Source: https://kaminlicht.de/agb
Timestamp: 2020-04-03 01:32:47+00:00

Document:
kaminlicht.de ist ein Angebot der Kaminlicht GmbH
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER KAMINLICHT GMBH für Bestellungen auf www.kaminlicht.de
1.1 Für alle gegenwärtigen und zukünftigen Bestellungen durch Sie (nachfolgend auch „Besteller”) auf www.kaminlicht.de gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB”) der Kaminlicht GmbH (nachfolgend auch „wir” oder „Kaminlicht").
Bei Angebotsvarianten mit unbestimmter Laufzeit, kann der Vertrag von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden. Für eine Kündigung kann der Besteller jederzeit eine Mitteilung an Kaminlicht veranlassen. Eine Abbestellung muss allerdings spätestens 7 Tage vor Übersendung der Ware erfolgen. Anderenfalls kann Kaminlicht eine rechtzeitige Bearbeitung nicht sicherstellen.
§ 4 Lieferung, Liefervoraussetzungen, Eigentumsvorbehalt, Gefahrenübergang, Lieferunterbrechung
4.1 Kaminlicht liefert nur innerhalb der auf www.kaminlicht.de genannten Liefergebiete. Bezieht sich die Bestellung auf einen Gutschein, erfolgt die Lieferung per Email.
4.3 Der Besteller muss sicherzustellen, dass eine persönliche Übergabe der Ware an der angegebenen Lieferadresse möglich ist. Anderenfalls gerät er in Annahmeverzug. Der Vertrag kann auch durch Abstellen der Ware vor der Wohnungstür, durch Abstellen vor der Haustür oder durch Zustellung der Ware an einen Nachbarhaushalt oder Unternehmen erfüllt werden. Als Zeitpunkt des Gefahrenübergangs gilt der Moment der Abstellung oder Zustellung der Ware an den Besteller oder einen Nachbarhaushalt.
4.5 Kaminlicht ist jederzeit zur Teillieferung und Teilleistung berechtigt, sofern dies dem Besteller zumutbar ist.
4.6 Kaminlicht hat nicht immer Einfluss auf die Lieferzeit. Bei höherer Gewalt (Streik, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen, die nicht von Kaminlicht schuldhaft herbeigeführt worden sind) wird Kaminlicht Beginn und Ende dieser Hindernisse unverzüglich mitteilen. Kann Kaminlicht länger als 4 Wochen nach dem ursprünglichen Liefertermin nicht liefern, ist der Besteller zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.
§ 5 Preise und Versandkosten, Fälligkeit
5.3 Die Forderungen von Kaminlicht sind, unbeschadet eines gesetzlichen Widerrufsrechts, sofort fällig. Die Rechnungszustellung erfolgt mit dem Versand der Ware. Kaminlicht versendet Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form. Damit erklären Sie sich einverstanden.
5.4 Guthaben, das Ihrem Kunden-Konto aus Aktionen gutgeschrieben wird, wird automatisch mit dem Kaufpreis der nächstmöglichen Lieferung verrechnet. Überschreitet das Guthaben den Kaufpreis der Lieferung, findet die Verrechnung mit folgenden Lieferungen statt, bis das Guthaben erschöpft ist.
5.5 Befinden Sie sich als Besteller im Zahlungsverzug, behält Kaminlicht sich vor, pauschale Mahngebühren als Verzugsschaden in Höhe von EUR 5,00 pro Mahnung zu erheben.
§ 6 Zahlung per Vorkasse, Nachnahme und Kreditkarte
6.1 Hat der Besteller die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Bei der Zahlung per Vorkasse versendet Kaminlicht die Ware nicht vor Zahlungseingang. Ein Anspruch auf vorherige Lieferung besteht nicht.
6.2 Liefert Kaminlicht per Nachnahme, tritt die Fälligkeit der Kaufpreisforderung mit dem Erhalt der Ware ein.
6.3 Bei Wahl der Zahlung per Kreditkarte, wird das Konto oder die Kreditkarte unmittelbar belastet.
§ 7 Zahlung per Lastschrift, Rechnung (Zahlungsanbieter Billpay GmbH)
7.1 Kauf auf Rechnung Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH (https://www.billpay.de/endkunden/) fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (https://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/) der Billpay GmbH.
§ 9 Gewährleistung, Transportschäden
9.1 Der Besteller wird gebeten, die Ware bei Lieferung sofort auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen. Einwände sind Kaminlicht und dem Zusteller schnellstmöglich mitzuteilen.
9.2 Für Mängelansprüche gelten die gesetzlichen Vorschriften innerhalb der gesetzlichen Fristen.
9.3 Wird die Ware mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Besteller gebeten, diese sofort beim Transporteuer zu reklamieren und mit Kaminlicht in Kontakt zu treten. Der Besteller hilft hierbei der Kaminlicht bei der Durchsetzung der Ansprüche gegen den Transporteuer und das Transportunternehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme zu Kaminlicht hat aber für den Besteller und dessen Rechte, insbesondere Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen.
§ 10 Einlösebedingungen von Geschenkgutscheinen
10.1 Geschenkgutscheine sind Gutscheine, die der Besteller käuflich erwerben werden kann. Gutscheine können nur für den Kauf von Artikeln unter www.kaminlicht.de eingelöst werden. Guthaben von Geschenkgutscheinen wird nicht in bar ausgezahlt oder verzinst.
10.2 Geschenkgutscheine und Guthaben können lediglich vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Sie können nicht nachträglich auf eine Bestellung angerechnet werden. Die Stornierung des Kaufs eines Gutscheins kann nur erfolgen, wenn der Gutschein noch nicht bei einer Bestellung verrechnet oder als Guthaben auf dem Kundenkonto gutgeschrieben wurde.
10.3 Reicht das Gutscheinguthaben für eine Bestellung nicht aus, kann der Besteller die Differenz mit den weiteren Zahlungsmöglichkeiten ausgleichen. Bei einer Bestellung kann mehr als ein Geschenkgutschein verwendet werden. Geschenkgutscheine sind nicht mit Aktionscodes kombinierbar. Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Ein Vervielfältigen, Editieren oder Manipulieren von Gutscheinen ist nicht gestattet.
10.4 Bei Verlust, Entwendung oder nicht durch uns verschuldete Unlesbarkeit von Gutscheinen übernimmt Kaminlicht keine Haftung. Außerdem übernimmt Kaminlicht keine Haftung, wenn Schreibfehler in der E-Mail-Adresse des Gutscheinempfängers vorhanden sind.
10.5 Sollte der Besteller bei einem Kauf einen Geschenkgutschein benutzt haben, behält sich Kaminlicht bei Rücksendung der Ware vor, dem Besteller den Betrag auf seinem Kundenkonto gutzuschreiben, von dem er mit dem Geschenkgutschein bezahlt hat.
§ 11 Einlösebedingungen von Aktioncodes
11.1 Aktionscodes sind Gutscheine, die bei Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgegeben werden. Sie sind lediglich für den angegebenen Online-Shop, nur im angegebenen Zeitraum und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Ferner können sich weitere Einschränkungen zur Nutzbarkeit der Aktionscodes auf den Gutscheinen finden.
11.2 Der Bestellwert muss mindestens dem Betrag des Aktionscodes entsprechen. Ein etwaiges Restguthaben wird nicht erstattet. Aktionscodes können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Das Guthaben eines Aktionscodes wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Der Aktionscode kann nicht auf Dritte übertragen werden. Mehrere Aktionscodes können nicht miteinander kombiniert werden. Aktionscodes können nicht für den Kauf von Geschenkgutscheinen verwendet werden.
11.3 Reicht das Guthaben eines Aktionscodes für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden. Der Aktionscode wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Aktionscode im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde.
11.4 Sollte der Besteller bei seinem Kauf einen Aktionscode benutzt habt, behält Kaminlicht sich vor, dem Besteller den ursprünglichen Preis der Ware, den er behält, zu berechnen, falls – aufgrund seines Widerrufs – der Gesamtwert der Bestellung unter den jeweiligen Wert des Aktionscodes fällt.
§ 12 Haftung von Kaminlicht, Obliegenheiten des Bestellers
12.1 Kaminlicht haftet im Fall von Schäden für den/des Besteller(s) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine Pflichtverletzung von Kaminlicht oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden, (b) nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung (c) wenn Kaminlicht oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, und/oder (d) wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung von Kaminlicht entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
12.2 Der Schadensersatzanspruch ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. In anderen Fällen ist die Haftung von Kaminlicht unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
12.3 Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Kaminlicht.
12.4 Der Besteller ist verpflichtet Produkt, Verzehr – und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten.
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kaminlicht GmbH, James-Franck-Str. 23, 12489 Berlin) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail an kontakt@kaminlicht.de) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular ausfüllen oder eine andere eindeutige Erklärung übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Ausgenommen sind zusätzliche Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben (z.B. Expressservice, Wohnungsservice oder Nachnahmekosten). Diese sind gesondert auf Ihrer Rechnung ausgewiesen. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 30 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Für Rücksendungen durch einen Spediteur (innerhalb Deutschlands) wird eine Pauschale in Höhe von 50 € abgerechnet. Die Rücksendekosten für Auslandssendungen entsprechen den Hinsendekosten.

References: § 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12