Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/atg/12d
Timestamp: 2017-02-21 11:03:44+00:00

Document:
§ 12d AtG, Register über hochradioaktive Strahlenquellen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 12d AtG, Register über hochradioaktive Strahlenquellen Inhaltsübersicht
Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre ...…§ 12d AtG, Register über hochradioaktive Strahlenquellen§ 13 AtG, Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen§ 14 AtG, Haftpflichtversicherung und sonstige Deckungsvorsorge§ 15 AtG, Rangfolge der Befriedigung aus der Deckungsvorsorge§ 16 AtG§ 17 AtG, Inhaltliche Beschränkungen, Auflagen, Widerruf, Bezeichnung als Inhabe...§ 18 AtG, Entschädigung§ 19 AtG, Staatliche Aufsicht§ 19a AtG, Überprüfung, Bewertung und kontinuierliche Verbesserung kerntechnisch...§ 20 AtG, Sachverständige§ 21 AtG, Kosten§ 21a AtG, Kosten (Gebühren und Auslagen) oder Entgelte für die Benutzung von An...§ 21b AtG, Beiträge§ 22 AtG, Zuständigkeit für grenzüberschreitende Verbringungen und deren Überwac...§ 23 AtG, Zuständigkeit des Bundesamtes für Strahlenschutz§ 23a AtG, Zuständigkeit des Bundesverwaltungsamtes§ 23b AtG, Zuständigkeit des Luftfahrt-Bundesamtes§ 23c AtG (weggefallen)§ 23d AtG, Zuständigkeit des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherhei...§ 24 AtG, Zuständigkeit der Landesbehörden§ 24a AtG, Informationsübermittlung…Anlage 4 AtG, Sicherheitsüberprüfung nach § 19a Abs. 1
§ 12d AtGGesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz)BundesrechtZweiter Abschnitt – ÜberwachungsvorschriftenTitel: Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz)Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: AtGGliederungs-Nr.: 751-1Normtyp: Gesetz(1) Die auf Grund einer Verordnung nach § 12 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 erhobenen Daten über hochradioaktive Strahlenquellen werden zu den in § 1 Nr. 2 bis 4 genannten Zwecken in einem beim Bundesamt für Strahlenschutz eingerichteten Register erfasst.(2) In das Register nach Absatz 1 werden insbesondere folgende Angaben über die hochradioaktive Strahlenquelle, deren Kontrolle und über erteilte Genehmigungen nach diesem Gesetz oder einer Verordnung nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 oder 6 eingetragen: 1.Inhaber, Ausstellungsdatum, Befristung der Genehmigung,2.Identifizierungsnummer der hochradioaktiven Strahlenquelle,3.Eigenschaften, Kontrollen und Verwendung der hochradioaktiven Strahlenquelle,4.Ort des Umgangs oder der Lagerung der hochradioaktiven Strahlenquelle,5.Erlangung oder Aufgabe der Sachherrschaft über die hochradioaktive Strahlenquelle,6.Verlust, Diebstahl oder Fund der hochradioaktiven Strahlenquelle.(3) Lesenden Zugriff auf das Register haben die nach § 22 Abs. 1 und 3, §§ 23 und 24 zuständigen Behörden, das für die kerntechnische Sicherheit und den Strahlenschutz zuständige Bundesministerium, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, das Bundeskriminalamt, die Landeskriminalämter, die in der Rechtsverordnung nach § 58 Abs. 1 des Bundespolizeigesetzes bestimmte Bundespolizeibehörde, das Zollkriminalamt sowie die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder.(4) 1Auskünfte aus dem Register dürfen den sonstigen Polizeibehörden der Länder, den Zollbehörden, dem Militärischen Abschirmdienst sowie dem Bundesnachrichtendienst erteilt werden, soweit es für die Wahrnehmung der jeweiligen Aufgaben erforderlich ist. 2Satz 1 findet gegenüber Behörden anderer Staaten mit vergleichbaren Aufgaben und gegenüber internationalen Organisationen Anwendung, soweit bindende Beschlüsse der Europäischen Union dies vorsehen oder dies auf Grund sonstiger internationaler Vereinbarungen geboten ist.(5) Die im Register gespeicherten Daten sind nach der letzten Aktualisierung der Angaben über eine hochradioaktive Strahlenquelle 30 Jahre lang aufzubewahren.(6) Durch Rechtsverordnung kann das Nähere über 1.Inhalt und Form der Datenerhebung und der Eintragung, über Zugriffsrechte und das Verfahren der Erteilung von Auskünften sowie2.die Datenübermittlung, die Berichtigung, die Sperrung und die Löschung von Datenbestimmt werden.Zu § 12d: Eingefügt durch G vom 12. 8. 2005 (BGBl I S. 2365), geändert durch G vom 26. 2. 2008 (BGBl I S. 215).
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 23 AtG, Zuständigkeit des Bundesamtes für Strahlenschutz§ 46 AtG, Ordnungswidrigkeiten§ 54 AtG, Erlass von Rechtsverordnungen§ 70a StrlSchV, Register über hochradioaktive Strahlenquellen
§ 12c AtG, Strahlenschutzregister§ 13 AtG, Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen
21.02.2017 - 5 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt István Cocron aus MünchenGarantieHebelPlan`08 - CLLB Rechtsanwälte gewinnen erneut!CLLB Rechtsanwälte haben ein weiteres Verfahren gewonnen, bei dem GarantieHebelPlan`08 gegen einen Anleger geklagt hat. mehr

References: § 12
 § 19

§ 12
 § 12
 § 1
 § 11
 § 22
 § 58
 § 12

§ 12