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Timestamp: 2019-08-18 08:18:26+00:00

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SR 916.443.107 Verordnung des BLV vom 9. April 2014 über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest aus bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union
916.443.107 Verordnung des BLV vom 9. April 2014 über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest aus bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union
[916.443.107]
Verordnung des BLV über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest aus bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union
vom 9. April 2014 (Stand am 9. September 2014)
gestützt auf Artikel 24 Absatz 3 Buchstabe a des Tierseuchengesetzes vom 1. Juli 19661 und Artikel 33 Absatz 2 Buchstaben a und c der Verordnung vom 18. April 20072 über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten,
1 Diese Verordnung soll die Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest in die Schweiz verhindern.
2 Sie regelt die Einfuhr von Tieren der Schweinegattung und von Tierprodukten solcher Tiere aus bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU).
Art. 2 Einfuhr von lebenden Schweinen
1 Die Einfuhr von lebenden Schweinen aus den im Anhang aufgeführten Gebieten ist verboten.
2 In Abweichung von Absatz 1 ist die Einfuhr von lebenden Schweinen aus den in Anhang Ziffer 1 aufgeführten Gebieten vom Verbot ausgenommen, wenn die Bedingungen von Artikel 6 Absatz 2 des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU1 erfüllt sind.
3 Die Einfuhren von lebenden Schweinen nach Absatz 2 müssen von einer Gesundheitsbescheinigung begleitet sein, die folgenden Hinweis enthalten muss:
«Schweine entsprechen Artikel 6 Absatz 2 des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU der Kommission (*).
(*) ABl. L 95 vom 29.3.2014, S. 48.»
1 Durchführungsbeschluss 2014/178/EU der Kommission vom 27. März 2014 mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten, Fassung gemäss ABl. L 95 vom 29.3.2014, S. 47.
Art. 3 Einfuhr von Schweinesperma, -eizellen und -embryonen
Die Einfuhr von Schweinesperma, -eizellen und -embryonen aus den in Anhang Ziffern 2 und 3 aufgeführten Gebieten ist verboten.
Art. 4 Einfuhr von frischem Schweinefleisch und von bestimmten Schweinefleischzubereitungen und Schweinefleischerzeugnissen
1 Die Einfuhr von frischem Schweinefleisch, Schweinefleischzubereitungen und Schweinefleischerzeugnissen von Schweinen aus Haltungsbetrieben, die in den in Anhang Ziffern 2 und 3 aufgeführten Gebieten liegen, ist verboten.
2 In Abweichung von Absatz 1 ist die Einfuhr von frischem Schweinefleisch, Schweinefleischzubereitungen und Schweinefleischerzeugnissen von Schweinen aus Haltungsbetrieben, die in den in Anhang Ziffern 2 und 3 aufgeführten Gebieten liegen, vom Verbot ausgenommen, wenn die Bedingungen von Artikel 9 Absätze 2 und 3 des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU1 erfüllt sind.
3 Die eingeführten Erzeugnisse nach Absatz 2 müssen mit einem speziellen Gesundheitskennzeichen versehen sein, das nicht oval ist und nicht mit anderen Gesundheitskennzeichen verwechselt werden kann.
1 Vgl. Fussn. zu Art. 2 Abs. 2.
Art. 5 Ausnahme für die Einfuhr von frischem Schweinefleisch und von bestimmten Schweinefleischzubereitungen und Schweinefleischerzeugnissen
1 In Abweichung von Artikel 4 ist Einfuhr von frischem Schweinefleisch, Schweinefleischzubereitungen und Schweinefleischerzeugnissen von Schweinen aus Haltungsbetrieben, die in den in Anhang Ziffern 2 und 3 aufgeführten Gebieten liegen, vom Verbot ausgenommen, wenn die Bedingungen von Artikel 11 des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU1 erfüllt sind.
2 Die Einfuhren nach Absatz 1 müssen von der entsprechenden Genusstauglichkeitsbescheinigung für den Handel in der Europäischen Union begleitet sein, die folgenden Hinweis enthalten muss:
«Erzeugnisse entsprechen dem Durchführungsbeschluss 2014/178/EU der Kommission vom 27. März 2014 mit tierseuchenrechtlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (*).
Art. 6 Einfuhr von tierischen Nebenprodukten von Tieren der Schweinegattung
1 Die Einfuhr von Sendungen mit tierischen Nebenprodukten von Tieren der Schweinegattung aus Haltungsbetrieben, die in den in Anhang Ziffern 2 und 3 aufgeführten Gebieten liegen, ist verboten.
2 In Abweichung von Absatz 1 ist die Einfuhr von tierischen Nebenprodukten vom Verbot ausgenommen, wenn die Bedingungen von Artikel 8 Absatz 2 des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU1 erfüllt sind und den Sendungen ein entsprechendes Handelspapier beiliegt.
Art. 7 Einfuhr von lebenden Wildschweinen, von frischem Wildschweinfleisch und von Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnissen, die aus Wildschweinfleisch bestehen oder solches enthalten
1 Die Einfuhr von lebenden Wildschweinen, von frischem Wildschweinfleisch sowie von Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnissen, die aus Wildschweinfleisch bestehen oder solches enthalten, aus den im Anhang aufgeführten Gebieten ist verboten.
2 In Abweichung von Absatz 1 ist die Einfuhr von frischem Wildschweinfleisch sowie von Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnissen, die aus Wildschweinfleisch bestehen oder solches enthalten, aus den in Anhang Ziffer 1 aufgeführten Gebieten vom Verbot ausgenommen, wenn die Bedingungen von Artikel 13 Absatz 2 des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU1 erfüllt sind.
Art. 8 Aufhebung anderer Erlasse
Verordnung des BLV vom 21. Februar 20141 über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest aus Litauen;
Verordnung des BLV vom 26. Februar 20142 über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest und aus Polen.
1 [AS 2014 537]
2 [AS 2014 569 735]
Diese Verordnung tritt am 10. April 2014 in Kraft.
(Art. 2 Abs. 1, 3, 4 Abs. 1 und 2, 5 Abs. 1, 6 Abs. 1, 7 Abs. 1 und 2)
1 Risiko hervorgerufen durch eine gewisse Nähe zu der mit der Afrikanischen Schweinepest infizierten Wildschweinpopulation
1.2 Lettland
Jaunpiepalgas novads;
Valmiera republikas pilsçta.
Biržai rajono savivaldybe;
Jonava rajono savivaldybe;
Kaišiadorys rajono savivaldybe;
Kaunas rajono savivaldybe;
Kedainiai rajono savivaldybe;
Kupiškis rajono savivaldybe;
Panevežys rajono savivaldybe;
Prienai rajono savivaldybe;
Birštonas savivaldybe;
Kazlu Ruda savivaldybe;
Marijampole savivaldybe;
Kalvarija savivaldybe;
Kaunas miesto savivaldybe;
Panevežys miesto savivaldybe.
die Stadt Suwałki;
die Stadt Białystok;
die Gemeinden Wiżajny, Rutka-Tartak, Szypliszki, Jeleniewo, Suwałki und Raczki im Powiat Suwalski;
die Gemeinden Krasnopol und Puñsk im Powiat Sejneñski;
die Gemeinden Augustów mit der Stadt Augustów, Nowinka, Sztabin und Barg³ów Kooecielny im Powiat Augustowski;
der Powiat Moniecki;
die Gemeinden Suchowola und Korycin im Powiat Sokólski;
die Gemeinden Choroszcz, Juchnowiec Kooecielny, Sura¿, Turooeñ Kooecielna, Tykocin, Zab³udów, £apy, Pooewiêtne, Zawady und Dobrzyniewo Du¿e im Powiat Bia³ostocki;
der Powiat Bielski;
der Powiat Hajnówski;
die Gemeinden Grodzisk, Dziadkowice und Milejczyce im Powiat Siemiatycki;
die Gemeinde Rutki im Powiat Zambrowski;
die Gemeinden Kobylin-Borzymy, Kulesze Kooecielne, Soko³y,Wysokie Mazowieckie mit der Stadt Wysokie Mazowieckie, Nowe Piekuty, Szepietowo, Klukowo und Ciechanowiec im Powiat Wysokomazowiecki.
2 Risiko hervorgerufen durch die mit dem Virus der Afrikanischen Schweinepest infizierte Wildschweinpopulation
2.1 Lettland
Jēkabpils republikas pilsçta;
2.2 Litauen
Anykšciai rajono savivaldybe;
Rokiškis rajono savivaldybe;
Šalcininkai rajono savivaldybe;
Širvintos rajono savivaldybe;
Trakai rajono savivaldybe;
Ukmerge rajono savivaldybe;
Vilnius rajono savivaldybe;
Elektrenai savivaldybe;
Vilnius miesto savivaldybe.
die Gemeinden Giby und Sejny mit der Stadt Sejny im Powiat Sejneñski;
die Gemeinden Lipsk und P³aska im Powiat Augustowski;
die Gemeinden Czarna Bia³ostocka, Gródek, Supraoel, Wasilków und Micha³owo im Powiat Bia³ostocki;
die Gemeinden D¹browa Bia³ostocka, Janów, Krynki, KuŸnica, Nowy Dwór, Sidra, Sokó³ka und Szudzia³owo im Powiat Sokólski.
3 Risiko hervorgerufen durch mit dem Virus der Afrikanischen Schweinepest infizierte Schweinehaltungsbetriebe und durch die mit diesem Virus infizierte Wildschweinpopulation
Alle Gebiete Sardiniens.
3.2 Lettland
der Bezirk Aglona;
Burtnieki novads;
Naukðçnu novads;
Streòèu novads;
Daugavpils republikas pilsçta;
Rēzeneke republikas pilsçta.
Ignalina rajono savivaldybe;
Moletai rajono savivaldybe;
Švencionys rajono savivaldybe;
Utena rajono savivaldybe;
Zarasai rajono savivaldybe;
1 Fassung gemäss Ziff. I der V des BLV vom 8. Sept. 2014, in Kraft seit 9. Sept. 2014 (AS 2014 2859).
AS 2014 927
AS 2014 3355
08.08.2014 PDF DOC
19.07.2014 PDF DOC
10.04.2014 PDF DOC
22.10.2014 - 20.12.2017
10.04.2014 - 22.10.2014
27.02.2014 - 10.04.2014

References: Art. 2

Art. 3

Art. 4
 Art. 2

Art. 5

Art. 6

Art. 7

Art. 8