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Timestamp: 2016-10-26 09:27:34+00:00

Document:
C 351/05 (03.07.2006)
S.________, 1962, Beschwerdef�hrer, vertreten durch SYNA die Gewerkschaft Wallis, Kantonsstrasse 11, 3930 Visp,
Dienststelle f�r Industrie, Handel und Arbeit, Arbeitslosenversicherung, Avenue du Midi 7, 1950 Sitten, Beschwerdegegnerin
A.a Der 1962 geborene S.________ war seit 19. Mai 1982, zuletzt befristet vom 1. Januar bis 12. November 2004, vollzeitig bei der Firma X.________ AG, Bau- und Generalunternehmung, als Maschinist angestellt gewesen. Am 15. November 2004 meldete er sich beim Gemeindearbeitsamt zur Arbeitsvermittlung und zum Bezug von Arbeitslosentsch�digung an. F�r die Zeit vom 17. November bis 20. Dezember 2004 arbeitete er im Rahmen einer Zwischenverdienstt�tigkeit bei der Y.________ AG.
A.b Mit Schreiben vom 4. Februar 2005 erkl�rte das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Oberwallis dem Versicherten, es habe nach eingehender �berpr�fung der Dokumente festgestellt, dass sowohl er als auch andere Mitarbeiter der Firma Y.________ AG identische Arbeitsbem�hungen abgegeben und demnach keine pers�nliche Arbeitssuche vorgenommen h�tten. �berdies seien die Arbeitsbem�hungen quantitativ wie auch qualitativ als ungen�gend zu qualifizieren. Daraufhin teilte S.________ dem RAV am 7. Februar 2005 mit, die Y.________ AG habe ihn per 1. M�rz 2005 fest angestellt.
Am 9. Februar 2005 stellte das RAV die Anspruchsberechtigung des Versicherten auf Grund ungen�gender pers�nlicher Arbeitsbem�hungen vor Arbeitslosigkeit verf�gungsweise f�r f�nf Tage ab 1. Februar 2005 ein. Die dagegen erhobene Einsprache �berwies es der Dienststelle f�r Industrie, Handel und Arbeit, Arbeitslosenversicherung, des Kantons Wallis (nachfolgend: Dienststelle), welche die Verf�gung mit Einspracheentscheid vom 17. M�rz 2005 im Wesentlichen best�tigte, den Beginn der f�nft�gigen Einstellung jedoch auf den 1. Januar 2005 vorverlegte.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst S.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und des Einspracheentscheides vom 17. M�rz 2005 beantragen.
W�hrend die Rekurskommission und die Dienststelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, verzichtet das Staatssekretariat f�r Wirtschaft auf eine Vernehmlassung.
1.1 In seiner Verf�gung vom 9. Februar 2005 hatte das RAV erl�utert, die Versicherten m�ssten alles ihnen Zumutbare unternehmen, um ihre Arbeitslosigkeit zu vermeiden bzw. zu verk�rzen. Insbesondere w�hrend der K�ndigungsfrist sowie in den letzten Monaten eines befristeten Arbeitsverh�ltnisses sei eine versicherte Person bereits vor Beanspruchung einer Arbeitslosenentsch�digung zur Stellensuche verpflichtet. Im vorinstanzlichen Entscheid wurde alsdann erwogen, das RAV sei wohl versehentlich davon ausgegangen, dass es sich bei den Arbeitsbem�hungen des Beschwerdef�hrers im Monat Dezember 2004 um solche vor Eintritt der Arbeitslosigkeit gehandelt habe. Weil der Versicherte jedoch ohne weiteres habe erkennen k�nnen, dass stets die im Monat Dezember 2004 - und damit w�hrend der Kontrollperiode - unternommenen Arbeitsbem�hungen umstritten gewesen seien, habe die Einsprachebeh�rde, nach Abkl�rung verschiedener rechtlich relevanter Gesichtspunkte, dieses offensichtliche Versehen mit Entscheid vom 17. M�rz 2005 korrigiert.
1.1.1 Der Beschwerdef�hrer bringt diesbez�glich vor, die Rekurskommission best�tige, dass das RAV in seiner Verf�gung von einem unwahren Sachverhalt ausgegangen sei. Es h�tte sp�testens nach der am 7. Februar 2005 seinerseits ergangenen Stellungnahme bemerken m�ssen, dass sich eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen ungen�gender Arbeitssuche vor Beginn der Arbeitslosigkeit nicht rechtfertigen lasse. Als professionelle Stelle mit ausgebildeten Personalberatern m�sse das RAV in der Lage sein, ein Dossier genau zu bearbeiten. Es k�nne sich nicht auf einen irrt�mlich unterlaufenen Fehler berufen und damit einen Versicherten um einen Viertel seines Einkommens bringen. �berdies stehe es einer Einsprachebeh�rde nicht an, dieses offenkundige Versehen ohne Erwirken einer neuen Verf�gung eigenm�chtig zu korrigieren mit der Begr�ndung, die Arbeitsbem�hungen seien insgesamt als ungen�gend zu qualifizieren und die Einstellung in der Anspruchsberechtigung infolgedessen gerechtfertigt. Mit diesem Vorgehen werde ein offensichtlicher Fehlentscheid des RAV nachtr�glich gesch�tzt und dem Beschwerdef�hrer dadurch das rechtliche Geh�r verweigert.
Die Beschwerdegegnerin postuliert demgegen�ber, trotz der falschen �berschrift in der Verf�gung vom 9. Februar 2005 habe die Gegenpartei erkennen k�nnen, dass die Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Zusammenhang mit den Arbeitsbem�hungen im Monat Dezember 2004 gestanden habe. Zudem sei dieser Fl�chtigkeitsfehler durch den Erlass des Einspracheentscheides vom 17. M�rz 2005 behoben worden. Zu Recht habe die Rekurskommission diesen Aspekt in der Folge erneut aufgegriffen und als ein Versehen betitelt. Der Rechtsstreit habe daher nur den Nachweis gen�gender Arbeitssuche im Monat Dezember 2004 zum Gegenstand, nicht jedoch auch denjenigen w�hrend der Zeit vor der Arbeitslosigkeit des Versicherten, d.h. bis 12. November 2004. Es fehle somit - auch zufolge Widerspr�chlichkeit der Angaben des Beschwerdef�hrers - an einer soliden Basis, um eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs bejahen zu k�nnen.
1.1.2 Unbestrittenermassen war die am 9. Februar 2005 durch das RAV verf�gte Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu Unrecht mit dem Argument der ungen�genden Arbeitsbem�hungen vor Eintritt der Arbeitslosigkeit begr�ndet worden. Diesen Fehler berichtigte indessen bereits die Beschwerdegegnerin im Rahmen ihres Einspracheentscheides vom 17. M�rz 2005, sodass der Beschwerdef�hrer die M�glichkeit hatte, sich gegen�ber der - mit uneingeschr�nkter Kognition ausgestatteten - kantonalen Rekurskommission hierzu zu �ussern. Die - als nicht besonders schwerwiegend einzustufende - Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann somit als geheilt gelten (BGE 127 V 437 Erw. 3d/aa, 126 I 72, 126 V 132 Erw. 2b, je mit Hinweisen). Ob der Versicherte trotz mangelhaft begr�ndeter Einstellungsverf�gung ohne weiteres h�tte erkennen k�nnen, dass stets die w�hrend seiner kontrollierten Arbeitslosigkeit im Monat Dezember 2004 get�tigten Arbeitsbem�hungen strittig gewesen waren, kann demnach dahingestellt bleiben.
Im vorinstanzlichen Entscheid wurden die massgebenden - mit In-Kraft-Treten des Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) am 1. Januar 2003 unver�ndert gebliebenen - Bestimmungen �ber die Pflicht zur Stellensuche (Art. 17 Abs. 1 AVIG), den Begriff des Zwischenverdienstes (Art. 24 AVIG), die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen ungen�gender pers�nlicher Arbeitsbem�hungen (Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG) und die Bemessung der Einstellungsdauer nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 AVIV) zutreffend wiedergegeben. Gleiches gilt f�r die Rechtsprechung zur Quantit�t und Qualit�t der Arbeitsbem�hungen (ARV 1986 Nr. 5 S. 22, 1978 Nr. 7 S. 19; vgl. auch BGE 124 V 231 Erw. 4a; SVR 2004 ALV Nr. 18 S. 59 [in BGE 130 V 385 nicht publizierte] Erw. 4.1 [des Urteils M. vom 29. Juni 2004, C 222/03]) sowie f�r die Verwaltungspraxis, wonach in der Regel, unter Ber�cksichtigung der Umst�nde des jeweiligen Einzelfalles, durchschnittlich zehn bis zw�lf Bewerbungen pro Monat verlangt werden (vgl. auch Urteile H. vom 29. September 2005, C 199/05, Erw. 2.1, und E. vom 25. April 2005, C 10/05, Erw. 2.3.1, je mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Versicherten zu Recht f�r f�nf Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat.
3.1.1 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird ger�gt, die Vorinstanz habe dem Umstand des Kausalzusammenhangs zwischen der Stellensuche vor Beendigung des befristeten Arbeitsverh�ltnisses (am 12. November 2004), der Stellensuche w�hrend der Zwischenverdienstt�tigkeit (vom 17. November bis 20. Dezember 2004) und der Festanstellung auf den 1. M�rz 2005 bei der Firma Y.________ AG zu wenig Beachtung geschenkt. Aus den Akten gehe klar hervor, dass der Beschwerdef�hrer nach Beendigung des befristeten Arbeitsverh�ltnisses bei der Firma X.________ AG eine befristete Zwischenverdienstbesch�ftigung bei der Y.________ AG gefunden, dank dieser eine feste Anstellung bei derselben Firma erhalten und sich demnach offensichtlich erfolgreich um eine neue Stelle bem�ht habe. Die Rekurskommission dagegen habe bei der �berpr�fung der Arbeitsbem�hungen die pers�nlichen Verh�ltnisse des Versicherten eindeutig vernachl�ssigt und den vorliegenden Fall zusammen mit anderen Arbeitslosenf�llen der Firma Y.________ AG pauschal beurteilt. Dies sei - wie der Beschwerdef�hrer im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens ausf�hren liess - insbesondere deshalb nicht korrekt, weil deren Arbeitsverh�ltnisse erst am 20. Dezember 2004 und nicht bereits am 12. November 2004 beendet worden seien. Zudem sei der Einstellungsbeginn der Anspruchsberechtigung bei allen zitierten F�llen falsch angesetzt.
3.1.2 Demgegen�ber �ussert sich die Beschwerdegegnerin dahingehend, laut Art. 26 AVIV habe der Versicherte seine Arbeitsbem�hungen pers�nlich zu erbringen. Acht Arbeitskollegen der Firma Y.________ AG h�tten sich jedoch im November und Dezember 2004 bei denselben Firmen beworben wie der Beschwerdef�hrer im Monat Dezember 2004. Durch einen von ihnen sei denn auch im Rahmen eines Beratungs- und Kontrollgespr�chs vom 29. M�rz 2005 best�tigt worden, dass die Y.________ AG die Arbeitssuche f�r ihre Arbeitnehmer selbst in die Hand genommen und am letzten Arbeitstag auch deren Formulare betreffend pers�nliche Arbeitsbem�hungen ausgef�llt habe. Dabei habe sie sich der Einfachheit halber der Stempel firmeneigener Betriebe bedient. Ausschliessliche Bewerbungen bei der damaligen Arbeitgeberin angeh�renden Unternehmen seien indessen als qualitativ ungen�gend zu deklarieren. Weder die Zwischenverdienstt�tigkeit w�hrend der Zeit vom 17. November bis 20. Dezember 2004 noch die Garantie, am Ende der Wintersaison wieder fest angestellt zu werden, h�tten den Versicherten von seiner Pflicht befreit, aktiv eine neue T�tigkeit zu suchen. Der Beschwerdef�hrer habe sich im Dezember 2004 im �brigen lediglich bei drei Stellen beworben, obwohl rechtsprechungsgem�ss (BGE 124 V 234 Erw. 6 mit Hinweisen) deren zehn bis zw�lf verlangt w�rden, und dabei keine zumutbare Arbeit gefunden, die er am ersten des Folgemonats h�tte antreten k�nnen. Namentlich mangle es an gezielten Bewerbungen f�r offene Jahres- bzw. Wintersaisonstellen, denn die Stempelkollektion umfasse lediglich solche aus dem Bauhaupt- und -nebengewerbe, in welchen w�hrend der Wintermonate ohnehin nur verh�ltnism�ssig wenige offene Stellen existierten.
3.2.1 Grunds�tzlich sanktioniert Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG eine Verletzung der in Art. 17 Abs. 1 AVIG statuierten Schadenminderungspflicht, insbesondere der Pflicht, sich gen�gend um Arbeit zu bem�hen. Diese Verkn�pfung soll Arbeitslose zur Stellensuche anspornen und eine missbr�uchliche Beanspruchung der Arbeitslosenversicherung verhindern. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bezweckt eine angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person an jenem Schaden, den sie durch ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung nat�rlich und ad�quat kausal verursacht hat (BGE 124 V 227 f. Erw. 2b mit weiteren Hinweisen). Die Kausalit�t ist zu negieren, wenn die versicherte Person trotz ungen�gender Arbeitsbem�hungen innert n�tzlicher Frist eine neue Stelle findet (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], S. 256 Rz 700). Kern der Pflicht, alles Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verk�rzen, sind die pers�nlichen Arbeitsbem�hungen der versicherten Person selbst (Gerhard Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Bern 1987, Bd. I [Art. 1-58], N 12 zu Art. 17), die in der Regel streng beurteilt werden. Es gilt gewissermassen der Grundsatz, dass die Arbeitsbem�hungen umso intensiver sein m�ssen, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden. Dabei stehen sowohl Tatsache als auch Intensit�t, nicht aber der Erfolg dieser Bem�hungen im Vordergrund (Gerhards, a.a.O., N 14 zu Art. 17, �hnlich N 16 zu Art. 17).
3.2.2 Damit ein Arbeitnehmer Anspruch auf Arbeitslosengelder erheben kann, hat er sich pers�nlich um Arbeit zu bem�hen. Er darf grunds�tzlich nicht einfach zuwarten, bis ihm von beh�rdlicher oder privater Seite her Arbeit angetragen wird (ARV 1960 Nr. 69 S. 157). �berdies darf er sich nicht einfach auf die Mithilfe von Personen aus seinem Gesch�fts- und Freundeskreis verlassen, sondern hat u.a. allenfalls auch Stellenvermittlungsb�ros zu kontaktieren (ARV 1979 Nr. 28 S. 144). Wenn sein bisheriger Berufszweig nur in geringem Masse von Arbeitslosigkeit betroffen ist, hat der Arbeitslose seine Bem�hungen zun�chst auf diesen zu konzentrieren, da es wenig sinnvoll ist, die Bewerbungen auf jene Berufsgebiete auszudehnen, in denen praktisch keine Erfolgsaussichten bestehen (ARV 1979 Nr. 9 S. 56).
3.3 Im vorliegenden Fall kann seitens des Beschwerdef�hrers keineswegs von pers�nlichen Arbeitsbem�hungen die Rede sein, da sich seine f�r den Monat Dezember 2004 ausgewiesenen Bewerbungen auf unternehmensinterne Stellen beschr�nkten und seine damalige Arbeitgeberin bei der Arbeitssuche erhebliche Beihilfe leistete, wie auch Aussagen eines ehemaligen Mitarbeiters best�tigen (vgl. Erw. 3.1.2 hievor). Aktenm�ssig ist nicht erwiesen, dass sich der Beschwerdef�hrer dar�ber hinaus selber um Arbeit bem�ht und sich etwa bei Stellenvermittlungsb�ros gemeldet hat; vielmehr scheint er sich einzig auf die tatkr�ftige Unterst�tzung durch die Y.________ AG verlassen zu haben. �berdies wurde die Arbeitssuche auf das Bauhaupt- und -nebengewerbe eingeschr�nkt und nicht - wie in Art. 17 Abs. 1 Satz 2 AVIG vorgeschrieben - auf weitere Berufszweige ausgedehnt, obwohl offene Stellen in diesem Sektor haupts�chlich in den Wintermonaten eher rar sind. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Arbeitsbem�hungen intensiviert werden m�ssen, je geringer die Erfolgsaussichten des Arbeitslosen scheinen, geht der Einwand des Beschwerdef�hrers, er habe alles Zumutbare unternommen, um seine Arbeitslosigkeit zu verk�rzen, fehl. Bereits der Umstand, dass auf seinem Nachweisformular nur die Adressen (Stempel samt Unterschrift) der angeblich konsultierten Firmen zu finden sind, ohne n�here Angaben zu den restlichen Rubriken (Art der T�tigkeit, Voll- oder Teilzeitbesch�ftigung, Art der Bewerbung, Ergebnis der Bewerbung etc.) zu enthalten, und er sich demnach - im Gegensatz zu einigen seiner Arbeitskollegen - nicht einmal die M�he nahm, dieses pflichtgem�ss vollst�ndig auszuf�llen, beweist, dass weder von einer in qualitativer noch in quantitativer Hinsicht gen�genden Arbeitssuche die Rede sein kann. Zudem strebte er nach der am 11. November 2004 auf Anfang M�rz 2005 vereinbarten Festanstellung bei der Y.________ AG auch keinen auf die Monate Januar und Februar 2005 befristeten Zwischenverdienst mehr an, obgleich auf Grund der gesetzlichen Schadenminderungspflicht so lange gen�gende Arbeitsbem�hungen nachgewiesen werden m�ssen, wie Versicherungsleistungen in Anspruch genommen werden. Letzteres hat auch f�r einen Arbeitslosen mit einer vollzeitlich ausge�bten Zwischenverdienstt�tigkeit zu gelten, ist doch dieser nach konstanter Praxis ebenfalls gehalten, qualitativ und quantitativ ausreichende Arbeitsbem�hungen nachzuweisen (Urteil H. vom 12. September 2005, C 194/05, Erw. 3 mit Hinweis; nicht ver�ffentlichte Urteile V. vom 20. Januar 1999, C 393/98, Erw. 2b, und S. vom 24. M�rz 1998, C 292/97, Erw. 2d). Wie im �brigen bereits im angefochtenen Entscheid unter Hinweis auf die massgebliche Rechtsprechung (ARV 1990 Nr. 20 S. 132; Urteil H. vom 26. Juni 2000, C 19/00, Erw. 2b mit Hinweisen) einl�sslich erwogen wurde, besteht zwischen den im Dezember 2004 get�tigten Arbeitsbem�hungen und der auf den 1. M�rz 2005 vereinbarten Festanstellung bei der Y.________ AG kein - ein Verschulden an der (verl�ngerten) Arbeitslosigkeit allenfalls ausschliessender - Kausalzusammenhang. Der Einwand des Beschwerdef�hrers schliesslich, die Vorinstanz habe bei der Beurteilung der Arbeitsbem�hungen den pers�nlichen Umst�nden in keiner Weise Rechnung getragen, sondern jene zusammen mit anderen F�llen der Firma Y.________ AG pauschal beurteilt, was nicht korrekt sei, weil die Arbeitsverh�ltnisse der Kollegen erst �ber einen Monat nach dem seinigen beendigt worden seien, sticht sodann nicht. Da die beruflichen und arbeitslosenversicherungsrechtlichen Verh�ltnisse der betroffenen Arbeitnehmer durchaus �hnliche Z�ge tragen - der Umstand, dass die Arbeitsverh�ltnisse nicht zur gleichen Zeit endeten bzw. der Beschwerdef�hrer sofort nach Eintritt der kontrollierten Arbeitslosigkeit einer Zwischenverdienstt�tigkeit nachging, �ndert daran, wie zuvor dargelegt, grunds�tzlich nichts -, kann der Vorinstanz nicht vorgeworfen werden, sie h�tte die pers�nlichen Verh�ltnisse ausser Acht gelassen und die Einzelf�lle lediglich einer pauschalen Beurteilung unterzogen, zumal die Stempel auf den Nachweisbl�ttern der Arbeitnehmer gr�sstenteils identisch sind.
3.4 Zusammenfassend sind die Arbeitsbem�hungen des Beschwerdef�hrers sowohl qualitativ wie auch quantitativ als ungen�gend zu qualifizieren. Da der Beschwerdef�hrer erstmals w�hrend einer Kontrollperiode ungen�gende Arbeitsbem�hungen aufweist und die durch seine einmonatige Zwischerverdienstt�tigkeit vorgenommene Schadenminderung bei der Bemessung der Einstellungsdauer zu ber�cksichtigen ist, erweist sich die auf der Basis eines leichten Verschuldens (vgl. Art. 30 Abs. 3 Satz 2 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 lit. a AVIV) verf�gte f�nft�gige Einstellungsdauer als angemessen. Diese beginnt, wie die Beschwerdegegnerin im Rahmen ihres, vorinstanzlich best�tigten, Einspracheentscheides vom 17. M�rz 2005 - gest�tzt auf Art. 45 Abs. 1 lit. c AVIV - zutreffend festgehalten hat, am 1. Januar 2005.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Kantonalen Rekurskommission in Sachen Arbeitslosigkeit, Sitten, dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Oberwallis, der Arbeitslosenkasse SYNA, Visp, und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.

References: Art. 45
 BGE 
 BGE 
 Art. 26
 Art. 30
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 30
 Art. 45
 Art. 45