Source: https://uwg-schmallenberg.de/aussch/rat_17/rat_14_09_17.html
Timestamp: 2018-06-18 01:54:40+00:00

Document:
Tagesordnung des Rates
Donnerstag 14. Sept. 2017, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg
2. 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg Änderung von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" und " Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 148 "Am Immesbeile")
- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB IX/884 x1
3. Bebauungsplan Nr. 148 "Am Immesbeile", OT Oberhenneborn (Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 33. FNP-Änderung) - Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB - Satzungsbeschlusss über die Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 148 "Am Immesbeile" IX/885 x1
4. Jahresabschluss 2016
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresergebnisses
c) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW IX/867
5. Feststellung der Zulässigkeit des Verzichts auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2016 IX/879 x2
6. Zwischenbericht zum Haushaltsjahr 2017 a) Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes (Stichtag 30.06.2017) b) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. und 2. Quartal 2017 IX/865 x3
7. Auswirkungen des neuen § 2b UStG auf die städtische Haushaltswirtschaft IX/880 x3
8. Abrechnung Schulschwimmen SauerlandBAD IX/871 x3
9. Durchführung von vereinfachten Umlegungsverfahren IX/872 x3
10. Anregung nach § 24 GO NRW des Dr. Alexander S. Neu (MdB): Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern IX/897
11. Als Bürgeranträge bezeichnete Schreiben gem. § 24 GO NRW/§ 8 Hauptsatzung des Herrn Hans-Georg Schenk
a) Straßenausbau "Auf der Mauer“, 2. Bauabschnitt, "Wasserpforte" sowie „Hackwiese“ und „Unterer Hagen“
b) Schaffung von Planungsrecht für die bestehende Wohnbebauung am Aberg, Straße „Am Stenn“, in der Kernstadt Schmallenberg vom 08.08.2017
c) Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplans "Vor dem Alten Feld". Ergänzung zum Bürgerantrag vom 11.09.2016 vom 04.08.2017
d) Wenn die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes „Vor dem alten Feld“ gem. meinem Bürgerantrag vom 04.08.2017 nicht beschlossen wird, stelle ich den untenstehenden weiteren Antrag entsprechend der ISEK-Schmallenberg 2030-Empfehlung für den in der Anlage dargestellten Teilbereich einen Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 b aufzustellen
e) Ergänzung zum Bürgerantrag vom 06.08.2017 „Bürgerantrag BPlan Haus im alten Feld“ entsprechend der ISEK Schmallenberg 2030-Empfehlung für den in der Anlage dargestellten Teilbereich einen Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 b aufzustellen vom 31. August 2017
1. Erschließung des Baugebietes "Unterm Dillenberg II" im Stadtteil Wormbach
- Abschluss eines Erschließungsvertrages IX/876 x1
2. Auftragsvergaben
2.1. Erneuerung der Straße "Unterer Hügel" in Bad Fredeburg
1. Straßenbau
2. Fußweg
3. Kanalbau
4. Wasserleitung IX/881 x1
2.2. Neubohrung Tiefenbrunnen I, WGA Lennetal in Gleidorf IX/891 x1
2.3. Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2017/2018 IX/886 x1
2.4. Auftragsvergabe zur Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2017
IX/868 x2
Stand: 05.09.2017: Alle Infos ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.

References: § 8
 § 3
 § 6
 § 8
 § 3
 § 10
 § 96
 § 2
 § 24
 § 24
 § 13
 § 13