Source: https://www.bgbau-medien.de/dguv/70/1.htm
Timestamp: 2018-05-27 17:45:56+00:00

Document:
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 1: Geltungsbereich
(1) Diese Unfallverhütungsvorschrift gilt für Fahrzeuge. DA
Bagger, Lader, Planiergeräte, Schürfgeräte und Spezialmaschinen des Erdbaues (Erdbaumaschinen), DA
Straßenwalzen und Bodenverdichter, DA
Flurförderzeuge und deren Anhänger, DA
Bodengeräte der Luftfahrt, DA
Land- oder forstwirtschaftliche Fahrzeuge, DA
Pistenraupen, DA
Fahrzeuge, die ihrer Bauart nach dazu bestimmt sind, im Schaustellergewerbe DA
dem Publikum zum Selbstfahren zur Verfügung gestellt zu werden,
für Vorführungen verwendet zu werden,
Versuchsfahrzeuge und deren Erprobung, DA
Fahrzeuge, bevor sie erstmals in Verkehr gebracht werden, DA
Fahrzeuge, die zur Verwendung außerhalb der Bundesrepublik Deutschland bestimmt sind, DA
Betriebssicherheitsverordnung in Verbindung mit Anhang 1 der Betriebssicherheitsverordnung,
UVV "Winden, Hub- und Zuggeräte" (BGV D 8) ,
UVV "Krane" (BGV D 6) ,
Kapitel 2.35 „Betreiben von Kälteanlagen, Wärmepumpen und Kühleinrichtungen“ der BG-Regel „Betreiben von Arbeitsmitteln“ (BGR 500),
BG-Regel "Geldtransportfahrzeuge" (BGR 135).
Zum Begriff "Fahrzeuge" siehe auch § 2 .
DA zu § 1 Abs. 2 Nr. 2:
DA zu § 1 Abs. 2 Nr. 3:
DA zu § 1 Abs. 2 Nr. 4:
Siehe UVV "Flurförderzeuge" (BGV D 27) und DIN ISO 5053 "Kraftbetriebene Flurförderzeuge".
DA zu § 1 Abs. 2 Nr. 5:
Siehe Unfallverhütungsvorschrift "Luftfahrt" (BGV C 10).
DA zu § 1 Abs. 2 Nr. 6:
Land- oder forstwirtschaftliche Fahrzeuge sind z. B. Ackerschlepper, land- oder forstwirtschaftliche Anhänger oder Arbeitsgeräte (selbstfahrend, gezogen oder angebaut). Spezialfahrzeuge für den Holztransport auf der Straße, z. B. Langholzfahrzeuge, sind keine forstwirtschaftlichen Fahrzeuge und fallen daher in den Geltungsbereich dieser Unfallverhütungsvorschrift.
DA zu § 1 Abs. 2 Nr. 7:
DA zu § 1 Abs. 2 Nr. 8:
Siehe UVV "Schausteller- und Zirkusunternehmen" (BGV C 2).
DA zu § 1 Abs. 2 Nr. 10:
DA zu § 1 Abs. 2 Nr. 11:
Diese Ausnahme vom Geltungsbereich betrifft z. B. Fahrzeuge, die für den Export bestimmt sind und in der Bundesrepublik Deutschland nur vorübergehend zur Überführung in das Ausland in Verkehr gebracht werden.
Webcode: M1458-3

References: § 1
 § 2
 § 1
 § 1
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 § 1
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 § 1
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