Source: https://bestellung-baerenstark.com/en/agb/
Timestamp: 2019-08-22 20:03:02+00:00

Document:
Bärenstark - Gutes Essen GmbH
Bärenstark - Gutes Essen GmbH - Ginnheimer Straße 24-26 - 60487 Frankfurt am Main
Vorliegende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) liegen allen Verträgen und Vereinbarungen zugrunde, die über die Website www.baerenstark.de per Schrift- oder Textform oder mündlich zwischen der Bärenstark - Gutes Essen GmbH und dem Kunden abgeschlossen werden. Sie gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Bärenstark - Gutes Essen GmbH. Durch eine Registrierung sowie durch Abgabe einer Bestellung erkennt der Kunde die AGB an und erklärt sich mit diesen einverstanden.
§ 2 Angebot, Mindestbestellmenge, Vertragsschluss
Die Bärenstark - Gutes Essen GmbH beliefert ihre Kunden mit Speisen, die gemäß der jeweils gültigen und wöchentlich wechselnden Speisekarte von Bärenstark - Gutes Essen GmbH gekocht und die auf Basis von Bestellungen für einen bestimmten Zeitraum (Woche/ Monat) von dem Kunden abgenommen werden. Sie beliefert ausschließlich gewerbliche Kunden (z.B. Vereine, GmbH, GbR).
Die Mindestbestellmenge beträgt grundsätzlich 20 Portionen pro Liefertag.
a) Ein Vertrag kommt durch den Abschluss eines schriftlichen Liefervertrages zustande.
b) Wird kein gesonderter schriftlicher Liefervertrag geschlossen, kommt ein Vertrag durch die Annahme der Bestellung oder kraft Erfüllung durch die Bärenstark – Gutes Essen GmbH zustande. Die Bestellung erfolgt in der Regel online, per E-Mail, Fax, oder Post. Die Annahme erfolgt durch Bestellbestätigung und Mitteilung des ersten Liefertages per E-Mail / in Textform oder spätestens durch die erste Auslieferung der bestellten Speise. Dies gilt auch für durch per Telefon oder persönlich aufgegebenen Bestellungen.
§ 3 Produkt und Preis
Der Preis für die Speisen sowie die Lieferung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot der Bärenstark - Gutes Essen GmbH.
Werden die Speisen geliefert beträgt der Mehrwertsteuersatz 7 %.
Bei Lieferung der Speisen mit Ausgabepersonal beträgt der Mehrwertsteuersatz 19 %.
Die Bärenstark - Gutes Essen GmbH stellt die Speisen in der Ausführung her, wie sie in der jeweils gültigen Speisekarte beschrieben werden.
Abweichungen vom Speiseplan sind aus aktuellen Anlässen möglich und vorbehalten.
Fällige Rechnungsbeträge können per Überweisung oder per Teilnahme am Lastschriftverfahren beglichen werden.
Zahlungen haben innerhalb von 10 Tagen nach Zugang einer von Bärenstark - Gutes Essen GmbH ausgefertigten Rechnung bei dem Kunden ohne Abzug, spätestens jedoch am 15. eines jeden Monats, zu erfolgen und sind auf folgendes Konto zu überweisen:
IBAN : DE09500502010200453971 BIC : HELADEF1822 (3) Im Falle eines Zahlungsverzugs ist die Bärenstark - Gutes Essen GmbH dazu berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Verbrauchern und 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Nichtverbrauchern zu berechnen.
§ 5 Bestellungen
Bestellungen können online über www.baerenstark.com aber auch per E-Mail, Fax, oder Post vorgenommen werden und sind bis um 12:00 Uhr am Mittwoch der jeweiligen Vorwoche abzugeben. Geringfügige Änderungen der Portionenzahl (bis zu 3 Portionen) sind spätestens zum Vortag per Telefon 069-77076055 bis 12:00 Uhr mitzuteilen. Die Hotline ist Mo-Fr von 8:30 Uhr bis 18:00 Uhr erreichbar.
Umbestellungen der Menüs oder Abbestellungen eines ganzen Liefertages können nur mit drei Tagen Vorlauf durchgeführt werden. Andernfalls muss die bestellte Lieferung berechnet werden.
Die Bärenstark – Gutes Essen GmbH liefert nicht zwischen Weihnachten und Neujahr. Bestellungen werden in dieser Zeit nicht angenommen, bzw. ausgeführt.
Bärenstark – Gutes Essen GmbH liefert wochentags zwischen 9:30 und 14:30. Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass die Ablieferung der Ware bei der von ihm angegebene Lieferadresse möglich ist.
Mit der Ablieferung der Ware geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde in Annahmeverzug befindet.
Änderungen und Abweichungen vom Speiseplan sind aus aktuellen Anlässen möglich und vorbehalten.
§ 7 Rückgabe und Sauberkeit der Essensbehälter
Im Rahmen der Lieferung werden dem Kunden Essensbehälter zur Verfügung gestellt. Diese sind nach dem Verzehr der gelieferten Speisen in sauberem Zustand dem Auslieferungsfahrer von Bärenstark - Gutes Essen GmbH in den Thermo-Boxen und in Vollständigkeit spätestens am nächsten Liefertag zurück zu geben.
Nicht zurückgegebene oder beschädigte Behälter können dem Vertragspartner gem. der hierfür gültigen Preisliste in Rechnung gestellt werden. Verschmutzt zurückgegebene Thermoboxen bzw. Behälter werden mit einer Reinigungspauschale i.H.v. Euro 25,- pro Einheit berechnet.
§ 8 Mängelrechte und Haftung
Für mängelbehaftete Ware leistet Bärenstark - Gutes Essen GmbH nach ihrer Wahl Ersatzlieferung oder, wenn eine Ersatzlieferung aus technischen Gründen nicht möglich ist, durch einen angemessenen Nachlass auf den entsprechenden Tag.
Mit der Ablieferung der Ware geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über.
Der Haftungstatbestand für Schadens- und Aufwendungsersatz folgt grundsätzlich aus den gesetzlichen Regelungen. Die Bärenstark - Gutes Essen GmbH haftet bei jeder Art von Pflichtverletzung (vorvertraglich, vertraglich und außervertraglich) auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz, die bzw. der ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen zur Last fällt. Der Schaden ist in der Summe – außer bei Vorsatz – auf 5.000 EUR pro schädigendes Ereignis begrenzt.
§ 9 Geltungsdauer und Kündigung
Abgeschlossene Lieferverträge zwischen der Bärenstark - Gutes Essen GmbH und dem Kunden gelten soweit nicht anders bestimmt ab Vertragsschluss auf unbefristete Zeit und können von den Vertragsparteien schriftlich unter Einhaltung einer Frist von 6 Wochen zum jeweiligen Quartalsende gekündigt werden.
Ein außerordentliches Kündigungsrecht besteht bei Vorliegen eines wichtigen Grundes. Hierunter fällt insbesondere die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines Vertragspartners oder dessen Ablehnung mangels Masse oder das Stellen eines Insolvenzantrags des anderen Vertragspartners und die Einstellung des Geschäftsbetriebes der Lieferantin.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Verbindlichkeiten aus diesem Vertrag ist Frankfurt am Main soweit nicht ein ausschließlicher gesetzlicher Gerichtsstand besteht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam werden, so berührt dies deren Wirksamkeit im Übrigen nicht. Die unwirksamen Bestimmungen werden durch Regelungen, die dem wirtschaftlichen Zweck und dem tatsächlichen Willen der Parteien am nächsten kommen, ersetzt.
Widersprechen sich Klauseln der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden und Klauseln der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bärenstark – Gutes Essen GmbH, erkennt der Kunde ausdrücklich die alleinige Geltung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Sie gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung zwischen der Bärenstark – Gutes Essen GmbH und dem Kunden.

References: § 2

§ 3

§ 5

§ 7

§ 8

§ 9