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Timestamp: 2016-10-22 02:04:01+00:00

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6B_836/2015 � � Urteil vom 28. April 2016
Y.________ und X.________ wird vorgeworfen, sie h�tten von Mai 2003 bis August 2006 als Stiftungsrat und Gesch�ftsf�hrer der BVG-Sammelstiftung der A.________ (nachfolgend: BVG-Sammelstiftung) Vorsorgegelder im Umfang vom rund Fr. 33.8 Mio unrechtm�ssig und zweckwidrig verwendet. Z.________ wird zur Last gelegt, bez�glich eines Teils der strafbaren Handlungen von Y.________ und X.________ Hilfe geleistet zu haben.
Auf Berufung gegen das Urteil des Strafgerichts des Kantons Zug vom 15. Oktober 2013 erkl�rte das Obergericht des Kantons Zug Z.________ am 30. Juli 2015 der mehrfachen Gehilfenschaft zur qualifizierten Veruntreuung schuldig. Es bestrafte ihn mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten.
Das Obergericht h�lt zusammenfassend fest, Z.________ habe die Konten der BVG-Sammelstiftung bei der Bank D.________ betreut und in drei F�llen Zahlungsauftr�ge, die von Stiftungsr�ten der BVG-Sammelstiftung unterzeichnet worden waren, erg�nzt und an die Bank D.________ weitergeleitet. Auf diese Weise habe er die Veruntreuung der auf diesen Konten hinterlegten Vorsorgegeldern unterst�tzt.
Z.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, er sei vom Vorwurf der Gehilfenschaft zur qualifizierten Veruntreuung freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Neufestsetzung des Strafmasses an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1.�Die Vorinstanz erw�gt, die vom Beschwerdef�hrer vorgenommenen �berweisungen w�rden dem Auftragsrecht unterstehen. Aufgrund der ihm obliegenden Treue- und Sorgfaltspflicht sei der Beschwerdef�hrer gehalten gewesen, Handlungen zu unterlassen, die der Auftraggeberin, d.h. der BVG-Sammelstiftung, h�tten Schaden zuf�gen k�nnen.
1.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz verkenne seine Stellung und die damit verbundenen Pflichten. Der ihm erteilte Auftrag habe darin bestanden, die Zahlungsauftr�ge der BVG-Sammelstiftung an die Bank D.________ weiterzuleiten. Da er kein Verm�gensverwaltungsmandat innegehabt habe, sei seine Stellung am ehesten mit einer Konto- oder Depotbank zu vergleichen. Alleine aufgrund der Kontobeziehungen sei eine Bank nicht zu einer allgemeinen Wahrung der Interessen der Kunden verpflichtet und habe lediglich die Pflicht zu pr�fen, ob der Zahlungsauftrag vom Kontoinhaber oder seinem Bevollm�chtigten stammt und nicht gegen das Geldw�schereigesetz verst�sst. Eine generelle Pflicht, die Weisungen des Kunden auf Plausibilit�t oder sonst wie zu �berpr�fen, bestehe nicht. Insbesondere habe eine Bank nicht zu kontrollieren, ob mit der Geldverschiebung eine unrechtm�ssige Verwendung von Verm�genswerten verbunden sein k�nnte.
1.3.�Als Gehilfe ist nach Art. 25 StGB strafbar, wer zu einem Verbrechen oder Vergehen vors�tzlich Hilfe leistet. Nach der Rechtsprechung gilt als Hilfeleistung jeder kausale Beitrag, der die Tat f�rdert, so dass sich diese ohne Mitwirkung des Gehilfen anders abgespielt h�tte. Der Gehilfe f�rdert eine Tat, wenn er sie durch einen untergeordneten Tatbeitrag unterst�tzt bzw. wenn er die Ausf�hrung der Haupttat durch irgendwelche Vorkehren oder durch psychische Hilfe erleichtert. Die Hilfeleistung muss tats�chlich zur Tat beitragen und die Erfolgschancen der tatbestandserf�llenden Handlung erh�hen. Nicht erforderlich ist, dass es ohne die Beihilfe nicht zur Tat gekommen w�re (BGE 129 IV 124 E. 3.2 mit Hinweisen). Art. 25 StGB erfordert subjektiv, dass der Gehilfe weiss oder damit rechnet, eine bestimmt geartete Straftat zu unterst�tzen, und dass er dies will oder in Kauf nimmt. Es gen�gt, wenn der Gehilfe den Geschehensablauf voraussieht, das heisst, die wesentlichen Merkmale des vom T�ter zu verwirklichenden strafbaren Tuns erkennt. Einzelheiten der Tat braucht er hingegen nicht zu kennen (vgl. BGE 132 IV 49 E. 1.1; 128 IV 53 E. 5f/cc; je mit Hinweisen).
Es ist unbestritten, dass Y.________ und X.________ durch die �berweisungen ab den vom Beschwerdef�hrer betreuten Konten den Tatbestand der Veruntreuung erf�llt haben. Einzig massgebend im Hinblick auf Art. 25 StGB ist somit, ob der Beschwerdef�hrer dies wusste und eine Unterst�tzung der Straftat wollte oder in Kauf nahm. Ob der Beschwerdef�hrer sich als Gehilfe strafbar gemacht hat, ist im Zusammenhang mit den einzelnen Veruntreuungen zu untersuchen. Ohne Bedeutung ist - entgegen der Auffassung sowohl der Vorinstanz als auch des Beschwerdef�hrers -, welche privatrechtlichen Pflichten der Beschwerdef�hrer gegen�ber der BVG-Sammelstiftung hatte.
1.4.�Am 26. Mai 2004 gaben die f�r die BVG-Sammelstiftung zeichnungsberechtigten Y.________ und I.________ eine Zahlung in der H�he von Fr. 500'000.-- mit dem Betreff "Gesch�ftsvorfall Zinsdarlehen" in Auftrag. Der Beschwerdef�hrer erg�nzte diesen Auftrag, indem er handschriftlich das vollst�ndige Lastkonto, den Empf�nger (J.________), dessen IBAN-Nummer und den Betreff "C.________ AG" angab. Als Ausf�hrungsdatum legte er den 1. Juni 2004 fest.
Die Vorinstanz erw�gt im Zusammenhang mit dieser Zahlung, dass der Beschwerdef�hrer wusste, dass es sich bei den verwendeten Mitteln um Vorsorgegelder handelte. Der Beschwerdef�hrer sei zusammen mit X.________ Mitglied des Verwaltungsrates der C.________ AG gewesen und habe daher gewusst, dass zum massgebenden Zeitpunkt zwischen dieser Gesellschaft und der BVG-Sammelstiftung keine rechtliche Beziehung bestand. Dass f�r diese �berweisung kein Rechtsgrund bestand, sei f�r den Beschwerdef�hrer offensichtlich gewesen. Indem er den Zahlungsauftrag ohne weitere Nachfrage beim Stiftungsrat der BVG-Sammelstiftung an die Bank D.________ weiterleitete, habe er mindestens billigend in Kauf genommen, eine allf�llige Veruntreuungshandlung der Hauptt�ter zu unterst�tzen.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, der Grundauftrag sei von Mitgliedern des Stiftungsrates unterzeichnet worden. Die Konkretisierung der Verg�tungsauftr�ge, welche an die Bank D.________ weiterzuleiten waren, habe er stets von X.________ erhalten. Dieser sei Finanzverantwortlicher der BVG-Sammelstiftung gewesen, weshalb nicht nachvollziehbar sei, bei wem sonst er sich hinsichtlich der anstehenden �berweisung h�tte erkundigen sollen. Die Vorinstanz setze sich damit nicht auseinander und verletze somit ihre Begr�ndungspflicht. Zudem seien keine Auff�lligkeiten festzustellen gewesen und die �berweisung sei auf das Treuhandkonto eines Anwalts erfolgt. Von dort sei eine �berf�hrung in eine BVG-konforme Anlage durchaus m�glich gewesen.
1.5.�Was der T�ter wusste, wollte oder in Kauf nahm, betrifft sogenannte innere Tatsachen, die vor Bundesgericht nur im Rahmen von Art. 97 Abs. 1 BGG ger�gt werden k�nnen (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3). Danach kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 mit Hinweisen). Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere L�sung oder W�rdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt f�r die Annahme von Willk�r nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3 mit Hinweisen). Eine entsprechende R�ge muss klar vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 I 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3 mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer stellt nicht in Abrede, gewusst zu haben, dass zwischen der C.________ AG und der BVG-Sammelstiftung keine rechtliche Beziehung bestand und die Zahlung deshalb ohne Grund erfolgte. Die Vorinstanz durfte aus diesem Umst�nden ohne Willk�r den Schluss ziehen, dass der Beschwerdef�hrer in Kauf nahm, eine Veruntreuungshandlung zu unterst�tzen. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdef�hrer darauf verzichtete, sich �ber die Hintergr�nde der Transaktion zu informieren. Dass die Vorinstanz nicht angebe, bei wem er sich h�tte erkundigen sollen, ist abwegig. Die Vorinstanz h�lt diesbez�glich fest, dass er sich an den Stiftungsrat h�tte wenden k�nnen. Von diesem h�tten Erkl�rungen zum Zahlungsauftrag erwartet werden m�ssen. Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, die Zahlung sei auf das Treuhandkonto eines Anwaltes erfolgt und daher eine BVG-konforme Anlage noch m�glich gewesen, ersch�pfen sich seine Vorbringen in unzul�ssiger, appellatorischer Kritik.
1.6.�Am 3. Juni 2004 erteilten Y.________ und I.________ einen Grundauftrag f�r Zahlungen in der H�he von Fr. 1'600'000.--. Unter dem Titel "Zahlungsauftr�ge" erstellte der Beschwerdef�hrer eine Aufstellung der auszuf�hrenden �berweisungen. In der Folge wurden ab dem Konto der BVG-Sammelstiftung am 17. Juni 2004 Fr. 100'000.-- an die C.________ AG (Betreff: "Honoravorschuss"), Fr. 500'000.-- an K.________ (Betreff: "Beteiligung L.________") und Fr. 1'000'000.-- auf das Aktienkapitaleinzahlungskonto der M.________ AG (Betreff: "Beteiligung") �berwiesen. Die Vorinstanz h�lt fest, der Beschwerdef�hrer habe gewusst, dass sich auf dem Konto, von welchem die Zahlungen ausgel�st wurden, lediglich Mittel der beruflichen Vorsorge befanden. Er habe gewusst, dass der kurz zuvor zwischen der BVG-Sammelstiftung und der C.________ AG abgeschlossene Verm�gensverwaltungsvertrag nicht gelebt worden sei, weshalb kein Grund f�r einen Honorarvorschuss bestanden habe. Ebenso sei dem Beschwerdef�hrer klar gewesen, dass die �berweisung von Fr. 1'000'000.-- an einer in Gr�ndung stehenden Gesellschaft keine Anlaget�tigkeit im Rahmen der BVG-Vorschriften darstellt. Dasselbe gelte f�r die Zahlung f�r eine "Beteiligung L.________" nach Italien, zumal keine Anhaltspunkte f�r eine allf�llige Besicherung dieser Beteiligung bestanden. Der Beschwerdef�hrer habe daher auch bei diesen Zahlungen mindestens billigend in Kauf genommen, eine allf�llige Veruntreuung zu unterst�tzen.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, bei der Erteilung des Grundauftrags sowie der Konkretisierung der Kontoangaben seien insgesamt drei Stiftungsr�te involviert gewesen. Ohne ein Gesch�ftsgeheimnis preiszugeben h�tten diese ihn nicht �ber die Hintergr�nde der �berweisungen informieren k�nnen. Seine Aufgabe sei lediglich gewesen, den Grundauftrag und dessen Konkretisierungen an die Bank D.________ weiterzuleiten. Er habe nicht erkennen k�nnen, dass der Stiftungsrat mit den Transaktionen illegale Gesch�fte verfolgte. Es sei nicht seine Pflicht gewesen, zu pr�fen, ob eine "Beteiligung L.________" mit den Regeln der beruflichen Vorsorge vereinbar war. Im �brigen sei nach dem damals geltenden Art. 53 der Verordnung vom 18. April 1984 �ber die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV2; SR 831.441.1) die Gew�hrung von ungesicherten Darlehen an Dritte zul�ssig gewesen. Wolle man der Auffassung der Vorinstanz folgen, wonach ein Nachfragen bei der Auftraggeberin zu Unrecht unterblieben sei, sei h�chstens von einem fahrl�ssigen Handeln im Rahmen der Ausf�hrung eines Auftrages auszugehen. Ein eventualvors�tzliches Handeln liege nicht vor, zumal er die Unterst�tzung einer deliktischen Handlung nicht in Kauf genommen habe.
Welche privatrechtlichen Pflichten zwischen dem Beschwerdef�hrer und der BVG-Sammelstiftung bestanden, ist, wie bereits dargelegt, nicht von Bedeutung. Der Beschwerdef�hrer leitete an die Bank D.________ einen Zahlungsauftrag f�r einen Gesamtbetrag von Fr. 1'600'000.-- weiter, welcher nicht einmal die Beg�nstigten erw�hnte. Er selber erg�nzte diesen und gab - nach eigenen Angaben auf Anweisung von X.________ - drei Empf�nger an. Mindestens hinsichtlich der C.________ AG wusste er, dass f�r die Zahlung kein Rechtsgrund bestand. Im �brigen entbehrte seine T�tigkeit einer vern�nftigen Begr�ndung, zumal der Stiftungsrat die Zahlungsauftr�ge direkt an die Bank D.________ h�tte �bermitteln k�nnen, ohne den Umweg �ber den Beschwerdef�hrer nehmen zu m�ssen. Die Vorinstanz verf�llt nicht in Willk�r, wenn sie unter diesen Umst�nden annimmt, der Beschwerdef�hrer habe zumindest in Kauf genommen, eine strafbare Handlung zu unterst�tzen.
1.7.�Am 15. Juli 2004 erteilten Y.________ und I.________ einen Zahlungsauftrag f�r einen Gesamtbetrag von Fr. 1'400'000.--. Der Beschwerdef�hrer teilte der Bank D.________ am selben Tag telefonisch mit, dass Fr. 400'000.-- an die C.________ AG und Fr. 1'000'000.-- an N.________ zu �berweisen seien. Auf Anfrage seitens der zust�ndigen Person bei der Bank D.________ erkl�rte der Beschwerdef�hrer, dass eine Zahlung auf das Konto der BVG-Sammelstiftung bei der Bank D.________ falsch ausgef�hrt und vereinbart worden sei, dass die Bank D.________ das Geld an die korrekten Beg�nstigtenkonti �bertragen d�rfe. Am darauffolgenden Tag f�hrte die Bank D.________ die Zahlungen aus. Danach erkundigte sie sich nochmals �ber den Rechtsgrund der �berweisung an N.________. X.________ und Y.________ antworteten mit Schreiben vom 20. September 2004 wahrheitswidrig, dass Grundlage f�r den Zahlungsauftrag durch den Beschuldigten eine fehlgeleitete �berweisung von Seiten der Firma O.________ gewesen sei.
Die Vorinstanz stellt fest, es sei dem Beschwerdef�hrer bewusst gewesen, dass sich auf dem Konto bei der Bank D.________ ausschliesslich Mittel befanden, welche der BVG-Sammelstiftung im Rahmen der beruflichen Vorsorge anvertraut worden waren. Ebenso habe er gewusst, dass f�r die Zahlung in der H�he von Fr. 400'000.-- an die C.________ AG kein Rechtsgrund bestanden habe. Bei N.________ habe es sich um einen langj�hrigen Kunden des Beschwerdef�hrers gehandelt. Letzterer habe dadurch gewusst, dass die Zahlung von Fr. 1'000'000.-- der Begleichung einer Schuld diente und somit keine Verm�gensanlaget�tigkeit der Stiftung darstellte. Im �brigen h�tten keine Anhaltspunkte f�r eine Besicherung dieser beiden �berweisungen bestanden. Der Beschwerdef�hrer habe daher erneut mindestens billigend in Kauf genommen, eine Veruntreuung zu unterst�tzen.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz gehe davon aus, er habe vor der �bermittlung des Zahlungsauftrages an die Bank D.________ bei den Stiftungsr�ten nachgefragt, weshalb die Zahlung an N.________ �ber die BVG-Sammelstiftung gelaufen sei. Dies stimme nicht. Vielmehr sei den Akten zu entnehmen, dass er sich, infolge der Nachfrage der Bank D.________, bei X.________ erkundigte. Von diesem habe er die Auskunft erhalten, dass ein Auftrag bei der Bank P.________ falsch ausgef�hrt worden sei, und er das Geld auf die korrekten Beg�nstigtenkonti �bertragen d�rfe. Diese Information habe er gutgl�ubig an die Bank D.________ weitergeleitet.
Auch in diesem Fall leitete der Beschwerdef�hrer einen Zahlungsauftrag an die Bank D.________ weiter, welcher keine Angaben zu den Beg�nstigten enthielt. Wiederum entbehrte seine Intervention einer nachvollziehbaren Begr�ndung. Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, l�sst die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung nicht als willk�rlich erscheinen.
2.1.�Zur Anwendung der Qualifikation als berufsm�ssiger Verm�gensverwalter im Sinne von Art. 138 Ziff. 2 StGB erw�gt die Vorinstanz, dass der Beschwerdef�hrer seit Jahrzehnten als selbst�ndiger Verm�gensverwalter t�tig ist und von Y.________ und X.________ gerade wegen seiner Berufserfahrung und der damit verbundenen erh�hten Vertrauensstellung hinzugezogen wurde. Zus�tzlich habe der Beschwerdef�hrer in einem Fall eine Anlage f�r die BVG-Sammelstiftung get�tigt, was unzweifelhaft als Verm�gensverwaltung zu qualifizieren sei.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Qualifikation von Art. 138 Ziff. 2 StGB liege nicht vor. Er habe lediglich als Brieftr�ger zwischen der BVG-Sammelstiftung und der Bank D.________ gehandelt. Ein Verm�gensverwaltungsmandat sei zwar geplant gewesen, aber nie zustandegekommen. Nicht zu folgen sei dem Argument der Vorinstanz, Y.________ und X.________ h�tten ihn aufgrund seiner langj�hrigen T�tigkeit und Berufserfahrung hinzugezogen. Dies w�rde dazu f�hren, dass es irrelevant w�re, ob er mit der BVG-Sammelstiftung einen Verm�gensverwaltungsvertrag abgeschlossen hat oder nicht, was unhaltbar w�re. Es sei zudem nicht ersichtlich, weshalb es zur Weiterleitung eines Zahlungsauftrages an eine Bank eine besondere Qualifikation bedarf, es sei denn, sein Ansehen werde wie vorliegend missbraucht.
2.3.1.�Nach Art. 26 StGB wird der Teilnehmer milder bestraft, wenn die Strafbarkeit durch eine besondere Pflicht des T�ters begr�ndet oder erh�ht wird. Dies f�hrt dazu, dass dem Teilnehmer die Sonderpflichten des Hauptt�ters zuzurechnen sind. Beim unechten Sonderdelikt (wo Sondereigenschaften zur Qualifikation f�hren) macht sich der Teilnehmer der Anstiftung oder Gehilfenschaft zur qualifizierten Straftat schuldig (TRECHSEL/JEAN-RICHARD, in: Trechsel/Pieth, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, N. 2 zu Art. 26). Y.________ und X.________ wurden wegen qualifizierter Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 2 StGB verurteilt. Der Beschwerdef�hrer hat sich als Gehilfe an diesem Delikt beteiligt, womit er sich - wie die Vorinstanz im Ergebnis zutreffend feststellt - der Gehilfenschaft zur qualifizierten Veruntreuung schuldig gemacht hat. Ob der Beschwerdef�hrer selber die Qualifikation als berufsm�ssiger Verm�gensverwalter erf�llt, ist nicht von Bedeutung.
2.3.2.�Art. 26 StGB sieht f�r den Teilnehmer eine obligatorische Strafmilderung vor. Die Vorinstanz ber�cksichtigt dies bei der Strafzumessung nicht. Der angefochtene Entscheid ist daher in diesem Punkt aufzuheben, womit es sich er�brigt, auf die diesbez�glichen R�gen des Beschwerdef�hrers einzugehen.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Kanton Zug hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren im Umfang seines Obsiegens angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Dem Beschwerdef�hrer sind reduzierte Kosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug vom 30. Juli 2015 wird in Bezug auf die Strafzumessung aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Zug hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.

References: Art. 25
 Art. 25
 BGE 
 Art. 25
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 106
 BGE 
 Art. 53
 Art. 138
 Art. 138
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 138