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Timestamp: 2016-06-30 13:59:14+00:00

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Informationen über die Grundrechtepartei › Grundrechtepartei
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InhaltUnser ProgrammUnser ProblemPolitische ZieleWahlreformStaatsreformVerfassungsreformBildungsreformRechtsstaatsreformFinanzreformPflicht zum Schutz der freiheitlichen demokratischen GrundordnungGrundrechte? Logo!Fragen zur GrundrechteparteiAuf welche gesetzlichen Grundlagen beruft sich die Grundrechtepartei?Ist die Grundrechtepartei eine echte Partei?Welche Menschen spricht die Grundrechtepartei an?Warum wurde die Grundrechtepartei gegründet?Stellt die Grundrechtepartei die Gültigkeit des Grundgesetzes und den Bestand der Bundesrepublik Deutschland in Frage?Lehnt die Grundrechtepartei die Europäische Union ab?Was ist die Aufgabe der Grundrechtepartei?Warum ist politische Willensbildung des Volkes dringend vonnöten?In welchem Zustand befindet sich das Staatswesen der Bundesrepublik Deutschland?Was sind die Ursachen für diese Zustände?Wie können diese Zustände geändert werden?Wo im politischen Spektrum befindet sich die Grundrechtepartei?Stellt die Grundrechtepartei die Systemfrage?Warum hat die Grundrechtepartei die Organisationsform einer Partei gewählt?Weshalb muss man, bevor man Vollmitglied wird, Gastmitglied werden?Weshalb betreibt die Grundrechtepartei eine »restriktive« Mitgliederpolitik?Wie viele Mitglieder hat die Grundrechtepartei derzeit?Wie finanziert sich die Grundrechtepartei?Was ist die Grundrechtepartei nicht?Weitere FragenKann mir die Grundrechtepartei helfen, mein Problem XY zu lösen?Kann ich mich bei der Grundrechtepartei rechtlich beraten lassen?Kann mir die Grundrechtepartei Kontakt zu Richtern, Rechtsanwälten oder anderen Personen der Rechtspflege vermitteln?Kann ich mich von der Grundrechtepartei rechtlich vertreten lassen?Kann mir die Grundrechtepartei helfen, wenn ich zu Unrecht angeklagt, beschuldigt etc. pp. worden bin?Kann mir die Grundrechtepartei helfen, keine Steuern/Ordnungsstrafen/Gerichtsgebühren etc. pp. zu zahlen?Morgen kommt der Gerichtsvollzieher; kann mich die Grundrechtepartei vor Zwangsmaßnahmen schützen?Ich muss in den Strafvollzug; kann mich die Grundrechtepartei hier rausholen?Ich muss mal mit jemandem quatschen; kann ich jederzeit anrufen?Was kann die Grundrechtepartei ansonsten für mich tun?Ich finde dies und das an der Grundrechtepartei verbesserungswürdig; kann ich entsprechende Vorschläge einbringen?Ich wollte der Grundrechtepartei schon immer mal sagen, …Einzelnachweise
Aus diesen Gründen ist weder eine Zulassung einer Partei durch den Bundeswahlleiter erforderlich noch die Erfüllung sonstiger einfachgesetzlicher Bedingungen, welche die in den Absätzen 1 und 2 garantierten Freiheiten einzuschränken geeignet sind. Demzufolge verstößt jede einfachgesetzliche Regelung, welche die in den Absätzen 1 und 2 garantierten Freiheiten einzuschränken versucht, gegen das Grundgesetz. Eine Änderung dieser Verfassungsbedingungen ist ausschließlich nach Maßgabe des Art. 79 Abs. 1 GG durch eine Änderung des Wortlauts des Grundgesetzes unter den in Art. 79 Abs. 2 und 3 GG benannten Bedingungen möglich.
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vielleicht können Sie mir bei einem Verständnissproblem helfen .
Was hat es mit dem Wegfall des Geltungsbereiches des Grundgesetzes auf sich ?
Wäre es nicht verständlicher gewesen , diesen auf die neuen Bundesländer auszuweiten und somit keinen Grund zu spekulationen zu geben ?
28. Januar 2016 · 4:11	Antworten	Autor
1. Kein Gesetz schreibt vor, dass ein Gesetz einen Geltungsbereich bestimmen und haben muss, um wirksam zu sein, denn es versteht sich von selbst, dass z.B. ein Landesgesetz von Bayern nicht in Berlin gelten kann und ein Bundesgesetz nicht in Polen (auch wenn dies gewisse deutsche Regierungen im Einklang mit gewissen Revisionisten immer noch gern hätten). Allein von daher kann der von Ihnen angeführte angebliche Mangel der Nennung eines Geltungsbereiches nicht zur Unwirksamkeit des Grundgesetzes führen.
2. Wenn Sie jedoch tatsächlich auf der Nennung eines Geltungsbereiches bestehen, dann sollten Sie den Titel des Grundgesetzes betrachten, welcher lautet: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.
3. Bereits aus diesen Punkten ergibt sich, auch unter Auslassung der Denkgesetze, dass das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland a priori für die Bundesrepublik Deutschland gilt und weder für Frankreich noch einen anderen Staat.
4. Es ist davon auszugehen, dass Sie den Wegfall des Art. 23 GG alter Fassung meinen. Dieser hat – entgegen der Ansicht mancher Vertreter der These, dass Grundgesetz sei keine echte Verfassung – den Geltungsbereich des Grundgesetzes auf die jetzt alten Bundesländer bezogen, jedoch nicht aus dem Grunde, dass das Grundgesetz ansonsten keine Gültigkeit besäße, sondern weil zu diesem Zeitpunkt die jetzt neuen Bundesländer noch nicht zum Geltungsbereich des Grundgesetzes gehörten und es dort, auch hier zwingend logisch, demnach auch nicht gelten konnte, weshalb ausdrücklich bestimmt worden war, dass das Grundgesetz dort erst nach deren Beitritt in Kraft treten würde.
5. Ihre letzte Frage wird durch Satz 2 und 3 der Präambel beantwortet.
28. Januar 2016 · 11:00	Antworten	A
Wollte mir schon Resignation eingestehen.
Wie ein Virus hat geistiges Koma meine Mitmenschen befallen.
Komme mir jeden Tag vor wie in einem schlechten Film.
Bitte macht bloss weiter !
25. Januar 2016 · 8:44	Antworten	Autor
Falls Sie am Mitmachen interessiert sind, empfehle ich: http://grundrechteunion.de.
25. Januar 2016 · 9:54	Antworten	Freilerner
Bei Bildungsreform hätte ich eigentlich nicht die Einführung einer weiteren gesetzlichen Pflicht erwartet, sondern die Abschaffung der Schulpflicht. Die Schulpflicht widerspricht ja etlichen Grundrechten, wie der Würde des Menschen, dem Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, Recht auf freie Meinungsäußerung, Erziehungsrecht der Eltern, Freizügigkeit, Verbot von Zwangsarbeit (wie Hausaufgaben). Da haben es Gefangene in Strafvollzugsanstalten noch besser, die müssen immerhin keine unsinnigen Sachen auswendig lernen.
27. November 2015 · 21:54	Antworten	Autor
Unser diesbzgl. Ziel ist: Einführung des Pflicht- und Prüfungsfachs Staats- und Verfassungskunde in allen öffentlichen Bildungseinrichtungen.
Es geht hier also nicht um eine Schulpflicht, wie von Ihnen angenommen.
13. Dezember 2015 · 12:48	Antworten	Freilerner
neues Pflichtfach vs. Schulpflicht
Ich habe verstanden, dass Sie die Einführung des Pflicht- und Prüfungsfachs Staats- und Verfassungskunde in allen öffentlichen Bildungseinrichtungen anstreben. Meiner Meinung nach gibt es dieses Fach allerdings bereits in der Form des Sozialkundeunterrichtes. Zumindest habe ich in diesem Fach mein erstes Grundgesetz erhalten und einiges über das Grundgesetz, über das Wahlrecht, über Gesetzgebungsverfahren usw. gehört. „Gelernt“ wäre allerdings übertrieben, denn Schule hat die unangenehme Eigenart, interessante und wichtige Dinge auf höchst unansprechende Art an uninspirierenden Orten zu unpassenden Zeiten vermitteln zu wollen.
Deswegen bin ich der Meinung, dass es viel dringender wäre, die Schulpflicht abzuschaffen. Erstens weil autodidaktische Bildung viel nachhaltiger ist als vorgekautes und auswendig gelerntes Wissen, auch und gerade zu Grundrechten und Politik, und zweitens, weil die Schulpflicht so vielen Grundrechten widerspricht. D.h., das Grundgesetz ernst zu nehmen, heißt für mich eben gerade nicht eine weitere Einschränkung der Freiheit (nämlich noch ein Pflichtfach mehr), sondern mit der Abschaffung der Schulpflicht den Menschen wieder mehr Freiheit und Verantwortung zu überlassen.
13. Dezember 2015 · 16:56	Antworten	Autor
Sie verwechseln hier zwei Dinge, nämlich zum Einen die Forderung der Grundrechtepartei nach der Pflicht zur sachgemäßen Einführung eines Schulfaches zum öffentlichen Recht und zum Zweiten Ihrer Forderung nach Abschaffung der Schulfpflicht. Unsere diesbzgl. Forderung ist also unabhängig von einer Schulpflicht und erscheint uns wichtiger und wesentlicher als Grundlage nötiger Veränderungen als eine pauschale Abschaffung einer Schulpflicht.
Die Grundrechtepartei ist weiterhin kein Sammelsurium aus allen Möglichkeiten zu Veränderungen oder aus allen Vorstellungen ihrer Mitglieder, sondern beschränkt sich auf das Wesentliche zur politischen Neugestaltung des Landes. Dass nun nach erfolgten Veränderungen noch weitere Veränderungen sinnvoll und nötig sind, so z.B. auch eine Änderung der Schulpflicht, ist davon nicht ausgenommen.
14. Dezember 2015 · 10:06	Antworten	Rainer Wiese
Weiterer Fall von Grundrechteabbau
Klagen von Hartz IV Empfängern unerwünscht?
Seit der Einführung des SGB II im Jahr 2005 mutiert dieses Gesetz zum verfassungswidrigen Sonderrecht. Stetig werden von der jeweiligen Bundesregierung Verschlechterungen in der Rechtsstellung der leistungsberechtigten Personen eingeführt und vom Bundestag kritiklos durchgewunken.
Die Bundestagsabgeordneten der regierenden Parteien, sowie die Grünen, machen sich aus unterschiedlichen Gründen (Desinteresse, Kadavergehorsam usw.) überhaupt keine Gedanken mehr zu den Folgen ihrer Entscheidungen für die Leistungsempfänger. Jetzt haben sich Frau Andrea Nahles (SPD) und ihr Team für die komplette Abschaffung des § 44 SGB X für die Leistungsempfänger ALGII im Hartz IV-System (SGBII) entschieden. Diese Abschaffung findet nur im Rechtskreis des SGB II statt.
Im Moment kann man seinen Bewilligungsbescheid noch ein Jahr rückwirkend daraufhin überprüfen lassen, ob der Bescheid noch dem aktuellen Recht entspricht. Diese Überprüfung ist dann sinnvoll, wenn z.B, ein Landessozialgericht (LSG) oder das Bundessozialgericht (BSG) durch ein günstiges Urteil neue Rechtsgrundlagen schafft. Diese Regelung wurde durch Frau Ursula von der Leyen ( CDU) schon von vier auf ein Jahr gekürzt.
Die Jobcenter und Optionskommunen hingegen haben immer noch die Möglichkeit auf der Grundlage des § 50 SGB X Abs.4 vier Jahre rückwirkend zu Unrecht erbrachte Leistungen einzufordern, wenn sie eine „falsche“ Entscheidung zu ihren Ungunsten getroffen haben, und davon machen diese Behörden reichlich Gebrauch.
Diese Ungleichbehandlung ist ein klarer Verfassungsbruch, weil laut Grundgesetz (GG) vor dem Gesetz alle gleich behandelt werden müssen. Die Gesetzesänderungen des SGB II haben sich aber immer weiter vom GG entfernt. Wenn der § 44 SGB X für die Leistungsempfänger im SGB II durch die 9. Gesetzesänderung zum SGB II (Rechtsvereinfachung) abgeschafft wird, kann man einen fehlerhaften und bestands-kräftigen Bescheid nicht mehr angreifen. Das würde dazu führen, dass die Mitarbeiter der Jobcenter sich noch mehr Fehlentscheidungen leisten können, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen. Wäre das nicht auch ein Fall für eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Rechtsschutzverweigerung?
8. September 2015 · 19:08	Antworten	Autor
Hallo Herr Wiese, das ist aber eine der vielen Spitzen eines Eisbergs. Dazu empfehlen wir: http://rechtsstaatsreport.de/hartz4.
9. September 2015 · 10:24	Antworten	T. Walther
Ich habe schon einiges über diesen Staat erfahren, aber dass es so schlimm ist, hätte ich nicht gedacht. Armes Täuschland!
30. Mai 2015 · 15:23	Antworten	buddel
Dank fefe wird eure Seite jetzt wohl einigen Besucherandrang erfahren ;)
Ich halte die Idee dieser Partei für ausgesprochen notwendig.
Irgendein Kommentator schrieb,
dass im Programm auf ein „was müssen?“ immer nur ein „warum?“ folgt und keine konkreten Lösungsvorschläge.
Es ist nahezu utopisch, dass diese Partei in näherer Zukunft eine wesentliche Stimme in der politischen Diskussion hat
aber angesichts des primären Zieles, der konsequenten Anwendung des GG, sind die vorgestellten Reformen schon eine bessere Lösung als die ganze Pfuscherei jetziger Politik.
Da ich so eine faule Socke bin überlege ich mir das noch mit der Gastmitgliedschaft. Interessiert wäre ich schon, allerdings bin ich schon eingetragenes, nichtzahlendes Mitglied in der Partei „Die Partei“.
21. März 2015 · 22:37	Antworten	Autor
Nein. Ein Blick in die Satzung hilft ;-)
22. März 2015 · 12:28	Antworten	Adam Lauks
Ich brauche dringend die Unterstützung von Experten aus Ihrer Partei !? Professor Dr. Weberling ist zur Zeit für die BStU im Einsatz und konnte sich der Sache nicht annehmen.
2002 hat Deutschland bei der Unterzeichnung der Völkerstrafgesetzbuches sich geweigert § FOLTER in das StGB zu übernehmen, hatte es ausgeklammert.
14. Dezember 2014 · 12:28	Antworten	Autor
Die Grundrechtepartei ist keine Unterstützerpartei. Welchen Anspruch die Grundrechtepartei an ihre Mitglieder und an sich stellt, ist insbesondere der Startseite zu entnehmen. Das die Bundesrepublik Deutschland ein Problem mit der unter Strafe zu stellenden Folter hat, ist hier hinlänglich bekannt und auch schon Thema einer entsprechenden Expertise, die im Rechtsstaatsreport veröffentlicht ist. Das ansonsten aber so gut wie niemand damit in der Bundesrepublik Deutschland ein wirkliches Problem zu haben scheint, ist ebenfalls bekannt, denn seit 1990 ist die Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 4 des Übereinkommens gegen Folter verpflichtet, kann oder will aber nicht, denn man möchte wohl zu gerne am Gesinnungsmerkmal „verwerflich“ in der Nötigung und der Erpressung verfassungswidrig festhalten, eine echte Hinterlassenschaft des NS-Terrorregimes vom 15.06.1943, damals noch „gesundes Volksempfinden“, seit 1954 dann „verwerflich“, weil nur so kann man staatliches nötigen und erpressen sinnvoll von Nötigung und Erpressung des gemeinen Bundesbürgers scharf genug trennen, denn welcher Staatsdiener macht schon gerne etwas verfassungswidriges, wenn er dafür dann hinterher strafrechtlich bekannt werden kann. Da müssen die Fronten vorher klar und unmissverständlich geklärt sein und bleiben. Immerhin wird bis heute die ersatzlos untergegange NS-Rechtsordnung des Massenmörders Adolf Hitler auf der Basis purifiziertem nationalsozialistischen Rechts am Bürger exekutiert, verfassungswidrig übrigens, aber wen stört das schon (Quelle: u. a. Laage, C., Die Auseinandersetzung um den Begriff des gesetzlichen Unrechts nach 1945, in: Redaktion Kritische Justiz (Hg.), Die juristische Aufarbeitung des Unrechts-Staats, Baden-Baden 1998, S. 265−297.).
14. Dezember 2014 · 18:28	Antworten	Karl
Wenn ich Ihre Seiten lese, lese ich eigendlich nur Resignation. Wenn Sie aber wissen was hier in diesem elenden Nazistaat bzw. Firma los ist frage ich mich, warum nur lamentiert wird anstatt Strategien zu entwickeln die eine Unterjochung des Volkes also von uns allen, mit aller Macht eliminieren.
10. Dezember 2014 · 10:18	Antworten	Ingmar Vetter (Bundessprecher)
Weil wir im Grunde unserer Hasenherzen armselige Kleingeister sind und bloß auf einen starken und mutigen deutschen Führer wie Sie warten, dessen Großtaten und Geistesblitze dem ganzen deutschen Volke in diesen dunklen Zeiten gleich Gottes Finger den Weg weisen und es erleuchten. Auf dass es sehend werde und den Balken aus seinem Auge reiße, welcher ihm die Sicht auf das Große und Ganze verwehret. In Ewigkeit Amen!
10. Dezember 2014 · 10:21	Antworten	Peter
Die Form macht das Bild
Hallo! Die Idee, das Recht im Sinne des Grundgesetzes wieder Geltung zu verschaffen, spricht meine tiefste Sehnsucht an und daher überlege ich Eurer Partei eventuell beizutreten. Doch was soll dieser Zynismus? Vielleicht sind wir alle im Grunde unserer Hasenherzen armselige Kleingeister, die unsere Rettung von größeren Kräften erhoffen und sei es nur durch eine Grundrechtspartei? Es ist nicht die Angst der Kleingeister, die ein Problem ist, denn die findet sich in jedem von uns, man muss nur tief genug blicken. Sondern die Überheblichkeit derer die glauben und für sich beanspruchen, die „Wahrheit“ zu kennen und diese mit aller Macht vertreten. Vielleicht liegt es an mir, aber beim Lesen Eurer Webseite fällt mir eine unterschwellige Aggressivität auf. Sie hat etwas Abstoßendes und das verunsichert mich und sicherlich auch andere, die die Idee ansonsten gerne unterstützen würden. Vielleicht würde es die Idee weiterbringen, auch zu den verwirrten, unwissenden und sicherlich manchmal nervigen Zeitgenossen etwas freundlicher zu sein. Mit freundlichen Grüßen.
22. Juni 2015 · 18:41	Antworten	Hubert
BRAVO !! Sehr treffender Kommentar !
Ich finde auch, daßes schon genug Zynismus in diesem Land (überwiegend in der staatlichen Ebene) gibt und sich die Grundrechtepartei von solch zynischen Bemerkungen distanzieren sollte !
SO, liebe Grundrechtepartei, werdet ihr niemals einen Schritt weiter kommen…
24. September 2015 · 8:23	Antworten	Kommentar Navigation
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