Source: https://m.tsoto.net/Shop/AGB
Timestamp: 2018-10-18 04:06:19+00:00

Document:
§1 Allgemeines; Geltungsbereich; Vertragsschluss; Vertragssprache
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch AGB abgekürzt, dienen zur vertraglichen Regelung beim Kauf von Produkten und digitalen Gütern des Anbieters Joey Jerome Smith unter dem Handelsnamen tsoto media im Online Shop auf der Webseite tsoto.net. Es gelten zu jeder Zeit ausschließlich die aktuellen AGB der tsoto media und - unabhängig vom Wohnsitz des Kunden - die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Vertragliche Regelungen Dritter finden keinerlei Bedeutung, auch dann nicht, wenn tsoto media diese nicht explizit in schriftlicher Form ablehnt. Die Vertragssprache ist ausschließlich auf Deutsch begrenzt.
Bei einer Bestellung im angebotenen Online Shop werden die aktuellen AGB der tsoto media ausdrücklich akzeptiert und es entsteht ein verbindlicher Kaufvertrag zwischen dem Kuden und der tsoto media. Ausschließlicher Vertragsgegenstand ist hierbei die vom Kunden bestellte Ware. Sofern Ware aus einer einzelnen Bestellung aufgrund von unterschiedlichen Lieferterminen aus mehreren Lieferungen besteht, so entsteht für jede einzelne Sendung ein eigener Kaufvertrag.
§2 Preise; Umsatzsteuer
Alle Preise für unsere Produkte sind in der Währung Euro (€, EUR) angegeben und enthalten im Endpreis die aktuell gültige Umsatzsteuer der Bundesrepublik Deutschland zzgl. Versandkosten. Preisänderungen sind zu jeder Zeit möglich. Wir behalten uns Irrtümer oder technische Fehler bei der Anzeige des Preises auf der Artikelseite vor. Sollte ein Preis höher ausfallen, als auf der Webseite angegeben werden wir den Besteller unter den angegeben Kontaktdaten benachrichtigen um zu erfragen, ob die Bestellung auch bei höherem Preis ausgeführt werden soll. Stimmt der Kunde dem zu, wird der neue Preis berechnet, lehnt der Kunde dies ab, so wird das jeweilige Produkt automatisch aus der Bestellung des Kunden gestrichen.
§3 Widerrufsrecht; Ausschluss des Widerrufsrechts
Die Datenschutzhinweise sind auf der Seite Datenschutz einsehbar.
Es wird ein kostenloser Kundenservice angeboten. Geleistet wird der Kundenservice zu den angegebenen Geschäftszeiten über die E-Mail-Anschrift des Kundenservice oder das hierfür bereitgestellte Kontaktformular. Hierbei handelt es sich um eine freiwillig angebotene Serviceleistung der tsoto media auf Gefälligkeitsbasis. Je nach Möglichkeit werden in der Regel alle Anfragen innerhalb von maximal 72 Stunden beantwortet. Bei Krankheit oder Urlaubsabwesenheit kann diese Serviceleistung nicht geltend gemacht werden. Sofern über einen längeren Zeitraum kein Kundenservice geboten werden kann, so wird dies auf der Webseite unter tsoto.net mitgeteilt. Es besteht keinerlei Anspruch auf Serviceleistungen zu bestimmten Tages- oder Nachtzeiten. Ebenso ergeben sich keinerlei Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche für nicht erbrachten Kundenservice.
§6 Zahlungsbedingungen; Zahlungsverzug; Eigentumsvorbehalt
Bei einer Bestellung des Kunden kann dieser den Endpreis der bestellten Ware per Vorkasse via Überweisung oder PayPal zahlen. Nach der Bestellung ist der Kunde dazu verpflichtet bis spätestens 10 Werktage nach dieser den vollständigen Betrag über die angebotenen Zahlungsmethoden zu zahlen. Sollte eine Bestellung nach mehr als 10 Werktagen nicht vollständig vom Kunden gezahlt worden sein, so wird die Bestellung und damit der Kaufvertrag als Nichtig, sowie die Bestellung automatisch vom Kunden als widerrufen erklärt. Alle vom Kunden bestellten Waren bleiben bis zum Eingang der vollständigen Zahlung des Kaufpreises der Ware Eigentum von tsoto media.
§7 Lieferung; Zollgebühren; Verfügbarkeit
Nach einer vollständigen Zahlung der bestellten Ware erfolgt die Warenlieferung innerhalb der auf der Produktseite angegebenen Lieferzeit an die vom Besteller angegebene Lieferaddresse. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Angaben zu Verfügbarkeit, Versand und Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und keine verbindlichen Richtwerte sind.
Sollte eine erfolgreiche Lieferung an den Besteller nicht möglich sein, weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferaddresse erreichbar ist, so trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
Sofern dem Kunden die bestellte Ware an eine Anschrift außerhalb der EU geliefert werden soll, können möglicherweise Importzölle, Importsteuern und weitere Gebühren anfallen. Jegliche Kosten und Gebühren in diesem Zusammenhang müssen ausdrücklich vom Kunden getragen werden. Beim Import von Ware aus anderen Ländern gilt der Besteller als Einführender und muss auch die Gesetze und Verordnungen des jeweiligen Landes einhalten.
Der voraussichtliche Liefertermin für vorbestellte Waren ist vom Hersteller oder Publisher abhängig. Es kann zu Verzögerungen kommen, wenn das Erscheinungsdatum der Ware verschoben wird. Des Weiteren gibt es meist nur eine begrenzte Menge an Waren, die zum tatsächlichen Verkauf stehen. Sollte dies der Fall sein, werden alle Vorbestellungen berücksichtigt, aber nach dem "First-Come First-Served"-Prinzip abgearbeitet. Sollte die Menge der Waren nicht für alle Vorbestellungen ausreichen, wird tsoto media die Käufer über diese Situation informieren und bereits gezahlte Bestellungen rücküberwiesen.
Treten deutliche Material- oder Herstellungsfehler auf (auch Transportschäden), dann reklamieren Sie diese bitte sofort bei tsoto media. Der Kunde hat die mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an tsoto media nach den gesetzlichen Regelungen zurückzusenden. Liegt die Schadensursache durch Pflichtverletzung auf Seiten von tsoto media, dann erfolgt eine Nacherfüllung bzw. Neulieferung der Ware. Sollte gegenüber tsoto media eine mutwillige Täuschung bezüglich mangelhafter Ware stattfinden, behält sich tsoto media eine Geltendmachung von Schadensersatz vor. tsoto media ist nur bereit für vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden zu haften. Unberührt bleibt das Produkthaftungsgesetz.
§9 Ausschluss von Ansprüchen; Haftungsausschluss
Es besteht keinerlei Anspruch auf die Auslieferung von Waren, sofern der in Rechnung gestellte Rechnungsbetrag nicht vorher vollständig gezahlt wurde. Ebenso besteht keinerlei Anspruch auf Ware, die nicht oder nicht mehr in der gewünschten Menge verfügbar ist.
Es bestehen keinerlei Schadensersatzansprüche des Kunden gegen tsoto media, sofern tsoto media kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten nachgewiesen werden kann. Sollte es zu einer verminderten Erreichbarkeit unseres Dienstes kommen, so haften wir nur dann für diese, sofern diese mehr als 72 Stunden andauern und tsoto media nachgewiesen werden kann diese mit Fahrlässigkeit hervorgerufen zu haben. Ebenso haften wir nicht, sofern über eine solche Nichterreichbarkeit vorher informiert wurde oder die Erreichbarkeit über längeren Zeitraum durch Dritte oder Höhere Gewalt* beeinflusst wird.
§10 Text- und Bildrechte
Die Rechte aller von uns eingestellten Texte und Produktabbildungen liegen bei tsoto media und dürfen nicht ohne ausdrückliche Erlaubnis auf anderen Webseiten oder sonstigen Medien verwendet werden. Alle Texte und Produktabbildungen deren Rechte nicht bei uns liegen sind Eigentum ihrer jeweiligen Eigentümer.
§11a Hinweis zu Pfandartikeln
Sollten Artikel in unserem Angebot pfandpflichtig sein, so wird der jeweilige Pfandbetrag unter dem ausgezeichneten Endpreis angezeigt. Alle auf unseren Produktseiten angezeigten Preise verstehen sich inkl. Pfand. Pfandpflichtige Artikel können überall dort zurückgegeben werden, wo pfandpflichtige Getränke verkauft werden. Gerne können diese auch portopflichtig direkt an uns versendet werden:
§11b Hinweis zur Akku- und Batterieentsorgung
Akkus und Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt, sondern müssen in dafür geeigneten Sammelstellen abgegeben werden. Nach Gebrauch von Batterien können diese auch portopflichtig direkt an uns versendet werden:
Akkus und Batterien sind mit dem Zeichen einer durchgekreuzten Mülltone markiert, sowie dem chemischen Symbol für den jeweiligen beinhaltenden Schadstoff gekennzeichnet ("Cd" für Cadmium, "Hg" für Quecksilber und "Pb" für Blei).
§11c Hinweis zu Verpackungsmaterialien
Gemäß der Verpackungsverordnung sind wir dazu verpflichtet, alle Verpackungen der von uns verkauften Produkte die keine Zeichen eines flächendeckendes Systems aufweisen (z.B. "Der Grüne Punkt", "RESY", ...) zurückzunehmen und für deren Entsorgung zu sorgen. Zur Entsorung dieser können wir jederzeit um eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in der Nähe erfragt oder diese direkt an uns versendet werden:
§12 Angaben zur Geschäftsführung; Gerichtsstand
tsoto media ist der Handelsname von Joey Jerome Smith, erreichbar unter den folgenden Kontaktinformationen:
Telefon: +49 (0) 6371 / 732 0 768
Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist ausschließlich das Amtsgericht Landstuhl.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: DE274211719
Das zuständige Finanzamt ist das Finanzamt Kusel-Landstuhl Aussenstelle Landstuhl.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
* Höhere Gewalt: Krieg, Unruhen, Naturereignisse und alle anderen Umstände, soweit sie unvorhersehbar sind, berechtigen tsoto media, die Erfüllung des Vertrages für die Dauer der Ereignisse vernachlässigen zu können. tsoto media unterrichtet, wenn möglich, den Kunden über den Eintritt eines solchen Umstandes und geht der Erfüllung des Vertrages wieder nach, sobald dies für tsoto media möglich ist.

References: §2

§3

§6

§7

§9

§10

§11

§11

§11

§12
 §27