Source: https://www.virtual-solution.com/eula/
Timestamp: 2019-08-25 21:06:04+00:00

Document:
EULA - Virtual Solution
der Virtual Solution AG zur zeitlich befristeten Nutzung der Software SecurePIM, SecurePIM Management Portal und SecurePIM Gateway
Die Überlassung der Software SecurePIM, SecurePIM Management Portal und SecurePIM Gateway durch die Virtual Solution AG, Blutenburgstraße 18, 80636 München zur zeitlich befristeten Nutzung durch den Kunden erfolgt auf der Grundlage der nachfolgenden Lizenzbedingungen (nachfolgend „Lizenzbedingungen“ genannt).
§ 1 Geltungsbereich der Lizenzbedingungen
Diese Lizenzbedingungen gelten ausschließlich für Geschäftskunden – aber jeweils nur für Endnutzer. Für den Zweck dieser Lizenzbedingungen gilt ein Kunde (ob natürliche Person, juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft) als „Geschäftskunde“, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, oder der eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches rechtliches Sondervermögen ist.
Mündliche Nebenabreden zwischen den Parteien bestehen nicht. Diese Lizenzbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende oder diesen Lizenzbedingungen entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung; dies gilt auch dann, wenn Virtual Solution AG den Geschäftsbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht.
Vertragsgegenstand ist das zeitlich befristete Nutzungsrecht (Lizenz) an der Software „SecurePIM“. Soweit zusätzlich die Management Software „SecurePIM Management Portal“ oder ein „SecurePIM Gateway“ vom Kunden genutzt wird, ist diese ebenfalls Vertragsgegenstand. Sofern sich aus den Lizenzbedingungen nichts Anderweitiges ergibt, werden durch den Begriff „Software“ sowohl die Software „SecurePIM“ in der im Lizenzzertifikat ausgewiesenen Version – d.h. „SecurePIM Enterprise“, „SecurePIM Government“ oder „SecurePIM SERA“ – als auch die Management Software „SecurePIM Management Portal“ und die Software „SecurePIM Gateway“ erfasst.
Die Software „SecurePIM“ dient zur verschlüsselten Speicherung von E-Mails, Kontakten, Terminen, und weiteren Daten auf dem mobilen Endgerät des Kunden bzw. dessen Mitarbeiter. Die Software „SecurePIM Management Portal“ dient in Ergänzung hierzu der zentralen Verwaltung der Konfigurationseinstellungen der Software „SecurePIM“ auf den mobilen Endgeräten des Kunden. Die Software „SecurePIM Gateway“ dient dem sicheren Zugriff der SecurePIM App auf das interne Firmennetzwerk des Kunden. Eine detaillierte Produktbeschreibung einschließlich der Anforderungen an die Endgeräte des Kunden ist der Webseite www.securepim.com zu entnehmen. Zum Betreiben der Software „SecurePIM“ benötigt der Kunde in jedem Fall eine Management Software, wie beispielsweise „SecurePIM Management Portal“ oder eine von der Software „SecurePIM“ unterstützte Management Software von Drittherstellern.
Im Lizenzzertifikat ist festgelegt, ob die Lizenz für die Software „SecurePIM“ je Nutzer oder je Endgerät eingeräumt wird. Der Kunde darf die Software „SecurePIM“ je erworbener Lizenz pro Nutzer bzw. Endgerät auf der Anzahl von Endgeräten installieren und bestimmungsgemäß nutzen, wie im Lizenzzertifikat angegeben. Im Falle eines Austauschs von Endgeräten muss die Software „SecurePIM“ zunächst von einem nicht mehr verwendeten Endgerät gelöscht werden, bevor sie auf einem neuen Endgerät installiert werden darf. Eine Installation oder Nutzung der Software „SecurePIM“ auf mehr Endgeräten je erworbener Lizenz als der im Lizenzzertifikat bezifferten Anzahl ist unzulässig, selbst wenn Endgeräte nicht genutzt werden oder ausgeschaltet sind.
Die Software „SecurePIM Management Portal“ wird – entsprechend der Vereinbarung zwischen den Parteien gemäß Lizenzzertifikat – entweder vom Kunden auf einem eigenen Server des Kunden oder auf einem Server eines externen Dienstleisters des Kunden installiert („On-Premise“) oder während der Vertragslaufzeit von der Virtual Solution AG gehostet („Cloud“). Sofern die Software „SecurePIM Management Portal“ nicht durch die Virtual Solution AG oder einem autorisierten Partner gehostet wird, darf der Kunde die Software „SecurePIM Management Portal“ während der Vertragslaufzeit auf einem Server des Kunden installieren und bestimmungsgemäß nutzen.
Die Software „SecurePIM Gateway“ wird auf einem eigenen Server des Kunden installiert.
Sofern der Kunde während der Vertragslaufzeit zusätzlich Lizenzen für die Software von Virtual Solution AG erwirbt, gelten auch für diese zusätzlichen Lizenzen diese Lizenzbedingungen, selbst wenn hierauf nicht explizit Bezug genommen wird.
§ 3 Download der Software, Vertragslaufzeit, Kündigung
Der Kunde kann die Software „SecurePIM“ zunächst als App aus einem App-Store herunterladen. Alternativ stellt die Virtual Solution AG die Software „SecurePIM“ dem Kunden als Software-Paket zum Download zur Verfügung. Die Virtual Solution AG stellt die Software „SecurePIM Gateway“ als Download zur Verfügung und der Kunde kann „SecurePIM Gateway“ während der Vertragslaufzeit auf einem Server des Kunden installieren und bestimmungsgemäß nutzen. Weiterhin stellt die Virtual Solution AG dem Kunden die Software „SecurePIM Management Portal“ zum Download zur Verfügung, sofern der Kunde diese nicht durch die Virtual Solution AG hosten lassen möchte. Nach erfolgreichem Herunterladen muss der Kunde zur Nutzung der Software „SecurePIM“ einen Registrierungscode eingeben. Dieser wird nach Erwerb der Lizenz mit Erstellung eines Benutzerkontos durch den Kunden generiert. Je erworbener Lizenz kann ein Registrierungscode generiert werden.
Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus dem Lizenzzertifikat.
§ 4 Schutz der Software, Zurückbehaltungsrecht, Freigabe- oder Nutzungssperre
Alle Rechte am geistigen Eigentum der Software und der vollständigen Benutzungsdokumentation sowie an allen sonstigen Leistungen, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung durch die Virtual Solution AG geschaffen werden, verbleiben bei der Virtual Solution AG, sofern sie dem Kunden unter diesen Lizenzbedingungen nicht ausdrücklich eingeräumt werden. Das schließt alle Konzepte, Ideen, Designdokumente, Algorithmen, Softwarecodes und alle diesbezüglichen Dokumente und Daten mit ein. Die Software ist durch Urheberrechtsgesetze und internationale urheberrechtliche Übereinkommen geschützt.
Der Kunde verpflichtet sich, die zur zeitlich befristeten Nutzung überlassene Software oder Teile davon ohne die ausdrückliche schriftliche Einwilligung der Virtual Solution AG weder im Original noch in Form von vollständigen oder teilweisen Kopien Dritten zugänglich zu machen oder diese zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bearbeiten, öffentlich wiederzugeben oder öffentlich zugänglich zu machen. Als Dritter gilt nicht, wer eines der Endgeräte des Kunden benutzt, auf dem die Software „SecurePIM“ vertragsgemäß installiert ist.
Der Kunde verpflichtet sich, die in den Softwareprogrammen etc. enthaltenen Schutzvermerke, wie Copyright-Vermerke und andere Rechtevorbehalte unverändert beizubehalten und sie insbesondere nicht zu entfernen oder zu verändern. Gleiches gilt für eine Unterdrückung der Bildschirmanzeige entsprechender Merkmale.
Bei vertragswidrigem Verhalten behält sich die Virtual Solution AG vor, nach angemessener zeitlicher Vorankündigung die überlassene Software nicht freizugeben oder zu sperren oder das Zurückbehaltungsrecht in anderer Weise auszuüben.
Die Virtual Solution AG räumt dem Kunden das nicht exklusive, zeitlich auf die Vertragslaufzeit befristete, gemäß diesen Lizenzbedingungen begrenzte und nicht übertragbare Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Software sowie der zugehörigen Benutzungsdokumentation ein. Die Weiterentwicklung der Software und die Überlassung neuer Versionen ist nicht geschuldet. Die Virtual Solution AG ist allerdings dazu berechtigt, dem Kunden weiterentwickelte oder neue Versionen der Software zur Verfügung zu stellen, soweit diese eventuelle Fehler der zu ersetzenden Version beseitigen oder ausschließlich Verbesserungen enthalten.
Der Kunde ist berechtigt, die ihm zur zeitlich befristeten Nutzung überlassene Software „SecurePIM“ durch die Anzahl an Nutzern auf der Anzahl an Endgeräten je erworbener Lizenz, wie jeweils im Lizenzzertifikat angegeben, zu installieren und zu nutzen, sofern diese Endgeräte gemäß der Produktbeschreibung mit der Software „SecurePIM“ kompatibel sind. Ein zeitgleiches Installieren, Vorrätig halten oder Benutzen der Software „SecurePIM“ auf mehr Endgeräten als Anzahl an Endgeräten je Lizenz im Lizenzzertifikat angegeben, ist unzulässig.
Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder Anwender der Endgeräte, auf denen die Software „SecurePIM“ unter der Lizenz installiert ist, diese Lizenzbedingungen einhält.
Die Software wird dem Kunden alleinig im Objektcode zur Verfügung gestellt. Alle Rechte am Quellcode der Software stehen ausschließlich Virtual Solution AG zu. Der Kunde hat keinerlei Anspruch auf Zugriff auf den Quellcode oder Herausgabe des Quellcodes der Software. § 69e Urheberrechtsgesetz bleibt unberührt. Eine Rückerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen der Software (Reverse-Engineering) ist unzulässig.
Dem Kunden ist die Vermietung oder eine anderweitige entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung der Software auf Zeit an Dritte nicht gestattet. Der Kunde darf die Software einschließlich der Benutzungsdokumentation und des sonstigen Begleitmaterials an Dritte weder veräußern noch zeitlich begrenzt überlassen, insbesondere nicht vermieten oder verleihen. Zulässig ist jedoch die Nutzung der Software „SecurePIM“ auf den Endgeräten des Kunden durch die Anwender (z.B. Mitarbeiter des Kunden) dieser Endgeräte.
Diese Lizenzbedingungen gelten auch für alle Korrekturen oder Updates der Software, die der Kunde in Verbindung mit der ihm unter diesen Lizenzbedingungen zur zeitlich befristeten Nutzung überlassenen Software nutzt.
§ 6 Überlassung, Installation und Hosting der Software, Service Level
Die Software wird dem Kunden gemäß den Bedingungen dieses Vertrages während der Vertragslaufzeit zur Nutzung überlassen.
Die Installation der Software erfolgt durch den Kunden.
Sofern der Kunde die Software „SecurePIM Management Portal“ durch die Virtual Solution AG hosten lässt, gelten für die Software „SecurePIM Management Portal“ folgende Service Levels:
a. Verfügbarkeit: Die Verfügbarkeit der Software „SecurePIM Management Portal“ beträgt 99,5 % pro Jahr. Virtual Solution AG ist berechtigt, ein Mal in der Woche Wartungsarbeiten an der Software „SecurePIM Management Portal“ von bis zu 60 Minuten durchzuführen, die bei der Ermittlung der Verfügbarkeit nicht berücksichtigt werden, sofern sie dem Kunden gegenüber vorab angekündigt werden.
b. Servicezeiten: Servicezeiten sind werktags Montag – Freitag von 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr MEZ.
c. Help Desk: Der Kunden kann Fehler der Software „SecurePIM Management Portal“ während der Servicezeiten per E-Mail unter der E-Mail-Adresse support@securepim.com melden.
d. Reaktionszeit: Virtual Solution AG wird während der Servicezeiten auf Fehlermeldungen innerhalb von 24 Stunden mit einer Statusmeldung an den Kunden reagieren.
§ 7 Software-Support
Die Virtual Solution AG erbringt keinen Software-Support unmittelbar gegenüber dem Kunden; etwaige Mängelansprüche des Kunden bleiben unberührt. Sofern der Kunde Software-Support wünscht, ist hierzu eine gesonderte Vereinbarung zwischen dem Kunden und einem autorisierten Partner der Virtual Solution AG erforderlich.
§ 8 Mängelansprüche und Kündigungsrecht aus wichtigem Grund
Mängel der Software einschließlich der Benutzungsdokumentation und sonstiger Unterlagen werden von der Virtual Solution AG während der Vertragslaufzeit nach entsprechender Mängelanzeige durch den Kunden innerhalb angemessener Zeit behoben. Die Mängelbehebung erfolgt nach Wahl der Virtual Solution AG durch kostenfreie – soweit dem Kunden zumutbar gegebenenfalls auch mehrfache – Updates oder Releases einer neuen Version der Software, Nachbesserung oder Ersatzlieferung („Nacherfüllung“).
Das Recht des Kunden zur außerordentlichen fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund wegen Nichtgewährung des Gebrauchs nach § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB ist ausgeschlossen, sofern nicht die Nacherfüllung als fehlgeschlagen anzusehen ist. Von einem Fehlschlagen der Nacherfüllung ist erst auszugehen, wenn der Virtual Solution AG hinreichende Gelegenheit zur Nacherfüllung eingeräumt wurde, wenn sie unmöglich ist, wenn sie von der Virtual Solution AG verweigert oder unzumutbar verzögert wird, wenn begründete Zweifel hinsichtlich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn eine Unzumutbarkeit aus sonstigen Gründen vorliegt. Im Übrigen bleibt das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund unberührt.
Der Kunde darf etwaige Mängel der Software weder selbst noch durch Beauftragung Dritter beseitigen und kann von Virtual Solution AG keinen Ersatz erforderlicher Aufwendungen verlangen. § 69d Abs. 1 UrhG bleibt unberührt.
Sofern der Kunde die Software „SecurePIM Management Portal“ durch die Virtual Solution AG hosten lässt, übernimmt Virtual Solution AG keine Gewährleistung dafür, dass die Software „SecurePIM Management Portal“ jederzeit verfügbar und unterbrechungsfrei ist.
Für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder sofern es sich um von Virtual Solution AG schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt, oder im Fall der Nichterfüllung einer Garantie, oder falls Virtual Solution AG einen Mangel der Software arglistig verschwiegen hat, haftet die Virtual Solution AG unbeschränkt.
Bei Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht haftet die Virtual Solution AG auch für einfache Fahrlässigkeit, die Haftung ist jedoch auf solche Schäden beschränkt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Eine „Kardinalpflicht“ im Sinne dieser Bestimmung ist eine Pflicht von Virtual Solution AG, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst möglich macht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.
Die verschuldensunabhängige Haftung von Virtual Solution AG wegen Mängeln der Software, die bei Vertragsschluss bereits vorhanden sind, wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Eine weitergehende Haftung der Virtual Solution AG ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Software von Drittanbietern
Die Software enthält Software von Drittanbietern, für die zusätzliche allgemeine Geschäftsbedingungen/Lizenzbedingungen gelten können. Die enthaltene Drittanbieter-Software und deren Lizenzbedingungen können in der Software im Menu „Einstellungen“ innerhalb der SecurePIM App eingesehen werden.
Virtual Solution steht dafür ein, dass der Vertragsgegenstand bzw. die erbrachten Leistungen frei von Rechten Dritter sind, die die Nutzung durch den Kunden einschränken könnte. Für den Fall, dass der Kunde aufgrund von Schutzrechtsverletzungen von Dritten in Anspruch genommen wird, wird Virtual Solution nach besten Kräften den Kunden bei der Verteidigung und/oder Abwehr dieses Anspruchs, sowie der Lösung der daraus resultierenden Probleme unterstützen. Im Falle der Geltendmachung von Rechten Dritter übernimmt Virtual Solution die alleinige Haftung gegenüber demjenigen, der sich auf diese Rechte beruft, und stellt den Kunden im Innenverhältnis in vollem Umfang von der Haftung frei.
§ 11 Beendigung des Vertrages
Bei Vertragsbeendigung wird Virtual Solution AG die Nutzung der Software durch den Kunden sperren.
Der Kunde ist verpflichtet, unverzüglich nach Vertragsbeendigung die gesamte Software auf allen seinen Endgeräten (und hinsichtlich der Software „SecurePIM Management Portal“ und „SecurePIM Gateway“ auch auf allen seinen Servern), auf denen sie installiert ist, vollständig und endgültig zu löschen, einschließlich eventuell vorhandener weiterer Kopien der Software.
Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er nach Beendigung des Vertragsverhältnisses die Software nicht weiter benutzen darf und im Falle der Nicht-Beachtung das Urheberrecht des Rechteinhabers verletzt wird.
Für die Abwicklung der geschäftlichen Beziehungen mit dem Kunden und zur internen Bearbeitung der Geschäftsvorgänge setzt die Virtual Solution AG elektronische Datenverarbeitung ein. Bei der Installation der Software „SecurePIM“ wie auch bei der Nutzung der Software „SecurePIM Management Portal“ und „SecurePIM Gateway“ werden nur die E-Mail-Adressen der Nutzer seitens des Kunden an die Virtual Solution AG übertragen und dort zentral gespeichert. Zusätzlich werden noch die Daten gespeichert, die für den Betrieb der Software relevant sind, wie z.B. die Lizenzgültigkeit und welche Module aktiviert worden sind. Die Virtual Solution AG erhebt, verarbeitet und nutzt diese personenbezogenen Daten des Kunden ausschließlich für die Erfüllung dieses Vertrages, bewahrt diese personenbezogenen Daten sicher auf und übermittelt sie nicht an Dritte. Diese Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden durch die Virtual Solution AG ist für die Erfüllung dieses Vertrages erforderlich und somit gemäß Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b) Datenschutz-Grundverordnung rechtmäßig.
Ergänzend wird auf die Datenschutzerklärung der Virtual Solution AG verwiesen, die unter https://www.virtual-solution.com/de/datenschutz/ abgerufen werden kann.
Sofern der Kunde die Software „SecurePIM Management Portal“ durch die Virtual Solution AG hosten lässt, werden die Parteien einen gesonderten Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 Datenschutz-Grundverordnung schließen.
Der Kunde ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Virtual Solution AG nicht berechtigt, Forderungen und/oder Verpflichtungen aus diesem Vertrag vollständig oder teilweise abzutreten bzw. zu übertragen oder diesen Vertrag als Ganzes auf einen Dritten zu übertragen.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist München/Bundesrepublik Deutschland. Die Virtual Solution AG ist jedoch berechtigt, den Kunden auch am Gerichtsstand seines Sitzes zu verklagen.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Lizenzbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
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Sicherung der Unternehmensdaten: Mit sechs Maßnahmen machen Unternehmen ihre eigenen Apps sicher

References: § 1

§ 3

§ 4
 § 69

§ 6

§ 7

§ 8
 § 543
 § 69

§ 10

§ 11
 Art. 6
 Art. 28