Source: https://www.geraeusche-cd.com/html/agb.html
Timestamp: 2020-08-03 14:46:47+00:00

Document:
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Firma Sascha Michel, Mendelssohnstr. 16, 66482 Zweibrücken (im Folgenden: Anbieter) und ihren Kunden in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung.
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen von Kunden werden nicht anerkannt.
§ 2. Aufträge / Bestellungen
Aufträge bzw. Bestellungen können nur bearbeitet werden, wenn sie mit dem vollständigen Namen und der vollständigen Anschrift des Kunden versehen sind.
Die Auftragserteilung kann per eMail, Telefax, Telefon, Internet oder persönlich erfolgen.
Ein Kaufvertrag über die bestellte Ware / Dienstleistung kommt erst zustande, wenn der Anbieter ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklärt (Auftragsbestätigung) oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden. Bei Zahlung mit PayPal erfolgt die Annahme der Bestellung unmittelbar mit der Bestellung durch den Kunden. Die Erklärung der Annahme durch den Anbieter ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf sein Recht gem. § 151 Satz 1 BGB. Kann der Anbieter das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden mitgeteilt, wobei sich der Anbieter jeweils für jegliche Mitteilungen auch der elektronischen Form bedienen darf.
Alle genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% bzw. 7% und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich ggf. zzgl. der jeweiligen angegeben Versandkosten.
Der Anbieter liefert die Ware an die vom Kunden in dem Auftrag angegebene Adresse und ist auch zu Teillieferungen berechtigt.
§ 7. Fälligkeit und Zahlungen
Der Anbieter akzeptiert grundsätzlich nur Vorkasse, Barzahlung, PayPal-Zahlung des Kunden. Warenlieferungen / Dienstleistungen per Rechnung werden durch den Anbieter nur bei bekannten Bestandskunden akzeptiert.
Der Anbieter behält sich vor, ohne Angabe von Gründen, Warenlieferung / Dienstleistungen per Rechnung, auch bei Bestandskunden, abzulehnen.
Die geforderten Beträge sind spätestens 12 Tage nach Auftragsbestätigung bzw. 10 Tage nach Rechnungsdatum, ohne Abzüge zur Zahlung fällig.
Mit Abschluss des Vertrages werden der Kaufpreis sowie alle ansonsten evtl. anfallenden Auftragsgebühren und / oder Versandkosten fällig.
Ab Verzugseintritt ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht des Anbieters, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt unberührt.
Mit Gegenansprüchen kann der Kunde nur aufrechnen, wenn diese rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter schriftlich anerkannt sind.
§ 8. Widerrufsrecht (Widerrufsbelehrung)
Sie, als Verbraucher nach §13 BGB, haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Fa. Sascha Michel
Fax: (0) 32 22 – 93 34 923
e-Mail: info@firma-michel.de
Mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder eMail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können (z.B. Eier) oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).
Der Anbieter tritt für Mängel, die bei Übergabe der Ware vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Absendung der Ware gem. folgenden Regeln ein:
Der Kunde wird evtl. Mängel dem Anbieter unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein vom Anbieter zu vertretender Mangel vor, wird er diesen nach Wahl des Kunden durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beseitigen.
Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, oder ist der Anbieter zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Anbieter zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
Die ausführliche Datenschutzerkl￤rung des Anbieters ist teil dieser AGB und Bestandteil des Vertrages.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für vorsätzliche oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln sowie bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie.
Für sonstige Schäden wird, soweit zulässig, die Haftung ausgeschlossen. Soweit gleichwohl eine Haftung gegeben sein sollte, wird diese auf einen Betrag in Höhe des Doppelten des nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises für den Kaufgegenstand begrenzt.
Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden ist ausgeschlossen.
Als Ort der Erfüllung und des Gerichtsstandes wird für beide Seiten Zweibrücken / Rheinland-Pfalz, soweit zulässig, vereinbart.
Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Anwendbarkeit des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen bleibt unberührt.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Unsere eMail-Adresse finden Sie oben unter § 8. Widerrufsrecht. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind nicht gesetzlich verpflichtet aber grundsätzlich bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages insgesamt nicht. An die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem Sinn und Zweck des Vertrages bestmöglich entspricht.

References: § 2
 § 151

§ 7

§ 8
 §13
 § 8