Source: http://shop.typothings.de/node/1251
Timestamp: 2017-09-24 01:31:31+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Slanted Publishers UG für die Website typothings.de.
Die Slanted Publishers UG bietet auf der Internetseite http://www.typothings.de einen Online-Marktplatz für typografische Designprodukte mit Waren aus den Bereichen Design, Typographie, Fashion und Lifestyle an und eröffnet damit gewerblichen Verkäufern sowie Käufern die Möglichkeit zum Verkauf und Erwerb eines umfassenden Sortiments von Designprodukten. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Teilnahme auf typothings.de sowohl für Verkäufer als auch Käufer:
§ 1 Geltungsbereich: Rechtsbeziehungen zwischen Kunden, Verkäufer und Slanted Publishers
1.1 Geltungsbereich Rechtsbeziehungen: Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen von Kunden und Nutzern (nachfolgend „Kunde“) über den Online-Marktplatz der Slanted Publishers UG, 76133 Karlsruhe, vertreten durch die Geschäftsführer Lars Harmsen, Leopoldstraße 33, 76133 Karlsruhe (nachfolgend „Slanted Publishers“) auf der Internetseite http://www.typothings.de (nachfolgend „typothings.de“).
Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Slanted Publishers und auch die Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und seinem Vertragspartner, den jeweiligen Verkäufern/Herstellern des bestellten Produktes (nachfolgend „Verkäufer“) erfolgen damit ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen in ihrer zum jeweiligen Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung. Kunde und Verkäufer werden nachfolgend auch gemeinsam als „Teilnehmer“ von typothings.de bezeichnet.
1.2 Vertragsbestandteil: Die Verkäufer, deren Produkte auf typothings.de zum Verkauf angeboten werden, haben der ausschließlichen Geltung dieser Geschäftsbedingungen zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Verkäufer bei dem Einstellen Ihrer Produkte auf diesem Online-Marktplatz zugestimmt. Für das Verhältnis zwischen Slanted Publishers zum jeweiligen Verkäufer gelten überdies gesonderte Verkäuferbedingungen.
1.3 Gültigkeit: Diese Geschäftsbedingungen werden gültig bei Aufruf mit und ohne Registrierung der Website typothings.de durch den Kunden und sind auch wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrages, soweit nicht im einzelnen Abweichendes vereinbart ist. Sie gelten auch für die zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, ohne dass ihre erneute ausdrückliche Einbeziehung erforderlich ist.
1.4 Abweichende Geschäftsbedingungen: Abweichende Geschäftsbedingungen, weder des Verkäufers noch des Kunden, sowie Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen haben nur Gültigkeit, soweit sie von Slanted Publishers schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäfts- und/oder Lieferbedingungen des Verkäufers oder Kunden nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.
1.5 Änderungen: Slanted Publishers bleibt es vorbehalten, zu jeder Zeit und ohne vorherige Benachrichtigung oder Zustimmungserfordernis Teile des Angebots der typothings.de Website zu ändern oder zu löschen. Weiterhin ist Slanted Publishers berechtigt die Geschäftsbedingungen jederzeit zu verändern. Änderungen der Geschäftsbedingungen werden auf der Webseite typothings.de bekannt gegeben. Die weitere Nutzung der Dienste der Website typothings.de und Vornahme von Bestellung von Produkten auf typothings.de wird nach Bekanntgabe der relevanten Änderungen als Einverständnis mit diesen Änderungen verstanden, es sei denn der Verkäufer und/oder Kunde widerspricht den Änderungen innerhalb von 10 Tagen nach Bekanntgabe der Änderungen.
§ 2 Pflichten bei der Teilnahme auf typothings.de; Registrierung als Kunde und Verkäufer; Nutzungsvertrag, Übertragung Nutzungsrechte
2.1 Nutzeraccount: Es besteht für den Kunden entweder die Möglichkeit, einen Nutzeraccount einzurichten oder eine Bestellung ohne Einrichtung eines solchen Nutzeraccounts vorzunehmen. Verkäufer müssen für den Verkauf ihrer Produkte oder Waren auf typothings.de einen Nutzeraccount erstellen.
2.3 Nutzungsvertrag: Mit der Zulassung des Teilnehmers durch Slanted Publishers und der Errichtung eines Nutzeraccounts kommt ein Nutzungsvertrag zustande. Im Falle eines Kaufs ohne Registrierung des Käufers beginnt der Nutzungsvertrag mit dem Absenden der Bestellung.
2.4 Korrekte Angaben: Der Teilnehmer steht dafür ein, dass die von ihm bei der Registrierung oder Bestellung gegenüber Slanted Publishers gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Macht er unrichtige oder unvollständige Angaben, ist Slanted Publishers berechtigt, den Nutzeraccount ohne Einhaltung einer Frist zu löschen und zu kündigen oder die Bestellung nicht auszuführen.
2.5 Identität: Slanted Publishers kann nur im begrenzten Umfang die Identität der Teilnehmer überprüfen. Den Vertragspartnern ist es überlassen, sich über die Identität seines jeweiligen Vertragspartners zu vergewissern.
2.6 Mehrfachregistrierung: Je Teilnehmer ist grundsätzlich nur die Einrichtung eines Nutzeraccounts erlaubt. Ein Teilnehmer ist daher nicht berechtigt, sich mehrfach für den Online-Marktplatz auf typothings.de zu registrieren. Slanted Publishers kann im Einzelfall auf Anfrage Ausnahmen zulassen.
2.7 Zugangsdaten und Passwort: Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, seine Zugangsdaten und sein Zugangspasswort an Dritte weiterzugeben. Sollten Dritte dennoch Zugang zu dem Nutzeraccount des Teilnehmers erhalten oder der Teilnehmer sonstige Anhaltspunkte für den Missbrauch seines Accounts haben, muss der Kunde Slanted Publishers darüber umgehend informieren und seine Zugangsdaten ändern.
2.8 Keine Weitergabe von Daten: Der Teilnehmer verpflichten sich, Daten von ihren Vertragspartnern, die im Rahmen der Nutzung von typothings.de erlangt wurden, nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise kommerziell zu verwenden. Ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung von Slanted Publishers dürfen kommerzielle E-Mails an andere Teilnehmer nicht versendet werden oder diese sonst über das für die Abwicklung der auf typothings.de getätigten Transaktionen notwendige Maß hinaus kontaktiert werden.
2.9 Keine Links: Der Teilnehmer verpflichtet sich, auf typothings.de – auch im Rahmen von ihren Angeboten, oder im Zuge des Bewertungssystems oder etwa bei der Abwicklung von Transaktionen – keine Links oder Hinweise auf externe Internetseiten, Werbung für Angebote außerhalb von typothings.de oder sonstige Inhalte anzubringen, die nicht unmittelbar mit typothings.de zusammenhängen.
2.10 Übertragung von Nutzungsrechten: Der Teilnehmer überträgt Slanted Publishers ein nicht-exklusives, vergütungsfreies, zeitlich auf die Dauer des Vertragsverhältnisses beschränktes, umfassendes Nutzungsrecht im Rahmen des Vertragszwecks, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und öffentlichen Zugänglichmachung an allen Werken oder Werkteilen sowie Datenbanken oder jedem anderen Katalog oder jeder anderen Produktinformation, die der Teilnehmer im Rahmen des Online-Angebotes von typothings.de an Slanted Publishers übermittelt. Davon eingeschlossen ist das Recht, diese Inhalte in Printmedien, online, auf CD-ROM etc. zu publizieren, dies gilt auch zu Werbezwecken.
Das nicht-exklusive Nutzungsrecht umfasst auch Firmenzeichen, eingetragene Marken, andere ähnliche kennzeichnende Brandings oder Werke, die ein Verkäufer zum Zwecke des Verkaufs an Slanted Publishers übermittelt. Auch hier ist die Nutzung auf den Vertragszweck beschränkt.
§ 3 Vertragsgegenstand, Vertragsparteien bei Warenkauf über typothings.de
3.1 Vertragsgegenstand: typothings.de ist ein Online-Marktplatz für Waren aus den Bereichen Design, Typographie, Fashion und Lifestyle. Slanted Publishers eröffnet damit Verkäufern sowie Käufern als Teilnehmer auf typothings.de die Möglichkeit zum Verkauf und Erwerb eines umfassenden Sortiments von Designprodukten. Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Kauf von Waren, die der Kunde über typothings.de bestellt.
3.2 Angaben zum Vertragsgegenstand: Slanted Publishers prüft ohne einen konkreten Verdacht grundsätzlich nicht, ob die von den Verkäufern auf typothings.de eingestellten Angebote und sonstige Inhalte sowie sämtliche Angaben aller Teilnehmer rechtmäßig, wahrheitsgemäß sowie vollständig sind.
3.3 Vertragsparteien: Vertragsparteien eines aufgrund einer Bestellung einer Ware oder eines Produktes auf typothings.de geschlossenen Vertrages sind ausschließlich die beteiligten Verkäufer und Kunden als Käufer; sie allein werden aufgrund des abgeschlossenen Vertrages berechtigt und verpflichtet. Slanted Publishers wird nur dann Vertragspartei eines Vertrages, wenn eigene Waren von Slanted Publishers Gegenstand des Vertrages sind.
4.1 Preise am Tag der Bestellung: Es gelten die am Tag des Eingangs der Bestellung bei Slanted Publishers für die jeweilige Ware oder das jeweilige Produkt angegebenen Preise.
4.3 Versandkosten: Nicht enthalten in den Preisen sind die Kosten des Versands. Für den Versand der Ware berechnet der jeweilige Verkäufer die bei der Bestellung angegebene Versandkostenpauschale.
5.1 Rechtsverbindliche Bestellung: Durch Bestätigung des Buttons „Jetzt kaufen” gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn der Kunde zuvor durch Betätigung des entsprechenden Buttons bestätigt, die Widerrufsbelehrung und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Slanted Publishers gelesen zu haben und mit ihrer Geltung einverstanden zu sein.
5.2 Annahme durch Verkäufer: Die Darstellung der Produkte auf dem Online-Marktplatz typothings.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Bestätigung des Buttons „Jetzt kaufen” gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Bestellung des Kunden wird erst durch eine verbindliche Auftragsbestätigung des jeweiligen Verkäufer der bestellten Ware oder des Produktes angenommen. Der Verkäufer kann die Bestellung alternativ mit der Auslieferung der Ware innerhalb der von ihm angegebenen Versandzeit annehmen. Der Vertrag steht in jedem Fall unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und der Lieferbarkeit der Ware.
5.3 Eingabefehler: Sofern beim Kunden versehentliche Eingabefehler, bzw. Störungen in der Auftragsübermittlung auftreten, ist es unter Umständen möglich, dass der Kunde die elektronische Bestellungsbestätigung nicht oder mehrfach erhält. In diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, den Fehler unverzüglich nach Feststellung Slanted Publishers per E-Mail mitzuteilen an support@typothings.de.
5.4 Aufträge per E-Mail: Indem der Kunde während des Bestellvorganges eine gültige E-Mail-Adresse mitteilt, erklärt er sich damit einverstanden, dass seine Aufträge auch per E-Mail entgegengenommen und bearbeitet werden. Der Kunde wird durch Slanted Publishers ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei der E-Mail-Übertragung Missbräuche nicht auszuschließen sind. Slanted Publishers ist nicht in der Lage, E-Mail-Aufträge auf die Richtigkeit des Absenders und ihre inhaltliche Richtigkeit hin zu überprüfen. Dessen ungeachtet bittet der Kunde Slanted Publishers, solche elektronischen Aufträge zur Ausführung anzunehmen. Slanted Publishers wird von jeder Haftung und allen Regressansprüchen freigestellt, die aufgrund einer rechtsmissbräuchlichen Verwendung des Übermittlungssystems entstehen.
support@typothings.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung der Sache auf einen Umgang zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
8.1 Versand: Die bestellte Ware wird von dem jeweiligen Verkäufer an die vom Kunden angegebene Adresse versandt. Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen (siehe § 4 dieser Geschäftsbedingungen). Eine Abholung der bestellten Ware ist nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Verkäufers möglich.
8.2 Lieferzeit: Angaben über die voraussichtliche Lieferzeit sind unverbindlich. In besonderen Fällen kann sich die Lieferzeit angemessen verlängern. Sollte der jeweilige Verkäufer nicht termingerecht liefern können, wird der Kunde vom Verkäufer umgehend benachrichtigt.
8.3 Teillieferung: Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Versandkosten, die bei Teillieferung entstehen, trägt der Verkäufer.
8.4 Gefahrübergang: Sofern der Kunde Kaufmann oder Unternehmer ist, wenn er also bei Bestellung der Ware in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt hat, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware an das Transportunternehmen übergeben wird. Dies gilt auch dann, wenn der Verkäufer eine Teillieferung vornimmt.
8.5 Kosten bei Lieferschwierigkeiten: Sollte die Lieferung an den Kunden nicht möglich sein, weil der Kunde z.B. nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Darüber hinaus ist der jeweilige Verkäufer berechtigt, die Ware für die Dauer, in der das Annahmehindernis besteht, auf Gefahr und Kosten des Kunden einzulagern oder einlagern zu lassen. Sämtliche dadurch anfallenden Aufwendungen sind dem jeweiligen Verkäufer als Vertragspartner vom Kunden nach Rechnungsstellung vollständig und unverzüglich zu erstatten.
8.6 Verspätete Lieferung: Lieferverzug durch den jeweiligen Verkäufer als Vertragspartner des Kunden berechtigt den Kunden nicht zur Annahmeverweigerung oder zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens des Verkäufers vor.
8.7 Transportschäden: Für Schäden an der Ware, die während des Transports entstehen, haftet das von dem jeweiligen Verkäufer mit dem Transport beauftragte Unternehmen. Sollte der Kunde nach dem Auspacken eine Beschädigung der Ware feststellen, muss er diese, auch wenn die äußere Verpackung nicht beschädigt ist und der Schaden an der Ware erst nach dem Auspacken festgestellt wird, innerhalb von 2 Werktagen bei dem Transportunternehmen reklamieren und die festgestellten Mängel schriftlich aufnehmen lassen. Der Kunde hat dem jeweiligen Verkäufer und Slanted Publishers diese Tatbestandsaufnahme auf Verlangen zu überlassen. Eventuelle Ansprüche des Kunden gegen das Transportunternehmen werden von der vorliegenden Regelung nicht berührt.
9.1 Lieferfristen: Lieferfristen beginnen nicht zu laufen, bevor Slanted Publishers und dem jeweiligen Verkäufer die zur Lieferung der bestellten Ware benötigten Angaben des Kunden zur Verfügung stehen und der vereinbarte Kaufpreis nebst Versandkosten auf dem Konto des von Slanted Publishers beauftragten Zahlungsdienstleisters eingeht.
9.2 Verbindliche/unverbindliche Fristen: Termine und Fristen gelten nur dann als verbindlich vereinbart, wenn sie vom jeweiligen Verkäufer ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind. Andernfalls sind sie unverbindlich.
9.3 Ereignisse höherer Gewalt: Ereignisse höherer Gewalt, die einer Vertragspartei eine Leistung oder Obliegenheit wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen die betroffene Vertragspartei, die Erfüllung dieser Verpflichtung oder Obliegenheit um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskämpfe in den Betrieben der Vertragsparteien oder Arbeitskämpfe in dritten Betrieben und ähnliche Umstände, von denen die Vertragsparteien mittelbar oder unmittelbar betroffen sind, gleich.
10.1 Zahlungsabwicklung: Die Zahlungsabwicklung für Warenkäufe erfolgt über ein Konto des von Slanted Publishers beauftragten Zahlungsdienstleister. Sämtliche Zahlungen (Kaufpreis, Versandkosten etc.) haben ausschließlich auf dieses Konto zu erfolgen.
10.2 Zahlungsarten: Die auf typothings.de angebotenen Waren können per Kreditkartenzahlung oder Paypal auf das Konto des von Slanted Publishers beauftragten Zahlungsdienstleisters bezahlt werden.
10.3 Rechnung gegenüber Kunden: Sämtliche Rechnungen werden von den Verkäufern mit dem Hinweis gestellt, dass Zahlungen ausschließlich auf das Konto des von Slanted Publishers beauftragten Zahlungsdienstleisters erfolgen.
10.4 Fälligkeit: Sofern nicht anders vereinbart, sind alle Zahlungen sofort nach Rechnungsstellung fällig.
10.5 Verzug: Der Kunde kommt, ohne dass es einer Mahnung bedarf, spätestens in Verzug, soweit er nicht innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach Erhalt der Rechnung oder einer vergleichbaren Zahlungsaufstellung zahlt.
10.6 Rückbelastungskosten: Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Abrechnungsinformationen (Kreditkatendaten bzw. Daten für das Lastschriftverfahren) aktuell und vollständig sind. Rücklastschriften oder Chargebacks bedeuten für Slanted Publishers einen erhöhten Aufwand und zusätzliche Kosten. Die vom Zahlungsdienstleister der Slanted Publishers jeweils berechneten Rückbelastungskosten sind vom Kunden zu erstatten.
10.7 Information über Zahlungseingang: Der Verkäufer wird von Slanted Publishers unverzüglich informiert, sobald der vereinbarte Kaufpreis auf das Konto des von Slanted Publishers beauftragten Zahlungsdienstleisters eingeht. Der Verkäufer wird den verkauften Artikel nach Erhalt der Information über den Zahlungseingang innerhalb der in der Artikelbeschreibung angegebenen Lieferzeit an den Käufer zu versenden (siehe auch §9 Lieferfristen).
10.8 Abrechnung gegenüber Verkäufer: Slanted Publishers erstellt dem Verkäufer jeweils spätestens am 30. eines Monats für den jeweiligen Vormonat eine Abrechnung über die für ihn gutgeschriebenen Beträge.
10.9 Auszahlung an Verkäufer: Die Auszahlung der gutgeschriebenen Beträge abzüglich einer etwaigen zwischen Slanted Publishers und dem jeweiligen Verkäufer vereinbarten Verkaufsprovisionen erfolgt spätestens 14 Werktage nach Erstellung der Abrechnung auf das vom Verkäufer benannte Bankkonto.
10.10 Keine Auszahlung: Die Auszahlung nach § 10.9 dieser Geschäftsbedingungen unterbleibt, wenn und soweit der Kunde bestellte Artikel nicht erhalten hat oder Mängel geltend gemacht hat; dies gilt auch, wenn und soweit der Kunde gegenüber Slanted Publishers angezeigt hat, Artikel nicht erhalten zu haben, es sei denn, der Verkäufer kann den Zugang der Artikel durch Vorlage einer Zustellbestätigung nachweisen.
10.11 Rückerstattung im Falle des Widerrufs durch Kunden: Sollte der Kunde von seinem Widerrufsrecht nach § 6 dieser Geschäftsbedingungen Gebrauch machen, sind etwaig ausgezahlte Beträge an Slanted Publishers umgehend nach Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts zurückzuerstatten.
10.12 Rückerstattung nach Geltendmachung von Gewährleistungsrechten: Im Falle der Ausübung von Gewährleistungsrechten, insbesondere nach Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden verbunden mit der Rückabwicklung des Vertrages sind etwaig ausgezahlte Beträge an Slanted Publishers umgehend nach Mitteilung über die Ausübung der Gewährleistungsrechte zurückzuzahlen. Für den Fall, dass der Kunde den Kaufpreis infolge von ihm zustehenden Mängelgewährleistungsrechten mindert, hat der Verkäufer den geminderten Betrag zu zahlen. Slanted Publishers wird diesen Betrag dann an den Kunden auszahlen.
11.1 Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Ansprüche vom Verkäufer oder Slanted Publishers nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche vom Verkäufer oder Slanted Publishers anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
12.1 Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus einer Bestellung auf das angegebene Konto des von Slanted Publishers beauftragten Zahlungsdienstleisters bleibt die gelieferte Ware Eigentum vom jeweiligen Verkäufer.
13.1 Ansprüche gegen Vertragspartner: Ansprüche wegen Leistungsstörungen und Gewährleistung können nur gegen den jeweiligen Vertragspartner geltend gemacht werden. Vertragsparteien eines aufgrund einer Bestellung einer Ware oder eines Produktes auf typothings.de geschlossenen Vertrages sind ausschließlich die beteiligten Verkäufer und Kunden als Käufer; sie allein werden aufgrund des abgeschlossenen Vertrages berechtigt und verpflichtet. Slanted Publishers wird nur dann Vertragspartei eines Vertrages, wenn eigene Waren von Slanted Publishers Gegenstand des Vertrages sind.
13.2 Lieferverzug: Lieferverzug durch den Verkäufer berechtigt den Kunden nicht zur Annahmeverweigerung oder zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens des jeweiligen Verkäufers vor.
13.3 Gewährleistungsrechte des Kunden: Ist die gelieferte Ware mangelhaft, stehen dem Kunden gegenüber dem jeweiligen Verkäufer die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. Soweit in diesen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, sind weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Der jeweilige Verkäufer haftet insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst eingetreten sind, für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
13.4 Schadensersatzanspruch: Macht der Kunde wegen Sachmängeln einen Schadensersatzanspruch geltend, so ist der Umfang der Haftung von dem jeweiligen Verkäufer beschränkt auf Schäden, die durch den jeweiligen Verkäufer, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Die Schadensersatzhaftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit den jeweiligen Verkäufer keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird. Eine Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt ebenfalls für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 14 Kündigung des Nutzungsvertrages zwischen Slanted Publishers und Teilnehmer
14.1 Kündigung durch Teilnehmer: Der Teilnehmer kann den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die bereits während der Vertragslaufzeit von dem Teilnehmer begründeten Verpflichtungen gegenüber Slanted Publishers und/oder anderen Teilnehmern bleiben von der Kündigung unberührt.
14.2 Verkaufsprovision: Ausstehende Verkaufsprovisionen werden mit Vertragsbeendigung fällig.
14.3 Kündigung durch Slanted Publishers: Slanted Publishers kann den Vertrag ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Slanted Publishers kann den Vertrag insbesondere fristlos kündigen, wenn der Teilnehmer vorsätzlich unrichtige oder unvollständige Angaben bei der Registrierung macht, der Teilnehmer wiederholt gegen sonstige vertragliche Pflichten verstößt und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch Slanted Publishers nicht unterlässt.
14.5 Kein neuer Benutzeraccount: Soweit Slanted Publishers den Vertrag gekündigt hat, hat der Teilnehmer keinen Anspruch auf Einrichtung eines neuen Benutzeraccounts, auch nicht unter einem anderen Namen oder einer anderen Bezeichnung.
Sanktion bei Regelverstoß: Soweit ein Teilnehmer gegen seine vertraglichen Pflichten, wie sie in diesen Geschäftsbedingungen geregelt sind – dazu zählen unter anderem auch ein Verstoß gegen die Pflichten für die Teilnahme auf typothings.de oder gegen die Besonderen Geschäftsbedingungen für Verkäufer -, gegen das Gesetz oder gegen die guten Sitten verstößt, kann Slanted Publishers darauf nach eigenem Ermessen - unter Berücksichtigung der Interessen des Teilnehmers - wie folgt reagieren:
- Löschung von Angeboten oder Inhalte (z.B. Bewertungen)
- Beschränkung der Berechtigung des Teilnehmers zur Nutzung von typothings.de
- vorübergehende oder endgültige Sperrung des Nutzeraccounts und Kündigung des Vertrages
16.1 Haftung der Teilnehmer: Jeder Teilnehmer haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Jeder Teilnehmer verpflichtet sich, Slanted Publishers alle Schäden zu ersetzen, die wegen der schuldhaften Nichtbeachtung der sich aus diesen Geschäftsbedingungen ergebenden Pflichten entstehen.
16.2 Freistellung: Jeder Teilnehmer stellt Slanted Publishers von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Teilnehmer oder sonstige Dritte gegenüber Slanted Publishers wegen der Verletzung ihrer Rechte durch vom Teilnehmer eingestellte Inhalte oder wegen der Verletzung sonstiger Pflichten geltend machen. Der Teilnehmer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Slanted Publishers einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Teilnehmer nicht zu vertreten ist.
§ 17 Haftung, Schadensersatz von Slanted Publishers
17.1 Keine Haftung für Website-Nutzung und Folgen: Slanted Publishers und die ihr verbundenen Anbieter von Telekommunikations- und Netzwerkdiensten haften nicht für den Ersatz von jeglichen Schäden, die sich durch die Benutzung oder Nichtbenutzung der typothings.de Website ergeben, insbesondere dafür nicht, dass die Website ohne Abbrüche oder fehlerfrei funktioniert. Das schließt ein, ist aber nicht hierauf beschränkt, die Gewährleistung für Rechtsmängel, die Unversehrtheit, die Marktfähigkeit oder die Eignung für einen bestimmten Zweck im Hinblick auf die Verfügbarkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder den Inhalt der Seiten. Slanted Publishers haftet nicht für direkte, indirekte oder zufällige Schäden oder für Folgeschäden, für entgangene Gewinne oder für Geschäftsunterbrechungen, die auf der Nutzung oder fehlenden Nutzungsmöglichkeit der Website und der darin enthaltenen Leistungen beruhen. Das gilt auch dann, wenn Slanted Publishers von der Möglichkeit solcher Schäden in Kenntnis gesetzt wurde.
17.2 Keine Haftung für Fremdeinwirkung: Slanted Publishers übernimmt insbesondere keine Verantwortung und haftet nicht für etwaige Schäden, die durch Fremdeinwirkung auf das System des Kunden oder des Verkäufers oder beim Vorgang der Datenübertragung vom Kunden oder Verkäufer an Slanted Publishers oder von Slanted Publishers an den Kunden oder Verkäufer entstehen.
17.3 Umfang der Haftung: Die Haftung von Slanted Publishers, soweit eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch Slanted Publishers, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Die Schadensersatzhaftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit Slanted Publishers keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird.
Für den Verlust oder die Zerstörung von Daten beim Kunden oder Verkäufer haftet Slanted Publishers nur bis zur Höhe des typischen Wiederherstellungsaufwands, der trotz regelmäßiger, dem Stand der Technik entsprechender Datensicherung entsteht.
17.4 Keine Haftung für Auskunft, Rat oder Empfehlung: Slanted Publishers erteilt etwaige Auskünfte, Ratschläge und Empfehlungen grundsätzlich nach bestem Wissen. Eine vertragliche Haupt- oder Nebenpflicht zur Erteilung von Auskünften, Ratschlägen oder Empfehlungen besteht nicht. Zum Ersatz eines aus der Befolgung der Auskunft, des Rates oder der Empfehlung entstehenden Schadens ist Slanted Publishers daher nicht verpflichtet, es sei denn, eine Haftung ergibt sich aus einer unerlaubten Handlung oder einer sonstigen gesetzlichen Bestimmung. Bei Auskünften, Ratschlägen und Empfehlungen kann es sich um Abbildungen oder Texte handeln, unabhängig davon, ob diese Auskünfte, Ratschläge oder Empfehlungen öffentlich zugänglich sind (z.B. auf der Internetseite http://www.typothings.de) oder dem Kunden persönlich erteilt wurden.
17.5 Haftungsausschluss: Im Übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung von Slanted Publishers, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
18.1 Streitfall – Schlichtung: Slanted Publishers legt großen Wert auf das Vertrauen der Kunden in die bei typothings.de getätigten Verkäufe. Slanted Publishers wird sich deshalb im Streitfall um eine Schlichtung nach den nachfolgenden Bestimmungen bemühen.
18.2 Beschwerde: Beide Vertragsparteien, Kunde wie auch Verkäufer, sind im Streitfall (z. B. Streit über die Mangelfreiheit einer Ware) berechtigt, den Sachverhalt an Slanted Publishers in Form einer Beschwerde mitzuteilen.
18.3 Prüfung Sachverhalt und Lösungsvorschlag: Slanted Publishers wird sodann den Sachverhalt zusammentragen und dazu gegebenenfalls mit beiden Vertragsparteien in Kontakt treten. Slanted Publishers wird sodann versuchen, innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Beschwerde den Sachverhalt abschließend zu prüfen und beiden Parteien einen Lösungsvorschlag zu unterbreiten.
18.4 Juristischer Rat: Zur Unterbreitung des Lösungsvorschlages ist Slanted Publishers berechtigt aber nicht verpflichtet, sich juristischen Rat einzuholen und dafür den Sachverhalt an einen schweigepflichtigen Rechtsanwalt zu übermitteln. Die Einholung eines Rates ist nicht mit zusätzlichen Kosten für die Vertragsparteien verbunden.
Firma mit Rechtsformzusatz: Slanted Publishers UG, Niederlassungsort: Karlsruhe, Geschäftsführung: Lars Harmsen. Amtsgericht Mannheim, HRB 719864, Umsatzsteuer ID: DE295329244.
Datenschutz: Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie für den Newsletterversand / Werbezwecke per E-Mail erforderlichen personenbezogenen Daten durch Slanted Publishers sowie das Auskunftsrecht des Teilnehmers und das Recht zur Berichtigung, Sperrung, Widerruf und Löschung befinden sich in der Datenschutzerklärung.
21.3 Rechtswahl und Gerichtstand: Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG United Nations Convention on Contracts for International Sale of Goods vom 11.04.1980). Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit beide Parteien Kaufleute sind, Karlsruhe.

References: § 1

§ 2

§ 3
 § 4
 §9
 § 10
 § 6

§ 14

§ 17