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Timestamp: 2016-10-24 22:05:21+00:00

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5A_578/2007 (18.12.2007)
Beschwerde gegen den Erledigungsbeschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Zivilkammer, vom 14. August 2007.
A.a Mit Verf�gung des Einzelrichters im summarischen Verfahren am Bezirksgericht B�lach vom 16. Mai 2007 wurde A.________, B.________, C.________, D.________ und E.________ (im Folgenden: Beschwerdegegner) in der gegen X.________ (im Folgenden: Beschwerdef�hrer) Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes S.________ f�r Fr. 10'611.25 nebst Zinsen und Kosten definitive Rechts�ffnung erteilt. Gleichzeitig wurde das Gesuch des Beschwerdef�hrers um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Vertretung abgewiesen
A.b Die Beschwerdegegner st�tzten ihr Rechts�ffnungsbegehren auf das erstinstanzliche Urteil des Bezirksgerichts Surselva vom 1. M�rz 2005, womit der Beschwerdef�hrer zu einer Prozessentsch�digung von Fr. 8'031.50 an die Beschwerdegegner verpflichtet wurde, sowie auf das zweitinstanzliche Urteil des Kantonsgerichts Graub�nden vom 5. September 2005, womit der Beschwerdef�hrer zu einer Prozessentsch�digung von Fr. 2'579.75 an die Beschwerdegegner verurteilt wurde. Die Berufung, welche der Beschwerdef�hrer gegen das Urteil des Kantonsgerichts betreffend die Ung�ltigkeit eines Testaments beim Bundesgericht eingereicht hatte, wurde mit Urteil vom 26. September 2006 abgewiesen, soweit darauf einzutreten war (5C.95/2006).
A.c Die vom Beschwerdef�hrer beim Obergericht des Kantons Z�rich gegen den Rechts�ffnungsentscheid erhobene Nichtigkeitsbeschwerde hatte keinen Erfolg. Mit Beschluss vom 14. August 2007 wurde das Rechtsmittel abgewiesen, soweit darauf einzutreten war. Ferner wurde das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen.
Mit Eingabe vom 3. Oktober 2007 hat der Beschwerdef�hrer die Sache an das Bundesgericht weitergezogen. Er beantragt im Wesentlichen, der obergerichtliche Beschluss sei aufzuheben, da die Betreibung der Beschwerdegegner nichtig im Sinne von Art. 22 SchKG sei. Sodann stellt er das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Das Begehren um aufschiebende Wirkung wurde mit Pr�sidialverf�gung vom 22. Oktober 2007 abgewiesen.
1.3 In verm�gensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zul�ssig, wenn der Streitwert mindestens 30'000 Franken betr�gt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Gem�ss dem angefochtenen Urteil betr�gt der Streitwert Fr.10'611.25 (E. 7h S. 7), was vom Beschwerdef�hrer nicht bestritten wird. Entgegen seiner Meinung ist der Ausnahmegrund nach Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG nicht gegeben, denn das Obergericht hat nicht als Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen entschieden, sondern als Kassationsinstanz nach � 281 ZPO/ZH (Beschluss, E. 6 S. 4/5). Die Eingabe des Beschwerdef�hrers kann somit nur als Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG entgegengenommen werden.
1.4.1 Gem�ss Art. 116 BGG kann mit der Verfassungsbeschwerde die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden. Nach Art. 118 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 116 BGG kommt eine Berichtigung oder Erg�nzung der Sachverhaltsfeststellungen nur dann in Frage, wenn die kantonale Instanz verfassungsm�ssige Rechte verletzt hat. Wird Letzteres geltend gemacht, ist neben der Erheblichkeit der ger�gten Tatsachenfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens klar und detailliert darzutun, inwiefern diese verfassungswidrig, insbesondere willk�rlich (Art. 9 BV), offensichtlich unhaltbar sein soll, d.h. mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehe, auf einem offenkundigen Versehen beruhe oder sich sachlich in keiner Weise rechtfertigen lasse (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398, mit Hinweisen).
1.4.2 Nach der st�ndigen Praxis des Bundesgerichts liegt Willk�r in der Rechtsanwendung vor, wenn der angefochtene kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f. mit Hinweisen).
Dem Beschwerdef�hrer wurde nach Erhalt seiner Eingabe mitgeteilt, dass �ber sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege sp�ter entschieden werde. Inwiefern dadurch Art. 13 EMRK verletzt worden sein soll, wird nicht hinreichend dargelegt (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG), weshalb darauf nicht eingetreten werden kann.
2.2.1 Abzuweisen ist der Antrag auf eine �ffentliche und m�ndliche Parteiverhandlung nach Art. 57 - 59 BGG, denn der Abteilungspr�sident oder die Abteilungspr�sidentin kann eine m�ndliche Parteiverhandlung anordnen (Art. 57 BGG), und bei Einstimmigkeit der Richter - wie vorliegend - wird auf dem Weg der Aktenzirkulation entschieden (Art. 58 Abs. 2 BGG).
2.2.2 Es trifft zu, dass vor Obergericht keine �ffentliche Verhandlung stattgefunden hat. Die Vorinstanz hat dazu bemerkt (E. 5 S. 4), eine �ffentliche Verhandlung habe bereits vor Bezirksgericht stattgefunden, und vor Kassationsinstanz sei deshalb eine weitere �ffentliche Verhandlung nicht notwendig gewesen (Mark E. Villiger, Handbuch der Europ�ischen Menschenrechtskonvention [EMRK], 2. A., N. 445). Dagegen bringt der Beschwerdef�hrer in der Hauptsache bloss vor, es habe keine den zivilprozessrechtlichen Bestimmungen entsprechende Verhandlung im Sinne des Gesetzes, der BV und des V�lkerrechts stattgefunden. Dazu ist zun�chst festzuhalten, dass im vorliegenden Verfahren keine zivilrechtlichen Anspr�che und Verpflichtungen im Sinne von Art. 6 EMRK zur Beurteilung stehen, sondern deren Vollstreckung, so dass diese Bestimmung nicht anwendbar ist. Im �brigen ist auf diese bloss appellatorische Kritik nicht einzutreten (dazu: BGE 133 III 393 E. 6 S. 397).
2.2.3 Weiter hat das Obergericht in diesem Zusammenhang erwogen (E. 7f S. 7), der Anspruch auf �ffentliche Urteilsverk�ndung erfordere nicht, dass der Entscheid in einer �ffentlichen Verhandlung verlesen werde. Gem�ss der bundesgerichtlichen Praxis und der Strassburger Rechtsprechung gen�ge es, wenn er �ffentlich zug�nglich gemacht werde, z.B. durch Hinterlegung bei der Gerichtskanzlei oder wenn sich Interessierte Kopien ausstellen lassen k�nnten. In der Beschwerdeschrift wird dazu unter anderem lediglich vorgetragen, eine kontradiktorische m�ndliche und �ffentliche Verhandlung habe nicht stattgefunden und Aussenstehende k�nnten nicht zu einem erschwinglichen Preis Fotokopien erstellen; und diese Verfahrensm�ngel seien vom Obergericht nicht geheilt worden. Auf diese appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid ist nicht einzutreten (dazu: BGE 133 III 393 E. 6 S. 397; 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.).
2.2.4 Ferner hat die Vorinstanz ausgef�hrt, daraus, dass der Vertreter der Beschwerdegegner an der Rechts�ffnungsverhandlung nicht teilgenommen habe, k�nne nicht abgeleitet werden, dass keine �ffentliche Verhandlung stattgefunden habe (E. 7e S. 6). Dagegen wird nur vorgetragen, ger�gt worden sei nicht, dass keine �ffentliche Verhandlung stattgefunden habe, sondern dass der Anspruch auf eine kontradiktorische m�ndliche und �ffentliche Verhandlung im erstinstanzlichen Verfahren verletzt worden sei. Auch dieses Vorbringen kann mangels hinreichender Begr�ndung nicht geh�rt werden (E. 2.2.2 hiervor).
3.1.1 Sodann r�gt der Beschwerdef�hrer, er habe in der Nichtigkeitsbeschwerde vom 12. Juli 2007 beantragt, es sei ihm vor dem Entscheid das Recht auf Einsicht in die von der Vorinstanz edierten Akten zu gew�hren. Ohne dass er Einsicht in die Akten habe nehmen k�nnen, sei der obergerichtliche Beschluss vom 14. August 2007 ergangen. Auf sein Schreiben vom 26. August 2007 habe das Obergericht ihm mitgeteilt, dass das Bezirksgericht B�lach aufgefordert worden sei, die Akten noch nicht an die Beschwerdegegner zur�ckzusenden, damit er sie dort einsehen k�nne. Bei der Pr�fung der Akten habe er festgestellt, dass die vom Einzelrichter im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts B�lach in dessen Verf�gung als act. 2 bezeichnete Vollmacht "in einer rechtsgen�genden Form gar nicht existiert".
3.1.2 Gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung folgt aus Inhalt und Funktion des Akteneinsichtsrechts als Teil des Anspruchs auf rechtliches Geh�r, dass grunds�tzlich s�mtliche beweiserheblichen Akten den Beteiligten gezeigt werden m�ssen, sofern in dem sie betreffenden Verfahren darauf abgestellt wird (vgl. BGE 115 V 297 E. 2e S. 302; 129 I 85 E. 4.1 88). Der Einzelrichter hat erwogen (E. 2.3), der Beschwerdef�hrer mache geltend, die gegen ihn er�ffnete Betreibung sei nichtig, da der Rechtsvertreter der Beschwerdegegner die Betreibung gegen ihn ohne deren Vollmacht eingereicht habe. Dieser Einwand des Beschwerdef�hrers gehe fehl, denn aus den Akten gehe eindeutig hervor, dass der Rechtsvertreter der Beschwerdegegner �ber eine allgemein gehaltene Vollmacht zur gerichtlichen und aussergerichtlichen Vertretung in Sachen "Erbschaft T.________" verf�ge. Da das Aktenst�ck, f�r welches der Beschwerdef�hrer beim Obergericht das Begehren um Einsicht gestellt hatte, keinen Beweischarakter hat, wurde mit der ihm erst nachtr�glich erm�glichten �berpr�fung der Vollmacht das rechtliche Geh�r nicht verletzt.
3.2 Das Obergericht hat dazu im Weitern ausgef�hrt (S. 5 E. 7a), der Beschwerdef�hrer habe keinen Nichtigkeitsgrund nachgewiesen. Das Betreibungsamt sei nicht verpflichtet, sich �ber die Vollmacht des Gl�ubiger-Vertreters zu vergewissern. Sei er der Auffassung gewesen, Rechtsanwalt Cahenzli habe das Betreibungsbegehren ohne Vollmacht gestellt, h�tte der Beschwerdef�hrer nach Empfang des Zahlungsbefehls eine betreibungsrechtliche Beschwerde erheben m�ssen. Ein "Nachschieben von Vollmachten" w�re dann �brigens zul�ssig gewesen (vgl. dazu Sabine Kofmel Ehrenzeller, in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, Hrsg. Staehelin/ Bauer/Staehelin, SchKG I, Basel 1998, N. 23 zu Art. 67).
Der Beschwerdef�hrer wendet dagegen ein, die Ansicht der Vorinstanz sei unhaltbar. Kl�ger im Rechts�ffnungsverfahren k�nne nur sein, wer als Gl�ubiger eine Betreibung einleite. Es liege ein Nichtigkeitsgrund im Sinne von Art. 22 SchKG vor, welcher von Amtes wegen zu beachten sei. Die Vorbringen sind unbegr�ndet, und es kann offen gelassen werden, ob sie den Begr�ndungsanforderungen �berhaupt gen�gen (E. 1.4.2 hiervor). Gem�ss BGE 107 III 49 ist (sogar) das Betreibungsbegehren eines vollmachtlosen Stellvertreters g�ltig, wenn es im Beschwerdeverfahren durch den Vertretenen genehmigt wird. Vorliegend ist der Rechtsvertreter der Beschwerdegegner zur Wahrung von deren Interessen in der erbrechtlichen Auseinandersetzung bevollm�chtigt worden, und dazu geh�rt auch die Eintreibung der von den Gerichten den Beschwerdegegnern zugesprochenen Parteientsch�digungen. Lag somit kein Nichtigkeitsgrund vor, h�tte der Beschwerdef�hrer die R�ge nach Erhalt des Zahlungsbefehls im Beschwerdeverfahren nach Art. 17 ff. SchKG erheben m�ssen, was im jetzigen Verfahrensstadium nicht mehr nachgeholt werden kann. Auf den versp�tet vorgebrachten Einwand ist somit nicht einzutreten.
4.1 Als N�chstes r�gt der Beschwerdef�hrer, das Obergericht habe Art. 81 SchKG missachtet, denn die Forderung der Beschwerdegegner sei nicht f�llig.
4.1.1 Im angefochtenen Beschluss wird dazu erwogen (E. 7b), mit Urteil des Bezirksgerichts Surselva vom 1. M�rz 2005 sei die vom Beschwerdef�hrer gegen die Beschwerdegegner erhobene Testamentsung�ltigkeitsklage abgewiesen worden. Das Kantonsgericht von Graub�nden und das Bundesgericht h�tten am 5. September 2005 bzw. 26. September 2006 die vom Beschwerdef�hrer erhobenen Berufungen abgewiesen. Bei der in Betreibung gesetzten Forderung handle es sich um die Prozessentsch�digungen, die den Beschwerdegegnern im erst- und zweitinstanzlichen Verfahren zugesprochen worden seien. Dass die 6-monatige Frist gem�ss Art. 26 (recte: 35) EMRK bei Einleitung der Betreibung anscheinend noch nicht abgelaufen gewesen sei, habe nichts daran ge�ndert, dass die Forderung damals schon f�llig gewesen sei, da die Beschwerde an den Europ�ischen Gerichtshof f�r Menschenrechte kein Rechtsmittel mit Suspensiveffekt sei. Auch habe der blosse Umstand, dass der Beschwerdef�hrer in seiner Beschwerde vom 6. Mai 2007 um Anordnung von vorl�ufigen Massnahmen im Sinne von Art. 39 Abs. 1 der Verfahrensordnung des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte ersucht habe, nicht dazu gef�hrt, dass die Vollstreckbarkeit gehemmt worden sei.
4.1.2 Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit diesen Erw�gungen nicht auseinander, sondern tr�gt vor, es sei fraglich, ob das Urteil des Bundesgerichts 5C.95/2006 ein Urteil im Sinne des SchKG sei, denn es sei kein kontradiktorisches Verfahren durchgef�hrt worden. Mit diesen und den weiteren Argumenten kann nicht dargetan, dass die Vollstreckung der Forderung - insbesondere durch Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung - suspendiert worden ist. Darauf ist nicht einzutreten.
4.2 Zur Verrechnungseinrede hat die Vorinstanz bemerkt, der Beschwerdef�hrer weise mit dem vorgelegten Inventar keine f�llige Gegenforderung von Fr. 31'550.-- nach (E. 7c). Der Einzelrichter habe daher seine Einrede zu Recht verworfen (E. 2.5).
Der Beschwerdef�hrer setzt sich auch damit nicht auseinander und legt nicht dar, inwiefern diese tats�chliche Feststellung gest�tzt auf das von ihm vorgelegte Beweismittel vor Art. 9 BV nicht Stand halten soll (E. 1.4.1 hiervor). Mit seinen Berechnungen zu den Anspr�chen der beiden Erbenst�mme auf die Barschaft kann Willk�r nicht dargetan werden. Im �brigen r�umt der Beschwerdef�hrer selbst ein, dass diese Zahlen noch "ungepr�ft" seien und die Erbteilung noch nicht abgeschlossen sei, womit kein "v�llig eindeutiger Urkundenbeweis" im Sinne von Art. 81 Abs. 1 SchKG erbracht werden kann (vgl. BGE 115 III 97 E. 4 S. 100). Der Verrechnungseinrede wurde somit zu Recht nicht stattgegeben.
Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer eine Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV, weil das Obergericht ihm die unentgeltliche Rechtspflege verweigert habe.
5.1 Im angefochtenen Beschluss wird dazu - zusammengefasst - ausgef�hrt, inwiefern sich rechtlich komplexe Fragen gestellt h�tten, welche ein juristischer Laie ohne anwaltliche Vertretung und auf sich allein gestellt nicht habe bew�ltigen k�nnen, sei nicht ersichtlich. Unter diesen Umst�nden k�nne aber nicht gesagt werden, dass im Sinne von � 87 ZPO/ZH zur geh�rigen F�hrung des Prozesses die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters erforderlich gewesen w�re. Weder Art. 6 Abs. 1 EMRK, der u.a. das Recht auf den Zugang zu einem Gericht garantiere, wozu auch das Armenrecht geh�re, noch Art. 14 Ziff. 1 IPBPR gew�hrten dem Beschwerdef�hrer einen selbst�ndigen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, der weiter gehe als derjenige von Art. 29 Abs. 3 BV bzw. � 87 ZPO/ZH (E. 7d).
Die Vorinstanz hat dazu ferner bemerkt, der Einzelrichter habe den Prozessstandpunkt des Beschwerdef�hrers zu Recht als aussichtslos bezeichnet. Die Frage, ob dieser mittellos sei, habe daher nicht n�her gepr�ft werden m�ssen (E. 7g).
5.2 Der Beschwerdef�hrer stellt dem entgegen, gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liege keine Aussichtslosigkeit vor. Er beruft sich dabei namentlich auf die Frage der Nichtigkeit gem�ss Art. 22 SchKG. Wie der E. 3.2 hiervor entnommen werden kann, hat das Obergericht klarerweise kein Bundesrecht verletzt, indem es das Vorliegen eines nichtigen Zahlungsbefehls verneint hat. Auch die �brigen Vorw�rfe des Beschwerdef�hrers an die Vorinstanz haben sich als unbegr�ndet erwiesen, soweit auf sie �berhaupt eingetreten werden konnte. Daraus folgt, dass die Prozessbegehren des Beschwerdef�hrers vom Obergericht als aussichtslos angesehen werden konnten, weil die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer waren als die Verlustgefahren und daher kaum als ernsthaft bezeichnet werden konnten (dazu: BGE 129 I 129 E. 2.3.1). Eine Missachtung von Art. 29 Abs. 3 BV liegt demnach nicht vor.
6.1 Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG); seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann nicht entsprochen werden, da die Beschwerde von vornherein keine Aussicht auf Erfolg haben konnte (Art. 64 Abs. 1 BGG).
6.2 Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegner, die sich nur zum Gesuch um aufschiebende Wirkung zu �ussern hatten und dem antragsgem�ss entsprochen wurde, angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 700.-- zu entsch�digen.

References: Art. 22
 Art. 74
 Art. 113
 Art. 116
 Art. 118
 Art. 116
 Art. 13
 Art. 106
 Art. 57
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 67
 Art. 22
 BGE 
 Art. 17
 Art. 81
 Art. 26
 Art. 39
 Art. 9
 Art. 81
 BGE 
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 14
 Art. 29
 Art. 22
 BGE 
 Art. 29