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Timestamp: 2018-08-16 04:36:31+00:00

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Band 258: Die familiengerichtliche Genehmigung der Unterbringung mit Freiheitsentziehung bei Kindern und Jugendlichen nach § 1631b BGB :: Gieseking Verlag
Weiter. aufsichtführ. Richter am AmtsG Dr. Vogel, Harald
Band 258: Die familiengerichtliche Genehmigung der Unterbringung mit Freiheitsentziehung bei Kindern und Jugendlichen nach § 1631b BGB
- vor und nach Inkrafttreten des FGG-RG unter Auswertung der Jahrgangsakten 2008-2011 des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg -
ISBN: 978-3-7694-1129-4
2014/07 | XLVII und 300 Seiten | Broschur
Die freiheitsentziehende Unterbringung von Kindern und Jugendlichen nach § 1631b BGB stellt Betroffene und Familienrechtspraktiker vor immense Herausforderungen. Es geht um besonders geschützte Rechtsgüter. Materielles und Verfahrensrecht müssen daher eng verzahnt sein. Anders aber die Rechtswirklichkeit: Die Verweisungstechnik des § 151 Nr. 6 FamFG (Kindschaftssache) ist kompliziert, auch die Vorschrift des § 1631b BGB wirft diverse Streitfragen auf. Vor allem der Begriff der Unterbringung bereitet Schwierigkeiten und steht daher bei der Untersuchung im Vordergrund. Der Verfasser berücksichtigt dabei auch Erkenntnisse der Entwicklungspsychologie, ebenso werden die einschlägigen völkerrechtlichen Verträge erörtert.
Auch die Kontroverse um die Erstreckung familiengerichtlicher Genehmigungen von unterbringungsähnlichen Maßnahmen bei Minderjährigen wird ausführlich behandelt. Entgegen der aktuellen BGH-Entscheidung sieht der Verfasser hier eine Regelungslücke, die vom Gesetzgeber geschlossen werden müsse.
Eine Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse sowie zehn Empfehlungen zur Ausgestaltung des Verfahrens nach § 1631b BGB schließen die Arbeit ab.
Inhalt_Vogel.pdf
"Harald Vogel hat in seiner langjährigen richterlichen Tätigkeit zahlreiche Veröffentlichungen hervorgebracht und wichtige Denkanstöße zu familienrechtlichen Fragen gegeben. In seiner nun vorgelegten - rund 300 Seiten umfassenden - Dissertation, die im Gieseking Verlag erschienen ist, widmet er sich einem sehr speziellen, aber zunehmend praktisch bedeutsamen Thema. Gerade die Tatsache, dass diese Arbeit von einem langjährig tätigen Praktiker gefertigt wurde und das dabei erworbene - für die Praxis bedeutsame - Wissen in die Arbeit einfließen konnte, macht den besonderen Wert dieses Werkes aus, das über die rein wissenschaftliche Auseinandersetzung mit einer Thematik hinausgeht und für die jeweilige Sachverhaltsbearbeitung eine hervorragende Arbeitshilfe zur Verfügung stellt. (…)
Zusammenfassend ist festzustellen, dass Harald Vogel mit seiner Dissertation ein Werk zur Verfügung gestellt hat, das nicht nur wissenschaftlichen Anforderungen gerecht wird, sondern in gleichem Maße eine besondere Hilfe für die praktische Bearbeitung von Verfahren mit Freiheitsbeschränkungen gegenüber Minderjährigen und Jugendlichen darstellt. Die Ausführungen richten sich an jeden Verfahrensbeteiligten und überzeugen durch ihre ebenso praktische Relevanz wie auch ihre wissenschaftliche Genauigkeit, mit der die Arbeit erstellt wurde. Der Anschaffungspreis von 74 EUR für dieses Werk ist eine in jedem Fall lohnende Investition."
(Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht Monika Clausius in FF 2016, 175 f.)
"(...) Die Arbeit besticht durch Genauigkeit und Gründlichkeit, umfassende Nutzung empirischer Erkenntnisse und sorgfältige Auswertung des zur Verfügung gestellten Aktenmaterials, der sonstigen einschlägigen Judikatur und der reichhaltigen sozialwissenschaftlichen und juristischen Literatur. All diejenigen, die sich in Theorie oder Praxis mit der schwierigen Thematik der Unterbringung mit Freiheitsentziehung bei Kindern und Jugendlichen befassen oder gar familiengerichtliche Genehmigungen erteilen müssen, aber auch alle, die sich in der Kinder- und Jugendhilfe mit diesem komplizierten und umstrittenen Fragenkreis befassen, kommen an dieser Arbeit nicht vorbei. Sie ist allen einschlägig tätigen Personen und Professionen nachhaltig zu empfehlen."
(Prof. Dr. Dr. Reinhard Joachim Wabnitz in Fachbuchjournal 5/2014, 86)
"(...) Das Buch ist nicht nur ein hervorragender Überblick über den status quo, sondern gibt wichtige Denkanstöße, von denen einige hoffentlich ihren Weg in Gesetz und Rechtsprechung finden werden."
(Fachanwältin für Familienrecht Dr. Nikola A. Koritz in NZFam 19/2014, VIII)
" (...) Insgesamt betrachtet, handelt es sich bei der Untersuchung von Harald Vogel um ein lesenswertes, äußerst verdienstvolles Werk, in dem nicht nur der derzeitige Stand der Dogmatik zu § 1631b BGB und dessen verfahrensrechtliche Umsetzung hervorragend aufbereitet wird, sondern in dem auf der Basis einer umfangreichen, jahrzehntelangen richterlichen Erfahrung wertvolle Hinweise und Denkanstöße gegeben werden, wie das Unterbringungsverfahren verbessert und optimiert werden kann."
(RiKG Dr. Martin Menne in ZKJ 2015, 271)
"Im familienrechtlichen Alltag tauchen Fragen zu § 1631b BGB relativ selten auf, und die Kommentierungen zu dieser Vorschrift sind meistens nur knapp. Wenn die Vorschrift jedoch behandelt werden muss, dann sind oft schwierige tatsächliche und rechtliche Fragen zu beantworten. Daher war es sinnvoll, diesen Fragen in einer Monographie nachzugehen.
Harald Vogel hat dies nunmehr im 258. Band in der bekannten Schriftenreihe des Gieseking Verlags getan. Er geht über die bisher herausgestellten Kriterien zu § 1631b BGB weit hinaus. Hat das Familiengericht den Minderjährigen nach §§ 1693, 1846 BGB untergebracht oder hat es das minderjährige Kind nach § 334 FamFG mit einer einstweiligen Maßnahme untergebracht, ist dies aber nicht Gegenstand der Darstellung. "Denn in diesen Fällen veranlasst das Gericht die Unterbringung ausnahmsweise selbst" (S. 10).
Harald Vogel hat nach 38 Jahren als Familienrichter beim AmtsG Tempelhof-Kreuzberg und nach vielen Veröffentlichungen, auch in dieser Zeitschrift, seinen Ruf als anerkannter Berliner Familienrichter erneut gefestigt. Doktorvater ist Prof. Dr. Salgo. Ende November 2013 wurde die Arbeit von der Goethe-Universität Frankfurt/M. angenommen.
Abschnitt 1 (S. 17 ff.) der Dissertation untersucht in sechs Teilen das materielle Recht sowie das Verfahrensrecht zu § 1631b BGB, beginnend mit der Entstehungsgeschichte der Vorschriften. § 1631b BGB führt bei vielen Fällen zwar nicht zu nachhaltigen Schwierigkeiten. Teilweise türmen sich in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht indes Fragen auf, die nicht leicht zu beantworten sind. Die Erörterung eben dieser Fragen ist das Herzstück des Buches und für die Praxis der brauchbarste und wichtigste Teil. In einem jeweils besonderen Teil werden erörtert:
- Das Konkurrenzverhältnis der Unterbringungsformen bei der freiheitsentziehenden Unterbringung von psychiatriekranken Kindern und Jugendlichen.
- Die Genehmigung des Familiengerichts, von der man auch spricht, wenn sie im Voraus erteilt wird.
- Die nähere Bestimmung des gesetzlich nicht definierten Begriffs der Unterbringung mit Freiheitsentziehung.
- Die Beachtung des Kindeswohls in mehrfacher Hinsicht, das nicht nur als bloße Tatbestandsvoraussetzung bedeutsam ist.
- Die Erstreckung der familiengerichtlichen Genehmigung auf unterbringungsähnliche Maßnahmen.
- Die Berücksichtigung völkerrechtlicher Verträge.
- Der Grundrechtsschutz aus dem Verfahrensrecht, das die materiellrechtlichen Vorschriften flankiert.
- Dauer und Verlagerung der freiheitsentziehenden Unterbringung.
In Abschnitt 2 der Arbeit (S. 226-237) ergänzt der Verfasser seine bisherigen Ausführungen durch empirische Untersuchung der familiengerichtlichen Akten der Inlands- und Auslandsabteilung des Amtsgerichts Berlin-Kreuzberg in den Jahren 2008-2011. Das entspricht neuestem Trend, wenn eine Dissertation - wie hier - sorgfältig erarbeitet worden ist."
(Dr. Hans van Els in FamRZ 2015, 106)
"Wenn Sie sich in einer kniffligen Unterbringungsfrage von Kindern und Jugendlichen im Rahmen des § 1631b BGB belesen wollen oder als Sachverständige damit befasst sind, oder wenn eine Institution um Standards und Verfahrensabläufe ringt, kann dieses Buch mit Fug und Recht als neues "Standardwerk" zum Nachschlagen empfohlen werden. (…) Das Buch schließt eine Lücke im Umgang mit dem diffizilen Thema der Genehmigung zur geschlossenen Führung von Kindern und Jugendlichen. Man kann dieses fundierte und hochaktuelle juristische Werk nur aus vollem Herzen begrüßen, die Lektüre jedem damit Befassten empfehlen und ihm viele Leser wünschen."
(Renate Schepker in Prax. Kinderpsychol. Kinderpsychatr. 64 (2015), 246 f.)
"… Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass die Monografie für all diejenigen, die sich in Theorie und/oder Praxis mit Freiheitsbeschränkungen gegenüber Kindern und Jugendlichen befassen, eine Fundgrube darstellt. Aufgrund der guten Strukturierung, Sprache und Praxisnähe des Buchs kann es jedoch ebenso als Einführung in eine Auseinandersetzung mit Freiheitsbeschränkungen gegenüber Kindern und Jugendlichen dienen."
(Prof. Dr. Birgit Hoffmann in JAmt 2014, 659)
"(…) Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass die Monografie für all diejenigen, die sich in Theorie und/oder Praxis mit freiheitsentziehenden Maßnahmen gegenüber Kindern und Jugendlichen befassen, ein "Muss" ist. Angesichts der eindeutigen und klaren Strukturierung, Sprache und Praxisnähe des Buches kann es jedoch ebenso als ein umfassendes Einführungswerk für Studenten der Rechtswissenschaft, Sozialpädagogik und Familienrechtspsychologie dienen. (…)"
(Dr. Rainer Balloff in RPsych 2015, 358)

References: § 1631
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 § 151
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 § 334
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