Source: https://dejure.org/gesetze/DesignG/11.html
Timestamp: 2017-04-30 01:09:50+00:00

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§ 11 DesignG Anmeldung - dejure.org
Übersicht DesignGRechtsprechung zu § 11 DesignG
2. Angaben, die es erlauben, die Identität des Anmelders festzustellen und
3. eine zur Bekanntmachung geeignete Wiedergabe des Designs.
3. ein Verzeichnis mit der Warenklasse oder den Warenklassen, in die das Design einzuordnen ist,
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Rechtsprechung zu § 11 DesignG
2 Entscheidungen zu § 11 DesignG in unserer Datenbank:
Auf § 11 DesignG verweisen folgende Vorschriften:Designgesetz (DesignG) Eintragungsverfahren
§ 13 (Anmeldetag)§ 16 (Prüfung der Anmeldung)§ 21 (Aufschiebung der Bekanntmachung)§ 26 (Verordnungsermächtigungen)

References: § 11

§ 11
 § 11
 § 11
 § 11

§ 13