Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F26-06-2014-5A_354-2012
Timestamp: 2016-10-20 21:32:28+00:00

Document:
5A_354/2012 (26.06.2014)
5A_354/2012, 5A_374/2012 � � Urteil vom 26. Juni 2014
1. Daniel L.�
beide vertreten durch Rechtsanw�ltin Mich�le Forster,
Beschwerdef�hrer im Verfahren 5A_354/2012 und Beschwerdegegner im Verfahren 5A_374/2012,
1. Erwin�
Verein gegen Tierfabriken Schweiz (VgT),
Beschwerdegegner im Verfahren 5A_354/2012 und Beschwerdef�hrer im Verfahren 5A_374/2012.
Beschwerden gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 1. Dezember 2011.
Erwin Kessler ist Pr�sident des Vereins gegen Tierfabriken Schweiz (VgT). Daniel L. Vasella war Vorsitzender der Gesch�ftsleitung (bis 2010) und Verwaltungsratspr�sident (bis 2013) der Novartis AG. In der Nacht auf den 3. August 2009 ver�bten unbekannte T�ter - mutmasslich militante Tiersch�tzer - einen Brandanschlag auf das Jagdhaus von Daniel L. Vasella im Tirol.
�Am 5. und 15. August 2009 erschienen auf der Website des VgT zwei Artikel von Erwin Kessler. Vor Bundesgericht ist einzig noch der Artikel vom 5. August 2009 strittig. Er steht unter dem Titel "Offizielle Verlautbarung des Vereins gegen Tierfabriken Schweiz (VgT) zu den Anschl�gen militanter Tiersch�tzer gegen die Tierversuchsindustrie" und lautet wie folgt:
�� Illegale Aktionen gegen die Tierversuchsindustrie und gegen deren obersten Abzocker Vasella haben in diesen Tagen das von den Urhebern zweifellos gew�nschte Echo in den Medien gefunden. In der Folge wurde ich von verschiedenen Journalisten kontaktiert und um meine Meinung dazu gefragt, und fast gen�tigt, mich �ffentlich davon zu distanzieren. Dazu halte ich fest:
1. Es steht mir und dem VgT.ch nicht zu, Aktionen anderer Tierschutzorganisationen, mit denen wir nichts zu tun haben, zu bewerten.
2. Insbesondere distanzieren wir uns nicht eiligst und gehorsamst von Aktionen anderer Tierschutzorganisationen, �ber die wir wenig oder nichts Gesichertes wissen, bloss um uns bei den Machthabenden beliebt zu machen.
3. Etwas zu kommentieren und zu bewerten, �ber das man gar nicht genau und zuverl�ssig informiert ist und mit dem man nichts zu tun hat, ist unseri�s. Der VgT ist eine seri�se Tierschutzorganisation.
4. Wir stellen in diesem Zusammenhang jedoch ganz allgemein fest: Novartis und ihr Chef-Abzocker Vasella sind f�r Millionen schrecklicher Tierversuche und Misshandlungen von Versuchstieren verantwortlich, und diese Tatsache kommt erst jetzt in den Medien zur Sprache, nachdem es in diesem Zusammenhang gewaltt�tige Anschl�ge gegeben hat. Gewaltfreie Verlautbarungen dazu finden dagegen in den meisten Medien kaum ein Echo, ja es werden sogar tierversuchs-kritische Inserate unterdr�ckt wegen der grossen wirtschaftlichen Macht der Pharma- und Tierversuchsindustrie.
5. Weiter stellen wir fest: Die schlimmsten von uns aufgedeckten Missst�nde und die schlimmsten Tierfolterungen in den Labors der Pharma- und Tierversuchsindustrie finden nicht solche Publizit�t wie diese Anschl�ge gegen Novartis und Vasella, bei denen - wenn wir richtig informiert sind - niemand verletzt oder get�tet wurde. Das Massenverbrechen von Vasella und Konsorten an Milliarden wehrlosen Versuchstieren interessiert diejenigen nicht, welche jetzt heuchlerisch Emp�rung �ber diese Anschl�ge zeigen - der �bliche menschlich-arrogante, anthropozentrische Egoismus. Diese Diskriminierung des nichtmenschlichen Leidens ist zutiefst unethisch (siehe�
www.vgt.ch/doc/tier-mensch-vergleich/index.htm�).
6. Wenn Tiersch�tzer ein leerstehendes Jagdhaus anz�nden, sind sie Terroristen. Als Tierqu�ler vor drei Jahren mit Benzin meinHaus anz�ndeten (�
Brandanschlag auf das Haus von VgT-Pr�sident Erwin Kessler), interessierte das die Medien kaum, und die Thurgauer Justiz weigerte sich sogar, ein Phantombild des T�ters, der von zwei Zeugen gesehen wurde, zu erstellen. 1996 �berlebte der bekannte Tierfilmer Manfred Karremann, der als erster die grauenhaften Zust�nde der Schlachttiertransporte in der EU bekannt gemacht hatte, einen Mordanschlag. Nicht �berlebt hat ein niederl�ndischer Veterin�rbeamter, der von der Fleischmafia auf offener Strasse erschossen wurde, weil er nicht zu allen Missst�nden schwieg. Mir selber wurde schon unz�hlige male angedroht, ich w�rde erschossen.
Was "Terrorismus" ist, h�ngt offenbar nicht von den Taten ab, sondern davon, wer gegen wen Gewalt aus�bt. Ich bin halt nicht Vasella, ist mir schon klar, und ich bin gl�cklich, dass ich nicht Vasella bin. Auf seine mit Massenverbrechen an Tieren gescheffelten Millionen verzichte ich gerne.
Novartis Forschungs-Chef Paul Herrling: "Einmal wurden uns Pistolenkugeln nach Hause geschickt, dann wurde ich als P�dophiler verleumdet." Kenn ich alles auch, Paul, von Eurer Tierqu�ler-Lobby. Einem Tierqu�ler musste k�rzlich gerichtlich verboten werden, mich als P�dophiler zu verleumden, und h�r dir mal diese�
Tierqu�lerstimmen�an. Aber eben: Terrorismus ist es erst, wenn das gleiche von Tiersch�tzern gegen euch Tierqu�ler gerichtet ist. �
Daniel L. Vasella und die Novartis AG (Kl�ger bzw. Kl�ger 1 und Kl�gerin 2) erhoben am 24. November 2009 am Bezirksgericht M�nchwilen Klage gegen Erwin Kessler und den VgT (Beklagte bzw. Beklagter 1 und Beklagter 2). Sie beantragten, die Beklagten unter Androhung der Bestrafung gem�ss Art. 292 StGB zu verpflichten, einzelne Passagen in den beiden Artikeln zu l�schen. Es sei ihnen unter Strafandrohung unter anderem zu verbieten, die Kl�ger als Tierqu�ler oder Massenverbrecher zu bezeichnen und zu behaupten, sie w�rden sich mit Massenverbrechen an Tieren bereichern. Sie verlangten ausserdem die Publikation des Urteils auf der Website des VgT und in drei Tageszeitungen (Tagesanzeiger, Mittelland-Zeitung, Basler Zeitung) sowie eine Genugtuung von je Fr. 10'000.-- nebst Zins.
�Mit Entscheid vom 18. Januar 2011 hiess das Bezirksgericht die Klage teilweise gut. Es verpflichtete die Beklagten unter Hinweis auf die Strafdrohung von Art. 292 StGB, die folgenden �usserungen des Artikels vom 5. August 2009 im Internet zu l�schen, und zwar sowohl auf der Homepage des VgT wie auch auf gespiegelten Websites, und sie nicht unter anderer Adresse (URL) erneut zu ver�ffentlichen (zu l�schende �usserungen sind kursiv und unterstrichen) :
- Ziff. 1 lit. A Lemma 1 Rechtsbegehren: � Novartis und ihr Chef-Abzocker Vasella sind f�r Millionen schrecklicher Tierversuche und�
Misshandlungen von Versuchstieren�verantwortlich, und diese Tatsache kommt erst jetzt in den Medien zur Sprache, nachdem es in diesem Zusammenhang gewaltt�tige Anschl�ge gegeben hat. �
- Ziff. 1 lit. A Lemma 2 Rechtsbegehren: � Das�
Massenverbrechen von Vasella und Konsorten�an Milliarden wehrlosen Versuchstieren interessiert diejenigen nicht, welche jetzt heuchlerisch Emp�rung �ber diese Anschl�ge zeigen - der �bliche menschlich-arrogante, anthropozentrische Egoismus. �
- Ziff. 1 lit. A Lemma 3 Rechtsbegehren: � Ich bin halt nicht Vasella, ist mir schon klar, und ich bin gl�cklich, dass ich nicht Vasella bin. Auf seine�
mit Massenverbrechen an Tieren�gescheffelten Millionen verzichte ich gerne. �
- Ziff. 1 lit. A Lemma 4 Rechtsbegehren: � Novartis Forschungs-Chef Paul Herrling: "Einmal wurden uns Pistolenkugeln nach Hause geschickt, dann wurde ich als P�dophiler verleumdet." Kenn ich alles auch, Paul, von�
Eurer Tierqu�ler-Lobby. Einem Tierqu�ler musste k�rzlich gerichtlich verboten werden, mich als P�dophiler zu verleumden, und h�r dir mal diese Tierqu�lerstimmen an. Aber eben: Terrorismus ist es erst, wenn das gleiche von Tiersch�tzern gegen
euch Tierqu�ler�gerichtet ist. �
Zudem verbot das Bezirksgericht den Beklagten unter Hinweis auf Art. 292 StGB, � sich Dritten gegen�ber sinngem�ss wie folgt zu �ussern: [1. Lemma] der Kl�ger 1 und/oder die Kl�gerin 2 seien Tierqu�ler, [2. Lemma] der Kl�ger 1 und/oder die Kl�gerin 2 seien Massenverbrecher, [3. Lemma] der Kl�ger 1 und/oder die Kl�gerin 2 bereicherten sich mit Massenverbrechen an Tieren�. Schliesslich verpflichtete es die Beklagten, den Entscheid im Dispositiv innert zehn Tagen nach Rechtskraft w�hrend eines Jahres auf der Homepage des VgT zu ver�ffentlichen. Im �brigen wies das Bezirksgericht die Klage ab.
Gegen diesen Entscheid erhoben Erwin Kessler und der VgT am 4. April 2011 Berufung. Sinngem�ss ersuchten sie darum, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Bezirksgericht zur�ckzuweisen, allenfalls die Klage abzuweisen. Daniel L. Vasella und die Novartis AG erhoben kein Rechtsmittel.
�Mit Entscheid vom 1. Dezember 2011 hiess das Obergericht des Kantons Thurgau die Berufung teilweise gut (Dispositiv-Ziff. 1). Dispositiv-Ziffer 2 lautet wie folgt:
�Die Klage wird teilweise gesch�tzt. Die Berufungskl�ger (Dr. Erwin Kessler unter Hinweis auf die Strafandrohung nach Art. 292 StGB, der VgT unter Hinweis auf die Strafandrohung nach Art. 292 StGB f�r seine Organe) werden verpflichtet, den Begriff "Massenverbrechen" im Internet zu l�schen, und zwar sowohl auf der Seite des Berufungskl�gers VgT wie auch auf gespiegelten Internetseiten, und es wird ihnen untersagt, den Begriff unter anderen Adressen (URL, Uniform Resource Locator) erneut zu ver�ffentlichen (zu l�schende �usserungen sind kursiv und unterstrichen) :
Massenverbrechen�von Vasella und Konsorten an Milliarden wehrlosen Versuchstieren interessiert diejenigen nicht ... �
mit Massenverbrechen�an Tieren gescheffelten Millionen verzichte ich gerne. �
Dispositiv-Ziffer 3 lautet wie folgt:
�Den Berufungskl�gern (Dr. Erwin Kessler unter Hinweis auf die Strafandrohung nach Art. 292 StGB, dem VgT unter Hinweis auf die Strafandrohung nach Art. 292 StGB f�r seine Organe) wird verboten, die zu l�schende �usserung gem�ss Ziff. 2 vorstehend ("Massenverbrechen") gegen�ber Dritten zu verbreiten.
�In Dispositiv-Ziffer 4 verpflichtete das Obergericht die Beklagten - ebenfalls unter Strafandrohung -, den Entscheid im Dispositiv innert zehn Tagen ab Rechtskraft w�hrend eines Jahres auf der Website des VgT zu ver�ffentlichen. Im �brigen wies es die Klage ab (Dispositiv-Ziff. 6). Die erstinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- auferlegte es im Umfang von Fr. 1'665.-- den Beklagten und im Umfang von Fr. 3'335.-- den Kl�gern. Die Kl�ger wurden verurteilt, die Beklagten f�r das erstinstanzliche Verfahren mit Fr. 2'050.-- zuz�glich 7,6 % MwSt zu entsch�digen. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens von Fr. 5'000.-- wurden den Kl�gern und den Beklagten je zur H�lfte auferlegt und es wurde entschieden, dass die Parteikosten von den Parteien selber zu tragen seien (Dispositiv-Ziff. 7).
D.a.�Gegen diesen Entscheid haben Daniel L. Vasella und die Novartis AG am 14. Mai 2012 Beschwerde in Zivilsachen erhoben (Verfahren 5A_354/2012). Sie beantragen, das angefochtene Urteil in Bezug auf die Klageabweisung und die Kostenverteilung (Dispositiv-Ziff. 6 und 7) aufzuheben und ihre Klage im selben Umfang gutzuheissen, wie sie vom Bezirksgericht gutgeheissen worden ist.
D.b.�Am 15. Mai 2012 haben auch Erwin Kessler und der VgT Beschwerde in Zivilsachen gegen den obergerichtlichen Entscheid erhoben (Verfahren 5A_374/2012). Sie beantragen die Aufhebung der Dispositiv-Ziffern 2, 3, 4 und 7 des angefochtenen Urteils und die Abweisung der Klage.
�Eventualiter sei festzustellen, dass das rechtliche Geh�r verletzt worden sei. Die Sache sei zur Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs und zur Neubeurteilung der eingeklagten �usserungen betreffend "Massenverbrechen" an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
�Subeventualiter seien die Dispositiv-Ziffern 2 und 3 abzu�ndern, und zwar in dem Sinne, dass die Beklagten zu verpflichten seien, ihre �usserungen im Internet wie folgt zu erg�nzen (zu erg�nzende Passagen sind kursiv und unterstrichen) :
- Ziff. 1 lit. A Lemma 2 Rechtsbegehren: � Das -�
nicht im strafrechtlichen, sondern im moralisch-ethischen Sinne zu verstehende�- Massenverbrechen von Vasella und Konsorten an Milliarden wehrlosen Versuchstieren interessiert diejenigen nicht ... �
- Ziff. 1 lit. A Lemma 3 Rechtsbegehren: � Ich bin halt nicht Vasella, ist mir schon klar, und ich bin gl�cklich, dass ich nicht Vasella bin. Auf seine mit -�
nicht im strafrechtlichen, sondern im moralisch-ethischen Sinne zu verstehenden�- Massenverbrechen an Tieren gescheffelten Millionen verzichte ich gerne. �
Es sei den Beklagten demgem�ss unter Straffolge zu verbieten, den Kl�gern gegen�ber Dritten Massenverbrechen an Tieren vorzuwerfen, ohne zugleich ausdr�cklich klarzustellen, dass dieser Vorwurf nicht im strafrechtlichen, sondern im moralisch-ethischen Sinne zu verstehen ist.
�Subsubeventualiter seien die Dispositiv-Ziffern 2, 3, 4 und 7 nur bez�glich der Novartis AG aufzuheben unter Verlegung der gesamten kantonalen Gerichtskosten zu 50 % auf die Novartis AG, zu 37,5 % auf Daniel L. Vasella und zu 12,5 % auf die Beklagten.
�Die Beklagten haben schliesslich den Ausstand von Bundesrichterin Hohl verlangt.
D.c.�Mit Verf�gung vom 16. August 2012 hat das Bundesgericht das Ablehnungsgesuch gegen Bundesrichterin Hohl abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte.
�Im Verfahren 5A_354/2012 beantragt das Obergericht des Kantons Thurgau die Abweisung der Beschwerde. Die Beklagten beantragen die Abweisung der Beschwerde, soweit auf sie eingetreten werden k�nne. Eventualiter verlangen sie die R�ckweisung an das Bezirksgericht, subeventualiter an das Obergericht zur Neubeurteilung der im Verfahren 5A_354/2012 strittigen Ausdr�cke. Im Verfahren 5A_374/2012 hat das Obergericht ebenfalls die Abweisung der Beschwerde beantragt, w�hrend sich die Kl�ger nicht haben vernehmen lassen.
�Die Artikel vom 5. und 15. August 2009 bildeten auch Gegenstand einer strafrechtlichen Ehrverletzungsklage (Urteile 6B_412/2012 und 6B_422/2012 vom 25. April 2013).
�Das Bundesgericht hat die beiden Beschwerden in �ffentlicher Beratung vom 26. Juni 2014 beurteilt.
1.1.�In den beiden Verfahren 5A_354/2012 und 5A_374/2012 wird dasselbe Urteil angefochten und es werden Rechtsfragen aufgeworfen, die zusammen behandelt werden m�ssen. Die beiden Verfahren sind zu vereinigen (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 Abs. 3 BZP [SR 273] e contrario).
1.2.�Die beiden Beschwerden in Zivilsachen sind grunds�tzlich zul�ssig (Art. 72 Abs. 1, Art. 75, Art. 76 Abs. 1, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG). Auf formelle Einzelfragen ist im Sachzusammenhang einzugehen.
In den vorliegenden Beschwerdeverfahren geht es um die pers�nlichkeitsrechtliche Beurteilung (Art. 28 ff. ZGB) verschiedener Begriffe, die die Beklagten im Artikel vom 5. August 2009 auf die Kl�ger angewandt haben. Einerseits handelt es sich um die Ausdr�cke "Misshandlungen von Versuchstieren" und "Tierqu�ler" (Verfahren 5A_354/2012; unten E. 4.2), andererseits um den Begriff "Massenverbrechen an (Versuchs-) Tieren" (Verfahren 5A_374/2012; unten E. 4.3). Nicht Gegenstand der vorliegenden Verfahren ist der Artikel vom 15. August 2009 (dazu aus strafrechtlicher Sicht Urteil 6B_422/2012 vom 25. April 2013 E. 4).
Wer in seiner Pers�nlichkeit widerrechtlich verletzt wird, kann zu seinem Schutz gegen jeden, der an der Verletzung mitwirkt, das Gericht anrufen (Art. 28 Abs. 1 ZGB). Widerrechtlich ist eine Verletzung, wenn sie nicht durch Einwilligung des Verletzten, durch ein �berwiegendes privates oder �ffentliches Interesse oder durch Gesetz gerechtfertigt ist (Art. 28 Abs. 2 ZGB). Vom Gesetzeswortlaut her ist jede Pers�nlichkeitsverletzung widerrechtlich, wenn kein Rechtfertigungsgrund vorliegt. Praxisgem�ss ist in zwei Schritten zu pr�fen, ob (1.) eine Pers�nlichkeitsverletzung und (2.) ein Rechtfertigungsgrund vorliegt (BGE 136 III 410 E. 2.2.1 S. 412 f. mit Hinweisen).
�Eine Verletzung der Pers�nlichkeit liegt nicht nur vor, wenn der Ruf, eine ehrbare Person zu sein beeintr�chtigt wird, sondern auch wenn ihr berufliches oder gesellschaftliches Ansehen geschm�lert wird (BGE 129 III 49 E. 2.2 S. 51; 715 E. 4.1 S. 722; 127 III 481 E. 2b/aa S. 487 mit Hinweisen; Urteil 5A_60/2008 vom 26. Juni 2008 E. 2.2, in: sic! 2009 S. 25). Auch juristische Personen sind in ihrer Ehre durch Art. 28 ZGB gesch�tzt (Art. 53 ZGB; BGE 95 II 481 E. 4 S. 489; 138 III 337 E. 6.1 S. 341).
�Ob eine �usserung die Pers�nlichkeit verletzt, beurteilt sich nicht nach dem subjektiven Empfinden der Betroffenen, sondern nach einem objektiven Massstab. Zu pr�fen ist, ob das Ansehen vom Durchschnittsadressaten aus gesehen als beeintr�chtigt erscheint, wobei die konkreten Umst�nde, wie etwa der Rahmen der �usserung, zu ber�cksichtigen sind (BGE 127 III 481 E. 2b/aa S. 487; 129 III 49 E. 2.2 S. 51; 135 III 145 E. 5.2 S. 152). Ein Text ist deshalb nicht nur anhand der verwendeten Ausdr�cke je f�r sich allein genommen zu w�rdigen, sondern nach dem allgemeinen Sinn, der sich aus dem Text als Ganzes ergibt (Urteile 5A_888/2011 vom 20. Juni 2012 E. 5.2; 5A_489/2012 vom 7. Dezember 2012 E. 2.3; vgl. zum strafrechtlichen Ehrenschutz BGE 137 IV 313 E. 2.1.3 S. 316).
4.1.�Massgebend f�r die Frage, ob die umstrittenen �usserungen die Pers�nlichkeitsrechte der Kl�ger verletzen, ist - wie soeben gesagt - das Verst�ndnis des Durchschnittslesers.
�Entgegen der Ansicht der Beklagten kann der Kreis der Durchschnittsleser nicht auf tierschutzinteressierte, den Beklagten nahestehende Personen beschr�nkt werden. Den einleitenden S�tzen des Artikels l�sst sich entnehmen, dass mit dem Artikel Anfragen von Journalisten beantwortet werden sollten, die einen Kommentar der Beklagten zum Brandanschlag auf das Jagdhaus Vasellas w�nschten. Da der Artikel vom 5. August 2009 auf einer allgemein zug�nglichen Website steht, kann ihn dar�ber hinaus potentiell jede des Lesens und der deutschen Sprache m�chtige Person mit Internetzugang zur Kenntnis nehmen. Der Text richtet sich somit nicht nur an die Mitglieder und Sympathisanten des VgT, sondern auch an Aussenstehende. Allerdings muss der Leser sich selber um den Zugang bem�hen und den Artikel auf der Website abrufen. Insoweit haben die Beklagten ihre Meinung dem Publikum nicht aufgedr�ngt, wie es z.B. bei einer Verteilung von Flugbl�ttern oder durch Versand der Stellungnahme an die Presse der Fall gewesen w�re. Die �usserungen der Beklagten treffen den durchschnittlichen Leser mithin nicht v�llig unvermittelt. Unabh�ngig davon, ob der Leser eine Person ist, die sich f�r die Haltung der Beklagten zum Anschlag auf das Jagdhaus Vasellas interessiert und die die allgemeine Einstellung der Beklagten zu Tierschutzfragen bereits kennt oder ob der Leser zuf�llig auf den Artikel st�sst (z.B. nach einer Anfrage �ber eine Suchmaschine), gilt aber Folgendes:
�Die Beklagten dr�cken im Artikel vom 5. August 2009 mit deutlichen Worten ihre Ablehnung von Tierversuchen und ihre Abscheu gegen�ber der mit solchen Versuchen befassten Industrie aus. Diese Absicht kann der Leser dem Artikel ohne weiteres entnehmen. Da Fragen des Tierschutzes oftmals nicht nur kontrovers, sondern auch emotional gef�hrt werden, rechnet das Publikum in einer solchen Diskussion auch mit �bertreibungen und scharfen Formulierungen (Urteil 6B_412/2012 vom 25. April 2013 E. 3.6.2). Dies gilt umso mehr, als die Beklagten als Vertreter des militanten Tierschutzes bekannt sind und demgem�ss auch, dass sie sich an der Diskussion �ber Tierversuche nicht nur emotional, sondern h�ufig auch in provokativer und polemischer Weise zu beteiligen pflegen (Urteil 6B_412/2012 vom 25. April 2013 E. 3.6.3). Von einem durchschnittlichen Leser des Artikels darf und muss erwartet werden, dass er den Artikel vor diesem Hintergrund liest, dass er ihn mit gesunder Urteilskraft beurteilen kann und folglich auch �bertreibungen und Polemik als solche zu erkennen weiss. Selbst wenn die Haltung der Beklagten ausnahmsweise vor der Lekt�re des fraglichen Artikels nicht bekannt gewesen sein sollte und der Leser zuf�llig darauf gestossen ist, so ergibt sich ihre Einstellung aus der Website des VgT und aus dem Artikel selber mit gen�gender Deutlichkeit.
�F�r den Durchschnittsleser ist sodann erkennbar, dass die Kl�ger im Artikel stellvertretend f�r die gesamte Industrie stehen, die sich mit Tierversuchen befasst. Dies ergibt sich aus diversen Textstellen, in denen allgemein von "Pharma- und Tierversuchsindustrie" oder beispielsweise von "Vasella und Konsorten" die Rede ist. Dass die Kl�ger namentlich genannt werden und der Artikel �berhaupt verfasst wurde, ist schliesslich einem zuf�lligen, �usseren Anlass zu verdanken, n�mlich dem Brandanschlag auf Vasellas Jagdhaus und den nachfolgenden Journalistenanfragen. Bei einem anderen Ausl�ser h�tten ebenso gut andere Vertreter der "Tierversuchsindustrie" namentlich genannt werden k�nnen.
�Vor diesem Hintergrund ist im Einzelnen zu untersuchen, ob die beanstandeten Begriffe die Pers�nlichkeitsrechte der Kl�ger verletzt haben.
4.2.�Zun�chst ist die Frage zu behandeln, ob die Verwendung der Begriffe "Tierqu�ler" und "Misshandlungen von Versuchstieren" im Artikel vom 5. August 2009 pers�nlichkeitsverletzend ist. Das Obergericht hat dies zu Recht verneint.
4.2.1.�Gem�ss Duden bedeutet Tierqu�lerei "unn�tiges Qu�len, rohes Misshandeln von Tieren" ( www.duden.de, Stichwort "Tierqu�lerei"). Dies deckt sich mit dem Begriff der "Misshandlung von Tieren". Der Duden definiert den Begriff "misshandeln" mit der Umschreibung "einem Menschen, einem Tier in roher, brutaler Weise k�rperlichen (und seelischen) Schaden zuf�gen" ( www.duden.de; Stichwort "misshandeln").
�Wie die Vorinstanz zu Recht ausgef�hrt hat, m�ssen in den Augen des Durchschnittslesers die Tierqu�lerei bzw. die Misshandlungen nicht auf niedere Motive oder auf Absicht zur�ckzuf�hren sein. Es gen�gen auch andere Gr�nde wie Gedankenlosigkeit oder Gewinnstreben. Gerade bei solchen Motiven ist denn auch die Definition des Dudens zu relativieren, wonach die T�tigkeiten "roh" oder "unn�tig" sein m�ssen: Ersteres muss bei Gedankenlosigkeit oder Gleichg�ltigkeit nicht der Fall sein. Ob Letzteres zutrifft, ist dann eine Abw�gungsfrage, wenn Tiere als Mittel zu einem bestimmten Zweck eingesetzt werden (z.B. im Rahmen einer wirtschaftlichen T�tigkeit). Das Ergebnis der Abw�gung und damit die Qualifikation der Leidenszuf�gung als "n�tig" oder "unn�tig" h�ngen davon ab, welche Mittel man zur Erreichung eines bestimmten Zwecks f�r zul�ssig h�lt und welche nicht. Im Zusammenhang mit Tierversuchen wird der Durchschnittsleser daran denken, dass Tiere leiden, weil sie zur Entwicklung von Medikamenten eingesetzt werden und damit der Gesundheit des Menschen und indirekt dem Gewinnstreben der Pharmaindustrie dienen. Tiere werden demnach in den Augen des Lesers zu einem ihnen fremden Zweck eingesetzt, wobei die im Versuch eingesetzten Tiere von diesen Experimenten selber keine Vorteile haben. Entgegen der Ansicht der Kl�ger wird der durchschnittliche Leser mit dem Vorwurf der Tierqu�lerei hingegen nicht zwangsl�ufig den Vorwurf strafrechtlich relevanten Verhaltens verbinden. Zwar gibt es einen entsprechenden spezialgesetzlichen Straftatbestand (Art. 26 des Tierschutzgesetzes vom 16. Dezember 2005, TSchG; SR 455), doch braucht der durchschnittliche Leser weder dessen Existenz, geschweige denn seinen genauen Gehalt zu kennen. Die Beklagten behaupten denn auch nicht, die Kl�ger w�rden rechtswidrig handeln, sondern sie wollen zugegebenermassen legale Tierversuche anprangern.
�Es steht fest, dass die Beklagten Tierversuche durchf�hren lassen bzw. liessen. Zu Recht hat es die Vorinstanz als gerichtsnotorisch erachtet, dass Tierversuche f�r die betroffenen Lebewesen mit Leiden und Qualen verbunden sein k�nnen. Die Einhaltung der geltenden Tierschutzgesetzgebung bedeutet nicht, dass mit Tierversuchen keine Qualen oder Leiden f�r die betroffenen Tiere verbunden sind. So sind gem�ss Art. 17 TSchG Tierversuche, die dem Tier Schmerzen, Leiden oder Sch�den zuf�gen, es in Angst versetzen, sein Allgemeinbefinden erheblich beeintr�chtigen oder seine W�rde in anderer Weise missachten k�nnen, auf das unerl�ssliche Mass zu beschr�nken (vgl. dazu auch Art. 20 TSchG; Art. 135, 136 und 140 der Tierschutzverordnung vom 23. April 2008 [TSchV; SR 455.1]; Art. 24 der Verordnung des BVET vom 12. April 2010 �ber die Haltung von Versuchstieren und die Erzeugung gentechnisch ver�nderter Tiere sowie �ber die Verfahren bei Tierversuchen [Tierversuchsverordnung; SR 455.163] mit Definitionen der Schweregrade der Belastung). So werden schwere Belastungen im soeben genannten Art. 24 der Tierversuchsverordnung definiert als Eingriffe und Handlungen an Tieren zu Versuchszwecken, die mittel- bis langfristige mittelgradige Schmerzen oder schwere Schmerzen, langfristiges mittelgradiges bis schweres Leiden, mittel- bis langfristige mittelgradige Sch�den oder schwere Sch�den, langfristige schwere Angst oder eine schwere Beeintr�chtigung des Allgemeinbefindens bewirken. Dass legale Tierversuche mit - gegebenenfalls schweren - Belastungen verbunden sein k�nnen, wird von den Kl�gern nicht bestritten (vgl. ihre - an sich appellatorische - Behauptung, Tierversuche des schwersten Belastungsgrads machten nur rund 2 % aller Versuche aus).
�Soweit die Kl�ger geltend machen, sie hielten die gesetzlichen Vorschriften und weitere interne Richtlinien ein und die durchgef�hrten Tierversuche k�nnten deshalb nie mit�
unn�tigen�Qualen verbunden sein, so zielt dies an der Sache vorbei. Sie behaupten damit einerseits, sich rechtskonform zu verhalten, was gar nicht bestritten ist. Andererseits wollen sie den Begriff der Tierqu�lerei auf "unn�tige" Qualen einschr�nken, �bergehen aber, dass es sich genau dabei um eine Abw�gungsfrage handelt, die je nach Weltanschauung verschieden beantwortet werden kann. Die Diskussion dar�ber kann weder durch den Gesetzgeber noch durch den konkreten Bewilligungsentscheid abgeklemmt werden. Vielmehr muss das Gen�gen oder Ungen�gen der Tierschutzgesetzgebung und ihres Vollzugs diskutiert werden k�nnen. Als Tatsachenbasis f�r den Vorwurf der Tierqu�lerei reicht, dass Tiere bei Tierversuchen Qualen erleiden k�nnen. F�r die Beklagten sind alle Tierversuche unn�tig und deshalb ohne weiteres tierqu�lerisch. Insoweit liegt es nahe, dass sie in diesem Zusammenhang den Begriff der Tierqu�lerei oder der Misshandlung von Tieren verwenden (vgl. Urteil 5A_888/2011 vom 20. Juni 2012 E. 8.6.2, wo das Bundesgericht als Beispiel einer sachgerechten Diskussion - im Gegensatz zu den damals tats�chlich verwendeten Ausdr�cken - angef�hrt hat, dass die Herstellung von Botox mit Tierqu�lerei verbunden sei). F�r den Durchschnittsleser ist die Einstellung der Beklagten erkennbar, dass Tiere nicht zu den mit Tierversuchen verfolgten Zwecken instrumentalisiert werden d�rfen. Es liegt nicht am Bundesgericht, �ber die Haltbarkeit dieser Ansicht unter wissenschaftlichen oder ethischen Gesichtspunkten zu befinden. Die von den Beklagten verwendeten Ausdr�cke m�gen somit zwar provokant sein, doch kann vom Durchschnittsleser verlangt werden, dass er sie vor dem Hintergrund der bekannten bzw. erkennbaren Weltanschauung der Beklagten zu w�rdigen weiss.
4.2.2.�Die Beklagten haben demnach durch die Verwendung der umstrittenen Begriffe die Pers�nlichkeitsrechte der Kl�ger nicht verletzt. Die Beschwerde im Verfahren 5A_354/2012 ist abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.
4.3.�Sodann ist auf den Begriff "Massenverbrechen an (Versuchs-) Tieren" einzugehen. Die Vorinstanz hat die Verwendung dieses Ausdrucks als pers�nlichkeitsverletzend erachtet. Sie hat darin eine Bezugnahme auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Gr�ueltaten gegen eine Vielzahl von Menschen gesehen, beispielsweise die Verbrechen von Unrechtsregimes wie des Dritten Reichs oder der stalinistischen UdSSR. Die Kl�ger w�rden dadurch in die N�he von T�tern solcher Verbrechen ger�ckt, worin eine Ehrverletzung liege. Dem kann nicht gefolgt werden.
4.3.1.�Der Begriff "Massenverbrechen" selber wird im Artikel durchwegs auf (Versuchs-) Tiere bezogen. An ihnen sollen diese Verbrechen ver�bt worden sein bzw. immer noch ver�bt werden. F�r den durchschnittlichen Leser ist klar, dass damit die im Text ebenfalls ausdr�cklich genannten Tierversuche gemeint sein sollen. Nach den vorinstanzlichen Feststellungen ist zugestanden und unbestritten, dass die Kl�ger �ber Tochtergesellschaften der Kl�gerin 2 Tierversuche durchf�hren bzw. durchf�hren liessen. Insoweit geht es um ein gemischtes Werturteil: Abstellend auf das unbestrittene Tatsachenelement der Durchf�hrung von Tierversuchen wird dieses Verhalten als "Massenverbrechen" bewertet. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz kann darin jedoch keine Ehrverletzung erblickt werden. Aus dem Artikel ergibt sich nicht, dass die Kl�ger in die N�he der gr�ssten Verbrecher der Menschheitsgeschichte gestellt werden. Der Artikel bringt zum Ausdruck, dass die Beklagten Tierversuche generell ablehnen. Was das Wort "Verbrechen" betrifft, so kann auch der Durchschnittsleser erkennen, dass es nicht um einen strafrechtlichen Vorwurf geht. Es wird nirgends angedeutet, dass sich die Kl�ger illegal verhalten h�tten. Vielmehr sind damit Tierversuche gemeint, die nach der geltenden Rechtsordnung legal durchgef�hrt werden. Die Beklagten verwenden das Wort demnach in einem �bertragenen Sinn. Sie dr�cken damit aus, dass sie Tierversuche nicht nur ablehnen, sondern f�r verwerflich und verabscheuungsw�rdig halten. Mit dem Begriff "Verbrechen" kann umgangssprachlich ausgedr�ckt werden, dass der Sprecher ein bestimmtes Verhalten f�r schlimm, abscheulich oder ungerecht h�lt, ohne dass damit ein juristischer Vorwurf verbunden w�re (vgl. www.duden.de; Stichwort "Verbrechen"). Tierversuche als Verbrechen zu betrachten, entspricht denn auch der sog. egalitaristischen Weltanschauung der Beklagten. Diese Ideologie geht von einer weitgehenden Gleichheit von Mensch und Tier aus und wird im Artikel vom 5. August 2009 etwa mit den Begriffen "anthropozentrischer Egoismus" und "Diskriminierung des nichtmenschlichen Leidens" angedeutet (vgl. Urteil 6B_412/2012 vom 25. April 2013 E. 3.6.3). Durch das Attribut "Massen-" dr�cken die Beklagten aus, dass dieses "Verbrechen" massenhaft, d.h. in grosser Anzahl, vorgenommen wird. Ein Zusammenhang mit Massenverbrechen an Menschen besteht bei alldem nicht. Damit soll nicht gesagt sein, dass der Sprachgebrauch der Beklagten von gutem Geschmack zeugt. Vom Durchschnittsleser ist jedoch zu erwarten, dass er den Artikel und die beanstandeten Ausdr�cke entsprechend der Weltanschauung der Beklagten einzuordnen weiss. Damit erscheint der Ausdruck "Massenverbrechen an (Versuchs-) Tieren" in den Augen des Durchschnittslesers nicht als Herabsetzung der Kl�ger, sondern als provokante Qualifizierung von (legalen) Tierversuchen, die die erkennbare ethische und politische Auffassung der Beklagten widerspiegelt.
4.3.2.�Die Verwendung des Begriffs "Massenverbrechen an (Versuchs-) Tieren" im Artikel vom 5. August 2009 war auch Gegenstand eines Strafverfahrens. Die strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts hat Erwin Kessler vom Vorwurf der Verleumdung (Art. 174 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) freigesprochen (Urteil 6B_412/2012 vom 25. April 2013 E. 3). Die zivilrechtliche Beurteilung des Begriffs "Massenverbrechen" deckt sich somit mit der strafrechtlichen (vgl. auch BGE 125 III 401 E. 3 S. 411).
4.3.3.�Die Beschwerde im Verfahren 5A_374/2012 ist demnach gutzuheissen. Es er�brigt sich, auf die zahlreichen Eventualantr�ge der Beklagten und ihre weiteren Vorbringen insbesondere prozessualer Natur und hinsichtlich der kantonalen Kosten, einzugehen.
Bei diesem Ergebnis tragen die Kl�ger die Gerichtskosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Nicht zu ber�cksichtigen ist das Zwischenverfahren �ber die Ablehnung von Bundesrichterin Hohl. �ber dessen Kosten ist in der Verf�gung vom 16. August 2012 befunden worden. �ber die Gerichtskosten des kantonalen Verfahrens hat das Obergericht neu zu entscheiden. Die Sache ist zu diesem Zweck an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 67 BGG).
�Die Kl�ger haben die Beklagten zudem f�r das bundesgerichtliche Verfahren - wiederum ohne Ber�cksichtigung des Ausstandsverfahrens - angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG). Zur Neuverteilung der Entsch�digungen im kantonalen Verfahren ist die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 68 Abs. 5 BGG).
Die Verfahren 5A_354/2012 und 5A_374/2012 werden vereinigt.
Die Beschwerde von Daniel L. Vasella und der Novartis AG (5A_354/2012) wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Beschwerde von Erwin Kessler und des Vereins gegen Tierfabriken Schweiz (5A_374/2012) wird gutgeheissen. Der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 1. Dezember 2011 wird aufgehoben. Die Klage von Daniel L. Vasella und der Novartis AG wird abgewiesen.
Zur Neuverlegung der kantonalen Gerichts- und Parteikosten wird die Angelegenheit an das Obergericht des Kantons Thurgau zur�ckgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 10'000.-- werden Daniel L. Vasella und der Novartis AG unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
Daniel L. Vasella und die Novartis AG haben unter solidarischer Haftbarkeit Erwin Kessler und den Verein gegen Tierfabriken Schweiz (VgT) mit Fr. 12'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 292
 Art. 292
 Art. 292
 Art. 292
 Art. 292
 Art. 292
 Art. 292
 Art. 24
e contrario
 Art. 75
 Art. 76
 Art. 90
 Art. 100
 Art. 46
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 Art. 20
 Art. 135
 Art. 24
 Art. 24
 BGE