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Timestamp: 2019-12-09 18:03:29+00:00

Document:
Gewalttätige Anwältin Hitzlberger, die Kontaktabbruch seit 2012 verschuldet hat, wird weiter gedeckt: Studienergebnisse der Univ. Tübingen zu Kindesmisshandlung/Rechtsmissbrauch unter Etikett „hochkonflikthaft“ geht an die Täterjustiz Würzburg. | martindeeg
Gewalttätige Anwältin Hitzlberger, die Kontaktabbruch seit 2012 verschuldet hat, wird weiter gedeckt: Studienergebnisse der Univ. Tübingen zu Kindesmisshandlung/Rechtsmissbrauch unter Etikett „hochkonflikthaft“ geht an die Täterjustiz Würzburg.
Veröffentlicht am 8. September 2017 von martindeeg
Mit Beschluss vom 01.09.2017 wird mein Ablehnungsgesuch gegen Dr. Alexander Milkau wie gehabt Rechtsstaat simulierend floskelhaft und mit Satzbausteinen abgewiesen. Milkau versucht, die sog. Rechtsanwältin Dr. Gabriele Hitzlberger vor der schadensrechtlichen Geltendmachung des von ihr verschuldeten Kontakabbruchs zu meiner Tochter Juni 2012 zu bewahren – womit er ihr keinen Gefallen tut.
Hier die Klageschrift, die offen legt, wie die Beklagte sich u.a. in einer Form von Selbstjustiz über die Amtsermittlungen, die Entscheidungen und die Vorgaben des Familiengerichts hinwegsetzt:
Auch nach der Feststellung in Verhandlung durch alle anwesenden Beteiligten am 20.12.2012, dass weitere Kontaktverhinderung fatale Folgen für mein Kind hat, Schädigungen manifestiert werden, hielt das die Hetzanwältin und Beklagte Dr. Gabriele Hitzlberger nicht davon ab, infolge die Konfliktlösung und konkret vereinbarte Kontaktanbahnung durch die Umgangspflegerin Meike Kleylein-Gerlich zu verhindern, und durch einen asozialen Befangenheitsantrag gegen die Zeugin und Richterin Treu die bis heute andauernde Eskalation, Traumatisierung und den rechtsfreien Zustand zu verschulden.
Ich werde diese bösartige und gewalttätige Frau als Vater zur Rechenschaft ziehen!
Hier nun sofortige Beschwerde – sowie Anträge wegen Besorgnis der Befangenheit gegen Dr. Martin Gogger, Dr. Armin Haus und die offenkundig korrupte und weiter gegen mich agierende charakterlich ungeeignete Ursula Fehn-Herrmann.
Diese erfolgt unter Hinweis nun auf die KiMiss-Studie der Universität Tübingen (Grafiken) , die am 22. August 2017 veröffentlicht wurde – und offenlegt, was für ein rechtsfreier Raum, was für eine asoziale Art der Kindesmisshandlung durch Juristen hier offenkundig gewohnheitsmäßig rechtswidrig stattfindet, verschuldet und manifestiert durch eskalierende Profiteure und Konfliktgewinnler wie Hitzlberger.
http://www.kimiss.uni-tuebingen.de/de/2016studie.html
97070 Würzburg 06.09.2017
Az. 73 O 1368/17
Gegen den Beschluss vom 01.09.2017 wird hiermit sofortige Beschwerde eingereicht.
Auf bereits vor Wochen gestellten Antrag auf Akteneinsicht wird verwiesen.
Hiermit erfolgt weitere Geltendmachungen auf Grundlage des seit 2012 rechtswidrig und schuldhaft durch die Beklagte verursachten kompletten Kontaktabbruches des Klägers als Vater und ehem. Polizeibeamten zu dessen leiblicher Tochter unter Selbstjustiz der Beklagten, Missbrauch des Rechtssystems, Verleumdung und Diffamierung des Klägers und gewalttätiger aggresssiver Ausgrenzung unter dem Etikett vorgeblicher „Schutzbedürftigkeit“ der Volljuristin Kerstin Neubert.
Fragen zu den Zusammenhängen werden gerne weiter vom Kläger beweisrechtlich ergänzt und beantwortet, sind jedoch im Blog, der eifrig von den Beklagten und den Sachbearbeitern der Justiz genutzt wird, redundant einsehbar, Originalakten.
Über den Klageinhalt und die beweisrechtlichen vorgetragenen Tatsachen, dass die Beklagte in gewalttätiger aggressiver und rechtswidriger Art und Weise den kompletten Kontaktabbruch, vollstreckbaren Beschluss auf konkreten wöchentlichen sog. Umgang zwischen dem Kläger und seinem Kind ab dem 01.06.2012 und bis zum 07.07.2015 (Aufhebung des bis dahin gültigen Beschlusses) sowie weitere Schädigungen darüberhinaus schuldhaft und rechtswidrig zu verantworten hat, ist wie genannt Beweis zu erheben.
Das Bundesverfassungsgericht hat festgelegt, dass in diesem Fall zur Grundrechtswahrung und Gleichheit vor dem Gesetz PKH zu gewähren ist:
Über diese höchstrichterlichen Vorgaben setzen sich die Würzburger Richter willkürlich und ohne jede objektiv nachvollziehbare Begründung hinweg.
Dass die widerwärtige gewalttätige und bösartig massivste Schädigungen zu verantwortende Beklagte in offenkundig persönlicher Kommunikation (Akteneinsicht angefordert!) mit dem Richter Dr. Milkau auf einen irrelevanten Beschluss vom Februar 2016 verweist, und sich der Richter die Schutzbehauptungen der Beklagten zu eigen macht, belegt Befangenheit und lässt den dringenden Verdacht auf Rechtsbeugung zugunsten der geschätzten und persönlich bekannten Juristenkollegen der Beklagten und deren Kanzlei Jordan, Schäfer, Auffermann zu.
Bei Ablehnung der Befangenheit wird lediglich Rechtsstaatlichkeit simuliert: der konkrete Vorhalt hier, dass der Richter zur Ablehnung einen Beschluss nutzt, der ihm nicht vorliegt und der auch nicht Klageinhalt ist, wird komplett ausgeklammert, in einer Art Nichtbegründung zugunsten des Richterkollegen.
Rechtswidrigkeit eines Beschlusses lässt den Rückschluss auf Befangenheit fraglos zu.
Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass der Kläger langjährig tätiger Polizeibeamter ist, und kein Idiot, der sich von Richtern beliebig herabwürdigend für dumm verkaufen lässt, um Verbrechen im Amt aus den Reihen der Justizbehörde und eine 14 Jahre andauernde schuldhafte Zerstörung der Vaterschaft des Klägers unter Schädigung seines leiblichen Kindes durch anhaltenden Rechtsmissbrauch zu vertuschen und so die Täterinnen und Täter zu decken.
Es folgt ergänzend weiterer Beweisvortrag zum Klageinhalt, aktuelle Studienergebnisse der Universität Tübingen zum Thema: das gewalttätige, aggressive und rechtswidrige Verhalten der Beklagten hier repräsentiert die Ursache für ein vielfaches juristisches und gesellschaftliches Unrecht, gegen das im Rahmen der Generalprävention ein Exempel zu statuieren ist.
Hier werden im Vorbeigehen durch vorgebliche Organe der Rechtspflege wie der Beklagten hier bösartig und mit vollem Vorsatz ganze Biographien zerstört, ohne dass das kausale asoziale und gewalttätige Verhalten solcher Täterinnen („Fachanwältinnen“) in irgendeiner Form auch nur thematisiert wird.
Der Kläger hat als Vater eines so geschädigten leiblichen Kindes bereits ausführlich mitgeteilt, dass das dumme, aggressive, bösartige und ergebnisorientiert auf Schädigung von Vater und Kind ausgerichtete Verhalten der Beklagten hier seit März 2012 ein Mordmotiv darstellt.
Dies spätestens seit Januar 2013, nachdem die Beklagte anstatt wie kurz zuvor am 22.12.2012 in Verhandlung vereinbart, im Sinne der Verhinderung weiterer fataler Folgeschäden für die Tochter die Kontakte anzubahnen, Zeugin Kleylein-Gerlich, einen auf Schädigung des Kindes ausgerichteten sog. Befangenheitsantrag gegen die Richterin Treu (ebenfalls im Verfahren als Zeugin benannt) einreichte, was den Kontaktabbruch zwischen Vater und Kind bis heute rechtswidrig,schuldhaft und kausal verursachte. Der Beschluss vom Februar 2016, den der Richter offenkundig auf Hinweis der Beklagten, mit der er offenbar außerhalb des Verfahrensgangs kommuniziert – Akteneinsicht angefordert! – ins Verfahren hier beweisrechtlich und insoweit irrelevant einführte, hat erkennbar nichts mit dem Klageinhalt zu tun, der Schädigungen beginnend 2012 betrifft.
Wenn Richter vorgeben, solche einfachen Zusammenhänge nicht zu verstehen, sind sie offenkundig befangen und rechtsfremd interessengeleitet.
Gegen die erkennenden Richter Dr. Martin Gogger, Ursula Fehn-Herrmann und Dr. Armin Haus, die Befangenheit des Dr. Milkau argumentationsfrei in Abrede stellen, ohne auf diesen objektiven Befangenheitsgrund in irgendeiner Form einzugehen, wird daher hiermit unter Verdacht der Rechtsbeugung zu Lasten des Klägers ebenfalls Besorgnis der Befangenheit angezeigt.
Die Besorgnis der Befangenheit durch den Richter Milkau wurde durch die Richter in einer Art Nichtbegründung in Abrede gestellt („unbegründet und unzulässig“) und besteht begründet weiter.
Die Richterin Ursula Fehn-Herrmann ist als korrupt und charakterlich völlig ungeeignet für den Beruf des Richters anzusehen, zur Anzeige gebracht und wie der sog. Richter Peter Müller aus tatsächlichen Gründen von sämtlichen Geltendmachungen des Klägers ab sofort auszuschließen.
Dr. Martin Gogger ist bereits in Verfahren Az. 72 O 1041/17 zu Lasten des Klägers wegen Besorgnis der Befangenheit und Verdacht der Rechtsbeugung zugunsten der korrupten Richterin Fehn-Herrmann geltend gemacht, die in diesem Verfahren offenkundig rechtsbeugend versucht, den ihr persönlich bekannten und verbundenen Dr. Groß vor berechtigten Geltendmachungen des Klägers – wegen eines vorsätzlich erstatteten Fehlgutachtens und unrichtigen ärztlichen Zeugnisses – unter Missbrauch ihres Richteramtes verfassungsfremd und fernab von rechtlichen Grundsätzen zu schützen.
Dr. Martin Gogger ist auch mit einzelnen Fachanwälten der Kanzlei Jordan,Schäfer, Auffermann gut bekannt. Sollte dies in Abrede gestellt werden, wird Eidesstattliche Versicherung gefordert.
Auch Dr. Armin Haus ist mit den Anwälten der Kanzlei Jordan, Schäfer, Auffermann seit Jahren gut bekannt. Im Verfahren 92 O 601/14 hat Dr. Haus über Unterlassungsklage der Beklagten Hitzlberger zu Lasten des Klägers verhandelt.
Im mündlichen Verhandlungstermin am 14.04.2014, 92 O 601/14, ging der Vertreter der Beklagten Hitzlberger , der sog. Rechtsanwalt Ulrich Schäfer – Kanzlei Jordan, Schäfer, Auffermann – zweimal mit einem Stuhl auf den Kläger los bzw. riss diesen vom Boden hoch und schwang ihn drohend mit wirrem Blick über die Schulter. Der Kläger konnte diesen völligen Kontrollverlust und diese Impulskontrollstörung insoweit nur mit Staunen quittieren.
Dr. Armin Haus, Landgericht Würzburg, Ottostraße 5, 97070 Würzburg
Es spricht für sich, wenn sich ein seriös auftretender Anwalt ein solches Verhalten in einem Verhandlungssaal des örtlichen Gerichts, wo er immerhin einen Ruf zu verlieren hat, sich ohne weiteres glaubt herausnehmen zu können.
Infolge wurde in diesem Verfahren ein Vergleich geschlossen, der beinhaltete, dass die hier Beklagte eine Strafanzeige gegen den Kläger wegen vorgeblicher Beleidigung zurückzieht bzw. den Strafantrag zurücknimmt. Dies wurde zwischen Schäfer und dem Rechtsbeistand des Klägers, Christian Mulzer so vereinbart.
Obwohl der Kläger infolge seinen Teil des Vergleichs in dem von der Beklagten inszenierten Verfahren einhielt, verweigerte die Beklagte infolge wegen der Kosten die Rücknahme des Strafantrags und ihren Teil des Vergleichs einzuhalten.
Der Kläger wurde infolge angeklagt, von Justiztäter Thomas Behl auf Grundlage falscher Eidesstattlicher Versicherung zu einer Geldstrafe von rund 1800 Euro wegen Beleidigung verurteilt. In Berufungsinstanz wurde der Kläger in demütigender Weise unter Bedrohung mit einer „höherenStrafe/Haftstrafe“ von der Richterin Susanne Krischker zur Berufungsrücknahme genötigt.
Auch diese Posse führte zu einer weiteren hämischen Berichterstattung durch die justiznahen Schreiberlinge, sog. Gerichtsreporter, im Regionalblatt Mainpost auf Basis der seit 2003 andauerenden Kindesentfremdung (hier: „Rosenkrieg“) unter der Überschrift „Ex-Polizist beleidigt…“.
Das Kindeswohl, das stets zur Ausgrenzung und weiteren Schädigung des Klägers argumentativ missbraucht wird, interessiert im Rahmen dieser öffentlichen Stigmatisierung und des Rufmords auf Basis von Justizverbrechen niemanden, was die ganze aalglatte Heuchelei und Doppelmoral der gesamten Akteure hier schlaglichtartig offenlegt.
Der Missbrauch des vorgeblichen Kindeswohls durch Ausgrenzung und Entwertung des Vaters des Kindes durch die Beklagte, die Gewalttäterin Hitzlberger, ist Kerninhalt der Klage hier.
Allein die Tatsache, dass Dr. Milkau vorgibt, nicht zu verstehen, dass es hier um existentielle Grundrechtsverweigerung seit 2012 geht, und dies mit Hinweis auf Beschluss vom Februar 2016 versucht abzutun, begründet eine Befangenheit wegen richterlicher Missachtung rechtlicher, insbesondere verfassungsrechtlicher Grundsätze in Bezug auf Elternschaft des Klägers.
Es ist insoweit auszuschließen, dass den Richtern hier die intellektuellen Kapazitäten fehlen, um dies zu begreifen, so dass von sachfremd und rechtsfremd interessengeleiteter Entscheidungsgrundlage sowohl bei der Ablehnung der Befangenheit als auch bei dem in Abredestellenwollen eines PKH-Anspruchs auszugehen ist.
Die Richter stellen eine Besorgnis der Befangenheit des Richters Milkau lebensfremd und willkürlich auch in Abrede, obwohl dieser sich in Beschluss zweifelsfrei voreingenommen rechtsfremd in herabwürdigender Weise über den Kläger äußert:
„Der Vortrag besteht im Wesentlichen aus allgemeinen Unmutsäußerungen und Beschimpfungen der Antragsgegnerin und der Richter aus früheren den Antragsteller betreffenden Verfahren.“
Beschluss des befangenen Richters vom 01.08.2017, Az. 73 O 1368/17
Das ist objektiv unrichtig. Wenn ein Richter eine ausführliche Klageschrift mit zahlreichem Beweisvortrag, Zeugenbenennungen und Darlegung des dissozialen gewalttätigen Verhaltens der Beklagten anhand Originalakten so bewertet, hat er sich erkennbar bereits von der objektiven und unabhängigen Prüfung verabschiedet.
Anstatt sich mit dem ausführlichen Beweisvortrag, den Zeugenbenennungen und den Aussagen der Beklagten zu befassen, sucht der befangene Richter in Folge Rechtfertigungsgründe für das asoziale, gewalttätige und den Kläger und dessen Tochter gezielt schädigende Verhalten der Beklagten.
Der befangene Richter entfernt sich hierbei erkennbar so weit von anerkannten rechtlichen und insbesondere verfassungsrechtlichen Grundsätzen, dass die sog. Entscheidung aus Sicht des Klägers nicht mehr verständlich und offensichtlich unhaltbar ist und den Eindruck einer persönlich motivierten willkürlichen und völlig sachfremden Einstellung des Richters begründet.
So beruft sich – wie bereits wiederholt und ohne dass hierauf eingegangen wird, beweisrechtlich dargelegt – der befangene Richter Milkau in Beschluss vom 01.08.2017 auf einen Beschluss des OLG Bamberg vom Februar 2016, um die zur Klage gebrachten rechtswidrigen Taten der Beklagten beginnend März 2012 gegen den Kläger und seine Tochter rechtfertigen zu wollen. Dieser Beschluss ist weder Inhalt der Klageschrift noch wurde hierauf in irgendeiner Form vom Kläger Bezug genommen!
Es ist daher nicht ersichtlich, wie der Richter dazu kommt, diesen Beschluss überhaupt ins Verfahren einbringen zu wollen und hiermit auch noch gleich die Klage abweisen zu wollen.
Dass ein Richter derart intellektuell unfähig ist, die Kausalitäten in diesem Zusammenhang zum Klageinhalt nicht zu erkennen und ernsthaft glauben machen will, ein Beschluss von 2016 könne als Entlastung für Taten ab 2012 herhalten, ist absurd.
Es ist daher davon auszugehen, dass hier mangels sachlicher Entscheidungsgründe irgendetwas zu Lasten des Klägers fabuliert wird.
Die offenkundig diese Befangenheit mittragenden und fortsetzenden Richter Gogger, Fehn-Herrmann und Haus schreiben bezüglich Vorhalt in einer Art Nichtbegründung, dass der befangene Richter nicht nur mit der Beklagten sondern auch mit deren Kollegen der Kanzlei Jordan, Schäfer, Auffermann vielfach zu tun hat und persönlich gut bekannt ist, in einer den Kläger herabwürdigenden Form wie folgt:
„Ein konkreter Bezug zu einer Voreingenommenheit des Richters in der vorliegenden Sache ist nicht erkennbar. Die Substanzlosigkeit des Ablehnungsgesuchs (!) wird auch dadurch bestätigt, dass der Antragsteller die behaupteten privaten Kontakte des Richters zu der Rechtsanwältin Hitzlberger bzw. der Rechtsanwaltskanzlei Jordan, Schäfer, Auffermann durch nichts belegt.“
Hiermit wird erkennbar versucht, die privaten und persönlichen Kontakte nicht einräumen zu müssen, ohne sie strafrechtlich relevant leugnen zu wollen.
Die Kontakte sind durch das akribisch und redundant hier dargelegte Vorbringen bereits belegt: Richter Dr. Milkau beruft sich bei Ablehnung auf einen Beschluss, der ihm – da er nicht vom Kläger stammt – zwangsläufig seitens der Beklagten zugekommen ist, was allerdings nirgends in der Akte festgehalten oder erwähnt ist.
Es wird um Eidesstattliche Versicherung gebeten, mit der der Richter Dr. Milkau bestätigt, dass er weder zu der Beklagten und Gewalttäterin Hitzlberger noch zu den Anwälten der Kanzlei Jordan,Schäfer, Auffermann persönlichen und langjährigen Kontakt hat.
Andernfalls ist hier davon auszugehen, dass Befangenheitsgründe gezielt vertuscht werden. Es ist offenkundig, dass der Sachverhalt hier massives öffentliches Interesse hervorruft und dass es um alles andere als einen krassen Einzelfall geht, ohne dass Justiz und Standesorganisationen in irgendeiner Weise gegen die bösartigen und asozialen strukturellen Gewalttaten wie die der Beklagten hier unter dem Etikett „Rechtsvertretung“ vorgehen.
Nochmals: der befangene Richter bezieht sich auf einen Beschluss, der in dem Antrag des Klägers weder als Beweismittel angeführt ist noch in sonst irgendeiner Weise hierauf Bezug genommen wird. Hierauf wird Befangenheit angezeigt, worauf auch die diese ablehnenden Richter diese Tatsache ignorieren und ausblenden wollen, obwohl sie rechtlichen Grundsätzen widerspricht und offenkundig auf Willkür und Parteilichkeit zu einer Juristin beruht, die persönlich bekannt ist, was wiederum den begründeten Schluss zulässt:
Der Richter macht sich Äußerungen der Beklagten zu eigen, die diese offenbar in einer Stellungnahme auf Zusendung des Klageentwurfs gegenüber dem Gericht gemacht hat. Antrag auf Akteneinsicht ist mit Datum vom 11.08.2017 durch den Kläger gestellt.
Dies Akteneinsicht liegt bis heute nicht vor.
Dr. Milkau hat offenkundig schlicht die Darstellungen der Kanzlei übernommen, was durch die Verweigerung der Akteneinsicht bestätigt wird und die Besorgnis der Befangenheit und den Verdacht der Rechtsbeugung zugunsten der Gewalttäterin und Beklagten Hitzlberger bestätigt und weiter erhärtete.
Weiter Einlassungen sind bis zur Akteneinsicht (und bei weiterem in Abredestellen einer persönlichen Bekanntschaft erstatteten Eidesstattlichen Versicherung des Richters) nicht angezeigt.
Die Besorgnis der Befangenheit wird insoweit nachvollziehbar erweitert auf die Richter, die diese offenkundige Besorgnis der Befangenheit vorgeblich nicht erkennen können.
Das Geklüngel bei den Justizbehörden Würzburg mit befreundeten Anwälten und Gutachtern etc., das der Kläger seit 2003 selbst feststellte und zu dem ihm infolge der Veröffentlichungen in seinem Blog fortlaufend weitere Fakten und Verhältnisse mitgeteilt werden, wirft insgesamt die Frage auf, inwieweit hier noch ein objektives und gesetzesgebundenes, funktionierendes Rechtswesen besteht.
Um die gesellschaftliche Relevanz und die Notwendigkeit einer Generalprävention gegen derart dissoziale, gewalttätige, aggressive und ideologisch gegen Väter gerichteten Selbstjustiz unter Missachtung der Amtsermittlungen und der Entscheidungen des Familiengerichts (dezidiert beweisrechtlich dargelegt) durch sog. Rechtsvertreterinnen wie die Beklagte Hitzlberger hier bzw. die Kanzlei Jordan, Schäfer, Auffermann zu beleuchten, erhalten die Richter in diesem Verfahren in Ergänzung zum Beweisvortrag folgende aktuellen Studienergebnisse vom 22. August 2017 bezüglich der Folgen und der Schädigungen des rechtswidrigen Verhaltens der Beklagten:
KiMiss-Studie 2016/17: Datenbericht unter besonderer Behandlung der Themen Gemeinsame Sorge, Eltern-Kind-Entfremdung und emotionaler Missbrauch. 22. August 2017. KiMiss-Projekt, Universität Tübingen.
Auf den Inhalt der Studie wird vollinhaltlich beweisrechtlich verwiesen.
Das Verhalten der Beklagten in dem die Eltern Kerstin Neubert und Martin Deeg betreffenden Verfahren verwirklicht den Tatbestand der Kindesmisshandlung durch die Beklagte, die offenkundig selbst keine Kinder hat.
Jeder Vollidiot begreift, dass die gewaltsame Ausgrenzung und Entfremdung eines Elternteils unter Diffamierung, Beleidigung, Verleumdung, Dämonisierung und Entwertung des geschädigten Elternteil, wie sie die Beklagte hier beginnend März 2012 bösartig zielgerichtet ergebnisorientiert gegen den Kläger betrieben hat, nicht nur lebenslang irreversible Bindungsschädigung und Traumatisierung für Elternteil und Kind regelhaft nach sich zieht sondern auch geltendem Recht und Gesetz innerhalb der EU widerspricht.
Auch Würzburger Richtern ist daher zuzumuten, dass sie diese Kausalitäten und Zusammenhänge objektiv bewerten und endlich etwas gegen dieses asoziale Gebaren der sog. Rechtsvertreter unternehmen. Dass diese die Bösartigkeit und Rechtswidrigkeit ihres Handelns erkennen, ergibt sich ohne weiteres bereits, wie ebenfalls beweisrechtlich dargelegt, aus dem sog. Leitfaden/Verhaltenskodex für familiengerichtliche Verfahren, zu der sich die Beklagte ebenfalls völlig konträr verhielt.
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19 Gedanken zu „Gewalttätige Anwältin Hitzlberger, die Kontaktabbruch seit 2012 verschuldet hat, wird weiter gedeckt: Studienergebnisse der Univ. Tübingen zu Kindesmisshandlung/Rechtsmissbrauch unter Etikett „hochkonflikthaft“ geht an die Täterjustiz Würzburg.“
martindeeg sagte am 12. September 2017 um 11:08 :
„BGH ändert Rechtsprechung: Schmerzensgeld auch für Verletzungen bei rechtmäßigen Behördenmaßnahmen möglich, zu BGH , Urteil vom 07.09.2017 – III ZR 71/17
….Der III. Zivilsenat hat unter Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung darauf erkannt, dass der Entschädigungsanspruch aus Aufopferung auch den Ausgleich immaterieller Schäden, mithin auch ein Schmerzensgeld, umfasst….
Der Senat hat in seinem jetzigen Urteil ausgeführt, von einem Willen des Gesetzgebers, die Ersatzpflicht bei Eingriffen in immaterielle Rechtsgüter grundsätzlich auf daraus folgende Vermögensschäden zu beschränken, könne nicht mehr ausgegangen werden. Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung schadenersatzrechtlicher Vorschriften vom 19.07.2002 und der hierdurch bewirkten Ausweitung des Schmerzensgeldanspruchs infolge der Änderung des § 253 BGB habe der Gesetzgeber den Grundsatz, auf den der Senat sein Urteil von 1956 gestützt habe, verlassen. Dies ergebe sich auch aus der Änderung der Vorschriften über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen im Jahr 1971, nach denen für zu Unrecht erlittene Haft eine Entschädigung auch für Nichtvermögensschäden gewährt werde. Zudem habe mittlerweile eine Vielzahl von Bundesländern Bestimmungen eingeführt, nach denen Ersatz auch des immateriellen Schadens bei Verletzung des Körpers oder der Gesundheit infolge präventiv-polizeilicher Maßnahmen geschuldet werde.“
https://rsw.beck.de/aktuell/meldung/bgh-aendert-rechtsprechung-schmerzensgeld-auch-fuer-verletzungen-bei-rechtmaessigen-behoerdenmassnahmen-moeglich
martindeeg sagte am 11. September 2017 um 22:49 :
„Schmähkritik gegen Künast
Von der Faulheit der Staatsanwaltschaft
….Soeben hat die Staatsanwaltschaft Berlin den Satz „Man sollte dich köpfen“ zu einer zulässigen Meinungsäußerung erklärt…..
….Die Staatsanwaltschaft Berlin hat sich auf das Bundesverfassungsgericht berufen, das zuletzt in zwei Entscheidungen strengere Maßstäbe als bisher an die strafbare Schmähkritik angelegt habe. Es ist aber ein Unterschied, ob man einen strengen Maßstab oder aber gar keinen Maßstab mehr hat. Die Verfassungsrichter hatten gesagt, dass es nicht automatisch beleidigend sei, wenn man eine Staatsanwältin als „durchgeknallt“ bezeichnet. Man muss aber nicht Jura studiert haben, um zu erkennen, dass zwischen der Äußerung, jemand sei „durchgeknallt“ und der Feststellung, dass man den „köpfen“ soll, ein Unterschied besteht. Beleidigungen werden auch nicht dadurch geadelt, dass es einen „politischen Verwendungskontext“ gibt.“….
…“Ein Ermittlungsverfahren wird eingestellt, so steht es in Paragraf 170 der Strafprozessordnung, wenn kein „hinreichender Tatverdacht“ besteht. In den Facebook-Fällen gibt es den hinreichenden Verdacht durchaus – auch gegen die Staatsanwaltschaft. Man hat nämlich den Verdacht, dass die einfach zu bequem ist, sich gegen eine Flut von Bösartigkeit, Gemeinheit und Hass zu stellen. Aber: Faulheit ist kein Grund dafür, Strafverfahren einzustellen.“
http://www.sueddeutsche.de/politik/schmaehkritik-gegen-kuenast-von-der-faulheit-der-staatsanwaltschaft-1.3661429
Nochmal zum Vergleich: gegen mich wurde Strafbefehl erlassen, auf meinen Einspruch unter Hinweis auf BVerfG-Vorgaben, dass hier keine Strafttat sondern erkennbar durch Art. 5 GG gedeckte Kritik und Meinung vorliegt, wurde Anklage erhoben – nächste Woche Verhandlung:
https://martindeeg.files.wordpress.com/2017/07/20170701135018.pdf
Lutz Lippke sagte am 12. September 2017 um 15:43 :
Mit der Vergleichbarkeit ist es nicht so einfach. Klar ist, dass die Verrohung der Sprache ein Problem ist, für das es nur in einer Meinungsdiktatur einfache Lösungen gibt. Jemanden einer Straftat zu bezichtigen ist jedenfalls dann justiziabel, wenn dem kein Sachverhalt, keine Anknüpfungstatsachen zugrunde liegen. Liegen solche Umstände vor, kann die STA ermitteln und anklagen. Das Strafgericht kann verhandeln und urteilen. Bleibt der Strafvorwurf trotz Anknüpfungstatsachen unbearbeitet oder werden die Ermittlungen wegen Geringfügigkeit, fehlender Beweise etc. eingestellt, steht der Strafvorwurf ungeklärt im Raum. Im verlinkten Strafbefehl steht zu jedem Strafvorwurf/ Beleidigungstatbestand im Nachsatz „durch nichts belegt“. Damit werden die Anknüpfungstatsachen verleugnet, was die Zuweisung „Straftäter X“, „Rechtsbeuger Y“ erst zur Beleidigung macht. Die STA müsste nämlich eigenlich wegen falscher Verdächtigung ermitteln und hierzu die Tatsachen aufklären. Das soll wohl vermieden werden, weil man sich sonst mit den Anknüpfungstatsachen für die Strafvorwürfe auseinandersetzen müsste.
Ich denke, dass es also vor allem darum gehen muss, die Fakten zu den Anknüpfungstatsachen für die Straftäter-Zuweisungen noch einmal deutlich herauszustellen.
martindeeg sagte am 12. September 2017 um 17:27 :
Eben, es sind erkennbar Werturteile und Meinungen – keine Tatsachenbehauptungen.
Und diese Werturteile und Meinungen sind durch Art. 5 Grundgesetz geschützt.
Strafanzeige wegen Verleumdung etc. wird aus gutem Grund vermieden!
martindeeg sagte am 12. September 2017 um 18:15 :
„Die falsche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik verkürzt den grundrechtlichen Schutz der Meinungsfreiheit“
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/bvg17-025.html
martindeeg sagte am 9. September 2017 um 17:13 :
Noch eine interessante Statistik:
Statistisches Bundesamt zur Strafverfolgungsstatistik, Untersuchungshaft:
Störung des öffentlichen Friedens 2010, § 126 StGB, bundesweit: 7
Und ich bin mit Sicherheit der einzige, der zehn Monaten in sog. Untersuchungshaft war, freigesprochen wurde und dem man anschließend die Haftentschädigung verweigert hat.
Auf die Kriminellen Dr. Norbert Baumann und Thomas Schepping kommt etwas zu….!
citisite sagte am 9. September 2017 um 20:03 :
Sponsel schrieb mal: „sogar bei mir hat es ewig gedauert, bis ich eines Tages feststellte: „Die äusser alle nur „Meinungen“ in ihren Beschlüssen!“
Genau das ist der entscheidente Punkt in ALLEN Einsprüchen. Permanent heraus arbeiten, dass das persönliche Meinungen sind: „Schadenersatz, nix da, das hat der sich selbst eingebrockt!“
Man kann doch niemanden ernst nehmen der „Meinungen“ äussert. Und durchgeknallte Statistiken sowieso nicht!
Bekanntenfall zum Thema „Bindung und Umgangsregelung!“ Lehrer, verheiratet 3 Kinder. Trennung: „da waren die Kinder bereits 12 bis 16!“ Er nähert sich dem gemeinsam gekauften Haus. Tochter auf der Strasse: „Was verstehst Du denn nicht! Keiner will dich jemals mehr sehen!“
Der hatte 16 Jahre die Chance eine „Bindung“ aufzubauen! Dieser KiMISS Mist ist und bleibt was es ist: „MIST!“ Martin ist eine Ausnahme … eben weil er NIE eine Chance hatte eine Bindung aufzubauen! Alle anderen labern nur „bullshit“und nehmen Statistiken als „Rettungsanker!“ Siehe unten!
martindeeg sagte am 10. September 2017 um 10:34 :
In der Studie geht es um „Fälle“ wie meinen: Väter, die nie eine Chance hatten, weil sich neurotische egomanische und ideologisch durch partiische Institutionen und Lobbyorganisationen wie „Wildwasser“ aufgehetzte „unzufriedene“ Mütter während Schwangerschaft, kurz nach Geburt oder im Kleinkindalter konflikthaft einseitig „trennen“. Gerne mittels Gewaltvorwürfen etc..
Die Studie beleuchtet die Folgen der Praxis der unfähigen Justiz und ihrer Erfüllungsgehilfen und „Gutachter“, die Folgen des bösartigen gewinnlerischen Agierens und der Ausgrenzung von Vätern infolge ergebnisorientierter Konflikteskalation („hochkonflikthaft“) durch gewalttätige Hetzanwälte und „Organe der Rechtspflege“ wie die widerwärtige Hitzlberger.
Natürlich ist der ZEITFAKTOR entscheidend bei der Herstellung von Bindung!
Hier nochmal der Inhalt der Studie, über die Du hier Wertungen abgibst, ohne sie gelesen zu haben!
Die KiMiss-Studie erhebt Daten zur Lebenssituation von Trennungs- und Scheidungskindern in Deutschland aus der Sicht von Elternteilen, die getrennt von ihren Kindern leben und weniger Kontakt zu diesen haben, als sie sich wünschen. Die Datenerhebung 2016/17 folgte der Studie 2012 und untersucht die Entwicklungen der letzten Jahre unter Berücksichtigung der 2013 in
Kraft getretenen Neuregelung des §1626a BGB, der die gemeinsame Sorge nicht-verheirateter Eltern fördert.
Die Studie ergibt im Vergleich zu 2012 ein Bild mit zwei Seiten: während sich die Gesamtsituation, gemessen an der Anzahl der Studienteilnehmer, verbessert hat, hat sich der mittlere Grad von Hochstrittigkeit im aktuellen Studienkollektiv erhöht. Die Neuregelung des §1626a BGB verhindert offenbar nur gering- und mittelgradige Elternkonflikte, so dass sich hochstrittige Fälle – prozentual gesehen – anreichern. Dies wird an drei Beispielen illustriert, insbesondere am Beispiel Kindesentzug, der unter den verbleibenden Fällen nun einen weitaus höheren Anteil einnimmt als früher.
Die Befunde zeigen insgesamt, dass eine breitere Durchführung der gemeinsamen Sorge sich positiv auf die Lebensumstände von Trennungskindern auswirkt. Die Prävention von Hochstrittigkeit kristallisiert sich andererseits als das neue Problem der nächsten Jahre heraus. Hochstrittigkeit ist unter dem Aspekt der ‚feindselig-aggressiven Elternbeziehung‘ zu behandeln, weil sie Fälle von emotionalem Kindesmissbrauch und von psychischen Misshandlungsformen erzeugt, die bislang nicht als solche behandelt werden.
Die Studie zeigt, dass das KiMiss Erhebungsverfahren zeitliche Veränderungen
erfassen kann und sich für die Erhebung von Routinedaten eignet. Das Konzept des Verlusts von Kindeswohl ermöglicht eine Datenerfassung, die zeitliche Trends und Risikofaktoren erfasst und als Instrument zur Diagnostik und
Prävention von Hochstrittigkeit verwendet werden kann.“
Lutz Lippke sagte am 11. September 2017 um 21:02 :
@citesite
„Bekanntenfall zum Thema „Bindung und Umgangsregelung!“ Lehrer, verheiratet 3 Kinder. Trennung: „da waren die Kinder bereits 12 bis 16!“ Er nähert sich dem gemeinsam gekauften Haus. Tochter auf der Strasse: „Was verstehst Du denn nicht! Keiner will dich jemals mehr sehen!“
Der hatte 16 Jahre die Chance eine „Bindung“ aufzubauen!“
Unglaublich! Als hätte man es geahnt! Ist Citesite ein hochstapelnder Schlechtachter, sozusagen ein „Postel des Untauglichen“?
martindeeg sagte am 11. September 2017 um 21:27 :
Angelo Lauria, Heidelberg geht es aktuell genau so. Kontaktverbot durch asoziales Gericht zerstört fortlaufend die Bindung und manifestiert die Kindesentfremdung.
Die beiden Töchter instrumentalisiert von der in ihrem Treiben richterlich bestätigten Kindsmutter und neuem „Freund“……die grinsend darauf achten, dass er mitbekommt wie eine Tochter den neuen Typen „Papa“ nennt.
Die Mutter bekommt PKH, obwohl sie offenbar möblierte Wohnung für 1700 Euro vermietet, ihm wird PKH verweigert.
Tochter zeigt ihm den Stinkefinger und redet ihn mit ‚Sie‘ an – als er wie ein liebender Vater reagiert, bröckelt die Fassade des Kindes, das offenkundig seinen Vater sehr vermisst.
Reinhard A. Schulz sagte am 10. September 2017 um 14:27 :
man kann die Statistik nicht lesen (zu geringe Auflösung)
du bist nicht der Einzige, das kann ich Dir versichern 😉
Auf die Personen wird nichts zukommen. Das hat man beim Gustl gesehen. Du bist sogar in einer recht komfortablen Lage. Bei Dir ist nichts mehr zu zerstören. Zum Anderen geht von Dir keine Gefahr (mehr) aus. Deswegen wird man es mit der Arroganz der Macht einfach aussitzen, wie Du ja selbst spürst. Bei mir betreibt man jetzt eben Versuche der wirtschaftlichen Zerstörung. U.U. wird es auch gelingen. Der Kontakt zu Dir bzw. Deinem Fall wurde derweil auch thematisiert.
Ich fange an, ratlos zu werden. Speziell in der Bananenrepublik Bayern scheinen sog. rechtsstaatliche Grundsätze nicht mehr zu gelten, wenn es politisch (nicht) mehr gewollt ist.
martindeeg sagte am 10. September 2017 um 16:23 :
Auf Mobilgerät kann man es gut lesen:
§ 126 StGB Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten:
Insgesamt gab es im Jahr 2010 599 Strafverfahren bundesweit, gegen 7 von diesen Beschuldigten wurde sog. Untersuchungshaft erwirkt – also ausser bei mit bei 6 weiteren.
Natürlich bin ich diesbezüglich der einzige gegen den derart verbrecherisch eine Freiheitsberaubung im Amt begangen wurde (und hernach auch noch die Entschädigung verweigert) was diesen Kontext angeht.
Wie kommst Du auf die seltsame Idee, dass von mir keine „Gefahr“ ausgeht!?
Ich werde diese Verbrecher aus dem Verkehr ziehen! Und wenn mein Kind weiter entzogen wird werde ich hierbei jede Zurückhaltung aufgeben!
martindeeg sagte am 10. September 2017 um 16:26 :
Und ich bin nicht der „Gustl“….
citisite sagte am 8. September 2017 um 17:03 :
… weigerte sich die Beklagte infolge wegen der Kosten für die Rücknahme des Strafantrags, ihren Teil des Vergleichs einzuhalten.
Stand das so im Vergleich, dass sie die Kosten übernimmt?
Obige Tabellen der KiMiss Studie ist die reinste Kirmesveranstaltung. Steht ja bereits in den Randbemerkungen: „78 Prozent der Befragten …“ Müsste richtig heissen: „78 Prozent der Portalbefragten.“ Nur Idioten nehmen solche Tabellen ernst! Es melden sich bei solchen Befragungen doch nur die, die nicht dem Querschnitt entsprechen. Watzlawik: „Würden Sie gerne Knoblauch essen?“ Melden tun sich dann nur die, die Knoblauch hassen oder lieben: „der stört beim Sex!“
Elternentfremdung in Abhängigkeit der Beziehungszeit.
Der Klassiker in „Autismus!“ Vielleicht hilft Schore – Weltelite – das zu übersetzen: „Nicht die Eltern Quantität in Communication spielt eine Rolle, sondern die Qualität!“ Die Studie sollte heissen: „KiMist!“ Als ob Bindung ein Zeitfaktor ist? Die existiert unabhängig des Zeitfaktors und wird frühkindlich geprägt! Wissen das diese KiMISS Idioten !!!
Natürlich passt deren „Kram“ wunderbar zu den Eltern-Zielgruppen, die die Vollversager in Bindung sind! Die halten sich wie Besoffene am Rettungsanker „Bindung“ fest, was sie selbst nie mit ihren Kindern auf die Reihe bekommen haben. Trotz genügend „Zeitfaktor!“ Gibt es eigentlich irgendwo ein StGB Pragraphen, um KiMiss zu verklagen? Vorsätzlich Leute für blöd verkaufen!
Sponsel: „sich auf blöd stellen ist auch so ein primitiver Abwehrmechanismus!“ Wie erwähnt: „Borderliner denken visuell“ – da wirken diese Nonsens-Tabellen offensichtlich.
martindeeg sagte am 9. September 2017 um 17:22 :
Selten so viel Bullshit auf so engem Raum gelesen – außer in Gerichtsbeschlüssen.
Lutz Lippke sagte am 10. September 2017 um 20:07 :
Citesite sucht nach einem StGB-Reim um Kimiss wegen Blödheit anzuklagen? Warum nicht über die Betreuungsschiene? Die denken doch das ihr „Größenidee“-Werk mit wissenschaftlich anerkannten Methoden zustande gekommen ist.
http://www.kimiss.uni-tuebingen.de/de/wissenschaft.html
Nun nur noch die Wissenschaftlichkeit der Methodik widerlegen und ich glaube, dass citesite außer Getöse und Werbesprüche auch Substanz drauf hat. Bisher eher als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet.
G.Wolff hat einen Artikel zu kimiss. Hab es noch nicht gelesen, trotzdem hier der Link
https://gabrielewolff.wordpress.com/2012/11/26/entsorgte-vater-eine-nachlese/
Lutz Lippke sagte am 11. September 2017 um 16:43 :
„Noch viel dramatischer stellen sich aber die herrschenden Verhältnisse in nichtöffentlichen, familiengerichtlichen (insbesondere kindschaftsrechtlichen) Verfahren dar, die jährlich hunderttausendfach in der deutschen Justiz „abgewickelt“ werden:
Im Familienrecht gibt es keinerlei Bereitschaft zu einer „deliktischen Betrachtungsweise“ mehr, die sich an einem Verschuldens- oder auch nur Verursacherprinzip orientiert; das gesamte Verfahren wird vielmehr von einer feministisch-sozialpädagogischen Sichtweise beherrscht, die für Ratio keinerlei Platz mehr lässt. Die in sog. „Kindschaftssachen“ beteiligten minderjährigen Kinder sind – so brutal das auch klingen mag – „juristisch-technisch“ gesehen Objekte im subjektiven Elternstreit. In einer Kindschaftssache ist das Kind insofern „streitgegenständlich“. Daran ändert auch aller sozialpädagogischer Gutmenschenwille, die Kinder als „eigentliche Opfer“ in den Mittelpunkt des Verfahrens („Elternkonflikt“) zu rücken, nichts. In einem Zivilverfahren ist grundsätzlich der Schaden (die Beschwer) darzulegen, falls dieser bejaht werden kann, der Schadenverursacher und der oder die Geschädigte(n) zu ermitteln, sowie der Schadenverursacher auf Schadenersatz (ggf. in Geld) zu verurteilen. Eine andere Herangehensweise an ein Zivilverfahren kann – rechtssystematisch – nur in Wahnsinn und Willkür enden. Und das geschieht auch regelmäßig. …“
https://gabrielewolff.wordpress.com/2012/11/17/feministische-sozialpadagogik-contra-recht-warum-vater-vor-gericht-auf-der-strecke-bleiben/
martindeeg sagte am 11. September 2017 um 21:37 :
Und ich habe nicht die Absicht, diesen Wahn und diese Willkür weiter hinzunehmen.
Dann eskaliert es nun eben! Es muss endlich auf den Tisch, an die breite Öffentlichkeit, was diese Arschlochjuristinnen und Arschlochjuristen unseren Kindern und uns Vätern antun. Ja, auch Müttern.
Eine Frau wie Neubert braucht doch nur einen Konflikt inszenieren, schon läuft es…..Kind interessiert keine Sau!
Das ist derart lebensfern, dass ich mich nur noch frage, wie so etwas über Jahrzehnte möglich ist! Wieviele Väter haben sich schon umgebracht wegen der asozialen feministisch zersetzten deutschen Familiengerichtsbarkeit !?
martindeeg sagte am 8. September 2017 um 16:13 :
Im Spiegel diese Woche:
„Geht es um Geschlechterdiskriminierung, gelten Männer meist als die Täter. Doch vor allem Väter können auch zu Opfern werden. Sie müssen Unterhalt zahlen, werden aber als Elternteil oft nicht ernst genug genommen.“….
https://magazin.spiegel.de/SP/2017/36/152926055/index.html?utm_source=spon&utm_campaign=centerpage

References: § 63
 BGH 
 § 253
 Art. 5
 Art. 5
 § 126
 §1626
 §1626

§ 126