Source: https://www.jusmeum.de/gesetz/kspg
Timestamp: 2019-01-23 05:24:28+00:00

Document:
Kapitel 2 Transport
Kapitel 3 Dauerhafte Speicherung
Abschnitt 1 Bundesweite Bewertung und Register
Abschnitt 2 Genehmigung und Betrieb
Unterabschnitt 1 Untersuchung
Unterabschnitt 2 Errichtung und Betrieb
Die sich aus § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 und 3 bis 7 ergebenden Voraussetzungen gelten entsprechend. Bei der Planfeststellung und der Plangenehmigung sind Ziele der Raumordnung zu beachten sowie Grundsätze und sonstige Erfordernisse der Raumordnung zu berücksichtigen. Bei der Entscheidung sind im Rahmen der Genehmigungsvoraussetzungen und der Abwägung die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 12 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Hinblick auf eine wirksame Umweltvorsorge zu berücksichtigen. Auf die Belange der Land- und Forstwirtschaft ist Rücksicht zu nehmen.
Unterabschnitt 3 Stilllegung und Nachsorge
Unterabschnitt 4 Nachweise und Programme
Unterabschnitt 5 Betreiberpflichten
Unterabschnitt 6 Verordnungsermächtigungen
Abschnitt 3 Überprüfung durch die zuständige Behörde; Aufsicht
Kapitel 4 Haftung und Vorsorge
Kapitel 5 Anschluss und Zugang Dritter
Kapitel 6 Forschungsspeicher
Anlage 1 (zu § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 3 Satz 1, § 22 Absatz 2 Nummer 1)Kriterien für die Charakterisierung und Bewertung der potenziellen Kohlendioxidspeicher und der potenziellen Speicherkomplexe sowie ihrer Umgebung
Anlage 2 (zu § 17 Absatz 2 Satz 2 und § 20 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1)Kriterien für die Aufstellung und Aktualisierung des Überwachungskonzepts und für die Nachsorge
Stand: Geändert durch Art. 116 V v. 31.8.2015 I 1474
2012, 1726: BGBl I

References: § 7
 § 12
 § 7
 § 22
 § 17
 § 20
 Art. 116