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Timestamp: 2018-01-18 05:46:37+00:00

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891 Archiv Verwaltungsvorschriften zum Stiftungsgesetz (VVStiftG EKvW) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
891 Archiv Verwaltungsvorschriften zum Stiftungsgesetz (VVStiftG EKvW)
zum Kirchengesetz über rechtsfähige
(KABl. 1979 S. 43)
Nr. 7 Zu § 9
Gemäß § 15 des Kirchengesetzes über rechtsfähige Evangelische Stiftungen des privaten Rechts (StiftG EKvW)1# vom 4. November 1977 (KABl. S. 145) werden folgende Verwaltungsvorschriften erlassen:
1) Zu § 1 Abs. 5:
2 Zur Eintragung in das Stiftungsverzeichnis sind dem Landeskirchenamt Name und Anschrift der gemäß § 3 StiftG EKvW2# in die Organe berufenen Mitglieder alsbald mitzuteilen; auch das Ausscheiden von Mitgliedern ist alsbald mitzuteilen.
2) Zu § 2 Abs. 2:
Soweit im Rahmen des Verfahrens nach § 2 Abs. 2 StiftG EKvW3# staatliche Genehmigungen erforderlich sind, werden sie durch das Landeskirchenamt eingeholt.
3) Zu § 3:
4) Zu § 4:
1 Evangelische Stiftungen, die dem Diakonischen Werk der EKvW angeschlossen sind, können anstelle des Arbeitsrechtes der EKvW die Arbeitsvertragsrichtlinien des Diakonischen Werkes der EKD anwenden.
5) Zu § 7:
6) Zu § 8 Abs. 2:
Das Ruhen der Aufsicht nach § 8 Abs. 2 StiftG EKvW4# kann nur erklärt werden, wenn sich die Evangelische Stiftung gegenüber dem Landeskirchenamt ausdrücklich verpflichtet, entsprechend den Bestimmungen des § 4 Abs. 2 Ziffer 7 der Satzung des Diakonischen Werkes5# vom 27.04.1977 zu verfahren.
7) Zu § 9:6#
Gemäß § 9 Abs. 1 Ziffer 1 StiftG EKvW7# sind im Einzelnen genehmigungspflichtig
die Beteiligung der Stiftung an einem wirtschaftlichen Unternehmen, insbesondere der Beitritt zu Handelsgesellschaften, zu Gesellschaften mit beschränkter Haftung und zu Erwerbs-, Wirtschafts- und Wohnungsbaugesellschaften;
die Gewährung von Darlehen, wenn das ausgeliehene Kapital im Einzelfall mehr als 16.000 Euro übersteigt.
8) Diese Verwaltungsvorschriften treten am 1. Januar 1979 in Kraft.8#
1 ↑ Nr. 890
3 ↑ Nr. 890
4 ↑ Nr. 890
6 ↑ Nr. 7 (zu § 9) geändert durch die Ordnung zur Umstellung kirchlicher Bestimmungen auf den Euro vom 11. September 2001.
7 ↑ Nr. 890
8 ↑ Die Vorschrift betrifft das In-Kraft-Treten in der ursprünglichen Fassung.

References: § 9
 § 15
 § 1
 § 3
 § 2
 § 2
 § 3
 § 4
 § 7
 § 8
 § 8
 § 4
 § 9
 § 9
 § 9