Source: http://www.apfelundbaeckchen.de/webshop/allgemeine-geschaeftsbedingungen-agb
Timestamp: 2017-10-21 10:02:03+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB | Apfel & Bäckchen Webshop
Inhaberin: Anja Beckert
Königstraße 8, D-01097 Dresden
Tel.: +49 (0)531/5635440
Fax: +49 (0)531/5635540
E-Mail: kinder@apfelundbaeckchen.de
USt-Id Nr.: DE 263489045
St. Nr.:202/205/01710
Die Firma ist nicht im Handelsregister eingetragen.
§1 Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich
(1) Deutsches Recht gilt als vereinbart.
(2) Kunden sind Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB).
(3) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (künftig: AGB) gelten für alle Kunden.
(4) Allen Lieferungen, Leistungen, Angeboten und Verträgen des Verkäufers (Firma Apfel & Bäckchen Eine Welt für Kinder) liegen ausschließlich diese Bestimmungen zugrunde und ergänzen die Gesetze. Soweit ein Gesetz zwingend ist, geht das Gesetz vor. Soweit das Gesetz nachgiebig ist und diese AGB eine abweichende Bestimmung treffen, gehen die AGB vor.
(5) Die AGB werden mit Vertragsabschluss, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung, vom Kunden als verbindlich anerkannt. Etwaige widersprechende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten als ausdrücklich ausgeschlossen. Von diesen AGB abweichende, diesen entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen werden - selbst bei Kenntnis der Firma Apfel & Bäckchen Eine Welt für Kinder nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die Schriftform i s t Wirksamkeitsvoraussetzung.
(6) Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind.
§ 2 Angebote der Firma Apfel & Bäckchen Eine Welt für Kinder
(1) Irrtümer und Änderungen sind vorbehalten. Etwaige Abweichungen sind dementsprechend hinzunehmen, soweit und solange sie für den Kunden zumutbar sind.
(2) Die Angebote von der Firma Apfel & Bäckchen Eine Welt für Kinder sind ferner freibleibend und unverbindlich.
§ 3 Ausschluss der Abtretung
Der Kunde darf keine Rechte und Ansprüche aus diesem Vertrag an Dritte abtreten.
§4 Vertragsschluss über eBay oder vergleichbare Plattformen
(1) Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay oder einer vergleichbaren Plattform das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden - dies ausschließlich über die auf der Handelsplattform von eBay oder vergleichbaren Plattform zur Verfügung gestellte Bietfunktion.
(2) Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist dabei die jeweilige offizielle Plattform-Zeit. Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit einer Online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung dieser, kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande. Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und zudem mit der "Sofort- Kaufen" - Funktion versehen, ist der nachfolgende Absatz 3 zu beachten. In diesem Falle werden die Gebote der Auktion gegenstandslos.
(3) Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und zudem mit der "Sofort-Kaufen" - Funktion versehen, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt.
(4) Die Option des Vertragsschlusses zum Festpreis kann ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde. Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreisformat eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay oder ähnlichen Plattform das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die etwaig in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt, die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang mit seinem Passwort bestätigt
(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail oder Telegramm) widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Apfel & Bäckchen Eine Welt für Kinder, Inhaberin: Anja Beckert,Königstraße 8, D-01097 Dresden, mittels eindeutiger Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf ist zu richten an: Firma Apfel & Bäckchen Eine Welt für Kinder, Inhaberin: Anja Beckert,Königstrasse 8, D-01097 Dresden; Faxnummer: 0351/5635540; Email: kinder@apfelundbaeckchen.de.
(2) Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer der Ware ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Für den Fall, für den ein Vertrag über mehrere Waren, die Sie als Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, zustande gekommen ist, beginnt die Widerrufsfrist von 14 Tagen an dem Tage, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die letzte bestellte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor dem Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(3) Diese Widerrufsklausel dieses § 5 gilt für gewerbliche Käufer nicht; sie richtet sich ausschließlich an einen Verbraucher (§ 13 BGB).
(4) Folgen des Widerrufes: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tage zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei mir eingegangen ist. Für eine solche Rückzahlung verwendete ich das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hatten, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Falle werde ich wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Ware oder die Waren zurückerhalten habe oder Sie mir den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nach dem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware oder Waren. Die Kosten schätze ich auf maximal 40,00 €. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware oder Waren nur dann aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit Ihnen zurückzuführen ist. Dieses ist beispielsweise typischer Weise der Fall, wenn ein Kleidungsstück bei mir bestellt und von mir geliefert wird und Sie oder ein Dritter das Kleidungsstück für eine Feier angezogen hat, um sie hiernach wieder zurückzusenden. Hätten Sie die Ware in einem Geschäft (Ladenlokal) gekauft, hätten Sie das Kleidungsstück auch nur im Geschäft angezogen, auf Passgenauigkeit und Gefallen geprüft und dann gekauft.
§ 6 Ausschluss der Rückgabe bei Anfertigung auf Kundenwunsch
Das Rückgaberecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden.
§ 7 Vergütung,
(1) Die Preise verstehen sich in Euro, soweit nicht anders ausdrücklich ausgewiesen.
(2) Alle Preise gelten - wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist - ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung von Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an.
(3) Die Preise verstehen sich beim Verbraucher einschl. gesetzlich geltender Umsatzsteuer, beim Unternehmen zuzüglich gesetzlich geltender Umsatzsteuer.
(4) Entsprechendes gilt in Bezug auf die Absätze 1 und 2 für die oben erwähnten Gebote, die der Kunde abgibt.
(5) Die Versandkosten betragen 6,50 €, soweit das konkrete Angebot keinen anderen Versandpreis mitgeteilt hat.
(6) Bei Übersendung per Nachnahme, die maximal bis zu einem Gegenstandswert von 2.000,00 € möglich ist, entsteht eine Nachnahmegebühr von 2,00 €.
(7) Die Versandkosten ins europäische Ausland betragen 12,50 €, soweit das konkrete Angebot keinen anderen Versandpreis mitgeteilt hat.
(8) Die Versandkosten ins außereuropäische Ausland sind frei bleibend.
§ 8 Liefer- und Versandbedingungen
(1) Der Kunde versichert, bei eBay oder vergleichbaren Portalen die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben.
(2) Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese der Firma Apfel & Bäckchen Eine Welt für Kinder zu ersetzen.
(3) Verlangt der Kunde ausdrücklich eine (Transport-) Versicherung oder ist eine solche aufgrund der weiteren Vertragsbedingungen vorgesehen, ist die Firma Apfel & Bäckchen Eine Welt für Kinder berechtigt, die dadurch bedingten Mehrkosten dem Kunden gesondert in Rechnung zu stellen.
(4) Die Art des Versands erfolgt, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde, nach Wahl von der Firma Apfel & Bäckchen Eine Welt für Kinder.
(6) Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbständige Leistung. Die Versandart, den Versandweg und das mit dem Versand beauftragte Transportunternehmen kann die Firma Apfel & Bäckchen Eine Welt für Kinder nach eigenem Ermessen bestimmen.
(7) Bei Versendungen an Unternehmer (§ 14 BGB) geht die Gefahr auf den Kunden über sobald die Sendung mit den Liefergegenständen an den Spediteur übergeben wird.
(8) Der Kunde oder sein Vertreter hat sowohl offensichtliche, wie auch eventuell später festgestellte Transportschäden unverzüglich der Firma Apfel & Bäckchen Eine Welt für Kinder mitzuteilen.
(9) Die Firma Apfel & Bäckchen Eine Welt für Kinder ist zur Lieferung erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises verpflichtet.
§ 9 Gefahrenübergang
(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf den Kunden über.
(2) Bei Unternehmern (14 BGB) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
§ 10 Zahlungsbedingungen und Preise
(1) Zahlungen sind nur auf das Konto bei der Ostsächsischen Sparkasse, IBAN DE70850503003200059302 BIC OSDDDE81XXX zu leisten. Zahlungen per Post werden ebenfalls akzeptiert. Soweit eine Bezahlung durch Kreditkarte beabsichtigt ist, ist bei der Bestellung die Kartennummer und das Gültigkeitsdatum der Karte sowie die Gesellschaft, die die Karte ausgestellt hat, zu nennen.
(2) Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung oder das vom Kunden abgegebene Gebot.
(3) Alle Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Die schriftliche Bestätigung ist Wirksamkeitsvoraussetzung.
(4) Der Kunde verpflichtet sich, alle Beträge spätestens 7 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrages beim Verkäufer. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung des Verkäufers in Zahlungsverzug.
(5) Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht oder dieser rechtskräftig festgestellt oder von der Firma Apfel & Bäckchen Eine Welt für Kinder anerkannt worden ist.
(6) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch den Verkäufer anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 11 Gewährleistung und Haftungsausschluss
(1) Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.
(2) Es gilt die gesetzliche Gewährleistung. Für Unternehmen (§ 14 BGB) gelten die Bestimmungen des HGB, insbesondere die Vorschriften über den Handelskauf. Der Unternehmer hat insbesondere § 377 HGB zu beachten. entstanden sind, übernimmt die Firma Apfel & Bäckchen Eine Welt für Kinder keine Gewähr.
(1) Die Firma Apfel & Bäckchen Eine Welt für Kinder behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln.
(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden dem Kunden nicht erstattet. Die Firma Apfel & Bäckchen Eine Welt für Kinder behält sich ihre gesetzlichen Rechte im Falle eines Mangels umfassend vor.
(4) Eine vom Hersteller gegebenenfalls ausgesprochene Garantie (neben der gesetzlichen Gewährleistung) erlischt, wenn der Käufer Eingriffe und/ oder Reparaturen am Liefergegenstand vornimmt oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von der Firma Apfel & Bäckchen Eine Welt für Kinder autorisiert wurden.
(5) Gebrauchte Sachen können alterstypische Abnutzungs- und Verschleißerscheinungen aufweisen, die grundsätzlich keinen Mangel begründen. Gemäß § 475 Abs. 2 BGB wird die Frist der Verjährung der Ansprüche aus § 437 BGB auf ein Jahr abgekürzt. Für Unternehmer gilt aber auch hier § 377 HGB uneingeschränkt.
(6) Für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, der Nichtbeachtung von Hinweisen zur Anwendung oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung (3) Der Kunde ist während des Eigentumsvorbehalts verpflichtet, der Firma Apfel & Bäckchen Eine Welt für Kinder einen Zugriff Dritter auf die Ware - z.B. im Falle einer Pfändung - sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte des Eigentümers erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte sind auf das fremde Eigentum hinzuweisen. Einen Besitzwechsel der Vorbehaltsware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
§ 13 Gerichtsstand Als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten wird Dresden vereinbart, soweit der Kunde Kaufmann ist.

References: §1

§ 2

§ 3

§4
 § 5

§ 6
 § 312

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11
 § 377
 § 475
 § 437
 § 377

§ 13