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Timestamp: 2016-10-25 15:46:00+00:00

Document:
I 24/06 (10.04.2006)
Pr�sident Ursprung, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Fr�sard; Gerichtsschreiberin Amstutz
und Ausl�nderrecht, Solistrasse 2a, 8180 B�lach,
Die 1960 geborene L.________ meldete sich im Oktober 2003 unter Hinweis auf eine Fibromyalgie bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, nachdem sie die seit Oktober 2000 im Rahmen von zwei Teilzeit-Arbeitsvertr�gen mit der Firma X.________ insgesamt zu 100 % ausge�bte T�tigkeit als Reinigerin und Aufr�umerin sowie ihre zus�tzlich verrichtete Arbeit als Hauswartin im Wochenpensum von sechs Stunden auf Ende September 2002 aus gesundheitlichen Gr�nden eingestellt hatte (Arbeitgeberberichte der Firma X.________ vom 20. November 2003 und der Firma Y.________ vom 22. April 2004). Im Wesentlichen gest�tzt auf die medizinische Beurteilung des Dr. med. M.________, Spezialarzt FMH f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, vom 14. Juni 2004 sowie unter Mitber�cksichtigung der Berichte des Dr. med. F.________, Facharzt FMH f�r Innere Medizin, vom 5. M�rz 2004, des PD Dr. med. S.________ und der Frau Dr. med. E.________, Ambulatorium Orthop�die an der Klinik C.________, vom 22. Juli, 25. August und 29. Oktober 2003 [Dr. med. E.________], des Prof. Dr. med. H.________, Abteilung Radiologie an der Universit�tsklinik A.________, vom 31. Juli 2003 und des Dr. med. R.________, Facharzt FMH f�r Rheumatologie und Rehabilitation, vom 14. August und 27. Oktober 2003 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich der Versicherten mit Verf�gung vom 24. September 2004 r�ckwirkend ab 1. Oktober 2003 eine Viertelsrente samt Zusatzrente zu (Invalidit�tsgrad: 40 %). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2004 fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der L.________ mit dem (haupts�chlichen) Rechtsbegehren, in Aufhebung des Einspracheentscheids vom 15. Dezember 2004 sei die Sache zwecks zus�tzlicher Sachverhaltsabkl�rung und Neubeurteilung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 16. November 2005 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst L.________ ihren vorinstanzlich gestellten R�ckweisungsantrag erneuern; des Weitern beantragt sie die Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels.
1.1 Nach Art. 110 Abs. 4 OG (anwendbar auf das Verfahren des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts gem�ss Art. 132 OG) findet ein zweiter Schriftenwechsel nur ausnahmsweise statt. Der Anspruch auf rechtliches Geh�r gebietet einen weiteren Schriftenwechsel lediglich dann, wenn in der Vernehmlassung der Gegenpartei oder der Mitbeteiligten neue tats�chliche Behauptungen aufgestellt werden, deren Richtigkeit nicht ohne weiteres aktenkundig ist und die f�r die Entscheidung von wesentlicher Bedeutung sind, oder wenn das Gericht der Auffassung ist, der angefochtene Entscheid lasse sich zwar nicht mit der urspr�nglichen Begr�ndung, wohl aber mit andern, erstmals in einer Vernehmlassung dargelegten rechtlichen Argumenten halten (BGE 119 V 323 Erw. 1 mit Hinweisen). Im hier zu beurteilenden Fall bestehen weder in tats�chlicher noch in rechtlicher Hinsicht Gr�nde f�r die ausnahmsweise Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels, nachdem sich die IV-Stelle in ihrer Vernehmlassung darauf beschr�nkt hat, unter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu schliessen. Dem entsprechenden - bereits in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde und damit ohnehin verfr�ht gestellten (vgl. URP 2005 S. 563 [=Urteil 1A.276/2004 der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 12. Juli 2005] Erw. 2) - Antrag der Beschwerdef�hrerin ist mithin nicht stattzugeben.
1.2 Wird, wie hier, kein zweiter Schriftenwechsel (Art. 110 Abs. 4 OG) angeordnet, ist es gem�ss Rechtsprechung zu Art. 108 Abs. 2 OG im letztinstanzlichen Verfahren grunds�tzlich unzul�ssig, nach Ablauf der Beschwerdefrist neue Beweismittel beizubringen. Namentlich ist es unzul�ssig, in einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde die Absicht kundzutun, nach Ablauf der Beschwerdefrist Beweismittel nachzureichen und/oder zu diesem Zweck die Sistierung des Verfahrens zu beantragen (BGE 127 V 356 Erw. 3b in fine). Zu ber�cksichtigen sind in der Regel nur solche Eingaben, welche dem Gericht innert der gesetzlichen Frist (Art. 106 Abs. 1 OG) vorliegen (BGE 127 V 357 Erw. 4a). Anders verh�lt es sich lediglich dann, wenn zu einem sp�teren Zeitpunkt unaufgefordert eingereichte Schriftst�cke neue erhebliche Tatsachen oder schl�ssige Beweismittel enthalten, welche eine Revision im Sinne von Art. 137 lit. b OG zu rechtfertigen verm�chten (BGE 127 V 357 Erw. 4b). Dass der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 9. Januar 2006 auf einen unbestimmten Zeitpunkt hin in Aussicht gestellte Bericht des fr�her kurzzeitig und seit November 2005 erneut behandelnden Psychiaters Dr. med. B.________ mit Blick auf den hier massgebenden Zeitraum bis zum Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2004 neue, revisionsrechtlich erhebliche Tatsachen zu Tage zu f�rdern verm�chte, ist nicht zu erwarten, zumal der Arzt sich nach Angaben des Rechtsvertreters der Versicherten im Januar 2006 noch nicht in der Lage sah, eine aktuelle Diagnose und Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit abzugeben; seine Aussagen k�nnten daher, wenn �berhaupt, fr�hestens mit Bezug auf den hier unbeachtlichen Zeitraum ab November 2005 beweisrechtlich relevant sein. Somit besteht unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten kein Anlass, das betreffende Beweismittel ausnahmsweise abzuwarten und im Rahmen eines allenfalls anzuordnenden zweiten Schriftenwechsels zu ber�cksichtigen.
Strittig und zu pr�fen ist, ob der rechtserhebliche Sachverhalt im Lichte des im Sozialversicherungsrecht geltenden Untersuchungsgrundsatzes (BGE 125 V 195 Erw. 2) und der bundesrechtlichen Grunds�tze �ber den Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten sowie die Beweisw�rdigung (BGE 125 V 352 ff. Erw. 3, 122 V 160 f. Erw. 1c und d, je mit Hinweisen) hinreichend abgekl�rt wurde.
2.1 Vorinstanz und Verwaltung st�tzen ihren Entscheid auf das als beweistauglich und mit Blick auf die gesamte Aktenlage als ausschlaggebend erachtete Gutachten des Rheumatologen Dr. med. M.________ vom 14. Juni 2004. Danach leidet die Versicherte an einer chronifizierten Epicondylitis humeri radialis rechts (bei im MRI nachgewiesenen geringen Zeichen einer radialen Epicondylitis), einer beginnenden Femuropatellararthrose bds. (bei leicht verschm�lertem medialem Gelenkspalt rechts und radiologisch nachgewiesenem kleinem Ostephyten kranial rechts der Patella und leichten diskreten Zeichen der femuropatell�ren Arthrose), sodann an einem chronischem zervikovertebralen Syndrom (bei geringer Degeneration C5/6 rechts ohne Nervenwurzelkompression), einer Spondylosis deformans der mittleren und unteren Lendenwirbels�ule und unter anderem an einer leichten depressiven Grundverstimmung. Hinsichtlich des in fr�heren Berichten (des Rheumatologen Dr. med. R.________ vom 14. August und 27. Oktober 2003 und des Internisten Dr. med. F.________ vom 5. M�rz 2004 [Beiblatt vom 27. Februar 2004]) diagnostizierten Fibromyalgiesyndroms f�hrte Dr. med. M.________ aus, dieses k�nne er, zumindest heute, nicht verifizieren und nachweisen. Aus rheumatologischer Sicht sei die Arbeitsf�higkeit in der bisherigen T�tigkeit zu h�chstens 40 % eingeschr�nkt, "und zwar aus subjektiver Sicht der Schmerzen"; objektiv gebe es wenige Anhaltspunkte. Eine andere T�tigkeit falle aus gesundheitsfremden Gr�nden (IQ) wohl ausser Betracht.
2.2 Im Lichte der gesamten Aktenlage ist - entgegen der Auffassung von Vorinstanz und Beschwerdegegnerin - weder die Diagnosestellung noch die Einsch�tzung der (Rest-)Arbeitsf�higkeit des Dr. med. M.________ hinreichend klar, nachvollziehbar und �berzeugend, um die rechtliche Beurteilung darauf abst�tzen zu k�nnen. Namentlich fehlt es an einer schl�ssigen Begr�ndung, weshalb die fr�her ebenfalls von einem Facharzt der Rheumatologie (Dr. med. R.________) wiederholt - und unter Hinweis darauf, es handle sich hier um einen klassischen Fall - gestellte Diagnose einer Fibromyalgie unzutreffend ist. Die alleinige Feststellung des Dr. med. M.________, er habe das betreffende Syndrom - zumindest heute - nicht verifizieren und nachweisen k�nnen, gen�gt in W�rdigung der �brigen �rztlichen Stellungnahmen nicht, um es mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit auszuschliessen. So kann dem Bericht insbesondere nicht entnommen werden, ob eine eigentliche Pr�fung der 14 sogenannten Tenderpoints, von denen definitionsgem�ss sieben f�r die Diagnose einer Fibromyalgie druckschmerzhaft sein m�ssen (Pschyrembel, Klinisches W�rterbuch, Berlin/New York, 260. Aufl., Berlin/New York 2004, S. 568 f. zu "Fibromyalgie"), stattgefunden hat; dies im Unterschied zum Bericht des Dr. med. F.________ vom 27. Februar 2004 (= Beiblatt zum Bericht vom 5. M�rz 2004], worin eine deutliche Dolenz praktisch s�mtlicher "klassischen Fibromyalgie-Punkte" festgestellt wird. Im �brigen f�llt auf, dass Dr. med. M.________ den subjektiven Aspekt der Schmerzen (bei gleichzeitigem Hinweis auf die geringen objektiven Befunde) hervorhebt, was aber tendenziell eher f�r die Annahme eines Fibromyalgiesyndroms, allenfalls in Kombination mit der auch von Dr. med. F.________ diagnostizierten - in den MRI des Ellbogens vom 25. August 2003 indessen h�chstens ansatzweise nachweisbar gewesenen - Epicondylitis radialis humeris rechts [sog. Tennisellenbogen] und der beginnenden femoropatellaren Arthrose, spricht; namentlich auch mit Blick darauf, dass die "Fibromyalgie" in der Medizin kontrovers diskutiert wird (vgl. hierzu Erw. 3.3 des zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteils S. vom 8. Februar 2006 [I 336/04]), h�tte eingehender dargelegt werden m�ssen, weshalb das fr�her diagnostizierte Syndrom, welches oft mit andern, �berwiegend psychosomatisch bedingten Schmerzph�nomenen, insbesondere somatoformen Schmerzst�rungen in Verbindung gebracht wird, trotz der nur geringen objektiven Befunde auszuschliessen ist. Dies gilt umso mehr, als im Bericht Klinik C.________ vom 25. August 2003 (PD Dr. med. S.________ und Frau Dr. med. E.________) davon die Rede war, bei der Untersuchung sei der Eindruck eines "somatisierten Schmerzes" entstanden. Des Weitern erscheint die vom Rheumatologen gestellte Diagnose einer leichten depressiven Grundverstimmung nicht ohne Weiteres nachvollziehbar, nachdem unter den objektiven Befunden festgestellt wurde, die Versicherte mache einen "deutlich depressiven Eindruck". Im Lichte der Tatsache, dass Dr. med. M.________ die in fr�heren Berichten diagnostizierte Fibromyalgie verneint, leuchtet schliesslich auch die praktisch ausschliesslich mit dem subjektiven Schmerzempfinden der Versicherten begr�ndete Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit �uf h�chstens 40 % in der bisherigen T�tigkeit nicht ein, zumal offen bleibt, ob die subjektiven Schmerzen allenfalls Ausdruck eines die Leistungsf�higkeit beeintr�chtigenden psychosomatischen Krankheitsgeschehens sind oder aber eine Aggravation oder gar Simulation zu vermuten ist. Angesichts der erw�hnten Unklarheiten ist der Bericht des Dr. med. M.________ allein nicht geeignet, die Divergenzen oder gar Widerspr�che zu den abweichenden - allein ebenfalls nicht als voll beweiskr�ftig einzustufenden - Berichten des Hausarztes Dr. med. F.________ (100 % Arbeitsunf�higkeit in der bisherigen T�tigkeit/medizinische und berufliche Massnahmen angezeigt [Bericht vom 5. M�rz 2004]), des Rheumatologen Dr. med. R.________ (100 % Arbeitsunf�higkeit in der bisherigen T�tigkeit und einer anderen, leidensangepassten T�tigkeit [Bericht vom 27. Oktober 2003 mit Beilage vom 26. Oktober 2003]) sowie der Klinik C.________ (vom 29. Oktober 2003: keine Arbeitsunf�higkeit "aus orthop�discher Sicht") aufzul�sen und ein hinreichend verl�ssliches Bild �ber die krankheitswertigen Gesundheitsbeeintr�chtigungen und die (Rest-)Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin zu vermitteln.
Die Akten liefern auch keine hinreichende Grundlage, um in antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 124 V 94 Erw. 4b, Hinweis; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b [= Urteil S. vom 8. Februar 2000, I 362/99]; vgl. auch BGE 122 II 469 Erw. 4a, 122 III 223 Erw. 3c, 120 Ib 229 Erw. 2b, 119 V 344 Erw. 3c mit Hinweis) die - im Falle von kaum objektivierbaren, subjektiv aber als (relativ) stark empfundenen Schmerzsyndromen aus rechtlicher Sicht zentrale - Frage zu beantworten, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass der Versicherten in W�rdigung der Umst�nde und bei entsprechender Willensanstrengung eine �berwindung ihrer Schmerzen in der bisherigen oder einer leidensangepassten leichteren T�tigkeit m�glich und zumutbar ist (vgl. auch Urteil S. vom 30. Januar 2006 [I 89/05] Erw. 3). Hiezu bedarf es der Einholung eines interdisziplin�ren, insbesondere einen psychiatrischen Expertenbericht einschliessenden Gutachtens, das sich bei allf�llig diagnostizierter Fibromyalgie oder somatoformen Schmerzst�rung auch zu den von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien der (zumutbaren) Schmerzbew�ltigung �ussert (vgl. dazu im Einzelnen BGE 131 V 49 ff. und 130 V 352 ff.; vgl. auch BGE 130 V 396; zum Ganzen auch Erw. 3.4 und 4 [insb. 4.2.2 und 4.3] des zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteils S. vom 8. Februar 2006 [I 336/04]).
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin Anspruch auf eine Parteientsch�digung zu Lasten der IV-Stelle (Art. 159 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 135 OG).
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 16. November 2005 sowie der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 15. Dezember 2004 aufgehoben, und es wird die Sache an die Verwaltung zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Leistungsanspruch neu verf�ge.
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

References: Art. 110
 Art. 132
 Art. 108
in fine
 Art. 137
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 135