Source: https://investor.softing.com/de/corporate-governance/erklaerung-289-a-hgb.html
Timestamp: 2018-12-17 11:54:19+00:00

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Softing AG - Erklärung zur Unternehmensführung § 289 a HGB
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Erklärung zur Unternehmensführung § 289 a HGB
Der Vorstand der Softing AG berichtet in dieser Erklärung – zugleich für den Aufsichtsrat – gemäß Ziffer 3.10 des Deutschen Corporate Governance Kodex sowie gemäß § 289 a Abs. 1 HGB über die Unternehmensführung.
Vorstand und Aufsichtsrat der Softing AG befürworten zahlreiche Anregungen und Regeln des deutschen Corporate Governance Kodexes und erklären, dass den darin enthaltenen Verhaltensempfehlungen in der jeweils gültigen Fassung unter Berücksichtigung der aufgeführten Ausnahmen bzw. Kommentierungen im abgelaufenen Geschäftsjahr 2017 entsprochen wurde und auch in Zukunft entsprochen wird. Vorstand und Aufsichtsrat haben im Dezember 2017 die Entsprechenserklärung abgegeben. Abweichungen sind von Vorstand und Aufsichtsrat kommentiert und nachfolgend offengelegt. Den vollständigen Kodex finden Sie auf unserer Homepage www.softing.com unter Investor Relations.
a. Die Informations- und Berichtspflichten des Vorstands gegenüber dem Aufsichtsrat sind nicht näher festgelegt (Kodex Ziff. 3.4 Abs. 1 Satz 3).
b. Die Gesellschaft hat derzeit für die Mitglieder des Aufsichtsrats keinen Selbstbehalt bezüglich der D&O-Versicherung vereinbart (Kodex Ziff. 3.8 Abs. 3).
c. Die Gesellschaft hält nicht mehr aktuelle Entsprechenserklärungen zum Kodex nicht fünf Jahre lang auf ihrer Internetseite zugänglich (Kodex Ziff. 3.10 S. 3).
Die Gesellschaft hält es für nicht erforderlich, dass nicht mehr aktuelle Entsprechens-erklärungen zum Kodex fünf Jahre lang auf der Internetseite der Gesellschaft zugänglich sind. Eine solche Veröffentlichung führt nicht zu neuen kapitalmarktrelevanten Zusatzinformationen.
d. Keine Berücksichtigung auch des Verhältnisses zur Vergütung des oberen Führungskreises und der Belegschaft insgesamt bei Festlegung der Vorstandsvergütung (Kodex Ziff. 4.2.2. Abs. 2 Satz 3).
e. Variable Vergütungsbestandteile mit mehrjähriger zukunftsbezogener Bemessungsgrundlage (Kodex Ziffer 4.2.3 Abs. 2 Satz 3)
f. Vielfalt im Vorstand (Kodex Ziff. 5.1.2 Abs. 1 S. 2)
g. Der Aufsichtsrat bildet keine Ausschüsse (Kodex Ziff. 5.3.1, 5.3.2, 5.3.3).
h. Eine Altersgrenze für Vorstände und Aufsichtsratsmitglieder wird nicht festgelegt (Kodex Ziff. 5.1.2 Abs. 2 S. 3 und 5.4.1 Abs. 2).
i. Festlegung konkreter Ziele für Zusammensetzung des Aufsichtsrats und Erarbeitung eines Kompetenzprofils (Kodex Ziff. 5.4.1 Abs. 2, Abs. 3, Abs. 4)
Der Aufsichtsrat der Gesellschaft benennt keine konkreten Ziele für seine Zusammensetzung und hat auch kein Kompetenzprofil für das Gesamtgremium erarbeitet. Der Aufsichtsrat hat sich bei seinen Wahlvorschlägen für den Aufsichtsrat bisher ausschließlich von der Eignung der Kandidatinnen und Kandidaten leiten lassen mit dem Ziel, den Aufsichtsrat so zusammenzusetzen, dass seine Mitglieder insgesamt über die zur ordnungsgemäßen Wahrnehmung seiner Aufgaben erforderlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und fachlichen Erfahrungen verfügen. Dieses Vorgehen hat sich nach Überzeugung des Aufsichtsrats bewährt. Deshalb wird keine Notwendigkeit gesehen, diese Praxis zu ändern. Insbesondere ist auch die Empfehlung der Festlegung einer Regelgrenze für die Zugehörigkeitsdauer zum Aufsichtsrat nicht vorgesehen, da dem Unternehmen grundsätzlich auch die Expertise erfahrener Aufsichtsratsmitglieder zur Verfügung stehen soll. Eine von vorneherein festgelegte Grenze für die maximale Zugehörigkeitsdauer erscheint dem Aufsichtsrat nicht sachgerecht, zumal die in Gesetz und Satzung festgelegte jeweilige Amtsdauer für Aufsichtsräte einen überschaubaren Zeitrahmen für die Mandate vorgibt. Da der Aufsichtsrat hiernach keine konkreten Ziele für seine Zusammensetzung benennt und auch kein Kompetenzprofil für das Gesamtgremium erarbeitet, kann folglich auch den hierauf basierenden Empfehlungen gemäß Ziff. 5.4.1 Abs. 3 nicht gefolgt werden. Aus diesen Gründen kann auch nicht den Empfehlungen gemäß Ziff. 5.4.1 Abs. 4 gefolgt werden, wonach Vorschläge des Aufsichtsrats an die Hauptversammlung diese Ziele berücksichtigen sollen und gleichzeitig die Ausfüllung des Kompetenzprofils für das Gesamtgremium anstreben sollen. Der Stand der Umsetzung kann deswegen auch nicht im Corporate Governance Bericht veröffentlicht werden.
j. Erfolgsorientierte Vergütung von Aufsichtsratsmitgliedern soll auf eine nachhaltige Unternehmensentwicklung ausgerichtet sein (Kodex Ziff. 5.4.6 Abs. 2 S. 2).
k. Halbjahres- und etwaige Quartalsfinanzberichte werden vom Aufsichtsrat vor der Veröffentlichung mit dem Vorstand nicht erörtert (Kodex Ziff. 7.1.2 S. 2).
2. Die Softing AG hat den Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex in der Fassung vom 7. Februar 2017 seit der letzten Entsprechenserklärung von Dezember 2015 grundsätzlich entsprochen. Nicht angewandt wurden die Empfehlungen aus den Ziffern 3.4 Abs. 1 Satz 3, 3.8 Abs. 3, 3.10 Satz 3, 4.1.3 S. 2, 4.2.2. Abs. 2 Satz 3, 4.2.3 Abs. 2 S. 3, 5.1.2 Abs. 1 Satz 2, 5.3.1, 5.3.2, 5.3.3, 5.1.2. Abs. 2 Satz 3, 5.4.1 Abs. 2,Abs. 3 und Abs. 4, 5.4.6 Abs. 2 Satz 2 und 7.1.2 S. 2.
Die Vergütungen für aktive Mitglieder des Aufsichtsrats im Jahr 2017 finden Sie im Anhang des Geschäftsberichts 2017.
Mitteilungen über Geschäfte von Führungspersonen nach § 15a WpHG: Directors´ Dealings .
Der Vorstand der Softing AG kann sich aus einer oder mehreren Personen zusammensetzen. Aktuell besteht der Vorstand aus zwei Mitgliedern: Dr.-Ing. Dr. rer. oec. Wolfgang Trier und Ernst Homolka. Derzeit verantwortet Herr Dr. Trier die operativen Segmente Industrial Automation und Automotive Electronics sowie Investor Relations, Herr Ernst Homolka ist verantwortlich für die Bereiche Finanzen und Personal.
Der Aufsichtsrat berät und überwacht den Vorstand bei der Leitung des Unternehmens. Er wird in Strategie und Planung sowie in alle Fragen von grundlegender Bedeutung für das Unternehmen eingebunden. Für bedeutende Geschäftsvorgänge – beispielsweise die Festlegung der Jahresplanung oder größere Investitionen – beinhaltet die Geschäftsordnung für den Vorstand Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrats. Der Aufsichtsratsvorsitzende koordiniert die Arbeit im Aufsichtsrat, leitet dessen Sitzungen und nimmt die Belange des Gremiums nach außen wahr.
Dem Aufsichtsrat der Softing AG gehören gemäß Satzung drei Mitglieder an, die von den Aktionären gewählt werden. Die Amtsperioden aller drei Mitglieder sind identisch. Dem Gremium gehört eine ausreichende Anzahl unabhängiger Mitglieder an, die – außer ihrer Aktionärseigenschaft - in keiner geschäftlichen oder persönlichen Beziehung zur Gesellschaft oder zu deren Vorstand stehen. Die Amtsperiode des Aufsichtsrats beträgt vier Jahre. Die laufende Amtsperiode endet mit der ordentlichen Hauptversammlung 2017. Der Aufsichtsrat hat aufgrund seiner Größe keine Ausschüsse gebildet. Alle Aufgaben und Entscheidungen werden durch das Plenum wahrgenommen. Aktuelle Mitglieder des Aufsichtsrats sind derzeit die Herren Dr. Horst Schiessl (Vorsitzender), Dr. Klaus Fuchs (stellvertretender Vorsitzender) und Andreas Kratzer.
Am 1. Mai 2015 ist das Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst in Kraft getreten. Für börsennotierte Gesellschaften sieht § 111 Abs. 5 AktG nun vor, dass der Aufsichtsrat für den Frauenanteil im Aufsichtsrat und im Vorstand Zielgrößen und gleichzeitig Fristen für deren Erreichung festlegt. Die Festlegung hat erstmals bis spätestens 30. September 2015 zu erfolgen, wobei die erstmals festzulegenden Fristen nicht länger als bis zum 30. Juni 2017 dauern dürfen.
Der Aufsichtsrat der Softing AG hat sich mit der Thematik eingehend beschäftigt. Aktuell beträgt der Anteil von Frauen im Vorstand und Aufsichtsrat jeweils 0%. Der Aufsichtsrat der Softing AG hat sich bei seinen Wahlvorschlägen für den Aufsichtsrat und der Vorstand bei der Besetzung der Vorstandspositionen bisher ausschließlich von der Eignung der Kandidatinnen und Kandidaten leiten lassen mit dem Ziel, den Aufsichtsrat und den Vorstand so zusammenzusetzen, dass seine Mitglieder insgesamt über die zur ordnungsgemäßen Wahrnehmung seiner Aufgaben erforderlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und fachlichen Erfahrungen verfügen. Bei einem lediglich aus drei Mitgliedern bestehenden Aufsichtsrat würde die Berücksichtigung weiterer Kriterien aus Sicht des Aufsichtsrats zu einer unverhältnismäßigen Einschränkung bei der Auswahl von Kandidaten führen. Zudem läuft die Amtszeit der amtierenden Aufsichtsratsmitglieder noch bis zum Ablauf der Hauptversammlung, die über ihre Entlastung für das Geschäftsjahr 2017 beschließt. Diese Hauptversammlung wird voraussichtlich im Mai 2018 stattfinden, so dass eine für Veränderungen im Aufsichtsrate vor dem 30. Juni 2017 das Ausscheiden eines der amtierenden Mitglieder oder einer Erweiterung des Aufsichtsrats auf sechs Mitglieder erforderlich wäre. Dies ist jedoch nicht einmal für die bei börsennotierten und mitbestimmten Unternehmen geltende gesetzliche Mindestquote vorgesehen. Der Vorstand der Gesellschaft besteht derzeit aus zwei Mitgliedern. Diese Anzahl hält der Aufsichtsrat zum jetzigen Zeitpunkt auch für ausreichend. Im Hinblick auf die Amtszeit der Vorstandsmitglieder sind mittelfristig, d.h. bis mindestens April 2021, keine personellen Veränderungen im Vorstand geplant. Die Umsetzung einer Frauenquote im Vorstand war daher bis zum 30. Juni 2017 nicht umsetzbar, ohne den Vorstand zu erweitern.
Den Bericht des Aufsichtsrats finden Sie im Geschäftsbericht 2017.

References: § 289
 § 289
 § 289
 § 289
 § 15
 § 111