Source: https://www.umwelt-online.de/recht/energie/z12_1754.htm
Timestamp: 2019-09-22 13:23:37+00:00

Document:
umwelt-online-Demo: Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien (1)
(BGBl. Nr. 38 vom 23.08.2012 S. 1754)
a) Die Angabe zu § 20a wird durch die folgenden Angaben ersetzt:
§ 20a Absenkung der Vergütung von Strom aus solarer Strahlungsenergie " § 20a Zubaukorridor für geförderte Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, Veröffentlichung des Zubaus
b) Die Angabe zu § 33 wird wie folgt gefasst:
§ 33 Solare Strahlungsenergie in, an oder auf Gebäuden " § 33 Marktintegrationsmodell für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie".
c) Die Angabe zu § 64g wird durch die folgenden Angaben ersetzt:
§ 64g Gemeinsame Vorschriften für die Verordnungsermächtigungen " § 64g Verordnungsermächtigung zu Vergütungsbedingungen auf Konversionsflächen
2. In § 3 Nummer 5 werden nach dem Semikolon die Wörter "die technische Betriebsbereitschaft setzt voraus, dass die Anlage fest an dem für den dauerhaften Betrieb vorgesehenen Ort und dauerhaft mit dem für die Erzeugung von Wechselstrom erforderlichen Zubehör installiert wurde;" eingefügt.
a) In Absatz 1 Satz 2 werden nach dem Wort "abgenommen" die Wörter "oder nach Maßgabe des § 33 Absatz 2 verbraucht" gestrichen.
b) Absatz 2 Satz 5
Satz 1 gilt nicht bei Strom aus solarer Strahlungsenergie, wenn für diesen Strom eine Vergütung nach § 33 Absatz 2 in Anspruch genommen worden ist.
3a. In § 17 Absatz 2 Nummer 1 werden in dem Satzteil vor Buchstabe a nach dem Wort "Strahlungsenergie" die Wörter "die Anlage nicht als geförderte Anlage im Sinne des § 20a Absatz 5 registriert und" eingefügt.
4. In § 18 Absatz 1 Nummer 2 wird nach den Wörtern "bei dem" die Angabe " § 33" durch die Angabe " § 32" ersetzt.
"(1a) Unbeschadet von Absatz 1 Satz 1 gelten mehrere Anlagen nach § 32 Absatz 1 Nummer 2 und 3 unabhängig von den Eigentumsverhältnissen und ausschließlich zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage, wenn sie
b) In Absatz 2 Satz 2 wird nach dem Wort "maßgeblich" der Punkt durch die Wörter "; bei Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie ist abweichend von dem ersten Halbsatz die installierte Leistung jeder einzelnen Anlage maßgeblich." ersetzt.
6. In § 20 Absatz 2 Nummer 7 Buchstabe b wird die Angabe "( § 29)" durch die Angabe "( §§ 29 und 30)" ersetzt.
7. § 20a wird durch die folgenden §§ 20a und 20b ersetzt:
§ 20a Absenkung der Vergütung von Strom aus solarer Strahlungsenergie11b

References: § 20

§ 20
 § 20
 § 33

§ 33
 § 33
 § 64

§ 64
 § 64
 § 3
 § 33
 § 33
 § 17
 § 20
 § 18
 § 33
 § 32
 § 32
 § 20
 § 29
 § 20

§ 20