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Timestamp: 2019-02-18 04:35:54+00:00

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AVERDE Security Management Systems - AGB
AVERDE Security Management Systems » AGB
AGB von AVERDE Security Management Systems
1. Die Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) gelten f�r alle gegenw�rtigen und zuk�nftigen Gesch�ftsbeziehungen zwischen uns, der Firma Averde GmbH & Co. KG (nachfolgend Averde genannt), und unseren Kunden.
2. Es ist immer und ausschlie�lich die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses g�ltige Fassung unserer AGBs ma�geblich. Abweichende Regelungen werden nicht akzeptiert, au�er wir stimmen vorher deren Geltung schriftlich zu.
1. Unsere AGBs werden Bestandteil des Vertrages zwischen uns und dem Kunden. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Darstellung der Waren in Katalogen oder Internet stellt kein Verkaufsangebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, bei uns Ware zu kaufen. Mit Bestellung erkl�rt der Kunde sein Vertragsangebot zum Abschluss eines Kaufvertrags. Bestellungen k�nnen innerhalb 14 Tagen durch ausdr�ckliche Best�tigung durch uns oder durch Lieferung innerhalb von 4 Wochen angenommen werden.
2. �nderungen und Erg�nzungen bed�rfen unserer ausdr�cklichen schriftlichen Zustimmung.
3. Wir behalten uns geringf�gige technische �nderungen sowie geringf�gige �nderungen in Form, Farbe und Gewicht sowie �nderungen des Lieferumfangs seitens des Herstellers vor, sofern der Lieferumfang dadurch nicht erheblich ge�ndert wird und die �nderungen f�r den Kunden zumutbar sind. Wir behalten uns Preis�nderungen vor, wenn zwischen dem Vertragsabschluss und dem vereinbarten Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Erh�hen sich aufgrund ge�nderten Lieferumfangs oder aus sonstigen, von uns nicht zu beeinflussenden Gr�nden unsere Kosten, so k�nnen wir die Kostensteigerung an den Kunden weitergeben.
1. Liefertermine und Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, sie sind von uns ausdr�cklich als verbindlich angegeben.
2. Lieferungen und Leistungen erfolgen unter Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch unsere Zulieferer. Teillieferungen mit anteiliger Berechnung sind zul�ssig, sofern diese nicht vorher vom Kunden als unzumutbar erkl�rt werden.
3. Der Kunde kann uns 6 Wochen nach �berschreiten eines unverbindlichen Liefertermins schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern.
1. Wir behalten uns das Eigentum an der von uns an den Kunden gelieferten Ware (Vorbehaltsware) bis zur Erf�llung aller Forderungen inkl. aller Saldoforderungen aus Kontokorrent, die uns gegen den Kunden jetzt oder zuk�nftig zustehen, vor.
2. Wir sind nach erfolglosem Ablauf einer dem Kunden gesetzten Frist dazu berechtigt, vom Vertrag mit dem Kunden zur�ckzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn sich der Kunde vertragswidrig verh�lt. Hierzu z�hlt insbesondere der Verzug bzgl. der geltend gemachten Rechnungsbetr�ge, aber auch ein Versto� gegen die in diesem § 4 getroffenen Verpflichtungen. Einer Fristsetzung bedarf es nicht, wenn der Kunde die Leistung ernsthaft und endg�ltig verweigert oder besondere Umst�nde vorliegen, die unter Abw�gung der beiderseitigen Interessen den sofortigen R�cktritt rechtfertigen.
3. Der Kunde hat uns alle Sch�den und Kosten zu ersetzen, die durch einen Versto� dieser Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsma�nahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen. Der Kunde ist verpflichtet uns bei allen Besch�digungen oder Zerst�rung der Ware unverz�glich Mitteilung zu machen, ebenso wenn unsere gelieferte und noch nicht bezahlte Ware den Besitzer wechselt oder der Kunde selbst umzieht. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und die Vorbehaltsware auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlsch�den zu versichern, so dass der Neuwert im Schadenfall gedeckt ist.
4. Verpf�ndung und Sicherungs�bereignung der Vorbehaltsware durch den Kunden sind unzul�ssig. Der Kunde tritt alle aus einem Verkauf der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen einschlie�lich s�mtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Wird die Vorbehaltsware durch den Kunden verarbeitet oder umgebildet, so geschieht die in jedem Fall f�r uns. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, nicht uns geh�renden Sachen verarbeitet, so erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verh�ltnis des Warenwertes der Vorbehaltsware inkl. MwSt. zu den anderen verarbeiteten Sachen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. F�r die durch Verarbeitung entstandene Sache gelten dieselben Vereinbarungen, wie f�r die Vorbehaltsware. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, nicht uns geh�renden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwerben wir Miteigentum, wie oben beschrieben.
§ 5 Zahlung, Zahlungsm�glichkeiten, Versandkosten
1. Unsere Forderungen sind bei Annahme f�llig und sp�testens 14 Tage nach Abnahme zu zahlen, daher treten mit Fristablauf die gesetzlichen Verzugsfolgen ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
2. Montage, Versand und sonstige Nebendienstleistung sind im Preis nur soweit, als schriftlich vereinbart, enthalten. Der Versand erfolgt nach unserer Wahl.
3. Der Kunde hat nur dann ein Recht auf Aufrechnung, wenn seine Gegenanspr�che rechtskr�ftig festgestellt wurden, oder durch uns anerkannt wurden. Ein Zur�ckbehaltungsrecht kann der Kunde nur im Umfang des reklamierten Teils unserer Leistung aus�ben und wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertrag beruht.
4. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschlie�en. Bei Bezahlung per Bankeinzug erteilen Sie uns die Erlaubnis, den Betrag per Lastschrift von Ihrem Konto einzuziehen. Sollte der Betrag von Ihrer Bank storniert, oder zur�ckgebucht werden und Sie haben dies zu vertreten, tragen Sie die durch R�ckstorno entstandenen Kosten sowie eine Bearbeitungsgeb�hr von 10 € pro Lastschrift.
§ 6 Technisches und geistiges Eigentum
1. Eine im Lieferumfang enthaltene Software darf ausschlie�lich zusammen mit der von uns gelieferten und/oder montierten Hardware verwendet werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software und/oder die Programme zu kopieren, herauszugeben, zu verkaufen, zu vermieten, als Sicherheit zu �bereignen, an Dritte weiterzugeben oder die Nutzungsrechte zu modifizieren.
2. Der Quellcode der Software und/oder der Programme wird nicht f�r den Kunden verf�gbar gemacht. Alle technischen und geistigen Eigentumsrechte, die sich auf die Software und/oder andere Programme beziehen, verbleiben im Besitz von Averde bzw. dem Hersteller oder Lieferanten, von dem Averde die Produkte bezieht. Gleiches gilt f�r die gelieferte Hardware sowie von Averde oder dem Hersteller gefertigte Pl�ne, Zeichnungen und sonstige Unterlagen.
3. Der Kunde darf keine Hinweise auf geistiges Eigentum entfernen oder �ndern. Dem Kunden ist bekannt, dass die Software und/oder andere Programme vertrauliche Information und Betriebsgeheimnisse enthalten. Averde kann jederzeit technische Ma�nahmen f�r den Schutz der Software und/oder anderer Programme ergreifen.
4. Verst��t der Kunde gegen seine Verpflichtungen nach diesem § 6 und machen Dritte deswegen Anspr�che gegen Averde geltend, stellt der Kunde Averde vollumf�nglich frei.
1. Liefert Averde ein Produkt nach Pl�nen, Zeichnungen oder Anweisungen des Kunden, so ist der Kunde f�r die Vollst�ndigkeit und Richtigkeit seiner Angaben verantwortlich. Er haftet gegen�ber Averde, dass die Verwendung der Pl�ne, Zeichnungen und Anweisungen nicht gegen die geistigen Eigentumsrechte von Dritten verst��t. Machen Dritte Anspr�che gegen Averde wegen der Verletzung von Rechten geltend, so stellt der Kunde Averde von diesen Anspr�chen frei.
2. Gleiches gilt f�r den Fall, dass Averde oder der Kunde die Produkte auf dem Grundst�ck eines Dritten installieren oder ein Dritter Rechte hieran geltend macht.
3. Der Kunde ist f�r etwaige erforderliche Genehmigungen f�r die Installation der Produkte verantwortlich.
Averde ist berechtigt f�r die Leistung von Diensten wie Instandhaltung, Montage, Installation und Servicearbeiten wie beispielsweise Kundendienste, Dritte auf Kosten des Kunden zu beauftragen.
§ 9 Installation, Abnahme
1. Soweit nicht ausdr�cklich schriftlich anderweitig vereinbart tr�gt in jedem Fall der Kunde die Kosten f�r Montage und deren Beaufsichtigung, Softwareinstallation sowie Probel�ufe und Systempr�fungen.
Bauseits vom Kunden zu stellen ist ein Stromanschluss an der ben�tigten Stelle, sowie, soweit im Angebot zu Grunde gelegt, ein Telefonanschluss.
2. Der Kunde hat die Pflicht, die Installation unverz�glich nach Fertigstellung abzunehmen. Erfolgt eine ausdr�ckliche Abnahme nicht innerhalb von 10 Werktagen nach Fertigstellung, so gilt die Abnahme gleichwohl als erteilt.
§ 10 Rechte des Kunden bei M�ngeln
1. Unternehmer haben offensichtliche M�ngel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, anderenfalls ist die Geltendmachung des Gew�hrleistungsrechts ausgeschlossen. Versteckte M�ngel sind innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach ihrer Entdeckung schriftlich bei Averde zu melden. Wird diese Meldung vers�umt, werden die M�ngel als vom Kunden akzeptiert betrachtet und eine Geltendmachung von Anspr�chen ist nicht m�glich.
2. Die Nacherf�llung erfolgt nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Neulieferung. Schl�gt die Nacherf�llung fehl, bleibt das Recht des Kunden unber�hrt, vom Vertrag zur�ckzutreten oder Minderung (Herabsetzung der Verg�tung) zu verlangen.
3. Als Beschaffenheit der Ware gilt grunds�tzlich nur unsere Produktbeschreibung im Katalog oder Angebot als vereinbart. Sch�den oder St�rungen, die auf falsche Bedienung, Gewaltanwendung oder nat�rlichen Verschlei� zur�ckzuf�hren sind, sind durch die Gew�hrleistung nicht abgedeckt. Die Gew�hrleistung ist auch ausgeschlossen f�r M�ngel oder Sch�den, die dadurch entstanden sind, dass die von Averde gelieferten Produkte mittels Hard- oder Software mit anderen, von Averde nicht schriftlich freigegebenen Anwendungen oder Produkten verbunden werden und Averde den Mangel nicht zu vertreten hat.
4. Der Kunde ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Averde nicht berechtigt, Dritte zu Reparatur, Austausch oder Wartung zu bestellen. Dies gilt nicht, wenn wir ein berechtigtes Nacherf�llungsverlangen zu Unrecht verweigern oder die Nacherf�llung durch uns fehlgeschlagen oder unzumutbar ist.
5. Alle Anspr�che wegen eines Mangels verj�hren innerhalb von einem Jahr ab Abnahme.
6. Schadens- und Aufwendungsersatzanspr�che bleiben unber�hrt, soweit nicht nach § 11 ausgeschlossen.
§ 11 Haftungsbeschr�nkung
1. Wir weisen darauf hin, dass sich unsere Haftung bei nur leicht fahrl�ssigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschr�nkt. Dies gilt auch bei leicht fahrl�ssigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter und unserer Erf�llungsgehilfen. Die vorgenannten Beschr�nkungen unserer Haftung gelten nicht f�r Anspr�che aus Produkthaftung sowie uns zurechenbare Sch�den aus der Verletzung des Lebens, des K�rpers oder der Gesundheit.
2. Wir weisen darauf hin, dass auch unsere Produkte, die mit einer Diebstahlversicherung versehen sind, keinen absoluten Schutz gew�hren k�nnen. Wir haften daher nicht f�r Sch�den, die durch das von Verhalten von Dritten, insbesondere die �berwindung der Diebstahlsicherung, verursacht werden, wenn und soweit wir diesen Schaden nicht zu vertreten haben.
§ 12 H�here Gewalt
1. Bei Eintritt h�herer Gewalt verschieben sich die Lieferverpflichtungen von Averde um die Dauer der durch die h�here Gewalt bedingten Leistungsst�rung. Ist die Leistung unm�glich, ist Averde von seinen Leistungspflichten befreit. Im Falle vor�bergehender Leistungsst�rung aufgrund h�herer Gewalt hat Averde das Recht, die Lieferbedingung zu �ndern oder vom Vertrag zur�ckzutreten, ohne dass dies zu Lasten von Averde geht, wenn die Umst�nde die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Leistungen erheblich ver�ndern und ein Festhalten am Vertrag Averde nicht mehr zumutbar ist. �ndert Averde die Lieferbedingungen, hat der Kunde das Recht, innerhalb von 2 Wochen nach Mitteilung der �nderung vom Vertrag zur�ckzutreten. Der Kunde hat ebenfalls ein Recht zum R�cktritt, wenn Averde sich nicht unverz�glich nach Aufforderung erkl�rt, ob Averde am Vertrag festhalten will oder selbst vom Recht zum R�cktritt Gebrauch macht. Wenn der Zustand der h�heren Gewalt einen Zeitraum von 6 Monaten �berschreitet, so haben beide Parteien das Recht, schriftlich von dem Vertrag zur�ckzutreten, ohne dass Kompensationsleistungen zu erbringen sind.
2. Unter h�herer Gewalt ist ein von au�en kommendes, nicht voraussehbares und auch durch �u�erste vern�nftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis zu verstehen, das Averde nicht zu vertreten hat und Averde an der Leistungserbringung hindert. Ein solches Ereignis kann unter anderem folgendes sein: Streiks, staatliche Intervention, Ausfuhrsperren, Aufstand, Krieg, Mobilisierung, Importbeschr�nkungen, etc.
3. Averde wird dem Kunden den Eintritt h�herer Gewalt und die voraussichtliche Dauer unverz�glich mitteilen.
§ 13 �nderungen
Wir behalten uns vor, alle Beschreibungen und Abbildungen ohne vorherige �ffentliche Ank�ndigung aus verkaufs- oder konstruktionstechnischen Gr�nden oder zur Weiterentwicklung, zu �ndern. Der Inhalt aller Beschreibungen und Abbildungen ist unverbindlich und entspricht dem Stand der Drucklegung; �nderungen und Irrtum vorbehalten.
§ 14 Anwendbares Recht, Erf�llungsort, Gerichtsstand
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit des einheitlichen UNKaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
2. Unser Gesch�ftssitz ist Erf�llungsort und ausschlie�licher Gerichtsstand f�r alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, auch wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand oder Wohnsitz in Deutschland hat oder gew�hnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind jedoch berechtigt, den K�ufer auch an seinem Wohn- und/ oder Gesch�ftssitz zu verklagen.
3. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages werden die Gesch�ftsbedingungen im �brigen nicht ber�hrt.
Stand 25.07.2008

References: § 4

§ 5

§ 6
 § 6

§ 9

§ 10
 § 11

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14