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Timestamp: 2019-12-13 23:08:17+00:00

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Videovernehmung kindlicher Zeugen by Maike Scheumer | BookFusion
By Maike Scheumer
Die Autorin beleuchtet die Praxis der Videovernehmung kindlicher Zeugen. Ausgangspunkt ihrer empirischen Untersuchung ist die Frage, ob die Gesetzesreform nicht nur gut gemeint ist, sondern auch praktisch umgesetzt werden kann. Hierbei knüpft sie an die Regelungen des 1998 geschaffenen Zeugenschutzgesetzes an, zu dessen Umsetzbarkeit im Sinne eines vom Gesetzgeber intendierten effektiven Opferschutzes, insbesondere der Vermeidung der sog. sekundären Viktimisierung (Traumatisierung), Experten aus Niedersachsen - Staatsanwaltschaft, Polizei und Gerichte - von ihren ersten Erfahrungen berichten. In fünf ausgewählten niedersächsischen Landgerichtsbezirken hat die Autorin zudem eine umfangreiche Aktenanalyse zum Einsatz von Videovernehmung durchgeführt und gelangt zu dem Ergebnis, dass die Videotechnologie im Strafverfahren so gut wie nicht eingesetzt wird. In konkreten Reformvorschlägen de lege ferenda werden auch die neueren Regelungen des Opferrechtsreformgesetzes von 2003 wertend in die Untersuchung einbezogen.
Publikationslizenz
Maike Scheumer Videovernehmung kindlicher Zeugen
1. Hauptteil:Der rechtliche Rahmen
Kapitel 1: Gegenstand und Gang der Untersuchung
C. Zur Genese des Zeugenschutzgesetzes
Kapitel 2:Gesetzliche Regelungen der Videovernehmung undVideoaufzeichnung
B. Gesetzliche Regelungen des Zeugenschutzgesetzes
I. Videoaufzeichnung der Vernehmung von (kindlichen) Zeugen imErmittlungsverfahren gemäß § 58a StPO
II. Simultanvernehmung im Ermittlungsverfahren gemäß § 58ai.V.m. § 168e S. 1-3 StPO
III. Vorführung einer Videoaufzeichnung in der Hauptverhandlunggemäß § 255a Abs. 2 StPO
IV. Ergänzende Vernehmung gemäß § 255a Abs. 2 S. 2 StPO
V. Videosimultanübertragung in der Hauptverhandlung gemäß§ 247a StPO
VI. Videoaufzeichnung in der Hauptverhandlung gemäß§ 247a StPO
VII. Überprüfbarkeit im Rechtsmittelverfahren
VIII. Beiordnung eines Zeugenbeistandes
IX. Opferanwalt und Verletztenbeistand
Kapitel 3:Vereinbarkeit mit den Verfahrensgrundsätzen
A. Der Grundsatz der Unmittelbarkeit
I. Aufzeichnung und Vorführung der Videovernehmung
II. Simultanvernehmung in der Hauptverhandlung
B. Der Grundsatz der Mündlichkeit
II. Simultanvernehmung
G. Zusammenfassung zu den Verfahrensgrundsätzen
C. Das Gebot des bestmöglichen Beweises gemäß § 244Abs. 2 StPO
D. Der Grundsatz der richterlichen Beweiswürdigung
E. Der Grundsatz des öffentlichen Strafverfahrens
F. Das rechtliche Gehör, Konfrontations- und Fragerechtdes Beschuldigten, faires Verfahren
2. Hauptteil:Untersuchung der Rechtswirklichkeit
Kapitel 4:Forschungskonzept
B. Forschungsmethode und -instrumente
I. Erhebungsinstrument Interviews
II. Erhebungsinstrument Aktenerhebungsbogen
III. Erhebungsgegenstand Videobänder
Kapitel 5:Belastungserleben von Kindern undEinflussmöglichkeit von Videovernehmung
A. Vor der Hauptverhandlung
I. Hauptbelastungsfaktor Zeit
II. Vorteile der Videovernehmung
III. Mangelnde Information
IV. Einflussmöglichkeiten von Kindern auf das Strafverfahren
V. Mehrfachvernehmungen
VI. Ermittlungsrichterliche Vernehmung
VII. Ausschluss des Täters von der Videovernehmung
VIII. Akteneinsichtsrecht
IX. Hinzuziehung von Gutachtern zur Videovernehmung
X. Umgang von Kindern mit der Kamera
XI. Beeinflussung der Kindesaussage durch Suggestion
XII. Klarheit über die Aussageform in der Hauptverhandlung
XIII. Einfluss des Geständnisses des Täters auf dasBelastungserleben
B. Während der Hauptverhandlung
C. Nach der Hauptverhandlung389
I. Vor der Hauptverhandlung
II. Während der Hauptverhandlung
III. Nach der Hauptverhandlung
Kapitel 6:Erfahrungen der Praxisexperten
A. Videovernehmung im Ermittlungsverfahren
1. Erfahrungen der Staatsanwaltschaft
2. Erfahrungen der Polizei
3. Erfahrungen des Richters
4. Zusammenfassung zur Videovernehmung im Ermittlungsverfahren
II. Vorteile der videodokumentierten Vernehmung
4. Zusammenfassung der Vorteile der Videovernehmung
III. Vernetzung Polizei – Staatsanwaltschaft
2. Erfahrungen des Richters
3. Zusammenfassung zur Vernetzung zwischen den Ermittlungsbehörden
IV. Zeitpunkt der Videoaufnahme
1. Ergebnisse in den Erhebungsorten
V. (Erst-) Vernehmung
1. Anforderungen an die Vernehmungsperson und an den Ablauf einer Videovernehmungkindlicher Zeugen
2. Erfahrungen mit richterlichen und polizeilichen bzw. staatsanwaltschaftlichenVernehmungen
VI. Einwilligung und Belehrung des Opfers
4. Zusammenfassung zur Einwilligung des Opfers
VII. Bestellung eines Opferanwaltes
VIII. Vernehmungstechnische Voraussetzungen und Probleme
4. Zusammenfassung zu den technischen Problemen
IX. Mitwirkungsrechte des Beschuldigten
4. Zusammenfassung zu den Mitwirkungsrechten
X. Akteneinsicht
3. Zusammenfassung zur Akteneinsicht
XI. Soll-Vorschrift des § 58 a StPO
3. Zusammenfassung zur „Soll“-Vorschrift des § 58a StPO
XII. Anklage vor dem Amtsgericht oder Landgericht
XIII. Zusammenfassung zur Videovernehmung imErmittlungsverfahren
B. Videovernehmung im Rahmen der Hauptverhandlung
I. Einführung der Videobänder in die Hauptverhandlung undergänzende Vernehmung nach § 255 Abs. 2 S. 2 StPO
1. Erfahrungen von Staatsanwälten
4. Zusammenfassung zur Vorführung des Videobandes und einer ergänzendenVernehmung gemäß § 255a StPO
II. Ausschluss der Öffentlichkeit
III. Simultanvernehmung
IV. Opferschutz
3. Zusammenfassung zum Opferschutz
V. Zusammenfassung zur Videovernehmung im Rahmen derHauptverhandlung
C. Glaubwürdigkeitsgutachten/Anforderungen an denZeugen
I. Erfahrungen der Staatsanwaltschaft
II. Erfahrungen der Polizei
III. Erfahrungen des Richters
IV. Zusammenfassung zum Glaubwürdigkeitsgutachten
D. Zusammenarbeit zwischen Strafverfolgungsbehördenund Jugendamt bzw. anderen Kinderschutzorganisationen
I. Ergebnisse in den Erhebungsorten
II. Zusammenfassung zur Zusammenarbeit zwischen denErmittlungsbehörden und den Kinderschutzinstitutionen
E. Umgang mit den Bändern nach Abschluss desVerfahrens
II. Zusammenfassung zum Umgang mit den Videobändern nachBeendigung des Strafverfahrens
F. Reformen
II. Erfahrungen des Richters
III. Zusammenfassung zu den Reformüberlegungen
Kapitel 7:Aktenerhebung531
A. Erhebungsort
B. Daten zur Bezugsentscheidung
I. Erhebungsgruppe
II. Schwerstes Sexualdelikt
III. Ausführungsstadium des schwersten Sexualdelikts
IV. Zeitraum des sexuellen Missbrauchs
V. Anzahl der Taten
C. Der Täter
I. Beteiligungsgrad
II. Geschlecht des Täters
III. Geburtsjahr des Täters
V. Familienstand bei der Verurteilung
VI. Zusammenfassung zum Täter
D. Das Opfer
I. Geschlecht der Opfer
II. Alter des Opfers
III. Täter-Opfer-Beziehung
IV. Wohnsituation Täter – Opfer
V. Körperkontakt Täter – Opfer
VII. Vom Täter veranlasste sexuelle Aktivitäten des Opfers
VIII. Überwiegendes Verhalten des Opfers während der Tat
IX. Mittel des Täters
X. Opferschäden
XI. Zusammenfassung zum Opfer
E. Das Erkenntnisverfahren
I. Verfahrensverlauf allgemein
1. Initiative zur Anzeigenerstattung
2. Andere Kenntnisnahme von dem Missbrauch als durch Anzeige
3. Zeitraum von erster bzw. einziger Tat bis zur ersten Kenntnisnahme599
4. Zusammenfassung zur Kenntnisnahme des Missbrauchs
5. Beginn der Ermittlungen
6. Datum der Meldung der Polizei an die Staatsanwaltschaft
II. Erstvernehmung
1. Vernehmungsperson
2. Geschlecht der vernehmenden Person
3. Hinweis des Opfers auf seine Verletztenrechte und Einverständniserklärungzur Videovernehmung
4. Ort der Vernehmung
5. Dauer der Vernehmung
6. Erstvernehmung mittels Videotechnik
7. Anordnung der Videovernehmung
8. Beteiligung an der Videovernehmung
9. Personelle Probleme bei der Videovernehmung
10. Technische Probleme bei der Videovernehmung
11. Nachvernehmung mittels Videotechnik
12. Anzahl der Vernehmungen des Opfers im Laufe des Bezugsverfahrens
13. Zusammenfassung (Video-) Vernehmung
III. Aussageverhalten des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren
IV. Geständnis aufgrund des Videobandes
V. Verteidigung
1. Verteidigung des Täters
2. Anwaltliche Vertretung des Opfers
3. Zusammenfassung zur Verteidigung
VI. Begutachtung/Untersuchung des Opfers
1. Ärztliche Untersuchung des Opfers im Bezugsverfahren
2. Glaubwürdigkeitsbegutachtung des Opfers im Bezugsverfahren
3. Anzahl der Glaubwürdigkeitsgutachten vor dem Urteil
4. Ergebnis der Glaubwürdigkeitsprüfung
5. Annahme des Gutachtenergebnisses durch die Staatsanwaltschaft bzw.das Gericht
6. Beginn einer Therapie des Opfers im Laufe des Strafverfahrens
7. Zusammenfassung zur gutachterlichen Untersuchung des OpfersDas Opfer wurde in 10 Verfahren psychologisch begutachtet; dabei handelt
VII. Erhobene Sachbeweise im Ermittlungsverfahren
VIII. Erledigung/Abschluss des Ermittlungsverfahrens bzw. desHauptverfahrens
IX. Zeitraum von erster Kenntnisnahme bis zumErmittlungsabschluss731
X. Zusammenfassung zum Ermittlungsverfahren
F. Hauptverfahren
I. Urteilendes Gericht
II. Einflussnahme des Videobandes auf die Hauptverhandlung
III. Ausschluss der Öffentlichkeit während der Kindesvernehmunggemäß § 172 Nr. 4 GVG
IV. Entfernen des Angeklagten aus dem Sitzungssaal gemäß§ 247 S. 2 StPO
V. Aussageverhalten des Angeklagten in der Hauptverhandlung
VI. Zeugenschonende Maßnahmen seitens des Gerichts
VII. Einflussnahme des Opfers auf etwaige Schutzmaßnahmen
VIII. Entscheidung in der Rechtsmittelinstanz
1. Angewandtes Recht beim Urteil
2. Strafe im Urteil
3. Einflussnahme des Geständnisses auf den Strafprozess
4. Einflussnahme der Videovernehmung auf die Urteilsfindung
5. Zusammenfassung zum Urteil
X. Zusammenfassung zur Hauptverhandlung
G. Zeitraum von erster Kenntnisnahme bis zum Abschlussdes Verfahrens durch Urteil oder sonstigenVerfahrensabschluss774
H. Umgang mit den Videobändern nach Beendigung desBezugsverfahrens
I. Weitere opferschützende Maßnahmen
I. Vorbereitung auf die videodokumentierte Vernehmung
II. Jugendamt/Kinderschutzbund bzw. Ermittlungsbehördenwerden verfahrensbegleitend tätig
III. Nachbereitung (Unterrichtung vom Ausgang des Verfahrens,
IV. Zusammenfassung zum begleitenden Opferschutz
Kapitel 8:Einsichtnahme der Videobänderder Zeugenvernehmungen788
Kapitel 9 (Exkurs):Videovernehmung im angloamerikanischenRechtssystem
A. Unterschiede zwischen dem amerikanischen unddeutschen Strafprozess
B. Videovernehmung in der Hauptverhandlung – Closed-Circuit television/Live link
I. Rechtliche Voraussetzungen
II. Praktische Ausgestaltung
III. Durchführung von CCTV
IV. Zusammenfassung zum Einsatz von CCTV
C. Videovernehmung im Ermittlungsverfahren (videotapedevidence)
D. Vernetzung zwischen den Institutionen und sonstigerOpferschutz
3. Hauptteil:Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
Kapitel 10:Technische Voraussetzungen821
Kapitel 11:Videovernehmung im Ermittlungsverfahren
A. Grundlagen der Videovernehmung
I. Aktueller Stand825
II. Vorteile der Videovernehmung826
III. Grundlagen der (Erst-) Vernehmung829
IV. Vernetzung Polizei - Staatsanwaltschaft832
V. Mehrfachvernehmung des Opferzeugen834
VI. Verteidiger836
B. Rechtliche Voraussetzungen der Videovernehmung
I. „Soll-Vorschrift“ im Sinne des § 58a StPO839
II. Hinweis auf Verletztenrechte843
III. Opferanwalt847
IV. Anklage vor dem AG oder LG unterOpferschutzgesichtspunkten849
C. Weitergehende Refomüberlegungen
I. Einwilligung des Opfers851
II. Richterliche Erstvernehmung gemäß § 255a StPO857
III. Mitwirkungsrechte des Beschuldigten869
IV. Akteneinsichtsrecht gemäß § 147 StPO886
Kapitel 12:Videovernehmung in der Hauptverhandlung
A. Grundlagen -Vorführung der Videovernehmung in derHauptverhandlung898
B. Rechtliche Voraussetzungen und weitergehendeReformüberlegungen
I. Ergänzende Vernehmung gemäß 255a Abs. 2 S. 2 StPO901
II. Simultanvernehmung in der Hauptverhandlung906
III. Subsidiarität gemäß § 247a S. 1 StPO922
Kapitel 13:Weitere Aspekte des Zeugenschutzes
A. Grundlagen des Zeugenschutzes
I. Glaubwürdigkeitsgutachten932
II. Vernetzung zwischen Ermittlungsbehörden undKinderschutzorganisationen936
B. Weitergehende Reformüberlegungen
I. Weitergehende Opferschutzmaßnahmen937
II. Straffung des zeitlichen Ablaufs940
III. Frühestmögliche Sicherheit über die Aussagebedingungen945
IV. Strafmildernde Wirkung eines Geständnisses947
V. Löschen der Bänder948
Kapitel 14:Rechtspolitischer Ausblick
Anlage I:Aktenerhebungsbogen
Anlage II:Protokoll der Videovernehmung eines Kindes
Anlage III:Auswertung des zeitlichen Verfahrensverlaufs
Anlage IV:Auszüge eines Hearings zum Einsatz vonclosed-circuit television gemäß § 65.20 CriminalProcedure Law

References: de lege ferenda
 § 58
 § 58
 § 168
 § 255
 § 255
 § 244
 § 58
 § 58
 § 255
 § 255
 § 172
 § 58
 § 255
 § 147
 § 247
 § 65