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Timestamp: 2017-02-20 13:22:01+00:00

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§ 6 KHG, Krankenhausplanung und Investitionsprogramme | Gesetze auf anwalt24.de
§ 6 KHG, Krankenhausplanung und Investitionsprogramme Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundKHG - Krankenhausfinanzierungsgesetz§§ 1 - 7, 1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Kra...…§ 6 KHG, Krankenhausplanung und Investitionsprogramme§ 6a KHG (weggefallen)§ 7 KHG, Mitwirkung der Beteiligten§ 8 KHG, Voraussetzungen der Förderung§ 9 KHG, Fördertatbestände§ 10 KHG, Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung§ 11 KHG, Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung§ 12 KHG, Förderung von Vorhaben zur Verbesserung von Versorgungsstrukturen§ 13 KHG, Entscheidung zu den förderungsfähigen Vorhaben§ 14 KHG, Auswertung der Wirkungen der Förderung§ 15 KHG, Beteiligung an Schließungskosten§ 16 KHG, Verordnung zur Regelung der Pflegesätze§ 17 KHG, Grundsätze für die Pflegesatzregelung§ 17a KHG, Finanzierung von Ausbildungskosten§ 17b KHG, Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuse...§ 17c KHG, Prüfung der Abrechnung von Pflegesätzen, Schlichtungsausschuss§ 17d KHG, Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische u...§ 18 KHG, Pflegesatzverfahren§ 18a KHG, Schiedsstelle§ 18b KHG (weggefallen)§ 19 KHG (weggefallen)…§ 32 KHG
§ 6 KHGGesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG)Bundesrecht1. Abschnitt – Allgemeine VorschriftenTitel: Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: KHGGliederungs-Nr.: 2126-9Normtyp: Gesetz(1) Die Länder stellen zur Verwirklichung der in § 1 genannten Ziele Krankenhauspläne und Investitionsprogramme auf; Folgekosten, insbesondere die Auswirkungen auf die Pflegesätze, sind zu berücksichtigen.(1a) 1Die Empfehlungen des Gemeinsamen Bundesausschusses zu den planungsrelevanten Qualitätsindikatoren gemäß § 136c Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sind Bestandteil des Krankenhausplans. 2Durch Landesrecht kann die Geltung der planungsrelevanten Qualitätsindikatoren ganz oder teilweise ausgeschlossen oder eingeschränkt werden und können weitere Qualitätsanforderungen zum Gegenstand der Krankenhausplanung gemacht werden.Absatz 1a eingefügt durch G vom 10. 12. 2015 (BGBl I S. 2229) (1. 1. 2016).(2) Hat ein Krankenhaus auch für die Versorgung der Bevölkerung anderer Länder wesentliche Bedeutung, so ist die Krankenhausplanung insoweit zwischen den beteiligten Ländern abzustimmen.(3) Die Länder stimmen ihre Krankenhausplanung auf die pflegerischen Leistungserfordernisse nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch ab, insbesondere mit dem Ziel, Krankenhäuser von Pflegefällen zu entlasten und dadurch entbehrlich werdende Teile eines Krankenhauses nahtlos in wirtschaftlich selbstständige ambulante oder stationäre Pflegeeinrichtungen umzuwidmen.Absatz 3 eingefügt durch G vom 26. 5. 1994 (BGBl I S. 1014); bisheriger Absatz 3 wurde Absatz 4. Sätze 2 und 3 gestrichen durch G vom 23. 4. 2002 (BGBl I S. 1412).(4) Das Nähere wird durch Landesrecht bestimmt.
Zitierungen dieses DokumentsGesetzeArt. 4 BayKrG, Krankenhausplan§ 12 BbgKHEG, Krankenhausplanung§ 8 BPflV, Berechnung der Entgelte§ 31 HmbKHG, Außer-Kraft-Treten von VorschriftenUrteileBSG, 16.05.2012 - B 3 KR 9/11 R - Anspruch eines Krankenhausträgers auf Abschluss eines Versorgungsvertrages; Prüfung der BedarfsgerechtigkeitBVerwG, 25.10.2011 - BVerwG 3 B 17.11 - Begründetheit einer Grundsatzrüge bzgl. der Aufnahme eines interdisziplinären Zentrums für onkologische Erkrankungen in den Krankenhausplan des Landes HessenBVerwG, 14.04.2011 - BVerwG 3 C 17.10 - Begehren eines Krankenhauses bzgl. der Aufnahme mit 45 Betten in den Krankenhausplan eines Landes erledigt sich nicht durch Ablösung des bisherigen…BSG, 14.10.2014 - B 1 KR 33/13 RBSG, 15.03.2012 - B 3 KR 13/11 R - Zulassung eines Krankenhauses zur ambulanten Behandlung; Anfechtungsberechtigung von Vertragsärzten gegen den BestimmungsbescheidBVerwG, 22.05.2014 - BVerwG 3 C 9.13 - Umfang des Begriffs der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten nach Maßgabe des § 2 Abs. 2 S. 2 Nr. 4 KHEntgGBVerwG, 22.05.2014 - BVerwG 3 C 8.13 - Auslegung des Begriffs der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten in § 2 Abs. 2 S. 2 Nr. 4 KHEntgGBVerwG, 22.05.2014 - BVerwG 3 C 15.13 - Reichweite des Begriffs der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten in § 2 Abs. 2 S. 2 Nr. 4 KHEntgGBVerwG, 22.05.2014 - BVerwG 3 C 12.13 - Reichweite des Begriffs der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten in § 2 Abs. 2 S. 2 Nr. 4 KHEntgGBVerwG, 22.05.2014 - BVerwG 3 C 13.13 - Begriff der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten in § 2 Abs. 2 S. 2 Nr. 4 KHEntgG; Einordnung eines bestandskräftig als Brust(krebs)zentrum in den…BVerwG, 22.05.2014 - BVerwG 3 C 14.13 - Vorliegen eines Zentrums im Sinne des § 2 Abs. 2 S. 2 Nr. 4 KHEntgG; Einordnung eines bestandskräftig als Brust(krebs)zentrum in den Krankenhausplan des Landes…BVerwG, 08.09.2016 - 3 C 13.15 - Gewährung eines Zuschlags für die besonderen Aufgaben eines Brustzentrums sowie eines geriatrischen Zentrums; Notwendigkeit eines Versorgungsauftrags;…BVerwG, 08.09.2016 - 3 C 12.15 - Gewährung eines Zuschlags für die besonderen Aufgaben eines Brustzentrums; Notwendigkeit eines Versorgungsauftrags; Versorgungsauftrag des Krankenhauses als Maß und…BVerwG, 08.09.2016 - 3 C 6.15 - Gewährung eines Zuschlags für die besonderen Aufgaben eines Brustzentrums; Notwendigkeit eines Versorgungsauftrags; Versorgungsauftrag des Krankenhauses als Maß und…BVerwG, 08.09.2016 - 3 C 11.15 - Gewährung eines Zuschlags für die besonderen Aufgaben eines Brustzentrums sowie eines geriatrischen Zentrums; Notwendigkeit eines Versorgungsauftrags;…BVerwG, 16.09.2015 - 3 C 9.14 - Verhältnismäßigkeit des Mehrleistungsabschlags gemäß § 4 Abs. 2a KHEntgG im Lichte der Berufsfreiheit; Voraussetzungen einer Ausnahme vom Mehrleistungsabschlag bei…
§ 5 KHG, Nicht förderungsfähige Einrichtungen§ 6a KHG (weggefallen)

References: § 6

§ 6
 § 1
 § 136
 § 2
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 § 4

§ 5