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Timestamp: 2020-01-22 17:35:19+00:00

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1868 / 197 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)
1868 / 197 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff
i i d den Gesepen desjenigen Staates zu unterwerfen, auf T iete die dabei s Betracht N orimende Bahnstrecke liegt. Die Verwaltung der Bahn Hanau - Friedberg soll zu dem Behufe gehalten sein, in Friedberg, die Verwaltung der Bahnen Gießen - Fulda und Gießen - Grlahauten in Fulda Domizil zu nehmen und daselbst einen Vertreter zu bestellen, an welchen Verfügungen der Territorialbehör- den mit verbindlicher Kraft erlassen und insinuirt werden können.
Art. 8. Die Bahnpolizei wird unter Aufsicht der dazu in jedem
Staatsgebiete kompetenten Behörden in Gemäßheit der für jedes Staatsgebiet besonders zu publizirenden Bahnpolizei - Reglements ge- handhabt werden, und zwar wird zur Wahrung übereinstimmender Grundsäße das Bahnpolizei - Reglement für die Hanau - Friedberger Bahn von der Königlich preußischen Regierung, für die Gießen-Fuldaer und die Gießen-Gelnhausener Bahn von der Großherzoglich hessischen Regierung festgestellt und, soweit nit lokale Verhältnisse einzelne Ab- weichungen O e R in von der anderen Re- ierung für Jhr Gebiet in Kraft geseßt werden. L O M pn verschiedenen Staat8gebieten stationirten Bahnpolizei- beamten sind auf Präsentation der Bahnverwaltung bei den kompe- tenten Behörden des betreffenden Staats in Pflicht zu nehmen.
Art. 9. Die kontrahirenden Regierungen werden Sich diejenigen Personen oder Behörden namhaft machen, welche von Jhnen zur Handhabung des Jhnen über die Eisenbahn - Unternehmen innerhalb
hres Gebiets zustehenden Hoheits- und Aufsichtörehts zu berufen ind, und die Beziehungen Jhrer Regierungen zu den Eisenbahnver- waltungen in allen zum direkten gerihtlihen oder polizeilihen Ein- schreiten der kompetenten Behörden nicht geeigneten Fällen vertreten ollen. i | | Unbeschadet der beiderseitigen Hoheits- und Aufsichtsrechte verbleibt die Ausübung des Aufsichtsrechts Über die Verwaltung der Eisenbah- nen von Gießen nah Fulda und Gelnhausen und deren Geschäfts- führung auss\chlieflich der Großherzoglich hessishen Regierung, für die Eisenbahn von Hanau nach Friedberg ausschließlich der Königlich
‘ußischen Regierung. : l
da s 10. ‘Bezüglich der Besteuerung der in Rede stehenden Eisen- bahn-Unternehmen wird Nachstehendes vereinbart: 1) Die Königlich preußische Regierung wird von dem Betriebe der in Jhrem Gebiete belegenen Strecken der Eisenbahnen Gießen-Fulda und Gießen-Geln- hausen eine Abgabe nach Maßgabe des preußishen Geseßes vom 16. März 1867 erheben und bei der Berehnung derselben den aus dem Verhältnisse der Streckenlängen in beiden Gebieten si ergeben- den Theil des Actienkapitals, beziehungsweise die auf diesen Theil des Actienkapitals entfallende, gleichfalls nah dem Verhältniß der Strecken- längen ermittelte Quote des aus den Erträgnissen des Betriebes Jâhr- lich zur Vertheilung kommenden Ertrages als ftcuerpflichtigen FRein- ertrag zu Grunde legen. 2) Sofern die Königlich preußische Regie- rung Sich für die Herstellung und den Betrieb der Eisenbahn von
Friedberg nach Hanau durch eine Privatgesellschaft entscheidet, so wird fie die von diesem Unternehmen und dessen Betriebe zu erhebende Abgabe nach den preußischen Geseßen vom 30. Mai 1853 und 21. Mai 1859 berechnen und von dem danach jährlich einge- zogenen Betrage an die Großherzoglich hessishe Regierung, als Aequivalent für die im Großherzogthum Hessen bestehende Grund- und Gewerbesteuer, denjenigen Theil abführen, welcher sich aus dem Verhältnisse der Länge der auf Großherzoglich hessishem Gebiete be- legenen Strecke zur Gesammtlänge dieser Eisenbahn ergiebt. Sollte sich die Königlich preußische Regierung zum Bau und Betriebe dieser Eisenbahn für eigene Rechnung entschließen, so soll die Bahnstree im Großherzoglich hefsischen Gebiete mit feiner anderen Staatössteuer be- legt werden, als mit der zur Zeit des gegenwärtigen Vertra; s\chlusses für die Besteuerung der Eisenbahnen im Großherzogthum Hessen be- stehenden Grund- und Gewerbesteuer. 3) Eine weitere, als die in Vorstehendem vereinbarte Beiziehung der Eisenbahn - Unternehmen zu den bestehenden resp. noch einzuführender. Staatssteuern findet weder im Königreich Preußen bezüglih der in dessen Gebiet fallenden Strecken der Eisenbahnen von Gießen nah Gelnhausen und von Gießen nah Fulda, noch im Großherzogthum Hessen bezüglich der in dessen Gebiet fallenden Strecke der Eisenbahn von Hanau nach Gried- berg statt; ebensowenig werden die Unternehmer einer Konzessions-
euer unterworfen.
Me Art. 11. M Ansehung der auf den Bahnen anzuwendenden Fahrzeuge einschließlich der Dampfwagen isst man darüber einverstan- den, daß die von ciner der beiden Regierungen veranlaßte Prüfung genüge und eine Genehmigung Seitens der anderen Regierung nicht erforderlich sei. i i / L
Art. 12. Die Genehmigung der Fahrpläne und Tarife joll zwar für die Linie Hanau-Friedberg der Königlich preußischen und für die Linien Gießen-Fulda und Gießen-Gelnhausen der Großherzoglich hessischen Regierung allein vorbehalten bleiben, jedoch werden beide
Regierungen dafür Sorge tragen, daß in thunlichster Verbindung mit den Fahrten der Anschlußbahnen auf jeder Linie für den Personen- Verkehr täglich mindestens eine dreimalige direkte Verbindung in beiden Richtungen ohne anderen, als den durch den Betrieb bedingten Aufent- halt auf den Stationen, und ohne Wechsel der Wagen stattfinde, so wie daß die Fahrpreise in ein angemessenes Verhältniß zu den Fahr- preisen der ans{ließenden Bahnen gebracht werden. e :
Auch sollen thunlichst ausgedehnte direkte R Ge A im
Personen- und Güterverkehr unter Gestattung des Uebergangs der Wagen nach und von den Anschlußbahnen eingerichtet werden. A
Art. 13. Die kontrahirenden Regierungen wollen beiderseitig die Unterthanen des anderen Staates sowohl hinsichtlich der Beförderungs- preise, als der Zeit der Abfertigung nicht ungünstiger behandeln lassen, als die eigenen Unterthanen, namentlich auch den aus dem einen Gebiete in das andere übergehenden Transporten weder in Beziehung
auf die Abfertigong, noch rücksichtlih der Beförderungspreise
eine minder gunstige Bchandlung angedeihen lassen, als den aus den anderen Gebieten abgehenden oder darin verbleibenden Transporten.
Art. 14. Längs der drei Bahnen sollen Telegraphenleitungen für den Bahndienst angelegt und die Bahnverwaltungen verpflichtet werden, den Eisenbahntelegraphen nach N der allgemeinen An- ordnungen des Bundespräsidiums auch zur Beförderung von Staats- und Privatdepeschen einzuräumen. i ;
ie Bundes - Telegraphenverwaltung soll berechtigt sein, an den drei Eisenbahn:n Telegraphenlinien anzulegen Und zu diesem Zwecke unter unentgeltliher Benußung des Bahnterrains , jedoch unbeschadet des Bahnbetriebes , nah Bedürfniß eine einfache Stangenreihe oder zwei parallele Stangenreihen auf einer und derselben Seite des Bahn- planums , und außerdem auf derjenigen Seite des Bahnterrains, welche die oberirdischen Leitungen im Allgemeinen nicht verfolgen, eine Telegraphenlinie unterirdish in einer dem Zweke entsprechenden Tiefe anzulegen.
Art. 15. Für die Beförderung Königlich preußischer oder Groß- herzoglich hessischer Militairtransporte auf den drei Eisenbahnen sollen diejenigen Bestimmungen und Tarifsäße gelten, welche für die Eisen- bahnen Norddeutschlands feststehen oder künftighin festgestellt werden möchten. Jn Ermangelung solcher Festsebungen sollen die für die preußischen Staatsbahnen jeweilig bestehenden Bestimmungen und Tarife gelten.
Art. 16. Die Königlich preußische Regierung wird der Ober- hessischen Eisenbahn - Gesellschaft, welche von der roßherzoglih hessi- hen Regierung die Konzession zum Bau und Betriebe der in ihrem Gebiete belegenen Strecken der beiden Eisenbahnen von Gießen nah Fulda und Gelnhausen bereits erhalten hat, alsbald nah der Ratifi- cation dieses Vertrages auf deren Ansuchen die Konzession zum Bau und Betriebe der in das preußische Gebiet fallenden Strecken dieser beiden Bahnen nah Maßgabe dieses Vertrages und unter den sonst üblichen Bedingungen ertheilen, wobei auf eine Bauzeit von längstens drei Jahren zu halten ist. i | 4
Halls die Königlich preußische Regierung Sih vermöge der Jhr im Artikel 2 des gegenwärtigen Vertrages vorbehaltenen Entschließung dafür entscheiden sollte, die Bahn von Hanau nach Friedberg durch eine Eisenbahn - Gesellschaft zur Ausführung bringen zu lassen, wird die Großherzoglich hessische Regierung auf Antrag der Königlich preu- ßischen Regierung dieser Gesellschaft für die in das Großherzogliche Gebiet fallende Strecke der Bahn die Konzession nach Maßgabe dieses Vertrages und unter den im Großherzogthum Hessen üblichen Bedin- gungen ertheilen.
Den Eisenbahn-Gesellschaften soll zur Pflicht gemacht werden, bei der Auswahl ihres Beamten - Personals \o weit dasselbe nicht beson- dere technische Kenntnisse besißen muß, auf geeignete versorgungs- und R De Militair - Anwärter vorzugsweise Rücksicht zu nehmen.
Art. 17. Beide vertragschließende Regierungen behalten sich, eine jede für si, das Recht vor, die in ihrem Gebiete belegenen Strecken der drei den Gegenstand des gegenwärtigen Vertrages bildenden Bah- nen nebst Zubehör, soweit solche Strecken nicht auf Kosten der Landes- regierung erbaut sind, nach Ablauf einer Frist von 35 Jahren, vom Tage der Betriebseröffnung der betreffenden Bahn an gerechnet , oder auch später, nah einer mindestens Ein Jahr vorher zu machenden An- kündigung gegen Erstattung des zwanzigfachen des durchschnittlihen Reinertrages der, der Ankündigung vorausgegangenen fünf Jahre in
Eigenthum zu nehmen.
Sollte der Fall eintreten, daß in Betreff der Eisenbahn von Gie- ßen nach Gelnhausen, oder in Betreff der Eisenbahn von Gießen nach Fulda nach Ablauf von 35 Jahren nur die Großherzoglich hessische Regierung von dem Rechte des Ankaufs der in Jhrem Gebiete bele- genen Strecke Gebrauch macht, so soll derselben Regierung die Befug- niß zustehen, auch die betreffende preußische Strecke unter gleichen Be- dingungen auf so lange in Eigenthum zu nehmen, als die Königlich preußische Regierung von dem Rechte des Ankaufs der in ihrem Ge- biete belegenen Strecke keinen Gebrauch macht. Dasselbe Recht soll unter den analogen Vorausseßungen und Bedingungen der Königlich preußischen Regierung in Betreff der auf Großherzoglich hessischem Gebiete belegenen Strecke der Eisenbahn von Hanau nach Friedberg für den Fall zustehen, daß diese Bahn von ciner Privatgesells{chaft er- baut werden sollte.
Es soll jedoch in keinem der Fälle, Hohen Regierungen von der einen oder anderen dieser ihr in dem gegenwärtigen Artikel vorbehaltenen Befugnisse Gebrauh macht, auf der betreffenden Eisenbahn eine Unterbrehung des einheitlichen Be- triebSdienstes eintreten, vielmehr wegen der Fortseßung eines einheit- lichen Betriebes auf den beiderseitigen Strecken der betreffenden Bahn zum geeigneten Zeitpunkte eine Vereinigung zwischen beiden Regie- rungen eingeleitet werden. Hierbei soll der Großherzoglich hessischen Regierung — falls sie es wüns{ht — die selbstständige Betriebsführung auf den Bahnen Gießen-Fulda und Gießen-Gelnhausen, der Königlich preußischen Regierung — O sie es wünscht — die selbstständige Betriebsführung auf der Bahn Friedberg-Hanau Überlassen werden. Die solchergestalt die Betriebsführung Übernehmende Regierung wird der anderen Regierung für die Benußung der Bahnstrecke in den Gebieten derselben alljährlich einen Pachtzins entrichten, welcher dem nach Verhältniß der beiderseitigen Streckenlängen zu berechnenden An- theile an dem, von der betriebsführenden Verwaltung für jedes Be- triebsjahr festzustellenden Reinertrage der betreffenden Bahn entspricht.
Art. 18. Gegenwärtiger Vertrag, für welchen von Seiten der Großherzoglich hessischen Bevollmächtigten die ZYustimmung der Lan- desveriretung ausdrücklich vorbehalten 1bird, soli beiderseits zur landes- herrlichen Genehmigung vorgelegt und die Auswechselung der Rati- fications-Urkunden binnen sechs Wochen zu Berlin bewirkt werden.
wo eine der vertragschließenden
Zur Urkunde dessen haben die beiderseitigen Bevollmächtigten den-
selbea_ unterzeichnet und besiegelt. So geschehen Berlin, den 12, Juni 1868. (L. S) Theodor Weishaupt. (L. S.) Wilhelm Jordan (L. S.) Carl Hofmann. (L. S.) August Schleiermacher.
Vorstehender Vertrag ist ratifizirt worden und die Auswechselung
der Ratifications-Urkunden hat stattgefunden.
Der Baumeister Carl Christoph
Eisenbahn in Höxter angestellt worden.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten. Der Gymnasial-Direktor Dr.
gleicher Eigenschaft an das Posen verseßt woorden.
Schaper zu Lyck (st| in &riedrih-Wilhelms-Gymnasium zu
Abgereist: Se. Excellenz der Staats- pliß, nach Haus Tornow bei Buckow.
Se. Excellenz der General der Jnfanterie und General- Inspecteur des Militair-Erziehungs- und Bildung®wesens, von
Peucker, nah Neiße;
Se. Excellenz der General der Infanterie und General-
Inspecteur der Artillerie, von Hindersin, nah Wiesbaden.
ordens 2c., und zwar: des Ehrenkreuzes dritter Klasse: an den früheren spanischen Konsul Hermann Christian &reiherrn von Kappherr zu Dresden und an den Ton- dichter Joachim Raff zu Wiesbaden, sowie der goldenen Ehren-Medaille: an den Stadt-Aeltesten Franz Schittler zu Löwenberg, Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen.
Bekanntmachung. Zu Drengfurt, im Regierungsbezirk Königsberg, wird am 1. September e. eine Telegraphen-Station mit beschränktem Ta- ge8dienst (conf. F. 4 der Telegraphen-Ordnung) eröffnet werden. Königsberg, den 18. August 1868. Telegraphen-Direction.
Die seit dem 16. Juni c. bestandene tägliche Privat - Omnibus- Fahrt zwischen Pyrmont und Rischenau is seit dem 8ten d. Mts. wieder aufgehoben worden. -
Minden, den 18. August 1868.
Preußen. Berlin, 21. August. 20. August, wird uns berichtet :
Se. Majestät der König besuchten auch gestern Abend den Kurgarten, der mit Gassternen und bengalischen Flammen erleuchtet war. Das zahlreiche Publikum begrüßte Se. Majestät mit häufigen JZurufen. Heut früh unternahmen Allerhöchst- dieselben zum lehten Mal eine Brunnenpromenade und später eine weitere Spazierfahrt. Demnäcbst erfolgte der Vortrag des Militair-Kabinets, dann ein Dejeuner, und um 32 Uhr Nach- mittags die Abfahrt von Homburg. Auf dem Bahnhofe daselbst verabschiedeten sich bei Sr. Majestät der Ober - Präsident von Möller, der Regierungs - Präsident von Diest, die Vorstände der Homburger Kreis- und Stadtbehörden und andere hohe Persönlichkeiten. Unter dem Hochruf der Anwesenden seßte fich der Zug in Bewegung. In Frankfurt ging der Königliche Qug auf dem Außentheil des Main - Weser - Bahnhofes in ein an- deres Geleis über und seßte unmittelbar die Tour nach Gießen fort. Se. Majestät der König werden nur von dem persön- lichen Gefolge begleitet.
Danzig, 20. Augusi.
Aus Homburg,
(Westpr. Z.) Der Vice-Admiral Jachmann inspizirte gestern Nachmittag die hiesige Königliche
und Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, Graf von Jten-
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, zu der von des Fürsten zu Hohenzollern - Hechingen Hoheit be- schlossenen Verleihung des Fürstlih Hohenzollernschen Haus-
Friedrich Gustav Schulze in Halberstadt ist zum Königlichen Eisenbahn - Bau- meister ernannt und als solcher bei der Königlichen Westfälischen
Werft und sämzmiliche bier im Bau begriffenen Schiffe. Heute ist derselbe mit seiner Begleitung, Capitain zur See v. Both- well, Korvetten-Capitain Batsch, Major Galster und Captlt. Graf Monts, mit dem Dampfaviso »Pr. Adler« nach Kron-
stadt in See geg angen. Homburg, 20. August Se. Königliche Hoheit der Prinz gestern von hier nah Dresden
Albrecht von Preußen ift H, & achsen. Weimar, 18. August. Der Großherzog und die Großherzogin sind mit den Prinzessinnen Lötdieen celieru Abend von der Reise nach Kisfingen wieder nach Wilhelmsthal E leinhardsbrunn, 19. Au ust. Seit einigen Tagen verweilt Se. Königliche Hoheit ling Alfred, Gua hs Edinburgh, sowie Fürst Hermann Hohenlohe zum Besuch L V Herzog in e ASAUAG und heute traf auch der r erzog von Weimar zu einem kurzen Wilhelmöthal fommend, hier ein. E E elnlingen, 1/. August. Eine Verordnung vom Lten d. Mts. stellt das Hofmarschallamt des Herzogs Btrithats Und die in dessen auss{ließlichem Dienst stehenden Diener und Be- amten unter die Disziplinargewalt der ersten Abtheilung des S Staatsministeriums. Heute ist die Herzogin Marie nah Bad Ems abgereist. _Vaden. Baden, 18. August. (Karlsr. Z.) Der Kron- prinz und die Kronprinzessin von Jtalien haben gestern Nachmittag die hiesige Stadt verlassen, nachdem die früher auf Freitag festgeseßte Abreise vershoben worden war. __ Vayern. München, 18. August. (Fr. J.) Unterm 21. Juli hat die österreichische Regierung die Beschlüsse der letzten Internationálen Telegraphen-Konferenz den betheilig- ten Regierungen behufs Einholung der Genehmigung derselben übermittelt. L —/ DUI Hohenlohe begiebt sich morgen nah Aussee in Steyermark, wo er bis Mitte September verweilen wird. Das
Portefeuille des Auswärtigen übernimmt indessen Staatsrath von Daxenberger.
, Desterreich. Wien, 19, August. Der Graf und die Gräfin Girgenti reisen heute nah Artstetten zum Besuche des Erzherzogs Karl Ludwig und der Erzherzogin Maria Anun- ciata. Nach einem Ausfluge nah Persenbeug zum Besuche der Kaiserin Karolina Augusta werden Jhre Königlichen Hoheiten sih nah Gmunden und J\{l und darauf über München nach dem Starnberger See zur Kaiserin begeben. Sodann reisen die- selben unverweilt nach Paris , wo sie Ende dieses Monats
| erwartet werden.
— Der Herzog von Aumalse ist vorgestern von München Über Salzburg nach Wien gereist. E — Der Reichskanzler Freiherr von Beust ift heute Mor- gen von Gastein nah Salzburg abgereist, wo der Kaiser auf der Rückkehr von Garatshausen und München zwei Tage ver- weilen wird. Bis zur Abreise Sr. Majestät wird der Reichs- kanzler in Salzburg bleiben.
__— Nebst dem die Realschulen betreffenden Geseßentwurfe wird den demnächst zusammentretenden Landtagen als Re- glerungsvorlage ein Geseß über die Shulaufsicht vorgelegt werden. Dieser Geseßentwurf dient zur Ausführung des Reichs-
geseßes vom 25. Mai d. J. über das Verhältniß der Schule zur Kirche.
Ferner wird bei dem niederösterreichischen Landtage der Ent- wurf eines Landes8gesezes, betreffend die Errichtung und Erhal- lung der Fortbildungskurse für Lehrlinge und Gehülfen der Gewerbetreibenden in Wien und jener der Handel- und Ge- werbetreibenden außerhalb Wiens, als Regierungêvorlage ein- gebracht werden. i
— Die »Wiener Zeitung« veröffentlicht cine vom Rech- nungs-Departement des Finanz-Ministeriums zusammengestellte »Uebersicht der im ersten Semester 1868 vorgefallenen Einnah- men aus der direkten und indirekten Besteuerung und der hier- auf bezüglichen Ausgaben.« Die Steuer-Einnahme belief sich auf 117,598,425 Gulden, was im Vergleiche zum Ergebnisse im ersten Semester des Jahres 1867 um 7,775,204 Gulden mehr ist und den Voranschlag um 3,965,600 Gulden übertrifft. Die Ausgaben betrugen 15,979,565 Gulden , was im Bergleiche mit dem Vorjahre eine Ersparniß um 833,425 G. ist und hinter dem Voranschlage um 2,984,244 Gulden zurückbleibt.
Triest, 18. August. Das englische Geschwader hat heute unsere Rhede wieder verlassen.
Schweiz. Bern,/ 17. August. (Köln. Ztg.) In Genf wird demnächst eine Sißung des internationalen Sanitäts- Kongresses abgehalten werden, behufs Berathung der Ausdeh- nung der im Jahre 1864 gefaßten Beschlüsse, betreffend die Heilung und Pflege der während Kriegszeiten verwundeten und erkrankten Militairs, auf die Marine.
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References: Art. 8

Art. 9
 Art. 11

Art. 12

Art. 13

Art. 14

Art. 15

Art. 16

Art. 17

Art. 18