Source: http://www.jurablogs.com/topic/solingen
Timestamp: 2018-01-22 10:42:29+00:00

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SOLINGEN - JuraBlogs
…Finden die Bereichsausnahme der Vergaberichtlinien auch auf die deutschen Hilfsorganisationen Anwendung. Sind die Hilfsorganisationen gemeinnützige Organisationen? DAs wird nun der EuGH aufgrund der Fragen des OLG Düsseldorf klären. Weiterlesen › …
Dr. Andreas Staufer/ Dr. Staufer. Medizin & IT. - 103 Leser - September 1, 2017 8:58pm
… Eine 20-jährige Frau aus Nordrhein-Westfahlen bestellte im Internet zu Weihnachten ein iPhone 5 auf einem einschlägigen Internetportal von einem privaten Verkäufer. Neben dem iPhone 5 sollten auch zwei weitere Smartphones im Paket liegen. Der Kaufpreis sollte per Nachnahme gezahlt werden. Als die junge Frau das Paket jedoch öffnete, fand sie…
… vom 25. Januar 2012 unter Wahrung der für die Probezeit vereinbarten Kündigungsfrist zum 9. Februar 2012. Der Kläger hält die Kündigung für unwirksam, weil die Beklagte sich treuwidrig verhalte. Solange nicht geklärt sei, wen das Verschulden an dem Arbeitsunfall treffe, käme eine Probezeitkündigung nicht in Betracht. Er behauptet, er habe kurz vor…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 57 Leser - October 19, 2012 4:01am
… anschließendes Schreiben des Beklagten vom 21.11.2008, in dem er die “avisierte Lieferung (…) storniert” hat, sei unerheblich, da ein Widerrufsrecht aufgrund der Einschränkung in § 312 d Abs. 4 Nr. 6 BGB nicht bestehe. Der Beklagte ist der Meinung, dass kein Vertrag zu Stande gekommen sei und dass er ihn andernfalls wirksam widerrufen habe. Er…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 55 Leser - August 16, 2012 7:57am
… Der in diesem Verfahren gegen die Ausstellung der Gesundheitskarte gegen die Bergische Krankenkasse Solingen klagende Wuppertaler hat in dem Rechtstreit datenschutzrechtliche Bedenken gegen die beabsichtigte Einführung der eGK erhoben. Die Datenspeicherung auf der eGK wird gegenüber der bisherigen Krankenversicherungskarte mit den dortigen…
Jus@Publicum- 34 Leser - June 28, 2012 10:48am
Wuppertaler klagt gegen Bergische Krankenkasse Solingen wegen unerwünschter Ausstellung Gesundheitskarte
… aus Wuppertal handelt, der sich dagegen wendet, dass die beklagte Bergische Krankenkasse Solingen ihm eine elektronische Gesundheitskarte ausstellen will. Sozialgericht Düsseldorf, Az.: S 9 KR 111/09 Quelle: PM SG Düsseldorf 25.6.2012 Weiltere Links von Interesse für Sie könnten sein: Chance für Datendiebe?Gesundheitskarten defekt http…
Jus@Publicum- 62 Leser - June 25, 2012 9:11am
… Eigener Leitsatz: Das Widerrufsrecht ist nicht gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 6 BGB ausgeschlossen, wenn der Preis einer bestellten Ware keinen Schwankungen unterliegt, da ein Festpreis (hier: Heizöl) vereinbart ist. Landgericht Wuppertal Urteil vom 26.04.2012 Az.: 9 S 205/10 Tenor: Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Amtsgerichts…
…. Neben der Versammlungsfreiheit genießt das Zeigen der Karikaturen auch noch den besonderen Schutz der Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG. Auch wenn das Zeigen der Karrikaturen zuvorderst als Provokation gedacht ist, impliziert es zumindest auch eine Meinung in Form der Ablehnung des Islams bzw. zumindest von dessen radikalen Tendenzen. Der weite Auslegung…
Juraexamen.infoin Verwaltungsrecht- 98 Leser - May 8, 2012 9:18am
… wurden nach der Entdeckung vier Personen festgenommen und am Donnerstag dem Haftrichter vorgeführt. Als möglicher Betreiber wurde zudem ein 24-Jähriger aus Solingen abgeführt. Den Beschuldigten wird gewerbs- und bandenmäßiger Anbau von Betäubungsmitteln vorgeworfen. Die Kellerräumlichkeiten, die während der Razzia durchsucht wurden, dienten als…
2017 28. Juni 2012 Altena Arbeitsrecht Bahn Bahnsteig Bereichsausnahme Bergische Krankenkasse Bergische Krankenkasse Solingen Berlin Betrug Bgb Bgh Brandanschlag Brandstiftung Bundesgerichtshof China Collet Dpma Dresden Düsseldorf Eilverfahren Eisenbahnverkehrsunternehmen Elektronische Gesundheitskarte Entscheidung Eugh Falck Fernabsatzrecht Flüchtlinge Flüchtlingsunterkunft Gba Gefährlichkeit Gemeinnützig Generalbundesanwalt Geschwindigkeitsüberschreitung Hamburg Hilfsorganisation Hund Kiosk Kleintierzwinger Kriminologie Landeshundegesetz Landgericht Landgericht Wuppertal Leinen Und Maulkorbzwang Link Marken Materielles Strafrecht Messung Mordversuch Nachrichten Olg Olg Düsseldorf Ordnungsverfügung Organisationen Owi Raub Rechtsanwalt Rechtsprechung Reinigung Rescuenomics Rettungsdienst Rettungsdienstrecht Rüde Schadensersatz Schmerzensgeld Sozialgericht Düsseldorf Sseldorf Standardisiertes Messverfahren Strafrecht Strafverfahrensrecht Sturz Tenor Urteile Vergabe Vergaberecht Vergabeverfahren Verschulden Verwaltungsgericht Düsseldorf Verwaltungsrecht Wettbewerbsrecht Widerrufsrecht Wies Wuppertal Zivilrecht

References: EuGH 
 § 312
 § 312
 Art. 5
 Bgh 
 Eugh