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Timestamp: 2013-05-21 06:03:04+00:00

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THUERINGER-LAG - 10.04.2001, 5 Sa 403/00 - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > THUERINGER-LAG > Urteil vom 10.04.2001, Aktenzeichen: 5 Sa 403/00 THUERINGER-LAG – Aktenzeichen: 5 Sa 403/00Urteil vom 10.04.2001
Leitsatz:1. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, das allgemeine Persönlichkeitsrecht der bei ihm beschäftigten Arbeitnehmer nicht selbst durch Eingriffe in deren Persönlichkeits- oder Freiheitssphäre zu verletzen, diese vor Belästigungen durch Mitarbeiter oder Dritte, auf die er einen Einfluss hat, zu schützen, einen menschengerechten Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen und die Arbeitnehmerpersönlichkeit zu fördern. Zur Einhaltung dieser Pflichten kann der Arbeitgeber als Störer nicht nur dann in Anspruch genommen werden, wenn er selbst den Eingriff begeht oder steuert, sondern auch dann, wenn er es unterlässt, Maßnahmen zu ergreifen oder seinen Betrieb so zu organisieren, dass eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts ausgeschlossen wird.
14. Zur Erledigung einer auf Unterlassung gerichteten, zeitlich befristeten einstweiligen Verfügung und des hierüber geführten Rechtsmittelverfahrens durch Zeitablauf in der Rechtsmittelinstanz.Rechtsgebiete:EMRK, GG, BGB, ZPO, BATVorschriften:EMRK Art. 6 Abs. 1, GG Art. 1, GG Art. 2, BGB § 242, BGB § 611, BGB § 12, BGB § 862, BGB § 1004 analog, BGB § 141 Abs. 1, ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2, ZPO § 286 Abs. 1, ZPO § 890 Abs. 1, ZPO § 890 Abs. 2, ZPO § 927 Abs. 1, ZPO § 928, ZPO § 929 Abs. 2, ZPO § 929 Abs. 3, ZPO § 935, ZPO § 936, ZPO § 938 Abs. 1, ZPO § 940, BAT § 12, BAT § 13 Abs. 2, Stichworte:Mobbing, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Beschäftigungsanspruch während der Kündigungsfrist einer Änderungskündigung, Vorwegnahme der Rechtswirkungen einer (rechtswidrigen) Änderungskündigung durch eine in den Lauf der Kündigungsfrist fallende (rechtswidrige) Versetzung auf einen 6 Gehaltsstufen niedriger bewerteten Arbeitsplatz, Grundsatz des fairen Verfahrens beim "Mobbing-Rechtsstreit", Verfügungsgrund bei einer auf Unterlassung gerichteten einstweiligen Verfügung, Androhung von Ordnungsmitteln nach § 890 Abs. 1 ZPO zur Sicherstellung der vertragsgemäßen Durchführung von Dauerschuldverhältnissen, Vollziehung einer auf Unterlassung gerichteten einstweiligen Verfügung, Erledigung der Hauptsache und Rechtsmittelerledigung bei zeitlich befristetem Unterlassungsgebot, Verfahrensgang:ArbG Gera 2 Ga 8/2000 vom 11.08.2000VolltextUm den Volltext vom THUERINGER-LAG – Urteil vom 10.04.2001, Aktenzeichen: 5 Sa 403/00 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.Volltext der Entscheidung kaufen	Weitere Entscheidungen der Gerichte
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 Art. 1
 Art. 2
 § 242
 § 611
 § 12
 § 862
 § 1004
 § 141
 § 253
 § 286
 § 890
 § 890
 § 927
 § 928
 § 929
 § 929
 § 935
 § 936
 § 938
 § 940
 § 12
 § 13
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