Source: https://sgdnord.rlp.de/de/planen-bauen-natur-energie/landesplanung/obere-landesplanungsbehoerde/
Timestamp: 2017-08-17 11:46:15+00:00

Document:
SGD Nord | Obere Landesplanungsbehörde | Willkommen in Rheinland-Pfalz
Die Obere Landesplanungsbehörde ist für folgende Verfahrensarten zuständig:
· Raumordnungsverfahren (ROV) (§ 15 ROG i.V.m. § 17 LPlG)
· Vereinfachte raumordnerische Prüfungen (vrP) (§ 16 ROG i.V.m. § 18 LPlG)
· Zielabweichungsverfahren (ZAV) (§ 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 8 Abs. 3 bzw. § 10 Abs. 6 LPlG)
· Landesplanerische Stellungnahmen (LPS) (§ 20 LPlG)
ROV und vrP sind Instrumente zur Sicherung der Landes- und Regionalplanung, d.h. bei einem konkret beabsichtigten Vorhaben von überörtlicher Raumrelevanz soll das ROV bzw. die vrP die Raumordnung sichern (Einhaltung der Ziele der Raumordnung sowie sachgerechte Abwägung der Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung). Diese Verfahren dienen dazu, vor der abschließenden Entscheidung in den fachgesetzlich vorgeschriebenen Genehmigungsverfahren die raumordnerische Verträglichkeit eines Vorhabens zu klären.
Durch das ROV wird festgestellt, ob raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen mit den Erfordernissen der Raumordnung übereinstimmen und wie diese unter den Gesichtspunkten der Raumordnung aufeinander abgestimmt oder durchgeführt werden können (Raumverträglichkeitsprüfung).
Im ROV findet eine Öffentlichkeitsbeteiligung statt (§ 15 Abs. 3 Satz 3 ROG i.V.m. § 17 Abs. 7 LPlG).
VrP können für Planungen und Maßnahmen vorgenommen werden, die zwar raumbedeutsam sind, bei denen aber die Durchführung eines umfassenden ROV nicht erforderlich ist. Damit wird einerseits eine raumordnerische Prüfung sichergestellt, andererseits kann der Umfang der Untersuchungen und Beteiligungen auf das notwendige Maß beschränkt werden.
Das Ergebnis des ROV bzw. der vrP hat weder gegenüber dem Vorhabenträger noch gegenüber Einzelnen unmittelbare Rechtswirkung. Die Verfahren sind gebührenpflichtig.
ZAV werden durchgeführt, um im Einzelfall zu prüfen, ob eine Abweichung von einem Ziel des Landesentwicklungsprogramms oder eines regionalen Raumordnungsplanes zugelassen werden kann. Die zuständige obere Landesplanungsbehörde kann eine Abweichung zulassen, wenn diese aufgrund veränderter Tatsachen oder Erkenntnisse unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist und das Landesentwicklungsprogramm oder der regionale Raumordnungsplan in seinen Grundzügen nicht berührt wird. Das ZAV ist immer ein besonderes und eigenständiges Verfahren; es wird nicht von der Konzentrationswirkung eines Planfeststellungsverfahrens erfasst. Das Ergebnis eines ZAV mündet in einen Zielabweichungsbescheid, der gegenüber dem Antragsteller abgegeben wird. Bei diesem handelt es sich um einen Verwaltungsakt im Sinne des § 35 Satz 1 VwVfG, gegen den Rechtsmittel eingelegt werden können.
Eine LPS ist die Äußerung der zuständigen Landesplanungsbehörde gegenüber dem Träger der Bauleitplanung, welche maßgeblichen Erfordernisse der Raumordnung bei der Aufstellung oder Änderung eines Flächennutzungsplans zu berücksichtigen sind.
Zuständige Behörde zur Abgabe einer LPS ist die untere Landesplanungsbehörde (Kreisverwaltungen), soweit es sich um kreisangehörige Gemeinden handelt.
Die Abgabe einer LPS bedarf der Zustimmung der oberen Landesplanungsbehörde, wenn es sich bei der anfragenden Gemeinde um ein Mittelzentrum handelt oder wenn der Planungsraum an eine kreisfreie Stadt angrenzt (§ 1 Abs. 2 Ziffern 2 und 3 der Landesverordnung über die Zuständigkeit nach § 20 des Landesplanungsgesetzes vom 29.03.1974).
Für die kreisfreien Städte Koblenz und Trier ist die obere Landesplanungsbehörde der SGD Nord zuständige Behörde zur Abgabe einer LPS.
Raumordnungsverfahren für die Errichtung von 4 Windenergieanlagen (WEA) im Windpark Reifferscheid und 4 WEA im Windpark Struth in der Verbandsgemeinde Adenau im Landkreis Ahrweiler
Vereinfachte raumordnerische Prüfung zur Ansiedlung eines Einkaufszentrums in der Stadt Höhr Grenzhausen, Westerwaldkreis
Vereinfachte raumordnersiche Prüfung für die geplante Erweiterung des Industrieparks Region Trier in der Ortsgemeinde Hetzerath
Hier sind alle abgeschlossenen Verfahren der Oberen Landesplanungsbehörde der letzten 12 Monate aufgeführt:
24.07.2017: Vereinfachte raumordnerische Prüfung für den Neubau der 110-/380- kV Höchstspannungsleitung Wengerohr bis Niederstedem
11.07.2017: Erneute Überprüfung des raumordnerischen Entscheids (ROE) vom 26.03.1998 für die Bundesstraße B 256, geplante Ortsumgehung Straßenhaus, Verbandsgemeinde Rengsdorf, Kreis Neuwied
07.07.2017: Vereinfachte raumordnerische Prüfung für die geplante Ansiedlung eines Lebensmittel- Vollsortimenters in der Ortsgemeinde Buchholz, Verbandsgemeinde Asbach, Landkreis Neuwied
21.06.2017: Vereinfachte raumordnerische Prüfung für das Vorhaben "Regionales Verbundsystem Westeifel" - geplante Erweiterung Ost-West-Trasse - in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land (Landkreis Bernkastel-Wittlich), der Verbandsgemeinde Trier-Land (Landkreis Trier-Saarburg) sowie in den Verbandsgemeinden Speicher, Bitburger-Land und Südeifel und in der Stadt Bitburg (Eifelkreis Bitburg-Prüm)
19.06.2017: Zielabweichungsverfahren für den sachlichen Teilflächennutzungsplan "Windkraft" des räumlichen Teilflächennutzungsplans "Irrel" und für den sachlichen Teilflächennutzungsplan "Erneuerbare Energien" (Teilbereich Windenergie) des räumlichen Teilflächennutzungsplans "Neuerburg" in der VG Südeifel, Eifelkreis Bitburg-Prüm
18.04.2017: Zielabweichungsverfahren für die sachliche Teilfortschreibung "Windenergie" des Flächennutzungsplanes der VG Hermeskeil, LK Trier-Saarburg
07.04.2017: Zielabweichungsverfahren für die Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes "Regenerative Energien" der VG Konz, LK Trier-Saarburg
20.03.2017: Zielabweichungsverfahren für die Teilfortschreibung "Windenergie" des Flächennutzungsplanes der VG Speicher
07.03.2017: Zielabweichungsverfahren für die geplante Ausweisung einer Sonderbaufläche für großflächigen Einzelhandel in der Ortsgemeinde Waldböckelheim, VG Rüdesheim, LK Bad Kreuznach
24.01.2017: Zielabweichungsverfahren für die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Schweich "Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft"
21.12.2016: Landesplanerische Stellungnahme zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Koblenz für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 325 "Neubau Kindertagesstätte Horchheimer Höhe"
20.09.2016: Zielabweichungsverfahren für die Teilfortschreibung "Windenergie" des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Thalfang am Erbeskopf, Sonderbauflächen Nrn. 6 bis 10 im Landkreis Bernkastel-Wittlich
LEP IV 2008
LEP IV - 1. Teilfortschreibung 2013 - Erneuerbare Energien
LEP IV - 2. Teilfortschreibung 2015
LEP IV - 3. Teilfortschreibung 2017
LVO über Zuständigkeit § 20 LplG
Ablaufschema ZAV
Ablaufschema ZAV Wind
Musterinhalt Unterlagen ZAV Wind
Ablaufschema ROV
Musterinhalt Unterlagen ROV Wind
Musterinhalt Unterlagen ROV großflächiger Einzelhandel

References: § 17
 § 18
 § 8
 § 10
 § 17
 § 35
 § 20
 § 20