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Timestamp: 2019-07-19 04:02:50+00:00

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Unfallrente und Altersbezüge - Wie erfolgt die Berechnung der Abzüge? | Forum für Unfallopfer
Die Altersrente bei gleichzeitigem Bezug von Unfallrente wird gekürzt
Immer wieder tauchen dazu Fragen bei uns im Forum auf.
Hier nun mal der Versuch, die Zahlen an einem konkreten Beispiel nachvollziehbar darzustellen.
Wer einen Arbeits- oder Wegeunfall oder eine Berufskrankheit erlitten hat und davon eine MdE von mindestens 20%, bei Selbstständigen 30% zurückbleibt, erhält von der Berufsgenossenschaft eine Unfall- oder Berufskrankheitsrente. In vielen Fällen wird dadurch die Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung gekürzt. Wann und in welchem Umfang erfolgt dies?
Die Unfall- oder BK-Rente, die als Rente auf Dauer von der Berufsgenossenschaft anerkannt wurde, wird lebenslang ungekürzt gezahlt wird. Eine Anrechnung auf Arbeitsentgelt oder auch auf das Arbeitslosengeld 1 erfolgt nicht.
Nur die gesetzliche Rente wird bei Überschreiten bestimmter Werte gekürzt. Die Vorschriften über die Anrechnung der Rente der Berufsgenossenschaft auf die gesetzliche Rente befinden sich in § 93 des SGB VI. Der Gesetzgeber wollte mit diesen Ruhensvorschriften eine Überversorgung verhindern. Welch ein Hohn für eine große Anzahl von Betroffenen.
Was ist dieser Jahresarbeitsverdienst?
Der Jahresarbeitsverdienst wird von der Berufsgenossenschaft aus dem Bruttoarbeitsentgelt vor dem Unfall oder der Berufskrankheit ermittelt. Falls kein Entgelt bezogen wurde, zum Beispiel bei Schülern, oder das Entgelt sehr niedrig war, beispielsweise bei Auszubildenden, werden gesetzliche Mindestwerte für den Jahresarbeitsverdienst zu Grunde gelegt. Dieser Wert ist je nach BG unterschiedlich und ist in den Satzungen festgelegt.
Die Unfallrente oder BK-Rente beträgt Zweidrittel des Jahresarbeitsverdienstes multipliziert mit dem Prozentsatz des festgelegten und per Bescheid mitgeteilten MdE.
Beispiel: Bei einem Jahresarbeitsverdienst von 25.000 € und einer MdE von 40% würde die Jahresrente 6.666,66 € betragen. (25.000 € x 2 / 3 X 40% = 6.666,66 €). Daraus ergibt sich eine monatliche Unfall- oder BK-Rente von 555,55 €.
Im Rentenantrag der gesetzlichen Rentenversicherung muss der Bezug der Rente der BG angegeben werden.Die Rentenversicherung schreibt die Berufsgenossenschaft an und die BG meldet die Höhe der Unfall- oder BK-Rente, die Höhe der MdE in % und den Jahresarbeitsverdienst an die Deutsche Rentenversicherung, den Träger, bei dem die gesetzliche Rente beantragt wird.
1. Die Rentenversicherung berechnet die gesetzliche Bruttorente, zum Beispiel:
2. Die Rentenversicherung zieht von der Unfall- oder BK-Rente einen Freibetrag ab, der nicht angerechnet werden darf.
Bei einer MdE von 40% würde die Grundrente und damit der Freibetrag im Jahr 2012 monatlich 233 € betragen. Um bei unserem Beispiel zu bleiben, würde folgende Berechnung durchgeführt: 555,55 € -174,00 €= 381,55 €.
3. Die gesetzliche Rente wird mit dem anrechenbaren Teil der Unfall- oder BK-Rente zusammengerechnet, zum Beispiel:
1.264,05 € + 381,55 = 1645,60 €.
4. In diesem Schritt wird der Grenzbetrag errechnet. Dieser beträgt 1/12 von 70% des Jahresarbeitsverdienstes, zum Beispiel:
Bei dem Jahresarbeitsverdienst von 25.000,00 € werden 70% berechnet. Das sind 17.500,00 €, geteilt durch 12. Daraus ergibt sich ein monatlicher Grenzbetrag von 1.458,33 €.
5. In diesem Schritt wird der Ruhensbetrag ermittelt, um den die Altersrente gekürzt wird. Das Ergebnis aus Schritt 3 wird vom Ergebnis aus Schritt 4 abgezogen, hier: 1.645,60 € - 1.458,33 € = 187,27 €. Die Altersrente wird in diesem Beispiel um diese 187,27 € gekürzt. 1.264,05 € - 187,27 € = 1.076,78 €.
Die Bruttorente der gesetzliche Rentenversicherung beträgt in diesem Beispiel nach der Ruhesberechnung 1.076,78 €.
Die Nettoaltersrente beträgt in diesem Beispiel 967,49 € bei dem Beitragsabzug von 10,15 % bzw. 964,79 € bei einem Beitragsabzug von 10,4%.
Die Berufsgenossenschaft zahlt die Unfall- oder BK-Rente, in diesem Beispiel 555,55 €, in voller Höhe bis zum Lebensende weiter. Nach diesem Schema von Schritt 1 bis Schritt 5 kann sich fast jeder selbst ausrechnen, ob und in welcher Höhe die Unfall- oder BK-Rente zur Kürzung der gesetzlichen Rente führt.
Auf die Witwen- oder Witwerrente wird der Teil der Unfall- oder BK-Rente, der über dem Freibetrag (BVG-Grundrente) liegt, als Einkommen angerechnet.
Ich hoffe, damit wird für alle nachvollziehbar, was bei Bezug von Renten aus der Rentenversicherung passiert.
Super erklärt und erläutert!
das ist wirklich super erklärt. Aber beim Durchlesen habe ich mich gefragt, wie wird die Witwenrente berechnet, wenn der verstorbene Partner Unfallrente von der BG und eine Erwerbsminderungsrente der Rentenversicherung erhalten hat?
Ein Urteil des neunten Senats des baden-württembergischen Landessozialgerichts vom 25. Januar 2011 (Az.: L 9 R 153/09) setzte hier aber neue Maßstäbe. Das Gericht hat nämlich anders entschieden und in seinem Urteil festgelegt, dass die Unfallrente nicht auf die Witwenrente angerechnet werden darf. Bei verwitweten Personen, die eine Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung beziehen, gilt die Unfallrente hinsichtlich der Witwenrente folglich nicht als Einkommen und darf aus diesem Grund auch nicht als solches einkalkuliert werden.
Aber die Rentenversicherung hatte in der Revision Erfolg und die Anrechnung erfolgt nach diesem Urteil des BSG wieder in vollem Umfang.
Bundessozialgericht B 13 R 15/11 R vom 17.4.2012
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 25. Januar 2011 aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Stuttgart vom 11. Dezember 2008 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander für alle drei Rechtszüge keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten.
Nach dem Tod seiner Ehefrau im Dezember 2007, mit der er seit Februar 1965 verheiratet gewesen war, bewilligte die Beklagte dem Kläger auf seinen noch im selben Monat gestellten Antrag große Witwerrente ab 1.1.2008 iHv monatlich EUR 549,98 (Zahlbetrag: EUR 495,81), ab 1.4.2008 iHv monatlich EUR 329,99; die Witwerrente sei wegen des Zusammentreffens mit anderen Leistungen seit diesem Zeitpunkt nicht zu zahlen (Bescheid vom 8.4.2008). Das anzurechnende monatliche Einkommen übersteige die monatlich zu zahlende Witwerrente. Als Einkommen rechnete die Beklagte hierbei die Altersrente iHv EUR 977,92 (EUR 1008,17 abzüglich 3 % (EUR 30,25)) an sowie die Verletztenrente der BG iHv EUR 596,38 (EUR 675,71 abzüglich 2/3 der Mindestgrundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz - BVG - (EUR 79,33)). Abzüglich des Freibetrags von EUR 693,53 (des 26,4-fachen des aktuellen Rentenwerts von EUR 26,27) ergab sich ein Betrag von EUR 880,77; hiervon 40 %, dh EUR 352,31, machte mehr aus als die Witwerrente.
Die Beklagte beantragt, das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 25.1.2011 aufzuheben und die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Stuttgart vom 11.12.2008 zurückzuweisen.
1. Es mag offenbleiben, ob vorliegend die Übergangsregelung des § 114 Abs 1 SGB IV (idF des Altersvermögens-Ergänzungsgesetzes (AVmEG) vom 21.3.2001, BGBl I 403) Anwendung findet. Nach dieser Vorschrift gilt das bisherige Recht mit der Anrechnung von Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen für Hinterbliebenenfälle, die vor Inkrafttreten der Reform durch das AVmEG zum 1.1.2002 eingetreten sind, und für Ehepaare, bei denen der ältere Partner bei Inkrafttreten des AVmEG mindestens 40 Jahre alt war, unverändert fort. Der von der Übergangsregelung erfasste Personenkreis, der seine Lebensplanungen an den bis zum 31.12.2001 geltenden Regelungen orientiert hatte und sich auf das neue Recht nicht mehr einstellen konnte, sollte von dem Bestandsschutz dieser Norm profitieren (vgl BT-Drucks 14/4595 S 39 zu 7., S 41 f zu 6., S 60).
Insofern entspricht die Rechtslage nach der Übergangsregelung von § 114 Abs 1 SGB IV (wortgleich) der bis zum 31.12.2001 gültigen Fassung von § 18a Abs 1 SGB IV aF (idF von Art 3 Nr 4 des Rentenreformgesetzes 1992 (RRG 1992) vom 18.12.1989 (BGBl I 2261)). Danach stand aber außer Frage, dass die Verletztenrente der Unfallversicherung als Erwerbsersatzeinkommen aus einem öffentlich-rechtlichen Pflichtversicherungssystem auf die Hinterbliebenenrente anzurechnen und dies verfassungsrechtlich unbedenklich war (§ 18a Abs 1 Nr 2 SGB IV aF iVm § 18a Abs 3 S 1 Nr 4 SGB IV; vgl BVerfGE 97, 271, 274, 293 = SozR 3-2940 § 58 Nr 1 S 2, 13 f).
Nach § 18a Abs 1 S 1 SGB IV sind bei Renten wegen Todes als Einkommen zu berücksichtigen: Erwerbseinkommen (Nr 1), Leistungen, die erbracht werden, um Erwerbseinkommen zu ersetzen ((Erwerbsersatzeinkommen) Nr 2), Vermögenseinkommen (Nr 3) und Elterngeld (Nr 4). Erwerbsersatzeinkommen iS des § 18a Abs 1 S 1 Nr 2 SGB IV ist nach § 18a Abs 3 S 1 Nr 4 SGB IV (idF des Gesetzes vom 13.12.2007, BGBl I 2904) ua die Verletztenrente der Unfallversicherung, soweit sie einen der Grundrente nach § 31 BVG iVm § 84a S 1 und 2 BVG entsprechenden Betrag übersteigt; eine Kürzung oder ein Wegfall der Verletztenrente wegen Anstaltspflege oder Aufnahme in ein Alters- oder Pflegeheim bleibt unberücksichtigt; bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit um 20 vH ist ein Betrag in Höhe von zwei Dritteln, bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit um 10 vH ist ein Betrag in Höhe von einem Drittel der Mindestgrundrente anzusetzen.
c) Die gesetzessystematische Auslegung wird durch Sinn und Zweck der Anrechnungsvorschriften nach § 18a SGB IV bestätigt. Danach soll die Über- oder Doppelversorgung durch Summierung zweier zweckähnlicher Versicherungsleistungen aus verschiedenen Zweigen der Sozialversicherung vermieden werden (Senatsurteil vom 27.8.2009 - SozR 4-2600 § 93 Nr 13 RdNr 17 mwN zur Regelaltersrente; BSG vom 31.3.1998 - B 4 RA 49/96 R - SozR 3-2600 § 93 Nr 7 S 53). Bei der Verletztenrente der gesetzlichen Unfallversicherung handelt es sich - soweit sie den Betrag übersteigt, der als Ausgleich der immateriellen Schäden verstanden wird - um eine öffentlich-rechtliche Lohnersatzleistung; sie ersetzt das eigene Erwerbseinkommen des Versicherten (Keller, SGb 2009, 391, 392) und dient der Sicherung des Lebensunterhalts (BVerfG (Kammer) vom 16.3.2011 - 1 BvR 591/08, 1 BvR 593/08 - SGb 2011, 702 RdNr 38). Die Hinterbliebenenrente der gesetzlichen Rentenversicherung ersetzt für den Berechtigten nicht früheres eigenes Einkommen, sondern den Unterhalt, den der verstorbene Versicherte aus seinem Einkommen geleistet hat; sie hat Unterhaltsersatzfunktion (stRspr, vgl BVerfGE 97, 271, 287 = SozR 3-2940 § 58 Nr 1 S 8 mwN; Seewald in Kasseler Komm, § 18a SGB IV RdNr 21, Stand 2008). Es handelt sich um eine vorwiegend fürsorgerisch motivierte Leistung, die weder auf Eigenleistungen des Begünstigten beruht noch einen hinreichend personalen Bezug zur Beitragsleistung des (verstorbenen) Versicherten aufweist und die daher auch nicht dem Schutz des Art 14 GG unterfällt (BVerfGE 97, 271, 284 ff = SozR 3-2940 § 58 Nr 1 S 6 ff). Die durch die Hinterbliebenenrente bezweckte wirtschaftliche Sicherung ist am bisherigen Lebensstandard des Hinterbliebenen orientiert. Ihre Unterhaltsersatzfunktion kann die Hinterbliebenenrente daher nur in dem Maße erfüllen, in dem der Hinterbliebene zur Aufrechterhaltung seines Lebensstandards auf Unterhaltsgewährung durch seinen verstorbenen Ehepartner angewiesen war (bzw wäre). Verfügt der Hinterbliebene aber über ausreichendes eigenes Einkommen, ist eine Versorgungslücke, die durch eine Hinterbliebenenrente geschlossen werden müsste, nicht gegeben. Sinn und Zweck der Anrechnung eigenen Einkommens auf die Hinterbliebenenrente ist folglich primär die Vermeidung einer Über- oder Doppelversorgung.
Es kann im vorliegenden Fall dahingestellt bleiben, ob Sinn und Zweck der Anrechnungsregelungen daneben die Privilegierung bestimmter Einnahmen zur Erhaltung der den Empfängern durch die Steuerbefreiung bereits gewährten Begünstigung ist (vgl dazu Senatsurteil vom 17.4.2012 - B 13 R 73/11 R - unter Hinweis auf BSG SozR 4-2400 § 18a Nr 1 zur Nichtberücksichtigung von Aufstockungsbeträgen (§ 3 Nr 28 EStG) nach § 18a Abs 1 Nr 1, Abs 2 S 1 SGB IV aF). Jedenfalls beträfe eine solche Zielrichtung im Hinblick auf die oben dargelegten grundsätzlichen Zwecke der Einkommensanrechnung nicht Leistungen aus anderen Sozialversicherungszweigen mit Einkommensersatzfunktion. Andernfalls würde der primäre Zweck der gesetzlichen Regelungen, nämlich die Verhinderung einer Über- oder Doppelversorgung, in sein Gegenteil verkehrt. Aus dem Gesamtzusammenhang der Anrechnungsvorschriften ergibt sich vielmehr, dass es dem Gesetzgeber nicht in erster Linie auf die Steuerfreiheit des nicht anzurechnenden Erwerbsersatzeinkommens ankam, da er in diesem Fall eine Anrechnung auf andere Rentenarten konsequent hätte unterbinden müssen. Auf Regelaltersrenten etwa sind aber Verletztenrenten nach § 93 Abs 1 SGB VI - unabhängig von deren Steuerbefreiung - anzurechnen. Dafür, dass die Anrechnung von steuerfreien Verletztenrenten nur bei der Anrechnung auf (von Art 14 GG geschützte) Regelaltersrenten beibehalten werden sollte und nicht bei der Anrechnung auf (von Art 14 GG nicht geschützte) Hinterbliebenenrenten, sind aber keine Anhaltspunkte ersichtlich.
Aus dem Urteil konnte man jetzt auch wieder die Berechnung entnehmen.
Vielen Dank für die Erläuterung! Zwei Verständnisfragen hätte ich aber noch.
Bei Schritt 2. ziehst du von der Unfall- oder BK-Rente ein Betrag von 174,00 € ab. Woher kommt dieser Wert? Müssten es nicht die 233 € Freibetrag sein die abgezogen werden?
Und noch eine zweite Frage: Nach Abs. 3 des § 93 SGB VI beträgt der Grenzbetrag 70 von Hundert des JAV (...) vervielfältigt mit dem jeweiligen Rentenfaktor. Inwieweit / Wo hast du den Rentenfaktor in dem Beispiel mit berücksichtigt?
wie ist das wenn man DRV Rente erhält, BU-Rente Privat und Rente aus einer Priv. Unfallversicherung .
Sind da Abzüge bei der DRV. möglich.?
p r i v a t e Rentenbezüge
Hallo saklar,
Berufsunfähigkeitsrente und Unfallrente
aus - p r i v a t e n - Versicherungen
mindern die Rente aus der Deutschen Rentenversicherung nicht.
Die Versicherungsbeiträge hast Du ja auch p r i v a t bezahlt.
Du erhältst Rente von der DRV + private Renten.
Also " Glück im Unglück".
N.B. Entschuldigung skalar, Du hattest "seenixe" angesprochen. Sicherlich erhälst Du auch noch eine Antwort.
jetzt bin ich schlauer. Obwohl das noch nicht so weit ist
Altersbezüge und Verletztengeld
ich bekomme seit 1979 von der BG Verletztengeld aufgrund eines Wegeunfalls. Die BG zahlt mir seit 1980 eine MdE von 30% mit der entsprechenden Rente aus. Im Laufe der Jahre sind weitere gesundheitliche Einschränkungen hinzu gekommen, sodass ich inzwischen - vom Versorgungsamt festgestellt - eine MdE von 70% habe. Das Verletztengeld wird aber nach wie vor nur für 30% bezahlt. Wie sieht bei mir die sogenannte Ruhensberechnung aus, wenn ich demnächst meine Altersrente beantrage. Wird dann ein Freibetrag für die 30% abgezogen oder für die inzwischen gültigen 70%, obwohl das Verletztengeld nur für 30% gezahlt wird.
erst einmal etwas Ordnung in Deinen Sachverhalt:
Seit 1979 zahlt die BG Verletztenrente - Verletztengeld ist das Krankengeld der BG
Diese hat eine Höhe von 30 % für eine MdE von 30- richtig?
Das Versorgungsamt stellt eine GdB (Grad der Behinderung) fest - diese jetzt bei 70 %
bedeutet, dass Du schwerbehindert bist, hat aber nichts mit der MdE zu tun.
Die Anrechnung erfolgt nur mit den 30 % MdE der BG. Für Deine GdB bekommst Du kein Geld.
der Beitrag ist zwar nicht ganz neu aber für mich wird er immer aktueller.
Ich möchte einmal Nachfragen, wie auch Nummer 66 schrieb,
Diesen Rentenfaktor finde ich in deiner Berechnung auch nicht.
Könntest du bitte erläutern welche Bewandnis es damit hat.
Denn würde bei einer BG Unfallrente der Faktor 0,5 angenommen.
hätte dieses großen Einfluss auf den Grenzbetrag bzw. Rente.
Vieleicht kannst du Licht ins Dunkle bringen.........
auch ich habe eine Frage bzw. etwas in dem 1. Beitrag nicht ganz verstanden.
Wenn die DRV den Jahresarbeitsverdienst zugrunde legt, ist das der vor Eintritt in den Ruhestand oder vor Eintritt des Unfalls?
Ich habe vor dem Unfall voll gearbeitet, jetzt werde ich nur noch 50 oder 60 % der vorherigen Arbeitszeit arbeiten können. Dann wäre der Vergleich mit dem Nettoeinkommen vor Eintritt in den Ruhestand zu meinem Nachteil.

References: § 93
 § 114
 § 114
 § 18
 § 18
 § 58
 § 18
 § 18
 § 18
 § 31
 § 84
 § 18
 § 93
 § 93
 § 58
 § 18
 § 58
 § 18
 § 18
 § 93
 § 93