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Timestamp: 2020-05-26 19:51:51+00:00

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Stadtrat vom 07.03.2018 #1263
i1352: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 33 im Bereich Löbervorstadt, "Südlich Martin-Andersen-Nexö-Straße/ westlich Arnstädter Straße" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Drucksache 2501/17
Für den Bereich Löbervorstadt „Südlich Martin-Andersen Nexö-Straße/ westlich Arnstädter Straße“ soll gemäß § 2 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB der Flächennutzungsplan geändert werden (Anlage 1).
Der Vorentwurf der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 33 für den Bereich Löbervorstadt „Südlich Martin-Andersen Nexö-Straße/ westlich Arnstädter Straße“ in seiner Fassung vom 15.11.2017 (Anlage 2) und die Begründung (Anlage 3) werden gebilligt
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB wird durch öffentliche Auslegung des Vorentwurfes und dessen Begründung durchgeführt.
Gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, beteiligt.
Anlage 2 - Planzeichnung Vorentwurf, Stand 15.11.2017
Anlage 3 - Begründung Vorentwurf, Stand 15.11.2017
(Die Anlagen 2 und 3 liegen in den Fraktionen und im Bereich OB zur Einsichtnahme aus).
Der Änderungsbereich für den wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Erfurt befindet sich im Stadtteil Löbervorstadt, unmittelbar am nördlichen Hangfuß des Steigernordrandes. Umgrenzt wird der Änderungsbereich im Wesentlichen durch:
die Martin-Anderson-Nexö-Straße im Nordwesten,
der Arnstädter Straße vorgelagerten Bereiche im Osten,
und durch die Arndtstraße im Süden.
Maßgeblich für den Änderungsbereich ist die Planzeichnung zur Änderung.
Unter Betrachtung der aktuellen Entwicklungstendenzen und Perspektiven, insbesondere der wachsenden Einwohnerzahl und des bestehenden Entwicklungsdrucks, wurde für die Fläche der ehemaligen Lingel-Schuhfabrik, welche seit Jahren ungenutzt ist, ein Realisierungswettbewerb „Wohnen am Steigerwald“ durchgeführt. Damit ergeben sich für diesen Bereich neue städtebauliche Entwicklungsziele, es soll ein Vorhaben für Wohn- und Büronutzungen umgesetzt werden. Gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 BauGB ist dazu das Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes LOV688 „Quartier Lingel am Steigerwald“ eingeleitet worden. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes ergeben sich auch Auswirkungen auf weitere, umliegende Nutzungen und deren Darstellung im FNP, wie die bestehende Tennisanlage des TC Rotweiß Erfurt und die Martin-Andersen-Nexö-Straße (M.A.N.-Straße). Die M.A.N.-Straße soll im Zuge der Umsetzung des geplanten Vorhabens angepasst werden. Mit dem Stadtratsbeschluss Nr. 0468/16 vom 01.02.2017 «Südliche Stadteinfahrt/ Martin-Andersen-Nexö-Straße/ Arndtstraße – Sachstandsbericht und Empfehlung zu weiteren Planungsschritten» soll die Straße ihre Funktion als Hauptverkehrsstraße zunächst beibehalten und instandgesetzt werden. Diese Nutzungen und deren Darstellung im wirksamen FNP sind daher in den Geltungsbereich der 33. Änderung des FNP mit einzubeziehen, um eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten.
Das Planungserfordernis ergibt sich damit aus dem vorgenannten Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan LOV688 „Quartier Lingel am Steigerwald“ und den sich daraus ergebenden Auswirkungen auf angrenzende Nutzungen. Die im Bebauungsplan vorgesehene Art der Nutzung entspricht in Teilen nicht den Darstellungen des wirksamen FNP. Somit wird gegen das Entwicklungsgebot gemäß § 8 Abs. 2 BauGB verstoßen. Der Bebauungsplan kann nicht aus dem wirksamen FNP entwickelt werden.
Mit der 33. Änderung des FNP werden die Darstellungen des wirksamen FNP somit entsprechend der neuen planerischen Zielstellung für das Gebiet geändert.
Die Ziele der Planung im Einzelnen:
Revitalisierung und Neustrukturierung untergenutzter innenstadtnaher Flächen
Bedarfs- und nachfragegerechte Entwicklung von Wohnbauflächen
Entwicklung eines modernen und attraktiven Wohnquartiers
Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Umsetzung von Wohnnutzungen
planungsrechtliche Sicherung des bestehenden Tennisplatzes
Bestandswidergabe der vorhandenen Hauptverkehrsstraße
Die vorliegende 33. Änderung des FNP gewährleistet die geordnete städtebauliche Entwicklung des Plangebietes. Auf der Ebene der vorbereitenden Bauleitplanung werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bebauungsplan LOV688 „Quartier Lingel am Steigerwald“ geschaffen. Damit können die städtebaulichen Entwicklungsziele im Rahmen des Bebauungsplanes konkretisiert und das Baurecht geregelt werden.
Der Beschluss zur Einleitung der Änderung wird gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich im Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt bekanntgemacht.
Zeitpunkt, Ort und Dauer der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit werden im Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt ortsüblich bekanntgemacht.
Gegenstand der Vorlage ist ein Flächennutzungsplanverfahren nach dem BauGB. Im Rahmen des gesetzlich normierten Planverfahrens sind sowohl die umweltrelevanten Belange nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB als auch die Belange der Bevölkerungsentwicklung nach § 1 Abs. 6 Nr. 2 BauGB zu ermitteln, zu wichten und abzuwägen. Das Nachhaltigkeitscontrolling und das demographische Controlling sind somit integraler Bestandteil des Verfahrens und müssen nicht gesondert erfolgen.

References: § 2
 § 1
 § 3
 § 4
 § 2
 § 8
 § 2
 § 1
 § 1