Source: http://www.afp-medienrecht.de/50712.htm
Timestamp: 2018-01-18 00:01:00+00:00

Document:
Das Spannungsfeld zwischen investigativem Journalismus und dem Schutz von GeschÃ¤ftsgeheimnissen (Alexander, AfP 2017, 469)
Journalismus gerÃ¤t nicht selten in Konflikt mit dem Schutz von Geheimnissen. Dies gilt auch fÃ¼r GeschÃ¤ftsgeheimnisse von Unternehmen. Im geltenden Recht wird dieses SpannungsverhÃ¤ltnis auf einfachgesetzlicher Ebene nur unzureichend aufgelÃ¶st. Eine Neuorientierung ist auf der Grundlage der 2016 in Kraft getretenen Richtlinie (EU) 2016/943 Ã¼ber den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher GeschÃ¤ftsinformationen (GeschÃ¤ftsgeheimnisse), die demnÃ¤chst in das deutsche Recht umzusetzen ist, geboten.
EinfÃ¼hrender Ãœberblick
MaÃŸgeblicher Interessenkonflikt
Medien- und Kommunikationsfreiheiten
Informationsinteresse der Ã–ffentlichkeit
Schutz unternehmerischer TÃ¤tigkeit
Wettbewerbsrechtlicher Geheimnisschutz nach Â§Â§ 17-19 UWG
Begriff des GeschÃ¤ftsgeheimnisses
Anwendbarkeit auf redaktionelle TÃ¤tigkeit
Deliktsrechtlicher Geheimnisschutz
Â§ 823 Abs. 2 Satz 1 BGB
Â§ 823 Abs. 1 BGB
aa. Recht am Unternehmen
bb. Geheimnis als sonstiges Recht
GeschÃ¤ftsgeheimnisse als geschÃ¼tzte Drittinteressen
Seitenblick auf den Pressekodex
Grundaussagen und Regelungskonzept der Richtlinie
Begriff des GeschÃ¤ftsgeheimnisses, Art. 2 Nr. 1
GeschÃ¼tzte Person, Art. 2 Nr. 2
VerhÃ¤ltnis der Richtlinie zu den Kommunikations- und Medienfreiheiten, Art. 1 Abs. 2 Buchst. a)
Keine Bereichsausnahme fÃ¼r Medien
Unmittelbare Rechtsverletzung, Art. 4 Abs. 2 und 3
Mittelbare Rechtsverletzung, Art. 4 Abs. 4
HandlungsfreirÃ¤ume fÃ¼r Medien
Medienspezifische Schranke des Geheimnis-schutzes, Art. 5 Buchst. a)
aa. Rechtliche Einordnung
bb. AusÃ¼ben des Rechts der freien MeinungsÃ¤uÃŸerung und der Informationsfreiheit
Informationsgewinnung durch â€žWhistleblowingâ€œ, Art. 5 Buchst. b)
Informationsgewinnung durch â€žReverse Engineeringâ€œ, Art. 3 Abs. 1 Buchst. b)
I. EinfÃ¼hrender Ãœberblick
Die redaktionelle Berichterstattung durch Medien kann Unternehmerinteressen berÃ¼hren und beeintrÃ¤chtigen. Ein spezielles Spannungsfeld entsteht, wenn die journalistische TÃ¤tigkeit â€“ namentlich der investigative Journalismus â€“ GeschÃ¤ftsgeheimnisse von Unternehmen betrifft, also Informationen, an deren Geheimhaltung der Unternehmer ein besonderes Interesse hat, z.B. GeschÃ¤fts- und Kundendaten, Know-how, Technologien, Rezepte und dergleichen. In diesen FÃ¤llen kollidiert die journalistische TÃ¤tigkeit gleichsam mit dem innersten Kern des Unternehmensschutzes. Aus medienrechtlicher Sicht geht es um die Grenzen der Informationsgewinnung und der Informationsverwertung.
Verschafft sich ein Journalist selbst oder mit der Hilfe Dritter Zugriff auf ein GeschÃ¤ftsgeheimnis und offenbart er dieses bspw. durch eine VerÃ¶ffentlichung, kÃ¶nnen sich daraus erhebliche Nachteile fÃ¼r ein Unternehmen ergeben. Zugleich kann umgekehrt ein Ã¶ffentliches Interesse an einem solchen Geheimnis bestehen, wenn und weil es wesentliche Belange der Allgemeinheit berÃ¼hrt.
Beispiel: Ein Journalist deckt im Rahmen eines redaktionellen Presseberichts auf, ...
Verlag Dr. Otto Schmidt vom 20.12.2017 10:07

References: Art. 2
 Art. 2
 Art. 1
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 3