Source: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2013./Protokoll_Rohversion_Tag_1
Timestamp: 2017-05-24 11:42:40+00:00

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BE:Parteitag/2013.1/Protokoll Rohversion Tag 1 – Piratenwiki
BE:Parteitag/2013.1/Protokoll Rohversion Tag 1
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ANMERKUNG: DAS HIER MUSS NOCH KORRIGERT UND FORMATIERT WERDEN Inhaltsverzeichnis
2 Zulassung von Bild und Ton
4 Annahme der vorläufigen TO
6 Wahl der Versammlungsleitung
7 Wahl der Versammlungszeugen
8 GO-Antrag auf geheime Wahl
8.1 Hinweise und Informationen zur Aufstellungsversammlung und zur Wahl
8.2 Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
8.2.1 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung
8.3 TOP10 Vorstellung, Befragung und Wahl der Kandidaten für die Landesliste
8.4 Vorstellung der Kandidaten
8.4.1 25 Mechthild Bock
8.4.2 33 Anisa Flieger
8.4.3 14 Michael Konrad
8.4.4 5 Angelika Brinkmann
8.4.5 16 Heide Hagen
8.4.6 39 Andreas Böttcher
8.4.7 44 Miriam Seyffarth
8.4.8 15 Bettina Günter
8.4.9 13 Jan Hemme
8.4.10 19 Mareike Peter
8.4.11 29 Robert Ulmer
8.5 GO-Antrag auf Unterbrechung der Pause
8.5.1 45 Arthur Kaiser
8.5.2 20 Ulrike Pohl
8.5.3 2 Frank Thiesen
8.5.4 3 Jens Müller
8.5.5 27 Lena Rohrbach
8.5.6 43 Tibor Jens Schade
8.5.7 17 Maria Rosenau
8.5.8 1 Laura Dornheim
8.5.9 4 Stephan Urbach
8.5.10 12 Cornelia Otto
8.5.11 31 Thomas Strenger
8.5.12 34 Fabricio Martins do Canto
8.5.13 24 Gerald Wünsch
8.5.14 11 Dr. Jens Kuhlemann
8.5.15 40 Hans Martin Fleischer
8.5.16 8 Björn Glienke
8.5.17 9 Daniel Schweighöfer
8.5.18 32 Michael Melter
8.5.19 37 Hartmut Semken
8.5.20 46 Frank Röder
8.5.21 42 Michael Ickes
8.5.22 21 Sebastian Schneider
8.5.23 22 Hans Joachim Weinberger
8.5.24 36 Jürgen Nowak
8.5.25 10 Georg von Borovinczeny
8.5.26 28 Karin Remeikis
8.5.27 23 Hannes Wünsche
8.5.28 26 Andreas Pittrich
8.5.29 18 Frithjof Binder
8.5.30 6 Rik Aulfes
8.5.31 38 Achim Bartsch
8.5.32 7 Enno Lenze
8.5.33 35 Michael Mittelbach
8.5.34 30 Klaus-Dieter Krause
8.5.35 41 Lür Waldmann
8.6 = HIER ZWEI VERSIONEN DA PROTOKOL PAD OFFLINE WAR
8.6.1 ERSTE VERSION
8.7 ZWEITE VERSION
8.7.1 ENDE ZWEITE VERSION
Ben eröffnet die Versammlung
GA kann leider aufgrund eines Krankheitsfalles in der Familie nicht kommen, es geht ihm aber gut
Zulassung von Bild und Ton
rka erhält das Wort und hält Begrüßungsrede
weist auf liquid ini zu gewünschten Eigenschaften hin
bittet um Fairness
Annahme der vorläufigen TO
Wahl des Schriftführers und Wahl der Wahllleitung vorziehen
Thomas Puttkamer und Sebastian Nordhoff stellen sich vor
Martin Delius fragt, wer unterschreibt
Thomas erklärt sich bereit
Jochen Bokor @puck152. Jochen wird als Wahlleiter gewählt
Jochen wird Nummern an die Kandidaten vergeben und sucht Helfer (Zielzahl 60). Wahl der Versammlungsleitung
Alexander Morlang (@alx42)
Phillip Brechler (plaetzchen)
Nora Chowdry (@SunnyGirliy)
Fabio Reinhardt (@Enigma424) - möchte Nora dabei unterstützen
Sebastian von Hoff (@_Tharon)
GO-Antrag auf geheime Wahl der Versammlungsleitung, begründet
Es gab im Vorfeld Diskussionen
Um Diskussionen nach der avb vorzubeugen, soll im Vorfeld mit einem sauberen Verfahren der VL bestimmt werden
Menschen haben Thomas W gesagt, dass sie bei geheimer Wahl anders abstimmen würden als bei offener
dem GO-Antrag wird stattgegeben.
Wahl der Versammlungsleitung erfolgt nach Approval
1. Alexander Morlang
2. Philip Brechler
3. Eleonore Chowdry
4. Fabio Reinhardt
5. Sebastian von Hoff
Die Liste der Kandidaten zum Wahlhelfer wird verlesen. Kein Widerspruch.
Der Wahlleiter stellt Wahlhelfer vor.
WL - Es wird Stimmzettel 1 (orange) verwendet
WL - Wahlurnen werden geöffnet, kontrolliert und geschlossen WL - Wahlgang zur Versammlungsleitung wird eröffnet (10:58)
WL - der Wahlgang wird geschlossen 11:08
Abgegeben 142 Stimmen, alle gültig
Alexander Morlang | 51 | 35% |
Phillip Brechler | 75 | 52,8% |
Sebastian von Hoff | 87 | 61.3% |
Fabio Reinhardt | 97 | 68,3% |
Eleonore Chowdry | 103 | 72,5% |
Fabio nimmt die Wahl an
Eleonore nimmt die Wahl an
Sebastian von Hoff nimmt die Wahl an
Philip Brechler nimmt die Wahl nicht an
Nora ist VL nach Bundeswahlgesetz
Nora eröffnet die Versammlung
Wahl der Versammlungszeugen
Alexander Morlang stellt den Antrag auf geheime Wahl
Die Kandidaten sind sehr umstritten, daher hält er das für notwendig
Dem GO-Antrag wird stattgegeben
1. Denis Sabin 102 89,47% 2. Ulrich Zedler | 92 | 80,7%
3. Konstanze Dobberke | 91 | 79,8%
WL- Wahl durch Zustimmung
WL- gewählt mit Stimmzettel 3 (babyblau), Wahlurnen werden geöffnet, kontrolliert und geschlossen WL- Wahlgang eröffnet (11:32)
WL- Wahlgang geschlossen (11:40)
WL - Ergebnis wird verkündet 115 Stimmen abgegeben, davon 114 gültige Stimmen
1. Denis Sabin | 102 | 89,47% |
2. Ulrich Zedler | 92 | 80,7% |
3. Konstanze Dobberke | 91 | 79,8% |
Denis Sabin und Ulrich Zedler gewählt
Denis Sabin nimmt die Wahl an
Ulrich Zedler nimmt die Wahl an
Hinweise und Informationen zur Aufstellungsversammlung und zur Wahl
Nora: Die Kandidatenliste ist eröffnet (11:50), allgemeine Informationen zur Wahl
Es wird darauf verwiesen, das Profile für die Kandidaten angelegt werden können.
Nora ernennt Versammlungsleiterhelfer
Stephan A. Polatzek
Tagesordnungsänderungsanträge können noch eingebracht werden
Es wurden keine weiteren TAÖ eingebracht
Salomon stellt mögliche Wahlverfahren vor: Priorisierung ohne Reihung
Priorisierung mit Reihung
Link zum pdf von Salomon
Nora erläutert Paragraph 8.4 der Wahl- und Geschäftsordnung in bezug auf AV
Rdeliste:
Michael Ebner: Gibt es Vorteile zu Schulze? Ist es mit der Wahlleitung abgesprochen worden? Ist taktisches Wählen möglich?
Ja, taktisches Wählen ist möglich
Nein, mit Wahlleitung nicht abgesprochen
leicht verständlich als Vorteil, bei Schulze kann man auch taktisch wählen, Schulze dauert länger
Daniel Riebe:
Wurde bei der AVSN (Sachsen) erfolgreich durchgeführt
Es ist ein sehr trollresistentes System
Empfehlung dieses Wahlsystem
Es gibt genügend Leute, die wissen wie es funktioniert
schliesst sich Daniel an
warnt vor einem System wo neben den Plätzen 1-4 noch weitere Menschen gewählt werden, da die Selbstverpflichtung einiger Mitglieder, Frauen zu wählen, damit nicht umgehen kann.
Sind mehrere Wahlgänge möglich? Antwort: ja
Verweist darauf, sich die Zeit zu nehmen, um eine solche Liste aufzustellen
warnt vor Schulze, da sie die AV nicht wiederholen möchte
Alexander Morlang:
WV hat sich auf Schulze Simple mit Stichwahlen vorbereitet. Wissenschaftlich erwiesen bestes Wahlverfahren
Es gibt 2 Anträge, Wenn beide abgelehnt werden, gilt die WGO weiter, dh Schulze Simple
A - Priorisierung ohne Reihung (blau)
B - Priorisierung mit Reihung (rot)
blau überwiegt (Antrag A)
Abstimmung über Antrag A
GO Antrag auf Änderung der GO
Thomas Wied stellt vor
Schlägt eine Mischung von Schulze und Approval vor.
erstes Verfahren Approval um Kandidaten für Liste zu wählen.
zweiter Teil zur Festlegung der Platzierung
Vorteil schneller, weil Schulze nur auf etwa 20 Leute angewendet wird
Gegenrede Alexander Morlang
§9 5.2 Geschäftsordnung
Wir kombinieren Nachteile von Schulze und Approval
Wir müssen in jedem Verfahren Leute abwählen können, verweist auf BVerfG
Will AV nicht aufgrund von rechtlichen Problemen wiederholen müssen
Liste iterativ wählen, Platz für Platz
ersten 3 hätten die möglichkeit in den Bundestag zu kommen
Schulze bietet nicht die Möglichkeit, einen Platz x abzulehnen, sondern nur die eigene Aufstellung auf der Liste
Approval sorgt dafür, dass Kompromisskandidaten nach vorne gespült werden. Dies ist für eine BTW nicht wünschenswert
Nachvollziehbareres Wahlverfahren
Gegenrede von Michael Ebner
Es gibt bei dieser Wahl 2 Nachteile, erstes zeitliches Problem
Gefahr von Stichwahlen sehr gross
Dieses Verfahren erfordert taktische Absprachen der Kandidaten, um sich für einen gegebenen Listenplatz nicht gegenseitig Stimmen wegzunehmen
Alexander Morlang pflichtet dem bei, möchte keinen Vorteil für Gruppenabsprachen haben
Johannes Ponader, schließt sich dem an. Teile und Hersche, nicht sinnvoll
verweist darauf, dass sich Kandidaten auch selbst für einen Platz entscheiden wollen.
Abstimmung, überwiegend rot
GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung um 15 Minuten
überwiegend Rot
GO-Antrag auf Änderung der GO von Simon Kowalewski
Wählen Plätze 1 bis 4 in Mehrheitswahl
5 Wahlgang legt den Rest fest mit Schulze Simpel
ihr wählt eine Liste für das Parlament, jeder könnte entsprechend im Bundestag landen
Verfahren mit relativer Mehrheit und Stichwahl sehr anfällig für Klüngel, Approval immer noch an
Wollte dem Vorvorredner widersprechen, Position auf der Liste macht insbesondere im Wahlkampf Unterschied
Gebt den Kandidaten die Möglichkeit, selbst über Listenplatzposition mit der sie starten wollen, zu entscheiden
Ist für Wahlfreiheit
Es gab jemanden, der nicht auf Platz 1 wollte, dennoch haben wir die komplette Liste reinbekommen
Abstimmung: überwiegend rot
GO Antrag auf sonstiger Antrag
Mehrere Wahlgänge für die ersten 4 Plätze, alle weiteren können wir gern in einem Wahlgang stattfinden lassen
Versammlungsleitung lehnt das Stellen in der Form ab
Punkt im Anschluss an diesen Punkt einfügen: Diskussion über die Wahlreihenfolge
Hält den Antrag für nicht sinnvoll, da er taktisch motiviert ist und die Diskussion vergiftet wird
mehrheitlich rot
TOP10 Vorstellung, Befragung und Wahl der Kandidaten für die Landesliste
WL - 12:41 macht darauf aufmerksam, dass erst 34 Bewerber erfasst wurden, Liste wird gleich geschlossen
Nora: Martin Delius hat eine Lqfb ini eingestellt zum Ablauf der Kandidatenbefragung
Vorbereitungstreffen der VL hat sich Verfahren ausgedacht, das auch im lqfb gewonnen hat. Vorstellung & Befragung erfolgen in 2 Teilen. Festes Zeitkontingent pro Kandidat, das auf erste und weitere Runde aufgeteilt werden kann. Dafür wird eine Aufteilung 80:20 vorgeschlagen. Man kann vom ersten Teil auf den zweiten Teil verschieben, aber nicht umgekehrt
Fragen an alle Kandidaten sollte geschlossene Fragestelllungen sein, die per Handzeichen beantwortet werden können. Kommentare sollen möglich sein. Dies geht von der Gesamtredezeit des Kandidaten ab.
Mehr Infos: https://lqpp.de/be/initiative/show/2467.html
Anisa: Findet es nicht gut, dass Bewerber nicht auf Statements antworten können
Martin Delius: Versammlungsleitung hat Mikrofonhoheit. Ausserdem gibt es die Respektkarten, die die Versammlung benutzen kann. 2 Rechte, ausreichend und faires Zeitkontingent zur Vorstellung, Versammlung soll Möglichkeit zur Aussprache haben.
Anisa: wie kann die Anschuldigung "Du hast in XZY Mist gebaut, pariert werden"
Martin Delius: Versammlungsleitung kann Statements auch als Frage interpretieren
Thomas Wied: Bedeutet die Erschöpfung der Redezeit eines Kandidaten, dass nicht mehr sinnvoll Fragen gestellt werden können, da nicht mehr geantwortet werden kann?
Martin Delius: Ja das ist richtig. Findet es fair geregelt.
WL- 12:51 Möchte die Liste gleich schließen
WL- fragt, ob noch wer möchte, keine Regung
WL- Die Liste ist geschlossen
Die Liste ist bei 45 Kandidaten geschlossen
Nora: Losen der Reihenfolge
Unterbrechung der Versammlung für 5 Minuten 12:52
{3 Kandidaten werden gebeten, für das beim Beamer eingereichte Bild Namen anzugeben}
Kandidaten wird mitgeteilt, dass das Profil bearbeiten gleich deaktiviert wird und dann nur noch über die Versammlungsleitung möglich ist.
Nora: Die Pause wird beendet, (13h01) WL- Die Zettel befinden sich in einer Urne. Der WL schüttelt die Urne
25 Mechthild Bock
33 Anisa Flieger
14 Michael Konrad
5 Angelika Brinkmann
16 Heide Hagen
39 Andreas Böttcher
44 Miriam Seyffarth
15 Bettina Günter
13 Jan Hemme
19 Mareike Peter
29 Robert Ulmer
45 Arthur Kaiser
20 Ulrike Pohl
2 Frank Thiesen
3 Jens Müller
27 Lena Rohrbach
43 Tibor Jens Schade
17 Maria Rosenau
1 Laura Dornheim
4 Stephan Urbach
12 Cornelia Otto
31 Thomas Strenger
34 Fabricio Martins do Canto
24 Gerald Wünsch
11 Dr. Jens Kuhlemann
40 Hans Martin Fleischer
8 Björn Glienke
9 Daniel Schweighöfer
22 Hans Joachim Weinberger
37 Hartmut Semken
46 Frank Röder
42 Michael Ickes
21 Sebastian Schneider
36 Jürgen Nowak
10 Georg v. Borovinczeny
32 Michael Melter
28 Karin Remeikis
23 Hannes Wünsche
26 Andreas Pittrich
18 Frithjof Binder
6 Rik Aulfes
38 Achim Bartsch
7 Enno Lenze
35 Michael Mittelbach
30 Klaus-Dieter Krause
41 Lür Waldmann
VL: Die Versammlungsleitung schlägt als Zeitkontingent 8 Minuten vor
Georg: 10 Minuten
unbekannte Person: 6 Minuten
Bernhardt Kern: 10 Minuten mit Verweis darauf max. 7 Minuten davon zu nutzen
Die VL will den 6 Minutenvorschlag V nicht zugelassen, somit nur Vorschlag 8 Minuten und 10 Minuten
Lasst die Versammlung darüber entscheiden
folglich 3 alternative Vorschläge
1. 6 Minuten
2. 8 Minuten
2 & 3 haben die meisten Stimmen
Abstimmung zwischen den beiden Vorschlägen
1. 8 Minuten ja karte(blau)
2. 10 Minuten nein karte(rot)
8 Minuten wurde mehrheitlich gewählt
Abstimmung über 8 Minuten j/n
Versammlung bis 13:18 unterbrochen
Der VL fragt, ob jemand in der Versammlung triftige Gründe hat, die Wählbarkeit eines der Kandidaten anzuzweifeln
aus Baden-Württemberg , seit 17 Jahren in Berlin lebend
3 Themen: BGE, Integration Europa, Gleichstellung
politische Überzeugung durch das Studium
BGE ermöglicht es, die Fixierung auf wirtschaftliche Modelle aufzuheben
2tes Thema: politische Integrat
3tes Thema: stehe hinter Grundsatzprogramm, Schritte überlegen, wie alle Geschlechter gleichberechtigt sein können.
BGE kann Rollenzuschreibung aufheben
Inhalte sind das wichtige, um Veränderungen herbeizuführen, dennoch braucht es Menschen, die das Thema gut präsentieren können.
Menschen mit Inhalten nach vorne wählen
Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben
37, RA, 2 Kinder, Vater Indien, Mutter Polen, BV in MItte, BVV-Squad Mitte
Beisitzerin Lavo
Rechtliches, MItgliederverwaltung
gutes Team, gute Zusammenarbeit
kann eigene Meinung vertreten, ist Argumenten ggü aufgeschlossen
kann andere Blickwinkel einnehmen
Politisch: Menschen sollene erfahren, was vor sich geht: Transparenz, Beteiligung. Informationen Voraussetzung für Beteiligung. Verschiedene Info-Angebote für verchieden Zeitkontingenet
Möchte Diskussionsplattform benutzen. Ideen sollen ins lqfb eingebracht werden. Output in Anträge oder Anfragen ins Plenum. Ausschüsse sollen öffentlich tagen. GO des BT ändern. Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Politik muss dafür Rahmenebdingungen schaffen: Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten. Piraten ziehen immer weitere Kreise
Ist der Meinung, ausreichend Zeit gehabt zu haben
39 Jahre alt, Tempelhof geboren, Kreuzberg aufgewachsen, wohnt in Wedding
keine eigene Familie, mit den Piraten verheiratet
92 Ausbildung abgeschlossen, lebenslänglich übernommen worden, Studium, in die IT übernommen
Test ob die Piraten Mitmachpartei sind
als Mitglied nach Offenbach
Mitinitiator BVV-Squad Mitte,
Squad Wohnen, versuchen Lösungen für bezahlbaren Wohnraum zu finden
Ebenfalls Squad FHS, suchen nach sinnvollen Wirtschaftsprogrammpunkten
Aktiv den Wahlkampf Niedersachsen mitgewirkt
Will kleine Visionen in 10 Jahren umsetzen
Senioren als ersten Schritt für BGE gewinnen
Bezahlbarer Wohnraum, deutlich über 3% Leerstandsqoute.
Bürgerbeteiligung umsetzen
Transparenz und Bürgerbeteiligung, GO Ausschuss für mehr Transparenz werben, Ausschuss Bauen und Wohnen für mehr bezahlbaren Wohnraum
gab Diskussion um Stefan Raab in den Medien: geeignet oder nicht für Politik? Piraten wird Show vorgeworfen. Dahinterliegendes Thema: Transparente Gestaltung der Politik
Politikvermittlung, Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen Piraten sind Partei der digitalen Revolution
Piraten testen aus: wie kann man ein Bürgerliquid machen
Bundestag hat keine parlamentarische Debatte.
Altparteien machen zielgruppenorientierte Wählertäuschung
2009 wegen elektronische Gesundheitskarte zu Piraten gekommen
70% der Bürger scheinen kein Problem mit der EGK zu haben
Will im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf Wahlkreisliquid einrichten
Transparenz können viele fordern, muss aber gegen Widerstände der Lobbyisten durchgesetzt werden
Welche Spezies würdet ihr in den Bundestag wählen, Ferengis da schon drin.
7of9: "Sie sind launenhaft, widersprüchlich, desorganisiert. Über Entscheidungen wird debattiert, Aktionen werden hinterfragt. Jedes Individuum hat das Recht auf seine eigene unbedeutende Meinung. Es mangelt Ihnen an Harmonie, Zusammenhalt, Größe. Das wird Ihr Verderben, Ihr Ruin sein."
Will Programmarbeit voranbringen
Wir müssen die Gesellschaft mitnehmen, mit ihnen debattieren
Wir sind nicht die Partei der 7minütigen Beifallsstürme.
kritisiert das Politiker bleiben zu wollen, das mit mehr Arbeit während der Zeit einhergeht
Berliner haben sich die Sprüche gemerkt
Spricht sich gegen das Kanabisverbot aus
4 jahre Bundestag sind nicht eine Brückentechnologie
unter geschicktem Einsatz von Suppen Fraktion zusammenhalten,
Will energisch für unsere Themen in der Fraktion kämpfen
Misserfolge der letzten Zeit, Suche nach neuem Politikstil, neues Gesellschaftmodell
Kandatenvorstellung angenehm
Umverteiliugn von Reichtum und Arbeit
Reichtum selbstverstärkend und -erhaltend
Reichumt evtl notwendig für Daseinsvorsorge
Beste Daseinssicherung ist die Soldarität
Reichtum ist in einer gerechten Gesellschaft kein ersterbenswertes Zeil
Besitzende können Zeit gewinnen
Produktivitätssteigerung kann nicht länger in Wachstum abgebilidet werden, ihr Leben in die Hand zu nehmen
Änderungen des Lebensstandards sind hinzunhemen
Umverteilung bringt Gewinn an Lebenszeit
Prekärbeschäftige werden wieder in die Lage versetzt, ihr Leben zu gestalten
Auch im globalen Massstab einzige Chance
Piraten werden Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen erreichen
Verbündete in anderen Lagern. freut sich auf ein buntes und wahrscheinlich chaotisches Team
Informatiker kann Projekte zu Ende bringen
Piraten werden weiter die richtigen Fragen stellen
Wir wollen das Boot nicht weiter flicken. Wir spüren die Sehnsucht nach einer gerechteren solidarischen Welt
26 jahre als, Dresden geboren, Bremen aufgewachsen, Berlin studiert, Bachelor Master in Islamwissenschaften, eine Prüfung fehlt noch,
war ein Jahr in Kairo
2010 in die Piraten eingetreten, fasziniert von LD
erste Piratenverantstaltung die AVB11
Sehr viel Straßenwahlkampf gemacht
Captain der JwD, hatten Crewsitzungen mit teilweise 50 Leuten,
eigene Crew die inselpiraten gegründet
Im Kegelclub, Integration
Projekt mit Gerhard Anger, zum Erfahrungsaustausch mit anderen Piraten
Im Wiki gibts eine ausführliche Auflistung
GO Ausschuss, Familie Senioren Jugend,
Für die Abschaffung von Ehegattensplitting und Betreuungsgeld + 20Mrd. Euro, sieht das als Wahlkampfthema
Modell 3köpfiger Affe.
Wenn einer ein Mandat erringt, werden die anderen als persönliche Mitarbeiter eingestellt, vom privaten Geld
ansonsten anonymes Bewerberverfahren
Mehr Infos im Wiki. Mit Juristen gesprochen
Verweist auf die Sachen im Wiki und ist extrem gut vorbereitet
Traut sich die Arbeit zu
im wiki tin-te
Ruhrgebeitskind
freiberufliche Kultur- und Sozialwissenschaftlerin mit schwerpunkt Technikgeschichte
noch nicht in anderer Partei gewesen
Politikfelder: Bildung, Sozial, Kultur, Sport, Anti-Atom
Kombi von Sozial- und Wirtschaftspolitik sowie Bildungspolitik
Zuarbeit für die BVV
Bildungssquad
Kernthema: BGE
viele Wähler durch BGE gewonnen
seit 80er Jahren keine Vollbeschäftigung mehr
Realität: prekäre Arbeitsverhältnisse und Aufstocker werden als normal verkauft
30 Jahre Neoliberalismus
Piraten können versichern, dass sie diese individuelle Schuldzuschreibung an Arbeislosigkeit nicht mittragen werden
Im BT werden die Piraten Contra bekommen, aber die PIraten müssen inhaltlich im BT Themen besetzen, dh BGE
Piraten müssen Glaubwürdigkeit, Transparenz, flache Hierarchien auch im BT hinkriegen
Versammlungleitung wird an Fabio Rheinhardt übergeben
35 Jahre, lebt in Treptow-Köpenick mit Frau und Kind
hat mehrere Jahre in strategischer Kommuniktaion gearbeitet
War früher in der Bürgerini tätig, die BER versucht aufzuklären
Haben die Chance, den impuls zu geben, den die Menschen erwarten
außerparlamentarischer Fraktion, Acta
Teilhaber aller, statt den Zwang vieler
Bittet um das Vertrauen
Datenschutz, Transparenz, Umwelt
Kämpft für nachhaltige Wirtschaftspolitik für ReSET
Datenschutz und Lobbyismus ins WP
Kann Leute zu ergebnisorientierter Arbeit bewegen
Gemeinsam mit Piraten arbeiten
Märchenerzähler haben wir im Bundestag genug
Wir brauchen Leute, die Kante zeigen und die Tools kennen.
Themen strategisch entwickeln, sich in Akten reinarbeiten.
Weiter außergewöhnlichkeit wagen
Gegner thematisch stellen in den Ausschüssen
seit Dezember Crews besucht, euch schätzen und kennengelernt
Bittet um das Vertrauen, um mit den Piraten arbeiten zu können
Lasst uns die Kritiker mit tollem Wahlkampf überraschen und im Anschluss richtig geil abliefern
Zum nachlesen: http://janhemme.tumblr.com/post/43813550977/meine-bewerbungsrede-fuer-die-avb13
Informationstechnisches Assistentin und Krankenpflegerin
Freie Entfaltung und Bewegung aller Menschen
dieses Kernthema, zieht sich durch die Partei
im kleinen: ÖPNV
im grossen: Gedanken teilen im Internet jenseits nationaler Grenzen
Grossartige Dinge im Netz erhalten und auf materielle Welt übertragen
Möchte für eine freie und offene Gesellschaft in den Bundestag
verschiedene Initiativen gegen Irakkrieg, gegen Zensur, gegen Überwachung
Vertreterin im Schülerparlament
wichtiger Q: Teambuilding, Teamarbeit, Bündnispartner finden, soziale Kompetenz
parallel Abitur und Ausbildung, kann das mit der Mehrfachbelastung
hat im Krankenhaus eine Azubi-Vereinigung gegründet und Tarifvertrag mitausgearbeitet
Kenntnisse in Verhandlungen und Strategien vorhanden
Expertise zu Gesundheitspoliitk landete im Programm der Piraten BW
2011 in Berlin zur Unterstützung der AGH-Fraktion
gegen ACTA gearbeitet
Refugeecamp unterstützt
Pressearbeit konnte Räumung durch die Polizei verhindern
3 keinzelfall Konferenzen vorbereitet
Welt wird schneller, vernetzter und chaotischer
Politker erkennen das nicht, sie haben Angst
Probleme des 21 Jhdt sind neu
Durch Adoption mit Familienproblematik vertraut
möchte im Bundestag auf die erdrückende Chancenungleichheit aufmerksam machen
Volltext: http://t.co/aDukYXl4bx
Will BGE einführen, Piraten sind libertär, freiheitsrechte für alle Menschen, viele unfrei wegen Armut, Haben materielle Freiheit im Grundsatzprogramm und BGE im Wahlprogramm
im unteren Segment werden Arbeitnehmer und Erwerbslose gegeneinander ausgespielt, siehe SGBII im Volksmund Hartz4
Folge, Kompromisse und absenken des Anspruchsdenken
Heuchelei von Sigmar Gabriel hat europa destabilisiert, Andere Länder werden ökonomisch gegen die Wand gedrückt
Problem in der auf Erwerbsarbeit fixierten Welt
Keine Leistung ohne Gegenleistung lehnt er als idiotisch ab
Wir haben BGE im Programm, neue gesellschaftliche normalität
Wir können die Armut abschaffen, mein Kernthema im Bundestag
Viel politische Bildung als Dozent, Referent bei Verantstaltung
Netzwerk Grundeinkommen mitgegründet
seit Sommer 2010 dabei, im Herbst für ReSET gestimmt,
in Offenbach Programme eingebracht, Abschaffung der Sanktion ALGII
Wir können ernst machen mit der Abschaffung der Sanktionen
Existenzminimum zu kürzen ist nicht freiheitlich
betont Überparteilichkeit
Reden von freiheit ohne solidarität
GO-Antrag auf Unterbrechung der Pause
dem Antrag wurde ohne Gegenrede stattgegeben
Die Versammlung wird um 14:47 vortgesetzt
30, Angestellter Softwareentwickler, aus Russland, mit 9 nach Deutschland
mehr MItbestimmung, Solidarität, faire Gesetzgebung
Gesetzgebungsprozess muss nachvollziehbar sein
will Bürgerliquid auf Bundesebene
Mindestlohn, Mindestrente
Grundstein für BGE setzen
Faire Gesetzgebung
BI sollen die gleichen Chancen haben, Gehör zu finden wie Lobbyisten
Teilhabe sichern und ausbauen
Bürgerrechte, Gleichheitsgrundsatz
Zuwanderung als Bereicherung, Potentiale von Migranten nutzen, Wahlrecht für alle
Arthur kann als Migrant die LIste bereichern
Zuverlässig und prinzipientreu
Hat Buch kostenfrei ins Internet gestellt
Mitglied in 3 LV, unterschiedliche Arbeitsweisen bekannt.
Wahlkampf ohne Streit
http://t.co/fJwvj7WR4e
Begrüßt in Gebärdensprache: 42 Jahre. Sozialpädagogin.
In 3 Beiräten für Piraten vertreten.
Wirtschaft geht nicht ohne Ethik, auf Gesellschaft ausweiten.
Inklusion ist kein Wortersatz für Integration.
Wer kann sich politisch beteiligen?
Wie kompetetent sind diejenigen, die mit Menschen zu tun haben?
Wie inklusionskompetent sind Menschen?
OpenAccess, ReSET sind Grundbedingungen für Teilhabe.
Es gibt Gesetzentwurf für elektronische Verwaltung, der nicht barrierefrei ist, als Beispiel, warum es Piraten braucht.
Will für die Vision einer inklusiven Gesellschaft in den Bundestag und weg von der hierarchischen Einbahnstraßenmentalität.
Ist der Meinung, ausreichend Zeit gehabt zu haben.
"etwas besseres als den poiitischen Tod finde ich überall"
hat in der Schiffsindustrie gearbeitet
Rettungsassistent und Feuerwehrmann
Orgasquad, and aVB13 mitgearbeite
Gesundheitspolitik in AGs und Squads
derzeit im Lavo
wir die Ideale nicht mit Basispirat Grisu@Faraday13
Gesundheitspolitische Potential in der Piratenpartei
Will eine Krankenversicherung für alle
Pfzge- und Gesundheitsbereich kann Jobmotor sein
leidet mit Aufstockern mit
Mindestlöhne und BGE
VDS, Kameras, Drohnen bei Veranstaltungen
landesweiter Katastrophenschutz
bundesweite Normierung von Rettungsfahrzeugen
Abbau von öffentlichen Arbeitsplätzen muss gestoppt werden (Bürgerämter, Katastrophenschutz)
kein guter Redner, wird Kontakt zur Basis halten
durch Beruf stressresisten, keine Angst vor Autoritäten
wird sich für Wahlkampf beurlauben lassen
wird zu Squad und AGs Kontakt halten Kontakte zu Lobbyisten werden offengelegt
Nebeneinkünfte werden alle gespendet, falls sie anfallen
52 Jahre alt, Beamter beim Bundesrechnungshof
Gärtner gelernt, später Geschäftsführer Planungsbüro
Wir stehen in der Pflicht eine gute Welt zu hinterlassen
verweist auf die Schuldenuhr
Bekämpfung des Welthungers, 50.000 Menschen verhungern täglich
Gegen Kriege
Leben alle auf einer Erde
Was können wir hier auf der Erde machen
Anbauflächen für Nahrungsmittel, nicht für Biosprit
weiteres Thema Verbraucherschutz. Verweis auf Unfall mit langem Klageprozess, was Kosten verursacht
für Stärkung des Verbraucherschutzes, Mittel der Verbraucherzentralen erhöhen
Für mehr Transparenz und gegen Lobbyismus, sieht Demokratie gefährdet
Wirtschaftsvertreter schreiben teils Gesetze und sitzen in Ministerien
Spricht sich für die Basisdemokratie in Form von Liquid Feedback aus
Bürger sollen Ihre Anregungen verfolgen können
Piraten haben Vertrauensvorschuss verloren, es gibt aber viel Positives zu berichten, die an die Bürger gehen muss.
Dankt für das vertrauen
@arte_povera, 27
aus Hessen nach Abitur zum ZDF nach Mainz indisch-pakistanische Grenze zur Entwicklungszusammenarbeit, desillusionierend
Phil, KuwI Geschichte
bis zu 4 Nebenjobs
kennt grosse Arbeitsbelastung
hat für Naturschutzbund und andere NGO gearbeitet
bei Europawahl 2009 0,9%
Bei BTW 2009 Pressesprecherin Lavo
2010-12 Pressearbeit im Bund
Viel programmatische Arbeit
Geschlechter und familienpolitisches Programm, Bildung, Forschung Wissenschaft, Mehr Demokratie in Bundes und Landesprogramm verankert.
Wenn Ihr unser Programm mögt, mögt ihr die Art wie ich über BD in der BVV Xhain, kennt parlamentarisches Protokoll Kann Anfragen und Anträge formulieren.
Grundlegende Weichen werden im Bund und nicht im Bezirk gestellt
Elterngeld und Ehegattensplitting werden fallen, da nicht nur die Piraten dagegen sind
BGE-Enquête brauchen 25% der MdB
Volksabstimmung über BGE erfordert Gesetzesänderung
Demokratie ist bestmögliche Herrschaftsform, aber haben wir die beste Herrschaftsform
PACS und BGE sind Zuklunftsvisionen. Dafür werden die Piraten gewählt
Kurzzeitziel: Echte Kontrolle durch Opposition wieder herstellen.
Ist Analogpirat. Kein Twitter. seit 2009 Pirat, Berliner 37 Jahre alt
Wirtschaftsprüfer hat mit Banken zu tun
Es ist für die meisten nicht begreifbar. Wir müssen etwas tun
Unsere Gesellschaft löst sich auf.
keine Kraft, mit Ausnahme der Piraten strebt dagegen.
Gesellschaftsform wird ersetzt werden. Gemeinsamer Konsenz wird Konsumiere und halt die Fresse heißen.
Veränderung schürt Ängste, dagegen müssen wir Kämpfen mit Zukunfstvisionen
Wie wird eine Gesellschaft, die auf konsum fixiert ist funktionieren? Durch Überwachung
Wir müssen da etwas gegensetzen. Reduktion auf Kernpunkte
Freiheit für jedes Individuum
Rechtsstatlichkeit umsetzen
Wir haben viele Punkte gesetzt. Wir sollten eine Vision setzen, in der wir leben wollen
28 Jahre, Berlinerin, PR-Beraterin
Crew Spaetroemische Dekanden gegruendet
kandidiert als Nachrückerin
Familie Senioren Frauen Jugend
Findet derzeitige Arbeit der Bundesregierung nicht gut
Redaktion des Armutsberichts
Nur durch BVerfG zu guter Arbeit zu verpflichten
braucht piratige Politik
AGH-Fraktion drin, aber es geht besser
Piraten führen sich auf wie Simba
Professionelle Präsentation der Arbeit
ehrlich, kritikfähig, Selbstreflektion, Soziale Kompetenzen
Einigkeit und Recht und Freiheit, Teilhabe, Demokratie, informationelle Selbstbestimmung
Mensch, Doktorandin und Beraterin, und Piratin.
Captain der Spätrömischen Dekadenz, steht alles auch im Wiki.
Heute haben wir noch viel mehr Fragen, wie damals.
Schaffen wir es in den Bundestag, bekommen wir die 5% hin?
Warum müssen Piraten in den Bundestag? Unsere Vorstellung:
Hartz4 Sanktionen abschaffen
BGE auf den Weg bringen
Netz verteidigen
Warum muss ich in den Bundestag?
Das was ihr nachgesagt wird, nix davon motiviert mich.
Kann Teamarbeit, selbständig und verantwortungsbewusst,
weiß, wie es mit viel Arbeit und wenig Freizeit ist.
Macht lieber Werbung für Piraten als für sich selbst.
Meine Motivation ist, das Leben von uns allen besser zu machen.
Hat von der ersten Sekunde mitgemacht.
Es ist nicht deine Schuld, dass die Welt so ist, wie sie ist, es ist nur deine Schuld, wenn sie so bleibt
Bedankt sich recht herzlich für jede Stimme.
32, 2011 in Berlin
Bakkaufmann, AOL, selbständig, Referent der Fraktion im AGH
2008/9 eingetreten, Mitgliederverwaltung weiss nicht, wann das war
glaubt an die 5%
mehr Punkrock, Politik mit Herz Wut und Verstand
Arbeit hat Frustration im Parlament gelehrt
Parlamentsarbeit an Schreibtischeun und Ausschüssen, wenig Plenum
Das heisst nicht Personalaustausch
Lobbyimusproblem
Parlament ist ein Abnickerverein für Regierungspolitik
Kontrolle der Regierung findet im Parlament nicht statt
Opposition muss mehr sein als "Regierung im Wartestand"
Piraten haben Haltung
Man sollte nicht an kleine Rädchen drehen, sondern das Primat der Politik wieder in den Vordergrund zu stellen
Alle Staatsgewalt geht vom Volke auf, daher zB LQFB
Keine Privatisierung von Netzen, stattdessen Rekommunalisierung
EU-Regelungen zum Internet ACTA, IPRED, CETA, Tafta
Ich will nicht dass Kommunikation überwacht wird, keine bilaterale Festlegung der Strafen durch Plattenfirmen, Gleichstellungspolitik kann nur noch durch BVerfG gesichert werden: postdemokratisch
erster Schritt: Einbringen des BGE in den gesellschaftlichen Diskurs
will unangepasst sein. WIll Punkrock im Bundestag, wer das auch will, soll ihn wählen
Rede zu finden unter http://basisvasektomie.de/2013/02/23/meine-bewerbungsrede-auf-der-aufstellungsversammlung/
38 Jahre alt, in Hamburg geboren, 15 Jahre selbstständig, vor 3,5 Jahren Studium Politikwissenschaften begonnen, wegen Studiengebühren nach Berlin
Servicegruppe Recherche mit aufgebaut. Hunderte Seiten Hintergrundrecherchen für alle und 10 Programmanträge geschrieben
Neben Studium 30h Job.
Ich bin das, was man einen Nerd nennt. Hat das Internet als freien kreativen Raum kennengelernt. Mit Schäuble und Zensursula war mir klar, hier muss was geändert werden.
2008 mit der Finanzkrise war mir klar, dass wir nicht wissen, welche wirtschaftlichen Akteure mitspielen.
Agenda 2010 Niedriglohnsektor auf Kosten der Menschenwürde und Grundrechte
Für neue Politik, ich will Teil dieser Veränderung sein.
Trotz hoher Erwartungen haben wir viel geschafft,
Erwartungen, innerhalb von Wochen.
Zitat aus Marinas Blog: dass wir ein Kind waren und plötzlich Verantwortung für den ganzen Haushalt und die Familie tragen musste, ohne auch nur seine Pubertät abgeschlossen zu haben.
Als 13% der Menschen uns das Vertrauen ausgesprochen hätten, Hey, hier sind unsere Tools, gestalte mit
Wir haben eine klare Vision, Bürgernahe Demokratie, durchlässig
sowohl in der digitalen als auch der echten Welt.
Wie wollen wir in einer modernen Gesellschaft im 21 Jahrhundert leben?
Glaube ich an den Einzug?
Die Frage ist nicht, ob wir das schaffen, sondern ob wir das schaffen wollen.
Es geht nicht um uns oder die Partei, sondern die Idee.
Werde mich mit all meiner Kraft für unsere Programmpunkte im Bundestag einsetzen und hoffe auf euer Vertrauen.
Vor 4,5 Mrd begann die Sonne als Stern zu leuchten. Es entwickelte sich dann Leben, das evtl intelligent ist
Eine Spezies versucht, das Leben wieder auszurotten
Vergiftung von Lebensmitteln, AKWs, Fracking
Menschen unternehmen den verzweifelten Versuch, sich zu vernichten
Menschen müssen die schädlichen Hinterlassenschaften reduzieren
OPNV Umweltfolgeschäden einpreisen
fair sozial und ökologisch gestaltete Produktion
demokatische MItbesttimung bei der Produktion
Pferdefleischskandal intransparent
Steuern und Reglun müssen Zerstörung verhindern
Alle müssen mit Geld ausgestattet sein, um zu überleben.
Nur Bauern können sich ernährungsmäßig selbst versorgen
Arbeitsteilige Gesellschaft, daher BGE
soziale Gerechtigkeit muss hergestellt werden.
Anpassung der Einkommensteuer und Erhöhung der Erbschaftssteuer
Ich mag Farben, Leben, Sound, Konsumieren, Prodiusieren
Denkt analystisch abstrakt
provokant, kompormissfähig
Ziel vor Augen, meherer Wegen
Squad ÖPNV, Tierrecht Bildung, Sozialpiraten
Bundes- und Landesliquid
LQFB: gegen Bürgschaften für AKW in Brasilien
Linke, Grüne, BD für Linke in Wirtschaftssausschuss der BVV Mitte
Mit Fabricio weltweite Vernetzung der PIraten
Die Versammlungsleitung wird von Fabio Reinhardt an Sebastian von Hoff übergeben.
Pause um 15:59 für 5 Minuten
Pasue beendet
Brasilianer, eingebürgert, 3 Kinder
Stimme der Kinder zu hören ist Teil meines Anspruchs bei den Piraten
Setze mich für Freiheit und ein
War Direktkandidat 2011
Sitzt nicht in der BVV
Wir sollten eine andere Politik verfolgen
Wahlrecht für Migranten, 480.000 allein in Berlin
Deutschland ist Beispiel, z.B. soziale Sicherung
Vorbild für Akzeptanz und Toleranz
Klare Aussage gegen Rechtsextremismus
Heißt Konsumorientierung nicht gut, auch die Fokusierung der Eltern, statt die Zeit mit kindern zu verbringen
Der Status eines Landes sollte am schwächsten Mitglied der Gesellschaft gemessen werden
Möchte Sprachrohr für die Menschen im Bundestag sein
2009 PIrat
Berlin geboren
freier Austausch von Wissen und Ideen
Urheberrecht, Privatkopien, Kulturflatrate
EU zuständig
Privatspäre muss gewährleistet sein
gegen VDS, Lauschangriff, für gläsernen Staat
Niedigschwellige Beteiligung, Liquid Friesland
Kontakt zur Basis soll gehalten werden
Schwarzgelbe Regierung muss nicht weiter besprochen werden
Herdprämie ist eine Ablösesumme für mangelnden Kindergartenausbau
Zuschüsse des Bundes zum Gesundheitsfond werden gekürzt werden
Annäherung an die Kopfpauschale
Mediengesetz (Verkauf von Schufadaten) muss gekippt werden,
Der BT ist nicht eine kleine Veranstaltung auf dem Bolzplatz, das war Bundesliganiveau,
Würde gerne Mitarbeiter aus den AVB-Kandidaten einstellen, würde sich auch bei anderen bewerben, wenn er nicht gewählt würde
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, aber wo geht sie hin.
Neuen Politikstil, nicht mehr Klientelpolitik, kostspielige Großprojekte
Wir Piraten stellen uns dagegen
Hoher Grad an Rückkopplung bei den Piraten. Basisdemokratie ist ein alleinstellungsmerkmal
neue Partizipationsrechte, Bürgergutachten ect.
Alle Versuche Menschen immer besser zu überwachen, muss belämpft werden.
Alles was Entscheidungsrang hat, muss transparent und Nachvollziehbar sein.
Verfahrensfragen sind Machtfragen.
Es geht nicht um Macht für mich, sondern einen paradigmenwechsel in der Politik und die Macht der vielen
Zahlreiche Kontakte zu Menschen in Politik und Bürger geknüpft
Bereits seit 20 Jahren beruflich mit Politik zu tun, 2 Lehrbeauftragungen gehabt
Plagiatsfrei
weiterer Schwerpunkt ist die Europapolitik
mehrere Monate bei Alexander Spies hospitiert
EU setzt seit Jahren auf Liberalisierung und Turbokapitalismus
allein in Deutschland 1/4 der Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor angesiedelt
"Demokratie ist das Versprechen einer gerechten Verteilung von Lebenschancen", als Motto (Zitat von Andreas Gross)
Dipl Kaufmann, seit 20 Jahren in der Pressearbeit der Landes Berlin
Im Wahlkampf 2012 [sic] beeindruckt von "Wir sind die mit den Fragen"
{zeigt Piratenlogo, das in ein Fragezeichen verwandelt werden kann}
Wirtschaftswissenschaftler. Frage des Geldsystems nicht ausreichend diskutiert.
Frage von Verfassungsrang. Grundsätzliche gesellschaftliche Steuerungsgrösse, nämlich das Geld, wird gar nicht diskutiert.
Überwiegender Teil der Geldmenge wird von Banken durch Giralgeldschöpfung im virtuellen Raum erzeugt: Zinsen darauf: Leistungsloses Grundeinkommen von Banken.
In Berlin seit 1989 gute Erfahrung mit friedlichen Systemumbrüchen
"Next Wall to fall: Wall Street"
{zeigt Mauerstück}
{zeigt Nachbau eines Segelboots}
Ist der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben.
34 Jahre jung, bis Ende März Student, im öffentlichen Dienst und selbstständig als Administrator
Über 10 Jahre im Kinder und Jugendreisebereich
War aktiv als Sportler von der F-Jugend bis zum ERwachsendenbereich
2011 erstmal Crewbesuch, lernte das Mitmachen kennen, Wahlkampf mitgeholfen eingetreten
Aktiv in der AG Presse
Reaktivierung der AG Sport -> Bürgerrechte
Miteinander funktioniert bei uns
Captain in der zweiten Mahrzahner Crew
Kann sich in vieles einarbeiten
Rechte von Menschen im Sport, wo Innenminister möglichkeiten austesten
Zentrale Datenbank gibt es im Sport seit 16 Jahren
Hier liegen auch unsere Kernthemen
Will Menschen da draussen vertreten
Wollen wir eine Gesellschaft, die jedem das Teilhaben ermöglicht oder wollen wir das nicht.
Kinderkommission -> Sprachrohr im Bundestag nutzen
Bisher Kinderarmut nur Randthema
Möchte Kinderrechte ins Grundrecht aufnehmen, Herzensangelegenheit
Anderen Menschen Einfluss ermöglichen, bittet dafür um vertrauen
@acid, @netsteward
Admin, Programmierer
aus kleinem 800 Leute Dorf voller Nazis, zugezogen aus Berlin
früh Ausschlusserfahrungen
Eltern gingen zu den Grünen, K zur grünen Jugend
Drogenpolitik bei den Grünen nicht mehrheitsfähig
Grüne sagen "Politik ist der Freiraum, den die Wirtschaft lässt"
will nicht an einem Hausprojekt mitarbeiten, wenn man nur die Fassadenfarbe bestimmen darf
Liest schnell Soziologie und Philosophie
Netzneutralität und Medienpolitik brachten K zu den Piraten
VDS, Basisdemokratie
gründete in Paderborn Crews und Stammtische
beschäftigte sich mit struktureller Diskriminierung
Umzug nach Berlin Open Mind, Liquid Admin, Kinski, LMVB, Geckosquad, Gender Squad
Vision: Alle Menschen sollen so leben dürfen, wie es ihrer Natur entspricht
Will seinem Kind eine Welt hinterlassen, die besser ist, als die, in der wir leben
wir brauchen automatische Transparenz
Hoffnung auf solidarische Gesellschaft und Eindämmung der Zerstörung
@ingwerbaer
Co-Landessprecher, Landespressesprecher für ÖPNV uvm.
Möchte zusammen mit Piraten was erreichen.
Aus bunter Patchworkfamilie
Im In- und Ausland gelebt
Dem Jobcenter ausgesetzt, aber auch Selbständig für Mitarbeiter Kennt Diskriminierung aus Queermensch
Themen nach vorne bringen
Kompromisse ohne sich dafür zu verraten
aktives LQFB
Wir brauchen Transparenz und freies Netz
Für das BGE, ohne Zwänge für die Gesellschaft Neue Familienpolitik, freier Zugang für alles
Teilzeitarbeit, Equalpay, keien Diskriminierung
fair finanzierter ÖPNV ohne Hürden (Fahrkarten z.B.)
OpenData voranbringen
Freut sich auf eine bunte Truppe
fragt sich: "was ist das schlimme an dieser Karte" (hält Respektkarte hoch)
Eine Welt, wo diese Karte nicht nötig wäre, wäre besser
Leider ist die Welt nicht so
Zitat: "Semken, Sie sind ein unpolitischer Mensch"
Seit 2009 beim Wahlkampf der Piraten
Trotz anderer Ansichten einfach mit dabei, fühlte sich zuhause
Menschen können ganz verschieden sein, und trotzdem gleichviel wert
WIll wieder zurück in eine Zeit, wo man keine Respektkarten braucht
Seit NDS sehr negative Presse, bei genauerer Draufschauen stellt man fest, dass die Piraten doch sehr gut sind
Grundton der Reden bisher Wir wollen die Welt retten
WIr haben uns zu wnenig mit Personen befasst
Wie sieht die Welt aus, wenn wir gewonnen haben werden
Auflösungbedingungeen formulieren. Wenn errreicht, kann man sich auflösen
Wiedererreichen des Primats der Poltiki
Piraten im Bundestag sind alternativlos
Wenn es diesesmal nicht klappt, klappt es halt beim nächstes Mal
Ziel ist nicht, BTW zu gewinnen. Ziel ist die Welt zu retten. Das geht mit BT besser. BT ist MIttel nicht Ziel
Welt muss vor der Religiion des Neoliberalismus gerettet werden
Du und ich sind verschieden, aber gleich viel wert
Geboren im Rheinland, Abi in Koblenz, Sanitäter, Studium in Köln und Berlin -> Abschluss Studium der Biologie
Von Anfang an Zugang zum Internet noch vor dem Web
Kam über Zensursular zu den Piraten. Noch nicht beigetreten, aber gewählt
Am Tag der AGH-Wahl beigetreten. Neue Leute kennengelernt und alte wiedergetroffen.
Auf der Straße bei Demos mit engagiert, zum Beispiel Acta
Im P9-Squad engagiert, zum Bezirkbeauftragten in Tempelhof-Schöneberg gewählt worden.
Regelmäßig im Squad Wirtschaft-Umwelt aktiv
(Würdigt Leistung von Jan Hemme)
Squad FHS arbeitet mit Wirtschaft und Umwelt ein Wirtschaftsprogramm aus.
Warum steh ich hier, warum der Scheiß?
Scheiß ist es nicht, will Antworten geben.
Weiterentwicklung von LQFB und SMV findet er wichtig.
Ihr alle seid wichtig zur programmatischen Weiterentwicklung
Schwerpunkt ist Bildung und Forschung,
zentrales Thema "nicht öffentliche Ausschüsse öffentlich".
Wenn ihr das Vertrauen schenken würdet, progressive Opposition
wird nachprotokolliert
hat sozialökologische Projekt gegründet
350 Mio DM Investitionsvolumen konzipiert
500 Arbeitsplätze, 250 Azubis
nichts geworden, nur Spesen
Politisches Ziel: Impulse setzen für Leben auf der Erde
lebenserfahrener Mensch
nationale Ansätze nicht möglich
Global denken, dezentral handeln
Basisdemokratie, weg von der parlamentsarischen Demokratie, hin zur direktdemokratischen Demokratie
Bürgerrechte, Transparenz, Mitmachpartei
Kiezbüros, Politik gehört in den Kiez
LQFb kann Projekte in die Öffentlichkeit bringen
Kapitalismus, Imperialsimus, Faschismus, Diktatur, Krieg sind die Dreifaltigkeit des Kapitalismus
Haben oder Sein, wir müssen vom Habenmodus zum Seinmodus
Wir sind die, die die Realität gestalten können
Wir müssen uns entwickeln
Wir müssen Emotionalität produzieren
Versammlungsleitung: 5 Min Pause
Pause beendet um 17:38
jeden morgen 3 Entscheidungen, ein Buch lesen, Pension verbraten oder sich bei den Piraten engagieren
Steht für Wirtschaftspolitik, BGE als Ziel zuerst aber
Mindestlohn von 11,11€
Transparenz heißt das man sich von Peer Steinbrück trennen muss
Hält Frau Aigner für ungeeignet.
Brauchen regionale Wirtschaftskreisläufe
Für Transparenz bei Großprojekten BER ohne Flugzeuge. Verweis auf Schweizer Modell z.B. Gotthardttunnel
Verfassungskonvent für Europa
Angie ist alternativlos, weil Grüne SPD etc. keine Perspektive sind
Wir brauchen das Schweizer Rentensystem Für eine Politik mit Transparenz, machtlose Politiker.
Versprechen: Den nächsten Bundestag als Alterspräsident zu eröffnen
10 Georg von Borovinczeny
wWir sind derzeit dabei die Köpfe abzuhacken. Wir verbauen uns den Einzug in die PArlamente.
Untereinander miteinander aktiv sein.
Wahlkampf heißt für mich Themen und Köpfe
Mit der Zensurdebatte zu den Piraten gekommen.
Im Bundesschiedsgericht.
Erfahrungen durch BVV
in den nächsten 7 Monaten Wahlkampf, Wahlkampf Hat Zeit
BGE - es ist unsere Antwort auf die Probleme des 21 Jahrhunderts
BGE macht es unmöglich Schichten gegeneinander auszuspielen.
BGE mit solidarischer Basisversicherung im Gesundheitswesen
neues Steuersystem ohne Schlupflöcher bei der Steuerlast, auf die Dauer nicht leistbar
weniger als 500.000 offene Stellen bei 5Mio Arbeitssuchenden, dann kann man keine Sanktionen aussprechen.
Mietenpolitik: Mietobergrenzen kappen, Neuvermietungsmieten regional kappen
Modernisierungszuschlag degressiv gestalten
Drogenpolitik: 2 Dinge
Ideologiefreie dogmatische PolitikIst der Meinung ausreichend Zeit gehabt zu haben
GO-Antrag auf ein Meinungsbild: Menschen mögen Respektkarten zeigen, wenn sie für mehr Ruhe sind
Meinungsbild nicht zulässig
Wär gern zur Demo für Bradley Manning gegangen. Sitzt seit 1.000 Tagen in Haft.
Gestern haben wir gemeinsam an die Geschwister Scholl erinnert.
70 Jahre danach schleichen sich wieder - in unsere Demokratie
Unsere Forderung Aufklärung
Im Bundestag findet Politik im großen Stil statt, ohne Bezug auf die Lebensrealität
Verbesserung der Menschenrechte laut Koalitionsaussage Kernaufgabe, dennoch gibt es schwere Menschenrechtsverletzung auch hier in der BRD
können nicht mehr zusehen, wie Grundrechte ausgehöhlt werden.
Im Bundestag ist der Komplexitätsgrad wesentlich höher
Klimawandel, Energiepolitik darin sieht Kandidatin Stärken der Piraten
Poltik ist das langsame Bohren durch dicke Bretter
Bewirbt sich für Platz 3
möchte neuen Aspekt reinbringen
hat drei Kinder, studiert Chemie
seit einem Jahr Pirat
Squad Forscherpiraten
im Januar eingetreten
Seit September Koordinator der Bundespiraten
Wesentlicher als Inhalte ist Koordination
BGE, Transparenz kann im beschränkten Rahmen vertreten werden, eine Schnittstelle kann aber bereits jetzt erreicht werden
Wird selbst keine politische Arbeit machen
Wird nicht für Froschung, Umwelt Bildugn zur Verfügung stehen, da befangen
hat gute Auffassungsgabe
Anfrage ans AGH ist geil, weil man dadurch blödsinnige Politik entlarvt werden kann
Koordination der Inhalten von der Basis ist aufwendig, daher müssen dafür Arbeitskräfte eingestellt werden.
32 Jahre alt. 1 Person des dreiköpfigen Affen
Mathelehrer in einer demokratischen Schule
Sonst Webentwickler
Beim Wehrdienst Gelöbnis verweigert.
Studium der Philosophie -> Abschluss als Master
Promotion gestartet
Im Frühsommer 2009 zu den Piraten gestoßen
Mit Alex Morlang Squad Piraten Freifunk gegründet
Viele Squadgründungen
Bildung mit Lena zusammen gemacht
Abschnitt zu Forschung und Entwicklung
Kapitän der Alten Seetiger
Geschlechter und Familienpolitik
Bildung Forschung und Technikfolgenabschätzung
Mitarbeiter nach Tarif bezahlen und Betriebsrat zulassen
Tranparenz in den Ausschüssen
wird in jeder Ausschusssitzung Öffentlichkeit beantragen
keine für seine Wahl relevanten Ereignisse
wenig in der Partei gemacht
Gründungsmitglied des LV
Parteienherrschaft führt zur Schwächung von Sachargumenten
Alternativlosigkeit von Merkel ist schlecht
EU adpatiert solche Strukturen
Schmetterlingseffekt;global denken, lokal handeln
Die Welt ist bereits lokal vernetzt
intransparante und verknöcherte Strukturen überall
AU, ASEAN, MERCOSUR
Grundlage: Parteienherrschaft
Strukturen zu reformieren und in ihnen zu wirken ist schwierig
Gender, UrhG und Patentrecht müssen in traditionellen Strukturen umgesetzt werden
Taktieren im LQFB ist schlecht
Wir streiten innerhalb der Partei um Positionen
Wir müssen aufhören, uns als Partei zu sehen, wir sind eine Bewegung
anarachistischer Ansatz: Ordnung ohne Herrschaft
seit 2009 bei den Piraten
Befürworter eines breiten Programms
Jedoch mit den Themen sichtbar sein, wofür wir stehen
Kritisiert Patentwesen, Hohe Kosten der Gesundheitspolitik, das Abmahnwesen
Weiteres Thema Flüssige Demokratie, Erweiterung des Wahlzettels, z.B. auf Panaschieren und Kumulieren
Bei BGE passiert wegen wirtschaftlicher Betrachtung nix
Die einzige Bestandssicherung ist die Freiheit
Aktuelle Position derzeit depressiv
Unsere Themen schreckt das Establishment auf
Zahlreiche Bundesminister versuchen Transparenz zu simulieren
Will eine zukunft, keine sichere Rente
Will mithelfen, vielleicht als Bundestagsmitglied, auf jeden Fall als Pirat
3 Dutzend Piraten haben wir gehört mit ihren Zielen und Initiativen
Mühen der Ebene nach Wahlerfolg in Pankow
Nach 1-2 Wochen arbeitsfähig
1 Monat für Personal
Software bis heute noch nicht zufriedenstellend gelöst
Möchte Vernetzung mit anderen LVs
Zweites Thema: 33 Mrd Eur ist der Verteidigungshaushalt
Viele Piraten unterstützen Friedensinitiative
versteht Sprache des Ausschusses
möchte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr auf gute Ausrüstung hinwirken
Es kann nicht sein, dass Soldaten sich selbst Ausrüstung zukaufen müssen
3. Thema: muss nicht sagen, wie man zu wählen hat. Aber medienwirksam wählen ist gut
Es wäre gut, eine von der Presse angehimmelt zu haben. Dazu sollte ein fetziger Pirat gewählt werden
es gibt aber auch viele Menschen mit Behinderungen Achim Bartsch möchte konservativ eingestellte Wähler und Senioren ansprechen
1982 Bochum, Ruanda bis 6 Jahre gelebt
Studierte Sicherheit in der Info, Jura
liest UN Resolutionen zum Spass
hat Handelsunternehmen geleitet
hat Nischenverlag
koordinierte Geschichtsfestival
Kapitän der Dekadenz gewesen
Urheberrecht als Verleger vertreten
probiert Verleger, von Ideen der Piraten zu überzeugen und umgekehrt
daher beidseitig stressresistent
teamfähig, kennt Hierarchien von oben und unten im IN- und Ausland
Pressefähig, Abwesenheit von Privatleben
Regelmässig mit Events in der Presse
hat keine düstere Vergangenheit, Blog seit 2003 verfügbar
Krisengebietsbeauftragter des LV
Hatte in Ruanda Erfahrung mit Krisengebieten
Israel, Nordirak
stösst an die Grenzen seiner Möglichkeiten als Privatperson, daher will er in den Bundestag
findet, dass sein Thema in der AV bisher unterrepräsentiert war
Südeifel aufgewachsen
durch Studium nach Berlin, 2000 nach Prenzlauer Berg, heisst jetzt Pankow
im Verein Mauerparkfreunde aktiv
2010 Pirat
seit Oktober 2011 in der BVV-Fraktion Pankow aktiv
weiß, wie es abläuft | Einblicke in politische Arbeit
BGE Transparenz Bürgerbeteiligung
Hab lang über das BGE nachgedacht. Man kann Arbeitsmarkt und Sozialpolitik ändern
Steuerrecht reformieren, Familienpoltik frischen Wind verpassen
Dazu hat er große Lust
Wünscht Unterstüzung
Rest im Wiki
fast am Ende des Arbeitslebens, dabei nicht viel verdient
lädt zu seiner Performance ein, bis zum Abtritt von Merkel sich keine Haare mehr schneiden zu lassen.
schliesst sich dem Berliner Programm an
Demokratie, Transparenz interessant
Wir sind auf Vollbeschäftigung aus, das ist ein Hut aus dern 1950er Jahren
Hofft dass irgendwann Vollbeschäftigung aus dem Programm verschwindet
Jeden Tag wird ein neues Problem durch die Medien gejagt, um uns zu unterhalten
4 Mio Depressive
Das kommt von den Arbeit-Habenden, aber auch unter denen ohne Arbeit
Bürgergrundeinkommen ist die Möglichkeit und die Chance die Würde jenes einzelnen zu wahren
BGE in DE, EU, Welt,
wird zerredet werden
stattdessen Lebensleistungsrente, sollte 1500 EUR betragen
Darauf kann je nach Wunsch verzichtet werden
erkennt hier Eigeninteresse an Krieg in Drittländern, militärischer Einsatz in terroristischen Gebieten,
Ist aber nicht gegen Programm
Wir schützen die Armen, das stimmt nicht
Mit Verwirklichung des Asylrechts hätten wir das Pendant, wir bräuchten keine Soldaten, die dann auch nicht depressiv würden.
Versammlungsleitung: Hattest du als Kandidat genügend Zeit?
Frage an die Versammlung: Hat der Kandidat nach Meinung der Versammlung nicht genügend Zeit gehabt?
Das Meinungsbild ist mehrheitlich negativ
Kernthema: Haushaltspolitik:
seit 01/2012 dabei
Bei der Mitmachpartei AG Haushalt gegründet
Haben dort Anträge entwickelt und zum BPT eingebracht
Dieser Regierung geben wir keine Cent
keine Nettokreditaufnahme
wächst um 80k/min
Schulden können nur durch Gelddrucken getilgt werden
Inflation trifft Rentner und kleine Leute. Falle der vorsätzlichen Geldentwertung
Kampfbegriff der Kaputtsparer? Stattdessen Kaputtverschulden
Bundeshaushalt wird piratisch mit Bürgerbeteiligung erstellt
Wir müssen aufhören, Kredite aufzunehmen
Bund, Länder und Gemeinden haben die höchsten Einnahmen der letzten Jahre erzielt 2012
Dieser Regierung darf kein weiterer Cent in die Hand gegeben werden
gründete Stadtschlossinitiative Berlin. Sprach mit Stolpe und MdL/A,. Antwort: Geld spielt keine Rolle
Politiker "dafür haben wir kein Geld" = "dafür ist im Haushalt kein Geld eingestellt"
Die Piraten[sic] wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit
Wir können trotzdem BGE machen
20 Jahre Erfahrung als Justiziar und Personalmanager
Schiedsgerichtsmitglied, würde sich über erneuten Vertrauensbeweis freuen
GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung bis Morgen früh
Person: Sieht das Problem, dass morgen früh nicht die Leute da sind, um den Leuten Fragen zu stellen, würde diese gern jetzt stellen
Martin Delius: Glaubt nicht daran, dass wir rechtzeitig fertig werden. Denkt daran, dass morgen mehr Leute da sind zum Fragen stellen. Auch an die Kandidaten denken bitte
Person: Können wir uns die Befragung sparen?
Alexander Morlang: Wir müssen Socialisen. Gegen den Antrag
Michael Ebener: Wir müssen spätestens morgen 13:00 wählen, sonst laufen wir in ein Zeitproblem
Person: Als wir hierherkamen wussten wir nicht, wie lang wir haben, um die Leute zu befragen. Wenn wir das beenden, hätten die Leute nochmal Zeit im Wiki Fragen zu beantworten
Höffinghoff: Heute Befragen, morgen um 11:00 anfangen
Edmund Piper: Grundsätzlich dafür, dass wir jetzt weitermachen. jetzt einpacken und abzuhauen, ist grob fahrlässig. Meinungsbild: Wer möchte jetzt weitermachen und morgen um 11:00 anfangen
Meinungsbild ist durchwachsen
Jens Müller 2 x 46 = 92minuten, soviel Zeit sollte sein
Pavel Mayer: Befragung dauert etwa 3 Stunden, fairer wäre morgen
Simon Weiß: versteht den Sinn des Antrages nicht. Wir schaffen es nicht, morgen.
Stephan Urbach: Lasst uns Anfangen, morgen früh weitermachen
Person: Befragung und Wahl hintereinander, morgen. Sonst hat man den Kandidaten nicht im Kopf.
Eleonore Chowdry: Gegenrede, ja die Leute haben noch ein gewisses Redekontingent.
Laura Dornheim: Heute lieber diese Fragen und morgen die Wahl machen. Statt GO-Schlachten
Person: Bequem oder sicher. Hätte es gern sicher.
Andreas Bogk: ich bin jetzt fit, morgen nicht
Person: morgen kommen neue Piraten, diese sollen auch abstimmen können Abstimmung: Die Versammlungsleitung sieht mehrheitlich nein
Es gibt die Möglichkeit, den Kandidaten geschlossene Fragen zu stellen, die per Handzeichen beantwortet werden können
Es können auch einzelnen Kandidaten offene Fragen gestellt werden.
Weiterhin können Statements abgegeben werden
Die Versammlungsleitung wird an Eleonore Chowdry übergeben.
Meinungsbild: sollen die Kandidaten in Gruppen von 8 oder 9 Leuten befragt werden
positiv VL fordert Respekt ein, wird bei Mikrofonabstellen rigoros sein
Die Ja/Neinfragen können wir leider nicht protokollieren.
34 Fabricio 7 Enno Lenze
44 Miriam
40 Hans-Martin Fleischer
GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes:
Sollen Kandidaten anderen Kandidaten Frage stellen dürfen?
durchmischt, eher Negativ
Guido: Habt ihr eine Obdachlosenzeitung gekauft
Oliver: Seid ihr euch im klaren darüber, dass ihr bedroht werden könnt
34 7 15 44 24 4 21 40
Person: Würden die Kandidaten Entscheidungen des Bundesliquids als krasse Anregung akzeptieren
Person: Klarnamenszwang im Liquid. Dafür/dagegen
Sebastian Schneider "Schmiddie" erläutert seine Antwort: es geht nicht ohne Klarnamenszwang, auch mit Kryptodraufkippen kann man das Wahlcomputerproblem nicht lösen
Person: Habt Ihr Euch über das BGE sachkundig gemacht?
Ronnie Jacobowitz: @Bettina:wie würdest du dich für die länderübergreifende Kommunikation zwischen einsetzen aus dem BT heraus
Piraten gegen Länderfusion
GO-Antrag auf Änderung der Befragungsstrukur.
Abgelehnt, da nicht Teil der Satzung
Simon Weiss @Gerald Wünsch. Hat bei AGH-AV gesagt, dass er in der SPD gewesen sei, sagt nun, er wäre Pirat gewesen. Antwort: war im Herzen Pirat, aber kein Mitglied
Person: Sollen private Akteure und der Staat mehr gemeinsame Projekte finden, um Haushalte zu enlasten
Fabricio ja, Miriam ja, alle anderen nein
Enno antwortet ausführlich: Gegen Verkauf an Privatunternehmen, aber für Haushaltsentlastungen
plaetzchen@schmiddie: Ist es korrekt, dass du auch mit dem KukluxKlan oder anderen rechten Vereinigung zusammenarbeiten würdest?
Sebastian Schneider "Schmiddie" : hat unter dem hashtag #askschmniddie sachen gesagt. Er würde muss diesen Leuten reden. Keine Bühne bieten. Muss verstehen warum sie so sind wie sie sind um dagegen vorgehen zu können
Stephan Bliedung: Alle Kandidaten - Seid ihr der Meinung, dass die Piratenpartei in den Bundestag einziehen sollte?
Ist es sinnvoll, keine Ja/Nein-Fragen zum jetzigen Zeitpunkt zu stellen?
Dennis an Stephan Urbach: Du hast nach einem Antrag in Bochum mit Austritt gedroht, wie können wir dir jetzt das Vertrauen aussprechen?
Es gab das Interview, es war dumm, kanns nicht mehr schönreden. Der Parteitag war schlimm. Es ist passiert. Wenn ich auf der Liste landen sollte, zieh ich das durch. Werde gegen Wörter wie nationale Identität im Programm aktiv werden.
Person an Miriam: Bringst du irgendwelche Vorteile als Islamwissenschaftlerin in den Bundestag ein?
Miriam: Es bringt andere Sichtweisen, was von Vorteil ist. Man muss hinter diese einfachen Antworten schauen. Hat verschiedene Seiten betrachten gelernt. Nicht nur Nahostkonflikt. Hinter die ersten einfachen Antworten zu gucken. Sprachkompetenz, Grenzerfahrungen.
Person an Enno: Du bereist viel die Krisengebiete. Was für Bundespolitische Gestaltungsmittel wünschst du dir im Bundestag?
Enno: Das Mandat befähigt mich dazu, viel zu machen. Miriram hat den Nah-Ost-Konflikt angesprochen. Habe mich 1,5Jahre damit beschäftigt und nur Puzzlestücke verstanden.
Hat wegen Zeitmangel keine Möglichkeit ausführlich zu antworten. Blogleserschaft wird durch Mandat hochgehen. Hauptziel Verständnis. GO-Antrag auf Unterbrechung der Runde um 5 Minuten zur Klärung der Befragungsmodalitäten.
Sollen Ja/Nein Fragen vom persönlichen Frageblock getrennt werden?
Folglich werden jetzt nur persönliche Fragen gestellt.
Person an Stephan Urbach und Bettina Günter: Würdet ihr euch für Bradley Manning einsetzen?
Stephan: Ja, ich würde Anträge einbringen
Bettina: Über die Geschichte erst zu den Piraten gekommen, deshalb ja. Wir müssen Hinweisen auf den Whistleblowingschutz und mit den USA bilateral verhandeln.
Frage Martin Delius: Möchte Enno sein Lob aussprechen. Die Antwort zu Finanzierung des öffentlichen Haushalts war gut.
Enno und Miriam: Welche Initiativen habt ihr im letzten halben Jahr außerhalb der Piraten organisiert?
Enno: Besuch in Kurdistan. Andere Leute bei Aktionen unterstützt.
Miriam: Hab nicht so viele andere Sachen außerhalb der Piraten gemacht. Mit Thorsten ein Workshop bei der Grünen Jugend über freie Software
Frage von Phillip Brechler: Kann es verstehen, das Problem Rechtsextremismus so anzugehen, ist aber naiv. Forscher werden mir da beipflichten. Sinnbildlich
Frage an 24 Gerald Wünsch: Hast du bewusst verschwiegen, dass es klare gesetzliche Regeln gibt, wie man Kundeneinlagen zu unterlegen hat?
Gerald Wünsch: Das Geldschöpfungssystem ist so, wie von mir beschrieben. Der Crash ist ne Zeitfrage. Es heißt Sparer bringen das Geld zur Bank, Bank reicht es weiter. Realität ist Bank trägt es im Giralgeldsystem einfach ein. Das Problem ist dann der Zins.
Frage an Stephan Urbach:
im Oktober Kommentar in einer Zeitung: Löschen von Naziinhalten. Wie siehst du das bei Zugangsprovidern.
Stephan: Bin der Meinung, dass Firmen haltung entwickeln. Mit Nazis arbeiten wir nicht zusammen. Zugangsprovider meine ich nicht.
Frage an Sebastian: Wolltest noch was sagen.
Sebastian: Lasst und Solidarität mit Bradley Manning zeigen.
Frage an Fabrico: Wie sind deine Erfahrung mit Liquid Feedback, im Bezug auf Antragsformulierung?
Habe 3 Anträge geschrieben, mit Hilfe. Es ist schwer, aber es geht.
Frage an Miriam und Stephan: Gesellschaft soll sozialer und Umwelt bewahrender werden
Würdet ihr alles über 5.000,-€ eurer Bezüge Spenden? Für karikative Projekte
Miriam, ja
Stephan, ja
Fabrico, ja
Sebastian, ist selbstverständlich
Hans Martin: würde sich auch anschließen und auf verschiedene Projekte beteiligen.
Enno Lenze: Würde alles für Bradley Manning tun und auch einen Teil des Einkommens spenden.
Frage an Bettina und Fabricio: Wie schätzt ihr die verschiedenen Modelle ein, Konsumsteuer und negative Einkommenssteuer? Benennt Vor- und Nachteile.
Bettina: Beschluss der Prüfung. Favorisiere nicht die Sachen mit Konsumsteuer. gegen pauschale Erhöhung der MwSt.
Fabricio: Hab mich ernsthaft mit Politik beschäftigt. Setze mich mit dem Referenten im Bundestag damit auseinander, nicht hier.
Frage an Stephan Urbach: Wie stellst du dir die Zusammenarbeit mit Udo Vetter vor?
Stephan: Nicht mit Udo Vetter einer Meinung, den Rest über Fraktion klären.
Frage an Gerald Wünsch: Warum erst gestern für Kandidatur entschieden?
Gerald: Schon Anfang 2011 bekannt gegeben. Frage von Martin Delius: Würdest du für den Fraktionsvorsitz kandidieren?
Du möchstest GO-Änderung vornehmen, was ist mit Abstand das erste?
Miriam: Fraktionsvorsitz: nein, lieber fgf oder Vizepräsidentin
Parlaments-TV und Öffentlichkeit in den Ausschüssen
Frage an Sebastian: Zinsabschlagsteuer, ja oder nein?
Sebastian: Warum hast du dich erst gestern auf die Liste gesetzt? Warum nicht unten dran sondern mitten rein.
Gerald: Stand auf meiner Kandidatenseite.
Frage an Hans-Martin und Sebastian: Wie wichtig schätzt ihr parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit, wie würdet ihr das fördern?
Hans-Martin: war bei Occupy dabei, da kam kein Politiker vorbei. Ich würde vorbeikommen.
Sebastian: Es gibt wahnsinnig viele. Mit denen arbeitet man zusammen, wenn Sie unsere Positionen vertreten
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste:
Es gibt die Möglichkeit, sich anzustellen
Redeliste wird geschlossen
Frage an Hans Martin: Teilst du mit anderen dein Gehalt und Hans Martin: Man kann Geld verbrennen, deflationärer Prozess. Man kann es verschenken, etc. würde damit experimentieren.
Frage an Gerald: Bist du der Meinung, dass du uns heute mehr Zeit gegeben hast, dich kennenzulernen?
Gerald: Vertrau keinem Plakat, kuck ins Wiki, bin der Meinung viel getan zu haben, um meine Kandidatur zu Person an Gerald: Statement. Habe nix mit der Aufstellung zu tun, es wurde nicht diskutiert und die Frage, warum du dich gestern erst ins Wiki getragen hast, wurde nicht beantwortet.
Person an Gerald: Warum schießen sich die Leute so auf dich ein?
Gerald: keine Ahnung
GO-Antrag auf Vertagung der Sitzung:
Gegenrede: Das hat 1,5Stunden gedauert. Würde drum bitten noch eine Gruppe machen. Heute bitte solang wir noch fit sind.
Person: Es ist kein Anfechtungsgrund. Wenn die Versammlung länger will, kann Sie länger machen. Person: Es sind noch genug Kandidaten da, um eine Gruppe zu machen.
Gegenrede: Ich bin dafür, dass wir die Befragung weitermachen und so morgen weiter machen können, falls wir müssen.
Gegenrede: Es sollte bekannt sein, was noch schief gehen könnte, nutzt die Zeit.
Gegenrede: er hat recht, also dafür weiterzumachen.
Fürrede: Ich finde es unglaublich wie ich hier als Frühaufsteher diskriminiert wird
es wird nicht vertagt.
Es stellt sich ein weiterer Protokollant zur Wahl:
Phillip Brechler.
Abstimmung: mehrheitlich positiv.
Phillip Brechler wird als Protokollant eingesetzt
Die Wahlleiterin Daniela * lost eine weitere Gruppe von acht Pirat_innen in einer Urnenwahl aus.
Reihenfolge der Kandidaten:
9 Daniel Schweighöfer 6 Rik Aufles
Tibor Jens Schade ist nicht mehr anwesend, deshalb werden nur 7 Kandidaten befragt, der Kandidat kann seine Zeit morgen nutzen
Frage an: Mechthild - Wir probieren ja immer die Basis einzubinden, deshalb will ich wissen: Wie hälst du es mit dem Kontakt zu Basis und dem LQFB wenn du im Bundestag bist?
Antwort: Deine Frage wie ich meine Abstimmungen mit der Basis rückkoppeln würde ob ich dafür LQFB nutzen würde? Ja würde ich.
Frage an: Hannes Wünsche - Es gibt einen Antrag zur Forschungspolitik, der Forschungspolitik für den Wettbewerb für wichtig hält, wie findest du den Antrag?
Antwort: Der Antrag wurde zusammen mit der Bundesgruppe ausgearbeitet auf der Basis eines Papiers aus NRW. Es ist sehr allgemein gehalten und dass die Forschung Einfluss auf die Wirtschaft hat, dem kann ich zustimmen.
Frage an: Angelika - Du bist sehr engagiert, warum bist du bisher nicht in die Piratenpartei eingetreten?
Antwort: Ja das stimmt, ich hab ja in meiner Rede gesagt, dass ich wegen der Elektronischen Gesundheitskarte in der Partei. Mir wurde gesagt man kann auch als Nicht-Piratin mit machen. Ich habe eher international gearbeitet und da Flyer gemacht.
Hab immer ziemlich viele Aktivitäten unternommen. Ist bisher nie das Thema gewesen einzutreten. Letzendlich bin ich der Überzeugung das Engagment wichtig ist und nicht das Parteibuch. Ich bin nicht eingetreten weil im Sommer in Charlottenburg-Wilmersdorf jemand aufgefallen ist weil er immer von Partei zu Partei gehoppt ist und ich fand das opportunistisch und ich möchte nicht opportunistisch wirken, weil ich eintrete nur weil ich Kandidat werden will.
Kann damit leben, dass du nicht in der Partei bist, aber nicht, wenn man mir Oppotunismus vorwerfen würde.
Frage an: Ri
Frage an  4.   Hinweise und Informationen zur Aufstellungsversammlung und zur Wahl
9.   Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
10.   Vorstellung, Befragung und Wahl der Kandidaten für die Landesliste
11.   Wahl der Vertrauensperson und ihres Stellvertreters
12.   Schließung der Aufstellungsversammlung
Zu Frage wie sehr ich auf diese Ausschüsse vorbereite, ich möchte nicht selber was machen sondern die Initiativen aus der Basis nehme.
Frage an: Michael Konrad und Angelika - Für welche Aufgaben im Bundestag bewerbt ihr euch und was qualifiziert euch?
Antwort Michael: Ich habe auf meiner Wikiseite relativ deutlich geschrieben was ich machen will. Ich möchte im GO-Ausschuss sitzen und möchte da für mehr Transparenz sorgen. Ich habe in der BVV Mitte viel gemacht und habe da GO Dinge getan und war vorher schon bei verschiedenen Stadt-Bau Sitzungen um mich vorzubereiten.
Antwort Angelika - Würde mich für den Haushalts und Finanzausschuss sowie auch für Außenpolitik und Rüstung
Habe promoviert im Bereich Rüstung und könnte auch die Wechselseitige Finanzen einarbeiten. *
Frage an: Hannes Wünsche - Es geht um Forschungspolitik, eine Politik die nur auf Wirtschaft abzielt ist abzulehnen weil es Grundlagen und Geisteswissenschaften ausschließt. Du hast gesagt du würdest diesen Antrag unterstützen. Die Tatsache das du gerne dich in neue Sachen einzuarbeiten, deine Aussagen zur Forschungsantrag halte ich für falsch, wie willst du dich einarbeiten wenn du schon von dem Antag keine Ahnung hast.
Antwort: Die Aussage Wettbewerb ist sehr vage formuliert. Es kann auch Wettbewerb im ökologischen Bereich gemeint sein. Inhaltliche Positionierungen sollen die machen, die danach gefragt werden.
Frage an: Mareike und Daniel - Ihr habt sicher mitbekommen, dass in einer Fraktion manchmal die Chemie nicht stimmt. Wir wollt euch für Zwischenmenschliches in der Fraktion im Bundestag einsetzen?
Antwort Mareike: Solche Probleme gibt es immer, wenn politische Gruppen zusammenarbeiten, wir sollten vorher Regeln festlegen, damit wir nicht die Fraktion über solche Fragen zerstreiten.
Antwort Daniel: Ich habe ja schon gesagt das ich bei solchen Sachen Erfahrungen hab. Ich hätte gerne interne Gesprächskreise, weil ich möchte das man solche Sachen direkt ausräumen kann. Ansonsten habe ich mit gewaltfreier Kommunikation gute Erfahrungen gemacht.
Frage an Angelika: Deine nicht-Mitgliedschaft, dass schafft ein Problem: Von den Abeordneten wird erwartet, dass sie auch Geld der Partei zukommen lassen, sei es durch Spende oder Beiträge?
Antwort: Ja würde ich machen, in Charlbg.-Wilmerdorf machen wir Beiträge auf freiwilliger Basis und ich denke das geht.
Frage an Mareike: Was wäre für dich im Bereich Asylrecht das, was sofort getan werden muss? Was wäre der ganz gut Zustand?
Antwort: Sofort müssen wir Residenzpflicht, das Arbeitsverbot, die Lagerpflicht abschaffen und ich wünsche mir, dass jeder Mensch sich aussuchen sollte wo er wohnen möchte.
Frage an Rik: Ich hätte von dir gerne ein Statement zu deinen sexistischen Ausfällen auf Twitter und Co. Stichwort: Geschlechtsteile in Kameras halten. Ist so was wieder zu erwarten.
Antwort: Diese Frage wurde bereits heftig diskutiert. Das war nicht sexistisch gemeint, das war nur ein Test, nach dem Motto, wer im Glashaus sitzt soll nicht mit Steinen werfen. Denke es war ein wenig übertrieben und ist eskaliert. Habe einen kleinen, gut einen großen Fehler gemacht.
Frage an Rik: Als Piraten haben wir das Ziel mit Bürgern und Basis zusammenarbeiten, dass ist uns sehr wichtig, Dir auch? Du bist durch Beleidgungen aufgefallen, wie kannst du so mit Bürgern umgehen?
Anwort: Du unterstellst mir gerade, dass ich Leute beleidigt habe, wer soll das sein? Beleidigung haben strafrechtliche Relevanz, habe bisher keinen strafrechtlichen Bescheid erhalten.
Frage an Mechthild: Hast du Gedanken gemacht was du mit deinen Diäten machen willst?
Antwort: Ich möchte einen Modellversuch starten, mit dem ich als MdB ein BGE für max. 2 Personen finanzieren möchte. Es gibt dazu eine Ini im Berliner LQFB von mir, sie ist in der Diskussion und ich hätte dazu gerne mehr Input. Es ist noch nicht endgültig ausdiskutiert, andernfalls einen Teil des Gehalts spenden. Ich würde mit meinem Geld gerne ein BGE unterstützen und würde deswegen gerne keine anderen Vereine unterstützen.
Frage an Rik: Du wurdest hier mehrfach aufs Korn gesagt, du hast gesagt du wurdest nicht beleidigen und das du keine sexistischen Äußerungen machen würdest. Warum lässt die VL so etwas zu, warum kann so etwas nicht erst bei den Streitschlichtern geklärt. Wie geht es mir damit?
Antwort: Also ich hab oft die Erfahrung gemacht, wenn ich was tue, dann muss ich mich gegen Machtinteressen wehren. Werde von einigen AGH-Piraten als Gefahr für die Partei bezeichnet, sehe das als Lob.
Frage an Angelika: Wie siehst du die Rolle als MdB in Sachen Referenten-Politik siehst, also das Referenten die Anträge schreiben, wie gehst du damit um?
Antwort: Als Wissenschaftlerin bin ich darauf getrimmt worden, viele Positionen und Meinungen zu hören. Würde Referentenentwürfe veröffentlichen für Bürger und Wähler.
Frage an Daniel, Michael Konrad und Angelika : Was würdet ihr im Bundestag nicht mittragen, egal was LQFB sagt?
Antwort Daniel: Ich mach nix mit Kriegseinsetzung und nix, was die Positionen von Frauen und Homosexuellen schlechter stellen würde.
Antwort Michael: Ich konnte bisher alles mittragen, ich kann mir nicht vorstellen jemals etwas aus LQFB zu bekommen, dem ich nicht zustimmen würde, sonst Begründe ich es halt.
Antwort Angelika: Wenn es Blödsinn ist nicht.
Frage an Angelika und Mechtild: Was haltete ihr von der Aufschreidebatte und wie würdet ihr das in die politische Arbeit einbringen.
Anwort Angelika: Ich fand das interessant, ich denke so etwas kann man in die pol. Arbeit einbringen.
Antwort Mechthild: Ich habe mich damit nicht beschäftigt und möchte deshalb nicht antworten.
Frage an Rik und Daniel: Für welche Aufgaben im BT bewerbet ihr euch und was qualifiziert euch?
Antwort Rik: Ich habe sehr viele Fächer studiert, ich würde gerne Medien und Technologie machen, weil ich mich da einigermaßen gut auskenne, im Urheberrecht kenne ich mich juristisch aber nicht so gut aus.
Antwort Daniel: Ich bewerbe mich, weil ich möchte, dass ihr Teilhabe habt. Und mir schnell genug Feedback zu Themen gebt.
GO-Antrag auf Schließung der Renderliste. Der Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.
Frage an Mechthild, Angelika und Daniel: Was darf ich im BT von euch in Sachen Geschlechtergerechtigkeit erwarten?
Antwort Angelika: Ich werde auf jeden Fall meine Stimme laut erheben und mich bei kritischen Themen versuchen durchzusetzen.
Antwort Mechthild: Ich hatte schon in der Vorstellung gesagt, dass ich für eine Geschlechtergerechtigkeit einsetze. Ich würde gerne die Sichtbarkeit von Frauen in der Politik erhöhen.
Antwort Daniel (keine Antwort zulässig, da keine Zeit mehr)
Frage Rik: Welche Ideen hast du für LQFB
Antwort: Ich habe da Ideen und habe auch schon Vorschläge gemacht. Ich würde es gerne als Ideendatenbank nutzen, es gibt noch Adhocracy, das finde ich für die Arbeit mit Experten interessant.
Statement an Mechthild: Du hast auf die Quote keine Antwort gegeben, das verstehe ich nicht, bitte nimm Stellung dazu.
Antwort: Ich habe mich mit der Aufschrei Debatte schon beschäftigt, es ist aber ein tagespolitisches Ding und es Bedarf keiner weiteren Aufmerksamkeit. Wir sollten das tiefer diskutieren.
Frage an Angelika: Was ist der Name deines Liquid Feedback Accounts?
Antwort Angelika: Ich wurde ja gefragt.... (Zeit vorbei)
Frage an Mechthild: Du hast 2 Themen betont. BGE und Geschlechterpolitik. Die meisten Leute arbeiten weiter, außer Mütter. Siehst du eine ähnliche Entwicklung bei Einführung und wie bewertest du das?
Antwort: Wenn es dadurch kommt, das Mütter freiwillig weniger arbeiten wollen, dann finde ich das OK, es ist ihre Entscheidung und ich unterstütze das. Generell finde ich aber das das BGE eine Option seien kann die Rollenzuschreibung auflösen lässt und damit mehr Männer auf Kinder aufpassen wollen, weil sie nicht unbedingt mehr arbeiten müssen.
Frage an Hannes: Forschung, wie stehst du zum Thema Tierversuche? Gibt es gebiete wo das gar nicht geht?
Antwort: Die Tierversuche wie sie im Moment laufen, lehen ich ab, weil die Haltungsbedingungen für Tiere allgemein nicht in Ordnung sind, in speziellen Bereichen kann ich es mir sehr restriktiv vorstellen, aber ich bin mir dadurch noch nicht selbst sicher.
Die Fragerunde ist damit beendet.
Meinungsbild: Wer möchte das wir noch eine Runde Kandidatenbefragung machen? Das Meinungsbild ist mehrheitlich positiv.
Die VL teilt mit, dass wir jetzt noch eine Runde machen.
Frage an VL, Protokoll und Technik: Könnt ihr noch? Alle sagen: Ja!
Dennis wird als Versammlungshelfer bestimmt.
GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung, Keine Gegenrede.
Versammlung wird um 21:25 um 5 Minuten unterbrochen
Runde 3: Die Wahlleiterin Daniela Berger lost eine weitere Gruppe in einer Urnenwahl Runde aus:
42: Michael Ickes
37: Hartmut Semken
22: Hans Joachim Weinberger
11: Dr. Jens Kuhlmann
1: Laura Dornheim
41: Lür Waldmann
10: Georg von Boroviczeny
36: Jürgen Nowak
3 Kandidaten (gestrichen) sind nicht anwesend. Wir werden das Morgen besprechen ob wir weiter machen, ich weise aber darauf hin, dass bei der Ja-/Nein-Fragerunde das alles mit Zeit noch reden dürfen.
Statement Felix Just: Ich finde es gut, dass ihr 5 noch da sind, wer es nicht aushält nicht so lange hier zu sein, sollte man nicht wählen, im Bundestag dauern Sitzungen deutlich länger.
Frage an Hartmut: Schätzt du den Stress, Aufwand, Druck geringer ein, als den eines Landesvorstandes.
Antwort Hartmut: Es war nicht der Stress, es war meine Hybris, ich habe geglaubt, dass das, was die Piraten als Vorstand haben wollen (jemanden ohne eigene Meinung) seien könnte, dass konnte ich nicht, aber als Abgeordneter darf ich eine Meinung haben.
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
Gegenrede: Das ist mir zu früh.
Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt. Redeliste bleibt offen.
Frage an Laura: In den Ausschüssen zu den wir keine Beschlüsse, wie willst du dich verhalten und argumentieren?
Antwort: Ich will uns positionieren und nicht mich, wenn es dazu keine Meinung gibt dann schaue ich ins Programm, dann gucke ich ob es eine Ini im LQFB gibt, falls nicht stelle ich eine ein.
Frage an Georg: Es gab in Steglitz-Zehlendorf eine Initiative zur Umbennenung der Treitschke-Str. Die Piraten haben die Bürger gefragt, die Bürger haben Nein gesagt zur Umbennenung. Ich fand die Entscheidung der Piraten verteidigt, weil ich darauf gehofft habe, dass die Bürger dagegen werden. Ich habe dich verteidigt. Gerade eben hast du gesagt, dass du keine Symbolpolitik machen willst. Und du nicht wolltest das die Straße umbenannt wirst, das macht dich für mich unwählbar. Was sagst du dazu?
Antwort: Ganz kurz. Ich hab immer schon gesagt, dass die Möglichkeit den Straßennamen verschwinden zu lassen, halte ich nicht für die Lösung für das Problem. Wir sollten uns vielmehr mit nationalsozialistischen rassistischen und fremdenfeindlichen beschäftigen um es zu lösen.
Statement: Ich widerspreche der Frage an
= HIER ZWEI VERSIONEN DA PROTOKOL PAD OFFLINE WAR
Frage an Georg: Deine Begründung gerade kann dir keiner durchgehen lassen. Die Benennung einer Straße nach einer Person ist eine Ehre. Das eine Straße nach einem Antisemiten benannt wird, geht in dieser Stadt nicht.
Frage Hartmut: Ich erinnere mich noch an die Umstände deines Rücktritts. Es ging ja vor allem um die Blockade von Nazi-Demos. Dieser Landesverband hat dies mehrfach als legitim angesehen, du hast das als Nazimethoden bezeichnet. Wie stehst du heute dazu.
Antwort Gregor: Wir haben uns nicht für den Namen ausgesprochen sondern dagegen, dass das gegen einen Bischof benannt wird, das fand ich nicht gut.
Antwort Hartmut: Die Aberkennung von Bürgerrechten geht nicht, Demonstrationsrecht ist ein Bürgerecht, dazu stehe ich. Ich kann es nicht gutheißen, wenn eine Partei zu Blockaden aufruft. Es ist eine Aberkennung von Bürgerrechten. Es ist der Beginn von Ausgrenzung, ich kann das nicht mittragen.
Frage an Laura, Jens und Ikes: Wo hast du Gewissensgrenzen bei Entscheidungen im BPT.
Laura: Nie für Toteststrafe
Jens: Ich habe den Kriegsdienst verweigert und dabei bleibt es. Ich würde keinen Kriegen zustimmen
Ickes: Ich kann nichts finden, was nicht mit mir gehen würde.
Frage/Statement: Wenn ihr liebe Versammlung denkt, dass jemand auf keinen Fall gewählt würde, muss er nicht unbedingt befragt werden.
Statement: Ich möchte die Kandidaten darauf hinweisen, dass man sich Zeit für die Ja-Nein Runde aufsparen könnte.
Frage von Laura: Was hälst du von der Aufschrei Debatte und was kannst du daraus ableiten.
Frage an Jens: Ich habe in Bochum gesagt, dass die Piratenpartei links ist, was hälst du davon.
Statemt an Georg: Ich finde es schade das ihr keinen Änderungsantrag gestellt hat was die Straße angeht.
Antwort an Laura: Aufschrei war wichtig, weil es zeigt, dass Sexismus ein strukturelles Problem ist. Ich finde es gut, dass wir uns da so klar positioniert haben, das sollten wir weiter machen.
Antwort: Wenn es links ist die Schlucht zwischen Arm und Reich zu schließen, wenn das links ist, bin ich kerne in einer linken Partei.
Statement Laura: Es ist mir wichtig, dass Leute konstant und überlegt handelt, ich habe bei Laura da Bedenken. Am 12.8.2012 hat sich das Umwelt und Wirtschaftssquad getroffen und Laura hat dazu gesagt, dass sie dazu Mumble Konferenzen machen wollte und gemeinsam Anträge mache. Ich habe zu den Mumble Konferenzen nichts mehr gefunden. Es gab eine WiKoKo, da warst du nicht dabei. Bei der EuWiKon warst du dabei. Du hast gesagt du willst etwas Koordinieren, hast aber selbst im August ein Wirtschafts-Grundprogramm ins LQFB gesetzt und hast da Fakten geschafft und so der EuWiKon etwas vorweg genommen. Das ist inkonsistent. Wo ist da mein Denkfehler?
Laura möchte nicht antworten.
Frage an Hartmut: Du willst die Welt verbessern willst aber in den Bundestag. Ist das nicht etwas über das Tor geschossen?
Frage an Laura, Hartmut und Michael: Hartmut, du hast gesagt du willst keine Blockaden gegen Nazidemos, ich blockiere öfter und finde das OK. Würdet ihr drei Nazidemos blockieren, was haltet ihr vom NPD Verbotsverfahren oder würdet ihr mit Nazis diskutieren?
Antwort Hartmut: NPD soll verboten werden, keine Aufrufe für Blockaden durch die Partei, Respekt für die Blockierer
Laura und Michael wollen nicht antworten.
Frage an Laura: Ich habe im Netz viel zu dir gefunden, habe aber noch 4 Fragen: Was ist deine Informatikphilosophie? Wo siehst du Probleme, wo soll es hin gehen. Du schreibst, dass du Doktorandin bist über was promovierst du? Du arbeitest als Unternehmensberaterin für DAX-Unternehmen, was für Kritikpunkte hast du an diesen.
Antwort: Ich sehe die Gefahr, dass die Gesellschaft Computer für die besseren Menschen hält. Ich promoviere zu Frauen in Führungspositionen, zu meiner Arbeit sage ich nichts.
Statement zu Gregor: Ich möchte etwas zur Treitschkenstr. sagen: Ich halte die Begründung im Bezugg zur Bürgerbeteiligung für zu kurz gedacht und halte sie was andere Bürgerbeteiligungsverfahren für gefährlich, weil ihr davon ausgeht, dass nur die Anwohner der Straße das entscheiden dürfen und nicht andere Menschen, dass finde ich zu kurz gedacht.
Statement: Es ist eine Zumutung in dieser Partei in AGs gezwungen zu werden mit Menschen zusammenarbeiten die man nicht kennt und halte diese AGs für einen schlechten Filter und möchte das jemand auch ohne AGs Anträge einbringen kann. Zu Treitschkestr: Wir sind nicht so kirchenfeindlich, dass eine Straße nicht nach einem Bischoff benannt werden könnte.
Frage an Laura: Wie schätzt du die Wirtschaftspolitik der Piraten ein?
Antwort: Links-Liberal
Frage an Hartmut, Jens und Michael: Welches Amt in einer Fraktion wollt ihr anstreben und warum?
Antwort Hartwurst: Keine Ahnung wer die anderen sind. Abgeordneter.
Antwort Jens: Ich denke als Sprecher für Demokratie Politik aber für Ämter braucht man Vertrauen und ich denke ich bin zu unbekannt für so etwas.
Antwort Michael Ich könnte mir so was wie einen Landesgruppen-Geschäftsführer zu machen, wenn es das gibt. Sonst keine Position. Aber gerne ein parl. Staatssekretär im BMZ.
Frage an Jens: Was hast du vom europäischen Volksentscheid und wie kann man sicherstellen, dass auch kleine Länder auch eine Stimme hangen?
Antwort: Verfahrenfragen sind Machtfrage. So etwas wie eine qualifizierte Mehrheit der Länder wäre eine Möglichkeit.
Frage an Laura: Was hält ihr von der Energiewende und was würdest du bei der Energiepolitik machen.
Widerspreche dem was mein Vorredner als Statement gebracht haben, es gibt teilweise gewichtige Gründe dafür, dass man jetzt nicht mehr hier ist.
Frage an Hartmut: Wir blockieren eine Nazidemo ist laut Verband demokratisches Mittel. Wie siehst du das?
Antwort: Die Aberkennung von Bürgerrechten geht nicht. Demonstration ist ein Bürgerrecht. Die Grenze ist da überschritten, wenn eine Partei zur Blockade einer Demo aufruft.
Antwort: Die Frage war, ob das nach Bischof-Schaf benannt werden sollte, nicht ob der Name getilgt werden sollte.
Frage an Laura, Jens und ickes. Was geht nicht mit euch im Bundestag
Laura: die Todesstrafe
Jens: hat Kriegsdienst verweigert und militärische Abenteuer gehen nicht.
Michael: Kann gerade an nix denken, was nicht mit mir gehen würde.
Hinweis an die Kandidaten: Wenn ihr glaubt, jemand sei nicht wählbar u
Statement zu den Kandidaten die nicht wählbar sind, Frage an Laura. Was hälst du von der Aufschreidebatte und was nimmst du da mit in den Bundestag mit?
Finde Aufschrei ist eine Debatte, die strukturelles Problem aufzeigen. Das wollen wir im Bundestag weiter tun.
Frage an Jens. Piraten sind links, wie würdest du das sehen?
Antwort: Ich sehe viele Beschlüsse die die Kluft zwischen Arm und Reich kleiner werden lassen sollen. Wenn das links ist, finde ich es gut das ich in einer solchen Partei bin.
Statement an Georg. Warum kein Änderungsantrag, finde ich schade
Statement: 3 Dinge sind mir wichtig. Lauterbar, Konsistent, überlegt handelt.
Zu Laura: Es geht um eine Situation am 9.8.12. Ich habe im Protokoll nachgelesen, dass Laura gesagt hat, sie wünscht sich etwas dem aktuellen Programm entgegenzusetzen. Auch 3 Mumblesitzungen wurde verwiesen. Laura wollte alle zusammenbringen.
Euwikon, da habe ich dich gesehen. An dem Tag, den du gesagt hast, du willst Habe das Gefühl, dass du Sachen tust, die du nicht einhältst oder Sachen sagst, zu denen du Fakten schaffst.
Statement zu Hartmut: Hartmut will die Welt verbessern. Ich erwarte mehr Treffsicherheit. Frage an Hartmut, Michael und Laura: Blockieren würdet ihr euch hinsetzen und blockieren? Antwort: NPD verbieten und keinen Aufruf zu Blockaden durch die Partei.
Michael passt.
Frage zu Laura: Es gibt viele Infos zu dir im Netz. Als Wirtschaftsinformatikerin, was ist deine Informatikphilosophi. Wo soll die Entwicklung hingehen. 2Te Frage, welches Dissertationsthema hast du? Du hast Dax-Unternehmen beraten, welche Kritikpunkte hast du an solchen Unternehmen.?
1: Gefahr dass Maschinen als 2: Frauen in Fürungspositionen
3: verweigert aufgrund von Arbeitgeberschutz
Statement zu Georg. Ich halte die Begründung, die dort vorgebracht wird, für entschieden zu kurz gedacht und was Bürgerbeteiligung angeht auch für bedenklich. Statement: Es ist oft eine Zumutung in der Partei Leuten Statement: Georg, Sorry du versteckst dich hinter einem Bürgervotum und die Frage an Laura: Wie verortest du die Piratenpartei wirtschafstpolitisch und wie verortest du dich selbser: Linksliberal
Frage an Hartmut, Jens und Michael: Welche Position in der Fraktion würdet ihr anstreben?
Hartmut: Keine Ahnung, wer die anderen mind. 30 Leute sind, Abgeordneter.
Jens: Demokratiepolitischer Sprecher. Michael: könnte mir vorstellen, sowas wie Landesgruppengeschäftsführer zu machen. Oder parlamentarischer Staatssekretär im BMZ.
Frage an Jens: Wie denkst du kann sicher gestellt werden, dass die Bürger kleinerer Länder Minderheitenschutz genießen? Wie siehst du die Quoren.
Verfahrensfragen sind Machtfragen. Da gibt es eine Million Unterschriften aus mind. 7 Ländern zustimmen, sowas könnte ich mir für
Frage an Laura: Welche Energiepolitischen Standpunkte würdest du GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
ENDE ZWEITE VERSION
Der GO-Antrag auf schließung der Redeliste wird nach einer Gegenrede angenommen.
mehrheitlich positiv.
Die Redeliste ist, nach Möglichkeit, sich anzustellen geschlossen.
Statement zur Tretschkenstr.: Eure Kommunikation war unterirdisch und ihr habe rumgepampt und keine offizielle Erklärung gebracht.
Frage an Laura: Irgendwann fanden es die Grünen mal gut in den Kosovo zu geben, wie würdest du dich in einer ähnlicher Situation verhalten.
Antwort: Ich würde mich wahrscheinlich dagegen entscheiden, hoffe aber auf eine Diskussion mit der Partei.
Frage an Michael: Würdest du den Anarchiantrag auch im Bundestag stellen. Willsst du ein deutsches Weltraumprogramm, sollen wir einen Todesstern bauen und bleibst du ein Ickes?
Antwort: Anarchieantrag bringe ich gerne in den BT ein. Ein Weltraumprogramm sollte multilatteral statt finden und ich bleibe ein Ickes.
Frage an Laura: Ich bin relativ neu und habe die Gesundheitspiraten organisiert und habe bei der Vorbereitung mit dir viel gesprochen. Ich war sehr dankbar für das Feedback zu unser AG und ich war bei der EuWiKon, die sehr gut organisiert war. Was würdest du rückblickend auch im Zuge der Kritik anders machen um besser zu arbeiten?
Antwort: Wir haben da relativ gut gearbeitet. Ich würde mir wahrscheinlich weniger Aufgaben suchen, mehr im Wiki
Frage an Michael: Vor ein paar Monaten gab es in Tempelhof-Schöneberg einen Fail: Die Piraten haben da einem CDU-Antrag zugestimmt ein Studentenheim aus einem Asylheim zu machen, das führt zu Problemen. We stehst du dazu?
Antwort: Ganz gemein. Erstmal hat es die SPD nicht erklärt. Es war kein Antrag, dass als Studentenwohnheim zu nutzen, sondern das zu prüfen... (Zeit leider vorbei)
GO-Antrag auf ein Meinungsbild: Wer hat in der letzten Stunde seine Meinung zu einem Kandidaten geändert? Das Meinungsbild ist durchmischt und leicht positiv.
GO-Antrag auf Vertagung der Versammlung:
Gegenrede: Das ist nicht nötig, kann die VL auch so machen.
Gegenrede: Ihr musst nicht vertagen sondern nur unterbrechen.
Meinungsbild: Sollen wir uns morgen wieder um 10 treffen? Das Meinungsbild geht positiv aus.
Die Versammlung ist um 22:26 bis Morgen 10 Uhr unterbrochen.
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