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Timestamp: 2016-10-26 04:08:28+00:00

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8C_70/2014 (07.04.2014)
8C_70/2014 � � Urteil vom 7. April 2014
Der 1958 geborene H.________ bezog gest�tzt auf die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 12. Juni 2001 aufgrund eines psychischen Leidens ab Februar 1999 bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % eine ganze Invalidenrente (nebst Zusatz- und Kinderrenten) der Invalidenversicherung. Im Rahmen eines im Juli 2009 eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle ein medizinisches Gutachten des �rztlichen Abkl�rungszentrums X.________ vom 26. April 2010 ein. Mit Schreiben vom 20. Mai 2010 teilte die Verwaltung H.________ mit, sie beabsichtige die weitere Ausrichtung einer ganzen Rente. Der Versicherte werde aber im Rahmen seiner Schadenminderungspflicht aufgefordert, sich zur Verbesserung der Arbeitsf�higkeit einer - von den Experten des �rztlichen Abkl�rungszentrums X.________ empfohlenen - intensiven, engmaschigen, psychiatrischen Behandlung mit Anbindung an eine Tagesklinik oder eine vollstation�re Behandlung zu unterziehen. Sollte er dies nicht tun, was mit amtlicher Revision per 2011 �berpr�ft werde, werde der Rentenanspruch so beurteilt, wie wenn die Behandlung stattgefunden h�tte. Das k�nnte zur Einstellung oder K�rzung der Rente nach Art. 21 Abs. 4 ATSG f�hren. Am 24. Mai 2010 teilte die IV-Stelle H.________ mit, die bisherige Rente werde weiter ausgerichtet. Im Jahr 2011 leitete die Verwaltung ein Revisionsverfahren ein und traf Abkl�rungen insbesondere auch dazu, ob die angewiesene Behandlung stattgefunden habe. Sie gelangte zum Ergebnis, dies treffe nicht zu. Der Rentenanspruch sei demnach wie angek�ndigt neu zu beurteilen. Bei dem resultierenden Invalidit�tsgrad von nurmehr 55 % bestehe noch Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Die bisherige ganze Rente werde per 1. M�rz 2012 entsprechend herabgesetzt (Verf�gung vom 26. Januar 2012).
Die von H.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 26. November 2013 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst H.________ beantragen, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und die IV-Stelle sei anzuweisen, ab 1. M�rz 2012 bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % weiterhin ganze Invalidenrenten zuzusprechen.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung der Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt, das Grund (Art. 95 f. BGG) einer Beschwerde beim Bundesgericht bilden kann (vgl. BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53). Die Vorbringen m�ssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird. Pauschale Verweisungen auf Rechtsschriften in anderen Verfahren verm�gen den Begr�ndungsanforderungen nicht zu gen�gen (BGE 134 I 303 E. 1.3 S. 306 mit Hinweisen). Auf die vorliegende Beschwerdebegr�ndung ist daher nur insoweit einzugehen, als sie sich mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzt, nicht aber, soweit sie sich auf pauschale Behauptungen und auf Verweise auf Eingaben im vorinstanzlichen Verfahren beschr�nkt.
In der Verwaltungsverf�gung vom 26. Januar 2012 und im vorinstanzlichen Entscheid sind die namentlich interessierenden Bestimmungen zu den Begriffen Invalidit�t (Art. 8 ATSG) und Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), zum Umfang und zu den Voraussetzungen des nach dem Invalidit�tsgrad abgestuften Anspruchs auf eine Invalidenrente (mit den vorausgesetzten Mindestinvalidit�tsgraden von 40 % f�r eine Viertelsrente, 50 % f�r eine halbe Rente, 60 % f�r eine Dreiviertelsrente und 70 % f�r eine ganze Rente; Art. 28 IVG), zur Invalidit�tsbemessung mittels Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG), zur Pflicht der versicherten Person, sich zur Schadenminderung einer zumutbaren medizinischen Behandlung zu unterziehen, welche eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsf�higkeit verspricht, zum Mahn- und Bedenkzeitverfahren und zur Aufhebung oder K�rzung einer laufenden Rente bei Nichtbefolgung der Schadenminderungspflicht (Art. 7, Art. 7a, Art. 7b IVG; Art. 21 Abs. 4 ATSG; vgl. auch Art. 43 Abs. 2 und 3 ATSG) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt f�r die dazu ergangene Rechtsprechung. Darauf wird verwiesen.
Die Verwaltung hat in der Verf�gung vom 26. Januar 2012 ausgef�hrt, ihre medizinischen Abkl�rungen im Jahr 2010 h�tten ergeben, dass die Arbeitsf�higkeit des Versicherten durch medizinisch zumutbare therapeutische Massnahmen verbessert werden k�nne. Sie habe dem Beschwerdef�hrer deshalb mit Schreiben vom 20. Mai 2010 als Schadenminderungspflicht eine solche Therapie auferlegt. Im Rahmen der aktuellen Rentenrevision habe sich ergeben, dass er sich weiter nicht in psychiatrischer Behandlung befinde und somit die Schadenminderungspflicht nicht wahrgenommen habe. Die Invalidit�t sei daher, wie am 20. Mai 2010 angek�ndigt, nach Massgabe der von der Behandlung zu erwartenden Besserung zu bemessen. Aus versicherungspsychiatrischer Sicht h�tte sich die Arbeitsf�higkeit bei Wahrnehmung der Schadenminderungspflicht ab dem 26. April 2011, ein Jahr nach dem Gutachten des �rztlichen Abkl�rungszentrums X.________ vom 26. April 2010, um 50 % signifikant verbessert. Der davon ausgehende, auf Tabellenl�hne gest�tzte Einkommensvergleich ergebe einen Invalidit�tsgrad von nurmehr 55 %. Die bisherige ganze Rente werde daher in Anwendung von Art. 21 Abs. 4 ATSG auf eine halbe Rente herabgesetzt.
Das kantonale Gericht hat diese Beurteilung in allen Teilen best�tigt.
Der Versicherte macht wie bereits im kantonalen Verfahren geltend, er habe Inhalt und Bedeutung des Schreibens vom 20. Mai 2010 nicht richtig verstanden.
Der Einwand ist offensichtlich unbegr�ndet. Im Schreiben vom 20. Mai 2010 wurde in auch f�r Laien einfach verst�ndlicher Weise klar und unmissverst�ndlich dargelegt, welcher Behandlung sich der Versicherte zur Schadenminderung zu unterziehen habe und was er bei Nichtbefolgung gew�rtigen m�sse.
Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, f�hrt zu keinem anderen Ergebnis. Das Schreiben vom 20. Mai 2010 kam per eingeschriebener Post, was seine Wichtigkeit betonte. Es konnte und durfte schon deswegen nicht �bersehen oder als unbedeutsam betrachtet werden. In der Familie gibt es sodann mehrere Personen, welche ohne Weiteres deutsch verstehen und bei Verst�ndnisfragen mithelfen k�nnen. Der Beschwerdef�hrer hatte denn offensichtlich auch die fr�heren Zustellungen, worunter Aufgebote zu medizinischen Untersuchungen, verstanden. Dass er das Schreiben vom 20. Mai 2010 ebenfalls verstanden hat, zeigt sich zudem daran, dass er danach seinen Hausarzt aufsuchte und sich von diesem f�r ein Erstgespr�ch an die Sprechstunde f�r affektive St�rungen an die Klinik f�r Psychiatrie und Psychotherapie des Spitals Y.________ �berweisen liess. Gem�ss Bericht des Spitals Y.________ vom 7. M�rz 2010 (recte wohl: 2011) wurde bei diesem Gespr�ch vom 5. Oktober 2010 eine station�re psychiatrische Behandlung als indiziert erachtet, indessen vom Versicherten abgelehnt. In seiner Stellungnahme zum - der Verf�gung vom 26. Januar 2012 vorangegangenen - Vorbescheid erkl�rte der Versicherte �berdies, er habe darauf vertrauen k�nnen, dass er durch die psychiatrische Betreuung des Hausarztes und die damit verbundene medikament�se Behandlung der auferlegten Schadenminderungspflicht nachkomme. Wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat, zeigt auch dies, dass der Versicherte das Schreiben vom 20. Mai 2010 richtig verstanden hat. Dass die Stellungnahme zum Vorbescheid vom Rechtsvertreter verfasst wurde, rechtfertigt keine andere Betrachtungsweise. Auch der weiter geltend gemachte Umstand, der Versicherte habe nach Erhalt des Schreibens vom 20. Mai 2010 nicht seinen Rechtsschutzversicherer kontaktiert, f�hrt zu keinem anderen Schluss. Gleiches gilt f�r das Vorbringen, der Beschwerdef�hrer habe nach mehr als zehnj�hriger Rentendauer nicht mit einer solchen Auflage rechnen m�ssen. Jeder Rentenbez�ger wird darauf aufmerksam gemacht und ist sich dessen bewusst, dass sein Leistungsanspruch regelm�ssig revisionsweise �berpr�ft wird. Dem Versicherten musste dies erst recht bekannt sein, hatte er doch schon mehrere Rentenrevisionen durchlaufen. Abgesehen davon ist es - stete und allseits bekannte - Pflicht der versicherten Personen, das ihnen Zumutbare zur Schadenminderung zu unternehmen. Damit kann auch offenbleiben, ob der Versicherte anl�sslich des Erstgespr�chs am Spital Y.________ vom 5. Oktober 2010, wie von der Vorinstanz erwogen, die von der Verwaltung auferlegte Behandlung oder aber, wie er geltend macht, eine fr�here Abkl�rung erw�hnt hat. Denn auch wenn er Letzteres gemeint h�tte, verm�chte dies seine Behauptung, er habe das Schreiben vom 20. Mai 2010 nicht verstanden, nicht verl�sslich zu st�tzen. Dass der Versicherte Inhalt und Bedeutung dieses Schreibens nicht verstanden h�tte, liesse sich sodann weder durch eine Parteibefragung mit ihm noch durch Zeugenbefragungen mit seinen Familienangeh�rigen verl�sslich erh�rten. Solche Beweismassnahmen verm�chten daher keinen entscheidrelevanten Aufschluss zu bringen, weshalb die Vorinstanz zu Recht davon abgesehen hat. Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r stellt dies entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung nicht dar.
Das kantonale Gericht hat erkannt, der Beschwerdef�hrer habe sich der angewiesenen Behandlung, welche als zumutbar zu betrachten sei, nicht unterzogen. Diese Beurteilung wird nicht in Frage gestellt und gibt keinen Anlass zu Bemerkungen.
Umstritten ist, ob diese Behandlung eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsf�higkeit gebracht h�tte. Verwaltung und Vorinstanz haben das bejaht. Der Beschwerdef�hrer vertritt demgegen�ber die Auffassung, es sei nicht gen�gend erstellt, dass es zu einer solchen Verbesserung gekommen w�re.
6.1.�Gem�ss den zutreffenden Erw�gungen im gefochtenen Entscheid gen�gt es f�r eine Leistungsk�rzung oder -verweigerung im Sinne von Art. 21 Abs. 4 ATSG, wenn die zur Diskussion stehende medizinische Massnahme mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu einer erheblichen Verbesserung der Erwerbsf�higkeit gef�hrt h�tte. Der erforderliche Grad an Wahrscheinlichkeit ist unter Ber�cksichtigung der Schwere des mit der Massnahme verbundenen Eingriffs in Pers�nlichkeitsrechte zu beurteilen: Bei therapeutischen Massnahmen, welche mit einem nur geringen Eingriff verbunden sind, d�rfen an die Wahrscheinlichkeit der zu erwartenden Besserung keine hohen Anforderungen gestellt werden. Ist der Eingriff erheblich (beispielsweise bei einer wirbels�ulenorthop�dischen Operation), wird eine h�here Wahrscheinlichkeit, aber nicht ein sicherer Erfolg verlangt. Zu beachten ist sodann, dass die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht dort strenger sind, wo eine erh�hte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen ausl�st (vgl. SVR 2008 IV Nr. 7 S. 19, I 824/06 E. 3.1.1 und 3.2.1; Urteil 9C_82/2013 vom 20. M�rz 2013 E. 3). Ist eine versicherte Person bez�glich einer psychischen Problematik nicht einsichtig und lehnt eine entsprechende Therapie ab, gereicht ihr dies unter Umst�nden dann nicht zum Verschulden, wenn die fehlende Krankheitseinsicht gerade Teil des Leidens selbst ist (Urteil 9C_82/2013 E. 3).
6.2.�Eine fehlende Krankheitseinsicht im Sinne des soeben Ausgef�hrten hat die Vorinstanz verneint. Das ist nicht umstritten.
Das kantonale Gericht hat weiter erwogen, die angewiesene Behandlung sei nicht als erheblicher Eingriff zu qualifizieren. Dem stehe eine erhebliche Beanspruchung der Invalidenversicherung gegen�ber, da bei gleichbleibendem Invalidit�tsgrad weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten w�re. Diese Beurteilung ist rechtm�ssig. Sie f�hrt, wie die Vorinstanz zutreffend erkannt hat, im Lichte der vorstehenden grunds�tzlichen Erw�gungen dazu, dass an die erforderliche Wahrscheinlichkeit der durch die angewiesene Behandlung zu erwartenden Besserung keine hohen Anforderungen zu stellen sind.
6.3.�Das kantonale Gericht ist zum Ergebnis gelangt, die angewiesene Behandlung h�tte mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit zu einer gesundheitlichen Verbesserung und damit verbunden zu einer Arbeitsunf�higkeit von nurmehr 50 % gef�hrt.
Diese Beweisw�rdigung beruht auf einer sorgf�ltigen Auseinandersetzung mit den medizinischen Akten. Die Vorinstanz hat einl�sslich dargelegt, weshalb sie zu diesem Ergebnis gelangt ist. Sie st�tzt sich hiebei namentlich auf das Gutachten des �rztlichen Abkl�rungszentrums X.________ vom 26. April 2010 und auf die Stellungnahme des Dr. med. O.________, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) vom 26. September 2011.
6.3.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet im Wesentlichen ein, das kantonale Gericht habe in aktenwidriger und willk�rlicher Weise erkannt, die Experten des �rztlichen Abkl�rungszentrums X.________ seien zum Schluss gekommen, die Arbeitsf�higkeit liesse sich durch die in der Folge von der Verwaltung angewiesene Behandlung verbessern. Der RAD-Arzt begr�nde nicht, wie er auf die Einsch�tzung einer 50%igen Arbeitsf�higkeit bei Durchf�hrung der angewiesenen Behandlung gekommen sei. Sodann habe die Vorinstanz in willk�rlicher Weise darauf geschlossen, diese Beurteilung der Arbeitsf�higkeit werde auch durch den Bericht des medizinischen Zentrums Z.________ vom 28. M�rz 2013 gest�tzt.
Im Gutachten des �rztlichen Abkl�rungszentrums X.________ vom 26. April 2010 wurde die Frage, ob sich die Arbeitsf�higkeit durch medizinisch zumutbare therapeutische Massnahmen verbessern lasse, unzweideutig bejaht. Die medizinischen Experten empfahlen hief�r die Einleitung einer engmaschigen und intensiven psychiatrischen Behandlung mit Anbindung an eine Tagesklinik oder gar mit vollstation�rer Behandlung, um den Versicherten zu bef�higen, auf fr�her vorhanden gewesene Ressourcen zur�ckzugreifen und diese wieder aufzubauen. Der diesbez�gliche Einwand ist somit unbegr�ndet.
Der Umfang des von einer medizinischen Behandlung zu erwartenden Besserungspotentials ist bei einer derartigen hypothetischen Beurteilung zwangsl�ufig schwierig abzusch�tzen. Die RAD-Stellungnahme vom 26. September 2011 mag kurz sein. Sie ist aber unzweideutig verfasst und stammt von einem psychiatrischen Facharzt, welcher bereits zuvor mit dem Fall befasst war und auch das Gutachten des �rztlichen Abkl�rungszentrums X.________ vom 26. April 2010 analysiert hat. Sie widerspricht entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung auch keiner Prognose gem�ss der Expertise des �rztlichen Abkl�rungszentrums X.________. Sodann hat die Vorinstanz zutreffend erkannt, dass gem�ss Bericht des medizinischen Zentrums Z.________ vom 28. M�rz 2013 bereits eine mit 8 Wochen relativ kurze tagesklinische Behandlung in der Zeit vom 10. Dezember 2012 bis 6. Februar 2013 zu einer leichten gesundheitlichen Besserung, wenn auch bei weiterhin best�tigter voller Arbeitsunf�higkeit, gef�hrt hat. Dass die Vorinstanz gest�tzt auf die RAD-�rztliche Stellungnahme und den Bericht des medizinischen Zentrums Z.________ geschlossen hat, die angewiesene Behandlung h�tte mit der erforderlichen, nicht hohen Wahrscheinlichkeit eine 50%ige Arbeitsf�higkeit bewirkt, ist daher jedenfalls nicht offensichtlich unrichtig und auch nicht in anderer Weise rechtswidrig.
6.3.2.�Was der Versicherte weiter vorbringt, rechtfertigt keine andere Betrachtungsweise. Aus den von ihm herausgegriffenen Passagen des angefochtenen Entscheids l�sst sich nicht der Schluss ziehen, das kantonale Gericht sei bei der Beurteilung der von der Behandlung zu erwartenden Besserung von einem falschen Verst�ndnis des erforderlichen Wahrscheinlichkeitsgrades ausgegangen. Sodann kann der - vom Beschwerdef�hrer ohnehin lediglich "der Vollst�ndigkeit" halber aufgelegte und erw�hnte - Arztbericht vom 16. Januar 2014 als unzul�ssiges neues Beweismittel nicht ber�cksichtigt werden, da nicht erst der angefochtene Entscheid Anlass f�r seine Einreichung gegeben hat (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Wenn das kantonale Gericht im Sinne von Art. 21 Abs. 4 ATSG auf eine Verletzung der Schadenminderungspflicht und auf die Annahme einer nunmehr h�lftigen Arbeitsf�higkeit geschlossen hat, ist dies nach dem Gesagten nicht zu beanstanden. Der hievon ausgehende Einkommensvergleich mit dem Ergebnis eines Invalidit�tsgrades von 55 % ist nicht umstritten und gibt keinen Anlass zu Weiterungen. Die Rentenk�rzung erfolgte mithin zu Recht. Das f�hrt zur Abweisung der Beschwerde.
Festzuhalten bleibt, dass die K�rzung nur solange aufrechtzuerhalten ist, als zwischen der beanstandeten Verhaltensweise und dem Schaden ein Kausalzusammenhang besteht (vgl. Urteil 8C_830/2012 vom 13. M�rz 2013 E. 5.1; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 98 zu Art. 21 ATSG; siehe auch BGE 139 V 585). Absolviert der Beschwerdef�hrer die angewiesene Behandlung und erweist sich dies als erfolglos, besteht daher unter Umst�nden kein Anlass mehr f�r eine Rentenk�rzung.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse Swissmem und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 21
 Art. 42
 BGE 
 Art. 28
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 21
 Art. 43
 Art. 21
 Art. 21
 Art. 21
 Art. 21
 BGE