Source: https://www.elo-forum.org/grundsicherung-sgb-xii/96976-wohnung-kuerzung-wegen-unangemessenheit.html
Timestamp: 2018-05-21 03:25:31+00:00

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Post #1207863 (1)
Post #1207182 (1)
16.08.2012, 14:02 #1
16.08.2012, 14:05 #2
-Bitte JC angeben
16.08.2012, 14:25 #3
@Kikaka er/sie ist Rentner geworden und bekommt Grundsicherung, also kein ALG II mehr!
16.08.2012, 14:32 #4
Wenn es ein schlüssiges Konzept zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft geben sollte, ist das auch im Bereich des SGB XII anwendbar.
(Das JC als SGB II LT hat dieses bis jetzt ja anscheinend nicht bestritten.....also von daher schonmal keine schlechte Ausgangslage)
Fehlt es an einem solchen Konzept findet diese BSG/WoGG/Regelung Anwendung - sprich Tabellenwert plus 10% Sicherheitszuschlag.
Ebenso gibt es eine dem SGB II ähnliche Regelung zur Kostensenkungsaufforderung:
Widerspruch kann man einlegen, es gilt das "Verböserungs-Verbot". Man wird also nicht schlechter gestellt.
Stimmt: Wäre hilfreich!
16.08.2012, 14:50 #6
erstmal entnehme ich deinen Zeilen, bist du aufstockender Erwerbsminderungsrentner im SGB XII.
Eine Kürzung der Miete wegen Unangemessenheit sieht auch hier erstmal eine Kostensenkungsaufforderung vor. Liegt dir das Schreiben zur Kostensenkungsaufforderung vor?
Der Mietkürzung ist demnach entsprechend SGB XII-Bescheid zu widersprechen. Von wann ist der Bewilligungsbescheid mit Rechtsbehelfsbelehrung und Frist?
Grundlage sind die Richtwerte zu den Kosten der Unterkunft SGB XII in deiner Kommune/Landkreis Niedersachsen. Wie das jedoch aktuell in Euro und Cent aussieht, kann ich nicht sagen.
Ich sehe gerade - in der Rubrik 'Kosten der Unterkunft' hast du deinen Beitrag auch eingestellt!
Quelle:http://www.elo-forum.org/kosten-unterkunft/96977-wohnung-kuerzung-wegen-unangemessenheit.html#post1207111
Info dazu richtungsweisend - bundesweite Richtlinien - bitte gucke, ob dein Landkreis mit vertreten ist:
Vielleicht gibt es erfahrene Betroffene, die dir noch ein paar Hilfestellungen geben können, denn von Bundesland zu Bundesland gibt es regionale und verwaltungstechnische Unterschiede.
16.08.2012, 16:29 #7
mein Bescheid der Grundsicherung ist vom 09.08.2012 eine Aufforderung zur Kostensenkung der Wohnung ist dort nicht drin erhalten!!! Als Hartz4 Empfänger hatte ich schon desöfteren Ärger mit meiner Miete und deren Heizkosten. Aufgrund einer Heizkostennachzahlung für 2011 in Höhe von 383 Euro habe ich dort die Übernahme beantragt, das wurde abgelehnt, Widerspruch habe ich eingereicht aber noch nichts weiter wieder gehört. Das Verfahren läuft also noch.
Hier noch einmal ein Zusatz zum besseren Verständnis:
Wie ich schon geschrieben hatte bin ich nun nicht mehr SGBII Empfänger (Jobcenter) sondern SGB XII. Zu meinen Hartz4 Zeiten hatte ich schon immer mal wieder Ärger wegen meiner Wohnung. Die Heizkostennachzahlung für das Jahr 2011 in Höhe von 383,00 Euro wurde abgelehnt. Daraufhin habe ich Widerspruch eingelegt, das Verfahren steht noch aus.
Nun habe ich die Grundsicherung beantragt da ich ab 01.09. Vollerwerbslosenrentner bin. Das Sozialamt hat die Wohnungsmiete noch geringer bemessen als das Jobcenter. Vom Jobcenter wurden 440,00 Euro direkt an den Vermieter gezahlt, das Sozialamt hat nun nur noch eine Miete von 418,00 errechnet.
Eine Unangemessenheitsbelehrung im Becsheid vom 09.08.2012 hat es nicht gegeben. Nur soviel:
"Als Empfänger von leistungen nach dem SGB XII können Sie in der Regel nicht die volle Übernahme der Miete nach § 35 SGB XII verlangen, wenn sie ohne vorherige Rücksprache mit dem zuständigen Sozialhilfeträger eine unangemessene Wohnung anmieten.....
.... ich habe die Kosten der Unterkunft ( Kaltmiete zuzüglich Betriebskostenvorauszahlungen 9 demzufolge ab dem 01.09. 2012 mit monatlich 363,00 berücksichtigt
Und zu guter letzt steht dort noch:
" Die Aufwendungen für die Heizung nach der hier vorliegenden Heizkostenabrechnung übersteigen den angemessenen Umfang nach § 35 SGB XII noch um 41,36 Euro. Ich habe die Vorauszahlungen für die Heizung demzufolge ab dem 01.09.2012 mit monatlich 55,00 Euro berücksichtigt.
Eine Nachzahlung von rückständigen Heizkosten kommt dann grundsätzlich nicht in Betracht." Zitat Ende
das steht so im Bescheid sonst nichts!!!
Welches JC/SozA?
Wegen möglicherweise rechtswidriger Mietobergrenzen..... wäre nett wenn du auch auf Fragen der anderen User antwortest..... DANN kann man dir vielleicht besser helfen!
16.08.2012, 17:49 #10
Landkreis Verden Fachdienst Soziales, Niedersachsen
Zu Hartz4 Zeiten:
Landkreis Verden Fachdienst Arbeit, Kommunales Jobcenter Landkreis Verden, Niedersachsen
Nun habe ich die Grundsicherung beantragt da ich ab 01.09. Vollerwerbslosenrentner bin. Das Sozialamt hat die Wohnungsmiete noch geringer bemessen als das Jobcenter.
Das kanns doch nicht sein. ...Die KdU für AlG2 und Grusi snid identisch..Hier müßte erst eine Kostensenkungsaufforderung kommen
Vom Jobcenter wurden 440,00 Euro direkt an den Vermieter gezahlt, das Sozialamt hat nun nur noch eine Miete von 418,00 errechnet.
Wie lange bist Du in dieser Wohnung ?
Das ist gesetzeswidrig
Ohne Angabe des JC wäre die Unterstützung unsererseits erschöpft.Über die expliziten Richtlinien des JC kann sich vortelhafter entwickeln.
16.08.2012, 18:08 #12
na,das passt wieder mal. Verden ist eine Optionskommune.Nirgendwo sind KdU-Richtlinien zu finden.
Die Vorgaben für die Kosten der Unterkunft und Heizung
kannst du vermutlich hier erfahren:
Verias Verdener Initiative Arbeitssuchender
Treffpunkt jeden Donnerstag Haus am Oderplatz Rheinstraße 26 hinter den Penny-Markt in 27283 Verden von 18:00-19:30 Uhr
Telefon: 015121153395
Die Vorgabewerte sind ganz wichtig. Versuch sie herauszubekommen
Dazu käme ja noch der "Bonbon":
beck-fachdienst Sozialversicherungsrecht - FD-SozVR 2012, 335205
SGB II § 22 I 1; GG Art. 1 I, 20 I
SG Mainz, Urteil vom 08.06.2012 - S 17 AS 1452/09, BeckRS 2012, 70973
Die Kläger bewohnen zu zweit eine knapp 63 qm große Wohnung zu einer Kaltmiete von 358,13 EUR. Mit Bescheid vom 30.07.2009 bewilligte der Beklagte den aus seiner Sicht angemessenen Betrag für die Kaltmiete in Höhe von 292,20 EUR. Seiner Ansicht nach beträgt die angemessene Wohnfläche für einen Zwei-Personen-Haushalt nur 60 qm. Der angemessene Mietpreis von 4,87 EUR/qm richtet sich nach der von der Stadt W. entwickelten Tabelle aus allen unteren Werten der 2/3 Spannweite des Mietspiegels 2008. Die Kläger wendeten ein, dass die Kaltmiete mit 5,96 EUR/qm der Tabelle 2 des Mietspiegels entspreche und damit innerhalb der 2/3-Spannweite von 4,83 EUR - 6,61 EUR pro qm liege.
Das SG gibt der Klage statt, soweit die angemessenen Unterkunftskosten in Höhe von 358,13 EUR betroffen sind. Die darüber hinaus begehrte Erstattung der Kosten für die Warmwasseraufbereitung als Kosten der Unterkunft wurde abgelehnt. Mit seiner Auffassung weicht das SG von der Rechtsprechung des BSG zur Produkttheorie und zum „schlüssigen Konzept“ ab: Die Kosten der Unterkunft sind aufgrund des Angemessenheitsvorbehaltes nur dann nicht in tatsächlicher Höhe zu übernehmen, wenn sie deutlich über den üblichen Unterkunftskosten für der Größe und Struktur nach vergleichbaren Haushalten im geographischen Vergleichsraum liegen.
Das SG sieht in der Konkretisierung des Angemessenheitsbegriffs durch das BSG eine Verletzung des Grundrechts auf Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG, wie es in dem Urteil des BVerfG vom 09.02.2010 (BeckRS 2010, 47937) näher bestimmt worden ist.
Das SG kritisiert insbesondere, dass die staatliche Pflicht zur Existenzsicherung durch den Gesetzgeber konkretisiert werden muss und nicht an andere Zuständigkeiten verwiesen werden darf, wie es nunmehr durch den unbestimmten Rechtsbegriff der „Angemessenheit“ erfolgt. Das BVerfG hat nicht nur materielle Anforderungen an die Regelung des Existenzminimums gestellt, sondern auch die Zuständigkeit für dessen Bestimmung beim Gesetzgeber verortet. Die herausragende Bedeutung der Unterkunftskosten darf nicht dazu führen, als Bestandteil des menschenwürdigen Existenzminimums von den Regelbedarfen getrennt betrachtet zu werden.
Die Kosten einer menschenwürdigen Unterkunft sind also so lange zu übernehmen, bis ein offenkundiges Missverhältnis vorliegt. Das ist erst dann der Fall, wenn die Kosten deutlich über den üblichen Unterkunftskosten für der Größe und Struktur nach vergleichbaren Haushalten im geographischen Vergleichsraum liegen. Der Angemessenheitsbegriff des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II hat laut SG Mainz eine Begrenzungsfunktion „nach oben“ in dem Sinne, dass die Angemessenheitsgrenze funktionell nur als Missbrauchsverhütung verstanden werden kann.
Die Entscheidung ist eine Folge des Urteils des BVerfG vom 09.02.2010 (BeckRS 2010, 47937). Regelbedarfe allein begründen nicht das menschenwürdige Existenzminimum, sondern sind neben der Unterkunft und der medizinischen Versorgung als weiteres Beispiel nur ein Bestandteil dessen. Die bisherigen Ausführungen des BSG zu den Kosten der Unterkunft haben gezeigt, dass der Begriff der Angemessenheit grundsätzlich schwer zu fassen ist. Aufgrund des heterogenen Wohnungsmarktes besteht grundsätzlich nicht die gesetzgeberische Möglichkeit, entsprechend der Regelbedarfe auch hier pauschalierte Sätze festzulegen. Die Rechtspraxis wird nun allerdings vor die neue Herausforderung gestellt zu bestimmen, wann die Kosten einer Wohnung missbräuchlich sind. Nicht ohne Grund liegen daher die Voraussetzungen für eine Berufungszulassung vor.
beck-aktuell-Redaktion, Verlag C.H. Beck, 6. August 2012.
16.08.2012, 22:20 #14
ich will ja nicht kleinlich sein, aber Ihr überschüttet mich hier mit Paragraphendeutsch das ich nur sehr schwer verstehen kann, ist denn nicht auch eine Antwort auf meine Frage im verständlichem Jargon möglich? So kann ich damit nichts anfangen!!! Und eine wirkliche Antwort auf meine Frage hat es bisher nicht gegeben sondern nur Paragraphenwirrwarr!!!
17.08.2012, 00:22 #15
So kann ich damit nichts anfangen!!! Und eine wirkliche Antwort auf meine Frage hat es bisher nicht gegeben sondern nur Paragraphenwirrwarr!!!
Dann lege erst mal fristwahrend Widerspruch ein gegen diesen Bescheid, OHNE weitere Begründung.
Vergiss nicht deine Leistungs- /Kunden-nummer anzugeben ich weiß nicht genau, wie das im Bereich der Grundsicherung nach SGB XII bezeichnet wird.
Hiermit lege ich fristgerecht Widerspruch ein gegen Ihren Bescheid vom XXX.
Keine Sorge, das Geld was dir bisher bewilligt wurde, MUSS dir auch so erst mal gezahlt werden.
Zur weiteren Unterstützung (für die Begründung) solltest du dich an die Stelle wenden, die @Kikaka dir in Post 12 benannt hat, da es dir offensichtlich schwer fällt die Ratschläge hier zu verstehen und umzusetzen.
Allgemein ist es NICHT erlaubt, die KDU einfach direkt zu kürzen, wenn du bei einem Leistungsträger (hier SGB XII) einen Erst-Antrag stellst.
Das erfordert IMMER eine separate schriftliche (begründete) Aufforderung diese Kosten zu senken und dann hat das Amt zunächst mal die VOLLEN Kosten zu übernehmen.
Zudem halte ich diese Begrenzung ohnehin für fragwürdig, da du ja nur "aufstockend" auf deine EM-Rente einen Zuschuß bekommst, das heißt ja du trägst einen Teil der Mietkosten ohnehin aus deinem Einkommen, das Amt übernimmt ja überhaupt NICHT die vollen KDU für dich.
Wie das speziell im SGB XII geregelt ist, weiß ich allerdings nicht, es hängt auch von den örtlichen Richtlinien ab, wie hoch die KDU überhaupt sein darf, das waren auch die Fragen der anderen User, denn das ist eben nicht überall gleich.
Ohne diese örtlichen Vorgaben zu kennen, kann dir hier aber auch keiner richtig helfen, jedenfalls ist es in keinem Fall zulässig, dir einfach von Beginn an zu wenig Geld zu zahlen.
Bitte lass dir möglichst direkt vor Ort helfen, damit du zu deinem Recht kommst.
17.08.2012, 09:46 #16
Recht kniffelig, da Optionskomune.
Ich nehme an, der Träger von ALG 2 und Grundsicherung sind hier identisch.
Zählt da noch, dass man bei Beantragung bei einem anderen Leistungsträger mindestend die Miete 6 Monate weitergezahlt bekommt (nach Kostensenkunfsaufforderung) ?
Die Wohnung war schon bei ALG 2-Bezug unangemessen, da das JC 20 Euro der Miete nicht übernommen hat.
Hat das nicht Auswirkungen auf die Nachzahlung von Neben- und Heizkosten ?
Du müsstest mal in deinen ALG 2-Bescheid reinschauen, wie hoch deine bewilligten Kosten der Unterkunft waren und wie hoch die maximale angemessene Miete ist (müsste da drin stehen).
Wenn du die Werte hast, und sie sind höher als bei der Grundsicherung, kannst du deshalb Widerpsruch einlegen und (da Grundsicherung), eine einstweilige Anordnung beim Sozialgericht machen, da sonst das verfassungsrechtliche Existenzminimum unterschritten wird.
Denn es gelten die selben Werte bei Jobcenter und Sozialamt.
Bist du denn ohne Erlaubnis in eine andere Wohnung gezogen während des ALG 2-Bezuges ?
Weil das Amt so was schreibt.
Außerdem errechnen sich die maximal angemessenen Kosten der Unterkunft nach der Kaltmiete zuzüglich der kalten Nebenkosten (also Nebenkosten ohne Heizung).
Wenn du zb Nebenkosten bei der Jahresabrechnung wiederbekommen hast, sieht das ganze dann wieder anders aus.
Und Heizung muss immer voll gezahlt werden.
Eine Deckelung auf zb 55 Euro ist rechtswidrig.
Auch dagegen könntest du eine einstweilige Anordung machen, da hier wiederum das Existenzminimum unterschritten wird.
Aber wende dich ruhig an die Selbsthilfegruppe, die kennen sich da sehr gut aus und wissen auch um die regionalen Besonderheiten.
26.08.2012, 00:17 #17
Da müsste dann aber zuerst eine Frist setzen in der du die Kosten senken sollst und dann eine Umzugsaufforderung schicken, keine sofortige Kürzung der Miete, oder?
Und gegen eine Umzugsaufforderung kann man mit Attest vom Arzt (wegen der Krankheit wegen der du auch berentet bist) und auch wegen Unverhältnismässigeit (immerhin müssen sie die gesamten Umzugskosten übernehmen da der Umzug von ihnen gefordert wrid) und das wird bei 20 Euro im Monat vermulich nicht angemessen sein.
Ich würde einen Fachanwalt für Sozialrecht aufsuchen, oder den VDK, die haben auch Anwälte für Sozialrecht zwecks eingehender Beratung wie man die obskuren Tätigkeiten dieses Amts ausbremst.
26.08.2012, 01:26 #18
such mal im internet nach WNB oder KDU für den kreis / die stadt .
Ich hab mich eben mal durch die Heizkostenermittlung gelesen und da gibt es unterscheidungen ob das Haus neubau oder Altbau ist , gut oder schlecht isoliert .Ne Heizung für ein Euro pro qm/mtl ? zum Lachen wenns nicht gerade ein Passivhaus oder Niedrigenergiehaus ist .
Aber das Lachen bleibt einem bei SGB XII und Konsorten eh im Halse stecken .Kann dein Vermieter nicht die Heizkosten etwas anders aufschlüsseln ? Die Reinigung und Wartung der Anlage getrennt erfassen , den Strombedarf getrennt abrechnen etc.
Wie berechnen sich die Heizkosten bei dir , nach Personen oder qm oder beides ?
kürzung, mietkuerzung, unangemessenheit, unangemessenheit wohnung, wohnung
Keine Zusicherung eingeholt = Kürzung wegen Unangemessenheit ?? Kat29 KDU - Miete / Untermiete 4 18.02.2011 23:23
Bayr. LSG AZ: L 7 AS 6/06 Kürzung wegen möblierten Wohnung Gozelo ... Unterkunft 0 18.03.2006 07:53

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