetrieb der Sportvereine.
Parallel verfolgt der Stab für außergewöhnliche Ereignisse (SAE) der Stadt die weitere Entwicklung der Coronavirus-Epidemie und die Entscheidungen übergeordneter Behörden, um gegebenfalls zusätzliche Maßnahmen in die Wege zu leiten.
Bürgerinnen und Bürger finden Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Coronavirus auf einer Website des Kreisgesundheitsamtes des Kreises Soest. Diese Website ist auch auf der Seite der Stadt Soest (www.soest.de) direkt verlinkt. Das Gesundheitsamt des Kreises bietet ein Infotelefon an mit Antworten und Hinweisen zum Thema Corona-Krankheit, Sars-CoV-2, Symptomen, Inkubationszeit und Möglichkeiten, sich zu schützen. Das Infotelefon ist montags bis freitags zu den Öffnungszeiten der Kreisverwaltung unter der Telefonnummer 02921/303060 erreichbar.

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