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Timestamp: 2016-10-27 03:13:50+00:00

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7B.75/2006 (06.07.2006)
Obergericht des Kantons Schaffhausen, Aufsichtsbeh�rde �ber das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen, Frauengasse 17, Postfach 568, 8201 Schaffhausen.
SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen, Aufsichtsbeh�rde �ber das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen, vom 28. April 2006.
A.a Am 25. Februar 2004 wurde �ber das Verm�gen von X.________ aufgrund dessen Insolvenzerkl�rung der Konkurs er�ffnet. Bereits vorg�ngig beschloss die Aufsichtsbeh�rde des Kantons Schaffhausen �ber das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen auf Gesuch des Konkursamts Schaffhausen, die Y.________ mit der Unterst�tzung des Konkursamts bei der Durchf�hrung des allf�lligen Konkurses �ber das Verm�gen von X.________ zu beauftragen. Gleichzeitig setzte die Aufsichtsbeh�rde den Tarif f�r das Entgelt der Y.________ AG fest (Beschluss vom 23. Februar 2004). Nach Konkurser�ffnung beauftragte die Aufsichtsbeh�rde - wiederum auf Gesuch des Konkursamts - die Y.________ AG mit der Unterst�tzung des Konkursamts bei der Durchf�hrung des gesamten Konkursverfahrens und best�tigte hierf�r den bereits festgesetzten Tarif (Beschluss vom 2. Juli 2004).
A.b Mit Schreiben vom 29. Dezember 2004 unterbreitete die Y.________ AG der Aufsichtsbeh�rde ihre Honorarrechnungen vom 1. M�rz bis 31. Mai 2004, vom 1. Juli bis 31. August 2004 und vom 1. September bis 30. November 2004 zur Genehmigung. Nach R�cksprache mit dem Konkursamt bezahlte das Obergericht des Kantons Schaffhausen, das seit 1. Januar 2005 als Aufsichtsbeh�rde �ber das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen handelt, diese Rechnungen unter Belastung eines Kontos des Betreibungs- und Konkursamts A.________. Am 29. Juli 2005 bezahlte das Obergericht die Honorarrechnung vom 1. Dezember 2004 bis 30. April 2005.
B.a Mit Schreiben vom 17. November 2005 verlangte das Konkursamt von X.________ f�r die Deckung der in der Zwischenzeit im Konkursverfahren aufgelaufenen Kosten den Betrag von Fr. 90'000.--. Im S�umnisfall stellte es in Aussicht, beim Konkursrichter die Einstellung des Konkursverfahrens zu beantragen.
- Es sei das Konkursamt anzuweisen, die durch die beauftragte Y.________ AG gestellten Rechnungen vom 20./21. und 23. Dezember 2004 sowie 19. Juli 2005 sowie noch weitere allenfalls angefallene oder noch anfallende Rechnungen lediglich in einem Teilbetrag (ca. Fr. 20'000.--) dem Konkursiten zu belasten und dementsprechend die Auflage des Konkursamts an den Konkursiten f�r die Leistung eines Vorschusses auf diesen Teilbetrag zu beschr�nken."
Mit Entscheid vom 28. April 2006 trat die Aufsichtsbeh�rde auf die betreibungsrechtliche Beschwerde nicht ein (Ziffer 1). Der Anzeige wurde keine weitere Folge gegeben (Ziffer 2).
- Es sei in Aufhebung des Entscheids des Obergerichts des Kantons Schaffhausen als Aufsichtsbeh�rde �ber das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen vom 28. April 2006, wonach auf die betreibungsrechtliche Beschwerde nicht eingetreten werde (Ziffer 1), das Konkursamt anzuweisen, bevor es dem zust�ndigen Konkursrichter Antrag auf Einstellung des Konkursverfahrens �ber den Beschwerdef�hrer mangels Aktiven stellt, dem Beschwerdef�hrer mittels formeller Verf�gung zur Vorschussleistung aufzufordern, unter der Androhung der Einstellung des Verfahrens bei Nichtleistung des Vorschusses;
- Eventuell sei der Entscheid des Obergerichts, wonach der Anzeige des Beschwerdef�hrers keine weitere Folge gegeben wird (Ziffer 2), aufzuheben und das Konkursamt anzuweisen zu pr�fen, ob die von der beauftragten Y.________ AG gestellten Rechnungen f�r die Feststellung der Konkursaktiven notwendige Arbeiten beinhalteten, und die Rechnungsbetr�ge nur insoweit dem Beschwerdef�hrer zu belasten, als es diese Notwendigkeit feststellt; unter Kosten- und Entsch�digungsfolge zu Lasten des Konkursamtes."
Die Aufsichtsbeh�rde hat anl�sslich der �bersendung der kantonalen Akten auf eine Stellungnahme verzichtet (Art. 80 OG). Das Konkursamt A.________ hat am 1. Juni 2006 ebenfalls auf Vernehmlassung verzichtet.
1.1 Die Aufsichtsbeh�rde f�hrt aus, X.________ sei ans Obergericht gelangt als generelle Aufsichtsbeh�rde �ber das Konkursamt mit der Funktion, f�r die Rechtm�ssigkeit und Angemessenheit einer Verfahrensabwicklung zu sorgen. In diesem Sinne habe er den Erlass der beantragten Weisung verlangt. F�r den Fall, dass das Obergericht nur als Beschwerdeinstanz in ein Verfahren h�tte eingreifen k�nnen, habe er ersucht, seine Eingabe als betreibungsrechtliche Beschwerde gegen die Kostenvorschussverf�gung des Konkursamts vom 17. November 2005 zu behandeln, welche erst mit der Einsicht in die Rechnungen der Y.________ AG am 26. Januar 2006 vollst�ndig geworden sei.
Die Aufsichtsbeh�rde f�hrt weiter aus, mit Blick auf Art. 17 SchKG stelle sich vorliegend zwar zun�chst die Frage, ob die Auferlegung eines Kostenvorschusses durch das Konkursamt �berhaupt eine anfechtbare Verf�gung darstelle oder nicht. Diese Frage k�nne jedoch aus folgenden Gr�nden offen gelassen werden: Mit Schreiben vom 17. November 2005 habe das Konkursamt vom Anzeiger f�r die Deckung der in der Zwischenzeit im Konkursverfahren aufgelaufenen Kosten den Betrag von Fr. 90'000.-- verlangt. Im S�umnisfall habe es in Aussicht gestellt, beim Konkursrichter die Einstellung des Konkursverfahrens zu beantragen. W�rde dieses Schreiben als anfechtbare Verf�gung betrachtet, fehlte es ihr zwar an der Rechtsmittelbelehrung. Aus diesem Umstand k�nnte der rechtskundig vertretene Anzeiger jedoch nichts zu seinen Gunsten ableiten. Der Rechtsvertreter des Anzeigers habe sehr wohl um die M�glichkeit als auch um die Frist der betreibungsrechtlichen Beschwerde gewusst. Statt innert 10 Tagen gegen das erw�hnte Schreiben Beschwerde zu erheben, sei er aber erst rund 21 Tage sp�ter an das Konkursamt mit dem Ersuchen gelangt, bez�glich der Zahlungsaufforderung eine begr�ndete Verf�gung mit Rechtsmittelbelehrung zu erlassen (Schreiben vom 12. Dezember 2005). Die Beschwerde gegen die allf�llige Verf�gung vom 17. November 2005 w�re somit versp�tet gewesen. Daran �ndere auch der Umstand nichts, dass der Anzeiger die Rechnungen der Y.________ AG erstmals am 26. Januar 2006 eingesehen habe. Auf die Eingabe vom 6. Februar 2006 sei daher, soweit sie als betreibungsrechtliche Beschwerde zu behandeln w�re, nicht einzutreten.
Im vorliegenden Fall gehe es somit nicht um ein Rechtsmittelverfahren. Vielmehr liege eine Anzeige vor, wie sie jedermann einer Aufsichtsbeh�rde unterbreiten k�nne. Dem Obergericht obliege denn auch die �berwachung der Zwangsvollstreckungsorgane unter dem Gesichtspunkt der Gesetzm�ssigkeit und die administrative Aufsicht �ber die unterstellten Betreibungs- und Konkurs�mter.
1.2 In der Sache hat die Vorinstanz - zusammengefasst - erwogen, der Schuldner, der die Insolvenzerkl�rung abgebe, habe beim Konkursrichter grunds�tzlich einen Kostenvorschuss zu leisten (Art. 194 in Verbindung mit Art. 169 SchKG). Der Vorschuss soll sowohl die Kosten f�r das konkursrichterliche als auch f�r das konkursamtliche Verfahren decken; Letztere seien in der Regel h�her, weil es um die Kosten des Konkursamts vom Erhalt des Konkurserkenntnisses bis und mit der Einstellung des Konkurses mangels Aktiven oder bis zum Schuldenruf gehe (Art. 169 Abs. 1 SchKG). Habe das Konkurserkenntnis vom Schuldner nicht einen Kostenvorschuss f�r die bis und mit der Einstellung des Konkurses mangels Aktiven oder bis zum Schuldenruf erlaufenden Kosten gefordert, so k�nne das Konkursamt selbst noch einen solchen verlangen (Art. 35 Abs. 1 der Verordnung �ber die Gesch�ftsf�hrung des Konkurs�mter vom 13. Juli 1911 [KOV; SR 281.32]). Angesichts des Umstands, dass bereits vorg�ngig die Y.________ AG mit der Unterst�tzung des Konkursamts bei der Durchf�hrung des allf�lligen Konkurses �ber das Verm�gen des Anzeigers beauftragt worden sei, habe sich der vom Konkursgericht verlangte Vorschuss von Fr. 3'000.-- jedoch von vornherein f�r die bis und mit der Einstellung des Konkurses mangels Aktiven oder bis zum Schuldenruf laufenden Kosten nicht als ausreichend erwiesen. In dieser Situation stehe dem Konkursamt grunds�tzlich die Befugnis zu, einen diese Aufwendungen deckenden Vorschuss zu fordern.
Mit Bezug auf die Honorarforderungen der Y.________ AG hat die Aufsichtsbeh�rde erwogen, es treffe nicht zu, dass die Y.________ AG einfache Dinge h�tte erledigen m�ssen. Dem Obergericht seien jeweils detaillierte Leistungsbeschreibungen sowie die Aufstellungen des eingesetzten Personals vorgelegen. Allein aufgrund der Honorarrechnungen seien von aufgelaufenen Kosten von mindestens Fr. 78'000.-- auszugehen. Demgegen�ber habe die Inventaraufnahme Aktiven im Betrag von Fr. 667'000.-- ergeben. Davon seien allerdings lediglich Gegenst�nde bzw. Guthaben im Wert von rund Fr. 3'300.-- solche, die weder als Kompetenzst�cke ausgeschieden seien, noch von Dritten zu Eigentum angesprochen, noch von Gl�ubigern mit ihren Forderungen verrechnet w�rden. In dieser Situation treffe die Auffassung des Konkursamts zu, dass der Anzeiger gem�ss Inventar nicht �ber gen�gend Verm�genswerte verf�ge, um die Kosten f�r das summarische Verfahren zu decken. Es sei daher nicht zu beanstanden, dass das Konkursamt einen diese Aufwendungen deckenden Vorschuss verlangt habe.
Zusammenfassend sei festzuhalten, dass die Gesch�ftsf�hrung des Konkursamts im vorliegenden Konkursverfahren rechtm�ssig sei. Es bestehe damit kein Anlass f�r ein Eingreifen des Obergerichts, weshalb der Anzeige keine weitere Folge zu geben sei.
2.1 Allgemeine Weisungen, die eine kantonale Aufsichtsbeh�rde einem oder mehreren, allenfalls s�mtlichen ihm unterstellten �mtern erteilt, haben grunds�tzlich nicht als weiterziehbare Entscheide im Sinne des Art. 19 SchKG zu gelten. Anders verh�lt es sich jedoch, wenn die Aufsichtsbeh�rde, sei es auch ohne mit einer Beschwerde oder einem Rekurs befasst zu sein oder ausserhalb der mit einem solchen Rechtsmittel gestellten Antr�ge, kraft ihres Aufsichtsrechts (Art. 13 SchKG) in ein h�ngiges Vollstreckungsverfahren eingreift (BGE 86 III 124 E. 1 mit Hinweis). Dies traf in dem vom Bundesgericht beurteilten Fall deshalb zu, weil die Vorinstanz auf Gesuch der Konkursverwaltung eine bestimmte Anordnung getroffen, n�mlich die Konkursverwaltung angewiesen hatte, ein Vergleichsangebot der Gl�ubigergesamtheit durch Zirkular zur Beschlussfassung zu unterbreiten.
Im hier vorliegenden Fall hatte das Obergericht zu beurteilen, ob das Konkursamt berechtigt war, vom Konkursiten f�r die Deckung der in der Zwischenzeit im Konkursverfahren aufgelaufenen Kosten den Betrag von Fr. 90'000.-- zu verlangen. Dies war eine Vollstreckungshandlung seitens des Konkursamtes. Dies trifft umso mehr zu, als f�r den S�umnisfall die Einstellung des Konkursverfahrens beim Konkursrichter in Aussicht gestellt wurde. Mit der allgemeinen Aufsichtsfunktion der kantonalen Aufsichtsbeh�rde im Sinne von Art. 13 SchKG hatte die Vorkehr des Konkursamtes nichts zu tun. Die Vorinstanz hatte vielmehr eine Amtshandlung zu beurteilen, die mit Beschwerde nach Art. 17 SchKG h�tte angefochten werden m�ssen und nicht als Anzeige im Sinne von Art. 13 SchKG h�tte entgegengenommen werden d�rfen. Die Beschwerdefrist von 10 Tagen h�tte beachtet werden m�ssen, denn die jederzeit zul�ssige Aufsichtsanzeige (dazu BGE 117 III 39 ff.) ist grunds�tzlich nur bei nichtigen Betreibungshandlungen und selbst dort nicht uneingeschr�nkt gegeben (Frank Emmel, in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, Hrsg. Staehelin/Bauer/Staehelin, SchKG I, Basel 1998, N. 9 ff. zu Art. 13 SchKG; Kurt Amonn/Fridolin Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Aufl., N. 34/35 S. 44/45).
Da nicht ersichtlich ist, dass die Zahlungsaufforderung des Konkursamtes vom 17. November 2005 nichtig war und dies auch weder von der Aufsichtsbeh�rde festgestellt, noch vom Beschwerdef�hrer geltend gemacht wird, kam im vorliegenden Fall ausschliesslich das ordentliche Beschwerdeverfahren in Frage und fiel ein aufsichtsrechtliches Einschreiten zum vornherein ausser Betracht; eine Beschwerde dagegen war offensichtlich unzul�ssig. Insoweit kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
2.2.1 Es trifft nicht zu, wie der Beschwerdef�hrer behauptet, dass die Aufsichtsbeh�rde das Schreiben vom 17. November 2005 als formell rechtlich korrekte Verf�gung qualifiziert hat, sondern sie hat die Frage offen gelassen, ist aber trotzdem auf die Beschwerde wegen Versp�tung nicht eingetreten. Von vornherein unzul�ssig sind die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zum Gespr�ch zwischen dem Konkursverwalter und ihm nach dem Schreiben vom 17. November 2005. Da die Vorinstanz sich damit nicht befasst hat, stellen diese Einwendungen unzul�ssige Noven dar (Art. 79 Abs. 1 OG).
2.2.2 Im Weiteren macht der Beschwerdef�hrer namentlich geltend, die Aufforderung sei eine blosse Ank�ndigung gewesen und nur der letzte Satz des Schreibens weise auf eine rechtlich relevante Mitteilung mit Konsequenzen hin.
- ... In dieser Angelegenheit sind in der Zwischenzeit Kosten von gegen Fr. 90'000.-- angefallen. Ihr Mandant hat aber einen Kostenvorschuss von bloss Fr. 3'000.-- geleistet. Damit wir das Insolvenzverfahren weiterf�hren k�nnen, brauchen wir zur Deckung unserer Kosten einen Betrag von Fr. 90'000.--. Sollte ihr Mandant diesen Betrag nicht innert 20 Tagen bei uns einzahlen (ES beiliegend), sehen wir uns gezwungen, das Verfahren mangels Aktiven einzustellen."
Von vornherein unbehelflich ist der Einwand des Beschwerdef�hrers, es stehe nirgends das Wort "Verf�gung". Die Frage, ob es sich um eine anfechtbare Verf�gung im Rechtssinne handelt, ist nicht nach dem Wortlaut und dem formalen Erscheinungsbild der Mitteilung des Konkursamts zu beurteilen, sondern aufgrund des darin wiedergegebenen tats�chlichen rechtlichen Gehalts (vgl. BGE 130 V 388 unver�ffentlichte E. 3.1). Die Zahlungsaufforderung des Konkursamts ist eine Verf�gung im Sinne von Art. 17 SchKG. Daran �ndert nichts, dass die Mitteilung nicht an den Schuldner adressiert wurde, denn die Verf�gung gilt mit der Zustellung der Mitteilung an den Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers als er�ffnet (Daniel Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, Erg�nzungsband, Basel 2005, ad N. 49 ff. zu Art. 17 SchKG, S. 13); und im �brigen hat der Beauftragte die Insolvenzerkl�rung am 6. Februar 2004 f�r den Beschwerdef�hrer beim Kantonsgericht Schaffhausen begehrt. An der G�ltigkeit der Verf�gung kann auch der Umstand keinen Abbruch tun, dass sie nicht durch eingeschriebenen Brief erfolgte, wie dies nach Art. 34 SchKG verlangt wird. Denn das Nichteinhalten der Form macht eine Verf�gung nicht ung�ltig; doch trifft dann das Vollstreckungsorgan die Beweislast daf�r, dass sie ihren Adressaten erreicht hat (statt vieler: Kurt Amonn/Fridolin Walther, a.a.O., S. 91, N. 3 ff. mit Hinweis auf BGE 121 III 11 E. 1).
Schliesslich ist ohne Belang, dass die Verf�gung keine Rechtsmittelbelehrung enth�lt. Eine solche wird im SchKG nicht ausdr�cklich vorgeschrieben (vgl. Art. 20a Abs. 1 Ziff. 4 SchKG), und ob sich eine solche Pflicht aus dem kantonalen Recht ergibt, ist nicht zu pr�fen (Art. 17 Abs. 1 SchKG). In den Vernehmlassungen zur Gesetzesrevision von 1994 wurde verschiedentlich der Wunsch ge�ussert, schon f�r die Verf�gungen der Betreibungs- und Konkurs�mter eine Rechtsmittelbelehrung vorzuschreiben. Diesem Anliegen wird bereits heute teilweise dadurch Rechnung getragen, dass die wichtigsten Betreibungsformulare im vorgedruckten Text einen Hinweis auf das Beschwerderecht enthalten. Ferner ist auf den neuen Art. 32 Abs. 2 SchKG hinzuweisen (�berweisung einer Eingabe an die zust�ndige Beh�rde), der auch f�r die Betreibungs- und Konkurs�mter gilt (Botschaft 1991 III 37). Pierre-Robert Gilli�ron h�tte eine Verpflichtung der Betreibungsbeh�rden zur Anbringung einer Rechtsmittelbelehrung angesichts der Vielfalt der Umst�nde, wo die Beh�rden einzugreifen haben, als unvern�nftig angesehen (Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, art. 89 - 158, N. 113 zu Art. 20a SchKG, S. 326; anderer Meinung Isaak Meier, Das Verwaltungsverfahren vor den Schuldbetreibungs- und Konkursbeh�rden, S. 18/19). Selbst wenn die erstinstanzliche Verf�gung eine Rechtsmittelbelehrung h�tte enthalten m�ssen, konnte der rechtskundige Vertreter des Beschwerdef�hrers daraus keine Rechte ableiten, weil er wissen musste, dass Beschwerden im Bereich des SchKG innert 10 Tagen einzureichen sind.
2.2.3 Gest�tzt auf die vorstehenden Erw�gungen h�tte der Beschwerdef�hrer innert 10 Tagen nach Erhalt der Verf�gung des Konkursamts vom 17. November 2005 bei der Aufsichtsbeh�rde Beschwerde f�hren m�ssen. Da er dies gem�ss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz versp�tet - erst am 12. Dezember 2005 - getan hat, ist die Beschwerde gegen den Nichteintretensentscheid unbegr�ndet, und es kann auf seine R�gen zur Mandatsf�hrung und Honorierung der Y.________ AG nicht eingetreten werden.
Die Beschwerde ist - abgesehen von F�llen b�s- oder mutwilliger Beschwerdef�hrung - kostenlos (Art. 20a Abs. SchKG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Konkursamt A.________ und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen, Aufsichtsbeh�rde �ber das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 17
 Art. 169
 Art. 19
 Art. 13
 Art. 17
 Art. 13
 BGE 
 Art. 13
 BGE 
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 34
 BGE 
 Art. 20
 Art. 32
 art. 89
 Art. 20