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Timestamp: 2016-10-28 18:20:38+00:00

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§ 2 DiätV, Bezeichnung als diätetisches Lebensmittel | Gesetze auf anwalt24.de
§ 2 DiätV, Bezeichnung als diätetisches Lebensmittel Suche
Verordnung über diätetische Lebensmittel (Diätverordnung) Bundesrecht…§ 2 DiätV, Bezeichnung als diätetisches Lebensmittel§ 3 DiätV, Zulässige Aussagen§ 4 DiätV, Inverkehrbringen§ 4a DiätV, Anzeigepflicht§ 5 DiätV, Zusatzstoffe§ 6 DiätV, Geltung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung; weitere zugelassene Zus...§ 7 DiätV, Zulassung weiterer Zusatzstoffe§ 7a DiätV, Verbot der Verwendung von Nichtzusatzstoffen§ 7b DiätV, Zusatz im Rahmen der besonderen Ernährungserfordernisse§ 8 DiätV (weggefallen)§ 8a DiätV (weggefallen)§ 9 DiätV, Kochsalzersatz; Magnesiumverbindungen; Salze des Cholins§ 10 DiätV (weggefallen)§ 11 DiätV, Genehmigung für jodierte diätetische Lebensmittel§ 11a DiätV, Vorlage einer Bescheinigung§ 12 DiätV (weggefallen)§ 13 DiätV, Diätetische Lebensmittel für Natriumempfindliche§ 14 DiätV, Diätetische Lebensmittel für Säuglinge oder Kleinkinder§ 14a DiätV, Lebensmittel für kalorienarme Ernährung zur Gewichtsverringerung§ 14b DiätV, Bilanzierte Diät§ 14c DiätV, Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung…Anlage 24 DiätV, Spezifikation für Proteingehalt und -quelle sowie Proteinverarb...
§ 2 DiätV, Bezeichnung als diätetisches Lebensmittel
§ 2 DiätVVerordnung über diätetische Lebensmittel (Diätverordnung) BundesrechtErster Abschnitt – Allgemeine VorschriftenTitel: Verordnung über diätetische Lebensmittel (Diätverordnung) Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: DiätVGliederungs-Nr.: 2125-4-41Normtyp: Rechtsverordnung(1) Im Verkehr mit oder in der Werbung für andere als diätetische Lebensmittel (Lebensmittel des allgemeinen Verzehrs) dürfen 1.das Wort "diätetisch" allein oder in Verbindung mit anderen Worten,2.Bezeichnungen, sonstige Angaben und Aufmachungen, die den Eindruck erwecken könnten, dass es sich um ein diätetisches Lebensmittel handelt,nicht verwendet werden.(2) 1Abweichend von Absatz 1 Nr. 2 dürfen Lebensmittel des allgemeinen Verzehrs, die 1.als vorgefertigte Krankenkost dazu bestimmt sind, in Krankenhäusern und vergleichbaren Einrichtungen unter ärztlicher Aufsicht ausgegeben zu werden, mit Hinweisen, aus denen sich die Eignung für einen besonderen Ernährungszweck im Sinne des § 1 ergibt, in den Verkehr gebracht werden,2.für Säuglinge oder Kleinkinder geeignet sind, mit einem Hinweis darauf in den Verkehr gebracht werden.2Auf Lebensmittel des allgemeinen Verzehrs, die mit einem Hinweis nach Satz 1 Nummer 2 in den Verkehr gebracht werden, sind 1.die §§ 4, 14, 19 und 22 sowie2.§ 2 Absatz 1 Nummer 2 der Kontaminanten-Verordnungentsprechend anzuwenden.(3) Als Angabe im Sinne von Absatz 1 Nr. 2 gilt es nicht, wenn nur 1.die chemische Analyse, einzelne Analysenwerte oder der physiologische Brennwert von Lebensmitteln oder2.Besonderheiten in der qualitativen und quantitativen Zusammensetzung eines Lebensmittels angegeben werden.(4) Spirituosen und entsprechend hergestellte Getränke mit einem Alkoholgehalt von weniger als 15 Prozent dürfen weder als diätetische Lebensmittel noch mit einem Hinweis auf einen besonderen Ernährungszweck gewerbsmäßig in den Verkehr gebracht werden.Zu § 2: Geändert durch V vom 19. 3. 2010 (BGBl I S. 286) und 1. 10. 2010 (BGBl I S. 1306).
§ 1 DiätV, Begriffsbestimmungen§ 3 DiätV, Zulässige Aussagen

References: § 2

§ 2

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