Source: https://bob-sh.de/verfahren/15dcaf65-a50b-4af5-8efd-3595810b7a87/public/paragraph/ea44dc94-bbc0-4dc5-b676-082dc8194ca8?draftStatementId=
Timestamp: 2018-07-22 22:11:55+00:00

Document:
Teil I: Ziele, Zwecke und wesentliche Auswirkungen der Bauleitplanung
1 Aufstellungsbeschluss, rechtliche Grundlagen
2 Stand des Verfahrens
3 Gebietsbeschreibung, Größe und Standort in der Gemeinde sowie vorhandene Nutzung
4 Erfordernis, Anlass, Aufgabe sowie Ziel und Zweck der Planung
5 Umweltprüfung, Umweltbericht und Umweltbelange
6 Vorgaben aus übergeordneten Planungen
6.1 Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein 2010
6.2 Regionalplan
6.3 Landschaftsplan
7 Die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Goosefeld, Kreis RD-Eck
7.1 Rechtliche Rahmenbedingungen, planerische Vorgaben
7.2 Derzeitig gültiger Flächennutzungsplan
7.3 Darstellungen der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes
8 Planung der Änderung und Erweiterung der Biomassenutzungsanlage
8.1 Rechtliche Rahmenbindungen, Planerische Vorgaben
8.2 Vorhandenes Biomassenutzungsanlage
8.3 Standortwahl
8.4 Ziel und Zweck der Planung
8.5 Anlieferlogistik
8.6 Anbauflächen
8.7 Biogasaufbereitungsanlage (BGAA) und Biogaseinspeisung (BGEA)
8.8 Erschließung der Anlage
8.9 Entwässerung der Anlage
9 Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
9.1 Vorhaben und Erschließungsplan (§ 12 Abs. 3a BauGB)
9.2 Art der baulichen Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. BauNVO)
9.3 Maß der baulichen Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. BauNVO)
9.4 Bauweise, Baugrenzen (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. BauNVO)
9.5 Gebäudedarstellung (§ 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 84 LBO)
9.6 Umgrenzung von Flächen für Nebenanlagen, Stellplätze, Garagen und Gemeinschaftsanlagen (§ 9 Abs. 1 Nr. 4 BauGB i.V.m. § 12 und § 14 BauNVO)
9.7 Verkehrserschließung, fließender und ruhender Verkehr (§ 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB)
9.8 Freizuhaltende Flächen (§ 9 Abs. 1 Nr. 10 + 24 und Abs. 6 BauGB)
9.9 Flächen für die Ver- und Entsorgung (§ 9 Abs. 1 Nr. 12 BauGB)
9.10 Grünordnung
9.11 Ver- und Entsorgung
10 Altlasten und Bodenfunde
11 Immissionsschutz
12 Nachrichtliche Übernahmen
12.1 Vorhandene Knicks
12.2 Waldschutzstreifen
12.3 Anbauverbotszone
15 Auswirkungen dieser Bauleitplanung
Teil II Umweltbericht
16 Kurzdarstellung des Inhalts des Bebauungsplanes
16.1 Von dem Bauleitplan ausgehende Wirkungen
17 Ziele des Umwelt und Naturschutzes für den betroffenen Raum
17.1 Landschaftsplanung
17.2 Fachgesetze und Bestimmungen
18 Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen
18.1 Bestand und Bestandsbewertung
18.1.1 Naturräumliche Lage und Topographie
18.1.2 Boden
18.1.3 Wasser
18.1.4 Klima/Luft
18.1.5 Pflanzen, Tiere, biologische Vielfalt
18.1.6 Landschaft, Landschaftsbild
18.1.7 Kultur- und Sachgüter
18.1.8 Nutzung durch den Menschen
18.1.9 Wechselwirkungen
18.2 Prognose bei Nicht-Durchführung (0-Variante)
18.3 Prognose bei Durchführung des Vorhabens (Auswirkungsprognose, Konfliktanalyse)
18.4 Maßnahmen zur Vermeidung und Minimierung und zur Kompensation
18.4.1 Maßnahmen zur Vermeidung und Minimierung
18.4.2 Nicht vermeidbare Beeinträchtigungen, Eingriffe i.S.d. LNatSchG
18.4.3 Kompensationsmaßnahmen
18.5 In Betracht kommende anderweitige Planungsmöglichkeiten
19.1 Verwendete technische Verfahren, Schwierigkeiten, technische Lücken, fehlende Erkenntnisse
19.2 Überwachung (Monitoring)
20 Allgemeinverständliche Zusammenfassung
21 Quellennachweis
22 Anlagen zu der Begründung
Zeige 131025alle von 75 Kapiteln
Grau hinterlegte Passagen: Ergänzungen nach Beschluss der GV vom 08.10.2013 aufgrund nachgereichter Informationen
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Goosefeld hat in ihrer Sitzung am 07.06.2012 die Aufstellung der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes und die 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ( Vorhaben- und Erschließungsplan - VEP) Nr. 8 der Gemeinde Goosefeld beschlossen.
Die Aufstellung erfolgt nach den nachfolgend aufgelisteten Rechtgrundlagen:
- das Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I, S. 2414), FNA 213-1, zuletzt geändert durch Art. 1 G zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden vom 22.07.2011 (BGBl. I, S. 1509),
- das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Neufassung vom 29. Juli 2009 (BGBl. I, S.2542), FNA 791-9, zuletzt geändert durch Art. 2 45. StrafrechtsÄndG zur Umsetzung der RL des Europäischen Parlaments und des Rates über den strafrechtl. Schutz der Umwelt v. 06.12.2011 (BGBI. I S. 2557),
- das Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) für Schleswig-Holstein i.d.F. vom 24.2. 2010 sowie
- die Baunutzungsverordnung (BauNVO) von 23.01.1990 (BGBI. I S. 132), FNA 213-1-2, zuletzt geändert durch Art. 3 Investitionserleicherungs- und WohnbaulandG v. 22.04.1993 (BGBI. I S. 466).
Mit dem Planungsinstrument gemäß § 12 BauGB (Vorhaben- und Erschließungsplan - VEP) "kann die Gemeinde die Zulässigkeit von Vorhaben bestimmen, wenn der Vorhabenträger auf der Grundlage eines mit der Gemeinde abgestimmten Planes zur Durchführung der Vorhaben- und Erschließungsmaßnahmen (Vorhaben- und Erschließungsplan) bereit und in der Lage ist und sich zur Durchführung innerhalb einer bestimmten Frist und zur Tragung der Planungs- u. Erschließungskosten ganz oder teilweise vor dem Beschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB verpflichtet (Durchführungsvertrag).?
Die Aufstellung der 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (Vorhaben- und Erschließungsplan ? VEP) Nr. 8 erfolgt im Parallelverfahren mit der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 8 Abs. 3 BauGB.
Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB für die 6. Änderung Flächennutzungsplanes und die 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (Vorhaben- und Erschließungsplan - VEP) Nr. 8 der Gemeinde Goosefeld wurde gemäß § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchgeführt. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit einem Schreiben vom 12.12.2012 zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Die Beteiligung der Öffentlichkeit fand im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung am 08.01.2013 statt. Die hervorgebrachten Anregungen wurden berücksichtigt.
Die vorliegende Begründung dient zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB.
Für die Änderung des Flächennutzungsplanes und Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes werden die v.g. Verfahrensschritte parallel gemäß § 4 a (Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung) Abs. 2 BauGB durchgeführt.

References: § 84
 § 12
 § 14
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 3
 § 12
 § 10
 § 8
 § 4
 § 4