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Timestamp: 2016-10-26 17:08:23+00:00

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2C_1224/2012 (26.08.2013)
2C_1224/2012 � � Urteil vom 26. August 2013
Beschwerdef�hrer, alle drei vertreten durch Rechtsanw�ltin Stephanie Selig,
Departement des Innern des Kantons Solothurn,�Migration und Schweizer Ausweise, Ambassadorenhof, 4509 Solothurn.
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 2. November 2012.
A.a.�A.X.________ und B.X.________ sind in der Schweiz niedergelassene mazedonische Staatsangeh�rige. Sie haben drei Kinder (C.X.________ [geb. xx.xx.1994], D.X.________ [geb. xx.xx.1995], und E.X.________ [geb. xx.xx.1998]), welche alle hier geboren und in die Niederlassungsbewilligung ihrer Eltern einbezogen wurden.
�A.X.________ erlitt 1999 einen Unfall, ist seither 100 % invalid und bezieht eine Invalidenrente.
�Die drei S�hne lebten seit 2001 in Mazedonien beim Grossvater und besuchten �ber einen Zeitraum von elf Jahren dort die Schule in einem Internat.
A.b.�Am 18. Januar 2012 meldete sich B.X.________ beim zust�ndigen Sozialamt und ersuchte um finanzielle Unterst�tzung ihrer S�hne bei der Wohnungssuche und f�r Sprachkurse. Zur Begr�ndung machte sie geltend, da die S�hne in Mazedonien keine Perspektiven h�tten, sei beabsichtigt, dass sie wieder in die Schweiz zur�ckkehrten.
�Im Fr�hjahr 2012 reisten die drei S�hne wieder in die Schweiz ein und leben seither bei ihren Eltern.
�Nachdem das Departement des Innern des Kantons Solothurn (Migration und Schweizer Ausweise) das rechtliche Geh�r gew�hrt hatte, stellte es mit Verf�gung vom 27. Juni 2012 fest, dass die Niederlassungsbewilligungen von C.X.________, D.X.________ und E.X.________ erloschen seien. Das am 30. M�rz 2012 eventualiter f�r die beiden damals noch minderj�hrigen S�hne D.X.________ und E.X.________ gestellte Gesuch um Familiennachzug wies es ab; ebenso verweigerte es dem vollj�hrigen C.X.________ die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung in Abweichung von den Zulassungsvoraussetzungen (Art. 30 [lit. b oder lit. k] des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20). Gleichzeitig wies es die drei Br�der X.________ aus der Schweiz weg. Zur Begr�ndung f�hrte die Migrationsbeh�rde im Wesentlichen aus, die Niederlassungsbewilligung der drei Kinder sei infolge der langen Auslandsabwesenheit sowie der Verlegung des Lebensmittelpunktes nach Mazedonien erloschen. Die Frist f�r einen ordentlichen Familiennachzug sei bereits abgelaufen, und ein nachtr�glicher Familiennachzug k�nne mangels wichtiger famili�rer Gr�nde nicht bewilligt werden.
�Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 2. November 2012 ab, gew�hrte der Familie X.________ jedoch antragsgem�ss die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung, dies im Wesentlichen mit der Begr�ndung, der Prozess sei nicht aussichtslos gewesen und die IV-Rente des Vaters verm�ge den Unterhalt der Familie nur knapp zu decken.
�Mit gemeinsamer Eingabe vom 6. Dezember 2012 f�hren A.X.________, B.X.________ und C.X.________ Beschwerde (in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten) beim Bundesgericht mit den Antr�gen, das letztgenannte Urteil in der Hauptsache aufzuheben und festzustellen, dass die Niederlassungsbewilligungen von C.X.________, D.X.________ und E.X.________ nicht erloschen seien; eventuell sei das Familiennachzugsgesuch zugunsten von D.X.________ und E.X.________ zu bewilligen und C.X.________ eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, subeventuell die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Gleichzeitig wird um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht.
�Das Departement des Innern (Migration und Schweizer Ausweise) sowie das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn beantragen Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Migration schliesst auf Abweisung.
�Mit Verf�gung vom 17. Dezember 2012 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Gegen kantonal letztinstanzliche Endentscheide �ber die Feststellung des Erl�schens einer Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig, weil grunds�tzlich ein Anspruch auf das Fortbestehen dieser Bewilligung gegeben ist (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario, Art. 86 lit. d und Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4; Urteile 2C_540/2011 vom 19. Dezember 2011 E. 1.1 und 2C_853/2010 vom 22. M�rz 2011 E. 2.1 mit Hinweisen). Ebenso ist die Beschwerde mit Bezug auf das Eventualbegehren zul�ssig, den - im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung noch minderj�hrigen S�hnen D.X.________ und E.X.________ - eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, da ledige Kinder unter 18 Jahren von Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung haben, wenn sie mit diesen zusammenwohnen (Art. 43 AuG in Verbindung mit Art. 83 lit. c BGG e contrario). Soweit kein solcher Anspruch (mit Bezug auf den im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung bereits vollj�hrigen C.X.________) besteht, ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten hingegen unzul�ssig (Art. 83 lit. c BGG), und es kann insoweit auch nicht eine falsche Anwendung von Art. 30 AuG ger�gt werden (vgl. Urteil 2C_803/2010 vom 14. Juni 2011 E. 3).
1.2.�Das Bundesgericht pr�ft frei die Anwendung von Bundesrecht mit Einschluss des Verfassungs- und V�lkerrechts (Art. 95 lit. a und b BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat; es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig, d. h. willk�rlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Solche M�ngel m�ssen in der Beschwerde rechtsgen�glich ger�gt werden (Art. 106 Abs. 2 BGG).
1.3.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Echte Noven, das heisst solche Tatsachen, die erst nach dem angefochtenen Entscheid aufgetreten sind, k�nnen nicht durch den angefochtenen Entscheid veranlasst sein und sind deshalb unzul�ssig (BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 344). Dies betrifft vorliegend den mit Eingabe vom 5. Februar 2013 nachgereichten Arztbericht von Frau Dr. Y.________.
�Zu pr�fen ist zun�chst der Tatbestand des Erl�schens der Niederlassungsbewilligung:
2.1.�Verl�sst die Ausl�nderin oder der Ausl�nder die Schweiz, ohne sich abzumelden, so erlischt die Kurzaufenthaltsbewilligung nach drei Monaten, die Aufenthalts- und Niederlassungsbewilligung nach sechs Monaten. Auf Gesuch hin kann die Niederlassungsbewilligung w�hrend vier Jahren aufrechterhalten werden (Art. 61 Abs. 2 AuG). Diese Regelung entspricht im Wesentlichen der Rechtslage, wie sie unter Art. 9 Abs. 3 lit. c des inzwischen aufgehobenen Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; BS 1 121) gegolten hat (vgl. Urteil 2C_853/2010 vom 22. M�rz 2011 E. 5.1). Nach der zu Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG entwickelten Rechtsprechung konnten junge Ausl�nder, die sich zwecks Ausbildung w�hrend einiger Jahre im Ausland befanden, ihre Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung behalten, sofern sich ihr Lebensmittelpunkt weiterhin in der Schweiz befand. Dies bedurfte nach einem mehr als vier Jahre dauernden Studium im Ausland einer eingehenden �berpr�fung. Es waren also gewisse Grenzen f�r den Fortbestand der Niederlassungsbewilligung zu setzen (vgl. Urteil 2C_609/2011 vom 3. April 2012 E. 3.4). Diese Grenzen sah das Bundesgericht im letztgenannten Fall - wo es um drei Kinder ging, die 10�, 8� und 7� Jahre in der Heimat von der Grossmutter betreut worden waren und dort zur Schule gingen - als �berschritten. Es befand, ein Integrationsprozess in der Schweiz habe in dieser Zeit nicht stattgefunden, weswegen nicht zu beanstanden sei, dass die Vorinstanzen angenommen h�tten, der Lebensmittelpunkt der drei Kinder sei bis zum Zeitpunkt der R�ckkehr in die Schweiz in ihrer Heimat gewesen. Ihre hiesigen Besuchsaufenthalte h�tten die sechsmonatige Frist von Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG nicht zu unterbrechen verm�gen (genanntes Urteil E. 3.6).
�Nach dieser Rechtsprechung, die auch unter dem neuen Ausl�ndergesetz fortzuf�hren ist, waren die Gr�nde f�r eine Schulung der Kinder in der Heimat nicht ausschlaggebend. Die von den Beschwerdef�hrern vorliegend als Grund f�r die famili�re Trennung ins Feld gef�hrte Invalidit�t des Vaters kann deshalb f�r die Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligungen der Kinder nicht entscheidend sein. Das entsprechende Argument erscheint dar�ber hinaus aber auch nicht ohne weiteres �berzeugend, nachdem der Vater nach den f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (E. 1.2) bereits im Dezember 1999 verunfallt war, die Kinder des Ehepaars aber erst im Juli 2001 nach Mazedonien zogen. Es ist unter diesen Umst�nden schwer nachzuvollziehen, weshalb es der Ehefrau - wie geltend gemacht wird - nicht zumutbar war, w�hrend zehn/elf Jahren neben dem Ehemann auch noch die Kinder zu betreuen, sie genau dies aber heute ohne weiteres k�nnen soll und will.
2.2.�Die Beschwerdef�hrer machen geltend, die drei Kinder seien nie l�nger als sechs Monate landesabwesend gewesen. Regelm�ssig seien sie in der Schweiz medizinisch versorgt worden und h�tten auch immer ihre Ferien hier verbracht, wo sie sich zu Hause f�hlten.
�Diesen Umstand hat auch die Vorinstanz nicht �bersehen: Er ist irrelevant; wenn der Schulbesuch im Ausland l�ngere Zeit dauert, wird dieses zum Lebensmittelpunkt, woran sich auch durch regelm�ssige vor�bergehende Ferienaufenthalte in der Schweiz nichts �ndert (E. 2.1 hievor sowie Urteile 2C_609/2011 vom 3. April 2012 E. 3.6, 2C_853/2010 vom 22. M�rz 2011 E. 5.2, und 2A.311/1999 vom 26. November 1999 E. 2c). Auch die �brigen im Verfahren vor der Vorinstanz eingereichten Unterlagen (Passkopien, Impfausweise, Arztberichte etc.) belegen im �brigen nicht, dass der Lebensmittelpunkt der drei Kinder trotz ihres langj�hrigen Lebens im Ausland hier in der Schweiz geblieben w�re.
2.3.�Dem Erl�schen der Niederlassungsbewilligung steht auch eine teilweise Integration seit der Wiedereinreise in die Schweiz nicht entgegen. Die vor der R�ckkehr erloschenen Bewilligungen k�nnen dadurch nicht wieder automatisch aufleben (Urteil 2C_609/2011 vom 3. April 2012 E. 3.8).
�Nach dem Gesagten sind auch im hier zu beurteilenden Fall die Niederlassungsbewilligungen der drei Kinder erloschen.
�Damit geht es noch um die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs (f�r die beiden j�ngeren S�hne D.X.________ und E.X.________ [E. 1.1 hievor]) :
3.1.�Der Anspruch auf Familiennachzug muss innerhalb von f�nf Jahren geltend gemacht werden. Kinder �ber zw�lf Jahre m�ssen innerhalb von zw�lf Monaten nachgezogen werden (Art. 47 Abs. 1 AuG). Diese Fristen beginnen bei Familienangeh�rigen von Ausl�nderinnen und Ausl�ndern mit der Erteilung der Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung oder der Entstehung des Familienverh�ltnisses (Art. 47 Abs. 3 lit. b AuG).
�Diese regul�ren Nachzugsfristen f�r den Familiennachzug sind vorliegend unstreitig (vgl. Beschwerdeschrift Ziff. 8 S. 11) verstrichen.
3.2.�Die Bewilligung des Nachzugs nach Ablauf der Fristen soll dem Willen des Gesetzgebers zufolge die Ausnahme und nicht die Regel bilden (vgl. Urteil 2C_205/2011 vom 3. Oktober 2011 E. 4.4 [mit weiteren Hinweisen]). Ein nachtr�glicher Familiennachzug wird daher nur bewilligt, wenn wichtige famili�re Gr�nde geltend gemacht werden (Art. 47 Abs. 4 Satz 1 AuG, Art. 75 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit, VZAE; SR 142.201). Solche Gr�nde liegen etwa dann vor, wenn das Kindeswohl nur durch einen Nachzug in die Schweiz sachgerecht gewahrt werden kann (vgl. BGE 137 I 284 E. 2.3.1 in fine S. 291 und Urteil 2C_44/2010 vom 26. August 2010 E. 2.1.2 in fine), beispielsweise wenn die weiterhin notwendige Betreuung der Kinder im Herkunftsland etwa wegen des Todes oder der Krankheit der betreuenden Person nicht mehr gew�hrleistet ist (Urteil 2C_132/2012 vom 19. September 2012 E. 2.3 und 2.4).
3.3.�Die Vorinstanz hat sich mit diesen Fragen ausf�hrlich auseinandergesetzt. Ihr Schluss, f�r den schon im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung fast vollj�hrigen D.X.________ sei keine intensive Betreuung mehr erforderlich, l�sst sich nicht beanstanden. Ebenso wenig Anlass dazu geben die sachverhaltlichen Feststellungen der Vorinstanz und ihre daraus gezogenen rechtlichen Schlussfolgerungen mit Bezug auf den heute �ber f�nfzehnj�hrigen E.X.________: Zwar ist nach diesen Feststellungen der Grossvater lungen- und herzkrank. Doch hatte E.X.________ in Mazedonien �ber Jahre ein Internat besucht, so dass die Vorinstanz mit Recht davon ausgehen durfte, er sei die meiste Zeit von der Schule betreut worden; eine L�sung, welche auch zuk�nftig weitergef�hrt werden k�nne. Auch die Annahme der Vorinstanz, unter diesen Umst�nden k�nne E.X.________ an den Wochenenden mit der Unterst�tzung des Grossvaters heute weitgehend f�r sich selbst sorgen, erscheint nicht rechtswidrig.
3.4.�Hinzu kommt, dass die Beschwerdef�hrer - (vgl. vorne lit. A.b, aber auch nach eigenen Angaben [S. 12 der Beschwerdeschrift]) - die R�ckkehr der Kinder in die Schweiz jedenfalls anf�nglich gar nicht mit dem Hinfall der bisherigen Betreuungssituation im Heimatland begr�ndet haben, sondern es ging ihnen um finanzielle Unterst�tzung der S�hne durch die �ffentliche Hand f�r die nach der R�ckkehr geplanten Deutschkurse und f�r die Wohnungssuche.
�Auch dar�ber hinaus sind keine Gr�nde ersichtlich, welche die Beurteilung der Vorinstanz als rechtswidrig erscheinen liesse.
3.5.�Ebenso wenig ist Art. 8 EMRK verletzt: Nach der Rechtsprechung sch�tzt die Garantie auf Achtung des Familien- und Privatlebens im Zusammenhang mit der Bewilligung des Aufenthalts in erster Linie die Kernfamilie, d. h. die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderj�hrigen Kindern (BGE 135 I 143 E. 1.3.2 S. 146 mit Hinweisen). Nachdem im vorliegenden Fall die Eltern nach eigenem Entscheid ihre S�hne nahezu w�hrend der gesamten Kindheit in Mazedonien ausbilden liessen, ist keine Verletzung von Art. 8 EMRK gegeben, wenn dieser Zustand auch noch bis zur Vollj�hrigkeit dauert, soweit diese nicht bereits eingetreten ist. Zudem liegt gegen die S�hne kein Einreiseverbot vor. Diese k�nnen - in Aufrechterhaltung des seit vielen Jahren bestehenden Zustandes - im Rahmen von Ferienaufenthalten weiterhin die Schweiz bzw. die Eltern besuchen und damit ihr Familienleben in der Weise weiter pflegen, wie sie es seit dem Jahre 2001 immer getan haben.
�Nach dem Gesagten ist die Beschwerde als unbegr�ndet abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Bei diesem Ausgang werden die Beschwerdef�hrer an sich kostenpflichtig (Art. 65/66 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung kann aber entsprochen werden: Es ist einerseits auch heute von ihrer Prozessarmut (dazu Urteil 5A_405/2011 vom 27. September 2011 E. 4.2.2) auszugehen. Andererseits waren ihre Begehren - namentlich mit Blick auf die neurechtlichen Regelungen des Ausl�ndergesetzes vom 16. Dezember 2005 zum Familiennachzug - auch nicht im Sinne von Art. 64 Abs. 1 BGG aussichtslos.
�Parteikosten sind keine zu sprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).
2.2.�Frau Rechtsanw�ltin Stephanie Selig wird zur unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdef�hrer bestellt, und es wird ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse ein Honorar von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Departement des Innern des Kantons Solothurn (Migration und Schweizer Ausweise), dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: e contrario
 Art. 86
 Art. 90
 BGE 
 Art. 83
e contrario
 Art. 30
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 75
 BGE 
in fine
in fine
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 64