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Timestamp: 2020-06-04 17:12:00+00:00

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BGH – Rechtsanwaltskanzlei Dr. Vergho + Partner mbB | Anwalt Eichstätt
BGH vom 18.06.2019: Beim Scheitern einer Beziehung sind Geldgeschenke an Schwiegereltern zurückzugeben
Von Stephanie Waschnitzki|Freitag, 5. Juli 2019|Aktuelles, Allgemein, Familienrecht, Zivilrecht|
Der BGH hat in einem aktuellen Urteil vom 18.06.2019, Az. [...]
Von Stephanie Waschnitzki|Freitag, 14. September 2018|Aktuelles, Allgemein, Reiserecht, Zivilrecht|
Folgender Sachverhalt lag dem Urteil zugrunde: Im Februar 2015 wollte [...]
Von Stephanie Waschnitzki|Montag, 30. Oktober 2017|Allgemein, Erbrecht|
Mit dieser Frage hatte sich der BGH bereits im Jahre [...]
Von Stephanie Waschnitzki|Dienstag, 14. März 2017|Allgemein, Zivilrecht|
Viele Menschen haben einen Bausparvertrag abgeschlossen. In den letzten Jahren [...]
BGH präzisiert die Anforderungen an eine Patientenverfügung
Von Stephanie Waschnitzki|Donnerstag, 22. September 2016|Aktuelles, Allgemein, Medizinrecht|
Durch den BGH-Beschluss vom 06.07.2016, Az: XII ZB 61/16, hat [...]
BGH: Eltern haften nicht für illegales Filesharing volljähriger Kinder
Von Dr. Raphael Vergho|Freitag, 17. Januar 2014|Aktuelles, Allgemein, Strafrecht, Urheberrecht|
Der BGH hat in einem wichtiges Grundsatzurteil zum Thema Filesharing vom 08.01.2014 (Az. I ZR 169/12-BearShare) entschieden, dass der Anschlussinhaber für illegales Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen nicht als Störer für Urheberrechtsverletzungen in Anspruch genommen werden kann, solange er keine Anhaltspunkte dafür hat, dass sein Internetanschluss für Urheberrechtsverletzungen missbraucht wurde. Hintergrund dieser Entscheidung ist der Grundsatz, dass Volljährige für ihre Handlungen grundsätzlich selbst verantwortlich sind und die Überlassung des Internetanschlusses auf einem besonderen Vertrauensverhältnis zwischen Familienangehörigen beruht. Eine automatische Störerhaftung des Anschlussinhabers ist unter diesen Gesichtspunkten aus Sicht des BGH nicht gerechtfertigt.
Der vermeintliche Irrtum des Oscar Pistorius als Erlaubnistatbestandsirrtum?
Von Dr. Raphael Vergho|Donnerstag, 21. Februar 2013|Aktuelles, Allgemein, Strafrecht|
Seit Tagen berichten die Medien über den Fall des Oscar Pistorius. Pistorius wird vorgeworfen seine Freundin Reeva Steenkamp mit drei Schüssen durch die verschlossene Badezimmertür in Kopf, Arm und Hüfte ermordet zu haben. Er selbst dagegen behauptet, aus Versehen geschossen zu haben, da er seine Freundin für einen Einbrecher hielt, der sich im Badezimmer eingeschlossen hat.

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