Source: https://www.mpu-beratung.de/impressum-gollkofer-agb-ds-gvo/
Timestamp: 2019-04-25 01:46:30+00:00

Document:
MPU Beratung PVPt | Impressum Gollkofer – AGB – DS-GVO
Anschrift u. ständ. Erreichbarkeit(en) des Verantwortlichen:
Hans-G. Gollkofer, Industriestr. 6, 67063 Ludwigshafen • Tel.: 0621-2799558 • 0171-3234608 •
Fax: 03212-6012321 • eMail: mpu@gollkofer.de
VerkehrsFachtherapeut (Dipl. -Psychologie- CH 1979; HeilPraktiker DE 1980)
MPU-Fachpraxis • Verkehrspsychologie u. -Medizin
(Therapie=Heilbehandlung*: befreit von der Ust. gem. § 4 Nr.14 USTG.; Beratung zzgl. gesetzl. MwSt.)
Sprechzeiten: Nur nach tel. Vereinbarung 0621-2799558 (0171-3234608):
– V.i.S.d.P / § 5 TMG / § 6 II MDStV / § 6 TDG / IuKDG etc.: Hans-G. Gollkofer
– Steuer-Nr.: 27-222-8228-4 (FA LU); Ust.-ID.: DE 149087681
Kontrollorgane/Aufsichtsbehörden • Zulassungen/Anerkennungen u. Zuständigkeiten
Gesundheitsamt/Stadtverwaltung LU.
Deutsche Psychotherapeutenvereinigung (DPTV) (ao)
Freie Heilpraktiker e.V. (FH) [http://freieheilpraktiker.com]
Verbandsrechtliche Berufsordnungen: http://www.heilpraktiker.org/die-berufsordnung-fuer-heilpraktiker
http://bnv.de/
Berufsrechtliche Regelungen: Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne ärztliche Bestallung (HeilpraktikerGesetz) u. Durchführungsverordnung, nachzulesen unter:
http://gesetze-im-internet.de/heilprg/index.html + http://gesetze-im-internet.de/heilprgdv_1/index.hmtl
Hans-G. Gollkofer • Industriestr. 6 • 67063 Ludwigshafen • 0621-2799558 • 0171-3234608 •
mpu@gollkofer.de
i.V. (wär’s falls es nötig wär‘) Hans-G. Gollkofer • 0621-2799558 • 0171-3234608 • mpu@gollkofer.de
Zweckbestimmung der Datenerhebung, -verarbeitung oder -nutzung (Art. 30 Abs. 1 S. 2 lit b)
Um Sie adäquat behandeln/Ihnen helfen zu können
Sie überhaupt behandeln zu können:
– die Therapie-Verlaufs-Dokumentationen werden nur noch – hinterwäldlerisch, aber DS-GVO-verursacht – auf Papier geführt. Ich führe bisherige digitale Datenverarbeitung nicht mehr durch (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).
• Die Teilnahmebescheinigung (TNB) mit Befundbericht zu Ihrer MPU-Stelle, ggfls. per eMail, falls die Zeit des Postwegs über den Pat. nicht mehr ausreichen würde, die MPU-Stelle aber die TNB für die Begutachtung benötigt.
• Nur selten nötig: (M)eine Inkassostelle, zZt. IS Forderungsmanagement GmbH, Sendlinger Str. 17, 80331 München, wenn eine Liquidation nicht beglichen werden sollte (nach der 1. Mahnung),
• falls hier anwaltliche bzw. gerichtliche Hilfe in Anspruch genommen werden muss, (seitens IS liegt die schriftliche Erklärung zur Einhaltung der DSGVO-Vorschriften vor, wie auch dass die Erbringung einer Inkassodienstleistung als Verantwortliche i.S. des Art.4 Nr.7 DSGVO geschieht), bzw.
• soweit dies nach Art. 6 Abs.1 lit. b DSGVO erforderlich ist,
• sofern eine gesetzl. Offenbarungspflicht besteht, z.B. § 138 Abs. Nr. 1 – 8 StGB. (Schweigepflicht, jedoch eingeschränktes Zeugnisverweigerungsrecht. (Ersetzt durch schlechtes Gedächtnis),
• sofern eine Meldepflicht nach dem Infektionsschutzgesetz besteht, Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO,
• bei einer Kindeswohlgefährdung (§ 4 Abs.. 3 KKG),
• bei Inanspruchnahme von Laborleistungen, sofern eine entsprechende Diagnostik für Ihre Behandlung erforderlich, aber Anonymisierung nicht möglich wäre. Die Datenübermittlung setzt dann Ihre Einwilligung voraus (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen). Üblicherweise wird aber die Person anonymisiert bzw. pseudonymisiert, sodass die Daten keiner realen Person durch Dritte zugeordnet und die Person identifiziert werden kann.
Betroffene Personengruppen (Art. 30 Abs. 1 S. 2 lit. c)
e) Patienten/Personen (ggfls. Klienten)
Daten oder Datenkategorien (Art. 30 Abs. 1 S. 2 lit. c)
– Patienten/Personen-Kontaktdaten: Name/n u. Anschrift, Tel./Mail.
– „Fall“-Patienten-Parameter/Symptomatiken/Kranken-/Gesundheitsdaten
Empfänger der Daten (Weiterleitung an) oder Kategorien von Empfängern (Art. 30 Abs. 1 S. 2 lit. d)
– Ggfls.: – Ihre MPU-Stelle Ihre Teilnahmebestätigung,
– Mein Inkassoinstitut Ihre Kontaktdaten u. die Rechnungssumme, falls nötig.
Fristen für die Löschung der Daten (Art. 30 Abs. 1 S. 2 lit. f)
gesetzliche (ansonsten: Personendaten nach Therapieende, Krankendaten n. gesetzl. Frist, Rechnungsdaten später)
Art. 9 Abs. 2 lit. h DSGVO, § 22 Abs. 1 lit. b BDSG sowie ggfls. Art. 9 Abs.2 lit. a DSGVO.Die für die Behandlung hier erhobener personenbezogener Daten werden bis zum Ablauf der gesetzl. Aufbewahrungspflicht gespeichert aufbewahrt; nach § 630 f Abs. 3 BG = 10 Jahre, soweit nicht andere Vorschriften bestehen. Nach Ablauf dieser Frist werden die Daten gelöscht vernichtet.
– Recht auf Auskunft: gemäß Art. 15 DSGVO können Sie Auskunft über Ihre von mir ver- bzw. bearbeiteten elektronischen/digitalen personenbezogenen Daten verlangen. Ich verfüge aber nicht über solche Daten. Sie haben aber das Recht, die Aktendaten einzusehen (außer meinen persönlichen „Verdachts“notizen; diese würden auf einer Fotokopie, sie Sie erhalten, geschwärzt).
– Recht auf Berichtigung: gemäß Art. 16 DSGVO können Sie unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen- Recht auf Berichtigung: gemäß Art. 16 DSGVO können Sie unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Aber gespeichert wird bei mir nichts (mehr), Ich habe aber keine Daten digital/elektronisch gespeichert.
– Recht auf Löschung: gemäß Art. 17 DSGVO können Sie die Löschung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Ich habe aber keine Daten digital/elektronisch gespeichert.
Geplante Datenübermittlung an Drittstaaten (Art. 30 Abs. 1 S. 2 lit. e)
… ist nicht geplant und findet nicht statt.
Technische und organisatorische Maßnahmen (TOM) gemäß Art. 32 Abs.1 DSGVO (Art. 30 Abs. 1 S. 2 lit. g) – – — – Digitale Personen/Patientendaten werden nicht geführt. Gehen welche digital ein, werden sie sofort zu Papier gebracht u. digital gelöscht.
– Rechnungsdaten werden nicht in der Pat.-Datei; sie werden separat auf Papier geführt. An das Finanzamt werden sie digital (Elster), aber anonymisiert, nur Zahlen u. Ziffern!
LU, 25.5.18
AGB-Auszug (Gollkofer)
Hinweis an geldgeile Abmsahner!
Sollte ein Inhalt oder die Aufmachung fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so geschah dies unbeabsichtigt und ich bitte um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Ich garantiere, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Sollten trotzdem von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme Kosten ausgelöst werden, werde ich diese vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls meinerseits juristisch aktiv werden. Selbstverteidigung Abzockern gegenüber.
Häme u. Tipp: Innerhalb von Jahrzehnten hat es noch keine diese „Körperöffnungen“ geschafft, mich abzukassieren!
Gerichtstand für alle Angelegenheiten: Ludwigshafen am Rhein, Amtsgericht, resp. Landgericht Frankenthal.
Meine AGB dominieren eventuell anderslautende, z.B. jene ungebetener Abzocker/Abmsahner.
Auszug aus AGB – Datenschutz-DS-GVO/Schweigepflicht:
Alle Daten u. Informationen, die auf irgendeine Art erfasst werden (z.B. eMail-Adresse, Inhalte aus Anfragen etc.), unterliegen der Schweigepflicht/Verschwiegenheitsverpflichtung oder genießen Quellenschutz und werden streng vertraulich behandelt und in keiner Form Dritten zugänglich gemacht. Kommt es zu keiner Zusammenarbeit, werden sie gelöscht. Im Falle einer Zusammenarbeit bleiben sie streng vertraulich, werden nach Beendigung der Zusammenarbeit digital gelöscht und lediglich in Papierform im Rahmen von Aufbewahrungspflichten sicher aufbewahrt, ehe auch sie restlos beseitigt werden. Dabei werden Personen- u. Sachdaten von fiskalischen getrennt, um bei eventuellen fiskalischen Nachforschungen nicht der Einsichtnahme durch Dritte preisgegeben zu sein.
Im Rahmen DS-GVO habe ich alle Pat.-Daten von meinem Praxis-PC gelöscht; es werden keine neuen Daten elektronisch aufgenommen. Dennoch bleibt der Praxis-PC sicherheitshalber vom Netz. Mich auf anderem PC erreichende Nachrichten werden zu Papier gebracht und im PC gelöscht. Ich führe bisherige Datenverarbeitung nicht mehr durch (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).
Meine Datenerfassung geschieht also nur noch auf dem Papier = Pat.-Akte, alsda wären:
– die Therapie-Verlaufs-Dokumentation werden nur noch – hinterwäldlerisch, aber DS-GOV-verursacht – auf Papier geführt. Ich führe bisherige digitale Datenverarbeitung nicht mehr durch (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).
Datenweitergabe an Dritte u. Information über gesetzl. oder vertragl. Bereitstellungspflichten
– Nur selten nötig: (M)eine Inkassostelle, zZt. IS Forderungsmanagement GmbH, Sendlinger Str. 17, 80331 München, wenn eine Liquidation nicht beglichen werden sollte (nach der 1. Mahnung),
– sofern eine gesetzl. Offenbarungspflicht besteht, z.B. § 138 Abs. Nr. 1 – 8 StGB,
– bei einer Kindeswohlgefährdung (§ 4 Abs.. 3 KKG),
– bei Inanspruchnahme von Laborleistungen, sofern eine entsprechende Diagnostik für Ihre Behandlung erforderlich ist. Diese setzt Ihre Einwilligung voraus (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen). Üblicherweise wird aber die Person anonymisiert bzw. pseudonymisiert, sodass die Daten keiner realen Person durch Dritte zugeordnet und die Person identifiziert werden kann.
Ich arbeite (und liquidiere) ausschließlich privat. KEINE Kassen. Eventuell rechnet ein Pat. meine Liquidation mit seiner PKV (nicht bei Verkehrstherapie; sie wird auch nicht von der GKV übernommen). Aber zur PKV ist kein Pat.-Datenverkehr möglich; Vertragspartner sind Therapeut u. Pat. einer- und Pat. u. PKV andererseits, keinesfalls aber Therapeut u. PKV. Ergo ist eine digitale Datenverarbeitung weder nötig, noch möglich!
Es gilt – sofern vom Pat. schriftlich autorisiert – eine Schweigepflichtentbindung zwischen Therapeut u. Gutachter/in bzw. Sachbearbeiter/in der BfF, dem Leiter bzw. Mitarbeiter/in der ärztlichen Fachpraxis für das Abstinenz-Kontrollprogramm, dem Rechtsbeistand des Pat. zum notwendigen Austausch bzw. zur Weitergabe ausschließlich sachrelavanter, zur Begutachtung zweckmäßiger bzw. im Sinne des Pat. notwendiger Daten/Informationen.
Alle DS-GVO-Anforderungen werden erfüllt, auch, wenn sie noch nicht alle detailliert aufgeführt werden konnten, aber wegen fehlender elektronischer Patientenkartei/-datei, keiner Nutzung einer Abrechnungssoftware, „kastrierter“ HomePage (bei Nutzung des Kontaktformulars wird die Mail ausgedruckt und das Formular vom PC gelöscht, wie jeglicher Pat.-eMailverkehr. Option: Die Datenspeicherung/-Sicherung externes Medium, das nur temporär mit dem PC verbunden wird. Ferner betreibe ich eine Einzelpraxis ohne Mitarbeiter. Eventueller Konsiliarkontakt/Fallbesprechung geschieht nur anonymisiert), sodass DS-GVO gar nicht erfüllt werden muss bzw. anwendbar ist.
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Wenn Sie einen Schreibfehler entdeckt zu haben glauben, bedenken Sie bitte, es kann sich (noch um) alte oder (doch?) neue Rechtschreibweise handeln. (Oder um meine individuelle, wenn mich die Logik meines Sprachgefühls gerade weder die alte, noch die neue verstehen lässt.

References: § 4
 § 5
 § 6
 § 6
 Art.4
 Art. 6
 § 138
 Art. 6

Art. 9
 § 22
 Art. 9
 § 630
 Art. 15
 Art. 16
 Art. 16
 Art. 17
 Art. 32
 § 138
 § 7