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Timestamp: 2016-10-22 03:39:21+00:00

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8C_503/2013 � � Urteil vom 23. Dezember 2013
vertreten durch F�rsprecher Dr. Andreas Edelmann,
R.________, geboren 1966, kollidierte am 11. November 1996 als Fahrerin eines Kleinbusses mit einem Lastwagen. Prof. Dr. med. T.________, Klinikdirektor, und Dr. med. G.________, Assistenzarzt, Klinik f�r Unfallchirurgie des Universit�tsspitals X.________, diagnostizierten am 5. Dezember 1996 ein Polytrauma mit Femurschaftetagenfraktur links, Tibiakopffraktur 2.-gradig offen links, Monteggiafraktur links, Humerusschaftfraktur rechts, obere und untere Schambeinastfraktur rechts, Commotio cerebri und Rissquetschwunden Ellbogen links, Wade rechts, Knie rechts. Am 14. Oktober 1997 meldete sich die Versicherte zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Am 25. Januar 1999 stellte ihr die IV-Stelle Aargau die Ausrichtung einer halben Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 56 % in Aussicht. Dagegen erhob R.________ am 12. M�rz 1999 Einwand und legte dabei einen Bericht des Dr. med. B.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 8. M�rz 1999 vor. Mit Verf�gung vom 10. September 1999 sprach ihr die IV-Stelle ab 1. November 1997 eine ganze Rente bei einem Invalidit�tsgrad von 82 % zu. Am 9. November 2001 und am 16. Mai 2006 teilte die IV-Stelle R.________ eine unver�nderte Rentenh�he mit unver�ndertem Invalidit�tsgrad von 82 % mit. Am 23. Mai 2011 er�ffnete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren. Dabei holte sie einen Verlaufsbericht des Dr. med. S.________, Facharzt FMH f�r Chirurgie/spez. Unfallchirurgie, Zentrum f�r Unfallchirurgie der Klinik Y.________, f�r den Zeitraum vom 20. Januar 2009 bis 16. M�rz 2011 und einen Bericht desselben vom 2. Dezember 2011 ein, zu welchen Frau Dr. med. P.________ (seit 11. Juli 2012 Anerkennung als Fach�rztin f�r Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates; www.medregom.admin.ch, besucht am 3. Oktober 2013), Regionaler �rztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, am 13. Dezember 2011 Stellung nahm. Am 28. Februar 2012 nahm Frau O.________ von der IV-Stelle eine Abkl�rung an Ort und Stelle vor, �ber welche sie am 6. M�rz 2012 berichtete. Mit Vorbescheid vom 3. Mai 2012 k�ndigte die IV-Stelle die Einstellung der Invalidenrente an. Dr. med. A.________, Facharzt FMH Innere Medizin und Infektiologie, forderte in einem Schreiben vom 10. Mai 2012 die IV-Stelle auf, die Renteneinstellung r�ckg�ngig zu machen. Gegen den Vorbescheid erhob R.________ selber am 23. Mai 2012 Einwand. Am 5. Juli 2012 verf�gte die IV-Stelle die Einstellung der Invalidenrente auf Ende des folgenden Monats nach Zustellung der Verf�gung.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 22. Mai 2013 ab.
R.________ beantragt mit Beschwerde die Aufhebung des kantonalen Entscheides und die Anweisung an die IV-Stelle, ihr unver�ndert eine ganze IV-Rente zuzusprechen.
1.2.�Diese Grunds�tze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweisw�rdigung. Dem kantonalen Versicherungsgericht steht als Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweis; Urteil 9C_763/2012 vom 3. Mai 2013 E. 1.2).
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Invalidit�t (Art. 7 f. ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132, 133 V 108, 545) und den Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die Beschwerdef�hrerin erhebt erstmals im vorliegenden Beschwerdeverfahren die R�ge, dass es die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz unterlassen h�tten, die tats�chliche M�glichkeit zur Selbsteingliederung zu �berpr�fen. Weder in der Stellungnahme zum Vorbescheid vom 3. Mai 2012 noch im Beschwerdeverfahren bei der Vorinstanz, wo die Beschwerdef�hrerin bereits anwaltlich vertreten war, wurde diese R�ge erhoben und dementsprechend auch im Urteil der Vorinstanz auf die Frage der Selbsteingliederung nicht eingegangen. Daher sind diese neuen Vorbringen gem�ss Art. 99 BGG als unzul�ssig zu qualifizieren (vgl. Ulrich Meyer/Johanna Dormann, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, Art. 99 N. 19 ff.). Dasselbe gilt auch f�r die erstmals im vorliegenden Beschwerdeverfahren erhobene Behauptung der Beschwerdef�hrerin, sie leide nach wie vor an den Folgen einer Sudeckschen Dystrophie (vgl. auch E. 5.4 und 6 hienach).
Die Beschwerdef�hrerin erhielt mit Verf�gung vom 10. September 1999 r�ckwirkend ab 1. November 1997 eine ganze Invalidenrente zugesprochen. Diese Rente wurde 2001 und 2006 in Revision gezogen, jedoch unver�ndert belassen. Nach der Rechtsprechung ist bei der Rentenrevision zeitlicher Ausgangspunkt f�r die Beurteilung einer anspruchserheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades die letzte rechtskr�ftige Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108; Urteil 9C_63/2011 vom 16. September 2011 E. 2.3.1). Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid als massgebenden Referenzzeitpunkt zutreffend jenen des Erlasses der Verf�gung vom 10. September 1999 festgelegt und den Gesundheitszustand sowie die Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin von damals mit jenen im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verf�gung vom 5. Juli 2012 verglichen. Dies wird von der Beschwerdef�hrerin als zutreffend anerkannt.
Die Vorinstanz hat in ausf�hrlicher W�rdigung der Arztberichte, die sowohl im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses vom 10. September 1999 als auch jenem vom 5. Juli 2012 vorlagen, festgestellt, dass sich bei der Beschwerdef�hrerin nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit eine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingestellt habe. Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung. Eine solche kann jedoch, insbesondere auch unter Ber�cksichtigung der oben in E. 1.1 angef�hrten Kriterien, nicht ausgemacht werden.
5.1.�Die Beschwerdef�hrerin will dem Schreiben von Dr. med. B.________ vom 8. M�rz 1999 kein entscheidendes Gewicht beimessen. Dort verwies er jedoch darauf, dass die bleibenden Kniegelenksbeschwerden nun erhebliche Auswirkungen in den H�ftgelenken und im R�cken zeigen w�rden. Dieser Arztbericht, der im Rahmen des Vorbescheidverfahrens von der Fortuna-Rechtschutz-Versicherungs-Gesellschaft als der damaligen Rechtsvertreterin der Beschwerdef�hrerin eingereicht wurde, war f�r die Festlegung der H�he des definitiven Invalidit�tsgrades in der Verf�gung vom 10. September 1999 und damit auch f�r die Rentenh�he zentral. W�hrenddem im Vorbescheid vom 25. Januar 1999 lediglich ein Invalidit�tsgrad von 56 % angef�hrt und die Ausrichtung einer halben Rente in Aussicht gestellt wurde, konnte die Beschwerdef�hrerin durch Vorlage des Arztberichtes des Dr. med. B.________ im Rahmen des Vorbescheidverfahrens erreichen, dass ihr eine ganze Invalidenrente zugesprochen wurde. Dies ergibt sich auch aus der Aktennotiz der IV-Stelle vom 22. Juni 1999, wonach die Rechtsvertreterin der Beschwerdef�hrerin erneut darauf hingewiesen habe, dass Dr. med. B.________ von einer schleichenden Entwicklung des H�ftleidens spreche. In der Begr�ndung zur Verf�gung vom 10. September 1999 hat die Beschwerdegegnerin dann auch vollumf�nglich auf den von Dr. med. B.________ in seinem Schreiben vom 8. M�rz 1999 angef�hrten Arbeitsf�higkeitsgrad von 20 % abgestellt. Daher kann nicht davon ausgegangen werden, dass das H�ftleiden der Beschwerdef�hrerin bei der seinerzeitigen Invalidit�tsbemessung keine Rolle gespielt habe, wenn Dr. med. B.________ am 8. M�rz 1999 ausf�hrte, der bleibende Kniegelenkschaden zeige nun erhebliche Auswirkungen in den H�ftgelenken und im R�cken.
5.2.�Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz vor, sie habe f�lschlicherweise angenommen, dass sie ohne St�cke gehen k�nne. Die Vorinstanz bezog sich bei dieser Aussage auf einen Eintrag im Verlaufsbericht von Dr. med. S.________ vom 10. M�rz 2009. Somit liegt keine offensichtliche Unrichtigkeit dieser Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz vor. Auch ist die Behauptung der Beschwerdef�hrerin, Dr. S.________ habe am 16. M�rz 2011 ausgef�hrt, sie sei wieder aufgrund der Schmerzen auf Gehst�cke angewiesen, unzutreffend. Vielmehr hielt Dr. S.________ am Mittwoch, 16. M�rz 2011 fest, die Beschwerdef�hrerin habe am Sonntag mit zwei St�cken laufen m�ssen. Auf einen permanenten Gebrauch der St�cke kann somit aufgrund dieser Angabe von Dr. S.________, die sich lediglich auf Sonntag, 13. M�rz 2011 bezog, nicht geschlossen werden. In seinem Bericht vom 2. Dezember 2011 d�rfte Dr. S.________ auch auf seinen Eintrag im Verlaufsbericht Bezug genommen haben, so dass daraus kaum eine andere Betrachtungsweise abgeleitet werden k�nnte. Ebenso ist der Hinweis der Vorinstanz zutreffend, dass die Beschwerdef�hrerin im Rahmen der Abkl�rung vor Ort angab, sie ben�tige die Gehst�cke nur in Akutphasen. Auch f�llt auf, dass im Rahmen der psychosozialen Kurzangaben und der aktuellen Beschwerdeangaben im Rahmen der neuropsychologischen Abkl�rung durch Frau Dr. phil. I.________, Leitende Neuropsychologin, Rehaklinik Z.________, vom 2. Juli 2012 der Gebrauch von St�cken nicht erw�hnt wurde. Schliesslich kann kaum entscheidend sein, wie h�ufig die Beschwerdef�hrerin St�cke verwendet, da dies kein objektiv feststellbares Kriterium darstellt, sondern vom entsprechenden Entscheid der Beschwerdef�hrerin selber abh�ngt. Somit konnte von der Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht bei der Sachverhaltsfeststellung davon ausgegangen werden, dass sie ohne St�cke gehen k�nne.
5.3.�Im Bericht des Dr. med. S.________ vom 2. Dezember 2011 wird eine klare Verbesserung der gesundheitlichen Situation ersichtlich, wenn dieser darlegt, dass ab Mai 2009 von einer 100%igen Arbeitsf�higkeit in einem teilweise sitzenden und teilweise stehenden Beruf ohne starke k�rperliche Belastung ausgegangen werden k�nne. Dr. med. S.________ hatte die Beschwerdef�hrerin w�hrend mehreren Jahren behandelt und war somit �ber ihre Beschwerdesituation detailliert im Bild. Dies geht auch aus seinem Eintrag im Verlaufsbericht vom 20. Januar 2009 hervor, wo die Beschwerden und die pers�nliche Situation der Beschwerdef�hrerin detailliert geschildert wurden. Aus dem Umstand, dass Dr. med. S.________ von der Beschwerdef�hrerin zur Behandlung beauftragt wurde, kann nicht abgeleitet werden, dass ein Bericht von ihm � priori keinen Beweiswert habe, denn ein solches Auftragsverh�ltnis des behandelnden Arztes mit dem Patienten ist schliesslich stets gegeben. Es ist dabei nicht erkennbar, warum die Berichte des Dr. med. S.________ im Lichte der von der Beschwerdef�hrerin selber zitierten Rechtsprechung (Urteil 9C_444/2012 vom 29. August 2012 E. 2.2) nicht aussagekr�ftig sein sollten. Dr. med. S.________ als Facharzt f�r Chirurgie ist sicher auch die F�higkeit zuzusprechen, die gesundheitliche Situation der Beschwerdef�hrerin zu beurteilen. Dabei ist daran zu erinnern, dass die Rentenzusprache an die Beschwerdef�hrerin auch nicht gest�tzt auf ein Gutachten stattfand, sondern auf Berichten der die Beschwerdef�hrerin behandelnden �rzte beruhte, so dass nicht einsichtig ist, warum solche Berichte nur zur Rentenzusprache, aber nicht nur Renteneinstellung herangezogen werden d�rften. Die Vorinstanz ging im �brigen auch nicht - im Gegensatz zu der von der Beschwerdef�hrerin in der Beschwerdeschrift verwendeten Terminologie - davon aus, bei Dr. med. S.________ handle es sich in casu um einen Gutachter. Vielmehr war sich die Vorinstanz bewusst, dass Berichte des behandelnden Arztes vorlagen.
5.4.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin h�tten die Folgen der Sudeckschen Dystrophie nicht ber�cksichtigt. Soweit dieses Argument �berhaupt aus prozessualen Gr�nden noch ber�cksichtigt werden k�nnte (vgl. vorstehende E. 3), erscheint es nicht haltbar, deswegen die Befunde von Dr. med. S.________ als nicht aussagekr�ftig zu beurteilen. So hat er die von der Beschwerdef�hrerin durchgemachte Sudecksche Dystrophie im Verlaufsbericht vom 20. Januar 2009 ausdr�cklich erw�hnt. Jedoch ergibt sich auch aus seinem Bericht, dass es sich schon am 20. Januar 2009 nicht mehr um ein aktuelles Leiden der Beschwerdef�hrerin gehandelt hatte ("hat sie eine Sudecksche Dystrophie durchgemacht"). Im Bericht von Dr. med. A.________ vom 10. Mai 2012, den die Beschwerdef�hrerin im Rahmen des Vorbescheidverfahrens einreichte, wurde nicht einmal eine Sudecksche Dystrophie erw�hnt. Daher ist nicht davon auszugehen, dass darauf beruhend im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses am 5. Juli 2012 noch eine gesundheitliche Beeintr�chtigung gegeben war.
5.5.�Aufgrund der Angaben des Dr. med. S.________ �ber die Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin (vgl. E. 5.3 hievor) konnte die Vorinstanz in �bereinstimmung mit der Beschwerdegegnerin auf eine klare Verbesserung der Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin schliessen. Dies ergibt sich unzweideutig bei einem Vergleich des f�r die Gew�hrung einer ganzen Invalidenrente massgebenden Berichtes von Dr. med. B.________ vom 8. M�rz 1999 mit jenem von Dr. med. S.________ vom 2. Dezember 2011. Dabei kommt es invalidenversicherungsrechtlich nicht auf die (genaue) Diagnose, sondern darauf an, welche Auswirkungen eine Krankheit auf die Arbeitsunf�higkeit hat (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281; Urteile 8C_808/2012 vom 21. Dezember 2012 E. 3.3.2 und 9C_270/2011 vom 24. August 2011 E. 4.2).
5.6.�Die Beschwerdef�hrerin betrachtet die Stellungnahme der RAD-�rztin Frau Dr. med. P.________ vom 13. Dezember 2011 als unsorgf�ltig. Diese ging davon aus, im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenzusprache habe sich die gesundheitliche Situation der Beschwerdef�hrerin noch nicht als konsolidiert dargestellt. 15 Jahre nach dem Unfall ging Dr. med. P.________ von einem Endzustand aus. Diese Interpretation der Befunde des Dr. S.________ durch Dr. med. P.________ ist keineswegs abwegig (zur Aufgabe des RAD, die Leistungsf�higkeit zu beurteilen vgl. Art. 59 Abs. 2 und 2bis IVG). Dabei ist zu ber�cksichtigen, dass auch bei einem grunds�tzlich unver�nderten Gesundheitszustand im Laufe der Zeit eine Verbesserung der Arbeitsf�higkeit erreicht werden kann (Urteil 9C_145/2012 vom 17. April 2012 E. 2.2). Selbst wenn die Beschwerdef�hrerin angibt, dass sie schon seit 10 Jahren Schuheinlagen trage, was Dr. med. P.________ �bersehen habe, so ist doch aufgrund der zeitlichen Abfolge festzustellen, dass sich auch dies nach der urspr�nglichen Rentenzusprache am 10. September 1999 eingestellt hat und somit in zul�ssiger Weise f�r den Vergleich des Gesundheitszustandes und der daraus abgeleiteten Arbeitsf�higkeit am 10. September 1999 und am 5. Juli 2012 herangezogen werden darf.
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet, dass sie nach 17 Jahren Abwesenheit vom Arbeitsmarkt nicht auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen werden k�nne. Wie vorne in E. 3 dargelegt, kann dieses Argument schon aus prozessualen Gr�nden keine Ber�cksichtigung finden. �berdies ist diesem Einwand der Beschwerdef�hrerin entgegen zu halten, dass sie am 5. Juli 2012 im Zeitpunkt der Renteneinstellung per August 2012 erst 45 Jahre alt war und auch erst ein massgebender Rentenbezug (vgl. dazu BGE 8C_324/2013 vom 29. August 2013 E. 4.3) seit 1. November 1997 bis August 2012 von 14 Jahren und 10 Monaten stattfand. Somit sind die Kriterien f�r die Annahme des Ausnahmetatbestandes der Notwendigkeit (vorg�ngiger) bef�higender beruflicher Massnahmen trotz wiedergewonnener Arbeitsf�higkeit nicht als erf�llt zu betrachten (SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220 E. 3.3 [9C_228/2010]). Daher w�re selbst bei einer zul�ssigen R�ge, dass die Beschwerdef�hrerin nicht auf den Weg der Selbsteingliederung h�tte verwiesen werden d�rfen, diese als nicht begr�ndet zu qualifizieren.
Von weiteren Abkl�rungen sind keine neuen entscheidwesentlichen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb es nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz darauf verzichtet hat; dies verst�sst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz noch gegen den Geh�ranspruch (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; Urteil 8C_400/2013 vom 31. Juli 2013 E. 6).
Aufgrund des Ausgangs des Verfahrens hat die Beschwerdef�hrerin die Kosten desselben zu tragen; eine Parteientsch�digung ist ihr dementsprechend nicht auszurichten (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG; Urteil 8C_174/2013 vom 21. Oktober 2013 E. 5.2.1; vgl. BGE 128 V 124 E. 5b S. 133 sowie 323, 126 V 143 E. 4a S. 150).

References: BGE 
 Art. 4
 BGE 
 Art. 99
 Art. 99
in casu
 Art. 59
 BGE 
 BGE 
 Art. 68
 BGE