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Timestamp: 2018-07-21 10:14:16+00:00

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Il reclamo di cui all'art. 17 LEF è ammissibile solo in quanto atto a perseguire uno scopo concreto nell'ambito dell'esecuzione forzata; non lo è in quanto interposto al solo scopo di far costatare un'irregolaritào un'omissione di un'autorità di esecuzione (art. 21 LEF; conferma della giurisprudenza; consid. 2). Competenza delle autorità di vigilanza cantonali e del Tribunale federale come autorità superiore di vigilanza di prendere posizione su questioni di principio del diritto d'esecuzione, indipendentemente da un procedimento di reclamo (consid. 3).
Opposizione (art. 74 cpv. 1 LEF). Presupposti per la validità di un'opposizione dichiarata per telefono (consid. 4).
"Es sei die Beschwerde betreffend Verweigerung der Annahme des mündlich erhobenen Rechtsvorschlages gegen das Betreibungsamt
Winterthur III (Seen) als Aufsichtsbeschwerde zu behandeln und wegen Verletzung von Bundesrecht gutzuheissen unter Befreiung des Beschwerdeführers von Kostenfolgen."
Die Voraussetzung, von welcher die dargestellte Rechtsprechung die Zulässigkeit einer Beschwerde im Sinne von Art. 17 SchKG abhängig macht, kann auch dann noch gegeben sein, wenn das Vollstreckungsverfahren, in welchem der gerügte Fehler begangen worden sein soll, abgeschlossen ist (Beispiel: Beschwerde
auf Aufhebung eines angeblich zu Unrecht ausgestellten Verlustscheins); sie entfällt auch in einem solchen Falle nur dann, wenn etwas Unwiderrufliches geschehen ist (BGE 36 I 424 f., BGE 72 III 43 /44, BGE 73 III 25, BGE 93 III 59 Erw. 3). Trifft letzteres zu, so können die Aufsichtsbehörden auch beim Vorliegen eines Nichtigkeitsgrundes nicht mehr einschreiten (BGE 94 III 71 Mitte, BGE 96 III 105, BGE 97 III 97 Erw. 2 a.E., BGE 98 III 61).
Rekurrenten scheint eine Übernahme dieser Praxis durch die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vorzuschweben, wenn er geltend macht, er sei an der Entscheidung der durch seine Beschwerde aufgeworfenen Frage interessiert, weil ihm schon früher einmal die Entgegennahme eines telephonisch erhobenen Rechtsvorschlags verweigert worden sei und der gleiche Fall sich wiederholen könne.
Es bleibt also dabei, dass die Vorinstanzen die Beschwerde des Rekurrenten mit Recht als unzulässig erklärt haben, soweit
damit geltend gemacht wurde, das Betreibungsamt hätte den telephonischen Rechtsvorschlag entgegennehmen sollen.
auf die Beschwerde des Rekurrenten nicht eingetreten werden kann.
Festzustellen, wer den Rechtsvorschlag erhebt, mag für das Betreibungsamt im Falle der telephonischen Erklärung im allgemeinen etwas schwieriger sein als im Falle der mündlichen Erklärung unter Anwesenden oder der schriftlichen Erklärung. Der Unterschied ist aber nicht so gross, dass er eine grundsätzlich
verschiedene Behandlung des telephonisch und des anderswie erklärten Rechtsvorschlags rechtfertigen könnte. Beim mündlichen Rechtsvorschlag unter Anwesenden verlässt sich das Amt in der Regel darauf, dass der Erklärende die Person ist, für die er sich dem Amt oder dem Zusteller gegenüber ausgegeben hat, und beim schriftlichen Rechtsvorschlag wird eine Beglaubigung der Unterschrift nicht verlangt. Ein ähnlicher Grad der Gewissheit über die Person des Erklärenden, wie er beim mündlichen Rechtsvorschlag unter Anwesenden und beim schriftlichen Rechtsvorschlag als genügend erachtet wird, kann dem Betreibungsamt beim telephonischen Rechtsvorschlag dadurch geboten werden, dass der Erklärende seinen Namen und seine Adresse sowie die Nummer und die Parteien der Betreibung und den in Betreibung gesetzten Betrag angibt. Tut er das, so besteht für das Amt in der Regel kein Grund zu Zweifeln bezüglich der Identität des Erklärenden, auch wenn dessen Stimme der Person, die das Telephon abgenommen hat, nicht bekannt ist.
Ist demnach der telephonische Rechtsvorschlag grundsätzlich gültig, so ist es für den Betriebenen doch ein Gebot der Vorsicht, den Rechtsvorschlag entweder bei der Zustellung des Zahlungsbefehls zu erheben und darauf zu achten, dass der Zusteller ihn gemäss der im Formular für den Zahlungsbefehl enthaltenen Anweisung bescheinigt, oder dann den Rechtsvorschlag schriftlich
DTF: 81 III 67, 82 IV 19, 85 III 35, 86 III 109 seguito... , 91 III 46, 97 III 38, 93 III 59, 94 III 71, 96 III 105, 97 III 97, 98 III 61, 87 I 245, 96 I 553, 97 I 841, 99 IA 265, 87 III 30, 87 III 89, 93 III 114, 98 III 14, 94 III 61, 85 III 167, 98 III 29, 97 III 115
Articolo: art. 17 LEF, art. 74 cpv. 1 LEF, art. 21 LEF, Art. 74 SchKG seguito... , Art. 79 Abs. 1 OG, Art. 19 SchKG, Art. 5 SchKG, Art. 15 Abs. 2 SchKG, Art. 15 Abs. 3 SchKG, Art. 74 Abs. 3 SchKG

References: Art. 17
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 art. 17
 art. 74
 art. 21
 Art. 74
 Art. 79
 Art. 19
 Art. 5
 Art. 15
 Art. 15
 Art. 74