Source: http://ideau.de/de/agb-s-2
Timestamp: 2019-10-22 21:51:53+00:00

Document:
AGB | Service | Oxylotl GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Oxylotl GmbH („Oxylotl“)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jeglichen Verkauf von Produkten durch Oxylotl. Durch Aufgabe einer Bestellung an Oxylotl erklären Sie sich mit der Anwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf Ihre Bestellung ausdrücklich einverstanden.
Ebenso erstreckt sich die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf jeden Benutzer der Website von Oxylotl durch eine konkludente Vereinbarung aufgrund der unwidersprochenen Nutzung der Website.
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an Oxylotl zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung an Oxylotl aufgeben, erhalten Sie eine Bestellbestätigung, die den Eingang Ihrer Bestellung mit den jeweiligen Einzelheiten bei uns bestätigt. Diese Bestellbestätigung ist indes keine Annahme Ihres Angebotes, sondern dient lediglich Ihrer Information. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn Oxylotl die bestellten Produkte versendet und dies per Versandbestätigung jeweils bestätigt.
Sie stimmen zu, dass Sie Rechnungen elektronisch (digitalisiert) erhalten.
§ 3 ELEKTRONISCHE KOMMUNIKATION, DATENEXTRAKTION
Für vertragliche Zwecke stimmt der Besteller zu, elektronische Kommunikation von Oxylotl zu erhalten. Dies bedeutet, dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die Oxylotl elektronisch mitteilt, keine gesonderte Schriftform erfordern. Das Vorstehende gilt nicht, wenn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften eine andere Form der Kommunikation bedingen.
Der Besteller und auch der Benutzer der Website darf nicht ohne ausdrückliche und vorherige schriftliche Zustimmung Teile der von Oxylotl im Rahmen des Vertragsverhältnisses oder der per Website bereitgestellten Informationen oder Daten systematisch extrahieren oder wieder verwenden. Dieser Zustimmungsvorbehalt gilt insbesondere für Data Mining, Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme, um Daten von Oxylotl zur Wiederverwendung einmalig oder mehrfach zu extrahieren. Der Besteller oder Benutzer der Website darf zudem nicht ohne die ausdrückliche und vorherige schriftliche Zustimmung von Oxylotl eine eigene Datenbank herstellen oder veröffentlichen, die wesentliche Teile des Webangebotes (etwa Preis- und Produktinformationen) beinhaltet.
§ 4 WIDERRUFSRECHT, AUSSCHLUSS DES WIDERRUFSRECHTS, WIDERRUFSBELEHRUNG
Sie haben das Recht, einen Vertrag mit Oxylotl innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Produkte Ware (oder das letzte Produkt, Teilsendung oder Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Produkte einer einheitlichen Bestellung oder die Lieferung eines Produktes in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in Besitz genommen haben, ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns über Ihren Entschluss schriftlich informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Bitte richten Sie Ihren Widerruf an:
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden und Sie die Waren an Oxylotl innerhalb der unten definierten Frist zurückgesendet haben.
Für zusätzliche Informationen hinsichtlich der Reichweite, des Inhalts und Erläuterungen zur Ausübung wenden Sie sich bitte direkt an Oxylotl.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstattet Oylotl Ihnen alle Zahlungen für die erworbene Produkte, die Oxylotl von Ihnen erhalten hat sowie die Kosten der günstigsten von Oxylotl angebotenen Standardlieferung. Diese Rückzahlung wird unverzüglich und spätestens, vorbehaltlich der unten genannten Situationen, innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag erfolgen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei Oxylotl eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Für die Rückzahlung berechnet Oxylotl in keinem Fall irgendwelche Entgelte. Oxylotl kann jedoch die Rückzahlung solange verweigern, bis Oxylotl die Produkte tatsächlich zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass die Produkte zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Die erworbenen Produkte müssen unverzüglich, in jedem Fall aber spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie Oxylotl über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet haben, an Oxylotl. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Produkte vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie haben die üblichen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferten Produkte den bestellten entsprechen und Preis der zurückzusendenden Produkte den Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Produkte zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung (Kaufpreis) oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Produkte nur dann aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendigen Umgang mit den Produkten zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen mit Oxylotl:
- zur Lieferung von Produkten, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Produkten, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
§ 5 PREISE, BEZAHLUNG, EIGENTUMSVORBEHALT, LASTSCHRIFTVERFAHREN
Der Besteller kann den Kaufpreis per Kreditkarte, Vorkasse oder Lastschriftverfahren zahlen.
Jedes gelieferte Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Oxylotl.
Im Falle einer vom Besteller zu vertretenden Rücklastschrift erhebt die Oxylotl einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von EUR 5,00 ("Rücklastschriftentgelt"). Der Besteller kann nachweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale.
§ 6 LIEFERUNG, ERFÜLLUNGSORT
Sofern nicht anders vereinbart, liefert Oxylotl an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Bei Angaben auf der Website oder an anderen Orten zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung von Produkten handelt es sich lediglich um voraussichtliche Angaben sowie ungefähre Richtwerte. Sie stellen keine verbindlichen oder garantierten Versand- oder Liefertermine dar. Sofern Oxylotl während der Bearbeitung der Bestellung feststellt, dass die bestellten Produkte wider Erwarten nicht verfügbar sind, werden Sie hierüber unverzüglich informiert. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben hiervon unberührt.
Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferten Produkte nicht durch eine Tür, Treppenaufgang oder dergleichen des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
Als Erfüllungsort gilt stets der Geschäftssitz von Oxylotl.
Oxylotl bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Falls Sie noch nicht 18 Jahre als sind, dürfen Sie die Website von Oxylotl nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
§ 8 GEWÄHRLEISTUNG, HAFTUNGSAUSSCHLUSS
Die Gewährleistung für etwaige Fehler oder Defekte der von Oxylotl verkauften Produkte richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen.
Ferner haftet Oxylotl für leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Wesentlich sind solche Vertragspflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet Oxylotl jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Oxylotl haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehend genannten Pflichten. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Soweit die Haftung von Oxylotl ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies gleichfalls für die persönliche Haftung von Oxylotls Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 9 ANWENDBARES RECHT, STREITSCHLICHTUNG
Ferner vereinbaren die Parteien, etwaige Rechtsstreitigkeiten im Geltungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder in Hinblick auf die Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausschließlich im Wege der Mediation oder Schiedsgerichtsbarkeit mit Hilfe des Instituts für Europäische Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit (IEMS) e.V. (www.european-mediation.de) beizulegen. Das IEMS bestimmt auf Antrag einer Partei einen geeigneten Mediator und/oder Schiedsrichter. Als neutralen Ort für die Streitschlichtung bestimmen die Parteien Hamburg. Die Kosten für die Mediation trägt jede Partei jeweils zur Hälfte, beim Schiedsverfahren die unterliegende Partei.
Gesetzlicher Hinweis zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten:
Verbraucherinformation zur Online-Streitbeilegung nach Art. 14 der EU-Verordnung Nr. 524/2013 vom 21. Mai 2013: Im Rahmen der EU-Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten können Sie als Verbraucher bei etwaigen Streitigkeiten mit Oxylotl unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ die Online-Streitbeilegungsplattform der EU-Kommission benutzen. Für den vorstehenden Fall lautet die Email-Adresse von Oxylotl: ideau@oxylotl.de.
Oxylotl behält sich vor, Änderungen an der Webseite sowie sonstiger Vertragsbedingungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit vorzunehmen.
Auf eine Bestellung finden die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen Anwendung, die zum Zeitpunkt der Bestellung in Kraft sind. Das Vorgenannte gilt nicht, sofern eine Änderung an diesen Bedingungen gesetzlich oder aufgrund einer behördlichen Anordnung erforderlich ist, die sich ggf. auch auf vorherige Bestellungen zu erstrecken hat. Sofern eine Regelung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
Sofern der Besteller oder Besucher der Website diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder andere Vertragsbedingungen verletzt und Oxylotl hiergegen nichts unternimmt, so stellt dies keinen Verzicht von Ansprüchen oder Rechten dar. Vielmehr ist Oxylotl weiterhin berechtigt, von ihren Rechten bei jeder anderen oder weiteren Verletzungshandlung dieser Person Gebrauch zu machen.
§ 12 KONTAKTINFORMATIONEN
Die Kontaktinformationen von Oxylotl lauten:
Telefon: 0511-336528-0
Email: ideau@oxylotl.de
Handelsregister: Amtsgericht Hannover, HRB 213545
Steuernummer: 25/211/19258, USt.-Id.-Nr.: DE305270443
Geschäftsführer: M. Brockmann.
Copyright 2016, Oxylotl GmbH
(Stand: 06.09.2016fd)

References: § 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 8

§ 9
 Art. 14

§ 12