Source: http://www.jurablogs.com/topic/strasse
Timestamp: 2017-10-21 13:59:31+00:00

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STRAßE - JuraBlogs
… wurden. Die beschädigte Straße liegt im bebauten Innenbereich einer Gemeinde, ist nach Angaben des Klägers “mäßig stark frequentiert” und erschließt ein Wohngebiet. Zudem befinden sich dort die Freiwillige Feuerwehr, der Bauhof sowie eine Grundschule. Die beklagte Gemeinde behauptet, vierteljährliche Kontrollen der Straße durch ihren Bauhof…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 208 Leser - September 4, 2017 9:00am
Martin Steiger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 288 Leser - April 21, 2017 7:03am
… Die Grenzen zwischen Streich und strafbarer Handlung scheinen oft fließend. Im Landkreis Traunstein schossen die Täter mit ihrem selbst gemalten Zebrastreifen jedoch weit über das Ziel hinaus. Es geschah wohl im Schutz der nächtlichen Dunkelheit. Mit einem Farbroller malten Unbekannte einen täuschend echt aussehenden Zebrastreifen auf die…
Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 229 Leser - October 29, 2016 2:21pm
… vollkommen unproblematischer Moment. Ab und an sogar der Beginn einer wundervollen Freundschaft. Schlecht nur, wenn von Beginn an keine Sympathie aufkommt. Auch das ist noch zu verkraften, schlimm wird es aber, wenn man einen Nachbarn erwischt, der gerne streitet. Ruhe bewahren Dann kommt es bei jeder Kleinigkeit zum Streit. Die Hecke, die ein wenig…
Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 130 Leser - July 25, 2016 7:35am
…Für die Entwässerung von öffentlichen Straßenflächen darf keine Abwassergebühr erhoben werden. Die Stadt Esslingen hatte im Jahr 2013 gegen den Landkreis Esslingen und das Land Baden-Württemberg Bescheide über die Festsetzung gebührenpflichtiger Flächen von Kreis- bzw. Landesstraßen zur Erhebung der Niederschlagswassergebühr erlassen. Hiergegen…
Rechtslupein Strafrecht- 40 Leser - July 6, 2016 4:10am
… noch ein weiterer Offizieller in Haft sitzen, gegen diverse andere Personen wird ermittelt. Die Täter sollen den Abtransport der Straße als Abfallbeseitigung getarnt haben. Nach Angaben in der “Kommersant”, soll Alexander P. bis Donnerstag noch in Untersuchungshaft bleiben. An dem Tag feiere er seinen 55. Geburtstag. Veröffentlicht unter Nachrichten. Schlagworte: Diebstahl, Gefängnis, Hehlerei, Korruption, Russland, Straße, Veruntreuung von Staatseigentum…
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 217 Leser - January 16, 2016 10:20am
… Für die Entwässerung von öffentlichen Straßenflächen darf keine Abwassergebühr erhoben werden. Im hier vom Verwaltungsgericht Stuttgart entschiedenen Fall hatte die Stadt Esslingen im Jahr 2013 gegen den Landkreis Esslingen und das Land Baden-Württemberg (Kläger) Bescheide über die Festsetzung gebührenpflichtiger Flächen von Kreis- bzw…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 87 Leser - December 30, 2015 6:16am
… Thomas Max Müller / pixelio.de Kommt es zu einer Verunreinigung der Straße durch Ölverlust an einem Fahrzeug, kann von dessen Halter Schadensersatz aus § 7 Abs. 1 StVG verlangt werden. Der BGH gesteht der zuständigen Behörde zur Wiederherstellung eines sicheren Straßenzustands einen weiten Entscheidungsspielraum zu, so dass diejenigen Maßnahmen…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 176 Leser - December 28, 2015 8:09am
… wolfgang teuber / pixelio.de Passend zur (bevorstehenden) Jahreszeit: Die Klägerin veranstaltet jährlich auf ihrem Privatgrundstück an zwei Wochenenden einen Weihnachtsmarkt. Erwartet werden jeweils ca. 10.000 Besucher, wodurch im Umfeld das Verkehrsaufkommen stark ansteigt. Mit Bescheid vom 28.11.2012 erteilte die Beklagte der Klägerin eine…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 153 Leser - October 28, 2015 9:20am
Sondernutzungsgebühren für den Rückbau des Palastes der Republik
… Die vom Bezirksamt Mitte erhobenen Sondernutzungsgebühren für die Baustelle zum Rückbau des Palastes der Republik sind nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg teilweise rechtswidrig. Die Klägerin, die als Entwicklungsträgerin für das Land Berlin die Entwicklungsmaßnahme „Hauptstadt Berlin – Parlaments- und…
Rechtslupe- 30 Leser - June 1, 2015 4:18am
… Fahrens erstattet. Laut Aussage der Polizei werden auf Ibiza häufiger Paare beim Sex im Auto überrascht – dabei seien die Fahrzeuge sonst für gewöhnlich jedoch geparkt. Fundstelle: Kleine Zeitung vom 06.08.14 Veröffentlicht unter Recht schlüpfrig. Schlagworte: Anschnallpflicht, Auto, Bußgeld, Fahrt, Gruppensex, Ibiza, Insel, Pärchen, Sex, Strafe, Straße, Urlaub…
Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 320 Leser - May 6, 2015 7:30am
… Das Verbot des § 32 Abs. 1 Satz 1 StVO, Gegenstände auf Straßen zu bringen oder dort liegen zu lassen, wenn dadurch der Verkehr gefährdet oder erschwert werden kann, richtet sich auch an Nichtverkehrsteilnehmer. Für das Aufstellen von Betonsockel und Absperreinrichtungen bedarf es einer straßenverkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigung. Gemäß § 46…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 36 Leser - April 7, 2015 4:34am
… Das Verbot des § 32 Abs. 1 Satz 1 StVO, Gegenstände auf Straßen zu bringen oder dort liegen zu lassen, wenn dadurch der Verkehr gefährdet oder erschwert werden kann, richtet sich auch an Nichtverkehrsteilnehmer. Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 StVO können die Straßenverkehrsbehörden in bestimmten Einzelfällen oder allgemein für bestimmte…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 64 Leser - March 27, 2015 6:30am
… Hinnahme einer den Gemeingebrauch übersteigenden Nutzung der öffentlichen Sache Straße und der damit einhergehenden Beeinträchtigung des Gemeingebrauchs anderer; die Gebühr entsteht also für die Tatsache der Sondernutzung2. Dass die von der Beklagten erteilten Sondernutzungserlaubnisse bestandskräftig geworden sind, führt nicht dazu, dass sie…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 26 Leser - March 27, 2015 5:46am
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References: § 7
 BGH 
 § 32
 § 46
 § 32
 § 46
 Bgh