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Timestamp: 2016-10-22 09:01:20+00:00

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1C_410/2010 (07.03.2011)
1C_410/2010
Urteil vom 7. M�rz 2011
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Oskar M�ller,
Kanton Z�rich, vertreten durch die Direktion der Justiz und des Innern, Kantonale Opferhilfestelle, Postfach, 8090 Z�rich.
Beschwerde gegen das Urteil vom 28. Juni 2010 des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich,
II. Kammer.
X.________ (geboren 1973) reichte am 30. Juli 2008 bei der Opferhilfestelle des Kantons Z�rich zwei Gesuche um opferhilferechtliche Genugtuung ein. Zur Begr�ndung f�hrte er aus, von einem Mann in den Jahren 1985 bis 1991 sexuell missbraucht und gen�tigt sowie von einer unbekannten Person, einer Gruppe von unbekannten Personen und einer weiteren unbekannten Person zwischen dem 26. April 1982 und dem 29. M�rz 1985 mindestens zweimal vergewaltigt, sexuell missbraucht und sexuell gen�tigt worden zu sein. Die Opferhilfestelle trat am 7. August 2008 auf die Gesuche nicht ein, da die mutmasslichen Straftaten vor dem Inkrafttreten des Opferhilfegesetzes (dem 1. Januar 1993) begangen worden seien und im �brigen der Genugtuungsanspruch verwirkt sei.
Mit Urteil vom 3. September 2008 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die von X.________ erhobene Beschwerde ab. Dabei sch�tzte es die Begr�ndung der Opferhilfestelle, wonach der behauptete Genugtuungsanspruch vom zeitlichen Geltungsbereich des Opferhilfegesetzes nicht erfasst sei.
Eine dagegen gef�hrte Beschwerde hiess das Bundesgericht mit Urteil vom 9. Juli 2009 teilweise gut und wies die Sache zu neuem Entscheid an das Sozialversicherungsgericht zur�ck (Urteil 1C_498/2008). Es erwog, das Sozialversicherungsgericht habe zu kl�ren, ob die sexuellen �bergriffe f�r die psychischen Beschwerden urs�chlich seien. Die Anwendbarkeit des Opferhilfegesetzes (in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung) sei zu bejahen, wenn der Taterfolg (psychische bzw. psychosomatische St�rungen) erst nach dem Inkrafttreten des Opferhilfegesetz eingetreten sei. Es sei zu kl�ren, ob die Gesuche um Genugtuung rechtzeitig eingereicht worden seien.
Das Sozialversicherungsgericht zog bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z�rich die Akten der Invalidenversicherung sowie beim milit�r�rztlichen Dienst die Akten betreffend die Entlassung von X.________ aus der Rekrutenschule bei.
Mit Urteil vom 28. Juni 2010 wies das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde erneut ab.
X.________ erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Er beantragt die Aufhebung des Urteils des Sozialversicherungsgerichts. Die Sache sei an die Vorinstanz, eventualiter an die Opferhilfestelle, zur�ckzuweisen, um ein psychotraumatisches Gutachten zu erstellen. F�r das vorinstanzliche Verfahren sei die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen.
Das Sozialversicherungsgericht und das Bundesamt f�r Justiz haben je auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Opferhilfestelle hat sich vernehmen lassen. Sie beantragt die Abweisung der Beschwerde. In der Replik h�lt X.________ an seinen Antr�gen fest.
1.1 Gem�ss Art. 82 lit. a BGG beurteilt das Bundesgericht Beschwerden gegen Entscheide in Angelegenheiten des �ffentlichen Rechts. Das angefochtene Urteil der Vorinstanz betrifft die Abweisung einer Beschwerde gegen einen Nichteintretensentscheid auf ein Gesuch um Leistungen aufgrund des Opferhilfegesetzes des Bundes. Dagegen ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegeben.
1.2 Die Vorinstanz hat als oberes Gericht kantonal letztinstanzlich entschieden. Gegen ihr Urteil ist die Beschwerde nach Art. 86 Abs. 1 lit. d in Verbindung mit Abs. 2 BGG zul�ssig.
1.3 Der Beschwerdef�hrer hat sich am Verfahren vor der Vorinstanz beteiligt. Seine Legitimation ist zu bejahen (Art. 89 Abs. 1 BGG).
1.4 Das angefochtene Urteil schliesst das Verfahren ab. Es handelt sich um einen Endentscheid, gegen welchen die Beschwerde gem�ss Art. 90 BGG zul�ssig ist. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unvollst�ndig ermittelt. Sie habe nicht verifiziert, wann die sexuellen �bergriffe endeten. Es best�nden Anhaltspunkte daf�r, dass die �bergriffe erst im Jahr 1994, mithin nach dem Inkrafttreten des Opferhilfegesetzes, endeten.
2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die unrichtige Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig bzw. willk�rlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.3 In den bisherigen Rechtsschriften hat der Beschwerdef�hrer nicht geltend gemacht, die sexuellen �bergriffe h�tten l�nger als bis ins Jahr 1991 gedauert. Die Invalidenversicherung h�lt in ihrem Bericht vom 19. September 2006 (S. 3) fest, der Beschwerdef�hrer sei bis zu seinem 17. Lebensjahr unter Drohungen von einem erwachsenen Mann massiv sexuell missbraucht worden. Laut der Strafanzeige sollen die �bergriffe aufgeh�rt haben, als der Beschwerdef�hrer ca. 18 Jahre alt war. Das war im Juni 1991.
Unter diesen Umst�nden hatte die Vorinstanz mangels konkreter Hinweise keine Veranlassung davon auszugehen, die sexuellen �bergriffe h�tten erst im Jahr 1994 geendet. Eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts ist ihr deshalb nicht vorzuwerfen. Die R�ge ist insofern unbegr�ndet. Die vom Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang eingereichten Beilagen sind neu und unzul�ssig. Dass dazu erst der Entscheid der Vorinstanz Anlass gegeben hat, bringt der Beschwerdef�hrer nicht vor (Art. 99 Abs. 1 BGG).
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe der Vorinstanz eine spezifische psychiatrische Begutachtung beantragt. Diese habe unter Hinweis auf die Aktenlage in antizipierter Beweisw�rdigung seinen Antrag abgelehnt. Ob die psychischen und psychosomatischen Leiden des Beschwerdef�hrers auf die sexuellen �bergriffe zur�ckzuf�hren seien, sei aber nicht Gegenstand der in den Akten liegenden Gutachten gewesen. Die Vorinstanz habe deshalb den Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt. Sie habe namentlich das Gutachten der IV-Stelle vom 15. Januar 2009 willk�rlich gew�rdigt.
3.2 Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV liegt vor, wenn ein Gericht auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157; 124 I 208 E. 4a S. 211; je mit Hinweisen). Zu pr�fen bleibt, ob die Vorinstanz in Willk�r verfallen ist.
3.3.1 In den Akten befinden sich drei Berichte (vom 29. August 2006, vom 19. September 2006 und vom 17. Dezember 2008) des Facharztes FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, der den Beschwerdef�hrer behandelt. Sodann liegen ein Bericht der Psychiatrischen Poliklinik des Universit�tsspitals Z�rich vom 12. Januar 2009 und ein psychiatrisches Gutachten vom 15. Januar 2009 einer Fach�rztin f�r Neurologie FMH und f�r Psychiatrie und Psychotherapie in den Akten. Die Berichte des Facharztes und das Gutachten der Fach�rztin wurden im Rahmen von Abkl�rungen der IV-Stelle zuhanden der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z�rich erstattet, bei der sich der Beschwerdef�hrer zum Bezug von Leistungen angemeldet hatte. Der Bericht vom 12. Januar 2009 ist an den Facharzt adressiert. Ferner enthalten die Akten einzelne Dokumente aus den Strafakten des vom Beschwerdef�hrer angestrebten Strafverfahrens und Dokumente des milit�r�rztlichen Dienstes, dessen Kopien weitgehend unleserlich sind.
Der Beschwerdef�hrer reichte im Rahmen der bundesgerichtlichen Beschwerde einen weiteren Bericht des Facharztes vom 4. November 2010 ein. Dabei handelt es sich um ein unzul�ssiges Novum, welches im bundesgerichtlichen Verfahren unber�cksichtigt bleibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
3.3.2 Die Vorinstanz st�tzte ihre Beurteilung auf die Berichte des behandelnden Facharztes sowie das Gutachten der Fach�rztin. In W�rdigung der medizinischen Aktenlage sei davon auszugehen, der Beschwerdef�hrer habe nach dem Verlust seines Arbeitsplatzes Ende M�rz 2005 vor�bergehend an einer psychischen Gesundheitsbeeintr�chtigung gelitten und sei deshalb l�ngere Zeit arbeitsunf�hig gewesen. Dieses psychische Leiden sei bei Antritt einer neuen Arbeitsstelle vollst�ndig remittiert gewesen, der Beschwerdef�hrer voll arbeitsf�hig. Nach dem erneuten Verlust der Arbeitsstelle Ende Februar 2008 habe der Beschwerdef�hrer an einer Gesundheitsbeeintr�chtigung von einer gewissen Schwere gelitten und sei arbeitsunf�hig gewesen. Nach dem Gutachten der Fach�rztin seien die Arbeitsunf�higkeiten auf die nach dem Verlust der Arbeitsstellen aufgetretenen (reaktiven) depressiven Episoden zur�ckzuf�hren. Gem�ss dem Gutachten seien die in der Kindheit und Jugend erlittenen sexuellen Missbr�uche ohne Einfluss auf die psychisch bedingte Arbeitsunf�higkeit. Mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit sei deshalb ein nat�rlicher Kausalzusammenhang zwischen den sexuellen �bergriffen und einer allenfalls ab dem Jahre 2005 bestehenden schwerwiegenden psychischen Gesundheitsbeeintr�chtigung im Sinne von Art. 122 StGB zu verneinen (angefochtenes Urteil E. 4.7).
3.3.3 Gem�ss dem Bericht des Facharztes vom 19. September 2006 machten sich beim Beschwerdef�hrer als Kind Verhaltensst�rungen bemerkbar. In der Kinderkrippe und im Kindergarten fiel er durch stark aggressives und provokatives Verhalten auf. Mit sechs Jahren wurden ausgepr�gte direkte und neurotische Reaktionen diagnostiziert. Nach Schwierigkeiten in der Schule verbrachte er seine Kindheit weitgehend in verschiedenen Heimen. Diagnostiziert wurden "fr�hkindliche affektive und erzieherische Karenz mit neurotischen Z�gen. Verschiedene Hinweise einer POS Komponente unbekannter Genese". In einem Heim sei er von Mitbewohnern verpr�gelt, eingesch�chtert, schikaniert, vergewaltigt und �ber l�ngere Zeit sexuell missbraucht worden. Bis zu seinem 17. Lebensjahr sei er unter Drohungen von einem erwachsenen Mann massiv sexuell missbraucht worden. Eine Lehre als Elektriker habe er abgebrochen. In der Rekrutenschule habe er einen Nervenzusammenbruch erlitten. Nach l�ngerer Arbeitslosigkeit sei er als IT-System Engineer t�tig gewesen und Ende 2004 freigestellt worden. Im November 2005 habe er den Facharzt aufgesucht, der ein ADHD seit der Kindheit mit sch�dlichem Gebrauch von Cannabis diagnostizierte. Der Beschwerdef�hrer zeige eine selbstunsichere Pers�nlichkeitsst�rung mit selbstsch�digendem Verhalten bei Depersonalisations- und Derealisationserleben unter stark belastenden Situationen. Die Destabilisierung f�hre zudem zu einer �ber eine Anpassungsst�rung hinausgehenden mittelgradigen, phasenweise auch schweren, depressiven Episode mit somatischen Symptomen.
Im Kurzbericht vom 17. Dezember 2008 rapportierte der Facharzt gegen�ber der IV-Stelle, dass beim Beschwerdef�hrer Mitte April 2008 die Ungerechtigkeiten aus der Kindheit hochgekommen seien, vor allem die sexuellen Missbr�uche in diversen Heimen. Zudem beschreibe der Beschwerdef�hrer, "Pers�nlichkeitsswitches" zwischen m�nnlich und weiblich zu machen.
Die Fach�rztin fasste in ihrem Gutachten vom 15. Januar 2009 verschiedene Arztberichte zusammen. Der Beschwerdef�hrer habe im Jahr 2007 verschiedene Weiterbildungen im Rahmen der IV absolviert. Im Januar 2008 habe er eine Stelle gefunden, sei jedoch innerhalb der Probezeit entlassen worden. Die Fach�rztin diagnostizierte eine depressive Episode, zu der es nach der K�ndigung gekommen sei. Die Diagnose eines Depersonalisations- und Derealisationssyndroms lasse sich best�tigen. Es liege eine Pers�nlichkeitsst�rung vor, die allerdings anhand der einmaligen Begutachtung nicht sicher diagnostiziert werden k�nne, was auch f�r die anamnestisch bestehende Diagnose der Aufmerksamkeitsst�rung gelte. Das inhaltliche Denken des Beschwerdef�hrers weise keine Hinweise auf Zw�nge, Hypochondrien oder Phobien auf, auch keine Wahnmerkmale. Jedoch seien �berwertige Ideen nicht auszuschliessen. Der Realit�tsgehalt besonders der aus der Kindheit und Jugend berichteten Kr�nkungen und Vergewaltigung sowie des mehrj�hrigen sexuellen Missbrauchs lasse sich anhand der Exploration und Datenlage nicht sicher einsch�tzen. Es scheine ebenso gut m�glich, dass der Beschwerdef�hrer die geschilderten Vorf�lle tats�chlich erlitten habe wie auch, dass eine sp�tere Fehlerinnerung oder eventuell Fehldeutung von zu Bewusstsein gedr�ngten Deckerinnerungen vorliegen k�nne. Auch eine Mischung aus beidem sei denkbar (S. 13). Der vom Facharzt diagnostisch angegebene sexuelle Missbrauch in der Kindheit durch Personen ausserhalb der engeren Familie k�nne angesichts einer "einzeitigen" Begutachtung nicht hinreichend beurteilt werden. F�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers sei dies nicht von ausschlaggebender Bedeutung, weshalb von einer weiteren Exploration abgesehen worden sei (S. 15).
Im Bericht der Poliklinik des Universit�tsspitals vom 12. Januar 2009 wird festgehalten, anamnestisch seien die vom Beschwerdef�hrer geschilderten Symptome einer posttraumatischen Belastungsst�rung nach Missbrauch in der Kindheit und Jugendzeit und Reaktivierung durch Mobbingsituation und K�ndigung der Arbeitsstelle nachzuweisen. In der aktuellen Beurteilung sei nicht klarzustellen, inwiefern die Verhaltensauff�lligkeiten Folgen der Traumatisierung oder einer unabh�ngigen, vorbestehenden St�rung der Pers�nlichkeitsstruktur seien.
Aus den Strafuntersuchungsakten bzw. den darin rapportierten Schilderungen des Beschwerdef�hrers ergibt sich unter anderem, dass er zwischen seinem 10. und 18. Lebensjahr von einer p�dophil veranlagten erwachsenen Person wiederholt sadistisch missbraucht und zu sexuellen Handlungen gezwungen worden sein soll. Laut dem Bericht der Kantonspolizei wurde gegen die vom Beschwerdef�hrer beschuldigte Person im Zeitraum von 1996 bis 1999 mehrfach einschl�gig rapportiert (Rapport der Kantonspolizei Z�rich vom 25. Dezember 2008 S. 5).
3.3.4 Die Berichte und Gutachten haben die Frage nach der Diagnose und deren Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers zum Gegenstand. Sie befassen sich aber nicht mit der hier interessierenden Frage, ob die diagnostizierten psychischen Leiden durch die in der Kindheit und Jugend erlittenen sexuellen Missbr�uche verursacht oder zumindest mitverursacht wurden und - gegebenenfalls - ob diese von solcher Schwere sind, dass darin eine schwere K�rperverletzung zu erblicken ist.
In den Berichten des behandelnden Facharztes aus dem Jahre 2006 wird denn auch nur beil�ufig erw�hnt, der Beschwerdef�hrer sei bis zu seinem 17. Lebensjahr sexuell missbraucht worden. Es finden sich aber keine Ausf�hrungen zur Genese der diagnostizierten pathologischen Befunde. Ein Zusammenhang zwischen den sexuellen �bergriffen und den Befunden wird nicht erw�hnt. Gem�ss dem Bericht vom 17. Dezember 2008 sollen dem Beschwerdef�hrer denn auch erst im Laufe des Jahres 2008 die "Ungerechtigkeiten" aus seiner Kindheit hochgekommen sein.
Im Gutachten vom 15. Januar 2009 zweifelte die Fach�rztin am Realit�tsgehalt der vom Beschwerdef�hrer geschilderten sexuellen �bergriffe. Aus dem Bericht ist zu schliessen, dass ihr die in den Strafakten liegenden Schilderungen des Beschwerdef�hrers nicht vorlagen. Sie wusste demnach nicht, dass gegen die vom Beschwerdef�hrer beschuldigte Person im Zeitraum von 1996 bis 1999 einschl�gig rapportiert wurde. Diese Kenntnis d�rfte f�r die Beurteilung des Realit�tsgehalts nicht unwesentlich sein. Die Fach�rztin ging davon aus, dass die Frage der sexuellen �bergriffe angesichts der eingeschr�nkten Begutachtung nicht hinreichend beurteilt werden k�nne. Da die Frage f�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit nicht ausschlaggebend sei, habe sie von einer weiteren Exploration abgesehen. Sie hat sich demnach nicht zur Frage des nat�rlichen Kausalzusammenhangs zwischen dem vom Beschwerdef�hrer geschilderten sexuellen Missbrauch und den diagnostizierten psychischen Leiden ge�ussert.
Im Bericht der Poliklinik wird die Frage des Kausalzusammenhangs ebenfalls nicht beantwortet. Ob die Straftaten die psychischen Leiden verursachten, war nicht die Fragestellung. Vielmehr wird ausdr�cklich ausgef�hrt, der Bericht stelle nicht klar, inwiefern die Verhaltensauff�lligkeiten Folge der Traumatisierung oder einer unabh�ngigen, vorbestehenden St�rung der Pers�nlichkeitsstruktur seien.
3.3.5 Es ist willk�rlich, wenn die Vorinstanz unter diesen Umst�nden von einer klaren medizinischen Aktenlage spricht und in antizipierter Beweisw�rdigung auf die entscheidenden Abkl�rungen mittels eines spezifischen �rztlichen Fachgutachtens verzichtet. Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als begr�ndet.
4.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die beigezogenen Akten der Strafuntersuchung seien unvollst�ndig. Die Vorinstanz sei seinem Antrag auf Beizug der vollst�ndigen Strafakten nicht nachgekommen. Die Akten des milit�r�rztlichen Dienstes seien �ber weite Strecken unlesbar. Seinem Antrag auf Beizug der Originale habe die Vorinstanz nicht entsprochen. Damit habe die Vorinstanz seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt.
4.2 Aus der Garantie des rechtlichen Geh�rs nach Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich die beh�rdliche Begr�ndungspflicht. Die Begr�ndung eines Verwaltungsakts oder eines Entscheids muss so abgefasst sein, dass die Betroffenen ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten k�nnen. Das ist nur m�glich, wenn sich sowohl die Betroffenen als auch die Rechtsmittelinstanzen �ber die Tragweite des Entscheids ein Bild machen k�nnen. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236; 126 I 97 E. 2b S. 102; je mit Hinweisen).
4.3 Die Vorinstanz hat weder die offenbar unvollst�ndigen Strafakten erg�nzen lassen noch die Originalakten des milit�r�rztlichen Dienstes, dessen Kopien weitgehend unleserlich sind, beigezogen. Die konkludente Abweisung der entsprechenden Antr�ge des Beschwerdef�hrers wurde nicht begr�ndet. Darin liegt eine Geh�rsverletzung. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als begr�ndet.
5.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt die Verletzung des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege (Art. 29 Abs. 3 BV). Die Vorinstanz habe keinen Zuschlag von 20% auf dem anrechenbaren Einkommen gew�hrt. Die prozessuale Bed�rftigkeit beurteile sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation des Rechtsuchenden. Dazu geh�rten s�mtliche finanziellen Verpflichtungen sowie die Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse.
5.2 Gem�ss Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
5.3 Eine Person ist bed�rftig, wenn sie nicht in der Lage ist, f�r die Prozesskosten aufzukommen, ohne dass sie Mittel beanspruchen m�sste, die zur Deckung des Grundbedarfs f�r sie und ihre Familie notwendig sind (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232). Einige Kantone gew�hren bei der Ermittlung des prozessualen Zwangsbedarfs Zuschl�ge zum betreibungsrechtlichen Existenzminimum. Andere wollen solche Zuschl�ge nicht schematisch gehandhabt wissen (vgl. Urteil 5P.295/2005 vom 4. Oktober 2005 E. 2.3.1 mit Hinweisen). Allein im Fehlen eines solchen Zuschlags ist keine Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV zu erblicken (Urteil 5P.396/1995 vom 14. Februar 1996 E. 5b, nicht publiziert in BGE 122 I 5). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts darf nicht schematisch auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum abgestellt werden. Die individuellen Umst�nde sind zu ber�cksichtigen (BGE 124 I 1 E. 2a S. 2). Die unentgeltliche Prozessf�hrung kann namentlich verweigert werden, falls der Gesuchsteller die erforderlichen Gerichts- und Anwaltskosten in absehbarer Zeit bzw. innert einiger Monate aus Einkommens�bersch�ssen zu bezahlen vermag (BGE 118 Ia 369 E. 4a S. 370 f.).
5.4 Die Vorinstanz hat keine Kosten erhoben und eine Entsch�digung des Vertreters des Beschwerdef�hrers abgelehnt. Nach ihrer Feststellung verf�gt der Beschwerdef�hrer �ber ein Einkommen von Fr. 4'150.--, anrechenbare Ausgaben von Fr. 3'222.10, einen Freibetrag von Fr. 300.-- und einen monatlichen �berschuss von Fr. 627.90. Die Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers sei deshalb zu verneinen. Das Verm�gen des Beschwerdef�hrers, insbesondere der Verbleib der Nachzahlungen der beruflichen Vorsorgeeinrichtungen von Fr. 54'952.90, m�sse nicht weiter abgekl�rt werden.
Selbst unter Ber�cksichtigung des vom Beschwerdef�hrers geltend gemachten Mietzinses von Fr. 1'523.-- (anstelle von Fr. 1'400.--) resultiert ein �berschuss von Fr. 504.90. Die �brigen vom Beschwerdef�hrer erw�hnten Positionen betreffen sein Verm�gen. Dass namentlich die Nachzahlungen der beruflichen Vorsorge zur Tilgung dieser Positionen nicht ausreichen sollen, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar. Er f�hrt zudem nicht aus, inwiefern er angesichts des �berschusses von Fr. 504.90 nicht in der Lage sein sollte, die Prozesskosten bzw. die Kosten der Rechtsverbeist�ndung innert angemessener Frist zu finanzieren. Die Beschwerde erweist sich insoweit als unbegr�ndet, ohne dass auf die weiteren Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zur Verm�genssituation und namentlich auf die Frage des Notgroschens einzugehen ist, zumal der Beschwerdef�hrer nicht geltend macht, er m�sse zur Finanzierung des Prozesses sein Verm�gen angreifen.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Ziff. 1 des angefochtenen Entscheids ist aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gestellt. Das Verfahren vor Bundesgericht ist indessen kostenlos (vgl. Art. 16 aOHG bzw. Art. 30 OHG; BGE 122 II 211 E. 4b S. 217 f.). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Kanton Z�rich den Vertreter des Beschwerdef�hrers f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 und Abs. 2 BGG). Im �brigen ist der Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung unter Hinweis auf das oben Gesagte abzuweisen, soweit er sich nicht als gegenstandslos erweist.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, Ziff. 1 des Urteils vom 28. Juni 2010 des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich aufgehoben und die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Der Kanton Z�rich hat den Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Oskar M�ller, mit Fr. 2'000.-- f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen. Im �brigen wird das Gesuch auf unentgeltliche Verbeist�ndung abgewiesen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Kanton Z�rich, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, II. Kammer, und dem Bundesamt f�r Justiz schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. M�rz 2011
Fonjallaz Christen

References: Art. 82
 Art. 86
 Art. 90
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 122
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 29
 BGE 
 Art. 16
 Art. 30
 BGE