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Timestamp: 2019-12-14 07:08:31+00:00

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BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00 - dejure.org
BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00
https://dejure.org/2001,403
BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00 (https://dejure.org/2001,403)
BAG, Entscheidung vom 29.11.2001 - 4 AZR 736/00 (https://dejure.org/2001,403)
BAG, Entscheidung vom 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 (https://dejure.org/2001,403)
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Eingruppierung eines Rettungsassistenten
Eingruppierung - Angestellter - Rettungsassistent - BAT - Bereitschaftsdienst
Eingruppierung öffentlicher Dienst - Eingruppierung eines Rettungsassistenten; Auslegung eines Zahlungsantrags als Eingruppierungsfeststellungsklage; Begriff des Arbeitsvorgangs; Arbeitsvorgang, Funktionsmerkmale; Bereitschaftsdienst und Eingruppierung; Verlängerte ...
Bereitschaftsdienst und Eingruppierung
Arbeitsrecht - Bereitschaftsdienst und Eingruppierung
ArbG Herne, 30.10.1998 - 1 Ca 4361/97
LAG Hamm, 29.06.2000 - 4 Sa 2511/98
BAGE 100, 35
NZA 2002, 1288
BB 2002, 948
DB 2002, 1163
BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 371/03
Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Sachgebiet wirtschaftliche …
aa) Unter einem Arbeitsvorgang iSv. § 22 Abs. 2 BAT nebst der dazu tariflich vereinbarten Protokollnotizen ist eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (ständige Rechtsprechung des Senats, zB 29. November 2001 4 AZR 736/00 BAGE 100, 35 = AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 288 mwN).
BAG, 10.12.2014 - 4 AZR 773/12
Unter einem Arbeitsvorgang ist nach ständiger Rechtsprechung eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit einer Angestellten zu verstehen (zB BAG 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - zu II 5 a der Gründe, BAGE 100, 35) .
BAG, 25.02.2009 - 4 AZR 20/08
Eingruppierung eines "Polizei-Sozialbetreuers" - Heraushebung durch besondere …
Unter einem Arbeitsvorgang ist nach ständiger Rechtsprechung eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbstständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (zB Senat 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - BAGE 100, 35).
BAG, 05.11.2003 - 4 AZR 632/02
Feststellungsinteresse bei beendetem Arbeitsverhältnis
Die Tarifvertragsparteien fassen den Arztbegriff als Funktionsmerkmal auf (Senat 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - BAGE 100, 35 = AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 288 = EzA ArbZG § 7 Nr. 3), der ohne Rücksicht auf die Einzelaufgaben eine tarifrechtlich einheitliche Bewertung fordert (vgl. Senat 5. Dezember 1990 - 4 AZR 285/90 - BAGE 66, 306 = AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 153).
BAG, 25.08.2010 - 4 AZR 5/09
Eingruppierung einer Tierschutzbeauftragten
Unter einem Arbeitsvorgang ist nach ständiger Rechtsprechung eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (zB BAG 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - BAGE 100, 35, 39) .
BAG, 29.05.2002 - 5 AZR 370/01
Betriebliche Übung - Pauschale Überstundenvergütung
Insoweit hat der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts (29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - zVv., zu II 5 c bb der Gründe) darauf hingewiesen, die Entscheidung des EuGH betreffe allein die Frage, ob Bereitschaftsdienst Arbeitszeit im Sinne des öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutzes sei (vgl. auch LAG Schleswig-Holstein 18. Dezember 2001 - 1 Sa 116 b/01 - DB 2002, 693).
BAG, 06.07.2011 - 4 AZR 568/09
Eingruppierung eines - leitenden - Oberarztes
Unter einem Arbeitsvorgang ist nach ständiger Rechtsprechung eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (zB BAG 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - zu II 5 a der Gründe, BAGE 100, 35) .
BAG, 12.12.2012 - 4 AZR 199/11
Eingruppierung einer Kindertagesstättenleiterin - Leitung von zwei …
Die Übernahme einer Leitungstätigkeit spricht regelmäßig für die Annahme eines einheitlichen Arbeitsvorgangs (st. Rspr., ua. BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 300/10 - Rn. 22, ZTR 2012, 699; 15. Dezember 2010 - 4 AZR 170/09 - Rn. 26, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 33; 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - zu II 5 a der Gründe, BAGE 100, 35; 31. August 1988 - 4 AZR 117/88 -; 18. Mai 1988 - 4 AZR 765/87 - BAGE 58, 283) .
BAG, 08.11.2006 - 4 AZR 620/05
Eingruppierung eines Mitarbeiters im Versuchslabor einer Universität
Ein Arbeitsvorgang ist danach eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (st. Rspr. des Senats, zB 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - BAGE 100, 35, 39 mwN).
vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19. März 2003 - 2 A 10045/03 -, IÖD 2003, 176 und JURIS; BAG, Urteile vom 28. Januar 2004 - 5 AZR 530/02 - (zu diesem Urteil vgl. Bermig, ZfPR 2004, 53 ff. (55 mit Fn9)) und vom 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 -, BAGE 100, 35 = NZA 2002, 1288; Wurmnest, EuZW 2003, 511 f. (512); Bermig, ZfPR 2004, 53 ff. (53 f., 55); Franke, ZBR 2003, 329 ff. (330); vgl. ferner schon den Schlussantrag des Generalanwalts Saggio vom 16. Dezember 1999 - Rs. C-303/98 -, JURIS, wo dieser in Fußnote 19 ausgeführt hat, dass die Richtlinie (93/104/EG) in der Tat nur die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer im Auge und die Zielsetzung habe, deren Arbeitszeit zu begrenzen, ohne allerdings die Berechnung der Stunden für die Entgeltzahlung an diesen Arbeitnehmer zu regeln.
So auch OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19. März 2003, a.a.O.; dazu, dass sich das Urteil des EuGH vom 3. Oktober 2000 nicht mit der Frage befasst, wie Bereitschaftsdienst zu vergüten ist, vgl. auch schon BAG, Urteile vom 29. November 2001, a.a.O. und vom 22. November 2000 - 4 AZR 224/99 - , JURIS, und Plog/Wiedow/ Beck/Lemhöfer, a.a.O., BBG § 72 Rn. 3 d.
BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 220/08
Korrigierende Rückgruppierung; Eingruppierung - "entsprechende Tätigkeit" einer …
LAG Hamm, 06.03.2007 - 12 Sa 1317/06
Zur Eingruppierung einer Universitätsangestellten (Lehrstuhlsekretärin)
BAG, 22.09.2010 - 4 AZR 149/09
BAG, 21.02.2007 - 4 AZR 242/06
Eingruppierung Sachbearbeiterin Kasse/Service
BAG, 07.06.2006 - 4 AZR 225/05
Eingruppierung eines Diplom-Sportlehrers nach dem BAT-O
BAG, 15.09.2004 - 4 AZR 396/03
Eingruppierung eines Lagerverwalters
BAG, 14.12.2005 - 4 AZR 560/04
Eingruppierung - Angestellte in der polizeilichen Verkehrsüberwachung
BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 737/00
BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 453/09
LAG Hamm, 01.02.2008 - 12 Sa 1667/07
Eingruppierung; Spielplatzprüfer; verwandtes Fach; Dreher; Bauschlosser
LAG Düsseldorf, 20.12.2011 - 16 Sa 681/11
Eingruppierung; Tätigkeit im Sozial- und Erziehungsdienst
LAG Hamm, 29.02.2008 - 12 Sa 1677/07
Allgemeiner Gleichheitssatz; Stichtagsregelung; Rückwirkungsverbot
LAG Hamm, 21.06.2005 - 12 Sa 2090/04
LAG Hamm, 11.10.2005 - 12 Sa 769/05
Eingruppierung; Schadensersatz wegen unterbliebener Beförderung; Verletzung des …
LAG Hamm, 06.11.2007 - 12 Sa 904/07
Eingruppierung; Leiter Datenverarbeitungszentrale Fachhochschule, Maß der …
LAG Hamm, 09.06.2009 - 12 Sa 263/08
Eingruppierung einer Oberärztin nach dem TV-Ärzte/VKA
LAG Hamm, 21.03.2006 - 12 Sa 1859/05
Eingruppierung; zum Begriff der ?besonderen Bewährung? in den Tätigkeitsmerkmalen …
LAG Hamm, 21.06.2005 - 12 Sa 229/05
Höhergruppierung eines angestellten Lehrers, Gleichbehandlungsgrundsatz, …
LAG Hamm, 16.11.2004 - 12 Sa 1045/04
1) Berufung gegen Anerkenntnisurteil; 2) Beschwer; 3) Alleinentscheidung durch …
LAG Rheinland-Pfalz, 05.02.2009 - 2 Sa 550/08
Eingruppierung eines Gebäudetechnikers nach dem BAT - Begriff der selbständigen …
LAG Hamm, 06.11.2007 - 12 Sa 1175/07
LAG Hamm, 21.12.2004 - 12 Sa 1387/04
LAG Hamm, 20.01.2009 - 12 Sa 1163/08
LAG Hamm, 31.10.2008 - 12 Sa 915/08
Einstufung einer Lehrerin nach dem TV-L, Ermessensentscheidung.
LAG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - 9 Sa 537/10
Eingruppierung eines Diplom-Sozialarbeiters im Allgemeinen Sozialdienst im …
LAG Hamm, 23.10.2007 - 12 Sa 1271/07
Eingruppierung Lehrkraft an Fachhochschule des Bundes
LAG Hamm, 16.10.2007 - 12 Sa 225/07
korrigierende Rückgruppierung; Zusage einer Vergütungsgruppe nach dem BAT
LAG Hamm, 21.09.2004 - 12 Sa 354/04
Höhergruppierung, Erfüllererlass, Gleichstellung von angestellten und beamteten …
LAG Hamm, 03.02.2009 - 12 Sa 349/08
LAG Hamm, 20.01.2009 - 12 Sa 1109/08
Stufenzuordnung nach dem TV-L; unschädliche Unterbrechung zwischen zwei …
LAG Rheinland-Pfalz, 18.01.2019 - 1 Sa 280/18
Eingruppierung der Leiterin einer Funktionsabteilung eines Krankenhauses …
LAG Hamm, 03.02.2009 - 12 Sa 395/08
Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte/VKA
BAG, 29.01.2003 - 5 AZR 85/02
Anspruch auf Zahlung einer monatlichen Überstundenpauschale - Beschäftigung als …
BAG, 29.05.2002 - 5 AZR 371/01
Anspruch auf Überstundenvergütung - Pauschale Bezahlung von Überstunden - …
LAG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - 9 Sa 538/10
LAG Rheinland-Pfalz, 22.07.2011 - 6 Sa 118/11
Eingruppierung nach TVöD SuE
KAG Rottenburg-Stuttgart, 21.03.2014 - AS 4/14
KAG Rottenburg-Stuttgart, 21.09.2012 - AS 21/12
Einstellung; Zustimmungsersetzung
KAG Rottenburg-Stuttgart, 22.06.2012 - AS 7/12
Eingruppierung; Ersetzung der Zustimmung

References: § 22
 § 7
 EuGH 
 § 1
 EuGH 
 § 72