Source: http://forum.jurawelt.com/viewtopic.php?f=46&t=55700&p=777302&sid=b04334b88e08d88945fbddb7730955de
Timestamp: 2018-01-17 17:56:58+00:00

Document:
Jurawelt-Forum • Thema anzeigen - Störung der Geschäftsgrundlage §313 BGB
Aktuelle Zeit: Mittwoch 17. Januar 2018, 18:56
Foren-Übersicht » Allgemeine juristische Foren » Zivilrecht
Störung der Geschäftsgrundlage §313 BGB
Betreff des Beitrags: Störung der Geschäftsgrundlage §313 BGB
Verfasst: Samstag 2. Dezember 2017, 12:20
Registriert: Montag 8. September 2014, 20:09
im Zuge der Examensvorbereitung habe ich eben den § 313 BGB wiederholt und wollte mir hier nochmal ein Feedback zum Aufbau im Fall holen.
A kauft von B ein Auto für 15.000.- B entstehen üblicherweise Beschaffungskosten in Höhe von 5.000.-, aufgrund eines Handelsembargo liegen diese aber bei 15.000.- womit B das Auto nicht mehr für den Preis von 15.000 verkaufen möchte.
B könnte gegen A einen Anspruch auf Kaufpreiszahlung aus § 433 II BGB haben.
I. Anspruch entstanden
a) Einigung 145 ff BGB
-> Übliche Angebot und Annahme Geschreibsel(....) und dann einschneiden mit ABER möglicherweise liegt ein Fall der Störung der Geschäftsgrundlage vor ?
oder prüfe ich den 313 BGB unter
b) Wirksamkeit (=rechtshindernde Einwendungen)
"Listen to me ... I'm not a Child!"
Betreff des Beitrags: Re: Störung der Geschäftsgrundlage §313 BGB
Verfasst: Samstag 2. Dezember 2017, 13:27
Die Störung der Geschäftsgrundlage ist eine rechtsvernichtende, keine rechtshindernde Einwendung. Deshalb wäre sie überhaupt nicht beim Prüfungspunkt "Anspruch entstanden", sondern beim Prüfungspunkt "Anspruch erloschen" zu prüfen.
Verfasst: Samstag 2. Dezember 2017, 14:04
Vielen Dank hkpf!
Mitglieder: juraidiot, Suchender_

References: §313
 §313
 §313
 § 313
 § 433
 §313