Source: https://www.smith-performance.de/agbs
Timestamp: 2020-01-29 05:56:30+00:00

Document:
AGBs | smithperformance
(1) Für alle Lieferungen und Leistungen von Smith Performance UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden: „Smith Performance“) an Unternehmer und Verbraucher gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Wir liefern nur an Kunden in Deutschland. Sie gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Auftraggeber bzw. Besteller („Vertragspartner“ oder „VP“) und Smith Performance, soweit nicht die besonderen Bedingungen von Smith Performance über Gewährleistung und Eintrittspflichten gelten oder Anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. Entgegenstehende Bedingungen des VP sind, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, für Smith Performance nicht bindend, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Telefonische Auskünfte und Erklärungen von Smith Performance sind nur bei schriftlicher Bestätigung verbindlich.
(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Unternehmern werden, selbst in Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(5) In unseren Prospekten, Anzeigen, Preislisten und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind. Von uns hergestellte/gelieferte Fahrzeuge oder leistungsgesteigerte Fahrzeuge sind nicht dazu geeignet, an Wettbewerbsfahrten teilzunehmen.
Telefon: 06639-9187750
Registernummer: B 7015
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: DE289466777.
§ 3 Angebot und Vertragschluss
(1) Angebote von Smith Performance an Verbraucher sind verbindlich.
(2) Angebote von Smith Performance an Unternehmer sind stets freibleibend, sofern sich aus dem Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt. An verbindlich abgegebene Angebote ist Smith Performance für die Zeit von sechs Wochen gebunden.
(3) Ihre Bestellung stellt ein Angebot an Smith Performance zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung an Smith Performance aufgeben, schicken wir Ihnen eine Nachricht, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Wenn Ihre Bestellung in mehr als einem Paket versendet wird, kann es vorkommen, dass Sie für jedes Paket eine eigene Versandbestätigung erhalten. In diesem Fall kommt bezüglich jeder Versandbestätigung ein separater Kaufvertrag zwischen uns über die in der jeweiligen Versandbestätigung aufgeführten Produkte zustande. Ungeachtet Ihres Widerrufsrechts nach Ziffer 3 können Sie Ihre Bestellung für ein Produkt vor Zusendung der zugehörigen Versandbestätigung jederzeit kostenfrei stornieren.
(4) Die in Katalogen, Anzeigen, Onlineshop und Preislisten enthaltenen Preise können sich ändern, technische Änderungen und Irrtümer sind vorbehalten. Es gilt für alle Produkte und Dienstleitungen jeweils die gültige Preisliste von Smith Performance. Ein Vertrag kommt auch zustande, wenn Smith Performance den nach Angebot erhaltenen Auftrag des VP ohne gesonderte Bestätigung ausführt.
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu, das diese am Ende der AGBs samt Widerrufsformular einsehen können bzw. auf separatem Beiblatt von Smith Performance überreicht bekommen.
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands an die vom VP angegebene Lieferadresse.
(2) Wir bringen Ihre Ware innerhalb von zwei Werktagen nach Zahlungsausführung durch Sie auf den Weg. Sonn- und Feiertage sind zu berücksichtigen. Von uns nicht vorhersehbare Probleme des beauftragten Versandunternehmens ausgenommen, erreicht Sie die Lieferung somit in drei bis vier Werktagen nach Zahlungsausführung durch Sie. Weichen die Lieferzeiten im Einzelfall ab, ist dies auf der jeweiligen Produktseite ausgewiesen. Sollte Sie die Ware, wegen einer unvorhersehbaren Verzögerung beim beauftragten Versandunternehmen, nicht in der von uns angegebenen Zeit erreichen, bitten wir um unverzügliche Nachricht, damit wir insoweit beim beauftragten Versender nachforschen können. Die angegebenen Lieferzeiten gelten für den Inlandsversand. Der Versand in das EU Ausland, sofern angeboten, kann um den Faktor zwei länger dauern.
(3) Soweit eine Lieferung an den VP nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des VP passt oder weil der VP nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem VP mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der VP die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
Bestellt der VP Produkte zur Lieferung außerhalb der EU, können diese Importzöllen und -steuern unterliegen, die erhoben werden, sobald die Ware den bestimmten Zielort erreicht. Jegliche zusätzlichen Gebühren für die Zollabfertigung müssen vom VP getragen werden. Smith Performance hat keinen Einfluss auf Entstehung und Höhe dieser Gebühren. Zollregelungen unterscheiden sich von Land zu Land, so dass es dem VP obliegt, sich hierüber im Voraus bei der örtlichen Zollbehörde zu informieren. Der VP wird bei Bestellungen als Einführender angesehen und ist gehalten, alle Gesetze und Verordnungen des Landes, in das er Waren einführt, einzuhalten. Grenzüberschreitende Lieferungen können der Öffnung und Untersuchung durch Zollbehörden unterliegen.
(1) Gegenüber Verbrauchern gilt: Die von Smith Performance gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den VP Eigentum von Smith Performance.
(2) Gegenüber Unternehmern gilt: Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache mit Sorgfalt zu behandeln. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten vor dem Eigentumsübergang durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen durch Dritte ausgesetzt ist. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im normalen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe unserer offenen Kaufpreisforderung ab. Dies gilt auch dann, wenn die Kaufsache verarbeitet und dann weiterverkauft wird. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Verzug besteht und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gegen den Käufer gestellt ist, oder die Zahlungseinstellung vorliegt, wird die Abtretung jedoch nicht offengelegt und die Forderung durch uns nicht eingezogen.
§ 8 Werkunternehmerpfandrecht
Smith Performance steht wegen ihrer Forderungen aus einem Auftrag ein vertragliches Pfandrecht an den aufgrund dieses Auftrages in ihren Besitz gelangten Gegenständen des VP zu. Ein solches Pfandrecht kann auch wegen Forderungen aus früher durchgeführten Arbeiten, Ersatzlieferungen und sonstigen Lieferungen geltend gemacht werden, soweit diese mit dem Auftragsgegenstand im Zusammenhang stehen. Das Pfandrecht von Smith Performance erlischt nicht, wenn Smith Performance den unmittelbaren Besitz an Gegenständen des VP im Rahmen der Auftragsbearbeitung an einen Subunternehmer weitergibt. Der Subunternehmer hält diesen Falls den Besitz für Smith Performance. Für sonstige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung gilt das vertragliche Pfandrecht nur, soweit diese unbestritten sind oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt und der Auftragsgegenstand im Eigentum des VP steht.
§ 9 Preise, Zahlung und Versandkosten
(5) Bei Langzeitumbauten (Umbaudauer drei Tage oder mehr) hat der Kunde bei Fahrzeuganlieferung eine Anzahlung in Höhe von 50 % des Auftragswerts zu leisten. Der Restbetrag ist nach Fertigstellung des Auftrags bei Übergabe des Fahrzeugs fällig und zu bezahlen. Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht mit eventuellen Gegenforderungen steht dem Kunden nur zu, wenn solche Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Smith Performance schriftlich anerkannt sind oder wenn es sich um bereits geltend gemachte Gewährleistungsansprüche aus dem jeweiligen Vertrag handelt.
(6) Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns das Recht vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
(7) Der Unternehmer hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
(8) Der Versand erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf unser Risiko. Ist der Käufer Unternehmer, geht das Transportrisiko auf diesen über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wird.
(4) Bei Unternehmern verjähren Gewährleistungsansprüche, die nicht auf Schadenersatz gerichtet sind, ein Jahr nach Ablieferung der Ware. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für Rückgriffansprüche des Unternehmers nach § 478, 479 BGB bleiben hiervon unberührt.
(5) Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB, so ist er verpflichtet, die gelieferte Ware nach Ablieferung bzw. Übergabe zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware, Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn dass sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Das Vorstehende gilt nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen und/oder eine entsprechende Garantie übernommen hat. Wenn sich der Verkäufer auf Verhandlungen über eine Beanstandung einlässt, stellt dies keinesfalls einen Verzicht auf den Einwand der verspäteten, ungenügenden oder unbegründeten Mängelrüge dar. Verlangt der Kunde Nacherfüllung, kann der Verkäufer diese nach eigener Wahl durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung oder Neuerstellung des mangelfreien Vertragsgegenstandes vornehmen.
(6) Nacherfüllungsarbeiten im Rahmen der Gewährleistung (Gewährleistungsarbeiten) werden nur bei Smith Performance in Maintal oder bei autorisierten Smith Performance-Partnern durchgeführt. Ggf. ausgetauschte Teile werden Eigentum von Smith Performance und sind an Smith Performance herauszugeben. Gewährleistungsarbeiten kleineren Umfangs können nach Erteilung des schriftlichen Einverständnisses seitens Smith Performance auch in einer Fach-/ Vertragswerkstatt nach Wahl von Smith Performance ausgeführt werden.
(7) Smith Performance übernimmt keine Garantie, Gewährleistung oder Haftung für Originalteile des Fahrzeugherstellers, sowie für Soft- und Hardwareprodukte von Drittanbietern, das gilt auch für zugesagte und implizierte Funktionen. Smith Performance haftet nicht für Betriebsstörungen oder entstandene Schäden am Fahrzeug, die auf Fehlfunktionen von Originalteilen des Fahrzeugherstellers und/oder auf Soft- und Hardwareprodukte Drittanbietern zurückzuführen sind, es sei denn, es wird ihnen grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen. Wurden Soft- und Hardwareprodukte von Drittanbietern am Kundenfahrzeug verbaut, oder entsprechen Originalteile des Fahrzeugherstellers insbesondere die Steuergerätesoftware nicht dem Smith Performance bekannten Stand, so werden zusätzliche Montage- und Abstimmungskosten zu Lasten des VP gesondert berechnet.
Aus Fahrzeugen ausgebaute Teile (Original- oder Altteile) sind vom VP nach Fertigstellung des Auftrags, in der Regel bei Übergabe des Fahrzeugs, abzunehmen. Zu einer über diesen Zeitpunkt hinausgehenden Lagerung ist Smith Performance nicht verpflichtet. Nimmt der VP die Teile nicht ab, so ist Smith Performance berechtigt, sie ggf. auf Kosten des VP zu entsorgen. Eine Wiederbeschaffung ist ausgeschlossen. Diese Regelung gilt nicht bei Teilen, die vertragsgemäß verrechnet werden oder in sonstiger Weise in das Eigentum von Smith Performance übergehen. Erfolgt die Übergabe der Altteile an den VP auf dessen Wunsch hin auf dem Versandweg, so kommt dieser für die hierfür entstandenen Versandkosten auf.
Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website (Vertragstext) ausgedruckt werden. Da wir keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung haben, wird darauf hingewiesen, dass Sie, wenn Sie das jeweilige Angebot unter Eingabe der Artikelnummer aufrufen, den Vertragstext abrufen und durch Ausdrucken sichern sollten. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Diese müssten Sie daher selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot des jeweiligen Angebotes bzw. Umwandeln des Vertragstextes in pdf-Format).
§ 13 Schadenersatz bei Rücktritt
Gegenüber Unternehmern gilt: Tritt der Käufer ohne gesetzlichen Rücktrittsgrund vom geschlossenen Kaufvertrag zurück, ist der Verkäufer berechtigt einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 15 % des Kaufpreises zu fordern. Dem Käufer ist der Nachweis gestattet, dass kein Schaden oder ein wesentlich niedrigerer Schaden als die Pauschale entstanden ist.
Gegenüber Unternehmern gilt: Die geschlossenen Kaufverträge unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
§ 15 Vertragssprache, Gerichtsstandsvereinbarung, Leistungs- & Erfüllunsort
(2) Erfüllungsort für alle sich aus einem Vertragsverhältnis zwischen Smith Performance und einem VP ergebenden Ansprüche und Verpflichtungen ist der Geschäftssitz von Smith Performance in 34633 Ottrau (Bahnhofstr. 5).
(3) Erteilt der VP einen Auftrag oder eine Bestellung für sein Unternehmen, als juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so wird bei Klagen gegen Smith Performance deren Geschäftssitz, ansonsten Ottrau als Gerichtsstand für alle sich aus der Geschäftsverbindung ergebenden gegenseitigen Ansprüche vereinbart. Der gleiche Gerichtsstand gilt als vereinbart, wenn der VP keinen allgemeinen Gerichtstand im Inland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohn- oder Geschäftssitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder wenn dieser bei Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 16 Änderungen der Verkaufsbedingungen
Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Verkaufsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
§ 17 Kein Verzicht
Stand der AGB: 16. November 2017
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware (oder die letzte Ware, Teilsendung oder Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in Besitz genommen haben ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Smith Performance UG (haftungsbeschränkt), Bahnhofstr. 5, D-34633 Ottrau, Telefon: 06639-9187750, Fax: 06639-9187752, E-Mail: info@smith-performance.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
zur Lieferung von versiegelten Produkten, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kontaktieren Sie uns bitte unter den im Impressum angegebenen Kontaktwegen.
Für weitere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre, lesen Sie bitte die Datenschutzhinweisen von Facebook.

References: §27

§ 3

§ 8

§ 9
 § 478

§ 13

§ 15

§ 16

§ 17