Source: http://www.jurablogs.com/2011/07/13/eugh-fordert-vorbeugende-massnahmen-markenverletzungen-internet
Timestamp: 2017-02-26 10:15:38+00:00

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BlogsCMS Hasche SigleJuli 2011EuGH fordert weitere vorbeugende Maßnahmen gegen Markenverletzungen im InternetMarkenverletzungen werden nicht mehr nur in der realen Welt sichtbar, sondern sie spielen sich ebenso häufig im Internet ab. Insbesondere Internet-Verkaufsplattformen dürften dabei schon dem ein oder anderen Markeninhaber negativ aufgefallen sein. Gegen den wohl bekanntesten Plattformbetreiber, eBay, sowie gegen einige gewerbliche Verkäufer ist L‘Oréal in Großbritannien vor dem High Court vorgegangen. Da die Entscheidung des High Court von der Auslegung europäischen Rechts abhing, wurden dem EuGH verschiedene Fragen rund um das Vorliegen einer Markenverletzung und den möglichen Umfang gerichtlicher Anordnungen vorgelegt. Darüber hat der EuGH gestern (12.07.2011) entschieden (Rechtssache C-324/09).Nachdem der BGH zuletzt noch weitere Auflagen für eBay abgelehnt und die Rechteinhaber weitgehend auf ihre eigenen Prüfpflichten verwiesen hatte (Urteil vom 22. 7. 2010 – I ZR 139/08), fordert der EuGH hingegen, Plattformbetreiber stärker in die Pflicht zu nehmen. Der EuGH betont, dass es möglich sein muss, nicht nur aktuelle Verletzungen abzustellen, sondern darüber hinaus den Plattformbetreibern auch vorbeugende Maßnahmen aufzugeben ...Zum vollständigen Artikel9 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:EuGH: eBay haftet für Markenrechtsverletzungen, die in AdWords beworben werden10 verwandte ArtikelMarkenverband zum EuGH Urteil L’Oréal vs. eBayEuropäischer Gerichtshof präzisiert die Verantwortlichkeit von eBay für Markenrechtsverletzungen der NutzerEuropäischer Gerichtshof präzisiert die Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internetmarktplatzes (eBay) für durch Nutzer hervorgerufene
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besseres Regelwerk zum Schutz des geistigen EigentumsÜber den ArtikelVeröffentlicht July 13, 2011 4:32pm im Blog CMS Hasche Sigle.KategorienMarkenrechtThemenEbay, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Markenverletzung, Adwords, Plattformbetreiber, Welt, Eugh Urteil, Internetplattform, High Court, Vorlagefrage, C 324/09Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresMache ich mich jetzt strafbar?von Strafprozesse und andere UngereimtheitenKann man schon mal vergessen…von RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsReisemangel – Gierige Gäste sorgen für leere Buffetsvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenNotfalleinsatz: Sind 1 Minute Verzögerung unbedeutend?von RechtsindexEinwurf-Einschreiben in GmbH-Angelegenheitenvon Udo Schwerd / blogmbh.deAls nächstes lesen - bislang 113 Leser:Einwurf-Einschreiben in GmbH-Angelegenheiten

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