Source: http://lexikon.buskeismus.de/index.php?title=03.06.2014_-_HansOLG_-_Aggressive_Zensoren_-_SterniPark_und_RA_Johannes_Eisenerg&diff=28977&oldid=24547
Timestamp: 2020-06-02 14:35:14+00:00

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- '''Richterin am Oberlandesgericht: ''' Karin Lemcke<br> + '''MDR-Anwalt Daniel Heymann:''' Ja, nur bei falscher Berichterstattung, dann leichte Erkennbarkeit. Inhalt der Studie ... Aus der Studien ergibt sich nicht, dass ... . Das Zitat ist eine Zusammenfassung aus der Studie. Es wurde daraus zitiert. Seite 12 der [http://www.dji.de/fileadmin/user_upload/Projekt_Babyklappen/Berichte/Abschlussbericht_Anonyme_Geburt_und_Babyklappen.pdf Studie]: „Die Erhebung der Fallzahlen zeigte sich, wie schwierig eine exakte Erfassung der Anzahl betroffenen Kinder ist. Das liegt daran, dass diese Daten nicht an einer zentralen Stelle gesammelt werden, in einigen Fällen keinerlei Dokumentation der Vorgänge stattfindet, diese bei vielen Anbietern mangelhaft ist„).
- == Die Parteien == + '''Der Vorsitzende:''' Dann macht es die Studie wahrer?
+ '''MDR-Anwalt Daniel Heymann:''' Es ist nicht eindeutig, es ist mehrdeutig. Im LG-Urteil steht mehrdeutige Aussage.
+ '''Der Vorsitzende:''' Ob eindeutig oder mehrdeutig hin und her. Das ist ein klassischert Stolpe-Fall. Sie wollen nicht?
+ '''MDR-Anwalt Daniel Heymann:''' Wir wollen nicht.
+ '''Der Vorsitzende:''' Für sie ist es leichter aus dem verbot rauszukommen, wenn sie eine einfache Unterlassungsverpflichtung abgeben und die Kosten teilen.
+ '''MDR-Anwalt Daniel Heymann:''' Für die Redakteure ist es ein Problem. Dann kommt einer der 72 Teilnehmer und sagt, ... .
+ '''Der Vorsitzende:''' Wenn das Landgericht sagt, so ist es zu verstehen, dann sagen wir, so ist es eindeutig zu verstehen.
+ '''MDR-Anwalt Daniel Heymann:''' Sehe das auch. Aber für den MDR ist es eine grundsätzliche Angelegenheit.
+ '''Der Vorsitzende:''' Nie wieder.
+ '''MDR-Anwalt Daniel Heymann möchte was sagen.'''
+ '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Dann zeige ich ihn an, weil er Prozessbetrug begeht.
- '''Beklagtenseite:''' Kanzlei Rosenberger, Rechtsanwalt Jörg Thomas, Rechtsanwalt Spyros Aroukados + =Kommentar RS=
- == Notizen der Pseudoöffentlichkeit 7 U 67/08== + Die Buske-Rechtsprechung würde für den Fall, dass der SterniPark tatsächlich nicht Teilnehmer der Studie wäre, keinesfalls die Studie als sicheren Beweis ansehen, dass SterniPark Teilnehmer der Studie war. Denn Mitglieder ded Träger- und Praxisforums sind nicht zwingend auch Telnehmer der Studie.
- '''Den Vorsitz führende Richter Claus Meyer:''' Der BGH hat Hinweise erteilt in vielfacher Hinsicht. Der BGH sagt dann, die Klage abweisen. Mächte den Kläger fragen, mit welchen Konsequenzen? + Auch die Tabelle auf Seite 28 der Studie, in der in Hamburg nur ein Träger – und das dprfte nur der SterniPark sein - genannt wird, der den Fragebogen ausfüllte, d.h. an der Studie teilnahm, dürfte für Richter Buske als Beweis nicht reichen. Den eine solche Tabelle eignet sich lediglich als Indiz, aber nicht als Beweis.
- '''Porsch-Anwalt Dr. Sven Krüger:''' Ich werde mit allen Mittel versuchen, den Senat zu überzeugen, dass die OLG-Entscheidung richtig war. + SterniPark ist uns als [https://www.google.com/search?ie=UTF-8&oe=UTF-8&q=SterniPark&btnG=Google+Search&domains=www.buskeismus.de&sitesearch=www.buskeismus.de&gws_rd=ssl klagewütig] aufgefallen. Wir haben auch über einige Prozesse [http://www.buskeismus-lexikon.de/Spezial:Suche?search=SterniPark&go=Seite berichtet]. Eine Verhandlung SterniPark gegen Marion Mück-Raab haben wir schon 2007 erlebt [http://www.buskeismus.de/berichte/bericht_070427.htm#Eltern_auf_Zeit <font color="brown">'''324 O 989/06'''</font>]
- '''Richter Dr. Lothar Weyhe:''' Es geht nicht darum, dass der Hamburger Senat damals falsch entscheiden hat. Aber der BGH sagt, vielleicht müsste die Beweiswürdigung anders sein. Die andere Frage ist, ob die Aussagen der Birthler-Behörde als privilegierte Quelle uns weiter helfen. Da kann man streiten. Wir haben Bedenken. Aber der BGH hat anders entscheiden. + Ich würde ungern meine Kinder oder meine Enkel, geschweige denn Urenkel, einem Kindergarten anvertrauen, in welchem die Geschäftsführung Konflikte über Gerichte zu lösen versucht und auf Zensur besteht.
- '''Richter Claus Meyer:''' Die BGH-Entscheidung bindet uns nicht. Was anderes ist, ob die Berichterstattung offen war. Aber war Birthler-Behörde-Äußerung klar und eindeutig. Wir meinen nicht, dass wir für den Kläger n die Klage nicht zur Entscheidung führen können. Möchten aber nicht noch einmal vom BGH [korrigiert werden). Das wäre die Konsequenz. Wir wollen auch nachdenken. Wir haben das BGH-Urteil genau gelesen. Wir haben uns die Frage gestellt, weshalb der BGH nicht durchentschieden hat? + ==Frage an Rechtsanwalt Johannes Eisenberg==
- '''Porsch-Anwalt Dr. Sven Krüger:''' Verstehe das genau so. Man muss sich fragen, Frage zwingen. + Weshalb betätigen Sie sich als aggressiv-spitzfindiger Zensor für Unternehmen?
- '''Richter Claus Meyer:''' Gezwungen sind wir nicht. Wir können sagen, die Verdachtsberichterstattung war nicht genügend offen.. Aber auch, ab der Beklagte genügend bewiesen hat, dass „Christoph“ Porsch war. ... Der BGH hat das als lebensfremd ei gestuft. Die Zeugen haben nicht richtig ausgesagt. Es ist naheliegend zu verstehen, dass der Kläger IM war. + Sie haben recht, die Vorwürfe sind geschäftsschädigend, allerdings meist nicht anders sogar wesentliche schwächewr als die meisten wahren Tatsachen.
- '''Aus dem BGH-Urteil:''' (20) Vielmehr darf und muss sich der Richter in tatsächlich zweifelhaften Fällen mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit begnügen, der den Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (vgl. Senatsurteile vom 8. Juli 2008 - VI ZR 259/06, VersR 2008, 1265 Rn. 22; vom 19. Oktober 2010 - VI ZR 241/09, VersR 2011, 223 Rn. 21; BGH, Urteile vom 17. Februar 1970 - III ZR 139/67, BGHZ 53, 245, 255 f.; vom 14. Januar 1993 - IX ZR 238/91, NJW 1993, 935, 937; vom 13. März 2003 - X ZR 100/00, GRUR 2003, 507, 508, jeweils mwN). Zweifel, die sich auf lediglich theoretische Möglichkeiten gründen, für die tatsächliche Anhaltspunkte nicht bestehen, sind nicht von Bedeutung (vgl. Senatsurteil vom 8. Juli 2008 - VI ZR 259/06, aaO). + Die Geschäftsschädigung wegen Äußerungen ist sekundärer Art und meist umstritten. Primär erfolgt die Geschäftsschädigung Ihrer klagendcen Mandanten aber seitens der Auftraggeber, der Finanzierer, Arbeitgeber etc., welche auf Grund von falschen Informationen falsch reagieren und ein Unternehmen benachteiligen, schädigen.
- '''Richter Claus Meyer:''' Würden derzeit es nicht für notwendig erachten, das aufzuschreiben. Jetzt. Die Voraussetzungen für eine rechtsmäßige Verdachtsberichterstattung waren gegeben. + Wäre es für die gesellschaftrliche Entwicklung nicht vorteilhafter und nachhaltriger, wenn die geschäftstüchtigen Anwälte und Kanzleien nicht auf Zensur pochen, sondern gegen die Entscheider vorgehen würden, die auf Grund fehlerhafter bzw. wahrer Berichterstattung falsche Entscheidungen treffen?
- ==Kommentar== + Sie kennen die Willkür bei der Entscheidungsfindung der Richterin Simone Käfer und des Richters Andreas Buske. Wie können Sie zufrieden sein, wenn diese Richterin und dieser Richter zu Ihrem Gunsten entscheiden? Der Pöbel glaubt denen und vertraut die Kinder deswegen dem SterniPark an. Sie tragen damit mit dazu bei, dass der Pöbel Pöbel bleibt, anstelle mit Ihrem Wissen und Ihrer Energie dazu beizutrtagen, dass es weniger Pöbel gibt.
- =Wichtiger Hinweis= + = Wichtiger Hinweis =
- [[Kategorie:Bericht Aktenzeichen|7 U 89/08]] + [[Kategorie:Bericht Aktenzeichen|7 U 41/13]]
- [[Kategorie:Krüger]] + [[Kategorie:Bericht Aktenzeichen|7 U 15/13]]
- [[Kategorie:Thomas] + [[Kategorie:Eisenberg]]
- [[Kategorie:Aroukatos] + [[Kategorie:Heymann]]
- [[Kategorie:Stasi] + [[Kategorie:Erkennbarkeit]]
- [[Kategorie:Porsch] + <datecategory name="Berichte nach Datum" date="03.06.2014 />
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