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Timestamp: 2019-07-23 10:15:23+00:00

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Glyphosat-Verbot laut Klöckner nicht vor 2022 möglich | meta.tagesschau.de
Ihre Meinung zu:	Glyphosat-Verbot laut Klöckner nicht vor 2022 möglich
Am 14. Juli 2019 um 15:52 von Schaefer
machtlos, ahnungslos, einfallslos.
Frau Klöckner sieht keine Möglichkeit Glyphosat vorher zu verbieten. Das ist doch mal eine Aussage. Ferkel ohne Betäubung zu kastrieren oder Hähnchen zu schreddern, Frau Klöckner schafft es nicht. Bin ich froh, dass sie sich mit Nestle so gut versteht. Ich glaube, die Demokratie nimmt Schaden durch die Lobby-Ministerin.
Am 14. Juli 2019 um 15:52 von Sparer
wieder ein Beispiel, was Österreich mit der Einstellung " Österreich zuerst" hinbekommt und Deutschland nicht (hinbekommen will). In diesem Fall ist Österteichs Vorgehen eine gute und richtige Sache, nämlich das Verbot einer offensichtlich für den Menschen schädlich Substanz.
Am 14. Juli 2019 um 15:53 von Bernd Kevesligeti
Glyphosat-Verbot laut Klöckner nicht vor 2022 möglich....
Das sagt Klöckner.Aber sie sagt nicht,daß die Zulassung von Glyphosat in der EU maßgeblich durch das Abstimmungsverhalten des damaligen deutschen Landwirtschaftsminister Schmidt zustande gekommen ist.
Und wieso soll kein früherer Ausstieg möglich sein ? Frankreich verbietet Hobbygärtnern schon seit dem 1.Januar die Anwendung und bis Ende 2020 soll Glyphosat generell nicht mehr benutzt werden dürfen.
Am 14. Juli 2019 um 15:54 von Oldtimer
erwarte ich nichts gutes mehr, es wird Zeit das sie zu Nestle geht.
Am 14. Juli 2019 um 15:58 von Meinung zu unse...
Ich meine, daß das Zeug überhaupt weiterhin durch die EU genehmigt ist, dazu hat doch auch unser Landwirtschaftsminister einen großen Anteil geleistet. Seit dem habe ich von diesem auch weder etwas gehört noch gesehen. Ich denke auch, damit hat er sein "Tagwerk" auch vollbracht.
Das Bayer der Verweigerung einer Verlängerung einer Nutzung des Mittels in der EU skeptisch gegenüber steht, kann ich verstehen. Schließlich gilt in Europa nicht US amerikanisches Recht, wodurch Klagen an Krebs erkrankter Menschen unwahrscheinlicher ist und das finanzielle Risiko deutlich geringer als in den USA. Aber mit den Klagen dort wird Bayer eh finanziell in die Knie gehen. Die amerikanischen Hedge Fonds liegen wie die Krokodile schon auf der Lauer und warten lediglich auf den richtigen Zeitpunkt - bis das berühmte Wasser bis zum Hals steht -, um zuzuschnappen und Bayer in Filet-Häppchen zu zerlegen. Den Rest lässt man untergehen. Gegen einen Pleitegeier
darf ruhig geklagt werden, da gibt's nix mehr.
Am 14. Juli 2019 um 16:01 von Tada
Totalverbot?
"Das europäische Recht besagt, dass ein nationales Totalverbot nicht möglich ist, solange Glyphosat in der EU zugelassen ist"
Dann kann es also zwar nicht total verboten werden, aber in bestimmen Bereichen schon?
Damit konnte man etwas anfangen.
Laut Wikipedia wird Glyphosat "in Landwirtschaft, Gartenbau, Industrie und Privathaushalten eingesetzt."
Muss das denn überall sein?
Wie man in den USA sieht, sind es meist Leute, die nicht in der Landwirtschaft tätig waren, die Klagen wegen ihrer Krebserkrankungen gewonnen haben.
Vielleicht wegen mangelnder Bildung auf diesem Gebiet und keinen Schutzmaßnahmen beim Sprühen?
(Ich habe von einem Platzwart an einer Schule gelesen. Vielleicht sollte man das Zeug nicht da einsetzen, wo Kinder /Jugendliche lernen und spielen? Und jemand hat öfter im Jahr seine Einfahrt damit besprüht. War das denn nötig?)
Am 14. Juli 2019 um 16:08 von Rumpelstielz
Verbot laut Klöckner nicht vor 2022 ...
wenn das so ist, braucht man doch nur die Nachweismethoden verfeinern Es werden sich doch Grenzwerte finden lassen, ab denen ein weiterer Eintrag in Boden, Wasser, Luft zu untersagen ist. Falls es anders sein sollte, könnte man den Stoff vorsorglich überall dort untersagen, wo die mittlere Insektendichte sich ungünstig gegenüber der von 1732 zeigt.
Am 14. Juli 2019 um 16:11 von frosthorn
Warum sollte man sich auch beeilen, mit der Vergiftung der Bevölkerung Schluss zu machen? Da verdient ja niemand was dran.
Am 14. Juli 2019 um 16:13 von Kassandra-11
Wann ist endlich Schluss mit Glyphosat?
Der Vorgänger von Frau Klöckner hat verhindert, dass Glyphosat EU-weit verboten wird, damit die Geschäfte des deutschen Chemie-Konzerns Bayer - Übernahme von Monsanto - nicht beeinträchtigt werden.
Jetzt argumentiert Frau Klöckner, dass Deutschland in Fragen Glyphosat keinen Alleingang machen kann und auf ein EU-Verbot warten muss (was Deutschland bisher verhindert hat).
Was sollen wir Menschen, die in diesem Land leben, denn noch alles machen, damit diese Art von Politik endlich geändert wird. Viele haben bei der letzten Wahl zum EU-Parlament doch schon gezeigt, dass sie ein "weiter so" in der Umwelt- und Agrarpolitik nicht wollen. Hat die CDU denn gar nichts gelernt?
Am 14. Juli 2019 um 16:29 von andererseits
Wenn man fest in den Klauen
Wenn man fest in den Klauen der entsprechenden Chemie-Lobby steckt, wird auch nach 2022 kein Glyphosat-Verbot möglich sein. Vielleicht sollte man die Ministerin auswechseln?
Am 14. Juli 2019 um 16:33 von Sisyphos3
was im EU Land Österreich möglich ist
muß auch hierzulande möglich sein
oder haben die Sonderverträge ?
Am 14. Juli 2019 um 16:33 von nie wieder spd
Bis 2022 hat Bayer dann genug
Bis 2022 hat Bayer dann genug Geld verdient, um sich Frau Klöckner als Lobbyistin zu halten.
Am 14. Juli 2019 um 16:34 von Kritikunerwünscht
Wer ist über diese Aussage verwundert?
Glyphosat ist Monsanto - und Monsanto ist Beyer. Und damit sprudeln die Steuereinnahmen des Staates. Der Bürger, der vergiftet wird, spielt damit keine Rolle mehr. Es geht um Geld.
Bin schon gespannt, wo Frau Klöckner nach ihrer Regierungszeit arbeiten wird - wird es Nestle sein oder Beyer. Die Chancen stehen gut.
Am 14. Juli 2019 um 16:43 von Nettie
„Bis 2022 hat Glyphosat in der EU eine Zulassung. Bundesagrarministerin Klöckner glaubt nicht, dass die verlängert wird. Anders als Österreich sieht sie aber keine Möglichkeit, den Unkrautvernichter schon vorher zu verbieten“
Unsere „Zuckerpuppe von der Lobbytruppe“ (siehe ndr.de/fernsehen/sendungen/extra_3/Lobbyismus-aktuell-Julia-Kloeckner-und-Nestle,extra16402.html) WILL diese „Möglichkeit“ nicht sehen. Also sieht sie sie auch nicht. So einfach ist das.
Am 14. Juli 2019 um 16:45 von erster Realist
Frau Klöckner verbietet nicht´s was dem Bauern schaden könnte...
Frau Klöckner verbietet nicht´s was dem Bauern schaden könnte, so ist se halt...
Als Bundesagrarministerin ist die Frau "für mich nicht tragbar...
Umweltschutz fängt erst dort an, wo es bei Frau Klöckner aufhört, das gleiche bei Gülle, Pestizide usw.
Am 14. Juli 2019 um 16:46 von weise und klug
@15:52 von Schaefer
Die Demokratie nimmt wegen Klöckner keinen Schaden, ansonsten bin ich auch Ihrer Auffassung.
"Das europäische Recht besagt, dass ein nationales Totalverbot nicht möglich ist, solange Glyphosat in der EU zugelassen ist", so die CDU-Politikerin, so lt. TS. Dann frage ich mich, warum wir eine(n) deutsche(n) Landwirtschaftsminister(in) brauchen. Wenn es in der EU eine Zulassung hat, bedeutet dies doch lange nicht, dass man Glysophat auch verwenden muss.
Am 14. Juli 2019 um 16:50 von WoIstDieWahrheit
Es ist so wie es immer ist
In den USA verliert Bayer eine Klage nach der anderen - aufgrund dessen, dass Glyphosat in direkte Verbindung mit Krebserkrankungen gebracht worden ist. Die Weltgesundheitsorganisation WHO stufte es 2015 als "wahrscheinlich krebserregend" ein.
Aber da gibt es die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, welche hingegen kein Krebsrisiko sieht. Wenn später das Gegenteil bewiesen ist und auch hier geklagt wird, wer darf dann wohl den Schadenersatz bezahlen? Richtig, nicht die Verantwortlichen aus der Europäischen Behörde für Lebensmittel aus ihrem Privatvermögen, sondern wir, die Steuerzahler. Genauso so wie wir mit unserer Gesundheit und unseren Krankenkassenbeiträgen die Kosten bezahlen dürfen, die das Rauchen verursacht, wobei der Staat im gleichen Atemzug Millionen durch die Tabaksteuer einnimmt. Es ist einfach nur noch lächerlich, dass die Zigarettenproduzenten auf jeder Packung Sprüche und Fotos drucken müssen und wir diese Pest noch immer einatmen müssen.
Am 14. Juli 2019 um 16:54 von WoIstDieWahrheit
Es ist so wie es immer ist, Teil II
Die Zigarettenproduzenten lachen bestimmt auch mit. Genauso ist mit dem Glyphosat. Und mit unseren Autokonzernen, die auch keine Verantwortung (mindestens in der EU) dafür tragen müssen, dass sie betrogen haben und bestimmt das auch weiter tun werden. Gerechterweise muss man sagen, dass es nicht nur die Autokonzerne sind, es betrifft viele Branchen. In unserer kranken Welt haben „die Märkte“ eben Vorfahrt, das Leben eines Einzelnen hat schon lange den Kürzeren gezogen.
Am 14. Juli 2019 um 16:55 von DoJo
Wenn Frau Klöckner wollte,
dann ginge der Ausstieg auch früher. Denn es geht nicht nur um den Verdacht, Gl. verursche Krebs, sondern auch um die Insekten, die dank der Monokulturen, fehlender Blühpflanzen und Vergiftung der Böden bald nicht mehr existent sind.
War es bei der EU-Abstimmung damals nicht so, dass Deutschland in Person von Frau Klöckner dem früheren Ausstieg nicht zugestimmt hat?
Ihr Eintreten für Glyphosat, und nichts anderes ist ihr Verhalten, liegt sicher nicht zuletzt daran, dass der Hersteller Monsanto nun in deutschen Händen ist und ihr Ministerium von denen mit schönen Wahlkampfgeldern beglückt wurde.
Am 14. Juli 2019 um 16:57 von JulesVerne
Bayerschutzministerin
Also dass 2022 nochmal das gleiche wie im Jahr 2017 passiert und ein(e) Bundeslandwirtschaftsminister(in) entgegen aller Vorabsprachen auf EU Ebene für Glyphosat stimmt - total unwahrscheinlich, wenn der Hersteller im Besitz einer deutschen Firma ist. Dieses Nichtstun gegen Glyphosat hat bestimmt nichts damit zu tun, dass ein Schritt gegen das Zeug Bayers Aktienkurs weiter und noch schneller auf Talfahrt schicken würde. War es nicht Bayers freiwillige privatwirtschaftliche Entscheidung sich diesen umstrittenen Klotz ans Bein zu binden? Dann muss man doch auch ohne Klöckner-Schutz mit den Konsequenzen klarkommen, oder?
Seltsamerweise schaffen es andere Länder auch weniger Nitrat ins Grundwasser zu bringen oder weniger Lebensmittel wegzuschmeißen. Frau Klöckners Antwort sind wirkungslose freiwillige Selbstverpflichtungen. Zusammen mit Andreas Scheuer leider die größte Lobby-Ministerin zur Zeit, die leider mehr am Wohl ihrer Lobby als dem Wohl der Bürger interessiert zu sein scheinen.
Am 14. Juli 2019 um 17:01 von jautaealis
Damit ist die fristlose Entlassung von Frau Klöckner zwingend!
Wer dermaßen gegen seinen Amtseid redet und handelt, hat in der Bundesregierung - der CDU - im gesamten politischen Leben unseres Lands nichts mehr zu suchen...
Am 14. Juli 2019 um 17:08 von erster Realist
um 15:52 von Schaefer "Das kann man unendlich weiterführen...
>>machtlos, ahnungslos, einfallslos.
Frau Klöckner sieht keine Möglichkeit Glyphosat vorher zu verbieten. Das ist doch mal eine Aussage. Ferkel ohne Betäubung zu kastrieren oder Hähnchen zu schreddern, Frau Klöckner schafft es nicht. Bin ich froh, dass sie sich mit Nestle so gut versteht. Ich glaube, die Demokratie nimmt Schaden durch die Lobby-Ministerin.<<
Küken schreddern, Gülle-Tourismus, Grundwasser mit Nitrat belasten und Massentierhaltung usw. Der Tierschutz wird bei dieser Ministerin zudem ziemlich klein geschrieben...
Am 14. Juli 2019 um 17:15 von Demokratieschue...
Fau Klöckner: dieses Verbot wird frueher kommen als Sie denken
dieses Verbot wird frueher kommen als Sie denken. Denn es gibt eindeutige Rechtsgutachten die ein nationales Verbot möglich machen:
https://tinyurl.com/y5ebucqn
topagrar: Gutachten: Nationales Glyphosat Verbot ist möglich (21.12.2017)
Ein nationales Verbot von Glyphosat ist in Deutschland trotz der auf EU-Ebene erteilten Zulassung für fünf Jahre grundsätzlich möglich. Das belegt ein Gutachten des Europa-Referats des Bundestags. Zumindest Einschränkungen für die Anwendung sind in Zukunft so gut wie sicher.
Das Gutachten haben die Juristen des Bundestages im Auftrag der Grünen-Fraktion erstellt. Demnach könnten gemäß der Pflanzenschutz-Verordnung „spezifische nationale Verwendungsbedingungen und deren Konsequenzen, beispielsweise für die Biodiversität, in die Prüfung einbezogen werden", heißt es dort.
Am 14. Juli 2019 um 17:20 von Demokratieschue...
Außerdem kriegen wir auch Bayer dran
Außerdem kriegen wir damit auch Bayer dran
https://www.tagesschau.de/inland/glyphosat-267.html
und mit gleich zwei Haken im StGb:
1. § 223 (Körperverletzung)
2. § 314 (gemeingefährliche Vergiftung)
und es gibt noch einen dritten Weg wie wir anderen Bayer von Monsanto säubern werden:
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/bayer-hedgefonds-elliott-1.4501416
Der US-Hedgefonds Elliott, hinter dem der aktivistische und bisweilen aggressive Investor Paul Singer steht, hat zum ersten Mal seine Beteiligung am deutschen Pharma- und Chemiekonzern Bayer öffentlich gemacht.
Damit droht Bayer jetzt die Zerschlagung und die Auslagerung von Monsanto in einen eigenen Konzern. Gut so!!
Am 14. Juli 2019 um 17:20 von Anna-Elisabeth
"Frau Klöckner sieht keine Möglichkeit Glyphosat vorher zu verbieten."
Schafft es nicht? Sie will nicht! Einen der Gründe dafür haben Sie selbst schon genannt.
"Ich glaube, die Demokratie nimmt Schaden durch die Lobby-Ministerin."
Da ist sie nicht allein und handelt auch ganz sicher nicht gegen die Interessen der Parteigenossen und der Kanzlerin.
Am 14. Juli 2019 um 17:23 von Demokratieschue...
Auch dass hier stimmt
Und auch dass hier stimmt:
Die sozialdemokratische SPÖ hatte den Antrag auf ein Verbot ins österreichische Parlament eingebracht. "Die wissenschaftlichen Beweise für eine krebserregende Wirkung des Pflanzengifts mehren sich", sagte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zur Begründung.
Denn auch in Australien laufen Klagen gegen Monsanto:
https://tinyurl.com/yyqk7dmx
ard.börse.de: Bayer: Jetzt auch Ärger wegen Monsanto in Australien (04.06.2019, 13:33 Uhr)
Ein Gärtner aus Melbourne reichte gegen Monsanto Australia vor dem Supreme Court des Bundesstaats Victoria Klage ein. Der 54 Jahre alte Mann leidet nach einem Bericht der Tageszeitung "Sydney Morning Herald" an einer bösartigen Erkrankung des Lymphsystems (Non-Hodgkin-Lymphom). Er soll über einen Zeitraum von 18 Jahren hinweg den Monsanto-Unkrautvernichter Roundup benutzt haben.
Am 14. Juli 2019 um 17:27 von Michael Malich
In Deutschland ist es mal wieder alles anders und darum legen wir die Hände in den Schoß und machen einfach mal nichts. Ist auch einfacher.
Am 14. Juli 2019 um 17:31 von Demokratieschue...
Und ueber diese Zerschlagung freue ich mich
Und ueber diese Zerschlagung von Bayer-Monsanto freue ich mich als Aktionärin. Denn damit wird Bayer endlich vor diesem schleichenden Venom - nichts anderes ist dieses Glyphosat fuer Bayer - befreit und dass könnte viele Jobs retten.
Es wäre nur wuenschenswert, wenn dieses Monsanto endlich in einen eigenen Konzern ausgelagert und alle Verbindungen von Bayer zu diesem Monsanto-Teil gekappt wuerden. Nur so kann Bayer zukunftsfähig bleiben. Bayer muss sich auf seine Pharma-Sparte besinnen. Siehe dazu erneut hier:
https://tinyurl.com/yxpq58px
börse.ard.de: Glyphosat-Urteil: Wird es für Bayer doch teurer? (09.07.2019, 08:34 Uhr)
Richtig so von dieser us-Justiz. Hoffentlich bekommt Bayer seine gesalzene Strafe! Auch bei uns wären die dran.
Am 14. Juli 2019 um 17:33 von Mathias Beyer
sind auch zigaretten, alkohol, rotes fleisch, wurstwaren, gepökeltes, abgase, sonnenstrahlung, die pille, oralsex, zu viel zucker und was weiss ich nicht noch alles. mir ist das alles zu viel hysterie. am ende weiss ich es aber auch nicht besser, mein gefühl sagt mir nur, dass man uns menschen sehr leicht durch ängste beeinflussen kann. ich habe sogar eine mitarbeiterin die schneidet das grüne von tomaten weg weil sie angst vor krebs hat. dabei müsste sie davon wahrscheinlich täglich 100 essen oder so. ich sehe noch meinen opa und alle nachbarn, wie sie in der ddr die obstbäume mit gift zugeknallt haben, krebs hat davon auch bloß keiner bekommen.
Am 14. Juli 2019 um 17:38 von Demokratieschue...
Zu der Sache von Celegene mal hier gucken
Zu dieser Sache von Celegene z.B. mal hier gucken direkt auf der Homepage von Celegene:
https://www.celgene.de/lymphome-ohne-chemotherapie-behandeln/
Am 14. Juli 2019 um 17:39 von wenigfahrer
Was Österreich kann
muss doch in Deutschland auch möglich sein.
Angst vor Klagen oder Angst davor keine Parteispenden zu bekommen, Deutschland muss man nicht verstehen.
Deutschland muss bei allen Dingen immer Sonderwege haben, das Zeug hätte schon bei der letzten Abstimmung verhindert werden können.
Wie war damals gleich abgelaufen, kann sich jemand erinnern.
Das Zeug kann weg.
Am 14. Juli 2019 um 17:39 von Smoerebroed
Frau Klöckner... wer hat auch erwartet das sie etwas ändert. Vielleicht sollte sie sich beraten lassen von ihrem Amtsvorgänger aus der CSU, der weiß zumindest wie man Alleingänge abwickelt. Natürlich zum Schaden der Verbraucher .
Am 14. Juli 2019 um 17:40 von Anna-Elisabeth
Wenn ein Mensch krank wird
Wenn ein Mensch krank wird und tatsächlich mal Antibiotika benötigt, um gefährliche Bakterien zu vernichten, kann es lange dauern, bis sich der Körper von den Nebenwirkungen erholt und vor allem die Darmflora ihr natürliches Gleichgewicht zurückerlangt.
Gesunde Nutzpflanzen werden bei uns behandelt als wären sie bereits krank, mit verheerenden Folgen für diverse Tierarten und die Ackerböden. Dass dies nicht notwendig ist, haben diverse Landwirte auf verschiedene Art längst bewiesen. Zurück zu natürlichen Mitteln und wechselnder Bepflanzung und breiten Streifen, die man der Natur komplett überlässt. Dort fühlen sich dann auch u.a. Vögel und Insekten wohl.
Das sind die Lanwirte, die man finanziell unterstützen sollte.
Am 14. Juli 2019 um 17:42 von collie4711
In Österreich geht es.
Stand: 02.07.2019 18:54 Uhr
Am 14. Juli 2019 um 17:44 von Freischeler
Glypohosat hat in der EU eine Zulassung bis 2022 ...
und ich hoffe das es die bisherigen Krebsopfer noch erleben.
"... Ich glaube, die Demokratie nimmt Schaden durch die Lobby-Ministerin..."
Dem ist nichts hinzu zufügen und was ist bloß aus uns geworden?
Am 14. Juli 2019 um 17:45 von Quakbüdel
Können Sie uns ein Land nennen, welches mit der Berücksichtigung Ihrer persönlichen Gefühle (Ferkel,Hähnchen,Glyphosat etc.) bereits gute Erfahrungen machen konnte ? Unsere Landwirtschaft steht in Konkurrenz zu anderen (und umgekehrt) - da wird kein Landwirt kostentreibende Neuerungen einführen. Die cancerogene Wirkung von Glyphosat kann m.M.n. nicht das Überleben der Menschheit in Frage stellen (im Klartext: Ich lebe auf dem Land, wo bekanntlich sehr viel von diesem "Deubelszeug" verwendet wird, doch ein überproportionales Ansteigen von Krebserkrankungen habe ich in mehr als 40 Jahren nicht festgestellt). Ersatz für diese Substanz wäre 1. menschliche Muskelarbeit (wer will das heute noch ?) 2. ein neu zu entwickelnder Unkrautvernichter (der evtl. noch größere Probleme schafft !) 3. globale Hungersnot (in unseren Breiten den meisten Menschen völlig unbekannt). Ich vertraue da ganz auf die Forscher, die auch Glyphosat in ihrer Nahrung zu sich nehmen müssen.
Am 14. Juli 2019 um 17:51 von Hertha Suhrbier
Ja, Schaefer 15:52 hat leider recht, genauso ist es.
Da war die anfängliche Hoffnung auf etwas weibliche Empathie und vielleicht endlich etwas mehr Tierschutz und was kam? Das Ende der Tierquälerei bei den Transporten sei angeblich "nicht dringlich", Krebsverhinderung ist auch nicht dringlich, nur ihre nichtverdienten Bezüge (sie arbeitet ja nicht für die Interessen der Steuerzahler, sondern für die der Lobbyisten) stuft sie sicherlich als dringlich ein.
Ein Schuß in den Ofen auf ganzer Linie - merkt die Kanzlerin das denn nicht? - Die haben wohl einfach keine fitten Leute.
Am 14. Juli 2019 um 17:53 von Anna-Elisabeth
Am 14. Juli 2019 um 17:58 von DoJo
Nicht Frau Klöckner, sondern ihr Vorgänger Christian Schmidt (CSU) hat dem Glyphosat-Verbot seinerzeit nicht zugestimmt und somit ein Verbot in der EU verhindert.
Am 14. Juli 2019 um 17:59 von Demokratieschue...
@ Sispyhos3 (16:33): nein die haben keine Sonderverträge
hi Sisypos3
Nein die haben keine Sonderverträge sondern diese Frau Klöckner gehört wohl zur Gift-Lobbyistentruppe. Denn per EU-Recht geht sowas schon laut Rechtsgutachten:
https://tinyurl.com/y5nwfd4t
umweltinstitut.org: Die Möglichkeit nationaler Verbote von Glyphosat
Die Rechtslage nach der erneuten Zulassung auf Unionsebene
4.3. Möglichkeiten des deutschen Gesetzgebers
Die Normen des PflSchG ermöglichen de lege lata kein Verbot von Pflanzenschutzmitteln, die im Widerspruch zu der Entscheidung auf Unionsebene über die Zulassung des jeweiligen Wirkstoffs steht. § 35 Abs. 1 PflSchG gibt vor, dass der Prüfung eines Antrags auf Zulassung eines Pflanzenschutzmittels, dessen Wirkstoff nach Art. 4 der PflanzenschutzVO genehmigt worden ist, die aus dem Genehmigungsverfahren gewonnenen Erkenntnisse über die Eigenschaften des Wirkstoffs zu Grunde zu legen sind.
Am 14. Juli 2019 um 18:00 von Oldtimer
15.52 von Schaefer
Vielen Dank für Ihren Beitrag, sie haben in allen Punkten Recht.
Am 14. Juli 2019 um 18:02 von Anna-Elisabeth
"Als erstes EU-Land beschloss Österreich ein komplettes Verbot. Es ist aber unklar, ob das mit EU-Recht vereinbar ist."
Das ist eins von den Problemen, die ich mit der EU habe.
Kann es sein, dass die einzelnen Staaten der USA freier in ihrer Gesetzgebung sind, als die der EU angehörigen Nationalstaaten?
Am 14. Juli 2019 um 18:03 von Demokratieschue...
@ Sisyphos3 (16:33): hier mehr aus dem Rechtsgutachten
hier mehr aus diesem Rechtsgutachten:
Das PflSchG kann zwar grundsätzlich durch den deutschen Gesetzgeber geändert werden. Auch bei einer Änderung des PflSchG müssten jedoch weiterhin die unmittelbar geltenden Vorgaben der PPflanzenschutzVO beachtet werden. Auch eine Änderung des deutschen Rechts würde mithin kein Verbot von Pflanzenschutzmitteln ermöglichen, welches losgelöst von der Unionsentscheidung über den im Pflanzenschutzmittel enthaltenen Wirkstoff ergeht, denn diese Bindung wird auch durch die PflanzenschutzVO vorgegeben.
In dem Zulassungsverfahren nach Art. 28 ff. PflanzenschutzVO wird das Pflanzenschutzmittel geprüft. Die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln wird in verschiedenen Aspekten durch die nehmigung des im Pflanzenschutzmittel verwendeten Wirkstoffs bedingt. Die Zulassungsentscheidung ist insoweit an die europäische Wirkstoffgenehmigung gebunden und darf dieser nicht zuwiderlaufen.
Am 14. Juli 2019 um 18:05 von Superschlau
Erstaunkich. Zugelassene
Erstaunkich. Zugelassene Kraftwerke, ob mit Uran oder Kohle, werden ad hoc abgeschaltet. Bei Unkrautmittel muss man erst abwarten. Diese Verarsche ist nicht mehr zu ertragen.
Am 14. Juli 2019 um 18:08 von senior1
..... ist das Trauerspiel, welches uns Personen wie Frau Klöckner liefern! Diese Politikerkaste führt uns an der Nase herum und suggerieren uns eine Realität, so als ob wir noch Jahre Zeit hätten, so erbärmlich mit unserer Umwelt umzugehen , wie wir es die ganzen Jahrzehnte getrieben haben. Es gibt einfach keine ehrliche, kompromisslose und radikale Richtungsänderung im Umgang mit der Erde. Die industrielle Ausbeutung steht immer noch im Mittelpunkt als Ziel. Nicht schuld aber sind Politiker wie Frau Klöckner. Schuld und verantwortlich sind wir Bürger, weil wir aufgrund unseres ungebrochenen Konsumrausches die Zerstörung stillschweigend in Kauf nehmen-
Am 14. Juli 2019 um 18:10 von unfreundlich
Warum kann man die Klöckner nicht verklagen ??
sie fördert doch wohl die Umweltverschmutzung und garantiert den Verschmutzern noch bis 2022 ihren hoch Giftiges Glyphosat ohne Verfolgung in unsere Erde dieses LEAGL verkappen zu dürfen .
Ich denke das es ihr am Ars... vorbei geht unsere Komenz
da so wie es viele andere auch sehen sie sowieso am ende fürstlich belohnt wird.
Nicht wie anderen Ländern mit Schmiergeld nene unsere Politik ist doch nicht blöd ^^Da werden wieder Ämter verschachert da läuft die Marie bis ans Lebensende jaja schlau schlau
Man man wer wählt bloss solche ????
Am 14. Juli 2019 um 18:10 von Demokratieschue...
Also hat Klöckner was vollkommen falsches erzählt
Also hat uns Frau Klöckner was vollkommen falsches gesagt! Solche nationalen Verbote sind sehr wohl möglich.
Außerdem gehen Frankreich, Österreich, Tschechien und andere bereits diesen Weg. Siehe hier:

References: § 223
 § 314
de lege lata
 § 35
 Art. 4
 Art. 28