Source: http://www.jurablogs.com/topic/meldet
Timestamp: 2018-02-18 20:26:58+00:00

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MELDET - JuraBlogs
… Das Amtsgericht Landshut hat einen Strafbefehl wegen Steuerhinterziehung gegen FC-Bayern-Vorstandsvorsitzenden Karl-Heinz Rummenigge erlassen. Das meldet das Nachrichtenmagazin FOCUS. Rummenigge hatte im Februar zwei Rolex-Uhren im Wert von annähernd 100 000 Euro im Wüstenstaat Katar geschenkt bekommen. Bei der Einreise am Flughafen München…
Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 67 Leser - September 22, 2013 7:54am
Der Fall Uli Hoeneß: Neue Vorwürfe
…Das Magazin stern meldet, dass Hoeneß in den Jahren vor 2008 auf einem Konto in der Schweiz über Werte in Höhe von mehr als 500 Millionen Schweizer Franken verfügt haben soll. Mehr lesen im stern , bei LTO und bei spiegel online .…
Strafrecht Itzehoe- 51 Leser - August 8, 2013 3:45pm
… Nun, wer hätte das gedacht: Der 1. Strafsenat des OLG Nürnberg hat heute die Wiederaufnahme des Strafverfahrens gegen Gustl Mollath beschlossen. Als Konsequenz dieser Entscheidung hat der Vorsitzende des Senats verfügt, dass G. Mollath unverzüglich aus der Unterbringung zu entlassen ist. Das meldet gerade das OLG Nürnberg mit seiner PM, in der es…
Burhoff online Blog- 212 Leser - August 6, 2013 10:44am
… Selbst auf die Gefahr hin, dass ich wegen der Formulierung “Es ist vollbracht” wieder einen kritischen Kommentar bekomme: Ich habe sie bewusst gewählt, denn es ist wohl vollbracht. Das BMJ meldet gerade mit seiner PM vom 05.07.2013: “Weg frei für modernes Kostenrecht”, dass der Bundesrat das Vermittlungsergebnis zum 2…
Burhoff online Blog- 398 Leser - July 5, 2013 9:01am
EURO 2016 – UEFA meldet Logos europaweit an
… Das Design Tagebuch berichtet über das Logo zur UEFA EURO 2016 in Frankreich. Auch im Markenregister sind die passenden Anmeldungen jetzt eingegangen. Am 26.06.2013 verzeichnete das Europäische Markenamt die nachfolgenden Anmeldungen. Markennummer EM11932101 Nizzaklassen 01, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25…
MarkenBlog- 30 Leser - July 1, 2013 12:36pm
… verdienen Viele Rentner sind deshalb darauf angewiesen, auch im Ruhestand noch Geld zu verdienen. Im Herbst 2012 zählte die Bundesagentur für Arbeit mehr als 812.000 Minijobber, die älter als 65 Jahre waren, wie die Chemnitzer "Freie Presse" meldet. Mehr als 128.000 von ihnen waren sogar älter als 74. Ende 2003 hatten laut Statistik lediglich 595 433…
sozialrechtsexperte- 89 Leser - June 11, 2013 10:02am
… Meldet sich ein Einwohner ab, zieht jedoch aus seiner Wohnung nicht aus, sondern bleibt in dieser wohnen, dann ist das Melderegister unrichtig und daher von der Meldebehörde nach § 5a Abs. 1 Satz 1 MG von Amts wegen zu berichtigen. So hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in dem hier vorliegenden Fall eines Antrags auf Bewilligung von…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 98 Leser - May 6, 2013 4:02am
Sorry, aber das kann der Rechtspfleger nicht ernst gemeint haben, oder doch?
… Ermittlungsverfahren. Es meldet sich ein Wahlverteidiger Daraufhin wird gemäß § 143 StPO die PV zurückgenommen. Bevor der Beschluss nach § 143 StPO zugestellt wurde, haben wir die bisherigen Kosten bei Gericht geltend gemacht. Nachdem der Beschluss ergangen ist, hat der Kostenbeamte die Erstattung der Gebühren mit dem Hinweis der Rücknahme des § 143 StPO abgelehnt…
Burhoff online Blog- 610 Leser - April 25, 2013 8:15am
… einen Mahnbescheid beantragt für die Boll AG in Liquidation, wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung aus dem Jahr 2009, die damals die Kanzlei BaumgartenBrand abgemahnt worden war und in welcher sich zwischenzeitlich die Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement ebenfalls aus Ludwigshafen gemeldet hatte. Soweit so gut. Während nun so…
Tönsbergrecht- 359 Leser - April 15, 2013 5:44pm
… bitte, ich habe jetzt 5 Monate selber versucht mein Recht durchzusetzen, da kommt es auf die 1-2 Wochen nicht an." und dieser Mandant dann aber die Unterlagen nicht zu Bürozeiten vorbei bringen will, sondern diese irgendwann einstecken möchte und er sich dann natürlich erst wieder am Mittwoch vor Ostern meldet mit den Worten "es sei ja nichts…
Tönsbergrecht- 528 Leser - April 7, 2013 9:54am
… Schokoladenhersteller hatte gegen einen aus ihrer Sicht zu ähnlichen Goldhasen aus Bayern geklagt. Dazu meldet LTO: Mit der Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde durch den BGH steht fest, dass der Schokoladenhase der bayerischen Confiserie Riegelein keine Markenrechte des Goldhasen von Lindt verletzt. Damit ist endgültig ein Schlussstrich…
Burhoff online Blogin Markenrecht Zivilrecht- 130 Leser - March 29, 2013 9:21am
Anwaltlicher Reichtum droht !?
… Der Deutsche Anwaltverlag informiert per E-Mail: F.A.Z. meldet überraschende RVG-Einigung: 1. Der Weg für eine Erhöhung der Anwaltshonorare ist frei! 2. Die Anhebung der Anwaltsgebühren wird stärker als geplant! Sehr geehrte Damen und Herren, laut F.A.Z. online gab es am vergangenen Freitag eine Geheimtreffen im Bundesjustizministerium…
RA J. Melchior, Wismar- 426 Leser - March 26, 2013 6:41pm
… dem US-Markenrecht angepasst werden, damit das USPTO sie akzeptiert. In manchen Fällen meldet das Amt auch einen direkten Konflikt mit eingetragenen Trademarks. Meist zitiert die amtliche Begründung den E.I. Du Pont de Nemours-Präze­denzfall. Das ist das erste Indiz für steigende Kosten, während die sonstigen Amerika­nisierungen des Antrags im über­schaubaren Rahmen bleiben sollten.…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 21 Leser - March 24, 2013 7:45am
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Integrationsthesen: Bundesbank beantragt Entlassung von Sarrazin
Die Deutsche Bundesbank will sich von Thilo Sarrazin trennen. Der Vorstand beschloss einstimmig, einen entsprechenden Antrag beim Bundespräsidenten zu stellen.
: Rechtsstreit: Aufbau-Verlag meldet Insolvenz an
Bestseller wie "Rummelplatz" oder "Die Päpstin" gehören zu den Aushängeschildern des Berliner Aufbau-Verlags. Nun hat der Verleger Insolvent angemeldet. Die Geschäftsführer protestieren. Sie glaube...

References: § 5
 § 143
 § 143
 § 143
 BGH 
 Bgh