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Timestamp: 2016-10-28 18:01:25+00:00

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2D_23/2014 (31.03.2014)
2D_23/2014 2D_24/2014 � � Urteil vom 31. M�rz 2014
�Am 7. November 2012 wies die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Stadt ein Gesuch des Steuerpflichtigen X.________ um Erlass der kantonalen Steuern und der direkten Bundessteuer per 2011 ab. Am 7. Dezember 2012 sodann trat sie auf ein Gesuch des Steuerpflichtigen um Erlass der kantonalen Steuern per 2010 nicht ein. Beide Entscheide best�tigte sie mit zwei Einspracheentscheiden vom 19. August 2013. X.________ erhob gegen beide Einspracheentscheide Rekurs an die Steuerrekurskommission des Kantons Basel-Stadt. Diese wies die Steuerverwaltung mit Verf�gungen vom 27. September 2013 unter Bezugnahme auf die den Rekursen von Gesetzes wegen zukommende aufschiebende Wirkung an, s�mtliche Bezugshandlungen betreffend die Steuern, um deren Erlass ersucht worden war, einzustellen. Die Steuerverwaltung gelangte gegen diese Zwischenverf�gungen an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht, welches die Rekurse mit Urteilen vom 3. Februar 2014 guthiess und die Zwischenverf�gungen der Steuerrekurskommission aufhob.
�X.________ hat am 25. M�rz 2014 beim Bundesgericht Beschwerde gegen die beiden Urteile des Appellationsgerichts eingereicht. Eine Begr�ndung enth�lt die Eingabe nicht; vielmehr ersucht der Beschwerdef�hrer darum, ihm die Frist f�r die erg�nzende Beschwerdeschrift gem�ss Art. 43 BGG bis Mitte Mai zu erstrecken.
2.1.�Die Beschwerde richtet sich gegen zwei Urteile, weshalb zwei Verfahren er�ffnet worden sind. Die Verfahrensbeteiligten beider Verfahren sind identisch; sodann betreffen die angefochtenen Urteile je dieselben Vorg�nge und sind f�r sie die gleichen Kriterien entscheidwesentlich. Die beiden Verfahren sind zu vereinigen (Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 24 BZP; vgl. BGE 131 V 59 E. 1 S. 60 f. mit Hinweis).
2.2.�Die angefochtenen Urteile haben Zwischenentscheide zum Gegenstand, die im Rahmen eines Verfahrens betreffend den Erlass von Abgaben ergingen, sodass die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig ist (Art. 83 lit. m BGG; dieser Ausschlussgrund greift unabh�ngig davon, ob ein End- oder Zwischenentscheid angefochten wird [Grundsatz der Einheit des Verfahrens, vgl. BGE 134 V 138 E. 3 S. 144; 133 III 645 E. 2.2 S. 647 f.]). Die Urteile des Appellationsgerichts k�nnen mithin nur mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) angefochten werden. Mit der Verfassungsbeschwerde kann allein die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 116 BBG). Dasselbe w�rde auch dann gelten, wenn die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offenst�nde, weil es um Entscheide �ber vorsorgliche Massnahmen geht (vgl. Art. 98 BGG). Entsprechende R�gen behandelt das Bundesgericht nur, soweit sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG [in Verbindung mit Art. 117 BGG]; BGE 138 I 225 E. 3.1 und 3.2 S. 327 f.).
2.3.�Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Er�ffnung der vollst�ndigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG [in Verbindung mit Art. 117 BGG]). Innert dieser Frist ist eine vollst�ndige Rechtsschrift einzureichen, die namentlich die massgebliche Begr�ndung zu enthalten hat, die den vorstehend erw�hnten Anforderungen gen�gt. Als gesetzlich bestimmte Frist kann sie nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Art. 43 lit. b BGG sieht als Ausnahme vor, dass das Bundesgericht den beschwerdef�hrenden Parteien auf Antrag eine angemessene Frist zur Erg�nzung der Beschwerdebegr�ndung einr�umt, wenn der ausserordentliche Umfang oder die besondere Schwierigkeit der Beschwerdesache eine Erg�nzung erfordert (dazu BGE 134 IV 156 E. 1.6 S. 161; 133 IV 271 E. 2.1 S. 273). Davon kann hier keine Rede sein, geht es doch einzig um die Frage, ob w�hrend der Dauer eines Rechtsmittelverfahrens betreffend einen abgelehnten Steuererlass Steuerbezugshandlungen zu unterbleiben haben. Unerheblich ist, dass der Beschwerdef�hrer bis zum 10. M�rz 2014 im Ausland geweilt haben will, h�tte er doch seither gen�gend Zeit gehabt, um eine ordentliche Rechtsschrift zu verfassen. Seine Eingabe vom 25. M�rz 2014 enth�lt selbst nicht im Ansatz eine Begr�ndung; vielmehr erweist sie sich als blosse Beschwerdeanmeldung, die zur Fristwahrung nicht gen�gt.
2.4.�Die Beschwerde enth�lt offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung; eine solche kann auch nicht mehr fristgerecht nachgereicht werden. Ohnehin ist nicht erkennbar, inwiefern sich die angefochtenen Urteile angesichts von deren E. 2.2 und 2.3 erfolgreich als verfassungswidrig r�gen liessen.
�Damit ist auf die Beschwerde mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
2.5.�Die Umst�nde rechtfertigen es, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG).

References: Art. 43
 Art. 24
 BGE 
 BGE 
 Art. 98
 Art. 117
 BGE 
 Art. 117
 Art. 43
 BGE 
 Art. 108