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Timestamp: 2018-08-21 19:44:21+00:00

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Arbeitsrechts-ABC RA Bunka, Kanzlei MRB Malz Riepe Bunka Kukowski, Braunschweig
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Arbeitsrechts-ABC | Arbeitsrecht
Abmahnung Abfindung Betriebsübergang Betriebliche Altersversorgung Direktionsrecht Elternzeit Massenentlassung Urlaub Urlaubsabgeltung Urlaubsgeld Urlaubsgeld
Eine Abmahnung (umgangssprachlich auch Abmahnschreiben) ist die formale Aufforderung an eine andere Person, eine bestimmte Handlung oder ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen.
Erstens muss der Arbeitgeber das abgemahnte Verhalten möglichst genau beschreiben, d.h. er muss Datum und Uhrzeit des Vertragsverstoßes nennen. Zweitens muss der Arbeitgeber das abgemahnte Verhalten deutlich als Vertragsverstoß rügen und den Arbeitnehmer dazu auffordern, dieses Verhalten in Zukunft zu unterlassen. Drittens muss der Arbeitgeber klar machen, dass der Arbeitnehmer im Wiederholungsfall mit einer Kündigung rechnen muss.
Eine Abfindung ist eine einmalige außerordentliche Zahlung, die der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes und der damit verbundenen Verdienstmöglichkeiten erhält. Ein Rechtsanspruch auf eine Abfindung besteht grundsätzlich nicht.
Ein Betriebsübergang bezeichnet den Wechsel eines Betriebsinhabers (z.B. durch Verkauf eines Betriebes bzw. Betriebsteils). Die Arbeitsverhältnisse gehen automatisch auf das neue Unternehmen über. Gem. § 613 a BGB ist es dem Arbeitgeber für 1 Jahr untersagt, das Arbeitsverhältnis wegen des Betriebsüberganges zu kündigen.
Eine betriebliche Altersversorgung liegt vor, wenn der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer aus Anlass eines Arbeitsverhältnisses Versorgungsleistungen bei Alter, Invalidität und/oder Tod zusagt, § 1 BetrAVG. Es handelt sich um eine vom Arbeitgeber übernommene rechtliche Pflicht zu einer Rentenleistung, d.h. zur Gewährung einer Betriebsrente, die die Rentenansprüche des Arbeitnehmers gegenüber den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung ergänzen soll.
Hierbei handelt es sich um das Rechts des Arbeitgebers aufgrund des Arbeitsvertrages, dem Arbeitnehmer (An-) Weisungen zu erteilen. Gemäß § 106 Gewerbeordnung (GewO) kann der Arbeitgeber den Inhalt, den Ort und die Zeit der Arbeitsleistung "nach billigem Ermessen" (d.h. auf die Interessen des Arbeitnehmers Rücksicht nehmend) näher bestimmen.
Einen Anspruch auf Elternzeit (früher: "Erziehungsurlaub") haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit einem bis zu 3 Jahre alten Kind in einem Haushalt leben und dieses Kind selbst betreuen und erziehen, wenn sie für das Kind sorgeberechtigt sind oder wenn es sich um das Kind des Ehepartners handelt oder wenn sie zu dem Kind in einer anderen, im Gesetz genannten Beziehung stehen. Der Anspruch auf Elternzeit steht also nicht nur der Mutter, sondern auch dem Vater oder auch einer anderen der in § 15 Abs.1 Satz 1 BEEG genannten Personen zu. Die Elternzeit kann, auch anteilig, von jedem Elternteil allein oder von beiden Elternteilen gemeinsam genommen werden.
Massenentlassung bezeichnet die gleichzeitige Kündigung vieler Mitarbeiter durch einen Arbeitgeber. Der Arbeitgeber mit einer Betriebsgrösse von mindestens 21 Arbeitnehmern ist gesetzlich verpflichtet, sog. Massenentlassungern schriftlich den Agenturen für Arbeit vor Kündigungsausspruch anzuzeigen, damit diese rechtzeitig über einen außergewöhnlich hohen Zugang neuer Arbeitsloser informiert sind und sich hierauf einstellen können, § 17 KSchG (Kündigungsschutzgesetz). Bei nicht rechtzeitiger Anzeige sind die Kündigungen unwirksam.
Wenn Sie Arbeitnehmer sind, haben Sie gesetzlichen Anspruch auf Urlaub. Dies wird geregelt im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG). Der Urlaubsanspruch kann durch Vereinbarungen im Arbeitsvertrag nicht ausgeschlossen werden, d.h. er ist zwingend.
Urlaubsabgeltung bezeichnet den Anspruch eines Arbeitnehmers auf Ersatz des nicht verbrauchten Erholungsurlaubs durch eine Geldleistung des Arbeitgebers. Nach § 7 Absatz 4 BUrlG besteht ein solcher Anspruch jedoch nur, wenn der Urlaub wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr in Natur gewährt werden konnte (z.B. im Falle von Krankheit).
Urlaubsgeld ist ein zusätzliches Entgelt des Arbeitgebers an seinen Arbeitnehmer, das ein Zuschuss zu urlaubsbedingten Zusatzaufwendungen des Beschäftigten sein soll.
Urlaubsentgelt nennt man das während des Urlaubs weiter bezahlte Entgelt (Lohn, Gehalt), das trotz nicht geleisteter Arbeit weiterbezahlt wird (bezahlter Urlaub).

References: § 613
 § 1
 § 106
 § 15
 § 17
 § 7