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Timestamp: 2016-10-27 15:14:52+00:00

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5A_299/2012 (21.06.2012)
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, vom 5. M�rz 2012.
Mit Eheschutzurteil vom 21. September 2009 hatte das Gerichtspr�sidium Rheinfelden den Ehemann verpflichtet, ab 1. M�rz 2009 monatlich je Fr. 950.-- (zzgl. Kinderzulagen) an den Unterhalt seiner Kinder und Fr. 1'193.-- an denjenigen seiner Ehefrau zu bezahlen. Dieses Urteil basierte u.a. auf einem monatlichen Einkommen des Ehemannes von Fr. 6'831.--.
Weil er von seiner Arbeitgeberin in seiner Funktion herabgestuft wurde und nurmehr Fr. 6'175.-- verdiente, beantragte der Ehemann dem Gerichtspr�sidium Rheinfelden am 2. Dezember 2010 eine Herabsetzung der Kinderalimente auf je Fr. 756.-- (zzgl. Kinderzulagen) und des Ehegattenunterhalts auf Fr. 568.-- pro Monat. Mit Urteil vom 12. Juli 2011 gab das Gericht den Begehren teilweise statt; nach Ermittlung des aktualisierten Bedarfs beliess es zwar den Kinderunterhalt auf Fr. 950.-- je Kind (zzgl. Kinderzulagen), reduzierte aber den Ehegattenunterhalt ab 1. Dezember 2010 auf Fr. 444.-- pro Monat.
Beide Ehegatten f�hrten Berufung. Die Ehefrau verlangte die Abweisung des Ab�nderungsbegehrens und der Ehemann eine Reduktion des Ehegattenunterhalts auf Fr. 344.--. Mit Urteil vom 5. M�rz 2012 wies das Obergericht des Kantons Aargau die Berufung des Ehemannes ab. Diejenige der Ehefrau hiess es dagegen insofern gut, als es den monatlich geschuldeten Ehegattenunterhalt auf der Basis eines hypothetischen Einkommens des Ehemannes von Fr. 6'831.-- und einer aktualisierten Bedarfsrechnung wie folgt festsetzte: Fr. 1'000.-- vom 1. Dezember 2010 bis 31. Dezember 2011; Fr. 964.-- vom 1. Januar 2012 bis 30. Juni 2012; Fr. 1'164.-- ab 1. Juli 2012.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 26. April 2012 gelangt X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht, dem er beantragt, den Ehegattenunterhalt mit Wirkung ab 1. Dezember 2010 auf monatlich Fr. 444.-- und ab 1. Februar 2012 auf Fr. 100.-- festzusetzen; zudem ersucht er um die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das Verfahren vor Bundesgericht.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer Zivilsache mit Fr. 30'000.-- �bersteigendem Streitwert (Art. 51 Abs. 4, Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit im Grundsatz gegeben.
1.2 Eheschutzentscheide unterstehen nach der Rechtsprechung der Vorschrift von Art. 98 BGG (BGE 133 III 393 E. 5.2 S. 397), so dass nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte geltend gemacht werden kann. Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
1.3 Neue Begehren sind unzul�ssig (Art. 99 Abs. 2 BGG). Soweit der Beschwerdef�hrer erstmals vor Bundesgericht mit Wirkung ab 1. Februar 2012 eine Herabsetzung des Ehegattenunterhalts auf Fr. 100.-- beantragt, erweist sich sein Begehren als neu und daher unzul�ssig.
1.4 Neue Sachverhaltsvorbringen oder Beweismittel sind unzul�ssig, soweit nicht erst der Entscheid der letzten kantonalen Instanz dazu Anlass gegeben hat (Art. 99 Abs. 1 BGG). In diesem Sinne sind die beantragten Beweismassnahmen (amtliche Erkundigung) unstatthaft und bleiben s�mtliche Ausf�hrungen �ber Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Urteil zugetragen haben, f�r das vorliegende Verfahren unbeachtlich.
2.1 Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft bzw. vorsorgliche Massnahmen f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens k�nnen abge�ndert werden, wenn nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils eine wesentliche und dauernde �nderung eingetreten ist oder die tats�chlichen Umst�nde, die dem Massnahmeentscheid zu Grunde lagen, sich nachtr�glich als unrichtig erwiesen haben. Andernfalls steht die formelle Rechtskraft des Eheschutz- bzw. des Pr�liminarentscheides einer Ab�nderung entgegen. Eine Ab�nderung ist ferner ausgeschlossen, wenn die Sachlage durch eigenm�chtiges, widerrechtliches, mithin rechtsmissbr�uchliches Verhalten herbeigef�hrt worden ist (Urteil 5P.473/2006 vom 19. Dezember 2009 E. 3 mit Hinweisen, publiziert in FamPra.ch 2007 S. 373).
2.2 Das Obergericht stellte fest, dass der Beschwerdef�hrer zufolge R�ckstufung beim bisherigen Arbeitgeber seit November 2010 wohl weniger verdiene als im Zeitpunkt des abzu�ndernden Eheschutzurteils; es rechnete ihm indessen ein hypothetisches Einkommen in der bisherigen H�he an, weil er keinen Versuch unternommen habe, bei einem anderen Arbeitgeber eine seiner urspr�nglichen Position entsprechende Stelle zu suchen. Deshalb sei nicht dargetan, dass er keine neue Stelle zum bisherigen Lohn habe finden k�nnen. Folglich sei punkto Einkommen keine �nderung glaubhaft gemacht.
Weil er seine Kinder nicht mehr zu sich auf Besuch nehme, gestand das Obergericht dem Beschwerdef�hrer ab 1. Juli 2012 anstelle der bisherigen Wohnkosten von Fr. 1'300.-- nur noch Fr. 1'100.-- zu, anerkannte demgegen�ber ab 1. Januar 2012 h�here Krankenkassenpr�mien (bisher: Fr. 381.--; neu: Fr. 416.70).
Der Beschwerdef�hrer wirft dem Obergericht in mehrfacher Hinsicht Willk�r vor.
3.1.1 Zun�chst r�gt der Beschwerdef�hrer eine willk�rliche Anwendung von Art. 8 ZGB. Zu Unrecht halte ihm das Obergericht vor, er h�tte behaupten und belegen m�ssen, dass er zumindest versucht habe, eine andere Anstellung im Sicherheitssektor mit der bisherigen Entl�hnung zu finden; damit werde die Beweislastregel gem�ss Art. 8 ZGB, wonach derjenige eine behauptete Tatsache zu beweisen hat, der aus ihr Rechte ableitet, in gr�bster Weise verletzt. Die Beschwerdegegnerin habe sowohl in erster wie in zweiter Instanz lediglich geltend gemacht, die eingetretene Einkommensreduktion sei auf ein Selbstverschulden des Beschwerdef�hrers zur�ckzuf�hren, nicht jedoch, dass er eine andere Stelle finden und dort gleich viel wie bisher verdienen k�nne. Dieser Einwand h�tte jedoch vorgebracht werden m�ssen, damit �berhaupt zu diesem Thema eine Bestreitungspflicht mit Beweislast entstanden w�re. Selbst die Beschwerdegegnerin sei nie davon ausgegangen, dass der Beschwerdef�hrer eine andere Anstellung mit dem bisherigen Einkommen finden k�nne. Tatsachen, welche von einer Partei weder eingewendet noch bestritten werden, seien weder zu behaupten noch zu beweisen.
3.1.2 Im Eheschutzverfahren gen�gt es, die behaupteten Tatsachen glaubhaft zu machen. Art. 8 ZGB kommt daher in seinem eigentlichen Ausmass nicht zum Tragen (BGE 118 II 376 E. 3 S. 377). Die Grundregel, wonach jene Partei das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen hat, die aus ihr Rechte ableitet, gilt indes mutatis mutandis auch in Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen, freilich mit der Abweichung, dass es nicht um einen eigentlichen Beweis, sondern um Glaubhaftmachung geht. Wer einen Anspruch geltend macht, hat die rechtsbegr�ndenden Tatsachen glaubhaft zu machen. Demgegen�ber liegt die Last der Glaubhaftmachung f�r die rechtsvernichtenden oder rechtshindernden Tatsachen bei der Partei, welche den Untergang des Anspruchs behauptet oder dessen Entstehung oder Durchsetzbarkeit bestreitet (im Zusammenhang mit Art. 8 ZGB: BGE 128 III 271 E. 2a/aa S. 273).
Verlangt der Unterhaltsschuldner in einem Ab�nderungsprozess die Herabsetzung der Unterhaltsbeitr�ge, hat nicht die Unterhaltsgl�ubigerin die Anspruchsgrundlagen f�r eine Unterhaltsrente zu belegen, sondern es obliegt dem Unterhaltsschuldner, die tatbest�ndlichen Voraussetzungen glaubhaft zu machen, aus denen auf die Ab�nderbarkeit des rechtskr�ftigen Urteils - hier: desjenigen vom 21. September 2009 - bzw. auf den (teilweisen) Untergang des Unterhaltsanspruchs der Beschwerdegegnerin geschlossen werden muss (Urteil 5A_117/2010 vom 5. M�rz 2010 E. 3.4). Mithin war es am Beschwerdef�hrer, glaubhaft zu machen, dass sein Einkommen unwiederbringlich gesunken ist. Soweit sich der Beschwerdef�hrer den Vorwurf verbittet, nicht glaubhaft gemacht zu haben, keine andere Stelle zum bisherigen Lohn finden zu k�nnen, und damit eine Verletzung von Art. 8 ZGB r�gt, erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet.
Bei diesem Ergebnis kommt der R�ge, das Obergericht habe das rechtliche Geh�r des Beschwerdef�hrers verletzt, indem es von Tatsachen ausgegangen sei, die von keiner Partei je behauptet geschweige denn thematisiert worden seien, keine eingest�ndige Bedeutung zu.
3.2 Ausserdem wirft der Beschwerdef�hrer dem Obergericht vor, in Willk�r verfallen zu sein, indem es ihm ein hypothetisches Einkommen anrechne, obwohl er unfreiwillig und unverschuldet von seinem Arbeitgeber in seiner Anstellung herabgestuft worden sei, dort aber immer noch zu 100% arbeite und damit seine Arbeitskraft aussch�pfe.
Bei der Festsetzung der zu leistenden Unterhaltsbeitr�ge ist grunds�tzlich vom tats�chlich erzielten Einkommen des Unterhaltspflichtigen auszugehen. Soweit dieses Einkommen allerdings - wie hier - nicht ausreicht, um den ausgewiesenen Bedarf zu decken, kann ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden, sofern dieses zu erreichen zumutbar und m�glich ist (BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 120 f. mit Hinweisen). Dabei handelt es sich um zwei Voraussetzungen, die kumulativ erf�llt sein m�ssen. Damit ein Einkommen �berhaupt oder ein h�heres Einkommen als das tats�chlich erzielte angerechnet werden kann, gen�gt es nicht, dass der betroffenen Partei weitere Anstrengungen zugemutet werden k�nnen. Vielmehr muss es auch m�glich sein, aufgrund dieser Anstrengungen ein h�heres Einkommen zu erzielen. Mit Bezug auf das hypothetische Einkommen ist Rechtsfrage, welche T�tigkeit aufzunehmen als zumutbar erscheint. Tatfrage bildet hingegen, ob die als zumutbar erkannte T�tigkeit m�glich und das angenommene Einkommen effektiv erzielbar ist (a.a.O.).
Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers kann selbst bei unverschuldeter Einkommensverminderung ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden, denn die gesetzliche Unterhaltspflicht hat zur Folge, dass der Pflichtige alles Zumutbare unternehmen muss, um das erforderliche Einkommen zu generieren. Rechtsprechungsgem�ss h�ngt die Zul�ssigkeit der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens nur davon ab, ob der Pflichtige bei gutem Willen bzw. bei ihm zuzumutender Anstrengung mehr zu verdienen verm�chte als er effektiv verdient (BGE 128 III 4 E. 4a S. 5). In diesem Punkt erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet.
3.3 Ferner beanstandet der Beschwerdef�hrer, das Obergericht habe in willk�rlicher Weise angenommen, es sei ihm tats�chlich m�glich, eine neue Stelle zum bisherigen Lohn zu finden. Diese Feststellung sei realit�tsfern; ihr fehle jede realit�tsbezogene Begr�ndung. Zwar verf�ge der Beschwerdef�hrer mit F�higkeitsausweisen im Objekt- und Personenschutz �ber zus�tzliche Qualifikationen. Tatsache sei aber, dass er schon lange bei der C.________ AG arbeite, weshalb er bereits als "gew�hnlicher" Mitarbeiter einen h�heren Lohn erhalte als bei Antritt einer neuen Stelle. Hinzu komme, dass auf dem Gebiet der qualifizierten Sicherheitsarbeit die Anzahl an Anstellungen erheblich eingeschr�nkter sei als bei "gew�hnlichen" Anstellungen ohne besondere Qualifikationen. Daher sei die Annahme des Obergerichts weltfremd. Man k�nne nicht einfach davon ausgehen, jemand k�nne mehr verdienen, ohne Grundlagen zu benennen, nur weil gar keine solchen best�nden.
Die Einwendungen des Beschwerdef�hrer gehen an der Sache vorbei. Wie in E. 3.1 dargelegt, oblag es ihm, glaubhaft zu machen, dass sein Einkommen unwiederbringlich gesunken ist. Glaubhaft zu machen waren mithin s�mtliche Umst�nde, aus denen abgeleitet werden m�sste, dass es dem Beschwerdef�hrer tats�chlich nicht m�glich ist, gleichviel zu verdienen wie bisher. Derartige Umst�nde hat er unbestrittenermassen keine behauptet, weshalb auf den Willk�rvorwurf nicht eingetreten werden kann.
3.4 Unbegr�ndet ist sodann die in diesem Sachzusammenhang erhobene R�ge, f�r das Rechtsmittelverfahren gelte gem�ss Art. 272 ZPO die Untersuchungsmaxime und das Obergericht habe diese Bestimmung willk�rlich angewendet, weil es entgegen seiner Pflicht den Beschwerdef�hrer nicht zu Stellenbewerbungen bzw. Absagen darauf befragt habe.
Wer sich auf die Untersuchungsmaxime beruft bzw. eine Verletzung derselben geltend macht, muss zun�chst aufzeigen, dass das Gericht den Sachverhalt unvollst�ndig und daher willk�rlich festgestellt hat. Sodann muss der Beschwerdef�hrer diejenigen Tatsachen behaupten, die das Gericht festzustellen bzw. abzukl�ren unterlassen hat. Schliesslich obliegt es ihm darzutun, inwiefern die behaupteten Tatsachen f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sind.
Nun behauptet der Beschwerdef�hrer selbst vor Bundesgericht nicht, sich bei Dritten f�r Stellen beworben und ausschliesslich Absagen erhalten zu haben. Folglich vermag er nichts aus der behaupteten Verletzung der Untersuchungsmaxime zu seinen Gunsten abzuleiten.
3.5 Weiter h�lt der Beschwerdef�hrer es f�r unhaltbar, dass das Obergericht ein hypothetisches Einkommen r�ckwirkend ab 1. Dezember 2010 annimmt, ihm also nicht einmal eine zeitlich befristete Reduktion der Unterhaltsbeitr�ge zugestehe. Nach der Rechtsprechung sei eine r�ckwirkende Anrechnung eines h�heren als des tats�chlich erzielten Einkommens unzul�ssig, sofern die r�ckwirkende Erzielung unm�glich ist, weshalb ihm das Obergericht eine �bergangsfrist h�tte einr�umen m�ssen.
Die Rechtsprechung, auf welche der Beschwerdef�hrer Bezug nimmt, gilt grunds�tzlich f�r Sachverhalte, in denen einer Partei die Aufnahme oder Ausweitung der Erwerbst�tigkeit zugemutet wird, damit diese hinreichend Zeit hat, um die Umstellung der Lebensverh�ltnisse in die Tat umzusetzen (BGE 129 III 417 E. 2.2 S. 421; 114 II 13 E. 5 S. 17). Anders verh�lt es sich demgegen�ber, wenn der Unterhaltsschuldner - wie hier - schon bis anhin einer vollzeitlichen Erwerbst�tigkeit nachgegangen ist und seine vorbestehende Unterhaltspflicht erf�llt hat. Denn in diesem Fall bedarf es keiner �bergangs- oder Anpassungsfrist, damit der Schuldner eine Erwerbst�tigkeit aufnehmen oder ausweiten und hierzu seine Lebensverh�ltnisse umstellen kann. Vielmehr muss dieser alles in seiner Macht stehende tun und insbesondere seine wirtschaftliche Leistungsf�higkeit weiterhin voll aussch�pfen, um seiner Unterhaltspflicht nachzukommen. Begn�gt sich der Unterhaltspflichtige selbst bei einem unfreiwilligen Stellenwechsel bzw. einer unfreiwilligen Herabstufung beim gleichen Arbeitgeber wissentlich mit einer nur ungen�gend eintr�glichen Erwerbst�tigkeit, so hat er sich anrechnen zu lassen, was er unter den gegebenen Umst�nden zu erwirtschaften verm�chte (Urteil 5A_341/2011 vom 20. September 2011 E. 2.5.1). Nach dem Gesagten gibt der Umstand, dass das Obergericht dem Beschwerdef�hrer keine Umstellungsfrist einger�umt hat, unter dem Gesichtspunkt von Art. 9 BV keinen Grund zur Beanstandung.
3.6 Steht nach all diesen Erw�gungen fest, dass das Obergericht dem Beschwerdef�hrer willlk�rfrei ein hypothetisches Einkommen in der H�he von Fr. 6'831.-- anrechnen durfte, ist der R�ge, jenes habe zu Unrecht eine weitere Lohnreduktion von Fr. 6'175.-- auf Fr. 5'959.-- nicht ber�cksichtigt, die Grundlage entzogen; darauf ist nicht einzutreten.
Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer, das Obergericht sei in Willk�r verfallen, indem es die im Bedarf ber�cksichtigten Wohnkosten von Fr. 1'300.-- auf Fr. 1'100.-- gesenkt habe.
4.1 Das Obergericht erwog, der Beschwerdef�hrer habe sein Besuchsrecht gegen�ber seinen beiden Kindern unstrittig seit Ende Dezember 2010 nicht mehr wahrgenommen und in seiner Berufungsantwort f�nden sich keinerlei Anhaltspunkte daf�r, dass die Besuche in absehbarer Zeit wieder aufgenommen w�rden. Entsprechende Mitteilungen seien dem Obergericht selbst zwischenzeitlich nicht zugegangen. Demzufolge seien dem Beschwerdef�hrer ab dem n�chsten orts�blichen K�ndigungstermin f�r seinen Einpersonenhaushalt nur die nach obergerichtlicher Praxis auch in Mankof�llen g�ngigen Fr. 1'100.-- zuzugestehen.
4.2 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, diese Erw�gungen f�hrten zum v�llig stossenden Ergebnis, dass ihm und den Kindern die Aus�bung des Besuchsrechts quasi verunm�glicht werde, wenn er eine noch kleinere Wohnung suchen m�sse und die Kinder nicht mehr bei ihm �bernachten k�nnten. Das Besuchsrecht sei ja nicht aufgehoben, sondern werde nur aktuell seitens der Kinder nicht ausge�bt. Hinzu komme, dass bereits ein Mietzins von Fr. 1'300.-- sehr tief und daher eine K�rzung desselben unangemessen sei.
4.3 Angesprochen ist hier die vorinstanzliche Ermessensaus�bung. In Eheschutzstreitigkeiten kann das Bundesgericht die Aus�bung des Ermessens freilich nur auf die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte, insbesondere auf die Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) hin �berpr�fen (s. E. 1.2). Nach st�ndiger bundesgerichtlicher Praxis liegt Willk�r in der Rechtsanwendung nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder sogar vorzuziehen w�re; sie ist erst gegeben, wenn ein Entscheid auf einem offensichtlichen Versehen beruht, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.; 136 III 552 E. 4.2 S. 560). Dabei gen�gt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begr�ndung als unhaltbar erweist. Eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 5; 136 I 316 E. 2.2.2 S. 319).
Die Argumentation des Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich darauf, Hypothesen aufzustellen (Verunm�glichung des Besuchsrechts, falls die Kinder ihren Vater wieder besuchen sollten; mit dem zugestandenen Mietkosten k�nne keine anst�ndige Wohnung gemietet werden). Mit einer solchen Begr�ndung l�sst sich keine willk�rliche Rechtsanwendung durch das Obergericht dartun.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdef�hrer unterliegt und wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, muss die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos gelten, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt (Art. 64 Abs. 1 BGG) und das entsprechende Gesuch abzuweisen ist. Hingegen ist keine Parteientsch�digung geschuldet, denn der Beschwerdegegnerin ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.

References: Art. 72
 Art. 74
 Art. 75
 Art. 90
 Art. 98
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 Art. 272
 Art. 9