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Timestamp: 2016-10-28 08:43:08+00:00

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Mit �ffentlich beurkundetem Kaufvertrag vom 1. Juli 1994 ver�usserte X.________ seine Liegenschaft GB xxx, Gemeinde A.________, an seine Ehefrau Y.________. Diese erhielt zudem den auf der Liegenschaft im 3. Rang lastenden Schuldbrief von nom. Fr. 1,1 Mio. unbelastet zu Eigentum. Der Kaufpreis wurde durch �bernahme der Grundpfandschulden von Fr. 400'000.-- getilgt. Dar�ber hinaus wurde X.________ ein lebensl�ngliches Wohnrecht an der 4 1/2- Zimmerwohnung im 1. Obergeschoss der Liegenschaft einger�umt. Der Grundbucheintrag erfolgte gleichentags.
Mit Verf�gung vom 5. Juli 1995 er�ffnete der Einzelrichter des Bezirks Schwyz �ber X.________ den Konkurs ohne vorg�ngige Betreibung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG wegen betr�gerischen Handlungen zum Nachteil der Gl�ubiger. Am 1. April 1996 machte die Konkursverwaltung namens der Konkursmasse X.________ beim Bezirksgericht Schwyz gegen Y.________ (Beklagte 1) und X.________ (Beklagter 2) eine Anfechtungsklage nach Art. 285 ff. SchKG rechtsh�ngig. Am 18. Juli 1997 wurde die Anfechtungsklage zust�ndigkeitshalber ins beschleunigte Verfahren vor dem Einzelrichter des Bezirks Schwyz �berwiesen. Am 3. Dezember 1997 trat die Konkursverwaltung ihre Rechtsanspr�che gem�ss Art. 260 SchKG ab, so dass das Verfahren in der Folge von der Bank Z.________ (Kl�gerin) fortgef�hrt wurde.
Mit Urteil vom 16. September 1999 hiess der Einzelrichter des Bezirks Schwyz die Anfechtungsklage gut. Er verpflichtete Y.________ zur Duldung der Verwertung der Liegenschaft sowie des darauf lastenden Inhaberschuldbriefes im Konkursverfahren gegen X.________. Zus�tzlich wurde sie verpflichtet, der Bank Z.________ einen Betrag von Fr. 121'500.-- (Liegenschaftsertrag) zu bezahlen. X.________ wurde seinerseits zur Duldung der Verwertung der Liegenschaft ohne die Ber�cksichtigung des zu seinen Gunsten eingetragenen Wohnrechts verpflichtet.
Gegen dieses Urteil gelangten die Parteien mit Berufung bzw. Anschlussberufung an das Kantonsgericht des Kantons Schwyz. Dieses verpflichtete mit Urteil vom 13. Mai 2003 (auszugsweise publiziert in SJZ 99/2003 S. 507 ff.) Y.________ zur Zahlung von Fr. 305'000.-- an die Bank Z.________, Zug um Zug gegen L�schung des Wohnrechts zu Gunsten von X.________ durch das Konkursamt Goldau. Die Klage gegen X.________ wies es wegen fehlender Passivlegitimation ab.
Die Bank Z.________ gelangt mit eidgen�ssischer Berufung an das Bundesgericht. Strittig sind insbesondere die Beschr�nkung der Anfechtbarkeit auf die Wohnrechtseinr�umung, der Umfang der R�ckgabepflicht sowie die Passivlegitimation von X.________ in Bezug auf die Wohnrechtseinr�umung.
Der Anfechtungsprozess nach Art. 285 ff. SchKG wird praxisgem�ss wie eine Zivilrechtsstreitigkeit behandelt (BGE 81 II 82 E. 1 S. 83 f.; 93 II 436 E. 1 S. 437). Die Berufung ist rechtzeitig erhoben worden und richtet sich gegen einen Endentscheid eines oberen kantonalen Gerichts (Art. 54 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 OG). Der erforderliche Streitwert f�r das Berufungsverfahren ist ebenfalls gegeben (Art. 46 OG), so dass auf die Berufung einzutreten ist.
Als Erstes ist die Frage der Anfechtbarkeit des Kaufvertrages vom 1. Juli 1994 zu pr�fen: Das Kantonsgericht hat ausgef�hrt, angesichts der �bernommenen Grundpfandschulden von Fr. 400'000.---, dem Kapitalwert des Wohnrechts von Fr. 305'000.-- und dem Verkehrswert der Liegenschaft von Fr. 751'000.-- k�nne nicht die Rede davon sein, dass die Beklagte 1 die Liegenschaft zu g�nstig erhalten habe. Daher k�nne beim Kaufgesch�ft von keinem Missverh�ltnis der Leistungen ausgegangen werden. Anfechtbar sei nur die Einr�umung des Wohnrechts zu Gunsten des Beklagten 2.
2.1 Das Kantonsgericht verkennt bei seiner Argumentation, dass ein fehlendes Missverh�ltnis der Leistungen die Anfechtung nicht ausschliesst. Trotz objektiver Gleichwertigkeit der Leistungen kann eine Rechtshandlung sowohl nach Art. 286 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG wie auch nach Art. 288 SchKG anfechtbar sein.
2.1.1 Gem�ss Art. 286 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG sind unter anderem Rechtsgesch�fte anfechtbar, durch die der Schuldner f�r sich eine Leibrente, eine Pfrund, eine Nutzniessung oder ein Wohnrecht erworben hat. Die Anfechtbarkeit besteht unabh�ngig des Verh�ltnisses von Leistung und Gegenleistung und selbst bei gutem Glauben der Beteiligten (BGE 45 III 151 E. 4 S. 170; 64 III 183 E. 1 S. 186; Carl Jaeger, Bundesgesetz betreffend Schuldbetreibung und Konkurs, 1911, N. 9 zu Art. 286 SchKG). Die Benachteiligung der Gl�ubiger liegt darin, dass der Schuldner durch ein solches Rechtsgesch�ft pf�ndbares Verm�gen in unpf�ndbares umwandelt (Adrian Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, N. 19 zu Art. 286 SchKG; Hans Peter Berz, Der paulianische R�ckerstattungsanspruch, Diss. Z�rich 1960, S. 126; Ernst Brand, Die Anfechtungsklage, 1943, S. 191). Im vorliegenden Fall ist dieser Tatbestand insoweit erf�llt, als der Beklagte 2 durch den angefochtenen Kaufvertrag entgeltlich (gegen Hingabe der Liegenschaft) f�r sich ein unpf�ndbares, nicht in die Konkursmasse fallendes Wohnrecht erworben und gleichzeitig die Liegenschaft dem Zugriff seiner Gl�ubiger entzogen hat.
Infolge Zeitablaufs seit dem Abschluss des anfechtbaren Rechtsgesch�fts kann sich die Anfechtungsklage im vorliegenden Fall nicht mehr auf Art. 286 SchKG st�tzen. Dem Kantonsgericht ist aber insoweit zuzustimmen, dass alle unter diesem Artikel f�r anfechtbar erkl�rten Rechtsgesch�fte auch durch Art. 288 SchKG erfasst sein k�nnen, sofern die weiteren Voraussetzungen der letzteren Bestimmung erf�llt sind (Adrian Staehelin, a.a.O., N. 5 zu Art. 288 SchKG; Pierre-Robert Gilli�ron, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, 2003, N. 9 zu Art. 288 SchKG). Dies ist hier gegeben: Das Kantonsgericht hat sowohl die Sch�digungsabsicht des Beklagten 2 wie auch deren Erkennbarkeit f�r die Beklagte 1 bejaht.
2.1.2 Auch ohne Umweg �ber Art. 286 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG l�sst sich die Anfechtbarkeit des Kaufvertrages vom 1. Juli 1994 begr�nden: Nach Art. 288 SchKG sind insbesondere alle Rechtshandlungen anfechtbar, welche der Schuldner in der dem andern Teil erkennbaren Absicht vorgenommen hat, seine Gl�ubiger zu benachteiligen. Eine Sch�digung der Gl�ubiger tritt in der Regel nicht ein, wenn die angefochtene Rechtshandlung im Austausch gleichwertiger Leistungen besteht, es sei denn, der Schuldner habe mit dem Gesch�ft den Zweck verfolgt, �ber seine letzten Aktiven zum Schaden der Gl�ubiger verf�gen zu k�nnen, und sein Gesch�ftspartner habe das erkannt oder bei pflichtgem�sser Aufmerksamkeit erkennen m�ssen (BGE 99 III 27 E. 4 S. 34 mit Hinweisen; 101 III 92 E. 4a S. 94). Im vorliegenden Fall hat der Beklagte 2 sich als Gegenleistung f�r die Liegenschaft ein (unpf�ndbares) Wohnrecht einr�umen lassen, mit der Absicht, die Gl�ubiger dadurch zu sch�digen. Auch insofern erscheint das strittige Rechtsgesch�ft als Ganzes als anfechtbar.
2.2 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Kaufvertrag vom 1. Juli 1994 insgesamt gem�ss Art. 288 SchKG anfechtbar ist. Eine Beschr�nkung der Anfechtbarkeit auf die Wohnrechtseinr�umung ist nicht angebracht, da diese nicht unabh�ngig vom Kaufvertrag beurteilt werden kann (siehe auch E. 6.1.2 nachfolgend). Damit ist als n�chstes der Umfang der R�ckgabepflicht der Beklagten 1 zu untersuchen.
Das Kantonsgericht hat die Anfechtbarkeit auf die Einr�umung des Wohnrechts beschr�nkt und der Kl�gerin gegen die Beklagte 1 einen Ersatzanspruch in der H�he des Kapitalwerts des Wohnrechts von Fr. 305'000.-- einger�umt. Die Kl�gerin verlangt in ihrem Hauptbegehren dagegen nicht bloss einen Ersatzanspruch, sondern die Verwertung der Liegenschaft im Konkursverfahren gegen den Beklagten 2.
3.1 Das Kantonsgericht hat �bersehen, dass der Schaden, welcher durch das anfechtbare Rechtsgesch�ft den Gl�ubigern entstand, auf jeden Fall h�her ist als der Kapitalwert des Wohnrechts: Er besteht vielmehr in der Differenz zwischen dem Verkehrswert der dem Zugriff der Gl�ubiger entzogenen Liegenschaft und den darauf lastenden Grundpfandschulden, folglich mindestens Fr. 351'000.--.
3.2 Die R�ckgabe einer anfechtbar erworbenen Sache hat in erster Linie in natura zu erfolgen (Art. 291 Abs. 1 Satz 1 SchKG; Thomas Bauer, in: Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, N. 17 zu Art. 291 SchKG; Pierre-Robert Gilli�ron, a.a.O., N. 9 zu Art. 291 SchKG; Hans Peter Berz, a.a.O., S. 106). Nur wenn eine R�ckgabe der Sache nicht mehr m�glich ist, besteht die (subsidi�re) Pflicht zur Erstattung ihres Wertes (BGE 98 III 44 E. 3 S. 45; Thomas Bauer, a.a.O., N. 20 f. zu Art. 291 SchKG). Dem angefochtenen Urteil l�sst sich entnehmen, dass die Liegenschaft noch im Eigentum der Beklagten 1 steht, eine R�ckgabe ist folglich m�glich. Die Beklagte 1 ist daher zu verpflichten, die Verwertung der anfechtbar erworbenen Liegenschaft zu dulden. Die Berufung ist insoweit gutzuheissen.
3.3 Von der R�ckerstattungspflicht ebenfalls erfasst ist der auf der Liegenschaft lastende Inhaberschuldbrief �ber nom. Fr. 1,1 Mio. an 3. Pfandstelle, welcher gem�ss Kaufvertrag unbelastet der Beklagten 1 �bergeben wurde. Die Kl�gerin behauptet, die Beklagte 1 habe diesen Schuldbrief zur Aufstockung der hypothekarischen Belastung der Liegenschaft verwendet. Trifft dies zu, hat die Beklagte 1 f�r die zus�tzliche Belastung der Liegenschaft Wertersatz zu leisten, sofern sie nicht in der Lage ist, den Titel wieder an sich zu bringen und die Belastung auf dem Grundst�ck r�ckg�ngig zu machen (BGE 45 III 151 E. 7 S. 175; Carl Jaeger, a.a.O., N. 2Ba zu Art. 291 SchKG). Im angefochtenen Urteil finden sich keine tats�chlichen Feststellungen �ber eine allf�llige Erh�hung der Grundpfandschulden. Die Sache ist daher zur Erg�nzung des Sachverhaltes an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 64 Abs. 1 OG).
Im �brigen ist die Liegenschaft mit den Grundpfandschulden zur�ckzugeben und zu verwerten, wie diese im Zeitpunkt des anfechtbaren Rechtsgesch�fts bestanden haben (BGE 26 II 204 E. 8 S. 216; Pierre-Robert Gilli�ron, a.a.O., N. 18 zu Art. 291 SchKG).
Die Kl�gerin verlangt von der Beklagten 1 zus�tzlich die R�ckerstattung des Ertrages aus der Liegenschaft. Das angefochtene Urteil enth�lt zu diesem Punkt keine Erw�gungen. Das Bezirksgericht hatte der Kl�gerin unter diesem Titel zu Lasten der Beklagten 1 einen Betrag von Fr. 121'500.-- zugestanden.
Die Anfechtungsklage bezweckt die Wiederherstellung des schuldnerischen Verm�gens, wie es ohne die anfechtbare Handlung vorhanden w�re. Diesem Zweck entspricht, dass der Anfechtungsbeklagte Fr�chte und Ertr�gnisse herauszugeben hat, selbst wenn er gutgl�ubig ist (BGE 98 III 44 E. 3 S. 47; Thomas Bauer, a.a.O., N. 22 zu Art. 291 SchKG; Pierre-Robert Gilli�ron, a.a.O., N. 19 zu Art. 291 SchKG; Hans Peter Berz, a.a.O., S. 110 f.). Die Berufung ist folglich diesbez�glich gutzuheissen. Im angefochtenen Urteil fehlen tats�chliche Feststellungen �ber Bestand und H�he des Liegenschaftsertrages. Die Sache ist daher auch in diesem Punkt an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 64 Abs. 1 OG).
Streitgegenstand im vorinstanzlichen Verfahren ist auch die Erstattung der Gegenleistung der Beklagten 1 gem�ss Art. 291 SchKG gewesen. Auf Grund der vorangehenden Ausf�hrungen wird diese Frage jedoch gegenstandslos: Die Beklagte 1 kann die Liegenschaft inklusive der bei Vertragsschluss �bernommenen Grundpfandschulden zur�ckgeben (siehe E. 3.3 vorangehend). Durch die Verwertung der Liegenschaft wird sie zudem von der Wohnrechtsbelastung befreit. Damit kann offen bleiben, ob tats�chlich das Konkursamt zur L�schung des Wohnrechts befugt w�re.
Strittig sind schliesslich die Auswirkungen der Anfechtbarkeit des Kaufvertrages vom 1. Juli 1994 auf das darin einger�umte Wohnrecht zu Gunsten des Beklagten 2. Damit zusammenh�ngend stellt sich die Frage nach dessen Passivlegitimation.
6.1 Die Kl�gerin stellt sich auf den Standpunkt, die Eintragung des Wohnrechts sei nach dem Eintrag des Eigentum�bergangs erfolgt. Daher sei der Beklagte 2 in Bezug auf das Wohnrecht Singularsukzessor der Beklagten 1 bzw. b�sgl�ubiger Dritter im Sinne von Art. 290 SchKG. In dieser Eigenschaft sei er passivlegitimiert.
6.1.1 Gem�ss Art. 290 SchKG richtet sich die Anfechtungsklage gegen die Personen, die mit dem Schuldner die anfechtbaren Rechtsgesch�fte abgeschlossen haben oder von ihm in anfechtbarer Weise beg�nstigt worden sind, sowie gegen ihre Erben oder andere Gesamtnachfolger und gegen b�sgl�ubige Dritte. Der Schuldner selber ist im Anfechtungsprozess grunds�tzlich nicht Partei (Daniel Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, N. 3 zu Art. 290 SchKG; Pierre-Robert Gilli�ron, a.a.O., N. 11 zu Art. 290 SchKG). Unter dem b�sgl�ubigen Dritten wird der Rechtsnachfolger (Singularsukzessor) des Anfechtungsbeklagten (Vertragspartner des Schuldners) verstanden, der vom Bestand der Anfechtungsschuld wusste (BGE 51 III 204 E. 2 S. 207).
6.1.2 Es mag nicht von vornherein ausgeschlossen sein, dass in Ausnahmef�llen der b�sgl�ubige Dritte wiederum der Schuldner sein kann. Dies bedingt aber zumindest eine klare Trennung zwischen dem anfechtbaren Rechtsgesch�ft (hier: Kaufvertrag) und der sp�teren (partiellen) Singularsukzession (hier: Wohnrechtseinr�umung). Im vorliegenden Fall liegen aber nicht zwei getrennte Vertr�ge, sondern ein einheitliches Rechtsgesch�ft vor, was im �brigen auch die Kl�gerin in ihrer Berufungsschrift mehrfach betont. Nach dem Wortlaut des Kaufvertrages vom 1. Juli 1994 �bernimmt die Bestellung des Wohnrechts in erster Linie den Zweck einer Teilzahlung. Die Trennung in ein selbstst�ndiges Kaufgesch�ft und eine davon unabh�ngige, selbstst�ndige Wohnrechtseinr�umung ist nicht m�glich. Unter diesen Umst�nden kann der Beklagte 2 nicht als b�sgl�ubiger Dritter im Sinne von Art. 290 SchKG angesehen werden. Die Berufung ist demzufolge in diesem Punkt abzuweisen.
6.2 Die fehlende Passivlegitimation des Beklagten 2 f�hrt jedoch nicht dazu, dass die Verwertung der Liegenschaft unter Ber�cksichtigung des Wohnrechts zu erfolgen hat. Wie erw�hnt, richtet sich die Anfechtungsklage - von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen - ausschliesslich gegen die Person, die mit dem Schuldner das anfechtbare Rechtsgesch�ft abgeschlossen hat (Art. 290 SchKG). Durch die Gutheissung der Anfechtungsklage wird der Anfechtungsbeklagte verpflichtet, die Konkursmasse so zu stellen, wie wenn die anfechtbare Handlung nicht vorgenommen worden w�re (BGE 98 III 44 E. 3 S. 46; Thomas Bauer, a.a.O., N. 2 zu Art. 291 SchKG). Die anfechtbare Handlung besteht im vorliegenden Fall im Abschluss des Kaufvertrages als Ganzes und erstreckt sich neben der Eigentums�bertragung auch auf die Einr�umung des Wohnrechts (siehe E. 2.2 vorangehend). Dies f�hrt dazu, dass das anfechtbare Wohnrecht in betreibungsrechtlicher Hinsicht unbeachtlich ist. Die Liegenschaft ist im Konkursverfahren des Beklagten 2 ohne das zu seinen Gunsten bestehende Wohnrecht zu verwerten. Diese Unbeachtlichkeit kann ohne weiteres im vorliegenden Verfahren gegen die Beklagte 1 als Anfechtungsgegnerin festgestellt werden. Diese ist dementsprechend zu verpflichten, die Verwertung der Liegenschaft ohne das Wohnrecht zu dulden.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich der gesamte Kaufvertrag vom 1. Juli 1994 als anfechtbar im Sinne von Art. 288 SchKG erweist. Die Beklagte 1 ist verpflichtet, die Verwertung der anfechtbar erworbenen Liegenschaft, ohne das auflastende Wohnrecht, im Konkurs des Beklagten 2 zu dulden. Zudem ist sie im Grundsatz ersatzpflichtig f�r den Liegenschaftsertrag sowie eine allf�llige zus�tzliche Belastung der Liegenschaft. In diesen Punkten ist die Sache zur Vervollst�ndigung des Sachverhaltes sowie zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Soweit sich die Berufung gegen den Beklagten 2 richtet, ist sie in Folge Fehlens der Passivlegitimation abzuweisen.
Dieser Verfahrensausgang rechtfertigt, der Kl�gerin 1/4 und der Beklagten 1 3/4 der Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 3 OG). Die Beklagte 1 ist zudem zu verpflichten, der Kl�gerin eine Parteientsch�digung von Fr. 10'000.-- auszurichten. Im Verh�ltnis zum Beklagten 2 ist die Kl�gerin mit ihrer Berufung nicht durchgedrungen, sie hat diesen daher mit Fr. 2'500.-- zu entsch�digen.
1.1 Es wird festgestellt, dass der Kaufvertrag vom 1. Juli 1994 zwischen der Beklagten 1 und dem Beklagten 2 anfechtbar ist. Die Beklagte 1 wird verpflichtet, die Verwertung der Liegenschaft GB xxx, Gemeinde A.________, ohne die Ber�cksichtigung des zu Gunsten des Beklagten 2 eingetragenen Wohnrechts im Konkursverfahren gegen den Beklagten 2 zu dulden.
1.2 Im �brigen wird die Sache zu neuem Entscheid an das Kantonsgericht zur�ckgewiesen.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 9'000.-- wird zu drei Vierteln der Beklagten 1 und zu einem Viertel der Kl�gerin auferlegt.
3.1 Die Beklagte 1 hat die Kl�gerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 10'000.-- zu entsch�digen.
3.2 Die Kl�gerin hat den Beklagten 2 f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 190
 Art. 285
 Art. 260
 Art. 285
 Art. 48
 Art. 286
 Art. 288
 Art. 286
 Art. 286
 Art. 286
 Art. 286
 Art. 288
 Art. 288
 Art. 288
 Art. 286
 Art. 288
 Art. 288
 Art. 291
 Art. 291
 Art. 291
 Art. 291
 Art. 291
 Art. 291
 Art. 291
 Art. 291
 Art. 290
 Art. 290
 Art. 290
 Art. 290
 Art. 290
 Art. 291
 Art. 288