Source: https://www.komnet.nrw.de/_sitetools/komnetrecherche/index.html?cat&q=spielzeug&date-from&date-until&sort
Timestamp: 2019-04-24 00:10:16+00:00

Document:
Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz (21)
Rechts- und Auslegungsfragen (2.) (4)
Sonstige Rechts- und Auslegungsfragen zum Inverkehrbringen (4)
Inverkehrbringen und Kennzeichnung (9)
Inverkehrbringen (5)
Beschaffenheit von Arbeitsmitteln / Einrichtungen (2)
Allgemeine Beschaffenheitsanforderungen (2)
Artikel, Produkte, Erzeugnisse (1)
Monomere, Polymere (1)
ihren Herstellern oder Importeuren mitteilen. Dies schließt auch die Verwendung eines Stoffs bei der Herstellung von Erzeugnissen (z. B. Endkunststoffe, Textilien und Spielzeug) ein. Für die identifizierten Verwendungen muss der Stoffsicherheitsbericht auch die Abfallbeseitigungsmaßnahmen umfassen, die gemäß Empfehlung des Herstellers oder Importeurs eines Stoffes von den nachgeschalteten Anwendern ...
Spielzeuge (es wird angenommen, dass auch die Liege wegen der CE-Kennzeichnung als Spielzeug angesehen wird) fallen in den Anwendungsbereich der europäischen Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG. Diese wird in Deutschland durch die 2. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (2. ProdSV) in nationales Recht umgesetzt. Die Pflichten der Einführer sind in § 6 der 2. ProdSV angegeben.So darf ein Einführer ...
Aus unserer Sicht ist hier das LFBG und die 2. ProdSV zu betrachten.Entsprechend § 2 Nummer 3 der 2. ProdSV gilt: " Bereitstellung auf dem Markt jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe eines Spielzeugs zum Vertrieb, Verbrauch oder zur Verwendung auf dem Markt der Europäischen Union im Rahmen einer Geschäftstätigkeit."Dementsprechend ist bezogen auf die konkrete Frage auszusagen ...
Die Spielzeugverordnung - 2. GPSGV www.baua.de/de/Produktsicherheit/Rechtstexte/Spielzeug.html in Verbindung mit der Richtlinie 2009/48/EG http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2009:170:0001:0037:de:PDF kennt keine Ausnahme für Kleinstserien und findet dementsprechend Anwendung. Ausnahmen für bestimmte Spielzeuge, für die die Verordnung und die Richtlinie keine Anwendung ...
werden (auch nicht mit Kindersicherung).HintergrundAufgrund der Aufmachung können Feuerzeuge in Spielzeugform in besonderem Maße das Interesse von Kindern wecken und sogar mit Kinderspielzeug verwechselt werden. Dadurch ist die Fehlanwendung eines Feuerzeuges in Spielzeugform als Spielzeug vorhersehbar. Um sicherzustellen, dass durch diese vorhersehbare Fehlanwendung die Sicherheit und Gesundheit von Verwendern und Dritten ...
Gemäß Art. 1 Nr. 2 der EG-Richtlinie 88/378 zur Spielzeug-Verordnung sind die im Anhang I der Verordnung aufgeführten Erzeugnisse kein Spielzeug im Sinne der Richtlinie. Dort sind unter Nr. 3 Geräte, die gemeinschaftlich auf Spielplätzen verwendet werden, ausgenommen. Demzufolge fallen Geräte auf Kinderspielplätzen nicht unter die Spielzeug-Verordnung und dürfen daher kein CE-Kennzeichen besitzen ...
Die EU - Richtlinie über die Sicherheit von Spielzeug ist die Richtlinie 2009/48/EG (www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16489/) (Nachfolgerichtlinie der Richtlinie 88/378/EWG) ist mit der 2. ProdSV - Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug in nationales Recht umgesetzt worden. In Bezug auf die Einstufung von Büchern nach der Richtlinie über die Sicherheit von Spielzeug besteht ...
Die Richtlinie 2009/48/EG (Richtlinie über die Sicherheit von Spielzeug) ist mit der 2. GPSGV (Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug) in nationales Recht umgesetzt worden. Die aktuelle 2. GPSGV gilt nach § 1, wenn Spielzeug auf dem Markt bereitgestellt wird. Spielzeug ist nach § 2 Nr. 24a wie folgt definiert: „Spielzeug sind alle Produkte, die ausschließlich oder nicht ausschließlich dazu ...
Holzspielzeug muss gemäß § 3 der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug (2. GPSGV) grundsätzlich mit einem CE-Kennzeichen versehen sein. Für die CE-Kennzeichnung ist der Hersteller bzw. Importeur verantwortlich. Von dem jeweiligen Inverkehrbringer müssen darüber hinaus die Angaben entsprechend § 3 Absatz 2 der 2. GPSGV verfügbar gehalten werden. Die CE-Kennzeichnung kann auf zweierlei Art ...
. Dieses ist in manchen Fällen nicht ohne weiteres zu klären, insbesondere dann, wenn es davon abhängig ist, dass die Zweckbestimmung eines Produktes bekannt ist. Dieses ist z. B. bei Spielzeug von Bedeutung: Spielzeug sind alle Erzeugnisse, die dazu gestaltet oder offensichtlich bestimmt sind, von Kindern im Alter bis 14 Jahren zum Spielen verwendet zu werden. Ist also die Zweckbestimmung eines Produktes ...
Die Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG [pdf] gilt für Produkte, die - ausschließlich oder nicht ausschließlich - dazu bestimmt oder gestaltet sind, von Kindern unter 14 Jahren zum Spielen verwendet zu werden (nachstehend "Spielzeuge" genannt). Folgende Spielzeuge fallen generell nicht unter diese Richtlinie (Art. 2 Abs. 2): - Spielplatzgeräte zur öffentlichen Nutzung - Spielautomaten, ob ...
Aktuelle EU - Richtlinie über die Sicherheit von Spielzeug ist die Richtlinie 2009/48/EG www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16489/ (Nachfolgerichtlinie der Richtlinie 88/378/EWG).Diese Richtlinie ist mit der 2. GPSGV - Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug in nationales Recht umgesetzt worden.Die Richtlinie 2009/48/EG gilt gemäß Artikel 2 für Produkte, die — ausschließlich ...
eine Teilnahme am Wirtschaftsverkehr stattfindet. Die Absicht einer Gewinnerzielung ist hierbei nicht erforderlich! Diese Voraussetzungen liegen hier vor, so dass für den Verkauf der aufgeführten Produkte die Anforderungen des ProdSG zu berücksichtigen sind. Für diese Produkte, sofern es sich nicht um Spielzeug handelt, bestehen keine besonderen EG-Vorschriften. Demnach ist eine CE-Kennzeichnung ...
(Geländer und Handläufe) die Abstände von Geländerstäben im Hinblick auf die häufige Anwesenheit von Kindern mit max. 12 cm angegeben. In DIN-EN 71 -1. Nov. 1998 (Sicherheit von Spielzeug) werden unter Punkt 4.15.5 Abs. c die Maße für Durchbrüche in Klettergerüsten mit größer 230 mm angegeben. Im Umkehrschluß könnte davon ausgegangen werden, dass bei Öffnungen kleiner als 230 mm ein Bekriechen ...
) zu. Es ist zu berücksichtigen, dass diese Produkte ggf. in die Verordnung zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU im Hinblick auf die Energieverbrauchskennzeichnung von elektrischen Lampen und Leuchten fallen. Dekorationsartikel können unter bestimmten Bedingungen auch in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/48/EG über die Sicherheit von Spielzeug fallen, in jedem Fall aber unter die Richtlinie 2001/95/EG ...

References: § 6
 § 2
 Art. 1
 § 1
 § 2
 § 3
 § 3