Source: http://www.jurablogs.com/2014/07/01/bitte-nicht-strafbar-machen-1
Timestamp: 2017-01-23 05:01:12+00:00

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BlogsKanzlei und RechtJuli 2014Bitte nicht strafbar machenvon Carl Christian MüllerNach § 55 StPO kann ein Zeuge die Auskunft auf solche Fragen verweigern,“deren Beantwortung ihm selbst oder einem der in § 52 Abs.1 bezeichneten Angehörigen die Gefahr zuziehen würde, wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden“.Der Zeuge darf nach dieser Vorschrift nicht nur die Antwort auf Fragen verweigern, bei deren wahrheitsgemäßer Beantwortung er die Begehung einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit unmittelbar einräumen würde. Es sind auch Fragen erfaßt, deren Beantwortung lediglich Rückschlüsse auf entsprechende Taten zulassen würde. Die Rechtsprechung verwendet insoweit das schöne Bild eines “mosaikartigen Beweisgebäudes“, zu dem die wahrheitsgemäße Beantwortung der Frage ein Mosaiksteinchen beitragen würde (siehe etwa die Entscheidung des BGH vom 04.03 ...Zum vollständigen Artikel86 LeserRechtsanwalt Daniel Nowack:Begriffe des Strafrechts, Teil 9: das Auskunftsverweigerungsrecht251 LeserBurhoff online Blog:Die (unehrenhafte) Antwort, die zur Ehre gereicht200 LeserAnwalt bloggt:Umfang der Be­lehr­ung über Zeug­nis­ver­weig­er­ungs­recht nach § 52 I StPO144 Leseriurratio Online:Großer Strafsenat über die Belehrung zum Zeugnisverweigerungsrecht nach § 52 Abs. 1 StPO526 LeserDr. Schmitz & Partner:Wahrheitswidrige Belehrungen zur Wahrheitspflicht durch Polizei367 LeserStrafakte:Flucht ins Vergessen524 LeserDr. Schmitz & Partner:Schmeißt sie doch endlich aus den Vorständen10 verwandte ArtikelBitte nicht strafbar machenEin immer wiederkehrender Fehler - bedauerlichWissenszuwachs auch nach 20 Jahren ErfahrungAuskunftsverweigerungsrecht / Die bewußt (?!?) falsche BelehrungGeheimnisvoller § 55 StPOUnbemerkt vernommenNSU-Reihe: Das Auskunftsverweigerungsrecht des ZeugenZeugnisverweigerungsrecht des bereits verurteilten Täters bei OrgansiationsdeliktenDas Zeugnisverweigerungsrecht nach § 55 StPODie Auffassung einer KriminalbeamtinÜber den ArtikelVeröffentlicht July 1, 2014 10:39am von Carl Christian Müller im Blog Kanzlei und Recht.Über den AutorCarl Christian MüllerFachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Rechtsanwalt357 Artikel von Carl Christian MüllerMehr von Carl Christian MüllerKategorienStrafrechtThemenStrafrechtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDie Verwendung von kostenfrei zur Verfügung gestellten Fotos kann auch für Webdesigner zur Falle werdenvon Kai Riefenstahl / karief.comLG Hannover: Unterlassungserklärung unter der auflösenden Bedingung einer auf Gesetz oder höchstrichterlicher Rechtsprechung beruhenden Klärung nicht ausreichenvon Marcus Beckmann / Beckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldBerliner HU will Dienstverhältnis mit Andrej Holm beendenvon beck-blogAuf den Hund gekommen: 9 tierisch aktuelle Urteilevon Jannina Schäffer / iurratio OnlineLG Düsseldorf: Von Vodafone verwendete Klauseln zur automatischen Nachbuchung von kostenpflichtigem Datenvolumen ohne Zustimmung des Kunden unzulässigvon Marcus Beckmann / Beckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldAls nächstes lesen - bislang 71 Leser:LG Köln: Zitatrecht nach § 51 UrhG deckt nicht Wiedergabe von ...

References: § 55
 § 52
 BGH 
 § 52
 § 52
 § 55
 § 55
 § 51