Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/87/7/2/1
Timestamp: 2019-11-15 15:37:43+00:00

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Entscheidungen des VwGH zu § 7 Abs. 1 PrivSchG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
RS Vwgh Erkenntnis 1988/4/18 88/10/0010
Rechtssatz: Der lehrplanmäßig vorgesehene Religionsunterricht genügt den Anforderungen des § 2 Abs 2 PrivSchG nach einem erzieherischen Ziel nicht. Im RIS seit 12.12.2006 Zuletzt aktualisiert am 27.07.2012 mehr lesen...
Rechtssatz: § 2 Abs 1 und 2 PrivSchG lässt im Zusammenhang - auch ohne Rückgriff auf § 2 SchOG - erkennen, dass für die Bejahung eines erzieherischen Zieles iS des § 2 Abs 2 PrivSchG die einzelnen Unterrichtsgegenstände in ihrer Gesamtheit maßgebend sind. Erst die auf die Festigung der charakterlichen Anlagen der Schüler in sittlicher Hinsicht ausgerichtete GESAMTKONZEPTION einer auf der Grundlage eines Lehrplanes Unterricht anbietenden Einrichtung schafft das für die Schule beg... mehr lesen...
Rechtssatz: Fehlt einer unter Bezugnahme auf § 67 Abs 1 PrivSchG angezeigter Einrichtung (im Beschwerdefall: "Privatschule zur Massage und ganzheitliche Gesundheitserfahrung") die rechtliche Eigenschaft einer Schule iSd Privatschulgesetzes, so hat der Landesschulrat als nach § 23 Abs 2 PrivSchG zuständige Schulbehörde von der Nichtanwendbarkeit des Privatschulgesetzes auszugehen und die Anzeige zurückzuweisen; für eine meritorische Erledigung der Anzeige fehlt dem Landesschulrat... mehr lesen...

References: § 7
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 67
 § 23