Source: http://www.ip-rb.de/36308.htm
Timestamp: 2018-07-19 13:09:58+00:00

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In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 5, Erscheinungstermin: 1. Mai 2014) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Herrmann, Volker, BGH: Reisekosten bei fliegendem Gerichtsstand in P2P-FÃ¤llen erstattungsfÃ¤hig, IPRB 2014, 97
Herrmann, Volker, EuGH: Nur Privatkopie aus rechtmÃ¤ÃŸigen Quellen mit EU-Recht vereinbar, IPRB 2014, 97
Herrmann, Volker, OLG KÃ¶ln: Google wird zur Unterlassung bestimmter Suchwortkombinationen verurteilt, IPRB 2014, 97-98
Sandor, RenÃ©, GoldbÃ¤ren-Streit: Zur Kollision zwischen dreidimensionalem Zeichen und Wortmarke, IPRB 2014, 98
Sandor, RenÃ©, Richtlinie Ã¼ber Vorratsdatenspeicherung ungÃ¼ltig, IPRB 2014, 98
Sandor, RenÃ©, Fall Gurlitt: VGH Bayern lehnt Auskunftsanspruch der Presse gegen Freistaat Bayern ab, IPRB 2014, 98-99
Schmid-Petersen, Frauke, Petitionsausschuss: GEMA-Vermutung auf dem PrÃ¼fstand, IPRB 2014, 99
EuGH v. 13.2.2014 - Rs. C-466/12 / Hort-Boutouil, Jennifer, EuGH: Link auf frei zugÃ¤ngliche Werke ist keine Ã¶ffentliche Wiedergabe, IPRB 2014, 99-100
BGH v. 6.2.2014 - I ZR 86/12 / von Raggamby, BÃ©la, Filmaufnahmen von Peter Fechter, IPRB 2014, 100-101
BGH v. 16.5.2013 - I ZR 175/12 / Hoche, Angelika, IrrefÃ¼hrung bei vorzeitiger Beendigung einer Rabattaktion mit festem Endtermin, IPRB 2014, 101-102
BGH v. 6.8.2013 - X ZB 2/12 / Mulch, Joachim, Zur unzulÃ¤ssigen Erweiterung des Schutzes eines Gebrauchsmusters, IPRB 2014, 102-103
BGH v. 22.1.2014 - I ZR 164/12 / Luckhaus, Ulrich, Behinderung durch sog. â€œTippfehler-Domainsâ€œ, IPRB 2014, 103-104
OLG MÃ¼nchen v. 7.11.2013 - 29 U 1883/13 / Trojan, Bettina, IrrefÃ¼hrende Werbung mit 150-jÃ¤hriger Tradition eines Unternehmens, IPRB 2014, 104-105
BGH v. 30.1.2014 - I ZR 107/10 / StÃ¶ckel, Oliver, BÃ¶sglÃ¤ubig erworbenen Marken fehlt stets von Anfang an der Schutz, IPRB 2014, 105-106
LG MÃ¼nchen I v. 25.2.2014 - 1HK O 1401/13 / Kelp, Ulla, Dauerrechtsstreit GEMA ./. YouTube, IPRB 2014, 106
Bott, Kristofer / Kusulis, Christian, Reihe Kartellrecht: Verbot des Internet-Verkaufs von Markenartikeln im selektiven Vertriebssystem â€“ zulÃ¤ssig oder nicht?, Rechtslage und aktuelle Entwicklung, IPRB 2014, 107-111
Kann der Hersteller von Markenprodukten seinen Vertriebspartnern verbieten, diese Waren auch Ã¼ber das Internet und insbesondere Ã¼ber Internet-MarktplÃ¤tze, vor allem eBay und Amazon Marketplace, zu verkaufen? Die Frage ist von erheblicher praktischer Bedeutung, fÃ¼r HÃ¤ndler und Hersteller gleichermaÃŸen, ferner letztlich auch fÃ¼r den Kunden. Der nachfolgende Beitrag soll das Problem und die aktuelle Rechtslage dazu kurz skizzieren.
Hoene, Verena, Neues von der Wanderhure und irgendwo blÃ¶kt eine Kuh, Werktitel zwischen Rufausbeutung und Satire, IPRB 2014, 111-113
â€œDie Wanderhure darf nicht mehr wandernâ€œ â€“ mit dieser Ãœberschrift brachten es die historischen Romane des Autorenehepaars wieder einmal in die Feuilletons Ã¼berregionaler Zeitungen â€“ in diesem Fall sogar der FAZ (27.3.2014). Anlass war dieses Mal aber nicht ein neuer Band der Bestsellerreihe oder eine weitere Verfilmung. Gegenstand der neuerlichen Betrachtung war vielmehr eine UrteilsverfÃ¼gung, die das Verlagshaus, in dem die Wanderhuren-Bestseller erscheinen, gegen den Titel â€œDie schÃ¶nsten Wanderwege der Wanderhureâ€œ eines Mitbewerbers erwirkt hatte. Trotz der Scherzhaftigkeit der FAZ-ArtikelÃ¼berschrift wurden in diesen Verfahren ganz grundsÃ¤tzliche Fragen des Werktitelschutzes angesprochen, ging es doch immerhin um Rufausbeutung und den Einfluss der Kunstfreiheit.
Kusulis, Christian / Bott, Kristofer, â€œ3D-Druckâ€œ: ImmaterialgÃ¼terrechtliche Rahmenbedingungen additiver Fertigungstechnologien, IPRB 2014, 113-118
Angesichts der MÃ¶glichkeiten, die sich aus den sog. 3D-Druck-Verfahren ergeben, erscheint es geboten, sich auch mit den immaterialgÃ¼terrechtlichen Rahmenbedingungen zu befassen. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund der Tatsache, dass der Einsatz additiver Fertigungstechnologien die Herstellung von Erzeugnissen, die bislang (im Wesentlichen) ausschlieÃŸlich in einer industriellen Umgebung und mit entsprechendem Aufwand produziert werden konnten, in einem privaten Rahmen und entsprechend unaufwendig ermÃ¶glicht. Damit stellt sich insbesondere die Frage, ob und inwieweit solche Handlungen den Schutzbereich der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts berÃ¼hren und sanktioniert werden.
Das Samsung Galaxy 5 ist bereits erhÃ¤ltlich. Das iPhone 6 erscheint wohl im Herbst. Und der Smartphone-Krieg zwischen beiden Herstellern geht in die nÃ¤chste Runde. Dieser Artikel beleuchtet die Geschichte, die wirtschaftlichen AbhÃ¤ngigkeiten und die aktuellen Entwicklungen.
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 12.05.2014 11:47

References: EuGH 

BGH 

BGH 

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