Source: https://www.lrh.niedersachsen.de/kommunalpruefung/good_practice/good-practice-97036.html
Timestamp: 2018-10-24 03:25:02+00:00

Document:
good-practice | Nds. Landesrechnungshof
Bitte beachten Sie, dass sich der jeweilige Rechtsstand auf den Zeitpunkt des Abschlusses der jeweiligen Prüfung bezieht. Etwaige spätere Rechtsänderungen sind nicht berücksichtigt.
Aufgabenkritik im Rahmen der Haushaltssicherung
(Die Fachbereiche der Kernverwaltung als auch die Beteiligungen wurden in einen umfangreichen Prozess eingebunden, der mit internem wechselseitigem Fachpersonal die finanziellen als auch die qualitativen Auswirkungen von Einsparungen je Produkt untersuchte. Die kommunalpolitischen Vertreter wurden frühzeitig eingebunden und umfangreich informiert.)
Stadt Lingen (Ems), Zentrales Controlling, Ansprechpartner: Herr Tieke, Telefon: 0591/9144-150
Berichtswesen zum kommunalen Haushalt und Beteiligungsmanagement(Umfangreiche, anschauliche und aussagekräftige Darstellung in einem strukturierten Controllingverfahren.) Stadt Wolfsburg, Beteiligungscontrolling, Ansprechpartnerin: Frau Schmidt-May, Telefon: 05361/28-2246
(Strukturierte, adressengerechte und detailreiche Darstellung der Beteiligungen.)
Stadt Wolfsburg, Beteiligungscontrolling, Ansprechpartnerin: Frau Schmidt-May, Telefon: 05361/28-2246
Dienstanweisung für das Beteiligungsmanagement
(Übersichtliche und kurz gehaltene Dienstanweisung mit wesentlichen Inhalten: Aufgabenverteilung des Beteiligungsmanagements wie Beteiligungsverwaltung, Mandatsbetreuung, Beteiligungscontrolling, Kennzahlen, Bilanzrechnung, Kosten- und Leistungsrechnung sowie Berichtswesen).
Schriftliche Ausarbeitung (Hand-out) für Mandatsträger
(Zum Zwecke des besseren Verständnis der Mandatsträger wurden die Rechte und Pflichten in verständlicher Form zusammengefasst).
Stadt Cuxhaven, Büro des Oberbürgermeisters, Ansprechpartnerin: Frau Strate, Telefon: 04721/700-605
Steuerung über Gesellschaftervertrag
(Bestimmte Maßnahmen des Geschäftsführers wie Einstellung von Personal müssen vom Hauptverwaltungsbeamten oder einer von ihm beauftragten Person genehmigt werden.)
Fehlzeitenmanagement in selbstständigen Gemeinden
(Projekt „Betriebliche Gesundheitsförderung“ in Kooperation mit einer Krankenkasse, Gesundheitstage, Impuls-Test Analyse, Gesundheitswerkstatt)(„Gesundheitsprojekt in den Kindertageseinrichtungen“ in Zusammenarbeit mit einer Krankenkasse für alle städtischen Kindertageseinrichtungen)
Überörtliche Kommunalprüfung, Ansprechpartner: Herr Maaß, Telefon: 05033/390806 oder Herr Breyer, Telefon: 05324/1272
Schwerpunktprüfung Schülerbeförderung
(Ablaufschema für das Ausstellen von Sammelschülerzeitkarten)
(Verfahren für die Anspruchsprüfung auf Schülerbeförderung)
(Verfahren zur Kontrolle der Fahrkartenausstellung)
Überörtliche Kommunalprüfung, Ansprechpartnerin: Frau Korth-Wiesenmüller, Telefon: 05121/36189
Steuerung der Jugendhilfe
(Mindestinhalt einer Dienstanweisung für das Hilfeplanverfahren nach § 36 SGB VIII)
(Grundelemente für den Inhalt eines Hilfeplans nach § 36 Abs. 2 SGB VIII)
(Auswahl des freien Trägers)
(Inhalt eines Vorblattes für die Hilfeplanakte)
(Beispiele für Kennzahlen zur Planung und Steuerung in der Jugendhilfe)
Überörtliche Kommunalprüfung, Ansprechpartnerin: Frau Klisch, Telefon: 05355/6331
Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen (Neuregelung zum 01.08.2013)
(Verfahren für Wartelisten)
Überörtliche Kommunalprüfung, Ansprechpartner: Herr Jahns, Telefon 05562/6671 oder Herr Lohr, Telefon: 0531/871749
Durchsetzung der übergegangenen Unterhaltsansprüche nach § 7 Abs. 3 Unterhaltvorschussgesetz
(Guter Arbeitsprozess für die Durchsetzung der übergegangenen Unterhaltsansprüche)
Heilpädagogische Leistungen für Kinder in heilpädagogischen Frühförderstellen
(Hinweise für die Bewilligung und Steuerung einer bedarfsgerechten Frühförderung)
Aufbereitung von Informationen zur Unterstützung der eigenen Sparkasse
Region Hannover, Beteiligungsmanagement, Ansprechpartner: Herr Schömburg, Telefon: 0511/616-23486
Landkreis Osnabrück, Beteiligung- und Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH, Ansprechpartner: Herr Schone, Telefon: 0541/501-2021
Überörtliche Kommunalprüfung, Ansprechpartner: Herr Wedekind, Telefon: 05121/938-609
Kommunen haben in der Regel vielfältige Risiken bei verschiedenen Versicherungsunternehmen versichert. Bewerten Kommunen ihre Risiken, bevor sie sie versichern? Suchen Sie sich geeignete Versicherungsleistungen mit Hilfe eines Wettbewerbs? Wie organisieren Sie ihr Versicherungswesen? Unter anderem diesen Fragen ist die überörtliche Kommunalprüfung in ihrer Prüfung „Kommunale Versicherungen“ nachgegangen.
Die Gemeinde Ritterhude betrieb das Management ihrer Versicherungen mit dem im Verhältnis geringsten Personalaufwand.
Herr Marc von Leesen
SG Verwaltungsservice
04292/889104
m.vonleesen@ritterhude.de
Kindertagesstättenplanung
Kinder haben gem. § 24 SGB VIII einen einklagbaren Rechtsanspruch auf Förderung in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege. Das zur Sicherstellung des Anspruchs vorhandene Angebot sowie den entsprechenden Bedarf an Plätzen in Krippen, Kindergärten, Horten und Kleinen Kindertagesstätten stellen gem. § 13 Abs. 1 KiTaG die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe fest. Die Prüfung „Planung der Versorgung mit Kindertagesstättenplätzen nach § 13 KiTaG“ ergab, dass die geprüften Kommunen ihre Planungstätigkeit insbesondere auf die Angebotsfeststellung konzentrierten. Bei der Bedarfsfeststellung, die für die Versorgung mit Kindertagesstättenplätzen aller anspruchsberechtigten Kinder wesentlich ist, stellte die überörtliche Kommunalprüfung Handlungsbedarf fest.
Zur Unterstützung der Kommunen hat die überörtliche Kommunalprüfung aus den Prüfungserkenntnissen abgeleitet, welche Daten die Kommunen für die Kindertagesstättenplanung erheben und auswerten sowie welche Fragen sie sich in diesem Zusammenhang stellen sollten.
Ansprechpartner/in: Christine Reinelt (christine.reinelt@lrh.niedersachsen.de)
Überprüfung von Grundschulstrukturen
Vom Jahr 2006 bis zum Jahr 2012 sank die Schülerzahl an Grundschulen um 9 %. Nach der Bevölkerungsvorausberechnung 2014 für Niedersachsen soll die Altersgruppe von fünf bis zehn Jahren bis zum Jahr 2020 um weitere 7 % zurückgehen. Von einer deutlichen Senkung der Schülerzahlen werden zuerst die Grundschulen betroffen ein.
Auch die hinzugekommenen Flüchtlingskinder ändern grundsätzlich nichts an der gestellten Thematik.
Vor diesem Hintergrund hat die überörtliche Kommunalprüfung die Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf den Bestand der Grundschulen geprüft.
Im Zuge dieser Prüfung wurde von hier die folgende Handreichung erarbeitet, aus der die Kommunen jene Fragen erkennen können, die sie sich bei der Überprüfung ihrer Grundschulstruktur stellen sollten.
Ansprechpartnerin: Frau Korth-Wiesenmüller, e-Mail: Beate.Korth-Wiesenmueller@lrh.niedersachsen.de

References: § 36
 § 36
 § 7
 § 24
 § 13
 § 13