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Timestamp: 2019-05-22 09:42:47+00:00

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Die existenzvernichtende Vorstandshaftung und ihre Begrenzung durch Satzungsbestimmung (de lege lata) | Duncker & Humblot
Die existenzvernichtende Vorstandshaftung und ihre Begrenzung durch Satzungsbestimmung (de lege lata)
Fischer, Nicolai
Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen. Abteilung B: Rechtswissenschaft (SGK B), Band 208
ISBN 978-3-428-15381-7
ISBN 978-3-428-55381-5
ISBN 978-3-428-85381-6
Um eine Begrenzung der Vorstandshaftung in der Aktiengesellschaft zu ermöglichen, wurden in den letzten Jahren unterschiedliche Konzepte entwickelt. Die vorliegende Arbeit widmet sich ebenfalls diesem Thema. Untersucht wird zunächst, ob eine Begrenzung der Vorstandshaftung zu befürworten ist. Nachdem diese Frage für den Bereich der leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen bejaht wird, widmet sich der Autor dem Kernthema seiner Arbeit. Er geht der Frage nach, ob entgegen der bisher vorherrschenden Sichtweise, die Vorstandshaftung durch eine Satzungsbestimmung bereits de lege lata begrenzt werden kann. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass eine Modifizierung des dem Vorstand obliegenden Sorgfalts- und/oder Verschuldensmaßstabs nicht mit dem Aktiengesetz in Einklang zu bringen ist. Jedoch erweist sich eine Begrenzung der Vorstandshaftung durch eine in der Satzung geregelte Haftungshöchstsumme als rechtlich zulässig. Der Verfasser legt dar, dass eine satzungsmäßige Haftungshöchstsumme unter bestimmten Voraussetzungen nicht von der Norm des § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG abweicht. Die These der rechtlichen Vereinbarkeit einer satzungsmäßigen Haftungshöchstsumme mit dem AktG wird sodann aus vielfältigen Blickwinkeln abgesichert. Ferner wird ein Formulierungsvorschlag für eine Haftungshöchstsumme sowie eine korrespondierende Freistellungszusage von der Außenhaftung vorgestellt.
Anlass, Gegenstand und Gang der Untersuchung – Das Organ »Vorstand« und seine Aufgaben
Teil 1: Allgegenwärtiges Risiko der existenzvernichtenden Vorstandshaftung
Rechtsformtypische Gefahr der existenzvernichtenden Schadenssummen – Pflichtenumfang der Treuepflicht (duty of loyality) – Pflichtenumfang der Legalitätspflicht – Pflichtenumfang der allgemeinen Sorgfaltspflicht (duty of care) – Reduziertes Haftungsrisiko wegen »Safe Harbour« des § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG? – Risiko der Durchsetzung von existenzvernichtenden Haftungsansprüchen – Eingeschränkte Absicherbarkeit existenzvernichtender Haftungsrisiken durch D&O-Versicherungen – Fazit zu Teil 1 der Arbeit
Teil 2: Ist eine Beschränkung des Haftungsrisikos des Vorstands zu befürworten?
Für und Wider der Haftungsbeschränkung – Breiter Zuspruch für Haftungsbeschränkungen – Fazit zu Teil 2 der Arbeit
Teil 3: Beschränkung der Vorstandshaftung durch eine Satzungsbestimmung (de lege lata)
Ausgangspunkt – Satzungsstrenge nach § 23 Abs. 5 AktG – Modifizierung des Sorgfalts- bzw. Verschuldensmaßstabs durch Satzungsbestimmung? – Begrenzung der Vorstandshaftung durch in der Satzung geregelte Haftungshöchstsumme – Gestaltung einer Haftungshöchstsumme (und einer Freistellungsklausel) unter Berücksichtigung des verhaltenssteuernden Aspekts – Auswirkungen einer Haftungshöchstsumme auf D&O-Versicherung und die gesamtschuldnerische Haftung – Fazit zu Teil 3 der Arbeit
Teil 4: Seitenblick auf andere Vorschläge zur Haftungsbeschränkung (de lege lata)
Ist eine anstellungsvertragliche Haftungsbeschränkung wirksam? – Beschränkung der Vorstandshaftung aufgrund der Fürsorge- bzw. Treuepflicht? – Ausschluss des (kartellrechtlichen) Bußgeldregresses? – Fazit zu Teil 4 der Arbeit
Zusammenfassung der Arbeit in Thesen
Vorstandshaftung Haftungsbegrenzung /Haftungsbeschränkung Satzungsbestimmung Wirtschaftsrecht

References: de lege lata
de lege lata
de lege lata
 § 93
 § 93
de lege lata
 § 23
de lege lata