Source: https://www.kvp.de/agb-allgemeine-geschaeftsbedingungen-fuer-die-durchfuehrung-von-projekten-und-inhouse-seminaren/
Timestamp: 2020-01-25 09:17:06+00:00

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AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Durchführung von Projekten und Inhouse Seminaren | KVP Institut GmbH
AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Durchführung von Projekten und Inhouse Seminaren
Die KVP Institut GmbH Gesellschaft für Beratung und Weiterbildung wird zur Durchführung von Projektaufgaben und Seminaren in den Räumlichkeiten des Auftraggebers beauftragt – nachfolgend verkürzt Veranstaltungen genannt. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Verwendung in allen Verträgen zwischen Auftraggebern dieser Veranstaltungen und der KVP Institut GmbH Gesellschaft für Beratung und Weiterbildung, im Nachfolgenden verkürzt als KVP Institut GmbH bezeichnet. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers werden nicht zum Vertragsbestandteil und sind somit ungültig.
§ 2 Anmeldung zur Veranstaltung
Eine Anmeldung zur Teilnahme an einer der o.g. Veranstaltungen kann unter jedweder Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, in elektronischer, schriftlich-postalischer oder mündlicher Form erfolgen. Die Anmeldung stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Dieser kommt erst mit ausdrücklicher Annahme durch die KVP Institut GmbH in Form einer schriftlichen Buchungsbestätigung rechtsverbindlich zu Stande. Darüber hinaus erklärt sich der Teilnehmer mit der Einbeziehung der AGB in den Vertrag mit einverstanden. Er erkennt ergänzend die Haus- und Benutzungsordnungen des Veranstaltungsortes in Bezug auf sicherheitsrelevante Regelungen an, so dass diese zu einem Teil des Vertrages zwischen dem Teilnehmer und der KVP Institut GmbH werden.
§ 3 Mitwirkungsgebühren
Die Mitwirkung an den Veranstaltungen der KVP Institut GmbH ist kostenpflichtig. Die Kosten werden in einem gesonderten Angebot dargelegt und verstehen sich ausschließlich auf die angebotenen Leistungsinhalte am Veranstaltungstermin zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Diese beinhalten zuzüglich der jeweils angebotenen Leistungsinhalte auch die vollständigen Dokumentationsunterlagen sowie Verpflegung während der Veranstaltung, nicht jedoch Anreise- und Übernachtungskosten. Die Kosten sind jeweils in den Veranstaltungsbeschreibungen aufgeführt. Eine vorgenommene Anmeldung zur Veranstaltung und eine vorgenommene Buchung von Leistungen sind für den Kooperationspartner verbindlich. Die Gebühren werden mit der Anmeldung fällig und sind nach erfolgtem Rechnungszugang zu zahlen. Die Bezahlung erfolgt auf Rechnung. Etwaige Bankgebühren gehen zu Lasten des Zahlungspflichtigen.
Eine Stornierung der Anmeldung ist bis 12 Wochen vor Beginn der Veranstaltung möglich. Für die Stornierung stellt die KVP Institut GmbH eine Bearbeitungsgebühr in Rechnung. Diese ist wie folgt gestaffelt:
25 % der Veranstaltungskosten bis 16 Wochen vor Beginn der Veranstaltung,
50 % der Veranstaltungskosten bis 14 Wochen vor Beginn der Veranstaltung und
75 % der Veranstaltungskosten bis 12 Wochen vor Beginn der Veranstaltung.
Die Stornierung muss in elektronischer Form erfolgen an: info@kvp.de . Bei Stornierung der Anmeldung zu einem späteren Zeitpunkt oder bei Nichterscheinen berechnet die KVP Institut GmbH die gesamte fällige Gebühr. Es kann jedoch gerne jederzeit und ohne zusätzliche Kosten ein Ersatz nachgemeldet werden. Darüber hinaus steht dem Kooperationspartner der Nachweis frei, dass der tatsächliche Bearbeitungsaufwand unter den einbehaltenen Pauschalen liegt. Bei Nichterscheinen erhält der Kooperationspartner die Dokumentationsunterlagen auf Verlangen zugeschickt.
§ 5 Programmänderungen und -ausfall
Die KVP Institut GmbH behält sich das Recht vor, in wichtigen Fällen auch kurzfristige, inhaltlich notwendige, methodische und organisatorische Programmänderungen unter Wahrung des Gesamtcharakters der Veranstaltung vorzunehmen. Dies trifft insbesondere zu bei Ausfall eines Referenten durch Krankheit, höhere Gewalt oder anderweitige nicht im Vorfeld bekannte und kalkulierbare Notfälle oder Ausfall des Veranstaltungsortes. Für einzelne ausgefallene Vorträge oder Workshops kann keine, auch nur anteilige Erstattung von Teilnahmegebühren erfolgen sofern der Nutzen der angekündigten Veranstaltung für den Kooperationspartner sich nicht wesentlich ändert. Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall ist ausgeschlossen, es sei denn, die Kosten sind aufgrund grob fahrlässigen Verhaltens der KVP Institut GmbH entstanden.
§ 6 Absage der Veranstaltung
Die KVP Institut GmbH kann die Veranstaltung jederzeit aus organisatorischen oder sonstigen wichtigen unvorhersehbaren Gründen (u. a. höhere Gewalt, geringe Teilnehmerzahl oder bei Ausfall von Referenten) absagen und den Vertrag außerordentlich kündigen. In diesem Fall entfallen die gegenseitigen Leistungsverpflichtungen der Parteien; der Kooperationspartner erhält eine bereits geleistete Mitwirkungsgebühr unverzüglich zurückerstattet. Weitergehende Haftungs- und Schadensersatzansprüche, insbesondere Ersatzleistungen für bereits gebuchte Flug-, Bahn- oder andere Beförderungstickets sowie erfolgte Hotelbuchungen, sind, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen, ausgeschlossen.
Erfüllungsort ist jeweils der in der Veranstaltungsbeschreibung genannte Veranstaltungsort. Die KVP Institut GmbH behält sich das Recht vor, bei Undurchführbarkeit oder einem anderen wichtigen Grund den Veranstaltungsort im regionalen Umkreis zu verlegen. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Heilbronn a.N.
§ 8 Inhalts- und Aktualitätshaftung
Die Veranstaltungen werden von der KVP Institut GmbH langfristig und sorgfältig geplant und vorbereitet. Die Vorbereitung und Durchführung obliegt qualifizierten und sorgfältig ausgewählten Referenten. Die KVP Institut GmbH übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit in Bezug auf die Dokumentationsunterlagen und die Durchführung der Veranstaltung.
Veranstalter ist die KVP Institut GmbH Gesellschaft für Beratung und Weiterbildung mit Sitz in Bad Wimpfen. Sie haftet im Rahmen der gesetzlichen Grenzen für grobe und vorsätzliche Fahrlässigkeit Ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftung ist auf den typischerweise bei Rechtsgeschäften der vorliegenden Art entstehenden Schaden begrenzt. Für den Verlust von persönlichen Gegenständen während der Veranstaltung wird keine Haftung übernommen; es wird empfohlen in den Pausen keine persönlichen Gegenstände unbeaufsichtigt zu lassen.
Wenn ein etwaiger Mangel der von der KVP Institut GmbH erbrachten Leistung darauf beruht, dass der Kooperationspartner Mitwirkungsobliegenheiten gemäß der Veranstaltungsbeschreibung nicht, nicht vollständig und/ oder nicht rechtzeitig erfüllt hat, ist eine Haftung der KVP Institut GmbH ausgeschlossen.
Für Schäden des Kooperationspartners haftet die KVP Institut GmbH nur soweit ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder soweit wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder einer für die Erreichung des gesamten Vertragszwecks entscheidenden Verpflichtungen gesetzlich oder nach der Rechtsprechung zwingend gehaftet wird. Dies gilt auch für eine eventuelle Haftung wegen Verschuldens bei Vertragsschluss, fehlerhafter Beratung oder Einweisung oder wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten bzw. für eine Haftung wegen unerlaubter Handlung.
§ 10 Urheberrechte, Bildaufnahmen
Sämtliche Kongress- und Dokumentationsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Mit Teilnahme an der Veranstaltung erkennt der Kooperationspartner das Urheberrecht an den Unterlagen an. Die Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Nutzung der Kongress- und Dokumentationsunterlagen ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der KVP Institut GmbH möglich.
Die KVP Institut GmbH ist berechtigt, gewerbliche Bild- und Videoaufnahmen von, auf und im Zusammenhang mit der Veranstaltung anzufertigen bzw. anfertigen zu lassen und insbesondere zu Marketingzwecken zu nutzen. An Aufnahmen an denen ein Recht des Teilnehmers am eigenen Bild entsteht, räumt der Teilnehmer der KVP Institut GmbH das unentgeltliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an deren Verwendung ein.
Sollte ein Teilnehmer mit der Veröffentlichung persönlicher Bild- und Videoaufnahmen nicht einverstanden sein, so hat er dies in Textform dem Veranstalter über info@kvp.de mindestens drei Tage vor Veranstaltungsbeginn mitzuteilen.
Die KVP Institut GmbH behandelt die vom Kooperationspartner überlassenen Daten vertraulich und nutzt diese nur im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die im Zusammenhang mit Ihrem Namen gespeichert sind. Die vom Kooperationspartner übermittelten Bestandsdaten (Vorname, Nachname, Liefer- und Rechnungsanschrift, E-Mail-Adresse, etc.) werden durch die KVP Institut GmbH in der Kundenkartei gespeichert und zum Zwecke der Erbringung der Leistung und zur Abrechnung verarbeitet, genutzt und – soweit notwendig – an dafür beauftragte Dienstleister weitergegeben. Ihre personenbezogenen Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Sponsoren, Partner und Aussteller gelten nicht als Dritte.
Soweit von Ihnen nicht anders angegeben, werden wir Sie zukünftig über unsere Produkte und Veranstaltungen informieren bzw. Sie auch per Telefax, E-Mail oder Telefon kontaktieren. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Änderungswünsche können Sie jederzeit über info@kvp.de übermitteln. Die KVP Institut GmbH trifft größtmögliche Vorkehrungen für die Sicherheit Ihrer Daten.
Nebenabreden, Vertragsergänzungen sowie Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder können sie nicht durchgeführt werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon nicht betroffen. Die Parteien vereinbaren für diesen Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, welche den ursprünglichen Zweck so weit wie möglich konkretisiert. Frühere AGB der KVP Institut GmbH verlieren mit Inkrafttreten dieser Bestimmungen ihre Gültigkeit; aktueller Stand ist 01/2019.
Der Kooperationspartner kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in jeder Form gem. § 355 I 2 BGB widerrufen, auch wenn er nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: KVP Institut GmbH, Weipertrstr. 8 – 10, D-74076 Heilbronn a.N., per Fax an 07063/60290-13 oder per E-Mail an info@kvp.de .
Widerrufsfolgen: Im Falle des Widerrufs sind ggf. beiderseits empfangene Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Grundlage aller Verträge ist die in unseren Angeboten enthaltene Leistungsbeschreibung, wobei geringfügige Abweichungen möglich sind. Es gelten die in den Angeboten genannten Teilnahmevoraussetzungen.

References: § 2

§ 3

§ 5

§ 6

§ 8

§ 10
 § 355
 § 13