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Timestamp: 2020-03-30 00:34:47+00:00

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﻿ Das Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft liegt im Süden des Landkreises SchmalkaldenMeiningen
Das Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft liegt im Süden des Landkreises SchmalkaldenMeiningen
Alle Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Grabfeld haben in den Monaten März und April 2007 übereinstimmende Beschlüsse zur Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft und zum Zusammenschluss zu einer neuen Gemeinde gefasst. Ein am 16. Mai 2007 von den Bürgermeistern aller beteiligten Gemeinden unterzeichneter Vertrag über den Gemeindezusammenschluss liegt vor. Das Landratsamt bestätigt die Rechtmäßigkeit der Beschlüsse und des Eingliederungsvertrags.
Das Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft liegt im Süden des Landkreises Schmalkalden-Meiningen. Östlich und südlich grenzt der Landkreis Hildburghausen an, im Norden wird die Verwaltungsgemeinschaft vom Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Salzbrücke und der Gemeinde Henneberg begrenzt, für die die Stadt Meiningen als erfüllende Gemeinde tätig ist. Ein Teil der südlichen und die westliche Grenze des Gebietes der Verwaltungsgemeinschaft ist gleichzeitig die Landesgrenze Thüringens zum Freistaat Bayern. Die Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Grabfeld sind benachbart und bilden eine regionale Einheit. Sie weisen vielfältige historische, familiäre, infrastrukturelle und verwaltungsmäßige Gemeinsamkeiten auf. Bereits seit dem 1. März 1991 arbeiten die Gemeinden Behrungen, Berkach, Bibra, Nordheim, Queienfeld, Rentwertshausen, Schwickershausen und Wolfmannshausen in der Verwaltungsgemeinschaft Grabfeld zusammen. Im Juli 1994 traten die Gemeinden Exdorf und Jüchsen dieser Verwaltungsgemeinschaft bei, deren Sitzgemeinde Rentwertshausen ist. Insofern gibt es zwischen den Gemeinden schon lange gemeinsame Verwaltungserfahrungen. Die Gemeinden sind durch regionale Verkehrswege miteinander verbunden.
Das Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft wird darüber hinaus von der Bundesautobahn A 71 mit einer Abfahrt Rentwertshausen durchquert, so dass die künftige Gemeinde Grabfeld direkt an das Bundesfernstraßennetz angeschlossen ist. Ein Haltepunkt der Strecken der Deutschen Bahn Erfurt ­ Schweinfurt und Meiningen ­ Schweinfurt befindet sich ebenfalls auf dem Gebiet der neuen Gemeinde. Busse des öffentlichen Personennahverkehrs verkehren regelmäßig zwischen den beteiligten Gemeinden und bieten auch Verbindungen zur Kreisstadt Meiningen an. Im Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft befinden sich derzeit zwei Grundschulstandorte und eine Regelschule. Die Aufgaben der Wasserver- und Abwasserentsorgung nimmt für die Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Grabfeld der Kommunale Wasser- und Abwasserzweckverband Meininger Umland wahr. Ausnahmen bilden hierbei die Gemeinden Behrungen und Berkach, die sowohl wasser- wie auch abwasserseitig dem Trink- und Abwasserzweckverband Bahra/Grüne angehören.
Durch die Bildung der neuen Gemeinde Grabfeld wird eine ausreichend große und auch finanziell stabile Gemeinde geschaffen, die mittel- und langfristig eine positive Entwicklung erwarten lässt. Sie hat die Möglichkeit, die Verwaltung noch effizienter zu strukturieren und wird durch die Konzentration der vorhandenen Ressourcen an Leistungskraft gewinnen können. Darüber hinaus ist eine einheitliche und abgestimmte Planung über ein wesentlich größeres zusammenhängendes Gebiet möglich. Dabei sind die Ausweisung mehrerer Industrie- und Gewerbegebiete und die wichtige Faktoren, die die wirtschaftliche Entwicklung und damit die Leistungsfähigkeit der neuen Gemeinde positiv beeinflussen werden. Auch die gemeinsamen Aktivitäten im Bereich des Fremdenverkehrs in dieser touristisch sehr interessanten Region zwischen Thüringer Wald und Rhön können noch besser koordiniert und intensiviert werden.
Die Regelung in Absatz 4 dient zur Klarstellung der gesetzlich zugewiesenen Entscheidungsbefugnisse der Gemeindeorgane zum Behördensitz der neuen Gemeinde.
Zu § 10 (Stadt Geisa, Gemeinde Rockenstuhl - Wartburgkreis -):
Die Gemeinde Rockenstuhl wird aufgelöst und in die Stadt Geisa eingegliedert. Die Stadt Geisa wird durch die Eingliederung auf 4 749 Einwohner vergrößert. Infolge der Gebiets- und Bestandsänderung wird die Bestimmung des § 36 dass die Stadt Geisa die Aufgaben einer erfüllenden Gemeinde gemäß § 51 für die Gemeinde Rockenstuhl wahrnimmt, zum 31. Dezember 2008 aufgehoben.
Beide beteiligte Gemeinden haben übereinstimmende Beschlüsse zur beantragten Strukturänderung gefasst. Der beschlossene und von den Bürgermeistern am 14. März 2007 unterzeichnete Eingliederungsvertrag liegt vor. Das Landratsamt des Wartburgkreises hat die Rechtmäßigkeit der Beschlüsse und den Inhalt des Eingliederungsvertrags bestätigt und befürwortet die Eingliederung.
Die Stadt Geisa (3 393 Einwohner) nimmt gemäß § 36 seit dem 1. Januar 1997 für die Gemeinde Rockenstuhl (1 356 Einwohner) sowie für die Gemeinden Buttlar (1 454 Einwohner), Gerstengrund (62 Einwohner) und Schleid (1 127 Einwohner) die Aufgaben einer erfüllenden Gemeinde gemäß § 51 wahr. Das Gebiet der Gemeinden liegt an der südwestlichen Grenze des Wartburgkreises. Im Westen und Süden sind die Gemeindegrenzen gleichzeitig die Landesgrenze des Freistaats Thüringen zu Hessen. Die Stadt Geisa ist im derzeit geltenden Regionalen Raumordnungsplan Südthüringen als Kleinzentrum ausgewiesen, zu dessen Nahbereich unter anderem die Gemeinde Rockenstuhl gehört. Die Stadt Geisa und die Gemeinde Rockenstuhl sind unmittelbar benachbart, bilden aufgrund ihrer territorialen Lage eine regionale Einheit und haben vielfältige historische, traditionelle und infrastrukturelle Gemeinsamkeiten. Durch die Lage im ehemaligen Grenzgebiet wurden eine Reihe von Gemeinsamkeiten und Besonderheiten der Region noch verstärkt. Die Gemeinden sind durch regionale Verkehrswege miteinander verbunden. Die Bundesstraße B 278 verläuft durch die Stadt Geisa. Durch Buslinien des öffentlichen Personennahverkehrs besteht eine regelmäßige Verbindung zwischen den Orten. In beiden Gemeinden gibt es jeweils eine Grundschule. Die Stadt Geisa hält außerdem eine Regelschule und eine Außenstelle des Gymnasiums Vacha vor. Die Wasserversorgung und Abwasserbehandlung erfolgt durch den Wasser- und Abwasserverband Bad Salzungen.
Die Gemarkungen von Geisa und Rockenstuhl liegen im Gebiet des Biosphärenreservats Thüringer Rhön. Mit dem überregional bekannten Grenzmuseum Point Alpha und dem auf dem Gemeindegebiet von Rockenstuhl gelegenen gesetzlich anerkannten Wallfahrtsort auf dem Weiherweg sind Orte des überregional bedeutsamen Fremdenverkehrs vorhanden. Daher spielt der Tourismus in dieser Region auch als Wirtschaftsfaktor eine hervorgehobene Rolle. Nach erfolgter Eingliederung können die noch besser koordiniert werden.
Die um Rockenstuhl vergrößerte Stadt Geisa hat die Möglichkeit, ihre Verwaltung noch effizienter zu gestalten und die in beiden Gemeinden vorhandenen Ressourcen zu bündeln. Sie kann so weiter an Leistungskraft gewinnen. Durch die Eingliederung wird darüber hinaus die grundzentrale Funktion der Stadt Geisa, die im Entwurf des fortgeschriebe nen Regionalen Raumordnungsplans vorgesehen ist, deutlich gestärkt.
Planungen sind abgestimmt und vereinfacht über ein wesentlich größeres Gebiet möglich.
Zu § 11 (Gemeinden Behringen, Hörselberg - Wartburgkreis -):
Die Gemeinden Behringen (3 370 Einwohner) und Hörselberg (3 360 Einwohner) werden aufgelöst und zu einer neuen Gemeinde mit dem Namen Hörselberg-Hainich und mit insgesamt 6 730 Einwohnern zusammengeschlossen.
Die beiden beteiligten Gemeinden haben die erforderlichen Beschlüsse zur Eingliederung und zum Vertrag über den Gemeindezusammenschluss gefasst. Das Landratsamt des Wartburgkreises befürwortet die Gemeindefusion und hat das rechtmäßige Zustandekommen der Gemeinderatsbeschlüsse und des Vertrags festgestellt.
Die Gemeinde Behringen wurde durch § 35 vom 23. Dezember 1996 durch Auflösung und Zusammenschluss der Gemeinden Behringen, Craula, Reichenbach, Tüngeda und Wolfsbehringen mit Wirkung vom 1. Juli 1999 neu gebildet. Die Gemeinde Hörselberg wurde auf der Grundlage freiwilliger und übereinstimmender Gemeinderatsbeschlüsse durch die Thüringer Verordnung über die Auflösung und Zusammenlegung der Gemeinden Großenlupnitz, Hastrungsfeld-Burla, Kälberfeld, Sättelstädt und Wenigenlupnitz vom 10. August 1995 (GVBl. S. 296) mit Wirkung vom 1. Januar 1996 neu gebildet. Insofern haben beide beteiligten Gemeinden bereits Erfahrungen mit Gemeindezusammenschlüssen.
Die Gemeinden Behringen und Hörselberg liegen im Osten des Wartburgkreises. Behringen ist zu etwa drei Vierteln von den Landkreisen Gotha und Unstrut-Hainich-Kreis umschlossen. Südwestlich grenzt die Gemeinde Hörselberg an.An die Gemeinde Hörselberg grenzen darüber hinaus im Osten und im Süden der Landkreis Gotha, im Westen die Gemeinden Seebach (2 460 Einwohner), Wutha-Farnroda (7 248 Einwohner) und die kreisfreie Stadt Eisenach (43 727 Einwohner) an. Im Norden wird Hörselberg von der Gemeinde Berka v.d. Hainich (871 Einwohner) begrenzt, die Mitglied der Verwaltungsgemeinschaft Mihla (6 184 Einwohner) ist.
Weder Behrigen noch Hörselberg gehören einer Verwaltungsgemeinschaft oder einer erfüllenden Gemeinde an. Sie sind benachbart und durch regionale und überregionale Verkehrswege miteinander verbunden. Zwischen einzelnen benachbarten Ortsteilen der beiden Gemeinden existieren strukturelle und traditionelle Verflechtungsbeziehungen.
Auf Grund der geographischen Lage ist die Gemeinde Hörselberg mit ihren nordwestlichen Ortsteilen Wenigenlupnitz, Großenlupnitz, Bolleroda, Beuernfeld, Melborn und Ettenhausen sowohl siedlungsstrukturell als auch verkehrstechnisch in Richtung der kreisfreien Stadt Eisenach orientiert und hat dort auch überwiegend ihr Versorgungszentrum.
Für die südlichen Ortsteile Hastrungsfeld-Burla, Sättelstädt und Sondra sind eher Verbindungen in Richtung der Gemeinde Wutha-Farnroda beziehungsweise der Gemeinde Mechterstädt im Landkreis Gotha festzustellen. Das Gebiet der Gemeinde Behrigen gehörte früher dem Altkreis Bad Langensalza an und ist landschaftsräumlich eher diesem Gebiet und dem Hainich zuzuordnen.

References: § 10
 § 36
 § 51
 § 36
 § 51
 § 11
 § 35