Source: http://www.schwaebisch-gmuend.de/2014-Amtliche_Bekanntmachungen.html?id=1752
Timestamp: 2017-08-16 17:22:26+00:00

Document:
Donnerstag, 3. August bis Mittwoch, 16. August
Am 15.08.2017 ist die dritte vierteljährliche Gewerbesteuer-Vorauszahlung für das Kalenderjahr 2017 zur Zahlung fällig. Die Höhe der Vierteljahresrate ergibt sich aus dem zuletzt ergangenen Vorauszahlungsbescheid bzw. aus einem zwischenzeitlich ergangenen Gewerbesteuerbescheid.
Wir bitten, den Zahlungstermin pünktlich einzuhalten und das im Gewerbesteuerbescheid ausgedruckte Kassenzeichen unbedingt anzugeben. Nach den Bestimmungen der Abgabenordnung müssen bei verspäteter Zahlung grundsätzlich Säumniszuschläge erhoben werden. Bei notwendig werdender Anmahnung sind in jedem Fall Mahngebühren mit mindestens 4,00 € anzusetzen.
Bei Zahlung mit Scheck muss dieser drei Tage vor dem Fälligkeitstag der Stadtkasse vorliegen.
Bei Steuerpflichtigen, die der Stadtkasse eine Einzugsermächtigung erteilt haben, werden alle fälligen Gewerbesteuerbeträge (auch Nachzahlungen) vom angegebenen Konto abgebucht.
Bankverbindung Stadt Schwäbisch Gmünd:
IBAN: DE75 6145 0050 0440 0001 41; BIC: OASPDE6AXXX
IBAN: DE20 6149 0150 1105 2000 00; BIC: GENODES1AAV
Am 15.08.2017 ist die dritte vierteljährliche Grundsteuer-Teilzahlung für das Kalenderjahr 2017 zur Zahlung fällig. Die Höhe der Teilzahlung ergibt sich aus dem Erhöhungsbescheid vom 05.05.2010 oder einem danach ergangenen Änderungsbescheid.
Donnerstag, 3. August bis Donnerstag, 14. September
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Nr. 435 „Solarpark Gügling“, Gemarkung Herlikofen, Flur Zimmern - Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs -
Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Gmünd hat am 26.07.2017 in seiner öffentlichen Sitzung den Entwürfen der Satzung über den Bebauungsplan und der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zugestimmt.
Ziel und Zweck des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften ist es im Wesentlichen, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung und den Betrieb einer Photovoltaikanlage zur ökologisch sinnvollen Nutzung erneuerbarer Energien auf der mittlerweile stillgelegten Erdaushub- und Bauschuttdeponie „Gügling“ zu schaffen.
Das Plangebiet hat eine Größe von ca. 5,1 ha, wobei jedoch nur ca. 1,24 ha für die Erzeugung erneuerbarer Energie genutzt wird. Die übrigen Flächen dienen der Biotopsicherung und Biotopentwicklung.
vom 14.8.2017 bis 13.9.2017
1. Umweltbericht vom 03.07.2017 mit
1.1.	Beschreibung der derzeitigen Umweltsituation in Bezug auf
1.1.1.	Topographie (Großlandschaft Schwäbisches Keuper-Lias-Land/Beschreibung des
Geländeverlaufs)
1.1.2.	Reale Nutzungen (stillgelegte Erd- und Bauschuttdeponie/vorhandene Vegetation)
1.1.3.	Geologie und Böden (anthropogene Überprägung durch Ablagerung mit Erd- und
Bauschutt/Geländefeuchte/Erosionsanfälligkeit/Puffer- Filtervermögen/geogener
Untergrund),
1.1.4.	Klima und klimaökologische Ausgleichsfunktion (Klimatische Funktion des
Plangebietes/geringe Kaltluftproduktionsrate),
1.1.5.	Wasserhaushalt – Wasserdargebot (mittleres Retentionsvermögen/keine bekannten
stofflichen oder hydraulischen Beeinflussungen des Grundwassers)
1.1.6.	Vegetation – Fauna – Lebensraumfunktionen (derzeitig intensive Bewirtschaftung des
Plateaubereichs, artenarmes Grünland/ lockeres Gebüsch mittlerer Standorte und
Feldgehölz im Böschungsbereich/Vorkommen von Feldlerchen/keine Sichtung von
Reptilien, Fledermäusen, Heuschrecken, Amphibien) und deren Funktion für den
1.1.7.	Landschaftsbild – Erholungseignung (Vorbelastung der Erlebnisqualität des
Erholungsraumes durch angrenzendes Gewerbegebiet)
1.1.8.	Immissionen - Gesundheit – Wohlbefinden (keine schädlichen Immissionswirkungen
erkennbar).
1.2.	Beschreibung der Projektmerkmale (bauliche Anlagen, Versiegelung/baubedingte
Wirkfaktoren/sonstige Emissionen)
1.3.	Beschreibung der Maßnahmen zur Vermeidung von Umweltauswirkungen und
Eingriffen (Standortwahl/keine vollständige Beanspruchung des
Plateaubereichs/Erhaltung und Sicherung bedeutsamer Gehölze und
Baumgruppen/offen aufgeständerte Modulreihen mit Reihenabstand
zur Erhaltung extensiv zu pflegendem, artenreichen Unterwuchses)
1.4.	Bewertung der Umweltauswirkungen in Bezug auf
1.4.1.	Schutzgut Mensch (Emissionen-Immissionen/Bioklima- Lufthygiene/ Visuelle
Störungen-Erholungseignung)
1.4.2.	Schutzgut Arten und Biotope (Grünlandflächen, Gehölze/artenschutzrechtlich relevante
Tierarten, insbesondere Feldlerche)
1.4.3.	Schutzgut Boden- und Wasserhaushalt (Grundwasserschutz/Sickerwasseraufkommen
und Oberflächenabfluss)
1.4.4.	Schutzgut Landschaftsbild / Erholung
1.4.5.	Schutzgut Kultur- und sonstige Sachgüter
1.5.	Beschreibung erforderlicher Maßnahmen mit Erhaltungs-, Kompensations- und
Artenhilfsfunktion in Bezug auf
1.5.1.	Gehölzerhaltung zur landschaftsbildlichen Einbindung und zum Landschaftsbildschutz
sowie zur Sicherung des Biotopverbundes (Erhaltung und Pflege der umgebenden
Gehölze und begleitender Staudensäume)
1.5.2.	Maßnahmen zur Biotopentwicklung und zum Artenschutz (Mindestabstand der
Modulreihen und Entwicklung des Unterwuchses als Extensivgrünland/Turnus der
Mahd)
1.5.3.	Entwicklung des optimierten Lerchenhabitats (schüttere, niedrigwüchsiger
Vegetation/Ausmagerung und Erhöhung der Artendiversität entlang des
Lerchenfensters/Keine Düngung – kein Pestizideinsatz/Entfernung des
Mähgutes/Mehrjähriges ökologisches Monitoring)
1.5.4.	Extensivwiese mit Staudensaum
1.5.5.	Autochthones Saatgut beim wiedereinsäen in Anspruch genommener Flächen
1.6.	Maßnahmen zur Überwachung der Umweltauswirkungen (Monitoring)
2.	Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag vom 26.04.2017 (Teil der Begründung zum
Bebauungsplan)
2.1.	Biotop- und Habitatausstattung, Nutzungen, Schutzgebiete (gute avifaunistische
Habitateignung des Bereichs, jedoch überwiegend für Baum- und Strauchfreibrüter
sowie Bodenbrüter in Ruderalflurhabitaten)
2.2.	Baubedingte und Anlagen-/betriebsbedingte Wirkfaktoren/Wirkprozesse (Nutzung der
Freiflächenphotovoltaikanlagen durch Feldlerchen gemäß erstelltem Sondergutachten
– keine Vergrämungswirkung zu erwarten
2.3.	Bestand und Betroffenheit der Arten nach Anhang IV der FFH-Richtlinie (keine
artenschutzrechtliche Betroffenheit von Amphibien, Fledermäusen, Heuschrecken,
Reptilien/Schaffung eines vergrößerten Feldlerchenhabitats)
2.4.	Artenschutzrechtliche CEF-Maßnahme: Verlegung und strukturelle Optimierung des
Lerchenfensters vor der nächsten Brutperiode und zeitgleich mit der Errichtung der PV-
Anlage (außerhalb der Brutperiode) – Ziel: Gewährleistung des Besiedlungserfolges,
anschließendes Biomonitoring, - Maßnahmen sind abgestimmt mit der zuständigen
B. Umweltbezogene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung und
-	Regierungspräsidium Stuttgart (Zustimmende Stellungnahme insbesondere zum
Feldlerchenhabitat unter Bezugnahme auf vorliegende Zustimmung der Unteren
Naturschutzbehörde)
-	Landratsamt Ostalbkreis (Umwelt und Gewerbeaufsicht, Wasserwirtschaft,
Landwirtschaft, Straßenverkehr, Naturschutz)
-	Regierungspräsidium Freiburg (Geotechnik, Boden, Mineralische Rohstoffe,
Grundwasser, Bergbau, Geotopschutz)
Über sie entscheidet der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Solarpark Guegling.pdf
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Nr. 820 C „Neues Wohnen an der Osterlängstraße“, Gemarkung Lindach
- Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes, der örtlichen Bauvorschriften und der Begründung ohne Umweltbericht im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
vom 14.08.2017 bis 13.09.2017
Der Plan kann im genannten Zeitraum auch im Bezirksamt Lindach, Schloßstraße 31, während der dortigen Öffnungszeiten sowie auf der Homepage der Stadt Schwäbisch Gmünd unter www.schwaebisch-gmuend.de/bebauungsplaene eingesehen werden.
Neues Wohnen an der Osterlaengstrasse.pdf
Donnerstag, 27. Juli bis Freitag, 1. September
Abräumung von Grabstätten vor Allerheiligen
Wir machen die Angehörigen, welche ihre Grabstätten noch vor Allerheiligen durch die Friedhofsverwaltung abräumen lassen möchten, darauf aufmerksam, dass die
Anträge auf Grabauflösung bis spätestens 31. August 2017 beim Tiefbau-, Garten- und Friedhofsamt oder dem zuständigen Bezirksamt eingereicht werden müssen. Als späteste Termineintragung ist der 31.08.2017 möglich.
Mit diesem Antrag stimmen Sie zu, dass die Gräber ab dem 01. September 2017 durch die Friedhofsverwaltung abgeräumt werden können.
Bei späterer Antragstellung ist eine Grababräumung durch die Friedhofsverwaltung vor Allerheiligen nicht mehr möglich.
Tiefbau-, Garten- und Friedhofsamt
Garten- und Friedhofsabteilung
Donnerstag, 27. Juli bis Sonntag, 10. September
Bodenrichtwerte für das Jahr 2016
Der Gutachterausschuss für die Ermittlung von Grundstückswerten für Schwäbisch Gmünd und Waldstetten hat gemäß § 193 Abs. 5 in Verbindung mit § 196 des Baugesetzbuches (BauGB) – in der jeweils gültigen Fassung – durchschnittliche Lagewerte für Grundstücke als Richtwerte zum Jahresende 2016 ermittelt.
Auskünfte über die Richtwerte erteilt die Geschäftsstelle des Gutachterausschusses, Marktplatz 37, Spital, Zimmer 3.03, Tel.: 07171/603-6217.
Dort kann die Bodenrichtwertkarte eingesehen und käuflich erworben werden.
Die Bodenrichtwerte können auch kostenfrei im Geodatenportal unter www.schwaebisch-gmuend.de abgerufen werden.
Donnerstag, 20. Juli bis Freitag, 1. September
Neuaufstellung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften Nr. 414 A IV „Teckstraße Süd“, Gemarkung Herlikofen, Flur Hussenhofen, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Gmünd hat am 27.04.2016 in seiner öffentlichen Sitzung beschlossen, dass für das in nebenstehendem Übersichtsplan abgegrenzte Gebiet ein Bebauungsplan aufzustellen ist. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 2 (1) BauGB bekannt gemacht. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB. Der Bebauungsplan wird ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB aufgestellt.
vom 01.08.2017 bis 31.08.2017
Bebauungsplan Nr. 414 AIV "Teckstrasse Sued".pdf
Donnerstag, 20. Juli bis Sonntag, 10. September
27. Juli 2017, bis einschließlich Sonntag, 10. September 2017, geschlossen.
Ab Montag, 11. September 2017, geht es dann nach den Öffnungszeiten des regulären Badeplans wieder weiter.
Donnerstag, 13. Juli bis Samstag, 14. Oktober
Die Stadt Schwäbisch Gmünd beabsichtigt gemäß § 7 Straßengesetz für Baden-Württemberg eine Teilfläche des Heinrich-Steimle-Weg, Flurstück 1305/1, Gemarkung Schwäbisch Gmünd, einzuziehen. Die betroffene Teilfläche ist für den öffentlichen Verkehr entbehrlich und kann somit eingezogen werden. Die betroffene Teilfläche ist auf beiliegendem Kartenausschnitt markiert.
Heinrich-Steimle-Weg.pdf
Donnerstag, 6. Juli bis Freitag, 1. September
vom 4.7.2007, mit Änderungen, zuletzt vom 1.9.2016
Diese Satzung tritt am 1.9.2017 in Kraft.
Schwäbisch Gmünd, den 22.06.2017
Anlagre 1 - Gebührenverzeichnis - Teil 1
Anlage 2 - Gebührenverzeichnis - Teil 2
siehe anhängende pdf-Datei
Anlage 2 Gebuehrenverzeichnis Teil 2.pdf
Freitag, 4. August bis Donnerstag, 31. August
Hochbauarbeiten im Zusammenhang mit der Erweiterung Kläranlage Zollerwiesen
Die Stadt Schwäbisch Gmünd Eigenbetrieb Stadtentwässerung schreibt folgende Arbeiten öffentlich nach VOB aus:
Die einzelnen Gewerke können unter der folgenden Internetseite aufgerufen und dort durch das Anklicken des Links angesehen werden.
Auf Anforderung überlassen wir Ihnen im konkreten Fall diese Unterlagen dann auch per Email, sofern Sie bei der Firma Subreport keinen Zugang haben.
https://www.subreport.de/E59564612
(beim dem dort aufgeführten Anzeigentext den dort genannten gleichen Link anklicken, dann sind die Unterlagen einsehbar)
https://www.subreport.de/E87293413
https://www.subreport.de/E75868265
https://www.subreport.de/E76168285
Freitag, 28. Juli bis Freitag, 18. August
Vorankündigung Ausschreibung Tiefbauarbeiten/Landschaftsbauarbeiten
Die Stadt Schwäbisch Gmünd schreibt für das Projekt „Umgestaltung Zeiselberg mit Glücklichtweg“ als Leuchtturmprojekt der Remstalgartenschau 2019 folgende Arbeiten öffentlich nach VOB aus:
Die hier angekündigte Ausschreibung umfasst vor allem die zeitlich vorgelagerten Tiefbauarbeiten und nur wenige Landschaftsbauarbeiten. Die hauptsächlichen Landschaftsbauarbeiten werden zu einem späteren Zeitpunkt gesondert ausgeschrieben. Die Arbeiten sind größtenteils in sehr steilem Gelände durchzuführen (bis 40° Neigung). Sämtlicher Bodenaushub kann auf eine Deponie des AG transportiert werden. Zur Hangbefestigung ist „bewehrte Erde“ vorgesehen. Besondere bauliche Elemente sind der aus der Presse bekannte Glücklichtweg und das runde Biergartenplateau.
TIEFBAUARBEITEN / LANDSCHAFTSBAUARBEITEN
Bodenabtrag + Abfuhr (stark durchwurzelt), Höhe ca. 80 cm ca. 1500 m3
Bodenabtrag bis zu anstehendem Fels + Abfuhr, Höhe ca. 50 cm	ca. 1000 m3
Felsabtrag + Abfuhr, Höhe ca. 50 cm ca. 400 m3
Abbruch + Entsorgung Natursteinmauern, Höhe ca. 0,5 – 1,5 m ca. 200 m
Abbruch + Entsorgung Stufenanlage Naturstein, Breite 1,5 m	ca. 30 Stk
Asphaltabbruch + Entsorgung ca. 500 m2
Bodenauftrag, Höhe 0,5 - 2 m	ca. 3000 m3
Hangbewehrung („bewehrte Erde“) ca. 2500 m2
Oberbodenauftrag, Höhe 10 cm ca. 300 m3
Nassansaat ca. 2000 m2
L-Steine aus Beton, in Rundungen versetzt, Höhe 105 cm ca. 200 m
Ortbetonmauern, Höhe 0-1,70 m, zur Hälfte in Radien, sonst gerade	ca. 200	m
Sitzmauer aus Naturstein, Höhe 45 cm ca. 60 m
Stufenanlagen, sondergefertigte Betonfertigteile, Breite 1 m ca. 150 Stufen
Ortbetonweg, Dicke ca. 15 cm, Breite 1,8 m ca. 400 m2
Asphaltbelag (Ergänzung Fahrbahn und Gehweg) ca. 500 m2
Rasenansaat ca. 700 m
Bauende: innerhalb von 6 Monaten
Angebotseröffnung: 11.09.2017, 11:00 Uhr
Ablauf der Zuschlagsfrist: 09.10.2017
Tiefbau-, Garten- und Friedhofsamt mit Stadtentwässerung

References: § 47
 § 13
 § 193
 § 196
 § 13
 § 2
 § 13
 § 2
 § 7