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Timestamp: 2020-08-04 02:49:43+00:00

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dejure.org Übersicht StGB Rechtsprechung zu § 15 StGB § 13 Begehen durch Unterlassen § 14 Handeln für einen anderen § 15 Vorsätzliches und fahrlässiges Handeln § 16 Irrtum über Tatumstände § 17 Verbotsirrtum § 18 Schwerere Strafe bei besonderen Tatfolgen § 19 Schuldunfähigkeit des Kindes § 20 Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen § 21 Verminderte Schuldfähigkeit
§ 16 Entgelte für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen Der Steuerberater hat Anspruch auf Ersatz der bei der Ausführung des Auftrags für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen zu zahlenden Entgelte.
Keine Änderung bei Aut-idem-Regel in Sicht – Berlin. Die Bundesregierung sieht beim Medikationswechsel, der bei Parkinson-Patienten etwa durch Rabattverträge verursacht wird, keinen Handlungsbedarf. In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anf.
(1) 1 Müttern, Vätern, anderen Erziehungsberechtigten und jungen Menschen sollen Leistungen der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie angeboten werden. 2 Sie sollen dazu beitragen, dass Mütter, Väter und andere Erziehungsberechtigte ihre Erziehungsverantwortung besser wahrnehmen können. 3 Sie sollen auch Wege aufzeigen, wie Konfliktsituationen in der Familie gewaltfrei gelöst.
§ 16 SGB II Leistungen zur Eingliederung (1) Zur Eingliederung in Arbeit erbringt die Agentur für Arbeit Leistungen nach § 35 des Dritten Buches. Sie kann folgende Leistungen des Dritten Kapitels des Dritten Buches erbringen: 1.
§ 16 Antragstellung (1) Anträge auf Sozialleistungen sind beim zuständigen Leistungsträger zu stellen. Sie werden auch von allen anderen Leistungsträgern, von allen Gemeinden und bei Personen, die sich im Ausland aufhalten, auch von den amtlichen Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland entgegengenommen.
Mit § 16 Abs. 2 SGB V wird die Zuständigkeitsverlagerung auch auf die ausländische Unfallversicherung fortgesetzt, indem die Leistungsansprüche nach dem SGB V ruhen, wenn aufgrund eines Arbeitsunfall nach ausländischen Rechtsvorschriften Leistungen realisiert werden können. Damit die Ruhensvorschrift des § 16 Abs. 2 SGB V zum Tragen kommt, muss der Versicherte die Leistungen vom.
§ 16 StGB § 16 StGB. Irrtum über Tatumstände. Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871. Allgemeiner Teil. Zweiter Abschnitt. Die Tat. Erster Titel. Grundlagen der Strafbarkeit. Paragraf 16. Irrtum über Tatumstände [1. Januar 1975] 1 § 16. Irrtum über Tatumstände. (1) [1] Wer bei Begehung.
(3a) 1Der Anspruch auf Leistungen für nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz Versicherte, die mit einem Betrag in Höhe von Beitragsanteilen für zwei Monate im Rückstand sind und trotz Mahnung nicht zahlen, ruht nach näherer Bestimmung des § 16 Abs. 2 des Künstlersozialversicherungsgesetzes. 2 Satz 1 gilt entsprechend für Mitglieder nach den Vorschriften dieses Buches, die mit einem Betrag in Höhe.
§ 16e SGB II – Förderung von Langzeitarbeitslosen (1) Arbeitgeber können für die nicht nur geringfügige Beschäftigung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die trotz vermittlerischer Unterstützung nach § 16 Absatz 1 Satz 1 unter Einbeziehung der übrigen Eingliederungsleistungen nach diesem Buch seit mindestens zwei Jahren arbeitslos sind, durch Zuschüsse zum Arbeitsentgelt.
01.10.2011 – Der Tatbestandsirrtum (§ 16 StGB). 1. Definition: Irrtum über das Vorliegen eines Umstandes, der zum gesetzlichen Tatbestand gehört. 2.
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§ 16 StGB Rücktritt vom Versuch – Strafgesetzbuch – Gesetz, Kommentar und Diskussionsbeiträge – JUSLINE Österreich
Berlin. Die Bundesregierung sieht beim Medikationswechsel, der bei Parkinson-Patienten etwa durch Rabattverträge verursacht wird, keinen Handlungsbedarf. In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anf.

References: § 15
 § 13
 § 14
 § 15
 § 16
 § 17
 § 18
 § 19
 § 20
 § 21

§ 16

§ 16
 § 35

§ 16
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