Source: http://www.juramagazin.de/159075.html
Timestamp: 2019-06-24 21:25:12+00:00

Document:
Bei einem Wechsel im Leistungsbezug zwischen Mutter und Vater wird nur der erste Leistungsberechtigte gezählt.
Die Inanspruchnahme der Landeserziehungsgeldleistung weist seit seiner Einführung ab 1. Januar 1994 eine steigende Tendenz auf. Sie hängt in erster Linie davon ab, ob die/der Erziehungsgeldberechtigte die Möglichkeit besitzt, erwerbstätig sein zu können oder nicht. Wenn diese Möglichkeit besteht, entscheiden sich Erziehungsgeldberechtigte im Land eher für eine Erwerbstätigkeit, als für die Inanspruchnahme von Erziehungsgeld.
Die Tagespflege wurde in Thüringen mit dem Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz (KJHAG) vom 12. Januar 1993 in § 25 geregelt.
In Thüringen wurden 1993 56 Kinder bis zum 3. Lebensjahr, 1994 112 Kinder bis zum 3. Lebensjahr, 1995 145 Kinder bis zum 3. Lebensjahr in Tagespflege betreut.6.1:
Bis 1994 gab es nur drei Horte in Trägerschaft der Caritas. Ab 1994 sah das Betreuungsangebot für Schulkinder nach dem 4. Abschnitt wie folgt aus: 1994/1995 722 Plätze 1995/1996 741 Plätze 1996/1997 1.926 Plätze
Drucksache 2/1632 Thüringer Landtag - 2. Wahlperiode
Zu den 1.926 Plätzen in reinen Hortgruppen 1996/97 kommen noch 1.259 Plätze in altersgemischten Gruppen hinzu.
So werden gegenwärtig 3.185 Schulkinder in Kindertageseinrichtungen kommunaler und freier Träger betreut. Der Platzanteil kommunaler Träger ist in den Statistiken nicht explizit ausweisbar. Die Anzahl der Einrichtungen, die Hortplätze vorhalten, wird ebenfalls nicht erfaßt.
Zu 4.6.3:
Die Hortplätze in kommunaler Trägerschaft werden nicht gesondert erfaßt, siehe Antwort zu Frage 4.6.1.
Zu 4.6.4:
Es ist davon auszugehen, dass die 1996 vorhandenen Plätze für Kinder im Kindergartenalter für die volle Versorgung anderen sind die Geburtenzahlen der Jahrgänge 1970 bis 1980 - der zukünftigen Elterngeneration - verglichen mit den Jahrgängen 1960 bis 1969 stark rückläufig.
Am 13. Dezember 1996 wurde das Thüringer Haushaltssicherungsgesetz 1997 1997) beschlossen. Danach ist als § 25 a eine Regelung in das Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz vom 12. Januar 1993 (GVBl. S. 45) aufgenommen, die einen Anspruch auf Hortbetreuung für jedes Kind vom Schuleintritt bis zum Abschluß der Grundschule begründet. Dadurch ist zukünftig ein bedarfsgerechtes Angebot in Schulhorten nach § 10 des Thüringer Schulgesetzes und in Kinderhorten nach § 26 gesichert.
5. Jugend in Thüringen
Das Land fördert die Jugendverbandsarbeit, insbesondere die überregionale Arbeit der im Landesjugendring nach den Richtlinien für die Förderung der Jugendverbände und des Landesjugendrings Thüringen e. V. vom 1. Juli 1993. Förderfähig sind hierbei:
- Veranstaltungen zur Vorbereitung und Weiterbildung der ehren-, neben- und hauptamtlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in der Jugendverbandsarbeit,
- Beschaffung von Materialien, wie z. B. Material für die eigene schöpferische Tätigkeit von Jugendgruppen, audiovisuelle Medien, Sportgeräte, Zelte, Zubehör, Mobiliar und Inventar,
- Teilnahme an Fahrten, Lagern und Freizeiten, die von Landesverbänden durchgeführt werden, mindestens zwei Übernachtungen umfassen und mindestens 15 Teilnehmer haben,
- jugendpolitische Veranstaltungen von besonderer Bedeutung,
Darüber hinaus wurden Personalstellen im Bereich Jugend gemäß § 249 h AFG in erheblichem Umfang mit Landesmitteln gefördert. Mit diesem Instrument werden die Träger der freien Jugendhilfe und damit auch die Jugendverbände maßgeblich bei der Wahrnehmung der Aufgaben unterstützt.
Der Förderumfang von Maßnahmen nach § 249 h AFG in den Jahren 1993 bis 1996 (Stand: 31. 6.2).
Die den Jugendverbänden über die Landesförderung hinaus zur Verfügung stehenden Mittel setzen sich aus
- Teilnehmerbeiträgen,
- Sponsoren- und Stiftungsgeldern zusammen. Von wesentlicher Bedeutung sind hierbei lediglich die Mitgliedsbeiträge. Insbesondere den größeren Verbänden gelingt dadurch die Absicherung einer hauptamtlichen Struktur. Teilnehmerbeiträge, Sponsoren- und Stiftungsgelder sind eher von marginaler Bedeutung und dienen der Ausfinanzierung von Projekten.
Im Bereich der überörtlich tätigen freien Träger der Jugendarbeit gibt es mittlerweile 28 im Landesjugendring zusammengeschlossene Jugendverbände, drei im Ring der politischen Jugend zusammengeschlossene politische Jugendverbände sowie ca. 20 weitere Träger, die in den Arbeitsfeldern Kinder- und Jugenderholung, internationale Jugendarbeit, außerschulische und kulturelle Jugendbildung tätig sind.
Wegen der erst allmählich und wesentlich im Zusammenhang mit dem Stabilisierungsprogramm Jugendarbeit von pluralen und quantitativen Gesichtspunkten ausreichenden Trägerstruktur aus. Neben dem persönlichen und ehrenamtlichen Engagement der jeweiligen Akteure haben die Instrumente zur Arbeitsmarktförderung - insbesondere § 249 h AFG und die damit verbundene Landesförderung - wesentlich zu dieser differenzierten Struktur beigetragen.
Zu 5.4: Schwerpunktmäßig findet Jugendarbeit vor Ort statt. Die inhaltliche Bewertung der Jugendarbeit freier Träger obliegt daher gemäß § 80 Abs. 1 Nr. 1, § 85 Abs. 1 SGB VIII in Verbindung mit § 16 KJHAG den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe, d. h.

References: § 25
 § 25
 § 10
 § 26
 § 249
 § 249
 § 249
 § 80
 § 85
 § 16