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Timestamp: 2016-10-28 16:10:48+00:00

Document:
2A.507/2001 (03.12.2001)
--------- A.________, geb. ... .... 1956, z.Zt. Flughafengef�ngnis, Postfach, Z�rich, Beschwerdef�hrer,
Direktion f�r Soziales und Sicherheit des KantonsZ�rich, Migrationsamt, Bezirksgericht Z�rich, Haftrichter,
Verl�ngerung der Ausschaffungshaft gem�ss Art. 13b ANAG, hat sich ergeben:
... .... 1956, reiste gem�ss eigenen Angaben am 22. August 2001 illegal, d.h. ohne Pass und Visum, von Italien her kommend mit dem Zug in die Schweiz ein. Am 23. August 2001 wurde A.________ im Zug von Olten nach Z�rich angehalten, weil er ohne g�ltigen Fahrausweis unterwegs war. Am 27. August 2001 wies ihn die Direktion f�r Soziales und Sicherheit des Kantons Z�rich (im Folgenden: Fremdenpolizei) aus der Schweiz weg und ordnete �ber ihn die Ausschaffungshaft an; mit Verf�gung vom 28. August 2001 pr�fte und genehmigte der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich die Ausschaffungshaft bis zum 24. November 2001. Die dagegen erhobene Vewaltungsgerichtsbeschwerde wies das Bundesgericht am 5. Oktober 2001 ab.
Am 19. Oktober 2001 wies der Haftrichter ein Haftentlassungsgesuch von A.________ ab; auf ein weiteres Haftentlassungsgesuch trat er mit Verf�gung vom 1. November 2001 nicht ein.
Mit Verf�gung vom 19. November 2001 genehmigte der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich eine Haftverl�ngerung bis zum 23. Februar 2001.
B.- Dagegen hat A.________ mit vom 24. November 2001 datierter Eingabe (Postaufgabe 23. November 2001) beim Bundesgericht Beschwerde erhoben. Er beantragt sinngem�ss, aus der Haft entlassen zu werden.
Die Fremdenpolizei beantragt die Abweisung der Beschwerde. Der Haftrichter hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen hat sich nicht vernehmen lassen. Der Beschwerdef�hrer hat sich nicht mehr zur Sache ge�ussert.
2.- Die zust�ndige Beh�rde kann einen Ausl�nder in Ausschaffungshaft nehmen, wenn die Voraussetzungen von Art. 13b ANAG erf�llt sind. Danach ist erforderlich, dass ein erstinstanzlicher, nicht notwendigerweise auch rechtskr�ftiger, Weg- oder Ausweisungsentscheid vorliegt (vgl. BGE 121 II 59 E. 2a S. 61), dessen Vollzug (z.B. wegen fehlender Reisepapiere) noch nicht m�glich, jedoch absehbar ist. Zudem muss einer der in Art. 13b Abs. 1 ANAG genannten Haftgr�nde bestehen (BGE 124 II 1 E. 1 S. 3), die Ausschaffung rechtlich und tats�chlich m�glich sein (Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; vgl. BGE 122 II 148 E. 3 S. 152 ff.) und die Papierbeschaffung mit dem n�tigen Nachdruck verfolgt werden (Art. 13b Abs. 3 ANAG; Beschleunigungsgebot; BGE 124 II 49 ff.). Die Haft darf h�chstens drei Monate dauern; stehen dem Vollzug der Wegweisung besondere Hindernisse entgegen, so kann die Haft mit Zustimmung der kantonalen richterlichen Beh�rde um h�chstens sechs Monate verl�ngert werden (Art. 13b Abs. 2 ANAG).
3.- a) Die Fremdenpolizei des Kantons Z�rich hat den Beschwerdef�hrer am 27. August 2001 aus der Schweiz weggewiesen.
Dem Vollzug der Wegweisung stehen besondere Hindernisse entgegen, da nach wie vor keine g�ltigen Reisepapiere vorliegen. Der Haftgrund der Untertauchensgefahr ist nach wie vor gegeben.
b) Die Papierbeschaffung ist seitens der Beh�rden mit dem n�tigen Nachdruck verfolgt worden:
Mit Schreiben vom 25. September 2001 stellte die Fremdenpolizei dem Bundesamt f�r Fl�chtlinge ein f�r die jugoslawischen Beh�rden bestimmtes Antragsformular zu und ersuchte darum, den Fall priorit�r zu behandeln. Auf diesem Formular war sowohl unter der Rubrik "Geburtsort" als auch unter der Rubrik "letzter Wohnort in der Bundesrepublik Jugoslawien" die Gemeinde "B.________" angef�hrt. Am 15. Oktober 2001 erkundigte sich die Fremdenpolizei beim Bundesamt f�r Fl�chtlinge, ob von den jugoslawischen Beh�rden schon eine Antwort in Bezug auf ein Ersatzreisepapier eingetroffen sei. Mit Schreiben vom 22. Oktober 2001 machte das Bundesamt die Fremdenpolizei darauf aufmerksam, dass sich B.________ nicht in der Bundesrepublik Jugoslawien, sondern in der bosnischen F�deration befinde; der Antrag auf R�ck�bernahme k�nne daher nicht an Belgrad weitergeleitet werden, vielmehr sei mit der Schweizer Vertretung in Sarajevo Kontakt aufzunehmen.
Anl�sslich seiner Befragung am 25. Oktober 2001 gab A.________ an, in B.________-C. ________ in Bosnien-Herzegowina geboren zu sein; letztmals gemeldet sei er aber in D.________ in E.________ gewesen, wo seine Mutter und seine Schwester lebten. Am 12. November 2001 gab das Bundesamt f�r Fl�chtlinge der Fremdenpolizei auf telefonische Anfrage hin bekannt, bei der Schweizer Botschaft in Sarajevo seien Identit�tsabkl�rungen h�ngig.
c) Es besteht kein Anzeichen daf�r, dass sich die F�deration Bosnien oder die Bundesrepublik Jugsolawien einer R�ck�bernahme des Beschwerdef�hrers widersetzen w�rden, sobald seine Identit�t gekl�rt ist.
d) Die Verl�ngerung der Ausschaffungshaft erweist sich somit zur Zeit als bundesrechtskonform.
4.- Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist nach dem Gesagten im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 36a OG abzuweisen. Der Beschwerdef�hrer w�rde damit grunds�tzlich kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Es rechtfertigt sich jedoch mit Blick auf seine finanziellen Verh�ltnisse, von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (Art. 153a Abs. 1 OG).
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Direktion f�r Soziales und Sicherheit (Migrationsamt) des Kantons Z�rich und dem Bezirksgericht Z�rich (Haftrichter) sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 13
 Art. 13
 BGE 
 Art. 13
 BGE 
 BGE 
 Art. 36