Source: http://computerbild.posterxxl.de/agb
Timestamp: 2014-04-25 06:13:20+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der posterXXL AG (posterXXL)
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des Vertrages zwischen der posterXXL AG, Infanteriestr. 11a / Geb. C, 80797 München, vertreten durch deren Vorstand / CEO Christian Schnagl, geschäftsansässig daselbst (im Folgenden: posterXXL) und dem Kunden (im Folgenden: Kunde) wie auch deren Rechtsnachfolgern.
(4) Aufträge und Lieferadressen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland und Österreich werden nicht angenommen. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden zurück überwiesen bzw. dem Kreditkartenkonto wieder gutgeschrieben. § 3 Urheberrechte
(4) Die verkauften Produkte als solche dürfen von dem Kunden nur zum privaten Gebrauch unbefristet und weltweit verwendet werden. Untersagt ist insoweit insbesondere der gewerbliche Weitverkauf wie auch jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Änderung und Bearbeitung der Produkte. § 4 Pflichten des Kunden
a) dass keine illegalen Gewalt verherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten; pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an posterXXL übersendet werden;
c) dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an posterXXL übersendet werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen. § 5 Lieferung, Lieferzeiten
(5) Bei Lieferstörungen, die nicht im Einwirkungsbereich von posterXXL (insbesondere aufgrund höherer Gewalt) liegen und nicht schuldhaft von ihr verursacht wurden, ist posterXXL berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern das Leistungshindernis nicht nur vorübergehender Natur ist, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt. Während der Zeit des Hindernisses kommt posterXXL nicht in Verzug. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird im Falle eines Rücktritts erstattet.
(6) Bestellungen sowie jegliche Dienstleistungen werden von posterXXL nur erfüllt, wenn keine Zahlungsrückstände aus anderen Verträgen vorhanden sind. Zahlungen werden zuerst auf noch offene Forderungen, Zinsen und Kosten verrechnet, in der zeitlichen Reihenfolge der jeweiligen Fälligkeit.
(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig und wird im Voraus abgebucht. Der Bankeinzug bzw. die Belastung der Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung. (2) Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.
(8) In Zusammenarbeit mit Klarna (Anbieter) bieten wir Ihnen die Rechnung als Zahlungsoption. Mit Klarna Rechnung müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben.
Weitere Informationen zum Rechnungskauf finden Sie unter folgendem Link. Es gilt:
Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu Klarnas
(2) Gerät der Kunde mit seiner Kaufpreiszahlung in Verzug, hat posterXXL das Recht, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände nach Mahnung und nach Ablauf einer damit verbundenen angemessenen Nachfrist in Besitz zu nehmen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Wegnahme oder Pfändung der Ware durch posterXXL gelten nicht als Rücktritt vom Vertrage, soweit dem nicht zwingendes geltendes Recht insbesondere die den Verbraucherkredit regelnde Vorschriften entgegenstehen. § 8 Gewährleistung / Gefahrübergang
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. posterXXL übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellung und der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Eine Gewährleistung für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnissen besteht grundsätzlich nicht, es sein denn, es wird insoweit ausdrücklich eine schriftliche Garantie abgegeben (z.B. UV beschichtetes Druckverfahren oder Laminierung). posterXXL weist ausdrücklich darauf hin, dass die Druckerzeugnisse ausschließlich zur Benutzung in geschlossen Räumen gedacht sind.
(5) Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB. § 9 Haftungsbeschränkung
(1) posterXXL haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von posterXXL auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
(4) Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 bis 3 gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von posterXXL
(5) Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. § 10 Datenschutz
Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen von posterXXL. § 11 Vernichtung des übersandten Materials
(2) posterXXL behält sich vor, eine Sicherungskopie insbesondere von den digital übermittelten Vorlagen, Materialien und Inhalten des Kunden zu fertigen, um im Falle eines Nachbesserungsbegehrens des Kunden eine unverzügliche Nachbesserung gewährleisten zu können. Die auf der Sicherungskopie gespeicherten Daten werden von posterXXL ausschließlich zum Zwecke der Nachbesserung verwendet. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist vernichtet posterXXL die Sicherungskopie unverzüglich. § 12 Schlussbestimmungen
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Stand der AGB: März 2011
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References: § 3
 § 4
 § 5
 § 8
 § 9
 § 10
 § 11
 § 12