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Timestamp: 2016-10-25 15:43:57+00:00

Document:
5A_194/2011 (30.05.2011)
5A_194/2011
1. Bezirksamt Kulm,
2. Obergericht des Kantons Aargau, Kammer f�r
Vormundschaftswesen als zweitinstanzliche
vormundschaftliche Aufsichtsbeh�rde,
Vormundschaftsbeh�rde Z.________.
Urteils- und Prozessf�higkeit (Beauftragung eines Anwalts durch eine bevormundete Person), unentgeltliche Rechtspflege,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Kammer f�r Vormundschaftswesen als zweitinstanzliche vormundschaftliche Aufsichtsbeh�rde, vom 17. Januar 2011.
X.________ (geb. 1966) wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Kulm vom 17. Dezember 2002 gest�tzt auf Art. 369 ZGB wegen Geistesschw�che entm�ndigt. Sie leidet an Trisomie 21 und zudem an einer schweren juvenilen invalidisierenden chronischen Polyarthritis. Mit Beschluss vom 6. Januar 2003 ernannte die Vormundschaftsbeh�rde Z.________ A.________ zu ihrer Vormundin. X.________ lebt in einem Heim der Stiftung B.________ in Z.________.
B.a Am 26. August 2009 unterzeichnete X.________ eine Anwaltsvollmacht zugunsten von Rechtsanwalt Y.________ betreffend �nderung der vormundschaftlichen Massnahme. Rechtsanwalt Y.________ wandte sich mit Schreiben vom 23. Dezember 2009 an die Vormundin A.________. Er brachte vor, dass X.________ eine �nderung der vormundschaftlichen Massnahme w�nsche (mildere Massnahme oder allf�llige andere �nderungen) und bat A.________, ihm die Akten zur Pr�fung der Ausgangslage zukommen zu lassen. Zur Pr�fung, ob er einen Anwaltskostenvorschuss verlangen k�nne, bat er zudem um Zustellung der Akten �ber die finanzielle Lage von X.________. Die Vormundin fragte hierauf bei der Vormundschaftsbeh�rde Z.________ an, was in dieser Sache zu unternehmen sei. Der Gemeinderat Z.________ als Vormundschaftsbeh�rde gelangte zum Schluss, X.________ fehle es an der Urteilsf�higkeit zur selbst�ndigen Anwaltsmandatierung. Am 18. Januar 2010 beschloss der Gemeinderat, auf das Schreiben von Rechtsanwalt Y.________ nicht einzutreten und an den vormundschaftlichen Massnahmen nichts zu �ndern. Dieser Beschluss ging an X.________, an C.________ (ihre Betreuerin bei der Stiftung B.________), an die Vormundin A.________ und an die Amtsvormundin D.________. Rechtsanwalt Y.________ wurde mit einfachem Schreiben vom 18. Januar 2010 �ber den Inhalt dieses Entscheides orientiert, ohne auf den formellen Beschluss hinzuweisen.
B.b Mit Schreiben vom 11. M�rz 2010 an den Gemeinderat Z.________ brachte Rechtsanwalt Y.________ sein Befremden �ber das Schreiben vom 18. Januar 2010 zum Ausdruck. Er machte geltend, X.________ sei nach seiner Auffassung f�r die Anwaltsmandatierung urteilsf�hig gewesen und ersuchte erneut um Zustellung s�mtlicher Akten, d.h. der Akten der Vormundschaftsbeh�rde, der Vormundin und zu den finanziellen Verh�ltnissen der Bevormundeten. Der Gemeinderat teilte Rechtsanwalt Y.________ am 16. April 2010 mit, dass der Fall zur Pr�fung dem Obergericht unterbreitet worden sei. Mit Schreiben vom 26. April 2010 hielt der Gemeinderat gegen�ber Rechtsanwalt Y.________ daran fest, dass X.________ zur Mandatierung eines Anwalts nicht urteilsf�hig gewesen sei. Dies sei bereits im Entscheid vom 18. Januar 2010 erkannt worden, gegen den Rechtsanwalt Y.________ binnen zehn Tagen h�tte Beschwerde f�hren k�nnen. Jener Entscheid sei rechtskr�ftig geworden, weshalb auf das neue Gesuch nicht eingetreten werden k�nne. Das Schreiben vom 26. April 2010 enthielt eine Rechtsmittelbelehrung.
B.c Gegen den Entscheid vom 26. April 2010 erhob Rechtsanwalt Y.________ im Namen von X.________ am 10. Mai 2010 Verwaltungsbeschwerde beim Bezirksamt Kulm und beantragte dessen Aufhebung. Des Weiteren sei zu veranlassen, dass die Vormundin und die Gemeinde Z.________ dem im Brief vom 23. Dezember 2009 formulierten Anliegen nachkommen w�rden und dass Rechtsanwalt Y.________ und X.________ unbeaufsichtigten Kontakt haben d�rften. Schliesslich sei f�r das Beschwerdeverfahren unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren unter Beiordnung von Rechtsanwalt Y.________. Das Bezirksamt Kulm trat mit Entscheid vom 4. Juni 2010 auf die Beschwerde nicht ein und erhob keine Kosten.
B.d Dagegen erhob Rechtsanwalt Y.________ im Namen von X.________ am 28. Juni 2010 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Aargau und ersuchte um Aufhebung des angefochtenen Entscheids sowie um Anweisung an das Bezirksamt Kulm, die Beschwerde vom 10. Mai 2010 zu behandeln. Im Namen von X.________ bat er um Zustellung s�mtlicher Akten und anschliessende M�glichkeit zur Beschwerdeerg�nzung. Des Weiteren sei zu veranlassen, dass die Vormundin und die Gemeinde Z.________ dem Anliegen gem�ss Brief vom 23. Dezember 2009 nachkommen w�rden und dass X.________ und Rechtsanwalt Y.________ unbeaufsichtigten Kontakt haben d�rften. Schliesslich sei f�r das Beschwerdeverfahren vor dem Bezirksamt Kulm und dem Obergericht unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren, je unter Beiordnung von Rechtsanwalt Y.________. Das Obergericht beauftragte am 16. Juli 2010 Bezirksarzt Dr. med. E.________ mit der Erstellung eines Berichts �ber die Urteilsf�higkeit von X.________. Dieser wurde am 11. November 2010 vorgelegt. Nach Akteneinsicht reichte Rechtsanwalt Y.________ am 23. Dezember 2010 eine Stellungnahme ein. Mit Entscheid vom 17. Januar 2011 wies das Obergericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren trat das Obergericht nicht ein. Das Obergericht behandelte Rechtsanwalt Y.________ in seinem Entscheid als Beschwerdef�hrer und X.________ bloss als Verfahrensbeteiligte. In der Folge auferlegte es Rechtsanwalt Y.________ die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens von insgesamt Fr. 1'386.--. Rechtsanwalt Y.________ habe auch seine Parteikosten selber zu tragen.
Gegen diesen Entscheid sind X.________ (Beschwerdef�hrerin 1) und Rechtsanwalt Y.________ (Beschwerdef�hrer 2) am 17. M�rz 2011 mit Beschwerde in Zivilsachen, eventuell subsidi�rer Verfassungsbeschwerde, an das Bundesgericht gelangt. Sie beantragen die Aufhebung des angefochtenen Entscheids (Ziff. 1). Die Sache sei zur Neuentscheidung an die Vorinstanz, das Bezirksamt Kulm oder die Vormundschaftsbeh�rde Z.________ zur�ckzuweisen (Ziff. 2) und die Vormundin sowie die Vormundschaftsbeh�rde Z.________ seien zu verpflichten, die Akten betreffend die Beschwerdef�hrerin 1 dem Beschwerdef�hrer 2 zuzustellen (Ziff. 3). Der Beschwerdef�hrerin 1 sei f�r die Verfahren vor dem Bezirksamt, der Vorinstanz und vor Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung des Beschwerdef�hrers 2 als Rechtsbeistand zu gew�hren (Ziff. 4 bis 6).
Das Obergericht hat auf Vernehmlassung verzichtet und die Vormundschaftsbeh�rde Z.________ hat sich nicht vernehmen lassen.
Der angefochtene Entscheid betrifft die Aufsicht �ber die Vormundschaftsbeh�rden und damit eine der Beschwerde in Zivilsachen unterliegende Angelegenheit (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 5 BGG) ohne verm�gensrechtlichen Charakter (Urteil 5A_645/2010 vom 27. Dezember 2010 E. 1, nicht publ. in: BGE 137 III 67). Er ist kantonal letztinstanzlich (Art. 75 Abs. 1 BGG) und schliesst das Verfahren ab (Art. 90 BGG). Die Beschwerdef�hrerin 1 ist durch den Entscheid besonders ber�hrt und hat ein schutzw�rdiges Interesse an seiner Aufhebung oder �nderung (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG), geht es doch um die Frage, ob sie zur �berpr�fung der �ber sie verh�ngten vormundschaftlichen Massnahmen selbst�ndig einen Anwalt beauftragen kann oder nicht. Da sich der Streit um ihre Urteils- und damit Prozessf�higkeit dreht, hat sie f�r die Zwecke dieses Verfahrens als prozessf�hig zu gelten (unten E. 3.2). Der Beschwerdef�hrer 2 ist zumindest insoweit legitimiert, als ihm die Vorinstanz pers�nlich Kosten auferlegt hat. Auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde in Zivilsachen (Art. 100 Abs. 1 BGG) ist somit grunds�tzlich einzutreten. F�r die subsidi�re Verfassungsbeschwerde, die f�r den Fall der Unzul�ssigkeit der Beschwerde in Zivilsachen erhoben wurde, bleibt demnach kein Raum (Art. 113 BGG).
Die Beschwerdef�hrer h�ufen reformatorische Begehren (Ziff. 3 bis 5 der Antr�ge) mit einem R�ckweisungsantrag (Ziff. 2 der Antr�ge). Wie sich aus der Begr�ndung ergibt, ist dies nicht im Sinne einer - widerspr�chlichen - Kumulation zu verstehen, sondern soll dem Bundesgericht erm�glichen, je nach Ergebnis entweder in der Sache selber zu entscheiden oder an eine der Vorinstanzen zur�ckzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG).
3.1 Gegenstand des Verfahrens bildet - wie bereits vor der Vorinstanz - die Frage, ob die Beschwerdef�hrerin 1 soweit urteilsf�hig ist, dass sie den Beschwerdef�hrer 2 als Rechtsanwalt mit ihrer Vertretung in einem Verfahren auf Anpassung oder Ab�nderung der vormundschaftlichen Massnahmen betrauen kann. Da das Obergericht zum Schluss gekommen ist, die Beschwerdef�hrerin 1 sei diesbez�glich nicht urteilsf�hig (N�heres unten E. 5), hat es sie mangels g�ltiger Mandatierung des Beschwerdef�hrers 2 bloss als Verfahrensbeteiligte behandelt, den Beschwerdef�hrer 2 hingegen als Partei.
3.2 Wer nicht urteilsf�hig und damit gem�ss Art. 18 ZGB auch nicht handlungsf�hig ist, dem fehlt die F�higkeit, selber oder durch einen zu diesem Zweck beauftragten Vertreter einen Prozess anzuheben oder andere wirksame Prozesshandlungen vorzunehmen. Bis zur endg�ltigen gerichtlichen Feststellung der Prozessunf�higkeit muss der betreffenden Partei aber die M�glichkeit der Prozessf�hrung gewahrt bleiben, weil sie sich sonst gegen die Verneinung ihrer Prozessf�higkeit nicht wirksam zur Wehr setzen k�nnte. Spricht ein Gericht oder eine Beh�rde - wie im vorliegenden Fall - in einer bestimmten Sache dem Betroffenen die Prozessf�higkeit ab, so muss dieser die M�glichkeit haben, dagegen mit einem Rechtsmittel an obere kantonale Gerichte bzw. an das Bundesgericht zu gelangen (BGE 118 Ia 236 E. 3a S. 239 f.; 99 III 4 E. 5 S. 8 mit Hinweisen; Urteil 5A_503/2010 vom 28. M�rz 2011 E. 1.3 mit Hinweisen). Das Obergericht hat die Parteistellung der Beschwerdef�hrerin 1 mithin zu Unrecht verneint und umgekehrt zu Unrecht ihren Rechtsvertreter als Partei behandelt. F�r das auf die Frage der Urteilsf�higkeit beschr�nkte Beschwerdeverfahren hat die Beschwerdef�hrerin 1 als prozessf�hig zu gelten. Insbesondere kann sie sich in diesem Verfahren, unabh�ngig von dessen Ausgang, durch einen Anwalt vertreten lassen.
4.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen zun�chst eine Verletzung des Akteneinsichtsrechts und kritisieren die von der Vorinstanz angenommene Heilung der Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Die Vorinstanz hat erkannt, dass die Verweigerung der Akteneinsicht durch die Vormundschaftsbeh�rde insoweit nicht rechtens gewesen sei, als sie die �berpr�fung der Urteilsf�higkeit betroffen habe, hingegen insoweit richtig, als das Akteneinsichtsgesuch die Vormundschaftsf�hrung und die finanziellen Verh�ltnisse der Beschwerdef�hrerin 1 betroffen habe. Die Verletzung des Rechts auf Akteneinsicht wiege aber nicht besonders schwer, weshalb sie durch die vor Obergericht gew�hrte Akteneinsicht geheilt sei.
4.2.1 Das Recht auf Akteneinsicht bildet Teilgehalt des rechtlichen Geh�rs gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV (BGE 132 V 387 E. 3.1 S. 388 f.; 132 II 485 E. 3.2 S. 494). Das Verfahren beschr�nkt sich derzeit auf die Abkl�rung der Urteilsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin 1. Hief�r ist, wie die Vorinstanz zu Recht erkannt hat, ihrem Rechtsanwalt Akteneinsicht zu gew�hren und zwar in alle Akten, die in diesem Verfahrensteil verwendet werden (BGE 132 V 387 E. 3.2 S. 389). Da hingegen noch nicht feststeht, ob das Mandat dar�ber hinaus g�ltig ist, kommt eine generelle Einsicht in alle Akten, die f�r die weitere Verfahrensf�hrung allenfalls relevant sein werden, zurzeit noch nicht in Betracht. Dies gilt insbesondere f�r die Unterlagen zu den finanziellen Verh�ltnissen der Beschwerdef�hrerin 1, die auch nicht auf dem Umweg �ber ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ediert werden k�nnen. Soweit sich die Frage einer Verfahrenskostentragung durch die Partei bzw. des Honorars des Rechtsvertreters �berhaupt stellt, ist der Unkenntnis des Rechtsvertreters �ber die finanzielle Situation seiner Mandantin dadurch Rechnung zu tragen, dass die Beh�rden von deren Bed�rftigkeit ausgehen und gegebenenfalls von ihr die fraglichen Betr�ge zur�ckverlangen. Die Beschwerdef�hrer fordern demnach auch vor Bundesgericht zu Unrecht die Herausgabe s�mtlicher Akten.
4.2.2 Die Beschwerde ist auch insoweit unbegr�ndet, als sie sich gegen die Heilung der Geh�rsverletzung vor Obergericht bezieht. Gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann eine Geh�rsverletzung im Rechtsmittelverfahren geheilt werden, wenn die Rechtsmittelbeh�rde �ber dieselbe Kognition wie die Beh�rde verf�gt, bei welcher die Verletzung eingetreten ist. Die Heilung soll jedoch, insbesondere in F�llen schwerer Verletzung, die Ausnahme bleiben. Sie kommt zudem nur in Betracht, wenn der betroffenen Person aus der erst nachtr�glichen Geh�rsgew�hrung bzw. der Heilung kein Nachteil erw�chst (BGE 135 I 279 E. 2.6.1 S. 285; 133 I 201 E. 2.2 S. 204 f.; je mit Hinweisen). Die Vorinstanz hatte das Vorliegen einer schweren Verletzung verneint, da dem Beschwerdef�hrer 2 die wesentlichen Gr�nde der von der Vormundschaftsbeh�rde angenommenen Urteilsunf�higkeit brieflich (d.h. in den Schreiben vom 18. Januar und 26. April 2010) mitgeteilt worden seien. Tats�chlich enth�lt das Schreiben vom 18. Januar 2010 eine Kurzfassung des Entscheids des Gemeinderats vom selben Datum. In beiden wird hinsichtlich der Einsch�tzung der Urteilsf�higkeit massgeblich auf den Bericht vom 13. Januar 2010 des Regionalen Sozialdiensts der Gemeinden F.________, G.________ und Z.________ abgestellt. Die Beschwerdef�hrer bringen vor, aus den Briefen vom 18. Januar und 26. April 2010 ergebe sich nicht in nachvollziehbarer Weise, dass die Beschwerdef�hrerin 1 nicht urteilsf�hig sein soll. Der Mangel sei deswegen nicht heilbar. Dass die in diesem Bericht angef�hrten Gr�nde tats�chlich - wie zu zeigen sein wird (unten E. 5.4) - nicht stichhaltig sind, begr�ndet jedoch keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Die Beschwerdef�hrer wenden sich ferner nicht ausdr�cklich gegen die obergerichtliche Beurteilung, wonach die Schwere der Verletzung des Akteneinsichtsrechts durch die Offenlegung der Begr�ndung des Sachentscheids der Vormundschaftsbeh�rde abgemildert wurde. Ebenso wenig begr�nden sie, worin ein Nachteil der Heilung des Mangels f�r die Beschwerdef�hrer liegen k�nnte (zu den Begr�ndungsanforderungen an eine Verfassungsr�ge vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 397 E. 1.4 S. 400 f.; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrer greifen des Weiteren die vorinstanzliche Beurteilung der Urteilsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin 1 an.
5.1 Urteilsf�hige entm�ndigte Personen sind nach Art. 19 Abs. 2 ZGB befugt, ohne Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters Rechte auszu�ben, die ihnen um ihrer Pers�nlichkeit willen zustehen. Als h�chstpers�nlich im Sinne von Art. 19 Abs. 2 ZGB gilt namentlich das Recht des Entm�ndigten, gegen Handlungen des Vormunds bei der Vormundschaftsbeh�rde bzw. gegen deren Entscheide bei der Aufsichtsbeh�rde Beschwerde zu f�hren (Art. 420 Abs. 1 und 2 ZGB; Urteile 5A_10/2007 vom 23. M�rz 2007 E. 3.2.3; 5A_884/2010 vom 7. Januar 2011 E. 2.1; vgl. auch BGE 120 Ia 369 E. 1a S. 371) oder auch ein Verfahren auf Aufhebung der Vormundschaft einzuleiten (Art. 433 Abs. 3 ZGB; BGE 77 II 7 E. 2 S. 10 ff.). Im Rahmen der Aus�bung h�chstpers�nlicher Rechte bleibt es dem urteilsf�higen Entm�ndigten unbenommen, durch Vollmachterteilung selbst�ndig einen gewillk�rten Vertreter zu bestellen und mit diesem �berdies einen das Basisverh�ltnis ordnenden Vertrag (Auftrag) abzuschliessen (BGE 112 IV 9 E. 1 S. 10 f.). In solchen F�llen werden an die Urteilsf�higkeit keine hohen Anforderungen gestellt (zum Begriff der Urteilsf�higkeit BGE 124 III 5 E. 1a S. 7 f. mit Hinweisen). Es gen�gt, wenn der Betroffene eine rudiment�re Vorstellung davon hat, was die Vormundschaft bedeutet, und wenn er, sei es auch mit mangelhafter Motivierung, den Willen bilden kann, keinen Vormund zu haben oder die bestehende Vormundschaft anderweitig abzu�ndern (BGE 77 II 7 E. 2 S. 11 f.).
5.2 Die Vorinstanz hat zur Beurteilung der Urteilsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin 1 in erster Linie auf den Bericht des Bezirksarztes Dr. med. E.________ vom 11. November 2010 abgestellt. Das Obergericht habe ihm zwei Fragen vorgelegt, n�mlich einerseits, ob die Beschwerdef�hrerin 1 aufgrund ihrer gesundheitlichen Situation in der Lage sei, die Konsequenzen einer Anwaltsmandatierung und ihre rechtlichen und finanziellen Konsequenzen zu verstehen, und andererseits, ob sie in der Lage sei, die durch diese Bevollm�chtigung ausgel�ste �berpr�fung der Entm�ndigung mit den allf�lligen Auswirkungen auf die Person der Vormundin und den Aufenthalt in der Stiftung B.________ zu begreifen. Beide Fragen habe der Bezirksarzt verneint. Er habe die Geistesschw�che anhand des "Mini-Mental-Status" zu bestimmen versucht. Die Beschwerdef�hrerin 1 habe von 27 f�r sie m�glichen Punkten nur deren f�nfzehn erreicht. Sie habe keinen vollst�ndigen Satz formulieren und die Rechenaufgabe nicht l�sen k�nnen. Der Uhrentest zur Pr�fung der Planungsf�higkeit sei v�llig ungen�gend ausgefallen. Er schliesse daraus auf eine erhebliche cerebrale Sch�digung. Im Gespr�ch habe sich gezeigt, dass sie �ber die Vormundschaft etwas Bescheid wisse. Sie habe aber verneint, ihre Rechnungen selber bezahlen zu k�nnen. Auf die Frage, was sie sich von einem Wechsel der Vormundin erhoffe, habe sie ausgef�hrt, zur Schwester mehr Vertrauen zu haben. Das Obergericht hat daraus geschlossen, die Beschwerdef�hrerin 1 weise erhebliche geistige Defizite auf, die als offensichtliche Geisteskrankheit (recte: Geistesschw�che) eine Vermutung der Urteilsunf�higkeit begr�ndeten. Die im Test erreichten f�nfzehn Punkte bedeuteten eine mittlere Demenz. Die Urteilsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin 1 zur Anwaltsmandatierung sei ausgeschlossen. Erg�nzend hat das Obergericht ausgef�hrt, die �rztliche Einsch�tzung stimme mit dem im Auftrag der Vormundschaftsbeh�rde von D.________ erstellten Bericht des Regionalen Sozialdienstes vom 13. Januar 2010 �berein. Darin werde eine Reaktion der Beschwerdef�hrerin 1 geschildert, die darauf hindeute, dass sie von ihrer Schwester dazu gedr�ngt worden sein k�nnte, einen Anwalt zu beauftragen. Erw�hnt werde auch ein Konflikt zwischen der Beschwerdef�hrerin 1 und ihrer Schwester betreffend Besuche und Verwaltung der Rente vor Errichtung der Vormundschaft. Diese Ausf�hrungen legten nahe, dass f�r eine �berpr�fung der Vormundschaft und der Lebensverh�ltnisse kein Anlass erkennbar sei. Dies erlaube den Schluss, dass die Beschwerdef�hrerin 1 eine diesbez�gliche Anwaltsmandatierung nicht urteilsf�hig aus eigenem Antrieb vorgenommen habe. Schliesslich zeige sich aus ihrer �usserung gegen�ber dem Bezirksarzt, zur Schwester mehr Vertrauen zu haben, dass sie die Situation nicht gen�gend beurteilen k�nne.
5.3 Die Beschwerdef�hrer wenden sich in verschiedener Hinsicht gegen diese vorinstanzliche Beurteilung. Zun�chst machen sie geltend, es sei unverst�ndlich, wieso die im Verfahren vor der Vorinstanz beantragte Expertise zur Urteilsf�higkeit nicht eingeholt und stattdessen einzig der bezirks�rztliche Bericht angefordert worden sei. Zudem habe die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer 2 die dem Arzt unterbreiteten Fragen vor Erstellen des Berichts nicht vorgelegt, was eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs darstelle. Des Weiteren kritisieren sie unter mehreren Gesichtspunkten Methodik und Aussagekraft des bezirks�rztlichen Berichts und machen in diesem Zusammenhang die Verletzung einfachen Bundesrechts (Art. 19 Abs. 2 ZGB) sowie verschiedener verfassungsm�ssiger Rechte geltend (Art. 7, Art. 8 Abs. 2, Art. 9, Art. 13 Abs. 1 BV und Art. 8 und 14 EMRK). Auch aus dem Bericht des regionalen Sozialdienstes k�nne nicht auf Urteilsunf�higkeit geschlossen werden, ebenso wenig aus der �usserung der Beschwerdef�hrerin 1, zur Schwester mehr Vertrauen zu haben.
5.4 Die Kritik der Beschwerdef�hrer an der vorinstanzlichen Sachverhaltsabkl�rung ist berechtigt. F�r den Beweiswert des Arztberichts ist entscheidend, ob er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der Zusammenh�nge und der medizinischen Situation einleuchtet und die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis). Der vorliegende Bericht des Bezirksarzts ist in mehrerer Hinsicht mangelhaft und nicht geeignet, �ber die Urteilsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin 1 hinsichtlich der Mandatierung eines Anwalts zwecks �berpr�fung der vormundschaftlichen Massnahmen sichere Erkenntnisse zu liefern. Zun�chst verweist der Bezirksarzt auf die klinischen Diagnosen und setzt diese als bekannt voraus. Es wird nicht erw�hnt, um welche Diagnosen es sich handelt, so dass nicht nachvollzogen werden kann, von welcher Grundlage der Gutachter ausgegangen ist und ob sich die fraglichen Unterlagen �berhaupt in den Gerichtsakten befinden. Der Bezirksarzt erl�utert, er habe die Methode des Mini-Mental-Status angewandt. Er erkl�rt aber nicht, worin dieser Test im Einzelnen besteht, welche kognitiven F�higkeiten mit seinen verschiedenen Elementen abgekl�rt werden und ob dieser Test insgesamt oder gegebenenfalls bloss einzelne Teile davon f�r die zu kl�rende Frage �berhaupt relevant sind. Es ist daran zu erinnern, dass die Urteilsf�higkeit nicht abstrakt oder auch nur umfassend abzukl�ren ist, sondern einzig im Hinblick auf das fragliche Gesch�ft (vgl. BGE 124 III 5 E. 1a S. 8 mit Hinweisen). Entsprechende Einw�nde gelten f�r den zus�tzlich durchgef�hrten Uhrentest, welcher die Planungsf�higkeit der Probandin abkl�ren soll: Weder ist dargelegt, worin dieser besteht, noch inwiefern die Feststellung der Planungsf�higkeit die zu kl�rende Frage beantworten kann. Dass die Geistesschw�che der Beschwerdef�hrerin 1 insgesamt bzw. im Schnitt einer mittleren Demenz gleichkommt, mag zutreffen. Dies bedeutet aber nicht ohne weiteres, dass sie hinsichtlich ihres Verst�ndnisses �ber die Vormundschaft nicht als urteilsf�hig gelten k�nnte. Soweit sich der Bericht spezifisch zum Verst�ndnis der Vormundschaft durch die Beschwerdef�hrerin 1 �ussert, attestiert er ihr gegenteils sogar gewisse Kenntnisse.
Nicht alleine massgeblich ist ausserdem der Bericht von D.________ von Regionalen Sozialdienst. Bez�glich der Urteilsf�higkeit wird darin im Wesentlichen bloss ausgef�hrt, dass C.________, die Bezugsperson der Beschwerdef�hrerin 1 in der Stiftung B.________, die F�higkeit der Beschwerdef�hrerin 1 zur Anwaltsbeauftragung verneine. Wie C.________ zu diesem Schluss kommt, wird nicht genauer erl�utert. Ausserdem habe - so der Bericht weiter - die Beschwerdef�hrerin 1 auf eine Frage von D.________ nach der Anwaltsbevollm�chtigung mit Erstarren, Verstummen und schliesslich Weinen reagiert. Die Betreuer h�tten die Reaktion so gedeutet, dass die Beschwerdef�hrerin 1 von ihrer Schwester zur Beauftragung eines Anwalts gedr�ngt worden sein k�nnte. Abgesehen davon, dass auf blosse Vermutungen nicht abgestellt werden kann, weisen die Beschwerdef�hrer zu Recht darauf hin, dass die Reaktion der Beschwerdef�hrerin 1 nicht zwingend Ausdruck einer vorangegangenen Manipulation bei ihrer Willensbildung sein muss. Es ist zwar nicht ausgeschlossen, die Auffassung der Betreuungspersonen der Beschwerdef�hrerin 1 zur Beurteilung ihrer Urteilsf�higkeit heranzuziehen. Ihre Ansicht muss jedoch ausreichend begr�ndet und nachvollziehbar erscheinen. Wie das Obergericht schliesslich aus seiner - dem sozialdienstlichen Bericht entnommenen - Auffassung, es sei kein Anlass f�r eine �berpr�fung der Vormundschaft vorhanden, auf einen Mangel im selbstgesteuerten und damit urteilsf�higen Handeln der Beschwerdef�hrerin 1 schliessen will, ist unerfindlich. Ob ein Anlass zur Ab�nderung der Massnahmen besteht, beschl�gt die Frage der Begr�ndetheit des Ab�nderungsgesuchs und hat mit der Urteilsf�higkeit zur Anwaltsbevollm�chtigung direkt nichts zu tun.
In den Akten befindet sich des Weiteren ein �rztlicher Bericht von Dr. med. H.________, auf den auch der sozialdienstliche Bericht verweist. Abgesehen davon, dass dieser Arztbericht bereits im Vorfeld der Entm�ndigung im Jahre 2002 verfasst wurde und offenbar vom Hausarzt und Nachbarn der Beschwerdef�hrerin 1 stammt, enth�lt er hinsichtlich der Urteilsf�higkeit zur Anwaltsmandatierung nichts Weiterf�hrendes.
Das Obergericht hat schliesslich die Aussage der Beschwerdef�hrerin 1 gegen�ber dem Bezirksarzt, zur Schwester mehr Vertrauen zu haben (zu erg�nzen ist: als zur Vormundin), als Indiz gegen ihre Urteilsf�higkeit verwendet. Diese Schlussfolgerung beruht wiederum auf der Vermutung, die Anwaltsmandatierung sei nicht in ihrem Interesse, sondern im Interesse der Schwester erfolgt. Die Beschwerdef�hrerin 1 sei - so das Obergericht - vor derartigen Schritten zu sch�tzen. Dass die Schwester als Vormundin aufgrund drohender Interessenkollisionen mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht in Betracht komme, verm�ge die Beschwerdef�hrerin 1 nicht zu �berblicken. In dieser Argumentation des Obergerichts zeigt sich exemplarisch die Tendenz der kantonalen Instanzen, aus dem ihres Erachtens angebrachten Ergebnis, n�mlich an der bestehenden vormundschaftlichen Situation nichts zu �ndern, darauf zu schliessen, dass die Beschwerdef�hrerin 1 nicht urteilsf�hig sein k�nne, wenn sie eine solche unvern�nftige �nderung anstrebe. Dies ist unhaltbar und verwechselt - wie bereits gesagt - die Frage der Urteilsf�higkeit mit derjenigen der Begr�ndetheit des Ab�nderungsgesuchs. Im �brigen hat die Beschwerdef�hrerin 1 noch gar keine konkrete Ab�nderung beantragt, die beurteilt werden k�nnte.
Es ergibt sich somit, dass die Urteilsf�higkeit oder Urteilsunf�higkeit der Beschwerdef�hrerin 1 hinsichtlich der Anwaltsmandatierung nicht erstellt ist. Der Sachverhalt erweist sich somit als mangelhaft abgekl�rt. Die Beschwerde ist insoweit gutzuheissen und die Angelegenheit zur Abkl�rung der Urteilsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin 1 an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
5.5 Bei diesem Ergebnis er�brigt es sich, auf die weiteren R�gen der Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit der Abkl�rung der Urteilsf�higkeit einzugehen. So kann offen bleiben, ob der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) gebietet, die Gutachterfragen bereits vorg�ngig der Partei vorzulegen, wie dies die Beschwerdef�hrer verlangen, oder ob eine nachtr�gliche M�glichkeit zur Stellungnahme ausreicht. Der Akzeptanz des Gutachtens durch die Parteien ist eine vorg�ngige Unterbreitung allemal f�rderlich (vgl. zum Ganzen BGE 133 V 446 E. 7 S. 447 ff.). Desgleichen er�brigt sich eine W�rdigung der zahlreichen weiteren angerufenen Grundrechtsnormen.
Nicht zu er�rtern ist ferner die Rolle von Obergerichtsschreiber K.________, welcher im vorliegenden Verfahren - offenbar gegen�ber der Vormundschaftsbeh�rde (oben lit. B.b) - Rechtsausk�nfte erteilt hat. Da er am angefochtenen Entscheid nicht beteiligt war, besteht kein Interesse an einer solchen Untersuchung. Ebenso wenig sind allgemeine aufsichtsrechtliche Fragen gegen�ber der Vormundin und den weiteren Vormundschaftsbeh�rden Gegenstand dieses Verfahrens. Soweit die Beschwerdef�hrer demnach vorbringen, es w�re aufgrund der �usserungen der Beschwerdef�hrerin 1 �ber ihr Vertrauen in die Arbeit der Vormundin an der Vormundschaftsbeh�rde gelegen, von Amtes wegen eine Ab�nderung zu pr�fen, kann darauf nicht eingegangen werden. Es braucht mithin auch nicht untersucht zu werden, ob die Vormundschaftsbeh�rden von sich aus einen Beistand h�tten einsetzen m�ssen, welcher die Beschwerdef�hrerin 1 unabh�ngig vertritt. Ebenso wenig k�nnen die Vorw�rfe, die Vormundin wie auch die Gemeinde Z.________ versuchten, die Kommunikation zwischen dem Beschwerdef�hrer 2 und der Beschwerdef�hrerin 1 zu unterbinden, n�her beleuchtet werden. Dasselbe gilt f�r das dem Beschwerdef�hrer 2 von der Stiftung B.________ auferlegte Hausverbot. Immerhin ist darauf hinzuweisen, dass die beteiligten Institutionen grunds�tzlich einen angemessenen Umgang des Beschwerdef�hrers 2 mit der Beschwerdef�hrerin 1 zu erm�glichen haben, soweit er - und dies gilt vorderhand im Verfahren auf Abkl�rung ihrer Urteilsf�higkeit - als ihr Rechtsvertreter zu gelten hat.
7.1 Schliesslich wendet sich der Beschwerdef�hrer 2 dagegen, dass ihm die Vorinstanz die Gerichtskosten auferlegt hat. Dies bzw. seine Einsetzung als Partei anstelle der Beschwerdef�hrerin 1 durch die Vorinstanz sei ohne Anh�rung erfolgt. Im �brigen habe selbst die Vorinstanz die vorangegangene Verletzung des rechtlichen Geh�rs anerkannt, so dass auch unter diesem Blickwinkel die Kosten den entsprechenden Beh�rden aufzuerlegen gewesen w�ren.
7.2 Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die kantonalen Kosten werden in der Folge durch die Vorinstanz neu zu verteilen sein. Es gen�gt an dieser Stelle deshalb die Feststellung, dass der von der Vorinstanz vorgenommene Parteirollenwechsel bzw. die dadurch bezweckte Kostenverteilung grunds�tzlich der bereits dargestellten Parteirollenverteilung im Verfahren auf Abkl�rung der Urteilsf�higkeit widerspricht (oben E. 3.2). Im �brigen versteht es sich von selbst, dass eine Beh�rde, die einen f�r die Beteiligten �berraschenden Austausch der Parteirollen mit entsprechenden Kostenfolgen vornehmen will, diese vorher anzuh�ren hat. Das rechtliche Geh�r umfasst das Recht der Betroffenen, sich zur Sache zu �ussern, bevor die Beh�rde durch einen Entscheid in ihre Rechtsstellung eingreift (BGE 135 II 286 E. 5.1 S. 293 mit Hinweisen).
Die Beschwerde ist somit teilweise gutzuheissen und die Sache zur Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Gerichtskosten werden keine erhoben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Hingegen hat der Kanton Aargau die Beschwerdef�hrer angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG). Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin 1 um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren ist demgem�ss als gegenstandslos abzuschreiben. Die Verfahrens- und Parteikosten des kantonalen Verfahrens sind unter Ber�cksichtigung der vorstehenden Erw�gungen durch das Obergericht neu zu verlegen (Art. 67, Art. 68 Abs. 5 BGG). Dieses wird insbesondere auch �ber die Gew�hrung unentgeltlicher Rechtspflege neu zu befinden haben.
1.1 Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Kammer f�r Vormundschaftswesen als zweitinstanzliche vormundschaftliche Aufsichtsbeh�rde, vom 17. Januar 2011 aufgehoben.
1.2 Die Angelegenheit wird in der Hauptsache und im Kostenpunkt zur Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen an das Obergericht des Kantons Aargau zur�ckgewiesen.
Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin 1 um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.
Der Kanton Aargau hat die Beschwerdef�hrerin 1 mit Fr. 2'000.-- und den Beschwerdef�hrer 2 mit Fr. 1'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Bezirksamt Kulm, der Vormundschaftsbeh�rde Z.________, der Vormundin A.________ und dem Obergericht des Kantons Aargau, Kammer f�r Vormundschaftswesen als zweitinstanzliche vormundschaftliche Aufsichtsbeh�rde, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 369
 BGE 
 Art. 18
 Art. 29
 Art. 106
 BGE 
 Art. 19
 Art. 19
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 13
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 Art. 68