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Timestamp: 2016-10-26 09:41:50+00:00

Document:
Eidgen�ssische Steuerverwaltung, Sektion Wehrpflichtersatzabgabe, Eigerstrasse 65, 3003 Bern,
Dienststelle Milit�r, Zivilschutz und Justizvollzug
X.________, geboren 1985, wurde am 28./29. September 2004 als Panzergrenadier ausgehoben. Am 11. Juli 2005 trat er in die Rekrutenschule ein. Aufgrund belastungsabh�ngiger Kniebeschwerden wurde er von der zust�ndigen medizinischen Untersuchungskommission f�r milit�rdienstuntauglich erkl�rt und am 19. September 2005 vorzeitig aus dem Milit�rdienst entlassen. Mit Schreiben vom 24. November 2005 anerkannte die SUVA Milit�rversicherung eine Verschlimmerungshaftung f�r die Kniebeschwerden links. Die Haftung hinsichtlich der rechtsseitigen Kniebeschwerden wurde mit Verf�gung vom 27. September 2006 abgelehnt, was mit rechtskr�ftigem Einspracheentscheid vom 8. Oktober 2007 best�tigt wurde. Mit Verf�gung vom 30. Mai 2008 befreite die Dienststelle Milit�r, Zivilschutz und Justizvollzug, Wehrpflichtersatz, des Kantons Luzern X.________ f�r das Jahr 2005 gest�tzt auf Art. 4 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes �ber die Wehrpflichtersatzabgabe (WPEG; SR 661) von der Ersatzpflicht, wobei sie festhielt, er habe f�r sp�tere Jahre die Ersatzabgabe zu entrichten. Eine dagegen erhobene Einsprache wurde am 21. Juli 2008 abgewiesen.
Die dagegen erhobene Beschwerde von X.________ hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Abgaberechtliche Abteilung, mit Urteil vom 28. Februar 2011 gut, nachdem es vorg�ngig die Vornahme einer medizinischen Begutachtung angeordnet hatte. Es schloss, die Vorinstanz habe im angefochtenen Einspracheentscheid zu Recht darauf erkannt, dass der Befreiungsgrund von Art. 4 Abs. 1 lit. b WPEG f�r das Jahr 2005, nicht aber f�r die Folgejahre gegeben sei. Der von ihr getroffenen Feststellung, wonach ab dem Jahr 2006 eine Wehrpflichtersatzabgabe zu entrichten sei, st�nden jedoch die Erw�gungen des Urteils des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte (EGMR) in Sachen Glor gegen die Schweiz vom 30. April 2009 entgegen, was im Ergebnis zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids und zur Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hre.
Hiergegen f�hrt die Eidgen�ssische Steuerverwaltung (ESTV), Wehrpflichtersatzabgabe, Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern sei aufzuheben und der Einspracheentscheid der kantonalen Bezugsbeh�rde sei zu best�tigen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen.
X.________ beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Eventuell sei die Sache im Sinne der Erw�gungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Dem Beschwerdegegner sei f�r das Verfahren vor dem Schweizerischen Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege f�r die Gerichts- und Beweiskosten zu bewilligen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern (Abgaberechtliche Abteilung) schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Die Wehrpflichtersatzverwaltung des Kantons Luzern teilt mit, der Beschwerde der ESTV nichts mehr anzuf�gen zu haben.
1.1 Die Beschwerde ist innert der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereicht worden und richtet sich gegen den Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG) in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a BGG). Der Ausschlussgrund nach Art. 83 lit. i BGG ist vorliegend nicht anwendbar (Art. 31 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 12. Juni 1959 �ber die Wehrpflichtersatzabgabe [WPEG; SR 661]).
Gem�ss Art. 89 Abs. 2 lit. a BGG sind die Bundeskanzlei, die Departemente des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, die ihnen unterstellten Dienststellen zur Beschwerde an das Bundesgericht berechtigt, wenn der angefochtene Akt die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann. Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung ist gem�ss Art. 12 Abs. 2 lit. b der Verordnung vom 30. August 1995 �ber die Wehrpflichtersatzabgabe (WPEV; SR 661.1) befugt, Beschwerde beim Bundesgericht zu erheben. Gem�ss Anhang 2 zur Gesch�ftsordnung der Eidg. Steuerverwaltung (Unterschriftsregelung der ESTV) verf�gen die dem Direktor unterstellten Organisationseinheiten in ihrem Zust�ndigkeitsbereich �ber eine umfassende Unterschriftsberechtigung. Gem�ss Organigramm der Eidg. Steuerverwaltung ist die Organisationseinheit Wehrpflichtersatzabgabe direkt dem Direktor unterstellt. Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdegegners ist die Beschwerde daher rechtsg�ltig unterzeichnet worden.
1.2 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann namentlich eine Verletzung von Bundesrecht, V�lkerrecht und kantonalen verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden (Art. 95 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten, insbesondere des Willk�rverbots, gilt zudem eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 136 I 229 E. 4.1 S. 235 mit Hinweisen). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1 Die Vorinstanz hat die Vorbringen des Beschwerdegegners (bzw. damaligen Beschwerdef�hrers) verworfen, soweit dieser geltend machte, er sei aufgrund von Art. 4 Abs. 1 lit. b WPEG nicht bloss f�r das Jahr 2005, sondern auch f�r die Folgejahre von der Pflicht zur Leistung der Wehrpflichtersatzabgabe zu entbinden. Sie erwog, gest�tzt auf die Feststellungen gem�ss Gerichtsgutachten ergebe sich, dass der Beschwerdegegner an einer anlagebedingten Patella baja beidseits leide, die letztlich f�r die intermittierenden Beschwerden an beiden Knien verantwortlich zeichne. Es handle sich um ein vorbestandenes/dienstfremdes Leiden, das durch die im Vergleich zum zivilen Alltag ungewohnte k�rperliche Belastung in der Rekrutenschule eine subjektive, kurzzeitige Verschlimmerung im Sinn einer Schmerzhaftigkeit erfahren habe. Eine nachweisbare somatische richtungsgebende Verschlimmerung des Grundleidens habe nicht festgestellt werden k�nnen, ebenso sei die Unfallgenese des Leidens (allf�llig im Milit�rdienst erlittene Kniekontusion) ausgeschlossen worden. Der Status quo sine sei laut gutachterlicher Einsch�tzung nach sp�testens drei Monaten nach dem Wegfallen der k�rperlichen Zusatzbelastung im Milit�rdienst (letzter Diensttag: 19. September 2005) eingetreten. Die erforderlichen erg�nzenden Sachverhaltsabkl�rungen h�tten somit ergeben, dass der Befreiungsgrund von Art. 4 Abs. 1 lit. b WEPG f�r das Jahr 2005, nicht aber f�r die Folgejahre gegeben sei. Soweit der Beschwerdegegner den Befreiungsgrund von Art. 4 Abs. 1 lit. b WEPG auch f�r die Folgejahre angewendet wissen wolle, erweise sich seine Beschwerde als unbegr�ndet.
Im Weiteren f�hrte die Vorinstanz aus, der Beschwerdegegner sei durch die zust�ndige medizinische Untersuchungskommission f�r milit�rdienstuntauglich erkl�rt worden und - trotz gleichzeitig festgestellter Tauglichkeit f�r den Zivilschutz - mit Blick auf die Anzahl geleisteter Milit�rdiensttage auch nicht mehr schutzdienstpflichtig (Art. 12 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 2002 �ber den Bev�lkerungsschutz und den Zivilschutz [BZG; SR 520.1]). Aufgrund des Beschwerdebildes sei davon auszugehen, dass es dem Beschwerdegegner aber grunds�tzlich m�glich w�re, eine pers�nliche Dienstleistung zu erbringen, in Wahrnehmung von Ersatzdienstangeboten f�r Milit�rdienstuntaugliche, welche im Laufe des Jahres 2011 neu zur Verf�gung gestellt werden sollen. Sie stellte sodann fest, der Beschwerdegegner habe sich wiederholt als milit�rdienstwillig bezeichnet. Weiter hielt sie fest, eine Pflicht zur Leistung einer Wehrpflichtersatzabgabe bestehe erst dann, wenn der Beschwerdegegner die zur Verf�gung zu stellenden Ersatzdienste nicht wahrnehme, obwohl ihm dies gesundheitsbedingt m�glich w�re. F�r den Zeitraum zuvor m�sse vor dem Hintergrund des Urteils des EGMR Nr. 13444/04 in Sachen Glor gegen Schweiz vom 30. April 2009 geschlossen werden, dass eine f�r diese Zeitspanne verf�gte Wehrpflichtersatzabgabe den Erw�gungen des EGMR nicht standhalten w�rde.
2.2 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet, die Vorinstanz habe den vorliegenden Fall zu Unrecht aufgrund der Feststellungen des EGMR im Fall Glor behandelt. Es bestehe kein Anlass aus v�lkerrechtlicher Sicht, den Beschwerdegegner entgegen den gesetzlichen Bestimmungen von der Ersatzabgabe zu befreien. Sie weist auf diverse Unterschiede zum Fall Glor hin und f�hrt zudem aus, das Urteil der Vorinstanz stelle das Milizsystem in Frage und f�hre zu einer Diskriminierung von Dienstleistenden.
Bez�glich der Vorbringen der Beschwerdef�hrerin macht der Beschwerdegegner insbesondere geltend, er sei vorbehaltlos als dienstuntauglich erkl�rt worden, sei jedoch gewillt, einen Beitrag zur Landesverteidigung zu leisten und sich zu diesem Zwecke dem neu zu schaffenden Angebot der pers�nlichen Dienstleistung von Dienstuntauglichen zu stellen. Die Vorinstanz habe zu Recht festgehalten, er sei von der Milit�rpflichtersatzabgabe befreit bis zur rechtsverbindlichen Einf�hrung eines Angebotes f�r die pers�nliche Dienstleistung f�r untaugliche Dienstwillige.
2.3 Der Beschwerdegegner tr�gt zudem vor, er sei anl�sslich der Rekrutierung und zum Zeitpunkt des Eintrittes in die Rekrutenschule geheilt und gesund sowie �berdurchschnittlich fit gewesen. F�r die neu auftauchenden Kniebeschwerden sei ein Schlag auf das Knie w�hrend des Milit�rdienstes ausl�send gewesen.
Der Beschwerdegegner r�gt damit eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz. Er verweist in diesem Zusammenhang auf sein Sanit�tsdossier und den milit�r�rztlichen Untersuchungsbericht. Damit vermag er jedoch nicht aufzuzeigen, dass die Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz offensichtlich unrichtig war, wenn diese gest�tzt auf das gerichtliche Gutachten festhielt, es habe sich um ein vorbestandenes Leiden gehandelt und eine Verschlimmerung des Grundleidens (durch den Milit�rdienst) sowie eine Unfallgenese im Milit�rdienst habe nicht festgestellt werden k�nnen. Allein der Umstand, dass der vom Verwaltungsgericht beigezogene medizinische Experte (in anderen F�llen) auch als Fachrichter an diesem Gericht t�tig ist, l�sst diesen noch nicht als befangen erscheinen (vgl. Urteil 5C.9/2003 vom 27. Januar 2003 E. 3); ebenso wenig vermag dieser Einwand die Qualit�t und Schl�ssigkeit des Gutachtens per se in Frage zu stellen. Im �brigen wurde dem Beschwerdegegner im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens bereits Gelegenheit gegeben, zum gerichtlich angeordneten Gutachten Stellung zu nehmen, was dieser mit Eingabe vom 15. November 2010 tat. Der angefochtene Entscheid nimmt zu seiner an diesem Gutachten ge�usserten Kritik ausgiebig Stellung und widerlegt die betreffenden Einw�nde mit einl�sslicher und �berzeugender Begr�ndung. F�r eine R�ckweisung zur nochmaligen Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs zu Inhalt und Werthaltigkeit des Gutachtens besteht unter diesen Umst�nden kein Anlass.
3.1 Nach Art. 59 Abs. 1 BV ist jeder Schweizer verpflichtet, Milit�rdienst zu leisten. Schweizer B�rger, die ihre Wehrpflicht nicht oder nur teilweise durch pers�nliche Dienstleistung im Milit�r oder im zivilen Ersatzdienst (Zivildienst) erf�llen, haben einen Ersatz in Geld zu leisten (Art. 59 Abs. 3 BV). Gem�ss Art. 2 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes �ber den Wehrpflichtersatz (WPEG) sind diejenigen Wehrpflichtigen ersatzpflichtig, die im Ersatzjahr, das dem Kalenderjahr entspricht, w�hrend mehr als sechs Monaten nicht in einer Formation der Armee eingeteilt sind und nicht der Zivildienstpflicht unterstehen.
Gem�ss Art. 11 WPEG wird die Ersatzabgabe nach der Gesetzgebung �ber die direkte Bundessteuer auf dem gesamten Reineinkommen erhoben, das der Ersatzpflichtige im In- und Ausland erzielt. Die Ersatzabgabe betr�gt drei Franken je 100 Franken des taxpflichtigen Einkommens, mindestens aber 200 Franken (Art. 13 Abs. 1 WPEG, in der f�r das Jahr 2006-2009 massgeblichen Fassung vom 4. Oktober 2002) bzw. 400 Franken (gem�ss der ab dem Jahr 2010 massgeblichen Fassung vom 3. Oktober 2008). Ist der Ersatzpflichtige im Zivilschutz eingeteilt, so erm�ssigt sich die Ersatzabgabe f�r jeden Tag Schutzdienst, den er im Ersatzjahr geleistet hat, um 4 Prozent (Art. 5a der Verordnung vom 30. August 1995 �ber die Wehrpflichtersatzabgabe [WPEV; SR 661.1], Fassung vom 3. September 2003).
Der Beschwerdegegner ist als Dienstuntauglicher nicht in einer Formation der Armee eingeteilt und untersteht auch nicht der Zivildienstpflicht. Er ist daher nach Art. 2 Abs. 1 lit. a WPEG grunds�tzlich ersatzpflichtig.
Von der Ersatzpflicht ist nach Art. 4 WPEG jedoch u.a. befreit, wer im Ersatzjahr dienstuntauglich erkl�rt oder vom Dienst dispensiert worden ist, weil seine Gesundheit durch den Milit�r- oder Zivildienst gesch�digt wurde (Abs. 1 lit. b). Eine Gesundheitssch�digung durch Milit�r- oder Zivildienst liegt gem�ss Art. 2 WPEV vor, wenn der Wehrpflichtige seine Diensttauglichkeit wegen eines Leidens oder einer R�ckfallsgefahr verloren hat, die ganz oder teilweise durch den Milit�r- oder Zivildienst verursacht oder verschlimmert worden sind (Abs. 1). Wer wegen Sch�digung der Gesundheit durch Milit�r- oder Zivildienst vom Dienst dispensiert ist, wird nur f�r die Dauer der Dispensation von der Wehrpflichtersatzabgabe befreit (Abs. 2).
3.2 Die Vorinstanz hat im angefochtenen Urteil ausgef�hrt, der sich wiederholt als milit�rdienstwillig bezeichnende Beschwerdegegner leide an einer vorbestandenen/dienstfremden, gesundheitsbedingten Einschr�nkung (Knieproblematik), die es ihm laut Entscheid der zust�ndigen medizinischen Untersuchungskommission nicht erlaube, Milit�rdienst zu leisten. Basierend auf den f�r das Bundesgericht verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen (vgl. E. 2.3 i.V.m. E. 1.2 vorstehend), stellte die Vorinstanz zu Recht fest, die Voraussetzungen f�r eine Befreiung des Beschwerdegegners von der Ersatzpflicht nach Art. 4 Abs. 1 lit. b WPEG seien f�r die Wehrpflichtersatzabgabe ab dem Jahr 2006 nicht (mehr) gegeben. Unstreitig ist im �brigen, dass auch kein anderer Befreiungstatbestand gem�ss Art. 4 WPEG erf�llt ist, namentlich beim Beschwerdegegner keine erhebliche Behinderung im Sinne von Abs. 1 lit. a-ater vorliegt.
4.1 Die Vorinstanz hat im Weiteren mit Verweis auf das zitierte Urteil des EGMR in Sachen Glor (13444/04 vom 30. April 2009) im Ergebnis festgestellt, die Erhebung der Wehrpflichtersatzabgabe vom Beschwerdegegner verstosse solange gegen Art. 14 (Diskriminierungsverbot) in Verbindung mit Art. 8 (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens) der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101), als dem Beschwerdegegner keine Gelegenheit zur Leistung eines Ersatzdienstes geboten werde. Der EGMR hat im zitierten Urteil festgestellt, im Lichte des Zwecks und des Effektes der Milit�rpflichtersatzabgabe erweise sich die von den Schweizer Beh�rden vorgenommene Unterscheidung insbesondere zwischen abgabebefreiten und abgabepflichtigen milit�rdienstuntauglichen Personen als diskriminierend und Art. 14 i.V.m. Art. 8 EMRK verletzend (a.a.O. � 97 f.). Wesentlich war dabei f�r den EGMR u.a., dass der damalige Beschwerdef�hrer stets erkl�rte, er sei bereit, Milit�rdienst zu leisten, von den zust�ndigen Instanzen jedoch als dazu untauglich erkl�rt wurde (vgl. a.a.O. � 94).
4.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, es best�nden entscheidende Unterschiede zwischen dem vorliegend zu beurteilenden Fall und der seinerzeit vom EGMR beurteilten Sache Glor, welche eine Gleichbehandlung der beiden F�lle nicht zulasse. Sie f�hrt unter anderem an, dass im Fall Glor der absolute Dienstwille des Abgabepflichtigen ab Beginn des Verfahrens immer wieder kundgetan worden sei. Anders verhalte es sich vorliegend beim Beschwerdegegner: Zum einen habe er keine Beschwerde gegen seinen Untauglichkeitsentscheid eingereicht. Zum anderen habe er die - auch nach Ausscheiden aus einer laufenden Rekrutenschule bestehende - M�glichkeit einer Umteilung in eine weniger Knie belastende Funktion w�hrend seiner Rekrutenschule nicht wahrgenommen, wobei es f�r den Beschwerdegegner angesichts seiner sehr guten k�rperlichen Verfassung m�glich gewesen w�re, einen neuen Platz in der Armee zu finden, soweit ein entsprechendes Begehren von ihm mit Nachdruck ge�ussert worden w�re. Da er seinen Untauglichkeitsentscheid nicht mittels einer Beschwerde angegriffen habe, habe er sich schliesslich auch die M�glichkeit genommen, freiwilligen Zivilschutzdienst zu leisten, wodurch sich eine Reduktion der Ersatzabgabe ergeben h�tte.
4.3 Vorab ist festzuhalten, dass der EGMR die Diskriminierung in seinem Urteil in Sachen Glor insbesondere darin erblickte, dass der damalige Beschwerdef�hrer zwar infolge einer Behinderung als milit�rdienstuntauglich erkl�rt, aber - anders als andere, schwerer behinderte Personen - nicht von der Ersatzpflicht befreit wurde, weil seine Behinderung nicht als erheblich eingestuft wurde. Im Weiteren hatte das Gericht Anstoss daran genommen, dass dem Beschwerdef�hrer, welcher immer bereit gewesen sei, Milit�rdienst zu leisten, keine Ersatzdienstm�glichkeit offengestanden sei.
4.3.1 Nach den Feststellungen der Vorinstanz hat sich der Beschwerdegegner wiederholt als milit�rdienstwillig bezeichnet. So ergibt sich etwa aus dem Bericht des vom Waffenplatz Thun zur Beurteilung der Diensttauglichkeit beigezogenen zivilen Arztes vom 8. September 2005, dass der Beschwerdegegner Milit�rdienst leisten wolle bzw. bei den Panzergrenadieren die Rekrutenschule absolvieren und bei dieser Truppe bleiben m�chte. Nach Meinung des Beschwerdegegners ist die Umteilung und Fortf�hrung der Rekrutenschule denn auch einzig an der Sturheit des zust�ndigen Schulkommandanten gescheitert. Ob der Beschwerdegegner anl�sslich seiner anschliessenden Begutachtung durch die zust�ndige medizinische Untersuchungskommission (UC) - wie dies in derartigen F�llen durchaus der Praxis entspricht - konkret auf die M�glichkeit hingewiesen worden ist oder von sich aus das Anliegen vorgebracht hat, als Alternative zu einer Untauglicherkl�rung Milit�rdienst bei einer anderen, k�rperlich weniger anspruchsvollen Truppengattung leisten zu k�nnen, l�sst sich aufgrund der gegebenen Aktenlage nicht (mehr) erstellen. Der Beschwerdegegner behauptet in diesem Zusammenhang, der UC-Entscheid vom 15./19. September 2005 sei ihm gar nie formell korrekt er�ffnet worden und er habe daher auch keine Rechtsmittelbelehrung �ber die Weiterzugsm�glichkeit des UC-Entscheids erhalten (vgl. Art. 39 des Bundesgesetzes vom 3. Februar 1995 �ber die Armee und die Milit�rverwaltung [Milit�rgesetz, MG; SR 510.10]). Tats�chlich l�sst die bei den Vorakten befindliche Korrespondenz zwischen Beschwerdegegner und Stellen des Eidgen�ssischen Departements f�r Verteidigung, Bev�lkerungsschutz und Sport (VBS) den Schluss zu, dass Formfehler bei der Er�ffnung des UC-Entscheids im konkreten Fall nicht ausgeschlossen werden konnten. Insofern kann - entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrerin - allein aus dem Umstand, dass der Beschwerdegegner den UC-Entscheid im damaligen Zeitpunkt nicht angefochten hat, noch nicht auf seinen fehlenden Dienstwillen geschlossen werden. Andererseits ist nicht zu �bersehen, dass dem Beschwerdegegner der Entscheid der UC - trotz allf�lliger mangelhafter Er�ffnung - insofern bekannt sein musste, als er in seinem Dienstb�chlein festgehalten war (vgl. zur Beweiskraft von Eintragungen betreffend milit�r�rztliche Untersuchungen im Dienstb�chlein: Art. 8 der Verordnung vom 10. Dezember 2004 �ber das milit�rische Kontrollwesen [VmK; SR 511.22]). Dennoch hat er - wiewohl er sp�testens seit 2008 anwaltlich vertreten war - bis anhin keine eigentlichen Rechtsmittel gegen den UC-Entscheid eingereicht, sei es in Form einer (nach Treu und Glauben bei fehlender Rechtsmittelbelehrung m�glichen) nachtr�glichen Beschwerde oder eines Revisionsgesuchs. Jedenfalls wird solches vom Beschwerdegegner nicht dargetan.
4.3.2 Selbst wenn aber dem Beschwerdegegner zugebilligt w�rde, einiges unternommen zu haben, um wieder Milit�rdienst leisten zu k�nnen, liegt ein grundlegender Unterschied in der vorliegenden Fallkonstellation im Vergleich zum vom EGMR im Urteil Glor zu beurteilenden Sachverhalt darin, dass der Wehrpflichtersatzabgabepflichtige in jenem Fall sowohl milit�rdienst- wie auch zivilschutzdienstuntauglich war und ihm mithin jegliche M�glichkeit genommen war, eine Dienstleistung in anderer als milit�rischer Form zu erf�llen (ziviler Ersatzdienst, Zivilschutzdienst). Demgegen�ber wurde der Beschwerdegegner im ihn betreffenden UC-Entscheid zwar untauglich im Hinblick auf den Milit�rdienst erkl�rt, jedoch als tauglich im Hinblick auf das Leisten von Zivilschutzdienst beurteilt. Zwar mag zutreffen, dass der Beschwerdegegner trotz Tauglichkeit aufgrund der vorgeleisteten Milit�rdiensttage nicht mehr schutzdienstpflichtig wurde (Art. 12 Abs. 2 BZG), doch bestand f�r ihn - im Unterschied zum Wehrpflichtigen Glor - die M�glichkeit, um Zulassung zum freiwilligen Schutzdienst zu ersuchen (vgl. Art. 15 Abs. 1 lit. b bzw. lit. c BZG), wobei er im Falle einer Zulassung den gleichen Rechten und Pflichten unterstellt gewesen w�re wie die Schutzdienstpflichtigen (Art. 15 Abs. 3 BZG), d.h. auch von einer Reduktion der Wehrpflichtersatzabgabe pro geleisteten Tag Zivilschutzdienst h�tte profitieren k�nnen (Art. 5a WPEV). Der Beschwerdegegner, welcher nicht dartut, ein solches Zulassungsgesuch eingereicht zu haben, hat damit - im Unterschied zum Wehrpflichtigen Glor - seinen Dienstwillen - im Rahmen der ihm offenstehenden, erweiterten M�glichkeiten - nicht umfassend unter Beweis gestellt. Der Umstand, dass kein Rechtsanspruch darauf besteht, zum freiwilligen Schutzdienst zugelassen zu werden (Art. 15 Abs. 2 BZG) bzw. - im Falle der Zulassung - tats�chlich 25 Schutzdiensttage pro Jahr leisten zu k�nnen, um die geschuldete Wehrpflichtersatzabgabe vollst�ndig zu tilgen, ist unerheblich, solange der Betroffene nicht wenigstens durch Gesuchseinreichung ein grunds�tzliches Interesse an der Erbringung einer derartigen Dienstleistung zu erkennen gibt. Durch das Leisten von (freiwilligem) Zivilschutzdienst h�tte es der Beschwerdegegner in der Hand gehabt, die von ihm ab dem Jahr 2006 geschuldete Wehrpflichtersatzabgabe auf diese Weise jedenfalls massgeblich zu senken. Er war infolgedessen - im Unterschied zum Wehrpflichtigen Glor - auch nicht darauf angewiesen, einen "milit�rischen Ersatzdienst", als ab dem 1. Januar 2012 neu vorgesehene Form von pers�nlicher Dienstleistung, zu absolvieren, um die geschuldete Abgabe reduzieren zu k�nnen, zumal diese Form der Diensterf�llung nach ihrer Konzeption nur in Frage kommt, wenn der betreffende Dienstwillige weder milit�rdienst- noch zivilschutztauglich ist (vgl. das diesbez�gliche Orientierungspapier der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung, Sektion Wehrpflichtersatz, betreffend "Urteil des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte (EGMR) vom 30. April 2009 im Fall G. gegen die Schweizerische Eidgenossenschaft (Akte 13444/04)", Stand: 17. Oktober 2011, publiziert unter: http://www.estv.admin.ch/wehrpflichtersatzabgabe/aktuell/).
4.4 Hatte nach dem Gesagten der Beschwerdegegner im Grundsatz bereits die M�glichkeit, seine Dienstpflicht real - durch Erbringung freiwilligen Zivilschutzdienstes - zu erf�llen und so die von ihm nach der bundesgesetzlichen Regelung geschuldete Wehrpflichtersatzabgabe massgeblich zu senken, bestand - solange er von dieser M�glichkeit keinen Gebrauch macht - auch keine Veranlassung, ihn unter Hinweis auf das in dieser Hinsicht nicht vergleichbare Urteil des EGMR in Sachen Glor von der Abgabepflicht auszunehmen. Das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts, welches zum gegenteiligen Schluss kommt, erweist sich damit als bundesrechtswidrig.
5.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gutzuheissen, das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern aufzuheben und der Einspracheentscheid der Dienststelle Milit�r, Zivilschutz und Justizvollzug, Wehrpflichtersatz, des Kantons Luzern vom 21. Juli 2008 zu best�tigen. Das Verwaltungsgericht hat �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen des vorinstanzlichen Verfahrens neu zu befinden.
5.2 Der Beschwerdegegner hat ein Gesuch um "unentgeltliche Rechtspflege f�r die Gerichts- und Beweiskosten" im bundesgerichtlichen Verfahren gestellt. Eine Befreiung von den Gerichtskosten setzt gem�ss Art. 64 Abs. 1 BGG unter anderem voraus, dass die Partei nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt. Daran gebricht es vorliegend: Der Beschwerdef�hrer verf�gte im Jahr 2010, in welchem er die von ihm ins Feld gef�hrte, mit Lohneinbussen verbundene, berufliche Weiterbildung bereits begonnen hatte, nach eigenen Angaben �ber ein durchschnittliches Monatseinkommen (Nettolohn) von Fr. 4'565.--. Selbst wenn s�mtliche von ihm aufgelisteten Auslagen (zus�tzlich zum Grundbetrag) ber�cksichtigt werden k�nnten und der Grundbetrag von Fr. 1'200.-- um einen Zuschlag von 25 % erh�ht w�rde, st�nden dem erw�hnten Einkommen lediglich Auslagen in der H�he von Fr. 3735.-- gegen�ber, womit im vorliegenden Fall nicht von Prozessarmut ausgegangen werden kann. Entsprechend ist das Gesuch abzuweisen. Damit sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Beschwerdegegner aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 65 BGG). Parteientsch�digungen sind keine geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 28. Februar 2011 aufgehoben und der Einspracheentscheid der Dienststelle Milit�r, Zivilschutz und Justizvollzug, Wehrpflichtersatz, des Kantons Luzern vom 21. Juli 2008 best�tigt.
Die Sache wird zu neuem Entscheid �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen des vorinstanzlichen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Dienststelle Milit�r, Zivilschutz und Justizvollzug, Wehrpflichtersatz, des Kantons Luzern, und dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Abgaberechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 4
 Art. 4
 Art. 83
 Art. 89
 Art. 12
 BGE 
 Art. 95
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 4
 EGMR 
 EGMR 
 EGMR 
 Art. 59
 Art. 2
 Art. 11
 Art. 2
 Art. 4
 Art. 2
 Art. 4
 Art. 4
 EGMR 
 Art. 14
 Art. 8
 EGMR 
 Art. 14
 Art. 8
 EGMR 
 EGMR 
 EGMR 
 Art. 39
 Art. 8
 EGMR 
 Art. 15
 EGMR 
 Art. 64
 Art. 65