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Timestamp: 2013-05-18 06:56:31+00:00

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1. Geltungsbereich 1.1. “THE CON BMX”, C7 13, 68159 Mannheim (im Folgenden auch “Shop-Betreiber“ oder “Verkäufer“ genannt) bietet über die Internetseiten von „www.theconbmx.com“ Waren zum Kauf an. 1.2. Diese Geschäftsbedingungen von “THE CON BMX”, gelten für alle Verträge, die der Kunde (nachfolgend “Käufer” oder “Kunde”) mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Mit der Auftragserteilung (Bestellung) erkennt der Käufer diese Bedingungen an. 1.3. Für die Leistungen des Shop-Betreibers gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Kunden wird widersprochen. 1.4. Sie können diese Geschäftsbedingungen jederzeit an dieser Stelle (im Internet) einsehen und diese ausdrucken oder abspeichern. 1.5. Ihre konkreten Bestelldaten erhalten Sie mit der Auftragsbestätigungs-E-Mail. Diese E-Mail enthält auch nochmals eine Belehrung über das gesetzliche Widerrufsrecht in Textform.
2. Vertragsschluss 2.1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen der Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. 2.2. Durch Anklicken des Buttons “Bestellung absenden” bei der abschließenden Kontrolle der Bestelldaten erfolgt ein Abschluss der Bestellung und der Kunde gibt eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ist die Bestellung erfolgreich versendet worden, so erhält der Kunde eine Eingangsbestätigungs-E-Mail, in welcher der Eingang der Bestellung beim Shop-Betreiber bestätigt wird und dem Kunden alle notwendigen Informationen zur Bestellung sowie zu den bestellten Waren mitgeteilt werden. Diese Eingangsbestätigungs-E-Mail begründet noch keinen Kaufvertrag und stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. 2.3. Der Kunde kann die Bestellung jederzeit vor dem Anklicken des Buttons “Bestellung absenden” durch Betätigung des „Zurück“-Buttons sowie durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Die vor Abschluss der Bestellung erscheinende Übersichtsseite ermöglicht es dem Kunden, seine Angaben nochmals auf Eingabefehler hin zu prüfen und im Falle des Vorliegens eines Eingabefehlers diesen nach Betätigung des „Bearbeiten“-Buttons zu korrigieren. 2.4. Der Kaufvertrag kommt mit der Zusendung einer separaten Auftragsbestätigungs-E-Mail oder spätestens mit der Lieferung der Waren zustande. Bis zu Auslieferung der Ware bzw. der Auftragsbestätigungs-E-Mail behält der Verkäufer sich vor, das Vertragsangebot des Kunden nicht anzunehmen und im Falle der Ablehnung ggf. bereits bezahlte Beträge zurückzuerstatten. 2.5. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können. 2.6. Für den Vertragsschluss steht auf www.theconbmx.com ausschließlich Deutsch als Sprache zur Verfügung. 2.7. Wir behalten uns das Recht vor, Kaufverträge bei bestimmten Beträgen nur mit bestimmten Zahlungsarten abzuschließen. 3. Zahlungsbedingungen, Versand und Eigentumsvorbehalt 3.1. Die angegebenen Preise des Verkäufers sind im Zeitpunkt der Bestellung Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. 3.2. Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall gilt für Lieferungen innerhalb Deutschlands für die Zahlung und den Versand das Folgende, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Online-Angebot des Verkäufers nichts anderes bestimmt ist: 3.2.1. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. 3.2.2. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt. 3.2.3. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an den Shop-Betreiber zu bezahlen, es sei denn, dass der Shop-Betreiber einen höheren Schaden nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 von 3.2.3. mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt. 3.2.4. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Shop-Betreibers. 4. Widerrufsbelehrung Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben das folgende Widerrufsrecht: Der Kunden kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Tobias Paul
68159 Mannheim Germany E-mail: support@theconbmx.com
4.1 Widerrufsfolgen 4.1.1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss dieser insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. 4.1.2. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
4.2. Ausschluss des Rückgaberechts Das Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Ende Rückgabebelehrung 4.3. Kein Rückgaberecht für Unternehmer Kauft der Kunde als Unternehmer, also in Ausübung seiner selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit, so steht ihm das Rückgaberecht nach 4. nicht zu.
5. Gewährleistung und Haftung 5.1. Im Falle des Vorliegens eines von uns zu vertretenden Mangels können Sie als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB nach Ihrer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Gegenüber Unternehmern steht uns das Wahlrecht hinsichtlich der Art der Nacherfüllung zu. 5.2. Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde dem Shop-Betreiber mitteilen und die Ware auf Kosten des Shop-Betreibers an den Shop-Betreiber zurück senden. Da unfreie Sendungen mit hohen zusätzlichen Kosten verbunden sind, ist der Kunde nicht berechtigt, diese Versandart zu wählen; der Shop-Betreiber wird dem Kunden daher die Kosten des Versands unverzüglich erstatten und auf besondere Anforderung durch den Kunden auch vorverauslagen. 5.3. Die Gewährleistung des Shop-Betreibers richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. 5.4. Wenn Sie als Verbraucher gekauft haben, verjähren Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche bei Neuwaren binnen zwei Jahren.
5.5. Wenn Sie als Unternehmer gekauft haben, verjähren Ihre Gewährleistungsansprüche bei Neuwaren binnen eines Jahres ab Ablieferung. Der Verkauf von Gebrauchtwaren an Unternehmer erfolgt unter Ausschluss der Gewährleistung. 5.6. Für andere, als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir nur, soweit dem Verkäufer bzw. unseren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zur Last fällt. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. 5.7. Dem Shop-Betreiber bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen.
Beachte bitte die Waschanleitung der Artikel. Schäden durch falsche Reinigung übernehmen wir nicht.
7. Anwendbares Recht 7.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 7.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
Stand: 26.04.11
The Con BMX:
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References: § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 13