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Timestamp: 2016-10-22 02:04:37+00:00

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1B_148/2013 (02.05.2013)
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Giovanna Lanza,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 13. M�rz 2013 des Obergerichtes des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen.
Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm f�hrt eine Strafuntersuchung gegen X.________ wegen einfacher bzw. versuchter schwerer K�rperverletzung. Mit Haftanordnungsentscheid des Zwangsmassnahmengerichtes des Kantons Aargau vom 15. November 2012 wurde der Beschuldigte in Untersuchungshaft versetzt. Ein gleichentags gestelltes Gesuch des Beschuldigten um Haftentlassung gegen Ersatzmassnahmen (Kaution von Fr. 2'000.--, Pass- und Schriftensperre, Meldepflicht von Adress�nderungen) hiess das Zwangsmassnahmengericht mit Verf�gung vom 30. Januar 2013 gut. Eine von der Staatsanwaltschaft gegen die Haftentlassung erhobene Beschwerde hiess das Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, am 13. M�rz 2013 teilweise gut. Es wies das Haftentlassungsgesuch vom 15. November 2012 ab und verl�ngerte die Untersuchungshaft einstweilen bis zum 13. Mai 2013.
Gegen den Entscheid des Obergerichtes vom 13. M�rz 2013 gelangte der Beschuldigte mit Beschwerde vom 15. April 2013 an das Bundesgericht. Er beantragt im Hauptstandpunkt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die sofortige Haftentlassung, n�tigenfalls unter Anordnung geeigneter Ersatzmassnahmen.
Die Staatsanwaltschaft beantragt mit Stellungnahme vom 23. April 2013 die Abweisung der Beschwerde, w�hrend das Obergericht auf eine Vernehmlassung ausdr�cklich verzichtet hat. Der Beschwerdef�hrer replizierte am 29. April 2013.
In verfahrensrechtlicher Hinsicht r�gt der Beschwerdef�hrer, die Staatsanwaltschaft sei zur Beschwerde gegen die vom Zwangsmassnahmengericht verf�gte Haftentlassung gar nicht legitimiert gewesen, weshalb die Vorinstanz darauf nicht habe eintreten d�rfen. Nach Art. 222 StPO sei nur die beschuldigte Person zur Haftbeschwerde befugt. Diese Ansicht des Beschwerdef�hrers steht im Widerspruch zur mehrfach publizierten Praxis des Bundesgerichtes (BGE 138 IV 92 E. 3.2 S. 96; 137 IV 22 E. 1.2-1.4 S. 23-25; 87 E. 3 S. 89-92; 230 E. 1 S. 232; vgl. zu dieser Rechtsprechung auch Marc Forster, Das Haftrecht der neuen StPO auf dem Pr�fstand der Praxis, ZStrR 130 [2012] 334 ff., S. 335-337). Da sich der Beschwerdef�hrer damit nicht auseinander setzt, besteht keine Veranlassung, darauf zur�ckzukommen.
Die Fortdauer von Untersuchungshaft setzt (abgesehen vom hier nicht gegebenen Spezialfall der Ausf�hrungsgefahr, Art. 221 Abs. 2 StPO) den allgemeinen Haftgrund des dringenden Tatverdachtes eines Verbrechens oder Vergehens voraus. Zudem muss ein besonderer Haftgrund (wie etwa Fluchtgefahr) erf�llt sein (Art. 221 Abs. 1 lit. a-c StPO).
Der Beschwerdef�hrer bestreitet den dringenden Tatverdacht und wendet sich gegen die Annahme von Fluchtgefahr (Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO).
Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter hat das Bundesgericht bei der �berpr�fung des allgemeinen Haftgrundes des dringenden Tatverdachtes keine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht ein Inhaftierter geltend, er befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu pr�fen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdef�hrers an dieser Tat vorliegen, die Justizbeh�rden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften. Im Haftpr�fungsverfahren gen�gt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erf�llen k�nnte (vgl. BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126; 116 Ia 143 E. 3c S. 146). Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Art. 31 Abs. 3-4 BV, Art. 5 Abs. 2 StPO) l�sst hier nur wenig Raum f�r ausgedehnte Beweismassnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachtes bzw. zur Schuldfrage hat das Bundesgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuf�hren, noch dem erkennenden Strafrichter vorzugreifen. Vorbehalten bleibt allenfalls die Abnahme eines liquiden Alibibeweises (vgl. BGE 137 IV 122 E. 3.2 S. 126 f.; 124 I 208 E. 3 S. 210 mit Hinweisen).
4.1 Bei Beschwerden, die gest�tzt auf das Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) wegen strafprozessualer Haft erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung der StPO frei. Art. 98 BGG gelangt bei strafprozessualen Zwangsmassnahmen nicht zur Anwendung (BGE 138 IV 186 E. 1.2 S. 189; 137 IV 122 E. 2 S. 125; 340 E. 2.4 S. 346; Urteil des Bundesgerichtes 1B_277/2011 vom 28. Juni 2011 E. 1.2). Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f.).
4.2 Die Vorinstanz st�tzt den dringenden Tatverdacht prim�r auf die Aussagen der mutmasslich gesch�digten Person sowie einer Zeugin. Diese h�tten das Tatgeschehen detailliert beschrieben. Danach sei der Beschwerdef�hrer, bewaffnet und zusammen mit einem Begleiter, in der Wohnung der Zeugin (seiner ehemaligen Lebenspartnerin) erschienen, um den sich dort aufhaltenden Gesch�digten anzugreifen. Im Verlauf der Auseinandersetzung sei dieser vom Beschwerdef�hrer verletzt worden, so dass der Gesch�digte fremde Hilfe habe beanspruchen m�ssen. Ob die erlittenen Verletzungen objektiv als einfach oder schwer zu qualifizieren seien, k�nne offen bleiben. Jedenfalls bestehe aufgrund der bisherigen Beweisergebnisse (darunter ein medizinischer Bericht des Kantonsspitals Aarau) der dringende Tatverdacht einer versuchten schweren bzw. vollendeten einfachen K�rperverletzung (vgl. angefochtener Entscheid, E. 4.3, S. 6 f.).
4.3 Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers lassen den von den kantonalen Beh�rden dargelegten dringenden Tatverdacht nicht dahinfallen. Dass die gesch�digte Person und die befragte Zeugin im Tatzeitpunkt alkoholisiert gewesen seien, l�sst ihre Beweisaussagen nicht ohne Weiteres als unglaubhaft erscheinen. Dies umso weniger, als ihre Sachdarstellung durch objektive Untersuchungsergebnisse (insbesondere den medizinischen Bericht des Kantonsspitals Aarau vom 14. November 2012) zumindest teilweise best�tigt wird. Angebliche (in der Beschwerdeschrift nicht n�her dargelegte) Widerspr�che in den Aussagen der Zeugin werden - im Falle einer Anklageerhebung - vom erkennenden Strafgericht zu pr�fen und zu w�rdigen sein. Analoges gilt f�r die Frage, ob die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte "Notwehr(hilfe)" als blosse Schutzbehauptung einzustufen ist oder nicht. Worin eine rechtfertigende Notwehrsituation zu sehen w�re, wird in der Beschwerdeschrift nicht n�her ausgef�hrt.
Die Annahme von Fluchtgefahr setzt ernsthafte Anhaltspunkte daf�r voraus, dass die beschuldigte Person sich dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion durch Flucht entziehen k�nnte (Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes darf die Schwere der drohenden Sanktion zwar als ein Indiz f�r Fluchtgefahr gewertet werden. Sie gen�gt jedoch f�r sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Vielmehr m�ssen die konkreten Umst�nde des betreffenden Falles, insbesondere die gesamten Lebensverh�ltnisse der beschuldigten Person, in Betracht gezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62; 117 Ia 69 E. 4a S. 70; je mit Hinweisen). So ist es zul�ssig, die famili�ren und sozialen Bindungen des H�ftlings, dessen berufliche Situation und Schulden sowie Kontakte ins Ausland und �hnliches mitzuber�cksichtigen. Auch bei einer bef�rchteten Ausreise in ein Land, das die beschuldigte Person grunds�tzlich an die Schweiz ausliefern bzw. stellvertretend verfolgen k�nnte, w�re die Annahme von Fluchtgefahr nicht ausgeschlossen (BGE 123 I 31 E. 3d S. 36 f.). Strafprozessuale Haft darf allerdings nur als "ultima ratio" angeordnet oder aufrechterhalten werden. Wo sie durch mildere Massnahmen ersetzt werden kann, muss von ihrer Anordnung oder Fortdauer abgesehen und an ihrer Stelle eine solche Ersatzmassnahme verf�gt werden (Art. 212 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 237 f. StPO; vgl. BGE 137 IV 122 E. 6 S. 131 f.; 135 I 71 E. 2.3 S. 73, E. 2.16 S. 78 f.; 133 I 270 E. 3.3.1 S. 279).
5.1 Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer sei im Februar 2007 in Thailand verhaftet worden und habe dort bis M�rz 2010 eine Freiheitsstrafe verb�sst. Sein Vater sei Eigent�mer einer Farm in Kolumbien. Gem�ss den Aussagen seiner ehemaligen Partnerin habe der Beschwerdef�hrer vor seiner Verhaftung nach Kolumbien auswandern wollen. Er besitze die kolumbianische Staatsb�rgerschaft und habe einen Teil seiner Jugend in diesem Land verbracht. Zwar habe er in der Anh�rung zum Haftentlassungsgesuch zu Protokoll gegeben, er wolle wegen seiner "Tochter" in der Schweiz bleiben. Er verf�ge jedoch �ber keine stabile Beziehung in der Schweiz. Die Mutter der Tochter lebe getrennt vom Beschwerdef�hrer. Die Wohnung seiner ehemaligen Partnerin diene ihm "offensichtlich mehr als Unterkunft, denn als Lebensmittelpunkt". Er habe ein umfangreiches Vorstrafenregister und einen unsteten Lebenswandel. Auch sein Gesch�ftsbetrieb, �ber den nur unklare Angaben vorl�gen, und der nach eigener Aussage des Beschwerdef�hrers (infolge seiner Abwesenheit) vom Konkurs bedroht sei, bilde keine hinreichende Gew�hr f�r einen Verbleib in der Schweiz (vgl. angefochtener Entscheid, E. 5.2, S. 7 f.).
5.2 Gem�ss den bei den Akten befindlichen �rztlichen Berichten erlitt die gesch�digte Person zahlreiche Quetschwunden und Prellungen am Kopf und im Gesicht, einen Kieferbruch, zwei Rippenbr�che sowie Teilfrakturen von zwei Lendenwirbelk�rpern. Im Falle einer Verurteilung wegen K�rperverletzung droht dem Beschwerdef�hrer eine empfindliche Freiheits- und/oder Geldstrafe. Er stellt nicht in Abrede, dass er neben der schweizerischen die kolumbianische Staatsb�rgerschaft hat und dass sein Vater Eigent�mer eines Landwirtschaftsbetriebes in Kolumbien ist. Unbestritten ist sodann, dass der Beschwerdef�hrer in der Schweiz mehrfach vorbestraft ist (darunter wegen eines einschl�gigen Gewaltdeliktes im Jahr 1998) und zudem (zwischen 2007 und 2010) in Thailand eine mehrj�hrige Freiheitsstrafe verb�sst hat (gem�ss Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft wegen Drogen- und Gewaltdelinquenz). Gem�ss den bisherigen Untersuchungsergebnissen erscheinen auch seine famili�ren, beruflichen und finanziellen Verh�ltnisse relativ instabil. Bei gesamthafter Betrachtung bestehen hier ausreichend konkrete Anhaltspunkte f�r die Annahme von Fluchtgefahr. Es kann offen bleiben, ob neben der Fluchtgefahr noch ein weiterer (alternativer) besonderer Haftgrund (n�mlich Kollusions- oder Fortsetzungsgefahr) erf�llt w�re.
5.3 Als bundesrechtskonform erweist sich auch die Annahme der Vorinstanz, der dargelegten spezifischen Fluchtneigung lasse sich im aktuellen Verfahrensstadium mit den vorgeschlagenen Ersatzmassnahmen f�r Haft (Pass- und Schriftensperre, evtl. Kaution) nicht ausreichend begegnen (vgl. Art. 212 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 237 f. StPO; BGE 137 IV 122 E. 6 S. 131 f.). Mit Recht hat das Obergericht dabei dem Umstand Rechnung getragen, dass bei Doppelb�rgerschaften ein erh�htes Risiko der Beschaffung von gef�lschten Ausweispapieren und beim Beschwerdef�hrer zudem eine gewisse Neigung zu ungeregelten Meldeverh�ltnissen (bzw. zu einem m�glichen Untertauchen in der Schweiz) besteht. Da er geltend macht, finanziell bed�rftig zu sein (und die Kosten des Beschwerdeverfahrens vor Bundesgericht nicht tragen zu k�nnen), f�llt eine Haftkaution als m�gliche Ersatzmassnahme grunds�tzlich ausser Betracht. In diesem Zusammenhang werden auch keine offensichtlich unrichtigen Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz dargetan.
Beil�ufig r�gt der Beschwerdef�hrer auch noch die bisherige Haftdauer als unverh�ltnism�ssig. Dabei wiederholt er lediglich seinen Standpunkt, es bestehe kein dringender Tatverdacht (vgl. dazu oben, E. 4) bzw. eine Verurteilung erscheine "eher unwahrscheinlich". Die R�ge der �berhaft erweist sich als unbegr�ndet, soweit sie �berhaupt ausreichend substanziiert erscheint (vgl. Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG). Im Falle einer Verurteilung wegen einfacher K�rperverletzung droht dem Beschwerdef�hrer eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren Dauer. Bei Annahme einer versuchten schweren K�rperverletzung l�ge die Strafobergrenze sogar noch h�her (vgl. Art. 123 Ziff. 1 und Art. 122 i.V.m. Art. 22 StGB). Die bisherige Haftdauer von ca. 5 1/2 Monaten liegt noch nicht in grosser N�he der im Falle einer Verurteilung konkret zu erwartenden Freiheitsstrafe. Ebenso wenig legt der Beschwerdef�hrer prozessuale Vers�umnisse der kantonalen Beh�rden dar, welche eine sofortige Haftentlassung rechtfertigen w�rden (vgl. Art. 212 Abs. 3 StPO; BGE 133 I 168 E. 4.1 S. 170; 270 E. 3.4.2 S. 281; 132 I 21 E. 4.1 S. 28; je mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Er befindet sich seit l�ngerer Zeit in Untersuchungshaft und ist amtlich verteidigt. Seine finanzielle Bed�rftigkeit erscheint ausreichend dargetan. Das Gesuch kann bewilligt werden (Art. 64 BGG).
2.2 Der amtlichen Verteidigerin des Beschwerdef�hrers, Giovanna Lanza, wird f�r das Verfahren vor Bundesgericht aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- (pauschal, inkl. MWST) ausgerichtet.

References: Art. 222
 Art. 221
 BGE 
 Art. 5
 BGE 
 Art. 31
 Art. 98
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 237
 BGE 
 Art. 212
 Art. 237
 BGE 
 Art. 42
 Art. 123
 Art. 122
 Art. 22
 Art. 212
 BGE