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Timestamp: 2016-10-21 00:44:11+00:00

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I 885/05 (21.09.2006)
I 885/05
S.________, 1949, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Barbara Laur, Schiffl�nde 22, 8001 Z�rich,
Der 1949 geborene, seit 1983 in der Ziegelei X.________ AG angestellt gewesene S.________ erlitt am 16. Oktober 1997 bei einem Arbeitsunfall ein Quetschungstrauma des rechten Unterarms/Ellbogens. Aufgrund progredienter Beschwerden folgte - nach vor�bergehend geleistetem vollen Arbeitspensum - am 5. November 1999 ein operativer Eingriff, worauf S.________ ab 19. Dezember 1999 zwar wieder arbeitete, jedoch meist nur noch eine reduzierte Leistung zu erbringen vermochte. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) richtete Taggelder aus und kam f�r die Heilbehandlung auf, um dem Versicherten schliesslich f�r Restfolgen des Unfalls vom 16. Oktober 1997 ab 1. April 2001 eine Invalidenrente auf der Grundlage einer Erwerbsunf�higkeit von 15 % zuzusprechen (Verf�gung vom 5. April 2001).
Nach Verlust seiner Arbeitsstelle auf Ende des Jahres 2001 (infolge Produktionseinstellung in der Ziegelei X.________ AG) meldete sich S.________ im April 2002 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich lehnte berufliche Massnahmen nach entsprechenden Abkl�rungen ab (Verf�gung vom 17. Juni 2003), sprach S.________ jedoch mit Verf�gung vom 12. M�rz 2004 r�ckwirkend ab 1. Januar 2004 eine ganze Invalidenrente zu. Mit Einsprache opponierte der Versicherte erfolglos gegen die Festsetzung des Rentenbeginns auf 1. Januar 2004 (Einspracheentscheid vom 6. Januar 2005).
In teilweiser Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde, mit welcher die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente bereits ab 1. September 2001 beantragt worden war, �nderte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich den Einspracheentscheid vom 6. Januar 2005 dahingehend ab, dass es S.________ mit Wirkung ab 1. Februar 2003 eine halbe und mit Wirkung ab 1. Mai 2003 eine ganze Invalidenrente zusprach (Entscheid vom 27. Oktober 2005, Dispositiv-Ziff. 1).
S.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung von Dispositiv-Ziff. 1 des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm bereits ab 1. September 2001 eine halbe und sp�testens ab 1. Mai 2002 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen.
In prozessualer Hinsicht wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde die Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels verlangt. Diesem Antrag, der in der Beschwerdeschrift verfr�ht gestellt wurde (vgl. Urteil S. vom 23. Mai 2006 [I 646/05] Erw. 1.1 mit zahlreichen Hinweisen) und welchen der Beschwerdef�hrer nach der am 7. Februar 2006 erfolgten Zustellung der Ergebnisse des ordentlichen Schriftenwech-sels (vgl. Art. 110 Abs. 1 OG) zur Kenntnisnahme und allf�lligen Stellungnahme nicht erneuert hat (vgl. dazu auch BGE 132 I 45 ff. Erg. 3, insb. S. 47 Erw. 3.3.4 in fine), ist nicht stattzugeben. Die gerichtliche Anordnung eines zweiten Schriftenwechsel findet gem�ss Art. 110 Abs. 4 OG nur ausnahmsweise statt. Sie bedarf mithin besonderer Gr�nde und ist mit Blick auf den verfassungsrechtlichen Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 BV) vor allem dann geboten, wenn die Vernehmlassung der Gegenpartei oder von Mitbeteiligten neue tats�chliche oder rechtliche Gesichtspunkte von entscheidwesentlicher Bedeutung vorbringt (vgl. BGE 119 V 323 Erw. 1 mit Hinweisen; vgl. Urteil S. vom 23. Mai 2006 [I 646/05] Erw. 1.1, mit Hinweisen), was hier nicht zutrifft.
2.1 Gem�ss Abs. 1 der seit 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung von Art. 132 OG kann das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen; ferner ist das Gericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts gebunden. Diese Regel gilt gem�ss neu eingef�gtem Abs. 2 der Bestimmung dann nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft (Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG; AS 2006 2003 ff.). Gest�tzt auf die �bergangsbestimmung gem�ss Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist die Neuerung indessen auf die hier zu beurteilende Beschwerde, welche im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, nicht anwendbar, weshalb sich die Kognition nach Art. 132 OG in der bis 30. Juni 2006 g�ltig gewesenen, dem neuen Abs. 1 entsprechenden Fassung richtet.
Streitig und zu pr�fen ist letztinstanzlich einzig der Beginn der dem Beschwerdef�hrer anerkanntermassen zustehenden halben Invalidenrente sowie der Zeitpunkt der - als solche ebenfalls nicht umstrittenen - Erh�hung des Rentenanspruchs auf eine ganze Invalidenrente.
3.1 Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz richtet sich der Beginn des Rentenanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung. Danach - wie unter der Herrschaft des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 [ATSG]) sowie der am 21. M�rz 2003 beschlossenen und am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen 4. IV-Revision (AS 2003 3837 ff.) - kann der umstrittene Anspruch auf eine halbe Invalidenrente erst entstehen, wenn die versicherte Person w�hrend zw�lf Monaten ohne wesentlichen Unterbruch durchschnitt-lich zu mindestens 50 % arbeitsunf�hig war und anschliessend in mindestens gleichem Umfange invalid im Sinne des Gesetzes ist (vgl. Art. 4 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 28 Abs. 1 [in der vor und nach 1. Januar 2004 geltenden Fassung] und Abs. 1bis IVG [letzterer in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2003]; BGE 121 V 274 Erw. 6b/cc, 119 V 115 Erw. 5a, 105 V 160 f. Erw. 2c/d; zum Beginn des Wartejahres gem�ss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG insb. AHI 1998 S. 124 Erw. 3c).
3.2 Unter der f�r das Bestehen des Wartejahres nach Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG massgebenden Arbeitsunf�higkeit ist die Einbusse an funktionellem Leistungsverm�gen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zu verstehen (BGE 130 V 99 Erw. 3.2, 345 f. Erw. 3.1, mit Hinweisen; vgl. Art. 6 ATSG). Demgegen�ber bedeutet die anschliessend erforderliche Invalidit�t rechtsprechungsgem�ss die durch einen versicherten Gesundheitsschaden verursachte dauernde oder w�hrend l�ngerer Zeit bestehende Erwerbsunf�higkeit, wobei letztere das gesundheitsbedingte Unverm�gen der versicherten Person bezeichnet, auf dem gesamten f�r sie in Frage kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen) die verbliebene Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise wirtschaftlich zu verwerten (zu den Begriffen Erwerbsunf�higkeit und Invalidit�t vgl. Art. 4 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung; ab 1. Januar 2003: Art. 7 ATSG und Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG; zum Ganzen BGE 130 V 346 ff. Erw. 3.2 und 3.3, 99 Erw. 3.2, je mit Hinweisen; siehe ferner - zur Invalidit�tsbemessung nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs - Art. 28 Abs. 2 IVG [aufgehoben auf 1. Januar 2003 und in neuer Fassung wieder eingef�gt auf 1. Januar 2004 in Verbindung mit Art. 16 ATSG]; BGE 130 V 348 f. Erw. 3.4, 128 V 30 Erw. 1).
Die vom Beschwerdef�hrer beantragte Zusprechung einer halben Invalidenrente ab 1. September 2001 (Vorinstanz: 1. Februar 2003) setzt nach dem unter Erw. 3 hievor Gesagten nebst einer durchschnittlich mindestens 50%igen Arbeitsunf�higkeit im angestammten Beruf w�hrend der vorangegangenen zw�lf Monate eine ab Ende dieses Zeitraums bestehende Invalidit�t von ebenfalls mindestens 50 % voraus. Nach den zutreffenden Erw�gungen des kantonalen Gerichts scheitert der geltend gemachte Anspruch jedenfalls an der zweitgenannten Voraussetzung.
4.1 Die Vorinstanz ist gest�tzt auf den als beweiskr�ftig einzustufenden Bericht des SUVA-Kreisarztes Dr. med. B.________, Facharzt FMH f�r Chirurgie, vom 25. September 2000 zu Recht davon aus-gegangen, dass dem - in der angestammten, mittelschweren T�tig-keit als Mitarbeiter in der Produktionsabteilung der Ziegelei X.________ AG unstrittig bereits damals erheblich eingeschr�nkten - Beschwerdef�hrer im Herbst 2001 in leidensanpassten, leichteren T�tigkeiten (ohne Heben von Lasten �ber 15 kg, repetitive Rotationsbewegungen des Unterarms und Schl�ge auf das Ellenbogengelenk, ferner unter Vermeidung von Arbeiten mit vibrierenden oder Vibrationen erzeugenden Maschinen) funktionell wie zeitlich eine volle Leistung zugemutet werden konnte.
4.2 Entgegen den in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einw�nden ergibt sich aus einer Gesamtw�rdigung der verf�gbaren Akten nichts Abweichendes. Die sp�teren (Zwischen-) Berichte des Hausarztes Dr. med. T.________ vom 24. November 2000 und 29. Januar 2001 sowie dessen Schreiben an Dr. med. R.________ vom 21. April 2001, ferner der Frau Dr. med. H.________, Fach�rztin FMH f�r Neurologie, vom 18. Juli 2001 und des Dr. med. R.________, Facharzt FMH f�r Rheumatologie, vom 20. M�rz, 23. Mai und 16. August 2002 sowie vom 13. Februar 2003 enthalten entweder nur Angaben zur Arbeitsf�higkeit im angestammten Beruf, oder aber sie beschreiben ein mit dem kreis�rztlichen Bericht vereinbares Zumutbarkeitsprofil und attestieren diesbez�glich - wie der Kreisarzt - ein uneingeschr�nktes Leistungsverm�gen. Nicht gegen eine im Jahre 2001 bestehende 100%ige Einsatz- und Leistungsf�higkeit in leidensangepasster T�tigkeit sprechen sodann die vom Beschwerdef�hrer besonders hervorgehobenen Schreiben der Ziegelei X.________ AG an Dr. med. T.________ (vom 17. November 2000) und an die SUVA (vom 17. Januar 2001). Entgegen dem in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretenen Standpunkt kann den genannten Unterlagen insbesondere nicht entnommen werden, dass die Arbeitgeberin dem Beschwerdef�hrer in jener Zeit einen leidensadaptierten Arbeitsplatz anbot und ein entsprechender Arbeitsversuch nachweislich scheiterte. Nicht �berzeugend ist dem-entsprechend auch die - nicht n�her belegte, retrospektive - Aussage des (seit 1. Juli 2001 als neuer Hausarzt t�tig gewesenen) Dr. med. K.________, Facharzt FMH f�r Innere Medizin, im Bericht vom 5. Juni 2004, wonach Arbeitsversuche gezeigt h�tten, dass seit dem ersten Kontakt mit dem Versicherten im November 2001 auch angepasste T�tigkeiten mit nur leichter k�rperlicher Belastung "nicht m�glich" gewesen seien. In diesem Zusammenhang sind vielmehr die fr�heren Zeugnisse des Arztes beim Wort zu nehmen: Am 27. Oktober 2002 gab Dr. med. K.________ an, der Beschwerdef�hrer sei als Maschinist sowie in jeder "T�tigkeit, die das Ellenbogengelenk rechts belastet (durch Vibration, durch Gewicht- und Krafteinwirkungen, �berm�ssige Bewegungsbelastungen durch langdauernde Flexion/Extension)" zu 50 % arbeitsunf�hig. Daraus ist zu schliessen, dass in einer das Ellenbogengelenk schonenden Arbeit grunds�tzlich keine Einschr�n-kung besteht. Im Weiteren spricht auch das Zeugnis vom 1. Dezember 2002 daf�r, dass Dr. med. K.________ mit der von ihm angegebenen Verminderung des Leistungsverm�gens um "50 %" (seit Behand-lungsbeginn) lediglich das Ausmass der funktionellen Beeintr�chtigung - die sehr reduzierte Einsatzf�higkeit des rechten Armes - in der bisherigen und einer anderen, nicht ellbogenschonenden T�tigkeit ausdr�ckt. Angepasste, den rechten Arm nicht belastende T�tigkeiten erachtet er denn auch - ohne Angabe einer zeitlichen Limitierung - durchaus f�r m�glich, und Einschr�nkungen im Gehen, Sitzen, Stehen und Knien werden gar ausdr�cklich verneint. Die Stellungnahmen des Dr. med. K.________ widersprechen somit, genauer besehen, der Einsch�tzung im kreis�rztlichen Untersuchungsbericht vom 25. September 2000 nicht. Schliesslich ist auf die Angaben des Dr. med. R.________ vom 19. Mai und vom 16. August 2002 zu verweisen, wonach der Beschwerdef�hrer in einer optimal leidensangepassten T�tigkeiten damals ganztags (acht Stunden pro Tag) einsetzbar war; im Wesentlichen denselben Standpunkt vertraten auch die �rzte der Rheumaklinik am Universit�tsspital Y.________ im Bericht vom 29. April 2002 (100%ige Leistungsf�higkeit in einer leichten Arbeit [z.B. �berwachungsfunktionen, Sortierarbeit]).
4.3 Bestand nach dem Gesagten im September 2001 eine 100%ige Einsatzf�higkeit in leidensangepassten T�tigkeiten, resultiert f�r jenen Zeitpunkt kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad. So ergibt der Vergleich zwischen dem - im Lichte der Akten zu Recht unbestritten gebliebenen - Einkommen ohne Gesundheitsschaden (Valideneinkommen) von Fr. 58'045.- mit dem trotz Gesundheitsschaden zumut-barerweise erzielbaren Einkommen (Invalideneinkommen), welches hier ausgehend von Tabelle TA1 (TOTAL/Anforderungsniveau 4/M�n-ner) der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstruk-turerhebung 2000 (LSE) und unter Ber�cksichtigung der betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden (Tabelle B9.2, in: Die Volkswirtschaft 2005/Heft 12) sowie der Nominallohnentwicklung (hier) bis 2001 (Tabelle B10.2, in: Die Volkswirtschaft 2005/Heft12) auf Fr. 56'894.- festzusetzen ist, eine Erwerbseinbusse von deutlich unter 40 %; gleich verhielte es sich, wenn aufgrund der erheblichen Funktionseinschr�nkung am rechten Arm ein so genannter leidensbedingter Abzug vom statistischen Durchschnittslohn in der maximal zul�ssigen H�he von 25 % (vgl. BGE 129 V 481 Erw. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 67 ff. Erw. 4 [Urteil D. vom 27. November 2001, I 82/01]) vorgenommen w�rde (Invalideneinkommen diesfalls: Fr. 42'670.90), da dies einen Invalidit�tsgrad von lediglich 26 % erg�be. Insoweit in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde die Zusprechung einer halben Invalidenrente ab 1. September 2001 beantragt wird, erweist sie sich demnach als unbegr�ndet.
5.1 Aufgrund der Akten (Stellungnahmen des Dr. med. R.________ vom 20. M�rz, 19. und 23. Mai sowie vom 16. August 2002; Zeugnisse des Dr. med. K.________ vom 27. Oktober, 30. November und 1. Dezember 2002 [vgl. Erw. 4.2 hievor]); Bericht der Rheumaklinik am Universit�tsspital Y.________ vom 29. April 2002 [Erw. 4.2 hievor]) ist - entgegen der Auffassung der Vorinstanz - davon auszugehen, dass dem Beschwerdef�hrer leidensangepasste T�tigkeiten w�hrend des ganzen Jahres 2002 aus k�rperlicher Sicht noch voll zumutbar waren. Eine psychisch bedingte Beeintr�chtigung, welcher der Verwertung der k�rperlichen Restarbeitsf�higkeit entgegen stand, l�sst sich f�r das betreffende Jahr nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad nachweisen, woran auch zus�tzliche Abkl�rungen nichts zu �ndern verm�chten. Wie selbst Dr. med. K.________ im Bericht vom 5. Juni 2004 retrospektiv einr�umt, war ihm eine Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit aus psychischen Gr�nden bis und mit November 2002 nicht m�glich; hierzu h�tte es dem Hausarzt - wie auch f�r den Zeitraum danach - ohnehin an der entsprechenden fach�rztlichen Qualifikation gefehlt.
5.2 Als hinreichend erstellt gelten kann, dass jedenfalls ab November 2002 eine erkennbare Verschlechterung des psychischen Zustands eintrat, welche schliesslich eine psychiatrische Behandlung erforderte. Diese erfolgte durch Frau Dr. med. U.________, Fach�rztin FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, die den Versicherten am 20. Mai 2003 erstmals sah und in ihrem zu Handen der IV-Stelle erstellten, ausf�hrlichen Bericht vom 27. Juli 2003 eine (jedenfalls) ab Behand-lungsbeginn bestehende, k�rperlich wie psychisch bedingte volle Arbeitsunf�higkeit f�r jegliche T�tigkeiten attestierte, ohne dass Aussicht auf Besserung bestand. Nach Ansicht der Psychiaterin ist der multikausale Verlust des Leistungsverm�gens h�chstwahrscheinlich Monate fr�her eingetreten, ohne dass sie hier�ber genauere Angaben h�tte machen k�nnen. Soweit sie sp�ter im zu Handen der Rechtsvertreterin erstellten Bericht vom 17. Juli 2004 den Zeitpunkt der vollst�ndigen Einbusse des Leistungsverm�gens auf 1. Februar 2002 datierte, ist dies - auch mit Blick darauf, dass die psychiatrische Behandlung erstmals im Mai 2003 einsetzte und selbst der Hausarzt die psychische Situation vor November 2002 nicht f�r auffallend und n�her abkl�rungsbed�rftig hielt - nicht nachvollziehbar, weshalb nicht darauf abzustellen ist. Unter beweisrechtlichen Gesichtspunkten vertretbar ist es hingegen, von einer graduellen Verminderung der aus k�rperlicher und psychischer Sicht zumutbaren Arbeitsf�higkeit in leidensangepassten T�tigkeiten auszugehen und diese ab November 2002 (erstmals Diagnose einer progredienten sekund�ren depressiven Entwicklung; Zeugnis des Dr. med. K.________ vom 30. November 2002) auf zun�chst 50 % und ab Februar 2003 auf mindestens 66 2/3 % zu beziffern. Dies l�sst sich auch ohne Weiteres mit den Berichten der (erst) seit 20. Mai 2003 behandelnden Frau Dr. med. A.________, Fach�rztin FMH f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 30. Juni 2003 und vom 3. Juni 2004 vereinbaren. F�r November 2002 ergibt sich damit ein Invalidit�tsgrad von sicher 50 % (und weniger als 66 2/3 %) und f�r Februar 2003 ein solcher von jedenfalls mehr als 66 2/3 % (vgl. hinsichtlich der Grundlagen Invalidit�tsbemessung Erw. 4.3 [dort: Basis 2001; hier: Aufrechnung auf 2002 und 2003]).
5.3 Da der Beschwerdef�hrer nach Lage der Akten in den zw�lf Monaten von November 2001 bis Oktober 2002 als Maschinist/Produktionsmitarbeiter ohne Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 50 % arbeitsunf�hig war, entstand der Anspruch auf eine halbe Invalidenrente entgegen der Auffassung der Vorinstanz bereits im November 2002. Nachdem f�r Februar 2003 eine Steigerung des Invalidit�tsgrades auf mehr als 66 2/3 % angenommen werden kann, ist - unter Ber�cksichtigung der Dreimonatsfrist nach Art. 88a Abs. 2 IVV - die vorinstanzliche Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 1. Mai 2003 zu best�tigen.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG [in der bis 30. Juni 2006 g�ltig gewesenen, hier anwendbaren Fassung]). Infolge teilweisen Obsiegens steht dem Beschwerdef�hrer eine reduzierte Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 1 und 3 in Verbindung mit Art. 135 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 27. Oktober 2005 dahingehend abge�ndert, dass dem Beschwerdef�hrer r�ckwirkend ab 1. November 2002 eine halbe und ab 1. Mai 2003 eine ganze Invalidenrente zugesprochen wird.
Die IV-Stelle hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1'000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse EXFOUR und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.

References: Art. 110
 BGE 
in fine
 Art. 110
 BGE 
 Art. 132
 Art. 104
 Art. 132
 Art. 29
 Art. 4
 Art. 28
 BGE 
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 4
 Art. 7
 Art. 4
 Art. 8
 BGE 
 Art. 28
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 Art. 88
 Art. 135