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Timestamp: 2016-10-22 07:17:42+00:00

Document:
4. B.R.________, geb. 1989, alle wohnhaft in Z�rich, Beschwerdef�hrer, alle vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Caterina N�geli, Grossm�nsterplatz 9, Z�rich,
Regierungsrat des Kantons Z�rich, vertreten durch die Staatskanzlei,
Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, hat sich ergeben:
A.- Der aus Mazedonien stammende H.R.________, geboren 1965, hielt sich in den Jahren 1986 bis 1990 als Saisonnier im Kanton Z�rich auf. Im Dezember 1990 wurde seine Saisonbewilligung in eine Jahresaufenthaltsbewilligung umgewandelt, welche in der Folge jeweils verl�ngert wurde, letztmals bis zum 12. August 2000. Im Juli 1991 reiste die Ehefrau T.R.________, geboren 1968, zusammen mit den beiden gemeinsamen Kindern A.________, geboren 1988, und B.________, geboren 1989, in die Schweiz ein, wo ihnen im Rahmen des Familiennachzugs Aufenthaltsbewilligungen zum Verbleib beim Ehemann bzw. beim Vater erteilt wurden.
Mit Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Z�rich vom 24. Januar 1997 wurde H.R.________ wegen Vergehens gegen die Verordnung �ber den Erwerb und das Tragen von Schusswaffen durch jugoslawische Staatsangeh�rige mit einer Busse von Fr. 500.-- bestraft, worauf er mit Verf�gung vom 28. Februar 1997 fremdenpolizeilich verwarnt wurde. Am 1. Oktober 1997 wurde H.R.________ wegen des Verdachts auf Begehung von Drogendelikten verhaftet. Am 27. August 1998 sprach ihn das Bezirksgericht B�lach der mehrfachen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz sowie der Geldw�scherei schuldig und verurteilte ihn zu 6 1/2 Jahren Zuchthaus. Auf Berufung hin reduzierte das Obergericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 9. Juni 1999 die Strafe auf drei Jahre Zuchthaus. Dieses Urteil erwuchs in Rechtskraft. H.R.________ wurde per
B.- Mit Verf�gung vom 1. Dezember 2000 wies die Direktion f�r Soziales und Sicherheit des Kantons Z�rich, Fremdenpolizei, die Gesuche von H.R. und T.R.________ um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligungen f�r sich und ihre beiden Kinder ab und setzte ihnen Frist zum Verlassen des Kantonsgebietes (Wegweisung). Zur Begr�ndung f�hrte die Fremdenpolizei unter Hinweis auf den Strafbefehl vom 24. Januar 1997 und das Urteil des Obergerichts vom 9. Juni 1999 an, H.R.________ habe wiederholt zu schweren Klagen Anlass gegeben.
Im Weiteren h�tten die Familienangeh�rigen in der Zeit vom August 1998 bis Juni 1999 mit einem Gesamtbetrag von Fr. 36'617.-- durch die �ffentliche F�rsorge unterst�tzt werden m�ssen. Die weitere Anwesenheit von H.R.________ m�sse bei dieser Sachlage als unerw�nscht bezeichnet werden. In den Entscheid w�rden auch die im Rahmen des Familiennachzugs zugelassenen Familienangeh�rigen miteinbezogen.
C.- Einen gegen diese Verf�gung der Fremdenpolizei erhobenen Rekurs von H.R. und T.R.________ wies der Regierungsrat des Kantons Z�rich am 21. M�rz 2001 ab. Im Wesentlichen kam er zum Schluss, die Voraussetzungen zum Widerruf der Aufenthaltsbewilligung von H.R.________ bzw. zur Ausweisung seien aufgrund der begangenen schwerwiegenden Bet�ubungsmitteldelikte erf�llt; umso mehr rechtfertige sich die blosse Nichtverl�ngerung der im freien Ermessen erteilten Aufenthaltsbewilligung. Da der Verbleib der im Rahmen des Familiennachzugs zugelassenen Angeh�rigen von der Aufenthaltsbewilligung von H.R.________ abh�nge und ein anderer Zulassungsgrund f�r seine Ehefrau und die Kinder nicht bestehe, w�rden sie in den Entscheid miteinbezogen, zumal ein H�rtegrund nicht vorliege. Die angefochtene Verf�gung erweise sich f�r H.R.________ und seine im Rahmen des Familiennachzugs zugelassenen Angeh�rigen nicht als unzumutbar bzw. unangemessen.
Am 6. April 2001 verf�gte das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen die Ausdehnung der Wegweisung auf die ganze Schweiz sowie eine Einreisesperre gegen H.R.________.
D.- Mit Eingabe vom 2. Mai 2001 haben H.R. und T.R.________ f�r sich und ihre Kinder beim Bundesgericht staatsrechtliche Beschwerde eingereicht. Sie stellen den Antrag, der Entscheid des Regierungsrates vom 21. M�rz 2001 sei aufzuheben und der Regierungsrat bzw. die Fremdenpolizei des Kantons Z�rich sei anzuweisen, die Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdef�hrer zu verl�ngern; eventualiter sei der Entscheid insofern aufzuheben (bzw. die Fremdenpolizei entsprechend anzuweisen), als er die Beschwerdef�hrer 2 bis 4 betreffe. Sodann wird um den Erlass des Kostenvorschusses und damit (sinngem�ss) um die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das Verfahren vor Bundesgericht ersucht.
Die Staatskanzlei des Kantons Z�rich (im Auftrag des Regierungsrates) beantragt, auf die Beschwerde nicht einzutreten, eventuell diese abzuweisen.
E.- Auf ein am 3. Mai 2001 erhobenes Wiedererw�gungsgesuch betreffend die Aufenthaltsbewilligung von T.R.________ und der Kinder trat die Direktion f�r Soziales und Sicherheit des Kantons Z�rich, Fremdenpolizei, mit Verf�gung vom 9. Mai 2001 nicht ein.
F.-Dem von den Beschwerdef�hrern gestellten Gesuch um aufschiebende Wirkung wurde mit Verf�gung des Pr�sidenten der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 22. Mai 2001 entsprochen.
1.-Die Beschwerdef�hrer haben staatsrechtliche Beschwerde erhoben. Dieses Rechtsmittel setzt - neben der Ersch�pfung des kantonalen Instanzenzuges (Art. 86 OG) - voraus, dass die behauptete Rechtsverletzung nicht sonstwie durch Klage oder Rechtsmittel beim Bundesgericht oder einer anderen Bundesbeh�rde ger�gt werden kann (Art. 84 Abs. 2 OG; Subsidiarit�t der staatsrechtlichen Beschwerde).
a) Mit der vorliegenden, gegen den Rekursentscheid des Regierungsrates gerichteten staatsrechtlichen Beschwerde wird ger�gt, dass die Nichtverl�ngerung der streitigen Aufenthaltsbewilligungen gegen Garantien der Bundesverfassung sowie der Europ�ischen Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 0.101) verstosse. Damit werden Einwendungen erhoben, die auf die Geltendmachung eines Rechtsanspruches auf die anbegehrten Aufenthaltsbewilligungen hinauslaufen. Solche Einwendungen sind nach einem k�rzlich ergangenen Grundsatzentscheid des Bundesgerichts (BGE 127 II 161) aufgrund der Subsidiarit�tsregel von Art. 84 Abs. 2 OG im Verfahren der eidgen�ssischen Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu erheben, unabh�ngig davon, ob der behauptete, nach Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG f�r die Zul�ssigkeit dieses Rechtsmittels massgebende Rechtsanspruch tats�chlich besteht. Der dargelegte Rechtsweg setzt sodann voraus, dass zuvor ein Entscheid der nach Art. 98a OG zust�ndigen kantonalen Gerichtsinstanz erwirkt wird, und zwar auch in Kantonen, in denen - wie im Kanton Z�rich - dieses kantonale Rechtsmittel seinerseits nur bei Vorliegen eines Rechtsanspruches offen steht. Auf direkt gegen abschl�gige Entscheide kantonaler Verwaltungsbeh�rden gerichtete staatsrechtliche Beschwerden, mit denen ein Rechtsanspruch auf die verweigerte ausl�nderrechtliche Bewilligung geltend gemacht wird, tritt das Bundesgericht - in �nderung der bisherigen Praxis - auch in Kantonen mit "anspruchsabh�ngigem" Rechtsmittel k�nftig nicht mehr ein (E. 1b des erw�hnten Entscheids).
b) Diese Rechtsprechung war den Beschwerdef�hrern bei Einreichung der staatsrechtlichen Beschwerde noch nicht bekannt. Ihre Eingabe ist daher nach der bisherigen Praxis zu behandeln. Danach ist zun�chst zu pr�fen, ob auf die anbegehrte Aufenthaltsbewilligung ein (grunds�tzlicher) Rechtsanspruch besteht. Ist ein Anspruch gegeben, steht der Weg der eidgen�ssischen Verwaltungsgerichtsbeschwerde offen (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG; BGE 127 II 60 E. 1a S. 62 f.; 126 II 377 E. 2 S. 381, 425 E. 1 S. 427, mit Hinweisen), womit die Sache zur materiellen Beurtei- lung an das nach Art. 98a OG zust�ndige kantonale Gericht zu �berweisen w�re (vgl. hiezu und zur bisherigen Praxis:
BGE 123 II 145 E. 1c S. 147 f. sowie E. 3 S. 152; unver�ffentlichte Urteile des Bundesgerichts vom 2. M�rz 1999 i.S.
Polak, E. 3). Besteht dagegen kein solcher Anspruch, fehlt es zur Anfechtung des abschl�gigen Beschwerdeentscheids - von der M�glichkeit gewisser Verfahrensr�gen abgesehen (BGE 126 I 81 E. 3b S. 86; 126 II 377 E. 8e S. 398, je mit Hinweisen) - an der nach Art. 88 OG f�r die staatsrechtliche Beschwerde erforderlichen Legitimation (BGE 123 I 25 E. 1 S. 26; 122 I 267 E. 1a S. 270; 126 I 81 E. 2a S. 84 bzw.
2.- a) Gem�ss Art. 4 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142. 20) entscheiden die zust�ndigen Beh�rden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Es besteht damit grunds�tzlich kein Anspruch auf Erteilung bzw. Verl�ngerung einer Aufenthaltsbewilligung, es sei denn, der Ausl�nder k�nne sich auf eine Sondernorm des Bundesrechts (einschliesslich Verfassungsrecht) oder eines Staatsvertrages berufen (BGE 127 II 60 E. 1a S. 62 f.; 126 II 335 E. 1a S. 337 f., 377 E. 2 S. 381, 425 E. 1 S. 427, je mit Hinweisen).
b) Die Beschwerdef�hrer verf�gten bisher �ber eine Aufenthaltsbewilligung. Dass sie aufgrund der Vorschriften des innerstaatlichen Gesetzesrechts oder eines bilateralen Staatsvertrages einen Anspruch auf Erteilung oder Verl�ngerung ihrer Aufenthaltsbewilligungen h�tten, wird mit Grund nicht behauptet. Auch st�tzen sich die Beschwerdef�hrer nicht auf das in Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV garantierte Recht auf Achtung des Familienlebens, aus welchem sich in der vorliegenden Konstellation ebenso wenig ein Bewilligungsanspruch ableiten l�sst (BGE 126 II 377 E. 2b S. 382 ff. sowie E. 7 S. 394). Sie berufen sich aber insoweit auf die Garantien von Art. 8 EMRK sowie Art. 10 BV, als sie in der Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung einen Eingriff in ihr Recht auf Achtung des Privatlebens sowie die pers�nliche Freiheit (Pers�nlichkeitsentfaltung, Bewegungsfreiheit, "individuelle Selbstbestimmung") erblicken.
c) Dem Recht auf Achtung des Privatlebens (Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV) kann in ausl�nderrechtlichen F�llen dann eine (selbst�ndige) Auffangfunktion gegen�ber dem engeren Schutzbereich des Rechts auf Achtung des Familienlebens zukommen, wenn qualifizierte Familienbande zu einem hier weilenden, �ber ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verf�genden Angeh�rigen nicht oder nicht mehr bestehen. Allerdings hat das Bundesgericht in st�ndiger Rechtsprechung dazu festgehalten, aus dem Recht auf Achtung des Privatlebens geradezu ein Anwesenheitsrecht abzuleiten, fiele h�chstens dann in Betracht, wenn besonders intensive private Beziehungen in Frage st�nden (BGE 120 Ib E. 3b S. 21 f.; 126 II 377 E. 2c/aa S. 384 f., 425 E. 4c/aa S. 432 mit weiteren Hinweisen auf unver�ffentlichte Urteile).
Im Falle der Beschwerdef�hrer liegen offensichtlich keine solche Verh�ltnisse vor, welche geeignet w�ren, unter diesem Titel ausnahmsweise einen Bewilligungsanspruch zu begr�nden. Das gilt nicht nur f�r den - massiv straff�llig gewordenen - Beschwerdef�hrer 1, sondern auch f�r dessen Ehefrau und die beiden minderj�hrigen Kinder. Darin, dass diese letzteren trotz bald zehnj�hrigem Aufenthalt in der Schweiz ausl�nderrechtlich das Schicksal des Ehemannes bzw.
des Vaters zu teilen haben, dem sie seinerzeit im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz gefolgt sind und mit dem sie nach wie vor eine Familiengemeinschaft bilden, liegt kein Eingriff in die erw�hnten Garantien. Die Beschwerdef�hrer 2 bis 4 konnten jedenfalls seit der Verurteilung des Beschwerdef�hrers 1 im Juni 1999 zu einer mehrj�hrigen Zuchthausstrafe, womit ein Ausweisungsgrund gesetzt wurde (Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG), mit der Verl�ngerung ihrer bloss ermessensweise erteilten, abh�ngigen Aufenthaltsbewilligung nicht mehr ernsthaft rechnen, weshalb bereits ihr unsicherer ausl�nderrechtlicher Status einer besonderen Verwurzelung im Land bzw. dem Eingehen besonders intensiver privater Beziehungen entgegenstand. Solche �ber das �bliche Mass hinausgehende Bindungen zum ausserfamili�ren Umfeld sind auch bei den Kindern, welche sich in einem anpassungsf�higen und noch �berwiegend auf das Elternhaus ausgerichteten Alter befinden, nicht ersichtlich, auch wenn sie aufgrund des Schulbesuchs gewisse soziale Bindungen gekn�pft haben. Der Umstand, dass ihnen in Mazedonien nicht die gleichen Aus- und Weiterbildungsm�glichkeiten zur Verf�gung stehen, ist nicht geeignet, unter diesem Titel einen Bewilligungsanspruch zu begr�nden.
Es liegen folglich auch bei den Beschwerdef�hrern 2 bis 4 keine besonders intensiven Bindungen vor, welche in den Schutzbereich des Rechts auf Achtung des Privatlebens fallen k�nnten, womit sich aus der erw�hnten Garantie keine Anspr�che auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ableiten lassen.
d) Gegen�ber dem Recht auf Achtung des Privatlebens gem�ss Art. 13 Abs. 1 BV ergeben sich aus der - von den Beschwerdef�hrern ebenfalls angerufenen - pers�nlichen Freiheit bzw. ihren in Art. 10 BV verankerten Teilgehalten (eingehend:
BGE 127 I 6 E. 5a S. 10 ff., insbesondere S. 12 unten zum Verh�ltnis von Art. 10 zu Art. 13 Abs. 1 BV) im vorliegenden Zusammenhang keine weitergehenden Anspr�che.
e) Das Willk�rverbot, worauf sich die Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit der Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes berufen, vermag f�r sich allein keine legitimationsbegr�ndende Rechtsstellung zu verschaffen (BGE 126 II 377 E. 4 S. 388 mit Hinweis), ebenso wenig die behauptete Verletzung des Gleichbehandlungsgebotes (vgl.
Walter K�lin, Das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde,
3.- a) Haben die Beschwerdef�hrer nach dem Gesagten keinen Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, so bleibt die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ausgeschlossen. Auf die staatsrechtliche Beschwerde gegen den regierungsr�tlichen Beschluss ist, soweit die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung in der Sache angefochten wird, mangels Legitimation nicht einzutreten.
b) Trotz fehlender Legitimation in der Sache sind die Beschwerdef�hrer befugt, eine Verletzung jener Verfahrensgarantien geltend zu machen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt (sog. "Star-Praxis", grundlegend: BGE 114 Ia 307 E. 3c S. 312 f.; 126 I 81 E. 3b S. 86 sowie E. 7b S. 94; 123 I 25 E. 1 S. 26 f.). Dabei sind aber R�gen nicht zu h�ren, die im Ergebnis auf eine materielle �berpr�fung des Bewilligungsentscheids abzielen, so etwa die Behauptung, Beweisantr�ge seien wegen Unerheblichkeit oder willk�rlicher antizipierter Beweisw�rdigung abgelehnt worden und die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids sei unvollst�ndig oder zu wenig differenziert ausgefallen und setze sich nicht mit s�mtlichen von den Parteien erhobenen Argumenten auseinander (vgl. BGE 118 Ia 232 E. 1c S. 236; 117 Ia 90 E. 4a S. 95; 114 Ia 307 E. 3c S. 313).
c) Die Beschwerdef�hrer machen eine Verletzung ihres Anspruches auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) geltend, welche darin liege, dass sich der Regierungsrat auf aktenwidrige Annahmen gest�tzt und bestimmte, ausschlaggebende Elemente nicht ber�cksichtigt habe. Diese R�ge steht mit der materiellen W�rdigung im Zusammenhang und erweist sich damit als im Rahmen der "Star-Praxis" unzul�ssig.
d) Die Beschwerdef�hrer bringen vor, indem es unterlassen worden sei, die vom Entscheid mitbetroffenen Kinder pers�nlich anzuh�ren, h�tten die Fremdenpolizeibeh�rden gegen Art. 12 des �bereinkommens vom 20. November 1989 �ber die Rechte des Kindes (UNO-Kinderrechtekonvention, KRK; SR 0.107) verstossen. Die R�ge der Verletzung dieser unmittelbar anwendbaren (BGE 124 III 90 E. 3a S. 92) und grunds�tzlich auch im fremdenpolizeilichen Verfahren zum Tragen kommenden (BGE 124 II 361 E. 3c S. 368) Garantie ist zul�ssig.
Gem�ss Art. 12 KRK sichern die Vertragsstaaten dem Kind, das f�hig ist, sich eine eigene Meinung zu bilden, das Recht zu, diese Meinung in allen es ber�hrenden Angelegenheiten bzw. Gerichts- und Verwaltungsverfahren unmittelbar oder durch einen Vertreter oder eine geeignete Stelle frei zu �ussern und angeh�rt zu werden. Indessen ist das Kind nicht zwingend pers�nlich (m�ndlich), sondern lediglich in angemessener Weise anzuh�ren, wobei diese Anh�rung je nach der zu behandelnden Problematik und den Umst�nden des Einzelfalles auch schriftlich oder �ber einen Vertreter vorgenommen werden kann (BGE 124 II 361 E. 3c S. 368; vgl. auch die Botschaft zum Beitritt der Schweiz zur UNO-Kinderrechtekonvention, BBl 1994 V 37 f.). Vorliegend sind die Anliegen der Kinder in den Ausf�hrungen der Rechtsvertreter gen�gend zum Ausdruck gekommen. Im Unterschied etwa zu einer Scheidung, wo die Interessen der Beteiligten nicht gleichl�ufig sind und sich eine pers�nliche Anh�rung der Kinder aus diesem Grund aufdr�ngt, kann hier davon ausgegangen werden, dass sich die Haltung der Kinder (hinsichtlich eines Verbleibens in der Schweiz) mit jener der Eltern deckt und sich ihr Standpunkt ohne weiteres den Eingaben und Rechtsschriften entnehmen l�sst. Auch liegen die Dinge anders als in solchen fremdenpolizeilichen F�llen, wo eine separate Bewilligung f�r ein einzelnes Kind oder einzelne Kinder �berhaupt in Frage kommen. Der Verzicht auf eine pers�nliche Anh�rung der Kinder h�lt unter den gegebenen Umst�nden vor Art. 12 KRK stand.
Die Beschwerdef�hrer haben f�r das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Prozessf�hrung ersucht.
Sie konnten indessen nicht ernsthaft mit einer Gutheissung der Beschwerde rechnen. Die gestellten Rechtsbegehren sind als zum Vornherein aussichtslos zu betrachten (Art. 152 OG); das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolgedessen abzuweisen. Den Beschwerdef�hrern sind, entsprechend dem Verfahrensausgang, die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens aufzuerlegen, unter solidarischer Haftung (Art. 156 Abs. 1 und 7 in Verbindung mit Art. 153 und 153a OG). Auf die Zusprechung einer Parteientsch�digung besteht kein Anspruch (vgl. Art. 159 Abs. 2 OG analog).
b) Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000.-- wird den Beschwerdef�hrern auferlegt, unter solidarischer Haftung.
3.- Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern sowie dem Regierungsrat (Staatskanzlei) des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 84
 Art. 100
 Art. 98
 BGE 
 Art. 98

BGE 
 Art. 88
 Art. 4
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 10
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 10

BGE 
 Art. 10
 Art. 13
 BGE 
 BGE 
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 153
 Art. 159