Source: http://www.jurablogs.com/2013/02/22/verstecktes-lob-1-strafsenat-gibt-schon-mal
Timestamp: 2017-03-30 11:13:24+00:00

Document:
BlogsBurhoff online BlogFebruar 2013(Verstecktes) Lob vom 1. Strafsenat – wann gibt es das schon mal?© Beboy – Fotolia.comDer Verteidiger macht mit der Revision geltend, sein in der Hauptverhandlung vor der Vernehmung des Angeklagten zur Sache angebrachter Besetzungseinwand (§ 222b Abs. 1 Satz 1 StPO i.V.m. § 338 Nr. 1b StPO) sei zu Unrecht zurückgewiesen worden. Die Seite des Hauptverhandlungsprotokolls, die diesen Vortrag belegt, ist dabei vom Angeklagten/Verteidiger ausdrücklich genannt. Der GBA hatte Zweifel, ob dieser Vortrag den Anforderungen von § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO genügt, weil ohne Beifügung des Hauptverhandlungsprotokolls nicht zu beurteilen sei, ob der Einwand tatsächlich rechtzeitig angebracht wurde.Die Zweifel hat der 1. Strafsenat (!!!!) des BGH im BGH, Beschl. v. 22.01 ...Zum vollständigen Artikel93 LeserBurhoff online Blog:Die Revision – mal wieder die des Nebenklägers84 LeserBurhoff online Blog:Inbegriffsrüge, oder die in der Hauptverhandlung nicht verlesene Urkunde49 LeserBurhoff online Blog:Verfahrensrügen – beim BGH kann man es lernen42 LeserBurhoff online Blog:BGH: Klare Worte fehlen, nach Auslegung war die Revision dann aber zulässig80 LeserBurhoff online Blog:Wer zu spät belehrt, den bestraft der BGH192 LeserBurhoff online Blog:Der während der Hauptverhandlung kurzfristig bestellte, unvorbereitete Urteilsbegleiter...73 LeserBurhoff online Blog:Hochreck Verfahrensrüge, oder: Wie begründe ich die Inbegriffsrüge richtig?102 LeserBurhoff online Blog:Dolmetscher/Sachverständiger im Ermittlungsverfahren – Zeuge im Strafprozess, oder: Das...10 verwandte Artikel(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 8.2.2011: unzulässige beanstandete Verletzung des § 253 StPO und Rügepflicht bei Vorhalten von
Protokollen (5 StR 501/10)(Strafverteidiger Berlin-Steuerstrafrecht) BGH vom 2.11.2010 zur Spezialität nach § 83h IRG u.a. (1 StR 544/09)Der Deal und die Bewährungsauflage(StPO) BGH vom 3.11.2010 zur Verfahrensrüge wegen der Verletzung von § 244 Abs.3 StPO – Konnexität (1 StR 497/10)Die Revision versäumt es,…Der BGH, der Beweisantrag und der Auslandszeuge aus LitauenStPO intensiv: Keine Wiedereinsetzung zur Anbringung ordnungsgemäßer VerfahrensrügenKleiner Grundkurs zur Verständigung (§ 257c StPO)Verfahrensrüge ist schon schwer – und manchmal unverständlichOLG Brandenburg – rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung in der RevisionVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des 1. Strafsenats22.1.2013 - 1 StR 557/12 -Über den ArtikelVeröffentlicht February 22, 2013 1:38pm im Blog Burhoff online Blog.ThemenEntscheidung, Verfahrensrecht, Bgh, Stpo, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrüge, Anforderungen, Begründung, Fotolia, BesetzungseinwandTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresRoutenplaner Steinbach & Partner: Pfändung durch Inkasso-Außendienstvon RA Stefan Loebisch / Kanzlei Stefan Loebisch PassauEin kleines Dankeschönvon Udo Vetter / LawBlogSexualtäter darf nicht wegen Belegschaftsdrucks gekündigt werden – BAG widerspricht dem LAG Bremenvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderEigenwillige Sichtvon RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - Anwalts15 Dinge, für die sich Studenten NICHT entschuldigen müssenvon StudienscheissAls nächstes lesen - bislang 102 Leser:Blitzer in Saarbrücken geteert und gefedert………

References: § 338
 § 344
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 253
 BGH 
 § 83
 BGH 
 § 244