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Timestamp: 2018-05-24 17:35:44+00:00

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April | 2012 | Anwälte-HB
Nr. 050/2012 vom 24.04.2012
Quelle: Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes vom 24.04.2012 zum Urteil vom 24. April 2012 – XI ZR 96/11
Abgesehen von einer hier nicht interessierenden betrügerischen Absicht, kommt eine Haftung gegenüber Ihrer Bank nach § 675v BGB für Sie als Nutzer des Online-Banking im wesentlichen nur noch bei vorsätzlicher oder aber grob fahrlässiger Ermöglichung eines nicht autorisierten Zahlungsvorganges in Betracht. Die vorbenannte Norm des BGB ist am 31.10.2009 in Kraft getreten und klammert seither eine einfache Fahrlässigkeit aus. Eine grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt worden ist. Bei der Eingabe von 10 TAN könnte die Annahme einer groben Fahrlässigkeit durchaus naheliegend sein, da der Hinweis der Bank schlichtweg unbeachtet geblieben ist. Der BGH musste dieser Frage indessen nicht weiter nachgehen, da nach alter Gesetzeslage bereits eine einfache Fahrlässigkeit ausreichte. Als Nutzer des Online-Banking ist eine größtmögliche Sorgfalt im Umgang mit Autorisierungssystemen anzuwenden. Ansonsten besteht die Gefahr, dass Sie nicht nur den erlittenen Schaden selbst zu tragen haben, sondern sich auch Ihrer Bank gegenüber schadenersatzpflichtig machen.
Veröffentlicht unter Bank- und Kapitalmarktrecht, Internetrecht	| Verschlagwortet mit § 675v BGB, AG Düsseldorf 36 C 13469/09, BGH XI ZR 96/11, e-commerce, grobe Fahrlässigkeit, iTAN, LG Düsseldorf 23 S 163/10, Online-Banking, Pharming-Angriff, PIN, Rechtsanwalt Martin Bloch, TAN
Quelle: Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes vom 28.03.2012 zum Urteil VIII ZR 244/10 vom 28.03.2012
Die Entscheidung des BGH mahnt zur äußersten Vorsicht bei „Internetauktionen“. Zu Recht weist der BGH darauf hin, dass ein Startpreis auf einer Internetplattform -wie eBay- keine Rückschlüsse auf die Beschaffenheit einer Sache zulässt. Ob ein Gegenstand als Original oder aber als Fälschung angeboten wird, hängt maßgeblich von der Beschreibung der Ware ab. Entscheidend ist dabei, wie ein verständiger Empfänger das Angebot des Verkäufers verstehen musste. Der Empfängerhorizont wird dabei objektiviert. Dies bedeutet, dass danach zu fragen sein wird, wie ein redlicher Käufer das Angebot verstehen musste. Bei Licht besehen geht es vorliegend um nichts anderes, als um einen Kaufvertragsabschluss, auch, wenn von einer Internetauktion die Rede ist. Etwaige Unklarheiten in einem Angebotstext können hierbei zu erheblichen Schadenersatz-forderungen führen. Im vorliegenden Fall kann ein Schadenersatz in Höhe von über € 23.000,00 drohen! Achten Sie daher generell peinlich genau auf den Inhalt Ihres Angebotstextes. Andernfalls riskieren Sie, an der von Ihnen fehlerhaft erstellten Erklärung festgehalten zu werden.
Das meines Erachtens zu erwartende unerträgliche Prozeßergebnis dürfte -vorsichtig gesagt- mutmaßlicher Grund für die fehlerhafte Erstentscheidung gewesen sein, ohne eine entsprechende Absicht unterstellen zu wollen.
Veröffentlicht unter Internetrecht, Kaufrecht	| Verschlagwortet mit Angebotstext, BGH VIII ZR 244/10, e-commerce, eBay, Empfängerhorizont, Internetauktion, LG Saarbrücken 12 O 75/09, OLG Saarbrücken 8 U 472/09 -122, Rechtsanwalt Martin Bloch, Schadenersatz, Vertu-Handy
Veröffentlicht unter Allgemein	| Verschlagwortet mit Bestreiten, Beweislast, Bremen, Entscheidungsgründe, Gerechtigkeit, Gewinn, grün, Himmel, Prozeßrecht, Prozeßtaktik, Rechtsanwalt Martin Bloch, Tatsache, übereinstimmender Vortrag, unbestritten, unwahr, Urteil, wahr

References: § 675
 BGH 
 § 675
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