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Timestamp: 2019-08-25 03:22:12+00:00

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Stadt Oberkirch | 2. Änd. des Bebauungsplan "Obere Brügelmatt III" |
2. Änd. des Bebauungsplan "Obere Brügelmatt III"
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2. Änderung B-Plan "Obere Brügelmatt III"
Bauleitplanung der Stadt Oberkirch 2. Änderung B-Plan "Obere Brügelmatt III" und Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan als B-Plan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Der Gemeinderat der Stadt Oberkirch hat in seiner öffentlichen Sitzung am 01.04.2019 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB die 2. Änd. des Bebauungsplans "Obere Brügelmatt III" auf Gemarkung Oberkirch beschlossen.
Auf die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB wird verzichtet.
Der Geltungsbereich umfasst die Flst.Nrn. 3235 und 691/1 nördlich des Krautschollenwegs.
Im Westen und Osten grenzt der Änderungsbereich an die vorhandene Wohnbebauung, im Norden an den Gaisbach.
Der "Zeichnerische Teil" wird durch ein Deckblatt geändert, das Flst.Nr. 691/1 soll von einem allgemeinen Wohngebiet in Gemeinbedarfsfläche "Kindergarten" geändert werden. Die Bebauungsvorschriften werden, da der rechtskräftige B-Plan aufgrund neuer Gesetzesgrundlagen stark veraltet ist, für den Geltungsbereich der 2. Änderung neu gefasst.
Der Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplans ist dem Übersichtsplan vom 22.02.2019 zu entnehmen.
Der Kindergarten Sr. Giovanna wurde 1991/1992 errichtet.
Mit dem steigenden Bedarf an Betreuungsmöglichkeiten der "unter Dreijährigen" wird eine Erweiterung des bestehenden Kindergartens erforderlich. Mit dem geplanten Erweiterungsbau südlich des bestehenden Kindergartens sollen 3 Gruppenräume für die Betreuung der "unter Dreijährigen", ein Mehrzweckraum, Teamarbeitsräume sowie Lagerräume geschaffen werden.
Der Änderungsbereich ist im rechtswirksamen FNP – Zieljahr 2020 der Verwaltungsgemeinschaft Oberkirch - Renchen - Lautenbach als Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung "Kindergarten" sowie als Wohnbaufläche ausgewiesen. Nach Rechtskraft der B-Planänderung ist der FNP im Bereich des Flst.Nr. 691/1 zu berichtigen. Im rechtskräftigen Bebauungsplan ist der Änderungsbereich als Gemeinbedarfsfläche "Kindergarten" sowie Allgemeines Wohngebiet ausgewiesen.
Des Weiteren hat der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am 01.04.2019 den Planentwurf der 2. Änderung gebilligt und den Beschluss gefasst, die öffentliche Auslegung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB durchzuführen. Von einer Umweltprüfung mit Umweltbericht wird gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 3 BauGB abgesehen.
Die 2. Änderung des Bebauungsplan "Obere Brügelmatt III" wird in der Zeit vom
03. Juni 2019 bis 04. Juli 2019
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bei der Stadt Oberkirch, Fachbereich Planen und Bauen, Pavillon Ost, Eisenbahnstraße 1, Eingangsbereich Kellergeschoss, zu folgenden Öffnungszeiten öffentlich ausgelegt:
Montag, Dienstag und Freitags von: 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr
Donnerstags von: 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr
Während der Auslegungsfrist können die Unterlagen eingesehen sowie Anregungen und Bedenken hierzu schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Stadt Oberkirch vorgetragen werden.
Während dieser Zeit besteht die Möglichkeit, Anregungen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorzutragen.
01 Übersichtsplan 1:5000
02 Satzung
04 Schriftliche Festsetzungen
05 Zeichnerischer Teil verkleinert auf A3
06 Zeichnerischer Teil Maßstab 1:500
07 Artenschutzrechtliche Abschätzung

References: § 13
 § 2
 § 13
 § 13
 § 13
 § 13
 § 13
 § 13
 § 3