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Timestamp: 2019-04-25 10:51:02+00:00

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Allgemein: Impressum & Datenschutz Imprint & Privacy Policy Mentions légales & Declaration de Confidentialité
Impressum/Angaben nach § 55 RStV
Taubenstr.4
Tel. +49 211 828 4270
Fax +49 211 828 427-10
E-Mail: info@KianiSpringorum.de
Web: www.KianiSpringorum.de oder www.KianiSpringorum.eu
Rechtsanwältin Nassim Kiani und
Patentanwalt Dr. Harald Springorum
Impressum/Angaben nach § 5 TMG sowie der DL-InfoV
Nachfolgende Adresse nebst Telefon- und Faxnummer sowie E-Mail-Adresse dient der Kontaktaufnahme mit unserer Kanzlei in Düsseldorf
Telefon +49 (0)211 828 42 70
Telefax +49 (0)211 828 42 7-10
Zur Kontaktaufnahme weisen wir dabei DRINGEND auf folgende Empfehlung hin:
Unseren Mandanten oder Interessenten wird DRINGEND empfohlen alle Informationen vertraulicher Art nicht als E-mail an uns zu übersenden, insbesondere auch nicht Informationen, die unveröffentlichte technische Unterlagen zu etwaigen Erfindungen betreffen. Der Inhalt von E-Mails kann auch im Falle ihrer Verschlüsselung möglicherweise durch Dritte wahrgenommen werden. Wenn wir eine E-mail erhalten, betrachten wir dies jedoch als Einverständnis des Absenders, daß wir zur Beantwortung ebenfalls per E-mail berechtigt sind.
Unsere Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (§ 27a UstG) lautet: DE199547694.
Die Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte ist ein Zusammenschluß von Patent- und Rechtsanwälten und als Gesellschaft bürgerlichen Rechts nach Deutschem Recht organisiert. Sie unterhält eine Berufshaftpflichtversicherung mit weltweitem Versicherungsschutz bei der
Zurich Versicherung AG (Deutschland)
Solmstr.27-37
Auf die Mandatsbeziehungen, die von den Anwälten der Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte begründet werden, findet - soweit im Einzelfall nichts Abweichendes vereinbart wurde - das deutsche Recht Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand ist - soweit gesetzlich zulässig - Düsseldorf.
Widerstreitende Interessen zu vertreten ist Rechtsanwälten, wie auch Patentanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt (§ 43a Abs.4 BRAO und § 39a Abs. 4 PAO). Es wird daher vor der Annahme eines Mandats geprüft, ob ein Interessenskonflikt vorliegt.
Im Falle von Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Mandanten besteht die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung auf Antrag bei der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf (gemäß § 73 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 73 Abs. 5 BRAO), (www.rechtsanwaltskammer-duesseldorf.de), E-Mail: info@rechtsanwaltskammer-duesseldorf.de oder bei der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft bei der Bundesrechtsanwaltskammer (§ 191 f. BRAO), (www.brak.de), E-Mail: schlichtungsstelle@brak.de.
Im Falle von Streitigkeiten zwischen Patentanwälten und ihren Mandanten besteht die Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitschlichtung auf Antrag bei der Patentanwaltskammer (gemäß § 69 Abs. 2 Nr. 3 PAO), (www.patentanwaltskammer.de), E-Mail: dpak@patentanwalt.de.
Die Berufsträger der Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte verfügen über nachfolgende berufsrechtliche Zulassungen:
Nassim Kiani ist in der Bundesrepublik Deutschland als Rechtsanwältin zugelassen. Ihr wurde darüberhinaus die Bezeichnung Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz von der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf verliehen.
Telefon +49 (0)211 495 02 0
Telefax +49 (0)211 495 02 28
Homepage: www.rechtsanwaltskammer-duesseldorf.de
Dr. Harald Springorum ist in der Bundesrepublik Deutschland als Patentanwalt und bei dem Europäischen Patentamt wie auch dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt der EU als Vertreter zugelassen.
Zuständige Berufskammer(n):
Telefon +49 (0)89 242 27 80
Telefax +49 (0)89 242 27 824
E-Mail: dpak@patentanwalt.de
Homepage: www.patentanwaltskammer.de
und für die Tätigkeit als zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt:
- Körperschaft des internationalen öffentlichen Rechts -
Bayerstr. 83
Telefon: +49 (0)89 242 05 20
Telefax: +49 (0)89 242 05 220
E-Mail: info@patentepi.com
Homepage: www.patentepi.com
Die Tätigkeit der Rechtsanwälte bzw. Rechtsanwältinnen, die auf den Webseiten der Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte hier vorgestellt werden, unterliegt den folgenden berufsrechtlichen Regelungen:
Berufsregeln der Rechtsanwälte in der Europäischen Gemeinschaft (CCBE-Berufsregeln),
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).
Die Tätigkeit der Patentanwälte bzw. Patentanwältinnen, die auf den Webseiten der Sozietät KIANI & SPRINGORUM Patent- und Rechtsanwälte hier vorgestellt werden, unterliegt den folgenden berufsrechtlichen Regelungen:
Patentanwaltsordnung (PAO),
Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA),
Standesregeln für die Berufsausübung der Internationalen Federation von Patentanwälten (FICPI-Standesregeln),
und soweit auch als Vertreter vor dem Europäischen Patentamt zugelassen unterliegt die Tätigkeit auch
dem Europäischen Patentübereinkommen, dort insbesondere Art. 133, 134, 134a
sowie gestützt hierauf den Vorschriften des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation
über die Errichtung eines Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, sowie
über Disziplinarangelegenheiten,
wie auch dem Code of Professional Conduct des epi.
Den Text folgender Vorschriften finden Sie auf den Webseiten der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) www.brak.de:
Den Text folgender Vorschriften finden Sie auf den Webseiten der Patentanwaltskammer (PAK) www.patentanwaltskammer.de:
Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA).
Den Text folgender Vorschriften finden Sie auf den Webseiten des Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI) www.patentepi.com:
Vorschriften des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation über
die Errichtung eines Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, sowie
über Disziplinarangelegenheiten, sowie den
Code of Professional Conduct des epi.
Den Text folgender Vorschriften finden Sie auf den Webseiten der Internationalen Federation von Patentanwälten (FICPI):www.ficpi.org:
Standesregeln für die Berufsausübung der Internationalen Federation von Patentanwälten (FICPI-Standesregeln).
Den Text des Europäischen Patentübereinkommens finden Sie auf den Webseiten des Europäischen Patentamts (EPA) www.epo.org.
Datenschutzerklärung/Hinweise z. Datenverarbeitung
Kiani & Springorum Patent- und Rechtsanwälte, Taubenstr. 4, D-40479 Düsseldorf, Deutschland
Email: data@KianiSpringorum.de
Telefon: +49 (0)211-8284270
Fax: +49 (0)211-828427-10
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Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an data@KianiSpringorum.de.
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References: § 55
 § 5
 § 39
 § 73
 § 73
 § 69
 Art. 133
 Art. 6
 Art. 77
 Art. 6
 Art. 21