Source: http://www.katja-meier.net/landtag/anfragen/
Timestamp: 2019-10-19 00:59:57+00:00

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Startseite ⟩ Landtag ⟩ Anfragen
Fußverkehr in Sachsen 03/2017 Anfrage Antwort
Menschenhandel, Zwangsprostitution und Prostitution im Freistaat Sachsen 03/2015 Anfrage Antwort
Kleine Anfragen Mobilität
Einwände gegen die geplante der Umgehung der Ortslage Wiednitz durch die Staatsstraße 92 07/2019 Anfrage Antwort
Verhinderung von Selbsttötungsversuchen im Bahnverkehr 07/2019 Anfrage Antwort
Fortschreibung der Radverkehrskonzeption des Freistaats Sachsen 07/2019 Anfrage Antwort
Radweg Treuen (Vogtlandkreis) 06/2019 Anfrage Antwort
Nutzung von Leitplanken zur Schaffung eines Radwegs beim Rückbau der S161/163; Bürgerbeteiligung Radverkehrskonzeption 06/2019 Anfrage Antwort
Radschnellwegekonzeption für den Freistaat Sachsen 05/2019 Anfrage Antwort
Stand Radwegebau an Staats- und Bundesstraßen - Nachfrage zu Drs 6/13767 04/2019 Anfrage Antwort
Bedarf für die Errichtung eines staatsstraßenbegleitenden Radweges entlang der S 161 zwischen Stürza und Heeselicht (Landkreis Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge) 04/2019 Anfrage Antwort
Personalsituation im Landesamt für Straßenbau und Verkehr 03/2019 Anfrage Antwort
Personalsituation der Landesdirektion Sachsen (Nachfrage zu Drs. 6/6147) 02/2019 Anfrage Antwort
Anschaffung neuer Personenwagen für die Regionalexpress-Strecke RE 6 Chemnitz-Leipzig 02/2019 Anfrage Antwort
Sächsische Verkehrslandeplätze 02/2019 Anfrage Antwort
Projektstand und Förderung EcoTrain 02/2019 Anfrage Antwort
Abgasmanipulation bei LKW 02/2019 Antwort Antwort
Fluggastzahlen und Flugbewegungen der sächsischen Verkehrslandeplätze - Prognosen und reale Entwicklung 02/2019 Anfrage Antwort
Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06 883 15 "Förderung des kommunalen Straßen- und Brückenbaus" im Jahr 2018 02/2019 Anfrage Antwort
Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 20/ 891 01 "Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger" für den Bereich/ Förderzweck Radverkehr im Jahren 2018 02/2019 Anfrage Antwort
Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06/ 785 75 "Bau von Radwegen" im Jahr 2018 02/2019 Anfrage Antwort
Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06 883 17 "Förderung Radverkehr einschließlich SachsenNetzRad" im Jahr 2018 02/2019 Anfrage Antwort
Entwicklung des überregionalen Straßennetzes in der sächsischen Lausitz für den Rad- und Kfz-Verkehr 01/2019 Anfrage Antwort
Radwegeplanung an der S 81 zwischen Auer und Stadtgrenze Dresden (Nachfrage zu Drs. 6/13767) 01/2019 Anfrage Antwort
Südumfahrung Bautzen 01/2019 Anfrage Antwort
LKW-Abbiegeassistenzsysteme 10/2018 Anfrage Antwort
Entwicklung der Fahrgastzahlen im ÖPNV nach Einstellung der Regionalbahn 110 zwischen Döbeln und Meißen 10/2018 Anfrage Antwort
Förderung von Fahrradstationen 10/2018 Anfrage Antwort
Dienstwagenflotte der Staatsregierung und der nachgeord­neten Behörden und Einrichtungen (Nachfrage zu Drs. 6/4108) 10/2018 Anfrage Antwort
Streckenbeeinflussungsanlagen und Verkehrstelematik auf Autobahnen in Sachsen 08/2018 Anfrage Antwort
Lkw-Stellplätze an Staats- und Bundesfernstraßen sowie Bundesautobahnen im Freistaat Sachsen 08/2018 Anfrage Antwort
Umsetzungsstand des straßenbegleitenden Radweges entlang der S 244 zwischen Chemnitz-Oberrabenstein und Limbach-Oberfrohna (Landkreis Zwickau) Nachfrage zu Drs. 6/8293 08/2018 Anfrage Antwort
Handreichung für die Behörden zur Anordnung von Tempo-30-Regelungen 08/2018 Anfrage Antwort
Blow-Ups und Hitzeschäden auf den Straßen im Freistaat Sachsen 08/2018 Anfrage Antwort
Zustand der Brücken in Sachsen 08/2018 Anfrage Antwort
Rastanlagen an der B 174 sowie B 180 (Erzgebirgskreis) Nachfrage zu Drs 6/8086 08/2018 Anfrage Antwort
Sächsisches Bildungsticket - Kosten und Konditionen 07/2018 Anfrage Antwort
Ausfall und Verspätungen von Zügen der Mitteldeutschen Regiobahn (MRB) zwischen Dresden - Chemnitz - Zwickau - Plauen 07/2018 Anfrage Antwort
Ausfall und Verspätungen von Zügen der Mitteldeutschen Regiobahn (MRB) zwischen Chemnitz - Leipzig seit 2017 07/2018 Anfrage Antwort
Verwendung bewilligter, jedoch nicht verausgabter Gelder aus dem Haushaltstitel 07 06 883 17 "Förderung Radverkehr einschließlich SachsenNetzRad" im Jahr 2017 - Nachfrage zu Drs. 6/13224 06/2018 Anfrage Antwort
Nachfrage zu Drs 6/5231 sowie 6/13225: "Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 20/ 891 01 Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger für den Bereich/Förder­zweck Radverkehr in den Jahren 2014, 2015 und 2016" 06/2018 Anfrage Antwort
Umsetzung des zweiten Sonderprogramms Radwege der Staatsregierung 06/2018 Anfrage Antwort
Bedarf für die Errichtung eines staatsstraßenbegleitenden Radweges entlang der S 180 zwischen den Ortslagen Klotz­sche und Langebrück (Landeshauptstadt Dresden) 05/2018 Anfrage Antwort
LKW-Kontrollen in Sachsen 05/2018 Anfrage Antwort
Gewährleistung des Einsatzes barrierearmer Fahrzeuge mit Schiebetritt im Netz des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien 05/2018 Anfrage Antwort
B 172/B 172n - Errichtung einer Straßenkreuzung mit Lichtsignalanlage in Pirna (Sächsische Schweiz - Osterzgebirge) 05/2018 Anfrage Antwort
Zu den Änderungen des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014 - 2020 - Nachfrage zu Drs. 6/12765 der Staatsregierung 05/2018 Anfrage Antwort
Planungs- und Umsetzungsstand der sächsischen Straßenbauprojekte im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 - 2030 05/2018 Anfrage Antwort
Geschwindigkeitskontrollen im Freistaat Sachsen 05/2018 Anfrage Antwort
Radschnellwege in Sachsen - Stand, Planungen und Förderung 04/2018 Anfrage Antwort
Förderung von Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen, Haltepunkten oder sonstigen ÖPNV-Verknüpfungsstellen mit Finanzmitteln der ÖPNV-Förderung 04/2018 Anfrage Antwort
Nachfrage zu Drs.-Nr.: 6/5131 "Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 20/ 891 01 "Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger" für den Bereich/ Förderzweck Radverkehr in den Jahren 2014, 2015 und 2016" 04/2018 Anfrage Antwort
04/2018 Anfrage Antwort
Verausgabte Mittel im Haushaltstitel 07 06/ 883 18 Ausgaben zur Erstausstattung der Radwege des Sachsen-NetzRad mit einer durchgängigen Wegweisung und Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Jahr 2017 04/2018 Anfrage Antwort
Abstimmungsverhalten Sachsens in der 967. Sitzung des
Bundesrates zu TOP 7 (Entschließung des Bundesrates –
Mehr Sicherheit beim Abbiegevorgang von Nutzfahrzeugen
durch Abbiegeassistenzsysteme) 04/2018 mündl. Anfrage noch offen
Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06/ 785 75 Bau von Radwegen im Jahr 2017 04/2018 Anfrage Antwort
Zustand sowie Ausbau-, Neubau- und Instandsetzungsbedarf des Zschopautalradweges insgesamt sowie insbesondere auf dem Abschnitt Flöha - Erdmannsdorf (Landkreis Mittelsachsen) 03/2018 Anfrage Antwort
Möglichkeit der Erprobung eines kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Sachsen 02/2018 Anfrage Antwort
Gewährleistung einer zukünftigen direkten, umsteigefreien, gut vertakteten und bequemen Bahnverbindung Chemnitz - Aue (Erzgebirgskreis) 01/2018 Anfrage Antwort
Notwendige Maßnahmen zur Taktverdichtungen des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) zwischen Dresden und Ostsachsen (Landkreise Meißen, Bautzen und Görlitz) 01/2018 Anfrage Antwort
Rechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Einführung der Fernbusverbindung Dresden - Chemnitz 01/2018 Anfrage Antwort
Planung und Errichtung eines staatsstraßenbegleitenden Radweges entlang der S 31 zwischen Bockelwitz (Stadt Leisnig / Landkreis Mittelsachsen) und Lonnewitz (Stadt Oschatz / Landkreis Nordsachsen) - Nachfrage zu KlAnfr. Drs. 6/10477 01/2018 Anfrage Antwort
Zahlungen von Vertragsstrafen (Pönalen) an sächsische Nahverkehrszweckverbände 01/2018 Anfrage Antwort
Sofortprogramm "Saubere Luft 2017 - 2020" des Bundes: Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs und der Elektromobilität zum Zwecke der Luftreinhaltun 01/2018 Anfrage Antwort
Möglichkeit der Vereinigung des Verkehrsverbundes Obe­relbe (VVO) mit dem Verkehrsverbund Oberlausitz-Nieder­schlesien (ZVON) 01/2018 Anfrage Antwort
Planung und Errichtung eines S-Bahnhaltepunktes für das Güterverkehrszentrum Leipzig und die Gemeinde Radefeld (Landkreis Nordsachsen) 01/2018 Anfrage Antwort
Kostenentwicklung und Planungsstand Südumfahrung B 172 Pirna 12/2017 Anfrage Antwort
Aktueller Stand der Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz - Leipzig 12/2017 Antwort Antwort
Bedarf für die Errichtung eines bundesstraßenbegleitenden Radweges entlang der B 186 zwischen Dölzig bis Schkeu­ditz (Landkreis Nordsachsen) 10/2017 Anfrage Antwort
Ausfall von Zügen der Mitteldeutschen Regiobahn (MRB) zwischen Chemnitz und Leipzig 10/2017 Anfrage Antwort
Verkehrszählung an der Staatsstraße 31
(LK Nordsachsen/Mittelsachsen) 10/2017 Anfrage Antwort
Bahntrassenradweg von Löbau nach Halbendorf 10/2017 Anfrage Antwort
Bau eines straßenbegleitenden Radweges an der S180 im Abschnitt Liegau - Langebrück 10/2017 Anfrage Antwort
Verstärkung durch Deckungsfähigkeit zur Förderung des kommunalen Straßen- und Brückenbaus 09/2017 Anfrage Antwort
Bedarf für die Errichtung eines staatsstraßenbegleitenden Radweges entlang der S 31 zwischen der Ortslage Bockel­witz (Stadt Leisnig/ Landkreis Mittelsachsen) bis Ortslage Lonnewitz (Stadt Oschatz/ Landkreis Nordsachsen) 08/2017 Anfrage Antwort
Dienstfahrräder in Behörden und Einrichtungen des Frei­staates Sachsen 07/2017 Anfrage Antwort
Barrierefreier Ausbau von Bahnhöfen im Freistaat Sachsen 07/2017 Anfrage Antwort
Zweckentfremdete Verwendung ursprünglich vom Landtag beschlossener sächsischer Fördermittel für den kommuna­len Radverkehr für Maßnahmen des kommunalen Straßen­baus und fehlerhafte Beratung der sächsischen Kommu­nen 07/2017 Anfrage Antwort
Bau und Planung von Radwegen an Bundes- und Staatsstraßen in Sachsen seit 2014 07/2017 Anfrage Antwort
Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06 883 17
Förderung Radverkehr einschließlich SachsenNetzRad im
Jahr 2017 07/2017 Anfrage Antwort
Bedarf für die Errichtung eines staatsstraßenbegleitenden Radweges entlang der S 163 zwischen zwischen Hock­steinschänke und Stürza (Landkreis Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge) 06/2017 Anfrage Antwort
Bedingung für die Vergabe von Fördermitteln im Rahmen
der Richtlinie für die Förderung von Straßen- und
Brückenbauvorhaben kommu
naler Baulastträger (RL KStB) 06/2017 Anfrage Antwort
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirt
schaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen-
und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL
KStB) 06/2017 Anfrage Antwort
Anteil der Güterschifffahrt am Umschlagplatz im Riesaer
Hafen und Unterschreitungstage der Fahrrinnentiefe und
Einstellung der Binnenschifffahrt in den Jahren 2011 bis
2016 an der Elbe im Bereich Riesa 06/2017 Anfrage Antwort
Bedarf für die Errichtung eines bundesstraßenbegleitender Radwege im Kreuzungsbereich der B 169 und B 182 auf Höhe der Elbbrücke in Riesa (Landkreis Meißen) 06/2017 Anfrage Antwort
Bedarf für die Errichtung eines staatsstraßenbegleitenden Radweges entlang der S 177 zwischen Ottendorf-Okrilla
(Landkreis Bautzen) und Radeburg (Landkreis Meißen) 05/2017 Anfrage Antwort
Sanierungskonzept für die sächsischen Staatsstraßen 05/2017 Anfrage Antwort
Bedarf für die Errichtung eines bundesstraßenbegleitenden Radweges entlang der B 173 zwischen Freiberg und
Oederan (Landkreis Mittelsachsen) 05/2017 Anfrage Antwort
Zustand, Ausbau-, Neubau- und Instandsetzungsbedarf der Mulde-Elbe-Radroute zwischen Strehla (Landkreis Meißen)
und Trebsen (Landkreis Leipzig) 05/2017 Anfrage Antwort
Sanierung der Ermlitzer Str. in Schkeuditz-Wehlitz (Landkreis Nordsachsen) – Ist das Förderprogramm für Straßen-
KstB) überzeichnet? 05/2017 Anfrage Antwort
Ursache für den erneut notwendigen Austausch der Asphaltdeckschicht auf der Ortsumge­hung Radeberg S 177 (Landkreis Bautzen) 04/2017 Anfrage Antwort
Ausgaben zur Erstausstattung der Radwege des Sachsen­NetzRad mit einer durchgängigen Wegweisung und Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit (07 06/ 883 18) 04/2017 Anfrage Antwort
Ausgaben zur Erstausstattung der Radwege des Sachsen­NetzRad mit einer durchgängigen Wegweisung und Förde­rung der interkommunalen Zusammenarbeit 04/2017 Anfrage Antwort
Zustand sowie Ausbau-, Neubau- und Instandsetzungsbe­darf der Radverkehrsanlagen entlang der B 101 und B 173 im Stadtge­biet von Freiberg (Landkreis Mittelsachsen) 03/2017 Anfrage Antwort
Vernetzung hauptamtliche und ehrenamtliche Radverkehrsbeauftragte regionaler Planungsverbände, Landkreise, Städte und Gemeinden im Freistaat Sachsen 03/2017 Anfrage Antwort
Bedarf für die Errichtung eines bundesstraßenbegleitenden Radweges entlang der B 180 zwischen Hohenstein-Ernstthal und Waldenburg (Landkreis Zwickau) 03/2017 Anfrage Antwort
Bedarf für die Errichtung eines straßenbegleitenden Radweges entlang der B 173 und S 245 zwischen Chemnitz-Reichenbrand und Hohenstein-Ernstthal (Landkreis Zwickau) 03/2017 Anfrage Antwort
Bedarf für den Bau eines Radweges an der Ortsumfahrung von Zwickau nach Crossen (Landkreis Zwickau) 03/2017 Anfrage Antwort
Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06/ 785 75 Bau von Radwegen im Jahr 2016 03/2017 Anfrage Antwort
Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06/ 883 18 Ausgaben zur Erstausstattung der Radwege des Sachsen­NetzRad mit einer durchgängigen Wegweisung und Förde­rung der interkommunalen Zusammenarbeit im Jahr 2016 03/2017 Anfrage Antwort
Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 20/ 891 01 "Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger" für den Bereich/ Förderzweck Radverkehr im Jahr 2016 03/2017 Anfrage Antwort
Förderung Radverkehr einschließlich SachsenNetzRad im Jahr 2016 03/2017 Anfrage Antwort
Verkehrsunfälle mit Kindern als Beteiligte und Verunglückte zwischen 2012 und 2016 02/2017 Anfrage Antwort
Verkehrsunfälle mit Personenschaden und Todesfolgen unter Alkohol-, Medikamenten- und Drogeneinfluss am Steuer zwischen 2012 und 2016 02/2017 Anfrage Antwort
Verkehrsunfälle mit Fahrradfahrern und Fahrradfahrerinnen als Beteiligte, Verunglückte und Verursacher zwischen 2012 und 2016 02/2017 Anfrage Antwort
Verkehrsunfälle mit Fahrerinnen und Fahrern von E-Bikes und Pedelecs als Beteiligte und Verunglückte zwischen 2012 und 2016 02/2017 Anfrage Antwort
Neuanmeldungen und Bestand an Kraftfahrzeugen in Sachsen zwischen 2012 und 2016 02/2017 Anfrage Antwort
Verkehrsunfälle mit Fahrerinnen und Fahrern von LKW als Beteiligte, Verunglückte und VerursacherInnen zwischen 2012 und 2016 02/2017 Anfrage Antwort
Verursacherinnen und Verursacher sowie Geschädigte von Verkehrsunfälle mit Personenschaden und Todesfolgen zwischen 2012 und 2016 02/2017 Anfrage Antwort
Alter der Verursacherinnen und Verursacher und von Geschädigten von Verkehrsunfälle mit Personenschaden und Todesfolgen zwischen 2012 und 2016 02/2017 Anfrage Antwort
Zustand sowie Aus- und Neubaubedarf des Mulderadweges 02/2017 Anfrage Antwort
Bedarf für die Errichtung eines bundesstraßenbegleitenden Radweges entlang der B 173 zwischen der Stadt Chemnitz und Niederwiesa (Landkreis Mittelsachsen) mit Anschluss an den Zschopautalradweg 02/2017 Anfrage Antwort
Bedarf, Stand Planung und Bau von Fuß- und Radwegverbindungen zwischen Löbau und Görlitz an der B 6 (Land­kreis Görlitz) 02/2017 Anfrage Antwort
Bedarf für den Bau eines straßenbegleitenden Radweges entlang der S 244 zwischen Chemnitz-Oberrabenstein und Limbach-Oberfrohna (Landkreis Zwickau) 01/2017 Anfrage Antwort
Bedarf für den Bau eines straßenbegleitenden Radweges entlang der S 242 zwischen Wüstenbrand und Pleißa (Landkreis Zwickau) 01/2017 Anfrage Antwort
Bedarf und Förderung von Radschnellwegen in Sachsen 01/2017 Anfrage Antwort
Verbesserung der Verkehrssicherheit in den Ortsdurchfahrten der Gemeinde Schönfeld, des Lampertswalder Ortsteils Quersa, des Großenhainer Ortsteils Wildenhain und der Gemeinde Glaubitz an der Bundesstraße 98 (Landkreis Meißen) 01/2017 Anfrage Antwort
Ausbau des sächsischen Streckenabschnitts der Mitte-Deutschland-Verbindung zwischen Glauchau (Landkreis Zwickau) und Gößnitz (Landkreis Altenburger Land) 01/2017 Anfrage Antwort
Park- und Müllprobleme am Grenzübergang Marienberg/ Reitzenhain an der B 174 (Erzgebirgskreis) 01/2017 Anfrage Antwort
Umfang und Folgen des Regelbetriebes von Gigalinern/Lang-LKWs in Sachsen 01/2017 Anfrage Antwort
Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz - Leipzig 09/2016 Anfrage Antwort
Rechtssichere Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen im öffentlichen Raum 09/2016 Anfrage Antwort
Verwendung der erstmalig ab 2017 geplanten Rücklagen aus den Regionalisierungsmitteln für ÖPNV/SPNV in Sach­sen 09/2016 Anfrage Antwort
Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz 09/2016 Anfrage Antwort
Geplanter Stellenabbau im Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) 09/2016 Anfrage Antwort
Anzahl und Stellenumfang der mit Radverkehrsplanung, Alltagsradverkehr und Fahrradtourismus im Freistaat Sachsen beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 09/2016 Anfrage Antwort
Planung und Errichtung eines Radweges entlang der B 173 zwischen der Stadt Zwickau und der Ortslage Mülsen im Landkreis Zwickau 08/2016 Anfrage Antwort
Kosten und Maßnahmen der sächsischen ÖPNV- Strategiekommission 08/2016 Anfrage Antwort
Kosten und Konditionen eines Bildungstickets in Sachsen 08/2016 Anfrage Antwort
Zuschüsse für Investitionen in den kommunalen Straßen­bau aus Haushaltstitel 07 03 / 883 71 auf Grundlage der RL GRW-Infra 08/2016 Anfrage Antwort
08/2016 Anfrage Antwort
Barrierefreier Ausbau von Bahnhöfen und Bahnhaltepunk­ten im Freistaat Sachsen 08/2016 Anfrage Antwort
Entwicklung der Luftfrachtabfertigung und Auslastung des Luftfrachtumschlagbahnhofs am Flughafen Leipzig/Halle - Nachfrage zu Drs. 5/11554 und Drs. 5/11903 08/2016 Anfrage Antwort
Probleme beim Betreiberwechsel im SPNV und grenzüberschreitenden Ausschreibungen in Sachsen 08/2016 Anfrage Antwort
Prognostizierte Verkehrsbelegung der Ortsumgehung Freiberg und Verkehrsbelegung auf der bestehenden Ortsdurchfahrt B 101/173 06/2016 Anfrage Antwort
Vorfristige Außerbetriebnahme von durch den Freistaat Sachsen geförderten Reisezugwagen durch die Deutsche Bahn 06/2016 Anfrage Antwort
Ausgabereste im Einzelplan 7 in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 05/2016 Anfrage Antwort
Modal Split der Nutzung von Verkehrsmitteln in Sachsen 05/2016 Anfrage Antwort
Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06 883 17 Förderung Radverkehr einschließlich SachsenNetzRad in den Jahren 2014, 2015 und 2016 05/2016 Anfrage Antwort
Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06 785 75 Bau von Radwegen in den Jahren 2014, 2015 und 2016 05/2016 Anfrage Antwort
Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 20 891 01 "Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger" für den Bereich Radverkehr in den Jahren 2014, 2015 und 2016 05/2016 Anfrage Antwort
Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06 883 18 Ausgaben zur Erstausstattung der Radwege des SachsenNetzRad mit einer durchgängigen Wegweisung und Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Radverkehr in den Jahren 2015 und 2016 05/2016 Anfrage Antwort
Bedarf für den Bau eines Radweges entlang des Außenrings (B 183) zwischen der Kreuzung Eilenburger Straße (B 87)/Außenring (B 183) und dem PEP-Einkaufszentrum in Torgau (Landkreis Nordsachsen) 05/2016 Anfrage Antwort
Bedarf für den Bau eines Radweges entlang der Warschauer Straße/B 182 zwischen Dr. Külz Ufer und Eisenbahnbrücke in Torgau (Landkreis Nordsachsen) 05/2016 Anfrage Antwort
Bedarf für den Bau eines Radweges an der B 180 von Lugau nach Gersdorf (Landkreis Erzgebirge/Landkreis Zwickau) 04/2016 Anfrage Antwort
Besetzung sowie finanzielle und personelle Ausstattung des Amtes des Sächsischen Radverkehrsbeauftragten 04/2016 Anfrage Antwort
Bedarf für den Bau eines Radweges an der B 97 von Berns­dorf/OL nach Hoyerswerda (Landkreis Bautzen) 04/2016 Anfrage Antwort
Einrichtung eines Radverkehrsreferats bzw. Rad- und Fuß­verkehrsreferats 04/2016 Anfrage Antwort
Sei­tenstreifenfreigabe und Streckenbeeinflussungsan­lage auf der A4 AD Dresden-Nord - AD Nossen anstelle des 8-streifigen Ausbaus der A4 04/2016 Anfrage Antwort
Mittelverteilung 2016 gemäß Teil B der Richtlinie für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommu­naler Baulastträger (RL KStB) 04/2016 Anfrage Antwort
Förderung des Projektes Eco Train - innovative und umweltfreundliche Hybridtechnik der Erzgebirgsbahn 04/2016 Anfrage Antwort
Planung der Ortsumgehung Freiberg B 101 02/2016 Anfrage Antwort
Finanzielle Förderung der Abbestellung von Eisenbahnverkehr und Umstellung auf den Busverkehr am Beispiel der RB 110 zwischen Meißen - Nossen - Roßwein - Döbeln durch den Freistaat Sachsen (Landkreis Meißen und Landkreis Mittelsachsen) 02/2016 Anfrage Antwort
Entwicklung des Güterverkehrs in Sachsen seit 2005 02/2016 Anfrage Antwort
Unterstützung von Wirtschaft und Kommunen bei der Entwicklung von City-Logistik-Konzepten mit dem Ziel, die Umweltverträglichkeit des innerstädtischen Güterverkehrs zu verbessern durch die Staatsregierung 02/2016 Anfrage Antwort
Ausbau der Güterverkehrszentren in Sachsen und Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene 02/2016 Anfrage Antwort
Dienstwagenflotte der Staatsregierung und der nachgeord­neten Behörden und Einrichtungen 02/2016 Anfrage Antwort
Interessenbekundung sächsischer Kommunen an einer Mitarbeit in einer AG fahrradfreundlicher Städte und Gemeinden (AGFS) 01/2016 Anfrage Antwort
Bedarf für den Bau eines Radweges an der S 100 zwischen Kreisverkehr Kamenz (Böhnischplatz) - über Abzweig Liebenau (Gemeinde Schönteichen) und Brauna (Gemeinde Schönteichen) (Landkreis Bautzen) 01/2016 Anfrage Antwort
Bedarf für den Bau eines Radweges an der S 95 zwischen Weißbach (Gemeinde Steina) über Gersdorf (Gemeinde Haselbachtal) bis nach Kamenz (Landkreis Bautzen) 01/2016 Anfrage Antwort
Bedarf für den Bau eines Radweges an der S 100 zwischen Thonberg (Stadt Kamenz) und Abzweig Miltitz (Anschluss an den Radweg nach Panschwitz- Kuckau) (Gemeinde Ne­belschütz) (Landkreis Bautzen) 01/2016 Anfrage Antwort
Bedarf für den Bau eines Radweges an der S 95 von Zschornau (Stadt Kamenz) über Schiedel (Stadt Kamenz) nach Oßling (Landkreis Bautzen) 01/2016 Anfrage Antwort
Planungsstand für ein Bauprogramm zur Errichtung von Radwegen an Staatsstraßen im Freistaat Sachsen 01/2016 Anfrage Antwort
Radwege an Staatsstraßen im Landkreis Leipzig 01/2016 Anfrage Antwort
Entwicklung der Annahmezahlen der Jobtickets für Landesbedienstete
des Freistaates Sachsen - Nachfrage zu Drs. 6/942 01/2016 Anfrage Antwort
Geplante Sanierung und Umbau des Bahnhofs Aue (Sachs) und geplante Abbestellung der Eisenbahnverbindung Thalheim - Aue (Sachs) 01/2016 Anfrage Antwort
Planungsstand für ein Bauprogramm zur Errichtung von Radwegen an Bundesstraßen im Freistaat Sachsen 01/2016 Anfrage Antwort
Radweg zwischen den Radeberger Ortsteilen Liegau und Lotzdorf (Landkreis Bautzen) 12/2015 Anfrage Antwort
Barrierefreiheit im Wagenpark der Mitteldeutschen Regiobahn auf der Strecke Chemnitz Hbf. - Leipzig Hbf. und in ÖPNV-Verkehrsmitteln und an Haltestellen in ganz Sachsen 12/2015 Anfrage Antwort
Förderung und Stand kommunaler Radverkehrskonzeptio­nen und Radnetzplanungen der Landkreise, kreisfreien Städte und Gemeinden durch den Freistaat Sachsen 11/2015 Anfrage Antwort
Arbeitsweise, Ergebnisse, Selbstverständnis und Ziele der Landesarbeitsgemeinschaft Radverkehr (LAG RV) sowie Mitarbeit sächsischer Kommunen in der LAG RV 10/2015 Anfrage Antwort
Entwicklung der Verkehrsleistung (Zug- und Personenkilometer, Fahrgastaufkommen, Zugauslastung) im Öffentlichen Schienenpersonennahverkehr in Sachsen zwischen 2005 und 2015 10/2015 Anfrage Antwort
Achtstreifiger Ausbaus der Bundesautobahn A4 zwischen dem Dreieck Dresden-Nord und dem Dreieck Nossen 10/2015 Anfrage Antwort
Planungsstand, Kostenschätzung und Prognoseschätzung für die von Sachsen für den Bundesverkehrswegeplan BVWP 2015 angemeldeten Straßenbauprojekte 10/2015 Anfrage Antwort
Förderung der kommunalen Verkehrssicherheitsarbeit durch den Freistaat Sachsen 10/2015 Anfrage Antwort
Fernbusverkehr im Freistaat Sachsen 10/2015 Anfrage Antwort
Förderung von kommunalen Radverkehrsanlagen mit Finanzmitteln
der ÖPNV-Förderung 09/2015 Anfrage Antwort
Verwirrung um Reaktivierung der direkten Bahnverbindung Dresden-Wroclaw (Breslau) 09/2015 Anfrage Antwort
Förderfähigkeit von Fernbushaltestellen als intermodale Schnittstellen in Sachsen 09/2015 Anfrage Antwort
Fahrgastzahlen auf der grenzüberschreitenden Eisenbahnstrecke Dresden-Görlitz-Zgorzelec-Wroclaw (Breslau) 2010-2015 09/2015 Anfrage Antwort
Aufteilung der EFRE-Fördermittel "Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger" 09/2015 Anfrage Antwort
Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an Bahnhöfen und Haltepunkten des ÖPNV im Freistaat Sachsen 09/2015 Anfrage Antwort
Kleine Anfragen Rechtspolitik
Opferschutz in Sachsen - Umsetzung des Landtagsbeschlusses zu Drs. 6/1374 07/2019 Anfrage Antwort
Beschleunigte Strafverfahren seit 01. September 2018 07/2019 Anfrage Antwort
Beratungsstellen für Prostituierte 07/2019 Anfrage Antwort
Internetzugang zur Weiterbildung von Insassen der Sicherungsverwahrung, des Strafvollzugs und Maßregelvollzugs 07/2019 Anfrage Antwort
Ausstellung Europäischer Haftbefehle durch sächsische Justizbehörden 06/2019 Anfrage Antwort
Projekt "elis" (e-learning im Strafvollzug) - Nachfrage zur Drs. 6/14110 05/2019 Anfrage Antwort
Sozialgerichte im Freistaat Sachsen 05/2019 Anfrage Antwort
Disziplinarverfahren gegen Richter*innen und Staatsanwält*innen 05/2019 Anfrage Antwort
Kampagne des Justizministerium "Job mit J?" 04/2019 Anfrage Antwort
What?s App - Gruppe sächsischer Justizbediensteter 03/2019 Anfrage Antwort
Ermittlungs- und Strafverfahren gegen Beschäftigte in sächsischen Justizvollzugsanstalten 03/2019 Anfrage Antwort
Übergriffe auf ausländische Gefangene in sächsischen Justizvollzugsanstalten 03/2019 Anfrage Antwort
Vollzug der disziplinarischen Trennung im sächsischen Justizvollzug 02/2019 Anfrage Antwort
Wissenschaftliche Erkenntnisse zu Wirkung und Auswirkung von disziplinarischer Trennung 02/2019 Anfrage Antwort
Soll-/Ist-Besetzung an den sächsischen Gerichten und Staatsanwaltschaften 02/2019 Anfrage Antwort
Verlegung von Beate Zschäpe in die JVA Chemnitz 02/2019 Anfrage Antwort
Pakt für den Rechtsstaat 02/2019 Anfrage Antwort
Wiedergutmachung schwuler Justizopfer 01/2019 Anfrage Antwort
Kommunikation mit Mitangeklagten per Tablet aus der Untersuchungshaft heraus - Freie Kameradschaft Dresden 11/2018 Anfrage Antwort
Bundeseinheitliche Erhebung zur stoffgebundenen Suchtproblematik im Justizvollzug (Nachfrage zu 6/3867) 10/2018 Anfrage Antwort
Überlange Verfahrensdauer mit Freispruch als Ergebnis - Nachfrage zu Drs. 6/11376 09/2018 Anfrage Antwort
Videotelefonie im Sächsischen Justizvollzug - Nachfrage zu Drs. 6/9931 und Drs. 6/12031 09/2018 Anfrage Antwort
Haftraumtelefone 09/2018 Anfrage Antwort
Fallzahlen Ermittlungs- und Gerichtsverfahren wegen Zeigen des Hitlergrußes 09/2018 Anfrage Antwort
Einstellung von Ermittlungs- und Gerichtsverfahren wegen Zeigen des Hitlergrußes 09/2018 Anfrage Antwort
Ernennung von Richtern auf Zeit in Sachsen 08/2018 Anfrage Antwort
Mobiltelefone in Sächsischen Justizvollzugsanstalten 08/2018 Anfrage Antwort
Sterbebegleitung in der Vollzugsabteilung für Senioren in der JVA Waldheim 08/2018 Anfrage Antwort
Situation von Seniorinnen und Senioren im sächsischen Justizvollzug 08/2018 Anfrage Antwort
Jugendarrest in Sachsen 08/2018 Anfrage Antwort
Täter-Opfer-Ausgleich - Nachfrage zu Drs. 6/13443 07/2018 Anfrage Antwort
Projekt der Staatsanwaltschaft Dresden zur Unterstützung von zum Haftantritt geladenen Ersatzfreiheitsstrafler*innen - Nachfrage zu Drs. 6/12100
07/2018 Anfrage Antwort
Beitrag der Sozialen Dienste der Justiz zur Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen - Nachfrage zu Drs. 6/12185 und Drs. 6/13696 07/2018 Anfrage Antwort
Sicherheit und Sanktionen in sächsischen Justizvollzugs­anstalten 07/2018 Anfrage Antwort
Deradikalisierung im Justizvollzug und Bewährungshilfe 06/2018 Anfrage Antwort
Verzögerung beim Neubau der JVA Zwickau 05/2018 Anfrage Antwort
Gefährliche Gegenstände in sächsischen Justizvollzugsanstalten 05/2018 Anfrage Antwort
Täter-Opfer-Ausgleich - Information und Durchführung 05/2018 Anfrage Antwort
Täter-Opfer-Ausgleich 05/2018 Anfrage Antwort
Spezialist*innen bei Polizei und Staatsanwaltschaften zum Thema "Sexualisierte Gewalt" 05/2018 Anfrage Antwort
Sächsische Gerichtsvollzieher*innen 05/2018 Anfrage Antwort
Sächsische Gerichtsvollzieher*innen - Umgang mit Konflikt- und Gefahrensituationen 05/2018 Anfrage Antwort
Prüfungsorgane für die mündlichen Teile der 1. Juristischen Prüfung sowie der 2. Juristischen Staatsprüfung 05/2018 Anfrage Antwort
Bauliche Maßnahmen in der JVA Zeithain 04/2018 Anfrage Antwort
Substanzabhängige Gefangene in sächsischen Justizvollzugsanstalten 03/2018 Anfrage Antwort
Gebrauch von Medizinalhanf in Justizvollzugsanstalten 03/3018 Anfrage Antwort
Vorzeitige Haftentlassungen in Sachsen 01/2018 Anfrage Antwort
Poker-Turnier in der JVA Torgau 01/2018 Anfrage Antwort
Soziale Dienste der Justiz in Sachsen 01/2018 Anfrage Antwort
Übergangsmanagement 01/2018 Anfrage Antwort
Obdach- und Wohnungslosigkeit bei Haftentlassenen 01/2018 Anfrage Antwort
Projekt bei der Staatsanwaltschaft Dresden zur Unterstützung von zum Haftantritt geladenen Ersatzfreiheitsstraflern 01/2018 Anfrage Antwort
Besoldung der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte im Freistaat Sachs 01/2018 Anfrage Antwort
Abordnungen von Beamtinnen und Beamten an und vom Sächsischen Staatsministerium für Justiz - Nachfrage zu Drs. 6/11432 01/2018 Anfrage Antwort
Nachsorgekoordination für Haftentlassene der stationären Suchttherapiestation in Zeithain - Nachfrage zur Drs. 6/8095 01/2018 Anfrage Antwort
Videotelefonie im Sächsischen Justizvollzug - Nachfrage zur Drs. 6/9931 01/2018 Anfrage Antwort
Beförderungserschleichung - Nachfragen zu Drs. 6/10866 und Drs. 6/10867 12/2017 Anfrage Antwort
Sechsmonatige Sitzungshaft - Unverhältnismäßige Verfahrensverzögerung durch das Amtsgericht Bautzen 11/2017 Anfrage Antwort
Ausreisegewahrsamsvollzug und Abschiebungshaft in Sachsen - Nachfrage zu Dr. 6/10791 und Drs. 6/11043 11/2017 Anfrage Antwort
Sonderstaatsanwaltschaft für Terrorfälle - Zentralstelle Extremismus Sachsen (ZESa) 10/2017 Anfrage Antwort
Stationäre Suchttherapiestation für Jugendstrafgefangene in der JSA Regis-Breitingen 10/2017 Anfrage Antwort
Ausreisegewahrsamsvollzug und Abschiebungshaft - Nachfrage zur Drs. 6/10798 10/2107 Anfrage Antwort
Qualifikation von Sachverständigen in gerichtlichen Verfahren nach dem TSG 10/2017 Anfrage Antwort
Darstellung der Ermittlungen im Fall Al-Bakr in der ARD-Sendung „Der unbekannte Terrorist“ am 9.10.2017 10/2017 Anfrage Antwort
Menschenhandel und Zwangsprostitution im Freistaat Sachsen 10/2017 Anfrage Antwort
Brand in der JVA Bautzen am 28.09.2017 10/2017 Anfrage Antwort
Fallzahlen Leistungserschleichung / Schwarzfahren gemäß § 265a StGB 09/2017 Anfrage Antwort
Verurteilungen wegen Leistungserschleichung / Schwarzfahren gemäß § 265a StGB 09/2017 Anfrage Antwort
Möglichkeiten des Spracherwerbs für nichtdeutsche Gefangene während der Haft 09/2017 Anfrage Antwort
Nichtdeutsche Gefangene in sächsischen Justizvollzugsanstalten 09/2017 Anfrage Antwort
Personal für Ausreisegewahrsamsvollzug und Abschiebungshaft in Sachsen 09/2017 Anfrage Antwort
Ermittlungen wegen Einschleusens von Ausländern gegen „Mission Lifeline“ 07/2017 Anfrage Antwort
Testbetrieb Videotelefonie in der JVA Zeithain 06/2017 Anfrage Antwort
Hilfsmittel für die Zweite Juristische Staatsprüfung 06/2017 Anfrage Antwort
Disziplinarmaßnahmen gegen den Richter am Landgericht Jens Maier 06/2017 Anfrage Antwort
Ausbildung im Justizvollzug 06/2017 Anfrage Antwort
Überstellung von Gefangenen aus sächsischen Gefängnis­sen in Haftanstalten in EU-Herkunftsländer - Nachfrage zu Drs. 6/9558 06/2017 Anfrage Antwort
Studie zu Suiziden und Suizidprävention im sächsischen Justizvollzug und Evaluation der Prophylaxeanstrengun­gen 06/2017 Anfrage Antwort
Zuwendungen an Bildungsträger für Gefangene aus ESF-Mitteln - Nachfrage zur Drs. 6/8898 05/2017 Anfrage Antwort
Überbelegung der Haftanstalten – Überstellung von Gefangenen aus EU-Ländern in ihre Heimatländer 05/2017 Anfrage Antwort
Bedrohung eines Staatsanwalts im Fall Arnsdorf 04/2017 Anfrage Antwort
Bestellte Amtsvormundschaft des Jugendamts nach § 1791b Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) für unbegleitete minderjährige Ausländer*innen (umA) 04/2017 Anfrage Antwort
Lockerungen, Außenbeschäftigung und offener Vollzug 04/2017 Anfrage Antwort
KORA - Erhöhung der finanziellen Mittel sowie bisherige Deradikalisierungsmaßnahmen im Sächsischen Justizvollzug 04/2017 Anfrage Antwort
Jugendarrest und Haftvermeidung bei jungen Straftäter*innen 03/2017 Anfrage Antwort
"Stabsstelle Justizvollzug" beim Sächsischen Staatsministerium für Justiz 02/2017 Anfrage Antwort
Kriminologische Dienst des Freistaates Sachsen - Studie zur Legalbewährung von entlassenen Gefangenen 01/2017 Anfrage Antwort
Aufbau und Betrieb einer Nachsorgestation für Gefangene 01/2017 Anfrage Antwort
Anzahl der Richterinnen und Richter in Sachsen 01/2017 Anfrage Antwort
Bewährungshilfe für Erwachsene und Jugendliche 01/2017 Anfrage Antwort
Richterinnen und Richter auf Probe in Sachsen 01/2017 Anfrage Antwort
Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in Sachsen 01/2017 Anfrage Antwort
Menschenhandel und Zwangsprostitution im Freistaat Sachsen 01/2017 Anfrage Antwort
Sexuelle Übergriffe in Sachsen in der Silvester­nacht 01/2017 Anfrage Antwort
Verfahrensdauer an sächsischen Gerichten 2016 01/2017 Anfrage Antwort
Spracherwerb sowie interkulturelle und politische Bildung im Justizvollzug 01/2017 Anfrage Antwort
Nichtdeutsche Gefangenen in sächsischen Justizvollzugs­anstalt 01/2017 Anfrage Antwort
BStU-Außenstellen in Sachsen 01/2017 Anfrage Antwort
Für die Gefangenen förderliche bauliche Voraussetzungen in der geplanten neuen Haftanstalt in Zwickau-Marienthal 01/2017 Anfrage Antwort
Beschäftigungsquote in der geplanten Haftanstalt Zwickau-Marienthal 01/2017 Anfrage Antwort
Einstellung staatsanwaltschaftlicher Ermittlungsverfahren wegen sog. Hitlergruß 12/2016 Anfrage Antwort
Freizeitangebote in den sächsischen Justizvollzugsanstal­ten 11/2016 Anfrage Antwort
Freiheitsstrafen von einem Jahr oder weniger 11/2016 Anfrage Antwort
Einschluss- und Besuchszeiten in sächsischen Justizvoll­zugsanstalten 11/2016 Anfrage Antwort
Suizidpräventionsräume in sächsischen Justizvollzugsanstalten 10/2016 Anfrage Antwort
Vorfälle in der JVA Zwickau am 10.10.2016 und JVA Bautzen am 12.10.2016 10/2016 Anfrage Antwort
Ankündigung öffentlicher Verhandlungstermine durch die sächsischen Gerichte (Prozessvorschauen) 10/2016 Anfrage Antwort
Inkrafttreten der Sächsischen Justizvollzugsvergütungsverordnung - SächsJVollzVergVO 10/2016 Anfrage Antwort
Ausbildungs- und Einsatzorte von AmtsanwältInnen 09/2016 Anfrage Antwort
Umsetzung des Prostitutionsschutzgesetzes (ProstSchG) im Freistaat Sachsen 08/2016 Anfrage Antwort
Zuständige Behörden für den Vollzug des Prostitutionsschutzgesetzes (ProstSchG) im Freistaat Sachsen 08/2016 Anfrage Antwort
Haftraum-Multimediasystem in sächsischen JVAen - Nachfrage zu Drs. 6/5523 08/2016 Anfrage Antwort
Vorfall in der JVA Torgau am 19. Juli 2016 (Landkreis Nordsachsen) 07/2016 Anfrage Antwort
Filmaufnahmen in der JVA Zeithain - Nachfrage zu Drs. 6/5245 07/2016 Anfrage Antwort
Tatverdächtige und straffällige Kinder 06/2016 Anfrage Antwort
Ermittlungsverfahren gegen tatverdächtige Jugendliche und Heranwachsende 06/2016 Anfrage Antwort
Anklageerhebung gegen Jugendliche und Heranwachsende und Anwendung des § 7 sowie des § 47 Jugendgerichtsgesetz (JGG) in Sachsen 06/2016 Anfrage Antwort
Anwendung des § 45 Jugendgerichtsgesetz (JGG) in Sachsen 06/2016 Anfrage Antwort
Qualifizierung ausländischer Strafgefangener nach der Förderrichtlinie "ESF-Richtlinie Qualifizierung Gefangener 2014-2020" 06/2016 Anfrage Antwort
Internetzugang und -nutzung in sächsischen Justiz­vollzugsanstalten 06/2016 Anfrage Antwort
Filmaufnahmen in der JVA Zeithain 05/2016 Anfrage Antwort
Stellen mit kw-Vermerk 2016 im Justizressort 05/2016 Anfrage Antwort
Mindeststandards für familienfreundliche Besuchsbereiche in den sächsischen Justizvollzugsanstalten (Nachfrage zur Drs. 6/4823) 05/2016 Anfrage Antwort
Psychische Erkrankungen und Auffälligkeiten bei Strafge­fangenen 05/2016 Anfrage Antwort
Personalausstattung in Amtsanwaltschaft, Rechtspfleger­schaft und Staatsanwaltsschaft 05/2016 Anfrage Antwort
Dienstrechtliche Konsequenzen gegen einen sächsischen Gefängnisdirektor 04/2016 Anfrage Antwort
Offener Mutter-Kind-Vollzug 04/2016 Anfrage Antwort
Ergebnisse der Landesarbeitsgruppe "Familienorientierte Vollzugsgestaltung" 04/2016 Anfrage Antwort
Familienorientierter Vollzug - Zur Situation von Eltern im Strafvollzug 04/2016 Anfrage Antwort
Suchtkranke im Strafvollzug in Sachsen 01/2016 Anfrage Antwort
Stationäre Therapie für suchtkranke Gefangene in der JVA Zeithain (Nachfrage zu Drs. 6/3490) 01/2016 Anfrage Antwort
Verfahrensdauer an sächsischen Gerichten 2015 01/2016 Anfrage Antwort
Personalausstattung in Amtsanwaltschaft und Rechtspflegerschaft 01/2016 Anfrage Antwort
Anwendung § 35 BtMG in Sachsen 12/2015 Anfrage Antwort
Telefonkosten im Strafvollzug 12/2015 Anfrage Antwort
Software-Probleme in der Sächsischen Justiz 10/2015 Anfrage Antwort
Personalbedarf und Personalverwendung bei Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern im Freistaat Sachsen 10/2015 Anfrage Antwort
Altersstruktur und Altersabgänge bei sächsischen Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern bis 2030 09/2015 Anfrage Antwort
Mögliche Verbindungen einzelner sächsischer Richter und Richterinnen zur organisierten rechtsextremen Szene 09/2015 Anfrage Antwort
Kleine Anfragen Gleichstellungspolitik
Umsetzung des Gesetzes zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben ("Dritte Option") in Sachsen 07/2019 Anfrage Antwort
Fördermittelvollzug Richtlinie zur Förderung der Chancengleichheit und Studien 2019: B Teil 1.2. Vorhaben zur Förderung der Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt 07/2019 Anfrage Antwort
Vorwürfe gegen CSD-Vorstand Ronald Z. 06/2019 Anfrage Antwort
Ausgaben im Haushaltskapitel 08 10 Titel 547 52 05/2019 Anfrage Antwort
Fallzahlen Prostitution in Sachsen - Nachfrage zu Drs. 6/16639, Drs. 6/16640 und Drs. 6/11465 03/2019 Anfrage Antwort
Orientierungshilfe des Bundes der Freien evangelischen Gemeinde (Feg) zur sogenannten "Heilung von Homosexualität" - Angebote und Finanzierung in Sachsen 02/2019 Anfrage Antwort
5. Frauenförderungsbericht - Erstellung von Frauenförderplänen in den Ministerien und Dienststellen 02/2019 Anfrage Antwort
Fallzahlen Prostitution in Sachsen 02/2019 Anfrage Antwort
Anmeldung Prostitutionsgewerbe 02/2019 Anfrage Antwort
Frauenanteil bei kommunalen Amts- und Mandatsträger*in­nen im Freistaat Sachsen 01/2019 Anfrage Antwort
Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten in berufsständischen Versorgungswerken in Sachsen 12/2018 Anfrage Antwort
Ambulante und stationäre Angebote zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen in Sachsen 10/2018 Anfrage Antwort
Haushaltsvollzug Richtlinie zur Förderung der Chancengleichheit von Frau und Mann 07/2018 Anfrage Antwort
Frauen in Führungspositionen in der Sächsischen Staatsregierung 07/2018 Anfrage Antwort
Auswirkungen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 10. Oktober 2017 zu den Regelungen des Personenstandsrecht in Bezug auf den Geschlechtseintrag (Az.: 1 BvR 2019/16) 07/2018 Anfrage Antwort
Haushaltsvollzug Richtlinie zur Förderung der Chancengleichheit - Vorhaben zur Förderung der Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt 07/2018 Anfrage Antwort
Verfahrensdauer für Verfahren nach dem Transsexuellengesetz (TSG) am Amtsgericht Zwickau 05/2018 Anfrage Antwort
Verfahrensdauer für Verfahren nach dem Transsexuellengesetz (TSG) am Amtsgericht Leipzig 05/2018 Anfrage Antwort
Verfahrensdauer für Verfahren nach dem Transsexuellengesetz (TSG) am Amtsgericht Görlitz 05/2018 Anfrage Antwort
Verfahrensdauer für Verfahren nach dem Transsexuellengesetz (TSG) am Amtsgericht Dresden 05/2018 Anfrage Antwort
Verfahrensdauer für Verfahren nach dem Transsexuellengesetz (TSG) am Amtsgericht Chemnitz 05/2018 Anfrage Antwort
Großrazzia Menschenhandel - Situation in Sachsen 04/2018 Anfrage Antwort
Menschenhandel und Zwangsprostitution im Freistaat Sachsen 04/2018 Anfrage Antwort
Prüfauftrag im Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen zur Stärkung der Präventionsarbeit zur Vermeidung von Risikoverhalten von LSBTTIQ 04/2018 Anfrage Antwort
Prüfauftrag im Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen zur Sensibilisierung der Polizei, der Justiz, des Landespräventionsrates und der Opferberatungsstellen für das Thema "hassmotivierte Gewalt" gegen LSBTTIQ 04/2018 Anfrage Antwort
Prüfauftrag im Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen zur Sensibilisierung und Qualifizierung von medizinischen Angeboten, insbesondere in Psychiatrie und Psychologie für LSBTTIQ Belange 04/2018 Anfrage Antwort
Prüfauftrag im Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen zur Realisierung der gleichberechtigen Partizipation von LSBTTIQ in Politik und Zivilgesellschaft 04/2018 Anfrage Antwort
Prüfauftrag im Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen zur Verankerung des Themas "sexuelle und geschlechtliche Vielfalt" in den Strukturen und Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe 04/2018 Anfrage Antwort
Prüfauftrag im Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen zur Verankerung des Themas "sexuelle und geschlechtliche Vielfalt" in der Erziehungs-, Familien- und Schwangerschaftsberatung 04/2018 Anfrage Antwort
Beirat - Landesaktionsplan zur Akzeptanz der Vielfalt von Lebensentwürfen? 04/2018 Anfrage Antwort
Umsetzung der Istanbul Konvention in Sachsen 02/2018 Anfrage Antwort
Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über das Verbot der Prostitution - Nachfrage zur Mündlichen Anfrage vom 08.11.2017 (Drs. 6/11114) 12/2017 Anfrage Antwort
Konkrete Umsetzung des ProstSchG im Freistaat Sachsen 12/2017 Anfrage Antwort
Umsetzung des ProstSchG in Sachsen - Datenerhebung, -speicherung, -übermittlung und -löschung 12/2017 Anfrage Antwort
Umsetzung des ProstSchG im Freistaat Sachsen - Kostenerhebung für behördliche Tätigkeit 12/2017 Anfrage Antwort
Zuschüsse für Existenzgründerinnen im ländlichen Raum 11/2017 Anfrage Antwort
Verfahren nach dem Transsexuellengesetz (TSG) am Amts­gericht Leipzig 09/2017 Anfrage Antwort
Verfahren nach dem Transsexuellengesetz (TSG) am Amts­gericht Zwickau 09/2017 Anfrage Antwort
Verfahren nach dem Transsexuellengesetz (TSG) am Amts­gericht Görlitz 09/2017 Anfrage Antwort
Verfahren nach dem Transsexuellengesetz (TSG) am Amts­gericht Dresden 09/2017 Anfrage Antwort
Verfahren nach dem Transsexuellengesetz (TSG) am Amts­gericht Chemnitz 09/2017 Anfrage Antwort
Praktizieren von "Konversions- oder Reparationspseudo­therapien" durch sog. "Homoheiler" im Freistaat Sachsen 06/2017 Anfrage Antwort
Umsetzung der Empfehlung der Länderarbeitsgruppe zum Hochrisikomanagment bei häuslicher Gewalt 05/2017 Anfrage Antwort
Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in Sachsen - Bund-Länder-Treffen im BFSMJ 02/2017 Anfrage Antwort
Verfahren nach dem Transsexuellengesetz (TSG) an sächsischen Gerichten 01/2017 Anfrage Antwort
Fallzahlen Gesichtsverschleierung in sächsischen öffentlichen Einrichtungen 11/2016 Anfrage Antwort
Richtlinie zur Förderung der Chancengleichheit - Förderung der Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt 03/2016 Anfrage Antwort
2015 und 2016 verausgabte Mittel für Betreuungs- und Beratungsangebote zum Schutz vor häuslicher Gewalt und vor Menschenhandel 03/2016 Anfrage Antwort
2015 und 2016 verausgabte Mittel für die Förderung der Gleichberechtigung von Frau und Mann 03/2016 Anfrage Antwort
Kleine Anfragen Demokratiepolitik
Förderung durch das Bundesprogramm "Demokratie leben!" im Freistaat Sachsen 06/2019 Anfrage Antwort
Förderprogramm "Weltoffenes Sachsen", Förderperiode 2019 - Nachfrage zu Drs. 6/17497 06/2019 Anfrage Antwort
Ausgaben im Haushaltskapitel 08 10 Titel 547 54 05/2019 Anfrage Antwort
Anträge Förderprogramm "Weltoffenes Sachsen" für die Förderperiode ab 01. Januar 2019 04/2019 Anfrage Antwort
Dialogreihe "Miteinander reden! - Bürgerwerkstatt" 01/2019 Anfrage Antwort
Unterstützung der Staatsregierung der Veranstaltungsreihe "Sachsensofa" der Katholischen Akademie des Bistums Dresden-Meißen 01/2019 Anfrage Antwort
Übersendung der Förderbescheide des Programms "Weltoffenes Sachsen" 2018 06/2018 Anfrage Antwort
KORA-Foren - Nachfrage zu den Drs. 6/12506 und 6/12507 03/2018 Anfrage Antwort
Ausgaben im Haushaltskapitel Haushaltskapitel 08 10 Titel 684 54 "Zuschüsse für Projekte nach dem Landesprogramm ´Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz`" "zur Förderung von Maßnahmen gegen politisch-motivierte Szeneauseinandersetzungen" 03/2018 Anfrage Antwort
Ausgaben im Haushaltskapitel 08 10 Titel 633 54 "Zuweisungen für Projekte nach dem Landespro­gramm ´Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz`" "zur Förderung von Maßnahmen gegen politisch-motivierte Szeneauseinandersetzungen" 02/2018 Anfrage Antwort
Nutzung des Beteiligungsportals Sachsen 02/2018 Anfrage Antwort
Ausgaben im Haushaltskapitel 08 10 Titel 531 54 "Ressort­übergreifende Öffentlichkeitsarbeit" 02/2018 Anfrage Antwort
Ausgaben im Haushaltskapitel 08 10 Titel 547 54 "Sächli­che Verwaltungsausgaben zur Umsetzung des Landespro­gramms ´Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Tole­ranz`" 02/2018 Anfrage Antwort
Antragsteller*innen Förderprogramm "Weltoffenes Sachsen" für Förderperiode ab 01. Januar 2018 10/2017 Anfrage Antwort
Demokratiebildung an Oberschulen 09/2017 Anfrage Antwort
Übersendung der Bescheide im Förderprogramm „Weltoffenes Sachsen“ 2017 07/2017 Anfrage Antwort
Demokratiezentrum Sachsen 09/2016 Anfrage Antwort
Umsetzungsstand der angekündigten Maßnahmen im Bereich der Politischen Bildung im Rahmen des "Maßnahme-Paket für ein starkes Sachsen" 07/2016 Anfrage Antwort
Umsetzungsstand der angekündigten Maßnahmen im Bereich des Förderprogramms "Weltoffenes Sachsen" im Rahmen des "Maßnahme-Paket für ein starkes Sachsen" 07/2016 Anfrage Antwort
Umsetzungsstand der angekündigten Maßnahmen im Bereich "Förderung des gesellschaftlichen Dialogs" im Rah­men des "Maßnahme-Paket für ein starkes Sachsen" 07/2016 Anfrage Antwort
Umsetzungsstand der angekündigten Maßnahmen im Bereich der Bürgerkommunikation im Rahmen des "Maßnahme-Paket für ein starkes Sachsen" 07/2016 Anfrage Antwort
2015 und 2016 verausgabte Mittel für das Programm "Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz" 03/2016 Anfrage Antwort
Mühlgraben Taubenheim (Landkreis Meißen) 03/2019 Anfrage Antwort
Anteil der Güterschifffahrt am Umschlagplatz im Riesaer Hafen und Einstellung der Binnenschifffahrt in den Jahren 2014 bis 2018 an der Elbe im Bereich Riesa 01/2019 Anfrage Antwort
Abschiebeversuch mit Familientrennung einer syrischen Familie aus Riesa nach Italien am 06/07.12.2018 - Kindeswohlgefährdung 12/2018 Anfrage Antwort
Social Media-Konten von Mitgliedern der Staatsregierung in der Vorwahlzeit 12/2018 Anfrage Antwort
Oberbürgermeisterwahl in Meißen 09/2018 Anfrage Antwort
Initiative "Schule gegen sexuelle Gewalt" 09/2018 Anfrage Antwort
Schutzkonzepte an Schulen und Bildungseinrichtungen (Nachfrage zu 6/13824) 09/2018 Anfrage Antwort
Verkauf- und Nutzungsabsichten eines Grundstück am Alaunpark in Dresden 08/2018 Anfrage Antwort
Schutzkonzepte an Schulen und Bildungseinrichtungen 06/2018 Anfrage Antwort
Einleitung von belasteten Grubenwasser aus dem Stein­bruch Brößnitz in die Kläranlage Zadel (Landkreis Meißen) 05/2018 Anfrage Antwort
Anteil der Güterschifffahrt am Umschlagplatz im Riesaer Hafen - Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/12214 05/2018 Anfrage Antwort
Militärische Tiefflüge in der Sächsischen Schweiz 05/2018 Anfrage Antwort
Vorfälle im ESF Elbe Stahlwerk Feralpi in Riesa (LK Meißen) 04/2018 Anfrage Antwort
Ermittlungen wegen des Verdachts der Urkundenfälschung gegen Unterstützer*innen von Einwendungen gegen einen Flächennutzungsplans in Riesa (Landkreis Meißen) 02/2018 Anfrage Antwort
Open Data Angebote des Freistaates Sachsen 02/2018 Anfrage Antwort
Feierlichkeiten 30 Jahre Friedliche Revolution 2019 - Nach­frage zur Drs. 6/9602 02/2018 Anfrage Antwort
Anteil der Güterschifffahrt am Umschlagplatz im Riesaer Hafen und Einstellung der Binnenschifffahrt in den Jahren 2012 bis 2017 an der Elbe im Bereich Riesa 01/2018 Anfrage Antwort
Stand Planungen Hafenausbau Riesa 01/2018 Anfrage Antwort
Besoldung von Beamtinnen nach Besoldungsordnung B 01/2018 Anfrage Antwort
Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR (PMO-Vermögen) 12/2017 Anfrage Antwort
Abschiebung einer Frau mit ihren acht Kindern nach Kosovo 11/2017 Anfrage Antwort
Entsorgung der Filter- und Stahlwerksstäube bei der ESF
Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH Riesa 07/2017 Anfrage Antwort
Feierlichkeiten 30 Jahre Friedliche Revolution 2019 05/2017 Anfrage Antwort
Beseitigung von Umweltschäden am Flächennaturdenkmal
„Kasselteiche“ in Brößnitz, Gemeinde Lampertswalde
(Landkreis Meißen) 05/2017 Anfrage Antwort
Modellprojekt zur Erprobung anonymisierter Bewerbungs­verfahren 04/2017 Anfrage Antwort
Taxifahrten für Asylsuchende 04/2017 Anfrage Antwort
Diskriminierung von Kopftuchträgerinnen im Dresdner Nahverkehr am 11.03.2017 03/2017 Anfrage Antwort
Beitritt zur Koalition gegen Diskriminierung 02/2017 Anfrage Antwort
Strategie zum Schutz vor Diskriminierung und zur Förde­rung von Vielfalt im Freistaat Sachsen 02/2017 Anfrage Antwort
Geruchsbelästigung in Riesa am 30.12.2016 01/2017 Anfrage Antwort
Aktueller Stand der Umsetzung der Maßnahmen zur Senkung von Emissionen bei der Elbe-Stahlwerke-Feralpi GmbH in Riesa 11/2016 Anfrage Antwort
Baumaßnahmen am Riesaer Hafen ohne rechtliche Planfeststellung (Landkreis Meißen) 08/2016 Anfrage Antwort
Auftreten von Krebserkrankungen im Umfeld der ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH Riesa (Landkreis Meißen) 06/2016 Anfrage Antwort
Schädliche Staubbelastung durch Bergbauhaldensanierung in Freital (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) 05/2016 Anfrage Antwort
Planfeststellungsverfahren zur Errichtung und zum Betrieb eines Containerterminals für bis zu 100.000 Container pro Jahr im südlichen Teil des Hafens Riesa (Landkreis Mei­ßen) - Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/4081 04/2016 Anfrage Antwort
Planfeststellungsverfahren zur Errichtung und zum Betrieb eines Containerterminals für bis zu 100.000 Container pro Jahr im südlichen Teil des Hafens in Riesa (Landkreis Meißen) 01/2016 Anfrage Antwort
Unterbringung von AsylbewerberInnen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 10/2015 Anfrage Antwort
Unterbringung von AsylbewerberInnen im Landkreis Meißen 10/2015 Anfrage Antwort

References: § 265
 § 265
 § 1791
 § 7
 § 47
 § 45
 § 35