Source: https://the-factlights.de/die-melde-und-benachrichtigungspflichten-nach-art-33-art-34-dsgvo-in-der-betriebichen-praxis/
Timestamp: 2020-07-14 07:35:47+00:00

Document:
the factlights - Melde- und Benachrichtigungspflichten DSGVO
Die in Art. 33 und Art. 34 DSGVO geregelten Melde- und Benachrichtigungspflichten stehen nicht isoliert, son­dern bilden wesentliche Elemente eines umfassenden Systems aktiver und passiver Informationspflichten (vgl. die übergreifende Darstellung bei Kamps/Schneider, K&R-Beil. 1 zu Heft 7/8/2017, 24ff.).
Die Zahlen aus dem erst kürzlich veröffentlichten Tätigkeitsbericht 2017/2018 des Bayerischen Landes­amts für Datenschutzaufsicht mit Blick auf die Praxisre­levanz der Meldepflicht sprechen eine eindeutige Sprache.
Mit insgesamt 2.471 Meldungen im Jahr 2018 wurde ein Re­kordwert in der Geschichte der Aufsichtsbehörde ver­zeichnet; die Zahlen stiegen damit auf mehr als das 18fache im Vergleich zu 2017 und damit der Rechtslage unter § 42a BDSG a. F. (BayLDA, 8. Tätigkeitsbericht 2017/2018, abrufbar unter: www.lda.bayern.de/media/baylda_report_08.pdf, S.18).
Für den Berichtszeitraum 2019/2020 wird überdies eine weitere Steigerung erwar­tet (BayLDA, 8. Tätigkeitsbericht 2017/ 2018, abrufbar unter: www.lda.bayern.de/media/baylda _report_08.pdf, S.19).
Auch eine unionsweite Betrachtung der Melde­pflicht zeichnet ein ähnliches Bild. Insgesamt aufad­diert wurden in der EU von sämtlichen nationalen Auf­sichtsbehörden zum Stand Januar 2019 über 41.000 Mel­dungen getätigt (EU-Kommission unter Bezugnahme auf den EDSA, GDPR in numbers, abrufbar unter: https://ec.europa.eu/commission/sites/beta-poIitical/files/190125_gdpr_infographics_v4.pdf).
Bis dato sind sowohl zur Melde- als auch zur Benach­richtigungspflicht noch keinerlei (publizierten) Ge­richtsentscheidungen verfügbar.
Dies führt aufgrund einiger zentraler, bislang noch offener Detailfragen zu einer enormen Rechtsunsicherheit bei Unternehmen, zumal Verstöße gegen Art. 33, Art. 34 DSGVO als Ord­nungswidrigkeiten mit Geldbußen von bis zu 10 Millio­nen Euro oder bis zu 2% des gesamten weltweit erziel­ten Jahresumsatzes des Unternehmens bewehrt sind, Art. 83 Abs. 4 lit. a DSGVO.
Daneben können Verletzun­gen der Benachrichtigungspflicht u. U. Schadensersatz­ansprüche aus Vertrags- und Deliktsrecht nach sich ziehen.
Über wesentliche Herausforderungen in der Praxis sowie zugehörige Lösungsvorschläge im Zusammenhang mit der Meldepflicht an die Aufsichtsbehörden nach Art. 33 DSGVO einerseits und die Pflicht zur Benachrichtigung der betroffenen Personen nach Art. 34 DSGVO andererseits.
Der von Robert Faußner (Rechtsanwalt HEUSSEN) und Dr. Christina-Maria Leeb (Wissenschaftliche Mitarbeiterin HEUSSEN) verfasste und hier downloadbare Artikel umfasst zwei Teile.
Die beiden Autoren thematisieren wesentliche Herausforderungen in der Praxis sowie zugehörige Lö­sungsvorschläge im Zusammenhang mit der Meldepflicht an die Aufsichtsbehörden nach Art. 33 DSGVO einerseits und der Pflicht zur Benachrichtigung der betroffenen Personen nach Art. 34 DSGVO andererseits. Sie behandeln die Fragen, wann eine Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten anzunehmen ist und wie die Maximaldauer der Meldefrist zu berechnen ist. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt auf dem Risikobegriff, der für beide Pflichten des Verantwortlichen gleichermaßen Relevanz besitzt. Der erste Teil des Beitrags führt in die Thematik ein und vermittelt die zum Verständnis notwendigen Grundlagen. Der zweite Teil widmet sich konkreten Lösungsvorschlägen und Handlungsempfehlungen.
Die Meldung an die Aufsichtsbehörde nach Art.33 DSGVO: Grundlagen und Arbeitshilfen
Die Benachrichtigung betroffener Perso­nen nach Art. 34 DSGVO: Grundlagen und Arbeitshilfen
Wesentliche Unterschiede zu§ 42a BDSG a.F.
Aktuelle Herausforderungen und Lösungsvorschläge
Die Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten i.S.d. Art. 4 Nr. 12 DSGVO
Der Risikobegriff: Kriterien für die Prognoseentscheidung
Die Berechnung der Maximaldauer der Meldefrist
Artikel von HEUSSEN als PDF downloaden:

References: Art. 33
 Art. 34
 § 42
 Art. 33
 Art. 34
 Art. 83
 Art. 33
 Art. 34
 Art. 33
 Art. 34
 Art.33
 Art. 34
 Art. 4