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Timestamp: 2016-10-25 03:06:44+00:00

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6B_416/2012 (26.10.2012)
6B_416/2012
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 4. Mai 2012.
Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X._________ im Berufungsverfahren am 4. Mai 2012 der Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 und 5 aBetmG (Einfuhr, Besitz) i.V.m. Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG schuldig. Vom Vorwurf des Anstaltentreffens im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 6 aBetmG i.V.m. Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG sprach es sie frei. Es bestrafte sie mit 5 Jahren Freiheitsstrafe (unter Anrechnung der Untersuchungshaft von 269 Tagen) und auferlegte ihr die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, zu sechs Siebteln.
X._________ erhebt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils (Dispositivziffern 1, 3, 4, 6) und ihre Freisprechung vom Vorwurf der Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 und 5 aBetmG i.V.m. Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG. Es sei ihr eine angemessene Entsch�digung und Genugtuung zuzusprechen. Eventualiter seien vor einem Entscheid weitere Sachabkl�rungen vorzunehmen oder vornehmen zu lassen. Subeventualiter sei sie deutlich milder zu bestrafen. X._________ ersucht �berdies um unengeltliche Rechtspflege.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine willk�rliche Beweisw�rdigung, eine Verletzung der Unschuldsvermutung sowie einen Verstoss gegen den Grundsatz "in dubio pro reo". Sie macht geltend, die sie belastenden Aussagen des Mitbeschuldigten A._________ d�rften keinesfalls als glaubhaft erachtet werden. Dieser habe ein Motiv gehabt, sie wahrheitswidrig anzuschuldigen. Er habe sich an ihr r�chen wollen, weil er davon ausgegangen sei, sie habe ihn bei der Polizei verraten. Diese "Rachetheorie" erscheine aufgrund einer "L�cke in der polizeilichen Observation" zumindest m�glich. �berdies habe A._________ laut der Vorinstanz selbst ein Interesse daran gehabt, sich in einem m�glichst g�nstigen Licht darzustellen. Die Vorinstanz h�tte deshalb Zweifel an seiner Person und an der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen hegen m�ssen. Da seine Belastungen jedenfalls nicht glaubhafter seien als ihre Bestreitungen, sei "in dubio pro reo" auf ihre Sachverhaltsversion abzustellen (Beschwerde, S. 4-7).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt weiter das rechtliche Geh�r als verletzt. Die Vorinstanz habe ihren Antrag abgewiesen, die Akten im Strafverfahren gegen B._________ in Peru beizuziehen oder diesen als Zeugen einzuvernehmen. Damit habe ihr die Vorinstanz verunm�glicht, das von ihr geltend gemachte Rachemotiv A._________s zu belegen (Beschwerde, S. 7).
1.1.1 Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann nur ger�gt werden, wenn sie willk�rlich (Art. 9 BV) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 134 IV 36 E. 1.4.1). Willk�r (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4) muss die beschwerdef�hrende Person anhand des angefochtenen Urteils darlegen. Auf appellatorische Kritik ist nicht einzutreten (BGE 136 I 49 E. 1.4.1; 136 II 101 E. 3, 489 E. 2.8). Dem von der Beschwerdef�hrerin angerufenen Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweisw�rdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine �ber das Willk�rverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a; je mit Hinweisen).
1.1.2 Die Parteien haben Anspruch auf Abnahme der rechtzeitig und formrichtig angebotenen rechtserheblichen Beweise. Das rechtliche Geh�r wird nicht verletzt, wenn das Gericht auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es sich aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in antizipierter Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 136 I 229 E. 5.3; 134 I 140 E. 5.3; je mit Hinweisen).
1.2 Die Vorinstanz setzt sich ausf�hrlich mit den Indizien f�r die T�terschaft der Beschwerdef�hrerin, mit ihren Aussagen, denjenigen von A._________ und der Darstellung der weiteren Tatbeteiligten auseinander. Sie gelangt mit vertretbaren Argumenten zur �berzeugung, dass die Beschwerdef�hrerin massgeblich an der Einfuhr von mehreren Kilo reinem Kokain (6.059 kg) beteiligt war. Die Sachverhaltsversion der Beschwerdef�hrerin und ihre "Rachetheorie" entkr�ftet die Vorinstanz vertretbar als in sich nicht �berzeugend bzw. als Schutzbehauptung. Sie weist den Antrag auf Aktenbeizug bzw. Befragung von B._________ ab, weil in der Anklageschrift eine Beteiligung der Beschwerdef�hrerin an jener (versuchten) Drogeneinfuhr durch B._________ nicht thematisiert werde und sich ein solcher Zusammenhang auch im Rahmen der Beweisw�rdigung nicht ergebe. Die Erw�gungen der Vorinstanz lassen keine Willk�r erkennen.
1.3 Die Beschwerdef�hrerin geht auf die vorinstanzlichen Ausf�hrungen, wenn �berhaupt, nur sehr rudiment�r ein. Sie beschr�nkt sich darauf, den Nachweis in Bezug auf ihre T�terschaft zu bestreiten sowie die Glaubhaftigkeit der Aussagen A._________s, insbesondere unter Hinweis auf ihre "Rachetheorie", in Frage zu stellen. Ihre Einw�nde ersch�pfen sich in einer unzul�ssigen appellatorischen Kritik am Urteil. Entgegen ihrer Auffassung muss das Gericht nicht jede noch so abwegige Erkl�rung der beschuldigten Person als gegeben annehmen, wenn Anhaltspunkte f�r die Richtigkeit der Vorbringen fehlen und es zur �berzeugung gelangt, es handle sich um eine blosse Schutzbehauptung. Die Vorinstanz durfte daher auch deren Antrag auf Aktenbeizug im Verfahren gegen B._________ bzw. auf dessen Befragung ohne Willk�r (und ohne Verletzung des rechtlichen Geh�rs) in antizipierter Beweisw�rdigung abweisen. Die Sachverhaltsr�gen sind unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist.
Die Beschwerdef�hrerin ficht den Schuldspruch der Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz wegen Einfuhr und Besitz von mehreren Kilogramm Kokain in rechtlicher Hinsicht nicht an. Sie wendet sich gegen die Strafzumessung. Die Strafe von f�nf Jahren sei aus verschiedenen Gr�nden, namentlich mit Blick auf den Freispruch vom Vorwurf des Anstaltentreffens und auf die Strafen der Mitbeschuldigten, unvertretbar hoch (Beschwerde, S. 8).
2.1 Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. mit Hinweisen).
2.2 Der Strafrahmen f�r eine qualifizierte Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz reicht von einem bis 20 Jahren Freiheitsstrafe, womit eine Geldstrafe verbunden werden kann. Innerhalb dieses Strafrahmens nimmt die Vorinstanz die Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB vor. Sie weist darauf hin, dass die Beschwerdef�hrerin massgeblich an der Einfuhr von 6.059 kg reinem Kokain beteiligt war. Als Mitt�terin sei ihr unter dem objektiven Tatverschulden die ganze Einfuhrmenge zuzurechnen. Die Organisation der Beschwerdef�hrerin und ihrer Mitt�ter sei mit einer KMU zu vergleichen. Die mit der fehlenden Einbindung in eine gr�ssere Organisation einhergehende Selbst�ndigkeit verst�rke das Verschulden. Die Beschwerdef�hrerin habe innerhalb dieses KMU-artigen Zusammenschlusses eine dominierende Stellung eingenommen. Ihre hierarchische Position sei, bezogen auf den globalen Drogenhandel, im Mittelbau anzusiedeln. Sie habe aus rein egoistischen finanziellen Motiven gehandelt, ohne s�chtig zu sein oder sich auf eine Notlage berufen zu k�nnen. Das Tatverschulden sei damit erheblich. Die schuldangemessene Strafe sei auf sechs Jahre festzusetzen. Ein Vergleich mit den Strafen der Mitt�ter ergebe keinen Korrekturbedarf. Die pers�nlichen Verh�ltnisse der Beschwerdef�hrerin seien neutral, ihre Strafempfindlichkeit durchschnittlich. Wegen der Verletzung des Beschleunigungsgebots aufgrund einer eineinhalbj�hrigen Bearbeitungsl�cke sei die Einsatzstrafe um neun Monate zu reduzieren. Es resultiere eine Freiheitsstrafe von 5� Jahren. Da nur die Beschwerdef�hrerin den erstinstanzlichen Entscheid angefochtenen habe, bleibe es beim erstinstanzlichen Strafmass von 5 Jahren.
2.3.1 Die Vorinstanz begr�ndet die Festsetzung der Einsatzstrafe, �ussert sich zum Strafrahmen und beurteilt die Tat- und T�terkomponenten. Sie nimmt die Strafzumessung neu vor. Entgegen den Beschwerdevorbringen ist nicht zu pr�fen, ob die Vorinstanz aufgrund des Freispruchs vom Vorwurf des Anstaltentreffens zur Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz eine im Vergleich zum Urteil der ersten Instanz gen�gende Strafreduktion vorgenommen hat, sondern nur, ob die vorinstanzlich festgesetzte Strafe Bundesrecht verletzt. Das Verbot der reformatio in peius verlangt nicht, dass der Verurteilte bei teilweisem Erfolg seines Rechtsmittels milder bestraft werden m�sste, sondern einzig, dass er nicht h�rter bestraft wird (BGE 80 IV 158 E. 8).
2.3.2 Nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz der Beschwerdef�hrerin die gesamte Drogenmenge von 6.059 kg zurechnet, auch wenn ihr letztlich nur ein Teil dieser Menge zugedacht war (Entscheid, S. 33). Entscheidend ist, dass die Beschwerdef�hrerin an der Organisation der Einfuhr der gesamten Drogenmenge massgeblich beteiligt war und sich ihr Vorsatz darauf (und nicht auf eine Teilmenge) erstreckte. Sie versuchte mit dem gemeinsamen Vorgehen die mit einer Einfuhr verbundenen Risiken zu minimieren und Synergien zu nutzen. Es kann auf die zutreffenden Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (Entscheid, S. 33).
2.3.3 Dass die Beschwerdef�hrerin keiner international operierenden Drogenbande mit mafia�hnlichen Strukturen zugeh�rte, spricht nicht zu ihren Gunsten und ist entgegen ihrer Auffassung nicht strafmindernd zu ber�cksichtigen.
2.3.4 Die Vorinstanz stellt einen Bezug zwischen der f�r die Beschwerdef�hrerin und f�r ihre Mitt�ter ausgef�llten Strafen her. Die Mitbeschuldigte C._________ sei f�r die vorliegende und eine weitere Drogeneinfuhr mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 3 Jahren belegt worden. Sie habe bei der hier zu beurteilenden Drogeneinfuhr jedoch nur einen untergeordneten Tatbeitrag geleistet, sei in einem Abh�ngigkeitsverh�ltnis und einer hierarchischen Unterordnung im Verh�ltnis zum Mitbeschuldigten A._________ gestanden, habe sich in der Untersuchung kooperativ verhalten und sei als Mutter einer 15 Monate alten Tochter besonders strafempfindlich. D._________ sei als Financier der Bet�ubungsmitteleinfuhr mit f�nfeinhalb Jahren und der einschl�gig vorbestrafte A._________, unter Einbezug eines Strafrests von 711 Tagen aus zwei fr�heren Verurteilungen, mit neun Jahren bestraft worden (vgl. hierzu Urteil 6B_450/2010 vom 4. April 2011). Die Vorinstanz setzt sich mit dem Verh�ltnis der verschiedenen Strafen hinreichend und nachvollziehbar auseinander. Die Strafe der Beschwerdef�hrerin erweist sich auch im Quervergleich mit den Mitbeteiligten nicht als zu hoch.
2.3.5 Aus welchen Gr�nden die pers�nlichen Umst�nde der Beschwerdef�hrerin "doch schwierig" sind und sie �berdies besonders strafempfindlich sein sollte, ergibt sich aus der Beschwerde (S. 8) nicht und ist auch nicht ersichtlich.
2.3.6 Die Vorinstanz w�rdigt auch die weiteren f�r die Strafzumessung relevanten Gesichtspunkte, ohne das Ermessen zu �berschreiten. Dass sie sich von rechtlich nicht massgeblichen Kriterien h�tte leiten lassen oder wesentliche Gesichtspunkte nicht ber�cksichtigt h�tte, ist nicht ersichtlich. Die ausgef�llte Strafe von 5 Jahren h�lt sich auch bei einer Gesamtbetrachtung innerhalb des sachrichterlichen Ermessens und ist nicht zu beanstanden.
Die weiteren Antr�ge (betreffend die Aufhebung der Auflage der Verfahrenskosten im Berufungsverfahren, die Ausrichtung von Entsch�digung und Genugtuung f�r die erstandene Haft, und die Vornahme von Sachverhaltsabkl�rungen) begr�ndet die Beschwerdef�hrerin nicht. Darauf ist nicht einzutreten.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da ihr Rechtsbegehren von vornherein als aussichtslos erschien, ist ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Ihren eingeschr�nkten finanziellen Verh�ltnissen ist bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

References: Art. 19
 Art. 19
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 Art. 19
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 Art. 19
in dubio
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 Art. 95
 BGE 
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 Art. 9
 Art. 47
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