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Timestamp: 2016-10-25 08:25:51+00:00

Document:
1B_33/2011 (01.02.2011)
1B_33/2011
Untersuchungsrichter 14
des Untersuchungsrichteramts III Bern-Mittelland,
Staatsanwaltschaft III Bern-Mittelland.
Beschwerde gegen den Beschluss der Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Bern
X.________ reichte am 17. August 2010 bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegen Bundesrichterin Fabienne Hohl sowie gegen Oberrichter und Beamte des Kantons Bern (bzw. gegen Unbekannt) ein wegen strafbaren Handlungen gegen die Amts- und Berufspflicht, Verstoss gegen Art. 9, 29 und 30 BV sowie Beteiligung an einer kriminellen Organisation. Soweit die Anzeige gegen Oberrichter und Beamte des Kantons Bern gerichtet war, wurde sie am 1. September 2010 zur Weiterbehandlung an das Untersuchungsrichteramt III Bern-Mittelland �berwiesen. Mit Beschluss vom 17. bzw. 27. September 2010 traten der zust�ndige Untersuchungsrichter 14 des Untersuchungsrichteramts III Bern-Mittelland und die Staatsanwaltschaft III Bern-Mittelland auf die Strafanzeige zufolge offensichtlicher Unbegr�ndetheit nicht ein. Dagegen erhob X.________ am 9. Oktober 2010 Rekurs. Die Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Bern trat mit Beschluss vom 7. Dezember 2010 auf den Rekurs nicht ein. Zur Begr�ndung f�hrte die Anklagekammer zusammenfassend aus, dass aus der Rekursschrift hervorgehen m�sse, weshalb und inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft betrachtet werde. Blosse Behauptungen und Verweise auf fr�here Eingaben seien ungen�gend. Diesen Erfordernissen gen�ge die Rekurseingabe nicht. Der Rekurrent beschr�nke sich auf pauschale Vorw�rfe und lege nicht dar, inwiefern den angezeigten Personen strafrechtlich relevantes Verhalten vorgeworfen werde. Auf den Rekurs sei daher nicht einzutreten. Ausserdem h�tte auch mangels Prozessf�higkeit auf den Rekurs nicht eingetreten werden k�nnen.
X.________ f�hrt mit Eingabe vom 28. Januar 2011 (Postaufgabe 30. Januar 2011) Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Bern vom 7. Dezember 2010. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung einer Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zul�ssigen Beschwerdegr�nde. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 I 313 E. 2 S. 315; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Es obliegt dem Beschwerdef�hrer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die ger�gten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen. Wird eine Verletzung des Willk�rverbotes geltend gemacht, muss anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.1 und 2.2 S. 245 f.).
Der Beschwerdef�hrer vermag mit seiner appellatorischen Kritik nicht darzulegen, inwiefern die Anklagekammer verfassungsm�ssige Rechte oder sonst wie Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzt haben sollte, als sie mangels einer gen�genden Rekursbegr�ndung auf den Rekurs nicht eintrat. Da die vom Beschwerdef�hrer vorgebrachten Ausf�hrungen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgr�nden des angefochtenen Beschlusses darstellen, ist mangels einer gen�genden Begr�ndung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begr�ndungsmangel ist offensichtlich, weshalb �ber die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Untersuchungsrichter 14 des Untersuchungsrichteramtes III Bern-Mittelland, der Staatsanwaltschaft III Bern-Mittelland und dem Obergericht des Kantons Bern, Anklagekammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 9
 Art. 42
 Art. 95
 Art. 106
 BGE 
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 108