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Timestamp: 2016-10-21 13:08:03+00:00

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9C_531/2012 (05.03.2013)
9C_531/2012
Vorsorgeeinrichtung X.________.
C.________, geboren 1964, arbeitete seit 1. Januar 1997 als Maschinenoperateur in der Firma Y.________ AG. Am 2. Mai 2006 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons Aargau zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Er gab an, seit einem Autoauffahrunfall am 16. Mai 2005 unter den Folgen eines HWS-Schleudertraumas zu leiden. Die IV-Stelle kl�rte die medizinischen und wirtschaftlichen Verh�ltnisse ab und gab beim Institut Z.________ ein interdisziplin�res psychiatrisches und rheumatologisches Gutachten vom 18. August 2008 in Auftrag. Als Eingliederungsmassnahme gew�hrte die IV-Stelle C.________ eine achtmonatige Einarbeitung am angestammten Arbeitsplatz mit monatlich abgestuften w�chentlichen Arbeitszeiten zwischen 14 Stunden (M�rz 2009) und 40 Stunden (Oktober 2009). Dabei wurde eine 50%ige Arbeitsf�higkeit erreicht (Abschlussbericht Arbeitsvermittlung vom 4. November 2009). Per Ende Juni 2010 wurde dem Versicherten die Stelle gek�ndigt. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens sprach die IV-Stelle C.________ ab 1. August 2006 bis 31. Dezember 2007 eine halbe Invalidenrente zu (Verf�gung vom 29. M�rz 2011).
Die von C.________ dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau gut; es hob die Verf�gung auf und sprach dem Versicherten ab 1. August 2006 bis 31. Januar 2007 eine ganze, ab 1. Februar 2007 bis 31. M�rz 2008 eine Dreiviertels-, ab 1. April 2008 bis 31. Januar 2010 eine Viertels- und ab 1. Februar 2010 eine halbe Rente zu (Entscheid vom 16. Mai 2012).
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 16. Mai 2012 sei aufzuheben und die Verf�gung vom 29. M�rz 2011 zu best�tigen; zudem ersucht sie, dem Rechtsmittel sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
C.________ beantragt Abweisung der Beschwerde. Vorinstanz, Bundesamt f�r Sozialversicherungen und Vorsorgeeinrichtung X.________ verzichten auf Vernehmlassung.
Streitig ist, ob der Beschwerdegegner Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat. Laut dem Gutachten des Instituts Z.________ vom 18. August 2008 litt er (mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit) rheumatologisch an einem chronifizierten zervikozephalen Schmerzsyndrom und psychiatrisch an einer leichtgradig ausgepr�gten chronifizierten depressiven St�rung mit somatischem Syndrom. Das Versicherungsgericht ging davon aus, der Versicherte sei seit April 2008 bis auf weiteres in einer angepassten T�tigkeit wieder zu 80 % arbeitsf�hig und sprach ihm gest�tzt auf einen Einkommensvergleich ab 1. August 2006 zeitlich gestaffelt eine ganze, eine Dreiviertels- und eine Viertelsrente sowie ab 1. Februar 2010 eine unbefristete halbe Rente zu. Demgegen�ber vertritt die Beschwerdef�hrerin die Auffassung, das nach der Rechtsprechung zur Annahme einer Invalidit�t erforderliche medizinische Substrat, das die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit wesentlich beeintr�chtige, liege nicht vor. Die attestierte somatoforme Schmerzst�rung verm�ge keine un�berwindbare Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu bewirken.
Das Vorliegen eines fach�rztlich ausgewiesenen psychischen Leidens mit Krankheitswert - worunter anhaltende somatoforme Schmerzst�rungen grunds�tzlich fallen - ist aus rechtlicher Sicht wohl Voraussetzung, nicht aber hinreichende Basis f�r die Annahme einer invalidisierenden Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit (Urteil I 667/01 vom 17. Februar 2003 E. 3; ULRICH MEYER-BLASER, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, namentlich f�r den Einkommensvergleich in der Invalidit�tsbemessung, in: REN� SCHAFFHAUSER/FRANZ SCHLAURI [Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S. 64 f. mit Anm. 93). Namentlich vermag nach der Rechtsprechung eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung als solche in der Regel keine langdauernde, zu einer Invalidit�t f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG zu bewirken (hierzu eingehend MEYER-BLASER, a.a.O., S. 76 ff., insb. S. 81 f.). Ein Abweichen von diesem Grundsatz f�llt nur in jenen F�llen in Betracht, in denen die festgestellte somatoforme Schmerzst�rung nach Einsch�tzung des Arztes eine derartige Schwere aufweist, dass der versicherten Person die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt bei objektiver Betrachtung - und unter Ausschluss von Einschr�nkungen der Leistungsf�higkeit, die auf aggravatorisches Verhalten zur�ckzuf�hren sind (vgl. AHI 2002 S. 150 E. 2b; Urteile I 518/01 vom 24. Mai 2002 E. 3b/bb und I 53/02 vom 2. Dezember 2002 E. 2.2; siehe auch MEYER-BLASER, a.a.O., S. 83, 87 f.), - sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder dies f�r die Gesellschaft gar untragbar ist (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 V 298 E. 4c in fine; hinsichtlich somatoformer St�rungen siehe insb. Urteile I 53/02 vom 2. Dezember 2002 E. 2.2, I 266/00 vom 5. Juni 2001 E. 1c, I 650/99 vom 2. M�rz 2001 E. 2c, I 529/00 vom 8. Februar 2001 E. 3c und I 410/00 vom 19. Oktober 2000 E. 2b).
Die - nur in Ausnahmef�llen anzunehmende - Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzt jedenfalls das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensit�t und Konstanz erf�llter Kriterien voraus. So sprechen f�r die ausnahmsweise Un�berwindlichkeit der somatoformen Schmerzst�rung unter Umst�nden (1) chronische k�rperliche Begleiterkrankungen und mehrj�hriger Krankheitsverlauf bei unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerfristige Remission, (2) ein ausgewiesener sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens, (3) ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn ["Flucht in die Krankheit"]) oder schliesslich (4) unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgef�hrter ambulanter und/oder station�rer Behandlungsbem�hungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353 ff.).
Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle r�gt, es k�nne nicht wie von der Vorinstanz erwogen dahingestellt bleiben, ob und wieweit die dem Beschwerdegegner attestierte 20%ige Arbeitsunf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit auf die depressive Symptomatik oder auf die Schmerzst�rung zur�ckzuf�hren sei. Die Vorinstanz habe mit dieser Feststellung Bundesrecht verletzt. Nach der Rechtsprechung brauche es zur Annahme einer Invalidit�t in jedem Fall ein medizinisches Substrat, das (fach)�rztlicherseits schl�ssig festgestellt werde und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit wesentlich beeintr�chtige. Denn ein Versicherter k�nne mit einer zumutbaren Willensanstrengung die �berzeugung �berwinden, krank und arbeitsunf�hig zu sein. In casu liege kein un�berwindbarer Gesundheitsschaden vor und es sei von einer vollen Arbeitsf�higkeit in einer den k�rperlichen Beschwerden optimal angepassten T�tigkeit auszugehen.
4.1 Im Gutachten des Instituts Z.________ vom 18. August 2008 wurden mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit ein chronifiziertes zervikozephales Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.0) sowie eine leichtgradig ausgepr�gte chronifizierte depressive St�rung mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.01) diagnostiziert. Bei letzterem Krankheitsbild beurteilt sich die Frage, inwieweit eine Arbeitsunf�higkeit aus medizinisch-psychiatrischer Sicht als invalidisierend auch im rechtlichen Sinne (Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG) anzuerkennen ist, nach der mit BGE 130 V 352 begr�ndeten Rechtsprechung. Wie das Bundesgericht wiederholt dargelegt hat, stellt eine leichte depressive St�rung, wie sie im vorliegenden Fall diagnostiziert wurde, keine Komorbidit�t (von erheblicher Schwere und Auspr�gung) im Sinne der Rechtsprechung dar (SVR 2012 IV Nr. 1 S. 1, 9C_1040/2010; vgl. auch Urteil 9C_210/2012 vom 9. Juli 2012). Laut Gutachten sprach im August 2008 eine nur leicht gedr�ckte Stimmungslage bei ungest�rten kognitiven Funktionen gegen das Vorliegen einer schweren psychischen St�rung. Ein ausgewiesener sozialer R�ckzug lag nicht vor. Die Gutachter verwiesen in diesem Zusammenhang auf Aussenkontakte, Restaurantbesuche und Teilzeitarbeit des Versicherten. Zudem war die Frequenz der ambulanten psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung zu wenig engmaschig. Ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn; vgl. E. 2.2) war nicht gegeben, vielmehr gingen die Experten von einem sekund�ren Krankheitsgewinn (Entlastung) aus. Im Hinblick auf die sozialen Interaktionen erachteten sie die Leistungsf�higkeit des Exploranden nicht als vermindert. Sie sch�tzten im Untersuchungszeitpunkt die Arbeitsf�higkeit aus psychiatrischer Sicht in einer den F�higkeiten entsprechenden Arbeitst�tigkeit auf 80 % und erkl�rten, bei der Beurteilung der medizinisch-theoretischen Zumutbarkeit seien invalidit�tsfremde Faktoren nicht mit eingeflossen.
4.2 Nach BGE 130 V 396 E. 5.3 und 6 S. 398 f. (= von der Vorinstanz angerufenes Urteil I 457/02 vom 18. Mai 2004) setzt die Annahme eines Gesundheitsschadens im Sinne von IVG und ATSG grunds�tzlich voraus, dass im psychiatrischen Gutachten eine lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgest�tzte Diagnose gestellt wird. Nach der darauf bezogenen Rechtsprechung verm�gen psychische St�rungen der hier vorliegenden Art (ICD-10 F32.0 [leichte depressive Episode]) keine Arbeitsunf�higkeit zu begr�nden (Urteil 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 5.4 mit Hinweisen). Die Vorinstanz hat demnach im Einkommensvergleich zumindest ab dem Begutachtungszeitpunkt (August 2008) grunds�tzlich zu Unrecht eine Arbeitsunf�higkeit in einer leidensadaptierten T�tigkeit von 20 % ber�cksichtigt. Das wirkt sich aber nicht als rechtswidrige Leistungszusprechung aus, weil vorerst die Wiedereingliederung am angestammten Arbeitsplatz versucht wurde, sodass der Versicherte solange nicht auf den allgemeinen Arbeitsmarkt und die Selbsteingliederung verwiesen werden konnte. Daher rechtfertigt es sich aufgrund der konkreten Gegebenheiten, in zeitlicher Hinsicht f�r die zumutbare Verwertung der Arbeitsf�higkeit an das Scheitern der Eingliederung am Arbeitsplatz (Ende Oktober 2009) ankn�pfen. Die bis dahin weitergef�hrte angestammte T�tigkeit hat der gesundheitlichen Problematik nicht in optimaler Weise Rechnung getragen, weshalb dort nach dem Gutachten die Arbeitsunf�higkeit noch 30 % betragen hat. Nach dem Scheitern der Eingliederungsmassnahme konnte indes nicht mehr auf den langj�hrigen Arbeitsplatz Bezug genommen werden, weshalb der von der Vorinstanz erwogene Wechsel der Bemessungsgrundlage gerechtfertigt war und in Anwendung von Art. 88a Abs. 1 IVV die ge�nderte Entwicklung drei Monate sp�ter, d.h. auf den 1. Februar 2010 zu ber�cksichtigen war. Nach dem Gesagten verletzt die Beurteilung der Vorinstanz bis und mit Abschluss der gescheiterten Eingliederung Bundesrecht nicht.
4.3 Anders als durch die Vorinstanz entschieden, war die Rente indessen auf diesen Zeitpunkt nicht von einer Viertels- auf eine halbe Rente zu erh�hen, sondern hatte der Rentenanspruch bei einer dem R�ckenleiden angepassten T�tigkeit gegenteils dahinzufallen, weil dem Versicherten bei einer attestierten psychisch bedingten Arbeitsunf�higkeit von 20 % die Willensanstrengung zumutbar war, seine �berzeugung zu �berwinden, krank und arbeitsunf�hig zu sein (vorne E. 2). Ab diesem Zeitpunkt ist IV-rechtlich von einer vollen Arbeitsf�higkeit in leidensadaptierten Verweist�tigkeiten auszugehen. Dabei resultiert selbst bei Beachtung des von der Vorinstanz ber�cksichtigten Teilzeitabzuges von 5 % kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % (Art. 28 Abs. 2 IVG). Nachdem sich der Invalidit�tsgrad mit dem Scheitern der Eingliederung am Arbeitsplatz Ende Oktober 2009 in einer f�r den Rentenanspruch erheblichen Weise ge�ndert hatte (vgl. aArt. 87 Abs. 2 IVV, in Kraft bis 31. Dezember 2011), verletzte die Vorinstanz insoweit Bundesrecht, als sie dem Beschwerdegegner ab 1. Februar 2010 trotz Fehlens eines anspruchserheblichen Invalidit�tsgrades weiterhin eine Rente zusprach. Was die ihm bis 31. Januar 2010 zuerkannte abgestufte Rente betrifft, ist die Beschwerde hingegen nach dem Gesagten unbegr�ndet.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten verh�ltnism�ssig zu verlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist eine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 16. Mai 2012 wird insoweit, als dem Beschwerdegegner ab 1. Februar 2010 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zugesprochen wurde, aufgehoben. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Vorsorgeeinrichtung X.________, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 4
 BGE 
in fine
In casu
 Art. 3
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 Art. 88