Source: https://www.superjuju-shop.de/j/shop/terms
Timestamp: 2017-05-28 06:35:48+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Superjuju Onlineshop
Online Shop Liefer- und Geschäftsbedingungen (AGB)
Telefon: 0711 / 51896372
Kontoinhaber Julia Rein
Kontonummer 8519548
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE815151408
§1 Allgemeines, Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
1) Die hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Superjuju Rein Preissinger Armbruster GbR (im folgenden Superjuju) und den Verbrauchern und Unternehmen (im Folgenden "Käufer" genannt), die über unseren Online-Shop Waren einkaufen. Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB von Superjuju. Die Vertragssprache ist deutsch.
2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
3) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit Superjuju in eine Geschäftsbeziehung treten.
Der Nutzer hat auf den Webseiten von http://www.superjuju.de die Möglichkeit, Kleidung, Spielsachen und ähnliche Produkte gegen Entgelt zu erwerben. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich der Verkäufer 30 Tage gebunden. Durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ gibt der Nutzer ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf des angeforderten Produkts gegenüber Superjuju ab.
Superjuju behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. Nach Abgabe des Angebotes erhält der Kunde durch den Verkäufer eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. An das Angebot ist der Käufer 2 Tage gebunden. Das Angebot wird vom Verkäufer durch eine schriftliche Annahmebestätigung oder durch Auslieferung der Ware angenommen. Unabhängig hiervon gilt das Angebot spätestens als angenommen, wenn der Verkäufer nicht binnen 2 Tagen nach Auftragseingang die Annahme ablehnt.
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis inklusiv einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, die ggf. gesondert ausgewiesen werden.
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt gemäß den Zahlungsbestimmungen von Superjuju
(2) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort zu zahlen wenn nicht Lieferung per Nachnahme, Vorkasse gem. § 4 gewählt wurde.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
§ 5 Kundeninformation zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext mit den Angaben zu den gekauften Artikeln wird von uns gespeichert. Diese Informationen sind über den folgenden Weg für Sie einzusehen: Mein Konto
§ 5Kundeninformation zum Korrekturhinweis
Sie können Ihre Eingaben vor der Abgabe Ihrer Bestellung mit der Löschtaste berichtigen.
(1) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von fünf Werktagen (Montag bis Freitag, Feiertage gelten nicht als Werktage) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei Nachnahme oder Rechnungskauf).
(2 a) Gefahrübergang, wenn der Käufer Verbraucher ist
Bei einem Versendungskauf geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung nur dann auf den Käufer über, wenn der Käufer den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt hat und der Unternehmer dem Käufer diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt hat.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Käufer über, sobald Superjuju den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Superjuju. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Superjuju nicht zulässig.
Bei gebrauchten Sachen verjähren Ihre Ansprüche wegen Mängeln in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an Sie. Ausgenommen von dieser Regelung sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die von uns arglistig verschwiegen wurden sowie Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
Wegen Mängeln der Kaufsache verjähren Ihre Gewährleistungsansprüche in einem Jahr ab Gefahrübergang. Ausgenommen von dieser Regelung sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die von uns arglistig verschwiegen wurden sowie Ansprüche aus einer Beschaffenheitsgarantie, die wir für die der Sache übernommen haben. Der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB ist ebenso ausgenommen. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Superjuju nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Superjuju oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Superjuju gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Warenangebots auf der Plattform http://www.superjuju.de.
1) Superjuju ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 11 Widerrufsrecht/ Rücksendekosten
1) Ein Verbraucher, der sein Widerrufsrecht ausübt, hat die die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.
2) Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Superjuju. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

References: §1
 § 4

§ 5

§ 5
 § 478

§ 11