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Timestamp: 2019-05-22 21:33:49+00:00

Document:
Diese AGB sind Bestandteil aller zwischen dem Auftraggeber und Roland Arends, EDV-Dienstleistungen (im folgenden IT-ARENDS genannt) geschlossenen Verträge. Sie finden auf die vorvertraglichen, vertraglichen und außervertraglichen Rechtsbeziehungen Anwendung.
Der Verwendung von AGB des Auftraggebers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie finden auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer keine Anwendung.
IT-ARENDS weist daraufhin, dass Erfüllung einzelner Bestandteile des Vertrages nur unter Mitwirkung Dritter erfolgen kann, und dass in diesem Zusammenhang die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Dritten anwendbar sein können. Dies gilt insbesondere für die Anmeldung von Webseiten bei Suchmaschinen und bei der Registrierung von Domainnamen. Die Allgemeinen Geschäftsbedinungen der Dritten finden daher auf die rechtlichen Beziehungen zwischen dem Auftraggeber und Roland Arends, EDV-Dienstleistungen im erforderlichen Rahmen Anwendung.
§2 Auftragnehmer
Auftragnehmer ist Roland Arends, EDV-Dienstleistungen.
IT-ARENDS ist berechtigt ohne vorherige Ankündigung die vertraglich geschuldete Leistung ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen.
§3 Auftraggeber
Der Auftraggeber muss IT-ARENDS darlegen, falls er in fremdem Interesse handelt.
Der Auftraggeber muss seine Anschrift, seine Telefonnummer, unter der er zu normalen Geschäftszeiten erreichbar ist, und seine E-mail-Adresse mitteilen. Während der Vertragsdauer vorkommende Änderungen sind unverzüglich mitzuteilen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, seine E-Mails mindestens alle drei Tage abzurufen und, soweit dies erforderlich ist, mit IT-ARENDS binnen eines weiteren Tages in Kontakt zu treten.
Alle Angebote von IT-ARENDS haben eine Gültigkeitsdauer von 14 Tagen, soweit nichts anderes vermerkt ist. Ein Vertrag kommt erst durch Zugang des vom Auftraggeber unterschriebenen Vertrages bei IT-ARENDS zustande.
Produkt spezifische Bedingungen finden Sie im jeweiligen Anhang (siehe unten). Sie zählen als Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§5 Individualvereinbarungen
Individuell vereinbarte Abweichungen von diesen AGB bedürfen der Bestätigung durch IT-ARENDS in schriftlicher Form oder durch E-Mail. Eine solche Abweichung gilt nur für den Vertrag, für den sie bestätigt wurde und erstreckt sich nicht auf den anderweitigen geschäftlichen Verkehr zwischen dem Auftraggeber und IT-ARENDS.
§6 Leistungsumfang
Der Leistungsumfang wird vertraglich gesondert vereinbart.
Nach Aufforderung durch IT-ARENDS ist der Auftraggeber verpflichtet die erbrachten Leistungen innerhalb von 14 Tagen abzunehmen.
Die Abnahme erfolgt ausschließlich in schriftlicher Form.
Erfolgt bis zum angegebenen Termin kein schriftlicher Wiederspruch, so gilt die erbrachte Leistung als vollständig mängelfrei abgenommen.
§7 Datensicherung
Der Auftraggeber ist verpflichtet von allen zu überlassenden Datenträgern, Vorlagen, Designs und anderen Materialien vorab Sicherungskopien zu erstellen und in geeigneter sicherer Form aufzubewahren.
IT-ARENDS und seine Erfüllungsgehilfen haften im Rahmen vorvertraglicher, vertraglicher und außervertraglicher Rechtsbeziehungen nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Schädigung des Auftraggebers. Entsprechend haftet IT-ARENDS für seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur im Falle vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Handlungen von deren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Die Haftung für Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
Die Haftung von IT-ARENDS und seiner Erfüllungsgehilfen ist auf den Auftragswert beschränkt.
IT-ARENDS ist für die vom Kunden bereitgestellten Inhalte nicht verantwortlich. Der Kunde hat die Inhalte auf mögliche Rechtsverstösse zu überprüfen. IT-ARENDS ist zu einer solchen Überprüfung nicht verpflichtet. IT-ARENDS ist berechtigt die Verarbeitung von Inhalten unter verhältnismäßiger Herabsetzung des Auftragswertes zu verweigern, wenn Bedenken hinsichtlich von Rechtsverstössen bestehen. Der Auftraggeber hat das Recht die Unbedenklichkeit der Inhalte nachzuweisen.
Sollte IT-ARENDS aufgrund des vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten und verarbeiteten Materials Dritten gegenüber haftbar sein, so stellt der Auftraggeber IT-ARENDS von jedweder Haftung und damit verbunden Kosten frei.
Der Auftraggeber ist verpflichtet die zur Verfügung gestellten Materialien auf Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Kennzeichnungsrechte) zu untersuchen und ggf. die erforderlichen Nutzungsrechte zu erwerben. Der Auftraggeber muss insbesondere sicherstellen, dass er über das Recht verfügt, die Daten zu berarbeiten, zu verändern, zu veröffentlichen und an IT-ARENDS und seine Erfüllungsgehilfen zur Bearbeitung, Veränderung und Veröffentlichung zu überlassen.
Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass er zur Nutzung, Veränderung und Veröffentlichung aller zur Verfügung gestellten Daten berechtigt ist.
§8(4) dieser AGB findet entsprechende Anwendung.
§10 Datenbanken
Der Auftraggeber ist verpflichtet, keine Daten in eine Datenbank einzuspeisen, soweit dies gegen Urheber- und Kennzeichnungsrechte Dritter, Datenschutzrecht oder andere Gesetze verstößt.
§11 Urheberrecht
Unter der Voraussetzung des §12(2) dieser AGB und nach Maßgabe des Vertrages räumt IT-ARENDS dem Auftraggeber urheberrechtliche Nutzungsrechte an der erstellten oder veränderten Webseite oder des erstellten oder veränderten Programmes ein. Dies berührt nicht das Recht von IT-ARENDS, Elemente der Webseiten oder des Programmes zu gewerblichen oder nichtgewerblichen Zwecken wieder zu verwenden.
IT-ARENDS ist berechtigt einen Hinweis seiner Urheberschaft auf jeder Seite der erstellten Webseite anzubringen. Der Hinweis erfolgt in einer der im Anhang beschriebenen Formen. Der Hinweis darf nur mit schriftlicher Zustimmung von IT-ARENDS beseitigt werden.
IT-ARENDS ist berechtigt auf eine erstellte oder veränderte Webseite auf seiner Homepage www.it-arends.de als Referenz verweisen.
§12 Gefahrübergang
Die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung von versandten Waren, Datenträgern oder Materialien geht mit Absendung auf den Kunden über.
§13 Eigentums- und Nutzungsrechtvorbehalt
IT-ARENDS behält sich das Eigentum an allen gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
IT-ARENDS behält sich die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an allen erstellten oder veränderten Webseiten und Programmen bis zur vollständigen Bezahlung des Entgeltes vor.
§14 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.
Versand- und Verpackungskosten werden gesondert vom vertraglich vereinbarten Preis erhoben. IT-ARENDS wird im Regelfall die Dienste der Deutschen Post AG in Anspruch nehmen, ist jedoch berechtigt einen anderen Anbieter für Versanddienstleistungen zu wählen. Der Auftraggeber kann auf einer bestimmten Versandart und auf Versendung durch einen spezifischen Anbieter für Versanddienstleistungen bestehen.
Die vereinbarten Preise werden zu den im Vertrag vereinbarten Zeitpunkt und unter den in dem Vertrag genannten Bedingungen fällig. Soweit die Fälligkeit von Zahlungen nicht vertraglich festgelegt ist, tritt Fälligkeit mit Erhalt der Rechnung ein.
Fällige Zahlungen sind sofort und ohne Abzug von Skonto nach Erhalt der Rechnung zu begleichen.
IT-ARENDS akzeptiert Barzahlung, Bankeinzug (sofern bei Vertragsschluss vereinbart) und Überweisung.
IT-ARENDS erteilt die Rechnung schriftlich oder per E-Mail.
§15 Nachvertragliche Behandlung überlassener Materialien
IT-ARENDS ist berechtigt überlassene Datenträger, Vorlagen, Designs und andere Materialien einen Monat nach Vertragsende zu vernichten, soweit nicht ihre Rücksendung oder Abholung vom Auftraggeber veranlasst wird.
IT-ARENDS wird unter keinem Umstand vom Kunden zur Verfügung gestellte Daten an Dritte zu gewerblichen oder nichtgewerblichen Zwecken veräußern.
IT-ARENDS gibt die zur Verfügung gestellten Daten nur soweit an Dritte weiter, als dies erforderlich ist, um sich Dritter zur Erfüllung des Vertrages zu bedienen.
IT-ARENDS wird Kundendaten nur insoweit speichern und verarbeiten als dies zur Erfüllung des Vertrages mit dem Auftraggeber erforderlich ist und zur Erfüllung gesetzlicher Vorschriften erforderlich ist. IT-ARENDS verwendet Kundendaten darüber hinaus nur, um dem Kunden weitere Dienstleistungen und Produkte von IT-ARENDS anzubieten, soweit IT-ARENDS davon ausgeht, dass der Auftraggeber ein Interesse an diesen haben könnte.
IT-ARENDS weist darauf hin, das es rechtlich verpflichtet sein kann, Daten an öffentliche Be-hörden weiterzuleiten.
§17 Änderungen der AGB
IT-ARENDS ist berechtigt diese AGB durch einseitige Erklärung, die auch per E-Mail abgegeben werden kann, gegenüber dem Auftraggeber zu ändern. Erklärt IT-ARENDS eine Änderung der AGB, steht dem Auftraggeber das Recht zu, den Vertrag binnen 14 Tagen nach Zugang durch schriftliche Erklärung gegenüber IT-ARENDS zu kündigen. Bereits erbrachte Leistungen von IT-ARENDS sind zu vergüten. Die AGB werden in ihrer jeweils jüngsten Fassung auf der Webseite www.it-arends.de veröffentlicht.
§18 Teilnichtigkeit
Sollten Teile dieser AGB oder des ihnen zugrundeliegenden Vertrages aufgrund einer Rechtsvorschrift nichtig sein oder nichtig werden, erstreckt sich die Nichtigkeit nur auf die von dem Rechtsverstoss betroffenen Klauseln. Die nichtige Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der nichtigen am nächsten kommt ohne unwirksam zu sein.
§19 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen und Gerichtsstand ist Bayreuth.
§20 Anwendbares Recht
Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und IT-ARENDS ist deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts (CISG) anwendbar.
Anhänge (nach Produkt):
Anhang A - Webdesign
Anhang B - Webhosting

References: §2

§3

§5

§6

§7

§8

§10

§11
 §12

§12

§13

§14

§15

§17

§18

§19

§20