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Timestamp: 2016-10-21 21:57:28+00:00

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2C_725/2014 (23.01.2015)
2C_725/2014 � � Urteil vom 23. Januar 2015
Rechtsanwalt Johann Burri,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern, 4. Abteilung, vom 16. Juni 2014.
�Der kosovarische Staatsangeh�rige A.________ (geboren 1955) weilte zuerst als Saisonnier, ab 1979 als Jahresaufenthalter in der Schweiz. Seine Aufenthaltsbewilligung wurde letztmals bis zum 12. M�rz 2012 verl�ngert. Seine Ehefrau (geb. 1953) kam 1981 in die Schweiz und erhielt ebenfalls eine Aufenthaltsbewilligung. Das Ehepaar hat vier T�chter, von denen die �lteste 1982, die j�ngste 1991 geboren wurde. Zwei der T�chter verf�gen mittlerweile �ber das Schweizer B�rgerrecht.
Gegen A.________ ergingen zahlreiche Verurteilungen im Bagatellbereich wegen Verkehrsregelverletzungen; sodann kam er sp�testens seit 1998 seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach. Er und seine Familie mussten von Juni bis Oktober 1994 sowie von Januar 1996 bis Januar 1997 mit wirtschaftlicher Sozialhilfe unterst�tzt werden.
Am 11. November 2001 erlitt A.________ einen Arbeitsunfall. In der Folge wurde ihm im Oktober 2006 r�ckwirkend ab 1. November 2002 eine ganze IV-Rente zugesprochen, die ab 1. April 2008 durch Erg�nzungsleistungen erweitert wurde.
Mehrere Versuche von A.________, die Niederlassungsbewilligung zu erlangen, blieben wegen mangelnder Mitwirkung erfolglos. Hingegen wurde er zweimal (am 14. April 2003 und am 19. Januar 2010) ausl�nderrechtlich verwarnt.
A.________ h�ufte betr�chtliche Schulden an, die auch nach der r�ckwirkenden Zusprache der IV-Rente weiterhin zunahmen. Im Juli 2013 bestanden gegen ihn Verlustscheine von insgesamt rund Fr. 280'000.--.
�Unter Hinweis auf die hohe Verschuldung und die fehlenden Anzeichen einer Besserung lehnte das Migrationsamt des Kantons Luzern mit Verf�gung vom 6. Dezember 2012 eine weitere Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von A.________ ab und wies diesen aus der Schweiz weg.
�Die dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben erfolglos (Beschwerdeentscheid des Justiz- und Sicherheitsdepartements vom 29. Juli 2013; Urteil des Kantonsgerichts des Kantons Luzern vom 16. Juni 2016), jeweils unter Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
�A.________ erhebt mit Eingabe vom 21. August 2014 beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Urteils sei das Gesuch um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung gutzuheissen. Zudem beantragt er Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Das Kantonsgericht und das Bundesamt f�r Migration (heute: Staatssekretariat f�r Migration) beantragen Abweisung der Beschwerde. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement reicht eine nachtr�gliche Unterlage, aber keine Vernehmlassung ein.
Mit Verf�gung des Pr�sidenten der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 26. August 2014 wurde der Beschwerde - antragsgem�ss - die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts ist grunds�tzlich zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG), betreffend ausl�nderrechtliche Bewilligungen jedoch nur, wenn auf deren Erteilung ein bundes- oder v�lkerrechtlicher Rechtsanspruch besteht (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Ein landesrechtlicher Rechtsanspruch auf die nachgesuchte Aufenthaltsbewilligung besteht unbestritten und offensichtlich nicht. Der Beschwerdef�hrer beruft sich jedoch in vertretbarer Weise auf Art. 8 EMRK, so dass die Beschwerde zul�ssig ist. Ob der geltend gemachte Anspruch tats�chlich besteht, ist Sache der materiellen Beurteilung (vgl. BGE 137 I 284 E. 1.3 S. 287).
2.1.�Das Bundesgericht wendet das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt zudem hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten mit Einschluss der aus der EMRK fliessenden Rechte. Das Bundesgericht pr�ft solche R�gen nur, wenn sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287). Auf bloss appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
2.2.�Das Bundesgericht ist an die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz gebunden, soweit sich diese nicht als offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich erweisen oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398). Zudem ist vom Beschwerdef�hrer aufzuzeigen, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen vor Bundesgericht nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Echte Noven k�nnen von vornherein nicht ber�cksichtigt werden (BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.; 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229).
3.1.�Nach der Rechtsprechung ist das in Art. 8 EMRK gesch�tzte Recht auf Familienleben ber�hrt, wenn eine staatliche Entfernungs- oder Fernhaltemassnahme eine nahe, echte und tats�chlich gelebte famili�re Beziehung einer in der Schweiz gefestigt anwesenheitsberechtigten Person beeintr�chtigt, ohne dass es dieser m�glich bzw. zumutbar w�re, das entsprechende Familienleben andernorts zu pflegen (BGE 139 I 330 E. 2.1 S. 335 f.). Eine gefestigte Anwesenheitsberechtigung liegt vor, wenn der Familienangeh�rige �ber das Schweizer B�rgerrecht oder eine Niederlassungsbewilligung verf�gt oder eine Aufenthaltsbewilligung hat, die ihrerseits auf einem festen Rechtsanspruch beruht (BGE 135 I 143 E. 1.3.1 S. 145 f.). Zum gesch�tzten Familienkreis geh�rt in erster Linie die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderj�hrigen Kindern (BGE 135 I 143 E. 1.3.2 S. 146 mit Hinweisen). In den Schutzbereich von Art. 8 EMRK fallen aber auch andere famili�re Verh�ltnisse, sofern eine gen�gend nahe, echte und tats�chlich gelebte Beziehung besteht; entscheidend ist die Qualit�t des Familienlebens und nicht dessen rechtliche Begr�ndung (BGE 135 I 143 E. 3.1 S. 148). Das Verh�ltnis zu vollj�hrigen Kindern f�llt nur dann unter das gesch�tzte Familienleben, wenn eine besondere Abh�ngigkeit besteht, welche �ber die normalen affektiven Bindungen hinausgeht (BGE 139 II 393 E. 5.1 S. 402; 137 I 154 E. 3.4.2 S. 159; Urteil 2A.316/2006 vom 19. Dezember 2006 E. 1.1.2, nicht publ. in: BGE 133 II 6; 120 Ib 257 E. 1d/e S. 261; 115 Ib 1 E. 2c S. 5).
3.2.�Der Anspruch auf Schutz des Privatlebens kann auch ohne Familienbezug tangiert sein, wenn ein Ausl�nder ausgewiesen werden soll. Aus diesem Anspruch ergibt sich ein Recht auf Verbleib im Land aber nur unter besonderen Umst�nden. Eine lange Anwesenheit und die damit verbundene normale Integration gen�gen hierzu nicht; erforderlich sind besonders intensive, �ber eine normale Integration hinausgehende private Beziehungen beruflicher oder gesellschaftlicher Natur (Urteil 2C_536/2013 vom 30. Dezember 2013 E. 2.2, nicht publ. in: BGE 140 II 129; 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286; 126 II 377 E. 2c S. 384 ff.; 120 Ib 16 E. 3b S. 22).
3.3.�Kann sich der Beschwerdef�hrer auf Art. 8 EMRK berufen, kommt die Verweigerung einer Anwesenheitsbewilligung einem Eingriff in den darin gew�hrleisteten Anspruch auf Achtung des Privat- und Familienlebens gleich. Der Eingriff ist statthaft, soweit er eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale Sicherheit, die �ffentliche Ruhe und Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutze der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Pflichten anderer notwendig ist (Art. 8 Ziff. 2 EMRK). Die Nichtverl�ngerung der Bewilligung unterliegt alsdann einer Pr�fung nach diesen Kriterien, namentlich nach dem Kriterium der Verh�ltnism�ssigkeit (statt vieler BGE 135 I 143 E. 2.1 S. 147).
�Der Beschwerdef�hrer lebt in famili�rer Beziehung zu seiner Ehefrau. Diese hat ihrerseits bloss eine Aufenthaltsbewilligung und verf�gt damit �ber kein gefestigtes Aufenthaltsrecht (vgl. vorne E. 3.1). Der vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte selbst�ndige Aufenthaltsanspruch der Ehefrau beurteilt sich nach den gleichen Grunds�tzen wie derjenige des Beschwerdef�hrers selber (dazu hinten E. 5). Die Kinder des Beschwerdef�hrers sind l�ngst erwachsen. Die Vorinstanz hat festgestellt, ein Abh�ngigkeitsverh�ltnis zu den T�chtern liege nicht vor: Zum einen liessen die geltend gemachten gesundheitlichen Einschr�nkungen des Beschwerdef�hrers nicht auf eine dauernde Pflegebed�rftigkeit schliessen, zum andern werde nicht dargetan, dass allf�llige Pflegeverrichtungen durch die T�chter erbracht w�rden. Ohne dies als offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung zu r�gen, bringt der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht vor, die Behandlung seiner Sudeck-Problematik werde von seiner Ehefrau und seinen T�chtern vorgenommen, von denen zwei im gleichen Haushalt lebten. Es bestehe daher ein Abh�ngigkeitsverh�ltnis zu seinen T�chtern, das �ber die normale affektive Beziehung hinausgehe. Dabei handelt es sich einerseits um grunds�tzlich unzul�ssige Noven (Art. 99 Abs. 1 BGG, vorne E. 2.2), hat doch der Beschwerdef�hrer vor der Vorinstanz nur vorgebracht, er sei auf die Hilfe seiner Ehefrau angewiesen. Andererseits ist das Vorbringen auch nicht belegt: Das als Beweis vorgelegte Arztzeugnis besagt nur, dass die Behandlung der Sudeck-Problematik "durch die Familie und Physiotherapie" gew�hrleistet werde. Ein Abh�ngigkeitsverh�ltnis zu den T�chtern ist nicht dargetan. Ein auf das Recht auf Familienleben gest�tzter Anspruch besteht damit nicht.
5.1.�Der Beschwerdef�hrer beruft sich je f�r sich und seine Ehefrau auf einen aus dem Recht auf Privatleben abgeleiteten Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung. In Bezug auf die Ehefrau ist die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nicht Streitgegenstand. Ihre Bewilligung ist h�chstens insofern von Bedeutung, als der Beschwerdef�hrer allenfalls einen abgeleiteten Anspruch aus Familienleben geltend machen k�nnte, wenn die Ehefrau ihrerseits einen Anspruch auf die Bewilligung h�tte.
5.2.�Das Bundesgericht hat einen auf Art. 8 EMRK (Anspruch auf Privatleben) gest�tzten Aufenthaltsanspruch vor allem bei Ausl�ndern der zweiten Generation angenommen, die hier aufgewachsen sind (vgl. BGE 139 I 16 E. 2.2.2 S. 20 f.; Urteil 2D_45/2013 vom 3. Februar 2014 E. 1.2), es aber im �brigen abgelehnt, schematisch auf die in der Schweiz verbrachte Aufenthaltsdauer abzustellen, sondern zus�tzlich qualitative Aspekte der Integration ber�cksichtigt (Urteil 2C_42/2011 vom 23. August 2012 E. 1). So hat es einen Aufenthaltsanspruch gest�tzt auf Art. 8 EMRK angenommen bei einem Ausl�nder, der seit elf Jahren in der Schweiz lebte und zu diesem Land besonders enge berufliche und soziale Beziehungen gekn�pft hatte und zudem ohne den Tod seiner schweizerischen Ehefrau Aussicht auf weiteren Aufenthalt gehabt h�tte, bei dem aber ratione temporis Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG noch nicht anwendbar war (Urteil 2C_266/2009 vom 2. Februar 2010 E. 4). Ebenso wurde ein Anspruch bejaht bei einem Ehepaar mit minderj�hrigen Kindern aufgrund der langj�hrigen Aufenthaltsdauer (rund 18 Jahre) insbesondere der Ehefrau, der Beziehungen zu ihren hier lebenden Eltern sowie der schulischen Integration des Sohnes (Urteil 2C_42/2011 vom 23. August 2012 E. 1). Selbst im Fall einer l�ngeren Anwesenheit hat aber das Bundesgericht das Bestehen eines aus Art. 8 EMRK abgeleiteten Aufenthaltsanspruchs wiederholt verneint, soweit die Anwesenheit zu keiner �berdurchschnittlichen Verbundenheit mit den hiesigen Verh�ltnissen gef�hrt hatte. So wurde ein Anspruch verneint bei Ausl�ndern, die als Kinder in die Schweiz gelangt oder gar hier geboren waren und seit nahezu dreissig Jahren hier gelebt hatten, aber sozial oder beruflich nicht integriert waren (Urteile 2C_711/2011 vom 27. M�rz 2012 E. 5.2; 2C_28/2012 vom 18. Juli 2012 E. 3.5.4). Im Falle von verheirateten Personen wurde ein Anspruch verneint bei einem Ehepaar, das seit elf Jahren ohne Bewilligung in der Schweiz lebte und hier sozial und beruflich normal, aber nicht besonders integriert war (Urteil 2C_75/2011 vom 6. April 2011 E. 3.3). Ebenso wurde ein Anspruch verneint bei einem Ausl�nder, der als Erwachsener in die Schweiz eingereist war, seit rund 17 Jahren hier lebte und Frau und Kinder hatte, hier mehrmals betrieben wurde, ohne dass Verlustscheine vorlagen, nie F�rsorgeleistungen bezogen und meistens gearbeitet hatte, aber nie l�nger an einer Stelle geblieben war, kaum Kontakte zu Personen ausserhalb dem Kreis seiner Landsleute pflegte und verschiedentlich gegen die Rechtsordnung verstossen hatte (Urteil 2C_426/2010 vom 16. Dezember 2010 E. 3.2), ebenso bei einem Ausl�nder, der als F�nfzehnj�hriger in die Schweiz eingereist war, seit rund 25 Jahren hier lebte, mit einer Landsfrau verheiratet war und vier Kinder hatte, von denen eine erwachsene Tochter eingeb�rgert war, und dessen Eltern hier eine Niederlassungsbewilligung besassen, der aber hier nicht integriert war, verschiedentlich geringf�gig bestraft und ausl�nderrechtlich verwarnt worden war und der beruflich, sozial und finanziell als nicht besonders integriert galt (finanzielle Ausst�nde von rund Fr. 100'000.--, Urteil 2C_190/2008 vom 23. Juni 2008 E. 2.3). In den beiden letztgenannten F�llen vermochte der Umstand, dass die Beschwerdef�hrer Frau und Kinder hatten, die ebenfalls nur eine Aufenthaltsbewilligung besassen, keinen Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung zu begr�nden, da die jeweiligen Ehefrauen ebenfalls aus dem gleichen Land stammten und dort aufgewachsen waren und den Kindern eine Ausreise dorthin zumutbar war (Urteil 2C_426/2010, E. 4.2; Urteil 2C_190/2008 E. 2.3.4/5).
5.3.�Die Vorinstanz hat erwogen, eine ausgepr�gte Integration sei beim hoch verschuldeten und in der Vergangenheit wiederholt (wenn auch nicht massiv) straff�llig gewordenen Beschwerdef�hrer nicht gegeben und werde von ihm auch nicht dargelegt. Auch wenn ein Anspruch nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK bejaht w�rde, w�re die Nichtverl�ngerung gerechtfertigt, da Widerrufs- bzw. Verweigerungsgr�nde gem�ss Art. 62 AuG vorl�gen: Der Beschwerdef�hrer habe betr�chtliche Schulden angeh�uft, n�mlich bis Juli 2013 rund Fr. 282'000.--. Zwar sei nachvollziehbar, dass er sich nach seinem Arbeitsunfall vom 11. November 2001 und der damit einhergehenden Arbeitsunf�higkeit in einer schwierigen finanziellen Situation befunden habe. Doch seien seine Schulden auch nach der r�ckwirkenden Zusprache einer ganzen Invalidenrente samt Zusatzrenten f�r Ehefrau und Kinder und zus�tzlichen Erg�nzungsleistungen und auch nach den verf�gten ausl�nderrechtlichen Verwarnungen weiter erheblich angestiegen, insbesondere von 2007 bis 2013 um rund Fr. 100'000.--. Diese Verschuldung m�sse dem Beschwerdef�hrer zum Vorwurf gemacht werden, zum einen weil sie zu einem grossen Teil bereits vor dem Arbeitsunfall scheinbar ohne Not entstanden sei, zum andern weil sie trotz einem regelm�ssigen Einkommen durch Renten und Erg�nzungsleistungen stetig zugenommen habe. Trotz zwei Verwarnungen habe der Beschwerdef�hrer keine wirkungsvollen Massnahmen ergriffen, um die Verschuldung zu stoppen. Diese Schuldenmacherei m�sse als mutwillig bzw. leichtfertig hingenommen gelten. Damit sei der Widerrufs- bzw. Nichtverl�ngerungsgrund von Art. 62 lit. c AuG verwirklicht.
�Weiter erwog die Vorinstanz, die Nichtverl�ngerung der Bewilligung sei auch verh�ltnism�ssig: Es bestehe ein erhebliches �ffentliches Interesse daran, dass der Beschwerdef�hrer nicht weiterhin mit seiner Schuldenmacherei fortfahre. Der Beschwerdef�hrer halte sich zwar seit langem in der Schweiz auf, habe aber seine Kindheit und pr�genden Jugendjahre in der Heimat verbracht und k�nne trotz langer Anwesenheit in der Schweiz hier nicht als verwurzelt gelten. Schon w�hrend seiner Erwerbst�tigkeit habe er sehr oft die Arbeitsstelle gewechselt und sei zwischenzeitlich immer wieder arbeitslos gewesen. Eine berufliche Integration habe nicht stattgefunden. Seit �ber zehn Jahren sei er nicht mehr erwerbst�tig. Er habe - wenn auch im Bagatellbereich - wiederholt delinquiert, sich allerdings seit der Verwarnung vom 14. April 2003 wohlverhalten. Abgesehen von der langen Anwesenheitsdauer und dem Kontakt zu seinen hier lebenden Angeh�rigen sei kein Bezug zur Schweiz ersichtlich. Er habe regelm�ssig, zuletzt 2013, Ferien in der Heimat verbracht und sei mit der dortigen Sprache und den sozialen Gepflogenheiten vertraut, zumal dort noch ein Bruder lebe. Die in der Schweiz zugesprochene Invalidenrente w�rde auch in der Heimat ausbezahlt, so dass sein Aufenthalt dort gesichert erscheine. Die aufgrund seines reduzierten Gesundheitszustands erforderlichen medizinischen Behandlungen k�nnten auch in der Heimat vorgenommen werden. Der Ehefrau sei es freigestellt, mit ihm in die Heimat zur�ckzukehren oder in der Schweiz zu bleiben. Insgesamt spreche ausser der langen Aufenthaltsdauer kaum etwas f�r den Verbleib des Beschwerdef�hrers in der Schweiz, so dass die Nichtverl�ngerung der Bewilligung verh�ltnism�ssig erscheine.
5.4.�Im Lichte der dargelegten Rechtsprechung (E. 5.2) und angesichts der von der Vorinstanz festgestellten Umst�nde (E. 5.3) muss auch beim Beschwerdef�hrer ein aus Art. 8 EMRK abgeleiteter Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung verneint werden. Er ist erst als Erwachsener in die Schweiz gekommen und hat hier zwar bis zu seinem Unfall meistens gearbeitet, aber gem�ss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz schon damals oft die Arbeitsstelle gewechselt und ist zwischenzeitlich immer wieder arbeitslos gewesen. Eine berufliche Integration hat nicht stattgefunden. Eine gesellschaftliche Integration wird ebenfalls nicht dargetan, geschweige denn eine solche, die �ber das normale Mass hinausginge. Auch die Beziehung zur hier lebenden Ehefrau vermag im Lichte der dargelegten Praxis dem Beschwerdef�hrer keinen Anspruch zu verschaffen: Eine besondere berufliche oder soziale Integration wird f�r sie ebenfalls nicht dargetan. Auch wenn ihr gegen�ber keine Widerrufsgr�nde bestehen, hat sie kein gefestigtes Aufenthaltsrecht, welches seinerseits dem Beschwerdef�hrer einen Aufenthaltsanspruch verschaffen k�nnte.
5.5.�Selbst wenn ein grunds�tzlicher Anspruch bejaht w�rde, w�re der Eingriff aufgrund der hohen und weiterhin zunehmenden Verschuldung aus den von der Vorinstanz einl�sslich dargelegten Gr�nden, auf welche verwiesen werden kann, gerechtfertigt (Art. 62 lit. c AuG; Art. 80 Abs. 1 lit. b VZAE). Insbesondere ist zu bemerken, dass die Verschuldung nicht oder jedenfalls nicht allein auf den Arbeitsunfall zur�ckzuf�hren ist, sondern einerseits vorher bereits bestand und andererseits auch nach Auszahlung der IV-Rente und der Erg�nzungsleistungen, welche den Existenzbedarf abdecken, weiterhin stark anstiegen. Ebenso sind keine ernsthaften Aussichten auf Sanierung der Schulden ersichtlich.
�Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet. Der Beschwerdef�hrer tr�gt grunds�tzlich die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Nachdem der angefochtene Entscheid vollumf�nglich der Rechtslage und der Praxis des Bundesgerichts entspricht, muss die Beschwerde als aussichtslos beurteilt und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG).

References: Art. 86
 Art. 90
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 Art. 50
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 62
 Art. 62
 Art. 8
 Art. 80