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Timestamp: 2016-10-28 21:58:07+00:00

Document:
2C_966/2015, 2C_967/2015 � � Urteil vom 18. Juli 2016
A.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Franziska Bur B�rgin und Oliver Wamister Advokaten, Ludwig + Partner,
Im Januar 1999 wurde die Ehe von A.________ und seiner damaligen Ehefrau geschieden. In der Vereinbarung betreffend die Regelung der Nebenfolgen der Scheidung ersuchten die Parteien das Bezirksgericht, die Vorsorgeeinrichtung von A.________ anzuweisen, von seinem Freiz�gigkeitsguthaben einen Betrag von Fr. 163'000.-- auf das Freiz�gigkeitskonto der Ehefrau zu �berweisen. Die entsprechende �berweisung wurde am 20. Januar 1999 von der Vorsorgeeinrichtung best�tigt.
Am 26. August 2013 t�tigte A.________ einen Einkauf von Fr. 81'500.-- in seine Pensionskasse. Zu diesem Zweck hatte er mit seiner Mutter am 15. August 2013 einen Darlehensvertrag abgeschlossen. Danach gew�hrt ihm seine Mutter ein zinsloses Darlehen im Betrag von Fr. 160'000.--, das sie in zwei Teilbetr�gen von Fr. 80'000.-- jeweils sp�testens bis Ende September 2013 bzw. 2014 auf sein Bankkonto �berweist. Gem�ss Darlehensvertrag sind diese Mittel ausdr�cklich f�r den Einkauf in die Pensionskasse bestimmt.
In der Steuererkl�rung 2013 machte A.________ mit Datum vom 21. M�rz 2014 einen Einkauf in die 2. S�ule �ber Fr. 81'500.-- geltend. Auf Nachfrage der Veranlagungsbeh�rde legte er dar, dass er plane, sich per 31. Mai 2015 fr�hpensionieren zu lassen und dabei einen Kapitalbezug vorzunehmen. Mit Veranlagungsverf�gung vom 28. Juli 2014 wurde der Einkauf nicht zum Abzug zugelassen mit der Begr�ndung, dieser sei weniger als drei Jahre vor der geplanten Pensionierung mit Kapitalbezug erfolgt.
Die gegen die Veranlagungsverf�gung erhobene Einsprache wies die Veranlagungsbeh�rde mit Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2014 ab. Das Kantonale Steuergericht Solothurn hat den Rekurs (betreffend Staatssteuer) und die Beschwerde (betreffend direkte Bundessteuer) hiergegen mit Urteil vom 14. September 2015 ebenfalls abgewiesen.
Mit Eingabe vom 27. Oktober 2015 erhebt A.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht und beantragt die Aufhebung des Urteils des Steuergerichts. Das steuerbare Einkommen sei bei der Neuveranlagung der Staats- und der direkten Bundessteuer 2013 je um die H�he des im Steuerjahr vorgenommenen scheidungsbedingten Wiedereinkaufs in sein Alterssparguthaben in H�he von Fr. 81'500.-- zu reduzieren. Eventualiter sei die Sache zu entsprechender Neuveranlagung an die Veranlagungsbeh�rde zur�ckzuweisen.
Das Steueramt des Kantons Solothurn und das Steuergericht beantragen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung (ESTV) schliesst ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde.
1.1.�Die Vorinstanz hat ein einziges Urteil f�r die Staatssteuer sowie die direkte Bundessteuer erlassen, was zul�ssig ist, soweit die zu entscheidende Rechtsfrage im Bundesrecht und im harmonisierten kantonalen Recht gleich geregelt ist (BGE 135 II 260 E. 1.3.1 S. 262 f.). Das Bundesgericht hat f�r die Staatssteuer (2C_966/2015) und die direkte Bundessteuer (2C_967/2015) getrennte Dossiers angelegt. Der Beschwerdef�hrer beantragt, die beiden Verfahren weiterhin in einem Verfahren zu behandeln. Da beide Verfahren auf demselben Sachverhalt beruhen und sich dieselben Rechtsfragen stellen, sind sie zu vereinigen und die Beschwerde ist in einem einzigen Urteil zu erledigen (vgl. Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 BZP [SR 273]; BGE 131 V 59 E. 1 S. 60 f. mit Hinweis).
1.2.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist gem�ss Art. 82 ff. BGG i.V.m. Art. 146 DBG (SR 642.11) sowie Art. 73 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG; SR 642.14) bzw. � 164bis des Steuergesetzes des Kantons Solothurn vom 1. Dezember 1985 (StG/SO; BGS 614.11) zul�ssig und der Beschwerdef�hrer zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten legitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 42 und 100 Abs. 1 BGG).
Nach Art. 33 Abs. 1 lit. d DBG werden die gem�ss Gesetz, Statut oder Reglement geleisteten Einlagen, Pr�mien und Beitr�ge an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung und an Einrichtungen der beruflichen Vorsorge von den Eink�nften abgezogen (vgl. auch Art. 81 Abs. 2 BVG). Gem�ss Art. 79b Abs. 1 BVG darf die Vorsorgeeinrichtung den Einkauf h�chstens bis zur H�he der reglementarischen Leistungen erm�glichen. Der Bundesrat regelt die F�lle der Personen, die im Zeitpunkt, in dem sie den Einkauf verlangt haben, noch nie einer Vorsorgeeinrichtung angeh�rt haben (Art. 79b Abs. 2 BVG). Wurden Eink�ufe get�tigt, so d�rfen die daraus resultierenden Leistungen innerhalb der n�chsten drei Jahre nicht in Kapitalform aus der Vorsorge zur�ckgezogen werden (Art. 79b Abs. 3 Satz 1 BVG). Wurden Vorbez�ge f�r die Wohneigentumsf�rderung get�tigt, so d�rfen freiwillige Eink�ufe erst vorgenommen werden, wenn die Vorbez�ge zur�ckbezahlt sind (Art. 79b Abs. 3 Satz 2 BVG). Von der Begrenzung ausgenommen sind gem�ss Art. 79b Abs. 4 BVG die Wiedereink�ufe im Falle der Ehescheidung oder gerichtlichen Aufl�sung einer eingetragenen Partnerschaft nach Art. 22c FZG (SR 831.42).
3.1.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, dass gem�ss Art. 79b Abs. 3 Satz 1 BVG einem Einkauf in die 2. S�ule die steuerliche Abzugsf�higkeit abgesprochen wird, wenn innerhalb von drei Jahren nach dem Einkauf Leistungen in Kapitalform aus der 2. S�ule bezogen werden. Er macht aber geltend, Art. 79b Abs. 4 BVG sehe eine Ausnahme von der dreij�hrigen Sperrfrist vor, weshalb der von ihm get�tigte Einkauf trotz nachfolgendem Kapitalbezug innert der Sperrfrist steuerlich abgezogen werden k�nnen m�sse.
Die Vorinstanz nahm zun�chst eine Auslegung von Art. 79b Abs. 4 BVG vor und gelangte zum Schluss, die Bestimmung schliesse die Anwendung von Art. 79b Abs. 3 Satz 1 BVG aus, das heisst Eink�ufe nach einer Scheidung w�rden nicht der Sperrfrist von Art. 79b Abs. 3 Satz 1 BVG unterliegen. Im vorliegenden Fall durfte die Veranlagungsbeh�rde daher - gem�ss der Vorinstanz - den geltend gemachten Abzug f�r den Einkauf in die Vorsorgeeinrichtung nicht mit Verweis auf Art. 79b Abs. 3 BVG verweigern. In der Folge pr�fte sie, ob bei einem Wiedereinkauf nach einer Scheidung das Vorliegen einer Steuerumgehung �berhaupt zu pr�fen ist, oder ob dem Art. 79b Abs. 4 BVG entgegensteht. Sie hielt mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung und den Willen des Gesetzgebers fest, Art. 79b Abs. 3 Satz 1 BVG regle die Frage des Missbrauchs nicht abschliessend. Bei Bedarf sei daher auch bei einem Wiedereinkauf nach einer Scheidung im konkreten Einzelfall unter Ber�cksichtigung aller (auch subjektiven) Umst�nde zu pr�fen, ob ein Missbrauch vorliege. Im Ergebnis bejahte sie eine Steuerumgehung und liess deshalb den Abzug f�r den Einkauf in die Vorsorgeeinrichtung nicht zu.
Das kantonale Steueramt und die ESTV vertreten die Ansicht, Art. 79b Abs. 4 BVG beziehe sich nicht auf Art. 79b Abs. 3 BVG, weshalb im vorliegenden Fall die Kapitalbezugssperre Anwendung finde und dem Beschwerdef�hrer schon aus diesem Grund der Abzug f�r den Einkauf in die berufliche Vorsorge zu verweigern sei.
3.2.�Es stellt sich die Frage, wie Art. 79b Abs. 4 BVG zu verstehen ist, insbesondere auf welche�
Begrenzung�darin Bezug genommen wird. Das Bundesgericht hat sich bisher nicht zu dieser Frage ge�ussert. Die Meinungen in der Literatur gehen auseinander. Die Bestimmung kann so verstanden werden, dass die Beschr�nkung des Einkaufs in den Art. 79a ff. nicht f�r den Wiedereinkauf nach Art. 22c FZG gelte (GEISER/SENTI, in: Handkommentar zum BVG und FZG, 2010, Rz. 22 zu Art. 22c FZG). M�glich ist auch, die "Begrenzung" von Art. 79b Abs. 4 BVG lediglich auf die vorangehenden Abs. 1 bis 3 von Art. 79b BVG resp. einzelne davon verstehen zu wollen. Eine Mehrheit der Autoren scheint in diesem Sinne - wenn auch �berwiegend ohne sich n�her damit auseinanderzusetzen - davon auszugehen, ein nach einer Scheidung vorgenommener Einkauf unterliege nicht der dreij�hrigen Frist von Art. 79b Abs. 3 BVG (CHRISTIAN CHILL�, Analyse sous l'angle fiscal de l'art. 79b al. 3, 1re phrase de la loi f�d�rale sur la pr�voyance professionnelle, RDAF 2014 II S. 1 ff., 9; ROMAN BL�CHLIGER, Die steuerliche Behandlung des Einkaufes und des Kapitalbezuges von Vorsorgeleistungen, StR 67/2012 S. 92 ff., 106; XAVIER OBERSON, Droit fiscal suisse, 4. Aufl. 2012, � 7 Rz. 323; JACQUES-ANDR� SCHNEIDER, in: Handkommentar zum BVG und FZG, Rz. 33 zu Art. 79b BVG; RICHNER/FREI/KAUFMANN/MEUTER, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, Rz. 83 zu Art. 33 DBG; GLADYS LAFFELY MAILLARD, in: Commentaire Romand, Imp�t f�d�ral direct, 2008, Rz. 63 zu Art. 33 DBG; DANIEL AESCHBACH, in: Kl�ti-Weber/Siegrist/Weber [Hrsg.], Kommentar zum Aargauer Steuergesetz, 4. Aufl. 2015, N. 95c zu � 40). Auch das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) erachtet bei Wiedereink�ufen nach einer Scheidung die Sperrfrist von Art. 79b Abs. 3 Satz 1 BVG als nicht anwendbar (vgl. Mitteilungen �ber die berufliche Vorsorge Nr. 84 vom 12. Juli 2005 Rz. 487 und Nr. 98 vom 30. April 2007 Rz. 579). Freilich sind (vorsorgerechtliche) Stellungnahmen des BSV f�r die steuerrechtliche Beurteilung der vorliegenden Fragestellung nicht direkt massgeblich oder gar verbindlich (vgl. Urteil 2C_658/2009 / 2C_659/2009 vom 12. M�rz 2010 E. 3.2.2).
3.3.�Die Tragweite von Art. 79b Abs. 4 BVG scheint damit nicht eindeutig zu sein; sie ist daher mittels Auslegung zu ermitteln. Das Gesetz muss in erster Linie aus sich selbst heraus, das heisst nach dem Wortlaut, Sinn und Zweck und den ihm zugrunde liegenden Wertungen auf der Basis einer teleologischen Verst�ndnismethode ausgelegt werden. Die Gesetzesauslegung hat sich vom Gedanken leiten zu lassen, dass nicht schon der Wortlaut die Norm darstellt, sondern erst das an Sachverhalten verstandene und konkretisierte Gesetz. Gefordert ist die sachlich richtige Entscheidung im normativen Gef�ge, ausgerichtet auf ein befriedigendes Ergebnis der ratio legis. Dabei befolgt das Bundesgericht einen pragmatischen Methodenpluralismus und lehnt es namentlich ab, die einzelnen Auslegungselemente einer hierarchischen Ordnung zu unterstellen. Insbesondere bei j�ngeren Gesetzen sind auch die Gesetzesmaterialien zu beachten, wenn sie auf die streitige Frage eine klare Antwort geben und dem Gericht damit weiterhelfen (BGE 141 V 25 E. 8.2 S. 28; 140 V 8 E. 2.2.1 S. 11 mit Hinweisen).
3.3.1.�Aus dem deutsch- wie auch franz�sischsprachigen Gesetzestext geht nicht hervor, von welcher Begrenzung die Wiedereink�ufe im Falle der Ehescheidung oder gerichtlichen Aufl�sung einer eingetragenen Partnerschaft ausgenommen sein sollen. Die italienischsprachige Fassung stellt dagegen ausdr�cklich einen Bezug zu Abs. 2 her (�
"La limitazione di cui al capoverso 2 non si applica agli acquisti in caso di divorzio o di scioglimento giudiziale dell'unione domestica registrata secondo l'articolo 22c LFLP.�"). Zumindest der italienische Wortlaut spricht somit dagegen, dass sich die Begrenzung auf die Sperrfrist von Abs. 3 bezieht, mithin Wiedereink�ufe - wie die Vorinstanz geschlossen hat - nicht von der dreij�hrigen Sperrfrist betroffen sein sollen. Unklar ist, ob es sich dabei um ein Versehen der Bundeskanzlei handelt (so CHILL�, a.a.O., S. 8 f.).
3.3.2.�Art. 79b Abs. 4 BVG wurde gest�tzt auf das Bundesgesetz vom 19. M�rz 1999 �ber das Stabilisierungsprogramm 1998 (AS 1999 2374, 2381) als aArt. 79a Abs. 5 mit folgendem Wortlaut in das BVG aufgenommen (in Kraft von 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2005) : "Von der Begrenzung nach Abs. 2 ausgenommen sind die Wiedereink�ufe im Falle der Ehescheidung nach Art. 22 Abs. 3 des FZG." Der damalige aArt. 79a Abs. 2 BVG hielt fest: "Die Vorsorgeeinrichtung darf dem Versicherten den Einkauf in die reglementarischen Leistungen h�chstens bis zum oberen Grenzbetrag nach Art. 8 Abs. 1 multipliziert mit der Anzahl Jahre vom Eintritt in die Vorsorgeeinrichtung bis zum Erreichen des reglementarischen R�cktrittsalters, erm�glichen." aArt. 79a Abs. 5 BVG sah demnach im Falle eines scheidungsbedingten Wiedereinkaufs ausdr�cklich eine Ausnahme von der betragsm�ssigen Einkaufsbegrenzung vor. Mit der 1. BVG-Revision plante der Bundesrat in diesem Zusammenhang lediglich eine rein redaktionelle �nderung. Da neben der bestehenden Bestimmung von aArt. 79a BVG eine weitere neue Bestimmung eingef�gt werden sollte, musste der Inhalt von aArt. 79a Abs. 1 BVG in einen separaten Artikel �berf�hrt werden (neu Art. 79a BVG) und die aArt. 79a Abs. 2 bis 5 BVG sollten materiell unver�ndert um eine Stelle verschoben werden (neu Art. 79b Abs. 1 bis 4 BVG; vgl. Botschaft vom 1. M�rz 2000 zur Revision des BVG [1. BVG-Revision], BBl 2000 2637, 2700 f. Ziff. 4.1; BBl 2000 2713, 2723). Anl�sslich der parlamentarischen Beratungen kam es vor allem hinsichtlich der H�he des versicherbaren Einkommens zu Diskussionen und erheblichen �nderungen der aArt. 79a Abs. 2 bis 4 BVG (neu Art. 79b Abs. 1 bis 3 BVG; vgl. AB 2002 N 566 ff., AB 2002 S 1052 f., AB 2003 N 630, AB 2003 S 453). Der heutige Art. 79b Abs. 4 BVG (aArt. 79a Abs. 5 BVG) blieb dagegen ohne Wortmeldungen und ohne Begr�ndung im Wesentlichen unver�ndert. Gestrichen wurde - in der deutsch- und franz�sischsprachigen Gesetzesfassung - einzig der Verweis auf Abs. 2 (entspricht dem neuen Abs. 1). Mangels weiteren Ausf�hrungen d�rfte dies auf redaktionelle Gr�nde zur�ckzuf�hren sein, da sich die Abs�tze, wie gesehen, um eine Stelle verschoben haben - was auch den Wortlaut des italienischen Gesetzestexts erkl�ren w�rde. Dass sich die Begrenzung nicht mehr wie urspr�nglich auf die H�he des Einkaufsbetrags, sondern auf die neu eingef�gte, zeitlich befristete Kapitalbezugssperre in Abs. 3 beziehen soll, geht aus den Materialien nicht - jedenfalls nicht ausdr�cklich - hervor.
3.3.3.�Eine Bezugnahme von Art. 79b Abs. 4 BVG zu Art. 79a BVG und Art. 79b Abs. 2 BVG f�llt insoweit weg, als diese Bestimmungen nichts vorsehen, das "begrenzt" werden k�nnte. Demgegen�ber ist in Art. 79b Abs. 1 BVG eine betragsm�ssige Begrenzung enthalten (Einkauf bis h�chstens zur H�he der reglementarischen Leistungen). Auch in Art. 79b Abs. 3 BVG findet sich eine - wenn auch zeitliche - Begrenzung (innerhalb der n�chsten drei Jahre), allerdings lediglich in Satz 1, nicht dagegen in Satz 2. Nachdem sich der fr�here aArt. 79a Abs. 5 BVG ausdr�cklich auf aArt. 79a Abs. 2 BVG und die dort geregelte maximale Einkaufsm�glichkeit bezogen hatte, k�nnte darauf geschlossen werden, dass auch der neue Art. 79b Abs. 4 BVG, welcher der Botschaft zufolge lediglich redaktionell ge�ndert werden sollte und in den parlamentarischen Beratungen nicht weiter diskutiert wurde, auf eine betragsm�ssige Begrenzung Bezug nimmt. In diesem Zusammenhang l�sst sich auch fragen, ob - wie das kantonale Steueramt und die ESTV vorbringen - mit Blick auf den in Abs. 3 geregelten zeitlichen Aspekt nicht eher der Ausdruck "Befristung" anstelle von "Begrenzung" verwendet worden w�re, sofern die Bezugnahme auf diesen Absatz beabsichtigt war. Sowohl der Wortlaut als auch die Systematik und die Materialien legen somit den Schluss nahe, die in Art. 79b Abs. 4 BVG vorgesehene Ausnahme beziehe sich auf die betragsm�ssige Begrenzung von Art. 79b Abs. 1 BVG.
3.3.4.�Das Ziel eines Einkaufs von Beitragsjahren besteht im Aufbau bzw. in der Verbesserung der beruflichen Vorsorge. Dieses Ziel wird verfehlt, wenn die gleichen Mittel kurze Zeit sp�ter - bei kaum verbessertem Versicherungsschutz - der Vorsorgeeinrichtung wieder entnommen werden. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat deshalb seit jeher den Abzug nach Art. 33 Abs. 1 lit. d DBG nicht zugelassen, wenn eine Steuerumgehung vorlag. Das ist dann der Fall, wenn missbr�uchliche steuerminimierende, zeitlich nahe Eink�ufe und Kapitalbez�ge in und von Pensionskassen get�tigt werden, mit denen nicht die Schliessung von Beitragsl�cken angestrebt wird, sondern die 2. S�ule als steuerbeg�nstigtes "Kontokorrent" zweckentfremdet wird (vgl. nachfolgend E. 4.2; zum Ganzen auch Urteil 2C_488/2014 / 2C_489/2014 vom 15. Januar 2015 E. 2.1 mit Hinweisen). Mit dem Inkrafttreten von Art. 79b BVG am 1. Januar 2006 hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung best�tigt und pr�zisiert. Im Urteil 2C_658/2009 / 2C_659/2009 vom 12. M�rz 2010 hat es festgehalten, dass Art. 79b BVG zwar prim�r eine vorsorgerechtliche Norm ist, aber klar auf steuerrechtlichen Motiven beruht. Die parlamentarischen Beratungen liessen unmissverst�ndlich erkennen, dass mit der Sperrfrist von drei Jahren dieselben Missbr�uche der Steuerminimierung bek�mpft werden sollen, welche schon nach der bisherigen Praxis zur Verweigerung der Abzugsberechtigung gef�hrt haben (Urteil 2C_658/2009 / 2C_659/2009 vom 12. M�rz 2010 E. 3.3, in: ASA 79 S. 685, StE 2010 B 27.1 Nr. 43, StR 65/2010 S. 860, RDAF 2011 II S. 44; best�tigt in Urteilen 2C_488/2014 / 2C_489/2014 vom 15. Januar 2015 E. 2., in: StE 2015 B 27.1 Nr. 51; 2C_243/2013 / 2C_244/2013 vom 13. September 2013 E. 4.1, in: ASA 82 S. 232; je mit Hinweisen). Der Einkauf von Beitragsjahren dient somit in erster Linie der Verbesserung der anwartschaftlichen Leistungen der Vorsorgeeinrichtung. Ein Einkauf kann aber auch aus Gr�nden der Steueroptimierung erfolgen. Um dabei Missbr�uche zu vermeiden, sieht das Gesetz die Kapitalbezugssperre vor. Art. 79b BVG verfolgt somit nicht nur vorsorgerechtliche Aspekte, sondern will auch rein steuerlich motivierte Verschiebungen von Geldern in und aus der 2. S�ule vermeiden. Bei Wiedereink�ufen im Falle der Ehescheidung oder gerichtlichen Aufl�sung einer eingetragenen Partnerschaft nach Art. 22c FZG ist daneben vor allem aber auch die ratio legis letzterer Norm zu beachten. Diese Bestimmung bezweckt insbesondere den Erhalt des Vorsorgeschutzes der Ehegatten. Dem verpflichteten Ehegatten soll es nach einer Scheidung erm�glicht werden, sich nach Aufteilung der Vorsorgeleistung vorsorgem�ssig wieder gleich zu stellen wie vor der Scheidung (vgl. GEISER/SENTI, a.a.O., Rz. 2 zu Art. 22c FZG). Beim Wiedereinkauf nach einer Scheidung muss folglich die M�glichkeit bestehen, die durch die Aufteilung der Vorsorgeleistung entstandene L�cke wieder zu schliessen. Um diese Gleichstellung zu erm�glichen, erscheint es erforderlich, die Ausnahme von Art. 79b Abs. 4 BVG so zu verstehen, dass Wiedereink�ufe nach einer Scheidung von der dreij�hrigen Sperrfrist auszunehmen sind, da ansonsten, insbesondere bei Scheidungen kurz vor der Pensionierung, ein Wiedereinkauf mit anschliessendem Kapitalbezug verunm�glicht wird.
3.3.5.�Angesichts dieser teleologischen �berlegungen f�hrt die Auslegung im Ergebnis dazu, dass sich die in Art. 79b Abs. 4 BVG enthaltene Ausnahme nicht einzig auf die betragsm�ssige Begrenzung von Abs. 1 beziehen kann, sondern sich auch auf die in Art. 79b Abs. 3 BVG vorgesehene dreij�hrige Sperrfrist bezieht. Das bedeutet, dass im Falle eines Wiedereinkaufs nach Scheidung oder gerichtlicher Ausl�sung der Partnerschaft ein Bezug der Leistungen in Kapitalform innerhalb von drei Jahren seit Einkauf nicht per se ausgeschlossen ist.
3.4.�Im vorliegenden Fall ist dem Beschwerdef�hrer, der sich Ende Mai 2015 pensionieren und die Altersleistungen der Pensionskasse in Kapitalform ausbezahlen liess, nachdem er weniger als drei Jahre zuvor (am 26. August 2013) einen Einkauf von Fr. 81'500.-- in seine Pensionskasse get�tigt hatte, der Abzug f�r den Einkauf - entgegen der Auffassung des kantonalen Steueramts und der ESTV - nicht gest�tzt auf Art. 79b Abs. 3 BVG zu verweigern. Es stellt sich jedoch die Frage, ob sich der Abzug im vorliegenden Fall als missbr�uchlich erweist.
4.1.�Das Bundesgericht hat im Urteil 2C_658/2009 / 2C_659/2009 vom 12. M�rz 2010 festgehalten, mit Art. 79b Abs. 3 Satz 1 BVG sei die Rechtsprechung zur Verweigerung der Abzugsberechtigung wegen Steuerumgehung im Sinne einer einheitlichen und verbindlichen, insoweit abschliessenden gesetzlichen Regelung �bernommen und konkretisiert worden (Urteile 9C_515/2015 vom 1. M�rz 2016 E. 4.2.3, zur Publikation vorgesehen; 2C_488/2014 / 2C_489/2014 vom 15. Januar 2015 E. 2.2; 2C_658/2009 / 2C_659/2009 vom 12. M�rz 2010 E. 3.3 f.). Demnach ist grunds�tzlich jede Kapitalauszahlung in der Dreijahresfrist missbr�uchlich und jede w�hrend dieser Zeit erfolgte Einzahlung ist vom Einkommensabzug ausgeschlossen, ohne dass zu pr�fen w�re, ob die Voraussetzungen einer Steuerumgehung gegeben sind (Urteile 2C_1051/2014 / 2C_1052/2014 vom 30. Juni 2015 E. 3; 2C_658/2009 / 2C_659/2009 vom 12. M�rz 2010 E. 3.3.1). Dies bedeutet - entgegen dem Beschwerdef�hrer - freilich nicht, dass damit die Frage der Steuerumgehung abschliessend geregelt wird und eine Steuerumgehung ausgeschlossen ist, wenn die Sperrfrist eingehalten wird oder, wie vorliegend, diese keine Anwendung findet. Das Bundesgericht hat in seiner Rechtsprechung einzig festgehalten, dass in klaren F�llen, in denen der Kapitalbezug innerhalb von drei Jahren nach dem Einkauf erfolgt ist, keine Missbrauchspr�fung erforderlich ist (vgl. Urteil 2C_614/2010 vom 24. November 2010 E. 3.2.3), was sich bereits aus dem Gesetz ergibt. Die �berpr�fung einer Steuerumgehung ist aber nicht ausgeschlossen, kann sich doch ein Vorgehen - wie sogleich zu sehen ist - auch in F�llen, in denen ein (Wieder-) Einkauf nach Art. 79b Abs. 3 und 4 BVG grunds�tzlich zul�ssig ist, als missbr�uchlich erweisen.
4.2.�Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung wird eine Steuerumgehung angenommen, wenn (1.) eine von den Beteiligten gew�hlte Rechtsgestaltung als ungew�hnlich ("insolite"), sachwidrig oder absonderlich, jedenfalls den wirtschaftlichen Gegebenheiten v�llig unangemessen erscheint (sog. objektives Element), (2.) anzunehmen ist, dass die gew�hlte Rechtsgestaltung missbr�uchlich lediglich deshalb getroffen wurde, um Steuern einzusparen, die bei sachgem�sser Ordnung der Verh�ltnisse geschuldet w�ren (sog. subjektives Element), und (3.) das gew�hlte Vorgehen tats�chlich zu einer erheblichen Steuerersparnis f�hren w�rde, sofern es von den Steuerbeh�rden hingenommen w�rde (sog. effektives Element; zur detaillierten Anwendung dieser Kriterien vgl. BGE 138 II 239 E. 4.1 S. 243 ff. mit Hinweisen). Eine Steuerumgehung kommt nur in ganz ausserordentlichen Situationen in Frage, wenn eine Rechtsgestaltung (objektives Element) vorliegt, die - abgesehen von den steuerlichen Aspekten - jenseits des wirtschaftlich Vern�nftigen liegt. Das subjektive Element erweist sich insofern als entscheidend, als die Annahme einer Steuerumgehung ausgeschlossen bleibt, wenn andere als blosse Steuerersparnisgr�nde bei der Rechtsgestaltung eine relevante Rolle spielen. Wird der Anwendung der Steuerumgehung das rechtsmissbr�uchliche Anrufen einer Norm zugrunde gelegt, so kann die zweckwidrige, ohne sch�tzenswertes Interesse erfolgende Rechtsaus�bung nicht unbeachtet bleiben (vgl. BGE 138 II 239 E. 4.1 S. 244; Urteile 2C_146/2010 vom 15. August 2012 E. 4.1.4; 2C_836/2009 vom 15. Mai 2012 E. 6.1). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung l�sst, wie gesehen (E. 3.3.4), den Abzug nach Art. 33 Abs. 1 lit. d DBG nicht zu, wenn eine Steuerumgehung vorliegt, mithin missbr�uchliche steuerminimierende, zeitlich nahe Eink�ufe und Kapitalbez�ge in und von Pensionskassen get�tigt werden, mit denen nicht die Schliessung von Beitragsl�cken angestrebt wird, sondern die 2. S�ule als steuerbeg�nstigtes "Kontokorrent" zweckentfremdet wird.
4.3.�Die Vorinstanz gewichtete den Zeitpunkt des Einkaufs, 1� Jahre vor dem geplanten Kapitalbezug, nicht stark. Jedoch erachtete sie es als offenkundig, dass mit dem Einkauf und dem kurz danach stattfindenden Kapitalbezug der Vorsorgeschutz des Beschwerdef�hrers nicht bzw. nur marginal verbessert werden k�nne. Der Einkauf mache somit unter Vorsorgegesichtspunkten keinen Sinn. Die Elemente des Sachverhalts w�rden zudem zusammen genommen eine ungew�hnliche Gestaltung aufweisen: Der Beschwerdef�hrer habe von seiner Mutter Mittel erhalten, um rund 14 Jahre nach seiner Scheidung und knapp 2 Jahre vor seiner - schon zu diesem Zeitpunkt geplanten - Pensionierung mit Kapitalbezug einen Einkauf zu t�tigen. Wirtschaftlich k�nne dieses Vorgehen nicht als vern�nftig bezeichnet werden. Auch sei geplant gewesen, im Jahr 2014 noch einmal einen Einkauf im Betrag von Fr. 80'000.-- zu t�tigen. Hinzu komme die ungew�hnliche Ausgestaltung des Darlehensvertrags (unbefristet und ohne Verfall) und das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, es handle sich beim "Darlehen" um einen Erbvorbezug - ohne dass er aber die "Darlehensschuld" vom Verm�gen abgezogen h�tte. Insgesamt seien f�r dieses Vorgehen keine anderen als steuerliche Gr�nde ersichtlich.
Dagegen wendet der Beschwerdef�hrer ein, die kurze Frist zwischen Einzahlung und Auszahlung d�rfe �berhaupt nicht gewichtet werden. Der Gesetzgeber habe die M�glichkeit zum sp�ten Wiedereinkauf nach Scheidung bewusst geschaffen. Es k�nne ihm daher nicht zum Vorwurf gemacht werden, wenn er diese M�glichkeit nutze. Weiter seien weder die Veranlagungsbeh�rde noch die Vorinstanz ihrer Beweispflicht hinsichtlich der geltend gemachten Steuerumgehung nachgekommen. Es bestehe keine Einschr�nkung in dem Sinne, dass Pensionskasseneink�ufe ausschliesslich aus Arbeitseinkommen zu finanzieren w�ren. Weder die Finanzierung des Einkaufs mit Mitteln aus einem Darlehen noch die Ausgestaltung des Darlehensvertrags seien ungew�hnlich. Es sei legitim, das Verm�gen als Darlehen ohne Verfall weiterzugeben. Dieses werde grunds�tzlich erst auf den Tod hin f�llig und habe damit die Wirkung eines Erbvorbezugs. Der Elternteil behalte sich hierbei einzig vor, die Mittel in einer Situation unvorhergesehener finanzieller Not wieder zur�ckzurufen. Die Vorinstanz habe ihm zudem zu Unrecht die Absicht einer Steuerersparnis unterstellt. Kapital- und Rentenbezug w�rden finanzmathematisch �quivalente darstellen. Ausserdem fehle es auch an der effektiven Steuerersparnis. Die Frage, ob ein erheblicher Steuervorteil erzielt worden sei, sei durch Vergleich mit einem fr�hen Pensionskasseneinkauf, kurze Zeit nach der Scheidung, zu beantworten, und nicht mit einem Vergleich zwischen sp�tem Einkauf und Verzicht auf einen Einkauf. Dabei zeige sich, dass er durch den sp�ten Einkauf erst sp�t in den Genuss einer Steuerersparnis durch einkommenssteuerliche Geltendmachung des Wiedereinkaufs gelangt sei und dar�ber hinaus nur noch kurze Zeit von der steuerfreien Verzinsung habe profitieren k�nnen. Der sp�te Einkauf sei somit gegen�ber einem fr�heren in zweierlei Hinsicht benachteiligt. Es stehe fest, dass er durch den sp�ten Wiedereinkauf keinen erheblichen Steuervorteil, sondern im Gegenteil einen erheblichen Steuernachteil erzielt habe. Die Voraussetzungen f�r das Vorliegen einer Steuerumgehung seien damit nicht erf�llt.
4.4.�Die vom Beschwerdef�hrer einzeln dargelegten Elemente sind f�r sich allein betrachtet - wie dies schon die Vorinstanz ausgef�hrt hat - nicht zwangsl�ufig als ungew�hnlich oder absonderlich zu beurteilen. Jedoch indiziert das Vorgehen des Beschwerdef�hrers in seiner Gesamtheit eine missbr�uchliche Steuerminimierung: Zwar erm�glicht Art. 79b Abs. 4 BVG einen Wiedereinkauf l�ngere Zeit nach einer Scheidung. Weshalb er den Einkauf erst so sp�t nach der Scheidung (�ber 14 Jahre) bzw. kurz (1� Jahre) vor der Pensionierung und dem geplanten Kapitalbezug vorgenommen hat, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar. Da er selber offensichtlich nicht �ber die finanziellen Mittel verf�gte, ihm diese vielmehr von seiner Mutter mit einem Darlehen zur Verf�gung gestellt wurden, erscheint fragw�rdig, weshalb er - sofern die Verbesserung des Vorsorgeschutzes im Vordergrund gestanden haben soll - das Darlehen nicht schon zu einem fr�heren Zeitpunkt aufgenommen und den Wiedereinkauf get�tigt hat. Wirtschaftlich und aus vorsorgetechnischen Gr�nden ergibt es jedenfalls keinen Sinn, eine Einzahlung vorzunehmen, um innert zweier Jahre denselben Betrag wieder zu beziehen. Der Vorsorgeschutz betreffend die Risiken Tod und Invalidit�t hat sich, wie der Beschwerdef�hrer selber eingesteht, mit dem Einkauf ohnehin nicht verbessert, da seine Pensionskasse die H�he dieser Leistungen allein in Abh�ngigkeit vom versicherten Gehalt bestimmt. Hinsichtlich der H�he der Altersleistungen ist zwar in der Verzinsung der Einkaufsbetr�ge eine gewisse Verbesserung auszumachen. Diese d�rfte beim ausbezahlten Alterskapital von �ber 1.2 Mio. Franken jedoch marginal ausfallen. Weiter kommt hinzu, dass das Darlehen an den Beschwerdef�hrer gestaffelt ausbezahlt wurde. Da es gem�ss Darlehensvertrag f�r den Einkauf in die Pensionskasse verwendet werden soll, ist anzunehmen, dass der Beschwerdef�hrer plante, auch im Steuerjahr 2014 eine Einzahlung vorzunehmen und einen entsprechenden Abzug geltend zu machen. Eine m�glichst rasche Schliessung einer Vorsorgel�cke kann damit zweifellos nicht beabsichtigt gewesen sein. Das Vorgehen l�sst vielmehr darauf schliessen, dass der Beschwerdef�hrer m�glichst von einer Steuerersparnis profitieren wollte. Der Wiedereinkauf im Betrag von Fr. 81'500.-- f�hrt nach Angaben des kantonalen Steueramts zu einer Steuerersparnis von Fr. 25'210.-- im Steuerjahr 2013. Die Ersparnis f�r das Jahr 2014 w�rde sich in �hnlichem Rahmen bewegen. Nach Abzug der Steuern auf die zus�tzlichen Vorsorgeleistungen von rund Fr. 13'500.-- verbliebe eine effektive Steuereinsparung von insgesamt ungef�hr Fr. 36'500.-- (f�r beide Jahre). Die Vorinstanz hat bei der Pr�fung der Steuerersparnis richtigerweise auf den Vergleich mit der Situation abgestellt, die als sachgem�ss angesehen w�rde, um das angestrebte Ziel zu erreichen (vgl. BGE 138 II 239 E. 4.1 S. 245; 131 II 627 E. 5.2 S. 635 f.). Da der Beschwerdef�hrer vorliegend im Wesentlichen gerade nicht eine Verbesserung der Vorsorgesituation angestrebt haben kann, kann sein Vorgehen nicht, wie von ihm vorgebracht, mit der Situation eines fr�heren Pensionskasseneinkaufs nach der Scheidung verglichen werden, der es ihm erm�glicht h�tte, (entsprechend dem Ziel von Art. 79b Abs. 4 BVG) seine scheidungsbedingte Vorsorgel�cke zu schliessen. Vielmehr ist, da sein Vorgehen lediglich die Einsparung von Steuern bezwecken konnte, die Situation mit und ohne Einkauf zu vergleichen. Es ist demnach nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz sowohl das objektive, das subjektive als auch das effektive Element bejaht hat und vom Vorliegen einer Steuerumgehung ausgegangen ist.
4.5.�Der vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Abzug nach Art. 33 Abs. 1 lit. d DBG ist somit nicht zuzulassen und die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2013 folglich abzuweisen.
Die massgeblichen Bestimmungen betreffend den Abzug von Beitr�gen an Einrichtungen der beruflichen Vorsorge im Steuerharmonisierungsgesetz (Art. 9 Abs. 2 lit. d StHG) und im kantonalen Steuerrecht (� 41 Abs. 1 lit. h StG/SO) stimmen im Wesentlichen mit der Regelung von Art. 33 Abs. 1 lit. d DBG �berein. Auch sind Art. 79b Abs. 3 und 4 BVG anwendbar auf die kantonalen Steuern (vgl. Urteile 2C_243/2013 / 2C_244/2013 vom 13. September 2013 E. 6; 2C_614/2010 24. November 2010 E. 4). Hinsichtlich der Zul�ssigkeit des Abzugs des scheidungsbedingten Wiedereinkaufs durch den Beschwerdef�hrer f�r die kantonalen Steuern kann somit auf die Erw�gungen zur direkten Bundessteuer verwiesen werden. Die Beschwerde betreffend die Staatssteuer 2013 ist ebenfalls abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 65, Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht auszurichten (Art. 68 BGG).
Die Verfahren 2C_966/2015 und 2C_967/2015 werden vereinigt.
Die Beschwerde betreffend die Staatssteuer 2013 wird abgewiesen.

References: Art. 71
 Art. 24
 BGE 
 Art. 82
 Art. 146
 Art. 73
 Art. 33
 Art. 81
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 22
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 22
 Art. 22
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 33
 Art. 33
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 22
 Art. 8
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 33
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 22
 Art. 22
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 Art. 79
 BGE 
 BGE 
 Art. 33
 Art. 79
 BGE 
 Art. 79
 Art. 33
 Art. 33
 Art. 79
 Art. 66