Source: https://hqgmbh.eu/agb.html
Timestamp: 2017-11-19 01:03:48+00:00

Document:
: AGB's & Widerrufsrecht
Allgemeine Geschäftsbedingungen der HQ GmbH
Die HQ GmbH führt Ihre Leistungen ausschliesslich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für alle künftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart werden. Entgegenstehende Einkaufs- und Lieferbedingungen werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch unsererseits selbst im Falle der Leistung/Lieferung nicht Vertragsbestandteil.
Für alle Rechtsgeschäfte mit der HQ GmbH sind die Bestimmungen dieser AGB massgebend. Mit Erteilung des ersten Auftrags erkennt der Auftraggeber die ausschliessliche Gültigkeit unserer Bestimmungen an, auch bei entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist.
Angebote (auch die Notierungen der Standardpreisliste) sind stets freibleibend. Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per eMail, Brief oder Telefax zu den Bedingungen dieser AGB von der HQ GmbH angenommen.
§ 4. Verbindlichkeit einer Bestellung / Widerrufsrecht
Für einen online per Bestellformular oder Anfrage per eMail vom Auftraggeber erteilten Auftrag an die HQ GmbH wird dem Auftraggeber per eMail eine Bestätigung zugesandt. Diese Bestätigung hat der Auftraggeber auf Richtigkeit zu überprüfen und eventuelle Fehler umgehend per eMail, Telefon oder Telefax mitzuteilen.
Evtl. Änderungen am Domainnamen oder dem Länderkürzel sind nur bis zur erfolgten Einreichung der Domain zur Registrierung beim entsprechenden NIC durch die HQ GmbH möglich.
Triptister Str. 20
Telefax: 036626 3176-222
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung für uns mit deren Empfang.
§ 5. Leistungspflichten Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung bei Webhosting und Domaindienstleistungen
Die HQ GmbH gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99,9% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von der HQ GmbH liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Die HQ GmbH kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
Für jede Internet-Domain des Kunden kann nur ein Leistungstarif von der HQ GmbH genutzt werden.
Die HQ GmbH ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch die HQ GmbH oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Abrechnungsende gekündigt werden. Die Kündigung einer Domain innerhalb der ersten 12 Monate nach Registrierung oder Verlängerung ist in den Webspacepakten nicht möglich.
Sollte ein Kunde innerhalb dieser Zeit mit der Domain zu einem anderen Provider umziehen wollen ist dies natürlich durchführbar. Wir berechnen dann lediglich den Preis, welchen der Kunde - nur für die Domain - im Laufe der 12 Monate hätte zahlen müssen. Diese Regelung betrifft natürlich jährlich zu zahlende Domains nicht.
Die HQ GmbH ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung
Werden von Dritten gegenüber der HQ GmbH Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist die HQ GmbH berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden kostenpflichtig zu sperren.
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für die HQ GmbH insbesondere dann vor, wenn der Kunde
Jede Kündigung kann über den Kundenbereich unter www.hq-gmbh.de durchgeführt werden.
Sollte die Kündigung nicht über den Kundenbereich durchgeführt werden bedarf diese zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt. Eine Kündigung mittels Haken auf einem KK-Formular ist hiervon ausdrücklich ausgenommen.
Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch die HQ GmbH verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.
Die Abrechnung der Domains und Webspacepakete erfolgt immer im Vorraus.
Die Rechnung wird per Email versendet. Der Kunde hat zu gewährleisten, dass die Emailadresse, welche er bei der Bestellung angegeben hat, über die gesamte Vertragslaufzeit erreichbar ist bzw. hat die HQ GmbH bei einer Änderung der Emailadresse frühzeitig zu informieren. Weiterhin hat der Kunde dafür zu sorgen, dass die Rechnungsemails nicht durch eventuelle Spam-Blocker blockiert werden. Die Rechnungen werden regelmässig 10 - 14 Tage vor dem Beginn des nächsten Abrechnungszeitraumes verschickt. Der Emailversand wurde eingehend geprüft und es ist sichergestellt, dass die Emails auf jeden Fall ankommen. Sollte eine Woche vor dem Beginn des nächsten Abrechnungszeitraumes keine Rechnungsemail vorliegen, muss demzufolge ein Problem im Zuständigkeitsbereich des Kunden (Emailprovider etc.) vorgelegen haben. Es besteht jederzeit die Möglichkeit - unabhängig von der Email - sich im Kundenbereich der HQ GmbH die aktuelle Rechnung aufzurufen und auszudrucken. Hinweise darauf, dass die Rechnungsemail nicht erhalten wurde, werden nach einer erfolgten Mahnung grundsätzlich nicht akzeptiert.
Die HQ GmbH nimmt auf Wunsch des Kunden den Rechnungsversand auch per Post vor. Hier wird für den entstehenden Mehraufwand 1,50 Euro je Rechnung bei reglmässiger Übersendung per Post oder 5,00 Euro wenn dies nachträglich einmalig gewünscht wird berechnet.
Die Abrechnungsintervalle sind je nach Tarif monatlich, vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich.
Die Zahlung der Rechnung muss bis zum Beginn des Abrechnungszeitraumes erfolgt sein, wobei als erfolgte Zahlung nur der Eingang des Rechnungsbetrages auf dem Konto der HQ GmbH gilt. Sollte der Betrag zum Beginn des Abrechnungszeitraumes nicht bei der HQ GmbH eingegangen sein, ist die HQ GmbH berechtigt die Domain und den Webspace des Kunden nach vorheriger Ankündigung kostenpflichtig zu sperren. Eine Freischaltung der Domain und des Webspaces erfolgt erst nach dem Zahlungseingang sämtlicher offenen Forderungen sowie der Kosten für die Sperre. Die HQ GmbH ist nicht verpflichtet aufgrund evtl. vom Kunden übermittelter Zahlungsbestätigungen die Sperre vor dem Eingang der offenen Forderungen auf dem Konto freizuschalten. Eine Freischaltung vor dem Eingang der Zahlung kann jedoch vom Kunden beantragt werden, welche durch die HQ GmbH geprüft wird. Einen Anspruch auf die vorzeitige Freischaltung hat der Kunde nicht.
Schadenersatzansprüche gegenüber der HQ GmbH, welche aus der kostenpflichtigen Sperre der Domain und oder des Webspaces herrühren, sind grundsätzlich ausgeschlossen.
Als Forderung gilt grundsätzlich der von der HQ GmbH berechnete Betrag abzüglich eventueller Zahlungen des Kunden. Mit den Forderungen von der HQ GmbH können nur Zahlungen des Kunden, welche auf dem Konto der HQ GmbH eingegangen sind, unbestrittene Forderungen des Kunden oder rechtskräftig festgestellte Forderungen des Kunden aufgerechnet werden.
Die HQ GmbH ist berechtigt Zahlungen des Kunden, wie buchhalterisch üblich, immer auf die älteste offene Rechnung des Kunden (auch bei anders lautendem Betreff) gutzuschreiben.
Sonderbedingungen zum Lastschriftverfahren (gilt auch für das SEPA-Verfahren)):
Die HQ GmbH erstellt jeweils 14 Tage vor Fälligkeit der Rechnung eine Rechnung und sendet dem Kunden eine Email darüber zu. Diese Email enthält den Fälligkeitstermin, den Betrag, die Gläubiger-Identifikationsnummer und die Mandatsreferenz und gilt als Vorabinformation gemäss den SEPA-Richtlinien.
Bitte beachten Sie, dass wir uns nach den aktuellen SEPA-Richtlinien nicht vergewissern müssen, ob diese Email bei Ihnen angekommen ist. Sorgen Sie deshalb bitte immer dafür, dass die im Kundenbereich hinterlegte Emailadresse aktuell und erreichbar ist.
Weiterhin gilt für das SEPA-Verfahren eine Vorankündigungsfrist von mindestens 7 Tagen vor Fälligkeit als vereinbart.
Hat der Kunde einen (SEPA-) Lastschriftauftrag erteilt und wurde der Rechnungsbetrag bestimmungsgemäß auf der Grundlage dieser Ermächtigung dem vom Kunden angegebenen Konto belastet und von der angegebenen Bank nicht eingelöst, weil:
- die Kontoverbindung unrichtig angegeben war
- das Konto keine ausreichende Deckung auswies
- die durchgeführte Lastschrift vom Kunden zurückgerufen wurde
- der Kunde im SEPA-Verfahren ein Firmenmandat erteilt hat und das Konto bei der Bank des Kunden als Privatkonto geführt wird
ist die HQ GmbH berechtigt, die hierdurch entstehenden Kosten zzgl. einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von gesamt 12,00 &euro (incl. MWSt.) zu berechnen.
Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, die rückständige Zahlung einschließlich der Kosten für die nichteinlösbare Lastschrift bzw. Rücklastschrift, sowie evtl. Verzugszinsen bei Überschreitung der Zahlungsfrist durch Banküberweisung zu entrichten.
Die HQ GmbH ist berechtigt im Falle einer Rücklastschrift nach eigenem Ermessen und vorheriger Ankündigung den Account/Server des Kunden umgehend zu sperren.
Die Lastschriften erfolgen automatisch auf Grund der erstellten Rechnungen und sollten somit normalerweise immer korrekt sein.
Sollten Sie bei einer Lastschrift einmal nicht nachvollziehen können wie diese zustandekommt, prüfen Sie bitte immer erst Ihren Rechnungsbereich auf neü Rechnungen oder sprechen unsere Buchhaltung an. In der Regel sollten dabei alle Fragen geklärt werden können.
Sollte wirklich einmal ein Fehler von uns vorliegen, wird Ihnen der Betrag nach Ihrer Wahl innerhalb von 3 Arbeitstagen zurück überwiesen oder mit der nächsten Rechnung verrechnet. Sollte die Lastschrift trotz allem zurückgegeben werden, werden die o.g. Kosten für die Rücklastschrift auf jeden Fall immer berechnet.
Für die Miete dedizierter Server gelten zusätzlich folgende Sonderbestimmungen.
Der Kunde ist für den Betrieb des Servers selbst verantwortlich.
Werden durch den Kunden Änderungen am System oder einzelnen Programmbestandteilen vorgenommen, so geschieht dies auf eigenes Risiko. Eine vorherhige Anfrage bei der HQ GmbH nach der Installierbarkeit des Programmes setzt die eigene Verantwortung nicht ausser Kraft.
Sollte durch die Installation eines eigenen Programmes der Server nicht mehr lauffähig sein, nimmt die HQ GmbH auf Wunsch des Kunden eine kostenpflichtige Neuinstallation vor. Die HQ GmbH ist berechtigt die Neuinstallation erst nach der Zahlung der entsprechenden Kosten durch den Kunden durchzuführen.
Schadenersatzansrpüche des Kunden für die Zeit in der der Server nicht erreichbar ist sind ausgeschlossen.
Sollte durch die HQ GmbH der Server als managed Server vermietet sein, übernimmt die HQ GmbH die Wartung und Pflege des Servers und gewährleistet eine höchstmögliche Erreichbarkeit des Servers. Installationen von eigenen Programmen des Kunden durch die HQ GmbH sind im Aufpreis für die managed Server nicht enthalten.
Sollte die HQ GmbH Installationen von Programmen für den Kunden ausführen, so geschieht dies (auch wenn diese kostenpflichtig durchgeführt werden) auf Risiko des Kunden. Schadenersatzansprüche hieraus kann der Kunde nur bei grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Handlungen von der HQ GmbH geltend machen.
Das Root-Passwort verbleibt bei managed-Servern grundsätzlich bei der HQ GmbH. Sollte der Kunde für etwaige Installationen das root-Passwort benötigen, wird dem Kunden - auf Anfrage - gern während der regelmässigen Arbeitszeiten ein neues root-Passwort erstellt und übermittelt. Für den Zeitraum in dem der Kunde das root-Passwort zur Verfügung hat ist der managed-Vertrag unterbrochen. Der Kunde muss die HQ GmbH schriftlich informieren sobald er das root-Passwort nicht mehr benötigt. Dieses wird dann, innerhalb der regelmäßigen Arbeitszeiten, von der HQ GmbH wiederum neu gesetzt, wodurch der managed-Vertrag wieder aktiviert wird.
Für Änderungen am System welche in dieser Zeit durchgeführt wurden übernimmt die HQ GmbH keine Gewährleistung und ist auch nicht verpflichtet diese zu prüfen. Sollte durch die Installationen des Kunden Supportaufwand entstehen, ist dieser nicht durch das managed gedeckt und die HQ GmbH ist berechtigt diesen entsprechend der aktüllen Preisliste zu berechnen.
Eine Erstattung oder Verrechnung der Gebühren für die managed Option im Zeitraum wo der Kunde über das root-Passwort verfügt erfolgt nicht.
Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen zum Teil oder vollständig in Rückstand sein hat er - auch bei abgeschlossenem managed-Vertrag - keinen Anspruch auf die Wartung und Pflege des Servers.
Für den Fall, dass die HQ GmbH nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist die HQ GmbH berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen ausserordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
Für werbeunterstützte Webspacepakete gelten folgende Sonderbestimmungen.
1. Die Bereitstellung dieser Pakete wird durch Werbung gegenfinanziert, demzufolge wird durch die HQ GmbH auf der Webseite des Kunden ein Werbemedium (in der Regel Werbebanner) eingeblendet. Dies erfolgt durch das automatische Einfügen eines Codes in die entsprechende Startdatei des Webspaces. Das Unterbinden dieser Werbung, egal in welcher Form, ist nicht gestattet und führt zur sofortigen Sperre des Webspaces.
2. Die Vergünstigung des Webspaces ist an keine prozentualen Klickraten, Mindestklicks oder sonstige Gegenleistungen (ausser dem unter Abs. 1. genannten) geknüpft. Jeder Klick auf einen Banner muss absolut freiwillig erfolgen. Klickaufforderungen, Klickbots, "beachten Sie unseren Sponsor" Hinweise, künstliche Erhöhung der Einblendungen oder automatisch generierte Klicks auf die Werbebanner sind stengstens verboten und führen zur sofortigen Sperre des Webspacepaketes.
3. Ein Anspruch auf die werbeunterstützten Pakete besteht nicht, die HQ GmbH ist jederzeit berechtigt die Bereitstellung von werbeunterstützten Paketen einzustellen. In dem Fall würde die Einstellung des Dienstes dem Kunden durch die HQ GmbH schriftlich (wobei die schriftliche Form auch bei einer Benachrichtigung durch Email als gewahrt gilt) mitgeteilt werden. Dem Kunden steht bei der Einstellung des Dienstes ein Sonderkündigungsrecht von 4 Wochen zu.
4. Die HQ GmbH prüft die ausgelieferten Werbebanner und arbeitet nur mit den größten und seriösesten Onlinevermarktern Deutschlands zusammen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht die HQ GmbH, welche über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
5. Seiten mit erotischen Inhalten wenden sich bitte vorher an unseren Support, da für Seiten mit erotischen Inhalten gesonderte Server genutzt werden und auch Werbung eingeblendet werden muss, wo eine Zustimmung für erotische Seiten vorliegt.
5.1 Weiterhin wenden sich bitte Webmaster von Seiten mit Paid4-Angeboten, Lose- und Lose4-Angeboten, Top-Listen, legalen Filesharingangeboten (oder wenn Sie sich nicht 100%ig sicher sind) bitte vorher an unseren Support, da wir für vorgenannte Seiten nur Werbepartner nutzen können von denen eine gesonderte Zustimmung vorliegt.
5.2 Seiten mit mehr als 1000 Besuchern täglich können Sonderkonditionen erhalten. Wenden Sie sich hierfür bitte ebenfalls an unseren Support.
§ 6. Auftragsablauf und Garantievereinbarung (Programmierungen und Webdesign)
Nach Erhalt der schriftlichen Bestellung vom Auftraggeber nimmt die HQ GmbH die Arbeit an dem erteilten Auftrag auf und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist (ohne genaü Termin-Vereinbarung: innerhalb von maximal 10 Arbeitstagen) einen entsprechenden Musterentwurf.
Webseiten werden in Form von Bildschirmscreenshots oder Ausdrucken (nach Wahl von der HQ GmbH) zur Prüfung und Abnahme dem Auftraggeber übermittelt.
Jeder Entwurf wird dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme übermittelt. Soweit möglich wird grundsätzlich die Übermittlung per eMail bevorzugt.
Der Auftraggeber hat das Recht, nach Erhalt des ersten Entwurfs, einmalig Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs) ein kostenloses Zweitmuster fordern. Diese Rechte garantieren wir. Darüber hinausführende Änderungswünsche bewirken eine entsprechende Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis.
Die HQ GmbH ist verpflichtet auf Verlangen ein Pflichtenheft zu den einzelnen Aufträgen zu erstellen. Es dient als rechtliche Grundlage für den Vertragsabschluss. Die Kosten hierfür richten sich nach Art und Umfang des Pflichtenheftes und sind, soweit nicht anders vereinbart, vom Auftraggeber zu tragen.
Die Eigentumsrechte verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung bei der HQ GmbH. Eine Weiterverwendung durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher Genehmigung von der HQ GmbH gestattet.
§ 7. Pflichten und Haftung des Kunden
Der Auftraggeber stellt die HQ GmbH von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen die HQ GmbH wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt, stellen. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird die HQ GmbH im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Die HQ GmbH hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Die HQ GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Daür Bestand haben.
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde die HQ GmbH, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, die HQ GmbH jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von der HQ GmbH binnen 15 Tagen ab Zugang die aktülle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Die HQ GmbH behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
Der Kunde verpflichtet sich, von der HQ GmbH zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von der HQ GmbH nutzen, haftet der Kunde gegenüber der HQ GmbH auf Nutzungsentgelt und Schadenersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von der HQ GmbH abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von der HQ GmbH oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von der HQ GmbH erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits eine geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist die HQ GmbH berechtigt, den Tarif unverzüglich kostenpflichtig zu sperren.
§ 8. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
Der Kunde ist verpflichtet, auf seinen Internetseiten, in seinen Shop-Angeboten etc. Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt die HQ GmbH von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und die Inhalte seines Internet-Shops nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, pornographischen Inhalte und auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen nur dann anzubieten oder anbieten zu lassen, wenn die pornographischen und/oder erotischen Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) nicht gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde der HQ GmbH unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.500,00 ( in Worten: fünftausendfünfhundert Euro).
Auf Webspacepaketen ohne Traffikabrechnung sind Downloadverzeichnisse nicht gestattet. Fotoalbenähnliche Bilderarchive sind davon ausgenommen insofern die darin enthaltenen Bilder nicht gewerblich zum download angeboten werden. Davon betroffene Artikel sind in Ihrer Beschreibung eindeutig mit dem Zusatz "FairUse" gekennzeichnet.
Die HQ GmbH ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 8.2 unzulässig sind, ist die HQ GmbH berechtigt, die Präsenzen kostenpflichtig zu sperren. Die HQ GmbH wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
Bei Paketen welche einen SSH-Zugang beinhalten ist der Kunde für die ordnungsgemäße Handhabung des Zugangs verantwortlich. Es ist nicht erlaubt Scripte zu installieren, welche unter Umständen die Serverstabilität beeinflussen können oder die Server übermässig belasten.
Ebenfalls ist nicht erlaubt mehr als eine externe Verbindung durch ein Script herstellen zu lassen (z.B. durch BNC/Eggdrop). Der Kunde ist bei installiertern Scripten allein für die Nutzung dieser im Rahmen der geltenden Gesetze verantwortlich. Durch die HQ GmbH wird keine Gewährleistung für den Betrieb/Erreichbarkeit dieser Scripte übernommen. Bei einer Beeinträchtigung der Serverstabilität ist die HQ GmbH berechtigt genutzte Scripte ohne vorherige Ankündigung zu deaktivieren. Im SharedHosting sind grundsätzlich nicht erlaubt: Gameserver, FileSharingClienten, FileSharingServer, IRC-Server, IRC-Dienste (über die erlaubte eine Verbindung hinaus).
§ 9. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle Entwürfe, Reinzeichnungen, Skizzen etc. unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Vertragsparteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen der HQ GmbH (bzw. dem entsprechend im Auftrag von der HQ GmbH tätig gewordenen Grafiker) insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97ff. UrhG zu.
Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von der HQ GmbH (bzw. des entsprechend im Auftrag von der HQ GmbH tätig geworden Grafikers) weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist unzulässig. Ein Verstoss gegen die Bestimmungen berechtigt die HQ GmbH, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.
Die HQ GmbH überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und der HQ GmbH.
Die HQ GmbH hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken oder in Veröffentlichungen über das Produkt (z.B. Impressum der Webseite, Presseberichte o.ä.) als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt die HQ GmbH zum Schadenersatz in branchenüblicher Höhe (Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD, neüste Fassung).
Sofern die HQ GmbH allerdings dem Auftraggeber nach Abnahme des Entwurfs nicht explizit zur Namensnennung auffordert, verzichtet die HQ GmbH stillschweigend auf dieses Recht und entsprechende Schadenersatzansprüche.
Die HQ GmbH erstellt für jeden Auftrag ein individülles, neüs Design. Typische Gestaltungsstile (z.B. Fonts) oder einzelne grafische Elemente (z.B. bestimmte Fotos oder Cliparts) werden aber zwangsläufig immer wieder von der HQ GmbH für die Auftragsbearbeitung verwendet, so dass der Auftraggeber hieran - auch nach Erwerb eines Nutzungsrechts an einer von der HQ GmbH (bzw. deren Grafikern) erstellten Grafik - ausdrücklich keine Exklusivrechte erwerben kann.
Die für die Gestaltung eingesetzten Stilelemente und Grafiken wie Fotos, Cliparts etc. werden überwiegend lizenzfrei verwendbaren Grafiksammlungen bekannter Bildagenturen oder Verlage entnommen.
Hierdurch bedingt kann natürlich nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne für einen Auftrag seitens der HQ GmbH eingesetzte Grafiken auch von anderen Nutzern dieser Sammlungen verwendet werden. Hieraus können keinerlei Ansprüche gegenüber der HQ GmbH erhoben werden. Ausserdem behalten wir uns das Recht auf eine mehrfache Verwendung ausdrücklich vor, sofern die Lizenzbestimmungen dies erlauben. Selbstverständlich kann auch "exklusives" Material verwendet werden, hier muss dann aber die notwendige Lizenzgebühr extra vergütet werden. Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese Punkte ausdrücklich an.
Die von der HQ GmbH erstellten Gestaltungsvorschläge dürfen vom Auftraggeber nur für den Zweck der Anschauung und Prüfung verwendet werden. Ausdrücklich untersagt ist der Einsatz auf der Homepage, innerhalb von Bannertausch Programmen oder ähnliche Verwendungszwecke wie beispielsweise die Verwendung bei Werbemassnahmen. Werden die Muster dennoch ohne Erwerb eines Nutzungsrechts eingesetzt, steht der HQ GmbH Schadenersatz in Höhe des doppelten Listenpreises bzw. Angebotpreises zu.
§ 10. Fälligkeit der Vergütung, Abnahme
Die Vergütung ist nach Abnahme der Leistung fällig. Die HQ GmbH stellt nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus, diese ist, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel gehen wir von maximal einer Arbeitswoche, d.h. 5 Arbeitstagen aus) zu. Sofern eine Abnahme - nach Mahnung durch die HQ GmbH- auch nach maximal 10 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.
Eine Nichtabnahme unseres Zweitentwurfs, in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d.h. die HQ GmbH behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.
Bei Zahlungsverzug kann die HQ GmbH Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.
Die HQ GmbH ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Die HQ GmbH verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht. d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundententgelts betroffen ist, bestimmt die HQ GmbH die Entgelte durch die jeweils aktülle] nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet die HQ GmbH Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers, nach vorheriger Ankündigung kostenpflichtig zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.
Die HQ GmbH ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend der jeweils gültigen Preisliste, abgegebener individüller Angebote oder getroffener, schriftlicher Sondervereinbarungen innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto ohne Abzüge fällig.
Die HQ GmbH verpflichtet sich, den Auftrag mit grösstmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihr überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.
Die HQ GmbH verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl.
Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, ausser im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, ausser im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im übrigen haftet die HQ GmbH bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Die HQ GmbH ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten (z.B. PhotoShop Originaldateien), ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
Hat die HQ GmbH dem Auftraggeber Original-Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung durch die HQ GmbH geändert werden.
Die HQ GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Kunden ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.
Die HQ GmbH weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass wir die für ihn erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als "Referenz" in unseren öffentlichen Galerien auf unserer Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis unserer Arbeiten verwenden. Weiterhin stimmt der Auftraggeber zu, dass sein Firmenname, ggf. mit URL, in unsere ebenfalls für Werbezwecke verwendete Kundenliste aufgenommen werden darf. Ausgeschlossen von dieser Regelung bleiben selbstverständlich Projekte, die wir im Rahmen für Agenturen ausführen, die wiederum als Wiederverkäufer auftreten und der HQ GmbH Anonymität bzw. Kundenschutz bitten.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Sitz von der HQ GmbH.
Gerichtsstand ist Greiz, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. In diesem Fall sind wir jedoch auch berechtigt, am Hauptsitz des Auftraggeber zu klagen.
(Stand 03/2015 , D-07955 Auma-Weidatal)
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References: § 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10