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Timestamp: 2017-05-27 20:24:57+00:00

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(Wie) Raus aus der Krise?! - PowerPoint PPT Presentation
Basisvortrag für Betriebs- und Dienststellenversammlungen. (Wie) Raus aus der Krise?!. Ziele : Aufklärung Motivierung Position beziehen =>In BV/DV erreichen wir Menschen, die sonst ein ganzes Jahr kaum unsere Argumente hören. (Wie) Raus der Krise?!. Copyright Complaint
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1Basisvortrag für Betriebs- und Dienststellenversammlungen (Wie) Raus aus der Krise?! ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 2Ziele: Aufklärung Motivierung Position beziehen =>In BV/DV erreichen wir Menschen, die sonst ein ganzes Jahr kaum unsere Argumente hören (Wie) Raus der Krise?! ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 3 Dieses System drückt uns an die Wand… ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 4 …die Bevölkerung kommt unter die Räder… ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 5Aber Wer / was ist Schuld? Angeblich leben wir in einer Schuldenkrise ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 6Vor dem Finanzcrash 2008 in den USA waren die europäischen Staaten auf dem Weg zur Senkung der Staatsschulden Diese Krise ist eine Krise des ungezügelten Finanzkapitalismus ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 7Beispiel Österreich ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 8Finanzmarktkrise & Bankenrettung 2008 .. ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 9Zu niedrige Steuern auf Gewinne, Vermögen, Kapitaleinkommen Seit 1980 sinken die Unternehmenssteuern ständig Was ist Schuld? ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 10Unternehmenssteuersätze 2011 Quelle: Eurostat 2011 ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 11Zu niedrige Löhne Seit Jahren steigen die Löhne viel langsamer als die Produktivität Ganz krass ist es in Deutschland! D. h. wir leben unter unseren Verhältnissen Was ist Schuld? ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 12D A und leben unter ihren Verhältnissen ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 13Zu wenig Regulierung Narrenfreiheit fürs Kapital: Steuerflucht, Steueroasen, Steuerhinterziehung Beispiel Schweiz „Österreicher haben in der Schweiz etwa 17 Mrd. Euro auf Bankkonten geparkt. Es ist anzunehmen, dass 50 Prozent der Einlagen in der Schweiz Schwarzgeld sind.“ ÖGB / AK Positionspapier Jänner 2012 Was ist Schuld? ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 14Zu wenig Regulierung Narrenfreiheit fürs Kapital: Steuerflucht, Steueroasen, Steuerhinterziehung Beispiel Virgin Islands: 23.000 Einwohner und 800 000 registrierte Firmen = 34 Firmen pro Einwohner (vgl. Deutschland: 2 Fa. Pro 100 EW!) Was ist Schuld? ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 15Kreditzinsen dürfen nie höher sein als das Wirtschaftswachstum! Seit Jahren zocken damit Banken und große Kreditgeber ab. Beispiel Griechenland: bis über 30% Kreditzinsen für Staatsanleihen bei Wirtschaftsschrumpfung von -5% jährlich Was ist Schuld?Zu hohe Zinsen ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 16Krisenursache:Wucherzinsen für Staaten ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 17Ratingagenturen prüfen die Bonität jener Klienten, an deren Schulden sie verdienen Was ist Schuld?Zu viel Macht den Ratingagenturen ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 18Das Geld verpufft in den hohen Profiten der Spekulanten und Banken Beispiel Portugal 2011: Von 78 Mrd. EZB-Krediten gehen 54 Mrd. direkt an die Gläubiger = Banken! (Um dies zu finanzieren, werden die Löhne gedrückt.) Für Investitionen in die Realwirtschaft bleibt kein Geld Was ist Schuld?Zu wenig Investitionen ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 19Wenn der Staat spart, erhöht das in der Regel das Defizit. Wieso? Was ist Schuld?Staatssparen ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 20Staat investiert nicht mehr kündigt öffentlich Bedienstete streicht Sozialleistungen Folgen: Rückgang der Einnahmen bei Mehrwertssteuer Lohnsteuer Unternehmenssteuern Höhere Ausgaben für Arbeitslosigkeit Pensionsvorsorge Kriminalitätsbekämpfung Armenfürsorge,… Was ist Schuld?Staatssparen – das heißt ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 21…wenn alle europäischen Staaten nun gleichzeitig sparen (müssen), führt dies in die Rezession Was ist Schuld?Staatssparen – das heißt… ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 22=> Milliardenzahlungen für verschuldete Banken => Ständige Steuersenkungen für Konzerne, Vermögen, Kapital => Erlaubte Steuerflucht, geduldete Steuerhinterziehung => Zu niedrige Löhne => Wucherzinsen für Kredite… Fazit: wenn man in ein Budget immer weniger hinein gibt, kann man auch immer weniger rausnehmen Wer/was ist Schuld?Zusammenfassung ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 23Falsche (Aus)- Wege ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 24Was ist das für eine Rettung, wenn die Bevölkerung verarmt, die Staatsschulden weiter steigen, alles Volksvermögen ausverkauft werden muss demokratisch regierte Regierungen das vollziehen müssen, was die Ratingagenturen vorgeben Volksabstimmungen praktisch verboten werden …führen tiefer in die Krise Rettungspakete à la Griechenland, Italien,Spanien… ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 25Vermögensbezogene Steuern sind gerecht, Denn sie holen nur nach, was in den letzten Jahrzehnten verschenkt wurde! Falsche Auswege „keine neuen Steuern“ ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 26Sparpakete bedeuten immer Gebühren und Abgabenerhöhungen (mehr zahlen für eine Leistung: Selbstbehalte, Arztgebühren, Ausbildungskosten,…) oder weniger Leistung um das gleiche Geld (bei Bausparen, Gesundheit, Bildung, Verkehr, …) Falsche Wege: „Sparpakete“ ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 27Die Schuldenbremse können wir uns nicht leisten, sie kostet uns zu viel Geld, weil sie die Wirtschaft zum Schrumpfen bringt. Falsche Wege: Schuldenbremsen ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 28Falsche Wege: Schuldenbremsen Dies stellt paradoxerweise auch STANDARD&POORS im jüngsten Bericht fest: „Daher glauben wir, dass ein Reformprozess, der allein auf eine Austeritätspolitik (Sparpolitik) baut, das Risiko in sich trägt, dass er selbstzerstörerisch wirkt… die Sorgen der Konsumenten steigen wegen der Unsicherheit ihres Arbeitsplatzes und ihrer verfügbarer Einkommen…und die Inlandsnachfrage sinkt, was wiederum die nationalen Steuereinnahmen vermindert.“ Standard and Poors, Jänner 2012 07.11.2014 28 ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 29Echte Auswege ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 30Das Casino schließen ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 31Steueroasen trockenlegen ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 32Finanztransaktionssteuer ! (gegen Spekulationen mit Währungen) Verbot von Spekulationen mit Lebensmitteln und Rohstoffen Auswege:Das Casino schließen! ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 33Kaum Gewinnsteuern in Österreich… ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 34… …und die 2.-niedrigsten Vermögenssteuern.Ein Steuersatz im OECD-Durchschnitt würde4 Milliarden fürs Budget bringen Wieso also Sparpakete ?!! ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 35Vermögenssteuern jetzt! Österreich hat die größte Dichte an MillionärInnen in Europa 35 ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 36Vermögenssteuern jetzt!Am Beispiel Immobilien 36 ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 37Bankentrennung! In Geschäfts- und Investmentbanken ! Keine Bank darf „to big to fail“ sein ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 38Einheitlicher Rettungsschirm für alle europäischen Staaten Garantierte niedrige Zinsen für Wirtschaftsförderung „Es gibt so viele Bedürfnisse“ „Auf jedes Hausdach eine Solaranlage“ Marshallplan für Europa ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 39Gerechter Lohnanteil Lohnerhöhungen müssen sichan der Produktivität orientieren. ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 40Die vernünftige Antwort: Lohnkoordination ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 41Will man die Ursachen der Krise bekämpfen, müssen in Deutschland in den kommenden 10 Jahren jedes Jahr die Löhne real um 3,5 (nominell 4,5) % steigen in Österreich: 2,5 (nominell 3,8) % => Dies ist die Herausforderung für die Gewerkschaften Auswege: Gerechte Löhne ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 42eine Urabstimmung unter seinen Mitgliedern zur Frage der Vermögensbesteuerung in Österreich Der ÖGB OÖ fordert ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 43Betriebs- und PersonalvertreterInnenversammlungen in möglichst vielen Betrieben in OÖ durchzuführen Der ÖGB fordert auf ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 44Betriebs- und Dienststellenversammlungen Die Betriebs(Gruppen)-versammlung hat mindestens einmal im Kalenderhalbjahr stattzufinden. siehe § 43 ArbVG, bzw. § 3 OÖ G-PVG, § 12 Post-BVG,… Wenn nach Zahl der ArbeitnehmerInnen, Arbeitsweise oder Art des Betriebes die Abhaltung von Betriebsversammlungen oder die Teilnahme der ArbeitnehmerInnen an dieser nicht oder nur schwer möglich ist, können Teilbetriebsversammlungen durchgeführt werden. Siehe § 44 ArbVG, bzw. § 6 OÖ G-PVG, § 15 Post-BVG,… ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 45Was wollen wir? Die Kernfrage: welches Europa wollen wir? Welches Europa entsteht gerade vor unseren Augen? Welches Europa willst du? Welches ÖSTERREICH wollen wir? Welche Meinung haben wir dazu? ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 46 Was wollen wir? Sparpolitik nach dem Beispiel Griechenland? Straßenküchen und Lebensmittelmarken für Kinder? ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 47Was wollen wir? Sparpolitik nach dem Beispiel Griechenland? Notschlafstellen in Turnsälen und (Er-)Frierende? ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 48Auf Wiedersehen am 28. 2. 14.00 – 17.00 Uhr zum Infotag …oder bei einer Betriebsversammlung ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner 49Raus aus der Krise mit Konjunktur-programmen und Vollbeschäftigung ! Ich danke für die Aufmerksamkeit! ÖGB OÖ, Sepp Wall-Strasser / Martin Windtner Related Presentations
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