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Timestamp: 2016-10-27 09:09:46+00:00

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2C_378/2015 � � Urteil vom 6. Oktober 2015
A.________ (Jahrgang 1985) ist kosovarischer Staatsb�rger. Er reiste im November 1998 im Rahmen des Familiennachzuges in die Schweiz ein, worauf ihm eine Niederlassungsbewilligung erteilt wurde.
W�hrend seines Aufenthalts in der Schweiz wurde A.________ mehrmals f�r Verst�sse gegen das Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) geb�sst. Am 20. November 2013 verurteilte ihn das Bezirksgericht Aarau wegen qualifizierter Widerhandlungen gegen das Bundesgesetz �ber die Bet�ubungsmittel und die psychotropen Stoffe vom 3. Oktober 1951 (BetmG; SR 812.121), Anstiftung zu Diebstahl, mehrfacher, teilweiser geringf�giger Hehlerei, Gewaltdarstellungen und Vergehen gegen das Waffengesetz zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren, davon 24 Monate bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von vier Jahren, und einer Busse von Fr. 1'000.--. Mit Strafbefehl vom 11. September 2014 f�llte die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau eine Zusatzstrafe in Form einer Busse von Fr. 400.-- wegen Betrugs, Veruntreuung und mehrfacher Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz weg.
Mit Verf�gung vom 13. November 2015 widerrief das kantonale Migrationsamt namens des Departements des Inneren des Kantons Solothurn die Niederlassungsbewilligung von A.________ und wies ihn per Vollzugsende der Freiheitsstrafe aus der Schweiz weg.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn wies die Beschwerde von A.________ gegen diese Verf�gung mit Urteil vom 2. April 2015 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 5. Mai 2015 an das Bundesgericht beantragt A.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 2. April 2015 sei kostenf�llig aufzuheben und vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung und seiner Wegweisung aus der Schweiz sei abzusehen. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Die Vorinstanz, das kantonale Migrationsamt und das Staatssekretariat f�r Migration schliessen auf kostenf�llige Abweisung der Beschwerde und verzichten auf die Einreichung einer Vernehmlassung. Der Beschwerde wurde mit Pr�sidialverf�gung vom 6. Mai 2015 die aufschiebende Wirkung erteilt.
1.2.�Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide �ber ausl�nderrechtliche Bewilligungen ausgeschlossen, auf deren Erteilung weder das Bundes- noch das V�lkerrecht einen Rechtsanspruch einr�umen. Grunds�tzlich besteht ein Anspruch auf den Fortbestand einer bereits erteilten Niederlassungsbewilligung. Wird die Niederlassungsbewilligung widerrufen, so steht gegen den letztinstanzlichen kantonalen Entscheid die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Die Beschwerde ist insoweit zul�ssig, und der Beschwerdef�hrer, der am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat und mit seinen Antr�gen unterlegen ist, dazu legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Soweit in der Beschwerdeschrift auch die Wegweisung angefochten wird, ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten demgegen�ber nicht zul�ssig (Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG). Eine Umwandlung in eine Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) ist nicht m�glich, da hinsichtlich der Wegweisung keine rechtsgen�glichen R�gen erhoben werden (Art. 116 und Art. 117 in Verbindung mit Art. 106 Abs. 2 BGG). In diesem Punkt ist auf die Beschwerde daher nicht einzutreten.
1.3.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und Art. 96 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten Vorbringen, sofern allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 mit Hinweis). Die Verletzung von Grundrechten sowie von kantonalem und interkantonalem Recht untersucht es, soweit diese R�gen �berhaupt zul�ssig sind (Art. 95 lit. c - e BGG) in jedem Fall nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe bei der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit des Widerrufs seiner Niederlassungsbewilligung zu einseitig auf das Ordnungs- und Sicherheitsinteresse der Schweiz abgestellt, die privaten Interessen des Beschwerdef�hrers an einem Verbleib in der Schweiz zu wenig gew�rdigt und damit Art. 5 Abs. 2 BV, Art. 96 AuG und Art. 8 EMRK verletzt. Das �usserst gewichtige Interesse an seinem Verbleib in der Schweiz ergebe sich aus der sehr langen Aufenthaltsdauer, seiner fortgeschrittenen Integration, den mangelnden Reintegrationsm�glichkeiten im Kosovo und den gravierenden Nachteilen, die ihm im Falle einer Wegweisung drohen w�rden. Aus der Tatsache, dass er innerhalb der letzten f�nf Jahre, insbesondere f�r Besuche eines kranken Onkels, vier Mal in den Kosovo reiste und nur f�r wenige Wochen dort verweilt habe, w�rden sich keine R�ckschl�sse auf eine enge Bindung zu seinem Heimatstaat ziehen lassen.
2.1.�Nach Art. 63 Abs. 1 lit. a (in Verbindung mit Art. 62 lit. b) und Art. 63 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) kann die Niederlassungsbewilligung auch nach einem - wie hier - l�nger als 15 Jahre dauernden ununterbrochenen und ordnungsgem�ssen Aufenthalt in der Schweiz widerrufen werden, wenn der Ausl�nder zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Als l�ngerfristig gilt nach der gefestigten Rechtsprechung eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr (BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 379 ff.), wobei mehrere unterj�hrige Strafen bei der Berechnung nicht kumuliert werden d�rfen (BGE 139 I 31 E. 2.1 S. 32). Diese Grenze gilt auch dann als erreicht, wenn die Freiheitsstrafe bloss bedingt oder teilbedingt ausgesprochen wurde (BGE 139 I 16 E. 2.1 S. 18 f.; Urteil 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Mit der Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren hat der Beschwerdef�hrer diesen Widerrufsgrund gesetzt, was er in seiner Beschwerdeschrift nicht bestreitet.
2.2.�Eine aufenthaltsbeendende Massnahme muss, wie jedes staatliche Handeln, verh�ltnism�ssig sein (Art. 5 Abs. 2 BV; Art. 96 AuG). Massgebliche Kriterien sind die Schwere des Delikts, wobei besonders ins Gewicht f�llt, ob diese Taten als Jugendlicher oder als Erwachsener begangen wurden und ob es sich dabei um Gewaltdelikte handelte, das Verschulden des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum und das Verhalten des Betroffenen w�hrend diesem, der Grad seiner Integration bzw. die sozialen, kulturellen und famili�ren Bindungen zum Aufenthaltsstaat und zum Heimatstaat, die Dauer der bisherigen Anwesenheit, die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile, insbesondere unter gesundheitlichen Aspekten, sowie die mit der aufenthaltsbeendenden Massnahme verbundene Dauer der Fernhaltung (BGE 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19, E. 2.2.2 S. 20; 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33, E. 2.3.3 S. 34 f.). Generalpr�ventive Gesichtspunkte d�rfen ber�cksichtigt werden, sofern die ausl�ndische Person vom Anwendungsbereich des Freiz�gigkeitsabkommens (FZA; SR 0.142.112.681) ausgenommen ist (BGE 136 II 5 E. 4.2 S. 20; 130 II 176 E. 3.4.1 S. 183; je zum FZA). Die Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit der staatlichen Anordnung des Widerrufs (Art. 5 Abs. 2 BV; Art. 96 AuG) entspricht inhaltlich jener, welche bei er�ffnetem Schutzbereich f�r die rechtm�ssige Einschr�nkung der konventionsrechtlichen Garantie gem�ss Art. 8 Ziff. 2 EMRK vorausgesetzt wird (vgl. BGE 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19, E. 2.2.2 S. 20; 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33, E. 2.3.3 S. 34 f.). In �bereinstimmung mit der Praxis des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte (EGMR) stuft das Bundesgericht Drogendelikte aus rein finanziellen Motiven als schwere Straftaten und das damit verbundene �ffentliche Interesse an einer Wegweisung des Straft�ters als hoch ein (BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34). Bei Bet�ubungsmitteldelikten (ohne Konsum) �berwiegt, falls keine besonderen pers�nlichen oder famili�ren Bindungen im Aufenthaltsstaat bestehen, regelm�ssig das �ffentliche Interesse an der Beendigung des Aufenthalts; ist die betroffene Person ledig und kinderlos, setzt sich tendenziell das �ffentliche Fernhalteinteresse durch, sofern das Strafmass drei Jahre Freiheitsstrafe erreicht oder wesentliche weitere Delikte hinzukommen (BGE 139 I 16 E. 2.2.2 S. 20; f�r eine �bersicht �ber die bundesgerichtliche Praxis vgl. ausf�hrlich BGE 139 I 16 E. 2.2.3 S. 21).
2.3.�Unter Ber�cksichtigung dieser Rechtsprechung hat der vorliegende Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers als verh�ltnism�ssig zu gelten: Die Vorinstanz hat den genannten Aspekten angemessen Rechnung getragen und die gegens�tzlichen Interessen der �ffentlichkeit und des Beschwerdef�hrers korrekt gegeneinander abgewogen. Der Beschwerdef�hrer wurde wegen Handels und Transports erheblicher Mengen von Kokain, Haschisch und Streckmitteln zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt; dieses Strafmass widerspiegelt das schwere Verschulden, welches dem Beschwerdef�hrer zur Last gelegt wurde. Das �ffentliche Interesse an einer Wegweisung des Beschwerdef�hrers aus der Schweiz ist, wie oben dargelegt (E. 2.2), praxisgem�ss hoch. Der Beschwerdef�hrer hat im Erwachsenenalter und aus rein finanziellen Motiven die Gesundheit einer Vielzahl von Menschen gef�hrdet. Auch die zahlreichen, zwischen 2007 und 2012 begangenen Verst�sse gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung, das Abspeichern verbotener Gewaltdarstellungen aus dem Internet auf seinem pers�nlichen Mobiltelefon und das Mitf�hren einer unter dem Fahrsitz griffbereiten Teleskop-Schlagrute lassen darauf schliessen, dass der Beschwerdef�hrer grundlegend M�he damit bekundet, sich an die Rechtsordnung zu halten. Der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer seit seiner erst k�rzlich erfolgten Entlassung aus dem Strafvollzug am 1. Januar 2015 nicht wieder delinquiert hat, f�llt nicht massgeblich ins Gewicht, zumal dieses Wohlverhalten unter dem Druck eines ausl�nderrechtlichen Bewilligungsverfahren zu erwarten war (Urteil 2C_888/2012 vom 14. M�rz 2013 E. 4.2.4). Negativ zu ber�cksichtigen ist weiter, dass der Beschwerdef�hrer seinen finanziellen Verpflichtungen gegen�ber der �ffentlichen Hand und der Krankenkasse in erheblichem Ausmass nicht nachgekommen ist. Das durch dieses Verhalten begr�ndete �ffentliche Interesse an seiner Fernhaltung wird durch sein privates Interesse, in der Schweiz zu verweilen, nicht aufgewogen. Das Gericht verkennt nicht, dass sich der Beschwerdef�hrer seit �ber 15 Jahren in der Schweiz aufh�lt und seine Familienangeh�rigen sowie seine Verlobte hier leben. Er hat jedoch die pr�genden Abschnitte seiner Kindheit im Kosovo verbracht, beherrscht die Landessprache und ist in den vergangenen Jahren regelm�ssig, insbesondere f�r den Besuch von Familienangeh�rigen, dorthin zur�ckgereist. Der Beschwerdef�hrer befindet sich insbesondere nicht in einer mit sogenannten Angeh�rigen der zweiten Generation vergleichbaren Situation, die hier geboren, aufgewachsen und sozialisiert worden sind und die, abgesehen von einer nicht mehr gelebten Staatsb�rgerschaft und der im Familienkreis erlernten Sprache dieses Heimatstaates, nichts mehr mit diesem verbindet (vgl. Urteile 2C_896/2014 vom 25. April 2015 E. 2.3; 2C_166/2013 vom 12. November 2013 E. 2.3; 2C_224/2013 vom 27. November 2013 E. 2.3; f�r eine �bersicht �ber die Rechtsprechung zur Interessenabw�gung bei Ausl�ndern der zweiten Generation vgl. Urteil 2C_28/2012 vom 18. Juli 2012 E. 3.4). Der Schluss der Vorinstanz aus diesen Sachverhaltselementen auf eine Vertrautheit des Beschwerdef�hrers mit den dortigen Gepflogenheiten sowie auf eine Zumutbarkeit der R�ckreise und der Wiedereingliederung in die kosovarische Gesellschaft ist nicht zu beanstanden. Die Beschwerde wegen Unverh�ltnism�ssigkeit der aufenthaltsbeendenden Massnahme erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
2.4.�Offen bleiben kann, ob sich der vollj�hrige und kinderlose Beschwerdef�hrer, welcher im Alter von dreizehn Jahren in die Schweiz eingereist ist, auf die konventionsrechtliche Garantie des Schutzes seines Privat- und Familienlebens (Art. 8 EMRK) berufen kann, w�rde doch ein allf�lliger Eingriff auf einer gesetzlichen Grundlage (Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG in Verbindung mit Art. 63 Abs. 2 und Art. 62 lit. b AuG) beruhen sowie sich, angesichts der begangenen Drogendelikte, als verh�ltnism�ssig und im �ffentlichen Interesse liegend erweisen. Damit w�ren die Voraussetzungen f�r eine rechtm�ssige Einschr�nkung (Art. 8 Ziff. 2 EMRK) erf�llt und w�re die Beschwerde auch unter diesem Gesichtspunkt abzuweisen.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen werden nicht gesprochen (Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 83
 Art. 117
 Art. 106
 Art. 95
 Art. 96
 BGE 
 Art. 5
 Art. 96
 Art. 8
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 63
 Art. 96
 Art. 96
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 Art. 63
 Art. 62