Source: http://www.jurablogs.com/topic/betriebszugehoerigkeit
Timestamp: 2018-02-18 22:20:29+00:00

Document:
BETRIEBSZUGEHöRIGKEIT - JuraBlogs
…[Gesamt:0 Durchschnitt: 0/5] Das BAG hatte zu entscheiden, ob die Staffelung der Kündigungsfristen des § 622 Abs. 1 BGB das Verbot der mittelbaren Altersdiskriminierung verletzt. Die vom Arbeitgeber einzuhaltende gesetzliche Kündigungsfrist des § 622 Abs. 1 BGB beträgt vier Wochen zum Fünfzehnten oder Ende eines Kalendermonats und verlängert sich…
Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 94 Leser - October 16, 2015 9:12am
… Keine Altersdiskriminierung durch die Staffelung der K��ndigungsfristen nach der Dauer der Betriebszugeh��rigkeit in �� 622 Abs. 2 Satz 1 BGB �� Die vom Arbeitgeber einzuhaltende gesetzliche K��ndigungsfrist des �� 622 Abs. 1 BGB betr��gt vier Wochen zum F��nfzehnten oder Ende eines Kalendermonats und verl��ngert sich gem���� �� 622 Abs. 2 Satz…
… Kündigungsschreiben unter Berücksichtigung ihrer Betriebszugehörigkeit entnehmen, dass § 113 InsO zu einer Begrenzung der Kündigungsfrist auf drei Monate führt, ihr Arbeitsverhältnis also zum 31. August 2010 enden sollte. Die Kündigung ist auch nicht aus anderen Gründen unwirksam. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20. Juni 2013 – 6 AZR 805/11 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 6. April 2011- 6 Sa 9/11 - …
NIETZER & HÄUSLERin Arbeitsrecht- 36 Leser - June 27, 2013 5:00am
… Eine Bestimmung in einer vom Arbeitgeber geschaffenen Versorgungsordnung, wonach ein Anspruch auf eine betriebliche Altersversorgung nur dann besteht, wenn der Arbeitnehmer eine mindestens 15jährige Betriebszugehörigkeit bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung zurücklegen kann, ist wirksam. Sie verstößt…
NIETZER & HÄUSLERin Arbeitsrecht- 64 Leser - February 16, 2013 5:00am
…Eine Bestimmung in einer vom Arbeitgeber geschaffenen Versorgungsordnung, wonach ein Anspruch auf eine betriebliche Altersversorgung nur dann besteht, wenn der Arbeitnehmer eine mindestens 15jährige Betriebszugehörigkeit bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung zurücklegen kann, ist wirksam. Sie verstößt nicht…
… für die Zeit vom 01.10.2009 bis 31.12.2009 als Leiharbeitnehmer im Betrieb beschäftigt, wurde aber zum 01.01.2010 in ein festes Arbeitsverhältnis übernommen. Soweit so gut. Am 16.03.2010 machte der Wahlvorstand das Wahlausschreiben per Aushang im Betrieb bekannt. Unser A wollte aber auch kandidieren und reichte dem Wahlvorstand am 29.03.2010 als…
Betriebsrat 2014in Arbeitsrecht- 6 Leser - February 12, 2013 7:12pm
…Heute hatte das Bundesarbeitsgericht über eine Bestimmung in einer Verwsorgungsordnung zu entscheiden. Darin hat der Arbeitgeber bestimmt, dass ein Anspruch auf eine betriebliche Altersversorgung nur dann besteht, wenn der Arbeitnehmer eine mindestens 15jährige Betriebszugehörigkeit bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen…
Fachanwalt Arbeitsrecht- 52 Leser - February 12, 2013 3:05pm
… Benachteiligung wegen des Alters liegt. EuGH: Weder unmittelbare noch mittelbare Benachteiligung wegen des Alters Zwar könne eine Tarifnorm wie diejenige, die hier in Streit stehe, zu einer Ungleichbehandlung in Abhängigkeit vom Einstellungsdatum bei dem betreffenden Arbeitgeber führen. Jedoch beruhe ein solcher Unterschied weder unmittelbar noch…
… Das Bundesarbeitsgericht wird sich (siehe Bericht hier) mit einem weiteren Fall von streitigen Sondervergütungen im Krankheitsfall, diesmal bei einer Langzeiterkrankung befassen. In diesem Fall ist ein Anspruch auf Zahlung der tariflichen Sondervergütung gemäß § 10 des Rahmentarifvertrags für die gewerblichen Arbeitnehmer im Glaserhandwerk NRW…
… Das Bundesarbeitsgericht wird sich mit einem weiteren Fall von streitigen Sondervergütungen im Krankheitsfall, diesmal bei einer Langzeiterkrankung befassen. In diesem Fall ist ein Anspruch auf Zahlung der tariflichen Sondervergütung gemäß § 10 des Rahmentarifvertrags für die gewerblichen Arbeitnehmer im Glaserhandwerk NRW (RTV) für das Jahr 2009…
… aber auch manuelle Gutschrift-Bons erzeugen, wenn beispielsweise der Automat defekt ist oder das Leergut nicht erkennt. Der Zentrale fiel auf, dass der Kläger ungewöhnlich häufig solche manuellen Leergut-Bons erzeugt. Durch eine Videoüberwachung erhärtete sich der Verdacht, er habe wiederholt - jedenfalls in zwei Fällen mit Bons über 2,00 Euro und…
… Markus Stoffels und ich haben in diesem Blog bereits mehrfach darauf aufmerksam gemacht, dass die Instanzgerichte das "Emmely"-Urteil des BAG vermehrt zum Anlass nehmen, Kündigungen auch wegen schwerwiegender Vertragsverstöße für unwirksam zu erklären, wenn die Arbeitnehmer eine längere Betriebszugehörigkeit aufwiesen. Erneut sind jetzt zwei…
… notwendig ist (Landesarbeitsgericht Hamm vom 04.11.2010 – 8 Sa 711/10). Außerdem hätte der Arbeitgeber als milderes Mittel zunächst eine Abmahnung aussprechen müssen. Des Weiteren war im vorliegenden Fall auch die mehr als 19jährige Betriebszugehörigkeit des „Mundräubers“ ein gewichtiges Argument gegen die Rechtmäßigkeit der fristlosen Kündigung. Thomas …
Betriebsrat Blogin Arbeitsrecht Abmahnung- 35 Leser - December 1, 2010 3:19pm
14. März 2012 3 Azr 100/11 Abmahnung Alter Altersdiskriminierung Altersgrenze Antrag Auf Erwerbsminderungsrente Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitsgericht Arbeitsplatz Arbeitsrecht Arbeitsunfähigkeit Arbeitsverhältnis Ausschlussfrist Bag Berichterstattung Betrieb Betriebliche Altersversorgung Betriebsratswahl Betriebsrente Bgb Bundesarbeitsgericht Collet Diskriminierung Emmely Erwerbsminderung Erwerbsminderungsrente Eugh Fristlos Fristlose Kündigung Gericht Gesellschaftsrecht Gleichbehandlung Grundrechte Kommentar Krank Kündigung Kündigungschutzklage Kündigungsfrist Kündigungsschutz Lag Hamm Langzeiterkrankung Linkedin Mindestbeschäftigungsdauer Mindestbetriebszugehörigkeit Mittelbare Diskriminierung Mündliche Verhandlung News & Medien Nietzer & Häusler Prozesse Rechtsanwalt Rechtsnachfolge Rechtsprechung Rechtsvorgängerin Revision Ruhegeldzahlungen Sondervergütung Sondervergütung Bei Langzeiterkrankung Tarifnorm Tarifrecht Terminhinweise Unerheblich Ungleichbehandlung Unterstützungskasse Unverfallbarkeitsfristen Verbot Verfall Versorgungsordnung Versorgungszusagen Wartezeitregelung Willkür Zugang § 12 Rtv

References: § 622
 § 622
 § 113
 § 10
 § 10
 Eugh 
 § 12