Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_3_SaechsWG_Grundsaetze-d171348,4.html
Timestamp: 2017-01-17 15:49:55+00:00

Document:
§ 3 SächsWG, Grundsätze | Gesetze auf anwalt24.de
§ 3 SächsWG, Grundsätze Suche
Sächsisches Wassergesetz (SächsWG) Landesrecht Sachsen…§ 3 SächsWG, Grundsätze§ 4 SächsWG, Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften und Internationale Verei...§ 5 SächsWG, Bewirtschaftung der Gewässer in Flussgebietseinheiten und Koordinie...§ 6 SächsWG, Aufstellung der Bewirtschaftungspläne§ 6a SächsWG, Information und Anhörung der Öffentlichkeit§ 6b SächsWG, Teilbewirtschaftungspläne für oberirdische Gewässer und Grundwasse...§ 7 SächsWG, Aufstellung der Maßnahmenprogramme§ 7a SächsWG, Zusätzliche Maßnahmen§ 7b SächsWG, Fristen, Ausnahmen§ 8 SächsWG, Grundsätze der öffentlichen Wasserversorgung§ 9 SächsWG, Grundsätze der Abwasserbeseitigung§ 10 SächsWG, Gewässerkundliches Messnetz§ 11 SächsWG, Benutzung§ 12 SächsWG, Auflagen und Benutzungsbedingungen§ 13 SächsWG, Erlaubnis§ 14 SächsWG, Bewilligung§ 15 SächsWG, Einwendungen im Bewilligungsverfahren§ 16 SächsWG, Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- und Bewilligungsanträge§ 17 SächsWG, Versagen und Beschränkung von Erlaubnis und Bewilligung§ 18 SächsWG, Widerruf der Bewilligung§ 19 SächsWG, Ausgleich von Rechten und Befugnissen…Anlage 6 SächsWG, Talsperren, Wasserspeicher und Hochwasserrückhaltebecken an Ge...
§ 3 SächsWG, Grundsätze
§ 3 SächsWGSächsisches Wassergesetz (SächsWG) Landesrecht SachsenErster Teil – Einleitende BestimmungenTitel: Sächsisches Wassergesetz (SächsWG) Normgeber: SachsenAmtliche Abkürzung: SächsWGGliederungs-Nr.: 612-3Normtyp: Gesetz(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 8. August 2013 durch Artikel 16 Absatz 1 des Gesetzes vom 12. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503). Nach Artikel 16 Absatz 1 und 2 des Gesetzes zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften vom 12. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503) tritt das Sächsische Wassergesetz (SächsWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Oktober 2004 (SächsGVBl. S. 482), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 6. Juni 2013 (SächsGVBl. S. 451, 468), mit Ausnahme der § 52 Abs. 2 bis 4, §§ 53, 55 und 135 Abs. 1 Nr. 10 bis 12 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 am Tage nach der Verkündung dieses Gesetzes außer Kraft. § 52 Abs. 2 bis 4, §§ 53, 55 und 135 Abs. 1 Nr. 10 bis 12 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Oktober 2004 (SächsGVBl. S. 482), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 6. Juni 2013 (SächsGVBl. S. 451, 468), treten am Tag des Inkrafttretens einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen auf Grund des § 23 Abs. 1 Nr. 5 bis 8, 10 und 11 und Abs. 2 in Verbindung mit § 62 Abs. 4 Nr. 1 bis 4 und § 63 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. April 2013 (BGBl. I S. 734, 741) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, außer Kraft. Der Tag des Außerkrafttretens ist im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt bekannt zu geben.(1) Im Interesse der Allgemeinheit und zum Wohle des Einzelnen ist die Lebensgrundlage Wasser nach dem Grundsatz der Vorsorge zu schützen, insbesondere in seinen natürlichen Eigenschaften zu erhalten und zu sichern. Die Erhaltung und die Wiederherstellung der ökologischen Funktionen der Gewässer sind vorrangig zu berücksichtigen.(2) Das Wohl der Allgemeinheit verlangt insbesondere, dass 1.nutzbares Wasser in ausreichender Menge und erforderlicher Beschaffenheit zur Verfügung gestellt und die öffentliche Wasserversorgung nicht gefährdet wird,2.die Gewässer vor Verunreinigungen geschützt werden,3.ein naturnaher Zustand der Gewässer gesichert und nach Möglichkeit wiederhergestellt wird,4.das Selbstreinigungsvermögen der Gewässer gesichert und das Wasserrückhaltevermögen nach Möglichkeit wiederhergestellt und verbessert werden,5.Hochwasserschäden und schädliches Abschwemmen von Boden verhütet werden,6.die Bedeutung der Gewässer und ihrer Uferbereiche als Lebensstätte für Pflanzen und Tiere, ihre Vernetzungsfunktion und ihre Bedeutung für das Bild der Landschaft berücksichtigt werden,7.landwirtschaftlich und anders genutzte Flächen unter Beachtung des Naturschutzes und der Landschaftspflege be- und entwässert werden können,8.der freie Zugang zu fließenden und stehenden Gewässern sowie Quellen zur Erholung ermöglicht wird, soweit nicht durch dieses Gesetz oder auf Grund dieses Gesetzes Beschränkungen des Zugangs geregelt sind.(3) Jeder ist verpflichtet, mit Wasser haushälterisch umzugehen und wassersparende Verfahren anzuwenden.(4) Bei der Bewirtschaftung der Gewässer soll auf die nachhaltige Entwicklung sowie die sparsame Verwendung von Wasser auch durch ökonomisch wirkende Instrumente hingewirkt werden.
§ 2 SächsWG, Begriffsbestimmungen für die Gewässer§ 4 SächsWG, Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften und Internationale…

References: § 3

§ 3

§ 3
 § 52
 § 1
 § 52
 § 1
 § 23
 § 62
 § 63

§ 2