Source: http://www.cetech-shop.de/epages/61961367.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/61961367/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2018-05-22 07:44:16+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Cerny Elektrotechnik GmbH
der Cerny Elektrotechnik GmbH,
für die Länder der Europäischen Union
Stand 31. Januar 2015
Alle Lieferungen und Leistungen, die Cerny Elektrotechnik GmbH
Westendstr. 246, 80686 München (im Folgenden Online-Shop genannt) für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Alle zusätzlichen Vereinbarungen, die zwischen dem Online-Shop und dem Kunden getroffen werden, sind unbeschadet deren rechtlicher Wirksamkeit zu Nachweiszwecken in Textform zu dokumentieren.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zum Online-Shop passiert hat. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der bestellten Waren zustande. Das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung liegt beim Käufer.
Der Kaufpreis inkl. der sonstigen Preisbestandteile, Versandkosten und der gesetzlichen Mehrwertsteuer (wie im Bestellvorgang ersichtlich) ist entsprechend der von Ihnen im Bestellformular gewählten Zahlungsart (wahlweise per Nachnahme, Barzahlung, Vorabüberweisung) zu entrichten.
Wird als Zahlungsweise Vorabüberweisung gewählt, so hat der Kunde den Kaufpreis zzgl. Versandkosten innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 2 auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto des Online-Shops zu überweisen. Die Auslieferung der Ware erfolgt nach Eingang der Rechnungssumme auf diesem Konto.
Die Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt nur innerhalb der Länder der Europäischen Union. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse durch den vom Online-Shop beauftragten Paketdienst. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
Für Lieferungen wird ein pauschaler Versandkostenanteil in Höhe von Euro 6,90 erhoben. Bei Bestellungen per Nachnahme beträgt die Nachnahmegebühr Euro 6,90. Für sperrige Lieferungen oder Lieferungen, deren Gewicht über 30,0 kg hinaus geht, wird ein pauschaler Versandkostenanteil in Höhe von Euro 35,90 erhoben. Nach Möglichkeit wird die komplette Bestellung in einer Sendung geliefert. Falls nicht, trägt der Online-Shop die Mehrkosten.
Lieferungen in das Ausland, auf Halligen, Nord- oder Ostseeinseln und Express-Lieferungen werden gesondert berechnet. Die hierbei anfallenden Versandkosten werden dem Käufer gesondert mitgeteilt.
Die Ansprüche des Kunden gegen den Online-Shop richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen.
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und etwaiger Nebenleistungen bleibt die bestellte Ware im Eigentum des Online-Shops. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Online-Shops nicht zulässig.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 5 Werktagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 14 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Da sich das Angebot des Online-Shops primär an Endverbraucher richtet und nicht für den Wiederverkauf bestimmt ist, behält sich der Online-Shop ein Rücktrittsrecht vor für den Fall, dass der Kunde in seiner Eigenschaft als Unternehmer Waren zum Zwecke des Wiederverkaufs bestellt hat. Dies wird vermutet, wenn ein Unternehmer Waren in nicht haushaltsüblichen Mengen bestellt. Dem derartig bestellenden Unternehmer steht es frei, das Gegenteil dieser Vermutung zu beweisen.
Wird als Zahlungsweise Vorauskasse gewählt und ist nicht innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 2 ein Geldeingang auf dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Konto beim Online-Shop zu verzeichnen, so hat der Online-Shop das Recht, vom Vertrag innerhalb 24 Stunden ab Kenntnis zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.
Dem Käufer stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. In keinem Fall haftet der Online-Shop für Herstellergarantien auf die von ihm angebotenen Waren. Ebenso ist eine Haftung für Mängel ausgeschlossen, die in Folge fehlerhafter Handhabung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind.
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Online-Shop lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Online-Shop oder Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Paketdienst) des Online-Shops beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Eine vorvertragliche Haftung, sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesezliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
Die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten werden gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) vom Online-Shop zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt. Die schutzwürdigen Belange des Käufers werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen

References: § 2
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 2