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Timestamp: 2017-01-19 17:02:32+00:00

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§ 3 HmbAGBMG, Einrichtung und Aufgaben des Spiegelregisters | Gesetze auf anwalt24.de
§ 3 HmbAGBMG, Einrichtung und Aufgaben des Spiegelregisters Suche
Hamburgisches Ausführungsgesetz zum Bundesmeldegesetz (HmbAGBMG) Landesrecht Ham...…§ 3 HmbAGBMG, Einrichtung und Aufgaben des Spiegelregisters§ 4 HmbAGBMG, Inhalt des Spiegelregisters§ 5 HmbAGBMG, Betrieb des Spiegelregisters§ 6 HmbAGBMG, Datenübermittlungen an den Norddeutschen Rundfunk§ 7 HmbAGBMG, Datenübermittlungen zwischen Meldebehörden und öffentlich-rechtlic...§ 8 HmbAGBMG, Verordnungsermächtigungen
§ 3 HmbAGBMGHamburgisches Ausführungsgesetz zum Bundesmeldegesetz (HmbAGBMG)Landesrecht HamburgTitel: Hamburgisches Ausführungsgesetz zum Bundesmeldegesetz (HmbAGBMG)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: HmbAGBMGGliederungs-Nr.: 210-4Normtyp: Rechtsverordnung(1) Für die Aufgaben der Datenübermittlungen an andere öffentliche Stellen im Wege des automatisierten Abrufs nach § 38 BMG, der Erteilung der automatisierten Melderegisterauskünfte nach § 49 Absätze 2 und 3 BMG, der regelmäßigen Datenübermittlungen und der Datenübertragungen im Verfahren der Anmeldung mittels vorausgefülltem Meldeschein nach § 23 Absätze 3 und 4 BMG wird durch die zentrale Meldebehörde ein Spiegelregister eingerichtet, geführt und betrieben.(2) Es ist sicherzustellen, dass zu jeder Zeit Daten aus dem Spiegelregister durch die in § 34 Absatz 4 Satz 1 BMG genannten sowie weitere durch Bundes- oder Landesrecht bestimmte Stellen über das Internet oder über das Verbindungsnetz des Bundes und der Länder abgerufen werden können.(3) Die Zuständigkeiten der Meldebehörden bleiben unberührt. Soweit Aufgaben nach Absatz 1 über das Spiegelregister wahrgenommen werden, sind die Meldebehörden von der Pflicht zur Bereitstellung oder zur Übermittlung der Daten befreit.
§ 2 HmbAGBMG, Speicherung von Daten§ 4 HmbAGBMG, Inhalt des Spiegelregisters

References: § 3

§ 3
 § 38
 § 49
 § 23
 § 34

§ 2