Source: https://www.abdeckplane-gartenmoebel.de/info/allgemeine-geschaeftsbedingungen-abdeckplane-gartenmoebel.html
Timestamp: 2019-10-21 01:08:45+00:00

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AGB Abdeckplane-Gartenmoebel
Im Folgenden möchten wir Ihnen die AGB des Onlineshops Abdeckplane-Gartenmoebel.de (im Folgenden „Verkäufer“ genannt) vorstellen und Ihnen Verbraucherhinweise geben, die der Verkäufer für die Erbringung aller Leistungen zugrunde legt. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung schriftlich zustimmen.
1.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons geben Sie ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung die unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erfolgt, stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch die ausdrückliche Erklärung des Verkäufers oder den Versand der Ware zustande. Die Regelungen für das Zustandekommen des Vertrages gelten auch für Bestellungen per Email, Telefon, Fax oder postalisch.
1.2 Bitte beachten Sie, dass wir ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet sind, wenn wir die Ware unsererseits ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht richtig beliefert worden sind (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist weiterhin, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten haben und Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert haben. Zudem dürfen wir nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
1.3 Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernehmen wir nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben ist (Gattungswaren).
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 1 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.
§ 3 Gültigkeit der Preise
Die vom Verkäufer genannten Preise sind Euro-Preise (einschl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer). Es gelten die bei Bestellung gültigen Preise.
Auf Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden vom Verkäufer vor dem eigentlichen Bezahlvorgang gesondert hingewiesen.
5.1 Sie können grundsätzlich per Vorkasse, Sofortüberweisung, PayPal Zahlung per Rechnung / Rechnungskauf, Kreditkarte, Debitkarte oder giropay bezahlen. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.
5.2 Wir behalten uns vor, Ihnen für die erbetene Lieferung nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten, beispielsweise zur Absicherung unseres Kreditrisikos nur solche entsprechend der jeweiligen Bonität.
5.3 Etwaige Kosten die durch eine Banktransaktion gegenüber dem Verkäufer entstehen, weil der Kunde bei Vorkasse die Zahlungsanweisung nicht als SEPA Überweisungs-Format erteilt hat bzw. von der Bank des Käufers nicht als solche ausgeführt wurde, sind vom Käufer zu tragen.
5.5 Im Falle des Kaufs mittels Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Versendung der Bestellung durch uns.
5.6 Im Fall einer Bestellung der Vorkasse, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen nach Bestellung zu zahlen. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, pauschale Mahngebühren als Verzugsschaden in Höhe von EUR 7,00 pro Mahnung zu erheben. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt dem Verkäufervorbehalten. Ihnen wird der Nachweis gestattet, dass ein wesentlich geringerer Schaden als die Pauschale oder gar kein Schaden entstanden ist.
5.8 Sie stimmen zu, dass die Zustellung von Rechnungen und Gutschriften in elektronischer Form erfolgen kann.
6.1 Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich, es sei denn der Verkäufer nimmt eine Bestellung außerhalb Deutschlands an. Grundsätzlich erfolgt die Anlieferung durch DPD Deutschland GmbH, oder durch ein anderes vom Verkäufer beauftragtes Lieferunternehmen. Die Abgabe von Artikeln erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
6.2 Sendet die DPD Deutschland GmbH, oder ein anderes vom Verkäufer beauftragtes Lieferunternehmen, die versandte Ware an den Verkäufer oder seinem Dienstleister zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.
6.3 Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns und unserem Dienstleister insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
7.2 Diese sind nur im angegebenen Zeitraum und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Aktionsgutscheine können nicht für den Kauf von Geschenkgutscheinen verwendet werden. Bitte beachten Sie, dass Aktionsgutscheine an einen Mindestbestellwert oder andere Voraussetzungen gebunden sein können.
7.5 Sollten Sie bei Ihrem Kauf einen Aktionsgutschein benutzt haben, so behalten wir uns vor, Ihnen den ursprünglichen Preis der Ware, die Sie behalten, zu berechnen, falls – aufgrund Ihres Widerrufs – der Gesamtwert der Bestellung unter den jeweiligen Wert des Aktionsgutscheines fällt oder diesem entspricht bzw. die Bedingungen für die Einlösung nicht mehr gegeben ist.
8.1 Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen und die uns dabei entstehenden Kosten und den Werteverlust hat der Besteller zu tragen.
8.2 Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.
§ 11 Vertragssprache/Speicherung des Bestelltextes
Der Vertragsabschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Bestelltext wird bei uns gespeichert. Sie können Ihre Bestelldaten unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung für Ihre Unterlagen auszudrucken.
12.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
12.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
§ 13 Ausschluss/Erlöschen des Widerrufsrechts
§ 14 Gefahrübergang bei Versendung
§ 15 Gewährleistung / gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Es wird darauf hingewiesen, dass ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht besteht
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17.1 Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
17.2 Mit einer Bestellung werden diese AGB anerkannt.
17.3 Die Nutzung der auf www.Abdeckplane-Gartenmoebl.de verfügbaren Waren sind möglich für Personen, die voll Geschäftsfähig sind.
17.4 Gerichtsstand ist der Unternehmenssitz des Verkäufers.
17.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
Zusatzinformationen im elektronischen Geschäftsverkehr - Bestellablauf
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die elektronische Bestellung haben wir technisch ganz einfach für Sie gemacht. Wählen Sie ggf. Größe und Farbe aus, bestimmen Sie die Anzahl des zu bestellenden Artikels und bereiten Sie die Bestellung vor, in dem Sie den Artikel durch Klick auf den Button „In den Warenkorb“ speichern. Sie wählen sodann „Kasse“ oder kaufen weiter ein. Sie gelangen auch über den in der oberen Navigationsleiste befindlichen Link „Warenkorb anzeigen“ in den Warenkorb. Dort werden Sie in weiteren Schritten zur Eingabe Ihrer Daten geführt und können vor der Absendung der Bestellung Ihre Angaben in Ruhe prüfen und eventuell korrigieren. Die Bestellung wird dann erst durch einen Klick auf
„Kostenpflichtig Bestellen“ abgeschlossen. Durch Anklicken dieses Buttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Das weitere Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach § 1 der AGB.

References: § 1

§ 3
 § 771

§ 11

§ 13

§ 14

§ 15
 § 1