Source: https://community.beck.de/taxonomy/term/44713
Timestamp: 2020-07-07 03:45:08+00:00

Document:
Beiträge im Rechtsgebiet Anrechnung | beck-community
Anrechnung der Geschäftsgebühr nur nach tatsächlicher Zahlung bei PKH
Veröffentlicht am 17.04.2015 von Dr. Hans-Jochem Mayer
§ 15 a RVG gibt dem Rechtsanwalt die Wahl bei Anrechnungslagen, welche Gebühr er in voller Höhe und welche Gebühr er lediglich gekürzt geltend macht. Dass der im Wege der Prozesskostenhilfe ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 11.04.2015 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Dass die Verfahrensgebühr für ein PKH-Verfahren vor dem Gericht A nicht anzurechnen ist auf die Vergütung eines später bei dem Gericht B geführten Verfahrens, hat das OLG Bamberg im Urteil vom ... Weiterlesen
ProzesskostenhilfeAnrechnungVergütungs- und Kostenrecht
Veröffentlicht am 25.10.2014 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Im Urteil vom 24.09.2013 – IV ZR 422/13 - hat der BGH eine weitere bislang bestehende Streitfrage im Zusammenhang mit der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr geklärt. Er hat ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 15.10.2014 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Der Grundsatz, dass eine Anrechnung von Gebühren ausscheidet, wenn die Gebührentatbestände von verschiedenen Rechtsanwälten verwirklicht wurden, hat der BGH im Beschluss vom 27.08.2014 – VII ZB ... Weiterlesen
AnrechnungAnwaltswechseVergütungs- und Kostenrecht
Zeitpunkt der Kenntnisnahme von der Zurückweisung entscheidend
Veröffentlicht am 15.06.2014 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Nach Vorbemerkung 3 VI VV RVG findet dann, wenn eine Sache an ein untergeordnetes Gericht zurückverwiesen wird, eine Anrechnung der bereits entstandenen Verfahrensgebühr aus die Verfahrensgebühr ... Weiterlesen
AnrechnungZurückverweisungVergütungs- und Kostenrecht
Veröffentlicht am 11.06.2013 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Obwohl § 15 a RVG schon seit Jahren in Kraft ist, beschäftigt diese Norm die Rechtsprechung immer wieder, so auch im Beschluss des OLG Frankfurt am Main vom 21.05.2013 – 18 W 68/13. Das OLG ... Weiterlesen
Veröffentlicht am 06.04.2013 von Carsten Krumm
Wieviel ist im Wege der Vollstreckungslösung für eine zu lange Verfahrensdauer von einer Haftstrafe "abzuziehen"? Das ist eine Frage, die sich an festen Maßstäben kaum bemessen lässt. Hier aber ... Weiterlesen
AnrechnungBGHVerzögerungStrafrechtVerkehrsrecht
Veröffentlicht am 06.04.2012 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Mit einer sehr ausführlich begründeten Entscheidung vom 20.3.2012 - XI ZB 27/11 - hat der BGH ausdrücklich an seiner Auffassung festgehalten, dass auch dann eine vorgerichtlich angefallene ... Weiterlesen
AnrechnungGeschäftsgebührAbtretungVergütungs- und Kostenrecht
Im Beschluss vom 29.11.2011 - XI ZB 16/11 - hat der BGH die Frage entschieden, ob auch eine beim Rechtsvorgänger angefallene Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr im Falle einer späteren ... Weiterlesen

References: § 15
 BGH 
 BGH 
 § 15
 BGH 
 BGH