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Timestamp: 2020-02-25 00:39:46+00:00

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Suche 2 BvR 792/11 - Open Legal Data
Law (3654)
ÄApprO 2002 (14)
3667 Dokumente sortiert nach Relevanz.
ZPO § 792 Erteilung von Urkunden an Gläubiger (Law)
Bedarf der Gläubiger zum Zwecke der Zwangsvollstreckung eines Erbscheins oder einer anderen Urkunde, die dem Schuldner auf Antrag von einer Behörde, einem Beamten oder einem Notar zu erteilen ist, so ...
BGB § 792 Übertragung der Anweisung (Law)
...2) Der Anweisende kann die Übertragung ausschließen. Die Ausschließung ist dem Angewiesenen gegenüber nur wirksam, wenn sie aus der Anweisung zu entnehmen ist oder wenn sie von dem Anweisenden dem Ang...
SGB 11 Anlage 2 (zu § 15) (Law)
...2 3 Verhaltensweisen und psychische Problemlagen 0 1 – 2 ...
LuftBODV 2 2009 § 11 Vorzeitige Beendigung (Law)
Ist aufgrund besonderer Umstände bei den Besatzungsmitgliedern eine vorzeitige Ermüdung in einem Maße eingetreten, die nach Anhörung der Betroffenen Zweifel an der weiteren sicheren Durchführung des F...
SGB 11 § 2 Selbstbestimmung (Law)
...2) Die Pflegebedürftigen können zwischen Einrichtungen und Diensten verschiedener Träger wählen. Ihren Wünschen zur Gestaltung der Hilfe soll, soweit sie angemessen sind, im Rahmen des Leistungsrechts...
SGB 2 § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen (Law)
...28, benötigt wird. (2) Laufende Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen. Zu den laufenden Einnahmen zählen auch Einnahmen, die an einzelnen Tagen eines Monats a...
MitbestGWO 2 2002 § 11 Übersendung der Wählerliste (Law)
...2 Satz 2 bestimmten Frist. (2) Der Betriebswahlvorstand teilt Berichtigungen und Ergänzungen der Wählerliste dem Unternehmenswahlvorstand unverzüglich mit.
EnEV 2007 Anlage 11 (zu § 21 Abs. 2 Nr. 2) (Law)
...21 Abs. 2 Nr. 2 verlangte Fortbildung soll die Aussteller von Energieausweisen für bestehende Gebäude nach § 16 Abs. 2 und 3 in die Lage versetzen, bei der Ausstellung solcher Energieausweise die Vors...
TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
...2006, 1854 .............................................................................. ...
LuftVStG Anlage 2 (zu § 11) (Law)
...2010, 1892) Afghanistan Katar ...
KerIndAusbV Anlage 2 (zu § 11) (Law)
...2 Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes (§ 10 Nr. 2) a) Aufbau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern ...
UmwAusbV Anlage 2 (zu § 11) (Law)
...2 *) 22 Vertiefungsphase Kanalbetrieb oder Kläranlagenbetrieb (§ 10 Nr. 22) Zur Fortsetzung der Berufs...
...2002, 2430) .................................... (Ausstellende Stelle) ...
StV/WasAusbV Anlage 2 (zu § 11) (Law)
...2 3 1 2 3 4 ...
PflBeschauV 1989 Anlage 2 (zu § 11) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 439 ...
SGB 7 § 92 Jahresarbeitsverdienst für Seeleute (Law)
...2 des Flaggenrechtsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3140) in das Internationale Seeschiffahrtsregister eingetragen sind, und denen keine deutschen Tarifheuer...
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References: § 792
 § 792
 § 15
 § 11
 § 2
 § 11
 § 11
 § 21
 § 16
 § 60
 § 11
 § 11
 § 11
 § 11
 § 11
 § 92