Source: http://www.yellowmap.com/de/agb
Timestamp: 2014-12-22 22:40:29+00:00

Document:
AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen | YellowMap
YellowMap GeoSolutions
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Produkte und Leistungen der YellowMap AG, CAS-Weg 1-5, D-76131 Karlsruhe.
1. YellowMap ermöglicht die geographische Suche von Firmenadressen im Internet und auf mobilen Endgeräten. Der Nutzer der YellowMap Webseite kann aus verschiedenen Kategorien Informationen abrufen.
2. YellowMap erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf Basis der vorliegenden AGB. Andere Bedingungen gelten auch dann nicht, wenn YellowMap diesen nicht widerspricht.
3. YellowMap verwendet diese AGB nur gegenüber Unternehmern im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit. Mit Verbrauchern vereinbart YellowMap im Einzelfall besondere Bedingungen. Für die Nutzungen von YellowMap zum Informationsabruf gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB).
YellowMap bietet verschiedene Leistungspakete an, die kostenlos oder kostenpflichtig sein können.
§ 2 Verantwortlichkeit von YellowMap
1. YellowMap hält die vom Kunden eingestellten Inhalte und Daten und die Karten-
applikationen sowie die Kundenwerbung auf einem Server zum Internetabruf zur Verfügung. YellowMap ist für die Übertragung der Daten vom YellowMap Server zum Kunden oder Dritten nicht verantwortlich und übernimmt hierfür keine Kosten und keine Verantwortung.
2. YellowMap verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und vom Kunden überlassene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen zu verwenden. YellowMap stellt die übernommenen Inhalte Besuchern des Internets zu Zwecken nicht-gewerbsmäßiger Information entsprechend den ANB online zur Verfügung.
3. YellowMap ist für das vom Kunden oder von Dritten gelieferte Datenmaterial nicht verantwortlich. Dies bezieht sich auf Inhalt, Richtigkeit, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten. YellowMap ist auch nicht für vom Kunden oder ihm zuzurechenden Dritten vorgenommene inhaltliche Änderungen verantwortlich.
4. YellowMap bezieht das Kartenmaterial und den sonstigen Content von Zulieferern. Die in YellowMap eingetragenen Branchenadressen stammen überwiegend aus von Schober Business Information Group OHG, Deutschland, zu diesem Zweck zur Verfügung gestellten Daten. Bei der Auswahl dieses Materials wird größtmögliche Sorgfalt angewandt. Der Adressdatenstamm wird mehrmals im Jahr von Schober aktualisiert und auf den Servern von YellowMap eingespielt. YellowMap überprüft stichprobenartig dessen Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Dennoch ist es möglich, dass Daten unrichtig, unvollständig oder nicht aktuell sind. Hierfür übernimmt YellowMap keine Gewähr. Soweit bezüglich einer seitens YellowMap voreingetragenen Branchenadresse der Berechtige mit der Auflistung in YellowMap nicht einverstanden ist, hat er einen Anspruch auf die unverzügliche kostenfreie Korrektur.
§ 3 Verantwortlichkeit des Kunden, Beschränkungen seiner Einträge
1. Der Kunde erteilt YellowMap rechtzeitig alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen. Er versichert, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.
2. Der Kunde ist für Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der von ihm gelieferten Daten verantwortlich. Insbesondere darf der Kunde seine Einträge nur in solchen Branchen und Bereichen platzieren, in denen er auch tätig ist. Dies gilt insbesondere für Kunden, die eine geschützte Berufsbezeichnung tragen oder in sonstiger Weise unter Aufsicht einer Kammer u. a. stehen (z. B. Architekten, Ärzte, Handwerker, Rechtsanwälte, Steuerberater). Der Kunde versichert ausdrücklich, dass diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind. Der Kunde stellt YellowMap von allen Nachteilen frei, die dieser durch von ihm begangene Rechtsverletzungen in Bezug auf die von ihm eingegebenen Inhalte entstehen.
3. Der Kunde, der nicht für sich selbst, sondern für ein von ihm vertretenes Unternehmen Einträge macht, garantiert, dass er von den gesetzlichen Vertretern des Unternehmens damit beauftragt oder selbst ein alleinvertretungsberechtigter gesetzlicher Vertreter dieses Unternehmens ist. Unternehmen, deren gewerblicher Zweck darauf ausgerichtet ist, für andere Unternehmen oder sonstige Dritte Marketingmaßnahmen durchzuführen, dürfen nur dann namens Dritter Einträge einstellen, wenn dies von Yellowmap ausdrücklich und in Textform gestattet worden ist.
4. Der Kunde darf keine unzulässigen Inhalte in Yellowmap einstellen. Unzulässige Inhalte sind Texte, Bilder, Links oder andere Inhalte, die gegen Gesetze oder die guten Sitten verstoßen, insbesondere
a) rassistische, erotische, pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Inhalte;
b) Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die Menschenwürde oder sonstige geschützte Rechtsgüter verletzen;
c) Inhalte, die andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können;
d) beleidigende oder ehrverletzende Äußerungen;
e) Drohungen, Schmähkritik, Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen;
f) Inhalte, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzen können;
g) kopierte Inhalte, an denen der Kunde keine Rechte hat;
h) Inhalte, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, wie beispielsweise Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware;
i) Links auf Webseiten mit gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßenden, jugendgefährdenden oder sonst unzulässigen Inhalten;
k) private Daten wie Namen, Telefonnummern oder E-Mail-Adressen außerhalb des Profils.
5. Der Kunde wird Dritten die von YellowMap erbrachten Leistungen (Geokoordinaten, Zugriff auf Karten- und Routenmaterial) nur nach vorher einzuholender schriftlicher Genehmigung durch YellowMap zugänglich zu machen, soweit es sich bei den Dritten nicht um Endkunden von ihm oder um Besucher seiner Website handelt, die die Leistungen für eigene Zwecke verwenden. Auf keinen Fall erlaubt YellowMap dem Kunden oder seinen Endkunden den Download des Adressmaterials.
6. Der Kunde wird YellowMap erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen sowie drohende Gefahren (z. B. durch Viren) und Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen. Er trifft im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation dieser Mängel und Störungen.
§ 4 Rechte von YellowMap
1. YellowMap ist berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs werden so gering wie möglich gehalten.
2. YellowMap kann Eintragungen, Werbungen oder die Nutzung anderer Dienste ablehnen, sofern die entsprechenden Einträge aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder nicht im Einklang mit der Netiquette und dem geltenden Recht stehen. Eine Ablehnung erfolgt auch in solchen Fällen, in denen der Kunde Eintragungen in Branchen oder Bereichen platziert, in denen er nicht tätig ist.
3. YellowMap ist berechtigt, den Zugriff auf einzelne der gelieferten Daten vorläufig zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung der Daten glaubhaft machen oder aus anderen Gründen berechtigte Zweifel an deren Rechtmäßigkeit bestehen. Ein Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt. Gelingt dem Kunden nach Aufforderung von YellowMap innerhalb der gesetzten Frist nicht der Nachweis der Rechtmäßigkeit, ist YellowMap zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. Für Kunden, die eine geschützte Berufsbezeichnung tragen oder in sonstiger Weise unter Aufsicht einer Kammer u. a. stehen (z. B. Architekten, Ärzte, Handwerker, Rechtsanwälte, Steuerberater), gilt, dass diese ihrem Berufsrecht entsprechend identifizierende Angaben machen oder YellowMap auf Anforderung die Zugehörigkeit zu der in Anspruch genommenen Berufsbezeichnung belegen.
1. Der Kunde ist damit einverstanden, daß YellowMap seinen Eintrag sowie die, z.B. im Rahmen des FilialFinders, von YellowMap bereitgehaltenen Daten in ihre Datenbanken speichert und diese Daten im Rahmen ihrer Geschäftsaktivitäten und im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften nutzt. Insbesondere ist YellowMap berechtigt, die Daten uneingeschränkt als Teil des YellowMap-Auskunftssystems und -Marketingnetzwerks zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zu Informationszwecken zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden.
2. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an der YellowMap-Technologie, Software und Inhalte (z. B. Datenbanken und Informationen für das Branchenbuch und die sonstigen Verzeichnisse, Kartenmaterial, Routenberechnung) stehen im Verhältnis zum Kunden ausschließlich YellowMap zu.
3. Alle anderen Verwertungsarten, insbesondere die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement, andere Umarbeitungen und die Verbreitung der Software und Inhalte (außerhalb des vertraglich Vereinbarten) bedürfen der Zustimmung von YellowMap. Außerdem gelten die Regelungen des § 2 unserer ANB [link].
4. In der Datenbank, Software und den Inhalten enthaltene Urheberrechtsvermerke, andere Rechtsvorbehalte, Seriennummern sowie sonstige Merkmale dürfen nicht verändert oder unkenntlich gemacht werden. Der Kunde wird auf seiner Webseite auf die Rechtsinhaberschaft von YellowMap hinweisen.
5. Der Kunde wird den Nutzern seiner Website (Endkunden) den Abruf der Daten und Inhalte von YellowMap höchstens gemäß den Nutzungsbedingungen von YellowMap [link] gestatten.
§ 6 Sach- und Rechtsmängel/Haftung
1. YellowMap übernimmt für die Funktionsfähigkeit von ihr erbrachter Leistungen (Geokodierung, Karten, Routen) sowie die Abrufbarkeit der auf ihren Servern gespeicherten Daten die Gewähr. Für nur unerhebliche Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit des YellowMap Branchenverzeichnisses und der Abrufbarkeit einzelner Einträge ist die Gewährleistung außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
2. Bei kostenfreien Diensten (insbesondere Basiseintrag) leistet YellowMap keine Gewähr.
3. Grundsätzlich ist Voraussetzung für die Behebung von Störungen und Mängeln deren rechtzeitige Anzeige durch den Kunden. Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel, die nicht innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit zur Kenntnisnahme schriftlich angezeigt werden, sind ausgeschlossen.
4. Grundsätzlich erfolgt die Gewährleistung durch die Behebung von Störungen und durch Nacherfüllung. Für die inhaltliche Richtigkeit des Selbsteinträge des Kunden sowie die im Rahmen des FilialFinders angegebenen Daten übernimmt YellowMap keine Verantwortung . Vereinzelte fehlerhafte Ergebnisse beim Datenimport durch den Kunden kann dieser selbst durch eine manuelle Nachkorrektur beseitigen. Bei nachgewiesenen einzelnen Rechtsmängeln leistet YellowMap Gewähr durch Nacherfüllung, indem sie dem Kunden eine rechtlich einwandfreie Benutzungsmöglichkeit an der erbrachten Leistung oder nach ihrer Wahl an einer ausgetauschten oder geänderten gleichwertigen Leistung verschafft.
5. Falls die Nacherfüllung endgültig fehlschlägt, hat der Kunde das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag zu kündigen. Für Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gelten Abs. 6 - 8. Andere Ansprüche sind ausgeschlossen.
6. YellowMap leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur
- bei Vorsatz und in Fällen, in denen YellowMap eine Garantie oder das Beschaffungsrisiko übernommen hat, in voller Höhe,
- bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens, der durch die verletzte Pflicht verhindert werden sollte;
- in anderen Fällen, sofern es sich nicht um einen kostenfreien Dienst handelt, nur aus Verletzung einer wesentlichen Pflicht, wenn dadurch der Vertragszweck gefährdet ist, jedoch beschränkt auf Ersatz des bei Vertragsabschluss typischen und vorhersehbaren Schadens, begrenzt für sämtliche Schadensfälle pro Kalenderjahr auf die in dem betreffenden Kalenderjahr zu zahlende addierte monatliche Vergütung. Bei angebrochenen Kalenderjahren wird der Haftungshöchstbetrag entsprechend auf ein ganzes Kalenderjahr hochgerechnet. Der Haftungshöchstbetrag für Schadenersatzansprüche beschränkt sich auf den jährlich zu zahlenden Betrag des betroffenen Kunden.
7. Die gesetzliche Haftung bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Der Einwand des Mitverschuldens, insbesondere wegen unterlassener Datensicherung, bleibt offen.
8. Falls ein Schaden bei der Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit entstanden ist, haftet YellowMap in Abweichung von den Absätzen 6 und 7 für Vermögensschäden nach § 44 a TKG.
1. Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass YellowMap seine Daten im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf der Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt. YellowMap verpflichtet ihre mit der Verarbeitung personenbezogener Daten betrauten Mitarbeiter schriftlich auf das Datengeheimnis und trägt dafür Sorge, dass auch Dritte, die YellowMap zur Durchführung der Leistungen einbezieht, auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften verpflichtet werden.
2. YellowMap wird diese Daten ohne Einverständnis des Kunden außerhalb des zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfangs nicht an Dritte weiterleiten, es sei denn, dass staatliche Stellen oder international anerkannte technische Normen dies verlangen.
3. Dem Kunden ist bekannt, dass YellowMap keinen Einfluss auf die Nutzung der von ihm eingegebenen Informationen durch die Nutzer von YellowMap hat. Eine Haftung für die ordnungsgemäße Verwendung der Daten durch Dritte ist daher auf solche Fälle beschränkt, in denen eine solche rechtswidrige Verwendung der Daten durch YellowMap zurechenbaren Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.
§ 8 Vertragslaufzeit
1. Kostenfreie Erweiterung / Gratiseintrag
Kostenfreie Erweiterungen und der Gratiseintrag sind von beiden Vertragspartnern jederzeit ohne Frist kündbar.
2. Kostenpflichtige WerbeEinträge (Standard / Premium)
Verträge für kostenpflichtige WerbeEinträge haben eine Mindestlaufzeit von einem Jahr, beginnend mit dem Tag der Erstellung des Eintrags. Die Rechnungsstellung erfolgt ein Jahr im Voraus. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten kann der Vertrag monatlich mit einer Frist von 4 Wochen zum Vertragsende gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Ungekündigte Verträge verlängern sich um jeweils einen weiteren Monat. Die Rechnungsstellung verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate. Bei vorzeitiger Beendung wird der Differenzbetrag gutgeschrieben.
Im Fall der Kündigung eines kostenpflichtigen Tarifs durch den Kunden gewähren wir automatisch einen Gratiseintrag, d.h. mit den gleichen Accountdaten können die Inhalte des Eintrags weiterhin gepflegt werden. Diese kostenfreie Leistung kann von jeder Partei ohne Frist gekündigt werden, auch zusammen mit der Kündigung der kostenpflichtigen Leistung.
Ist bei der Beauftragung eines kostenpflichtigen WerbeEintrags bereits eine kostenfreie Erweiterung bzw. ein Gratiseintrag (siehe § 8,1) vorhanden, wird dieser automatisch durch den kostenpflichtigen WerbeEintrag ersetzt. Dabei ist es unerheblich über welches Portal bzw. über welchen Partner von YellowMap der jeweilige Eintrag gebucht wurde.
3. RegioWerbung
Das Anlegen eines Accounts für die Aktivierung von Suchbegriffen ist kostenfrei. Die Kosten für aktivierte Suchbegriffe sind abhängig von ihrer Anzahl und dem gewählten Suchumkreis. Der Mindestabrechnungszeitraum für jeden Suchbegriff beträgt 1 Tag. Die Abrechnung erfolgt monatlich. Der Account kann mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
4. Kündigungsform
Die Kündigung muss in schriftlicher oder textlicher Form erfolgen.
1. Die Vergütung und ihre Fälligkeit ergeben sich aus dem jeweiligen Auftrag bzw. Auftragsbestätigung. Die Zahlungspflicht ist unabhängig von der Lieferung der zur Umsetzung erforderlichen (Adress-) Daten durch den Kunden. Alle Beträge sind Nettobeträge, zu denen jeweils die Umsatzsteuer hinzukommt. Der Betrag ist sofort nach Eingang der Rechnung beim Kunden ohne Abzug fällig.
2. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis zulässig. Die Zahlungen erfolgen nach dem europaweit einheitlichen SEPA-Basis-Lastschriftverfahren. Der Kunde erteilt YellowMap ein SEPA-Mandat und erklärt ausdrücklich, dass er YellowMap zum Einzug fälliger Beträge von dem angegebenen Bankkonto ermächtigt. Seine Mandatsreferenznummer und den bevorstehenden Lastschrifteinzug (Betrag, Fälligkeit) wird dem Kunden in der Regel zusammen mit der Rechnungsstellung mitgeteilt (Vorabinformation/Prenotification).
Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet YellowMap eine pauschale Gebühr (für Bankgebühren und Bearbeitung) in Höhe von EUR 10,00 pro Lastschrift. Sollte ein erneuter Lastschrifteinzug nicht möglich sein oder die Überweisung des Rechnungsbetrages (zzgl. der pauschalen Bearbeitungsgebühr) nicht innerhalb von 10 Tagen erfolgen, entstehen durch die Bearbeitung unserer Mahnabteilung weitere Kosten, die wir aufwandsbezogen gesondert berechnen werden.
3. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist YellowMap berechtigt, den Zugriff auf Daten des Kunden bzw. erweiterte YellowMap Funktionen zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens bleiben unberührt.
1. Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen des Vertrages unterliegen der Schriftform; dies gilt auch für einen Verzicht auf die Schriftform. Die Schriftform wird auch durch Faxschreiben und Emails erfüllt.
2. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von YellowMap, sofern der Kunde Kaufmann ist oder seinen Sitz außerhalb Deutschlands hat.
© 2014 YellowMap AG
www.yellowmap.com
E-Mail: kontakt@YellowMap.de
Telefon: +49 (0)721 9638 600
Telefax: +49 (0)721 9638 3600

References: § 2

§ 3

§ 4
 § 2

§ 6
 § 44

§ 8
 § 8