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Timestamp: 2016-10-26 07:34:58+00:00

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8C_714/2011 (04.05.2012)
8C_714/2011
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 9. August 2011.
Der 1954 geborene J.________ arbeitete seit August 2000 als Metallbauer bei der Firma Y.________ AG und war damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unf�llen versichert, als er am 3. April 2004 als Beifahrer einen Auffahrunfall erlitt. Er zog sich dabei eine Distorsion der Halswirbels�ule (HWS) zu. Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Taggeld und Heilbehandlung). Mit Schreiben vom 8. Februar 2005 teilte sie dem Versicherten mit, dass seine Beschwerden ab dem 5. Juli 2004 nicht mehr unfall- sondern ausschliesslich noch krankheitsbedingt seien und stellte die Versicherungsleistungen ein. Am 19. April 2007 liess J.________ durch seinen Rechtsvertreter einen R�ckfall melden. Mit Verf�gung vom 30. Januar 2008 verneinte die SUVA ihre Leistungspflicht, da zwischen dem Unfallereignis vom 3. April 2004 und den geltend gemachten Beschwerden kein wahrscheinlicher Kausalzusammenhang bestehe. Auf Einsprache hin hielt sie, nach Einholung einer neurologischen Beurteilung der Kopfschmerzproblematik durch Dr. med. G.________, Fach�rztin f�r Neurologie FMH, SUVA Versicherungsmedizin, vom 11. M�rz 2010, daran fest (Einspracheentscheid vom 26. April 2010).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 9. August 2011 ab, nachdem der Versicherte zuvor ein neurologisches und psychiatrisches Gutachten der Dres. med. M.________, FMH Neurologie, und H.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 20. September 2010 eingereicht hatte.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst der Versicherte beantragen, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides seien ihm die gesetzlichen Leistungen, insbesondere Heilbehandlung und Rente zuzusprechen. Eventualiter sei festzustellen, dass die nat�rliche Kausalit�t gegeben sei.
1.3 Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was von der Partei n�her darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194; SVR 2010 UV Nr. 17 S. 63 E. 4, 8C_239/2008). Der Versicherte legt neu eine im Feststellungsblatt der IV-Stelle vom 21. M�rz 2011 enthaltene Stellungnahme des PD Dr. med. T.________, FMH Neurologie, vom regionalen �rztlichen Dienst (RAD), vom 6. Oktober 2010 auf, macht hierf�r aber keine nach Art. 99 Abs. 1 BGG relevanten Gr�nde geltend. Diese Eingabe ist somit unbeachtlich.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es sei ein zweiter Schriftenwechsel anzuordnen und ihm die M�glichkeit zur Replik zu gew�hren. Gehen in einem Gerichtsverfahren Vernehmlassungen und Stellungnahmen von Parteien und Beh�rden ein, so werden diese den �brigen Verfahrensbeteiligten im Allgemeinen zur Kenntnisnahme zugestellt. Diese Zustellung kann verbunden werden mit der Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels. Ein solcher wird jedoch nur ausnahmsweise durchgef�hrt (Art. 102 Abs. 3 BGG; BGE 133 I 98 -E. 2.2 S. 99 f.). Eine Ausnahme ist unter dem Aspekt des Anspruchs auf rechtliches Geh�r geboten, wenn die Beschwerdeantwort neue rechtliche oder tats�chliche Begr�ndungselemente enth�lt, die zul�ssig sind und mit welchen nicht gerechnet werden musste (Urteil H 152/94 vom 28. Februar 1995 E. 2b, nicht publ. in: BGE 121 V 5, aber in: SVR 1995 AHV Nr. 65 S. 195; Urteile 8C_92/2009 vom 4. August 2009 E. 1.3, 8C_762/2008 vom 7. Mai 2009 E. 1.1). Diese Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall nicht gegeben.
Streitig und zu pr�fen ist ausschliesslich die Unfallkausalit�t der geklagten Kopfschmerzen. Auf die aktenkundigen psychischen Beschwerden ist nicht einzugehen. Unbestritten ist zudem, dass der Beschwerdef�hrer bez�glich der Kopfbeschwerden an einem Vorzustand litt.
3.1 Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze zum Anspruch auf Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung (Art. 6 Abs. 1 UVG) sowie zu dem f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Invalidit�t, Tod; BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt in Bezug auf die Ausf�hrungen zum Wegfall des urs�chlichen Zusammenhangs und damit des Leistungsanspruchs der versicherten Person bei Erreichen des Status quo sine vel ante und zu den sich dabei stellenden Beweisfragen (RKUV 2000 Nr. U 363 S. 45, U 355/98, 1994 Nr. U 206 S. 328, U 180/93) sowie zum Beweiswert medizinischer Berichte (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 ff. mit Hinweisen; vgl. auch BGE 135 V 465 E. 4.3 S. 468 ff.; 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227) und zu dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen, vgl. auch 134 V 109 E. 9.5 S. 125). Darauf wird verwiesen.
3.2.1 Zu erg�nzen bleibt, dass nach Art. 11 UVV Versicherungsleistungen auch f�r R�ckf�lle und Sp�tfolgen gew�hrt werden. R�ckf�lle und Sp�tfolgen stellen besondere revisionsrechtliche Tatbest�nde dar (SVR 2003 UV Nr. 14 S. 43 E. 4.2 mit Hinweisen). Bei einem R�ckfall handelt es sich um das Wiederaufflackern einer vermeintlich geheilten Krankheit, so dass es zu �rztlicher Behandlung, m�glicherweise sogar zu (weiterer) Arbeitsunf�higkeit kommt; von Sp�tfolgen spricht man, wenn ein scheinbar geheiltes Leiden im Verlaufe l�ngerer Zeit organische oder psychische Ver�nderungen bewirkt, die zu einem andersgearteten Krankheitsbild f�hren k�nnen. R�ckf�lle und Sp�tfolgen schliessen somit begrifflich an ein bestehendes Unfallereignis an. Entsprechend k�nnen sie eine Leistungspflicht des (damaligen) Unfallversicherers nur ausl�sen, wenn zwischen den erneut geltend gemachten Beschwerden und der seinerzeit beim versicherten Unfall erlittenen Gesundheitssch�digung ein nat�rlicher und ad�quater Kausalzusammenhang besteht (BGE 118 V 269 f. E. 2c mit Hinweisen).
3.2.2 Es obliegt der versicherten Person, das Vorliegen eines nat�rlichen Kausalzusammenhangs zwischen dem neuen Beschwerdebild und dem Unfall mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. Je gr�sser der zeitliche Abstand zwischen dem Unfall und dem Auftreten der gesundheitlichen Beeintr�chtigung ist, desto strengere Anforderungen sind an den Wahrscheinlichkeitsbeweis des nat�rlichen Kausalzusammenhangs zu stellen (RKUV 1997 Nr. U 275 S. 191 E. 1c in fine). Bei Beweislosigkeit f�llt der Entscheid zu Lasten der versicherten Person aus (RKUV 1994 Nr. U 206 S. 328 E. 3b). Werden durch einen Unfall Beschwerden verursacht, �bernimmt die Unfallversicherung den durch das Unfallereignis verursachten Schaden, sp�tere Gesundheitsst�rungen dagegen nur, wenn eindeutige Br�ckensymptome gegeben sind (Urteil 8C_506/2008 vom 5. M�rz 2009 E. 3.1 mit Hinweisen).
4.1 Mit Schreiben vom 8. Februar 2005 teilte die SUVA dem Beschwerdef�hrer mit, dass der Fall, was die Unfallfolgen anbelange, per sofort abgeschlossen werde und die Versicherungsleistungen (Heilkosten) eingestellt w�rden. Begr�ndet wurde die Einstellung mit der Tatsache, dass die Unfallfolgen mit Aufnahme der beruflichen T�tigkeit vom 14. April 2004 abgeschlossen gewesen und die noch geklagten Beschwerden ausschliesslich krankhafter Natur seien. Die Unfallkausalit�t der geklagten Beschwerden wurde damit verneint. Entgegen den Erw�gungen der Vorinstanz kann die Frage, ob diese formlose Einstellungsmitteilung der Beschwerdegegnerin vom 8. Februar 2005 rechtsbest�ndig geworden ist, insofern nicht offen gelassen werden, als allf�llige weitergehende Leistungen nur bei Vorliegen eines R�ckfalls geschuldet sind.
4.2 Gem�ss Art. 49 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungstr�ger �ber Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, eine schriftliche Verf�gung zu erlassen. Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die nicht unter Art. 49 Abs. 1 ATSG fallen, k�nnen in Anwendung von Art. 51 Abs. 1 ATSG in einem formlosen Verfahren behandelt werden. Die betroffene Person kann nach Art. 51 Abs. 2 ATSG den Erlass einer Verf�gung verlangen. Hat der Versicherer die (ganze oder teilweise) Verweigerung von - vor�bergehenden (Heilbehandlung, Taggeld) und/oder dauerhaften (Invalidenrente, Integrit�tsentsch�digung) - Leistungen zu Unrecht nicht in Verf�gungsform, sondern formlos mitgeteilt und ist die betroffene Person damit nicht einverstanden, hat sie grunds�tzlich innerhalb eines Jahres zu intervenieren. Diesfalls hat der Versicherer eine Verf�gung zu erlassen, gegen welche Einsprache erhoben werden kann. Ohne fristgerechte Intervention erlangt der Entscheid rechtliche Wirksamkeit, wie wenn er zul�ssigerweise im Rahmen von Art. 51 Abs. 1 ATSG ergangen w�re (BGE 134 V 145; 132 V 412; Urteil 8C_465/2011 vom 7. September 2011 E. 3.1 mit Hinweisen).
4.3 Im konkreten Fall hat der Beschwerdef�hrer auf die am 8. Februar 2005 mitgeteilte Einstellung der Leistungen w�hrend �ber zweier Jahre nicht reagiert. Erstmals am 19. April 2007 meldete sich der Rechtsvertreter des Versicherten und teilte der SUVA mit, dass die seit dem Unfall verst�rkt aufgetretenen Beschwerden mehrfach zu R�ckf�llen gef�hrt h�tten, zuletzt mit K�ndigung des Arbeitsverh�ltnisses per 31. M�rz 2007. Am 31. Dezember 2007 verlangte er eine einsprachef�hige Verf�gung. Mit Blick auf die gezeigte Rechtslage steht fest, dass vorliegend keine fristgerechte Intervention erfolgte und daher im Folgenden von der Rechtswirksamkeit des Fallabschlusses mit Leistungseinstellung vom 8. Februar 2005 auszugehen ist.
Zu pr�fen ist somit, ob es sich bei den mit Eingabe vom 19. April 2007 geltend gemachten Kopfschmerzen um einen R�ckfall zum Unfall vom 3. April 2004 handelt.
5.1 Das kantonale Gericht hat nach W�rdigung der medizinischen Akten erwogen, dass der status quo sine sp�testens ein Jahr nach dem Unfall vom 3. April 2004 erreicht war und die vom Beschwerdef�hrer weiterhin geklagten Kopfschmerzen nicht mehr auf dieses Ereignis zur�ckgef�hrt werden k�nnen. Es st�tzte sich dabei auf die anhand der Akten erfolgte neurologische Beurteilung der SUVA-Versicherungsmedizinerin Dr. med. G.________ vom 11. M�rz 2010, welcher sie vollen Beweiswert beimass. Diese gelangte zum Schluss, dass sich der beim Beschwerdef�hrer bestehende Vorzustand zwar unfallbedingt verschlimmert habe, die Verschlimmerung der vorbestehenden Kopfschmerzen jedoch nur vor�bergehender Natur gewesen sei. Die Verschlechterung des Gesundheitszustandes, die nach der K�ndigung im Jahre 2006 aufgetreten sei, f�hrte sie auf die sich ung�nstig entwickelnde psychosoziale Situation und die sich dadurch zuspitzenden Beschwerden vor allem psychischer Art und nicht auf die HWS-Distorsion im Jahre 2004 zur�ck. Das Vorliegen eines nat�rlichen Kausalzusammenhangs zwischen den nach dem rechtskr�ftigen Fallabschluss (vgl. E. 4.2 hievor) am 19. April 2007 als R�ckfall geltend gemachten Kopfschmerzen und dem Unfall vom 3. April 2004 wurde von der Vorinstanz damit implizit verneint. Dies ist nicht zu beanstanden.
5.2 Die Einwendungen des Beschwerdef�hrers sind nicht geeignet, zu einem andern Ergebnis zu f�hren. Insbesondere vermag das vom Versicherten im vorinstanzlichen Verfahren eingereichte, neurologische und psychiatrische Gutachten vom 20. September 2010, mit Blick auf die hier zu beurteilende Frage eines allf�lligen R�ckfalls, an der versicherungsinternen �rztlichen Einsch�tzung keine Zweifel aufkommen zu lassen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f. mit Hinweisen), weshalb kein Grund besteht diesbez�glich nicht auf diese den rechtsprechungsgem�ssen Anforderungen gen�gende medizinische Beurteilung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) abzustellen. Dem Parteigutachten ist bez�glich R�ckfall nichts Konkretes zu entnehmen. Namentlich ergeben sich keine Anhaltspunkte daf�r, dass zwischen den erneut geltend gemachten Beschwerden und der seinerzeit beim Unfall erlittenen Gesundheitssch�digung mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit ein nat�rlicher Kausalzusammenhang besteht. Hinweise f�r eine unfallkausale Verschlimmerung der Kopfschmerzen nach dem rechtskr�ftigen Fallabschluss, bei dem festgestellt wurde, dass der status quo (ante vel sine) erreicht ist und die noch bestehenden Beschwerden ausschliesslich krankheitsbedingt sind, sind nicht zu erkennen. Der Gutachter h�lt fest, durch den Unfallmechanismus selber sei es zu einem zus�tzlichen Ausl�semechanismus der Kopfschmerzen bei eindeutig abgrenzbarem zervikogenem Trigger gekommen, wie dies auch verschiedentlich in den Unterlagen entsprechend erw�hnt werde, mit Kopfschmerzen, welche von den vorbestehenden Kopfschmerzen klar abgegrenzt werden k�nnten. S�mtliche Faktoren ber�cksichtigend sei mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Unfall zumindest im Sinne einer Teilursache einer richtungsweisenden Ver�nderung des Vorzustandes anzusehen sei. Damit �ussert der Gutachter nur Zweifel daran, dass urspr�nglich lediglich eine vor�bergehende Verschlimmerung des Vorzustandes bestanden hat. Der Grundfall steht hier indessen nicht zur Diskussion. Ein R�ckfall zum Unfall vom 3. April 2004 ist damit jedenfalls nicht erstellt (vgl. E. 3.2.2 hievor). Die Beschwerde ist mithin abzuweisen.
Das Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: BGE 
 Art. 99
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 11
in fine
 Art. 49
 Art. 49
 Art. 51
 Art. 51
 Art. 51