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Timestamp: 2019-01-21 04:05:53+00:00

Document:
IV 2009/431
Art. 28 Abs. 2 IVG: Rentenanspruch. Würdigung eines rheumatologischen Gutachtens. Rückweisung zu weiteren medizinischen Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Dezember 2011, IV 2009/431).
Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn
Entscheid vom 6. Dezember 2011
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Vedat Erduran, advokatur collegius, Zürcherstrasse 1, Postfach 54, 7320 Sargans,
A.a A.___ meldete sich im April 2008 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 6).
A.b Im vom Krankenversicherer des Versicherten in Auftrag gegebenen Gutachten von Dr. med. B.___ vom 17. März 2008 wurden eine Situation nach cerebraler Venenthrombose unklarer Genese, eine Chondrose zwischen dem vierten Lendenwirbelkörper und dem Kreuzbein und eine rezidivierende therapieresistente Lumbago und Lumboischialgie diagnostiziert (IV-act. 19).
A.c Dr. med. C.___, Facharzt für Orthopädie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der Invalidenversicherung führte im Bericht vom 12. Juni 2008 aus, dass der Versicherte ein lumbovertebrales bis lumbospondylogenes und zeitweise lumboradikuläres Schmerzsyndrom bei degenerativen Veränderungen im Bereich der LWS aufweise. Aufgrund des instabilen Gesundheitszustands könnten noch keine Aussagen bezüglich der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit gemacht werden (IV-act. 31). Im Arztbericht vom 15. September 2008 teilte Dr. med. D.___, Facharzt FMH Allgemeine Medizin, mit, dass sich der von den intensiven Therapiemassnahmen erhoffte Erfolg nicht eingestellt habe. Es sei von einem stationären Gesundheitszustand auszugehen. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Betriebsassistent bestehe seit 28. Juli 2007 und bis auf weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 34). Dr. E.___, Chiropraktor, teilte im Bericht vom 1. Oktober 2008 mit, dass die bisherige Tätigkeit zurzeit nicht zumutbar sei. Zurzeit seien dem Versicherten lediglich Delegationsarbeiten zu 50% zumutbar. Die therapeutischen Möglichkeiten seien allerdings noch nicht ausgeschöpft (IV-act. 39). Im rheumatologischen Gutachten von Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Rheumatologie und Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 2. Mai 2009 wurde im Wesentlichen ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom rechts diagnostiziert. Es sei eine fehlform- und fehlhaltungsbedingte ungünstige Wirbelsäulenstatik festgestellt worden, die nachvollziehbar zu einer Mehrbelastung der untersten LWS-Segmente und des lumbosakralen Übergangs führe. Sodann bestehe eine Dysbalance im Bereich der perifokalen lumbalen posturalen Muskulatur mit ausgeprägter muskulärer Druckdolenz. Im Bereich der untersten drei LWS-Segmente bestehe eine Dysfunktion, die übrigen Wirbelsäulenabschnitte seien normal beweglich. Gestützt auf eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit wurde festgehalten, dass für die bisherige Tätigkeit als stellvertretender Betriebsleiter/Geschäftsführer sowie in einer angepassten leichten und wechselbelastenden Tätigkeit der Versicherte aus rheumatologischer Sicht während acht Stunden täglich arbeitsfähig sei. Dabei bestehe im Sinn eines Einstiegsszenarios während maximal drei Monaten eine verminderte Leistungsfähigkeit aufgrund eines vermehrten Pausenbedarfs von zwei Stunden pro Tag (75% Arbeitspensum; IV-act. 46).
A.d Mit Schreiben vom 25. Juni 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten den Abschluss der Arbeitsvermittlung mit. Da sich der Versicherte aufgrund der gesundheitlichen Probleme nicht als arbeitsfähig und nicht in den Arbeitsmarkt integrierbar erachte, seien weitere berufliche Massnahmen nicht erfolgsversprechend (IV-act. 58).
A.e Mit Vorbescheid vom 1. Juli 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in Aussicht, dass er bei einem Invaliditätsgrad von 27% keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe (IV-act. 62). Gegen den Vorbescheid liess der Versicherte am 3. September 2009 Einwand erheben (IV-act. 63 und 65).
A.f Mit Verfügung vom 15. Oktober 2009 eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten wie angekündigt, dass er keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe (IV-act. 69).
B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Vedat Erduran im Namen des Versicherten eingereichte Beschwerde vom 16. November 2009 mit den Anträgen, der angefochtene "Einspracheentscheid" vom 15. Oktober 2009 sei aufzuheben und der Fall sei an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, um das Rentenbegehren nach Einholung eines polydisziplinären Gutachtens bei einer MEDAS-Stelle neu zu beurteilen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Die Beschwerdegegnerin habe den Untersuchungsgrundsatz nach Art. 43 Abs. 1 ATSG verletzt. Aufgrund der zweifelsfrei feststellbaren Divergenzen zwischen den Gutachten von Dr. B.___ und Dr. F.___ hätte die Beschwerdegegnerin dem Antrag des Beschwerdeführers auf Einholung eines polydisziplinären Gutachtens stattgeben müssen (act. G 1).
B.b In der Beschwerdeantwort vom 8. Januar 2010 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Es bestehe vorliegend kein Anlass für zusätzliche medizinische Abklärungen. Gestützt auf das beweiskräftige und umfassende rheumatologische Gutachten von Dr. F.___ sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in einer seinem Rückenleiden optimal angepassten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig sei. In einer leidensadaptierten Hilfstätigkeit könne der Beschwerdeführer ohne weiteres an den zuletzt als stellvertretender Betriebsleiter erzielten Jahresverdienst von brutto rund Fr. 55'000.-- anknüpfen, weshalb er keine invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse erleide, die zum Bezug einer Invalidenrente berechtige (act. G 4).
B.c Mit Replik vom 5. Februar 2010 hält der Beschwerdeführer an den gestellten Anträgen fest (act. G 8).
B.d Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 10).
1.1 Zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente zu Recht abgelehnt hat.
1.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).
1.3 Die Rentenabstufungen nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.
1.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss kommt einem Gutachten oder anderen medizinischen Beurteilungen schon dann kein voller Beweiswert zu, wenn Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit sprechen; es muss nicht feststehen, dass die medizinischen Beurteilungen effektiv nicht den Tatsachen entsprechen, was nicht mit medizinischen Fachpersonen besetzte Behörden in der Regel nicht beurteilen können (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 16. Oktober 2002, I 779/01, E. 4.2).
1.5 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Gericht und Verwaltung von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Wenn der entscheidrelevante Sachverhalt ungenügend abgeklärt wurde, kann das Gericht die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen (vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, N 62 zu Art. 61).
2.1 Vorab ist zu prüfen, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt. Die Beschwerdegegnerin stützte die angefochtene Verfügung auf das Gutachten von Dr. F.___ vom 2. Mai 2009 ab.
2.2 Diesem Gutachten von Dr. F.___ ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer sowohl in der angestammten als auch in einer adaptierten Tätigkeit ganztags (8 Stunden) arbeitsfähig sei, wobei im Sinn eines Einstiegsszenarios während maximal drei Monaten eine verminderte Leistungsfähigkeit aufgrund eines vermehrten Pausenbedarfs von zwei Stunden pro Tag bestehe. Aufgrund der vorliegenden Aktenlage erscheint diese Einschätzung nicht plausibel. Der Umschreibung der Arbeitsgeberin ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit manchmal auch mittelschwere Gewichte (bis 25kg) heben oder tragen musste (IV-act. 27/5). Im Schreiben vom 27. Oktober 2009 bestätigte die Arbeitgeberin, dass er grosse Bestellungen habe versorgen und deshalb schwere Lasten habe tragen müssen. Während der Arbeitszeit habe er lange stehen müssen (act. G1.1.8). Diesen Anforderungen kann der Beschwerdeführer mit den von Dr. F.___ festgehaltenen Einschränkungen, welche bei der angestammten Tätigkeit einzuhalten wären, nicht genügen. Denn diesbezüglich führte Dr. F.___ u.a. aus, dass ein Lastentransport über 10kg (beidhändig; 5kg einhändig rechts oder links) zu vermeiden sei. Sodann seien lang dauernde vorgeneigte Arbeitshaltungen sowie lang dauernde gebückte, vorgeneigte und auch rotierende Arbeitshaltungen beim Reinigen von Geräten, Maschinen etc. zu vermeiden. Wird diesen Einschränkungen Rechnung getragen, ist kaum vorstellbar, dass der Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit ganztags ausüben könnte. Im Weiteren sind die im Gutachten beschriebenen Anforderungen an die Anpassung des Arbeitsplatzes unverständlich. Es wurde ausgeführt, dass die Möglichkeit einer Steh-Sitzentlastung für Tätigkeiten zur Verfügung gestellt werden sollte, welche über einen Zeitraum von länger als 4-5 Minuten ohne Unterbruch stattfinden müssten. Gemäss dieser Beschreibung könnte der Beschwerdeführer nicht länger als 5 Minuten am Stück arbeiten, wenn er eine stehende oder sitzende Tätigkeit auszuüben hätte. Die angestammte Tätigkeit wäre somit kaum mehr ganztags zumutbar, und auch in einer adaptierten Tätigkeit würde sich die Leistungsfähigkeit markant reduzieren. Die von Dr. F.___ vorgenommene Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit steht sodann im Widerspruch zur übrigen medizinischen Aktenlage. Dr. G.___ führte im Gutachten vom 17. März 2008 aus, dass die körperliche Belastung im Rahmen der Küchenarbeit nicht mehr zumutbar sei (IV-act. 19/9). Dr. D.___ bestätigte im Bericht vom 15. September 2008, dass in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Betriebsassistent seit 28. Juli 2007 und bis auf weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe (IV-act. 34). Eine nachvollziehbare Erklärung, weshalb seine Beurteilung von diesen medizinischen Einschätzungen abweicht, ist dem Gutachten von Dr. F.___ nicht zu entnehmen. Nachdem es sich um sehr unterschiedliche Beurteilungen handelt, wäre für ein beweiskräftiges Gutachten eine solche Erklärung allerdings unerlässlich gewesen. Dr. F.___ stellt bei seiner Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers massgeblich auf die durchgeführte EFL ab. Diesem Bericht ist allerdings zu entnehmen, dass die Leistungsbereitschaft des Beschwerdeführers als fraglich beurteilt werde. Die Beobachtungen bei den Tests würden auf eine deutliche Selbstlimitierung hinweisen. Die Konsistenz bei den Tests sei mässig gewesen. Infolge Symptomausweitung, Selbstlimitierung und Inkonsistenz seien die Resultate von den ergonomischen Tests für die Beurteilung der zumutbaren Belastbarkeit nur teilweise verwertbar. Bei diesen Feststellungen ist fraglich, ob die durchgeführte EFL geeignet ist, die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer adaptierten Tätigkeit festzulegen. Eine hinreichend begründete medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ist dem Gutachten von Dr. F.___ nicht zu entnehmen. Die im EFL-Bericht erwähnte Symptomausweitung würde zudem eine vorwiegend nicht durchgeführte psychiatrische Abklärung notwendig machen, weshalb auch diesbezüglich Zweifel an der Zuverlässigkeit der Beurteilung aufkommen. Die von Dr. F.___ attestierte 100%ige Arbeitsfähigkeit (nach einer dreimonatigen reduzierten Einarbeitungszeit) wurde vom RAD nicht bestätigt. Dieser führte in der Stellungnahme vom 5. Mai 2009 aus, dass der Beschwerdeführer einen Gesundheitsschaden aufweise, der ihn zweifellos in der Leistungsbereitschaft respektive Arbeitsfähigkeit einschränke (IV-act. 47). In der Stellungnahme vom 14. Oktober 2009 ging der RAD von einer 75%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aus (IV-act. 68). Dr. G.___ hat sich im Gutachten vom 17. März 2008 nicht explizit zu einer Restarbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit geäussert. Allerdings attestierte er dem Beschwerdeführer ebenfalls einen Gesundheitsschaden, welcher ihm keine volle Arbeitsfähigkeit erlaube (IV-act. 19/10).
2.3 Vor dem Hintergrund der gesamten medizinischen Aktenlage erscheint die von Dr. F.___ attestierte 100%ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten und einer angepassten Tätigkeit nicht nachvollziehbar. Zudem bestehen aufgrund der obigen Ausführungen gewisse Zweifel an der Zuverlässigkeit des Gutachtens von Dr. F.___, weshalb nicht darauf abgestellt werden kann. Zusammenfassend fehlt es für die Beurteilung des Rentenanspruchs an einer aussagekräftigen medizinischen Grundlage. Da sowohl Hausarzt als auch Chiropraktiker Arbeitsfähigkeiten attestiert haben, die - insbesondere bei Berücksichtigung eines allfälligen sogenannten Leidensabzugs - leistungsbegründend sein könnten, muss dieser Mangel behoben werden. Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme einer neuen rheumatologischen Begutachtung zurückzuweisen. In der Folge wird die Beschwerdegegnerin über den Leistungsanspruch neu zu verfügen haben, wobei je nach Ergebnis der Abklärung auch die Ausrichtung einer allenfalls bloss befristeten Rente für die Vergangenheit wegen weggefallener Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als stellvertretender Betriebsleiter/Geschäftsführer zu prüfen wäre.
2.4 Eine vom Beschwerdeführer beantragte polydisziplinäre MEDAS-Begutachtung ist hingegen nicht angezeigt. Der RAD führt in der Stellungnahme vom 14. Oktober 2010 diesbezüglich plausibel aus, dass eine polydisziplinäre Begutachtung nicht notwendig sei. Der Beschwerdeführer weise einen klar definierten Gesundheitsschaden auf, der auf den lumbalen Wirbelsäulenabschnitt beschränkt sei. Es sei nicht nachvollziehbar, inwiefern eine polydisziplinäre Begutachtung zu einem Erkenntnisgewinn führen würde (IV-act. 68). Auf diese nachvollziehbare Begründung kann abgestellt werden, zumal der Beschwerdeführer in den eingereichten Eingaben selber nicht konkret darlegt, welche fachärztlichen Untersuchungen zusätzlich durchzuführen wären.
3.1 In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache ist zur ergänzenden Abklärung und zu anschliessend neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
3.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint als angemessen. Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Dem Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.
3.3 Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat eine Kostennote von Fr. 5'595.-- eingereicht (act. G 14.1). Vorliegend sind keine Gründe ersichtlich, von der Zusprache der üblichen Parteientschädigung in vergleichbaren Fällen abzuweichen. Der Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer). Die Beschwerdegegnerin hat daher den Beschwerdeführer mit pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.
1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 15. Oktober 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur ergänzenden Abklärung und zu anschliessender neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
2. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Dem Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet.
3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

References: Art. 28
 Art. 43
 Art. 16
 Art. 28
 Art. 61
 Art. 98