Source: https://www.varitem.de/pages/agb
Timestamp: 2017-05-27 15:32:19+00:00

Document:
Varitem
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Varitem GmbH
1.1. Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der "Varitem GmbH" (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde beim Verkäufer über www.varitem.com kauft. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes ausdrücklich vereinbart.
2.2 Der Kunde kann das Kaufangebot schriftlich, per Email oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben.
2.3 Der Verkäufer ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen nach Zugang beim Verkäufer anzunehmen. Einer Annahme steht es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellte Ware liefert. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.
3.1 Unsere Preise im Privatkundenshop verstehen sich in Euro inklusive der zurzeit gültigen Mehrwertsteuer, zzgl. Liefer- und Versandkosten, sowie ohne sonstige Nebenleistungen (z.B. Schulung, Installation, gesondertes Zubehör oder Software usw.), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Alle Preisangaben in unserem Geschäftskundenshop sind exklusive Mehrwertsteuer und zzgl. Liefer- und Versandkosten sowie ohne sonstigen Nebenleistungen (wie vor), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
3.2 Je nach Versandart errechnen sich die Versandkosten in Abhängigkeit von Größe, Gewicht und Anzahl der Pakete.
3.3 Unsere Rechnungen sind sofort fällig und ohne jeglichen Abzug zu zahlen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen für Verbraucher in Höhe von 5 Prozentpunkten und für Unternehmer in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen.
3.4 Aufrechnung mit Gegenforderungen kann der Käufer nur geltend machen, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
4.1 Sofern nicht anders angegeben oder vereinbart, liefern wir innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Bestellung. Geraten wir in Lieferverzug und setzt uns der Kunde eine Nachfrist, beträgt diese mindestens 2 Wochen.
4.4 Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Preisgefahr auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.
4.5 Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte spätestens zwei Wochen nach Erhalt der Ware uns unter TEL.: +49 40 18110816 mitzuteilen. Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt hinsichtlich des Prüfungsmaßstabes § 377 HGB.
4.6 Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, falls wir ohne eigenes Verschulden auf absehbarer Zeit zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sein sollten, da der Lieferant seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit der Ware informieren und eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich an den Kunden erstatten.
5.1 Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung durch uns nicht zulässig.
5.2 Gegenüber Kunden nach § 1 Ziffer 2 behalten wir uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich in diesem Fall auch auf den anerkannten Saldo, wenn wir Forderungen gegenüber dem Käufer in laufende Rechnungen buchen (Kontokorrentvorbehalt).
5.3 Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
5.4 Der Kunde ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt dabei jedoch alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des Rechnungsendbetrags an uns ab.
6.1 Handelt der Kunde als Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware 1 Jahr ab Lieferung der Ware. Handelt der Kunde als Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung durch seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
6.2 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Verwendung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen uns. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
6.3 Wir haften nicht für Datenverlust, es sei denn, dieser beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers. Bei Einsendung von mangelhafter Ware hat der Käufer auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko eine Datensicherung vorzunehmen.
6.4 Für Unternehmer gilt: Die Gewährleistung für gebrauchte Ware ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sobald der Gewährleistungsanspruch auf Schadensersatz gerichtet ist und auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen beruht. Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben ebenfalls unberührt. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt.
Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. durch Brief, Telefon, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Sie können dazu das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden. Dies ist jedoch nicht vorgeschrieben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder Rücksendung der Ware vor Ablauf der Widerrufsfrist. Der Widerruf ist zu richten an: Varitem GmbH, Willinghusener Weg 5c, 22113 Oststeinbek, E-Mail:reklamation@varitem.com. Telefon: 040/ 18110816
Wird der Vertrag vom Kunden widerrufen, so werden ihm alle bisher geleisteten Zahlungen, einschließlich der Standard-Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen nach Eingang des Widerrufs zurückgezahlt. Für diese Rückzahlung wird das gleiche Zahlungsmittel wie bei der ursprünglichen Transaktion verwendet, es sei denn, es wurde mit dem Kunden ausdrücklich abweichendes vereinbart. Dem Kunde entstehen für die Rückzahlung keine Kosten. Die Rückzahlung kann verweigert werden bis wir die Ware zurückerhalten haben oder der Kunde den Nachweis erbracht hat das die Ware zurückgesandt wurde. Je nachdem was zuerst eintritt.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an
22113 Oststeinbek Deutschland
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet wurden. Der Kunde hat dabei die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Es sei denn wir übernehmen die Kosten, wenn der Grund der Rücksendung von uns zu verantwortlich ist (für Standard-Lieferkosten). Für einen etwaigen Wertverlust der Waren muss der Kunde nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang des Kunden zurückzuführen ist.
§ 7.2 Muster –Widerrufsformular
22113 Oststeinbek / Deutschland
E-Mail: reklamation@varitem.com
Fax: +49 (0) 40 / 18110816
In Bezug auf alle Daten, die die Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden betreffen, gelten unsere Datenschutzbestimmungen. Diese sind separat verfasst. Ausführliche Details finden Sie unter: www.varitem.de/pages/datenschutz
Selbstverständlich können Sie die bei uns gekauften Batterien zur fachgerechten Entsorgung wieder an uns zurückschicken. Senden Sie bitte ein ausreichend frankiertes Päckchen mit dem Stichwort "Batterieentsorgung" an: Varitem GmbH, Willinghusener Weg 5c, D- 22113 Oststeinbek. Die Umwelt und Varitem sagen Dankeschön.
Geschäftsführerin: Naoko Fujita
HRB 126339
USt-ID-Nr.: DE 288112841
IBAN: DE61 2005 0550 1324 1259 52
Alle Preise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer, ggf. zzgl. Versandkosten, Nachnahmegebühr und je Zahlungsart anfallende Transaktionsgebühren. Kundenservice

References: § 377
 § 1
 § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 7