Source: https://steuer.ninja/stichwort/allgemeines-handelsrecht/
Timestamp: 2019-02-19 14:32:28+00:00

Document:
Allgemeines Handelsrecht › Steuer.Ninja ")}}return a.proceed()});scriptParent=document.getElementsByTagName("script")[0].parentNode;if(scriptParent.tagName.toLowerCase!=="head"){head=document.getElementsByTagName("head")[0];aop_around(head,"insertBefore");aop_around(head,"appendChild")}aop_around(scriptParent,"insertBefore");aop_around(scriptParent,"appendChild");var a2a_config=a2a_config||{};a2a_config.no_3p=1;var addthis_config={data_use_cookies:false};var _gaq=_gaq||[];_gaq.push(["_gat._anonymizeIp"])}
Steuer.Ninja > Allgemeines Handelsrecht
Schlagwort Archiv: Allgemeines Handelsrecht
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 9. Oktober 2018
Startups sind durch Innovation und Kreativität gekennzeichnet. Leider haben die Politiker nur wenig gewagt. So ist es nun so, dass Deutschland eine neue Gründerzeit braucht. Mit einem Aufbruch in eine neue Zeit ist diese Aussage leider noch nicht verbu…
Allgemeines Handelsrecht, Startup, Steuerberater, Unternehmensgründung
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 16. August 2018
Ein bestreikter Arbeitgeber ist grundsätzlich berechtigt, zum Streik aufgerufene Arbeitnehmer durch Zusage einer Prämie (Streikbruchprämie) von einer Streikbeteiligung abzuhalten. Dies entschied jetzt das Bundesarbeitsgericht auf die Klage eines Verkäu…
Allgemeines Handelsrecht, Arbeitskampf, Streikbrecher, Streikbruchprämie, Streit
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 12. Juli 2018
Eine Klausel im Darlehensvertrag über eine einmalige, sofort fällige, nicht laufzeitabhängige Bearbeitungsgebühr benachteiligt den Darlehensnehmer entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen (§ 307 Abs. 1 Satz 1 BGB). Dies gilt auch für mit …
Allgemeines Handelsrecht, Bearbeitungsgebür, Darlehen, Darlehensvertrag
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 23. November 2017
Ein Verkäufer kann nach einem erfolgreichen Antrag des Käufers auf PayPal-Käuferschutz erneut die Zahlung des Kaufpreises verlangen. Der Bundesgerichtshof hat sich aktuell in zwei Entscheidungen erstmals mit den Auswirkungen einer Rückerstattung des vo…
Allgemeines Handelsrecht, Gefahrübergang, Kaufpreis, Onlinehandel, PayPal
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 14. Juli 2017
Allgemeines Handelsrecht, Drittschuldner, Forderungsabtretung, Sicherungsabtretung
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 20. Juni 2017
Bei einem Vertrag über Anzeigen in einem Magazin liegt keine Täuschung vor, wenn hinreichend deutlich und drucktechnisch hervorgehoben auf den Vertragspartner hingewiesen wird. So das Amtsgericht Schwerin in dem hier vorliegenden Fall des Mediahaus Verlag Düsseldorf, der die Zahlung einer offenen Rechnung eingeklagt hatte. Der Verlag bietet ihren Kunden werbewirksame Anzeigen in Magazinen der jeweiligen […]
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 28. April 2017
Allgemeines Handelsrecht, Informationspflicht, Preisvergleichsportal
Als Einzelunternehmer tätig werden
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 12. April 2017
Schon vor das der eigentliche Geschäftsbeginn eingetreten ist, müssen Unternehmensgründer sich mit zahlreichen Rechtsthematiken auseinandersetzen. Damit alles in rechten Bahnen verläuft, ist es empfehlenswert einen fachkundigen Anwalt einzuschalten. Denn wenn die richtige Rechtsform gewählt wird, kann das viele Vorteile haben. Deswegen sollte man einen Rechtsanwalt in Leipzig kontaktieren um die passende Beratung zu bekommen. […]
Allgemeines Handelsrecht, Unternehmensgründung
Erneuerungen rund um die Schweigepflicht bestimmter Berufsgruppen
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 20. März 2017
Die Berufliche Schweigepflicht stellt in ärztlichen und anwaltlichen Vertragsverhältnissen ein heiliges Sakrileg dar. Die Gespräche und Verhandlungen mit Beratern müssen sicher sein. In heutiger Zeit ist allerdings nicht unüblich, dass diese Dienstleister Teile ihres Dienstleistungsangebot outsourcen. Dabei stellt sich die Frage, sind auch diese Dritte erfasst von der beruflichen Schweigepflicht. Den bei Arztpraxen, Anwaltskanzleien, Steuerberatern […]
Allgemeines Handelsrecht, Berufsgeheimnis, Berufsgeheimnisträger, Schweigepflicht
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 30. Januar 2017
Sie benötigen eine Fachübersetzung in ihrem Unternehmen für die unterschiedlichsten Dokumente und suchen eine Agentur mit guten Bewertungen und einem hohen Pensum an verschiedene Muttersprachlern und ausgebildeten Dolmetschern und Übersetzern? Dann schauen Sie doch einmal im Internet. Sie können den zu ihnen passenden Fachübersetzer hier online finden. Online gibt es viele unterschiedliche Angebote für Übersetzungen […]
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 15. Dezember 2016
Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union eine Frage zum Markenrecht beim Parallelimport von Medizinprodukten zur Vorabentscheidung vorgelegt: Ist Art. 13 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr.207/2009 des Rates vom 26.02.2009 über die Gemeinschaftsmarke1 dahin auszulegen, dass der Inhaber der Marke sich dem weiteren Vertrieb eines aus einem anderen Mitgliedstaat eingeführten Medizinprodukts in seiner […]
Allgemeines Handelsrecht, Arzneimittel, Inverkehrbringen, Marke, Medizinprodukt, Parallelimport, Reimpor, Umpacken, Unionsmarke, Werbung und Wettbewerb
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 15. Juli 2016
Die in den §§ 126 ff. MarkenG enthaltenen Regelungen vermitteln nach der Novellierung des Markengesetzes durch das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums vom 07.07.20081 für geografische Herkunftsangaben keinen lauterkeitsrechtlich, sondern einen kennzeichenrechtlich begründeten Schutz. Die Bestimmung des § 127 Abs. 1 MarkenG ist unionsrechtskonform dahingehend einschränkend auszulegen, dass bei der […]
Allgemeines Handelsrecht, Eigenschaftsvorstellungen, Markenrecht, Regionale Herkunftsangabe
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 27. Juni 2016
Auf § 12 Satz 1 BGB gestützte Ansprüche eines Namensträgers (hier: ProfitBricks GmbH), die gegen den Inhaber von Domainnamen mit auf das Ausland bezogenen länderspezifischen Top-Level-Domains (hier: profitbricks.es und profitbricks.us) gerichtet sind, setzen die Feststellung voraus, dass konkrete schutzwürdige Interessen des Namensträgers an dem Gebrauch seines Namens unter der fremden länderspezifischen Top-Level-Domain beeinträchtigt werden. InhaltsübersichtUnterlassensanspruch […]
Allgemeines Handelsrecht, Domain, Firma, Firmenrecht, Kennzeichenschutz, Markenschutz, Namensrecht, Unternehmenskennzeichen
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 27. November 2015
Eine Vertragsbestimmung, wonach die Zahlung eines zweckgebundenen Bürokostenzuschusses an den Handelsvertreter (hier: dem Vermögensberater eines Strukturvertriebs) davon abhängig gemacht wird, dass das Vertragsverhältnis im Zeitpunkt der Zahlung ungekündigt besteht, stellt jedenfalls dann eine erhebliche Erschwerung der Kündigungsmöglichkeit des Handelsvertreters dar, die gegen die zwingende Regelung in § 89 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 2 HGB […]
Allgemeines Handelsrecht, Bürokostenzuschuss, Handelsvertreter, Handelsvertretervertrag, Kündigungsfrist, Versicherungsvertreter, Vertragskündigung
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 25. November 2015
Eine bekannte literarische Figur (hier: die von Astrid Lindgren geschaffene Pippi Langstrumpf) ist wettbewerbsrechtlich nicht gegen eine Benutzung als Karnevalskostüm geschützt. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall betrieb die Beklagte Einzelhandelsmärkte. Um für ihre Karnevalskostüme zu werben, verwandte sie in Verkaufsprospekten im Januar 2010 die Abbildungen eines Mädchens und einer jungen Frau, die mit […]
Allgemeines Handelsrecht, Romanfigur, Urheberrecht, Werbung, Werbung und Wettbewerb
Markenimitate auf eBay – und keine anonyme Bezahlung…
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 30. Oktober 2015
Eine Bank darf eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern, wenn über das Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist. Im hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte eine Lizenznehmerin für die Herstellung und den Vertrieb von Davidoff-Parfüms geklagt. Im Januar 2011 bot […]
Allgemeines Handelsrecht, Bankengeheimnis, Bankkonto, Markenfälscher, Markenpiraterie
Der Möbelkatalog – und das mitfotografierte Bild
Autor: Aktuelles Handelsrecht.Info 18. Mai 2015
Die Schutzschranke gemäß § 57 UrhG erfasst auch das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung im Sinne von § 19a UrhG. Die Prüfung, ob ein Werk gemäß § 57 UrhG unwesentliches Beiwerk neben dem eigentlichen Gegenstand der Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe ist, setzt zunächst die Bestimmung dieses Hauptgegenstandes voraus. Wird ein Gemälde zusammen mit zum Verkauf […]
Allgemeines Handelsrecht, Bild, Fotografie, Möbelkatalog, Urheberrecht

References: Art. 13
 § 127
 § 12
 § 89
 § 57
 § 19
 § 57