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Timestamp: 2018-08-18 05:10:52+00:00

Document:
Teil I: Den Überblick behalten: Die Grundlagen des Schuldverhältnisses
Teil II: Die Entstehung von Schuldverhältnissen
Teil III: Es ist angerichtet: Der Inhalt von Schuldverhältnissen
Teil IV: Die Vertragsgestaltung
Teil V: Die Beendigung von Schuldverhältnissen
Teil VI: Wenn es schiefgeht: Störungen im Schuldverhältnis
Kapitel 1: Über die Bedeutung des Schuldrechts
Vom alltäglichen Schuldrecht
Vielfältige Quellenlage: Schuldrechtliche Regelungen nicht nur im Schuldrecht
Wo finde ich was: Der Aufbau des Schuldrechts
Beweglich bleiben bis ins hohe Alter: Die Anpassungsfähigkeit des Schuldrechts
Ein sanfter Charakter: Die Nachgiebigkeit der Schuldrechtsnormen
Die schuldrechtliche Internationale: Die weltweite Vereinheitlichung
Die Europäische Union und das Schuldrecht
Ein einheitliches Europäisches Kaufrecht
Kapitel 2: Worum sich alles dreht: Das Schuldverhältnis
Die schuldrechtliche Sonderverbindung – die juristische Relativitätstheorie
Schuldverhältnisse im engeren und im weiteren Sinne
Kapitel 3: Seien Sie anspruchsvoll – das Anspruchsdenken im Schuldrecht
Das Prinzip des schuldrechtlichen Anspruchs
Erkenne den Anspruch! – die Anspruchsgrundlage
»Wer will was von wem woraus?« – die Anspruchsprüfung
Noch nicht am Ziel – die Abwehrmöglichkeiten des Schuldners
Kapitel 4: Das kleine Schuldrechts-Abc
Die besonderen schuldrechtlichen Begriffe
Das Schuldverhältnis
Das Verpflichtungsgeschäft
Die zentralen schuldrechtlichen Grundsätze
(Kein) Typenzwang
Dispositivität
Kapitel 5: Dickschiff voran: Der Vertrag
Der Vertrag als freiwilliges Rechtsgeschäft
Wer anderen einen Gefallen tun möchte – Vertrag oder Gefälligkeit?
Der Sonderfall: Das einseitige Rechtsgeschäft
Abschlussfreiheit – regelmäßig freiwillig
Aufgedrängt – die Zusendung unbestellter Waren
Auf die Form achten – Formfreiheit und Formzwänge
Die Schriftform (§ 126 BGB)
Die elektronische Form (§ 126a BGB)
Die Textform (§ 126b BGB)
Kapitel 6: »Anything goes« – Inhaltsfreiheit und Inhaltsschranken
Ausgangspunkt: Vorrang der Vertragsfreiheit
Herstellung von Vertragsgerechtigkeit in typisierten Fällen
Der Schutz der Schwächeren
Herstellung von Vertragsgerechtigkeit im Einzelfall
Die Sittenwidrigkeit
Der Tatbestand des § 134 BGB
Die Rechtsfolgen des § 134 BGB
Der Robin Hood unter den Gesetzen – das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz
Der Schutzbereich des Gesetzes
Die Rechtsfolgen einer Diskriminierung
Kapitel 7: Frühe Bindung: Vorvertragliche Schuldverhältnisse
Eine geniale Idee: Die »culpa in contrahendo«
Die Entstehung vorvertraglicher Schuldverhältnisse
Ähnliche geschäftliche Kontakte (§ 311 Absatz 2 Nummer 3 BGB)
Die Pflichten vor Vertragsschluss
Die Rechtsfolgen bei Pflichtverstößen
Kapitel 8: Zu guter Letzt: Gesetzliche Schuldverhältnisse
Grundkonzeption gesetzlicher Schuldverhältnisse
Arten gesetzlicher Schuldverhältnisse
»Ich hab's für dich getan« – die Geschäftsführung ohne Auftrag
»Gib es wieder her« – die ungerechtfertigte Bereicherung
»Das hättest du nicht tun sollen« – die unerlaubte Handlung
Kapitel 9: Pflichten allüberall
Die Leistungspflichten als Herzstück des Schuldverhältnisses
Die Hauptleistungspflichten
Die Nebenleistungspflichten
Die Bedeutung von Treu und Glauben nach § 242 BGB
Nicht nur schmückendes Beiwerk: Die Nebenpflichten
Ausgangspunkt: § 241 Absatz 2 BGB
Das allgemeine Gebot der Rücksichtnahme
Die nachvertraglichen Pflichten
Die Rechtsfolgen von Pflichtverstößen
Die Verletzung von Hauptleistungspflichten
Die Verletzung von Nebenleistungspflichten
Die Verletzung von Nebenpflichten
Kapitel 10: Die Bestimmung des Vertragsinhalts
Die Parteivereinbarung
Die einseitige Leistungsbestimmung
Die Leistungsbestimmung durch Dritte
»Wer die Wahl hat«: Die Wahlschuld
Das Wahlrecht – eine missglückte Entscheidung
Der Bruder der Wahlschuld – die Ersetzungsbefugnis
Typische Leistungsinhalte
Der Ort der Leistung
Der Leistungsgegenstand
(K)eine Selbstverständlichkeit: »Geld hat man zu haben«!
Kapitel 11: Kein unmoralisches Angebot: Mehr-Personen-Verhältnisse
»Ménage-à-trois« – der Vertrag zugunsten Dritter
Die Konstruktion des Dreiecks
Die Rechte der Beteiligten
Nicht nur »Wohl und Wehe« – der Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter
Die Schutzwirkung auch außerhalb von Verträgen – der berühmte »Gemüseblattfall«
»Viele Köche verderben den Brei« – mehrere Parteien und nur ein Schuldverhältnis
Jedem das Seine: Teilgläubigerschaft
Alle zusammen: Gesamtgläubigerschaft
Mitgefangen, mitgehangen: Mitgläubigerschaft
Schuldnermehrheit – Teilschuld und Gesamtschuld
Selten – der gesetzliche Regelfall der Teilschuld
Recht beliebt – die »Paschastellung« bei der Gesamtschuld
Austausch des Gläubigers – die Abtretung
Austausch des Schuldners – die Schuldübernahme
Kapitel 12: Der Vertrag im Allgemeinen
Gesamtkunstwerk – über den Aufbau eines Vertrags
Freiheit und Grenzen – Vertragsgestaltung und Gesetz
Gebot der Stunde: Klarheit und Transparenz
»Wie war's denn wohl gemeint?« – die Auslegung des Vertrags
§ 133 BGB und § 157 BGB – die zwei Geschwister der Auslegung
Auslegung bei Verwendung von AGB
Nobody's perfect – über die Lücken(füllung) in Verträgen
Kapitel 13: Besonderer Schutz durch Verbraucherverträge
Konsumwahn und Schutz des Verbrauchers vor sich selbst
Was ist Verbraucherschutzrecht?
Wer ist beteiligt – Unternehmer und Verbraucher
Der Begriff des Verbrauchervertrags
Die Regel mit den vielen Ausnahmen
»Information ist alles!« – die Informationspflichten der Unternehmer
Inhalt und Umfang der Informationspflichten
»Kleinvieh macht auch Mist« – versteckte Entgelte und ihre Grenzen
Entgelt für Nebenleistungen
»Kreditkarte kostet extra« – Entgelt für bestimmte Zahlungsmittel
»Unser nächster freier Mitarbeiter ist für Sie da« – die teure Warteschleife
»Ich widerrufe alles« – die Ikone des Verbraucherschutzes
Das Grundkonzept des Widerrufsrechts
Belehrung und Widerrufsfrist
Rechtsfolgen des Widerrufsrechts
Ein bunter Strauß – die Arten spezieller Verbraucherverträge
»Darf ich kurz reinkommen?« – außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge
»Schneller geht's im Internet« – Fernabsatzverträge
Der elektronische Geschäftsverkehr
Kapitel 14: »Friss oder stirb« – Vertrags-gestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen
Ohne sie geht es nicht – vom Sinn und der Bedeutung der AGB
»Verhandelt wird nicht« – von den Gefahren der AGB
Die Grundkonzeption der AGB-Kontrolle
Der Begriff der AGB
Was ist eine Individualvereinbarung?
»Jetzt kracht's« – die kollidierenden AGB
AGB als Vertragsbestandteil – die Einbeziehungskontrolle
Der Hinweis auf die AGB
Möglichkeit der Kenntnisnahme – »auch wenn's keiner liest«
»Einverstanden« – Vertragsschluss und AGB
»Das ist aber eine Überraschung« – § 305c Absatz 1 BGB
»Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser« – die Inhaltskontrolle
»Der Preis ist heiß« – welche AGB nicht kontrolliert werden dürfen
Maßstab der Inhaltskontrolle: Die Angemessenheit
AGB in besonderen Vertragsverhältnissen
Die Konsequenzen ziehen – Rechtsfolgen der Unangemessenheit
Kapitel 15: Happy Ending Story – die störungsfreie Beendigung von Schuldverhältnissen
»Endlich am Ziel« – die Erfüllung des Schuldverhältnisses
Handlung und Erfolg – vom Begriff der Erfüllung
Wer mit wem – zur Person des Leistenden und des Leistungsempfängers
Die Art und Weise der Erfüllung
»Da hast du die Quittung« – die Rechtsfolgen der Erfüllung
Die Leistung »an Erfüllungs statt«
Die Grundidee (der Verknüpfung)
Die Aufrechnungserklärung
Die Aufrechnungslage
Rechtsfolgen der Aufrechnung
Erlöschen aus anderen Gründen
Ein Schließfach beim Amtsgericht – die Hinterlegung
»Do it yourself« – der Selbsthilfeverkauf
Der Erlass(vertrag)
Kapitel 16: Unhappy Ending: Aufhebung, Rücktritt und Kündigung
Die Aufhebung des Vertrags
Der Rücktrittsgrund
Die Rücktrittserklärung
Die Rücktrittsfrist
Die (operative) Rückabwicklung (§§ 346 f. BGB)
Die Kündigung eines (Dauer-)Schuldverhältnisses
Die Rechtsfolgen der Kündigung
Kapitel 17: Alles kann schiefgehen: Das Störungsrecht im Überblick
Baustein 1: Die möglichen Arten von Störungen
Baustein 2: Störungen im Leistungs- und Nichtleistungsbereich
Baustein 3: Die Unterscheidung zwischen Primäranspruch und Sekundäranspruch
Baustein 4: Die Pflichtverletzung als zentrale Weichenstellung
Baustein 5: Rücktritt und Schadensersatz – die Dickschiffe auf der Rechtsfolgenseite
Baustein 6: Der Aufbau des Störungsrechts
Dreh- und Angelpunkt: Das Grundkonzept der Pflichtverletzung
Eine wichtige Unterscheidung: Pflichtverletzung und Vertretenmüssen
Ausgangspunkt: Die Pflicht
Die Verletzungshandlung
Vertiefung: Pflichtverletzung bei gegenseitigen Verträgen
Vertiefung: Pflichtverletzung vor Vertragsschluss
Kapitel 18: Pflicht und Verantwortlichkeit
Der Grundgedanke – die Unterscheidung von Pflichtverletzung und Vertretenmüssen
Das eigene Verschulden des Schuldners
»Denn sie wissen (nicht), was sie tun« – Näheres über Vorsatz und Fahrlässigkeit
»Wissen und Wollen« – der Vorsatz
»Aus Versehen« – die Fahrlässigkeit als weiterer Verschuldensmaßstab
Die Zurechnungsfähigkeit
Modifikationen des Vertretenmüssens
Die Verantwortlichkeit für das Verschulden Dritter
§ 278 erste Alternative BGB: »Wenn der Vater für den Sohn« – die gesetzlichen Vertreter
§ 278 zweite Alternative BGB: Mächtige (Erfüllungs-)Gehilfen
Die Rechtsfolgen des § 278 BGB
Vertretenmüssen ohne Verschulden
Kapitel 19: Nichts ist unmöglich – die Unmöglichkeit der Leistung
Eine Regelung genügt: § 275 BGB
Der Begriff der Unmöglichkeit
Die Varianten der Unmöglichkeit
Anfängliche oder nachträgliche Unmöglichkeit
Rechtliche Unmöglichkeit
»Keine halben Sachen« – die Teilunmöglichkeit
»Noch möglich oder schon unmöglich?« – die Bestimmung der Unmöglichkeit
»Solange nichts konkret ist« – die Unmöglichkeit bei der Gattungsschuld
Kein Widerspruch: Unmöglichkeit und Verschulden
»Es hat alles keinen Zweck mehr« – Zweckerreichung, Zweckfortfall und Zweckstörung
»Unmögliches möglich machen« – § 275 Absatz 2 BGB als wirtschaftliche Begrenzung der Leistungspflicht
Nur zu spät oder schon unmöglich? – das absolute Fixgeschäft
»Persönlich leider nicht« – die höchstpersönliche Leistungsverpflichtung
Zentrale Rechtsfolge: Ausschluss der Leistungspflicht
Die Grundregel des § 275 Absatz 1 BGB
Zusätzlicher Anspruch auf Schadensersatz
Sonderproblem: Das Schicksal der Gegenleistung
Vielleicht auch interessant – der Ersatzanspruch nach § 326 Absatz 3 BGB
Kapitel 20: »Wer zu spät kommt« – der Verzug von Schuldner und Gläubiger
Die Voraussetzungen des Schuldnerverzugs
Die Voraussetzungen des Gläubigerverzugs
Rechtsfolgen des Gläubigerverzugs
Kapitel 21: »So nicht« – die weiteren Pflichtverletzungen
Die Schlechterfüllung von Leistungspflichten
Die besondere Systematik der Schlechterfüllung
Die Schlechterfüllung im Bereich der Hauptleistungspflichten
Die Schlechterfüllung im Nebenleistungsbereich
Die Rechtsfolgen der Schlechterfüllung
Der Anspruch auf ordnungsgemäße Erfüllung
Die zwei Arten des Schadensersatzes
Exkurs: Aufwendungsersatz statt Schadensersatz
Schadensersatz bei Nebenpflichtverletzungen
Rücktritt bei Nebenpflichtverletzungen
Kapitel 22: »Das schuldrechtliche Erdbeben« – vom Wegfall der Geschäftsgrundlage
Der Begriff des Wegfalls der Geschäftsgrundlage
Wie alles begann – die Entwicklung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage
Die Bedeutung der Geschäftsgrundlage
Flexible Rechtsfolgen – Anpassung oder Aufhebung?
Kapitel 23: »Wer den Schaden hat« – Vertiefung zum Anspruch auf Schadensersatz
Funktion des Schadensersatzes
Alles oder nichts? – vom Grundsatz der »Totalreparation«
Vermögens- und Nichtvermögensschäden
»Wer hat den Schaden?« – die anspruchsberechtigten Personen
»Übers Eck gespielt« – die Drittschadensliquidation
»Wer hat's getan?« – die Verursachung des Schadens
»Alles zählt« – die Conditio-sine-qua-non-Regel der Äquivalenztheorie
»Das konnte niemand vorhersehen« – die Adäquanztheorie
»Das wäre deine Pflicht gewesen« – die Lehre vom Schutzzweck der Norm
Der Wiederaufbau – vom Grundsatz der »Naturalrestitution«
Der immaterielle Schaden
Grundsatz: »Eher nicht«
Die wichtige Ausnahme: Das Schmerzensgeld
»Unter tätiger Mithilfe« – das Mitverschulden des Geschädigten
Voraussetzungen der Mitverantwortung
Rechtsfolgen der Mitverantwortung
Übertragung des Grundgedankens in § 254 BGB auf andere Fälle
Kapitel 24: Zehn Aufbauschemata
Schema 1: Der Anspruch auf Erfüllung eines Vertrags
Schema 2: Die Prüfung Allgemeiner Geschäftsbedingungen
Schema 3: Die Prüfung von Ansprüchen bei Unmöglichkeit der Leistung
Anspruch auf die (unmögliche) Leistung
Anspruch auf die Gegenleistung
Schema 4: Der Prüfung von Schadensersatzansprüchen bei Pflichtverletzungen
Schema 5: Die Prüfung von Schadensersatzansprüchen bei Unmöglichkeit
Schema 6: Die Prüfung von Schadensersatzansprüchen beim Schuldnerverzug
Schema 7: Die Prüfung von Ansprüchen bei Schlechterfüllung
Schlechterfüllung von Verträgen mit eigener Mängelregelung
Schlechterfüllung von Verträgen ohne eigene Mängelregelung
Schema 8: Die Prüfung von Schadensersatzansprüchen bei Nebenpflichtverletzungen
Schema 9: Die Prüfung vorvertraglicher Ansprüche
Schema 10: Die Prüfung der Beendigung (Rücktritt/Kündigung/Widerruf) eines Vertrags
A. Rücktritt und Kündigung
Kapitel 25: Tipps zur Falllösung
Gutes Training ist wichtig
Einstieg – der Sachverhalt
Der Aufbau der Lösung
Die Ausformulierung der Lösung
Der juristische Werkzeugkasten – die Subsumtionstechnik
Wenn plötzlich Schluss ist – das Hilfsgutachten
Abbildung 11.1: Das juristische Dreieck
Aufbau einer Falllösung im Schuldrecht
Sachverhalt und Fallfrage beachten! Lösungsskizze erstellen!
Anspruchsgrundlage an den Anfang stellen! Mögliche Anspruchsgrundlagen:
●Ansprüche auf Erfüllung des Vertrags (§ 433 BGB / § 631 BGB).
●Ansprüche auf Schadensersatz: § 280 I BGB (unter Umständen mit §§ 281 bis 283) / § 280 II BGB / § 288 I BGB / § 311a II BGB / § 346 IV BGB – daneben §§ 823 f. BGB, die jedoch kein Schuldverhältnis voraussetzen.
●Anspruch untergegangen? Wichtig: Erfüllung (§ 362 BGB) / Unmöglichkeit (§ 275 I BGB) / Kündigung, Rücktritt, Widerruf
●Anspruch durchsetzbar? Wichtig: Verjährung (§ 194 f. BGB) / Unmöglichkeit (§ 275 II, III BGB) / Zurückbehaltungsrechte (§ 273 BGB, § 320 BGB)
Rücktrittsrechte finden sich als:
●vertragliche Vereinbarungen (Sachverhalt!) – AGB-Kontrolle beachten!
●gesetzliche Rücktrittsrechte (§ 313 III, 323, 324, 326 V, 437 Nummer 2 1. Alternative BGB)
●Erforderlich ist regelmäßig Rücktrittsgrund und Rücktrittserklärung.
●Rückabwicklung nach erfolgtem Rücktritt einheitlich nach den §§ 346 f. BGB!
Widerrufsrechte gelten bei Verbraucherverträgen (§ 310 Absatz 3 BGB),
●Beachten Sie: Regelmäßig kein Widerrufsgrund erforderlich.
●Ausübung und Rückabwicklung: §§ 355 f. BGB
●Beachten Sie: Widerrufsfrist 14 Tage – sofern Hinweis auf Widerrufsrecht.
Prüfung Schadensersatzansprüche in Schuldverhältnissen
Prüfen Sie immer § 280 Absatz 1 BGB:
Schuldverhältnis (vertraglich oder gesetzlich)
Vertretenmüssen des Schuldners:
●§ 276 BGB: eigenes Verschulden des Schuldners als Vorsatz oder Fahrlässigkeit
●§ 278 BGB: Zurechnung des Verschuldens Dritter (Erfüllungsgehilfe)
Schaden – konkret benennen!
Ergänzend (bei Schadensersatz statt der Leistung):
§ 281 BGB: Verzug oder mangelhafte Leistung – Fristsetzung!
§ 282 BGB: Nebenpflichtverletzung – Unzumutbarkeit, am Vertrag insgesamt festzuhalten!
§ 283 BGB: Unmöglichkeit – keine Fristsetzung erforderlich!
§ 311a Absatz 2 BGB als eigenständige Anspruchsgrundlage bei anfänglicher Unmöglichkeit
Schadensersatz bei mangelhafter Leistung in einigen Verträgen (Kaufvertrag/Werkvertrag)
§ 346 Absatz 4 BGB bei der Rückabwicklung nach einem Rücktritt
Allgemeine Anspruchsgrundlagen, die daneben anwendbar sind:
§ 823 Absatz 1 BGB: Pflichtverletzung kann eine unerlaubte Handlung darstellen
§ 831 BGB: Haftung des Schuldners (»Geschäftsherr«) für unerlaubte Handlungen des Verrichtungsgehilfen (Exkulpationsmöglichkeit gemäß § 831 Absatz 1 Satz 2 BGB beachten)
Grundsätze und Begriffe im Schuldrecht, die Sie kennen sollten
Anspruch (§ 194 BGB): Recht des Gläubigers, vom Schuldner ein Tun oder Unterlassen verlangen zu können. Im Schuldrecht auch als Forderung oder Schuldverhältnis im engeren Sinn bezeichnet.
Anspruchsgrundlage: bestehend aus Rechtsfolge (Anspruch) sowie den Anspruchsvoraussetzungen
Culpa in contrahendo: Verletzung von schadensersatzbegründenden Schutzpflichten vor Vertragsabschluss (§ 311a Absatz BGB)
Erfüllung (§ 362 BGB): die vertragsgemäße Leistungserbringung – das Schuldverhältnis erlischt
Erfüllungsgehilfe (§ 278 BGB): Person (Selbstständige, aber auch eigene Beschäftigte), die der Schuldner zur Leistungserbringung einsetzt und deren schuldhaftes Handeln ihm zugerechnet wird
Gattungsschuld (§ 243 BGB): Schuldart, nach der der Schuldner irgendeinen Gegenstand aus einer Gattung schuldet. Erfüllt wird mit einem Gegenstand mindestens mittlerer Art und Güte.
Leistungshandlung: Vom Schuldner vorzunehmende Handlung zur Anspruchserfüllung. Abhängig von Schuldart, Leistungsort und Leistungszeit. Die Erfüllung kann zeitlich später eintreten.
Stückschuld: Schuldart, nach der der Schuldner (nur) einen ganz bestimmten, individualisierten Gegenstand zu leisten hat (typisch: gebrauchte Kaufgegenstände)
Unmöglichkeit (§ 275 Absatz 1 BGB): Leistungsstörung, bei der die geschuldete Leistung dauerhaft nicht mehr erbracht werden kann und der Anspruch deshalb erlischt
Vertretenmüssen (§ 276 BGB): Oberbegriff für alle Fälle der Verantwortlichkeit des Schuldners für Pflichtverletzungen in Schuldverhältnissen. Möglich ist insbesondere eigenes Verschulden sowie die Zurechnung des Verschuldens Dritter (§ 278 BGB).
Verzug (§ 286 BGB): Leistungsstörung, bei der die Leistung zeitlich verzögert erbracht wird. Grundsätzlich erfordert Verzug Zugang einer Mahnung und Verschulden des Schuldners.
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Print ISBN: 978-3-527-71404-9
ePub ISBN: 978-3-527-81075-8
mobi ISBN: 978-3-527-81076-5
»Schuldrecht macht Spaß!« – diese Botschaft vermittelt Tobias Huep seit mehr als zwanzig Jahren an Studierende unterschiedlichster Fachrichtungen. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Freiburg und Berlin arbeitete er als Assistent an einem zivilrechtlichen Lehrstuhl an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg. Nach der Assistentenzeit war er mehrere Jahre als Rechtsanwalt tätig, bevor er 2003 an die Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen berufen wurde. Er leitet dort als Studiendekan einen wirtschaftsrechtlichen Masterstudiengang (LL.M.) und hält unter anderem Vorlesungen zum Allgemeinen und zum Besonderen Teil des Schuldrechts. Daneben ist er als Fachautor und Dozent in der Erwachsenenbildung sowie als Of Counsel in einer Rechtsanwaltskanzlei beratend tätig. Lehraufträge zum Deutschen und Internationalen Privatrecht führten ihn in den letzten zwanzig Jahren nach Minsk (Weißrussland), Cluj (Rumänien) und Paris (Frankreich).
Herzlich willkommen in diesem Schuldrecht Allgemeiner Teil für Dummies und damit im Schuldrecht allgemein. Wenn Sie dieses Buch in Händen halten, wollen (oder müssen) Sie sich mit dem Schuldrecht befassen. Schon dass Sie dieses Buch in den Händen halten, ist gelebtes Schuldrecht: Wenn Sie es nicht entwendet haben, werden Sie das Buch gekauft oder vielleicht geliehen haben. Und damit haben Sie sich einer der Verträge bedient, um die es nachfolgend geht! Schon dieser Gedanke zeigt Ihnen: Das Schuldrecht steht mit beiden Beinen (und den meisten seiner Paragrafen!) mitten im Leben. Sollte Ihnen irgendwann einmal jemand erzählt haben, Recht sei eine trockene Materie, mag das zutreffen – allerdings nicht für das Schuldrecht! In diesem Buch finden Sie eine Fülle von Beispielen – fast jedes Beispiel ist Entscheidungen der Gerichte nachgebildet, viele Sachverhalte werden Ihnen so oder ähnlich schon einmal selbst begegnet sein. Außerdem seien Sie sich über eines im Klaren: Das Schuldrecht ist das Herz des Zivilrechts – soweit es nicht um die Familie und Erbschaften geht.
Dieses Buch beantwortet Ihnen viele Rechtsfragen, die Sie sich in Ihrem Alltag schon einmal gestellt haben: Warum erscheint beim Kauf im Internet immer dieses Pop-up mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen? Wie ist das mit dem Widerrufsrecht? Was kann ich machen, wenn mein Schuldner die bestellte Ware zu spät liefert?
Nebenbei erfahren Sie eine ganze Menge über die wirtschaftliche Bedeutung des Schuldrechts. Damit ist insbesondere das Vertragsrecht gemeint – es ist unser aller täglich juristisches Brot!
Ein ganz klein wenig lernen Sie auch etwas über Geschichte – das Schuldrecht ist schon recht betagt. Es hat stürmische Zeiten erlebt und Gott sei Dank auch überlebt. So gibt es einige ältere und berühmte Gerichtsurteile, die heute noch so wichtig sind, dass es lohnend ist, sich mit ihnen zu beschäftigen.
Dieses Buch ist ein Lehrbuch zum Allgemeinen Teil des Schuldrechts der etwas anderen Art. Warum anders? Das Buch ermöglicht Ihnen einen entspannten und lockeren, (hoffentlich) zum Teil auch unterhaltsamen Zugang zu diesem zentralen Bereich des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Dies liegt vor allem am Stil und der Darstellung des Stoffes. Allerdings soll dies nicht auf Kosten des Inhalts gehen. Dieses Buch vermittelt Ihnen zweierlei:
fachliches Wissen zum Schuldrecht sowie
das Werkzeug, um schuldrechtliche Fälle zu lösen.
Außerdem ist es die systematische Darstellung der Fundamente des Schuldrechts – eben seines Allgemeinen Teils. Die Besonderheit dieses Buches liegt zum einen in seiner sprachlichen Verständlichkeit – an die juristischen Begriffe werden Sie behutsam herangeführt. Zum anderen reduziert es die Komplexität des Schuldrechts für Sie, um Ihnen in allen Bereichen einen einfachen Zugang zu ermöglichen. Dabei arbeitet dieses Buch mit der gleichen bewährten Methode wie das Schuldrecht selbst: vom Allgemeinen zum Besonderen. Sie erarbeiten sich immer erst die Grundstruktur, bevor Sie diese mit den weiteren Details anreichern.
Das Konzept der … für Dummies-Bücher ist es, Fachchinesisch zu vermeiden und Begriffe in eine verständliche Sprache zu übersetzen. Genauso verhält es sich auch mit diesem Buch. Sie werden sämtliche Begriffe, mit denen im Schuldrecht gearbeitet wird, erklärt bekommen. Dieses Buch hilft Ihnen, diese Begriffe zu verstehen. Allerdings müssen Sie dabei eines erkennen: Jeder dieser Begriffe hat eine ganz bestimmte Bedeutung. Und diese Bedeutung dürfen Sie nicht beliebig ändern. Es ist genau wie in der Mathematik oder im Straßenverkehr: Eine »1« muss eine »1« bleiben – Ampelrot bedeutet »Halt!« und nicht »Fahr!«. Ein Kaufvertrag hat ganz bestimmte Inhalte und Pflichten – er ist nun einmal kein Mietvertrag! Die Begriffe sind wichtiger Bestandteil der juristischen Kommunikation – und Sie wollen doch mitreden. Lassen Sie sich von den Begriffen nicht abschrecken. Oft sind sie sogar hilfreich, manchmal recht plastisch und bildhaft und können Ihnen beim Verständnis des Schuldrechts helfen.
Um dieses Buch für Sie unkompliziert zu gestalten, finden Sie am Anfang eines jeden Teils und am Anfang eines jeden Kapitels Hinweise auf die jeweiligen Schwerpunkte als erste Orientierung. Beim Durcharbeiten der Kapitel können Sie zur Unterstützung die Aufbauschemata in Kapitel 24 heranziehen. Auch wenn Sie keine Fälle lösen müssen, helfen Ihnen diese Übersichten, den roten Faden zu erkennen – Sie finden alle Punkte der Aufbauschemata in den jeweiligen Kapiteln genau behandelt. Ähnlich können Sie auf das kleine Schuldrechts-Abc in Kapitel 4 zurückgreifen, wenn Sie sich nicht mehr sicher sind, was genau der Inhalt eines bestimmten Grundsatzes oder Begriffs war. Die Häkchenlisten und Nummerierungen schließlich, auf die Sie fortlaufend stoßen, ordnen die Gedanken und sind gleichzeitig wiederum kleine und überschaubare Aufbauhinweise, an denen Sie sich orientieren können. Von besonderer Bedeutung sind schließlich die zahlreichen Beispiele. Das Schuldrecht ist niemals »L'art pour l'art«, sondern muss vernünftige Lösungen für ganz konkrete Probleme finden. Ausgangs- und Endpunkt ist immer ein Lebenssachverhalt – im Buch Beispiel genannt. Lassen Sie es sich zur Gewohnheit werden: Überlegen Sie erst einmal selbst, wie das Ergebnis nach gesundem Menschenverstand aussehen müsste – erst dann lesen Sie weiter!
Dieses Buch ist modular aufgebaut (Gleiches gilt übrigens auch für das Schuldrecht) – Sie müssen deshalb das Buch nicht von vorn bis hinten durchlesen. Jedes Kapitel ist für sich abgeschlossen, genauso wie sich jeder Teil dieses Buches einem übergeordneten abgeschlossenen Thema widmet. Um das Schuldrecht in seiner Systematik zu verstehen, bietet es sich dennoch an, dieses Buch »chronologisch« durchzuarbeiten. Dennoch sind einige Kapitel etwas spezieller – Sie müssen sie nicht zwingend lesen, um das Schuldrecht zu verstehen. Das kleine Schuldrechts-Abc in Kapitel 4 ist eher als Nachschlagemöglichkeit gedacht, auf das Sie gelegentlich zurückgreifen können. Nicht zwingend lesen müssen Sie Kapitel 11 über die Beteiligung von mehreren Personen an einem Schuldverhältnis. Sofern Sie an Fragen der Vertragsgestaltung nicht interessiert sind, überspringen Sie anfangs gern auch das Kapitel 12. Schließlich bietet Ihnen Kapitel 22 eine vertiefte Darstellung zum Wegfall der Geschäftsgrundlage – sehr spannend, aber weder für die Praxis noch die Ausbildung von zentraler Bedeutung. Und natürlich ziehen Sie die Aufbau- und Lösungshinweise in den Kapiteln 24 und 25 nur dann hinzu, wenn Sie sich konkret mit schuldrechtlichen Falllösungen zu beschäftigen haben.
Sie beschäftigen sich zum ersten Mal etwas eingehender mit dem Schuldrecht und dabei insbesondere mit dem Vertragsrecht. Vielleicht weil Sie als Studierender der Rechts- oder Wirtschaftswissenschaften an diesem Gebiet nicht vorbeikommen. Vielleicht haben Sie beruflich immer wieder mit Verträgen zu tun und haben schon einige Erfahrungen auf diesem Gebiet gesammelt – wissen aber noch nicht, wie alles zusammenhängt und wie Sie systematisch Probleme erkennen und vermeiden können. Vielleicht widmen Sie sich dem Schuldrecht auch aus Lust und Laune und wünschen sich eine verständliche und unterhaltsame Begleitung in dieses Rechtsgebiet. Sie haben gewisse Befürchtungen, dass das alles sehr kompliziert und unverständlich ist. Ihnen ist noch unklar, wie Sie je einen schuldrechtlichen Fall allein lösen sollen.
Das Schuldrecht Allgemeiner Teil für Dummies gliedert sich in sieben Teile und insgesamt fünfundzwanzig Kapitel. Nachstehend erhalten Sie einen kurzen Überblick, was Sie wo im Buch erwartet.
Im ersten Teil geht es um die herausragende Bedeutung des Schuldrechts und um die Inhalte des Schuldrechts allgemein. Sie begegnen den Grundprinzipien und Leitlinien. Vor allem aber dreht es sich um das wichtigste Werkzeug des Schuldrechts: den Anspruch und die Anspruchsgrundlagen! Schließlich finden Sie am Ende ein kleines Schuldrechts-Abc, auf das Sie bei Bedarf immer wieder zurückgreifen können.
Im zweiten Teil geht es um die verschiedenen Arten der Schuldverhältnisse, ihre Entstehung und ihre jeweiligen Besonderheiten. Sie verstehen neben dem Vertrag, was es mit vorvertraglichen und gesetzlichen Schuldverhältnissen auf sich hat.
Der dritte Teil steigt weiter in den Inhalt der verschiedenen Schuldverhältnisse ein. Im Mittelpunkt steht der Vertrag mit seinen Inhalten und den verschiedenen Arten von Pflichten, die er mit sich bringt. Abschließend befassen Sie sich mit den zahlreichen Schuldverhältnissen, in denen mehr als nur zwei Personen mitspielen.
Der vierte Teil enthält die nächste Ausbaustufe des Vertragsrechts. Jetzt geht es um die richtige Gestaltung von Verträgen – dabei spielt das Verständnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine herausragende Rolle. Zudem befassen Sie sich mit den besonderen Umständen und Anforderungen an Verbraucherverträge.
Im fünften Teil dreht sich alles um die Beendigung von Schuldverhältnissen – wobei wieder der Vertrag im Mittelpunkt steht. Unterteilt ist dieser Teil in die unproblematische und für beide Seiten zufriedenstellende Beendigung und in die streitige, oft nur einseitig gewünschte Beendigung, zum Beispiel durch eine Kündigung oder einen Widerruf.
Der sechste und umfangreichste Teil behandelt sämtliche Spielarten von Störungen in Schuldverhältnissen – auch wenn dies in der Praxis gar nicht so häufig vorkommt, stellt es für das Schuldrecht und seine Anwendung eine der größten Herausforderungen dar. Dabei erhalten Sie im Einstiegskapitel einen Überblick samt sechs Bausteinen, mit denen Sie im Weiteren arbeiten können. Danach geht es mit der Pflichtverletzung und dem Vertretenmüssen um die beiden wichtigsten Begriffe des Störungsrechts. Wie die verschiedenen Arten von Störungen in Schuldverhältnissen zu behandeln sind, lernen Sie in den weiteren Kapiteln. Abgerundet wird dieser Teil durch eine Vertiefung im Bereich des Schadensersatzrechts.
Der abschließende Teil bietet Ihnen zehn umfangreich ausgearbeitete Aufbauschemata zur Lösung der wichtigsten Fallkonstellationen im Schuldrecht sowie Hinweise für eine gelungene Falllösung. Insbesondere finden Sie Warnungen vor typischen Fallstricken bei der Lösung schuldrechtlicher Fälle.
Hier finden Sie Tipps für Ihre Arbeit mit dem Schuldrecht, die für Sie besonders hilfreich sind.
An dieser Stelle lauern besondere Schwierigkeiten und Gefahren.
Die hier angesprochenen Punkte verdienen es in besonderem Maße, von Ihnen beachtet und behalten zu werden.
Dieses Symbol weist auf die unerlässlichen juristischen Begriffe und Definitionen hin.
Beispiele lassen alle Ausführungen in diesem Buch plastisch und nachvollziehbar erscheinen.
So eingestimmt, kann es eigentlich losgehen. Nein, eines dürfen Sie nicht vergessen: das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) als Textausgabe oder zumindest als Datei auf Ihrem PC. Ohne diese Begleitung können Sie sich auch das Lesen dieses Buches sparen! Jetzt aber los …
Den Überblick behalten: Die Grundlagen des Schuldverhältnisses
Legen Sie die Grundlagen für das Verständnis und das Arbeiten mit dem Schuldrecht, auf die Sie im Weiteren immer wieder zurückgreifen werden.
Verstehen Sie, warum das Schuldrecht so gut funktioniert und warum es trotz seines hohen Alters jung geblieben ist.
Erkennen Sie, warum die Regelungen des Schuldrechts flexibel und anpassungsfähig sind und warum das auch sinnvoll ist.
Finden Sie eine Zusammenfassung der wichtigsten Begriffe, sodass Sie beim Arbeiten in den nachfolgenden Teilen hier immer wieder nachschlagen können.

References: § 134
 § 134
 § 242
 § 241

§ 133
 § 157
 § 305

§ 278

§ 278
 § 278
 § 275
 § 275
 § 275
 § 326
 § 254
 § 631
 § 280
 § 280
 § 288
 § 311
 § 346
 § 320
 § 280

§ 281

§ 282

§ 283

§ 311

§ 346

§ 823

§ 831
 § 831