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Timestamp: 2018-11-17 01:19:20+00:00

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Blog › Rechtsanwälte Schaub
Blog	SBanz	2017-07-15T16:29:28+00:00
LAG Berlin-Brandenburg: Kündigung eines Mitarbeiters des bezirklichen Ordnungsamts wegen Lektüre einer Originalausgabe von „Mein Kampf“
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25,09.2017 (10 Sa 899/17), PM: Pressemitteilung vom 26.09.2017 Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat die ordentliche Kündigung eines Mitarbeiters des Bezirksamts Reinickendorf für rechtswirksam gehalten, der während der Arbeitszeit im Pausenraum des Dienstgebäudes [...]
By Karin Schaub| 2017-12-21T08:40:48+00:00 Dezember 21st, 2017|Categories: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für LAG Berlin-Brandenburg: Kündigung eines Mitarbeiters des bezirklichen Ordnungsamts wegen Lektüre einer Originalausgabe von „Mein Kampf“
OLG Hamm: Kaskoversicherer zu spät unterrichtet – kein Anspruch
Oberlandesgericht Hamm, Beschluß vom 21.09.2017 (18 O 357/16), PM: 27.09.2017 Teilt ein Versicherungsnehmer - in Kenntnis der ihm obliegenden Anzeigepflicht - seinem Kaskoversicherer einen Unfallschaden erst knapp sechs Monate nach dem Verkehrsunfall mit, kann [...]
By Karin Schaub| 2017-12-19T11:01:19+00:00 Dezember 19th, 2017|Categories: Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für OLG Hamm: Kaskoversicherer zu spät unterrichtet – kein Anspruch
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 14.07.2017 (26 U 117/16), PM: 14.08.2017 Ein Patient kann vom behandelnden Krankenhaus - gegen Kostenerstattung - zwar ohne weiteres die Herausgabe aller Behandlungsunterlagen verlangen. Namen und Anschriften der an seiner [...]
By Karin Schaub| 2017-12-16T11:28:13+00:00 Dezember 16th, 2017|Categories: Arzthaftungsrecht|Kommentare deaktiviert für OLG Hamm: Krankenhaus muss nicht immer Namen und Anschriften seiner Ärzte mitteilen
Amtsgericht München, Urteil vom 20.09.2017 (213 C 10547/16), PM: Ein Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage wegen unwahrer und ehrverletzender Tatsachenbehauptungen besteht in der Regel nicht, wenn die Klage erst mehr als ein Jahr nach dem [...]
By Karin Schaub| 2017-12-13T14:12:15+00:00 Dezember 13th, 2017|Categories: Allgemein|Kommentare deaktiviert für AG München: Zeit heilt Wunden
BGH: Stellung eines Transsexuellen als Mutter des Kindes
Bundesgerichtshof, Beschluß vom 06.09.2017 (II ZB 660/14): BGB §§ 1591, 1592; TSG §§ 5 Abs. 3, 8 Abs. 1, 11 Satz 1 a) Ein Frau-zu-Mann-Transsexueller, der nach der rechtskräftigen Entscheidung über die Änderung der [...]
By Karin Schaub| 2017-12-10T13:36:38+00:00 Dezember 10th, 2017|Categories: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für BGH: Stellung eines Transsexuellen als Mutter des Kindes
BGH: Auskunftserteilung bei Verstoß gegen Kindeswohl
Bundesgerichtshof, Beschluß vom 26.07.2017 (XII ZB 85/17): BGB § 1686 a) Ist den Eltern die Gesundheitssorge entzogen, so richtet sich insoweit der Auskunftsanspruch eines Elternteils über die persönlichen Verhältnisse des Kindes vorrangig gegen den [...]
By Karin Schaub| 2017-12-09T13:25:07+00:00 Dezember 9th, 2017|Categories: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für BGH: Auskunftserteilung bei Verstoß gegen Kindeswohl
BGH: Mietstreitigkeiten zwischen Schwiegerkind und -eltern als sonstige Familiensache
Bundesgerichtshof, Beschluß vom 12.07.2017 (XII ZB 40/17): GVG § 17 a Abs. 4 und 6; FamFG § 266 Abs. 1 Nr. 3 a) Bei der Prüfung, ob eine sonstige Familiensache im Sinne des § 266 [...]
By Karin Schaub| 2017-12-08T14:19:26+00:00 Dezember 8th, 2017|Categories: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für BGH: Mietstreitigkeiten zwischen Schwiegerkind und -eltern als sonstige Familiensache
BGH: Anerkennung der Vaterschaft in Spanien vor dem Standesamt
Bundesgerichtshof, Beschluß vom 05.07.2017 (XII ZB 277/16): Die in Spanien vor dem zuständigen Standesamt erklärte Anerkennung der Vaterschaft ist der Anerkennung nach deutschem Recht gleichwertig und ersetzt die hierfür vorgeschriebene Form der öffentlichen Beurkundung. [...]
By Karin Schaub| 2017-12-06T07:41:42+00:00 Dezember 6th, 2017|Categories: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für BGH: Anerkennung der Vaterschaft in Spanien vor dem Standesamt
AG München: Unberechtigte Kündigung eines Mietverhältnisses
Amtsgericht München, Urteil vom 16.12.2016 (411 C 45/16): Attentat auf Vermieter-Hund Der Tierquälerei beschuldigter Mieter fordert Schadenersatz für eine unberechtigte Kündigung Seit 2009 wohnte das Ehepaar W im Erdgeschoss eines Münchner Mehrfamilienhauses. Im Einfamilienhaus [...]
By Karin Schaub| 2017-12-05T10:52:44+00:00 Dezember 5th, 2017|Categories: Mietrecht|Kommentare deaktiviert für AG München: Unberechtigte Kündigung eines Mietverhältnisses
BGH: Großelternumgang kann dem Kindeswohl widersprechen
Bundesgerichtshof, Beschluß vom 12.06.2017 (XII ZB 350/16): BGB § 1685 Abs. 1; FamFG § 68 Abs. 3 Satz 2 a) Gemäß § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG kann im Beschwerdeverfahren auch gegen den [...]
By Karin Schaub| 2017-11-30T09:35:42+00:00 November 30th, 2017|Categories: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für BGH: Großelternumgang kann dem Kindeswohl widersprechen
Dies ist der Blog der Rechtsanwälte Schaub, in dem wir regelmäßig auf interessante Urteile hinweisen. Fragen und Anregungen bzw. Themenvorschläge nehmen wir gerne entgegen hier entgegen</>

References: § 1686
 § 17
 § 266
 § 266
 § 1685
 § 68
 § 68