Source: https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/kurzmeldungen?field_bezug=All&suchbegriffe=&items_per_page=25&page=3&page_ak=0.3
Timestamp: 2019-11-14 11:51:23+00:00

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Hier finden Sie aktuelle Meldungen und Neuigkeiten, die für das Recht der Erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung relevant sind.
Angezeigt werden Ergebnisse 76 - 91 von 91 gesamt (Seite 4 von 4).
Kurzmeldung: DAU - Deutsche Akkreditierungs- und Zulassungsstelle für Umweltgutachter mbH
DAU-Rundschreiben an Umweltgutacher/innen zum sog. Lapf-Bonus: Zu prüfende Voraussetzungen beim Einsatz von Mais
Urheber: DAU - Deutsche Akkreditierungs- und Zulassungsstelle für Umweltgutachter mbH
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 27 Abs. 4 Nr. 2, Anlage 2
Rundschreiben der Deutschen Akkreditierungs- und Zulassungsgesellschaft für Umweltgutachter (DAU) vom 7. Mai 2010 an die Umweltgutachterinnen und Umweltgutachter zu den besonderen Voraussetzungen, die nach Ansicht der DAU im Rahmen eines Gutachtens nach Nr. IV. 2.
Kurzmeldung: Bund
Änderung des EEG 2009 durch „Wachstumsbeschleunigungsgesetz" vom 22.12.2009
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 19, EEG 2009 § 66
Das Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz) vom 22. Dezember 2009 wurde am 30. Dezember im Bundesgesetzblatt (BGBl. I, S. 3950, 3955) verkündet.
BNetzA: Bekanntmachung der Vergütungssätze nach den §§ 32 und 33 EEG 2009 für das Jahr 2010
Kurzmeldung: Akkreditierter Verband
IDW-Prüfungsstandard zum EEG veröffentlicht
Urheber: Akkreditierter Verband
Der Hauptfachausschuss des Instituts der Wirtschaftsprüfer in Deutschland (IDW) hat am 9. September 2009 seinen Prüfungsstandard nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (IDW PS 970) verabschiedet.
Empfehlung zur Anlagenzusammenfassung gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009 („Anlagensplitting“) liegt vor
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 11 Abs 6, EEG 2009 § 3, EEG 2009 § 19
Die Clearingstelle EEG hat am 17. April 2009 die Empfehlung zur Auslegung von § 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009 veröffentlicht.
BVerfG lehnt Antrag auf einstweilige Anordnung gegen § 19 Abs. 1 EEG 2009 ab - Begründung veröffentlicht
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 8, EEG 2009 § 19, EEG 2009 § 66
Die Betreiberin eines Bioenergieparks und die zur Errichtung des Bioenergieparks gegründete Projektgesellschaft haben gegen § 19 Abs. 1 EEG 2009 und dessen Erstreckung auf Bestandsanlagen Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erhoben. Gleichzeitig haben sie beantragt, § 19 Abs.
Kurzmeldung: Deutsches BiomasseForschungsZentrum (DBFZ)
Gutachten des DBFZ zum Landschaftspflegebonus
Urheber: Deutsches BiomasseForschungsZentrum (DBFZ)
Gesetzesbezug: BioAbfV, BNatSchG 2002, EEG 2009 § 27 Abs. 4 Nr. 2, Anlage 2
Im Rahmen des Empfehlungsverfahrens 2008/48 – Landschaftspflegebonus – hat das Deutsche BiomasseForschungsZentrum (DBFZ) in Zusammenarbeit mit Peters Umweltplanung im Auftrag der Clearingstelle EEG ein Gutachten erstellt, in dem insbesondere naturschutzfachliche, abfallwirtschaftliche und stoffstromrelevante Fragen zur Vergütung der Nutzung von Pflanzen und Pflanzenbestandteilen aus der Landschaftspflege im Rahmen des EEG 2009 untersucht werden.
Verfahrensordnung der Clearingstelle EEG geändert
Das Bundesumweltministerium hat von der Clearingstelle EEG vorgeschlagene Änderungen der Verfahrensordnung (VerfO) genehmigt - diese treten nunmehr in Kraft. Auf zwei Neuerungen weisen wir besonders hin: Neu eingeführt wird das Hinweisverfahren. Dabei handelt es sich um ein Verfahren, in dem - wie im Empfehlungsverfahren - Auslegungs- und Anwendungsfragen losgelöst vom Einzelfall beantwortet werden.
C.A.R.M.E.N. e.V. akkreditiert
Mit dem Centralen Agrar-Rohstoff-Marketing- und Entwicklungs-Netzwerk (C.A.R.M.E.N. e.V.) hat sich am 22. Januar 2008 der zehnte Verband bei der Clearingstelle EEG als Interessengruppe akkreditieren lassen. Die Clearingstelle EEG akkreditiert Vereine, Verbände und sonstige Interessengruppen, die auf Wunsch der Parteien bei der Begutachtung der Sach- und Rechtslage (Votumsverfahren) Beisitzerinnen und Beisitzer stellen können. Bei Verfahren zu generellen Auslegungs- und Anwendungsfragen des EEG (Empfehlungsverfahren) werden die akkreditierten Gruppen über das Thema des Verfahrens informiert und erhalten die Gelegenheit zur schriftlichen - und im Rahmen von öffentlichen Anhörungen auch mündlichen - Stellungnahme zu offenen Fragen des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes.
Änderungen zur Verfahrensordnung
Am 12. Dezember 2007 genehmigte das Bundeministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zwei Änderungen zur Verfahrensordnung der Clearingstelle EEG. Die Änderungen sind redaktionellen bzw. klarstellenden Charakters.

References: § 27
 § 19
 § 66
 § 19
 § 11
 § 3
 § 19
 § 19
 § 19
 § 8
 § 19
 § 66
 § 19
 § 19
 § 27