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Timestamp: 2016-10-25 15:42:27+00:00

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98 V 52
98 V 5214. Auszug aus dem Urteil vom 19. Januar 1972 i.S. Bundesamt f�r Sozialversicherung gegen Egloff und Obergericht des Kantons Schaffhausen
Art. 41 LAI et 87 al. 2 RAI. L'indication de la date d'une revision dans une d�cision de rente n'a que la port�e d'une remarque administrative interne: elle ne garantit aucunement l'allocation de la rente jusqu'� la date indiqu�e. Consid�rants � partir de page 52
BGE 98 V 52 S. 52
Es ist davon auszugehen, dass keine Invalidit�t rentenbegr�ndenden Ausmasses bestand, als die angefochtene Verf�gung erging. Die Rentenaufhebung ist daher an sich gerechtfertigt. Jedoch stellt sich die Frage, auf welchen Zeitpunkt die Aufhebung zu verf�gen war. Insbesondere ist zu pr�fen, ob die Verwaltung an den von ihr selbst vorgemerkten Revisionstermin gebunden ist.
a) Gem�ss Art. 41 IVG ist die Rente f�r die Zukunft entsprechend zu erh�hen, herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Grad der Invalidit�t eines Rentenbez�gers in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise �ndert. Die Revision wird gem�ss Art. 87 Abs. 2 IVV von Amtes wegen durchgef�hrt, wenn sie im Hinblick auf eine m�gliche erhebliche �nderung des BGE 98 V 52 S. 53Invalidit�tsgrades bei der Festsetzung der Rente auf einen bestimmten Termin in Aussicht genommen worden ist oder wenn Tatsachen bekannt oder Massnahmen angeordnet werden, die eine erhebliche �nderung des Grades der Invalidit�t als m�glich erscheinen lassen. Voraussetzung der Rentenrevision von Amtes wegen ist also jedenfalls eine erhebliche �nderung des Invalidit�tsgrades.
Dieser Ordnung geht jedoch der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, eine Verf�gung jederzeit von Amtes wegen abzu�ndern, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Eine Rente kann somit allenfalls unter diesem Gesichtspunkt aufgehoben werden, wenn die Voraussetzungen f�r eine Revision gem�ss Art. 41 IVG fehlen (EVGE 1966 S. 56/57, ZAK 1964 S. 433, nicht ver�ffentlichte Urteile i.S. Briw vom 11. November 1971 und i.S. Niederberger vom 10. Dezember 1971).
b) Aus dem Gesagten folgt, dass die Verwaltung rechtlich nicht an den in Aussicht genommenen Revisionstermin gebunden ist, wenn sich eine f�r den Rentenanspruch erhebliche �nderung des Invalidit�tsgrades vor diesem Zeitpunkt ergibt oder wenn sich die Rentenverf�gung nachtr�glich als zweifellos unrichtig erweist. Die Angabe eines Revisionsdatums in einer Rentenverf�gung wird der - ohnehin bloss formellen - Rechtskraft der Verf�gung nicht teilhaftig und hat keinesfalls den Sinn, die Ausrichtung der Rente bis zum angegebenen Zeitpunkt zu garantieren. Die Verwaltung ist zur Angabe eines Revisionstermins nicht verpflichtet; nennt sie dennoch ein solches Datum, so hat dies lediglich die Bedeutung einer verwaltungsinternen Anmerkung, wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in st�ndiger Rechtsprechung festgestellt hat (ZAK 1964 S. 433, nicht ver�ffentlichte Urteile i.S. H�fliger vom 27. Dezember 1967, i.S. Maffioli vom 15. Februar 1971 und i.S. Briw vom 11. November 1971).
Art. 87 Abs. 2 IVV

References: Art. 41

BGE 
 Art. 41
 Art. 87
 BGE 
 Art. 41

Art. 87