Source: http://www.jurablogs.com/topic/ausbau
Timestamp: 2018-02-22 21:03:40+00:00

Document:
AUSBAU - JuraBlogs
… Ausbaufällen ausdrücklich in § 439 Abs. 3 BGB geregelt. In diesem Zusammenhang finden sich auch diverse Novellierungen zum Verbrauchsgüterkauf, zur Regressregelung bei Lieferketten sowie Neubestimmungen im Recht der AGB. II. Aufwendungsersatzanspruch bei Ein- und Ausbau Die wohl prüfungsrelevanteste Änderung stellt die ausdrückliche Anordnung einer…
… Das öffentliche Wasserrecht soll das Wasser als Gemeingut erhalten. Im Gegensatz zum restlichen Erdreich unter einem Grundstück gehören Gewässer an der Oberfläche und Grundwasser nicht ausschließlich dem zivilrechtlichen Eigentümer. Anwendungsbereich des Wassergesetzes sind: das ständig oder zeitweilig in Betten fließende oder stehende oder…
Sie hören von meinem Anwalt!- 149 Leser - October 8, 2016 2:11pm
… Eine Minderung der Miete wegen Fluglärm ist ausgeschlossen, wenn der Mieter bei Abschluss des Mietvertrages vom Ausbau des Flughafens wusste. Das entschied das Landgericht Frankfurt / Main am 28.5.2014. LG Frankfurt/Main v. 28.5.2014 – 2-11 S 196/14 Das LG Frankfurt/Main beabsichtigt, die Berufung eines Mieters gegen die Entscheidung des…
Mathias Münch/ Bau-BLawgin Mietrecht- 76 Leser - August 4, 2014 10:02am
…BGH Urteil 02.04.2014 VIII ZR 46/13 BGB § 433 Wir hatten bereits in dem Beitrag "BGH: Aus- und Einbaukosten vom Anspruch auf Nacherfüllung bei Kaufvertrag zwischen Unternehmern nicht umfasst - anders beim Verbrauchsgüterkauf" über die Entscheidung berichtet. Leitsätze des BGH: a) Zur Abgrenzung von Kaufvertrag und Werklieferungsvertrag…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 140 Leser - May 26, 2014 11:39am
…BGH Urteil vom 02.04.2014 VIII ZR 46/13 Der BGH hat entschieden, dass Aus- und Einbaukosten vom Anspruch auf Nacherfüllung bei einem Kaufvertrag zwischen Unternehmern - anders als beim Verbrauchsgüterkauf - nicht umfasst sind. Die Pressemitteilung des BGH: "Zum Ersatz von Aus- und Einbaukosten im Rahmen der Sachmängelhaftung bei einem…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 182 Leser - April 2, 2014 2:23pm
… daher zunächst über eine unmittelbar an das Plangebiet angrenzende Straße und von dort aus – gesichert durch eine Baulast – über eine in privatem Eigentum stehende Wegstrecke. 2009 beschloss der Rat der beklagten Ortsgemeinde zunächst eine Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen und im April 2012…
Neuer Rahmenvertrag für “IT-Top-Management- und IT-Strategieberatung”
…. Vertragspartner ist die Fa. Booz & Company GmbH mit den Unterauftragnehmern Accenture GmbH, Cassini Consulting GmbH und Potsdam eGovernment Competence Center. Das Beratungsangebot richtet sich vor allem an die Leitungs- bzw. Entscheider-Ebene insbesondere der obersten Bundesbehörden und der Verfassungsorgane einschließlich der Beauftragten für IT. Es sind…
Vergabeblog- 33 Leser - August 20, 2013 6:11pm
Uruguay: 30 Prozent Windenergie im Strommarkt ab 2015
…(Exportinitiative Erneuerbare Energien) - Im Jahr 2015 sollen 30 Prozent des Stroms in Uruguay gemäß dem offiziellen Ausbauziel des Landes durch Windenergie erzeugt werden. Gonzalo Casaravilla, Präsident des staatlichen Energieversorgers UTE (Administración Nacional de Usinas y Trasmisiones Eléctricas), bekräftigte Ende vergangenen Monats bei einer…
LEXEGESE- 16 Leser - August 20, 2013 8:45am
… Auf die Klage des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Weser hat das Bundesverwaltungsgericht das Verfahren ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Auslegung der Wasserrahmenrichtlinie vorgelegt. Außerdem hat es die Beteiligten darauf hingewiesen…
Rechtslupe- 13 Leser - July 17, 2013 4:35am
Bayerischer Elfmeter ohne Torwart
… festgesetzt, nicht durch die Staatsanwaltschaft und auch nicht durch Medienvertreter. Letztere tönen aber schon herum: Zwei Jahre sollen es werden. Denn nur wenn es nicht mehr wird, kann Herrn Hoeneß noch in den Genuß kommen, daß das Gericht (nicht die Staatsanwaltschaft und nicht der Spiegel) prüft, ob die Vollstreckung der Freiheitsstrafe zur…
kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 344 Leser - July 15, 2013 4:00am
Eine Million Euro Steuern hinterzogen = Gefängnis. Das klingt brutal, kennt man diese Strenge doch bisher nur bei Kleinbetrügern. Das Karlsruher Urteil beendet jetzt die Milde gegenüber Kriminellen mit gehobenen Umgangsformen. Ein neues Strafrechts-Zeitalter bricht deshalb nicht an.
Bayern-Präsident Uli Hoeneß kommt in der Steueraffäre möglicherweise mit einer milden Strafe davon. Nach SPIEGEL-Informationen scheint die Staatsanwaltschaft München eine zweijährige Haftstrafe auf Bewährung beantragen zu wollen. Die Verhandlung könnte schon im September beginnen.
… Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Weser geklagt hatte, setzte gestern das Bundesverwaltungsgericht das Verfahren aus und legte dem EuGH Fragen zur Auslegung der Wasserrahmenrichtlinie vor. Zugleich hat das BVerwG den Beteiligten den Hinweis erteilt, dass unabhängig von den Fragen des…
Jus@Publicum- 53 Leser - July 11, 2013 12:22pm
Kommentar: Bundesregierung untergräbt den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien in Europa
…Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Zur Zeit finden die wichtigen vorbereitenden Verhandlungen auf der EU-Ebene für die europäische Energie und Klimapolitik bis 2030 statt. Hier sollen die europäischen Ziele für den Ausbau der Erneuerbaren Energien, der Reduktion von Treibhausgasen und das Ziel zur Energieeffizienz für das Jahr 2030 festgelegt…
LEXEGESE- 34 Leser - June 17, 2013 10:00am
… ist der komplette Austausch der Fließen. Kostenpunkt: 5.830,57 EUR Der Käufer forderte den Händler zur Leistung unter Fristsetzung auf. Vergeblich. Der Käufer nahm den Händler auf Lieferung von mangelfreien Fließen als auch Zahlung der 5.830,57 EUR (Ein- und Ausbaukosten) in Anspruch. Das Landgericht hat den Händler zur Minderung in Höhe von 273,10…
Rechtsfokus- 137 Leser - June 16, 2013 1:40pm
Neue dena-Veröffentlichung: Länderprofil Estland
…Estland, der nördlichste der drei baltischen Staaten, deckt seinen Primärenergiebedarf mithilfe großer eigener Ölschiefer- und Brennholzbestände. Ergänzt wird dies durch Öl- und Gasimporte. Die Liberalisierung des Strom- und Wärmemarktes ist weit vorangeschritten und die Einbindung des baltischen Energiemarktes in den westeuropäischen Energiemarkt…
LEXEGESE- 36 Leser - June 13, 2013 8:30am
… des Vergabesetz ausdrücklich vorgesehenen Kontrollgruppe (zwischenzeitlich wurde diese am 14.Mai 2013 von der Wirtschaftssenatorin eingerichtet). Bisher findet eine Kontrolle der Einhaltung ökologischer und sozialer Kriterien in der Vergabepraxis nicht statt. Mehr Schulungen Das FAIRgabe-Bündnis setzt sich auch für den Ausbau des Schulungsangebots…
Vergabeblog- 36 Leser - May 29, 2013 8:30am
Agb Recht Agb´S Alle Beiträge Arbeitsrecht Auskunft B2c Baden Baurecht Berlin Berliner Bgb Bgh Binder Grösswang Breaking News Bremen Bund Bundesgerichtshof Bundesministerium Bundesregierung Bundestag Cdu Collet Dena Deutschland Die Zeit Diema Communications E Commerce Eeg Eigener Energie Erneuerbare Energien Eugh Europarecht Events & Success Finanzen Flughafen Frankreich Genehmigung Gesellschaftsrecht Gewerbe Gewährleistung Haftungsrecht Information Initiative Insolvenz Karriere Kaufrecht Kaufvertrag Koblenz Kommentar Kommunen Landgericht Liegenschaften M&A Magazin Mangel Merkel Millionen Euro Motto Nachrichten New Media Olg Parlament Photovoltaik Politik Und Markt Rderung Rechtsanwaelte Rechtsanwalt Rechtsinformation Rechtsino Regierung Renewable Energy Schadensersatz Schiedsverfahren Schuldrecht Schönherr Sprecher Startseite Strafrecht Strom Toknow Ufer Umweltrecht Unternehmen Urheberrecht U. Markenschutz Vergaberecht Verwaltungsrecht Walter J. Sieberer Wettbewerbs U. Kartellrecht Wien Windenergie Wirtschaft Wirtschaftsanwaelte Wirtschaftsanwalt Wirtschaftsanwälte Wirtschaftsrecht. Wirtschaftsanwaelte.Eu Wirtschaftsstrafrecht Zeitschrift Zivilrecht österreich

References: § 439
 § 433
 BGH 
 EuGH 
 Bgh 
 Eugh