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Timestamp: 2016-10-27 05:06:07+00:00

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8C_676/2011 (31.01.2012)
A.a Der 1959 geborene T.________ arbeitete seit dem 18. M�rz 1991 als Zustellbeamte bei der Post. Ab dem 22. September 1997 verrichtete er Schonarbeit im Innendienst. Im April 1999 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach verschiedenen Abkl�rungen sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Basel-Stadt mit Verf�gung vom 8. Mai 2006 ab 1. August 1998 eine halbe Rente, ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente und ab 1. Oktober 2005 eine ganze Rente zu.
A.b Im Dezember 2008 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein und teilte T.________ in der Mitteilung vom 25. Februar 2009 zun�chst mit, er habe Anspruch auf die bisherige Invalidenrente. In der Folge liess sie ihn allerdings im Medizinischen Zentrum O.________ begutachten (Gutachten vom 21. M�rz 2010) und verneinte mit Verf�gung vom 17. August 2010 bei einem Invalidit�tsgrad von 28 % einen weiteren Rentenanspruch.
Mit Beschwerde l�sst T.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und weiterhin die Ausrichtung einer ganzen Rente der Invalidenversicherung beantragen. Eventualiter sei die Sache zum neuen Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ferner wird um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung ersucht.
Mit Verf�gung vom 16. November 2011 stellte die Instruktionsrichterin T.________ in Aussicht, die Beschwerde mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 8. Mai 2006 abzuweisen. Diese rechtliche Begr�ndung wurde im Verfahren bisher nicht erw�hnt. T.________ wurde die M�glichkeit gegeben, sich hierzu zu �ussern. Mit Eingabe vom 11. Januar 2012 nahm er dazu Stellung.
Der Beschwerdef�hrer macht zun�chst geltend, das rechtliche Geh�r der von ihm geschiedenen Ehefrau und der Kinder sei verletzt, weil die angefochtene Verf�gung ausschliesslich ihm selber zugestellt worden sei. Frau und Kinder seien von den finanziellen Auswirkungen mitbetroffen. Ihnen komme Parteistellung zu.
Das rechtliche Geh�r dient einerseits der Sachaufkl�rung, andererseits stellt es ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift (BGE 135 I 279 E. 2.3 S. 282). Die materielle Betroffenheit ist der Ankn�pfungspunkt der verfassungsm�ssigen Geh�rsgarantie und begr�ndet auch die Parteistellung im Verfahren. F�r die unmittelbare Anrufung des rechtlichen Geh�rs wird insoweit die Beteiligung am Verfahren als Partei vorausgesetzt (MICHELE ALBERTINI, Der verfassungsm�ssige Anspruch auf rechtliches Geh�r im Verwaltungsverfahren des modernen Staates, Bern 2000, S. 170 f.).
Dem Ehegatten einer versicherten Person steht das Beschwerderecht gegen einen Rentenentscheid nur zu, soweit er sich unmittelbar oder allenfalls in einem sp�teren Zeitpunkt auf die H�he seiner eigenen Rente auswirkt oder auswirken kann (BGE 126 V 455). Auch soweit Kinderrenten (und altrechtliche Zusatzrenten) direkt dem Ehegatten auszubezahlen sind, steht diesem kein Beschwerderecht "pro Adressat" bez�glich des Rentenanspruchs zu. Sein Interesse gilt lediglich im Zusammenhang mit dem Auszahlungsmodus der Kinderrenten als schutzw�rdig, sodass ihm in solchen Streitigkeiten Parteirechte und die Beschwerdeberechtigung zustehen (BGE 119 V 425 E. 1 S. 427; Urteil I 245/01 vom 7. August 2001 E. 2, in: SVR 2002 IV Nr. 5 S. 11, Pra 2002 Nr. 63 S. 361).
Da vorliegend nicht der Auszahlungsmodus, sondern der Rentenanspruch als solcher strittig ist, stehen der geschiedenen Ehefrau keine Parteirechte und insbesondere kein Geh�rsanspruch zu. Dieser konnte mithin nicht verletzt werden, weshalb die R�ge fehlgeht.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie einen weiteren Anspruch des Versicherten auf eine Rente der Invalidenversicherung verneinte. Zu pr�fen ist dabei, ob seit der letzten materiellen Beurteilung des Rentenanspruchs eine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten ist, sodass ein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung entf�llt.
3.1 Die Vorinstanz stellte fest, die urspr�ngliche Rentenzusprache habe aus rheumatologischer Sicht auf dem Gutachten des Spitals F.________ vom 2. Juni 2005 basiert, in welchem der Beschwerdef�hrer zu 50 % arbeitsunf�hig beurteilt worden sei. Im psychiatrischen Fachbereich habe sie auf dem Gutachten des Dr. med. S.________ vom 16. Dezember 2005 beruht, in dem eine schwergradige depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2) diagnostiziert und eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit bescheinigt worden sei. Im Vergleich dazu sei das interdisziplin�re Gutachten des Medizinischen Zentrums O.________ vom 21. M�rz 2010 zum Ergebnis gekommen der Beschwerdef�hrer sei aus rheumatologischer Sicht in einer behinderungsangepassten T�tigkeit 100 % arbeitsf�hig. Im psychiatrischen Teilgutachten habe keine Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit gestellt werden k�nnen. Dieses Gutachten habe Grundlage f�r die vorliegend angefochtene Verf�gung vom 17. August 2010 gebildet.
3.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Beschwerdegegnerin habe das Rentenrevisionsverfahren mit Mitteilung vom 25. Februar 2009 abgeschlossen. In dieser Mitteilung habe sie festgehalten, die �berpr�fung des Invalidit�tsgrades habe keine �nderung gebracht. Nur gerade einen Monat sp�ter sei dieser Entscheid erneut in Revision gezogen worden. Dass sich innert eines Monats die gesundheitliche Situation massgeblich ver�ndert habe, sei nicht bewiesen. Sinngem�ss macht der Beschwerdef�hrer damit geltend, die Vorinstanz habe einen falschen Vergleichszeitraum bei ihrer Beurteilung der gesundheitlichen Ver�nderung angenommen.
3.3 �ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349). F�r das Vorliegen einer erheblichen Sachverhalts�nderung gen�gt es nicht, dass der bereits bekannte, im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung gegebene Sachverhalt anders bewertet wird und daraus andere Schlussfolgerungen gezogen werden als im fr�heren Verwaltungs- und/oder Beschwerdeverfahren (BGE 112 V 371; SVR 2009 IV Nr. 57 S. 177, 9C_149/2009 E. 3.2.1). Der zeitliche Referenzpunkt der Pr�fung einer anspruchserheblichen �nderung bildet die letzte rechtskr�ftige Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten f�r eine �nderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114). Wird anl�sslich einer von Amtes wegen durchgef�hrten Revision mit materieller Anspruchspr�fung keine leistungsbeeinflussende �nderung der Verh�ltnisse festgestellt und dies der versicherten Person in einer Mitteilung er�ffnet (Art. 74ter lit. f und Art. 74quater IVV), ist der zeitlich zu vergleichender Sachverhalt im darauf folgenden Revisionsverfahren derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7, 9C_46/2009 E. 3.1).
3.4 Das kantonale Gericht ging bei der Pr�fung einer anspruchserheblichen �nderung des Gesundheitszustandes implizit von der urspr�nglichen Rentenzusprache am 8. Mai 2006 aus, indem es die vor Erlass dieser Verf�gung eingeholten medizinischen Gutachten mit dem Gutachten des Medizinischen Zentrums O.________ vom 21. M�rz 2010 verglich. Letzteres bildete die Grundlage f�r die vorliegend angefochtene Verf�gung vom 17. August 2010. Die nach Einleitung des Revisionsverfahrens im Dezember 2008 eingeholten Arztberichte der behandelnden �rzte wurden von der Vorinstanz hingegen nicht ausdr�cklich erw�hnt und ber�cksichtigt. Diese bildeten, ohne weitere Einsch�tzung etwa des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD), die Grundlage f�r die Mitteilung vom 25. Februar 2009, wonach bei der �berpr�fung des Invalidit�tsgrades keine �nderung festgestellt worden sei. Obwohl die Mitteilung vom 25. Februar 2009 grunds�tzlich als zeitlicher Referenzpunkt gelten kann (vgl. E. 3.3 hievor), ist sie vorliegend bei der �berpr�fung der gesundheitlichen Ver�nderung im Ergebnis zu Recht nicht ber�cksichtigt worden: Es fehlt hierbei an der rechtskonformen Sachverhaltsabkl�rung und W�rdigung der Arztberichte, denn im Arztbericht von Dr. med. C.________, Fach�rztin f�r Innere Medizin, vom 1. Februar 2009 wird erw�hnt, dass der Beschwerdef�hrer gew�hlter Parlamentarier ist und entsprechenden politischen T�tigkeiten nachgeht. Diese T�tigkeiten stehen im klaren Widerspruch zu der von Dr. med. S.________ bei der urspr�nglichen Rentenzusprache diagnostizierten schweren depressiven Erkrankung, welche eine Arbeitsf�higkeit in s�mtlichen T�tigkeiten ausschloss. Bei einer rechtskonformen W�rdigung dieses Umstandes h�tte die Beschwerdegegnerin zumindest weitere medizinische Abkl�rungen veranlassen m�ssen, was sie vor Erlass der Mitteilung vom 25. Februar 2009 jedoch nicht tat. Sie veranlasste diese erst ca. einen Monat nach Erlass der Mitteilung vom 25. Februar 2009.
3.5 Nach dem Dargelegten kann die Mitteilung vom 25. Februar 2009 nicht als Vergleichsbasis f�r die Rentenrevision herangezogen werden. Referenzzeitpunkt f�r die Beurteilung der Frage einer anspruchserheblichen �nderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG bildet die Verf�gung vom 8. Mai 2006.
Zu pr�fen bleibt somit, ob eine wesentlich Ver�nderung des Gesundheitszustandes oder eine erhebliche �nderung der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens seit der Verf�gung vom 8. Mai 2006 eingetreten ist.
4.1 Wie das kantonale Gericht f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich feststellte, diagnostizierten die Gutachter des Medizinischen Zentrums O.________ beim Beschwerdef�hrer mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit am 21. M�rz 2010 im Wesentlichen ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom mit pseudoradikul�ren Ausstrahlungen, eine Impingementsymptomatik der linken Schulter und eine beginnende Rhizarthrose rechts. Dem Beschwerdef�hrer seien keine ausschliesslich stehenden, gehenden und sitzenden T�tigkeiten und T�tigkeiten mit h�ufigem B�cken und Aufrichten zumutbar. Wegen der linken Schulter seien keine Arbeiten �ber Schulterg�rtelh�he oder repetitiven Kraftanstrengungen rotatorischer oder elevatorischer Art mehr m�glich. Aufgrund der beginnenden Rhizarthrose rechts seien schliesslich stereotype T�tigkeiten im Pinzettengriff ung�nstig. In einer entsprechenden behinderungsangepassten T�tigkeit sei der Beschwerdef�hrer zu 100 % arbeitsf�hig. Aus psychiatrischer Sicht k�nne keine Diagnose gestellt werden. Eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in diesem Bereich bestehe nicht.
Entscheidend im Gutachten des Medizinischen Zentrums O.________ ist, ob diese im Vergleich zu den fr�heren Gutachten anderslautende Beurteilung der Arbeitsf�higkeit und des Zumutbarkeitsprofils bei der Revision gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG auf einer Ver�nderung des Gesundheitszustands seit dem 8. Mai 2006 beruht. Die Gutachter des Medizinischen Zentrums O.________ gaben dazu an, das Spital F.________ habe dem Beschwerdef�hrer f�r die T�tigkeit als Briefsortierer eine Arbeitsf�higkeit von 50 % bescheinigt. Aufgrund des bisherigen Verlaufs sowie aller verf�gbarer Daten sei diese T�tigkeit, die allerdings seit anfangs 2005 nicht mehr ausgef�hrt werde, rein aus rheumatologischer Sicht zu mindestens 50 % zumutbar. Da diese Arbeit ausschliesslich stehend und gehend auszuf�hren sei, k�nne sie allerdings nicht als ideal adaptiert bezeichnet werden. Die Schulterproblematik sei erst im Fr�hling 2009 aufgetreten, und die Rhizarthrose sei erst jetzt festgestellt worden. Das aktuell ermittelte Belastbarkeitsprofil gelte somit ab dem Zeitpunkt der aktuellen Begutachtung.
Eine Verbesserung des Gesundheitszustands seit der Beurteilung durch das Spital F.________ ist aus diesen Angaben nicht ersichtlich. Vielmehr wiesen die Gutachter des Medizinischen Zentrums O.________ auf den Umstand hin, dass die �rzte des Spitals F.________ lediglich die Arbeitsf�higkeit in der bisher ausge�bten T�tigkeit als Briefsortierer im Innendienst beurteilten, welche nicht ideal adaptiert war und zum Zeitpunkt des damaligen Gutachtens bereits nicht mehr ausge�bt wurde. Eine Verbesserung des Gesundheitszustandes im somatischen Bereich liegt damit jedoch nicht vor. Das Gleiche gilt f�r die psychiatrische Situation seit der Beurteilung durch Dr. med. S.________. Die Gutachter des Medizinischen Zentrums O.________ f�hrten dazu aus, die psychiatrische Diagnose einer schwergradigen depressiven Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2) im psychiatrischen Gutachten von Dr. med. S.________ k�nne nicht nachvollzogen werden. Im psychopathologischen Befund des Gutachtens von Dr. med. S.________ h�tten sich keine Hinweise auf eine Depression gezeigt. Retrospektiv best�nden aufgrund der vorliegenden Akten und der aktuell erhobenen psychopathologischen Befunde erhebliche Zweifel am fr�heren Vorliegen einer psychischen St�rung mit Krankheitswert.
Entgegen den Ausf�hrungen der Vorinstanz verbesserte sich der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers seit der Verf�gung vom 8. Mai 2006 somit nicht wesentlich. Gem�ss Gutachten des Medizinischen Zentrums O.________ vom 21. M�rz 2010 muss im Gegenteil davon ausgegangen werden, dass bereits zum Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenzusprache eine volle Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit bestand. Die Voraussetzungen einer Rentenrevision gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG sind damit nicht erf�llt.
5.1 Fehlt es an den Voraussetzungen einer Rentenrevision, so kann die Rentenverf�gung allenfalls nach den f�r die Wiedererw�gung rechtskr�ftiger Verwaltungsverf�gungen geltenden Regeln abge�ndert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskr�ftige Verf�gung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zur�ckzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverf�gung gegebenenfalls mit der substituierten Begr�ndung sch�tzen, dass die urspr�ngliche Rentenverf�gung zweifellos unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369). Eine zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung hat die Rechtsprechung etwa angenommen, wenn bis zum damaligen Verf�gungszeitpunkt keine Einsch�tzung der Leistungsf�higkeit in einer zumutbaren Verweist�tigkeit vorlag und der Invalidit�tsgrad allein nach Massgabe der Arbeitsf�higkeit festgelegt wurde, bei der erstmaligen Anspruchspr�fung also die Invalidit�t der Arbeitsunf�higkeit gleichgestellt und damit von einem rechtlich falschen Invalidit�tsbegriff ausgegangen wurde, und wenn gest�tzt auf eine rechtlich korrekte Invalidit�tsbemessung ohne Zweifel eine tiefere Rente zugesprochen worden w�re (in BGE 135 I 1 nicht publizierte E. 5.3 des Urteils 9C_342/2008 vom 20. November 2008; Urteil 8C_846/2010 vom 10. Dezember 2010 E. 1.4 mit Hinweisen).
5.2 Die urspr�ngliche Rentenzusprache vom 8. Mai 2006 kann in Bezug auf die rheumatologische begr�ndete Arbeitsunf�higkeit von 50 % durch das Spital F.________ als zweifellos unrichtig beurteilt werden, weil dieses lediglich eine Beurteilung der Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit als Briefsortierer, nicht jedoch in einer Verweist�tigkeit abgab. Es wurde von einem falschen Invalidit�tsbegriff ausgegangen. Allerdings wurde diese teilweise Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit bei der Rentenzusprache vom 8. Mai 2006 �berlagert durch die psychiatrische Beurteilung im Gutachten von Dr. med. S.________. Der psychiatrische Gutachter bescheinigte dem Beschwerdef�hrer, die schwergradige Depression verunm�gliche jeglichen Einsatz als Arbeitnehmer. Andere T�tigkeiten seien ihm nicht zumutbar. Bei dieser Beurteilung sind alle notwendigen Angaben zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades (insbesondere auch eine Beurteilung der Arbeitsf�higkeit in einer Verweist�tigkeit) vorhanden. Soweit sich die Gutachter des Medizinischen Zentrums O.________ im Revisionsverfahren mit dem Gutachten von Dr. med. S.________ auseinandersetzten, auf den dort fehlenden psychopathologischen Befund verwiesen und die fehlenden Hinweise auf eine Depression erw�hnten, ist dies zwar nachvollziehbar. Dies gen�gt jedoch - worauf auch der Beschwerdef�hrer in seiner Stellungnahme vom 11. Januar 2012 hinwies - nicht, um von einer zweifellosen Unrichtigkeit der Verf�gung vom 8. Mai 2006 auszugehen und diese in Wiederw�gung zu ziehen. Es liegt vielmehr eine anderweitige Beurteilung des (damaligen) gleichen Sachverhalts durch die Gutachter des Medizinischen Zentrums O.________ vor. Zu ber�cksichtigen ist, dass bei der Annahme zweifelloser Unrichtigkeit Zur�ckhaltung geboten ist, wenn der Wiedererw�gungsgrund eine materielle Anspruchsvoraussetzung betrifft, deren Beurteilung massgeblich auf Sch�tzung oder Beweisw�rdigung beruht, auf Elementen also, die notwendigerweise Ermessensz�ge aufweisen. Erscheint die Beurteilung solcher Anspruchsvoraussetzungen (einschliesslich ihrer Teilaspekte wie etwa die psychopathologische Befunderhebung mit der daraus folgenden Diagnose und Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leisstungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (Urteil 9C_1031/2010 vom 30. M�rz 2011 E. 3 mit Hinweisen).
Die zweifellose Unrichtigkeit der Verf�gung vom 8. Mai 2006 liegt allerdings in einem anderen Aspekt begr�ndet. Weder Dr. med. S.________ in seiner Beurteilung vom 16. Dezember 2005 noch die Beschwerdegegnerin bei ihrer Rentenzusprache am 8. Mai 2006 ber�cksichtigten, dass der Beschwerdef�hrer bereits damals politisch aktiv war. Entsprechende T�tigkeiten, insbesondere auch der damit verbundene Aufbau eines Netzwerkes und Wahlk�mpfe, stehen im klaren Widerspruch zu einer von Dr. med. S.________ bescheinigten schweren depressiven Erkrankung mit Ausschluss einer Arbeitsf�higkeit in s�mtlichen T�tigkeiten. Im Revisionsverfahren wiesen sowohl der psychiatrische Teilgutachter des Medizinischen Zentrums O.________ als auch der RAD-Arzt Dr. med. V.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, in der Stellungnahme vom 10. August 2008 auf diesen Umstand hin. Letzterer gab an, es sei in den amtlichen Mitteilungen nachzulesen, dass der Beschwerdef�hrer Mitglied des Grossen Rates des Kantons X.________ sei. Als Mitglied des Grossen Rates habe er etwa parlamentarische Vorst�sse lanciert. Die entsprechende F�higkeit zu initiativer Handlung sei nicht mit einer schweren oder mittelschweren depressiven St�rung vereinbar.
Der Beschwerdef�hrer wurde gem�ss Protokoll des Grossen Rates des Kantons X.________ am 7. Februar 2007, also nach Erlass der Verf�gung vom 8. Mai 2006, dessen Mitglied. Er r�ckte auf diesen Zeitpunkt in den Grossen Rat nach, als ein anderes Parteimitglied zur�cktrat. Es kann damit aber nicht von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgegangen werden, welche den Beschwerdef�hrer erst ab diesem Zeitpunkt veranlasst h�tte, sich politisch zu bet�tigen. Der Beschwerdef�hrer war vielmehr bereits vor dem Erlass der Verf�gung vom 8. Mai 2006 politisch aktiv. Bereits im Jahr 1999 kandidierte er f�r den Verfassungsrat X.________, wurde damals jedoch nicht gew�hlt. Nach eigenen Angaben auf der Homepage seiner Partei w�hlte man ihn im Jahr 2003 in den B�rgergemeinderat von X.________. Im Oktober 2004 nahm er an den Wahlen in den Grossen Rat teil. Er wurde damals knapp nicht gew�hlt, r�ckte dann aber 2007 nach. Bei der Erneuerungswahl des B�rgergemeinderats vom Juni 2005 wurde er wiedergew�hlt. Diese Informationen finden sich auf den Homepages des Grossen Rates, des Regierungsrates, des B�rgergemeinderates und in den entsprechenden Medienmitteilungen des Kantons X.________. Es handelt sich um offizielle, �ffentliche und allgemein zug�ngliche Informationen, welche im Zeitpunkt der Verf�gung vom 8. Mai 2006 notorisch waren (vgl. Urteil 8C_837/2008 vom 26. Juni 2009 E. 2.4), und deren Kenntnis der Beschwerdegegnerin bereits damals zugerechnet werden muss. Wenn sie diese Informationen bei der Rentenzusprache dennoch nicht ber�cksichtigte, muss dies als zweifellos unrichtig betrachtet werden. Die Voraussetzungen der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung sind damit erf�llt.
Der Beschwerdef�hrer macht verschiedene Einw�nde gegen das interdisziplin�re Gutachten des Medizinischen Zentrums O.________ vom 21. M�rz 2010 geltend.
6.1 Er kritisiert, die Beschwerdegegnerin habe den Gutachterauftrag zweimal ge�ndert. Diese wollte zun�chst das Zentrum f�r Medizinische Begutachtung A.________ Zentrum und das Begutachtungszentrum Y.________ mit dem Gutachten beauftragen, bevor sie den Gutachterauftrag schliesslich an das Medizinische Zentrum O.________ vergab. Zur Begr�ndung dieses Vorgehens ist der Stellungnahme des RAD vom 10. August 2008 zu entnehmen, dass die Suche nach einem geeigneten Begutachtungsinstitut besonders sorgf�ltig durchgef�hrt worden sei und deswegen l�nger als �blich gedauert habe, um wirklich jede Befangenheit auszuschliessen. Nachdem zun�chst das angefragte basel-st�dtische Institut den Auftrag zur�ckgegeben habe, um nicht in den Verdacht eines m�glichen Einflusses wegen der politischen T�tigkeit des Beschwerdef�hrers zu gelangen, sei ein basel-landschaftliches angefragt worden. Da aber auch dort einige Gutachter mit eigener Praxis in X.________ t�tig seien, sei ein Gutachten-Institut ausserhalb der Region gesucht worden.
Diese Begr�ndung der Beschwerdegegnerin erweist sich als plausibel und hinreichend, um ihr Vorgehen zu begr�nden. Auf den Beweiswert des Gutachtens des Medizinischen Zentrums O.________ hat dies keinen Einfluss.
6.2 Zum Einwand des Beschwerdef�hrers, das Medizinische Zentrum O.________ sei wirtschaftlich von den IV-Stellen abh�ngig, nahm das Bundesgericht in BGE 137 V 210 bereits umfassend Stellung. Es beurteilte Begutachtungen durch die Medizinischen Abkl�rungsstellen (MEDAS) grunds�tzlich als verfassungs- und EMRK-konform (E. 2.1-2.3). Unter Ber�cksichtigung der mit diesem Urteil aufgestellten verfahrensrechtlichen Korrektive ist das vorliegend nach altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten des Medizinischen Zentrums O.________ gest�tzt auf die spezifischen Umst�nde des vorliegenden Falles weiterhin als beweiskr�ftig zu betrachten (vgl. erw�hntes Urteil E. 6).
6.3 Der Beschwerdef�hrer bringt weiter vor, es k�nne nicht angehen, dass einem externen Gutachten der MEDAS mehr Gewicht zugemessen werde als den Berichten der behandelnden �rzte. Hierzu ist anzumerken, dass die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch t�tigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten andererseits (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175) es nicht zu l�sst, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets infrage zu stellen und zum Anlass weiterer Abkl�rungen zu nehmen, wenn die behandelnden �rzte zu anderslautenden Einsch�tzungen gelangen oder an solchen vorg�ngig ge�usserten abweichenden Auffassungen festhalten. Vorbehalten bleiben F�lle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdr�ngt, weil die behandelnden �rzte wichtige Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungew�rdigt geblieben sind (SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.2.1). Die behandelnden �rzte Dr. med. H.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, Dr. med. L.________, Fach�rztin f�r Innere Medizin, und Dr. med. I.________, Facharzt f�r Innere Medizin, nahmen zum Gutachten des Medizinischen Zentrums O.________ vom 21. M�rz 2010 Stellung. Neue, nicht ber�cksichtigte Aspekte konnten sie allerdings nicht aufzeigen. Die Vorinstanz w�rdigte diese Stellungnahmen. Es kann hierzu auf die Begr�ndung des kantonalen Gerichts verwiesen werden. Gem�ss konstanter Rechtsprechung ist ein psychischer Gesundheitsschaden nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem durch psychiatrische Fach�rzte zu beurteilen (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.; 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353 f.). Der Umstand, dass sich der Beschwerdef�hrer w�hrend des h�ngigen Verfahrens vor dem kantonalen Gericht vom 27. April bis 23. Juni 2011 in der Klinik H.________ in station�rer Behandlung begab und dies im Urteil des kantonalen Gerichts vom 29. Juni 2011 nicht ber�cksichtigt worden war, ist nicht zu beanstanden. Die Verf�gung vom 17. August 2010 bildet den Endzeitpunkt des im vorliegenden Verfahrens relevanten Geschehens (BGE 129 V 167 E. 1 S. 169). Sp�tere anspruchserhebliche �nderungen des Sachverhalts w�ren in weiteren Rentenrevisionsverfahren bzw. mittels Neuanmeldung geltend zu machen. Zu erg�nzen ist, dass sich die Gutachter des Medizinischen Zentrums O.________ bereits mit dem Austrittsbericht der Klinik H.________ vom 18. November 2008 eingehend auseinandersetzten und begr�ndet darlegten, dass die dort gestellte Diagnose nicht nachvollziehbar sei. So sei etwa der Psychostatus im Bericht der Klinik H.________ vom 18. November 2008 nicht typisch f�r eine Depression.
6.4 Der Vorwurf des Beschwerdef�hrers, wonach die Vorinstanz davon ausgehe, dass die �rzte der Beschwerdegegnerin immer recht h�tten und die behandelnden �rzte dagegen nicht, trifft somit nicht zu. Die Vorinstanz nahm vielmehr eine W�rdigung der verschiedenen Arztberichte und des extern eingeholten interdisziplin�ren medizinischen Gutachtens vor und kam zum Schluss, auf das Gutachten des Medizinischen Zentrums O.________ k�nne abgestellt werden. Diese W�rdigung erweist sich nach dem Dargelegten als rechtskonform. Dem Gutachten des Medizinischen Zentrums O.________ kommt Beweiswert zu. Unbestritten ist, gest�tzt auf die vom Gutachten des Medizinischen Zentrums O.________ bescheinigte gesundheitliche Einschr�nkung, der von der Beschwerdegegnerin ermittelte Invalidit�tsgrad von 28 %. Die Einstellung der Invalidenrente ist damit im Ergebnis nicht zu beanstanden. Sie ist mittels der substituierten Begr�ndung der Wiederw�gung (vgl. E. 5 hievor) zu sch�tzen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Rechtsvertretung) kann entsprochen werden, da die entsprechenden Voraussetzungen erf�llt sind (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Advokat Silvan Ulrich, Aesch, wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

References: Art. 74
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 64