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Timestamp: 2016-10-22 08:47:18+00:00

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8C_215/2015 (17.11.2015)
8C_215/2015 � � Urteil vom 17. November 2015
Der 1955 geborene A.________ war als Hilfsmonteur der Firma B.________ bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unf�llen versichert, als er am 4. April 2012 �ber eine Kabelrolle stolperte und sich am linken Knie verletzte. Die SUVA anerkannte ihre Leistungspflicht f�r die Folgen dieses Ereignisses und erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Mit Verf�gung vom 23. Januar 2014 und Einspracheentscheid vom 2. Juni 2014 verneinte die SUVA einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente oder auf eine Integrit�tsentsch�digung.
Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 11. Februar 2015 ab.
Mit Beschwerde beantragt A.________, ihm sei unter Aufhebung des Einsprache- und des kantonalen Gerichtsentscheides eine Invalidenrente auszurichten.
Auf instruktionsrichterliche Aufforderung hin nahm die SUVA mit Eingabe vom 25. September 2015 zu den gestellten Fragen Stellung und legte die Suchkriterien, mit welchen die DAP-Abfrage im vorliegenden Verfahren vorgenommen wurde, offen. A.________ hielt daraufhin in seiner Eingabe vom 5. Oktober 2015 an seinen Antr�gen fest.
2.1.�Ist eine versicherte Person infolge des Unfalles mindestens zu 10 Prozent invalid, so hat sie gem�ss Art. 18 Abs. 1 UVG Anspruch auf eine Invalidenrente. Zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades wird gem�ss Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der unfallbedingten Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (sog. Valideneinkommen).
2.2.�F�r die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. �bt sie nach Eintritt der Invalidit�t eine Erwerbst�tigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grunds�tzlich der tats�chlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tats�chlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, so k�nnen nach der Rechtsprechung entweder Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) oder die Zahlen der Dokumentation von Arbeitspl�tzen (DAP) der SUVA herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593 f. mit Hinweis).
Streitig und zu pr�fen ist, ob Vorinstanz und Verwaltung zu Recht einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung verneint haben. Dabei ist letztinstanzlich nicht streitig, dass der Versicherte bei alleiniger Betrachtung der Unfallfolgen in der Lage w�re, einer seinem Leiden angepassten T�tigkeit vollzeitig und ohne Leistungseinbusse nachzugehen. Ebenfalls nicht substanziiert bestritten wird das von Vorinstanz und Verwaltung auf Fr. 57'600.- festgesetzte Valideneinkommen. Streitig ist demgegen�ber das vom Versicherten noch erzielbare Invalideneinkommen und dabei insbesondere, ob die Vorinstanz zu dessen Bemessung auf die DAP abstellen durfte.
4.1.�Die Dokumentation von Arbeitspl�tzen (DAP) ist eine Sammlung von Beschreibungen in der Schweiz tats�chlich existierender Arbeitspl�tze. Neben allgemeinen Angaben, den Ausbildungsanforderungen (Grundschule, Anlehre, Berufslehre/Fachschule, H�here Fachschule, Hochschulabschluss) und Verdienstm�glichkeiten werden in der DAP die physischen Anforderungen an die Stelleninhaber oder Stelleninhaberinnen festgehalten. Der Raster der k�rperlichen Anforderungskriterien basiert auf dem internationalen medizinischen Standard EFL nach Isernhagen (ergonomische Funktions- und Leistungspr�fung). Vor Schaffung der DAP hatte die SUVA die mutmasslichen Verdienstverh�ltnisse von Invaliden aus der j�hrlichen "Lohn- und Gehaltserhebung" des damaligen Bundesamtes f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit (BIGA, heute seco) abgeleitet, wobei das Eidgen�ssische Versicherungsgericht (heute: I. und II. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts) von den Zahlen der BIGA-Lohnstatistik je nach Beruf, Behinderung und weiteren allenfalls lohnwirksamen Faktoren des Einzelfalls Abz�ge zwischen 10-35 % vorzunehmen begann, da die Statistik keine entsprechenden Differenzierungen enthielt. In der seit 1994 durchgef�hrten LSE werden personen- und arbeitsplatzbezogene Merkmale zwar erfasst, konnten aber von den Rechtsanwendenden im Rahmen der Invalidit�tsbemessung nur schwer mit der erforderlichen statistischen Zuverl�ssigkeit auf den Einzelfall �bertragen werden; dies f�hrte in BGE 124 V 323 zur Weiterf�hrung der Praxis zum Abzug von den Tabellenl�hnen und in BGE 126 V 77 zu deren Pr�zisierung. Die SUVA entschloss sich deshalb 1995 zum Aufbau der DAP mit dem Zweck, das Invalideneinkommen entsprechend den gerichtlichen Anforderungen so konkret wie m�glich ermitteln zu k�nnen ( KLAUS KORRODI, SUVA-Tabellenl�hne zur Ermittlung des Invalideneinkommens, in: Rechtsfragen der Invalidit�t in der Sozialversicherung, 1999, S. 117-124; STEFAN A. DETTWILER, Suva "DAP"t nicht im Dunkeln - Invalidenlohnbemessung anhand konkreter Arbeitspl�tze [DAP], in: SZS 2006, S. 6-15; aktualisierte Fassung in: Medizinische Mitteilungen der SUVA Heft 78, 2007, S. 23 ff.). Das Bundesgericht hat die grunds�tzliche Zul�ssigkeit einer Bemessung des Invalideneinkommen ausgehend von DAP-Zahlen unl�ngst best�tigt (vgl. BGE 139 V 592).
4.2.�Die SUVA ermittelte aufgrund der DAP-Zahlen ein Invalideneinkommen von Fr. 60'463.-. Vergleicht man diesen Wert mit dem von der SUVA auf Fr. 57'600.- bemessenen Valideneinkommen, so ergibt sich ein negativer Invalidit�tsgrad. Soweit der Beschwerdef�hrer bereits daraus schliesst, die Bemessung nach den DAP-Zahlen sei unzul�ssig, ist Folgendes festzuhalten: Zur Ermittlung des Valideneinkommens ist rechtsprechungsgem�ss entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des fr�hest m�glichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdient h�tte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224 mit Hinweisen). Negative Invalidit�tsgrade k�nnen resultieren, da demnach gem�ss der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs jener Verdienst, welchen der Versicherte ohne Gesundheitsschaden auf dem�
konkreten�Arbeitsmarkt �berwiegend wahrscheinlich erzielen w�rde, in Beziehung gesetzt wird mit jenem Einkommen, das er trotz des Gesundheitsschadens auf dem�
hypothetischen�ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch erzielen k�nnte (vgl. zu dieser Problematik: Rumo-Jungo/Holzer, Bundesgesetz �ber die Unfallversicherung, 4. Aufl. 2012, S. 126 f.). Negative Invalidit�tsgrade sind somit eine Folge der Rechtsprechung zur Bemessung des Valideneinkommens und k�nnen sich unabh�ngig von der Methode (LSE oder DAP), nach der das Invalideneinkommen bemessen wird, ergeben.
4.3.�Die DAP-Datenbank steht nur der SUVA, nicht aber den anderen zugelassenen Unfallversicherern im Sinne von Art. 58 UVG zur Verf�gung. Wie das Bundesgericht bereits in BGE 139 V 592 E. 7.1 S. 596 f. festgehalten hat, ist dies bedauerlich, stellt indessen kein Hindernis dar, sie nicht wenigstens in jenen F�llen zu benutzen, in denen dies m�glich ist.
4.4.�Was die R�ge anbetrifft, die DAP dokumentiere mehrheitlich Arbeitspl�tze in der Industrie und nicht im Dienstleistungsbereich, ist darauf hinzuweisen, dass in den F�llen der SUVA-Versicherten, bei denen die DAP-Methode zur Anwendung kommt, die Valideneinkommen (mehrheitlich) ebenfalls im Produktions- und nicht im Dienstleistungsbereich erzielt wurden (vgl. Art. 66 UVG). Soweit auch in SUVA-unterstellten Betrieben Dienstleistungen erbracht werden, ist davon auszugehen, dass auch diese L�hne in die DAP einfliessen (vgl. BGE 139 V 592 E. 7.2 S. 597). Es sind denn auch keine Gr�nde ersichtlich, weshalb ein Arbeitsplatz in der Industrie f�r den Versicherten nicht zumutbar w�re.
4.5.�Soweit der Beschwerdef�hrer die Rechtsprechung kritisiert, wonach die SUVA wohl Angaben zum Durchschnittslohn der in Frage kommenden Stellen zu machen hat, nicht jedoch zum Medianlohn, so ist festzuhalten, dass - wie der Versicherte in seiner Beschwerde selber zeigt - der entsprechende Medianlohn aufgrund der von der SUVA zur Verf�gung gestellten Angaben sich ohne weiteres ermitteln l�sst. Zudem kommt den entsprechenden Angaben bei der �berpr�fung des Auswahlermessens der SUVA nicht jene Bedeutung zu, die ihr der Beschwerdef�hrer offenbar zumisst.
4.6.�Die Rechtsprechung hat betont, die DAP-Methode habe zum Ziel, die Vergleichseinkommen so konkret wie m�glich zu ermitteln (vgl. BGE 139 V 592 E. 7.1 S. 596). Entsprechend m�ssen die im Einzelfall ausgew�hlten f�nf DAP-Stellenprofile der versicherten Person in jeder Hinsicht zumutbar sein (vgl. Urteil 8C_107/2014 vom 24. Juli 2014 E. 5.3). Der Versicherte bringt nichts vor, was die f�nf konkret ausgew�hlten Arbeitspl�tze als f�r ihn unzumutbar erscheinen lassen w�rde.
4.7.�W�rde das Invalideneinkommen des Versicherten ausgehend von der LSE 2010 bemessen, so w�re von einem Einkommen im Anforderungsniveau 4 auszugehen. Der Beschwerdef�hrer r�gt, im DAP-Abfrageresultat seien etliche Stellen enthalten, welche mindestens F�higkeiten gem�ss Anforderungsniveau 3 erfordern w�rden (so namentlich: DAP 536'488, B�roangestellter, Fr. 107'250.-; DAP 408'908, Abteilungsleiter Produktion, Fr. 94'250.- und DAP 11'220, Personalberater, Fr. 83'816.-). Diese Stellen w�rden ihm bei realistischer Betrachtungsweise nicht offenstehen. Das Abfrageresultat und insbesondere das Durchschnitts- und das Medianeinkommen w�rden durch diese Stellen zu seinen Ungunsten verf�lscht.
4.7.1.�Die Tabellenl�hne der LSE 2010 beinhalten Berufe mit unterschiedlichem Anforderungsniveau, wobei der Lohn mit steigendem Anforderungsniveau deutlich zunimmt: Das erste - und oberste - Anforderungsniveau umfasst h�chst anspruchsvolle und schwierigste Arbeiten. Das zweite beinhaltet die Verrichtung selbstst�ndiger und qualifizierter Arbeiten. Beim dritten Anforderungsniveau sind Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt und unter das vierte - und niedrigste - Anforderungsniveau fallen einfache und repetitive T�tigkeiten (vgl. auch BGE 126 V 75 E. 3b/bb S. 77). Bei versicherten Personen, die nach Eintritt des Gesundheitsschadens lediglich noch leichte und intellektuell nicht anspruchsvolle Arbeiten verrichten k�nnen, ist dabei in aller Regel vom durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn ("Total") f�r M�nner oder Frauen bei einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes 4) auszugehen (SVR 2002 UV Nr. 15 S. 50, U 240/99 E. 3c/cc). Ein h�heres Niveau kann unter Umst�nden dann massgebend sein, wenn Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass Fachkenntnisse und Erfahrungen der versicherten Person lohnsteigernd verwertet werden k�nnen. Dies kommt vorab dann in Frage, wenn nicht auf den Totalwert, sondern auf einen Branchenlohn abgestellt wird (vgl. Thomas Ackermann, Die Bemessung des Invalidit�tsgrades in: Kieser/Lendfers [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2012, S. 36). W�rde bei der Anwendung der Tabellenl�hne das Anforderungsniveau ausser Acht gelassen, so h�tte dies zur Folge, dass niedrig qualifizierten versicherten Personen ein unangemessen hohes, h�her qualifizierten Personen aber ein unangemessen tiefes Einkommen angerechnet w�rde.
4.7.2.�Die SUVA hat auf Aufforderung des Bundesgerichts hin die Suchkriterien, mit denen die Abfrage der DAP-Datenbank im Fall des Beschwerdef�hrers konkret vorgenommen wurde, offengelegt (Blatt "DAP-Suchkriterien" vom 29. November 2013). Aus diesen Suchkriterien geht hervor, dass bei der Abfrage nicht nur den k�rperlichen Einschr�nkungen des Versicherten Rechnung getragen wurde, sondern die Abfrage auch unter Ausschluss von Schichtarbeit explizit auf die Ausbildungsanforderungen "Grundschule" und "Anlehre" (und die Kantone Z�rich und Schwyz) beschr�nkt wurde. Wie die SUVA best�tigt hat, ist mit "Anlehre" eine in der Regel kurz dauernde Einarbeitung in den neuen Arbeitsbereich gemeint (vgl. bereits Urteil U 102/00 vom 21. Oktober 2003 E. 3.3.1). Damit ist entgegen den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers sichergestellt, dass im DAP-Abfrageresultat keine Stellen enthalten sind, welche eine h�here berufliche Qualifikation erfordern. Da das DAP-Resultat im konkreten Fall zudem immerhin 167 Stellen mit dem genannten Anforderungsprofil nachweist, vermag das Vorhandensein einzelner besser bezahlter Stellen noch keine Zweifel an der korrekten Erfassung der DAP-Stellen oder am Funktionieren der Filterung bei der Abfrage zu erwecken. Anzumerken bleibt, dass - weil solche statistischen Ausreisser bei einer Abfrage der Datenbank stets zu erwarten sind - bei der Berechnung des Durchschnitts der Durchschnittsl�hne das unterste und das oberste Dezil ausser Acht gelassen werden (vgl. STEFAN A. DETTWILER a.a.O. [medizinische Mitteilungen], S. 26 ff.).
4.8.�Durften Vorinstanz und Verwaltung somit grunds�tzlich zur Bemessung des Invalideneinkommens auf die DAP abstellen und waren die f�nf konkret ausgew�hlten Arbeitspl�tze f�r den Versicherten unbestrittenermassen zug�nglich, so ist die Verweigerung einer Invalidenrente mangels eines rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrades nicht zu beanstanden. Die Beschwerde des Versicherten ist somit abzuweisen.

References: Art. 18
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 58
 BGE 
 Art. 66
 BGE 
 BGE 
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