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Timestamp: 2016-10-20 21:35:04+00:00

Document:
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marcel B�hler, Zollikerstrasse 141, 8008 Z�rich,
Der t�rkische Staatsangeh�rige X.________ ist mit einer T�rkin verheiratet und hat nebst zwei S�hnen mehrere T�chter. Es wird ihm vorgeworfen, er habe in den Jahren 1997 und 2001 seine Frau und seine T�chter mehrfach massiv gew�rgt. Daneben habe er sie wiederholt k�rperlich verletzt und Drohungen ausgestossen, welche die ganze Familie zu �ngstigen vermochten. Dabei soll es ihm zur Hauptsache darum gegangen sein, sich bei seiner Familie Respekt und Disziplin zu verschaffen.
Das Obergericht des Kantons Schaffhausen sprach X.________ am 14. Februar 2003 im Berufungsverfahren des Versuchs der vors�tzlichen T�tung im Sinne von Art. 111 in Verbindung mit Art. 21 Abs. 1 StGB, der mehrfachen Gef�hrdung des Lebens im Sinne von Art. 129 StGB, der mehrfachen K�rperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 und Ziff. 2 Abs. 3 StGB sowie der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 StGB schuldig und bestrafte ihn mit 7 � Jahren Zuchthaus, unter Anrechnung von 425 Tagen erstandener Untersuchungs- und Sicherheitshaft. Der Verurteilte wurde f�r die Dauer von zehn Jahren des Landes verwiesen.
X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde und beantragt, es sei das Urteil des Obergerichts aufzuheben. Es sei ihm die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren und Rechtsanwalt Dr. Marcel B�hler als unentgeltlicher Rechtsvertreter einzusetzen.
Die Beschwerde richtet sich nur gegen den Schuldspruch wegen versuchter vors�tzlicher T�tung (Beschwerde S. 4 Ziff. 3). Diesem Schuldspruch liegt folgender Sachverhalt zugrunde (vgl. Anklageschrift, von deren Sachverhalt die Vorinstanz gem�ss angefochtenem Entscheid S. 7 unten ausgeht, Ziff. II 3c):
Anl�sslich eines Streits in der Wohnung der Familie X.________, der sich am 15. Dezember 2001 ereignete, dr�ckte der Beschwerdef�hrer seine Tochter A.________ gewaltsam auf ein Sofa und w�rgte sie mit der linken Hand am Hals derart lange und massiv, dass sie mit heraush�ngender Zunge nach Luft schnappte und Angst hatte, sie w�rde demn�chst in Ohnmacht fallen. Nur weil die Ehefrau und die Tochter B.________ einschritten, liess der Beschwerdef�hrer, der sein W�rgen nicht mehr unter Kontrolle hatte, von A.________ ab. Sp�ter warf der Beschwerdef�hrer seiner Ehefrau und B.________ vor, sie h�tten ihn am W�rgen gehindert, sodass er "seine Tat nicht habe vollbringen k�nnen". Der Tochter A.________ erkl�rte er, "dass er oder sie weiterleben werde, aber einer von beiden sterben m�sse". A.________ litt nach dem Angriff unter Schluck- und Nackenbeschwerden (vgl. angefochtener Entscheid S. 4 lit. c und S. 9).
Die Vorinstanz kommt in rechtlicher Hinsicht zum Schluss, mit seinem Vorgehen habe der Beschwerdef�hrer, der um die Lebensgef�hrlichkeit des W�rgens gewusst habe, den Tod von A.________ in Kauf genommen und sich deshalb einer versuchten vors�tzlichen T�tung schuldig gemacht (vgl. angefochtener Entscheid S. 9).
Der Beschwerdef�hrer macht dagegen geltend, er habe darauf vertraut, dass seine Tochter nicht sterben werde. Das Motiv seines Handelns sei nicht die T�tung seiner Tochter gewesen, sondern die Disziplinierung der Familie, um sich Respekt zu verschaffen und die eigene Stellung und Autorit�t erhalten zu k�nnen (vgl. Beschwerde S. 5 - 10 Ziff. 5). Die Argumentation der Vorinstanz sei im �brigen widerspr�chlich, weil sie ihn nur in einem Fall der versuchten vors�tzlichen T�tung, im �hnlichen Fall von Anklageziffer II 2 demgegen�ber der Gef�hrdung des Lebens f�r schuldig befunden habe (vgl. Beschwerde S. 10 - 12 Ziff. 7).
Eine Gef�hrdung des Lebens gem�ss Art. 129 StGB begeht, wer einen anderen skrupellos und wissentlich in unmittelbare Lebensgefahr bringt und genau dies auch will, aber davon ausgeht, er beherrsche die Gefahr, so dass sie sich nicht verwirklichen k�nne. Wer es demgegen�ber nicht nur f�r m�glich h�lt, dass der Tod des anderen eintreten k�nnte, sondern den Tod �berdies f�r den Fall, dass er eintritt, in Kauf nimmt und sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerw�nscht sein, begeht ein - gegebenenfalls nur versuchtes - eventualvors�tzliches T�tungsdelikt gem�ss Art. 111 ff. StGB.
Was der T�ter in Kauf nimmt, betrifft so genannte innere Tatsachen und damit eine Tatfrage, die gem�ss Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht aufgeworfen und gepr�ft werden kann. Das gilt grunds�tzlich auch dann, wenn bei einem T�ter, der nicht gest�ndig ist, aus �usseren Umst�nden auf die inneren Tatsachen geschlossen werden muss. Allerdings ist nicht zu �bersehen, dass sich insoweit Tat- und Rechtsfragen teilweise gewissermassen �berschneiden. Daher hat der Sachrichter die relevanten tats�chlichen Umst�nde m�glichst ersch�pfend darzustellen, damit erkennbar wird, aus welchen Umst�nden er auf Inkaufnahme der Tatbestandsverwirklichung geschlossen und damit auf Eventualvorsatz erkannt hat. Denn der Sinngehalt der zum Eventualvorsatz entwickelten Formeln l�sst sich nur im Lichte der tats�chlichen Umst�nde des Falles pr�fen, und das Bundesgericht kann daher in einem gewissen Ausmass die richtige Bewertung dieser Umst�nde im Hinblick auf den Rechtsbegriff des Eventualvorsatzes �berpr�fen.
Zu den relevanten Umst�nden f�r die Entscheidung der Frage, ob der T�ter eventualvors�tzlich gehandelt hat, geh�ren unter anderem die Gr�sse des - ihm bekannten - Risikos der Tatbestandsverwirklichung und die Schwere der Sorgfaltspflichtsverletzung. Je gr�sser etwa das Risiko des Erfolgseintritts ist und je schwerer die Sorgfaltspflichtsverletzung wiegt, desto n�her liegt die Schlussfolgerung, der T�ter habe die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen. Zu den relevanten Umst�nden k�nnen auch die Beweggr�nde des T�ters und die Art der Tathandlung geh�ren (BGE 125 IV 242 E. 3c mit Hinweisen).
Ob es sich beim Vorfall aus dem Jahr 1997, der in Anklageziffer II 2 geschildert wird (vgl. angefochtener Entscheid S. 3 Ziff. 2), um eine Gef�hrdung des Lebens handelt, wie die Vorinstanz annimmt, oder ob auch in diesem Fall auf eine versuchte vors�tzliche T�tung h�tte erkannt werden sollen, ist im vorliegenden Verfahren nicht zu pr�fen, da der entsprechende Schuldspruch durch die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen nicht angefochten worden ist. Zu pr�fen ist nur Anklageziffer II 3c. Aber im Hinblick auf diese Pr�fung muss angemerkt werden, dass sich die beiden Sachverhalte in einigen Punkten unterscheiden. Deshalb ist die R�ge des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz habe ein widerspr�chliches Urteil gef�llt, von vornherein nicht zu h�ren.
F�r die Frage, ob im Falle von Anklageziffer II 3c eine versuchte vors�tzliche T�tung vorliegt, ist davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer am 15. Dezember 2001 schon fr�h am Morgen schlecht gelaunt war und bis zum Nachmittag wegen Kleinigkeiten �ber seine beiden T�chter in eine zunehmende Wut geriet, die sich schliesslich derart explosionsartig und unkontrolliert entlud, dass er beide T�chter abwechselnd und mehrfach in einer lebensgef�hrlichen Weise angriff (vgl. angefochtener Entscheid S. 3/4 Ziff. 3a bis 3c). Davon, dass er sich beim letzten und hier zu beurteilenden Angriff auf A.________ noch irgendwie unter Kontrolle gehabt h�tte, kann offensichtlich nicht die Rede sein. Seine Tochter d�rfte das W�rgen nur deshalb �berlebt haben, weil ihre Schwester und die Ehefrau des Beschwerdef�hrers eingriffen. Selbst einige Zeit sp�ter am Abend war der Zorn des Beschwerdef�hrers immer noch so gross, dass er seiner Ehefrau und B.________ vorwarf, sie h�tten ihn mit ihrem Eingreifen daran gehindert, die Tat zu "vollbringen". Unter den gegebenen Umst�nden ist entgegen der Darstellung in der Beschwerde festzustellen, dass es dem Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt seines Angriffs auf A.________ nicht mehr darum ging, "sich Respekt zu verschaffen", sondern dass er seine Tochter wegen ihres seiner Ansicht nach unbotm�ssigen Verhaltens nur noch z�chtigen und bestrafen wollte und dass er es in seinem unm�ssigen Zorn dabei ohne weiteres in Kauf nahm, seine Tochter sogar zu t�ten. Der angefochtene Schuldspruch ist folglich bundesrechtlich nicht zu beanstanden.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP).
Er stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Da er sich seit 2 � Jahren in Haft befindet, kann davon ausgegangen werden, dass er bed�rftig ist. Die erste kantonale Instanz hat auch im vorliegend zu pr�fenden Fall auf Gef�hrdung des Lebens erkannt. Folglich kann nicht gesagt werden, dass die Rechtsbegehren des Beschwerdef�hrers von vornherein aussichtslos waren. Es ist deshalb in Gutheissung des Gesuchs auf eine Kostenauflage zu verzichten. Der Vertreter des Beschwerdef�hrers ist aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen.
Der Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Dr. Marcel B�hler, wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse entsch�digt.

References: Art. 111
 Art. 21
 Art. 129
 Art. 123
 Art. 180
 Art. 129
 Art. 111
 Art. 273