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Timestamp: 2019-02-18 14:33:33+00:00

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Die Anmelderunde an den Grundschulen auch für die Vorschulklassen für das Schuljahr 20032004 wurde formell mit dem 14 Februar 2003
Die Bearbeitung der Anträge ist noch nicht abgeschlossen
In einigen Städten in denen solche Arbeitsangebote bestehen verzichtet ein großer Personenkreis auf Sozialhilfe
Nach § 2 Absatz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz ist damit die Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers
Einige lassen sich durch konsequente Anwendung der Gesetze und Vorschriften steuern andere machen es nötig gewisse Beeinträchtigungen im Straßenverkehr hinzunehmen
Am 11 März 2003 sollen erneut zwei Jugendliche aus der geschlossenen Unterbringung in der Feuerbergstraße ausgebrochen sein
Was wurde aus dem Sonderinvestitionsprogramm der Behörde für Wissenschaft und
Antrag auf Sorgerechtsentzug ohne den Willen und die Bemühungen von Sorgeberechtigten zu
Baustudiengänge Ich frage den Senat 1 Wie viele Studierende studierten jeweils in den letzten fünf Sommersemestern und in den letzten fünf Wintersemestern a Architektur an der Hochschule für
Mit diesem Anstieg von über 18 Prozent waren die unter Fünfundzwanzigjährigen am stärksten von der steigenden Arbeitslosigkeit
Der Vorstand besteht aus 13 Mitgliedern wobei beide Geschlechter zahlenmäßig möglichst gleichgewichtig vertreten sein sollen
II Beratungsinhalt. Die CDUAbgeordneten wiesen darauf hin dass sie ihren Standpunkt bereits in der Bürgerschaftssitzung deutlich gemacht hätten
Nur wenn Menschen kompetent in eigener Sache sind können sie gesundheitliche Risiken
Als deutlich nachhaltiger hat sich die Vorgehensweise der Verkehrsbetriebe und verbünde erwiesen die den Fahrgästen die ohne Fahrschein angetroffen wurden angeboten haben das fällige Bußgeld beim Erwerb einer Zeitkarte
Kinder Kulturzeitung Seit März 2003 erscheint monatlich als Beilage des Hamburger Abendblatts die von Frau Dr Hor§kov§ ins Leben gerufene und die vom Senat bezuschusste Kinder
Personalstruktur. Die Personalkosten machen im Haushaltsjahr 2003 356 Prozent 34223 Millionen Euro der Ausgaben der Freien und Hansestadt Hamburg aus
Verkehrsentwicklung der Sievekingsallee. Die Sievekingsallee führt als mehrspurige Hauptverkehrsstraße durch den zum Teil sehr dicht bebauten Stadtteil HammNord
Personalsituation in der Hamburger Berufsfeuerwehr Ich frage den Senat 1 Wie sah die Stellensituation und die Stellenbesetzung bei der Feuerwehr Hamburg am 1 Januar 2003 aus bitte Übersicht
Die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft hat den Abgeordneten der Bürgerschaft und dem Präsidenten des Senates einen Brief geschrieben in dem sie Abgeordneten wie Bürgermeister mitteilt dass der Ältestenrat einstimmig
Der Fall Schill Ploog 2 Die Art und Weise der Beantwortung meiner Anfrage Drucksache 172245 hinsichtlich des dienstlichen Wechsels des Abgeordneten W Ploog von der Justiz in die Innenbehörde
Inhaltlich handelt es sich um Gnadenentscheidungen die nach Artikel 44 Absatz 1 der Hamburgischen Verfassung ausschließlich dem Senat zugewiesen
Moskauer Giftgas in Hamburg 2 Nach dem Einsatz eines Kampfgases zur Beendigung einer Geiselnahme in Moskau bei dem 129 Geiseln zu Tode gekommen sind hatte der Innensenator der Freien und
Städtepartnerschaft HamburgChicago Seit 1994 besteht eine Städtepartnerschaft zwischen Hamburg und Chicago
Notfallmanagement bei der Bahn AG Bereits für den nicht an die Experten der Hamburger Feuerwehr gemeldeten Säureunfall auf einem Güterbahnhof HamburgBillwerder am 7 November 2002 erntete die Bahn AG
Entwicklungsachse CityWilhelmsburgHarburg II In der Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 3 September 2002 Drucksache 171367 wurde bestätigt dass Überlegungen zur Entwicklung der
Projekte der Zukunftskonferenz Wilhelmsburg. Die Zukunftskonferenz Wilhelmsburg hat mit dem im März letzten Jahres vorgelegten Weißbuch in vorwiegend ehrenamtlich getragener Arbeit eine große Sammlung an
Welches Verhältnis hat der Senat zur direkten Demokratie II In der Antwort auf meine Kleine Anfrage von Ende Februar Drucksache 172285 führt der Senat aus mit der Frage Plant der Senat den vom
Welches Verhältnis hat der Senat zur direkten Demokratie III Der Senat hat am 25 Februar 2003 vier Bürgerbegehren zu Bebauungsplänen betreffend den Immenhorstweg in Bergstedt und Hoisbütteler
Nach Auskunft des Senats Drucksache 172238 ist der zwischenzeitliche Sicherheitsreferent im Strafvollzugsamt der Justizbehörde der CDUBürgerschaftsabgeordnete WPloog mit Wirkung vom 18 Februar 2003 von der Justizbehörde in die
Bauwagenplatz an der Kohlentwiete Von den zwei Angeboten des Senats haben sich die Bauwagenbewohner für das Gleisdreieck auf dem Altonaer Bahngelände in der Nähe der Kohlentwiete
Daten zum Bereich Kinder Jugend und Drogen. Die Datenlage zum Bereich Kinder Jugend und Drogen ist in Hamburg nach Aussagen von Fachleuten auch deswegen nicht transparent und umfassend weil es keine
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreter berichteten dass der Bundestag in der vergangenen Woche in zweiter und dritter Lesung die Vorschläge des Bundesrats über die gesetzliche Regelung die Regionalbörsen angemessen an Xetra zu
Situation in der Pflege hier Heimaufsicht Qualitätssicherung und Personalbemessung Zur Situation in der Pflege frage ich den Senat 1 Wie viele Stellen welcher Ausstattung sind in den Hamburger Bezirken
Informationspolitik der Deutschen Bahn AG nach Unfällen Ende November des vergangenen Jahres entwich im Bereich des Rangierbahnhofs Billwerder hochgiftige Schwefelsäure aus einem Waggon der Deutschen Bahn
Beobachtung des Hamburger Landesverbandes der Partei des Demokratischen Sozialismus PDS durch den Verfassungsschutz. In der Ausgabe Nummer 102003 des Nachrichtenmagazins. Der Spiegel wird unter
Es ändert gestützt auf sehr breite Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat mit Wirkung vom 1 Juli 2003 das Deutsche Richtergesetz und die Bundesrechtsanwaltsordnung
SCHLUSSVORSCHRIFTEN § 49 Übergangsregelungen § 50 InKraftTreten Hamburgisches Juristenausbildungsgesetz HmbJAG Vom Inhaltsverzeichnis: Teil
Die erfolgreiche Teilnahme an einer Lehrveranstaltung nach Absatz 2 Satz 1 Nummern 1 und 3 kann durch die erfolgreiche Teilnahme an einer Veranstaltung einer ausländischen rechtswissenschaftlichen Fakultät ersetzt werden sofern
1Ist der Prüfling in den Vorbereitungsdienst aufgenommen worden so ist die Notenverbesserung
Absatz 5 regelt die Frage der Wiederholbarkeit der gemäß Absatz 3 studienbegleitend abzulegenden Leistungsnachweise abweichend von § 65 Absatz 1 Satz 1 und Absatz
Absatz 5 regelt die Folgen wenn dem Antrag auf Unterbrechung nach Absatz 2 nicht stattgegeben wird
Die Nummern 1 bis 4 regeln die inhaltliche Festlegung der Pflichtstationen entsprechend § 5 b Absatz 2 Nummern 1 bis
Leiter der Ausbildung der Referendarinnen und Referendare § 39 Absatz 1 im Rahmen des geltenden
Stellungnahme des Senats I Vorbemerkung. Es ist erklärtes Ziel des Senats die Chancen eines wachsenden Europas zu nutzen und das europapolitische Engagement Hamburgs zu verstärken vgl
Eine Übersicht über die bestehenden Qualifizierungsund Weiterbildungsmöglichkeiten für die ITBranche in
Zweiter wichtiger Baustein des ITStandorts HafenCity ist der geplante MediaCityPort im Kaispeicher A In diese Medienstadt unter einem Dach mit insgesamt rund 55000 m2 Bruttogeschossfläche werden Unternehmen der Medien und
Ferner soll im Zusammenhang mit der Fusion die atypisch stille Gesellschaft zwischen der HLB und der HLBBeteiligungsgesellschaft mbH HLBBG beendet
Petitum. Die Bürgerschaft wird gebeten von den Ausführungen in dieser Drucksache Kenntnis zu nehmen das als Anlage beigefügte Gesetz zu beschließen der Übertragung der Anteile an der HLBBG auf die HLB gegen
Artikel 2 tritt am Tage nach der letzten der beiden Eintragungen der HSH Nordbank AG in die Handelsregister in Hamburg und Kiel in Kraft
Gewalttätige Übergriffe von BambuleSympathisanten gegen Polizeibeamte Am Freitag 7 März 2003 kam es nach dem Heimspiel des FC StPauli erneut zu schweren Demonstrationsausschreitungen von
Beschulung der Jugendlichen in geschlossenen Heimen. Im Zentrum aller Maßnahmen der Jugendhilfe hat das Wohl des Kindes bzw
Sicherheitslücken beim OnlineRoulette. Der Senat hat bei der umstrittenen Zulassung des OnlineRoulettes am 28 Oktober 2002 großes Gewicht auf die technische und rechtliche Sicherheit des Spiels gelegt
Die Senatsvertreter erläuterten die Gesetzesänderung entsprechend den inhaltlichen Darstellungen der oa Drucksache
Wohin geht die Jugendhilfe Polizeiliches Meldeverfahren Familieninterventionsteam FIT Abteilungen für den allgemeinen Sozialen Dienst. Die Polizei sendet unverzüglich bei erkannten besonderen
Die Anteile von Kindern und Jugendlichen an der Wohnbevölkerung der Bezirke und des gesamten Stadtgebiets werden in der folgenden Tabelle
Klarheit und Wahrheit zu der aktuellen Zahl der Hamburger Schülerinnen und Lehrerinnen der Höhe des Unterrichtsausfalls und der Größe der Schulklassen Ich frage den Senat 1 Herbststatistik
Kampf gegen Drogenkriminalität. In einer Mitteilung der Staatlichen Pressestelle vom 20 Februar 2003 wird mitgeteilt dass die Staatsanwaltschaft bei der Bekämpfung der Drogenkriminalität ihre Gangart
cop4u II Im Nachgang zur Anfrage Drucksache 171647 und zur Großen Anfrage der SPDFraktion Drucksache 172203 frage ich den Senat 1 a Wie viele Polizeivollzugsbeamte werden derzeit als
Weiterentwicklung der Jugendhilfe Aus den Antworten auf die Große Anfrage Weiterentwicklung der Jugendhilfe Drucksache 172248 ergeben sich einige Nachfragen. In der Antwort auf die Frage 4 der
Einnahmen aus der Anrechnung von Einkünften von Rechtsreferendaren Rechtsreferendare erhalten nach §1 der Verordnung über die Gewährung von Unterhaltsbeihilfen an Rechtsreferendare die seit dem
Im Jahr 2001 sind keine strafprozessualen Maßnahmen akustischer Wohnraumüberwachung angeordnet worden
Rahmenbedingungen polizeilicher Arbeit in einer Metropole die Lösungskompetenz der Polizei bei gesellschaftlichen Konflikten die Bewältigung multiethnischer Problemlagen die Bekämpfung der offenen
Wirtschaftliche Rahmensituation des Hamburger Handwerks Wirtschaft Technik und Gesellschaft befinden sich in einem raschen Wandel
Aufbau einer grundlegend modernisierten überbetrieblichen Berufsbildungsstätte ÜBS vor allem für die Handwerke die über keine bzw
Begründung. Der Flughafen HamburgFuhlsbüttel ist ein Stadtflughafen der in besonderer Weise den Ansprüchen und Belastungen der Bürgerinnen und Bürger gerecht werden muss Insbesondere ist die steigende Belastung durch Stickoxide
Medienberichten zur Folge soll der Senat beabsichtigen der diesjährigen CSDParade strenge Auflagen im Bereich Lautstärke und Sicherheit vorzugeben
Der Fall Kusch Ploog 7 Hintergründe der Suspendierung Herrn Ploogs. In einer Mitteilung der Staatlichen Pressestelle vom 13 Januar 2003 erklärt der Justizsenator die Justizbehörde habe am
Zur Fortschreibung des Vollzugsplans hat die Justizbehörde auf Antrag der JVA Am Hasenberge ein psychiatrisches Gutachten zur Frage der Therapiefähigkeit und Verantwortbarkeit von Vollzugslockerungen bei dem Gefangenen G E in Auftrag
Persona non grata Schill oder Wozu hat Hamburg einen Zweiten
Schröderscher Hof und Deichsicherheit in Wilhelmsburg. Der Schrödersche Hof ein 243 Jahre altes Bauernhaus das am Obergeorgswerder Hauptdeich 4 in Wilhelmsburg steht soll aus Gründen der
Wir fragen den Senat 1 Trifft es zu dass die Arbeit der ElternKindGruppe der BI Haus Rudolfstraße ihre Arbeit einstellen musste oder einstellen
Schwarzfahrer II und Zuschüsse an die Verkehrsunternehmen im HVV Der bisherige Erfolg der seit September 2002 ab 21 Uhr in den Bussen der Hamburger Hochbahn AG durchgeführten Einstiegskontrollen gibt
Zukunft des Museumsdorfs Volksdorf. Das Museumsdorf Volksdorf stellt schwerpunktmäßig die Situation zu Anfang des 19 Jahrhunderts dar und charakterisiert naturgemäß besonders das Brauchtum in Dörfern der
Fachstelle der Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen HÖB Die Fachstelle der Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen HÖB eine nebenamtlich geleitete Ausgabestelle die neben den
Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen HÖB wie
Zusammensetzung der Kommission. Die Zusammensetzung der Kommission hat sich gegenüber dem Vorjahr geändert
Wahl einer oder eines Deputierten der Behörde für Wissenschaft und Forschung Seite
Bücherhalle Berne. Die Senatsvertreter gaben zur Kenntnis dass die PestalozziStiftung das ehemalige Bücherhallengebäude von der SAGA zum Früh oder Spätsommer dieses Jahres mieten und einen Teil des Erdgeschosses 80 bis
II Beratungsinhalt. Die SPDAbgeordneten baten die Senatsvertreter um Auskunft über das Ergebnis der Strukturuntersuchung
II Beratungsinhalt. Die CDUAbgeordneten verwiesen auf die bereits erfolgte Debatte in der Bürgerschaft und erinnerten daran dass parallel zu den Inhalten des Berichtes der Datenschutzbeauftragte bezüglich des Inhaltes Kritik
Der Kulturausschuss vertagte die abschließende Beratung dieser Drucksachen in seinen Sitzungen am 11 Juni 2002 und 19 November
Allgemeines zum Ausschuss der Regionen und den von Hamburg A entsandten Vertretern. Der Ausschuss der Regionen AdR ist die jüngste Institution der Europäischen Union

References: § 2
 § 49
 § 50
 § 65
 § 5
 § 39
 §1