Source: http://tested-shops24.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2018-01-22 08:24:20+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftbedingungen - Tested-Shops24
Das Internetprojekt www.tested-shops24.de wird vom der OmitO GmbH Elisabethstr.6 465509 Xanten, (nachfolgend Tested-Shops24 genannt), betrieben.
In der hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Kunden ausschließlich Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Tested-Shops24 und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Tested-Shops24 nicht an, es sei denn, Tested-Shops24 hat ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Der Kunde beantragt die Nutzung des Shop-Gütesiegels von Tested-Shops24 über ein Online-Bestellformular und erklärt mit diesem Antrag zugleich, dass er in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Vor Abschicken des Online-Bestellformulars kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Durch Betätigung des „Zurück-”-Buttons im Internetbrowser oder durch Schließen des Internetbrowsers kann der Bestellvorgang abgebrochen werden. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Setzen eines Häkchens im dafür vorgesehenen Feld („AGB gelesen und akzeptiert”) ausdrücklich zugestimmt und akzeptiert hat. Die Annahme des Antrags erfolgt durch eine E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Vertrag zustande gekommen.
Tested-Shops24 ist nicht verpflichtet, jedes durch den Kunden unterbreitete Angebot anzunehmen. Tested-Shops24 behält sich das Recht vor, Aufträge einzelner Kunden nach eigenem Ermessen abzulehnen.
Der Vertragstext wird von Tested-Shops24 gespeichert und an den Kunden per E-Mail zugesandt. Die AGB von Tested-Shops24 können jederzeit im Internet unter
https://www.tested-shops24/agb
Tested-Shops24 überprüft den Online-Shop und Dienstleistung (im Internet die nur durch eine telefonische Beratung oder Vermittlung agieren und nicht durch ein Bestellbutton) des Kunden gemäß den Mindestanforderungen (TTD-MIN) für das Shop-Gütesiegel. Diese Mindestanforderungen (nachfolgend TTD-MIN genannt) können jederzeit im Internet unter
https://tested-shops24.de/shop-guetesiegel-mindestanforderungen.html
Nach Durchführung der Überprüfungen und Testungen wird dem Kunden ein eindeutiges Prüfergebnis per E-Mail oder telefonisch mitgeteilt.
Führt die Überprüfung und Testung des Online-Shops oder der Dienstleistung (im Internet die nur durch eine telefonische Beratung oder Vermittlung agieren und nicht durch ein Bestellbutton) zu keinem erfolgreichen Ergebnis, so erhält der Kunde ein Prüfprotokoll mit Details über die zu verbessernden Kriterien. Diese Mängel hat der Kunde innerhalb einer Frist von 30 Tagen zu korrigieren bzw. abzustellen. Jede weitere Überprüfung oder Testung des Online-Shops oder der Beratungsdienstleistung kann der Kunde jederzeit innerhalb einer Frist von 30 Tagen veranlassen. Tested-Shops24 erhebt hierfür keine zusätzlichen Gebühren.
Der Kunde erhält nach erfolgreicher Überprüfung und Testung des Online-Shops oder Dienstleistung (im Internet die nur durch eine telefonische Beratung oder Vermittlung agieren und nicht durch ein Bestellbutton) gemäß den Mindestanforderungen (TTD-MIN) die Leistungen aus dem jeweils gewählten Leistungspaket „Gütesiegel Minimum”, „Gütesiegel Leistungspaket Maximum” „Gütesiegel Leistungspaket Maximum Pro” oder gemäß der Leistungsübersicht (siehe § 4.1) und der schriftlichen Auftragsbestätigung.
Für den Kunden ist das von Tested-Shops24 verliehene Shop-Gütesiegel Leistungspaket Minimum dauerhaft kostenlos. Das Leistungspaket Maximum und Maximum pro ist durch ausreichend gedeckte Zahlung der monatlichen Beiträge und mit fortwährender Einhaltung der Mindestanforderungen (TTD-MIN) in Bezug auf den geprüften und getesteten Online-Shop oder der Dienstleistung (im Internet die nur durch eine telefonische Beratung oder Vermittlung agieren und nicht durch ein Bestellbutton) (§ 4.1 und § 4.3) für 6 Monate gültig. Ein Upgrade oder Downgrade ist nach 6 Monaten möglich. Wenden Sie sich bitte dazu, an unser Kundenservice unter Kontakt oder rufen Sie uns an 09281 5070461. Wer das Leistungspaket Minimum in Anspruch nimmt, kann jederzeit upgraden. Dazu bitten wir Sie, erneut das gewünschte Leistungspaket zu bestellen.
Tested-Shops24 erteilt sein Einverständnis, dass der Kunde auf das verliehene Prüf-Gütesiegel (in Bild- und Textform) in Bezug auf den geprüften Online-Shop oder der Dienstleistung (im Internet die nur durch eine telefonische Beratung oder Vermittlung agieren und nicht durch ein Bestellbutton) in Print-, Online-, Kommunikations-, Werbe- und TV-Angelegenheiten hinweisen darf, sofern keine Missachtung der Bestimmungen dieser AGB vorliegt, insbesondere der Abschnitte § 4.1, § 4.3, § 5.2 und § 6.2.
Die in der Leistungsübersicht und in der schriftlichen Auftragsbestätigung genannten Preise für Onlineshops gelten als vereinbart. Diese betragen für unser Onlineshop Gütesiegel „Leistungspaket Minimum” 2,95 Euro pro Monat zzgl. 19% MwSt., für unser Onlineshop Gütesiegel „Leistungspaket Maximum” 4,95 Euro pro Monat zzgl. 19% MwSt. und für unser Onlineshop Gütesiegel „Leistungspaket Maximum Pro” 6,95 Euro pro Monat zzgl. 19% MwSt.
Die in der Leistungsübersicht und in der schriftlichen Auftragsbestätigung genannten Preise für Onlineportale gelten als vereinbart. Diese betragen für unser Onlineportal Gütesiegel „Leistungspaket Minimum” 2,95 Euro pro Monat zzgl. 19% MwSt., für unser Onlineportal Gütesiegel „Leistungspaket Maximum” 4,95 Euro pro Monat zzgl. 19% MwSt. und für unser Onlineportal Gütesiegel „Leistungspaket Maximum Pro” 5,95 Euro pro Monat zzgl. 19% MwSt.
Der Kunde hat die Zahlung unverzüglich nach Erhalt der Rechnung (Auftragsbestätigung) ohne Abzug auf das angegebene Konto zu begleichen und gewährleistet eine fortwährende Zahlung der monatlichen Beiträge ohne Zahlungsverzug.
Die Überprüfung und Testung des Online-Shops oder Dienstleistung (im Internet die nur durch eine telefonische Beratung oder Vermittlung agieren und nicht durch ein Bestellbutton) erfolgt erst nach Zahlungseingang.
Tested-Shops24 bietet aus organisatorischen Gründen ausschließlich eine halbjährliche Zahlweise an. Alle Leistungen sind halbjährlich kündbar - eventuell zu viel gezahlte Beträge werden dem Kunden innerhalb von 14 Tagen zurückerstattet.
Zahlungen sind per Überweisung oder per Kreditkarte/PayPal möglich.
§ 6 Bedingungen an den Geschäftskunden
Nach Verleihung des Shop-Gütesiegels hat sich der Kunde dazu verpflichtet, die aktuell geltenden Mindestanforderungen (TTD-MIN) fortwährend zu erfüllen und einzuhalten.
Tested-Shops24 überprüft die Einhaltung der Mindestanforderungen (TTD-MIN) gegenüber dem Kunden in regelmäßigen Abständen (monatlich, unangemeldet).
Tested-Shops24 ist berechtigt, die Mindestanforderungen (TTD-MIN) für das Shop-Gütesiegel zu den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen und der Rechtsprechung anzupassen. In diesem Fall wird der Kunde über die Neufassung per E-Mail informiert und ist verpflichtet, die Änderungen innerhalb einer Frist von 14 Tagen umzusetzen.
Wenn der Kunde eine Umgestaltung oder technische Änderungen an seinem Online-Shop oder Dienstleistung (im Internet die nur durch eine telefonische Beratung oder Vermittlung agieren und nicht durch ein Bestellbutton) vornimmt und diese Änderungen die Mindestanforderungen (TTD-MIN) oder die hinterlegten Daten des Echtheits-Zertifikats betreffen (Firmeninhaber, Anschrift, AGB etc.), so ist der Kunde zur unverzüglichen Mitteilung gegenüber Tested-Shops24 verpflichtet.
Bei Unternehmern leistet Tested-Shops24 für Mängel der Leistung zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, verbleibt es grundsätzlich bei den entsprechenden gesetzlichen Vorschriften. Wählt der Kunde Schadensersatz, gelten die Haftungsbeschränkungen nach § 8 dieser AGB.
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Leistung schriftlich unter den in § 1 Abs. 1 aufgeführten Kontaktdaten anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche des Kunden beträgt ein Jahr ab Bereitstellung der Leistung.
Tested-Shops24 gewährleistet nicht, dass die zur Verfügung gestellten Leistungen jederzeit verfügbar, erreichbar und fehlerfrei sind. Aufgrund von unvorhersehbaren technischen Schwierigkeiten kann es zu Zugriffsverzögerungen oder Übertragungsausfällen kommen.
Es wird darauf hingewiesen, dass Tested-Shops24 im Rahmen der Prüfung und Testung ausschließlich die Einhaltung der Mindestanforderungen (TTD-MIN) überprüft. Eine rechtliche Prüfung kann und darf Tested-Shops24 aus Gründen des Rechtsdienstleistungsgesetzes nicht leisten. Ein erfolgreiches Prüfungsergebnis und Testergebnis seitens Tested-Shops24 beinhaltet daher nicht die Aussage, dass der geprüfte und getestete Online-Shop und die Dienstleistung (im Internet die nur durch eine telefonische Beratung oder Vermittlung agieren und nicht durch ein Bestellbutton) des Kunden allen einschlägigen Bestimmungen, geltenden Gesetzen und insbesondere Vorschriften gegen unlauteren Wettbewerb entspricht.
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet Tested-Shops24 uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet Tested-Shops24 uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Tested-Shops24, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflichten); dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet Tested-Shops24 gegenüber Unternehmen nicht.
Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt unter anderem auch für deliktische Ansprüche. Eine Haftung von Tested-Shops24 für Schäden, die durch fehlerhafte Datenübertragung, durch das Internet selbst, oder durch Verstöße des Shop-Betreibers/Kunden nach Erteilung des Echtheits-Zertifikats entstehen, ist ausgeschlossen. Für Schäden, die durch die Nichtverfügbarkeit der Internetseite von Tested-Shops24 entstehen, einschließlich entgangenen Gewinns, übernimmt Tested-Shops24 keine Haftung.
Eine Haftung von Tested-Shops24 für Schäden, die durch die nicht fehlerfrei oder nicht erreichbaren zur Verfügung gestellten Leistungen entstehen, ist ausgeschlossen.
Tested-Shops24 hat keinen Einfluss auf die Verwendung der dem Kunden bereitgestellten Informationen und Daten. Der Kunde hat die jeweiligen Daten auf Schlüssigkeit und Vollständigkeit zu prüfen und im Zweifel fachkundigen Rat einzuholen. Für Schäden, die dem Kunden aufgrund einer Verletzung dieser Obliegenheiten entstehen, haftet Tested-Shops24 nicht.
Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von Tested-Shops24.
Tested-Shops24 beachtet die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen und erhebt, speichert und verarbeitet Ihre personenbezogenen Informationen ausschließlich gemäß der Bestimmungen unserer
Datenschutzerklärung. Gegebenenfalls leitet Tested-Shops24 unter Einhaltung geeigneter Sicherheitsmaßnahmen und unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben personenbezogene Informationen an Servicepartner oder damit verbundene Unternehmen weiter (z.B. bei der Zahlungsabwicklung über das Unternehmen PayPal, Inc.).
Der Kunde kann das Shop-Gütesiegel inklusive aller Leistungen nach einem halben Jahr bis zum letzten Tag kündigen. Eventuell zu viel gezahlte Beiträge werden dem Kunden innerhalb einer Frist von 14 Tagen zurückerstattet.
Tested-Shops24 behält sich das Recht vor, den Vertrag mit dem Kunden aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen, mit der Konsequenz einer sofortigen Aberkennung des Shop-Gütesiegels und der Einstellung aller dazu gehörenden Leistungen. Für eine außerordentliche Kündigung liegt insbesondere dann ein wichtiger Grund vor, wenn
der Kunde das Ansehen oder die Integrität von Tested-Shops24 oder dessen Shop-Gütesiegel schädigt.
häufige Verbraucherbeschwerden über den Kunden oder dessen Online-Shop eingehen und über dessen Leistungen, Service, Qualität, Umgang, Waren oder Inhalte vorliegen.
der Kunde sich im Zahlungsverzug der monatlichen Gebühren von mindestens 30 Tagen befindet und die von Tested-Shops24 bereitgestellten Leistungen in Anspruch nimmt.
der Kunde oder dessen geprüfter Online-Shop mit unserem verliehenen Shop-Gütesiegel sich nach Ermessen von Tested-Shops24 in einer rechtlichen Grauzone bewegt (z.B. Gewinnspiele, Glücksspiele, skurrile Aboseiten etc.)
der Kunde oder dessen geprüfter Online-Shop Waren, Produkte, Inhalte oder Dienstleistungen anbieten, die als rechtsextrem, illegal, gesetzeswidrig oder gesundheitsgefährdend gelten.
Mit der Kündigung entfällt die Berechtigung des Kunden, das verliehene Shop-Gütesiegel, das Echtheits-Zertifikat sowie alle sonstigen Leistungen von Tested-Shops24 in jeglicher Form zu verwenden oder in Anspruch zu nehmen.
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden in Textform (§ 126b BGB) mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht in Textform widerspricht. Tested-Shops24 wird auf diese Folge im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb eines Monats nach Zugang der Mitteilung eingegangen sein.
Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, der Geschäftssitz von Tested-Shops24 in Hof (Deutschland).
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Tested-Shops24. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die etwaige unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
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