Source: http://www.firecalc.de/agb-firecaalc-berechnung-emissionen-brenner.html
Timestamp: 2017-04-28 18:00:53+00:00

Document:
firecalc Software Feuerungs- und Wärmetechnik - AGB
Dipl.-Ing. Dirk WeisgerberE-Mail: dirk.weisgerber@firecalc.deTel.: +49 (0) 89 / 624 39 463Mobil: +49 (0) 171 / 437 59 00Fax: +49 (0) 89 / 621 70 911 HomeAGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB - firecalc
Dirk Weisgerber [firecalc] Salierstrasse 4 D-81543 München (Stand: 16.03.2009)
1.	Für die Geschäftsbeziehung zwischen Dirk Weisgerber [firecalc], Entwicklung und Vertrieb von Software (nachfolgend als "FIRECALC" oder Hersteller bezeichnet) und dem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend auch als "Besteller", "Kunde" oder "Lizenznehmer" bezeichnet) gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2.	Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, FIRECALC hätte in schriftlicher Form ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
1.	Ein Vertrag kommt erst mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung (vorzugsweise per e-Mail, auf Wunsch per Post) oder der Lieferung der bestellten Produkte zustande.
2.	Alle Angebote sind freibleibend. FIRECALC behält sich vor, die versprochene Leistung im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen.
3.	Die spezifischen Merkmale der Produkte erhält der Kunde durch testen der Testversion, die Beschreibungen im Handbuch und durch Erläuterungen auf der Internetseite von FIRECALC.
4.	Der Auftragserteilung liegen die in der Preisliste oder dem Bestellformular aufgeführten Verkaufs- und Lieferbedingungen von FIRECALC zugrunde, die mit Entgegennahme der Ware durch den Kunden für alle Geschäfte vereinbart sind. Anders lautende Bedingungen des Kunden sind unwirksam, auch wenn FIRECALC Ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Aufgrund §19 UstG erfolgt keine Ausweisung der Umsatzsteuer.
5.	Das Nutzungsrecht an der Software geht erst mit der vollständigen Zahlung des Kaufpreises auf den Lizenznehmer über.
6.	Abweichungen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen von FIRECALC bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit für jeden einzelnen Auftrag der schriftlichen Bestätigung von FIRECALC.
7.	Bei unberechtigtem Rücktritt des Kunden vom Vertrag oder bei Nichtabnahme kann FIRECALC bis 50% der gesamten Rechnungssumme ohne weiteren Nachweis eines eingetretenen Schadens als Schadenersatz und entgangenen Gewinn geltend machen.
8.	Nur für nichtgewerbliche Käufer (Verbraucher) gilt der nachfolgende Hinweis zum Fernabgabegesetz. Das Fernabgabegesetz besagt, dass Verbraucher unter bestimmten Voraussetzungen bestellte Ware bis zu 2 Wochen nach dem Erhalt ohne Angaben von Gründen zurückschicken und so den Kaufvertrag rückgängig machen kann. Dieses Widerrufsrecht besteht jedoch nicht, wenn zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Dies ist der Fall, wenn zum Freischalten der Software „persönliche Freischaltparameter“ (persönliche Lizenzdaten) vergeben worden sind. Das Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht, wenn die Ware für eine Rückgabe nicht geeignet ist. Das ist z.B. der Fall für per Internet überspielter Software (Download) der Fall.
9.	Mündliche Nebenanreden und Zusicherungen bedürfen, um wirksam zu sein, einer schriftlichen Bestätigung. 10.	Test- bzw. Betasoftware sind geistiges Eigentum von FIRECALC. Kommt kein Vertrag zustande, dürfen diese Informationen nicht an Dritte weitergegeben werden und auch nicht vervielfältigt werden.
1.	Die Lieferung wird in der Regel nach Zahlung per Vorkasse (Überweisung) innerhalb von 14 Werktagen nach Zahlungseingang versandt.
2.	Die Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
3.	Die Software und die Dokumentation werden grundsätzlich nur in digitaler Form auf einem Datenträger (i.d.R. eine CD-ROM) geliefert oder per Download zur Verfügung gestellt.
4.	Bei Lizenzen erfolgen die Registrierung und die Zusendung der Lizenz-Daten bzw. der Software nach Eingang des Betrages auf unten angegebenes Konto.
§4 Preis, Zahlung und Vorbehalte
1.	Es gelten die in der Preisliste oder dem Bestellformular aufgeführten Verkaufs- und Lieferbedingungen von FIRECALC, die mit Entgegennahme der Ware durch den Kunden für alle Geschäfte vereinbart sind. Anders lautende Bedingungen des Kunden sind unwirksam, auch wenn FIRECALC Ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Aufgrund §19 UstG erfolgt keine Ausweisung der Umsatzsteuer.
2.	Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Kosten. Satz- und Druckfehler bzw. Preisänderungen sind ausdrücklich vorbehalten. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers.
3.	Die Freischaltung der Software erfolgt durch den Kunden. Die Lizenzinformationen werden erst nach Zahlungseingang dem Kunden per E-Mail oder auf Wunsch auf dem Postweg zugesendet.
4.	FIRECALC bleibt Eigentümer des Vertragsgegenstands bis zur vollständigen Zahlung der vertraglich festgesetzten Summe durch den Kunden.
§5 Rückgaberecht / Widerrufsrecht
1.	Da die Software durch die Testzeit ausgiebig getestet werden kann, ist eine Rückgabe oder das Widerrufsrecht ausgeschlossen.
2.	Bei der Bestellung von Freischalt-Daten (Lizenzen) gilt: Da durch personalisierte Daten freigeschaltete Software aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung gegen Erstattung des Kaufpreises geeignet ist, ist eine Rückgabe nicht möglich (s. § 312d BGB, Abs. 4). Daher sind Bestellungen der Software endgültig.
3.	Der Kunde hat die Möglichkeit, die Software vor dem Kauf ausgiebig zu testen und bei Bedarf weitere Informationen bei FIRECALC einzuholen.
4.	Dem Kunden sind die wesentlichen Funktionsmerkmale der Software bekannt. Er trägt das Risiko, sollten Funktionen nicht Bestandteil der Software sein.
5.	Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass innerhalb von Test- und/oder Betaphasen überprüft wird, ob alle notwendigen Funktionen gegeben sind und in der Software vorgesehen wurden.
§6 Softwarepflege 1.	FIRECALC ist nicht verpflichtet Updates für die Software oder individuelle Softwarelösungen zu entwickeln.
2.	Weiterführende Softwarepflege kann durch im Einzelfall vereinbarte Wartungsverträge bzw. Update-Verträge gewährleistet werden.
§7 Wartung und Support 1.	FIRECALC Produktunterstützung: Der Anwender der Software hat keinen Anspruch auf Produktunterstützung ("Support") durch FIRECALC. Trotzdem ist der Hersteller bemüht, Supportanfragen zu beantworten. Produktunterstützung wird ausschließlich per Email angeboten.
2.	FIRECALC kann zum Zwecke der schnellen Kundenunterstützung eine Hotline, ein Internetforum und andere Supportwege bereit stellen, ist aber nicht verpflichtet, diese permanent zur Verfügung zu halten.
§8 Urheberrecht, Eigentumsvorbehalt, Lizenzeinräumung 1.	Die Software, alle Softwarebestandteile, die Dokumentation, sowie die Programm- und Datenkonzeption werden sowohl durch Urheberrechtsgesetze und internationale Urheberrechtsverträge geschützt als auch durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum.
2.	Die dem Kunden überlassene Software verbleibt einschließlich der Dokumentation Eigentum von FIRECALC. FIRECALC bleibt Inhaber aller Urheber und Nutzungsrechte an den dem Kunden überlassenen Programmen einschließlich des jeweils dazugehörenden Dokumentationsmaterials.
3.	Dem Besteller wird das nicht ausschließliche Recht der Verwendung der überlassenen Software im vorgesehenen Sinn auf unbestimmte Zeit eingeräumt. Er ist berechtigt, eine Kopie der Software auf einem einzigen Computer zu installieren und zu verwenden.
4.	Das Verbot der Mehrfachnutzung ist zu beachten. Schriftliche Unterlagen dürfen nicht, auch nicht auszugsweise vervielfältigt werden. Der Kunde kann weitere Exemplare der schriftlichen Unterlagen bei uns entgeltlich erwerben.
5.	Wenn uns der Verlust des Programms glaubhaft gemacht wird, ersetzen wir dem Kunden nach Möglichkeit das Programm zu unseren Selbstkosten zuzüglich 10% der Lizenzgebühr.
6.	Zusätzlich gelten die individuellen Lizenzbestimmungen der bestellten Software, welche dem Benutzer bei der Installation der betreffenden Software präsentiert werden. Die Lizenzbestimmungen ergänzen und erweitern dabei diese AGB. Bei sich widersprechenden Passagen gilt, sofern diese nicht ungültig oder nicht anwendbar ist, vorrangig die entsprechende Regelung in diesen Geschäftsbedingungen.
7.	Die vom Kunden erworbenen personenbezogenen Freischaltdaten bzw. die entsprechenden Lizenzdateien oder Vollversionen dürfen nicht verkauft, weitergegeben oder vermietet werden.
8.	Bei der Testversion gibt es bezüglich der Weitergabe an Dritte keine Ausnahme: Es ist nicht gestattet, die Test-Version weiterzugeben.
9.	Jede Form der Veränderung der Software ist untersagt, insbesondere die Übersetzung, die Bearbeitung und Weiterentwicklung oder sonstige Umarbeitung. FIRECALC Software unterliegt dem Dekompilierungsverbot. Des Weiteren dürfen keinerlei Copyright- und Warenzeichenvermerke verändert oder entfernt werden.
10.	Für Schadensersatzansprüche gilt §12.
§9 Mitwirkung des Kunden 1.	Wenn nicht anders vereinbart, testet der Kunde gründlich die Software auf Mängelfreiheit, korrekte Ergebnissen oder eventuelle Installationsfehler, bevor er das System in die operative Nutzung überführt.
2.	Der Kunde ist verpflichtet, vor dem Einsatz der Software das Handbuch gründlich und gewissenhaft durchzulesen, um Probleme und Fehler, die aus Bedienfehlern resultieren, auszuschließen.
3.	Der Kunde muss selbstständig für die Sicherheit seiner Daten sorgen, d. h. Einrichtung eines Backupsystems, Virenschutz, regelmäßige Störungsdiagnose und Überprüfung der Ergebnisse und des Verhaltens der Software bzw. des Systems.
4.	Der Kunde muss die mit der Software erzeugten Ergebnisse auf Plausibilität überprüfen.
5.	Bei Fehlermeldungen wird der Kunde die aufgetretenen Symptome sowie die System- und Hardwareumgebung detailliert beobachten den Autor den Fehler unter Angaben zweckdienlicher Informationen (z.B. Schilderung der System- und Hardwareumgebung, simultan geladene Drittsoftware, Zusendung von der Software FIRECALC oder vom System angezeigte Fehlerprotokolle oder Fehlermeldungen bzw. Mitteilung deren Inhalte) melden.
6.	Der Kunde hat die Pflicht zur Virenabwehr und zur Datensicherung nach dem aktuellen Stand der Technik. Er wird die mit der vertragsgegenständichen Software erstellten Daten regelmäßig sichern und die jeweils aktuelle Sicherung sorgfältig zur Verfügung halten.
7.	Bei den vorstehend genannten Mitwirkungspflichten handelt es sich um wesentliche Vertragspflichten. Solange und soweit der Kunde seine Mitwirkungspflicht verletzt, ist FIRECALC von der Leistungsverpflichtung befreit.
§10 Berechnungsergebnisse
1.	Die Software wurde mit größter Sorgfalt entwickelt, dennoch ist es nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich, eine absolut fehlerfreie Software zu produzieren. Aus diesem Grunde werden alle Angaben über die Software zwar nach bestem Wissen und Gewissen gemacht, jedoch ohne Gewähr. Für etwaige fehlerhafte oder unvollständige Angaben kann keine Haftung übernommen werden. Der Autor kann weder für den Verlust von Gewinnen, noch für Schäden jeglicher Art zur Verantwortung gezogen werden, welche aus der Benutzung dieser Software resultieren.
2.	Es wird keine Gewähr für die Richtigkeit der berechneten Ergebnisse übernommen.
3.	Ebenso kann FIRECALC keine Gewähr oder Garantie dafür übernehmen, dass diese Software auf jedem Computersystem in jeglicher Konfiguration, in jeder Umgebung und mit jedem anderen Programm zusammenarbeitet.
§11 Gewährleistung 1.	Von der von FIRECALC vertriebenen Software gibt es i.d.R. Testversionen (Shareware). Diese Testversionen können von Interessenten vor Kauf/Bestellung einer Vollversion getestet werden. Es gilt hierbei die Gewährleistung nach den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland. Der Kauf der Vollversion erfolgt deswegen "wie besehen", da die Software (als Testversion) vorher ausprobiert/getestet werden konnte.
2.	Der Kunde erkennt an, dass es keine Software ohne Fehler gibt und das diese auch bei sorgfältigster Arbeit/Programmierung auftreten können. Gemeldete Fehler werden wenn möglich schnellstmöglich behoben. FIRECALC haftet für durch Softwarefehler resultierende Schäden jeglicher Art nicht. Hiervon ausgenommen sind Softwarefehler, die durch nachgewiesenen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit entstanden sind.
3.	Bei Auslieferung auf Datenträger gilt: Für Mängel am Datenträgermaterial, welche infolge eines vor der Lieferung liegenden Umstandes auftreten (z.B. Materialfehler), leistet FIRECALC durch Neulieferung Gewähr. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
4.	Der Rücktritt vom Vertrag wegen eines unerheblichen Mangels ist ausgeschlossen. FIRECALC ist berechtigt, falls eine Fehlerbeseitigung tatsächlich unmöglich oder aus wirtschaftlichen Gründen unzumutbar ist, eine Ausweichlösung zu liefern, wenn diese zu einer tauglichen Lösung des Problems führt.
5.	FIRECALC übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Software speziellen Erfordernissen des Kunden entspricht oder mit Programmen des Kunden oder der beim Kunden vorhandenen Hardware zusammenarbeitet.
6.	Hat der Kunde FIRECALC wegen Gewährleistung in Anspruch genommen, und es stellt sich heraus, dass entweder kein Mangel vorhanden ist oder der geltend gemachte Mangel FIRECALC nicht zur Gewährleistung verpflichtet, so hat der Kunde, sofern er die Inanspruchnahme von FIRECALC grob fahrlässig oder vorsätzlich zu vertreten hat, allen FIRECALC entstandenen Aufwand zu ersetzen.
7.	FIRECALC hilft bei Bedarf dem Kunden, den Mangel zu finden. Stellt sich heraus, dass der Mangel nicht durch FIRECALC verursacht wurde, wird diese Leistung der Fehlersuche dem Kunden in Rechnung gestellt.
8.	Die Gewährleistung geschieht grundsätzlich durch Nachbesserung. Diese wird durch Fehlerbehebung, durch Überlassen eines neuen Programmstands oder durch zumutbare Alternativen von Seiten FIRECALC erbracht. Der Kunde hat FIRECALC insoweit zu unterstützen, wie es nach Sitte zumutbar ist.
9.	Insofern es sich bei der kostenlosen Testversion (befristete Nutzung), der damit verbundenen vergütungsfreien Überlassung der Software sowie der vergütungsfreien Einräumung der Nutzungsrechte bei der Software um ein Schenkung im Rechtssinne handelt, sind die Gewährleistungsverpflichtungen von FIRECALC beschränkt auf diejenigen, die das deutsche Schenkungsrecht in den §§ 516 bis 534 BGB vorsieht.
10.	Die Beschreibung der Software ist nicht als zugesicherte Eigenschaft anzusehen. Sie dient lediglich zur Kennzeichnung. Prospekte und andere Werbemittel haben auch in diesem Zusammenhang keinerlei Bedeutung.
§12 Haftung 1.	Die angebotene Software wurde mit großer Sorgfalt erstellt und alle Angaben geprüft. Für etwaige fehlerhafte oder unvollständige Angaben kann jedoch keine Haftung übernommen werden. FIRECALC kann weder für den Verlust von Gewinnen, noch für Schäden jeglicher Art zur Verantwortung gezogen werden, welche aus der Benutzung dieser Software resultieren, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
2.	Die Zahlungspflicht im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist insgesamt auf die entrichtete Lizenzgebühr zuzüglich eventueller Versandkosten beschränkt.
3.	FIRECALC bleibt insbesondere der Einwand des Mitverschuldens des Kunden offen. Dies gilt insbesondere für Schäden aus Datenverlust, durch Fehlbedienung und durch unzureichende Vorkehrungen gegen EDV-Störungen. §13 Informationspflichten
4.	Der Kunde ist bei jeder Art von Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
5.	Sofern sich Daten des Kunden nach Zustandekommen des Vertrages und vor Lieferung ändern, insbesondere Name, Anschrift, e-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung, ist der Kunde verpflichtet, FIRECALC diese Änderung unverzüglich per e-Mail mitzuteilen.
6.	FIRECALC ist berechtigt, vom Vertrag zurücktreten, soweit sich die Kundenangaben nachweislich als falsch herausstellen. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer e-Mail oder eines Faxes an den Kunden gewahrt.
7.	Darüber hinaus behält sich FIRECALC vor, den Vertrag aus wichtigen Gründen zu kündigen.
8.	Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene e-Mail- Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des e-Mail-Kontos ein Empfang von email- Nachrichten ausgeschlossen ist. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Kunden gerichtete e-Mail zweimal hintereinander zurückkommt oder die Lieferung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.
§14 Datenschutz 1.	Wir weisen darauf hin, dass zur Ausführung der Bestellung personenbezogene Daten erhoben werden und diese auf einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden von FIRECALC selbstverständlich vertraulich behandelt. Die bei der Bestellung übermittelten Daten werden weder an Dritte weitergegeben, noch verkauft oder Dritten zugänglich gemacht.
2.	Auf Verlangen des Kunden kann jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er den Kunden betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilt werden.
§15 Erfüllungsort und Gerichtsstand 1.	Erfüllungsort für alle gegenseitigen Ansprüche aus dem Vertrag ist der Sitz von FIRECALC.
2.	Gerichtsstand ist München. Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und FIRECALC findet ausschließlich das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
§16 Geheimhaltung 1.	Die Vertragsgegenstände dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht oder überlassen werden. Dies gilt auch für Mitarbeiter des Kunden, soweit nicht die Benutzung der Vertragsgegenstände zu ihren Dienstpflichten gehört.
2.	Alle Mitarbeiter, die Zugang zu den Gegenständen haben können, sind schriftlich über das nur eingeschränkte Nutzungsrecht und über die Strafbarkeit und Schadensersatzpflicht einer jeden darüber hinaus gehenden Nutzung zu belehren.
3.	Der Kunde steht für diese Geheimhaltung ein.
1.	Alle Rechte an in der Software und Dokumentation verwendeten Markennamen und Warenzeichen liegen bei den jeweiligen Inhabern.
1.	Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollten diese Geschäftsbedingungen eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Unklarheiten in diesem Vertrag werden nicht zu Ungunsten der Partei, die den Vertrag entworfen hat, ausgelegt.
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References: §19

§4
 §19

§5
 § 312

§6

§7

§8
 §12

§9

§10

§11

§12
 §13

§14

§15

§16