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Timestamp: 2013-05-21 03:40:30+00:00

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schlauch-profi.de - Der Shop f�r Schl�uche und Zubeh�r - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Widerruf- & Rückgabebelehrung
Der Besteller ist zur Verarbeitung, Umbildung, Verbindung und Vermengung mit anderen Sachen nur im Rahmen des ordentlichen Geschäftsganges berechtigt. Die Verarbeitung oder Umbildung wird hierbei im Auftrag der Fa. Hans Kraeft vorgenommen, ohne dass diese hieraus verpflichtet wird. Werden die von uns gelieferten Waren mit anderen unter längerem Vorbehalt stehenden Sachen verarbeitet, so erwirbt die Fa. Hans Kraeft Miteigentum an den neuen Sachen in dem Verhältnis, in dem sich die Rechnungsbeträge der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zueinander verhalten. Lassen sich Rechnungsbeträge nicht ermitteln, so ist der jeweilige Wert der Waren zum Zeitpunkt der Verarbeitung maßgeblich. Soweit durch Verarbeitung, Umbildung, Verbindung oder Vermengung das Vorbehaltseigentum der Fa. Hans Kraeft untergeht, wird vereinbart, dass der Besteller an der neuen Sache gemäß § 930 BGB im Zeitpunkt des Rechtsverlustes Miteigentum überträgt. Für die Höhe des Miteigentumsanteils ist das Verhältnis maßgebend; in dem sich der Rechnungsbetrzg der Lieferung der Fa. Hans Kraeft zum Wert der neuen Sache verhält. Der Besteller verwahrt die Waren für die Fa. Hans Kraeft. Der Besteller ist verpflichtet, die aufgrund der vorstehenden Ziffern im (Mit-)Eigentum der Fa. Hans Kraeft verbleibenden, bzw. an derer, Stelle tretenden Waren (Vorbehaltsware) nach außen hin als solche zu kennzeichnen und von anderen Waren getrennt aufzubewahren. Der Besteller hat die Vorbehaltsware ausreichend, insbesondere gegen Feuer, Wasser und Diebstahl zu versichern, Ansprüche gegen die Versicherung aus einem die Vorbehaltsware betreffenden Schadensfall werden bereits jetzt in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware an die Fa. Hans Kraeft abgetreten. Der Besteller hat die Versicherung von der Forderungsabtretung zu unterrichten. Geht das Vorbehaltseigentum aus welchem rechtlichen oder tatsächlichen Grund auch immer unter oder wird es beschädigt, so tritt der Besteller schon jetzt seine sich hieraus ergebenden Ansprüche gegenüber Dritten an die Fa. Hans Kraeft ab. Auf Anforderung hat der Besteller die Abtretung dem Dritten anzuzeigen und der Fa. Hans Kraeft Name und Anschrift bekanntzugeben. Der Besteller ist berechtigt, die Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr zu veräußern. Die durch die Veräußerung der Vorbehaltsware sich ergebenden Kaufpreisforderungen gegen Dritte tritt der Besteller hiermit bis zur völligen Tilgung aller Verbindlichkeiten an die Fa. Hans Kraeft ab. Der Besteller bleibt jedoch zur Einziehung der Forderungen aus dem Weiterverkauf bis auf Widerruf berechtigt. Die eingezogenen Beträge hat er unverzüglich an die Fa. Hans Kraeft weiterzuleiten. Soweit der Drittbewerber nicht sofort bezahlt, hat der Besteller die Vorbehaltsware unter Eigentumsvorbehalt weiterzuverkaufen. Das Recht zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware erlischt, wenn der Besteller seine Zahlungen einstellt, sich gegenüber der Fa. Hans Kraeft in Zahlungsverzug befindet oder gegen sonstige sich aus den vorliegenden Bedingungen ergebenden Verpflichtungen verstößt. Zur Pfändung oder Sicherungsübergabe der Vorbehaltsware ist der Besteller nicht berechtigt. Auf Verlangen der Fa. Hans Kraeft hat er die zur Einziehung erforderlichen Angaben zu machen, Unterlagen auszuhändigen, den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen und auf seine Kosten öffentlich beglaubigte Urkunden über die Abtretung der Forderung auszustellen. Die Fa. Hans Kraeft ist berechtigt, im Namen des Bestellers den Drittschuldner von der Forderungsabtretung zu benachrichtigen. Wird vom Besteller Vorbehaltsware zusammen mit anderer, der Fa. Hans Kraeft nicht gehörender Ware weiterveräußert, so gilt die Kaufpreisforderung in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware, die mit der anderen Ware Gegenstand des Kaufvertrages war, als abgetreten. Als Veräußerung im vorstehenden Sinne gilt auch die Verwendung der Vorbehaltsware zur Erfüllung von Werk- und Werklieferungsverträgen. Der Besteller ist verpflichtet, der Fa. Hans Kraeft unverzüglich von einer Pfändung oder einer sonstigen Beeinträchtigung des Vorbehaltseigentums und der abgetretenen Forderung durch Dritte Mitteilung zu machen. Darüber hinaus hat der Besteller den Dritten bereits im vorhinein auf die an der Ware bzw. der abgetretenen Forderungen bestehenden Rechte der Fa. Hans Kraeft hinzuweisen. Die Kosten einer Intervention der Fa. Hans Kraeft trägt der Besteller. Die Fa. Hans Kraeft verpflichtet sich, die ihr nach den vorstehenden Bedingungen zustehenden Sicherheiten nach ihrer Wahl insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheiten die der Fa. Hans Kraeft gegen den Besteller zustehenden Forderungen um mehr als 25% übersteigt. Gewährleistung
Werden durch die Fa. Hans Kraeft Projektierungen und/oder Montagen ausgeführt, so besteht eine Haftung der Fa. Hans Kraeft entsprechend den Abschnitten "Gewährleistung" und "Schadenersatz" nur dann, wenn hierfür ein besonderes Entgelt vereinbart wurde. In jedem Fall beschränkt sich die Haftung auf höchstens 25% des besonderen Entgelts, es sei denn, der Schaden wäre grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht worden. Werden neben der Lieferung auch Skizzen, Entwürfe oder Planzeichnungen durch die Fa. Hans Kraeft gefertigt, so stellen diese nur dann eine zugesicherte Eigenschaft des Liefergegenstandes dar, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Projektierungen und anderen Unterlagen, die dem Besteller überlassen werden, behält sich die Fa. Hans Kraeft Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen nicht für andere als die von der Fa. Hans Kraeft angegebenen Zwecke verwendet oder Dritten zugänglich gemacht werden. Widerruf- & Rückgabebelehrung
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 u. 2 EGBGB sowie unserer Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr gem. § 312g Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB aus Art. 246 Abs. 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Hans Kraeft GmbH & Co. KG Im Gewerbepark 1 27798 Hude Fax.: (04408) 8034-60 E-Mail: info@schlauch-profi.de
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Schutzrechtsverwarnungen
Sollte eine Bestimmung der vorliegenden Bedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstiger Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaften Zweck so weit als möglich verwirklicht. Alle Preise enthalten die Mehrwertsteuer.Template Red River © 2007 bluegate communications eCommerce Engine © 2006 xt:Commerce Shopsoftware

References: § 930
 Art. 246
 § 2
 § 1
 § 312
 Art. 246