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Timestamp: 2018-02-24 19:27:43+00:00

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PETRINGS.DE - JuraBlogs
Filesharing: Eltern haften eigentlich doch nicht für ihre Kinder
Da wird der BGH vielleicht noch vor dem Bundesverfassungsgericht sein "blaues Wunder" erleben Erstaunlich, was Heribert Prantl aus der Süddeutschen heute zum gestrigen Filesharing-Urteil des BGH (Urteil vom 30. März 2017 - I ZR 19/16 – Loud) kundtut: „Es ist gut, dass Eltern auch im Internet für ihre Kinder haften …Wenn Kinder illegal Dateien tauschen, sind ihre Eltern als ...
Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 201 Leser - March 31, 2017 10:31am
... und bricht einen Holzstab für flapsige Werbung zwischen Sauerland und Lipperland Dass auch OLG-Richter durchaus im Leben stehen und frechen Werbesprüchen nicht selten gelassener begegnen als manche Richter auf den harten Holzbänken der Landgerichte, demonstrierte jüngst der Wettbewerbssenat des OLG Hamm mit einem Beschluss vom 10.08.2017 (Az. I-4 U 59/17).
Frühlingserwachen beim BGH: Karlsruhe stoppt Recherchestress nach Abmahnungen. Kein pauschaler Verdacht gegen Internet-Anschlussinhaber Keine Spionage und keine Verhöre innerhalb der Familie Lange warten mussten die Adressaten von Filesharing-Abmahnungen und Filesharing-Klagen auf die schriftlichen Entscheidungsgründe zum Filesharing-Urteil des BGH vom 06.10.2016(Az.
Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 141 Leser - March 8, 2017 4:10pm
Internetnutzer und Urheberrecht Der Internetnutzer, das unbekannte oder verkannte Wesen? Allein von Mitte 2015 bis Mitte 2017 hatten immerhin 2% aller deutschen Internetnutzer Abmahnungen wegen angeblich illegaler Online-Nutzung im Briefkasten. Ein wissenschaftliches Forschungsprojekt des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb sowie des Munich Center for Interne ...
Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DE- 124 Leser - February 16, 2018 11:14am
Das WLAN-Gesetz wird mit den Netzsperren noch einige Fragen aufwerfen Es war der letzte Sitzungstag der aktuellen Legislaturperiode, als der Bundestag am 30.06.2017 das „TMG-Änderungsgesetz“, das sogenannte WLAN-Gesetz, beschlossen hat. WLAN-Betreiber sollen danach nicht mehr behördlich verpflichtet werden können, ihren Internetanschluss durch ein Passwort zu verschlüsseln und ...
Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DE- 98 Leser - July 1, 2017 3:06pm
Auskunftsansprüche trotz Geheimhaltungsvereinbarung Das Verwaltungsgericht Minden wägt ab zugunsten der Pressefreiheit Erstmalig hat heute ein Verwaltungsgericht über die Frage entschieden, ob eine Behörde den Journalisten Auskünfte verweigern darf unter Verweis darauf, dass in einem durchgeführten Mediationsverfahren eine Geheimhaltungsvereinbarung getroffen wurde.
Narrenfreiheit für Internet-Abmahnungen?
Gewitzter Umgang mit „zickiger“ Anwaltspost zur Faschingszeit Das Ausmaß der aktuell wieder im Umlauf befindlichen Abmahnungen nimmt schon „karnevalistische Züge“ an. Die Adressaten der entsprechenden Anwaltspost wissen oft nicht, ob sie lachen oder weinen sollen.
Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Markenrecht Abmahnung Wettbewerbsrecht- 132 Leser - February 9, 2017 11:05pm
skip to main | skip to sidebar GUTE ABMAHNUNGEN, SCHLECHTE ABMAHNUNGEN Marken- und Urheberrecht als in Serie gehendes Geschäftsmodell Nicht alle anwaltlichen Abmahnungen sind per se unzulässige oder unanständige Massenabmahnungen. Wo massenhaft gesetzlich geschützte Rechte verletzt werden, da darf grundsätzlich auch massenhaft abgemahnt werden.
Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Markenrecht Abmahnung- 171 Leser - December 23, 2016 3:37pm
Das Amtsgericht Bielefeld hilft aus der Einbahnstraße sekundärer Darlegungslast Erhellende Hinweise zur Abwehr von Filesharing-Klagen hat jetzt das Amtsgericht Bielefeld mit Beschluss vom 13.10.2016 (Az. 42 C 151/16) erteilt. Dabei greift es das aktuelle Urteil des BGH vom 06.10.2016 (Az. I ZR 154/15) auf: Der abgemahnte Internet-Anschlussinhaber hat nur sehr begrenzte Recherche ...
Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 281 Leser - October 18, 2016 5:28pm
Hilfe aus Karlsruhe bei Filesharing-Verdacht per Abmahnung Der BGH hat am 06.10.2016 den Opfern übermotivierter Filesharing-Abmahnungen eine große Last abgenommen und ein Urteil des Landgerichts Braunschweig vom 01.07.2015 (Az. 9 S 433/14, 9 S 433/14 (59)) bestätigt. Danach wird die sogenannte „sekundäre Darlegungslast“ des Internet-Anschlussinhabers erheblich begrenzt.
Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 208 Leser - October 7, 2016 5:19pm
Urheberrecht: Mit heutigem Urteil aus Luxemburg vom 08.09.2016 (Az. C-160/15) sorgt der EuGH für eine wachsende mediale Unsicherheit bezgl. des Postens von Links im Internet. Verlinkungen auf illegale Quellen bzw. Inhalte können danach selbst illegal sein. Es ging um Nacktfotos aus dem Playboy. Streitgegenstand: Ein niederländisches Webportal hatte auf eine urheberrechts ...
Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 61 Leser - September 8, 2016 3:21pm
Fettes Urheberrecht: Die BGH und das Fat-Model
Verfremdete Foto-Modelle werden auch von höchsten Instanzen veröffentlicht Der BGH hat mit seinem Parodie-Urteil vom 28.07.2016 (Az. IZR 9/15 - „auf fett getrimmt“) nicht nur „Fettes“ zum Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Urheberrecht kundgetan, sondern sogar selbst ein Fat-Model-Foto der Schauspielerin Bettina Zimmermann veröffentlicht.
Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 82 Leser - September 6, 2016 8:02pm
Das Alter einer Frau … im Internet - Falten und „Persönlichkeitsentfaltung“ einer Filmproduzentin - Vorfahr für die Medien- und Meinungsfreiheit beim AG München Prominente kämpfen mit einer kleinen Schar darauf spezialisierter, insbesondere in Berlin und Hamburg ansässiger Rechtsanwälte um ihre tatsächlich oder vermeintlich verletzten Persönlichkeitsrechte - oft bis aufs letzte Komma sowi.
Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 133 Leser - August 27, 2016 1:22pm
Streit ums Markenrecht verlangt oft ein feines Gespür. Auch unter Gärtnern. Mit einer aktuellen Entscheidung zum Markenrecht hat das OLG Frankfurt am Main (Beschl. v. 30.05.2016, Az. 6 U 27/16) gegen kleine Unternehmen gerichteten überambitionierten Abmahnungen einige manchmal übersehene Grenzen aufgezeigt.
Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Markenrecht Abmahnung- 125 Leser - July 22, 2016 3:15pm
Streit ums Markenrecht verlangt oft ein feines Gespür Mit einer aktuellen Entscheidung zum Markenrecht hat das OLG Frankfurt am Main (Beschl. v. 30.05.2016, Az. 6 U 27/16) gegen kleine Unternehmen gerichteten überambitionierten Abmahnungen einige manchmal übersehene Grenzen aufgezeigt. Die oft überforderten Adressaten markenrechtlicher Abmahnungen haben nämlich häufig bere ...
Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Markenrecht Abmahnung- 96 Leser - July 22, 2016 3:15pm
Schräger Spielverlauf im Böhmermann-Prozess vor dem LG Hamburg „Was jetzt kommt, das darf man nicht machen.“ So leitete Jan Böhmermann sein Erdogan-Gedicht mit dem bezeichnenden Titel „Schmähkritik“ in der Satire-Sendung des ZDF am 31.03.2015 ein. Im eiligen Verbotsbeschluss der hanseatischen Pressekammer findet sich zu diesem instruktiven Kommentar-Vorspiel nichts: Keine (s ...
Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DE- 151 Leser - June 18, 2016 11:29am
Über sechs Filesharing-Klagen hat am 12.05.2016 der I. Zivilsenat des BGH verhandelt. Es ging im Wesentlichen um Kosten- und Schadenshöhen im Rahmen von vier Berufungsurteilen des LG Bochum, um sekundäre Darlegungspflichten im Rahmen einer Berufungsentscheidung des OLG Köln und schließlich um Störerhaftung sowie Belehrungs- und Überwachungspflichten auf der Basis eines zweit ...
Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 236 Leser - May 12, 2016 3:14pm
http://petringlegal.blogspot.com
Autor: Dr. Ralf Petring
gelistet December 19, 2010 5:03am
162 Artikel, gelesen von 30.112 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: February 24, 2018 5:07pm (2018-02-24 17:07:08 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 1 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: February 16, 2018 11:14am .
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