Source: https://www.demenz-magazin.de/rechtliche-hinweise/agb/
Timestamp: 2019-09-18 18:14:48+00:00

Document:
demenz.Das Magazin - ein Dialog von Menschen mit und ohne Demenz - AGB
§ 4 Abonnements, Probeabonnements, Laufzeiten, Kündigung
§ 5 Rückzahlungen bei Ausübung des Widerrufsrechts
§ 11 Gewährleistung / Schadensersatz
(1) Für Online-Warenbestellungen bei Brinkmann Meyhöfer GmbH & Co. KG, An der Strangriede 54 A, D - 30167 Hannover gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
(2) Kunden im Rahmen dieser AGB können sowohl Verbraucher gemäß § 13 BGB als auch Unternehmer gemäß § 14 BGB sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Mit der Online-Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ anklicken.
(2) Eine Bestätigung des Bestelleingangs stellt noch keine Annahme dar. Im Fall der Annahme versenden wir eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder Fax. Das Absenden der bestellten Ware an den Kunden steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich. Wir können das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen.
(3) Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Wir speichern jedoch die Bestelldaten des Kunden. Sollte der Kunde seine Unterlagen zu seiner Bestellung verlieren, so kann er sich an uns per Post, E-Mail, Fax oder Telefon wenden. Wir senden dem Kunden eine Kopie der Daten der Bestellung gerne zu.
(1) Sie legen Artikel durch Klick auf den Button „In den Warenkorb“ unverbindlich in Ihren Warenkorb.
(2) Alle Artikel, die Sie im Warenkorb abgelegt haben, können Sie unverbindlich einsehen, wenn Sie auf das Symbol des Warenkorbes klicken. Hier können Sie Artikel löschen oder die Anzahl ändern.
(3) Wenn Sie die Artikel aus Ihrem Warenkorb kaufen möchten, klicken Sie auf den Button „Bestellprozess fortsetzen“. Damit gelangen Sie zum Bestellvorgang. Im Bestellvorgang können Sie Ihre Bestelldaten einzeln eingeben und sich anmelden
(4) Über den Button „Zusammenfassung der Bestellung“ gelangen Sie zur Kontrollseite. Dort sind alle Daten (insbesondere Rechnungs- und Lieferanschrift, Produkt, Preis, Menge, Versand- und Zahlungsart) der geplanten Bestellung im Überblick angegeben. Dort können die Daten ebenfalls korrigiert werden.
(5) Über den Button „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ wird die Bestellung abgeschickt. Damit wird der Abschluss eines Kaufvertrages seitens des Kunden verbindlich angeboten. Die Information über den Zeitpunkt des Vertragsschlusses entnehmen Sie bitte § 2 dieser AGB.
(1) Das Abonnement gilt zunächst für eine Mindestvertragslaufzeit von einem Jahr. Eine ordentliche Kündigung innerhalb der vereinbarten Mindestvertragslaufzeit ist nicht möglich.
(2) Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag um jeweils ein Jahr, wenn der Kunde nicht spätestens 6 Wochen vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit schriftlich kündigt.
(3) Beiden Parteien bleibt die schriftliche Kündigung eines Abonnements aus wichtigem Grund vorbehalten.
(4) Kündigungen sind schriftlich zu richten an:
Rücksendungen der Ware bitten wir an folgende Adresse zu senden:
(5) Probeabonnements (z.B. Sonderangebot eines kostenlosen Prüfheftes) gehen nach Erhalt der kostenlosen Ausgabe in ein kostenpflichtiges Jahresabonnement über. Soll das Abonnement nicht als Jahresabonnement weitergeführt werden, obliegt es dem Kunden bis spätestens 14 Tage nach Erhalt der kostenlosen Ausgabe, uns hiervon schriftlich unter der zuvor genannten Adresse in Kenntnis zu setzen.
§ 5 Rückzahlung bei Ausübung des Widerrufsrechts
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung unter § 6), verwenden wir für Rückzahlungen dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde.
(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer.
(2) Der Abonnent hat für die Zeitungen/Zeitschriften die vereinbarten Bezugspreise im Voraus zu entrichten.
(3) Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben und können unter der Rubrik „Preise“ eingesehen werden.
(1) Wir liefern innerhalb von drei Werktagen nach Versand der Auftragsbestätigung. Eventuelle Ausnahmen entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktseite.
(2) Soweit Sie ein Zeitschriftenabonnement bestellt haben, erfolgt die erste Lieferung mit der nächsterreichbaren Heftausgabe, abhängig vom Erscheinungsmodus der jeweiligen Publikation.
(3) Änderungen des Namens oder der Anschrift teilt der Kunde unverzüglich mit.
(1) Die Zahlung kann per Rechnung erfolgen.
(2) Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der Rechnung. Sollte diese ausnahmsweise keine Angaben enthalten, gelten folgende Zahlungsbedingungen: Rechnungsbeträge sind sofort nach Rechnungseingang beim Kunden ohne Abzug zur Zahlung fällig. Zahlungen haben auf das folgende Konto zu erfolgen:
(2) Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) ist ausgeschlossen.
(3) Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Hannover, soweit der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

References: § 4

§ 5

§ 11
 § 13
 § 14
 § 2

§ 5
 § 6