Source: https://www.rechtsanwalt-kim.de/urheberrecht/
Timestamp: 2019-10-23 10:35:45+00:00

Document:
Urheberrecht Archives - Rechtsanwalt Tschu-Tschon Kim
Einträge aus der Kategorie 'Urheberrecht'
In aktuell 6 anhängigen Verfahren hatte sich der BGH mit Urheberrechtsverletzungen in Filesharing-Fällen zu befassen (Pressemitteilung des BGH zu I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15) In 3 Verfahren, I ZR 272/14, I ZR 1/15 und I ZR 44/15, wurden die Beklagten wegen ...
Im Rahmen der Reform des Telemediengesetzes (TMG) hat sich die große Koalition am 10.05.2016 über die rechtliche Gleichstellung von WLAN-Betreibern mit Accessprovidern geeinigt. Die Verhandlungen zur Störerhaftung wurden bereits im Jahre 2013 begonnen. Es wurde von der Koaltion beschlossen, dass nunmehr auch gewerbliche sowie private Betreiber von frei zugänglichen WLAN-Hotspots sich auf die sog. Provider-Privilegierung ...
Mit Urteilen vom 26.11.2015 entschied der BGH I ZR Az. 174/14 und Az. 3/14, dass Unternehmen, die den Zugang zum Internet vermitteln (Access-Provider) nur als letztes Mittel Internetseiten sperren müssen, auf denen, sei es durch Weiterleitung oder direkt, urheberrechtsgeschütze Werke ohne Zustimmung der Rechteinhaber angeboten werden. Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) ...
Mit Urteil vom 21.10.2015 hat der europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste dahingehend ausgelegt werden muss, dass eine Videoplattform als Subdomain einer Webseite einer Zeitung als ein audiovisueller Mediendienst auf Abruf nach Art. 1 I b. RL 2010/13/EU anzusehen ist. Im Ausgangsverfahren stritt eine österreichische Online-Zeitung mit der Kommunikationsbehörde Austria, ob ...
Veröffentlicht am 21.07.2015 von RA Kim
Mit Urteil vom 2.3.2015, Az. 5 O 3400/13 hat das LG Oldenburg entschieden , dass die Veröffentlichung von manipulierten Bildern, bei denen der Kopf von Personen, die sexuelle Handlungen durchführen, täuschend echt durch Fotomontage ausgetauscht wurde, durch die Schwere der Persönlichkeitsverletzung einen Schmerzensgeldanspruch in erheblicher Höhe auslöst. Der Beklagte manipulierte mit Bildbearbeitungsprogrammen pornographische Bilder, in ...
LG Biefeld: Framing keine Urheberrechtsverletzung; Abmahnkosten bei unberechtigter Abmahnung
Veröffentlicht am 20.03.2015 von RA Kim
Das Landgericht Bielefeld hat mit Urteil vom 16.02.2015, Az. 4 O 389/13, entschieden (noch nicht rechtskräftig), dass die Wiedergabe von Lichtbildern mittels Framing auf einer Internetseite kein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des § 19a UrhG darstellt. Die Kanzlei Kim vertrat den Kläger, der, von der Beklagten vertretenen Kanzlei Denecke von Haxthausen aus Berlin, zwei Abmahnschreiben ...
Veröffentlicht am 29.10.2014 von RA Kim
Mit Beschluss vom 21.10.2014, hat der EuGH, Az. C-348/13, zur Vorlagefrage des Bundesgerichtshofes, Az. I ZR 46/12, entschieden, dass „Framing“ von Inhalten von fremden Internetseiten auf eine eigene Internetseite keine Urheberrechtsverletzung darstellt. So stellte der EuGH in seiner Entscheidung fest, dass „framende Links“, die Nutzer auf Internetseiten einstellen, nicht gegen die Urheberrechte der Rechteinhaber verstoßen, ...

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
 Art. 1
 § 19
 EuGH