Source: https://www.grundeinkommen.de/27/01/2017/wie-hoch-muss-ein-grundeinkommen-sein-oder-das-regelsatzdesaster.html
Timestamp: 2019-09-20 05:27:27+00:00

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Wie hoch muss ein Grundeinkommen sein? Oder: Das Regelsatzdesaster – Netzwerk Grundeinkommen
Ronald Blaschke – 27.01.2017 – Druckversion
Der Streit um die Höhe des Regelsatzes bei den Grund­siche­rungen verdeckt, dass dessen Berechnungsmethode grundsätzlich fragwürdig ist. Deswegen werden alternative Möglichkeiten, das Existenz- und Teilhabeminimum in Deutschland zu bestimmen, aufgezählt und Höhen benannt: Armutsrisikogrenze, Warenkorb, Pfändungsfreigrenze und BAföG-Rückzahlungsbefreiung. Sie bewegen sich um 1.100 Euro netto.
1.143 (2017) 1.076 (2015) 1.079,99 (2015, ab Juli 2017 1.139,99) 1.145 (2016)
Die Pfändungsfreigrenze, die auch als pfändungsgeschützte Höhe bei einem P-Konto gilt, beträgt seit 2015 mindestens (für Personen ohne Unterhaltsverpflichtungen) 1.079,99 Euro. Sie steigt im Juli 2017 auf 1.139,99 Euro.* Sie wird von der Bundesregierung festgelegt.
* Ergänzt am 07.05. 2017.
Sebastian Meyer schrieb am 29.01.2017, 20:39 UhrDirektlink zu diesem Kommentar
Es ist schon in Ordnung einmal zu beleuchten, in welcher Größenordnung ein bGE anzusiedeln wäre. Aber viel entscheidender als dieses Detail ist doch die Akzeptanz, dass mit der Einführung eines bGE die bisher so schwer zu denkende (individuelle) Entkoppelung von Arbeitsleistung und Einkommen eine gesellschaftliche Herausforderung im edelsten und schönsten Sinne darstellen wird. Gesellschaftlich betrachtet tritt keine Entkoppelung von Leistung und Einkommen ein, wenn man einmal in den Begriffen von Gesellschaftsleistung und ihrer Spiegelung in der jeweiligen individuellen Teilhabe-Ermöglichung denken wollte ... Dies wollte ich noch beitragen: - wenn wir unserem (faulen) Nachbarn seine Menschenwürde nicht gönnen wollen, dann werden wir das mit der Einführung eines bGE nicht hinbekommen, weil wir in allen analogen und virtuellen Sozialebenen zuerst uns selbst mit der uns überholenden Realität vertraut zu machen haben, dass in Wirklichkeit längst das individuelle Einkommen von der individuellen (Arbeits-)Leistung entkoppelt ist.
Rainer Ammermann schrieb am 01.02.2017, 14:50 UhrDirektlink zu diesem Kommentar
Danke Ronald! Es ist eine Super-Zusammenstellung, die als Referenz bei Diskussionen wirklich hilfreich ist. Dennoch denke ich, dass wir auch mit solchen Einstiegsszenarien in ein BGE konstruktiv umgehen sollten, die (noch) nicht den gesamten so ermittelten Betrag bedingungslos auszahlen, sondern Teile zunächst weiter an Bedingungen knüpfen. Die gesamte Höhe, der bedingungslosen plus der bedingten Transfers, muss dann mind. einer der o.g. plausiblen Methoden gerecht werden.
Juergen Rettel schrieb am 01.02.2017, 15:28 UhrDirektlink zu diesem Kommentar
Jörg Reiners : „Wer den zweiten vor dem ersten Schritt macht,wird stolpern! Also, bevor wir uns über die Finanzierungsdetails unterhalten, sollten wir uns über die zu finanzierende Höhe, also den Grundeinkommensbetrag, den Kopf zerbrechen.“ Das ist der Grund, warum ein bGE eben nicht kommt. Man vergaloppiert sich in Diskussionen bottom up über bGE-Höhe und Finanzierungsansätze, anstatt einfach top down zu fragen, wie hoch kann ein bGE bedingunglos, also KEINE höhere Steuerlast bzw. geringerer Erwerbsanreiz = 1 - Steuerlast, überhaupt sein ? Das Ulmer Modell ist ein top down Ansatz, ausgehend von den 4 Kriterien eines bGE : (1) Alle bekommen bGE, d.h. Einwohner * bGE = Steuersatz * Volkseinkommen. (OHNE Bedarfsprüfung) (2) Gleiche Steuerlast durch Gegenfinanzierung : Steuersatz * Volkseinkommen = (Einkommensteuern + AG-Sozialabgaben) / Steuersatz (OHNE sonstige Gegenleistungen), in D Steuersatz bei 0,5 ! Dann hat man 1170 € bGE bzw. - 750 € bisherige Grundsicherung (Regelsatz + Kosten der Unterkunft), - 130 € ZUSÄTZLICHE GESELLSCHAFTLICHE TEILHABE und - 290 € KV/PV-Kopfpauschale Wem das zu wenig ist, kann ja weiter labern statt handeln. Das Geld wird aber so nicht mehr! Eine top down Analyse geht vom Ziel aus. Durch Besteuerung ab dem ersten Cent in (1) leiht man zu den Grundsicherungen die Grundfreibeträge nur mit aus. Da man das bGE aber zurück geben muss, ehe der Konsum greift, benötigt man ein Mehrsteuersystem. Denn auch das bGE zahlt ja Konsumsteuern. Der Freibetrag wird automatisch aus dem bGE erzeugt durch Freibetrag = bGE / Steuersatz. Ist er kleiner als Prokopfeinkommen, so nimmt der Staat zusätzlich Steuern ein, ist er größer, dann muss der Staat ein Defizit aus anderen Steuern ausgleichen !
Ronald Blaschke schrieb am 04.02.2017, 11:12 UhrDirektlink zu diesem Kommentar
Das ermittelte Existenz- und Teilhabeminimum um die 1.100 Euro ist wie - im Text vermerkt - ein Nettobetrag, also ohne irgendwelche Abgaben, Beiträge, Kosten für Kranken-, Pflege-, Rentenversicherung usw. oder Kopfpauschalen. Partielle Grundeinkommen (also Geldleistungen, die nicht die Existenz sichern und Teilhabe ermöglichen), erzielen, ob nun durch bedürftigkeitsgeprüfte Leistungen aufgestockt oder nicht, nicht die Effekte, die einem Grundeinkommen zugeschrieben werden.
Ralf Mattis schrieb am 05.02.2017, 08:21 UhrDirektlink zu diesem Kommentar
Wie auch immer, eins steht jedenfalls fest...HARZ IV muss weg, denn: Wenn ein HARZ IV-Empfänger z.B. die vollen 450,-€ eines Minijobs behalten dürfte, dann wären wir genau da, wo auch das BGE hingehen soll. Ich z.B. bin auch Harz IV-Empfänger und habe ein Minijob auf selbstständiger Basis, aber; alles was mir davon bleibt ist die Pauschale von 100,-€, alles andere wird mir weggenommen und Steuern muss ich auch noch zahlen...was für eine soziale Gerechtigkeit!
Gerhard Seedorff schrieb am 25.02.2017, 17:42 UhrDirektlink zu diesem Kommentar
Mein Vorschlag zu diesem Thema wäre, den Gesetzgeber aufzufordern ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen, das die Leistungsfähigkeit der deutschen Volkswirtschaft nicht überfordert. Und der Autor des Buches "Die Vorsorgelüge", Holger Bardolis, hat geantwortet: "Natürlich ist der Ansatz des bedingungslosen Grundeinkommens geeignet, viele Probleme zu lösen, auch das der Altersarmut, wenn das Grundeinkommen ausreichend bemessen ist."
Matthias schrieb am 27.05.2017, 18:22 UhrDirektlink zu diesem Kommentar
So ganz habe ich das noch nicht verstanden. Ein Grundeinkommen lässt sich ja so einfach nicht pauschal berechnen. Zum einen gibt es Schwankungen bei den Lebenshaltungskosten, zum anderen sehe ich ein erhebliches Problem wegen der Wohnkosten (Miete, Nebenkosten, Strom, Möbelabzahlung, Renovierungskosten). Glücklich, wer in alten Mietverträgen sitzt. Wer neu anmieten muss, der berappt sogar in der Provinz, wo die Verknappung von Wohnraum nun auch angekommen ist, einen Großteil des Grundeinkommens fürs Wohnen. Teilhabe geht dann für die, die glücklich günstiger wohnen, die anderen landen dann aber auch wieder im sozialen Abseits. Im Grunde hat man Harz IV dann nur ersetzt, das Konzept, "da musst du halt sehen, dass du klar kommst", dürfte aber bleiben. Ungleichheiten lassen sich nicht vermeiden, das ist klar. Aber dennoch erscheint mir aus den genannten Gründen für die nächsten Jahre die genannte Summe zur Erfüllung der vorgegebenen Ziele hinsichtlich Versorgung und v.a. Teilhabe als nicht realistisch.
Stephan Härtl schrieb am 12.03.2018, 16:27 UhrDirektlink zu diesem Kommentar
Seit der Gründung des NW wird von "dem" BGE gesprochen. Um die Höhe der soziokulturellen Teilhabe zu ergründen, wurden Regelsätze und die verschiedensten statistischen Kenngrößen herangezogen. Dabei sind doch die Lebenshaltungskosten höchst unterschiedlich: Säugling, Jugendlicher, Erwachsene zu Beginn ihres Lebensweges, hochbetagte Rentner, lebe ich zur Miete in einer Großstadt oder in einem längst abgezahlten Häuschen in der Provinz. Alleinstehende, Alleinerziehende, 2 Partner, Familien mit ein oder mehreren Kindern. Wie wollen wir für all die verschiedenen Lebenssituationen eine soziokulturelle Teilhabe ermitteln?

References: bGE 
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