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Timestamp: 2016-10-28 22:00:27+00:00

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2C_1016/2015 (16.11.2015)
2C_1016/2015 � � Urteil vom 16. November 2015
Beschwerde gegen die Verf�gung des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, Einzelrichter, vom 28. Oktober 2015.
Mit Verf�gung vom 11. August 2015 trat das Steuerrekursgericht des Kantons Z�rich auf einen im Namen von B.________ erhobenen Rekurs nicht ein, weil die sich als seine Vertreterin bezeichnende A.________ nicht aufforderungsgem�ss eine Vollmacht nachgereicht habe; die Gerichtskosten von Fr. 260.-- wurden dieser auferlegt. Auf eine gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde von B.________, verfasst durch die nun hierf�r bevollm�chtigte A.________, trat das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Verf�gung des Einzelrichters vom 28. Oktober 2015 nicht ein; die Gerichtskosten von Fr. 320.-- auferlegte es B.________.
Mit vom 9. November 2015 datiertem, am 12. November 2015 zur Post gegebenem Schreiben erhebt A.________ in eigenem Namen Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen die Verf�gung des Verwaltungsgerichts. Sie beantragt, die Gerichtskosten des Steuerrekursgerichts und des Verwaltungsgerichts zu erlassen; zudem sei die Ermessensveranlagung 2012 und 2013 f�r den nicht im Kanton Z�rich Steuerpflichtigen B.________ zu erlassen, da er f�r diese Zeit in einem anderen Kanton steuerpflichtig war.
2.1.�Angefochten ist eine Verf�gung, mit welcher auf eine Beschwerde von B.________ nicht eingetreten worden ist, von dem das Verwaltungsgericht annahm, dass er A.________ f�r das bei ihm anh�ngig gemachte Beschwerdeverfahren g�ltig bevollm�chtigt hatte. A.________ gelangt in eigenem Namen an das Bundesgericht; sie unterstreicht dies noch dadurch, dass sie schreibt: "Ab jetzt geht es nicht mehr um B.________ sondern um A.________." Ob A.________ allein darum allenfalls nach Art. 89 Abs. 1 BGG zur Beschwerdeerhebung berechtigt sein k�nnte, weil sie durch die Auferlegung der vor-vorinstanzlichen Kosten an sie beschwert sein k�nnte, kann offenbleiben.
2.2.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten. Die Begr�ndung muss sachbezogen sein. Die Beschwerde f�hrende Partei hat bezogen und beschr�nkt auf den Verfahrensgegenstand in gezielter Auseinandersetzung mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen in gedr�ngter Form plausibel darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt welche Rechte bzw. Rechtsnormen verletzt haben soll (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f. mit Hinweisen). Besonderes gilt hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz. Diese sind f�r das Bundesgericht verbindlich, es sei denn, die Partei zeige auf, dass sie qualifiziert falsch oder in Verletzung von Verfahrensvorschriften getroffen worden sind; entsprechende M�ngel sind spezifisch geltend zu machen und zu begr�nden (vgl. Art. 105 Abs. 1 und Art. 97 Abs. 1 BGG; dazu BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62 mit Hinweisen), sofern sie nicht ins Auge springen (vgl. Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.3.�Massgeblich f�r das Nichteintreten des Verwaltungsgerichts und damit Streitgegenstand vor dem Bundesgericht ist die Frage, ob gegen die Verf�gung des Steuerrekursgerichts form- und fristgerecht Beschwerde erhoben worden sei.
Das Verwaltungsgericht stellt fest, dass die Verf�gung des Steuerrekursgerichts der Beschwerdef�hrerin am 25. August 2015 zugestellt worden sei; gleichentags habe sie mit einem E-Mail an das Steuerrekursgericht ihren Unmut �ber dessen Verf�gung ge�ussert; sie habe sich alsdann am 15. Oktober 2015 mit einem weiteren E-Mail an das Steuerrekursgericht gewandt; am 23. Oktober 2015 schliesslich habe sie auf eine entsprechende Aufforderung vom 19. Oktober 2015 hin dem Verwaltungsgericht ihren Beschwerdewillen bekundet. Das Verwaltungsgericht erl�utert, warum das E-Mail vom 25. August 2015 weder nach seiner Form noch nach seinem Inhalt als Beschwerde gelten k�nne; die E-Mail-Eingabe vom 15. Oktober 2015 sodann sei nach dem Ende der Beschwerdefrist (14. September 2015) erfolgt; unter diesen Umst�nden fehle es an einer rechtzeitigen formg�ltigen Beschwerde an das Verwaltungsgericht. Die Beschwerdef�hrerin schildert ihrerseits verschiedene Verfahrensschritte. Dabei erw�hnt sie ein Beschwerdeschreiben vom 3. September 2015 an das Verwaltungsgericht, von welchem sie eine Kopie (die mit dem Datum 2. September 2015 versehen ist) beilegt. Eine derartige Rechtsschrift wird in der angefochtenen Verf�gung nicht erw�hnt. Die Beschwerdef�hrerin m�sste daher aufzeigen, dass das Verwaltungsgericht eine entsprechende Eingabe �bersehen habe. Voraussetzung f�r eine diesbez�gliche R�ge w�re, dass die Zustellung besagter Rechtsschrift an das Verwaltungsgericht belegt w�rde, was sie nicht tut; es wird auch nicht behauptet, dass es sich dabei um eine Einschreibesendung gehandelt h�tte. Eine allf�llige Unvollst�ndigkeit der verwaltungsgerichtlichen Sachverhaltsfeststellung ist mithin nicht dargetan. Inwiefern das Verwaltungsgericht beim von ihm festgestellten Sachverhalt mit dem Nichteintretensentscheid Rechte der Beschwerdef�hrerin verletzt haben k�nnte, l�sst sich der dem Bundesgericht vorgelegten Rechtsschrift nicht entnehmen.
Damit er�brigt sich, auf die Eventualbegr�ndung der angefochtenen Verf�gung (E. 1.4) einzugehen.
Von Vornherein �ber den Verfahrensgegenstand hinaus gehen die Ausf�hrungen zur materiellen Rechtsfrage (Ermessensveranlagung von B.________).
2.4.�Die Beschwerde enth�lt offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung (Art 108 Abs. 1 lit. b BGG). Es ist darauf mit Entscheid des Abteilungspr�sidenten als Einzelrichter im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

References: Art. 89
 Art. 42
 Art. 105
 Art. 97
 BGE 
 Art. 105
 Art. 108