Source: http://privergie.de/agb
Timestamp: 2020-07-06 00:30:55+00:00

Document:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend kurz „AGB“ genannt, regeln den Verkauf von Produkten durch die privergie GmbH, nachfolgend kurz „privergie“ genannt, an den Endkunden genannt Kunde. Sie gelten für alle Verträge die der Kunde mit privergie durch den Internetshop auf dem Amazon.de Marketplace, nachfolgend „Amazon“ genannt, abschließt. Es gilt die zum Zeitpunkt des Kaufes gültige Fassung der AGB.
Diese AGB gelten ausschließlich für Verbraucher und mit dem Kauf und der Zustimmung zu den AGB garantiert der Kunde, ein Verbraucher nach §13 BGB zu sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Bitte lesen Sie sich diese AGB gründlich durch, bevor Sie privergie Produkte auf Amazon bestellen. Durch die Aufgabe einer Bestellung im Amazon Internetshop für privergie Produkte stimmen Sie diesen AGB zu. Sie sind Bestandteil aller Verträge, die privergie mit dem Kunden schließt und darüber hinaus gelten keine Abreden.
Diese AGB regeln ausschließlich den Verkauf von Produkten von privergie. Lesen Sie sich bitte zudem die AGB, Datenschutzerklärung, Hinweise zu Cookies und Hinweise zu internetbasierter Werbung von Amazon durch, um zu verstehen, wie Amazon Ihre Daten erfasst und was damit passiert.
Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen von privergie Produkten auf der Internet-Handelsplattform Amazon.de
HRB 738117
Die Angebote von privergie auf der Internet-Handelsplattform Amazon.de stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar.
Der Kunde hat die Möglichkeit, die Ware im Amazon Onlineshop unverbindlich in den Warenkorb zu legen und die Eingaben vor der verbindlichen Absendung der Bestellung zu überarbeiten und abzubrechen. Hierzu steht ihm im Bestellablauf Korrekturhilfen zur Verfügung.
Darüber hinaus hat er die Möglichkeit, die gewünschte Ware durch das 1-Click-Verfahren zu bestellen. Durch das Betätigen des Buttons „Jetzt mit 1-Click kaufen“, wird automatisch eine Bestellung erstellt, die an die vom Kunden hinterlegte Lieferadresse versandt wird und für die eine Zahlung mit der angegebenen Zahlungsart erfolgt. Die 1-Click-Einstellungen können im Amazon-Konto des Kunden unter dem Reiter „1-Click-Einstellungen“ geprüft und geändert werden. Zudem hat der Kunde die Möglichkeit, seine 1-Click-Bestellungen innerhalb von 30 Minuten zu ändern oder zu stornieren.
Mit der Bestellung des gewünschten Produktes durch die Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“ am Ende des Bestellprozesses oder des Buttons „Jetzt mit 1-Click kaufen“ gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vor Abschluss der Bestellung müssen die AGB bestätigt werden.
Nach der verbindlichen Bestellung erfolgt die Zusendung einer Auftragsbestätigung und einer Rechnung einschließlich der gesamten Vertragsinhalte elektronisch an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Dies bedeutet, dass das Vertragsangebot des Kunden unter Vorbehalt der technischen Durchführbarkeit der Bestellung von privergie angenommen wurde.
Die Daten der Bestellung und der Vertragstext werden von privergie gemäß DSGVO auf einem eigenen Server gespeichert. Detaillierte Informationen hierzu sind in der Datenschutzerklärung auf Internetseite von privergie zu finden. Das Lesen der Datenschutzerklärung muss vor dem verbindlichen Kauf der Ware bestätigt werden.
Bestellungen und deren Inhalte können jederzeit im persönlichen Amazon-Konto des Kunden unter dem Reiter „Meine Bestellungen“ eingesehen werden. Einstellungen, Zahlungsarten und Adressen können unter dem Reiter „Mein Konto“ geändert werden.
Der Vertragsabschluss mit privergie erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und ordnungsgemäßen Selbstbelieferung. Sollte die Ware nicht verfügbar oder nur teilweise verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich informiert. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit wird dem Kunden die geleistete Vorauszahlung unverzüglich erstattet. Der Vertrag kommt mit ordnungsgemäßer Lieferung und Rechnungsstellung an den Kunden zustande.
privergie behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
privergie ist dazu berechtigt, Teile oder gar ganze Bestellungen von einer dritten Partei ausführen zu lassen. Dafür wird keine Zustimmung des Kunden benötigt.
Für Änderungen oder Ergänzungen nach Abschluss des Vertrages wird eine gesonderte Vereinbarung beider Parteien benötigt.
Verträge über größere als haushaltsübliche Mengen und der Weiterverkauf von Produkten im gewerblichen Bereich ist nur mit vorheriger ausdrücklichen Bestätigung von privergie gestattet. Dies gilt auch, wenn das gleiche Produkt in mehreren Bestellvorgängen erworben wurde, die einzeln die haushaltsübliche Menge nicht übersteigen.
Die bei Bestellung angegebenen Preise sind unverbindlich. Sie enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Nicht enthalten sind Verpackung- und Versandkosten. Diese werden in der Bestellung und auf der Rechnung separat angegeben. Mit Auftragsbestätigung und Rechnung werden die Preise gemäß $2 Punkt 8 verbindlich.
Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Bankeinzug oder Kreditkarte. Die Zahlungsabwicklung wird von Amazon durchgeführt. Das Konto des Kunden wird erst nach Versand der Ware belastet. Amazon leitet privergie die Zahlung weiter, ohne dass Zahlungsdaten enthalten sind. Nähere Informationen sind auf den Hilfeseiten von Amazon zu finden: https://www.amazon.de/gp/help/customer/display?nodeId=201889310
privergie behält sich vor, die Preise der Produkte jederzeit zu ändern. Es gilt dann der neue Preis, sofern noch kein Kaufvertrag abgeschlossen wurde.
Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse in Deutschland, Österreich und Schweiz.
Die Wahl der Versand- und Verpackungsart steht privergie frei. Verpackungsmaterialien sind durch den Kunden zu entsorgen.
Die Lieferart stellt der vorgeschlagene günstige Standardversand dar. Der Kunde hat darüber hinaus die Möglichkeit, eine andere als die vorgeschlagene Standardlieferung zu wählen. In diesem Fall entstehen dem Kunden zusätzliche Kosten, die vor der verbindlichen Absendung der Bestellung angegeben werden.
Sofern dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben ist, sind alle von privergie angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die voraussichtliche Lieferzeit wird jeweils auf der Seite des Produktes, sowie im Bestellvorgang und vor der verbindlichen Bestellung angegeben.
Liefertermine sind nur dann verlässlich, wenn sie schriftlich zugesichert wurden.
Bei Änderungen der Lieferung wird der Kunde unverzüglich von privergie informiert.
Die angegebenen Lieferzeiten unterliegen der mangelfreien und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Zulieferer.
Die Amazon A-bis-z-Garantie deckt Zustand und rechtzeitige Lieferung des gekauften Artikels ab. Nähere Informationen unter https://www.amazon.de/gp/help/customer/display/ref=hp_lpmp_aaz?nodeId=201889410
Entsteht ein Lieferverzug durch grobe Fahrlässigkeit seitens privergie, haftet privergie nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Wird trotz der Erfüllung aller Pflichten durch privergie durch höhere Gewalt oder anderer außergewöhnlicher Umstände auf die privergie keinen Eingriff hat eine Erfüllung des Vertrages nur mit unzumutbaren Maßnahmen möglich, verlängert sich die Lieferfrist um eine angemessene Zeit. Wird die Lieferung seitens privergie durch beschriebenen Umstände unmöglich, wird privergie von der Lieferungspflicht befreit. In allen Fällen wird der Kunde unverzüglich informiert.
Verbrauchern steht gemäß § 312g i. V. m. § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu.
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn die Ware nach besonderen Spezifikationen für den Kunden hergestellt wurde.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, jedoch nicht vor dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren, bzw. das letzte Stück bei einer Teilsendung, erhalten hat. Nach §187 BGB beginnt eine Frist am Folgetag und bei Sonntagen, Feiertagen oder Samstagen laut §193 BGB am darauf folgenden Werktag.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufsformulars.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Es bedarf dabei keiner Begründung. Der Widerruf ist an folgende Adresse zu richten:
Hierfür kann das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwendet werden, dass ebenfalls auf der privergie Internetseite unter Widerrufsformular verfügbar ist.
Der Kunde muss nach Absenden der Widerrufserklärung unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen die Ware an privergie zurücksenden. Zur Wahrung dieser Frist reicht die rechtzeitige Absendung der Ware.
Wenn dieser Vertrag widerrufen wurde, werden alle Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wird), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages eingegangen ist.
Die Rückzahlung erfolgt über Amazon.
Bei einem Widerruf der gesamten Bestellung wird dem Kunden die Versandkostenpauschale vollständig erstattet. Bei einem Widerruf eines Teils einer Bestellung wird die Versandkostenpauschale nur erstattet, wenn auf die widerrufene Ware tatsächlich Versandkosten entfallen sind. Auf welche Waren Versandkosten entfallen, wird dem Kunden zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigt. Versandkosten werden nicht erstattet, wenn sie dem Kunden zusätzlich aufgrund der Wahl einer anderen Lieferungsart als der Standardlieferung entstanden sind.
Der Kunde muss nach Absenden der Widerrufserklärung unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen die Ware an privergie zurücksenden. Zur Wahrung dieser Frist reicht die Absendung der Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen. Die Rücksendung erfolgt über das Amazon-Online-Rücksendezentrum.
privergie kann die Rückzahlung vorbehalten bis privergie über die Waren und alle eventuellen Teillieferungen vollständig wieder Besitz erlangt hat.
privergie kann einen Wertersatz vom Kunden verlangen, wenn an der Ware ein Wertverlust eingetreten ist, der durch das Verbraucherverhalten über das zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren Notwendige hinausgegangen ist (§357 Abs. 7 BGB). Der Kunde darf jedoch nach Erhalt der Ware alles tun, um zu testen, ob die Ware passt und funktioniert. Der Kunde darf die Ware aber nicht über das zur Warenprüfung hinausgehende Maß benutzen oder beschädigen.
Neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht, kann der Kunde bei Amazon bestellte privergie Produkte innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Ware zurücksenden, sofern die Ware vollständig ist und sich in einem einwandfreien Zustand befindet. Waren, für die der Kunde kein Widerrufsrecht hat, können auch im Rahmen der Rückgabegarantie nicht zurückgesendet werden. Weitere Einzelheiten sind hier zu finden: https://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html?nodeId=200804690
Wie der Kunde vom Rückgaberecht Gebrauch machen kann, ist hier beschrieben: https://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html/ref=hp_left_v4_sib?ie=UTF8&nodeId=201819090
Wenn der Kunde vom Rückgaberecht Gebrauch macht, werden ihm alle Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Ware bei privergie eingegangen ist.
Bei allen angebotenen Waren bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche für Verbraucher.
Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Übergabe der Ware. In dieser Zeit kann der Kunde Ansprüche wegen Mängeln der Ware gegenüber privergie geltend machen.
Vertragliche Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von privergie, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
privergie haftet insbesondere nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, wie z. B. entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden.
§ 9 Gewerbliche Schutzrechte, Softwarenutzung
privergie bleibt Inhaber aller Urheber- und Verwertungsrechte an den dem Kunden im Rahmen der Auftragserfüllung überlassenen Aufzeichnungen, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen, gleich ob in schriftlicher oder elektronischer Form, welche durch privergie angefertigt wurden. Sie dürfen ohne vorherige Genehmigung durch privergie Dritten nicht gewerblich zugänglich gemacht, oder durch den Kunden gewerblich verwertet werden.
privergie stellt dem Kunden die auf den Geräten beinhaltete Software zur Nutzung zur Verfügung. Eine Weitergabe oder ein Verkauf dieser ist strikt verboten wird umgehend zur Anzeige gebracht.
Die Kommunikation mit privergie erfolgt über elektronische Kommunikation, d.h. über E-Mails oder andere Mitteilungen oder Veröffentlichungen über die privergie Internetseite.
Für vertragliche Zwecke stimmt der Kunde zu, dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die privergie dem Kunden mitteilt, insofern keine Schriftform erfordern, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation.
Die AGB bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
Die Europäische Kommission bietet eine Onlineplattform an (https://ec.europa.eu/consumers/odr/), die als Anlaufstelle für Verbraucher zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten bei Online-Käufen dient. privergie ist weder verpflichtet noch bereit, an außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.

References: §13
 § 312
 § 355
 §187
 §193

§ 9