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Timestamp: 2017-09-24 01:30:31+00:00

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Die Inhalte und Werke unserer Internetseite unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.
3. Geschmacksmuster bzw. Design Patent
Daniel Brixy ist als Inhaber der Geschmacksmuster in das Register eingetragen und damit Rechtsinhaber gemäß § 1 Nr. 5 GeschmMG. Nach § 27 Abs. 2 GeschmMG beträgt die Schutzdauer 25 Jahre ab dem Zeitpunkt der Anmeldung.
Als Geschmacksmuster wird ein Muster geschützt, das neu ist und Eigenart hat, § 2 Abs. 1 GeschmMG. Ein Muster ist nach § 1 Nr. 1 GeschmMG die zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teiles davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung ergibt. Dabei gilt ein Muster als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Muster offenbart worden ist. Muster gelten als identisch, wenn sich ihre Merkmale nur in unwesentlichen Einzelheiten unterscheiden, § 2 Abs. 2 GeschmMG. Gem. § 2 Abs. 3 GeschmMG hat ein Muster Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Muster bei diesem Benutzer hervorruft, das vor dem Anmeldetag offenbart worden ist. Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Musters berücksichtigt.
Das Geschmacksmuster gewährt seinem Rechtsinhaber das ausschließliche Recht, es zu benutzen und Dritten zu verbieten, es ohne seine Zustimmung zu benutzen. Eine Benutzung schließt insbesondere die Herstellung, das Anbieten, das Inverkehrbringen, die Einfuhr, die Ausfuhr, den Gebrauch eines Erzeugnisses, in das das Geschmacksmuster aufgenommen oder bei dem es verwendet wird, und den Besitz eines solchen Erzeugnisses zu den genannten Zwecken ein, § 38 Abs. 1 GeschmMG. Eine Nutzung ist ausdrücklich der Funqee GmbH und unseren offiziellen Geschäftspartnern vorbehalten. Dabei erstreckt sich der Schutz aus einem Geschmacksmuster auf jedes Muster, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erweckt, § 38 Abs. 2 Satz 1 GeschmMG.
3.3. Rechtsverletzungen
Jeder Rechtsverletzer im Sinne des § 42 Abs. 1 GeschmMG wird von der Funqee GmbH und unseren offiziellen Geschäftspartnern auf Beseitigung der Beeinträchtigung und bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Zudem werden wir ausnahmslos Schadensersatzforderungen gemäß § 42 Abs. 2 GeschmMG geltend machen und durch die unbefugte Benutzung erzielte Gewinne abschöpfen. Des Weiteren weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass eine Benutzung unseres Geschmacksmusters ohne Zustimmung eine Straftat nach § 51 Abs. 1 GeschmMG darstellt, die mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft wird. Bereits der Versuch ist nach § 51 Abs. 3 GeschmMG unter Strafe gestellt.
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4.1 Kommerzieller Nutzen von Links
Aus den Links, welche sich auf Produkten von Funqee befinden können, wird zu keinem Zeitpunkt ein kommerzieller Nutzen gezogen. Verlinkungen sind ausschließlich als zusätzlicher, kostenloser Nutzen zu verstehen, der für jeden frei verfügbar ist, der über ein für die Wiedergabe entsprechendes technisches Endgerät verfügt. Der Verkaufspreis bezieht sich ausschließlich auf den Linkträger und das Logo, nicht aber auf den Link bzw. dessen Inhalte. Jegliche Urheberrechtsansprüche bzgl. Youtube, My Video o.ä. Links betreffen ausschließlich die Youtube AG sowie die MyVideo Broadband S.R.L., o.ä.
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7. Verwendung von Facebook Plugings
8. Verwendung von Google Plus Plugins
9. Verwendung von Twitter Plugins
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