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Timestamp: 2019-12-10 13:22:48+00:00

Document:
Der Maßnahmebeginn kollidiert mit meinem Kurzurlaub. Was kann ich tun? | Erwerbslosenforum Deutschland
Der Maßnahmebeginn kollidiert mit meinem Kurzurlaub. Was kann ich tun? (1 Betrachter)
Starter*in Prince Doo Doo
Datum Start 10 Oktober 2016
Prince Doo Doo
Halli Hallo, toll dass es dieses Forum gibt!
Heute wurde mir von meiner SB eine AGH zugewiesen. "Vorstellungsgespräch" wäre am 12. (übermorgen), Beginn am 13.(Donnerstag).
Am Donnerstag wollte ich übers Wochenende verreisen daher passt mir das denkbar schlecht.
Maßnahme antreten und krank melden?
Gelten die von Mambo aufgestellten Richtlinien noch immer?
Angesetzt sind 30 Std./Woche über ein halbes Jahr, nebenher soll ich mich natürlich weiter bewerben (alleine 3 Stellenangebote beim Termin erhalten, alle ZAF, mit Rechtsfolgebelehrung).
EGV liegt mir vor, natürlich noch nicht unterschrieben...
Die Zuweisung kam auch nicht als VA, sondern ist unter den "Bemühungen" in der EGV aufgeführt, die ich ja nicht unterschrieben habe.
Hat jemand ein Widerspruch-Formular für den Ein-Euro-Job, das er empfehlen kann?
AW: Ein-Euro-Job Zuweisung
Prince Doo Doo meinte:
So lange Du die EGV nicht unterschreibst, bist Du an die darin enthaltenen Pflichten nicht gebunden, also auch nicht verpflichtet den Ein-Euro-Job anzutreten.
Du hast also wirklich kein Zuweisungsschreiben für die Zuweisung in den Ein-Euro-Job gekriegt?
Hallo @Prince Doo Doo und willkommen,
Heute wurde mir von meiner SB eine AGH zugewiesen.
hierzu müßte man das ganze Schreiben lesen und was ist dort als "Tätigkeit"
im einzelnen aufgelistet?
Bitte stelle mal ohne persönliche Daten beide Schreiben in das Forum.
Hier meinst du sicherlich den user @Mambo, nur welchen Beitrag von ihm ?
Ich versuche mal das Schreiben anzuhängen...
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Tja, eine Sanktionsfolge unter Bemühungen zu vereinbaren, hat schon ein wenig arg viel Chuzpe.
Alleine deswegen schon nicht unterschreiben. Vielleicht nach einigen Tagen einen Gegenvorschlag zur EGV schicken.
Die Sache mit dem Urlaub würde ich mir zumindest überlegen, denn es könnten in den nächsten Tagen einige Briefkastensituationen entstehen.
Ohne die Unterschrift ist die EGV nur Papier, also auch nicht zum MT gehen.
Der hat übrigens kein Recht auf einen Lebenslauf, Zeugnisse, Telefonnummern, E-Mailadressen und es kann nicht sanktioniert werden, wenn man das privat hält.
Macht denn diese "Auffrischung von Kenntnis" für Dich berufsmäßig auch nur annähernd Sinn?
Ich bezweifele das stark, weil Grundlagen der Pinselführung oder die Formulierung "Vorkenntnisse wären von Vorteil, sind aber nicht Bedingung" eigentlich nur für Anfänger sinnvoll sein könnten.
Damit kann von einer Auffrischung nicht die Rede sein und damit kann auch nicht von einem pflichtgemäßen Ermessen der Verwaltung ausgegangen werden.
Ist die AGH nachrangig, sind also andere Eingliederungsleistungen vom JC geboten worden, wie z.B. Weiterbildungsmaßnahmen?
Die Verpflichtung, sich auf VVs bewerben zu müssen, kollidiert natürlich mit der implizit behaupteten Notwendigkeit einer AGH.
(Entweder fit genug für einen VV oder unfit genug für eine AGH - beides zusammen geht nicht.)
Das wäre gegen einen VA ein gutes Argument.
Sollte ein VA kommen, auch unbedingt der Datenweitergabe an den MT widersprechen, soweit sie nicht gesetzlich notwendig ist.
Genau,den User Mambo meine ich. Im Thema "Wehrt euch gegen rechtswidrige Ein-Euro-Jobs" hat er eine Art Leitfaden zusammengefasst. Der ist allerdings von 2008, inzwischen hat sich ja einiges geändert.
Nicht wirklich, da ich eine abgeschlossene Berufsausbildung habe und auch Berufserfahrung in verschiedenen Firmen..
Mit dem Vorwurf, ich wäre jetzt seit 2,5 Jahren ohne sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, jetzt müsse mal was passieren, wurde ich vor die Wahl gestellt: entweder eine dieser Maßnahmen mit albernem Namen oder Arbeitsgelegenheit. Durch meinen Einwand, die Maßnahme würde mich nicht weiterbringen, kam SB zu dem Schluss, dass es dann Der EEJ sein solle.
Instandhaltung und Wartung von Fahrzeugen wäre übrigens kaum wettbewerbsneutral, da diese Tätigkeiten dann nicht mehr in den örtlichen Werkstätten ausgeübt werden würden.
Die anderen Bedingungen des § 16d SGB II, Zusätzlichkeit und öffentliches Interesse, müssten auch erfüllt sein, was man hier nur hoffen kann.
Ganz am Rande (Fettdruck von mir):
Mit dem Vorwurf, ich wäre jetzt seit 2,5 Jahren ohne sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, jetzt müsse mal was passieren, wurde ich vor die Wahl gestellt: entweder eine dieser Maßnahmen mit albernem Namen oder Arbeitsgelegenheit. Durch meinen Einwand, die Maßnahme würde mich nicht weiterbringen, kam SB zu dem Schluss, dass es dann Der Ein-Euro-Job sein solle.
Ein weiteres Mal zwei beliebte und preiswerte SB-Rhetorikfiguren.
Die leider häufig wirksam sind, u. a., weil sie massiv auf individuelles Verschulden abheben, und unbequeme überindividuelle Realitäten ausblenden.
1. Panikmache: "Es muss etwas geschehen, und zwar dalli" (nach drei Wochen oder fünf Monaten oder zehn Jahren), SB kann sich das, je nach Leidensfähigkeit, "nicht mehr ansehen" (nach drei Wochen oder fünf Monaten oder zehn Jahren), schon um ihm diese persönliche Qual zu ersparen, sollte man schnellstmöglich in die Gänge kommen.
2. Das Angebot scheinheiliger Alternativen: "Ich biete Ihnen an..." Meistens die Wahl zwischen Pest und Cholera im Sinne der Statistikbereinigung. Was aber das Gefühl erzeugen soll, der undankbare "Kunde" hätte die Wahl. Neben AGH und Maßnahmen sind das häufig Zeit- und Probearbeit. Ein Blumenstrauß nachhaltiger Lösungen.
Ja, das haben sie toll drauf, die sogenannten Fallmanager. Gerne auch "den Gesetztgeber" vorschieben.
Leider bin ich nicht so schlagfertig, das im Gespräch so rüberzubringen, wie ich es hinterher gerne täte.
Hab ich mir auch schon mit Staunen angesehen. Toll finde ich auch die "Tätigkeiten im Baugewerbe".
Was ist eigentlich mit den 30 Stunden pro Woche, ist das zulässig?
Leider ja; es gibt irgendwo ein Urteil, sinngemäß dass eine AGH Situationen des Arbeitsmarkt simulieren soll und gewisse Arbeitszeiten auch dazu gehören.
Hajoah. *Seufz*
Passieren müsste eine Vermittlung in ein auskömmliches Beschäftigungsverhältnis, wenn man beim Frosch den Ort für die Locken wüsste.
Übrigens ist die Dauer der Arbeitslosigkeit kein Grund für eine AGH; deswegen wirst Du diese Aussage nicht schriftlich bekommen (die Bitte darum könnte das Gespräch lebhafter gestalten ) und auch deswegen ist die Ansage manipulative Drückersprache.
wow, da sind ja fast alle Kriterien erfüllt.
Meinst Du das hätte im Falle eines Widerspruchs Platz darin?
Nur wenn eine entsprechende Begründung in dem EGVA oder der Zuweisung gewählt wird.
Keine Bange, denn da bleiben genug scheunentorgroße Löcher.
Die fehlende Integrationsfunktion, das nicht erkennbare Ermessen, Unbestimmtheiten hinsichtlich Zusätzlichkeit und öffentlichem Interesse, ...
Bei dem letzten Punkt z.B. ist überhaupt nicht klar, was mit den aus Holz gefertigten Werkstücken oder den erstaunlichen Bauwerken (Türme wären toll ) passiert.
Würden sie vernichtet, könnten sie nicht im öffentlichen Interesse sein.
Würde jedem Vorgarten im Dorf ein Holz-Gartenzwerg spendiert, würde ich ernsthaft das öffentliche Interesse bezweifeln (hätte dabei aber Mühe, ernsthaft zu bleiben ).
Ähnliches bei den Fahrzeugen: Könnten die auch zwei Jahre oder länger ungewartet herumstehen?
Wenn nein, ist diese Tätigkeit nicht zusätzlich.
Wettbewerbsneutralität hatten wir schon.
BTW: Welche Integrationsfunktion in Zusammenhang mit Deinem Beruf erfüllt werden könnte, bzw. eben nicht, musst Du Dir überlegen.
Wenn da nichts Gutes bei heraus kommen kann, ist das auch ein Argument.
Moinsen Prince Doo Doo,
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit Überschriften wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder Ein-Euro-Job Zuweisung, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
Moinsen Curt
Hups, ja. Werd ich in Zukunft berücksichtigen. Sorry!
Hallo Prince Doo Doo
1. Hast du dir die OA genehmigen lassen? Wenn nicht, würde ich davon abraten.
2. EGV muss man nicht gleich unterschreiben, auch nicht nach erbetener Bedenkzeit.
Warten auf VA wäre ggf. besser, wenn du im Kursnet keine sinnvolle Massnahme (zur Weiterbildung/Weiterqualifizierung) als Gegenvorschlag findest.
3. die Mitnahme von arztl. Gutachten wäre nur zu empfehlen, wenn dort allgemeine sozialmedizinische Begriffe verwendet werden ohne konkrete Befunddaten oder ICD-Nummern. (bspw. kann nicht im kalten arbeiten, kein stehen, kein langes sitzen (weniger als 1 h), etc
Wäre die EGV nicht bereits rechtswidrig wenn diese als VA erlassen wird, weil es an der konkreten Bewerbungskostenregelung fehlt.
vgl. BSG B 14 AS 26/15 R, B 14 AS 29/15 R, B 14 AS 30/15 R v. 23.06.2016 sinngemäss: Keine Vereinbarung von Bewerbungsbemühungen ohne konkrete Vereinbarung zur Bewerbungskostenübernahme
Zitat Terminbericht 12/16:
"Die Eingliederungsvereinbarungen sind als öffentlich-rechtliche Verträge jedenfalls deshalb insgesamt nichtig, weil sich das Jobcenter vom Kläger unzulässige Gegenleistungen versprechen lassen hat. Denn die sanktionsbewehrten Verpflichtungen des Klägers zu den in den Vereinbarungen bestimmten Bewerbungsbemühungen sind unangemessen im Verhältnis zu den vom Jobcenter übernommenen Leistungsverpflichtungen zur Eingliederung in Arbeit. Diese sehen keine individuellen, konkreten und verbindlichen Unterstützungsleistungen für die Bewerbungsbemühungen des Klägers vor; insbesondere zur Übernahme von Bewerbungskosten enthalten die Eingliederungsvereinbarungen keine Regelungen. Dass gesetzliche Vorschriften die Erstattung von Bewerbungskosten ermöglichen, führt nicht dazu, dass die Eingliederungsvereinbarungen ein ausgewogenes Verhältnis der wechselseitigen Verpflichtungen von Kläger und Jobcenter aufweisen. Damit fehlte es jeweils an Verpflichtungen des Klägers zu Bewerbungsbemühungen und so bereits an den Grundlagen für die angefochtenen Sanktionsentscheidungen."
1. https://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=ps&Datum=2016-6&nr=14289&pos=0&anz=2
2. https://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&nr=14397
zwar ist in der EGV die Massnahme im Vordergrund, es werden aber auch Bewerbungsbemühungen verlangt.
Auch den neuen § 15 SGB II darf das JC nicht verletzen.
Und (teilweise in Ergänzung) ...
1. 2 BSG, Urteil v. 23.06.2016 - B 14 AS 30/15 R
Wegfall des Arbeitslosengeld II - Nichterfüllung von Pflichten aus der Eingliederungsvereinbarung - Verpflichtung zu Bewerbungsbemühungen ohne Regelung der Erstattung von Bewerbungskosten - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - öffentlich-rechtlicher Vertrag - Austauschvertrag - Nichtigkeit
Quelle: https://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&Datum=2016&nr=14397&pos=5&anz=102
https://www.elo-forum.org/aktuelle-termine-entscheidungen/176267-tacheles-rechtsprechungsticker-kw-41-2016-a.html#post2126930
Kostenübernahme VVs – VA muss Bewerbungskostenübernahme zusichern
Bewerbungskosten VA/EGV
Hessisches LSG · Urteil vom 13. Mai 2015 · Az. L 6 AS 134/14, Rz. 39, https://openjur.de/u/851895.html
39 Damit steht entgegen dem gesetzlichen Leitbild, wie es insbesondere auch durch die Verwaltungsvorschriften der BA gespiegelt wird, der konkretisierten Eigenbemühungspflicht in Nr. 2 kein entsprechender Kostenerstattungsanspruch im Sinne des § 15 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB II gegenüber. Nicht einmal wird eine Prüfung des zu stellenden Kostenerstattungsantrags anhand der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen in Aussicht gestellt. Damit ist der Kläger nicht in die Lage versetzt worden, die Voraussetzungen und die Höhe des ihm zustehenden Anspruchs festzustellen. Denn § 45 SGB III spricht lediglich von der Erstattung angemessener Kosten, einer erforderlichen Entscheidung des Leistungsträgers über den Umfang der zu erbringenden Leistungen und die Möglichkeit der Festlegung von Pauschalen. Der Kläger ist durch die fragliche Regelung auch benachteiligt, da sie ihm – ohne klarstellenden Hinweis 1 die Obliegenheit zur vorherigen Beantragung der Kostenerstattung auferlegt und sie zudem in Verbindung mit den weiteren Regelungen dazu führt, dass der Kläger die erforderlichen Eigenbemühungen mit entsprechendem Kostenrisiko durchzuführen hat (so auch in anderem Kontext LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 4. April 2012 – L 15 AS 77/12 B ER – juris).Die genannte Regelung ist nach Auffassung des Senats bereits unangemessen, weil sie dem gesetzlichen Leitbild korrespondierender Pflichten zur Eigenbemühungen und Ansprüchen auf Leistungen zur Eingliederung in Arbeit widerspricht, indem der Pflicht zur Abgabe von mindestens zehn Bewerbungen keine entsprechende Regelung bei der Leistungskonkretisierung der Beklagten gegenübersteht und weder eine Zusage noch Hinweise im Hinblick auf den gesetzlichen Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über den Bewerbungskostenerstattungsantrag enthält. Darüber hinaus handelt es sich auch um eine unverhältnismäßige Risikoverlagerung (vgl. dazu Münder/Berlit, SGB II, 5. Aufl., § 15, Rn. 29; Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl. 2008, § 15, Rn. 25), da nicht verlangt werden kann über einen längeren Zeitraum die Bewerbungskosten für zehn Bewerbungen im Monat vorzustrecken und sie aufgrund des nicht konkretisierten Anspruchs auf ermessensfreie Entscheidung über die Kostenerstattung gar nicht oder eventuell – entsprechend der vom Beklagten geschilderten Verwaltungspraxis – nur gedeckelt bzw. teilweise erstattet zu erhalten.
Zusätzlich stehen die beiden Ziele auf Blatt 1 der EGV in einem unauflösbarem Widerspruch.
Das zusammen mit den Fehlern bei der Maßnahme und der irren, weil vereinbarten RFB unter Bemühungen ist schon mal ganz ordentlich.
Sollte der VA dann inhaltlich abweichen, könnte man das auch noch als Argument gegen ihn wenden:
Kommt keine Eingliederungsvereinbarung zustande, sollen die ansonsten in der Eingliederungsvereinbarung zu treffenden Regelungen durch Verwaltungsakt erfolgen: hiervon ist abzusehen, wenn es bereits der Eingliederungsvereinbarung selbst nicht bedarf (s. Rz. 16). Der vereinbarungsersetzende Verwaltungsakt hat denselben Inhalt aufzuweisen wie die Eingliederungsvereinbarung, muss also die in Satz 2 vorgesehenen leistungsgewährenden oder -zusichernden Bestandteile mit einer Konkretisierung der Mitwirkungsobliegenheiten zusammenfassen und ggfls. dem Hilfebedürftigen aufgeben, bei anderen Leistungsträgern einen Antrag zu stellen. […]
Also, einen Verwaltungsakt hat es nicht gegeben, dafür eine erneute Einladung zur Besprechung der beruflichen Situation.
Da es beim letzten Mal schon recht fruchtlos war, erarte ich auch hier nicht viel Gutes.
Mache mir ein wenig Sorgen wegen der Vermittlungsvorschläge. Sind die sanktionierbar trotz nicht unterschriebener EGV?
Ich bin etwas ratlos. ZAF kommt für mich nicht in Frage, da ich dieses "System" nicht unterstützen will, für Maßnahme und EEJ gilt das Gleiche.
Zum Thema ZAF und Bewerbung, guckste bitte in diesen ZAF-Abwehr-Monstertrööt.
Arbeite Dich von hinten nach vorne durch und nimm Dir Zeit und Kaffee...
https://www.elo-forum.org/zeitarbeit-firmen/anti-zaf-bewerbungsschreiben-sammelthread-vorlagen-90326/index101.html
Mit den Infos dürfte es gelingen, das mit der Zeitarbeit in strengen Grenzen zu halten.
Ja, so lange sie eine Rechtsfolgenbelehrung enthalten UND zumutbar sind im Sinne des § 10 SGB II und des § 140 Abs. 4 SGB III, darin die ersten 3 Sätze. Die ersten 3 Sätze des § 140 Abs. 4 SGB III zitierte ich Dir mal:
Hallo Leute, einige Neuigkeiten in meinem Fall:
bei meinem erneuten Besuch beim SB fragte selbiger, warum ich denn nicht bei genannter Maßnahme erschienen sei. Daraufhin erwiderte ich, daß mir weder der Ort noch die Tätigkeit zugesagt hätten.
Dass das keine freiwillige Geschichte sei wisse ich aber schon?
Naja, eine Zuweisung hätte es ja nicht gegeben, sagte ich. (Danke an euch!)
Nach einigem Hin und Her, bei dem immer wieder Vorschläge von meiner Seite gemacht wurden, dann endlich die Zustimmung, wir würden es nochmal in Richtung Existenzgründung versuchen. Die EGV wurde geschrieben und gestempelt, als ich unterschreiben sollte sagte ich, dass ich die gerne wieder mit nach Hause nehmen würde.
Nein, das ginge diesmal nicht.
Na, ich müsste sie mir aber in Ruhe durchlesen, bevor ich sie unterschriebe.
Das könnte ich gerne draußen auf dem Gang tun.
Nein, da habe ich ja keine Ruhe.
Da änderte sich der Ton, dann mache wir das eben gegen Ihren Willen, geben Sie die EGV wieder her, dann machen wir die Arbeitsgelegenheit als VA!
Ich behielt die EGV mit dem Hinweis, dass wir die ja verhandelt hätten.
Na gut, in einer Woche habe ich die unterschrieben wieder, sonst kommt sie als VA.
Ok, ich habe aber 14 Tage Zeit.
Das Gesicht war echt unbezahlbar.
Vielen Dank an euch, ohne die Tips aus diesem Forum hätte ich mich das nie getraut.
Ist das ein 1€ Job oder nicht ? Es geht um diese Maßnahme,Museumswächter in Schleißheim bei München,wie ist eure Meinung dazu? Ein Euro Job / Mini Job 5 Freitag um 07:35
Ist das ein 1€ Job oder nicht ? Es geht um diese Maßnahme,Museumswächter in Schleißheim bei München,wie ist eure Meinung dazu?

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