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Timestamp: 2019-11-20 07:08:17+00:00

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§ 97 SGB XI Personenbezogene Daten beim Medizinischen Dienst Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale
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§ 97 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
(1) 1Der Medizinische Dienst darf personenbezogene Daten für Zwecke der Pflegeversicherung nur erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies für die Prüfungen, Beratungen und gutachtlichen Stellungnahmen nach den §§ 18, 38a, 40, 112, 113, 114, 114a, 115 und 117 erforderlich ist. 2Die Daten dürfen für andere Zwecke nur verarbeitet und genutzt werden, soweit dies durch Rechtsvorschriften des Sozialgesetzbuches angeordnet oder erlaubt ist.
(3) 1Die personenbezogenen Daten sind nach fünf Jahren zu löschen. 2§ 96 Abs. 2, § 98 und § 107 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 gelten für den Medizinischen Dienst entsprechend. 3Der Medizinische Dienst hat Sozialdaten zur Identifikation des Versicherten getrennt von den medizinischen Sozialdaten des Versicherten zu speichern. 4Durch technische und organisatorische Maßnahmen ist sicherzustellen, dass die Sozialdaten nur den Personen zugänglich sind, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen. 5Der Schlüssel für die Zusammenführung der Daten ist vom Beauftragten für den Datenschutz des Medizinischen Dienstes aufzubewahren und darf anderen Personen nicht zugänglich gemacht werden. 6Jede Zusammenführung ist zu protokollieren.
Frühere Fassungen von § 97 SGB XI
Zitierungen von § 97 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 97 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 97c SGB XI Qualitätssicherung durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. (vom 04.08.2011)
... als Stelle im Sinne des § 35 Absatz 1 Satz 1 des Ersten Buches. Die §§ 97 und 97a gelten ...
... der Pflegekassen und den Spitzenverbänden der Pflegekassen." 3. In § 97 Abs. 3 wird Satz 3 durch folgende Sätze ersetzt: „Der Medizinische Dienst ...
... als Stelle im Sinne des § 35 Absatz 1 Satz 1 des Ersten Buches. Die §§ 97 und 97a gelten entsprechend." 2. In § 112 Absatz 3 wird das Wort ...
... von Schadensersatzansprüchen (§ 115 Abs. 3 Satz 7)". 60. In § 97 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 18, 40, 80, 112 bis 115, 117 und 118" durch ...
... Teilhabe sowie von Leistungen und Hilfen zur Pflege (§ 7),". 30. In § 97 Absatz 1 Satz 1 wird nach der Angabe „§§ 18," die Angabe „38a," ...
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References: § 97

§ 97
 § 98
 § 107
 § 97
 § 97
 § 97

§ 97
 § 35
 § 97
 § 35
 § 112
 § 97
 § 97