Source: http://www.jurablogs.com/topic/strafzumessung
Timestamp: 2017-08-18 12:59:42+00:00

Document:
STRAFZUMESSUNG - JuraBlogs
strafprozess- 234 Leser - July 26, 2017 1:03pm
Am 08.06.2017 verurteilte eine Jugendrichterin am Amtsgericht München einen 19-jährigen Lageristen wegen Kennzeichenmissbrauchs zu einer Leseweisung von 20 Stunden. Der junge Mann fuhr am 27.02.2017 gegen 23:05 Uhr mit seinem Kraftrad KTM, auf dem Georg-Brauchle-Ring in München. Dabei war das hintere Kennzeichen am oberen Rand nur mit einem abgeschnittenen Gummiriemen befestig ...
Andreas Stephan/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 94 Leser - August 14, 2017 6:05pm
Das Bundesgericht hat eine Beschwerde eines (nun mittellosen) Effektenhändlers, der ohne die entsprechenden Bewilligungen agiert hatte, teilweise gutgeheissen. In Bezug auf den Schuldpunkt und die Tatbestandsmässigkeit hatte der Händler keinen Erfolg. Er hat aber die Strafe massiv reduzieren können (es bleiben 300 Tagessätze bedingt und eine Busse von CHF 3,000.00).
strafprozess- 73 Leser - July 31, 2017 1:59pm
strafprozess- 61 Leser - August 15, 2017 10:39am
Strafzumessung – und die jahrelange Verfahrensdauer
… Eine Zeitspanne von fünf Jahren zwischen Begehung der Tat und ihrer Aburteilung stellt einen wesentlichen Strafmilderungsgrund dar1. Daneben hat das Tatgericht bei der Bemessung aller Einzelstrafen zu bedenken, dass auch einer überdurchschnittlich langen Verfahrensdauer eine eigenständige strafmildernde Bedeutung zukommt, wenn sie für den…
Rechtslupe- 50 Leser - August 9, 2017 4:31am
Rechtslupe- 44 Leser - August 8, 2017 4:05am
Rechtslupe- 67 Leser - August 7, 2017 4:50am
… Ist eine neu abgeurteilte Tat zeitlich vor mehreren unerledigten Verurteilungen begangen worden, die untereinander nicht auf eine Gesamtstrafe zurückgeführt werden können, ist eine nachträgliche Gesamtstrafenbildung nach § 55 Abs. 1 StGB nur mit den Strafen aus der zeitlich ersten Verurteilung möglich1. Das bei alleiniger Revision des Angeklagten…
Rechtslupe- 58 Leser - August 2, 2017 4:02am
Die sichergestellten Betäubungsmittel – und die Strafzumessung
… In die Strafzumessung ist zu Gunsten des Angeklagten einzustellen, wenn die zum gewinnbringenden Weiterverkauf bestimmten Betäubungsmittel in diesem Fall sichergestellt wurden und deshalb nicht in den Verkehr gelangten. Hierbei handelt es sich nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wegen des damit verbundenen Wegfalls der von…
Rechtslupe- 63 Leser - August 1, 2017 4:26am
Diebstahl – und der Wert der gestohlenen Sachen
… Das Gericht kann im Rahmen der Strafzumessung, um den Erfolgsunwert der Diebstahlstaten zu bestimmen, auf den Bruttoverkaufspreis der in den Geschäftsräumen des Einzelhandels entwendeten Kleidungsartikel abstelleb; es ist nicht gehalten, den Nettoeinkaufspreis zu ermitteln, Der objektive Verkehrswert der gestohlenen Sache zum Zeitpunkt der Tat…
Rechtslupe- 38 Leser - July 26, 2017 4:46am
Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt – und die Strafrahmenverschiebung für den Gehilfen
… Beim Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt gemäß § 266a Abs. 1 StGB handelt es sich um ein Sonderdelikt. Fehlt das besondere persönliche Merkmal der Arbeitgebereigenschaft, ist eine weitere Milderung nach §§ 28 Abs. 1, 49 Abs. 1 StGB neben der nach §§ 27 Abs. 2 Satz 2, 49 Abs. 1 StGB in dieser Konstellation nur dann nicht geboten, wenn…
Rechtslupe- 67 Leser - July 25, 2017 4:04am
… Ist das Klima sexueller Übergriffigkeit Folge aller oder einiger Taten, so kann dieses dem Angeklagten nur im Rahmen der Gesamtstrafenbildung oder nur in diesen Fällen, für die es festgestellt wurde, angelastet werden1. Auch dass die Taten sich über einen langen Zeitraum erstreckten, durfte nicht bei der Zumessung der Einzelstrafen zu Ungunsten…
Rechtslupe- 38 Leser - July 19, 2017 4:01am
… Die Bildung der Gesamtstrafe ist ein eigenständiger und gemäß § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO im Urteil zu begründender Strafzumessungsakt. Dabei sind an die Begründung der Gesamtstrafenhöhe umso höhere Anforderungen zu stellen, je mehr sich die Strafe der oberen oder unteren Grenze des Zulässigen nähert. Diesen Anforderungen wurde im hier…
Rechtslupe- 34 Leser - July 18, 2017 5:17am
Strafzumessung III: Die unbelehrbare Strafkammer, oder: Wert des Einziehungsgegenstandes
… © ProMotion – Fotolia.com Bei der dritten vorgestellten Entscheidung handelt es sich um den BGH, Beschl. v. 26.04.2017 – 4 StR 129/17. Er ist ebenfalls in einem Verfahren wegen schweren Bandendiebstahls u.a. ergangen. Das Verfahren war schon mal beim BGH. Der hatte im Dezember 2015 ein erstes Urteil des LG Essen aufgehoben und zurückverwiesen…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 100 Leser - July 11, 2017 2:35pm
Strafzumessung II: Bandendiebstahl, oder: Wert der Beute von Bedeutung?
entnommen openclipart.org Auch die zweite Entscheidung des heutigen Tages, der BGH, Beschl. v. 30.05.2017 – 3 StR 136/17 – behandelt einen Klassiker. Dass das der Fall ist, kann man m.E. immer aus den vorhandenen Hinweisen/Zitaten der eigenen Rechtsprechung des BGH ableiten. So auch hier, wenn es bei einer Verurteilung u.a.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 42 Leser - July 11, 2017 10:21am
Strafzumessung I: Zulässiges Verteidigungsverhalten, oder: Unbelehrbarkeit als Strafschärfungsgrund?
… © fotomek – Fotolia.com Nach den unruhigen Tagen in und um Hamburg und den G20-Gipfel – sie werden uns sicherlich noch länger beschäftigen – heute dann wieder „Normales“. Und das sind dann drei Entscheidungen zur Strafzumessung. Bei der ersten handelt es sich um den BGH, Beschl. v. 09.05.2017 – 1 StR 626/16. Es geht um einen Dauerbrenner…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 105 Leser - July 11, 2017 7:30am
Strafzumessung bei Notwehrexzess
… Das Obergericht des Kantons Zürich hat bei der Strafzumessung im Falle eines festgestellten Notwehrexzesses gleich mehrfach gegen Bundesrecht verstossen. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundesgericht, das in einer Erwägung präzise darlegt, wie ein Exzess bei der Strafzumessung zu behandeln ist (BGer 6B_910/2016 vom 22.06.2017) : Nicht gefolgt…
strafprozess- 34 Leser - July 6, 2017 11:24am
… geboten sein, weil die Verurteilung des Angeklagten nach § 323a Abs. 1 StGB Folge des Zweifelssatzes ist. Denn im Rahmen der Strafzumessung darf dies für den Angeklagten nicht nachteilig sein. Solche Nachteile bestünden ohne Strafrahmenverschiebung in Fällen, in denen für den rauschbedingt Schuldunfähigen ein höherer Strafrahmen wegen des Vollrauschs…
Rechtslupe- 40 Leser - July 5, 2017 5:18am
Aktuell Amtsgericht München Anordnung Autofahrer Bedrohung Begründung Beihilfe Beleidigung Berufsrecht Bewährung Bgh Blutentnahme Bordell Btm Btm Delikte Btm Handel Bund Bundesanzeiger Bundesgericht Bge Bußgeld Diebstahl Einwilligung Einziehung Entscheidung Entziehungsanstalt Ermessen Erziehung Fahrerflucht Fake News Freiheitsstrafe Gefährliche Körperverletzung Geldbuße Geldstrafe Gesamtstrafe Gesetzgebung Geständnis Gleichbehandlung Haftbefehl In Dubio Pro Reo Jugendstrafe Jugendstrafrecht Kanzlei Und Beruf Kindesmissbrauch Körperverletzung Landshut Lernen Meinungsfreiheit Mittäter München Nebengebiete Nebenstrafrecht Nötigung Olg Celle Olg Karlsruhe Ordnungswidrigkeit Owi Polizei Prävention Recht Schlüpfrig Rechtsmittelverfahren Revision Schuldunfähigkeit Sexueller Missbrauch Sicherungsverwahrung Skurrile Urteile Staatsanwaltschaft Steuerberater Steuerhinterziehung Steuerstrafrecht Stgb Stpo Strafe Strafen / Massnahmen Strafmilderung Strafprozess Strafrecht Strafurteil Strafverfahren Strafvollzug Straßenverkehrsrecht Totschlag Trunkenheitsfahrt Unfall Unfallflucht Unschuldsvermutung Untersuchungshaft Urteil Urteilsgründe Verfahrensdauer Verfahrensrecht Verfahrensverzögerung Verfall Verkehrsrecht Verwaltungsrecht Verwertungsverbot Viagra Wirtschaftsdelikte Wirtschaftsstrafrecht Zensur überwachung
RECHT deutlich
Antänzer vor Gericht: Mit der Milde des Rechtsstaats
Mehdi E.-B. und Otman K. werden verdächtigt, in Köln an Silvester Frauen sexuell belästigt und beklaut zu haben. Nun stehen sie vor Gericht, wegen eines Trickdiebstahls an einem anderen Abend.
Fast 800 mutmaßliche Schleuser in Untersuchungshaft
In Bayern werden immer mehr mutmaßliche Schleuser festgenommen. Mittlerweile sitzen fast 800 im Freistaat in Untersuchungshaft.
Wie gerecht ist das Urteil? Ohne Maß - manager magazin
Natürlich hat sich Thomas Middelhoff schuldig gemacht. Drei Jahre Haft sind aber ein unverhältnismäßig hartes Urteil. Ein Kommentar von Christoph Neßhöver
Pressekompass: Das sagen die Medien zum Middelhoff-Urteil
Drei Jahre Haft für den ehemaligen Arcandor-Chef Thomas Middelhoff: ein gerechtes Urteil? Und wie können solche Fälle in Zukunft verhindert werden? Die Kommentare der Medien im Pressekompass.
Uli-Hoeneß-Prozess: Deal für Hoeneß
Im Prozess gegen Uli Hoeneß ging es heute nicht um die Erforschung der Wahrheit, sondern um einen Deal. Es wird nur Pi mal Daumen geprüft.
Der Hoeneß-Prozess beginnt mit einer Überraschung. Der FC-Bayern-Präsident legte ein volles Geständnis ab - und räumte ein, dass er eine deutlich höhere Steuersumme hinterzogen hat, als es aus der ...
Der Fall Uli Hoeneß: So verzockte sich der Bayern-Präsident

References: § 55
 § 266
 § 267
 BGH 
 § 323
 Bgh 
 Bge 
In Dubio