Source: http://www.afs-rechtsanwaelte.de/urteile/bgh_sampling.php
Timestamp: 2018-05-25 00:56:40+00:00

Document:
BGH: Sampling von Tonträgern · Anwaltskanzlei Frösner Stadler
BGH: Sampling von Musikstücken
Aktenzeichen I ZR 112/06
Sonstiges: "Metall auf Metall"
Aus der Pressemitteilung des BGHn (Nr. 214/2008):
Die ersten Pressereaktionen zu diesem Urteil lauteten von "Sampling grundsätzlich zulässig" bis zu "Sampling verstößt gegen das Urheberrecht" und sorgten damit für Verwirrung.
Der BGH hat zwar einen Eingriff in die Rechte des Tonträgerherstellers nach § 85 UrhG bejaht, aber die Entscheidung des OLG Hamburg dennoch aufgehoben, weil das Berufungsgericht es versäumt hat zu prüfen, ob das Sampling vom Recht auf freie Benutzung eines anderen Werkes (§ 24 UrhG) gedeckt ist.
Nach § 24 UrhG darf ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung eines anderen Werkes geschaffen worden ist, ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werks veröffentlicht und verwertet werden.
Der BGH erkennt damit an, dass das Sampling als kreativer Prozess u.U. auch gegen den Willen des Tonträgerherstellers des gesampelten Werks zulässig sein kann. Nach Ansicht des BGH gilt das wegen § 24 Abs. 2 UrhG aber nicht für Melodien und, wenn die Möglichkeit bestanden hätte, das Werk, anstelle es zu sampeln, nachzuspielen.
Das dürfte allerdings weitere Fragen und Unklarheiten aufwerfen. Denn derjenige, der das Sampling als kreativen Prozess betrachtet, wird im Zweifel immer der Ansicht sein, dass durch ein Nachspielen einer bestimmten Sequenz nicht derselbe künstlerische Effekt erzielt werden kann, wie beim Sampling.
Fest steht mit der Entscheidung des BGH allerdings, dass das Sampling nicht per se gegen das Urheberrecht verstößt, wenngleich es auch nicht beliebig zulässig ist.

References: BGH 
 § 85
 § 24
 BGH 
 BGH 
 § 24
 BGH