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Timestamp: 2016-10-24 20:14:32+00:00

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113 Ib 72. Auszug aus dem Urteil der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 10. April 1987 i.S. Kantonale Verwaltung f�r die direkte Bundessteuer Schwyz gegen Welttheatergesellschaft Einsiedeln und Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Exon�ration fiscale d'une association pour la fortune et le revenu qui sont affect�s � des buts de pure utilit� publique (art. 16 chiffre 3 AIFD). 1. L'art. 16 ch. 3 AIFD ne garantit pas une exon�ration lorsque est simplement en cause l'utilit� publique, mais uniquement en cas d'affectation � des buts de pure utilit� publique (confirmation de la jurisprudence; consid. 2). 2. Chaque activit� enrichissant la communaut� sur le plan culturel ou artistique n'est pas de pure utilit� publique. Une association remplit cependant cette condition lorsque - sans viser son propre int�r�t ou celui de ses membres - elle offre � un large public des productions artistiques d'un haut niveau qui ne servent pas uniquement � la d�tente, mais pr�sentent �galement un caract�re de formation g�n�rale et de promotion du bien public spirituel (consid. 3 et 4). 3. Sur ces questions, l'autorit� cantonale dispose d'un certain pouvoir d'appr�ciation que le Tribunal f�d�ral se doit de respecter (consid. 3 et 4). Faits � partir de page 8
BGE 113 Ib 7 S. 8
Unter dem Namen "Welttheatergesellschaft Einsiedeln" besteht ein Verein mit Sitz in Einsiedeln im Sinne von Art. 60 ff. ZGB. Gem�ss ihren Statuten ist die Gesellschaft Tr�gerin der Auff�hrungen des Einsiedler Grossen Welttheaters; ferner bezweckt sie, das kulturelle Leben in Einsiedeln zu f�rdern. Im Falle der Aufl�sung der Gesellschaft darf das Vereinsverm�gen nicht unter die Mitglieder verteilt werden; es ist vielmehr als "Stiftung zur F�rderung des kulturellen Lebens in Einsiedeln" dem Bezirk Einsiedeln mit der Auflage in Verwaltung zu geben, es einem sp�ter zu gr�ndenden Verein zu �bergeben, welcher den gleichen Zweck wie die heutige Welttheatergesellschaft verfolgt.
In den letzten Jahrzehnten inszenierte der Verein in unregelm�ssigen Abst�nden Auff�hrungen des barocken Sakramentsspiels "Das Grosse Welttheater" von Don Pedro Calderon de la Barca (1600-1681) auf dem Platz vor dem Kloster Einsiedeln. Diese Freilichtauff�hrungen, an denen mehrere Hundert Personen aus Einsiedeln als Schauspieler, Statisten, Ordnungsh�ter usw. beteiligt waren, stiessen jeweils auf grosses Publikumsinteresse. Eine Neuinszenierung fand unter anderem im Sommer 1981 statt.
Im Verfahren zur Veranlagung der direkten Bundessteuer 1983/84 (Berechnungsperiode 1981/82) stellte sich die Welttheatergesellschaft auf den Standpunkt, sie verfolge einen ausschliesslich gemeinn�tzigen Zweck und sei daher gest�tzt auf Art. 16 Ziff. 3 BdBSt von der Steuerpflicht zu befreien. Die Kantonale Verwaltung f�r die direkte Bundessteuer Schwyz wies dieses Begehren ab. Mit Urteil vom 19. September 1985 gew�hrte das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz der Welttheatergesellschaft auf Beschwerde hin die beantragte Steuerbefreiung. Die von der BGE 113 Ib 7 S. 9Kantonalen Verwaltung f�r die direkte Bundessteuer Schwyz gegen dieses Urteil erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde weist das Bundesgericht ab aus den folgenden
2. a) Gem�ss Art. 51 Abs. 1 lit. a BdBSt umfasst die direkte Bundessteuer der Vereine an sich eine Steuer vom Einkommen und eine Erg�nzungssteuer vom Verm�gen. Von der Steuerpflicht befreit sind privatrechtliche K�rperschaften wie die Vereine jedoch f�r das Verm�gen und Einkommen, das Kultus- und Unterrichtszwecken, der F�rsorge f�r Arme und Kranke, f�r Alter und Invalidit�t oder andern ausschliesslich gemeinn�tzigen Zwecken dient (Art. 16 Ziff. 3 BdBSt). Die Frage, ob eine K�rperschaft oder Anstalt gem�ss Art. 16 Ziff. 3 BdBSt von der Steuerpflicht befreit ist, kann ebenso wie bei den Gemeinden sowie den andern �ffentlich-rechtlichen und kirchlichen K�rperschaften und Anstalten im Sinne von Art. 16 Ziff. 2 BdBSt in jeder Veranlagungsperiode neu gepr�ft werden (ASA 55, 217 ff. E. 3).
b) Mit der Frage der Steuerbefreiung privatrechtlicher K�rperschaften und Anstalten wegen Gemeinn�tzigkeit hat sich das Bundesgericht in reichhaltiger Rechtsprechung nicht nur zur direkten Bundessteuer (bzw. fr�her zur Wehrsteuer), sondern auch zur Stempelabgabe, zur neuen ausserordentlichen Kriegssteuer, zur Krisenabgabe und zum Wehropfer befasst (vgl. dazu die Hinweise in BGE 76 I 202 E. 1; BGE 74 I 311 E. 1; BGE 71 I 124 /5 E. 1; BGE 66 I 180 ff. E. 1; ASA 16, 351/2; 14, 242 E. 2). Dabei hat es diesen Steuerbefreiungstatbestand durchwegs in sehr engem Sinne interpretiert und stets festgehalten, dass Art. 16 Ziff. 3 BdBSt (bzw. die entsprechenden Bestimmungen in den anderen Bundessteuererlassen) die Steuerbefreiung den privatrechtlichen K�rperschaften nicht schon bei Gemeinn�tzigkeit schlechthin gew�hre, sondern sie auf ausschliesslich gemeinn�tzige Zwecke beschr�nke. Der Begriff der ausschliesslichen Gemeinn�tzigkeit wurde in st�ndiger Rechtsprechung nicht in dem weiten Sinne verstanden, der jede Bet�tigung im Dienste der Allgemeinheit umfasst und der auch alle Bestrebungen einschliessen w�rde, welche irgendwie auf wirtschaftliche oder soziale F�rderung einzelner Bev�lkerungskreise gerichtet sind (BGE 76 I 202 E. 1; BGE 74 I 311 E. 1; BGE 71 I 124 E. 1; BGE 66 I 180 /1 E. 1; BGE 63 I 319 E. 2; ASA 25, 360 E. 1; 20, 247/8 E. 1; 14, 242 E. 2). Als wesentlich wurde angesehen, dass es sich seitens der K�rperschaft, die Anspruch auf Steuerbefreiung erhebt, und ihrer Mitglieder um BGE 113 Ib 7 S. 10eine uneigenn�tzige Wirksamkeit handelt, bei der zum allgemeinen Besten Opfer gebracht werden (BGE 76 I 202 E. 1 und die oben zitierten Urteile). Dies ist dann nicht der Fall, wenn mit einer gemeinn�tzigen Zielsetzung auch Erwerbszwecke oder sonst eigene, unmittelbare Interessen der Mitglieder verkn�pft sind (BGE 73 I 324 E. 1, mit Hinweisen). Der Tatbestand der Steuerbefreiung nach Art. 16 Ziff. 3 BdBSt ist demnach wesentlich enger gefasst als vergleichbare Steuerbefreiungen in verschiedenen kantonalen Steuergesetzen, die teilweise die Verfolgung eines bloss ideellen Zweckes gen�gen lassen (vgl. z.B. � 5 lit. d des Steuergesetzes des Kantons Schwyz vom 28. Oktober 1958).
Ein Verein wird - wie das Bundesgericht ebenfalls erkannt hat - auch nicht ausschliesslich dadurch gemeinn�tzig, dass er von einem Gemeinwesen Subventionen erh�lt. Es liegt kein Widerspruch darin, wenn einer Unternehmung, die aus �ffentlichen Mitteln unterst�tzt wird, die Steuerfreiheit versagt wird (BGE 73 I 320, mit Hinweisen).
An dieser langj�hrigen und konstanten Praxis zu Art. 16 Ziff. 3 BdBSt ist grunds�tzlich festzuhalten.
3. a) Die Verfolgung kultureller Zwecke wird gelegentlich generell als gemeinn�tzig bezeichnet (vgl. das obiter dictum in BGE 73 I 321 E. 4 sowie K�NZIG, Wehrsteuer, 2. Aufl., N 15 zu Art. 16 WStB, S. 173). Diese undifferenzierte Betrachtungsweise geht indessen im Hinblick auf den engen Wortlaut von Art. 16 Ziff. 3 BdBSt zu weit (vgl. zum enger verstandenen Begriff der Gemeinn�tzigkeit auch GEERING, Gemeinn�tzigkeit als Befreiungsgrund bei kantonalen und eidgen�ssischen Steuern, in Vierteljahresschrift f�r Schweizerisches Abgaberecht VIII/1927 S. 297/8).
Nicht jede die Allgemeinheit bereichernde T�tigkeit kultureller oder k�nstlerischer Art ist ausschliesslich gemeinn�tzig, und zwar selbst dann nicht, wenn sie sich an ein breites Publikum richtet. So kann etwa bei Veranstaltungen mit bloss unterhaltendem Charakter nicht von Gemeinn�tzigkeit gesprochen werden (BGE 63 I 319 /320 E. 2). Gemeinn�tzigkeit d�rfte dagegen z.B. vorliegen, wenn von einem Verein k�nstlerische Publikumsveranstaltungen zur uneigenn�tzigen F�rderung von K�nstlern durchgef�hrt werden, die einer solchen F�rderung bed�rfen (vgl. in diesem Sinne etwa BGE 69 I 27 ff.). Sodann wird man Gemeinn�tzigkeit annehmen k�nnen, wenn k�nstlerisch hochstehende Produktionen f�r eine breite �ffentlichkeit angeboten werden, die nicht bloss der Unterhaltung des Publikums dienen, sondern allgemeinbildenden BGE 113 Ib 7 S. 11und das (geistige) Volkswohl f�rdernden, allenfalls auch religi�s erbauenden Charakter haben. So wurde etwa die Musikpflege, wie sie in Basel von den grossen Konzertgesellschaften unter Inanspruchnahme der Konzerts�le der Casino-Gesellschaft betrieben wurde, als gemeinn�tzig angesehen (BGE 63 I 318 /9 E. 1).
In einem neueren Entscheid zum kantonalen Steuerrecht ist das Bundesgericht noch weiter gegangen, indem es sogar unter dem beschr�nkten Gesichtswinkel der Willk�rkognition einen zoologischen Garten - im weiten Sinne ebenfalls Bestandteil unserer Kultur - als nicht bloss der Unterhaltung und Zerstreuung der Besucher dienend betrachtete, sondern einem solchen unter fachkundiger wissenschaftlicher Leitung stehenden Betrieb eine bedeutende soziale Funktion und deshalb Gemeinn�tzigkeit beimass, da er zur F�rderung des Verst�ndnisses f�r Tiere, den Tierschutz usw. beitr�gt (nicht ver�ffentlichte E. 9a des Urteils vom 18. M�rz 1983 i.S. Zoologischer Garten Basel AG [BGE 109 Ia 335 ff.]).
b) Es liegt allerdings auf der Hand, dass die Grenzziehung zwischen bloss unterhaltenden und kulturell wertvollen, dem Allgemeinwohl dienenden Zwecken heikel ist und es kaum Aufgabe der Steuerbeh�rde sein kann, �ber den Wert oder Unwert kultureller Veranstaltungen zu befinden (vgl. dazu auch NIGGLI, Gemeinn�tzigkeit als Steuerbefreiungsgrund, Diss. Z�rich 1945, S. 124/5). In der Praxis d�rfte sich dieses Abgrenzungsproblem indessen selten stellen. Denn wesentlich ist ausserdem, dass kulturelle und k�nstlerische T�tigkeiten nur dann ausschliesslich gemeinn�tzig sind, wenn mit ihnen keine Eigeninteressen des Vereins und seiner Mitglieder verfolgt werden (vgl. dazu etwa das bei VON MANDACH, Die Gemeinn�tzigkeit im schweizerischen Steuerrecht, Diss. Bern 1945, S. 34, erw�hnte Beispiel eines �ffentlichen Vortrages kultureller Art, der gleichzeitig Werbezwecken dient) und wenn vom Verein und seinen Mitgliedern in selbstloser Weise Opfer erbracht werden (BGE 63 I 319 E. 1).
Bei der Beurteilung all dieser Fragen im Einzelfall steht den kantonalen Instanzen und insbesondere den kantonalen Rekurskommissionen und Verwaltungsgerichten, die der Sache n�her stehen und lokale Verh�ltnisse besser kennen als das Bundesgericht, ein gewisser Spielraum zu, in den das Bundesgericht jedenfalls in Grenzf�llen nicht eingreift.
4. a) Es ist unbestritten, dass die von der Beschwerdegegnerin verfolgten Ziele der F�rderung der Kultur in Einsiedeln im allgemeinen und der Auff�hrung des religi�sen Sakramentsspiels "Das BGE 113 Ib 7 S. 12Grosse Welttheater" im speziellen im Interesse der Allgemeinheit liegen. Unbestritten ist auch, dass die Auff�hrungen des Grossen Welttheaters das wiederkehrende kulturelle Grossereignis im Kanton Schwyz darstellen und dass sie national, ja international Echo und Anerkennung hervorrufen. Dass die Beschwerdegegnerin damit das Volkswohl f�rdert und einem breiten Publikum religi�se Erbauung sowie einen bedeutsamen Kunstgenuss bietet, liegt auf der Hand. M�glich wird dies nur durch einen grossen Einsatz der Hunderten von Mitwirkenden w�hrend der Proben und Auff�hrungen. T�tigkeit und Zwecksetzung der Beschwerdegegnerin k�nnen an sich ohne weiteres als gemeinn�tzig bezeichnet werden.
b) Heikler ist im vorliegenden Fall die Frage, ob die Beschwerdegegnerin ausschliesslich gemeinn�tzig wirkt. Die Tatsache, dass sie von den Zuschauern einen f�r derartige kulturelle Veranstaltungen markt�blichen Eintrittspreis verlangt und z.B. die finanzielle Leistungsf�higkeit des Theaterbesuchers f�r dessen Bemessung keine Rolle spielt, spricht eher gegen ausschliessliche Gemeinn�tzigkeit. Dagegen fallen die den Mitwirkenden sowie den Mitgliedervereinen und dem Kloster Einsiedeln ausgerichteten Beitr�ge im Verh�ltnis zum Aufwand und zu den Leistungen, die diese Personen und Vereine sowie das Kloster erbringen, nicht allzu stark ins Gewicht; die Ausrichtung von geringf�gigen Entsch�digungen, die in keinem Verh�ltnis zu den erbrachten Leistungen stehen, muss einer T�tigkeit nicht den Charakter ausschliesslicher Gemeinn�tzigkeit nehmen (vgl. etwa BGE 76 I 197 ff.). Dass die Theaterauff�hrungen der Beschwerdegegnerin f�r den Bezirk Einsiedeln von grosser volkswirtschaftlicher Bedeutung sind, ist eine Nebenfolge dieser T�tigkeiten, die nicht mit ihrer Zwecksetzung zusammenh�ngt (und in der Vergangenheit wohl nicht von dieser Bedeutung war); sie mag allerdings f�r manche Einsiedler Motiv zum Mitwirken an den Auff�hrungen der Beschwerdegegnerin sein und k�nnte allenfalls die ausschliessliche Gemeinn�tzigkeit ihrer T�tigkeit in Frage stellen. Das Bundesgericht kann indessen kaum beurteilen, ob die Fortsetzung einer alten, auf religi�sen Motiven beruhenden Spieltradition heute durch solche und �hnliche nicht uneigenn�tzige Beweggr�nde der Vereinsmitglieder (juristischen Personen) und der Mitwirkenden wesentlich beeinflusst wird.
c) Im Lichte des engen Wortlautes von Art. 16 Ziff. 3 BdBSt und der entsprechenden bundesgerichtlichen Praxis handelt es sich um einen Grenzfall. Es lassen sich gute Gr�nde f�r und gegen die BGE 113 Ib 7 S. 13Annahme ausschliesslicher Gemeinn�tzigkeit anf�hren. Unter diesen Umst�nden besteht f�r das Bundesgericht kein Anlass, in den dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz zustehenden Beurteilungsspielraum einzugreifen und vom Urteil dieser Instanz abzuweichen.
art. 16 chiffre 3 AIFD,
Art. 51 Abs. 1 lit. a BdBSt,
Art. 16 Ziff. 2 BdBSt

References: BGE 
 Art. 60
 Art. 16
 BGE 
 Art. 51
 Art. 16
 Art. 16
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 BGE 
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 Art. 16
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art. 16

Art. 51

Art. 16