Source: http://www.medimieder.de/xanario_cinfo.php?language=de&content_id=38&sessID=b31677cda24ef48a6ca19a799bdc2d36
Timestamp: 2018-12-14 15:14:45+00:00

Document:
Algemeine Geschäftsbedinungen für MediMieder | Kompressionsmieder
Firma MediMieder
Inhaber: Ingo Krieghoff
- Stand 02. Mai 2006 -
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, es sei denn, MediMieder hätte ausdrücklich anderslautenden Geschäftsbedingungen schriftlich ausgedrückt zugestimmt. Abweichungen gelten nur, wenn sie von MediMieder ausdrücklich anerkannt worden sind. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von MediMieder gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem jeweiligen Vertragspartner.
§2 Kaufpreis
Der Kaufpreis wird gemäß der jeweils gültigen Preisliste bzw. der im Onlineshop aufgeführten Preise (eventuell zuzüglich Versand) berechnet. Der Kaufpreises ist direkt nach der Bestellung fällig. Der Kunde kann zwischen verschiedenen Zahlungsarten (Bankeinzug, Vorkasse, Nachnahme und Zahlung per Moneybookers bzw. Paypal) wählen. Soweit abweichende Zahlungsziele abgesprochen werden, müssen diese schriftlich von MediMieder bestätigt werden.
§3 Lieferung
Die Lieferung erfolgt zum Geschäfts- oder Wohnsitz des Kunden nach dessen Angaben. Die Preisgefahr geht bei Standardsendungen von MediMieder auf den Kunden mit Übergabe der Ware an die Transportperson über. Sollte der Kunde eine spezielle Transport- und Verlustversicherung wünschen, ist dies gegen Aufpreis möglich. Die angegebenen Lieferzeiten sind nicht verbindlich. Eine Verspätung kann sich durch Engpässe der beauftragten Transportunternehmen ergeben. Auswahlsendungen werden aus medizinischen Gründen nicht ausgeführt. Über einem Warenwert / Bestellwert von 50,00 €uro liefet MediMieder innerhalb Deutschlands (ohne Inseln) versandkostenfrei, sofern nicht die Versandoption Nachnahme, Expresslieferung oder ein anderer Versandwunsch gewählt wird (siehe auch §7 Zahlungsbedingungen). Unterhalb des Bestell- / Warenwert von 50,00 €uro möglich wird eine Versandkostenpauschale (z.Z. 5,50 €uro) in Rechnung gestellt.
§4 Rückgaberecht
1 Kompressionsmieder
Für Kompressionsmieder des Herstellers ETO-Garments besteht ein Rückgaberecht innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Ware. Ausgenommen hiervon sind Maß- und Sonderanfertigungen sowie Waren in den Größen XS und XXL (=Maß- bzw. Einzelanfertigung). Die Rücknahme von Waren kann nur erfolgen, wenn diese vollständig originalverpackt, unbeschädigt, unverschmutzt und unbenutzt sind.
Rücksendungen sind innerhalb der Rückgabefrist ausreichend frankiert und auf dem günstigsten Versandweg an MediMieder (Ingo Krieghoff, Lindenweg 1, 64846 Groß-Zimmern) zu senden. Die Kosten der Zusendung an MediMieder trägt der Kunde. Die Portokosten für die Rücksendung werden, bei gerechtfertigter Rücksendung, dem Kunden gutgeschrieben. Die Rücknahme und ggf. erstattete Versandkosten erfolgen als Warengutschrift.
2. Stomamieder
Alle Stomabandagen / Stomamieder sind Einzel- bzw. Maßanfertigungen! Die Rücknahme von Einzel- und Maßanfertigungen ist grundsätzlich ausgeschlossen.
3. Verbrennungsmieder
Alle Verbrennungsmieder / Verbrennungsbandagen sind Einzel- bzw. Maßanfertigungen! Die Rücknahme von Einzel- und Maßanfertigungen ist grundsätzlich ausgeschlossen
4. Bruchbandagen
Alle Brucbandagen sind Einzel- bzw. Maßanfertigungen! Die Rücknahme von Einzel- und Maßanfertigungen ist grundsätzlich ausgeschlossen
5. Anti-Allergieprodukte
Auf die Produkte des Herstellers MEDI-TECH GmbH besteht ein Rückgaberecht innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Ware. Ausgenommen hiervon sind Maß- und Sonderanfertigungen. Die Rücknahme von Waren kann nur erfolgen, wenn diese vollständig originalverpackt, unbeschädigt, unverschmutzt und unbenutzt sind.
6. Sonderposten / Sonderangebote / Saisonartikel / Restposten / Eintelstücke / Maßanfertigungen
Die Rücknahme von Sonderposten, Sonderangeboten, Saisonartikeln, Restposten, Einzelstücken oder Maßanfertigungen ist grundsätzlich ausgeschlossen. Ebenfalls von der Rückgabe ausgeschlossen sind entsprechend gekennzeichnete Artikel.
Der Kunde trägt Sorge für den Versandnachweis, so daß im Falle des Verlustes durch das beauftragte Transportunternehmen die Nachverfolgung der Sendung gewährleistet ist (z.B. durch Einwurfeinschreiben).
Die Rückgabe ist frei von Kosten soweit der normale Versandweg gewählt wurde, in allen anderen Fällen sind die Versandkosten in voller Höhe vom Kunden zu tragen.
§5 Widerrufsrechte
Für Produkte der Firma ETO-Garments Aps und MEDI-TECH GmbH besteht ein Widerrufsrecht innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Ware. Ausgenommen hiervon sind Maß- und Sonderanfertigungen, Stomabandagen, Verbrennungsmieder, sowie Waren in den Größen XS und XXL bzw. Waren welche durch entsprechende Kennzeichnung ausgeschlossen sind (§4 Rückgaberecht).
Für von Widerrufsrecht ausgeschlossene Produkte (z.B. Maßanfertigungen, Sonderposten, etc.) muß der Widerruf der Bestellung vor Auftragsausführung erfolgen. Der Widerruf kann telefonisch, per Telefax oder per eMail erfolgen. Maßgebend für die Wirksamkeit des Widerrufs ist der Eingang bei MediMieder. Wurde die Bestellung bereits ausgeführt, so besteht für diese Produkte keine Widerrufsmöglichkeit.
§6 Gewährleistung, Mängelrüge, Schadensersatz
Die Annahme der gelieferten Ware erfolgt unter Vorbehalt der Untersuchung auf Richtigkeit und Tauglichkeit. Der Kunde ist verpflichtet, gelieferte Waren innerhalb angemessener Frist auf offenkundige Qualitäts- oder Quantitätsabweichungen zu überprüfen. Die Rüge ist rechtzeitig, sofern sie MediMieder innerhalb einer Frist von 30 Arbeitstagen nach Eingang der Lieferung beim Kunden zugeht.
MediMieder ist im Gewährleistungsfalle berechtigt, nach seiner Wahl nachzubessern oder Ersatzlieferungen zu leisten. MediMieder ist verpflichtet, alle zum Zwecke der Nachbesserung oder der Ersatzlieferung erforderlichen Aufwendungen zu tragen. Im Falle der Ersatzlieferung ist das oder die Teile, für die Ersatz geliefert wurde, an MediMieder zurückzugeben. Wird das Teil, für welches Ersatz geliefert wurde, nicht innerhalb von 30 Tagen nach Meldung der Versandbereitschaft der Ersatzlieferung an MediMieder zurückgeliefert, so entfällt rückwirkend der Gewährleistungsanspruch des Kunden für das beanstandete Teil und MediMieder ist berechtigt, auch die Ersatzlieferung wie eine normale Lieferung zu behandeln.
MediMieder leistet keine Gewähr für Mängel und Mangelfolgeschäden, die aus oder im Zusammenhang mit einer fehlerhaften Anwendung entstehen, insbesondere wenn die Anwendung entgegen den Vorgaben des Herstellers oder nicht fachgerecht erfolgt.
Eine etwaige Produkthaftung von MediMieder, insbesondere sich hieraus ergebende Schadenersatzansprüche des Kunden, bestehen nicht, soweit der Fehler des Produktes aus fehlerhafter Anwendung entsteht bzw. die Verwendung des Produktes entgegen den Vorgaben des Herstellers erfolgt oder nicht fachgerecht erfolgt. MediMieder ist verpflichtet, einem Geschädigten innerhalb eines Monats nach Zugang dessen diesbezüglicher Aufforderung den Hersteller oder diejenige Person zu benennen, die MediMieder das Produkt geliefert hat. MediMieder haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Nicht passende Einzel- und Maßanfertigungen auf Grund von falschen, fehlerhaften ungenauen oder fehlenden Maßangaben fallen nicht unter die Gewährleistung von MediMieder. Eventuell notwendige Nacharbeiten / Änderungen nach Fertigstellung der Ware werden kostenpflichtig ausgeführt. Berechnung erfolgt nach Aufwand.
§7 Zahlungsbedingungen
Privatkunden: Der Kunde kann im Onlineshop optional zwischen unterschiedlichen Zahlungsmodalitäten (Bankeinzug, Nachnahme, Vorkasse, Moneybookers, Paypal) wählen. Die versandkostenfreie Lieferung erfolgt bei einem Bestell- / Warenwert über 50,00 €uro und den Zahlungsoptionen Vorkasse, Bankeinzug (Lastschriftverfahren). Bei der Zahlungsoption Nachnahme werden dem Kunde die Postgebühren unabhängig vom Bestellwert berechnet.
Lieferung auf Rechnung ist bei Neukunden nicht möglich.
Gewerbliche Kunden: Lieferung erfolgt auf Rechnung, die Fälligkeit des Kaufpreises ergibt sich aus der aktuellen Preisliste.
Nicht fristgerechte Zahlungen werden ab der ersten Mahnung mit 5,00 €uro Mahnkosten berechnet. MediMieder entstehende Kosten, z.B. durch nicht eingelöste Lastschriften, Rückgabe von Lastschriften, durch Annahmeverweigerung entstehende Kosten, mehrmaliges versenden einer Lieferung, durch Rückgabe eines Schecks, etc., sind vom Kunden zu tragen und werden gesondert zur Lieferung berechnet.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle Waren im Eigentum von MediMieder.
§9 Schlussbestimmung
Der Gerichtsstand für alle Meinungsverschiedenheiten aus diesem und aufgrund dieses Vertrages ist der Firmensitz von MediMieder. Beide Parteien behalten sich jedoch das Recht vor, den anderen an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Die Aufrechnung ist nur mit unstreitigen, rechtskräftig festgestellten und anerkannten Forderungen zulässig.
Änderungen oder Zusatzvereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien gelten die gesetzlichen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des Vertrages unwirksam sein, so bleibt der Rest des Vertrages und der Rest der Allgemeinen Geschäftsbedingungen davon unberührt. Die Parteien werden dann eine der unwirksam oder ungültigen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen.

References: §2

§3
 §7

§4

§5

§6

§7

§9