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Timestamp: 2016-10-23 03:24:46+00:00

Document:
6S.20/2006 (12.06.2006)
6S.20/2006 /Rom
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Peter Zahradnik
Strafzumessung (Mord),
Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 29. September 2005.
Das Obergericht des Kantons Z�rich erkl�rte X.________ mit Urteil vom 29. September 2005 in erster Instanz des Mordes im Sinne von Art. 112 StGB schuldig und verurteilte ihn zu 8 Jahren Zuchthaus, unter Anrechnung der Untersuchungshaft, als Zusatzstrafe zum Urteil des Bezirksgerichts Baden vom 6. M�rz 1987. Ferner stellte es fest, dass der Beurteilte gegen�ber der Gesch�digten, der Witwe des Opfers, im Grundsatz schadenersatzpflichtig ist. Vom vorbehaltenen Nachklagerecht der Gesch�digten nahm es Vormerk. Im weiteren verpflichtete es X.________ zur Zahlung einer Genugtuung in der H�he von Fr. 30'000.-- an die Gesch�digte.
X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit der er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache zur Herabsetzung der Freiheitsstrafe an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Das Obergericht des Kantons Z�rich hat auf Stellungnahme verzichtet. Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt.
Die Vorinstanz stellt folgenden f�r den Kassationshof verbindlichen Sachverhalt fest (Art. 277bis Abs. 1 BStP):
Der Beschwerdef�hrer betrat am Freitag, den 22. M�rz 1985, zirka 06.00 Uhr, die Post in Knonau/ZH, in welcher sich der Posthalter und der Postbote aufhielten. Nachdem sich der Posthalter zum mittleren Schalter begeben und einen der beiden Glasfl�gel ge�ffnet hatte, richtete der Beschwerdef�hrer eine abges�gte Schrotflinte auf ihn und verlangte die �ffnung des Tresors. Da der Tresor durch ein Zeitschloss gesichert war, war dies indessen nicht m�glich. Der Posthalter h�ndigte dem Beschwerdef�hrer daraufhin Fr. 2'000.-- aus der Tageskasse aus. Nachdem dieser das Geld an sich genommen hatte, gab er aus einer Distanz von ca. 1,5 Metern durch die Glasscheibe einen Schuss auf den Posthalter ab. Dieser wurde von mehreren Schrotkugeln getroffen und verstarb an den unmittelbaren Folgen der Schussverletzungen.
Nachdem die sofort aufgenommenen polizeilichen Ermittlungen zu keinem Ergebnis gef�hrt hatten, und das gegen den Beschwerdef�hrer in dieser Sache er�ffnete Strafverfahren eingestellt worden war, legte der Beschwerdef�hrer am 5. Januar 2004 gegen�ber der Kantonspolizei Aargau ein vollumf�ngliches Gest�ndnis �ber seine Beteiligung am fraglichen Raub�berfall und der T�tung des Posthalters ab (angefochtenes Urteil S. 4 ff., 8 ff.).
2.1 Der Beschwerdef�hrer wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Baden vom 6. M�rz 1987 wegen Freiheitsberaubung, wiederholten Diebstahls, wiederholten versuchten Diebstahls, wiederholten Raubes, fortgesetzter Veruntreuung, Fundunterschlagung, Hehlerei, wiederholter Sachbesch�digung, N�tigung, wiederholten Hausfriedensbruchs etc. zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren Zuchthaus, unter Anrechnung der ausgestandenen Untersuchungshaft, verurteilt. Da sich das zu beurteilende T�tungsdelikt vor diesem Urteil ereignete, spricht die Vorinstanz gem�ss Art. 68 Ziff. 2 StGB eine Zusatzstrafe aus. Dabei geht sie so vor, dass sie sich in einem ersten Schritt in den damaligen Richter von 1987 zur�ckversetzt und die Zusatzstrafe zu der im rechtskr�ftigen fr�heren Urteil ausgef�llten Einsatz- oder Grundstrafe von 4 Jahren Zuchthaus bestimmt. In einem zweiten Schritt tr�gt sie daran anschliessend den neuen Strafzumessungsfaktoren, namentlich der seit der Tatbegehung verstrichenen langen Zeitdauer Rechnung (angefochtenes Urteil S. 25, 26 f.).
2.1.1 Die Vorinstanz wertet im Rahmen der hypothetischen Gesamtbewertung das Verschulden des Beschwerdef�hrers als sehr schwer. Die Tat sei �usserst brutal und absolut sinnlos gewesen. Auch das Tatmotiv m�sse als �usserst verwerflich bewertet werden. Der Beschwerdef�hrer habe, obwohl er bereits im Besitze der Beute gewesen sei, aus nicht nachvollziehbaren Gr�nden den Posthalter richtiggehend niedergestreckt und damit eine Familie zerst�rt. Geradezu absurd mute in diesem Zusammenhang nicht nur die geringe Beute von lediglich etwas unter Fr. 2'000.--, sondern auch der Verwendungszweck des Geldes an, welches er nach seinen eigenen Angaben "versoffen" habe (angefochtenes Urteil S. 28).
Zugunsten des Beschwerdef�hrers nimmt die Vorinstanz an, der Beschwerdef�hrer habe die Tat unter akutem Alkoholeinfluss begangen, so dass strafmildernd eine geringf�gig verminderte Zurechnungsf�higkeit zu ber�cksichtigen sei. Strafmindernd h�lt sie dem Beschwerdef�hrer im Weiteren seine schwierige Jugendzeit zugute (angefochtenes Urteil S. 29 ff.).
Ganz erheblich strafmindernd w�rdigt die Vorinstanz sodann das umfassende und ohne jeglichen �usseren Druck zustande gekommene Gest�ndnis des Beschwerdef�hrers nach einem Zeitablauf von nahezu 20 Jahren. Sie nimmt an, die Tat h�tte ohne dieses Gest�ndnis nie aufgekl�rt werden k�nnen. Der Beschwerdef�hrer habe mit einer langj�hrigen Strafe gerechnet und habe aufgrund seiner Erfahrung mit zwei l�ngeren Strafvollz�gen gewusst, was auf ihn zukommen w�rde (angefochtenes Urteil S. 33 f.).
Die Vorinstanz kommt zum Schluss, das Bezirksgericht Baden h�tte im Jahre 1987 bei Kenntnis des T�tungsdelikts, auch wenn nunmehr vom milderen Strafrahmen gem�ss dem heute geltenden Art. 112 StGB in der Fassung vom 23.6.1989 auszugehen sei, unzweifelhaft eine lebensl�ngliche Zuchthausstrafe ausgesprochen (angefochtenes Urteil S. 34 f). Eine lebensl�ngliche Freiheitsstrafe lasse sich indes nicht in Zahlen ausdr�cken, so dass die vom Bezirksgericht Baden ausgesprochene Strafe von 4 Jahren Zuchthaus davon rechnerisch nicht abgezogen werden k�nne. Diese werde vielmehr von der zeitlich nicht begrenzten Strafe absorbiert, so dass als Zusatzstrafe zum Urteil vom 6. M�rz 1987 eine lebensl�ngliche Zuchthausstrafe auszusprechen sei (angefochtenes Urteil S. 23 ff.).
2.1.2 Bei der Ber�cksichtigung des Zeitablaufs seit der Tatbegehung w�rdigt die Vorinstanz in einem zweiten Schritt die Selbstanzeige des Beschwerdef�hrers nach fast 20 Jahren als aufrichtige Reue im Sinne von Art. 64 Abs. 5 StGB strafmildernd (angefochtenes Urteil S. 37 ff.). Im weiteren ber�cksichtigt sie die positive pers�nliche Entwicklung des Beschwerdef�hrers und seine Bew�hrung seit der Entlassung aus dem Strafvollzug im Jahre 2001. Zudem wertet sie sein Wohlverhalten seit diesem Zeitpunkt und in den neun Jahren seit der bedingten Entlassung aus dem Vollzug des Urteils vom 6. M�rz 1987 als strafmildernd im Sinne von Art. 64 Abs. 8 StGB (angefochtenes Urteil S. 39 f.). Schliesslich tr�gt die Vorinstanz auch allgemeinen Strafzwecken, namentlich generalpr�ventiven Gesichtspunkten Rechnung (angefochtenes Urteil S. 41 ff.).
Ausgehend von einer Zusatzstrafe von lebensl�nglichem Zuchthausstrafe, zumindest aber von einer minimalen Zusatzstrafe von 16 Jahren Zuchthaus (bei einer hypothetischen Gesamtstrafe von 20 Jahren Zuchthaus; angefochtenes Urteil S. 36) gelangt die Vorinstanz unter Ber�cksichtigung der genannten Reduktionsgr�nde zu einer Zusatzstrafe zum Urteil des Bezirksgerichts Baden vom 6. M�rz 1987 von 8 Jahren Zuchthaus (angefochtenes Urteil S. 46 f).
2.2 Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen das Ergebnis der Strafzumessung. Er macht geltend, die Annahme der Vorinstanz, der Richter im Jahre 1987 h�tte bei Kenntnis der zu beurteilenden Mordtat eine lebensl�ngliche Freiheitsstrafe ausgesprochen, beruhe auf einer Ermessensverletzung. Es sei ihm schon damals eine geringf�gige Verminderung der Zurechnungsf�higkeit zugebilligt worden. Ausserdem h�tte das Gest�ndnis bez�glich des T�tungsdelikts auch zu jenem Zeitpunkt zu einer Strafminderung f�hren k�nnen, zumal er schon damals eine ganze Reihe von Delikten gestanden habe, die ihm nicht hatten nachgewiesen werden k�nnen. Soweit die Vorinstanz von einer Zusatzstrafe von 16 Jahren ausgeht, sei nicht nachvollziehbar, dass die Strafmilderungsgr�nde des Zeitablaufs und der aufrichtigen Reue sowie das umfassende freiwillige Gest�ndnis und seine aktuelle pers�nliche Situation nur gerade eine Reduktion des Strafmasses um rund die H�lfte nach sich ziehe. Die Vorinstanz habe die Strafmilderungsgr�nde zu wenig stark gew�rdigt. Jedenfalls habe die Vorinstanz nicht dargelegt, in welcher Art und Weise sie die einzelnen, zu seinen Gunsten angef�hrten Strafmilderungsgr�nde gewichtet habe (Beschwerde S. 3 ff.).
3.1 Gem�ss Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu; er ber�cksichtigt dabei die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse des Schuldigen. Das Gericht hat in seinem Urteil die �berlegungen, die es bei der Bemessung der Strafe angestellt hat, in den Grundz�gen darzustellen. Dabei muss es in der Regel die wesentlichen schuldrelevanten Tat- und T�terkomponenten so er�rtern, dass festgestellt werden kann, ob alle rechtlich massgeblichen Gesichtspunkte Ber�cksichtigung fanden und wie sie gewichtet wurden. Insgesamt m�ssen seine Erw�gungen die ausgef�llte Strafe rechtfertigen, d.h. das Strafmass muss als plausibel erscheinen. Bei der Gewichtung der zu beachtenden Komponenten steht dem urteilenden Gericht ein erheblicher Spielraum des Ermessens zu, in welchen das Bundesgericht auf Nichtigkeitsbeschwerde hin nur eingreift, wenn das vorinstanzliche Gericht den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn es von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wenn es wesentliche Komponenten ausser Acht gelassen bzw. falsch gewichtet hat oder wenn die Strafe in einem Masse unverh�ltnism�ssig streng bzw. mild erscheint, dass von einer �berschreitung oder einem Missbrauch des Ermessens gesprochen werden muss (BGE 127 IV 101 E. 2; 124 IV 286 E. 4a; 123 IV 49 E. 2a; 122 IV 241 E. 1a je mit Hinweisen).
3.2 Hat der Richter eine mit Freiheitsstrafe bedrohte Tat zu beurteilen, die der T�ter begangen hat, bevor er wegen einer andern Tat zu Freiheitsstrafe verurteilt worden ist, so bestimmt der Richter die Strafe so, dass der T�ter nicht schwerer bestraft wird, als wenn die mehreren strafbaren Handlungen gleichzeitig beurteilt worden w�ren (Art. 68 Ziff. 2 StGB).
Der T�ter ist in diesen F�llen nach M�glichkeit so zu bestrafen, wie wenn die mehreren strafbaren Handlungen gleichzeitig beurteilt worden w�ren. Er soll durch die Aufteilung der Strafverfolgung in mehrere Verfahren gegen�ber jenem T�ter, dessen Taten gleichzeitig beurteilt wurden und der vom Prinzip der Strafsch�rfung nach Art. 68 Ziff. 1 StGB profitierte, weder benachteiligt noch besser gestellt werden. Der Richter hat die Zusatzstrafe zur rechtskr�ftigen, ersten Einsatz- oder Grundstrafe daher so zu bemessen, dass die Grundstrafe und die Zusatzstrafe zusammen in ihrer Dauer der hypothetischen Gesamtstrafe entsprechen. Die Zusatzstrafe ergibt sich somit aus der Differenz zwischen der Grundstrafe und der hypothetischen Gesamtstrafe, die nach Auffassung des Richters bei Kenntnis der sp�ter beurteilten Straftat ausgef�llt worden w�re (BGE 129 IV 113 E. 1.1; 121 IV 97 E. 2d/cc; 116 IV 14 E. 2a und b je mit Hinweisen).
Die Vorinstanz setzt sich in ihren einl�sslichen Erw�gungen zur Strafzumessung mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und w�rdigt s�mtliche Zumessungsgr�nde zutreffend. Dass sie sich dabei von rechtlich nicht massgeblichen Gesichtspunkten h�tte leiten lassen oder wesentliche Gesichtspunkte nicht ber�cksichtigt h�tte, ist nicht ersichtlich. So wertet sie das Verschulden des Beschwerdef�hrers angesichts des �usserst verwerflichen Tatmotivs und der absoluten Sinnlosigkeit der Tat zu Recht als sehr schwer. Insofern ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz als Zusatzstrafe eine lebensl�ngliche Zuchthausstrafe zugrunde legt. Zwar trifft zu, dass sie dem Beschwerdef�hrer eine geringf�gig verminderte Zurechnungsf�higkeit attestiert, doch geht sie zutreffend davon aus, dass dieser Strafmilderungsgrund durch den Strafsch�rfungsgrund des Zusammentreffens von strafbaren Handlungen oder Strafbestimmungen gem�ss Art. 68 Ziff. 1 StGB kompensiert wird (angefochtenes Urteil S. 35; vgl. BGE 116 IV 300 E. 2a). Bei dieser Sachlage nimmt die Vorinstanz auch zu Recht an, die vom Bezirksgericht Baden im Jahre 1987 ausgesprochene Einsatzstrafe von 4 Jahren Zuchthaus werde von der zeitlich unbestimmten Strafe absorbiert. Sie st�tzt sich insofern zutreffend auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts, nach welcher von einer lebensl�nglichen Freiheitsstrafe eine Zeitstrafe nicht abgezogen werden kann (Urteil des Kassationshofs 6P.56/2004 vom 7. Juni 2004 E. 3.4).
Nicht zu beanstanden ist im Weiteren die W�rdigung des aus freien St�cken erfolgten umfassenden Gest�ndnisses, das der Beschwerdef�hrer knapp zwanzig Jahre nach der Begehung der Tat abgelegt hat. Dem Beschwerdef�hrer ist der freie Entschluss, kurze Zeit vor der Verj�hrung der Strafverfolgung den Kontakt zur Polizei zu suchen und die Begehung eines schweren Verbrechens zu gestehen, welches andernfalls wohl nie aufgekl�rt worden w�re, hoch anzurechnen. Er hat sich damit nicht nur in pers�nlicher Hinsicht zu seiner Verantwortung bekannt, sondern auch den Hinterbliebenen des Opfers erlaubt, mit der ungel�sten Situation endg�ltig abzuschliessen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers tr�gt die Vorinstanz diesem besonderen Umstand mit der Herabsetzung der Zusatzstrafe von lebensl�nglichem Zuchthaus auf eine Zusatzstrafe von 8 Jahren Zuchthaus angemessen Rechnung. Dasselbe gilt auch hinsichtlich der Ber�cksichtigung der pers�nlichen Entwicklung des Beschwerdef�hrers seit seiner letzten Entlassung aus dem Strafvollzug.
Was der Beschwerdef�hrer hiegegen einwendet, f�hrt zu keinem anderen Ergebnis. So nimmt er zu Unrecht an, die Vorinstanz habe die Zusatzstrafe lediglich um die H�lfte reduziert und damit die Singularit�t des Falles nicht angemessen gewichtet. Denn die Vorinstanz ist in erster Linie von einer Zusatzstrafe von lebensl�nglichem Zuchthaus ausgegangen und hat lediglich eventualiter angenommen, dass am Umfang der Strafreduktion auch nichts �ndern w�rde, wenn als hypothetische Gesamtstrafe eine Freiheitsstrafe von 20 Jahren und mithin eine Zusatzstrafe von 16 Jahren Zuchthaus in Betracht gezogen w�rde (angefochtenes Urteil S. 36).
Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdef�hrer ferner, soweit er sich auf den Entscheid des Bundesgerichts 6S.285/2001 vom 28. August 2001 beruft: Im jenem Entscheid zugrunde liegenden Fall hatte die kantonale Instanz in einem Neubeurteilungsverfahren 18 Jahre nach der Tat die Strafe f�r einen T�ter festzusetzen, der wegen gemeinschaftlich begangenen Mordes - ohne den t�dlichen Schuss jedoch selbst abgegeben zu haben - und wegen weiterer Gewaltdelikte in der ersten Verhandlung im Jahre 1985 in Abwesenheit zu 18 Jahren Zuchthaus verurteilt worden und danach untergetaucht war. Der T�ter hatte nach einer exemplarisch schwierigen Jugend in unz�hligen Heimen in Mexiko ab 1984 die Matur nachgeholt, Sprachen studiert und unauff�llig in S�d- und in Nordamerika gelebt, wo er u.a. als Sprachlehrer t�tig gewesen war und eine Familie gegr�ndet hatte. Nachdem er im Jahr 2000 an die Schweiz ausgeliefert worden war, verurteilte ihn das Obergericht des Kantons Z�rich zu f�nf Jahren Zuchthaus, wobei es neben einer leicht bis mittelgradig verminderten Zurechnungsf�higkeit f�r den Tatzeitpunkt vor allem die lange Zeitdauer seit der Tat, die gelungene Resozialisierung sowie die Bitte der Angeh�rigen des Opfers um Gnade vor Recht ber�cksichtigte. Der Kassationshof hat das Strafmass best�tigt. Im Unterschied zu diesem Fall trifft den Beschwerdef�hrer vorliegend ein ungleich schwerer Tatvorwurf. Der Beschwerdef�hrer hat hier den Schuss auf den Posthalter selbst und ohne jegliche nachvollziehbare Notwendigkeit abgefeuert und war nicht bloss Mitt�ter (angefochtenes Urteil S.46). Ausserdem wirkt sich der lange Zeitablauf vorliegend nicht im selben Masse zugunsten des Beschwerdef�hrers aus, da er sich in der Zeit seit der Entlassung aus dem Vollzug der Einsatzstrafe nicht wohlverhalten hat, sondern am 17. M�rz 1999 wegen mehrfacher versuchter Vergewaltigung, mehrfacher sexueller N�tigung, mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern, Freiheitsberaubung und Irref�hrung der Rechtspflege zu 4 � Jahren Zuchthaus verurteilt werden musste (angefochtenes Urteil S. 26). Zwar trifft zu, dass sich der Beschwerdef�hrer im Gegensatz zum T�ter im geschilderten Fall aus freien St�cken den Beh�rden gestellt hat. Doch tr�gt die Vorinstanz diesem Umstand wie ausgef�hrt angemessen Rechnung. Dass die Vorinstanz schliesslich die Resozialisierung des Beschwerdef�hrers, seine Strafempfindlichkeit und die Signalwirkung nicht beachtet hat, trifft entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht zu. Ob eine besondere Strafempfindlichkeit vorliegt, hat die Vorinstanz sorgf�ltig gepr�ft, letztlich aber aus zutreffenden Gr�nden verneint (angefochtenes Urteil S. 40 f.). In Betracht gezogen hat sie auch die m�gliche Signalwirkung f�r nicht �berf�hrte gest�ndnisbereite Straft�ter (angefochtenes Urteil S. 42), hat ihr aber gegen�ber den �brigen Strafzumessungsgr�nden zu Recht keine besondere Bedeutung beigemessen. Der Resozialisierung des Beschwerdef�hrers hat sie im Rahmen der Beurteilung der Zukunftsperspektiven und der Legalprognose hinreichend Rechnung getragen (angefochtenes Urteil S. 39 f.).
Insgesamt erscheinen die Erw�gungen der Vorinstanz ohne weiteres als plausibel und sind die daraus gezogenen Schl�sse einleuchtend. Im �brigen k�nnte der Kassationshof das angefochtene Urteil, wo sich die Strafe unter Beachtung aller relevanten Faktoren wie hier offensichtlich im Rahmen des dem Sachrichter zustehenden Ermessens h�lt, auch best�tigen, wenn dieses in Bezug auf die Erw�gungen zum Strafmass einzelne Unklarheiten und Unvollkommenheiten enthielte. Die Vorinstanz hat jedenfalls ihr Ermessen in der Strafzumessung nicht �berschritten.
Aus diesen Gr�nden ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten (Art. 278 Abs. 1 BStP). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gem�ss Art. 152 OG kann bewilligt werden, da von der Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers auszugehen, diese ausreichend belegt ist (vgl. BGE 125 IV 161 E. 4) und er den angefochtenen Entscheid �berdies mit vertretbaren Argumenten in Frage gestellt hat (vgl. BGE 124 I 304 E. 2 mit Hinweisen). Dem Beschwerdef�hrer werden deshalb keine Kosten auferlegt. Seinem Vertreter wird aus der Bundesgerichtskasse eine angemessene Entsch�digung ausgerichtet.

References: Art. 112
 Art. 68
 Art. 112
 Art. 64
 Art. 64
 Art. 63
 Art. 68
 Art. 68
 BGE 
 Art. 152
 BGE 
 BGE