Source: https://grundrechte.org/grundrechtestiftung/
Timestamp: 2019-02-18 14:22:19+00:00

Document:
Grundrechtestiftung – GRUNDRECHTE.ORG
Die GRUNDRECHTESTIFTUNG (Soziale Union) ist eine private Treuhandstiftung zum Schutze der Grundrechte des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.
Betreuerangaben
E-Mail: hallo@grundrechte.org
Externe Auftragsverarbeiter für Kommunikationsdaten
Web-Hosting und E-Mail
Verwendung der Webseite
GESETZE ZUM SCHUTZ VON PERSONENBEZOGENEN DATEN
Auszüge aus der DSGVO
Art. 7 DSGVO – Bedingungen für die Einwilligung
Art. 16 DSGVO – Recht auf Berichtigung
Art. 17 DSGVO – Recht auf Löschung
Art. 18 DSGVO – Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Art. 19 DSGVO – Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Berichtigung oder Löschung personenbezogener Daten oder der Einschränkung der Verarbeitung
Art. 20 DSGVO – Recht auf Datenübertragbarkeit
Art. 21 DSGVO – Widerspruchsrecht
Die Verwendung dieser Webseite erfordert keine Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Sinne des Art. 4 Nr. 1 DSGVO. Alle bei einem Aufruf durch den o.a. Auftragsverarbeiter 1&1 IONOS SE unter Umständen automatisch verarbeiteten Daten des Browsers des Aufrufers dieser Webseite werden von uns nicht verarbeitet.
Die Benutzung der Kommentarfunktion erfordert ebenfalls keine Angabe von personenbezogenen Daten. Werden jedoch personenbezogene Daten wie Name, E-Mail-Adresse oder Webseite freiwillig angegeben, erteilt der Kommentator hierzu seine Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO. Eine angegebene E-Mail-Adresse wird als MD5-Hash pseudonymisiert. Eine Speicherung der IP-Adresse findet nicht statt. Bei Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse wird der Kommentator über die Freischaltung benachrichtigt.
Sofern für einzelne politische Aktionen die Angabe von personenbezogenen Daten erforderlich ist, wird dies in gesonderten Datenschutzerklärungen ausgewiesen.
Für eine Kontaktaufnahme per Post, Telefon oder Fax oder E-Mail gelten die folgenden Datenschutzbestimmungen:
Folgende Daten sind einzeln oder in Kombination für eine sinnvolle Kontaktaufnahme und eine entsprechende Rückmeldung erforderlich: Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse.
Sofern die Kontaktaufnahme von Ihnen ausgeht, muss lebensnah Ihr stillschweigendes Einverständnis für die Verarbeitung der dabei von Ihnen angegebenen personenbezogenen Daten im Sinne des Art. 4 Nr. 1 DSGVO gemäß Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO vorausgesetzt werden, ansonsten keine Kontaktaufnahme möglich ist. Hilfsweise ist die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO erforderlich für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen. Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, bitten wir um die Unterlassung jeglicher Kontaktaufnahme und Mitteilung personenbezogener Daten. Anonyme Kontaktaufnahmen werden nach verständigem Ermessen ignoriert.
Die von Ihnen freiwillig angegebenen personenbezogenen Daten werden in diesem Sinne zur weiteren Kontaktaufnahme sowie zum Zwecke der Aufbewahrung und Speicherung innerhalb der gesetzlichen Fristen verarbeitet.
Die Speicherung der personenbezogenen Daten erfolgt auf entsprechenden und geeigneten sowie angemessen gesicherten Speichermedien.
Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte zum Zwecke der Direktwerbung erfolgt nicht. Daher entfällt die Pflicht gemäß Art. 21 Abs. 4 DSGVO zum Hinweis auf das entsprechende Widerrufsrecht.
Die Löschung der verarbeiteten Daten erfolgt nach Wegfall des Verarbeitungszweckes oder nach Widerruf gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO i.V.m. Art. 17 DSGVO, spätestens jedoch mit Ablauf der Gewährleistungsfristen und gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.
Im Falle eines Widerrufs für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten besteht keine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Absätze 1 und 4 DSGVO (vgl. Abschnitt »Ihre Rechte im Überblick«).
Der Schutz von personenbezogenen Daten wird in Deutschland seit dem 25. Mai 2018 geregelt durch:
DATENSCHUTZ­GRUNDVERORDNUNG: DSGVO (VERORDNUNG 2016/679 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG.)
BUNDES­DATENSCHUTZ­GESETZ (gemäß Art. 1 des Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU) vom 30. Juni 2017.)
Die nachstehenden Auszüge aus der DSGVO verschaffen lediglich einen grundlegenden Überblick über die Rechte in Bezug auf die Verarbeitung von personenbezogenen Daten.
Ausschlaggebend für die Definition der Rechte in Bezug auf den Schutz von personenbezogenen Daten ist der rechtsverbindliche Inhalt der beiden o.a. Gesetze.
18. „Unternehmen“ eine natürliche oder juristische Person, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt, unabhängig von ihrer Rechtsform, einschließlich Personengesellschaften oder Vereinigungen, die regelmäßig einer wirtschaftlichen Tätigkeit nachgehen;
25. „Dienst der Informationsgesellschaft“ eine Dienstleistung im Sinne des Artikels 1 Nummer 1 Buchstabe b der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates (19);
(2) Erfolgt die Einwilligung der betroffenen Person durch eine schriftliche Erklärung, die noch andere Sachverhalte betrifft, so muss das Ersuchen um Einwilligung in verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache so erfolgen, dass es von den anderen Sachverhalten klar zu unterscheiden ist. Teile der Erklärung sind dann nicht verbindlich, wenn sie einen Verstoß gegen diese Verordnung darstellen.
(3) Die betroffene Person hat das Recht, ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Die betroffene Person wird vor Abgabe der Einwilligung hiervon in Kenntnis gesetzt. Der Widerruf der Einwilligung muss so einfach wie die Erteilung der Einwilligung sein.
(4) Das Recht gemäß Absatz 1 darf die Rechte und Freiheiten anderer Personen nicht beeinträchtigen.
(4) Die betroffene Person muss spätestens zum Zeitpunkt der ersten Kommunikation mit ihr ausdrücklich auf das in den Absätzen 1 und 2 genannte Recht hingewiesen werden; dieser Hinweis hat in einer verständlichen und von anderen Informationen getrennten Form zu erfolgen
Die für Fragen und Beschwerden zum Datenschutz zuständige Aufsichtsbehörde für Bayern ist das
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References: Art. 7

Art. 16

Art. 17

Art. 18

Art. 19

Art. 20

Art. 21
 Art. 4
 Art. 6
 Art. 4
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 21
 Art. 7
 Art. 17
 Art. 1