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Timestamp: 2016-07-28 10:33:26+00:00

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BGH, 20.11.2008 - I ZR 112/06 - dejure.org
Rechtsprechung BGH, 20.11.2008 - I ZR 112/06 Volltextver�ffentlichungen (17)
Metall auf MetallUrhG � 85 Abs. 1 Satz 1, � 24 Abs. 1
Metall auf Metall - Tontr�ger-Sampling
Zur Urheberrechtsverletzung durch die Entnahme kleinster Tonfetzen aus einem Tontr�ger
UrhG � 85 Abs. 1 Satz 1, � 24 Abs. 1"Metall auf Metall"
Soundsampling kann zul�ssig sein
Vorliegen eines Eingriffs in das durch � 85 Abs. 1 S. 1 Urhebergesetz (UrhG) gesch�tzte ausschlie�liche Recht des Tontr�gerherstellers i.R.d. Entnahme kleinster Tonfetzen; Entsprechende Anwendbarkeit der Regelung des � 24 Abs. 1 UrhG im Falle der Benutzung eines fremden Tontr�gers; Zul�ssigkeit der entsprechenden Anwendung im Falle der M�glichkeit des Selbsteinspielens der auf dem Tontr�ger aufgezeichneten Tonfolge oder bei Erkennbarkeit einer dem neuen Werk zugrunde gelegten Tonfolge; Leistungsschutzrechte des Tontr�gerherstellers
Tontr�ger-Sampling
Metall auf Metall�� 16, 17, 24 Abs. 1, 85 Abs. 1 S. 1, 97 Abs. 1, 98 UrhG
Sound Sampling und Schutzrechte des Tontr�gerherstellers
Vorliegen eines Eingriffs in das durch � 85 Abs. 1 S. 1 Urhebergesetz ( UrhG ) gesch�tzte ausschlie�liche Recht des Tontr�gerherstellers i.R.d. Entnahme kleinster Tonfetzen; Entsprechende Anwendbarkeit der Regelung des � 24 Abs. 1 UrhG im Falle der Benutzung eines fremden Tontr�gers; Zul�ssigkeit der entsprechenden Anwendung im Falle der M�glichkeit des Selbsteinspielens der auf dem Tontr�ger aufgezeichneten Tonfolge oder bei Erkennbarkeit einer dem neuen Werk zugrunde gelegten Tonfolge; Leistungsschutzrechte des Tontr�gerherstellers
Urheberrecht - Eingriff durch Entnahme kleinster Tonfetzen von Tontr�ger?
Zum Tontr�ger-Sampling
�� 24 Abs. 1, 85 Abs. 1 Satz 1, 97 Abs. 1, 98 Abs. 1 UrhGAuch der kleinste Tonfetzen ist urheberrechtlich gesch�tzt
Metall auf MetallSampling - Ein Eingriff in die Tontr�gerherstellerrechte ist bereits dann gegeben, wenn einem fremden Tontr�ger nur kleinste Tonfetzen entnommen werden
Musiker verletzen Urheberrechte
Sampling eines Tontr�gers erlaubt, wenn dadurch ein eigenst�ndiges Werk geschaffen wird
Rechte des Tontr�gerherstellers im Hinblick auf sogenanntes Tontr�ger-Sampling
Bundesgerichtshof entscheidet �ber Sampling von Musikst�cken
Urteilsgr�nde zur �Sound-Sampling�-Entscheidung des BGH ver�ffentlicht
Sampling grunds�tzlich zul�ssig
Kraftwerk, Setlur und die Tonfetzen
Der Schutz kleinster Tonfetzen
Zur Rechtm��igkeit von Tontr�ger-Samplings
Grenzen des Tontr�ger-Samplings
Elektronisches Kopieren von Tontr�gern kann unter Umst�nden ohne Zustimmung des Urhebers erlaubt sein
Grundsatzurteil des BGH zum "Sampling" von Musikst�cken
Zul�ssigkeit der Tonfetzenentnahme (Tontr�ger-Sampling) aus fr�heren Tontr�gern f�r neues Musikst�ck
afs-rechtsanwaelte.de (Pressemitteilung und Kurzanmerkung)
Sampling von Musikst�cken
Tontr�ger-Sampling ist Urheberrechtsverletzung
BGH zum Tontr�ger-Sampling
Sampling: Selbst kleinste Tonfetzen gesch�tzt
Ist der Upload von Dateifragmenten in Internet-Tauschb�rsen straflos?
Tontr�ger-Sampling der Musikgruppe Kraftwerk
Urheberrechtliche Zul�ssigkeit des Tontr�gersampling
Urheberschutz auch f�r "kleinste Tonfetzen" // Teilerfolg der Musikgruppe Kraftwerk gegen Pelham und Haas
Tontr�ger-Sampling verst��t gegen das Urheberrecht
Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.11.2008, Az.: I ZR 112/06 (Sound Sampling und Schutzrechte des Tontr�gerherstellers)" von Prof. Dr. Haimo Schack, original erschienen in: JZ 2009, 475 - 477.
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.11.2008, Az.: I ZR 112/06 (Rechte des Tontr�gerherstellers bei Tonfetzenentnahme)" von RA Dr. Hermann Lindhorst, FA IT-Recht, original erschienen in: GRUR 2009, 403 - 407.
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.11.2008, Az.: I ZR 112/06 (�bernahme einer Rhythmussequenz im Wege des Sampling)" von Dr. Malte Stieper, original erschienen in: ZUM 2009, 223 - 225.
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.12.2008, Az.: I ZR 112/06 ("Metall auf Metall")" von Prof. Dr. Thomas Hoeren, original erschienen in: MMR 2009, 257 - 258.
GRUR 2009, 403
MMR 2009, 253
K&R 2009, 177
ZUM 2009, 219
Wird zitiert von ... (15) BGH, 13.12.2012 - I ZR 182/11 Metall auf Metall IIEine entsprechende Anwendung des � 24 Abs. 1 UrhG ist bei der Benutzung fremder Tonaufnahmen ausgeschlossen, wenn es einem durchschnittlich ausgestatteten und bef�higten Musikproduzenten zum Zeitpunkt der Benutzung der fremden Tonaufnahme m�glich ist, eine eigene Tonaufnahme herzustellen, die dem Original bei einer Verwendung im selben musikalischen Zusammenhang aus Sicht des angesprochenen Verkehrs gleichwertig ist (Fortf�hrung von BGH, Urteil vom 20. November 2008, I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 = WRP 2009, 308 Metall auf Metall I).Auf die Revision der Beklagten hat der Senat das Urteil des Berufungsgerichts aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zur�ckverwiesen (Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 = WRP 2009, 308 - Metall auf Metall I).Durch die Verwendung der fremden Tonaufnahme bei der Herstellung des eigenen Tontr�gers und das anschlie�ende Inverkehrbringen dieses Tontr�gers haben sie in das ausschlie�liche Recht der Kl�ger eingegriffen, den von ihnen hergestellten Tontr�ger zu vervielf�ltigen und zu verbreiten (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 8 bis 18 - Metall auf Metall I).Die Vorschrift ist hier nicht unmittelbar anwendbar, weil sie nach ihrem Wortlaut die Benutzung des Werkes eines anderen voraussetzt; die Regelung ist jedoch im Falle der Benutzung eines fremden Tontr�gers grunds�tzlich entsprechend anwendbar (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 20 f. - Metall auf Metall I).Eine entsprechende Anwendung des � 24 Abs. 1 UrhG scheidet nach der Rechtsprechung des Senats allerdings unter anderem dann aus, wenn es m�glich ist, die auf dem Tontr�ger aufgezeichnete Tonfolge selbst einzuspielen (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 23 - Metall auf Metall I).Muss selbst der Urheber eine Beschr�nkung seines Urheberrechts hinnehmen, ist auch dem Tontr�gerhersteller eine Einschr�nkung seines Leistungsschutzrechts zuzumuten (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 21 - Metall auf Metall I, mwN).In diesem Fall gibt es f�r einen Eingriff in seine unternehmerische Leistung keine Rechtfertigung (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 23 - Metall auf Metall I).Die im Vergleich zur freien Benutzung von Werken nach � 24 Abs. 1 UrhG zus�tzliche Voraussetzung, dass der Entlehnende die Tonaufnahme nicht selbst herzustellen vermag, ist im Blick darauf gerechtfertigt, dass das Urheberrecht am Musikwerk und das Leistungsschutzrecht am Tontr�ger unterschiedliche Schutzgegenst�nde haben (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 16 - Metall auf Metall I, mwN).Schutzgegenstand des � 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG ist nicht der Tontr�ger oder die Tonfolge selbst, sondern die zur Festlegung der Tonfolge auf dem Tontr�ger erforderliche wirtschaftliche, organisatorische und technische Leistung des Tontr�gerherstellers (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 13 - Metall auf Metall I, mwN).Wer auf einem fremden Tontr�ger aufgezeichnete T�ne oder Kl�nge f�r eigene Zwecke verwenden m�chte, ist deshalb - soweit diese keinen Urheberrechtsschutz genie�en - aus rechtlichen Gr�nden nicht daran gehindert, sie selbst einzuspielen (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 17 - Metall auf Metall I, mwN).Diese Unsicherheit k�nnen entlehnende Musikproduzenten dadurch vermeiden, dass sie die entsprechenden Rechte von den Tontr�gerherstellern der Originalaufnahme erwerben, die Tonaufnahme selbst herstellen oder aber - wenn ihnen dieser Aufwand als zu hoch und wirtschaftlich nicht tragbar erscheint - von einer �bernahme ganz absehen (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 17 - Metall auf Metall I).
BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13 Die Verwendung von Samples zur k�nstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in …Die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 13. Dezember 2012 - I ZR 182/11 - und vom 20. November 2008 - I ZR 112/06 -, die Urteile des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 - und vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 - sowie das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 8. Oktober 2004 - 308 O 90/99 - verletzen die Beschwerdef�hrer zu 1) bis 3) in ihrem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 3 Satz 1, 1. Alternative des Grundgesetzes.Die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 13. Dezember 2012 - I ZR 182/11 - und vom 20. November 2008 - I ZR 112/06 - sowie das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 - werden aufgehoben.Auf die Revision der Beschwerdef�hrer zu 1) bis 3) hob der Bundesgerichtshof das Berufungsurteil auf und verwies die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Oberlandesgericht zur�ck (BGH, Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06 -, NJW 2009, S. 770).Die grunds�tzliche Anerkennung eines Leistungsschutzrechts zugunsten des Tontr�gerherstellers in � 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG, das den Schutz seiner wirtschaftlichen, organisatorischen und technischen Leistung zum Gegenstand hat (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06, Metall auf Metall I -, NJW 2009, S. 770 ), ist auch mit Blick auf die Beschr�nkung der k�nstlerischen Bet�tigungsfreiheit verfassungsrechtlich unbedenklich.Ebenso kann der Schutz der k�nstlerischen Bet�tigungsfreiheit gegen�ber der Befugnis der Hersteller, andere von der Nutzung ihrer Tontr�ger auszuschlie�en, unter Berufung auf die in � 85 Abs. 4 UrhG f�r anwendbar erkl�rten Urheberrechtsschranken sichergestellt werden oder auch - wie in den angegriffenen Entscheidungen - durch eine entsprechende Anwendung des Rechts auf freie Benutzung gem�� � 24 Abs. 1 UrhG (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06, Metall auf Metall I -, NJW 2009, S. 770 ).Zudem erlaubt � 24 Abs. 1 UrhG eine freie Benutzung auch nur, soweit ein hinreichender Abstand des Werks zu der entnommenen Sequenz oder zum Originaltontr�ger insgesamt besteht (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 2009 - I ZR 112/06, Metall auf Metall I -, NJW 2009, S. 770 ; zum Abstand bei Laufbildern BGHZ 175, 135 - TV Total).Der durch die Anwendung von � 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG auf Samples drohenden Beschr�nkung der k�nstlerischen Bet�tigungsfreiheit begegnet der Bundesgerichtshof in vertretbarer Weise durch die analoge Anwendung von � 24 Abs. 1 UrhG (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06, Metall auf Metall I -, NJW 2009, S. 770 ).
BGH, 11.06.2015 - I ZR 19/14 Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschb�rseTontr�gerhersteller und Inhaber des Leistungsschutzrechts aus � 85 UrhG ist, wer die wirtschaftliche, organisatorische und technische Leistung erbringt, das Tonmaterial erstmalig auf einem Tontr�ger aufzuzeichnen (BGH, Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 Rn. 8 = WRP 2009, 308 - Metall auf Metall I).Mithin stellt selbst die Entnahme kleinster Tonpartikel einen Eingriff in die durch � 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG gesch�tzte Leistung des Tontr�gerherstellers dar (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 14 - Metall auf Metall I).
BGH, 11.06.2015 - I ZR 7/14 Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschb�rseMithin stellt selbst die Entnahme kleinster Tonpartikel einen Eingriff in die durch � 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG gesch�tzte Leistung des Tontr�gerherstellers dar (BGH, Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 Rn. 14 = WRP 2009, 308 - Metall auf Metall I).
BGH, 16.04.2015 - I ZR 225/12 Zur urheberrechtlichen Zul�ssigkeit der �bernahme von kurzen Musiksequenzen als …aa) Allerdings ist das Berufungsgericht zutreffend davon ausgegangen, dass nicht nur die vom Kl�ger komponierten Musikst�cke als ganze, sondern auch Teile daraus urheberrechtlich gesch�tzt sein k�nnen, sofern nicht nur das Gesamtwerk als pers�nliche geistige Sch�pfung im Sinne von � 2 Abs. 2 UrhG anzusehen ist, sondern auch die �bernommenen Teile f�r sich genommen (vgl. BGH, Urteil vom 10. Dezember 1987 - I ZR 198/85, GRUR 1988, 533, 534 - Vorentwurf II; Urteil vom 3. Februar 1988 - I ZR 143/86, GRUR 1988, 810, 811 - Fantasy; Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 Rn. 16 = WRP 2009, 308 - Metall auf Metall I;… Urteil vom 1. Dezember 2010 - I ZR 12/08, GRUR 2011, 134 Rn. 54 = WRP 2011, 249 - Perlentaucher;… Nordemann in Fromm/Nordemann aaO � 2 UrhG Rn. 51;… HK-UrhR/Dreyer aaO � 2 UrhG Rn. 153;… Loewenheim in Schricker/Loewenheim aaO � 2 UrhG Rn. 125;… Schulze in Dreier/Schulze aaO � 2 Rn. 76).
BGH, 17.12.2015 - I ZR 69/14 Zur �bernahme von Exklusivinterviews in FernsehsendungenDas Berufungsgericht ist au�erdem zutreffend und von der Revision unbeanstandet davon ausgegangen, dass auch die �bernahme von Teilen einer Sendung in die durch � 87 Abs. 1 UrhG gesch�tzte Leistung des Sendeunternehmens eingreift (…vgl. v. Ungern-Sternberg in Schricker/Loewenheim aaO � 87 UrhG Rn. 29;… Dreier in Dreier/Schulze aaO � 87 Rn. 12;… Mohme in B�scher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 3. Aufl., � 87 UrhG Rn. 4; vgl. zum Leistungsschutz gem�� �� 95, 94 UrhG BGH…, Urteil vom 20. Dezember 2007 - I ZR 42/05, BGHZ 175, 135 Rn. 18 f. - TV-Total, zum Leistungsschutzrecht des Tontr�gerherstellers gem�� � 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG BGH, Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 Rn. 14 = WRP 2009, 308 - Metall auf Metall I).
BGH, 19.11.2009 - I ZR 128/07 Film-EinzelbilderDeshalb haben auch kleinste Teile von Filmwerken und Laufbildern - wie hier die den Filmen entnommenen Einzelbilder - einen sch�tzenswerten wirtschaftlichen Wert und genie�en Leistungsschutz nach den � 94 Abs. 1 Satz 1, � 95 UrhG (vgl. BGHZ 175, 135 Tz. 19 - TV-Total, m. w. N.;… Schulze in Dreier/Schulze aaO � 91 Rdn. 11 und � 94 Rdn. 29; vgl. zum Leistungsschutz des Tontr�gerherstellers nach � 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG BGH, Urt. v. 20.11.2008 - I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 Tz. 14 = WRP 2008, 308 - Metall auf Metall).
LG Hamburg, 23.03.2010 - 308 O 175/08 Bushido IInsbesondere im Hinblick darauf, dass das sog. Sampling, also die �bernahme von Teilen aus Tonaufnahmen Dritter, im Bereich des Rap bzw. Hip Hop, dem die Musik des Beklagten zu 2) hier zuzuordnen ist, weit verbreitet ist (vgl. BGH, GRUR 2009, 403, 405 - Metall auf Metall), h�tte die Beklagte zu 1) sich jedenfalls erkundigen m�ssen, woher die streitgegenst�ndlichen Samples stammen.
LG Hamburg, 03.09.2010 - 308 O 27/09 Youtube haftet f�r UrheberrechtsverletzungenHieraus k�nnte sich zwar grunds�tzlich ein Unterlassungsanspruch ergeben, da Tontr�gerherstellerrechte unabh�ngig von der Qualit�t oder der Quantit�t der auf dem Tontr�ger festgelegten T�ne bestehen und sich auf Tontr�ger mit Tonaufnahmen jeglicher Art erstrecken (BGH, GRUR 2009, 403, 404 - Metall auf Metall).
OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 37/10 Urheberrecht: Nachweis der Urheberschaft eines bei einer Verwertungsgesellschaft …(1) Nach st�ndiger Rechtsprechung des BGH zur freien Bearbeitung urheberrechtlich gesch�tzter Werke setzt die erforderliche Selbst�ndigkeit des neuen Werkes gegen�ber dem benutzten Werk voraus, dass das neue Werk einen ausreichenden Abstand zu den entlehnten eigenpers�nlichen Z�gen des benutzten Werkes h�lt, wobei dies nur dann der Fall ist, wenn die entlehnten eigenpers�nlichen Z�ge des �lteren Werkes angesichts der Eigenart des neuen Werkes verblassen (BGH, GRUR 2009, 403 - Metall auf Metall Rz.25 m.w.N. ).
OLG K�ln, 14.09.2012 - 6 U 73/12 Urheberrechtsverletzungen durch Framing
OLG Hamm, 24.02.2011 - 4 U 192/10 Plagiatsvorwurf nicht best�tigt
OLG Hamburg, 17.10.2012 - 5 U 166/11 Urheberrechtsverletzung: Freie Werkbenutzung einer Fotocollage bei Übernahme von …

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