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Zuständig für die [[Einberufung der Mitgliederversammlung]] ist der vertretungsberechtigte [[Vorstand des Vereins|Vorstand]] im Sinne des BGB ({{BGB 26}}), sofern die [[Satzung des Vereins]] nichts Abweichendes bestimmt.<ref>{{ISBN 9783406725005}}, § 32 Rn. 2</ref> Der Vorstand hat über die Einberufung einen ordnungsgemäßen [[Beschlussfassung des Vereinsvorstands|Beschluss zu fassen]].<ref>{{ISBN 9783406725005}}, § 32 Rn. 2 mit Verweis auf {{OLG Schleswig 5 U 114/59}}</ref> Nach {{BGB 58}} Nr. 4 soll die Satzung Bestimmungen enthalten über die Voraussetzungen, unter denen die [[Mitgliederversammlung]] zu berufen ist, über die [[Form der Berufung]] und über die [[Beurkundung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung|Beurkundung der Beschlüsse]].<noinclude>
Die Mitgliederversammlung ist nach {{BGB 36}} in den durch die Satzung bestimmten Fällen sowie dann zu berufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert. {{BGB 36}} ist wwingendes Recht ({{BGB 40}}). Zuständig für die [[Einberufung der Mitgliederversammlung]] ist der vertretungsberechtigte [[Vorstand des Vereins|Vorstand]] im Sinne des BGB ({{BGB 26}}), sofern die [[Satzung des Vereins]] nichts Abweichendes bestimmt.<ref>{{ISBN 9783406725005}}, § 32 Rn. 2</ref> Der Vorstand hat über die Einberufung einen ordnungsgemäßen [[Beschlussfassung des Vereinsvorstands|Beschluss zu fassen]].<ref>{{ISBN 9783406725005}}, § 32 Rn. 2 mit Verweis auf {{OLG Schleswig 5 U 114/59}}</ref> Nach {{BGB 58}} Nr. 4 soll die Satzung Bestimmungen enthalten über die Voraussetzungen, unter denen die [[Mitgliederversammlung]] zu berufen ist, über die [[Form der Berufung]] und über die [[Beurkundung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung|Beurkundung der Beschlüsse]].<noinclude>
==={{BGB}}===
* {{BGB 26}}
* {{BGB 26}} [[Vorstand und Vertretung]]
* {{BGB 36}} [[Berufung der Mitgliederversammlung]]
* {{BGB 36}}<ref>Zwingendes Recht, vgl. {{BGB 40}}</ref> [[Berufung der Mitgliederversammlung]]
* {{BGB 37}}
* {{BGB 37}} [[Berufung auf Verlangen einer Minderheit]]
* {{BGB 40}} [[Nachgiebige Vorschriften]]
* {{BGB 58}} Nr. 4: Die Satzung soll Bestimmungen enthalten: ... 4. über die Voraussetzungen, unter denen die [[Mitgliederversammlung]] zu berufen ist, über die Form der Berufung und über die Beurkundung der Beschlüsse.
Aktuelle Version vom 23. Mai 2020, 15:11 Uhr
Die Mitgliederversammlung ist nach BGB § 36 in den durch die Satzung bestimmten Fällen sowie dann zu berufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert. BGB § 36 ist wwingendes Recht (BGB § 40). Zuständig für die Einberufung der Mitgliederversammlung ist der vertretungsberechtigte Vorstand im Sinne des BGB (BGB § 26), sofern die Satzung des Vereins nichts Abweichendes bestimmt.[1] Der Vorstand hat über die Einberufung einen ordnungsgemäßen Beschluss zu fassen.[2] Nach BGB § 58 Nr. 4 soll die Satzung Bestimmungen enthalten über die Voraussetzungen, unter denen die Mitgliederversammlung zu berufen ist, über die Form der Berufung und über die Beurkundung der Beschlüsse.
BGB § 36[13] Berufung der Mitgliederversammlung
BayObLG, Beschluss vom 18.09.2002 - 3Z BR 148/02 = NJW-RR 2002, 1612: "Die in einer nicht durch die Satzung zugelassenen Eventualeinberufung gefaßten Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind grundsätzlich nichtig. Derartige Beschlüsse darf das Registergericht nicht im Vereinsregister eintragen."[14]
OLG Brandenburg, Urteil vom 11.09.2012 - 11 U 80/09: "Im Ansatzpunkt zutreffend weisen die Streithelferinnen darauf hin, dass in der obergerichtlichen Judikatur mehrfach ausgesprochen wurde, im Vereinsregister als Vorstand eingetragene Personen seien – unabhängig von ihrer wirksamen Bestellung und ohne Rücksicht auf die Beendigung ihres Amtes – befugt, eine Mitgliederversammlung einzuberufen[15]."[16]
↑ Zwingendes Recht, vgl. BGB § 40
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References: § 32
 § 32
 § 32
 § 32
 § 36
 § 36
 § 40
 § 26
 § 58
 § 36
 § 40