Source: http://www.vagabund.de/agb/
Timestamp: 2018-12-19 06:26:33+00:00

Document:
der Vagabund: AGB
1.1 Der Kaufvertrag unter Einschluss dieser AGB über den oder die durch den Kunden ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn unser Haus die Bestellung durch die Mitteilung über die Auslieferung bzw. Lieferung der Ware annimmt. Etwaige durch unser Haus versandte Bestätigungen des Eingangs der Bestellung und etwa nachfolgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des mit der Bestellung abgegebenen Angebotes zum Vertragsschluss dar. Bei Produkten, die per Daten-Download geliefert werden (E-Books, EJournal etc.), erfolgt die Annahme des Angebots durch die Bereitstellung der jeweiligen Datei im Kontobereich des Kunden.
1.2 Der Kunde hat die Verpflichtung, seinen Auftrag auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung hin zu untersuchen. Etwaige Unstimmigkeiten sind unserem Hause unverzüglich mitzuteilen. Wenn der Kunde Unstimmigkeiten zwischen Lieferung und Bestellung feststellt, soll er die Ware nicht weiter öffnen oder verbrauchen oder nutzen, da der Kunde andernfalls möglicherweise den dadurch entstehenden Wertverlust der Ware zu ersetzen hat.
Die zum Vertragsabschluss führenden Willenserklärungen werden von uns gespeichert und Ihnen auf Anfrage per Mail übermittelt.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) bzw. bei Erbringung von Dienstleistungen nicht vor Vertragsabschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Vagabund Verlag GmbH
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei der Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Innerhalb Deutschlands versenden wir für eine Versandpauschale von EUR 1,40 pro Ausgabe, bei größeren Sendungen abhängig von Größe und Gewicht der Sendung. Sofern angesichts des Umfangs der Bestellung eine Lieferung in mehr als einem Paket erforderlich ist, wird Ihnen dies bei Bestellung angezeigt. Soweit anteilige oder anderweitige Porto-, Verpackungs- und Versicherungskosten bei unseren Sendungen berechnet werden, gelten die Angaben in unseren jeweiligen Angeboten. Besteht Ihr Auftrag aus mehreren Paketen, kann die Anlieferung an unterschiedlichen Tagen erfolgen. Bei Sendungen ins europäische Ausland berechnen wir pro Paket eine Aufwandspauschale von EUR 11,99. Bei Sendungen außerhalb Europas berechnen wir pro Paket eine Aufwandspauschale von EUR 14,99. Bei Lieferung ins Ausland übernimmt der Käufer eventuell anfallende Steuern und Zölle.
2.5 Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Adresse. E-Books und E-Journals stehen nach dem Erwerb des Nutzungsrechts zum Daten-Download im Kontobereich des Kunden zur Verfügung. Dem Kunden wird empfohlen, den Daten-Download umgehend vorzunehmen. 2.6 Unser Haus wird die angegebenen Lieferfristen grundsätzlich einhalten, sofern die eigene Belieferung in der angegebenen Zeit erfolgt. Bei Eintritt besonderer Ereignisse kann es jedoch zu Verzögerungen kommen. In diesem Fall erfolgt eine Nachlieferung in angemessenem Zeitraum.
Im Falle eines Widerrufs (§ 3) haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
4. Zahlung / Fälligkeit / Verzug
4.1 Der Rechnungsbetrag ist mit Erhalt der Rechnung fällig. Skontoabzug ist nicht gestattet. Der Käufer kann bezahlen per kostenfreier Überweisung für die im Impressum aufgeführten Konten.
4.2 Befindet sich der Käufer in Zahlungsverzug, so kann die Vagabund Verlag GmbH gemäß § 288 Abs.1 BGB während des Verzugs den gesetzlichen Verzugszinssatz von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes verlangen.
4.3 Die Ware bleibt Eigentum der Vagabund Verlag GmbH bis zur restlosen Bezahlung. Der Käufer kommt mit der Zahlung in Verzug, wenn innerhalb von 2 Wochen vom Rechnungsdatum an kein Zahlungseingang zu verzeichnen ist.
4.4 Die Aufrechnung durch den Käufer ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist unter Angaben von Gründen bzw. genauer Angabe des/der falsch gelieferten Titel freigemacht an die
verlag@vagabund.de
zu schicken. Die Rechnung muss der Ware beigelegt werden. Bei begründeten Reklamationen tauscht die Vagabund Verlag GmbH die falsch gelieferte oder mangelhafte Ware gegen einwandfreie Ware aus. Ein ggf. bestehendes Widerrufsrecht (siehe Ziffer 2.3.) bleibt unberührt.
6. Nutzung von E-Books und E-Journals
6.1 Der Erwerb eines E-Books oder E-Journals über die Webseite unseres Hauses ist erst nach kostenloser Registrierung des Kunden unter Angabe seiner Daten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Benutzername und Passwort) möglich. Der anzugebende Benutzername ist frei wählbar. Dieser darf jedoch weder gegen Rechte Dritter, insbesondere Namens- und Markenrechte,
noch gegen die guten Sitten verstoßen. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zuhalten und Dritten dieses nicht zugänglich zu machen. Hierfür ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde haftet für alle Handlungen, die unter seinem Benutzernamen vorgenommen werden.
Der Kunde erlangt an E-Books und E-Journals kein Eigentum. Er erwirbt vielmehr lediglich ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch.
6.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, den Inhalt eines E-Books und/oder eines E-Journals inhaltlich oder redaktionell zu verändern.
6.3 Die von uns bereitgestellten E-Books und E-Journals sind mit technischen Sicherheitsvorkehrungen ausgestattet, die eine Wahrung der Urheberrechte sämtlicher an deren Erstellung beteiligter Miturheber und die Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sicherstellen. So sind unsere E-Books und E-Journals schreibgeschützt und mit einem Kopierschutz versehen. Das Kopieren einzelner Abschnitte und Seiten durch ein Copy&Paste-Verfahren ist ebensowenig möglich wie die Herstellung von Auszügen aus diesen. Auch ein Ausdruck der E-Books und E-Journals ist nicht möglich.
Diese technischen Sicherungsvorkehrungen stellen einen integralen Bestandteil des jeweiligen E-Books bzw. E-Journals dar und dienen der Wahrung der Urheberrechte und der Umsetzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde verpflichtet sich, diese Schutzvorkehrungen nicht zu verändern, zu entfernen oder zu umgehen, auch keine entsprechenden Versuche zu unternehmen oder andere Personen zu einem solchen Vorgehen anzuweisen, zu ermutigen oder bei einem solchen zu unterstützen.
Wenn der Kunde einen Mangel der gelieferten Ware nachweist, werden wir in angemessener Nachfrist nach Wahl des Kunden entweder eine Ersatzlieferung oder Beseitigung des Mangels veranlassen. Ist die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unverhältnismäßig, so können wir die jeweils andere Art der Nacherfüllung wählen. Ist auch diese unverhältnismäßig oder gelingt uns die Nacherfüllung binnen 8 Wochen nicht, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht vom Vertrag zurückzutreten oder die Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Darüber hinaus haften wir für Schäden, ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, nicht, soweit diese nur auf leichter Fahrlässigkeit beruhen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für den Fall der Verletzung einer Garantie oder einer vertragswesentlichen Pflicht sowie bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz oder beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung jedoch auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Sämtliche der vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht zwischen Käufer und der Vagabund Verlag GmbH unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Veräußert der Käufer die Ware, so sind die deutschen Preisbindungsvorschriften zu beachten. Der Gerichtsstand ist Frankfurt.
9.1 Die Vagabund Verlag GmbH ist zur Verarbeitung und Speicherung, Auswertung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten des Käufers nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes berechtigt.
9.2 Die Vagabund Verlag GmbH verwendet die Daten nur in der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer.
9.3 Im Übrigen erhalten Sie ausführliche Informationen über Art und Umfang der Datenspeicherung persönlicher Daten unter der Rubrik "Datenschutz".
Sollte eine Bestimmung des unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige gesetzliche Regelung, die der unwirksamen Bestimmung nach Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und der Vorschrift zum deutschen internationalen Privatrecht

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 288
 § 1