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Timestamp: 2017-01-23 12:44:02+00:00

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OVG-BERLIN-BRANDENBURG - 08.11.2006, OVG 2 B 13.04 - JuraForum.de
OVG-BERLIN-BRANDENBURG – Aktenzeichen: OVG 2 B 13.04Urteil vom 08.11.2006
Leitsatz:Bei einem Denkmalbereich in Form eines Ensembles von städtebaulicher Bedeutung ist es für die Prüfung der denkmalschutzrechtlichen Genehmigungsfähigkeit unerlässlich, die Frage einer etwaigen Minderung der Schutzwürdigkeit durch bereits erfolgte Veränderungen nicht nur "kategorienadäquat", sondern auch beschränkt auf die durch die beabsichtigten baulichen Maßnahmen betroffenen Bauteile zu beantworten. Schutzmindernde Vorbelastungen durch andere Bestandteile des Bauwerks sind dabei nicht zu berücksichtigen, solange sie sich nicht auf die von den beabsichtigten Änderungen betroffenen Bauteile auswirken.Rechtsgebiete:BauGB, DSchG Bln, BauO BlnVorschriften:§ 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB, § 172 Abs. 3 Satz 2 BauGB, § 2 Abs. 2 DSchG Bln, § 2 Abs. 3 DSchG Bln, § 11 Abs. 1 Satz 3 DSchG Bln, § 11 Abs. 5 DSchG Bln, § 62 Abs. 1 BauO Bln, § 51 Abs. 1 BauO Bln, § 39 Abs. 4 BauO BlnStichworte:Denkmalbereich, Ensemble, städtebauliche Bedeutung, Erhaltungsgebiet, schützenswerte Baustruktur, dreiflügelige "offene" Hofanlage, Treppenhausanlage, Außenaufzugsanlage im Hof, optische Beeinträchtigung der Freiraumfunktion, (keine) Schutzminderung durch frühere bauliche VeränderungenVerfahrensgang:VG Berlin VG 19 A 449.01 vom 10.12.2003
Jetzt Volltext der Entscheidung kostenlos ansehenBitte ergänzen Sie die folgende Sicherheitsfrage:45 - E.in s = Weitere Entscheidungen vom OVG-BERLIN-BRANDENBURGOVG-BERLIN-BRANDENBURG – Urteil, OVG 4 B 14.05 vom 08.11.2006Kosten für eine am Dienstort angemietete Unterkunft sind keine notwendigen und damit erstattungsfähigen Kosten im Sinne des Trennungsgeldrechts, wenn der Bedienstete eine in seinem Eigentum stehende Wohnung am Dienstort oder in dessen Nähe beziehen kann.OVG-BERLIN-BRANDENBURG – Beschluss, OVG 1 S 90.06 vom 25.10.20061. Die sofortige Vollziehung der Untersagung weiterer Vermittlung privater Sportwetten ist bei summarischer Prüfung nicht zu beanstanden.
3. Die darin liegende Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit des Vermittlers privater Sportwetten ist durch zwingende Gründe des Allgemeininteresses gerechtfertigt; der Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts führt für die Zeit nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 28. März 2006 nicht zur Unanwendbarkeit des § 284 StGB und der landesrechtlichen Normen über das staatliche Sportwettenmonopols.OVG-BERLIN-BRANDENBURG – Beschluss, OVG 2 N 205.05 vom 20.10.20061. § 35 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB enthält auch für das Gebiet der neuen Bundesländer eine abschließende gesetzliche Regelung derjenigen Voraussetzungen, unter denen ausnahmsweise die Neuerrichtung eines Wochenendhauses im Außenbereich ungeachtet der in der Vorschrift genannten öffentlichen Belange in Betracht kommt.
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References: § 172
 § 2
 § 2
 § 11
 § 11
 § 62
 § 51
 § 39
 § 284
 § 35