Source: http://emmerich-koebernik.de/de/agb.html
Timestamp: 2017-06-28 06:54:36+00:00

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2.3 Bei Bestellungen kommt der Vertrag zustande mit: Weingut Emmerich-Koebernik
Telefon (06758) 426 Telefax (06758) 7697
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Weingut Emmerich-Koebernik Hauptstraße 44 55596 Waldböckelheim E-Mail: weingut@emmerich-koebernik.de Fax: (06758) 7697 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht. § 5 Kostentragungsvereinbarung
1-12 7,00 EUR
13-23 14,00 EUR
7.3 Die Lieferung per LKW im Rahmen unserer Auslieferungsfahrten von April – Juli sowie im November – Dezember eines Jahres erfolgt in 6-er Kartons frei Haus/Keller. Die Mindestabnahmemenge pro Besteller bei LKW Lieferung beträgt 24 Flaschen.	§ 8 Zahlungsbedingungen
§ 10 Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Weingut Emmerich-Koebernik.
§ 12 Rechtsordnung, Gerichtsstand 12.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 12.2 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand der Sitz von Weingut Emmerich-Koebernik, 55596 Waldböckelheim.
§ 13 Jugendschutz Wir gehen Vertragsbeziehungen nur mit volljährigen Kunden ein. Aus diesem Grund bitten wir unsere Kunden bei ihren Bestellungen um Altersangabe. Der Kunde versichert durch das Akzeptieren unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dass alle Angaben bzgl. seines Alters, seines Namens und seiner Adresse vollständig und richtig sind. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er oder eine andere volljährige Person in seinem Namen die Ware entgegen nimmt. § 14 Sonstiges 14.1 Die Vertragssprache ist Deutsch. 14.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften. Stand November 2011

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 14
 § 5
	§ 8

§ 10

§ 12

§ 13
 § 14