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Timestamp: 2016-10-23 03:18:08+00:00

Document:
8C_116/2010 (28.04.2010)
8C_116/2010
vertreten durch F�rsprecher Urs Hofer,
SUVA, Abteilung Milit�rversicherung, Laupenstrasse 11, 3008 Bern,
Milit�rversicherung (Hinterlassenenrente),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Dezember 2009.
Der 19.. geborene H.________ sel. war ab 1951 zun�chst als Fahrer, dann als Bereiter bei der fr�heren Eidgen�ssischen Milit�rpferdeanstalt (EMPFA) t�tig und dadurch bei der Milit�rversicherung versichert. Er wurde im Jahr 1975 aus gesundheitlichen Gr�nden pensioniert und bezog in der Folge eine Invalidenrente der Milit�rversicherung. Am 25. Oktober 2004 verstarb H.________. Mit Verf�gung vom 21. Dezember 2006 verneinte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Abteilung Milit�rversicherung (nachfolgend: SUVA-MV), einen Anspruch auf Hinterlassenenleistungen nach Art. 51 f. MVG und auf eine Bestattungsentsch�digung nach Art. 60 MVG mit der Begr�ndung, der Tod des Versicherten sei nicht infolge einer milit�rversicherten Gesundheitssch�digung eingetreten. Sie sprach der Witwe des Verstorbenen, S.________, gest�tzt auf Art. 54 MVG r�ckwirkend ab 1. November 2004 eine Ehegattenrente bei ungen�genden Vorsorgeleistungen (sog. Reversionsrente) von 7.5 % zu. Daran hielt der Versicherer mit Einspracheentscheid vom 15. April 2008 fest.
Die von S.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 9. Dezember 2009 ab.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des Einsprache- und des vorinstanzlichen Entscheids sei die Sache zur Einholung eines umfassenden Gutachtens betreffend Todesursache des Verstorbenen und zur neuen Verf�gung an den Versicherer zur�ckzuweisen.
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen, ob die Voraussetzungen f�r das Eintreten auf die Beschwerde erf�llt sind. Im vorliegenden Fall erscheint h�chst zweifelhaft, ob die Beschwerde innerhalb der gesetzlichen Rechtsmittelfrist (Art. 100 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 44 ff. BGG) eingereicht wurde. Weitere Abkl�rungen hiezu er�brigen sich indessen, da sich die Beschwerde ohnehin als unbegr�ndet erweist, wie die folgenden Erw�gungen zeigen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber die Haftung der Milit�rversicherung bei nachdienstlich festgestellten Gesundheitssch�digungen, R�ckf�llen oder Sp�tfolgen (Art. 6 MVG) sowie �ber den Anspruch auf Hinterlassenenrenten, insbesondere auf eine Ehegattenrente (Art. 51 f. MVG), und auf eine Bestattungsentsch�digung (Art. 60 MVG) der Milit�rversicherung mit den zu beachtenden beweisrechtlichen Grunds�tzen zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig ist, ob der Tod des Ehemannes der Beschwerdef�hrerin �berwiegend wahrscheinlich Folge einer milit�rversicherten Gesundheitssch�digung ist, wie dies f�r einen Anspruch auf die erw�hnten Leistungen vorausgesetzt wird. Die Vorinstanz hat dies verneint. Dagegen richtet sich die Beschwerde.
Das kantonale Gericht ist zum Ergebnis gelangt, Todesursache sei ein Sekundenherztod gewesen, welcher nicht in einem Zusammenhang zu einem milit�rversicherten Gesundheitszustand gestanden habe-
4.1 Diese Beurteilung beruht auf einer einl�sslichen und �berzeugenden W�rdigung der medizinischen Akten. Sie st�tzt sich namentlich auf die Berichte und Stellungnahmen der Dr. med. B.________, Allgemeine Medizin FMH, des Hausarztes PD Dr. med. M.________ und des Dr. med. R.________ vom �rztlichen Dienst des Bundesamts f�r Milit�rversicherung. Dr. med. B.________ hat den Tod des Versicherten festgestellt. Gem�ss seinem Kurzbericht vom 9. November 2004 erlitt H.________ in den fr�hen Morgenstunden des 25. Oktober 2004 einen Sekunden-Herztod, ohne dass in den Vortagen Anhaltspunkte f�r eine koronare Herzkrankheit oder generell eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes festgestellt worden seien. Die attestierte Todesursache wurde in den folgenden Arztberichten nie in Frage gestellt. Das gilt auch f�r die Stellungnahme des Hausarztes PD Dr. med. M.________ vom 3. Februar 2005, welcher den Versicherten am 14. September 2004 letztmals in seiner Praxis sah und ihn dabei in einem vergleichsweise schlechten Allgemeinzustand vorfand, allerdings normokard und normoton und ohne wesentliche Beschwerden von Seiten des Herzens, des Kreislaufs oder der Lunge. Sodann schliesst Dr. med. R.________ in den versicherungsmedizinischen Stellungnahmen vom 16. November 2004, 7. M�rz 2005 und 20. Januar 2006 (mit Nachtrag vom 8. Juni 2006), ein Zusammenhang zwischen einem milit�rversicherten Gesundheitsschaden und dem eingetretenen Tod sei nicht �berwiegend wahrscheinlich.
4.2 Die in der Beschwerde erhobenen Einw�nde f�hren zu keiner anderen Betrachtungsweise.
4.2.1 Geltend gemacht wird namentlich, auf die Stellungnahmen des versicherungsinternen Arztes k�nne nicht abgestellt werden. Es sei ein unabh�ngiges medizinisches Gutachten einzuholen, da weder eine gesamthafte medizinische Beurteilung noch eine vollst�ndige Krankengeschichte vorl�gen.
Die Berichte des Dr. med. R.________ erscheinen indessen schl�ssig, sind nachvollziehbar begr�ndet und in sich widerspruchsfrei. Sie geben zu den sich in medizinischer Hinsicht stellenden Fragen umfassend und �berzeugend Antwort. Der Arzt hat dabei die sich aus den umfangreichen medizinischen Akten ergebende Krankengeschichte hinreichend erfasst und gew�rdigt. Es finden sich denn auch in den weiteren Arztberichten keine Anhaltspunkte, welche Zweifel an der �rztlichen Beurteilung des Dr. med. R.________ zu begr�nden verm�chten. Das kantonale Gericht hat daher zu Recht auf seine Stellungnahmen abgestellt. Daran �ndert nichts, dass es sich um einen versicherungsinternen Arzt handelt, zumal keine Umst�nde vorliegen, welche auf eine mangelnde Objektivit�t oder auf Befangenheit schliessen liessen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/ee S. 353 f.). Mit der Vorinstanz ist auch die Notwendigkeit weiterer medizinischer Abkl�rungen zu verneinen, da diese keinen entscheidrelevanten neuen Aufschluss erwarten lassen.
Was im Besonderen den geltend gemachten Medikamentenkonsum betrifft, ist festzuhalten, dass dieser von Dr. med. R.________ ber�cksichtigt und entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung in nachvollziehbarer Weise gew�rdigt wurde. Dieser Gesichtspunkt ist zudem jedenfalls auch dem Hausarzt bekannt gewesen, welcher den Versicherten immerhin seit 1990 medizinisch betreut hatte. Dass, wie �berdies vorgebracht wird, die Verschreibung eines Antibiotikums kurz vor dem Tod zu einer anderen Beurteilung von Todesursache und kausalen Zusammenh�ngen f�hren k�nnte, ist unwahrscheinlich. Es kann im �brigen auf die zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.
Luzern, 28. April 2010

References: Art. 51
 Art. 60
 Art. 54
 Art. 44
 Art. 95
 Art. 96
 Art. 105
 BGE