Source: https://www.proplay.de/de/agb.html
Timestamp: 2019-02-17 20:40:07+00:00

Document:
Proplay - Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.1 proPlay ist ein Label der Torego Internet Services GmbH, Schubertstraße 10, 67251 Freinsheim, in diesem Dokument auch als proPlay, Provider oder Anbieter bezeichnet. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit proplay.de. Änderungen sind nur durch eine schriftliche Vereinbarung beider Parteien möglich.
1.2 Unsere Angebote und Angaben hinsichtlich der von uns vertriebenen Dienstleistungen sind freibleibend, soweit nicht ausdrücklich eine schriftliche Zusicherung erfolgt. proPlay steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden als zunächst angeboten, insofern als dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
1.3 Übertragungen von Rechten und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung durch proPlay.
1.4 Mit der Ausführung und dem Absenden einer Bestellung unserer angebotenen Dienstleistung / Produkte und der darauf folgenden Einrichtung eines Accounts zum KundenCenter erkennt der Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
1.5 Ein Verstoß gegen die hier formulierten Bedingungen durch den Nutzer kann zu seinem sofortigen Ausschluss von der Nutzung dieses Dienstes führen. Ein solcher Ausschluss kann permanent sein.
2.1 Der Provider ist nicht für die Nutzbarkeit des Produkts seitens des Kunden verantwortlich - im Konkreten bedeutet dies, dass der Kunde eigene Voraussetzungen (wie zum Beispiel einen eigenen Internetzugang) selbst zu erfüllen hat.
2.2 Mit Abschluss des Vertrages erklärt der Vertragspartner oder die die Vertragspartei vertretende Person, eine Vollmacht für die von ihr vertretenen Firmen und/oder Organisationen in vollem Umfange für den Abschluss des Vertrages zu haben und darüber hinaus vollständig und unbeschränkt geschäftsfähig zu sein, insbesondere das 18. Lebensjahr vollendet zu haben oder aber eine Einwilligung des gesetzlichen Vertreters im Sinne des § 107 BGB eingeholt zu haben.
2.3 Sollte der Vertragsnehmer minderjährig im Sinne des §106 BGB sein und eine Einwilligung des gesetzlichen Vertreters eingeholt haben, so haftet letzterer für fahrlässige oder vorsätzliche Schäden. Der Vertragsnehmer hat den Vertreter von dieser Bestimmung in Kenntnis zu setzen.
2.4 Bei der Anbahnung von Vertragsverhandlungen oder aber dem Vertragsabschluss haftet der Vertragspartner für die Richtigkeit aller angegebenen Daten. Weiterhin leistet er für die Aktualität seiner Daten während der gesamten Vertragsdauer Gewähr und hat den Provider umgehend von Änderungen in Kenntnis zu setzen. Insbesondere hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass er regelmäßig unter seiner angegebenen Emailadresse erreichbar ist.
2.5 Dem Kunden steht gemäß §312d I BGB ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses ein zweiwöchiges Widerrufsrecht zu, sofern er die Dienstleistungen gemäß §312d III BGB nicht vor Fristende selbst veranlasst hat. Explizit veranlasst der Kunde durch die Überweisung der ersten Monatspauschale an den Provider den Dienstleistungsantritt. Sofern kein Zahlungseingang verzeichnet wird, geht der Provider stillschweigend davon aus, dass der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht hat.
3. Vertragsannahme, Laufzeit, Kündigung und Berechnung
3.1 Es besteht kein Rechtsanspruch auf einen Vertrag mit proPlay. Der Provider behält sich das Recht vor, im Einzelfall einen Vertragsschluss zu verweigern.
3.2 Ein Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 1 Monat, sofern in der Leistungsbeschreibung nicht anders angegeben. Bei einer Vorauszahlung von 3/6/9/12 Monaten, gilt die Mindestlaufzeit und Vertragslaufzeit des entsprechenden Monats der Vorauszahlung. Eine Rückerstattung der Vorausgezahlten Beiträge bei einer vorzeitigen Kündigung ist Ausgeschlossen.
3.3 Der Vertrag verlängert sich automatisch um die in der Leistungsbeschreibung angegebene Mindestlaufzeit wenn er nicht mit einer Frist von 7 Tagen zum entsprechenden Monatsende gekündigt wird. Für proPlay gilt gegenüber den Kunden eine Frist von 4 Wochen.
3.4 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief, Telefax oder die im KundenCenter / Webinterface zur Verfügung gestellte Funktion.
3.5 proPlay behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 2 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen.
3.6 Für unsere Dienstleistungen gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung.
3.7 Unsere Rechnungen sind sofort fällig und Brutto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn proPlay über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen mehr als 10 Tage nach Rechnungsstellung im Verzug, so ist proPlay ohne Ankündigung berechtigt, sämtliche Dienstleistungen ersatzlos bis zum Zahlungseingang zu sperren oder den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen und gegebenenfalls Schadensersatz geltend zu machen.
3.8 Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt.
4.1 Alle Rechnungen werden im PDF Format per Email an den Kunden Versand und stehen im KundenCenter / Webinterface zur Einsicht bereit. Sämtliche durch den Kunden nachträglich angeforderten Leistungen werden auf demselben Weg berechnet. Lastschrifteinzugsermächtigungen bzw. SEPA Lastschriftmandate erstrecken sich in diesem Fall auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte. Für Lastschriften wird ein Vorankündigungszeitraum von einem Tag vereinbart.
4.2 Einrichtungs- und Setup Gebühren werden gemeinsam mit der ersten Rechnung berechnet.
4.3 Der Kunde hat bei Lastschriftverfahren dafür Sorge zu tragen, dass das belastete Konto über ausreichend Guthaben verfügt. Sollte es zu Rücklastschriften kommen, werden die offenen Rechnungsbeträge, zuzüglich 5,00 Euro je angefallene Rücklastschrift durch Überweisung ausgeglichen. Bei regelmäßigen Rücklastschriften oder schriftlichen Mahnungen behält sich der Anbieter die Erhebung einer Mahngebühr in Höhe von 10,00 Euro vor.
4.4 Die vom Provider eingesetzte Technik zur Erbringung der Leistung ist allein ihm überlassen, sofern eine eventuelle Neuerung nicht mit Nachteilen für den Kunden verbunden ist.
5.1 Der Vertragsnehmer ist berechtigt in vernünftigem Ausmaß den Support des Providers in Anspruch zu nehmen. Der Support erfolgt per Email an info@proplay.de, über das Support-Ticket im KundenCenter / Webinterface, Live-Chat, IRC, ICQ sofern vorhanden oder telefonisch von Montag bis Samstag ab 9:30 Uhr bis 21:00 Uhr.
5.2 Der Support umfasst alle für den Kunden nicht unmittelbar tragbaren Maßnahmen, die für eine uneingeschränkte Nutzung der Dienstleistung notwendig und angebracht sind.
5.3 Vom Support ausgeschlossen sind explizit administrative Tätigkeiten auf dem vom Kunden angemieteten Server. Diese unterliegen alleine im Verantwortungsbereich des Kunden.
5.4 Auf Wunsch des Kunden ist es diesem möglich den Anbieter mit administrativen Aufgaben zu beauftragen. Diese umfassen jegliches aktive Eingreifen in die Steuerung der Software des Servers und werden mit 10,00 Euro inkl. 19% Mehrwertsteuer je angefangenen 60 Minuten berechnet.
6. Inhaltliche Pflichten des Kunden
6.1 Der Vetragsnehmer ist für den Inhalt seiner Daten in jedem Fall selbst verantwortlich. Er versichert mit den von ihm gespeicherten Daten nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen. Verletzungen gegen das Urheber-, Patent-, Warenzeichen-, oder anderer Rechte Dritter sind untersagt. Weiterhin stellt er proplay.de von jeder Haftung für den Inhalt seiner Daten frei. Die Freistellungsverpflichtung umfasst neben Ansprüchen Dritter auch Rechtsverteidigungskosten sämtlicher beteiligter Parteien.
6.2 Jugendgefährdende Inhalte sind nur dann gestattet, sofern der Vertragsnehmer ernsthaft und erfolgreich entsprechende Sicherheitsvorkehrungen trifft, die den gesetzlichen Richtlinien entsprechen.
6.3 Inhalte oder Programme, deren Einsatz das Regelverhalten oder aber die Sicherheit des Netzwerks beeinträchtigen könnten, können vom Provider unterbunden werden.
6.4 Der Betrieb von IRC Services ist nur nach Absprache mit dem Provider gestattet, kann von letzterem allerdings im Falle von übermäßig hoher Netzwerkbelastung untersagt werden.
6.5 Die Ablage und insbesondere der Einsatz von Dateien oder Programmen, deren Verwendung die Server des Providers oder eines Dritten schädigen können (einschließlich Cracks, Exploits, Flood, DDoS-, Spamming- und Irc War Tools) sind grundsätzlich verboten.
6.6 Hackversuche (d.h. Versuche, Daten oder Dateien Dritter einzusehen, bei denen dieses nicht explizit durch den Urheber gestattet wurde) sind nicht gestattet.
6.7 Es ist dem Kunden untersagt, das friedliche Zusammenleben im Internet durch Nutzung der von proplay.de erbrauchten Leistungen zu stören. Auf kulturelle, religiöse oder sonstige Belange anderer Nutzer ist insbesondere im Hinblick auf gesetzliche Richtlinien Rücksicht zu nehmen und diese sind nicht zu diskriminieren oder zu beleidigen.
6.8 Der Provider ist bei Zuwiderhandlung einer der unter §6 genannten Vergehen zu einer Sperrung oder in besonders schlimmen Fällen zu einer fristlosen Kündigung berechtigt und behält sich ferner das Einleiten rechtlicher Schritte gegen den Kunden vor. In diesem Fall ist proplay.de zu keinem Ersatz verpflichtet, sofern der Kunde die Gründe zu vertreten hat.
7. Sonstige Pflichten des Kunden
7.1 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, den Provider bei Störung unmittelbar nach Bekanntwerden in Kenntnis zu setzen.
7.2 Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten gegenüber Unbefugten geheim zu halten. Insbesondere sind Benutzernamen und Passwörter des Kunden mit größtmöglich zumutbarer Sorgfalt geheim zu halten, um Dritten den Missbrauch zu erschweren.
7.3 Es ist dem Kunden nicht gestattet Massenemails oder Werberundschreiben unaufgefordert (also ohne ausdrückliche Erlaubnis seitens des Empfängers) durch die von proplay.de erbrachten Dienstleistungen zu versenden.
7.4 Der Provider ist nicht für die Datensicherung auf den System des Kunden verantwortlich. Sämtliche in Augen des Kunden notwendigen Maßnahmen müssen eigenständig von ihm mit der aus seiner Sicht notwendigen Sorgfalt ergriffen werden.
8.1 Der Anbieter haftet nicht für Umstände, die der Provider nicht zu verschulden hatte oder die nicht vermeidbar gewesen wären. Ferner bestehen keine Haftungsansprüche aus Umständen, die nicht im direkten Einflussbereich von proplay.de liegen.
8.2 Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei Verletzung von Kardinalpflichten haftet der Anbieter auch im Falle von leichter Fahrlässigkeit. In diese Regelung einbezogen sind Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen des Anbieters i.S.d. bürgerlichen Gesetzbuches.
8.3 Der Anbieter gewährleistet keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die indirekt durch vertragliche Leistungen verursacht wurden.
8.4 Der Anbieter haftet in keinem Fall für Schäden, die vorsätzlich oder fahrlässig vom Vertragsnehmer verursacht wurden. Sollte proplay.de auf Grund von vorsätzlichem oder fahrlässigem Handeln seitens des Vertragsnehmers zu Schäden kommen, so haftet letzterer in vollem Umfang für alle entstandenen Ansprüchen gegenüber proplay.de. Dies gilt insbesondere bei gewollter oder ungewollter Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte.
8.5 Der Anbieter haftet nicht dafür, dass die erbrachten Leistungen für einen bestimmten Anwendungszweck geeignet sind.
9.1 Der Anbieter behandelt alle persönlichen Daten seiner Kunden vertraulich. Im Falle einer rechtsgültigen Verfügung seitens staatlicher Ermittlungsbehörden kann kein Datenschutz gewährt werden. In allen anderen Fällen wird proplay.de in jedem Fall die Identität aller Kunden nach bestem Wissen und Gewissen schützen.
9.2 Die Klausel 9.1 ist nicht gültig bei Kommunikation mit staatlichen Steuerprüfanstalten, Finanzämtern, sowie Steuerberatungen und Rechtsanwälten, die mit dem Anbieter in einem Vertragsverhältnis stehen und an die Schweigepflicht gebunden sind.
9.3 Im Fall von Vertragsverletzungen und Zuwiderhandlungen gegen die AGB verliert die Klausel 9.1 ihre Gültigkeit. In diesem Fall steht es dem Anbieter frei, persönliche Daten des Kunden an Kooperationspartner wie Inkasso-Unternehmen weiterzuleiten. In keinem Fall wird der Anbieter Kundendaten an Unbefugte weiterleiten, zur Einsicht stellen, öffentlich zugängig machen oder verkaufen.
9.4 In keinem Fall wird proplay.de die persönlichen Daten seiner Kunden oder ehemaligen Kunden zu unlauteren Zwecken missbrauchen oder sie an Dritte zu unerwünschten Werbezwecken, statistischen Erhebungen oder anderen Gründen weiterleiten. Sämtliche Daten werden i.S.d. §33 BDSG vertraulich behandelt.
9.5 Alle von proplay.de erhobenen Daten werden nach den geltenden deutschen Datenschutzbestimmungen gehalten und geschützt. Der Schutz sämtlicher Daten vor unberechtigtem Eindringen (Hacking) oder Datenmissbrauch kann vom Provider nicht garantiert werden. Wenngleich keine Haftung übernommen werden kann, so verpflichtet sich proplay.de die nötigen und zumutbaren Sicherheitsmaßnahmen nach bestem Wissen und Gewissen zu ergreifen.
9.6 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Provider dem Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses zu Informationszwecken Emails zusendet. Sämtliche Neuerungen und Änderungen gelten mit Zustellung der Email als zugänglich gemacht. Proplay.de trägt nicht dafür Sorge, dass der Kunde regelmäßig und sorgfältig sein Email - Postfach abruft und dieses für den Kunden verfügbar ist.
9.7 Sämtliche in §9 genannten Datenschutzbestimmungen verlieren auch nach dem Vertragsende ihre Gültigkeit nicht.
10. Verfügbarkeit und Störung der Leistung
10.1 Im Regelfall stellt proplay.de alle bereitgestellten Leistungen dauerhaft zur Verfügung. Für Ausfälle oder Störungen außerhalb des direkten Einflusses übernimmt proplay.de keine Haftung.
10.2 Für Ausfälle oder Störungen im direkten Einflussgebiet von proplay.de wird allenfalls Haftung in Form von Minderung des vertraglich vereinbarten Preises gewährt. Für Datenverluste wird dabei in keinem Fall gehaftet.
10.3 Proplay.de ist berechtigt in vernünftigem Ausmaß Wartungsarbeiten an den Servern durchzuführen. Damit verbundene Ausfälle werden nur dann erstattet, wenn der Zeitraum länger als 24 Stunden beträgt oder unangekündigt erfolgte.
10.4 Für die bereitgestellten Leistungen wird seitens des Providers in Form von Nachbesserungen Gewähr geleistet. Erst nach dem dritten erfolglosen Nachbesserungsversuch ist der Kunde nach eigener Wahl zu Minderung oder Wandelung berechtigt.

References: § 107
 §106
 §312
 §312
 §6
 §33
 §9