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Timestamp: 2016-10-23 12:06:04+00:00

Document:
9C_120/2010 (04.05.2011)
9C_120/2010
Pensionskasse C.________.
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 11. Dezember 2009.
I.________ arbeitete vom 1. August 1997 bis ... 2001, seine Ehefrau S.________ vom ... bis 2001 bei der B.________ AG (seit 23. Dezember 2004: A.________ AG). Diese war f�r die Durchf�hrung der beruflichen Vorsorge ihrer Angestellten bis 31. Dezember 2000 der Pensionskasse C.________ angeschlossen. Am 9. September 2002 erhoben I.________ und S.________ Klage gegen diese Vorsorgeeinrichtung mit dem Rechtsbegehren, es sei ihnen "eine Freiz�gigkeitsleistung unter Einbezug der Bonus-Zahlungen an den versicherten Verdienst auszurichten", in deren Genuss sie w�hrend der ganzen Dauer des Arbeitsverh�ltnisses gekommen seien. Mit Entscheid vom 11. M�rz 2004 hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Klage in dem Sinne gut, dass es die Beklagte verpflichtete, den Kl�gern eine Austrittsleistung unter Einbezug der ihnen von der B.________ AG bis Ende 2000 ausgerichteten Erfolgsbeteiligungs- und Bonuszahlungen auszurichten. In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Pensionskasse C.________ hob das Eidg. Versicherungsgericht den angefochtenen Entscheid mangels Passivlegitimation der Pensionskasse C.________ auf (Urteil B 45/04 vom 9. November 2004).
B.a Am 1. M�rz 2005 reichten I.________ und S.________ Klage gegen die A.________ AG ein mit dem Rechtsbegehren, diese sei zu verpflichten, die ihnen ausgerichteten Bonuszahlungen nachtr�glich zu versichern und die entsprechenden Beitr�ge an die Pensionskasse zu bezahlen. Mit Entscheid vom 10. August 2006 hiess das Sozialversicherungsgericht Kantons Z�rich die Klage in dem Sinne gut, dass es die Beklagte verpflichtete, die den Kl�gern bis Ende 2000 ausgerichteten Erfolgsbeteiligungs- und Bonuszahlungen der Vorsorgeeinrichtung als zu versichernden Verdienst zu melden. In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde der A.________ AG hob das Eidg. Versicherungsgericht den angefochtenen Entscheid auf und wies die Sache an die Vorinstanz zur�ck, damit dieses im Sinne der Erw�gungen �ber die Klage neu entscheide (Urteil B 120/06 vom 10. M�rz 2008).
B.b Nach erfolglosen Bem�hungen um einen Vergleich und nach Beiladung zum Verfahren der Pensionskasse C.________, welche einen Vorschlag zur Berechnung der nachzuzahlenden Beitr�ge auf den Bonuszahlungen machte, hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 11. Dezember 2009 die Klage gut und verpflichtete die Beklagte, dem Kl�ger Fr. 77'409.15 und der Kl�gerin Fr. 33'217.- (jeweils inklusive Zins bis 31. Dezember 2009) zuz�glich Zins ab 1. Januar 2009 im Sinne der Erw�gungen zu bezahlen.
Die A.________ AG f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 11. Dezember 2009 sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Diese habe die Umsetzung des bundesgerichtlichen Urteils vom 10. M�rz 2008 erneut vorzunehmen, wobei die Beitr�ge von der Ermittlung der Vorsorgeleistungen strikte zu trennen und die Berechnungen durch einen eidg. dipl. Pensionsversicherungsexperten der Beigeladenen durchzuf�hren seien.
I.________ und S.________ lassen die Abweisung der Beschwerde beantragen. Das kantonale Sozialversicherungsgericht, die Pensionskasse C.________ und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die Beschwerde an das Bundesgericht ist ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG). Ein blosser Antrag auf R�ckweisung ist somit nur zul�ssig, wenn ohnehin nicht reformatorisch entschieden werden k�nnte (BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383). Bei Beschwerden in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird ein (an sich unzul�ssiger) reiner R�ckweisungsantrag als reformatorisches Begehren interpretiert, wenn sich aus der Begr�ndung hinreichende Elemente dazu finden (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 135). Die Beschwerdef�hrerin beantragt die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung (erneute Umsetzung des Urteils B 120/06 vom 10. M�rz 2008). Dieses Begehren ist zul�ssig, da die Sache nicht spruchreif ist.
Im Urteil B 120/06 vom 10. M�rz 2008 (publiziert in: SVR 2008 BVG Nr. 15 S. 52) hat das Bundesgericht dargelegt, um was es in diesem Prozess geht: Quantitativ richtige Festsetzung des versicherten Lohnes unter Einbezug der Erfolgsbeteiligungs- und Bonuszahlungen f�r die Jahre 1997-2000 und dessen Meldung an die Vorsorgeeinrichtung sowie die Bezahlung der von der Arbeitgeberin gem�ss Art. 66 Abs. 2 BVG noch geschuldeten Beitr�ge, soweit nicht verj�hrt (E. 3.2 und 3.3 sowie Dispositiv-Ziffer 1). Die vorinstanzlich festgestellte H�he der Boni und die Auszahlungsdaten sind unbestritten.
3.1 Die Vorinstanz hat erwogen, im Leistungsprimat f�hre die Erh�hung des versicherten Lohnes zu einer h�heren Austrittsleistung und damit zu einem h�heren Barwert der Rente. Im Urteil B 120/06 vom 10. M�rz 2008 werde nicht gesagt, wie der nachtr�gliche Einbau der Bonuszahlungen vonstatten gehen soll. Der Entscheid sei so umzusetzen, dass unter den zu ermittelnden "Beitr�gen" die Differenz der alten zur neuen Austrittsleistung resp. zwischen dem neuen und dem alten Barwert der Rente unter Verrechnung der Arbeitnehmerbeitr�ge zu verstehen sei. Damit w�rden alle Anspr�che der Kl�ger (Arbeitgeberbeitr�ge und Verm�gensertr�ge) abgegolten. Gest�tzt auf die Berechnung der beigeladenen Vorsorgeeinrichtung, welche die Boni als - durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber gemeinsam einzukaufende - Lohnerh�hungen im Zeitpunkt der Auszahlung behandelte und vom so ermittelten neuen Barwert der Rente die bereits ausgerichtete Freiz�gigkeitsleistung abzog, hat die Vorinstanz einen von der Beklagten zu bezahlenden Betrag ohne Zins von Fr. 59'486.- (Kl�ger) und Fr. 5'526.- (Kl�gerin) festgestellt. Die Verj�hrungseinrede der beklagten Arbeitgeberin hat sie unter Hinweis auf BGE 127 V 315 abgewiesen. Danach verj�hrt der Anspruch auf Freiz�gigkeitsleistungen nicht, solange die Pflicht zur Erhaltung des Vorsorgeschutzes besteht.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin bringt in grunds�tzlicher Hinsicht richtig vor, dass Prozessthema die von ihr gem�ss Art. 66 Abs. 1 und 2 BVG sowie Ziff. 22 und 23 der Statuten der beigeladenen Vorsorgeeinrichtung (Stand 1. Juli 1998) zus�tzlich zu entrichtenden parit�tischen Beitr�ge als Folge der als versicherter Lohnbestandteil zu qualifizierenden Erfolgsbeteiligungs- und Bonuszahlungen ist (E. 2). Es geht somit nicht um die H�he der neuen Austrittsleistung, woran nichts �ndert, dass "auch" die Berechnungen der Parteien und der Beigeladenen "letztlich" auf deren Ermittlung abzielen. Wie die Vorinstanz selber festh�lt, sind in der Differenz zwischen der neuen und alten Austrittsleistung auch Verm�gensertr�ge enthalten, welche nicht der Beschwerdef�hrerin zugeordnet werden k�nnen. Die (damalige) Arbeitgeberin kann ohnehin nicht Schuldnerin der Austrittsleistung sein und noch weniger zur Bezahlung einer solchen an die neue Vorsorgeeinrichtung der Beschwerdegegner oder allenfalls an diese direkt verpflichtet werden.
Die Beschwerdef�hrerin macht in Bezug auf alle vor dem 1. M�rz 2000 f�llig gewordenen Beitr�ge, welche als Folge der nachtr�glichen Qualifikation der Erfolgsbeteiligungs- und Bonauszahlungen als versicherter Verdienst nachzuzahlen seien, Verj�hrung geltend.
4.1.1 Nach Art. 41 Abs. 1 BVG in der bis 31. Dezember 2004 g�ltig gewesenen Fassung (heute: Art. 41 Abs. 2 BVG) verj�hren Forderungen auf periodische Beitr�ge und Leistungen nach f�nf, andere nach zehn Jahren; die Art. 129 bis 142 OR sind anwendbar. Die Verj�hrungsfrist beginnt mit der F�lligkeit der Forderung (Art. 130 Abs. 1 OR). Eine Forderung ist f�llig, wenn der Gl�ubiger sie verlangen kann und der Schuldner erf�llen muss (BGE 129 III 535 E. 3.2.1 S. 541; SVR 2008 BVG Nr. 14 S. 57, 9C_321/2007 E. 3.1). Bis zum Inkrafttreten der 1. BVG-Revision am 1. Januar 2005 bestimmte sich die F�lligkeit der vom Arbeitgeber zu entrichtenden Beitr�ge gem�ss Art. 66 Abs. 2 BVG nach dem Anschlussvertrag oder dem Vorsorgereglement (Urteil 9C_618/2007 vom 28. Januar 2008 E. 1.1.1 und 1.1.2 mit Hinweisen). Gem�ss Ziff. 22.2 der Statuten der Beigeladenen (Stand 1. Juli 1998) waren ihr die Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeitr�ge monatlich zu �berweisen.
4.1.2 Die F�lligkeit der Beitr�ge tritt unabh�ngig davon ein, ob die Vorsorgeeinrichtung (oder der Arbeitnehmer) von Forderung und F�lligkeit Kenntnis hat oder haben kann. Beruht die Unkenntnis etwa vom Bestand einer versicherungspflichtigen Anstellung auf einer unentschuldbaren Meldepflichtverletzung des Arbeitgebers, wird die F�lligkeit der Beitragsforderungen jedoch bis zur (anrechenbaren) Kenntnisnahme aufgeschoben (BGE 136 V 73 E. 4.1 und 4.2 S. 78 ff.). Ein solcher Tatbestand liegt hier nicht vor. Der Nichteinbezug der Boni in den versicherten Lohn beruhte auf einer in guten Treuen vertretbaren, nachtr�glich als unzutreffend qualifizierten Rechtsauffassung.
4.2 Die am Recht stehenden Beschwerdegegner hatten am 9. September 2002 u.a. gegen die Beigeladene Klage erhoben und beantragt, es sei ihnen "eine Freiz�gigkeitsleistung unter Einbezug der Bonus-Zahlungen an den versicherten Verdienst auszurichten", in deren Genuss sie w�hrend der ganzen Dauer ihrer Arbeitsverh�ltnisse gekommen seien. Im Urteil B 45/04 vom 9. November 2004 stellte das Eidg. Versicherungsgericht fest, nach dem wirklichen rechtlichen Gehalt ihres vorinstanzlichen Rechtsbegehrens, worauf es ankomme (SVR 2004 IV Nr. 25 S. 75, I 138/02 E. 3.2.1 [nicht publ. in: BGE 130 V 61]), machten die Kl�ger nichts anderes geltend, als dass ihre fr�here Arbeitgeberin Art. 66 Abs. 3 BVG verletzt habe, indem sie nicht �ber die ihnen ausgerichteten Boni abgerechnet habe. Es verneinte daher unter Hinweis auf die zwischenzeitlich mit Urteil B 69/01 vom 14. Mai 2003 (publ. in: BGE 129 V 320) pr�zisierte - praxisgem�ss auf alle anh�ngigen, noch nicht rechtskr�ftig beurteilten Klagef�lle und Beschwerdesachen anzuwendende - Rechtsprechung (vgl. auch BGE 135 V 23 E. 3.2 S. 26) die Passivlegitimation der Beklagten. Diese komme ausschliesslich der (fr�heren) Arbeitgeberin zu, ungeachtet, ob die Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses eine Versicherungs- oder eine Austrittsleistung nach sich ziehe. Weiter hielt das Eidg. Versicherungsgericht fest, es stehe den Kl�gern frei, gegebenenfalls nach Abschluss des Verfahrens die f�r ihr Begehren einzig passivlegitimierte fr�here Arbeitgeberin ins Recht zu fassen, ohne dass (bezogen auf den Zeitpunkt der Klageeinreichung am 9. September 2002) f�r ihre Anspr�che die Verj�hrung eingetreten w�re. Somit hat die Verj�hrungsfrist f�r alle nach dem 9. September 1997 f�llig gewordenen Beitragsforderungen im Zusammenhang mit den Erfolgsbeteiligungs- und Bonuszahlungen als gewahrt zu gelten. Dies trifft bei allen 1998-2000 jeweils im September erfolgten Zahlungen zu. Einzig die Beitr�ge auf dem im April 1997 an die Beschwerdegegnerin ausgerichteten Bonus, welche sp�testens im Mai 1997 f�llig geworden waren (E. 4.1.1), sind verj�hrt.
5.1 Die beigeladene Vorsorgeeinrichtung wird nach dem Leistungsprimat finanziert (Ziff. 18.2 Statuten). Die Versicherten leisten Beitr�ge auf dem versicherten Lohn, der Arbeitgeber einen kollektiven Beitrag von 165 Prozent der Summe aller Versichertenbeitr�ge. F�r individuelle Erh�hungen des versicherten Lohnes haben der oder die Versicherte und der Arbeitgeber eine einmalige Nachzahlung in bestimmter H�he zu leisten (Ziff. 22.2 und 23 Statuten).
Der versicherte Lohn entspricht dem Jahreslohn, vermindert um den Koordinationsabzug (zur Ber�cksichtigung der Leistungen der Eidg. AHV/IV), h�chstens dem von der Verwaltungskommission festgelegten maximalen versicherten Lohn (Ziff. 3.5 Statuten). Der Jahreslohn entspricht grunds�tzlich dem voraussichtlichen AHV-beitragspflichtigen Jahreslohn beim Eintritt bzw. am 1. Januar. Lohnbestandteile, die nur gelegentlich anfallen, werden nicht angerechnet. In besonderen F�llen legt die Verwaltungskommission die Bestimmung des Jahreslohnes fest (Ziff. 3.4 Statuten).
5.2.1 Bei den in den Jahren 1998-2000 jeweils im September ausbezahlten Boni f�r das Ende Juni abgelaufene Gesch�ftsjahr handelt es sich nicht um nur gelegentlich angefallene Lohnbestandteile, sondern um anrechenbaren versicherten Lohn, wie das Bundesgericht im Urteil B 120/06 vom 10. M�rz 2008 verbindlich entschieden hat. Sie sind als individuelle Lohnerh�hungen im Sinne von Ziff. 23 der Statuten zu betrachten. Da die Bonuszahlungen - im Unterschied zu den ordentlichen Lohnerh�hungen auf Beginn eines neuen Gesch�ftsjahres - Lohn f�r das abgelaufene Gesch�ftsjahr darstellen, sind sie ab dessen Beginn am 1. Juli des vorigen Jahres resp. ab dem folgenden 1. Januar zu ber�cksichtigen. In diesem Zeitpunkt gelten sie als voraussichtlicher AHV-beitragspflichtiger Jahreslohnbestandteil.
5.2.2 Der im September 1998 ausgerichtete Bonus f�r das Gesch�ftsjahr 1997/98 ist somit ab 1. Juli 1997 resp. 1. Januar 1998 in den versicherten Lohn einzubeziehen. Da der Beschwerdegegner am 1. August 1997 in die Vorsorgeeinrichtung eintrat, ist daher der Bonus in diesem Zeitpunkt zu ber�cksichtigen, wie die Beschwerdef�hrerin richtig vorbringt. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz werden damit nicht nachtr�glich ohne reglementarische Grundlage die Einkaufsbedingungen einseitig zu Lasten des Arbeitnehmers ver�ndert. Vielmehr l�sst das Konzept, wonach der versicherte Lohn dem voraussichtlichen AHV-beitragspflichtigen Jahreslohn beim Eintritt bzw. am 1. Januar entspricht (Ziff. 3.4 und 3.5 Statuten), keine andere L�sung zu. W�rden n�mlich die Boni bei Beginn des Gesch�ftsjahres nicht als voraussichtlicher Lohnbestandteil betrachtet, weil nicht hinreichend klar ist, ob solche zur Ausrichtung gelangen und in welcher H�he, k�nnten sie aus demselben Grund auch in jedem sp�teren Zeitpunkt nicht ber�cksichtigt werden. Dass die Statuten eine Beteiligung des Arbeitgebers an einem Einkauf nicht vorsehen, gibt zu keiner anderen Betrachtungsweise Anlass. Bei der Beschwerdegegnerin hingegen ist die Bonuszahlung von September 1997 zum voraussichtlichen Lohn am 1. Januar 1998 und damit zum versicherten Lohn f�r dieses Jahr zu z�hlen. Die Boni von September 1999 und 2000 bilden bei beiden Beschwerdegegnern Bestandteil des versicherten Lohnes 1999 resp. 2000.
5.3.1 Der Jahreslohn gem�ss Ziff. 3.4 der Statuten berechnet sich wie folgt:
- Beschwerdegegner:
1. August 1997 bis 31. Dezember 1998:
Lohn Gesch�ftsjahr 1997/98 + Bonus 1998.
1. Januar bis 31. Dezember 1999:
Lohn Gesch�ftsjahr 1998/99 + (Bonus 1999 - Bonus 1998).
1. Januar bis 31. Dezember 2000:
Lohn Gesch�ftsjahr 1999/2000 + (Bonus 2000 - [Bonus 1999 - Bonus 1998]).
- Beschwerdegegnerin:
1. Januar bis 31. Dezember 1998:
Zur Bestimmung des versicherten Lohnes ist der Jahreslohn um den jeweiligen Koordinationsabzug zu vermindern. Er darf nicht h�her sein als der maximale versicherte Lohn (Ziff. 3.5 Statuten).
Die von der Beschwerdef�hrerin zu entrichtenden Beitr�ge bestehen aus dem ordentlichen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeitrag (Ziff. 22.2 Statuten) sowie den Nachzahlungen f�r die Lohnerh�hungen (Ziff. 23 Statuten). Dabei stellt der Bonus 1998 beim Beschwerdegegner keine Lohnerh�hung im Sinne dieser Bestimmung dar (vorne E. 5.2.2). Dieser ist bei der neuen Eintrittsberechnung zu ber�cksichtigen.
5.3.2 Von den so ermittelten, von der Beschwerdef�hrerin insgesamt geschuldeten Beitr�gen sind die bereits bezahlten Beitr�ge abzuziehen und der Differenzbetrag, zuz�glich eines Verzugszinses von 5 % bei Fehlen einer anders lautenden (anschluss-)vertraglichen Regelung (Art. 104 OR; BGE 135 V 23 E. 4 S. 29; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts B 106/03 vom 26. August 2004 E. 4.2) ab 1. September 2002 (vorne E. 4.2; Art. 102 OR; Art. 66 Abs. 2 BVG), an die Beigeladene zu �berweisen. Diese wird das Deckungskapital zum 31. Dezember 2000 neu berechnen und den Mehrbetrag, allenfalls unter Verrechnung der nicht vom Lohn abgezogenen Arbeitnehmerbeitr�ge (BGE 135 V 23 E. 4 in fine S. 29) an die Vorsorgeeinrichtung, welcher die Beschwerdef�hrerin seit 1. Januar 2001 angeschlossen war, weitergeben.
Im vorstehenden Sinne wird die Vorinstanz die streitigen Beitr�ge neu festzusetzen haben. Die Beschwerde ist begr�ndet.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die vorinstanzlich zugesprochene Prozessentsch�digung von Fr. 10'000.- an die Kl�ger sei willk�rlich hoch. Darauf ist nicht einzutreten (Art. 93 Abs. 1 BGG; BGE 133 V 645 E. 2.1 S. 647; Urteil 9C_117/2010 vom 23. Juli 2010).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens haben die Beschwerdegegner die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdef�hrerin hat keinen Anspruch auf Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG; Urteil 9C_772/2009 vom 12. Januar 2010 E. 5 mit Hinweis).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 11. Dezember 2009 wird aufgehoben und die Sache an dieses zur�ckgewiesen, damit es im Sinne von E. 5.3 die streitigen Beitr�ge neu festsetze.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.- werden den Beschwerdegegnern auferlegt.
Es werden f�r das bundesgerichtliche Verfahren keine Parteientsch�digungen zugesprochen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Pensionskasse C.________, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 66
 BGE 
 Art. 66
 Art. 41
 Art. 41
 Art. 129
 Art. 66
 BGE 
 Art. 66
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 102
 Art. 66
in fine
 BGE