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Timestamp: 2016-10-22 21:43:31+00:00

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1A.77/2000 (07.02.2001)
Es wirken mit: Bundesgerichtsvizepr�sident Aemisegger, Pr�sident der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung, Bundesrichter F�raud, Ersatzrichter Ackeret und Gerichtsschreiber Haag.
Gertrud Gilgen, Unterwahlern, Schwarzenburg, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecherin Susanna Glatthard-Meier, Z�hringerstrasse 53, Bern,
K essler AG O b e r w a n g e n, Kies- und Betonwerk, Murtenstrasse 200, Bern, Beschwerdegegnerin, vertreten durch F�rsprecher Ralph George, Aarbergergasse 21, Postfach 6562, Bern, Einwohnergemeinde K�niz, Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern, Bundesamt f�r Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL), Eidgen�ssisches Departement f�r Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK),
K essler AG Oberwangen, Kies- und Betonwerk, Murtenstrasse 200, Bern, Beschwerdegegnerin, vertreten durch F�rsprecher Ralph George, Aarbergergasse 21, Postfach 6562, Bern, Einwohnergemeinde K�niz, handelnd durch das Bauinspektorat,
Die Abbaubewilligungen wurden stets im Baubewilligungsverfahren erteilt. Im Jahre 1981 setzte im Gebiet Oberwangen die Kiesabbauplanung ein. Ende der 80er Jahre stellte die Kessler AG ein Abbaugesuch f�r die Etappen 8 bis 11. Weil das Ergebnis der Gesamtplanung damals noch fehlte, erhielt die Kessler AG am 31. Oktober 1989 lediglich f�r die Etappe 8 eine Abbaubewilligung. Diese erm�glichte den Kiesabbau bis Sommer 1998. Seither wird der Kies per Lastwagen von andern Standorten nach Oberwangen gef�hrt und dort nur noch verarbeitet.
Die Kessler AG bem�hte sich seit Anfang 1998, den Kiesabbau mit einer sog. �bergangsetappe bis zum Inkrafttreten der �berbauungsordnung "Abbau Schwerpunkt Wangental" weiterzuf�hren. Sie stellte zu diesem Zweck am 6. Februar 1998 ein Baugesuch f�r den Kiesabbau auf Parzelle K�niz Gbbl. Nr. 23, welche dem Kanton Bern geh�rt. Der Baueingabe war ein Umweltvertr�glichkeitsbericht beigelegt. Vor der Ver�ffentlichung des Baugesuchs holte die Gemeinde K�niz verschiedene Amtsberichte sowie eine Ausnahmebewilligung des Regierungsstatthalters f�r das Bauen ausserhalb der Bauzone ein. Der Regierungsstatthalter I von Bern erteilte am 8. September 1998 die Ausnahmebewilligung mit der Begr�ndung, das Vorhaben erfordere einen Standort ausserhalb der Bauzone und sei daher standortgebunden. Es diene als �bergangsl�sung, bis die bereits ausgearbeitete �berbauungsordnung rechtskr�ftig werde. Der Kiesabbau widerspreche dieser Gesamtabbauplanung nicht, so dass die Bewilligung erteilt werden k�nne. Am 19. Oktober 1998 erhoben unter anderem die Erben von Rudolf Gilgen Einsprache gegen die Ausnahmebewilligung.
Am 15. Januar 1999 teilte Gertrud Gilgen dem Bauinspektorat von K�niz mit, dass ihr die Parzellen K�niz Gbbl.
Nrn. 4090 und 4226 als Alleineigent�merin �bertragen worden seien und sie nun in eigenem Namen Einsprache f�hre. Am 17. Februar 1999 erteilte der Gemeinderat von K�niz die Baubewilligung in Form eines Gesamtentscheids f�r den Kiesabbau auf einer Fl�che von 9'420 m2 mit anschliessender Wiederauff�llung als �bergangsetappe bis zum Erlass der �berbauungsordnung.
Mit Eingabe vom 26. M�rz 1999 erhob Gertrud Gilgen Baubeschwerde bei der kantonalen Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion (BVE) mit dem Antrag, die Baubewilligung vom 17. Februar 1999 und die Ausnahmebewilligung vom 8. September 1998 seien aufzuheben. Am 9. Dezember 1999 hiess die BVE die Baubeschwerde gut, hob die Gesamtbewilligung vom 17. Februar 1999 auf und verweigerte die Bau- und Ausnahmebewilligung.
Gegen diesen Entscheid hat die Kessler AG Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern erhoben mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und der Gesamtbauentscheid des Gemeinderats von K�niz vom 17. Februar 1999 sowie die Verf�gung des Regierungsstatthalters I von Bern vom 8. September 1998 seien zu best�tigen. Am 10. Mai 2000 hat das Verwaltungsgericht einen Augenschein mit Instruktionsverhandlung durchgef�hrt.
Am 21. Mai 2000 haben die Stimmb�rgerinnen und Stimmb�rger von K�niz die �berbauungsordnung "Abbau Schwerpunkt Wangental" mit einem Ja-Stimmenanteil von etwas mehr als 70% angenommen. Auch das direkt betroffene Wangental hat der Vorlage mit ungef�hr Zweidrittelmehrheit zugestimmt.
Mit Urteil vom 16. Juni 2000 hat das Verwaltungsgericht die Beschwerde der Kessler AG gutgeheissen, den Entscheid der BVE aufgehoben und den Gesamtbauentscheid vom 17. Februar 1999 best�tigt.
B.- Parallel zum Baubewilligungsverfahren wurde f�r die betroffene Kiesabbaufl�che, welche im Wald liegt, ein waldrechtliches Ausnahmebewilligungsverfahren durchgef�hrt (Art. 5 des Waldgesetzes des Bundes vom 4. Oktober 1991 [WaG; SR 921. 0]). Gest�tzt auf ein Rodungsgesuch der Kessler AG erteilte das Bundesamt f�r Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) am 13. April 1999 die waldrechtliche Ausnahmebewilligung zur Rodung von 10'260 m2 Wald auf Parzelle K�niz Gbbl. Nr. 23. Eine von Gertrud Gilgen gegen diese Ausnahmebewilligung erhobene Beschwerde wies das Eidgen�ssische Departement f�r Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) am 28. Januar 2000 ab. Das Departement begr�ndete seinen Entscheid damit, dass die Beschwerdef�hrerin durch die angefochtene Bewilligung nicht mehr als jedermann ber�hrt sei und sie somit nicht zur Beschwerde legitimiert sei.
C.- Gegen den Entscheid des UVEK vom 28. Januar 2000 hat Gertrud Gilgen am 1. M�rz 2000 beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben. Sie beantragt, die Rodungsentscheide von BUWAL und UVEK seien aufzuheben und das Rodungsgesuch der Kessler AG abzuweisen.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde und staatsrechtlicher Beschwerde vom 23. August 2000 verlangt Gertrud Gilgen zudem, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Juni 2000 sei aufzuheben und der Gesamtentscheid f�r das Bauvorhaben sei in Best�tigung des Entscheids der BVE vom 9. Dezember 1999 zu verweigern.
D.- Die Kessler AG beantragt, die Beschwerden seien abzuweisen, soweit darauf eingetreten werde; das Urteil des Verwaltungsgerichts sowie die Rodungsbewilligung des BUWAL seien zu best�tigen. Die BVE unterst�tzt die Beschwerden gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts, w�hrend das Verwaltungsgericht die Abweisung der Beschwerden gegen seinen Entscheid beantragt, soweit darauf eingetreten werden k�nne.
Die Gemeinde K�niz schliesst sinngem�ss auf Abweisung der Beschwerden. BUWAL und UVEK schliessen auf Abweisung der Beschwerde betreffend die waldrechtliche Ausnahmebewilligung.
1.- Die vorliegenden Beschwerden betreffen ein und denselben Rechtsstreit und f�hren zur Er�rterung von Fragen, die in einem engen sachlichen Zusammenhang stehen. Sie sind deshalb in einem Urteil zu behandeln.
a) Die von der Beschwerdef�hrerin beanstandete raumplanerische sowie die waldrechtliche Ausnahmebewilligung st�tzen sich auf �ffentliches Recht des Bundes (Art. 24 des Bundesgesetzes �ber die Raumplanung vom 22. Juni 1979 [RPG; SR 700] und Art. 5 WaG). Die Anwendung dieser Vorschriften pr�ft das Bundesgericht im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde (Art. 97 ff. OG i.V.m. Art. 5 VwVG, Art. 34 Abs. 1 RPG, Art. 46 Abs. 1 WaG).
b) Die Beschwerdef�hrerin macht unter anderem geltend, die Vorinstanzen h�tten ihre Beschwerdeberechtigung zu Unrecht verneint und damit Bundesrecht verletzt (Art. 104 lit. a OG). Sie hat als Partei im vorinstanzlichen Verfahren (Art. 6 VwVG) ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung oder der �nderung der angefochtenen Entscheide und ist daher nach Art. 103 lit. a OG zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde legitimiert (BGE 112 Ib 154 E. 1b). Auf die im �brigen form- und fristgerecht eingereichten Verwaltungsgerichtsbeschwerden ist einzutreten.
c) Nachdem die Verwaltungsgerichtsbeschwerden zul�ssig sind, kann auf die subsidi�re staatsrechtliche Beschwerde nicht eingetreten werden (Art. 84 Abs. 2 OG).
2.- a) Das Verwaltungsgericht und das UVEK haben der Beschwerdef�hrerin die Einsprache- und Beschwerdebefugnis abgesprochen. Die Legitimation zur Beschwerde gegen Rodungsbewilligungen richtet sich nach Art. 48 lit. a VwVG, der w�rtlich mit Art. 103 lit. a OG betreffend die Legitimation zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht �bereinstimmt (BGE 116 Ib 321 E. 2a mit Hinweisen). Ebenso richtet sich die Legitimation zur Anfechtung von Ausnahmebewilligungen im Sinne von Art. 24 RPG durch Private nachArt. 103 lit. a OG (BGE 120 Ib 48 E. 2a mit Hinweisen). Dem entspricht die im Kanton Bern geltende Regelung (Art. 79 lit. a des kantonalen Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155. 21] und Art. 35 Abs. 1 Bst. a des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 [BauG; BSG 721. 0]).
b) Nach Art. 103 lit. a OG ist zur Erhebung einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde legitimiert, wer durch den angefochtenen Entscheid ber�hrt ist und ein schutzw�rdiges Interesse an seiner Aufhebung oder �nderung hat. Dieses Interesse kann rechtlicher oder auch bloss tats�chlicher Natur sein und braucht mit dem Interesse, das durch die vom Beschwerdef�hrer als verletzt bezeichneten Normen gesch�tzt wird, nicht �bereinzustimmen. Immerhin wird verlangt, dass ein Beschwerdef�hrer durch den angefochtenen Entscheid st�rker als jedermann betroffen ist und in einer besonderen, beachtenswerten, nahen Beziehung zur Streitsache steht. Ein schutzw�rdiges Interesse liegt vor, wenn die tats�chliche oder rechtliche Situation des Beschwerdef�hrers durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann. Diese Anforderungen sollen die Popularbeschwerde ausschliessen.
Die f�r die Legitimation erforderliche Beziehungsn�he zur Streitsache ist unter anderem dann gegeben, wenn der Bau oder Betrieb einer projektierten Anlage mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit zu Immissionen f�hrt und der Beschwerdef�hrer durch diese - seien es L�rm-, Staub-, Ersch�tterungs-, Licht- oder andere Einwirkungen - betroffen wird. Sind solche Beeintr�chtigungen zu erwarten, �ndert auch der Umstand, dass eine grosse Anzahl von Personen betroffen ist, nichts an der Beschwerdebefugnis. So hat das Bundesgericht schon erkannt, dass bei grossfl�chigen Immissionen ein sehr weiter Kreis Betroffener zur Beschwerdef�hrung legitimiert sein kann, zum Beispiel die Anwohner eines Flughafens einschliesslich jener, die in der Verl�ngerung der Flugpisten wohnen (d.h. im Bereich der An- und Abflugschneisen; BGE 125 II 293 E. 3a S. 303 f.), oder all jene Personen, die von Schiessl�rm betroffen sind, wenn sie den L�rm deutlich h�ren k�nnen und dadurch in ihrer Ruhe gest�rt werden (BGE 110 Ib 99). In dicht besiedelten Gebieten kann somit grunds�tzlich sehr vielen Personen die Beschwerdelegitimation zukommen, ohne dass von einer Popularbeschwerde gesprochen werden m�sste (BGE 121 II 176 E. 2b S. 178; 110 Ib 99 E. 1c S. 102).
c) Im vorliegenden Fall grenzt die Parzelle der Beschwerdef�hrerin direkt an die im Eigentum des Kantons Bern stehende Parzelle Nr. 23. Diese Waldparzelle ist mit 325'537 m2 sehr gross und mit ihren zwei markanten H�gelz�gen stark coupiert. Die Distanz zwischen dem Bauvorhaben und den Parzellen der Beschwerdef�hrerin betr�gt in der Luftlinie ungef�hr 400 m. Es ist unbestritten, dass zwischen den Parzellen der Beschwerdef�hrerin und dem Bauvorhaben bzw. der bestehenden Kiesgrube weder Sicht- noch H�rkontakt besteht, weil eine bewaldete Gel�nderippe dazwischen liegt.
Auch das UVEK hat bez�glich der Rodung mit Recht festgehalten, diese habe weder direkte (auf die Liegenschaft bezogene) noch indirekte (auf die Erholung und Wohlfahrt) bezogene Auswirkungen auf die Beschwerdef�hrerin und ihre Liegenschaften.
Bei dieser Sachlage kann sich die Beschwerdebefugnis der Beschwerdef�hrerin nicht aus den Immissionen des Kiesabbaubetriebs selbst ergeben.
d) Zu pr�fen ist weiter, ob die Einsprache- und Beschwerdebefugnis der Beschwerdef�hrerin aus den Immissionen des Zubringerverkehrs zur Kiesgrube abgeleitet werden kann. Das Verwaltungsgericht hat diesbez�glich festgehalten, der von ihm vorgenommene Augenschein habe gezeigt, dass der Lastwagenverkehr �ber die Kieswerkstrasse die Parzellen der Beschwerdef�hrerin kaum betreffe. Die Werkstrasse f�hre nicht unmittelbar an der Parzellengrenze vorbei, sondern befinde sich auf der Talseite ungef�hr 60 m entfernt jenseits einer B�schung und eines Waldsaums. Man k�nne deshalb die Strasse nicht sehen und h�re auch den Verkehr zur Kiesgrube kaum. Die Beschwerdef�hrerin sei durch das Vorhaben somit nicht mehr betroffen als die Allgemeinheit.
Die Beschwerdef�hrerin bestreitet die Feststellungen des Verwaltungsgerichts in tats�chlicher Hinsicht nicht.
Sie h�lt es f�r die Bejahung ihrer Einsprache- und Beschwerdebefugnis f�r ausreichend, dass der Kiesgrubenverkehr auf ihren Grundst�cken geh�rt werden k�nne und der Lastwagenl�rm je nach Jahreszeit, Windrichtung und Witterung st�rker oder schw�cher sp�rbar sei. Dieser Auffassung kann nicht zugestimmt werden. Das Bundesgericht hat bereits in BGE 112 Ib 154 ff. E. 3 S. 160 festgehalten, dass Immissionen aus dem Zubringerverkehr einer Anlage mit zunehmender Distanz zum Prim�rbetrieb in den allgemeinen Verkehrsimmissionen aufgehen k�nnen und damit die besondere Beziehungsn�he zur Streitsache unterbrochen werden kann. Die Immissionen aus dem Zubringerverkehr m�ssen f�r den Anwohner deutlich wahrnehmbar sein, damit er zur Beschwerde legitimiert ist (BGE 113 Ib 225 E. 1c S. 228 f.; 110 Ib 99 E. 1c S. 102).
Zwischen den Parzellen der Beschwerdef�hrerin und der Kieswerkstrasse besteht ein hinreichender Abstand und eine B�schung sowie ein kleiner Waldsaum, so dass die Immissionen aus dem Kiesgrubenverkehr f�r sie nicht mehr deutlich wahrnehmbar sind. Aus den unbestrittenen Ausf�hrungen im verwaltungsgerichtlichen Urteil ergibt sich zudem, dass auf den Grundst�cken der Beschwerdef�hrerin vor allem die Schallimmissionen aus dem �brigen, vom Grubenverkehr unabh�ngigen Verkehrsaufkommen (Autobahn A 12) sehr gut h�rbar sind.
Unter diesen Umst�nden verst�sst es nicht gegen Bundesrecht, der Beschwerdef�hrerin die Einsprache- und Beschwerdebefugnis abzusprechen.
e) Wurde die Einsprache- und Beschwerdebefugnis der Beschwerdef�hrerin von den Vorinstanzen zu Recht verneint, so kann das Bundesgericht auf die von der Beschwerdef�hrerin gegen den Gesamtentscheid vom 17. Februar 1999 und die Rodungsbewilligung vom 13. April 1999 erhobenen materiellen und verfahrensrechtlichen R�gen mangels Beschwerdelegitimation (Art. 103 lit. a OG) nicht eintreten.
3.- Zu pr�fen ist indessen die R�ge, das Verwaltungsgericht habe die Kosten des Verfahrens vor der BVE sowie des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens zu Unrecht der Beschwerdef�hrerin auferlegt und sie zus�tzlich - ebenfalls zu Unrecht - zur Bezahlung einer Parteientsch�digung an die Kessler AG verpflichtet (BGE 122 II 274 E. 1b S. 277 ff.; 126 V 143 E. 1c S. 146). Die Auslegung und Anwendung von kantonalem Verfahrensrecht pr�ft das Bundesgericht auch im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf Willk�r hin (BGE 123 II 325 E. 10b S. 358; 118 Ib 326 E. 1b S. 329 f., je mit Hinweisen).
a) Die Beschwerdef�hrerin beruft sich auf Art. 108 Abs. 1 und 3 VRPG, wonach sowohl die Verfahrens- als auch die Parteikosten der unterliegenden Partei aufzuerlegen sind, sofern nicht das prozessuale Verhalten einer Partei oder besondere Umst�nde eine andere Kostenregelung rechtfertigen.
Die Beschwerdef�hrerin erblickt besondere Umst�nde im Sinne der genannten Bestimmungen darin, dass das Verwaltungsgericht anerkannt habe, dass es sich beim umstrittenen Kiesabbau um ein planungspflichtiges Vorhaben handle. Der erforderliche Nutzungsplan sei von der Stimmb�rgerschaft erst w�hrend des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens erlassen worden, und er sei auch heute noch nicht rechtskr�ftig.
Daraus ergebe sich, dass die Beschwerde an die BVE zu Recht erhoben worden sei und nicht von einem vollumf�nglichen Unterliegen der Beschwerdef�hrerin gesprochen werden k�nne.
b) Das Verwaltungsgericht f�hrt im angefochtenen Entscheid aus, der Mangel der fehlenden Nutzungsplanung sei mit der Annahme der �berbauungsordnung in der Volksabstimmung vom 21. Mai 2000 geheilt worden. Trotzdem habe Gertrud Gilgen ihre Antr�ge im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nicht ge�ndert, sondern diese in ihrer Stellungnahme vom 31. Mai 2000 zum Protokoll des Augenscheins vom 10. Mai 2000 best�tigt. Bei dieser Sachlage gelte sie als unterliegende Partei, welche die entsprechenden Kostenfolgen zu tragen habe.
c) Das Bundesgericht kann die beanstandete Kostenregelung wie erw�hnt (vorne E. 3) nur aufheben, wenn sie sich als willk�rlich erweist. Willk�rlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt sodann nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 124 I 247 E. 5 S. 250; 123 I 1 E. 4a; 122 I 61 E. 3a S. 66 f.).
Die kritisierte Kostenregelung kann nicht als willk�rlich im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bezeichnet werden. Auch wenn die von der Beschwerdef�hrerin verlangte Korrektur der Kostenverlegung angesichts der Umst�nde der vorliegenden Angelegenheit im Lichte des Art. 108 VRPG vertretbar w�re, verst�sst die vom Verwaltungsgericht beschlossene Kostenpflicht nicht gegen Art. 9 BV. Das Verwaltungsgericht hat mit haltbarer Begr�ndung dargelegt, aus welchen Gr�nden es die umstrittene Kostenregelung getroffen hat. Die von der Beschwerdef�hrerin dagegen angef�hrte Kritik vermag den Willk�rvorwurf nicht zu begr�nden.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Diese hat der anwaltlich vertretenen Beschwerdegegnerin zudem eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 159 Abs. 2 und 5 OG).
3.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 3'000.-- wird der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
4.- Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
5.- Dieses Urteil wird den Parteien, der Einwohnergemeinde K�niz, der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion und dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, sowie dem Bundesamt f�r Umwelt, Wald und Landschaft und dem Eidgen�ssischen Departement f�r Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 5
 Art. 5
 Art. 34
 Art. 46
 Art. 103
 Art. 48
 Art. 103
 Art. 24
 Art. 35
 Art. 103
 BGE 
 BGE 
 Art. 108
 Art. 108
 Art. 9