Source: http://www.jurablogs.com/topic/bock
Timestamp: 2018-01-23 00:24:42+00:00

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BOCK - JuraBlogs
Unwirksamkeit sogenannter Schriftformheilungsklauseln
Bewertung 3 Monate nach dem Urteil: Welche Auswirkungen hat das BGH-Urteil für die Praxis tatsächlich? Ist die Panikwelle, die unmittelbar nach dem Urteil entstanden ist, gerechtfertigt? Die Entscheidung des XII. Zivilsenates vom 27.09.2017 Mit seinem Urteil vom 27. September 2017, AZ: XII ZR 114/16 hat der u.a. für das Gewerberaummietrecht zuständige XII.
KÜMMERLEIN 360°- 77 Leser - January 16, 2018 3:11pm
Bundesgerichtshof ermahnt Vermieter: Mehr Sorgfalt bei der „Verwertungskündigung“ von Wohnraum
… konkretisiert hat, welche Anforderungen an ein berechtigtes Interesse des Vermieters an der Beendigung des Wohnraummietverhältnisses zu stellen sind, wenn die Interessenlage eine Nähe zur Verwertungskündigung im Sinne von § 573 Absatz 2 Nr. 3 BGB aufweist (BGH, Urteil vom 10.05.2017, Az.: VIII ZR 292/15. In diesen Entscheidungen hat der BGH u.a. an den…
KÜMMERLEIN 360°- 45 Leser - October 12, 2017 2:53pm
„Kauf bricht nicht Miete“ Analoge Anwendung von § 566 Abs. 1 BGB im Ausnahmefall auch bei fehlender Identität zwischen Vermieter und Veräußerer
… Der BGH hat in seiner neuen Entscheidung (Urteil vom 12.07.2017, AZ: XII ZR 26/16) anknüpfend an seine bisherige Rechtsprechung aus dem Jahr 2008 nochmals bestätigt, dass eine analoge Anwendung des § 566 Abs. 1 BGB in Ausnahmefällen trotz fehlender Identität zwischen Vermieter und Veräußerer (Eigentümer) zulässig ist. Hintergrund Gemäß § 566 Abs…
KÜMMERLEIN 360°- 93 Leser - August 31, 2017 12:48pm
Fortsetzung der BGH-Rechtsprechung zur Wohnraumkündigung wegen „geschäftlichen“ Nutzungsbedarfes
… In unserem Blogbeitrag vom 11. April 2017 haben wir uns mit einem Urteil des BGH auseinandergesetzt, in dem dieser erstmalig Leitlinien zum Umgang mit Wohnraumkündigungen wegen sog. Berufs- oder Geschäftsbedarfes aufgestellt hat (BGH, Urteil vom 29.03.2017, Az.: VIII ZR 45/16). Nun liegt ein weiteres Urteil der Karlsruher Richter vor (BGH, Urteil…
KÜMMERLEIN 360°- 71 Leser - June 21, 2017 9:43am
BGH formuliert erstmals Leitlinien zum Umgang mit Wohnraumkündigungen wegen sog. Berufs- oder Geschäftsbedarfs
… Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung vom 29.03.2017 (Az.: VIII ZR 45/16) erstmals Leitlinien zum Umgang mit Wohnraumkündigungen wegen sog. Berufs- oder Geschäftsbedarfs formuliert und somit für Rechtsklarheit gesorgt. Hintergrund Dem seit 1977 im Haus des Vermieterin lebenden Mieter wurde das Wohnraummietverhältnis mit der Begründung des…
KÜMMERLEIN 360°- 68 Leser - April 11, 2017 12:24pm
… Der für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Senat des Bundesgerichtshofes hat sich in seiner Entscheidung vom 07.12.2016, AZ: VIII ZR 70/16 eindeutig zu den Voraussetzungen des Entstehens eines gesetzlichen Vorkaufsrechts des Mieters positioniert. Danach sind bei der Anwendung der Vorschrift des § 577 BGB die vom Gesetzgeber vorgegebenen…
KÜMMERLEIN 360°- 101 Leser - January 23, 2017 7:00am
BGH bestätigt Zulässigkeit von Eigenbedarfskündigungen durch eine GbR und ändert gleichzeitig seine Rechtsprechung zu den Rechtsfolgen einer Verletzung der Anbietpflicht eines Vermieters
… Erbengemeinschaft vergleichbar. Aus diesem Grund hat der BGH das Berufungsurteil des Landgerichts München aufgehoben und zur erneuten Beurteilung zurückverwiesen. Außerdem hat der BGH seine bisherige Rechtsprechung, nach der eine unterlassene Anbietung einer im selben Anwesen gelegenen Wohnung die Unwirksamkeit der Kündigung wegen Eigenbedarfs zur Folge habe…
KÜMMERLEIN 360°- 123 Leser - January 2, 2017 8:19am
Richter am BAG Peter Böck im Ruhestand
… Der Richter am Bundesarbeitsgericht Peter Böck ist ab dem 1.1.2014 im Ruhestand. Herr Böck war seit Mai 1993 Richter am BAG, zunächst beim 10, später dann beim 9. Senat. Im Zeitraum von 2001 bis 2004 war er als Stadtrat in Nürnberg beschäftigt. 2005 kehrte Peter Böck dann wieder zum BAG zurück und war zunächst beim 9. Senat, später dann beim 8…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 39 Leser - January 11, 2014 11:52am
Das Rundum-Sorglos-Paket der Werkstätten
… falsch und dürfte nur dazu gedient haben, den Reparaturauftrag zu erhalten. Ebensogut hätte der Mandant etwa aus dem Gutachten den Netto-reparaturbetrag geltend machen können, ohne das Fahrzeug überhaupt zu reparieren. Die eingetretene Wertminderung ist noch nicht bezahlt worden. Der Werkstatt konnte das gleichgültig sein, da dieser Betrag “nur…
Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 157 Leser - August 26, 2013 11:09am
Der Anwalt mit der Zeitmaschine
… Ich habe in einer Zivilsache etwas getan, was man als Anwalt nicht sonderlich gerne macht. Nämlich ein Zivilverfahren, das quasi völlig ausgeschrieben ist und bei dem bereits ein Termin stattgefunden hat, kurz vor Schluss übernommen. Der Kollege hat das Mandat, nachdem er noch eine Beschwerde eingelegt hatte, niedergelegt. Da die Sache am…
STRAFSACHEN- 309 Leser - July 23, 2013 1:35pm
Petze oder nicht Petze
… Verein. Interessant wird das ganze ja irgendwie in Zusammenhang mit Snowden: ich möchte nicht, dass andere mich ausspionieren und ausplaudern, andererseits ist das blowen ja nichts anderes, oder? In der Schule hieß das noch Petze. Und auch da wurde ja nur gepetzt was nicht in Ordnung war. Natürlich geht es bei Whistleblowing nur um schlimme Dinge…
rechtbrechung- 43 Leser - July 19, 2013 7:46am
Warum ich kein Richter geworden bin
… Erfahrungen gesammelt, die er in seinem aktuellen Beruf sinnvoll einsetzen könne. Neinein, das habe ich mir jetzt nicht ausgedacht. Es ist ist tatsächlich ein besoldungsrechtliches Problem. Oder anders formuliert: Die Tätigkeit als Flugbegleiter und Fluggastabfertiger kann sich aufs monatliche Netto auswirken. Da streitet man sich schonmal gerne…
kanzlei-hoenig.de- 556 Leser - July 12, 2013 4:00am
Rauch hier, Rauch da – und die Einheit der Rechtsordnung
… Der Rauch. Aus der Zigarette. Er beschäftigte schon die Arbeitsgerichte. Zuletzt nicht wegen des Rauchens an sich, sondern deshalb, weil der Raucher nach Rauch riecht (besichtigen Sie die olfaktorische Analyse hier). Das Arbeitsgericht Saarlouis meinte ja, einem kündigen Arbeitgeber fehle dann der „ernste Wille zur Zusammenarbeit“ und das sei…
reuter-arbeitsrecht.de- 93 Leser - July 6, 2013 8:26am
Der Bock wird zum Gärtner. Peter Nümann in der LTO zum Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken.
…Wie überraschend!! Die LTO lässt den Rechtsanwalt Peter Nümann, genau den, der mit Abmahnungen berühmt berüchtigt geworden ist, Stellung beziehen zum Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken. Mit welchem Ergebnis wohl?! Genau: Filesharing ist keine Frage des Verbraucherschutzes. Grundsätzlich nicht so verkehrt. Verbraucherschutz ist aber der…
Tönsbergrecht- 85 Leser - July 5, 2013 5:22pm
Filesharing ist keine Frage des Verbraucherschutzes
lto.de - Gesetz gegen unlautere Geschäftspraktiken: Verdrängt ein falsch verstandener "Verbraucher"schutz die Rechte der Urheber?
Lesehinweis: Theresa Z. und der falsch verstandene Korpsgeist
… Peter Fahrenholz hat auf sueddeutsche.de einen guten Artikel zu Polizeigewalt im Allgemeinen und zum Fall Theresa Z. im Besonderen veröffentlicht mit dem Titel “Falsch verstandener Korpsgeist“. Für diejenigen, die Münchner und bayerische Nachrichten nicht verfolgen: Im Fall Theresa Z. geht es darum, dass die genannte Dame – im Rahmen eines…
SoWhy Not?in Strafrecht- 241 Leser - June 2, 2013 10:11am
… … sind wohl beteiligt, wenn die Geschäftsführerin einer GmbH, die für Finanzanleger eine “Investitionsservice” anbietet, in privater Sache wegen einer Forderung in Höhe von 360 Euro die Vermögensauskunft abgibt…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 76 Leser - May 21, 2013 12:03pm
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Schäuble muss weg
Juristisches bei unfehlbar.net
Gesetz gegen unlautere Geschäftspraktiken: Verdrängt ein falsch verstandener "Verbraucher"schutz die Rechte der Urheber?

References: § 573
 BGH 
 § 566
 BGH 
 § 566
 § 566
 BGH 

BGH 
 BGH 
 § 577

BGH 
 BGH 
 BGH 
 Bgh 
 § 573