Source: http://www.schatzsucher.de/index.php?option=com_content&task=view&id=84&Itemid=148
Timestamp: 2020-07-05 22:08:33+00:00

Document:
Schatzsucher.de - Sachsen
Home Service Denkmalschutz Sachsen
Denkmalschutzgesetz des Freistaates Sachsen
die Umgebung eines Kulturdenkmals, soweit sie für dessen Bestand oder Erscheinungsbild von erheblicher Bedeutung ist.
Denkmalschutzgebiete (§ 21)
Reste von Menschen und anderen Lebewesen, die sich in historischen Gräbern befinden.
(4) Kulturdenkmale im Sinne dieses Gesetzes können insbesondere sein
aus seiner Umgebung entfernt werden,
Erdarbeiten, Bauarbeiten oder Gewässerbaumaßnahmen an einer Stelle, von der bekannt oder den Umständen nach zu vermuten ist, daß sich dort Kulturdenkmale befinden, ausführen will,
die bisherige Bodennutzung von Grundstücken von denen bekannt ist, daß sie im Boden Kulturdenkmale bergen, ändern will. § 12 Abs. 3 und § 13 gelten entsprechend.
(2) Nachforschungen, insbesondere Grabungen, mit dem Ziel, Kulturdenkmale zu entdecken, bedürfen der Genehmigung der zuständigen Landesoberbehörde für den Denkmalschutz.
§ 13 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 bis 5 gilt entsprechend.
(3) Die Träger größerer öffentlicher oder privater Bauvorhaben oder Erschließungsvorhaben oder Vorhaben zum Abbau von Rohstoffen oder Bodenschätzen als Veranlasser können im Rahmen des Zumutbaren zur Erstattung der Kosten archäologischer Ausgrabungen, der konservatorischen
Sicherung der Funde und der Dokumentation der Befunde verpflichtet werden. Die Festsetzung des Erstattungsbetrages erfolgt durch die höhere Denkmalschutzbehörde.
Schäden und Mängel, die an Kulturdenkmalen auftreten und die Erhaltung gefährden können, unverzüglich einer Denkmalschutzbehörde anzuzeigen.
(3) Der durch das Vorkaufsrecht Verpflichtete hat der Gemeinde den Inhalt des mit dem Dritten abgeschlossenen Vertrages unverzüglich mitzuteilen; die Mitteilung des Verpflichteten wird durch die Mitteilung des Dritten ersetzt. Bei Kulturdenkmalen mit überörtlicher Bedeutung leitet die Gemeinde die Mitteilung unverzüglich an die zuständige Behörde des Freistaates weiter; der Verpflichtete kann die Mitteilung an die Landesbehörde selbst vornehmen. Die Frist nach Absatz 4 Satz 1 beginnt in diesem Fall mit dem Zugang der Mitteilung bei der Landesbehörde. Geht der Gemeinde eine Anzeige nach
§ 16 Abs. 2 zu, so kann sie den Verpflichteten binnen eines Monats zur unverzüglichen Abgabe der Mitteilung nach Absatz 1 auffordern. Unterläßt die Gemeinde die fristgerechte Aufforderung, so erlischt das Vorkaufsrecht für diesen Verkaufsfall.
(2) In archäologischen Reservaten sind Nachforschungen und Arbeiten, durch die verborgene Kulturdenkmale zutage gefördert oder gefährdet werden können, verboten. Die Denkmalschutzbehörde kann Befreiungen erteilen, wenn die Befreiungen auch unter Würdigung der Belange des Eigentümers oder Besitzers mit den Denkmalschutzbelangen vereinbar ist und
Kulturdenkmale zu bergen, besonders zu sichern oder sie zum Zwecke der vorübergehenden Verwahrung an Bergungsorte auf Anordnung der Denkmalschutzbehörde abzuliefern,
die wissenschaftliche Erfassung von Kulturdenkmalen oder sonstige zu ihrer Dokumentierung, Sicherung oder Wiederherstellung von der Denkmalschutzbehörde angeordnete Maßnahmen zu
IV: Abschnitt
Rechte entzogen werden, die zum Erwerb, zum Besitz oder zur Nutzung von Grundstücken oder beweglichen Sachen berechtigen, oder die den Verpflichteten in der Benutzung von Grundstücken oder beweglichen Sachen berechtigen, oder die den Verpflichteten in der Benutzung von Grundstücken oder beweglichen Sachen beschränken,
Rechtsverhältnisse begründet werden, die Rechte in der Buchstabe b bezeichneten Art gewähren.
§ 30 Entschädigungsberechtigter
und Entschädigungsverpflichteter
ohne Genehmigung der Denkmalschutzbehörde die in § 12 Abs. 1 Nr. 1 bis 4, Abs. 1 Nr. 5, zweite Alternative und Abs. 2 Sätze 1 und 2, § 14 Abs. 1 und 2, § 21 Abs. 2 Satz 1, § 22 Abs. 2 Satz 1, § 23 Abs. 3 Satz 1 bezeichneten Handlungen vornimmt oder den in Genehmigungen enthaltenen vollziehbaren Auflagen zuwiderhandelt,
das Gesetz zur Erhaltung der Denkmale in der Deutschen Demokratischen Republik, vom 19. Juni 1975 (GBI. Nr. 26, S. 458) in der Fassung des Kulturgutschutzgesetzes vom 3. Juli 1980 (GBI. I Nr. 20, S. 191),
die Durchführungsbestimmungen zum Denkmalpflegegesetz vom 24. September 1976 (GBI.I Nr. 41, S. 489),
die zweite Durchführungsbestimmung zum Denkmalpflegegesetz vom 14. Juli 1978 (GBI.. I Nr. 25, S.285),
die Bekanntmachung der zentralen Denkmalliste vom 25. September 1979 (GBI. Sdr. Nr. 1017 vom 5. Oktober 1979)
die dritte Durchführungsbestimmung zum Kulturgutschutzgesetz vom 3. Juli 1980 (GBI. I Nr.21, S. 86)
§ 1 Nr. 2 der ersten Durchführungsbestimmungen zum Kulturgutschutzgesetz vom 3. Juli 1980 (GBI. I Nr. 21, S. 213),
die Verfügung über die städtebauliche Einordnung von Baumaßnahmen, die den Bestand und die Wirkung von Denkmalen beeinflussen, vom 18. Mai 1983 der Ministerien für Bauwesen und für Kultur (V.u.M. Min.f. Kultur 1983 Nr. 2 vom 17. Juni 1983, S.9),
die Anordnung über das Statut des Instituts für Denkmalpflege vom 28. September 1961 (GBI.II Nr. 72, S. 477),
die Verordnung zum Schutze und zur Erhaltung der ur- und frühgeschichtlichen Bodenaltertümer vom 28. Mai 1954 (GBI. Nr. 54, S. 547),
die erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung zum Schutze und zur Erhaltung der ur- und frühgeschichtlichen Bodenaltertümer p; Sicherung bei Baumaßnahmen p; vom 28. Mai 1954 (GBI. Nr.. 54, S. 549),

References: § 12
 § 13

§ 13

§ 16

§ 30
 § 12
 § 14
 § 21
 § 22
 § 23

§ 1