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Timestamp: 2016-10-20 21:33:38+00:00

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5A_471/2012 (02.07.2013)
5A_471/2012 � � Urteil vom 2. Juli 2013
1.�������C.________,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 18. Mai 2012.
B.________ und A.________ (Beschwerdef�hrer) sind Eigent�mer des mit einem Einfamilienhaus �berbauten Grundst�cks Kat.-Nr. xxxx in E.________. Das benachbarte Grundst�ck Kat.-Nr. yyyy steht im Eigentum von C.________ (Beschwerdegegnerin 1), die darauf durch die D.________ AG (Beschwerdegegnerin 2) eine �berbauung mit dreizehn Wohnungen realisieren liess. Die beiden Grundst�cke liegen an Hanglage nebeneinander. Zur Sicherung der Baugrube brachte die Beschwerdegegnerin 2 in das Erdreich des Grundst�cks der Beschwerdef�hrer insgesamt 18 Erdn�gel miteiner Gesamtl�nge von 132 Laufmetern ein, die sich auch heute nach Beendigung der Bauarbeiten noch dort befinden.
Am 26. Mai 2009 hoben die Beschwerdef�hrer ein Befehlsverfahren an. Sie begehrten, es sei die sofortige Entfernung der Erdn�gel aus ihrem Grundst�ck anzuordnen. Die Beschwerdegegnerinnen beantragten, auf das Begehren nicht einzutreten, eventuell es abzuweisen. Die kantonalen Gerichte verneinten ihre sachliche Zust�ndigkeit und traten auf die Klage nicht ein, weil gem�ss kantonalem Planungs- und Baugesetz die Baubeh�rden zu beurteilen h�tten, ob die vor�bergehende Beanspruchung eines Nachbargrundst�cks zur Realisierung einer Baute n�tig sei. Die Beschwerdef�hrer gelangten an das Bundesgericht, dessen II. zivilrechtliche Abteilung ihre Beschwerde guthiess und die Sache zum Entscheid �ber die Begehren der Beschwerdef�hrer um Erteilung eines Befehls im Sinne von � 222 Ziff. 2 ZPO/ZH zur�ckwies (Urteil 5A_828/2010 vom 28. M�rz 2011).
Im Neubeurteilungsverfahren befahl das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts F.________ den Beschwerdegegnerinnen, die im Grundst�ck der Beschwerdef�hrer eingebrachten Erdn�gel innert drei Monaten ab Bauvollendung bzw. ab Rechtskraft der Verf�gung zu entfernen, unter Androhung der Bestrafung gem�ss Art. 292 StGB (Verf�gung vom 24. August 2011).
Beide Parteien legten eine Berufung ein. Die Beschwerdef�hrer verlangten die Entfernung der Erdn�gel unabh�ngig von der Bauvollendung innert drei Monaten nach Rechtskraft des Befehls, w�hrend die Beschwerdegegnerinnen beantragten, auf die Klage nicht einzutreten. Das Obergericht des Kantons Z�rich vereinigte die Verfahren, hiess�die Berufung der Beschwerdegegnerinnen gut und trat auf die Klage nicht ein (Beschluss vom 18. Mai 2012).
Mit Eingabe vom 21. Juni 2012 beantragen die Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, den Beschwerdegegnerinnen zu befehlen, die Erdn�gel vollst�ndig aus ihrem Grundst�ck zu entfernen, wobei auf die Bauarbeiten auf ihrem Grundst�ck sowie die dazu eingebrachte Baugrubensicherung R�cksicht zu nehmen und letztere nicht zu beeintr�chtigen sei. Eventualiter sei die Sache zu neuer Entscheidung an das Obergericht oder das Einzelgericht zur�ckzuweisen. Das Obergericht hat die Akten eingereicht, auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde aber verzichtet. Antragsgem�ss wurde den Beschwerdegegnerinnen die Frist f�r die Beantwortung der Beschwerde abgenommen und das Verfahren zwecks g�tlicher Einigung bis Ende Februar 2013 ausgesetzt (Instruktionsrichterverf�gungen vom 16. September und vom 5. November 2012). Mit Schreiben vom 27. und 28. Februar 2013 ersuchten beide Parteien um Fortsetzung des Verfahrens, da die Vergleichsverhandlungen gescheitert seien. Das Verfahren wurde wieder aufgenommen und den Beschwerdegegnerinnen die Frist zur Vernehmlassung neu angesetzt (Pr�sidialverf�gung vom 1. M�rz 2013). Innert zweimal erstreckter Frist schliessen die Beschwerdegegnerinnen auf Abweisung, soweit auf die Beschwerde eingetreten werden k�nne. Die Eingabe wurde den Beschwerdef�hrern zur Kenntnisnahme zugestellt. Die Beschwerdef�hrer haben sich zur Beschwerdeantwort vernehmen lassen. Ihre Eingabe vom 28. Juni 2013 wurde wiederum den Beschwerdegegnerinnen zur Kenntnisnahme zugestellt.
Laut angefochtenem Beschluss kann �ber die Klage der Beschwerdef�hrer aus Besitz (Art. 928 ZGB) und Eigentum (Art. 641 ZGB) wegen sog. Illiquidit�t nicht im Befehlsverfahren gem�ss �� 222 ff. ZPO/ZH entschieden werden. Der Nichteintretensentscheid betrifft eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit, deren Streitwert das Obergericht auf Fr. 25'000.-- bestimmt hat (E. IV/3 S. 21). Wie bereits im kantonalen Verfahren sind sich die Parteien �ber den Streitwert uneinig (S. 4 Ziff. 5 und S. 9 Ziff. 14 der Beschwerdeschrift und S. 3 Ziff. 3 der Beschwerdeantwort). Da das Begehren nicht auf Bezahlung einer bestimmten Geldsumme lautet, setzt das Bundesgericht den Streitwert nach Ermessen fest (Art. 51 Abs. 2 BGG), und zwar bezogen auf den Zeitpunkt der Klageanhebung (Urteil 5A_58/2009 vom 28. September 2009 E. 1.2). Die Beschwerdegegnerin 2 als Baufirma hat die Kosten f�r die Entfernung der Erdn�gel an der Verhandlung vom 12. August 2009 auf Fr. 21'000.-- gesch�tzt (S. 7 des Protokolls im Verfahren Nr. EU090047). Die Sch�tzung hat sich freilich auf die Annahme gest�tzt, die Erdn�gel k�nnten "mittels hydraulischen Zugger�t vom Kopf her aus dem Nachbargrundst�ck gezogen" werden (Schreiben der Beschwerdegegnerin 2 vom 28. September 2009, act. 15/1 im Rekursverfahren Nr. NL090136-O). Die Annahme hat sich als unrichtig erwiesen, zumal bei Ausreissversuchen die Erdn�gel abgebrochen sind (act. 42/1a-l), so dass die Beschwerdegegnerin 2 die Kosten neu auf Fr. 217'000.-- gesch�tzt hat (act. 42/9 im Berufungsverfahren Nr. LF110101-O). Die Sch�tzung beruht allerdings darauf, dass die Erdn�gel auf dem Grundst�ck der Beschwerdef�hrer ausgegraben werden m�ssen, weil - anders als im Zeitpunkt der Klageanhebung - die Baugrube inzwischen hinterf�llt ist. Insoweit d�rfte das Ausgraben der Erdn�gel in offener Baugrube zwar finanziell weniger aufw�ndig sein, doch immer noch mehr kosten als die gesch�tzten Fr. 21'000.-- f�r ein blosses Ziehen der Erdn�gel. Die damalige Streitwertsch�tzung der Beschwerdef�hrer auf Fr. 50'000.-- (act. 11), auf die das Obergericht in seinem ersten Beschluss vom 7. Dezember 2009 abgestellt hat (E. III S. 9, act. 17 im Rekursverfahren Nr. NL090136-O), kann nicht beanstandet werden und �berschreitet den gesetzlichen Mindestbetrag von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist deshalb zul�ssig und auf die f�r den gegenteiligen Fall begr�ndete Verfassungsbeschwerde (S. 10 ff. Ziff. 16 der Beschwerdeschrift) nicht einzugehen (Art. 113 BGG). Da das Obergericht auf die Klage nicht eingetreten ist, kann das Bundesgericht dar�ber bei Gutheissung der Beschwerde nicht entscheiden. Zul�ssig ist deshalb einzig der eventualiter gestellte Aufhebungs- und R�ckweisungsantrag (Art. 107 Abs. 2 BGG; BGE 138 III 46 E. 1.2 S. 48). Auf die Beschwerde kann grunds�tzlich eingetreten werden.
Die Beschwerdef�hrer haben ihre Rechtsbegehren auf Erlass eines Befehls am 26. Mai 2009 gestellt. Das Einzelgericht hat deshalb die kantonale Zivilprozessordnung vom 13. Juni 1976 (ZPO/ZH) angewendet und auch im Neubeurteilungsverfahren anwenden m�ssen, obgleich die bundesgerichtliche R�ckweisung mit Urteil 5A_828/2010 vom 28. M�rz 2011 und damit nach Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) am 1. Januar 2011 erfolgt ist (Art. 404 Abs. 1 ZPO; Urteile 4A_8/2012 vom 12. April 2012 E. 1 und 4A_641/2011 vom 27. Januar 2012 E. 2.2). Die Frage nach dem anwendbaren Prozessrecht mag f�r das Obergericht von untergeordneter Bedeutung sein (E. II/2.4 S. 9), ist hingegen f�r die Pr�fungsbefugnis des Bundesgerichts wesentlich. Denn die Anwendung des kantonalen Rechts kann das Bundesgericht - von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen (Art. 95 lit. c-e BGG) - nur auf die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte namentlich auf Willk�r hin pr�fen (Art. 95 lit. a BGG), wenn und soweit entsprechende R�gen erhoben und begr�ndet werden, d.h. klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Beschlusses dargelegt wird, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 521; 138 V 67 E. 2.2 S. 69).
Das Befehlsverfahren vor dem Einzelgericht ist gem�ss � 222 Ziff. 2 ZPO/ZH zul�ssig zur schnellen Handhabung klaren Rechts bei nicht streitigen oder sofort beweisbaren tats�chlichen Verh�ltnissen. Mit der Marginalie "Illiquidit�t" f�gt � 226 ZPO/ZH an, dass der Richter auf das Begehren nicht eintritt, wenn es im Fall von � 222 Ziff. 2 an klarem Recht oder sofort beweisbaren tats�chlichen Verh�ltnissen fehlt, und dass dem Kl�ger die Klage im ordentlichen Verfahren offen steht. Zufolge Illiquidit�t des Sachverhaltes wie auch mangels klaren Rechts ist das Obergericht auf die Klage der Beschwerdef�hrer insgesamt nicht eingetreten (E. III/D S. 20). Es hat gepr�ft, ob das Setzen und das Steckenlassen von Erdn�geln im Erdreich des Grundst�cks der Beschwerdef�hrer eine ungerechtfertigte Einwirkung in das Eigentum (Art. 641 Abs. 2 ZGB) und eine St�rung des Besitzes durch verbotene Eigenmacht (Art. 928 Abs. 1 ZGB) bedeuten bzw. ob die Einwirkung bzw. St�rung von den Beschwerdef�hrern als Eigent�mern und Besitzern erlaubt wurde oder durch Gesetzesvorschrift gestattet ist (E. III/A S. 9 f.). Dabei hat das Obergericht die Zul�ssigkeit der St�rung w�hrend der Bauzeit (E. III/B S. 10 ff.) getrennt von der Zul�ssigkeit der St�rung nach Beendigung der Baut�tigkeit (E. III/C S. 15 ff.) beurteilt. Die Streitfrage lautet dahin gehend, ob die Sach- und Rechtslage derart liquid ist, dass besagte St�rung durch Erlass eines Befehls beseitigt werden kann. Da kantonales Zivilprozessrecht die Frage beantwortet, wann gen�gende Liquidit�t f�r den Erlass eines Befehls vorliegt, kann die Verkennung des Begriffs der Liquidit�t nur als verfassungswidrig, namentlich als willk�rlich ger�gt werden (Urteil 5A_95/2010 vom 2. September 2010 E. 4).
Das Obergericht hat zuerst die�Zul�ssigkeit der St�rung w�hrend der Bauzeit�gepr�ft (E. III/B S. 10 ff.) und ist davon ausgegangen, dass der mittlerweile erfolgte Abschluss der Bauarbeiten das Interesse der Beschwerdef�hrer an der Pr�fung des strittigen Eingriffs in ihr Eigentum bzw. ihren Besitz w�hrend der Bauzeit nicht g�nzlich dahinfallen lasse (E. III/B/1 S. 10 des angefochtenen Beschlusses). Worin dieses nicht g�nzlich dahingefallene Interesse bestehen k�nnte, wird nicht n�her begr�ndet und ist auch nicht ersichtlich. Die Beschwerdef�hrer verlangen die Entfernung der Erdn�gel und nicht die Feststellung einer in der Vergangenheit liegenden Eigentums- oder Besitzesst�rung oder Schadenersatz f�r eine vergangene Verletzung in ihren Eigentums- oder Besitzesrechten. Ihre Beseitigungsklage gem�ss Art. 641 Abs. 2 und Art. 928 Abs. 1 ZGB setzt eine aktuelle, d.h. eine bestehende und noch andauernde oder zumindest eine unmittelbar bevorstehende St�rung voraus (�STEINAUER,�Les droits r�els, I, 5. Aufl. 2012, N. 373 S. 147 und N. 1039 S. 367, mit Hinweisen). Es er�brigt sich deshalb, auf die Ausf�hrungen (S. 4 ff. der Beschwerdeschrift und der Beschwerdeantwort) zur Frage einzugehen, ob ein Beseitigungsanspruch bereits w�hrend der inzwischen abgeschlossenen Bauzeit bestanden h�tte oder die St�rung damals zul�ssig gewesen w�re (BGE 137 III 153 E. 5 S. 158).
Gem�ss den obergerichtlichen Feststellungen stecken die von der Beschwerdegegnerin 2 gesetzten Erdn�gel bis heute im Erdreich des Grundst�cks der Beschwerdef�hrer. Diese (andauernde) St�rung des Eigentums und Besitzes kann der Ansicht des Obergerichts zufolge nach Beendigung der Bauarbeiten nicht mehr gerechtfertigt werden, so dass der Beseitigungsanspruch der Beschwerdef�hrer besteht. Die Beschwerdegegnerinnen bestreiten diesen Beseitigungsanspruch denn auch ausdr�cklich nicht (S. 11 Ziff. 37 der Beschwerdeantwort). Dessen Einklagung haben die Beschwerdegegnerinnen im kantonalen Verfahren�aus mehreren Gr�nden als rechtsmissbr�uchlich ger�gt. Obergerichtlich zu pr�fen war deshalb, ob der Beseitigungsanspruch als illiquid erscheint, weil ihm der Einwand eines offenbaren Rechtsmissbrauchs (Art. 2 Abs. 2 ZGB) entgegensteht�(E. III/C S. 15 ff. des angefochtenen Beschlusses).
5.1.�Klares Recht setzt voraus, dass �ber die Bedeutung einer Rechtsvorschrift kein begr�ndeter Zweifel bestehen kann. Es ist zwar nicht auf F�lle beschr�nkt, wo bereits der Gesetzeswortlaut die genaue Bedeutung einer Vorschrift ergibt. Zumindest muss aber eine Auslegung nach bew�hrter Lehre und �berlieferung zu einem eindeutigen Ergebnis f�hren (BGE 118 II 302 E. 3 S. 304). Die Frage eines Rechtsmissbrauchs im Allgemeinen kann im Befehlsverfahren nicht gekl�rt werden, zumal die Rechtslage in der Regel nicht klar ist, wenn die Anwendung einer Norm einen Ermessens- oder Billigkeitsentscheid des Gerichts mit wertender Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde erfordert, wie dies namentlich bei der Beurteilung von Treu und Glauben zutrifft (vgl.�HANS SCHMID,���Klares Recht���als Prozessvoraussetzung im z�rcherischen Befehlsverfahren, FS Vogel, 1991, S. 109 ff., S. 117 f.; Viktor Lieber, Handhabung und Verletzung��klaren�Rechts��, FS Walder, 1994, S. 213 ff., S. 223, mit Hinweisen auf die kantonale Praxis; gl. M. zum geltenden Art. 257 ZPO: BGE 138 III 123 E. 2.1.2 S. 126 und E. 2.5 S. 129).
5.2.�Einen Rechtsmissbrauch in den Varianten eines krassen Missverh�ltnisses der Interessen und einer unn�tzen Rechtsaus�bung haben die Beschwerdegegnerinnen darin erblickt, dass die Beschwerdef�hrer seit Herbst 2011 ein Bauvorhaben auf ihrem Grundst�ck ausf�hrten und zur Sicherung der Baugrube selber Erdn�gel und Erdanker teilweise dort eingebracht h�tten, wo sich die Erdn�gel bef�nden, deren Entfernung sie von ihnen verlangten.
5.2.1.�Das Obergericht hat daf�rgehalten, ob die Beschwerdef�hrer unter diesen Umst�nden die Entfernung der von den Beschwerdegegnerinnen eingebrachten Erdn�gel verlangen k�nnten, sei zweifelhaft, werde doch nicht geltend gemacht, die Erdn�gel der Beschwerdegegnerinnen beeintr�chtigten das Bauprojekt der Beschwerdef�hrer. Diesbez�glich k�nne nicht von klarem Recht ausgegangen werden (E. III/C/1.3 S. 16 f. des angefochtenen Beschlusses).
5.2.2.�Die Beschwerdef�hrer r�gen, es sei schlicht unerfindlich, wie das Obergericht zuerst die Zul�ssigkeit einer dauernden Beanspruchung von Nachbargrund verneinen k�nne, um hernach das Begehren um Entfernung der Erdn�gel nach Abschluss der Bauarbeiten als potentiell rechtsmissbr�uchlich darzustellen und damit den Eigent�mer gleichwohl zur Duldung einer unzul�ssigen Beanspruchung seines Grundst�cks zu verpflichten (S. 12 f. Ziff. 18a und S. 15 Ziff. 19 der Beschwerdeschrift und S. 3 f. Ziff. 7 der Replik).
5.2.3.�Eine Verkennung des Begriffs der Liquidit�t in rechtlicher Hinsicht verm�gen die Beschwerdef�hrer damit nicht zu belegen. Gem�ss dem von ihnen andernorts mehrfach angerufenen Urteil des Bundesgerichts 5A_655/2010 vom 5. Mai 2011 ist zum einen auch bei Eigentumsst�rungen ein Rechtsmissbrauch in der Form eines krassen Missverh�ltnisses der Interessen denkbar (E. 2.2.1) und zum anderen der St�rer nur dann von der Berufung auf Rechtsmissbrauch ausgeschlossen, wenn er als b�sgl�ubig gelten muss (E. 2.2.2, in: ZBGR 94/2013 S. 14 f.). Sowohl das Vorliegen eines krassen Missverh�ltnisses der Interessen als auch die Beantwortung der Frage, ob der St�rer sich auf angeblich rechtsmissbr�uchliches Verhalten des die Beseitigung der St�rung verlangenden Eigent�mers berufen kann, um dessen Eigentumsfreiheitsklage erfolgreich zu begegnen, setzt eine Beurteilung s�mtlicher Umst�nde des konkreten Einzelfalls voraus, die den Rahmen einer auf die blosse Anwendung klaren Rechts beschr�nkten Pr�fungsbefugnis sprengen d�rfte. Der gleichlautende Schluss des Obergerichts erscheint nicht als willk�rlich.
5.3.�Als widerspr�chliches und damit rechtsmissbr�uchliches Verhalten haben die Beschwerdegegnerinnen im kantonalen Berufungsverfahren zus�tzlich ger�gt, dass sich die Beschwerdef�hrer nicht an den Vergleich halten wollten, den sie mit der Beschwerdegegnerin 2 am 23./29. November 2010 betreffend die Entsorgung der Erdn�gel geschlossen h�tten. Ihr Beharren auf einem gerichtlichen Befehl widerspreche der im Vergleich getroffenen Regelung. Das Obergericht hat dazu festgehalten, die Pr�fung aller sich in diesem Zusammenhang stellender Fragen sei mangels klaren Rechts dem ordentlichen Verfahren vorzubehalten (E. III/C/3.4 S. 19 f. des angefochtenen Beschlusses).
5.3.1.�Die Beschwerdef�hrer wenden gegen die Ber�cksichtigung des Vergleichs ein, es handle sich dabei um neue Tatsachen und Beweismittel, die im Berufungsverfahren unzul�ssig seien (S. 13 Ziff. 18c der Beschwerdeschrift). Der Einwand ist unbegr�ndet. Der Wortlaut des Vergleichs und die n�heren Umst�nde seines Abschlusses sind in Bst. C.b S. 3 des Urteils 5A_828/2010 vom 28. M�rz 2011 wiedergegeben. Auf den Vergleich ist ausdr�cklich auch das Einzelgericht in seiner Verf�gung (S. 13) eingegangen, wobei es irrt�mlich angenommen hat, der Vergleichsvorschlag sei von der Beschwerdegegnerin 2 und nicht von den Beschwerdef�hrern ausgegangen (E. III/C/2.3 S. 18 des angefochtenen Beschlusses). Diesbez�glich liegen somit weder neue Tatsachen noch neue Beweismittel im Berufungsverfahren vor. Neu ist, dass die Beschwerdegegnerinnen unter Hinweis auf den Vergleich den Vorwurf des Rechtsmissbrauchs erhoben haben. Dabei handelt es sich indessen um ein neues rechtliches Vorbringen, das vom Novenverbot im Berufungsverfahren nicht erfasst wird (Urteil 4A_519/2011 vom 28. November 2011 E. 2.1). Stehen die tats�chlichen Voraussetzungen fest, hat jede Instanz Art. 2 Abs. 2 ZGB von Amtes wegen zu beachten (BGE 134 III 52 E. 2.1 S. 59).
5.3.2.�Der Vergleich beinhaltet, (1.) die Verpflichtung der Beschwerde-gegnerin 2, den Pauschalbetrag von Fr. 20'000.-- an die Beschwerde-f�hrer zu zahlen, (2.) die Verpflichtung der Beschwerdegegnerin 2, f�r die fachgerechte Entsorgung der Erdn�gel besorgt zu sein, sofern diese Erdn�gel innerhalb der n�chsten zwei Jahre aus dem Grundst�ck entfernt und fachgerecht entsorgt werden m�ssen, (3.) die Verpflichtung der Beschwerdef�hrer, Strafantrag und Strafanzeige wegen Sachbesch�digung durch das Einbringen der Erdn�gel zur�ckzuziehen, und (4.) die Erkl�rung der Parteien, als per Saldo aller Anspr�che auseinandergesetzt zu sein (Urteil 5A_828/2010 Bst. C.b S. 3). Im von den Beschwerdef�hrern angehobenen bundesgerichtlichen Verfahren haben sich die Beschwerdegegnerinnen zur Begr�ndung ihres Subeventualantrags, die Beschwerde als gegenstandslos abzuschreiben, auf den Vergleich berufen. Das Bundesgericht hat den Subeventualantrag abgewiesen und abschliessend festgehalten, dass - jedenfalls aufgrund der heutigen Tatsachenbehauptungen der beweisbelasteten Beschwerdegegnerinnen - nicht davon ausgegangen werden kann, der Vergleich zwischen den Beschwerdef�hrern und der Beschwerdegegnerin 2 vom 23./29. November 2010 beende das Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 73 BZP). Im Urteil heisst es weiter: Einem allf�lligen Rechtsstreit vor den ordentlichen Gerichten �ber Inhalt und Umfang der Vereinbarung wird mit den vorliegenden Ausf�hrungen, die lediglich die Gegenstandslosigkeit des bundesgerichtlichen Verfahrens betreffen, nicht vorgegriffen (Urteil 5A_828/2010 E. 4 S. 8 ff., insbesondere E. 4.3 S. 10).
5.3.3.�Was auch immer die Beschwerdef�hrer heute aus dem bundesgerichtlichen Urteil an einzelnen S�tzen oder Erw�gungen herausstreichen (S. 14 Ziff. 18d der Beschwerdeschrift), �ndert nichts daran, dass das Bundesgericht seine Auslegung des Vergleichs ausschliesslich auf die behauptete Gegenstandslosigkeit des Beschwerdeverfahrens beschr�nkt und einem Rechtsstreit vor den ordentlichen Gerichten �ber Inhalt und Umfang der Vereinbarung nicht vorgegriffen hat. Dass auch das Obergericht die Pr�fung des Inhalts und des Umfangs des Vergleichs vom 23./29. November 2010 und die sich in diesem Zusammenhang stellende Frage des Rechtsmissbrauchs dem ordentlichen Verfahren vorbehalten hat, kann insoweit nicht beanstandet werden. Auch in diesem Punkt braucht sich das Obergericht den Vorwurf nicht gefallen zu lassen, es habe den Begriff der Liquidit�t in rechtlicher Hinsicht verkannt.
Aus den dargelegten Gr�nden erweist sich der angefochtene Beschluss, mangels klaren Rechts im Sinne von � 222 Ziff. 2 ZPO/ZH auf die Klage nicht einzutreten (� 226 ZPO/ZH), als willk�rfrei (Art. 9 BV; vgl. zum Begriff: BGE 138 I 232 E. 6.2 S. 239).
Die Beschwerde muss abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerdef�hrer werden damit kosten- und entsch�digungspflichtig. Daran �ndern Gesuche und Verf�gungen im Beschwerdeverfahren nichts (Art. 66 Abs. 1 und 5 sowie Art. 68 Abs. 1 und 4 BGG).
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 5'000.-- werden den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
Die Beschwerdef�hrer haben die Beschwerdegegnerinnen f�r das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 6'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 292
 BGE 
 BGE 
 Art. 641
 Art. 928
 Art. 257
 BGE 
 Art. 2
 Art. 73
 BGE 
 Art. 68