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Timestamp: 2018-12-18 21:54:40+00:00

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2.1 Grundlage der Geschäftsbeziehung ist die Annahme eines vom Auftragnehmer zugesandten Angebotes durch den Auftraggeber oder die Annahme einer vom Auftraggeber zugesandten Kauferklärung durch den Auftragnehmer, sowie die Vorlage einer unterschriebenen Auftragsdatenvereinbarung durch den Auftraggeber.
2.2 Der Auftraggeber kann dem Auftragnehmer Erstaufträge postalisch, per Fax, durch die Kaufabwicklung auf http://www.shopbetreuung.com oder per E-Mail erteilen sowie Folgeaufträge telefonisch, postalisch, per Fax, , durch die Kaufabwicklung auf http://www.shopbetreuung.com oder per E-Mail erteilen. Nach Auftragserteilung ist eine Stornierung von Seiten des Auftraggebers nicht mehr möglich, es sei denn es wird abweichend davon einvernehmlich eine dementsprechende schriftliche Absprache getroffen.
Ebenso nimmt der Auftragnehmer formlose Folgeaufträge entgegen. Der Auftraggeber erhält nach Auftragseingang eine Auftragsbestätigung. Mit dieser Auftragsbestätigung gilt der Auftrag als angenommen und der Vertrag als zustande gekommen. Zur Lieferfrist beachten Sie §5.
3.2 Der Auftraggeber erhält nach Abschluß der Arbeiten, als Stammkunde am Monatsende eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer. Sofern nicht anders vereinbart, werden Dienstleistungen nach Zeitaufwand in Rechnung gestellt, wobei dieser pro angefangene Viertelstunde berechnet wird. Der aktuelle Stundensatz kann der Preisliste entnommen werden.
3.3. Auch für telefonische Beratungsgespräche oder im Auftrag des Auftraggebers vorgenommene Kommunikation mit Dritten gilt diese Berechnung des Zeitaufwandes. Ausgenommen sind Erstberatungen und allgemeine Informationen zu den Dienstleistungen des Auftragnehmers. Durch den Kundenauftrag zustandegekommene Auslagen wie z.B. Telefongebühren, Porto etc wird der Auftragnehmer ohne Aufschlag an den Kunden weiterberechnen.
3.4 Auf Shopbetreuung.com angebotene Scripte (“Module” genannt) beinhalten die Dienstleistung des Einbaus, nicht aber der Einrichtung, sofern nicht anders angeboten und vereinbart. Module werden dem Auftraggeber prinzipiell nicht zum Selbsteinbau zugeschickt. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, ist im Preis keine Dokumentation irgendeiner Art enthalten, geänderte Dateien werden jedoch vom Auftragnehmer auskommentiert statt überschrieben und alle Codeänderungen kommentiert.
3.5. Die angebotenen Module eignen sich ausschließlich für die im Angebot genannten Shopsysteme mit einem Standardtemplate wie oder ähnlich wie bei Shopsystemauslieferung. Abweichende Templates wie zusätzliche mobile Templates ("Templateweiche mit 2 Templates"), yaml Templates oder Templates der Firma Smilingshops können Zusatzkosten verursachen, daher ist der Einbau der Module in diese Templates nicht zum angebotenen Preis möglich.
4.2 Aufträge werden, soweit nicht anders vereinbart, wie folgt bezahlt: ein Drittel der Bruttosumme bei Auftragserteilung, ein Drittel innerhalb von 3 Werktagen nach Start der Arbeiten, ein Drittel innerhalb 10 Werktagen nach Ende der berechneten Arbeiten. Zur Absicherung des Kreditrisikos behält sich der Auftragnehmer eine Bonitätsprüfung / Firmenauskunft über den Auftraggeber vor. Reseller und Agenturen zahlen, eine bestandene Bonitätsprüfung vorausgesetzt, immer nach Auftragsabschluß innerhalb 15 Tage, unabhängig davon ob sie die Zahlung ihres Kunden bereits erhalten haben oder nicht.
4.3. Sofern kein Festpreis vereinbart wurde, werden die Arbeiten eines jeweiligen Tages notiert, wobei pro Mitarbeiter und Arbeitsart (“Büroarbeiten” / “Design” / “Programmierung”) nach angefangener Viertelstunde gerechnet wird. Der Auftraggeber erhält am Monatsbeginn die Abrechnung des Vormonats, sowie auf Wunsch auch einen Stundennachweis. Ungenaue oder falsche Angaben oder Berechnungen von Seiten des Auftragnehmers sind innerhalb von 10 Werktagen zu reklamieren.
5.2 Die Nichteinhaltung eines Termins berechtigt den Auftraggeber erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er dem Auftragnehmer eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
Der Auftragnehmer ist verpflichtet, über alle ihm im Rahmen seiner Tätigkeit bekannt gewordenen betrieblichen, geschäftlichen und privaten Angelegenheiten Stillschweigen zu bewahren. Diese Verpflichtung zur Verschwiegenheit gilt im gleichen Maße für seine Erfüllungsgehilfen. Die Schweigepflicht gilt auch nach Beendigung des Vertrages und kann nur durch den Auftraggeber selbst schriftlich aufgehoben werden. Darüber ist der Auftragnehmer verpflichtet, die zum Zwecke der Beratungstätigkeit überlassenen Unterlagen sorgfältig zu verwahren und gegen Einsichtnahme Dritter zu schützen. Es werden keine vom Auftraggeber an den Auftragnehmer übergebenen Unterlagen, Dokumente, o.ä. an den Auftraggeber zurückgesendet. Passwörter werden vom Auftragnehmer und seinen Erfüllungsgehilfen verschlüsselt gespeichert und niemals über die Tastatur eingegeben. Alle vertraulichen Unterlagen werden verschlossen aufbewahrt und nach Ende der Arbeiten vernichtet.
8.1 Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für jegliche Schäden und Folgeschäden, die
8.2. Für die endgültige Überprüfung sämtlicher übertragener bzw. versandter Daten, die Rechtskonformität der ausgeführten Arbeiten und deren rechtliche korrekte Verwendung und Darstellung, vor allem – aber nicht abschließend – im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht, Recht am eigenen Bild, ist allein der Auftraggeber verantwortlich. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter frei.
8.3. Unter GPL Lizenz veröffentliche Software wird prinzipiell “wie vorhanden” ausgeliefert, ohne jede Gewährleistung der Fehlerfreiheit oder Eignung für einen bestimmten Zweck.
9.1 Wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 10 Tagen nach Abwicklung des Auftrags etwaige objektiv vorhandene, schwerwiegende Mängel meldet, so gilt der Auftrag als endgültig abgewickelt.
9.2 Sollte der Auftraggeber eine Dienstleistung komplett in Frage stellen, muss er diese Bemängelung durch ein von einem Dritten erstelltes, seriöses Gegengutachten untermauern.
9.3 Sofern eine Mängelrüge erfolgt, muss dem Auftragnehmer die Möglichkeit zur Nachbesserung eingeräumt werden. Sollte diese Nachbesserung nachweislich erfolglos bleiben, so hat der Auftraggeber das Recht auf Minderung oder Wandlung.
10.1 Der Auftraggeber wird hiermit gemäß §33 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) davon unterrichtet, dass der Auftragnehmer personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
10.2 Soweit sich der Auftragnehmer Dritter zu Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist der Auftragnehmer berechtigt, die zur Erfüllung des Auftrages erforderlichen Daten an den Dritten weiterzugeben.
10.3 Der Auftragnehmer erklärt, dass seine Mitarbeiter, die im Rahmen dieses Vertrages tätig werden, auf das Datengeheimnis gemäß §5 BDSG verpflichtet worden sind und der Auftragnehmer die nach §9 BDSG erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um die Ausführung der Vorschriften des BDSG zu gewährleisten.
10.4. Im Falle der Nichtzahlung trotz Mahnung gibt der Auftragnehmer die Daten des Auftraggebers, die zum Zwecke der Forderungserhebung notwendig sind, entweder an die Firma Media Finanz, Weiße Breite 5, 49083 Osnabrück oder an die Rechtsanwaltskanzlei Völsing, Hohenzollerndamm 27 a, 10713 Berlin weiter.
10.5. Der Auftraggeber wird hiermit davon unterrichtet, dass der Auftragnehmer vor Anbahnung der Geschäftsbeziehung u.U. die Auskunft einer Auskunftei (z.b. Schufa, Bürgel) zur Entscheidungsfindung heranziehen wird.
§12 Design
12.1 Für individuell erstelltes Design erhält der Auftraggeber, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, eine unbeschränkte Nutzungslizenz, die ausdrücklich auch soziale Netzwerke mit einbezieht. Das Copyright bleibt beim Auftragnehmer.
12.2 Designarbeiten werden prinzipiell nur für Webauftritte ausgeliefert, es sei denn der Auftraggeber hat ausdrücklich Printdesign bestellt. Der Auftraggeber versteht und ist einverstanden, das Webdesigns nicht zum Druck geeignet sind.
12.3 Für Designarbeiten anfallende Beiträge zur Künstlersozialkasse berechnet und bezahlt der Auftraggeber.
§13 Hosting
13.1 Der Auftragnehmer überlässt dem Auftraggeber für die Dauer des Vertrages ein Webhostingpaket entsprechend des auf shopbetreuung.com aufrufbaren vom Auftraggeber gewählten Tarifes und ermöglicht dem Auftraggeber die Verwaltung und Bearbeitung seines Internetauftrittes. Domains bestellt der Auftraggeber per Webshop, E-Mail, Fax oder Brief. Es gilt der für die jeweilige Domainendung aufrufbare Preis auf shopbetreuung.com.
13.2. Der Auftragnehmer beantragt die gewünschte Domain lediglich im Auftrag des Auftraggebers zur Registrierung bei der Registrierungsstelle und gibt dort für den Kunden alle erforderlichen Erklärungen ab. Der Registrierungsvertrag kommt zwischen dem Auftraggeber und der Registrierungsstelle zustande. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains (TLD) werden von einer Vielzahl unterschiedlicher Registrierungsstellen vergeben und verwaltet. Für jede der unterschiedlichen TLDs bestehen eigene Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung. Diese regeln auch den Inhalt des Vertrags. Ergänzend zu diesen AGB des Auftragnehmers gelten daher die jeweils für die zu registrierende TLD maßgeblichen Registrierungsbedingungen und Richtlinien, welche auf der Seite der jeweiligen Registrierungsstelle abgerufen werden können.
13.3 Der Auftraggeber erhält das Recht, die mit Nutzung des Webservers verbundenen Funktionen gemäß diesen AGB sowie gemäß den Lizenzbestimmungen der jeweiligen Softwareanbieter zu nutzen.
13.4. Die Untervermietung von Webspace oder Funktionalitäten ist nicht gestattet.
13.5. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von ihm ins Internet eingestellten Inhalte als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen und seinen vollständigen Namen und seine Anschrift darzustellen. Darüber hinausgehende Pflichten können sich aus den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes sowie des Telemediengesetzes ergeben. Der Auftraggeber verpflichtet sich, dies in eigener Verantwortung zu überprüfen und zu erfüllen.
13.6. Die Server dürfen durch den Auftraggeber nicht genutzt werden, um an Dritte unaufgefordert Werbung, Newsletter, bedrohende oder belästigende Nachrichten zu versenden oder entsprechende Anrufe zu tätigen oder Inhalte verfügbar zu machen die illegal, rassistisch sind oder zu Hass oder Gewalt aufrufen. Das Hinterlegen von erotischen, pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig. Bei Nichtbeachtung ist der Auftragnehmer berechtigt den Zugriff zu sperren. Der Auftragnehmer kann aufgrund objektiver Kriterien die an seine Kunden gerichteten E-Mails ablehnen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine E-Mail schädlichen Code (Computerviren, Würmer oder Trojaner etc.) enthält, wenn Absenderinformationen falsch sind oder verschleiert werden oder es sich um unaufgeforderte oder verschleierte kommerzielle Kommunikation handelt. Zum eigenen Schutz steht dem Auftraggeber in seinem Kundenbereich die Möglichkeit zur Verfügung, einen Spam Filter zu aktivieren und einzustellen. Hierfür trägt er die Verantwortung.
13.7. Der Auftragnehmer sichert dem Auftraggeber eine Verfügbarkeit des Servers an sich von 99,9% im Jahr zu, ausdrücklich nicht davon abgedeckt sind notwendige Update- und Reparaturarbeiten sowie Probleme die außerhalb seines Einflußbereiches liegen. (wie Probleme der Telekom, Höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc). Alle monatlichen oder jährlichen Hostingkosten fallen jeweils im Voraus an.
16.1 Erfüllungsort ist der Sitz des Auftragnehmers in Hamburg.

References: §5
 §33
 §5
 §9

§12

§13