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Timestamp: 2016-10-26 21:07:10+00:00

Document:
1B_178/2016 (07.06.2016)
1B_178/2016 � � Urteil vom 7. Juni 2016
Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8036 Z�rich.
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 26. April 2016 des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, Pr�sident.
Der strafrechtlich beschuldigte A.________ wurde am 16. April 2015 festgenommen. In der Folge wurde er in Untersuchungs- und Sicherheitshaft versetzt, bis ihm das Bezirksgericht Z�rich mit Verf�gung vom 9. Dezember 2015 den vorzeitigen Massnahmenantritt bewilligte. Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat hat am 19. November 2015 Anklage gegen den Beschuldigten erhoben wegen mehrfacher Vergewaltigung, schweren Drohungen und weiteren Delikten.
Mit Urteil vom 19. April 2016 sprach das Bezirksgericht Z�rich, 3. Abteilung, den Beschuldigten der versuchten N�tigung, der mehrfachen Drohung, der versuchten Drohung, der Beschimpfung, mehrfacher T�tlichkeiten sowie des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage schuldig. Vom Vorwurf der mehrfachen Vergewaltigung, der sexuellen N�tigung, der mehrfachen N�tigung, der Sachentziehung sowie der Sachbesch�digung wurde er freigesprochen. In gewissen weiteren Anklagepunkten (betreffend mehrfache Drohung) wurde das Verfahren eingestellt. Das Bezirksgericht bestrafte den Verurteilten mit einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten, einer Geldstrafe von Fr. 150.-- und einer Busse von Fr. 800.--. Ausserdem ordnete es eine vollzugsbegleitende ambulante Behandlung (Art. 63 StGB) des Verurteilten an und auferlegte ihm ein dreij�hriges Kontaktverbot zu einer der gesch�digten Personen.
Mit separatem Beschluss vom 19. April 2016 verf�gte das Bezirksgericht die Entlassung des Verurteilten aus dem vorzeitigen Massnahmenvollzug. Als Ersatzmassnahme f�r strafprozessuale Haft ordnete es ein Kontaktverbot gegen�ber einer gesch�digten Person an.
Anl�sslich der Er�ffnung des Strafurteils vom 19. April 2016 meldete die Staatsanwaltschaft die Berufung gegen das Strafurteil an. Sie erkl�rte ausserdem, sie verlange die Fortsetzung der strafprozessualen Haft (gem�ss Art. 231 Abs. 2 StPO), und sie erhob gleichentags "Beschwerde" gegen den Haftentlassungsbeschluss des Bezirksgerichtes zuhanden der Beschwerdeinstanz des kantonalen Obergerichts. Die III. Strafkammer des Obergerichtes �berwies diese Eingabe am 20. April 2016 zust�ndigkeitshalber an die I. Strafkammer (als Berufungsinstanz). Der Pr�sident der I. Strafkammer ordnete mit prozessleitender Verf�gung vom 21. April 2016 an, dass der Beschuldigte vorl�ufig (bis zum Abschluss des Haftpr�fungsverfahrens) im vorzeitigen Massnahmenvollzug verbleibe.
Mit Verf�gung vom 26. April 2016 hob das Obergericht des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, Pr�sident, den Beschluss des Bezirksgerichtes vom 19. April 2016 auf, wonach der Beschuldigte aus dem vorzeitigen Massnahmenvollzug zu entlassen sei. Gleichzeitig hiess es den Antrag der Staatsanwaltschaft gut, die strafprozessuale Haft sei weiter aufrechtzuerhalten.
Gegen die Verf�gung des Obergerichtes vom 26. April 2016 gelangte der Beschuldigte mit Beschwerde vom 16. Mai 2016 an das Bundesgericht. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die Best�tigung der vom Bezirksgericht verf�gten Haftentlassung.
Das Obergericht hat auf eine Stellungnahme ausdr�cklich verzichtet. Die Staatsanwaltschaft liess sich am 20. Mai (Posteingang: 25. Mai) 2016 vernehmen. Der Beschwerdef�hrer hat innert der auf 31. Mai 2016 (fakultativ) angesetzten Frist keine Replik eingereicht.
Das erstinstanzliche Gericht entscheidet mit dem Urteil, ob eine verurteilte Person (zur Sicherung des Straf- oder Massnahmenvollzuges bzw. im Hinblick auf das Berufungsverfahren) in strafprozessuale Haft zu setzen oder zu behalten ist (Art. 231 Abs. 1 StPO). Wird die inhaftierte beschuldigte Person (ganz oder teilweise) freigesprochen und verf�gt das erstinstanzliche Gericht deren Freilassung, so kann die Staatsanwaltschaft beim erstinstanzlichen Gericht zu Handen der Verfahrensleitung des Berufungsgerichts die Fortsetzung der strafprozessualen Haft beantragen. In diesem Fall bleibt die betreffende Person bis zum Entscheid der Verfahrensleitung des Berufungsgerichts in Haft. Die Verfahrensleitung des Berufungsgerichts entscheidet �ber den Antrag der Staatsanwaltschaft innert 5 Tagen seit Antragstellung (Art. 231 Abs. 2 StPO). Haftentscheide der Verfahrensleitung des Berufungsgerichtes sind nicht mit StPO-Beschwerde an eine kantonale Beschwerdeinstanz anfechtbar (vgl. Art. 232 Abs. 2 und Art. 233 StPO).
Mit Beschwerde in Strafsachen angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Haftentscheid der Verfahrensleitung des Berufungsgerichtes. Nach dem Gesagten liegt hier eine zul�ssige gesetzliche Ausnahme vor vom Grundsatz des doppelten kantonalen Instanzenzuges (Art. 80 Abs. 2 Satz 3 BGG). Auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 78 ff. BGG sind erf�llt und geben zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass.
Der Beschwerdef�hrer bestreitet das Vorliegen eines besonderen Haftgrundes, namentlich von Flucht- oder Wiederholungsgefahr. Ausserdem sei die Weiterdauer der strafprozessualen Haft unverh�ltnism�ssig.
Strafprozessuale Haft, darunter vorzeitiger Sanktionsvollzug, ist nur zul�ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist (Art. 221 Abs. 1 Ingress StPO) und zudem ein besonderer Haftgrund vorliegt (Art. 221 Abs. 1 lit. a-c i.V.m. Art. 236 Abs. 1 StPO; s.a. Art. 221 Abs. 2 StPO).
3.1.�Der Beschwerdef�hrer wurde wegen versuchter N�tigung, mehrfacher Drohung, versuchter Drohung, Beschimpfung, mehrfachen T�tlichkeiten und Missbrauchs einer Fernmeldeanlage erstinstanzlich schuldig gesprochen und zu 14 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Er bestreitet den dringenden Tatverdacht der genannten Vergehen (insbesondere Art. 180 und Art. 181 i.V.m. Art. 10 Abs. 3 StGB) nicht.
3.2.�Die Annahme von Fluchtgefahr als besonderer Haftgrund setzt ernsthafte Anhaltspunkte daf�r voraus, dass die beschuldigte Person sich dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion durch Flucht entziehen k�nnte (Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes darf die Schwere der drohenden Sanktion zwar als ein Indiz f�r Fluchtgefahr gewertet werden. Sie gen�gt jedoch f�r sich allein nicht, um einen Haftgrund zu bejahen. Vielmehr m�ssen die konkreten Umst�nde des betreffenden Falles, insbesondere die gesamten Lebensverh�ltnisse der beschuldigten Person, in Betracht gezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62; 117 Ia 69 E. 4a S. 70, je mit Hinweisen). So ist es zul�ssig, ihre famili�ren und sozialen Bindungen, ihre berufliche Situation und Schulden sowie Kontakte ins Ausland und �hnliches mitzuber�cksichtigen. Auch psychische Auff�lligkeiten, die auf eine besondere Neigung zu Impulsdurchbr�chen bzw. Kurzschlusshandlungen schliessen lassen, k�nnen das Fluchtrisiko erh�hen (BGE 123 I 268 E. 2e S. 271-273). Selbst bei einer bef�rchteten Ausreise in ein Land, das die beschuldigte Person grunds�tzlich an die Schweiz ausliefern bzw. stellvertretend verfolgen k�nnte, fiele die Annahme von Fluchtgefahr nicht dahin (BGE 123 I 31 E. 3d S. 36 f.).
3.3.�Strafprozessuale Haft darf allerdings nur als "ultima ratio" angeordnet oder aufrechterhalten werden. Wo sie durch mildere Massnahmen ersetzt werden kann, muss von ihrer Anordnung oder Fortdauer abgesehen und an ihrer Stelle eine solche Ersatzmassnahme verf�gt werden (Art. 212 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 237 f. StPO; vgl. BGE 140 IV 74 E. 2.2 S. 78; 137 IV 122 E. 6 S. 131 f.; 135 I 71 E. 2.3 S. 73, E. 2.16 S. 78 f.; 133 I 270 E. 3.3.1 S. 279). Zwar k�nnen mildere Ersatzmassnahmen f�r Haft geeignet sein, einer gewissen (niederschwelligen) Fluchtneigung ausreichend Rechnung zu tragen. Bei ausgepr�gter Fluchtgefahr erweisen sie sich nach der einschl�gigen Praxis des Bundesgerichtes jedoch regelm�ssig als nicht ausreichend (vgl. Urteile 1B_393/2015 vom 9. Dezember 2015 E. 2.2-2.3; 1B_251/ 2015 vom 12. August 2015 E. 3.2; 1B_157/2015 vom 27. Mai 2015 E. 3.2).
3.4.�Bei Beschwerden, die gest�tzt auf das Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) wegen strafprozessualer Haft erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung der StPO frei. Art. 98 BGG gelangt bei strafprozessualen Zwangsmassnahmen nicht zur Anwendung (BGE 140 IV 57 E. 2.2 S. 60; 138 IV 186 E. 1.2 S. 189; 137 IV 122 E. 2 S. 125; 340 E. 2.4 S. 346). Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f.).
3.5.�Dem Beschwerdef�hrer droht die Verurteilung zu einer empfindlichen Freiheitsstrafe (evtl. zu einer freiheitsentziehenden Massnahme, vgl. unten, E. 4.4-4.5). Als weitere konkrete Fluchtindizien durfte die Vorinstanz mitber�cksichtigen, dass der Beschwerdef�hrer, der paraguayanischer Staatsangeh�riger ist, im Alter von 19 Jahren (nach eigenen Angaben) eine B�ckerei in seinem Heimatland er�ffnet habe, welche unterdessen von seinem Cousin gef�hrt werde. In Paraguay verf�ge er �ber famili�re Verbindungen und Lebensperspektiven. �ber sein Leben in der Schweiz habe er sich hingegen "entt�uscht" ge�ussert. Abgesehen von f�nf oder sechs guten Kollegen pflege er hier keine sozialen Kontakte, auch nicht zu seiner Mutter. Vor seiner Verhaftung habe er weder �ber einen festen Wohnsitz verf�gt, noch �ber ein stabiles soziales Netz. Wie den Akten zu entnehmen ist (psychiatrisches Gutachten, diverse Vorstrafen wegen Gewaltdelikten, neue Vorw�rfe gem�ss Anklageschrift und erstinstanzlichem Urteil usw.), besteht beim Beschwerdef�hrer zudem eine auff�llige psychische Instabilit�t bzw. eine ausgepr�gte Neigung zu aggressiven Impulsdurchbr�chen und Kurzschlusshandlungen.
Was der Beschwerdef�hrer einwendet, l�sst die Annahme von ausreichend konkreten Anhaltspunkten f�r Fluchtgefahr nicht als bundesrechtswidrig erscheinen. Dies gilt namentlich f�r die Vorbringen, auch wenn es sich bei seinem Freundes- und Bekanntenkreis in der Schweiz nur um eine kleine Gruppe handle, k�nne er auf deren Hilfe z�hlen, er sei von der Schweiz nur "punktuell" entt�uscht, oder er leide an einer Mehlallergie. Das vom Bezirksgericht (mit Beschluss vom 19. April 2016) verf�gte Kontaktverbot gegen�ber einer gesch�digten Person oder allf�llige andere Ersatzmassnahmen gen�gen im vorliegenden Fall nicht, um der dargelegten ausgepr�gten Fluchtgefahr ausreichend zu begegnen, und die (angebliche, von der Vorinstanz nicht festgestellte) Mehlallergie stellt kein Hindernis dar, in der B�ckerei t�tig zu sein, etwa im Verkauf.
3.6.�Es kann offenbleiben, ob neben der Fluchtgefahr auch noch die (alternativen) besonderen Haftgr�nde der Wiederholungsgefahr (Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO) oder der Ausf�hrungsgefahr (Art. 221 Abs. 2 StPO) zu bejahen w�ren.
Schliesslich bestreitet der Beschwerdef�hrer die Verh�ltnism�ssigkeit der Weiterdauer der strafprozessualen Haft. Er sei vom Bezirksgericht wegen versuchter N�tigung, mehrfacher Drohung und weiteren Delikten zu 14 Monaten Freiheitsstrafe (unbedingt) verurteilt worden. Dass er im Berufungsverfahren zus�tzlich auch noch wegen mehrfachen Vergewaltigungen bzw. sexuellen N�tigungen schuldig gesprochen und zu einer sch�rferen freiheitsentziehenden Sanktion verurteilt w�rde, sei nicht anzunehmen. Auch habe er (entgegen der Ansicht der Vorinstanz) "kaum noch mit einer station�ren Massnahme zu rechnen". Eine ambulante Therapie gen�ge. Die psychiatrische Gutachterin habe bei ihm zwar eine R�ckfallneigung f�r "leichte Gewaltstraftaten" festgestellt, nicht aber das Risiko von schweren Gewaltstraftaten und Sexualdelikten. Die erstinstanzlich gegen ihn verh�ngte Freiheitsstrafe habe er (durch anrechenbare strafprozessuale Haft) "zum gr�ssten Teil schon verb�sst".
4.1.�Gem�ss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK hat eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich abgeurteilt oder w�hrend des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine �berm�ssige Haftdauer stellt eine unverh�ltnism�ssige Beschr�nkung dieses Grundrechts dar. Sie liegt dann vor, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion �bersteigt (vgl. auch Art. 212 Abs. 3 StPO). Bei der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten Straftaten Rechnung zu tragen. Der Richter darf die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche N�he der (im Falle einer rechtskr�ftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion r�ckt. Die Frage, ob eine Haftdauer als �berm�ssig bezeichnet werden muss, ist aufgrund der konkreten Verh�ltnisse des einzelnen Falles zu beurteilen (BGE 139 IV 270 E. 3.1 S. 275; 133 I 168 E. 4.1 S. 170; 270 E. 3.4.2 S. 281; 132 I 21 E. 4 S. 27 f.; je mit Hinweisen).
4.2.�Nach der Praxis des Bundesgerichtes kann nicht ohne weiteres von der H�he einer aufgeschobenen (schuldad�quaten) Freiheitsstrafe auf die voraussichtliche Dauer der gleichzeitig angeordneten freiheitsentziehenden Massnahme geschlossen werden (vgl. BGE 126 I 172 E. 5d S. 178). Falls eine Verurteilung zu einem station�ren Massnahmenvollzug droht, ist die Fortdauer der strafprozessualen Haft verh�ltnism�ssig, wenn aufgrund der Aktenlage mit einer freiheitsentziehenden Massnahme ernsthaft zu rechnen ist, deren gesamter Vollzug deutlich l�nger dauern k�nnte als die bisherige strafprozessuale Haft (BGE 126 I 172 E. 5e S. 178; Urteile 1B_291/2014 vom 8. September 2014 E. 3.2; 1B_524/2011 vom 13. Oktober 2011 E. 3.1; 1B_281/2009 vom 19. Oktober 2009 E. 3.1-3.2; 1B_165/2009 vom 30. Juni 2009 E. 4.3-4.4).
4.3.�Wie sich aus den Akten ergibt, hat der Beschwerdef�hrer bis zum 19. April 2016 (erstinstanzliches Strafurteil) 369 Tage strafprozessuale Haft erstanden. Er wurde wegen versuchter N�tigung, mehrfacher Drohung, versuchter Drohung, Beschimpfung, mehrfachen T�tlichkeiten und Missbrauchs einer Fernmeldeanlage erstinstanzlich zu 14 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Nach den Darlegungen der Staatsanwaltschaft bestehen dar�ber hinaus noch erhebliche Verdachtsgr�nde f�r schwere Sexualdelikte (mehrfache Vergewaltigungen bzw. sexuelle N�tigungen) zum Nachteil mehrerer gesch�digter Personen.
4.4.�Die kantonalen Strafbeh�rden stufen den Beschuldigten mit Recht als dringend massnahmenbed�rftig ein: Das Obergericht weist im angefochtenen Entscheid darauf hin, dass die psychiatrisch-forensische Gutachterin von einem "hohen Risiko" weiterer "leichter bis schwerer allgemeiner Delinquenz" ausgeht (wie z.B. Bet�ubungsmitteldelikte, Verm�gensdelikte, strafbare "Konflikte mit Repr�sentanten von Recht und Ordnung" usw.). Zudem seien auch "leichte Gewaltstraftaten wie Drohungen und T�tlichkeiten insbesondere im Rahmen von Beziehungsdelikten mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten". Sogar noch am Eintrittstag in den vorzeitigen Massnahmenvollzug habe der Beschwerdef�hrer eine der gesch�digten Personen kontaktiert und sie massiv bedroht. Die Gutachterin diagnostiziert beim Beschuldigten eine "dissoziale Pers�nlichkeitsst�rung", welche in einem direkten Zusammenhang mit den untersuchten Delikten stehe. Aus forensisch-psychiatrischer Sicht sei bei ihm "eine station�re Behandlung indiziert". Eine ambulante Behandlung h�tte demgegen�ber "nur geringe Erfolgsaussichten". Gem�ss dem Verlaufsbericht vom 27. M�rz 2016 des Massnahmenzentrums verhalte sich der Beschwerdef�hrer - insbesondere gegen�ber dem weiblichen Personal - "distanzlos, fordernd und abwertend". Teilweise lege er nach wie vor ein "hochgradig deliktsrelevantes Verhaltensmuster (Drohungen) " an den Tag. Seine Massnahmenbed�rftigkeit sei (auch gem�ss den Therapieverantwortlichen) "klar gegeben". Wie sich aus den Akten ergibt, ist der Beschwerdef�hrer im �brigen mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen diversen Gewaltdelikten (Gewalt und Drohung gegen Beamte, K�rperverletzung, mehrfache N�tigungen, mehrfache Drohungen usw.).
4.5.�Ohne ausreichende medizinisch-psychiatrische Behandlung des Beschuldigten drohen derzeit weitere schwere Vergehen (bzw. sogar m�gliche Verbrechen im Bereich der Gewalt- und Sexualdelinquenz). Wie er selber einr�umt, prognostiziert die Gutachterin bei ihm "aufgrund der komplizierten Gesamtsituation" eine "lange station�re Behandlungsdauer". Bei dieser Sachlage hat der Beschwerdef�hrer mit einer Verurteilung zu einer station�ren Massnahme ernsthaft zu rechnen, deren Vollzug gesamthaft l�nger dauern k�nnte als die bisher erstandene strafprozessuale Haft (vgl. BGE 126 I 172 E. 5e S. 178). Daran �ndert sein Vorbringen nichts, die Verh�ltnism�ssigkeit der Gesamtl�nge des zu erwartenden station�ren Massnahmenvollzuges h�nge (unter anderem) davon ab, ob er auch noch wegen schweren Sexualstraftaten verurteilt w�rde.
Auch f�r den Fall, dass der Beschwerdef�hrer im Berufungsverfahren zu einer Freiheitsstrafe (mit bloss vollzugsbegleitender bzw. anschliessender ambulanter Massnahme) und nicht zu einem station�ren Massnahmenvollzug verurteilt werden k�nnte, erschiene die Fortdauer der strafprozessualen Haft in der vorliegenden Konstellation noch verh�ltnism�ssig: Die Staatsanwaltschaft hat im Berufungsverfahren eine zus�tzliche Verurteilung wegen diversen Sexualdelikten mit einem Gesamtstrafmass von vier Jahren Freiheitsstrafe beantragt. Falls der Beschuldigte diesbez�glich (ganz oder teilweise) schuldig gesprochen w�rde, droht ihm eine mehrj�hrige freiheitsentziehende Sanktion. Selbst wenn alle erstinstanzlichen Teilfreispr�che vollumf�nglich best�tigt w�rden, erschiene im �brigen ein h�heres (�ber 14 Monate Freiheitsstrafe hinausgehendes) Strafmass f�r die restlichen schweren Vergehen keineswegs ausgeschlossen.
4.6.�Die Weiterdauer des vorzeitigen Massnahmenvollzuges erweist sich nach dem Gesagten als verh�ltnism�ssig.
Der Beschwerdef�hrer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Er befindet sich seit l�ngerer Zeit in strafprozessualer Haft und ist amtlich verteidigt. Da auch die �brigen Voraussetzungen von Art. 64 BGG grunds�tzlich erf�llt erscheinen, kann dem Gesuch stattgegeben werden.
2.2.�Dem amtlichen Verteidiger des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Federico M. Rutschi, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- (pauschal, inkl. MWSt) entrichtet.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, Pr�sident, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 231
 Art. 232
 Art. 233
 Art. 78
 Art. 236
 Art. 221
 Art. 180
 Art. 181
 Art. 10
 Art. 237
 BGE 
 Art. 31
 Art. 98
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 31
 Art. 5
 Art. 212
 BGE 
 BGE 
 Art. 64