Source: https://www.diesozialgerichtsbarkeit.de/q/Soziale%2BSicherheit/suche.html
Timestamp: 2019-02-19 10:48:49+00:00

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Inhalt (212)
…. Rainer Schlegel Prof. Dr. Rainer Schlegel, Präsident des BSG, Kassel, Honorarprofessor an der Justus-Liebig-Universität Gießen Soziale Sicherheit und… …, geht es um Leistungen, die für den Bürger oftmals von existenzieller Bedeutung sind. Es geht um soziale Sicherheit. Diese ist für den Zusammenhalt… …. Soziale Sicherheit ist neben der inneren Sicherheit das Erfolgsrezept unseres demokratischen Rechtsstaates. II. Der Sozialstaat lebt von Geld und Vertrauen… …Deutschland tut viel für soziale Sicherheit. Sie ist von unschätzbarem Wert. Wir nehmen dafür sehr viel Geld in die Hand, das über die Sozialgesetze aufgebracht… …funktionierende, ertragreiche Volkswirtschaft. Sie ist die wirtschaftliche Quelle der für soziale Sicherheit nötigen Mittel, seien es Beiträge oder Steuern. Ebenso… …innere Sicherheit sind ein hohes Gut, keineswegs eine Selbstverständlichkeit, sondern stets aufs Neue zu erarbeiten und zu bewahren. Darauf, auf die Rolle… …der Sozialrichter im Sozialstaat und auf ihre Verantwortung gehe ich anlässlich des Präsidentenwechsels beim Bundessozialgericht ein. I. Soziale und… …innere Sicherheit Wir vollziehen heute den Wechsel an der Spitze des Bundessozialgerichts. Grund genug, mit Ihnen einen kurzen Blick auf das Sozialrecht… …und die Sozialgerichtsbarkeit zu werfen. Wir fragen nach der sozialen und wirtschaftlichen Bedeutung und danach, was es braucht, dass soziale Sicherung… …unserer Gesellschaft nicht weniger wichtig als die innere Sicherheit. Der Sozialstaat verteilt Lebensrisiken und Lasten des Einzelnen auf viele Schultern…
Sozialversicherung: Fortgeltung Sozialversicherungsabkommen
…Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien geschlossene Abkommen über Soziale Sicherheit vom 12. Oktober 1968 i. d. F. des Änderungsabkommens vom 30… …der Kläger in Anwendung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kroatien über Soziale Sicherheit vom 24. November 1997… …Soziale Sicherheit (Abk Jugoslawien SozSich; BGBl. II 1969, 1438 mit Zustimmungsgesetz vom 29. Juli 1969, BGBl II, 1437) auch nach dem Zerfall Jugoslawiens… …Kroatien über Soziale Sicherheit vom 24. November 1997 (BGBl. II 1998, 2034). [15] 2. Von der Beantwortung der vorgelegten Frage hängt der Ausgang des… …deutsch-jugoslawische Abkommen über soziale Sicherheit von 1968 noch fortgilt. Dies schließlich verlangt nach der Klärung des völkerrechtlichen Status Jugoslawiens und… …für soziale Sicherheit rührenden Rechte und Pflichten auf Bosnien-Herzegowina kraft eines allgemeinen Grundsatzes des Völkerrechts – oder anders… …Kroatien – sei; die Vorschriften des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien über Soziale… …Sicherheit vom 12. Oktober 1968 (Abk Jugoslawien SozSich) in der Fassung der Bekanntmachung über die Fortgeltung der deutsch-jugoslawischen Verträge im…
…auch unsere Standards der inneren und sozialen Sicherheit, die Deutschland so attraktiv und zum Magneten für Flüchtende machen. Dass hierfür viele… …Generationen „schmerzhafte politische Kämpfe führen und hart arbeiten mussten und müssen“, stehe auf einem anderen Blatt und sei über soziale Medien wie Facebook… …Franz-Wilhelm Dollinger. Die verfassungsrechtlich an Art. 1 Abs. 1 GG und Art. 20 Abs. 1 GG ausgerichtete soziale Existenzsicherung ist der einheitliche Zweck des…
…erkennen die Vertragsstaaten das Recht auf Soziale Sicherheit, einschließlich der Sozialversicherung, sowie das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard… …an. Beide Normen überschneiden sich zum Teil in ihrem Anwendungsbereich. Das Recht auf soziale Sicherheit aus Art. 9 IPwskR umfasst nicht nur den Typus… …Kurz notiert / Schrifttum SGb 10.15 585 Schrifttum Luise Buschmann Das Menschenrecht auf soziale Grundsicherung aus Art. 9 und Art. 11 ICESCR, 2013… …. Dieses erarbeitet sie am Beispiel des Menschenrechts auf soziale Grundsicherung, welches sie an den Verbürgungen im Internationalen Pakt für… …wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwskR, im Buch bezeichnet als ICESCR) misst. Namentlich widmet sich die Autorin Art. 9 und 11 IPwskR. Danach… …die Autorin umfassend und im internationalen Kontext. Sie entwickelt mit dem Begriff „soziale Grundsicherung“ eine eigene Terminologie, die freilich von… …Gegensätzlichkeit zwischen bürgerlichen und politischen sowie wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten zu widerlegen und die Argumente, die gegen soziale… …Menschenrechts auf soziale Grundsicherung. Die Autorin zeigt diese anhand der menschlichen Grundbedürfnisse auf, bei deren Auswahl sie sich aufgrund der… …„Nicht-Hungern, Sich-Bekleiden, Wohnen, Wasser-Nutzen und Nicht-Arm-Sein“ her. Damit 586 SGb 10.15 Schrifttum widerlegt sie zugleich die These, dass soziale… …Menschenrechte in ihrem Schutzbereich kaum fassbar, da viel zu unpräzise seien. Sodann geht sie der Frage nach, ob soziale Menschenrechte politisch umzusetzen sind…
eJournal-Artikel aus "Die Sozialgerichtsbarkeit" Ausgabe 1/2007
…einer Initiative des Europäischen Instituts für soziale Sicherheit Leuven (Belgien) hervorgegangene und anzuzeigende Buch dokumentiert insgesamt 71… …Gerichtsentscheidungen aus 18 EU-Staaten zu zentralen Fragen des Rechts der sozialen Sicherheit. Durch die Bearbeitung der Urteile und den Abdruck der zentralen Teile der… …Themenkomplexe Sicherheit gegen Wandel, Gleichheit, Eigenverantwortung, sozialer Schutz illegal Beschäftigter oder Wohnender und schließlich die Versorgung… …auf die Problematik der Geldentwertung (also Gleichheit in der Zeit?), der Tragfähigkeit unterschiedlicher Schutzregeln für unterschiedliche soziale…
…Anschluss an die Aufgabenbestimmung des SGB, die soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit zu verwirklichen. Im Hinblick auf diese prinzipielle und höchst… …und soziale Sicherheit kommt nicht in Betracht 5 . Die sozialen Rechte bezwecken also nicht, Sozialleistungsansprüche zu begründen, sondern einzelne… …sozialrechtlichen Vorschriften stehen.“ 8 Die sozialen Rechte konturieren also nicht nur die allgemeinen Begriffe soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit… …Soziale Rechte im Sozialgesetzbuch SGb 06/11 301 Soziale Rechte im Sozialgesetzbuch Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Jena Prof. Dr. Dr. h.c… …soziale Rechte (§§ 2–10 SGB I). Aber was bedeuten sie? Nur selten greift die Rechtsprechung auf sie zurück und auch die Rechtswissenschaft konnte ihnen… …als ‚soziale Rechte‘ formuliert werden“ und schließ- 1 Von Maydell, DVBl 1976, 1, 6 ff.; Rode, SGb 1977, 268 ff.: §§ 3–10 haben mit Rechten nicht das… …ff.; umfassend: Wienand, Bedeutungsgehalt und Funktionen der sozialen Rechte im Allgemeinen Teil des Sozialgesetzbuches, 1980. 2 Rüfner, Soziale… …Grundrechte und soziale Rechte im Sozialgesetzbuch, in Hofmann / Küpper (Hg.), Kontinuität und Neubeginn, FS für Georg Brunner, 2001, 101, 103. 3 Frommann, VSSR… …Sozialleistungszweige klarstellen und damit die im § 1 SGB I gegebene Definition konkretisieren. Denn die unmittelbare Subsumtion unter die Begriffe soziale Gerechtigkeit… …Leitbildern und den durch sie für den Einzelnen geschaffenen Berechtigungen zum Ausdruck und zur Anschauung gebracht werden. 2. Soziale Rechte und…
Sozialrechtsgeltung in der Zeit  10. Sozialrechtslehrertagung in Frankfurt/Main
…verwechseln; soziale Sicherheit sei nur nachhaltig, wenn sie auch ökonomisch tragbar sei. Daraus sei zu folgern, dass das Sozialrecht der Zukunft stärker der… …soziale Sicherheit in der Krise; deren Europäisierung und eine zunehmende Absenkung der geschuldeten Leistungen seien die Folgen, welche eine Gesellschaft… …„Zukunftsbezug sozialer Sicherheit“. Er folgerte aus der Zukunftsorientierung sozialer Sicherheit die Aufgabe der Zukunftsgestaltung durch die… …Entstehungsbedingungen sozialer Sicherheit auch deren Gestalt bleibend prägen. Sie diagnostiziert in der deutschen Sozialpolitik die Brüche in der Kontinuität bei…
Soziale Gerechtigkeit und das Sozialstaatsprinzip des Art. 20 GG
Dr. Klaus Louven
…578 SGb 10/08 Soziale Gerechtigkeit und das Sozialstaatsprinzip des Art. 20 GG RA Dr. Klaus Louven, Präsident des SG Köln a. D., Geldern Der Begriff… …„Soziale Gerechtigkeit“ hat zurzeit Hochkonjunktur. Überwiegend befürwortet, meinen seine Gegner, soziale Gerechtigkeit verhindere wirtschaftlichen… …Fortschritt und schaffe nur Mittelmaß. Es fällt auf, dass bei der Diskussion über soziale Gerechtigkeit und das Sozialstaatsprinzip des Art. 20 GG weitgehend… …Standardnormen wie § 1 Abs. 1 SGB I und Art. 20 Abs. 1 GG praxisrelevante Bedeutung haben und unseren Sozialstaat prägen. Soziale Gerechtigkeit und das… …Sozialstaatsprinzip des Art. 20 GG RA Dr. Klaus Louven I. Soziale Gerechtigkeit sozialer Gerechtigkeit im Einzelnen zu verstehen ist, hilft diese Feststellung des GG… …verfolgbaren Rechtsansprüche des Einzelnen gegen den Staat abgeleitet werden 1 1. Einleitung Der Begriff „soziale Gerechtigkeit“ ist in aller Munde und dabei zum… …, siehe u. a. BSGE 19, 92. Soziale Gerechtigkeit und das Sozialstaatsprinzip des Art. 20 GG SGb 10/08 579 2. Versuch einer Begriffsbestimmung Der Begriff… …„soziale Gerechtigkeit“ taucht expressis verbis in § 1 SGB I auf. Dessen Abs. 1 lautet: „Das Recht des SGB soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und… …sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten“. In S. 2 werden dann einige angestrebte Ziele aufgezählt. §… …man der wenig geglückten Konzeption der §§ 1 und 2 SGB I, könnte man folgern, dass soziale Gerechtigkeit nur die Gewährung sozialer Rechte nach den…
…Tom Stiebert EuGH, Soziale Sicherheit / Krankenhausbehandlung im Mitgliedstaat - Anm. von Dr. Constanze Janda EuGH, Ausbildungskostenentschädigung - Anm… …funktionellen Sicherheit Peter Ostermayr, Sicherheitsprüfungen von ortsfesten Anlagen Waldemar Junior, Einstellungs- und Verhaltensänderungen im Arbeitsschutz…
…Rechten auf Arbeit, Gesundheit, Wohnung, Bildung, soziale Sicherheit und Fürsorge ihren Niederschlag gefunden haben 7 . Sie sind auch im deutschen… …, weil die Menschenwürde verletzend verworfen. V. Fazit Die soziale Sicherheit jedes Staates schützt die Menschen und verwirklicht damit das Menschenrecht… …auf soziale Sicherheit, das gemäß Art. 22 VNMRK neben den sozialen Menschenrechten auf Arbeit, Gesundheit, Wohnung, Bildung und Fürsorge (Art. 25 VN-… …MRK) allen Menschen als soziales Menschenrecht unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit gebührt 27 . Die soziale Sicherheit und Fürsorge ist durch das… …fordert den aktiven Staat – einen Staat, der seine Mittel einsetzt, um die Menschenwürde aller überall zu sichern. 2. Schutz der Menschenwürde und soziale… …soziale Rechtsstaat sorgt durch Arbeits- und Sozialrecht wie sozial gestaltendes Privat-, Straf-, Steuer- und Prozessrecht dafür, dass die Schwachen nicht… …Sozialstaat in den sozialen Rechten des Sozialgesetzbuches (§§ 2–10 SGB I) anerkannt und ausgeformt. Der soziale Rechtsstaat lässt sich deshalb als der Staat… …. Soziale Rechte und Gleichheit Wie steht es in dem sozialen Rechtsstaat des GG aber mit den sozialen Rechten? Stehen sie allen zu oder gibt es Unterschiede –… …umfassenden Gleichberechtigung verpflichtete Rechtsordnung ist daher aufgerufen, durch gezielte soziale Förderung, Strukturreformen und konkrete Hilfsangebote… …bestimmt werden. Das in der Soziologie verbreitete, auf T.H. Marschall zurückgehende Theorem des social citizenship 9 – wonach soziale Rechte aus der…

References: Art. 1
 Art. 20
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 11
 Art. 9
 § 1
 Art. 20
 Art. 20
 Art. 20
 § 1
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 Art. 20
 Art. 20
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 Art. 22