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Timestamp: 2016-10-24 14:23:15+00:00

Document:
I 366/06 (11.08.2006)
I 366/06
D.________, 1959, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Martin Kuhn, Mellingerstrasse 1, 5402 Baden,
(Entscheid vom 7. M�rz 2006)
Der 1959 geborene D.________ reiste im Juni 1989 in die Schweiz ein und arbeitete ab M�rz 1990 als Dachdecker bei der Firma X.________ und Co. Im Juni 1997 litt der Versicherte erstmals unter akuten R�ckenbeschwerden. Die diagnostizierte Diskushernie wurde im November 1997 operativ angegangen. Eine versuchsweise Wiederaufnahme der angestammten Arbeit scheiterte. Seit August 1998 geht der Versicherte keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach.
Am 18. August 1998 meldete sich D.________ zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau veranlasste die notwendigen medizinischen Abkl�rungen. Mit Verf�gung vom 17. August 2000 sprach sie dem Versicherten unter Annahme eines Invalidit�tsgrades von 55 % mit Wirkung ab 1. Juni 1998 eine halbe Rente zu. Diese Rentenverf�gung wurde durch Verf�gung vom 26. Oktober 2000 wieder aufgehoben, worauf das Versicherungsgericht des Kantons Aargau das gegen die erstgenannte Verf�gung eingeleitete Beschwerdeverfahren mit Entscheid vom 7. November 2000 als gegenstandslos abschrieb. Nach Durchf�hrung weiterer medizinischer Abkl�rungen verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 21. M�rz 2005 einen Anspruch auf eine Invalidenrente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von bloss 20 %. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 23. August 2005 fest.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 7. M�rz 2006 ab.
D.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag auf Zusprechung einer halben Invalidenrente ab 1. Juni 1998 und einer ganzen Rente ab 1. April 2002; eventuell "sei die Sache zur Durchf�hrung rechtsgen�glicher medizinischer Abkl�rungen" an die Verwaltung zur�ckzuweisen. Ausserdem l�sst er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltlicher Verbeist�ndung) ersuchen.
IV-Stelle und Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichten auf eine Vernehmlassung zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
Die Vorinstanz hat die hier massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich diejenigen �ber den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG sowohl in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen wie auch in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (bis 31. Dezember 2002: Art. 28 altAbs. 2 IVG; vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003: Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; ab 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 130 V 348 Erw. 3.4, 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b) sowie zur Beweisw�rdigung und zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c mit Hinweisen) richtig dargelegt. Hierauf wird verwiesen.
3.1 Im Gutachten der Klinik Y.________, Psychosomatik, vom 3. Juli 2002 wird beim Beschwerdef�hrer in psychosomatischer Hinsicht keine krankheitsbedingte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit festgestellt. Die Beurteilung der Leistungsf�higkeit "bez�glich Wirbels�ule" m�sse von "neurochirurgischer oder rheumatologischer Seite" her erfolgen. Aufgrund der von ihm am 12. Juni 2001 in der Neurochirurgischen Klinik des Spitals Z.________ durchgef�hrten Begutachtung verfasste Dr. W.________, Spezialarzt f�r Neurochirurgie, am 11. M�rz 2003 (d.h. offenbar nach seinem Weggang von der Klinik) eine fach�rztliche Expertise zuhanden der IV-Stelle. Darin diagnostizierte er ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom mit rechtsbetonter Ausstrahlung (Zustand nach rechtsseitiger Diskushernienoperation L4/L5) und bescheinigte f�r schwere k�rperliche Arbeit eine 70%ige Arbeitsunf�higkeit. F�r k�rperlich leichte Erwerbst�tigkeiten ("Hebearbeiten bis 5 kg") attestierte Dr. W.________ eine uneingeschr�nkte Leistungsf�higkeit, welche "auch nach einer weiteren neurochirurgischen Intervention sicherlich weiterbestehen" w�rde. Hausarzt Dr. M.________, Internist, erachtete in seinem fr�heren Bericht vom 28. November 1998 die ganzt�gige Verrichtung einer "gut geeigneten Arbeit" als zumutbar, w�hrend im Hausarztbericht vom 24. August 1999 mit Blick auf eine "Ausdehungstendenz bei chron. Schmerzpatient" festgestellt wurde, die Aus�bung einer k�rperlich leichten T�tigkeit sei nur mehr zu 50 % m�glich (und auch dies bloss "theoretisch"). In seiner neusten Stellungnahme vom 24. Oktober 2003 �usserte sich Dr. M.________ einzig zur (vollst�ndigen) Arbeitsunf�higkeit als Dachdecker, ohne explizit auf die Frage nach der verbliebenen Leistungsf�higkeit in einer den R�ckenbeschwerden angepassten Verweisungst�tigkeit einzugehen. Unter Zugrundelegung der am 28. Mai 2004 im R�ntgeninstitut der Dres. R.________, W.________ und L.________, durchgef�hrten MRI-Untersuchung der Lendenwirbels�ule wurde im Bericht der Neurochirurgischen Klinik des Spitals Z.________ vom 15. Juni 2004 ein chronisches lumboradikul�res Schmerzsyndrom bei Status nach Diskushernienoperation L4/L5 rechts diagnostiziert und ausgef�hrt, der fr�here Beruf als Zimmermann oder eine T�tigkeit im Gastronomiegewerbe bzw. Gartenarbeit sei wegen der Erkrankung der Lendenwirbels�ule nicht mehr m�glich, wogegen eine Erwerbst�tigkeit in einem verwaltungstechnischen Beruf nach wie vor zumutbar w�re.
3.2 Aufgrund der angef�hrten medizinischen Berichte und Gutachten ist von einer krankheitsbedingten vollst�ndigen Leistungseinbusse im angestammten Beruf als Dachdecker/Zimmermann und von einer 100%igen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten ganzt�gigen Erwerbst�tigkeit (in k�rperlicher Hinsicht nur leichte Verrichtungen in Wechselposition; kein Heben von Lasten �ber 5 kg) auszugehen. S�mtliche in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einwendungen verm�gen, soweit sie nicht bereits im angefochtenen Entscheid mit zutreffender Begr�ndung widerlegt worden sind, an dieser Betrachtungsweise nichts zu �ndern. Insbesondere l�sst sich aus dem Umstand, dass im Bericht des Spitals Z.________ vom 15. Juni 2004 von einem lumboradikul�ren (nicht mehr lumbospondylogenen) Syndrom die Rede ist, nichts zugunsten des Beschwerdef�hrers ableiten. Entscheidend ist, dass s�mtliche fach�rztlichen Berichte und Gutachten f�r den hier massgebenden Zeitraum (Juni 1998 bis zum Einspracheentscheid vom 23. August 2005) eine uneingeschr�nkte Leistungsf�higkeit bei r�ckenschonender Erwerbst�tigkeit bescheinigen. Auf die einzige davon abweichende Einsch�tzung einer bloss h�lftigen Arbeitsf�higkeit im Bericht des Hausarztes vom 24. August 1999 kann nicht abgestellt werden, weil sich Dr. M.________ dabei offenkundig in erster Linie von den subjektiven Schmerzangaben des Versicherten leiten liess. Von den in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragten erg�nzenden medizinischen Abkl�rungen w�ren keine hier relevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb sie unterbleiben k�nnen.
Was die Einwendungen gegen den von Verwaltung und kantonalem Gericht vorgenommenen Einkommsvergleich anbelangt, k�nnen beim sog. Valideneinkommen mangels absolvierter Berufslehre als Dachdecker von Vornherein keine Tabellenl�hne f�r gelernte Arbeitskr�fte herangezogen werden. Im �brigen ergeben sich aus den Akten keinerlei Hinweise, welche die - nicht n�her begr�ndete - Behauptung des Beschwerdef�hrers st�tzen, wonach er am fr�heren Arbeitsplatz "wegen seiner Herkunft oder seiner sprachlichen Schwierigkeiten (...) ein Mindereinkommen erzielt" habe. Schliesslich haben IV-Stelle und Vorinstanz im Hinblick auf BGE 126 V 79 f. Erw. 5b/aa-cc zu Recht keine Herabsetzung des statistischen Lohnes um mehr als 20 % vorgenommen. Die in diese Richtung zielende Forderung des Versicherten wird denn auch in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit keinem Wort begr�ndet.
Nach dem Gesagten muss es mit der vorinstanzlich best�tigten Ablehnung des Rentenbegehrens durch die IV-Organe sein Bewenden haben.
Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG (in der hier anwendbaren, bis 20. Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung) keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten erweist sich daher als gegenstandslos. Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann hingegen gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Martin Kuhn, Baden, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der Ausgleichskasse SPIDA und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: Art. 28
 Art. 1
 Art. 16
 Art. 28
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 Art. 134
 Art. 135
 Art. 152