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Timestamp: 2019-03-23 09:42:06+00:00

Document:
Gemeinde Schönwalde-Glien Bekanntmachung des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR)
Bekanntmachung des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR)
Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb des östlichen Teils der 380-kV-Freileitung Neuenhagen-Wustermark-Hennigsdorf (380-kV-Nordring Berlin) vom Portal Umspannwerk (UW) Neuenhagen bis zum Mast 189 mit den Einschleifungen UW Malchow und UW Hennigsdorf
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die Errichtung und den Betrieb des 380-kV-Nordrings Berlin von Neuenhagen bis Mast 189 der Vorhabenträgerin 50Hertz Transmission GmbH wird am
Dienstag, den 26. Februar 2019, ab 10:00 Uhr
im Stadtgut Berlin-Buch, Feste Scheune, Alt-Buch 45, 13125 Berlin
der Erörterungstermin durchgeführt. Einlass ist ab 8:30 Uhr.
Für den Fall, dass die Erörterung am 26.02.2019 nicht abgeschlossen werden kann, wird diese an den folgenden Tagen fortgesetzt. Dies wird am Ende des jeweiligen Erörterungstages bekanntgegeben.
Gemäß § 73 Abs. 6 S. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) in Verbindung mit § 43a des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) und mit § 9 Abs. 1 S. 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der gem. § 74 Abs. 2 Nr. 2 UVPG anwendbaren Fassung, die vor dem 16.05.2017 galt, sind die rechtzeitig gegen den Plan erhobenen Einwendungen, die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen von Vereinigungen nach § 73 Abs. 4 S. 5 VwVfG sowie die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, zu erörtern.
Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Anderen Personen als den genannten Personen und Stellen und ihren Vertretern kann die Verhandlungsleitung die Anwesenheit gestatten, wenn kein Beteiligter widerspricht. Teilnahmeberechtigte haben sich durch Vorlage eines gültigen Personalausweises oder Reisepasses zu identifizieren.
Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dieser muss seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachweisen und zu den Akten der Anhörungsbehörde geben.
Die Teilnahme am Termin ist freigestellt. Durch die Teilnahme an dem Erörterungstermin bzw. durch Vertreterbestellung entstehende Kosten können nicht erstattet werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden kann.
Es ist vorgesehen, zuerst die Einwendungen und anschließend die Stellungnahmen anerkannter Vereinigungen und der Behörden in der Reihenfolge der im Erörterungstermin abgegebenen Wortmeldungen zu erörtern.
Über die Einwendungen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde entschieden. Entschädigungsansprüche werden, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.
Diese Bekanntmachung wird gemäß § 27a VwVfG zusätzlich auf der Internetseite des LBGR veröffentlicht und kann dort unter http://www.lbgr.brandenburg.de (Pfad Genehmigungsverfahren -> Planfeststellungsverfahren -> Errichtung und Betrieb des östlichen Teils der der 380-kV-Freileitung Neuenhagen-Wustermark-Hennigsdorf (380-kV-Nordring Berlin) vom Portal Umspannwerk (UW) Neuenhagen bis zum Mast 189 mit den Einschleifungen UW Malchow und UW Hennigsdorf) eingesehen werden.
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References: § 73
 § 43
 § 9
 § 74
 § 73
 § 27