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Timestamp: 2016-10-25 21:11:12+00:00

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2C_409/2010 (22.11.2010)
2C_409/2010
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 31. M�rz 2010.
Die brasilianische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 17. August 1962) heiratete am 29. Januar 2003 in Brasilien den Schweizer B�rger Y.________. Im Rahmen des Familiennachzugs reiste sie am 30. Juli 2003 zusammen mit ihrem Sohn (geb. 20. Mai 1989), der aus einer fr�heren Ehe mit einem andern Schweizer B�rger stammt, in die Schweiz ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung. Bereits im Mai 2006 leitete Y.________ ein Ehescheidungsverfahren ein, das er im Juni 2006 wieder zur�ckzog. Nachdem der Ehemann im Januar 2007 um Erlass von Eheschutzmassnahmen ersucht hatte und ihm darauf die eheliche Wohnung zur alleinigen Benutzung zugesprochen wurde, lebten die Ehegatten seit Mai 2007 getrennt. Mit Urteil der Gerichtskommission M�nchwilen vom 29. Oktober 2009 wurde die Ehe X.________-Y.________ geschieden.
Am 1. Juni 2007 stellte X.________ ein Gesuch um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Mit Verf�gung vom 8. Mai 2008 verweigerte das Migrationsamt des Kantons Thurgau die Bewilligungsverl�ngerung und wies X.________ an, die Schweiz bis sp�testens am 31. Juli 2008 zu verlassen.
Den dagegen beim Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau eingereichten Rekurs wies dieses mit Entscheid vom 31. August 2009 ab mit der Begr�ndung, X.________ berufe sich rechtsmissbr�uchlich auf eine definitiv gescheiterte Ehe und der Umstand, dass der inzwischen vollj�hrige Sohn die schweizerische Staatsangeh�rigkeit besitze, stehe diesem Entscheid nicht entgegen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wies die von X.________ gegen den Departementsentscheid erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 31. M�rz 2010 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 11. Mai 2010 beantragt X.________, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 31. M�rz 2010 aufzuheben und ihr die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern.
Das Migrationsamt und das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau liess sich nicht vernehmen.
1.3 Nach Art. 7 Abs. 1 ANAG (in der Fassung vom 23. M�rz 1990) hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers grunds�tzlich Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung (Satz 1) sowie nach einem ordnungsgem�ssen und ununterbrochenen Aufenthalt von f�nf Jahren auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung (Satz 2).
Die Beschwerdef�hrerin ist seit dem 29. Oktober 2009 von ihrem schweizerischen Ehemann geschieden und kann sich daher nicht mehr auf Art. 7 Abs. 1 Satz 1 ANAG berufen. Die Ehe hat indessen mehr als 5 Jahre gedauert hat, weshalb die Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich einen Anwesenheitsanspruch gem�ss Art. 7 Abs. 1 Satz 2 ANAG hat. Die Frage, ob die Bewilligung verweigert werden durfte, weil einer der in Art. 7 ANAG vorgesehenen Ausnahmetatbest�nde oder ein Verstoss gegen das Rechtsmissbrauchsverbot gegeben ist, betrifft nicht das Eintreten, sondern bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 128 II 145 E. 1.1.2 bis 1.1.5 S. 148 ff. mit Hinweisen). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit grunds�tzlich einzutreten.
1.4 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig erfolgt ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende R�ge, welche rechtsgen�glich substantiiert vorzubringen ist (Art. 42 Abs. 2 BGG), setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels sich f�r den Ausgang des Verfahrens als entscheidend erweisen kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Das �rztliche Zeugnis vom 26. April 2010 betreffend den Sohn der Beschwerdef�hrerin ist neu und kann als sogenanntes echtes Novum nicht ber�cksichtigt werden. Es w�re ohnehin nicht geeignet, am Ausgang des Verfahrens etwas zu �ndern.
2.1 Gem�ss Art. 7 Abs. 1 ANAG (in der Fassung vom 23. M�rz 1990) hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers - wie erw�hnt - Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung sowie nach einem ordnungsgem�ssen und ununterbrochenen Aufenthalt von f�nf Jahren auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung. Kein Anspruch besteht, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern zu umgehen (Art. 7 Abs. 2 ANAG). Hierunter f�llt die sogenannte Scheinehe oder Ausl�nderrechtsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigen. Doch auch wenn eine Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen worden ist, heisst das nicht zwingend, dass dem ausl�ndischen Ehepartner der Aufenthalt ungeachtet der weiteren Entwicklung gestattet werden muss. Zu pr�fen ist, ob sich die Berufung auf die Ehe nicht als rechtsmissbr�uchlich erweist. Nach gefestigter bundesgerichtlicher Rechtsprechung liegt Rechtsmissbrauch vor, wenn der Ausl�nder sich im fremdenpolizeilichen Verfahren auf eine Ehe beruft, welche nur (noch) formell besteht oder aufrecht erhalten wird, mit dem alleinigen Ziel, ihm eine Anwesenheitsberechtigung zu erm�glichen; dieses Ziel wird von Art. 7 ANAG nicht gesch�tzt (BGE 131 II 265 E. 4.2 S. 267; 130 II 113 E. 4.2 S. 117, je mit Hinweisen).
2.2 Dass die Ehe nur noch formell und ohne Aussicht auf Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und ist bloss durch Indizien zu erstellen (BGE 130 II 113 E. 10.2 und 10.3 S. 135 f. mit Hinweis). Feststellungen �ber das Bestehen solcher Indizien k�nnen �ussere Gegebenheiten, aber auch innere, psychische Vorg�nge betreffen (Wille der Ehegatten); es handelt sich so oder anders um tats�chliche Feststellungen, welche f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich sind (oben E. 1.4). Frei zu pr�fen ist die Rechtsfrage, ob die festgestellten Tatsachen (Indizien) darauf schliessen lassen, die Berufung auf die Ehe bezwecke die Umgehung fremdenpolizeilicher Vorschriften oder sei rechtsmissbr�uchlich (BGE 128 II 145 E. 2.3 S. 152 mit Hinweisen).
2.3 Gem�ss den Feststellungen der Vorinstanz war die Ehe der Beschwerdef�hrerin schon lange definitiv gescheitert. Hinweise darauf, dass die Feststellungen des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau zum Sachverhalt offensichtlich unrichtig w�ren, sind nicht ersichtlich und gehen namentlich auch nicht aus den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin hervor. Die Ehegatten heirateten im Januar 2003 und nahmen das eheliche Zusammenleben in der Schweiz Ende Juli 2003 auf. Bereits im Jahre 2006 kam es zu ehelichen Schwierigkeiten, die im Mai 2006 zu einem ersten Scheidungsbegehren des Ehemannes f�hrten. Im Januar 2007 erkl�rte der Ehegatte gegen�ber dem Migrationsamt, die Ehe sei nun definitiv gescheitert und er verlange die Scheidung. Am 25. Januar 2007 ersuchte er sodann um Verf�gung von Eheschutzmassnahmen zwecks Vorbereitung der Scheidung. Nachdem ihm die eheliche Wohnung zur alleinigen Benutzung zugesprochen worden war, lebten die Ehegatten seit Mai 2007 getrennt. Dass sie nach Aufnahme des Getrenntlebens weiter Kontakt pflegten, wird auch von der Beschwerdef�hrerin nicht behauptet. Am 29. Oktober 2009 wurde die Ehe sodann geschieden, ohne dass es je zu einer Wiederaufnahme des ehelichen Zusammenlebens gekommen w�re. Es bestehen somit gewichtige Hinweise daf�r, dass die Ehe schon lange vor Ablauf der F�nfjahresfrist nur noch formell bestand.
Was die Beschwerdef�hrerin dagegen einwendet, vermag diese W�rdigung nicht zu ersch�ttern. Dass sie die Trennung nicht wollte, �ndert nichts am Schluss, dass die Ehe definitiv gescheitert war. Vielmehr musste auch f�r die Beschwerdef�hrerin erkennbar sein, dass mangels Ehewillens des Ehemannes mit einer Wiederaufnahme des gemeinsamen Haushalts nicht mehr gerechnet werden konnte. Die Gr�nde, die zum Scheitern der ehelichen Beziehung gef�hrt haben, sind in diesem Zusammenhang nicht von Belang. Konkrete Anhaltspunkte daf�r, dass bis zum Ablauf der F�nfjahresfrist noch berechtigte Hoffnung auf Wiederaufnahme des Ehelebens bestand, macht auch die Beschwerdef�hrerin nicht geltend. Bezeichnenderweise wurde der Rekurs an das kantonale Departement gegen die am 8. Mai 2008 verf�gte Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung allein von der Beschwerdef�hrerin erhoben und nicht auch im Namen des Ehegatten, wie an sich zu erwarten gewesen w�re, falls damals noch tats�chliche Anzeichen f�r eine erneute Ann�herung und Vers�hnung der Ehegatten bestanden h�tten.
2.4 Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau geht in seinem Entscheid von der dargelegten Rechtsprechung zur missbr�uchlichen Berufung auf die Ehe aus. Bei gesamthafter Betrachtung aller Indizien musste sich der Schluss aufdr�ngen, dass keine Aussichten auf Wiederaufnahme einer echten ehelichen Gemeinschaft mehr bestanden und die Ehe definitiv gescheitert war, lange bevor ein Anspruch auf Niederlassungsbewilligung entstehen konnte. Wenn sich die Beschwerdef�hrerin unter den dargelegten Umst�nden dennoch auf die Ehe beruft, um eine Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung zu erwirken, handelt sie rechtsmissbr�uchlich. Damit verst�sst die Verweigerung der beantragten Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nicht gegen Bundesrecht. Weitere Ausf�hrungen dazu er�brigen sich. Es gen�gt, erg�nzend auf die Erw�gungen im angefochtenen Entscheid zu verweisen.
Besteht kein Anwesenheitsanspruch nach Art. 7 ANAG bedarf es keiner Pr�fung, ob der Beschwerdef�hrerin die R�ckreise ins Heimatland zumutbar ist. Auf ihre Darlegungen betreffend Integration und Verhalten in der Schweiz sowie angebliche mit der R�ckkehr ins Heimatland verbundene wirtschaftlichen Schwierigkeiten ist daher nicht einzugehen. Diese k�nnten allenfalls bei der Pr�fung der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf Art. 4 ANAG, der eine Bewilligung ins freie Ermessen der Beh�rden stellt, ber�cksichtigt werden. Diesbez�glich ist jedoch die Beschwerde ans Bundesgericht ausgeschlossen.
Weiter macht die Beschwerdef�hrerin geltend, ihre Anwesenheit in der Schweiz sei zwecks Betreuung ihres Sohnes erforderlich. Sie beruft sich damit sinngem�ss auf ein Anwesenheitsrecht gest�tzt auf Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV, die den Schutz des Familienlebens garantieren (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.1 S. 285). Entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrerin war im bisherigen Verfahren von der angeblichen Hilfsbed�rftigkeit des Sohnes nicht die Rede. Es kann jedoch dahin gestellt bleiben, ob insoweit �berhaupt auf die Beschwerde eingetreten werden kann. Was die Beschwerdef�hrerin vorbringt, vermag ihr ohnehin keinen Anspruch auf Verbleib in der Schweiz zu verschaffen: Ihr Sohn, der �ber die schweizerische Staatsangeh�rigkeit verf�gt, ist vollj�hrig. Das Vorliegen eines eigentlichen Abh�ngigkeitsverh�ltnisses, wie dies zwischen vollj�hrigen Familienangeh�rigen vorausgesetzt wird, um unter Umst�nden einen Anwesenheitsanspruch gest�tzt auf Art. 8 EMRK ableiten zu k�nnen, ist weder dargetan noch ersichtlich (vgl. f�r den umgekehrten Fall des Nachzugs eines abh�ngigen Familienangeh�rigen BGE 120 Ib 257 E. 1d/e S. 260 f.; 129 II 11 E. 2 S. 14). Das �rztliche Zeugnis vom 26. April 2010, das wie erw�hnt nicht ber�cksichtigt werden kann (vgl. E. 1.4), w�re zum Vornherein nicht geeignet, die Notwendigkeit der Anwesenheit der Beschwerdef�hrerin zwecks Betreuung des Sohnes zu belegen. Allf�llig erforderliche therapeutische Massnahmen zu Gunsten des vollj�hrigen Sohnes k�nnten auch angeordnet werden, wenn die Beschwerdef�hrerin die Schweiz verlassen hat. Wie die Vorinstanz zutreffend festh�lt, steht es dem 21-j�hrigen Sohn im �brigen frei, mit seiner Mutter nach Brasilien auszureisen, wo er bereits mehrere Jahre gelebt hat, oder in der Schweiz zu verbleiben.
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 65 f. BGG).

References: Art. 7
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 4
 Art. 8
 Art. 13
 BGE 
 Art. 8
 BGE