Source: https://www.emden.de/datenschutzerklaerung/
Timestamp: 2018-06-19 14:52:33+00:00

Document:
Datenschutzerklärung - Stadt Emden
Die Stadt Emden als Betreiber dieser Webseite nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten* vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung wurde im Hinblick auf die zum 25.05.2018 Geltung entfaltende Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) aktualisiert.
• Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referer URL)
• Webseite, die Sie besuchen und Zugriffsstatus
• Internetprotokolldaten (IP-Adresse)
Diese Informationen verbinden wir nicht mit personenbezogenen Daten und geben sie nicht an Dritte weiter. Keinesfalls werden Cookies von uns dazu benutzt, Schad- oder Spionageprogramme auf Ihren Rechner zu bringen. Wenn Sie die Cookies deaktivieren möchten, können Sie das über spezielle Einstellungen Ihres Browsers erreichen.
1) Online-Terminvergabe (Reservierung) für das Bürgerbüro:
Sie haben bei uns die Möglichkeit, online einen Termin beim Bürgerbüro zu vereinbaren, um Wartezeit zu vermeiden. Zur Bearbeitung des Vorganges werden gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DS-GVO Daten erhoben, die der Identifizierung des Antragstellers und der Kommunikation mit dem Antragsteller dienen. Es werden insbesondere folgende Daten erhoben und verarbeitet:
Daten zur Identifizierung des Antragstellers: Name, Vornamen
Daten zur Bearbeitung des Vorgangs: Angabe des Kundenwunsches, gegebenfalls mit Bemerkungen
Angaben zur Kommunikation mit dem Antragsteller: Erwartet wird die E-Mail-Adresse, freiwillig können auch Telefon- oder Faxnummer angegeben werden.
Die Daten werden für die Zeit der Reservierung und einer eventuellen Reklamationsver-arbeitung in Protokollen abgelegt und dann gelöscht.
Löschfristen: Die reservierten Termine werden nach 40 Tagen gelöscht.
2) Wunsch-Autokennzeichen
Wenn Sie ein Wunschkennzeichen reservieren, werden persönliche Daten wie Anrede, Vorname, Nachname beziehungsweise Firma, Geburtsdatum, Geburtsort, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort über https versendet und von der Stadt Emden für die Bearbeitung und die Reservierung des Wunschkennzeichens nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DS-GVO gespeichert.
Löschfristen: Die Daten werden nach 30 Tagen gelöscht, wenn der Reservierungszeitraum abgelaufen ist, beziehungsweise sofort, wenn für das reservierte Kennzeichen eine Zulassung erfolgt ist.
3) Online-Anträge/-Vorgänge
Sie können bei der Stadt Emden verschiedene Anträge (Meldebescheinigung, Aufenthaltsbescheinigung, Einfache Melderegisterauskünfte, Statusabfrage Ausweisdokumente etc.) online stellen.
Zur Bearbeitung dieser Vorgänge werden Daten erhoben, die der Identifizierung des Antragstellers, der Kommunikation mit dem Antragsteller und gegebenenfalls zur Abwicklung des Zahlvorgangs dienen.
Daten zur Identifizierung des Antragstellers: Name, Vornamen, Geburtsdatum, Anschrift
Daten zur Abwicklung des Zahlvorgangs werden nicht im Melderegister oder in Protokolleinträgen hinterlegt. Diese Daten dienen lediglich zur Kommunikation mit dem Bezahlverfahren. Protokolliert wird nur eine Transaktionsnummer, die dem Antragsteller eventuelle Rückfragen ermöglicht. Daten zur Person werden nur zur Abwicklung des Antrages verwendet. Die Daten werden für die Zeit der Antragsbearbeitung, des Zahlvorgangs und einer evtentuellen Reklamationsverarbeitung in Protokollen abgelegt und dann gelöscht.
Online-Anträge/-Vorgänge (beispielsweise Meldebescheinigung, einfaches Führungszeugnis etc.) nach 180 Tagen (ab Datum des Antrages oder Vorgangs)
gebührenpflichtige Anfragen (ab Datum Abrechnung, Export oder Paymentvorgang) 180 Tage
gebührenfreie Anfragen (ab Datum der Anfrage) nach 180 Tagen
Behördenauskünfte nach 180 Tagen
Vorgangsdaten (Anmeldung, Rechtevergabe, Systemvorgänge) nach 180 Tagen
Abrechnungsdaten (Rechnungen, Buchungen, Payment) gemäß den gesetzlichen Aufbewahrungspflichten nach 2 Jahren jeweils zum Jahresende
Online Wahlvorgänge nach 180 Tagen (ab Datum der Wahl beziehungsweise Stichwahl)
Wahlhelferdaten nach 180 Tagen (ab Datum der Abholung)
Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DS-GVO in Verbindung mit den jeweiligen melderechtlichen Bestimmungen aus dem Bundesmeldegesetz (BMG). Weitergehende Informationen zur Betroffenenauskunft gemäß § 10 Abs. 1 Nummer 2 und 3 BMG in Verbindung mit Art. 12 bis 14 der DS-GVO finden Sie hier.
4) Kontaktformular Baulückenkataster
Sie haben auf unserer Internetseite die Möglichkeit, sich über Baulücken und unbebaute Grundstücke zu informieren. Wenn Sie eine Anfrage bezüglich eines Objektes stellen, werden persönliche Daten wie Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse über https versendet und von uns für die Bearbeitung der Anfrage gespeichert.
Eine automatische Löschung der Daten erfolgt nach 5 Jahren. Auf Antrag werden die persönlichen Daten sofort gelöscht.
Auskunft über die gespeicherten Daten sowie für alle Fragen und Anliegen zur Berichtigung, Einschränkung der Verarbeitung oder Löschung von personenbezogenen Daten gibt die Datenschutzbeauftragte der Stadt Emden. Weiterhin haben Sie gem. Art. 77 DS-GVO das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden Daten gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt.
Die Kontaktdaten der Stadtverwaltung als verantwortlicher Stelle für die Datenverarbeitung:
* Unter „personenbezogenen Daten“ werden alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen, verstanden. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann (Art. 4 Nr. 1 EU-Datenschutz- Grundverordnung). Hierunter fallen z. B. Angaben wie Ihr (richtiger) Name, Ihre Adresse oder E-Mail-Adresse.

References: Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 § 10
 Art. 12
 Art. 77