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Timestamp: 2016-10-28 23:53:58+00:00

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4A_571/2015 � � Urteil vom 29. Februar 2016
vertreten durch Rechtsanw�ltin Kathrin Straub
A.a.�Die A.________ AG (Kl�gerin, Beschwerdef�hrerin, Feststellungsbeklagte) mit Sitz in U.________ bezweckt unter anderem das Erbringen von Dienstleistungen, insbesondere im Bereich der Informatik, Kauf und Verkauf von Liegenschaften.
Die B.________ AG (Beklagte, Beschwerdegegnerin, Feststellungskl�gerin) hat ihren Sitz in V.________ und bezweckt den Betrieb und die Verwaltung von Sport- und Mehrzweckhallen; sie kann Liegenschaften erwerben, �berbauen, ver�ussern.
A.b.�Die Parteien und deren Organe stehen sich in einer Vielzahl gerichtlicher Verfahren gegen�ber. Unter anderem betrieb die Kl�gerin die Beklagte mit Zahlungsbefehl Nr. xxx des Betreibungsamts Bern-Mittelland vom 19. Dezember 2006 f�r einen Betrag von Fr. 999'000.--. Als Forderungsgrund gab sie an "Schadenersatz, Genugtuung. Dient zur Unterbrechung der Verj�hrungsfrist". Die Beklagte erhob Rechtsvorschlag und reichte in der Folge am 26. bzw. 30. Januar 2007 ein Gesuch um Vorladung zum Auss�hnungsversuch, nach dessen Scheitern eine Klage beim Richteramt Solothurn-Lebern ein mit dem Begehren auf Feststellung, dass die von der Kl�gerin in Betreibung gesetzte Forderung nicht besteht. Nachdem in einem Rechtsmittelverfahren das Rechtsschutzinteresse der Feststellungskl�gerin bejaht worden war, hiess das Richteramt am 16. Juni 2010 die negative Feststellungsklage gut und stellte fest, dass die von der Feststellungsbeklagten in Betreibung gesetzte Forderung nicht besteht. Auf Appellation der Feststellungsbeklagten entschied das Obergericht des Kantons Solothurn am 8. M�rz 2011 gleich wie das Richteramt.
A.c.�Am 25. Mai 2007 reichte die Kl�gerin beim Gerichtskreis VIII Bern-Laupen ein Gesuch um Vorladung zum Auss�hnungsversuch ein und stellte die Begehren, die Beklagte sei zur Zahlung verschiedener Betr�ge nebst Zins zu verpflichten; diese betreffen insbesondere Rechnungen, Verwaltungshonorar, Verg�tung administrativer Dienstleistungen. Der Auss�hnungsversuch blieb erfolglos, weshalb die Klagebewilligung ausgestellt wurde. Die Kl�gerin gelangte am 14. Februar 2008 an das Handelsgericht des Kantons Bern mit folgenden - im Wesentlichen gleich wie im Auss�hnungsbegehren lautenden - Begehren:
"1.�������Die Beklagte sei zu verurteilen, der Kl�gerin CHF 91'210.00
�������zuz�glich Zins zu 5 % ab gerichtlich zu bestimmendem Datum
�������zu bezahlen (Rechnung 111895).
2.�������Die Beklagte sei zu verurteilen, der Kl�gerin CHF 142'252.60
�������zu bezahlen (Rechnung 118685).
3.�������Die Beklagte sei zu verurteilen, der Kl�gerin die folgenden
�������Betr�ge als Verwaltungshonorar zu bezahlen:
�������a�������CHF 5'326.40 zuz�glich Zins zu 5 % ab gerichtlich zu
��������������bestimmendem Datum (Rechnung 150489);
�������b�������CHF 1'775.45 zuz�glich Zins zu 5 % ab gerichtlich zu
��������������bestimmendem Datum (Rechnung 150761);
�������c�������CHF 1'775.45 zuz�glich Zins zu 5 % ab gerichtlich zu
��������������bestimmendem Datum (Rechnung 150894);
�������d�������CHF 1'775.45 zuz�glich Zins zu 5 % ab gerichtlich zu
��������������bestimmendem Datum (Rechnung 150938);
�������e�������CHF 1'775.45 zuz�glich Zins zu 5 % ab gerichtlich zu
��������������bestimmendem Datum (Rechnung 150954);
�������f�������CHF 1'775.45 zuz�glich Zins zu 5 % ab gerichtlich zu
��������������bestimmendem Datum (Rechnung 150967);
�������g�������CHF 1'775.45 zuz�glich Zins zu 5 % ab gerichtlich zu
��������������bestimmendem Datum (Rechnung 600047);
�������h�������CHF 5'326.20 zuz�glich Zins zu 5 % ab gerichtlich zu
��������������bestimmendem Datum (Rechnung 600064).
4.�������Die Beklagte sei zu verurteilen, der Kl�gerin pauschal CHF
�������20'000.00 nebst Zins zu 5 % ab gerichtlich zu bestimmendem
�������Datum f�r Buchhaltungsarbeiten zu bezahlen.
5.�������Die Beklagte sei zu verurteilen, der Kl�gerin CHF 24'000.00
�������zuz�glich Zins zu 8 % seit 20. Dezember 2002 zu bezahlen;
6.�������Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. yyy (recte: xxx) des
�������Betreibungsamtes Bern-Mittelland, Dienststelle Bern, sei im
�������Betrag von CHF 298'767.90 zuz�glich Zins zu 5 % ab
�������gerichtlich zu bestimmendem Datum zu beseitigen."
Das Handelsgericht des Kantons Bern sistierte mit Verf�gung vom 25. Februar 2008 das Verfahren bis zum Abschluss des solothurnischen Verfahrens.
A.d.�Das Handelsgericht des Kantons Bern hob mit Verf�gung vom 14. Juli 2011 die Sistierung auf und gab der Kl�gerin Gelegenheit, ihre Klage zu �berarbeiten. Die Kl�gerin reichte darauf am 11. August 2011 ihre revidierte Klage ein, deren Begehren grunds�tzlich denjenigen vom 14. Februar 2008 entsprechen, mit der �nderung, dass sie das Begehren auf Beseitigung des Rechtsvorschlags gem�ss Ziffer 6 fallen liess und sich neu Mehrforderungen vorbehielt. Das Gericht ordnete einen Schriftenwechsel an und f�hrte eine Hauptverhandlung durch, in der unter anderem eine Beweisverf�gung erlassen wurde. Anschliessend nahm das Gericht verschiedene Beweise ab (Augenschein, Expertise).
A.e.�Am 25. April 2014 teilte das Gericht den Parteien mit, dass es eine Beschr�nkung des Verfahrens auf die Frage der abgeurteilten Sache erw�ge. Nach Stellungnahme der Parteien beschloss das Handelsgericht am 14. August 2014, das Verfahren auf die Frage des Vorliegens einer bereits abgeurteilten Sache zu beschr�nken.
Mit Entscheid vom 8. September 2015 (ausgefertigt am 14. September 2015) entschied das Handelsgericht des Kantons Bern, die Klage vom 14. Februar 2008, revidiert am 11. August 2011, werde zur�ckgewiesen. Das Gericht gelangte zum Schluss, dass die von Amtes wegen zu pr�fende Prozessvoraussetzung fehle, wonach die Streitsache nicht bereits rechtskr�ftig beurteilt wurde. Es stellte fest, dass die Kl�gerin im damaligen Verfahren im Kanton Solothurn als Feststellungsbeklagte detailliert auf ihre angeblichen Forderungen aus Stahllieferungen f�r die Mehrzweckhalle in V.________ inklusive Leistungen bei deren Bau, Verwaltungshonoraren und Honoraren f�r administrativen Aufwand sowie Darlehen eingegangen sei, wobei das Obergericht im Unterschied zur ersten Instanz die Ausf�hrungen zu diesen Forderungen als unerheblich erachtet habe, weil das Rechtsbegehren der Feststellungskl�gerin auf Feststellung des Nichtbestandes der in Betreibung gesetzten Forderung aus Schadenersatz und Genugtuung ging. Das Handelsgericht des Kantons Bern hielt im angefochtenen Urteil zun�chst fest, dass mit dem Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 8. M�rz 2011 ein Sachurteil vorliege, das der vorliegenden Klage als res iudicata im Wege stehen kann. Zur Identit�t des Streitgegenstandes erwog das Handelsgericht zun�chst, dass sich der Streitgegenstand des fr�heren Verfahrens nach dem Dispositiv des Urteils bestimme, das jedoch im Lichte der Urteilserw�gungen auszulegen sei, wobei die Konsultation der Urteilserw�gungen aber nicht in jedem Fall gen�ge, sondern allenfalls erforderlich sein k�nne, auf weitere Unterlagen zur�ckzugreifen. In Auslegung der Rechtsbegehren und Klageschrift der Beklagten im Verfahren vor den solothurnischen Gerichten gelangte das Handelsgericht zum Schluss, der Lebenssachverhalt, den die Beklagte im Verfahren um negative Feststellung vor den Gerichten des Kantons Solothurns zur Beurteilung gestellt habe, sei derselbe wie der im Verfahren vor Handelsgericht streitige; er betreffe namentlich dieselben vier Sachverhaltskomplexe: Bau der Halle, deren Verwaltung, die Leitung und Buchhaltung der Beklagten sowie das Darlehen.
Mit Beschwerde in Zivilsachen stellt die Kl�gerin das Rechtsbegehren, der Entscheid des Handelsgerichts des Kantons Bern vom 8. September 2015 sei aufzuheben und auf die Klage vom 14. Februar 2008/11. August 2011 sei einzutreten. Nach einer Darstellung des Sachverhalts und der Prozessgeschichte aus ihrer Sicht und einer "Auflistung der unbestrittenen Feststellungen im angefochtenen Urteil" r�gt die Beschwerdef�hrerin, die Vorinstanz habe den Begriff der abgeurteilten Sache verkannt, indem sie insbesondere die Parteibehauptungen des fr�heren Verfahrens und nicht den Urteilsgegenstand als massgeblich erachtet und verkannt habe, dass die von ihr eingeklagte Forderung vom Obergericht des Kantons Solothurn nicht beurteilt worden sei, wobei unerheblich sei, ob dies zu Recht erfolgt sei; sie r�gt eine formelle Rechtsverweigerung.
Mit Verf�gung vom 7. Dezember 2015 wurde das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) eines oberen kantonalen Gerichts, das als Handelsgericht (Art. 75 Abs. 2 lit. b BGG) in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) entschieden hat; die Beschwerdef�hrerin ist mit ihren Antr�gen unterlegen (Art. 76 Abs. 1 BGG) und hat die Beschwerde fristgerecht eingereicht (Art. 100 Abs. 1 BGG).
1.1.�Die Beschwerde in Zivilsachen ist ein reformatorisches Rechtsmittel (Art. 107 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer darf sich deshalb nicht darauf beschr�nken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern muss einen Antrag in der Sache stellen (BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383). Eine Ausnahme vom Erfordernis, reformatorische und fallbezogen bezifferte Begehren zu stellen, besteht jedoch dann, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung in der Sache nicht selbst entscheiden k�nnte, insbesondere weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 133 III 489 E. 3.1 S. 490; 135 III 31 E. 2.2 S. 33, vgl. auch BGE 136 III 269 E. 5.2 S. 272 f.). Dies trifft hier zu. Da die Vorinstanz die Sache nicht materiell beurteilt hat, fehlen die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen. Das Rechtsbegehren auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids gen�gt unter diesen Umst�nden. Da die Vorinstanz das Verfahren auf die Prozessvoraussetzung der res iudicata beschr�nkt hat, ist der Antrag verst�ndlich, die Vorinstanz habe auf die Klage einzutreten. Er ist allerdings nicht erforderlich, da die Vorinstanz bei Gutheissung der Beschwerde ohnehin in Beachtung der Erw�gungen des Bundesgerichts neu entscheiden wird.
1.2.�Mit der Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht werden (Art. 95 BGG), einschliesslich der Verletzung von Bundesverfassungsrecht (BGE 136 I 241 E. 2.1 S. 247; 136 II 304 E. 2.4 S. 313). Das Bundesgericht wendet dieses Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist daher weder an die Begr�ndung der Parteien noch an die Argumentation der Vorinstanz gebunden, sondern kann die Beschwerde auch aus andern als den geltend gemachten Gr�nden gutheissen oder den Entscheid mit einer Begr�ndung best�tigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweis). Strenge R�geanforderungen gelten dagegen f�r die Verletzung von Grundrechten (Art. 106 Abs. 2 BGG, BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).
1.3.�Nach Art. 105 Abs. 1 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Dazu geh�ren sowohl die Feststellungen �ber den Lebenssachverhalt, der dem Streitgegenstand zugrunde liegt, als auch jene �ber den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen �ber den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 17 f.). Ger�gt werden kann nach Art. 97 BGG nur, dass die Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig - d.h. willk�rlich (Art. 9 BV; BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130 mit Hinweis) - ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann. Bei der R�ge der offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft in diesem Fall nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 137 II 353 E. 5.1 S. 356).
Die Beschwerdef�hrerin bringt keine zul�ssigen R�gen gegen die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz vor. An deren tats�chliche Feststellungen ist das Bundesgericht daher gebunden.
Materielle Rechtskraft bedeutet Massgeblichkeit eines formell rechtskr�ftigen Urteils in jedem sp�teren Verfahren unter denselben Parteien. Sie hat eine positive und eine negative Wirkung. In positiver Hinsicht bindet die materielle Rechtskraft das Gericht in einem sp�teren Prozess an alles, was im Urteilsdispositiv des fr�heren Prozesses festgestellt wurde (sog. Pr�judizialit�ts- oder Bindungswirkung, BGE 139 III 126 E. 3.1 S. 128; vgl. auch BGE 116 II 738 E. 3 S. 744; 121 III 474 E. 4a S. 478).
2.1.�In negativer Hinsicht verbietet die materielle Rechtskraft jedem sp�teren Gericht, auf eine Klage einzutreten, deren Streitgegenstand mit dem rechtskr�ftig beurteilten (res iudicata, d.h. abgeurteilte Sache) identisch ist, sofern der Kl�ger nicht ein schutzw�rdiges Interesse an Wiederholung des fr�heren Entscheids geltend machen kann (BGE 139 III 126 E. 3.1 S. 128; 121 III 474 E. 2 S. 477). Die materielle Rechtskraft eines Urteils erstreckt sich nach dem Grundsatz der Pr�klusion auf den individualisierten prozessualen Anspruch schlechthin und schliesst Angriffe auf s�mtliche Tatsachen aus, die im Zeitpunkt des Urteils bereits bestanden hatten, unabh�ngig davon, ob sie den Parteien bekannt waren, von diesen vorgebracht oder vom Richter beweism�ssig als erstellt erachtet wurden (grundlegend BGE 115 II 187 E. 3b S. 190; 139 III 126 E. 3.1 S. 129). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung beurteilt sich die Identit�t von Streitgegenst�nden im Hinblick auf die negative Wirkung der materiellen Rechtskraft nach den prozessualen Anspr�chen in den Klageantr�gen und dem behaupteten Lebenssachverhalt, d.h. dem Tatsachenfundament, auf das sich die Klagebegehren st�tzen (BGE 139 III 126 E. 3.2.3 S. 131; 136 III 123 E. 4.3.1 S. 126). Dabei ist der Begriff der Anspruchsidentit�t nicht grammatikalisch, sondern inhaltlich zu verstehen. Der neue prozessuale Anspruch ist deshalb trotz abweichender Umschreibung vom beurteilten nicht verschieden, wenn er in diesem bereits enthalten war oder wenn im neuen Verfahren das kontradiktorische Gegenteil zur Beurteilung gestellt wird (BGE 139 III 126 E. 3.2.3 S. 131).
2.2.�Ob die negative Prozessvoraussetzung der res iudicata beachtet wurde, pr�ft das Bundesgericht als Rechtsfrage frei. Das Bundesgericht ist zwar an die Feststellungen der Vorinstanz �ber den Prozesssachverhalt gebunden (vgl. oben E. 1.3); aus den Feststellungen des angefochtenen Urteils ergibt sich, welche Anspr�che im h�ngigen Verfahren eingeklagt sind. Ob aber diese Anspr�che in einem fr�heren Urteil definitiv beurteilt wurden, ergibt sich nicht aus den Feststellungen des angefochtenen, sondern aus dem fr�heren Urteil, dessen Dispositiv die Rechtskraftwirkung entfaltet (BGE 136 III 345 E. 2.1 S. 348 mit Hinweisen). Dieses fr�here Urteil zieht das Bundesgericht f�r seine Entscheidung in gleicher Weise bei, wie es auch die Vorinstanz bei der Pr�fung der Prozessvoraussetzung h�tte tun m�ssen. Die Erw�gungen des fr�heren Urteils sind nach konstanter Rechtsprechung zur Auslegung der Tragweite des Dispositivs des Vorentscheids heranzuziehen (BGE 128 III 191 E. 4a S. 195; 125 III 8 E. 3b S. 13; 123 III 16 E. 2a S. 18 f.). Aus diesen Erw�gungen des massgebenden fr�heren Urteils ergibt sich nicht nur, welche Rechtsbegehren im fr�heren Verfahren gestellt wurden, sondern auch, auf welchen Lebenssachverhalt die eingeklagten Anspr�che gest�tzt wurden.
2.3.�F�r einen weitergehenden Beizug der Verfahrensakten des Vorentscheids besteht entgegen der Ansicht der Vorinstanz keine Grundlage. Dass sich die Identit�t des Streitgegenstands nach den prozessualen Anspr�chen in den Klageantr�gen und dem behaupteten Lebenssachverhalt beurteilt, ist entgegen der Ansicht der Vorinstanz nicht so zu verstehen, dass die Akten des fr�heren Verfahrens beizuziehen sind, um den Streitgegenstand dieses fr�heren Prozesses unabh�ngig von den Urteilserw�gungen zu bestimmen. Die Begr�ndung des fr�heren Urteils ist vielmehr verbindlich zur Bestimmung der Tragweite der Rechtskraftwirkung dieses Urteils. Nach dessen Feststellungen beurteilt sich, welche Rechtsbegehren gestellt und welcher Sachverhalt behauptet wurde. An der Rechtskraftwirkung des Urteilsdispositivs k�nnen dagegen allf�llige Sachvorbringen nicht teilhaben, welche - unter Umst�nden zu Unrecht - weder beurteilt noch in der Begr�ndung erw�hnt wurden. Es geht auch unter dem Titel der Bestimmung des Streitgegenstands nicht an, das Vorurteil einer materiellen Pr�fung zu unterziehen. Darauf liefe es aber hinaus, wenn aufgrund der fr�heren Akten zu pr�fen w�re, ob allenfalls die Tragweite des materiell rechtskr�ftigen Dispositivs weiter gefasst werden m�sse, weil das fr�her zust�ndige Gericht gewisse Anspr�che zu Unrecht nicht ber�cksichtigt habe.
2.4.�Im Verfahren vor der Vorinstanz hat die Beschwerdef�hrerin verschiedene Forderungen eingeklagt. Nach den Feststellungen der Vorinstanz stehen diese in Zusammenhang mit der Sport- und Mehrzweckhalle in V.________, welche die Beklagte in Zusammenarbeit mit der Kl�gerin und weiteren Personen erstellte und alsdann auch betrieb. Sie lassen sich nach den Erw�gungen im angefochtenen Entscheid auf vier verschiedene Sachverhaltskomplexe st�tzen, n�mlich (1) den Lieferungen und Leistungen der Kl�gerin in Zusammenhang mit dem Bau der Mehrzweckhalle in V.________, insbesondere dem Stahlbau der Halle, (2) die Verwaltung der Halle, namentlich deren Vermietung durch die Kl�gerin sowie die C.________ AG, die ihre Anspr�che an die Kl�gerin zedierte, (3) die Leitung und Buchhaltung der Beklagten durch die Einzelfirma D.________ sowie die E.________ AG, welche ihre Anspr�che an die Kl�gerin zedierten, sowie (4) das Darlehen von F.________ an die Beklagte, wobei die Anspr�che wiederum an die Kl�gerin zediert worden sind. Die Forderungen f�r diese Leistungen der Kl�gerin sind nach dem Schluss der Vorinstanz durch das Obergericht des Kantons Solothurn im Urteil vom 8. M�rz 2011 rechtskr�ftig beurteilt worden.
"1. Die negative Feststellungsklage wird gutgeheissen und es wird festgestellt, dass die von der Beklagten mit Zahlungsbefehl Nr. xxx des Betreibungsamtes Bern-Mittelland, Dienststelle Bern, in Betreibung gesetzte Forderung von CHF 999'000.00 gegen die Kl�gerin nicht besteht.
2. Das Betreibungsamt Bern-Mittelland, Dienststelle Bern, wird angewiesen, die Betreibung Nr. xxx aus dem Betreibungsregister zu l�schen"
Mit der Vorinstanz ist grunds�tzlich davon auszugehen, dass das Obergericht des Kantons Solothurn mit der Gutheissung der negativen Feststellungsklage der Beklagten materiell erkannt hat, dass die in Betreibung gesetzte Forderung der Kl�gerin von Fr. 999'000.-- nicht besteht. Da unbestritten ist, dass sich der massgebende Lebenssachverhalt nicht ver�ndert hat, ist der neue prozessuale Anspruch der Beschwerdef�hrerin gegen die Beschwerdegegnerin trotz abweichender Umschreibung vom beurteilten inhaltlich nicht verschieden, wenn die Kl�gerin im vorliegenden Verfahren vor dem Handelsgericht diejenigen Forderungen gegen die Beklagte erhebt, deren Nichtbestand das Obergericht des Kantons Solothurn im Urteil vom 8. M�rz 2011 rechtskr�ftig festgestellt hat.
3.1.�Das Obergericht des Kantons Solothurn hat im Urteil vom 8. M�rz 2011 die Appellation der Beschwerdef�hrerin abgewiesen und festgestellt, dass die in Betreibung gesetzte Forderung von Fr. 999'000.-- nicht besteht. In der Begr�ndung des Obergerichtsurteils vom 8. M�rz 2011 werden die Antr�ge der Parteien im Rechtsmittelverfahren wiedergegeben. Die Beschwerdef�hrerin hatte als damalige Beklagte im Feststellungsverfahren in ihren Appellationsantr�gen den Antrag gestellt, die negative Feststellungsklage der Beschwerdegegnerin sei abzuweisen, soweit darin die Feststellung des Nichtbestandes konkret bezeichneter Forderungen im Gesamtbetrag von Fr. 343'866.60 verlangt werde. Die Appellationsbegehren enthielten in Ziffern 1 bis 5 Teilforderungen, die unter kurzen Hinweisen zusammengefasst ("Stahlbau", "Liegenschaftsverwaltungshonorar", "Honorar f�r Buchhaltung und f�r Administration", "Darlehen") und (mit Rechnungsnummern) charakterisiert sind. Die Appellationsantr�ge, welche die Beschwerdef�hrerin als Beklagte im Verfahren auf negative Feststellung vor den Gerichten des Kantons Solothurn gestellt hat, stimmen inhaltlich mit den Rechtsbegehren �berein, die sie als Kl�gerin vor der Vorinstanz gestellt hat.
3.2.�Das Obergericht des Kantons Solothurn hat im Urteil vom 8. M�rz 2011 zum damaligen Prozesssachverhalt festgehalten, dass die Beschwerdegegnerin als damalige Kl�gerin mit ihrem Rechtsbegehren beim Richteramt Solothurn-Lebern die Feststellung beantragt hatte, die von der Beschwerdef�hrerin gegen sie in Betreibung gesetzte Forderung bestehe nicht, wobei in der Betreibung als Forderungsgrund genannt werde "Schadenersatz; Genugtuung; Dient zur Unterbrechung der Verj�hrungsfrist".
3.2.1.�Nach den Feststellungen des Obergerichts forderte der erstinstanzliche Gerichtspr�sident - nach einem Zwischenverfahren betreffend das Feststellungsinteresse der damaligen Kl�gerin - die Beschwerdef�hrerin auf, ihre einl�ssliche Klageantwort einzureichen. Darauf stellte die Beschwerdef�hrerin als Beklagte im damaligen negativen Feststellungsprozess den Antrag, "die Klage sei abzuweisen, soweit darin die Feststellung des Nichtbestandes von Forderungen im Gesamtbetrag von Fr. 343'467.10 (recte Fr. 343'866.60) aus Werkvertrag, Liegenschaftsverwaltungshonorar, Honorar f�r Buchhaltung und Administration und Darlehen verlangt werde" (Obergerichtsurteil vom 8. M�rz 2011 Ziffer 3 S. 4). Das Amtsgericht Solothurn-Lebern hiess darauf am 16. Juni 2010 die negative Feststellungsklage der Beschwerdegegnerin vollumf�nglich gut.
3.2.2.�Das Obergericht des Kantons Solothurn best�tigte den erstinstanzlichen Entscheid im hier massgebenden rechtskr�ftigen Urteil im Wesentlichen mit der Begr�ndung, die Beschwerdef�hrerin habe wiederholt eingestanden, dass sie gegen�ber der Beschwerdegegnerin gar keine Forderung in der H�he von Fr. 999'000.-- habe und dass es sich bei den ihrer Meinung nach gegen�ber der Beschwerdegegnerin bestehenden Forderungen um solche aus Werkvertrag und Darlehen sowie um Honorarforderungen handle, was ihre Rechtsbegehren in den Klageantworten deutlich dokumentierten. Das Obergericht hielt damit f�r erstellt, dass die Beschwerdef�hrerin im Zeitpunkt der Betreibung keine f�lligen Schadenersatz- oder Genugtuungsforderungen hatte. Es schloss damit auf das Nichtbestehen der in Betreibung gesetzten Schuld, zumal sich der im Zahlungsbefehl genannte Forderungsgrund "Dient zur Unterbrechung der Verj�hrungsfrist" nur auf die gleichzeitig genannten Forderungsgr�nde "Schadenersatz" und "Genugtuung" beziehen k�nne.
3.2.3.�Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, in denen sie die Bef�rchtung �usserte, ihre Forderungen aus Werkvertrag, Auftrag und Darlehen zu verlieren, weil die erste Instanz zwar Ausf�hrungen zu diesen Forderungen gemacht, diese dann aber doch nicht beurteilt habe, verwarf das Obergericht mit der Erw�gung, die Beschwerdef�hrerin h�tte nicht seitenlange Ausf�hrungen in Klageantwort und Appellationseingabe zu ihren Forderungen aus Werkvertrag, Auftrag und Darlehen machen m�ssen, wenn sie ihre Forderung nicht durch das Richteramt Solothurn-Lebern h�tte beurteilen lassen wollen. Es w�re ihr vielmehr freigestanden, die Betreibung zur�ckzuziehen, eine neue Betreibung anzuheben oder Klage einzureichen. Dass sich die erste Instanz unn�tigerweise rudiment�r zu den Forderungen aus Werkvertrag etc. ge�ussert habe, �ndere nichts daran, dass die in Betreibung gesetzten Forderungen aus Schadenersatz und Genugtuung nicht best�nden. Es k�nne keine Rede davon sein, dass das Amtsgericht den Prozess an sich gezogen, aber dann doch die sich stellenden Fragen nicht beurteilt habe - zumal lediglich das Urteilsdispositiv in Rechtskraft erwachse.
3.3.�Zur Bestimmung des Streitgegenstands im Verfahren vor den Solothurner Gerichten ist damit von folgenden Feststellungen auszugehen. Die Beschwerdef�hrerin hat eine Forderung gegen die Beschwerdegegnerin �ber Fr. 999'000.-- mit der Begr�ndung "Schadenersatz", "Genugtuung", "Dient zur Unterbrechung der Verj�hrungsfrist" in Betreibung gesetzt. Die Beschwerdegegnerin hat in ihrer negativen Feststellungsklage die Feststellung beantragt, dass die in Betreibung gesetzte Forderung nicht bestehe. Das Obergericht des Kantons Solothurn hat rechtskr�ftig festgestellt, dass die in Betreibung gesetzte Forderung nicht besteht. Die Ansichten dar�ber, welche Forderung die Beschwerdef�hrerin gegen die Beschwerdegegnerin in Betreibung gesetzt hat, gehen auseinander. W�hrend das Obergericht des Kantons Solothurn in der Begr�ndung des Urteils vom 8. M�rz 2011 annimmt, die Beschwerdef�hrerin habe ausschliesslich Schadenersatz- und Genugtuungsforderungen in Betreibung gesetzt, geht die Vorinstanz (Handelsgericht des Kantons Bern) davon aus, Gegenstand des Prozesses im Verfahren vor den Solothurner Gerichten seien auch die hier eingeklagten Forderungen der Beschwerdef�hrerin gewesen; denn die damalige Beklagte und heutige Kl�gerin habe ebendiese Forderungen nach den verbindlichen Feststellungen des Obergerichts des Kantons Solothurn in ihrer Klageantwort und in der Appellation zur Begr�ndung der (teilweisen) Abweisung der negativen Feststellungsklage in den Prozess eingebracht.
Die Beschwerdegegnerin hat in ihren Rechtsbegehren vor den Solothurner Gerichten namentlich die Feststellung verlangt, dass die von der Beklagten mit Zahlungsbefehl Nr. xxx des Betreibungsamtes Bern-Mittelland, Dienststelle Bern, in Betreibung gesetzte Forderung von Fr. 999'000.-- gegen sie nicht besteht. Sie hat mit dieser Begr�ndung die L�schung der Betreibung aus dem Register begehrt (Klageantrag 2 der damaligen Klage). Das Obergericht des Kantons Solothurn hat in der Begr�ndung seines Urteils vom 8. M�rz 2011 angenommen, die in Betreibung gesetzte Geldforderung sei mit der Angabe des Zahlungsgrundes im Betreibungsbegehren tituliert; es hat in den Erw�gungen des Urteils vom 8. M�rz 2011 daher ausdr�cklich festgehalten, die negative Feststellung im Urteil beziehe sich - wie schon die Betreibung - nur auf Forderungen der Beschwerdef�hrerin aus Schadenersatz oder Genugtuung. Die Vorinstanz hat indes die Rechtsbegehren und Sachverhaltsvorbringen beider Parteien im negativen Feststellungsprozess herangezogen und geschlossen, die von der Beschwerdef�hrerin als Beklagte im damaligen Prozess zur Begr�ndung der teilweisen Abweisung angef�hrten Forderungen h�tten Streitgegenstand gebildet und seien - da sie mit den hier eingeklagten Forderungen �bereinstimmten - daher im Solothurner Urteil vom 8. M�rz 2011 rechtskr�ftig beurteilt worden.
4.1.�Mit dem Betreibungsbegehren �ber Fr. 999'000.-- und der Angabe des Zahlungsgrundes "Schadenersatz; Genugtuung; Dient zur Unterbrechung der Verj�hrungsfrist" hat zwar die Beschwerdef�hrerin die Beschwerdegegnerin einstweilen nur zur Zahlung oder zur Stellungnahme zu ihrer behaupteten Forderung aufgefordert. Denn nach Art. 67 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG dient die Angabe des Forderungsgrunds nur der Orientierung des Betriebenen und macht auch das Fehlen jeglichen Hinweises den Zahlungsbefehl noch nicht nichtig (BGE 121 III 18 E. 2a u. b S. 19 f. mit Hinweisen). Es erscheint daher nicht ausgeschlossen, dass die Parteien den Grund der Forderung anders verstehen konnten. Das Obergericht des Kantons Solothurn hat jedoch im Urteil vom 8. M�rz 2011 erwogen, dass mit der Angabe des Zahlungsgrundes im Betreibungsbegehren die Forderung objektiv auf Schadenersatz und Genugtuung beschr�nkt worden sei. Ob dies zu Recht oder zu Unrecht angenommen wurde, sei dahingestellt. Da auch falsche Urteile - soweit sie nicht geradezu nichtig sind - in materielle Rechtskraft erwachsen, definiert das Vorurteil verbindlich, welche Antr�ge in diesem Verfahren aus welchem Lebenssachverhalt gestellt wurden. Das Obergericht des Kantons Solothurn hat im Urteil vom 8. M�rz 2011 ausdr�cklich die von der damaligen Beklagten und heutigen Beschwerdef�hrerin ins Verfahren eingebrachten Erf�llungsanspr�che deswegen nicht ber�cksichtigt, weil sich die Antr�ge der Beschwerdegegnerin darauf nicht bezogen h�tten. Den dadurch definierten Streitgegenstand der negativen Feststellungsklage konnte die Beschwerdef�hrerin als damalige Beklagte nicht erweitern; handelt es sich doch dabei, wie die Vorinstanz unter Hinweis auf Urteil 4A_568/2013 vom 16. April 2014 E. 2.2 zutreffend bemerkt, nicht um Verrechnungsforderungen.
4.2.�Das Obergericht des Kantons Solothurn hat im Urteil vom 8. M�rz 2011 verbindlich erkl�rt, wie das Feststellungsbegehren der Beschwerdegegnerin als damalige Kl�gerin zu verstehen sei. Danach hat die Beschwerdegegnerin die Feststellung verlangt, dass Forderungen aus Schadenersatz oder Genugtuung der Beschwerdef�hrerin gegen sie nicht bestehen. Das Obergericht hat daher die Klage auf Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung gutgeheissen und die L�schung der Betreibung angeordnet, ausdr�cklich ohne die von der damaligen Beklagten behaupteten Erf�llungsanspr�che aus Werkvertrag, Auftrag und Darlehen zu beurteilen. Die rechtskr�ftig beurteilten Forderungen betreffen ausschliesslich solche aus Schadenersatz und Genugtuung. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Urteil zwar erkannt, dass das Obergericht des Kantons Solothurn der Ansicht war, einzig zu beurteilen zu haben, ob eine Forderung aus "Schadenersatz" oder "Genugtuung" in der H�he von Fr. 999'000.-- bestehe. Sie hat sich jedoch bei der Pr�fung der res iudicata zu Unrecht nicht darauf beschr�nkt, die Tragweite des Dispositivs des Urteils des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 8. M�rz 2011 im Lichte der Erw�gungen dieses Urteils zu verstehen. Sie hat vielmehr den Streitgegenstand des damaligen Verfahrens abweichend vom Erstgericht definiert und mit der Erweiterung des Streitgegenstands nicht nur unzul�ssigerweise �berpr�ft, wie das Obergericht des Kantons Solothurn die damaligen Rechtsbegehren der Beschwerdegegnerin h�tte auslegen m�ssen, sondern im Ergebnis den Streitgegenstand dieses ersten Urteils und die Rechtskraftwirkung des Dispositivs unzul�ssigerweise erweitert. Mit dem Schluss, das Obergericht des Kantons Solothurn h�tte in seinem Urteil vom 8. M�rz 2011 bei richtigem Verst�ndnis der Klagebegehren auch die im Verfahren vor der Vorinstanz (Handelsgericht des Kantons Bern) eingeklagten Anspr�che beurteilen m�ssen, weshalb sie als beurteilt zu gelten h�tten, hat die Vorinstanz den Grundsatz der res iudicata verkannt.
Die Beschwerde ist gutzuheissen und der angefochtene Entscheid ist aufzuheben. Die Sache ist zur weiteren Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin zu auferlegen, die mit ihrem Begehren auf Nichteintreten, eventuell auf Abweisung der Beschwerde unterlegen ist (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat der anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrerin �berdies deren Parteikosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu ersetzen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Entscheid des Handelsgerichts des Kantons Bern vom 8. September 2015 wird aufgehoben und die Sache wird an die Vorinstanz zur weiteren Beurteilung zur�ckgewiesen.

References: BGE 
 BGE 
 Art. 105
 Art. 97
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 67