Source: https://www.armeta.de/content/agb.1.html
Timestamp: 2019-09-23 19:48:45+00:00

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AGB - Armeta AG
1.1. Unsere Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB.<?xml:namespace prefix="o" ns="urn:schemas-microsoft-com:office:office" />
1.2. Unsere Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
1.3. Unser Katalog und Online-Shop und seine Angebote sind ausschließlich für Industrie, Handel, Handwerk, Vereine, Gewerbe und Öffentliche Institutionen bestimmt. Alle Preise zzgl. MwSt. und Versandkosten. Bestellungen von Privatpersonen nehmen wir nicht entgegen.
Unsere Angebote sind stets unverbindlich. Nach Bestellung des Kunden kommt der Vertrag durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch unsere Lieferung zustande. Angaben, die vor der Bestellung im Rahmen der Auftragsbearbeitung gemacht werden, insbesondere über Leistungs-, Verbrauchs- oder andere Einzeldaten sind nur verbindlich, wenn sie von uns mit der Auftragsbestätigung oder auch danach schriftlich bestätigt werden.
3.1. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen. Sie wird in gesetzlicher Höhe in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
3.2. Soweit sich aus der Auftragsbestätigung oder unserem Katalog nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise „Frei Haus“. Innerhalb des Festlandes von Deutschland beliefern wir porto- und frachtfrei.
3.3. Soweit nicht im Katalog oder auf der Auftragsbestätigung anderweitig ausgewiesen, liefern wir “Frei Haus”-Bestellungen frei Bordsteinkante innerhalb des Festlandes von Deutschland. Treppentransporte und Transporte “Frei Verwendungsstelle” sind nicht im Lieferumfang enthalten. Für Inseln gelten auftragsbezogene Sonderkonditionen. Bei Lieferung mit der Bahn „frei Station“ entstehen für Sie Rollgeld-Kosten am Ort, sofern Sie nicht Selbstabholer sind.
3.4. Im Normalfall gelten unsere Preise für die Laufzeit unseres Kataloges. Mit Erscheinen dieses Kataloges werden alle früheren Preise ungültig. Preisänderungen während der Kataloglaufzeit sind höchst selten, können aber aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse, z.B. höherer Gewalt, extreme Verteuerung von Rohstoffen, desgleichen bei Druckfehlern möglich sein.
3.5. Wir behalten uns vor, Lieferung gegen Anzahlung oder Vorkasse vorzunehmen. Gegebenenfalls erfolgt vorab eine entsprechende Information.
Es ist unser Bemühen, den Verpackungsumfang – und damit verbunden die Kosten – so gering wie möglich zu halten, bei hoher Umweltfreundlichkeit und maximalem Schutz auf dem Transportweg. Wo nicht unbedingt eine Transportverpackung notwendig ist, werden wir darauf verzichten. Wir sind bemüht, Folien, Kartonagen und dgl. einzusetzen, welche mit dem Resy-Symbol oder dem Grünem Punkt versehen sind. Diese so gekennzeichneten Materialen sind bei den bekannten Verwertungsstellen problemlos zu entsorgen. Rücksendungen von Transportverpackungen an uns sind generell möglich, jedoch haben diese frei unserem Lager zu erfolgen.
5.1. Unsere Angaben beziehen sich auf die Zeit vom Eingangsdatum Ihrer Bestellung bis zur Übergabe der Ware an den Frachtführer. Durch periodische Fertigung und schwankenden Auftragseingang sind diese Angaben Richtwerte, die über- bzw. auch unterschritten werden können. Liefertage sind Arbeitstage ohne Samstage. Viele Produkte liefern wir aus Lagervorrat.
5.2. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers, insbesondere der Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen, voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
5.3. Fixtermine werden von uns gesondert bestätigt.
5.4. Ist die Nichteinhaltung der Lieferfrist auf höhere Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr oder auf ähnliche Ereignisse, z.B. Streik, Aussperrung zurückzuführen, so verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der die Verzögerung bedingenden Ereignisse, soweit diese Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung oder Ablieferung von nicht nur unerheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei Vorlieferanten eintreten.
Wir gewähren ein 30-tägiges Rückgaberecht ab Anlieferdatum. Entspricht ein Produkt nicht Ihren Erwartungen, rufen Sie uns innerhalb dieses Zeitraumes an, wir veranlassen dann die Rücknahme und erteilen Ihnen Gutschrift. In jedem Fall ist vorher eine Kontaktaufnahme mit unserer Serviceabteilung unbedingt notwendig. Haben Sie bitte Verständnis dafür, dass wir diese Rücknahmen nur durchführen können, wenn die Produkte ohne Gebrauchsspuren und in Originalverpackung sind. Die Gefahr und die Kosten des Rücktransportes gehen zu Ihren Lasten. Fracht- und Verpackungskosten, sowie Kosten im Zusammenhang mit der Rücksendung, welche vorher nicht mit uns abgestimmt waren, können grundsätzlich nicht gutgeschrieben werden. Dieses Rückgaberecht gilt nicht für Sonderanfertigungen und Sonderbeschaffungen außerhalb des Katalog-Angebotes.
Sämtliche Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Erst mit der vollständigen Bezahlung unserer gegenwärtigen oder künftigen Forderungen geht das Eigentum auf unseren Kunden über. Wird die Ware vorher verkauft, so gilt die dabei entstandene Forderung als an uns abgetreten. Be- und Verarbeitung erfolgt für uns unter Ausschluss des Eigentumserwerbs nach § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten. Die verarbeitete Ware dient zu unserer Sicherung in Höhe des Rechnungswertes der verarbeiteten Vorbehaltsware.
Nach Überschreiten der Zahlungsfrist und nach erfolgloser schriftlicher Mahnung behalten wir uns vor, die gelieferte Ware auf Kosten des Kunden (Transport-, Bereitstellungs-, ggf. Aufarbeitungskosten) zurückzufordern. Der Kunde ist nach rechtzeitiger, vorheriger Ankündigung durch uns verpflichtet, die Ware zur Abholung bereitzustellen. Der Freigabeanspruch des Sicherungsgebers im Falle der Übersicherung bleibt von dieser Regelung unberührt.
Bis spätestens 10 Tage nach Rechnungsdatum mit 2% Skontoabzug (nicht bei Kreditkartenzahlung) oder 30 Tage nach Rechnungsdatum netto. Der Skontoabzug ist nur vom Warenwert möglich. Eine abweichende Zahlungsweise wird vereinbart, z.B. für Teilzahlungen bei größeren Projekten. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweils gültigen Refinanzierungssatz der Europaischen Zentralbank zu fordern. Wir berechnen ab der zweiten Mahnung 10 € Mahngebühren je Mahnung.
Zerlegte Anlieferung von Produkten aus Transportgründen ist möglich. Montage erfolgt in diesen Fällen kundenseitig. Sofern vereinbart, führen wir für Sie Montagearbeiten durch, gemäß unseren jeweils gültigen Montagebedingungen. Wir sind berechtigt, Subunternehmer damit zu beauftragen. Die Abrechnung erfolgt angebotsbezogen und separat. Montagerechnungen sind sofort nach Erhalt netto, ohne jeden Abzug zahlbar.
Mit der Warenübergabe an den Transportführer (Post, Bahn, Paketdienst, Spediteur) gilt der Kaufvertrag als erfüllt und das Risiko geht auf unseren Kunden über. Zur Abdeckung des Transportrisikos schließen wir für Sie eine Transport-Versicherung ab. Dafür berechnen wir eine Prämie von 0,6%. Sollten Sie den Abschluss einer Transport-Versicherung nicht wünschen, teilen Sie uns dies bei Auftragserteilung bitte mit. Prüfen Sie die Ware beim Empfang auf ihre Unversehrtheit. Bei Vorliegen eines Transportschadens beachten Sie bitte die beigelegten Richtlinien oder rufen Sie umgehend unseren Kundendienst an.
Wenn es im Rahmen einer zügigen Abwicklung vorteilhaft und ökonomisch sinnvoll erscheint, nehmen wir Teillieferungen vor. Dies insbesondere dann, wenn stark abweichende Lieferzeiten bei verschiedenen Produkten auftreten, damit Sie schnellstmöglich Ihre Ware erhalten.
11.1.Treten Sachmängel auf, so sind die mangelhaften Teile oder Leistungen nach unserer Wahl unentgeltlich nachzubessern, neu zu liefern oder neu zu erbringen. Im Falle der Veräußerung von Restposten oder Schnäppchen verjähren Sachmängelansprüche – außer in den Fällen des § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB und § 634 a Abs. 1 Nr. 2 BGB – in 12 Monaten. Die Frist beginnt mit Ablieferung der Sache. Restposten oder Schnäppchen sind im Werbemittel oder auf der Auftragsbestätigung als solche bezeichnet. Ansonsten gelten für die Verjährung von Mängelansprüchen die gesetzlichen Fristen. Für Bauwerke gilt die VOB.
11.2.Der Vertragspartner hat Sachmängel uns gegenüber unverzüglich schriftlich zu rügen.
11.3.Zunächst ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu gewähren.
11.4.Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Vertragspartner – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Ersatz für vergebliche Aufwendungen kann der Vertragspartner nur verlangen, wenn wir den Mangel aufgrund Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten haben.
Personen- und firmenbezogene Daten werden zur Erfüllung unserer eigenen Geschäftszwecke, auch zur eigenen Werbung erhoben und verarbeitet. Eine Übermittlung an Dritte ist nicht vorgesehen. Wir weisen ausdrücklich auf die Rechte von betroffenen Personen nach § 34 und § 35 BDSG, sowie auf deren Werbewiderspruchsrecht hin. Unsere Mitarbeiter sind auf das Datengeheimnis nach § 5 BDSG verpflichtet.
13. Gerichtsstand, Rechtswahl, Erfüllungsort
13.1.Soweit diese Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichen Sondervermögen verwendet werden, ist als Gerichtsstand Stuttgart vereinbart.
13.2.Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13.3.Für alle sich aus unseren Lieferungen und Leistungen ergebenden Rechte und Pflichten gilt für beide Teile der Sitz unseres Unternehmens als Erfüllungsort.
Sollten einzelne Bedingungen unserer Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, so wird dadurch Rechtsgültigkeit der übrigen Bedingungen und gesamten Rechtsgeschäftes nicht berührt.

References: § 14
 § 950
 § 438
 § 634
 § 34
 § 35
 § 5