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10.06.2011, 11:00 Uhr
Erklärung zur Abstimmung zu Griechenland-Hilfen
Am Freitag, den 10. Juni 2011 stimmte der Deutsche Bundestag über einen Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP ab. In diesem sollte dem Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble die parlamentarische Unterstützung gegeben werden, über weitere Finanzhilfen für Griechenland, unter strengen Bedingungen, zu verhandeln. Der Bundestagsabgeordnete Manfred Kolbe stimmte gegen diesen Antrag. Gemeinsam mit weiteren Kollegen seiner Fraktion gab folgende Erklärung zur Abstimmung ab:
25.03.2011, 10:00 Uhr
Erklärung zur Abstimmung zum AWACS-Einsatz Libyen
Der Deutsche Bundestag hat am 25. März 2011 über den Einsatz von AWCS-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan debattiert. Der Bundestagsabgeordnete Manfred Kolbe hat seinen Standpunkt und Abstimmungsverhalten in Form einer Erklärung zur Abstimmung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestag dargestellt. Die Erklärung als Protokollauszug kann hier nachgelesen werden.
17.03.2011, 17:00 Uhr
Erklärung zur Abstimmung über die Haltung Deutschlands zur Euro-Stabilsierung
Der Deutsche Bundestag hat am 17. März 2011 über einen gemeinsamen Standpunkt von Bundestag und Bundesregierung zur weitergehenden Stabilsierung des Euro`s debattiert. Der Bundestagsabgeordnete Manfred Kolbe hat seinen Standpunkt in Form einer Erklärung zur Abstimmung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestag dargestellt. Die Erklärung als Protokollauszug kann hier nachgelesen werden.
2. / 3. Lesung des Schwarzgeldbekämpfungsgesetz
Am Donnerstag, den 17. März 2011 wurde das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz der christlich-liberalen in 2. / 3. Lesung im Deutschen Bundestag beraten und beschlossen.
Manfred Kolbe zeigte in seiner Rede die Änderungen des § 371 AO "Selbstanzeige", die Einführung eines Strafzuschlages nach § 398a AO und weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung auf. Das Video der Rede sowie den Auszug aus dem Protokoll können Sie hier nachvollziehen:
28.01.2011, 10:00 Uhr
Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr
Der Deutsche Bundestag hat heute über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr debattiert. Der Bundestagsabeordnete Manfred Kolbe konnte dem Antrag der Bundesregierung auf Einsatzverlängerung nicht zustimmen. Seine Gründe gab er in einer Erklärung im Sinne des § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu Protokoll.
Entschädigungsleistungen für Opfer von Euthanasie und Zwangssterilisation in der Zeit des Nationalsozialismus verbessern
Auf Grundlage eines überfraktionellen Antrages hat der Deutsche Bundestag heute über eine Verbesserung der Entschädigungsleistungen für Opfer von Euthanasie und Zwangssterilisation debattiert. Für die Unionsfraktion hatte der Bundestagsabgeordnete Manfred Kolbe das Wort, der sich wie folgt äußerte:
16.12.2010, 17:35 Uhr
Am Donnerstag, den 17. Dezember 2010 wurde das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz der christlich-liberalen in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten.
Manfred Kolbe zeigte in seiner Rede die Änderungen des § 371 AO "Selbstanzeige" und weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung auf:
21.05.2010, 13:45 Uhr
Antrag der Koalitionsfraktionen: Steuerhinterziehung wirksam und zielgenau bekämpfen.
Der Deutsche Bundestag hat heute über den gemeinsamen Antrag der CDU/CSU- und FDP-Fraktion zum Thema "Steuerhinterziehung wirksam und zielgenau bekämpfen" debattiert. Den Text der Drucksache finden Sie hier: dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/017/1701755.pdf
Für die Unionsfraktion hat Manfred Kolbe den Antrag eingebracht. Seine Rede können Sie hier noch einmal hören:
22.04.2010, 21:00 Uhr
1. Lesung des Gesetzentwurfes der SPD-Fraktion zur Abschaffung der strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung
Der Deutsche Bundestag hat heute in 1. Lesung über den Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur Abschaffung der strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung (§371 AO) debattiert. Als zuständiger Berichterstatter für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sprach der nordsächsische Bundestagsabgeordnete Manfred Kolbe.
Seine zu Protokoll gegebene Rede finden sie hier.
26.03.2010, 13:35 Uhr
Steuerhinterziehung wird energisch und effektiv bekämpft.
Der Deutsche Bundestag hat heute auf Antrag der Fraktion Die Linke über die Bekämpfung von Steuerhinterziehung debattiert. Für die Unionsfraktion ergriff der Bundestagsabgeordnete Manfred Kolbe das Wort.
Das Protokoll seiner Rede finden Sie hier.
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References: § 31
 § 31
 § 371
 § 398
 § 31
 § 371