Source: https://trading-evolution.de/allgemeine-geschaftsbedingungen/
Timestamp: 2020-07-07 22:30:10+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Trading Evolution
(1) Der Anbieter Patrick Winkler (im Folgenden: Anbieter) bietet einen Signal-Service für Kryptowährungen (z.B. Bitcoin) gegenüber Kunden (im Folgenden: Kunde) an. Anbieter und Kunde zusammen sind nachfolgend als „Parteien“ bezeichnet.
(2) Der Anbieter erbringt die Leistung gegenüber Verbrauchern und Unternehmern. Der Kunde ist Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer gemäß § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Kunden können über die App „Discord“ ein Abonnement abschließen. Ergänzend wird bezüglich des Vertragsschlusses auf die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von Hammer & Chisel, dem externen Entwickler der App, Bezug genommen. Zudem besteht die Möglichkeit über die Webseite des Anbieters Produkte in den Warenkorb zu legen und über den Button „Jetzt kaufen“ einen Kaufvertrag zu schließen.
(4) Der Anbieter stellt seine persönliche Expertise zu diversen Coins inklusive einer Chartanalyse für Mitglieder zu Verfügung. Dabei werden kaufrelevante Aspekte und Kursziele von offenen Positionen benannt. Der genaue Leistungsumfang ist der jeweiligen Beschreibung der Discord-Präsenz des Anbieters zu entnehmen. Der Anbieter behält sich vor, den Umfang der Leistung angemessen zu ändern.
(1) Die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zum ordnungsgemäßen und fehlerfreien Empfang/Nutzung obliegt dem Kunden. Dazu gehört insbesondere die Kompatibilität des Zugangsgerätes mit der App Discord.
(2) Der Kunde versichert dem Anbieter, alle zur Erbringung der Leistung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und den Anbieter über etwaige Änderungen seiner persönlichen Daten zu informieren.
(3) Der Kunde hat den Anbieter unverzüglich zu benachrichtigen, falls ihm regelmäßige Mitteilungen, mit denen der Kunde nach Lage des Falles rechnen musste, nicht innerhalb der Frist, die üblicherweise für die vereinbarte Übermittlung zu veranschlagen ist, zukommen.
(4) Der Kunde versichert, dass er sich nicht ausschließlich auf die Einschätzungen des Anbieters zur Entwicklung der Kryptowährungen verlässt und bei der Investition in solche Währungen die allgemeinübliche Sorgfalt anwendet.
(5) Der Kunde verpflichtet sich, die ihm vom Anbieter zur Verfügung gestellten Informationen nicht an Dritte weiterzugeben, insbesondere nicht weiter zu verkaufen. Sämtliche Urheberrechte verbleiben beim Anbieter.
§ 3 Preise, Zahlungsabwicklung
(1) Es gelten die in der App und auf der Webseite und den Angeboten des Anbieters angegebenen Preise. Die Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Steuern, soweit nicht anders ausgewiesen.
(2) Die Zahlungsart wird durch die App Discord vorgegeben und richtet sich ansonsten nach der Vereinbarung der Parteien. Auf der Webseite erfolgt die Zahlung via Paypal. Paypal Gebühren trägt der Anbieter.
(3) Kommt der Kunde in Verzug, so hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, wenn er Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer, so betragen die Verzugszinsen 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(4) Die Zahlung von Verzugszinsen schließt weitere Ansprüche des Anbieters nicht aus.
(1) Die Laufzeit des Vertrages richtet sich nach der Dauer des abgeschlossenen Abonnements (derzeit 1 Monat oder 6 Monate). Der Vertrag verlängert sich nicht automatisch und muss nicht gekündigt werden.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist dabei z.B. die Einstellung der Discord App.
(3) Das Widerrufsrecht des Verbrauchers bleibt unberührt.
§ 5 Allgemeine Haftung des Anbieters
(3) Die Einschränkungen der Haftung gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 5a Risiko bei Finanzgeschäften
Vorbehaltlich § 5 Abs. 1 gilt Folgendes:
(1) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für bereitgestellte Anregungen zu Investitionen in Kryptowährungen. Diese stellen in keiner Weise einen Aufruf zur individuellen oder allgemeinen Nachbildung, auch nicht stillschweigend, dar. Handelsanregungen oder anderweitige Informationen stellen keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Kryptowährungen oder zum Mining dar.
(2) Der Anbieter bezieht seine Informationen aus vertrauenswürdigen Quellen und aus eigenen Erfahrungen. Eine Gewähr hinsichtlich Qualität und Wahrheitsgehalt dieser Informationen kann gleichwohl nicht übernommen werden. Nutzer handeln in vollem Umfang auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko, sofern sie sich aufgrund der veröffentlichten Inhalte dazu entschließen, Anlageentscheidungen zu treffen bzw. Transaktionen durchzuführen.
(3) Der Anbieter weist auf die besonders hohen Risiken hin, die bei Geschäften mit Coins und Kryptowährungen entstehen. Der Handel mit Kryptowährungen bzw. Derivaten ist ein Finanztermingeschäft. Den erheblichen Chancen stehen entsprechende Risiken bis hin zum Totalverlust gegenüber. Über die Risiko hat sich der Kunde ordnungsgemäß (ggfls. bei Banken) zu informieren.
§5b Benutzung der Bot-Software
Vorbehaltlich § 5 Abs. 1 der AGB gilt für die Nutzung der vom Anbieter angebotenen Trading-Bot-Software (nachfolgend: „Bot“) Folgendes:
(1) Der Bot wird vom Kunden lokal auf dem Rechner/Server des Kunden installiert. Der Kunde ist daher dafür verantwortlich die Voraussetzungen bezüglich der Kompatibilität des Bots mit der eigenen Hardware und Software zu gewährleisten.
(2) Der Anbieter haftet nicht für Fehlfunktionen, die aufgrund einer falschen Anwendung des Bots durch den Kunden auftreten.
(3) Der Anbieter ist bemüht den Bot aktuell zu halten und hat diesen auf Lauffähigkeit überprüft. Gleichwohl kann bei der Vielzahl von möglichen Hardware- und Softwarekombinationen beim Kunden die reibungslose Funktionsfähigkeit des Bots nicht gewährleistet werden. Der Anbieter haftet daher nicht für programmiertechnische Fehler. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen (z.B. Programmierer), denen sich der Anbieter bedient.
(4) Bei den übermittelten Trades handelt es sich um unverbindliche Vorschläge des Anbieters. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für den wirtschaftlichen Erfolg eines Trades. Der Kunde muss einen Trade eigenverantwortlich aktivieren, es erfolgt kein automatisiertes Trading. Der Kunde kann einen Trade jederzeit abbrechen oder ändern.
(3) Zur Ausübung Ihrer Rechte, wird der Kunde gebeten sich per E-Mail an admin@trading-evolution.de oder bei Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde zu wenden.

References: § 13
 § 14

§ 3

§ 5

§ 5
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