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Timestamp: 2019-01-23 13:19:28+00:00

Document:
STANZH 2016, 1
Thema: Inhalt Ausgabe Nr. 1/2016
Referenz: STANZH 2016, 1 - 64 (Ausgabe 1 v. 04.01.2016)
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Dherar Naser Ibrahim Alnajran Altuwaijri, Generalkonsul des Staates Kuwait in Frankfurt am Main 2
Gemeinsamer Runderlass betreffend Entschädigung von Behörden und Behördenbediensteten bei gerichtlicher Sachverständigentätigkeit 2
Nebentätigkeit der Vertrauensleute von Selbsthilfeeinrichtungen 3
Kommunales Haushaltsrecht; hier: Hinweise zur Gemeindehaushaltsverordnung 3
Katastrophenschutz in Hessen 5
Polizeiliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; hier: Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen 6
Erlass des Landes Hessen vom 4.1.2016 über Steuererklärungsfristen; hier: Hessisches Pilotprojekt zur Neuregelung der Abgabefristen 6
Urkunde über die Aufhebung der Pfarrkuratien St. Bartholomäus, Groß-Zimmern und St. Bartholomäus, Klein-Zimmern und Neuerrichtung der Pfarrei St. Bartholomäus in Groß-Zimmern 6
Errichtung des Katholischen Datenschutzzentrums in Nordrhein-Westfalen; hier: Berichtigung 7
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Niedergrenzebach und Leimsfeld 8
Handbuch für die Bemessung von Straßenverkehrsanlagen 10
Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung von Innovation und Zusammenarbeit in der Landwirtschaft und in ländlichen Gebieten vom 16.12.2015 10
Richtlinie für die forstliche Förderung in Hessen nach § 22 Abs. 2 und 3 des Hessischen Waldgesetzes, dem Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ und der ELERVerordnung (EU) Nr. 1305/2013 vom 17.12.2015 18
Entgelt- und Leistungsverzeichnis des Landesbetriebes Hessisches Landeslabor 27
Hinweis auf die öffentliche Bekanntgabe der Feststellung eines Systems nach § 6 Abs. 5 der Verpackungsverordnung 27
Verwaltungsabkommen über die Bestimmung der zuständigen Behörde für alle wasser- und abwasserabgaberechtlichen Entscheidungen über die Einleitung von Abwasser aus der hessischen Kläranlage Diemelstadt/Hesperinghausen in die Diemel auf dem Gebiet Nordrhein-Westfalens und über die mit der Einleitung im Zusammenhang stehenden Abwasseranlagen 27
Hessisches Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.7.1998, zuletzt geändert durch Gesetz vom 13.12.2012; hier: Verzeichnis der für die Durchführung von Bildungsurlaubsveranstaltungen als geeignet anerkannten Träger – Stand: 1.12.2015 28
Fach- und Fördergrundsätze für die Förderung von Qualifizierungs- und Koordinierungsmaßnahmen für bürgerschaftliche/ehrenamtliche Arbeit im sozialen Bereich 43
Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes zum Schutz der Trinkwassergewinnungsanlage Brunnen Waschenbach der Gemeinde Mühltal/ Ortsteil Waschenbach, Landkreis Darmstadt-Dieburg vom 30.10.2015 44
Zwölfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Hessische Mainauen“ vom 14.12.2015 48
Verordnung zur Änderung der Erklärung von Waldflächen in den Gemarkungen Mörfelden, Walldorf, Kelsterbach, Raunheim, Rüsselsheimer Wald und Haßloch, Landkreis Groß-Gerau, sowie in der Gemarkung Flughafen Frankfurt, Stadt Frankfurt am Main, zu Bannwald vom 14.12.2015 50
Vorhaben der Firma Mainova AG, Frankfurt, Heizkraftwerk West; hier: Bekanntmachung über die Erteilung der zweiten und dritten Teilgenehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz 53
Vorhaben der CPM Biogas GmbH & Co. KG in 61130 Nidderau; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 54
Vorhaben: Errichtung von drei Löschwasserzisternen für den Windpark Tannenkopf (Roßdorf); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 54
Vorhaben der Gemeinde Seeheim-Jugenheim, Gemeindewerke; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 54
Anerkennung der Stiftung Hauk Family Collection, Sitz Bad Soden am Taunus, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts 54
Anerkennung der Commerzbank - Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts 55
Anerkennung der Dr. Mareike Tacke-Reichert Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts 55
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der Eugen-Draut-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main 55
Erlöschen der „Süssmuth-Stiftung“ mit Sitz in Immenhausen 55
Flurbereinigungsverfahren UF 2320 Sinntal-Oberzell K 939 55
Neubau von zwei Busbuchten im Zuge der Landesstraße 3111 zwischen NK 6317 100 und 6317 075; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 58
BAB 5 - Anbau einer Nothaltebucht bei Autobahn-km 481,550 in Fahrtrichtung Kassel; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG 58
Öffentlicher Anzeiger 59
Regionalverband FrankfurtRheinMain; hier: Bekanntmachung der Hebesatzsatzung; Änderungen des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 59
Uni Marburg: Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln 61
Landeswohlfahrtsverband Hessen; hier: Beteiligungsbericht 2014; Entwurf der Haushaltssatzung 62
Stellenausschreibungen 63
Inhalt Ausgabe Nr. 2/2016 →

References: § 22
 § 6
 § 3
 § 3
 § 3
 § 3
 § 3