Source: http://www2.forst-lausitz.de/allrisbi/to010.asp?SILFDNR=3030
Timestamp: 2020-02-18 19:38:06+00:00

Document:
Datum: Fr, 20.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 25.06.2019 (öffentlicher Teil)
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin
Vorstellung der Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2018 in der Stadtverordnetenversammlung durch die Leiterin der Polizeiinspektion Cottbus/Spree-Neiße
Einbringung Haushaltssatzung 2020
Beschluss gemäß § 10 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fotovoltaikanlagen bei den Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken a) Anlage 1.0 Stellungnahmen derberührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Anlage 1.1 Anregungen und Bedenken von Bürgern 2. Satzungsbeschluss
Beschluss gemäß § 10 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "In den Hainen" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken entsprechend Anlage 1.0, Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines 3. vereinfachten Änderungsverfahrens gemäß § 13 BauGB für eine Teilfläche des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 5A" mit der Bezeichnung "3. vereinfachte Änderung gemäß §13 BauGB, IGG Forst-Süd, TG 5A (Teilfläche), KV-Terminal" (KV-Terminal = Terminal des kombinierten Verkehrs)
SVV/0028/2019 (neu)
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines B-Planverfahrens für eine Teilfläche des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 5A" mit der Bezeichnung "B-Plan Fulfillment-Center"
SVV/0029/2019 (neu)
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vereinfachten Änderungsverfahrens gemäß § 13 BauGB zum Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Erweiterung TG 5A" mit der Bezeichnung "1. Änderung IGG Forst-Süd, Erweiterung TG 5A"
SVV/0030/2019 (neu)
Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule und Bestätigung der Eigenanteile
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur" zur Sanierung Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Eigenanteile
SVV/0045/2019
Jahresabschluss 2017 sowie Gesamtentlastung des Bürgermeisters bzw. seines allgemeinen Stellvertreters
SVV/0009/2019
Besetzung des Aufsichtsrates der Lausitz Klinik Forst GmbH (LKF)
SVV/0013/2019 (NEU)
Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
SVV/0014/2019
SVV/0015/2019 (NEU)
SVV/0019/2019
Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2019 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0021/2019
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0023/2019 (neu)
Zweite Änderungssatzung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)
SVV/0032/2019
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0024/2019 (neu)
Neufassung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Forst (Lausitz) (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS-)
SVV/025/2019 (neu)
Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0026/2019 (neu)
SVV/0027/2019 (neu)
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0036/2019
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2018
SVV/0037/2019
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2019 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0038/2019
Anfragen / Sonstiges
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 25.06.2019 (nichtöffentlicher Teil)
N 35 Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin
N 36 Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 4 A (5,6), Teilfläche
N 37 Bestellung Technischer Werkleiter des Eigenbetriebes Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) - Vorlage wird nachgereicht
N 38 Anfragen

References: § 10
 § 10
 § 2
 § 13
 §13
 § 2
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