Source: http://www.jurablogs.com/topic/konfrontation
Timestamp: 2018-01-22 16:43:45+00:00

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KONFRONTATION - JuraBlogs
… Beweiserhebung besorgt zu sein. Sie wird deshalb zu prüfen haben, ob der Beschwerdegegner unter den Voraussetzungen von Art. 389 Abs. 2 und Art. 343 Abs. 3 i.V.m. Art. 405 StPO von Amtes wegen neu einzuvernehmen sein wird (…). Zum anderen übersieht die Vorinstanz, dass sie den Beschwerdegegner in Anwendung von Art. 405 Abs. 2 StPO zur…
strafprozess- 33 Leser - May 11, 2017 10:40am
Verzicht auf Teilnahmerechte
… Wer an einer der Verteidigung bekannten Einvernahme eines Zeugen nicht teilnimmt, kann sich nicht auf eine Verletzung der Teilnahmerechte berufen (BGer 6B_1178/2016 vom 21.04.2017). Möglich wäre das gestützt auf Art. 147 Abs. 3 StPO nur, wenn die Unmöglichkeit der Teilnahme begründet würde (und zwar für die Verteidigung und die beschuldigte…
strafprozess- 61 Leser - May 8, 2017 1:49pm
Zur (absoluten) Natur des Konfrontationsanspruchs
… In einem Wirtschaftsstrafverfahren im Kanton Zug stellte sich u.a. die Frage nach der Verwertbarkeit belastender Aussagen. Die Beschwerde eines Verurteilten gab dem Bundesgericht Gelegenheit, seine Rechtsprechung zu rekapitulieren (BGer 6B_961/2016 vom 13.04.2016). Die (nicht neue) aber immer wieder wertvolle Zusammenfassung gibt es wie folgt…
strafprozess- 68 Leser - May 1, 2017 12:57pm
Verfahrentrennung und Konfrontationsanspruch
… Mitunter benützen Staatsanwälte die Möglichkeit, Verfahren in Abweichung vom Grundsatz der Verfahrenseinheit (Art. 29 StPO) getrennt zu führen. Das ist organisatorisch viel einfacher und erlaubt es, Teilnahmerechte (nicht aber Konfrontationsrechte) zu umgehen. Und zudem ist es nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch weitgehend…
strafprozess- 30 Leser - November 9, 2016 9:12pm
… confront – Zeitschrift für aktive Strafverteidigung Mit der Zeitschrift confront erscheint eine strafrechtliche Fachpublikation, welche die Perspektive der Strafverteidigung ins Zentrum stellt. Die erste Ausgabe ist im Juli erschienen. Sie befasst sich schwergewichtig mit dem Konfrontationsanspruch und ist einen Blick über die Landesgrenze…
strafprozessin Medienrecht- 27 Leser - September 28, 2016 11:19am
Anspruch auf Konfrontation im Hauptverfahren?
… Anspruch auf Konfrontation im Hauptverfahren? Art. 343 Abs. 3 StPO über den konventions- und verfassungsmässig garantierten Konfrontationsanspruch hinaus. Dies ist einem heute veröffentlichen Urteil des Bundesgerichts zu entnehmen (BGer 6B_522/2016 vom 30.08.2016): Art. 343 Abs. 3 StPO geht über den in der EMRK und der BV verankerten…
strafprozess- 28 Leser - September 20, 2016 12:32pm
… Verfahrenseinheit gestärkt Das Bundesgericht stärkt den Grundsatz der Verfahrenseinheit nach Art. 29 StPO mit einem neuen Entscheid (BGer 1B_124/2016 vom 12.08.2016). Danach besteht nicht nur ein Anspruch auf Verfahrenseinheit, sondern auch ein Anspruch auf frühzeitige Vereinigung. Andernfalls würden die Parteirechte massiv beschränkt (was ja…
… Das Recht, Ergänzungsfragen an eine Belastungszeugin zu stellen, wird vom Bundesgericht offenbar sehr eng ausgelegt und mit dem Konfrontationsanspruch gleichgesetzt. Gemäss Bundesgericht ist es zulässig, eine Ergänzungsfrage der Verteidigung nicht zuzulassen, weil die Opferzeugin diese Frage im Verfahren bereits einmal beantwortet habe (BGer…
strafprozess- 79 Leser - June 1, 2016 9:38pm
… Verfahrenstrennung Nach Art. 29 StPO sollte der Grundsatz der Verfahrenseinheit gelten. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung fördert hingegen die Verfahrenstrennung, die es ermöglicht, die regelrecht verabscheuten Teilnahmerechte der Mitbeschuldigten zu umgehen. Ich warte nur noch darauf, dass die Umgehung der Teilnahmerechte als sachlicher…
strafprozess- 79 Leser - January 5, 2016 12:16pm
Absoluter Konfrontationsanspruch nun doch eher relativ?
…”, besteht kein Konfrontationsrecht (BGer 6B_729/2014 vom 24.04.2015). Mit dieser Begründung bestätigt das Bundesgericht ein Urteil des Obergerichts AG: Die Vorinstanz kommt unter Berufung auf diese Rechtsprechung zum Ergebnis, dass die Aussagen der Polizeibeamten auch ohne direkte Konfrontation als ergänzende Beweismittel herangezogen werden dürfen…
strafprozess- 39 Leser - May 6, 2015 1:13pm
Befriedigendes Fehlurteil: update
… vorinstanzlichen Verfahren eine Zeugenbefragung beantragen müssen, was er nicht tat. Stattdessen beschränkte er sich darauf, in seinem Parteivortrag die Unverwertbarkeit der Aussagen zu plädieren. Im Übrigen legt er selber dar, dass er – nachdem er im Juli 2010 Aktenkenntnis erhielt – darauf verzichtet habe, eine Konfrontation zu beantragen, da er sich keine…
strafprozess- 56 Leser - December 22, 2014 2:49pm
Beweisrecht Bgh Bundesgericht Bge Bv 29 Bv 32 Bv 8 Emrk 6 Entscheidung Hauptverhandlung Medien Rechtliches Gehör Rechtsmittel Rechtsmittelverfahren Stpo Stpo 101 Stpo 107 Stpo 141 Stpo 147 Stpo 148 Stpo 149 Stpo 182 Stpo 29 Stpo 3 Stpo 30 Stpo 338 Stpo 341 Stpo 343 Stpo 389 Stpo 405 Stpo 5 Stpo 6 Stpo 85 Stpo 87 Strafverfolgungsbehörden Svg Verfahrensrecht Vernehmung Widerspruch Wirtschaftsdelikte

References: Art. 389
 Art. 343
 Art. 405
 Art. 405
 Art. 147
 Art. 343
 Art. 343
 Art. 29
 Art. 29
 Bgh 
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