Source: http://www.jurablogs.com/topic/zuschlag
Timestamp: 2017-12-13 09:37:47+00:00

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ZUSCHLAG - JuraBlogs
Das zwangsversteigerte Erbbaurecht – und die schuldrechtliche Anpassung des Erbbauzinses
…) die Erzielung eines wertgesicherten Erbbauzinses. Wird ein Erbbauzins vereinbart (das Erbbaurecht also nicht etwa unentgeltlich bestellt), ist die Erzielung dieses Erbbauzinses im allgemeinen ein vom Grundstückseigentümer mit der Bestellung des Erbbaurechts – jedenfalls auch – verfolgter Zweck, der zugleich einen Zweck im Sinne des § 7 Abs. 1…
Rechtslupe- 42 Leser - September 11, 2017 4:54am
Juraexamen.infoin Mietrecht Zivilrecht- 188 Leser - July 24, 2017 9:11am
… im Ausschreibungsverfahren an den Start zu gehen, ist groß. So kann sie zum Beispiel Projekte anbieten, die noch gar keine BImSchG-Genehmigung haben. Allein diese Erleichterung haben 95 Prozent der Bürgerenergiegesellschaften für sich genutzt. Außerdem haben sie viel länger Zeit, die Windenergieanlagen auch tatsächlich aufzustellen. Schließlich…
…Werden Bereitschaftsdienste pauschal zusätzlich zum Grundlohn ohne Rücksicht darauf vergütet, ob die Tätigkeit an einem Samstag oder einem Sonntag erbracht wird, handelt es sich nicht um steuerfreie Zuschläge für Sonntags, Feiertags- oder Nachtarbeit i.S. des § 3b Abs. 1 EStG. Nach § 3b Abs. 1 EStG sind neben dem Grundlohn ……
Rechtslupe- 67 Leser - March 10, 2017 5:27am
Zwangsversteigerung – und mangelhafte Zustellung des Vollstreckungstitels
…Vor der Erteilung des Zuschlags können auch solche Mängel geheilt werden, die sich auf die Zustellung des Vollstreckungstitels beziehen1. Mit der Heilung wäre eine Erinnerung unbegründet geworden2. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 27. Oktober 2016 – V ZB 47/15 vgl. BGH, Beschluss vom 21.11.2013 – V ZB 109/13, NJW-RR 2014, 400 Rn…
Rechtslupe- 29 Leser - December 6, 2016 5:13am
…Die Regelung in einem Sozialplan, die einen Zuschlag für unterhaltsberechtigte Kinder nur dann vorsieht, wenn diese in die Lohnsteuerkarte eingetragen sind, stellt eine mittelbare Diskriminierung von Frauen dar, wenn diese die Lohnsteuerklasse V haben und deshalb ein Kinder bei ihnen steuerlich nicht berücksichtigt werden kann (§ 38b Abs. 2 EStG). ……
Rechtslupein Arbeitsrecht- 40 Leser - July 6, 2016 4:27am
Wann muss der Arbeitgeber einen Zuschlag für Überstunden zahlen?
… Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung besteht kein Anspruch auf einen Zuschlag. Etwas anderes kann gelten, wenn der Arbeitgeber solche Zuschläge über längere Zeit regelmäßig zahlt (betriebliche Übung). Auch wenn bestimmte Arbeitnehmer einen Überstundenzuschlag erhalten, andere vergleichbare Mitarbeiter aber nicht, entsteht für letztere…
Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 64 Leser - June 21, 2016 9:00am
… der Zwangsversteigerung vorgegeben und i.S. des Zwangsversteigerungsrechts auszulegen1. Das Meistgebot ist das höchste Gebot, das bis zum Schluss der Versteigerung abgegeben worden ist2. Dem Meistbietenden ist der Zuschlag zu erteilen (§ 81 Abs. 1 des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung -ZVG-). Das Meistgebot umfasst das…
Rechtslupe- 92 Leser - May 12, 2016 5:34am
Zuschlag und Wiederversteigerung im Zwangsversteigerungsverfahren – und die Bargebotszinsen
… bebauten Grundstück im Wege des Zuschlags gemäß § 90 Abs. 1 ZVG, so hat er Anschaffungskosten in Höhe seines Bargebots, welches zur Erteilung des Zuschlags geführt hat. Das gilt auch dann, wenn er -wie im Streitfall- das Bargebot (zunächst) nicht entrichtet. Es begegnet dabei für den Bundesfinanzhof keinen Bedenken, wenn die auf das Bargebot zu…
Rechtslupe- 77 Leser - February 8, 2016 5:11am
… Was bekomme ich für meine Nachtarbeit? Bestehen keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen, haben Nachtarbeitnehmer nach § 6 Abs. 5 ArbZG einen gesetzlichen Anspruch auf einen angemessenen Nachtarbeitszuschlag oder auf eine angemessene Anzahl bezahlter freier Tage. Regelmäßig ist dabei ein Zuschlag iHv. 25% auf den Bruttostundenlohn bzw. die…
Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 46 Leser - December 11, 2015 8:05am
Das Bundesarbeitsgericht verbessert die Lage der Nachtarbeiter - 25 % Zuschlag sind obligatorisch
Zuschlag in der Zwangsversteigerung – und die umsatzsteuerrechtliche Bemessungsgrundlage
… Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer für Lieferungen ist das vereinbarte Entgelt (§ 10 Abs. 1 Satz 1 UStG). Entgelt ist alles, was der Leistungsempfänger aufwendet, um die Leistung zu erhalten, jedoch abzüglich der Umsatzsteuer (§ 10 Abs. 1 Satz 2 UStG). Zum Entgelt gehört auch, was ein anderer als der Leistungsempfänger dem Unternehmer für…
Rechtslupe- 97 Leser - November 13, 2015 5:16am
… Aktuellen Meldungen zufolge mahnen die Rechtsanwälte der Kanzlei Scharfenberg & Hämmerling wegen unberechtigter Bildernutzung ab. Für den Fotografen und Betreiber der Internetseite www.markenglas.de Ralph Schneider werden Unterlassungs-, Beseitigungs-, Auskunfts- und Zahlungsansprüche geltend gemacht. Demnach soll der Fotograf die…
it-recht-plusin Medienrecht Abmahnung- 51 Leser - April 21, 2015 8:23am
… § 94 Abs. 1 Satz 1 ZVG, wonach die gerichtliche Verwaltung “für Rechnung des Erstehers” stattfindet, ein Vergütungsanspruch ausschließlich gegen die Ersteher des versteigerten Grundstücks, aber nicht gegen die Antragstellerin zu. Die gerichtliche Zwangsverwaltung nach § 94 Abs. 1 Satz 1 ZVG dient dem Zweck, rechtliche und tatsächliche Verfügungen…
Rechtslupein Zivilrecht- 34 Leser - March 30, 2015 5:16am
… aus­ge­schrie­bene Men­gen, wird jedes zuge­las­sene Gebot bezu­schlagt. Andern­falls sieht die Ver­ord­nung ein detail­lier­tes Ver­fah­ren dafür vor, wel­che Gebote den Zuschlag erhal­ten. Dabei erhal­ten grund­sätz­lich die Gebote mit den nied­rigs­ten Gebots­wer­ten den Zuschlag. Für die Gebote, die bezu­schlagt wur­den, muss eine Zweit­si­cher­heit geleis­tet…
Der Energieblog- 81 Leser - January 30, 2015 6:32pm
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References: § 7
 § 3
 § 3
 § 90
 § 6
 § 94
 § 94
 Bgh