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Timestamp: 2018-01-22 14:16:30+00:00

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TEMPELHOF - JuraBlogs
Die Weltreise der besorgten Verwandtschaft
… Es war nicht ganz einfach, einen Termin zu finden, zu dem der Vater und der Bruder meines inhaftierten Mandanten auf einen Caffè in unsere Kanzlei kommen wollten. Das enge Zeitfenster war schließlich gefunden, gestern Abend um 17:30 Uhr wollten die beiden kommen. Es ging nur um Informationen über den Verfahrensstand und die weiteren Aussichten…
kanzlei-hoenig.de- 176 Leser - June 14, 2013 4:00am
Teliad spammt nicht. Oder?
…!). Dann reagieren sie überheblich auf eine (kostenlose) Abmahnung, um schließlich im Einstweiligen Verfügungsverfahren weiteren Unsinn vorzutragen. Das Amtsgericht Tempel-Kreuz hat - trotz einiger eingeräumter Unsicherheiten bei der Kenntnis der eindeutigen Rechtslage - ein schönes Urteil (AG Tempelhof-Kreuzberg, Urteil vom 12.03.2013, 24 C 1001/13) herausgearbeitet, dessen Inhalt eigentlich jedem irgendwie bekannt gewesen ist, der Werbung per eMail verschicken möchte. Nun hat es auch Teliad schriftlich, wie das funktioniert. …
kanzlei-hoenig.de- 100 Leser - March 27, 2013 5:00am
… AG Tempelhof-Kreuzberg, Urteil vom 28.12.2012, Az. 24 C 166/12 § 305c Abs. 2 BGB Das AG Tempelhof-Kreuzberg hat entschieden, dass ein Mobilfunkvertrag, der die Angabe “0,00 Paketpreis” sowie den Zusatz “wird für komplett 24 Monate erstattet/befreit” enthält, keine Zahlungspflicht des Kunden für eine monatliche Grundgebühr auslöst. Selbst wenn man…
… Eine vertragliche Regelung, wonach bei einem Mobilfunkvertrag zwischen den Parteien die Abrede "0,00 EUR Paketpreis (...) wird für komplett 24 Monate erstattet/befreit" getroffen wird, begründet keine Zahlungspflicht des Kunden (AG Tempelhof-Kreuzberg, Urt. v. 28.12.2012 - Az.: 24 C 166/12). Die Klägerin, die Vodafone D2 GmbH, verlangte von…
… 07.11.12 DruckenVorlesen Kündigt ein Mobilfunk-Anbieter einem Kunden wegen seines Fehlverhaltens den Flatrate-Tarif, so kann das Telekommunikations-Unternehmen nicht sämtliche ausstehenden Grundgebühr-Entgelte ersetzt verlangen, sondern muss sich mindestens 50% als ersparte Aufwendungen anrechnen lassen (AG Tempelhof-Kreuzberg, Urt. v…
… AG Tempelhof-Kreuzberg, Urteil vom 05.09.2012, Az. 24 C 107/12 § 280 BGB, § 286 BGB, § 288 BGB, § 649 S. 2 BGB, § 628 Abs. 2 BGB Das AG Tempelhof-Kreuzberg hat entschieden, dass bei der vorzeitigen Kündigung eines Mobilfunkvertrages mit einer Flatrate durch den Anbieter wegen Zahlungsverzug des Kunden die Grundgebühr bis zum regulären…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 133 Leser - October 1, 2012 7:58am
…Für Familiensachen sind in Berlin grundsätzlich die Familiengerichte Pankow/Weißensee (für die Amtsgerichtsbezirke Mitte, Pankow/Weißensee, Tiergarten und Wedding), das Familiengericht Schöneberg (für seinen Amtsgerichtsbezirk) und Tempelhof-Kreuzberg (für alle übrigen Berliner Amtsgerichtsbezirke) zuständig. Das Amtsgericht Schöneberg ist als…
scheidungsfix- 26 Leser - August 27, 2012 12:13pm
…Eigener Leitsatz: 1. Die Abtretung von Forderungen aus Telekommunikationsdienstleistungen ist unwirksam, da sie in die Grundrechte des Kunden eingreift. 2. Ein Vertragsschluss zu den abgerechneten Preisen ist nicht ausreichend dargetan. Der Kunde hat bestritten und dargelegt, dass zu den jeweiligen Tagen die Homepage des Diensteanbieters einen…
kanzlei.bizin Medienrecht- 39 Leser - July 6, 2012 2:50pm
… der Forderung würde daher zu einen Grundrechtseingriff beim Kunden führen. AG Tempelhof-Kreuzberg Urteil vom 06.10.2011 Az.: 18 C 128/11 Verfahrensgang: 57 S 350/11 folgend Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch…
kanzlei.bizin Medienrecht- 32 Leser - July 6, 2012 2:40pm
… AG Tempelhof-Kreuzberg, Beschluss vom 12.06.2012, 174 F 5559/12 Wer Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe beantragt, muss seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse dem Gericht offenbaren. Anzugeben sind insbesondere alle Einkünfte und Vermögenswerte. Grundsätzlich erhält der Gegner keine Einsicht in diese Unterlagen. Nun gibt es aber…
arbeit-familie.de- 220 Leser - July 5, 2012 12:49pm
Jus@Publicum- 24 Leser - June 1, 2012 9:33am
… Flughafen Tempelhof blieb hingegen ohne Erfolg. Das Gelände des Flughafens Berlin-Tegel wurde bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs militärisch genutzt und war im Zweiten Weltkrieg Ziel von Luftangriffen. Nach dem Krieg wurden die Kampfmittel nicht vollständig geräumt. Die Flächen des Flughafens Tegel stehen heute teils im Eigentum des Landes, teils im…
… und finden will. Passagiere müssen ihren Weg in die Lüfte erst mal weiterhin von anderswo aus finden. Ob nur bis zur Haupturlaubszeit im August noch oder nicht, wer weiss. Ebenso, welche Lösung sich für diejenigen findet, die von der Verzögerung betroffen sind, ……? Am Ende wird manches davon auf dem Richtertisch landen. Weil es auch um jede Menge…
… eine Kostenübernahme ab, weil er nach der von Art. 120 des Grundgesetzes in Bezug genommenen Staatspraxis nicht für sie aufzukommen habe. Er macht zur Begründung geltend, die Testfelduntersuchungen und Räumungen hätten keine unmittelbar bestehende Gefahr abwenden sollen, das Land hätte der Flughafenbetreiberin die Beseitigung auf ihre Kosten…
Jus@Publicum- 11 Leser - April 26, 2012 1:00pm
31.5.2012 Allgemeines Amtsgericht Ar 120 Gg Bauarbeiten Berlin Berlin Brandenburg Berlin Tegel Airport Berliner Berliner Flughafengesellschaft Beweis Bezug Bgb Bgh Bund Bund Länder Streit Bundesanstalt Bundesrepublik Deutschland Bundesverwaltungsgericht Bverwg Collet Deutschland Eigener Entscheidungen Flughafen Flughafen Berlin Tegel Flughafenbetreiberin Flughafengelände Gericht Germany Grundgebühr Internet By Call Kampfmittel Komplett Kreuzberg Land Berlin Lander Landes Leipzig Lg Berlin Luftangriffe Miete Mietrecht Mietverhältnis Militärische Nutzung Mobilfunkvertrag Onlinerecht Prozesse Rechtsprechung Räumung Rüstungsaltlasten Sohn Sondierungen Staat Sweets Tegel Telekommunikation+Recht Telekommunikationsrecht Tempelhof Kreuzberg Tenor Terminhinweise Testfelduntersuchungen Urteile Urteile & Beschlüsse Verbraucherrecht Vermieter Verwaltungsrecht Zivilrecht Zpo

References: § 305
 § 280
 § 286
 § 288
 § 649
 § 628
 Art. 120
 Bgh