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Timestamp: 2016-10-23 06:22:16+00:00

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4A_105/2015 (01.06.2015)
4A_105/2015 � � Urteil vom 1. Juni 2015
Mit Vertrag vom 18. Dezember 2008 kaufte die A.________ AG (K�uferin, Beklagte, Beschwerdef�hrerin) von der B.________ AG (Verk�uferin, Kl�gerin, Beschwerdegegnerin) die Stockwerkeinheit U.________-Grundbuchblatt Nr. xxx (Wohnung im Attikageschoss) sowie zwei Einstellpl�tze (U.________-Grundbuchblatt Nrn. yyy und zzz). Bei Vertragsabschluss befand sich die Wohnung im Rohbau, welcher durch die Firma C.________ AG erstellt worden war. Im Kaufpreis von Fr. 1,62 Mio. waren der Umbau f�r den Fahrstuhl sowie der Ausbau der Attikawohnung inbegriffen. F�r den Innenausbau war die Verk�uferin verantwortlich.
Die Abnahme der Wohnung erfolgte am 10. August 2009. In der Folge wurden seitens der K�uferin verschiedene M�ngel geltend gemacht, weshalb die Parteien, unter Beteiligung der C.________ AG, ein Schiedsgutachten im Sinne von Art. 189 ZPO erstellen liessen.
B.a.�Mit Klage vom 4. Juni 2012 beim Handelsgericht des Kantons Bern beantragte die Verk�uferin, die K�uferin sei zu verpflichten, ihr Fr. 80'000.-- (im Laufe des Verfahrens reduziert auf Fr. 70'000.-- und dann auf Fr. 68'000.--) nebst Zins zu 5 % seit 1. M�rz 2012 zu bezahlen, und der Rechtsvorschlag in der Betreibung des Betreibungsamtes Bern-Mittelland sei zu beseitigen. Die Beklagte trug auf Abweisung der Klage an. Die Kl�gerin begr�ndete ihre Forderung mit einer Kaufpreisrestanz aus dem Kaufvertrag vom 18. Dezember 2008 und die Beklagte machte verrechnungsweise M�ngel in einem h�heren Umfang als die Forderung der Kl�gerin geltend.
B.b.�Mit Zwischenentscheid vom 26. September 2013 stellte das Handelsgericht fest, dass der Kl�gerin gegen�ber der Beklagten eine Forderung von Fr. 68'000.-- nebst Verzugszins von 5 % seit 1. M�rz 2012 zusteht (Dispositiv-Ziffer 1), dass die Gew�hrleistungsrechte der Beklagten betreffend M�ngel, �ber welche die Parteien ein Schiedsgutachten vereinbart haben, weder ausgeschlossen, verj�hrt, noch verwirkt sind (Dispositiv-Ziffer 2), dass die M�ngelrechte der Beklagten in Bezug auf die lediglich mit Doppelverglasung versehenen Fenster verwirkt sind (Dispositiv-Ziffer 3), dass der Beklagten in Bezug auf die weiteren geltend gemachten M�ngel gegen�ber der Kl�gerin in diesem Verfahren keine Gew�hrleistungsanspr�che zustehen (Dispositiv-Ziffer 4) und dass die Prozesskosten zur Hauptsache geschlagen und im Endurteil verlegt werden (Dispositiv-Ziffer 5).
B.c.�Mit Entscheid vom 29. Oktober 2014 verurteilte das Handelsgericht des Kantons Bern die Beklagte, der Kl�gerin Fr. 31'023.85 nebst Zins von 5 % seit 1. M�rz 2012 zu bezahlen und beseitigte in diesem Umfang den Rechtsvorschlag. Soweit weitergehend wurde die Klage abgewiesen; alles unter entsprechender Kosten- und Entsch�digungsfolge.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, der Entscheid vom 29. Oktober 2014 sowie Ziffern 1 und 3 des Zwischenentscheids vom 26. September 2013 des Handelsgerichts des Kantons Bern seien kostenf�llig aufzuheben und die Klage vollumf�nglich abzuweisen, eventualiter sei die Sache zur Sachverhaltserg�nzung und neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Beschwerdegegnerin tr�gt auf Abweisung der Beschwerde an, soweit darauf einzutreten ist, w�hrend die Vorinstanz auf eine Stellungnahme verzichtete.
Die Beschwerde richtet sich sowohl gegen den Endentscheid vom 29. Oktober 2014 als auch gegen Dispositiv-Ziffern 1 und 3 des Zwischenentscheids vom 26. September 2013. Bei Letzterem handelt es sich um einen selbstst�ndig er�ffneten Vor- und Zwischenentscheid gem�ss Art. 93 Abs. 1 BGG, mit welchem die Frage der Verj�hrung der von der Beschwerdegegnerin geltend gemachten Forderung insgesamt sowie �ber die Vorfragen, ob die von der Beschwerdef�hrerin zur Verrechnung gestellten M�ngelanspr�che verj�hrt oder verwirkt sind, entschieden wurde. Dieser Entscheid war nicht direkt angefochten worden, weshalb er gem�ss Art. 93 Abs. 3 BGG durch Beschwerde gegen den Endentscheid angefochten werden kann, soweit er sich auf dessen Inhalt auswirkt. Die Beschwerde in Zivilsachen steht mithin gegen beide vorinstanzlichen Entscheide offen, womit auf diese - unter Vorbehalt einer gen�genden Begr�ndung - eingetreten werden kann.
2.1.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf die Begr�ndungspflicht der Beschwerdef�hrerin (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) behandelt es aber grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind; es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 III 397 E. 1.4 S. 400; 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.). Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Rechtsverletzung liegt (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116).
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu geh�ren sowohl die Feststellungen �ber den streitgegenst�ndlichen Lebenssachverhalt als auch jene �ber den Ablauf des vorinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen �ber den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 140 III 115 E. 2 S. 117; 135 III 397 E. 1.5). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen) und erheblich sind (BGE 136 I 332 E. 2.2; 133 III 393 E. 7.1 S. 398). Soweit sie den Sachverhalt erg�nzen will, hat sie zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (BGE 140 III 86 E. 2 S. 90 mit Hinweisen). Auf eine Kritik am angefochtenen Urteil, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten.
3.1.�Die Vorinstanz stellte fest, bez�glich der Kaufpreistilgung seien die Parteien �bereingekommen, dass die Beschwerdef�hrerin berechtigt sei, "im Umfang von CHF 104'650.00 der Anzahlung lit. a, einen Bautreuh�nder beizuziehen, �ber welchen die Zahlungen an die Handwerker abgewickelt werden". Diese Summe entspreche dem Betrag, der im Kaufvertrag f�r den geschuldeten Standardausbau der Wohnung vorgesehen gewesen sei. Zu Lasten der ersten Anzahlung sei der Betrag von Fr. 104'650.-- auf das Bautreuhandkonto �berwiesen worden. Damit habe die Beschwerdef�hrerin den Kaufpreis in diesem Umfang getilgt. Da auch der restliche Kaufpreis von der Beschwerdef�hrerin bezahlt worden sei, sei der Anspruch der Beschwerdegegnerin auf Kaufpreiszahlung erloschen. Die Beschwerdegegnerin habe aber zwei Zahlungen an Handwerker in der H�he von insgesamt Fr. 68'000.-- (K�che und Chemin�e) selber vorgenommen, obwohl diese - zumindest im Rahmen des daf�r vorgesehenen Budgets von Fr. 35'000.-- bzw. Fr. 8'000.-- - gem�ss Vertrag vom Treuhandkonto h�tten bezahlt werden m�ssen. Nachdem nicht alle Handwerkerrechnungen �ber das Bautreuhandkonto bezahlt worden waren, sei dieses aufgel�st und der Restsaldo an die Beschwerdef�hrerin zur�ckerstattet worden. Diese R�ckerstattung komme einer teilweisen R�ckerstattung des Kaufpreises gleich, ohne dass hierf�r ein Rechtsgrund bestanden habe. Im Umfang dieser �berweisung vom Bautreuhandkonto sei die Beschwerdef�hrerin ungerechtfertigt bereichert. Damit bestehe ein Bereicherungsanspruch der Beschwerdegegnerin "im Umfang der von der Beklagten�
anerkannten�CHF 68'000.--" (Hervorhebung beigef�gt).
Der Bereicherungsanspruch sei sodann nicht verj�hrt. Fristausl�sende Kenntnis von ihrem Anspruch habe die Beschwerdegegnerin erst zum Zeitpunkt gehabt, in welchem sie von der �berweisung des Saldos des Treuhandkontos an die Beschwerdef�hrerin erfahren habe. Das sei am 25. September 2013 anl�sslich der vorinstanzlichen Fortsetzungsverhandlung gewesen. Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin habe die Verj�hrungsfrist nicht bereits am 26. November 2009 mit der Bestreitung der Schlussrechnung zu laufen begonnen, da die Beschwerdegegnerin damit noch nicht von ihrem Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung wissen konnte. Damit sei die einj�hrige Frist gem�ss Art. 67 Abs. 1 OR eingehalten.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin bestreitet die H�he des Anspruchs.
3.2.1.�Es sei nie festgestellt worden, welcher Restsaldo bei Aufl�sung des Treuhandkontos an die Beschwerdef�hrerin �berwiesen worden sei. Theoretisch bewege sich dieser Betrag zwischen Fr. 1.-- und Fr. 104'650.--. Die Vorinstanz sei von Fr. 68'000.-- ausgegangen, was dem Betrag (abgerundet) der beiden Rechnungen f�r K�che und Chemin�e entspreche. Der Bereicherungsanspruch k�nne aber maximal die Gesamtsumme der beiden�
Budget�positionen f�r K�che (Fr. 35'000.--) und Chemin�e (Fr. 8'000.--), somit Fr. 43'000.-- betragen. Entgegen der Feststellung im angefochtenen Zwischenentscheid habe sie den Betrag von Fr. 68'000.-- nicht anerkannt. Sie habe in der Klageantwort lediglich darauf hingewiesen, dass dieser Betrag als maximale Ausgangsbasis zu gelten habe.
3.2.2.�Zum f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen Sachverhalt geh�rt wie erw�hnt auch der Prozesssachverhalt. Die Beschwerdef�hrerin m�sste somit rechtsgen�glich darlegen, dass die Feststellung der Vorinstanz willk�rlich ist (vgl. E. 2.2). Das gelingt ihr mit ihrem (einzigen) Hinweis auf die Ausf�hrungen in der Klageantwort nicht. Zwar erw�hnt sie an der von ihr angegebenen Stelle, dass sie "von einem abzurechnenden Ausgangsbetrag von maximal CHF 68'000.00" ausgehe. Sie diskutiert dann von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte Mehrkosten, die sie bestreitet, um dann zu schliessen: "Dies hat zur Folge, dass die Kl�gerin allein einen Betrag von CHF 68'000.00 inkl. MWST abrechnen kann. Dar�ber hinausgehende Positionen werden von der Beklagten nicht anerkannt und gelten als bestritten". Wenn die Vorinstanz daraus im Umkehrschluss ableitete, der Betrag von Fr. 68'000.-- sei anerkannt und gelte als nicht bestritten, ist dies nicht willk�rlich. Im �brigen ist auch nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdef�hrerin, an welche die R�ckzahlung aus dem Treuhandkonto nach ihrer eigenen Darstellung erfolgte, den genauen Betrag nicht nennt.
3.3.�Nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin verletzt der angefochtene Zwischenentscheid sodann Art. 67 OR, denn der Bereicherungsanspruch sei verj�hrt.
3.3.1.�Die Beschwerdegegnerin habe f�r ihre freiwillig und ohne ersichtlichen Rechtsgrund geleisteten Zahlungen der beiden erw�hnten Rechnungen (K�che und Chemin�e) am 26. November 2009 gegen�ber der Beschwerdef�hrerin eine Rechnung ausgestellt und damit ihre Forderung erstmals geltend gemacht. Die Beschwerdef�hrerin habe diese Rechnung weder anerkannt noch bezahlt und dies der Beschwerdegegnerin entsprechend kommuniziert. Die einj�hrige Frist gem�ss Art. 67 OR habe daher mit der Rechnungsstellung am 26. November 2009 zu laufen begonnen, sp�testens aber am 12. Januar 2010 bzw. 22. M�rz 2010, als sie die Rechnungen bestritten habe. Sp�testens am 22. M�rz 2011 sei daher die einj�hrige Frist abgelaufen.
3.3.2.�Fristausl�sende Kenntnisnahme liegt vor, wenn der Gl�ubiger einen solchen Grad von Gewissheit �ber den Bereicherungsanspruch hat, dass nach Treu und Glauben gesagt werden kann, der Gl�ubiger habe nunmehr keinen Anlass oder keine M�glichkeit mehr zu weiterer Abkl�rung und anderseits gen�gend Unterlagen zur Klageerhebung, so dass ihm eine solche vern�nftigerweise zugemutet werden d�rfe. Gewissheit �ber den Bereicherungsanspruch setzt Kenntnisse �ber das ungef�hre Ausmass der Verm�genseinbusse, die Grundlosigkeit der Verm�gensverschiebung und die Person des Bereicherten voraus (BGE 129 III 503 E. 3.4 S. 505 f. mit Hinweisen).
Keine der Parteien macht (mehr) geltend, dass es sich nicht um einen Bereicherungsanspruch handelt. Die Beschwerdef�hrerin �ussert sich auch nicht - jedenfalls nicht in rechtsgen�glicher Form (vgl. E. 2.1) - zur Begr�ndung des Bereicherungsanspruchs durch die Vorinstanz, wonach die Bereicherung durch die R�ckzahlung aus dem Treuhandkonto entstand; davon ist somit auszugehen. Handelt es sich aber um einen Bereicherungsanspruch aufgrund der R�ckzahlung, ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den Beginn der Verj�hrungsfrist auf den 25. September 2013 festlegte, als die Beschwerdegegnerin von der �berweisung des Saldos des Treuhandkontos an die Beschwerdef�hrerin erfuhr. Selbst wenn man aber davon ausginge, zu beurteilen sei nicht ein Bereicherungsanspruch zufolge der R�ckzahlung aus dem Treuhandkonto, sondern ein solcher gest�tzt auf die freiwillige und nicht geschuldete Zahlung der Rechnungen durch die Beschwerdegegnerin, wovon die Beschwerdef�hrerin allenfalls implizit - jedoch ohne weitere Begr�ndung - ausgeht, w�re keine Verj�hrung anzunehmen. Die blosse Abrechnung der geleisteten Zahlungen kann f�r sich allein zweifellos nicht gen�gen. Zu den Bestreitungen der Abrechnung durch die Beschwerdef�hrerin gem�ss deren Schreiben vom 12. Januar 2010 bzw. 22. M�rz 2010 hat die Vorinstanz keine Feststellungen getroffen und die Voraussetzungen f�r eine Sachverhaltserg�nzung (vgl. E. 2.2) werden von der Beschwerdef�hrerin nicht dargelegt. Darauf kann somit in tats�chlicher Hinsicht nicht abgestellt werden. Im �brigen ergibt sich aus den von ihr erw�hnten Schreiben, dass sie den Anspruch der Beschwerdegegnerin zwar bestritt, jedoch weil sie ihm M�ngelanspr�che entgegenhielt. Im Schreiben vom 12. Januar 2010 machte sie zur Rechnung betreffend die K�che gar keine Bemerkungen und zur Rechnung betreffend das Chemin�e bezeichnete sie einzig den Betrag von Fr. 176.15 als "nicht anerkannt ".
Im Hinblick auf ihr Eventualbegehren r�gt die Beschwerdef�hrerin sodann eine falsche Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz und macht geltend, bei ihrer verrechnungsweise geltend gemachten Forderung betreffend die in der Attikawohnung eingebauten Fenster, handle es sich entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht um offene, sondern um verdeckte M�ngel gem�ss Art. 179 Abs. 1 SIA-Norm 118, womit ihre M�ngelr�ge nicht verwirkt sei.
In tats�chlicher Hinsicht ist erstellt, dass ein Teil der eingebauten Fenster lediglich eine zweifache Isolierverglasung aufweisen, anstelle der im Baubeschrieb vorgesehenen Dreifachverglasung. Die Vorinstanz gelangte jedoch in W�rdigung der Beweise - insbesondere des am 25. September 2013 durchgef�hrten Augenscheins sowie der Aussage des Zeugen D.________ - zum Schluss, dass es sich bei der bloss zweifachen Verglasung um einen offenen bzw. zumindest erkennbaren Mangel handeln w�rde, welchen die Bauherrin bzw. die Beschwerdef�hrerin auch ohne besondere Fachkenntnisse bei der gemeinsamen Pr�fung mit der gebotenen Sorgfalt h�tte erkennen k�nnen. Dagegen wendet die Beschwerdef�hrerin - ohne dies weiter zu begr�nden - ein, dies habe von ihr als Laie im Baubereich anl�sslich der Wohnungsabnahme vom 10. August 2009 nicht gesehen bzw. erkannt werden k�nnen. Allein die Tatsache, dass f�r einen Spezialisten wie den Zeugen D.________, eine Doppelverglasung erkennbar sei, bedeute noch nicht, dass auch ein Laie diesen h�tte erkennen sollen. Die Vorinstanz setze damit einen "�usserst hohen Massstab" an, denn es habe der Beschwerdef�hrerin unm�glich zugemutet werden k�nnen, bei jedem einzelnen Fenster zu pr�fen, ob diese gem�ss Baubeschrieb geschuldete Dreifachverglasung tats�chlich eingebaut worden sei. Vielmehr w�re es an der Beschwerdegegnerin bzw. an der Vorinstanz gelegen, gen�gend zu substanziieren und zu begr�nden, weshalb die mangelhafte Verglasung von der Beschwerdef�hrerin h�tte erkannt werden m�ssen. Damit vermag die Beschwerdef�hrerin den Anforderungen an eine Sachverhaltsr�ge (vgl. E. 2.2 hiervor) nicht zu gen�gen und die vorinstanzliche Feststellung entsprechend nicht als willk�rlich auszuweisen. Ihre R�ge erweist sich als unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist.
Somit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 2'500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 189
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 67
 Art. 67
 Art. 67
 Art. 179
 Art. 68