Source: http://alte-website.loebnitz-am-see.de/html/bekanntmachungen.htm
Timestamp: 2020-08-09 13:32:01+00:00

Document:
Löbnitz am See - Bekanntmachungen
Gemeinde - Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Löbnitz
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 17 „Löbnitzer Straße“ in Löbnitz, OT Reibitz der Gemeinde Löbnitz als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Löbnitz hat in seiner Sitzung am 29.06.2020 mit Beschluss-Nr. 26/2020 den Entwurf des Bebauungsplanes der Innenentwicklung „Löbnitzer Straße“ Löbnitz, OT Reibitz in der Fassung vom 11.06.2020 samt Begründung zur öffentlichen Auslegung bestimmt.
Der Entwurf des Bebauungsplans der Innenentwicklung samt Begründung ist im Internet wie folgt eingestellt und abrufbar:
Löbnitz, den 24.07.2020
Bekanntmachung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Löbnitzer Straße“ in Löbnitz, OT Reibitz der Gemeinde Löbnitz als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Löbnitz hat in seiner Sitzung am 04.05.2020 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Löbnitzer Straße“ Löbnitz, OT Reibitz als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB beschlossen (Beschluss-Nr. 19/2020).
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst die Flurstücke 2/85, 2/86 und 2/88 der Gemarkung Reibitz, Flur 3. Der Geltungsbereich ist in nachstehender Abbildung dargestellt.
- Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Entwicklung von zwei Wohngrundstücken
- städtebauliche Nachverdichtung im Norden des Ortsteils Reibitz
- Ausbau der notwendigen Erschließungsanlagen
Es wird darauf hingewiesen, dass der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt wird. Gemäß § 13a Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB wird im beschleunigten Verfahren von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen; § 4c BauGB ist nicht anzuwenden.
Dieser Beschluss wird gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB hiermit ortsüblich bekannt gemacht.
Löbnitz, 15.05.2020
Öffentliche Bekanntmachung über die Widmung öffentlicher Straßen und Plätze
Bezeichnung der Straße:
Parkplatz am Weg zum Seelhausener See in Sausedlitz
200 m südlich des Rundweges
120 m südlich des Rundweges
Gemeinde Löbnitz, Landkreis Nordsachsen
2. Verfügung:
2.1 Der unter 1. bezeichneten Parkplatz wird zum beschränkt-öffentlichen Platz gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 4 b des SächsStrG gewidmet.
2.2 Widmungsbeschränkungen: Für Erholung Suchende und touristische Nutzung amSeelhausener See
3. Träger der Straßenbaulast:
5. Gründe:
5.1 Die Widmung des Parkplatzes am Weg zum Seelhausener See in Sausedlitz zum beschränkt-öffentlichen Platz erfolgt gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 4 b SächsStrG. Beschränkt-öffentliche Wege und Plätze sind Straßen, die einem beschränkten öffentlichen Verkehr dienen und eine besondere Zweckbestimmung haben können.
Der Parkplatz wurde auf dem Flurstück 182 der Flur 3 in der Gemarkung Sausedlitz im Zusammenhang mit dem Ausbau der Zuwegung zum See errichtet.
5.2 Die Verfügung nach Nr. 2 einschließlich Lageplan kann in der Gemeindeverwaltung Löbnitz, Parkstraße 15, 04509 Löbnitz, Bauamt zu den üblichen Dienstzeiten eingesehen werden.
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach der Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Löbnitz während der Dienstzeiten einzulegen.
6 Parkplätze im Wochenend- und Ferienhausgebiet Mühlfeldsee
1. Parkplatz an der westlichsten Grenze des Bebauungsplangebietes
6. Parkplatz an der östlichsten Grenze des Bebauungsplangebietes
2.1 Die unter 1. bezeichneten Parkplätze werden zu beschränkt-öffentlichen Plätzen gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 4 b des SächsStrG gewidmet.
2.2 Widmungsbeschränkungen: Nutzung nur durch Anliegerverkehr(Nutzungsbeschränkung aus Gründen der Ordnung und Sicherheit)
5.1 Die Widmung der Parkplätze im Wochenend- und Ferienhausgebiet Mühlfeldsee zu beschränkt-öffentlichen Plätzen erfolgt gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 4 b SächsStrG. Beschränkt-öffentliche Wege und Plätze sind Straßen, die einem beschränkten öffentlichen Verkehr dienen und eine besondere Zweckbestimmung haben können.
Folgende Grundstücke sind im Bebauungsplangebiet als Parkplätze ausgebaut:
Löbnitz, Flur 3, Flurstücke 69/41, 69/66, 69/78 und 69/100
Löbnitz, Flur 12, Flurstücke 47/97 und 47/98
„Sind Straßen, Wege und Plätze im Sinne von § 53 Absatz 1 Satz 1 nicht bis zum Ablauf des 31.12.2022 in ein Bestandsverzeichnis aufgenommen, verlieren sie den Status als öffentliche Straße. Wer ein berechtigtes Interesse an der Eintragung als Straße, Weg oder Platz im Sinne von § 53 Absatz 1 Satz 1 hat, hat dies der Gemeinde schriftlich bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 mitzuteilen. Die Gemeinden haben auf die Sätze 1 und 2 bis zum 30. Juni 2020 öffentlich hinzuweisen. Die Gemeinde soll in den Fällen des Satzes 2 innerhalb eines Jahres eine schriftliche Entscheidung über die Eintragung treffen. Nach Ablauf der Frist nach Satz 1 oder nach Abschluss des Verfahrens nach Satz 4 ist die Eintragung in das Bestandsverzeichnis nur nach erfolgter Widmung gemäß § 6 zulässig.“
Auskünfte zum Bestandsverzeichnis erhalten Sie auf persönliche Nachfrage zu unseren Geschäftszeiten im Bauamt oder auf Anfrage per E-Mail oder Telefon.
Förderung eines Vorhabens nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Umsetzung von LEADER-Entwicklungsstrategien (Förderrichtlinie LEADER – RL LEADER/2014)
Im Rahmen der LEADER-Entwicklungsstrategie wurden der Gemeinde Löbnitz für den Ausbau der „Löbnitzer Straße“ einschl. Gehweg und Straßenbeleuchtung im OT Reibitz Fördermittel bewilligt. Die Länge der Ausbaustrecke beträgt ca. 300 m.
Die Fahrbahn ist im Bestand als einzelner Asphaltfahrstreifen angelegt und weist deutlich sichtbare Mängel auf. Die Bestandsstraße verfügt über keine geführte Straßenentwässerung, keinen Gehweg und ist obendrein nicht ausreichend beleuchtet.
Mit der Baumaßnahme wird die Straße grundhaft in Asphaltbauweise ausgebaut. Zudem soll einseitig ein Gehweg angelegt und mit Betonsteinpflaster befestigt werden. Neben der Errichtung einer Bordeinfassung ist die Herstellung einer ausreichenden Straßenentwässerung vorgesehen. Im Zuge der Maßnahme wird die Straßenbeleuchtung erneuert und mit energiesparender LED-Technologie ausgestattet. Gegenüber des Gehweges ist die Anlage eines mit versickerungsfähigem Splittfugenpflaster befestigten Parkstreifens vorgesehen. Mit der Fertigstellung erfahren die Verkehrssicherheit und das Ortsbild eine deutliche Aufwertung.
Die Maßnahme wird im Jahr 2020 umgesetzt.
Öffentliche Bekanntmachung über die Widmung öffentlicher Straßen - Widmungskorrektur
1. Nördlicher Strandweg
1. Kreisverkehr K 7450
Die unter 1. bezeichnete Straße wird zur Ortsstraße gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 3 b des SächsStrG gewidmet. Widmungsbeschränkungen ergehen nicht.
5.1 Die Straße wird bereits als Ortsstraße im Bestandsverzeichnis geführt. Ortsstraßen, das sind Straßen, die dem Verkehr innerhalb der geschlossenen Ortslage dienen oder zu dienen bestimmt sind. Nach Ausbau des Kreisverkehrs und Abschluss des Flurbereinigungsverfahrens ist die Änderung relevanter Eintragungen im Bestandsblatt erforderlich. Die Länge der Straße beträgt 0,526 km. Sie verläuft über die Flurstücke 144 und 255 (teilweise) und endet an der K 7450.
2. Grundstück Hausnummer 13 a
1. S 12
2. Einmündung der Stichstraße in Straße Siedlung
5.1 Die Straße wird bereits als Ortsstraße im Bestandsverzeichnis geführt. Ortsstraßen, das sind Straßen, die dem Verkehr innerhalb der geschlossenen Ortslage dienen oder zu dienen bestimmt sind. Die Stichstraße als neuer Teil der Straße „Siedlung“ wurde zur Erschließung von 2 Baugrundstücken ausgebaut.
Korrektur durch Einbeziehung der bisher separat im Bestandsverzeichnis geführten Straße
Löbnitzer Weg
1. Abzweig östl. und westl. der FFW gegenüber Begegnungshaus
2. Kreisverkehr K 7450
3. Einmündung in Hauptachse der Hauptstraße
1. westl. Ende Grundstück Nr. 34
2. Abzweig Weg am Sportplatz
3. Grundstück Nr. 6
5.1 Bisher wurden die Straßen „Hauptstraße“ und „Löbnitzer Weg“ jeweils als Ortsstraße im Bestandsverzeichnis geführt. Ortsstraßen, das sind Straßen, die dem Verkehr innerhalb der geschlossenen Ortslage dienen oder zu dienen bestimmt sind.
Allen Anwohnern wurde eine Hausnummer der „Hauptstraße“ zugeordnet. Diese Diskrepanz wird beseitigt, indem das Bestandsblatt zur Straße „Löbnitzer Weg“ geschlossen und dieser Abschnitt dem Bestandsblatt der „Hauptstraße“ zugeschrieben wird.
Löbnitz, 20.12.2019
LMBV: Start umfassender Kartierungsarbeiten und Datenerhebungen der Flora und Fauna ab Januar 2020
Um den Seelhausener See und entlang des Lober-Leine-Kanals bis zur Mulde werden u.a. Fischotter, Fledermäuse, Brutvögel und weitere Arten erfasst
Löbnitz. Ab Januar 2020 werden im Auftrag der LMBV umfangreiche Kartierungsarbeiten und Datenerhebungen der Flora und Fauna im Gebiet des Seelhausener Sees und entlang des Lober-Leine-Kanals durchgeführt. Auf einer Gesamtfläche von mehr als 1.900 Hektar werden sowohl auf dem Land, als auch in Gewässern lebende Vorkommen verschiedener Arten methodisch dokumentiert. Neben der Erfassung und Dokumentation der vorhandenen Biotopausstattung des Untersuchungsraums werden insbesondere Fischotter, Fledermäuse, Brutvögel, Zug- und Rastvögel, Amphibien, Reptilien, Fische, Falter, Käfer, Schnecken und Libellen kartiert.
Die Begehungen sind auf öffentlich zugänglichem Gelände je nach Methodik und Zielstellung tagsüber und nachts und über einen Zeitraum von mindestens einem Jahr vorgesehen. Im Zusammenhang mit den Kartierungsarbeiten werden keine Baumaßnahmen umgesetzt. Eine Beeinträchtigung des Geländes wird dabei ausgeschlossen.
Die Kartierungsleistungen werden erforderlich, um einen ausreichenden Kenntnisstand über die Lebensraumausstattung im Untersuchungsgebiet zu erlangen. So ist es möglich, die naturschutzfachlichen Belange frühzeitig in den Planungsprozess für das angestrebte wasserrechtliche Genehmigungsverfahren für das Vorhaben „Einbindung von Lober-Kanal und Leine in den Seelhausener See und Rückbau Lober-Leine-Kanal“ zu integrieren und entsprechend zu berücksichtigen.
Der Beginn der Planungen zum Gesamtvorhaben ist für Juni 2020 vorgesehen. Aufbauend auf den Planungsleistungen sowie den Kartierungen wird eine Gesamtunterlage für das notwendige Planfeststellungsverfahren erstellt. Die Einreichung der Unterlagen bei der zuständigen Behörde ist frühestens für das Jahr 2023 vorgesehen.
Bekanntmachung bezüglich Binnenmarktrelevanz
Baumaßnahme: Ausbau Anschlussweg Am Sandfeld, OT Roitzschjora Gemeinde Löbnitz
Angebot für: Wege- und Landschaftsbauarbeiten
Auftraggeber: Gemeinde Löbnitz, Parkstraße 15, 04509 Löbnitz Tel: 034208 78919, Fax: 034208 78920, E-Mail: bauamt.loebnitz@kin-sachsen.de
Auftragsvergabe auf elektronischem Weg: nein
Art des Auftrages: Ausführung von Bauleistungen nach VOB/A – Wege- und Landschaftsbau
Ort der Ausführung: Gemeinde Löbnitz, OT Roitzschjora, Straße Am Sandfeld
Art und Umfang der Leistungen: Kontrollprüfungen, Deklarationsanalyse, 270 m² unbefestigte Wegedecke lösen und entsorgen, 180 m² pflanzliche Bodendecke abräumen, 18 m³ Oberboden abtragen, 81 m³ Boden lösen laden und entsorgen, 400 m² Planum herstellen, 83 m³ Schottertragschicht, 330 m² Lochsteinpflaster herstellen, 5 m Asphaltschichten schneiden, 60 m² Bankett herstellen, 10 m³ Oberboden auftragen, 120 m² Vegetationsflächen vorbereiten, 120 m² Rasenansaat herstellen, 120 m² Rasenfläche mähen, Vegetationsflächen wässern
Ausführung von Planungsleistungen: nein
Ausführungsfristen: 06.01.2020 – 28.02.2020
Nebenangebote: Nebenangebote sind nur bei gleichzeitiger Abgabe eines Hauptangebotes zugelassen
Anforderung der Verdingungsunterlagen: Die Vergabeunterlagen sind bei der Gemeinde anzufordern
Teilnahmeantrag: entfällt
Angebotsfrist: 06.12.2019, 14.00 Uhr
Einreichungsanschrift: Gemeinde Löbnitz, Parkstraße 15, 04509 Löbnitz
Angebotseröffnung: 06.12.2019, 14.00 Uhr, Ort: Gemeinde Löbnitz, Parkstraße 15, 04509 Löbnitz, Versammlungsraum, anwesend sein dürfen: 1 Bieter und/oder deren Bevollmächtigte
Geforderte Sicherheiten: keine
Nachweise: Eintragung beim Verein für die Präqualifikation von Bauunternehmen (www.pq-verein.de) ODER Abgabe einer Eigenerklärung des Bieters mit Angaben gemäß VOB/A § 6 Nr. 3 Abs. 2 Buchst. a - i; MVAS-Nachweis; Nachweis Haftpflichtversicherung
Zuschlagsfrist: 04.01.2020
Nachprüfstelle: Landratsamt Nordsachsen, nach vorheriger Beanstandung beim AG
Bekanntmachung einer beabsichtigten Vergabe für Dienstleistungen
Anpassung des Internetauftritts der Gemeinde Löbnitz
Die Gemeinde beabsichtigt die Neugestaltung ihrer Internetpräsentation in Auftrag zu geben. Sie verfolgt das Ziel, mittels modernem Design und den aktuellen technischen Anforderungen entsprechend, eine aktive Kommunikation mit den Usern zu ermöglichen. Der Auftrag soll an die Firma B&M Bechtloff und Merz GmbH, Löbnitz, vergeben werden.
Zum Konzept gehören insbesondere:
Neugestaltung von Screendesigns,
Gestalterische Umsetzung responsiver Layouts sowie Navigations- und Interaktionselemente,
Browserkompatibel mit Microsoft Internet Explorer ab Version 11 sowie Firefox, Chrome und Safari,
Browserkompatibilität mit den nativen Browsern von Android, iOS und Windows Phone,
Anpassungen für zukünftige Browserentwicklungen und Betriebssysteme
intuitiv mögliche Aktualisierung durch autorisierte Mitarbeiter.
Zur Qualitätssicherung werden Teilabschnitte des Entwicklungsprozesses als Meilensteine sowie eine Anwenderschulung vorgesehen.
Das Vorhaben wird im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen gefördert.
Bauvorhaben Ausbau der Stichstraße „Teichstraße“ in Löbnitz, OT Reibitz gefördert durch den Freistaat Sachsen im Rahmen der Förderung des kommunalen Straßen- und Brückenbaus
Die Gemeinde Löbnitz hat für die Umsetzung der Maßnahme Ausbau der Stichstraße „Teichstraße“ in Löbnitz, OT Reibitz eine Förderung des Freistaates Sachsen nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB Teil A) erhalten.
Diese Baumaßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushalts.
Die Ausführung der Maßnahme läuft von Mitte September bis voraussichtlich Ende Dezember 2019. Die innerörtliche Straße ist derzeit unbefestigt. Sie soll grundhaft ausgebaut und asphaltiert werden. Weiterhin ist die Errichtung eines Gehweges, eines Parkstreifens, der Zufahrten und der Straßenbeleuchtung vorgesehen.
„Anpassung des Internetauftritts der Gemeinde Löbnitz“
Die Gemeinde beabsichtigt die Neugestaltung ihrer Internetpräsentation in Auftrag zu geben. Sie verfolgt das Ziel, mittels modernem Design und den aktuellen technischen Anforderungen entsprechend, eine aktive Kommunikation mit den Usern zu ermöglichen.
Browserkompatibel mit Microsoft, Internet Explorer ab Version 11 sowie Firefox, Chrome und Safari,
Eine konkrete Aufgabenstellung lesen Sie hier:
Planung mit Einbezug der Einwohner
Schaltung einer temporären Website mit Fragebogen und Möglichkeit zum Unterbreiten von Vorschlägen für den neuen Internetauftritt
Erstellung eines individuellen responsive Layouts in Verbindung des Corporate Designs (Logo, Farben, CI, Slogan, Schriftfamilien, Formen …)
Erweiterung auf Barrierefreiheit
Tourismus-Gastgeber Seite für lokale Unternehmen
Schaffung eines Formulars zur selbständigen Erstellung und Änderung des eigenen Unternehmensauftritts auf der Gemeindeseite in Form einer Visitenkarte.
Umfrage-Modul inkl. Auswertung - Bürgerbeteiligung
Erstellen eines Bereichs zur Beteiligung von Bürgern an ausgewählten Themen
Umsetzung der eigenhändig erstellten Designvorlage, responsive (Layout-Umsetzung)
Umsetzung der kompletten Inhalte:
Einbinden incl. Ihrer digitalen Texte, Bildern incl. Bearbeitung, Grafiken, etc.
allg. Linksetzung (Partner, Kooperationen, Logoverwendung ...)
Entwicklung des Favicon
Erstellung von Seitentiteln und Beschreibungen Menü- und Seitenstruktur:
Erstellung einer kompletten Struktur
Menü- und Seitenstruktur (logischer, schlüssiger Aufbau der gesamten Seite)
Entwicklung der Kontaktformulare:
Kontaktformulare (Felder definieren, Aktionen nach dem Versenden festlegen)
Erstellung neuer, themenspezifischer Kontaktformulare, zur Nutzung für interessierte Besucher
Entwicklung eines "News" Bereichs:
Erstellung von Vorlagen zur einfachen Veröffentlichung von Beiträgen zu aktuellen Themen
Erstellung/Veröffentlichung neuer Beiträge durch Kunden möglich
Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben:
Erstellung eines Cookie Hinweises
Einwilligung zum Absenden des Kontaktformulares gem. der Datenschutzrichtlinien
individuell generierte Datenschutzerklärung (einmalig, ohne Updateservice)
Fotos verschiedener Standorte (nach Absprache) inkl. BEARBEITUNG
professionelle Farbkorrektur & Hintergrundanpassung je nach Zweck
Zu erwartender Kostenrahmen:
Angebote senden Sie bitte bis zum wenden sich bis 31.03.2019 an die:
Tel.: 034208/7890
Mail:post.loebnitz@kin-sachsen.de
Bezeichnung: Angebot Neugestaltung Homepage
Im Rahmen der LEADER-Entwicklungsstrategie wurden der Gemeinde Löbnitz für den Ausbau der Straße „Am Sandfeld“ einschließlich Gehweg und Straßenbeleuchtung im OT Roitzschjora Fördermittel bewilligt. Die Länge der Ausbaustrecke beträgt 220 m. Daran schließt sich über ca. 60 m ein bisher unbefestigter ländlicher Weg an, welcher mit Lochsteinpflaster ausgebaut wird.
Die Straße ist im Bestand mit Natursteingroßpflaster befestigt und weist deutlich sichtbare Mängel in Bezug auf die Ebenheit der Fahrbahn auf. Die Randeinfassungen sind stark beschädigt und die vorhandene Straßenentwässerung reicht zur Abführung des Niederschlagswassers bei Starkregenereignissen nicht aus. Die Gehwegsausbildung ist größtenteils unbefestigt und nicht barrierefrei.
Mit der Baumaßnahme wird die Straße grundhaft in Asphaltbauweise ausgebaut. Zudem sollen die beidseitig vorhandenen Gehwege mittels Betonsteinpflaster befestigt und die Bordabgrenzung zur Straße erneuert werden. Weiterhin ist die Herstellung einer ausreichenden Straßenentwässerung vorgesehen. Im Zuge der Maßnahme wird die Straßenbeleuchtung erneuert und mit energiesparender LED-Technologie ausgestattet. Mit der Fertigstellung erfahren die Verkehrssicherheit und das Ortsbild eine deutliche Aufwertung.
Die Maßnahme wird im Jahr 2. Halbjahr 2019 umgesetzt.
Im Rahmen der LEADER-Entwicklungsstrategie – Kultur-Infrastruktur – Bau- und Kulturdenkmale wurden der Gemeinde Löbnitz für die Sanierung des Kriegerdenkmals Fördermittel bewilligt.
Mit diesem Projekt soll das Kriegerdenkmal aus dem ersten Weltkrieg als ortsbildprägendes, kulturhistorisch bzw. ortsgeschichtlich wertvolles Objekt im Dorfkern der Gemeinde Löbnitz saniert werden. Das Denkmal wird unter Beachtung denkmalschutzrechtlicher Bestimmungen aufgearbeitet und die Schrifttafeln mit der Benennung der Gefallenen werden aufgearbeitet bzw. neu gefertigt und ergänzt. Im Gesamtkontext mit der Sanierung des Kirchgartens wird mit dieser Maßnahme der Ortskern von Löbnitz erheblich aufgewertet.
Die Maßnahme wird im Jahr 2019 umgesetzt.
Im Rahmen der LEADER-Entwicklungsstrategie wurden der Gemeinde Löbnitz für den Ausbau der Gehwege einschließlich Straßenbeleuchtung an der Straße „An der Muldenaue“ im OT Roitzschjora südlich der S 12 Fördermittel bewilligt. Die Länge der Ausbaustrecke beträgt 630 m.
Der Gehweg weist bisher deutlich sichtbare Mängel und ständige Belagwechsel auf. Er ist überwiegend unbefestigt und die Bordeinfassung beschädigt.
Mit dieser Baumaßnahme wird der Gehweg grundhaft ausgebaut und mit Betonpflaster sowie Bordsteineinfassung versehen. Weiterhin wird eine vom Leitungsnetz MITNETZ-Strom unabhängige und mit energiesparender LED-Technologie ausgestattete neue Straßenbeleuchtung errichtet. Die Erschließung der gesamten Ortslage wird verbessert und eine sichere fußläufige Anbindung an den ÖPNV hergestellt.
Die Maßnahme wird im Jahr 1. Halbjahr 2019 umgesetzt.
Öffentliche Bekanntmachung über die Widmung öffentlicher Straßen
5.1 Die Straße wird bereits als Ortsstraße im Bestandsverzeichnis geführt. Ortsstraßen, das sind Straßen, die dem Verkehr innerhalb der geschlossenen Ortslage dienen oder zu dienen bestimmt sind. Der bisher im Bestandsverzeichnis geführte Straßenname „Siedlungsstraße“ wird in den allgemein gebräuchlichen Straßennamen „Siedlung“ geändert.
Löbnitz, 22.11.2018
Bauvorhaben Ausbau der Straße „Eigenheimsiedlung“ in Löbnitz
gefördert durch den Freistaat Sachsen im Rahmen der Förderung des kommunalen Straßen- und Brückenbaus sowie durch den Bund durch Zuschuss aus dem Programm VwV InvestKraft „Brücken in die Zukunft“
Die Gemeinde Löbnitz hat für die Umsetzung der Maßnahme Ausbau der Straße „Eigenheimsiedlung“ in Löbnitz eine Förderung des Freistaates Sachsen nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulasttträger (RL KstB Teil A) erhalten.
Damit wird die Baumaßnahme mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts.
Weiterhin wurde ein Zuschuss aus dem Programm VwV Investkraft „Brücken in die Zukunft“ Budget Bund gewährt. Dadurch gelingt es der Gemeinde unter Einsatz eines relativ geringen Eigenmitteleinsatzes im Verhältnis zu den Gesamtkosten den Ausbau der Straße „Eigenheimsiedlung“ durchzuführen.
Die Ausführung der Maßnahme läuft von Mitte November 2018 bis voraussichtlich März/April 2019. Im Zuge des Ausbaus soll der baufällige und geräuschbildende Fahrbahnbelag im Verlauf der innerörtlichen Straße entfernt und durch eine Asphaltfahrbahn ersetzt werden. Zur Sicherstellung der Entwässerung ist zudem die Herstellung einer straßenbegleitenden Rinne vorgesehen.
Genehmigung der Satzung der Gemeinde Löbnitz über den vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 13 „Luftfahrtbezogenes Sondergebiet Verkehrslandeplatz Roitzschjora“
Der vom Gemeinderat Löbnitz in der Sitzung am 23.04.2018 als Satzung beschlossene
Bebauungsplan Nr. 13 „Luftfahrtbezogenes Sondergebiet Verkehrslandeplatz Roitzschjora“, im räumlichen Geltungsbereich der zwei räumlich getrennten Teilflächen des Flurstückes 173/33 der Flur 1 der Gemarkung Roitzschjora mit einer Größe von insgesamt 21,754 ha, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1:1000 und den darauf befindlichen textlichen Festsetzungen sowie der Begründung mit Umweltbericht, wurde mit Verfügung der höheren Verwaltungsbehörde (Landratsamt Nordsachsen) vom 07.08.2018 in Verbindung mit Schreiben vom 07.08.2018, AZ: 2013-06192, Registriernummer 180/06/2018 genehmigt.
Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft. Jedermann kann diesen Plan und seine Begründung im Bauamt der Gemeindeverwaltung Löbnitz, Parkstr. 15, während der Dienststunden
Eine Verletzung nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Löbnitz unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind (§ 215 Abs. 1 BauGB).
Auf die Vorschrift des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Löbnitz, 22.09.2018
Interessenten wenden sich bis 20.09.2018 an die:
Weitergehende Veröffentlichungen erfolgen entsprechend der gesetzlichen Vorschriften.
Planungsleistungen zum grundhaften Ausbau der Straße “Löbnitzer Straße” einschließlich Gehweg und Beleuchtung in Löbnitz OT Reibitz
Löbnitzer Straße im OT Reibitz
Komplette Planungsleistung zur Realisierung der Maßnahme
ca. 260.000 € (netto]
Vorbereitende Planung bis Leistungsphase 4 ab sofort,
Detailplanung nach Bewilligung der Fördermittel
Interessierte Ingenieurbüros wenden sich bitte direkt an die Gemeindeverwaltung Löbnitz.
Planungsleistungen zum grundhaften Ausbau der Straße “Am Sandfeld” einschließlich Gehweg und Beleuchtung in Löbnitz OT Roitzschjora
Am Sandfeld im OT Roitzschjora
ca. 200.000 € (netto]
Planungsleistungen zum grundhaften Ausbau des Gehweges an der Straße “An der Muldenaue” einschließlich Beleuchtung in Löbnitz OT Roitzschjora
An der Muldenaue im OT Roitzschjora
ca. 170.000 € (netto]
Aktuelle Mitteilungen der Finanzverwaltung Löbnitz
1. Jahreshauptveranlagung zur Grundsteuer
19.01.2019 Für das Kalenderjahr 2019 werden keine Bescheide zur Grundsteuer versandt, wenn sich zum Vorjahr keine Veränderungen ergeben haben.
Der Grundsteuerhebesatz für die Gemeinde Löbnitz und damit die Höhe der Grundsteuer hat sich im Kalenderjahr 2019 gegenüber dem Vorjahr nicht verändert, so dass auf die Versendung von Grundsteuerbescheiden verzichtet wird. Bei Änderungen der Bemessungsgrundlagen bzw. Eigentümerwechsel oder bei Änderung des Grundsteuermessbetrages erhalten Sie selbstverständlich weiterhin einen neuen Grundsteuerbescheid zugeschickt. Hierfür erhalten Sie vorher immer auch einen neuen Grundsteuermessbescheid vom zuständigen Finanzamt.
Gemäß Grundsteuergesetz (GrStG), § 27 Abs. 3, wird hiermit für die Gemeinde Löbnitz mit ihren Ortsteilen die Grundsteuer für das Veranlagungsjahr 2019 in gleicher Höhe wie im Jahr 2018 festgesetzt. Diese Festsetzung gilt für alle Grundsteuerpflichtigen, die für das Kalenderjahr 2019 keinen schriftlichen Grundsteuerbescheid erhalten. Für den Steuerschuldner treten mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung, am 19.01.2019 die gleichen Rechtswirkungen ein, die sich sonst bei Zustellung eines schriftlichen Bescheides ergeben würden. Ein neuer Grundsteuerbescheid wird nur erteilt, wenn Änderungen in den Besteuerungsgrundlagen, bei den Fälligkeitsterminen oder bei den Eigentumsverhältnissen eintreten.
2. Die Festsetzung der Grundsteuer nach Nr. 1 gilt nicht für die Bemessung der Grundsteuer für Einfamilienhäuser und Mietwohngrundstücke nach der Ersatzbemessungsgrundlage Wohn/Nutzfläche des § 42 GrStG.
Die Eigentümer (ggf. Verwalter) dieser Grundstücke haben grundsätzlich in diesen Fällen zur Ermittlung der Grundsteuer B eine Grundsteuer-Anmeldung einzureichen. Haben sich am Grundstück seit der letzten Grundsteuer-Anmeldung Änderungen ergeben (z.B. durch Modernisierungen, An-, Umbauten und/oder Aufstockungen bzw. Nutzungsänderungen, die zu Veränderungen der Wohn- und Nutzfläche führen oder durch Schaffung von Stellplätzen für PKW etc.), so ist durch die Steuerpflichtigen bzw. deren Beauftragte eine neue Grundsteuer-Anmeldung einzureichen.
Die Vordrucke zur Grundsteuer-Anmeldung sind zu den jeweiligen Sprechzeiten der Gemeinde Löbnitz, Finanzverwaltung erhältlich. Die Formulare sind ausgefüllt bis spätestens zum 28.02.2019 einzureichen. Sollten seit der letzten Grundsteuer-Anmeldung keine Veränderungen erfolgt sein, so ist keine neue Grundsteuer-Anmeldung erforderlich, sondern es reicht ein formloses Schreiben, dass sich keine Veränderungen ergeben haben. Dieses Schreiben ist ebenfalls bis zum 28.02.2019 einzureichen. In diesen Fällen ist die Grundsteuer, wie im Jahr 2018, unverändert zu zahlen. Die Verpflichtung zur Abgabe einer Steueranmeldung ergibt sich aus § 44 Abs. 3 GrStG.
3. Zahlungsaufforderung:
Steuerpflichtige, die keine Einzugsermächtigung erteilt haben, werden aufgefordert gemäß § 28 GrStG die Grundsteuer 2019 unter Angabe des Kassenzeichens wie folgt zu begleichen:
- Quartalszahler per 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11.
- Halbjahreszahler per 15.02. und 15.08.
- Jahreszahler auf Antrag per 01.07.,ohne Antrag und Kleinbeträge per 15.08.
Bei vorliegender Einzugsermächtigung (SEPA-Lastschrift-Mandat) erfolgt auch weiterhin die Abbuchung der Steuern.
4. Bankverbindungen der Gemeinde Löbnitz:
IBAN: DE66 8605 5592 2280 0050 70
IBAN: DE86 1203 0000 1020 7335 62
5. Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb von 4 Wochen nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Löbnitz, Parkstraße 15, 04509 Löbnitz einzulegen. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung, d.h. der jeweils fällige Betrag ist trotzdem fristgerecht zu zahlen.
Bei Grundstücksverkäufen bleibt der Veräußerer Steuerschuldner bis zum Ablauf des Jahres, in dem der Verkauf stattgefunden hat. Eine Vereinbarung im Kaufvertrag über den Steuerübergangstermin hat nur privatrechtliche Bedeutung im Innenverhältnis zwischen Veräußerer und Erwerber und hebt die öffentlich-rechtliche Steuerschuld nicht auf.
Außerdem wird darauf hingewiesen, dass bei Zahlungsschwierigkeiten eine Stundung oder Ratenzahlung auf schriftlichen Antrag vereinbart werden kann.
Löbnitz, 19.01.2019
Schulgasse/privates Gartengrundstück
Der unter 1. bezeichnete Platz wird zum beschränkt-öffentlichen Platz gemäß § 3 Abs. 1
Nr. 4 b des SächsStrG gewidmet. Der öffentliche Kirchgarten soll allen Besuchern der Kirche sowie allen Erholung Suchenden auf diesem zentralen, touristisch bedeutenden Gelände dienen.
5.1 Die Widmung des Platzes „Kirchgarten“ zum beschränkt-öffentlichen Platz erfolgt gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 4 b SächsStrG. Beschränkt-öffentliche Wege und Plätze sind Straßen, die einem beschränkten öffentlichen Verkehr dienen und eine besondere Zweckbestimmung haben können. Der Eigentümer hat dieser Widmung zugestimmt.
Zum „Kirchgarten“ gehört das gesamte Areal rund um die evangelische Kirche im Zentrum von Löbnitz. Laut aktuellem Kataster sind die Flurstücke 1/146 (Teilfläche am Flurstück der ungeteilten Hofräume) und 1/71 der Flur 3 in der Gemarkung Löbnitz aufzuführen. Der Umgriff entspricht dem Flurstück mit der vorläufigen Nummer 186 im Flurneuordnungsverfahren. Der Plan wird als Anlage Bestandteil des Widmungsverzeichnisses.
5.2 Die Verfügung nach Nr. 2 kann in der Gemeindeverwaltung Löbnitz, Parkstraße 15, 04509 Löbnitz, Bauamt zu den üblichen Dienstzeiten eingesehen werden.
Löbnitz, 16.12.2017
Weg Sandbrücke
Weg Alte Mulde (Gartenanlage)
westliche Gemarkungsgrenze Roitzschjora
Der unter 1. bezeichnete Weg wird zum öffentlichen Feld- und Waldweg gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 4a des SächsStrG gewidmet. Widmungsbeschränkungen ergehen nicht.
5.1 Die Widmung des Weges „Weg Sandbrücke“ als öffentlicher Feld- und Waldweg erfolgt gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 4a SächsStrG. Öffentliche Feld- und Waldwege, das sind Straßen, die überwiegend der Bewirtschaftung von Feld- und Waldgrundstücken dienen.
Der zu widmende Weg war bereits vor Erstanlegung des Bestandsverzeichnisses als öffent- licher Weg zur und über die „Sandbrücke“ in der Alten Mulde vorhanden, wurde jedoch bisher nicht im Verzeichnis geführt. Er verläuft über die Flurstücke Roitzschjora, Flur 3, 120/2 und 5 sowie Roitzschjora, Flur 2, 11/7, 11/11 und 1/1 mit einer Länge von 167,0 m.
Löbnitz, 23.09.2017
Am Mühlfeldsee
Die unter 1. bezeichnete Straße wird als Ortsstraße gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 3b des SächsStrG gewidmet.
Es ergeht folgende Widmungsbeschränkung:
Nutzung nur durch Anliegerverkehr, für Radfahrverkehr frei (Nutzungsbeschränkung aus Gründen der Ordnung und Sicherheit)
5.1 Die Widmung der Straße „Am Mühlfeldsee“ als Ortsstraße erfolgt gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 3b SächsStrG. Ortsstraßen, das sind Straßen, die dem Verkehr innerhalb der geschlossenen Ortslage dienen oder zu dienen bestimmt sind. Die Widmung des ersten Teilabschnitts dieser Straße erfolgte bereits nach Fertigstellung des 1. Bauabschnitts im Mai 2012. Nach Fertigstellung des 2. Bauabschnitts und Übernahme durch die Gemeinde am 08.08.2016 wird mit dieser Verfügung die Straße in ihrer gesamten Länge zur Ortsstraße gewidmet.
Löbnitz, 19.11.2016
5.1 Die Widmung der Straße „An der alten Mühle“ als Ortsstraße erfolgt gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 3b SächsStrG. Ortsstraßen, das sind Straßen, die dem Verkehr innerhalb der geschlossenen Ortslage dienen oder zu dienen bestimmt sind.
Genehmigung der Satzung der Gemeinde Löbnitz über den vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 14 „Wohn- und Gewerbegebiet Scholitzer Weg“ Löbnitz
Der vom Gemeinderat Löbnitz in der Sitzung am 27.06.2016 als Satzung beschlossene Bebauungsplan Nr. 14 „Wohn- und Gewerbegebiet Scholitzer Weg“ Löbnitz, im räumlichen Geltungsbereich der Flurstücke 56/6, 56/7, 56/30, 56/49, 56/53, 56/58, 56/94 und 56/123 der Flur 3 in der Gemarkung Löbnitz liegend, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1:1000 und den darauf befindlichen textlichen Festsetzungen sowie der Begründung mit Umweltbericht, wurde mit Verfügung der höheren Verwaltungsbehörde (Landratsamt Nordsachsen) vom 19.08.2016 in Verbindung mit Schreiben vom 19.08.2016, AZ: 2015-06223, Registriernummer 180/10/2016 genehmigt.
Eine Verletzung nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich
gegenüber der Gemeinde Löbnitz unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachver-
halts geltend gemacht worden sind (§ 215 Abs. 1 BauGB).
der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit
Auf die Vorschrift des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen
Löbnitz, 17.09.2016
Übersichtsplan (nicht maßstäblich)
Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Wohn- und Gewerbegebiet Scholitzer Weg“ der Gemeinde Löbnitz (Klicken auf das Bild zur Vergrößerung)
Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 15 „Gewerbegebiet Sausedlitz, Luftpark“
Frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. § 3 Absatz 1 BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Löbnitz hat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.05.2016 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 15 „Gewerbegebiet Sausedlitz, Luftpark“ beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss mit Übersichtsplan wurde im Amtsblatt Nr. 6 vom 18.06.2016 der Gemeinde Löbnitz veröffentlicht.
Ziel ist es, mit der Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Sausedlitz / Luftpark“ der Nachfrage nach Gewerbeflächen, insbesondere für ortsansässige Unternehmen, zu entsprechen und bedarfsgerecht gewerbliche Bauflächen zur Sicherung der Eigenentwicklung zur Verfügung zu stellen.
Für die dort an das Gewerbe der angrenzenden, gegenwärtig als landwirtschaftliche Nutzfläche ausgewiesenen Flurstücke 513 und 514 wurde der Eigentümer, die PaX- Grundstücksgesellschaft vom Landratsamt Nordsachsen aufgefordert, die gewerbliche Nutzung der Flächen rechtlich zu sichern und einen Bebauungsplan entsprechend der geltenden gesetzlichen Grundlagen aufzustellen.
Die frühzeitige Bürgerbeteiligung in Form einer Offenlegung der Planungsabsichten erfolgt ab 25.7.2016 bis einschließlich 26.8.2016. Folgende Unterlagen:
Begründung zum B-Plan mit planungsrechtlichen Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 BauGB und
Umweltbericht sowie
Vorentwurf zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 15 „Gewerbegebiet Sausedlitz / Luftpark“
liegen in der Gemeinde Löbnitz/Bauamt zu folgenden Öffnungszeiten aus:
Stellungnahmen können von jedermann während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Löbnitz, 16.07.2016
Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 16 „Seelhausener See – Erholung und Freizeit Landschaftspark Sausedlitz“
Der Gemeinderat der Gemeinde Löbnitz hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27.06.2016 gemäß § 2 BauGB die Aufstellung des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 16 „Seelhausener See – Erholung und Freizeit Landschaftspark Sausedlitz“ beschlossen.
Der Geltungsbereich des vorzeitigen Bebauungsplanes „Seelhausener See – Erholung und Freizeit Landschaftspark Sausedlitz“ umfasst die Flurstücke 425 (teilw.) und 428 (teilw.) der Flur 5 in der Gemarkung Löbnitz sowie die Flurstücke 131 (teilw.), 132 (teilw.), 133, 134, 135, 136, 137, 138, 139, 140, 141, 142, 143, 144, 181, 182, 183 (teilw.), 344, 345, 430, 431, 432, 433 (teilw.), 434 und 543 der Flur 3 in der Gemarkung Sausedlitz.
Wesentliches Planziel ist es, am Seelhausener See im Bereich Strand Sausedlitz bauplanungsrecht-liche Grundlagen zur Errichtung von Anlagen für Erholung, Freizeit und Tourismus an Land und auf dem Wasser einschl. Ver- und Entsorgungsanlagen zu schaffen.
Für die Aufstellung des Bebauungsplanes entstehen der Gemeinde keine Kosten und keine Folgekosten. Diese trägt der zukünftige Investor bzw. Interessent für die zu entwickelnden Flächen.
Geltungsbereich des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 16 „Seelhausener See – Erholung und Freizeit Landschaftspark Sausedlitz“
Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 15 „Gewerbegebiet Sausedlitz, Luftpark“
Der Gemeinderat der Gemeinde Löbnitz hat in seiner Sitzung am 26.05.2016 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 15 „Gewerbegebiet Sausedlitz, Luftpark“ beschlossen.
Der Geltungsbereich des vorzeitigen Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Sausedlitz, Luftpark“ umfasst die Flurstücke 514 und 515 sowie ein Teilstück des Flurstücks 513 in der Flur 3 der Gemarkung Sausedlitz. Das Plangebiet hat eine Größe von 1,468 ha.
Für den o. g. Geltungsbereich liegt der Gemeinde Löbnitz ein Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Vorbereitung eines Gewerbegebietes gemäß § 8 BauNVO vor.
Die PaX Grundstücksgesellschaft mbH, vertreten durch Herrn Axel Busse, Alpha Fenstertechnik GmbH, wurde vom Landratsamt Nordsachsen aufgefordert, für ihre gegenwärtig als LN ausgewiesenen Grünflächen (514, Teilfläche 513) einen Bebauungsplan aufzustellen.
In der Gemeinde Löbnitz gibt es gegenwärtig keine kommunalen Gewerbeflächen. Es liegen Anfragen zur Nutzung von Gewerbeflächen vor.
Da auch die Gemeinde Löbnitz an diesem Standort im Bereich Luftpark Flächeneigentümer ist (Flurstück Nr. 515), besteht die Absicht, neben den gewerblichen Flächen der PaX Grundstücks-gesellschaft auch kommunale Gewerbeflächen auszuweisen, um weitere Entwicklungsmöglich-keiten für Gewerbeunternehmen zu schaffen.
Aus diesem Grund soll ein gemeinsamer Bebauungsplan der beiden Flächeneigentümer aufgestellt werden.
Die Kosten für den Bebauungsplan werden nach Flächenanteil des jeweiligen Eigentümers berechnet. Der Flächenanteil der Gemeinde Löbnitz beträgt 23,61% des Gesamtvorhabens.
In der Anlage ist der Geltungsbereich des vorzeitigen Bebauungsplans „Gewerbegebiet Sausedlitz, Luftpark“ mit den aktuellen Flurstücken nach Flächenzusammenlegungen und Flächenänderungen im Zuge der ländlichen Neuordnung dargestellt.
Löbnitz, 18.06.2016
Geltungsbereich des vorzeitigen Bebauungsplans Nr.15 „Gewerbegebiet Sausedlitz, Luftpark“
Genehmigung der Satzung der Gemeinde Löbnitz über den vorzeitigen Bebauungsplan der Innenentwicklung „Wohnbebauung Siedlung“ Löbnitz, OT Roitzschjora
Der vom Gemeinderat Löbnitz in der Sitzung am 30.11.2015 als Satzung beschlossene
Bebauungsplan der Innenentwicklung „Wohnbebauung Siedlung“ Löbnitz, OT Roitzschjora, im räumlichen Geltungsbereich der Flurstücke 48/5, 48/18, 48/19, 48/20, 48/21, 51/8, 51/9, 51/10, 51/11 und 51/12 der Flur 1 in der Gemarkung Roitzschjora liegend, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1:500 und den darauf befindlichen textlichen Festsetzungen sowie der Begründung, wurde mit Verfügung der höheren Verwaltungsbehörde (Landratsamt Nordsachsen) vom 11.03.2016 in Verbindung mit Schreiben vom 11.03.2016, AZ: 06190 - 2015, Registriernummer 180/02/2016 genehmigt.
Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahren- und Formvorschriften der SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.
Löbnitz, 23.04.2016
Geltungsbereich des Bebauungsplanes der Innenentwicklung „Wohnbebauung Siedlung“ der Gemeinde Löbnitz, Ortsteil Roitzschjora (Klicken auf das Bild zur Vergrößerung)
Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes „Wohn- und Gewerbegebiet Scholitzer Weg“ der Gemeinde Löbnitz
Der Gemeinderat der Gemeinde Löbnitz hat in seiner Sitzung am 21.03.2016 mit Beschluss-Nr. 32/2016 den Entwurf des Bebauungsplanes „Wohn- und Gewerbegebiet Scholitzer Weg“ in der Fassung vom 21.03.2016 samt Begründung sowie den Entwurf des Umweltberichtes / der Umweltprüfung und die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen
Landratsamt Landkreis Nordsachsen vom 12.02.2016 (Az.: 06223-2015)
Teilstellungnahme Landratsamt Landkreis Nordsachsen / Umweltamt / SG Immissionsschutz vom 29.02.2016 (Az.: 06223-2015)
Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom 11.02.2016 (Az.: 21-3016.30/ 140/10) und vom 08.01.2016 (Az.: 21-3016.30/140/10)
Sächsisches Oberbergamt vom 25.01.2016 (Az.: 31-4772-01/2016/0084) und vom 11.01.2016 (Az.: 31-4772-01/2015/1717)
Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mbH vom 19.02.2016 (Az.: ohne)
Schutzgut/Themenblock
(gemäß Umweltbericht)
Angaben zur naturräumlichen Gliederung und potenziellen natürlichen Vegetation wurden dem Regionalplan Westsachsen 2008 und dem Fachbeitrag Naturschutz und Landschaftspflege zum Landschaftsrahmenplan Region Westsachsen (2007) entnommen.
Angaben zu allgemeinen geologischen Verhältnissen (geologische Schichtenfolge, Grundwasserverhältnisse) im Plangebiet wurden der Stellungnahme des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie entnommen.
Informationen zum Thema Boden wie biotische Ertragsfunktion, Biotopentwicklungsfunktion, Archivfunktion und Retentionsfunktion wurden den Geo-Informationen des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie entnommen:
digitale Bodenkarte 1:50.000 (BK50)
digitale Auswertekarten Bodenschutz 1:50.000 (BBW50)
Angaben zum Gewässereinzugsgebiet, zu Oberflächengewässern und Wasserschutzgebieten wurden den Geo-Informationen des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie entnommen:
festgesetzte Wasserschutzgebiete
Informationen zur Grundwasserbeeinflussung durch den Braunkohletagebau Goitzsche wurden der Stellungnahme des Sächsischen Oberbergamtes und detailliertere Angaben zu den Auswirkungen der Grundwasserbeeinflussung der Stellungnahme der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH entnommen.
Klimatische Informationen zur Einordnung des Plangebietes sowie zu langjährigen Mitteln von Temperatur und Niederschlag wurden dem Fachbeitrag Naturschutz und Landschaftspflege zum Landschaftsrahmenplan Region Westsachsen (2007) entnommen.
Biotope, Flora und Fauna
Der aktuelle Biotopbestand wurde durch Vorortbegehung durch Büro Knoblich und gemäß der Biotoptypen – Rote Liste Sachsens des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (2010) sowie der Handlungsempfehlungen zur Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen im Freistaat Sachsen der TU Berlin im Auftrag des Sächsischen Ministeriums für Umwelt und Landwirtschaft (2009) erfasst. Daten zu prüfrelevanten Arten wurden durch Vorortbegehung des Büro Knoblich gewonnen. Desweiteren erfolgte eine faunistische Potenzialabschätzung auf Grundlage der erfassten Habitatstrukturen.
Landschaftsbild/Ortsbild
Informationen zum Landschaftsbild und der biologischen Vielfalt wurden durch Vorortbegehung durch das Büro Knoblich gewonnen.
Informationen zu Geruchsimmissionen ausgehend von der Schweinezucht- und mastanlage Löbnitz und dem Betrieb der Biogasanlage wurden den, zu den Bebauungsplanverfahren Nr. 7 „Wochenendhaus- und Feriengebiet Mühlfeldsee“ und Nr. 11 „Biogasanlage Löbnitz“ der Gemeinde Löbnitz, vorliegenden Geruchsimmissionsprognosen entnommen. Angaben zu Geräuschimmissionen verursacht durch bestehende und geplante gewerbliche Nutzungen sind der Schallimmissionsprognose Gewerbelärm der GAF – Gesellschaft für Akustik und Fahrzeugmesswesen mbH zum Bebauungsplan (vgl. Anlage 1 der Begründung) und Angaben zu Verkehrslärm der Teilstellungnahme des Landratsamtes Landkreis Nordsachsen/Umweltamt/SG Immissionsschutz entnommen.
Angaben zu Schutzgebieten und Objekten i.S. der §§ 22 bis 29 BNatSchG i.V.m. §§ 14 bis 19 SächsNatSchG und gesetzlich geschützten Biotopen (vgl. § 30 BNatSchG i.V.m. § 21 SächsNatSchG) wurden dem Raumplanungsinformationssystem (RAPIS) der Landesdirektion Sachsen - Kartenprojekt Umwelt und der Stellungnahme des Landratsamtes Landkreis Nordsachsen entnommen.
Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung und Umweltbericht/Umweltprüfung sowie die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen werden in der Zeit vom 02.05.2016 bis einschließlich 06.06.2016 in der Gemeindeverwaltung Löbnitz, Parkstraße 15 in 04509 Löbnitz während der Dienstzeiten öffentlich ausgelegt.
Die Unterlagen zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohn- und Gewerbegebiet Scholitzer Weg“ und die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind im Internet auf der Website
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist nachfolgender Abbildung zu entnehmen.

References: § 13
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 § 2
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 § 3
 § 10
 § 4
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 § 3
 § 3
 § 3
 § 3
 § 53
 § 53
 § 6
 § 3
 § 6
 § 214
 § 214
 § 44
 § 27
 § 42
 § 44
 § 28
 § 3
 § 3
 § 3
 § 3
 § 3
 § 3
 § 3
 § 214
 § 214
 § 52
 § 44
 § 3
 § 2
 § 9
 § 2
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 § 8
 § 4
 § 30
 § 21