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Timestamp: 2018-02-21 17:25:51+00:00

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Amtsblatt Nr. 041-2017 - 13.10.2017 | SPEYER.DE
Amtsblatt Nr. 041-2017 - 13.10.2017
I. Sitzung des Sozialausschusses am 18.10.2017 – Tagesordnung
II. Sitzung des Personalausschusses am 19.10.2017 – Tagesordnung
III. Sitzung des Stadtrates am 19.10.2017 – Tagesordnung
IV. Öffentliche Zustellung – Zwangsstillegung KFZ – SP-NH 11 – Harry Weiß
V. Öffentliche Zustellung – Zwangsstillegung KFZ – SP-A 1088 – Mihaela Manole
VI. Öffentliche Zustellung – Zwangsstillegung KFZ – SP-M 1021 –
David Marcel Fischer
VII. Öffentliche Zustellung – Zwangsstillegung KFZ – SP-DT 79 –
VIII. Öffentliche Zustellung – Schreiben der Führerscheinstelle
IX. Verbraucherzentrale RLP – Energieberatung in SP am 07.11.2017
I. Bekanntmachung über die 8. Sitzung des Sozialausschusses am Mittwoch, dem 18.10.2017, 17:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Armuts- und Reichtumsbericht Speyer;
Vorstellung der Struktur des Berichtes, der vorliegenden Ergebnisse
sowie Beschluss der nächsten Schritte
ESF-Bundesprogramm „BIWAQ III“ (Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier)
Beratung und Begleitung von neuzugewanderten Personen;
Sachbericht der sozialpäd. Fachkräfte
Projekt "Patientenorientiertes Case Management für ältere, chronisch kranke Menschen nach einem Krankenhausaufenthalt erste (Teil)ziele und Umsetzungsschritte
Sachstand Ausschreibung/Neuvergabe der Trägerschaft für die Fachkräfte der Beratung und Koordinierung
II. Bekanntmachung über die 16. Sitzung des Personalausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss - TOP 1) am Donnerstag, dem 19.10.2017, 16:00 Uhr, im Besprechungsraum EG Wahlbüro, Rathaus, Maximilianstraße 12
Versetzung von Beamt/innen
Zukünftige Vorgehensweise bei eiligen Personalentscheidungen
Besetzung der Bewertungskommission
Beförderung von Beamt/innen
Neueinstellung von Beschäftigten
Entfristung von Beschäftigten
Höhergruppierung von Beschäftigten
III. Bekanntmachung über die 32. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, dem 19.10.2017, 17:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12
Wahltermin für die Oberbürgermeisterwahl 2018
Freiwillige Tourismusabgabe;
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.09.2017
Verkehrsentwicklung in Speyer - umweltfreundliche Busse;
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.10.2017
Verkehrsentwicklung in Speyer - Tempo 30 Zone Landauer Straße/Schwerdstraße;
Carsharing in Speyer;
Nachtflugverbot;
Anfrage des FWS-Ratsmitgliedes Dr. Mohler vom 03.10.2017
Güterzüge;
Grünanlagen;
Pumpwerk in Speyer Kugelfang;
Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.09.2017
Willkommenskultur in Speyer;
Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2017
Eisbahn;
Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 09.10.2017
Adenauerpark;
Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 09.10.2017
Onlineplattform für Kitaplätze;
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.10.2017
Errichtung eines Verkehrsspiegels;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.10.2017
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat
Kalkulation der Frischküchen für städt. Kindertagesstätten der Stadt Speyer – Stadtratsauftrag vom 09.02.2017
Ergänzungsvorlage – Kalkulation Frischküchen; Beschlüsse JHA
Gegenstand: "Bündnis für biologische Vielfalt";
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2016
Großbannerwerbeanlagen im Stadtgebiet von Speyer - Gebührenmodell
Zweckvereinbarung mit der Stadt Trier bzgl. Aufgabenübertragung nach §42 und 42a SGB VIII - Schwerpunktjugendamt
Bebauungsplan Nr. 050 „Armensünderweg“
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 1 Abs. 3 BauGB
Städtebaulicher Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 035 B Windthorststraße
Bebauungsplan Nr. 036 C "Am Russenweiher, Neufassung I"
hier: Auswertung der erneuten öffentliche Auslegung des Entwurfs und der erneuten Beteiligung der betroffenen Behörden und Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 a BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Erarbeitung einer Baulandstrategie für die Stadt Speyer
Wohnungsmarktkonzept für die Stadt Speyer
Investiver Finanzhaushalt 2017; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 36541.0960003-2118 –Anlagen im Bau für Baumaßnahmen- (Städt. Integrative Kindertagesstätte “Pusteblume“)
Übernahme des Treuhandvermögens Schlachthof
Neufassung der Stiftungssatzung der Kolbstiftung
Neufassung von Stiftungssatzungen der nicht rechtsfähigen Stiftungen
Verwendung Jahresergebnis der EntsorgungsBetriebe Speyer 2016
Redaktionelle Änderung der Abfallgebührensatzung
Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2017
Umbesetzung von Ausschüssen;
Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO;
Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern / Verschiedenes
IV. Öffentliche Zustellung – Verfügung zur zwangsweisen Außerbetriebssetzung eines Kraftfahrzeuges
Herrn Harry Weiß, zuletzt wohnhaft Birkenweg 96, 67346 Speyer, wird hiermit die Inbetriebnahme seines Kraftfahrzeuges mit dem amtl. Kennzeichen SP-NH11 untersagt.
Das der Verfügung zugrunde liegende Schreiben vom 27.09.2017 kann bei der Stadtverwaltung Speyer, Bürgerbüro II, Industriestraße 23, Zimmer 3 oder 4, 67346 Speyer eingesehen werden und gilt hiermit als öffentlich zugestellt.
V. Öffentliche Zustellung – Verfügung zur zwangsweisen Außerbetriebssetzung eines Kraftfahrzeuges
Frau Mihaela Manole, zuletzt wohnhaft Draisstraße 33c, 67346 Speyer, wird hiermit die Inbetriebnahme ihres Kraftfahrzeuges mit dem amtl. Kennzeichen SP-A 1088 untersagt.
Das der Verfügung zugrunde liegende Schreiben vom 10.10.2017 kann bei der Stadtverwaltung Speyer, Bürgerbüro II, Industriestraße 23, Zimmer 3 oder 4, 67346 Speyer eingesehen werden und gilt hiermit als öffentlich zugestellt.
VI. Öffentliche Zustellung – Verfügung zur zwangsweisen Außerbetriebssetzung eines Kraftfahrzeuges
Herrn David Marcel Fischer, zuletzt wohnhaft Winternheimer Str. 29, 67346 Speyer wird hiermit die Inbetriebnahme seines Kraftfahrzeuges mit dem amtl. Kennzeichen SP-M1021 untersagt.
Das der Verfügung zugrunde liegende Schreiben vom 05.10.2017 kann bei der Stadtverwaltung Speyer, Bürgerbüro II, Industriestraße 23, Zimmer 3 oder 4, 67346 Speyer eingesehen werden und gilt hiermit als öffentlich zugestellt.
VII. Öffentliche Zustellung – Verfügung zur zwangsweisen Außerbetriebssetzung eines Kraftfahrzeuges
Herrn David Marcel Fischer, zuletzt wohnhaft Winternheimer Str. 29, 67346 Speyer wird hiermit die Inbetriebnahme seines Kraftfahrzeuges mit dem amtl. Kennzeichen SP-DT79 untersagt.
VIII. Öffentliche Zustellung
Herr Lucien Spies, zuletzt wohnhaft Hertrichweg 4, 67346 Speyer, wird hiermit aufgefordert entsprechend dem Schreiben vom 10.10.2017 zu handeln. Das Schreiben setzt Fristen in Gang, die rechtliche Auswirkungen auf den Adressaten haben und gilt hiermit als öffentlich zugestellt.
Das Schreiben vom 10.10.2017 kann vom Adressaten oder seinem/seiner Bevollmächtigten bei der Stadtverwaltung Speyer, Führerscheinstelle, Industriestraße 23, Zimmer 3 + 4, 67346 Speyer, eingesehen werden.
Pressestelle 06131/28 48 85
Telefax 06131/28 48 66
IX. Energieberatung:
Wenn es kalt ist, wird das Thermostatventil am Heizkörper oft auf die höchste Stufe gestellt, in der Hoffnung den kalten Raum damit am schnellsten warm zu bekommen. Steht das Ventil auf Stufe 3, wird der Raum jedoch genauso schnell warm wie auf Stufe 5. Der wesentliche Unterschied: sind etwa 20 Grad Raumtemperatur erreicht, schließt das Ventil automatisch, wenn es auf Stufe 3 steht. Bei Stufe 5 läuft der Heizkörper jedoch weiter und der Raum wird viel zu warm. Mit der Einstellung der Stufe wählt man also eine Wunschtemperatur aus, die erreicht werden soll. Die wichtigste Funktion des Thermostatventils ist es, ohne ständiges Nachjustieren des Nutzers, die Raumtemperatur etwa konstant zu halten.
Im Ventilkopf befindet sich eine Ausdehnungsmasse, häufig eine Flüssigkeit oder ein Gas. Steht der Regler auf Stufe 3, liegt die Zieltemperatur normalerweise bei etwa 20 Grad. Ist es im Raum kälter, zieht sich die Ausdehnungsmasse zusammen und bewirkt eine Öffnung des Ventils; ist es im Raum wärmer, dehnt sich die Masse aus und das Ventil schließt. Daher kann es auch bei aufgedrehtem Ventil vorkommen, dass der Heizkörper zeitweise kalt ist.
Die Energieberatung hat am Dienstag, dem 07.11.2017 von 16.00 bis 20.30 Uhr Sprechstunde in Speyer im Historischen Rathaus (Rückgebäude), Maximilianstr. 12. Die Beratungsgespräche sind kostenlos. Voranmeldung unter 06232/14-0.
dienstags und donnerstags von 10 bis 13 und 14 bis 17 Uhr
Unter der Telefonnummer 115 erhalten Sie (zum Ortstarif) zu Standardfragen wie Ansprechpartner/-innen, Zuständigkeiten, Öffnungszeiten, erforderlichen Unterlagen, eventuellen Gebühren etc. von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des 115-Servicezentrums der MRN von Montag bis Freitag, durchgängig von 8:00 bis 18:00 Uhr, kompetente Auskunft.
Stadtverwaltung Speyer, 13.10.2017
gez. Monika Kabs
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 § 4
 § 10
 § 100
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