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Timestamp: 2013-05-21 22:51:49+00:00

Document:
4A_20/2012 (03.07.2012)
4A_20/2012
Urteil vom 3. Juli 2012
LEGO System A/S,
vertreten durch Rechtsanw�lte
Dr. Patrick Troller und Dr. Gallus Joller,
MEGA Brands Inc., (vormals Mega-Bloks Inc., vormals Ritvik Holdings Inc.),
Dr. Magda Streuli-Youssef und Dr. Lucas David,
Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. November 2011.
Die LEGO System A/S (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) geh�rt zur d�nischen LEGO-Gruppe, die seit mehreren Jahrzehnten die bekannten LEGO-Klemmbausteine herstellt. Sie hinterlegte verschiedene Formen ihrer Klemmbausteine beim Eidgen�ssischen Institut f�r Geistiges Eigentum (IGE) als dreidimensionale Marken f�r Spielbausteine (Formmarken Nr. 411 469, 433 265, 433 266, 433 267 und 433 268).
Die MEGA Brands Inc., vormals Mega Bloks Inc. bzw. Ritvik Holdings Inc., (Kl�gerin, Beschwerdegegnerin) geh�rt zur kanadischen Ritvik-Gruppe und vertreibt weltweit Spielzeuge. Seit den Achtzigerjahren stellt sie auch Klemmbausteine her, die mit den LEGO-Bausteinen kompatibel sind.
B.a Am 9. M�rz 2000 stellte die Kl�gerin beim Handelsgericht des Kantons Z�rich das Rechtsbegehren, es seien die von der Beklagten eingetragenen Formmarken Nr. 411 469, 433 265, 433 266, 433 267 und 433 268 nichtig zu erkl�ren. Mit Urteil vom 17. Dezember 2002 hiess das Handelsgericht die Klage gut und erkl�rte die f�nf Streitmarken f�r nichtig.
Mit Urteil vom 2. Juli 2003 hiess das Bundesgericht die von der Beklagten erhobene Berufung gegen den Entscheid des Handelsgerichts vom 17. Dezember 2002 teilweise gut und wies die Sache zur Pr�fung an das Handelsgericht zur�ck, ob die von der Beklagten beanspruchten Formen technisch notwendig im Sinne von Art. 2 lit. b MSchG seien und, falls nicht, ob sich die fraglichen, an sich dem Gemeingut zugeh�rigen Formen im Verkehr als Unterscheidungsmerkmal f�r die Spielbausteine der Beklagten durchgesetzt haben (BGE 129 III 514 ff.).
B.b Mit Beschluss vom 27. Januar 2004 setzte das Handelsgericht der Beklagten Frist an, um - neben den 24 bisher aufgezeigten - weitere gleichwertige Alternativformen aufzuzeigen, wobei es in seinen Erw�gungen im Einzelnen festlegte, welche Voraussetzungen diese zu erf�llen h�tten, damit sie �berhaupt als Alternativen zu den eingetragenen Formen in Frage k�men.
Mit Urteil vom 7. Juli 2004 hiess das Bundesgericht ein Erl�uterungsgesuch der Beklagten teilweise gut und erl�uterte seinen R�ckweisungsentscheid vom 2. Juli 2003 in dem Sinne, dass Alternativformen mit den Formen der Beklagten nicht kompatibel bzw. zusammenbaubar sein m�ssten (Urteil 4C.86/2004). Das Bundesgericht erwog, die Beklagte bringe in ihrem Erl�uterungsgesuch zu Recht vor, das Handelsgericht verkenne mit seinem Beweisbeschluss vom 17. Januar 2004 die Tragweite der R�ckweisung. Die vom Bundesgericht angeordnete R�ckweisung sei allein zur tats�chlichen Feststellung erfolgt, ob die nach dem handelsgerichtlichen Urteil vom 17. Dezember 2002 bestehenden praktikablen Alternativen zu runden, gef�llten Noppen ebenso praktisch, ebenso solide und mit keinen gr�sseren Herstellungskosten verbunden seien als die umstrittene, als Marke beanspruchte Form der auf dem Quader aufgesetzten Noppen (Urteil 4C.86/2004 vom 7. Juli 2004 E. 2.1.1 mit Verweis auf BGE 129 III 514 E. 3.2.4 S. 524).
B.c.a Das Handelsgericht zog seinen Beschluss vom 27. Januar 2004 in der Folge in Wiedererw�gung, formulierte ihn hinsichtlich der Frage der Kompatibilit�t neu und setzte der Beklagten die Frist zur Nennung von Alternativformen und zum Vorschlag eines Gutachters neu an.
Mit Eingabe vom 15. Oktober 2004 bezeichnete die Beklagte 26 weitere Alternativformen, lehnte den von der Kl�gerin vorgeschlagenen Gutachter, Prof. A.________, ab und schlug ihrerseits ein Gutachter-Team bestehend aus Prof. B.________ und C.________ vor.
B.c.b Mit Beschluss vom 8. Juli 2005 hielt das Handelsgericht fest, die Beklagte habe nun insgesamt 50 Alternativformen aufgezeigt, von denen sie je geltend mache, sie stellten eine ebenso praktische, ebenso solide und nicht mit h�heren Herstellungskosten verbundene Ausf�hrung dar wie die Streitmarken. Die Kl�gerin bestreite dies und liste f�r jede dieser Alternativen eine Reihe von Nachteilen gegen�ber den Streitmarken auf. Die Beweislast liege bei der Beklagten, der Kl�gerin stehe der Gegenbeweis f�r die behaupteten Nachteile offen.
Nachdem mit den Parteien davon auszugehen sei, dass die G�ltigkeit aller f�nf Streitmarken am sogenannten "Grundbaustein" mit 4 x 2 Noppen abgehandelt werden k�nne, scheine es angezeigt, auch das Beweisverfahren auf diesen Stein bzw. die dazu aufgezeigten Alternativen zu beschr�nken.
Als Beweismittel h�tten sich die Parteien auf ein Gutachten berufen und je auch Gutachtervorschl�ge unterbreitet, die von der Gegenseite abgelehnt worden seien; diese Ablehnungen erschienen beidseits unbegr�ndet. Entsprechend sei festzustellen, dass die Parteien gegen die vorgeschlagenen Gutachter nichts vorgebracht h�tten, was geeignet w�re, deren Bestellung zu verhindern. Damit die vorzunehmende gutachterliche Beurteilung nicht nur aus universit�rer Sicht und auch nicht nur aus der Sicht des Praktikers erfolge, erscheine es angezeigt, das Gutachten durch Prof. A.________ und C.________ gemeinsam erstellen zu lassen; Letzterer lehnte allerdings auf entsprechende Anfrage des Gerichts hin aufgrund anderweitiger zeitlicher Beanspruchung ab.
Mit Verf�gung vom 30. August 2005 wurde den Parteien als Praktiker des Gutachter-Teams D.________, Werkzeugmacher und Kunststoffingenieur HTL, Inhaber der D.________ AG, die sich mit Formenbau und Kunststofftechnik befasst, vorgeschlagen.
Am 9. Februar 2006 erfolgte der Beweisabnahmebeschluss. W�hrend sich die Beweismittel der Kl�gerin auf das Gutachten beschr�nkten, wurden bei der Beklagten zus�tzlich noch gewisse Urkunden und die Zeugenaussage von E.________ (des ehemaligen Entwicklungsleiters der Beklagten) als Beweismittel abgenommen. Sodann wurde mit einl�sslicher Begr�ndung D.________ als zweiter Gutachter neben Prof. A.________ bestellt. Weiter stellte das Handelsgericht den Parteien den Entwurf der Experteninstruktion zur Stellungnahme zu.
Am 24. M�rz bzw. 27. April 2006 erfolgten die Stellungnahmen der Parteien zum Entwurf der Experteninstruktion.
Anl�sslich der Beweisverhandlung vom 17. Mai 2006, die auf Antrag der Beklagten vor dem Kollegialgericht durchgef�hrt wurde, erfolgte vorab die Einvernahme des Zeugen E.________ und eine provisorische Stellungnahme der Parteien dazu. Anschliessend erl�uterte der Instruktionsrichter den Parteien, wie weit ihre Antr�ge bez�glich �nderungen der Experteninstruktion ber�cksichtigt worden seien. Danach erfolgte die Instruktion der Experten Prof. A.________ und D.________. Den Experten wurden namentlich die Fragen unterbreitet, ob jede der 50 Alternativen ebenso praktisch (Frage 1), ebenso solide (Frage 2) und nicht mit h�heren Herstellungskosten verbunden (Frage 3) sei wie die Streitmarken.
Auf Meinungs�usserung der beiden eingesetzten Gutachter hin wurde am 12. M�rz 2007 mit Zustimmung der beiden Parteien C.________ als zus�tzlicher Experte f�r die Beurteilung der Herstellungskosten und f�r die Vornahme der Bauteilabrechnungen der Alternativformen bestellt.
Die Instruktion von C.________ erfolgte am 31. Mai 2007, gefolgt von einer Diskussion mit den Parteien und den drei Gutachtern �ber das einzuschlagende Pr�fungsverfahren. Gericht, Gutachter und Parteien einigten sich dabei auf den Versuchsablauf, in dessen Rahmen im Kunststoff Ausbildungs- und Technologie-Zentrum (KATZ), Aarau, alternative Bausteine produziert werden und anschliessend durch die Gutachter gepr�ft werden sollten.
Am 17. Januar 2008 fand eine weitere Beweisverhandlung statt, an der im Beisein der Parteien und der drei Gutachter die Materiallieferungen protokolliert und die Versuchsumgebung sowie die zu verwendenden Maschinen von den Parteien genehmigt wurden.
In der Folge wurde von den Gutachtern - in R�cksprache mit dem Gericht und unter Mithilfe der Parteien - am 14. Juli 2008 der definitive Vorschlag f�r den Produktionsablauf am KATZ, mit Start im September 2008, unterbreitet. Das Gericht stellte diesen Vorschlag den Parteien am 17. Juli 2008 zur Stellungnahme zu.
Innert Frist reichten die Parteien mit Eingaben vom 30. Juli 2008 ihre Stellungnahmen ein. W�hrend die Beklagte ihr Einverst�ndnis mit dem Vorschlag der Experten erkl�rte, brachte die Kl�gerin eine Reihe von Bemerkungen an. Mit Verf�gung vom 11. August 2008 begr�ndete der Instruktionsrichter, weshalb die kl�gerischen Bemerkungen keine �nderungen des Vorschlags der Gutachter f�r den Produktionsablauf rechtfertigten.
Am 29./30. April 2009 wurden im Beisein der Parteien Vorversuche durchgef�hrt und am 25. Mai 2009 die Produktion aufgenommen.
Am 29. Juli 2009 fand im Beisein der Parteien an der ETH die Versuchsaufnahme der sogenannten "Clutch Power"-Messungen statt.
B.c.c Am 26. August 2009 schlugen die Gutachter Praxisversuche f�r das Erodierverfahren vor, die den Parteien am 28. August 2009 zur Erhebung von Einwendungen zugestellt wurden, worauf die Parteien am 31. August bzw. 2. September 2009 ihre Zustimmung erteilten.
Am 31. Mai 2010 erstatteten die Gutachter Prof. A.________, C.________ und D.________ ihr Gutachten. Mit Verf�gung vom 25. Juni wurde das Gutachten den Parteien zugestellt und ihnen Frist angesetzt, zum Beweisergebnis und insbesondere zum Gutachten Stellung zu nehmen und dessen Erl�uterung oder Erg�nzung oder die Bestellung anderer Sachverst�ndiger zu beantragen.
Mit Eingabe vom 15. September 2010 reichte die Kl�gerin ihre Stellungnahme mit Erg�nzungsfragen zum Gutachten ein. Am 22. Oktober 2010 nahm die Beklagte zum Beweisergebnis und zum Gutachten Stellung und stellte einige Zusatzfragen. Mit Eingabe vom 21. November 2011 nahm die Beklagte Stellung zur Eingabe der Kl�gerin vom 15. September 2010.
B.c.d Mit Urteil vom 23. November 2011 hiess das Handelsgericht des Kantons Z�rich die Klage gut und erkl�rte die schweizerischen Formmarken Nr. 411 469, 433 265, 433 266, 433 267 und 433 268 f�r nichtig.
Es hielt unter anderem fest, jede Abweichung von der Geometrie des gef�llten Zylinders f�hre zu Nachteilen in Form h�herer Kosten, was sich besonders bei den Werkzeugkosten zeige, die gem�ss Gutachten bei den kompatiblen Alternativen 11,06 - 30,91 % und bei den nicht kompatiblen 28.8 - 54.13 % h�her l�gen als bei den Werkzeugen f�r den LEGO-Stein. Den Einwand der Beklagten, die Werkzeugkosten fielen nicht ins Gewicht, weil sie sich auf die Gesamtkosten f�r die Herstellung von 5 Mio. Bausteinen letztlich nicht massgeblich auswirkten, erachtete das Handelsgericht als unzutreffend. Ein Hersteller k�nne sich nicht mit der Aussicht begn�gen, die Kosten seines Werkzeugs auf 5 Mio. damit zu produzierende Steine umlegen zu k�nnen; vielmehr m�sse er die Initialkosten aufbringen, die erforderlich seien, um nicht nur mehrere Werkzeuge pro Steinform, sondern auch Werkzeuge im Hinblick auf ganz verschiedene Steinformen f�r ein ganzes Sortiment herstellen zu lassen. Bei Kosten eines einzelnen Werkzeugs von �ber Fr. 80'000.-- bis �ber Fr. 115'000.-- erg�ben die von den Experten ermittelten Differenzen auch im allerg�nstigsten Fall (11,06 %) Summen, die sich durchaus massgeblich auswirkten. Damit erwiesen sich alle Alternativformen als jedenfalls anf�nglich wesentlich teurer als der LEGO-Stein, weshalb sie das Kriterium, dass sie nicht mit h�heren Herstellungskosten verbundene Ausf�hrungen darstellen als der LEGO-Stein, nicht erf�llten.
Das Handelsgericht erwog im Weiteren, alle Alternativen erwiesen sich auch insgesamt, d.h. �ber die Lebensdauer des Werkzeugs, als teurer. Bei den kompatiblen Alternativen seien die Mehrkosten f�r die Herstellung gegen�ber dem LEGO-Stein gem�ss Gutachten mit 1.326 - 4.927 % zu beziffern. Diese von den Experten ermittelten Differenzen seien unter Ber�cksichtigung der Aussagen des ehemaligen Entwicklungsleiters der Beklagten, wonach jede Ersparnis bei der Produktion wichtig sei, durchaus relevant, womit die kompatiblen Alternativen das Kriterium, dass sie nicht mit h�heren Herstellungskosten verbunden sein d�rfen, nicht erf�llten. Bei den nicht kompatiblen Alternativen l�gen die Herstellungskosten pro Teil etwa 50 % �ber den Kosten f�r den LEGO-Stein.
Damit scheiterten alle Alternativformen am Kostenkriterium, womit die von den Streitmarken beanspruchten Formen als technisch notwendig im Sinne von Art. 2 lit. b MSchG zu betrachten seien, was zur Nichtigerkl�rung der Streitmarken f�hre.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beklagte dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. November 2011 aufzuheben und es sei die Nichtigkeitsklage abzuweisen. Eventualiter sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die Beschwerdef�hrerin reichte dem Bundesgericht eine Replik, die Beschwerdegegnerin eine Duplik ein.
1.1 Der angefochtene Entscheid ist in einer zivilrechtlichen Streitigkeit (Art. 72 BGG) im Zusammenhang mit geistigem Eigentum ergangen, f�r die ein Bundesgesetz (Art. 5 Abs. 1 lit. a ZPO) eine einzige kantonale Instanz vorsieht (Art. 74 Abs. 2 lit. b und Art. 75 Abs. 2 lit. a BGG). Die Beschwerdef�hrerin ist mit ihren Antr�gen vor der Vorinstanz unterlegen (Art. 76 Abs. 1 BGG) und der angefochtene Entscheid schliesst das Verfahren ab (Art. 90 BGG). Auf die Beschwerde, die unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form (Art. 42 BGG) erhoben wurde, kann daher grunds�tzlich eingetreten werden.
1.2 Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Bundesverfassungsrecht) ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG; BGE 134 III 379 E. 1.2). Nicht zu den in Art. 95 BGG vorgesehenen R�gegr�nden geh�rt hingegen die Verletzung kantonaler Verfahrensvorschriften, deren Anwendung und Auslegung vom Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht bzw. gegen Bundesverfassungsrecht beurteilt werden kann (BGE 136 I 241 E. 2.4; 135 III 513 E. 4.3 S. 521; 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f.). Auf das Verfahren vor der Vorinstanz fand noch die nunmehr aufgehobene Zivilprozessordnung des Kantons Z�rich vom 13. Juni 1976 (aZPO/ZH) Anwendung (vgl. Art. 404 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272]).
Weist das Bundesgericht eine Streitsache an die Vorinstanz zur�ck, hat die mit der Neubeurteilung befasste kantonale Instanz die rechtliche Beurteilung, mit der die R�ckweisung begr�ndet wurde, ihrer Entscheidung zugrunde zu legen. Diese Beurteilung bindet auch das Bundesgericht. Wegen dieser Bindung der Gerichte ist es ihnen wie auch den Parteien, abgesehen von allenfalls zul�ssigen Noven, verwehrt, der Beurteilung des Rechtsstreits einen anderen als den bisherigen Sachverhalt zu unterstellen oder die Sache unter rechtlichen Gesichtspunkten zu pr�fen, die im R�ckweisungsentscheid ausdr�cklich abgelehnt oder �berhaupt nicht in Erw�gung gezogen worden sind. Der Umfang der Bindung ergibt sich aus der Begr�ndung der R�ckweisung, die sowohl den Rahmen f�r die neuen Tatsachenfeststellungen als jenen f�r die neue rechtliche Begr�ndung vorgibt. Die vom Bundesgericht bereits entschiedenen Fragen sind jedenfalls nicht mehr zu �berpr�fen (BGE 135 III 334 E. 2 S. 335 f. mit Hinweisen).
1.3 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Mit Blick auf die Begr�ndungspflicht des Beschwerdef�hrers (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) behandelt es aber grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind; es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1; 133 II 249 E. 1.4.1; je mit Hinweisen). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Macht der Beschwerdef�hrer beispielsweise eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) geltend, gen�gt es nicht, wenn er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich; er hat vielmehr im Einzelnen zu zeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist (BGE 134 II 349 E. 3 S. 352; 133 I 1 E. 5.5 S. 5; 133 III 439 E. 3.2 S. 444).
Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Rechtsverletzung liegt. Der Beschwerdef�hrer soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 121 III 397 E. 2a S. 400; 116 II 745 E. 3 S. 749). Die Begr�ndung hat ferner in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen und der blosse Verweis auf Ausf�hrungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.; 131 III 384 E. 2.3 S. 387 f.; je mit Hinweisen).
1.4 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 III 350 E. 1.3 S. 351 f., 393 E. 7.1 S. 398, 462 E. 2.4 S. 466 f.).
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz zun�chst eine unzutreffende Verteilung der Beweislast hinsichtlich der technischen Notwendigkeit (Art. 2 lit. b MSchG) vor.
Die Vorinstanz hat es in W�rdigung eines mit grossem Aufwand erstellten Gutachtens als erwiesen erachtet, dass s�mtliche Alternativformen mit h�heren Herstellungskosten verbunden sind als der LEGO-Baustein und hat daher die von den Streitmarken beanspruchten Formen als technisch notwendig im Sinne von Art. 2 lit. b MSchG beurteilt. Wo das Gericht in W�rdigung von Beweisen zur �berzeugung gelangt, eine Tatsachenbehauptung sei bewiesen oder widerlegt, ist die Beweislastverteilung gegenstandslos und liegt Beweisw�rdigung vor (BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 601 f. mit Hinweisen). Die unter Berufung auf Art. 8 und 9 ZGB erhobenen Vorbringen der Beschwerdef�hrerin zur Beweislastverteilung stossen demnach ins Leere.
Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht l�sst sich auch aus dem Umstand, dass die Beschwerdegegnerin keine Kaution f�r das erstellte Gutachten leistete, nicht ableiten, diese h�tte auf den Beweis hinsichtlich der technischen Notwendigkeit verzichtet. Nachdem die Vorinstanz gest�tzt auf das gerichtliche Gutachten die tats�chlichen Voraussetzungen f�r den absoluten Ausschlussgrund der technischen Notwendigkeit der beanspruchten Formen f�r erwiesen erachtet hat, ist die von der Beschwerdef�hrerin ins Feld gef�hrte Beweislastverteilung auch in diesem Zusammenhang unerheblich. Inwiefern das prozessuale Verhalten der Gegenpartei im Rahmen der Beweisw�rdigung zu ber�cksichtigen war, richtete sich im vorinstanzlichen Verfahren im �brigen nach dem kantonalen Verfahrensrecht. Die Schl�sse, die das kantonale Gericht in tats�chlicher Hinsicht aus Beweisen und konkreten Umst�nden zieht, sind im Beschwerdeverfahren lediglich hinsichtlich ihrer Verfassungsm�ssigkeit �berpr�fbar; eine Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte zeigt die Beschwerdef�hrerin diesbez�glich allerdings nicht auf.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die von der Vorinstanz festgestellten Mehrkosten f�r die Herstellung von Alternativformen seien nicht bedeutsam genug, um die beanspruchten Formen als technisch notwendig (Art. 2 lit. b MSchG) erscheinen zu lassen.
3.1 Das Bundesgericht hielt in seinem R�ckweisungsentscheid fest, die tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil des Handelsgerichts erlaubten die Beurteilung nicht, ob die auf den bestimmt proportionierten Quadern aufgesetzten, in bestimmter Weise angeordneten zylinderf�rmigen Noppen zur Erreichung der angestrebten Klemm- oder Stabilisierungswirkung beim Zusammenbau der Spielbausteine technisch notwendig sind. Dies w�re nach dem R�ckweisungsentscheid der Fall, wenn Mitbewerbern wie der Beschwerdegegnerin mit dem Verbot ihrer Verwendung der Verzicht auf eine naheliegende und zweckm�ssige Form zugemutet w�rde, so dass sie an deren Stelle eine weniger praktische, eine weniger solide oder eine mit gr�sseren Herstellungskosten verbundene Ausf�hrung w�hlen m�ssten (BGE 129 III 514 E. 3.2.4 S. 524).
Damit hat das Bundesgericht die Kriterien, unter denen m�gliche Alternativformen als unzumutbar zu erachten sind und demzufolge die als Marke beanspruchte Form als technisch notwendig im Sinne von Art. 2 lit. b MSchG zu gelten hat, f�r die Vorinstanz grunds�tzlich verbindlich umschrieben. Dabei hat es nicht etwa erwogen, allf�llig festzustellende Mehrkosten bei der Herstellung von Alternativformen seien zus�tzlich auf ihre Zumutbarkeit f�r Mitbewerber zu �berpr�fen, geschweige denn, Mehrkosten von 5 % seien generell als zumutbar zu erachten, wie dies die Beschwerdef�hrerin anzunehmen scheint. Entsprechend stellte das Bundesgericht auch in seinem Erl�uterungsurteil fest, die angeordnete R�ckweisung sei allein zur tats�chlichen Feststellung erfolgt, ob die nach dem handelsgerichtlichen Urteil vom 17. Dezember 2002 bestehenden praktikablen Alternativen zu runden, gef�llten Noppen ebenso praktisch, ebenso solide und mit keinen gr�sseren Herstellungskosten verbunden seien als die umstrittene, als Marke beanspruchte Form der auf dem Quader aufgesetzten Noppen (Urteil 4C.86/2004 vom 7. Juli 2004 E. 2.1.1 mit Verweis auf BGE 129 III 514 E. 3.2.4 S. 524).
3.2 Im �brigen rechtfertigt sich bei der Beurteilung der Zumutbarkeit m�glicher Alternativformen im Hinblick auf die wettbewerbliche Gleichbehandlung die Anwendung eines strengen Pr�fungsmassstabs. Die mit der Einr�umung einer Formmarke verbundene, zeitlich unbeschr�nkte Monopolstellung des Markeninhabers soll nach Art. 2 lit. b MSchG nur erm�glicht werden, sofern den Mitbewerbern dadurch angesichts vorhandener gleichwertiger Alternativen kein Nachteil entsteht. Ist die Herstellung alternativer Formen mit Mehrkosten verbunden, so f�hrt dies auch dann zur Unzumutbarkeit der entsprechenden Wahl einer anderen Warenform, wenn der feststellbare Unterschied gering ausf�llt. Im Sinne der Gleichbehandlung im funktionierenden Wettbewerb ist den Konkurrenten eine gleichwertige Ausgangslage zu erhalten (vgl. PHILIPPE GILLI�RON, Les divers r�gimes de protection des signes distinctifs et leur rapport avec le droit des marques, 2000, S. 229; EUGEN MARBACH, Markenrecht, in: Schweizerisches Immaterialg�ter- und Wettbewerbsrecht [SIWR], Bd. III/1, 2. Aufl. 2009, Rz. 527).
Lassen sich - wie vorliegend aufgrund einer Gerichtsexpertise - bei Alternativformen h�here Herstellungskosten feststellen, so ist diese Gleichbehandlung nicht gew�hrleistet und es ist f�r die Pr�fung der technischen Notwendigkeit (Art. 2 lit. b MSchG) davon auszugehen, dass der Kostenunterschied geeignet ist, sich im Wettbewerb auszuwirken. Die festgestellten Kostenunterschiede im Sinne einer weiteren materiellen Voraussetzung zus�tzlich noch darauf zu pr�fen, ob sich diese unter Ber�cksichtigung des konkreten Konkurrenzverh�ltnisses, der erzielten Ums�tze und Gewinnmargen dem Konkurrenten zumuten lassen (vgl. etwa den von der Beschwerdef�hrerin zitierten BGE 83 II 154 E. 3c S. 159), erscheint nicht nur unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung im Wettbewerb fragw�rdig, sondern w�rde auch zu erheblicher Rechtsunsicherheit f�hren und w�re kaum justiziabel (vgl. bereits ALOIS TROLLER, Immaterialg�terrecht, Bd. I, 3. Aufl. 1983, S. 441 f.). Entsprechend wurde im R�ckweisungsentscheid auch vorgegeben, bei der Beurteilung der Zumutbarkeit bzw. Unzumutbarkeit von Alternativformen neben weiteren Kriterien darauf abzustellen, ob diese mit gr�sseren Herstellungskosten verbunden sind, und nicht etwa auf weitere Kosten (f�r Verpackung, Vertrieb etc.) oder auf Gewinnmargen unter Ber�cksichtigung von Endverkaufspreisen, auf die sich die Berechnungen in der Beschwerde st�tzen.
Der Beschwerdef�hrerin kann demnach nicht gefolgt werden, wenn sie vorbringt, die gest�tzt auf das gerichtliche Gutachten festgestellten h�heren Herstellungskosten f�r alternative L�sungen von 1.326 - 4.927 % gegen�ber dem LEGO-Stein seien bundesrechtlich unerheblich. Der Vorinstanz ist keine Verletzung von Art. 2 lit. b MSchG vorzuwerfen. Es braucht daher nicht auf die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin zur vorinstanzlichen Alternativbegr�ndung eingegangen zu werden, wonach bereits der Umstand der h�heren Werkzeugkosten zur Gutheissung der Nichtigkeitsklage f�hre.
Die Beschwerdef�hrerin bringt weiter vor, die tats�chlichen Herstellungskosten der Alternativbausteine seien ohnehin tiefer als im angefochtenen Entscheid festgestellt. Sie wirft der Vorinstanz diesbez�glich Willk�r (Art. 9 BV) und eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) vor.
4.1 Sie behauptet, die Berechnungen der Experten basierten auf unrealistisch engen Toleranzen und auf falschen Pr�missen betreffend Massgenauigkeit der Werkzeuge sowie Masskontrolle der Formteile. H�here Toleranzen f�hrten zu tieferen Werkzeug- und Herstellungskosten; entgegen den Experten entst�nden bei den Alternativformen sodann keine h�heren Wartungskosten. Die Herstellungskosten f�r kompatible Alternativbausteine seien unter Ber�cksichtigung dieser Aspekte teilweise tiefer zu veranschlagen als diejenige des LEGO-Grundbausteins.
4.2.1 Die Vorbringen zu den vorinstanzlich gest�tzt auf das gerichtliche Gutachten festgestellten Herstellungskosten sind �ber weite Strecken appellatorisch. Die Beschwerdef�hrerin zeigt mit ihren Ausf�hrungen keine Willk�r (Art. 9 BV) auf, sondern kritisiert in unzul�ssiger Weise und unter mehrseitiger Wiederholung ihrer Vorbringen im kantonalen Verfahren das Beweisergebnis der Vorinstanz. Dabei beruft sie sich teilweise auf tats�chliche Vorbringen, die sich nicht auf die Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid st�tzen lassen (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG), wie etwa die Behauptungen, die Experten h�tten die Toleranzen der Werkzeuge f�r die Produktion im KATZ im Rahmen ihrer Expertise bestimmen k�nnen oder die Gutachter h�tten die Bausteine der Parteien messen und daraus R�ckschl�sse auf "realistische" Toleranzen machen k�nnen. Damit ist sie nicht zu h�ren.
4.2.2 Die Beschwerdef�hrerin zeigt auch keine Verletzung des Geh�rsanspruchs (Art. 29 Abs. 2 BV) auf, wenn sie im Zusammenhang mit den angeblich falschen Pr�missen betreffend Massgenauigkeit der Werkzeuge und Masskontrolle der Formteile sowie den Aspekt der Wartungskosten lediglich seitenweise wortw�rtlich aus ihren Eingaben im kantonalen Verfahren zitiert und behauptet, die Vorinstanz habe sich damit nicht auseinandergesetzt. Ebenso wenig vermag sie eine Geh�rsverletzung darzutun, indem sie ohne weitere Ausf�hrungen vorbringt, die Vorinstanz habe bestimmte Erg�nzungsfragen nicht zugelassen, ohne dies zu begr�nden.
Der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt insbesondere, dass das Gericht die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88 mit Hinweisen). Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Die Begr�ndung muss kurz die �berlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid st�tzt (BGE 135 V 65 E. 2.4 S. 72). Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Es gen�gt, wenn der Entscheid gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann (BGE 136 V 351 E. 4.2 S. 355; 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; je mit Hinweisen).
4.3.1 Die Beschwerdef�hrerin zeigt hinsichtlich der von den Experten angenommenen Toleranzen von +/- 5? keine Willk�r auf, wenn sie dem angefochtenen Entscheid ihre eigene Ansicht zu den zu verwendenden Toleranzen gegen�berstellt und behauptet, die Annahme der Experten im Rahmen des Gutachtens sei viel zu eng und wirklichkeitsfremd, was sich auf die Berechnung der Herstellungskosten ausgewirkt habe. Willk�r im Sinne von Art. 9 BV liegt nach st�ndiger Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 137 I 1 E. 2.4; 136 I 316 E. 2.2.2. S. 318 f.; 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.). Mit den blossen Vorbringen, es habe sich eine Offerte eines Dritten vom 5. Oktober 2005 f�r die Herstellung entsprechender Werkzeuge bei den Akten befunden, die sich bei den Noppen auf Toleranzen von +/- 20? beziehe bzw. sie selber verwende Toleranzen von mindestens +/- 10? weist sie die im gerichtlichen Gutachten verwendeten Toleranzen nicht als willk�rlich aus. Entsprechendes gilt f�r die Behauptung, es sei bei den Toleranzen auf die am KATZ produzierten Bausteine und nicht diejenigen der im Handel erh�ltlichen "echten" LEGO-Bausteine abzustellen.
Abgesehen davon legt die Beschwerdef�hrerin auch nicht dar, wie sich die angeblich realit�tsfremden Toleranzen konkret auf den Vergleich der Herstellungskosten ausgewirkt und damit zu einem unhaltbaren Ergebnis gef�hrt haben sollen, zumal im Rahmen der gutachterlichen Versuche auch f�r die LEGO-Bausteine dieselben Werte verwendet wurden (vgl. BGE 137 I 1 E. 2.4; 136 I 316 E. 2.2.2. S. 318 f.; 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.; je mit Hinweisen).
4.3.2 Soweit die Beschwerdef�hrerin der Vorinstanz im Zusammenhang mit den konkret verwendeten Toleranzen eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vorwirft, sind ihre Vorbringen unbegr�ndet. Die Parteien haben sich �ber den Versuchsablauf geeinigt, den sie im weiteren Verlauf auch eng begleiteten. Die Beschwerdef�hrerin behauptet vor Bundesgericht nicht, sie h�tte sich bereits im Hauptverfahren darauf berufen, dass sie bei ihren eigenen Bausteinen Toleranzen von mindestens +/- 10? verwende bzw. dass diese bei Spielbausteinen �blich seien. Vielmehr tr�gt sie lediglich vor, dies in ihrer Stellungnahme vom 22. Oktober 2010 zum Beweisergebnis (act. 463) vorgebracht zu haben. Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend einwendet, kann demnach hinsichtlich der Toleranzen nicht von Beweislosigkeit gesprochen werden. Ebenso wenig kann die Darstellung des von der Vorinstanz als widerspr�chlich erachteten Prozessverhaltens im angefochtenen Entscheid als aktenwidrig bezeichnet werden.
Die Beschwerdef�hrerin wurde vom Gericht auf Mitteilung des Gutachters Prof. A.________ vom 9. April 2009 hin eigens dazu aufgefordert, n�here Angaben betreffend vorgeschriebene Masse und Toleranzen zu machen. Sie verweigerte jedoch unter Berufung auf das Betriebsgeheimnis ausdr�cklich jegliche Angaben. Die Beschwerdef�hrerin versucht vor Bundesgericht vergeblich, die damalige Bedeutung der vom Gutachter verlangten Angaben unter Hinweis auf die Wortwahl des Schreibens (wonach diesbez�gliche Angaben "hilfreich" w�ren) und den angeblichen Umstand zu entkr�ften, die Angaben seien auf den Aspekt der Nachschwindung beschr�nkt gewesen. Zum einen gilt es zu ber�cksichtigen, dass das Schreiben von Prof. A.________ vom 9. April 2009 formell an die Vorinstanz gerichtet und entsprechend abgefasst war, zumal entsprechende Informationen von den Gutachtern nicht direkt bei den Parteien verlangt werden konnten, sondern das Gericht die verfahrensleitenden Verf�gungen zu treffen hatte; zum anderen geht aus der gutachterlichen Anfrage ohne Weiteres erkennbar hervor, dass die verlangten Angaben zu den Toleranzen nicht nur f�r die Funktionskontrolle des Werkzeugs, sondern auch f�r die �berpr�fung der Massgenauigkeit der im Rahmen des Versuchsablaufs produzierten Bausteine von Bedeutung waren. Dennoch lehnte es die Beschwerdef�hrerin in ihrem Schreiben vom 5. Mai 2009 unter Berufung auf die Geheimhaltung kategorisch ab, Angaben zu den Toleranzen zu machen. Der Vorinstanz ist keine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen, wenn sie unter diesen Umst�nden die erst anl�sslich der Stellungnahme vom 22. Oktober 2010 zum Beweisergebnis erhobenen Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, sie arbeite mit Toleranzen von +/- 10?, die bei Noppen �blich seien, als widerspr�chlich und unter dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben unzul�ssig erachtete und auf das ebenfalls erst in diesem Verfahrensstadium beantragte Gutachten bez�glich Toleranzen verzichtete.
Die R�ge der Geh�rsverletzung st�sst auch im Zusammenhang mit der Urteilsbegr�ndung hinsichtlich der im Gutachten tats�chlich verwendeten Toleranzen ins Leere. Insbesondere vermag die Beschwerdef�hrerin nicht aufzuzeigen, inwiefern ihr die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids verunm�glicht h�tte, diesen gegebenenfalls sachgerecht anzufechten (BGE 136 V 351 E. 4.2 S. 355; 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; je mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin vermag weder eine verfassungswidrige Anwendung kantonaler Verfahrensvorschriften noch eine Geh�rsverletzung darzutun.
Die Begr�ndung der Vorinstanz, wonach die von den Streitmarken beanspruchten Formen aufgrund der h�heren Herstellungskosten f�r Alternativformen als technisch notwendig (Art. 2 lit. b MSchG) zu erachten sind, h�lt vor Bundesgericht stand. Auf die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin zum weiteren Kriterium der Praktikabilit�t von Alternativl�sungen ist daher nicht weiter einzugehen.
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 15'000.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 17'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Handelsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. Juli 2012

References: Art. 2
 BGE 
 Art. 2
 Art. 75
 BGE 
 Art. 95
 Art. 404
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 2
 Art. 8
 Art. 2
 BGE 
 Art. 2
 BGE 
 Art. 2
 Art. 105
 Art. 9
 BGE 
 Art. 68