Source: http://fitforwin.com/agb/
Timestamp: 2019-07-17 17:13:20+00:00

Document:
AGB – FitForWin
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen der Fitness-Ecke und unseren Kunden nachfolgend Kunde genannt. Die Regelungen über das Widerrufs recht in Ziffer 10 finden keine Anwendung auf Kunden, die mit dem Rechtsgeschäft gewerbliche, geschäftliche oder berufliche Zwecke verfolgen, und die aus diesem Grund keine Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind.
Wir gewähren dem Lizenznehmer eine Lizenz zur Nutzung der erworbenen Software. Damit ist das auf einem Datenträger aufgezeichnete, per Download bereitgestellte oder per Mail verschickte Computerprogramm FitForWin gemeint. Das Eigentum und die Urheberrechte gehen nicht auf den Kunden über. Wir behalten uns alle Rechte vor, insbesondere Vervielfältigungs-, Bearbeitungs-, und Verwertungsrechte. Die Lizenz wird nur zur Nutzung auf einem Computer oder Workstation erteilt. Für jede weitere Computeranlage oder Workstation ist eine gesonderte Lizenz erforderlich. Als Nachweis für die Lizenz dient der Datenträger in Verbindung mit der Rechnung. Die Software ist urheberrechtlich geschützt und darf weder mechanisch, noch elektronisch, oder auf sonstige Weise vervielfältigt oder auch nur auszugsweise kopiert werden. Die in der Software vorhandene Registriernummer und der Name des Kunden darf nicht entfernt oder verändert werden. Der Lizenznehmer darf an der Software keine Änderungen vornehmen oder durch Dritte vornehmen lassen. Eine Veräußerung der Software an Dritte ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung möglich.
Die Darstellung der Waren im Internet oder die Übersendung eines Angebotes stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Antrags dar. Der Vertrag kommt erst zustande, indem wir Ihre Bestellung annehmen. Eine verbindliche Bestellung geben Sie auf, indem Sie sich die gewünschten Produkte aussuchen und im Internet über das Bestellformular eine Kaufbestellung abgeben. Die Bestellung erfolgt in jedem Fall unter Anerkennung dieser AGB. Die Annahme Ihrer Bestellung durch uns erfolgt, indem wir diese telefonisch, schriftlich oder per Email annehmen, oder die Bestellung ausführen. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit für Modell1 300 Mitglieder und für Modell3 ohne Begrenzung. Für Modell2 beträgt die Nutzungsdauer 2 Jahre. Das Recht des Kunden / Lizenznehmers zur Nutzung der Software erlischt sofort, wenn eine Bedingung des Vertrages verletzt wird. Dem Kunden ist bekannt, dass es nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei laufen. Sollte ein Programm nicht fehlerfrei laufen, so hat der Kunde innerhalb von 30 Tagen ab Bereitstellung das Recht, die fehlerhafte Software zurückzugeben und die Lieferung einer neuen Programmversion zu verlangen. Sollte eine Nachbesserung nicht möglich sein oder schlägt sie mehrfach fehl, so hat der Kunde das Recht, den Vertrag rückgängig zu machen. Weitere Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche aus Datenverlust. Hier obliegt dem Kunden die kaufmännische Sorgfaltspflicht. Eine Haftung wegen eventuell zugesicherter Eigenschaften bleibt unberührt. Zusagen von Dritten (z.B. Händler) binden uns nicht. Der Kunde kann eine Demoversion von FitForWin unter www.fitforwin.com runterladen, ausführlich testen und somit entscheiden ob die Software seien Ansprüchen gerecht wird.
Lieferumfang und Lieferbedingungen
Auf dem gelieferten Datenträger befindet sich das lauffähige Programm. Lieferung und Versand erfolgt grundsätzlich auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Der Versand der Waren erfolgt, sofern sich aus dem Produktangebot nichts Abweichendes ergibt, innerhalb von ca. 2-3 Werktagen nach Annahme bzw. Bestätigung der Bestellung wenn nichts anderes vereinbart wurde. Die Waren werden mit einem Paketdienst wie z.B. UPS ® oder DHL® oder Deutsche Post ausgeliefert. Dieser Zusteller liefert die Waren an die vom Kunden bei der Bestellung angegebenen Lieferadresse. Die Software und evtl. bestellte Hardware wird von uns ausschließlich per Lastschriften Einzug , PayPal oder Vorkasse nach Eingang einer schriftlichen Bestellung, unter Anerkennung dieser AGB geliefert.
Der Online-Bestellungen folgt eine Bestellbestätigung auf der der zu zahlende Betrag detailliert ausgewiesen wird. Bei schriftlichen Bestellungen liegen dem Kunden z.B. durch Angebot unsere Preise vor. Alle Preise verstehen sich jeweils zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten. Die Versandkosten sind abhängig von der Größe und dem Wert der Sendung. Die Kosten für den Versand gehen zu Lasten des Käufers. Die Portokosten werden von uns nur verauslagt. Bei Systemfehlern oder auch bei Irrtümern behalten wir uns ausdrücklich vor, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
Die Zahlung erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse, per Lastschiften Einzug oder PayPal. Haben Sie Vorkasse gewählt, so erhalten Sie per Email, Post oder telefonisch den Betrag und notwendige Daten übermittelt. Überweisen Sie den Rechnungsbetrag bitte sofort nach Annahme der Bestellung ohne jeglichen Abzug. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir die Ware nur für einen begrenzten Zeitraum für Sie bereithalten können. Sollten wir innerhalb von zehn Werktagen nach Erhalt Ihrer Bestellung keinen Zahlungseingang feststellen können, sind wir berechtigt, die Lieferung der Ware endgültig zu verweigern.
FitForWin wird ständig weiterentwickelt. Der Upgrade oder Update auf eine andere Version ist kostenpflichtig siehe Preisliste. Wir sind nicht verpflichtet, Update oder Upgrade und Programmaktualisierungen zur Verfügung zu stellen, wenn die Lizenz-, Upgrade oder Update-Gebühr nicht entrichtet wurde oder der Kunde mit Zahlungen im Verzug ist.
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB können bei Online Bestellungen ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform wie Brief, Fax, Email, oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4BGB-Info-V sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Absatz 1, Satz 1BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. zur Wahrnehmung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Postanschrift: Fitness-Ecke Boschstr. 2, 57290 Neunkirchen. Ausnahme: Sobald die Software von uns freigeschaltet wurde, ist eine Rückgabe nicht mehr möglich.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen.
Wenn Sie die Ware zurücksenden vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen an den gekauften Waren und senden Sie die Ware möglichst in der Originalverpackung einschließlich sonstigem Zubehör an uns zurück. Sobald die Software für den Kunden freigeschaltet wird, ist das Widerrufs recht ausgeschlossen. Der Kunde kann vor dem Erwerb der Software eine DEMO Version zur Prüfung downloaden um sich vom Umfang und der Arbeitsweise des Programms zu überzeugen.
All Ihre personenbezogenen Daten werden streng vertraulich behandelt. Wir speichern die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Bestell- und Zahlungsdaten wie z.B. Name und Anschrift, sowie ggf. weitere freiwillige Angaben wie Bankverbindung. Für die interne Auftragskontrolle und Abwicklung der Bestellung speichern wir darüber hinaus die hierfür erforderlichen Daten, wie Zeitpunkt Ihrer Bestellung und des Ausgangs der Lieferung, Rechnung etc..
Für Verträge mit Kaufleuten oder Personen ohne allgemeinen Gerichtsstand im Inland ist Gerichtsstand Siegen. Gleiches gilt für Personen, welche mit dem Rechtsgeschäft gewerbliche, geschäftliche oder berufliche Zwecke verfolgen, und die aus diesem Grund keine Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind. Auf alle Verträge, auch bei Lieferungen ins Ausland, findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Sofern es sich um zwingende verbraucherschutzrechtliche Vorschriften handelt, kann jedoch auch das Recht des Staates zur Anwendung kommen, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat („Günstigkeitsvergleich“). Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. UN-Kaufrecht findet auch dann keine Anwendung, wenn der Vertrag für den Kunden zu gewerblichen Zwecken erfolgt. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, so hat dies keine Auswirkungen auf den Rest dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

References: § 13
 § 13
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 13