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Timestamp: 2017-05-27 07:55:20+00:00

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IP-Rechtsberater - Verlag Dr. Otto Schmidt
IP-Rechtsberater (Probeabo)
Informationsdienst für das Recht des geistigen Eigentums und der Medien
ISSN 1869-5639 3 Ausgaben inkl. App + 3 Monate Testzugang kostenlos. Erfolgt nach Erhalt des letzten Heftes keine Abbestellung, wird das Probeabo automatisch als berechnetes Jahresabonnement fortgesetzt. 0,00 € Menge
Jahresbezugspreis 2017: 224,- € (inkl. MwSt.) Versandkosten (jährlich): Inland: 16,20 € (inkl. MwSt.), Ausland: 27,20 € Für AGEM DAV Mitglieder: Vorzugspreis 184,- € plus Versandkosten (inkl. MwSt.). Im Probeabo 6 Hefte kostenlos.
Berater-Modul IP-Recht:
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Beschreibung Inhaltsverzeichnis Der IP-Rechtsberater (IPRB) informiert monatlich über die aktuellen Entwicklungen im Bereich des Rechts des geistigen Eigentums (Intellectual Property), also im Gewerblichen Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht sowie den damit zusammenhängenden kartell- und patentrechtlichen Fragen. Er ist streng an der Praxis ausgerichtet, erläutert monatlich die wichtigsten Urteile und gibt Praxistipps für erfolgreiche Prozess- und Verhandlungsstrategien. In Kurzbeiträgen zum materiellen und formellen Recht werden wertvolle Hinweise für die aktuelle Beratungspraxis gegeben.Wird nach Erhalt des letzten Probeheftes nichts anderes mitgeteilt, soll das Probeabonnement automatisch als Jahresabonnement zum jeweiligen Jahresbezugspreis plus Versandkosten mit einem Kündigungsrecht von 6 Wochen zum Jahresende fortgesetzt werden.Erscheinungsweise:monatlich am 15.Herausgeber/Autoren:Autoren: Ständige Mitarbeiter aus Anwaltschaft und Gerichtspraxis.Homepage:www.ip-rb.deNachbezug früherer Jahrgänge:Gebundene Jahrgänge dieser Zeitschrift sind ausschließlich über die Schmidt Periodicals GmbH zu beziehen.
www.periodicals.com Aktuelle Kurzinformationen
Schmid-Petersen, Frauke,
Neues Urheberrecht zur Förderung von Bildung und Wissenschaft,
IPRB 2017, 97
BGH zur Haftung für Äußerungen in Bewertungsportalen,
BGH zum Filesharing über einen Familienanschluss,
IPRB 2017, 97-98
Herrmann, Volker,
BGH zur Einwilligung in E-Mail-Werbung,
IPRB 2017, 98
Bundesregierung beschließt Gesetzespaket zur WLAN-Störerhaftung,
OLG Düsseldorf zu Verbot der Nutzung von Preissuchmaschinen,
BGH v. 26.1.2017 - I ZR 207/14 / Lubberger, Andreas,
Presseverbot für den Rundfunk,
IPRB 2017, 99-100
BGH v. 10.1.2017 - X ZR 17/13 / Wintermeier, Martin,
Zur Geltendmachung der teilweisen Nichtigerklärung eines Patents i.R.d. Nichtzulassungsbeschwerde,
IPRB 2017, 100-101
OLG Köln v. 23.12.2016 - 6 U 119/16 / Trojan, Bettina,
Irreführende Werbung mit Firmenstandorten,
IPRB 2017, 101-102
OLG Köln v. 20.1.2017 - 6 U 65/16 / Böhm, Claudia,
Werbung mit Angaben aus der Fachinformation – “Äquipotenzbehauptung“,
IPRB 2017, 102-104
LG Hamburg v. 7.2.2017 - 312 O 144/16 / Brandi-Dohrn, Anselm,
Abmahnung rechtsmissbräuchlich bei schlechter wirtschaftlicher Verfassung des Abmahnenden,
IPRB 2017, 104-105
LG Bochum v. 16.8.2016 - I-9 S 17/16 / Strieder, Christoph,
LG Bochum: Schadensersatz des Webdesigners bei fehlender Urheberbenennung kostenlos
nutzbarer Bilddatei (Pixelio.de),
IPRB 2017, 105-107
Gräbig, Johannes,
Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen bei Gegnern im Ausland,
IPRB 2017, 107-111Zunehmend werden vor allem über das Internet Rechtsverletzungen von Gegnern begangen,
die ihren Sitz im Ausland haben. In dieser Beitragsreihe werden sowohl die prozessualen
Besonderheiten für Verfügungs- und Hauptsacheverfahren, als auch für das Marken-,
Urheber-, Wettbewerbs- und Presserecht die internationale Gerichtszuständigkeit und
das anwendbare Recht (IPR) vorgestellt. Dabei wird danach unterschieden, ob der Gegner
seinen Sitz innerhalb der EU, in der Schweiz oder in sonstigen Ländern hat. Da lediglich
ein Überblick gegeben werden kann, finden sich zahlreiche Hinweise auf weiterführende
Leeser, Marcel,
3D-Marken: Schutzfähigkeit, Erschöpfung undWirkung der Erschöpfung in Bezug auf Dienstleistungen,
IPRB 2017, 111-115Der Beitrag befasst sich mit der Erschöpfung bei dreidimensionalen Marken. Einleitend
werden grundlegende Aspekte zur Schutzfähigkeit dreidimensionaler Marken und zum Erschöpfungsgrundsatz
dargestellt. Der Verfasser richtet seinen Blick dann auf die Erschöpfung dreidimensionaler
Marken, insbesondere auf die Entscheidung des EuGH Viking/Kosan, und überträgt die
Grundsätze dieses Urteils auf ein Fallbeispiel. Dort geht es insbesondere um die Frage,
ob die Erschöpfung auch in Bezug auf eine für die dreidimensionale Marke eingetragene
Dienstleistung eintreten kann.
Ahrens, Sönke,
Werbung für Preisvergleiche,
IPRB 2017, 115-117Mit der diesjährigen Entscheidung “ITM/Carrefour“ hat der EuGH ein weiteres Mal zu
den Grenzen vergleichender Werbung Stellung genommen. Ist davon auszugehen, dass sich
die Anforderungen an Preisvergleiche im Einzelhandel verschärfen werden?
Grisse, Karina,
Die Zukunft von Drittauskunftsansprüchen zur Vorbereitung der Rechtsdurchsetzung bei
Verletzungen geistigen Eigentums im Internet,
IPRB 2017, 117-120Zur Rechtsdurchsetzung gegen unmittelbare Verletzer von Schutzrechten im Internet
sind Auskunftsansprüche gegen Internetdiensteanbieter (Provider) oft ein unerlässliches
Mittel. Sie ermöglichen es, die Identität des Verletzers in Erfahrung zu bringen.
Die Zulässigkeit solcher Auskunftsansprüche im mitgliedstaatlichen Recht ist durch
den EuGH bereits seit einigen Jahren geklärt. Der neue Vorschlag der Kommission für
eine ePrivacy-Verordnung stellt die Zulässigkeit von Auskunftsansprüchen und auch
das diese vorbereitende Monitoring, um IP-Adressen von Rechtsverletzern zu ermitteln,
nun in Frage.

References: BGH 

BGH 

BGH 

BGH 

BGH 
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH