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Timestamp: 2016-10-24 12:17:36+00:00

Document:
8C_903/2015 (12.05.2016)
8C_903/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 12. Mai 2016
A.a.�Die 1956 geborene A.________ arbeitete bei der B.________ AG. Am 1. Dezember 2008 st�rzte sie auf einer Treppe und verletzte sich am linken Ellbogen und am rechten Knie. Im April 2009 meldete sie sich bei der IV-Stelle des Kantons Thurgau zum Leistungsbezug an. Diese sprach ihr mit Verf�gung vom 5. Oktober 2012 ab 1. Dezember 2009 bis 31. Dezember 2011 eine ganze Invalidenrente zu. Die hiegegen von der Versicherten erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau in dem Sinne gut, als es die Verf�gung aufhob und die Sache an die IV-Stelle zur�ckwies, damit sie, nach Einholung eines polydisziplin�ren Gutachtens, �ber den Rentenanspruch ab 1. Dezember 2009 neu entscheide (Entscheid vom 27. M�rz 2013). Auf die Beschwerde der Versicherten trat das Bundesgericht mit Urteil 9C_299/2013 von 6. Juni 2013 nicht ein.
A.b.�In der Folge holte die IV-Stelle ein interdisziplin�res Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts (ABI) GmbH, Basel, vom������ 30. Januar 2014 ein. Mit Verf�gung vom 11. November 2014 sprach sie der Versicherten ab 1. Dezember 2009 bis 31. Dezember 2011 eine ganze Invalidenrente zu.
Die hiegegen gef�hrte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau ab (Entscheid vom 4. November 2015).
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihr �ber den 31. Dezember 2011 hinaus eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventuell seien weitere Abkl�rungen vorzunehmen.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch pr�ft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsm�ngel (Art. 42 Abs. 1 f. BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1,��� Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (vgl. E. 2 hienach). Die konkrete Beweisw�rdigung ist Sachverhaltsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, ver�ffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; zur Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen bei somatoformen Schmerzst�rungen oder �quivalenten Beschwerdebildern im Besonderen vgl. BGE 141 V 281 E. 7 S. 308).
Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen �ber die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), die Invalidit�tsbemessung nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) und den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG) richtig dargelegt. Gleiches gilt betreffend die Beurteilung der Invalidit�t bei psychosomatischen Leiden (BGE 141 V 281 vom 3. Juni 2015; zu seiner Anwendbarkeit auf laufende Verfahren vgl. E. 8 desselben) und den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
3.1.�Im interdisziplin�ren (allgemeininternistischen, psychiatrischen, orthop�dischen und kardiologischen) ABI-Gutachten vom 30. Januar 2014 wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit gestellt: 1. Knietotalprothese rechts seit 26. Oktober 2010 (ICD-10Z96.6); 2. Anamnestisch Gonarthrose links (ICD-10 M17.0); 3. Koronare 3-Gef�ss-Erkrankung (ICD-10 I25). Ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit seien: 1. Verdacht auf Schmerzverarbeitungsst�rung (ICD-10 F54; anamnestisch multilokul�res Schmerzsyndrom, abgesehen von den Knien ohne klinisch objektivierbares Korrelat [ICD-10 R52.1]);��� 2. Metabolisches Syndrom; 3. Erniedrigter MCV-Wert von 81,5 fL (ICD-10 R71). Weiter wurde ausgef�hrt, es bestehe keine zumutbare Arbeitsf�higkeit f�r k�rperlich mittelschwer und schwer belastende berufliche T�tigkeiten. F�r k�rperlich leichte, angepasste T�tigkeiten bestehe eine Arbeits- und Leistungsf�higkeit von 100 %.
3.2.�Die Vorinstanz hat erwogen, dieses Gutachten erf�lle die praxisgem�ssen Anforderungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage, weshalb darauf abzustellen sei.
3.3.�Unbestritten ist die vorinstanzliche Feststellung, dass die Versicherte in somatischer Hinsicht in einer adaptierten T�tigkeit voll arbeitsf�hig ist. Hierzu er�brigen sich mithin Weiterungen.
Streitig und zu pr�fen ist die psychische Problematik.
4.1.�Die Vorinstanz hat dazu ausgef�hrt, die blosse Verdachtsdiagnose einer Schmerzverarbeitungsst�rung ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit sei im ABI-Gutachten vom 30. Januar 2014 begr�ndet worden. Diesbez�glich habe der psychiatrische ABI-Teilgutachter keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit feststellen k�nnen; eine solche ergebe sich auch nicht aus dem Umstand, dass die Versicherte im Jahre 2009 an kardiologischen Problemen gelitten habe, seien doch im psychiatrischen ABI-Teilgutachten explizit Hinweise auf Angst- und Zwangssymptome verneint worden. Selbst wenn eine Schmerzverarbeitungsst�rung vorl�ge, w�re anhand der Indikatoren von BGE 141 V 281 zu pr�fen, ob die Versicherte in der Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt sei. Vorliegend m�sste der Schmerzst�rung der verlangte Schweregrad (BGE 141 V 281 E. 2.1.1 S. 285) von vornherein abgesprochen werden, nachdem die Versicherte psychische Ressourcen zeige, Kontakte zu Freunden, Arbeitskolleginnen und Verwandten pflege und zu Ferienaufenthalten nach Portugal reisen k�nne. Sie sei auch nicht in psychiatrischer Behandlung, was ebenfalls darauf hindeute, dass kein allzu grosser Leidensdruck bestehe. Die festgestellte Arbeitsf�higkeit aus psychiatrischer Sicht sei daher auch unter diesem Titel nicht zu beanstanden.
4.2.1.�Die Beschwerdef�hrerin beruft sich - wie schon im Verwaltungsverfahren und vorinstanzlich - auf das psychosomatische Konsilium der Psychiaterin Dr. med. C.________, Ober�rztin, und der Frau lic. phil. D.________, Klinische Psychologin, Klinik E.________, vom 23. Mai 2011 und auf den Austrittsbericht dieser Klinik vom 9. Juni 2011. Hierin wurden folgende psychopathologische Diagnosen gestellt: Chronische Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41); Anpassungsst�rung mit Nervosit�t, zweimaligen Panik-attacken und tageweise Stimmungseinbr�chen mit Traurigkeit und sozialem R�ckzug (ICD-10 F43.28). Weiter wurde ausgef�hrt, die festgestellte psychische St�rung begr�nde eine mindestens leichte arbeitsrelevante Leistungsminderung. Im Konsilium vom 23. Mai 2011 wurde zudem festgehalten, eine ambulante psychiatrisch-psychologische Weiterbehandlung sei bei der Versicherten sinnvoll; sie selbst sehe jedoch keinen Anlass f�r eine Psychotherapie; die vom Hausarzt gestartete Psychopharmakatherapie solle fortgesetzt werden.
4.2.2.�Der Versicherten ist beizupflichten, dass den ABI-Gutachtern diese Berichte der Klinik E.________ nicht zur Verf�gung standen. Der Verfasser des psychiatrischen ABI-Teilgutachtens f�hrte aus, die psychiatrische Vorgeschichte sei soweit unauff�llig; fr�here psychiatrische Interventionen oder Behandlungen h�tten nicht stattgefunden; auch aktuell stehe die Versicherte nicht in psychiatrischer Behandlung. Weder aktuell noch r�ckblickend k�nne ihr eine Arbeitsunf�higkeit aus psychiatrischer Sicht attestiert werden; psychiatrische Vorberichte seien nicht vorhanden.
Somit wurde das ABI-Gutachten vom 30. Januar 2014 ohne Kenntnis wichtiger Vorakten (Anamnese; BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) erstellt, zumal das psychosomatische Konsilium der Klinik E.________ vom 23. Mai 2011 bzw. ihr Austrittsbericht vom 9. Juni 2011 zeitlich relativ nahe vor der hier strittigen Rentenaufhebung per 31. Dezember 2011datieren. Die Vorinstanz hat diese Berichte der Klinik E.________ - die ihr vorlagen - ebenfalls nicht ber�cksichtigt. Von einer umfassenden und sorgf�ltigen Beweisw�rdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 399) kann somit nicht gesprochen werden (vgl. auch Urteil 8C_670/2007 vom 18. April 2008 E. 4.2).
Auf die Berichte der Klinik E.________ kann indessen f�r sich allein nicht abgestellt werden, zumal sie keine Festlegung des konkreten Grades der attestierten Arbeitsunf�higkeit aus psychiatrischer Sicht beinhalten und keine schl�ssige Beurteilung nach Massgabe der relevanten Indikatoren (BGE 141 V 281) erm�glichen. Insofern dringt die Beschwerdef�hrerin mit ihrem Hauptantrag auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente nicht durch.
4.3.�Zusammenfassend hat die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig und in Verletzung von Bundesrecht festgestellt (Art. 105 Abs. 2 BGG), weshalb das Bundesgericht nicht daran gebunden ist. Die Sache ist daher an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie das psychosomatische Konsilium der Klinik E.________ vom 23. Mai 2011 bzw. ihren Austrittsbericht vom 9. Juni 2011 dem ABI mit allf�lligen Zusatzfragen zur Stellungnahme unterbreite. Erforderlichenfalls hat die Vorinstanz ein psychiatrisches Obergutachten einzuholen. Danach hat sie �ber die Beschwerde der Versicherten neu zu entscheiden.
Unter diesen Umst�nden braucht auch nicht gepr�ft zu werden, ob die Vorinstanz der Versicherten h�tte Gelegenheit geben m�ssen, aufgrund des Grundsatzurteils BGE 141 V 281 Erg�nzungen anzubringen (zu dieser Problematik vgl. Urteil 9C_636/2015 vom 2. Februar 2016 E. 4).
Die unterliegende IV-Stelle tr�gt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG; BGE 141 V 281 E. 11.1 S. 312).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 4. November 2015 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 68
 BGE