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Print Article : Update3 SGBII ? Dann GKV Zuzahlungsbefreiung beantragen & BIG & Bruttojahreseinkommen Problem
Update3 SGBII ? Dann GKV Zuzahlungsbefreiung beantragen & BIG & Bruttojahreseinkommen Problem
Veröffentlicht am : 15. Aug. 2017., 09:00:39 Stunden
aktuelle Leserzahl : 673
Achtung - unbedingt immer Zuzahlungsbefreiung von der GKV beantragen. Dies gilt für alle SGBII-Empfänger! Erstaunlicherweise behaupten einige, das Sozialgesetzbuch sehe es so vor, daß Zuzahlungen vom Lohn abzüglich Freibeträge berechnet werden. Das betrifft alle Arbeitenden, die KEIN SGB2 beziehen. Wer aber SGBII bezieht, dem würde alles von dem Regelbedarf prozentual berechnet werden. Also von den 404 Euro (Stand 2017) müssen Jobcenter Bezieher, 2 Prozent der Summe selber bezahlen. Das wird nicht pro Monat berechnet, sondern im Jahr hochgerechnet. Also nicht ca. 8.08 Euro pro Monat, sondern man müsse erst einmal 96 Euro selber bezahlen, bevor man eine Zuzahlungsberfreiung bekäme. Tatsache ist, im Regelbedarf SGB2, sind Gesundheitssachen nicht je enthalten. Achtung Intelligence zitiert das Gesetz. Update1: 08. September 2017 Die Innungskrankenkasse Big direkt gesund hält tatsächlich Sozialhilfe. SGB2 ist für ein Bruttojahreseinkommen. Laut Formular ist es gar kein Einkommen, sondern nun mal Sozialhilfe SGB2 und kein Einkommen. Aber da die BIG sowieso illegal ist, pfuscht sie sich einen ab und Geld wurde beim Amtsgericht und bei der Inkassofirma der BIG direkt gesund beantragt. Das Gehalt. Update2: 18. Oktober 2017 Erstaunlich, die IKK big direkt gesund, eine TÜV Saarland geprüfte GKV, hält Sozialhilfe für ein Bruttojahreseinkommen. Sogar Brutto, nicht netto. Auch sonst schlunzt die Truppe mal wieder herum. Legal war die Innungskrankenkasse für Hörgeräteakustiker nicht je. Update3: 10. November 2017 Problem - die IKK Big direkt gesund sagte die fehlenden Tariflöhne mir zu. Sie wollte diese bereits rückwirkend ab Ende Januar 1984 korrigierend errechnen und mir ausbezahlen. So war die Vereinbarung im Gütetermin vor über zwei Jahren. Danach verschwand der Prozessbevollmächtigter Torsten Schnur. Es gab nur noch Fakes. Zu der Gehaltsnachzahlung sind Sozialträger gesetzlich verpflichtet. Das ist übrigens auch eine Anordnung von der Bundesagentur für Arbeit an alle Jobcenter. GKV müssen ebenso ersatzbezahlen. Jeder Sozialträger muß das. Doch nach dem Termin holte sich die IKK Big direkt gesund eine Umsatzsteuer und vor fast zwei Monaten trudelte ein Fake Schreiben, also ein gefälschtes Schreiben ein. Es tat so, es sei das Amtsgericht Düsseldorf.
SGB II § 20 - Regelbedarf Jobcenter
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__20.html
§ 20Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts
Gesundheit steht eindeutig nicht drin. Aufwendungen dafür sind also nicht je Teil des SGBII und auch nicht Teil des Regelbedarfs. Auslagen für Gerichte und Fahrtkosten zu Terminen, Faxkosten und mehr wurden auch mir übrigens noch nicht je erstattet, trotz Anträge, wird man ignoriert.
Achtung, Strom ist wegen Messgesetzen und Eichgesetzen immer Teil der Mietnebenkosten und sind Betriebskosten und daher laut weiterer Urteile auch nicht je mehr selber zu bezahlen, sondern sind Mietnebenkosten. Dies betrifft alle Mieter.
Haben Sie noch alle Zettelchen und Quittungen? Falls nicht, wenden Sie sich doch an Ihre GKV, die soll Ihnen anhand von Datenüberprüfungen helfen, die Zuzahlungen zusammenzurechnen, sodaß Sie eine Rückerstattung erhalten können. Die Kassenrezepte sind alle eingelesen, das ist technisch möglich. Zur Not können Ihnen Ihr Arzt und Apotheker helfen.
Achtung Lebensgefahr - Notdienst Hausärzte - derjenige muß kein Arzt sein
Update5 NRW Verbot Privatstation im Krankenhaus & Jobcenter SGB2 & Krankenhaustagegeld erlaubt
Update1: 08. September 2017, 17.13 Uhr
Die nicht juristisch existente GKV BIG schickt nicht geschäftsfähige Antwort
SGB2 ist ein Bruttojahreseinkommen erfuhr ich auf einem der nicht unterschriebenen Schreiben der Bundesinnungskrankenkasse direkt gesund. Fast 5.000 Euro Bruttojahreseinkommen hätte ich, netto nicht, sondern brutto. Tatsächlich wäre das eigentlich mein Bruttomonatsgehalt, wenn der von Holtzbrinck Verlag endlich mal mein Redakteursgehalt bezahlen täte. Seit Herbst 2012 - eigentlich seit August 2012 - befindet er sich in Verzug.
Aber nun sind ja alle Call Center, die von den Cheffen das Geld dann holen gefunden. Update4 Kündigung Rücknahme Kündigung bei IKK big wegen Cannabis Handel & Chaos Call Center
Sogar laut Formular ist das SGB2 kein Einkommen, das "nicht Zuzahlungen bezahlen" betraf mich, die BIG machte daraus, sie dürfte mich nicht befreien lassen, sondern ich müsse zahlen, anstatt sie. Zuzahlungen sind eigentlich eine illegale Erhöhung der GKV-Beiträge, damit will man vermeiden, also mit der Zuzahlung, dass Kranke zum Arzt gehen und sich rezeptpflichtige Heilmittel verschreiben lassen. Man möchte eine rasche Genesung damit vermeiden.
Aus Null und dem fehlenden SGB2-Eintrag im Formular, den gibt es nämlich nicht, erfand die BIG ein Bruttojahreseinkommen
Hier meine Antwort an Gericht und deren Inkasso-Service Vitaserv AG
Pfändungsantrag gegen IKK BIG Direkt gesund via Vitaserv AG- Adresse weiter unten
da diese laut SGB V 157 Absatz 3 illegal als IKK ist und sie mir Geld schuldet
und Antrag auf deren Schließung
ich bin wegen SGB2 dazu verpflichtet
ich beantrage diese gegen deren Unternehmen VITASERV, da diese für Inkasso und Gelder zuständig ist
Adresse weiter unten, gratis bitte, da ich SGB2 beziehe und es um Lohnersatzleistung geht
und Rechtsbehelf
meine GKV Nummer ist die K 695300643
Ich beziehe mich auf den nicht unterschriebenen Bescheid, in dem die IKK BIG am 28. August 2017 psychotisch fantasiert, ich hätte ein Brutto-Jahreseinkommen von 4908 Euro. Mehr wäre quasi mein Bruttomonatsgehalt, das immer noch fehlt.
Frankiert wurde das Schreiben von postcon am 31. August. Ich bekam drei Schreiben der BIG alle anders frankiert. Diese sind nur in der Email anbei.
Ich hatte das Einkommen mit 0 angegeben. Das Formular ist dem pdf auch anbei und wird nachgefaxt.
In der Beilage zum Formular war eindeutig erklärt, daß SGB2 nicht als Einkommen gilt. Meine Arbeitgeber schulden mir selber noch Geld und Tariflohngehalt, darum hat sich die IKK big direkt gesund trotz Gütetermin nicht je gekümmert. Rückwirkend betrifft es 1,5 Millionen Euro Gehaltswert, inklusive seit Herbst 2012 Redaktionsgehälter vom von Holtzbrinck Verlag Stuttgart (Hauptpersonalabteilung, bin ungekündigt) in Höhe von ca. 5.000 Euro pro Monat, Tariflohn. Die zahlten immer noch nicht, VL fehlt, Kontoführungsgebühren fehlen, Urlaub fehlt, komplette Urlaubsgelder, Lohnfortzahlung im AU-Fall etc. . Die BIG wollte mich bezahlen, weil sie als Sozialträger ersatzleisten muß. Nach dem Termin meldete sie sich nicht wieder.
Wo bekam denn aktuell ein Bruttojahreseinkommen, wenn ich stattdessen nur SGB2 bekomme?
SGBII ist kein Bruttojahreseinkommen. Die IKK BIG direkt gesund, die sich als Direktkrankenkasse bezeichnet, die laut SGB V 157 Absatz 3 als Hörgeräteakustiker-IKK nicht existieren darf, wird primär von Call Centern GmbHs, die ich im Internet fand, dargestellt, also fremdbestimmt. Das heißt ich bin quasi falsch dort versichert. Ich hatte jedoch mal den Termin mit derem echten Prozessbevollmächtigten, ich sah die Vollmacht und die Unterschrift des Chefs der IKK BIG.
Sie schuldet mir noch 1.5 Millionen Euro Gehalt, die ich hiermit einfordere. Ich beantrage Schließung der Umsatzsteuer-ID- GKV beim Amtsgericht und setze diese hiermit mit 1.5 Millionen Euro Gehaltsforderung in Verzug, siehe auch 1. SGB 32 i.V.m den bekannten BSG-Urteilen und Tariflohnpflicht, wie besprochen in S 11 KR 452/15.
Die GKV bankt trotz gratis-Kontenmöglichkeit und gratis-Krediten nicht bei der Bundesbank. Sie hat nicht unterschrieben. In SGB2 § 20 Absatz 1 sind keine Gesundheitsleistungen drin. Das heißt Zuzahlungen sind kein Teil je davon und müssen nicht je bezahlt werden von mir. Stattdessen meint die BIG, sie müsse keine Zuzahlungen leisten.
Hätte ich ein Bruttojahreseinkommen in dieser Höhe, und wäre das Arbeitsentgelt, wäre es gratis für mich. Das rüge ich hiermit, auch in Bezug auf 3 GG Absatz 1 und 20 GG Absatz 1 i.V. Absatz 3. Aber Gesundheitsleistungen und Zuzahlungen sind eindeutig kein Teil des SGB2, siehe SGB 2 § 20 Absatz 1. Mir fiel auf, daß viele keine römischen Zahlen beherrschen.
Die BIG ist sehr geschäftsunfähig, unterschrieb aber nicht. Sie durften nicht je eine IKK gründen, sondern nur eine BKK und laut Internet, sind die sowieso nur ein Call Center und laut Bankenverbindung waren die nicht je ein Sozialträger. Wer sind die denn dann?
Laut meiner Recherche ist es eine Firma namens Vitaserv AG,
Telefon +49 (0) 345 27997-0
Telefax +49 (0) 345 27997-890
E-Mail: info@vitaserv.de
Uta Eis (Vorsitz)
Dr. med Klaus Th. Körner
Registernummer: HRB 9723
Steuernummer: 110/100/00507
USt-ID-Nummer: DE814081149
Wir sind ein registriertes Inkassodienstleistungsunternehmen nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 RDG (Aufsichtsbehörde: Landgericht Halle, eingetragen im Rechtsdienstleistungsregister unter 3712 E - 114).
Die schulden mir Geld, was ich hiermit beantrage. Ich bin dazu laut SGB2 verpflichtet, alles zu tun, um aus dem SGB2-Bezug herauszukommen. Die kümmern sich um alles, auch Einzüge von Arbeitgebern, SGB VII steht dort auf der Firmenwebseite von Vitaserv und daß die die BIG sind.
Ich füllte ganz andere Informationen aus. Da jeder sowieso ein Äußerungsrecht auf Mahnbescheide hat, erstelle ich keinen. SGB2 ist in Gerichtssachen dieser Art als Jobcenter kostenpflichtig, also zur Übernahme der Kosten und Auslagen.
Update28 Schön Klinik Düsseldorf & Bayerische Beamtenversicherung 0 PKV Zulassung & IHK2
Sozialverband Beruf: lieber berufliche Ehrenamtler in Gesetzlicher Krankenversicherung - Sofa
Update2: 18. Oktober 2017 , 18.47 Uhr
Die BIG - illegal wie üblich - sie türkt sich wieder einen ab
Hier das Schreiben zurück.
und Rechtsbehelf bzw. Widerspruchsausschuß
Thomas Michaelczyk @ BIG
FAX: 0231.5557 5268
ich beziehe mich auf meinen Pfändungsantrag und SGB II § 20 Absatz 1 und GKV Pflichtigkeit, obwohl laut Absatz 20 Satz 1 Zuzahlungen gratis sein müssen, also für mich, nicht für die GKV, hält die BIG mal wieder Sozialhilfe SGBII für ein Brutto-Jahreseinkommen. Aber bekanntlich verstehen Sozialversicherungen alles falsch herum. Legendär ist dabei die Barmer, die primär nur paranoide Schizophrene beschäftigt. "Die haben von Null eine Raffe".
Tatsache ist, das Schreiben der IKK BIG vom 04. Oktober 2017 wurde erst am 10. Oktober 2017 von meinem "Arbeitgeber" postcon (Holtzbrinck Publishing Teilhaber) frankiert und kam erst am 14. Oktober 2017 auffindbar in meinem Briefkasten an. Postcon samt Verlag wollen bekanntlich all deren Tariflohnpflichten an IKK big direkt gesund abwälzen und in S11 KR 452/15 hatte der BIG Prozessbevollmächtiger Schnur Hilfe mir zugesagt, daß ich dann von der BIG meinen Tariflohn rückwirkend zum 10. Dezember 1997 erhalten kann und dann fielen mir noch andere Fehlbeträge auf, davor. Holtzbrinck betrifft es ab Ende August 2012 andauernd fast 5.000 Euro Gehalt pro Monat fehlen mir also.
Sozialversicherungen sind pflichtig zur Auszahlung laut den bereits in anderen Terminen, Schriftsätzen zu anderen Aktenzeichen der von mir bereits damals zitierten Gerichtsurteilen von BAG, BGH und BSG.
Also dazu äußerte die big sich wieder nicht, obwohl ich bereits gewonnen hatte, sondern die BIG meinte konträr zum Formular zur Zuzahlungsbefreiung, Sozialhilfe sei ein Brutto-Jahreseinkommen. Auffällig ist die Seitenmarkierung unten links im Fußnotenbereich.
Die erste Seite trägt die Codierungsnummer: BB1 201703, Buchstaben CBEFABLE, die anderen beiden Seiten tragen die Buchstaben BB 201606 ohne weitere Buchstabencodierung. Es haben also evt. verschiedene Bearbeiter evt. von unterschiedlichen Call Centern oder je nach Stellenangeboten von unterschiedliche privaten Home Computern bei denen privat zu Hause, das Schreiben geschrieben.
Es geht um einen Bruttowert von überschlagenen 1.5 Millionen Euro Gehalt der zu korrigieren und mir nachzubezahlen ist. Wegen SGB V 157 Absatz 3 ist die IKK Big direkt gesund KEINE gesetzliche GKV übrigens, sie ist privat. Ich hatte den Gütetermin im SG DUS aber gewonnen. Da sie aber danach eine Umsatzsteuer-ID bekam, was sie laut Bundesversicherungsamt nicht darf, aber primär keine IKK für Hörgeräteakustiker je sein durfte, gehe ich nach wie vor von einem festgestellten falschen IKK GKV-Status aus, weshalb sich die Versicherung primär Call Centern und Datenziffern bedient, die illegal zu Datenschutzurteilen des Bundessozialgerichts sind.
Es antwortete angeblich die BIG aus Dortmund, aber in der Fußnote steht als Rechtssitz Berlin drauf. GKVs haben keinen Rechtssitz, weil sie eine 87 GG Absatz 2 Behörde sein müssen. Die BIG gehört zu den aktiven Cannabis GKVs. Junkiebande aus Berlin. Alles laut EU-Recht, Schengen, Völkerrecht und Bundesverfassungsgericht nicht je erlaubt, Drogen und psychotrope oder psychoaktive Substanzen waren nicht je erlaubt, verboten seit dem Wiener Suchtstoffabkommen - internationales Recht, bzw. Strafrecht.
Ich weiß also nicht, wie viel Drogen sich die Mitarbeiter so reinzwitschern, denn wären die nicht knülle würden die nicht aus Sozialhilfe ein Bruttojahreseinkommen erfinden. Die BIG hatte mich sogar auf Twitter blockiert, damit ich deren Tweets nicht mehr lesen konnte. Auch damit entfiel deren Behördencharakter und der einer gesetzlichen Sozialversicherung. Oder sind deren Mitarbeiter Sterbenskranke, denn Drogen sollten laut Wahnerfindung des Bundesgesundheitsminister (ex-Nachbar hier im Haus Gröhe) denen Erleichterung geben, auch das Bundeskriminalamt hatte oft genug veröffentlicht: Drogen können töten. Drogen seien ja für Sterbenskranke erlaubt.
Es sind einige Schreiben noch vorhanden, die in der Woche 21. Sept bis letztes WE 2017 noch unbeantwortet von mir sind. Das ist immer so ein Postklau-Chaos, deshalb "frühstücke" ich diese hier, weil es um viel Geld geht, früher ab.
Die IKK Big gibt an, eine tolle GKV zu sein mit einem TÜV Saarland Siegel, sowohl auf dem Briefumschlag, als auch auf dem Briefpapier. Das Sozialgericht reagiert übrigens überhaupt nicht, trotz höchstrichterlicher Urteile BSG, die mir immer Recht gegeben und die in der Vergangenheit in ähnlichen Fällen auch immer so entschieden hatten. Dies betrifft zahlreiche andere Sozialgerichtsdinge.
Im Einklang zu 74 GG Sozialwesen, Sozialrecht, Arbeitsrecht ist Länderrecht, habe ich mich bei der AOK Rheinland angemeldet. Das ging schon mal nicht, weil von denen Antworten zu spät ankamen. Und die wollten mich zu Hause besuchen, das fand ich sehr drückerkolonnenmäßig. Die AOK Rheinland hat hier linksrheinisch keine Filiale.
Das Schreiben der Big als pdf und als Fax auch an das Amtsgericht und Vitaserv, der Umschlag nur via jpg in der Email. Das jpg ist quasi die Seite 4 des pdfs / des Schreibens der Barmer. Ich wäre schon längst hier aus dem Drogenhaus und Raucherhaus (eigentlich ist Grundwasserschutzgebiet) weggezogen. Die Gestänke sind furchtbarst. Das hatte ich der AOK Rheinland gemeldet. Ich bekam zuvor von keiner Versicherung Hilfe, auch nicht vom Wohnungsaufsichtsamt.
Die mögen hier nur Junkies, Stinker und wegen Postklau und sonstigen Gerüchen und Kinderschlägern nur Asoziale. Vermietern und Hausverwaltung ist das egal, die waren anscheinend schon immer so oder auch nur Doppelgänger und sonstige Junkie-Freaks. Das Haus ist brüchig, Leitungen marode, Stromzähler seit den Eichgesetzen von 1992 wurden nicht je geeicht. Ich bekam einen Stromschlag. Stromzähler draußen im Treppenhaus. Auch die Identitäten von allen sind nicht wirklich geklärt, es gibt zu viele Doppelgänger. Da es keinen Brandschutz gibt, also seitdem bekannt gegeben worden war, daß sich nicht je eine Hausverwaltung um was gekümmert hatte, wurde noch mehr gekokelt, wie in einem Besetzerhaus sozusagen.
Es hieß, daß angeblich sogar die Sauna mal in Brand gesetzt worden war. Der Hausmeisterservice ist auch keiner, sondern die wischen nur mal hin und her, Personal ist aus dem Ostblock. Man riecht Geschlechtskrankheiten, Hundefutter, Mundgeruch durch Etagen hindurch etc pp, Kondomgeruch auch. Man wollte seit Jahren hier nur eine Art Besetzer-Drogenszene aus Flingern hier haben und nur noch Verbrecher in Lörick habe, auf dem Niveau von Vollböd Alzheimer. Man merkt die Stadt hat das Areal aufgegeben, es stinkt oft widerlich nach Abgasen und Motorschäden, also alles nicht je wie echt Deutsch, sondern wie komplett getürkte und frisierte Autos.
Update6 Kündigung Rücknahme Kündigung bei IKK big wegen Cannabis Drogenhandel der GKV
Update3: 10. November 2017, 17.53 Uhr
Betrug: Jemand fälschte das Amtsgericht Düsseldorf in Sachen IKK Big direkt gesund und Vitaserv
Die Adresse wurde falsch geschrieben. Es fehlte ein e im Oberbilker Markt und die IKK BIG heißt nicht BFG. Also wieder alle angeschrieben, auch die Bafin, denn wer sich eines privaten Inkasso-Unternehmens wie die Vitaserv bedient, ist keine echte GKV, sondern eine PKV. Denn die Sozialträger und gesetzlichen Krankenversicherungen nutzen sonst für Außenstände, die Arbeitgeber verursacht haben sollten, nämlich den Zoll. Zollbehörden sind deren offiziellen Geldeintreiber. Aber fast alle GKVs sourcen an private Dienstleister aus.
Amtsgericht Düsseldorf, 666 M 1482/17 - aber eine Fälschung bekam ich
Achtung immer vorab zurückmailen plus danach mit richterlicher Unterschrift nachfaxen wegen Postklau auch von Behördenschreiben
IKK BIG: bitte ebenso und falls ich nicht antworte innerhalb von drei Wochen und keine Antwort auf Schreiben gebe, daß ich mit Postbearbeitung
nachhänge, bitte auf Ihre Webseite im Bereich "Öffentliche Bekanntmachung" hochladen. So etwas hat die BIG.
ich beantrage diese gegen deren Unternehmen VITASERV, da diese für Inkasso und Gelder zuständig ist - ich bekam keine Antwort
und Rechtsbehelf - Meine Jobcenter-Nummer Meine Nr. 33702//0038332
Kopie: Bafin, PKV Ombudsmann und Schufa per Fax
ich beziehe mich auf die Schriftsätze von 08. und 09. September 2017. Das Amtsgericht Düsseldorf, ich vermute, es so, ich meine, es ist aber Fake, weil die Adresse es Oberbilker Marktes als Obrbilker Markt nur geschrieben worden ist, antwortete mit Schreiben vom 20. September 2017, Eingang 27. September 2017. Es handelt sich aber um falsches Briefpapier.
Einen Ansprechpartner gibt es nicht, sondern Krikelkakel, einer angeblichen Justizbeschäftigten, was laut ZPO 440 nur eine Privaturkunde dann wäre, die ohne fehlende notarielle Beglaubigung ist, und somit als nicht existentes Schreiben wirkt.
Außerdem wurde aus IKK BIG direkt - eine IKK BFG Direkt im Betreff des Schreibens.
Es ging in der Sache um ein Gratis-Güteverfahren erst einmal, weil sich kein Ombudsmann zuständig fühlt. Die IKK Big ist illegal laut SGB V 157 Abs 3. Sie ist die Innungskrankenkasse der Hörgeräteakustiker, zwar geöffnet für alle laut Satzung, darf aber laut SGB V 157 Abs 3 KEINE IKK sein. Sie fusionierte deswegen mit der BKK DAS Victoria, schluckte aber diese, anstatt eine BKK zu werden.
Die BIG hat eine illegale U-ST-ID, das ist laut BVA verboten, laut Bundesfinanzhof auch, weil sie damit zur Privat-PKV wird. Deren Inkassofirma Vitaserv half mir nicht trotz bereits im SG-DUS zugesagten BAG, BSG, BGH-Leistungen inklusive Gehälter zu erhalten. Das war mir aber im Sozialgericht Düsseldorf mir zugesagt worden.
Es ging um S 11 KR 452/15. Es ging beim Amtsgericht Düsseldorf auch um die Klärung, ist die BIG eine PKV oder eine GKV, ich bin von Amts wegen in eine korrekte GKV zu stecken. Die AOK Rheinland / Hamburg lehnte mich trotz SGB2 Bezug ab. Sie hat ebenso eine U-ST-ID.
Bundesversicherungsamt AZ I1 - 4982 - 3810/2003
http://www.bundesversicherungsamt.de/fileadmin/redaktion/Krankenversicherung/Rundschreiben/Rundschreiben45.pdf
Aus dem Rundschreiben des Bundesversicherungsamts
I. Beschluss des Bundesfinanzhofes vom 3. Februar 2010:
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Vermittlung privater Zusatzversicherungen
gemäß § 194 Abs. 1a SGB V als Betrieb gewerblicher Art im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 6
i.V.m. § 4 Abs. 1 Körperschaftsteuergesetz (KStG) einzustufen ist, wenn die gesetzlichen
Krankenkassen hierfür eine Aufwandsentschädigung von den privaten Krankenversiche-
rungsunternehmen erhalten. Die von den gesetzlichen Krankenkassen für ihre Vermitt-
lungstätigkeit ggf. eingenommenen Aufwandsentschädigungen sind damit nach Auffassung
des Bundesfinanzhofes körperschaftsteuerpflichtig.
Die Einordnung als Betrieb gewerblicher Art begründet das Gericht im Wesentlichen wie
1. Gesetzliche Krankenkassen als Körperschaften des öffentlichen Rechts seien mit ihren
Betrieben gewerblicher Art nach § 1 Abs. 1 Nr. 6 KStG unbeschränkt körperschaftsteuer-
2. Mit dem Vermitteln privater Zusatzversicherungen unterhalte die Krankenkasse einen Be-
trieb gewerblicher Art im Sinne des § 4 Abs. 1 KStG, da sie damit eine nachhaltige wirt-
schaftliche Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen entfalte, die sich von ihrer Tätigkeit im
Rahmen ihrer Pflichtaufgaben abgrenzen lasse und sich innerhalb ihrer Gesamtbetäti-
gung wirtschaftlich heraushebe.
a) Maßgeblich und für die Annahme einer Einrichtung allein ausreichend ist laut
Bundesfinanzhof, dass sich die in § 11 SGB V genannten Aufgaben der Krankenkassen
und das Vermitteln der privaten Zusatzversicherungen voneinander trennen lassen. Im
vorliegenden Fall habe sich dies daran gezeigt, dass die klagende Krankenkasse in der
Lage war, hinsichtlich dieser Tätigkeit eine Einnahmen- und Ausgabenrechnung zu
erstellen und die durch die Vermittlung der Verträge entstandenen Kosten ihrem privaten
Versicherungspartner in Rechnung zu stellen.
b) Nach Auffassung des Bundesfinanzhofes ist auch das Kriterium der
Einnahmeerzielungsabsicht erfüllt. Hierfür sei bereits das Vermitteln privater Zusatzversi-
cherungen gegen ein Entgelt, also im Rahmen eines gegenseitigen Vertrages, ausrei-
c) Mit der Vermittlung privater Zusatzversicherungen übten Krankenkassen auch keine
hoheitliche, sondern eine wirtschaftliche Tätigkeit aus. Zur hoheitlichen Tätigkeit bzw. zur
Ausübung der öffentlichen Gewalt im Sinne von § 4 Abs. 5 KStG gehörten solche Tätig-
keiten, die der juristischen Person des öffentlichen Rechts „eigentümlich und vorbehalten"
seien, etwa aus der Staatsgewalt abgeleitete Aufgaben, die staatlichen Zwecken dienen
und zu deren Annahme der Leistungsempfänger aufgrund gesetzlicher oder behördlicher
Anordnung verpflichtet ist. Soweit sich Körperschaften des öffentlichen Rechts durch ihre
Einrichtungen in den allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr einschalten und eine Tätigkeit
entfalten, die sich ihrem Inhalt nach von der Tätigkeit eines privaten gewerblichen Unter-
nehmens nicht wesentlich unterscheidet, sei eine Ausübung öffentlicher Gewalt ausge-
Beschlusses des Bundesfinanzhofes vom 3. Februar 2010 (Az. I R 8/09). Das heißt GKV sind trotz Pflichtstatus als Behörde laut Artikel 87 GG Absatz 2, keine Gesetzliche Krankenversicherung mehr, sondern eine PKV. So benehmen sich auch alle. Die halten sich weder an Gesetze noch an Vereinbarungen im Gericht.
Übrigens Mahnbescheide kann man zwar auch erstellen, doch elektronische sind wegen fehlenden Unterschriften keine erkennbare wahre Willenserklärung und nicht
sicher genug, was Datenschund betrifft. Nur Faksimile oder Fotokopien bzw. Telefaxe mit eigenhändiger Unterschrift gilt als dokumentenecht.
Ich hänge aber mit der Post hinterher, da ich diese seit 20. September 2017 ca. nicht mehr chronologisch bearbeite, weil ich immer nur Fälschungen oft bekomme, von Service-Centern und sonstigen Schnittstellen-Klauern, die alle nicht rechtswirksam unterschreiben oder tatsächlich meinen, getippte Buchstaben seien eine elektronische legale Digitalsignatur und damit nicht fälschbar.
Der Prozessbevollmächtigte der BIG hatte mir Hilfe zugesagt und verschwand nach dem Termin vor zwei Jahren. Sein Call Center Personal log und fälschte. Ich sah jedoch seine echte Vollmacht und die Unterschrift des GKV BIG Chefs und er hatte wirklich fein säuberlich alles von mir in dem Aktenordner gesammelt.
Das Fehlverhalten danach entsprach NICHT der Ordnung des Prozessbevollmächtigten, die ich im Gütetermin im Gerichtssaal des Sozialgericht Düsseldorf gesehen hatte. Es gab wegen den Schnittstellen-Babes, also die sich reinhacken / so tun als ob sie seien die echte Telekom, Vodafone, Stadtwerke, eon, Gerichte so ca. 2004 ff und davor Attentate wegen Fulfillment Agenturen und Direkt Marketing Agenturen, die solche Versandarbeiten machen, heutzutage auch Postservice-Zentren.
Es sogar ab ca. 2004 und später und davor Attentate wegen meines ehemaligen Arbeitgebers Hauswald & Partner / ADVANCE, Michael Leifert. Die hatten einen Kunden, die Firma RICOH, die solche Drucker, bewarben. Das war 1990, hier in Düsseldorf. Ich war damals die Geschäftsleitungs-Assistentin. Die Fusion der beiden klappte nicht, keiner bezahlte zuerst wegen der falschen Agenturfusion und wir waren, Drogenopfer und Überfallopfer.
Ich war u.a. Drogenopfer an der Haltestelle, Brehmplatz. Da war gegenüber in einem Wohnhaus ein Junkie, wenn der die Fenster aufmachte, krepierte ich direkt, das habe ich noch immer, wenn ein Drogenknilch seine Fenster aufmacht und ich da zufällig dran vorbei gehe. Das ist so, nun ja - als ob man mich mit Mehl überschüttet hätte.
Damals stank aber keine einzige Straßenbahn. Man konnte da noch drin sitzen ohne sich direkt mit eine Vaginalinfektion (durch Jeans und Unterhose) zu infizieren. Das war mal vor 2 - 3 Jahren war das glaube ich anders. Ich wurde sofort krank, durch Hosen hindurch! Danach fing das Nervengift-Gestinke an - teilweise riechbar, teilweise nicht.
Ich warte also auf Antwort der GKV, die nicht echt ist, Call Center Babes sind die, aber ich traf den echten Prozessbevollmächtigten.
Das Sozialgericht meldete sich eigentlich gar nicht - oder die Post wird geklaut. Die damalige Güterichterin, die laut Rechtsdienstleistungsgesetz KEINE Richterin sein muß, wirkte merkwürdig. Wir einigten uns alle aber schnell. Aber die BIG hielt sich danach an nichts. Die Richterin sah aus, wie eine Kreml-Bedienstete, die in der WELT auf Twitter als Zeichnung zu sehen war.
Gütetermine finden zwar auch in Gerichtssälen statt, sind aber eigentlich außergerichtlich.
https://www.gesetze-im-internet.de/rdg/BJNR284010007.html
§ 2Begriff der Rechtsdienstleistung
Allgemein fiel auf, daß einige nach Güteeinigungen weglaufen und sich nicht mehr melden, aber noch viel Geld schulden.
Update6 IKK Big direkt gesund - 2015 + 2014 = 41 Millionen Euro Minus & Vollstreckungsantrag

References: § 20

§ 20
 § 20
 § 20
 § 10
 § 20
 BGH 
 § 194
 § 1
 § 4
 § 1
 § 4
 § 11
 § 4

§ 2