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Timestamp: 2016-10-20 21:35:53+00:00

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6B_1070/2014 (14.07.2015)
6B_1070/2014 � � Urteil vom 14. Juli 2015
Gewerbsm�ssiger Wucher; Mitt�terschaft,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 27. August 2014.
A.a.�Das Bezirksgericht B�lach sprach X.________ am 22. November 2012 des gewerbsm�ssigen Wuchers sowie des gewerbsm�ssigen Betrugs schuldig. Es verurteilte ihn zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 28 Monaten, unter Anrechnung der Untersuchungshaft, sowie zur Bezahlung einer Ersatzforderung an den Staat in der H�he von Fr. 130'000.--.
�Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X.________ am 27. August 2014 des gewerbsm�ssigen Wuchers schuldig und f�llte wiederum eine 28-monatige Freiheitsstrafe aus. Die Ersatzforderung wurde auf Fr. 60'000.-- reduziert.
A.b.�Die Vorinstanz erachtet es als erstellt, dass X.________ zusammen mit den mittlerweile rechtskr�ftig verurteilten Mitbeschuldigten Y.________ und Z.________ im Herbst 2005 die A.________ AG als substanzlosen Aktienmantel �bernahm, mit der Absicht, mittels dieser Gesellschaft m�glichst viele Verm�gensverwaltungsauftr�ge zum Devisenhandel zu akquirieren. W�hrend die beiden Mitbeschuldigten Kunden anwarben, sei X.________ f�r den Devisenhandel zust�ndig gewesen. Diese T�tigkeit habe er von September 2005 bis Mai 2007 ausge�bt. Die akquirierten Kunden h�tten ihr Geld auf ein Bankkonto der B.________ SA mit Sitz in Genf einbezahlt. Die A.________ AG habe sich von den Kunden dazu bevollm�chtigen lassen, mit den bei der B.________ SA deponierten Geldern als externe Verm�gensverwalterin Devisenhandel zu betreiben.
�Die A.________ AG habe die Anleger in drei Gruppen zusammengefasst, f�r die der Devisenhandel gemeinsam abgewickelt worden sei. Die Gruppe PAMM xxx habe die meisten Anleger umfasst. Die Ergebnisse aus dem Devisenhandel seien auf die einzelnen Kunden verteilt worden, d.h. jedes Kundenkonto sei bei der B.________ SA individuell gef�hrt worden. Das einbezahlte Basiskapital habe als Sicherheitspolster gedient f�r den Fall, dass Verluste eintreten w�rden. Das System der B.________ SA habe es zugelassen, dass Devisen f�r den 100-fachen Wert des Grundkapitals eingekauft werden konnten. Ab dem 6. November 2006 habe das System t�glich die Gewinne und Verluste, die bei der Schliessung s�mtlicher offener Positionen realisiert worden w�ren, berechnet. Habe diese Rechnung gezeigt, dass das Grundkapital die Verluste nicht mehr decke, seien automatisch s�mtliche Positionen geschlossen worden. Ein weiterer Handel sei nicht mehr m�glich gewesen. Vor der Systemumstellung am 5. November 2006 habe das System nur geschlossene Positionen gezeigt. F�r jede �ffnung und Schliessung der Position sei bei der B.________ SA zulasten des Kunden eine sogenannte Interbank-Kommission von USD 325.-- pro gehandelte Million USD angefallen. Davon seien USD 250.-- an die A.________ AG und USD 75.-- an die B.________ SA gegangen.
�Innerhalb der fraglichen Zeitspanne von 20 Monaten seien bei einem Transaktionsvolumen von knapp 17.5 Milliarden USD den Anlegern der Gruppe PAMM xxx USD 6'941'880.-- verloren gegangen, wovon 30.2 % auf Handelsverluste und 69.8 % auf Kommissionsbelastungen zur�ckzuf�hren gewesen seien. Der durchschnittliche monatliche Handelsverlust habe 4.6 % betragen. Die monatliche Kommissionsbelastung habe zwischen 6.4 % und 89.9 % geschwankt. Es sei von einer durchschnittlichen monatlichen Kommissionsbelastung von 10.55 % auszugehen. In acht von zwanzig Monaten sei diese jedoch deutlich �ber 10 % gelegen. Die Gruppe PAMM yyy habe nur zwei Einzahlungen umfasst, welche im Umfang von 90 % erhalten geblieben seien. Bez�glich der Anlegergruppe PAMM zzz seien �ber eine Handelsdauer von f�nfeinhalb Monaten Verluste von USD 938'964.-- eingetreten. Diese seien auf Handelsverluste von 17 % und auf Kommissionen von 83 % zur�ckzuf�hren. Allein der an die A.________ AG fliessende Kommissionsanteil habe 62.5 % der Verluste ausgemacht. X.________ habe seine Handelsstrategie nicht schl�ssig erkl�ren k�nnen. Es sei davon auszugehen, dass diese in erster Linie auf die Erzielung von Kommissionseinnahmen gerichtet gewesen sei (sog. "Churning"). Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, bezogen auf die Gruppe PAMM xxx w�re eine monatliche Performance von �ber 10 % notwendig gewesen, um das Gesch�ft f�r die Investoren �berhaupt profitabel zu machen, f�r die Gruppe PAMM zzz eine solche von 15 %. Die erhobenen Kommissionen seien derart hoch gewesen, dass f�r die Anleger keine Aussicht auf Gewinn bestanden habe.
�X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt einen Freispruch vom Vorwurf des gewerbsm�ssigen Wuchers. Eventualiter sei er mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten zu bestrafen. Die Verurteilung zur Bezahlung einer Ersatzforderung sei aufzuheben. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht X.________ um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
�Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wurde mit Verf�gung vom 12. Dezember 2014 abgewiesen, da X.________ seine Bed�rftigkeit nicht ausreichend belegt hatte.
�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz.
1.1.�Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 mit Hinweisen; vgl. zum Willk�rbegriff: BGE 138 I 305 E. 4.3 mit Hinweis). Die Willk�rr�ge muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3; 137 IV 1 E. 4.2.3; je mit Hinweisen). Schliesslich setzt eine Sachverhaltsr�ge voraus, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.2.�Die Vorinstanz stellt in zahlenm�ssiger Hinsicht, wie bereits die Anklage und die erste Instanz, auf den Bericht des Wirtschaftspr�fers der Staatsanwaltschaft III des Kantons Z�rich vom 23. Dezember 2011 ab. Der Beschwerdef�hrer beanstandet die dem Urteil zugrundegelegten Zahlen und Berechnungen. Insbesondere macht er geltend, der erw�hnte Bericht sei nicht objektiv, da er von einem internen Wirtschaftspr�fer der Staatsanwaltschaft verfasst worden sei. Dabei handelt es sich allerdings um eine pauschale, unsubstanziierte Behauptung, welche jeglicher Grundlage entbehrt.
1.3.�Weiter wendet sich der Beschwerdef�hrer gegen die Feststellung der Vorinstanz, wonach die monatliche Kommissionsbelastung durchschnittlich 10.55 % betragen habe. Er selber errechnet eine solche von 2.33 %, indem er die gesamte Kommissionsbelastung in das Verh�ltnis zum einbezahlten Kapital setzt. Diese Argumentation ist nicht stichhaltig. Seine Berechnung wird den monatlichen Schwankungen des zur Verf�gung stehenden Kapitals nicht gerecht. Im Gegensatz dazu stellt die Vorinstanz auf das monatliche Durchschnittskapital ab und gelangt so zu einer durchschnittlichen Kommissionsbelastung von 10.55 %. Diese Berechnungsmethode erscheint nicht als willk�rlich. Der Schluss der Vorinstanz, dass eine monatliche Performance von �ber 10 % erforderlich gewesen w�re, um die Kommissionen ohne Aufzehrung des Grundkapitals zu decken, ist daher nicht zu beanstanden.
1.4.�Die Vorinstanz beziffert den Verlust der Anleger der Gruppe PAMM xxx auf insgesamt USD 6'941'880.--. Dies wird vom Beschwerdef�hrer ebenfalls beanstandet. Dazu macht er geltend, die Vorinstanz stelle fest, die Einzahlungen h�tten insgesamt Fr. 8'473'593 betragen. Unter Ber�cksichtigung eines Wechselkurses von Fr. 1.30 pro USD �bertreffe der Verlust die Einzahlungen, weshalb die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung nicht richtig sein k�nne. Diese Argumentation dringt ebenfalls nicht durch. Einerseits belegt der Beschwerdef�hrer den behaupteten Wechselkurs nicht. Andererseits ging bereits die erste Instanz von denselben Zahlen aus. Der Beschwerdef�hrer h�tte seinen Einwand somit bereits im kantonalen Verfahren vorbringen k�nnen, was er nicht darlegt. Seine Behauptung stellt ein Novum dar, mit welchem sich das Bundesgericht nicht befassen kann (vgl. Art. 99 BGG). Hinzu kommt, dass er f�r die Beurteilung der Frage des Wuchers um einiges wesentlichere Feststellungen der Vorinstanz nicht beanstandet. Es sind dies, dass Verluste eintraten und dass beinahe 70 % respektive 83 % dieser Verluste auf Kommissionslasten zur�ckzuf�hren sind.
1.5.�Im vorinstanzlichen Verfahren beanstandete der Beschwerdef�hrer schliesslich, es sei eine unzul�ssige ex post-Betrachtung des Sachverhalts vorgenommen worden. Aufgrund dessen argumentiert die Vorinstanz, auch bei einer ex ante-Betrachtung gelange man zum selben Resultat. Zu diesem Zweck nimmt sie diverse theoretische Berechnungen vor, indem sie die anfallenden Kommissionen gemessen am Grundkapital unter Ber�cksichtigung unterschiedlicher Hebel errechnet. Der Beschwerdef�hrer beanstandet die vorinstanzlichen Erw�gungen in verschiedener Hinsicht. Insbesondere wendet er sich gegen die Berechnung der Kommissionen an sich und den verwendeten Hebel von 7.5. Zudem beanstandet er in diesem Zusammenhang die Kontof�hrung der B.________ SA. Wie noch zu zeigen sein wird (E. 2.1.2), ist das Tatbestandselement des offenbaren Missverh�ltnisses bereits aus anderen Gr�nden zu bejahen, weshalb auf die erw�hnten Einwendungen an dieser Stelle nicht einzugehen ist.
�Den Tatbestand des Wuchers im Sinne von Art. 157 Ziff. 1 Abs. 1 StGB erf�llt, wer die Zwangslage, die Abh�ngigkeit, die Unerfahrenheit oder die Schw�che im Urteilsverm�gen einer Person dadurch ausbeutet, dass er sich oder einem anderen f�r eine Leistung Verm�gensvorteile gew�hren oder versprechen l�sst, die zur Leistung wirtschaftlich in einem offenbaren Missverh�ltnis stehen.
2.1.�Offenbar ist das Missverh�ltnis zwischen Leistung und Gegenleistung, wenn es in grober Weise gegen die Massst�be des anst�ndigen Verkehrs verst�sst und die Grenzen dessen, was unter Ber�cksichtigung aller Umst�nde im Verkehr �blich ist und als angemessen gilt, erheblich �berschritten sind (BGE 92 IV 132 E. 1).
2.1.1.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet, dass dies vorliegend der Fall sein soll. Der Kommissionssatz sei nicht �berm�ssig gewesen. Dieser habe sich im unteren Bereich der am Markt �blichen Ans�tze bewegt. Ihm k�nne auch kein "Churning" vorgeworfen werden. Weder durch die Anzahl der get�tigten Transaktionen noch durch die Anwendung eines �berm�ssigen Hebels seien die Kommissionen exzessiv in die H�he getrieben worden.
2.1.2.�Gem�ss dem vorinstanzlichen Sachverhalt war der Anteil der Handelsverluste gemessen an den gesamten Verlusten relativ gering. Zum deutlich gr�sseren Teil entstanden die Verluste der Anleger durch Kommissionslasten. Diese waren derart hoch, dass eine unrealistische Performance h�tte erreicht werden m�ssen, um die Kommissionen zu decken. F�r die Anleger bestand damit kaum Aussicht auf Gewinn. Das System, nach welchem die Kommissionen festgesetzt wurden, hatte zur Folge, dass die Anleger zun�chst Kommissionen in betr�chtlicher H�he "zur�ckverdienen" mussten. Erst danach w�re effektiv ein Gewinn erzielt worden. Daran h�tte auch ein positiveres Handelsergebnis nichts ge�ndert, denn die Kommissionen waren unabh�ngig davon geschuldet, ob ein Gesch�ft gewinn- oder verlustreich abgeschlossen wurde, da sie sich nach dem gehandelten Umsatz bestimmten. Bei einem besseren Ergebnis h�tte die Aufzehrung des Grundkapitals l�nger gedauert, wobei die A.________ AG zwischenzeitlich noch mehr Kommissionen generiert h�tte. Zur Untermauerung dessen sei an dieser Stelle auf die von der Vorinstanz beispielhaft erw�hnten Handelstage verwiesen. Allein am 28. Februar 2007 sei bei einem Handelsvolumen von USD 430 Millionen ein Gewinn von USD 146'548.70.-- erzielt worden, welcher jedoch durch Kommissionen in der H�he von USD 279'971.-- pulverisiert worden sei. �ber den gesamten Monat Februar 2007 betrachtet habe ein Handelserfolg von USD 97'479.-- erzielt werden k�nnen, welcher jedoch durch die Kommissionsbeslastung von USD 213'431.-- vollst�ndig vernichtet worden sei. Dar�ber hinaus h�lt die Vorinstanz fest, am 29. Dezember 2006 habe der Handelsverlust USD 25'000.-- betragen. Gleichzeitig seien Kommissionen in der H�he von USD 159'000.-- angefallen. Anhand der erw�hnten Beispiele ist ersichtlich, dass die Kommissionen den Gewinn auch bei einem positiven Ergebnis weitaus �bertrafen. Der Beschwerdef�hrer bem�ngelt, auf den 28. Februar 2007 und den 29. Dezember 2006 d�rfe nicht abgestellt werden. Am letzten Handelstag des Jahres sowie am letzten Handelstag des laufenden Monats herrschten spezielle Marktverh�ltnisse, weshalb diese Werte nicht repr�sentativ seien. Dem kann nicht gefolgt werden. Das negative Endergebnis hat weniger mit der "speziellen" Situation am Markt an besagten Handelstagen als vielmehr mit der Ausgestaltung des Kommissionssystems zu tun. Dies best�tigt sich wiederum, wenn anstatt einzelner Tage der gesamte Monat Februar 2007 betrachtet wird.
�Dass die Vorinstanz unter diesen Umst�nden ein offenbares Missverh�ltnis im Sinne von Art. 157 StGB bejaht, verletzt kein Bundesrecht. Auch hinsichtlich der Gruppe PAMM zzz m�ssen die Kommissionen als wucherisch bezeichnet werden. Dass in diesem Fall ein Fonds zwischengeschaltet war und die Anleger aufgrund der Absicherung durch ein Garantiepapier ihre Einlagen letztlich gr�sstenteils zur�ckerhielten, �ndert am �bermass der erhobenen Kommissionen nichts. Ohnehin ist nicht erstellt, dass den Anlegern auch die Kommissionen zur�ckverg�tet wurden. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers ist die Tatsache, dass die Investitionen der Anlegergruppe PAMM yyy im Umfang von 90 % erhalten blieben, nicht zu seinen Gunsten zu werten. Ebenfalls nicht zu entlasten verm�gen ihn seine �brigen Einw�nde. Er macht beispielsweise geltend, da die A.________ AG dem Geldw�schereigesetz unterstellt gewesen sei, habe die beh�rdliche Kontrolle �bersetzte Kommissionen ausgeschlossen und die B.________ SA als lizenzierter Broker h�tte die �berm�ssigen Kommissionen ablehnen m�ssen. Schliesslich kann offenbleiben, ob der Beschwerdef�hrer "Churning" im eigentlichen Sinne betrieben hat. Das Bundesgericht hat sich damit in der Vergangenheit insbesondere in Zusammenhang mit der ungetreuen Gesch�ftsbesorgung befasst (z.B. Urteil 6B_967/2013 vom 21. Februar 2014; vgl. Daniel Stoll, Le mandat de l'introducing broker: un contrat "p�nalement r�pr�hensible"?, in: Festschrift f�r Fran�ois Dessemontet, 2009, S. 363 f. mit Hinweisen).
2.2.�Die Vorinstanz bejaht die Unerfahrenheit der Anleger im Sinne von Art. 157 Ziff. 1 StGB. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist Unerfahrenheit gegeben, wenn der Gesch�digte sich im betreffenden Gesch�ftsbereich ganz allgemein nicht auskennt. Unerfahrenheit liegt daher nicht schon vor, wenn der Gesch�digte die im konkreten Einzelfall relevanten Umst�nde nicht kennt (BGE 130 IV 106 E. 7.3 mit Hinweisen). Auf Unerfahrenheit kann sich nicht berufen, wer �ber die Risiken eines Gesch�fts hinreichend aufgekl�rt wurde (Urteil 6S.82/2007 vom 24. August 2007 E. 7.4 mit Hinweisen). In einem Fall betreffend Optionsgesch�fte auf Aktien, Devisen, Zinsen und Rohstoffen ging das Bundesgericht davon aus, obwohl die Kunden �ber die H�he der Kommission informiert gewesen seien, k�nne Unerfahrenheit angesichts der komplexen Anlagevehikel gleichwohl bejaht werden, wenn den Gesch�digten nicht die Informationen geliefert w�rden, die sie ben�tigt h�tten, um zu erkennen, dass die Gewinnchancen in Tat und Wahrheit �usserst gering seien. Das Bundesgericht hielt weiter fest, wenn zur Einsch�tzung von Gewinnchancen beziehungsweise Verlustrisiken ein besonderes, �berdurchschnittliches Wissen erforderlich sei, sei unerfahren im Sinne von Art. 157 StGB, wer �ber dieses spezielle Wissen nicht verf�ge und daher nicht erkennen k�nne, dass die von ihm erbrachte Leistung zur Gegenleistung wirtschaftlich in einem offenbaren Missverh�ltnis stehe (Urteil 6S.82/2007 vom 24. August 2007, insbesondere E. 7.5). Unerfahrenheit hat das Bundesgericht auch bejaht bei Anlagegesch�ften, die aufgrund der Geb�hren und Kommissionen einen Gewinn nahezu ausschlossen, was die in B�rsen- und Optionsgesch�ften v�llig unerfahrenen Kunden nicht erkennen konnten, da ihnen unverst�ndliche Informationen zur Verf�gung gestellt wurden (vgl. Urteil 6B_10/2009 vom 6. Oktober 2009 E. 3.5.3).
2.2.1.�Die Vorinstanz erw�gt, die meisten Anleger h�tten �ber keinerlei Erfahrung im Devisenhandel verf�gt. Meistens seien sie durch Vermittler zur A.________ AG gestossen. Oftmals seien es �ltere Anleger ohne spezifisches Fachwissen gewesen. Lediglich drei Anleger h�tten Erfahrungen im Devisenhandel gehabt. Die Vorinstanz st�tzt sich dabei auf die Aussagen der Privatkl�ger, der Beschuldigten und auf schriftliche Berichte der Anleger.
2.2.2.�Der Beschwerdef�hrer wendet in diesem Zusammenhang ein, der Anleger C.E.________ sei nicht unerfahren gewesen. Gleiches gelte f�r seinen Sohn D.E.________. Dieser habe 15 Jahre Erfahrung im Devisenhandel gehabt. Zudem sei er sich des Kommissionsrisikos bewusst gewesen.
2.2.3.�Die Vorinstanz stellt fest, aufgrund seiner eigenen Unerfahrenheit habe sich C.E.________ auf den Rat seines Sohnes verlassen. Dieser wiederum sei als Vertriebspartner f�r die A.________ AG t�tig gewesen. Er habe insofern gleichgelagerte Interessen gehabt wie die Beschuldigten. Aufgrund dieser Konstellation m�sse C.E.________ dennoch als "unterlegen" gelten. Trotz der T�tigkeit als Vertriebspartner habe D.E.________ die Frage der Retrozession und der Interbank-Kommission nicht verstanden. Diese Feststellungen sind f�r das Bundesgericht verbindlich (vgl. E. 1.1). Aus der vom Beschwerdef�hrer zitierten Aktenstelle ist lediglich ersichtlich, dass D.E.________ aussagte, bereits seit 15 Jahren sein Geld bei einer anderen Firma angelegt zu haben. Mit dieser Firma habe er sehr gute Erfahrungen gemacht. Diese Aussage �ndert nichts an der vorinstanzlichen Feststellung, wonach D.E.________ wesentliche Grundlagen des Verg�tungssystems nicht verstand. Die Bejahung der Unerfahrenheit durch die Vorinstanz ist gest�tzt auf den f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellten Sachverhalt nicht zu beanstanden.
2.2.4.�Die Vorinstanz verneint ferner eine hinreichende Aufkl�rung und Information �ber die Risiken der durch die Beschuldigten get�tigten Gesch�fte. In den Allgemeinen Vertragsbedingungen zum Anlageauftrag der A.________ AG seien in Ziffer 6 eine einmalige Bearbeitungsgeb�hr (�
Management Fee�) von 1.5 % des investierten Kapitals sowie in Ziffer 7 eine Erfolgsbeteiligung (�
Performance Fee�) von 20 % festgelegt worden. Diese Vertragsbestimmungen seien klar und verst�ndlich. Dass f�r die Dienstleistung Geb�hren geschuldet seien, sei jedem Anleger klar gewesen. Die erw�hnten Geb�hren seien prominent auf den Formularen mit den entsprechenden �berschriften (�
Attorney Fees Agreement�und�
Fee Payment Authorisation�) pr�sentiert worden. F�r die Anleger sei dadurch der Eindruck entstanden, die A.________ AG erziele ihren Gewinn aus diesen beiden Abz�gen. Von weiteren Belastungen sei in diesen Formularen nicht die Rede. Die beil�ufig formulierte Ziffer 9 (R�ckverg�tung) in den Allgemeinen Vertragsbedingungen der A.________ AG sei nicht geeignet, von einem Kunden, der nicht �ber im engsten Sinne einschl�gige Erfahrung im Devisenhandel verf�ge, als Grundlage der bedeutendsten Einnahmequelle der A.________ AG erkannt zu werden. Diese laute: "�
Die A.________ AG hat Anspruch auf eine markt�bliche R�ckverg�tung durch die Bank, �ber deren Konten die Devisentransaktionen (Roundturn) get�tigt werden." Die eigentlichen, wirklich ins Gewicht fallenden Kosten seien sehr unauff�llig im Vollmachtsformular�
Power of Attorney�der B.________ SA platziert worden. Damit sei die A.________ AG von den Kunden bevollm�chtigt worden, mit ihren Einlagen bei der B.________ SA Devisenhandel zu betreiben. Das Formular sei auf Englisch abgefasst gewesen. Die Bestimmung betreffend der�
interbank commission�(Ziffer 6) habe gelautet: "�
Customer signing this Power of Attorney is aware that he is charged a total interbank commission of 325 USD per million USD traded." Die in einem Vollmachtsformular versteckte Erw�hnung der Kommission sei schwierig zu finden. Die Kombination mit dem R�ckverg�tungshinweis setze spezifisches Fachwissen voraus. Der Sinn dieser Bestimmung erschliesse sich nicht ohne Weiteres. Jedenfalls sei der Durchschnittsanleger nicht in der Lage, zu verstehen, dass die Interbank-Kommission in Wirklichkeit die Entsch�digung f�r die B.________ SA sei, welche keine Bank sei, und - durch den Mechanismus der Retrozession - jene des Verm�gensverwalters (A.________ AG), welcher ebenfalls keine Bank sei. Bereits die Bezeichnung der Kommission sei demnach verwirrend. Die Kommissionsbelastungen seien zudem schwierig einzusch�tzen gewesen, da diese je nach eingesetztem Hebel sehr unterschiedlich ausgefallen seien.
�Die Anleger h�tten die erw�hnten Dokumente unterzeichnet, wobei sie insgesamt mindestens 20 Unterschriften h�tten leisten m�ssen. Die Formularsets seien teils auf Deutsch und teils auf Englisch abgefasst gewesen, obwohl die Englischkenntnisse gewisser Anleger ungen�gend gewesen seien. Die Befragung verschiedener Gesch�digter habe ergeben, dass Y.________ ihnen die Vertr�ge in schnellem Tempo vorgelegt habe. Diese seien innert f�nf Minuten unterzeichnet gewesen. �ber die Interbank-Kommission habe man ebenso wenig gesprochen wie �ber das Kommissionsrisiko infolge des Hebeleffekts. Schliesslich sei den Anlegern mittels des angebotenen Online-Zugangs der Eindruck vermittelt worden, sie w�rden transparent �ber die Entwicklung ihrer Anlagen informiert. In Tat und Wahrheit sei jedoch das Gegenteil der Fall gewesen. Die Vorinstanz geht gest�tzt darauf davon aus, dass die Anleger nicht �ber das Kommissionsrisiko aufgekl�rt wurden.
2.2.5.�Der Beschwerdef�hrer vertritt die Auffassung, die Anleger seien transparent �ber die anfallenden Kommissionen aufgekl�rt worden. Die Kommissionen seien nicht beil�ufig erw�hnt oder gar versteckt worden.
2.2.6.�Nach den Feststellungen der Vorinstanz waren die Kommissionen in unterschiedlichen Dokumenten geregelt, deren Verst�ndnis spezifisches Fachwissen voraussetzte. Die Ausgestaltung der Vertr�ge liess die Anleger glauben, die�
Management Fee�und die�
Performance Fee�seien die einzigen an die A.________ AG zu leistenden Verg�tungen. Dar�ber hinaus war die Interbank-Kommission unauff�llig in einem Vollmachtsformular platziert, welches zudem in englischer Sprache abgefasst war. Das Ausmass und die H�he der Kommissionen waren f�r die unerfahrenen Anleger nicht ohne Weiteres erkennbar. Hinzu kommt, dass eine diesbez�gliche Aufkl�rung der Anleger nicht stattgefunden hat. Das Kundengespr�ch dauerte nur wenige Minuten, wobei die Vertr�ge relativ rasch vorgelegt wurden. Auch die mittels Onlineabfrage erh�ltlichen Informationen waren f�r die Anleger wenig hilfreich. Soweit der Beschwerdef�hrer argumentiert, in Ziffer 12 der Allgemeinen Vertragsbedingungen zum�
Kooperationsvertrag Kunde�werde der Anleger detailliert dar�ber informiert, wie sich die R�ckverg�tung zusammensetze, kann seiner Argumentation nicht gefolgt werden. Inwiefern die erw�hnte Bestimmung zur Aufkl�rung der Anleger �ber die Kommissionsrisiken beitragen soll, ist nicht ersichtlich. Die Vertragsbestimmung, welche wiederum in einem anderen als den bereits erw�hnten Dokumenten enthalten ist, nennt als Grundlagen der Provisionsberechnung den Anlagebetrag der Kunden, das Handelsvolumen (Anlagebetrag x Leverage x Trades), den Tageskurs USD f�r die Umwandlung in die Handelsw�hrung sowie die H�he des Hebeleffektes (Leverage). Daraus geht weder die effektive H�he der Kommissionen noch der Zusammenhang zu den bereits erw�hnten Bestimmungen hervor. Auf eine hinreichende Aufkl�rung der Anleger kann gest�tzt darauf jedenfalls nicht geschlossen werden. Selbstverst�ndlich entlastet den Beschwerdef�hrer nicht, dass die Anleger mit der Unterzeichnung der�
Compliance Erkl�rung, genauer deren Ziffer 5, best�tigten, �ber grundlegende Kenntnisse und Anlageerfahrung in spekulativen Finanzgesch�ften zu verf�gen. Die Unterzeichnung dieses Dokuments �ndert nichts an der Feststellung, dass es aufgrund der Ausgestaltung der Vertr�ge selbst f�r mit derartigen Gesch�ften vertraute Anleger schwierig war, das Kommissionsrisiko einzusch�tzen und eine hinreichende Aufkl�rung nicht stattfand.
2.2.7.�Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, indem sie die Unerfahrenheit der Mehrheit der Anleger im Sinne von Art. 157 StGB respektive deren mangelhafte Aufkl�rung �ber die Anlagerisiken bejaht. Bez�glich einiger Anleger verneint die Vorinstanz die Unerfahrenheit. In diesen F�llen sei eine versuchte Tatbegehung anzunehmen. Der Versuch gehe jedoch im vollendeten gewerbsm�ssigen Delikt auf. Auch diese Erw�gungen sind nicht zu beanstanden (vgl. BGE 123 IV 113 E. 2c mit Hinweisen).
�Der Beschwerdef�hrer bestreitet seine Mitt�terschaft. Die Kundengespr�che seien von den Mitbeschuldigten Y.________ und Z.________ gef�hrt worden. Da er selber nicht anwesend gewesen sei, habe er den Verlauf der Gespr�che nicht beeinflussen k�nnen. Schliesslich sei die Feststellung der Vorinstanz falsch, die L�hne seien gleichm�ssig gewesen, wenn man ber�cksichtige, dass die Mitbeschuldigten Y.________ und Z.________ die Firmenkonten gepl�ndert und sich unrechtm�ssig bereichert h�tten.
3.1.�Nach der Rechtsprechung ist Mitt�ter, wer bei der Entschliessung, Planung oder Ausf�hrung eines Deliktes vors�tzlich und in massgebender Weise mit anderen T�tern zusammenwirkt, so dass er als Hauptbeteiligter dasteht. Dabei kommt es darauf an, ob der Tatbeitrag nach den Umst�nden des konkreten Falles und dem Tatplan f�r die Ausf�hrung des Deliktes so wesentlich ist, dass sie mit ihm steht oder f�llt. Das blosse Wollen der Tat, der subjektive Wille allein gen�gt zur Begr�ndung von Mitt�terschaft jedoch nicht. Der Mitt�ter muss vielmehr bei der Entschliessung, Planung oder Ausf�hrung der Tat auch tats�chlich mitwirken. Daraus folgt aber nicht, dass Mitt�ter nur ist, wer an der eigentlichen Tatausf�hrung beteiligt ist oder sie zu beeinflussen vermag. Dass der Mitt�ter bei der Fassung des gemeinsamen Tatentschlusses mitwirkt, ist nicht erforderlich; es gen�gt, dass er sich sp�ter den Vorsatz seiner Mitt�ter zu eigen macht (vgl. BGE 135 IV 152 E. 2.3.1; 125 IV 134 E. 3a; je mit Hinweisen).
3.2.�Hinsichtlich der Mitt�terschaft stellt die Vorinstanz, teilweise mit Verweis auf das erstinstanzliche Urteil, fest, die Beschuldigten h�tten sich zum Zweck der Aus�bung des Devisenhandels zusammengetan. Jedem sei ein eigener Aufgabenbereich zugewiesen worden. Der Beschwerdef�hrer habe den Devisenhandel betrieben, w�hrend Y.________ und Z.________ f�r die Kundenakquise zust�ndig gewesen seien. Sie h�tten als Team agiert und es seien stets alle mit den Handlungen der anderen einverstanden gewesen. Dies widerspiegle sich auch in der gleichm�ssigen Auszahlung der L�hne. Der Beitrag jedes Beteiligten sei f�r die Tatausf�hrung unabdingbar gewesen. Gerade der Beschwerdef�hrer, welcher als Devisenh�ndler an vorderster Front gewesen sei, sei als Erster dar�ber im Bilde gewesen, wie sich das Verm�gen der Anleger als Folge der Kommissionsbelastungen rasant vermindert habe. Er habe an der Entschlussfassung, Planung und Durchf�hrung massgeblich mitgewirkt, so dass seine Mitt�terschaft zu bejahen sei.
3.3.�Die Vorinstanz stellt auf die nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung wesentlichen Kriterien der Mitt�terschaft ab. Insbesondere zeigt sie das planm�ssige Zusammenwirken und die Aufgabenteilung zwischen den drei Beschuldigten auf. Dass die Tatbestandsverwirklichung ohne den vom Beschwerdef�hrer betriebenen Devisenhandel unm�glich gewesen w�re, liegt auf der Hand, weshalb ihm ein wesentlicher Tatbeitrag zuzuschreiben ist. Damit muss er sich die Tathandlungen der Mitbeschuldigten, beispielsweise die Kundengespr�che, anrechnen lassen. Dass die Beschuldigten gleichm�ssige L�hne bezogen, ist lediglich ein weiteres Indiz f�r die Mitt�terschaft. Diese Sachverhaltsfeststellung ist f�r das Bundesgericht verbindlich (vgl. E. 1.1). Dass die Mitbeschuldigten Y.________ und Z.________ dar�ber hinaus ohne das Wissen des Beschwerdef�hrers weitere Gelder f�r sich abgezweigt haben sollen, hat keinen Einfluss auf die Beurteilung der Frage, ob hinsichtlich des gewerbsm�ssigen Wuchers Mitt�terschaft vorliegt. Allenfalls spielt dies im Zusammenhang mit den Restitutionsanspr�chen eine Rolle.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer macht schliesslich diverse weitere Einw�nde gegen das vorinstanzliche Urteil geltend. Beispielsweise �ussere sich die Vorinstanz nicht zur Frage, wie der Einziehungsbefehl gegen die B.________ SA, womit diese zur Zahlung von Fr. 775'000.-- verpflichtet worden sei, zum vorliegenden Verfahren stehe. Diesbez�glich habe er bereits im erstinstanzlichen Verfahren beantragt, den damaligen CEO der B.________ SA, F.________ einzuvernehmen. Der Beschwerdef�hrer beanstandet, zu dieser Frage �ussere sich die Vorinstanz nicht. Sein Beweisantrag wurde bereits von der ersten Instanz mit der Begr�ndung abgewiesen, es sei nicht ersichtlich, inwiefern Vorg�nge bei der B.________ SA, wor�ber F.________ allenfalls Auskunft geben k�nnte, im Hinblick auf die dem Beschwerdef�hrer vorgeworfenen strafbaren Handlungen tats�chlich relevant sein sollen. Die B.________ SA habe lediglich die Devisenhandelsplattform zur Verf�gung gestellt. Auch im bundesgerichtlichen Verfahren legt der Beschwerdef�hrer nicht dar, inwiefern die Abweisung des Beweisantrags Recht verletzen soll. Mangels Substanziierung ist auf die R�ge nicht einzutreten.
4.2.�Soweit der Beschwerdef�hrer beanstandet, die Vorinstanz habe den Fall unter Zeitdruck abgehandelt, ihre Erw�gungen seien ungenau und tendenzi�s, ist er nicht zu h�ren. Dabei handelt es sich wiederum um pauschale, nicht weiter begr�ndete Kritik am vorinstanzlichen Urteil.
4.3.�Im angefochtenen Entscheid spricht die Vorinstanz den Beschwerdef�hrer einzig des gewerbsm�ssigen Wuchers schuldig. Soweit sich die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers auf den Betrugstatbestand beziehen, ist darauf ebenfalls nicht einzugehen (Beschwerde, S. 10 ff. und S. 17 ff.).
�Der Beschwerdef�hrer begr�ndet nicht, inwiefern die wegen gewerbsm�ssigen Wuchers ausgesprochene Strafe �bersetzt sein soll. Ebensowenig legt er dar, weshalb die Verurteilung zur Zahlung einer Ersatzforderung an den Staat Recht verletzen soll. Mangels Begr�ndung ist auf die entsprechenden Antr�ge des Beschwerdef�hrers nicht einzutreten.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, den Gesch�digten G.________ und H.________ sowie den Gesch�digtenvertretern Rechtsanw�ltin Daniela Bergdolt und Rechtsanwalt Simon Schnetzler schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 99
 Art. 157
 Art. 157
 Art. 157
 Art. 157
 Art. 157
 BGE 
 BGE