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Timestamp: 2020-08-10 04:35:51+00:00

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§ 333 SGB III Aufrechnung Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) Arbeitsförderung
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§ 333 - Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (SGB III)
Artikel 1 G. v. 24.03.1997 BGBl. I S. 594, 595; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 14.07.2020 BGBl. I S. 1683
183 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 769 Vorschriften zitiert
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§ 333 hat 4 frühere Fassungen und wird in 3 Vorschriften zitiert
(1) Wurde eine Entgeltersatzleistung zu Unrecht bezogen, weil der Anspruch wegen der Anrechnung von Nebeneinkommen gemindert war oder wegen einer Sperrzeit ruhte, so kann die Agentur für Arbeit mit dem Anspruch auf Erstattung gegen einen Anspruch auf die genannten Leistungen abweichend von § 51 Abs. 2 des Ersten Buches in voller Höhe aufrechnen.
(2) Der Anspruch auf Rückzahlung von Leistungen kann gegen einen Anspruch auf Rückzahlung zu Unrecht entrichteter Beiträge zur Arbeitsförderung aufgerechnet werden.
(3) Die Bundesagentur kann mit Ansprüchen auf
Rückzahlung von erstatteten Sozialversicherungsbeiträgen für Bezieherinnen und Bezieher von Kurzarbeitergeld, von Kurzarbeitergeld und von ergänzenden Leistungen nach § 102, die vorläufig erbracht wurden, und
gegen Ansprüche auf Kurzarbeitergeld und Wintergeld, die vom Arbeitgeber verauslagt sind, aufrechnen; insoweit gilt der Arbeitgeber als anspruchsberechtigt.
Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung G. v. 20. Mai 2020 BGBl. I S. 1044 m.W.v. 29. Mai 2020
Frühere Fassungen von § 333 SGB III
aktuell vorher 01.11.2006 Artikel 1 Gesetz zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung
vom 24.04.2006 BGBl. I S. 926
aktuell vorher 01.04.2006 (26.04.2006) Artikel 1 Gesetz zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung
aktuell vor 01.04.2006 (26.04.2006) früheste archivierte Fassung
Zitierungen von § 333 SGB III
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 333 SGB III verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB III selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
G. v. 20.05.2020 BGBl. I S. 1044
Artikel 1 BeWeAusbFG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
... für die Bezieherinnen und Bezieher von Kurzarbeitergeld" eingefügt. 30. § 333 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Die Bundesagentur kann mit Ansprüchen auf ...
Gesetz zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung
G. v. 24.04.2006 BGBl. I S. 926
Artikel 1 GanzjBeschFG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
... das Wort „, Winterausfallgeld" gestrichen. 26. § 333 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: ...
... die Wörter „die Antragstellerin oder" eingefügt. 56. § 333 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Hat ein ...
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References: § 333

§ 333

§ 332
 § 334

§ 333
 § 51
 § 102
 § 333
 § 333
 § 333
 § 333
 § 333
 § 333