Source: http://archivalia.hypotheses.org/category/archivrecht/page/2
Timestamp: 2017-08-17 06:01:29+00:00

Document:
Archivrecht | Archivalia | Seite 2
https://www.iurratio.de/skandal-mit-zwei-plagiaten-zur-jura-professur/
Ellen Euler zur Digitalisierung
„Zwar sagt die Europäische Kommission ganz klar, dass die Mitgliedstaaten dafür Sorge zu tragen haben, dass Gemeinfreies auch digital gemeinfrei bleibt. In Deutschland ist diese Empfehlung aber noch nicht ausreichend umgesetzt. International hat schon eine Vielzahl großer Einrichtungen diesen Schritt gemacht, vom Rijksmuseum in Amsterdam zum Metropolitan Museum of Art, und Hunderttausende von Angeboten unter ganz freier Public-Domain-Lizenz zur Verfügung gestellt. In Deutschland hat bislang eine einzige Einrichtung diesen ersten Schritt gemacht, das Museum für Kunst und Gewerbe in Hamburg. Mit guten Erfahrungen.“
Schleswig-Holstein veröffentlicht zu selten Gerichtsurteile
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article164299806/Breyer-beklagt-Veroeffentlichungspraxis-von-Gerichtsurteilen.html
Die Datenbank bietet wie üblich sattes Copyfraud, der § 5 UrhG Hohn spricht:
http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/
https://futurezone.at/netzpolitik/gericht-wikipedia-bleibt-in-der-tuerkei-gesperrt/262.190.576
„Die Blockade des Online-Lexikons Wikipedia in der Türkei bleibt bestehen. Ein Gericht in Ankara wies am Freitag eine Beschwerde der Wikimedia-Stiftung zurück, wie die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete.
Die Richter begründeten ihre Einscheidung mit zwei Wikipedia-Einträgen, in denen der Türkei vorgeworfen wird, Terrororganisationen zu unterstützen und den Bürgerkrieg in Syrien mitverursacht zu haben. Wikipedia ist in der Türkei seit fast einer Woche gesperrt.“
Die Festschrift von 1993 ist online:
http://www.pro-justiz.de/Dokumente/Das%20Bayerische%20Oberste%20Landesgericht_Internet.pdf
http://www.einsichten-online.de/2017/05/7148/
Zum Vergleich Schmerzensgeldsätze aus anderen Bereichen: „6.000 Euro für einen Loveparade-Toten, 85.000 für ein Germanwings-Opfer“ (ZEIT).
„Nach dem Mannheimer Landgericht hat am Mittwoch auch das Oberlandesgericht in Karlsruhe die Klage von Natalie Braun Barends abgewiesen. Die Künstlerin hatte gefordert, dass ihr 2006 errichtetes Werk „Hole (for Mannheim)“ – das unter den Namen „Mannheimer Loch“ auch über die Stadt hinaus bekannt geworden ist – und eine weitere Installation wiederhergestellt werden sollten.
Braun Barends habe keinen Anspruch auf einen Erhalt der Werke, die im Zuge der Sanierung des Museums entfernt worden waren, so die Karlsruher Richter. Auch eine Vergütung für ihre Arbeiten stehe ihr nicht mehr zu. Eine Revision gegen das Urteil habe das Gericht nicht zugelassen, teilte die Pressestelle am Donnerstag mit“ (Stuttgarter Nachrichten).
„Wir müssen entschieden der Darstellung entgegentreten, dass es sich um ein einzigartiges Werk von überragender künstlerischer Bedeutung handelt“, sagt [Kunsthallendireltorin] Lorenz. Nathalie Braun Barends sei „zumindest in Europa als Künstlerin nahezu unbekannt“.
Ihr Vorgänger Rolf Lauter sah das anders. Er lud die Künstlerin als „artist in residence“ nach Mannheim und nannte ihre Installation „weltweit einmalig“.
Die Panoramafreiheit § 59 UrhG gilt für Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen befinden. Der BGH stellte in seiner Pressemitteilung“ vernünftigerweise klar:
Damit dürfen auch Bilder der neulich in Turin als urheberrechtlich geschützt erklärten „Vespa“ veröffentlicht werden.
„EuGH erschwert illegales Streamen von Filmen“, titelt Hilger, was natürlich ganz falsch ist. Das Streamen geht so einfach wie bisher, und solange die Rechteinhaber nicht an IPs kommen, ist das Risiko wie bisher gering. Richtig wäre die Überschrift gewesen: EuGH hält Streamen illegaler Inhalte für illegal.
Wir erinnern uns an die Causa Redtube:
http://www.internet-law.de/2017/04/eugh-streaming-von-illegalen-inhalten-ist-eine-urheberrechtsverletzung.html
Die Entscheidung des LG Würzburg zu Facebook:
http://www.jurpc.de/jurpc/show?id=20170059
Internetquellen zum Common Law
https://rechtsgeschiedenis.wordpress.com/2017/04/19/a-portal-for-the-history-of-the-common-law/
http://simoncollinson.com/for-great-justice/
Simon Collinson hat seine Bachelorarbeit von Ende 2013 jetzt online zugänglich gemacht.
Reform des Wissenschaftsurheberrechts: Lobbying-Erfolge der Rechteinhaberseite
Leonhard Dobusch hat den Referenentwurf mit dem Regierungsentwurf verglichen:
https://netzpolitik.org/2017/regierung-verwaessert-entwurf-zum-wissenschaftsurheberrecht-nur-15-statt-25-von-buechern-nutzbar/
Bullen-Schöpfer gegen furchtloses Mädchen
„Der Bildhauer hinter der berühmten New Yorker Bullen-Statue will die beliebte Bronzeskulptur „Fearless Girl“, die am 7. März 2017 neben dem Bullen auftauchte, beseitigen lassen. Der italienische Künstler Arturo Di Modica sehe sein Urheberrecht durch die Statue des furchtlosen Mädchens verletzt, sagte dessen Anwalt Norman Siegel der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Di Modica hatte den wuchtigen Bronze-Bullen 1989 über Nacht und ohne Genehmigung nahe der New Yorker Börse aufgestellt“. – http://derstandard.at/2000055900942/Kunststreit-in-New-YorkBulle-kontra-Fearless-Girl
Ein großes Bündnis ist überzeugt: „Absichtliche Falschmeldungen, Hassrede und menschenfeindliche Hetze sind Probleme der Gesellschaft und können daher auch nicht durch die Internetdiensteanbieter allein angegangen werden – dafür bedarf es der Kooperation von Staat, Zivilgesellschaft und der Anbieter. Wir setzen uns daher für eine gesamtgesellschaftliche Lösung ein, durch die strafwürdiges Verhalten konsequent verfolgt wird, Gegenrede und Medienkompetenz gestärkt werden und ein die Meinungsfreiheit respektierender Rechtsrahmen für die Löschung oder Sperrung rechtswidriger Inhalte erhalten bleibt.“
Bitte den Text auf https://piratenpad.de/p/YrDjYPnyMNuFaeN9fQPpI0 möglichst transparent verbessern!
2 Texte: Beschreibung und Begründung
Bilder, für die das Bundesarchiv keine klare Rechteklärung anbieten kann, können, sofern sie älter als 100 Jahre sind, auf Risiko des Verwenders genehmigungsfrei genutzt werden.
Bilder, für die das Bundesarchiv über Verwertungsrechte verfügt, sind unter CC-BY-SA freizugeben.
Nicht nur das niederländische Rijksmuseum oder jüngst das Metropolitan Museum geben ihre gemeinfreien Kulturgüter als Public Domain frei. EU-Institutionen und der deutsche Bundesegesetzgeber haben wiederholt unterstrichen, dass Gemeinfreies bei der Digitalisierung gemeinfrei bleiben soll.
Finger weg von „Popcorn Time“
Udo Vetter informiert über den aktuellen Stand hinsichtlich von Filesharing-Abmahnungen:
https://www.arag.de/auf-ins-leben/udo-vetter/tauschboersen-haftung-illegale-downloads/
„Mich für Stockfotos herzugeben, war der größte Fehler meines Lebens“
https://www.vice.com/de/article/mich-fur-stockfotos-herzugeben-war-der-grosste-fehler-meines-lebens
Litauische Unabhängigkeitserklärung soll gesetzeswidrig veräußert werden
Litauens Unabhängigkeitserklärung (unsere Meldung) soll im Original Litauen übergeben werden. Zu Recht regt sich Widerstand. Aus der WELT:
Michael Hollmann, als Präsident des Bundesarchivs in Koblenz und Berlin oberster Verwalter des Erbes zentralstaatlicher deutscher Politik seit 1945, stellt auf Anfrage der „Welt“ klar: Die Übergabe an Litauen wäre nur dann eine „richtige Idee“, wenn es sich „wirklich um ,die‘ Unabhängigkeitserklärung handeln würde, die zu einem früheren Zeitpunkt unrechtmäßig nach Deutschland verbracht worden wäre“.
Rechtsanwalt sagt zum jüngsten Filesharing-Urteil des BGH: BGH hat „völlig verquere Vorstellung vom Recht“
http://oerlinghauser-it-recht.blogspot.de/2017/03/die-sippenhaft-nach-dem-3-reich-in.html
Jan Gerth formuliert: „Bei der Entscheidung muss ich immer wieder an die Aussagen eines bekannten Münsteraner Professors denken, wenn er über die alten senilen Herren des BGH in deren Elfenbeinturm fernab der Realität des 21. Jahrhunderts und damit des Internetzeitalters redet. Aber da mag ich mich auch verhört haben“. Ist doch überhaupt nicht weit entfernt von meinen „unfähigen alten Männern“ des BGH.

References: § 5
 § 59
 BGH 
 EuGH 
 BGH 
 BGH