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Timestamp: 2016-10-20 19:44:50+00:00

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5A_448/2010 (11.08.2010)
A.a X.________ (geb. 1955) und Z.________ (geb. 1965) heirateten am xxxx 1994. Sie sind Eltern der gemeinsamen Tochter Y.________ (geb. 1995). Das Bezirksgericht Arbon schied die Ehe der Parteien mit Urteil vom 21. Mai 2002. Es beliess die gemeinsame Tochter in der elterlichen Sorge der Mutter, regelte den pers�nlichen Verkehr zwischen Tochter und Vater und verpflichtete Letzteren, dem Kind monatliche Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 500.-- w�hrend seiner Arbeitslosigkeit f�r maximal ein Jahr zu bezahlen, von Fr. 600.-- bis zum zw�lften Altersjahr des Kindes und danach von Fr. 700.--.
A.b Nachdem X.________ (fortan Beschwerdef�hrer) in der Folge dagegen erfolgreich staatsrechtliche Beschwerde gef�hrt hatte, wurde er vom Obergericht des Kantons Thurgau verpflichtet (Urteil vom 26. August/28. Oktober 2004) seiner geschiedenen Ehefrau an den Unterhalt der Tochter Y.________ bis zu deren vollendeten 12. Altersjahr einen monatlichen Beitrag von Fr. 600.-- und alsdann bis zum ordentlichen Abschluss der Erstausbildung einen solchen von Fr. 700.-- zu bezahlen. Eine gegen dieses Urteil erhobene Berufung wies das Bundesgericht mit Urteil vom 10. Februar 2005 ab (Verfahren 5C.247/2004).
A.c Mit Urteil vom 14. Juli/29. August 2006 wies die Bezirksgerichtliche Kommission Bischofszell (als Ersatzgericht f�r die Bezirksgerichtliche Kommission Arbon) eine Ab�nderungsklage des Beschwerdef�hrers auf Herabsetzung des Kinderunterhalts ab.
B.a Dagegen erkl�rte der Beschwerdef�hrer Berufung und ersuchte um unentgeltliche Prozessf�hrung mit Offizialanwalt. Zufolge Aussichtslosigkeit der Berufung wies das Obergerichtspr�sidium das Armenrechtsgesuch mit Verf�gung vom 12./30. M�rz 2007 ab. Eine hiergegen erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht am 8. Januar 2008 ab, soweit es darauf eintrat (Verfahren 5A_180/2007).
B.b Am 29. Januar 2008 teilte der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers dem Obergericht mit, sein Mandant habe einen Hirnschlag erlitten und sei arbeitsunf�hig; dementsprechend sei auf den Kostenvorschuss zu verzichten und die unentgeltliche Prozessf�hrung zu bewilligen. Das Obergerichtspr�sidium hielt mit Schreiben vom 1. Februar 2008 fest, auch wenn sich der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers verschlechtert habe, bleibe die Ab�nderungsklage nach wie vor aussichtslos, soweit sie sich auf die Zeit bis Ende Dezember 2007 beziehe; immerhin werde die Frist zur Zahlung des Kostenvorschusses bis zum 31. M�rz 2008 erstreckt. Werde der Kostenvorschuss nicht rechtzeitig geleistet, k�nne auf die Berufung insofern nicht eingetreten werden, als sich die Ab�nderungsklage auf den Zeitraum bis Ende 2007 beziehe. Der Kostenvorschuss ging nicht ein.
Im M�rz 2008 wurde ein �rztliches Zeugnis der Klinik A.________ eingereicht, welches eine Hospitalisation des Beschwerdef�hrers ab 13. Februar 2008 auswies und eine Arbeitsunf�higkeit von 100% bescheinigte. Mit Beschluss vom 9./18. Dezember 2008 trat das Obergericht auf die Berufung nicht ein, soweit sich die Ab�nderungsklage auf den Zeitraum bis Ende Dezember 2007 richtete. F�r die Zeit ab Januar 2008 wurde dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Prozessf�hrung mit Offizialanwalt bewilligt.
Mit Eingabe vom 21. Juni 2010 gelangt der Beschwerdef�hrer an das Bundesgericht und beantragt, Ziffer 1 des angefochtenen Urteils sei aufzuheben und die Ab�nderungsklage hinsichtlich der Kinderunterhaltsbeitr�ge f�r die Tochter Y.________ f�r das Jahr 2008 sei zu sch�tzen, d.h. es seien in teilweiser Aufhebung bzw. Ab�nderung des Urteils der Bezirksgerichtlichen Kommission Bischofszell vom 14. Juli 2006, � 130 K, die Kinderunterhaltsbeitr�ge f�r Tochter Y.________ mit Wirkung ab 1. Januar 2008 vollst�ndig aufzuheben bzw. zumindest betr�chtlich zu reduzieren. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung hinsichtlich der Kinderunterhaltsbeitr�ge f�r die Tochter Y.________ f�r das Jahr 2008 im Sinn der nachstehenden Ausf�hrungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Sodann ersucht der Beschwerdef�hrer um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen einen letztinstanzlichen Endentscheid (Art. 75 und Art. 90 BGG). Sie betrifft eine verm�gensrechtliche Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG), deren Streitwert des vorinstanzlich noch strittigen (Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG) Unterhalts nach Angabe des Obergerichts f�r die relevante Zeit vom 1. Januar 2008 bis bis 31. Oktober 2013 Fr. 49'000.-- betr�gt. Der Beschwerdef�hrer teilt diese Auffassung, weshalb die Beschwerde in Zivilsachen offensteht und folglich auf die eventualiter erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde gem�ss Art. 113 ff. BGG nicht eingetreten werden kann (BGE 135 III 397 E. 1.2 S. 440).
1.2 Gem�ss Art. 99 Abs. 2 BGG sind neue Begehren nicht zul�ssig. Vor Obergericht beantragte der Beschwerdef�hrer, ab Januar 2008 sei seine Unterhaltspflicht gegen�ber der Tochter Y.________ aufzuheben, beziehungsweise es sei die Unterhaltspflicht zu beschr�nken auf die Weiterleitung der f�r das Kind bestimmten Anteile der Sozialversicherungsrenten (E. 3a S. 3). Vor Bundesgericht wird begehrt, die Kinderunterhaltsbeitr�ge f�r die Tochter Y.________ mit Wirkung ab 1. Januar 2008 vollst�ndig aufzuheben bzw. zumindest betr�chtlich zu reduzieren. Abgesehen davon, dass die verlangte betr�chtliche Reduktion nicht beziffert wird (BGE 134 III 235 E. 2), ist sie auch neu und damit unzul�ssig.
1.3 Nach Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Mit dem Ausdruck der offensichtlichen Unrichtigkeit ist Willk�r gemeint (BGE 133 II 249 E. 1.2.2). Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt willk�rlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG ermittelt worden ist, sind strenge Anforderungen an die Begr�ndungspflicht der Beschwerde gerechtfertigt. Entsprechende Beanstandungen sind vergleichbar mit den in Art. 106 Abs. 2 BGG genannten R�gen. Demzufolge gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerdeschrift nach den erw�hnten gesetzlichen Erfordernissen darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich bzw. durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG zustande gekommen sind. Andernfalls k�nnen Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid abweicht, nicht ber�cksichtigt werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.).
1.4 Willk�r im Sinne von Art. 9 BV liegt nach st�ndiger Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen Willk�r nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgrundsatz zuwiderl�uft. Willk�r liegt zudem nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148; 133 I 149 E. 3.1; 132 III 209 E. 2.1; je mit Hinweisen).
2.1 Mit dem rechtskr�ftigen Scheidungsurteil sollen die Nebenfolgen der Scheidung grunds�tzlich auf Dauer und mit Bestandeskraft geregelt werden. Indes l�sst sich die Entwicklung der wirtschaftlichen Verh�ltnisse der Parteien im Zeitpunkt der Scheidung oftmals nur beschr�nkt vorhersehen. Eine unerwartete Ver�nderung der finanziellen Situation kann dazu f�hren, dass sich der urspr�nglich festgelegte Unterhaltsbeitrag im Nachhinein als unangemessen erweist. Die Ab�nderung des Scheidungsurteils setzt voraus, dass die erhebliche und dauernde Ver�nderung der wirtschaftlichen Verh�ltnisse unvorhersehbar gewesen ist. Dabei kommt es nicht entscheidend auf die Vorhersehbarkeit der Ver�nderung an, sondern darauf, ob der Unterhaltsbeitrag mit Blick auf diese vorhersehbare Ver�nderung festgelegt wurde (BGE 131 III 189 E. 2.7.4 S. 199, mit Hinweisen). Im Sinne einer tats�chlichen Vermutung ist anzunehmen, dass vorhersehbare Ver�nderungen auch ber�cksichtigt wurden. Als vorhersehbar haben k�nftige Ver�nderungen zu gelten, die sich mit Bestimmtheit oder grosser Wahrscheinlichkeit verwirklichen werden (BGE 120 II 4 E. 5d S. 5). Es muss eine Prognose mit gen�gender Sicherheit gestellt werden k�nnen (BGE 118 II 229 E. 3a S. 232; Urteil 5C.52/2007 vom 12. Juli 2007 E. 2, publ. in FamPra.ch 2007 S. 933).
2.2 Sind die drei Kriterien der Erheblichkeit, der Dauerhaftigkeit und der Unvorhersehbarkeit erf�llt, f�hrt dies nicht zu einer vollst�ndigen Neufestsetzung der Unterhaltsrente, sondern zu einer Anpassung an die ver�nderten Verh�ltnisse, denn die Ab�nderungsklage bezweckt keine Revision des Scheidungsurteils (BGE 131 III 189 E. 2.7.4 S. 199). Es ist somit nicht zu pr�fen, welcher Unterhaltsbeitrag auf Grund der aktuellen wirtschaftlichen Verh�ltnisse als angemessen erschiene. Ausgangspunkt bildet vielmehr das Scheidungsurteil, das massgebend daf�r ist, welche Lebenshaltung der Bemessung des Unterhaltsbeitrags zugrunde gelegen hat. Daran ist der Ab�nderungsrichter gebunden, selbst wenn sich die Annahmen des Scheidungsrichters im Nachhinein als unrichtig erweisen sollten. Dieser im Scheidungszeitpunkt gegebenen Lebensstellung hat das Ab�nderungsgericht die aktuelle gegen�berzustellen und zu pr�fen, ob und in welchem Umfang sich die wirtschaftlichen Verh�ltnisse erheblich, dauernd und unvorhersehbar ver�ndert haben (Urteile 5C.197/2003, E. 2.1; 5C.112/2005, E. 3.1.4).
2.3 Die Rechtsanwendung �berpr�ft das Bundesgericht im Rahmen hinreichend begr�ndeter Vorbringen (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 95 f. BGG) grunds�tzlich mit freier Kognition (Art. 106 Abs. 1 BGG). Allerdings ist der Richter - wie bei der Unterhaltsfestsetzung selbst (vgl. BGE 127 III 136 E. 3a S. 141) - auch bei deren Ab�nderung in verschiedener Hinsicht auf sein Ermessen verwiesen (Art. 4 ZGB; BGE 108 II 30 E. 8 S. 32; zuletzt: Urteile 5C.197/2003 E. 2.3 und 5C.112/2005 E. 1). Das Bundesgericht �bt bei der �berpr�fung solcher Entscheide eine gewisse Zur�ckhaltung und greift nur bei eigentlicher Ermessens�berschreitung ein (BGE 129 III 380 E. 2 S. 382; 131 III 12 E. 4.2 S. 15; 132 III 97 E. 1 S. 99).
Die Beweislast f�r die Ab�nderungsvoraussetzungen - hier: die dauerhafte Verminderung des Erwerbseinkommens - bzw. die Folge f�r deren Beweislosigkeit trifft den Beschwerdef�hrer, zumal er aus dem Vorhandensein des von ihm behaupteten Herabsetzungs- oder Aufhebungsgrundes Rechte ableitet (Art. 8 ZGB; BGE 104 II 237 E. 5 S. 243). Zum Beweisthema geh�ren die Entwicklung des Einkommens und die tats�chliche M�glichkeit, ein h�heres als das zur Zeit erwirtschaftete Einkommen zu erzielen; desgleichen auch die Frage, ob vom Grundsatz, wonach die Verbesserung der wirtschaftlichen Verh�ltnisse des unterhaltsberechtigten Elternteils grunds�tzlich in Form von besseren Lebensbedingungen den Kindern zu gute kommen muss, abgewichen werden darf, wenn f�r den unterhaltspflichtigen Elternteil, der in bescheidenen Verh�ltnissen lebt, die Unterhaltslast �bertrieben schwer w�rde (BGE 134 III 337 E. 2.2.2 S. 340; 108 II 83 E. 2c S.85). Rechtsfrage ist, ob die festgestellte Einkommenseinbusse nach menschlichem Ermessen von Dauer sein wird (vgl. BGE 96 II 301 E. 4 S. 302 f.; 117 II 211 E. 5a S. 217; zum geltenden Recht: zit. Urteil 5C.197/2003, E. 3.3, in: FamPra.ch 2004 S. 691 f.).
Der Beschwerdef�hrer wirft dem Obergericht in verschiedener Hinsicht eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Abs. 1 EMRK vor, weil es auf vorinstanzliche Entscheide, insbesondere auch auf das Scheidungsurteil verwiesen habe.
Wegen der formellen Natur des rechtlichen Geh�rs, wonach dessen Verletzung in der Regel ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides f�hrt (BGE 127 V 431 E. 3d/aa S. 437; 132 V 387 E. 5.1 S. 390), werden solche R�gen regelm�ssig vorweg behandelt.
3.1.1 Teilgehalt des rechtlichen Geh�rs nach Art. 29 Abs. 2 BV bildet die Begr�ndungspflicht. Die Begr�ndung eines Entscheids muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite desselben Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne muss die Beh�rde wenigstens kurz die �berlegungen nennen, auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88 mit Hinweisen).
Die aus Art. 29 Abs. 2 BV ableitbare Pflicht, Entscheide zu begr�nden, schliesst nicht aus, dass die zweite Instanz, soweit sie den angefochtenen Entscheid best�tigt und auch mit der Begr�ndung einig geht, auf die Motivation der ersten Instanz verweist. Denn in diesem Fall weiss der Beschwerdef�hrer, aus welchen Gr�nden die zweite Instanz seinem Antrag nicht gefolgt ist. Er kann die Gr�nde im erstinstanzlichen Entscheid nachlesen. Anders ist es nur, wenn der Beschwerdef�hrer vor der zweiten Instanz beachtliche Gr�nde vorbringt, zu denen die erste Instanz noch nicht Stellung bezogen hat, sei es, dass diese Gr�nde vor erster Instanz noch nicht vorgebracht wurden, aber trotzdem vor zweiter Instanz neu vorgebracht werden d�rfen, oder sei es, dass sie vor erster Instanz schon vorgetragen wurden, diese aber dazu in der Entscheidbegr�ndung nicht Stellung bezogen hat (BGE 103 Ia 407 E. 3a S. 409; 123 I 31 E. 2c S. 34). Welche seiner erheblichen Vorbringen ohne die erforderliche Begr�ndung �bergangen worden sein sollen, hat der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht im Einzelnen darzulegen (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 103 Ia 407 E. 3a S. 410; zur Begr�ndung und Verweisung s. Michele Albertini, Der verfassungsm�ssige Anspruch auf rechtliches Geh�r im Verwaltungsverfahren des modernen Staates, S. 424 ff.).
3.1.2 Vorab unbegr�ndet ist der Einwand, dem von der Lehre verlangten Erfordernis, dass ein Urteil bzw. seine Begr�ndung aus sich selber verst�ndlich sein m�sse, stehe ein analoges "Verweisungsverbot" f�r die Parteien im Rahmen ihrer Pflicht zur Begr�ndung von Rechtsmitteln ans Bundesgericht gegen�ber. Wenn die Vorinstanz auf das Urteil der ersten Instanz verweist, macht sie nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dessen Erw�gungen zu ihren eigenen (BGE 117 II 432 E. 2a S. 441; mit Bezug auf die Bestimmung des Einkommens: 126 III 353 E. 1 S. 355). Die kantonalen Richter k�nnen sich mit einem (verfahrens�konomischen) Verweis auf die Erw�gungen der Erstinstanz insbesondere dann begn�gen, wenn sie dessen Motivation vollumf�nglich teilen oder wenn der Rechtsmittelkl�ger dazu keine neuen Argumente vorbringt (vgl. zur M�glichkeit der Verweisung durch das Bundesgericht nach Art. 109 Abs. 3 BGG: Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4348). Das f�r das bundesgerichtliche Verfahren geltende Verweisungsverbot (zuletzt BGE 133 II 396 E. 3.2 S. 400) hat seinen Grund in der seit jeher geforderten Begr�ndungspflicht seitens des Beschwerdef�hrers, wonach Letzterer darzulegen hat, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind; seine vor den kantonalen Richtern gemachten Ausf�hrungen k�nnen per se keine Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid zum Gegenstand haben und gen�gen daher den Anforderungen des Art. 42 Abs. 2 BGG nicht (vgl. BGE 84 II 107 E. 1 S. 110 betreffend Art. 55 Abs. 1 lit. c aOG).
3.1.3 Sodann macht der Beschwerdef�hrer geltend, das Obergericht habe auf das von ihm erkannte Scheidungsurteil vom 26. August/28. Oktober 2005 verwiesen. Dies sei in zweifacher Hinsicht nicht ang�ngig und akzeptabel: Zum einen st�nde man in einem Ab�nderungsprozess. Da gen�ge es offensichtlich nicht, den Ab�nderungskl�ger einfach - dazu noch ohne ausdr�ckliche Wiedergabe der seinerzeitigen Argumentation - auf das Scheidungsurteil zu verweisen. Zum anderen liege das fr�here Urteil mittlerweile zeitlich mehr als ein halbes Jahrzehnt zur�ck und seither h�tten sich die tats�chlichen Grundlagen erheblich ver�ndert.
Vorweg ist zu bemerken, dass gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (s. E. 2.2 hiervor) zuerst die drei Kriterien der Erheblichkeit, der Dauerhaftigkeit und der Unvorhersehbarkeit erf�llt sein m�ssen, bevor ver�nderte Verh�ltnisse �berhaupt gepr�ft werden k�nnen. Das Obergericht verweist auf sein Urteil vom 26. August/28. Oktober 2005 und diejenigen des Bundesgerichts, wonach von einem durchschnittlichen Monatseinkommen des Beschwerdef�hrers im Scheidungszeitpunkt von Fr. 3'600.-- bis Fr. 3'700.-- ausgegangen wurde (Urteil 5A_180/2007 vom 8. Januar 2008 E. A.) und folgert gest�tzt auf das Monatseinkommen f�r das Jahr 2008 von Fr. 4'526.50, dass eine Aufhebung zur Leistung von Kinderunterhalt oder auch nur eine Herabsetzung des Kinderunterhaltsbeitrags nicht in Betracht komme. Da der Beschwerdef�hrer in keiner Hinsicht darlegt, inwiefern ihm aufgrund dieser Verweisungen die sachgerechte Anfechtung des vorinstanzlichen Urteils vereitelt worden ist, kann auf die R�ge der Verletzung der Begr�ndungspflicht nicht eingetreten werden (E. 3.1.2 hiervor).
3.1.4 Weiter werden die vorinstanzlichen Verweisungen auf eine Verf�gung des Obergerichtspr�sidenten vom 2./30. M�rz 2007 (S. 6 ff.) sowie auf das mit der kantonalen Berufung angefochtene Urteil der Bezirksgerichtlichen Kommission Bischofszell als verfassungs- und konventionswidrig ger�gt (S. 14/15). Auch diesbez�glich wird bloss behauptet, aber nicht er�rtert, warum der angefochtene Entscheid den Anspruch auf Begr�ndung verletzten soll, weshalb auch darauf nicht einzutreten ist (E. 1.3 und 3.1.1 hiervor).
4.1.1 Im angefochtenen Urteil wird ausgef�hrt, ab 1. Januar 2009 erhalte der Beschwerdef�hrer gem�ss Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 21. Oktober 2009 monatlich eine pers�nliche Invalidenrente von Fr. 1'229.-- sowie eine Kinderrente von Fr. 491.--; Letztere werde der Tochter direkt ausbezahlt. Von der Versicherung W.________ erhalte der Beschwerdef�hrer ausserdem eine Invalidenrente von Fr. 1'550.15 sowie eine Kinderrente von Fr. 413.35 pro Monat. Insgesamt resultierten damit monatliche Nettoeinnahmen von Fr. 3'683.50, was wiederum den Annahmen gem�ss Scheidungsurteil entspreche.
Das Obergericht f�hrt fort, erhalte der Unterhaltspflichtige infolge Invalidit�t Sozialversicherungsrenten oder �hnliche f�r den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, die Erwerbseinkommen ersetzten, so habe er diese Betr�ge gem�ss Art. 285 Abs. 2bis ZGB dem Kind zu zahlen; der bisherige Unterhaltsbeitrag vermindere sich von Gesetzes wegen im Umfang dieser neuen Leistungen. Angesichts dieser Rechtslage bed�rfe es ab dem 1. Januar 2009 keiner �nderung des Scheidungsurteils: Die Kinderrenten seien von Gesetzes wegen an die Tochter weiterzuleiten (sofern die Leistung nicht schon von den Sozialversicherungstr�gern direkt an die Tochter ausbezahlt w�rden), wobei sich der im Scheidungsurteil festgelegte Unterhaltsbeitrag ohne weiteres im Umfang der Versicherungsleistungen reduziere. Weil im konkreten Fall die Versicherungsleistungen zugunsten der Tochter h�her seien als der dem Beschwerdef�hrer auferlegte Unterhaltsbeitrag, seien von ihm keine pers�nlichen Unterhaltsbeitr�ge mehr zu erbringen. Umgekehrt k�nne nicht in Betracht gezogen werden, dem Beschwerdef�hrer einen Teil der f�r die Tochter bestimmten Kinderrenten zu belassen, da aufgrund des zwischen dem Beschwerdef�hrer und seiner Tochter offenbar zerr�tteten Verh�ltnisses gegenw�rtig das Besuchsrecht gar nicht ausge�bt werde.
4.1.2 Der Beschwerdef�hrer setzt sich damit in keiner Weise auseinander und r�gt als Erstes eine Missachtung von Art. 9 und 29 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK sowie des Beweisf�hrungsanspruchs aus Art. 8 und eine Verletzung von Art. 286 Abs. 2 ZGB, weil die Einkommensentwicklung der Kindsmutter nach 2005 nicht abgekl�rt worden sei.
4.1.2.1 Der Beschwerdef�hrer wirft dem Obergericht vor, es habe sich mit seinen Vorbringen zur g�nstigen Einkommensentwicklung der Beschwerdegegnerin nicht ernsthaft befasst, wenn man von einem neuerlichen Pauschalverweis auf das Urteil der Bezirksgerichtlichen Kommission Bischofszell vom 14. Juli/29. August 2006 und die Pr�sidialverf�gung vom 12./30. M�rz 2007 sowie das Bundesgerichtsurteil vom 8. Januar 2008 absehe (S. 16). Insoweit damit eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV geltend gemacht wird, kann darauf mangels hinreichender Begr�ndung von vornherein nicht eingetreten werden (E. 1.3 und 3.1.1 hiervor).
4.1.2.2 Die Vorinstanz hat dazu bemerkt (E. 2c), soweit sich der Beschwerdef�hrer erneut auf eine Verbesserung der Einkommensverh�ltnisse der Beschwerdegegnerin berufe, gehe seine Auffassung fehl; es k�nne ohne weiteres auf das Urteil der Erstinstanz verwiesen werden. Letztere hat erwogen, gem�ss BGE 108 II 83 sei die Verbesserung der wirtschaftlichen Verh�ltnisse des Inhabers der elterlichen Gewalt an sich noch kein Grund zur Herabsetzung des vom andern Elternteil zu leistenden Unterhaltsbeitrags. Eine solche Ver�nderung der Verh�ltnisse m�sse - in Form von besseren Lebensbedingungen - in erster Linie den Kindern zugute kommen.
4.1.2.3 Der Beschwerdef�hrer tr�gt dazu weiter vor, das Bundesgericht habe im Zusammenhang mit seinem UP-Gesuch die Prozessaussichten ausdr�cklich lediglich summarisch gepr�ft, aber dennoch einger�umt, eine Ausnahme vom Prinzip, dass Mehrverdienst des Sorgeberechtigten prim�r dem Kind zugute kommen m�sse, werde vorgesehen f�r den Fall, dass die Leistung der geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge f�r den Pflichtigen eine besonders schwere Last darstelle. Genau dies mache er hier geltend. Deshalb h�tte das Obergericht seinen diesbez�glichen Vorbringen nachgehen und seine Beweisantr�ge abnehmen m�ssen.
Das Zitat des Beschwerdef�hrers aus dem ihn betreffenden Urteil des Bundesgerichts (Urteil 5A_180/2007 vom 8. Januar 2008 E. 5.1 S. 8) ist richtig, hilft ihm aber dennoch nicht weiter (E. 4.1.2.4 nachfolgend). Gem�ss Art. 286 Abs. 2 ZGB kommen als Ab�nderungsgr�nde in Betracht: nebst unvorhersehbaren Ereignissen (u.a. Krankheit oder Invalidit�t eines Elternteils) und dem allgemeinen Lauf der Dinge qualifiziert ver�nderte wirtschaftliche Umst�nde (Arbeitslosigkeit oder sonstiger Einkommensr�ckgang ohne Einflussm�glichkeit des Pflichtigen); nicht zu ber�cksichtigen ist aber in der Regel die wirtschaftliche Besserstellung des Inhabers der elterlichen Sorge (BGE 108 II 83), welche - soweit nicht das Gleichgewicht aller Beteiligten in Frage gestellt wird - dem Kind zukommen soll (Peter Breitschmid, Basler Kommentar, ZGB I, 3. Aufl. 2006, N. 13 zu Art. 286 ZGB, S. 1536; Stephan Wullschleger, in: FamKommentar Scheidung, Hrsg. Ingeborg Schwenzer, 2. Aufl. 2005, N. 7 zu Art. 286 ZGB, S. 956 mit Hinweis auf BGE 108 II 83 f.; und BGE 134 III 337 E. 2.2.2 S. 340 f.).
4.1.2.4 Der Beschwerdef�hrer stellt vor allem die seit 2005 behauptete gesteigerte Leistungsf�higkeit der Beschwerdegegnerin in den Vordergrund und r�gt, das Obergericht sei in Willk�r verfallen, da es dies nicht abgekl�rt habe (S. 17). Zu seiner wirtschaftlichen Beeintr�chtigung f�hrt er lediglich an (S. 19/20), die Vorinstanz habe die Grunds�tze von Art. 286 ZGB und der Praxis dazu missachtet, indem sie einzig auf die (aus diversen Quellen, z.T. Versicherungen] fliessenden Gesamteink�nfte des Beschwerdef�hrers pro 2008 abgestellt und diese mit seinem Einkommen im Zeitpunkt der Scheidung verglichen habe. Bei korrekter Anwendung von Art. 286 ZGB und der Praxis dazu (insbesondere auch BGE 108 II 83/85) h�tte ber�cksichtigt werden m�ssen, dass mit dem Hirnschlag und der anschliessenden vollst�ndigen Invalidit�t sich die Finanzmisere (von ihm wiederholt geltend gemacht hohe Schulden bei diversen Privaten und auch bei der �ffentlichen Hand) des mehr als 55-j�hrigen Beschwerdef�hrers nie mehr verbessern werde.
Mit diesen Vorbringen kann dem Obergericht keine Bundesrechtsverletzung zur Last gelegt werden. Der blosse Hinweis auf die Versicherungsleistungen gen�gt dazu nicht, sondern der unterhaltspflichtige Beschwerdef�hrer h�tte der Vorinstanz seine Notlage - seine konkrete Einkommenssituation und seinen aktuellen Bedarf (zum unzul�ssigen Eingriff in das Existenzminimum s. BGE 135 III 66 E. 4 S. 70) - dartun oder begr�nden m�ssen, warum die Berechnung seines Existenzminimums durch die Erstinstanz kantonales oder Bundesrecht missachtet. Bloss appellatorische und damit unzul�ssige Kritik (dazu BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 589) am angefochtenen Entscheid stellt deshalb das Vorbringen dar, gem�ss Feststellung des Obergerichts seien ihm "in seinem Notbedarf von seinen Gesamteink�nften im Jahr 2008 Fr. 9'800.65 abgezweigt und direkt dem Betreibungsamt �berwiesen worden" (S. 20). Die Vorinstanz hat dazu auf das Urteil der ersten Instanz hingewiesen (E. 2a S. 5), und inwiefern darin Art. 29 Abs. 3 BV verletzt worden sein soll, wird �berhaupt nicht er�rtert. Es h�tte somit prim�r dem Beschwerdef�hrer oblegen, die Vorinstanz gest�tzt darauf zu �berzeugen, dass sich eine �nderung nach Art. 286 Abs. 2 ZGB aufgrund seiner finanziellen Belastung aufdr�ngt; und erst in diesem Fall, d.h. wenn sich die Unterhaltsverpflichtung als besonders schwere Last ("une charge particuli�rement lourde" gem�ss BGE 108 II 83 E. 2c S. 85) herausgestellt h�tte, h�tte das Obergericht die (behauptete) gesteigerte Leistungskraft der Beschwerdegegnerin beurteilen bzw. die vom Beschwerdef�hrer hierf�r beantragten Beweismittel pr�fen m�ssen. Und nur dann, wenn der Beschwerdef�hrer mit seiner R�ge der willk�rlichen Bedarfsermittlung durchgedrungen w�re, h�tte sich das Bundesgericht mit dem Vorwurf der Verletzung des Beweisf�hrungsanspruchs nach Art. 8 ZGB befassen m�ssen (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148).
4.2 Das Obergericht hat somit kein Bundesrecht verletzt und das ihm zustehende Ermessen nicht �berschritten, indem es die Klage auf Ab�nderung des Scheidungsurteils abgewiesen hat.
Nach dem Ausgef�hrten ist auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde nicht einzutreten, und die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdef�hrer wird damit kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, muss die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos bezeichnet werden, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt (Art. 64 Abs. 1 BGG) und das entsprechende Gesuch abzuweisen ist. Der Beschwerdegegnerin ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen, da sie nicht zur Vernehmlassung eingeladen wurde und ihr kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden ist (Art. 68 Abs. 1 BGG).

References: Art. 90
 Art. 113
 Art. 99
 Art. 105
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 106
 Art. 95
 Art. 9
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 29
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 Art. 109
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 Art. 55
 Art. 285
 Art. 9
 Art. 6
 Art. 8
 Art. 286
 Art. 29
 BGE 
 Art. 286
 Art. 286
 Art. 286
 BGE 
 BGE 
 Art. 286
 Art. 286
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 Art. 29
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 Art. 8