Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/it-strategie-und-digitalisierung-111/
Timestamp: 2020-07-03 14:04:42+00:00

Document:
Goethe-Institut e.V. – 18.05.2020
Goethe-Institut e.V. – 29.06.2020
IT-Strategie und Digitalisierung [#186621]
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 186621 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186621
WG: IT-Strategie und Digitalisierung [#186621]
18. Mai 2020 16:48
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer E-Mail. Wir kommen zeitnah und fristgemäß auf Ihre Anfrage zurück. Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrteAntragsteller/in Sie fordern die Herausgabe einer „IT-Strategie und eines Konzept zur Digitalisierung der Serviceleistungen Ihrer Behörde“. Wir teilen Ihnen mit, dass es sich bei Ihrer Anfrage um keine einfache gebührenfreie schriftliche Auskunft handelt. Ihr Begehren stellt eine Erteilung einer schriftlichen Auskunft mit Herausgabe von Unterlagen, die aufwendig zusammengestellt und teilweise geschwärzt werden müssen, dar. Der Umfang der Auskunft ist nicht abzusehen, so dass über den Gesamtbetrag der Kosten noch keine Aussage getroffen werden kann (Die Stundengebühr wird unter Berücksichtigung des Verwaltungsaufwandes auf 60 €/h gesetzt. Hinweise hierzu finden Sie in der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz, IFGGebV). Bitte teilen Sie uns daher mit, ob Sie vor diesem Hintergrund Ihren Antrag aufrechterhalten wollen und bereit sind, die entsprechenden Kosten zu tragen. Bitte beachten Sie, dass erst bei der weiteren Bearbeitung abschließend geprüft werden kann, ob ein Anspruch nach dem IFG tatsächlich besteht und der Informationszugang gewährt werden kann. Dieses Schreiben enthält ausdrücklich noch keine Zusage, dass Ihnen Zugang zu den beantragten Informationen erteilt wird. Mit freundlichen Grüßen,

References: § 1
 § 3
 § 2
 § 1
 § 1
 § 10
 § 7
 § 1