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Timestamp: 2020-01-18 01:27:10+00:00

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Umsatzsteuer bei Kreditinstituten | Masterarbeit, Hausarbeit, Bachelorarbeit veröffentlichen
T S Tetyana Scholz (Autor)
2.1 Begriff und Zweck der Umsatzsteuer
2.2 Kreditinstitute
2.2.1 Definition des Kreditinstituts
2.2.2 Volkswirtschaftliche Bedeutung der Kreditinstitute
3 Steuerbarkeit der Umsätze von Kreditinstituten
4 Steuerbefreiungen der Umsätze bei Kreditinstituten
4.1 Übersicht über die Steuerbefreiungen nach § 4 Nr. 8 UStG
4.2 Optionsrecht nach § 9 UStG
4.2.2 Voraussetzungen für die Ausübung einer Option nach § 9 UStG
5 Vorsteuerabzug bei Kreditinstituten nach § 15 UStG
5.1 Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug
5.2 Ausschluss des Vorsteuerabzugs bei steuerfreien Umsätzen
5.3 Vorsteuerberichtigung nach § 15a UStG
Die Umsatzsteuer zählt zu einer der aufkommensstärksten Steuerarten. Da sie für die meisten gewerblichen Unternehmen den größten Steuerzahlungsposten darstellt, kommt ihr gesamt- und betriebswirtschaftlich wesentliche Bedeutung zu.[1] Kreditinstitute befinden sich dabei in einer besonderen umsatzsteuerlichen Situation, da ihre Ausgangsleistungen zum großen Teil von der Umsatzsteuer befreit sind.
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Umsatzbesteuerung bei Kreditinstituten. Ziel dieser Arbeit ist es, einen Einblick in die Besonderheiten der Umsatzbesteuerung bei Kreditinstituten zu geben.
Zunächst soll im zweiten Kapitel die begriffliche Abgrenzung erfolgen. Hierzu werden die Begriffe „Umsatzsteuer“ und „Kreditinstitut“ definiert. Im dritten Kapitel wird auf die Steuerbarkeit der Umsätze bei Kreditinstituten eingegangen. Das vierte Kapitel befasst sich mit den Steuerbefreiungen der Umsätze bei Kreditinstituten. Erst wird auf die Übersicht über die Steuerbefreiungen eingegangen. Danach werden das Optionsrecht und die Voraussetzungen für dessen Ausübung erläutert. Des Weiteren wird im fünften Kapitel auf das Thema des Vorsteuerabzugs eingegangen. Hierbei werden die Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug dargestellt sowie die Problematik des Vorsteuerabzugs bei Kreditinstituten erklärt.
Aus Platzgründen können leider nicht alle Einzelheiten des Themas dieser Arbeit behandelt werden. Deshalb wird im sechsten Kapitel auf das Besteuerungsverfahren bei Kreditinstituten nur ganz kurz eingegangen. Es werden daher die folgenden Punkte wie Bemessungsgrundlage, Steuersätze sowie Entstehung und Fälligkeit der Umsatzsteuer aufgrund der hauptsächlich steuerfreien Lieferungen und sonstigen Leistungen von Kreditinstituten nur kurz erläutert. Anschließend wird ein Fazit, der zuvor behandelten Abschnitte, gezogen.
Die Umsatzsteuer zählt zu den bedeutendsten Einnahmequellen des Staates.[2] Mit der Besteuerung von Umsätzen und dem Abzug von Vorsteuern auf die Eingangsleistungen zielt die Umsatzsteuer auf die tatsächliche Wertschöpfung von Unternehmen.[3]
Der Umsatzsteuer unterliegen insbesondere Lieferungen und sonstige Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens erbringt.[4] Im Vergleich zu anderen Verkehrsteuern (wie z. B. Grunderwerb- und Versicherungsteuer) werden grundsätzlich alle Umsätze von wirtschaftlichen Leistungen besteuert. Es erfolgt somit keine Beschränkung auf ausgewählte Vorgänge.[5]
Da die Umsatzsteuer lediglich von privaten Endverbrauchern getragen wird, erfolgt für Umsätze zwischen Unternehmern eine Entlastung. Dies wird in der Regel durch den Vorsteuerabzug erreicht.[6] Diese Regelung findet bei Kreditinstituten in der Regel keine Anwendung.
Kreditinstitute sind im Sinne des Kreditwesengesetzes „Unternehmen, die Bankgeschäfte[7] gewerbsmäßig oder in einem Umfang betreiben, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert“[8]. Das Betreiben auch nur eines, der in § 1 Abs. 1 S. 2 KWG aufgezählten Geschäfte, begründet bereits das Vorliegen eines Kreditinstituts. Um die Bankgeschäfte betreiben zu dürfen, benötigt man die Erlaubnis[9] von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin).[10]
Bestimmte Institutionen betreiben zwar Bankgeschäfte nach § 1 Abs. 1 KWG, sind aber keine Kreditinstitute im Sinne des Kreditwesengesetzes. Zu diesen Ausnahmen zählen die Deutsche Bundesbank, die Kreditanstalt für Wiederaufbau, die Sozialversicherungsträger und die Bundesagentur für Arbeit sowie weitere in § 2 KWG aufgeführte Unternehmen. Auf diese Institutionen und Unternehmen finden die Einzelvorschriften des KWG zum Teil keine Anwendung.[11]
Ebenfalls von den Kreditinstituten abzugrenzen sind Finanzdienstleistungsinstitute nach § 1 Abs. 1a KWG und Finanzunternehmen gem. § 1 Abs. 3 KWG.[12]
Kreditinstitute sind als Mittler zwischen Kapitalgebern und Kapitalnehmern tätig. Deshalb nehmen sie im Wirtschaftsleben eines Landes eine zentrale Stellung ein.[13] Zu ihren wesentlichen Aufgaben gehören die Versorgung der Volkswirtschaft mit Geld durch Kreditvergaben, die Bereitstellung von Geldanlagemöglichkeiten, der Handel mit Geld und Kapital, die Durchführung des Zahlungsverkehrs sowie die Erbringung weiterer Dienstleistungen, wie z. B. die Vermögensberatung und –verwaltung, Vermittlung von fremden Währungen und Übernahme von Bürgschaften und Garantien.[14] Aus diesen Aufgaben lässt sich erkennen, dass Kreditinstitute in einem hohen Maße für das gesellschaftliche Wohl und die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes beitragen.[15]
Der Umsatzbesteuerung unterliegen grundsätzlich nur Unternehmer, die die Unternehmereigenschaft gem. § 2 Abs. 1 UStG erfüllen.[16] Unternehmer i. S. d. § 2 UStG ist derjenige, der „eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbständig ausübt“[17]. Dabei umfasst sein Unternehmen die gesamte gewerbliche oder berufliche Tätigkeit. Gewerblich oder beruflich kann jede Tätigkeit sein, die nachhaltig ausgeübt wird und zur Erzielung von Einnahmen dient.[18] Da Kreditinstitute die Voraussetzungen der Unternehmereigenschaft erfüllen, gelten sie somit als Unternehmer im Sinne des Umsatzsteuergesetzes.
Kreditinstitute erbringen in der Regel steuerbare Umsätze nach § 1 UStG. Zu den steuerbaren Umsätzen nach § 1 UStG zählen:[19]
- Lieferungen und sonstige Leistungen, die ein Unternehmer im Inland gegen Entgelt im Rahmen seines Unternehmens ausführt (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG),
- die Einfuhr von Gegenständen aus dem Drittlandsgebiet in das Inland (§ 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG) und
- der innergemeinschaftliche Erwerb von Gegenständen im Inland gegen Entgelt (§ 1 Abs. 1 Nr. 5 UStG).
Lieferungen und sonstige Leistungen nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 S. 1 UStG bilden den Schwerpunkt der umsatzsteuerlich relevanten Vorgänge für Kreditinstitute.[20] Die einzelnen Dienstleistungen im klassischen Bank- und Finanzgeschäft sind dabei als sonstige Leistungen i. S. d. § 3 Abs. 9 S. 1 UStG anzusehen.[21]
Es lässt sich somit festhalten, dass Kreditinstitute Unternehmer i. S. d. Umsatzsteuergesetzes sind und dass sie in der Regel steuerbare Umsätze nach § 1 UStG erbringen.
[1] Vgl. Rose, G. 2006, S. 17.
[2] Vgl. Rose, G. 2006, S. 17.
[3] Vgl. Hahne, K. D. 2007, S. 22.
[4] Siehe § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG.
[5] Vgl. Scheffler, W. 2012, S. 399.
[7] Zu den Bankgeschäften gehören: Das Einlagengeschäft, das Pfandbriefgeschäft, das Kreditgeschäft, das Diskontgeschäft, das Finanzkommissionsgeschäft, das Depotgeschäft, das Garantiegeschäft, das Girogeschäft, das Emissionsgeschäft und die Eingehung der Verpflichtung, Darlehensforderungen vor Fälligkeit zu erwerben. Diese Bankgeschäfte werden in § 1 Abs. 1 S. 2 KWG näher erläutert.
[8] § 1 Abs. 1 S. 1 KWG.
[9] Die Erlaubnis von BaFin ist an die Erfüllung folgender Kriterien gebunden: Ausreichend haftendes Eigenkapital, Zuverlässigkeit der Antragsteller oder Geschäftsleiter, fachliche Eignung der Inhaber oder Geschäftsleiter, mindestens zwei Geschäftsleiter („Vier-Augen-Prinzip“) und keine Einzelunternehmung als Rechtsform (siehe § 32 Abs. 1 KWG).
[10] Siehe auch §§ 32 – 38 KWG.
[11] Vgl. Becker, H.-P./Peppmeier, A. 2008, S. 15 – 18.
[12] Vgl. Hartmann-Wendels, T. et al. 2010, S. 22 – 23.
[13] Vgl. Meller, CFl 2013, 92.
[14] Vgl. Becker, H.-P./Peppmeier, A. 2008, S. 22 – 25.
[15] Vgl. Meller, CFl 2013, 92.
[16] Die Ausnahmen in diesem Zusammenhang werden in dieser Arbeit nicht behandelt.
[17] § 2 Abs. 1 S. 1 UStG.
[18] Siehe § 2 Abs. 1 S. 2 und 3 UStG.
[19] Vgl. Völkel, D./Karg, H. 2009, S. 6.
[20] Die Besteuerung der Einfuhr von Gegenständen aus dem Drittlandsgebiet in das Inland und der innergemeinschaftliche Erwerb von Gegenständen im Inland gegen Entgelt spielen für Kreditinstitute nur eine untergeordnete Rolle (vgl. Hahne, K. D. 2007, S. 23).
[21] Vgl. ebenda, S. 22.
V282716
9783656819196
9783656838630
Umsatzsteuer, Kreditinstitut, Umsatzsteuer bei Kreditinstituten
Tetyana Scholz (Autor), 2014, Umsatzsteuer bei Kreditinstituten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/282716
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References: § 4
 § 9
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 § 15
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 § 1
 § 1
 § 2
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 § 3
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 § 32
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