Source: http://www.jurablogs.com/topic/unterscheidungskraft
Timestamp: 2018-02-23 10:54:34+00:00

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UNTERSCHEIDUNGSKRAFT - JuraBlogs
… Der Wortmarke „Pippi Langstrumpf“ fehlt für die Dienstleistungen der Klasse 42 „Beherbergung von Gästen“ nicht jegliche Unterscheidungskraft. Etwaige inhalt-liche Zuschreibungen, die der Verkehr von der Romanfigur auf unter ihrem Na-men angebotene Beherbergungsdienstleistungen übertragen mag, begründen allenfalls einen beschreibenden Anklang der…
IP-/IT-Rechtin Markenrecht- 59 Leser - February 12, 2018 11:35am
… BGH Beschlüsse vom 18. Oktober 2017 I ZB 105/16 und I ZB 106/16 Quadratische Tafelschokoladenverpackung MarkenG § 3 Abs. 2 Nr. 1; ZPO § 263 Wir hatten bereits in dem Beitrag BGH: Quadratische Verpackungsmarke der Ritter Sport Schokolade muss nicht nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG gelöscht werden über die Entscheidungen berichtet. Leitsätze des…
…Das Schutzhindernis der Täuschungseignung (§ 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG) ist nicht erfüllt, wenn für die mit der Marke beanspruchten Waren oder Dienstleistungen eine Benutzung möglich ist, bei der keine Irreführung des Verkehrs erfolgt. Der Eintragung der Marke “Stadtwerke Bremen” für Waren und Dienstleistungen eines Versorgungsunternehmens steht § 8…
… Beschluss des BPatG vom 13.09.2016, Az.: 25 W (pat) 87/14 Der Begriff "Universum" ist nicht freihaltebedürftig. Er leitet sich zwar vom lateinischen Wort universus ("ganz", "allgemein", "sämtlich") ab, bedeutet im deutschen Sprachgebrauch aber "Kosmos" oder "Weltall". Wörter toter Sprachen, zu denen auch Latein zählt, sind nach ständiger…
kanzlei.biz- 24 Leser - November 17, 2016 4:49pm
…, der Wortmarke fehle jegliche Unterscheidungskraft, auch bestehe ein Freihaltebedürfnis. Sofern nämlich die Bezeichnung „Pippi Langstrumpf“ nicht unmittelbar im Zusammenhang mit den Kinderbüchern von Astrid Lindgren verwendet werde, verstehe der Verkehr sie als Hinweis auf einen bestimmten Mädchen- bzw. Frauentyp, aber fasse ihn nicht gleichzeitig…
fiXmarke.de- 39 Leser - November 16, 2016 12:43pm
…, dem Verbraucher nicht im Gedächtnis bleibt und dessen einzige besondere Eigenschaft die Wiederholung der Note ist. Ein solcher Klingelton ist banal und dient daher nicht als Hinweis auf eine betriebliche Herkunft, er weist keine Unterscheidungskraft auf. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
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References: BGH 
 § 3
 § 263
 § 3
 § 8
 Bgh 
 Eug