Source: https://www.dr-schnell.com/agb.html
Timestamp: 2019-06-26 17:49:28+00:00

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AGB-Allgemeine Geschäftsbedingungen: DR.SCHNELL
Allgemeine Geschäftsbedingungen der DR.SCHNELL GmbH & Co. KGaA (AGB)
1.1 Vertragsparteien des Vertrages sind die DR.SCHNELL GmbH & Co. KGaA (nachfolgend auch „wir“) und der Kunde. Wir sind berechtigt, zur Erfüllung unserer Leistungen auch Dritte einzusetzen; solche Dritte sind nicht Vertragspartei.
1.2 Unser Angebot richtet sich nur an Kunden, die Unternehmer sind (§ 14 BGB), nicht an Verbraucher (§ 13 BGB). Unternehmer i.S.v. § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt; eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Der Abschluss eines Vertrages unterliegt ausschließlich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“). Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Von unseren AGB abweichende Regelungen werden nur dann Vertragsinhalt, wenn wir dies ausdrücklich in Textform bestätigen. Die Erbringung unserer Leistungen in Kenntnis abweichender Regelungen stellt keine solche ausdrückliche Bestätigung dar. Im Einzelfall getroffene individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben stets Vorrang vor unseren AGB.
1.4 Der Abschluss von Verträgen und die Kommunikation zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten zwischen uns und dem Kunden erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache (Vertragssprache).
1.5 Wir sind nur bereit, einen Vertrag mit einem Kunden abzuschließen, wenn zumindest folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
- Die vom Kunden ausgewählte Ware ist in unserem Warenbestand verfügbar.
- Ein Brutto-Mindestbestellwert i.H.v. 25,- EUR ist erreicht.
- Der Kunde ist Unternehmer i.S.v. § 14 BGB und hat uns dies auf unser Verlangen nachgewiesen.
- Der Kunde hat seinen Sitz in der Bundesrepublik Deutschland und hat uns auf unser Verlangen sowohl eine Lieferanschrift als auch eine Rechnungsanschrift innerhalb der Bundesrepublik Deutschland mitgeteilt. Postfachadressen und Packstationen sind keine tauglichen Lieferanschriften.
- Wenn der Vertragsschluss über ein Online-Formular auf unserer Web-Site erfolgt: Der Kunde verfügt über ein E-Mail-Postfach und hat uns seine E-Mail-Adresse mitgeteilt.
3. Informationen zu unseren Waren und Leistungen
3.1 Die Beschreibung einer Ware in unserem Online-Shop stellt lediglich eine Beschaffenheitsangabe dar, nicht aber eine Garantie. Abbildungen der zum Verkauf angebotenen Ware sind lediglich beispielhaft und werden nicht Vertragsinhalt.
3.2 Wir behalten uns in der Präsentation unserer Waren Angaben zur Verfügbarkeit der Waren, zur Zahlungsweise, zu den Versandkosten und zur Lieferfrist vor.
3.3 Die Wirksamkeit einer Garantie für eine Ware setzt voraus, dass wir eine solche ausdrücklich vereinbart und durch Verwendung des Wortes „Garantie“ ausdrücklich als solche gekennzeichnet haben. Individuelle Abreden haben Vorrang. Die gesetzlichen Rechte des Kunden werden durch eine Garantie nicht eingeschränkt.
4.1 Durch den Kaufvertrag über die Lieferung der bestellten Ware werden wir verpflichtet, dem Kunden diese Ware zu übergeben und das Eigentum an dieser Ware zu verschaffen.
4.2 Der Kunde ist verpflichtet, uns den vereinbarten Kaufpreis sowie – soweit vereinbart – die Versandkosten zu zahlen und die gekaufte Ware abzunehmen.
4.3 Es obliegt dem Kunden, vor der Anwendung der Ware die zugehörige Produktinformation aufmerksam zu lesen und die Ware mit der gebotenen Sorgfalt anzuwenden, insbesondere wenn von der Ware Gefahren für die Gesundheit des Kunden oder von Dritten ausgehen können.
5.1 Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Kunde ist nur berechtigt, eine Lieferanschrift innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zu bestimmen.
5.2 Wir sind berechtigt, mit der Lieferung der Ware ein Versandunternehmen unserer Wahl zu beauftragen sowie die Versandart und Verpackung nach billigem Ermessen zu bestimmen. Alle Verpackungen, die nicht ausdrücklich als Leihverpackungen bezeichnet sind, werden nicht zurückgenommen
5.3 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über, sobald wir die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Verzögert sich der Versand oder die Übergabe infolge eines Umstandes, dessen Ursache beim Kunden liegt, geht die Gefahr von dem Tag an auf den Kunden über, an dem die Ware versandbereit ist und wir dies dem Kunden angezeigt haben.
5.4 Zur Erfüllung des Anspruchs auf Lieferung von Waren, die zwar in einer Bestellung zusammengefasst sind, aber im Rahmen des jeweiligen vertraglichen Bestimmungszwecks getrennt verwendbar sind, sind wir berechtigt, die Waren getrennt zu versenden. Dadurch verursachte zusätzliche Versandkosten tragen wir, nicht der Kunde. Im Übrigen sind wir nur zu Teillieferungen berechtigt, wenn die Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen, es sei denn, wir erklären uns zur Übernahme dieser Kosten bereit.
5.5 Zusagen über genaue Liefertermine sind nur bei ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch uns verbindlich.
5.6 Wenn wir mit der Lieferung in Verzug geraten, so hat uns der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen, die zwei Wochen nicht unterschreiten darf. Erst nach erfolglosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
5.7 Wenn die vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Ware nicht verfügbar ist, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich mit. Bei einer Verzögerung der Lieferung von mehr als zwei Wochen sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden wir unverzüglich erstatten.
5.8 Wenn wir infolge höherer Gewalt die in der Bestellung bezeichnete Ware dem Kunden nicht rechtzeitig liefern können, informieren wir den Kunden unverzüglich hierüber und teilen ihm zugleich eine nach den Umständen angemessene neue Lieferfrist mit. Können wir die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist infolge höherer Gewalt nicht liefern, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden wir unverzüglich erstatten. Ein von uns zu vertretendes Ereignis stellt keine höhere Gewalt dar.
6.1 Verpackungsentsorgung über eine Branchenlösung (§ 6 Abs. 2 VerpackV)
6.2 Der Kunde bestätigt hiermit, dass er – als den privaten Haushaltungen gleichgestellte Anfallstelle gemäß § 3 Abs. 11 Satz 2 und 3 VerpackV – im Hinblick auf alle von uns ab dem 01. Januar 2015 gelieferten und bei ihm anfallenden Verkaufsverpackungen der in unserem Auftrag eingerichteten Branchenlösung beitritt und sich daran beteiligt.
6.3 Ziffer 1.1. gilt nicht, wenn und soweit der Kunde der Teilnahme an der Branchenlösung aktiv widerspricht.
7.1 Alle in unserer Warenpräsentation und in der Auftragsbestätigung angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Versandkosten werden – soweit solche vereinbart sind – gesondert angegeben.
7.2 Der Rechnungsbetrag ist per Nachnahme oder Vorauskasse zu entrichten.
7.3 Lieferanten, Versandunternehmen, Reisende und Verkaufsfahrer sind zur Entgegennahme von Zahlungen nur ermächtigt, wenn sie dem Kunden eine entsprechende Inkassovollmacht von uns vorlegen.
7.4 Kommt der Kunde mit seiner Zahlung in Verzug, steht uns nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften ein Anspruch auf Verzugszinsen zu. Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt vorbehalten.
8. Recht zur Aufrechnung und Zurückbehaltung
8.1 Der Kunde kann – ohne vertragliche Beschränkung nach den gesetzlichen Vorschriften – aus einem Vertrag resultierende und auf Zahlung gerichtete Ansprüche wegen Nichterfüllung unserer Leistungspflicht gegen unseren Anspruch auf Zahlung der vereinbarten Vergütung aufrechnen. Andere als die in Satz 1 aufgeführten Ansprüche kann der Kunde gegen Ansprüche von uns nur aufrechnen, soweit sie unbestritten oder rechtlich festgestellt oder entscheidungsreif sind.
9.1 Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Begleichung aller Ansprüche von uns gegen den Kunden im Eigentum von uns (§ 449 BGB).
9.2 Der Kunde ist widerruflich berechtigt, die Ware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsgangs zu veräußern. Jede andere Verfügung, insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Überlassung im Tauschweg, ist nicht gestattet. Von dritter Seite vorgenommene Pfändung sowie jede andere Beeinträchtigung der Rechte an der im Eigentum von uns stehenden Lieferung ist uns unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde tritt uns schon jetzt alle ihm aus der Weiterveräußerung und der Geschäftsbeziehung zu seinen Abnehmern im Zusammenhang mit der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen mit Nebenrechten ab. Für den Fall, dass die Lieferung vom Kunden zusammen mit anderen, uns nicht gehörenden Waren verkauft wird, gilt die Abtretung der Kaufpreisforderung nur in Höhe des Wertes der Lieferung.
9.3 Kommt der Kunde mit seiner Zahlungspflicht gegenüber uns in Verzug oder verletzt er eine der sich aus dem vereinbarten Eigentumsvorbehalt ergebenden Pflichten oder wird über sein Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Außerdem werden die gesamten Forderungen, die uns gegenüber dem Kunden zustehen, sofort zur Zahlung fällig, auch soweit Wechsel mit späterer Fälligkeit laufen oder nach den vorliegenden Geschäftsbedingungen Zahlungsziele eingeräumt sind.
9.4 Wird die gesamte Restschuld nicht sofort bezahlt, so sind wir berechtigt, sofort die Herausgabe der Ware unter Ausschluss jeglicher Zurückbehaltungsrechte zu verlangen. Alle durch die Wiederinbesitznahme der Ware entstehenden Kosten, insbesondere Transport und Prüfung, trägt der Kunde. Wir sind in diesem Fall berechtigt, nach vorheriger Ankündigung unbeschadet der Zahlungsverpflichtung des Kunden den wieder in Besitz genommenen Kaufgegenstand nebst Zubehör durch freihändigen Verkauf bestmöglich zu verwerten. Nach Abzug der Kosten wird der Erlös dem Kunden auf seine Gesamtschuld gutgeschrieben.
10.1 Dem Kunden stehen die gesetzlichen Rechte bei Mängeln der Ware zu, soweit nichts Abweichendes vereinbart ist.
10.2 Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, findet § 377 HGB mit folgender Maßgabe Anwendung:
Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von drei Werktagen nach Lieferung der Ware an den Kunden oder (ii) sonst innerhalb von drei Werktagen ab dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde den Mangel bei Untersuchung der Ware entdecken konnte, angezeigt wird. Die Anzeige des Kunden bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform (§ 126b BGB).
10.3 Im Falle eines Mangels der Ware sind wir nach unserer Wahl, die wir innerhalb angemessener Frist treffen werden, zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt.
10.4 Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder die für die Nacherfüllung vom Kunden zu setzende angemessene Frist erfolglos abgelaufen oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, kann der Kunde nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften vom Kaufvertrag zurücktreten oder die Vergütung angemessen mindern. Bei einem unerheblichen Mangel besteht jedoch kein Rücktrittsrecht.
10.5 Schadensersatzansprüche sind nach Maßgabe von Ziffer 11 und Ziffer 12 beschränkt; dies gilt auch für Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder sonst auf vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen;
11.2 In anderen als den in Ziffer 11.1 aufgeführten Fällen ist die Haftung von uns auf den Ersatz des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens beschränkt, soweit der Schaden auf einer fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Pflichten durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von uns beruht. Wesentlich sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
11.3 In anderen als den in Ziffer 11.1 und Ziffer 11.2 aufgeführten Fällen ist die Haftung wegen Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
11.5 Die vorstehenden Bestimmungen zur Haftungsbeschränkung gelten für alle vertraglichen und außervertraglichen Schadensersatzansprüche gegen uns unabhängig von ihrem Rechtsgrund sowie entsprechend für die Haftung von uns auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
12.1 Ohne vertragliche Beschränkung nach den gesetzlichen Vorschriften verjähren
- die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder sonst auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen;
- aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder sonst auf vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen;
12.2 In anderen als den in Ziffer 12.1 aufgeführten Fällen beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln der Ware ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
13.1 Verträge zwischen uns und dem Kunden unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2 Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden ergebenden Verpflichtungen ist München.
13.3 Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten zwischen uns und Kunden, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sind, ist nach unserer Wahl der Sitz des Kunden oder der Sitz von uns. Für Klagen gegen uns ist der Sitz von uns ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände einschließlich § 689 Abs. 2 ZPO bleiben von Satz 1 und Satz 2 unserer AGB unberührt.
13.4 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages werden zu Nachweiszwecken in Textform (§ 126b BGB) niedergelegt. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Klausel.
13.5 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages davon nicht berührt. Soweit der Vertrag oder diese AGB Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragsparteien nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser AGB vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.
2. Die Bestelldaten des Kunden einschließlich dieser AGB werden nach dem Vertragsschluss von uns für die Durchführung des Vertrages mit dem Kunden gespeichert. Der Kunde kann die Bestelldaten archivieren, indem er die Web-Seite, die ihm zum Abschluss seiner Bestellung angezeigt wird, speichert und/oder indem er unsere E-Mail zur Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung in unserem Online-Shop speichert. Solange unsere AGB in dieser Fassung für den Abschluss von Kaufverträgen über unseren Online-Shop anwendbar sind, sind sie für den Kunden über unser Internet-Angebot im Rahmen von dessen Verfügbarkeit unter der Internet-Adresse www.dr-schnell.de unter „AGB“ abrufbar. Der Kunde kann die AGB ausdrucken und speichern, indem er die üblichen Funktionen seiner Internet-Dienste-Software (Browser, z.B. unter „Datei“ und „Speichern unter“) nutzt.
4. Der Vertragsschluss erfolgt nach Maßgabe von Ziffer 1.4 unserer AGB in deutscher Sprache.

References: § 14
 § 13
 § 14
 § 3
 § 377
 § 689