Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F29-11-2002-U_130-2002
Timestamp: 2016-10-27 18:56:53+00:00

Document:
U 130/02 (29.11.2002)
Pr�sident Borella, Bundesrichter Lustenberger und nebenamtlicher Richter B�hler; Gerichtsschreiber Traub
M.________, 1953, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechts-anwalt Dr. Kreso Glavas, Markusstrasse 10, 8006 Z�rich,
(Entscheid vom 4. M�rz 2002)
Der 1953 geborene M.________ weilt seit 1972 in der Schweiz und war hier als Bauarbeiter t�tig, zuletzt ab 1. M�rz 1997 als Baggerf�hrer bei der Firma W.________ AG. Zus�tzlich ging er seit 1992 einem Nebenerwerb als Reiniger f�r die Firma E.________ AG nach. Gest�tzt auf diese beiden Arbeitsverh�ltnisse war er bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (im Folgenden: SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versichert. Am 24. Juni 1997 erlitt er bei der Arbeit f�r die Firma W.________ AG eine Berstungsfraktur des LWK1 sowie mehrere Zahnfrakturen, als der Lastwagen, in dem er als Beifahrer mitfuhr, bei einem Transport gegen eine Br�cke prallte, weil der Ladekran nicht eingezogen worden war. Die SUVA kam f�r die Heilungskosten auf, richtete Taggelder aus und liess den Versicherten zur Rehabilitation vom 26. November 1997 bis 21. Januar 1998 in der Klinik Z.________, hospitalisieren. Die �rzte dieser Klinik attestierten ihm ab 2. M�rz 1998 eine 50%-ige Arbeitsf�higkeit ganztags f�r leichte, wechselbelastende T�tigkeiten. In der Folge scheiterte im M�rz und August 1998 die Wiedereingliederung im angestammten Betrieb. Die SUVA stellte hierauf die Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen per 31. Mai 1999 ein und sprach M.________ gest�tzt auf die Arbeitsf�higkeitsbeurteilung ihres Kreisarztes Dr. O.________ vom 2. September 1998 sowie die durchgef�hrten erwerblichen Abkl�rungen mit Verf�gung vom 18. M�rz 1999 ab 1. Juni 1999 eine Invalidenrente von 15 % sowie eine 10%-ige Integrit�tsentsch�digung von Fr. 9'720.‑- zu. M.________ liess dagegen Einsprache erheben, worauf die SUVA ihn zwecks Durchf�hrung eines Ergonomie-Trainingsprogramms nochmals vom 2. bis 25. Februar 2000 in der Klinik B.________ hospitalisierte. Nach Einholung einer erg�nzenden Arbeitsf�higkeitsbeurteilung von Kreisarzt Dr. O.________ vom 23. M�rz 2000 wies die SUVA die Einsprache mit Einspracheentscheid vom 16. Mai 2000 ab.
Beschwerdeweise liess M.________ beantragen, es sei, bei Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides, eine polydisziplin�re medizinische Abkl�rung unter Einschluss einer psychiatrischen Exploration durchzuf�hren und gest�tzt darauf die "effektive Einkommenseinbusse" festzulegen sowie ihm "mindestens eine halbe SUVA-Rente" zuzusprechen. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich f�hrte einen doppelten Schriftenwechsel durch, zog die Akten der IV-Stelle des Kantons Z�rich sowie das von dieser eingeholte Gutachten der MEDAS X.________ vom 20. September 2001 bei und wies die Be-schwerde mit Entscheid vom 4. M�rz 2002 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst M.________ beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei ihm eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; eventuell sei die Sache zwecks Einholung einer medizinischen Expertise "�ber die Aufteilung der unfallbedingten und unfallfremden Beschwerden" an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ausserdem ersucht er um Bewilligung der unentgeltlichen Verbeist�ndung.
Die SUVA beantragt Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) auf Vernehmlassung verzichtet.
1.2 Streitig und zu pr�fen ist - im Rahmen des Anspruches auf eine Invalidenrente - die Anspruchsvoraussetzung des ad�quaten Kausalzusammenhanges zwischen den vom Beschwerdef�hrer geklagten psychischen Beschwerden und dem Unfallereignis vom 24. Juni 1997 sowie die H�he des Invalidit�tsgrades.
2.1 Das kantonale Gericht hat die f�r die Leistungsvoraussetzung des ad�quaten Kausalzusammenhanges zwischen einem Unfallereignis und psychischen Unfallfolgen massgebende Unterteilung in leichte bzw. banale, mittelschwere und schwere Unf�lle sowie die bei mittelschweren Unf�llen heranzuziehenden objektiven Kriterien zutreffend dargelegt (BGE 115 V 138 ff. Erw. 6, insbesondere Erw. 6c). Darauf kann verwiesen werden.
2.2 Die Vorinstanz hat das Unfallereignis vom 24. Juni 1997 als mittelschwer eingestuft, von den massgebenden objektiven Zusatzkriterien nur dasjenige der k�rperlichen Dauerschmerzen bejaht, diesem aber kein ausgepr�gtes oder ausschlaggebendes Gewicht beigemessen und daher den ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall vom 24. Juni 1997 und der beim Versicherten eingetretenen psychischen Fehlentwicklung - andauernde Pers�nlichkeits�nderungen mit �ngstlich-depressiver Entwicklung - sowie den invalidisierenden Folgen dieses Gesundheitsschadens verneint.
Der Beschwerdef�hrer behauptet sinngem�ss das Vorliegen eines schweren und besonders eindr�cklichen Unfallereignisses, das zusammen mit der "massiven" R�ckenverletzung geeignet gewesen sei, die "psychische Problematik" ad�quat kausal zu verursachen.
2.3.1 Aufgrund des Geschehensablaufes und der Verletzungen, die sich der Beschwerdef�hrer beim Unfall vom 24. Juni 1997 zugezogen hat, lag zweifellos kein lebensbedrohendes und damit praxisgem�ss (vgl. RKUV 1995 Nr. U 215 S. 91 Erw. b) schweres Unfallereignis vor. Mit Blick auf die einschl�gige Praxis (vgl. RKUV 1999 Nr. U 330 S. 122 f. Erw. 4b/bb) liegt auch kein mittelschweres Unfallereignis im Grenzbereich zu den schweren Unf�llen vor. Ebensowenig aber handelt es sich um einen Grenzfall zu einem leichten Unfall. Soweit keinem Einzelkriterium besonderes bzw. ausschlaggebendes Gewicht zukommt, m�ssen somit mehrere unfallbezogene Kriterien erf�llt sein.
2.3.2 Dem Kriterium der besonders dramatischen Begleitumst�nde oder der besonderen Eindr�cklichkeit des Unfalles liegt der Gedanke zu Grunde, dass solche Umst�nde geeignet sind, beim Betroffenen w�hrend des Unfallgeschehens oder nachher psychische Abl�ufe in Gang zu setzen, die f�r eine psychische Fehlentwicklung urs�chlich oder miturs�chlich sind. Dabei ist gleich wie bei der Einteilung der Unf�lle in leichte bzw. banale, mittlere und schwere eine objektive Betrachtungsweise massgebend. Nicht was im Versicherten beim Unfall oder danach psychisch im Einzelnen vorgeht, ist entscheidend, sondern die objektive Eignung der Begleitumst�nde des Unfalles, beim Betroffenen psychische Vorg�nge der genannten Art auszul�sen (RKUV 1999 Nr. U 335 S. 209 Erw. 3b/cc).
Die Schilderung des Geschehensablaufes beim Arbeitsunfall vom 24. Juni 1997, die der Beschwerdef�hrer gegen�ber der Polizei und den Gutachtern der MEDAS X.________ abgegeben hat, l�sst sich folgendermassen zusammenfassen: Es habe einen grossen Schlag gegeben, als der Lastwagen wegen des ausge-fahrenen Ladekrans an der Br�cke h�ngen blieb. Er sei gegen das Armaturen-brett geschleudert worden, wodurch ihm die Frontz�hne im Ober- und Unterkiefer eingeschlagen worden seien. Er habe sofort einen Schmerz in der Kreuzgegend und im Nacken gesp�rt und sei mit der Ambulanz ins Spital gebracht worden.
Selbst wenn es, wie der Beschwerdef�hrer behauptet, zutrifft, dass er sich selbst aus dem Lastwagen befreien musste, entspricht dieses Unfallgeschehen zwar einem einschneidenden Erlebnis. Diesem aber ist nicht eine besondere Eindr�cklichkeit eigen, wie sie von der zitierten Rechtsprechung verlangt wird; auch weist es keine ausserordentlich dramatischen Begleitumst�nde auf. Der Beschwerdef�hrer hat im �brigen keine Verletzungen von ausgesprochener Schwere oder einer Art erlitten, welche erfahrungsgem�ss zu psychischen Fehlentwicklungen Anlass geben.
2.3.3 Gesamthaft betrachtet sind daher nicht mehrere der rechtsprechungsgem�ss zu ber�cksichtigenden objektiven Ad�quanzkriterien, sondern nur eines, n�mlich dasjenige der Dauerschmerzen, und dieses nicht in besonders ausgepr�gter oder auffallender Weise verwirklicht. Die Vorinstanz hat diesem Kriterium zu Recht keine ausschlaggebende Bedeutung f�r die Entstehung und Entwicklung des psychischen Gesundheitsschadens und die als Folge davon eingetretene Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit des Beschwerdef�hrers beigemessen.
Der ad�quate Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis vom 24. Juni 1997 und dem der psychischen Fehlentwicklung zuzuordnenden Anteil der Gesundheitssch�digung ist nach dem Gesagten nicht gegeben.
3.1 Das kantonale Gericht hat die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG), den Begriff der Invalidit�t (Art. 18 Abs. 2 Satz 1 UVG) und die Invalidit�tsbemessung nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 18 Abs. 2 Satz 2 UVG; BGE 114 V 313 Erw. 3a) sowie den hief�r massgebenden Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes (BGE 110 V 276 Erw. 4b; RKUV 1989 Nr. U 69 S. 180) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
Zu erg�nzen ist, dass die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) bei der Bestimmung des Invalidit�tsgrades auf Unterlagen �rztlicher und gegebenenfalls auch anderer Fachleute angewiesen ist. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten der Versicherte arbeitsunf�hig ist. Im weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten noch zugemutet werden k�nnen (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 105 V 158 f. Erw. 1).
Diesbez�glich hat die Vorinstanz ebenfalls zutreffend festgehalten, dass es mit dem Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 40 BZP in Verbindung mit Art. 19 VWVG; Art. 108 Abs. 1 lit. c UVG; Art. 95 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 113 und Art. 132 OG) vereinbar ist, bei der Beurteilung der einem Versicherten noch zumutbaren Arbeitsf�higkeit den Berichten und Gutachten versicherungsinterner �rzte der SUVA Beweiswert beizumessen, sofern sie als schl�ssig erscheinen, nachvollziehbar begr�ndet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverl�ssigkeit bestehen (BGE 125 V 353 f. Erw. 3b/ee, 122 V 161 Erw. 1c). In solchen F�llen unterliegt die Beweisw�rdigung jedoch strengen Anforderungen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der Feststellungen versicherungsinterner �rzte, sind erg�nzende Abkl�rungen vorzunehmen (BGE 122 V 162 f. Erw. 1d).
3.2 Streitig und zu pr�fen ist die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers f�r die von ihm vor dem Unfall ausge�bte Nebenerwerbst�tigkeit als Reiniger. Die SUVA hat den diesbez�glichen Nebenverdienst beim durchgef�hrten Einkommensvergleich nicht ber�cksichtigt. Das kantonale Gericht erachtet dies als rechtskonform, weil beim Beschwerdef�hrer keine "generelle Arbeitsunf�higkeit" f�r Reinigungsarbeiten gegeben sei.
3.2.1 Im Rahmen des f�r die Invalidit�tsbemessung durchzuf�hrenden Einkommensvergleichs ist ein Nebenerwerbseinkommen beim hypothetischen Einkommen ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) zu ber�cksichtigen, sofern es mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit weiterhin erzielt worden w�re, wenn der Versicherte gesund geblieben w�re. Dies gilt ohne R�cksicht auf den hief�r erforderlichen zeitlichen oder leistungsm�ssigen Aufwand (RKUV 2000 Nr. U 400 S. 381, 1989 Nr. U 69 S. 181 Erw. 2c; ZAK 1980 S. 593 Erw. 2a). Soweit sich hinsichtlich der letzterw�hnten Vorgabe aus �lteren Urteilen (Urteile L. vom 10. Juli 1962 [I 273/61] und Ch. vom 19. November 1962 [I 59/62]) etwas anderes ergeben sollte, kann daran nicht festgehalten werden. Als Invalideneinkommen ist ein Zusatzeinkommen aus Nebenerwerb hingegen nur insoweit zu ber�cksichtigen, als der Versicherte ein solches trotz seiner gesundheitlichen Beeintr�chtigung zumutbarerweise weiterhin erzielen kann. Hief�r ist gleich wie bei der Haupterwerbst�tigkeit massgebend, welche Arbeitst�tigkeiten und Arbeitsleistungen dem Versicherten aufgrund seines Gesundheitszustandes nach �rztlicher Beurteilung noch zugemutet werden k�nnen.
3.2.2 Der Beschwerdef�hrer hat die Nebenerwerbst�tigkeit als Reiniger seit September 1992, bis zum Unfall vom 24. Juni 1997 also w�hrend rund f�nf Jahren ausge�bt. Es spricht nichts daf�r, dass er sie ohne Unfall �ber kurz oder lang wieder aufgegeben h�tte. Ein dem bis zum Unfall vom 24. Juni 1997 erzielten Zusatzeinkommen entsprechendes hypothetisches Nebenerwerbseinkommen ist daher im Rahmen der Invalidit�tsbemessung beim Valideneinkommen mitzuber�cksichtigen.
3.2.3 Der Beschwerdef�hrer leidet nach dem Unfall vom 24. Juni 1997 an einem lumbospondylogenen Schmerzsyndrom links mit leichter Hypomobilit�t lumbal in alle Richtungen, nicht dermatombezogener Hyp�sthesie diffus im Oberschenkel und in der lateralen Partie des Unterschenkels und des Fusses links sowie an muskul�rem Hartspann der paravertebralen Muskulatur thorakolumbal beidseits bei in Keilform konsolidierter LWK1-Fraktur und Spondyloretrolisthesis L1 gegen�ber L2 (ca. 4 mm).
Kreisarzt Dr. O.________ hat die dem Beschwerdef�hrer trotz dieses Gesundheitsschadens zumutbare Arbeitsf�higkeit und -leistung wie folgt beurteilt:
"Wechselbelastende T�tigkeit, gehend, stehend, sitzend. Mindestens st�ndlich sollte sich der Patient durchbewegen k�nnen. Eine stark vorn�bergeneigte K�rperhaltung kann nur kurzfristig eingenommen werden, ebenso sind starke Verrenkungen des Rumpfes zu meiden. Gehen in der Ebene wie auf Treppen gut m�glich, ausnahmsweise kann der Patient auch eine Leiter erklimmen. In der Ebene kann der Patient 15-20 kg tragen, auf Treppen die H�lfte. Unter Einhaltung dieser Randbedingungen darf von einem Ganztageseinsatz ausgegangen werden."
Zur Frage, ob dem Beschwerdef�hrer zus�tzlich zur hauptberuflichen T�tigkeit auch Reinigungsarbeiten weiterhin zumutbar seien, hat Kreisarzt Dr. O.________ wie folgt Stellung genommen:
"Auch bei der jetzt ge�nderten Situation haben wir keine Elemente, die prinzipiell gegen eine Weiterf�hrung dieses langen Arbeitseinsatzes sprechen."
Aus dieser kreis�rztlichen Stellungnahme geht nicht hervor, ob die Leistung von �berzeitarbeit im Rahmen eines Nebenerwerbs nur ganz allgemein ("prinzipiell") oder konkret auch diejenige als Reiniger weiterhin als zumutbar erachtet wird. Falls letzteres zutrifft, besteht ein Widerspruch zur Umschreibung des Anforderungsprofils einer leidensangepassten T�tigkeit. Denn Reinigungsarbeit ist keine wechselbelastende T�tigkeit, die abwechslungsweise stehend, gehend oder sitzend verrichtet werden k�nnte. Ebensowenig k�nnen dabei eine vorn�bergeneigte K�rperhaltung weitgehend und die Verrenkung des Rumpfes ganz vermieden werden. Und es kommen dabei regelm�ssig auch �ber-Kopf-Arbeiten sowie auf Leitern zu verrichtende Arbeiten vor, die dem Beschwerdef�hrer gem�ss kreis�rztlicher Beurteilung - wenn �berhaupt - nur noch kurzfristig zumutbar sind. Die in der kreis�rztlichen Arbeitsf�higkeitsbeurteilung hinsichtlich der Zumutbarkeit von Reinigungsarbeit enthaltenen Widerspr�che k�nnen auch mit Hilfe der andern in den Akten enthaltenen �rztlichen Stellungnahmen zur Restarbeitsf�higkeit nicht ausger�umt werden. Die �rzte der Klinik B.________ haben zur Frage, ob dem Versicherten Reinigungsarbeiten weiterhin zumutbar sind, gar nicht Stellung genommen. Die Gutachter der MEDAS X.________ wiederum haben diese Frage zwar verneint, dabei aber auch unfallfremde Gesundheitssch�den, namentlich die auf die psychische Fehlentwicklung zur�ckzuf�hrende Beeintr�chtigung der Leistungsf�higkeit mitber�cksichtigt. Die Streitsache ist daher in diesem Punkt nicht spruchreif.
3.2.4 Falls sich ergibt, dass dem Beschwerdef�hrer Reinigungsarbeiten nicht mehr zumutbar sind, stellt sich die Frage, ob er in gleichem Umfang wie bisher die ihm verbliebene Restarbeitsf�higkeit auch im Rahmen einer leidensangepassten Nebenerwerbst�tigkeit verwerten kann. Dabei ist freilich von ausschlaggebender Bedeutung, dass es sich um eine leichte, wechselbelastende Arbeit handeln muss, die der Beschwerdef�hrer teils stehend, teils gehend, teils sitzend und ausserhalb der betriebs�blichen Arbeitszeit aus�ben kann. Ob eine Nebenerwerbst�tigkeit dieser Art und in dem vom Beschwerdef�hrer vor dem Unfall vom 24. Juni 1997 ausge�bten Umfang von ca. 2 Std. t�glich auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt �berhaupt noch Gegenstand von Angebot und Nachfrage bildet, oder ob es sich dabei um eine wirtschaftlich-praktisch nicht mehr oder nur noch unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers verwertbare Nebenbesch�ftigung handelt, steht dahin (vgl. ZAK 1989 S. 321 f. Erw. 4a). Ist letzteres nicht der Fall, so stellt sich im Weiteren die Frage, ob und in welchem Masse der Beschwerdef�hrer im Vergleich zu seiner Entl�hnung als Reiniger mit einer Verdiensteinbusse rechnen m�sste. Auch hiezu enthalten die Akten keine Angaben, weshalb je nach Ergebnis der erg�nzenden Sachverhaltsabkl�rung betreffend Zumutbarkeit einer Weiterf�hrung der Nebenerwerbst�tigkeit als Reiniger auch noch erg�nzende erwerbliche Abkl�rungen zu t�tigen sind.
3.3 Zusammenfassend ist somit das kantonale Gericht zu Unrecht davon ausgegangen, die Weiterf�hrung der Nebenerwerbst�tigkeit als Reiniger sei dem Beschwerdef�hrer ohne Einschr�nkung weiterhin zumutbar und der entsprechende Nebenverdienst daher f�r die Invalidit�tsbemessung irrelevant. Es verh�lt sich vielmehr so, dass die Zumutbarkeit der Nebenbesch�ftigung als Reiniger erg�nzender Abkl�rung bedarf. Je nach Abkl�rungsergebnis ist �ber die wirtschaftlich-praktische Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers im Rahmen einer leichten, wechselbelastenden Nebenerwerbst�tigkeit zu befinden, und es sind diesbez�glich gegebenenfalls auch noch erwerbliche Abkl�rungen zu treffen. Da die erforderlichen erg�nzenden Sachverhaltsabkl�rungen weder aus Gr�nden des rechtlichen Geh�rs noch der Verh�ltnism�ssigkeit gerichtlich durchgef�hrt werden m�ssen (vgl. oben Erw. 3.1 in fine), ist die Streitsache an die SUVA zur�ckzuweisen.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die SUVA dem Beschwerdef�hrer eine reduzierte Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 159 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 135 OG). Insoweit ist dessen Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung gegenstandslos. Soweit der Beschwerdef�hrer unterliegt, kann seinem Begehren um Bewilligung der unentgeltlichen Verbeist�ndung entsprochen werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist und die Vertretung geboten war (vgl. BGE 124 V 309 Erw. 6 mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer ist indessen ausdr�cklich darauf hinzuweisen, dass er gem�ss Art. 152 Abs. 3 OG der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn er dazu sp�ter imstande ist.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 4. M�rz 2002 und der Einspracheentscheid der SUVA vom 16. Mai 2000 aufgehoben und die Sache wird an die SUVA zur�ckgewiesen, damit sie nach erg�nzender Sachverhaltsabkl�rung im Sinne der Erw�gungen �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente neu verf�ge.
Die SUVA hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1'500.‑- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen. Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Dr. Kreso Glavas f�r den ungedeckten Teil der Parteikosten aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung (Honorar und Auslagenersatz) von Fr. 1'000.-- ausgerichtet.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wird �ber eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letzt-instanzlichen Prozesses zu befinden haben.

References: BGE 
 Art. 19
 Art. 108
 Art. 95
 Art. 113
 Art. 132
in fine
 Art. 135
 Art. 135
 BGE 
 Art. 152