Source: http://www.vaeterfuerkinder.de/Koudelka_Teil.htm
Timestamp: 2019-04-23 06:56:56+00:00

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Auszugsweise Übersetzung der EGMR Entscheidung im Falle Koudelka gegen Tschechien vom 20.7.2006
(no. 1633/05)
Vgl. auch unsere Zusammenstellung Urteil vs. PAS-Kriterien
Die typischen Verhaltensmuster bei Umgangsvereitelung und Eltern-Kind-Entfremdung (vgl. schon Klenner, "Rituale der Umgangsvereitelung", 1995) und leider auch die häufige Nicht-Reaktion oder Hilflosigkeit der Gerichte daraufhin sind sattsam bekannt, so dass hier auf die Darstellung der Einzelheiten des Falles verzichtet werden kann, soweit sie nicht ohnehin wieder aus der Urteilsbegründung hervorgehen. Daraus daher nur der besonders wichtige und mehrmals zitierte Abschnitt
35. Nach einer vorhergehenden Unterredung mit dem Beschwerdeführer hat ein spezialisiertes Zentrum den Versuch eines Zusammentreffens zwischen ihm und seiner Tochter organisiert, am 9. Juli 2002.
Nach dem von einem anwesenden Psychologen erstellten Bericht hat das Zusammentreffen nur drei Minuten gedauert, weil die Minderjährige [damals 12] sich weigerte mit dem Beschwerdeführer zu sprechen und sich auf hysterische Weise benahm. Dem Psychologen zufolge hat E.P. [die Mutter] im Kind die Entwicklung des Parental Alienation Syndroms verursacht, das auch seine Entwicklung der Beziehungen zum anderen Geschlecht beeinträchtigt und es zu seinen hysterischen und egozentrischen Verhalten ermutigt. Anbetrachts, dass der Beschwerdeführer als erziehungsfähig befunden wurde, sich für das Kind interessiert und den Unterhalt begleicht geht der Sachverständige davon aus, dass er die mangelhafte Erziehung durch E.P. kompensieren könnte; eine Psychotherapie der Minderjährigen, verbunden gegebenfalls mit ihrer Hospitalisierung wurde empfohlen.
B. Aus der Bewertung des Falles durch den Gerichtshof [Begründung des Urteils]
62. Im vorliegenden Falle stellt der Gerichtshof fest, dass dem Beschwerdeführer ein Besuchsrecht durch die Entscheidungen vom 24. Oktober 1995 und 28. März 1996 eingeräumt wurde das immer noch in Kraft ist, obwohl ein Verfahren zur dessen Außerkraftsetzung, verlasst durch E.P., derzeit läuft. Es ist gleichermaßen wichtig festzustellen, dass seit 1995 die Sachverständigen auf die negative Haltung der Mutter aufmerksam gemacht haben und auf die Tatsache, dass ein Besuchsrecht nur mit ihrer Kooperation realisiert werden kann (Paragraph 10, oben); Die späteren Berichte haben eine pathologische Fixierung des Kindes auf die Mutter und das Parental Alienation Syndrome (Paragraph 35, oben) aufgezeigt. Es ist daher mehr als evident, dass der Zeitablauf in diesem Falle ungünstige Konsequenzen für den Beschwerdeführer hatte.
63. Es ist hier angebracht daran zu erinnern, dass in Verfahren dieser Art die Angemessenheit einer Maßnahme nach der Zügigkeit seiner Anwendung zu beurteilen ist (Maire c. Portugal, no 48206/99, § 74, CEDH 2003-VII); es geht übrigens aus dem tschechischen Recht hervor, dass in Sachen der Exekution des Sorge- und Umgangsrechts die Gerichte angehalten sind ohne unnötige Vezögerungen zu handeln und das selbst ohne dass die Parteien das fordern.
64. Folglich erinnert der Gerichtshof daran, dass obwohl das zuständige Gericht informiert wurde, dass E.P. von Anfang an jeden Versuch eines Zusammentreffens von Beschwerdefüher und Kind konterkariert hat (Paragraph 15 und 18, oben), es sich nur zur einer einzigen Ermahnung an E.P., am 15. Nov. 1996, entschlossen hat, die offensichtlich wirkungslos blieb. In der Folge ist es erst am 20. April 1999, d.h. mehr als ein Jahr später, nachdem der Beschwerdeführer seinen ersten Antrag auf Durchsetzung einbrachte und auch der Verfahrenspfleger dies mehrmals vorgeschagen hatte (Paragraph 18 oben), dass das Gericht entschied E.P. eine Buße von 2000CZK (ungefähr 70 Euro) aufzuerlegen. Obwohl es wahr ist, dass die Eltern in der Zwischenzeit, am 20. Juli 1998, eingeladen wurden vor Gericht zu erscheinen, muss festgestellt werden, dass ihnen kein weiterer Termin vorgeschlagen wurde, nachdem sich E.P. entschuldigt hatte.
Die zweite und letzte Geldbuße wurde E.P. am 6. Oktober 2000 auferlegt, 200 CZK (ungefähr 7 Euro) für jeden nicht realisierten Umgang. Angesichts der Umstände des Falles und der verurteilenswerten Haltung der Mutter betrachtet der Gerichtshof eine solche Maßnahme als nicht ausreichend und angemessen.
In diesem Zusammenhang nimmt der Gerichtshof Notiz von der Bestürzung des Beschwerdeführers angesichts der Tatsache, dass nach der Verurteilung am 22. August 2001 von E.P. zu 3 Monaten Gefängnis auf Bewährung, das Gericht in der Folge befand, dass ihr Verhalten während der Bewährungsfrist nicht die Aufhebung der Bewährung rechtfertigt. Nach Überzeugung des Gerichtshofes hat dieses Element verursacht E.P. in ihrer Auffassung zu bestärken, dass sie weiterhin ohne Folgen die Entscheidung über das Besuchsrecht missachten kann.
In der Folge wurde keinerlei Maßnahme bezüglich der Durchsetzung seiner Entscheidung durch das zuständige Gericht unternommen, bis zum 6. Februar 2003, Datum an dem entschieden wurde die Entscheidung über den Antrag auf Durchsetzung, gestellt durch den Beschwerdeführer am 26. März 2002, bis zum Ausgang des Verfahrens über die Suspendierung des Umgangsrechts auf Antrag von E.P. auszusetzen. Nach letzten, dem Gerichtshof unterbreiteten Informationen ist die in diesem Verfahren angeforderte Begutachtung durch die mangelde Kooperation von E.P. beeinträchtigt.
Es folgt daher aus der Akte, dass trotz der Existenz einer rechtskräftigen Entscheidung seit 28. März 1996, die dem Beschwerdeführer ein Besuchsrecht zubilligt, dieses sich niemals wie vorgesehen abwickelte und dass der Beteiligte heute nicht mehr versucht es zu realisieren. Der einzige Versuch eines Kontaktes hatte am 9. Juli 2002 in einem dafür spezialisierten Zentrum stattgefunden (Paragraph 35 oben), wobei die Sachverständigen nur feststellen konnten, dass die Erziehung durch E.P. unter ernsthaften Mängeln leidet und das der Kontakt zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Tochter nicht möglich ist ohne vorher eine Therapie durchzuführen.
Zu diesem Punkt räumt der Gerichtsshof ein, dass ein Wechsel in wesentlichen Bedingungen die Nicht-Durchsetzung einer rechtskräftigen Entscheidung zu einem Zusammentreffen eines Elternteils mit seinem Kind rechtfertigen kann. Indessen, in Hinblick auf die positiven Verpflichtungen die aus Artikel 8 für den Staat folgen und dem allgemeinen Erfordernis des Vorranges des Rechts muss sich der Gerichtshof versichern, dass die Veränderung der Bedingungungen nicht aus der Unfähigkeit der nationalen Behörden herrühren alle Maßnahmen anzuwenden die man vernünftigerwise fordern kann um eine Durchsetzung einer solchen Entscheidung zu ermöglichen (Sylvester c. Autriche, nos 36812/97 und 40104/98, § 63, 24 April 2003). Folglich erlaubt das Vorhergehende nicht zu sagen, dass die zuständigen Behörden den für diesen Fall erforderlichen Eifer bewiesen haben.
Überdies, in Anbetract der Anträge auf Durchsetzung seitens des Beschwerdeführers und der Tatsache, dass er ohne Unterbrechung mit dem in diesem Fall befassten Verfahrenspfleger und spezialisierten Zentren im Kontakt war, ist der Gerichtshof der Auffassung, dass er aussreichend seine Wunsch bewiesen hat, seine Tochter zu treffen. Angesichts, dass diese ihn nicht kannte und dass eine vorhergehende Therapie als auch die Unterstützung durch Spezialisten zur Installierung von Kontakten empfohlen worden waren, kann man ihm nicht vorwerfen, dass er sich nicht direkt zur Wohnung der Minderjährigen begeben hat; angesichts der besonderen Umstände ist es wahrscheinlich, dass ein solcher Versuch nicht das gewünschte Resultat gebracht hätte. Außerdem kann man nicht auf Anhieb sein Argument abweisen, wonach er eine weitere Strafanzeige seitens E.P. befürchtete.
67. Angesichts der oben genannten Tatsachen geht der Gerichtshof davon aus, dass die Nichtumsetzung des Besuchsrechts des Beschwerdeführers in erster Linie auf die offensichliche Ablehnung durch die Mutter, dann des Kindes, programmiert durch letztere, zurückzuführen ist. Es erachtet trotzdem, dass die nationalen Gerichte in Hinblick darauf E.P. zu veranlassen die Entscheidung die dem Beschwerdeführer ein Besuchsfrecht gibt zu respektieren, nicht alle Maßnahmen ergriffen haben die man vernünftigerweise in dem sehr schwierigen Konflikt fordern konnte und, dass sie sich nicht als ausreichend schnell und systematisch erwiesen haben im Einsatz der Mittel der Durchsetzung, die das nationale Recht vorsieht. Überdies, angesichts der Schlußfolgerungen des Psychologen nach dem Zusammentreffen vom 9- Juli 2002, wonach E.P. die gute Entwicklung des Kindes kompromittiert (Paragraph 35), stellt sich die Frage ob die Gerichte bei ihren Maßnahmen durch das gebührende Interesse des Kindes [Kindeswohl] motiviert waren.
68. Unter diesen Bedingungen kann man dem Beschwerdeführer nicht die Verantwortung für die Unfähigkeit der Behörden anlasten, zügige und adequate Maßnahmen bezüglich der Installierung effektiver Kontakte zwischen ihm und seiner Tochter (siehe, mutatis mutandis, Bove c. Italie, no 30595/02, § 50, 30 Juni 2005) zu ergreifen, noch unterstellen, dass die Behörden angemessene Anstrengungen unternommen haben um eine Lösung für diese verzweifelte Situation zu finden. Nach Auffassung des Gerichtshofes haben die nationalen Gerichte in diesem Fall erlaubt, dass sich der Streit einfach durch Zeitablauf erledigt, derart das eine Wiederherstellung der Bindung zwischen dem Betroffenen und seiner Tochter nicht mehr möglich erscheint.
69. Diese Elemente genügen dem Gerichthof um auf eine Verletzung des Artikels 8 der Konvention durch die Tatsache der Nichtdurchsetzung des Umgangsrechts des Beschwerdeführers zu erkennen.
1. A l’origine de l’affaire...
6. Le requérant est né en 1957 et réside à Prague.
7. La fille du requérant est née en 1990. Depuis mars 1991, l’intéressé ne vit plus avec la mère de l’enfant, E.P.
35. Après un entretien préalable avec le requérant, un centre spécialisé organisa une tentative de rencontre entre lui et sa fille, le 9 juillet 2002.
Une assistante sociale estima qu’il ne serait pas bénéfique pour la mineure de réitérer une telle tentative de rencontre et qu’il était impensable que le contact se réalise sans une thérapie préalable, à laquelle E.P. n’allait cependant pas consentir. Elle recommanda de ne pas faire pression sur l’enfant.
Par la lettre du 31 août 2002, E.P. mit fin à la coopération avec ledit centre.
43. Le requérant se plaint que les autorités nationales n’ont pas déployé suffisamment d’efforts pour faire exécuter son droit de visite à l’égard de sa fille en dépit de la résistance de la mère. Elles auraient ainsi porté atteinte à son droit au respect de sa vie familiale, garanti par l’article 8 de la Convention, qui dispose ainsi dans ses parties pertinentes.
45. Le Gouvernement excipe du non-épuisement des voies de recours internes, faute pour le requérant d’avoir introduit le recours constitutionnel.
51. Le Gouvernement estime....
60. La Cour rappelle que là où l’existence d’un lien familial au sens de l’article 8 de la Convention se trouve établie, l’Etat doit en principe agir de manière à permettre à ce lien de se développer et prendre les mesures propres à réunir le parent et l’enfant concernés (Kutzner c. Allemagne, no 46544/99, § 61, CEDH 2002-I). Cependant, l’obligation pour les autorités nationales de prendre des mesures pour faciliter des rencontres entre un parent et son enfant n’est pas absolue, notamment lorsqu’ils ne se connaissent pas encore. Il arrive que de telles rencontres ne puissent avoir lieu immédiatement et requièrent des préparatifs. Leur nature et leur étendue dépendent des circonstances de chaque espère, mais la compréhension et la coopération de l’ensemble des personnes concernées en constitueront toujours un facteur important. Si les autorités nationales doivent s’évertuer à faciliter pareille collaboration, leur obligation de recourir à la coercition en la matière doit être limitée : il leur faut tenir compte des intérêts et des droits et libertés de ces mêmes personnes, et notamment des intérêts supérieurs de l’enfant et des droits que lui reconnaît l’article 8 de la Convention (Nuutinen c. Finlande, no 32842/96, § 128, CEDH 2000-VIII ; Voleský c. République tchèque, no 63267/00, § 118, 29 juin 2004).
61. Le point décisif consiste donc à savoir si les autorités nationales ont pris, pour faciliter le contact entre le requérant et sa fille, toutes les mesures nécessaires que l’on pouvait raisonnablement exiger d’elles en l’occurrence. En recherchant si la non-exécution du droit de visite a entraîné une atteinte au droit de l’intéressé au respect de sa vie familiale, la Cour doit établir un juste équilibre entre les divers intérêts en présence, notamment ceux de la fille du requérant, ceux de ce dernier et l’intérêt général qu’il y a à veiller au respect de l’état de droit.
62. En l’occurrence, la Cour observe que le droit de visite a été accordé au requérant par les décisions des 24 octobre 1995 et 28 mars 1996 et qu’il est toujours en vigueur, même si une procédure portant sur sa suppression, engagée par E.P., est actuellement en cours. Il est également important de noter que dès 1995, les experts ont attiré l’attention sur l’attitude négative de la mère et sur le fait que le droit de visite ne pouvait pas être réalisé sans sa coopération (paragraphe 10 ci-dessus) ; les rapports ultérieurs ont relevé chez l’enfant sa fixation pathologique à la mère et le syndrome d’aliénation parentale (paragraphe 35 ci-dessus). Il était donc plus qu’évident que le passage du temps avait en l’espèce des conséquences défavorables pour le requérant.
63. Il convient de rappeler ici que dans une affaire de ce genre, le caractère adéquat d’une mesure se juge à la rapidité de sa mise en œuvre (Maire c. Portugal, no 48206/99, § 74, CEDH 2003-VII) ; il ressort par ailleurs du droit tchèque que, en matière de l’exécution des droits de garde et de visite, les tribunaux sont tenus d’agir sans délais inutiles et sans même que les parties le demandent.
64. Or, la Cour relève que bien que le tribunal compétent fût informé que E.P. contrecarrait dès le début toute tentative de rencontre entre le requérant et l’enfant (paragraphes 15 et 18 ci-dessus), il s’est borné pendant longtemps à une seule sommation adressée à E.P. le 15 novembre 1996, laquelle est restée manifestement inefficace. Par la suite, ce n’est que le 20 avril 1999, soit plus d’un an après que le requérant a formé sa première demande d’exécution et bien que le tuteur l’ait proposé à plusieurs reprises (paragraphe 18 ci-dessus), que le tribunal a décidé d’infliger à E.P. une amende de 2 000 CZK (environ 70 EUR). S’il est vrai que les parents ont été entre-temps invités à comparaître devant le tribunal, le 20 juillet 1998, force est de constater qu’aucune autre date ne leur a été proposée après que E.P. s’était excusée.
La deuxième et dernière amende a été infligée à E.P. le 6 octobre 2000, s’élevant à 200 CZK (7 EUR environ) pour chaque rencontre non-réalisée. Vu les circonstances de l’affaire et l’attitude damnable de la mère, la Cour considère qu’une telle mesure ne saurait être considérée comme suffisante et adéquate.
Dans ce contexte, la Cour prend note de la stupéfaction du requérant quant au fait qu’après avoir condamné E.P. à une peine de trois mois de prison avec sursis, le 22 août 2001, le tribunal a ensuite estimé que son comportement pendant la période probatoire ne justifiait pas la révocation de la faveur de sursis. Selon la Cour, cet élément a dû, en effet, renforcer E.P. dans sa conviction qu’elle pouvait impunément continuer à ne pas respecter la décision sur le droit de visite.
Par la suite, aucune démarche visant à l’exécution de son jugement n’a été entreprise par le tribunal compétent jusqu’au 6 février 2003, date à laquelle il a été décidé de reporter la décision sur la demande d’exécution introduite par le requérant le 26 mars 2002 jusqu’à l’issue définitive de la procédure portant sur la suppression du droit de visite sollicitée par E.P. Selon les dernières informations soumises à la Cour, l’élaboration du rapport d’expertise commandé dans le cadre de cette procédure se heurtait au manque de coopération de la part de E.P.
65. Il ressort donc du dossier que malgré l’existence depuis le 28 mars 1996 d’une décision définitive accordant au requérant un droit de visite, celui-ci ne s’est jamais déroulé comme prévu et il semble que l’intéressé ne tente plus aujourd’hui de le réaliser. La seule et unique tentative de rencontre a eu lieu dans un centre spécialisé le 9 juillet 2002 (paragraphe 35 ci-dessus) ; à cette occasion, les experts n’ont pu que constater que l’éducation dispensée par E.P. souffrait de sérieux manquements et que le contact entre le requérant et sa fille ne serait pas possible sans recourir d’abord à une thérapie.
Sur ce point, la Cour admet qu’un changement de circonstances pertinentes peut justifier la non-exécution d’une décision définitive portant sur la réunion du parent avec son enfant. Cependant, eu égard aux obligations positives qui découlent pour l’Etat de l’article 8 et à l’exigence générale de la prééminence du droit, la Cour doit s’assurer que ce changement de circonstances n’est pas dû à l’incapacité des autorités nationales d’adopter toutes les mesures que l’on pouvait raisonnablement exiger d’elles pour faciliter l’exécution d’une telle décision (Sylvester c. Autriche, nos 36812/97 et 40104/98, § 63, 24 avril 2003). Or, ce qui précède ne permet pas de dire que les autorités compétentes aient fait preuve de la diligence qui s’imposait en l’espèce.
66. Par ailleurs, compte tenu des demandes d’exécution émanant du requérant et du fait qu’il était sans cesse en contact avec le tuteur et les centres spécialisés impliqués dans l’affaire, la Cour est d’avis que l’intéressé a suffisamment manifesté sa volonté de rencontrer sa fille. Etant donné que celle-ci ne le connaissait pas et qu’une thérapie préalable ainsi qu’une assistance des spécialistes avaient été préconisées pour instaurer un contact entre eux, l’on ne saurait lui reprocher qu’il ne s’était pas rendu directement au domicile de la mineure ; eu égard au circonstances particulière de l’espèce, il est probable qu’une telle tentative n’aurait pas apporté le résultat souhaité. Par ailleurs, l’on ne saurait d’emblée écarter son argument selon lequel il craignait une autre plainte pénale de la part de E.P.
67. Au vu des faits susmentionnés, la Cour admet que la non-réalisation du droit de visite du requérant est imputable surtout au refus manifeste de la mère, puis à celui de l’enfant, programmé par cette dernière. Elle estime cependant que les tribunaux nationaux n’ont pas pris, en vue d’amener E.P. à respecter la décision donnant le droit de visite au requérant, toutes les mesures que l’on pouvait raisonnablement exiger d’elles dans le conflit très difficile en cause, et qu’ils ne se sont pas montrés assez rapides et systématiques dans leur recours aux différentes moyens d’exécution prévues par le droit interne. Par ailleurs, étant donné la conclusion faite par le psychologue à la suite de la rencontre du 9 juillet 2002, selon laquelle E.P. compromettait le bon développement de l’enfant (paragraphe 35 ci-dessus), la question se pose de savoir si les tribunaux ont été inspirés dans leurs démarches par l’intérêt de l’enfant dûment établi.
68. Dans ces conditions, l’on ne saurait imputer au requérant la responsabilité pour l’impuissance des autorités à prendre des mesures rapides et adéquates visant à instaurer des contacts effectifs entre lui et sa fille (voir, mutatis mutandis, Bove c. Italie, no 30595/02, § 50, 30 juin 2005), ni soutenir que les autorités aient entrepris des efforts appropriés pour trouver une solution à cette situation désespérée. De l’avis de la Cour, les tribunaux nationaux ont en l’espèce permis que le litige soit tranché par le simple écoulement du temps, de sorte que le rétablissement des liens entre l’intéressé et sa fille ne semble plus possible aujourd’hui.
69. Ces éléments suffisent à la Cour pour conclure qu’il y a eu violation de l’article 8 de la Convention du fait de la non-exécution du droit de visite du requérant.
Zusammenstellung der wesentlichen Punkte, PAS betreffend

References: EGMR 
 § 74
 § 63
 § 50
 § 61
 § 128
 § 118
 § 74
 § 63
 § 50