Source: http://wordpress.suwepro.de/agbs/
Timestamp: 2018-12-11 11:59:07+00:00

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AGBs | Suwepro Gmbh
Für alle Verträge über Lieferungen und Leistungen durch uns und die damit zusammenhängenden Rechtsbeziehungen gelten ausschließlich unsere nachstehenden All-gemeinen Liefer- und Leistungsbedingungen. Allgemeinen Geschäftsbedingungen Dritter, insbesondere solchen des Kunden, wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie werden nicht Vertragsinhalt.
§ 2 Preis- und Zeitangaben sowie Zahlungsbedingungen
Sofern nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart worden ist, beziehen sich alle Preisangaben auf die gesetzliche Währung Euro. Von uns angegebene Liefer- und Leistungstermine bzw. Liefer- und Leistungsfristen sind unverbindlich. Wir gewähren weder Abzüge, noch Skonti oder Zahlungsziele.
Wir behalten uns sämtliche Rechte nach den gültigen Rechtsnormen zum Schutz des geistigen Eigentums, insbesondere des Urheberrechts, an den von uns erbrachten Leistungen vor. Nutzungen über die gesetzlichen Gestattungstatbestände dieser Rechtsnormen hinaus bedürfen der Vereinbarung, zumindestens aber unserer ausdrücklichen Zustimmung im Einzelfall.
§ 4 Sicherheiten für unsere Vergütungsansprüche
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des auf sie entfallenden Preises unser Eigentum. Sofern wir vertragsgemäß Leistungen an einer vom Kunden an uns überlassenen beweglichen Sache zu erbringen haben, wird schon jetzt ein rechtsgeschäftliches Pfandrecht an dieser Sache zur Besicherung unseres Werklohnanspruchs vereinbart.
§ 5 Ausschluss von Garantien und von Zusicherungen besonderer Eigenschaften
Wir geben für unsere Lieferungen und Leistungen keine Garantien ab und sichern auch keine besonderen Eigenschaften zu. Unsere Sach- und Rechtsmängelhaftung für unsere Lieferungen und Leistungen richtet sich im übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften. Ist der Kunde Unternehmer, hat er zusätzlich die gesetzlichen kaufmännischen Rügeobliegenheiten zu beachten.
§ 6 Einschränkung der Aufrechnung
Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so werden für alle künftigen Streitigkeiten, die sich aus den Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien nach Maßgabe von § 1 Satz 1 ergeben, die für 66887 St. Julian örtlich zuständigen ordentlichen erstinstanzlichen Gerichte als ausschließlich örtlich zuständig vereinbart. Satz 1 gilt auch für jeden anderen Kunden, der, ohne Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union zu sein, keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, nach Vertragsschluß seinen Wohnsitz, Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder dessen Wohnsitz, Sitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des internationalen Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Name, Firmierung und Rechtsform, Anschrift des Kunden und Namen seiner Vertreter werden für die Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten und für die Geltendmachung unserer vertraglichen Rechte und Ansprüche bei uns elektronisch gespeichert und verarbeitet. Bei Kunden, gegenüber denen wir in Vorleistung treten, führen wir bereits bei Vertragsanbahnung und während der weiteren Vertragsdurchführung Bonitätsanfragen bei Kreditauskunfteien durch und geben Inkassodaten im gesetzlich zulässigen Umfang an diese weiter. Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir auch Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.
Ist der Kunde Verbraucher, so gilt die nachstehende
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), bei Erbringung von Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluß und in allen vorgenannten Fällen auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten nach § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten nach § 312e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Fa. suwepro GmbH
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei Fernabsatzverträgen über Dienstleistungen kann dies dazu führen, daß Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt die Verpflichtung zum Wertersatz wegen Rückgabe in verschlechtertem Zustand nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung –wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

References: § 2

§ 4

§ 5

§ 6
 § 1
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3