Source: http://klarinettendoktor.de/agbs.html
Timestamp: 2018-12-17 07:19:31+00:00

Document:
KlarinettenDoktor: Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen der Firma KlarinettenDoktor und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.
2. Sämtliche Angebote, unabhängig davon, ob sie telefonisch, per Telefax, Internet, E-Mail oder in sonstiger Weise erteilt werden, sind für die Firma KlarinettenDoktor erst verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind bzw. die Ware zur Auslieferung gebracht und/oder eine Rechnung erteilt wurde.
3. Die Firma KlarinettenDoktor behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche des Kunden gegen die Firma KlarinettenDoktor sind ausgeschlossen.
1. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von der Firma KlarinettenDoktor einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
5. Schadensersatzansprüche gegen die Firma KlarinettenDoktor wegen Nichterfüllung oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
1. Der Kunde hat die Möglichkeit, ohne Angabe von Gründen alle Artikel aus unserem Angebot innerhalb von 30 Tagen an uns zurückzusenden und auf diese Weise von unserer "Geld-zurück-Garantie" (Money Back) Gebrauch zu machen, soweit er Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist. Dies gilt nur für Fernabsatzverträge gemäß §312b BGB. Die Ware muss in ordnungsgemäßem Zustand, ohne Gebrauchsspuren und frei von Rechten Dritter an die Firma KlarinettenDoktor zurückgeschickt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
2. Das Rückgaberecht besteht bei der Bestellung von verschlossenen und 30 ml gefüllten Klarinettenholzpflegeöl, wenn die entsprechende Ware unbeschädigten und ohne Gebrauchsspuren an uns zurück gesandt wird.
4. Das Rückgaberecht ist vollständig ausgeschlossen, soweit Waren nach Kundenspezifikation angefertigt werden.
5. Macht der Kunde von seiner Möglichkeit der Rückgabe Gebrauch, ist die Firma KlarinettenDoktor berechtigt, für die Zeit des Verbleibs der Ware beim Kunden eine angemessene Nutzungsvergütung zu verlangen.
6. Des Weiteren hat der Kunde, der von seinem Rückgaberecht Gebrauch macht, der Firma KlarinettenDoktor die Wertminderung oder den Wert der Ware zu ersetzen, soweit der Kunde die Ware nicht ordnungsgemäß zurücksenden kann, weil er die Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten hat. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
7. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Setzen Sie sich bitte vor der Rücksendung telefonisch mit uns in Verbindung. Die Rücksendung ist zu richten an:
Im Rahmen des Rückgaberechts kann die Firma KlarinettenDoktor leider keine Rücksendekosten von Kunden aus dem Ausland übernehmen.
1. Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder einer von der Firma KlarinettenDoktor nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.
7. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Firma KlarinettenDoktor lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Firma KlarinettenDoktor oder Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) der Firma KlarinettenDoktor beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung der Firma KlarinettenDoktor auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
§5 Garantie der Firma KlarinettenDoktor
Zusätzlich zur gesetzlichen Gewährleistung übernimmt die Firma KlarinettenDoktor 1 Jahre Garantie nach Maßgabe der folgenden Regelungen:
1. Die Firma KlarinettenDoktor leistet Garantie für alle während eines Zeitraums von einem Jahren ab Gefahrübergang auftretenden Mängel, die nachweislich auf einen Material- oder Herstellungsfehler zurückzuführen sind. Der Anspruch auf Garantieleistung steht nur dem Kunden, der Verbraucher im Sinne des §13 BGB ("Endkunde") ist, zu und kann nicht abgetreten werden.
- Computerartikel und Zubehör, soweit sich nicht aus der jeweiligen Artikel-Beschreibung etwas anderes ergibt.
3. Die Behebung des von der Firma KlarinettenDoktor als garantiepflichtig anerkannten Mangels erfolgt in der Weise, dass wir das mangelhafte Produkt nach unserer Wahl unentgeltlich reparieren oder durch ein einwandfreies Produkt (ggf. auch ein Nachfolgemodell) ersetzen. Ersetzte Produkte oder Teile gehen in unser Eigentum über.
4. Der Garantieanspruch muss innerhalb der Garantiezeit geltend gemacht werden. Hierfür ist das betroffene Produkt mit einer Rechnungskopie an die Firma KlarinettenDoktor zurück zu senden.
1. Die Rechnungen der Firma KlarinettenDoktor sind - soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde - unverzüglich und ohne Abzug zahlbar.
2. Kommt der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug, so ist die Summe des Kaufpreises während des Verzuges mit fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Falls der Firma KlarinettenDoktor ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Firma KlarinettenDoktor berechtigt, diesen geltend zu machen.
1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Firma KlarinettenDoktor. Bei Verträgen mit Verbrauchern, §13 BGB, behält sich die Firma KlarinettenDoktor das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum der Firma KlarinettenDoktor gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen der Firma KlarinettenDoktor und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an die Firma KlarinettenDoktor ab. Die Firma KlarinettenDoktor nimmt diese Abtretung an.
2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Firma KlarinettenDoktor bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Lorch, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen die Firma KlarinettenDoktor ist Pforzheim. Dieses gilt auch für Klagen der Firma KlarinettenDoktor gegen den Kunden soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

References: §13
 §13
 §312

§5
 §13
 §13