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Timestamp: 2020-08-09 17:39:28+00:00

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Corona: Maßnahmen zum Arbeitsschutz im Betrieb | DGB
Soziale Kontakte vermeiden, zu Hause bleiben: Das ist die beste Möglichkeit, sich vor einer Infektion mit dem Corona-Virus zu schützen. Doch nicht jede/r kann im Homeoffice arbeiten. Was müssen Menschen beachten, die nach wie vor ihre Arbeit vor Ort im Betrieb erledigen?
Download des Infoplakats mit Klick auf die Grafik Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung dguv.de
Oberstes Gebot für alle, die nicht zu Hause bleiben können und ihre Arbeit auch während der Corona-Epedemie an ihrem Arbeitsplatz im Betrieb erledigen müssen: Sich so gut wie möglich vor einer Infektion schützen. Damit das gelingt, muss der Betriebsrat mit dem Arbeitgeber schnell Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz vereinbaren. Die IG Metall hat die wichtigsten Infos zum Vorgehen zusammengestellt: Zur Sicherheit der Beschäftigten muss "der Betriebsrat mit dem Arbeitgeber sehr zügig Maßnahmen zum Schutz vor einer Infektion mit dem Corona-Virus vereinbaren. Das Mittel der Wahl: Gefährdung beurteilen und Maßnahmen nach Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) umsetzen!". Die Maßnahmen im Einzelnen:
Bei der Auswahl von Maßnahmen, die die Sicherheit und den Gesundheitschutz betreffen, hat der Betriebsrat mitzubestimmen. Rechtsgrundlage hierfür ist §87 (1) BetrVG in Verbindung mit §3 ArbSchG. Danach hat der Betriebsrat ein Initiativrecht und ist auch verpflichtet, dieses zu nutzen, falls der Arbeitgeber untätig ist.
Die Umsetzung der Maßnahmen muss wegen der unmittelbaren Gefährdungslage sehr zeitnah erfolgen. Die Kosten für alle Maßnahmen des Arbeitsschutzes trägt gemäß § 3 Abs. 3 ArbSchG der Arbeitgeber.
Da das Corona-Virus nach bisherigen Erkenntnissen auch auf vielen Flächen eine ganze Weile überlebt, hat der Arbeitgeber durch einen geeigneten Reinigungsplan zu gewährleisten, dass insbesondere die Flächen am Arbeitsplatz, die mit den Händen berührt werden, täglich gereinigt oder auch desinfiziert werden. Entsprechende Hygienemaßnahmen sind auch beim Schichtwechsel durch den Arbeitgeber sicherzustellen.
Infoplakat zum Download mit Klick auf die Grafik, dguv.de
Plakat mit diesen Informationen zu Corona zum Download; Quelle: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung dguv.de
Schutz vor COVID-19-Viren
Schutz vor Durchdringen von Flüssigkeitsspritzern. Schützt andere vor Tropfen in der Ausatemluft der tragenden Person.
Partikel- und aerosolfiltrierend. Schützt die tragende Person vor dem Einatmen kleinster luftgetragener Partikel und Tropfen.
Für medizinisches und pflegendes Personal, das Patienten und Patientinnen vor den eigenen Atememissionen schützen will.
Ohne Ausatemventil und wenn zusätzlich als Medizinprodukt nach EN 14683 zugelassen für medizinisches und pflegendes Personal, für Rettungs­ und Einsatzkräfte, die sich und andere bei direktem Kontakt vor einer Übertragung von Viren/Bakterien schützen wollen.
Mit Ausatemventil zum Eigenschutz vor Stäuben und Aerosolen mit Viren und Bakterien.
Ist die Verwendung der Maske im Privaten sinnvoll?
Im privaten Rahmen kann der Einsatz zum Schutz von anderen sinnvoll sein, wenn man selbst glaubt, Erreger zu verbreiten. Will man sich selbst schützen, reichen die allgemeinen Hygieneregeln für die Bevölkerung, wie sie das RKI empfiehlt. Die wichtigste: Abstand halten!
Mindestens 1,50 Meter.
Im privaten Rahmen reichen die allgemeinen Hygieneregeln für die Bevölkerung, wie sie das RKI empfiehlt. Die wichtigste: Abstand halten! Mindestens 1,50 Meter.
Ist die Verwendung der Maske ohne besondere Anleitung möglich?
Nein, für die Verwendung der Maske ist eine Unterweisung nötig, damit die Schutzwirkung
erreicht wird. Ein Beispiel: Es muss darauf aufmerksam gemacht werden, dass ein Bart die Schutzwirkung beeinträchtigt oder gar unwirksam macht.
Welche Schutzwirkung hat die Maske?
Schützt die tragende Person NICHT zuverlässig vor einatembaren, luftgetragenen Partikeln und/oder Viren und Bakterien.
Filtert bei korrekter Verwendung wenigstens 78 % der luftgetragenen Partikel und/oder ­Viren und Bakterien aus der Atemluft der tragenden Person.
Wie gut dichtet die Maske am Gesicht ab?
Die Maske dichtet nicht ab.
Bei korrekter Verwendung minimale Undichtigkeiten beim Einatmen.
Wie lange kann die Maske verwendet werden?
Wegwerfprodukt; muss nach jedem Einsatz entsorgt werden.
Je nach Klassifizierung für eine Arbeitsschicht von 8 Stunden oder zur Wiederverwendung geeignet (siehe Gebrauchsanleitung).
Wer prüft die Maske?
Prüfung nach EN 14683, Norm für „Chirurgische Masken“ durch Hersteller.
Zertifizierung durch Hersteller.
Prüfung nach EN 149, Norm für „Partikelfiltrierende Halbmasken“ durch unabhängige Prüfstelle.
Zertifizierung und Überwachung durch unabhängige Zertifizierungsstelle.
Damit alle erforderlichen Maßnahmen angemessen beachtet werden können, muss eine Unterweisung durch den Betriebsarzt erfolgen. Dieser prüft in Absprache mit dem Arbeitgeber und Betriebsrat auch, ob aufgrund der spezifischen betrieblichen Bedingungen ggf. weitere Schutzmaßnahmen erforderlich sind.
Der Arbeitsschutzausschuss (§ 11 ASiG) koordiniert zeitnah die Umsetzung der Maßnahmen und hilft bei der Kontrolle ihrer Wirksamkeit. Die Verantwortung hat der Arbeitgeber. Dieser hat sich fachkundig unterstützen zu lassen, z.B. durch Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Betriebsärzte und Sicherheitsbeauftragte.
Arbeitsschutz in Betrieben ohne Betriebsrat
Auch wenn es im Betrieb keinen Betriebsrat gibt, sollten sich die Beschäftigten für den Schutz ihrer Gesundheit einsetzen: § 81 (3) BetrVG weist auf ein Anhörungsrecht für Arbeitnehmer hin. Es betrifft alle Maßnahmen zur Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit. Zusätzlich sieht § 17 (2) ArbSchG ein Beschwerderecht vor. Wenn der Arbeitgeber keine Abhilfe leistet, können sich die Beschäftigten an die zuständige Behörde wenden, also an das Gewerbeaufsichtsamt oder das Amt für Arbeitsschutz. Diese muss dem Problem nachgehen, auch wenn der Beschäftigte anonym bleiben will.
Corona-Info der IG Metall: 10 Maßnahmen zum Schutz vor dem Corona-Virus im Betrieb (PDF, 167 kB)
Homeoffice und Arbeitsschutz
Die IG BCE hat online einen Ratgeber Homeoffice veröffentlicht. Einige der Hinweise aus dem Ratgeber, was es bei Homeoffice zu beachten gibt, welche Rechte Arbeitnehmerinnen und Arbeitenehmer haben und wie der Arbeitsalltag Zuhause gelingen kann, haben wir hier zusammengefasst:
Wie richte ich meinen Arbeitsplatz im Homeoffice richtig ein?
Nicht alle, die jetzt im Homeoffice arbeiten, haben dafür ein eigenes Büro mit Schreibtisch und Bürostuhl. Hier muss beispielsweise der Küchentisch herhalten. Doch auch wenn der Arbeitsplatz jetzt improvisiert werden muss, einige Dinge können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beachten, um eine gesunde Haltung einzunehmen:
1. Der Arbeitsplatz sollte sich in einer ruhigen Umgebung befinden. Befindet sich vor dem Küchenfenster eine Baustelle, kann der Arbeitsplatz vielleicht in einem anderen Raum verlegt werden.
2. Der Abstand vom Sitzplatz zum Bildschirm beträgt idealerweise 50-70 cm.
3. Der Bildschirm steht so, dass sich darin kein Licht spiegelt. Das heißt: Besser nicht mit dem Rücken zum Fenster sitzen.
4. Auf den Bildschirm blickt man am besten leicht herab. Die Bildschirmoberkante sollte sich leicht unterhalb der Augenhöhe befinden.
5. Mit separater Maus und Tastatur schont man die Handgelenke. Arme und Beine sollten sich im 90-Grad-Winkel.
6. Öfter die Sitzhaltung ändern und zwischendurch kurz Aufstehen, beugt Verspannungen vor.
Grundsätzlich gilt: Niemand muss ständig erreichbar sein. Zuhause gelten wie im Betrieb die tarifvertraglichen und gesetzlichen Regeln zur Arbeitszeit. Ein Arbeitstag hat also in der Regel acht Stunden, nach sechs Stunden muss eine Pause von 30 Minuten eingelegt werden. Gibt es keine digitale Zeiterfassung, sollten sich Beschäftigte ihre Arbeitszeiten notieren. So behält man den Überblick. Die Gefahr im Homeoffice auch abends noch mal eben die E-Mails zu checken, ist aber groß. In vielen Unternehmen gibt es bereits Betriebsvereinbarun-gen zu mobilem Arbeiten, in denen auch die Erreichbarkeit geregelt ist.
Die Grenze zwischen Arbeit und Privatem verschwimmt. Während wir im Büro ganz klar dienstlich unterwegs sind, ist bei der Arbeit Zuhause nicht immer klar, welche Rolle wir ge-rade haben: Ständig springt man Hin und Her zwischen Arbeitnehmer, Eltern und Partner sein. Das führt zu Stress. Da hilft es, klare Zeiten zu schaffen, wann was ansteht. Außerdem sollten man – wenn möglich - bestimmte Orte definieren. Auf keinen Fall sollte man den Laptop im Bett für die Arbeit rausholen. Das klingt banal, aber wenn alle Räume in Haus und Wohnung gleichzeitig auch Arbeitsorte sind, ist ein Abschalten nach Feierabend kaum möglich.
Weitere Informationen zum Thema Corona und Arbeitsschutz
Kann ich als Angehöriger einer der Risikogruppen von der Arbeit freigestellt werden oder andere Aufgaben übernehmen?
Ein ärztliches Attest des Haus- oder Facharztes reicht für eine Freistellung durch den Arbeitgeber in der Regel nicht aus, da dieser Arzt den Arbeitsplatz nicht kennt. Zunächst ist es wichtig abzuklären ob Beschäftigte, die einer Risikogruppe angehören durch die Ausübung ihrer Tätigkeit bei der Arbeit gefährdet sind. Hierbei kann der Betriebsarzt im Rahmen einer Wunschvorsorge beraten. Der Betriebsarzt kennt den Arbeitsplatz und schlägt dem Arbeitgeber geeignete Schutzmaßnahmen vor, wenn die normalen Arbeitsschutzmaßnahmen nicht ausreichen. Nach § 3 (1) 1 Arbeitssicherheitsgesetz gehört es zu den Aufgaben der Betriebsärzte, den Arbeitgeber und die sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen hinsichtlich der Beurteilung der Arbeitsbedingungen zu beraten. Ändern sich diese Bedingungen aufgrund der Pandemiesituation, kann eine Neubewertung der Bedingungen erfolgen.
Gegebenenfalls kann der Betriebsarzt dem Beschäftigten auch einen Tätigkeitswechsel empfehlen. Der Arbeitgeber erfährt davon nur, wenn der/die Betreffende ausdrücklich einwilligt. Der Arbeitgeber entscheidet dann über den Tätigkeitswechsel oder ggf. über die Freistellung.
Siehe: Bundesarbeitsministerium "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard"
Der Beschäftigte kann jedoch auch vorübergehend zur Vermeidung der individuellen Gefährdung eine andere Tätigkeit wahrnehmen oder von Teilaufgaben entbunden werden. Oftmals ist keine generelle Freistellung von der Arbeit notwendig. Allerdings sollte in beiden Fällen die betriebliche Interessensvertretung hinzugezogen werden.
Was gilt bezüglich der Lohnfortzahlung und muss die Arbeitszeit nachgeholt werden?
Die Notwendigkeit zur Freistellung ergibt sich – wie oben erläutert – aus der arbeitsmedizinischen Vorsorge zur Vermeidung von Gefährdungen der Beschäftigten.
Das Bundesarbeitsministerium stellt klar:
„Ein Arbeitgeber, der Arbeitnehmer, die arbeitsfähig und auch arbeitsbereit sind, rein vorsorglich nach Hause schickt, bleibt zur Zahlung der Vergütung verpflichtet (so genannter Annahmeverzug - § 615 S. 1 BGB). In diesen Fällen muss der Arbeitnehmer die ausgefallene Arbeitszeit auch nicht nachholen.“ (Quelle: www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html)
Bei mir stehen arbeitsmedizinische Vorsorgen an, bzw. ich habe den Wunsch mit dem Betriebsarzt zu sprechen, worauf ist zu achten?
Für die arbeitsmedizinische Vorsorge nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) gelten im Pandemiefall dieselben Vorsichtsmaßnahmen wie für jede Arztpraxis; diese ergeben sich aus dem Pandemieplan und Anordnungen des Bundes und der Länder. Als pragmatische Lösung könnten in der Notsituation arbeitsmedizinische Vorsorgen auch telefonisch durchgeführt werden. Bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge steht die Beratung im Vordergrund, dennoch sollte hier die Notwendigkeit abgewogen werden und unter Umständen einer Verschiebung Vorrang gegeben werden. Weiterhin hat der Arbeitgeber auf Wunsch dem Beschäftigten eine arbeitsmedizinische Vorsorge (Wunschvorsorge) zu ermöglichen. Die Interessensvertretung kann den Beschäftigten bei der Äußerung des Vorsorgewunsches unterstützen. Unter Umständen gibt es in ihrem Unternehmen bereits ein arbeitsmedizinische Sprechstunde, die sie wahrnehmen können.
https://www.bmas.de/DE/Service/Medien/Publikationen/a458-ame-wunschvorsorge.html
Mehr Infos: https://publikationen.dguv.de/praevention/allgemeine-informationen/2054/10-tipps-zur-betrieblichen-pandemieplanung
Weitergehende Hinweise und Informationen zur Umsetzung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes werden von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin ständig erweitert und aktualisiert. Dort können insbesondere Informationen zu Tätigkeiten innerhalb und außerhalb des Gesundheitswesen und in Laboren abgerufen werden. Es besteht zudem die Möglichkeit über das Informationscenter bisher unbeantwortete Anfragen zu stellen.

References: §87
 §3
 § 3
 § 81
 § 17
 § 3
 § 615