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Timestamp: 2020-01-28 00:45:20+00:00

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§ 56 SG Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Soldaten auf Zeit Soldatengesetz
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§ 56 - Soldatengesetz (SG)
31 frühere Fassungen | wird in 352 Vorschriften zitiert
§ 56 hat 4 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert
(4) 1Ein früherer Soldat auf Zeit, dessen militärische Ausbildung mit einem Studium oder einer Fachausbildung verbunden war, muss die Kosten des Studiums oder der Fachausbildung erstatten, wenn er
seine Entlassung nach § 55 Absatz 4 vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat,
nach § 55 Absatz 5 entlassen worden ist,
durch Urteil in einem gerichtlichen Disziplinarverfahren aus dem Dienstverhältnis entfernt worden ist.
2Unter den gleichen Voraussetzungen muss ein früherer Soldat auf Zeit in der Laufbahn der Offiziere des Sanitätsdienstes das ihm als Sanitätsoffizieranwärter gewährte Ausbildungsgeld erstatten. 3Auf die Erstattung kann ganz oder teilweise verzichtet werden, wenn sie für den früheren Soldaten eine besondere Härte bedeuten würde. 4Gestundete Erstattungsbeträge sind nach Ablauf eines Monats nach der Bekanntgabe des Rückforderungsbescheids bis zum Ablauf des Kalendermonats vor der Zahlung mit 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu verzinsen.
Text in der Fassung des Artikels 6 Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG) G. v. 4. August 2019 BGBl. I S. 1147; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053 m.W.v. 9. August 2019
Frühere Fassungen von § 56 SG
aktuell vorher 09.08.2019 Artikel 6 Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)
aktuell vorher 01.07.2011 Artikel 2 Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 (WehrRÄndG 2011)
aktuell vorher 01.12.2010 Artikel 2 Wehrrechtsänderungsgesetz 2010 (WehrRÄndG 2010)
Zitierungen von § 56 SG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 56 SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 97 SG Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815)
... I S. 1815) ein Studium oder eine Fachausbildung begonnen haben, sind § 49 Abs. 4 und § 56 Abs. 4 in der bisherigen Fassung anzuwenden. (2) Auf die bei Inkrafttreten des ...
Artikel 6 BwEinsatzBerStG Änderung des Soldatengesetzes
... ein Unteroffizieranwärter, der sich nicht zum Unteroffizier eignet." 21. § 56 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst: ...
... ist. § 44 Abs. 3 Satz 2 und Abs. 4 gilt entsprechend." 15. § 56 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 46 ...
Artikel 2 WehrRÄndG 2010 Änderung des Soldatengesetzes
... folgt geändert: 1. § 49 Absatz 1 Satz 2 wird aufgehoben. 2. § 56 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Der Soldat bleibt jedoch in den ...
Artikel 2 WehrRÄndG 2011 Änderung des Soldatengesetzes
... aufgehoben. b) Die Nummern 2 bis 4 werden die Nummern 1 bis 3. 3. § 56 Absatz 1 Satz 2 wird aufgehoben. 4. § 59 wird wie folgt geändert: ...
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References: § 56

§ 56

§ 56
 § 55
 § 55
 § 247
 § 56
 § 56
 § 56

§ 97
 § 49
 § 56
 § 56
 § 44
 § 56
 § 49
 § 56
 § 56
 § 59