Source: http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/netz
Timestamp: 2015-11-28 20:19:44+00:00

Document:
Netz - Urteile - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > N > Netz Netz – Urteile online findenEntscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Netz“.OLG-DUESSELDORF – Beschluss, VI-3 Kart 124/10 (V) vom 14.03.2012§ 21a EnWG; § 23 ARegV
2. Erweiterungsinvestitionen bedingen eine Veränderung der Versorgungs- und Transportaufgabe mit nicht nur lokalen systemtechnischen Auswirkungen. Darunter fallen nur Maßnahmen, die das bestehende Netz vergrößern, wobei sich dies nicht allein auf die physikalische Netzlänge beschränken muss, sondern auch Maßnahmen zur Schaffung von größerem Kapazitäts- bzw. Transportmengenvolumen umfassen kann.VG-DES-SAARLANDES – Urteil, 2 K 594/08 vom 18.11.2008a) Iranische Staatsangehörige haben wegen Exilaktivitäten niedrigen Profils -u.a. für den Verein "Iranische Monarchistische Patrioten e.V."- nicht mit Verfolgungsmaßnahmen durch staatliche iranische Stellen zu rechnen.
VG-FRANKFURT-AM-MAIN – Beschluss, 7 K 634/10.F vom 07.06.2011Bei der DB Netz AG handelt es sich um eine informationspflichtige Stelle i. S. d. § 2 Abs 1 Nr 2 UIG.BGH – Beschluss, EnVR 8/12 vom 11.12.2012Beim Anschluss einer Biogasaufbereitungsanlage ist der Netzbetreiber verpflichtet, in seine Prüfung nach § 33 Abs. 1 Satz 1 GasNZV auch die Rückspeisung von Biogas in vorgelagerte Netze über eine Abzweigung hinter der Netzanschlussanlage ("Y-Lösung") einzubeziehen. Dabei ist die Verbindungsleitung zwischen der Netzanschlussanlage und dem vorgelagerten Netz ("Bypass") jedenfalls wie eine kapazitätserweiternde Maßnahme gemäß § 33 Abs. 10 i.V.m. § 34 Abs. 2 Satz 3 GasNZV anzusehen.OLG-DUESSELDORF – Beschluss, VI-3 Kart 7/11 (V) vom 28.03.2012§ 23 Abs. 6 ARegV; §§ 11, 14, 21a EnWG
Als Investitionsmaßnahme eines Verteilernetzbetreibers sind nicht nur solche Erweiterungs- oder Umstrukturierungsmaßnahmen anzuerkennen, die durch die Integration von EEG-Anlagen in das eigene Netz notwendig werden, sondern auch solche, die eine entsprechende Investitionsmaßnahme auf der - vorgelagerten - Höchstspannungsebene nach sich zieht.OLG-DUESSELDORF – Beschluss, VI-3 Kart 18/10 (V) vom 08.12.2010§ 31 EnWG; § 17 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2, Abs. 8 StromNEV; § 4 Abs. 5 EEG 2004,
§ 8 Abs. 2 EEG 2009
Speist der Anlagenbetreiber den von ihm erzeugten EEG-Strom gem. § 8 Abs. 2 EEG 2009 (=§ 4 Abs. 5 EEG) mittels kaufmännischbilanzieller Weitergabe in das Netz der allgemeinen Versorgung ein, hat dies zwangsläufig eine entsprechende Entnahme zur Folge, so dass er insoweit netzentgeltpflichtig i.S.d. § 17 StromNEV ist.VG-KARLSRUHE – Urteil, 8 K 971/04 vom 16.12.20041. Zur örtlichen Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts für Streitigkeiten über Vereinbarungen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz.
3. Für eine von der ehemaligen Deutschen Bundesbahn herrührende Verbindlichkeit (hier: aus einer Ablösungsvereinbarung nach dem EKrG (EBKrG)), die als Passivvermögen vom Bundeseisenbahnvermögen an die Deutsche Bahn AG und von dieser an die Deutsche Bahn Netz AG übertragen wurde, haften Bundeseisenbahnvermögen und Deutsche Bahn AG im Verhältnis zur Deutschen Bahn Netz AG, dem Hauptschuldner, nach Maßgabe des § 9 ENeuOG und des § 133 Abs 1 S 1 UmwG als Gesamtschuldner.
4. Soweit aus der unter 3. bezeichneten Verbindlichkeit, anknüpfend an das Verhalten des Hauptschuldners, Sekundäransprüche resultieren, kann die Mithaftung akzessoris

References: § 23
 § 2
 § 33
 § 33
 § 34
 § 17
 § 4

§ 8
 § 8
 § 17
 § 9
 § 133