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Timestamp: 2019-08-18 06:36:55+00:00

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Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 812 – Her ... / II. Vorteilsabschöpfung. | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB § 812 – Her ... / II. Vorteilsabschöpfung.
Bei alledem gilt: Dass der ungerechtfertigte Vermögenserwerb herauszugeben ist, folgt bereits aus § 812 I; was ergänzend (Nutzungen) oder ersatzweise (Surrogate/Wertersatz) herausgegeben werden muss, ergibt sich aus §§ 818 ff. Anknüpfungspunkt für die auf dieser Grundlage vorzunehmende Vorteilsabschöpfung ist das konkret Erlangte (§§ 812 I, 818 I). Dieser, auf den Gegenstand der Bereicherung gerichtete Ansatz wird allerdings durch § 818 II, III faktisch aufgelöst, weil für den monetären Bereicherungsausgleich nicht isoliert auf den Wert des nicht mehr herausgabefähigen Bereicherungsgegenstandes, sondern auf den im Gesamtvermögen des Bereicherten letztlich verbliebenen Vermögenszuwachs abzustellen ist. Hieraus ergibt sich eine zumindest in Teilaspekten bedenkliche Privilegierung des Bereicherungsschuldners (vgl § 818 Rn 18 ff; krit insb auch MüKo/Schwab § 818 Rz 111 ff mwN).

References: § 812
 § 812
 § 812
 § 818
 § 818
 § 818