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Timestamp: 2016-10-22 16:12:26+00:00

Document:
7B.221/2001 (20.11.2001)
den Entscheid der Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen f�r den Kanton Bern vom 10. September 2001,
(Frist f�r ein H�herangebot; Art. 256 Abs. 3 SchKG),
1.- a) Im Konkurs der in Z.________ domizilierten B.________ AG beschlossen die Gl�ubiger am 31. Juli 2001 anl�sslich der zweiten Gl�ubigerversammlung, die Hotelliegenschaften (Grundbuch Nrn. .. und ..) samt Zugeh�r freih�ndig zu verkaufen. Gleichzeitig nahmen sie Kenntnis von einem durch die Credit Suisse AG vermittelten Kaufsangebot in der H�he von 17 Mio. Franken.
Die Gl�ubigerin A.________ nahm am 31. Juli 2001 eine vom gleichen Tag datierte Verf�gung der Konkursverwaltung (Betreibungs- und Konkursamt Berner Oberland) in Empfang, worin ihr im Sinne von Art. 256 Abs. 3 SchKG Gelegenheit einger�umt wurde, bis zum 10. August 2001 mitzuteilen, ob sie das vorhandene Kaufsangebot �berbiete. Gegebenenfalls habe sie eine verbindliche Offerte mit einem unwiderruflichen Finanzierungsnachweis einer Schweizer Bank einzureichen.
Am 7. August 2001 wandte sich A.________ (telefonisch) an die Konkursverwaltung und ersuchte unter Hinweis auf einen Todesfall in der Familie, in dessen Zusammenhang sie nach Deutschland habe reisen m�ssen, um Erstreckung der Frist. Hierauf wurde die Frist durch Verf�gung vom 9. August 2001 bis zum 17. August 2001 verl�ngert.
b) Mit Eingabe vom 10. August 2001 erhob A.________ bei der Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen f�r den Kanton Bern Beschwerde und verlangte, die Frist zur Einreichung eines h�heren Angebots sei auf mindestens 30 Tage anzusetzen.
Die kantonale Aufsichtsbeh�rde wies die Beschwerde am 10. September 2001 ab.
A.________ nahm diesen Entscheid am 12. September 2001 in Empfang. Mit einer vom 24. September 2001 datierten und noch am gleichen Tag (Montag) zur Post gebrachten Eingabe f�hrt sie unter Erneuerung des im kantonalen Verfahren gestellten Rechtsbegehrens (rechtzeitig) Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts, verbunden mit dem Gesuch, dem Rechtsmittel aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
2.- Das Gesetz bestimmt nicht, wieviel Zeit den auf Grund von Art. 256 Abs. 3 SchKG zu einem �berbieten Einzuladenden einzur�umen ist. Die Vollstreckungsorgane haben die L�nge der Frist in pflichtgem�sser Aus�bung des ihnen in dieser Hinsicht zustehenden Ermessens festzusetzen.
a) Die Beschwerdef�hrerin nahm die strittige Verf�gung am 31. Juli 2001 in Empfang. Zwischen diesem Tag und dem Ende der am 9. August 2001 bis zum 17. August 2001 verl�ngerten Frist lagen somit 17 volle Tage.
b) Diese Zeitspanne hat die kantonale Aufsichtsbeh�rde als angemessen bezeichnet. F�r F�lle, wo das H�hergebot mit einem Finanzierungsnachweis zu verbinden sei, gelte als Bemessungsrichtlinie eine Frist von 14 bis 30 Tagen. Zu den konkreten Verh�ltnissen bemerkt die Vorinstanz, dass die
Grundofferte bis Ende August 2001 befristet gewesen sei und im Falle eines g�ltigen H�hergebots noch eine interne Steigerung durchgef�hrt werden m�sste und dass die Arbeitsvertr�ge mit den Hotelangestellten auf die Wintersaison hin zu erneuern und die Betroffenen rechtzeitig �ber ihre Besch�ftigungsm�glichkeit zu orientieren sein w�rden. Ausserdem sei die Beschwerdef�hrerin mit Verlustscheinen von �ber 2,13 Mio. Franken registriert, so dass sie allein schon deswegen nicht in der Lage sein d�rfte, ein gen�gendes H�herangebot einzureichen. Fr�here Vermittlungsbem�hungen der Beschwerdef�hrerin seien gescheitert und konkrete neue Verhandlungen in dieser Richtung w�rden in der Beschwerde nicht einmal behauptet.
c) Unter Berufung auf BGE 88 III 68 ff. h�lt die Beschwerdef�hrerin die ihr einger�umte Frist (auch unter Ber�cksichtigung der Verl�ngerung) als viel zu kurz bemessen.
Im erw�hnten Urteil war ein an alle Gl�ubiger gerichtetes Rundschreiben zu beurteilen. Das Bundesgericht erkl�rte, f�r Interessenten, die sich nicht schon vorher zum Kauf entschlossen h�tten, w�re es, wenn nicht unm�glich, so doch sehr schwierig gewesen, innert der - damals noch in Nachachtung eines von der Rechtsprechung festgelegten Grundsatzes (dazu BGE 101 III 52 E. 3c S. 56 f. mit Hinweisen) angesetzten - Frist von nur 12 Tagen die n�tigen Vorkehren im Hinblick auf eine Bereitstellung eines Kapitalbetrags von 13 bis 14 Mio. Franken zu treffen (E. 3c S. 84). Hier lagen indessen besondere Verh�ltnisse vor: Die Beschwerdef�hrerin war auf die ihr am 31. Juli 2001 ausgeh�ndigte Einladung zu einem h�heren Angebot vorbereitet. In dieser Verf�gung verwies die Konkursverwaltung n�mlich ausdr�cklich auf ein Schreiben der Beschwerdef�hrerin vom 3. M�rz 2001. Darin hatte diese unter Berufung auf Art. 256 Abs. 3 SchKG ver- langt, dass im Falle eines freih�ndigen Verkaufs der Hotelliegenschaft sie �ber die Offerten informiert und ihr Gelegenheit einger�umt werde, die Angebote zu �berbieten. Die Beschwerdef�hrerin hatte damit Interesse an einem Erwerb bekundet. Nach dem Gesagten verf�gte sie �ber mehrere Monate, um Abkl�rungen im Hinblick auf eine �bernahme der Hotelliegenschaften zu treffen, sich mit Finanzinstituten in Verbindung zu setzen und diesen die notwendigen Daten zu ihrer wirtschaftlichen Lage und zu den Liegenschaften zukommen zu lassen. Die Beschwerdef�hrerin war somit ohne weiteres in der Lage, von m�glichen Geldgebern einen (vorl�ufigen) Entscheid zu erwirken. Dieser w�re dann im Lichte der f�r den Freihandverkauf eingegangenen Offerte(n) unter Umst�nden nochmals zu �berpr�fen gewesen, wof�r die einger�umten insgesamt 17 Tage auch unter Ber�cksichtigung der kurzen Auslandabwesenheit der Beschwerdef�hrerin ausreichend gewesen w�ren. Auf Grund der dargelegten Gegebenheiten ist die Dauer der in der angefochtenen Verf�gung angesetzten (verl�ngerten) Frist nicht zu beanstanden.
d) Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin zu den Erw�gungen der kantonalen Aufsichtsbeh�rde brauchen nach dem Ausgef�hrten nicht er�rtert zu werden.
3.- Das Begehren, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, ist mit der Anordnung dieser Massnahme in dem denselben Freihandverkauf betreffenden Beschwerdeverfahren (7B. 220/2001; Pr�sidialverf�gung vom 1. Oktober 2001) gegenstandslos geworden.
2.- Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Betreibungs- und Konkursamt Berner Oberland und der Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen f�r den Kanton Bern schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 256
 Art. 256
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 BGE 
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