Source: https://newstopaktuell.wordpress.com/2015/11/09/ueberaus-interessante-juristenzitate/
Timestamp: 2020-08-12 12:10:22+00:00

Document:
,Im Namen des Volkes‘ lässt sich ebenso gut würfeln, wie langes Fachchinesisch in richterlicher Willkür verkündet wird.“ Aus „Recht ohne Gerechtigkeit“ von Dr. Henri Richthaler, 1989.
„Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter…“ Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in ‚Zeitschrift für anwaltliche Praxis‘ 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266).
„Die Sammlung der Fehlurteile bundesdeutscher Gerichte spiegelt eine Gedankenführung bei Richtern wieder, die mit demokratischem Verständnis nichts gemein hat; gleichwohl setzt keine Partei eine Änderung des Zustandes der dritten Gewalt in die erste Reihe ihrer Forderungen.“ Ulrich Wickert.
„Es gilt als ganz normal und selbstverständlich, dass ein Abgeordneter neben seinem Einkommen, das er vom Steuerzahler bezieht, auch noch Einkommen von an der Gesetzgebung interessierten Unternehmen oder Verbänden bezieht, sich also quasi in die bezahlten Dienste eines Lobbyisten begibt, das gilt als ganz normal, obwohl es eigentlich ein Skandal ist.
Wenn ein Politiker sich in die Dienste eines Interessenten begibt, sich von ihm bezahlen lässt, manchmal sehr hoch, ist das für mich eine Form der Korruption.“
Und noch etwas sehr bemerkenswertes:
In einfachen Worten übersetzt heißt das: Die Bundesrepublik Deutschland ist kein rechtswirksamer Rechtsstaat.
Der hier angegebene Beschluss XII ZB 132/09 des BGH vom 09.06.2010 mit Seite 4 zur Urteilsbegründung bedeutet, dass eine Ausfertigung, die nicht vollständig wortwörtlich der Urschrift entspricht, eine gerichtliche Urkundenfälschung ist.
Das nicht Vorhandensein einer Unterschrift unter einem Dokument verstößt gegen die Rechtsnorm, dass Entscheidungen, Anordnungen, Willenserklärungen o.ä. zur Erlangung ihrer Rechtswirksamkeit grundsätzlich einer eigenhändigen Namensunterschrift des Ausstellers bedürfen (§ 126 BGB).
Bei einem Verstoß gegen die Pflicht zur Leistung einer vollständigen Unterschrift, (welcher an BRiD-Gerichten ständig und andauernd begangen wird), liegt rechtlich nur ein Entwurf (eine Kladde) vor (Üb 12 vor § 300, BGH NJR 80. 1167, Karlsr. Fam. RZ 99, 452).
Zitat : „Da all diesen einfachen Gesetzen ein besonders schwerer, offensichtlicher oder zumindest leicht erkennbarer unheilbarer Mangel anhaftet, sind sie ungültig, d.h., sie existieren nicht.“
Begründung: „Erwachsen Entscheidungen, die gegen fundamentale Verfassungsgrundsätze wie die Freiheitsgrundrechte, die grundrechtsgleichen Rechte wie z.B. das prozessuale Freiheitsgrundrecht gemäß Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG in Gestalt der Rechtsweggarantie, den unabhängigen gesetzlichen Richter gemäß Art. 97 und 101 GG und das Recht auf das rechtliche Gehör gemäß Art. 103 GG und die zwingenden Gültigkeitsvorschriften wie z.B. das sog. Zitiergebot gemäß Art.19 Abs. 1 Satz 2 GG verstoßen, niemals in Rechtskraft, auch nicht, wenn die Entscheidung mit einem Rechtskraftvermerk versehen worden ist.
Da all diesen einfachen Gesetzen ein besonders schwerer, offensichtlicher oder zumindest leicht erkennbarer unheilbarer Mangel anhaftet, sind sie ungültig, d.h., sie existieren nicht.“
Weiterhin hat der Präsident des nds. Staatsgerichtshofes in Bückeburg Prof. Dr. Jörn Ipsen zutreffend dazu folgendes in seinem Lehrbuch Staatsrecht II,13. Auflage, Rn 72+76 ausgeführt:
Hierzu gehört, dass der Bürger sich auf seine Grundrechte beruft — auf sie „pocht” und nicht der einzelne hat darzulegen, dass er zum Handeln berechtigt (befugt, ermächtigt) ist; der Staat muss umgekehrt seine Maßnahmen am Maßstab der Grundrechte rechtfertigen.“
Anm.d.Red: Wie konnte ein Land, welches der Bevölkerung immer als „Rechtsstaat“ vorgegaukelt wurde, eigentlich so tief sinken? Wie konnten eigene Landsleute moralisch und ethisch derart verkommen?
Es ist erschreckend, zu welchen Schlüssen Richter und Richter a.D. bezüglich ihres eigenen Berufsstandes kommen. Schön, dass sich wenigstens einige schämen.
Da es sich bei sämtlichen sogenannten „Gerichten“ des hiesigen Landes nachgewiesen um eingetragene Firmen handelt, können dort gar keine staatlichen, gesetzlichen Richter tätig sein. Das ist nämlich nur bei staatlichen Gerichten möglich.
Firmen können keine staatlichen Organisationen sein. Auch ist es nicht möglich, dass in Firmen Beamte tätig sind, zumal der Beamtenstatus ohnehin am achten Mai des Jahres 1945 ersatzlos abgeschafft wurde.
Alle in diesem Artikel befindlichen sogenannten „Urteile“, die in sogenannten „Verfassungsgerichten“, „Bundesgerichten“ usw. verkündet wurden, können daher bestenfalls Beurteilungen, aber keine rechtskräftigen Urteile sein.
Es ist zwingend erforderlich, all diese kriminellen Machenschaften und Vergehen, die von sogenannten „Ämtern“, „Behörden“, „Gerichten“, Polizeibediensteten und sonstigen Scheinbeamten ausgehen, zur Anzeige zu bringen!
Dafür stehen internationale Strafgerichtshöfe zur Verfügung, sowie die hohen Kommissariate der Militärregierungen: „klick“
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6 Responses to Überaus interessante Juristenzitate
Mal wieder was von meiner Seite. Ich finde es ziemlich interessant, dass es wohl doch einige Leutchen gibt, die bemerkt haben, welchen Beruf sie da eigentlich ausüben oder ausgeübt haben. Ich gebe diesem ganzen Regime maximal noch 2 Jahre. Maximal!!
21. Oktober 2016 um 03:08
Mittlerweile sind ja noch einige schöne Juristenzitate hinzugekommen:
Ich kenne aus der Schulzeit, dem Studium und der Berufstätigkeit eine Reihe von Menschen, die „Juristen“ sind und die in verschiedenen Bereichen der Verwaltung und Gerichtsbarkeit in Bayern tätig sind, bzw. waren. Von diesen Kollegen erhalte ich über meine aktive Dienstzeit hinaus Informationen über die im Scheinstaatsapparat im Freischeinstaat Bayern vorhandene organisierte Kriminalität.
Dürfen wir mal wissen, warum Sie sich „justizfreund“ nennen?
Sorry, falscher Link, bitte ersetzen durch:
Manche Videos sind leider eine akkustische Katastrophe. Wir haben uns daher erlaubt, Ihren link durch einen eigenen link zu ersetzen. Wir haben das von Ihnen verlinkte Video auf das Wesentliche zusammengedampft und die Lautstärke korrigiert, so dass man besser hören kann, was gesagt wird.
rein rechtlich gesehen bräuchte man die Rechnung eines Rechtsanwalt nicht zu begleichen, wenn er keine Erlaubnis der Militärregierung besitzt, oder?
Rein rechtlich muss man für eine erhaltene Leistung oder Ware bezahlen. Es kann jedoch sein, dass Ihre Hypothese gar nicht mal ganz so weit hergeholt ist. Diese wäre allerdings zunächst abzuklopfen, bevor man zu Schlüssen kommen kann.
10. November 2015 um 19:18
Warum würde man noch zu einem Rechtsanwalt gehen, wenn man die tatsächliche rechtliche Lage kennt und weiß, dass es sich bei diesen sämtlich um Betrüger handelt?
Abgesehen davon – wenn man trotzdem einen Vertrag mit diesem Anwalt schließt, muss man natürlich auch bezahlen.
Dazu auch BGB § 814: Das zum Zwecke der Erfüllung einer Verbindlichkeit Geleistete kann nicht zurückgefordert werden, wenn der Leistende gewusst hat, dass er zur Leistung nicht verpflichtet war.
Guter Einwand. Muss man aber jemanden bezahlen, wenn sich herausstellt, dass er gar nicht ist, was er zu sein vorgibt? Muss man jemanden bezahlen, der seine Tätigkeit gar nicht ausüben darf? Ist es nicht arglistige Täuschung, wenn jemand vorgibt etwas zu sein, was er gar nicht ist, oder ausübt, was er gar nicht darf, und ist arglistige Täuschung nicht etwas, was zur Annullierung eines Rechtsgeschäfts führen kann? Und dann gibt ´s da auch noch § 119 BGB.
13. November 2015 um 07:22
Ich bin auch gerade mittendrin mich gegen dieses Verbrecherpack zu wehr zu setzen!
Sehr gut. Um dem Unrechtssystem den Garaus zu machen, braucht die Bevölkerung des hiesigen Landes jeden Mann und jede Frau. Je mehr Menschen sich gegen das Unrechtssystem zur Wehr setzen, desto besser.
Ist nicht ganz einfach, die können ganz schön nervig und lästig sein.
Das macht nichts. Für die sind Sie mindestens genauso nervig und lästig, da Sie sich seit Neusten zur Wehr setzen und diesem Verbrechergesindel eben nicht länger Ihr Geld in den Rachen schmeißen.
Aber jetzt mal was ganz anders
Na dann mal her mit dem ganz anderen.
ich habe ja schon mehrere Adresse angeschrieben wie z.b. die Russische Botschaft, den Internationalen Strafgerichthof in Den Haag, den Strafgerichthof in Washinton, Interpol usw…
Aber man bekommt einfach keine Antwort.
Was erwarten Sie? Sie leben in einer Zeit, in welcher gerade Unmengen Menschen genau das machen, was auch Sie gemacht haben. Haben Sie eine Vorstellung davon, wie lange es dauert, das alles abzuarbeiten?
Jetzt habe ich von der Malta Masche und den UCC Register in den USA gehört und gelesen.
Verstehe aber nicht wie es Funtionieren soll. Und bei Welcher Webseite man dieses alles online machen kann.
Von der sogenannten „Malta-Masche“ haben wir auch schon gehört. Darauf geben wir allerdings nichts, da es sich dabei um eine Erfindung der Polit- und Justizkriminellen selbst handeln dürfte.
Die sogenannte „Malta-Masche“ wird nämlich von keinem einzigen seriösen Internetmedium empfohlen, sondern ist von heute auf morgen ganz plötzlich in den Massenlügenmedien aufgetaucht. Da liegt der Verdacht mehr als nur Nahe, dass die „Malta-Masche“ eine Masche der Polit- und Justizkriminellen ist.
Wie wäre es denn mal, wenn ihr ein Beitrag darüber schreibt und eine Art Anleitung gebt zum Nachmachen, um es diesen Nazipack endlich mal schwer zu machen?
Nein Danke. Wir bleiben bei unseren Empfehlungen.

References: BGH 
 § 300
 BGH 
 Art. 19
 Art. 97
 Art. 103
 Art.19
 § 814
 § 119