Source: https://sokolowski.org/wegen/brandstiftung/
Timestamp: 2019-03-22 02:21:35+00:00

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Brandstiftung Archive | Strafverteidiger
Bei der Beteiligung mehrerer Personen ist Mittäter, 642x
Abgrenz­ung zwisch­en Mit­täter­schaft und Bei­hilfeweiterlesen...
Vom: 4. Juni 2018 • Geändert: 17. November 2018 • Ohne GewährStichworte: 2018, § 256 StPO, § 27 StGB, § 349 StPO, Beihilfe, BGH, Brandstiftung, Entscheidung, JGG, Mittäterschaft
In dem vom BGH am 15. Juli 2015 ent­schied­en­en Ver­fah­ren (BGH 4 StR 277/15) hat­te das Land­ge­richt die Unter­bring­ung des Be­schuldig­ten in einem psych­iatri­schen Krank­en­haus an­ge­ord­net. 208x
Brandgefährliche Trennung
Am Samstag gegen 15.00 Uhr, erschien eine 54-jährige Frau auf der Wache des 16. Frankfurter Polizeirevieres und teilte dort mit, dass sie sich vor zwei Tagen hatte sie sich von ihrem 56-jährigen Ehemann getrennt habe 15x
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Vom: 14. November 2010 • Geändert: 12. Dezember 2018 • Ohne GewährStichworte: Bedrohung, Brandstiftung, Frankfurt, Polizei
Ein bedingten Brandstiftungsvorsatzes liegt nur dann vor, wenn der Täter den Eintritt des Erfolgs als möglich und nicht ganz fern liegend erkennt 23x
Vom: 11. Mai 2010 • Geändert: 12. Dezember 2018 • Ohne GewährStichworte: BGH, Brandstiftung, Volltext
Kann eine Geldstrafe wegen vollständiger Bezahlung nicht mehr nach § 55 Abs. 1 Satz 1 StGB bei der Gesamtstrafenbildung einbezogen werden, hat bei der Strafzumessung grundsätzlich ein Härteausgleich zu erfolgen . 27x
…hegt das Finanzgericht Hamburg in seinem Beschluss vom 31.01.2019 (2 V 112/18). 153x
Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB darf nur angeordnet werden, wenn zweifelsfrei feststeht, dass der Unter­zubringende bei Begehung der Anlasstat aufgrund eines psychischen Defekts schuldunfähig oder vermindert schuldfähig war und die Tatbegehung auf diesem Zustand beruht. 119x
Macht sich ein Verkäufer der Untreue schuldig, wenn er ein Anzahlung auf den Kaufpreis annimmt und diesen Betrag nicht etrennt von anderen Firmengeldern verwahrt; § 266 StGB? 66x
eIn dem vom OVG Rheinland-Pfalz am 24.09.2018 entschiedenen Verfahren (7 A 10084/18) hat sich der Kläger erfolgreich gegen die ihm gegnüber angeordnete erkennungsdienstliche Maßnahme zur Wehr gesetzt. 202x
Ein Verlassen des Fahreignungs-Bewertungssystems auf der Grundlage des § 4 Abs. 1 Satz 3 StVG – hier durch Anforderung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens – ist nur ausnahmsweise zulässig und hängt vom Vorliegen besonderer Gründe ab. 101x
Beim (vollendetem) Wohnungseinbruchdiebstahl (§ 244 Abs. 1 Nr. 3 Var. 1 StGB) steht eine zugleich begangene Sachbeschädigung (§ 303 Abs. 1 StGB) stets im Verhältnis der Tateinheit (§ 52 Abs. 1 StGB); sie tritt nicht im Wege der Gesetzeseinheit in Form der Konsumtion hinter dem Wohnungseinbruchdiebstahl oder dem schweren Bandendiebstahl zurück. 108x
Der ab dem 1. Januar 2019 geltende Basiszinssatz wurde in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 20. Dezember 2018 bekannt gegeben und beträgt weiterhin -0,88%. 77x
Mit Wirkung zum 1. Januar 2019 werden die Regelsätze nach denen der Bedarf insbesondere für Arbeitslosengeld 2- und Sozialhilfebezieher errechnet wird, wie folgt erhöht: 89x
Gemäß § 31 Abs 6 Satz 1 SGB V haben Versicherte mit einer schwerwiegenden Erkrankung Anspruch auf Versorgung mit Cannabis in Form von getrockneten Blüten oder Extrakten in standardisierter Qualität und auf Versorgung mit Arzneimitteln mit den Wirkstoffen Dronabinol oder Nabilon, wenn 108x
Für 2019 gelten in der Sozialversicherung, insbesondere für die gesetzliche Kranken- und Rentversichererung, folgende Beitragsbemessungsgrenzen: 37x

References: § 256
 § 27
 § 349
 BGH 
 § 55
 § 63
 § 266
 § 4
 § 31