Source: https://www.ris.bka.gv.at/JustizEntscheidung.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJT_20180410_OGH0002_0050OB00047_18Z0000_000&IncludeSelf=True
Timestamp: 2020-02-28 04:05:27+00:00

Document:
RIS - Rechtssätze und Entscheidungstext 5Ob47/18z - Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)
Rechtssatz für 1Ob533/92 1Ob653/92 7Ob...
RS0022862
1Ob533/92; 1Ob653/92; 7Ob2336/96x; 9ObA101/02x; 3Ob304/02f; 6Ob104/06x; 1Ob233/07g; 7Ob77/10i; 1Ob115/11k; 10Ob61/11k; 4Ob67/12z; 1Ob51/12z; 1Ob23/13h; 10Ob34/13t; 10Ob48/13a; 10Ob46/13g; 4Ob210/13f; 8Ob18/14a; 7Ob62/14i; 2Ob41/14i; 5Ob208/13v; 7Ob201/15g; 1Ob73/16s; 5Ob47/18z; 1Ob35/18f; 3Ob191/17k; 3Ob175/18h; 3Ob187/18y; 4Ob243/18s; 10Ob17/19a
Wohl hat zwar auch bei rechtlicher Sonderverbindung zwischen Schädiger und Geschädigtem dieser den Eintritt des behaupteten Schadens, dessen Höhe und den Kausalzusammenhang zwischen dem Verhalten des Schädigers und dem Schadenseintritt zu behaupten und zu beweisen, doch gilt das nach dem für die Verteilung der Beweislast maßgeblichen Grundsatz der "subjektiven Günstigkeit der Norm" nur für die anspruchsbegründenden, nicht aber auf die rechtshemmenden bzw vernichtenden Tatsachen.
Veröff: SZ 65/41 = EvBl 1992/156 S 657 = JBl 1992,720
7 Ob 2336/96x
Entscheidungstext OGH 10.09.1997 7 Ob 2336/96x
9 ObA 101/02x
Entscheidungstext OGH 22.05.2002 9 ObA 101/02x
Auch; nur: Wohl hat zwar auch bei rechtlicher Sonderverbindung zwischen Schädiger und Geschädigtem dieser den Eintritt des behaupteten Schadens, dessen Höhe und den Kausalzusammenhang zwischen dem Verhalten des Schädigers und dem Schadenseintritt zu behaupten und zu beweisen, doch gilt das nur für die anspruchsbegründenden, nicht aber für die rechtshemmenden bzw -vernichtenden Tatsachen. (T1)
Vgl auch; Beisatz: Hier: Beratungsfehler eines Steuerberaters. (T2)
Auch; Beisatz: Hier: Anlegerschaden wegen fehlerhafter Beratung. (T3)
Beisatz: Den Geschädigten trifft daher die Behauptungs- und Beweislast nicht nur dafür, dass er bei korrekter Information die tatsächlich gezeichneten Wertpapiere nicht erworben hätte, sondern auch dafür, wie er sich bei korrekter Information hypothetisch alternativ verhalten und sich so sein Vermögen entwickelt hätte; auch dafür kommt ihm zugute, dass nicht so strenge Anforderungen an die Beweisbarkeit des bloß hypothetischen Kausalverlaufs zu stellen sind. (T4)
Auch; nur T1; Vgl auch Beis wie T3
Vgl; Beis wie T3; Beis ähnlich wie T4; Beisatz: Die Behauptungs‑ und Beweislast für die Wahl und Entwicklung einer hypothetischen Alternativanlage trifft den klagenden Anleger unter der Voraussetzung, dass er bei korrekter Beratung überhaupt veranlagt hätte, wovon bei einem vorgefassten Anlageentschluss auszugehen ist. (T5)
Beisatz: An diese sind keine zu strengen Anforderungen zu richten. (T6)
Auch; nur: Wohl hat zwar auch bei rechtlicher Sonderverbindung zwischen Schädiger und Geschädigtem dieser den Eintritt des behaupteten Schadens, dessen Höhe und den Kausalzusammenhang zwischen dem Verhalten des Schädigers und dem Schadenseintritt zu behaupten und zu beweisen. (T7)
8 Ob 18/14a
Entscheidungstext OGH 24.03.2014 8 Ob 18/14a
Auch; Beisatz: Der Geschädigte hat den Kausalzusammenhang zwischen dem Verhalten des Schädigers und dem Schadenseintritt zu behaupten und zu beweisen. (T8)
Beisatz: Beweiserleichterungen dafür ‑ wie im Arzthaftungsrecht ‑ bestehen für geschädigte Anleger nicht. (T9)
Auch; nur: Wohl hat auch bei rechtlicher Sonderverbindung zwischen Schädiger und Geschädigtem dieser den Eintritt des behaupteten Schadens, dessen Höhe und den Kausalzusammenhang zwischen dem Verhalten des Schädigers und dem Schadenseintritt zu behaupten und zu beweisen. (T10)
Auch; nur T7; nur T10
1 Ob 73/16s
Entscheidungstext OGH 10.02.2017 1 Ob 73/16s
Auch; Veröff: SZ 2017/12
4 Ob 243/18s
Entscheidungstext OGH 20.12.2018 4 Ob 243/18s
10 Ob 17/19a
Entscheidungstext OGH 28.05.2019 10 Ob 17/19a
Beisatz: Wird der Mietgegenstand unbrauchbar oder mangelhaft und verlangt der Mieter Schadenersatz wegen Nichterfüllung, hat er die Unbrauchbarkeit des Mietgegenstands, und den Schaden sowie den kausalen Zusammenhang zwischen der mangelhaften Erfüllung des Vertrags und dem entstandenen Schaden zu beweisen. (T11)
ECLI:AT:OGH0002:1992:RS0022862
JJR_19920318_OGH0002_0010OB00533_9200000_002
Rechtssatz für 2Ob74/12i 7Ob28/17v 6Ob...
RS0128899
2Ob74/12i; 7Ob28/17v; 6Ob241/17k; 4Ob225/17t; 5Ob47/18z; 7Ob17/19d
ABB 2000 Z14
UGB §383
Bei der Stop-Loss-Order handelt es sich um einen (bedingten) Verkaufsauftrag für börsegängige Wertpapiere, der nach Erreichen oder Unterschreiten eines Preislimits (Kurses) als unlimitierter Auftrag ins Auftragsbuch gestellt wird.
7 Ob 28/17v
Entscheidungstext OGH 21.09.2017 7 Ob 28/17v
Beisatz: Eine Stop‑Loss‑Order ist grundsätzlich (auch) eine Schutzmaßnahme zugunsten des Kreditnehmers im Hinblick auf eine nicht absehbare Entwicklung des Wechselkurses und trägt trotz der damit verbundenen Realisierung des Kurs‑ und Zinsrisikos dem beiderseitigen Sicherheitsbedürfnis der Vertragsparteien Rechnung. (T1)
Vgl; Beisatz: Hier: Auftrag zur Konvertierung eines Kredits in eine andere Währung. (T2)
ECLI:AT:OGH0002:2013:RS0128899
JJR_20130425_OGH0002_0020OB00074_12I0000_001
Entscheidungstext 5Ob47/18z
ÖBA 2018,748/2514 - ÖBA 2018/2514 = RdW 2018/465 S 633 - RdW 2018,633 = AnwBl 2018/220 S 651 - AnwBl 2018,651 = ZFR 2018/211 S 461 - ZFR 2018,461
JJT_20180410_OGH0002_0050OB00047_18Z0000_000

References: OGH 
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 §383
 OGH