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Timestamp: 2016-10-21 20:15:00+00:00

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beide vertreten durch Herr Klausfranz R�st-Hehli,
Die t�rkische Staatsangeh�rige A.________ (geb. 1985) reiste 1995 zu ihrer Mutter in die Schweiz ein und wurde in deren Fl�chtlingsstatus mit einbezogen. Am 1. September 1995 erhielt sie eine Aufenthaltsbewilligung und am 3. Juni 1998 die Niederlassungsbewilligung. Am 24. Mai 2005 heiratete sie den abgewiesenen Asylbewerber B.________ (geb. 1981, ebenfalls t�rkischer Staatsangeh�riger). Ein erstes Familiennachzugsgesuch f�r ihren Ehemann blieb im Jahre 2005 erfolglos.
Am 17. April 2006 stellte A.________ erneut ein Familiennachzugsgesuch f�r ihren Ehemann. Mit Verf�gung vom 29. Juni 2006 wies das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen dieses Gesuch ab, im Wesentlichen mit der Begr�ndung, die Gesuchstellerin verf�ge �ber kein monatliches Einkommen. Sie beziehe derzeit Mutterschaftsbeitr�ge in der H�he von Fr. 1'248.20 pro Monat und werde im �brigen vom Sozialamt der Stadt St. Gallen unterst�tzt. Damit bestehe die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen F�rsorgeabh�ngigkeit, so dass der Familiennachzug nicht bewilligt werden k�nne.
Eine hiegegen erhobene Beschwerde wies das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 6. Dezember 2006 ab. Die Departementsvorsteherin erwog im Wesentlichen, die Rekurrenten verf�gten beide nicht �ber eine Arbeitsstelle. Die Ehefrau habe im Rahmen des Rekursverfahrens keine Angaben gemacht, wie sie nach dem Auslaufen der Mutterschaftsbeitr�ge ihren Lebensunterhalt zu finanzieren gedenke. Auch der Ehemann lebe von der Sozialhilfe, obschon ihm ein Stellenantritt bewilligt worden sei und er diese Stelle nicht angetreten habe. Damit bestehe die konkrete Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen F�rsorgeabh�ngigkeit im Falle der Bewilligung des Nachzugs. Bei dessen Verweigerung seien die famili�ren Nachteile zwar erheblich, doch h�tten die Eheleute im Zeitpunkt der Eheschliessung aufgrund ihrer finanziellen Situation nicht einfach davon ausgehen d�rfen, ihre Ehe in der Schweiz leben zu k�nnen. Die fremdenpolizeilichen Interessen an der Verweigerung des Familiennachzugs w�rden �berwiegen, selbst wenn die Familie dadurch getrennt werde.
Die gegen diesen Departementsentscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit Urteil vom 11. April 2007 ab, soweit es darauf eintrat. Den begr�ndeten Entscheid versandte es am 17. April 2007.
Mit gemeinsamer Eingabe vom 18. Mai 2007 f�hren A.________ und B.________ beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. April 2007 aufzuheben und das Ausl�nderamt aufzufordern, dem Ehemann eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Eventuell sei die Streitsache "zur sachverhaltlichen Erg�nzung und Neubeurteilung" an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Gleichzeitig wird um unentgeltliche Rechtspflege ersucht.
Das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Denselben Antrag stellen das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen und das Bundesamt f�r Migration.
1.2 Gem�ss Art. 17 Abs. 2 ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte eines niedergelassenen Ausl�nders Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, solange die Ehegatten zusammen wohnen. Da der Ehemann B.________ mit seiner in der Schweiz niederlassungsberechtigten Ehefrau zusammen wohnt, hat er grunds�tzlich einen Anspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung. Ein analoger Anspruch besteht zudem aufgrund von Art. 8 EMRK: Diese Konventionsbestimmung garantiert den Schutz des (Privat- und) Familienlebens, wenn nahe Angeh�rige - hier die Ehefrau - �ber ein gefestigtes Anwesenheitsrecht in der Schweiz verf�gen und die famili�re Beziehung tats�chlich gelebt wird und intakt ist (statt vieler: BGE 130 II 281 E. 3.1 S. 285 f.). Dass es sich vorliegend um eine gelebte Ehe handelt, wird von keiner Seite in Frage gestellt. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Der erst im bundesgerichtlichen Verfahren beigebrachte Arbeitsvertrag vom 22. Mai 2007 zwischen der Genossenschaft X.________ und A.________ ist insoweit unbeachtlich.
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 119 Ib 81 E. 2d S. 87; 122 II 1 E. 3c S. 8 f.) darf der Familiennachzug verweigert werden, wenn der Gesuchsteller umgehend wieder ausgewiesen werden d�rfte, d.h. wenn ein Ausweisungsgrund im Sinne von Art. 10 Abs. 1 ANAG besteht wie beispielsweise F�rsorgebed�rftigkeit nach Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG. Voraussetzung f�r eine Verweigerung des Nachzugs ist in diesem Fall, dass konkret die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen F�rsorgeabh�ngigkeit besteht; blosse finanzielle Bedenken gen�gen nicht (BGE 125 II 333 E. 3c mit Hinweisen).
Als Hindernis f�r den Familiennachzug des Ehemannes wird seitens der kantonalen Beh�rden vorliegend eine derartige, konkret drohende F�rsorgeabh�ngigkeit geltend gemacht.
3.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen, das Verwaltungsgericht habe den Sachverhalt qualifiziert unrichtig festgestellt. Seit der Geburt des Kindes bestehe ganz offensichtlich eine enge Beziehung zwischen diesem Kind und dem Vater, was das Gericht in "keiner noch so minimalen Weise" zur Abw�gung bringe. Im �brigen sei es nicht so, dass der Beschwerdef�hrer eine bewilligte Stelle nicht angetreten habe, sondern er habe einmal eine Stelle im Kanton Z�rich verloren. Dieser Umstand sei bei einer R�ckweisung der Streitsache abzukl�ren; ebenso w�rde die sich durch den Arbeitsvertrag mit der Genossenschaft X.________ ergebende Ver�nderung der Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse "unges�umt mitgeteilt".
3.2.1 Im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils, auf den es vorliegend ankommt (vgl. E. 1.3), war die nachzugsberechtigte Ehefrau unbestrittenermassen f�rsorgeabh�ngig und nicht in der Lage, ihren Lebensunterhalt (und den ihres Kindes) aus eigenen Mitteln zu bestreiten. Sie bezog im Jahre 2004 ein IV-Taggeld, bevor sie - erfolglos (Nichteinhaltung eines Beratungstermins) - um Arbeitslosenentsch�digung nachsuchte. Weder aus dem angefochtenen Urteil noch aus den Akten geht indessen ausreichend hervor, was es mit dieser Situation f�r eine Bewandtnis hatte und wieso die bisherigen Stellenbewerbungen der Ehefrau offenbar alle erfolglos geblieben waren. Diese Umst�nde besitzen bei der Beurteilung, ob der Familie konkret die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen F�rsorgeabh�ngigkeit droht, hohes Gewicht.
3.2.2 Entscheidend ist alsdann, ob der am 24. Mai 2005 geehelichte Landsmann, der im Jahre 2004 als Asylgesuchsteller in die Schweiz gekommen war und von dem das am 20. Februar 2006 geborene Kind stammt (vgl. vorne "A."), durch eigenen Erwerb f�r den Unterhalt der Familie aufkommen kann oder ob sich das Risiko der Belastung des Gemeinwesens durch F�rsorgeleistungen mit der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung an diesen noch vergr�ssert. Zwar hat die Ehefrau als Niedergelassene grunds�tzlich einen Anspruch auf Nachzug ihres Ehemannes, sofern kein Ausweisungsgrund vorliegt, der die Verweigerung des Nachzuges als verh�ltnism�ssig erscheinen l�sst (vorne E. 2). Die jetzige F�rsorgeabh�ngigkeit darf durch den Nachzug des Ehemannes aber jedenfalls nicht versch�rft werden.
3.2.3 B.________ hat keine Berufsausbildung und spricht nicht Deutsch. Es ist, wie das Verwaltungsgericht zutreffend angenommen hat, recht ungewiss, ob er in absehbarer Zeit eine Stelle findet, durch die er zum Lebensunterhalt der Familie massgeblich beitragen kann. Eine blosse Teilzeitstelle, wie sie ihm angeboten worden war (vgl. S. 9 des angefochtenen Entscheides), bildet keine ausreichende Grundlage. Andererseits erlauben die vorhandenen Akten noch nicht den Schluss, dass es ihm zum Vornherein am erforderlichen Arbeitswillen fehle. Die Aktennotiz, worauf das Verwaltungsgericht sich st�tzt (wonach der Ehemann eine ihm w�hrend des Asylverfahrens bewilligte Arbeitsstelle "nicht angetreten" habe), reicht als Beleg hief�r noch nicht aus; allerdings ist auch die gegenteilige Darstellung in der Beschwerdeschrift, wonach er die Stelle "verloren" habe, wenig aussagekr�ftig. Letztlich kann die Frage seines Arbeitswillens erst aufgrund seines tats�chlichen Verhaltens nach Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung beantwortet werden. Es ist nicht ausgeschlossen, dass der Ehemann, welcher offenbar in der T�rkei als "Barmann" t�tig gewesen war, als Gehilfe bzw. Angestellter eines Restaurationsbetriebes ein Einkommen erzielen k�nnte, durch welches die jetzige F�rsorgelast f�r das Gemeinwesen zumindest verringert wird. Bei einer Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung f�r den Ehemann w�rde sich an der F�rsorgeabh�ngigkeit von Mutter und Kind voraussichtlich wenig �ndern; im anderen Falle dagegen besteht zumindest die M�glichkeit, dass der Ehemann zur Verringerung der F�rsorgeleistungen beitragen kann oder solche �berhaupt wegfallen. Allerdings l�sst sich auch das Risiko, dass das Ehepaar bei einem Verbleib des Ehemannes weitere Kinder zeugt, ohne selber f�r ein entsprechendes Einkommen zu sorgen - womit die F�rsorgelast noch vergr�ssert wird -, nicht von der Hand weisen.
3.3 Eine vorbehaltlose Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung erweist sich nach dem heutigen Stand der Dinge im Lichte von Art. 8 EMRK aber als unverh�ltnism�ssig, zumal der Beschwerdef�hrerin, die bereits im Kindesalter in die Schweiz gekommen war und in den Fl�chtlingsstatus ihrer Mutter einbezogen wurde, eine F�hrung des Ehelebens in der T�rkei schwerlich zugemutet werden kann. Es erscheint vielmehr geboten, dass die zust�ndige Beh�rde die anbegehrte Aufenthaltsbewilligung - im Sinne einer Probezeit - f�r die Dauer eines Jahres erteilt, um dem Ehemann Gelegenheit zu geben, durch eigene Arbeit zum Unterhalt der Familie massgeblich beizutragen. Sollte ihm dies, sei es mangels Arbeitswillens oder mangels geeigneter Stellen, nicht gelingen, darf der Kanton nach Massgabe der damaligen Sach- und Rechtslage eine Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ablehnen und m�ssen die Betroffenen die damit verbundenen Konsequenzen in Kauf nehmen.
Die Beschwerde ist in diesem Sinne teilweise gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Die Sache ist zu neuem Entscheid im Sinne der Erw�gungen an das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen zur�ckzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG). Sache des Verwaltungsgerichts wird es sein, �ber die Kosten des kantonalen Rechtsmittelverfahrens neu zu entscheiden.
Bei diesem Verfahrensausgang sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Ein Anlass, den nicht anwaltlich verbeist�ndeten, durch eine Rechtsberatungsstelle f�r Asylsuchende vertretenen Beschwerdef�hrern eine Parteientsch�digung zuzusprechen, besteht vorliegend nicht (Art. 68 Abs. 2 BGG in Verbindung mit Art. 9 des Reglements vom 31. M�rz 2006 �ber die Parteientsch�digung und f�r die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht [SR 173.110.210.3]).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. April 2007 aufgehoben. Die Sache wird zu neuem Entscheid im Sinne der Erw�gungen an das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Ausl�nderamt, dem Justiz- und Polizeidepartement und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 17
 Art. 8
 BGE 
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 8
 Art. 9