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Timestamp: 2016-10-26 02:17:20+00:00

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C.________, geboren 1963, arbeitete ab Mitte September 1999 bis zur Entlassung Ende November 2000 als Betriebsmitarbeiterin f�r die Firma A.________. Am 14. M�rz 2001 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Da C.________ im Juli 2000 einen Unfall erlitten hatte (Sturz auf einer Treppe), holte die IV-Stelle Schwyz die Akten des zust�ndigen Unfallversicherers ein (unter anderem Bericht der Rehabilitationsklinik X.________ vom 2. Februar 2001 mit Bericht �ber das Ergonomie-Trainingsprogramm vom 8. Februar 2001 und psychosomatischem Konsilium vom 24. Januar 2001). Weiter zog die Verwaltung zwei Berichte der Frau Dr. med. M.________, vom 26. April und 11. Juli 2001 (jeweils mit Vorakten) bei und veranlasste eine psychiatrische Begutachtung durch den sozialpsychiatrischen Dienst Y.________ (SPD; Gutachten vom 5. November 2001). Die Arbeitsvermittlung scheiterte, weil behinderungsbedingte und psychosoziale Gr�nde eine berufliche Eingliederung verhinderten. Im Vorbescheidverfahren wurden drei Zeugnisse des Dr. med. K.________, Innere Medizin FMH, vom 16. August 2002, vom 13. September 2002 und vom 11. Dezember 2002 zu den Akten genommen. Mit Verf�gung vom 17. Dezember 2002 sprach die IV-Stelle C.________ mit Wirkung ab dem 1. Juli 2001 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu, wobei die Verwaltung von einer Arbeitsf�higkeit von 50 % f�r leidensangepasste T�tigkeiten ausging. Weiter wurde C.________ darauf aufmerksam gemacht, dass sie sich wieder melden k�nne, wenn sie an einer Arbeitsvermittlung interessiert sei.
Die gegen die Verf�gung von Dezember 2002 erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 26. August 2003 ab.
C.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Antr�gen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und der Verwaltungsverf�gung sei ihr eine ganze Rente zuzusprechen, eventualiter seien berufliche Massnahmen und insbesondere Arbeitsvermittlung zu gew�hren. Ferner l�sst sie die Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung beantragen.
Im Instruktionsverfahren wurde die Versicherte aufgefordert mitzuteilen, ob sie von der Gewerkschaft ihres Ehemannes Rechtsschutz erhalte oder ob diese gegebenenfalls eine Leistung abgelehnt habe. Nach zweimaliger Fristverl�ngerung teilte der Rechtsvertreter dem Gericht mit, dass er weder von seiner Klientin noch von der Gewerkschaft eine Antwort erhalten habe, und verwies auf die kantonal gew�hrte unentgeltliche Verbeist�ndung.
Die Vorinstanz hat den Invalidit�tsbegriff (Art. 4 IVG), die Voraussetzungen f�r den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei Erwerbst�tigen anhand des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie die Aufgabe der �rzte bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4) zutreffend dargestellt. Darauf wird verwiesen. Wie das kantonale Gericht weiter zu Recht festgehalten hat, ist das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 hier nicht anwendbar, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (17. Dezember 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2). Dasselbe gilt f�r die Bestimmungen der auf den 1. Januar 2004 in Kraft getretenen 4. IVG-Revision.
Streitig ist zun�chst der Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung und in diesem Zusammenhang insbesondere die Frage der zumutbaren Arbeitsf�higkeit.
2.1 Das kantonale Gericht hat auf die diversen Berichte der Rehabilitationsklinik X.________ sowie denjenigen des SPD vom 5. November 2001 abgestellt und eine Arbeitsf�higkeit von 50 % in einer leidensangepassten T�tigkeit angenommen. Die Beschwerdef�hrerin ist demgegen�ber der Auffassung, ihr stehe schon aufgrund der somatischen Leiden eine ganze Rente zu, attestiere ihr doch der Hausarzt eine volle Arbeitsunf�higkeit. Zudem habe sich ihr Zustand in psychischer Hinsicht verschlechtert und sie sei nicht gen�gend psychiatrisch abgekl�rt worden.
2.2 Die Rehabilitationsklinik X.________ geht sowohl im Bericht �ber das Ergonomie-Trainingsprogramm vom 8. Februar 2001 wie auch im Austrittsbericht vom 2. Februar 2001 davon aus, dass eine leichte Arbeit ganztags zumutbar sei, wenn die T�tigkeit wechselbelastend sei und l�ngere Arbeiten �ber Kopfh�he, in vorgeneigten und/oder rotierten Rumpfpositionen sowie in der Hocke vermieden werden k�nnten. Eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit ergibt sich weiter aus dem psychosomatischen Konsilium vom 24. Januar 2001, worin vorgeschlagen wird, die Versicherte mit "einer Arbeitsf�higkeit von mindestens 50 %" aus der Rehabilitation zu entlassen. Diese Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit aus psychischen Gr�nden wird im Gutachten des SPD vom 5. November 2001 best�tigt. Die Berichte der Rehabilitationsklinik X.________ und das Gutachten des SPD sind f�r die streitigen Belange umfassend, beruhen auf allseitigen Untersuchungen, ber�cksichtigen die geklagten Beschwerden und sind in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden; zudem sind die Ausf�hrungen in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtend und enthalten begr�ndete Schlussfolgerungen (BGE 125 V 352 Erw. 3a). Die Zeugnisse des (neuen) Hausarztes Dr. med. K.________ vom 16. August, 13. September und 11. Dezember 2002 sprechen nicht gegen die Zuverl�ssigkeit der Einsch�tzungen der Rehabilitationsklinik X.________ und des SPD (vgl. BGE 125 V 353 Erw. 3b/bb), da mangels Begr�ndung nicht nachvollziehbar ist, weshalb die Auffassung der beigezogenen �rztlichen Berichte auf falschen Tatsachen beruhen oder nicht korrekte Einsch�tzungen enthalten sollten. F�r weitere Abkl�rungen bieten sie deshalb ebenfalls keinen Anlass (antizipierte Beweisw�rdigung; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b; zu Art. 4 Abs. 1 aBV ergangene, weiterhin geltende Rechtsprechung: BGE 124 V 94 Erw. 4b). Im �brigen ist darauf hinzuweisen, dass der Sachverhalt - entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin - auch in psychiatrischer Hinsicht gen�gend abgekl�rt worden ist: Einerseits wurden w�hrend der Dauer des Aufenthalts in der Rehabilitationsklinik X.________ am 15. und 22. Januar 2001 zwei psychosomatische Konsiliaruntersuchungen durchgef�hrt, andererseits wurde die Versicherte vom SPD psychiatrisch begutachtet.
Damit ist davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin in einer leidensangepassten T�tigkeit 50 % arbeitsf�hig ist. Nach der Rechtsprechung bildet der Zeitraum bis zum Verf�gungserlass Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis (BGE 121 V 366 Erw. 1b; hier Dezember 2002), so dass die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemachte Verschlechterung des psychischen Zustandes f�r das vorliegende Verfahren nicht massgebend ist. Es steht der Beschwerdef�hrerin jedoch offen, gest�tzt auf die behauptete Verschlechterung eine Revision zu beantragen (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
2.3 Die Versicherte macht geltend, es sei angesichts ihres Alters und ihrer Herkunft unm�glich, eine behinderungsangepasste T�tigkeit auszu�ben; auch wenn es sich um invalidit�tsfremde Faktoren handle, m�ssten sie im Rahmen der Zumutbarkeit ber�cksichtigt werden.
Referenzpunkt f�r die Verwertung der Restarbeitsf�higkeit ist der hypothetische ausgeglichene Arbeitsmarkt (Art. 28 Abs. 2 IVG). Nach der Rechtsprechung handelt es sich dabei um einen theoretischen und abstrakten Begriff, der dazu dient, den Leistungsbereich der Invalidenversicherung von demjenigen der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Der Begriff umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen F�cher verschiedenartiger Stellen offen h�lt und zwar sowohl bez�glich der daf�r verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des k�rperlichen Einsatzes; Letzteres gilt auch im Bereich der un- und angelernten Arbeitnehmer. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die invalide Person die M�glichkeit hat, ihre restliche Erwerbsf�higkeit zu verwerten und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 276 Erw. 4b; ZAK 1991 S. 320 f. Erw. 3b). Daraus folgt, dass f�r die Invalidit�tsbemessung nicht darauf abzustellen ist, ob ein Invalider unter den konkreten Arbeitsmarktverh�ltnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob er die ihm verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen k�nnte, wenn die verf�gbaren Arbeitspl�tze dem Angebot an Arbeitskr�ften entsprechen w�rden (AHI 1998 S. 291). F�r die Beschwerdef�hrerin (mit Jahrgang 1963) stehen - trotz ihrer gesundheitlichen Einschr�nkungen - auf diesem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt gen�gend leichte Hilfs-, Kontroll- und �berwachungst�tigkeiten offen, so dass nicht von realit�tsfremden und in diesem Sinne unm�glichen oder unzumutbaren Einsatzm�glichkeiten ausgegangen wird. Denn die zumutbare T�tigkeit ist vorliegend nicht nur in so eingeschr�nkter Form m�glich, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers ausge�bt werden kann (ZAK 1989 S. 322 Erw. 4a). Damit ist der Versicherten die Verwertung ihrer Restarbeitsf�higkeit (vgl. Erw. 2.2 hievor) auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zumutbar; der vorinstanzliche Entscheid ist diesbez�glich nicht unangemessen (Art. 132 lit. a OG).
2.4 Zu Recht nicht bestritten sind die f�r die Bemessung des Invalidit�tsgrades herbeizuziehenden Einkommen vor und nach Eintritt des Gesundheitsschadens. Damit ist der vom kantonalen Gericht auf (maximal) 62 % festgesetzte Invalidit�tsgrad nicht zu beanstanden, wobei anzumerken ist, dass die Vorinstanz die effektive H�he des behinderungsbedingten Abzuges (dazu BGE 126 V 78 Erw. 5) letztlich offen gelassen hat. Die Versicherte hat damit Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung.
Zu pr�fen sind im Weiteren die Anspr�che auf berufliche Eingliederungsmassnahmen.
3.1 Soweit mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung geltend gemacht wird, ist darauf nicht einzutreten, da dieser Anspruch von der IV-Stelle in der Verf�gung von Dezember 2002 nicht verneint worden und damit unbestritten geblieben ist, so dass kein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung dieses Teils der Verf�gung besteht (Art. 103 lit. a OG in Verbindung mit Art. 132 OG).
3.2 Die Versicherte macht weiter einen Anspruch auf Umschulung geltend. Der Berufsberater der IV-Stelle ist davon ausgegangen, dass behinderungsbedingte und psychosoziale Gr�nde eine berufliche Eingliederung verhinderten. Die Beschwerdef�hrerin hat in den diversen Rechtsschriften w�hrend des ganzen Verfahrens mit keinem Wort dargetan, weshalb diese Einsch�tzung nicht zutreffen sollte. Da sich auch in den Akten keine Anhaltspunkte f�r diesbez�gliche Unrichtigkeiten finden, ist diese Frage nicht n�her zu pr�fen (BGE 110 V 53 Erw. 4a).
4.1 Da es um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben.
4.2 Nach Gesetz (Art. 152 OG) und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen f�r die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung erf�llt, wenn der Prozess nicht aussichtslos erscheint, die Partei bed�rftig und die anwaltliche Verbeist�ndung notwendig oder doch geboten ist (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen).
Im vorinstanzlichen Formular "Ausk�nfte zur Erlangung der unentgeltlichen Rechtspflege" hat die Versicherte angegeben, sie erhalte von der Gewerkschaft ihres Ehegatten Rechtsschutz. Auf entsprechende Anfrage des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichtes antwortete die Beschwerdef�hrerin nicht, obwohl ihr zweimal je ein Monat Fristerstreckung gew�hrt worden ist, so dass ihr Rechtsvertreter mitteilen musste, er habe keine Auskunft erhalten. Damit hat die Versicherte die ihr obliegenden Mitwirkungspflichten bei der Feststellung der Anspruchsvoraussetzungen der unentgeltlichen Verbeist�ndung verletzt (vgl. BGE 125 IV 165 Erw. 4a und Urteil R. vom 29. Dezember 2000, H 359/00), wobei insbesondere zu ber�cksichtigen ist, dass es sich um eine einfach zu erteilende Auskunft gehandelt hat. Da nur die Beschwerdef�hrerin �ber allenfalls gew�hrten Rechtsschutz Auskunft geben kann, sie dies aber verweigert, wird sie so gestellt, wie wenn die Gewerkschaft ihres Ehegatten auch f�r sie Rechtsschutz erbringt resp. die Leistung nicht ungerechtfertigterweise verweigert. Damit wird angenommen, die Gewerkschaft des Ehemannes werde f�r die Prozesskosten aufkommen, weshalb eine allf�llige Bed�rftigkeit keine Rolle spielt (RKUV 2001 Nr. U 415 S. 92 Erw. 3a mit Hinweis sowie Urteil H. vom 17. November 2003, C 234/02), und es somit an dieser Voraussetzung der unentgeltlichen Verbeist�ndung fehlt.

References: BGE 
 Art. 4
 BGE 
 BGE 
 Art. 132
 Art. 134
 BGE