Source: http://www.medienbu.ch/buecher/fernseh--und-filmproduktion-rechtshandbuch.html
Timestamp: 2017-12-12 21:43:31+00:00

Document:
Fernseh- und Filmproduktion (Rechtshandbuch)
Nr. 02409
Die Fernseh- und Filmproduktion ist ein Wirtschaftszweig voller rechtlicher Fallstricke: Das Werk schildert, wo sie lauern – und vor allem: wie man sie umgehen kann. Im Einzelnen werden behandelt: • alle rechtlich relevanten Schritte bei Stoffentwicklung und Produktion, von der Idee bis zum Drehbuch • alle Aspekte der Produktion: Verträge des Produzenten mit den Fernseh- und Filmschaffenden – Regisseuren, Kameraleuten und Schauspielern – und Vereinbarungen mit seinen Abnehmern – Sendern, Verleihern, Rechtehändlern und Wirtschaftsunternehmen. Abgerundet wird die Darstellung durch eine jeweils ausführliche Zusammenfassung der Gerichtsurteile zu den einzelnen Aspekten und Musterverträge. Das Werk ist für die Praxis geschrieben: Für Justiziare, Rechtsanwälte und Richter, Drehbuchautoren und Fernsehjournalisten, Redakteure, Redaktionsleiter, Regisseure, Kameraleute, Produktions- und Aufnahmeleiter, Mitarbeiter von Honorar- und Lizenzabteilungen sowie Rechteverwerter bis hin zu den »großen« Spielfilmproduzenten.
Die wichtigsten Neuerungen durch die Urheberrechtsvertragsnovelle 2002 für die Fernseh- und FilmproduktionI. Bedeutung der Novelle für die Fernseh- und Filmwirtschaft
II. »Erster Nachschlag«: Angemessene Vergütung nach § 32 UrhG n. F.
1. Ziel des Gesetzgebers
2. Bedeutung für die Fernseh- und Filmproduktion
3. Überlegungen für die Fernseh- und Filmproduktion aufgrund der neuen gesetzlichen Regelungen
III. »Zweiter Nachschlag«: Weitere Beteiligung des Urhebers nach § 32 a UrhG n. F.
IV. Zwingende Anwendung nach § 32 b UrhG n. F.
V. Gemeinsame Vergütungsregeln und Schlichtungsstelle nach §§ 36, 36 a UrhG n. F.
VI. Verzicht und Abtretung von gesetzlichen Vergütungsansprüchen nach § 63 a UrhG
VII. Neue Vergütungsregelungen für ausübende Künstler nach § 75 Abs. 4 und 5 UrhG n.F.
Von der Idee zum DrehbuchI. Schutz der Idee
II. Schutz von Filmexposes und -konzepten, Treatments und Drehbüchern
5. Brennpunkt: Schutz von »Show-Formaten«
III. Wie entsteht das Urheberrecht?
IV. Zusammenwirken mehrerer: Wer ist Urheber?
1. Ideengeber
2. Gehilfen
3. Auftraggeber, Arbeitgeber, Besteller
4. Miturheber
5. Verbundene Werke
V. Wie kann sich der Urheber vor dem Ideenklau schützen?
2. Mitteilung gegenüber Dritten
3. Vertraulichkeits-/Geheimhaltungsvereinbarung
VI. Welche Rechte hat der Urheber?
1. Das Urheberpersönlichkeitsrecht
a) Verwertung in körperlicher Form
b) Verwertung in unkörperlicher Form
c) »Verfilmungsrecht«
VII. Welche Rechte anderer hat der Drehbuchautor zu beachten?
1. Die Grenzen durch das Urhebergesetz
a) Gemeingut
bb) Gerichtsentscheidungen
b) Bearbeitung oder freie Benutzung?
aa) Der feine Unterschied
aaa) Bedeutung
bbb) Gerichtsentscheidungen
bb) Besondere Formen der Weiterentwicklung
aaa) Sequel, Prequel und Spin-Off
bbb) Remake
cc) Sonderfall: Doppelschöpfung
c) Das Zitat
cc) Gerichtsentscheidungen
2. Die Grenzen durch den Persönlichkeitsschutz, insbesondere: Das Recht am eigenem Bild
a) Bildnisschutz
aa) Bildnis
bb) Der Grundsatz und die Ausnahmen
aaa) Wann liegt ein Bildnis vor?
bbb) Liegt die Einwilligung des Abgebildeten vor?
ccc) Besteht Abbildungsfreiheit gemäß § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG?
Tatverdächtige und Straftäter
ddd) Keine Abbildungsfreiheit nach § 23 Abs. 2 KUG?
Geschäftsinteressen Dritter
Entstellende Aufnahmen
Wahrheitsschutz
Rechtswidrige Bildnisherstellung
b) Erwähnung in nicht bildhafter Form
c) Wahrheitsschutz
d) Sonderfall: Verdachtsberichterstattung
e) Gerichtsentscheidungen zu b) bis d)
f) Postmortaler Schutz
aa) Bildnisschutz
bb) Sonstiger Schutz
g) Fingerzeig
h) Sicherung der Interessen des Drehbuchautors und des Produzenten
aa) Gestattungsvertrag
bb) Exklusivvertrag
dd) Zu beachten: Das Opferanspruchssicherungsgesetz
VIII. Wie können Nutzungsrechte eingeräumt werden?
1. Was kann übertragen werden?
2. Die Nutzungsrechte
a) Einfaches Nutzungsrecht
b) Ausschließliches Nutzungsrecht
3. Die Nutzungsarten
4. Ausgangssituation für die Beteiligten bei Vertragsschluß
5. Die Stolpersteine in der Praxis
a) Keine eindeutige Vereinbarung
b) Zweckübertragungsregel, § 31 Abs. 5 UrhG
c) Unbekannte Nutzungsart, § 31 Abs. 4 UrhG
bb) Ab wann war eine Nutzungsart bekannt im Sinne von § 31 Abs. 4 UrhG?
6. Sicherung der Interessen des Vorlageautors, Drehbuchautors und Produzenten
a) Klarheit der Vereinbarung, insbesondere: Berücksichtigung der Zweckübertragungsregel
b) Unbekannte Nutzungsart
aa) Risikogeschäfte
bb) Erstanbietungspflicht
IX. Was wurde vereinbart - haben wir einen Vertrag oder nicht?
3. »Letter of Intent«
4. »Deal Memo«
a) Einfache Option
b) Qualifizierte Option
c) Vor- und Nachteile der Optionsmöglichkeiten
d) Optionsrecht und Abtretung
e) Optionsvertrag und übergebenes Material
f) Aspekte, die im Optionsvertrag geregelt werden sollten
g) Gerichtsentscheidungen
X. Das Recht zur Verfilmung: Die gesetzlichen Auslegungsregeln
XI. Vertragsarten in der Stoffentwicklung
1. Der Verfilmungsvertrag
b) Aspekte, die in einem Verfilmungsvertrag geregelt werden sollten
2. Der Drehbuchvertrag
b) Aspekte, die in einem Drehbuchvertrag geregelt werden sollten
c) Gerichtsentscheidungen
Die ProduktionI. Die Vertragsarten
1. Die echte Auftragsproduktion
b) Aspekte, die bei der echten Auftragsproduktion geregelt werden sollten
2. Die unechte Auftragsproduktion
b) Aspekte, die bei der unechten Auftragsprodukion geregelt werden sollten
3. Die Koproduktion
b) Vorteile der Koproduktion
c) Regelungen nach dem Gesetz
d) Aspekte, in einem Koproduktionsvertrag geregelt werden sollten
4. Die Lizenz
b) Begriffe des Lizenzrechts
c) Rechtliche Bedeutung
d) Rechteerwerb und Rechtefortfall
aa) Rechteerwerb
bb) Rechtefortfall
aaa) Auswirkungen der vorzeitigen Beendigung des Lizenzvertrages auf die übertragenen Rechte
bbb) Auswirkungen der vorzeitgen Beendigung des Hauptlizenzvertrages auf Sublizenzen
ccc) Auswirkungen der Insolvenz auf den Lizenzvertrag
Bedeutung des Insolvenzverfahrens für das Vertragsverhältnis
Erfüllung im Sinne von § 103 Abs. 1 InsO
Situation des Lizenzgebers bei Insolvenz des Lizenznehmers
Situation des Lizenznehmers bei Insolvenz des Lizenzgebers
Rückfall der Lizenzrechte
Überlegungen für die Vertragspraxis
e) Brennpunkt: Videoauswertung
f) Aspekte, die in einem Filmlizenzvertrag geregelt werden sollten
III. Welche Rechte benötigt der Produzent für den Film als solchen?
a) Regelungen im Gesetz
b) Gerichtsentscheidungen
2. Wer hat welche Rechte am Filmwerk?
a) Urheber der vorbestehenden Werke
b) Urheber des Filmwerks
aa) Wer ist das?
aaa) Der Regisseur und andere
bb) Gesetzliche Auslegungsregel für dIe Rechtsübertragung der Mitwirkenden am Filmwerk, § 89 UrhG
aaa) Fingerzeig
bbb) Was sollte der Produzent tun?
c) Filmhersteller
aa) Regelungen im Gesetz
bb) Voraussetzungen für die Position des »Filmherstellers«
aaa) Die Kriterien
d) Sendeunternehmen
3. Vereinbarungen zwischen dem Regisseur und dem Produzenten
a) Leistungen des Regisseurs
b) Rechteübertragung
aa) Rechteübertragung durch Gesetz
bb) Rechteübertragung durch Tarifvertrag
cc) Rechteübertragung durch Regievertrag
dd) Was sollte der Produzent tun?
d) Abnahme des Films
e) Kündigung und Freistellung
f) Veröffentlichungsrecht
g) Verbot von nachträglichen Änderungen
h) Gerichtsentscheidungen
4. Vereinbarungen zwischen sonstigen Mitwirkenden und dem Produzenten
a) Was sind Leistungsschutzrechte?
aa) Rechtspositionen des ausübenden Künstlers
bb) Keine Rechtspositionen des ausübenden Künstlers
b) Einschränkung der Rechte des ausübenden Künstlers beim Filmwerk
bb) Bedeutung für den Filmhersteller
c) Aspekte, die bei Verträgen mit Schauspielern geregelt werden sollten
d) Gerichtsentscheidungen
IV. Sonstige rechtliche Aspekte, die bei der Produktion zu beachten sind
1. Persönlichkeitsschutz
2. Eigentums- und Hausrecht Dritter
a) Außenansichten
b) Innenansichten
a) Stoff
b) Filmzitat
c) Sonstige Wiedergabe von urheberrechtlich geschützten Werken
aa) Berichterstattung über Tagesereignisse
bb) Gerichtsenscheidungen
d) Werk als »unwesentliches Beiwerk«
a) Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes
b) Abhörverbot
c) Verbotene Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen
V. Schutz von Filmtiteln
2. Die Vorschriften
a) Urheberrechtsschutz
b) Markenschutz
aa) Bedeutung der Eintragung
bb) Schutzhindernisse für eine Marke
aaa) Schutzhindernis: Fehlende Unterscheidungskraft
bbb) Schutzhindernis: Freihaltebedürfnis
c) Verwechslungsschutz eines Werktitels
aa) Die:» Verwechslungsgefahr«
aaa) Verwechslungsgefahr im engen und im weiteren Sinn
bbb ) Kriterien für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr
bb) Beispiele
aaa) Die neuere BGH-Rechtsprechung
bbb) Beispiele für die Verwechslungsgefahr
ccc) Beispiele für keine Verwechslungsgefahr
cc) Verwechslungsgefahr und Titel anderer Gattungen
c) Bekanntheitsschutz eines Werktitels
3. Beginn und Ende des Titelschutzes
a) Titelschutz nach dem Urhebergesetz
b) Titelschutz nach dem Markengesetz
aa) Markenschutz
bb) Werktitelschutz
aaa) Beginn des Werktitelschutzes, Anspruchsberechtigter
bbb) Sonderfall: Vorverlagerung des Schutzes durch Titelschutzanzeige
ccc) Gerichtsentscheidungen
ddd) Ende des Werktitelschutzes
4. Übertragbarkeit und Lizensierung von Fernseh- und Filmtiteln
VI. Verwendung von Musik im Film
a) Urheberrechte am Musikwerk
b) Leistungschutzrechte an der Musikaufnahme
2. Verwendung von Musik unterhalb der urheberrechtlich relevanten Grenze
a) »Unwesentliches Beiwerk«
b) Nutzung kurzer Werkteile
c) Musikzitat im Film
3. »Doppellizenz« : Die einzelnen Fälle
4. Erwerb der Musikrechte
a) Neukomposition
bb) Aspekte, die in einem Filmmusikvertrag geregelt werden sollten
b) Bereits vorhandene Musik
5. Austausch und Bearbeitung der Filmmusik
VII. Stand- und Szenenfotos
3. Was sollte der Produzent tun?
Die wichtigsten neuen Vorschriften für die Fernseh- und Filmproduktion mit Begründung im Vergleich zu den Vorschriften vor der Novelle
Entscheidungregister
Musterverrträge
Expose-Vertrag
Auftragsproduktionsvertrag (öffentlich-rechtlicher Sender)
Auftragsproduktionsvertrag (» Sub-Auftragsproduktion «)

References: § 32
 § 32
 § 32
 § 63
 § 75
 § 23
 § 23
 § 31
 § 31
 § 31
 § 103
 § 89