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Timestamp: 2016-10-25 19:16:34+00:00

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2C_1091/2014 (18.12.2014)
2C_1091/2014 � � Urteil vom 18. Dezember 2014
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, vom 8. Oktober 2014.
�Die 1966 geborene slowenische Staatsangeh�rige A.________ zog 1983 im Familiennachzug zu ihren Eltern in die Schweiz, wo sie sich bis 1998 aufhielt. Zwischen 2000 und 2002 weilte sie mehrmals illegal hierzulande, worauf sie am 23. Oktober 2002 ausgeschafft und mit einer bis 21. Oktober 2005 g�ltigen Einreiseseperre belegt wurde. Nach ihrer erneuten Einreise 2011 wurde ihr eine bis 14. Februar 2014 befristete Aufenthaltsbewilligung zur Stellensuche erteilt. Am 23. Januar 2012 ersuchte sie um eine Aufenthaltsbewilligung EG/EFTA als Rentnerin, die ihr am 31. Januar 2012 mit G�ltigkeit bis 14. Februar 2017 erteilt wurde. Da sie seit Dezember 2012 Erg�nzungsleistungen zu ihrer IV-Rente bezog, widerrief das Migrationsamt des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 20. Januar 2014 die Aufenthaltsbewilligung. Der dagegen erhobene Rekurs an die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich blieb erfolglos, und mit Urteil vom 8. Oktober 2014 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich die gegen deren Rekursentscheid vom 30. Juli 2014 erhobene Beschwerde ab.
�Mit Eingabe vom 24. November 2014 gelangte die �rztin von A.________ an das Bundesgericht mit der Erkl�rung, sie wolle gemeinsam mit ihrer Patientin Widerspruch gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts einlegen. Sie beschreibt den Gesundheitszustand der Betroffenen und thematisiert deren Ausreise in ein Land, in welchem die ihr gegenw�rtig applizierte Behandlung nicht gew�hrleistet w�re. Mit Schreiben vom 25. November 2014 wurde die �rztin unter Hinweis auf die S�umnisfolgen eingeladen, bis sp�testens 5. Dezember 2014 eine Vollmacht sowie ein Exemplar des anzufechtenden Urteils nachzureichen; zugleich wurden die formellen Voraussetzungen, denen die Rechtsschrift gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG zu gen�gen habe, erl�utert. Am 26./27. November 2014 erhob ein sich als Partner von A.________ bezeichnender Mann Einspruch gegen das verwaltungsgerichtliche Urteil. Mit Schreiben vom 1. Dezember 2014 wurde auch er zur Nachreichung einer Vollmacht und einer Kopie des anzufechtenden Urteils aufgefordert, unter Hinweis auf die Erl�uterungen im als Kopie beigelegten Antwortschreiben an die �rztin von A.________ vom 25. November 2014. Am 3. Dezember 2014 gingen beim Bundesgericht eine Kopie des verwaltungsgerichtlichen Urteils sowie eine Vollmacht vom 28. November 2014 ein, womit A.________ ihre �rztin zur Beschwerdeeinreichung erm�chtigt und von der �rztlichen Schweigepflicht gegen�ber dem Bundesgericht entbindet.
�Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind weitere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden.
2.1.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Die Begr�ndung muss sachbezogen sein; die Beschwerde f�hrende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen aufzuzeigen, inwiefern dieser schweizerische Recht (Art. 95 BGG) verletze. Besonderes gilt hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanzen des Bundesgerichts. An diese ist das Bundesgericht grunds�tzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, sie seien offensichtlich unrichtig oder beruhten auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. 97 Abs. 1 BGG). Entsprechende R�gen m�ssen den strengen Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG gen�gen (dazu BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62 mit Hinweisen). Auf diese Formerfordernisse ist bereits im bundesgerichtlichen Schreiben vom 25. November 2014 hingewiesen worden.
2.2.�Das Verwaltungsgericht hat die Gr�nde daf�r erl�utert, dass die Voraussetzungen f�r die Aufrechterhaltung der Rentner-Aufenthaltsbewilligung EG/EFTA (Art. 24 Anhang I FZA) nicht erf�llt seien und deren Widerruf gerechtfertigt war (E. 2.2) und warum sich keine Bewilligung unter dem Aspekt von Art. 8 EMRK bzw. aus Art. 13 BV beanspruchen lasse (E. 2.1). Mit dem Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin und der medizinischen Versorgung in der Schweiz bzw. in Slowenien befasst sich das Verwaltungsgericht allein unter dem Aspekt einer Ermessensbewilligung (E. 3). Die Vertreterin der Beschwerdef�hrerin nimmt bloss zu diesem letzten Aspekt Stellung. Abgesehen davon, dass es in dieser Hinsicht an einem Bewilligungsanspruch mangelt, was die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheit wohl auch im vorliegenden Widerrufsverfahren ausschliesst, l�sst sich mit der Behauptung, es sei unzumutbar, "die somatisch und auch psychisch kranke Patientin in ein Land auszuweisen, in dem die gegenw�rtige intensive Behandlung nicht gew�hrleistet w�re", weder eine qualifizierte Unrichtigkeit der Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz in diesem Punkt noch eine Verletzung schweizerischen Rechts aufzeigen.
�Die Beschwerdeschrift vom 24. November 2014 enth�lt offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG); dasselbe w�rde auch f�r die (ohnehin nicht durch eine Vollmacht validierte) Eingabe vom 26. November 2014 des Partners der Beschwerdef�hrerin gelten. Auf die Beschwerde ist mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
2.3.�Die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) sind entsprechend dem Verfahrensausgang der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs 1 erster Satz BGG).

References: Art. 42
 Art. 42
 Art. 95
 Art. 106
 BGE 
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 108