Source: http://www.reifendiscount.de/de/content/AGB.html
Timestamp: 2013-05-24 01:18:13+00:00

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Hier finden Sie Hinweise zu den - Liefer- und Versandbedingungen - Zahlungsbedingungen Inhaltsverzeichnis: 1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 2. Vertragsschluss, Bestellvorgang, Lieferung 3. Widerrufsbelehrung 4. Preise 5. Zahlungsbedingungen 6. Eigentumsvorbehalt 7. Mängelansprüche (Gewährleistung) 8. Haftung 9. Datenschutz 10. Allgemeine Regelungen 11. Ladungsfähige Adresse 1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen richten sich an unsere Kunden, die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Bestellungen durch unsere Kunden mittels Fernkommunikationsmittel. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen unserer Lieferanten und Abnehmer werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Verhandlungssprache ist deutsch.
2. Vertragsschluss, Bestellvorgang, Lieferung Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschland, Belgien, Frankreich, Großbritannien, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, und Polen möglich.
Unsere Angebote sind freibleibend. Werden Angebote befristet abgegeben, sind wir nach Ablauf dieser Frist nicht mehr daran gebunden. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich einer Versandkostenpauschale. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten durch 0190-Nummern. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
Wir werden den Zugang der Bestellung unverzüglich per Email bestätigen. Diese Empfangsbestäti-gung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist. Spätestens bis zur Lieferung der Ware erhält der Kunde von uns alle Kundeninformationen, die er für seine Unterlagen ausdrucken sollte. Der Kaufvertrag kommt erst zustande durch die Zusendung der vom Kunden bestellten Artikel.
Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich telefonisch oder per E-Mail informiert. Bereits überwiesene Kaufpreiszahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.
Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden nebst den vorliegenden AGB inkl. einer Belehrung über Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen per Email zugesandt.
Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen verlieren, wenden Sie sich bitte per eMail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.
3. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Besondere Hinweise: Finanzierte Geschäfte Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksen-dung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: REIFENDISCOUNT.DE Auchtertstraße 5 72770 Reutlingen Fax: 07121/915-925 E-Mail: kontakt@reifendiscount.de Inh. REIFF Reifen und Autotechnik GmbH Tübinger Straße 2-6 72762 Reutlingen Geschäftsführer: Eberhard Reiff (Vorsitzender), Hubert Reiff, Alec Reiff, Dr. Immanuel Kohn Widerrufsfolgen: Besondere Hinweise: Finanzierte Geschäfte Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Die Sachen werden auf unsere Kosten und Gefahr bei Ihnen abge-holt. Bitte kontaktieren Sie unseren Kundenservice um einen Abholtermin zu vereinbaren. Bitte senden Sie die Sachen nicht ohne Rücksprache an uns zurück. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
Hinweis: Gemäß § 312d Abs.4 Nr.1 BGB ist ein Widerrufsrecht für die Lieferung von Sachen ausgeschlossen, die nach Kundenspezifikation ausgeführt werden. Darunter fällt die Lieferung von Kompletträdern, die wir für jeden Kunden einzeln anfertigen.
Der Kunde hat die Wahl zwischen den sechs folgenden Zahlungsarten: - Überweisung (Vorkasse) - Sofortüberweisung - Kreditkarte (Mastercard, VISA und American Express) - PayPal (Ihr PayPal-Konto wird zum Zeitpunkt der Bestellung belastet)- Rechnungskauf (BillSafe)
Der Kaufpreis ist fällig mit Erhalt der Bestellbestätigungsemail (Empfangsbestätigung durch NETTO Reifen-Räder Discount) durch den Kunden. Bei Nachnahme allerdings erst mit Erhalt des Artikels durch den Kunden. Wir sind nicht verpflichtet, Schecks oder Wechsel entgegenzunehmen; nehmen wir sie herein, geschieht das nur erfüllungshalber. Wir sind berechtigt, bei Zahlungsverzug Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu verlangen. Wir können Mahnkosten je Mahnung mit € 5,00 ansetzen. Die Aufrechnung ist ausgeschlossen, es sei denn, dass die Aufrechnungsforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Erfüllt unser Kunde die vereinbarten Zahlungsbedingungen oder andere Hauptleistungspflichten dieses Vertrages trotz Mahnung nicht, sind wir berechtigt, die von uns gelieferte Ware, montiert oder unmontiert, jederzeit wieder in Besitz zu nehmen oder vom Vertrag insgesamt zurückzutreten. Unser Kunde räumt uns ausdrücklich das Recht ein, unsere Vorbehaltsware an jedem Ort zu übernehmen, wir sind auch zur Demontage berechtigt. Der jeweilige Besitzer der Ware ist vom Kunden unwiderruflich ermächtigt, die Ware an uns herauszugeben. Unser Kunde ist nur so lange zum Besitz der unter Eigentumsvorbehalt verkauften Ware berechtigt, bis wir von unserem vorbehaltenen Eigentum Gebrauch machen und dadurch vom Vertrag zurücktreten. Bei Zurücknahme von Vorbehaltsware erteilen wir Gutschrift in Höhe des Tageswertes abzüglich der Kosten, die uns infolge der Zurücknahme entstanden sind.
7. Mängelansprüche (Gewährleistung) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat. Die Begrenzung auf ein Jahr gilt nicht hinsichtlich Ansprüchen auf Schadenersatz nach § 437 Nr. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft, sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Fristen. Ein Reifen, für den Sachmängelhaftung beansprucht wird, soll uns zusammen mit dem vollständig ausgefüllten Reklamationsformular übersandt werden, um uns die Überprüfung der Beanstandung des Kunden zu ermöglichen. Bei Ablehnung des Sachmängelhaftungsanspruchs werden wir den beanstandeten Reifen auf unsere Kosten an den Kunden zurücksenden, wenn er das innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Ablehnung verlangt. Der Käufer hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfü-gigen Vertragwidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Sachmängelhaftungsansprüche gegen uns sind ausgeschlossen, wenn Mängel, Beeinträchtigungen oder Schäden ursächlich darauf zurückzuführen sind, dass die von uns gelieferte Ware von anderen repariert oder in sonstiger Weise bearbeitet wurde,
Für Personenschäden haften wir unbeschränkt. Das gleiche gilt für sonstige Schäden, die dem Kunden infolge einer von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verübten Pflichtverletzung entstanden sind. Für vertragstypische Schäden, die dem Kunden infolge einer von uns verübten wesentlichen Vertragspflichtverletzung entstanden sind, haften wir auch dann, wenn uns lediglich leichte Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Übrigen ist unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Eine wesentliche Vertragspflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Nach dem Produkthaftungsgesetz und im Falle von Garantieerklärungen haften wir im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
Der Kunde stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns durch seine Bestellung übermit-telten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Ausführung seiner Bestellung zu. Unsere Daten-schutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Um Ihre Bestellung abwickeln und ausliefern zu können, geben wir Ihre Daten an den jeweils mit der Auslieferung beauftragten Lieferdienst, bei finanzierten Geschäften an unseren Finanzierungspartner und gegebenenfalls an den beauftragten Montagepartner weiter. Sollten Sie sich später dafür entschei-den, die Leistungen nicht mehr in Anspruch nehmen zu wollen, können Sie jederzeit schriftlich widerspre-chen, indem Sie eine E-Mail an kontakt@reifendiscount.de oder ein Fax an +49 7121 915-925 schicken. REIFENDISCOUNT.DE verwendet auf seiner Homepage ausschließlich session-abhängige (tem-poräre) Cookies, die nicht mit personenbezogenen oder sensitiven Daten wie Passwörtern verknüpft werden. Um unseren Warenkorb nutzen zu können, müssen die temporären Cookies zugelassen werden. Zur bedarfsgerechten Gestaltung sowie zur Optimierung dieser Webseite werden durch Lösungen und Technologien der econda GmbH (http://www.econda.de) anonymisierte Daten erfasst und gespeichert sowie aus diesen Daten Nutzungsprofile unter der Verwendung von Pseudonymen erstellt. Zu diesem Zweck können Cookies eingesetzt werden, die die Wiedererkennung eines Internet Browsers ermögli-chen. Nutzungsprofile werden jedoch ohne ausdrückliche Zustimmung des Besuchers nicht mit Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Insbesondere werden IP-Adressen unmittelbar nach Eingang unkenntlich gemacht, womit eine Zuordnung von Nutzungsprofilen zu IP-Adressen nicht möglich ist. Besucher dieser Webseite können dieser Datenerfassung und -speicherung jederzeit für die Zukunft hier http://www.econda.de/econda/datenschutz/widerruf-datenspeicherung.html) widersprechen.
11. Anbieterkennzeichnung: REIFF Reifen und Autotechnik GmbH Tübinger Straße. 2-6 D-72762 Reutlingen Tel: +49 7121 915-890 Fax: +49 7121 915-925 kontakt@reifendiscount.de Geschäftsführer: Eberhard Reiff (Vorsitzender), Hubert Reiff, Alec Reiff, Dr. Immanuel Kohn Registergericht Stuttgart HRB 353 446 Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 812719895 FA Reutlingen
Stand: Mai 2013 AGB's herunterladen (PDF-Format)

References: § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312
 § 437