Source: http://www.oelsnitz-erzgeb.de/oelsnitz/module/ll_db/idx.asp?op=detail_vv&vv_id=722&komme_von_ll=650
Timestamp: 2018-01-23 14:05:48+00:00

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Lebenslagen-> Unternehmensgründung-> 7. Brancheninformationen-> Hotellerie und Gastronomie-> Sperrzeitverkürzung be...
Für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten ist in der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Ausführung des Gaststättengesetzes (Gaststättenverordnung – GastVO) eine allgemeine Sperrzeit festgesetzt.
das Vorliegen eines öffentlichen Bedürfnisses o d e r
Eine Ausnahme für einzelne Betriebe kann die zuständige Behörde nur auf Antrag anordnen. Das Anliegen sollten Sie konkret darlegen und begründen.
Eine besondere Form für den Antrag ist nicht vorgeschrieben, jedoch wird empfohlen, den Antrag bei der zuständigen Stelle schriftlich zu stellen. Erkundigen Sie sich, ob gegebenenfalls Antragsformulare zur Verfügung stehen oder im Internet abrufbar sind.
§ 18 Gaststättengesetz (GastG) – Sperrzeit
§ 1 Gaststättenverordnung (GastVO) – Zuständigkeit
§ 7 Gaststättenverordnung (GastVO) – Allgemeine Sperrzeit
§ 8 Gaststättenverordnung (GastVO) – Sperrzeit für bestimmte Betriebsarten
§ 9 Gaststättenverordnung (GastVO) – Allgemeine Ausnahmen
§ 10 Gaststättenverordnung (GastVO) – Ausnahmen für einzelne Betriebe
Dieser Text wurde freigegeben durch die Sächsische Staatskanzlei. Stand: 09.09.2010

References: § 18

§ 1

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10