Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=V%20ZR%20143/17
Timestamp: 2020-05-27 03:34:26+00:00

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BGH, 26.10.2018 - V ZR 143/17 - dejure.org
https://dejure.org/2018,34597
BGH, 26.10.2018 - V ZR 143/17 (https://dejure.org/2018,34597)
BGH, Entscheidung vom 26.10.2018 - V ZR 143/17 (https://dejure.org/2018,34597)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 2018 - V ZR 143/17 (https://dejure.org/2018,34597)
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§§ 1065, 1004, § 906 BGB, § 743 Abs. 2 BGB, § 1353 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 278 BGB, § 308 Abs. 1 ZPO, § 906 Abs. 1 BGB, § 3 Abs. 1 BImSchG, § 564 Satz 1 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 91 ZPO
§ 906 Abs 1 BGB, § 1004 BGB
Unterlassungsanspruch wegen Geräuschimmissionen vom Nachbargrundstück: Unwesentliche Beeinträchtigung durch häusliches Musizieren eines Berufsmusikers; Untersagung des Musizierens in den Haupträumen des Hauses: Bestimmung der einzuhaltenden Ruhezeiten und der zulässigen ...
Keine wesentliche Beeinträchtigung des Nachbargrundstücks durch häusliches Musizieren eines Berufsmusikers
Häusliches Musizieren in gewissen Grenzen zumutbar
BGB § 906 ; BGB § 1004
Neue Entscheidung zum "häuslichen Musizieren"
Lärmbelästigung durch Trompetenspiel aus Nachbarhaus
Trompeten im Reihenhaus erlaubt: Musizieren ist Lebensfreude
Mietrecht - Trompetenspiel in einem Reihenhaus
Nachbarschaft: Trompetenspiel im eigenen Reihenhaus darf nicht zu streng eingeschränkt werden
Störendes Trompetenspiel in einem Reihenhaus
Musizieren zu Hause ist erlaubt
Trompetenspiel in einem Reihenhaus müsse hingenommen werden
Musizieren zulässig - aber wie und wann?
tagesschau.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 26.10.2018)
"Es besteht kein Anspruch auf völlige Stille"
Ist Trompete spielen im Reihenhaus erlaubt?
Kein Trompetenspiel in einem Reihenhaus? (IMR 2019, 34)
Kurznachricht zu "Das "häusliche Musizieren" oder: Trompeter im Reihenhaus - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 26.10.2018" von Sebastian Henke, original erschienen in: NJW 2019, 777 - 778.
AG Augsburg, 11.12.2015 - 82 C 3280/15
LG Augsburg, 13.04.2017 - 72 S 4608/15
NJW 2019, 773
MDR 2019, 23
NZM 2019, 86
Zwar ist der Tatrichter nach ständiger Rechtsprechung dann, wenn es um die Zumutbarkeit von Geräuscheinwirkungen geht, gerade in Grenzbereichen gehalten, sich durch einen Ortstermin einen eigenen Eindruck von Art und Intensität des Lärms zu verschaffen (Senat, Urteil vom 5. Februar 1992 - V ZR 62/91, BGHZ 121, 248, 255; Urteil vom 26. Oktober 2018 - V ZR 143/17, NJW 2019, 773 Rn. 24 mwN).
- ob und inwiefern die TA Lärm - etwa hinsichtlich der Nutzung im Anwendungsbereich des BayFwG - unmittelbar und dann bindend als sog. normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift (s.o.) anwendbar ist bzw. ob und inwiefern diese (bzw. ein anderes Regelwerk) - etwa hinsichtlich der Nutzung als reiner Vereinstreffpunkt oder als Örtlichkeit für rein gesellschaftliche Zwecken außerhalb des BayFwG - nur entsprechend bzw. als Orientierungshilfe im Sinne eines "groben Anhalts" herangezogen werden kann (…speziell für die Nutzung eines Feuerwehrhauses als Dorfgemeinschaftshaus vgl. VG Hannover, B.v. 22.7.2004 - 12 B 2051/04 - juris Rn. 23;… allgemein vgl. auch vgl. BVerwG, B.v. 27.1.1994 - 4 B 16.94 - NVwZ-RR 1995, 6 = juris Rn. 3;… B.v. 6.8.2018 - 7 B 4.18 - juris Rn. 4 f.; BGH, U.v. 26.10.2018 - V ZR 143/17 - NJW 2019, 773 = juris Rn. 23;… BayVGH, U.v. 25.11.2015 - 22 BV 13.1686 - GewArch 2016, 204 = juris, Rn. 60;… OVG NRW, U.v. 23.5.2018 - 4 A 2588/14 - juris Rn. 151),.
Deckelung des Lärmpegels - Klage von Anwohnern gegen den Flughafen Sylt …
Die Grenze der im Einzelfall zumutbaren Lärmbelästigung kann nicht mathematisch exakt, sondern nur aufgrund wertender Beurteilung festgesetzt werden (BGH, Urteil vom 26. Oktober 2018 - V ZR 143/17, NJW 2019, 773 Rn. 10).
Ob sich eine Beeinträchtigung nur als unwesentlich in diesem Sinne darstellt, beurteilt sich nach dem Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen und danach, was ihm unter Würdigung anderer öffentlicher und privater Belange zuzumuten ist (BGH, Urteil vom 26. Oktober 2018 - V ZR 143/17, NJW 2019, 773 Rn. 10).

References: § 906
 § 743
 § 1353
 § 278
 § 308
 § 906
 § 3
 § 564
 § 563
 § 91

§ 906
 § 1004
 § 906
 § 1004
 BGH