Source: https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22MISSHANDLUNG%22+AND+WP=15&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2019-12-06 00:26:19+00:00

Document:
Anzeigepflicht bei Verdacht auf Misshandlungen von Kindern
- Kritik von Behörden wegen fehlender Meldepflicht für Ärzte und an den unverbindlichen Leitlinien im Leitfaden "Gewalt gegen Kinder", BE LReg im SozialA -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 08.10.2010 Vorlage 15/5515
dazu: Vorlage 15/5758 (MASGFF, Sprechvermerk)
SozialA 47. Sitzg 04.11.2010 S. 17-18 (öffentlich)
- Verbesserung der rechtlichen und instrumentellen Grundlagen, frühe Förderung des Kindeswohls durch möglichst niederschwellige, frühzeitige, umfassende und bedarfsgerechte Unterstützung der Eltern im Rahmen einer verstärkten Nutzung vorhandener Ressourcen bei freien Trägern und Kommunen, die Verbesserung des Schutzes von Kindern vor Vernachlässigung, Missbrauch oder Misshandlung mit gezielten Strategien von Wahrnehmung und Intervention durch den Aufbau und die Arbeit lokaler Netzwerke in der Federführung der Jugendämter, Steigerung der Inanspruchnahme der Früherkennungsuntersuchungen bei Kindern, BE LReg 2010, Änderung diverser Landesgesetze -
- Änderung § 21 des Heilberufsgesetzes vom 20.10.1978, besondere Verantwortlichkeit der Ärzte, Zahnärzte, Psychologischen Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten im Bereich Kinderschutz, Zusammenarbeit mit den lokalen Netzwerken nach § 3 des Landesgesetzes zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit -
Entbindungspfleger / Hebamme
- Einfügung § 1 a Landeshebammengesetz vom 12.10.1995, Hebammen und Entbindungspfleger als Ansprechpersonen für Fragestellungen in den Bereichen und Familie, Elternschaft und Partnerschaft, Zusammenarbeit mit den lokalen Netzwerken gem. § 3 des Landesgesetzes zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit -
- Steigerung der Inanspruchnahme der Früherkennungsuntersuchungen bei Kindern -
- Änderung §§ 5, 7, 12 des Landesgesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst vom 17.11.1995, u. a. Verpflichtung der Gesundheitsämter, über die Frühererkennungsuntersuchungen für Kinder zu informieren und auf deren Inanspruchnahme hinzuwirken, Zusammenarbeit der Gesundheitsämter mit den lokalen Netzwerken zum Schutz der Kinder vor Vernachlässigung, Missbrauch oder Misshandlung -
- Verbesserung der rechtlichen und instrumentellen Grundlagen, frühe Förderung des Kindeswohls durch möglichst niederschwellige, frühzeitige, umfassende und bedarfsgerechte Unterstützung der Eltern im Rahmen einer verstärkten Nutzung vorhandener Ressourcen bei freien Trägern und Kommunen, die Verbesserung des Schutzes von Kindern vor Vernachlässigung, Missbrauch oder Misshandlung mit gezielten Strategien von Wahrnehmung und Intervention durch den Aufbau und die Arbeit lokaler Netzwerke in der Federführung der Jugendämter -
- Änderung §§ 14-17, 19 und 20 des Landesgesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes vom 21.12.1993, u. a. Auswertung der Daten im Rahmen der Jugendhilfeplanung unter dem Gesichtspunkt verdichteter Belastungenssituationen für Kinder und ihre Familien, Fortbildungsangebote des Landesjugendamtes zum Thema Kinderschutz auch für Angehörige der Gesundheitsberufe, niederschwellige Angebote für Familien in besonderen Belastungssituationen ggf. auch in Zusammenarbeit mit anderen familiennahen Einrichtungen und Diensten, Stärkung der Familie als Erziehungsinstanz durch präventive Familienbildungsangebote, Beginn der Hilfeleistung des Jugendamts bei gewichtigen Hinweisen auf eine gefährdung des Kindeswohls -
- Änderung § 2 des Kindertagesstättengesetz vom 15.03.1991, Hinwirken der Kindertagesstätten auf die Inanspruchnahme notwendiger Hilfen auch bei den Fällen von Vernachlässigung und Misshandlung von Kindern -
- Neufassung § 31 Landeskrankenhausgesetz vom 28.11.1986, Beratung von sorgeberechtigten Angehörigen von Kindern bei der Klärung und Bewältigung von Problemen für die gesundheitliche Entwicklung, Information über Hilfsangebote, Beteiligung an den lokalen Netzwerken gem. § 3 des Landesgesetzes zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit -
Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit (LKindSchuG); hier: Durchführung einer öffentlichen Anhörung im Sozialpolitischen Ausschuss
Gesetzentwurf LReg 30.10.2007 Drs 15/1620
dazu: Vorlage 15/2100 Änderungsantrag CDU (s. dort)
Vorlage 15/2148 Entschließungsantrag FDP (s. dort)
Vorlage 15/2149 Änderungsantrag SPD (s. dort)
Vorlage 15/2154
1. Brtg: PlPr 15/33 14.11.2007 S. 1984-1990
SozialA 17. Sitzg 27.11.2007 S. 3-7 (öffentlich)
SozialA 18. Sitzg 10.01.2008 S. 1-2 (öffentlich, Anhörung S. 5-54)
Anhörung S. 5-54)
SozialA 19. Sitzg 17.01.2008 S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
RA 16. Sitzg 22.01.2008 S. 3 (öffentlich, abgesetzt)
SozialA 20. Sitzg 07.02.2008 S. 1 (öffentlich)
RA 17. Sitzg 21.02.2008 S. 3 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 21.02.2008 Drs 15/1937
Änderungsantrag SPD, CDU, FDP 21.02.2008 Drs 15/1946 (s. dort)
Entschließungsantrag SPD, CDU, FDP 21.02.2008 Drs 15/1947 (s. dort)
2. Brtg: PlPr 15/41 27.02.2008 S. 2445-2452
*Annahme (einstimmig) mit Änderungen gem. Drs 15/1946
GVBl 2008 Nr. 4 S.52-57 (LG vom 07.03.2008)
* Vgl. 16. Wp. GVBl 2011 Nr. 15 S. 342-350 (Bekanntmachung vom 30.08.2011)
Thelen, Hedi (CDU) S.1986-1988
Dreyer, Malu (SPD) S.1984-1986
Grosse, Marianne (SPD) S.1988-1989
Schmitz, Dr. Peter (FDP) S.1989-1990
Rosenbauer, Dr. Josef (CDU) S.2448 BE
Schutz von Kindern vor Gewalt und Missbrauch
- BE LReg im AGF über zur Zeit im Land laufende Kinderschutzprojekte, u. a. in Ludwigshafen, in Trier und im Kreis Trier-Saarburg -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 25.05.2007 Vorlage 15/1230
dazu: Vorlage 15/1428 (MASGFF, Sprechvermerk)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 9. Sitzg 21.06.2007 S. 9-12 (öffentlich)
Gute Lebenschancen für alle Kinder: Kindeswohl sicherstellen und Kinder vor Vernachlässigung und Misshandlung schützen
- insbes. Stärkung der Rollen der Eltern, Ärzte und Fachkäfte im Gesundheitswesen, Einrichtungen der Jugendhilfe usw.; Verankerung der Rechte von Kindern in der Verfassung; Aufbau eines verbindlichen und vernetzten Einladungs- und Informationssystems zur Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen, bei wiederholter Nichtteilnahme geeignete Maßnahmen der Jugendämter zur Sicherung des Kindeswohls; Umsetzung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe "Familiengerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls" in gesetzgeberische Maßnahmen -
- Verankerung der Rechte von Kindern in der Verfassung -
Antrag SPD, CDU, FDP 18.05.2007 Drs 15/1123
*Tritt an die Stelle der Drs 15/691, Drs 15/718
Überw: SozialA gem. § 60 (2) GOLT (s. Fußnote)
SozialA 12. Sitzg 22.05.2007 Teil I S. 3 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 22.05.2007 Drs 15/1151
PlPr 15/27 28.06.2007 S. 1619-1625
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/1151
Thelen, Hedi (CDU) S.1621-1623
Dreyer, Malu (SPD) S.1624-1625
Grosse, Marianne (SPD) S.1620-1621
Sahler-Fesel, Ingeborg (SPD) S.1619-1620 BE
Schmitz, Dr. Peter (FDP) S.1623-1624
Schutz von Kindern vor Vernachlässigung und Misshandlung
- Ziele und Wirksamkeit des rheinland-pfälzischen Projekts "Guter Start ins Kinderleben" in Ludwigshafen und Trier, weitere Schutzprojekte und -maßnahmen -
Mündliche Anfrage Grosse, Sahler-Fesel SPD 16.01.2007 Drs 15/710 (Nr. 1)
Antwort MASGFF PlPr 15/15 18.01.2007 S. 810-811
Antrag SPD auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 822
Aussprache S. 823-830
PlPr 15/15:
Dreyer, Malu (SPD) S.810-811 Antw
Grosse, Marianne (SPD)
Thelen, Hedi (CDU) S.911'824-825 827-828 Aussprache
Dreyer, Malu (SPD) S.828-829 Aussprache
Grosse, Marianne (SPD) S.826-827 Aussprache
Sahler-Fesel, Ingeborg (SPD) S.823 Aussprache
Schmitz, Dr. Peter (FDP) S.825-826 828 Aussprache
Durch Früherkennung, Frühwarnung und Vernetzung das Kindeswohl sicherstellen und Kinder vor Vernachlässigung und Misshandlung schützen
- Begrüßung der Beschlüsse des Bundesrates zur verpflichtenden Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen nach SGB V sowie zum Aufbau eines verbindlichen und vernetzten Einladungs-, Informations- und Frühwarnsystems; Weiterentwicklung der Untersuchungsinhalte und -intervalle; Stärkung der Rollen von Eltern, Ärzten, Einrichtungen der Jugendhilfe u. a., Entwicklung eines landesweiten und vernetzten Vorsorge- und Frühwarnsystems, bei wiederholter Nichtteilnahme Sicherung des Kindeswohls durch geeignete Maßnahmen der Jugendämter -
Durch Früherkennung, Frühwarnung und Vernetzung das Kindeswohl sicherstellen und Kinder vor Vernachlässigung und Misshandlung schützen; hier: Durchführung einer öffentlichen Anhörung im Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag CDU 10.01.2007 Drs 15/691
dazu: Vorlage 15/846 (MASGFF, Abschlussbericht der Arbeitsgruppe "Familiengerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls")
Vorlage 15/892 (MASGFF, Empfehlungen zur Verinbarung nach § 8 a SGB VIII)
Vorlage 15/947 (MASGFF, Konzeption der LReg zur Förderung des Kindeswohls und der Kindergesundheit und Überlegungen für eine landesgesetzliche Regelung)
Alternativantrag SPD 18.01.2007 Drs 15/718 (s. dort)
PlPr 15/15 18.01.2007 S. 871
SozialA 7. Sitzg 25.01.2007 Teil II S. 1-6 (öffentlich)
SozialA 9. Sitzg 07.03.2006 Teil II S. 1-41 (Anhörung öffentlich)
SozialA 10. Sitzg 17.04.2007 S. 1-3 (öffentlich)
*Ersetzt durch Drs 15/1123
Förderung gewaltfreier Erziehung in Rheinland-Pfalz
- Maßnahmen und Angebote iRd des Aktionsprogramms "Kinderfreundliches Rheinland-Pfalz" und des Projekts "Guter Start ins Kinderleben" zur Umsetzung des Rechts auf gewaltfreie Erziehung, Bereitstellung von Bildungs- und Beratungsangeboten für sozial und wirtschaftlich benachteiligte Familien und für Familien in Notsituationen -
Kleine Anfrage 365 Morsblech FDP und Antwort MASGFF 21.12.2006 Drs 15/628
Voraussetzungen und Handlungsbedarf zur Sicherstellung des Kindeswohls und zum Schutz von Kindern vor Vernachlässigung und Misshandlung
- Früherkennungsuntersuchungen nach SGB V (Teilnahmezahlen und -quoten, Sozialstruktur der Teilnehmer/Nichtteilnehmer, spezifische Untersuchungsinhalte), Vorsorge- und Frühwarnsystem zur Sicherstellung des Kindeswohls (Rolle von Familien, Ärzten, Krankenversicherungen, Kindertagesstätten, öffentlicher Jugendhilfe, Schulen), Vernetzung (datenrechtliche und strukturelle Voraussetzungen, möglicher Aufbau eines landesweiten Informationssystems, Problem- und Zielgruppen) -
Große Anfrage CDU 14.12.2006 Drs 15/613
Antwort MASGFF 26.01.2007 Drs 15/729
Unterrichtung LTPräs 05.02.2007 Drs 15/761
Sahler-Fesel, Ingeborg (SPD) S.1619-1620
- Möglichkeiten zur Verbesserung des Schutzes von Kindern vor Misshandlung, Beurteilung von Früherkennungsuntersuchungen, Weiterentwicklung dieser Untersuchungen, Konsequenzen aus aktuellen Geschehnissen -
Kleine Anfrage 329 Thelen CDU und Antwort MASGFF 07.12.2006 Drs 15/593*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/457 (Nr. 9)
Schutz von Kindern vor Vernachlässigung und Misshandlungen
- Maßnahmen und Ziele des von Rheinland-Pfalz initiierten, länderübergreifenden Modellprojekts, angebotene Präventivmaßnahmen, Haltung zur Einführung einer gesetzlichen Vorsorgeuntersuchungspflicht -
Mündliche Anfrage Grosse, Steinruck SPD 13.11.2006 Drs 15/457 (Nr. 1)
Antwort MASFG PlPr 15/11 16.11.2006 S. 475-478
Antrag SPD auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 488
Aussprache S. 499-505
Dreyer, Malu (SPD) S.475-478 Antw
Steinruck, Jutta (SPD)
Thelen, Hedi (CDU) S.477' 478' 500-501 504-505 Aussprache
Dreyer, Malu (SPD) S.502-503 Aussprache
Grosse, Marianne (SPD) S.503-504 Aussprache
Steinruck, Jutta (SPD) S.477' 500 Aussprache
Schmitz, Dr. Peter (FDP) S.477' 478' 501-502 Aussprache
Teilnahme des Landes an einem Modellprojekt zur Früherkennung vernachlässigter Kinder
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 16.10.2006 Vorlage 15/414
SozialA 4. Sitzg 02.11.2006 S. 17-18 (öffentlich)
Besserer Schutz von Kindern vor Vernachlässigung und Misshandlung durch wirksamere Früherkennungsuntersuchungen und Beratungs- und Unterstützungsangebote
Antrag CDU nach § 76 (2) Vorläufige GOLT 08.06.2006 Vorlage 15/59
dazu: Vorlage 15/179 (MASFG, Beteiligungsraten an der Untersuchung J14 sowie die Beteiligungsraten an den Untersuchungen U1 bis U9)
SozialA 2. Sitzg 22.06.2006 S. 17-20 (öffentlich)

References: § 76
 § 21
 § 3
 § 1
 § 3
 § 2
 § 31
 § 3
 § 76
 § 60
 § 99
 § 8
 § 99
 § 76
 § 76