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Timestamp: 2016-10-25 08:44:11+00:00

Document:
5P.211/2000 (04.09.2000)
5P.211/2000/bnm
R.H.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Heer, Stadtturmstrasse 19, Postfach 1444, 5401 Baden,
H.H.________, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Christian B�r, Sch�naustrasse 25, Postfach, 5430 Wettingen, Obergericht (5. Zivilkammer) des Kantons Aargau,
Eheschutz (Unterhalt, Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB),
1.- F�r die am 21. M�rz 1997 geschlossene und kinderlos gebliebene Ehe verlangte H.H.________ Eheschutz. Er ersuchte um Feststellung, dass er und seine Gattin, R.H.________, getrennt leben d�rfen und dass diese die eheliche Liegenschaft in K.________ binnen bestimmter Frist zu verlassen habe. Ferner sei der Gattin kein Unterhaltsbeitrag, eventuell f�r eine angemessene Zeit nur ein solcher in der H�he von Fr. 800.-- im Monat zuzusprechen. Bez�glich des Getrenntlebens stellte die Gattin den gleichen Antrag, verlangte die Zuweisung der ehelichen Liegenschaft in K.________ zur alleinigen Benutzung und ersuchte das Gericht, dem Ehemann die Zweitliegenschaft in W.________ zuzuweisen. Schliesslich forderte sie einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'500.-- im Monat und einen Prozesskostenvorschuss von Fr. 4'000.--; eventualiter stellte sie Antr�ge, die ihr erm�glicht h�tten, in eine Mietwohnung zu ziehen.
Mit Entscheid vom 20. Dezember 1999 berechtigte das Gerichtspr�sidium Zurzach die Parteien zum Getrenntleben, sprach der Gattin die Liegenschaft in K.________ und dem Gatten diejenige in W.________ zur Benutzung zu, regelte die Aufteilung des Hausrates und die Mitnahme pers�nlicher Gegenst�nde und verpflichtete den Gatten, der Gattin Fr. 1'750.-- monatlich als Unterhaltsbeitrag und einmalig Fr. 3'000.-- als Prozesskostenvorschuss zu bezahlen. Mit Beschwerde verlangte H.H.________, ihm seien beide Liegenschaften zur Benutzung zuzuweisen, eventuell der Gattin diejenige in W.________.
Weiter ersuchte er darum, der Gattin eine Frist zur Wegnahme ihrer Gegenst�nde anzusetzen und seine Rentenpflicht ihr gegen�ber aufzuheben. Die Gattin ersuchte um Abweisung der Beschwerde. Mit Urteil vom 27. April 2000 reduzierte das Obergericht in teilweiser Best�tigung des erstinstanzlichen Entscheids den der Gattin zustehenden, monatlichen Unterhaltsbeitrag vom 1. Januar 2000 bis Ende Juni 2000 auf Fr. 1'321.-- und ab dem 1. Juli 2000 auf Fr. 1'000.--.
R.H.________ erachtet die Festsetzung der Rente als willk�rlich und beantragt dem Bundesgericht mit staatsrechtlicher Beschwerde, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben.
H.H.________ hat sich nicht vernehmen lassen. Das Obergericht hat unter Hinweis auf die Erw�gungen seines Urteils auf Vernehmlassung verzichtet.
2.- Das Obergericht setzt die Monatseinkommen des Beschwerdegegners mit Fr. 13'001.-- und der Beschwerdef�hrerin mit Fr. 1'357.-- fest, addiert diese und zieht davon das Total der beiden offenbar unbestrittenen Existenzminima von Fr. 5'733.-- ab. Vom so errechneten Betrag von Fr. 8'625.-- bringt es zu Gunsten des Beschwerdegegners Fr. 3'079.-- f�r Steuern und Fr. 3'000.-- als Sparquote in Abzug und erh�lt einen �berschuss von Fr. 2'546.--, den es auf die Parteien h�lftig aufteilt. Zum Existenzminimum der Beschwerdef�hrerin im Betrag von Fr. 1'405.-- z�hlt es den halben �berschuss von Fr. 1'273.-- hinzu (= Fr. 2'678.--), zieht davon ihr Monatseinkommen von Fr. 1'357.-- ab und legt den Rentenanspruch der Beschwerdef�hrerin entsprechend der Differenz zun�chst auf Fr. 1'321.-- fest. Da die Beschwerdef�hrerin ab dem 1. Juli 2000 ihre Halbtagesstelle wegen Wegfalls der Betreuungsarbeiten f�r den Beschwerdegegner, der im �brigen sogar 100 % arbeite, werde auf ca. 80 % ausweiten und ihr Einkommen auf Fr. 2'000.-- im Monat werde steigern k�nnen, sei ihr Einkommen von Fr. 1'357.-- somit um die H�lfte von Fr. 642.-- zu erh�hen. Deshalb reduziere sich ihre Rente ab dem 1. Juli 2000, dem Ende der �bergangsfrist, auf Fr. 1'000.-- im Monat.
a) Die Beschwerdef�hrerin r�gt vorab, ihr aktuelles Einkommen sei unter Verletzung ihres rechtlichen Geh�rs festgesetzt worden. Sie habe in ihrer Beschwerdeantwort an das Obergericht zur Verteidigung ihres Rentenanspruches vorgebracht, die Umrechnung ihres in Deutschland erzielten und in DM ausgezahlten Einkommens in Schweizer Franken ergebe Fr. 1'259. 90 und nicht den im erstinstanzlichen Urteil festgehaltenen Betrag von Fr. 1'357.--, auf den das Obergericht ohne Angabe von Gr�nden abgestellt habe.
b) Der Anspruch auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV, f�r den auf die Rechtsprechung zu Art. 4 aBV abgestellt werden kann (Botschaft des Bundesrates, BBl. 1997 I S. 182 zu EArt. 25), garantiert den Parteien prim�r das Recht, bei der Erstellung des Sachverhalts pers�nlich mitzuwirken, Einsicht in die Akten zu nehmen, rechtserhebliche Beweise beizubringen, zu diesen geh�rt zu werden und sich wenigstens zur Beweislage vor Erlass des Entscheids zu �ussern, wenn dies geeignet ist, das Entscheidergebnis zu beeinflussen (BGE 124 V 90 E. 4b S. 94; 124 I 240 E. 2 S. 242 ab Mitte; 124 II 132 E. 2b S. 137; 122 I 53 E. 4a S. 55; 121 V 150 E. 4a S. 152). Im Rahmen des sich aus der Verfassung ergebenden Minimalanspruches pr�ft das Bundesgericht frei, ob dieser verletzt ist (BGE 124 III 49 E. 2a; 122 I 153 E. 3; 121 I 230 E. 2b). Aus dem geschilderten Verfassungsanspruch folgt unter anderem auch die Pflicht des Richters, seinen Entscheid so ausf�hrlich zu begr�nden, dass er vom Betroffenen gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann. Der Richter muss die rechtserheblichen Fakten im Entscheid so einl�sslich er�rtern, dass der Betroffene dessen Tragweite erfassen kann (BGE 125 II 369 E. 2c S. 372; 124 II 146 E. 2a S. 149 f.; 121 I 54 E. 2c S. 57). Nur so kann er �berhaupt erkennen, ob der Richter seine R�gen gepr�ft hat, dies eine Pflicht, die ebenfalls aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r fliesst (BGE 123 I 31 E. 2c S. 34; 112 Ia 107 E. 2b S. 109).
Da die H�he des Einkommens der Beschwerdef�hrerin offensichtlich eine rechtserhebliche Tatsache darstellt und diesbez�gliche R�gen somit zu beachten sind, liegt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vor, wenn sie �bergangen werden.
Mangels Begr�ndung im angefochtenen Entscheid kann nicht festgestellt werden, ob der Einwand der Beschwerdef�hrerin, den das Obergericht zu pr�fen hatte, wenn es die Herabsetzung der Rente erwog, tats�chlich gepr�ft oder �bersehen worden ist. Die Beschwerde ist bereits aus diesem Grund gutzuheissen.
c) Unter dem gleichen Titel macht die Beschwerdef�hrerin weiter geltend, das Obergericht habe ohne Er�rterung den Umstand �bergangen, dass sie vor erster Instanz ger�gt habe, dem Einkommen des Beschwerdegegners sei aus der Vermietung einer Wohnung in der Liegenschaft in W.________ ein monatliches Einkommen von vormals DM 500.-- bzw. heute (umgerechnet) Fr. 800.-- aufzurechnen. Sie verweist f�r die verlangte Aufrechnung nur auf das erstinstanzliche Einvernahmeprotokoll.
Im Bereich der Einhaltung von Verfahrensgrunds�tzen kann im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren nicht nachgeholt werden, was schon im kantonalen (Beschwerde-)Verfahren h�tte vorgekehrt werden k�nnen (BGE 121 I 177 E. 2b/cc; 120 Ia 19 E. 2c/bb; 119 Ia 221 E. 5a S. 228 f. mit Hinw.).
Nun belegt die Beschwerdef�hrerin nicht, dass sie sich mit dem gleichen Argument schon vor Obergericht verteidigt hat (P. Galli, Die rechtsgen�gende Begr�ndung einer staatsrechtlichen Beschwerde, SJZ 81/1985 S. 127 Ziff. 2.2) oder dass sie das Argument nicht bereits in ihrer Beschwerdeantwort vorbringen konnte. Ihr Begehren muss deshalb als neu und unzul�ssig gelten (BGE 124 I 208 E. 4b S. 212; 121 I 279 E. 3a S. 283 f.; 121 I 367 E. 1b S. 370; 118 Ia 28 E. 1b).
3.- a) Wird wie hier sowohl eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs als auch Willk�r gleichzeitig ger�gt, �berschneiden sich die beiden Vorbringen dann, wenn das kantonale Gericht ohne Angabe von sachlichen Gr�nden entschieden hat (Messmer/Imboden, Die eidgen�ssischen Rechtsmittel in Zivilsachen, Rz 149 S. 213 unten in Fn 43).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das Obergericht habe die Steuerbelastung des Beschwerdegegners willk�rlich zu hoch (rentenbedingte Einkommensreduktion von �ber Fr. 20'000.-- im Jahr) und die der Beschwerdef�hrerin (rund Fr. 335.-- im Monat) �berhaupt nicht ber�cksichtigt. Weil nicht feststeht, ob der Beschwerdegegner ausserhalb des Kantons Aargau Wohnsitz nehmen wird, und die Einkommenssteuerpflicht bei im gleichen Kanton getrennt lebenden Paaren mit einer Rentenpflicht noch nicht einheitlich gehandhabt werden muss (vgl. dazu BGE 125 II 183 E. 3a, C. Hegnauer, Berner Kommentar, N 108 f. zu Art. 276 ZGB und Hausheer/Reusser/Geiser, Berner Kommentar, N 11 und 64 zu Art. 163 ZGB und N 5a [S. 549 f.] zu Art. 176 ZGB), kann in der Beachtung der (bestrittenen) Steuerpflicht des Beschwerdegegners und im �bergehen derjenigen der Beschwerdef�hrerin sowohl eine Geh�rsverletzung als auch Willk�r erblickt werden, weil das Obergericht seinen Entscheid insoweit nicht begr�ndet und f�r den Fall getrennter Einkommensbesteuerung widerspr�chlich und damit willk�rlich entschieden hat (BGE 109 Ia 19 E. 5f S. 29), indem es auf Seiten der Beschwerdef�hrerin keine Steuern ber�cksichtigt. Schliesslich liegt auch die R�ge der Beschwerdef�hrerin, ihr sei willk�rlich und ohne Angabe von sachlichen Gr�nden eine Steigerung der Erwerbst�tigkeit von bisher 50 % auf fast 80 % zugemutet worden, in diesem �berschneidungsbereich der Grundrechte. Es f�llt n�mlich auf, dass das Obergericht zwar eine Begr�ndung gibt, jedoch die pers�nliche Situation der Beschwerdef�hrerin v�llig �bergeht (grunds�tzlich unk�ndbares Pensum beim Arbeitsamt, das aber offenbar nicht aufgestockt werden kann; anscheinend keine Berufsausbildung, die einen Stellenwechsel erlauben w�rde, sowie gesundheitliche Probleme). Davon d�rfte aber ganz wesentlich abh�ngen, ob ihr eine Steigerung der Erwerbst�tigkeit zugemutet werden kann.
b) Weil der Geh�rsanspruch eine formelle Garantie bietet und vorweg zu pr�fen ist, f�hrt eine Verletzung grunds�tzlich unabh�ngig vom Erfolg der Beschwerde in der Sache zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids (BGE 124 I 48 E. 1; 122 II 464 E. 4a 469), sofern - wie hier - keine Heilung der Geh�rsverweigerung erfolgen kann (BGE 121 III 331 E. 3c).
4.- a) Bei diesem Ergebnis wird das Obergericht in rechtlicher Hinsicht zus�tzlich pr�fen k�nnen, ob es auch im Hinblick darauf, dass der Eheschutz eine Gesundung der Ehe erm�glichen und eine Vers�hnung der Ehegatten beg�nstigen soll (BGE 116 II 21 E. 4 S. 28; Hausheer/Reusser/Geiser, Berner Kommentar, N 15 vor Art. 171 ff. ZGB), haltbar ist, eine Steigerung der Erwerbst�tigkeit auf fast 80 % als zumutbar zu erachten, obwohl die Beschwerdef�hrerin bis zur Einleitung des Eheschutzverfahrens halbtags gearbeitet hat und im vorliegenden Fall reichlich Eink�nfte vorhanden sind (Hausheer/Reusser/Geiser, N 9 zu Art. 173 ZGB und N 19a, 21 und 24 zu Art. 176 ZGB; F. Hasenb�hler, Basler Kommentar, ZGB Bd. I, N 9 ff. zu Art. 173 ZGB; I. Schwander, Basler Kommentar, ZGB Bd. I, N 2 ff. zu Art. 176 ZGB).
b) Schliesslich ist an die Rechtsprechung des Bundesgerichts zur �berschussteilung zu erinnern. Sind die Existenzminima zweier Haushalte mehr als gedeckt, ist der �berschuss grunds�tzlich zu halbieren (BGE 126 II 8 E. 3c mit Hinw. ; so auch AGVE 1986 Nr. 2 S. 26 f.). Bei hohen Gesamteink�nften wird (von anderen hier nicht interessierenden Gr�nden abgesehen) aber dann nicht halbiert, wenn das Einkommen des Unterhaltsberechtigten unter Einrechnung des halben �berschusses so hoch wird, dass er Verm�gen bilden kann (BGE 119 II 314 E. 4b/bb und cc S. 318 f.).
Nach konstanter Rechtsprechung des Bundesgerichts muss f�r die Ermittlung eines der Verm�gensbildung dienenden Restbetrages von den Kosten f�r die Wahrung der vor der Massnahme ge�bten Lebenshaltung ausgegangen werden (BGE 119 II 314 E. 4b/aa S. 318; 115 II E. 3 S. 426; 114 II 26 E. 8 S. 32; 111 II 103 E. 3c S. 106 unten). Mangels tats�chlicher Feststellungen zu den bisherigen Lebenshaltungskosten der Parteien kann rechtlich nicht beurteilt werden, ob die gesprochene Rente der Beschwerdef�hrerin die bisherige Lebenshaltung sichert und ein wie hoher Unterhaltsbeitrag ihr erm�glichen w�rde zu sparen. Dass entsprechende Feststellungen fehlen, erstaunt auch deshalb, weil sich das Obergericht auf die eigene kantonale Praxis beruft, nach der die Unterhaltsbeitr�ge so bemessen werden m�ssen, dass die bisherige Lebenshaltung aufrecht erhalten werden kann (AGVE 1986 Nr. 1 S. 15 ff.). Jedenfalls liegt auf der Hand, dass der Unterhaltsberechtigte nicht schon dann sparen kann, wenn er deutlich mehr als das Existenzminimum hat, sondern nach der geschilderten Rechtsprechung erst, wenn ihm nach Abzug der Kosten f�r die Weiterf�hrung des bisherigen Lebensstandards ein beachtlicher Betrag �brig bleibt.
5.- Ist das angefochtene Urteil in Gutheissung der staatsrechtlichen Beschwerde somit aufzuheben, verbleiben die Verfahrenskosten zu regeln.
Hat der Beschwerdegegner, zu dessen Ungunsten entschieden worden ist, keine Vernehmlassung eingereicht, gilt er nur dann als unterliegend im Sinne von Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG, wenn er den angefochtenen Entscheid verursacht hat (nicht publ. E. 7 von BGE 119 Ia 1; BGE 115 Ia 12 E. 5 S. 21 e contrario; Messmer/Imboden, a.a.O. Rz 27 bei Fn 19; vgl. nicht publ. E. 4 von BGE 123 III 445 und BGE 95 I 313 E. 4 S. 316). Da der Beschwerdegegner den erstinstanzlichen Entscheid, mit dem sich die Beschwerdef�hrerin offenbar abfinden konnte, an das Obergericht weitergezogen und vor dieser Instanz zum Teil Recht erhalten hat, hat er den angefochtenen Entscheid verursacht. Daher muss er als unterliegend betrachtet werden und wird somit geb�hren- und entsch�digungspflichtig.
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, und Dispositiv-Ziff. 1, 4 und 5 des Urteils des Obergerichts (5. Zivilkammer) des Kantons Aargau vom 27. April 2000 werden aufgehoben.
3.- Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 176
 Art. 29
 Art. 4
 BGE 
 Art. 276
 Art. 163
 Art. 176
 Art. 171
 Art. 173
 Art. 176
 Art. 173
 Art. 176
 Art. 156
 Art. 159
 BGE 
 BGE 
e contrario
 BGE 
 BGE