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Timestamp: 2018-11-15 22:44:29+00:00

Document:
Barazetti, Caesar Die Rechtsmittel der Berufung und der Beschwerde
Die Rechtsmittel der Berufung und der Beschwerde : Nach der deutschen Reichscivilprozeßordnung / Von Cäsar Barazetti
Berlin : Vahlen , 1882 - XII, 279 S.
Schlagwort(e): Deutschland / Zivilprozessrecht;Berufung;Beschwerde
Signatur: Dt 19 Ek 30
I. Buch. Die Berufung
I. Abschn. Darstellung der Berufung, abgesehen vorerst von dem Berufungsverfahren nach eingelegter Berufung und der mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht
§ 1. Einleitung... 1
I. Begriff der Berufung nach der deutschen Reichscivilprozeßordnung 12
II. Ihrem Grundcharakter nach stimmt die Berufung der deutschen Reichscivilprozeßordnung mit der Appellation des römischen Rechts überein 16
§ 3. Die appellabeln richterlichen Verfügungen insbesondere 18
§ 4. Die zur Einlegung der Berufung nach der deutschen Reichscivilprozeßordnung 38
§ 5. Die Einlegung der Berufung nach der deutschen Reichscivilprozeßordnung 53
I. Der Verzicht auf die Berufung 70
II. Die Zurücknahme der Berufung - nach der Reichscivilprozeßordnung 73
I. Von der Stellung des Berufungsbeklagten überhaupt 79
II. Die Anschließung des Berufungsbeklagten an die Berufung insbesondere
A. Das Recht der Anschließung und die Ausübung desselben 80
B. Das Erlöschen des Anschließungsrechts 88
C. Formalien der Einlegung der Anschlußberufung 93
II. Abschn. Das Berufungsverfahren nach eingelegter Berufung und die mündliche Verhandlung vor dem Berufungsgericht nach der Reichscivilprozeßordnung
I. Unterabschn.
II. Unterabschn.
II. Die Besonderheiten des Berufungsverfahrens und der mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht und die Abweichungen von dem landgerichtlichen Verfahren erster Instanz
A. Erläuterung der §§ 485 bis incl. 503 und der §§ 505 und 506, welche sich mit den Besonderheiten des Berufungsverfahrens und der mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht und den Abweichungen von dem landgerichtlichen Verfahren erster Instanz befassen mit Ausnahme der Bestimmungen über das Versäumnißverfahren (§ 504)
1. § 485. Vertagung der mündlichen Verhandlung in Gemäßheit des § 486 98
2. Ueber den Hauptgrundsatz der Berufung: "Vor dem Berufungsgericht wird der Rechtsstreit in den durch die Anträge bestimmten Grenzen von Neuem verhandelt" (§ 487) 102
3. Von der mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht als solcher (§ 488) 105
4. Details, welche sich auf die mündliche Verhandlung vor dem Berufungsgerichte beziehen und in den §§ 489 bis incl. 495 enthalten sind
a. Absolute Unzulässigkeit der Klageänderung (§ 489) 109
b. Prozeßhindernde Einreden (§ 490) 114
c. Das Vorbringen neuer Angriffs- und Vertheidigungsmittel, insbesondere neuer Thatsachen und Beweismittel (nova et noviter reperta), die Erhebung neuer Ansprüche im Berufungsverfahren (§ 491) 117
d. Das Rügerecht bezüglich der Verletzung von das Verfahren erster Instanz betreffenden Prozeßvorschriften, dessen Zulässigkeit und Unzulässigkeit in zweiter Instanz (§ 492) 125
e. Die Nachholung der in erster Instanz unterbliebenen oder verweigerten Erklärungen (§ 493) 127
f. Die Wirksamkeit des in erster Instanz abgelegten gerichtlichen Geständnisses für die zweite Instanz (§ 494) 129
g. Wirkung der Annahme und Zurückschiebung eines Eides in erster Instanz, der Leistung, Verweigerung und Erlassung des Eides in erster Instanz - für die zweite Instanz (§ 495) 130
5. Die besonderen Vorschriften über die Thätigkeit des Berufungsgerichts selbst insbesondere, welche enthalten sind in den §§ 496 bis einschl. 503 C.P.O. und in den §§ 505 und 506 C.P.O. (abgesehen von den Vorschriften des § 504, die sich auf das Versäumnißverfahren beziehen) und welche sich fast ausschließlich mit dem von dem Berufungsgericht auf Grund der gepflogenen Berufungsverhandlungen zu erlassenden Urtheil beschäftigen
a. Besondere Vollstreckbarkeitserklärung eines Theils des Urtheils erster Instanz (§ 496) 135
b. Prüfung der formellen Zulässigkeit der Berufung Seitens des Berufungsgerichts, und zwar von Amtswegen - § 497 -; Terminologie der Civilprozeßordnung in den verschiedenen Fällen der durch Urtheil ausgesprochenen Verwerfung der Berufung 141
c. Die Grenzen des dem Berufungsgerichte zustehenden Rechts auf Abänderung des Urtheils erster Instanz (Ausschluß der reformatio in pejus) (§ 498) 149
d. Gegenstand der Verhandlung und Entscheidung des Berufungsgerichts (§ 499) 154
e. Die Durchbrechung des Prinzips des Devolutiveffekts der Berufung, und zwar nothwendige Zurückverweisung der Sache in die erste Instanz wegen Aufrechterhaltung des Instanzenzugs (§ 500) und fakultative Zurückverweisung der Sache in die erste Instanz wegen wesentlicher Verfahrensmängel der ersten Instanz (§ 501) 161
f. Anwendung des § 252 in der Berufungsinstanz (§§ 502 und 503) 170
g. Thatbestand des Berufungsurtheils (§ 505) 176
h. Rücksendung der Akten an das Untergericht (§ 506 Abs. 2) 178
B. Die Bestimmungen der Reichscivilprozeßordnung über das Versäumnißverfahren in der zweiten Instanz und dessen Gestaltung im Berufungsverfahren (§ 504)
Darstellung des Versäumnißverfahrens in der Berufungsinstanz 179
II. Buch. Die Beschwerde
Begriff und charakteristische Eigenschaften der Beschwerde 192
Die Zulässigkeit der Beschwerde als solcher, sowohl der einfachen Beschwerde als der sofortigen Beschwerde (§ 530) 199
a. Zuständigkeit des Gerichts bezüglich der Entscheidung über die Beschwerde (§ 531 Abs. 1) 216
b. Die Zulässigkeit der weiteren Beschwerde auf Grund eines neuen selbständigen Beschwerdegrundes insbesondere (§ 531 Abs. 2) 217
Die Einlegung der Beschwerde (§§ 532 und 533) 245
Die Thätigkeit des Gerichts, des Vorsitzenden, dessen Entscheidung durch die Beschwerde angefochten wird (§§ 534 [539], 535) 259
Das Verfahren vor dem Beschwerdegericht (§§ 536 bis einschl. 539) 265
Die sofortige Beschwerde insbesondere (§ 540) 272

References: § 1

§ 3

§ 4

§ 5
 § 485
 § 486
 § 504
 § 497
 § 252