Source: http://www.kurklinikcheck.de/pages/agb.htm
Timestamp: 2016-05-26 06:44:31+00:00

Document:
AGB Kur Kurerfahrungen Kurklinik Kurberichte Klinikberichte Kurkliniken Kurkliniksuche Kurinfo Kuren Erfahrungsberichte
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kurklinikcheck.de § 1
(1) Kurklinikcheck.de erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
(2) Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Kurklinikcheck.de nicht an, es sei denn, er hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
(3) Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn Kurklinikcheck.de in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden seine Leistungen vorbehaltlos erbringt.
(5) Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Registrierungsbedingungen, die DENIC-Registrierungsrichtlinien sowie die DENIC-Direktpreisliste.
§ 2 Vertragsangebot, Vertragsabschluss, Vertragsgrundlagen
(1) Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch Kurklinikcheck.de oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
(2) Sofern Kurklinikcheck.de ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, geschieht dies auf Grundlage der Angaben des Kunden über sein zur Zeit genutztes EDV-System, über vom Kunden beabsichtigte Hardwareerweiterungen und/oder der fachlich funktionalen Aspekte. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass die auf dieser Grundlage angebotene Leistung seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens Kurklinikcheck.de wirksam.
(1) "Anzeigenauftrag" ist der entgeltpflichtige Vertrag über die Veröffentlichung einer oder mehrerer Personalanzeigen, Firmenprofile (Selbstdarstellungen einer Klinik, Firma etc.), News, Banner etc. auf den Plattformen von Kurklinikcheck.de zum Zwecke der Verbreitung im Internet. Grundlage eines Anzeigenauftrages sind alle innerhalb eines Anzeigenjahres erscheinenden Veröffentlichungen. Mit Vertragsabschluß, spätestens mit dem Erscheinen der ersten Veröffentlichung tritt die Laufzeit eines Anzeigenvertrages in Kraft. (2) Angebote von Kurklinikcheck.de sind in jedem Fall freibleibend. Kurklinikcheck.de behält sich nach freiem Ermessen vor, Anzeigenaufträge anzunehmen oder abzulehnen. Der Auftrag kommt ausschließlich durch schriftliche Bestätigung des Werbeauftrages durch Kurklinikcheck.de, durch Einstellen in die jeweiligen Internet-Plattformen (z.B. Kurklinikcheck.de) oder durch sonstige Erbringung des Anzeigenauftrages zustande. (3) Der Auftraggeber ist verantwortlich für die Anlieferung geeigneter elektronischer Vorlagen bis spätestens zum Anzeigenschluß. Der Auftraggeber hat unverzüglich zu prüfen, ob der Anzeigenauftrag fehlerfrei veröffentlicht wurde. Eventuelle Mängel sind unverzüglich nach Kenntnisnahme zu rügen. Der Auftraggeber hat in diesem Falle Anspruch auf Ersatz in Form von unberechneten Korrekturen. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen. (4) Kurklinikcheck.de behält sich das Recht vor, Anzeigenaufträge abzulehnen oder anzunehmen. Kurklinikcheck.de behält sich auch die Annahme einzelner Anzeigenunterlagen (Grafik, Anzeigentext etc.) vor. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Anzeigenunterlagen strafbare oder rechtswidrige Inhalte enthalten, die das Ansehen von Kurklinikcheck.de schädigen können oder auf solche verweisen. Die Ablehnung wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt. (5) Die Beachtung des Wettbewerbsrechts sowie nationaler- und internationaler Urheber- und sonstiger Schutzrechte bei der Gestaltung der Werbeinhalte und der unter der Link-Adresse zu findenden Inhalte fällt in die alleinige Verantwortlichkeit des Auftraggebers. Erhält Kurklinikcheck.de erst nach der Auftragsbestätigung oder teilwe-ser Auftragsausführung Kenntnis über die vorbezeichneten Umstände, ist Kurklinikcheck.de berechtigt, das Auftragsverhältnis fristlos zu kündigen. Der Auftraggeber stellt Kurklinikcheck.de in allen diesen Fällen von eigenen Schäden und Ansprüchen Dritter frei. (6) Für die Aufnahme von Anzeigen an bestimmten Plätzen oder zu bestimmten Terminen wird keine Gewähr übernommen. Enthalten Anzeigenaufträge trotzdem Platzvorschriften, so gilt der Anzeigenauftrag an sich unter allen Umständen als verbindlich erteilt, auch wenn den Platzvorschriften nicht entsprochen werden kann. Der Ausschluss von Mitbewerbern auf der Internet-Plattformen von Kurklinikcheck.de gilt als nicht vereinbart. (7) Eine Anzeige, die nicht als solche erkennbar ist, kann von Kurklinikcheck.de mit dem Wort "Anzeige" gekennzeichnet werden. (8) Die Kosten für die Herstellung von Grafiken sowie Anzeigentexten sind in den Anzeigenpreisen nicht enthalten, es sei denn, dies wurde ausdrücklich im Angebot vereinbart. (9) Eine Stornierung von fest erteilten Aufträgen ist möglich. Sie muß schriftlich bei Kurklinikcheck.de eingehen. Bei einer Stornierung mindestens 4 Wochen vor Schaltungsbeginn entstehen dem Auftraggeber keine Kosten. Spätere Stornierungen vor Schaltungsbeginn der Anzeige werden pauschal mit einer Bearbeitungsgebühr von 25% des Netto-Auftragswerts berechnet. Storniert der Auftraggeber während der laufenden Insertion, berechnet Kurklinikcheck.de eine Stornierungsgebühr von 50% des noch nicht abgegoltenen Auftragswertes. Daneben wird der bis zum Zeitpunkt der Stornierung abgegoltene Auftragswert mit dem angeglichenen Rabattsatz in Rechnung gestellt. Der Nachweis, daß kein oder ein geringerer Schaden entstanden sei, bleibt dem Auftraggeber unbenommen.
(11) Bei Änderungen der Preisliste gelten die neuen Bedingungen auch für die laufenden Aufträge, und zwar bei Preissenkungen sofort, bei Preiserhöhung soweit der Auftraggeber nicht binnen einer Frist von 4 Wochen widerspricht. (12) Durch höhere Gewalt, Streik, Rechtsstreitigkeiten, Aussperrung oder Betriebsstörungen begründete zeitweilige Unterbrechung der Anzeigenveröffentlichung entbinden nicht vom Vertrag. In solchen Fällen verlängert sich die vereinbarte Abnahmezeit entsprechend. Ansprüche auf Schadensersatz bleiben ausgeschlossen, sofern Kurklinikcheck.de kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln zur Last gelegt werden kann. (13) Wird ein Auftrag ganz oder teilweise aus Gründen nicht erfüllt, die Kurklinikcheck.de nicht zu vertreten hat, so ist der Auftraggeber gleichwohl verpflichtet, den vollen Anzeigenpreis zu bezahlen. (14) Die Abtretung oder der Weiterverkauf von Ansprüchen aus dem Anzeigenvertrag durch den Auftraggeber ist nicht zulässig. (15) Bei teilweiser Nichterfüllung eines Rahmenauftrages durch den Auftraggeber muss dieser Kurklinikcheck.de den Differenzbetrag zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass zurückerstatten. (16) Kurklinikcheck.de behält sich das Recht vor, Anzeigenkollektive abzulehnen. Dieses Recht besteht auch für den Fall, dass Kurklinikcheck.de erst nach der Auftragsbestätigung Kenntnis von dem Kollektiv erhält. Für die Anwendung eines Konzernrabatts auf Tochtergesellschaften ist der schriftliche Nachweis einer mindestens 50%igen Kapitalbeteiligung erforderlich.
(17) Die angegebenen Preise sind Fixpreise. Die Rechnungsbeträge sind im voraus zu leisten. Skonto wird nicht gewährt.
(18) Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe erhoben. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Kurklinikcheck.de kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Anzeigenauftrages bis zur Bezahlung zurückstellen und für die restlichen Anzeigen Vorauszahlung verlangen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers ist die Kurklinikcheck.de berechtigt, auch während der Laufzeit eines Anzeigenabschlusses das Erscheinen weiterer Anzeigen ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen oder den Auftrag fristlos zu kündigen.
Links auf Seiten Dritter Die Internet-Angebote von Kurklinikcheck.de enthalten Links zu Webseiten, die von Dritten betrieben werden. Die Bereitstellung von Links zu externen Web-Angeboten stellt keine Billigung des Materials auf solchen Websites dar und impliziert keine Verbindung mit deren Betreibern. Auf die Inhalte und Gestaltung der Web-Seiten, die über diese Links aufgesucht werden können, hat Kurklinikcheck.de keinen Einfluss und übernimmt daher auch keine Haftung. Insbesondere distanziert Kurklinikcheck.de sich von jeglichen Empfehlungen oder Ratschlägen, die man über diese Seiten zu Erkrankungen oder zur Lebensführung allgemein erhalten kann. Kurklinikcheck.de weist ausdrücklich darauf hin, dass diese auch mit Risiken und Nebenwirkungen verbunden sein könnten und empfiehlt dringend, sie zunächst mit dem Hausarzt zu besprechen. Hiermit distanziert sich Kurklinikcheck.de ausdrücklich von gelinkten Fremdangeboten und schließt jegliche Gewähr/Haftung, die sich aus der Bereitstellung eines Links ergeben sollte, aus. § 3c
Technischer Betrieb Eine ununterbrochene Erreichbarkeit sowie die stetige Störungsfreiheit der Internet-Plattformen kann aus technischen Gründen nicht zugesichert werden. Für Störungen infolge von Serverausfällen, Leitungsproblemen oder Datenbankfehlern kann keine Haftung übernommen werden. Der Nutzer ist sich darüber im klaren und stellt den Betreiber von jeglichen Haftungs- oder Ersatzansprüchen frei.
Nutzer von den von Kurklinikcheck.de angebotenen Dienstleistungen können ihre Daten in den entsprechenden Datenbanken von Kurklinikcheck.de eintragen. Die eingestellten Daten werden redaktionell überprüft. Ein Anrecht auf Aufnahme besteht nicht. Kurklinikcheck.de behält sich vor, eingetragene Datensätze ohne Angabe von Gründen abzulehnen, wenn diese inhaltlich-qualitativen Mindeststandards nicht genügen, pornographische, sittenwidrige, extremistische bzw. verleumderische Inhalte aufweisen oder die Aufnahmekriterien nicht erfüllen. Sofern ein Nutzer seine Daten in die jeweilige Datenbank einstellt, sichert er ausdrücklich zu, daß alle übermittelten Daten korrekt sind und Rechte Dritter nicht verletzen. Die Datenbank-Einträge fallen gänzlich in den Verantwortungsbereich des jeweiligen Nutzers. Er stellt Kurklinikcheck.de von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der übermittelten Inhalte gegen Kurklinikcheck.de wegen der Verletzung eigener Rechte geltend machen. Dem Nutzer steht es frei, seine Daten jederzeit wieder aus der Datenbank zu entfernen bzw. entfernen zu lassen. § 3e
Der Betreiber kann seine Dienste ohne Angabe von Gründen einstellen, ohne daß hieraus irgendwelche Ansprüche gegen ihn hergeleitet werden können. Eine eventuelle Vergütungspflicht der Kunden entfällt dann. Bereits gezahlte Gebühren werden anteilig zurückerstattet. § 4
(1) Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, können der Kunde und Kurklinikcheck.de das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende kündigen.
(3) Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Kurklinikcheck.de insbesondere vor, wenn der Kunde bei Verträgen mit bestimmter Laufzeit mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät
(1) Kurklinikcheck.de ist berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird sechs Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden wirksam. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht betroffen ist, bestimmt Kurklinikcheck.de die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet Kurklinikcheck.de Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen des Kunden sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.
(2) Kurklinikcheck.de stellt seine Leistungen jährlich in Rechnung. Die Beträge müssen im voraus auf das Konto von Kurklinikcheck.de überwiesen werden.
(3) Gegen Forderungen von Kurklinikcheck.de kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß § 639 Abs. 1 BGB oder § 478 Abs. 1 BGB.
(1) Für Schäden haftet Kurklinikcheck.de nur dann, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Kurklinikcheck.de oder eines seiner Erfüllungsgehilfen beruht.
(2) Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von Kurklinikcheck.de auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Soweit die Haftung von Kurklinikcheck.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Kurklinikcheck.de.
(4) Die von Kurklinikcheck.de angebotenen Informationen und Dienste können Ungenauigkeiten oder Fehler aufweisen. Aus der Veröffentlichung kann nicht geschlossen we-den, daß die verwendeten Bezeichnungen frei von gewerblichen Schutzrechten sind. Der Betreiber macht keinerlei Zusicherungen hinsichtlich Verläßlichkeit, Korrektheit, Qualität und Genauigkeit der angebotenen Inhalte und abrufbaren Daten. Sie werden ohne Gewährleistung jeglicher Art zur Verfügung gestellt. Der Betreiber schließt hiermit jegliche Gewährleistungen hinsichtlich der gelieferten Informationen, Produkte und Dienste aus, einschließlich aller Gewährleistungen hinsichtlich Eignung für einen bestimmten Zweck, Eigentum und Nichtverletzung von Rechten Dritter. Sofern keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung von Vertragspflichten oder geltendem Recht vorliegt, ist der Betreiber nicht haftbar für irgendwelche direkten, indirekten, strafrechtlichen, zufälligen oder Folgeschäden oder andere Schäden einschließlich entgangenem Gewinn.
(5) Kurklinikcheck.de übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte der durch Nutzer verfassten Beiträge. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass seine Beiträge nicht gegen Gesetze oder gegen Rechte Dritter verstoßen. Dies gilt sowohl für den direkt sichtbaren Teil des Beitrages wie auch für im Beitrag enthaltene Links. Auf die Inhalte und Gestaltung der Web-Seiten, die über diese Links aufgesucht werden können, hat Kurklinikcheck.de keinen Einfluss und übernimmt daher auch keine Haftung. Insbesondere distanziert Kurklinikcheck.de sich von jeglichen Empfehlungen oder Ratschlägen, die man über seine Webseiten zu Erkrankungen oder zur Lebensführung allgemein erhalten könnte. Kurklinikcheck.de weist ausdrücklich darauf hin, dass diese auch mit Risiken und Nebenwirkungen verbunden sein könnten und empfiehlt dringend, sie zunächst mit dem Hausarzt zu besprechen. (6) Kurklinikcheck.de untersagt hiermit ausdrücklich das Verfassen von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Ebenfalls ausdrücklich untersagt ist die Verbreitung von Raubkopien. Sollte Kurklinikcheck.de Beiträge solcher Art auffallen, werden diese ohne Rückmeldung an den Verfasser entfernt oder korrigiert. Kurklinikcheck.de behält sich vor, einzelnen Nutzern zeitweise oder ganz die Schreibberechtigung zu entziehen. Kurklinikcheck.de ist nicht verantwortlich für den Inhalt der Beiträge. Kurklinikcheck.de gewährleistet nicht die Identität der Verfasser, die Genauigkeit, die Vollständigkeit oder die Verwendungsfähigkeit irgendwelcher Informationen. Die Beiträge drücken die Meinungen der Autoren/Nutzer aus, die nicht notwendigerweise mit den Ansichten von Kurklinikcheck.de übereinstimmen. Die auf unseren Plattformen erhaltenen Kennwörter dürfen nicht an andere weitergeben werden. Das Kennwort eines anderen, gleich wie man es erhalten hat darf nicht auf unseren Plattformen genutzt werden. Es ist verboten, die Plattformen von Kurklinikcheck.de und die hier zugänglichen Daten zum Zwecke von Werbung, Spam, Kettenbriefen und ähnlichem zu benutzen.
Sollte ein Dritter die Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch Kurklinikcheck.de geltend machen, ist der Kunde verpflichtet, Kurklinikcheck.de unverzüglich schriftlich hierüber zu benachrichtigen.
(1) Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Kurklinikcheck.de jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Kurklinikcheck.de binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
Name, postalische Anschrift, Email-Adresse sowie Telefon- und Telefaxnummer des technischen Ansprechpartners.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").
(1) Kurklinikcheck.de weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. (2) Kurklinikcheck.de weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde ist darüber informiert, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und u.U. auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer im Internet sind u.U. technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten, auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
(3) Die bei der Nutzung der Datenbank-Dienstleistungen von Kurklinikcheck.de gespeicherten persönlichen Daten werden durch Kurklinikcheck.de nur mit ausdrücklichen Genehmigung an jeweils spezifizierte Dritte (z.B. Kur- und Rehazentren) weitergegeben. Der Nutzer der Datenbank erhält VOR Abspeichern seines Datensatzes entsprechende Hinweise; VOR Abspeichern jedes persönlichen Datensatzes muß er explizit dieser Weitergabe zustimmen. Außerdem kann jeder Nutzer seinen Datensatz jederzeit wieder aus der Datenbanken entfernen lassen.
(1) Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Aue-Schwarzenberg. Kurklinikcheck.de ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von Kurklinikcheck.de auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen im einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

References: § 1

§ 2
 § 3
 § 3
 § 4
 § 639
 § 478
 § 33