Source: https://www.modernsolution.net/Allgemeine-Geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2020-01-17 19:16:14+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB Stand. 01.12.2012)
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes Vertrages mit der Firma Timo Tyrakowski & Rene Grünhagen GbR – Ottostraße 42, 45889 Gelsenkirchen (im Folgenden „Modern Solution“ genannt). Verkauf, Lieferung und Leistung erfolgt nur zu den nachfolgenden Bedingungen. Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
Mit der Auftragserteilung an Modern Solution gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und Modern Solution zurück zutreten. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Modern Solution eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt oder der Auftraggeber ein Angebot unterzeichnet und schriftlich zurück sendet. Nach schriftlicher Auftragsbestätigung und mit Beginn der Arbeit wird eine Abschlagszahlung von 50 % Prozent der Auftragssumme berechnet und ist sofort fällig.
Ansprüche auf den Abschluss von Folgeverträgen werden für Modern Solution aus diesem Vertrag nicht begründet.
Der Kunde stellt Modern Solution von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er – gleichgültig in welcher Form – an uns sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. Modern Solution haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen von Modern Solution für pornografische oder sonstige rechtlich unzulässige Inhalte ist dem Auftraggeber untersagt. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland oder der USA verstoßen könnten. Der Kunde ist dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.
Modern Solution übergebenen Informationen gelten nicht als vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich Modern Solution Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Modern Solution berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offen zulegen, wenn dies für die Vertragszweck erforderlich ist.
§ 6 Leistungen, Gewährleistung, Haftung, Schadenersatz
Unsere Dienstleistung ist die Erstellung und Testung der Webseiten, Umsetzung eines Gesamtprojektes bspw. JTL Warenwirtschaft oder JTL Shopsysteme sowie alle Komponenten die zu diesem Produkt gehören, Lieferung von Waren sowie Erbringung von allgemeinen IT Dienstleistungen für den Kunden mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung von Speicherplatz, die Annmeldung bei Suchmaschinen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden insofern dieses vereinbart wurde.
Im Falle eines Gewährleistungsanspruches hat der Kunde Modern Solution Mängel unverzüglich anzuzeigen und diesen bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.
Modern Solution haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung für alle übrigen Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn, ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche wegen nicht eingehaltener Umsetzungsfristen eines Projektes sind ausgeschlossen.
Nach Auftragserteilung beginnt Modern Solution unverzüglich mit der Umsetzung des Projektes. Nach der Zustimmung des Kunden wird auf der Grundlage des Konzeptes das Projekt umgesetzt. Korrekturen und Änderungen, soweit sie 2 % der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung wird Modern Solution den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.
Die Erstellung der Projekte erfolgt durch Modern Solution nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernehmen wir keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage (auf einem Datenträger) davon zu überzeugen, dass die von Modern Solution gefertigten Webseiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Eine Verlängerung der Haftung von Modern Solution kann der Kunde nur durch einen Abschluss eines entsprechenden Wartungsvertrages erreichen.
Modern Solution übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck Modern Solutione genügt. Modern Solution ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nur, wenn diese zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haftet Modern Solution nicht für Verluste, die dem Kunden durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat Modern Solution eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Modern Solution die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. Modern Solution ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch Modern Solution nach besten Möglichkeiten. Wir übernehmen jedoch keine Garantie für den Erfolg und Nutzen der Anmeldung.
Modern Solution haftet nicht für Datenverluste durch einen Umzug auf einem anderem Server
§ 7 Sonderbedingungen aus dem Bereich Webhosting, SQL Hosting, Serverhosting und Domains
Die Firma Timo Tyrakowski & Rene Grünhagen GbR – Ottostraße 42, 45889 Gelsenkirchen (im Folgenden „Provider“ genannt) erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bereich §7 Sonderbedingungen aus dem Bereich Webhosting, SQL Hosting, Serverhosting und Domains . Diese gelten auch für zukünftige Verträge zwischen den Parteien aus dem Bereich Hosting und Domains, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(1)Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
§ 7.1 Leistungspflichten des Providers
(4) Der Provider ist dem Kunden gegenüber zu technischer Unterstützung (Support) nur im Rahmen des vertraglich Vereinbarten verpflichtet. Darüber hinaus gewährt der Provider dem Kunden keine kostenlosen Supportleistungen. Der Provider leistet keinen direkten Support für Kunden des Kunden, sofern keine anderweitigen Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden. Im Bereich Support gibt es grundsätzlich die Möglichkeit einen Premiumsupport gegen gesondertes Entgelt zu buchen.
§ 7.3 Vertragsschluss, Vertragslaufzeit, Kündigung des bestehenden Vertrages
(1) Der Vertrag kommt durch Annahme des Hostingvertrages durch Unterschrift des Kunden und des Providers zustande.
(5) Für das Domain-Registrierungsverhältnis gelten, die Kündigung betreffend, teilweise abweichende Bestimmungen. Webhostingverträge verlängern sich grundsätzlich um 12 Monate da dies die Vertragslaufzeit der Domains ist.
(2) Der Kunde kommt auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang einer Rechnung diese bezahlt.
(3) Soweit nicht anders vereinbart, erfolgen Zahlungen des durch Überweisung des Rechnungsbetrages an unser Factoringunternehmen mit einem Zahlungsziel von 30 Tagen netto.
(6) Der Provider stellt dem Kunden eine schriftliche Rechnung per Post durch das Factoringunternehmen zu.
§ 7.5 Gewährleistung aus dem Bereich Webhosting, SQL Hosting, Serverhosting und Domains
§7.6 Haftung aus dem Bereich Webhosting, SQL Hosting, Serverhosting und Domains
§ 7.7 Datenschutz
Der Provider erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Ergänzende Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung der Firma Modern Solution
§ 7.8 Urheberrechte, Lizenzvereinbarungen
§ 8 Abnahme/Vertragsrücktritt/Zahlungsverzug
Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück, oder geht seiner Zahlungsverpflichtung innerhalb 4 Wochen nicht nach oder nimmt der Auftraggeber die fertiggestellte Webseite nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist Modern Solution berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann Modern Solution 75% des, dem Auftrag zugrunde liegenden Kaufpreises gegenüber dem Kunden einfordern.
Vertragsdauer ist die durch den Kunden und Modern Solution vereinbarte Laufzeit des Vertrages.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Schecklagen, Gladbeck vereinbart.
An allen von dem Auftragnehmer gelieferten Waren und Dienstleistungen behält sich Modern Solution das Eigentumsrecht vor, bis der Auftraggeber sämtliche Forderungen geleistet hat. Modern Solution bleibt auch nach Leistung des Auftraggebers alleiniger Eigentümer der Rechte an erstellten Skripten und Programmen und darf diese für eigene Zwecke, z.B. im Rahmen von Referenzen, verwenden.
§ 13 Teilnichtigkeit Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

References: § 6

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§ 8

§ 13