Source: https://www.slideserve.com/ajay/i-mmobilien-und-s-tandort-g-emeinschaften-isgg
Timestamp: 2018-12-12 13:09:20+00:00

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PPT - I mmobilien und S tandort g emeinschaften ISGG PowerPoint Presentation - ID:5635992
I mmobilien und S tandort g emeinschaften ISGG PowerPoint Presentation
I mmobilien und S tandort g emeinschaften ISGG
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I mmobilien und S tandort g emeinschaften ISGG - PowerPoint PPT Presentation
Was ist eine ISG Verfahrensablauf nach ISGG NRW Fördermöglichkeiten Beispiele Probleme. I mmobilien und S tandort g emeinschaften ISGG. Möglichkeiten und Chancen für Ibbenbüren | Uwe Manteuffel. Was ist eine ISG Verfahrensablauf nach ISGG NRW Fördermöglichkeiten Beispiele Probleme.
Was ist eine ISG
Verfahrensablauf nach ISGG NRW
Immobilien und Standortgemeinschaften ISGG
Möglichkeiten und Chancen für Ibbenbüren | Uwe Manteuffel
Auszug aus den Zielen des Stadtentwicklungskonzeptes
27. Die Innenstadt Ibbenbürens muss weiter gestärkt werden, um in Konkurrenz mit den Oberzentren und der Grünen Wiese zu bestehen!
Besonders wichtig: 59 %
besonders wichtig/wichtig: 93 %
47. Stadtmarketing muss weiterhin als Gemeinschaftsaufgabe verstanden werden!
Besonders wichtig: 35 %
besonders wichtig/wichtig: 90 %
Das Städtebauministerium NRW hat 2003 mit dem Stadtmarketing der 2. Generation eine Landesinitiative gestartet, die unter anderem Immobilien- und Standortgemeinschaften fördert.
Die Zielsetzung besteht darin, eine Gemeinschaft zwischen Immobilienbesitzern sowie Gewerbe-treibenden und Bewohnern mit öffentlichen Planungs-trägern zu erreichen, um das städtische und gewerbliche Umfeld in einem klar abgegrenzten Raum nachhaltig aufzuwerten.
Anders als bei den bisherigen Werbe- und Interessengemeinschaften geht es nicht nur um die Steigerung der Kundenfrequenz für Gewerbetreibende, sondern auch darum, den Wert der Immobilien nachhaltig zu verbessern und für die Anwohner und Besucher eine angenehme Aufenthaltsqualität zu schaffen.
Durch Eigenengagement für den Standort wird ein neues Zusammengehörigkeitsgefühl geschaffen und das Image für das gesamte Quartier aufpoliert.
Außerdem steigt durch den Zusammenschluss zu einer ISG die Schlagkraft gegenüber der Politik.
Um die Ziele des selbstgesteckten Konzeptes zu erreichen, sind sehr unterschiedliche Maßnahmen denkbar, sei es durch Einkaufsbroschüren, gemeinsame Beleuchtungskonzepte, Fassadenwettbewerbe, durch ein Leerstandsmanagement oder durch Maßnahmen für Sicherheit und Sauberkeit.
Vor allem kurzfristige Maßnahmen, die für Präsenz im Gebiet sorgen, sind zu Beginn der Arbeit besonders wichtig.
Parallel dazu müssen langfristige Maßnahmen etabliert werden, die einen nachhaltigen Erfolg garantieren.
Lichtkonzepte, Einganssituationen, Hinterhöfe, Beschilderungs- und Leitsysteme, Informationstafeln, Informationsterminals, Grün- und Blumengestaltung, Bänke, Spielgeräte, Bewegungsflächen, Fahrradstände, Müllbehälter, Parkplätze, Taxihalteplätze, Reisebusparkplätze, Neugestaltung von Straßenräumen, Baulücken, Kunst im öffentlichen Raum, öffentliche Toilettenanlagen
Investitionsvorbereitenden Maßnahmen
Analysen und Konzepte (z.B. Lichtkonzepte), Erarbeitung vorn Standortprofilen, Gestaltungs- und Nutzungskonzepte, Umnutzungskonzepte, Beratungen von Immobilieneigentümern, Gestaltungsleitfäden, Wettbewerbe, Befragungen
Nicht-investiver Bereich
Immobiliendatenbank, Zwischennutzungen leerstehender Immobilien, Ladenflächenmanagement, Neugestaltung Anlieferverkehr, Gestaltung von Strom- und Schaltschränken, Veranstaltungen, Service-offensiven, Kinderbetreuung, Gepäckaufbewahrung, Lieferservice, Marketingaktionen, Parkgebühren-erstattung, ........
Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften
(ISGG NRW)
§ 1 Satzung für eine Immobilien- und Standort-gemeinschaft
(1) Unbeschadet sonstiger Maßnahmen nach dem Baugesetzbuch kann die Gemeinde auf Antrag einer privaten Initiative (Immobilien- und Standortge-meinschaft) durch Satzung Gebiete festlegen, in denen durch eine Immobilien- und Standortge-meinschaft in privater Verantwortung und in Ergänzung zu den Aufgaben der Gemeinde standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden, die auf der Grundlage eines mit den städtebaulichen Zielen der Gemeinde abgestimmten Konzepts der Stärkung oder Entwicklung von Bereichen der Innenstadt oder der Stadtteilzentren dienen.
(2) Auf Erlass der Satzung besteht kein Rechtsanspruch.
Übernahme § 171 f BauGB
Ausnahme: eingeschränkte Gebietskulisse (Bereiche der Innenstadt oder der Stadtteilzentren)
Festlegung des Gebiets durch Satzung
Private Initiative = Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG)
In Ibbenbüren z.B. Stadtumbaugebiet gemäß §171b BauGB
Klarstellung: Maßnahmen in Ergänzung zu den Aufgaben der Gemeinde
auf der Grundlage eines mit den städtebaulichen Zielen der Gemeinde abgestimmten Konzepts
kein Rechtsanspruch auf Erlass der Satzung
§ 2 Gründung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft
für ein räumlich abgegrenztes Gebiet
Beteiligung von Grundeigentümern, Erbbauberechtigten, Gewerbetreibenden, freiberuflich Tätigen und Dritten ist zu ermöglichen
Rechtsfähigkeit (z. B. Verein)
ISG kann Wahrnehmung der Aufgaben und Durchführung der Maßnahmen Dritten übertragen
§ 3 Verfahren zum Erlass einer Satzung
Widerspruchsfrist 1 Monat
Ablehnungsquote 25%
Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (in geeigneter Weise)
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen ISG und Gemeinde
Satzungsbeschluss und Veröffentlichung
ISG beantragt
Erlass einer Satzung bei Gemeinde
Gebietsab-grenzung
Finanzie-rungsplan
Satzungsverfahren
Gemeinde unterrichtet schriftlich
Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigte
§ 4 Abgabenfestsetzung, -erhebung und -verwendung
Abgabensatzung, Ermächtigungsgrundlage für die Erhebung einer Sonderabgabe durch die Gemeinde
Mindestinhalte der Abgabensatzung
Abgabenpflichtige (Grundeigentümer, Erbbaube-rechtigte)
Verteilungsmaßstab: - Einheitswert	- Art + Maß der baulichen Nutzung	- Grundstücksfläche	- Grundstücksseite an Erschließungsseite
Ausnahmen, Härtefallregelung
Verteilungsmaßstäbe, Kombination möglich
Abgabenhöchstgrenze (in fünf Jahren insgesamt höchstens 10 % des Einheitswertes des Grundstücks)
Datenübermittlung nach § 31 Abs. 1 Abgaben-ordnung
Kostenpauschale zur Abgeltung des gemeindlichen Aufwands (maximal 3 v. H. der beantragten Maß-nahmensumme)
Abgabe abzüglich Kostenpauschale steht ISG zu
mindestens jährlicher Nachweis der Mittelver-wendung
keine aufschiebende Wirkung bei Anfechtungsklage
Abgabe als öffentliche Last
Übertragung nicht verwendeter Mittel von ISG an Gemeinde, Gemeinde zahlt übertragene Mittel an Abgabepflichtigen zurück
Geltungsdauer maximal fünf Jahre
mit Außerkrafttreten endet Recht zur Abgabenerhebung
Änderung/Verlängerung der Satzung unter denselben Voraussetzungen wie erstmaliger Erlass möglich
Probleme der ISG-Einrichtung
Dauer der Einrichtung (bisher mind. 1,5 - 2 Jahre)
ungewohnter Gedanke der Sonderabgabe (dadurch hoher Informations-, Kommunikations- und Koordinierungsaufwand)
Kreis der Abgabenpflichtigen (Grundstückseigentümer und u.U. nicht Besitzer nicht gewerblicher Immobilien)
Koppelung an den Einheitswert scharfe Deckelung des Budgets (u.U. keine baulichen Maßnahmen möglich; weit unter der KAG-Belastung)
Falscher Absender (städtischerseits angestoßene Projekt stoßen auf Ablehnung; die Stadt wälzt die Probleme ab)
Fehlendes know-how und Ressourcen (Gebietsgrenzen, Programme, Budgets, Verträge, Satzungen, Verein)
Das Stokessche Gesetz -. reibungskraft an einer kugel in laminarer strömung. inhalt. reibungskraft auf eine kugel: das gesetz von stokes geschwindigkeit beim fall in viskosen medien. die reale flüssigkeit. bei bewegung gibt es reibung
75 Jahre Jugendhilfe Eckehardt Präsentation des WGV -. w ohn g emeinschaften- v erbund jugendhilfe eckehardt moderne (klein-) gruppenpädagogik. der weg ist unser ziel!. konzept wir bieten individuelle und bedürfnisorientierte betreuung

References: § 1
 § 171
 §171

§ 2

§ 3

§ 4
 § 31