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Timestamp: 2016-10-26 09:23:33+00:00

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5A_858/2010 (04.03.2011)
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter f�r Rekurse im Personen-, Erb- und Sachenrecht, vom 3. November 2010.
Im Rahmen der �berbauung "N.________" in M.________ errichtete die B.________ Bau AG zwei Eigent�mergrunddienstbarkeiten mit dem Stichwort "Ausschliessliches Ben�tzungsrecht f�r eine Garage" zu Lasten der Parzelle Nr. 1005 und zu Gunsten der Parzellen Nrn. 1007 und 1008. Auf dem Situationsplan, der je Bestandteil der Dienstbarkeitsvertr�ge bildete, sind f�nf nebeneinander gelegene Garagen mit den Nrn. 72-76, die Nrn. 72-75 auf der Parzelle Nr. 1005 und die Nr. 76 auf der Nachbarparzelle Nr. 1006, eingezeichnet und die gem�ss Vertrag vom Ben�tzungsrecht erfassten Garagen Nrn. 75 und 74 gr�n markiert.
Eigent�mer der Parzelle Nr. 1007 mit dem Ben�tzungsrecht an der Garage Nr. 75 ist G.________. Die Parzelle Nr. 1008 mit dem Ben�tzungsrecht an der Garage Nr. 74 geh�rt X.________. Die belastete Parzelle Nr. 1005 steht im h�lftigen Miteigentum der Ehegatten Y.________ und Z.________, denen als Grundeigent�mer die Garagen Nrn. 73 und 72 verbleiben.
Erstellt wurden statt f�nf nur vier Garagen. Zwischen X.________ (Beschwerdef�hrer) und den Ehegatten Y.________ und Z.________ (Beschwerdegegner) ist streitig, auf welche Garage sich das Ben�tzungsrecht des Beschwerdef�hrers bezieht. Die vertraglich zugewiesene Nr. 74 ist gem�ss Situationsplan die dritte, mittlere Garage (Nrn. 76 -75 - 74 - 73 - 72). Da es in Wirklichkeit nur vier Garagen gibt, ist die Garage Nr. 74 je nach Betrachtungsweise entweder die dritte Garage von links bzw. die zweite Garage von rechts "Nrn. 76 - 75 - 74 - 73", falls die Garage Nr. 72 nicht gebaut wurde (so der Beschwerdef�hrer), oder die zweite Garage von links bzw. die dritte Garage von rechts "Nrn. 75 - 74 - 73 - 72", falls die Garage Nr. 76 nicht gebaut wurde (so die Beschwerdegegner).
Mit Gesuch vom 29. Juni 2010 betreffend raschen Rechtsschutz beantragte der Beschwerdef�hrer, den Beschwerdegegnern zu befehlen, die Garage Nr. 74 nebst Vorplatz mit sofortiger Wirkung zu r�umen bzw. freizugeben, den Beschwerdegegnern die weitere Ben�tzung der Garage Nr. 74 sowie des Vorplatzes unter Androhung von Ordnungsstrafe zu untersagen und dem Gesuch superprovisorisch zu entsprechen. Die Beschwerdegegner schlossen auf Abweisung. Das Kreisgericht K.________ wies das Begehren um superprovisorischen Erlass eines Befehls ab (Verf�gung vom 2. Juli 2010) und trat auf das Gesuch mangels liquider Verh�ltnisse nicht ein (Entscheid vom 6. August 2010). Der Beschwerdef�hrer erhob dagegen Rekurs, den das Kantonsgericht St. Gallen abwies. Es best�tigte, dass nicht von liquiden (tats�chlichen) Verh�ltnissen ausgegangen werden k�nne, weshalb das Kreisgericht auf das Gesuch um raschen Rechtsschutz zu Recht nicht eingetreten sei (Entscheid vom 3. November 2010).
Mit Eingabe vom 8. Dezember 2010 beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, den kantonsgerichtlichen Entscheid aufzuheben und gem�ss seinen Rekursbegehren den kreisgerichtlichen Entscheid aufzuheben und dem Gesuch um raschen Rechtsschutz zu entsprechen. Seinen Antrag um aufschiebende Wirkung hat die Pr�sidentin der II. zivilrechtlichen Abteilung abgewiesen (Verf�gung vom 9. Dezember 2010). Es sind die kantonalen Akten, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Gem�ss Art. 197 lit. a ZPO/SG gew�hrt das Gericht raschen Rechtsschutz f�r die schnelle Handhabung klaren Rechts und �ber den Besitzesschutz, wenn der Sachverhalt nicht streitig oder sofort feststellbar ist. Der Beschwerdef�hrer hat sich gegen "verbotene Eigenmacht" (S. 5 Ziff. 8 des Gesuchs, act. 1 der kreisgerichtlichen Akten) gewehrt und damit Besitzesschutz geltend gemacht (Art. 927 ff. ZGB). Vor Bundesgericht kann er deshalb nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Recht r�gen (Art. 98 BGG; vgl. BGE 133 III 638 E. 2), so dass letztlich dahingestellt bleiben kann, ob der mit "ca. Fr. 30'000.--" angegebene Streitwert (S. 8 des angefochtenen Entscheids) den Mindestbetrag von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) erreicht oder nur die gegen�ber der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff. BGG) subsidi�re Verfassungsbeschwerde zul�ssig ist (Art. 113 ff. BGG). Entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers (S. 3 Ziff. 4) geht es in der Sache nicht um das Eigentum und den f�r eine Garage zu bezahlenden Preis, sondern um die Frage, auf welche der vier erstellten Garagen sich sein Ben�tzungsrecht bezieht. Auf die Beschwerde kann eingetreten werden. Formelle Einzelfragen sind im Sachzusammenhang zu er�rtern.
Das Ergebnis seines Entscheids hat das Kantonsgericht dahingehend zusammengefasst, das Kreisgericht habe liquide (tats�chliche) Verh�ltnisse verneinen d�rfen und sei auf das Gesuch um raschen Rechtsschutz zu Recht nicht eingetreten (E. II/3d S. 6 des angefochtenen Entscheids).
2.1 Das Kantonsgericht hat festgehalten, nicht streitig sei, dass zu Gunsten der Parzelle Nr. 1008 des Beschwerdef�hrers eine Grunddienstbarkeit betreffend die Garage Nr. 74 zu Lasten der Parzelle Nr. 1005 der Beschwerdegegner bestehe (E. II/2 S. 3). Der Streit zwischen den Parteien beziehe sich auf die Frage, bei welcher der vier Garagen es sich um die Nr. 74 handle (E. II/3a S. 3 des angefochtenen Entscheids).
2.2 Das Kantonsgericht hat gepr�ft, welches der rechtserhebliche Sachverhalt ist, der im Sinne von Art. 197 lit. a ZPO/SG "nicht streitig oder sofort feststellbar sein" muss, damit rascher Rechtsschutz im summarischen Verfahren gew�hrt werden kann. Es hat daf�rgehalten, der Grundbucheintrag ("Ausschliessliches Ben�tzungsrecht f�r eine Garage zL Nr. 1005") beantworte die Streitfrage, bei welcher der vier Garagen es sich um die Nr. 74 handle, nicht schl�ssig. Ebenso wenig sei der Dienstbarkeitsvertrag aussagekr�ftig, zumal der Situationsplan, in dem die Garage Nr. 74 eingezeichnet sei, nicht den tats�chlichen Verh�ltnissen entspreche. Entscheidwesentlich ist deshalb nach Ansicht des Kantonsgerichts die Art, wie die Dienstbarkeit w�hrend l�ngerer Zeit unangefochten und in guten Treuen ausge�bt worden ist (E. II/3b S. 3 f. und E. II/3c Abs. 2 S. 4 des angefochtenen Entscheids).
2.3 Mit Bezug auf diesen rechtserheblichen Sachverhalt hat das Kantonsgericht liquide tats�chliche Verh�ltnisse verneint. Zu den bisherigen Nutzungsverh�ltnissen hat es festgestellt, dass die Garage ganz links vom Eigent�mer der Parzelle Nr. 1007, G.________, genutzt werde, dass der Beschwerdef�hrer von der zweiten Garage von links Gebrauch gemacht habe und dass die Beschwerdegegner die beiden Garagen rechts benutzt h�tten, die zudem untereinander verbunden seien und unter dem Haus der Beschwerdegegner - die eine ganz und die andere teilweise - l�gen. Das Kantonsgericht hat aus den tats�chlichen und unbestrittenen Nutzungsverh�ltnissen und den �rtlichen Gegebenheiten geschlossen, dass Anhaltspunkte daf�r best�nden, die zweite Garage von links sei die Nr. 74 und stehe dem Beschwerdef�hrer zu, wie das die Beschwerdegegner behaupteten (E. II/3c Abs. 1 S. 4). Es hat einger�umt, dass allerdings nicht restlos klar sei, ob die Garage ganz links, die vom Eigent�mer der Liegenschaft Nr. 1007, G.________, benutzt werde, die Nr. 75 oder die Nr. 76 sei. Es hat die Frage letztlich offen gelassen. Nach den kantonsgerichtlichen Feststellungen liegt die Garage ganz links teilweise auf dem Grundst�ck Nr. 1005 und zum Teil auf der Nachbarparzelle Nr. 1006, was dem Situationsplan widerspricht, wonach die Garage Nr. 75 auf der Parzelle Nr. 1005 und die Garage Nr. 76 auf der Parzelle Nr. 1006 eingezeichnet ist, aber auch mit dem Grundbuchblatt der Parzelle Nr. 1006 nicht �bereinstimmt, auf dem kein Ben�tzungsrecht zu Gunsten der Parzelle Nr. 1007 eingetragen ist. Das Kantonsgericht hat aus diesen Ungereimtheiten weder f�r noch gegen den Standpunkt des Beschwerdef�hrers etwas ableiten wollen (E. II/3c Abs. 3 S. 5 des angefochtenen Entscheids).
Beschwerdegegenstand ist vorliegend, ob das Kantonsgericht liquide tats�chliche Verh�ltnisse im Sinne von Art. 197 lit. a ZPO/SG ohne Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte verneinen durfte.
3.1 Das Verfahren zur Gew�hrung raschen Rechtsschutzes gem�ss Art. 197 lit. a ZPO/SG ist zul�ssig, "wenn der Sachverhalt nicht streitig oder sofort feststellbar ist." Daraus ergibt sich, dass in diesem Verfahren ein der materiellen Rechtskraft f�higer Entscheid nur dann ergehen darf, wenn liquide tats�chliche Verh�ltnisse vorliegen. Solche Verh�ltnisse sind gegeben, wenn entweder von der Gegenseite keine oder keine erheblichen Einreden oder Einwendungen geltend gemacht werden, die umfangreiche Abkl�rungen erfordern, oder der Sachverhalt durch einfache Beweisabnahmen einwandfrei gekl�rt werden kann. Erweist es sich aufgrund der Darstellung der Gegenpartei als notwendig, ausgedehntere Beweisabnahmen vorzunehmen, was zu einer wesentlichen Verz�gerung des Verfahrens f�hren w�rde, so sprengt dies den Rahmen des Verfahrens nach Art. 197 lit. a ZPO/SG (Urteil 4P.6/2005 vom 30. M�rz 2005 E. 3.4, in: Schweizerische Zeitschrift f�r Zivilprozessrecht, SZZP 2005 S. 276). Fehlt es an der Voraussetzung liquider tats�chlicher Verh�ltnisse, ergeht im summarischen Verfahren betreffend raschen Rechtsschutz ein Nichteintretensentscheid und bleibt gem�ss Art. 197 lit. a ZPO/SG der Prozess vor dem ordentlichen Gericht vorbehalten (vgl. Leuenberger/Uffer-Tobler, Kommentar zur Zivilprozessordnung des Kantons St. Gallen, 1999, N. 3d und N. 4b zu Art. 197 ZPO/SG).
3.2 Eine Verletzung seines Beweisf�hrungsanspruchs gem�ss Art. 8 ZGB und Art. 29 Abs. 2 BV erblickt der Beschwerdef�hrer darin, dass das Kantonsgericht seine Beweisantr�ge abgewiesen habe (S. 6 ff. Ziff. 4 und 5 der Beschwerdeschrift). Eine beschr�nkte Beweisabnahme im summarischen Verfahren verletzt indessen den bundesrechtlichen Beweisf�hrungsanspruch nicht, wenn - wie hier - eine Beurteilung durch ordentliche Gerichte im ordentlichen Verfahren mit umfassendem Beweisverfahren und vollst�ndiger Rechtspr�fung vorbehalten bleibt (vgl. BGE 120 II 352 E. 2a S. 354 f.). Inwiefern die Abweisung seiner Beweisantr�ge (E. II/3c Abs. 5 S. 5 des angefochtenen Entscheids), die Beweismittelbeschr�nkung im summarischen Verfahren betreffend raschen Rechtsschutz (vgl. E. 3.1 soeben) verletzt, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88; 135 III 232 E. 1.2 S. 234).
3.3 Mit der Voraussetzung "liquide tats�chliche Verh�ltnisse" im summarischen Verfahren betreffend raschen Rechtsschutz setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht formell gen�gend auseinander (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Kantonsgericht hat daf�rgehalten, die bisherigen Nutzungsverh�ltnisse und die �rtlichen Gegebenheiten spr�chen gegen den Standpunkt des Beschwerdef�hrers. Es hat dessen Gesuch um raschen Rechtsschutz gleichwohl nicht einfach abgewiesen, weil mit Bezug auf die �rtliche Lage der vom Eigent�mer der Parzelle Nr. 1007 benutzten Garage, die unmittelbar neben der Garage des Beschwerdef�hrers liegt, nicht restlos klar sei und deshalb gekl�rt werden m�sse, ob es sich um die Garage Nr. 75 oder die Garage Nr. 76 handle. Gegen diese Beurteilung kommt der Beschwerdef�hrer nicht auf mit der Behauptung, dass der Aspekt Liquidit�t nicht dadurch tangiert werde, "dass eine Prozesspartei einen Haufen Unsinn und L�gen erz�hlt, damit das Dossier anw�chst" (S. 10 Ziff. 8 der Beschwerdeschrift). Darauf kann nicht eingetreten werden.
In rechtlicher Hinsicht r�gt der Beschwerdef�hrer eine Vielzahl von Bestimmungen des Bundesgesetzesrechts und der Bundesverfassung als verletzt. Im Einzelnen ergibt sich Folgendes:
4.1 Der Beschwerdef�hrer wirft dem Kantonsgericht vor, die Ausweitung des Prozessstoffes offensichtlich zwecks Darlegung einer Illiquidit�t des eingeschlagenen Verfahrens sei ein willk�rbehafteter Akt (S. 9 Ziff. 6 der Beschwerdeschrift). Die sinngem�ss ger�gte Vorgehensweise des Kantonsgerichts kann indessen nicht beanstandet werden. Denn das materielle Recht bestimmt, welche Tatsachen feststehen m�ssen, um die geltend gemachte Rechtsfolge zu begr�nden (BGE 123 III 35 E. 2b S. 40). Sachverhaltsermittlung steht insoweit stets vor dem Hintergrund des massgebenden Rechts (vgl. Guldener, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3. Aufl. 1979, S. 156 f.). In rechtlicher Hinsicht wendet der Beschwerdef�hrer ein, das Kantonsgericht st�tze sich zu Unrecht auf Art. 738 ZGB und h�tte vielmehr die Bestimmungen �ber die Wirkungen der Eintragung im Grundbuch ber�cksichtigen m�ssen, namentlich Art. 971 ZGB, wonach das dingliche Recht, f�r dessen Begr�ndung die Eintragung im Grundbuch vorgesehen ist, als dingliches nur besteht, wenn es aus dem Grundbuche ersichtlich ist (Abs. 1), und wonach im Rahmen des Eintrages der Inhalt eines Rechtes durch die Belege oder auf andere Weise nachgewiesen werden kann (Abs. 2). Wo sich die Dienstbarkeit befinde, r�gt der Beschwerdef�hrer, beantworte das Grundbuch, das betreffend Lokalisierung der Garage Nr. 74 eindeutig sei (S. 4 ff. Ziff. 1-7 der Beschwerdeschrift).
4.2 Der Beschwerdef�hrer verkennt, dass Art. 738 ZGB im Bereich der Dienstbarkeiten als lex specialis der Regelung in Art. 971 ZGB vorgeht und bestimmt, dass der Eintrag f�r den Inhalt der Dienstbarkeit massgebend ist, soweit sich daraus die Rechte und Pflichten deutlich ergeben (Abs. 1), und dass im Rahmen des Eintrages sich der Inhalt der Dienstbarkeit aus ihrem Erwerbsgrund oder aus der Art ergeben kann, wie sie w�hrend l�ngerer Zeit unangefochten und in gutem Glauben ausge�bt worden ist (Abs. 2; zuletzt: Urteile 5A_846/2009 vom 12. M�rz 2010 E. 3.1 und 5A_229/2010 vom 7. Juli 2010 E. 4.2; vgl. STEINAUER, Les droits r�els, II, 3. Aufl. 2002, N. 2288 S. 393). Entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers ist das Kantonsgericht willk�rfrei vorgegangen, indem es sich auf Art. 738 ZGB gest�tzt hat. Der Vorwurf des Beschwerdef�hrers, das Kantonsgericht habe �bersehen, "dass wir uns im Bereich des Grundbuchrechtes befinden, welches interpretationsfeindlich ist" (S. 10 Ziff. 8 der Beschwerdeschrift), erweist sich als unbegr�ndet. Der Eintrag im Grundbuch und der Erwerbsgrund sind auch f�r die Beurteilung massgebend, inwiefern sich die Aus�bung der Dienstbarkeit auf einen r�umlich begrenzten Teil des belasteten Grundst�cks beschr�nkt (vgl. LIVER, Z�rcher Kommentar, 1980, N. 24 Abs. 2 zu Art. 730 und N. 22 zu Art. 732 ZGB; REY, Berner Kommentar, 1981, N. 60 ff. zu Art. 731 ZGB). Dass sich das Kantonsgericht mit dem Inhalt der Dienstbarkeit gem�ss Art. 738 ZGB befasst hat, dient somit der Beantwortung der Streitfrage, bei welcher der vier Garagen es sich um die Nr. 74 handelt und wo infolgedessen das Ben�tzungsrecht daran ausge�bt werden darf. Inwiefern das Vorgehen des Kantonsgerichts Treu und Glauben (Art. 9 BV), die Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) oder den Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung im Verfahren (Art. 29 Abs. 1 BV) verletzt (vgl. S. 5/6 Ziff. 3 der Beschwerdeschrift), ist weder dargetan noch nachvollziehbar (Art. 106 Abs. 2 BGG).
4.3 Unangefochten steht fest, dass zu Gunsten der Parzelle Nr. 1008 und zu Lasten der Parzelle Nr. 1005 eine Grunddienstbarkeit gem�ss ihrem Eintrag im Grundbuch als "Ausschliessliches Ben�tzungsrecht f�r eine Garage" zu Recht besteht. Um welche Garage es sich handelt, kann dem blossen Eintrag im Grundbuch nicht entnommen werden, so dass dazu der Erwerbsgrund befragt werden muss. Der Dienstbarkeitsvertrag als Erwerbsgrund umschreibt die Berechtigung als "ausschliessliches Ben�tzungsrecht f�r die Autogarage Nr. 74" und verweist auf den beigelegten Situationsplan, in dem der Umfang des Ben�tzungsrechts gr�n eingezeichnet ist. Der Situationsplan ist kein unter amtlicher Mitwirkung vermessener Grundbuchplan im Sinne von Art. 950 ZGB, sondern ein von den Vertretern der damaligen Bauunternehmung und Eigent�merin beider Parzellen unterzeichneter �berbauungsplan. Die Garage Nr. 74 wird darin nicht durch Koordinaten oder andere Vermessungswerke angegeben. Ihre �rtliche Lage ergibt sich daraus, dass sie als mittlere von f�nf Garagen eingezeichnet ist, deren Lage sich anhand der beiden Geb�ude auf den Parzellen Nrn. 1006 und 1005 bestimmt. Der Plan ohne amtlich vermessene Grenzen und mit lediglich beschreibenden Angaben wie Geb�uden geh�rt damit zwar zu den Grundbuchbelegen, nimmt aber nicht am �ffentlichen Glauben des Grundbuchs teil und unterliegt - entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers - auch nicht der Anfechtung durch Grundbuchberichtigungsklage (vgl. Deschenaux, Das Grundbuch, SPR V/3,I, 1988, � 5/II/2d S. 64 f., und SPR V/3,II, 1989, � 40/B/I/1 S. 828; J�RG SCHMID, Basler Kommentar, 2007, N. 21a zu Art. 948, N. 8 zu Art. 973 und N. 11 zu Art. 975 ZGB, mit Hinweisen; z.B. f�r den Aufteilungsplan im Stockwerkeigentum: BGE 118 II 291 E. 3a S. 293 f.; 132 III 9 E. 3.3 S. 13; vgl. zum gegenteiligen Fall, wo mit Grundbuchberichtigungsklage die von Beginn an unrichtige Eintragung des Fahrwegrechts auf Grund des Situationsplans berichtigt wird: zit. Urteil 5A_846/2009 E. 3.2-4; vgl. zum gegenteiligen Fall eines massstabgetreu im Grundbuchplan eingezeichneten Fahrstr�sschens: Urteil C.197/1983 vom 29. September 1983 E. 3b, in: ZBGR 66/1985 S. 174 f.; weiterf�hrend: Michel Mooser, La description de l'assiette d'une servitude, ZBGR 72/1991 S. 257 ff.).
4.4 In tats�chlicher Hinsicht durfte das Kantonsgericht willk�rfrei davon ausgehen, dass der Situationsplan die tats�chlichen Gegebenheiten nicht richtig darstellt. Statt der f�nf eingezeichneten Garagen finden sich vor Ort nur vier Garagen. Die Garage am linken �usseren Rand sollte sich gem�ss Plan vollst�ndig auf der Parzelle Nr. 1006 befinden, wurde aber auf der Grenze zwischen den Parzellen Nrn. 1006 und 1005 gebaut. Widerspr�chlich mutet schliesslich an, dass in den Dienstbarkeitsvertr�gen f�r die Garagen Nrn. 74 und 75 je erw�hnt wird, die Garage sei erstellt, gleichzeitig aber ein Situationsplan zum integrierenden Bestandteil erkl�rt wird, der die tats�chliche Lage der erstellten Garagen nicht richtig wiedergibt (vgl. Beilage Nr. 3 zu act. 1 und act. 22.4 der kreisgerichtlichen Akten). Die Ungereimtheiten bed�rfen offenkundig der Kl�rung in einem umfassenden Beweisverfahren. Soweit der Beschwerdef�hrer dagegen eine Verletzung von Art. 8, 9 und 29 BV einwendet (S. 9 Ziff. 6), kann ihm nicht gefolgt werden. Weil die �rtliche Lage der Garage Nr. 74 im Situationsplan durch ihre Nachbarschaft insbesondere zur Garage Nr. 75 bestimmt wird, die gem�ss Situationsplan unmittelbar an der Parzellengrenze gelegen ist, hat sich das Kantonsgericht zur genauen Lage der Garage Nr. 75 ohne Verletzung von Verfassungsvorschriften �ussern d�rfen. Die Feststellung, dass die Garage Nr. 75 teils auf der Parzelle Nr. 1006 und teils auf der Parzelle Nr. 1005 liegt, vermag der Beschwerdef�hrer nicht mit der einfachen Behauptung des Gegenteils als willk�rlich zu r�gen. Aus dem gleichen Grund erweist sich seine Darstellung als unbehelflich, G.________ und er selber seien beim Kauf ihrer Liegenschaften get�uscht worden und ben�tzten deshalb die falschen Garagen, n�mlich die Nr. 76 statt die Nr. 75 bzw. die Nr. 75 statt die Nr. 74 (S. 6 ff. Ziff. 4 der Beschwerdeschrift). Die Stichhaltigkeit dieses Vorbringens setzte voraus, dass die Garage am linken �usseren Rand eindeutig und vollst�ndig auf der Parzelle Nr. 1006 gelegen w�re, wie das der Situationsplan beschreibt. Davon aber kann auf Grund des kreisgerichtlichen Augenscheins (Aktennotiz, act. 12), auf den das Kantonsgericht verwiesen hat (E. II/3c Abs. 3 S. 5), gerade nicht ausgegangen werden. Auch diese Frage wird, soweit erforderlich, im ordentlichen Verfahren zu kl�ren sein.
4.5 Aus den dargelegten Gr�nden kann die kantonsgerichtliche Beurteilung in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht nicht, namentlich nicht als willk�rlich beanstandet werden (Art. 9 BV; vgl. zum Begriff: BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560). Soweit der Beschwerdef�hrer in seiner Zusammenfassung (S. 11 f. Ziff. 9) weitere Verfassungsbestimmungen auch der Kantonsverfassung als verletzt r�gt, kann darauf nicht eingetreten werden, zumal in der Beschwerdeschrift nicht dargelegt wird, inwiefern den zus�tzlich angerufenen neben den gepr�ften Verfassungsbestimmungen, deren Verletzung verneint werden muss, selbstst�ndige Bedeutung zukommen soll (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde muss insgesamt abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdef�hrer wird damit kostenpflichtig, nicht hingegen entsch�digungspflichtig, da keine Vernehmlassungen eingeholt wurden (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).

References: Art. 197
 BGE 
 Art. 197
 Art. 197
 Art. 197
 Art. 197
 Art. 197
 Art. 197
 Art. 8
 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 Art. 738
 Art. 971
 Art. 738
 Art. 971
 Art. 738
 Art. 730
 Art. 732
 Art. 731
 Art. 738
 Art. 950
 Art. 948
 Art. 973
 Art. 975
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 68