Source: https://www.jusline.at/gesetz/eisbg/paragraf/33b
Timestamp: 2019-10-14 14:26:39+00:00

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§ 33b EisbG (Eisenbahngesetz 1957), Genehmigungsvoraussetzungen - JUSLINE Österreich
§ 33b EisbG Genehmigungsvoraussetzungen
(1) Die Bauartgenehmigung ist zu erteilen, wenn die eisenbahnsicherungstechnische Einrichtung oder eine zu verändernde eisenbahnsicherungstechnische Einrichtung dem Stand der Technik zum Zeitpunkt der Einbringung des verfahrenseinleitenden Antrages unter Berücksichtigung der Sicherheit und Ordnung des Betriebes der Eisenbahn, des Betriebes von Schienenfahrzeugen auf Eisenbahnen und des Verkehrs auf der Eisenbahn, auf der die eisenbahnsicherungstechnische Einrichtung betrieben werden soll, entspricht.
(2) In der Bauartgenehmigung ist festzulegen, auf welchen Arten von öffentlichen oder nicht-öffentlichen Eisenbahnen die eisenbahnsicherungstechnische Einrichtung oder die zu verändernde eisenbahnsicherungstechnische Einrichtung uneingeschränkt oder eingeschränkt betrieben werden darf.
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§ 31g EisbG Bauausführungsfrist§ 31h EisbG Höchstgerichtliche Aufhebung eines Baugenehmigungsbescheides§ 32 EisbG Erforderlichkeit einer Bauartgenehmigung§ 32a EisbG Antrag§ 32b EisbG Genehmigungsvoraussetzungen§ 32c EisbG Berechtigungen§ 32d EisbG Befristung in der Bauartgenehmigung§ 32e EisbG Befristete Erprobung von Schienenfahrzeugen§ 33 EisbG Zulässigkeit einer Bauartgenehmigung§ 33a EisbG Antrag§ 33b EisbG Genehmigungsvoraussetzungen§ 33c EisbG Befristung in der Bauartgenehmigung§ 34 EisbG Erforderlichkeit der Betriebsbewilligung§ 34a EisbG Verbindung mit anderen Genehmigungen§ 34b EisbG Antrag§ 35 EisbG Erteilung der Betriebsbewilligung§ 36 EisbG Genehmigungsfreie Vorhaben§ 37 EisbG Erforderlichkeit einer Sicherheitsbescheinigung§ 37a EisbG Vorkehrungen des Eisenbahnverkehrsunternehmens§ 37b EisbG Ausstellung von Sicherheitsbescheinigungen§ 37c EisbG Entzug von Sicherheitsbescheinigungen
§ 33a EisbG

References: § 33
 § 33
 § 33
 § 33
 § 33
 § 33

§ 31

§ 33