Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F17-09-2012-9C_148-2012
Timestamp: 2016-10-22 05:32:15+00:00

Document:
9C_148/2012 (17.09.2012)
9C_148/2012
vertreten durch Advokat Erich Z�blin,
Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 27. Oktober 2011.
Der 1967 geborene B.________ ist Elektromonteur (Abschluss 1988) und seit 1996 als Grenzw�chter mit eidgen�ssischem Fachausweis t�tig. Er leidet unter anderem an einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung resp. Fibromyalgie und an einer Reihe von begleitenden funktionellen St�rungen (Bericht des Prof. Dr. K.________, Chefarzt der Klinik f�r Psychiatrie und Psychosomatik am Spital X.________, vom 31. August 2009 und 1. Dezember 2010). Ab September 2003 war B.________ in der Einsatzzentrale des Grenzwachtkorps t�tig. Aufgrund einer betriebs�rztlichen Abkl�rung wurde er im Sommer 2008 aus medizinischen Gr�nden als untauglich sowohl f�r die angestammte T�tigkeit als Grenzw�chter wie auch f�r Arbeiten in der Einsatzzentrale eingestuft (Schreiben des Medical Service vom 25. Juli 2008). In der Folgezeit wurde er mit R�cksicht auf die gesundheitlichen Einschr�nkungen im Sinne eines Arbeitsversuchs provisorisch in B�rofunktionen bei der Oberzolldirektion und beim Kommando des Grenzwachtkorps eingesetzt. Die Invalidenversicherung gew�hrte Beratung und Unterst�tzung bei der Erhaltung des Arbeitsplatzes (Mitteilung der IV-Stelle des Kantons Basel-Landschaft vom 20. Mai 2009) und erteilte Kostengutsprache f�r Arbeitstrainings von Mai bis Juli sowie Oktober bis Dezember 2009 (Mitteilungen vom 10. Juli und 6. Oktober 2009). Die beruflichen Massnahmen der Invalidenversicherung wurden auf Ende 2009 abgeschlossen mit der Feststellung, B.________ k�nne seine Arbeit (Operator bei der Oberzolldirektion in Bern) ab Januar 2010 mit einem Pensum von 60 Prozent fortf�hren; damit sei sein Leistungsverm�gen ausgesch�pft (Abschlussbericht berufliche Massnahmen vom 19. November 2009; Mitteilung vom 9. Dezember 2009).
Die IV-Stelle liess B.________ beim Institut Y.________ einer Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) der Invalidenversicherung, interdisziplin�r begutachten. Die Sachverst�ndigen diagnostizierten nebst einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung und verschiedener begleitender Leiden eine Beeintr�chtigung beider Schultergelenke. Sie schlossen, in leichten und mittelschweren T�tigkeiten bestehe eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit (Expertise vom 7. Juni 2010). Die IV-Stelle stellte darauf ab; mit Verf�gung vom 19. Oktober 2010 hielt sie fest, bei einem Invalidit�tsgrad von 0 Prozent bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente.
Das Kantonsgericht des Kantons Basel-Landschaft wies die gegen die Verf�gung vom 19. Oktober 2010 eingereichte Beschwerde ab (Entscheid vom 27. Oktober 2011).
B.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, ihm mindestens eine Viertelsrente auszurichten.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem wegen Verletzung von Bundesrecht im Sinne von Art. 95 lit. a BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2 Dabei gilt im Hinblick auf die Beurteilung, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung - oder ein vergleichbarer �tiologisch-pathogenetisch unklarer syndromaler Zustand (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 399) - mit invalidisierender Wirkung vorliegt, Folgendes: Zu den vom Bundesgericht nur eingeschr�nkt �berpr�fbaren Tatsachenfeststellungen z�hlt zun�chst, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung vorliegt, und bejahendenfalls, ob eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern. Als Rechtsfrage frei �berpr�fbar ist, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten (BGE 137 V 64 E. 1.2 S. 66).
1.3 Die in BGE 137 V 210 definierten Anforderungen an die Einholung von MEDAS-Gutachten durch die Invalidenversicherung gelten grunds�tzlich auch in laufenden Verfahren (vgl. BGE 132 V 368 E. 2.1 S. 369). Das Institut Y.________ wurde bereits vor diesem (am 28. Juni 2011 ergangenen) Urteil als Gutachterstelle eingesetzt; die Mitwirkungsrechte der versicherten Person nach neuer Rechtsprechung (vgl. BGE 137 V 210 E. 3.4.2.6 S. 256 und E. 3.4.2.9 S. 258) konnten demnach noch nicht zum Tragen kommen. Dieser Umstand f�hrt indes nicht zwangsl�ufig zu einer neuen Begutachtung. Es w�re nicht verh�ltnism�ssig, wenn nach den alten Regeln eingeholte Gutachten ungeachtet ihrer jeweiligen �berzeugungskraft den Beweiswert einb�ssten (BGE 137 V 210 E. 6 Ingress S. 266).
1.4 Allerdings ist dem Umstand, dass ein nach altem Standard in Auftrag gegebenes Gutachten eine massgebende Entscheidungsgrundlage bildet, unter Umst�nden bei der Beweisw�rdigung Rechnung zu tragen (Urteile 9C_942/2011 vom 6. Juli 2012 E. 5.2 und 9C_776/2010 vom 20. Dezember 2011 E. 3.3). In dieser speziellen �bergangssituation l�sst sich die beweisrechtliche Situation der versicherten Person mit derjenigen bei versicherungsinternen medizinischen Entscheidungsgrundlagen vergleichen (dazu BGE 135 V 465 E. 4 S. 467). In solchen F�llen gen�gen schon relativ geringe Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der �rztlichen Feststellungen, um eine (neue) Begutachtung anzuordnen.
2.1 Der Beschwerdef�hrer leidet unter anderem an einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung oder Fibromyalgie. Hinsichtlich dieser Beschwerdenbilder besteht die Vermutung, sie seien mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar, das heisst mit der Aus�bung einer leidensangepassten T�tigkeit vereinbar; sie k�nnen denn auch nur unter spezifischen Voraussetzungen Rentenleistungen ausl�sen (BGE 131 V 49; 130 V 352 E. 2.2.2 S. 353). Das kantonale Gericht hat diese Rechtsprechung angewandt und befunden, aus rechtlicher Sicht best�nden keine hinreichenden Gr�nde anzunehmen, die psychischen Ressourcen erlaubten es dem relativ jungen Versicherten nicht, trotz seiner Schmerzen eine leichte bis mittelschwere T�tigkeit weiterhin vollumf�nglich auszu�ben. Dabei st�tzte sich die Vorinstanz namentlich auf die Schlussfolgerungen im Gutachten der MEDAS vom 7. Juni 2010.
2.2 Hinsichtlich der einzelnen Kriterien, deren Anwendung einer Rechtsfrage entspricht (oben E. 1.2), ergibt sich Folgendes:
2.2.1 Die ausgewiesenen Diagnosen dokumentieren zun�chst keine psychische Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer. Auch die im Bericht des Prof. K.________ vom 1. Dezember 2010 angegebenen multiplen funktionellen Beschwerden, die allgemeine Hyperalgesie und das Reizdarmsyndrom stellen sich nicht als selbst�ndige somatoforme (psychogene) Beschwerden dar. Die "ausgepr�gte auff�llige Pers�nlichkeitsstruktur mit starker Leistungsorientierung, zwanghaftem Hang zu Perfektionismus, �berhilfsbereitschaft, �berwachsamkeit und mangelnder Abgrenzungsf�higkeit im Sinne des Typ-A-Verhaltens (ICD-10 Z73.1)" ist als solche keine Pers�nlichkeitsst�rung und f�llt damit ebenfalls nicht als psychische Komorbidit�t in Betracht.
Im �brigen berichtete Prof. K.________, die verschiedenen k�rperlichen (somatoformen) Symptome verhinderten - �ber einen in der Pers�nlichkeit des Beschwerdef�hrers angelegten Verdr�ngungsmechanismus - eine erhebliche Depression. Diesem Umstand ist indes im Zusammenhang mit dem Kriterium des sog. prim�ren Krankheitsgewinns Rechnung zu tragen (E. 2.2.5).
2.2.2 Hinsichtlich des Kriteriums der chronischen k�rperlichen Begleiterkrankungen halten die MEDAS-Gutachter fest, ein schweres obstruktives Schlafapnoesyndrom sei gut eingestellt, so dass diesbez�glich keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit attestiert werden k�nne (Gutachten S. 22 Ziff. 6.2). In der Tat hat eine diesbez�gliche Therapie gegriffen (vgl. Bericht des Prof. Dr. S.________ vom 26. Mai 2009). Mit Blick auf das Folgende kann offen bleiben, ob die abweichende Feststellung des Prof. K.________, eine nachhaltige Besserung sei ausgeblieben, als Indiz daf�r zu verstehen ist, dass die dem Beschwerdef�hrer zur Verf�gung stehenden Ressourcen durch diese k�rperliche Einschr�nkung vermindert sein k�nnten.
2.2.3 Das medizinische Dossier weist einen mehrj�hrigen, chronifizierten Krankheitsverlauf mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�nger dauernde R�ckbildung aus.
2.2.4 Was das Kriterium des sozialen R�ckzugs angeht, so f�hrt der psychiatrische Teilgutachter der MEDAS aus, ein solcher bestehe zwar; jedoch unterhalte der Versicherte innerfamili�r gute Beziehungen, leite eine Fibromyalgie-Selbsthilfegruppe und es seien ihm Ferienreisen m�glich (S. 13 Ziff. 4.1.7). So oder anders ist ein sozialer R�ckzug stets im Verh�ltnis zur geltend gemachten Arbeitsunf�higkeit zu beurteilen. Das Kriterium zielt auf die Frage ab, ob die Aktivit�tenniveaus im erwerblichen und im aussererwerblichen Bereich miteinander vereinbar sind. Im Falle des zu 60 Prozent erwerbst�tigen Versicherten kann - hinsichtlich der auf dem Pr�fstand befindlichen 40 Prozent - nicht allein ein totaler sozialer R�ckzug eine Arbeitsunf�higkeit in diesem Umfang erh�rten.
2.2.5 Ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn) liegt in ausgepr�gtem Mass vor. Gem�ss dem Bericht des Prof. K.________ vom 1. Dezember 2010 verdr�ngt der Versicherte psychische Probleme und Belastungen; er lasse damit keine Depressionen aufkommen und wirke vordergr�ndig ges�nder. Die verdr�ngten psychischen Probleme verst�rkten aber die k�rperlichen Symptome. Falle diese Verdr�ngung weg, w�re mit dem Auftreten einer schweren Depression zu rechnen. Gegen diese ausf�hrlich mit krankheitsgeschichtlichen Daten begr�ndeten Ausf�hrungen vermag die schlichte Aussage der MEDAS nicht durchzudringen, Hinweise auf bewusste Konflikte seien nicht vorhanden, ein prim�rer Krankheitsgewinn sei somit nicht erwiesen (Gutachten S. 13 Ziff. 4.1.5).
2.2.6 Hinsichtlich der Frage, ob eine konsequent durchgef�hrte ambulante oder station�re Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person gescheitert sei, erwog die Vorinstanz, die M�glichkeiten der Schmerzbehandlung seien nicht ausgesch�pft. Aus dem Dossier ergibt sich indes, dass die Einschr�nkung des Beschwerdef�hrers nicht nur schmerz-, sondern namentlich auch ersch�pfungsbedingt ist. Diesbez�glich sind keine ungenutzten Behandlungspotentiale aktenkundig. Ausserdem wird seit L�ngerem eine "konsequent und intensiv durchgef�hrte" Psychotherapie in Anspruch genommen und bek�mpft der Beschwerdef�hrer auch die k�rperlichen Beschwerden in verschiedener Form (Bericht des Prof. K.________ vom 1. Dezember 2010).
2.3 Aus dem Gesagten folgt, dass mehrere der einschl�gigen Kriterien deutlich erf�llt sind. Hinzu kommt Folgendes:
2.3.1 Aus Stellungnahmen des Arbeitgebers ergibt sich, dass die fach�rztlich beschriebene eingeschr�nkte Belastungstoleranz allein auf den gesundheitlichen Zustand - und nicht auch auf unversicherte Faktoren - zur�ckzuf�hren ist. Zwei Schreiben der Eidg. Zollverwaltung (an die IV-Stelle vom 24. Februar 2010 sowie an das kantonale Gericht vom 15. November 2010) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdef�hrer klar willens ist, sein Leistungsverm�gen erwerblich zu verwerten. Die Oberzolldirektion berichtete, w�hrend zweier Arbeitsversuche an verschiedenen Stellen habe sich gezeigt, dass von dem "sehr engagierten und motivierten Mitarbeiter" eine Leistung von maximal 60 Prozent erwartet werden k�nne; mit diesem Besch�ftigungsgrad sei sein pers�nliches Limit erreicht. Mit Bezug auf die beiden je dreimonatigen Arbeitstrainings hielt der Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle seinerseits fest, nach Abschluss der arbeitsplatzerhaltenden Massnahmen k�nne der Versicherte die aktuelle Arbeit in einem Umfang von 60 Prozent weiterf�hren; es d�rfte kaum m�glich sein, eine andere Stelle mit h�herem Verdienst zu finden (Abschlussbericht berufliche Massnahmen vom 19. November 2009).
2.3.2 Diese Erkenntnisse sind bei der Festlegung der Arbeitsf�higkeit mit zu ber�cksichtigen. Es verh�lt sich insofern �hnlich wie mit Bezug auf die Ergebnisse leistungsorientierter beruflicher Abkl�rungen, welchen nicht jegliche Aussagekraft f�r die Beurteilung der Restarbeitsf�higkeit abgesprochen werden darf. Steht eine medizinische Einsch�tzung der Leistungsf�higkeit in offensichtlicher und erheblicher Diskrepanz zu einer Leistung, wie sie w�hrend einer ausf�hrlichen beruflichen Abkl�rung bei einwandfreiem Arbeitsverhalten/-einsatz des Versicherten effektiv realisiert und gem�ss Einsch�tzung der Berufsfachleute objektiv realisierbar ist, vermag dies ernsthafte Zweifel an den �rztlichen Annahmen zu begr�nden und ist das Einholen einer kl�renden medizinischen Stellungnahme grunds�tzlich unabdingbar (Urteil 9C_833/2007 vom 4. Juli 2008 E. 3.3.2).
2.4 Die MEDAS-Gutachter hielten fest, der Versicherte sch�pfe seine Leistungsf�higkeit nicht aus, weil er aufgrund einer ausgepr�gten Krankheits�berzeugung davon ausgehe, "sich vollst�ndig gesund f�hlen zu m�ssen und zu keiner Zeit Schmerzen versp�ren zu d�rfen, um einer beruflichen Erwerbst�tigkeit nachgehen zu k�nnen" (Gutachten S. 14 Ziff. 4.1.8 und S. 22 Ziff. 6.4). Diese Auffassung steht im Widerspruch zu den �ber eine l�ngere Zeit hinweg gesammelten berufspraktischen Erkenntnissen (oben E. 2.3); das Gutachten selber l�st den Widerspruch auch nicht auf. Gegen den Beweiswert der gutachterlichen Schlussfolgerungen (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351) spricht sodann, dass der (ausschlaggebenden) psychiatrischen Beurteilung die unzutreffende Pr�misse zugrundeliegt, "lediglich aufgrund einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung ohne deutliche psychiatrische Komorbidit�t" k�nne "keine Arbeitsunf�higkeit attestiert werden" (Gutachten S. 14 Ziff. 4.1.7; vgl. auch vorinstanzliches Urteil E. 6.2.1.2 S. 10 unten). Die Anwendung der praxisgem�ss massgebenden weiteren Kriterien im konkreten Fall (E. 2.1 und 2.2) ergibt ein Gesamtbild, das mit den �bereinstimmenden Folgerungen des Prof. K.________ und den eindeutigen Ergebnissen der berufspraktischen Erprobung kongruent ist. Insgesamt ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer nach medizinischen und rechtlichen Massst�ben im massgeblichen Pr�fungszeitraum (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220) nicht in der Lage ist, den funktionellen Auswirkungen seiner Gesundheitsbeeintr�chtigung �ber das tats�chlich ausge�bte 60 Prozent-Pensum hinaus zu steuern.
2.5 Die Aktenlage erlaubt es, bez�glich der zumutbaren Arbeitsf�higkeit, welche auf 60 Prozent festzulegen ist, einen reformatorischen Entscheid zu erlassen; denn eine erneute Begutachtung ist nicht erforderlich, zumal die Ausf�hrungen des Prof. K.________ (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470) faktenorientiert sind. Die Sache ist an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie auf dieser Grundlage unter Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs (Art. 42 ATSG) einen Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) durchf�hre und anschliessend �ber den Rentenanspruch neu verf�ge.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem obsiegenden, anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer steht eine Parteientsch�digung zu.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 27. Oktober 2011 sowie die Verf�gung vom 19. Oktober 2010 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne der Erw�gungen verfahre.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientsch�digung des vorangegangenen Verfahrens an das Kantonsgericht Basel-Landschaft zur�ckgewiesen.

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE