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Timestamp: 2020-02-19 16:11:12+00:00

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1896 / 89 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1896 / 89 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
2D Gd S M a-M ar- Sal Mit Mgr 4 art D IS- ar Ág O A V
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Die Seterpulte und die Regale für die Letternkaften müssen ent-
weder ringsherum dichtshließend auf dem Fußboden aufsißen, sodaß fran i nv rel Sie ansammeln kann, oder mit so ÿ üßen versehen sein, daß die Reinigung des Fußbodens auch unter den lten und Schriftregalen bequem ausgeführt werden kann.
5) Die Arbeitsräume sind täglih mindestens einmal gründlich zu lüften. Ferner is dafür Sorge zu tragen, daß in ihnen ein aus- reihender Luftwehsel während der Arbeitszeit stattfindet.
6) Die Schmelzkessel und Gießpfannen für das Lettern- und Stereotypenmetall sind mit gut ziehenden, ins Freie oder in einen Schornstein mündenden Abzugsvorrichtungen (Fangtrichtern) für ent-
ende Dämpfe zu überdecken. S Das S Metalls und das Auss{chmelzen der sogenannten
Kräte darf nur außerhalb der fonstigen Arbeitsräume oder in leßteren
tigen Arbeiter erfolgen. s 1) Die N e Einrichtungen, insbesondere auch
Wände, Gesimse, Regale, Letternkasten, sind zweimal im Jahre inigen. O Fußböden sind tägli auf feuhtem Wege vom Staub zu
E, Die Letternkasten sind, bevor fie in Gebrauchß genommen
werden und so lange sie in Benußung stehen, nah Bedarf zu
inigen. i E Das Ausblasen der Kasten darf nur mittels eines Blasebalgs
im Freien stattfinden und jugendlihen Arbeitern nicht übertragen werden. 4 Ms 9) In den Arbeitsräumen sind mit Wasser gefüllte und täglich zu reinigende Spucknäpfe, und zwar mindestens einer für je fünf Per- fonen, aufzustellen. . N i
Das Ausfpucken auf den Fußboden is von den Arbeitgebern zu untersagen. G , 10) Für die Seyer sowie die Gießer, Polierer und Slhleifer find in den Arbeitsräumen oder in deren unmittelbarer Nähe in zwedckents prehenden Räumen ausreichende Wascheinrihtungen anzu- bringen und mit Seife T pr Ï l jeden Arbeiter ist mindestens wöchentlih ein reines Handtuch zu liefern. z N
S anber ist dafür zu sorgen, daß bei der Wascheinribtung ftets reines Wasser in ausreihender Menge vorhanden ist, und daß das gebrauchte Wasser an Ort und Stelle ausgegossen werden kann. Für höchstens je fünf Arbeiter ist eine Waschgelegenheit einzurichten.
Die Arbeitgeber haben mit Strenge darauf zu halten, daß die Arbeiter jedesmal, bevor sie Nahrungsmittel innerhalb des Betriebes zu sih nehmen oder den E verlassen, von der vorhandenen Wasch-
egenheit Gebrau machen. O E ae lou as tüde, welche während der Arbeitszeit gent werden, sind außerhalb der Arbeitsräume aufzubewahren. Innerhalb der Arbeitsräume is die Aufbewahrung nur geftattet, wenn dieselbe in verschließbaren, gegen das Eindringen von Staub geschößten Schränken erfolgt. Die leßteren müssen während der Arbeitszeit ge-
en sein. [loffen lie mit erhebliher Wärmeentwickelung verbundenen Be- leuhtungseinrihtungen find derart anzuordnen oder mit folhen Schuß- vorkehrungen zu versehen, daß eine belästigende Wärmeausstrahlung nah den Arbeitsftellen vermieden wird. -
13) Der Arbeitgeber hat, um die Durchführung der unter Ziffer 8, 9 Absaß 2, 10 Absay 3 und 11 getroffenen Bestimmungen zu regeln und siherzustellen, für die Arbeiter verbindlihe Vorschriften u erlaffen. /
: ia in einem Betrieb in der Regel mindestens zwanzig Arbeiter beschäftigt, so sind diese Vorschriften in die nah § 134 a der Gewerbeordnung zu erlassende Arbeitsordnung aufzunehmen.
II. In jedem Arbeitsraum i} ein von der Ortspolizeibehörde zur Bestätigung der Richtigkeit seines Inhalts unterzeihneter Aushang anzubringen, aus dem ersichtlich ift :
a. die Länge, Breite und Höhe des Raums,
b. der Inhalt des Luftraums in Kubikmetern,
c. die Zahl der Arbeiter, die demnach in dem Arbeitsraum be- äftigt werden darf. | E O ener ist in levem N ae s Au apimgen, die in
icher Schrift die Bestimmungen unter I wiedergiebt. M S vie ersten zehn Jahre nah dem Erlaß dieser Bekaunt- machung können auf Antrag des Unternehmers Abweichungen von den Vorschriften unter T Ziffer 1 bis 3 durch die höhere Verwaltungs- behörde zugelassen werden. Jedoh darf für die Arbeitsräume eine geringere als die unter 1 Ziffer 2 bezeihnete Höhe nur dann zugelassen werden, wenn jedem Arbeiter ein Luftraum von mehr als 15 cbm
ewährt wird. Ein geringerer Luftraum als je 15 cbm darf nur bis ur Grenze von je 12 cbm und nur unter der Bedingung zu- elassen werden, daß durch künstliche Ventilation für regelmäßige ufterneuerung ausreichend gesorgt und die künstliche Beleuchtung 10 eingerihtet ist, daß weder slrahlende Wärme noch die Arbeiter be- läftigende Verbrennungsprodukte in die Arbeitsräume gelangen.
IV. Die vorstehenden Bestimmungen treten für neu zu errichtende Anlagen sofort in Kraft. : :
Für Do en die zur Zeit des Erlasses dieser Bestimmungen bereits im Betriebe sind, treten die Vorschriften unter T Ziffer 5 Say 1 sowie Ziffer 7 bis 9 sofort, die übrigen Vorschriften mit Ab- lauf von sechs Monaten nah dem Tage ihrer Verkündigung in Kraft.
Der Ausschuß des Bundesraths für Handel und Verkehr hielt heute eine Sißung.
Die Kommission für Arbeiterstatistik trat heute unter dem Vorsiß des Unter-Staatssekretärs Lohmann zu- sammen. : /
Als Kommissare des Q angero wohnten der Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. Wilhelmi, der Regierungs-Rath Dr. Wußdorff und der Regierungs-Assessor Koch, als Kom- missare des Königlich preußischen Ministers für Handel und Gewerbe der Regierungs- und Gewerbe-Rath Dr. Sprenger, der Regierungs-Assessor von Meyeren und der Vorsißende des Mehgen Gewerbegerichts, Magistrats-Assessor von Schulz den
erhandlungen bei. ; i 2 i
; Die Tagesordnung betrifft die Vornahme mündlicher Vernehmungen von Auskunftspersonen über die Verhältnisse in der Kleiderkonfektion. Für die Herren- und Knabenkonfektion sind Auskunftspersonen geladen aus Berlin, Stettin, Aschaffenburg, A und Echter- dingen bei Stuttgart, für die sogenannte Arbeiterkonfektion aus Lübbecke, Herford und Gadderbaum bei Bielefeld, für die Damenkonfektion aus Berlin, Breslau und Erfurt.
Unter den Auskunftspersonen befinden sich Unternehmer, sogenannte Zwischenmeister und Arbeiter sowie Arbeiterinnen.
Geladen sind 74 Auskunftspersonen, deren Vernehmung voraussihtlich mehrere Tage in Anspruch nehmen wird.
Ueber die Vernehmungen wird stenographisch Protokoll
Im Monat März d. J. haben 1191 Schiffe mit einem Netto-Raumgehalt von 98 954 Reg.-Tonnen den Kaiser Wilhelm-Kanal benußt und an Gebühren zusammen 63 359 H entrichtet,
Der General der Jnfanterie, General - Adjutant von 1 ahnke, Chef des Militärkabinets, hat ns um Vortrage i Seiner Majestät dem Kaiser und König na ien begeben.
Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich bayerische Ministerial-Rath von Heller ist aus München hier an- gekommen.
Mecklenburg - Strelitz.
re Königliche Hoheit die Großherzogin ist mit Jhren Gohelien den en Marie und Jutta gestern von euftrelis nah England abgereist. Sachsen-Altenburg. re Königliche Hoheit die Prinzessin Albrecht von Geek ist ait Jhren Königlichen Hoheiten den Prinzen Friedrich R Gh Joachim Albrecht und Friedri Wilhelm zum Besuh Seiner Hoheit des Herzogs am 11. d. M. in Altenburg eingetroffen.
Sachsen-Coburg-Gotha. e
Der Landtag des Herzogthums Coburg ist gestern in Coburg zusammengetreten. Unter den Eingängen befindet sih eine Vorlage, betreffend die Aufbesserung der Gehalts- verhältnisse der Landgeistlichen. Danach sollen die festangestellten Pfarrer 1800 M Gehalt bis zum Ende des 5. Dienstjahres, 2100 # vom 6. bis 10, 2400 M von e O 200 A vom O S 20, 3000 6 vom 21. bis 25., 3300 6 vom 27. bis 30. und 3600 vom 31. Dienstjahre ab erhalten. Die Dienstwohnung soll mit 100 M angerehnet werden. Für die Verwaltung von Filialen soll eine in das Gehalt nicht mit einzurechnende Ver- gütung von im Durchschnitt 150 4 gewährt werden.
Oesterreicz-Ungarn.
Der Kaiser empfing gestern Nachmittag den Botschafter am Berliner Hofe von Szögyény-Marich in besonderer Audienz. |
Die Erzherzogin Maria Josefa, welche den Deutschen Majestäten in Vertretung der Kaiserin von Oesterrei die Honneurs machen wird, ist gestern aus Dedenburg in Wien eingetroffen. :
A Benes ung des Deutschen Kaisers und der Deutschen Kaiserin schreibt die gestrige „Wiener Abend- Po: ; ñ „Die Haupt- und Residen;stadt des Reichs rüstet sih zum Empfang eines Es Gastes. i hain trifft Seine Majestät der Deutsche Kaiser und König von Preußen zum Besuh Seines erhabenea Freundes und Bundesgenossen hier ein. Vom Marcusdom führt Jhn Sein Weg zum Stefansthurm, um einer liebgewordenen Uebung zu folgen und unseren erhabenen Kaiser und Herrn zu begrüßen und fo vor aller Welt die Innigkeit ‘und Unverbrüchlichkeit jenes Bundes zu bezeugen, welcher die beiden Fürsten zum Segen Ihrer Völker und zum Heile des gesammten Erdtheils verknüpft. Dieser Bund besteht kraft einer inneren at ldadteris S tb s den Beitritt Jtaliens ist ihm jene Ergänzung zu eil ge- worden, die e stärksten Hort des Friedens macht. Der Besuch des Deutschen Kaisers an den beiden befreundeten Fürstenhöfen ist niht nur geeignet, diese Erkenntniß bei Allen zu befestigen, er mag auch alle Zweifler und E belehren, daß jenes Wort, welches Wilhelm von Humboldt vor mehr als 80 Jahren schrieb, noch immer den unzerstörbaren Grundgedanken der Politik der drei verbündeten Reiche enthält, das weise Wort: „Die Nuhe im Zentralsystem der europäischen Politik herstellen, heißt die allgemeinen Grundlagen für die allgemeine Ruhe vorbereiten.“ An der Seite Seiner Majestät des Kaisers halten Ihre Majestät die Deutsche Kaiserin, Seine hohe Gemahlin, und die beiden Kaiserlihen Söhne Ihren Ein- zug in die Hauptstadt unserer Monarchie. Mit ehrfurhtsvoller Sympathie bietet Ihnen dieselbe huldigenden Willkommen. Die alte Residenzstadt Desterreihs darf sih als Herz des Reichs fühlen und darf sicher hoffen, daß alle Völker dieser Monarchie freudig in diesen Willkommengruß und in diese Huldigung einstimmen werden ; denn ein Fest des Friedens ist es, das unserer Stadt winkt. Darauf, auf die Erhaltung der aklgemeinen Ordnung, auf die Abwehr aller den Frieden störenden Tendenzen ist ja die unablässige Sorge der beiden mächtigen Staatshäupter gerichtet, die morgen einander begegnen, um gleihermaßen dem Bedürfniß des Herzens, wie der Erfüllung Ihrer hohen Friedensgesinnungen Genüge zu thun. Wenn die beiden mit ritterlihen Tugenden aller Art geschmückten Herrscher E Seite an Seite Ihren Einzug halten, wird an dem äußeren Burgthor neben der glorreihen Fahne Habsburgs die Hohenzollern-Standarte wehen als ein Wahrzeichen des Völkerbundes, dem an diesem Tage fo glanzvolle Weihe wird. Millionen Herzen eint morgen der Wunsch, das Schiksal möge fegnend leuhten über den Häuptern der beiden Fürsten, welche in nie rastender Arbeit und Sorge der Völker Europas heilig]ste Güter wahren: Frieden und Gesittung.“
Die heutigen Wiener Blätter widmen der Ankunft des Deutschen Kaisers ebenfalls äußerst sympathische Be- grüßunggartikel. Das „Fremdenblatt“ weist auf den jubelnden Empfang des Deutschen Kaisers in Jtalien hin
agt: s as 888: neue Festigung des Dreibunds wird in Desterreih-Ungarn als eine stetige Kräftigung und als eine der wichtigsten Aufgaben betrahtet und mit großer, aufrichtiger Befriedigung begrüßt. Die Allianz der dret Reiche ist eine Defensiv-Allianz, darum ist sie au so populär bei den betreffenden Völkern, und darum ist auch die Fort- dauer so gesichert.“ Die Anwesenheit des deutschen N Fürsten zu Hohenlohe in Wien trage dazu bei, den Eindru der Zusammenkunft beider Monarchen zu stärken.
ie „Presse“ schreibt: :
Di: A S i ift ein offenkundiger und klarer: es ist der Friede, dem der ganze Welttheil die Segnungen ruhiger Kulturarbeit, sowie des wirthschaftlichen und geiftigen Aufschwungs verdankt.“ S R ZHA: Hdd aud
Das „Neue Wiener Tagblatt“ führt aus:
„Der Aufenthalt des Deutsben Kaisers in Jtalien und Oester- reih bekundet, daß der große Friedensbund immer mehr an im- ponierender Festigung zunimmt.“ : : :
Yuch sämmtliche Budapester Blätter begrüßen mit warmen Worten den heute in Wien eintreffenden Deu t- schen Kaiser. Beide Kaiser, Wilhelm und Franz Joseph, repräsentierten den Gedanken des Friedens und hielten mit starker Hand, sharfem Blick und mit unverbrüchklicher Treue die Wacht über die großen Kulturgüter, an welche die allgemeine Wohlfahrt geknüpft sei. Darum könne jede Zusammenkunft dieser Beiden Monarchen als ein pergeihun volles politisches
Ereigniß gefeiert werden. Der „Pester Lloyd“ sagt: „Was auch die Allianz Anderen sein und bedeuten mag, uns ift
fe eine von der innigen Sympathie der Völker und der unverbrlih-
ichen Freundschaft der Herrscher getragene und epheaie Gemeinschaft,
und die Intimität zumal mit dem Deutschen Reich, die immer von neuem in besonderen Thatsachen und Er cheinungen zu Tage tritt,
That. Wenn Regiment unserem
gestellt. wesentlich von dcm
Folung i
unmöglih sei, da seien, und ersuchte
entgegnete, es sei bis
Budget des Aer
Gerald Balfour, geseßnovelle ein die L
je nah dem
angenommen. — De
Grey sich 200 Mann
erboten, den bereits
nähmen. Mit dem
Curzon habe am
wärtigen Musch
behörden hätten aufgefordert, lassen.
hoben ha gehoben worden sei.
eröffnet worden. gebraht worden. Das Journal „
Cavaignac habe NeUen Artie
Legations-Rath von
lishen Delegirten in
der Deputirtenkamm herigen Resultaten
sowie dem c heimen Rath Fleis
ist mit den Vorstellungen und
Men tif e Pi aen u t L e erhàä adur e
hal Kaiser Wilhelm sein
Minister wurde das i Dasselbe weiht, wie „W. T.
Akten erst nah Unterbreitung des Berichts dem gelegt würden; er werde davon nicht abgehen. Außerdem ver- handle die Kommission zur Zeit nur über die Vorarbeiten. Hierauf wurde zur Tagesordnung, der Spezialdebatte über das
‘eststellung des } 1f dre
mit der Maßgabe, daß der Zins alle fünf Jahre Steigen Produkte abgeändert Pächtern ; und die Erleichterung des Ankaufs des Pachtguis durch den John Morley und Dillon fkritisierten die Vor- lage und behaupteten, dieselbe bedürfe nen vieler Aenderungen, um annehmbar zu sein. Die erste Lesungder ®
berittene unruhigen Distrikten des Matabelelandes zu fenden, angeworbenen Sir Herkules Robinson werde auch 250 Basutos refrutieren, damit dieselben an der Unterdrückung des Aufstandes theil-
auf Grund Kleinasien rand _VED Dem enaglishen Botschafter Sir Philip Currie sei auf seine Vorstellungen mitgetheilî worden, das Jrade be- iehe sih nicht speziell auf die Missionare, sondern auf Per- R die an ausreizenden Bewegungen betheiligt seien; die Missionare würden in keiner Weise belästigt werden, so lange sie den Landesgeseßen nachkämen. \chäftsträger in Konstantinopel, der ebenfalls Vorstellungen er-
Be sei benachrichtigt worden, daß das Jrade auf-
Empfindungen unserer Ppoli- Das Aeußerlihe und Kon- Weihe einer politischen
ungarishes Husaren-
Monarhen vorführen , wenn unser
Monarch vor Kaiser Wilhelm eine Parade kommandieren wird, so hat dies ah die Bedeutung eines bloß militärischen Schauspiels: das bringt die Zusammengehörigkeit der beiden mächtigen Reiche in Leid und Freud, in Glück und Bedrängniß zur Anschauung, und hierzulande vorerst au die Freude versagt, den Deutschen Kaiser, den erhabenen Waffenbruder und besten ì ungarischen Hauptstadt feiern zu können, so stimmt doch unsere Nation aus ganzem Herzen in die verehrungsvollen Grüße ein, die dem Kaiser- lihen Gast in Oesterreich zufliegen.“
gestrigen Konferenz
Freund unseres Königs in der
der gemeinsamen gemeinsame SUL vollständig fest- VETIOTEL, Mt
Budget des Vorjahres ab. Die Be-
rathungen wurden gestern beendet. ; |
Die gestrigen mündlichen Verhandlungen über die Er- neuerung des Bankprivilegiums waren auf cinen Gedankenaustaush über die Grundprinzipien beshränkt. Nach der dabei zu Tage getretenen, beiderseitig entgegenbommenden Î Hoffnung auf einen gedeihlichen F gc
erhandlungen vorhanden, welche infolge anderweitiger Jn-
anspruchnahme beider Finanz-Minister eine Unterbrechung von einigen Tagen erfahren haben. A
Jm ungarischen Unterhause gab gestern vor Eintritt in die Tagesordnung der Abg. Ugron seinem Bedauern darüber Ausdruck, daß eine Kontrole der Quotendeputation
ortgang der
die Verhandlungen derselben geheim den Präsidenten, dem Hause die be-
treffenden Dokumente vorzulegen und die Oeffentlichkeit der Verhandlungen anzuordnen.
her stets Brauch gewesen, daß sämmtli
Der Präsident von nifide e Hause vor-
bau-Ministeriums, übergegangen.
Großbritannien und Frland. In der gestrigen Sißung des Unterhauses brachte
ver Chef-Sekretär des Lord-Lieutenants
und General-Gouverneurs von Jrland, die irische Boden-
Der geseßlichen
Hauptzweck der Vorlage ift Pachtzinses auf dreißig
Preise der die Sicherung Verbesserungen
oder Fallen der werden könne, fowie vorgenommenen
; orlage wurde sodann r Staatssekretär für die Kolonien Cham-
berla in erklärte, Sir Herkules Robinson habe nah Be- rathung mit dem Befehlshaber der Truppen am Kap und infolge von Berichten Cecil Rhodes’, Duncan's und des Earl
Kavallerie und nah den außer Polizisten.
sofort 300 von Natal
Freiwilligen und
Kriegs-Ministerium fänden Berathungen
darüber statt, welche Schritte nothwendig seien, um die ins Innere gesandten Truppen zu ersezgen. Nach den bestehenden Abmachungen habe die Chartered-Company die Kosten der Operationen zu tragen. — Der Parlaments-Sekretär des Aus-
erklärte, der englische Vize-Konsul in 27. März telegraphiert, die _Lokal-
cines ivade die Missionare sofort über Alexandrette zu ver-
Der amerikanische Ge-
Die Session der Generalräthe ist pi Zwischenfall Zahlreihe Anträge gegen i Regierung, betreffend die Einkommensteuer, sind bereits ein-
ie Vorlage der
La France“ meldet, der Kriegs - Minifter
cine Kreditvorlage für Herstellung ematerials ausgearbeitet. Es handele
ih dabei um Herstellung neuer Schnell euer-Kanonen fast ohne Rükstoß; bei denselben werde der erste Schuß wie gewöhnlich abgefeuert, während sih die übrigen Schüsse automatisch lösten. Die Kosten der Umgestaltung der Artillerie würden auf 470 Millionen Francs veranschlagt.
Der Papst empfing heute den preußishen Gesandten von Bul on P und den Sekretär der Gesand1\chaft,
Waldthausen.
Der General-Präfekt der Congregatio de propaganda fide Kardinal Ledochowski hat 10 000 Lire an den aposto-
Erythräa gesandt. Spanien.
Bei den Wahlen zur Deputirtenkammer ist, wie ,W. T. B.“ aus Madrid erfährt, in Bilbao der Sozialisten- führer Jglesias unterlegen; die Sozialisten werden daher in
erhalten. Nach den bis-
er keinen Si l inisteriellen und die Mit-
lieder der Opposition in dem Verhältniß von-300 zu 70 in brt Kammer vertreten sein.
Der Sultan hat, dem „W. T. B.“ zufolge, sämmtlichen bulgarishen Ministern, mehreren hohen Sia Staat beamten und Deputirten, dem Metropoliten von fs
en Erzieher des Fürsten Ferdinand, 0e mann, Ordens-Auszeichnungen verliehen.
| und Munition beshafft und unter das °
Die Verhandlung vor dem Tribunal erster Jnstanz über die Klage wegen der erfolgten Zahlung eines Vorschusses
ir die Dongola- Expedition seitens der Kasse der
Staats\chuld ist, wie das „Reuterhe Bureau“ aus Kairo erfährt, auf den 27. d. M. vertagt worden. Es handelt sich dabei um drei Klagen, nämlich um eine Klage des Syndikats der französischen Jnhaber von Schuldtitres gegen die Kasse und die egyptische Coeda ct, A ferner um eine Klage des fran can Domänen-Kommissars Bouteron gegen die Kasse, und schließ ih um eine Klage des Syndikats der egyptishen Jnhaber von Schuldtitres gegen die Kasse und die egyptische Regterung.
Aus Massowah vom 9. d. M. wird über Verim ge- meldet, der Oberst Stevani habe aus Kassala telegraphisch berichtet, es werde von Deserteuren gemeldet, daß die Der- wische nah dem Kampfe am 2. April 800 Todte begraben hätten. Die Flucht der Derwische sei eine überstürzte gewesen, obgleich während des Kampfes 300 von Streifzügen gegen Ombul urückehrende Reiter zu ihnen gestoßen seien. Nordlich vom Ber e Mokrain hätten die Derwishe ihre Viehbestände im Stich lassen müssen. Der Oberst Stevani habe das feindlihe Lager in Tukruf in Brand s\tecken lassen. Das Lager sei sehr ausgedehnt und von drei Reihen von Laufgräben und Pallisaden umgeben gewesen. Am Abend des 9. d. sei auch das verschanzte Lager von Gulusit ange- zündet worden. Die vollkommene Regelmäßigkeit der von den Derwischen um Kassala angelegten Verschanzungen beweise, daß diefelben die Absicht gehabt hätten, das Fort zu belagern. Jn dem Gefeht ‘vom 2. April habe der Oberst Stevani 2500 Mann und 4 Geschüße gehabt, auf der Seite des Feindes hätten 5000 mit Gewehren bewaffnete Soldaten und
Reiter gekämpft. Bei dem Rücßzuge habe die Ka- vallerie die Al une der Derwishe umgeben, wodur verhindert worden sei, daß die Desertionen großen Umfang angenommen hätten; ihre Todten und Verwundeten hätten die Derwische auf der Flucht im Stiche gelassen. General Bal- dissera habe vom Kriegs-Minister den telegraphischen Auftrag erhalten, dem Obersten Stevani und seinen Mannschaften im Namen des Königs lebhafte Anerkennun; auszusprechen ; hierauf Habe der General Baldissera telegraphiert: „Das Lob des Königs ist der höchste Lohn für die Truppen unter Stevani's Befehl und wird für Alle ein Ansporn sein, bei jedem Anlaß ihre Pflicht zu F,
Nach einer weiteren Meldung befinde sich der Negus Menelik in Antalò. Auf ihrem NRückmarsh habe die shoanishe Armee shwer unter Verlusten _und Schwierig- keiten gelitten, welche ihr durch P Landleute bereitet worden seien, die sich ihres Viehes zu bemächtigen suhten und einzelne Nachzügler oder versprengte Soldaten entwaffneten und tödtete. Ras Mafkonen sei ge- nöthigt gewesen, den Marsh durch eine Truppenbewegun Is Bekämpfung der Rebellen zu unterbrehen. Der Genera
aldissera fei gegenwärtig damit beschäftigt, bedeutende Streitkräfte in Gura, Saganeiti, Halai und Adicaje zusammenzuziehen.
Der Pariser „Liberté“ wird aus Tananarivo (Mada- gascar) gemeldet, bei Manarinsoa seien in einem Kampfe mit einer größeren Anzahl Fahavalos drei Franzosen getödtet worden; die Fahavalos hätten fünfzig Todte gehabt. Amba- tondrazaka sei bedroht.
Die Südafrikanishe Gesellschaft berihtet, Vor- posten aus Gwelo hätten am 10. d. M. eine große Explosion in dem Eagle Reef Store bemerkt, in welchem der Geschäfts- führer Dynamit zurückgelassen habe; zahlreihe Matabeles n bei der Explosion getödtet worden. Das „Reuter’sche
ureau“ meldet dagegen über die Explosion: ein Farmer habe, bevor er seine Besißung verlassen, Zeit gefunden, an verschiedenen Pläßen eine große Menge Dynamit- patronen niederzulegen, die, während die Matabele geplündert Hte explodiert seien und über hundert Personen getödtet ätten.
Aus Durban erfährt dasselbe Bureau, die britische Regierung habe zum Gebrauch im Matabeleland zehn Mar im- gel chüßtße gekauft: welche vor einigen Monaten auf privatem
ege nah Natal gebraht worden seien. Mit jedem Geschüß würden Ladungen für 10 000 Schuß mitgesandt werden.
Der Administrator von Matabeleland Earl Grey wos wie aus Kapstadt berichtet wird, das Anerbieten Sir Herkules Robinson’s angenommen, ihm von Natal 300 Mann des 7. Husaren-Regiments und 150 Mann berittener Fnfanterie zur Hilfe zu senden. Weitere 100 Mann berittener In anterie wurden unverzüglich von Kapstadt abgehen.
__ Der „Times“ wird aus Kapstadt emeldet, hundert Mann seien gestern von Johannesburg nah Mafeking abgegangen. Nah einer Meldung der „Times“ aus Prätoria gründet sh die Anklage gegen die Mitglieder des Reform- Comités auf folgende Punkte:
„_ 1) Daß sie mit Dr. Jamefon in Verbindung getreten seien, um ihn zum Einfall in die Republik zu bewegen, und gleichzeitig einen Aufftand in Iohanneéburg angestiftet bätten.
2) Daß sie, in einer Organisation als Reform- Comité vereinigt, Dr. Jameson in ungeseßlicher Weise unterstüßt hätten, nahdem er an der Spitze einer Streitmaht in die Republik eingedrungen sei; daß sie Anftalten getroffen hätten, in Johannesburg eine bewaffnete Unter- aus für ihn zu rüsten und au eine Truppe bewaffnet und ihm M, Hilfe entgegengesandt, sowie allerlei Hilfsmittel an Proviant und
unition für Dr. Jameson bereitgehalten hätten.
3) Daß sie ungeseßliher Weise Ma imgeshüße, Kanonen, Waffen
ublikum vertheilt hätten, in der Absicht, den Widerstand gegen die Regierung ‘zu unterstützen.
4) Daß sie sih die Staatsgewalt angemaßt, einen Gerichtshof und allerlei politishe Magiftrate aufgerihtet und die Exekutive auch thatsählih ausgeübt hätten.
Jn der deuliges (50.) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, we ser der Finanz-Minister Dr. Miquel bei- WOnte, stand auf der Tagesordnung unächst der von den Polen unterstüßte Antrag des Abg. Jobanns en (Däne):
Die Königliche Staatsregierung zu ersuhen, die Anweisung des n Ober-Präsidenten zu Schleswig vom 18. Dezember 1888, betreffend den Unterricht in den nords\, leswigschen P dahin abzuändern, daß in den Sqhulen mit däntischem Religions- duterriht wenigstens zwei Stunden wöchentlich Unterricht in der înishen Sprache gegeben werde.“ l Abg. Johannsen erklärte, er halte den Unterriht des Kindes Ra uttersprahe für gerecht und für ein absolutes Bedürfniß. ner gab eine Uebersiht über die Entwickelung des Sprach-
von 1871 und führte dann aus: Damals wurde bestimmt, daß in den ersten zwei Jahren in den dänischen Spracgebieten kein Unterricht in der deutshen Sprache ertheilt werden solle, damit die Kinder erst in ihrer Muttersprahe bildungsfähig gemacht werden können. 1878 wurde dieser rihtige Weg verlassen. Man vergaß das Ver- sprechen, daß der Muttersprache nit zu nahe getreten werden solle. Man meinte, daß mit Rückfsiht auf die Geschäfts\sprahe der Be- hörden, welche geseßlich die deutshe geworden ist, das Deutsche in der Schule in den Vordergrund treten müsse. Man nahm auf die Interessen der Beamten mehr Rüksiht als auf die der Be- völkerung. Das verstand diese durchaus niht. Die Instruktion von 1888 {loß das Dänische vollständig aus der Schule aus. Noch 1883 erflärie der Minister von Goßler die Verfügung von 13878 für ausreihend für die gute Ausbildung der Kinder im Deutschen; nah 5 Jahren stellte sih Herr von Goßler auf einen anderen Standpunkt. Die Proteste der nordschleswigshen Bevölkerung fümmerten den Kultus-Minister nit; sie blieben unberücksichtigt. Namentlich die Geistlichen erhoben im Juteresse der Pflege der Ne: ligion lebhaftesten Widerspru da egen, E der Reltgionsunterricht in der Muttersprache aufhören solle zum Schaden der sittlihen Er- ziehung der Kinder. Sogar die Synoden, in denen au deutsche Geistliche sgßen, protestierten gegen die Instruktion von 1888. Redner bat deshalb dringend um Annahme seines Antrags.
Geheimer Ober-Regierungs-Rath Köpke: Sch habe Sie um die Ablehnung des Antrags zu bitten. Jch bin von dem heute dur andere dringende Amtsgeschäfte verhinderten Unterrichts-Minister er- mächtigt, zu erklären, daß die Königliche Staatsregierung, unbeirrt dur die Klagen und Forderungen der dänischen Agitation, nicht den eringsten Grund hat, von dem Wege abzugehen, den fie betreten hat n Bezugaüuf die Maßnahmen der Schul- und Sprachenpolitik in den nord- {{chleswigschen Bezirken. Sie wird auf diesem Wege weitergehen und hofft, noch weitere Erfolge auf ihm zu erzielen. Dieses Ziel besteht darin, daß in den nords{hleswigschen Schulen die Schulkinder, auch die Kinder etwa dänisch gesinnter Eltern, befähigt werden, die deuts{e Sprache zu beherrshen. Es find deutshe Schulen, und der Sprach- unterriht wird deutsch ertheilt; sie sollen erzogen werden zu O Bürgern ihres deutshen Vaterlandes. Dieses Ziel ist bisher mit sehr günstigem Erfolge verfolgt worden und wird, wie ih ausdrücklich erklären soll, mit allen zu Gebote stehenden geseßlihen Machtmitteln weiter ver- folgt werden troß aller Agitationen mit ihren theils sophisti- sen, theils sentimentalen Mitteln und Mittelhen Und die Regierung erwartet und verlangt von ihren Beamten eine chr- lihe und loyale Hilfe. Ein Paktieren mit der dänischen Agitation ist ausgeschlossen und kann nicht geduldet werden. Die Berichte der firhliden und Schulbehörden ergeben, daß ein Grund zu Klagen wegen eines etwaigen mangelhaften Verständnisses des dänischen Neligionsunterrichts nit vorliegt; im Gegentbeil, der jeßt neu eingetretene Kreis-S{ulinsvektor dieses Gebiets lobt aus- drücklich den _überrashend guten Stand der dortigen Schulen und namentlich auch des _NReligionsunterrihts. Die Verord- nung von 1888 is eine Konzession an die Gemeinden mit dänischer Kirchensprache; die 4 dänishen Religionsstunden haben Md als durchaus zureihend erwiesen. Der ganze Norden der rovinz ist damit zufrieden, und weitergehende Wünsche gehen nur von der dänischen Opposition aus, in deren Interesse es liegt, die Sache immer mehr und mehr aufzurühren, und das geshieht aud heute wieder. Die Geistlichkeit verabscheut die Ausnußung der Sprachenfrage für die dänische Agitation im Interesse staatsfeindlicher Tendenzen, und deshalb machte die dänische Presse kein Hehl daraus, daß ihr diese Geistlichen ein Dorn im Auge sind. Hieraus mögen Sie ersehen, wie wenig \tih- haltig die Bezugnahme des Herrn Iohannsen auf die Geistlichkeit ift. Der Antrag Johannsen gleiht in der That dem Mädchen aus der Fremde; er kehrt immer wieder, wenn auch mit ver- änderter Frisur. Möchte die heutige Sitzung das R-sultat haben, daß die Stelle des Gedichts mit Bezug auf diefen Antrag zur Wahrheit werde, an welcher es heißt: „und shnell war ihre Spur verschwunden, sobald das Mädchen Abschied nahm.“
An der weiteren Debatte betheiligten sih bis zum Schluß des Blattes noch die Abgg. Bachmann (nl.), Rintelen (Zentr.) und von Czarlinski (Pole).
___— Dem Hause der Abgeordneten ist der Entwurf eines Gefeßes, betreffend die Ergänzung der Städteordnung für die Provinz West falen vom 19. März 1856 und der Städte- ordnung für die Rheinprovinz vom 15, Mai 1856, zugegangen.
__ Wird die Leiche eines gegen Unfall Versicherten, dur einen Schuß getödtet, unter Umständen aufgefunden, daß man als Urfache des Todes entweder ein Verbrechen oder einen die Ver- sicherung aufhebenden Selbstmord annehmen kann, fo hat, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, IT[. Zivilsenats, vom 7. Januar 1896, in Deutschland derjenige, welcher die Versicherungssumme beansprucht, den Nachweis des Verbrechens zu führen. — Ein _bei einer Unfall - Versicherungs - Gesellschaft Versicherter zu Berlin wurde eines Tages im Freien, mit einer Kugel im Kopf, als Leiche gefunden. Der Gerichtsarzt und der feit Jahren in Leichenuntersuhungen thätige Berliner Polizeibeamte hielten nah der ganzen Sachlage übereinstimmend einen Selbst- mord für wahrscheinlich. Lie Versicherungsgesellshaft lehnte dem- zufolge die g der BVersicherungsfumme ab, worauf der die Ver- siherungssumme Beanspruchende, egen die Gesellschaft auf ablung Klage erhob und in der Berifcianiüfans n obsiegendes rtheil erstritt, indem das Berufungsgeriht ausführte, daß die für Selbstmord sprehenden Umstände in ihrem Werthe denen, die ein Berbrechen muthmaßen lassen, völlig gleihsteben, daß die eine Mög- lichkeit ebenso nahe liege, wie die andere, daß aber, wenn nur die Möglichkeit des Selbstmordes vorliegt, dann auch die der Lebens- erfahrung entnommene Vermuthung, daß der Tod durch einen Unfall erfolgt i, ni§t beseitigt ist. Auf die Revision des Beklagten hob das Reichs- geriht das Se ungenbe auf, indem es begründend ausführte: „Wenn auch folche Lebenserfahrung und die daraus gezogene Ver- muthung zutreffend sein sollte, würde das feine vom Beweise befreiende und durch Gegenbeweis zu beseitigende Rechtsvermuthung, sondern nur ein bei der beweiswürdig neben den ftonkreten Er- mittelungen und in Gemeinschaft mit diesen zu berüdcksichtigender Umstand sein. Man erkennt aber auch nicht, ob das Berufun 8s geriht jene Lebenserfahrung und Vermuthung als eine im Rechte anerkannte oder doch allgemeine oder ob es sie nach seiner eigenen Erfahrung und Beweiswürdigung als zutreffend ansieht. ollte ersteres gemeint sein, so würde diese Ansicht erheblihen Bedenken unterliegen, und ihr namentlich nit das zu den Prozeßakten eingereihte Urtheil des V1. Zivilsenats des Reichsgerihts vom 15. Juni 1893 zur Seite stehen. Der dort entschiedene Fall lag ganz anders; dort war ein äußerlich unverleßter Mensh ertrunken m Wasfer gefunden, und in folhen Fällen mag meistens ein Unglücksfall, niht Selbstmord vorliegen. Fn Fällen dagegen, wie der vorliegende, wird in zivilisierten Länder die allgemeine Lebens- erfahrung eher die entgegengesetzte sein, für Deuts{hland weni stens wird ohne nähere Begründung nit als allgemeine Lebenderfabrung angenommen werden Tönnen, daß unter den mit einer Kugel im E Aufgefundenen mehr einem Verbrechen zum Opfer Gefallene, als Selbstmörder sind; daß aber ein Unglücksfall überhaupt (399/05) Frage kommt, nimmt das Berufungsgericht selbst an.“
Unterrichts in den nordschleswigschen Landestheilen seit der Instruktion
Der Staatsfiskus
Eisenbahn-, Bergbau- und sonstigen sowie aus Domänen und Forsten.
11, Dezember 1895 ausgesprochen,
(beispielsweise aus pflichtig ist. — gemeinde N. für eines Einkommens von
begründend ausführte: „...
abgabengeseßes vom 27. Suli setale in der Absicht gelegen h zu den auf das Einkommen gelegten da die anderweite Regelung der Eink
das Kommunalabgabengeseßz vom 14. scheidenden Richtung den bisherigen R
dienstwohnungen ein Einkommen im
— Die nach § 55 des Kommun 1893 erforderlihe Genehmi gung kommunale Zushläge über den Verwaltungsgerihts, 11. Senats,
Steuerforderung und muß daher {on theilt sein. (IT 1785.) f
ist nah § 33 Nr. 4 des Kommunal- abgabengesetzes „vom 14. Juli 1883 der Gemeinde - Einkommensteuer unterworfen bezügli seines Einkommens aus den von ihm betriebenen
gewerblihen Unternehmungen,
In Bezug auf diese B hat das Ober-Verwaltungsgericht, I. g auf diese Bestimmung
Senat, durch Urtheil vom
| daß der Staatsfiskus von einen Einkommen aus anderen, im § 33 “ps 4 nit erwähnten Quellen ni Der Staatsfiskus das Steuerjahr | 6099 M, Dienstwohnungen der Strafanstaltébeamten benußten Gebäude zus fließen soll, zur Gemeinde-Einkommensteuer in Höhe von 168 M4 her- 1 Der Fiékus erhob Klage und erstritt beim Bezirksausshuß ein obsiegendes Urtheil. Auf die Revision der beklagten Stadtgemeinde bestätigte das Ober-Verwaltungsgerihht die Vorentscheidung, indem es d s kommt in Betracht, daß die Ziff. 4 in § 33 a. a. O. sich der Bestimmung in §1 Abs. 2 des Kommunal- l 1885 anschließt. geshihte des Kommunalabgabengesetzes von 1885 aber lehrt, daß es t 0 at, mit jener Bestimmung im § L bs. 2 bis zur anderweiten C4 des Heranziehung des Staatéfisfus 1 Abgaben die Gemeinde-Einkommen- steuerpfliht des Staatsfiskus erschöpfend zu regeln. Es kann daher,
gemeindeeinkommensteuer- wurde von der Stadt- 1895/96 unter Annahme das ihm aus dem zu
ommensbesteuerung des Staats
bisher nit erfolgt ist, feinem begründeten Zweifel unterliegen, daß
Juli 1893 in der hier ent- eht8zustand niht verändert hat.
Mag auch aus der Verwendung fiskalisher Grundstücke zu Beamten-
steuerlihen Sinne konftruiert
werden können, fo ist doch — und darauf allein kommt es an — ein solches, da es weder aus Eisenbahn-, Bergbau- und sonstigen gewerb- lien Unternehmungen, noch aus Domänen und Forsten erwähst, der Gemeinde-Einkommensteuer nicht unterworfen.“
(T1: 1785,)
alabgabengeseßes vom 14. Jult der Aufsihtsbehörde für vollen Saß der Staats-
einkommensteuer hinaus bildet, nah A Urtheil des Ober- vom 11. unerläßliche Borauésseßung für die Rechtswirksamkeit der erbobenen
Dezember 1895, eine
zur Zeit der Heranziehung er-
Dr. Karl Humann ist, nach ei bom Sonntag, den 12. d. M,., i
die er im September 1878 begann bis 1886 fortseßte, in Rheinpreußen geboren. als folcher bei den Bauten für die thätig, besuhte dann die Bau-Akad
suchen. Er wandte Ausgrabungen veranstaltete,
: \pâter und Konstantinopel. Fm
neyes leitete. Im Auftrage der
oberen Euphrat und
sitßes in Smyrna, um von hier aus Museen im Orient wahrzunehmen.
ausgrabung in Tralles.
zum Geheimen Conze, Bohn u. A. gab er heraus: „D zu Pergamon“ (Berlin 1880, 1882 u. das Werk: „Reisen in Kleinasien u Berlin 1890). stattfinden.
Den portugiesischen Cort zugegangen, nah welcher unter tions- und Konsumsteuer raffinierten Zucker in P gramm eingeführt werden soll, tiertem Buer der
sein würde. rathung.
seyes illusorish gemacht hätte,
Nah Artikel 1 dieses Governo“
Zukers provisorisch von a
in den portugiesishen Zollämtern
Die Eisenbabn Bentbeim—
Verkehr übergeben werden.
New-York nach Bismarck* ist am 12. April
orgens Der Reichspostdampfer
„Prinz Hein
ist am 11. April Mittags von New - gangen. , Der Postdampfer „Brauns bends in Neapel angekommen.
eines Volks-Theaters nit vorenthalten w
aber niht jedes Werk des Oas
es muß daher der eung des
espendet werden, daß sie da
6, \ f N '8 vieraktigem Schauspiel a a“
und bannte bald die Zweifel, die dies
lerishe Reife der immerhin noch jungen
feiner angegriffenen Gesundheit wegen
sich zunächst nah
; L Auftrage der bereiste er 1864 Palästina, um das Land zu nivellieren und eine Karte desfelben zu entwerfen ; ebenso erforshte er später den östlichen Balkan und nahm eine Karte desselben auf, im Jahre 1866 auch von Vorder- asien, wo er von 1867 bis 1873 den Ausbau eines größeren Straßen- j Berliner Akademie der Wissen- schaften machte er ferner Aufnahmen von Antiken in Angora, am in Nord-Syrien. Poaun, __ Abtbeilungs - Direktor bei den Museen in Berlin ernannt, jedoch mit der Anweisung seines
€ fraglichen Diese Geseßc8vorlage unterliegt noch der Be- _Da aber ein Hinausschieben des Steuer bis nah Erledigung der Vorlage den Zweck des Ges jo haben die Cortes inzwischen ein von der Regierung vorgelegtes S p errgeseß angenommen. in Nr. s D vom 27. März veröffentlichten Geseßes ist die in der Geseßesvorlage vorgesehene Fabrikations- steuer von 15 Reis per ge geklärten oder raffinierten 1 allem solhen Fuer zu erheben,
welcher am Tage der Veröffentlichung des
G Dia fal 0E A g A N s Rechte traf, als sie bei der Auswa „Die Stü
den Vorzug gab. Die Erstaufführung fand gestern ftatt
ner Meldung des „W. T. Y.“
j : n Smyrna gestorben. Der Ver- storbene, in weitesten Kreisen durch seine Auêgrabungen von Pergamon, und 1880 bis 1881, dann 1883 bekannt, wurde am 4. Januar 1839 zu Steele Von Hause aus war er Ingenieur und
Bergish-Märkische Eisenbahn emie zu Berlin, mußte aber ein füdlihes Klima aufs Samos, wo er mit Erfolg ging er nah Smyrna türkishen Regierung
Im Mai 1884 wurde Aonigtien ) ohne die Interessen der Königlichen
1t Tzu Im Jahre 1888 leitete er die Ausgrabung von Sindschirli in Nordsyrien und eine kurze Versuchs- Seit dem Jahre 1890 war er mit der Aus- grabung von Magnesia am Maeander beschäftigt. Negierungs - Rath ernannt.
1894 wurde er 1 In Gemeinschaft mit ie Ergebnisse der Ausgrabungen 1888) und mit O. Puchfstein nd Nordsyrien* (mit Atlas,
— Das Begräbniß Dr. Karl Humann's sollte beute
es ist eine Gesegesvorlage anderem eine Fabrika- auf geklärten oder von 15 Reis per Kilo- die auch von impor- Art zu entrichten
nkrafttretens der 69 de iario do und Konsum-
eseßes nicht bereits gelagert oder sih auf dem
Transport nah portugiesischen Häfen befunden hat. Verkehrs-Anstalten,
Neuenhaus wind, wte die
Direktion der Bentheimer Kreisbahn mittheilt, am 16. April dem
Bremen, 14. April. (W. T. B.) Norddeutscher Llovd. Der Schnelldampfer „Kaiser Wilhelm 11.“ ift am 7 April von Genua abgegangen.
„ Der Postdampfer „Graf in Antwerpen angekommen. rich“ ist am 12. April Vor-
mittags auf der Weser angekommen. Der Postdampfer „Dresden“
der Weser abge- ist am 11. April
Vork na weig“
: Schiller-Theater. Daß ein Dramatiker- von der Bedeutung Ibsen’'s den B
uchern erden darf, ift selbftverftändlich, Dichters ist He geeignet;
onderes Lob
n pen der Gesell-
er oder jener über die kü Volksbühne zur Lösung aue

References: §7
 § 134
 § 55
 § 33
 § 33
 § 33
 §1