Source: http://www.jurablogs.com/2011/08/25/mangelnde-amtsermittlung-niemals-grund-nur-vorlaeufige-leistungsbewilligung-alg-ii
Timestamp: 2017-03-29 10:04:18+00:00

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Wieso Nur Vorläufiger Alg2 | Mangelnde Amtsermittlung kann - niemals Grund - für eine nur vorläufige Leistungsbewilligung von ALG II sein - Aufhebung Verwaltungsakt
wegen Einkommenserzielung
BlogssozialrechtsexperteAugust 2011Mangelnde Amtsermittlung kann - niemals Grund - für eine nur vorläufige Leistungsbewilligung von ALG II sein - Aufhebung Verwaltungsakt
wegen EinkommenserzielungBSG,Urteil vom 21.06.2011, - B 4 AS 21/10 R - Der endgültige Bescheid ist umgekehrt kein taugliches Instrumentarium in Fällen, in denen - nicht wegen fehlerhafter Ausübung der Amtsermittlungspflicht, sondern - objektiv nur die Möglichkeit einer prospektiven Schätzung etwa der Einkommenssituation besteht. Eine endgültige Bewilligung unter Abschlag von der Leistungshöhe aufgrund einer prospektiven Schätzung von Einkommen ohne rechtliche Befugnis hierzu ist rechtswidrig (BSGE 93, 51 = SozR 4-4100 § 115 Nr 1). Entscheidet der Träger jedoch endgültig und bewilligt nicht nur vorläufige Leistungen, sind Maßstab der Überprüfung der Aufhebungsentscheidung § 45 oder § 48 SGB X. Nach § 48 SGB X ist ein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung aufzuheben, soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die bei seinem Erlass vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eintritt ...Zum vollständigen Artikel86 LeserAndere Ansicht:BSG: Herstellungsanspruch bei Verletzung der Aufklärungspflicht durch Jobcenter10 verwandte ArtikelBesteht objektiv nur die Möglichkeit einer prospektiven Schätzung der Einkommenssituation, darf das Jobcenter nur einen vorläufigen
Bescheid erlassenRücknahme der ArbeitslosenhilfebewilligungDie Vorschrift des § 44 Abs 1 Satz 2 SGB XII, die es nahelegen könnte, bei verspäteter Mitteilung einer Änderung der Verhältnisse die
Leistungspflicht entfallen zu lassen, findet für einmalige Bedarfsänderungen - wie eine Heiz- und NebenkostennachforderunPauschaler Überprüfungsantrag nach § 44 SGB XKrankengeldbezug nach Beendigung des ArbeitsverhältnissesWelche Anforderungen sind an die hinreichende Bestimmtheit von Aufhebungs- und Erstattungsentscheidungen zu stellenWerden Hartz- IV-Empfängern rechtswidrige Ein-Euro-Jobs zugewiesen, steht ihnen die Nachzahlung des Tariflohns zu.Grad der Behinderung – Bestandskraft und nachträgliche Änderung des FeststellungsbescheidsAufhebungs- und Erstattungsbescheid ist rechtswidrig und aufzuheben, auch wenn dem Leistungsbezieher für die Zeit der Ableistung der
Ersatzfreiheitsstrafe keine Leistungen nach dem SGB II zugestanden haben, dem Betroffenen aber nicht der Vorwurf gemacht wKrankenhausrecht: Begutachtung der Abrechnung durch MDK hat keine verjährungshemmende WirkungÜber den ArtikelVeröffentlicht August 25, 2011 12:11pm im Blog sozialrechtsexperte.ThemenBsg, SgbTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresRuhig, Brauner!von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deReinigungsannahme: Das rosa verfärbte Brautkleidvon RechtsindexIst die Koppelung einer Gewinnspielteilnahme mit der Einwilligung in E-Mail-Werbung zulässig?von Ingo Kaiser / Datenschutzblog 29Sonntagswitz: Heute zu/mit Strafverteidigernvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogDoppelter Haushalt: Welcher Zeitraum ist für die Kostenbeteiligung an der Haushaltsführung maßgebend?von NWB Experten BlogAls nächstes lesen - bislang 59 Leser:Wochenspiegel für die 12. KW., das war RiBGH T. Fischer, Kutt ...

References: § 115
 § 45
 § 48
 § 48
 § 44
 § 44