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Timestamp: 2016-10-26 21:17:47+00:00

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1C_232/2012 (21.08.2012)
Beschwerde gegen das Urteil vom 15. M�rz 2012 des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung III.
Der 1971 geborene, aus Gambia stammende X.________ reiste in der zweiten Jahresh�lfte 1997 in die Schweiz ein. Am 29. Oktober 1997 heiratete er nach ungef�hr zweimonatiger Bekanntschaft die 1965 geborene Schweizer B�rgerin A.________. Am 2. Juli 2002 stellte X.________ ein Gesuch um erleichterte Einb�rgerung. Im M�rz 2003 teilte seine Ehefrau der kantonalen Einb�rgerungsbeh�rde mit, X.________ setze sie bez�glich seiner Einb�rgerung unter Druck. Im folgenden Monat nahm sie ihre Aussagen mit dem Hinweis auf die inzwischen erfolgte Vers�hnung unter den Ehegatten zur�ck und dr�ngte auf eine rasche Gesuchsbehandlung. X.________ und seine Ehefrau unterzeichneten am 15. Mai 2004 eine gemeinsame Erkl�rung, wonach sie in einer tats�chlichen, ungetrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft an derselben Adresse zusammenlebten und weder Trennungs- noch Scheidungsabsichten best�nden. Gleichzeitig nahmen sie unterschriftlich zur Kenntnis, dass die erleichterte Einb�rgerung nicht m�glich ist, wenn vor oder w�hrend des Einb�rgerungsverfahrens einer der Ehegatten die Trennung oder Scheidung beantragt hat oder keine tats�chliche eheliche Gemeinschaft mehr besteht, und dass die Verheimlichung solcher Umst�nde zur Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung f�hren kann. X.________ wurde am 1. Juni 2004 erleichtert eingeb�rgert und erhielt das B�rgerrecht der Gemeinde Binningen im Kanton Basel-Landschaft.
Am 4. Juli 2005 stellte die Ehefrau von X.________ ein Eheschutzbegehren. Am 22. Juli 2005 unterrichtete sie die kantonale Einb�rgerungsbeh�rde �ber das anh�ngig gemachte Eheschutzverfahren und schilderte die Gr�nde, die aus ihrer Sicht dazu gef�hrt haben. Mit Verf�gung des zust�ndigen Bezirksgerichts vom 14. September 2005 wurde den Ehegatten das Getrenntleben bewilligt und der Beschwerdef�hrer angehalten, die eheliche Wohnung bis sp�testens 30. September 2005 zu verlassen. Am 23. April 2007 wurden die Eheleute rechtskr�ftig geschieden. Das Bundesamt f�r Migration (BFM) leitete in der Folge ein Verfahren betreffend Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung von X.________ ein. Nach entsprechender Zustimmung des Kantons Basel-Landschaft erkl�rte das BFM die erleichterte Einb�rgerung mit Verf�gung vom 29. Mai 2009 f�r nichtig. Eine von X.________ gegen die Verf�gung des BFM erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 15. M�rz 2012 ab.
Dagegen hat X.________ am 7. Mai 2012 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht erhoben. Er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben. Die Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass er weiterhin das Schweizer B�rgerrecht besitze. Eventualiter sei die Angelegenheit zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Vorinstanz und das BFM haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Mit dem angefochtenen Urteil hat das Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde gegen die Nichtigerkl�rung einer erleichterten Einb�rgerung abgewiesen. Angefochten ist somit ein Endentscheid des Bundesverwaltungsgerichts in einer �ffentlich-rechtlichen Angelegenheit (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. a und Art. 90 BGG). Die Ausnahme der ordentlichen Einb�rgerung gem�ss Art. 83 lit. b BGG erstreckt sich nicht auf die Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung. Der Beschwerdef�hrer ist nach Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerde legitimiert. Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz und das BFM h�tten es unterlassen, seine Stieftochter und weitere Personen zu befragen und damit Art. 29 BV verletzt.
2.1 Zum Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) geh�rt das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu �ussern sowie das Recht auf Abnahme der rechtzeitig und formrichtig angebotenen rechtserheblichen Beweismittel. Indes kann der Richter das Beweisverfahren schliessen, wenn die Antr�ge nicht erhebliche Tatsachen betreffen. Gleichermassen kann er Beweisantr�ge ohne Verletzung des rechtlichen Geh�rs ablehnen, wenn er aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener antizipierter Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148 mit Hinweisen).
2.2 Dem angefochtenen Entscheid bzw. den Akten ist zu entnehmen, dass das BFM im Verfahren auf Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung Einsicht in die Eheschutz- und Ehescheidungsakten nahm, der fr�heren Ehefrau des Beschwerdef�hrers mehrmals schriftliche Fragen zum gemeinsamen Kennenlernen, zum Verlauf der Ehe und zu den Umst�nden der Trennung und Ehescheidung stellte, die Schwiegermutter des Beschwerdef�hrers schriftlich befragte und dem Beschwerdef�hrer mehrmals Gelegenheit gab, sich zum Sachverhalt zu �ussern. Nicht gefolgt ist das BFM den Antr�gen des Beschwerdef�hrers, es seien dar�ber hinaus seine Stieftochter sowie zwei Personen aus dem Freundeskreis zu befragen.
2.3 Wie die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu Recht festgehalten hat, ist nicht ersichtlich, inwiefern das Einholen weiterer schriftlicher oder m�ndlicher Ausk�nfte durch das BFM zus�tzliche entscheidwesentliche Erkenntnisse h�tte liefern k�nnen. Das BFM ist nicht in Willk�r verfallen, wenn es angenommen hat, angesichts der vorhandenen Akten er�brige sich das Einholen weiterer Ausk�nfte, da seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde. Vor der Vorinstanz hat der Beschwerdef�hrer nicht (mehr) ausdr�cklich beantragt, es seien weitere Ausk�nfte einzuholen. Darauf konnte die Vorinstanz nach dem Gesagten verzichten, ohne Art. 29 Abs. 2 BV zu verletzten.
Der Beschwerdef�hrer bringt weiter vor, die Vorinstanz habe wie schon das BFM den entscheidwesentlichen Sachverhalt in willk�rlicher Weise unrichtig bzw. unvollst�ndig ermittelt. Zu wenig ber�cksichtigt worden sei die Stellungnahme der ehemaligen Schwiegermutter des Beschwerdef�hrers an das BFM. �berdies sei die Vorinstanz den in seiner Beschwerde gemachten Hinweisen zu wenig gefolgt. Damit habe sie seine verfassungsm�ssig gesicherten Verfahrensgarantien verletzt.
3.1 Nach Art. 105 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Abs. 2). Von der beschwerdef�hrenden Person kann die Feststellung des Sachverhalts wiederum nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich (Art. 9 BV) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende R�ge ist substanziiert vorzubringen (Art. 42 Abs. 2 BGG i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).
3.2 Der Beschwerdef�hrer schildert den Sachverhalt aus eigener Sicht. Er legt allerdings nicht substanziiert dar, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsdarstellung offensichtlich unrichtig bzw. willk�rlich sein sollte. Die Vorinstanz hat die Stellungnahme der ehemaligen Schwiegermutter des Beschwerdef�hrers an das BFM f�r ihren Entscheid in gen�gender Weise ber�cksichtigt, indem sie festhielt, die Stellungnahme stehe nicht im Widerspruch zu den Aussagen der ehemaligen Ehefrau des Beschwerdef�hrers, zumal darin keinerlei Angaben zum Eheleben des Beschwerdef�hrers als solchem gemacht w�rden, das Verhalten der ehemaligen Ehefrau im Gegensatz zur Behauptung des Beschwerdef�hrers nicht als unsinnig oder unwahr bezeichnet werde und es auch nicht darum gehe, welcher Ehegatte f�r die Aufl�sung der Ehe die Hauptverantwortung trage, sondern darum, ob auf Seiten beider Partner ein authentischer Ehewille vorliege. Inwiefern die Vorinstanz in diesem Zusammenhang Art. 9 BV oder sonst Bundesrecht verletzt haben sollte, ist nicht ersichtlich. Wie bereits ausgef�hrt, ist es auch nicht willk�rlich, dass die Vorinstanz keine weiteren Ausk�nfte eingeholt hat (vgl. E. 2 hiervor). In tats�chlicher Hinsicht ist somit auf die Feststellungen der Vorinstanz abzustellen.
3.3 Soweit der Beschwerdef�hrer sodann (sinngem�ss) r�gt, die Vorinstanz habe die aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessende Begr�ndungspflicht verletzt, indem sie den in seiner Beschwerde gemachten Hinweisen zu wenig gefolgt sei, vermag er damit ebenfalls nicht durchzudringen. Die grunds�tzliche Pflicht der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden, bedeutet nicht, dass sie sich mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Der B�rger soll wissen, warum die Beh�rde entgegen seinem Antrag entschieden hat, damit er gegebenenfalls den Entscheid sachgerecht anfechten kann (BGE 134 I 83 E. 4.1; 133 I 270 E. 3.1 S. 277; je mit Hinweisen). Diesen Anforderungen gen�gt der vorinstanzliche Entscheid.
4.1 Gem�ss Art. 27 Abs. 1 des B�rgerrechtsgesetzes vom 29. September 1952 (B�G; SR 141.0) kann ein Ausl�nder nach der Eheschliessung mit einem Schweizer B�rger ein Gesuch um erleichterte Einb�rgerung stellen, wenn er insgesamt f�nf Jahre in der Schweiz gewohnt hat (lit. a), seit einem Jahr hier wohnt (lit. b) und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit dem Schweizer B�rger lebt (lit. c). Eine eheliche Gemeinschaft im Sinne von Art. 27 B�G setzt nicht nur das formelle Bestehen einer Ehe, sondern das Vorliegen einer tats�chlichen Lebensgemeinschaft voraus. Eine solche Gemeinschaft kann nur bejaht werden, wenn der gemeinsame Wille zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft intakt ist. Sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch im Zeitpunkt des Einb�rgerungsentscheids muss eine tats�chliche Lebensgemeinschaft bestehen, die Gew�hr f�r die Stabilit�t der Ehe bietet. Zweifel bez�glich eines solchen Willens sind angebracht, wenn kurze Zeit nach der erleichterten Einb�rgerung die Trennung erfolgt oder die Scheidung eingeleitet wird. Der Gesetzgeber wollte dem ausl�ndischen Ehegatten eines Schweizer B�rgers die erleichterte Einb�rgerung erm�glichen, um die Einheit des B�rgerrechts der Ehegatten im Hinblick auf ihre gemeinsame Zukunft zu f�rdern (BGE 135 II 161 E. 2 S. 164 f. mit Hinweisen).
4.2 Nach Art. 41 Abs. 1 B�G in der bis Ende Februar 2011 und damit vorliegend anwendbaren Fassung (aArt. 41 Abs. 1 B�G) kann die Einb�rgerung vom Bundesamt mit Zustimmung der Beh�rde des Heimatkantons innert f�nf Jahren nichtig erkl�rt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen worden ist. Das blosse Fehlen der Einb�rgerungsvoraussetzungen gen�gt nicht f�r die Nichtigerkl�rung einer Einb�rgerung. Vorausgesetzt ist vielmehr, dass diese "erschlichen", das heisst mit einem unlauteren und t�uschenden Verhalten erwirkt worden ist. Arglist im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestands ist nicht erforderlich. Immerhin ist notwendig, dass der Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die Beh�rde bewusst in einem falschen Glauben l�sst und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, die Beh�rde �ber eine erhebliche Tatsache zu informieren (BGE 135 II 161 E. 2 S. 165 mit Hinweisen).
4.3 Das Verfahren zur Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung richtet sich nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 �ber das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021). Danach gilt der Untersuchungsgrundsatz, wonach die Beh�rde den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen hat (Art. 12 VwVG). Bei der Nichtigerkl�rung einer erleichterten Einb�rgerung ist deshalb von der Beh�rde zu untersuchen, ob die Ehe im massgeblichen Zeitpunkt der Gesuchseinreichung und der Einb�rgerung tats�chlich gelebt wurde. Da es dabei im Wesentlichen um innere Vorg�nge geht, die der Verwaltung oft nicht bekannt und schwierig zu beweisen sind, darf sie von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) schliessen. Es handelt sich dabei um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die aufgrund der Lebenserfahrung gezogen werden. Der Betroffene ist bei der Sachverhaltsabkl�rung mitwirkungspflichtig (BGE 135 II 161 E. 3 S. 165 f. mit Hinweisen).
4.4 Die tats�chliche Vermutung betrifft die Beweisw�rdigung und bewirkt keine Umkehrung der Beweislast. Der Betroffene muss nicht den Beweis des Gegenteils erbringen. Vielmehr gen�gt der Nachweis von Zweifeln an der Richtigkeit der Indizien und der daraus gezogenen Schlussfolgerung. Dem Gesagten zufolge liegt die Beweislast daf�r, dass eine eheliche Gemeinschaft im Sinn von Art. 27 B�G im massgeblichen Zeitpunkt der Gesuchseinreichung und der Einb�rgerung nicht oder nicht mehr besteht, bei der Verwaltung. Es gen�gt deshalb, dass der Betroffene einen oder mehrere Gr�nde angibt, die es plausibel erscheinen lassen, dass er im Zeitpunkt seiner Erkl�rung mit dem Schweizer Ehepartner in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft lebte und dass er diesbez�glich nicht gelogen hat. Ein solcher Grund kann entweder ein ausserordentliches Ereignis sein, das zum raschen Zerfall des Willens zur ehelichen Gemeinschaft im Anschluss an die Einb�rgerung f�hrte, oder der Betroffene kann darlegen, aus welchem Grund er die Schwere der ehelichen Probleme nicht erkannte und im Zeitpunkt, als er die Erkl�rung unterzeichnete, den wirklichen Willen hatte, mit dem Schweizer Ehepartner auch weiterhin in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft zu leben (BGE 135 II 161 E. 3 S. 166 mit Hinweisen).
Zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt der erleichterten Einb�rgerung einen intakten Ehewillen besass und ob er auf das Fortbestehen einer stabilen ehelichen Gemeinschaft vertrauen durfte.
5.1 Lediglich dreizehn Monate nach der erleichterten Einb�rgerung des Beschwerdef�hrers leitete seine ehemalige Ehefrau ein Eheschutzverfahren ein und nach weniger als sechzehn Monaten seit der erleichterten Einb�rgerung wurde den Ehegatten vom zust�ndigen Bezirksgericht das Getrenntleben bewilligt. Hinzu kommt, dass die ehemaligen Ehegatten w�hrend des Einb�rgerungsverfahrens unbestrittenerweise eine heftige Auseinandersetzung hatten, die dazu f�hrte, dass die ehemalige Ehefrau des Beschwerdef�hrers der kantonalen Einb�rgerungsbeh�rde mitteilte, ihr Ehemann setze sie bez�glich seiner Einb�rgerung unter Druck. Unter diesen Umst�nden hat die Vorinstanz zu Recht vermutet, dass der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt der erleichterten Einb�rgerung keinen intakten Ehewillen besass und auf das Fortbestehen einer stabilen ehelichen Gemeinschaft nicht vertrauen durfte. An dieser Einsch�tzung w�rde sich auch nichts �ndern, wenn der Beschwerdef�hrer und seine ehemalige Ehefrau kurz nach der erleichterten Einb�rgerung tats�chlich noch eine zuvor geplante gemeinsame Reise an den Gardasee angetreten h�tten, wie der Beschwerdef�hrer vorbringt.
Soweit die Vorinstanz aufgrund einer ausf�hrlichen W�rdigung der Schilderungen des Beschwerdef�hrers und insbesondere der ehemaligen Ehefrau gegen�ber dem BFM (angefochtener Entscheid, E. 8.2 ff.) zum Schluss kam, dass das Zusammenleben der Ehegatten schon w�hrend des Einb�rgerungsverfahrens problembehaftet und schwerwiegenden Belastungen ausgesetzt gewesen sein musste, handelt es sich dabei nicht um Erkenntnisse, ohne die an der Vermutung, wonach der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt der erleichterten Einb�rgerung keinen intakten Ehewillen besass und auf das Fortbestehen einer stabilen ehelichen Gemeinschaft nicht vertrauen durfte, nicht festgehalten werden k�nnte. Demnach ist der Einwand des Beschwerdef�hrers, die Schilderungen seiner ehemaligen Ehefrau seien unzutreffend, von vornherein nicht geeignet, diese Vermutung umzustossen.
5.2 Unter diesen Umst�nden w�re es Sache des Beschwerdef�hrers, plausibel darzulegen, dass ein ausserordentliches, nach der erleichterten Einb�rgerung eingetretenes Ereignis zum raschen Scheitern der Ehe f�hrte, dass er sich der bestehenden Eheprobleme im Zeitpunkt der Einb�rgerung nicht bewusst war oder dass andere Gr�nde vorliegen, welche die Vermutungsfolge umzustossen verm�gen (vgl. E. 4.4 hiervor).
Solche plausiblen Gr�nde werden vom Beschwerdef�hrer wie schon im vorinstanzlichen Verfahren nicht genannt und sind auch nicht ersichtlich. Insbesondere gen�gt es nicht, wenn der Beschwerdef�hrer vorbringt, die Schilderungen seiner ehemaligen Ehefrau zum gemeinsamen Kennenlernen, zum Verlauf der Ehe und zu den Umst�nden der Trennung und Ehescheidung seien unzutreffend, in der Ehe h�tte es Meinungsverschiedenheiten gegeben, seine ehemalige Ehefrau sei offensichtlich emotional belastet gewesen und sie habe ihm gedroht, daf�r zu sorgen, dass ihm der Schweizerpass weggenommen werde.
5.3 Zusammenfassend musste die Vorinstanz annehmen, dass der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt der erleichterten Einb�rgerung keinen intakten Ehewillen besass und auf das Fortbestehen einer stabilen ehelichen Gemeinschaft nicht vertrauen durfte. Folglich kam sie zu Recht zum Schluss, der Beschwerdef�hrer habe die erleichterte Einb�rgerung im Sinne von aArt. 41 Abs. 1 B�G durch falsche Angaben oder das Verheimlichen von erheblichen Tatsachen erschlichen.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich kostenpflichtig (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG). Er ersucht indes um unentgeltliche Rechtspflege. Da die Voraussetzungen von Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG erf�llt sind, kann dem Gesuch entsprochen werden.
2.2 Advokat Nicolas Roulet wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.

References: Art. 86
 Art. 90
 Art. 83
 Art. 89
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 105
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 106
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 27
 Art. 27
 Art. 41
 Art. 27
 Art. 66
 Art. 64