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Timestamp: 2016-10-25 10:29:02+00:00

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1C_571/2011 (26.06.2012)
1C_571/2011
X.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Christian Schroff,
Opferhilfe-Beratungsstelle des Kantons Graub�nden, Loestrasse 37, 7000 Chur.
Beschwerde gegen das Urteil vom 30. August 2011 des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden,
X.________, geb. 1991, wurde Opfer von sexuellen �bergriffen an ihrer Lehrstelle durch den K�chenchef eines Landgasthofes, worauf sie ihren Lehrvertrag k�ndigte. Am 29. Januar 2009 erstattete sie, vertreten durch Rechtsanwalt Christian Schroff, Strafanzeige. Am 21. Oktober 2009 stellte die Staatsanwaltschaft Graub�nden die entsprechende Strafuntersuchung mangels eines Unterordnungsverh�ltnisses zwischen dem K�chenchef und X.________ ein. Der Einstellungsentscheid wurde letztinstanzlich vom Bundesgericht mit Urteil vom 7. September 2010 (6B_536/2010) gesch�tzt, unter Abweisung eines Gesuchs von X.________ um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wegen Aussichtslosigkeit.
B.a Nachdem X.________ zun�chst von der Opferhilfe Thurgau pers�nlich betreut worden war und eine Soforthilfe f�r die Kosten der ersten juristischen Vertretung im Betrag von Fr. 500.-- erhalten hatte, stellte sie am 5. Juni 2009 bei der Opferhilfe-Beratungsstelle des Kantonalen Sozialamts Graub�nden ein Gesuch um �bernahme der Kosten f�r die juristische Vertretung im Strafverfahren. Am 2. bzw. 7. Oktober 2009 teilte die Opferhilfestelle dem Anwalt unter anderem mit, sie sei f�r l�ngerfristige Hilfe zust�ndig und habe dem Anwalt telefonisch schon eine Kosten�bernahme f�r seine anwaltliche Vertretung im Rahmen von vorerst zw�lf Stunden zugesichert.
B.b Am 16. September 2010 reichte der Anwalt bei der Opferhilfestelle seine Honorarnote in der H�he von Fr. 6'516.70 ein. Mit Schreiben vom 17. September 2010 teilte die Opferhilfestelle dem Anwalt unter anderem mit, nie �ber den Verfahrensstand informiert worden zu sein, und forderte ihn auf, weitere Unterlagen einzureichen; insbesondere seien zus�tzliche Ausf�hrungen und eine Begr�ndung zur Notwendigkeit der weiteren rechtlichen Vertretung bis vor Bundesgericht erforderlich. Nach zwei zus�tzlichen Aufforderungen reichte der Anwalt am 4. Februar 2011 weitere Unterlagen ein.
B.c Mit Verf�gung vom 10. M�rz 2011 anerkannte die Opferhilfe-Beratungsstelle des Kantons Graub�nden (nachfolgend: Beratungsstelle) die Entsch�digung der Kosten f�r die juristische l�ngerfristige Hilfe im Umfang von zw�lf Stunden, zuz�glich Spesen und Mehrwertsteuer. Begr�ndet wurde dies im Wesentlichen damit, neben der pers�nlichen Beratung habe bereits die Opferhilfe Thurgau als Soforthilfe die Kosten f�r die erste juristische Vertretung von Fr. 500.-- �bernommen. Die Beratungsstelle Graub�nden leiste r�ckwirkend die Kosten f�r die l�ngerfristige Hilfe durch juristische Vertretung im Umfang von zw�lf Stunden.
Am 30. August 2011 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden eine dagegen gerichtete Beschwerde ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 9. November 2011 an das Bundesgericht beantragt X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben und ihr eine Entsch�digung von Fr. 6'016.70 f�r die anwaltliche Vertretung im Zusammenhang mit den Sexualdelikten an der Lehrstelle vom Juli bis November 2008 auszurichten; eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen. Gestellt wird �berdies ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Zur Begr�ndung wird im Wesentlichen eine Verletzung des Opferhilfegesetzes sowie des verfassungsrechtlichen Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) und des Willk�rverbots (Art. 9 BV) geltend gemacht.
Die Beratungsstelle und das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Justiz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
X.________ sah ausdr�cklich davon ab, sich nochmals zur Sache zu �ussern.
Der angefochtene, kantonal letztinstanzliche Endentscheid betrifft die Abweisung eines Gesuchs um finanzielle Leistungen aufgrund des Bundesgesetzes vom 23. M�rz 2007 �ber die Hilfe an Opfer von Straftaten (Opferhilfegesetz, OHG; SR 312.5). Dagegen ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) zul�ssig (vgl. Urteil 1C_420/2010 vom 25. Januar 2011 E. 1 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 137 II 122). Die Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt. Die Beschwerdef�hrerin war am Verfahren vor der Vorinstanz beteiligt und ist als direkte Adressatin des angefochtenen Entscheides und urspr�ngliche Gesuchstellerin zur Beschwerde an das Bundesgericht legitimiert (vgl. Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.1 Nach Art. 13 OHG leisten die Beratungsstellen dem Opfer und seinen Angeh�rigen sofort Hilfe f�r die dringendsten Bed�rfnisse, die als Folge der Straftat entstehen (Soforthilfe; Abs. 1). Sie leisten soweit n�tig zus�tzliche Hilfe, bis sich der gesundheitliche Zustand der betroffenen Person stabilisiert hat und bis die �brigen Folgen der Straftat m�glichst beseitigt oder ausgeglichen sind (l�ngerfristige Hilfe; Abs. 2). Die Beratungsstellen k�nnen die Soforthilfe und die l�ngerfristige Hilfe durch Dritte erbringen lassen (Abs. 3). Gem�ss Art. 14 Abs. 1 OHG umfassen die Leistungen unter anderem die angemessene juristische Hilfe in der Schweiz, die als Folge der Straftat notwendig geworden ist. Art. 16 OHG bestimmt den Umfang der Kosten f�r l�ngerfristige Hilfe Dritter.
2.2 Im vorliegenden Fall beurteilten die Vorinstanzen die Leistungsvoraussetzungen f�r eine l�ngerfristige Hilfe im Grundsatz als erf�llt und anerkannten eine volle Deckung dieser Kosten. Das Verwaltungsgericht ist der Ansicht, die Beschwerdef�hrerin habe den geltend gemachten Anwaltsaufwand von 34,5 Stunden gem�ss der Honorarnote vom 16. September 2010 nicht n�her begr�ndet und auch keine Ausf�hrungen zur Notwendigkeit der anwaltlichen Vertretung f�r die strafprozessualen Verfahren bis vor Bundesgericht geliefert; die Beschr�nkung auf zw�lf Anwaltsstunden sei daher gerechtfertigt, zumal zwischen dem Anwalt der Beschwerdef�hrerin und der Beratungsstelle ein Zeitrahmen von zw�lf Stunden vereinbart worden sei, von dem der Rechtsvertreter abgewichen sei, ohne sich vorweg erneut an die Beratungsstelle zu wenden.
Die Beschwerdef�hrerin erachtet es unter Verweis auf die eingereichte Honorarnote und die Rechtsschrift vor der Vorinstanz als willk�rliche (Art. 9 BV) und damit offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts sowie als Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV), dass sie den Aufwand ihres Anwalts nicht hinreichend begr�ndet habe.
3.1 Nach Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Deren Sachverhaltsfeststellung kann auf R�ge hin nur berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer gravierenden Rechtsverletzung (im Sinne von Art. 95 BGG) beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
3.2 Die Ausf�hrungen in der Honorarnote zum geleisteten Aufwand sowie die sp�teren Erl�uterungen dazu in den Rechtsschriften vor dem Verwaltungsgericht sind eher rudiment�r. Immerhin entspricht die Honorarnote �blichen Gepflogenheiten. Nicht n�her begr�ndet wurde in der Beschwerdeschrift an die Vorinstanz allerdings die Erforderlichkeit der Beschwerdef�hrung bis vor Bundesgericht. Der Hinweis auf die aufwendige Strafuntersuchung, den Lehrabbruch und die angeblich notwendige intensive anwaltliche Betreuung gen�gt daf�r nicht. Wieweit sich die Angaben der Beschwerdef�hrerin als ausreichend erweisen oder nicht, h�ngt letztlich aber von deren Massgeblichkeit in rechtlicher Hinsicht ab. Darauf wird zur�ckzukommen sein (vgl. E. 4.5).
4.1 Die Beschwerdef�hrerin erachtet es als willk�rlich und gesetzeswidrig, die Opferhilfe f�r juristische Beratung auf zw�lf Stunden zu beschr�nken und dar�ber hinaus keine Unterst�tzung zu leisten. Die Vorinstanzen gingen indessen nicht in einem allgemeinen oder absoluten Sinne von einer zeitlichen Limitierung aus, sondern st�tzten sich insofern auf eine entsprechende Vereinbarung zwischen dem Anwalt der Beschwerdef�hrerin und der Beratungsstelle zu ihrem konkreten Fall.
4.2 Zweck des Opferhilferechts ist die Gew�hrleistung von wirksamer Hilfe an Opfer von Straftaten, wozu die Verbesserung ihrer Rechtsstellung durch Beratung und ihrer Rechte im Strafverfahren z�hlt (vgl. BGE 134 II 308 E. 5.5 S. 313). Den Opferinteressen kommt daher bei der Auslegung des Opferhilfegesetzes eine grunds�tzlich wesentliche, nicht aber allein ausschlaggebende Rolle zu (vgl. BGE 134 II 308 E. 5.3 S. 312). Zu verg�ten sind an sich auch Anwaltskosten f�r Bem�hungen des Opfers im Strafverfahren gegen den T�ter (DOMINIK ZEHNTNER, in: Gomm/Zehntner (Hrsg.), Opferhilfegesetz, 3. Aufl., 2009, N. 29 zu Art. 14 OHG). Die Opferhilfeleistungen kn�pfen allerdings an das Vorliegen einer Straftat an (BGE 134 II 308 E. 5.5 S. 313). Ist eine solche nicht offensichtlich, kann dies die anwaltliche Vertretung erst recht rechtfertigen; erscheint eine Verurteilung demgegen�ber als wenig wahrscheinlich, ist auch die Berechtigung der Entsch�digung f�r die Anwaltskosten durch alle Instanzen fraglich. Grunds�tzlich sind daher Entsch�digungen f�r eine Prozessf�hrung vor derselben bei der Beratungsstelle zu beantragen (ZEHNTNER, a.a.O., N. 31 zu Art. 14 OHG mit Verweis auf das Urteil des Bundesgerichts 1C_26/2008 vom 18. Juni 2008, in: ZBl 110/2009 S. 280).
4.3 Dass im vorliegenden Fall am 18. August 2009 und damit vor der erstinstanzlichen Einstellung der Strafuntersuchung gegen den Beschuldigten in einem entsprechenden Telefonat zwischen der Beratungsstelle und dem Anwalt der Beschwerdef�hrerin �ber einen Zeitrahmen von zw�lf Stunden gesprochen wurde, wird grunds�tzlich auch von der Beschwerdef�hrerin nicht bestritten, genauso wenig wie der Umstand, dass ihr Anwalt damals einen vorherigen Aufwand von sechs Stunden angegeben und kund getan hatte, seinen k�nftigen Aufwand weiterhin so klein wie m�glich halten zu wollen. In zwei Schreiben vom 2. und 7. Oktober 2010 wies die Beratungsstelle in der Folge auf die m�ndlich vereinbarte Kostengutsprache im Umfang von zw�lf Anwaltsstunden hin. Gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat sich das Opfer einer Straftat gerade hinsichtlich der Anwaltskosten an die opferhilferechtlichen Verfahren zu halten, um sicher zu stellen, dass die Beratungsstelle die Kontrolle �ber die Berechtigung und den Umfang des Aufwands beh�lt. Werden die entsprechenden Obliegenheiten nicht wahrgenommen, kann dies zum Verlust des Unterst�tzungsanspruchs f�hren (vgl. BGE 133 II 361 E. 5.3 S. 365). Der Anwalt der Beschwerdef�hrerin musste daher davon ausgehen, dass dem m�ndlich besprochenen und schriftlich erkennbar best�tigten Zeitrahmen von zw�lf Stunden limitierende Wirkung zukam, was sich seine Mandantin anrechnen lassen muss. Ein anderer Sinn konnte der Zeitrahmen unter diesen Voraussetzungen gar nicht haben, weshalb er nicht �berschritten werden durfte, ohne vorher bei der Beratungsstelle um eine neue Zeittranche zu ersuchen. Triftige Gr�nde, die erlaubt h�tten, davon abzuweichen, wie besondere Dringlichkeit, sind nicht ersichtlich, zumal auch diesfalls die Kontaktierung der Beratungsstelle unverz�glich nachzuholen gewesen w�re. Dem entsprechenden Handlungsbedarf sind die Beschwerdef�hrerin bzw. ihr Anwalt jedoch nicht nachgekommen, nachdem sie sich bis zur Einreichung der Honorarnote, jedenfalls in diesem Zusammenhang, nicht mehr an die Beratungsstelle gewandt hatten, was nicht bestritten ist.
4.4 Dar�ber hinaus ist auch das Argument des Verwaltungsgerichts nicht von der Hand zu weisen, dass die opferhilferechtlich begr�ndete Vertretungsentsch�digung analog zur gerichtlichen Einr�umung der unentgeltlichen Verbeist�ndung trotz unterschiedlicher Voraussetzungen in jedem Rechtsmittelverfahren wieder neu zu beantragen ist, wenn nicht von vornherein eine integrale Hilfe zugesprochen wurde. Von einer solchen Gew�hrung der l�ngerfristigen juristischen Hilfe f�r das gesamte Verfahren �ber alle Instanzen durften die Beschwerdef�hrerin und ihr Anwalt jedoch nicht ausgehen, gibt es doch keinerlei Hinweise daf�r, dass das die Meinung der Beratungsstelle war. Diese weist in ihrer Stellungnahme an das Bundesgericht im Gegenteil darauf hin, ein Kostendach bei der Kostengutsprache f�r l�ngerfristige Hilfe sei - offenbar jedenfalls im Kanton Graub�nden - praxis�blich. Ein neues Gesuch um Verl�ngerung der Hilfe k�nne jederzeit gestellt werden. Diese Praxis ist angesichts der Notwendigkeit, dass die Beratungsstelle in jedem Verfahrensstadium �berpr�fen k�nnen muss, ob f�r die Gew�hrung weiterer Hilfe die gesetzlichen Voraussetzungen noch erf�llt sind, nicht zu beanstanden. Das ist im vorliegenden Fall gerade im Hinblick darauf von Bedeutung, dass die Einstellung der Strafuntersuchung von den entsprechenden Rechtsmittelinstanzen gesch�tzt und die Beschwerde an das Bundesgericht von diesem sogar als aussichtslos beurteilt wurden. Dies schliesst eine opferhilferechtliche Anwaltsentsch�digung zwar nicht von vornherein aus. Die Beratungsstelle h�tte aber die Chancen der Beschwerdef�hrung einsch�tzen und die entsprechenden opferhilferechtlichen Folgerungen daraus mit dem Anwalt der Beschwerdef�hrerin diskutieren k�nnen m�ssen, bevor die strafprozessualen Rechtsmittel eingelegt wurden.
4.5 Die Beschwerdef�hrerin bzw. ihr Anwalt h�tten also der Beratungsstelle anzeigen und erl�utern m�ssen, weshalb das Kostendach nicht gen�gte und insbesondere warum sich die Anfechtung des Einstellungsbeschlusses bis vor Bundesgericht rechtfertigte. Obwohl mehrfach aufgefordert, sich zum Aufwand zu �ussern, finden sich jedenfalls zu dieser Frage keine �berzeugenden Angaben der Beschwerdef�hrerin, im �brigen auch nicht im bundesgerichtlichen Verfahren. Unter diesen Umst�nden durften die Vorinstanzen von einer Entsch�digung der anwaltlichen Vertretung f�r die Zeit, die zw�lf Stunden �bersteigt, schon aus diesem Grund absehen, ohne damit Bundesrecht zu verletzen. Damit kommt es nicht darauf an, ob die Beschwerdef�hrerin bzw. ihr Anwalt den dar�ber hinaus angefallenen Aufwand als solchen gen�gend begr�ndet haben oder nicht. Die Vorinstanzen durften jedenfalls davon ausgehen, dass die Notwendigkeit bzw. Rechtfertigung dieses Aufwands nicht nachgewiesen ist. Der angefochtene Entscheid beruht demnach nicht auf einer unrichtigen oder ungen�genden Sachverhaltsfeststellung und verst�sst nicht gegen Bundesrecht unter Einschluss der von der Beschwerdef�hrerin angerufenen Verfassungsbestimmungen.
Der unterliegenden, offensichtlich bed�rftigen Beschwerdef�hrerin, deren Begehren nicht als von vornherein aussichtslos erscheinen, ist antragsgem�ss die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu bewilligen (vgl. Art. 64 BGG). Damit sind f�r das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben, und ihr Rechtsvertreter ist als ihr unentgeltlicher Rechtsbeistand aus der Gerichtskasse angemessen zu entsch�digen.
Rechtsanwalt Christian Schroff, Weinfelden, wird als unentgeltlicher Rechtsbeistand der Beschwerdef�hrerin bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Opferhilfe-Beratungsstelle sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, 2. Kammer, und dem Bundesamt f�r Justiz schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 89
 Art. 13
 Art. 14
 Art. 16
 Art. 105
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 14
 Art. 14
 BGE 
 Art. 64