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Timestamp: 2020-01-29 21:25:59+00:00

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Hinweispflichten nach Art. 246 § 1 EGBGB | BerlinObst
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Hinweispflichten nach Art. 246 § 1 EGBGB
Hinweispflichten nach Art. 246 § 1 EGBGB inklusive Vertragsbedingungen von BerlinObst
(1) Diese Bedingungen gelten für alle Bestellungen von Kunden im Online-Shop www.berlinobst.de. Vertragspartner des Kunden ist Herrn Erhan Aydin, Albrechtstraße 115, 12167 Berlin (im Weiteren: BerlinObst).
(2) Die Verträge mit den Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.
(1) Die Präsentation der Waren auf www.berlinobst.de ist kein verbindliches Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB. Es stellt lediglich die Einladung zur Abgabe eines Angebots dar. Der Kunde ist an das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages gebunden.
(2) Mit Aufgabe einer Bestellung auf www.berlinobst.de wird durch den Kunden ein verbindliches Vertragsangebot abgegeben.
(3) Die Annahme des Angebots erfolgt durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Annahme zustande.
(4) Nach Abgabe der Bestellung erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung per E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Diese stellt keine Auftragsbestätigung und somit auch keine Annahme des Angebots dar.
(5) Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 5 Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten. Im vierten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, Zahlbetrag, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Im letzten Schritt werden dort dann darauf hingewiesen, dass der Kauf des Kunden bindend ist, wenn der Kunde den Button “kostenpflichtig bestellen“ klickt. Erst durch Klicken des Buttons “kostenpflichtig bestellen“ wird ein bindendes Angebot im Sinne des § 2 (1) abgegeben. Vor dem Klicken des Button “ kostenpflichtig bestellen“ können Sie den Vorgang jederzeit ohne rechtliche Folgen abbrechen, indem Sie die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers betätigen, um wieder auf die Artikelseite zu gelangen.
(1) Der Vertrag wir auf unbestimmte Dauer abgeschlossen.
(2) Die Kündigung des Vertrages ist jederzeit mit einer Frist von einer Woche per E-Mail oder Telefon möglich:
Telefon: 030/ 577 01 957 - E-Mail: info@berlinobst.de.
Den Vertragstext der Bestellung wird 6 Monate durch uns gespeichert. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Versendung seiner Bestellung durch Klick auf "Drucken" im letzten Schritt der Bestellung ausdrucken. Außerdem erhält der Kunde eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von BerlinObst.
(2) Der in Absatz (1) vereinbarte Eigentumsvorbehalt erlischt mit Zahlung des vollständigen Kaufpreises.
§ 6 Preise, Lieferkosten
(1) Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Lieferung ist kostenlos und ausschließlich im Stadtgebiet von Berlin (Landesgrenze).
(2) Der Mindestbestellwert beträgt 9,99 Euro.
Bestellungen bis 16:00 Uhr eines Tages werden am folgenden Werktag (Montag bis Samstag, außer Feiertage) ausgeliefert.
Die Zahlung erfolgt per Monatsrechnung.
BerlinObst ist berechtigt ein Korbpfand in Höhe von 5,00 € zu berechnen.
§ 9 KEIN Widerrufsrecht für Verbraucher
Es besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 kein Widerrufsrecht, da lediglich Waren vertrieben werden, die schnell verderben können oder deren Verfalldatum im Falle eines Widerrufs überschritten würde.
§ 10 Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
(1) Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet BerlinObst für alle darauf zurückzuführenden und vorhersehbaren Schäden unbeschränkt.
(2) BerlinObst haftet im Falle leichter Fahrlässigkeit nur für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Im Falle von leichter fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten ist die Haftung auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen haftet BerlinObst für Sach- und Vermögensschäden nicht, sofern diese von, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von BerlinObst einfach fahrlässig verursacht wurden.
(3) Die personenbezogenen Daten, die der Kunde z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit dem Kunden und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Die Daten werden nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir die Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
(4) Wir versichern, dass wir personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
§ 13 Dauer der Speicherung
Erhan Aydin, Albrechtstraße 115, 12167 Berlin; Telefon: 030/ 577 01 957; Email: info@berlinobst.de.
§ 15 Links auf andere Internetseiten
Sofern einzelne Klauseln dieser AGB unwirksam sind, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln.
Stand: 09.11.2014

References: Art. 246
 § 1
 Art. 246
 § 1
 Art. 246
 § 1
 § 2

§ 6

§ 9
 § 312

§ 10

§ 13

§ 15