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Timestamp: 2020-02-27 12:14:26+00:00

Document:
Sitzung 20.03.2019 Stadtrat
Sitzung: StR/069/2019 Gremium: Stadtrat
Datum: 20.03.2019 Zeit: 18:02-19:35
Bezeichnung: 55. Sitzung des Stadtrates
Protokoll öffentlich 862 KB
1 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.02.2019
2 Almosenstiftung Burglengenfeld; Vorlage der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
3 Haushaltsplan 2019 der Almosen-Stiftung Burglengenfeld; Erlass der Haushaltssatzung und Beschluss des Finanzplans
4 "von Laengenfeld-Pfalzheim´sche Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld"; Vorlage der Jahresrechnung 2018 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
5 Haushaltsplan 2019 der "von Laengenfeld-Pfalzheim´sche Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld"; Erlass der Haushaltssatzung und Beschluss des Finanzplans
6 Umschuldung eines Kredits in Höhe von 172.289,96 € zum 30.05.2019
7 Antrag der Sophie-Scholl-Mittelschule auf Zustimmung für eine Stelle „Freiwilliges Soziales Jahr“ für den Ganztagszug
8 Zweckverband zur Planung und Errichtung der Umfahrungsstraße Städtedreieck Burglengenfeld – Maxhütte-Haidhof – Teublitz
hier: Bestellung der Verbandsräte
9 Interkommunaler Recyclinghof - Grundsatzbeschluss -
10 Antrag der CSU-Fraktion - Errichtung einer zweiten, eigenständigen Grundschule -
11 Bauanträge und Bauvoranfragen
11.1 Errichtung eines Labor- und Bürogebäudes und Neubau von drei Übergängen auf dem Betriebsgelände des Labors Kneißler, FlNrn. 731/1, 732, 734 Gem. Burglengenfeld
11.2 Änderung des Zementwerks Burglengenfeld durch die Errichtung und den Betrieb einer Kalksteinmehldosierung zu den Zementmühlen auf dem Grundstück mit der FlSt.Nr. 492/1 der Gem. Burglengenfeld – Antrag der HeidelbergCement AG auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung –
12 Bauleitplanung -Flächennutzungspläne, Bebauungspläne
12.1 5. Änderung des Flächennutzungsplanes und gleichzeitige Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Sondergebiet Teublitz Süd-Ost" - frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. §4 Abs. 1 BauGB bzw. §2 Abs. 2 BauGB -
12.2 Bebauungsplan der Stadt Teublitz nach §13b BauGB "Weiherdorf" - Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §4 Abs. 2 BauGB bzw. §2 Abs. 2 BauGB -
12.3 Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan allgemeines Wohngebiet (WA) "Spindlberg" und 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Marktgemeinde Kallmünz - frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß §4 Abs . 1 BauGB bzw. §2 Abs. 2 BauGB -
13 Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im Naabtalpark - Bekanntgabe der Ausschreibungsergebnisse und Auftragsvergabe nachfolgender Gewerke.
14 Beschaffung von zwei baugleichen Tragkraftspritzen für die FF Lanzenried und FF Büchheim – Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses und Auftragsvergabe –
15 Erschließung Anliegerstraße Pottenstetten - Vergabe der Ingenieurleistungen -
16 Sanierung der Kreisstraße SAD 6 durch den Landkreis Schwandorf - Holzheimer Straße - Sanierung der städtischen Gehwege - Vergabe der Ingenieurleistungen -
17 Bürgerbegehren "Kleine Kinder - kleine Schulen - kurze Wege" - Entscheidung über die Ausgestaltung des Stimmzettels

References: Art. 102
 Art. 102
 §4
 §2
 §13
 §4
 §2
 §4
 §2