Source: https://dubistdachau.blogspot.com/2011/11/
Timestamp: 2019-10-21 05:59:16+00:00

Document:
Bündnis für Dachau im Stadtrat: 01.11.11
Bündnis stellt Ergänzungsantrag Klosterschule
Ergänzend zum Antrag der CSU-Fraktion stellt das Bündnis für Dachau heute seinen angekündigten Antrag Verlagerung der Kloster-Schule.
Wir verstehen unseren Antrag als Prüfungsantrag, das heißt die Vor- und Nachteile dieses Vorschlages sind von der Verwaltung darzustellen und vom Stadtrat abzuwägen.
Alternativ zum Punkt 1c des CSU-Antrages
ist die Verlagerung de Klosterschule in die freiwerdende Ludwig-Thoma-Schule zu prüfen.
Weiterhin ist zu prüfen ob im Altbau der Klosterschule die VHS untergebracht werden kann und im Anbau eine Kinderkrippe.
1. Einsparung der Kosten für einen Neubau der VHS
2. Einsparung der Kosten für den Neubau einer Turnhalle für die Klosterschule
3. Einsparung der Kosten für den Neubau einer Kinderkrippe
4. Belebung der Dachauer Altstadt durch die VHS
5. Keine Mehrbelastung des Postschulgeländes mit zusätzlichen Stellplätzen
6. Synergieeffekte der VHS mit den kulturellen Einrichtungen in der Altstadt
Eingestellt von Kai Kühnel um 17:09 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
Umweltausschusssitzung am 30.11.2011
Am Mittwoch, 30. November 2011, 16:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Umweltausschuss statt.
1. Trassenführung für Lichtwellenleiter-(LWL)-Verbindung im Bereich Otto-Hahn-Straße Nordteil
2. Luftschadstoffmessung in Dachau: Kosten und Voraussetzungen
Eingestellt von Kai Kühnel um 12:55 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
Windkraft: 900-Meter-Kurs bleibt
Dachau - Es bleibt vorerst bei einem Mindestabstand von 900 Metern zwischen Wohnbebauung und Windrad. Darauf haben sich die Landkreis-Bürgermeister in der Dienstbesprechung geeinigt.
U.a . mit dem Hinweis auf eine Negativ-Planung
Haupt- und Finanzausschusssitzung am 23.11.2011
Am Mittwoch, 23. November 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
1. Anerkennung der Fortschreibung des Dachauer Mietspiegels 2012
2. Erlass einer Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Dachau und Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses zur Kostensatzung
3. Antrag des CSU-Ortsverbandes auf Überlassung des Festzeltes am Dienstag den 20.08.2013 nach dem Dachauer Volksfest
Eingestellt von Kai Kühnel um 13:40 1 Kommentar: Links zu diesem Post
Schulverlagerungen
Eine Unterkunft für die Volkshochschule, Altstadtbelebung, mehr Kurse für Mittelschüler, eine Ganztagsgrundschule - das alles auf einen Streich? Die CSU will ein paar Fliegen mit einer Klappe schlagen. Wenn sie sich mit dem Bündnis für Dachau zusammentut, könnten es noch einige Fliegen mehr werden.
Bericht dazu in den Dachauer Nachrichten
Unsere Meldung lautete dazu:
Ergänzend zum CSU-Antrag "Auflösung der Thoma-Schule" kündigt das Bündnis für Dachau einen Ergänzungsantrag an. "Die Grundidee finden wir nicht schlecht, aber man kann auch noch einen Schritt weiter gehen und so mehrere Fliegen mit einer Klappe zusätzlich schlagen, so Bündnis-Sprecher Kai Kühnel. Wenn eine Verlagerung der Grundschule Klosterschule in die Gebäude der jetzigen Thoma-Schule möglich ist, kann die
VHS in die Klosterschule ziehen
und somit das Zentrum der Altstadt beleben
der Neubau einer Turnhalle eingespart werden
eine zusätzliche Kinderkrippe in der Altstadt im neuem Anbau der Klosterschule untergebracht werden
Wir hoffen, daß unser Ergänzungsantrag genauso zügig und ergebnisoffen von der Verwaltung gepüft wird, wie wir es bei Anträgen der CSU gewohnt sind.
Eingestellt von Kai Kühnel um 13:28 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
Kulturausschusssitzung am 22.11.2011
Am Dienstag, 22. November 2011, 16:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Kulturausschuss statt.
1. Projektanträge diverser kultureller Vereine für das Haushaltsjahr 2012
2. Projektanträge diverser zeitgeschichtlicher Vereine für das Haushaltsjahr 2012
3. Projektantrag Auslandsausstellung Günther Urban und Claudia Flach 2012
4. Fahrtzuschussanträge Dachauer Vereine nach Klagenfurt 2012
5. Fahrtzuschussanträge zweier Dachauer Schulen nach Renkum und Fondi 2012
6. Verspätet eingereichter Projektantrag des Förderverein Dachauer Wasserturm 2012
7. Projektantrag Jugendrat der Stadt Dachau - Ausleihe Mobile Bühne 2012
8. Projektantrag des Künstlers Ralf Hanrieder für die Kunstmesse in Zürich 2011
Bündnis kündigt Ergänzungsantrag zum CSU-Antrag "Auflösung der Thoma-Schule" an.
Eingestellt von Kai Kühnel um 18:05 1 Kommentar: Links zu diesem Post
Im neuem Bürgermagazin "Stadt im Gespräch" (Seite 6, link führt zum pdf), das heute und morgen verteilt wird, erscheint eine Stellungnahme der Stadt Dachau zum Neubau der Kindertagesstätte Mariä Himmelfahrt in Dachau Süd.
Hier werden die falschen Zahlen der Bürgerinitiative widerlegt.
Wer tatsächlich mehr Raum für Kinder möchte, zieht am Besten die Unterschrift für die Zulassung eines Bürgerentscheids zurück, denn der neue Kindergarten wird für jede Gruppe mehr Fläche zur Verfügung stellen als der bestehende.
Die Caritas Herr Hannemann und Pfarrer Borm sind mit der Planung einverstanden und auch eingebunden. Die meisten Argumente der Initiative sind nicht nachvollziehbar, sieht man sich die tatsächlichen Flächenangaben an, erkennt man dass sie falsch sind.
Die Verzögerung des Vorhabens durch einen Bürgerentscheid kostet die Stadt Dachau, Zuschüsse vom Land im Bereich von 350.000 - 400.000€.
Wenige Argumente der Initiative sind richtig, aber die verbleibenden am Ende nicht ausschlaggebend.
Völliger Unsinn, ist auch die Behauptung der Kindergarten wäre von einer 6m hohen Mauer umgeben, wer dieses Gerücht in die Welt gesetzt hat muss tatsächlich an Sachlichkeit wenig Interesse haben, Tatsache ist, dass im Norden eine 2 m Hohe Mauer an der Müllhäuschen und Gartenmauer angelehnt sind vorgeshen ist. Diese Mauer entseht auch auf Wunsch der Eltern, sie kann genausogutdurch einen Zaun ersetzt werden.
So bleibt die Frage nach der Motivation.
Sind die Argumente wirklich so massgebend, dass 2 Kinderkrippengruppen nicht gebaut werden können und 24 Kinder mehr ohne Krippenplatz bleiben? Oder geht es hier um etwas ganz anderes?
Zu diesem Thema veröffentlichen wir keine anonymen Kommentare.
Eingestellt von Kai Kühnel um 14:28 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
Bauausschusssitzung am 17.11.2011
Am Donnerstag, 17. November 2011, 15:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Bauausschuss statt.
1. Jugendzentrum Ost
a) Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD, ÜB und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.03.2011
b) Brandschutzmaßnahmen Ergänzung der Unterlagen
Änderung des Flächennutzungsplanes FP03608
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
3. Bahnhof Dachau Stadt West
Billigung des Planentwurfs für die erneute öffentliche Auslegung und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
4. Altstadtentwicklung
Flächennutzungsplanänderung 03810
Abwägung der während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen / Empfehlung für den Feststellungsbeschluss
5. Geschwister-Scholl-Straße 4
Grundschule Augustenfeld Erweiterung
6. Mittermayerstraße 46
Neubau 3-gruppige Kindertagesstätte
7. Münchner Straße 84
8. Augustenfelder Straße Tempo 30 Zone bauliche Maßnahmen
Antrag Bündnis für Dachau
9. Straße nach Steinkirchen
Brücke über den Webelsbach geänderte Planung
10. Gaußstraße
Bebauungsplan 131/04
Gewerbegebiet an der Schleißheimer Straße
Antrag auf Vorbescheid Befreiungen vom Bebauungsplan
11. Prälat-Wolker-Straße 3
Vorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses mit drei Wohneinheiten
12. Gestaltungssatzung für Hallen im Außenbereich
Eingestellt von Kai Kühnel um 10:31 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
Windkraft Kommentar
Ein Kommentar in der Dachauer SZ von Walter Gierlich.
Der Dachauer Stadtrat hat den ersten Antrag auf Errichtung eines Windrads abgelehnt. Die Gründe für die Ablehnung lassen Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Bestrebens um eine Energiewende aufkommen
Werkausschuss schmeißt 30.000 € zum Fenster raus
Der Werkausschuss hat gestern zwei Beschlüse gefasst:
Es wird eine Untersuchung in Auftrag gegeben ob das Hallenbad statt saniert, besser neu errichtet wird.
Die Planungen für eine Renovierung der Sauna werden beschleuinigt fortgeführt (30.000€). Hinzu kommen noch einmal 24.000 € ! Entschädigung für den Pächter.
Das Risiko, dass die Planungen Sauna ins Leere laufen, bezeichnet die CSU als verschmerzbar.
Das Bündnis für Dachau hält es da mit dem von der CSU sonst so gern in den Mund genommenen Subsidiaritäts-Prinzip: Aufgaben, Handlungen und Problemlösungen sollen so weit wie möglich selbstbestimmt und eigenverantwortlich unternommen werden, also wenn möglich vom Einzelnen, vom Privaten, von der kleinsten Gruppe oder der untersten Ebene einer Organisationsform.
Es gibt genügend private Saunen in Dachau, denen müssen wir nicht mit öffentlichen Mitteln das Geschäft kaputt machen.
Der Bericht dazu in der Dachauer SZ
Eingestellt von Kai Kühnel um 06:31 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
Auch der Landesvorstand des Bund Naturschutz kritisiert Nordost-Umfahrung
Eingestellt von Kai Kühnel um 06:07 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
Windkraft in Dachau
Die erneute Diskussion im Stadtrat mit unbeantworteten Fragen, die Helmut Esch (Grüne) stellte, bewegte uns dazu, gegen das Landkreiskonzept zu stimmen.
Unsere Befürchtung, dass beim Landkreiskonzept Steuerung der Anlagen über einen Flächennutzungsplan Einzelvorhaben auch dann nicht möglich sind, wenn der technische Fortschritt leiesere Anlagen ermöglichte, wurde bestätigt. Dann müssten alle Gemeinden einer FNP-Änderung zustimmen.
Gebracht hat unser Stimmverhalten allerdings nichts, die große Mehrheit stimmte für das Landkreiskonzept.
Eingestellt von Kai Kühnel um 06:05 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
Die Süddeutsche Zeitung berichtet über eine Anfrage der BI Kontra-Kohle-Dachau zum Stand des Ausstiegs aus der Kohlestromerzeugung.
Die Anfrage selbst finden Sie auf dem Blog der Bürgerinitiative.
Werkausschusssitzung am 07.11.2011
Am Montag, 7. November 2011, 14:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung
des Werkausschuss statt.
Ort: Sitzungssaal Stadtwerke Dachau
1. Wirtschaftsplan 2012
2. Förderungsoptionen für einen Hallenbadneubau
3. Verwaltungsgebäude der Stadtwerke Dachau: Umbau und Erweiterung (Hr. Krissmayr, Architekturbüro g.h.k)
4. Aktuelle Themen beim Verkehrsbetrieb
5. Fischaufstiegsanlage (FAA)
Stadtratssitzung am 07.11.2011
Am Montag, 7. November 2011, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Stadtrats statt.
Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt
1. Aufstellung Windkraftanlagen im Gebiet der Stadt Dachau Ergebnis des Feingutachtens
2. Etzenhausen
Antrag auf Neugenehmigung einer Windenergieanlage gemäß § 4 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG) im Bereich "Hoher Berg" nordwestlich Etzenhausen
Verweigerung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB und Zurückstellung gemäß § 15 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
3. Gestaltungssatzung für Hallen im Außenbereich
4. Wettersteinring
Bebauungsplan Nr. 132/04 Gewerbegebiet an der äußeren Münchner Straße (1. Teiländerung von Nr. 70/93
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
5. Augustenfeld-Mitte
Flächennutzungsplanänderung 03710
Amperbrücke fertig
Die Amperbrücke zwischen Thoma- und Münchner Straße ist fertig. Die Maßnahme geht auf einen Antrag des Bündnis für Dachau zurück. Es sollte gepüft werden, ob Fußgängerstege an die vorhandenen Brüstungen gehängt werden können um zusätzlichen Raum für Radfahrer zu schaffen. Die Prüfung ergab, dass die Brüstungen nicht mehr standfest waren, mit oder ohne Stege.
So beschloss der Bauauschuss, die Brücke zu sanieren und um zwei Angebotsstreifen für Radfahrer zu erweitern. Das Ergebnis ist positiv, der Christopherus steht immer noch, Frau Schilhabl wurde weggetragen, das Erscheinungbild der Brücke entspricht der Vorgängerbrücke. Der Zeitplan wurde eingehalten.
Eingestellt von Kai Kühnel um 08:33 1 Kommentar: Links zu diesem Post
Bündnis kündigt Ergänzungsantrag zum CSU-Antrag "A...
Auch der Landesvorstand des Bund Naturschutz kriti...
Die Süddeutsche Zeitung berichtet über eine Anfrag...

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