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Timestamp: 2016-05-24 08:00:43+00:00

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Rechtsprechung: XII ZR 53/09 - dejure.org
Rechtsprechung BGH, 20.10.2010 - XII ZR 53/09 Volltextver�ffentlichungen (12)
BGB �� 1573, 1574, 1578, 1578 b; ZPO �� 287, 323 aF; EGZPO � 36 Nr. 1
� 1573 BGB, � 1574 BGB, � 1577 BGB, � 1578 BGB, � 1578b Abs 1 S 1 BGBNachehelicher Unterhalt: Ber�cksichtigung ehebedingter Nachteile bei der Billigkeitsentscheidung �ber die Beschr�nkung des Anspruchs
Deutsches Notarinstitut BGB �� 1573, 1574, 1578, 1578b; ZPO a.F. �� 287, 323 a.F.; EGZPO � 36 Nr. 1Feststellung der ehebedingten Nachteile; nicht notwendig exakte Ermittlung des hypothetisch erzielbaren Einkommens; Irrelevanz ehelichen Fehlverhaltens i.R.v. � 1578b BGB
Ermittlung des ehebedingten Nachteils anhand der Differenz der Feststellungen zum angemessenen Lebensbedarf des Unterhaltsberechtigten und des von ihm erzielten oder erzielbaren Einkommens; Ausreichende Darlegung eines erzielbaren Einkommens durch den Unterhaltsberechtigten durch Vortrag einer als �blich anzusehenden Gehaltssteigerung in einer bestimmten H�he mit zunehmender Berufserfahrung; Erforderlichkeit einer exakten Feststellung zum hypothetisch erzielbaren Einkommen des Unterhaltsberechtigten trotz feststehender Nachteile; Aufarbeitung eines ehelichen Fehlverhaltens bei der Abw�gung i.R.d. Herabsetzung und zeitlichen Begrenzung des Unterhalts wegen Unbilligkeit
BGB �� 1573, 1574, 1578, 1578b; ZPO a.F. �� 287, 323 a.F.; EGZPO � 36 Nr. 1Feststellung der ehebedingten Nachteile; nicht notwendig exakte Ermittlung des hypothetisch erzielbaren Einkommens; Irrelevanz ehelichen Fehlverhaltens i.R.v. � 1578b BGB
Ermittlung und Feststellung eines ehebedingten Nachteils
Familienrecht - Nachehelicher Unterhalt und Ausgleich f�r ehebedingte Nachteile
Beschr�nkung des nachehelichen Unterhalts auch bei ehebedingten Nachteilen
Ehebedingter Nachteil: Unterhaltsberechtigter tr�gt sekund�re Darlegungslast
Befristung und Begrenzung des Nachscheidungsunterhaltes
Auch im Verfahren zur Begrenzung des Unterhalts wird keine schmutzige W�sche gewaschen
BGH definiert ehebedingten Nachteil nach � 1578 b BGB
Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 20.10.2010 - XII ZR 53/09 (Ehebedingter Nachteil und Darlegungslast bei der Begrenzung des nachehelichen Unterhalts)" von RA Dr. Winfried Born, original erschienen in: NJW 2010, 3653 - 3657.
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.10.2010, Az.: XII ZR 53/09 (Bemessung des ehebedingten Nachteils)" von RAin Gisela K�hner, original erschienen in: FamRB 2011, 2 - 3.
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.10.2010, Az.: XII ZR 53/09 (Unterhaltsbegrenzung / Ehebedingte Nachteile / Sekund�re Darlegungslast / Abw�gungskriterien)" von der Redaktion der FuR, original erschienen in: FuR 2011, 103 - 104.
Kurznachricht zu "Die Darlegung eines unbefristeten nachehelichen Unterhaltsanspruchs - (k)ein Ding der Unm�glichkeit?" von RiAG Dr. Torsten Obermann, original erschienen in: ZFE 2011, 50 - 54.
Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.10.2010, Az.: XII ZR 53/09 (Zur Bemessung der ehebedingten Nachteile der H�he nach)" von Helmut Borth, original erschienen in: FamRZ 2010, 2059 - 2063.
AG Hanau, 14.08.2008 - 63 F 1699/07
NJW 2010, 3653
NJ 2011, 158
FamRZ 2010, 2059
Wird zitiert von ... (51) BGH, 10.11.2010 - XII ZR 197/08 Nachehelicher Unterhalt: Voraussetzungen eines Anspruchs auf …c) Der angemessene Lebensbedarf gem�� � 1578 b Abs. 1 BGB bestimmt sich nach der Lebensstellung, die der Unterhaltsberechtigte ohne die Ehe und damit verbundene Erwerbsnachteile erlangt h�tte (im Anschluss an Senatsurteile vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - zur Ver�ffentlichung bestimmt und vom 4. August 2010 - XII ZR 7/09 - FamRZ 2010, 1633).Damit stimmt auch die Rechtsprechung des Senats zum angemessenen Lebensbedarf des Ehegatten nach � 1578 Abs. 1 Satz 2 BGB aF bzw. � 1578 b Abs. 1 BGB �berein, nach welcher der Bedarf ebenfalls regelm��ig nach dem nicht um einen Erwerbsbonus gek�rzten eigenen Erwerbseinkommen des Unterhaltsberechtigten (ohne ehebedingte Nachteile) zu bemessen ist (…Senatsurteil BGHZ 179, 43 = FamRZ 2009, 406 Rn. 17;… zuletzt Senatsurteile vom 11. August 2010 - XII ZR 102/09 - FamRZ 2010, 1637 Rn. 46 und vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - zur Ver�ffentlichung bestimmt).Nach der Rechtsprechung des Senats bemisst sich der angemessene Lebensbedarf im Sinne von � 1578 b Abs. 1 BGB, der die Grenze f�r die Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts bildet, nach dem Einkommen, das der unterhaltsberechtigte Ehegatte ohne die Ehe und Kindererziehung aus eigenen Eink�nften zur Verf�gung h�tte (Senatsurteile vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - zur Ver�ffentlichung bestimmt …und vom 4. August 2010 - XII ZR 7/09 - FamRZ 2010, 1633 Rn. 32 jeweils mwN).Nach der Rechtsprechung des Senats kommt in diesem Fall eine Befristung in der Regel nicht in Betracht (Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - zur Ver�ffentlichung bestimmt mwN).
BGH, 26.10.2011 - XII ZR 162/09 Nachehelicher Unterhalt: Sekund�re Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten …Zur sekund�ren Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten hinsichtlich ehebedingter Nachteile bei der Unterhaltsherabsetzung und -befristung (im Anschluss an Senatsurteile BGHZ 185, 1 = FamRZ 2010, 875 und vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059).Erst wenn das Vorbringen des Unterhaltsberechtigten diesen Anforderungen gen�gt, m�ssen die vorgetragenen ehebedingten Nachteile vom Unterhaltspflichtigen widerlegt werden (…Senatsurteile BGHZ 185, 1 = FamRZ 2010, 875 Rn. 23 und vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 24).Diesbez�gliche Schwierigkeiten sind aber im Rahmen der an die sekund�re Darlegungslast zu stellenden Anforderungen zu bew�ltigen, welche nicht �berspannt werden d�rfen (Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 32 f.) und den Besonderheiten des Einzelfalls Rechnung tragen m�ssen.Dies entbindet allerdings nicht von der Darlegung konkreter beruflicher Entwicklungsm�glichkeiten und bei behauptetem beruflichen Aufstieg zudem der entsprechenden Bereitschaft und Eignung des Unterhaltsberechtigten (vgl. Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 33).Die Darlegungen m�ssen so konkret sein, dass die f�r den Unterhaltsberechtigten seinerzeit vorhandenen beruflichen Entwicklungschancen und seine pers�nlichen F�higkeiten - etwa auch anhand vergleichbarer Karrieren - vom Familiengericht auf ihre Plausibilit�t �berpr�ft werden k�nnen und der Widerlegung durch den Unterhaltspflichtigen zug�nglich sind (…Senatsurteile BGHZ 185, 1 = FamRZ 2010, 875 Rn. 23 und vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 24).
BGH, 11.07.2012 - XII ZR 72/10 Ab�nderungsverfahren f�r nachehelichen Unterhalt: Angemessene Erwerbst�tigkeit …c) Zur sekund�ren Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten hinsichtlich ehebedingter Nachteile bei der Unterhaltsbegrenzung (im Anschluss an Senatsurteile BGHZ 185, 1 = FamRZ 2010, 875, vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 und vom 26. Oktober 2011 XII ZR 162/09 - FamRZ 2012, 93).Wenn indessen ein beruflicher Aufstieg behauptet werden soll, muss der Unterhaltsberechtigte darlegen, aufgrund welcher Umst�nde (Fortbildungsbereitschaft, besondere Bef�higungen, Neigungen oder Talente) er eine entsprechende Karriere gemacht h�tte (Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 32 f.).Der Tatrichter kann vielmehr beim Vorliegen einer geeigneten Sch�tzungsgrundlage, die er unter anderem aus der Anwendung von Erfahrungss�tzen im jeweiligen Berufsfeld und aus der Heranziehung tariflicher Regelwerke gewinnen kann, entsprechend � 287 ZPO verfahren, sofern in der Entscheidung die tats�chlichen Grundlagen der Sch�tzung und ihre Auswertung in objektiv nachpr�fbarer Weise angegeben sind (Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 33).
OLG Stuttgart, 18.10.2011 - 17 UF 88/11 Nachehelicher Unterhalt: Verlust einer den Unterhalt nachhaltig sichernden …Ob ehebedingte Nachteile entstanden sind, ist zu ermitteln, indem die Lage, wie sie sich ohne Eheschlie�ung und die gew�hlte Rollenverteilung ergeben h�tte, und die tats�chlich bestehende Lage gegen�ber gestellt werden (BGH, NJW 2011, 2512, 2514; FamRZ 2010, 2059, 2061).Danach hat der Unterhaltsberechtigte die Behauptung, es seien keine ehebedingten Nachteile entstanden, substantiiert zu bestreiten und seinerseits darzulegen, welche konkreten ehebedingten Nachteile entstanden sein sollen; dies gilt insbesondere, wenn er wieder in seinem erlernten Beruf t�tig ist (BGH, FamRZ 2010, 2059, 2061).Soweit die Rechtsprechung zwischenzeitlich Sch�tzungen des hypothetischen Einkommens nach � 287 ZPO zul�sst (vgl. BGH, FamRZ 2010, 1633, 1636; FamRZ 2010, 2059, 2062), kann auch der Unterhaltspflichtige auf Tarifvertr�ge, Gehaltstabellen etc. zugreifen.Allerdings pr�ft der BGH den Gesichtspunkt, ob die Ab�nderung der hiervon betroffenen Partei zumutbar ist, bei der Pr�fung der Unbilligkeit nach � 1578b BGB (u.a. BGH, FamRZ 2010, 2059, 2062).Der angemessene Bedarf umfasst dabei den Bedarf, den der Unterhaltsberechtigte ohne die Ehe zum jetzigen Zeitpunkt aus eigenen Eink�nften zur Verf�gung h�tte (BGH, FamRZ 2010, 2059, 2061).
BGH, 12.01.2011 - XII ZR 83/08 Kindes- und nachehelicher Ehegattenunterhalt: Anrechnung des Einkommens aus …Der angemessene Lebensbedarf des Unterhaltsberechtigten entspricht nach der Rechtsprechung des Senats dem Lebensstandard, den er ohne die Eheschlie�ung und die mit der ehelichen Rollenverteilung verbundenen Erwerbsnachteile erreicht h�tte (vgl. Senatsurteile vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 22 ff. mwN …und vom 10. November 2010 - XII ZR 197/08 - Rn. 35 ff. zur Ver�ffentlichung bestimmt).Auf die Erheblichkeit des Vorbringens kommt es demnach nicht an (dazu vgl. Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059).
BGH, 16.02.2011 - XII ZR 108/09 Nachehelicher Unterhalt: Ehebedingte Nachteile wegen Kinderbetreuung und …a) F�r das Bestehen ehebedingter Nachteile kommt es vor allem darauf an, ob aus der tats�chlichen, nicht notwendig einvernehmlichen Gestaltung von Kinderbetreuung und Haushaltsf�hrung Erwerbsnachteile entstanden sind (im Anschluss an Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059).Bei den in � 1578 b BGB aufgef�hrten Kriterien handelt es sich zudem um objektive Umst�nde, denen kein Unwerturteil und keine subjektive Vorwerfbarkeit anhaften, weshalb im Rahmen der Abw�gung nach � 1578 b BGB nicht etwa eine Aufarbeitung ehelichen Fehlverhaltens stattfindet (Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 27 mwN).Daher kann der unterhaltspflichtige Ehegatte nicht einwenden, dass er den Unterhaltsberechtigten w�hrend der Ehe zur Berufst�tigkeit angehalten habe (Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 27).Demnach ist der angemessene Unterhalt nach � 1578 b Abs. 1 BGB nicht erreicht (vgl. Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 23), so dass f�r eine Herabsetzung nach � 1578 b Abs. 1 BGB kein Raum besteht.
OLG Brandenburg, 21.02.2012 - 10 UF 253/11 Unbefristeter Unterhaltsanspruch bei �ber 30j�hriger Ehe und Ausbildungsabbruch …Diesbez�gliche Schwierigkeiten sind jedoch im Rahmen der an die sekund�re Darlegungslast zu stellenden Anforderungen zu bew�ltigen, welche nicht �berspannt werden d�rfen (vgl. hierzu BGH, FamRZ 2012, 93; FamRZ 2010, 2059) und den Besonderheiten des Einzelfalls Rechnung tragen m�ssen.Dies entbindet allerdings nicht von der Darlegung konkreter beruflicher Entwicklungsm�glichkeiten und bei behauptetem beruflichen Aufstieg zudem der entsprechenden Bereitschaft und Eignung des Unterhaltsberechtigten (vgl. hierzu BGH, FamRZ 2012, 93; FamRZ 2010, 2059).Denn bei den in � 1578 b BGB aufgef�hrten Kriterien handelt es sich um objektive Umst�nde, denen kein Unwerturteil bzw. keine subjektive Vorwerfbarkeit anhaftet (…vgl. hierzu BT-Drucksache 16/1830, S. 20; BGH, FamRZ 2010, 2059; OLG Stuttgart, FamRZ 2011, 906).Erzielt der Unterhaltsberechtigte eigene Eink�nfte, die diesen angemessenen Unterhaltsbedarf erreichen, oder k�nnte er solche Eink�nfte erzielen, kann dies im Rahmen der Billigkeitsabw�gung nach einer �bergangszeit, in der er sich nach gescheiterter Ehe von den ehelichen Lebensverh�ltnissen auf den Lebensbedarf nach den eigenen Eink�nften umstellen kann, zum vollst�ndigen Wegfall des nachehelichen Unterhalts in Form einer Befristung f�hren (vgl. hierzu BGH, FamRZ 2010, 2059 und 1633; FamRZ 2009, 1990).Allerdings kann der Unterhalt dann nach einer �bergangszeit bis auf den ehebedingten Nachteil herabgesetzt werden, der sich aus der Differenz des angemessenen Unterhaltsbedarfs mit dem erzielten oder erzielbaren eigenen Einkommen ergibt, was allerdings voraussetzt, dass der eheangemessene Bedarf den angemessenen Lebensbedarf im Sinne von � 1578 b Abs. 1 BGB �bersteigt (vgl. hierzu BGH, FamRZ 2010, 2059; FamRZ 2009, 1990).Die Differenz aus den beiden Positionen ergibt den ehebedingten Nachteil (vgl. BGH, FamRZ 2010, 2059 und 1633; FamRZ 2009, 1990).
BGH, 31.10.2012 - XII ZR 129/10 Unterhaltsklage des geschiedenen Ehegatten: Notwendige Feststellungen zur Annahme …Dies entbindet ihn indes nicht davon, in seiner Entscheidung die tats�chlichen Grundlagen seiner Sch�tzung und ihre Auswertung in objektiv nachpr�fbarer Weise anzugeben (BGHZ 6, 62, 63; Senatsurteile vom 26. M�rz 2003 - XII ZR 167/01 - NJW-RR 2003, 873, 874 und vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 33).Jedenfalls muss das Gericht seine Hypothesen �ber den Erwerb fiktiver Versorgungsanwartschaften und das damit korrespondierende erzielbare Arbeitseinkommen einer nachvollziehbaren Plausibilit�tskontrolle unterziehen, etwa durch Anwendung von Erfahrungss�tzen im jeweiligen Berufsfeld oder durch die Heranziehung von tariflichen Regelwerken (vgl. auch Senatsurteile vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 33 …und vom 11. Juli 2012 - XII ZR 72/10 - FamRZ 2012, 1483 Rn. 44).
BGH, 13.07.2011 - XII ZR 84/09 Nachehelicher Unterhalt: Wegfall des Unterhaltsanspruchs bei Eingehen einer neuen …Zu Unrecht hat das Oberlandesgericht f�r die Bemessung der Ehedauer auf den Zeitpunkt der Rechtskraft der Scheidung und nicht, entsprechend der Rechtsprechung des Senats, auf die Zustellung des Scheidungsantrags abgestellt (vgl. Senatsurteile vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 36;… vom 30. Juni 2010 - XII ZR 9/09 - FamRZ 2010, 1414 Rn. 30 und BGHZ 179, 43 = FamRZ 2009, 406 Rn. 35).Soweit die Beklagte sich trotz der Obliegenheit zur Aufnahme einer vollschichtigen Erwerbst�tigkeit im erlernten Beruf auf einen fortdauernden ehebedingten Nachteil beruft, h�tte sie dazu im Rahmen ihrer sekund�ren Darlegungslast substantiiert vortragen m�ssen (Senatsurteile vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 32 ff. und BGHZ 185, 1 = FamRZ 2010, 875 Rn. 20 ff.).
BGH, 29.06.2011 - XII ZR 157/09 Altersunterhalt - nachtr�gliche Begrenzung und Befristung bestehender …Zwar kann ein solches Vertrauen im Einzelfall zu ber�cksichtigen sein (Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 37).Herabsetzung auf den angemessenen Bedarf bedeutet vielmehr, wie der Senat nach Erlass des Berufungsurteils entschieden hat, dass nicht der an den ehelichen Lebensverh�ltnissen gemessene Unterhalt geleistet, sondern nur der Bedarf abgedeckt wird, den der Unterhaltspflichtige ohne die Ehe zum jetzigen Zeitpunkt aus eigenen Eink�nften zur Verf�gung h�tte (Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 22).
BGH, 02.03.2011 - XII ZR 44/09 Nachehelicher Unterhalt: Ehebedingter Nachteil im Rahmen des Krankheitsunterhalts …
BGH, 20.03.2013 - XII ZR 120/11 Nachehelicher Unterhalt: Sekund�re Darlegungslast einer unterhaltsberechtigten …
BGH, 21.09.2011 - XII ZR 173/09 Ab�nderung eines Prozessvergleichs �ber nachehelichen Unterhalt: Vorliegen einer …
BGH, 23.11.2011 - XII ZR 47/10 Nachehelicher Unterhalt: Herabsetzung bzw. Befristung des Unterhalts bei …
BGH, 17.11.2010 - XII ZR 170/09 Ehescheidung: Bewertung eines Verm�gensgegenstandes im …
BGH, 02.02.2011 - XII ZR 185/08 Zugewinnausgleich: Bewertung des Verm�genswerts einer freiberuflichen Praxis bei …
BGH, 30.03.2011 - XII ZR 63/09 Nachehelicher Unterhalt: Herabsetzung und Befristung des Krankheitsunterhalts
BGH, 07.11.2012 - XII ZB 229/11 Nachehelicher Unterhalt: Nachtr�gliche Erh�hung des nach dem Auskunftsbegehren …
BGH, 07.03.2012 - XII ZR 145/09 Ab�nderungsklage f�r nachehelichen Unterhalt: Berechnung von Altersunterhalt; …
BGH, 26.06.2013 - XII ZR 133/11 Scheidungsverbundverfahren mit Auslandsbezug: Beschwer f�r Rechtsmittel gegen den …
BGH, 08.06.2011 - XII ZR 17/09 Nachehelicher Unterhalt: Ab�nderung eines Unterhaltstitels wegen Unzumutbarkeit …
BGH, 07.03.2012 - XII ZR 179/09 Nachehelicher Unterhalt: Herabsetzung eines von der Unterhaltsrechtsreform in …
BGH, 08.08.2012 - XII ZR 97/10 Betreuungsunterhalt: Verl�ngerungsgrund einer Belastung des betreuenden …
BGH, 05.12.2012 - XII ZB 670/10 Nachehelicher Unterhalt: Aktuell gen�gende Erwerbsobliegenheit des …
BGH, 26.03.2014 - XII ZB 214/13 Begrenzung des nachehelichen Unterhalts: Ehebedingter Nachteil durch …
BGH, 13.03.2013 - XII ZB 650/11 Nachehelicher Unterhalt: Arbeitsplatzwechsel als ehebedingter Nachteil
BGH, 08.10.2014 - XII ZB 318/11 Ehevertraglicher Ausschluss des Versorgungsausgleichs: Aus�bungskontrolle in …
OLG Brandenburg, 07.08.2014 - 9 UF 159/13 H�he des nachehelichen Unterhalts
OLG Schleswig, 09.05.2012 - 10 UF 247/11 Ausgleich ehebedingter Nachteile bei der Bemessung des Unterhalts
OLG Saarbr�cken, 05.07.2012 - 6 UF 172/11 Ber�cksichtigung ehebedingter Nachteile bei Krankheit des Ehegatten
OLG Hamm, 10.12.2012 - 8 UF 284/11 Anforderungen an den Nachweis ehebedingter Nachteile i.S. von � 1578b BGB
OLG Karlsruhe, 21.02.2011 - 2 UF 21/10 Nachehelicher Unterhalt: Beweislast f�r das Fortbestehen einer verfestigten …
OLG Brandenburg, 18.12.2012 - 10 UF 124/07 Bemessung des nachehelichen und des Kindesunterhalts bei �berobligatorischer …
OLG Hamm, 19.12.2013 - 2 UF 150/13 Abtrennung einer Folgesache vom Verbund zur Erm�glichung der Eingehung einer …
OLG Hamm, 31.08.2012 - 3 UF 265/11 Nachscheidungsunterhalt in Kombination von Betreuungs- und Aufstockungsunterhalt; …
OLG D�sseldorf, 06.12.2012 - 7 UF 106/12 H�he und Befristung des nachehelichen Unterhalts
OLG Hamm, 17.10.2013 - 4 UF 161/11 Konkreter Bedarf; Sittenwidrigkeit eines Ehevertrages; Altersvorsorge im Alter
OLG Brandenburg, 17.11.2011 - 9 UF 115/11 H�he des nachehelichen Unterhalts; Befristung des Unterhaltsanspruchs
OLG Hamm, 07.10.2013 - 8 UF 213/12 H�he des nachehelichen Unterhalts
AG Alt�tting, 10.02.2011 - 1 F 483/10 Vergleich: Ab�nderbarkeit eines Unterhaltsvergleichs
OLG Hamm, 08.08.2011 - 4 UF 82/11 Ber�cksichtigung einer privaten Berufsunf�higkeitsrente bei der Ermittlung des …
OLG Hamm, 23.05.2013 - 2 UF 245/12 - Vertrauenstatbestand durch Einkommensfiktion in einem Vergleich; Verletzung …
OLG D�sseldorf, 27.01.2011 - 7 UF 125/10 Voraussetzungen der Befristung des nachehelichen Unterhalts
KG, 19.05.2011 - 13 UF 136/10 Anpassung einer ehevertraglichen Regelung �ber den Ausschluss des …
OLG Hamm, 17.01.2012 - 11 UF 91/11 Bemessung des nachehelichen Unterhalts bei �berdurchschnittlich g�nstigen …
OLG Hamm, 19.02.2014 - 8 UF 105/12 H�he des nachehelichen Unterhalts
OLG D�sseldorf, 27.06.2012 - 8 UF 19/12 Befristung des nachehelichen Unterhalts trotz fortbestehender ehebedingter …
OLG K�ln, 11.10.2012 - 12 UF 130/11 Ab�nderung eines auf einer konkreten Bedarfsberechnung beruhenden Vergleichs �ber …
OLG Saarbr�cken, 02.03.2011 - 9 UF 89/10 Umfang der Erwerbsobliegenheit des unterhaltsberechtigten Ehegatten; Herabsetzung …
OLG Frankfurt, 15.06.2012 - 4 UF 134/11 Nachtr�gliche Herabsetzung eines durch Vergleich titulierten …

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