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Timestamp: 2016-10-22 05:21:06+00:00

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5A_824/2009 (29.03.2010)
vertreten durch F�rsprecher Felix Thommen,
Ehescheidung (G�terrecht, Unterhalt),
Z.________ (Ehefrau) (geb. 1973) und X.________ (Ehemann) (geb.1947) heirateten am xxxx 1996. Aus dieser Ehe ging der Sohn Y.________ (geb. 1998) hervor. Am 4. M�rz 2008 reichte Z.________ (Kl�gerin) gegen X.________ (Beklagten) Scheidungsklage ein. Mit Urteil vom 10. Dezember 2008 schied das Bezirksgericht Zurzach die Ehe der Parteien in Anwendung von Art. 112 ZGB und regelte die Nebenfolgen der Scheidung. Insbesondere verpflichtete es den Beklagten, der Kl�gerin aus G�terrecht eine Ausgleichszahlung von Fr. 26'830.-- zu leisten (Ziff. 4.1), und stellte im �brigen fest, dass die Parteien g�terrechtlich per saldo aller gegenseitigen Anspr�che auseinandergesetzt seien (Ziff. 4.2). Im Weiteren verhielt es den Beklagten dazu, der Kl�gerin an deren pers�nlichen Unterhalt monatlich vorsch�ssig ab Rechtskraft des Urteils bis Januar 2010 Fr. 620.-- sowie ab Februar 2010 bis Oktober 2012 Fr. 640.-- zu bezahlen (Ziff. 7).
Mit Urteil vom 22. Oktober 2009 wies das Obergericht des Kantons Aargau die vom Beklagten gegen die vorgenannten Punkte des erstinstanzlichen Urteils (G�terrecht und pers�nlicher Unterhalt an die Kl�gerin) erhobene Appellation ab.
Der Beklagte (Beschwerdef�hrer) hat mit einem am 7. Dezember 2009 der Post aufgegebenen Schriftsatz beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er ersucht um Aufhebung des obergerichtlichen Urteils. In der Sache sei Ziffer 4 des erstinstanzlichen Urteils aufzuheben und festzustellen, dass die Parteien beim derzeitigen Besitzstand g�terrechtlich per saldo aller Anspr�che auseinandergesetzt seien. Ferner sei Ziff. 7 des bezirksgerichtlichen Urteils (Verpflichtung zur Leistung eines pers�nlichen Unterhaltsbeitrages an die Kl�gerin; fortan Beschwerdegegnerin) aufzuheben. Schliesslich sei die Sache zur Neuregelung der erstinstanzlichen Prozesskosten an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht der Beschwerdef�hrer um unentgeltliche Rechtspflege.
Die Beschwerde ist zu begr�nden (Art. 42 Abs. 2 BGG). Mit ihr ist in gedr�ngter Form durch Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Vorschriften und warum sie vom Obergericht verletzt worden sein sollen. Allgemein gehaltene Einw�nde, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgr�nden vorgebracht werden, gen�gen nicht (BGE 116 II 745 E. 3 S. 749; 5A_92/2008 vom 25. Juni 2008 E. 2.3). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willk�rlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22).
2.1 Strittig ist im vorliegenden Fall einmal die g�terrechtliche Auseinandersetzung. Die Parteien standen w�hrend der Ehe unter dem G�terstand der Errungenschaftsbeteiligung (Art. 196 ff. ZGB), dessen Aufl�sung infolge Scheidung nach der gesetzlichen Regelung auf den Tag zur�ckbezogen wird, an dem das Begehren gestellt, d.h. die Scheidungsklage eingereicht worden ist (Art. 204 Abs. 2 ZGB; BGE 121 III 152). Nach den verbindlichen Feststellungen des Obergerichts gilt als massgebender Stichtag der 4. M�rz 2008. In diesem Zeitpunkt werden Errungenschaft und Eigengut jedes Ehegatten nach ihrem Bestand ausgeschieden (Art. 207 Abs. 1 ZGB). Nach diesem Zeitpunkt kann sowohl hinsichtlich der Aktiven als auch der Passiven keine Errungenschaft mehr entstehen (BGE 121 III 152; statt vieler: Deschenaux und andere, Les effets du mariage, Bern 2000, S. 501 Rz. 1226).
Im vorliegenden Fall ist nicht mehr umstritten, dass die (ehemals eheliche) Liegenschaft in A.________ dem Eigengut des Beschwerdef�hrers (Art. 198 Ziff. 2 ZGB) zuzurechnen ist. Das Gleiche gilt f�r die hypothekarische Belastung der Liegenschaft. Nach der von der ersten Instanz vertretenen, von den Parteien nicht infrage gestellten Rechtsauffassung gelten Amortisationen, die durch eine andere G�termasse bezahlt werden, als diejenige, welcher die Schuld zugeordnet ist, als nachtr�gliche Investitionen; sie begr�nden entsprechende Ersatzforderungen im Sinn von Art. 209 Abs. 3 ZGB. Die erste Instanz ermittelte aufgrund der Klageantwortbeilage (AB) 11 Amortisationen w�hrend der Dauer der Ehe von Fr. 74'400.--. Von diesem Betrag seien nachweislich nur Fr. 31'300.-- durch einen Bezug von Geldern der 2. S�ule geleistet worden, weshalb gest�tzt auf Art. 209 Abs. 3 ZGB eine Ersatzforderung der Errungenschaft des Beschwerdef�hrers gegen�ber seinem Eigengut im Betrag der bis zum Stichtag (4. M�rz 2008) erfolgten Amortisationen von Fr. 43'100.-- (Fr. 74'400.-- ./. Fr. 31'300.--) bestehe.
Vor Obergericht machte der Beschwerdef�hrer geltend, der AB 11, welche von der ersten Instanz falsch interpretiert worden sei, lasse sich entnehmen, dass er (der Beschwerdef�hrer) die Hypothek um total Fr. 65'300.-- (recte wohl: Fr. 74'400.--) erh�ht und diese Kredite �ber Pensionskassenbez�ge von Fr. 7'000.-- und Fr. 31'300.-- sowie durch Amortisationen von Fr. 36'100.-- reduziert habe. Laut Antwortbeilage 11 habe sich das Konto f�r die zweite Hypothek zwar um Fr. 9'100.-- reduziert; gleichzeitig seien aber die Pensionskassenbez�ge um Fr. 7'000.-- und Fr. 31'300.-- erh�ht worden, weshalb seinem Eigengut (Art. 198 ZGB) eine Ersatzforderung gegen�ber seiner Errungenschaft (Art. 197 ZGB) zustehe und nicht umgekehrt, wie die erste Instanz annehme. Diese Forderung belaufe sich auf Fr. 29'200.-- (Fr. 38'300.-- [Fr. 7'000.-- + Fr. 31.300] ./. Fr. 9'100.--).
Das Obergericht hat erwogen, die Behauptung des Beschwerdef�hrers, die Pensionskassenbez�ge von gesamthaft Fr. 38'300.-- (Fr. 31'300.-- + Fr. 7'000.--) sowie die Amortisationen in der H�he von Fr. 36'100.-- stellten sein Eigengut dar, seien zur Hauptsache unbewiesen geblieben. Einzige Ausnahme bilde der Betrag von Fr. 31'300.--. Aus dem Beleg der "V.________" Versicherungsgesellschaft vom 5. November 2008 (Beilage 7 zur Eingabe des Beschwerdef�hrers vom 18. November 2008) ergebe sich lediglich die Herkunft des Betrages von Fr. 31'300.-- aus einem Vorbezug von Vorsorgegeldern aus der 2. S�ule des Beschwerdef�hrers. Der in AB 11 verurkundete Kontoauszug erbringe nur Beweis daf�r, dass er die zweite Hypothek im Laufe der Zeit erh�ht habe und deren Finanzierung durch Einzahlung von Vorsorgegeldern im Rahmen der Wohneigentumsf�rderung und mit regelm�ssigen Amortisationen zugunsten eines auf den Namen des Beschwerdef�hrers lautenden Kontos bei der Bank U.________ erfolgt sei. Nicht ersichtlich sei indes, woher bzw. von welchem Konto des Beschwerdef�hrers die einbezahlten Gelder stammen. Insbesondere werde dadurch nicht deren Herkunft aus Mitteln der beruflichen Vorsorge bewiesen. Entsprechendes gelte auch f�r den Betrag von Fr. 7'000.--. Die AB 11 tauge insofern nicht als Beleg f�r die Behauptungen des Beschwerdef�hrers. Diesem sei daher der Beweis f�r die behauptete Ersatzforderung seines Eigenguts gegen�ber seiner Errungenschaft nicht gelungen. Mit der ersten Instanz sei daher von einer Ersatzforderung der Errungenschaft des Beschwerdef�hrers gegen�ber dessen Eigengut in der H�he der bis zum Stichtag erfolgten Amortisationen von Fr. 43'100.-- (Fr. 74'400.-- ./. der Bezug aus der 2. S�ule von Fr. 31'300.--) auszugehen.
2.2 Vor Bundesgericht wiederholt der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen seine Ausf�hrungen der Appellation. Erg�nzend l�sst er ausf�hren, im f�r die Scheidung massgebenden Zeitpunkt sei die Liegenschaft nach wie vor vollst�ndig �ber Fremdkapital finanziert gewesen. Im Haus steckten nunmehr zumindest 131'000.-- Franken aus Pensionskassengeldern, sodass sich daraus keine Errungenschaft bilden lasse. Mit diesen Ausf�hrungen blendet der Beschwerdef�hrer einmal aus, dass es vorliegend darum geht, aus welchen Mitteln die Amortisationen von gesamthaft Fr. 74'400.-- w�hrend der Ehe bezahlt worden sind. Der Beschwerdef�hrer setzt sich sodann nicht rechtsgen�glich mit den Erw�gungen der Vorinstanz auseinander, wonach vom Betrag von Fr. 74'400.-- nur gerade Fr. 31'300.-- nachweislich aus Pensionskassengeldern stammen, w�hrend f�r den restlichen Betrag der Amortisationen ein entsprechender Nachweis nicht erbracht worden sei. Insbesondere wird nicht einmal ansatzweise zu begr�nden versucht, inwiefern die Beweisw�rdigung der Vorinstanz gegen Art. 9 BV verst�sst. Darauf ist insgesamt nicht einzutreten.
3.1 Strittig war vor den kantonalen Instanzen ferner die Ber�cksichtigung verschiedener vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Schulden. Der Beschwerdef�hrer hatte offenbar im November 2005 von seiner Arbeitgeberin, der R.________ AG, ein Darlehen �ber Fr. 5'000.-- erhalten, wobei er sich laut Darlehensvertrag vom 28. November 2005 zur R�ckzahlung des Darlehens in monatlichen Raten zu Fr. 500.--, erstmals ab April 2006, verpflichtete. Ein weiteres Darlehen von Fr. 14'000.-- hat er am 7. August 2004 von seiner Schwester erhalten, dessen R�ckzahlung offenbar bis ins Jahr 2010 zu erfolgen hatte. Schliesslich wurde f�r einen ausstehenden Betrag von Fr. 748.05 eine Mahnung zu den Akten gegeben (AB 13, 14, 15). Die erste Instanz hatte die Ber�cksichtigung dieser drei Schulden abgelehnt, da der Bestand dieser Positionen am Stichtag (4. M�rz 2008) nicht nachgewiesen und belegt sei. Der Beschwerdef�hrer hatte das erstinstanzliche Urteil auch insoweit angefochten.
3.2 Das Obergericht hat erwogen, der Beschwerdef�hrer habe den Bestand der Schulden zum Zeitpunkt des Stichtages (4. M�rz 2008) zu beweisen und zu belegen. Angesichts der in g�terrechtlichen Belangen geltenden Verhandlungs- und Dispositionsmaxime sei es daher nicht Aufgabe des Richters, weitere, vom Beschwerdef�hrer nicht n�her substanziierte Beweise zu verlangen. Nach Auffassung der ersten Instanz habe er �berhaupt nicht bzw. wenig �berzeugend dargelegt, weshalb er den Ausstand der behaupteten Schulden weder mit der definitiven Steuerveranlagung 2007 noch mit der Lohnabrechnung 2006 belegt habe. Ebensowenig lege er vor Obergericht Urkunden oder andere Beweismittel vor, welche hier eine Abweichung vom erstinstanzlichen Beweisergebnis rechtfertigen k�nnten. Hinsichtlich der geltend gemachten Schuld von Fr. 748.05 behaupte der Beschwerdef�hrer zwar, er habe sie im Februar 2009 beglichen, untermauere aber erneut die angebliche Tilgung dieser Schuld mit keinem Beleg. Der Beschwerdef�hrer habe auch vor Obergericht den Beweis f�r den Bestand der behaupteten Schulden per 4. M�rz 2008 nicht erbracht. Soweit er vorbringe, er sei nach der Trennung der Parteien allein f�r alle aus der Zeit des gemeinsamen Haushalts stammenden Schulden aufgekommen und dazu pauschal auf DB 3 (recte DB 4) verweise, werde damit nicht hinreichend substanziiert dargetan, geschweige denn rechtsgen�gend begr�ndet, was f�r einen Betrag er unter welchem Titel hieraus mit Bezug auf die g�terrechtliche Auseinandersetzung ableiten wolle. Bei der gegebenen Beweislage er�brige sich auch die Anh�rung der Arbeitgeberin und der Schwester als Zeugen, zumal ohnehin fraglich sei, ob der Beweisantrag bez�glich der R.________ AG (der Arbeitgeberin) �berhaupt hinreichend konkret substanziiert werde. Selbst die Behauptungen des Beschwerdef�hrers unterst�tzende Zeugenaussagen verm�chten am Beweisergebnis nichts zu �ndern. Ausserdem w�re zu ber�cksichtigen, dass der Beschwerdef�hrer zur R.________ AG, seiner Arbeitgeberin, wie auch zu S.________, seiner Schwester, in einem besonderen Naheverh�ltnis stehe, weshalb ohne Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 8 ZGB auf die Anh�rung dieser Zeugen verzichtet werden k�nne. Damit h�tten die bereits von der Vorinstanz nicht als erstellt angesehenen Schulden bei der g�terrechtlichen Auseinandersetzung unber�cksichtigt zu bleiben.
3.3 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es sei nicht ersichtlich, weshalb er ausser den Klagebeilagen 13-15 noch weitere Beweise f�r den Bestand der Schulden h�tte vorbringen m�ssen, zumal das Obergericht selbst feststelle, die Schulden seien von der Beschwerdegegnerin nicht infrage gestellt worden. Des weiteren erbr�chten weder die vom Obergericht erw�hnte definitive Steuerveranlagung 2007 noch die Lohnabrechnung 2006 Beweis f�r den Bestand der Schulden per 4. M�rz 2008, weshalb sich die Beweisw�rdigung insoweit als willk�rlich erweise. Entsprechendes gelte aber auch f�r die Erw�gung des Obergerichts, dass er f�r den Beweis der Schuld von Fr. 748.05 per 4. M�rz 2008 die in der Appellation erw�hnte R�ckzahlung dieser Schuld gem�ss Klageantwortbeilage 14 h�tte belegen m�ssen, zumal auch der Bestand dieser Schuld nicht infrage gestellt worden sei. Mit der Duplikbeilage 3 habe er im Weiteren entgegen der irrigen Annahme des Obergerichts nur darlegen wollen, dass er nach der Trennung der Parteien jahrelang f�r die gemeinsamen Schulden aufgekommen sei. Damit habe er aber nicht geltend gemacht, es seien Zahlungen f�r die Steuern 2004 bis 2006 in der g�terrechtlichen Auseinandersetzung zu ber�cksichtigen, zumal diese Steuern per Stichtag (4. M�rz 2008) beglichen gewesen seien. Ins Leere gehe daher der Vorwurf des Obergerichts, er habe nicht substanziiert dargetan, geschweige denn rechtsgen�gend begr�ndet, was f�r einen Betrag er unter welchem Titel hieraus mit Bezug auf die g�terrechtliche Auseinandersetzung ableiten wolle. Unter den gegebenen Umst�nden habe das Obergericht nicht ohne Verletzung von Art. 8 ZGB und Art. 29 Abs. 2 BV von der Befragung der beantragten Zeugen absehen k�nnen, zumal es ihm ohne die Einvernahme der beantragten Zeugen nicht m�glich sei, den Bestand der strittigen Schulden per 4. M�rz 2008 zu beweisen.
3.4 Soweit der Beschwerdef�hrer sinngem�ss behauptet, der Bestand der drei Schuldenpositionen per Stichtag 4. M�rz 2008 sei anerkannt gewesen, kann ihm nicht zugestimmt werden: Dem angefochtenen Urteil l�sst sich lediglich entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin den Abschluss der Darlehensvertr�ge �ber Fr. 5'000.-- mit der R.________ AG und mit S.________ �ber den Betrag von Fr. 14'000.-- nicht grunds�tzlich in Abrede stellte. Daraus ergibt sich aber nicht, dass der Bestand der behaupteten Schulden per Stichtag von der Beschwerdegegnerin anerkannt gewesen sei. In dieser Hinsicht erweist sich der Willk�rvorwurf von vornherein als unbegr�ndet.
Die fehlende Erw�hnung der Schulden in der Steuerkl�rung f�r 2007 bzw. in der Lohnabrechnung 2006 (Darlehen der Arbeitgeberin) l�sst ohne Willk�r darauf schliessen, dass die fraglichen Schulden bereits zu diesem Zeitpunkt beglichen waren. Insbesondere kann angesichts der H�he der strittigen Schulden ohne Willk�r vertreten werden, die Erkl�rung, wonach die Schulden versehentlich nicht in die Steuererkl�rung aufgenommen worden seien, entbehre der Glaubw�rdigkeit. Im Zusammenhang mit dem Darlehen der R.________ AG ist zudem von Bedeutung, dass dieses gem�ss den vertraglichen R�ckzahlungsmodalit�ten bereits im Januar 2007 h�tte zur�ckbezahlt sein m�ssen, weshalb denn auch durchaus einleuchtet, dass diese Schuld in der Steuerkl�rung 2007 nicht mehr erw�hnt wird. Was die gegen�ber der Schwester des Beschwerdef�hrers bestehende Schuld von Fr. 14'000.-- anbelangt, so ist diese laut der Quittung bis ins Jahr 2010 zur�ckzuzahlen. Dabei f�llt aber auf, dass der Beschwerdef�hrer trotz der eingeleiteten Scheidung keinen Beleg �ber den Bestand dieser Schuld per 4. M�rz 2008 beigebracht hat. Der Beschwerdef�hrer legt nicht substanziiert dar, weshalb er dazu nicht in der Lage gewesen sein soll. Was schliesslich den Betrag von Fr. 748.05 anbelangt, so hat der Beschwerdef�hrer dessen Zahlung im Jahr 2009 behauptet, aber nicht belegt. Aufgrund dieser entscheidenden Fakten durften die kantonalen Instanzen ohne Willk�r davon ausgehen, der Bestand der drei Schuldenpositionen per 4. M�rz 2008 sei nicht bewiesen.
Als unbegr�ndet stellt sich schliesslich der Vorwurf der Verletzung von Art. 8 ZGB bzw. 29 Abs. 2 BV heraus: Weder der Beweisf�hrungsanspruch nach Art. 8 ZGB (BGE 133 III 295 E. 7.1 S. 299; 130 III 591 E. 5.4 S. 601) noch der aus dem rechtlichen Geh�r fliessende Anspruch auf Abnahme und W�rdigung rechtzeitig und formrichtig angebotener Beweismittel (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 I 241 E. 2 S. 242 mit Hinweisen) schliesst eine vorweggenommene Beweisw�rdigung aus. Dem Gericht ist es demnach nicht versagt, einem beantragten Beweismittel die Erheblichkeit oder Tauglichkeit abzusprechen oder auf die Abnahme von Beweisen zu verzichten, wenn es aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und willk�rfrei davon ausgehen darf, diese w�rde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 130 III 591 E. 5.4 S. 602). Wie bereits aufgezeigt, durfte das Obergericht ohne Willk�r davon ausgehen, der Bestand der strittigen Schulden per 4. M�rz 2008 sei nicht bewiesen. Da bei Einreichung der Scheidung keine Belege f�r den Bestand der Schulden per 4. M�rz 2008 eingereicht worden sind, hat es auch ohne Willk�r annehmen d�rfen, die Einvernahme der beantragten Zeugen werde an diesem Ergebnis nichts mehr �ndern. H�lt aber die vorweggenommene Beweisw�rdigung vor Art. 9 BV stand, kann von einer Verletzung von Art. 8 ZGB bzw. 29 Abs. 2 BV keine Rede sein. Unter diesen Umst�nden kann offenbleiben, ob die weitere Begr�ndung des Obergerichts, die Einvernahme sei auch wegen der besonderen N�he der Zeugen zum Beschwerdef�hrer nicht durchzuf�hren, mit Art. 9 BV zu vereinbaren w�re.
4.1 Die erste Instanz ist aufgrund der Lohnabrechnungen Januar bis Oktober 2008 von einem Einkommen des Beschwerdef�hrers aus unselbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit von Fr. 5'170.-- pro Monat, ohne Kinderzulagen, aber unter Ber�cksichtigung eines 13. Monatslohnes, ausgegangen. Mit der Appellation hat der Beschwerdef�hrer einen Jahreslohnausweis f�r das Jahr 2008 eingereicht, woraus sich ein Netto-Monatslohn f�r 2008 von 5'170.-- pro Monat mit Kinderlagen bzw. von Fr. 4'970.-- ohne Kinderzulagen ergibt. Das Obergericht hat den Nachweis f�r die behauptete Lohnsenkung von Fr. 200.-- pro Monat (im Verh�ltnis zu den Angaben der ersten Instanz) nicht f�r erbracht gehalten und hat im Weiteren bemerkt, zwischen den Lohnabrechnungen 2008 und dem Jahreslohnausweis 2008 bestehe insofern ein Widerspruch, als aus Letzterem im Gegensatz zum Jahreslohnausweis 2007 (AB 2) nicht ersichtlich werde, ob die Kinderzulagen, wie vom Beschwerdef�hrer behauptet, im ausgewiesenen Bruttolohn enthalten seien. Das Obergericht hat es daher abgelehnt, den Lohn gem�ss Jahreslohnausweis 2008 zu ber�cksichtigen.
4.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe der prozessualen Verpflichtung zur Substanziierung seiner Einw�nde vollumf�nglich nachgelebt. Das Bezirksgericht habe seinen Lohn aufgrund der einzelnen Lohnabrechnungen hochgerechnet; unter diesen Umst�nden m�sse die Vorlage des Jahreslohnausweises f�r das Jahr 2008 zum Beweis des massgebenden Einkommens vollauf gen�gen und die obergerichtliche Beweisw�rdigung sei willk�rlich, zumal er (der Beschwerdef�hrer) �ber keine anderen Beweismittel verf�ge. Als unhaltbar erweise sich ferner die Begr�ndung des Obergerichts, zwischen den Lohnabrechnungen 2007 und 2008 bestehe insofern ein Widerspruch, als aus jenem von 2007 im Gegensatz zu jenem f�r 2008 nicht ersichtlich werde, ob die Kinderzulagen im Lohnausweis enthalten seien. Dass in den Lohnausweisen ab 2008 die Kinderzulagen im Einkommen ber�cksichtigt w�rden, treffe zu. Unklar bleibe, was am Lohnausweis nicht korrekt sei und was er sonst noch h�tte beweisen sollen.
4.3 Der Beschwerdef�hrer hat in der Appellation lediglich auf den Jahreslohnausweis 2008 verwiesen, um einen niedrigeren als den von der ersten Instanz angenommenen Monatslohn 2008 auszuweisen. Er hat aber weder erkl�rt noch belegt, weshalb schliesslich sein Netto-Monatseinkommen 2008 nach Abzug der angeblich im Jahreslohn enthaltenen Kinderzulagen effektiv um Fr. 200.-- pro Monat geringer ausgefallen sein soll. Insbesondere wird weder eine allgemeine Lohnsenkung belegt noch wird begr�ndet, inwiefern es sonst zu Lohnschwankungen gekommen sein soll. Abgesehen davon w�re bei solchen Schwankungen nicht einfach auf das tiefere Einkommen, sondern auf das Durchschnittseinkommen mehrerer Jahre abzustellen (Hausheer/Spycher, Unterhalt nach dem neuen Scheidungsrecht, 2001, S. 67 Rz. 05.95 i.V.m. S. 86 Rz. 05.130). Abschliessend gilt es zu bemerken, dass der Jahreslohnausweis 2008 keine klaren Angaben zu den Kinderzulagen enth�lt, sodass auch nicht mit Sicherheit gesagt werden kann, diese seien im Bruttogehalt enthalten. Der Beschwerdef�hrer hat Entsprechendes einfach behauptet, ohne aber erg�nzende bzw. erl�uternde Belege beizubringen. Die Feststellung des massgebenden Einkommens erweist sich damit als nicht willk�rlich.
4.4 Die weiteren Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers basieren auf einem anderen als dem vom Obergericht willk�rfrei angenommenen Einkommen. Zudem enthalten sie keine Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Urteils. Darauf ist nicht einzutreten.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist jedoch f�r das bundesgerichtliche Verfahren keine Entsch�digung zuzusprechen, da keine Vernehmlassung eingeholt worden ist.
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen, da sich die Beschwerde aufgrund ihrer Vorbringen von vornherein als aussichtslos erwiesen hat (Art. 64 Abs. 1 BGG).

References: Art. 112
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 8
 BGE 
in fine
 BGE 
 BGE 
 Art. 209
 Art. 209
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 29
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 8
 Art. 9