Source: http://bgm-eup.de/rechtrahmenbgm/beitraege-rechtlicher-rahmen/page/2/
Timestamp: 2017-12-12 09:58:59+00:00

Document:
Beiträge-rechtl. Rahmen | BGM - Seite 2
BGM» 5. Rechtlicher Rahmen für das BGM» Beiträge-rechtl. Rahmen
Rechtsprechung zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)
Für alle Arbeitnehmer gilt:
Die Vorschrift des § 84 Abs. 2 SGB IX erweitert das frühzeitige Einschalten, der Schwerbehindertenvertretung, der Betriebs- oder Personalräte, der gemeinsamen Servicestelle (§ 22 SGB IX) und des Integrationsamtes auf die Fälle, in denen eine ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit von mehr als sechs Wochen oder wiederholte Arbeitsunfähigkeit vorliegt. Die Regelung des Abs. 2 gilt nicht nur für schwerbehinderte Personen, sondern auch für alle anderen arbeitsunfähigen oder wiederholt arbeitsunfähigen Menschen.
Urteil dazu: LAG Hamm, Urteil vom 24. Januar 2007, Az: 2 Sa 991/06 » Rechtsprechung zum Betrieblichen ...→
Veröffentlicht unter Beiträge-rechtl. Rahmen, Beiträge: B-S-Z	| Verschlagwortet mit Aktuelle Rechtsprechung zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM), Checkliste BEM, Checkliste zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement, Hamburger Modell, Rechtsprechung BEM	| Schreibe eine Antwort
Gesetz zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes zur Gleichbehandlung vom 14. August 2006, Bundesgesetzblatt 2006 Teil I Nr. 39
Mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) führt die Bundesrepublik Deutschland ein mit wirksamen Sanktionen (Schadensersatz) verbundenes umfassendes Diskriminierungsverbot ein. » Rechtsprechung zum AGG ...→
Veröffentlicht unter Beiträge-rechtl. Rahmen	| Verschlagwortet mit Rechtsprechung zum AGG	| Schreibe eine Antwort
Übersicht der relevanten Rechtsprechung zum Arbeits- und Gesundheitsschutz
Relevanten Rechtsprechung zum Arbeits- und Gesundheitsschutz
Eine Zusammenstellung der relevanten Rechtsprechung zum Arbeits- und Gesundheitsschutz finden sie auf der folgenden Seite: » Übersicht der relevanten ...→
Veröffentlicht unter Beiträge-rechtl. Rahmen	| Verschlagwortet mit Arbeits- und Gesundhetisschutz, relevanten Rechtsprechung	| Schreibe eine Antwort
Mitarbeiterbefragung zu krankheitsbedingter Fehlzeiten
LAG Hessen 29.8.2003, AZ 5 Ta BV Ga91/02
Veröffentlicht unter Beiträge-rechtl. Rahmen	| Verschlagwortet mit krankheitsbedingter Fehlzeiten, Mitarbeiterbefragung zu krankheitsbedingter Fehlzeiten	| Schreibe eine Antwort
Mitbestimmung bei der Unterweisung zum Arbeitsschutz
Der Betriebsrat hat ein Mitbestimmungsrecht bei betrieblichen Regelungen zur Unterweisung beim Arbeitsschutz nach BetrVG § 87 (1) Nr. 7
Bei Nichteinigung entscheidet die Einigungsstelle nach § 76 BetrVG.
Bundesarbeitsgericht, 11.1.2011, AZ: 1 ABR 104/09
Veröffentlicht unter Beiträge-rechtl. Rahmen	| Verschlagwortet mit Mitbestimmung Arbeitsschutz, Mitbestimmung bei der Unterweisung zum Arbeitsschutz	| Schreibe eine Antwort
Der Betriebsrat hat eine Mitbestimmung bei Krankenrückkehrgesprächen nach BetrVG § 87 (1) Nr. 1, es handelt sich um eine Regelung, die die Ordnung des Betriebes betrifft.
Veröffentlicht unter Beiträge-rechtl. Rahmen	| Verschlagwortet mit 1 ABR 22/94, Krankenrückkehrgespräche, Mitbestimmung bei Krankenrückkehrgesprächen	| Schreibe eine Antwort
Bei den folgenden zwei Entscheidungen wurde das Mitbestimmungsrecht vom 1. Senat nicht nur hinsichtlich der verhandelten Paragrafen § 5 und § 12 ArbschG, sondern auch bezüglich § 3 ausgesprochen und zum anderen wurde vom BAG mehrfach betont, dass das Mitbestimmungsrecht sowohl mittelbar als auch unmittelbar gilt, d.h. also auch wenn die Gefährdungen nicht aktuell bedrohlich sind. » Mitbestimmung beim Gesundheitsschutz ...→
Veröffentlicht unter Beiträge-rechtl. Rahmen	| Verschlagwortet mit 1 ABR 13/03, 1 ABR 4/03, Einigungsstelle Gesundheitsschutz, Mitbestimmung beim Gesundheitsschutz, § 12 ArbSchG, § 5	| Schreibe eine Antwort
Zuständigkeit des …

References: § 84
 § 87
 § 76
 § 87
 § 5
 § 12
 § 3
 § 12
 § 5