Source: https://baby-undspielzeugwelt.de/kinderzimmer--sicherheit/
Timestamp: 2019-08-18 01:16:48+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen | Baby- und Spielzeugwelt
1.1 Die Baby-und Spielzeugwelt war ein Verkaufsladen vor Ort, indem Artikel in den Schwerpunkten Pflege & Ernährung, Kinderautositze & unterwegs, Sport, spielen & lernen, Kinderzimmer & Sicherheit vor Ort über eine Vermittlerin- RITA B. MÜCKE - von privaten Lieferkunden zu privatem Kaufkunden angeboten wurde. Frau RITA B. MÜCKE, alleinige Geschäftsinhaberin von Baby- und Spielzeugwelt handelt ausdrücklich als Vermittlerin zwischen privaten Liefer- zu privaten Kaufkunde und nicht als Händlerin auf Provision und ohne Personal.
Alle Mietkosten und Mietnebenkosten bezüglich der Räumlichkeiten übernahm die Vermittlerin zwischen privaten Liefer- und privaten Kaufkunden RITA B. MÜCKE.
Angestellte gab es nicht.
1.2 Da die in Kommission gegebene Ware des privaten Lieferkunden durch den privaten Verkauf versteuert werden mußte –„Einnahmen-Überschußrechnung“...EÜR - hatte die Vermittlerin zwischen privaten Liefer- und privaten Kaufkunden, RITA B. MÜCKE, ordentlich ein Gewerbe bei der Gemeinde 82343 Pöcking am 15. Oktober 2010 angemeldet und zum 31. Mai 2017 aus Umzugsgründen abgemeldet.
Die Umsatzidentifikationsnummer lautete: DE 177 555 979, die Umsatzsteuer beim
Finanzamt Starnberg mit der Steuernummer: 161/ 252/ 70 399.
1.3 Die Vermittlerin zwischen privaten Liefer- und privaten Kaufkunden RITA B. MÜCKE nahm Artikel nur in Kommission als Vermittlerin zwischen privaten Liefer- und privaten Kaufkunden an. Deshalb war jede Gewährleistung und Garantie prinzipiell ausgeschlossen.
1.4 Die Öffnungszeiten waren: Dienstags bis freitags 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr, montags und samstags geschlossen.
1.5 Die erste Januarwoche im Neuen Jahr war immer geschlossen.
Ein Vertrag zwischen Liefer- und Kaufkunde kam durch die Lieferung zustande. Die dabei verwendete Adresse wurde in einem Excel-Sheet auf einem Stick mit Festnetznummer gespeichert. Dieser Stick wurde abends mit dem Kasseninhalt an einem gesonderten Ort aus Sicherheitsgründen mehrfach gesichert weggeschlossen.
Eine Cloud, worin Kundendaten, Finanzbuchhaltung, Steuer gab es niemals und wird es auch zukünftig nicht geben.
Mit dem Kauf der Ware oder Abgabe akzeptierte der Kunde die AGB`s, die ihm auch in schriftlicher Form beim ersten Besuch, der ersten Lieferung mit postalischer Zusendung des Lieferscheins immer mitgesendet wurden.
Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedurften der Schriftform.
Außerdem waren im Verkaufsladen immer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen öffentlich ausgehangen und konnte man jederzeit einsehen.
§ 3 Gewährleistung/ Garantie
Da es sich um einen Verkauf von privaten Lieferkunden an privaten Kaufkunden handelte und RITA B. MÜCKE nur als Vermittlerin agierte, wurde eine Gewährleistung, eine Garantie und ein Umtausch ausdrücklich ausgeschlossen.
Mit dem Kauf nahm der private Käufer das Angebot des privaten Lieferkunden so wie gesehen und beschrieben an. Die Beschaffenheit der Ware galt dann als vereinbart.
Gebrauchte Artikel konnten Gebrauchsspuren, wie zum Beispiel Kratzer, Abnutzungsspuren, aufweisen. Dies stellte keinen Mangel dar.
4.1 Die angenommene Ware mußte aus einem privaten Nichtraucherhaushalt stammen (möglichst tierfrei), mußte tip top sauber, fleckenfrei, funktionstüchtig, stabil und möglichst vollständig sein.
4.2 mußte mängelfrei sein, durfte keine abgebrochenen Kanten, Risse, Löcher haben.
4.3 Bücher, Blätter durften keine Eselsohren, herausgerissene Seiten haben, keine Flecken, Widmungen, Bemalungen. „Leseproben“ wurden grundsätzlich nicht angenommen.
4.4 Die Vermittlerin zwischen privaten Liefer- und privaten Kaufkunden RITA B. MÜCKE behielt sich das Recht vor, Ware ganz oder teilweise, ohne Begründung abzulehnen.
4.5 Die Vermittlerin zwischen Liefer- und Kaufkunde RITA B. MÜCKE hatte keine Annahmepflicht für verschmutzte, unsaubere, kaputte, nicht funktionstüchtige Artikel oder die aus Raucherhaushalten kamen.
4.6 Jeder Artikel wurde bei der Annahme auf Sauberkeit, Mängel und Funktionstüchtigkeit und Vollständigkeit kontrolliert.
4.7 Sollte die Vermittlerin zwischen privaten Liefer- und privaten Kaufkunden RITA B. MÜCKE nach Begutachtung der angelieferten Ware im Nachhinein feststellen, daß die Ware funktionsuntüchtig, verschmutzt, unvollständig oder unsauber ist, so konnte diese von der privaten Kundin/ dem privaten Kunden innerhalb von 5 Arbeitstagen wieder zurückgeholt werden, nachem sie von RITA B. MÜCKE per Festnetztelefon benachrichtigt wurde oder einem Vermerk auf dem Kundenlieferschein nachkommen mußte.
4.8 Ware/ Artikel, die in einem nicht verkaufswürdigen Zustand war, wurde aussortiert,
die private Lieferkundin, der private Lieferkunde hatte die Möglichkeit die Ware
§ innerhalb einer Woche wieder abzuholen
§ selbst zu reinigen, zu waschen, zu reparieren
§ oder zu spenden an Spenderadressen, welche in der Baby- und Spielzeugwelt öffentlich auf Nachfrage der Kundin/ des Kunden auslagen.
Ansprechpartner und weitere Adressen gab RITA B. MÜCKE auf Anfrage. Die Spenderadressen hatte die Vermittlerin zwischen Liefer- und Kaufkunde RITA B. MÜCKE persönlich geprüft, beziehungsweise unter strengen Auflagen akquiriert.
4.9 CD`s mußten die Originalbetitelung enthalten;
4.9.1 Puzzle (bis 20 Teile) und Kartenspiele mußten vollständig sein und durften keine abgebrochenen Puzzleteile enthalten;
4.9.2 Batteriebetriebene Spielsachen wurden grundsätzlich nicht angenommen.
4.9.3 Babybettwäsche mußte gekocht und gebügelt sein.
4.9.4 Autokindersitze und Autokindersitzerhöhungen, von Maxi-Cosy, Römer, Storchenmühle, Britax, Recaro, Porsche von 0-9 kg, 0-13kg, 9-18kg, 15-35 kg, mußten unfallfrei sein, durften nur maximal 3 Jahre alt sein und mußten eine Gebrauchsanleitung haben. Der Bezugsstoff durfte nicht abgenutzt, ausgeblichen und mußte gewaschen sein. Die Vermittlerin zwischen privaten Liefer- und privaten Kaufkunden RITA B. MÜCKE behielt sich vor, zur Annahme Sicherheitstests verschiedener Anbieter als Grundlage zu nehmen.
§ 5 Artikelannahme
5.1 Pro Lieferung, Waren-, Artikelannahme konnten insgesamt maximal 30 Teile
5.2 Der private Lieferkunde erklärte verbindlich und haftete dafür, dass die übergebene Ware sein Eigentum war.
5.3 Im Falle von Markenware übernahm die Vermittlerin zwischen privaten Liefer- und privaten Kaufkunden RITA B. MÜCKE ausschließlich Originalware. Der private Lieferkunde, die private Lieferkundin versicherten, dass es sich hierbei um echte Markenware handelte und keine Verletzung des Marken- und /oder Plagiatsrechts vorlag. Die private Lieferkundin, der private Lieferkunde = private Eigentümer/in der Ware haftete für alle zivilrechtlichen Ansprüche, die sich aus dem Verkauf von Plagiaten ergeben konnten.
5.4 In Kommission gegebene Frühchen-, und Babykleidung (nur Strampler, Bodies, Schneeanzüge) und Schlafsäcke bis maximal 90cm entsprachen der laufenden Mode, waren neuwertig, gepflegt, gewaschen und gebügelt, ohne Flecken und Löcher, frei von Gerüchen und Mängeln, wie fehlende Knöpfe oder defekte Reißverschlüsse, die Farben waren nicht ausgeblichen.
5.5 Die private Lieferkundin, der private Lieferkunde erklärte sich bereit, an dem zuvor vereinbarten Liefertag kostenlos ihre/ seine Artikel anzuliefern. Dienstags und samstags entfiel die Artikelannahme.
5.6 Die private Lieferkundin/ der private Lieferkunde erklärte sich bereit, die Artikel, Ware, ohne Vorauskasse zur Verfügung zu stellen, damit die Vermittlerin zwischen privaten Liefer- und privaten Kaufkunde RITA B. MÜCKE diese, zeitlich unbegrenzt – für sie/ ihn verkaufen konnte.
5.7 ANALYSE-GESCHÄFTSABLÄUFE/ PROZESSE nach der Annahme von Artikeln:
§ Erstellung eines Lieferscheins, gespeichert unter einem Stick mit Titelangabe wie Kundennummer_Nachname der Kundin/ des Kunden bearbeitet mit dem Apple-21“imac, Macintosh, mit 2,5 GB Computer
§ fortlaufende Kundennummer
§ Lieferdatum
§ Positionen
§ Anzahl
§ genaue Beschreibung und Zustand des angenommenen Artikels und
§ Preisvorschlag = Verkaufsendpreis pro Artikel inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, derzeit 19% welcher innerhalb von 5 Arbeitstagen erstellte und postalisch mit einem Schmankerl zugesendet wurde. Die Übersendung des Lieferscheines erfolgte IMMER POSTALISCH, niemals per Email!
Außerdem wurde der Lieferschein immer von der alleinigen Geschäftsinhaberin RITA B. MÜCKE - ohne Personal - von Baby- und Spielzeugwelt (handelt ausdrücklich als Vermittlerin) in Papierform ausgedruckt, so daß diese unabhängig vom Computer die Lieferscheine kontrollieren konnte.
5.8 Nach postalischer Zusendung des Lieferscheine mußte er von der privaten Lieferkundin, des privaten Lieferkunden auf Vollständigkeit von der Vermittlerin zwischen privaten Liefer- und privatem Kaufkunde RITA B. MÜCKE gemachten Angaben innerhalb von 5 Arbeitstagen überprüft werden - spätere Reklamationen konnten nicht mehr berücksichtigt werden!!
5.9 Saisonbedingte Ware, wie zum Beispiel Winter- oder Sommersportartikel nahm die
Vermittlerin zwischen privaten Liefer- und privaten Kaufkunden RITA B. MÜCKE ganzjährig an und diese wurden auch ganzjährig im Auftrag der privaten Lieferkundin, des privaten Lieferkunden verkauft.
§ 6 Vorzeitige Rücknahme/ Abholung Artikel
6.1 Die Vermittlerin zwischen privaten Liefer- und privaten Kaufkunde RITA B. MÜCKE mußte
sich auf zuverlässige private Lieferkunden verlassen können, damit der Sortimentsbestand
nicht starken Schwankungen unterlag. Deshalb erhebte die Vermittlerin zwischen privaten
Liefer- und privaten Kaufkunde RITA B. MÜCKE bei vorzeitiger Rücknahme der gelieferten
Artikel für erhöhten Verwaltungs- und Logistikaufwand pauschal einen Betrag in Höhe von
brutto € 20,00, bei Abholung.
6.2 Die gelieferten, preislich ausgezeichneten Artikel konnten dann nach 2 Wochen von
der privaten Lieferkundin, des privaten Lieferkunden zurückgeholt werden, die
Kundennummer mit Kundendaten wurden endgültig gelöscht, die Kundenummer wurde
niemals mehr vergeben!
6.3 Eine erneute Aufnahme in die Kundenlieferdatei war und ist ausgeschlossen.
§ 7 Rückgabe nicht zu verkaufender Ware
Ließ sich die Kommissionsware nicht verkaufen, hatte der Lieferkunde nach telefonischer, mündlicher oder schriftlicher Aufforderung die gelieferte Ware innerhalb einer Frist (in der Regel 3 Wochen ab Telefonat oder Datum der schriftlichen Benachrichtigung) abzuholen. Geschah dies nicht, wurde die Ware nach Ablauf der Frist ersatzlos entsorgt. Schadensersatzansprüche konnten seitens des Lieferkunden nicht geltend gemacht werden.
§ 8 Preise/ Preisgestaltung
8.1 Seitens der privaten Lieferkundin, des privaten Lieferkunden, bestand kein Recht auf
die Preisvorgabe oder den Verkauf innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne.
8.2 Der vorgeschlagene Preis der Vermittlerin zwischen privatem Liefer- und privatem Kaufkunde RITA B. MÜCKE wurde immer der Endpreis inklusvie Mehrwertsteuer.
8.3 Im Verkauf waren jegliche Rabattierungen, Mengenrabatte, Sonderangebote, Ausverkäufe ausgeschlossen.
8.4 Die Vermittlerin zwischen privaten Liefer- und des privaten Kaufkunden RITA B. MÜCKE war ambitioniert, einen zeitnahen und sozial verträglichen Verkaufspreis für die gelieferten Artikel zu erzielen. Hierzu bediente sie sich der Verkaufserfahrung, Preisrecherchen, Produktkatalogen, Messebesuchen und Testkäufen, Testberichten, Werbung in Tageszeitungen und Flyern.
8.5 Alle ausgewiesenen Preise waren Fest- und Endpreise inklusiver Mehrwertsteuer.
§ 9 Auszahlung, Erlös
9.1 Die private Lieferkundin, der private Lieferkunde erklärte sich über die Vermittlerin RITA B. MÜCKE einverstanden, daß vom ausgezeichneten Bruttoverkaufspreis, 40% die private Lieferkundin, der private Lieferkunde erhielt und 60% die Vermittlerin zwischen privaten Liefer- und privaten Kaufkunde RITA B. MÜCKE bis zu einem Bruttoverkaufspreis von € 199,00.
Ab einem Verkaufspreis von brutto € 200,00 galt der Verkaufserlös 50% zu 50%, daß heißt, der private Lieferkunde teilte sich mit der Vermittlerin zwischen privaten Liefer- und privaten Kaufkunde RITA B. MÜCKE den Brutto-Verkaufspreis.
9.2 Die Auszahlung erfolgte per Banküberweisung auf ein Girokonto innerhalb Deutschlands, welches per Onlinebanking vom Geschäftskonto der Deutschen Postbank erfolgte.
9.3 Die Auszahlung der verkauften Artikel erfolgte frühestens in der Regel am
Monatsanfang, nachdem die Lieferung einen Monat zuvor stattgefunden hat. Voraussetzung war, daß Artikel verkauft wurden.
9.4 Eine Barauszahlung unter € 10,00 Verkaufserlös war aus arbeitstechnischem Mehraufwand nicht möglich.
9.5 Einen Ausdruck aller verkauften Artikel konnte auf Wunsch zum 30. Juni und 31. Dezember eines jeden Jahres, im Halbjahresmodus erstellt werden. Dieser wurde postalisch an die Kundenadresse kostenlos zugesendet.
§ 10 Dienstleistung, Service, Sicherheit für kaufende Kunden
Alle Kleinkindgeräte wie Laufrad, Roller, Kinderfahrräder, Kett-Car und Sportartikel wurden technisch und sicherheitsrelevant überprüft und gelangten erst danach in den Verkauf.
Sollte sich bei der Überprüfung herausgestellt haben, daß erhöhte Sicherheitsmängel vorlagen, gelangte der Artikel nicht in den Verkauf, der private Lieferkunde, die private Lieferkundin mußte seinen, ihren Artikel binnen von 5 Arbeitstagen zurückholen.
Elektrische Geräte für die Babyerstausstattung wurden bei Bedarf von Elektro Glas, Feldafinger Straße, 82343 Pöcking aus Sicherheitsgründen überprüft - die Kosten übernahm immer die Vermittlerin zwischen privaten Liefer- und privaten Kaufkunde RITA B. MÜCKE, danach gelangten die elektrischen Geräte erst in den Verkauf.
§ 11 Kundendaten/ Datenschutz
11.1 Die private Lieferkundin, der private Lieferkunde erklärte sich damit einverstanden,
daß sie/ er in meiner Kundendatei mit seiner privaten postalischen Anschrift und Festnetztelefonnummer oder Emailadresse aufgenommen wurde. Der Emailverkehr beruhte ausschließlich auf allgemeine Anfragen.
11.2 Ohne Festnetznummer konnte keine Kundenaufnahme erfolgen. Die Festnetztelefonnummer war fester Vertragsbestandteil zwischen der Vermittlerin RITA B. MÜCKE und der privaten Lieferkundin, des privaten Lieferkunden
Mobile Rufnummernangaben waren ungültig und wurden schon alleine aus Datenschutzgründen (GPS) nicht angenommen!!
11.3 Bei Erstlieferung der privaten Lieferkundin, des privaten Lieferkunden erhielt jede
private Lieferkundin/ jeder private Lieferkunde eine Kundennummer, worauf sich sämtliche Artikelverkäufe, Auszahlungsguthaben und Rücknahmen bezogen. Diese Kundenummer wurde einmalig vergeben.
Auf schriftlichen Wunsch per Email an „Willkommen@Baby-undSpielzeugwelt.de“ kann man ab sofort seine Kundenadresse mit Kundenummer und Telefonnummer/ Emailadresse die Löschung beantragen. Diese wird per Email anschließend bestätigt.
11.4 Die Vermitterlin zwischen privaten Liefer- und privaten Kaufkunden, RITA B. MÜCKE verpflichtete sich die angegebenen Kundendaten nach den gesetzlichen Datenschutzrichtlinien nur für die Baby- und Spielzeugwelt zu nutzen und nicht an Dritte heraus zu geben oder mitzuteilen.
Eine Cloud bestand zu keinem Zeitpunkt.
Die Daten des Apple, 21“iMac wurden alle 2 Tage mit einer Schadstoffsoftware „Malwarebytes AntiMalware gesichert, außerdem enthält der Apple Computer von Haus aus eine Firewall, die bei Pishing etc. sich sofort meldet.
Der iMac wurde täglich mit Hilfe einer Kennung und Passwortes gebootet.
Der Emailverkehr erfolgt über das Emailprogramm „Thunderbird."
11.5 Die Kundendaten wurden auf einem USB-Stick täglich gesichert.
Außerdem wurde bei Bedarf der Internetzugang während finanzbuchhalterischen Vorgängen, Bearbeitungen vom Computer getrennt.
Die Adresse meines Webhosters lautet:
02742 Friedensdorf
035872 353 10 Telefon und Fax 035872 353 30
11.6 Die Vermittlerin zwischen privaten Liefer- und privaten Kaufkunde RITA B. MÜCKE
ist engagierte Datenschützerin. Personen, die es darauf anlegen, Daten von ihr erhalten zu können, werden auch unfreiwillig aus den Geschäftsräumen hinausbefördert, sollten diese nicht auf eigenen Wunsch schnellstens Ihr Einzelhandelsgeschäft Baby- und Spielzeugwelt verlassen.
11.7 Zum Datenschutz trägt selbstverständlich auch ein Aktenvernichter bei. Das heißt, es werden keine Zettel zerrissen, sondern vernichtet. Dazu gehört auch unerwünschte Post, Werbung.
§ 12 Umzug/ Wegzug der Kundin, des Kunden
12.1 Die private Lieferkundin, der private Lieferkunde verpflichtete sich bei Wegzug, die
neue Adresse binnen von 3 Monaten ab Umzugsdatum mitzuteilen.
12.2 Sollte die private Lieferkundin, der private Lieferkunde ihre/ seine neue Adresse nach 3 Monaten nicht bekannt gegeben haben, blieb die Entscheidung über die Verwendung des Auszahlungsguthabens bei der Vermittlerin zwischen privaten Liefer- und privaten Kaufkunde RITA B. MÜCKE. Das Guthaben wurde gespendet oder in die Baby- und Spielzeugwelt investiert.
13.1 Die Vermittlerin zwischen privater Liefer- und privater Kaufkundin RITA B. MÜCKE haftete ansonsten vertraglich, vorvertraglich und außervertraglich auf Schadensersatz bzw. auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die von Ihr nur bei Vorsatz oder grobem Verschulden oder bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) oder bei schuldhafter Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper, oder Gesundheit nachgewiesen werden konnte. Alle Regelungen zur höheren Gewalt galte nur insoweit, wenn die Vermittlerin zwischen privater Liefer- und privater Kaufkundin RITA B. MÜCKE den Nachweis fehlenden eigenen Verschuldens erbrachte.
13.2 Für eingelagerte Ware konnte die Vermittlerin zwischen privater Liefer- und privater Kaufkundin RITA B. MÜCKE keine Haftung übernehmen. Die Vermittlerin zwischen privater Liefer- und privater Kaufkundin RITA B. MÜCKE übernahm keinerlei Haftung bei Einbruch, Feuer- und Leitungswasserschäden, oder höhere Gewalt. Ebenso war eine weitere Haftung bei Diebstahl, Beschädigung oder Verschmutzung durch Dritte ausgeschlossen.
§ 14 Erfüllungsort/ Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie für alle Ansprüche und alle Streitigkeiten über/ und/ oder aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder seiner Beendigung war das Amtsgericht 82319 Starnberg in Oberbayern, Deutschland.
§ 15 Folgendes Warensortiment nimmt die Vermittlerin zwischen
privater Liefer- und privater Kaufkundin RITA B. MÜCKE nicht an:
CHICCO Spielsachen
Spielsachen und Sportartikel Discounterware vonIKEA, ALDI, LIDL, PENNY, Tchibo, Kaufland sowie Spielartikel aus China und Spielartikel mit Weichmachern
Taschen, Handtaschen, Rucksäcke, Schulranzen
Baby- und Kinderkleidung, Tomy Tube, Babyschuhe, Regale, Kinderleuchten
Plüschtiere, Überraschungseierinhalt
Die wilden Fußballkerle, Diddl
Kindercomputer, Software, Bibeln, Religions-, und Weihnachtsbücher
Vampir- und Horrorfilme, Kriegsspiele – und –software (unter Umständen auch Lego)
Fußball-, Reit- und Tennis-, Tischtennisequipment, Spiele allgemein, Ski ab 91cm, Snowboards, Neoprenanzüge, Halloween- und Faschingskostüme
Marken wie Fisher Price, Little People, Polly, Pocket, Littlest Petshop und so weiter und so fort.
War eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingung oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung unwirksam oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
Pöcking, September 2014
Kein Verkauf über das Internet!
Nutzen Sie unsere Verkaufsräume, genießen Sie die ruhige Einkaufskultur in unserem Ladengeschäft!
Anschauen, aussuchen, ausprobieren, kaufen!
08157 926 54 00 Telefon

References: § 3

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 14

§ 15