Source: https://www.jusline.at/gesetz/hsg/gesamt
Timestamp: 2018-01-22 19:54:10+00:00

Document:
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 2014 (HSG) - Gesamt - JUSLINE Österreich
Gesamte Rechtsvorschrift HSG
§ 2 HSG 2014 Begriffsbestimmungen
2. Hauptstück - Arten der Vertretungseinrichtungen
1. Abschnitt - Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
§ 3 HSG 2014 Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft, Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften und Vertretungsstrukturen an den übrigen Bildungseinrichtungen
§ 4a HSG Evidenz der Mitglieder der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft (aufgehoben)
§ 7a HSG Vorsitzendenkonferenzen (aufgehoben)
2. Abschnitt - Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten
§ 18 HSG 2014 Organe gemäß § 15 Abs. 2
§ 19 HSG 2014 Studienvertretungen der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften
§ 19a HSG Tätigkeitsbericht (aufgehoben)
§ 20 HSG 2014 Aufgaben der Studienvertretungen der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften
3. Abschnitt - Vertretung der Studierenden an den Pädagogischen Hochschulen
§ 20a HSG Studierendenvertretung an den Pädagogischen Hochschulen (aufgehoben)
§ 20b HSG Infrastruktur der Pädagogischen Hochschulvertretungen an den Pädagogischen Hochschulen (aufgehoben)
4. Abschnitt - Vertretung der Studierenden an den Fachhochschul-Studiengängen
§ 20c HSG (aufgehoben)
§ 20d HSG Infrastruktur der Studierendenvertretungen an Fachhochschul-Studiengängen (aufgehoben)
3. Hauptstück - Organisation der Vertretungseinrichtungen
1. Abschnitt - Allgemeine Bestimmungen über Studierendenvertreterinnen und Studierendenvertreter
§ 21 HSG 2014 Studierendenversammlung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften
2. Abschnitt - Vorsitzende und ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter
§ 25 HSG 2014 Infrastruktur der Studierendenvertretungen an Bildungseinrichtungen, an denen keine Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft eingerichtet ist
3. Abschnitt - Organisatorische, wirtschaftliche und finanzielle Angelegenheiten
4. Hauptstück - Willensbildung der Mitglieder
1. Abschnitt - Wahlen in die Organe
§ 35a HSG Wahl von Studierendenvertreterinnen und Studierendenvertretern in die Bundesvertretung (aufgehoben)
§ 40 HSG 2014 Budgetierung und Bilanzierung
(1) Bis spätestens 1. Juni jeden Jahres hat die Wirtschaftsreferentin oder der Wirtschaftsreferent einen Jahresvoranschlag für die Zeit vom 1. Juli des Jahres bis zum 30. Juni des folgenden Jahres zu erstellen (Budgetierung) und diesen der oder dem Vorsitzenden zur Gegenzeichnung vorzulegen. Diese oder dieser hat den Jahresvoranschlag (Budget) unverzüglich gegenzuzeichnen und den jeweiligen Mandatarinnen und Mandataren zuzustellen. Der Jahresvoranschlag hat alle Einnahmen und Ausgaben aller Organe zu umfassen. Er ist zweckmäßig und so weit zu gliedern, dass er eine ausreichende Aussage über die Finanzierung der Aufgaben der Organe enthält. Der Jahresvoranschlag in der organ- und referatsbezogenen Gliederung ist in einen rechnerisch übereinstimmenden Jahresvoranschlag in der Gliederung der Erfolgsrechnung des Jahresabschlusses überzuleiten, der Auskunft über die Gebarung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft insgesamt gibt.
§ 41 HSG 2014 Haushaltsführung
§ 45 HSG 2014 Stimmabgabe mit einer Wahlkarte
(1) Wurde eine Wahlkarte ausgestellt, so ist eine persönliche Stimmabgabe für die Wahl der Bundesvertretung und der jeweiligen Hochschulvertretung und der Studienvertretungen vor der zuständigen Wahlkommission oder Unterwahlkommission oder Unterkommission nur unter Abgabe dieser Wahlkarte samt allen Unterlagen zulässig. Nach erfolgter Abgabe der Wahlkarte samt allen Unterlagen ist eine persönliche Stimmabgabe vor allen übrigen Wahlkommissionen oder Unterwahlkommissionen oder Unterkommissionen, bei denen ein weiteres Wahlrecht besteht, zulässig.
§ 45a HSG Einsprüche gegen die Wahlen der Studiengangsvertretung an Pädagogischen Hochschulen und Fachhochschul-Studiengängen (aufgehoben)
§ 46 HSG 2014 Wahladministrationssystem
§ 47 HSG 2014 Wahlberechtigte
(1) Für die Bundesvertretung und die Hochschulvertretungen sind alle ordentlichen Mitglieder der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der jeweiligen Bildungseinrichtung aktiv und passiv wahlberechtigt, die für das Semester, in dem die Wahl abgehalten wird, zu einem Studium zugelassen sind oder die Fortsetzung des Studiums gemeldet haben oder die aufgrund eines Ausbildungsvertrages zu einem Studium zugelassen sind und den Studierendenbeitrag gemäß § 38 Abs. 2 entrichtet haben.
2. Abschnitt - Direkte Mitbestimmung der Mitglieder
§ 49 HSG 2014 Wahlwerbende Gruppen und Zustellungsbevollmächtigte
5. Hauptstück - Aufsicht und Kontrolle
§ 52 HSG 2014 Wahlverfahren
6. Hauptstück - Verfahrens-, Übergangs- und Schlußbestimmungen
§ 55 HSG 2014 Erlöschen von Mandaten
§ 57 HSG 2014 Einsprüche gegen die Wahlen der Hochschulvertretungen und der Studienvertretungen
§ 58a HSG Vermögensübergang auf die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften der Medizinischen Universität Wien, Graz, Innsbruck (aufgehoben)
§ 61 HSG 2014 Antragsrecht
§ 66 HSG 2014 Rechnungshofkontrolle
§ 67 HSG 2014 Verfahrensbestimmungen
§ 69 HSG 2014 Außerkrafttreten
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 2014 (HSG 2014) Fundstelle
Das Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 2014 wurde in Artikel 1 des BGBl. I Nr. 45/2014 kundgemacht.
Übersicht HSG
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz (HSG)1. Hauptstück - Allgemeine Bestimmungen2. Hauptstück - Arten der Vertretungseinrichtungen1. Abschnitt - Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft2. Abschnitt - Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten3. Abschnitt - Vertretung der Studierenden an den Pädagogischen Hochschulen4. Abschnitt - Vertretung der Studierenden an den Fachhochschul-Studiengängen3. Hauptstück - Organisation der Vertretungseinrichtungen1. Abschnitt - Allgemeine Bestimmungen über Studierendenvertreterinnen und Studierendenvertreter2. Abschnitt - Vorsitzende und ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter3. Abschnitt - Organisatorische, wirtschaftliche und finanzielle Angelegenheiten4. Hauptstück - Willensbildung der Mitglieder1. Abschnitt - Wahlen in die Organe2. Abschnitt - Direkte Mitbestimmung der Mitglieder5. Hauptstück - Aufsicht und Kontrolle6. Hauptstück - Verfahrens-, Übergangs- und Schlußbestimmungen

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 7

§ 18
 § 15

§ 19

§ 19

§ 20

§ 20

§ 20

§ 20

§ 20

§ 21

§ 25

§ 35

§ 40

§ 41

§ 45

§ 45

§ 46

§ 47
 § 38

§ 49

§ 52

§ 55

§ 57

§ 58

§ 61

§ 66

§ 67

§ 69