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Timestamp: 2019-06-18 04:34:29+00:00

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Rosa Einhorn Tortenaufleger mit Text Oblate Tortenbild Tortendeko Unicorn Pferd | eBay
Details zu Rosa Einhorn Tortenaufleger mit Text Oblate Tortenbild Tortendeko Unicorn Pferd
Rosa Einhorn Tortenaufleger mit Text Oblate Tortenbild Tortendeko Unicorn Pferd
09. Jun. 2019 19:50:15 MESZ
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§ 1 Geltungsbereich Herr Alfred Skelnik (nachfolgend ihr_reisebuero_online) bietet auf dem Online-Marktplatz eBay Artikel zum Kauf an. Es gelten die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). § 2 Begriffsbestimmungen (1) Kunden im Sinne vorliegender AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. (2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch). (3) Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (§ 14 Bürgerliches Gesetzbuch). § 3 Vertragspartner Der Kaufvertrag kommt zustande mit: ihr_reisebuero_online, Inhaberin: Alfred Skelnik, Karlstrasse 40, D-66125 Saarbrücken. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00h bis 18:00h unter der Telefonnummer 06897 / 965022 sowie per E-Mail unter m.skelnik@gmx.de § 4 Angebot und Vertragsabschluss Artikelangebote von ihr_reisebüro_online werden auf dem Online-Marktplatz eBay eingestellt. Das Zustandekommen eines Vertrages bestimmt sich unter Bezugnahme auf die eBay-Grundsätze nach den folgenden Bestimmungen: (1) Kommt es über eine auf dem Online-Marktplatz eBay eingestellte Artikelseite zum Abschluss eines Vertrages, so richtet sich das Zustandekommen des Rechtsgeschäfts – je nach Angebotsformat – nach den im Folgenden aufgeführten Richtsätzen. (a) Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt, liegt in der Freischaltung der Artikelseite das verbindliche Angebot zum Vertragsabschluss. Das Angebot richtet sich an das eBay-Mitglied, welches das höchste Gebot über die auf dem Marktplatz zur Verfügung gestellte Bietfunktion abgibt. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an; jedoch erlischt das Gebot wieder, wenn ein Dritter ein höheres Gebot abgibt. Mit dem Ende der Laufzeit der Online-Auktion kommt schlussendlich der Vertrag mit dem Kunden zustande, der bis dahin das höchste Gebot abgegeben hat – es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Artikelangebot hinterlegter Mindestpreis (sog. Reserve-Price) wurde nicht erreicht. (b) Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und mit der Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“) zusätzlich versehen, kommt der Vertrag unabhängig vom Ende der Laufzeit der Online-Auktion unmittelbar zum angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die Festpreis-Option ausübt. Der Vertragsschluss zum Festpreis ist in diesem Fall solange möglich, wie noch kein Gebot für die Online-Auktion abgegeben wurde. Abweichend davon bleibt der Vertragsschluss auch noch nach Abgabe eines Gebotes für die Online-Auktion solange möglich, bis der Mindestpreis erreicht oder überschritten wurde, wenn ein Mindestpreis (sog. Reserve-Price) hinterlegt wurde. (c) Wird ein Artikel ausschließlich im Festpreis-Format eingestellt, liegt in der Freischaltung der Artikelseite das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages zum angegebenen Festpreis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“) ausübt. (d) Wird ein Artikel im Festpreis-Format eingestellt und mit der Zusatzoption „Preis vorschlagen“ versehen, besteht die Bereitschaft, über den angegebenen Preis zu verhandeln. Für ein eBay-Mitglied besteht dann die Möglichkeit, einen (abweichenden) Preis für den Artikel vorzuschlagen, wobei mit diesem Vorschlag ein eigenes neues Angebot verbunden ist. Dieses Angebot kann durchihr_reisebuero_online innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Wird der Preisvorschlag akzeptiert, kommt es zum Vertragsabschluss mit dem vorgeschlagenen Preis. Wird der Preisvorschlag abgelehnt und durch ihr_reisebuero_online ein Gegenvorschlag unterbreitet, ist auch dieser Gegenvorschlag bindend und kann ebenfalls innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Während laufender Verhandlungen besteht ein ursprünglich im Festpreis-Format eingestelltes Artikelangebot fort – d.h. der Vertrag kommt unabhängig von solchen Verhandlungen zum angegebenen Festpreis zustande, wenn ein Dritter vor Abschluss der Verhandlungen die Festpreis-Option ausübt. (2) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Da also ihr_reisebuero_online keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung hat, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe der AGB von eBay Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren. Kunden erhalten jedoch nach Vertragsabschluss im Rahmen der Kaufabwicklung die Vertragsbestimmungen einschließlich der vorliegenden AGB sowie der fernabsatzrechtlichen Verbraucherinformationen auch in Textform zugesandt. § 5 Verkaufspreis Die in den jeweiligen Angeboten angeführten (Fest-) Preise bzw. Höchstgebote sind ausnahmslos Endpreise zuzüglich Liefer-/Versandkosten! Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und kann daher nicht auf Rechnungen ausgeweisen werden! § 6 Liefer- und Versandbedingungen (1) Die Auslieferung der gekauften Artikel erfolgt grundsätzlich auf dem Versandwege. (2) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. - KEINE PACKSTADION / POSTFACH ! - Der Kunde versichert insoweit, dass die bei eBay hinterlegte Lieferanschrift richtig und vollständig ist. (3) Alle Preise gelten – wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist – ohne Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung von Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; deren Höhe richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem jeweiligen Angebot ausgewiesenen Beträgen. (4) Teillieferungen sind zulässig, sofern sie dem Käufer zuzumuten sind. (5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung einer verkauften Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an den Kunden selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. (6) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware stets mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. (7) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät. § 7 Zahlungsbedingungen (1) Der Kunde verpflichtet sich im Fall einer vereinbarten Vorausüberweisung den Gesamtbetrag spätestens (7) sieben Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrages bei ihr_reisebüro_online Verzugszinsen werden für den Fall, dass der Kunde die Nichtleistung zu vertreten hat, in Höhe von 5 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. (2) ihr_reisebuero_online!akzeptiert für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und in das Ausland folgende Zahlungsmethoden: Überweisung und PayPal. § 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte (1) Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. (2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. § 9 Gewährleistungsbedingungen Bei Mängeln der Kaufsache gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Kein Fall der Gewährleistung liegt vor bei Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind; gleiches gilt für einen sog. gewollten Verschleiß. § 10 Reklamationen (1) Der Kunde verpflichtet sich bei Reklamationen ihr_reisebuero_online unverzüglich von deren Art und Umfang per Mail oder telefonisch zu informieren. (2) In Absprache mit dem Kunden kann ihr_reisebüro_online einen Ersatzartikel schicken oder den Kaufbetrag inkl. der Versandkosten erstatten. Wird der Artikel zwecks Prüfung der Reklamation zurückgeschickt werden dem Kunden die Kosten für die ausreichend frankierte Rücksendung erstattet. (3) Kein Fall einer berechtigten Reklamation liegt vor einer unsachgemässen Behandlung oder falschem Umgang mit den Artikeln. In diesem Fall trägt der Käufer die gesamten, bis dahin entstandenen Kosten. Die Kosten für eine erneute Zusendung der Ware sind ebenfalls vom Käufer zu übernehmen. (4) Verzichtet der Kunde auf eine erneute Zusendung der Ware hat er keinen Anspruch auf Ersatz, Erstattung oder Teilerstattung des Gesamtbetrages. § 11 Haftung (1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet ihr_reisebüro_online uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet ihr_reisebuero_online uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien durch ihr_reisebuero_online . (2) Für solche Schäden, die nicht von § 11 Abs. 1 dieser AGB erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet ihr_reisebüro_online, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von ihr_reisebüro_online der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. (3) Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von § 11 Abs. 1 dieser AGB noch von § 11 Abs. 2 dieser AGB erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet ihr_reisebüro_online gegenüber Verbrauchern – dies beschränkt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. (4) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. § 11 Lieferzeit (1) Die bestellten Waren wird in der Regel innerhalb von 1-3 Werktagen nach nach Zahlungseingang auf dem Bankkonto zum Versand gebracht, wenn nicht ausdrücklich eine andere Lieferzeit verbindlich vereinbart wird. Der Beginn der angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. (2) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist ihr_reisebüro_online berechtigt, den hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Dem Kunden bleibt seinerseits vorbehalten, nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. (3)RÜCKSENEDEKOSTEN BEI WIDERRUF Gemäß der Widerrufsbelehrung trägt der Käufer die Kosten für die Rücksendung: Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht § 12 Eigentumsvorbehalt ihr_reisebüro_online behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. § 13 Sonstiges (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. (2) Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. (3) Hat ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenso der Geschäftssitz von ihr_reisebüro_online . Die Befugnis von ihr_reisebüro_online , auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt. (4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. § 14 Bei Reisen ist die AGB und die Stornoklausel des jeweiligen Reiseveranstalters und Dienstleister (Bahn- Bus- und Fluggesellschaften) gültig. BEI ONLINE-REISEBUCHUNGEN BESTEHT KEIN WIDERRUFSRECHT ! 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