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Timestamp: 2017-12-15 17:41:20+00:00

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EGV als VA bekommen, und ein Teamleiter zum Abgewöhnen !!! - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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27.10.2014, 18:18 #1
EGV als VA bekommen, und ein Teamleiter zum Abgewöhnen !!!
Neues aus der Anstalt,
ich hoffe auf Heilung...
Am 30.9.2014, hatte ich einen Termin beim JC, mit neuer SB und dem TL
höchstpersöhnlich. Es ging um diese EGV, hatte einen Beistand dabei.
Habe sie natürlich nicht unterschrieben warum auch, habe ja noch eine gültige EGV bis zum 26.11.2014.
Als ich mich weigerte die neue zu unterschreiben,
meinte der TL, das wäre kein Problem, dann erlassen wir halt Verwaltungsakt, so einfach ist das !!!.
Obwohl ich ihn auf meine noch aktuelle hingewiesen habe!!!.
Am 21.10 wurde mir die nicht unterschriebene,
als EGV-VA zugestellt.
Einen neuen neuenTermin, gab es als Zugabe oben drauf.
Ich solle dann gleich die 8 Bewerbungen (Nachweise) zum Termin mitbringen.
Man droht mir auch immer mit einem Jobcoach, der mich auf den Rechten Weg bringen soll.
Zum besagten Termin welcher am 13.11 in der Anstalt statt findet,
bekomme gleich wieder eine neue SB...vermutlich wird der TL auch anwesend sein.
Ein paar Sachen habe ich schon im Va gesehen, bin aber kein Profi, und hoffe
Schon mal ein fettes Danke im Voraus !!!
27.10.2014, 18:32 #2
AW: EGV als VA bekommen, und ein Teamleiter zum Abgewöhnen !!!
Du hast eine bis 26.11. laufende EGV. Die ist bisher nicht aufgehoben worden? Es hat sich auch nichts Wesentliches geändert?
Die neue EGV (als VA) ist wesentlich anders. Hier sollst du dich 8x pro Monat bewerben.
Die Sanktion ist vorgezeichnet, weil du die 8 Bewerbungen am 13.11. nicht vorlegen wirst.
Du kannst den VA wahrscheinlich jetzt gleich noch vor dem Anstaltstermin kippen.
Die Drohung mit dem Jobcoach ist nichtswert, wenn sie nicht im VA steht.
Kann höchstens separat als Zuweisung kommen.
27.10.2014, 20:53 #3
1. Widerspruch an JC:
- fristgerechter Widerspruch
- existierende EGV vom ... gültig bis ....... .
- erwarte umgehend Aufhebung VA vom .....
- Fristsetzung zur Aufhebung VA bis 10.11. eingehend, sonst wird am darauffolgenden Tag das hiesige SG bemüht.
- vorsorglich aufschiebende Wirkung gem. § 86a SGG beantragen.
27.10.2014, 21:18 #4
Widerspruch + aW im Anhang..
parallel alles ans Sozialgericht, d.h. aufschiebende Wirkung, Widerspruchskopien [Widerspruch JC] und Kopien vom EVA und der EV.
Wid_JC - [w_a].rtf (1,8 KB, 44x aufgerufen)
aW-SG [w_a].rtf (12,6 KB, 59x aufgerufen)
27.10.2014, 21:49 #5
Im VA steht doch Bewerbungsbemühungen und nicht Bewerbungen.
Aus meiner Sicht stellt sich die Frage ob sich die aW lohnt, weil bis zur Entscheidung des SG's doch die EGV fast abgelaufen ist.
Es ist m.M.n. klar das die aW bestättigt wird, weil EGV vorhanden ist und nicht wie beim VA behauptet keine EGV zustande kam. Sollte man nicht lieber die Bewerbungsbemühungen ausreizen. Ich meine damit 4-5 Bewerbungen pro Monat und den Rest als Bemühungen aufschreiben (Mittwoch 29.10 gesucht, 31.10 beworben usw.) Die Bewerbungen werden doch eh überwiegend per Mail gemacht und vom JC bestimmt nicht erstattet. Na klar ist die Höhe der Erstattung für schriftliche Bewerbungen nicht erfasst aber dafür jetzt Aufwand betreiben.
Ich sehe da keine Sanktion wie Silka. weil feste Bewerbungsbemühungen ja erst seit 17.10 und bis zum Termin sind doch noch welche machbar.
Du hast dich doch beworben während der Maßnahme und auch danach oder?
Dann lege dem SB die beim Termin vor und deine neue "Bewerbungsbemühungen" ebenfalls.
Warum hast du dein Bewerbungsprofil nicht anonym einstellen lassen?
Kennt da jemand eine Entscheidung zur Auslegung von Bewerbungen und Bewerbungsbemühungen?
27.10.2014, 22:03 #6
Man, lies doch mal richtig.. es kotzt an jedesmal hier alles zu erläutern weil manche nicht lesen können...
Nordrhein-Westfalen L 7 AS 2045/12 B 17.01.2013
27.10.2014, 22:07 #7
aha, bist du hier der Glaskugel-leser oder was? ob es sich "lohnt" sehn wir ja..
es ist niemals verkehrt trotzdem eine aW zu beantragen...
27.10.2014, 22:16 #8
finde ich auch, alleine schon deshalb um den ARGEN des Grauens und den Mobbcentern zu zeigen, daß unsereiner sich nicht alles gefallen läßt und sie daher nicht mit allem ungeschoren davonkommen.
27.10.2014, 23:05 #9
Ich würde nur wegen der noch gültigen EGV widersprechen. Da die alte EGV bald abläuft, würde ich mir das mit den Bewerbungsbemühungen für den nächsten Widerspruch aufheben.
28.10.2014, 00:27 #10
@with attitude
Sollte ist ein Konjunktiv also Möglichkeitsform oder steht dort muss?
Bezüglich Glaskugel-leser:
EGV gültig bis 26.11 und aW dauert ca. 2-4 Wochen oder?
Ich habe jedenfalls noch nie schneller als nach zwei Wochen einen Beschluss mit aW erhalten. Na wielange hat TE da was von bei noch einen Monat gültiger EGV. Bei einigen Richtern gehen 8 Bewerbungen pro Monat durch und das auch mit unbestimmter Kostenübernahme (§ 16 SGBII i.V. § 44 SGB III).
Das was den TE hier rettet ist doch nur die unterschriebene EGV und eindeutige Rechtssprechung. An der aW habe ich ja keine Zweifel, schrieb ich ja. Bleibt für den TE nur zu hoffen, dass der wohl neue SB ohne TL auftritt.
Ich würde die aW jedenfalls nur mir der gültigen unterschrieben EGV begründen.
Wenn dich meine Frage ankotzt warum anwortest du denn, ich habe nur in den Raum gestellt ob Anzahl Bewerbungen= Anzahl Bewerbungsbemühungen ist und ob es da Entscheidungen zu gibt. Ich bin der Meinung man kann auch vernünftig antworten und muss sich da nicht so austoben wie du. Aber du bist ja wohl allwissend und alle anderen müssen es auch sein, nur schade dass ich es nicht bin.
Trotz deines geposteten bin ich bezüglich meiner Frage immer noch nicht schlauer, verzichte aber auch auf weitere Erläuterungen von dir.
28.10.2014, 00:46 #11
Solange der VA nicht besser als die alte EGV ist würde ich versuchen den aus der Welt zu schaffen.
Sollen die doch einen neuen im Dezember erlassen. Dann wissen sie zumindest das der vorm SG landen kann. Und der SB wird vorsichtiger.
28.10.2014, 14:33 #12
so viele info's auf einmal, wahnsinn !!! .
Also wie gehe ich jetzt vor?. Ich würde gerne den Widerspruch ans Jobcenter schicken, und das SG hinzuziehen, eine Art Warnschuss für das SB'chen und den den TL. Weil er eben so Rotzfrech war
Wie muss ich was schicken?
Widerspruch ans JC.
Anschreiben an das SG, mit Widerspruch des JC, EGV bis zum 26.11.2014
und den EGV-VA, alles doppelt, zusammenheften.
Dann zweil mal das Original Anschreiben, aber ohne Anlagen 1 und 2, einfach lose beilgen?
Und Eine Kopie für mich.
Danke an @with attitude, für die Musterschreiben....die kann ich ja so direkt übernehmen, oder?
Ich könnte natürlich auch abwarten, da ja sowieso ein weiterer Va auf mich wartet, aber diesem Gesindel muss man zeigen wo der Hammer hängt
Und auch einen dank für die anderen hier...
Das mit dem Bewerbungsprofil, wusste ich nicht, aber auch ein weiterer Angriffspunkt.
Die geforderte Anzahl an Bewerbungen kann ich vorweisen, zum Termin...das ist kein Problem
28.10.2014, 14:52 #13
Antrag auf aW. kann auch am gleichen Tag erledigt werden. Mit dem anderen Schmus zusammen. Aber es kann auch alles viel länger dauern.
Du bist mit 2-4 Wochen nicht der Massstab.
Was ist denn für dich der Unterschied zwischen Bewerbung und Bewerbungsbemühung???
In der gültigen EGV sind gar keine eigenen Bewerbungsbemühungen verlangt, im VA jetzt plötzlich 8 nachweisbare.
Dass man sich sowieso stets bewerben sollte, ist ja klar---aber der Nachweis wurde in der noch lfd. EGV nicht verlangt.
Immer schön genau sein...
28.10.2014, 17:58 #14
Das habe ich mir auch überlegt, dann hätte ich noch Schießpulver, für weitere
Munition. Ich denke ich gehe mal diesen Weg, zunächst den Widerspruch von
with attitude, an das JC schicken.
28.10.2014, 18:27 #15
das kannst du natürlich auch machen, aber du musst bedenken das die sich für einen Widerspruch 3 Monate Zeit lassen können... daher wäre es zu Empfehlen das du auch eine aW beim SG beantragst, dann hallt nur mit dem...
Zitat aus dem Urteil des Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, 5. Senat, 12.01.2012, L 5 AS 2097/11 B ER:
28.10.2014, 18:40 #16
Ich kenne mich da nicht so aus...aber deine Anregungen sind mir enorm hilfreich.
Das bedeutet die Endscheidung vom SG, ist dann sofort rechtskräftig, und das JC kann sich eben nich 3 Monate mit dem Widerspruch Zeit lassen?
Es gilt dann der Tag des SG, richtig?.
Muss ich dann alles doppelt schicken?
28.10.2014, 18:47 #17
wenn die aW angeordnet wird, brauchste dem EVA nicht mehr zu folgen... wird dein Widerspruch abgelehnt, musste klagen.. daher wäre die aW der bessere Weg...
doppelt kannste machen, musste aber nicht..
28.10.2014, 18:53 #18
Danke dir, auch wenn die aktuelle EGV ausläuft, bzw die a.w
zu spät kommt, wäre der EVA trotzdem hinfällig?
Doppelt kenne ich von Sanktionen, also in dem Fall reicht alles einmal...
28.10.2014, 19:03 #19
Der Richtigkeit halber wenn dann so:
§ 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II stellt keine Rechtsgrundlage dafür dar, eine bereits abgeschlossene und weiterhin geltende Eingliederungsvereinbarung durch einen Verwaltungsakt zu ergänzen, zu ändern oder zu ersetzen (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12.01.2012, L 5 AS 2097/11 B ER).
with attitude kannst ja gleich mal ändern in deiner Vorlagensammlung :)
28.10.2014, 19:20 #20
Ja, wenn die aW angeordnet ist...
29.10.2014, 10:14 #21
Ans Sozialgericht immer alles doppelt, ans JC reicht einfach.
29.10.2014, 12:43 #22
Wieso doppelt?, ich dachte es würde auch einfach reichen.
29.10.2014, 13:53 #23
Anlagen wie z.B. ein EVA zum ER-Antrag müssen nicht doppelt beigefügt werden, weil dem Jobcenter dieser ja vorliegt. Eine Kopie fürs Gericht reicht also aus. Doppelt hingegen müssen z.B. Stellungnahmen oder sonstige Schriftstücke im gerichtlichen Prozess eingereicht werden, die dem Antragsgegner/Beklagten nicht vorliegen.
29.10.2014, 14:03 #24
Also reicht es aus wenn ich den EVA, die Aktuelle EGV, sowie den Widerspruch
nur einmal ans SG schicke?.
Und bei Sanktionen und weiteren Dingen alles doppelt richtig?.
Werde es dann morgen gleich los schicken.
29.10.2014, 14:27 #25
Den Widerspruch begründest mit
§ 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II stellt keine Rechtsgrundlage dafür dar, eine bereits abgeschlossene und weiterhin geltende Eingliederungsvereinbarung durch einen Verwaltungsakt zu ergänzen, zu ändern oder zu ersetzen (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 12.01.2012, L 5 AS 2097/11 B ER; so auch SG Mannheim, Beschluss vom 27.06.2013, S 6 AS 1847/13 und SG Hamburg, Beschluss vom 11.08.2014, S 35 AS 2710/14 ER).
Im Übrigen wird auf den Amtsermittlungsgrundsatz verwiesen, vgl. § 20 SGB X.
und im ER-Antrag gem. § 86b Abs. 1 SGG verweist du begründungsmäßig der Einfach halber auf den Widerspruch.
Edit: Aber eigentlich ist ein gerichtlicher ER-Antrag schlichtweg gar nicht erforderlich. Empfehlen würde ich ehr den Widerspruch mit einem Antrag nach § 86a Abs. 3 SGG zu verbinden.
Ich halte es ehr für unwahrscheinlich, dass aus dem (schon formell) rechtswidrigen EVA eine Minderung erwächst. Wenn doch gibt es immer noch den Rechtsschutz gegen den Minderungsbescheid.
abgewöhnen, teamleiter
Teamleiter? Beschwerdestelle? cadmolino Allgemeine Fragen 3 13.09.2014 09:14
Gespräch mit Teamleiter! Headi AfA /Jobcenter / Optionskommunen 9 11.03.2014 14:35
Gespräch mit dem Teamleiter Schneider80 ALG II 6 14.11.2012 18:23
Kanzlerinnen-Talk zum Abgewöhnen _____________ Archiv - News Diskussionen Tagespresse 1 12.06.2009 15:11

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