Source: https://www.structem.eu/de/unsere-agb
Timestamp: 2018-10-23 23:26:32+00:00

Document:
Baustoff-Analysen
Heilpflanzen-Analysen
Kosmetik-Analysen
Lebensmittel-Analysen
Papier-Analysen
Schimmel-Analysen
Tabletten-Analysen
Mikroskopie-Service
Mikroskopie Kombi-Sets
Lichtmikroskopie LM
Rasterelektronen- Mikroskopie REM
Transmissionselektronen-Mikroskopie TEM
Fotos Mikrowelt
Mikroskopie-Fotos
I(a). Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Verkauf/Erwerb von Waren
Anmerkung: für den Verkauf/Erwerb von strucTEM Analysen/Dienstleistungen und Bilder gelten die weiter unten aufgeführten AGB Analysen/Dienstleistungen und Bilder I(b)
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Dr. Nathalie Braun) über die Internetseite structem.eu schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
I(b). Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Verkauf/Erwerb von strucTEM Analysen/Dienstleistungen und Bildern
§1b Allgemeines
1. Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Unternehmen strucTEM (im Folgenden: strucTEM) und den Käufern/Auftraggebern (im Folgenden: Vertragspartner) sowie für die Leistungen von strucTEM gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. AGBs des Vertragspartners werden nur bei schriftlicher Bestätigung durch strucTEM Vertragsbestandteil.
2. strucTEM bietet einen Service an, bei dem Proben- und Strukturanalysen (im Folgenden: Analysen) mittels Mikroskopie und Bildverarbeitung erstellt werden, sowie wissenschaftliche Fotos, Bilder und Poster usw. (im Folgenden: Bildmaterial).
§2b. Zustandekommen des Vertrages
1. Ein Vertrag kommt nicht allein durch die Entgegennahme einer Probe zustande. Hierfür ist eine schriftliche Auftragsbestätigung erforderlich.
2. Für jedwede Anlieferung sowie für die Abholung einer Probe im Labor von strucTEM ist eine vorherige Absprache, die auch auf ferntelekommunikationsdienstlichem Wege (Telefon, Fax, Email usw.) erfolgen kann, erforderlich.
§3b. Fristen und Verzug
1. Die von strucTEM vorgegebenen Termine zur Lieferung der Ergebnisse der Analysen oder des Bildmaterials sind unverbindlich, es sei denn es wurde einzelvertraglich etwas anderes vereinbart. In diesem Fall muss der Vertragspartner strucTEM eine angemessene Nachfrist zur Vertragserfüllung setzen, sofern strucTEM die einzelvertraglich vereinbarte Frist nicht einhält.
2. strucTEM kommt mit einer Leistungspflicht nicht in Verzug, wenn strucTEM die Verzögerung nicht zu vertreten hat, weil die Ursache der Verzögerung nicht aus der Sphäre von strucTEM stammt oder Ausfluss von höherer Gewalt ist. Für Arbeitsmaterialien bleibt die Lieferfähigkeit oder Lieferungsmöglichkeit von Vorlieferanten vorbehalten, wobei sich strucTEM im Rahmen des Zumutbaren um eine anderweitige Beschaffung bemühen wird.
§4b Leistungsumfang
1. Bei der Fertigung von Analysen sowie Bildmaterial ist möglicherweise eine technische Vorbereitung und Präparation des Probenmaterials erforderlich, welches entsprechend Ziffer V. in Rechnung gestellt wird. Die erforderlichen Vorarbeiten sind nicht immer im Vorfeld absehbar; Angaben hierzu vor der Ausführung sind daher unverbindlich.
2. Sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart ist und auch die Natur der Sache es nicht erfordert, ist strucTEM berechtigt, die ihr zur Ausführung des Auftrages ausgehändigten Proben nach Abschluss des Auftrages zu entsorgen.
§5b. Preise und Zahlungsmodalitäten
1. Die Preise bestimmen sich bei Standardaufträgen nach der aktuellen Preisliste von strucTEM bzw. nach einem erteilten Kostenvoranschlag.
2. Das Entgelt wird spätestens nach Beendigung des Auftrags (z.B. Aushändigung des Bildmaterials oder Übergabe des Analyseberichts) fällig. strucTEM ist jedoch auch berechtigt, Zwischenrechnungen nach dem jeweiligen Untersuchungsfortschritt zu erstellen.
3. strucTEM ist berechtigt, einen Vorschuss in Höhe von maximal 50 % des Auftragsvolumens zu verlangen, sofern hierfür auf Seiten der strucTEM ein sachlich berechtigender Grund gegeben ist und keine überwiegenden Belange des Vertragspartners entgegenstehen.
4. Von strucTEM erteilte Kostenvoranschläge sind unverbindlich; insbesondere wegen der erst bei der Ausführung erkennbaren technischen Erfordernissen (z.B. erforderliche Vorbereitungsarbeiten).
5. Sollte strucTEM bei den Auftragsarbeiten feststellen, dass zur fachgerechten Ausführung des Auftrags ein zeitlicher oder finanzieller Mehraufwand betrieben werden muss, so wird strucTEM den Vertragspartner mit einem angepassten Kostenvoranschlag in Kenntnis setzen. So vertraglich nicht anders vereinbart, werden die Arbeiten von strucTEM erst dann fortgesetzt, wenn eine schriftliche Bestätigung des neuen Kostenvoranschlags vom Vertragspartner erfolgt ist. Anderenfalls ist strucTEM berechtigt, den Auftrag abzubrechen, und die bis dahin angefallenen Kosten entsprechend des ersten Kostenvoranschlags in Rechnung zu stellen.
$6b. Haftung
1. Die Haftung von strucTEM auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieser Ziffer VI. eingeschränkt.
2. strucTEM haftet nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.
3. Soweit strucTEM gemäß VI.2. dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die strucTEM bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder die sie bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln von Bildmaterial oder Analysen sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei deren bestimmungsgemäßer Verwendung typischerweise zu erwarten sind. Auf besondere Haftungsrisiken hat der Vertragspartner strucTEM nach Auftragserteilung und vor Ausführung hinzuweisen.
4. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von strucTEM.
5. Soweit strucTEM technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem von ihm geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.
6. Die Einschränkungen dieser Ziffer VI. gelten nicht für die Haftung von strucTEM wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
$7b Entstehende Schutzrechte
Erfindungen oder Entdeckungen, die die strucTEM während der Dauer ihres Auftrages auf dem Gebiet der in Auftrag gegebenen Leistung, insbesondere während der Analysetätigkeiten, macht, stehen ausschließlich strucTEM zu. strucTEM kann diese uneingeschränkt in Anspruch nehmen und in ihrem Namen zum Schutzrecht anmelden. Der Vertragspartner wird hiervon in Kenntnis gesetzt.
$8b. Urherberrecht
1. strucTEM behält sich das geistige Eigentum an dem von ihr gefertigten Bildmaterial und den von ihr gefertigten Analyseberichten vor.
2. Ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung ist der Vertragspartner nicht berechtigt, die Werke von strucTEM zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich in digitaler oder analoger Form wiederzugeben.
3. Der Vertragspartner ist lediglich berechtigt, die von der strucTEM angefertigten Werke zum vertragsmäßigen Zweck zu verwenden.
$9b Eigentumsvorbehalt
Die strucTEM behält sich das Eigentum an dem von ihr gefertigten Bildmaterial und den von ihr erstellten Analyseberichten bis zur vollständigen Zahlung vor.
§10b. Verpflichtungen des Vertragspartners
1. Für die Analysetätigkeiten müssen sich die vom Vertragspartner angelieferten Prüfobjekte in einem sachgerechten Zustand befinden, sodass die in Auftrag gegebene Tätigkeit von strucTEM überhaupt ausgeführt werden kann. Die Probenanforderungen sind in der Preisliste bzw. dem Kostenvoranschlag von strucTEM spezifiziert.r />
2. Mit der Übergabe der Probe an die strucTEM versichert der Vertragspartner, dass er berechtigt ist, die in Auftrag gegebenen Tätigkeiten durchführen zu lassen. Zeigt sich im Laufe der Untersuchung, dass dies nicht der Fall ist, ist strucTEM berechtigt, den Auftrag sofort abzubrechen und die ihr zustehende Vergütung entsprechend der Regelung des §649 BGB abzurechnen. Der Vertragspartner stellt strucTEM in diesem Fall von sämtlichen Ansprüchen Dritter aufgrund der unberechtigten Verwendung der Probe frei.
333. Gesundheitsgefährdende Stoffe dürfen bei strucTEM zu Untersuchungszwecken nicht abgegeben werden. Dies gilt nicht für den Fall, dass dies mit strucTEM vorher abgesprochen worden ist und ihr der Vertragspartner entsprechende Anweisungen erteilt bzw. zukommen lässt, aus denen sich ergibt, wie strucTEM mit den Proben umzugehen hat, um eine Gefährdung der Gesundheit von Mitarbeitern strucTEMs vermeiden zu können.
§11b. Kosten der Versendung
1. Wünscht der Vertragspartner die Versendung des Bildmaterials, des Analyseberichts oder der untersuchten Proben, so hat er die dafür anfallenden erforderlichen Kosten zu erbringen.r />
2. Nummer 1 gilt auch für den Fall, dass eine Transportversicherung gewünscht wird.
333. Die Kostentragungspflicht des Vertragspartners gilt nicht für den Fall eines Verbrauchsgüterkaufs, wenn die Rücksendung aufgrund eines Rücktritts vom Vertrag wegen eines Sachmangels erfolgen sollte.
§12b Archivierung und Verwendung
1. strucTEM ist berechtigt, das von ihr gewonnene Bildmaterial sowie die Analyseberichte elektronisch und/oder in Papierform zu archivieren.r />
222. strucTEM darf das von ihr gewonnene Bildmaterial und die von ihr gefertigten Analyseberichte für eigene Zwecke oder solche von Dritten verwenden, sofern nichts anderes vereinbart ist. strucTEM ist nur dann zur Geheimhaltung verpflichtet, wenn dies vor oder bei Auftragserteilung zwischen strucTEM und dem Vertragspartner einzelvertraglich so vereinbart worden ist.
§13b Gerichtsstand, anwendbares Recht und Salvatorische Klausel
1. Alleiniger Gerichtsstand ist, wenn der Vertragspartner Kaufmann ist, bei allen sich mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten der Sitz von strucTEM.r />
2. Der Vertrag inklusive dessen Auslegung unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG).
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, hat dies auf die Wirksamkeit des Vertrages und die übrigen allgemeinen Geschäftsbedingungen keinerlei Einfluss. Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die die Regelungslücke gekannt hätten.
Figurenweg 9
Telefon: 087669399850
E-Mail: shop@structem.eu
Diese AGB Teil I(a) und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/agb-service.
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References: §1

§2

§3

§4

§5

§10
 §649

§11

§12

§13