Source: http://aquatropolis.mikronation.de/Forum/showthread.php?tid=1293&pid=96197
Timestamp: 2017-09-26 11:10:30+00:00

Document:
Es ist: 26.09.2017, 12:10 Uhr
Seereich Aquatropolis / Recht & Gesetz / Bibliothek / Gesetze / Verfassung des Seereiches
27.07.2009, 09:18 Uhr
Artikel 1 Bürgerrechte
Jeder Bürger hat das Recht auf Eigentum, Freiheit und Leben. Dieses Recht verwirkt er bei Hochverrat.
Aquatropolis liefert keine Staatsbürger an andere Staaten oder Behörden aus. Jedem Asylantrag wird stattgegeben.
Jeder Bürger hat Anspruch und Zugang auf und zur Bildung. Der finanzielle Status eines Bürgers oder seiner Familie darf nicht zum Bildungsausschlusskriterium führen.
Eigentlich herrschen Rede- und Meinungsfreiheit.
Jeder Bürger hat das Recht, sein Anliegen, seine Vorschläge oder Wünsche bei der Regierung vorzutragen.
Bürger dürfen Parteien, Organisationen und politische Verbände gründen.
Die freie Ausübung der Religion und des Glaubens wird gewährleistet.
Jeder Bürger muss treu hinter dem Staat und seiner Regierung stehen.
Artikel 2 Die Nummern und der Graue Rat
Das Nummernsystem ist abgeschafft
Der Graue Rat ist abgeschafft
Artikel 3 Der Volkstribun
Der Volkstribun ist der Regent des Seereiches, ihm ist alles und jeder untergeordnet, seine Arbeit ist es, im Interesse des Volkes zu handeln und Schaden von diesem abzuwenden.
Der Volkstribun ernennt und entlässt die Konsorzirate.
Nur der Volkstribun unterzeichnet Staatsverträge und Gesetze. Erst mit der Unterschrift werden diese gültig.
Seine Nachfolge oder Vertretung legt der Volkstribun selbst fest, wenn er verschollen ist, wählt das Volk des Seereiches einen neuen Volkstribun.
Nur der Volkstribun spricht Kriegserklärungen aus.
Der Volkstribun darf staatsfeindliche Organisationen verbieten.
Art. 4 Die Konsorzirate
Die Konsorziräte (auch Konsorzirate) bilden zusammen mit dem Volkstribun im Konsorziratorium den Regierungsrat.
Konsorzirate legen Gesetzesentwürfe vor und fungieren als Ressortleiter innerhalb der Regierung. Sie werden vom Volkstribun erhoben und fallen gelassen. Ihre Befugnisse kann der Volkstribun durch spezielle Gesetze näher definieren.
Konsorzirate dürfen Kompetenzen an Vertreter übertragen. Gegenüber diesen Vertretern hat der Volkstribun Vetorecht. Darüber hinaus hat der Volkstribun überhaupt jedes Recht.
Art. 5 Die Gouverneure
Gouverneure verwalten Provinzbezirke als je nach Festlegung des Volkstribunes gewählte oder bestimmte Regierungsvertretung.
Art. 6 Steuern
Jeder Bürger und Unternehmen des Seereiches ist steuerpflichtig.
Art. 7 Das Rechtswesen
Der Friedensrichter wird alle vier Monate vom Volk gewählt.
Der Friedensrichter ist für alle Rechtsbelange verantwortlich
Er entscheidet unabhängig und ist in seinen Entscheidungen frei.
Grundlagen seiner Entscheidungen sind die Verfassung, erlassene Gesetze, ergangene Urteile und die ungeschriebenen Regeln.
Der Volkstribun hat ein Vetorecht (Amnestie) gegen die vom Friedensrichter gesprochenen Urteile.
Sollte es keinen Friedensrichter geben oder dieser verschollen sein, so übernimmt der Volkstribun die Rechtsprechung.
Art. 8 Wissenschaft
Aquatropolis ist der Wissenschaft und Forschung verpflichtet.
Wissenschaftliche Staatsämter werden vom Volkstribun oder dem zuständigen Konsorzirat vergeben.
Die Gründung von verfassungs- und rechtskonformen privatwissenschaftlichen Instituten und Akademien ist erlaubt.
Im Falle einer Abwägung von Forschungsinteressen gegen individuellen Rechten, ist dies vom Friedensrichter zu beurteilen.
Experimente an Menschen sind untersagt.
Der Staat unterstützt Bürger entsprechend Art. 1 Abs. 2.
Art. 9 Miliz und Militär
Die Armee umfasst alle Waffensektionen, respektive die Streitkräfte, die Polizei und den Geheimdienst, sowie alle Waffengattungen der Marine, des Heers und der Luftwaffe.
In Friedenszeiten untersteht das Militär dem Konsorzirat des Krieges, in Kriegszeiten dem Volkstribun direkt.
Ansprechpartner für die Regierung ist die oberste Militärleitung, bei der Polizei der Polizeichef.
Das Militär kann auf Antrag vom Gericht zur Durchsetzung der Rechtssprechung ersucht werden, ansonsten ist dafür die Polizei zuständig.
Jeder Bürger ist verpflichtet, regelmäßig an militärischen Übungen teilzunehmen.
Artikel 10 Definition des Staatsgebietes
Das Staatsgebiet beinhaltet folgende Gebiete:
a)des alten Seereiches: Heringsinsel, Schatzinsel, NeuBergen, Frankenfels, Pura Pura, Balu, Brandenfeld, Atollsümpfe, Aquatropolis City, Kleine Insel unten links, Glombitsch, Winkelinsel, Jabbha, Ethna und Namenlos Eiland.
b)des neuen Seereiches: Schafsinsel, Aquatica, Tangoran.
c)sowie sämtlichen Wasserflächen, die innerhalb der Grenzen des Seereiches liegen.
Eine Trennung oder Teilung einzelner Teile des Staatsgebietes ist nicht möglich.
Das Seereich sieht sich als einzig legitime Schutzmacht der Länder Dschanabath und Devon.
Artikel 11 Gültigkeit dieser Verfassung
Diese Verfassung gilt auf dem gesamten Staatsgebiet des Seereiches Aquatropolis.
Diese Verfassung kann nur durch den Volkstribun geändert oder für ungültig erklärt werden.
Verfassung des Seereiches ab 04.06.2017
04.06.2017, 15:40 Uhr
c)alle Inseln im Planquadrat N 16 der OIK-Karte
d)sowie sämtlichen Wasserflächen, die innerhalb der Grenzen des Seereiches liegen.
RE: Verfassung des Seereiches
04.06.2017, 18:49 Uhr
Wir sollten das bei Gelegenheit mal gründlich überarbeiten.

References: Art. 4

Art. 5

Art. 6

Art. 7

Art. 8
 Art. 1

Art. 9