Source: http://www.wegweiser-barrierefreiheit.de/oeffentlich-zugaengliche-gebaeude/niedersachsen/landesbauordnung/landesbauordnung.html
Timestamp: 2018-02-18 21:41:36+00:00

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Landesbauordnung - Niedersachsen - Öffentlich zugängliche Gebäude - Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit
Niedersachsen - Öffentlich zugängliche Gebäude - Landesbauordnung
Die Niedersächsische Bauordnung (NBauO) enthält folgende für die Herstellung der Barrierefreiheit besonders relevante Aussagen:
Im Gegensatz zu den meisten Bauordnungen der anderen Bundesländer enthalten die grundsätzlichen Anforderungen in § 3 Abs. 2 NBauO auch die Berücksichtigung der Belange der Menschen mit Behinderungen, der alten Menschen, der Kinder und Jugendlichen sowie der Personen mit Kleinkindern. Die Berücksichtigung der Belange der genannten Personengruppen gilt gemäß § 83 Abs. 2 NBauO auch bei Abweichungen von eingeführtem Technischen Baubestimmungen.
Als Alternative für notwendige Treppen zur Erschließung nicht zu ebener Erde gelegener Geschosse sind nach § 34 Abs. 1 Satz 3 NBauO flache Rampen zulässig. Die Allgemeine Durchführungsverordnung zur Niedersächsischen Bauordnung (DVO-NBauO) besagt in § 14 Abs. 4 , dass diese Rampen eine Neigung von nicht mehr als 10 % haben dürfen.
Jede Treppe muss gemäß § 34 Abs. 3 NBauO mindestens einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Notwendige Treppen sind mit beidseitigen Handläufen auszustatten. Dies gilt nicht, wenn behinderte und alte Menschen die Treppe nicht zu benutzen brauchen.
§ 38 Abs. 2 Satz 1 NBauO verlangt Aufzüge in ausreichender Zahl und Anordnung für Gebäude, deren Fußboden höher als 12,25 m über der Eingangsebene liegt. Mindestens einer dieser Aufzüge muss nach § 38 Abs. 3 Satz 1 NBauO geeignet sein, z. B. Krankentragen und Rollstühle aufzunehmen. Außerdem wird festgelegt, dass ein solcher Aufzug Haltestellen in allen Geschossen haben muss. Nach § 38 Abs. 3 Satz 2 NBauO muss dieser Aufzug, der u. a. auch für Rollstuhlnutzer geeignet ist, von der öffentlichen Verkehrsfläche stufenlos erreichbar sein. Genauere Angaben zur notwendigen Zahl von Aufzügen und zu Abmessungen von Fahrkörben nennt § 21 Abs. 4 DVO-NBauO .
Nach § 45 Abs. 1 Satz 2 NBauO muss in baulichen Anlagen, die für größere Personenkreise vorgesehen sind, eine ausreichende Zahl von Toiletten zur Verfügung stehen.
§ 49 Barrierefreie Zugänglichkeit und Benutzbarkeit bestimmter baulicher Anlagen
§ 49 Abs. 2 Satz 1 NBauO enthält eine abschließende Aufzählung öffentlich zugänglicher Gebäude, die als bauliche Anlagen oder Teile baulicher Anlagen barrierefrei sein müssen. Dazu gehören u. a. Verwaltungsgebäude, Theater, Anlagen für den Gottesdienst, Verkaufs- und Gaststätten, Bildungseinrichtungen, Krankenhäuser und Arztpraxen.
Nach § 49 Abs. 2 Satz 2 NBauO muss eine dem Bedarf entsprechende Zahl von Einstellplätzen, Standplätzen und Toilettenräumen für behinderte Menschen hergerichtet und gekennzeichnet sein.
Für Geschosse baulicher Anlagen, die nach § 49 Abs. 2 NBauO barrierefrei sein müssen, gelten die Anforderungen nach § 38 Abs. 3 Satz 1 NBauO entsprechend (siehe § 29 DVO-NBauO ). Danach muss mindestens ein Aufzug z. B. Kinderwagen und Rollstühle aufnehmen können und Haltestellen in allen Geschossen haben.
Gemäß § 49 Abs. 3 Satz 1 NBauO gelten die o. g. Anforderungen an öffentlich zugängliche Gebäude nicht, wenn sie auf Grund schwieriger Geländeverhältnisse, wegen des Einbaus eines sonst nicht erforderlichen Aufzugs, wegen ungünstiger Bebauung oder bezüglich der Sicherheit behinderter Menschen nur mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand erfüllt werden können.
Baudenkmale nach § 3 Niedersächsisches Denkmalschutzgesetz sind barrierefrei zu gestalten, wenn dies das Interesse an der unveränderten Erhaltung des Baudenkmals überwiegt und den Eingriff in das Baudenkmal zwingend verlangt (§ 49 Abs. 3 Satz 2 NBauO ).
Niedersächsisches Denkmalschutzgesetz vom 30. Mai 1978 (Nds. GVBl. S. 517)
§ 45, Abs. 1, Satz 2
Für Betriebs- oder Arbeitsstätten und für bauliche Anlagen, die für einen größeren Personenkreis bestimmt sind, muss eine ausreichende Anzahl von Toiletten vorhanden sein.
Eine dem Bedarf entsprechende Zahl von Einstellplätzen, Standplätzen und Toilettenräumen muss für Menschen mit Behinderungen hergerichtet und gekennzeichnet sein.
Zurück zum Text, Referenz 15:DVO-NBauO
§ 49, Abs. 3, Satz 1
Die Absätze 1 und 2 gelten nicht, soweit die Anforderungen wegen schwieriger Geländeverhältnisse, wegen des Einbaus eines sonst nicht erforderlichen Aufzugs, wegen ungünstiger vorhandener Bebauung oder im Hinblick auf die Sicherheit der Menschen mit Behinderungen nur mit unverhältnismäßigem Mehraufwand erfüllt werden können.
Zurück zum Text, Referenz 17:NBauO
§ 49, Abs. 3, Satz 2
Bei einem Baudenkmal nach § 3 des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes ist den Anforderungen nach den Absätzen 1 und 2 Rechnung zu tragen, soweit deren Berücksichtigung das Interesse an der unveränderten Erhaltung des Baudenkmals überwiegt und den Eingriff in das Baudenkmal zwingend verlangt.

References: § 3
 § 83
 § 34
 § 14
 § 34

§ 38
 § 38
 § 38
 § 21
 § 45

§ 49

§ 49
 § 49
 § 49
 § 38
 § 29
 § 49
 § 3

§ 45

§ 49

§ 49
 § 3