Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=4%20StR%20412/15
Timestamp: 2019-04-23 03:16:12+00:00

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BGH, 17.02.2016 - 4 StR 412/15 - dejure.org
BGH, 17.02.2016 - 4 StR 412/15
Tatrichterliche Beweiswürdigung
§ 349 Abs. 2 StPO, § 261 StPO, § 154 Abs. 2 StPO
§ 261 StPO, § 267 StPO
Freie Beweiswürdigung: Darstellung einer Zeugenaussage in Bezug auf die Identifizierung des Angeklagten in den Urteilsgründen
Revisionsgerichtliche Nachprüfung der landgerichtlichen Beweiswürdigung; Würdigung einer zusammenfassenden Wertung eines Zeugen in Bezug auf die Identifizierung des Angeklagten; Bestimmung der maßgeblichen äußeren Merkmale für das Wiedererkennen
StPO § 261 ; StPO § 349 Abs. 2
Täteridentifizierung/Wiedererkennen, oder: Die zu knappen Urteilsgründe
Wiedererkennung bei einer Wahllichtbildvorlage - und die Urteilsgründe
LG Arnsberg, 12.05.2015 - 2 KLs 1/15
NStZ-RR 2016, 333
StV 2018, 791
BGH, 29.11.2016 - 2 StR 472/16
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderungen an die Darstellung der …
Der Tatrichter ist aus sachlichrechtlichen Gründen regelmäßig verpflichtet, die Angaben des Zeugen zur Täterbeschreibung zumindest in gedrängter Form wiederzugeben und diese Täterbeschreibung des Zeugen zum Äußeren und zum Erscheinungsbild des Angeklagten in der Hauptverhandlung in Beziehung zu setzen (BGH, Beschluss vom 17. Februar 2016 - 4 StR 412/15, StraFo 2016, 154, 155).
KG, 03.05.2017 - 161 Ss 65/17
Anforderungen an die Urteilsgründe bei Wiedererkennen des bestreitenden …
So ist der Tatrichter aus sachlich-rechtlichen Gründen regelmäßig verpflichtet, die Angaben des Zeugen zur Täterbeschreibung zumindest in gedrängter Form wiederzugeben und diese Täterbeschreibung des Zeugen zum Äußeren und zum Erscheinungsbild des Angeklagten in der Hauptverhandlung in Beziehung zu setzen (vgl. BGH NStZ-RR 2017, 90 ; Beschluss vom 17. Februar 2016 - 4 StR 412/15 - Juris Rn. 3).
Darüber hinaus sind in den Urteilsgründen auch diejenigen Gesichtspunkte darzulegen, auf denen die Folgerung des Tatrichters beruht, dass insoweit tatsächlich eine Übereinstimmung besteht (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Februar 2016, a.a.O.).
Die von der Verteidigung dabei vorgebrachten Einwendungen gegen den Beweiswert der Identifizierung des Beschuldigten als der (angeblich) von Ö bezeichneten Person stellen sich letztlich als unerheblich dar, ohne dass es (was nach Aktenlage zweifelhaft erscheint) darauf ankommt, ob die Lichtbildvorlage an N B am 22.1.2013 und deren Dokumentation den dazu in der Rechtsprechung entwickelten Anforderungen (vgl. dazu BGH NJW 2012, 791; NStZ-RR 2008, 148; StraFo 2016, 154; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 5.4.2016 - 1 (3) Ss 188/15, juris) genügen.

References: § 349
 § 261
 § 154

§ 261
 § 267
 § 261
 § 349
 BGH 
 BGH