Source: http://reinigungsbedarf-gratzl.de/pg6.html
Timestamp: 2017-12-16 09:00:39+00:00

Document:
AGB - Gratzl Reinigungsbedarf
Allgemeine Geschäftsbedingungen für unsere Angebote<?xml:namespace prefix = "o" ns = "urn:schemas-microsoft-com:office:office" >
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Angebote und Lieferungen der Firma Christine Gratzl Reinigungsbedarf.Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen eines Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. UN - Kaufrecht oder sonstiges Recht findet keine Anwendung.Vertragssprache ist deutsch.
2.) Der Kaufvertrag mit der Firma Christine Gratzl Reinigungsbedarf klommt mit schriftlicher Bestätigung oder durch Lieferung an den Käufer zustande.
1.) Die Versandkosten innerhalb Deutschland betragen pro Auftrag € 7,50. Ab einem Bestellwert von € 150,00 netto erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Auslandslieferungen erfolgen ausschließlich zzgl. tatsächlich entstehender Versandkosten und etwaiger sonstiger Gebühren (beispielsweise Zollgebühren etc.)
2.) Soweit der Käufer Verbraucher ist und von seinem Wiederruf rechtswirksam Gebrauch macht , trägt er die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung , wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag i.H.v € 40,00 nicht übersteigt.
§ 4 Zahlung , Fälligkeit , Zahlungsverzug
1.) Zahlungen in das Ausland erfolgen rrundsätzlich nur gegen Vorkasse. Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgen auf Rechnung. Die Firma Christine Gratzl Reinigungsbedarf behält sich eine Änderung dieser Zahlungsart vor ( beispielsweise im Fall einer Bonitätsprüfung ). In diesem Falle wird der Käufer per Vorkasse informiert.
2,) Bei Lieferung auf Rechnung ist der Käufer verpflichtet , den Rechnungsbetrag innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Ware bzw. spätestens zum Ablauf der in der Rechnung gestellten Zahlungsfrist zu begleichen.
3.) Zahlungen ( per Vorkasse oder per Rechnung) erfolgen kostenfrei unter Angabe der Rechnungs - oder Kundennummer auf das Konto Christine Gratzl , Sparkasse Schöllnach , IBAN: DE 44741500000380716175 , BIC: BYLADEM1DEG .
4.) Im Falle des Zahlungsverzugs ist die Firma Christina Gratzl Reinigungsbedarf berechtigt , eine Mahngebühr pro Mahung i.H.v € 5,00 in Rechnung zu stellen . Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
5.) Eine Aufrechnung gegen Forderungen der Firma Christine Gratzl Reinigungsbedarf ist nur mit unbestrittener oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig . Ein Zurückbehaltungsrecht durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Christine Gratzl Reinigungsbedarf.
Die im Internet genannten Preise beinhalten bereits die gesetzliche Mwst.
§ 7 Gefahrenübergang und Gewährleistung
1.) Die Gewährleistung beginnt mit Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2.) Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt bei Neuware 2 Jahre und bei gebrauchter Ware ein Jahr , wenn der Käufer Verbraucher ist.
3.) Ist der Käufer Unternehmer , beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche ein Jahr.Die Firma Christine Gratzl Reinigungsbedarf hat im Falle eines Mangels die Wahl zwischen Mängelbeseitigung oder Lieferung einer Mängelfreien Sache.Offensichtliche Mängel der Ware müssen der Firma Christine Gratzl Reinigungsbedarf unverzüglich , spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich angezeigt werden.
4.) Im Übrigen wird die Haftung der Firma Christine Gratzl Reinigungsbedarf ausgeschlossen , es sei denn , der Schaden beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
§ 8 Wiederrufsbelehrung für Verbraucher
1.) Wenn Sie Verbraucher sind , können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform ( z.B. Brief , Telefax , E-Mail ) oder durch Rücksendung der Ware wiederrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform , jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 3 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB § 3 EGBGB . Zur Wahrung der Wiederrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Wiederrufs oder der Ware.Der Wiederruf ist an die Firma Christine Gratzl Reinigungsbedarf Iggensbacher Str. 55, 94508 Schöllnach zu richten.
Hinsichtlich der Rückabwicklung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Befindet sich die rückgesandte Ware ganz oder teilweise in einem unvollständigen und/ oder verschlechterten Zustand , muss der Käufer insoweit Schadenersatz leisten.
§ 9 Schlussbesimmungen
1.) Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN - Kaufrechts.Gerichtsstand ist Deggendorf.
2.) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein , so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Sämtliche Texte und Darstellungen der Internetseite Christine Gratzl Reinigungsbedarf sind urheberrechtlich geschützt . Jede Verwendung ist ohne vorherige schriftliche ZUstimmung der Firma Christine Gratzl Reinigungsbedarf untersagt.

References: § 4

§ 7

§ 8
 § 1
 § 3

§ 9