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Timestamp: 2016-10-24 23:49:08+00:00

Document:
4A_459/2013 (22.01.2014)
4A_459/2013 � � Urteil vom 22. Januar 2014
X.________ Holding SA,
vertreten durch Rechtsanwalt Claudio Kerber,
Y.________ Rechtsanw�lte,
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Fankhauser und Rechtsanw�ltin Annina Largo,
Auftrag, Schuldanerkennung, Anwaltshonorar,
Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 12. Juli 2013.
An der Generalversammlung der X.________ Holding SA (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) vom 9. Juni 2010 wurden A.________, B.________ sowie C.________ als Verwaltungsr�te nicht wiedergew�hlt, und angestrebte Neuwahlen von Verwaltungsratsmitgliedern kamen nicht zustande. Nach dem R�cktritt von D.________ aus dem Verwaltungsrat der Beklagten anl�sslich der Sitzung vom 15. Juni 2010 setzte sich dieser bis zur ausserordentlichen Generalversammlung vom 6. September 2010 nur noch aus den kollektivzeichnungsberechtigten Verwaltungsr�ten E.________ und F.________ zusammen. An der Generalversammlung vom 6. September 2010, welche A.________ mit Schreiben vom 13. Juni 2010 gest�tzt auf Art. 699 Abs. 3 OR verlangt hatte, wurden G.________, H.________, A.________, I.________, B.________, J.________ sowie C.________ neu bzw. wieder in den Verwaltungsrat gew�hlt. Am 5. August 2010 erfolgte ein erster Kontakt zwischen Rechtsanw�ltin Z.________, die f�r die Beklagte handelte, und Rechtsanwalt K.________ von der Anwaltskanzlei Y.________ Rechtsanw�lte (Kl�gerin, Beschwerdegegnerin) betreffend auszuf�hrender Arbeiten f�r die Beklagte.
Mit Schreiben vom 9. September 2010 k�ndigte die Beklagte das allf�llig bestehende Auftragsverh�ltnis mit der Kl�gerin mit sofortiger Wirkung. E.________ und F.________ wurden im Handelsregister am 9. M�rz 2011 als kollektivzeichnungsberechtigte Verwaltungsr�te der Beklagten gel�scht.
B.a.�Mit Klage vom 30. Mai 2011 beantragte die Kl�gerin dem Handelsgericht des Kantons Z�rich, die Beklagte sei zu verpflichten, ihr Fr. 78'582.40 zuz�glich Zins zu 5 % seit dem 3. November 2010 zu bezahlen (Ziff. 1) und es sei in der Betreibung Nr. qqq des Betreibungsamts Nyon, Zahlungsbefehl vom 14. April 2011, der Rechtsvorschlag zu beseitigen und ihr f�r diesen Betrag die definitive Rechts�ffnung zu erteilen (Ziff. 2); unter Kosten- und Entsch�digungsfolge zu Lasten der Beklagten (Ziff. 3).
B.a.a.�Die Kl�gerin f�hrte zur Begr�ndung ihrer Klage aus, A.________ habe die Beklagte bis zu seiner Nichtwiederwahl praktisch ohne Einschr�nkungen gef�hrt, weshalb es dem verbleibenden Verwaltungsrat nach seinem Ausscheiden ein Anliegen gewesen sei, die bestehenden, teilweise undurchsichtigen Gesch�ftsstrukturen der Beklagten von unabh�ngiger Seite durchleuchten zu lassen. Deshalb sei die L.________ AG damit betraut worden, die fr�here Unternehmensf�hrung zu �berpr�fen und zu analysieren. Aufgrund der Erkenntnisse aus dem Bericht der L.________ AG habe sich der Verwaltungsrat entschieden, das Verhalten der bisherigen Unternehmensf�hrung, insbesondere jenes von A.________, auch unter strafrechtlichen Aspekten �berpr�fen zu lassen, weshalb die Kl�gerin mandatiert worden sei. Die anwaltliche T�tigkeit habe insbesondere Rechtsberatung, Beurteilung strafrechtlicher Vorg�nge, Ausarbeitung von Strafanzeige (n) sowie Unterst�tzung bei der Kommunikation und der Strategief�hrung umfasst. Es seien Leistungen im Wert von insgesamt Fr. 78'582.40 (inkl. MWST) erbracht worden. Das Stundenhonorar habe Fr. 500.-- betragen.
B.a.b.�Die Beklagte beantragte mit Klageantwort vom 14. Oktober 2011, die Klage sei abzuweisen und die Rechts�ffnung in der Betreibung Nr. qqq des Betreibungsamts Nyon sei zu verweigern.
Sie machte im Wesentlichen geltend, nach dem R�cktritt D.________ aus dem Verwaltungsrat sei das durch die Statuten und das Organisationsreglement der Beklagten vorgesehene Quorum von mindestens drei Verwaltungsr�ten nicht mehr erf�llt gewesen. Der Verwaltungsrat der Beklagten sei damit in der Zeit vom 15. Juni 2010 bis 6. September 2010 und somit w�hrend des von der Kl�gerin behaupteten Mandatsverh�ltnisses nicht mehr geh�rig bestellt und beschlussf�hig gewesen. Das Mandat mit der Kl�gerin sei deshalb nicht rechtsg�ltig zustande gekommen. W�hrend der Zeit des "Putsches" sei die Gesch�ftsf�hrung der Beklagten �ber das sogenannte "Kleine Komitee" erfolgt, dem u.a. E.________, F.________ und Rechtsanw�ltin Z.________ angeh�rt h�tten. Sie bestritt die Honorarforderung auch im Quantitativen. Schliesslich sei das angebliche Mandat betreffend Strafanzeige nicht in ihrem Interesse gewesen, wie sich auch aus der Einstellungs- bzw. Nichtanhandnahmeverf�gung des juge d'instruction du canton de vaud vom 10. November 2010 ergebe.
B.b.�Mit Beschluss und Urteil vom 12. Juli 2013 erkannte das Handelsgericht des Kantons Z�rich, Ziffer 2 des kl�gerischen Rechtsbegehrens werde als durch R�ckzug erledigt abgeschrieben und die Beklagte werde unter Kostenfolge verpflichtet, der Kl�gerin Fr. 78'582.40 zuz�glich Zins zu 5 % seit 13. November 2010 zu bezahlen. Im Mehrbetrag (Zins) wurde die Klage abgewiesen.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beklagte dem Bundesgericht, das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 12. Juli 2013 sei aufzuheben und die Klage sei abzuweisen. Eventualiter sei die Sache zur Erg�nzung des Sachverhalts und Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Kl�gerin beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 10. Oktober 2013 wurde das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. F�r Beschwerden gegen Urteile kantonaler Handelsgerichte besteht kein Streitwerterfordernis (Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG; BGE 139 III 67 E. 1.2 S. 69). Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keiner Bemerkung Anlass. Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist - unter Vorbehalt einer hinl�nglichen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - einzutreten.
2.1.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Mit Blick auf die Begr�ndungspflicht der Beschwerdef�hrerin (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) behandelt es aber grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind; es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 III 397 E. 1.4 S. 400; 134 III 102 E. 1.1 S. 105). Beruht der angefochtene Entscheid auf mehreren selbstst�ndig tragenden Begr�ndungen, die je f�r sich den Ausgang des Rechtsstreits besiegeln, so hat die Beschwerdef�hrerin darzulegen, dass jede von ihnen Recht verletzt, andernfalls kann mangels gen�gender Begr�ndung auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (BGE 136 III 534 E. 2.2 S. 535).
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Die beschwerdef�hrende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 136 II 508 E. 1.2 S. 511 f.; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 133 III 350 E. 1.3 S. 351, 393 E. 7.1 S. 398, 462 E. 2.4 S. 466). Soweit sie den Sachverhalt erg�nzen will, hat sie zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; 4A_470/2009 vom 18. Februar 2010 E. 1.2).
Die Beschwerdegegnerin st�tzt ihre Honorarforderung im Umfang von Fr. 73'827.55 auf eine von den beiden Verwaltungsr�ten F.________ und E.________ (sowie Rechtsanwalt K.________) unterzeichnete Schuldanerkennung.
3.1.�Wie bereits vor der Vorinstanz behauptet die Beschwerdef�hrerin, die Schuldanerkennung sei ung�ltig wegen "Handlungsunf�higkeit bzw. Beschlussunf�higkeit" des damaligen Verwaltungsrats.
3.1.1.�Sie macht geltend, Art. 17 Ziff. 1 ihrer Statuten und Art. 3 Abs. 2 ihres Organisationsreglements schrieben einen Verwaltungsrat aus mindestens drei Mitgliedern vor. Diese Bestimmungen seien im massgeblichen Zeitraum mit lediglich den Verwaltungsr�ten E.________ und F.________ nicht eingehalten gewesen. Damit sei der Verwaltungsrat nicht beschlussf�hig gewesen. Die nicht geh�rige Zusammensetzung des Verwaltungsrats sei auch von Bedeutung f�r die externe Willenskundgabe der Gesellschaft. Art. 718a Abs. 1 OR spreche von den "zur Vertretung befugten Personen" und verweise damit auf Art. 718 Abs. 1 OR. Letztere Bestimmung verweise ausdr�cklich auf die "Statuten oder das Organisationsreglement" der Gesellschaft; damit habe der Gesetzgeber zum Ausdruck gebracht, dass auch die externe Vertretung letztlich auf einer geh�rigen internen Bestellung der Organe beruhen m�sse. Indem die Vorinstanz trotzdem von der Beschluss- und Vertretungsf�higkeit der damaligen zwei Verwaltungsr�te ausgegangen sei, habe sie Art. 718 und Art. 718a OR verletzt.
3.1.2.�Es kann offen bleiben, ob Statuten und Organisationsreglement eine "Beschlussfassung" auch erm�glichen, wenn der Verwaltungsrat entgegen Art. 17 Ziff. 1 der Statuten aus nur einem Mitglied (oder zwei) besteht, wie die Vorinstanz angenommen hat. Denn es geht hier nicht um die Frage einer g�ltigen Beschlussfassung im Verwaltungsrat, eine Frage die - wie die Vorinstanz richtig erkannt hat - in Art. 21 der Statuten geregelt ist. Vielmehr ist zu entscheiden, ob die beiden Verwaltungsr�te die Beschwerdegegnerin g�ltig verpflichten konnten, somit um eine Frage der Vertretungsmacht.
3.1.3.�In der Aktiengesellschaft vertritt der Verwaltungsrat die Gesellschaft nach aussen. Bestimmen die Statuten oder das Organisationsreglement nichts anderes, so steht die Vertretungsbefugnis jedem Mitglied einzeln zu (Art. 718 Abs. 1 OR). Gem�ss Art. 718 Abs. 2 OR kann der Verwaltungsrat die Vertretung einem oder mehreren Mitgliedern oder Dritten �bertragen. Die zur Vertretung der Gesellschaft befugten Personen sind ins Handelsregister einzutragen (Art. 720 OR). Durch die Publikation im Handelsregister teilt die Gesellschaft gegen aussen mit, wer sie vertreten kann; damit sind Handlungen der gem�ss Handelsregistereintrag zur Vertretung erm�chtigten Personen der Gesellschaft zuzurechnen und zwar unabh�ngig davon, ob die entsprechenden Organe die gesellschaftsinternen Kompetenz- und Handlungsrichtlinien beachtet haben (Urteil 4A_357/2007 vom 8. April 2008 E. 4.2).
Die Statuten der Beschwerdef�hrerin regeln die Vertretungsbefugnis der Gesellschaft in Art. 20, wobei dessen Absatz 2 (nahezu wortw�rtlich) mit Art. 718 Abs. 2 OR �bereinstimmt.
3.1.4.�Die damaligen (einzigen) Verwaltungsr�te E.________ und F.________ waren im Handelsregister als Kollektivzeichnungsberechtigte eingetragen. Sie konnten die Beschwerdef�hrerin demnach gemeinsam verpflichten. Dabei kann die Beschwerdef�hrerin mit ihrem Hinweis auf "die zur Vertretung befugten Personen" in Art. 718a Abs. 1 OR bzw. auf "die Statuten oder das Organisationsreglement" in Art. 718 Abs. 1 OR nichts ableiten. Denn Art. 718 OR regelt die Vertretungsbefugnis. Der Vorbehalt einer von der gesetzlichen Regelung - Vertretungsbefugnis durch jeden einzelnen Verwaltungsrat - abweichenden Bestimmung in den Statuten oder dem Organisationsreglement, bezieht sich daher nur auf diese Regelung der Vertretungsbefugnis und nicht auf irgendwelche Statutenbestimmungen zur Zusammensetzung des Verwaltungsrats oder zur Art, wie dieser Beschl�sse fasst. Dar�ber hinaus regelt Art. 20 der Statuten der Beschwerdef�hrerin die Vertretung eben gerade nicht in Abweichung der gesetzlichen Regelung. Entscheidend ist somit, dass die nicht geh�rige bzw. nicht statutengem�sse Zusammensetzung des Verwaltungsrats entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrerin keinen Einfluss auf die gegen aussen wirkende Vertretungsmacht der Verwaltungsr�te hatte.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht sodann geltend, die Schuldanerkennung binde sie nicht, da die Verwaltungsr�te E.________ und F.________ nicht im Interesse der Gesellschaft gehandelt h�tten und dieser Interessenkonflikt der Beschwerdegegnerin bekannt bzw. f�r sie erkennbar gewesen sei.
3.2.1.�Nach Art. 718a Abs. 1 OR sind die zur Vertretung befugten Personen erm�chtigt, im Namen der Aktiengesellschaft alle Rechtshandlungen vorzunehmen, die der Gesellschaftszweck mit sich bringen kann. Diese Vorschrift wird zum Schutz gutgl�ubiger Dritter weit ausgelegt. Unter Rechtshandlungen, die der Gesellschaftszweck mit sich bringen kann, sind nicht bloss solche zu verstehen, die der Gesellschaft n�tzlich sind oder in ihrem Betrieb gew�hnlich vorkommen; erfasst sind vielmehr ebenfalls ungew�hnliche Gesch�fte, sofern sie auch nur m�glicherweise im Gesellschaftszweck begr�ndet sind, d.h. durch diesen zumindest nicht geradezu ausgeschlossen werden. Vertretungshandlungen, die durch den Gesellschaftszweck nicht mehr gedeckt sind, sind f�r die Gesellschaft somit allenfalls nicht verbindlich (BGE 116 II 320 E. 3a S. 323; Urteil 4A_357/2007 vom 8. April 2008 E. 4.2 mit Hinweisen).
Bei einem Konflikt zwischen den Interessen der juristischen Person und jenen des handelnden Organs ist grunds�tzlich davon auszugehen, dass die Vertretungsbefugnis nach dem mutmasslichen Willen der juristischen Person stillschweigend jene Gesch�fte ausschliesst, welche sich als interessen- bzw. pflichtwidriges Vertreterhandeln erweisen. Eine stillschweigende Beschr�nkung der Vertretungsbefugnis kann aber dem gutgl�ubigen Dritten nicht entgegengehalten werden. Der Interessenkonflikt vermag die Vertretungsmacht nur zu begrenzen, wenn er f�r den Dritten erkennbar war oder dieser ihn wenigstens bei geb�hrender Sorgfalt h�tte erkennen m�ssen (BGE 126 III 361 E. 3a S. 363; Urteile 4A_232/2008 vom 27. M�rz 2009 E. 4.1.1 und 4C.93/2007 vom 13. August 2007 E. 2.3.1; je mit Hinweisen). Ist kein Interessenkonflikt in diesem Sinn erkennbar, soll sich der Vertragspartner auf die Vertretungsbefugnis gem�ss Handelsregistereintrag verlassen k�nnen. Die Aufmerksamkeit, die vom Vertragspartner hinsichtlich eines m�glichen Interessenkonflikts verlangt werden kann, h�ngt von der Art des abgeschlossenen Rechtsgesch�fts ab (Urteil 4A_232/2008 vom 27. M�rz 2009 E. 4.1.2).
3.2.2.�Die Beschwerdef�hrerin f�hrt aus, im Zeitpunkt der Schuldanerkennung, d.h. fr�hestens am 3. September 2010 und (h�chstens) drei Tage vor der ausserordentlichen Generalversammlung vom 6. September 2010 h�tte die Beschwerdegegnerin nicht gutgl�ubig sein k�nnen. Allen Beteiligten sei klar gewesen, dass E.________ und F.________ durch Zuwahl neuer Verwaltungsr�te ihre Macht im Verwaltungsrat einb�ssen w�rden. Der Umstand, dass die Schuldanerkennung den beiden Verwaltungsr�ten unmittelbar vor der ausserordentlichen Generalversammlung vom 6. September 2010 zur Unterschrift vorgelegt wurde, zeige, dass es lediglich darum gegangen sei, der Beschwerdegegnerin zulasten der Beschwerdef�hrerin eine bessere prozessuale Ausgangslage zu verschaffen.
3.2.3.�Damit behauptet die Beschwerdef�hrerin einen Interessenkonflikt hinsichtlich der Ausstellung der Schuldanerkennung an sich und nicht hinsichtlich die der Schuldanerkennung zugrunde liegenden Forderungen (vgl. Urteil 4C.93/2007 vom 13. August 2007 E. 3.1). Sie begr�ndet aber nicht, Entsprechendes bereits vor der Vorinstanz geltend gemacht zu haben. Zwar legt sie unter Hinweis auf ihre Duplik dar, im kantonalen Verfahren vorgebracht zu haben, E.________ und F.________ h�tten nicht im Interesse der Gesellschaft gehandelt und r�gt, dass die dazu angebotenen Beweise nicht abgenommen wurden. Die genannten Vorbringen beziehen sich aber nicht auf den Zeitpunkt der Schuldanerkennung und die Umst�nde bei deren Unterzeichnung bzw. dass gerade das Ausstellen einer Schuldanerkennung f�r erbrachte Anwaltsleistungen nicht im Interesse der Gesellschaft gewesen sei; vielmehr legte die Beschwerdef�hrerin an den von ihr zitierten Stellen in der Duplik die internen Vorg�nge beim "Putsch" anl�sslich der Generalversammlung vom 9. Juni 2010 und in der Zeit danach dar. Auch aus dem angefochtenen Urteil ergibt sich nicht, dass die Beschwerdef�hrerin im kantonalen Verfahren entsprechende substanziierte Vorbringen gemacht h�tte. Die Voraussetzungen f�r eine Erg�nzung des Sachverhalts (vgl. E. 2.2) sind daher nicht gegeben. Entsprechend st�sst auch der Vorwurf einer Verletzung von Art. 152 Abs. 2 ZPO durch die Nichtabnahme verschiedener Zeugenbeweise ins Leere.
Weitere Einw�nde gegen die G�ltigkeit der Schuldanerkennung hat die Beschwerdef�hrerin nicht erhoben. Es ist somit von einer g�ltigen Schuldanerkennung auszugehen.
3.3.�Mit einer Schuldanerkennung erkl�rt der Anerkennende dem Anerkennungsempf�nger, dass er ihm gegen�ber eine Schuld hat. Es handelt sich also um eine rechtsgesch�ftliche Erkl�rung. Eine Schuldanerkennung bewirkt die Umkehr der Beweislast. Der Gl�ubiger muss weder den Rechtsgrund seiner Forderung, noch die Verwirklichung anderer als der in der Urkunde aufgef�hrten Bedingungen beweisen. Es obliegt dem Schuldner, der die Schuld bestreitet zu beweisen, welches der Rechtsgrund der Forderung ist, und darzulegen, dass dieser Rechtsgrund nicht g�ltig ist, zum Beispiel weil der Anerkennung �berhaupt kein Rechtsgrund zugrunde liegt oder dieser nichtig (Art. 19 und Art. 20 OR), rechtsung�ltig oder simuliert (Art. 18 Abs. 1 OR) ist. Der Schuldner kann sich grunds�tzlich auf s�mtliche Einreden und Einwendungen (Erf�llung, Nichterf�llung, Verj�hrung etc.) berufen, die sich gegen die anerkannte Schuld richten (BGE 131 III 268 E. 3.2 S. 272 f; Urteile 4A_152/2013 vom 20. September 2013 E. 2.3; 4A_757/2011 vom 3. April 2012 E. 2.1; 4A_119/2010 vom 29. April 2010 E. 2.1; je mit Hinweisen). Nur ausnahmsweise ist mit der Schuldanerkennung eine zus�tzliche Abrede verbunden, dass der Schuldner bez�glich der anerkannten Schuld auf bestimmte Einreden verzichte. Ein solcher Einredeverzicht ist nicht leichthin anzunehmen und muss eindeutig sein, da er f�r den Schuldner von grosser Tragweite ist (BGE 65 II 66 E. 8b S. 82). Die Beweislast f�r eine derartige Einredebeschr�nkung tr�gt der Gl�ubiger (Urteile 4C.69/2007 vom 21. Juni 2007 E. 6.3 und 4C.214/2006 vom 19. Dezember 2006 E. 4.3.2; je mit Hinweisen).
Die Vorinstanz ging somit entgegen der R�ge der Beschwerdef�hrerin zu Recht davon aus, dass die vorliegende Schuldanerkennung zu einer Umkehr der Beweislast f�hrt. Soweit die Beschwerdef�hrerin sodann vorbringt, die Schuldanerkennung f�hre nicht zu einer selbstst�ndigen Verpflichtung, sondern sei rein deklaratorisch, d.h. best�tige lediglich die H�he der von der Beschwerdegegnerin gestellten Forderung, kann auf ihre R�ge mangels hinreichender Begr�ndung nicht eingetreten werden. Im �brigen ist aufgrund des eindeutigen Wortlauts der Erkl�rung klar von einer Schuldanerkennung auszugehen. Von Bedeutung w�re einzig, ob diese auch einen Einredeverzicht enth�lt. Die Vorinstanz liess diese Frage jedoch offen.
Die Vorinstanz legte dar, Rechtsgrund der Schuldanerkennung sei ein von Rechtsanw�ltin Z.________ am 5. August 2010 der Beschwerdegegnerin erteilter, g�ltiger entgeltlicher Auftrag gewesen, in dessen Rahmen das Verhalten der bisherigen Unternehmensf�hrung, insbesondere jenes von A.________, unter strafrechtlichen Aspekten zu �berpr�fen war. Dabei sei ein Stundenhonorar von Fr. 500.-- vereinbart worden.
4.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht die Ung�ltigkeit des Auftrags geltend. Es sei nicht nachgewiesen, dass Rechtsanw�ltin Z.________ befugt und bevollm�chtigt gewesen sei, einen Mandatsvertrag mit der Beschwerdegegnerin abzuschliessen. Zudem habe sie sich in einem Interessenkonflikt befunden, da sie die pers�nliche Anw�ltin von Verwaltungsrat E.________ gewesen sei. Wie bereits hinsichtlich der Schuldanerkennung beruft sich die Beschwerdef�hrerin erneut darauf, dass die Verwaltungsr�te E.________ und F.________ nicht im Interesse der Gesellschaft gehandelt h�tten und verweist auf die von ihr mit der Duplik vorgebrachten internen Vorg�nge nach dem "Putsch" vom 9. Juni 2010. Nicht mehr bestritten wird der Inhalt des Auftrages, namentlich, dass ein Stundenhonorar von Fr. 500.-- vereinbart wurde.
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht zwar geltend, sie habe bereits vorinstanzlich eine rechtsg�ltige Mandatierung durch Rechtsanw�ltin Z.________ bestritten. Weder in der Beschwerde noch an der dort angegebenen Stelle in der Duplik substanziierte sie dies jedoch. Es ist daher fraglich, ob �berhaupt eine gen�gende R�ge vorliegt. Dies kann aber offen bleiben; es ist n�mlich nicht entscheidend, ob Rechtsanw�ltin Z.________ am 5. August 2010 mit g�ltiger Vollmacht gehandelt hat. Denn, nach den das Bundesgericht bindenden Feststellungen der Vorinstanz, haben die beiden Verwaltungsr�te E.________ und F.________ am 13. August 2010 im Zusammenhang mit dem erteilten Auftrag eine Vollmacht zuhanden der Beschwerdegegnerin unterzeichnet. Ein allenfalls vollmachtloses Handeln von Rechtsanw�ltin Z.________ w�re somit sp�testens damit genehmigt worden. Davon k�nnte nur dann nicht ausgegangen werden, wenn die beiden Verwaltungsr�te ihrerseits die Beschwerdef�hrerin nicht verpflichten konnten, wie dies von der Beschwerdef�hrerin behauptet wird.
Die Vorinstanz hielt zu diesem bereits bei ihr vorgebrachten Einwand fest, werde ein Vertrag namens und mit Wirkung f�r die Gesellschaft abgeschlossen, werde diese dadurch berechtigt und verpflichtet. Dass ein Vertrag gegebenenfalls nicht im Interesse der vertretenen Gesellschaft liegen k�nnte, �ndere daran nichts. Solange eine Handlung innerhalb des objektiv verstandenen Gesellschaftszwecks liege, werde die Gesellschaft verpflichtet. Die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin zu verschiedenen internen Vorg�ngen erwiesen sich von daher als irrelevant f�r ihre Klage. In anderem Zusammenhang f�hrte sie sodann aus, selbst wenn ein Machtkampf zwischen verschiedenen Aktion�rsgruppen um die Besetzung des Verwaltungsrats stattfand, belege das noch nicht, dass nicht (auch) im (allenfalls vermeintlichen) Interesse der Gesellschaft gehandelt wurde. Grunds�tzlich d�rfe angenommen werden, dass Aktion�re als Teilhaber einer Gesellschaft neben ihren pers�nlichen, auch die Interessen der Gesellschaft wahren wollen, wobei allenfalls unterschiedliche Ansichten dar�ber bestehen k�nnten, wie bzw. mit welcher Zusammensetzung des Verwaltungsrats dies zu erreichen sei. Wenn sich bereits die einzelnen Mitglieder des Verwaltungsrats uneins seien, was im Interesse der Gesellschaft liege und was nicht, k�nne dieses Wissen erst recht nicht Aussenstehenden zugemutet werden. Auch wenn man davon ausgehen w�rde, dass das "kleine Komitee" nicht im Interesse der Beschwerdef�hrerin gehandelt habe, sei nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdegegnerin davon h�tte Kenntnis haben sollen. Der Vertrag sei g�ltig zustande gekommen und binde die Beschwerdef�hrerin.
Mit diesen Erw�gungen setzt sich die Beschwerdef�hrerin nicht gen�gend auseinander. Sie verweist erneut auf den bestehenden Machtkampf zwischen den verschiedenen Aktion�rsgruppen. Dabei �bergeht sie jedoch, dass das Bestehen eines solchen von der Vorinstanz nicht verneint wurde. Auf die weitere Begr�ndung, dies belege aber noch nicht, dass das Handeln einer Gruppe gegen die Interessen der anderen (auch) ohne weiteres ein Handeln gegen die Gesellschaftsinteressen beinhaltete, geht die Beschwerdef�hrerin nicht ein. Dass im Nachhinein eine Aktion�rsgruppe durch Neubestellung des Verwaltungsrats die Oberhand gewinnt, beweist nicht, dass das nunmehr durch diese definierte Gesellschaftsinteresse auch das von Dritten zu ber�cksichtigende objektive Gesellschaftsinteresse darstellt. Zu Recht unbestritten blieb in diesem Zusammenhang auch, dass die Mandatierung einer auf Strafrecht spezialisierten Anwaltskanzlei zur Pr�fung allf�lliger strafrechtlicher Vorw�rfe innerhalb des Gesellschaftszwecks lag. Schliesslich setzt sich die Beschwerdef�hrerin auch insofern nicht rechtsgen�glich mit dem angefochtenen Urteil auseinander, als dieses ausf�hrte, dass selbst wenn das Verhalten der beiden Verwaltungsr�te gegen das objektive Gesellschaftsinteresse verstossen h�tte, nicht dargelegt worden sei, wie solches f�r den Dritten erkennbar war.
Mit der Vorinstanz ist somit davon auszugehen, dass Rechtsanw�ltin Z.________ am 5. August 2010 der Beschwerdegegnerin rechtswirksam einen Auftrag erteilte, in dessen Rahmen das Verhalten der bisherigen Unternehmensf�hrung der Beschwerdef�hrerin, insbesondere jenes von A.________, unter strafrechtlichen Aspekten zu �berpr�fen war.
Die Beschwerdef�hrerin bestreitet sodann, dass das Honorar im eingeklagten Betrag von Fr. 78'582.40 im Quantitativen ausgewiesen sei.
5.1.1.�Die Vorinstanz ging f�r den Betrag von Fr. 73'827.55 gest�tzt auf die Schuldanerkennung davon aus, dass die Beschwerdef�hrerin den Beweis f�r das Nichtbestehen der Forderung tr�gt (vgl. E. 3.3). Sie hielt sodann - f�r das Bundesgericht verbindlich (vgl. Urteil 4A_225/2013 vom 14. November 2013 E. 1.3.1, zur Publikation vorgesehen) - fest, die Beschwerdef�hrerin habe nicht bestritten, dass die anwaltliche T�tigkeit der Beschwerdegegnerin Rechtsberatung, Beurteilung strafrechtlicher Vorg�nge, Ausarbeitung von Strafanzeige (n), Unterst�tzung bei der Kommunikation sowie die Strategief�hrung umfasst habe und die wesentlichen Arbeitsprodukte vorl�gen. Bestritten werde lediglich f�r eine Vielzahl der F�lle "in programmatische (r) und standardisierte (r) Art und Weise (...), dass der behauptete Aufwand der jeweils in Rechnung gestellten Minuten (i) effektiv erbracht und (ii) angemessen und notwendig gewesen" sei. Diese Bestreitung sei angesichts der von der Beschwerdegegnerin schl�ssig behaupteten Leistungen zu wenig substanziiert. Im �brigen k�nne die Beschwerdef�hrerin mit der Edition der von ihr verlangten Urkunden durch die Beschwerdegegnerin deren Nichterbringen der Leistungen nicht beweisen und mit der Schuldanerkennung habe sie �berdies die Angemessenheit der kl�gerischen Aufwendungen anerkannt.
5.1.2.�Was die Beschwerdef�hrerin dagegen vorbringt, ist nicht geeignet, die vorinstanzliche Beurteilung als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Dass die Behauptungs- und Beweislast bei ihr liegt, wurde bereits begr�ndet (vgl. E. 3.3). Die Beschwerdef�hrerin legt dar, welche Urkunden sie vorinstanzlich zur Edition beantragt hat und r�gt, mit ihrer antizipierten Beweisw�rdigung habe die Vorinstanz die Beweise willk�rlich gew�rdigt. Ihre R�ge bezieht sich somit nur auf die vorinstanzliche Beweisw�rdigung. Auf die vorinstanzliche Feststellung, wonach bereits ihre Behauptungen zu wenig substanziiert seien, geht sie nicht ein. Dabei �bergeht sie, dass sie - um den Begr�ndungsanforderungen zu gen�gen (vgl. E. 2.1) - mit konkreten Aktenhinweisen darlegen m�sste, wo sie entgegen den Feststellungen der Vorinstanz welche substanziierten Behauptungen vorgebracht hat. Indem sie dies unterl�sst, liegt keine gen�gende R�ge vor, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. Dar�ber hinaus werden auch mit ihren Ausf�hrungen zur Beweisw�rdigung die R�geerfordernisse nicht eingehalten. Aus dem angefochtenen Urteil geht hervor, dass die Vorinstanz in mehrfacher Hinsicht begr�ndet hat, weshalb sie auf die von der Beschwerdef�hrerin beantragte Urkundenedition verzichtet hat. Die Beschwerdef�hrerin m�sste darlegen, dass alle diese Begr�ndungen den Verzicht nicht zu st�tzen verm�gen (vgl. E. 2.1). Sie erw�hnt zwar in ihrer Beschwerde die Feststellung der Vorinstanz, wonach sie mit der Schuldanerkennung auch die Angemessenheit der Aufwendungen der Beschwerdegegnerin anerkannt habe, setzt sich aber auch damit nicht auseinander.
Die vorinstanzliche Beurteilung w�re im �brigen ohnehin nicht zu beanstanden gewesen. Das Handelsgericht hat zwar allgemein offen gelassen, ob die Schuldanerkennung (insgesamt) einen Einredeverzicht enthalte (vgl. E. 3.3 a.E.), ging aber bez�glich der Angemessenheit des get�tigten Aufwandes davon aus, dass ein solcher vorlag. Die Beschwerdef�hrerin hat mit der Schuldanerkennung den Betrag von Fr. 73'827.55 "vorbehaltlos" anerkannt. Eine derartige Erkl�rung macht nur Sinn, wenn damit allf�llige Einw�nde der Klientin zum Umfang der Bem�hungen bzw. zu deren Angemessenheit beseitigt werden sollen.
5.2.�Im Betrag von Fr. 4'754.85 ist der eingeklagte Betrag nicht durch die Schuldanerkennung gedeckt. F�r diese Honorarforderung ist die Beschwerdegegnerin behauptungs- und beweisbelastet.
5.2.1.�Diese Rechnung betrifft nach den f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz das F�hren von Telefonaten sowie den Empfang, das Studium und das Verfassen von verschiedenen Schreiben im Zeitraum zwischen dem 2. und dem 13. September 2010 sowie Barauslagen (Fotokopien, Porti, Fax, Telefon) im Betrag von Fr. 269.--. Die einzelnen Arbeiten hat die Beschwerdegegnerin umschrieben durch Angabe des Datums, der Art der T�tigkeit (z.B. Telefonat), die Dauer und den Adressaten (z.B. Telefon mit dem juge d'instruction). Damit hat die Vorinstanz angenommen, die Beschwerdegegnerin sei ihrer Pflicht zur substanziierten Behauptung nachgekommen.
Zur Bestreitung durch die Beschwerdef�hrerin stellte die Vorinstanz fest, diese habe bestritten, dass der behauptete Aufwand betreffend Telefonate (i) effektiv erbracht und (ii) notwendig und angemessen gewesen sei. Bez�glich dem behaupteten Empfang und dem Studium eines Schreibens des juge d'instruction und Abkl�rungen durch Rechtsanwalt K.________ vom 7. September 2010 sowie dem Verfassen eines Antwortschreibens an den juge d'instruction am 7. September 2010, habe sie bestritten, dass der behauptete Aufwand von 24 Minuten bzw. 1 Stunde 30 Minuten (i) effektiv erbracht und (ii) notwendig und angemessen gewesen sei. Dass das Antwortschreiben verfasst wurde, habe sie jedoch einger�umt. Zu den von der Beschwerdegegnerin zwischen dem 9. und dem 13. September 2010 detailliert behaupteten T�tigkeiten sowie zu den Barauslagen habe die Beschwerdef�hrerin �berhaupt keine Stellung genommen bzw. lediglich mit dem Satz�
"vorerst keine Bemerkungen"�geantwortet. Damit mangle es an substanziierten Bestreitungen der durch die Beschwerdegegnerin behaupteten Leistungen durch die Beschwerdef�hrerin, wobei festzuhalten sei, dass die Beschwerdegegnerin den Beweis f�r die behaupteten Leistungen ohnehin erbracht habe.
5.2.2.�Gem�ss Art. 400 Abs. 1 OR ist der Beauftragte verpflichtet, auf Verlangen jederzeit �ber seine Gesch�ftst�tigkeit Rechenschaft abzulegen. Aus dieser Bestimmung wird abgeleitet, dass er bei der Rechnungstellung nach Zeitaufwand gem�ss seiner Rechenschaftspflicht Angaben �ber die erbrachten Bem�hungen machen muss. Die Umschreibung der erbrachten Leistung muss so detailliert sein, dass sie �berpr�fbar ist (Urteil 4P.28/1996 vom 1. Juli 1997 E. 4.b/aa). Dem Richter steht hinsichtlich der Anforderungen an die Detaillierung einer Rechnung ein Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht erachtete eine Beurteilung des kantonalen Gerichts, welche T�tigkeitsrapporte mit Angabe von Datum, in Stichworten geleistete Arbeiten und den jeweiligen Zeitaufwand als gen�gend erachtete, obwohl sie keine Aufteilung nach einzelnen T�tigkeiten (in einem umfassenden Mandat) enthielten, als nicht willk�rlich, da sie eine gewisse �berpr�fung der geleisteten Arbeit erm�glichten (Urteil 4P.28/1996 vom 1. Juli 1997 E. 4b/bb). Angesichts dieser zur materiellen Rechnungslegungspflicht entwickelten Grunds�tze ist die vorinstanzliche Bejahung einer gen�genden prozessualen Substanziierung durch die Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden.
Entscheidend ist daher, ob mit der Vorinstanz davon ausgegangen werden kann, dass die Beschwerdef�hrerin die Behauptungen der Beschwerdegegnerin nicht hinreichend bestritten hat. Doch dazu �ussert sich die Beschwerdef�hrerin in ihrer Beschwerde nicht. Sie begn�gt sich vielmehr damit, erneut nur eine willk�rliche Beweisw�rdigung (Art. 9 BV) und eine Verletzung des Beweisf�hrungsanspruchs im Sinne von Art. 152 ZPO und Art. 8 ZGB zu r�gen. Damit mangelt es an einer gen�genden R�ge und auf die entsprechenden Ausf�hrungen, die namentlich die grunds�tzlichen �berlegungen der Vorinstanz zum Beweis des Umfangs des anwaltlichen Aufwands betreffen, ist nicht einzutreten.
Davon abgesehen, hat die Vorinstanz f�r die Substanziierung der Bestreitung keine �berh�hten Anforderungen gestellt, ebenso wenig ist sie bei der W�rdigung der Beweise in Willk�r verfallen: Hat sich der anwaltliche Aufwand in einem Schriftst�ck niedergeschlagen, kann die Klientin ebenso wie das Gericht den daf�r notwendigen Zeitaufwand sch�tzen. Diesfalls geh�rt zur Substanziierung der Bestreitung, dass die Klientin den ihrer Meinung nach korrekten Zeitaufwand angibt. Vorliegend betrifft dies vor allem das von der Beschwerdegegnerin verfasste Schreiben an den juge d'instruction vom 7. September 2010, da dieses zeitm�ssig den gr�ssten Aufwand dargestellt hat. Dabei hielt die Vorinstanz fest, die Beschwerdef�hrerin habe abschliessend erkl�rt, das besagte Schreiben habe nicht in ihrem Interesse gelegen. Damit ging die Vorinstanz zu Recht von einer ungen�genden pauschalen Bestreitung aus. Eine Beurteilung aufgrund eines Schriftst�cks ist nicht m�glich, soweit es sich um den von der Beschwerdegegnerin behaupteten Zeitaufwand f�r Telefonate und die im Zusammenhang mit dem Schreiben des juge d'instruction vom 7. September 2010 get�tigten Abkl�rungen handelt; entgegen der Vorinstanz kann diesbez�glich keine substanziierte Bestreitung durch die Klientin verlangt werden. Indessen ist die vorinstanzliche W�rdigung, die Beschwerdegegnerin habe den entsprechenden Aufwand erstellt, nicht willk�rlich. Die Beschwerdef�hrerin hatte dazu die Edition von Telefonprotokollen durch die Beschwerdegegnerin verlangt, was die Vorinstanz abgelehnt hat. Die Vorinstanz durfte jedoch willk�rfrei davon ausgehen, dass auch mit den Telefonprotokollen der Aufwand bzw. dessen Angemessenheit nicht bewiesen werden k�nne. Sie hielt zutreffend fest, die �berpr�fung der Angemessenheit der Dauer eines Telefonats anhand einer meistens �usserst summarisch abgefassten Telefonnotiz sei nicht m�glich, da in einer solchen lediglich das Resultat bzw. die Eckpunkte eines Gespr�chs und nicht dessen chronologischer Verlauf wiedergegeben werde. Der Beweis eines Telefonats mit einer Drittperson k�nnte letztlich nur mit der Einvernahme des Gespr�chspartners gef�hrt werden. Ob ein solcher Beweis im konkreten Fall �berhaupt m�glich ist, h�ngt von den Umst�nden ab. Geht es - wie vorliegend - nur um kurze Telefonate, d�rfte dies vor allem nach l�ngerer Zeit auszuschliessen sein. Ist ein strikter Beweis aber aus objektiven Gr�nden nicht m�glich oder nicht zumutbar, kann das Gericht den Aufwand - da es sich letztlich um blosse Parteibehauptungen handelt - in analoger Anwendung von Art. 42 Abs. 2 OR sch�tzen. Dies betrifft sowohl das Ausmass als auch die Leistung als solche, wie das Bundesgericht in anderen Bereichen schon mehrfach erkannt hat (vgl. BGE 128 III 271 E. 2b/aa S. 276 f.; vgl. auch Urteile 4A_338/2011 vom 14. Dezember 2011 E. 2.2, 4C.142/2005 vom 15. Juni 2006 E. 5.1). Die fraglichen Telefonate fanden alle kurz vor bzw. nach der Generalversammlung vom 6. September 2010 statt. Indem die Vorinstanz darauf abstellte, dass es sich um blosse Folgearbeiten im Anschluss an die mit der Schuldanerkennung grunds�tzlich anerkannten T�tigkeiten handelte und diese daher als ausgewiesen erachtete, hat sie ihr im Rahmen von Art. 42 Abs. 2 OR zukommendes Ermessen nicht �berschritten.
6.1.�Die Vorinstanz verneinte schliesslich auch eine Schlechterf�llung des Auftrags. Die Beschwerdegegnerin habe ihre strafrechtliche Beurteilung entsprechend dem ihr erteilten Auftrag hinsichtlich des Sachverhalts im Wesentlichen auf den Bericht der L.________ AG abstellen d�rfen und habe auch darauf hingewiesen, dass sie den ihr unterbreiteten Sachverhalt nicht selber �berpr�fen konnte. Eine weitergehende Abmahnungspflicht habe ebenfalls nicht bestanden. Sodann sei der Vorwurf einer ungen�gend substanziierten Strafanzeige, seinerseits nicht gen�gend substanziiert, da nicht aufgezeigt werde, an welchen Stellen die Strafanzeige entsprechende Schw�chen aufweise. Es reiche nicht aus, auf die Einstellungsverf�gung des Instruktionsrichters zu verweisen, zumal diese eine nur summarische Begr�ndung enthalte und ergangen sei, nachdem die Beschwerdef�hrerin im Anschluss an die Neubestellung des Verwaltungsrats an der Generalversammlung vom 6. September 2010 eine Desinteresseerkl�rung abgegeben habe. Die Strafanzeige sei auch nicht �berst�rzt eingereicht worden. Schliesslich k�nne eine Schlechterf�llung auch nicht mit dem behaupteten Vorgehen der Beschwerdegegnerin gegen die Interessen der Beschwerdef�hrerin begr�ndet werden. Sie habe ihren Auftrag von den damaligen Organen und der damaligen Vertreterin erhalten. Der Umstand, dass die Verantwortlichkeit von A.________ betont und hervorgehoben wurde, f�hre nicht zum Schluss, dass die strafrechtliche Beurteilung insgesamt nicht objektiv gewesen sei. Der Beschwerdef�hrerin k�nne auch nicht vorgeworfen werden, ihre Arbeit nach dem 6. September 2010 nicht sofort eingestellt zu haben, sei doch unbestritten geblieben, dass sie mit dem damals noch im Amt stehenden Verwaltungsratspr�sidenten F.________ R�cksprache genommen habe.
6.2.�Die R�gen der Beschwerdef�hrerin beziehen sich nur noch auf die W�rdigung der M�ngel der Strafanzeige und des interessenwidrigen Handelns.
Ob die Vorinstanz an die Substanziierung der M�ngel der Strafanzeige zu hohe Anforderungen stellte und damit Art. 8 ZGB verletzte, wie die Beschwerdef�hrerin geltend macht, kann offen bleiben. Entscheidend ist, dass die Vorinstanz entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin willk�rfrei davon ausgehen konnte, dass mit der Tatsache der Einstellung der Nachweis einer mangelhaften Strafanzeige und damit einer sorgfaltswidrigen Arbeit der Beschwerdegegnerin nicht erbracht wurde, zumal die Beschwerdef�hrerin eine Desinteresseerkl�rung abgegeben hatte.
Soweit die Beschwerdef�hrerin der Beschwerdegegnerin erneut ein Handeln gegen die Interessen der Gesellschaft bzw. im alleinigen Interesse der Verwaltungsr�te E.________ und F.________ vorwirft, kann auf die Ausf�hrungen zur Vertretungsmacht bei der Auftragserteilung verwiesen werden (E. 4.2). Auch wenn der Beschwerdegegnerin im Laufe der Mandatsausf�hrung der Machtkampf zwischen den verschiedenen Aktion�rsgruppen bewusster geworden sein mag als bei der Auftragserteilung, wie die Beschwerdef�hrerin geltend macht, �ndert dies nichts daran, dass das Handeln einer Gruppe gegen die Interessen der anderen nicht (auch) ohne weiteres ein Handeln gegen die Gesellschaftsinteressen beinhaltet.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 5'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 699
 Art. 90
 BGE 
 Art. 106
 Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 Art. 3
 Art. 718
 Art. 718
 Art. 718
 Art. 718
 Art. 17
 Art. 21
 Art. 718
 Art. 20
 Art. 718
 Art. 718
 Art. 718
 Art. 718
 Art. 20
 Art. 718
 Art. 152
 Art. 20
 Art. 400
 Art. 152
 Art. 8
 Art. 42
 BGE 
 Art. 42
 Art. 8
 Art. 68