Source: https://www.duncker-humblot.de/buch/die-vertragsstrafe-und-ihre-grenzen-9783428155736/?page_id=25&typ=bun
Timestamp: 2020-06-05 07:56:37+00:00

Document:
Die Vertragsstrafe und ihre Grenzen | Duncker & Humblot
Brendler, Uwe
Studien zum vergleichenden Privatrecht / Studies in Comparative Private Law (SVP), Band 6
2019. 232 S.
ISBN 978-3-428-15573-6
ISBN 978-3-428-55573-4
ISBN 978-3-428-85573-5
Der Vertragsstrafe kommt eine bedeutende Rolle für die Sicherstellung der Leistungserbringung und die Erleichterung der Schadloshaltung im Falle von Vertragsverletzungen zu. Demgegenüber steht die Unsicherheit im Hinblick auf eine rechtssichere Ausgestaltung einer Vertragsstrafe. Die Arbeit beschäftigt sich mit den rechtlichen Grenzen der Vertragsstrafe im Spannungsfeld zwischen Schuldnerschutz und Vertragsfreiheit. Im deutschen Recht stehen das Herabsetzungsrecht nach § 343 BGB, die Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB und das richterrechtlich geschaffene Herabsetzungsrecht nach § 242 BGB im Mittelpunkt. Im englischen Recht wird das Durchsetzungsverbot von Strafversprechen gemäß der ›penalty doctrine‹ in Abgrenzung zu ›liquidated damages‹ insbesondere durch die Entscheidungen ›Dunlop Pneumatic Tyre‹ sowie ›Cavendish Square Holding‹ untersucht. In beiden Rechtsordnungen manifestiert sich in der jüngeren Rechtsprechung eine Entkoppelung von Verbraucherverträgen und b2c-Sachverhalten.
Erster Teil: Die länderspezifischen Grundlagen der Vertragsstrafe und der penalty clauses
Historische und systematische Gegenüberstellung – Erlaubte Druckausübung und verbotene Sanktion – Konträre Rechtsfolgen trotz ähnlichen Anwendungsbereichs – Abgrenzung zu verwandten Rechtsinstituten
Zweiter Teil: Rechtliche Grenzen der Vertragsstrafe
Herabsetzung der Vertragsstrafe nach § 343 BGB – Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB – Herabsetzung der Vertragsstrafe nach § 242 BGB – Inhaltskontrolle von Vertragsstrafen nach §§ 305 ff. BGB – Durchsetzungsverbot von penalty clauses – Rechtsvergleichende Gesamtbetrachtung
Dritter Teil: Perspektiven einer europäischen Rechtsangleichung
Notwendigkeit einer Rechtsangleichung – Entwicklung der Rechtsangleichung – Bewertung der Aussichten
Die länderspezifischen Grundlagen der Vertragsstrafe und der penalty clauses – Rechtliche Grenzen der Vertragsstrafe – Perspektiven einer europäischen Rechtsangleichung
Vertragsstrafe penalty clauses liquidated damages Zivilrecht und Zivilprozessrecht Rechtsvergleichung
Christos Chasapis
Marc Michael Ruttloff
Die Zulässigkeit von Vertragsstrafenklauseln in städtebaulichen ...

References: § 343
 § 138
 § 242
 § 343
 § 138
 § 242