Source: https://www.lecturio.de/jura/vollstreckungshindernisse.vortrag
Timestamp: 2019-02-22 06:26:52+00:00

Document:
Vollstreckungshindernisse und -verträge | Lecturio
Vollstreckungshindernisse und -verträge
Vollstreckungshindernisse und -verträge von Prof. Dr. iur. Bernd Banke
Der Vortrag „Vollstreckungshindernisse und -verträge“ von Prof. Dr. iur. Bernd Banke ist Bestandteil des Kurses „Zwangsvollstreckungsrecht 2. Staatsexamen“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
Ablauf des Vollstreckungsverfahrens
Sonderfall § 765 a ZPO
Bruno Kowlaski (BK) will räumen
ZV-Standardproblem: § 766 / 793 ZPO
Zulässigkeit des § 766 ZPO
Nein, nur bei § 775 Nr. 1 ZPO
Urteil, das die Zwangsvollstreckung für unzulässig erklärt
Insolvenzverfahren, § 89 InsO
Abwendungsbefugnis, § 711 ZPO
Nachweis der nach Erlass des Titels erfolgten Befriedigung des Gläubigers
(Vorläufige) Einstellung des Verfahrens
Was sind die Rechtsfolgen, wenn ein Vollstreckungshindernis vor dem Antrag auftritt?
Was sind die Rechtsfolgen, wenn ein Vollstreckungshindernis nach der Ausführung von Vollstreckungsmaßnahmen auftritt?
Die Vollstreckungsmaßnahmen sind unter den Voraussetzungen von § 776 ZPO aufzuheben.
Was kann ein Vollstreckungshindernis nach § 775 Nr. 5 ZPO begründen?
Weder ein Kontoauszug noch ein Überweisungsauftrag
Sowohl ein Kontoauszug als auch ein Überweisungsauftrag
Nur ein Kontoauszug
Nur ein Überweisungsauftrag
Wann kann das Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO angeordnet werden und wer kann eine solche Schutzmaßnahme anordnen?
Wenn der Schuldner einen Antrag stellt und nachweisen kann, dass eine Vollstreckung eine moralisch und ethisch zu missbilligende Härte bedeutet, kann das Vollstreckungsgericht ausnahmsweise Vollstreckungsschutz gewährleisten.
Wenn der Schuldner einen Antrag stellt und behauptet, dass eine Vollstreckung eine moralisch und ethisch zu missbilligende Härte bedeutet, gewährleistet das Vollstreckungsgericht Vollstreckungsschutz.
Wenn der Schuldner einen Antrag stellt und behauptet, dass eine Vollstreckung eine moralisch und ethisch zu missbilligende Härte bedeutet, gewährleistet der Gerichtsvollzieher Vollstreckungsschutz.
Wenn der Schuldner einen Antrag stellt und nachweisen kann, dass eine Vollstreckung eine moralisch und ethisch zu missbilligende Härte bedeutet, kann der Gerichtsvollzieher ausnahmsweise Vollstreckungsschutz gewährleisten.
Formal: Wurde dem Betroffenen rechtliches Gehör gewährt, ist grundsätzlich § 793 ZPO einschlägig, ansonsten § 766 ZPO.
Inhaltlich: Wenn die Abwägung der Kern der zu treffenden Entscheidung ist, dann ist § 793 ZPO einschlägig, ansonsten § 766 ZPO.
Was ist statthaft, wenn ein Vollstreckungsschutzantrag nach § 765a ZPO zurückgewiesen wird?
§ 793 ZPO, weil der betroffene Schuldner dann gehört wurde.
§ 766 ZPO, weil dann keine Anhörung des Vollstreckungsgläubigers stattgefunden hat.
§ 766 ZPO, weil dann auf eine Anhörung des Vollstreckungsgläubigers nicht ankommt.
In diesem Fall gibt es weder Rechtsmittel noch Rechtsbehelf.
Wer kann eine Erinnerung nach § 766 ZPO einlegen?
Gegen wen kann sich die Erinnerung richten?
Gegen den Gerichtsvollzieher
Gegen das Vollstreckungsgericht
Gegen Dritte
Gegen den Schuldner
Gegen den Gläubiger
Welcher Rechtsbehelf ist bei echten Vollstreckungsverträgen statthaft?
§ 766 ZPO analog
Wobei handelt es sich um einen echten Vollstreckungsvertrag?
Beschränkung der Vollstreckung in bestimmte Gegenstände
Vereinbarung, dass die Vollstreckung nicht vor einem bestimmten Termin stattfindet
Schluldenerlass
Was kann der Gerichtsvollzieher nicht Pfänden?
Arbeitscomputer des Grafik-Designers
Dozent des Vortrages Vollstreckungshindernisse und -verträge

References: § 765
 § 766
 § 766
 § 775
 § 89
 § 711
 § 776
 § 775
 § 765
 § 793
 § 766
 § 793
 § 766
 § 765

§ 793

§ 766

§ 766
 § 766

§ 766