Source: https://sokolowski.org/thema/strafrecht/betaubungsmittel/
Timestamp: 2017-11-22 23:43:29+00:00

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Betäubungsmittel Archive | Strafverteidiger
Der BGH hat in seinem Beschluss vom 5.10.2016 (3 StR 311/16) klargestellt, dass maßgeblich für die Präklusion offenbarten Wissens gemäß § 31 Satz 2 BtMG, § 46b Abs. 3 StGB der Zeitpunkt ist, zu dem der Eröffnungsbeschluss gefasst wird, nicht derjenige, zu dem der Angeklagte Kenntnis von der Eröffnung des Hauptverfahrens erlangt. [Weiterlesen…]
2016 Aufklärungshilfe § 31 BtmG § 46b StGB Beschluss BGH Btm BtMG Entscheidung Eröffnung Eröffnungbeschluss Kranzeuge Stand: 16. November 2016 Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche
Der An­ge­klagte, der viele Jahre – teils ge­gen Ent­lohn­ung – als In­for­mant der Po­li­zei tätig ge­wesen war be­rief sich in dem ge­gen ihn ge­richteten Strafverfahren darauf, bezüglich einzelner Taten darauf, dass er von seinem Lieferanten bezogene Betäubungsmittel zum Einkaufspreis an Abnehmer abgab oder ohne Provisionserwartung den Kontakt zwischen Lieferunten und Abnehmern von Betäubungsmitteln vermittelte; sein Handeln sei somit nicht eigennützig gewesen. [Weiterlesen…]
2016 BGH Btm BtMG eigennützig Entscheidung Handeltreiben Informant Rechtsprechung Stand: 13. November 2016 Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche
Bislang ent­sprach es der stän­di­gen Recht­sprech­ung des Bundes­ge­richts­hofs, dass eine un­zu­läs­sige Tat­pro­vo­kation keine Un­ver­wert­bar­keit und auch kein Ver­fahr­ens­hin­der­nis nach sich zieht, sondern nur im Rahmen der Straf­zu­messung zu be­rück­sichtigen ist. Mit seinem Urteil vom 10. Juni 2015 (2 StR 97/14) hält der 2. Senat des BGH hieran nicht mehr fest und vertritt die Auffassung, dass die gebotene Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte dazu führe, dass in solchen Fällen ein Verfahrenshindernis zur Kompensation der Konventionsverletzung erforderlich sei. [Weiterlesen…]
2015 Art 6 EMRK § 110c StPO BGH Entscheidung Menschenrechtskonvention Rechtsstaatswidrig Tatprovokation Urteil Verdeckte Ermittler Verwertungsverbot Stand: 21. November 2015 Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche
In dem vom BGH am 7.09.2015 ent­schied­en­en Fall (2 StR 305/15) hatte das Land­ge­richt den An­ge­klagt­en wegen Ein­fuhr von Be­täubungs­mitteln in nicht geringer Menge pp. ver­urteilt und zwar die Vor­aus­setzung­en des § 31 I Nr. 1 BtMG, also dass der Angeklagte Aufklärungshilfe geleistet habe, bejaht, diesbezüglich aber insbesondere im Hinblick darauf dass der Angeklagte in der Hauptverhandlung geschwiegen hat, von einer Strafmilderung nach § 49 I StGB abgesehen.
2015 Aufklärungshilfe § 31 BtmG § 49 StGB Kronzeuge Stand: 16. November 2015 Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche
2015 § 267 StPO § 29 BtMG § 349 StPO Beschluss BGH Btm BtMG Entscheidung Handeltreiben Kokain nicht geringe Menge StGB Stand: 13. August 2017 Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche
§ 31 BtmG § 46b StGB Beschluss BGH Entscheidung Kronzeuge Kronzeugenregelung Stand: 16. März 2015 Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche
Bei einer Bewertung von Transporttätigkeit eines Beteiligten an Rauschgiftgeschäften kommt es für die Frage, ob täterschaftliches Handel­treiben angenommen werden muss, nicht entscheidend darauf an, welches Maß an Selb­ständigkeit und Tat­herrschaft der Beteiligte hin­sichtlich dieses isolierten Teilakts des Umsatzgeschäfts innehat. [Weiterlesen…]
2014 § 29a Btmg § 30 BtMG § 349 StPO § 46 StGB Beschluss BGH Btm BtMG Entscheidung Handelt reiben Kurier Mittäter Rauschgift Revision Stand: 19. Mai 2014 Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche
2013 Alkohol § 69 StGB Beschluss BtMG Entscheidung Fahruntüchtigkeit LG Gießen Promille Stand: 29. September 2013 Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche

References: BGH 
 § 31
 § 46
 § 31
 § 46
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 110
 BGH 
 BGH 
 § 31
 § 49
 § 31
 § 49
 § 267
 § 29
 § 349
 BGH 

§ 31
 § 46
 BGH 
 § 29
 § 30
 § 349
 § 46
 BGH 
 § 69