Source: http://www.ip-notiz.de/ipexpertennotizen-die-werkvernichtung/2008/10/22/
Timestamp: 2018-04-22 04:35:00+00:00

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IP|Notiz - IP|Experten: Die Werkvernichtung
IP|Experten: Die Werkvernichtung
von Christian Steudtner
Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im sogenannten “Grünen Bereich” und daran angschlossenen Rechtsgebieten bilden. Unser Ziel ist, damit den öffentlichen Austausch in unserem Rechtsgebiet zu fördern und Praxis und Wissenschaft aneinander anzunähern
Aktualität hat das Thema der Werkvernichtung durch den Rechtsstreit der Deutschen Bahn mit dem Architektenbüro Gerkan, Marg und Partner im Jahr 2005 erhalten, auch wenn es in diesem Fall konkret um eine Werkänderung ging. Die Werkvernichtung steht aber wie die Änderung an der Schnittstelle zwischen Urheberrecht, Urhebervertragsrecht und Sachenrecht. Daher gibt der Fall des Berliner Hauptbahnhofs Anlass zu diesem Problem Stellung zu nehmen.[1]
Zur Einführung in die Problemstellung soll hier kurz ein bereits einige Zeit zurückliegender Rechtsprechungsfall referiert werden.[2] In den Jahren 1972/73 erstellte der Stuttgarter Kunstprofessor und Bildhauer Hajek für den Automobilclub ADAC die künstlerische Ausgestaltung der Hauptverwaltung in München. Diese umfasste „Skulpturen, Farbwegen, Strukturfeldern, Malerei im Außen- und Innenraum, in den beiden Treppenhaustürmen, am Luftturm, in der Attika und in der Kantine sowie die Gartenanlage“. Im Rahmen von Erweiterungsmaßnahmen wurde 1977 ein Teil dieser „plastischen Außenkunst“ abgerissen. Hajek zog vor Gericht und klagte vor dem LG München I. Er berief sich auf sein Urheberpersönlichkeitsrecht. Das Gericht entschied, dass die Elemente der künstlerischen Gestaltung integrierende Teile eines Gesamtkonzeptes seien und nicht nur reine Schmuck-Zutaten und erkannte die Schöpfung als urheberrechtschützfähiges Werk an. Dieses Gesamtkunstwerk werde auch, so das Gericht, durch den Eingriff des Beklagten entstellt iSd § 14 UrhG. Das Gericht gab dem Kläger also Recht. Der Beklagte wurde auch folgerichtig verurteilt, die Entstellung rückgängig zu machen. Weiter heißt es in der Entscheidung wörtlich: „Seiner Verpflichtung, diese Entstellung des klägerischen Werkes zu beseitigen, kann der Beklagte auf verschiedene Weise entsprechen. Es bleibt ihm unbenommen, ob er den früheren Zustand wieder herstellt oder auch die Fragmente des klägerischen Werkes entfernt.“ Der Beklagte entschied sich, man kann es sich denken, für letzteres und ließ zwei Betonplastiken, die noch übrig waren, ebenfalls beseitigen (Bundeswehr, Sprengübungen). Hajek ging auch hiergegen vor und beantragte, wiederum am LG München I, im Wege der einstweiligen Verfügung, weitere Zerstörungen zu verbieten. Wieder stützte Hajek sich auf sein Urheberpersönlichkeitsrecht. In seiner im Jahre 1982 ergangenen, zweiten „Außenkunst“-Entscheidung wies das Landgericht diesen Antrag zurück und entschied, so der Leitsatz, dass aus dem Urheberpersönlichkeitsrecht eines Künstlers nicht folge, dass er die Zerstörung des von ihm geschaffenen Kunstwerks verhindern kann. Hierfür griff es auf eine Entscheidung des Reichsgerichts aus dem Jahr 1912[3] zurück und bestätigte damit erneut eine seit diesem Jahr währende und bis heute ungebrochen fortgeltende Rechtsprechungslinie.[4]
Resultat dieses Falls war also, dass der Urheber vor Entstellung geschützt wurde, die Vernichtung seines Werks aber nicht verhindern konnte. Dieses fast schon zynisch zu nennende Ergebnis verdeutlicht, dass die Problematik des Verhältnisses Urheber- zum Eigentumsrecht sich in der Frage nach der Behandlung der Werkvernichtung in kaum zu überbietender Weise zuspitzt.
Das Problem der Werkvernichtung betrifft – systematisch betrachtet – nur einen kleinen Ausschnitt im Bereich des Urheberpersönlichkeitsrechts. Dennoch weist es in geradezu exemplarischer Weise klassische juristische Fragstellungen auf, sowohl was die Auslegung vorhandener Begriffe mittels der juristischen Methodenlehre als auch Überlegungen zu den Grundlagen des Urheberpersönlichkeitsrechts angeht.[5]
Ob hier tatsächlich – wie das LG München I angenommen hat – dem Eigentümer ein generelles Werkvernichtungsrecht zusteht oder ob nicht doch die Urheberinteressen vorgehen, soll nachfolgend geklärt werden.[6] Hierzu will ich in einem ersten Teil kurz erläutern, wie die Werkvernichtung begrifflich erfasst werden kann (A), um dann in einem zweiten Teil zu erörtern, ob der im Leitsatz des LG München I zum Ausdruck kommende Rechtsprechungslinie, die ein generelles, dem Urheberrecht stets vorgehendes Vernichtungsrecht bejaht, ein im Urheberpersönlichkeitsrecht zu begründendes Vernichtungsverbotsrecht entgegengesetzt werden kann (B).
A) Begriff der Werkvernichtung
Nicht unerhebliches Kopfzerbrechen bereitet schon die Frage, was eigentlich unter der Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks zu verstehen ist. Auszugehen ist hier zunächst von der juristischen Definition des Begriffs Werk. Hierbei handelt es sich nach der gängigen Wendung um eine persönlich-geistige Schöpfung, welche eine wahrnehmbare Formgestaltung gefunden haben muss.[7] Letzteres Kriterium drückt aus, dass ein Werk zwar nicht stofflich fixiert, aber sinnlich wahrnehmbar sein muss und ist gedankliche Grundvoraussetzung des urheberrechtlichen Schutzes im deutschen Recht.[8] Zugleich stellt es den gedanklichen Ansatzpunkt für die Erörterung der Werkvernichtung dar.
Ausgehend von genannter Prämisse erscheint es bereits fraglich, dass durch die Vernichtung des Werkträgers – der ja stets eine stoffliche Fixierung darstellt – eine Vernichtung auch des Werks stattfindet. Dieses existiert ja immer als gedanklich-geistige Schöpfung, gleichsam als reine geistige Essenz, fort. Man denke als Beispiel nur an eine Rede, die, wenn sie urheberrechtlich geschützt sein sollte, auch unabhängig von einer eventuellen Aufnahme auf einen Tonträger als Werk rechtlich existierte und auch durch eine Zerstörung des Tonträgers nicht „vernichtet“ würde. Konsequenz dieser Sichtweise wäre, dass eine Vernichtung eines Werks im eigentlichen Sinne gar nicht denkbar wäre. Aus dieser Feststellung ließe sich dann der Schluss ziehen, dass eine Vernichtung des Stoffträgers das Urheberrecht überhaupt nicht beträfe, weil sie seine Sphäre gleichsam gar nicht tangieren würde. Die Vernichtung des Stoffträgers wäre schon rein begrifflich allein eine Sache des Sachenrechts. Da der (in der problematischen Fallkonstellation vom Urheber verschiedene) Eigentümer ja das sachenrechtliche Herrschaftsrecht stets innehat, wäre er logischerweise frei in der Vernichtung des Objekts. Urheberrecht und Sachenrecht würden bereits auf der begrifflichen Ebene überhaupt nicht in Konflikt geraten. Es liegt auf der Hand, dass dieses die rechtliche Interessen des Urhebers gänzlich ignorierende und daher unter Gerechtigkeitsgesichtspunkten extrem unbefriedigende Ergebnis nicht richtig sein kann.[9]
Gegen selbiges sprechen folgende Überlegungen. Zum einen wird man bereits die Prämisse, dass ein Werk, um Schutz zu erfahren, nicht stofflich fixiert werden muss, für einige Werkkategorien aufgeben müssen. Dies gilt für Werke, die ohne stoffliche Fixierung schlechterdings nicht wahrgenommen werden können, wie z. B. Werke der bildenden Kunst und wissenschaftlich-technischen Darstellungen.[10] Die juristische Begründung liegt hier in der Natur der Sache.[11] Werke, die derart auf „Verstofflichung“ angewiesen sind wie die genannten, können ohne eine solche nicht rechtlich geschützt werden.[12] Der schöpferische Akt, die Formung der Idee in der konkreten geistigen Vorstellung und die Materialisierung dieser Vorstellung am Werkträger sind bei solchen Werktypen derart eng verbunden, dass das Werk als vernichtet betrachtet werden kann, wenn der einzig verbliebene Werkträger zerstört wurde. Ein Maler, der ein Bild malt, realisiert sein Werk einzig und allein in dieser Fixierung, so dass der rechtliche Schutz nur an dieser ansetzen kann.
Aber auch in Bezug auf Werke, welche ohne stoffliche Fixierung rechtlich geschützt sind und für die man die Absage des deutschen Urheberrechts an das Erfordernis der stofflichen Fixierung streng respektiert, lässt sich der urheberrechtliche Schutz in Wahrheit nie von der gedanklichen Fixierung trennen.[13] Gleich welcher Kategorie ein Werk auch entstammt, es existiert nur wirklich, wenn es auf einem Träger fixiert wurde. Alle anderen Betrachtungen sind hier lebensfremd. Denn ein Werk setzt eine einzigartige Schöpfung voraus, über die alle Beteiligten einschließlich des Schöpfers selbst dieselbe objektiv fassbare Vorstellung besitzen müssen. Es ist geradezu der zentrale Gedanke des Urheberrechts, dass ein Werk etwas Einzigartiges ist. Dieses Einzigartige muss dann aber auch objektiv festgelegt werden können.[14] Wenn das (einzige oder letzte originale) Werkstück beseitigt ist, mag das Werk in der Erinnerung fortexistieren; wenn aber die Erinnerung verblasst – und dies tritt unweigerlich irgendwann ein -, ist schließlich endgültig auch das Werk ausgelöscht.[15]
Für die Frage der Vernichtung des Werks ist daher im Folgenden davon auszugehen, dass mit der Vernichtung des Werkträgers auch unmittelbar das darin verkörperte Werk vernichtet wird.[16]
B) Rechtliche Behandlung der Werkvernichtung
I) Vorüberlegung zur bestehenden gesetzlichen Rechtslage
Vorab ist zunächst festzuhalten, dass ein spezifisch ausgestaltetes privatrechtliches Rechtsinstitut, welche für den Ausgleich zwischen der Eigentums- und der Urheberrechtsordnung herangezogen werden könnte, nicht zur Verfügung steht.[17] Weder findet sich ein solches in den gesetzlich ausdrücklich geregelten Einzelbefugnissen des UrhG noch sonst wo im Zivilrecht.[18] An der Sollbruchstelle von Sachschutz des BGB und Werkschutz des UrhG findet sich also keine zwischen den beiden Teilrechtsordnungen ausgleichende Norm.[19]
Folglich sind nun zwei Fragen zu klären: Kann aus den Wertungen der Rechtsordnung eine starre subsumtionsfähige Regel abgeleitet werden, der zufolge eine der beiden Rechtsordnungen automatisch immer der anderen vorgeht? Und wenn dies nicht der Fall ist, auf welche Weise kann ein Ausgleich im Einzelfall gefunden werden?
II) Die Einordnung der Werkvernichtung durch die Rechtsprechung
Dem bereits erwähnten Urteil des Reichsgerichts „Felseneiland mit Sirenen“, in der das Reichsgericht auch erstmals das Urheberpersönlichkeitsrecht als absolutes Recht anerkennt[20], lassen sich zwei grundlegende Aussagen zur Frage der Werkvernichtung entnehmen.
Zum einen legt das Gericht § 903 BGB aus und stellt fest, dass die das unumschränkte Eigentumsrecht begrenzenden „Rechte Dritter“ auch Urheberrechte sein können.[21] Damit ist zunächst einmal klargestellt, dass das Urheberrecht grundsätzlich das Eigentumsrecht beschränken kann. Inwieweit dies möglich und methodisch zu bewerkstelligen ist, darüber schweigt die Entscheidung. Sie erschöpft sich in der Feststellung, dass das Urheberrecht nur unbeschadet des Eigentumsrechts, das Eigentumsrecht nur unbeschadet des Urheberrechts ausgeübt werden könne.[22]
Zum anderen wertet das Gericht jedoch die Werkvernichtung grundsätzlich nicht als Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts. Daraus entwickelte sich das Dogma der „Wertneutralität“ der Werkvernichtung.[23] An sich stellt die Aussage des Reichsgerichts nur ein obiter dictum dar und entfaltete daher keine – in der deutschen Rechtsordnung selbstverständlich ohnehin nur sekundäre, faktische – Bindung für die Instanzgerichte. Dennoch machte das obiter dictum im Rahmen einer von Schmelz zutreffend als „interpretatorische Verselbständigung“ bezeichneten Rezeption ungebremst Karriere in der Rechtsprechung und auch in der Literatur und wurde wie bereits angedeutet zumindest in der Rechtsprechung bis heute nie ernstlich in Frage gestellt.[24]
Obwohl das Reichsgericht bei näherer Betrachtung also feststellt, dass für die grundsätzlich immer zulässige Werkvernichtung auch Ausnahmen bestehen können, werden diese nicht erörtert und bleiben auch in der weiteren Rechtsprechungsgeschichte unbekannt.[25]
III) Die Einordnung der Werkvernichtung in der Literatur
1) Grundlegendes zu § 14 UrhG
Sucht man nach einem Ansatzpunkt im Gesetz zur Behandlung der Werkvernichtung, gelangt man aufgrund der Nähe zur Werkänderung zu § 14 UrhG. Die Norm ist nach zutreffender Ansicht die Grundnorm der Änderungsvorschriften des Urheberrechtsgesetzes.[26] Die Vorschrift nennt als Begehungshandlungen die Entstellung und die Beeinträchtigung. Da kein wissenschaftliches Mittel, welches erlaubt exakt zu messen, wann eine Beeinträchtigung in eine Entstellung umschlägt, existiert, können die beiden Akte faktisch nicht von einander unterschieden werden. Somit ist auch eine rechtlich-begriffliche Unterscheidung der die Beeinträchtigung betreffenden Handlungen nicht denkbar und wird konsequent auch abgelehnt.[27] Geht man von dieser Sichtweise aus, herrscht Einigkeit darüber, dass die Beeinträchtigung der Oberbegriff aller Änderungsvorschriften ist und die Entstellung eine extreme Form der Beeinträchtigung darstellt.[28] Die Unterscheidung ist auch systematisch entbehrlich, weil die von § 14 UrhG angeordnete Rechtsfolge, die Abwägung aller Umstände des Einzelfalls, stets dieselbe ist. Ohne methodischen Fehler kann daher der Grad der Intensität des Eingriffs in das Werk erst in der Abwägung als Abwägungsmerkmal berücksichtigt werden.[29]
Wenn also die Werkvernichtung unter § 14 UrhG gefasst werden kann, wäre eine klare und einheitliche Lösung für das Problem gefunden.
2) Unmittelbare oder analoge Anwendung des § 14 UrhG ?
a) Unmittelbare Anwendung: der Wortlaut
Zunächst ist der Wortlaut des § 14 UrhG auszulegen. Hier kann am Begriff der Beeinträchtigung angesetzt werden, da diese den Oberbegriff aller Änderungsvorschriften bildet (s.o.). Die Auslegung des Wortlauts hat sich auf die Bedeutung des Begriffs wie ihn der Gesetzgeber versteht, und in Ermangelung einer solchen Bedeutung an der alltäglich gebrauchten Bedeutung zu orientieren.[30] Die Beeinträchtigung ist jede Abweichung vom geistig-ästhetischen Gesamteindruck des Werks, also jede Verschlechterung oder Abwertung des Werks.[31] In der Tat lässt die sprachübliche Bedeutung der Worte „Verschlechterung“ und „Abwertung“ nicht an eine vollständige Aufhebung der körperlichen Grundlage eine Sache denken. Man kann es zwar mit dem natürlichen Sprachgefühl noch vereinen, die Zerstörung einer Sache als deren vollständige und sozusagen radikalste Beeinträchtigung aufzufassen, tut dem Begriff aber damit bereits Gewalt an. Üblich ist eine solche Auffassung nämlich nicht. Vielmehr liegt es vom Sprachempfinden her näher sich immer einen übrigbleibenden Rest der Sache vorzustellen, wenn diese beeinträchtigt (verschlechtert, abgewertet) wird. Insbesondere am Begriff der Entstellung wird dies sehr deutlich: entstellen kann man üblicherweise nur etwas, das man dann in der entstellten Form auch betrachten, hören etc. kann. Die Entstellung verlangt in besonderer Weise eine sinnliche Wahrnehmung der entstellten Sache. Derselbe Gedanke gilt aber für alle übrigen Beeinträchtigungen und auch für den Begriff „Änderung“. Alle genannten Begriffe sind nicht in der Lage, den qualitativen Sprung, der trotz des gleitenden Übergangs zwischen der Einwirkung auf die Substanz und der vollständigen Aufhebung derselben besteht, zu überbrücken. Die beiden Akte, Beeinträchtigung und Vernichtung liegen wertungsmäßig nahe beieinander, werden aber trotz aller Nähe in der Wirklichkeit als unterschiedliche Handlungen wahrgenommen. Dies wird auch begrifflich nachvollzogen, und hieran hat sich die Wortlautauslegung zu orientieren.
Als Ergebnis kann man festhalten, dass die Auslegung des reinen Wortlauts noch keinen eindeutigen Befund bringt, aber tendenziell doch stärker gegen eine direkte Anwendung des § 14 UrhG auf die Vernichtung spricht.[32]
b) Mittelbare Anwendung: Subjektive und objektive Ratio des § 14 UrhG
Das Ergebnis der Wortlautauslegung wird gestützt und untermauert von der historischen Auslegung des § 14 UrhG und einer Auslegung nach seinem objektiven Sinn und Zweck. Zugleich wird gezeigt werden, dass auch eine analoge Anwendung des § 14 UrhG nicht in Frage kommt, weil sie nicht dem Willen des historischen Gesetzgebers entspricht.
Die historische Auslegung verweist uns auf die amtliche Begründung zum Entwurf eines Urheberrechtsgesetzes von 1964. Hier führt der Gesetzgeber zur Frage der Werkvernichtung in den Ausführungen zum geplanten § 14 UrhG wörtlich aus: „… Es erscheint weiterhin nicht angebracht, in das Gesetz ein Vernichtungsverbot für Werke der bildenden Künste aufzunehmen, soweit an ihrer Erhaltung ein öffentliches Interesse besteht. Die Erhaltung kulturell wertvoller Kunstwerke ist nicht Aufgabe des privatrechtlichen Urheberrechts, sondern des zum Gebiet des öffentlichen Rechts gehörenden Denkmalschutzes.“[33]
Der Gesetzgeber hat also die Problematik der Werkvernichtung explizit erwähnt, d. h. er hat sie gesehen und sich entschlossen sie nicht im Urheberrechtsgesetz zu regeln. Die erwähnte Passage deuten nun einige Stimmen in der Literatur so, dass der Gesetzgeber zwar die Frage des privatrechtlichen Schutzes vor der Werkvernichtung anspreche, der wesentliche Gehalt seiner Stellungnahme aber nur darin bestehe, den Unterschied zwischen öffentlich-rechtlichem und privatrechtlichem Schutz klarzustellen.[34] Zudem beschränke sich der Gesetzgeber auf die Werke der bildenden Künste bzw. „kulturell wertvolle Kunstwerke“, er spreche also ohnehin nur von einem Teil der urheberrechtlich relevanten Werke. Demnach habe er sich in Wahrheit gar nicht umfassend zur Frage der Werkvernichtung geäußert, woraus gefolgert werden könne, dass es sich hier tatsächlich nur um eine am Rande gefallene Bemerkung zum grundsätzlichen Verhältnis des Urheberpersönlichkeitsrechts und des öffentlich-rechtlichen Denkmalschutzrechts handelt.
Richtig ist hier aber wohl die Gegenansicht.[35] Diese geht davon aus, dass der Gesetzgeber hier sehr wohl den Werkschutz vor Vernichtung erwogen, dann aber bewusst abgelehnt hat. Zwar spricht der Gesetzgeber explizit nur die erhaltenswerten Werke der bildenden Künste an, es liegt aber sehr fern, dass im Ausschuss die Fragestellung nicht auch auf andere Werktypen bezogen wurde. Man kann daher auch nicht den Umkehrschluss ziehen, dass für alle anderen Werke Schutz vor Vernichtung bestehen soll. Liest man die Stellungnahme unbefangen, so wird klar, dass der Gesetzgeber den Schutz vor Vernichtung schlicht ablehnt, hierfür aber eine nicht zutreffende Begründung wählt. Er geht davon aus, dass das Denkmalschutzrecht für einen Schutz vor Vernichtung ausreicht. Dies ist aus zwei Gründen nicht richtig. Erstens hat das Denkmalschutzrecht eine völlig andere Schutzrichtung als das Urheberrecht. Es schützt Schöpfungen des Menschen, weil diese künstlerisch hochwertig und infolgedessen für die Gesellschaft erhaltenswert sind. Das Urheberrecht hingegen schützt jede Schöpfung, wenn sie den Kriterien des § 2 UrhG genügt und dies gerade unabhängig von dem künstlerisch-kulturellen Wert des Werkes, dessen Berücksichtigung für die Frage der Schutzfähigkeit das Urheberrecht geradezu verbietet. Der Schutz des Denkmalschutzrechts ist öffentlichkeitsbezogen, der Schutz des Urheberrechts persönlichkeitsbezogen. Zweitens erlegt das Denkmalschutzrecht dem Eigentümer ganz andere Sanktionen auf als das Urheberrecht und wendet sich an einen anderen Adressaten. Das Urheberrecht gibt dem Urheber als Schöpfer die Rechte zum Zwecke der privaten Verteidigung an die Hand, wohingegen das Denkmalschutzrecht öffentliche Behörden zum Einschreiten ermächtigt.
Ein denkmalrechtlicher Schutz noch während der Schutzfrist des Urheberrechts würde zudem dazu führen, dass unter Umständen auch dem Urheber selbst Änderungen oder die Vernichtung des Werks verboten werden können, es richtet sich also gegen jeden Eingriff von allen Seiten gleichermaßen und würde das Werk vorzeitig für die Ewigkeit fixieren. Dies zeigt, dass sich für die Beziehung Urheber-Eigentümer aus dem Denkmalschutz keine Erkenntnisse gewinnen lassen.[36]
Ein Verzicht auf privatrechtliche Instrumentarien stellt den Urheber rechtlos. Dies kann aber nicht mit einem pauschalen Verweis auf das öffentliche Recht begründet werden, sondern muss aus den Wertungen der Urheberrechtsordnung selbst fließen. Hierfür findet sich aber nichts in der Gesetzesbegründung. Der Pauschalverweis zeigt demnach, dass der Gesetzgeber die Unterschiede zwischen den erwähnten Teilrechtsgebieten in grundlegender Weise verkennt und ist daher abzulehnen. Dennoch muss die Entscheidung des historischen Gesetzgebers respektiert werden, denn für die Frage der Analogie interessiert nur, wofür der Gesetzgeber sich entschieden hat, nicht warum er die Entscheidung so oder so getroffen hat.[37]
Eine Lückenfüllung mittels einer analogen Anwendung des § 14 UrhG scheidet als Lösung daher ebenfalls aus, da eine Lücke im Gesetz nicht festgestellt werden kann. Dies bestätigt zugleich das Ergebnis der Wortlautauslegung, weil klar wird, dass der Gesetzgeber offensichtlich selbst eine Anwendung des § 14 UrhG auf Fälle der Werkvernichtung nicht wünschte.
3) Generelles Vernichtungsverbot aus „freier“ richterrechtlicher Rechtsfortbildung ?
Wenn auch die direkte oder analoge Anwendung des § 14 UrhG wie aufgezeigt abzulehnen ist, so kommt doch möglicherweise noch eine Lösung über die Generalklausel des § 11 UrhG in Frage. Hier ist zunächst fraglich, ob in den expliziten Regelungen der urheberpersönlichkeitsrechtlichen Befugnisse in den §§ 12-14 UrhG eine abschließende Regelung dieser Befugnisse zu sehen ist.[38]
Ausweislich der bereits oben erwähnten amtlichen Begründung zum Entwurf eines Urheberrechtsgesetzes zu § 11 UrhG wollte der Gesetzgeber die Persönlichkeitsrechte des Urhebers aber umfassend und lückenlos regeln. Wortwörtlich heißt es in der Begründung: „Die geltenden Urheberrechtsgesetze zählen die Verwertungsbefugnisse des Urhebers abschließend auf, mit der Folge, dass andere als die genannten dem Urheber grundsätzlich nicht zustehen. Die persönlichkeitsrechtlichen Befugnisse sind nur unvollkommen geregelt. Beides hat im Laufe der Zeit zu Schwierigkeiten geführt, da durch die technische Entwicklung neue, vom Gesetz noch nicht berücksichtigte Verwertungsmöglichkeiten entstanden sind (…), die nur durch die Rechtsprechung in ergänzender Auslegung der Gesetze dem Urheber vorbehalten werden konnten. Um diese Schwierigkeiten für die Zukunft zu vermeiden, gestaltet der Entwurf das Urheberrecht als ein umfassendes absolutes, das dem Urheber alle vorhandenen und künftig etwa neu entstehenden Verwertungsmöglichkeiten vorbehält und ihn zugleich allgemein in seinen ideellen Interessen am Werk schützt“[39] und speziell zum (geplanten) § 11 UrhG: „Die Bestimmung umschreibt allgemein den Inhalt des Urheberrechts und bringt zum Ausdruck, daß das Urheberrecht sowohl dem Schutz der ideellen als auch der materiellen Interessen des Urhebers dient. … Die einzelnen sich aus dem umfassenden Urheberrecht ergebenden persönlichkeitsrechtlichen und vermögensrechtlichen Befugnisse des Urhebers sind in den folgenden Bestimmungen näher geregelt.“[40] Eine Erweiterung des Schutzrechtsinstrumentariums über ungeschriebene Rechte ist also möglich und denkbar. § 11 UrhG kann daher – rein systematisch betrachtet – als Rechtsgrundlage für ein Vernichtungsschutzrecht angedacht werden.
a) Konkretisierung mittels Abwägung
Da eine Generalklausel niemals unmittelbar umsetzbare Ansprüche enthält, müssen diese aus ihr heraus konkretisiert werden. Methodisches Mittel dieser Konkretisierung ist die Abwägung der in der Fragestellung relevanten Rechtspositionen. Es ist das einzig denkbare, wenn wie hier eine ausgleichende Norm fehlt (s.o.), und kann dem Modell des § 14 UrhG entnommen werden. Hier sind dies die Position des Urhebers und diejenige des Eigentümers. Die Regelung der Position des Eigentümers findet sich auf einfachrechtlicher Ebene problemlos in § 903 BGB. Die Position des Urhebers hinsichtlich des Schutzes der körperlichen Integrität seines Werks ist nicht ganz so offensichtlich, aber mittels einer (objektiv-teleologischen und zugleich historischen) Auslegung der Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes ebenso gut zu begründen.
aa) Wortlaut und historische Auslegung des § 11 UrhG
§ 11 wie § 14 UrhG schützen ausweislich ihres Wortlauts die persönlichen und geistigen „Beziehungen“ bzw. die persönlichen und geistigen „Interessen“ des Urhebers. Die mittlerweile herrschende Ansicht in der Literatur verortet in dem Begriff „geistige Interessen“ den Schutz der stofflichen Integrität des Werks, also den Schutz des geistigen Bandes zwischen dem Schöpfer und seinem Werk.[41] In bewusster Abgrenzung zur Berner Konvention betont auch der Gesetzgeber bereits in der amtlichen Begründung zu § 14 UrhG, dass die Norm nicht allein Ehre und Ansehen des Urhebers schütze, wie dies in Art. 6 bis RBÜ vorgeschrieben sei, sondern das geistige und persönliche Band, das zwischen dem Urheber und seinem Werk bestehe.[42] Die Beziehung zu dem Werk als seinem geistigen Kind ist also Schutzgut des § 14 UrhG. Der Gesetzgeber selbst unterscheidet demnach seit 1965 zwischen dem Ehrenschutz, der die eigentliche persönlichkeitsrechtliche Seite des Werkschutzes darstellt und sich in dem Begriff persönliche Interessen wiederfindet, und dem Stoffschutz, welcher vom deutschen Gesetzgeber mittels des Begriffs „geistige Interessen“ bewusst hinzugefügt wurde. Die Vernichtung ist aber nun der Hauptanwendungsfall dieser Schutzkategorie, weil im Fall der Zerstörung stets und allein das so definierte geistige Interesse des Urhebers betroffen ist. Demnach bleibt nur der Schluss, dass ein Schutz vor Zerstörung vom Gesetzgeber gewollt ist.
Hier könnte man nun einwenden, dass der gerade eben herauspräparierte Wille des Gesetzgebers nach einer umfassenden Regelung auch der Integritätsinteressen des Urhebers aber nicht den Schutz vor Vernichtung meinen kann, weil dieser in den Anmerkungen der amtlichen Begründung zu § 14 UrhG ja gerade explizit abgelehnt wurde (s.o.). Dieser Einwand ist gewichtig; und dies umso mehr, als davon auszugehen ist, dass der Gesetzgeber diesen Willen aufrechterhalten, also stets erneuert hat. Denn die Reformvorhaben der jüngeren Vergangenheit zeigen eine starke Aktivität auf dem Gebiet des Urheberrechts und auch eine Auseinandersetzung mit urheberpersönlichkeitsrechtsbezogenen Themen.[43]
Man kann diesen Einwand eigentlich nur umgehen, wenn man dem Gesetzgeber Inkonsistenz in der Willensbildung und daraus resultierende widersprechende Stellungnahmen vorwirft. Einerseits will der Gesetzgeber offensichtlich den Integritätsschutz, und wovor soll dieser das Werk bewahren als im Wesentlichen vor der Vernichtung? Andererseits lehnt er den Vernichtungsschutz in seinen Anmerkungen zu § 14 UrhG explizit ab.
Konsistent kann man die Begründung nur lesen, wenn man den Schutz der Integrität konsequent auf körperliche Eingriffe im Rahmen einer Beeinträchtigung reduziert, also die Voll-Vernichtung als nicht geregelt ansieht. Ersteres wird aber bereits über den Schutz der persönlichen Interessen des Urhebers (also die Regelungen zur Werkänderung) eingefangen. Dann muss aber die Regelung des geistigen Interesses zwingend etwas anderes regeln, und was soll dies sein als eben die komplette Vernichtung des Werks? Daher bleibt die Begründung des Gesetzgebers widersprüchlich.
Dieser Widerspruch ist dahingehend aufzulösen, dass zwar ein direkte wie analoge Anwendung des § 14 UrhG sich verbietet, weil hier an dem explizit geäußerten Willen des Gesetzgebers nicht vorbeizukommen ist; dass aber eine Konkretisierung eines Vernichtungsverbotsrechts innerhalb des § 11 UrhG erlaubt ist, weil hier der umfassende Schutzwille des Gesetzgebers höher zu bewerten ist als seine ablehnende Stellungnahme. Die Stellungnahme zur Generalklausel stellt die gewichtigere Aussage dar, weil sie zu der Zentralnorm des Urheberpersönlichkeitsrechts erfolgt. Eine unbefangene Lektüre der erwähnten Stellen der Gesetzesbegründung lässt erkennen, dass das Anliegen den Urheber umfassend zu schützen, schwerer wiegt als die Ablehnung des Schutzes vor Vernichtung. Die Stelle, an welcher der Gesetzgeber auf letztere zu sprechen kommt [44], hat eher den beiläufigen Charakter einer knappen Anmerkung, wohingegen die Ausführungen zum Schutz des Urheberpersönlichkeitsrechts an mehreren Stellen zu finden sind und zentrale Aussagen darstellen. Hier ist auch zu berücksichtigen, dass die Ablehnung allein und explizit nur zu § 14 UrhG formuliert wurde, also nur in dessen Kontext zu sehen ist.[45] Dem Vorwurf, hier werde etwas, was der Gesetzgeber bis heute ablehnt, dennoch in das Gesetz eingeführt, kann entgegengehalten werden, dass dem Gesetzgeber hier eben unbewusst ein Fehler unterlaufen ist, der sich erst offenbart, wenn man die Begründung im Zusammenhang liest, der aber nichtsdestotrotz einer Korrektur bedarf. Diese erfolgt konsequent über die Generalklausel.
bb) Objektiv-teleologische Auslegung des § 11 UrhG
Da ein gänzlich eindeutiges Ergebnis mittels der bisher angewandten Auslegungsmethoden nicht erreichbar erscheint, soll noch die objektiv-teleologische Auslegung bemüht werden.[46] Kriterien der objektiv-teleologischen Auslegung sind die Sachstrukturen eines Normbereichs und die der Rechtsordnung immanenten Rechtsprinzipien.[47]
Der Sachstruktur des Urheberpersönlichkeitsrechts entspricht es, dass es ein umfassendes absolutes Recht ist.[48] Entsprechend hierzu besteht der objektive Schutzzweck des § 11 UrhG und des Urheberrechtsgesetzes insgesamt in einem möglichst umfassenden Schutz des Werkes vor jeder Art von Beeinträchtigung.[49] Sie verlangen, dass die Wirkungsmacht des Werks nicht durch seine Zerstörung beseitigt wird. Denn der Urheber lebt seine schöpferische Gestaltungskraft nicht nur durch die Art und Weise der Präsentation seines Werks aus, sondern auch durch die Existenz des Werks an sich. Die – auch der Reichsgerichtsentscheidung zu unterstellende – Annahme, dem Urheber sein kein Harm getan, wenn sein Werk in seinem Bestand aufgehoben wird, ist nicht zutreffend. Im Gegenteil wird in einem solchen Fall das Urheberpersönlichkeitsrecht schwer beeinträchtigt, da es vollständig eliminiert ist. Natürlich ist es zutreffend, dass rein rechtlich betrachtet die Werkvernichtung den Urheber nicht so schwer beeinträchtigen kann wie eine substanzverletzende Beeinträchtigung. Denn in erstem Fall wird nur das geistige Interesse, in letzterem Fall das persönliche wie das geistige Interesse beeinträchtigt.[50] Aber nichtsdestotrotz ist das geistige Band zwischen Urheber und Werk von Gesetzes wegen schützenswert.[51]
Die tragende Überlegung betrifft hier aber den Bereich der Wertungsprinzipien. Der Fall der Werkvernichtung steht demjenigen der Werkbeeinträchtigung oder -veränderung wertungsmäßig nahe, es liegen zwei ähnliche Sachverhalte vor. Denn bereits die Tatsache, dass eine substanzverletzende Beeinträchtigung in eine komplette Zerstörung gleitend übergehen kann, zeigt, dass die jeweiligen Sachprobleme von sehr ähnlicher Natur sind. Diese Sachverhalte unterschiedlich zu behandeln, also in einem Fall Schutz zu gewähren und im anderen Fällen diesen völlig zu versagen, stellt aber einen Verstoß gegen den elementaren Grundsatz der Gleichbehandlung des Gleichartigen dar.[52] Dieser Grundsatz wiederum hat eine hervorragende Bedeutung unter den objektiv-teleologischen Auslegungskriterien, welche sich aus den objektiven Zwecken des Rechts ergeben.[53] Selbst wenn man der ablehnenden Haltung des Gesetzgebers gegenüber dem Schutz vor Vernichtung folgt, stellt diese einen Wertungswiderspruch dar. Und spätestens hier, auf der objektiv-teleologischen Ebene, muss dieser (auch gegen den Willen des historischen Gesetzgebers) korrigiert werden, denn der Rechtsanwender hat stets die Auslegung zu wählen, durch die ein Wertungswiderspruch innerhalb der Rechtsordnung vermieden wird.[54] Die eklatante Ungerechtigkeit der Ungleichbehandlung zeigt sich in solchen Fällen wie dem eingangs referierten Fall des Stuttgarter Kunstprofessors Hajek.
b) Der Ausgleich der Interessen
Auch die objektiv-teleologische Auslegung zeitigt damit das Ergebnis, dass § 11 UrhG Rechtsgrundlage eines Schutzes des Urhebers vor einer Werkvernichtung sein kann.[55] Demnach ist im Rahmen der Generalklausel abzuwägen zwischen den Positionen des Urhebers und denjenigen des Eigentümers. Eine Erörterung dieser Abwägung soll hier unterbleiben, da sie kein spezifisches Thema der Werkvernichtung mehr darstellt. Die Abwägung umfasst dieselben und ähnliche Gesichtspunkte wie diejenige, welche im Rahmen des § 14 UrhG zu Werkänderungen vorzunehmen ist. Daher sei an dieser Stelle auf die Literatur verwiesen.[56] Zur Orientierung kann auf gesetzliche Regelungen in ausländischen Rechtsordnungen zurückgegriffen werden.[57]
4) Ergebnis
Als Ergebnis bleibt bestehen, dass aus dem objektiv-rechtlichen Gehalt des Urheberrechtsgesetzes (speziell § 11 UrhG) und bei richtiger Lesart der Gesetzesbegründung auch dem Willen des historischen Gesetzgebers zu einer umfassenden Regelung des Urheberpersönlichkeitsrechts folgt, dass § 11 UrhG dem Urheber Schutz vor Vernichtung des Werks gewährt, soweit die Abwägung der gegebenen Interessen zugunsten des Urhebers ausfällt.[58] Die rechtspolitisch verfehlte Haltung des historischen Gesetzgebers ist zwar in Bezug auf die Spezialnorm des § 14 UrhG zu respektieren, allerdings im Rahmen der Generalklausel des § 11 UrhG zu korrigieren, weil elementare Gerechtigkeitsüberlegungen dies gebieten.
[1]Der Autor ist Rechtsanwalt in München und hauptsächlich im Bereich des Patent- und Markenrechts tätig.
[2]Vgl. hierzu LG München I FuR 1982, 510/513 und 513, 514.
[3]RGZ 79, 397 ff.
[4]Die Rechtsprechung bejahte in der Folge des Urteils des RG fast ungebrochen und meist ohne jede Auseinandersetzung mit einer dogmatischen Begründung das Werkvernichtungsrecht des Eigentümers, vgl. Schmelz, Die Werkzerstörung als ein Fall des § 11 UrhG, GRUR 2007, 565. Lediglich in neuerer Zeit hat einmal das LG Bielefeld § 14 UrhG analog angewendet, vgl. LG Bielefeld, Urteil vom 9.2.2001, 4 O 20/01 (bestätigt durch OLG Hamm) – Mindender Keilstück und für eine Rechtsprechungsübersicht Jänecke, Das urheberrechtliche Zerstörungsverbot gegenüber dem Sacheigentümer, 2003, S. 65 ff.
[5]Ausdrücklich setzen sich in neuerer Zeit mit dem Thema auseinander: Schmelz, Die Werkzerstörung als ein Fall des § 11 UrhG, GRUR 2007, 565 ff.; die einzige aktuelle Monografie, welche sich ausschließlich dem Thema widmet, ist die von Jänecke, Das urheberrechtliche Zerstörungsverbot gegenüber dem Sacheigentümer, Europäische Hochschulschriften, Frankfurt a. M., 2003; zu den älteren Publikationen zählen der grundlegende und vielzitierte Aufsatz von Schack, Geistiges Eigentum contra Sacheigentum, GRUR 1984, 56 ff. und Paschke, Strukturprinzipien eines Urhebersachenrechts, GRUR 1984, 858 ff.
[6]Aus Platzgründen werden Fragen der vertraglichen Regelung der Werkvernichtung nicht behandelt, vgl. hierzu Paschke, aaO, 858, 860.
[7]Statt vieler: Rehbinder, Urheberrecht, 15. Auflage 2008, Rn 148 ff.
[8]Andere Rechtsordnungen sehen das anders, so schützt das französische Urheberrecht beispielsweise das Werk bereits, wenn es noch keinerlei materiale Gestalt gefunden hat und sich noch im Stadium der reinen Vorstellung im Kopf des Schöpfers befindet, das englische copyright law hingegen schützt nur stofflich fixierte Werke.
[9]Würde man dieses Ergebnis einfach akzeptieren, würde das Urheberrecht quasi am Sachenrecht schlicht eine Grenze finden etwa vergleichbar der Begrenzung wie sie in § 64 UrhG zum Ausdruck kommt. Allerdings kann man wohl nicht davon ausgehen, dass nur weil ein Rechtsträger aufgrund einer überlegenen Position (der Eigentümer besitzt den Werkträger) faktisch den anderen beeinträchtigen kann, hieraus folgt, dass der Gesetzgeber dies auch so gewollt habe. Dies wäre ein nicht zulässiger Schluss von der Ebene des Faktischen auf die Ebene des Rechtlichen. Zudem müsste man die Folgerung konsequent auch auf die Beeinträchtigung anwenden: Eine solche wäre dann auch nicht mehr denkbar, weil ja immer nur das konkrete Werkstück verschandelt würde, nie aber das (rein geistige und als solches ja in der Erinnerung auch in diesem Fall weiter existierende) Werk selbst. Freilich könnte man bei der Beeinträchtigung noch annehmen, dass die alte Wahrnehmung des Werks nun durch die aktuelle Wahrnehmung ersetzt würde (die Erinnerung ausgelöscht würde), denn irgendeine Wahrnehmung ist ja immer möglich. Bei der Vernichtung ist dies nicht möglich, weil eine „Wahrnehmung“ schlicht nicht mehr existiert.
[10]So auch Rehbinder, Urheberrecht, 15. Auflage 2008, Rn 150 a. E.; zum Ausdruck kommt der Gedanke auch bei Ulmer, Urheber- und Verlagsrecht auf S. 123 (wo an sich die Trennung von Form und Inhalt erörtert wird, der Gedankengang passt aber zu dem hier Gesagten): „Die Formgebung ist zwar, da sie notwendiger Teil des Werkschaffens ist, Voraussetzung für den Urheberschutz.“ Dies bedeutet ein Abrücken vom der strengen Annahme, stoffliche Fixierung sei nicht notwendig für den Werkschutz.
[11]So liest sich auch Rehbinder, aaO, Rn 150 a. E. („…,ist der Sache nach ein körperliches Ausdrucksmittel erforderlich,…“).
[12]Zumindest gilt dies für den spezifischen Schutz durch das Urheberpersönlichkeitsrecht.
[13]Auch Werke, deren Träger massenhaft hergestellt werden, also z. B. ein Roman in Taschenbuchform, sind hiervon betroffen. Denn die Erwägung, dass die Vernichtung eines einzelnen Exemplars irrelevant sei, betrifft die Abwägungsebene und nicht die grundsätzliche Erörterung des Schutzes vor Vernichtung. Allerdings ist bei industriell hergestellten Massengütern wohl eine Vernichtung begrifflich erst anzunehmen, wenn wirklich alle Werkexemplare beseitigt sind (vgl. Fn 15).
[14]Eine denkbare Möglichkeit besteht noch darin, das Werk als etwas geistig Objektives, das über den konkreten subjektiven Vorstellungen vom Werk steht, zu begreifen. Dann wäre aber in der Konsequenz auch eine Änderung, eine Entstellung oder Beeinträchtigung des Werks nicht mehr denkbar, was nicht mit dem Befund zu vereinbaren ist, dass der Schutz vor Beeinträchtigungen nunmehr seit mehr als 100 Jahren im deutschen Recht geschützt ist. Ein solches Verständnis des Werks ist somit abwegig und außer Betracht zu lassen.
[15]Vgl. die Ausführungen Jäneckes zur Vernichtung mehrerer originaler Werkstücke eines Werks, aaO, S. 98, 99. Von einer endgültigen Beseitigung des Werkträgers ist erst auszugehen, wenn alle Originale vernichtet sind, weil erst dann das geistige Band des Urhebers zu seinem Werk wirklich nicht mehr existiert. Alle vorhergehenden Vernichtungshandlungen lockern dieses Band nur.
[16]So im Ergebnis auch Jänecke, S. 46 und S. 85 noch einmal ausdrücklich, wobei der Autor aaO, S. 46 einräumt, dass dies terminologisch nicht exakt sei. Wie gezeigt wurde, kann die Werkvernichtung aber durchaus begrifflich sauber erfasst werden. Das Ergebnis ist zugleich konform zu der Wertung, dass der Schwerpunkt des Schutzes im Urheberrecht üblicherweise bei der Formgebung, also (in den allermeisten Fällen) der stofflichen Fixierung des Werkes liegt, vgl. Ulmer, Urheber- und Verlagsrecht, S. 123 (unter Abschnitt V 1.). Gänzlich ephemere Werke wie eine gesprochene Rede o. ä. sind als Ausnahmen zum Schutz vor Vernichtung zu sehen, denn sie können begrifflich kaum zerstört werden.
[17]Vgl. Jänecke, S. 139.
[18]Vgl. hierzu Jänecke, S. 139. Als gängige in der Literatur diskutierte Ansatzpunkte kommen in Frage die §§ 14, 39, 25 und 26 UrhG.
[19]Zu den oft diskutierten §§ 25, 26 und 17 Abs. 2 UrhG vgl. Paschke, Strukturprinzipien eines Urhebersachenrechts, GRUR 1984, 858, 866 f. Die Auslegung dieser Normen führt aber nach richtiger Ansicht nicht zu dem Ergebnis, dass das UrhG eine Aussage zur Werkvernichtung enthält. Zu einfach macht man es sich, wenn man aus der Tatsache, dass eine Vernichtung des Werks nicht explizit verboten ist, im Umkehrschluss folgert, dass dieselbe stets erlaubt sei. Hier würden in nicht zulässiger Weise Wertungen des UrhG (siehe dazu weiter unten) übergangen. Ebenso Jänecke, S. 88 ff.
[20]Jänecke, S. 66.
[21]Dem folgt die h. M. in der Literatur; a. A. Paschke, Strukturprinzipien eines Urhebersachenrechts, GRUR 1984, 858, 864.
[22]So die vielzitierte Formulierung des RG.
[23]Die h. M. in der Literatur folgt diesem Dogma heute nicht mehr, vgl. Schricker-Dietz, Urheberrecht, 3. Aufl. 2006, § 14 Rn 38.
[24]Vgl. Schmelz, Die Werkzerstörung als ein Fall des § 11 UrhG, GRUR 2007, 565 a. E.; das LG München I hat in der eingangs erwähnten „Außenkunst II-Entscheidung“ sogar einen Abschnitt der Reichsgerichtsentscheidung wortwörtlich übernommen und angemerkt, die Kammer habe dem nichts hinzuzufügen, da sich in der Zwischenzeit die Interessenlage zwischen Künstler und Eigentümer eines Kunstwerks nicht geändert habe. Dass dies im Jahr 1982 eine Fehlentscheidung war, wird unten nachgewiesen werden. Das – soweit ersichtlich – einzige Urteil, welches mit dem Dogma des absoluten Vorrangs der Eigentümerinteressen bricht, ist das bereits oben in Fußnote 3 erwähnte des LG Bielefeld vom 9.2.2001 – 4 O 20/01; das Gericht wendet § 14 UrhG analog an (wohl ein argumentum a fortiori) und nimmt eine Interessenabwägung vor. Allerdings geht es dennoch auch im Rahmen der Abwägung von einem grundsätzlichen Übergewicht der Interessen des Eigentümers aus, vgl. Nachweise zu dieser Interpretation bei Jänecke, S. 68.
[25]Jänecke, S. 66.
[26]So die herrschende Gesamtbetrachtungslehre. Diese Ansicht wird den folgenden Ausführungen zugrunde gelegt, vgl. hierzu Schricker-Dietz, § 14 Rn 1 ff.
[27]Schricker-Dietz, § 14 Rn 5; Jänecke, S. 84.
[28]Schmelz, Die Werkzerstörung als ein Fall des § 11 UrhG, GRUR 2007, 565, 568; Schricker-Dietz, § 14 Rn 5.
[29]Jänecke, S. 84.
[30]Larenz, Methodenlehre der Rechtswissenschaft, 1991, S. 320.
[31]Schmelz, Die Werkzerstörung als ein Fall des § 11 UrhG, GRUR 2007, 565, 568.
[32]a. A. Schricker-Dietz, § 14 Rn 38; wie hier Jänecke, S. 88 und Schmelz, Die Werkzerstörung als ein Fall des § 11 UrhG, GRUR 2007, 565, 568, der von einer „streng philologischen Auslegung“ spricht. Die Ausführungen in der Literatur vermengen oft Überlegungen zum reinen Wortlaut mit Erwägungen aus dem Sinn und Zweck, der dem § 14 UrhG zugrunde liegt. So zutreffend letztere sein mögen, so haben sie doch in der reinen Wortlautauslegung nichts zu suchen. Allerdings lassen sich die Auslegungskriterien natürlich auf der anderen Seite nicht absolut trennscharf unterscheiden. So könnte man die Begriffe Beeinträchtigung und Vernichtung auch von der Intention des Handelnden her auslegen, was auch bereits eine gewisse Wertung darstellt. Ausgehend von der Intention wäre die Beeinträchtigung kein reines Durchgangsstadium der Vernichtung, da sie einen ganz anderen Zweck hat, nämlich das veränderte Werkstück der Lächerlichkeit, dem Spott, der Verachtung, dem Hass etc. preiszugeben, die Zerstörung hingegen will das Werkstück schlicht aus der Welt schaffen. Dass Veränderungshandlungen faktisch-objektiv in der Zerstörung enthalten sind, wiegt demgegenüber dann nicht mehr schwer.
[33]Begr. RegE UFITA 45 (1965), S. 240, 260.
[34]Nachweise bei Jänecke, S. 104 (Fn 359).
[35]Vgl. Jänecke, S. 105.
[36]So im Ergebnis auch Schack, Geistiges Eigentum contra Sacheigentum, GRUR 1983, 56, 60.
[37]Auch rechtspolitisch falsche Entscheidungen sind zu respektieren, vgl. Larenz, Methodenlehre der Rechtswissenschaft, 1991, S. 374.
[38]Hierin ist in Ergänzung zur obigen Analyse die systematische Auslegung der §§ 11-14 UrhG zu sehen.
[39]Begr. RegE UFITA 45 (1965), S. 240, 242.
[40]Begr. RegE UFITA 45 (1965), S. 240, 257.
[41]Statt vieler Schricker-Dietz, § 14 Rn 37a.
[42]Begr. RegE UFITA 45 (1965), S. 240, 242.
[43]So z. B. die Reform des § 29 UrhG im Jahr 2002, vgl. Schricker-Schricker § 29 Rn 1 ff.
[44]Vgl. Begr. RegE UFITA 45 (1965), S. 240, 260.
[45]Womit die oben (Fn 36) angesprochene rechtspolitische Fehlentscheidung des historischen Gesetzgebers nur in Bezug auf die normierten Einzelbefugnisse des Urheberpersönlichkeitsrechts zu respektieren ist.
[46]Auf diese kann hier zurückgegriffen werden, weil der Wille des historischen Gesetzgebers widersprüchlich erscheint, vgl. Larenz, Methodenlehre der Rechtswissenschaft, S. 344.
[47]Larenz, Methodenlehre der Rechtswissenschaft, S. 344.
[48]Jänecke, S. 30.
[49]Schricker-Dietz, Vor §§ 12 Rn 8.
[50]Faktisch kann aber die Zerstörung für den Urheber natürlich viel schlimmer sein, denn es ist unter Umständen etwas beseitigt worden, was eine einmalige Äußerung seiner kreativen Fähigkeiten darstellte. Keinen Künstler oder (Kunst-)Handwerker lässt dies ungerührt. Für die rechtliche Betrachtung hat diese faktische Wertung aber außer Betracht zu bleiben, denn entscheidend ist, welche Wertung der Gesetzgeber vorgenommen hat. Dies bedeutet hier aber, dass eine Beeinträchtigung gegebenenfalls den intensiveren Eingriff darstellt, zumal sich Fälle des § 14 UrhG auch stärker dem persönlichkeitsrechtlichen Kern des Urheberpersönlichkeitsrechts stehen als Fälle der Werkvernichtung. Das Werkstück ist Ausdruck der Persönlichkeit, zugleich aber auch Mittel der Verwertung und damit stärker wirtschaftlich geprägt.
[51]Siehe oben Fn 40, vgl. Schricker-Dietz, § 14 Rn 37a.
[52]Vgl. Larenz, Methodenlehre der Rechtswissenschaft, 1991, S. 334.
[53]aaO, S. 334.
[54]Larenz, Methodenlehre der Rechtswissenschaft, S. 344.
[55]Damit ist ein direkter Rückgriff auf die Verfassung nicht möglich, weil die Voraussetzungen hierfür nicht vorliegen. Denn auch die Wahrnehmung eines verfassungsrechtlichen Schutzauftrags ist nur möglich, wenn der Gesetzgeber das zu lösende Problem unbewußt nicht oder im Widerspruch zur Verfassung geregelt hat. Beides ist hier wie gezeigt nicht der Fall. Wenn man die Werkzerstörung für stets zulässig erklären würde, wäre zu überlegen, ob dies eine verfassungswidrige Abwägung der Positionen des Urhebers einerseits und des Eigentümers andererseits im Rahmen der Ausgestaltung der Inhalts- und Schrankenbestimmungen darstellen würde. Denn eine solche Abwägung wäre gleichbedeutend mit einer völligen Ausschaltung der ebenfalls von Art. 14 GG geschützten vermögensrechtlichen Position des Urhebers.
[56]Vgl. Schmelz, Die Werkzerstörung als ein Fall des § 11 UrhG, GRUR 2007, 565, 571.
[57]Vgl. hierzu z. B. Art. 15 Schweizerisches Urhebergesetz, der lautet:
„Müssen Eigentümer und Eigentümerinnen von Originalwerken, zu denen keine weiteren Werkexemplare bestehen, ein berechtigtes Interesse des Urhebers oder der Urheberin an der Werkerhaltung annehmen, so dürfen sie solche Werke nicht zerstören, ohne dem Urheber oder der Urheberin vorher die Rücknahme anzubieten. Sie dürfen dafür nicht mehr als den Materialwert verlangen.
Sie müssen dem Urheber oder der Urheberin die Nachbildung des Originalexemplars in angemessener Weise ermöglichen, wenn die Rücknahme nicht möglich ist.
Bei Werken der Baukunst hat der Urheber oder die Urheberin nur das Recht, das Werk zu fotografieren und auf eigene Kosten Kopien der Pläne herauszuverlangen.“
[58]Zu diesem Ergebnis kommen auch Schmelz, Die Werkzerstörung als ein Fall des § 11 UrhG, GRUR 2007, 565, 571 und Jänecke, S. 94, 100, 106.
Geschrieben am Mittwoch, 22. Oktober 2008 um 10:08 und abgelegt unter IP|Expertennotizen, Urheberrecht. Verfolgen Sie die Diskussion zu diesem Beitrag per RSS 2.0 Feed. Sie können diesen Beitrag kommentieren oder einen trackback von Ihrer eigenen Webseite setzen.
3 Kommentare zu “IP|Experten: Die Werkvernichtung”
27. Oktober 2008 22:09
Aufsatz: Die Werkvernichtung « Gedächtnisstütze
27. Oktober 2008 22:28
[…] Bei IP|Notiz findet sich ein außerordentlich lesenswerter Online-Aufsatz von Christian Steudtner: Die Werkvernichtung. Umfangreiche Literaturnachweise, eine schöne Einführung ins Thema und eine nachvollziehbare […]
Bayern CS
27. November 2013 17:44
Da sieht man mal wieder, dass Kunst von so vielen überhaupt nicht geschätzt wird. Kunst ist auch ne Form von Artbei, nur eine die man sein lebenlang erlernt!
Wie mich sowas wütend macht!
Bene von Werkschutz München
« Revolution or Reform
Kommentar zur Nationalbibliotheks-VO »
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