Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F11-06-2002-7B-102-2002
Timestamp: 2016-10-23 09:38:41+00:00

Document:
7B.102/2002 (11.06.2002)
das Urteil der Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 11. Februar 2002
Die Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn wies am 11. Februar 2002 das Gesuch von X.________, ihm die Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlags in den Betreibungen Nrn. (...) des Betreibungsamtes Z._________ wiederherzustellen, ab. Gleichzeitig entschied sie, auf die zu andern Punkten eingereichte Beschwerde nicht einzutreten.
Mit einer vom 28. Mai 2002 datierten und am 30. Mai 2002 zur Post gebrachten Eingabe f�hrt X.________ Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts und erneuert das Begehren um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist. Ausserdem ersucht er darum, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
Die kantonale Aufsichtsbeh�rde beantragt, auf die Beschwerde nicht einzutreten, sie allenfalls abzuweisen. Andere Vernehmlassungen sind nicht eingeholt worden.
2.1 Den kantonalen Akten ist zu entnehmen, dass die kantonale Aufsichtsbeh�rde das angefochtene Urteil am 12. Februar 2002 als Gerichtsurkunde (versehen mit der vom Beschwerdef�hrer angegebenen Adresse) aufgegeben hat. Das Postamt P.________ teilte der Vorinstanz am 13. Februar 2002 mit, dass der Entscheid noch nicht habe zugestellt werden k�nnen und auf Grund eines Auftrags des Beschwerdef�hrers bis voraussichtlich am 4. M�rz lagern werde. Eine weitere Erkl�rung dieser Art gab das erw�hnte Postamt am 11. M�rz 2002 ab, wobei es eine voraussichtliche Lagerfrist bis 13. Mai vermerkte. Am 21. Mai 2002 nahm der Beschwerdef�hrer den Entscheid schliesslich in Empfang.
2.2 Ein Zur�ckbehaltungsauftrag hat auf die Zustellung insofern keinen Einfluss, als der Adressat, der mit einer solchen rechnen muss, nach Treu und Glauben verpflichtet ist, daf�r zu sorgen, dass ihm Gerichtsurkunden zugestellt werden k�nnen (BGE 123 III 492 E. 1 S. 493 mit Hinweis). Diese Voraussetzung war beim Beschwerdef�hrer erf�llt, hatte doch dieser selbst bei der kantonalen Aufsichtsbeh�rde ein Wiederherstellungsgesuch eingereicht und damit einen entsprechenden Entscheid veranlasst.
Unter Umst�nden, wie sie hier vorlagen, beginnt die Zehn-Tage-Frist von Art. 19 Abs. 1 SchKG mit dem Ende der postalischen Abholfrist von sieben Tagen zu laufen. Diese wird ihrerseits mit dem Eingang der Sendung bei der Poststelle am Ort des Empf�ngers ausgel�st (dazu BGE 123 III 492 E. 1 S. 494; vgl. auch BGE 127 III 173 E. 1a S. 175). Die Sendung mit dem angefochtenen Urteil der Vorinstanz traf am 13. Februar 2002 beim Postamt P.________ ein. Die postalische Abholfrist lief somit vom 14. bis zum 20. Februar 2002 und die Beschwerdefrist von zehn Tagen vom 21. Februar bis zum 4. M�rz 2002, zumal der zehnte Tag (2. M�rz) auf einen Samstag fiel. Die am 30. Mai 2002 zur Post gebrachte Beschwerde ist daher versp�tet.
Auf die Beschwerde w�re auch aus einem andern Grund nicht einzutreten gewesen: Nach Art. 79 Abs. 1 des Bundesgesetzes �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) ist in der Beschwerdeschrift darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Bundesrecht verstossen soll. Diesen Anforderungen gen�gt die vorliegende Eingabe in keiner Weise. Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit den Ausf�hrungen der kantonalen Instanz nicht auseinander und beschr�nkt sich darauf, seine eigene Sicht der Dinge darzulegen. Von vornherein nicht zu h�ren ist sein Vorbringen zum Wohnsitz, da es tats�chliche Verh�ltnisse betrifft und die erkennende Kammer an die vorinstanzlichen Feststellungen tats�chlicher Natur grunds�tzlich gebunden ist. Eine Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften ist nicht dargetan (vgl. Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 81 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, den Beschwerdegegnerinnen (Bank Y.________ und V.________), dem Betreibungsamt Z.________ und der Aufsichtsbeh�rde f�r Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 19
 BGE 
 BGE 
 Art. 79
 Art. 63
 Art. 81