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Timestamp: 2019-06-17 03:27:05+00:00

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2017/114 - Inkrafttreten u. Aufhebung von Bebauungsplänen | Stadt Bottrop
2017/114 - Inkrafttreten u. Aufhebung von Bebauungsplänen
Inkrafttreten und Aufhebung von Bebauungsplänen
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 7.12/1 „Heimannstraße / Bergendahlstraße“
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 36 „Gewerbegebiet Brandenheide“
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 36/1 „Gewerbegebiet Brandenheide“
Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 16.05.2017 aufgrund §§ 3 und 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 4. Mai 2017 (BGBl. I S. 1057) geändert worden ist, sowie §§ 7 und 41 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. November 2016 (GV. NRW. 2016 S. 966) die Bebauungspläne Nr. 7.12/1 „Heimannstraße / Bergendahlstraße“ und Nr. 36/1 „Gewerbegebiet Brandenheide“ sowie die Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 36 „Gewerbegebiet Brandenheide“ als Satzungen und die zugehörige Begründung beschlossen.
Die vom Rat der Stadt Bottrop in seiner Sitzung am 16.05.2017 als Satzungen beschlossenen Bebauungspläne Nr. 7.12/1 „Heimannstraße / Bergendahlstraße“ und Nr. 36/1 „Gewerbegebiet Brandenheide“ sowie die Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 36 „Gewerbegebiet Brandenheide“ werden hiermit gemäß § 10 (3) BauGB und § 7 Gemeindeordnung NRW sowie § 29 Hauptsatzung der Stadt Bottrop – in ihrer jeweils gültigen Fassung – öffentlich bekannt gemacht. Die Planbereiche sind in den beigefügten Übersichtsplänen gekennzeichnet.
Die v.g. Bebauungspläne treten mit dieser Bekanntmachung in Kraft. Die Plansatzungen werden einschließlich zugehöriger Begründungen vom heutigen Tage an, im Stadtplanungsamt der Stadt Bottrop, Luise-Hensel-Straße 1, Zimmer 4, während der üblichen Dienststunden zu jedermanns Einsicht bereitgehalten.
Zugleich wird bekannt gemacht, dass der Flächennutzungsplan der Stadt Bottrop gemäß § 13a (2) Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung an die Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 7.12/1 „Heimannstraße / Bergendahlstraße“ angepasst wurde.
1. eine nach § 214 (1) Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 (2) BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
3. nach § 214 (3) Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
b) die Flächennutzungsplanänderung und die Satzung sind nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,
Bottrop, den 06.06.2017
6. Juli 2017, 15.27 Uhr

References: § 10
 § 7
 § 29
 § 13
 § 214
 § 214
 § 214