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Timestamp: 2018-06-18 01:31:15+00:00

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AGB - TassenPlanet
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Firma David’s Holding AG Kft. Cifrakapu u. 110. 3/9, Eger, Ungarn -nachfolgend Auftragnehmer genannt- und sind Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen dem Auftragnehmer und dem Besteller/Käufer –nachfolgend Kunde genannt-; sie gelten insbesondere auch für jene vertraglichen Beziehungen, die über die Webseiten www.tassenplanet.de bzw. die dort eingerichteten Webshops „Tassenplanet.de“ von Kunden begründet werden oder sonst an den Auftragnehmer herangetragen werden.
Kunden sind im Sinne der Geschäftsbeziehungen Verbraucher und Unternehmer. Im Rahmen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Auftragsannahme nur nach diesen AGB
Aufträge werden vom Auftragnehmer ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen angenommen. Ist der Besteller Kaufmann / Unternehmer, werden abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen nicht gesondert widersprochen wird; Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Kaufmanns / Unternehmer werden nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich vom Auftragnehmer schriftlich genehmigt werden.
4. Bestellungen und Auftragsannahme
Die Darstellung der Waren und Leistungen des Auftragnehmers im Webshop stellen kein bindendes Angebot dar.
Über den Onlineshop www.tassenplanet.de bzw. können Kunden per Internet oder sonstigen Fernkommunikationsmittel für verschiedene Druckarbeiten, Leistungen und Warenlieferungen Aufträge an den Auftragnehmer erteilen. Bestellungen von Kunden stellen stets ein an uns gerichtetes rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
Der Kunde kann im Webshop www.tassenplanet.de bzw. eine Bestellung wie folgt aufgeben:
Aus dem Webshop des Anbieters kann der Kunde Produkte, insbesondere solche die der Kunde nach individueller Vorlage bedrucken lassen will, auswählen und diese über den Button in den Warenkorb legen und in einem so genannten „Warenkorb“ sammeln.
Gegebenenfalls erforderliche Angaben insbesondere zur Art Menge Maß Farbe Stückzahlen sowie Versandoptionen können -soweit dies angeboten wird- vom Kunden gewählt werden.
Ausgewählte Waren und Leistungen kann der Kunde stets unverbindlich in den Warenkorb legen.
Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten, insbesondere auch ausgewählte Waren und Leistungen jederzeit ändern und einsehen.
Der Antrag des Kunden kann nur dann abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese nachstehenden und vorstehenden Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag mit aufgenommen hat;
Durch das Anklicken des Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde dann einen verbindlichen Antrag zum Kauf der Warenkorb befindlichen Waren und Leistungen ab.
Wir senden daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in der die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion Drucken ausdrucken kann.
Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass wir die Bestellung des Kunden erhalten haben und stellt noch keine Annahme des Antrags/der Bestellung dar.
Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe unserer Auftragsbestätigung zu Stande, die wir mit einer gesonderten E-Mail versenden werden, eine Auftragsbestätigung stellt auch unsere Versandbestätigung dar.
Der Kunde hat die Möglichkeit, den Vertragstext, bestehend aus der Bestellung, den allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Annahmeerklärung, selbst auszudrucken.
Den Vertragstext speichern wir unter Wahrung des Datenschutzes solange, wie dieser von uns für die Bearbeitung der Bestellung benötigt wird. Sie können Ihre Bestelldaten bereits unmittelbar nach der Bestellung ausdrucken.
Der Auftragnehmer kann das Angebot des Kunden nach seiner Wahl durch die unmittelbare Zusendung der Ware oder durch Versandbestätigung innerhalb von 30 Kalendertagen -ab Absenden des Warenkorbes- annehmen.
Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, Kundenanträge im Einzelfall abzulehnen. Der Auftragnehmer weist darauf hin dass Kundenanträge nicht angenommen werden und damit Druckaufträge nicht bearbeitet werden, wenn und soweit mit dem Druckerzeugnis
a. offensichtlich rassistische, fremdenfeindliche, verfassungsfeindliche, gewaltverherrlichende Motive erkannt werden oder deren Ziele offensichtlich verfolgt werden
b. der Besitz oder die Herstellung des Druckerzeugnisses gegen geltende Strafgesetze verstoßen würde oder als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden würde
c. die Herstellung des Druckerzeugnisses sittenwidrig wäre.
5. Umgang und Übermittlung von Druckdaten
Der Kunde verpflichtet sich vor Übermittlung der Druckdaten an den Auftragnehmer von diesen in geeigneter Form einer Sicherungskopie zu erstellen. Soweit der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachkommt und im hierdurch im Rahmen des erteilten Auftrags ein Schaden entsteht haftet der Auftragnehmer nicht für solche Schäden, die durch eine ordnungsgemäße Datensicherung bei dem Kunden hätten vermieden werden können.
Der Kunde verpflichtet sich ferner, dem Auftragnehmer nur Daten zu übermitteln oder sonst zur Verfügung zu stellen, welche frei von Viren, Trojanern Dialern oder sonstiger Schadsoftware oder deren Komponenten ist.
Der Kunde haftet für alle Schäden, die dem Auftragnehmer durch die Übermittlung oder das zur Verfügung stellen von schädlichen Daten entstehen. Wenn und soweit die Daten zur Erfüllung des Auftrages vom Auftragnehmer an Dritte weitergeleitet werden und dieser infolge schädlicher Daten einen Schaden erleidet, stellt der Kunde den Auftragnehmer gegenüber dem Dritten vor sämtlichen Ansprüchen des Dritten frei.
Stellt der Auftragnehmer fest, dass der Kunde potentiell schädliche Daten übermittelt, ist der Auftragnehmer jederzeit berechtigt, die Erfüllung des Auftrages zurückzuweisen.
6. Welche Qualität dürfen unsere Kunden erwarten, was ist zu beachten
Soweit bei den vom Auftragnehmer angebotenen Waren und Druckleistungen zu den jeweiligen Waren und Druckleistungen keine oder keine abweichende Leistungsbeschreibung angegeben ist, gilt folgendes:
Die auf unserer Webseite enthaltenen Angaben und Abbildungen dienen der Information sind jedoch nur annähernd maßgeblich, da diese weder auf Farbtreue noch auf Einhaltung der Maße auf den Anzeigegeräten der Kunden gebildet werden können. Wenn die Einhaltung von Maßen und Farbtreue erforderlich ist, empfehlen wir die Bestellung eines Musters.
Wir weisen darauf hin, dass je nach Druckverfahren farbliche Abweichungen von der Druckvorlage nicht vermieden werden können. Für die Erstellung der Druckvorlage verwendeten Farben entsprechen nicht immer den Farben, die im Druckverfahren technisch umgesetzt werden können. Dies deshalb, weil unsere keramischen Druckfarben zum Beispiel nicht nach Pantone (PMS) Farbsystem hergestellt sind und thermische/chemische Prozesse auch nach Angleichung deutliche Abweichungen des Druckbildes auf dem fertigen Produkt im Vergleich zu der Druckvorlage erwarten lassen. Wir weisen darauf hin, dass die Farbe Weiß auf Oberflächen nicht gedruckt werden kann, weiße Bildbestandteile können von uns nicht gedruckt werden und bleiben damit in der Farbe, die das Rohmaterial hat.
Auch bei Nachbestellungen können im vorbeschriebenen Umfang Abweichungen zum Druckbild auftreten.
Wir weisen darauf hin, dass mit Farbabweichungen, Unschärfe, Inhomogenität, Stauchungen und Zerrungen des fertigen Druckbildes auf dem Produkt im Vergleich zu Druckvorlage gerechnet werden muss.
Wir empfehlen daher grundsätzlich die Herstellung eines Andruckmusters. Ein Andruckmuster soll zur Kontrolle des durchschnittlich zu erwartenden Druckbilds dem Kunden die Möglichkeit geben, die durchschnittlich zu erwartende Druckqualität freizugeben.
Verzichtet der Kunde auf die Erstellung eines Andruckmusters verwenden wir vom Kunden übermittelten Druckdaten für das Seriendruckverfahren, welches der Kunde ausgewählt hat.
Der Kunde ist verpflichtet, vor der Übermittlung von Druckdaten an uns zu prüfen, ob diese hinsichtlich Orthographie, Seitenanordnung, Größen, Auflösung, Farben usw. korrekt sind.
Eine Überprüfung der übermittelten Druckdaten findet durch uns grundsätzlich nicht statt.
Erteilt der Kunde eine Freigabe zum Start der Produktion nach Übersendung eines Andruckmusters wird auf dieser Basis die Serienfertigung gestartet.
Soweit der Kunde bei der Versandoption „Abholung“ gewählt hat, gilt dies als vereinbart; in diesem Fall verpflichtet sich der Kunde die Ware innerhalb von 10 Werktagen nach Erhalt der Benachrichtigung über deren Fertigstellung an dem von ihm ausgewählten Ort abzuholen.
Sämtliche im Onlineshop genannten Lieferzeiten oder Angaben zur Dauer des Produktionsprozesses berechnen sich ab dem Zeitpunkt, in dem
¨ die für den Druck erforderlichen Daten bei uns eingegangen sind und
¨ die Zahlung des Kaufpreises vollständig eingegangen ist, der Auftrag durch uns bestätigt wurde bzw.
¨ der Kunde, uns zusätzlich die Freigabe zur Produktion schriftlich bestätigt hat wenn und soweit wir diese Freigabe vom Kunden angefordert haben; verzichtet der Kunde auf ein Andruckmuster, starten wir die Produktion unverzüglich.
Die dort genannten Zeiten beziehen sich auf Werktage.
Sofern für die jeweilige Ware in unserem Onlineshop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 5 Werktage.
Die Lieferfrist verlängert sich angemessen im Fall von höherer Gewalt und aufgrund von anderen Ereignissen, die dem Auftragnehmer die die Lieferung wesentlich erschweren oder vorübergehend unmöglich machen; z. B. Streik, Arbeitskampfmaßnahmen in Drittbetrieben soweit für den Auftragnehmer keine Pflicht zur Abwendung besteht; ferner im Falle von Krieg, Sanktionen u. ä. . Bei Vorliegen dieser Voraussetzungen ist der Auftragnehmer berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten; hierfür gelten die oben genannten Widerrufsfolgen entsprechend; § 474 BGB bleibt unberührt, d. h. Kunden die Verbraucher i. S. d. § 13 BGB sind, können ihre gesetzlichen Rechte, insbesondere auch aus § 474 BGB geltend machen.
Wenn der Kunde nicht Verbraucher ist, gilt vorrangig und ergänzend folgende Ziffern U1. bis U3; klargestellt wird, dass die Ziffern U1 bis U3 nicht gegenüber Verbrauchern gelten:
U1. Fertigstellung und Liefertermine beginnen ab Bereitstellung aller notwendigen Daten und Informationen vom Kunden, um vollständig und fehlerfrei die Produkte anfertigen zu können.
U2. Im Falle der Nichteinhaltung von Lieferterminen die verbindlich bestätigt worden ist die Ersatzpflicht des Auftragnehmers auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen sofern der Auftragnehmer die Überschreitung des verbindlichen und bestätigten Liefertermins nicht wegen einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder die eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen zu vertreten hat.
U3. Versendet der Auftragnehmer auf Verlangen des Kunden die Ware an einen anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald der Auftragnehmer die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt übergeben hat.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen soweit es sich um Ansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis handelt. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen durch den Kunden ist nur für den Fall zulässig, in dem es sich um unbestrittene oder rechtskräftige Gegenforderungen handelt.
Soweit der Kunde Unternehmer ist, behält sich der Auftragnehmer darüber hinaus das Eigentum an der gelieferten Ware bis zu der Erfüllung aller dem Auftragnehmer aus dieser Geschäftsverbindung gegen den Unternehmer-Kunden zustehenden Ansprüche, egal aus welchem Rechtsgrund vor.
Für den Fall der Verarbeitung und/oder der Verbindung und/oder Vermischung der Vorbehaltsware mit Sachen, die nicht im Eigentum des Auftragnehmers stehen, erwirbt der Auftragnehmer ein Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis zu der verarbeiteten Vorbehaltsware zu dem Zeitpunkt der Verarbeitung und/oder der Verbindung und/oder Vermischung der Vorbehaltsware.
Der Kunde verpflichtet sich, uns über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten. Dies gilt entsprechend auch für die Beeinträchtigungen in sonstiger Art. Ferner ist der Kunde verpflichtet im Voraus Dritte auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
Der Weiterverkauf der Vorbehaltsware ist dem Kunden nur mit der Maßgabe gestattet, dass ihm hierzu unsere schriftliche Einverständnis Erklärung vorliegt und er die Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf an uns abtritt. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde hiermit schon jetzt ist zur Erfüllung sämtlicher unserer Ansprüche die ihm aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen an uns ab.
Für Unternehmer gilt ferner § 354a HGB.
Ist der Kunde eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gemäß § 312 g in Verbindung mit § 355 BGB zu.

References: § 474
 § 13
 § 474
 § 354
 § 312
 § 355