Source: https://content-select.com/es/portal/media/view/58b02c29-9138-4d17-9998-4151b0dd2d03
Timestamp: 2017-11-25 11:04:42+00:00

Document:
Autor: Malte Crome
ISBN: 9783784129976
P-ISBN: 9783784129969
"Das Werk eignet sich gut, um einen ersten Überblick über die typischen verfahrensrechtlichen Probleme im Zusammenhang mit der Gewährung von SGB II – Leistungen zu gewinnen."
Hartz IV –Rechte erfolgreichdurchsetzen
A. Der Antrag
2. Wie stelle ich einen Antrag, um Leistungen insbesondere aus dem Bereich des SGB II und SGB XII beziehen zu können?
3. Auskunfts- und Beratungspflicht der Behörden
4. Antragstellung / Auslegung / Umdeutung
5. Hinwirkungspflicht
6. Beratungspflicht nach § 1 Abs. 3 Nr. 1 und § 14 Abs. 2 SGB II
7. Dokumentation der Antragstellung
B. Exkurs: Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch
2. Beweisproblem
4. Reichweite des Herstellungsanspruchs
C. Der Bescheid
2. Bestimmtheit
6. Folgen einer fehlenden Rechtsbehelfsbelehrung
7. Frist und Fristlauf
9. Bestandskraft
D. Widerspruch / Widerspruchsbescheid
1. Auslegung des Widerspruchsbegehrens
2. Begründung des Widerspruchs
3. Widerspruchsbescheid
4. Fristen und Fristlauf
E. Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
3. Möglichkeiten zur schnellen und effektiven Rechtsdurchsetzung
4. Begründung des Antrags
F. Exkurs: Die Erhebung einer Untätigkeitsklage gemäß § 88 SGG
G. Art der Leistungsgewährung
1. Vorschüsse, § 42 SGB I
2. Vorläufige Leistungen, § 43 SGB I
3. Vorläufige Leistungen nach § 41a SGB II
5. Rückzahlung des Darlehens
7. Einschränkung, Aufrechnung nach § 26 Abs. 2 SGB XII
H. Sanktionen
2. Kürzung der Regelleistung
3. Zur Problematik der Kürzungstatbestände / Rechtsprechung
4. Voraussetzungen der Rechtsfolgenbelehrung als Grundlage für die Durchsetzung von Sanktionen
5. Rechtsbehelf gegen die Kürzung
6. Bußgeldbescheide
I. Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung
J. Was tun, wenn ein Bescheid bestandskräftig geworden ist oder wenn die Behörde Sozialleistungen zurückverlangt bzw. Leistungsbescheide aufhebt?
1. Der Antrag gemäß § 44 SGB X (Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Bescheides)
2. Die Voraussetzungen des § 45 SGB X (Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Bescheides)
3. Wesentliche Änderung der Verhältnisse und daraus folgende Aufhebung eines Bescheides mit Dauerwirkung (§ 48 SGB X)
K. Exkurs: Verfassungsbeschwerde
L. Die Vorgaben des RDG als Grundlage der Rechtsberatung für Sozialberater
3. Aktenführung / Dokumentation
Anhang: Rechtsprechungs­übersicht zu den Leistungsansprüchen aus SGB II und XII

References: § 1
 § 14
 § 88
 § 42
 § 43
 § 41
 § 26
 § 44
 § 45