Source: https://tc-leopoldshafen.de/verein/satzung/
Timestamp: 2019-09-16 05:02:25+00:00

Document:
Satzung – TC Leopoldshafen
Clubordnung des SFK / TC Leopoldshafen
(übergeordnet gilt die SFK-Satzung)
Name, Zweck
Die Abteilung TENNIS der Sportgruppe Forschungszentrum Karlsruhe e.V. (SFK) trägt den Namen SFK/Tennisclub Leopoldshafen (SFK/TCL). Der Tennisclub, im folgenden TCL genannt, führt und verwaltet sich im Rahmen der übergeordneten SFK-Satzung selbständig.
Der TCL verfolgt als Ziel die Pflege des Tennissports im Rahmen der Förderung des Freizeit- und Breitensports. Er soll seinen Mitgliedern die Möglichkeit ungezwungener Kontaktpflege bieten.
Das Geschäftsjahr des TCL ist das Kalenderjahr.
Mitgliedschaft, Aufnahme, Austritt, Ausschluss, Beiträge, Vergütung
Dem TCL gehören an
Aktive Mitglieder betreiben den Tennissport. Ihre Rechte und Pflichten sind in § 3 der Clubordnung festgelegt.
Passive Mitglieder sind Mitglieder, die nicht regelmäßig Tennis spielen. Sie können die allgemeinen Clubanlagen nutzen, die Tennisplätze aber nur im Rahmen der Gästeregelung, wobei sie selbst Gastgeber sein können. Die passive Mitgliedschaft für das folgende Jahr ist dem Vorstand bis zum Ende des laufenden Geschäftsjahres schriftlich zu melden.
Jugendliche Mitglieder sind Mitglieder, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Der Stichtag ist der 1.1. des laufenden Jahres.
Ehrenmitglieder sind Personen, die sich um den TCL außerordentliche Verdienste erworben haben. Sie sind in ihren Rechten aktiven Mitgliedern gleichgestellt. Ehrenmitglieder werden auf Vorschlag des Gf-Vorstands nach §8(2) der SFK-Satzung ernannt.
Der Erwerb der Mitgliedschaft ist durch einen schriftlichen Antrag an den Gf-Vorstand möglich. Bei Minderjährigen muss der Antrag die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters enthalten.
Über die Aufnahme eines Mitgliedes entscheidet der geschäftsführende Vorstand des TCL. Mit der Aufnahme erkennt der Bewerber die SFK-Satzung sowie alle TCL-Regelungen an. Diese werden ihm bei der Aufnahme ausgehändigt. Im Falle der Ablehnung sind die Gründe dem SFK-Vorstand mitzuteilen.
Der Austritt eines Mitglieds aus dem TCL erfolgt durch eine schriftliche Mitteilung an den geschäftsführenden Vorstand des TCL. Der Austritt kann nur zum Ende des laufenden Geschäftsjahres erfolgen.
Der Ausschluss eines Mitglieds aus dem TCL durch Beschluss des Erw-Vorstand regelt sich nach § 7(4) der SFK-Satzung.
Die Höhe der Mitgliedsbeiträge und der Aufnahmegebühren ist in der Beitragsordnung des TCL festgelegt, die von der MV beschlossen wird (s. § 5). Mitgliedsbeiträge werden jährlich im 1. Quartal per Lastschrift eingezogen.
Wer Tätigkeiten im Dienst des TCL im ideellen Bereich sowie im Zweckbetrieb ausübt, kann hierfür durch entsprechenden Vorstandsbeschluss eine angemessene Vergütung erhalten.
Stimmrecht haben die aktiven und passiven Club-Mitglieder sowie die Ehrenmitglieder.
Jugendliche Mitglieder haben weder das aktive noch das passive Wahlrecht.
Aktive und jugendliche Mitglieder können jederzeit unter Einhaltung der Belegungsordnung die Freiplätze des TCL benutzen. Die Benutzung der Freiplätze durch Gäste und passive Mitglieder ist in der Belegungsordnung festgelegt.
Der TCL erwartet von seinen Mitgliedern eine pflegliche Behandlung der Clubanlagen sowie eine aktive Beteiligung am Clubleben. Neben dem Tennissport gehören dazu auch die Teilnahme an Veranstaltungen, die Übernahme von Funktionen in der Clubführung sowie Arbeiten im Rahmen der Anlagenpflege und des Anlagenbaues.
Bei Mitgliedern, die für eine Mannschaft gemeldet sind, wird als selbstverständlich vorausgesetzt, dass sie an angesetzten Wettkämpfen des TCL sowie an den festgesetzten Trainingsstunden teilnehmen.
Fühlt sich ein Mitglied benachteiligt, beleidigt oder zurückgesetzt, soll es den Vorsitzenden des Tennisclubs darüber in Kenntnis setzen, der dann seinerseits die Angelegenheit, ggf. unter Hinzuziehen des Gf-Vorstandes, schlichtet.
Organe des TCL sind
der geschäftsführende Vorstand (Gf-Vorstand)
der erweiterte Vorstand (Erw-Vorstand)
Die MV ist das höchste Organ des TCL. Sie wird vom 1.Vorsitzenden einberufen. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, ausgenommen jugendliche Mitglieder (s. § 3). Ihr Stimmrecht in der MV können nur anwesende Mitglieder ausüben. Eine Vertretung im Stimmrecht ist ausgeschlossen.
Die ordentliche MV wird in den ersten drei Monaten eines jeden Kalenderjahres abgehalten. Ungeachtet dessen kann der Gf-Vorstand jederzeit eine außerordentliche MV einberufen. Auf Antrag eines Zehntels der stimmberechtigten Mitglieder des TCL muss unter Angabe der vorgeschlagenen Tagesordnung eine außerordentliche MV einberufen werden.
Jedes Mitglied des TCL sowie der Vorstand der SFK werden schriftlich (postalisch oder elektronisch) zu den MV eingeladen. Die Einladung muss mindestens 14 Tage vor dem Termin der Versammlung erfolgen und die vom Gf-Vorstand festzusetzende Tagesordnung enthalten. Die Tagesordnung muss den Gegenstand der jeweiligen Beschlussfassung bezeichnen. Grundlage für den Ablauf einer MV ist die Geschäftsordnung für Mitgliederversammlungen der SFK (Anhang C zur Satzung).
Anträge für eine Beschlussfassung durch die MV müssen mindestens 10 Tage vor dem Versammlungstermin schriftlich beim 1. Vorsitzenden oder dessen Vertreter eingereicht werden. Sie werden in die endgültige Tagesordnung aufgenommen. Diese wird durch Aushang (Clubhaus, Halle, FZK-Kantine) und im Internet (TCL-homepage) bekannt gemacht.
Die Aufgaben der ordentlichen Mitgliederversammlung sind
Entgegennahme des Rechenschaftsberichts des Gf-Vorstands*
Entgegennahme des Kassenberichts und des Berichts der Kassenprüfer *
Entlastung der Kassenprüfer und des Gf-Vorstands*
Beraten und Beschließen des Haushaltsplans für das neue Geschäftsjahr*
Wahl des Gf-Vorstands
Beraten und Beschließen von Clubordnung, Belegungs- und Spielordnungen und Hausordnung
Festlegen der Begrenzung der Anzahl der Mitglieder
Beraten und Beschließen von Aufnahmegebühren, Beiträgen und Umlagen, Hallengebühren
Beraten und Beschließen von Regelungen über den Aufwandsersatz bei der Erfüllung satzungsgemäßer Aufgaben
Beraten und Beschließen einer Auflösung des Clubs
Die mit *) gekennzeichneten Punkte sind Standard-Tagesordnungspunkte jeder
ordentlichen MV.
Der 1. Vorsitzende leitet die MV oder beruft ggf. einen Versammlungsleiter. Die MV ist beschlussfähig, wenn mindestens 20 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind. Die Beschlussfähigkeit muss durch den Versammlungsleiter festgestellt werden.
Stimmrecht haben alle Clubmitglieder außer den jugendlichen. SFK- und jugendliche TCL-Mitglieder können ohne Stimmrecht an der MV des TCL teilnehmen.
Bei der Beschlussfassung über die Clubordnung ist die Anwesenheit von mindestens 1/3, über die Auflösung des TCL von mindestens der Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder erforderlich. Ist die erforderliche Anzahl der Mitglieder nicht anwesend, so ist die Abstimmung durch eine schriftliche Befragung (postalisch oder elektronisch) herbeizuführen. Die schriftliche Befragung ist dann gültig, wenn zur Clubordnung mindestens 1/3, zur Auflösung des TCL mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Clubmitglieder abgestimmt haben.
Beschlussfassungen und Wahlen werden mit einfacher Stimmenmehrheit entschieden. Ebenfalls mit einfacher Stimmenmehrheit werden von der MV beschlossen: Beitragsordnung, Belegungs- und Spielordnung sowie Hausordnung. Bei Beschlüssen über die Clubordnung oder die Auflösung des TCL ist eine Stimmenmehrheit von 2/3 der anwesenden oder der sich an der schriftlichen Abstimmung beteiligenden stimmberechtigten Mitglieder erforderlich.
Über den Verlauf und die Beschlüsse einer MV ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Versammlungsleiter und dem Protokollführer unterzeichnet wird. Ein Exemplar des Protokolls ist allen TCL Vorstandsmitgliedern und dem 1.Vorsitzenden der SFK zuzustellen. Diese Protokolle sind für alle Mitglieder auf Wunsch zugänglich.
Der Gf-Vorstand setzt sich wie folgt zusammen
Die Wahl des Gf-Vorstands erfolgt auf Vorschlag des Wahlausschusses (siehe § 10(2)) durch die MV, einzeln in der Reihenfolge wie unter Abs. 1 aufgeführt, oder, falls die MV so beschließt, en-bloc. Die MV kann schriftliche und geheime Abstimmung beschließen. Der Gf-Vorstand wird für die Dauer von 2 Jahren gewählt, eine Wiederwahl ist zulässig. Vorstandsmitglieder bleiben auch nach Ablauf ihrer Amtszeit im Amt, solange keine Neuwahl für ihre Position erfolgt ist.
Für die Amtsenthebung eines Gf-Vorstandsmitgliedes bzw. des gesamten Gf-Vorstands ist ein 2/3 Mehrheitsbeschluss der MV erforderlich. Für diesen Fall und den Fall, dass während der Amtszeit ein oder mehrere Mitglieder des Gf-Vorstands ausscheiden, wird die vakante Funktion durch Wahl im erweiterten Vorstand zusammen mit dem dann stimmberechtigten Wahlausschuss kommissarisch neu besetzt. Die vom Wahlausschuss vorzuschlagenden Kandidaten (siehe §10(2)) sind zu der Sitzung einzuladen. Ämterhäufung in Personalunion ist dabei mit Ausnahme des Sportwarts nicht zulässig. Die nächste MV muss in diesem Fall die Wahl bestätigen oder neu wählen.
Der Gf-Vorstand stellt die Tagesordnung für die MV auf und erarbeitet Beschlussvorlagen. Er koordiniert den Sportbetrieb und die Jugendarbeit und ist für die Umsetzung der Einnahmen- und Ausgabenpolitik im Rahmen des Haushaltsplanes sowie für die Verwaltung des Vermögens verantwortlich. Er fasst außerdem Beschlüsse über alle Angelegenheiten des TCL, die nicht der ausschließlichen Beschlussfassung durch andere Organe unterworfen sind.
Der Gf-Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Der Vorsitzende benennt einen Protokollführer, der ein Beschlussprotokoll aufnimmt. Letzteres ist vom Vorsitzenden und dem Protokollführer zu unterschreiben; jedem Gf-Vorstandsmitglied ist ein Exemplar zuzustellen.
Die Sitzungen des Gf-Vorstands leitet in der Regel der 1. Vorsitzende; er beruft ihn ein, so oft die Lage der Geschäfte es erfordert oder zwei Mitglieder des Gf-Vorstands dies beantragen. Die Einladung zu den Sitzungen mit Tagesordnung hat mindestens 5 Tage vor dem festgesetzten Termin zu erfolgen, in der Regel schriftlich (postalisch oder elektronisch).
Dem 1.Vorsitzenden obliegt die administrative Leitung des TCL, insbesondere die Gesamtkoordination der Aufgaben, die Durchführung von Beschlüssen der MV und die Vertretung des TCL nach außen und zur Sportgruppe.
Für den 1.Vorsitzenden ist im Haushaltsplan ein Verfügungsbetrag auszuweisen, aus dem er unvorhergesehene, aber notwendige Ausgaben, die nicht spezifisch in anderen Positionen beschlossen sind, tätigen kann. Über die Höhe des Verfügungsbetrages entscheidet die MV im Rahmen der Beratung des Haushaltsplans.
Der 1.Vorsitzende erstattet in der MV den Rechenschaftsbericht des Gf-Vorstands über das abgelaufene Geschäftsjahr.
Der 2.Vorsitzende des TCL vertritt den 1.Vorsitzenden im Falle seiner Verhinderung mit allen Rechten und Pflichten. Im Innenverhältnis des TCL ist der 2.Vorsitzende insbesondere zuständig für die Abwicklung des Ein- und Austritts von Mitgliedern sowie die Mitgliederwerbung, -pflege und -information. Weitere Aufgaben legt der jeweilige Gf-Vorstand fest.
Der Finanzreferent verwaltet die Kasse und die Konten des TCL, führt über alle Einnahmen und Ausgaben Buch, erstellt den Kassenbericht für das abgelaufene Geschäftsjahr und berichtet in der MV darüber. Ein Exemplar des von der Mitgliederversammlung verabschiedeten Kassenberichtes (in der von der SFK vorgegebenen Form) ist dem SFK-Vorstand zuzustellen. Der Finanzreferent nimmt alle Zahlungen an den TCL durch sein alleiniges Quittieren in Empfang, darf aber Zahlungen in Höhe von mehr als € 250.- nur nach Genehmigung durch den 1. Vorsitzenden bzw. dessen Vertreter tätigen. Er verfolgt für den Gf-Vorstand die Einhaltung des laufenden Haushaltsplanes.
Der Sportwart leitet und koordiniert den Sportbetrieb des TCL,. Dazu gehören im einzelnen
Förderung des Tennissports innerhalb des Clubs zum Nutzen aller Mitglieder
Betreuung aller Mannschaften, inklusive der Mannschaftsmeldungen
Koordination des Mannschaftstrainings
Koordination von Verbands- und Turnierspielen (Platzbelegung usw.)
Koordination und Ausrichtung der clubinternen Turniere
Klärung bei Unstimmigkeiten in Zusammenhang mit Ranglistenspielen
Führen der clubinternen Ranglisten
Aufstellung eines Sportprogramms für das Folgejahr als Vorlage für den Gf-Vorstand
Erstellung von Vorschlägen für die Spiel- und Belegungsordnung als Vorlage für die MV
Einbindung der Jugendarbeit bzw. des Breitensports in den Sportbetrieb in Zusammenarbeit mit dem Jugendwart bzw. dem Fachwart Senioren- und Breitensport
Um einen geordneten Spielbetrieb zu ermöglichen, wird die maximale Gesamtzahl der Mitglieder durch die MV festgelegt. Der Sportwart macht hierzu Vorschläge, die er nach Abstimmung mit dem Gf-Vorstand der MV zur Beschließung vorlegt.
Der Jugendwart leitet und koordiniert die gesamte Jugendarbeit , eingebettet in den Sportbetrieb des TCL. Im einzelnen sind dies:
Förderung und Betreuung der Jugendmitglieder, insbesondere der Anfänger, sowie die Vermittlung von Patenschaften
Koordination des Jugendtrainings
Sichtung der Jugendlichen im Training sowie Kontaktpflege mit den Trainern
Das Aufstellen von Jugendmannschaften und das vermitteln von Mannschaftsbetreuern
Ansetzen und Ausrichten von Jugendturnieren
Führen der Rangliste für Jugendliche und Koordination von Forderungsspielen
Vertreten der Interessen der Jugendlichen gegenüber den Organen des TCL
Im Rahmen der eigenen Möglichkeiten, Förderung des Jugendsports durch Zusammenarbeit mit Schulen und Verbänden.
den Mitgliedern des Gf-Vorstands
und Fachwarten für z.B. Plätze, Halle, Clubhaus, Außenanlagen, Presse, Information, gesellige Aktivitäten
Der Erw-Vorstand ist ein wichtiges Organ im TCL. Seine Mitglieder arbeiten Empfehlungen aus zu ihrem Fachgebiet und beraten den Gf-Vorstand bei Entscheidungen. Der Erw-Vorstand stimmt in seinen Sitzungen mit einfacher Mehrheit ab.
Die Fachwarte unterstützen durch die Wahrnehmung von speziellen Aufgaben den Gf-Vorstand in der Führung und Verwaltung des TCL.
Sitzungen des Erw-Vorstands beruft der 1.Vorsitzende ein, insbesondere dann, wenn wichtige Entscheidungen in den Aufgabenbereichen der Fachwarte anstehen. Der 1.Vorsitzende leitet in der Regel die Sitzungen. Die Einladungen zu den Sitzungen haben mindestens 5 Tage vor dem festgesetzten Termin schriftlich (postalisch oder elektronisch) zu erfolgen. Auf Antrag von 3 Mitgliedern des Erw-Vorstands muss der 1.Vorsitzende eine Sitzung einberufen.
Fachwarte werden vom Gf-Vorstand berufen und abberufen. Er legt auch die Aufgabenbereiche fest.
Der Platzwart ist für den technischen Zustand der Tennisfreiplätze zuständig. Er wickelt federführend die jährliche Frühjahrsbestellung der Tennisplätze ab und erstellt dazu für den Haushaltsplan rechtzeitig einen Kostenvoranschlag. Er sorgt für die Bespielbarkeit der Tennisplätze während der Saison und verfügt Platzsperren, soweit diese aus Gründen des schlechten Zustands erforderlich sind.
Der Fachwart Außenanlagen betreut alle sonstigen Außenanlagen und sorgt für deren ordentlichen Zustand und Erhaltung.
Der Fachwart Hallenvermietung organisiert und koordiniert die Vermietung der Halle.
Der Fachwart Hallentechnik ist für Zustand und Funktion der Halle zuständig.
Der Fachwart Presse stellt durch entsprechende Berichte das Club- und Sportgeschehen des TCL in der Öffentlichkeit und in der Presse dar. Er stimmt den Rahmen seiner Pressearbeit mit dem Gf-Vorstand ab. (Die Information der Mitglieder (Email, Internet, Netzroller usw.) koordiniert der 2.Vorsitzende).
Der Fachwart Haustechnik ist für die Instandhaltung der Einrichtungen und Installationen des Clubhauses zuständig. Er kontrolliert deren technischen Zustand und veranlasst ggf. Reparaturen oder Erneuerungen. Im Winter sorgt er dafür, dass an Wasser- und Heizungsleitungen keine Frostschäden entstehen.
Der Fachwart Hauswirtschaft ist für die funktionale Ordnung im Clubhaus zuständig. Dazu gehören insbesondere die Sauberhaltung aller Räume sowie die Bestückung und Vorratshaltung (ohne Getränke) der Küche.
Der Fachwart Hausbewirtschaftung organisiert und betreut die Bewirtschaftung während der Saison einschließlich der Getränkeautomaten. Er beschafft alle Getränke und legt im Benehmen mit dem Gf-Vorstand die Abgabepreise fest. Für die Vermietung des Clubhauses ist der Finanzreferent zuständig.
Die Hausbenutzung ist in der Hausordnung geregelt.
Der Fachwart Gesellige Aktivitäten organisiert und betreut alle nichtsportlichen Clubveranstaltungen.
Jeder Fachwart sowie der Gf-Vorstand können zur Unterstützung ihrer Aufgaben andere Mitglieder heranziehen. Deren geleistete Stunden werden als Arbeitseinsatz gemäß Beitragsordnung anerkannt. Fachwarte können im Einzelfall Ausgaben bis € 100,- zur Durchführung ihrer Aufgaben im Rahmen des genehmigten Haushaltsplans tätigen und gegen Beleg abrechnen.
Von der MV werden aus den Reihen der Mitglieder auf Vorschlag des Wahlausschusses für die Dauer von 2 Jahren zwei Kassenprüfer gewählt (§5 Abs. 5). Durch Revisionen der Clubkasse, der Bücher und der Belege haben sie die ordnungsgemäße Kassen- und Buchführung zu prüfen. In jedem Geschäftsjahr muss mindestens eine Revision stattfinden. Das Ergebnis der Revision wird den Mitgliedern des TCL in der MV mitgeteilt. Beanstandungen der Kassenprüfer im Revisionsbericht betreffen nur Belege und Buchungen über Einnahmen und Ausgaben des zu prüfenden Geschäftsjahrs.
Darüber hinausgehende Auffälligkeiten müssen die Kassenprüfer mit dem Wahlausschuss beraten. Dieser führt eine Klärung mit dem Gf-Vorstand herbei. Sofern dies nicht möglich ist, informiert der Wahlausschuss die MV.
Sonstige Prüfungen müssen von der MV beschlossen werden.
Clubfinanzen
Der TCL verfügt eigenverantwortlich über seine Einnahmen und Ausgaben. Die Rechtfertigung der Verwendung der Mittel erfolgt ausschließlich gegenüber den Organen des TCL. Von dieser Regelung ausgenommen sind Verpflichtungen gemäß Abs. 4 und 5 in diesem Paragraph.
Die erwarteten Einnahmen und geplanten Ausgaben werden für jeweils ein Geschäftsjahr im Haushaltsplan erfasst, der durch die MV zu genehmigen ist.
Der vom Vorstand der SFK zur Deckung zentraler Aufgaben festgelegte Grundbetrag und die Beiträge an die Sportversicherung sind an die SFK-Hauptkasse abzuführen.
Finanzielle Verpflichtungen, die die durchschnittlichen Jahreseinnahmen des TCL um 30% überschreiten, sind mit dem SFK-Vorstand abzustimmen und von diesem zu genehmigen. Davon ausgenommen sind solche Verpflichtungen, die durch Privatpersonen als Schuldner abgesichert sind.
Über Vorhaben und Veranstaltungen, die vom Steuerrecht betroffen sind, ist der SFK-Vorstand zu informieren; eine zweckmäßige Vorgehensweise ist mit ihm abzustimmen.
Für jede zweijährige Amtsperiode des Gf-Vorstands beruft die MV einen Wahlausschuss (die Kandidaten schlägt der alte Wahlausschuss vor). Ihm sollen nach Möglichkeit Mitglieder angehören, die in längerer Zugehörigkeit zum TCL die Belange des Clubs und die Anforderungen für Amtsträger kennen und vorzugsweise selbst schon Verantwortung für den TCL getragen haben. Der Wahlausschuss besteht aus 3 Mitgliedern plus einem Ersatzmitglied. Er wählt sich seinen Vorsitzenden selbst. Amtierende Mitglieder des Gf-Vorstands dürfen dem Wahlausschuss nicht angehören.
Aufgabe des Wahlausschusses ist es, geeignete Bewerber für den Gf-Vorstand, die Kassenprüfer und den künftigen Wahlausschuss aus dem Kreis aller wählbaren Mitglieder ausfindig zu machen oder Vorschläge hierfür aus dem Mitgliederkreis entgegenzunehmen, sie als Kandidaten für diese Ämter zu gewinnen und sie über die satzungsgemäßen Aufgaben aufzuklären. Der Wahlausschuss schlägt die Kandidaten der MV (siehe §6(2) bzw. dem Erw-Vorstand (siehe 6(3)) zur Wahl vor.
Der Wahlausschuss nimmt die in §8 (Kassenprüfung) definierte Sonderaufgabe wahr.
Die Kandidatenvorschläge sind rechtzeitig dem Gf-Vorstand mitzuteilen, damit sie dieser mit den Einladungen zur MV an die Mitglieder bzw. an den Erw-Vorstand versenden kann.
Der Tennisclub haftet gegenüber seinen Mitgliedern nicht für Unfälle oder Diebstähle auf den Anlagen und in den Räumen des TCL. Der Unfall- und Haftpflichtschutz ist durch einen Versicherungsvertrag, den die SFK mit dem Badischen Sportbund abgeschlossen hat, gewährleistet. Für PKW-Fahrten, die im Auftrag des TCL ausgeführt werden, besteht eine Vollkasko- und Rechtsschutzversicherung.
Inkrafttreten der Clubordnung
Vorstehende Clubordnung wurde von der MV am 20.2.08 beraten und durch eine schriftliche Abstimmung aller stimmberechtigten Mitglieder beschlossen. Sie tritt am 1. März 2008 in Kraft.

References: § 3
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 § 7
 § 5
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 §6
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