Source: http://scoreexpert.net/rechtliches/
Timestamp: 2020-01-28 03:26:22+00:00

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Rechtliches – scoreExpert
Der scoreExpert InformationsService prüft für mich in wiederkehrenden Abständen meine Einträge und Informationen in unterschiedlichen Quellen, sammelt diese und teilt mir meine Bewertungen in aufbereiteter Form mit. Weiterhin bekomme ich klare Anweisungen zur möglichen Verbesserung meines Ratings. Zum Zwecke des scoreExpert InformationsServices werden diversen Informationsquellen die in Ihrer Datenbank zu meiner Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten zur Verfügung stellen. Der Vertrag kommt schriftlich oder über die Bestellung auf einer Webseite zustande. Das Abonnement ist kostenpflichtig. Es entstehen Kosten in Höhe von max. 176,40€ / Jahr bei einer Mindestlaufzeit von 2 Jahren. Mit der Unterzeichnung des Vertrages und dem Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist, kommt das Abonnement zustande.
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. Das Abonnement ist kostenpflichtig. Es entstehen Kosten in Höhe von max. 176,40 € / Jahr, welche in monatlichen Raten zu je 14,70 € geleistet werden können.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung auf einem dauerhaften Datenträger, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246b § 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 246b § 1 Absatz 1 EGBGB sowie unserer Plichten gemäß § 312 i Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246c EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. Brief, E-Mail) erfolgt. Der Widerruf bedarf keiner besonderen Form und kann formlos eingereicht werden. Ein mögliches Musterformular finden Sie am Ende dieses Dokumentes. Der Widerruf ist zu richten an: scoreExpert, Newtonlaan 115, 3584 BH Utrecht, Netherlands; E-Mail-Adresse Cancel@scoreExpert.net Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Sie sind zur Zahlung von Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Dienstleistung verpflichtet, wenn Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen wurden und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Gegenleistung beginnen. Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Vertragspartner ist die Intaxx B.V., Avenue Ceramique 221, 6221 KX Maastricht, Netherlands. Die Leistungen können aktuell nur in Deutschland, United Kingdom, Netherlands, Austria, Bulgarien, Kroatien und Montenegro durchgeführt werden. Es geht primär um die Erstellung von Personen- & Bonitätsauskünften sowie die Unterstützung bei der Verbesserung der Bonität.
§2 Haftung, Haftungsausschluss
1. Für den Kauf und den Gebrauch der Karten/Konten gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingung und Nutzungsbedingungen der jeweiligen Kreditkartenorganisationen, Banken, kontoführenden Stellen, Geldausgabe- /Automatenbetreiber etc. Für unsachgemäße Handhabungen haftet daher ausschließlich der Karten-/Kontoinhaber. Der Betreiber des Vertriebsprogramms ist weder für die Karten/Konten noch für die Einlagen haftbar. 2. scoreExpert haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von scoreExpert, eines ihrer gesetzlichen Vertreters, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen beruht. scoreExpert haftet für durch scoreExpert, ihre Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen verursachte, fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, sog. Kardinalspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrags regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Eine weitere Haftung von scoreExpert ist ausgeschlossen. Die vorstehende Beschränkung bzw. der vorstehende Ausschluss gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produkts oder einer sonstigen verschuldens-unabhängigen Haftung und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Auch die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung von scoreExpert ausgeschlossen ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung von gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen. 3. Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen, und ihn persönlich und seine aktuelle finanzielle Situation beschreiben. Der Kunde ist für die Richtigkeit seiner Daten selbst verantwortlich; scoreExpert ist daher nicht haftbar zu machen für Schäden, Folgeschäden, Verluste oder Benachteiligungen, die dem Nutzer durch die Falschangabe eines anderen Nutzers entstehen.
Die Lieferung der bestellten Dienstleistung erfolgt weltweit ausschließlich per Email. Der Zeitpunkt der Lieferung kann aufgrund der Abhängigkeit der Auskunfteien und Lieferquellen nicht fixiert werden. Der Versand erfolgt durchschnittlich nach 60 Tagen. Wir verpflichteten uns zur Lieferung innerhalb von 12 Monaten nach Vertragsschluss. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Sofern nichts Gegenteiliges vereinbart wurde, erfolgt die Bezahlung ausschließlich per Lastschrift, welche durch einen externen Dienstleister eingezogen wird oder je nach angebotener Möglichkeit, per Überweisung. Kosten und Gebühren, die durch Rücklastschriften entstehen, gehen zu Lasten des Kunden. Die Kosten für das Abonnement können jährlich, halbjährlich, quartalsweise oder monatlich berechnet werden. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug werden 10,00 € Mahnkosten und bei Rücklastschriften zusätzlich 15,00 € Gebühren in Rechnung gestellt. Mit Absenden der Bestellung aktivieren wir Ihr Kundenkonto, speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie auch jederzeit unter https://scoreExpert.net/rechtliches einsehen. Ihre Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Login Bereich einsehen. Sie können die Bestelldaten auch unmittelbar vor dem Abschicken der Bestellung ausdrucken. Gerät der Kunde mit mehr als 2 Raten in Zahlungsverzug, kann scoreExpert den gesamten Preis der Leistung für die gesamte Laufzeit fällig stellen.
Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unseren Services und Bedingungen jederzeit vorzunehmen. Sie unterliegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem Sie unsere Services nutzen. Im Verhältnis zu den Anbietern der vermittelten Dienstleistungen gelten ausschließlich deren Geschäftsbedingungen.
scoreExpert beachtet selbstverständlich die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (BDSG) des Telemediengesetzes (TMG) und anderer datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Sie werden durch digitale Sicherheitssysteme verschlüsselt und an uns über- tragen. Unsere Webseiten sind durch technische Maßnahmen gegen Beschädigungen, Zerstörung oder unberechtigten Zugriff geschützt. Gegenstand des Datenschutzes sind personenbezogene Daten. Diese sind nach § 3 Abs. 1 BDSG Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Hierunter fallen z. B. Angaben wie Name, Postanschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer, ggf. aber auch Nutzungsdaten wie Ihre IP-Adresse. Umfang der Datenerhebung und -speicherung Im Allgemeinen ist es für die Nutzung unserer Internetseite nicht erforderlich, dass Sie personenbezogene Daten angeben. Damit wir unsere Dienstleistungen aber tatsächlich erbringen können, benötigen wir ggf. Ihre personenbezogenen Daten. Dies gilt sowohl bei der Zusendung von Informationsmaterial oder bestellter Ware sowie auch für die Beantwortung individueller Anfragen. Wenn Sie uns mit der Erbringung einer Dienstleistung oder der Zusendung von Ware beauftragen, erheben und speichern wir Ihre persönlichen Daten grundsätzlich nur, soweit es für die Erbringung der Dienstleistung oder die Durchführung des Vertrages notwendig ist. Dazu kann es erforderlich sein, Ihre persönlichen Daten an Unternehmen weiterzugeben, die wir zur Erbringung der Dienstleistung oder zur Vertragsabwicklung einsetzen. Dies sind z. B. Transportunternehmen oder andere Service-Dienste. Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden Ihre Daten gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich einer darüberhinausgehende Datenverwendung zugestimmt haben.
§6 Einsichts- & Auskunftsermächtigung
Zum Zwecke der Bonitätsprüfung wird scoreExpert InformationsService vom Kunden bevollmächtigt und kann über sämtliche diverse Dienstleistungsanbieter wie zum Beispiel die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, über die SCHUFA Holding AG, die Arvato Infoscore – Bertelsmann SE & Co. KGaA, Vodafone, etc. die in ihrer Datenbank über dem Kunden gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen und abrufen.
§7 Vertragskonditionen, -dauer & Kündigung
Der Vertrag hat wiederkehrende Leistungen zum Gegenstand. Der Vertrag hat eine Laufzeit von 2 Jahren. Der Gesamtpreis für die Leistungen im Vertragszeitraum beträgt maximal 338,10 €. Der Gesamtpreis errechnet sich aus den folgenden Komponenten: 14,70 € pro Monat x 23 Monate. Diese Mindestvertragslaufzeit beträgt 2 Jahre. Dem Kunden wird insoweit nachgelassen, den Gesamt-jahresbeitrag im Wege der am hiesigen Dienstleistungsprodukt ausgerichteten monatlichen Teilraten zu begleichen. Gerät er hin-gegen mit zwei aufeinander folgenden Raten in Verzug, so ist ihm bewusst, den sodann fälligen Restbetrag zur verbleibenden Ge-samtjahresrechnung (bzw. Restsumme zur Mindestvertragslaufzeit) in einer Summe begleichen zu müssen; scoreExpert obliegt sodann die Entscheidung nach Abs. 2 (siehe „Kündigung aus wichtigem Grund“). Falls der nicht kündigt, verlängert sich die Laufzeit des Vertrages automatisch um einen weiteren Zeitraum von 1 Jahr. Jede Vertragspartei hat das Recht, den Vertrag mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Mindestvertragslaufzeit oder Vertragsjahres ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere beim wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten, bleibt unberührt. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie in schriftlicher Form erfolgt.
Die Verträge einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen unterliegen dem Recht desjenigen Landes, in dem der Nutzer seinen Wohnsitz oder Sitz hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen
scoreExpert, Avenue Ceramique 221, 6221 KX Maastricht, (NL), Cancel@scoreExperts.net
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)________________________________________________________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)____________________________________________________________________________
Datum __________________________________________________________________________________________________

References: § 2
 § 1
 § 312

§2
 § 3

§6

§7