Source: http://www.jurablogs.com/topic/olg-nuernberg
Timestamp: 2017-08-20 10:03:11+00:00

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OLG NüRNBERG - JuraBlogs
© Andrey Popov – Fotolia.com Die zweite von der Tendenz her m.E. – zumindest teilweise – positive Entscheidung ist der OLG Nürnberg, Beschl. v. 30.05.2017 – 2 Ws 98/17. Er behandelt ein alt bekanntes und für die Frage wichtiges Problem, nämlich die Erstattung(sfähigkeit) von Ausdrucken aus digital zur Verfügung gestellten Akten.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 101 Leser - August 11, 2017 10:20am
… © cunaplus – Fotolia.com Vor Weihnachten will ich dann doch noch auf den OLG Nürnberg, Beschl. v. 04.07.2016 – 2 Ws 681/15 – hinweisen, in dem es um die Frage der Zulässigkeit des Besitzes von DVD bzw. Blue-ray mit der Alterfreigabe „FSK ab 18“ in der Sicherungsverwahrung geht: Das OLG hat dazu mit folgenden Leitsätzen Stellung genommen…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 175 Leser - December 21, 2016 2:35pm
… © Alex White _Fotolia.com Ein kleines Schmankerl ist der OLG Nürnberg, Beschl. v. 02.09.2016 – 1 Ws 299/16. Er behandelt eine kostenrechtliche Frage, nämlich: Wenn im Beschwerdeverfahren eine vollständige Abhilfe (§ 306 Abs. 2 StPO) erfolgt, was ist dann mit den Kosten des Beschwerdeverfahrens? M.E. eine Problematik, die in dr Praxis gar…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 60 Leser - November 16, 2016 8:30am
… auch der OLG Nürnberg, Beschl. v. 04.04.2016 – 2 OLG 8 Ss 173/15, der Aussagen zu den Grenzwerten bei JWH-210 und MDPV macht, und zwar nach den Leitsätzen wie folgt: Der Grenzwert zur nicht geringen Menge JWH-210 liegt bei 2 Gramm Wirkstoffgehalt. Der Grenzwert zur nicht geringen Menge MDPV liegt bei 10 Gramm Wirkstoffgehalt. Für den Grentwert bei JWH-210 bezieht sich das OLG auf den BGH, Beschl. v. 05.11.2015 -4 StR 124/14. Für den Grenzwert zu 2 ist im Verfahren ein Sachverständiger gehört worden. …
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 55 Leser - July 21, 2016 7:20am
WK LEGAL Online Blog- 172 Leser - February 16, 2016 8:37am
… © sashpictures – Fotolia.com Heute dann nur noch leichte Kost . Den Auftakt macht der OLG Nürnberg, Beschl. v. 21. 10. 2015 – 1 OLG 2 Ss 182/15. Mit dem traut sich das OLG und legt dem BGH folgende (Rechts)Frage zur Entscheidung vor: Kann ein Angeklagter seine Berufung wirksam auf den Rechtsfolgenausspruch beschränken, wenn er wegen Fahrens…
…) befassen. In beiden Fällen haben die OLG (mal wieder) das Recht auf eine faires Verfahren für den Verurteilten betonen müssen. Das ist zunächst der OLG Nürnberg, Beschl. v. 02.12.2015 – 1 Ws 546/15. Da ist es ein wenig (zu) schnell gegangen bei der StVK. Anberaumung des Anhörungstermins am 14.10.2015 auf den 16.10.2015. Ladung des Verteidigers…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 141 Leser - November 26, 2015 11:35am
… Sache ist dann beim OLG Nürnberg gelandet, das sich im OLG Nürnberg, Beschl. v. 17.09.2015 – 2 Ws 419/15 – der Auffassung der StVK angeschlossen hat, und das wie folgt begründet: „2. Art. 25 Abs. 1 Satz 1 BaySvVollzG gibt lediglich einen Anspruch auf Telefongespräche unter Vermittlung der Anstalt während der Freizeit. Dass eingehende Telefonate…
…, Rechtsbeschwerde eingelegt und beantragt, den Beschluss der auswärtigen Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Regensburg bei dem Amtsgericht Straubing vom 28.05.2015 und den Bescheid der Justizvollzugsanstalt Straubing vom 14.05.2015 aufzuheben. Das OLG Nürnberg hat dazu entschieden, dass Art. 25 Abs. 1 Satz 1 BaySvVollzG lediglich einen…
… Freiheitsstrafe wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis von 4 Monaten verurteilt. Im Jahr 2013 legte er den Führerschein aus dem Jahr 2005 erneut bei einer Verkehrskontrolle vor, was zu der Entscheidung des AG Ansbach vom 23.01.2014 führte. Das OLG Nürnberg hatte vom EuGH wissen wollen, ob die Anordnung der isolierten Sperre mit Strafurteil vom 18.7.2005 die…
… einer unnötigen Aufspaltung des Rechtsweges und zu einem unzulässigen Eingriff in die Prüfungskompetenz des Revisionsgerichts führen. Die Frage, ob es erforderlich gewesen wäre, die auf den beiden externen Festplatten enthaltenen Daten zu überprüfen und in die Hauptverhandlung einzuführen, ist alleine im Revisionsverfahren im Rahmen einer…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 192 Leser - July 10, 2015 10:09am
… Entscheidung OLG Nürnberg, 9 UF 1548/14, „Zwölf Stämme“, vom 07.07.2015, zugestellt am 09.07.2015 …
Michael Langhans/ Activi: Der Videochannel mit Erläuterungen und Hilfe zur Selbsthilfe- 31 Leser - July 9, 2015 1:37pm
… Beschwerdeführer bei seiner Entscheidung verwertet habe, dieses aber am 02.12.2014 gemäß § 153 Abs. 2 StPO vorläufig eingestellt worden sei. Er begehrt in einem neuen Verfahren die Anwendung des § 56 Abs. 1 StGB bzw. die Nichtanwendung des § 47 Abs. 1 StGB. Damit blieb er beim OLG Nürnberg ohne Erfolg (Beschluss vom 18.05.2015, Az. 1 Ws 214/15 WA). Gemäß…
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References: BGH 
 Art. 25
 Art. 25
 EuGH 
 § 153
 § 56
 § 47
 Bgh 
 Eugh