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Timestamp: 2017-11-23 22:41:16+00:00

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BGE-Hungerstreik gg Sanktionen - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
07.11.2012, 08:16 #1
Am 1. November hat Ralph Boes in Berlin einen Hungerstreik gegen "den brutalen Zwang des Sanktionsregimes" begonnen. Ihm wurden die Hartz IV-Leistungen um 90 % auf 37,40 Euro gekürzt. Siehe seine Presseerklärung vom 1.11.2012:
07.11.2012, 11:38 #2
wenn der sich zu tode hungert reibt sich das JC noch die hände
ein elo weniger akte geschlossen auf zum nähsten fall
interessiert keine sau ob da wer im hungerstreik ist oder nicht
das wird das sytem nicht ändern
und in den medien sehe ich nix von nur in netz
nur das erreicht nicht die breite masse von daher sinloss
was der da betreibt
er schädigt sich damit nur selber
07.11.2012, 12:00 #3
So unrecht hat sumse nicht...
07.11.2012, 12:20 #5
Ich habe wenig Verständnis für sein Interview ausgerechnet beim rechtsoffenen Portal für Verschwörungstheoretiker „Alpenparlament.tv“.
Man sollte sich schon überlegen, welche Kanäle und welche Politik man bedient.
07.11.2012, 12:30 #7
Gab es nicht irgendwo ein Video/Interview, in dem Herr Boes geäußert hat, dass das JC gegen ihn keine Sanktion verhängt, weil er argumentativ so gut dasteht (sinngemäß)?
Man argumentativ aber sowas von gut dastehen.....wenn das JC sanktioniert....dann macht es das eben. SG steht ja jeden (noch) offen....
II. Der soll froh sein, dass man keine gesetzliche
Betreuung für ihn angeregt hat.....
07.11.2012, 12:42 #8
Er hat es ja bewußt drauf angelegt sanktioniert zu werden, weil er so eine Vorlage seiner Klage beim Beundesverfassungsgericht erzwingen will.
07.11.2012: »Das ist kein Hungerstreik« (neues-deutschland.de)
07.11.2012, 12:58 #9
Aus dem nd-Artikel:
Deshalb argumentiere ich vom Grundrecht her und nicht aus der Hartz-IV-Gesetzgebung
Das BVerfG war und ist keine Superrevisionsinstanz....
07.11.2012, 13:03 #10
Rechtswegerschöpfung? Das wird aber eine lange Phase des Hungerns.......
07.11.2012, 13:12 #11
Natürlich war und ist es das... sonst würde kein Urteil dort gefällt werden. Nur das Wort "Superrevivionsinstanz" zieht es etwas ins Lächerliche, jeder, der dort klagt hat aus seiner Sicht Zweifel, dass sein Anliegen unserer Verfassung entspricht, in dem Fall sogar berechtigte. Die nächste Instanz wäre auf europäischer Ebene.
07.11.2012, 14:33 #12
na dann soll er mal hungern.....
der Europäische Gerichtshof wird sich nicht in die sozialen Richtlinien der einzelnen Mitgliedstaaten einmischen.
..warum fallen mir bei so leuten wie diesem R. Boes immer dieser Waldorfwitz ein?
Schreiben Sie bitte einen Aufsatz! Wie bitte? Ah Waldorfschüler - dann malen Sie bitte eine Kartoffel.....
07.11.2012, 15:46 #14
ja xyz,
aber es ist mal wieder ein zweifelhafter Exot der da am werkeln ist, dann noch mit einem rechtsesotherischen Backstage.
Es gab schon Hungerstreiks, Hungermarsch von Hartz4 Empfängern, alle scheiterten.
Seine Begründung liegt auch falsch, weil Herr Boes die Eigenverantwortung die ihm das GG auch auferlegt, ausser acht lässt. Die besagt nun mal, das er auch selbst aktiv für seinen Unterhalt zu sorgen hat. Viele machen Jobs auf die sie wenig Lust haben, eine Wunschausbildung haben heut die wenigsten....
Hartz4 ist nun mal kein BGE und es nützt auch wenig, wenn Herr Boes, genauso wie Herr Ponader so tut als ob.
Im Kampf gegen Hartz4 erzeugt dies Verhalten eher das genaue Gegenteil und bestätigt eher die Vorurteile der breiten Masse.
07.11.2012, 16:21 #15
@Frettchen: Ahhhhja! Habs kapiert.
07.11.2012, 16:37 #16
grundsätzlich finde ich Aktionen, auch von Einzelnen nicht schlecht, nur die bisherigen in dieser Art waren eher von Aussenseitern, die dem Rest der Hartz4 Empfänger dienlich sein könnte wenig zuträglich.
Eher verhält es sich so, das mit so unsinnig begründeten Klagen durch ev. alle Instanzen wichtige Türchen zugemacht werden, für weitere weit aus intelligentere Verfahren.
Das Urteil vom K****Y hat dies ja wohl eindruckvoll bestätigt.... das ist eigentlich auch der Grund warum ich solchen Unternehmungen nur mit äusserster Skepsis begegne.
07.11.2012, 17:05 #17
Thematik zur Diskussion wurde bereits aufgegriffen und stelle das noch hier dazu:
http://www.elo-forum.org/grundeinkom...-sanktion.html
07.11.2012, 17:17 #18
Hallo (at)DieFrettchen,
bitte zeige uns allen Unfähigen doch die effektivere und "intelligentere" Vorgehensweise zu den Verfahren im achten Jahre von dem verhartzten Weg auf.
Ist es nicht bislang so gewesen, wen der verhartzte Weg nicht "existenziell" in die Not fallen ließ, dem juckte das GANZE doch überhaupt nicht.
Viele gehen den Weg des geringsten SGB II-Widerstandes, doch viele gehen dabei auch vor die Hunde!
07.11.2012, 18:12 #19
...dito, ein BGE will ich auch nicht....
ich sehe es mitunter als einen Verdienst im Kampf gegen Hartz4, das ich daran mitwirkte, innerhalb von 2,5 bis 3 Jahren die Richtlinien zur KDU in meiner Heimatstadt zu kippen. Immerhin ca. 1200 HEs, auch mit Familie oder Anhang....einige Betroffene profitierten von 2 Urteilen in Sachen PKV. Diese Urteile bewirkten mitunter auch eine Änderung der Gesetzesgebung innerhalb des SGB.
07.11.2012, 18:57 #21
Wie weitsichtig du doch bist, lieber Martin !
Bist du nicht auch ein Verschwörungstheoretiker ?
Immerhin bist du der Meinung das Hartz 4 die Behörde und die
Sacharbeiter gegen den "Kunden" arbeiten und nicht für den "Kunden"
Du forderst auch das der Regelsatz steigt und das er
"unangemessen" ist, aber das Bundesverfassungsgericht
hat anders geurteilt, also dann ist das für dich alles nur Schein ?
Und damit widersrichst du ja den Tatsachen die sich alle durch Urteile
etc. belegen lassen ! Sperrst du mich jetzt eigentlich deswegen ?
Aber gut wer weiß was du unter Verschwörungstheorie verstehst,
und damit alles über einen Kamm scherst, aber so ist das Teile und
Herrsche Prinzip und bei dir zieht es so wunderbar kleiner Systemling xD
07.11.2012, 19:13 #22
und damit alles über einen Kamm kehrst, aber so ist das Teile und
Das Bundesverfassungsgericht hat nicht über die Höhe von Hartz IV geurteilt, sondern ein transparentes und nachvollziehbares Verfahren vom Gesetzgeber gefordert. Und dem ist der Gesetzgeber nunmal nicht nachgekommen. Sonst hätte er nicht ohne nahcvollziehbare Begründungen Abzüge in Höhe von 150 - 170 Euro bei der Einkommens- und Verbraucherstichprobe vorgenommen.
Also mach dich bitte erstmal schlau und komme nicht mit solchen plumpen Polemiken daher.
07.11.2012, 19:31 #23
Edith sagt: War schon verlinkt.
07.11.2012, 19:36 #24
Das Bundesverfassungsgericht hat nicht über die Höhe von Hartz IV geurteilt, sondern ein transparentes und nachvollziehbares Verfahren vom Gesetzgeber gefordert.
Und es wurde doch "transparent gestaltet oder nicht" ?
Immerhin hätte der Regelsatz sogar noch gekürzt werden müssen
da es sogar weniger als 374,- EUR waren (Ursula von der Leyen)
Aber es geht mir um den Kontext und nicht darum, dass Sie sich aus
meiner "Kritik" ein Argument raussuchen und über die anderen Schweigen.
Zum Beispiel die Frage was verstehst du unter einer Verschwörungs-
Weil OT deshalb gelöscht... Und bitte auf den Ton achten...
07.11.2012, 20:33 #25
auch mir ist boes dadurch bekannt geworden, weil er behauptete, zu wissen wie er jeder sanktion zu 100% ausweichen kann.
offensichtlich mehr schein als sein....wie so oft.
das bge und sein folgen verstehen die verteidiger des bge ohnehin nicht. würde in den NL ein bge eingeführt(wovor uns die götter bewahren mögen), würden die ag von jeglicher fianzierung des sozialstaates freigestellt. da nicht davon asuzugehen ist, dass um unser tolles käaseland plötzlich eine mauier gezogen wird, kann man unternehmer nicht am umdisponieren hindern. hier keine steuern und sozialabgeben bezahlen und den teuren schrott aus asien zum hollywoodpreis verkaufen.
so hoch kann gar kein bge sein, dass ich dem zustimmen würde

References: BGE 
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