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Timestamp: 2020-04-08 02:45:30+00:00

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§ 12d RStruktFG (aufgehoben) Restrukturierungsfondsgesetz
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§ 12d - Restrukturierungsfondsgesetz (RStruktFG)
§ 12d hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 12d RStruktFG
Zitierungen von § 12d RStruktFG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12d RStruktFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RStruktFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... b) Die Angaben zu den §§ 12b bis 12e werden wie folgt gefasst: „§ 12b Jahresbeiträge der ... der CRR-Wertpapierfirmen unter Einzelaufsicht und der Unionszweigstellen § 12d (weggefallen) § 12e Einnahmen im Zusammenhang mit Maßnahmen gemäß § ... für die sie erhoben worden sind, verbleiben im Restrukturierungsfonds." 21. § 12d wird aufgehoben. 22. § 12e wird wie folgt geändert: a) Die ... In Nummer 3 wird nach den Wörtern „eine Kreditaufnahme" die Angabe „nach § 12d " gestrichen. b) Dem Absatz 6 wird folgender Satz vorangestellt: ... „§ 17 Übergangsvorschriften (1) Für Kredite, die nach § 12d dieses Gesetzes in der bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Fassung aufgenommen wurden, kann die ...
... § 12b Jahresbeiträge § 12c Sonderbeiträge § 12d Kredite § 12e Einnahmen von in Abwicklung befindlichen Instituten oder ... Anlagerichtlinie." 15. Nach § 12 werden die folgenden §§ 12a bis 12j eingefügt: „§ 12a Zielausstattung des ... außerdem zur Deckung von Tilgung, Zinsen und Kosten aus der Aufnahme von Krediten nach § 12d erheben. (2) Die Pflicht zur Leistung von Sonderbeiträgen besteht für alle ... sie erhoben worden sind, verwendet worden sind, verbleiben im Restrukturierungsfonds. § 12d Kredite (1) Ist eine zeitgerechte Deckung des Mittelbedarfs durch Sonderbeiträge ... nach § 12c nicht unmittelbar verfügbar sind und 3. eine Kreditaufnahme nach § 12d nicht zu angemessenen Bedingungen unmittelbar möglich ist. (2) Der ... Die vorübergehend zur Verfügung gestellten Mittel gelten als Kredit im Sinne von § 12d und sind wie ein Kredit zuzüglich eines Zinssatzes in angemessener Höhe, der von der von ...
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