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Timestamp: 2020-07-14 20:47:50+00:00

Document:
Art. 2 Anderes geltendes Recht
Art. 4 Wesentliche Anforderungen
Art. 5 Aufstellen und Einrichten von Druckgeräten
Art. 6 Explosionsschutz
Art. 7 Schutz vor unbefugtem Zugriff
Art. 8 Instandhaltung
Art. 9 Verwendung von Druckgeräten Dritter
Art. 10 Festlegung des Konzessionsdrucks
2. Abschnitt: Melde- und Inspektionspflicht
Art. 12 Inspektionspflicht
Art. 13 Ausnahme von der Inspektionspflicht
Art. 14 Zuständigkeit für Inspektionen
Art. 15 Instandsetzungen und Änderungen
Art. 16 Richtlinien
Art. 18 Übergangsbestimmung für wiederkehrende Kontrollen na...
Verordnung über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Verwendung von Druckgeräten
(Druckgeräteverwendungsverordnung)
vom 15. Juni 2007 (Stand am 19. Juli 2016)
gestützt auf Artikel 83 des Bundesgesetzes vom 20. März 19811 über die Unfallversicherung (UVG) und auf Artikel 40 des Arbeitsgesetzes vom 13. März 19642,
1 Diese Verordnung legt fest, welche Massnahmen für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Verwendung von Druckgeräten getroffen werden müssen.
überhitzungsgefährdete Druckgeräte, für die nach Artikel 10 ein maximaler Betriebsdruck (Konzessionsdruck [PC]) festgelegt wurde, der grösser ist als 0,5 bar, und bei denen das Produkt aus Druck und Inhalt (bar × Liter) grösser ist als 200;
nicht überhitzungsgefährdete Druckbehälter mit gasförmigem Inhalt mit einem Konzessionsdruck (PC) grösser als 2 bar und dem Produkt aus Druck und Inhalt (bar × Liter) grösser als 3000;
nicht überhitzungsgefährdete Druckbehälter mit flüssigem Inhalt mit einem Konzessionsdruck (PC) grösser als 50 bar und dem Produkt aus Druck und Inhalt (bar × Liter) grösser als 10 000;
Rohrleitungen für Dampf oder Heisswasser mit einer Temperatur über 110° Celsius mit einem Konzessionsdruck (PC) grösser als 2 bar, Nennweite (DN) grösser als 100 und dem Produkt aus Druck und Nennweite (bar × DN) grösser als 3500;
Ausrüstungsteile mit Sicherheitsfunktion und druckhaltende Ausrüstungsteile an Druckgeräten nach den Buchstaben a–d.
3 Sie gilt auch für Druckgeräte, die unter die Verordnung vom 29. November 20021 über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (SDR) oder die Verordnung vom 3. Dezember 19962 über die Beförderung gefährlicher Güter mit der Eisenbahn (RSD) fallen, sofern sie die Anforderungen nach Absatz 2 erfüllen und stationär verwendet werden.
2 SR 742.401.6
Soweit diese Verordnung keine besonderen Bestimmungen enthält, gelten insbesondere die Verordnung vom 19. Dezember 19831 über die Unfallverhütung (VUV) und die Verordnung 4 vom 18. August 19932 zum Arbeitsgesetz.
2 SR 822.114
Es gelten die Begriffe der Druckgeräteverordnung vom 20. November 20021.
1 SR 819.121
1 Es dürfen nur Druckgeräte eingesetzt werden, die bei bestimmungsgemässer Verwendung und bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht gefährden.
2 Die Anforderung nach Absatz 1 gilt insbesondere dann als erfüllt, wenn der Betrieb Druckgeräte einsetzt, welche die Bestimmungen der entsprechenden Erlasse für das Inverkehrbringen einhalten.
3 Durch geeignete Massnahmen ist dafür zu sorgen, dass die vom Hersteller vorgegebenen zulässigen Druck- und Temperaturgrenzen eines Druckgerätes bei seiner Verwendung nicht überschritten werden können.
Druckgeräte und die dazugehörigen Einrichtungen sind unter Beachtung der Angaben des Herstellers so aufzustellen und in die Arbeitsumgebung zu integrieren, dass:
austretende Stoffe, insbesondere Flüssigkeiten, Gase und Dämpfe, sich nicht in gefahrbringender Weise ansammeln oder ausbreiten können; gegebenenfalls sind Räume ausreichend zu lüften;
austretende Stoffe aus Einrichtungen zur Druckbegrenzung gefahrlos abgeblasen werden;
äussere Einwirkungen, insbesondere mechanische, thermische oder chemische Einwirkungen, zu keiner Gefährdung führen.
In der Umgebung von Druckgeräten mit brennbaren Füllgütern müssen die erforderlichen Brand- und Explosionsschutzmassnahmen getroffen werden.
Druckgeräte und deren Armaturen sind vor unbefugtem gefahrbringendem Zugriff ausreichend zu schützen.
1 Druckgeräte sind gemäss den Angaben des Herstellers fachgerecht in Stand zu halten. Dabei ist dem jeweiligen Einsatzzweck und Einsatzort Rechnung zu tragen.
2 Die Instandhaltung ist nach einem im Voraus festgelegten Plan vorzunehmen und zu dokumentieren.
Wer sich das Druckgerät von einem Dritten zur Verfügung stellen lässt, ist dafür verantwortlich, dass die Bestimmungen dieser Verordnung eingehalten werden.
Art. 101Festlegung des Konzessionsdrucks
Der Betrieb muss vor Inbetriebnahme den maximalen Betriebsdruck (Konzessionsdruck [PC]) festlegen. Dieser darf nicht grösser sein als der vom Hersteller des Gerätes festgelegte maximal zulässige Druck (PS) nach Artikel 2 Nummer 8 der Richtlinie 2014/68/EU2 (EU-Druckgeräterichtlinie), auf den Artikel 1 Absatz 3 der Druckgeräteverordnung vom 25. November 20153 verweist.
1 Fassung gemäss Art. 7 Abs. 2 der Druckgeräteverordnung vom 25. Nov. 2015, in Kraft seit 19. Juli 2016 (AS 2016 233).
2 Richtlinie 2014/68/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Druckgeräten auf dem Markt (Neufassung), Fassung gemäss ABl. L 189 vom 27.6.2014, S. 164.
3 SR 930.114
1 Der Betrieb muss der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) die Druckgeräte vor Inbetriebnahme sowie jede wesentliche Änderung eines Druckgerätes schriftlich melden.
die wesentlichen technischen Daten des Druckgerätes;
Einsatzort und Einsatzzweck;
Schutzmassnahmen;
gegebenenfalls Angaben über die Qualifikation des Betriebes zur Vornahme bestimmter Inspektionen im eigenen Betrieb.
3 Die SUVA führt ein Register über die gemeldeten Druckgeräte.
1 Die Druckgeräte müssen regelmässig inspiziert werden.
2 Die Inspektionen dienen der Abklärung des sicherheitstechnischen Zustandes eines Druckgerätes. Sie sind unabhängig von der Instandhaltung nach Artikel 8 im Stillstand und während des Betriebs durchzuführen sowie zu dokumentieren.
3 Die Kosten der Inspektionen trägt der Betrieb.
1 Die SUVA kann auf Antrag des Betriebes Druckgeräte von der Inspektionspflicht ausnehmen, wenn deren Betriebssicherheit hinsichtlich des Werkstoffverlusts, der Werkstoffveränderung durch das Medium, des Drucks und der Betriebsweise gewährleistet ist.
2 Bei jeder wesentlichen Änderung des Druckgeräts überprüft die SUVA, ob die Ausnahme von der Inspektionspflicht weiterhin gerechtfertigt ist.
1 Die Inspektionen werden durch die nach Artikel 85 Absatz 3 UVG beauftragte Organisation (Fachorganisation) durchgeführt. Sie spricht sich mit dem Betrieb über die Inspektionen ab.
2 Die SUVA kann für die Durchführung der wiederkehrenden Inspektionen Betreiberprüfstellen beauftragen. Diese müssen nach ISO IEC 170201 Typ B akkreditiert sein.
3 Die Inspektionen von nicht überhitzungsgefährdeten Druckgeräten während des Betriebes können vom Betrieb durchgeführt werden, sofern dieser dazu qualifiziert ist und einen Inspektionsplan vorlegt.
4 Die Fachorganisation und die Betreiberprüfstellen müssen den Befund der von ihnen durchgeführten wiederkehrenden Inspektionen dem Betrieb mitteilen und im Register eintragen lassen.
1 ISO/IEC 17020: 1998, Dokument Nr. 601.dw, Ausgabe November 2004, Rev. 04. Die Norm kann gegen Bezahlung bezogen werden bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV), Sulzerallee 70, 8404 Winterthur; www.snv.ch.
Instandsetzungen und Änderungen an Druckgeräten dürfen nur in Absprache mit der Fachorganisation oder mit der Betreiberprüfstelle durchgeführt werden.
Die Koordinationskommission nach Artikel 85 Absatz 2 UVG erlässt Richtlinien nach Artikel 52a VUV1 zur Umsetzung dieser Verordnung.
1 Folgende Verordnungen werden aufgehoben:
Verordnung vom 9. April 19251 betreffend Aufstellung und Betrieb von Dampfkesseln und Dampfgefässen;
Verordnung vom 19. März 19382 betreffend Aufstellung und Betrieb von Druckbehältern.
1 [BS 8 381; AS 1974 1381, 1999 704 Ziff. II 30, 2006 2437 Art. 8 Ziff. 1]
2 [BS 8 398; AS 2006 2437 Art. 8 Ziff. 2]
3 Die Änderung kann unter AS 2007 2943 konsultiert werden.
Art. 18 Übergangsbestimmung für wiederkehrende Kontrollen nach bisherigem Recht
Vor Inkrafttreten dieser Verordnung verwendete Druckgeräte, für die eine Bewilligungspflicht besteht, bleiben dem bisherigen Recht bis zur nächsten inneren Untersuchung des Druckgeräts durch die Fachorganisation unterstellt. Eine frühere Unterstellung unter die Bestimmungen dieser Verordnung ist nach Absprache mit der Fachorganisation möglich.
1 SR 832.202 SR 822.11
Ordonnance sur la sécurité et la protection de la santé des travailleurs lors de l’utilisation des équipements sous pression
(Ordonnance relative à l’utilisation des équipements sous pression)
vu l’art. 83 de la loi fédérale du 20 mars 1981 sur l’assurance-accidents (LAA)1, vu l’art. 40 de la loi du 13 mars 1964 sur le travail2,
1 La présente ordonnance fixe les mesures qui doivent être prises pour assurer la sécurité et la protection de la santé des travailleurs lors de l’utilisation d’équipements sous pression.
aux équipements sous pression présentant un danger de surchauffe, pour lesquels une pression maximale de service (pression de concession; PC) supérieure à 0,5 bar a été déterminée selon l’art. 10 et dont le produit de la pression par le volume (bar × litres) est supérieur à 200;
aux conduites contenant de la vapeur ou de l’eau chaude d’une température supérieure à 110 °C, dont la PC est supérieure à 2 bars, le diamètre nominal (DN) est supérieur à 100 et le produit de la pression par le diamètre nominal (bar × DN) est supérieur à 3 500;
3 Elle s’applique aussi aux équipements sous pression soumis à l’ordonnance du 29 novembre 2002 relative au transport des marchandises dangereuses par route (SDR)1 ou à l’ordonnance du 3 décembre 1996 relative au transport des marchandises dangereuses par chemin de fer (RSD)2, pour autant qu’ils remplissent les conditions fixées à l’al. 2 et soient utilisés en poste fixe.
Sauf disposition spéciale de la présente ordonnance, sont notamment applicables l’ordonnance du 19 décembre 1983 sur la prévention des accidents (OPA)1 et l’ordonnance 4 du 18 août 1993 relative à la loi sur le travail2.
Les définitions de l’ordonnance du 20 novembre 2002 relative aux équipements sous pression1 sont reprises.
1 Les équipements sous pression ne peuvent être utilisés que dans la mesure où ils ne mettent pas en danger, s’ils sont employés avec soin et conformément à leur destination, la sécurité et la santé des travailleurs.
2 L’exigence visée à l’al. 1 est notamment réputée remplie si l’entreprise utilise des équipements sous pression qui répondent aux exigences relatives à leur mise en circulation.
3 Des mesures adéquates sont prises pour que la pression maximale et la température maximale admissibles, spécifiées par le fabricant pour un équipement sous pression ne puissent pas être dépassées lors de l’utilisation de ce dernier.
Art. 5 Montage et installation d’équipements sous pression
les substances qui s’en échappent, en particulier les liquides, les gaz et les vapeurs, ne puissent s’accumuler ou se répandre de manière dangereuse; le cas échéant, les locaux doivent être suffisamment ventilés;
les substances qui s’échappent des dispositifs destinés à la limitation de la pression soient évacuées sans danger;
Des mesures de protection appropriées contre le risque d’incendie et d’explosion doivent être prises au voisinage des équipements sous pression contenant des fluides inflammables.
1 Les équipements sous pression doivent être entretenus conformément aux instructions du fabricant. Il faut tenir compte de leur destination et du site d’exploitation.
2 L’entretien doit être effectué selon un plan fixé à l’avance et les résultats doivent être consignés.
Art. 9 Utilisation d’équipements sous pression appartenant à des tiers
Avant la mise en service d’un équipement sous pression, l’entreprise doit déterminer la pression maximale de service (pression de concession [PC]). Celle-ci ne doit pas être supérieure à la pression maximale admissible (PS), spécifiée par le fabricant, conformément à l’art. 2, par. 8, de la directive 2014/68/UE (directive UE sur les équipements sous pression)2, auquel renvoie l’art. 1, al. 3, de l’ordonnance du 25 novembre 2015 sur les équipements sous pression3.
1 Nouvelle teneur selon l’art. 7 al. 2 de l’O du 25 nov. 2015 sur les équipements sous pression, en vigueur depuis le 19 juil. 2016 (RO 2016 233).
2 Directive 2014/68/UE du Parlement européen et du Conseil du 15 mai 2014 relative à l’harmonisation des législations des États membres concernant la mise à disposition sur le marché des équipements sous pression (refonte), version du JO L 189 du 27.6.2014, p. 164.
1 L’entreprise doit annoncer par écrit à la Caisse nationale suisse d’assurance en cas d’accidents (CNA) les équipements sous pression avant leur mise en service de même que toute modification importante.
2 L’annonce doit contenir les indications suivantes:
les données techniques essentielles de l’équipement sous pression;
le site d’exploitation et la destination de l’équipement sous pression;
éventuellement, des indications sur la qualification de l’entreprise pour réaliser des inspections internes.
2 Les inspections servent à déterminer l’état technique d’un équipement sous pression sous l’angle de la sécurité. Elles doivent être effectuées, indépendamment de l’entretien visé à l’art. 8, lorsque l’équipement sous pression est à l’arrêt, et lorsqu’il est en service; les résultats des inspections doivent être consignés.
3 Les frais inhérents aux inspections sont à la charge de l’entreprise.
Art. 13 Dispense de l’inspection obligatoire
1 La CNA peut, sur demande de l’entreprise, exclure de l’inspection obligatoire des équipements sous pression si leur bon fonctionnement en ce qui concerne la perte de matière, les modifications de la matière du réservoir par le fluide qu’il contient, la pression et le mode de fonctionnement est garanti.
2 Lors de chaque modification importante de l’équipement sous pression, la CNA examine si le maintien de la dispense de l’inspection obligatoire est justifié.
Art. 14 Compétence en matière d’inspections
1 Les inspections sont effectuées par l’organisation mandatée au sens de l’art. 85, al. 3, LAA (organisation qualifiée). Celle-ci s’entend avec l’entreprise.
2 La CNA peut charger des services d’inspection des utilisateurs d’effectuer les inspections de routine. Ces derniers doivent être accrédités conformément à la norme ISO/CEI 17020, type B1.
3 Les inspections des équipements sous pression ne présentant pas un danger de surchauffe pendant leur fonctionnement peuvent être effectuées par l’entreprise dans la mesure où celle-ci est qualifiée pour les faire et présente un plan d’inspection.
4 L’organisation qualifiée et les services d’inspection des utilisateurs communiquent à l’entreprise le résultat des inspections de routine qu’ils ont effectuées et les font inscrire au registre.
1 ISO/CEI 17020:1998, document no 601.dw, édition novembre 2004, rév. 04. La norme peut être obtenue contre paiement auprès de l’Association suisse de normalisation (SNV), Sulzerallee 70, 8404 Winterthour; www.snv.ch.
Les remises en état et modifications d’équipements sous pression ne peuvent être effectuées qu’en accord avec l’organisation qualifiée ou le service d’inspection des utilisateurs.
La commission de coordination prévue à l’art. 85, al. 2, LAA édicte, en vertu de l’art. 52a OPA1, des directives sur la mis en oeuvre de la présente ordonnance.
l’ordonnance du 9 avril 1925 concernant l’établissement et l’exploitation des générateurs de vapeurs et des récipients de vapeur1;
l’ordonnance du 19 mars 1938 concernant l’installation et l’exploitation des récipients sous pression2.
2 L’OPA3 est modifiée comme suit:
Art. 18 Disposition transitoire relative aux contrôles de routine selon l’ancien droit
Les récipients sous pression, soumis au régime d’autorisation, utilisés avant l’entrée en vigueur de la présente ordonnance restent soumis à l’ancien droit jusqu’à la prochaine inspection intérieure du récipient sous pression par l’organisation qualifiée. L’application anticipée des dispositions de la présente ordonnance est possible avec l’accord de l’organisation qualifiée.
Ordinanza sulla sicurezza e la protezione della salute dei lavoratori nell’utilizzo di attrezzature a pressione
(Ordinanza sull’utilizzo di attrezzature a pressione)
del 15 giugno 2007 (Stato 19 luglio 2016)
visto l’articolo 83 della legge federale del 20 marzo 19811 sull’assicurazione contro gli infortuni (LAINF); visto l’articolo 40 della legge del 13 marzo 19642 sul lavoro,
1 La presente ordinanza stabilisce le misure che devono essere prese per assicurare la sicurezza e la protezione della salute dei lavoratori nell’utilizzo di attrezzature a pressione.
2 Essa si applica a:
attrezzature a pressione con rischio di surriscaldamento, per le quali è stata fissata secondo l’articolo 10 una pressione massima di esercizio (pressione di concessione PC]) superiore a 0,5 bar e nelle quali il prodotto della pressione per il volume (bar × litri) è superiore a 200;
recipienti a pressione con contenuti gassosi e senza rischio di surriscaldamento, la cui pressione di concessione (PC) è superiore a 2 bar e il prodotto della pressione per il volume (bar × litri) è superiore a 3000;
recipienti a pressione con contenuti fluidi e senza rischio di surriscaldamento, la cui pressione di concessione (PC) è superiore a 50 bar e il prodotto della pressione per il volume (bar × litri) è superiore a 10 000;
tubazioni contenenti vapore o acqua calda con una temperatura superiore a 110 °C, la cui pressione di concessione (PC) è superiore a 2 bar, la dimensione nominale (DN) è superiore a 100 e il prodotto della pressione per la dimensione nominale (bar × DN) è superiore a 3500;
accessori di sicurezza e accessori a pressione da montare su attrezzature a pressione secondo le lettere a–d.
3 La presente ordinanza si applica anche alle attrezzature a pressione che sottostanno all’ordinanza del 29 novembre 20021 concernente il trasporto di merci pericolose su strada (SDR) o all’ordinanza del 3 dicembre 19962 concernente il trasporto di merci pericolose per ferrovia (RSD), purché adempiano i criteri del capoverso 2 e siano utilizzate in modo fisso.
Per quanto la presente ordinanza non preveda un disciplinamento speciale, si applicano in particolare l’ordinanza del 19 dicembre 19831 sulla prevenzione degli infortuni (OPI) e l’ordinanza 4 del 18 agosto 19932 concernente la legge sul lavoro.
Si applicano le definizioni contenute nell’ordinanza del 20 novembre 20021 sulle attrezzature a pressione.
Art. 4 Esigenze relative alle attrezzature a pressione
1 Possono essere impiegate soltanto attrezzature a pressione che, se utilizzate conformemente alla loro destinazione e con la dovuta cura, non mettono in pericolo la sicurezza e la salute dei lavoratori.
2 L’esigenza di cui al capoverso 1 è considerata in particolare adempiuta se l’azienda utilizza attrezzi a pressione che osservano le disposizioni relative alla messa in circolazione contenute nel corrispondente atto normativo.
3 Occorre provvedere, mediante misure appropriate, affinché la pressione massima e la temperatura massima ammissibili, specificate dal fabbricante per una determinata attrezzatura a pressione, non possano essere superate durante l’utilizzazione.
Art. 5 Montaggio e installazione di attrezzature a pressione
Le attrezzature a pressione e i relativi dispositivi devono essere montati e installati osservando le indicazioni del fabbricante e integrati nell’ambiente di lavoro in maniera che:
le sostanze che ne fuoriescono, in particolare i liquidi, i gas e i vapori, non possano accumularsi o diffondersi in maniera pericolosa; all’occorrenza, i locali devono essere sufficientemente ventilati;
le sostanze che fuoriescono dai dispositivi destinati a limitare la pressione siano evacuate senza pericolo;
gli effetti esterni, in particolare meccanici, termici o chimici, non possano provocare pericoli.
Art. 6 Protezione contro le esplosioni
In prossimità di attrezzature a pressione contenenti fluidi infiammabili devono essere prese misure di protezione adeguate contro il rischio d’incendio e d’esplosione.
Art. 7 Protezione contro l’accesso non autorizzato
Le attrezzature a pressione e le loro valvole devono essere sufficientemente protette contro l’accesso non autorizzato che può provocare pericoli.
Art. 8 Manutenzione
1 Le attrezzature a pressione devono essere sottoposte a manutenzione conformemente alle istruzioni del fabbricante. A tale proposito occorre tener conto della loro destinazione e ubicazione.
2 La manutenzione dev’essere eseguita secondo un piano stabilito in anticipo e i risultati vanno documentati.
Art. 9 Utilizzazione di attrezzature a pressione appartenenti a terzi
Chiunque ottiene che un terzo gli metta a disposizione un’attrezzatura a pressione è responsabile del rispetto delle disposizioni della presente ordinanza.
Art. 101Fissazione della pressione di concessione
Prima della messa in servizio di un’attrezzatura a pressione, l’azienda deve fissare la pressione massima di esercizio (pressione di concessione [PC]). Quest’ultima non dev’essere superiore alla pressione massima ammissibile (PS), specificata dal fabbricante, di cui all’articolo 2 numero 8 della direttiva 2014/68/UE2 (direttiva UE sulle attrezzature a pressione), a cui rimanda l’articolo 1 capoverso 3 dell’ordinanza del 25 novembre 20153 sulle attrezzature a pressione..
1 Nuovo testo giusta l’art. 7 cpv. 2 dell’O del 25 nov. 2015 sulle attrezzature a pressione, in vigore dal 19 lug. 2016 (RU 2016 233).
2 Direttiva 2014/68/UE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 15 maggio 2014, concernente l’armonizzazione delle legislazioni degli Stati membri relative alla messa a disposizione sul mercato di attrezzature a pressione (rifusione), GU L 189 del 27.6.2014, pag. 164.
Sezione 2: Obbligo di notifica e ispezione
1 L’azienda deve notificare per scritto all’Istituto nazionale svizzero di assicurazione contro gli infortuni (INSAI) le attrezzature a pressione prima della loro messa in servizio nonché ogni modifica importante.
2 La notifica contiene le seguenti indicazioni:
i dati tecnici essenziali dell’attrezzatura a pressione;
l’ubicazione e lo scopo dell’impiego;
eventualmente, indicazioni sulla qualifica dell’azienda per eseguire determinate ispezioni internamente all’azienda.
3 L’INSAI tiene un registro delle attrezzature a pressione notificate.
Art. 12 Obbligo di ispezione
1 Le attrezzature a pressione vanno sottoposte periodicamente a ispezione.
2 Le ispezioni servono a stabilire lo stato di un’attrezzatura a pressione dal profilo della sicurezza. Devono essere eseguite, indipendentemente dalla manutenzione di cui all’articolo 8, quando l’attrezzatura a pressione non è in esercizio e quando è in esercizio; i risultati delle ispezioni sono documentati.
3 I costi delle ispezioni sono a carico dell’azienda.
Art. 13 Esonero dall’obbligo di ispezione
1 L’INSAI può, su richiesta dell’azienda, esonerare attrezzature a pressione dall’obbligo di ispezione se la sicurezza di esercizio è garantita per quanto riguarda la perdita di materiale, le alterazioni del materiale dovute al fluido, la pressione e il funzionamento.
2 Dopo ogni modifica importante dell’attrezzatura a pressione, l’INSAI esamina se l’esonero dall’obbligo di ispezione è giustificato.
Art. 14 Competenza in materia di ispezioni
1 Le ispezioni sono eseguite dall’organizzazione incaricata ai sensi dell’articolo 85 capoverso 3 LAINF (organizzazione qualificata). Essa le esegue d’intesa con l’azienda.
2 L’INSAI può incaricare gli ispettorati degli utilizzatori di eseguire le ispezioni periodiche. Essi devono essere accreditati conformemente alla norma ISO/CEI 17020, tipo B1.
3 Le ispezioni delle attrezzature a pressione senza rischio di surriscaldamento durante l’esercizio possono essere eseguite dall’azienda, per quanto essa sia qualificata a farlo e presenti un piano d’ispezione.
4 L’organizzazione qualificata e gli ispettorati degli utilizzatori devono comunicare all’azienda il risultato delle ispezioni periodiche eseguite e farlo iscrivere nel registro.
1 ISO/CEI 17020: 1998, documento n. 601.dw, edizione novembre 2004, rev. 04. Questa norma può essere ottenuta a pagamento presso l’Associazione svizzera di normalizzazione (SNV), Sulzerallee 70, 8404 Winterthur; www.snv.ch.
Art. 15 Riparazioni e modifiche
Le riparazioni e le modifiche di attrezzature a pressione possono essere eseguite unicamente d’intesa con l’organizzazione qualificata o con l’ispettorato degli utilizzatori.
Art. 16 Direttive
La commissione di coordinamento prevista dall’articolo 85 capoverso 2 LAINF emana, conformemente all’articolo 52a OPI1, direttive sull’attuazione della presente ordinanza.
1 Le seguenti ordinanze sono abrogate:
Ordinanza del 9 aprile 19251 concernente l’impianto e l’esercizio dei generatori di vapore e dei recipienti di vapore;
Ordinanza del 19 marzo 19382 concernente l’impianto e l’esercizio di recipienti a pressione.
2 L’OPI3 è modificata come segue:
1 [CS 8 370; RU 1974 1381, 1999 704 n. II 30, 2006 2437 art. 8 n. 1]
2 [CS 8 388; RU 2006 2437 art. 8 n. 2]
4 La mod. può essere consultata alla RU 2007 2943.
Art. 18 Disposizione transitoria relativa ai controlli periodici secondo il diritto anteriore
Le attrezzature a pressione che sottostanno all’obbligo di autorizzazione utilizzate prima dell’entrata in vigore della presente ordinanza rimangono sottoposte al diritto anteriore sino alla prossima ispezione interna dell’attrezzatura a pressione da parte dell’organizzazione qualificata. È possibile sottoporle anticipatamente alle disposizioni della presente ordinanza d’intesa con l’organizzazione qualificata.
La presente ordinanza entra in vigore il 1º luglio 2007.
RU 2007 2943

References: Art. 4

Art. 5

Art. 6

Art. 7

Art. 8

Art. 9

Art. 10

Art. 12

Art. 13

Art. 14

Art. 15

Art. 16

Art. 18

Art. 101
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 8

Art. 18

Art. 5

Art. 9

Art. 13

Art. 14

Art. 18

Art. 4

Art. 5

Art. 6

Art. 7

Art. 8

Art. 9

Art. 101

Art. 12

Art. 13

Art. 14

Art. 15

Art. 16
 art. 8
 art. 8

Art. 18