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Timestamp: 2020-01-28 11:56:52+00:00

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Art. 2 GG - openJur
Urteil vom 16.01.1957 - 1 BvR 253/56 (Elfes)
1. Art. 11 GG betrifft nicht die Ausreisefreiheit. 2. Die Ausreisefreiheit ist als Ausfluß der allgemeinen Handlungsfreiheit durch Art. 2 Abs. 1 GG innerhalb der Schranken der verfassungsmäßigen Or ...
Öffentliches Recht Öffentliches Recht Verfassungsrecht Verfassungsrecht Classics
Artt. 2, 11 GG
Urteil vom 14.02.1958 - I ZR 151/56 (Herrenreiter)
Nachdem durch Artt. 1, 2 GG das Recht zur freien Selbstbestimmung der Persönlichkeit als ein Grundwert der Rechtsordnung anerkannt ist, ist es gerechtfertigt, in analoger Anwendung des § 847 BGB auch ...
Zivilrecht Verfassungsrecht Classics Öffentliches Recht
§ 847 BGB; Artt. 1, 2 GG; § 22 KunstUrhG
Urteil vom 20.12.1966 - 1 BvR 320/57
Der Mangel an Wettbewerbsneutralität des geltenden UStG, soweit es sich umd die "einstufigen" und "mehrstufigen" Unternehmen handelt, muß bis zum Abschluß der eingeleiteten und in angemessener Zeit vo ...
Artt. 2 Abs. 1, 3 Abs. 1, 12 GG
Beschluss vom 24.02.1971 - 1 BvR 435/68 (Mephisto)
1. Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG ist eine das Verhältnis des Bereiches Kunst zum Staat regelnde wertentscheidende Grundsatznorm. Sie gewährt zugleich ein individuelles Freiheitsrecht. 2. Die Kunstfreihei ...
Öffentliches Recht IT- und Medienrecht Verfassungsrecht Classics
Artt. 1, 2, 5 GG
Beschluss vom 31.01.1973 - 2 BvR 454/71
1. Das Grundrecht aus GG Art 2 Abs 1 schützt auch Rechtspositionen, die für die Entfaltung der Persönlichkeit notwendig sind. Dazu gehört in bestimmten Grenzen, ebenso wie das Recht am eigenen Bild, d ...
Öffentliches Recht Strafrecht Verfassungsrecht
§§ 298, 353d StGB; Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG
Beschluss vom 29.05.1974 - 2 BvL 52/71 (Solange I)
Öffentliches Recht Classics Europarecht Verfassungsrecht
Artt. 2 Abs. 1, 12, 100 Abs. 1 GG
Beschluss vom 18.12.1974 - 1 BvR 430/65 u.a. (Arbeitnehmerkammern)
Die Gesetze der Länder Bremen und Saarland über die Errichtung von Arbeitnehmerkammern als Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Pflichtzugehörigkeit aller Arbeitnehmer sind mit dem Grundgesetz v ...
Artt. 2 Abs. 1, 9 Abs. 1, 9 Abs. 3 GG
Urteil vom 21.06.1977 - 1 BvL 14/76 (Lebenslange Freiheitsstrafe)
1. Die lebenslange Freiheitsstrafe für Mord (§ 211 Abs. 1 StGB) ist nach Maßgabe der folgenden Leitsätze mit dem Grundgesetz vereinbar. 2. Nach dem gegenwärtigen Stand der Erkenntnisse kann nicht f ...
Öffentliches Recht Classics Strafrecht Verfassungsrecht
§ 211 StGB; Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 3 Abs. 1, 19 Abs. 2 GG
Norm Rechtsprechung 412 Fachbeiträge
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References: Art. 11
 Art. 2
 § 847

§ 847
 § 22
 Art. 5

§ 211
 Art. 2