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Timestamp: 2016-10-28 12:18:12+00:00

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I 387/99 (31.05.2000)
I 387/99 Hm
Gerichtsschreiber Gr�nvogel
Urteil vom 31. Mai 2000
IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, St. Gallen, Beschwerdef�hrerin,
R.________, 1945, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. K.________,
A.- Der 1945 geborene R.________ meldete sich am 3. Juli 1991 bei der Invalidenversicherung wegen seit l�ngerer Zeit bestehender Beschwerden im Bereich des Nackens, des R�ckens, der Extremit�ten und rezidivierender Lumbalgien zum Leistungsbezug an. Bei einer invalidit�tsbedingten Erwerbseinbusse als selbstst�ndiger Wirt sprach ihm die Ausgleichskasse Wirte ab 1. Juli 1990 eine halbe Invalidenrente zu (Verf�gung vom 30. Oktober 1992).
R.________ musste die Wirtst�tigkeit nach eigenen Aussagen gesundheitsbedingt auf den 15. Juli 1994 aufgeben. Hernach bet�tigte er sich als selbstst�ndig erwerbender Autospengler. Im Rahmen eines Revisionsverfahrens wurden die beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten abgekl�rt. Der entsprechende Bericht vom 30. November 1994 empfahl auf Grund der geklagten zunehmenden Beschwerden zun�chst eine medizinische Abkl�rung, ehe �ber die beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten befunden werden k�nne. Daraufhin holte die IV-Stelle bei der medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) St. Gallen ein polydisziplin�res Gutachten (vom 8. Januar 1996) ein, welches auch ein psychiatrisches Konsilium durch Dr. med. S.________ umfasste. In der Zwischenzeit hatte R.________ die T�tigkeit als Karosseriespengler aufgegeben.
Mit Verf�gung vom 29. Februar 1996 lehnte die IV-Stelle eine Rentenrevision mit der Begr�ndung ab, die �berpr�fung des Invalidit�tsgrades habe keine rentenbeeinflussende �nderung ergeben.
Nachdem R.________ am 29. M�rz 1996 erneut die Abkl�rung der beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten beantragt hatte, liess die IV-Stelle ihn wiederum bei der MEDAS polydisziplin�r begutachten und holte eine Stellungnahme ihres Berufsberaters ein, ehe sie mit Verf�gung vom 10. Juli 1998 auch das Gesuch um berufliche Massnahmen ablehnte.
B.- Gegen beide Verf�gungen vom 29. Februar 1996 und 10. Juli 1998 hatte R.________ Beschwerde erhoben. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hob mit Entscheid vom 22. M�rz 1999 die angefochtenen Verf�gungen auf und wies die Angelegenheit an die IV-Stelle zur�ck, damit diese im Sinne der Erw�gungen verfahre und anschliessend neu verf�ge.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die IV-Stelle die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids.
W�hrend R.________ auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, hat sich das Bundesamt f�r Sozialversicherung nicht vernehmen lassen.
1.- Das kantonale Gericht hat die Grunds�tze �ber die Rentenrevision (BGE 113 V 275 Erw. 1a mit Hinweisen; vgl. auch BGE 119 V 478, 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b) und die dabei zu vergleichenden Sachverhalte (vgl. BGE 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b, 109 V 265 Erw. 4a) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. Zu erg�nzen ist, dass eine Rentenrevision (Erh�hung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente f�r die Zukunft) durchzuf�hren ist, wenn sich der Grad der Invalidit�t einer rentenbeziehenden Person in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise �ndert (Art. 41 IVG). Nach Art. 28 Abs. 1 IVG hat der Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn er mindestens zu 66 2/3 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn er mindestens zu 40 % invalid ist; in H�rtef�llen hat der Versicherte nach Art. 28 Abs. 1bis IVG bereits bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine halbe Rente. F�r die Bemessung der Invalidit�t wird gem�ss Art. 28 Abs. 2 IVG das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen k�nnte, wenn er nicht invalid geworden w�re.
2.- a) Die Vorinstanz hat die Verf�gung vom 29. Februar 1996 im Wesentlichen mit der Begr�ndung aufgehoben, die IV-Stelle h�tte m�gliche berufliche Eingliederungsmassnahmen pr�fen und gegebenenfalls durchf�hren m�ssen, bevor sie �ber die Revision der Rente befinden k�nne. Weiter h�tte die Verwaltung den Invalidit�tsgrad auf Grund der zum massgebenden Zeitpunkt ausgewiesenen Gesundheitssch�den mittels Einkommensvergleichs neu festlegen m�ssen, was auch unterlassen worden sei.
Nicht nur bei der erstmaligen Pr�fung des Leistungsgesuchs, sondern auch im Revisionsfall hat die Verwaltung von Amtes wegen abzukl�ren, ob vorg�ngig der Gew�hrung oder Weiterausrichtung einer Rente Eingliederungsmassnahmen durchzuf�hren sind (BGE 108 V 212, 99 V 48). Dies gebietet der in Art. 28 Abs. 2 IVG statuierte Grundsatz Eingliederung vor Rente. F�hrt die Verwaltung ein Revisionsverfahren unter Missachtung dieser Abkl�rungspflicht durch und best�tigt sie dabei die bisher gew�hrte Rente, bleibt einerseits der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen gewahrt und wird anderseits die Rente bis zum allf�lligen sp�teren Beginn einer Eingliederungsmassnahme unter Vorbehalt sonstiger erheblicher �nderungen (Art. 41 IVG) ausbezahlt. Andere Geldleistungen wie etwa ein besonderes Taggeld f�r die Wartezeit fallen dagegen ausser Betracht (Art. 18 Abs. 3 IVV). Sodann wird die Verwaltung nach Abschluss der gegebenenfalls noch durchzuf�hrenden Eingliederungsmassnahmen deren Erfolg von Amtes �berpr�fen und, bei Vorliegen eines Revisionsgrundes, �ber die Rente neu verf�gen oder deren unver�nderte Ausrichtung best�tigen (vgl. AHI 1998 S. 181 Erw. 2b in fine).
Daraus folgt, dass die Revisionsverf�gung vom 29. Februar 1996 nicht mit der Begr�ndung aufgehoben werden kann, vor deren Erlass h�tte �ber berufliche Eingliederungsmassnahmen befunden werden m�ssen.
b) Die Vorinstanz hat die Verf�gung vom 10. Juli 1998, worin dem Beschwerdegegner die Gew�hrung beruflicher Massnahmen verwehrt wird, zu Recht mit der Begr�ndung aufgehoben, die IV-Stelle habe die beruflichen Eingliederungsmassnahmen zu fr�h abgeschlossen:
Soweit sich die IV-Stelle in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde im Besonderen zum Anspruch auf Umschulungsmassnahmen (Art. 17 IVG) �ussert, so hat bereits das kantonale Gericht dargelegt, dass blosse charakterliche Eigenarten oder Eigenwilligkeiten, welche eine derartige Massnahme erschweren, nicht gen�gen, um den Anspruch zu verneinen. Zwar k�nnen das Alter und die damit verbundene verbleibende Aktivit�tsdauer wie pers�nliche Eignung einzelne Umschulungsmassnahmen als unangemessen erscheinen lassen (BGE 124 V 110 Erw. 2a, 121 V 260 Erw. 2c, je mit Hinweisen); jedoch schliessen vorliegend weder das Alter noch der Umstand, dass der Versicherte seit dem Lehrabschluss keine schulische Weiterbildung mehr betrieben hat, einen Umschulungsanspruch generell aus. Es gilt den Beschwerdegegner unter Wahrung des Verh�ltnism�ssigkeitsprinzips und Ber�cksichtigung seiner intellektuellen F�higkeiten in die Lage zu versetzen, ein ann�hernd gleichwertiges Einkommen zu erzielen, wie er dies ohne den Gesundheitsschaden als ausgebildeter Metzger tun w�rde (hiezu vgl. Erw. 4b/cc hienach; BGE 124 V 110 Erw. 2b; AHI 1997 S. 80 Erw. 1b; ZAK 1984 S. 91 oben, je mit Hinweisen). Sollte es dem Beschwerdegegner an einem ernsthaften Eingliederungswillen fehlen, k�nnen die (anbegehrten) beruflichen Massnahmen nach durchgef�hrtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren im Sinne von Art. 10 Abs. 2 IVG verweigert werden (vgl. BGE 122 V 218).
3.- Die Vorinstanz hat zutreffend festgehalten, dass der Invalidit�tsgrad nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG) zu bestimmen ist. Daran �ndert nichts, dass die urspr�ngliche Invalidit�tsbemessung mittels erwerblich gewichtetem Bet�tigungsvergleichs (ausserordentliches Verfahren) durchgef�hrt worden ist. Diese Methode ist nur dann anzuwenden, wenn sich die beiden hypothetischen Einkommen nicht zuverl�ssig ermitteln oder sch�tzen lassen (BGE 104 V 136 Erw. 2; AHI 1998 S. 120 Erw. 1a und S. 252 Erw. 2b). Dies trifft hier nicht mehr zu.
4.- a) Gest�tzt auf die medizinische Aktenlage, insbesondere das Gutachten der MEDAS vom 8. Januar 1996, ist davon auszugehen, dass der Versicherte aus somatischer Sicht in einer leichten, nur gelegentliches Heben von Gewichten bis zu 15 Kilogramm erfordernden T�tigkeit ohne wesentliche Einschr�nkung voll arbeitsf�hig ist. Aus psychischen Gr�nden besteht eine zus�tzliche Beeintr�chtigung der Leistungsf�higkeit von maximal 25 %.
Was der Beschwerdegegner gegen diese Einsch�tzung der Restarbeitsf�higkeit vorbringt, �berzeugt nicht. Soweit er die Schlussfolgerungen der MEDAS-�rzte vom 8. Januar 1996 ersch�ttern will, verfehlt er sein Ziel. Die Expertise ist kurz vor dem massgebenden Revisionszeitpunkt (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen) abgegeben worden, ist umfassend, beruht auf einer Untersuchung des Patienten, ber�cksichtigt dessen Darstellung der Beschwerden ebenso wie die bis zu diesem Zeitpunkt erstellten Arztberichte und ist schl�ssig (zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte: BGE 125 V 352 Erw. 3, 122 V 160 Erw. 1c mit Hinweisen). Zwar wendet der Beschwerdegegner ein, �rzte des Kantonsspitals, von welchem die in eigenen R�umlichkeiten untergebrachte MEDAS f�r polydisziplin�re Begutachtungen gelegentlich auch Experten beizieht, h�tten bei einer Spondylodese im Jahre 1992 eine Schraube fehlplatziert, weswegen er auch nach erfolgter Schraubenentfernung im Jahre 1994 weiterhin an lumbalen, bis ins linke Bein ausstrahlende Beschwerden leide. Diese nicht n�her substantiierten Vorbringen verm�gen keine Zweifel an der Unabh�ngigkeit und Unparteilichkeit der MEDAS- Gutachter zu wecken, woran das eingeleitete Staatshaftungsverfahren nichts �ndert. Soweit sodann Frau Dr. M.________ in ihrer Stellungnahme vom 18. M�rz 1996 von einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit seit Oktober 1995 spricht, vermag ihre Begr�ndung, die bestehende reaktive depressive Verstimmung mache eine Verwertung der Arbeitsf�higkeit praktisch unm�glich, die differenzierten Ausf�hrungen und �berzeugenden Schlussfolgerungen des Dr. S.________ im psychiatrischen Konsilium (vom 11. Dezember 1995) nicht in Frage zu stellen.
b) Zu pr�fen ist weiter, wie sich diese Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit im massgebenden Zeitpunkt in erwerblicher Hinsicht auswirkte. Dabei kann entgegen der Auffassung des Beschwerdegegners nicht auf das zuletzt als Autospengler erzielte Einkommen abgestellt werden. Denn das Mass der tats�chlichen Erwerbseinbusse stimmt mit dem Umfang der Invalidit�t nur dann �berein, wenn u.a. besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse eine Bezugnahme auf den allgemeinen Arbeitsmarkt praktisch er�brigen und wenn die versicherte Person eine T�tigkeit aus�bt, bei der anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft (BGE 117 V 18 mit Hinweisen). Das trifft hier nicht zu.
aa) Trotz der attestierten Einschr�nkungen verf�gte der Beschwerdegegner �ber eine betr�chtliche Restarbeitsf�higkeit, die er in zumutbarer Weise auf dem Arbeitsmarkt verwerten kann. Zu denken ist etwa an Kontrollfunktionen, leichtere Sortier-, Pr�f-, und Verpackungsarbeiten sowie im Verkauf (z.B. mit Fleischwaren). Es kann nicht gesagt werden, der Versicherte sei bei Aufbringen allen guten Willens nicht in der Lage gewesen, derartige Arbeiten im Angestelltenverh�ltnis auszuf�hren.
bb) F�r die Bestimmung der Eink�nfte, die der Beschwerdegegner bei vollschichtiger Verrichtung derartiger Verweisungst�tigkeiten zu erreichen verm�chte, k�nnen die Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen (LSE) 1996 des Bundesamtes f�r Statistik beigezogen werden (BGE 124 V 322 Erw. 3b/aa).
Gem�ss der Tabelle TA1 der LSE 1996 betrug der Durchschnittslohn f�r einfache und repetitive T�tigkeiten von M�nnern im privaten Sektor bei 40 Arbeitsstunden pro Woche Fr. 4294. - im Monat. F�r das Jahr 1996 ergibt sich, angepasst an die durchschnittliche Wochenarbeitszeit 1996 von 41,9 Stunden (Die Volkswirtschaft 1997, Heft 7, Tabelle B 9.2), ein Einkommen von Fr. 53'976. - (4294 x 12 Monate x 41.9 / 40). Da der Beschwerdegegner aus psychischen Gr�nden nur zu 75 % arbeitsf�hig ist, ist dieser Betrag entsprechend zu k�rzen, was Fr. 40'482. - ergibt. Von diesem Durchschnittseinkommen ist angesichts der �rztlich attestierten Einschr�nkungen bei der Verrichtung leichterer Arbeiten praxisgem�ss (vgl. BGE 124 V 323 Erw. 3b/bb mit Hinweisen; AHI 1999 S. 181 Erw. 3b, 1998 S. 177 Erw. 3a) ein Abzug vorzunehmen. Unter Ber�cksichtigung s�mtlicher Umst�nde erscheint die Annahme eines um 25 % verminderten Tabellenlohnes als angemessen. Daraus resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 30'362. -.
cc) Was den hypothetischen Verdienst ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) betrifft, hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zutreffend festgehalten, dass von jenem Verdienst auszugehen ist, den der Versicherte als Metzger erzielen w�rde. Nicht abgestellt werden kann hingegen auf die zuletzt vor der Zusprechung der Invalidenrente ausge�bte T�tigkeit als Wirt. Denn der Beschwerdegegner arbeitete in seiner angestammten T�tigkeit als Metzger bis 1983, ehe er wegen chronisch rezidivierender Lumbalgien diese Arbeit ein erstes Mal aufgeben musste. Das Ergreifen des Wirteberufes ist behinderungsbedingt.
Als Metzger h�tte der Beschwerdegegner gem�ss der letzten verf�gbaren Statistik des Bundesamtes f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit (BIGA) im Jahr 1993 inklusive Anteil 13. Monatslohn ein Einkommen von Fr. 4793. - erzielt (Tabelle Nr. 13, Rubrik Fleisch/Fleischwaren). Angepasst an die Nominallohnentwicklung der Jahre 1994 bis 1996 resultiert ein Valideneinkommen von rund Fr. 60'000. - (Lohnentwicklung 1997, Bundesamt f�r Statistik, Tabelle T1.1; 4793 x 12 x 1,041). Verglichen mit dem Invalideneinkommen von Fr. 30'362. - ergibt dies eine Einkommenseinbusse von ziemlich genau 50 %, was zwar den Anspruch auf eine halbe Rente unver�ndert bestehen l�sst, aber kein Anrecht auf eine ganze Rente begr�ndet.
5.- Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend hat der Beschwerdegegner Anspruch auf eine reduzierte Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 2 und 3 in Verbindung mit Art. 135 OG).
I. In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. M�rz 1999, soweit die Verf�gung vom 29. Februar 1996 betreffend, aufgehoben. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
III. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen hat dem Beschwerdegegner f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1250. - (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
IV. Die Akten werden dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zugestellt, damit es �ber eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Verfahrens befinde.
V. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 31. Mai 2000

References: BGE 
 BGE 
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 28
in fine
 BGE 
 Art. 10
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 135