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Timestamp: 2016-10-27 09:07:16+00:00

Document:
P 16/03 (30.11.2004)
Pr�sident Ferrari, Bundesrichterin Widmer und nebenamtlicher Richter Brunner; Gerichtsschreiberin Hofer
S.________, 1950, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Alex Frei, Bahnhofstrasse 32a, 8360 Eschlikon,
Die 1950 geborene S.________ bezieht zu ihrer Rente der Invalidenversicherung seit 1. Februar 1999 Erg�nzungsleistungen, und zwar ab Januar 2002 Fr. 1256.- im Monat. Seit Oktober 2001 ist sie Mieterin einer 1 � Zimmerwohnung, f�r welche sie einen monatlichen Mietzins von Fr. 615.- (samt Nebenkosten) zu entrichten hat. Daneben macht sie die Anrechnung von Lagerkosten f�r das Einstellen von M�beln geltend. Zudem ersucht sie um R�ckerstattung der Taxikosten f�r die Fahrt vom Wohnort bis zur Klinik f�r Psychiatrie und Psychotherapie X.________, wo sie von November 2001 bis Februar 2002 in Behandlung stand. Weiter seien die Mehrkosten f�r die �rztlich verordnete cholesterinarme Di�t und f�r die Pedik�re in die EL-Berechnung einzubeziehen. Mit Verf�gung vom 28. Juni 2002 setzte das Amt f�r AHV und IV des Kantons Thurgau den Erg�nzungsleistungsanspruch ab dem 1. Juli 2002 auf monatlich Fr. 1091.- fest. Gem�ss Berechnungsblatt ergibt sich die Reduktion aus dem tieferen Mietzins, w�hrend die Lagerkosten und die Di�tkosten keine Ber�cksichtigung fanden. Mit Verf�gung vom 30. August 2002 bewilligte das Amt f�r AHV und IV des Kantons Thurgau sodann im Rahmen der Verg�tung von Krankheits- und Behinderungskosten f�r das Jahr 2002 die �bernahme der Kosten des �ffentlichen Verkehrsmittels zum Behandlungsort in X.________ im Betrag von Fr. 57.-, lehnte jedoch eine R�ckerstattung der Taxikosten und der Pedik�re sowie eine Kostenbeteiligung an die Krankenversicherung ab.
S.________ liess gegen beide Verf�gungen Beschwerde einreichen. Die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau vereinigte die beiden Verfahren und hiess mit Entscheid vom 27. Januar 2003 die Beschwerde gegen die Verf�gung vom 30. August 2002 in dem Sinne teilweise gut, als sie die Verf�gung aufhob und die Sache an das Amt f�r AHV und IV des Kantons Thurgau zur�ckwies, damit dieses die Verg�tung von Zahnbehandlungskosten pr�fe und hernach unter Ber�cksichtigung der mit der Ben�tzung eines Taxis verbundenen Transportkosten �ber die R�ckerstattung von Krankheits- und Behinderungskosten neu verf�ge. Bez�glich der geltend gemachten weitergehenden Beteiligung an den Krankheits- und Behinderungskosten wies sie die Beschwerde ab. Ebenso wies sie die Beschwerde ab, soweit sie sich gegen den Anspruch auf Erg�nzungsleistungen ab 1. Juli 2002 gem�ss Verf�gung vom 28. Juni 2002 richtete.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst S.________ beantragen, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben, soweit damit die Beschwerde abgewiesen werde, und es sei eine Neuberechnung des Anspruchs auf Erg�nzungsleistungen vorzunehmen, welche die Auslagen f�r Di�t, Pedik�re und M�beleinlagerung ber�cksichtige. Zudem l�sst sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung ersuchen.
Das Amt f�r AHV und IV des Kantons Thurgau verzichtet auf eine Vernehmlassung. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) nimmt zur Frage der �bernahme der Di�tkosten Stellung. S.________ erhielt Gelegenheit, sich dazu in einer erg�nzenden Eingabe vom 18. Oktober 2004 zu �ussern.
Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Erg�nzungsleistungsbereich ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: vom 28. Juni 2002 und 30. August 2002) eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen anwendbar.
Die Erg�nzungsleistungen bestehen aus der j�hrlichen Erg�nzungsleistung, welche monatlich ausbezahlt wird (Art. 3 lit. a ELG) und aus der Verg�tung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 lit. b ELG). Bei Personen, die nicht dauernd oder l�ngere Zeit in einem Heim oder Spital leben (zu Hause wohnende Personen), sind gem�ss Art. 3b ELG als Ausgaben ein Betrag f�r den allgemeinen Lebensbedarf (Abs. 1 lit. a) sowie der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenh�ngenden Nebenkosten (Abs. 1 lit. b) anzuerkennen; wird eine Schlussabrechnung f�r die Nebenkosten erstellt, so ist bei den Erg�nzungsleistungen weder eine Nach- noch eine R�ckzahlung zu ber�cksichtigen. Nach Art. 5 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 ELG legen die Kantone den Betrag f�r die Mietzinsausgaben nach Art. 3b Abs. 1 lit. b fest, wobei dieser f�r Alleinstehende auf h�chstens Fr. 12'000.- im Jahr festzusetzen ist. Gest�tzt auf Art. 3d Abs. 1 ELG werden ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandene Kosten f�r Zahnarzt (lit. a), Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause sowie in Tagesstrukturen (lit. b), Di�t (lit. c), Transporte zur n�chstgelegenen Behandlungsstelle (lit. d), Hilfsmittel (lit. e) und die Kostenbeteiligung nach Art. 64 KVG (lit. f; Franchise, Selbstbehalte) verg�tet. Gem�ss Art. 3d Abs. 4 ELG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 ELV bezeichnet das Eidgen�ssische Departement des Innern (EDI) die zu verg�tenden Krankheits- und Behinderungskosten. Das EDI hat die entsprechende Verordnung �ber die Verg�tung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Erg�nzungsleistungen (ELKV) am 29. Dezember 1997 neu erlassen.
Streitig ist, ob bei der Berechnung des Erg�nzungsleistungsanspruchs neben dem Zins f�r die von der Beschwerdef�hrerin bewohnten 1 � Zimmerwohnung auch die Kosten f�r die Einstellung der M�bel im Umfang von 14 m3 gem�ss Lagervertrag vom April 1995 abgezogen werden k�nnen.
3.1 Das kantonale Gericht hat den Abzug der durch die M�beleinlagerung entstehenden Kosten mit der Begr�ndung verneint, diese sei bereits vor dem Klinikaufenthalt erfolgt und stehe offensichtlich nicht in Zusammenhang mit dem Gesundheitszustand und dem geltend gemachten therapeutisch bedingten Umzug in eine Kleinwohnung. Nachdem es sich nicht um eine vor�bergehende und kurzfristige Massnahme handle, habe die Versicherte hinl�nglich Zeit und Gelegenheit gehabt, nach einer anderen L�sung zu suchen und beispielsweise eine Wohnung mit ausreichendem Lagerraum (Estrich, Keller etc.) zu finden. Ein Anspruch auf volle Aussch�pfung des gesetzlichen H�chstbetrages f�r die Mietzinsausgaben bestehe nicht, weshalb die Lagerkosten nicht unter diesem Titel in die EL-Berechnung einbezogen werden k�nnten.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin h�lt dem entgegen, es sei willk�rlich und verstosse gegen das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip, wenn die Lagerkosten f�r die �berz�hligen M�bel nicht zum Mietzins gerechnet w�rden, w�hrend bei einer gr�sseren und teureren Wohnung die entsprechenden Kosten bei der EL-Berechnung ohne weiteres bis zum zul�ssigen Maximalbetrag von Fr. 1100.- im Monat als Ausgaben anerkannt w�rden. Abgesehen davon sei die Miete einer kleinen Wohnung nach einem �ber dreij�hrigen Klinikaufenthalt auf Anraten von Dr. med. B.________ aus therapeutischen Gr�nden erfolgt, damit sie sich nicht verloren und einsam f�hle und zu einem R�ckfall neige.
3.3 Nach Rz 3025 der vom BSV herausgegebenen Wegleitung �ber die Erg�nzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) kann im Rahmen der von Art. 5 Abs. 1 lit. b ELG zugelassenen H�chstbetr�ge grunds�tzlich nur der Mietzins f�r eine einzige Wohnung und nicht auch noch der Zins f�r zus�tzlich ben�tzte Wohnr�umlichkeiten (z.B. an einem anderen Ort) ber�cksichtigt werden. Im Sinne der Rechtsprechung (BGE 100 V 52) l�sst die Verwaltungspraxis eine Ausnahme jedoch dann zu, wenn eine zweite Wohnung f�r die versicherte Person aus beruflichen oder gesundheitlichen Gr�nden unentbehrlich ist. In diesem Sinne hat die Rechtsprechung den Mietzinsabzug f�r ein Malatelier zugelassen, das die EL-berechtigte Person als Erg�nzung zu ihrer aus einem einzigen Zimmer bestehenden Wohngelegenheit hinzugemietet hatte. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat dabei erwogen, beim Zusatzraum handle es sich zwar nicht um eine eigentliche Zweitwohnung, doch diene das Atelier der Erg�nzung der bestehenden Wohngelegenheit, die sich in einem einzigen Zimmer ersch�pfe und offenbar elementaren Bed�rfnissen nicht zu gen�gen verm�ge (nicht ver�ffentlichtes Urteil R. vom 19. September 1995 [P 10/95]). Im Urteil H. vom 29. Juni 2001 (P 15/01) hat das Gericht offen gelassen, ob die Mietkosten einer Garage, in der zur Abwartst�tigkeit in verschiedenen Liegenschaften ben�tigtes Werkzeug zentral gelagert wurde, unter die Wohnungsmietkosten nach Art. 3b Abs. 1 lit. b ELG fallen k�nnen, nachdem die Mietkosten f�r diesen Raum als Aufwendungen zu betrachten waren, die unmittelbar zur Einkommenserzielung dienen und deshalb als Gewinnungskosten nach Art. 3b Abs. 3 lit. a ELG anzuerkennen waren.
3.4 Aus den bei den Akten liegenden Pf�ndungsurkunden und Verlustscheinen geht hervor, dass die Beschwerdef�hrerin offenbar von Mai 1995 bis Oktober 1998 in der Psychiatrischen Klinik in X.________ weilte. Am 6. Dezember 1998 schloss sie auf den 1. Januar 1999 einen Mietvertrag f�r eine 1 � Zimmerwohnung ab, bevor sie im Oktober 2001 in eine andere, billigere 1 � Zimmerwohnung zog. Die M�bel sind gem�ss Einlagerungsvertrag mit der Firma R.________ vom 26. April 1995 offenbar seit diesem Zeitpunkt in einem Lagerraum eingestellt. Auch wenn die Einlagerung anf�nglich mit dem Eintritt in die Psychiatrische Klinik begr�ndet gewesen sein mag und die Beschwerdef�hrerin in der Folge aus therapeutischen Gr�nden auf eine gr�ssere Wohnung verzichtet hat, ist nicht erstellt, dass sie f�r die Zeit des hier streitigen Erg�nzungsleistungsanspruchs ab Juli 2002 aus gesundheitlichen Gr�nden auf die Einlagerung der M�bel angewiesen gewesen w�re. Die Akten enthalten f�r diesen Zeitraum keinerlei Anhaltspunkte f�r eine krankheitsbedingte Notwendigkeit, die nicht gebrauchten M�bel in einem Lagerraum einzustellen. Daher kann nicht gesagt werden, die seit �ber 7 Jahren bestehende Einlagerung sei aus gesundheitlichen Gr�nden weiterhin indiziert. Es geht insbesondere nicht an, M�bel auf unbestimmte Zeit ausw�rts zu deponieren und die anfallenden Kosten anschliessend bei der EL zum Abzug geltend zu machen. Die Beschwerdef�hrerin h�tte in der Zwischenzeit durchaus Gelegenheit gehabt, eine andere L�sung f�r die �berz�hligen M�belst�cke zu treffen. Nachdem sie diese nunmehr seit mehreren Jahren nicht mehr gebraucht hat, spricht die Vermutung eher daf�r, dass sie auch in Zukunft nicht auf diese M�bel angewiesen sein wird. Da die Einlagerung in den R�umlichkeiten eines daf�r spezialisierten Unternehmens erfolgte, ist der Lagerraum f�r die Versicherte nicht frei zug�nglich, weshalb er auch nicht als Erg�nzung einer bestehenden Wohngelegenheit betrachtet werden kann. Es trifft zwar zu, dass die Beschwerdef�hrerin h�here Erg�nzungsleistungen erhielte, wenn sie eine gr�ssere Wohnung mieten w�rde. Wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat, ist es indessen nicht m�glich, die daf�r vorgesehene gesetzliche Maximalgrenze mittels eines fiktiven Mietzinsabzugs voll auszusch�pfen.
Streitig und zu pr�fen ist weiter die Anrechnung von Di�tkosten, welche die Beschwerdef�hrerin im Zusammenhang mit einer �rztlich verordneten cholesterinarmen Ern�hrung geltend macht.
4.1 Nach Art. 9 ELKV gelten ausgewiesene Mehrkosten f�r vom Arzt verordnete lebensnotwendige Di�t von Personen, die weder in einem Heim noch Spital leben, als Krankheitskosten. Es ist ein j�hrlicher Pauschalbetrag von 2100 Franken zu verg�ten.
4.2 Die Vorinstanz anerkennt, dass die Beschwerdef�hrerin wegen der bestehenden Hypercholesterin�mie auf eine cholesterinarme Kost angewiesen ist und dass die Krankheit lebensbedrohlich sein kann. Da eine medikament�se Behandlung m�glich sei, k�nne die Di�t indessen nicht als lebensnotwendig betrachtet werden. Vielmehr komme ihr lediglich prophylaktischer Charakter zu.
4.3 Die Beschwerdef�hrerin macht demgegen�ber geltend, die cholesterinarme Di�t sei zur Abwendung lebensbedrohlicher Gefahren dringend indiziert, w�hrend eine Medikation mit Lipidsenkern nicht angezeigt sei, da unerw�nschte Interaktionen mit den Psychopharmaka zu bef�rchten seien. Hinzu komme, dass weder Art. 3d Abs. 1 lit. c ELG noch der gest�tzt darauf erlassene Art. 19 Abs. 1 lit. c ELV die Lebensnotwendigkeit der Di�t als Anspruchsvoraussetzung erw�hnten.
4.4 Der Katalog von Art. 3d Abs. 1 ELG ist im Rahmen des Gesetzesrevisionsverfahrens zur 3. EL-Revision gegen�ber der Fassung des Bundesrates erweitert worden. Insbesondere wurden ihm die Leistungen f�r Di�t und Transporte zur n�chstgelegenen Behandlungsstelle angef�gt (vgl. Amtl. Bull. 1997 N 478). Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass es sich dabei um eine Klarstellung und ein Festhalten am Status quo handle (vgl. Amtl. Bull. 1997 N 479). Daraus ist zu schliessen, dass f�r die Regelung gem�ss Art. 8 ELKV in der ab 1. Januar 1992 g�ltig gewesenen Fassung, wonach ausgewiesene Mehrkosten f�r vom Arzt verordnete lebensnotwendige Di�t als Krankheitskosten zu gelten haben (vgl. auch ZAK 1992 S. 20), eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden sollte. Wie die Beschwerdef�hrerin selber einr�umt, kann es dabei nicht um die Ber�cksichtigung irgendwelcher Di�t gehen. Immerhin findet Art. 9 ELKV seine gesetzliche Grundlage in der Bestimmung �ber die verg�tungsf�higen Krankheits- und Behinderungskosten. Um zu den Krankheitskosten gez�hlt werden zu k�nnen, muss es sich daher um eine qualifizierte Di�t handeln, was der Verordnungsgeber mit "lebensnotwendig" zum Ausdruck bringen wollte. Bejaht wurden die Voraussetzungen beispielsweise bei Diabetikern und bei an einer totalen Milchlaktoseintoleranz leidenden und als Folge davon eine Degeneration der Augennetzhaut aufweisenden Versicherten, welche aus diesem Grund auf eine hefefreie Kost angewiesen sind (nicht ver�ffentlichtes Urteil K. vom 27. August 1991 [P 29/91]).
4.5 Gem�ss den Angaben des Dr. med. A.________ von der Klinik X.________ vom 28. August 2002 leidet die Beschwerdef�hrerin an einer erheblichen Hypercholesterin�mie mit potenziell lebensbedrohlichem Risiko hinsichtlich neurovascul�rer oder kardialer Folgen. Aus diesem Grund sei die verordnete cholesterinarme Di�t zur Abwendung lebensbedrohender Gefahren dringend indiziert. Am 2. Dezember 2002 erg�nzte Dr. med. A.________, angesichts der bekannten Hypercholesterin�mie sei derzeit die ausschliessliche di�tetische Einstellung Therapie der Wahl. Eine zus�tzliche Medikation mit Lipidsenkern sei aktuell, insbesondere in Anbetracht der zu erwartenden und bekannten unerw�nschten Wirkungen (Nutzen-Risiko-Abw�gung) nicht angezeigt. Die Di�t diene der Minimierung potenziell lebensbedrohender vascul�rer Risikofaktoren. Gem�ss Pschyrembel (Klinisches W�rterbuch, Berlin/New York, 260. Aufl., S. 808) ist zwischen prim�rer (famili�rer) Hypercholesterin�mie und sekund�rer Hypercholesterin�mie (infolge Diabetes mellitus, Hypothyreose, nephrotischen Syndroms, Lebererkrankungen) zu unterscheiden. Nach Siegenthaler/ Kaufmann/Hornbostel/Waller (Lehrbuch der inneren Medizin, Stuttgart/ New York, 3. Aufl., S. 1321) bildet die Basis der Therapie die Di�t, mit welcher eine Begrenzung des Gesamtfettanteils unter gleichzeitiger Erh�hung des Proteinanteils angestrebt wird. Nur falls diese Massnahmen nach mehrmonatiger Therapie den LDL-Cholesterinspiegel im Blut nicht senken, sollte dies zus�tzlich mit Medikamenten versucht werden. Das Risiko eines �ber l�ngere Zeit anhaltenden hohen Cholesterinspiegels liegt im geh�uften und fr�hzeitigen Auftreten von arteriosklerotischen Durchblutungsst�rungen, welches in Kombination mit einem oder mehreren atherogen wirksamen Faktoren wie Hypertonie und Diabetes mellitus �berproportional ansteigt.
4.6 Daraus ist zu schliessen, dass selbst bei einer medikament�sen Behandlung auf eine cholesterinarme Ern�hrung zu achten ist. Es braucht daher nicht n�her abgekl�rt zu werden, ob der Arzt wegen der von der Versicherten geltend gemachten Unvertr�glichkeit mit den Psychopharmaka oder aus anderen Gr�nden keine cholesterinsenkenden Medikamente verschrieben hat. Eine cholesterinarme Kost umfasst weniger Fleisch und Milchprodukte daf�r mehr Gem�se, Salate und Obst. Dem BSV ist darin beizupflichten, dass sich bei der Verschiebung von den tierischen hin zu den pflanzlichen Fetten die finanzielle Mehrbelastung durch die Auswahl von teureren mageren Produkten ausgleicht. Im Gegensatz zu den von den Diabetikern einzuhaltenden restriktiven Ern�hrungsvorschriften unterscheidet sich die cholesterinarme Kost nicht grunds�tzlich von der allgemein empfohlenen, gesundheitsbewussten Ern�hrung. Es kann daher nicht gesagt werden, den betroffenen Personen erwachse ein gegen�ber dem Grossteil der Bev�lkerung erh�hter kostenm�ssiger Mehraufwand. Wenn Dr. med. A.________ Mehrkosten von Fr. 250.- bis Fr. 300.- im Monat erw�hnt, ist dies nicht nachvollziehbar. Dass die Versicherte auf Spezialprodukte angewiesen w�re, wird von keiner Seite geltend gemacht.
Die Beschwerdef�hrerin verlangt schliesslich eine Verg�tung der Kosten der wegen einer Nagelanomalie medizinisch indizierten Fusspflege durch eine Fachperson.
5.1 Art. 3d Abs. 1 ELG enth�lt eine abschliessende Aufz�hlung der verg�tungsf�higen Krankheits- und Behinderungskosten (AHI 2002 S. 72). Nach Art. 3 ELKV besteht ein Anspruch auf Verg�tung von Kosten nur im Rahmen und Umfang des Betrages nach Art. 3d ELG und soweit die Kosten nicht aufgrund der Bestimmungen anderer Versicherungen, insbesondere der Kranken- oder Unfallversicherung, verg�tet werden. Art. 6 ELKV bestimmt, dass die Erg�nzungsleistungen die Beteiligung nach Art. 64 KVG an Kosten f�r Leistungen verg�tet, welche die obligatorische Krankenversicherung nach Art. 24 KVG �bernimmt. Eine Kostenverg�tung durch die Erg�nzungsleistungen ist nur im Rahmen von Franchise und Selbstbehalt m�glich (Art. 3d Abs. 1 lit. f ELG in Verbindung mit Art. 3 ELKV), was voraussetzt, dass die Krankenkasse Leistungen aus der obligatorischen Krankenversicherung �bernimmt (Art. 6 ELKV; BGE 127 V 242). Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass die von der Beschwerdef�hrerin ben�tigte Fussbehandlung nicht in den Leistungsbereich der obligatorischen Krankenversicherung f�llt, weshalb unter diesem Titel keine Erg�nzungsleistungen auszurichten sind.
5.2 Nach Art. 13 Abs. 1 ELKV werden Kosten f�r Hilfe, Pflege und Betreuung, die infolge Alter, Invalidit�t, Unfall oder Krankheit notwendig ist und von �ffentlichen oder gemeinn�tzigen Tr�gern erbracht wird, verg�tet. Kosten f�r Leistungen privater Tr�ger werden verg�tet, soweit sie den Kosten �ffentlicher oder gemeinn�tziger Tr�ger entsprechen (Art. 13 Abs. 4 ELVK). Zur Grundpflege geh�rt gem�ss Rz 5062 WEL die notwendige Hilfe beim Aufstehen, Ankleiden, Baden, bei der Essenseingabe und bei anderen erforderlichen k�rperlichen Verrichtungen. Die Fusspflege kann dabei durchaus als Hilfe bei einer anderen erforderlichen k�rperlichen Verrichtung betrachtet werden. Soweit sie im Rahmen der Pflege und Betreuung zu Hause (durch die Spitex oder eine vergleichbare Organisation; Art. 13 Abs. 1 und 4 ELKV) oder in einem Tagesheim (Art. 13 Abs. 3 ELKV) erfolgt, ist sie als Bestandteil der umfassenden Pflegeleistung grunds�tzlich ebenfalls zu �bernehmen. Solch umfassender Pflege bedarf die Beschwerdef�hrerin indessen nicht. Die durch eine Fachperson erbrachte spezielle Fusspflege f�llt daher nicht in den Anwendungsbereich von Art. 13 ELKV.
Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung erweist sich daher als gegenstandslos. Die unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht kann gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit der Beschwerdef�hrerin aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Alex Frei f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2500.‑ (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.

References: Art. 3
 Art. 5
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 64
 Art. 3
 Art. 19
 Art. 5
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 9
 Art. 3
 Art. 19
 Art. 3
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 6
 Art. 64
 Art. 24
 Art. 3
 BGE 
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 13
 Art. 134
 Art. 135
 Art. 152