Source: https://www.lfu.bayern.de/wasser/ue_abwasser_bayweg/index.htm
Timestamp: 2017-05-25 08:37:19+00:00

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Überwachung von Abwasseranlagen und ihren Einleitungen in Gewässer - der bayerische Weg - LfU Bayern
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Überwachung von Abwasseranlagen - bayerischer Weg
Überwachung von Abwasseranlagen und ihren Einleitungen in Gewässer – der bayerische Weg
Die systematische Überwachung von Kläranlagen hat in Bayern bereits eine Tradition von über 40 Jahren. Rund 2.620 kommunale Kläranlagen und mehr als 2.400 Gewerbe- und Industriebetriebe werden regelmäßig überwacht.
Die Eigenüberwachung ist die laufende Kontrolle einer Abwasseranlage durch den Betreiber. Sie ist in Bayern in der Eigenüberwachungs-Verordnung (EÜV) geregelt und gilt für direkt einleitende erlaubnispflichtige Abwassereinleitungen und genehmigungspflichtige Einleitungen in öffentliche Abwasseranlagen gemäß § 58/59 WHG sowie für Sammelkanalisationen und ihre Sonderbauwerke. Die dadurch gewonnenen Daten sollen einen den Bescheidsanforderungen entsprechenden Betrieb gewährleisten. Der Betreiber dokumentiert die Messungen, wertet sie aus und archiviert sie. Außerdem kontrolliert er regelmäßig Betrieb und Funktion der Anlage. Jährlich zusammengefasste Daten der Eigenüberwachung müssen anfangs des Folgejahres dem Wasserwirtschaftsamt als Jahresbericht vorgelegt werden. Dies geschieht seit Anfang 2014 online mittels des Datenverbunds Abwasser Bayern - eGovernment-Programm DABay.
Die staatliche Überwachung von Abwasseranlagen ist Teil der technischen Gewässeraufsicht, die von den 17 Wasserwirtschaftsämtern (WWA) wahrgenommen wird (Art. 58 BayWG). Die staatliche (oder sog. amtliche) Überwachung erfolgt stichprobenartig und nach pflichtgemäßem Ermessen. Auch die Einleitungen von Abwässern mit gefährlichen Stoffen in die öffentliche Kanalisation werden kontrolliert (§ 58/59 WHG). Die staatliche Überwachung ist Grundlage für den wasser- und abwasserabgabe-rechtlichen Vollzug. Die Kosten der Überwachung tragen die Betreiber der Abwasseranlagen entsprechend der Vorgaben der Anlage 2 zu Art. 59 BayWG.
Kläranlage Kempten
Die staatliche Überwachung umfasst i.d.R. die technische Kontrolle der Abwasseranlage (Anlage bescheidsgemäß; Zustand, Wartung und Betrieb der Anlage; Eigenüberwachung vollständig und richtig) und die Ablaufuntersuchung zur Kontrolle der wasserrechtlichen Anforderungen (Probenahme mit Analytik, Bewertung). Daneben werden die direkten Auswirkungen auf das Gewässer kontrolliert. Die Ergebnisse der Überwachung werden in DABay hinterlegt und stehen dort den Beteiligten (WWA, KVB, LfU, Regierungen, StMUV, Betreiber) zur Verfügung.
Informationen für Anlagenbetreiber - Rechtsgrundlagen
Abwasserbehandlungsanlagen werden je nach Größe und Bedeutung i.d.R. 1–3mal pro Jahr überprüft (Routineüberwachung). Die Kontrolle von Mischwasserbehandlungs- bzw.
-entlastungsanlagen erfolgt stichprobenartig im Rahmen der Überwachung der Kläranlagen bzw. durch Kontrolle der Eigenüberwachung. Bei kommunalen Kläranlagen werden Temperatur, Leitfähigkeit und pH-Wert vor Ort gemessen. Gleichzeitig wird im Ablauf eine Probe genommen. Zur Überprüfung der Einhaltung des Bescheids und zur Ermittlung der Leistungsfähigkeit der Kläranlage werden im Labor bei kommunalen Kläranlagen folgende Parameter untersucht:
Nitritstickstoff (NO2-N)
PSW-Überwachung
Die Untersuchung erfolgt bei der amtlichen Überwachung mit Verfahren gemäß der Anlage zu § 4 der Abwasserverordnung (AbwV) bzw. gleichwertigen Verfahren.
Seit 2010 können im Zug der Verwaltungsreform Aufgaben der Vor-Ort-Überwachung durch private Dritte durchgeführt werden. Die Wasserwirtschaftsämter haben die Möglichkeit, gemäß Art. 58 Abs. 1 Satz 5 BayWG nach Art. 65 BayWG anerkannte private Sachverständige in der Wasserwirtschaft (PSW technische Gewässeraufsicht für Abwasseranlagen, abgekürzt PSW tGewA AA) sowie nach Art. 66 BayWG anerkannte Prüflaboratorien mit Kontrollen, Messungen und Untersuchungen zu beauftragen. Die privaten Sachverständigen und Prüflaboratorien handeln dabei im Auftrag und im Namen der Behörde.
Seit April 2012 führen demnach PSW tGewA Abwasseranlagen im Auftrag der jeweiligen Wasserwirtschaftsämter die vor-Ort-Überwachung bei ca. 2/3 der kommunalen Kläranlagen in Bayern durch. Seit Anfang 2014 werden - nach zentraler Ausschreibung (durch das LfU in Vertretung der WWA, aufgeteilt in 57 Lose) - alle kommunalen Kläranlagen durch PSW überwacht. Die Laufzeit der Überwachungsbeauftragung beträgt i.d.R. vier Jahre. Die Abwasserproben werden zur Untersuchung an Privatlabore versandt. Nähere Informationen hierzu finden Sie unter:
PSW tGewA Abwasseranlagen
Eigenüberwachung und staatliche Überwachung
Eigenüberwachung und amtliche Überwachung haben zwar unterschiedliche Aufgaben, aber auch das gemeinsame Ziel des bestmöglichen Gewässerschutzes. Sie ergänzen sich im Sinne des Vorsorge- und Kooperationsprinzips. Die konsequente Stärkung der Eigenverantwortung des Betreibers in den letzten 20 Jahren durch Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen und Beratung hat bewirkt, dass der Schwerpunkt der Überwachung immer mehr in den Verantwortungsbereich des Betreibers fällt und die behördliche Überwachung die Funktion einer Unterstützung und Plausibilitätsüberprüfung übernimmt. Qualitätsgesicherte und repräsentative Eigenüberwachungsdaten werden z.B. bei der Abwasserabgabe im Rahmen des Nachweises niedriger erklärter Werte mittels eines Messprogramms zugrunde gelegt.
Der rechtliche Vollzug des Wasser- und Abwasserabgaberechts liegt bei den (KVB).
Das Landesamt für Umwelt (LfU) übernimmt die Anerkennung der PSW tGewA AA, die fachliche Betreuung der WWA sowie der PSW und deren Koordinierung in Bayern und die Entwicklung einschließlich Betreuung von DABay - Leitstelle Überwachung. Aufgabe des LfU ist es, Strategien für die Überwachung zu erarbeiten und anzupassen, um auch in Zukunft die Qualität der Überwachung einschließlich der dabei anfallenden Emissionsdaten sowie die Übergabe der gewonnenen Informationen aus der Eigenüberwachung an die zuständigen Behörden sichern zu können. Wesentliche Teile sind dabei die Erstellung von Arbeitshilfen, die Einbindung der Beteiligten in einen web-basierten Datenverbund sowie gezielte Fortbildungsangebote.
Bei Kleineinleitungen bzw. Kleinkläranlagen (85.000 Anlagen) im Sinn der §§ 8 mit 9 AbwAG werden die Eigenüberwachung, Funktionstüchtigkeit und der ordnungsgemäße Betrieb der Anlage einschließlich der Zu- und Ableitungen durch PSW (Kleinkläranlagen) im Auftrag des Betreibers alle zwei bzw. vier Jahre geprüft und bescheinigt (Art. 60 BayWG).
Daten / Berichte
Datenverbund Abwasser Bayern - DABay
Private Sachverständige der Wasserwirtschaft (PSW)

References: § 58
 Art. 59
 § 4
 Art. 58
 Art. 65
 Art. 66