Source: http://www.internetfallen.de/Urheberrecht/Raubkopien/raubkopien.html
Timestamp: 2018-06-21 21:24:43+00:00

Document:
Internetfallen: Raubkopien
Was kann ich tun wenn mir Raubkopien u.ä. untergejubelt wurden ?
Die Rechtsfolgen einer Raubkopie / Was passiert wenn ich erwischt werde ?
MP3 oder : die Verlogenheit von GEMA und Gesetzgeber
Deutsche Musikbranche will juristisch gegen P2P-Nutzer vorgehen
Neues Kopierschutzlogo für CDs ab Oktober 2002.
5 Festnahmen wegen Raubkopien.
Jagd auf MP3-Tauscher
Als Piraterie bezeichnet man zunächst alle Kopien von urheberrechtlich geschützter Ware. Dies können PC-Programme ( Raubkopien ) , Musik ( MP3) oder auch Waren ( Plagiate ) sein. Die Herstellung und der Vertrieb ist strafbar. Gesetzestexte.
Wer gewerblich, daher gegen Bezahlung, entsprechende Produkte verkauft wird besonders hart bestraft und muss mit erheblichen Schadensersatzforderungen der geschädigten Firmen rechnen. Viele Firmen haben sich zusammengeschlossen und bekämpfen den Mißbrauch mit eigenen Schutzorganisationen die eng mit der Polizei zusammenarbeiten. Bekannt ist hier besonders die GVU im Softwarebereich und Musik, und die APM bei Plagiaten ( siehe Linkliste ).
Die GVU führt auch Testkäufe im Internet durch und erstattet anschließend Strafanzeige gegen den Vertreiber. Besonders Raubkopien von teurer Software und Plagiate werden durch die Straftäter gerne im Internet bei den Auktionshäusern (EBay u.s.w. ) vertrieben. Was früher der Flohmarkt war ist heute das Internet.
Sollten Sie unbeabsichtigt im Internet eine Raubkopie gekauft haben können Sie neben einer Strafanzeige bei der Polizei sich auch direkt an die GVU wenden. Auf Wunsch werden auch Ihre Hinweise vertraulich behandelt.
Wer unter Vorspiegelung falscher Tatsachen, oder durch geschicktes Umschreiben der wahren Gegebenheiten, Raubkopien statt echter Software verkauft, gehört schnell aus dem Verkehr gezogen. Beachten sie auch die Hinweise unter Betrug im Internet / Auktionsbetrug.
( Stand ab 13.09. 2003, neues Urheberschutzgesetz ! )
Grundsätzlich ist die Herstellung einer sogenannten Sicherheitskopie von Software erlaubt. Es ist jedoch hier zu unterscheiden zwischen einer Kopie von Software und etwa einer Musik-CD. Nach dem neuen § § 95a bis 95d UrhG ist es jetzt verboten “ Kopierschutz zu umgehen “. Das hat natürlich Folgen da kein Hersteller seine Produkte ohne Kopierschutz verkauft. Aber bei Computerprogrammen gilt dies ausdrücklich nicht. Auf Computerprogramme finden diese Bestimmungen keine Anwendung.( § 69a Abs.5 UrhG). Sie können also weiterhin, ausschließich für den privaten Gebrauch, eine Sicherheitskopie anfertigen. Weitergabe, Vertrieb, Verleih u.s.w. ist natürlich verboten. Auch der Trick die Orginalsoftware zu kopieren und dann zu verkaufen geht nicht, dann wird aus der Sicherheitskopie eine Raubkopie. Gem. § 69d Abs.2 UrhG darf die Anfertigung einer Sicherheitskopie durch den Lizenzgeber aber untersagt werden. Ausnahme: Wenn zu befürchten ist, dass aufgrund Dauereinsatzes oder Nutzungsbedingungen mit einer Zerstörung der Orginal-CD zu rechnen ist. Die genaue Auslegung überlasse ich hierbei lieber den Juristen.
OEM-Software wird stets nur in Verbindung mit dem neukauf einer PC-ardware (Computer) verkauft. Diese Software ist meistens stark verbilligt und schon auf dem neu gekauften Computer vorinstalliert. Auch wenn die Hersteller es nicht gerne hören: Haben Sie rechtmäßig eine OEM-Software erworben dürfen Sie diese Sftware Jederzeit an Jedermann wieder weiter verkaufen! Wer einmal eine Software verkauft hat kann dem Kunden nicht mehr vorschreiben, was er damit weiterhin macht. Diese Regelung findet sich auch in § 17 Abs. 2 UrhG wieder. Gleiches gilt auch für so genannte "Schüler- und Studentenversionen". Hat ein Schülerr rechtmäßig eine entsprechende Softwareversion erworben, kann er jederzeit dieses Programm an Jedermann weiter verkaufen. Völlig unerheblich ist es ob der Hersteller der Software damit einverstanden ist.
Sonderfall Musik-CD :
Hier gilt : Die Ausschaltung eines Kopierschutzes ist grundsätzlich zunächst verboten. Aber: Analoge Musik, z.B. aus dem Radio, hat keinen Kopierschutz und kann deshalb zum privaten Gebrauch kopiert werden. Dies gilt auch für MP3-Internetgrabber von Internetradio. Beim File-Sharing ( Kazaa u.s.w.) sieht die Sache anders aus: Das Kopieren “ offensichtlich rechtswidrig hergestellter Vorlagen “ ist ebenfalls verboten. Darunter fällt auch das Filesharing im Internet. Das Anlegen eines Image auf der Festplatte, etwa mit einem virtuellen Laufwerkprogramm, ist leider auch verboten, auch das ist ja eine Kopie. Positiv: Verstoßen Sie als Privatmann gegen die o.a. Bestimmungen und fertigen nur zum eigenen Bedarf eine Kopie, z.B. fürs Auto, an, werden Sie nicht bestraft auch wenn es eigentlich verboten ist.(§ 108 b Abs.1 UrhG)
Verkauf gebrauchter Original-CDs ist leider nicht immer erlaubt! Kaum zu glauben aber wahr: Die Musikindustrie macht u.a. bei eBay Jagd auf Verkäufer gebrauchter CDs aus dem Ausland! Sie dürfen immer Original-CDs aus dem Bereich der EG frei weiterverkaufen, leider unterliegen andere CDs, z.B. aus den USA, besonderen Beschränkungen. Das ergibt sich aus § 15 ff. UrHG. Im § 17 UrHG steht, dass man die Zustimmung des Urhebers bedarf um seine Stücke, also auch das Original, verkaufen zu dürfen. Ausnahme: § 17 Abs.2 UrHG, danach dürfen solche Beschränkungen nicht auf CDs innerhalb der EG angewandt werden. Ist innerhalb der EG einmal mit Zustimmung der Rechteinhaber eine CD verkauft worden, erlischt die Zustimmungspflicht für weitere Verkäufe innerhalb der EG. Haben Sie also im Urlaub eine Original-CD in den USA gekauft dürfen Sie diese nicht ohne Zustimmung der Plattenfirma hier nicht weiterverkaufen, auch nicht wenn innerhalb der EG eine identische CD auf dem Markt ist!. ( Quelle: Computerbild 14/2004, Seite 161)
Analoge Kopie fürs Auto oder.... Spielen Sie eine kopiergeschützte CD ganz normal auf Ihrem CD-Player ab und nehmen hiervon die Musik analog auf, ist dies erlaubt. Bei diesem Vorgang wird ja kein wirksamer Kopierschutz umgangen. Wo kein Kopierschutz wirkt kann auch keiner umgangen werden.(Wie genau die Vorschrift gehandhabt wird muss sich noch zeigen ). Mit dem kostenlosen Tool Clipinc kommen Sie gratis an aktuelle MP3s ). Das Tool nimmt Musik aus dem Radio auf. Sie brauchen nur ein Cinchkabel zur verbindung des radios mit dem Mikrofoneingang (Line-In) der Soundkarte am PC. Mit Clipinc markieren Sie den Anfang und das Ende des Liedes, das Tool wandelt die Aufnahme in eine MP3-Datei um.
Sonderfall Filme kopieren:
Wie bei den Musik-CD´s darf auch hier ein Kopierschutz nicht umgangen werden. Dies gilt auch bei Aufnahmen kopiergeschützter PAY-TV-Filme, z.B. Premiere-Direkt. Haben Sie aber eine VHS-Kassette ohne Kopierschutz können Sie diese auf DVD für den privaten Gebrauch kopieren. Weitergabe natürlich untersagt. Download aus dem Internet ist ebenfalls verboten, hierbei handelt es sich um “ offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlagen”.
Sonderfall Kopierprogramme:
Mit Inkrafttreten des neuen Urhebergesetzes ist der Vertrieb von Programmen zum Umgehen von Kopierschutz verboten.(§ 95a Abs.3 UrhG). Diese Bestimmung umfasst auch die Einfuhr solcher Proramme. Aus diesem Grunde hüten Sie Ihre alte Software gut ! Der Besitz der alten Software ist erlaubt, nicht jedoch deren Benutzung.( irre aber wahr, halt typisch deutsch). Der Besitz “alter” Software ist natürlich nur weiterhin erlaubt da das Gesetz nicht rückwirkend gilt. Auch der Download aus dem Ausland dürfte erlaubt sein, nicht jedoch deren Benutzung. Der Download stellt eigentlich kein Import einer Ware dar. Die Rechtslage hierzu muß aber wohl noch ausgetestet werden. Die Hersteller werden zukünftig nur noch Brennprogramme anbieten welche keinen Kopierschutz umgehen können.
Sonderfall Anleitungen / SerialZ:
Es ist jetzt auch verboten, Anleitungen zum umgehen von Kopierschutzeinrichtungen zu veröffentlichen ! Diese Regelung ist analog zum Vertrieb von Umgehungstechnologie ( Kopierprogramme ). ( § 95a Abs.3 UrhG)
Sonderfall Tauschbörsen ( P2P )wie Kazaa, eMule u.s.w.:
Wie schon oben ausgeführt ist das Kopieren “ offensichtlich rechtswidrig hergestellter Vorlagen “ ebenfalls verboten. Darunter fällt auch das Filesharing im Internet. Das Anlegen eines Image auf der Festplatte, etwa mit einem virtuellen Laufwerkprogramm, ist leider auch verboten, auch das ist ja eine Kopie, genauso wie das Herstellen eines MP3-Files von dem geschützten Werk. Vor allem beim Tausch von Copyright-geschützten Musik- oder Filmdateien im Internet ist künftig Vorsicht angebracht: In der Regel geben Tauschbörsen heruntergeladene Teile von Dateien sofort zum Tausch für andere Teilnehmer frei, so das aus dem vermeintlichen Nutzer auch immer ein illegaler Anbieter urheberrechtsgeschützten Materials wird. Aber auch der reine Download ist gefährlich : Privatkopien auf dem heimischen Rechner oder auf CD und DVD sind nämlich künftig nur dann straffrei, wenn sie aus legalen Quellen stammen! Das dürfte bei einer Tauschbörsen-Dateien nicht der Fall sein.
Grundsatz für alle Kopien:
Die Herstellung einer Kopie zum Zwecke der Weitergabe, egal ob Verleih oder Verkauf, ist immer verboten !
Sonderfall - Ausnahmeregelung- für Wisenschaft, Schule / Ausbildung / Lehre: Der neue § 52a UrhG regelt, dass auch weiterhin Lehrer, z.B. für ihre Schulklasse, Textauszüge kopieren und zum Unterricht verwenden dürfen. Dies kann jetzt auch auf elektronischen Wege geschehen. Für diese Fälle gilt also das allgemeine Kopierverbot nur eingeschränkt. Es dürfen nie ganze Werke sondern immer nur einzelne Textauszüge kopiert werden. Unabhängig von der Befreiung vom Kopierverbot sind aber evtl. Vergütungen an den Urheber zu zahlen. Die VDS-Bildungsmedien e.V. haben eine Broschüre mit dem Titel "Alles was Recht ist ... Das neue Urheberrecht - Erläuterungen für den Unterrichtsalltag" veröffentlicht. Die Broschüre erläutert unter welchen Voraussetzungen eine öffentliche Zugänglichmachung eines Werkes nach §52a UrhG zulässig ist. Die Broschüre können Sie unter http://www.vds-bildungsmedien.de/html/vds.htm herunterladen oder kostenlos in gedruckter Form bestellen.
Privatpersonen, Raubkopie nur für eigene Zwecke, ohne Verkauf :
Ein solches Handeln ist nicht strafbar, wenn "die Tat nicht ausschließlich zum eigenen privaten Gebrauch des Täters oder mit dem Täter persönlich verbundener Personen erfolgt oder sich auf einen derartigen Gebrauch bezieht" (§ 108 b Abs.1 UrhG) D.h., die rein private Nutzung ist nicht strafbar. Zu den “ verbundenen Personen” zählen: Familie, Partner, Hauhaltsangehörige oder Freunde. ABER: Raubkopie bleibt ein Rechtsverstoß und kann daher zivilrechtliche Schadensersatzforderungen der Rechteinhaber zur Folge haben. Je nach Umfang der festgestellten Kopien kann das teurer werden als ein Strafverfahren ! (§ 97 Abs.1 UrhG). Natürlich müssen die Raubkopien auch vernichtet werden(§ 98 UrhG).
Profi-Raubkopierer mit Vertrieb / Verkauf :
Hier ist die Sache eindeutig : Raubkopierer können mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr geahndet werden (§ 108 b Abs.1 UrhG). Handelt der Täter gewerbsmäßig, d.h. als “Händler”, so erhöht sich die Strafandrohung auf drei Jahre (§ 108 b Abs.3 UrhG). Dazu kommen natürlich Schadensersatzforderungen wie zuvor beschrieben.
Musik-File-Sharing bei KAZAA kostet 8.500,- Euro Strafe!
In Deutschland wurde jetzt erstmalig ein Nutzer / Anbieter einer MP3 Tauschbörse verurteilt. Der junge Mann hatte illegal Musik angeboten. Der 23-Jährige muss ca. 8500 Euro Geldstrafe und Schadenersatz zahlen, weil er mehrere tausend Musiktitel unter KaZaa angeboten hatte.AG Cottbus, Urteil vom 6. Mai 2004, Az.: 95 Ds 1653 Js 15556/04 Quelle: http://www.aufrecht.de/3253.html
Es ist kaum zu glauben, auf der diesjährigen Funkausstellung in Berlin feiern die Hersteller wieder die neusten und tollsten MP3-Geräte. Bis zu 600 Stunden Musik sind jetzt auf einem Gerät möglich. Die Politiker geben sich auf der Messe die Klinke in die Hand und bestaunen die tolle Technik. Gleichzeitig verbietet aber das neue Urheberrecht das Anfertigen von Kopien von Musikstücken. Also kann man gar keine MP3 Files legal von eigenen CD´s brennen oder herstellen um einen mobilen MP3 Player zu betreiben. Auf CD-Brenner und DVD-Brenner müssen die Hersteller Urheberrechtsabgaben ( über den Preis natürlich vom Verbraucher zu bezahlen) abführen. Hier kassieren genau die Leute ab welche dann nach einem schärferen Urheberrecht schreien. Hier wird mit allen Mitteln abkassiert und die Benutzung der MP3 Geräte dann auch noch legalsiert, gleichzeitig wird der Käufer in die Illegalität getrieben. Trotz der GEMA-Abgaben auf Geräte und Rohlinge ist es verboten Musikkopien anzufertigen. Wenn es aber jetzt total verboten ist, warum dann Gema-Abgaben bezahlen ? Die Gema kann doch wohl nicht für Straftaten abkassieren ? Die GEMA ist quasi die zentrale Geldeinnahmestelle für Musiker und Plattenlabels. Jedes Mal, wenn ein Musikstück vervielfältigt oder aufgeführt wird, erhält die GEMA dafür eine Gebühr, egal ob im Kiosk um die Ecke, in der Disco oder im Radio. Auf PC-Komponenten werden ebenfalls Gebühren erhoben obwohl dort doch nur noch eigene Dateien kopiert werden dürfen. Kriege ich jetzt etwa Geld von der Gema für meine privaten Kopien aus dem großen Topf ? Wohl kaum. Hier verstehe wer will unsere Gesetze, ich kann es nicht mehr.
Die Branche wehrt sich jetzt heftiger gegen Raubkopien :
Zitat aus Heise-News vom 15.08.2003 (Auszug) :
Die Musikindustrie will in Deutschland nach den Worten des Sony-Regionalchefs Baltasar Schramm "erheblich aggressiver" gegen Online-Piraterie vorgehen. "Wir werden Auskunftsersuchen bei Internetprovidern zu verdächtigen IP-Adressen stellen, um Anbieter und Konsumenten von illegaler Musik aufzuspüren und dann die Staatsanwaltschaft einzuschalten", sagte Schramm dem Handelsblatt vom Freitag. Auf die Frage, ob Schadenersatzklagen gegen Tauschbörsen und Privatleute nach dem Vorbild der USA auch in Deutschland möglich seien, sagte Schramm: "Ja, wir werden die Zügel massiv anziehen." Die deutschen Phonoverbände hatten sich bereits am Donnerstag bei der Bekanntgabe weiter schrumpfender Umsätze bitterlich über Raubkopierer und Internet-Tauschbörsen beklagt; die Branche will nun Anbieter von Songs in Tauschbörsen über die Messaging-Dienste der P2P-Software verwarnen. Auch denkt die IFPI bereits seit einiger Zeit an juristische Aktionen gegen Tauschbörsennutzer: "Ein solches Vorgehen schließen wir für die Zukunft nicht aus. Jeder, der illegale Angebote macht, muss damit mit Schwierigkeiten rechnen"............”
Quelle: http://www.heisenews.de/newsticker/data/jk-15.08.03-004/
Die International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) hat ein neues Logo für kopiergeschützte Audio-CDS angekündigt. Das Logo soll es dem Käufer einfacher machen, kopiergeschützte CDs zu erkennen, da diese nicht auf CD-ROM-Laufwerken der PCs abgespielt werden können.
Laut IFPI soll das Logo jedoch keinesfalls verbindlich vorgeschrieben sein, sondern es soll den Plattenfirmen frei stehen, ob sie das Logo auf die CD-Hüllen aufdrucken.
Für alle Hersteller von Cds und DVDs gilt ab 1. November 2003 eine besondere Kennzeichnungspflicht. Spätestens zu diesem Zeitpunkt muss auf den Produkten deutlich angegeben werden, ob sie mit einem Kopierschutz versehen wurden oder nicht. Der Verbraucher muß schließlich wissen, welche CD´s demnächst dem totalen Kopierverbot unterliegen. ( wahrscheinlich aber alle).
Das BKA hat heute rund 30 Objekte wegen Verdachts auf gewerbsmäßige Raubkopien durchsucht. Zudem wurden insgesamt fünf Haftbefehle vollstreckt und drei weitere Personen vorläufig festgenommen. Dabei konzentrierte man sich vor allem auf Nordrhein-Westfalen, aber auch in Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Hamburg wurden Duchsuchungen vorgenommen.
Die Beschuldigten stehen im Verdacht, seit mehreren Jahren gewerbsmäßig gefälschte Computersoftware verschiedener Hersteller in unterschiedlichen Vorgehensweisen betrügerisch in den Handel gebracht zu haben. Hierbei wurden beispielsweise CD-ROM und Lizenzen der Software voneinander getrennt verkauft, preiswerte Schulversionen verfälscht und als weitaus teurere Vollversionen verkauft sowie Totalfälschungen in eigenen CD-Presswerken hergestellt.
Der bisher errechnete Schaden beläuft sich auf etwa 16 Millionen Euro. Die tatsächliche Schadenssumme dürfte jedoch wesentlich höher liegen, so das BKA. Ein Schwerpunkt der Ermittlungen liegt, neben der eigentlichen Sachaufklärung, auf vermögensabschöpfenden Maßnahmen. Ziel ist es dabei, das durch kriminelles Handeln erworbene Vermögen zu sichern und einzuziehen. Für die Raubkopierer dürfte das sehr sehr teuer werden.
Hinzu kommen dann noch die Schadensersatzforderungen der Firmen.
Seit Einführung des neuen Urheberschutzgesetzes häufen sich die Polizeiaktionen gegen Raubkopierer, offensichtlich werden die Raubkopien nicht mehr nur als Kavaliersdelikt angesehen.
Bochum, 10.11.2003
Die deutsche Musikindustrie hat ihre Jagd auf deutsche MP3-Tauscher eröffnet. Das erste Opfer ist der Betreiber der ehemaligen MP3-Tauschbörse “mp3network”. Das Landgericht München ( Az. 21 O 8790/03 ) verurteilte den Betreiber zu 10.000 Euro Geldbuße, zzgl. 20.000 Euro Kosten für Gericht und Anwälte. Der große Posten, die Schadensersatzforderungen der Plattenfirmen, über bis zu 300.000 Euro, kommen noch. In diesem Fall betriebt die Plattenfirma EMI das Verfahren. Der Betreiber der Tauschbörse schildert seinen Fall unter http://www.mp3-streit.de .
Der Dachverband ISPI hat angekündigt zukünftig massiv gegen Nutzer von MP3 Tauschbörsen vorzugehen.
Die Luft wird nach Änderung des Urheberrechtes also immer dünner, lassen Sie lieber die Finger von illegalen Downloads, es wird einfach zu teuer.

References: § 95
 § 69
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 § 17
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 § 52
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