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Timestamp: 2019-06-27 12:40:28+00:00

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Wissensdatenbank Wirtschaftsrecht: Aufbereitetes Urteil
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1. Einordnung in Rechtsgebiet
a. Die Anfechtung des Kaufve...
b. Die Rückabwicklung des K...
c. Die Rückabwicklung des K...
C. Aufbereitung des Urteils
1. Prüfschemata
b. Die Ansprüche aus unerla...
c. Der Anspruch aus ungerech...
D. Bearbeitung in der Wissen...
Aufbereitetes Urteil
1 BGHZ 57, 137
Das Urteil wird im folgenden Artikel ausführlich behandelt: BGHZ57s137
a. Die Anfechtung des Kaufvertrages
Kaufvertrag gem. § 433 BGB,
Anfechtung gem. § 119 BGB und § 123 BGB
b. Die Rückabwicklung des Kaufvertrages: Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung
Herausgebeanspruch gem. § 812 BGB
Umfang des Bereicherungsanspruchs gem. § 818 BGB
Verschärfte Haftung bei Kenntnis und bei Gesetzes- oder Sittenverstoß gem. § 819 BGB
Entreicherung gem. § 818 Abs. 3 und 4 BGB
c. Die Rückabwicklung des Kaufvertrages: Anspruch aus unerlaubter Handlung
Anspruch auf Schadensersatz gem. § 823 BGB
Anspruch auf Schadensersatz bei Haftung für den Verrichtungsgehilfen gem. § 831 BGB
a. Die Anfechtung des Kaufvertrags
Anspruch aus dem Kaufvertrag gem. § 433 BGB i.V.m. § 142 I BGB und § 123 I 1. Alt. BGB
b. Die Ansprüche aus unerlaubter Handlung
Anspruch aus unerlaubter Handlung gem. § 823 II BGB und § 263 StGB wegen Betruges
- kein Rechtfertigungsgrund vorhanden (bei Strafgesetz keine Prüfung notwendig)
Fahrlässigkeit (beachte § 823 II S. 2 BGB)
Schaden (= Jeder Nachteil, der an den Rechtsgütern einer Person entsteht; auch immaterielle Schäden)
Anspruch aus unerlaubter Handlung gem. § 831 BGB i.V.m. § 826 BGB aufgrund von sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung
Verrichtungsgehilfe ist, wem vom Geschäftsherrn in dessen Interesse eine Tätigkeit übertragen worden ist und
der von den Weisungen dessen abhängig ist
- innerer Zusammenhang zwischen aufgetragener Tätigkeit und Schadenszufügung
Das Berufungsgericht unterstellt den Beklagten eine unerlaubte Handlung gegen den Verkäufer wegen Betruges (§ 823 Abs. 2 BGB, § 263 StGB) und vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung (§ 826 BGB), gegen die beklagte Firma nach § 831 BGB. Davon muss demgemäß auch das Revisionsgericht ausgehen.
c. Der Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung gem. § 812 Abs.1 S. 1 Alt. 1 BGB i.V.m. § 818 Abs. 3 und 4 BGB
2. Durch Leistung eines Anderen
4. Rechtsfolge (§ 812 Abs. 1 Alt. 1 BGB, § 818 Abs. 3 und 4 BGB)
D. Bearbeitung in der Wissensdatenbank
Ist das Thema in der Wissensdatenbank bereits vorhanden?
Das Thema ist aktuell noch nicht in der Wissensdatenbank vorhanden. Inhalte aus der Wissensdatenbank wie Anfechtung, Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung und unerlaubter Handlung können aber eingebunden werden und wurden entsprechend verlinkt.
Von wo sollte der Zugriff außerdem noch möglich sein?
Der Zugriff sollte natürlich über die Lehrveranstaltung Wissensmanagement möglich sein, darüber hinaus aber auch über die Kategorie Rechtsprechung, da der Inhalt des zu erstellenden Artikels auf einem Urteil, also Rechtsprechung, basiert. Entsprechende Verlinkungen wurden auf der Artikelseite eingefügt.
Wie sollte der Artikel strukturiert werden?
Der Artikel sollte als ein zusammenhängender Artikel mit entsprechenden Teilbereichen strukturiert werden, da man so einen einfachen Überblick über das Urteil und die zugehörigen Themen erhalten kann. Ein Wechsel zwischen verschiedenen Artikeln und Seiten ist damit nicht nötig, aber durch Verlinkungen möglich.
2018-08-28 16:08:03
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References: § 433
 § 119
 § 123
 § 812
 § 818
 § 819
 § 818
 § 823
 § 831
 § 433
 § 142
 § 123
 § 823
 § 263
 § 823
 § 831
 § 826
 § 263
 § 831
 § 812
 § 818
 § 818