Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/auswertung-der-bisherigen-sars-cov-2-pcr-testergebnisse/
Timestamp: 2020-05-27 23:00:59+00:00

Document:
Informationen ob die Ergebnisse der bisher durchgeführten PCR-Tests auf SARS-CoV-2 hinsichtlich Alter, Geschlecht, Vorerkrankung, Bundesland, Lebenssituation (städtisch, ländlich), zur Gewinnung einer repräsentativen Aussage in Bezug auf die Durchseuchung ausgewertet wurden, bzw. ob und zu wann dies geplant ist?
Sollte dies bisher nicht geschehen und auch nicht geplant sein, wäre ich für die Nennung des Grundes, anderenfalls für die Veröffentlichung der Ergebnisse dankbar.
Marc-Anton Münich – 05.04.2020 Robert Koch-Institut – 05.04.2020 Marc-Anton Münich – 05.04.2020
Robert Koch-Institut – 07.04.2020
Robert Koch-Institut – 14.04.2020
Marc-Anton Münich
Auswertung der bisherigen SARS-CoV-2 PCR Testergebnisse [#183994]
5. April 2020 08:30
Informationen ob die Ergebnisse der bisher durchgeführten PCR-Tests auf SARS-CoV-2 hinsichtlich Alter, Geschlecht, Vorerkrankung, Bundesland, Lebenssituation (städtisch, ländlich), zur Gewinnung einer repräsentativen Aussage in Bezug auf die Durchseuchung ausgewertet wurden, bzw. ob und zu wann dies geplant ist? Sollte dies bisher nicht geschehen und auch nicht geplant sein, wäre ich für die Nennung des Grundes, anderenfalls für die Veröffentlichung der Ergebnisse dankbar.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Marc-Anton Münich Anfragenr: 183994 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183994
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Marc-Anton Münich
Automatische Antwort: Auswertung der bisherigen SARS-CoV-2 PCR Testergebnisse [#183994]
5. April 2020 08:31
Sehr geehrte<< Anrede >> m.E. tun Sie der sich aus dem Informationsfreiheitsgesetz ergebenden differenzierte Auskunftspflicht nicht durch eine automatisierte Ablehnung Genüge. Bitte überdenken Sie Ihre Antwort nochmals. Mit freundlichen Grüßen Marc-Anton Münich Anfragenr: 183994 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183994
AW: Auswertung der bisherigen SARS-CoV-2 PCR Testergebnisse [#183994]
7. April 2020 16:12
Sehr geehrter Herr Münich, wunschgemäß bestätigen wir den Erhalt Ihrer Nachricht. Mit freundlichen Grüßen
14. April 2020 15:14
Sehr geehrter Herr Münich, auf Ihre Anfrage teilen wir folgendes mit: Die Daten zu den PCR-Tests liegen aufgrund fehlender rechtlicher Grundlagen nicht in dem von Ihnen skizzierten Umfang und der Detailtiefe vor, so dass die von Ihnen vorgeschlagenen Auswertungen leider nicht möglich sind. Repräsentative Aussagen für die Gesamtbevölkerung wären aufgrund der starken Selektion (Testkriterien) der Personen, die getestet werden, ohnehin nicht möglich. So werden zum Beispiel asymptomatische Infizierte nur in seltenen Fällen erkannt. Für Aussagen zur Durchseuchung (d.h. inclusive der asymptomatischen Infektionen) wären Surveys mit Antikörpertests sinnvoll. Mit freundlichen Grüßen

References: § 1
 § 3
 § 2
 § 1
 § 1
 § 10
 § 7
 § 1