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⭐PROTOKOLL der ersten ordentlichen Gemeindeversammlung vom Freitag, 29. April 2005, um Uhr
PROTOKOLL der ersten ordentlichen Gemeindeversammlung vom Freitag, 29. April 2005, um Uhr
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1 Vorsitz: PROTOKOLL der ersten ordentlichen Gemeindeversammlung vom Freitag, 29. April 2005, um Uhr Anwesend: Ort: Lötscher Otto, Ammann 104 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Hotel Bad, in Schwarzsee Schreiber: Buchs Gérald, Gemeindeschreiber Um Uhr eröffnet Ammann Lötscher Otto die erste ordentliche Gemeindeversammlung 2005 und begrüsst die Anwesenden recht herzlich. Speziell begrüsst werden die beiden Grossräte Lötscher Oskar und Piller Alfons, die Mitglieder der Finanzkommission, Pfarreipräsident Hayoz Hermann sowie die Pressevertreterin Imelda Ruffieux von den Freiburger Nachrichten und Chaletbesitzer Falk Urban (= 2 Personen ohne Stimmrecht). Entschuldigen mussten sich Neuhaus Felix als Mitglied der Finanzkommission und Brügger Joseph. Es werden folgende Stimmenzähler ernannt: - Bapst Otto, Burstera Zbinden Marc, Kurschürliweg Zbinden Bruno, Kaspera Neuhaus Gilbert, Rüttistrasse 5 31 Total Anwesende 104 === Die erste ordentliche Gemeindeversammlung 2005 wurde wie folgt einberufen: Traktanden: April 2005 Echo von der Kaiseregg Nr April 2005 Amtsblatt Nr April 2005 Öffentlicher Anschlag April 2005 Botschaft an alle Haushaltungen April 2005 Echo von der Kaiseregg Nr Protokoll (kann eingesehen oder einverlangt werden) 2. Rechnungsablage Bericht der Finanzkommission 3. Kauf eines neuen Tanklöschfahrzeuges für den regionalen Atemschutz - Kredit- und Darlehensaufnahmebegehren 4. Touristische Zusatzangebote in Schwarzsee - Kredit- und Darlehensaufnahmebegehren 5. Teilrevision des Reglements zur Abfallbewirtschaftung 6. Verschiedenes - An der Gemeindeversammlung sind gemäss Art. 9 GG alle Aktivbürgerinnen und Aktivbürger stimmberechtigt, welche ihren politischen Wohnsitz in der Gemeinde haben; - Die Gemeindeversammlung ist gemäss Art. 9bis GG öffentlich, sofern nicht das Büro aus wichtigen Gründen den Ausschluss der Öffentlichkeit2 - 2 - beschliesst. Nicht stimmberechtigte Personen (Anwesenheit von Drittpersonen gemäss Art. 2 des ARzGG) nehmen als Gäste an den speziell für sie gekennzeichneten Tischen Platz; - Für das Protokoll wird, gestützt auf Art. 12 des ARzGG, ein technisches Hilfsmittel (Tonband) für die Aufzeichnung der Verhandlungen verwendet. Die Aufzeichnung wird nach Genehmigung des Protokolls durch die nächste Versammlung gelöscht. Gemäss Art. 22 Abs. 2 des GG enthält das Protokoll eine Zusammenfassung der Diskussion. Gegen die Einberufung sowie gegen die Traktanden und deren Reihenfolge werden keine Einwände erhoben. 1 Protokoll Das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung vom 26. November 2004 wurde, um Papier zu sparen, nicht an alle Haushaltungen versandt. Es konnte jedoch im Gemeindebüro eingesehen oder einverlangt werden. Wer sich auf der Bezugsliste eintragen liess, bekam es persönlich mit separater Post zugestellt. Das Protokoll konnte ebenfalls auf der Homepage der Gemeinde Plaffeien unter eingesehen werden. Ohne Verlesen und ohne Einwände wird dieses einstimmig genehmigt. Die Tonbandaufnahme wird somit danach gelöscht. Der Vorsitzende dankt Gemeindeschreiber Buchs Gérald für das Abfassen des Protokolls. 2 Rechnungsablage Bericht der Finanzkommission Gemeindekassier Fahrni Bernhard erläutert eingehend die Verwaltungsrechnung Die detaillierten Erläuterungen zur Verwaltungsrechnung 2004 befinden sich in dieser selbst. Um Papier zu sparen, wurde die Verwaltungsrechnung 2004 ebenfalls nicht an alle Haushaltungen versandt. In der Beilage zur Botschaft befanden sich die Übersicht Laufende Rechnung und Investitionsrechnung sowie die Ergebnisse im Gesamten. Die vollständige Verwaltungsrechnung 2004 konnte man im Gemeindebüro einsehen, abholen oder z.b. per Telefonanruf einverlangen und zustellen lassen. Wer sich auf der Bezugsliste eintragen liess, bekam diese persönlich mit separater Post zugestellt. Kurzkommentar zur Verwaltungsrechnung 2004 Der Voranschlag der Laufenden Rechnung wurde grundsätzlich gut eingehalten. Unter Ausklammerung der ausserordentlichen Einlagen in Reserven und zusätzlichen Abschreibungen und Schuldentilgungen waren nur für drei Departemente Überschreitungen der Gesamtbudgets zu verzeichnen. In den Departementen Kultus, Kultur und Freizeit sowie Soziale Wohlfahrt wurden die Gesamtbudgets nur leicht überschritten (Überschreitung Kultus, Kultur und Freizeit ohne zusätzliche Abschreibung: Fr. 3' = 2,45% des Departementvoranschlags und Überschreitung Soziale Wohlfahrt: Fr. 8' = 1,40% des Departementvoranschlags). Eine etwas grössere Budgetüberschreitung musste, vorab wegen deutlich höherer Schneeräumungskosten im Jahr 2004, für das Departement Verkehr hingenommen werden (Überschreitung ohne zusätzliche Abschreibungen: Fr. 41' = 7,96% des Departementvoranschlags).3 - 3 - Die Laufende Rechnung 2004 schloss bei ordentlichen Abschreibungen und Schuldentilgungen von Fr. 1'301'058.25, zusätzliche Abschreibungen und Schuldentilgungen von Fr. 1'010' und ausserordentlichen Einlagen in Reserven von Fr. 1'430' mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 5' Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von Fr. 5' bei zusätzlichen Schuldentilgungen von Fr. 160' Folgende zusätzliche Abschreibungen wurden vorgenommen: a) Fr. 105' Abschreibung Gemeindeverwaltung Plaffeien b) Fr. 77' Abschreibung der Spiel- und Sportplätze Sellen c) Fr. 87' Abschreibung Kommandoposten ZSA Plasselb d) Fr. 55' Abschreibung Baukosten Parkplätze Sellen e) Fr. 60' Abschreibung Trottoir Kantonsstr. Rufenen (1. Etappe) f) Fr. 235' Abschreibung Erschliessungsstr. Biffing-Bruchbühl g) Fr. 119' Abschreibung Bachverbauungen h) Fr. 120' Abschreibung Waldungen i) Fr. 40' Abschreibung Bauland Burstera j) Fr. 112' Abschreibung Werkhof Nebst den vorgenannten zusätzlichen Abschreibungen wurden 2 ausserordentliche Einlagen in Reserven vorgenommen. Diesen Sommer soll die bereits im Februar 1999 durch die Gemeindeversammlung beschlossene Renovation des Mädchenschulhauses begonnen werden. Die Finanzierung wird unter anderem mit dem geäufneten Renovationsfonds erfolgen. Hierfür wurde die bereits bestehende Reserve im Rahmen der Verwaltungsrechnung 2004 um zusätzliche Fr. 330' auf Fr. 380' aufgestockt. Im Weiteren wurden zu Lasten der allgemeinen Gemeindekasse Fr. 1'100' ausserordentlich in die Abwasserbeseitigungsreserve geäufnet; dies nachdem vorab durch verspätete Subventionszahlungen für die Bauwerke ARA Guggersbach und Verbandskanäle der Abwasserbeseitigungsrechnung der Gemeinde Plaffeien wesentlich höhere Zinskosten entstanden sind, als dies bei einer angemessenen Bau- und Abrechnungsdauer üblich gewesen wäre. Die angefallenen Zinskosten werden deshalb als ein ausserordentliches Finanzereignis betrachtet. Die zusätzlichen Schuldentilgungen und ausserordentlichen Einlagen in Reserven ergaben sich vorab durch einen einmaligen Mehrertrag bei den Steuern sowie durch die Umstellung der EDV. Im Rahmen der Verwaltungsrechnung 2004 wurde nämlich ein Systemwechsel bei der Verbuchung der Steuern vorgenommen. Bisher wurden bei den das Rechnungsjahr betreffenden Steueranzahlungen lediglich die bis Ende Jahr einbezahlten Steueranzahlungen bereits als Einnahme ausgewiesen. Neu werden ab sofort sämtliche in Rechnung gestellten Steueranzahlungen (unabhängig von der Zahlung bis Ende Jahr) als Einnahmen verbucht. Hieraus ergibt dies ein einmaliger Mehrertrag an Steuereinnahmen (eine Art Auflösung von stillen Reserven). Um die ordentlichen Einnahmen nicht zu verfälschen, wurde dieser Betrag von Fr. 1'672' auf ein separates Konto verbucht. Die Risiken für zu hohe Steueranzahlungen und zusätzlicher Debitorenverluste wurden mittels zusätzlicher Rückstellungen eliminiert. Folgende ordentliche Mehreinnahmen und Minderausgaben ermöglichten die restlichen zusätzlichen Abschreibungen und Schuldentilgungen (Beträge gerundet):4 - 4 - a) Fr. 66' Erhaltene Eidgenössische Subventionen für Sofortmassnahmen Unwetter 2003 Schwarzsee b) Fr. 64' Mehrertrag der ordentlichen Einkommens-, Vermögens-, Gewinn- und Kapitalsteuern c) Fr. 220' Mehreinnahmen auf den grossen Schwankungen unterworfenen Kapitalabfindungen/Kapitalgewinne, Gewinn- und Mehrwertsteuern auf Liegenschaften, Handänderungssteuern sowie Erbschafts- und Schenkungssteuern d) Fr. 235' Minderkosten bei den Zinsen dank erfreulicher Zinsentwicklung, Auszahlung von zinslosen IHG-Darlehen, getätigte Desinvestitionen sowie Verzögerung von Investitionsprojekten e) Fr. 131' Buchgewinne auf Anlagen (Alpliegenschaften Sittenberg und Oberer Knewis) Die aufgeführten Mehreinnahmen und Minderkosten ergeben einen Gesamtbetrag von Fr. 716' und betreffen grösstenteils den Bereich Finanzen. Bei einer Nettoinvestitionszunahme von lediglich Fr. 185' (budgetiert war eine Nettoinvestitionszunahme von Fr. 1'712'600.--) und von Fr. 3'444' Finanzierungsüberschuss (budgetiert war ein Finanzierungsfehlbetrag von Fr. 776'900.--) nahm die Nettoverschuldung gemäss den Grundlagen des Amtes für Gemeinden Dank des Ertragsüberschusses und den zusätzlichen Schuldentilgungen um insgesamt Fr. 3'389' auf total Fr. 16'846' ab. Die zinslosen Investitionskredite von Bund und Kanton betragen per total Fr. 4'299' und bewirkten bei einem durchschnittlichen Zinssatz von 3.375% im Jahre 2004 eine Zinsersparnis von rund Fr. 145' Die im Jahre 2004 wirksamen Festkredite von 8,75 Mio. Franken bewirkten bei einem selben Zinssatz einen Mehraufwand von Fr. 17'062.50, limitierten jedoch das Zinsänderungsrisiko erheblich. Die Nettoverschuldung pro Einwohner beträgt damit per Fr. 8' (1'887 zivilrechtliche Einwohner am ). Im Jahre 2003 betrug die Nettoverschuldung gemäss Amt für Gemeinden pro zivilrechtlichen Einwohner Fr. 10' (1'918 zivilrechtliche Einwohner), im Jahre 2002 Fr. 11'984.--, im Jahre 2001 Fr. 12' und im Jahre 2000 Fr. 11' Die Zusammenfassungen der Verwaltungsrechnung 2004 sehen wie folgt aus: Zusammenfassung Laufende Rechnung Aufwand Ertrag 0 Verwaltung 995' ' Öffentliche Sicherheit 372' ' Bildung 3'761' '087' Kultus, Kultur und Freizeit 233' ' Gesundheit 616' Soziale Wohlfahrt 620' ' Verkehr 940' ' Umweltschutz und Raumordnung 1'584' '358' Volkswirtschaft 1'000' ' Finanzen und Steuern 4'188' ' '314' '319' Ertragsüberschuss 5' '319' '319' ========== ==========5 - 5 - Zusammenfassung Investitions-Rechnung Ausgaben Einnahmen 0 Verwaltung 15' Öffentliche Sicherheit Bildung Kultus, Kultur und Freizeit Gesundheit Soziale Wohlfahrt Verkehr 610' Umweltschutz und Raumordnung 1'343' ' Volkswirtschaft 23' Finanzen und Steuern -476' ' '516' '331' Zunahme der Nettoinvestition 185' '516' '516' ========== ========== Ergebnisse Verwaltungsrechnung 2004 Finanzierung Zunahme der Nettoinvestition 185' Abschreibungen 2'311' Ertragsüberschuss 5' Einlagen in Spezialfinanzierungen 1'553' Entnahmen aus Spezialfinanzierungen 240' Finanzierungsüberschuss 3'444' '870' '870' ========= ========= Kapitalveränderung Finanzierungsüberschuss 3'444' Aktivierung der Investitionsausgaben 1'516' Passivierung der Investitionsausgaben 1'331' Passivierung der Abschreibungen 2'311' Einlagen in Spezialfinanzierungen 1'553' Entnahmen aus Spezialfinanzierungen 240' Zunahme des Kapitals 5' '201' '201' ========== ========== ANTRAG des Gemeinderates Aufgrund der vorgenannten Erläuterungen und jenen in der Verwaltungsrechnung 2004 selbst, beantragt der Gemeinderat der Gemeindeversammlung, die Verwaltungsrechnung 2004 zu genehmigen und die verantwortlichen Organe zu entlasten. BERICHT der Finanzkommission Präsident Bapst Andreas erläutert eingehend den Bericht der Finanzkommission. Die Verwaltungsrechnung 2004 sei durch die Finanzkommission an anderthalb Tagen überprüft und für richtig befunden worden; dies im Beisein von Gemeindekassier Fahrni Bernhard, welcher auf die verschiedenen Fragen prompt und kompetent Auskunft geben konnte, und dankt ihm für seine6 - 6 - grosse Mithilfe bestens. Diverse Fragen und Bemerkungen konnten ebenfalls mit einer Gemeinderatsdelegation behandelt und geklärt werden. Die Finanzkommission sei über den wiederum positiven Rechnungsabschluss erfreut. So resultierte mit dem Systemwechsel von den vereinnahmten zu den vereinbarten Steueranzahlungen ein einmaliger Mehrertrag an Steuereinnahmen. Desweitern lagen auch die Steuereinnahmen 2004 über den Erwartungen und die noch immer günstigen Zinssätze beeinflussten den Rechnungsabschluss ebenfalls positiv. Und er dankt dem Gemeinderat für seine Budgettreue sowie für seine Arbeit recht herzlich. DISKUSSION Diese wird nicht verlangt. ABSTIMMUNG Der Antrag des Gemeinderates, die Verwaltungsrechnung 2004 wie vorliegend zu genehmigen, wird mit 92 ja gegen 0 nein Stimmen bei 12 Enthaltungen genehmigt. 3 Kauf eines neuen Tanklöschfahrzeuges für den regionalen Atemschutz Gemeinderat Geiser Peter erläutert das Vorhaben. Der regionale Atemschutz wurde im Jahre 1993 von den Gemeinden Brünisried, Oberschrot, Plaffeien und Zumholz gegründet und dieser hat sich seitdem mehr als bewährt. Im selben Jahre kaufte die Gemeinde Plaffeien für die Feuerwehr Plaffeien ein Tanklöschfahrzeug (TLF) der Marke International 1300 mit Jahrgang 1972 und einem Fassungsvermögen von 1'200 Litern Löschwasser, nebst dem nötigen Material für die Brandbekämpfung. Im Zuge der Gründung des regionalen Atemschutzes wurde dieses Tanklöschfahrzeug diesem zugeteilt und der Betrieb und Unterhalt wurde durch die vier Gemeinden über die Abrechnung des regionalen Atemschutzes finanziert. Die Kosten wurden bis anhin aufgrund der Summen der Schatzungssummen der Kantonalen Gebäudeversicherung verteilt und dies sieht mit jenen per 1. Januar 2003 wie folgt aus: Schatzungssummen und Kostenverteiler in Prozent für die Jahre Gemeinde Schatzungssummen Prozent Brünisried Fr. 123'506' ,26 Oberschrot Fr. 192'882' ,14 Plaffeien Fr. 595'880' ,15 Zumholz Fr. 95'181' ,45 Fr. 1'007'451' ================ ===== Die Gemeinde Plaffeien blieb jedoch Eigentümerin dieses Fahrzeuges und es ist im Feuerwehrlokal Plaffeien stationiert. Sie besitzt zudem ein weiteres Tanklöschfahrzeug, welches in Schwarzsee stationiert ist, und auch die Gemeinde Oberschrot besitzt ein solches TLF. Dieser Fahrzeugtyp wird seit längerem nicht mehr produziert, und heute ist es praktisch unmöglich Ersatzteile zu bekommen. Diese müssen dann wenn nötig als Einzelstücke angefertigt und teuer beschafft werden. Ein Ersatz dieses TLF ist deshalb unum-7 - 7 - gänglich und dies auch angesichts der immer wichtigeren Funktion des regionalen Atemschutzes, welcher bei jedem Brandfalle unabhängig des Einsatzortes sowieso ausrückt und die Feuerwehrmannschaft unterstützt. Gemäss Vereinbarung mit der Gemeinde Guggisberg und Gemeinde Rüschegg rückt die Feuerwehr Plaffeien-Schwarzsee sowie der regionale Atemschutz mit dem TLF ebenfalls bei Brandfällen im Gebiet Sangernboden (Gemeinde Guggisberg) und Gebiet Schwefelberg (Gemeinde Rüschegg) aus, nachdem sie vom betreffenden Wehrdienst alarmiert worden ist. Die regionale Atemschutzkommission hat sich in letzter Zeit intensiv mit der Beschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges befasst und hierfür ein detailliertes Pflichtenheft erstellt. Die Gemeinderäte von Brünisried, Oberschrot, Plaffeien und Zumholz sind ebenfalls von der Richtigkeit und Wichtigkeit dieser Beschaffung überzeugt. Das Tanklöschfahrzeug für den regionalen Atemschutz entspricht nämlich nicht mehr dem heutigen technischen Standard, so dass sich ebenfalls aus Sicherheits- wie auch ökologischen Gründen eine Beschaffung mehr als aufdrängt. Das allermeiste, technisch noch einwandfreie Einsatzmaterial wird auf das neue Fahrzeug umgeladen und das neu zu beschaffende Einsatzmaterial wird ebenfalls zu 40 % subventioniert (Normalsatz 29 %). Nach eingehenden Vergleichen von Vorofferten und verschiedenen Besichtigungen hat die regionale Atemschutzkommission den vier Gemeinderäten den Kauf eines neuen Tanklöschfahrzeuges inklusiv Ausbau und Ausstattung zum Preis von Fr. 465' vorgeschlagen. Dieses neue Tanklöschfahrzeug für die 4 Gemeinden wird von der Kantonalen Gebäudeversicherung mit 40 % subventioniert. Aus terminlichen Gründen wurde die öffentliche Ausschreibung für die definitive Beschaffung bereits vorgenommen, da die Lieferfrist bis zu einem Jahr beträgt und man das Fahrzeug gerne zu den Feierlichkeiten 100 Jahre Dorfbrand Plaffeien geliefert haben möchte. Nach Eingang der Offerten und Sichtung wird das definitive Fahrzeug dann ausgewählt werden. Die Kosten des beantragten Tanklöschfahrzeuges sehen wie folgt aus: Grundfahrzeug Fr. 410' Ausstattung, Aufbau und Materialanschaffung Fr. 50' Unvorhergesehenes Fr. 5' Gesamtkosten Fr. 465' ============ Finanzierung: Gesamtkosten Fr. 465' /. 40 % Subventionen der kantonalen Gebäudeversicherung - Fr. 186' /. Auflösung der Feuerwehrreserve TLF Regionaler Atemschutz - Fr. 12' Restkosten zu Lasten der beteiligten Gemeinden Fr. 267' ============ Zurzeit geltender Kostenverteiler: Gemeinde Brünisried 12,26 % Fr. 32' Gemeinde Oberschrot 19,14 % Fr. 51'105.--8 - 8 - Gemeinde Plaffeien 59,15 % Fr. 157' Gemeinde Zumholz 9,45 % Fr. 25' Gesamtkosten Fr. 267' ============ Folgekosten der Investitionskosten Gemeinde Plaffeien :. Schuldendienst von 3,5 % auf Fr. 157' Fr. 5' Schuldentilgung von 15 % auf Fr. 157' (gem. GG) Fr. 23' Total Aufwand pro Jahr (im 1. Jahr) für Plaffeien Fr. 29' ============= Die Gemeinde Plaffeien wird den beantragten Kostenanteil gegebenenfalls über freie Kreditlimiten finanzieren und wenn möglich direkt abschreiben. Mit dem Kauf eines neuen Tanklöschfahrzeuges wird der regionale Atemschutz und damit die Feuerwehren der Region über ein neuzeitliches Fahrzeug besitzen, um die Aufgaben im Brandfalle innert Kürze wahrnehmen und bestmöglich erfüllen zu können. Mit der Stationierung eines Tanklöschfahrzeuges in Plaffeien wird auch der Grösse des Einsatzgebietes Rechnung getragen. Die Stützpunktfeuerwehr Düdingen rückt sehr wohl bei jedem Brandfalle ebenfalls aus, doch muss hierbei auch der Zeitbedarf zwischen Düdingen und Plaffeien respektiv Schwarzsee mitberücksichtigt werden, indem natürlich dabei wertvolle Minuten verloren gehen. Umso mehr rechtfertigt sich ein Tanklöschfahrzeug in der Region Plaffeien, ab wo man viel schneller am Brandort ist als dies ab Düdingen der Fall ist, zumal gerade der Atemschutz bei der Personenrettung von eminenter Wichtigkeit ist und deshalb so schnell wie möglich mit den Gerätschaften und dem ersten Wassereinsatz am Brandort sein muss. ANTRAG des Gemeinderates In Anbetracht der vorgenannten Erläuterungen beantragt der Gemeinderat der Gemeindeversammlung, diesem Vorhaben und dem Kostenanteil der Gemeinde Plaffeien zuzustimmen und das Kredit- und Darlehensaufnahmebegehren von total Fr. 157'930.--, finanziert über gegebenenfalls vorhandene freie Kreditlimiten, zu genehmigen. BERICHT der Finanzkommission Thalmann Anton erläutert den Bericht der Finanzkommission. Im Grundsatz sei die Finanzkommission voll dafür, denn es brauche ein TLF in Plaffeien. Hingegen müsse sich die Gemeinde Plaffeien betreffend den Kostenverteiler nach KGV-Werten wehren. Es gehe vor allem um Personenschutz und somit um die Einwohner. Dabei gebe es verschiedene Möglichkeiten die Kosten zu verteilen, wie 30 % der Kosten als Basiswert durch die 4 beteiligten Gemeinden und Rest nach den KGV-Werten oder nach den Einwohnerzahlen. Der Gemeinderat müsse den Kostenverteiler neu verhandeln. Die Finanzkommission mache deshalb einen Rückweisungsantrag zwecks Neubeurteilung und um dann wieder neu vor die Gemeindeversammlung zu kommen. Es brauche also eine neue Verhandlung mit den anderen drei Gemeinden. Ammann Lötscher Otto betont, dass bis Ende 2004 der Kostenverteiler 60 / 30 / 10 galt und ab dem 1. Januar 2005 gelten nun die letztgültigen Einwohnerzahlen, was die Gemeinde Plaffeien um rund 3 % entlastet. An der ge-9 - 9 - meinsamen Gemeinderatssitzung POZ habe man eine Arbeitsgruppe angeregt, um allgemein über den Kostenverteiler diskutieren zu können, doch hätten Oberschrot und Zumholz es abgelehnt, überhaupt darüber zu diskutieren. Soviel er wisse, werde die gemeinsame Feuerwehr von St. Antoni und Heitenried nach KGV-Werten plus Einwohner abgerechnet. Eine Fusion der vier Feuerwehren wäre eigentlich sinnvoll, doch momentan unmöglich. Die Einführung von Basiskosten sei nach ihm auch noch lange unmöglich. ABSTIMMUNG Gestützt auf das Gemeindegesetz wird zuerst über den Rückweisungsantrag der Finanzkommission abgestimmt. Dieser Antrag wird mit 39 ja gegen 46 nein Stimmen jedoch abgelehnt, womit die Beratung fortgesetzt wird. DISKUSSION Grossrat Lötscher Oskar fragt, ob Oberschrot dagegen sei. Laut dem Vorsitzenden gebe es Aussagen und Gegenaussagen. Die vier Gemeinden Plaffeien, Brünisried, Oberschrot und Zumholz hätten beschlossen, es auszuschreiben und für Brünisried und Zumholz sei ein Kauf in Ordnung. Der Gemeinderat von Oberschrot habe jedoch nur die Ausschreibung beschlossen. Feuerwehrkommandant Vonlanthen Armin erläutert das Vorhaben eingehend und sehr sachlich aus seiner Sicht. Dabei erwähnt er, dass beim heutigen TLF die Pumpe blockiert habe. Im Atemschutz habe man auch über den Kauf eines Occasionfahrzeuges diskutiert, doch gerade wegen der Entwicklung der letzten Jahre bezüglich Ausrüstung des Fahrzeuges sei man für ein neues Tanklöschfahrzeug. Matter Roger fragt sich was passiert, wenn eine Gemeinde nicht zustimmt - dann kann das TLF nicht gekauft werden. Feyer Renato fragt sich, wann die anderen Gemeinden dies dran nehmen (Brünisried nächste ordentliche GV, Zumholz am 10. Juni 2005 und Oberschrot ist offen). Gemäss Zbinden Otto diskutiere man seit 30 Jahren von einem anderen Kostenverteiler. Er sage ja zu einem TLF, aber mit anderem Kostenverteiler. Für Gemeinderat Hayoz Linus ergibt sich ein Sicherheitsproblem, wenn es abgelehnt würde. Gemäss Hayoz Moritz müsste man alle Anteile über die Gemeinde Plaffeien beschliessen und wenn eine andere Gemeinde sich nicht beteiligt, so müssen die Einsatzkosten höher berechnet werden als bei den anderen Gemeinden. Der Vorsitzende hält fest, dass in diesem Falle über den Gesamtbetrag von Fr. 465' befunden wird, und die Folgekosten würden über die Betriebskosten verteilt. Hayoz Angelo weist seinerseits auf die grossen Verbrennungen seiner Freundin Kolly Bettina hin und fragt sich, wie viel ein Menschenleben überhaupt wert ist. Laut Ammann Lötscher Otto wurde an der letztjährigen Hauptinspektion in der Tat festgestellt, dass Handlungsbedarf besteht. Mühlethaler Rudolf fragt sich, wie lange man noch auf die anderen Gemeinden warten wolle. Er ist der Meinung, dass die Gemeinde Plaffeien das ganze TLF kauft und die Folgekosten über die Betriebs- oder Investitionskosten auf die anderen Gemeinden abgewälzt werden. Hayoz Rudolf fragt sich, wer gegenüber dem Lieferant Schuldner ist, der Regionale Atemschutz oder die Gemeinde Plaffeien. Feyer Renato ist ob den Unsicherheiten wegen den anderen Gemeinden dafür, dass die Gemeinde Plaffeien das TLF voll kauft und10 die Folgekosten über die Betriebskosten abwälzt, falls sich die anderen Gemeinden nicht entsprechend am Kauf beteiligen. Beyeler Walter stellt fest, dass wenn die Gemeinde Plaffeien es selber kauft rund Fr. 100' (Restkostenanteile von Brünisried, Oberschrot und Zumholz) mehr übernommen werden müssen, als wenn man es zusammen kaufen würde. Der Vorsitzende betont, dass wenn es alleine gekauft wird, die Folgekosten im schlimmsten Falle voll zu Lasten der Gemeinde Plaffeien gehen könnten. Bapst Andreas fragt wegen der Zusammenarbeit, wie dies weitergehen soll. Der Gemeinderat müsse auf jeden Fall neu verhandeln. Laut Ammann Lötscher Otto habe man das TLF auf die heutige Gemeindeversammlung vorgezogen, um die Traktanden der nächsten Gemeindeversammlung nicht zu überladen. Beyeler Anni erwähnt ihrerseits, dass man die Feuerwehren ja fusionieren könnte. Gestützt auf die vorgenannten Voten macht Hayoz Rudolf den Antrag, dass das Tanklöschfahrzeug voll und ganz durch die Gemeinde Plaffeien für total Fr. 465' gekauft wird, abzüglich Fr. 186' an KGV-Subventionen und Fr. 12' aus dem Reservefonds. Und wenn die anderen Gemeinden wollen, so können sie dabei sein, jedoch mit neuem Kostenverteilschlüssel, welcher noch zu verhandeln ist. Andernfalls sind die Einsatzkosten dementsprechend in Rechnung zu stellen, und die Gemeinde Plaffeien bleibt alleine Eigentümerin des TLF. Matter Roger fragt noch, ob damit der Regionale Atemschutz gefährdet sei, was Gemeinderat Geiser Peter verneint, da auch schon für das heutige Tanklöschfahrzeug eine Zusatzvereinbarung bestehe. ABSTIMMUNG Gemäss Gemeindegesetz gelangt als erstes der Antrag des Gemeinderates zur Abstimmung, welcher mit 17 ja gegen 57 nein Stimmen bei 30 Enthaltungen abgelehnt wird. Der Antrag von Hayoz Rudolf, das Tanklöschfahrzeug für Fr. 465' abzüglich Fr. 186' an KGV-Subventionen und Fr. 12' aus dem Reservefonds zu kaufen und das Kredit- und Darlehensaufnahmebegehren von Fr. 465'000.--, finanziert über gegebenenfalls vorhandene freie Kreditlimiten, wird mit 69 ja gegen 4 nein Stimmen bei 31 Enthaltungen genehmigt. 4 Touristische Zusatzangebote Schwarzsee Gemeinderat Riedo Manfred erläutert dieses Traktandum. Anlässlich der Gemeindeversammlung vom 25. April 2003 wurden für die touristischen Zusatzangebote Fr. 10' genehmigt, nachdem die Delegiertenversammlung des Gemeindeverbandes der Region Sense am 31. Oktober 2002 den Anträgen Tourismus Schwarzsee zugestimmt und die erforderlichen Kredite unter Bedingungen genehmigt hatte. Inzwischen haben verschiedene Arbeitsgruppen drei Zusatzangebote erarbeitet und der Vorstand der Region Sense hat diese genehmigt und einen Kredit von Fr. 200' freigegeben. Es sind dies die folgenden drei touristischen Zusatzangebote: a) Höhenweg Brecca - Recardets - Schwyberg b) Themenwege Sagen und Märchen aus dem Senseland c) Erlebnis Bergsee11 a) Höhenweg Brecca - Recardets - Schwyberg Der bestehende Höhenweg Riggisalp - Brecca soll bis zum Schwyberg weitergeführt werden. Damit werden die beiden sich ideal ergänzenden Wandergebiete Riggisalp - Brecca und Recardets - Schwyberg miteinander verbunden. Das Gebiet Recardets - Schwyberg hat ein grosses landschaftliches und touristisches Potenzial; befindet sich aber momentan etwas in einem Dornröschenschlaf. Für den durchschnittlichen Wanderer ist es heute nur möglich ins benachbarte Wandergebiet zu gelangen, wenn er den steilen und unbeliebten Abstieg zur Seeweid und den anschliessenden Wiederaufstieg oder den Aufstieg über den Patraflon in Kauf nimmt. Mit dem neuen Höhenweg soll dem Berggänger und Wanderer die Möglichkeit geboten werden, ohne grosse Höhenüberwindung von einem Gebiet ins andere zu gelangen. Mit der Weiterführung des bestehenden Höhenweges Riggisalp - Brecca wird also ein sehr beliebtes Angebot erweitert. Auch wenn die Schwybergbahn nicht mehr kommen sollte, so macht dieses Angebot dennoch Sinn. Und sollte diese wieder einmal in Betrieb genommen werden, so hat der Wanderer die Möglichkeit mit der einen oder anderen Bahn hochzufahren und den Talkessel auf einer relativ gleich bleibenden Höhe zu umwandern und auf der anderen Talseite wieder mit der Bahn ins Tal zu fahren. Ein solches Angebot ist in der heutigen Zeit sehr beliebt. Die positiven Auswirkungen überwiegen in jedem Falle. Eine Arbeitsgruppe hat die Linienführung im Gelände erkundet und dabei der Attraktivität und dem Charakter eines Höhenweges besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Da der Höhenweg im Gebirge verläuft, durfte jedoch auch die bauliche Machbarkeit nicht ausser Acht gelassen werden und es wurden drei Linienführungen näher geprüft, wobei auf Grund der Vorgaben nur eine der drei Varianten in Frage kommt. Der Abschnitt Steinige Rippa über das Fluhweidli bis zum Oberen Recardets muss gänzlich neu erstellt werden. Die Länge dieses Abschnittes beträgt ungefähr 2'650 m. Der Einbezug der bestehenden Wege hat sich als zu nachteilig erwiesen, weshalb darauf verzichtet wird. Ab dem Oberen Recardets führt der Höhenweg dann auf den bestehenden Wegen zur Balisa und von dort weiter über die Magnena, Lenzburgera, Spielmannda zum Schwyberg. Die bestehenden Wege müssen punktuell ausgebessert werden und die Länge beträgt 5'350 m respektiv total rund 8'000 m. Der bestehende Höhenweg Riggisalp - Brecca weist rund 5'800 m auf, womit der ganze Höhenweg eine Länge von ca. 13'800 m haben wird. Entlang des Höhenweges und bei Aussichtspunkten werden Plätze eingerichtet mit z.b. Bratstelle, Tische und Bänke, Spielgelegenheiten, die das längere Verweilen reizvoll machen. Die örtlichen Extras (Felsquelle Recardets, Wasserfall unterer Tierliberg, Bergkäsen bei der Balisa, Alpenfriedhof Spielmannda, Flora und Fauna der Hochmoore, Auerhahn, Birkhühner, Panorama, Blick aufs Kloster Valsainte, Verbindung vom Greyerzerland zum Senseland) sollen ins Erlebnis Höhenweg integriert werden. Die Umsetzung ist wie folgt geplant: - Ausarbeitung des definitiven Projektes Frühjahr Bewilligungen usw. Sommer 200512 Ausführung ab Sommer/Herbst Offizielle Eröffnung Juli 2006 Die grobe Kostenschätzung der Arbeitsgruppe sieht Gesamtkosten für den Höhenweg Brecca - Recardets - Schwyberg von Fr. 200' vor. b) Themenwege Sagen und Märchen aus dem Senseland Eine weitere Arbeitsgruppe mit Vertretern der OS Plaffeien, Heimatkundeverein und Tourismus Schwarzsee hat das Zusatzangebot Themenwege Sagen und Märchen aus dem Senseland erarbeitet. Mit der Errichtung zweier Themenwege zu den Sagen und Märchen aus dem Senseland soll die Attraktivität des Schwarzsee s und dessen näheren Umgebung bei Jung und Alt gesteigert werden. Das Entdecken der insgesamt elf Sagen oder Märchen soll für Familien, ältere Personen - eigentlich für alle Interessierten - zu einem besonderen Naturerlebnis werden. Neben kurzen Angaben zu den Sagen selbst sollen sich die Besucher und Besucherinnen selbst aktiv betätigen. Die beiden Wege sind so konzipiert, dass jeder in einem Zeitrahmen von 2 bis 3 Stunden Einzel begangen werden kann. Anfang und Ende der beiden Erlebniswanderungen können individuell gestaltet werden, so dass die Begehung der beiden Wege für die Wanderer selbstverständlich auch als Ganztagesaktivität geplant werden kann. Der kleinere Themenweg hat 5 Stationen und der grössere hat 6 Stationen. Die konkrete Umsetzung ist wie folgt geplant: - Ausarbeitung des definitiven Projektes Frühjahr Bewilligungen usw. Sommer Ausführung ab Sommer/Herbst Aufbau und offizielle Eröffnung Juli 2006 Die grobe Kostenschätzung der Arbeitsgruppe sieht Gesamtkosten für die Themenwege Sagen und Märchen aus dem Senseland von Fr. 170' vor. c) Erlebnis Bergsee Eine dritte Arbeitsgruppe hat das Zusatzangebot Erlebnis Bergsee erarbeitet. Dabei hat sich die Arbeitsgruppe auf folgende Schwerpunkte konzentriert: - Uferbereich Gypsera Strandbad beim Gypseraareal - Stahlenmutta Liegewiese mit kleiner Infrastruktur - See-Einlauf Euschelsbach Erlebnisse für Familien mit Kindern, zum Teil kombinierbar mit dem Themenweg Sagen und Märchen aus dem Senseland - Uferbereich Bad Strandbad mit Gartenterrasse Bad - Schilfgürtel Holzsteg mit Hochsitz Nicht Bestandteil des Projektes ist die Ufergestaltung Gypsera - Pürrena sowie die neue Streckenführung des Seerundganges im Bereich Camping Seeweid - Lager Schwarzsee - Sportplatz Bad. Die konkrete Umsetzung für das touristische Zusatzangebot Erlebnis Bergsee ist wie folgt geplant:13 Ausarbeitung des definitiven Projektes Frühjahr Bewilligungen usw. Sommer Ausführung ab Sommer/Herbst Aufbau und offizielle Eröffnung Juli 2006 Die grobe Kostenschätzung der Arbeitsgruppe sieht Gesamtkosten für das Zusatzangebot Erlebnis Bergsee von Fr. 300' vor. Gesamtkosten Touristische Zusatzangebote Schwarzsee a) Höhenweg Brecca - Recardets - Schwyberg Fr. 200' b) Themenwege Sagen und Märchen aus dem Senseland Fr. 170' c) Erlebnis Bergsee Fr. 300' Gesamtkosten Fr. 670' ============ Finanzierung: Kostenbeitrag Gemeinde Plaffeien (GVB ) Fr. 300' Kostenbeitrag Region Sense pauschal (bereits genehmigt) Fr. 200' Kostenbeiträge der Tourismusorganisationen inklusiv Eigenleistungen Fr. 140' Kostenbeitrag Gemeinde Plaffeien (GVB vom ) Fr. 10' Kostenbeiträge direkte Nutzniesser und Dritter Fr. 20' Gesamtkosten Touristische Zusatzangebote Schwarzsee Fr. 670' ============ Folgekosten der Investitionskosten:. Schuldendienst von 3,5 % auf Fr. 300' Fr. 10' Schuldentilgung von 4 % auf Fr. 300' (gemäss GG) Fr. 12' Total Aufwand pro Jahr (im ersten Jahr) Fr. 22' ============= Für die Realisierung der vorgenannten Vorhaben wird eine gemeinsame Bauherrschaft Gemeinde Plaffeien mit Schwarzsee-Tourismus gebildet. Die Gemeinde Plaffeien wird den beantragten Kostenbeitrag gegebenenfalls über vorhandene freie Kreditlimiten finanzieren und wenn möglich direkt abschreiben. ANTRAG des Gemeinderates Gestützt auf die vorgenannten Erläuterungen beantragt der Gemeinderat der Gemeindeversammlung, dem Kostenbeitrag der Gemeinde Plaffeien an den vorgenannten Vorhaben zuzustimmen und das Kredit- und Darlehensaufnahmebegehren von total Fr. 300'000.--, finanziert über gegebenenfalls vorhandene freie Kreditlimiten, zu genehmigen. BERICHT der Finanzkommission Dufing Alfons erläutert den Bericht der Finanzkommission. Diese unterstütze den Antrag des Gemeinderates und empfiehlt Genehmigung des beantragten Kostenbeitrages. Der Unterhalt müsse noch sichergestellt werden.14 DISKUSSION Für Horner Paul, Präsident des Verkehrsvereins Schwarzsee, Plaffeien und Umgebung sind die Zusatzangebote sehr positiv und dienen dazu, die Region attraktiver zu machen. So mit dem geplanten Höhenweg, den Themenwegen und dem See als Anziehungspunkt. Langfristig komme das investierte Geld zurück, und es sei ein laufender Ausbau möglich. In Harmonie mit der Natur wolle man diese den Leuten zugänglich machen. Eine Studie belege, dass mittelfristig nur der See- und Broyebezirk Wachstumschancen habe, womit nur mehr der Tourismus verbleibe. Kaeser Adolf, Direktor von Tourismus Schwarzsee betont, dass Schwarzsee in den letzten Jahren die Hausaufgaben gemacht habe. So mit den Investitionen bei den Kaiseregg-Bahnen von rund 3 Mio. Franken, wo man nun eine Umsatzzunahme von 25% verzeichne. Man habe viele Angebote für den Sommer und für den Winter geschaffen, doch seien weitere neue Angebote wichtig. Dabei kommt er auch auf Finanzierung zu sprechen und sagt, dass man es gut machen solle, Qualität sei wichtig. Und er dankt der Gemeinde Plaffeien für die grosse Unterstützung gegenüber dem Tourismus. Laut Ammann Lötscher Otto habe die Region Sense seinerzeit ausdrücklich nicht nur in die Bahnen investieren wollen, sondern auch in Zusatzangebote, weshalb der Vorstand der Region Sense die Fr. 200' an die vorgenannten Zusatzangebote bereits beschlossen habe. ABSTIMMUNG Der Antrag des Gemeinderates, dem Kostenbeitrag der Gemeinde Plaffeien an den vorgenannten Vorhaben zuzustimmen sowie das Kredit- und Darlehensaufnahmebegehren von total Fr. 300' zu genehmigen, finanziert über gegebenenfalls vorhandene freie Kreditlimiten, wird mit 73 ja gegen 2 nein Stimmen bei 29 Enthaltungen genehmigt. 5 Teilrevision des Reglements zur Abfallbewirtschaftung Gemeinderätin Zürcher Iris erläutert dieses Traktandum. Am 1. Dezember 2000 hat die Gemeindeversammlung das heutige Reglement zur Abfallbewirtschaftung genehmigt. Bis und mit Jahr 2002 wurde die Kehrichtgrundgebühr mit der Steuerrechnung einkassiert. Wegen der Mehrwertsteuerproblematik einerseits und anderseits wegen dem neuen Computerprogramm für das Inkasso der Steuern bedurfte es einer Änderung im Inkasso der Kehrichtgrundgebühr, wie dies andere Gemeinden schon zum Teil seit längerem kennen, indem die Kehrichtgrundgebühr zusammen mit den jährlichen Wasser- und Abwasser-Benützungsgebühren einkassiert wird. Damit kann auch die Problematik der Mehrwertsteuerabrechnung sauber gelöst werden, und die Mehrwertsteuerpflichtigen Betriebe erhalten eine mit der Mehrwertsteuer ausgewiesene Rechnung. Für das Jahr 2003 und 2004 wurde die Kehrichtgrundgebühr mit einer separaten Rechnung einkassiert, was einen grossen Mehraufwand bedeutete, namentlich auch um die Einzel- und Mehrpersonen-Haushalte korrekt zu erfassen respektiv nachzuführen. Wie anderenorts soll deshalb auch in der Gemeinde Plaffeien nicht mehr die Kehrichtgrundgebühr auf die Einzel- und Mehrpersonen-Haushalte ausgelegt werden, sondern pro Wohneinheit analog den Wohneinheiten des Abwasserreglements, wobei für die Gewerbebetriebe generell eine Wohneinheit gilt. Das Regle-15 ment zur Abfallbewirtschaftung muss deshalb entsprechend angepasst werden. Im Weiteren soll die Grüngutentsorgung neu dem Verursacherprinzip unterstellt werden. Das neue Konzept stützt sich insbesondere auf den Ratgeber rund um die Grüngutverwertung in Städten und Gemeinden, welcher vom Kompostforum Schweiz im Juni 2004 als 1. Auflage herausgegeben wurde. Damit soll insbesondere auch die private Kompostierung gefördert werden. Alle, welche dennoch Grüngut anliefern möchten, müssen entweder eine Jahresvignette für einen Grüngut-Normcontainer, zwecks Bereitstellung für die Sammelabfuhr des Grünguts durch die Gemeindeequipe mit dem Kehrichtwagen wie bisher, oder einen Grüngut-Jahrespass kaufen, um das Strauchmaterial und/oder Grüngut neu beim Werkhof Rufenen abliefern zu können. Ein Grüngut-Normcontainer gehört dabei entweder einem Haushalt alleine oder mehreren zusammen oder einem ganzen Quartier oder einem Mehrfamilienhaus, welche diesen selbst verwalten und dafür besorgt sind, dass dieser korrekt benützt und nur Grüngut darin abgelagert wird. Die Grüngut-Normcontainer können entweder 140-Liter Inhalt haben oder 240-, 360- oder 770-/800-Liter und werden sich somit in Privatbesitz befinden. Abfuhrtag für das Grüngut ist neu der Montag (April-November). Wenn die Grüngutentsorgung dem Verursacherprinzip unterstellt wird, kann die Kehrichtgrundgebühr entsprechend gesenkt werden. Statt wie bisher Fr für Einzelpersonen-Haushalte respektiv Fr für Mehrpersonen- Haushalte, Ferienhäuser, Gewerbebetriebe usw. beträgt die Kehrichtgrundgebühr ab 1. Januar 2005 neu Fr pro Wohn- und Gewerbeeinheit. Würde die Grüngutentsorgung jedoch nicht dem Verursacherprinzip unterstellt, müsste die Kehrichtgrundgebühr demgegenüber bei Fr pro Wohn- und Gewerbeeinheit belassen werden. Mit der Grundgebühr werden die Kosten der wieder verwertbaren Materialien wie Altglas, Altpapier, Altmetall, ALU, Weissblech usw. finanziert. Und für den ordentlichen Abfall gilt die proportionale Gebühr mit dem Kauf der offiziellen gelben Kehrichtsäcke, Containerplomben oder Sperrgutmarken. Die vermieteten Alphütten sowie Sommer- und Winter-Buvetten bezahlen statt Fr neu noch Fr pro Jahr an Kehrichtgrundgebühr. Im Reglement selbst werden die Maximaltarife aufgeführt, während hienach die neu anzuwendenden Gebührenansätze aufgeführt sind. Die neu festgelegte Kehrichtgrundgebühr wird wie vorerwähnt ab dem 1. Januar 2005 zusammen mit den jährlichen Wasser- und Abwasser-Benützungsgebühren (eine Rechnung) einkassiert werden, d.h. dieses Jahr das erste Mal für 7 Monate, da die jeweilige Wasserbezugsperiode vom 1. August bis 31. Juli dauert. Nebst dem können die Sackgebühren und Abfallmarken/Plomben ab dem 1. Juli 2005 gesenkt werden. Die neuen Gebührensätze sehen somit wie folgt aus: Grundgebühr (inklusiv MWSt. - ab 1. Januar 2005) a) Pro fest vermietete Alphütte sowie pro Sommerund Winter-Buvette, sofern nicht unter b) hienach enthalten (bisher Fr ) Fr b) Bei Wohn- und Ferienhäusern, Ferienwohnungen, Gewerbe-, Handels- und Dienstleistungsbetrieben, öffentlichen Diensten, Verwaltungen, Ferienla-16 gern, Ferienheimen, Campings und sonstigen Unternehmen pro Wohn- oder Gewerbeeinheit, gemäss Berechnung nach Art. 22 des Reglements zur Abfallbewirtschaftung (bisher Fr ) Fr Sackgebühr (inklusiv MWSt.) (bisher) Verkaufspreis/ Rolle (10 Stk.) neu* 17 Liter Kehrichtsack Fr Fr Liter Kehrichtsack Fr Fr Liter Kehrichtsack Fr Fr Liter Kehrichtsack Fr Fr * gültig ab Abfallmarken und Plomben (inklusiv MWSt.) Verkaufspreis/Stück * Abfallmarken Klein-Sperrgut (wie bisher) Fr Abfallmarken Gross-Sperrgut Fr Fr Plomben 800-Liter-Normcontainer Fr Fr * gültig ab Gebühren auf besonderen Abfällen und Grüngut Gestützt auf Art. 27 des beantragten Reglements zur Abfallbewirtschaftung und gestützt auf Art. 6 des vom Gemeinderat zu genehmigenden Ausführungsreglements zum vorgenannten Reglement gelten ab dem 1. Juli 2005 für die besonderen Abfälle die folgenden Gebühren: Pro m3 abgelagertes Aushubmaterial (wie bisher/ohne MWSt.) Fr (Zurzeit ist keine Bauschuttdeponie von der Gemeinde Plaffeien mehr in Betrieb) Für die Entsorgung des Grünguts bei ca. 40 Abfuhren gelten die folgenden Gebühren (inklusiv MWSt.): Grüngut-Jahresvignetten für Normcontainer bis: 140 l Fr Fr. 1.50/Abfuhr (inklusiv Anlieferung Strauchmaterial Werkhof) 240 l Fr Fr. 2.50/Abfuhr 360 l Fr Fr. 3.75/Abfuhr 770 l Fr Fr. 8.25/Abfuhr Grüngut-Jahrespass für Anlieferung von Strauchmaterial und Grüngut beim Werkhof Rufenen pro Wohneinheit respektiv Gewerbeeinheit Fr Fr. 2.00/Abfuhr Grüngut-Marke für einzelne Anlieferungen von Fr Strauchmaterial und Grüngut beim Werkhof Rufenen (Staudenbündel 50 x 150 cm bis 10 kg oder Grüngut in Gebinde bis 35 Liter und 10 kg mit einer Grüngut- Marke)17 Damit wird dem Verursacherprinzip noch besser nachgelebt und zum anderen wird die Grüngutentsorgung nachhaltig verbessert sowie die Verantwortung für die Bereitstellung den Verursachern direkt überbunden. Damit soll erreicht werden, dass das Grüngut ohne Verunreinigungen zur Kompostierungsanlage gebracht werden kann. Ab Sommer 2005 wird das Grüngut der Gemeinde Plaffeien nach Möglichkeit in der Gegend mittels Feldrandkompostierung zu Kompost verarbeitet. Damit verkürzen sich die Transportdistanzen wesentlich, musste das Grüngut doch bis anhin zur Kompostierungsanlage der Fricompost SA in Châtillon transportiert werden. Im Jahre 2004 war es 39 Mal, und zum anderen verbleibt das Arbeitsvolumen wie auch der Kompost in unserer Region, was ökologisch nachhaltig und sinnvoll ist. Zudem wird das Strauchmaterial inskünftig beim Werkhof Rufenen entgegen genommen und nicht mehr wie bis anhin auf dem Hapferen. Die Umsetzung des neuen Grüngutentsorgungskonzeptes erfolgt somit ebenfalls auf den 1. Juli Die heutigen Grüngutcontainer im Eigentum der Gemeinde Plaffeien werden so genannt privat zu bildenden Grüngut- Containergemeinschaften, Quartieren oder Mehrfamilienhäusern auf Anfrage verkauft. Die übrigen Liegenschaften müssen einen ihnen entsprechenden Grüngut-Normcontainer anschaffen. Die Gemeinde Plaffeien wird hierfür eine Aktion durchführen zwecks gemeinsamen Einkaufs zu günstigen Konditionen. Die Anschaffung von Grüngut-Normcontainern hat insbesondere auch einen gewichtigen Vorteil für die Gemeindeequipe, da das manuelle Aufheben von schweren Behältern mit Grüngut den Körper stark beansprucht und Gesundheitsschäden die Folge sein können. Das neue Grüngutentsorgungskonzept ist deshalb auch aus Sicht der Gemeindearbeiter und deren Gesundheit von gewichtigem Vorteil, werden doch ansonsten bei jeder Abfuhr Tonnen von Grüngut durch die Gemeindearbeiter manuell aufgehoben und in den Kehrichtwagen geladen. Der Kehrichtwagen wird deshalb mit einem Hebesystem für die kleineren Normcontainer ausgestattet werden. Die Grüngut-Normcontainer müssen an den bisherigen gelben Punkten bereitgestellt werden und wo dies gegebenenfalls nur schwerlich möglich ist, werden zusätzliche grüne Punkte angebracht. Im Schwarzseetal verbleiben diese wie heute in den Kehrichthäuschen, zugeteilt den entsprechenden Quartieren respektiv Liegenschaften. Die Grüngut-Jahresvignetten haben den grossen Vorteil, dass die Grüngut- Normcontainer bei jeder Abfuhr regelmässig bereitgestellt werden können. Plomben für jede Bereitstellung hätten den Nachteil, dass die Grüngut- Normcontainer jeweils voll gestopft und erst bereitgestellt würden, wenn diese tatsächlich auch voll sind. Dadurch erhalten diese unter Umständen einerseits ein enormes Gewicht und anderseits würde die Qualität des Grünguts massiv leiden, wodurch dieses für die Wiederverwertung wenig oder nicht mehr geeignet sein könnte. Im Weiteren werden damit ebenfalls Geruchsemissionen vermieden, und es muss nicht jedes Mal eine Grüngutplombe angebracht werden, indem pro Jahr 1x die Grüngut-Jahresvignette gekauft und angebracht wird. Im Vergleich mit anderen Gemeinden sind die neuen Grüngutgebühren der Gemeinde Plaffeien durchaus im Rahmen. Die neuen Kehrichtgrundgebühren werden also rückwirkend per 1. Januar 2005 und die anderen neuen Gebührenansätze werden auf den 1. Juli 2005 in Kraft gesetzt und gelten somit für ein halbes Jahr, d.h. für die Grüngut-18 Jahresvignette und Grüngut-Jahrespass werden im Jahre 2005 deshalb nur 50 % des vorgenannten Tarifs verlangt. Das teilrevidierte Reglement zur Abfallbewirtschaftung konnte im Gemeindebüro eingesehen oder einverlangt werden. Wer sich auf der Bezugsliste eintragen liess, bekam es persönlich mit separater Post zugestellt. ANTRAG des Gemeinderates In Anbetracht der vorgenannten Erläuterungen beantragt der Gemeinderat der Gemeindeversammlung, die Teilrevision des Reglements zur Abfallbewirtschaftung zu genehmigen und die Gebührenansätze wie vorgenannt in Kraft zu setzen. BERICHT der Finanzkommission Zbinden Otto erläutert den Bericht der Finanzkommission. Es sei der richtige Weg, und die Grüngutverwertung sei eine wichtige Sache. Die Finanzkommission unterstütze den Antrag des Gemeinderates. DISKUSSION Thalmann Franz erkundigt sich wegen dem Kehrichthäuschen Burstera, welches bereits übervoll sei mit Containern. Dort hat es bereits einen Grüngut- Normcontainer. Zahnd Alexander möchte wissen, wie die Abfuhr erfolgt. Inskünftig wird die Grünabfuhr am Montag, und die Kehrichtabfuhr wird wie bisher am Freitag stattfinden. Auf die Frage von Gasser André wird geantwortet, dass wer alles selber kompostiert, auch keine Kosten hat. ABSTIMMUNG Der Antrag des Gemeinderates, die Teilrevision des Reglements zur Abfallbewirtschaftung zu genehmigen und wie vorerwähnt in Kraft zu setzen, wird mit 69 ja gegen 2 nein Stimmen bei 33 Enthaltungen genehmigt. 6 Verschiedenes Gemäss Art. 60, Absatz 3, lit. j des Gemeindegesetzes vom und dem Art. 24 des Ausführungsreglements vom zum Gesetz über die Gemeinden informiert Sie der Gemeinderat periodisch im Echo von der Kaiseregg über Gemeindeangelegenheiten von allgemeinem Interesse und zwar im Rahmen der erscheinenden Auszüge über die Gemeinderatssitzungen. In Ergänzung dessen hier noch einige statistische Angaben über das Jahr 2004: - Der Gemeinderat tagte im Jahre 2004 ordentlicherweise 38 Mal (41 Mal im Vorjahr) und behandelte dabei 727 Traktanden respektiv mit den Traktanden Zur Information insgesamt Traktanden (Vorjahr 718). Zudem fanden zahlreiche Kommissionssitzungen, Ortsbesichtigungen, Besuche von Versammlungen, Verhandlungen aller Art wie Fusionsverhandlungen mit Oberschrot usw. statt, was die Gemeinderäte zeitlich wiederum sehr stark beanspruchte; - Die Forstkommission tagte 1 Mal, die Marktkommission 2 Mal und die Finanzkommission tagte 3 Mal plus die Revision der Verwaltungsrechnung Die Baukommission tagte 18 Mal, die Planungskommission 1 Mal, der Ausschuss der Planungskommission 0 Mal, die OS-19 Verwaltungskommission 6 Mal und der Vorstand des Abwasserverbandes 2 Mal; - Bei der Gemeindeverwaltung gingen Postsendungen ein (Vorjahr 7 087) und deren gingen aus (Vorjahr 8 910). Es wurden 812 Schreiben im Namen des Gemeinderates abgefasst (Vorjahr 979) und 597 durch die Gemeindeverwaltung (Vorjahr 551). Es waren 122 Anund 142 Abmeldungen zu verzeichnen. Das Echo von der Kaiseregg (kurz Echo genannt) mit 26 Ausgaben und Total 553 Seiten (mit Beilagen) erscheint alle 14 Tage mit einer Auflage von zur Zeit 2'600 Exemplaren (Vorjahr 26 Ausgaben mit 504 Seiten); - Zur Schule inklusiv Berufsschule gingen im Schuljahr 2003/2004 insgesamt 324 Schülerinnen und Schüler, Studenten und Lehrlinge, wovon 32 in den Kindergarten. Es hatte 53 Lehrtöchter sowie Lehrlinge und 48 Lehrstellen in der Gemeinde Plaffeien; - Die Wohnbevölkerung gemäss dem kantonalen Statistischen Amt betrug per Total Personen sowie die zivilrechtliche Bevölkerung Personen (Vorjahr respektiv 1'906 Personen). Per 31. Dezember 2004 beträgt die zivilrechtliche Bevölkerung neu Personen und die Wohnbevölkerung 1'913 Personen (mit 9 Wochenaufenthalter sowie 17 Saisoniers und ausländischen Kurzaufenthaltern). Ein paar Dankesworte Der Gemeinderat dankt bei dieser Gelegenheit: - allen Steuerpflichtigen, welche ihre Steuern, Gebühren und Abgaben stets pünktlich bezahlen; - allen Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, welche ihre Rechte und Pflichten stets wahrnehmen und sich für das öffentliche Gemeinwesen interessieren und für dessen Wohlergehen das ihrige beitragen; - allen Kommissionsmitgliedern für ihre treue Pflichterfüllung und den steten Einsatz zum Wohle unserer Gemeinschaft; - allen Angestellten im Forst, Verwaltung, Schule, Strasse, Friedhof, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Nebenamt, der Feuerwehr Plaffeien- Schwarzsee und allen weiteren Personen für den steten pflichtbewussten Einsatz zum Wohle und Gedeihen unserer sehr schönen, infrastrukturmässig gut eingerichteten Gemeinde in den Freiburger Voralpen und wünscht der ganzen Bevölkerung stets gute Gesundheit, Wohlergehen und ein erfolgreiches, friedvolles und glückliches Jahr Allen Neuzuzügern wünscht der Gemeinderat eine gute Integration in unsere Gemeinschaft, und dass sie sich bei uns wohl und heimisch fühlen mögen. DISKUSSION Bapst Marcel möchte wissen, ob die Gemeinde Plaffeien die Parzelle bei der Schwybergbahn gekauft habe und wie viel bezahlt worden sei. Hierzu kann der Vorsitzende berichten, dass nach dem Konkurs der Schwybergbahn das Kantonale Konkursamt die Möglichkeit hatte, es dem Staat zu überbinden oder der Gemeinde Plaffeien. Eine Aufteilung oder Versteigerung wollte man nicht. Da die Gemeinde Plaffeien ein Grundpfand von Fr. 15' hat-20 te, kam man zum Entschluss alles für Fr. 25' zu kaufen (Gebäude und Anlagen mit rund 2'000 m2 Land). Schlussendlich seien der Gemeinde Plaffeien nach Abzug der Kosten des Konkursamtes von Fr. 3' noch rund Fr. 12' ausbezahlt worden. Derzeit sei eine Gruppe daran, die Schwybergbahn wieder zu aktivieren. Zum Schluss dankt der Vorsitzende allen fürs Erscheinen und fürs Interesse, welches für die Gemeindeangelegenheiten bekundet wird. Zudem dankt er allen pünktlichen Steuern- und Gebührenzahlern, den Gemeinderatskollegen/in, allen Kommissionen und Arbeitsgruppen, allen von der Verwaltung sowie allen von der Gemeindeequipe (Forst, Werkhof, Strassen) und allen, die sich für das Gemeinwohl einsetzen. Dabei erwähnt er, dass es am Freitag, 10. Juni 2005 eine ausserordentliche Gemeindeversammlung betreffend dem OS-Schulzentrum Plaffeien geben werde. Und er macht auf die traditionelle Suppe aufmerksam sowie wünscht allen weiterhin alles Gute. Vizeammann Riedo Emil jr. seinerseits dankt Ammann Lötscher Otto für seinen Einsatz, und auch er dankt allen pünktlichen Zahlern. Mit Applaus wird die erste ordentliche Gemeindeversammlung 2004 sodann geschlossen. Schluss der Versammlung: Uhr Der Schreiber: Der Ammann: Gérald Buchs Otto Lötscher Mehr anzeigen
Informationen zur Jahresrechnung 2005 0 Verwaltung 010 Gemeindeversammlung, Gemeinderat, Kommissionen 300.00 Gemeinderatssitzungen/Sitzungsgelder Voranschlag Fr. 18'700.00 Rechnung Fr. 15'419.95 Ab Monat Mehr PROTOKOLL der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom Freitag, 26. Februar 2010, um 20.00 Uhr
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