Source: http://www.assv-horka.com/htm/satzung.php
Timestamp: 2019-09-23 13:02:29+00:00

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ASSV Horka | Allgemeins | Vereinsheim
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Allgemeiner Spiel- und Sportverein Horka e. V.
Der Verein führt den Namen Allgemeiner Spiel- und Sportverein Horka (Kurzform ASSV Horka). Er ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts Görlitz eingetragen und hat den Namenszusatz "e. V.". Der Verein hat seinen Sitz in Horka, Gerichtsstand ist Görlitz. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr (1. Januar bis 31. Dezember). Der Allgemeine Spiel- und Sportverein Horka e. V. setzt die Tradition des HSV Lok e. V. fort.
Zweck und Aufgaben des ASSV Horka e. V. sind nach dem Grundsatz der Freiwilligkeit und unter Ausschluss von parteipolitischen, konfessionellen und rassistischen Gesichtspunkten.
Die Pflege und Förderung des Sports als Mittel zur geistigen und körperlichen Gesunderhaltung seiner Mitglieder, Musik, Gesang und Tanz sollen die im Spiel und Sport liegenden erzieherischen Werte ergänzen. Dazu betreibt und fördert der Sportverein den Breitensport, die sportliche Freizeitgestaltung, die Leibeserziehung von Kleinkindern und Kindern im schulpflichtigen Alter, die Jugendpflege und Jugenderholung, die Freizeitpflege, die zur Völkerverständigung beitragenden internationalen Begegnungen.
Der ASSV Horka e. V. verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der ASSV Horka e. V. ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel des ASSV Horka e. V. dürfen nur für die satzungsmäßen Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben und Zuwendungen, die dem Zwecke des ASSV Horka e. V. fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Organe des ASSV Horka e. V. arbeiten ehrenamtlich.
Der ASSV Horka e. V. ist Mitglied im Kreissportbund und im Landessportbund Sachsen.
§ 4 - Auszeichnungen
Als Auszeichnung für besondere Verdienste kann Vereinsmitgliedern durch Beschluss des Vorstandes die Ehrenmitgliedschaft verliehen werden.
Der ASSV Horka e. V. führt als Mitglieder:
b) Jugendliche (15 - 18 Jahre)
e) passive Mitglieder (Mitglieder, die die Aufgaben und Ziele des Vereins fördern, ohne eine innerhalb des Vereins betriebene Sportart auszuüben.)
Die Mitgliedschaft wird durch die Abgabe eines Aufnahmeantrages und gleichzeitiger Entrichtung der Aufnahmegebühr beantragt. Der Aufnahmeantrag ist schriftlich, direkt oder über eine Abteilung an den Vorstand des ASSV Horka e. V. zu richten. Minderjährige bedürfen der Zustimmung der gesetzlichen Vertreter. Über die Aufnahme entscheiden der entsprechende Abteilungsleiter oder der Vorstand. Die Mitgliedschaft beginnt mit dem Tag der Abgabe des Aufnahmeantrages, wenn der Vorstand des Vereins die Aufnahme nicht binnen vier Wochen schriftlich abgelehnt hat.
Mitglied des ASSV Horka e. V. kann jeder ohne Rücksicht auf Beruf, Rasse und Religion werden. Die Mindestdauer der Mitgliedschaft beträgt ein Jahr.
b) Streichung aus dem Mitgliedsverzeichnis
e) Auflösung des Sportvereins
Mit der Beendigung der Mitgliedschaft erlöschen sämtliche Rechte des Mitgliedes am ASSV Horka e. V. und dessen Vermögen. Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung an den Vorstand. Er kann nur zum Ende jedes Halbjahres (1. Halbjahr endet am 30. Juni; 2. Halbjahr endet am 31. Dezember) unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist erfolgen. Eine Rückerstattung von Beiträgen erfolgt bei Austritt nicht.
Austrittserklärungen müssen eigenhändig, bei Minderjährigen von den gesetzlichen Vertretern unterschrieben werden. Mitglieder, deren Mitgliedschaft endet, bleiben für den am Verein zugefügten Schaden haftbar.
Der Ausschluss aus dem Verein kann ausgesprochen werden, wenn gegen das Mitglied ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere, wenn das Mitglied
- durch sein Verhalten das Ansehen des Vereins oder dessen Aufgaben beeinträchtigt hat,
- gegen die Satzung oder gegen die Anordnungen der Organe des Vereins oder seiner Beauftragten verstoßen hat,
- seiner Beitragspflicht nicht nachkommt. Gerät ein Mitglied mit mehr als einem Jahresbeitrag in Rückstand und kommt der Zahlungsaufforderung des Vereins nicht innerhalb von 14 Tagen nach, kann es ausgeschlossen werden.
Den Ausschluss beschließt der Vorstand und teilt ihn dem Mitglied schriftlich mit. Gegen den Ausschluss kann innerhalb von 14 Tagen schriftlich beim Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter Berufung eingelegt werden. Dieser Widerspruch wird in der nächsten turnusmäßigen Hauptversammlung abschließend behandelt.
Von der Absendung der Ausschlussverfügung an ruhen alle Rechte und Pflichten des Mitgliedes. Die Zustellung der Ausschlussverfügung verpflichtet das ausgeschlossene Mitglied zur sofortigen Herausgabe aller in seinem Besitz befindlichen, dem Verein gehörenden Gegenstände und Gelder an den Vorstand. Der Ausgeschlossene kann aus seinem Ausschluss keinerlei zivil-, straf- oder kostenrechtliche Folgen ziehen oder gar Ansprüche irgendwelcher Art stellen.
Die Mitglieder sind beitragspflichtig. Bei der Aufnahme in den Verein ist eine Aufnahmegebühr zu entrichten. Für bestimmte Sportarten können Zusatzbeiträge erhoben werden. Die Höhe der Beiträge (außer der Zusatzbeiträge), der Aufnahme-, Austritts- und Mahngebühren, die Zahlungsweise und Fälligkeit der Beiträge werden in der Beitragsordnung des Vereins geregelt. Die Beitragsordnung oder ihre Änderung wird von der Hauptversammlung beschlossen. Beiträge und Gebühren aller Art können nicht gegen Forderungen aufgerechnet werden.
Jedes über 15 Jahre alte Mitglied ist berechtigt, an der Willensbildung in dem Verein durch Ausübung des Antrags-, Diskussions- und Stimmrechts in Haupt- und Abteilungsversammlungen teilzunehmen. Bei Beschlüssen über vermögensrechtlichen Angelegenheiten sowie zur Stimmabgabe über die Auflösung des ASSV Horka e. V. ist Volljährigkeit erforderlich. Für das beschränkt geschäftsfähige Mitglied kann sein gesetzlicher Vertreter die Mitgliedschaftsrechte ausüben. Alle Mitglieder haben die Satzung, die Ordnungen und Beschlüsse der Organe des Vereins einzuhalten.
Die Mitglieder des Vereins sind verpflichtet, dessen Interessen zu fördern und alles zu unterlassen, was dem Ansehen und Zweck des Vereins entgegensteht. Jeder Anschriftenwechsel ist sofort schriftlich dem Vorstand mitzuteilen.
Bei Schäden, die einem Mitglied durch Benutzung von Einrichtungen des Vereins widerfahren, haftet der Verein nur im Rahmen der Versicherungen, die durch die Mitgliedschaft des Vereins im Landessportbund für den Verein abgeschlossen sind.
Für Schäden des Vereins, die ein Mitglied schuldhaft oder grob fahrlässig verursacht, haftet das Mitglied, bei Minderjährigen dessen gesetzlicher Vertreter.
Organe des ASSV Horka e. V. sind:
Eine ordentliche Hauptversammlung hat innerhalb jedes Kalenderjahres stattzufinden. Die Einladung der Mitglieder zu ordentlichen und außerordentlichen Hauptversammlungen muss mindestens 14 Tage vorher unter Angabe der Tagesordnung im Amtsblatt der Gemeinde oder der Lokalzeitung durch den Vorstand erfolgen.
Anträge für die Hauptversammlung müssen mindestens acht Tage vorher dem Vorstand schriftlich mit Begründung vorliegen. Bei Wahlvorschlägen ist die schriftliche Einverständniserklärung des Vorgeschlagenen mit einzureichen.
b) 1/10 der stimmberechtigten Mitglieder es schriftlich mit Angabe des Grundes und Zwecks beantragen.
In diesem Fall muss die Hauptversammlung innerhalb von 6 Wochen ab Beschlussfassung bzw. Antragstellung stattfinden. Im Übrigen finden die Vorschriften über die ordentliche Hauptversammlung Anwendung.
Die Hauptversammlungen sind beschlussfähig, wenn 20 stimmberechtigte Mitglieder erschienen sind. Die Beschlussfassung erfolgt durch einfache Stimmenmehrheit. Stimmgleichheit gilt als Ablehnung, ungültige Stimmen und Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt. Geheime Abstimmung ist nur notwendig, wenn dies die Versammlung beschließt.
Die Wahl des Präsidenten, Vizepräsidenten und des Schatzmeisters hat geheim durch Wahlzettel zu erfolgen. Kandidaten für die Ämter des Präsidenten, Vizepräsidenten und Schatzmeisters haben vor erfolgter Wahl zu klären, ob sie die Wahl annehmen würden.
Die Hauptversammlung beschließt die Beitrags- und Finanzordnung des Vereins. Über Beitragsveränderungen kann nur offen abgestimmt werden.
e) je einem Vertreter der Abteilungsleitung
Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Präsident und der Vizepräsident. Präsident und Vizepräsident sind jeder für sich allein vertretungsberechtigt und handeln entsprechend der Finanzordnung. Alle Vorstandsämter sind Ehrenämter.
Der Jugendleiter wird von den Jugendlichen gewählt und in der Hauptversammlung bestätigt. Die gewählten Abteilungsleiter oder von ihnen bestimmte Vertreter vertreten die Abteilung im Vorstand.
Die Amtsperiode des Vorstandes dauert drei Jahre. Wiederwahl ist zulässig. Alle Vorstandsmitglieder (außer dem Jugendleiter) müssen volljährig sein. Scheidet ein Vorstandsmitglied aus, ist der Vorstand berechtigt, ein geeignetes Mitglied bis zur Neuwahl zu kooptieren.
§ 13 - Leitung, Repräsentation, Aufgaben des Vorstandes
Dem Vorstand obliegt die Leitung des Sportvereins. Er ist für alle Aufgaben zuständig, die nicht durch die Satzung oder Geschäftsordnung einem anderen Organ des Vereins zugewiesen sind. Der Vorstand leitet und koordiniert die Arbeit des Vereins.
Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte aller Vorstandsmitglieder anwesend ist. Die Beschlussfassung erfolgt durch einfache Stimmenmehrheit. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung, ungültige Stimmen und Stimmenenthaltungen werden nicht mitgezählt. Als Einladung für Vorstandssitzungen gilt der in der letzten Vorstandssitzung vereinbarte und im Protokoll festgehaltene Termin. Bei Terminverschiebungen ist eine Frist von 14 Tagen einzuhalten.
§ 14 - Rechtsausschuss
Der Rechtsausschuss ist zuständig für
a) Beilegung von Streitigkeiten, durch die die persönliche und sportliche Ehre von Mitgliedern des Vereins angetastet wurde,
Der Rechtsausschuss besteht aus drei Mitgliedern, die von der Hauptversammlung für die Dauer von drei Jahren gewählt werden. Sinkt die Mitgliederzahl des Rechtsausschusses infolge Befangenheit, so können sonstige verdiente oder rechtskundige Mitglieder vom Vorstand kurzfristig und vertretungsweise in den Rechtsausschuss berufen werden. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses wird von den Mitgliedern des Rechtsausschusses gewählt.
Der Rechtsausschuss tritt zusammen, wenn einer der Beteiligten dies beantragt. Der Antrag muss schriftlich unter Darlegung der Gründe, warum ein Verfahren durchgeführt werden soll, erfolgen, wobei die Beweismittel zu bezeichnen oder gegebenenfalls beizufügen sind. Der Rechtsausschuss ist in seiner Entscheidung unabhängig. Zu dem mündlichen Verfahren sind die Beteiligten formlos zu laden. Die Beteiligten können sich zur Sache äußern. Bei erfolglosem Verfahren gilt eine begründete Entscheidung des Rechtsausschusses als Empfehlung an den Vorstand.
Der Verein gliedert sich in Abteilungen. Neue Abteilungen können durch Beschluss des Vorstandes gebildet werden. Die Abteilungen können ihrem jeweiligen Fachverband angehören. Die Abteilungen sind rechtliche Bestandteile des Vereins und unterliegen der Aufsicht des Vorstandes und der Hauptversammlung nach deren jeweiliger Zuständigkeit.
Jede Abteilung hat die Aufgabe, ihre Sportarten im Rahmen der satzungsgemäßen Vereinsaufgabe zu pflegen, zu fördern und den Sportbetrieb zu organisieren. Die Abteilungen üben ihre Aufgaben selbstständig aus und regeln ihre laufenden Angelegenheiten unter Berücksichtigung der Vereinsinteressen selbst. Abteilungsorgane werden von deren Mitgliedern für die Dauer von drei Jahren als fachlich selbstständige Abteilungsorgane gewählt. Scheiden Mitglieder aus der Abteilungsleitung aus, kann der Vorstand geeignete Mitglieder bis zur Neuwahl kooptieren. Die Mitglieder des Vorstandes haben das Recht, an den Abteilungsberatungen teilzunehmen. Sie sind hierzu durch Bekanntgabe des Termins in den Vorstandssitzungen einzuladen. In jedem Fall sind Niederschriften anzufertigen.
Die Abteilungen sind berechtigt, Zusatzbeiträge und Umlagen zu erheben. Diese sind zusätzlich zum in der Beitragsordnung geregelten Beitrag zu zahlen.
Das Vertretungsrecht der Abteilungsleitung wird ausgeschlossen für nachstehende Rechtsgeschäfte:
a) Geschäfte mit einem Versicherungsumfang von 250 Euro und mehr im Einzelfall.
b) Geschäfte mit periodisch wiederkehrenden Verpflichtungen (Abschluss von Pachtverträgen, Mietverträgen, Leasingverträgen etc.).
c) Arbeits- und Anstellungsverträge sowie deren Kündigung. Diese genannten Geschäfte bedürfen in jedem Fall der Zustimmung des Vorstandes.
Die vorherige Zustimmung des Vorstandes ist einzuholen, wenn Abteilungsveranstaltungen von größerer oder überörtlicher Bedeutung durchgeführt werden sollen. Das gleiche trifft auf internationale Begegnungen zu. Der Vorstand ist berechtigt, Abteilungsleiter ihres Amtes zu entheben, wenn sie den Belangen des Sportvereines zuwiderhandeln. Berufung dagegen ist in der Hauptversammlung zulässig.
Die Auflösung der Abteilung kann nur von mindestens 3/4 der Mitglieder der Abteilung beschlossen werden. Sie bedarf der Genehmigung des Vorstandes.
§ 16 - Protokolle
Über jede Hauptversammlung und über jede Sitzung der anderen Vereinsorgane ist ein Protokoll zu führen und vom jeweiligen Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterschreiben.
Die Hauptversammlung wählt aus dem Kreis der stimmberechtigten Mitglieder zwei Kassenprüfer (außer Vorstandsmitglieder) für die Amtsdauer von drei Jahren. Wiederwahl ist zulässig.
Die Kassenprüfer prüfen die Ordnungsmäßigkeit der Buchführung und der Belege sowie die Kassenprüfung sachlich und rechnerisch. Über das Ergebnis der Prüfung berichten Sie in der Hauptversammlung.
Satzungsänderungen können nur in einer Hauptversammlung vorgenommen werden und haben nur dann Gültigkeit, wenn mindestens 3/4 der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder dafür stimmen.
§ 19 - Auflösung des Sportvereins
Zur Auflösung des Sportvereins ist eine 3/4-Mehrheit der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder notwendig. Schriftliche Stimmabgabe bei nichterschienenen stimmberechtigten Mitgliedern ist zulässig. Bei Auflösung des Sportvereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vermögen an die Gemeinde, die es unmittelbar und ausschließlich zur Förderung des Sports zu verwenden hat.
§ 20 - Erfüllungsort
Erfüllungsort ist Horka. Gerichtsstand ist das Amtsgericht Görlitz.
Diese Satzung gilt ab dem 1. Januar 2003 nach der Eintragung in das Vereinsregister. An diesem Zeitpunkt treten alle bisherigen Satzungsbestimmungen außer Kraft.

References: § 4
 § 26

§ 13

§ 14

§ 16

§ 19

§ 20