Source: https://dejure.org/gesetze/BauGB/171d.html
Timestamp: 2018-09-22 04:09:52+00:00

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§ 171d BauGB Sicherung von Durchführungsmaßnahmen - dejure.org
dejure.org Übersicht BauGBAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 171d BauGB
(1) 1Die Gemeinde kann durch Satzung ein Gebiet bezeichnen, das ein festgelegtes Stadtumbaugebiet (§ 171b Abs. 1) oder Teile davon umfasst und in dem zur Sicherung und sozialverträglichen Durchführung von Stadtumbaumaßnahmen die in § 14 Abs. 1 bezeichneten Vorhaben und sonstigen Maßnahmen der Genehmigung bedürfen. 2Auf die Satzung ist § 16 Absatz 2 entsprechend anzuwenden.
(3) 1In den Fällen des Absatzes 1 darf die Genehmigung nur versagt werden, um einen den städtebaulichen und sozialen Belangen Rechnung tragenden Ablauf der Stadtumbaumaßnahmen auf der Grundlage des von der Gemeinde aufgestellten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (§ 171b Abs. 2) oder eines Sozialplans (§ 180) zu sichern. 2Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn auch unter Berücksichtigung des Allgemeinwohls ein Absehen von dem Vorhaben oder der Maßnahme wirtschaftlich nicht zumutbar ist.
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Rechtsprechung zu § 171d BauGB
2 Entscheidungen zu § 171d BauGB in unserer Datenbank:
OVG Berlin-Brandenburg, 22.12.2005 - 2 S 135.05
Auf § 171d BauGB verweisen folgende Vorschriften:
§ 85 (Enteignungszweck)

References: § 171
 § 14
 § 16

§ 171
 § 171
 § 171
 § 171

§ 85