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Timestamp: 2016-10-25 21:05:00+00:00

Document:
8C_237/2014 (21.01.2015)
8C_237/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 21. Januar 2015
Der 1962 geborene A.________ arbeitete zuletzt bis Ende August 1993 als Kanalreiniger. Am 23. M�rz 1994 meldete er sich unter Hinweis auf Schmerzen im R�cken und in den Beinen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau wies das Leistungsbegehren mit Beschluss vom 22. Juni 1995 ab. Nach erneuter Anmeldung am 12. Februar 1998 wegen chronischer R�ckenschmerzen sprach ihm die IV-Stelle, nachdem sie ihn an der Rheumaklinik am Spital B.________ begutachten (Expertise vom 11. Oktober 2000) sowie durch den RAD-Konsiliararzt Dr. med. C.________ psychiatrisch untersuchen liess (Bericht vom������ 15. April 2004), mit Verf�gung vom 4. November 2004 ab 1. April 1999 eine halbe und ab Januar 2004 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung zu. Diese best�tigte sie im Rahmen wiederholter Revisionen (Mitteilungen vom 7. August 2008 und 8. September 2011). Im Oktober 2012 erfolgte eine erneute revisionsweise �berpr�fung des Rentenanspruchs mit bidisziplin�rer Begutachtung, wonach aus orthop�disch-psychiatrischer Sicht in angepasster T�tigkeit eine 80%ige Arbeitsf�higkeit bestehe (Gutachten des Medizinischen Gutachtenzentrums D.________ GmbH vom 30. April 2013). Daraufhin hob die IV-Stelle die Invalidenrente auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats auf (Verf�gung vom 15. Juli 2013).
Die dagegen gef�hrte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 27. Januar 2014 ab, soweit es darauf eintrat.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem sinngem�ssen Rechtsbegehren um Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und der Verf�gung der IV-Stelle vom 15. Juli 2013. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ferner ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
IV-Stelle und Bundesamt f�r Sozialversicherungen haben auf eine Stellungnahme verzichtet.
Mit Eingabe vom 20. Juni 2014 l�sst der Versicherte einen Vorbescheid der IV-Stelle vom 6. Juni 2014 �ber die vorgesehene Aufhebung der Kostengutsprache f�r eine Wiedereingliederungsmassnahme nach Art. 8a IVG zukommen.
Mit einer weiteren Eingabe vom 10. Oktober 2014 l�sst A.________ die dem Vorbescheid vom 6. Juni 2014 entsprechende Verf�gung der IV-Stelle vom 19. August 2014 einreichen.
Das Bundesgericht hat am 21. Januar 2015 eine publikums�ffentliche Beratung durchgef�hrt.
2.1.�W�hrend die IV-Stelle die Rentenaufhebung auf der Grundlage von lit. a Abs. 1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der �nderung vom 18. M�rz 2011 des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket [AS 2011 5659]; nachfolgend: SchlBest IVG; vgl. dazu BGE 139 V 547; 140 V 197 E. 6.2 S. 198 ff.) vornahm, hat sie die Vorinstanz unter dem Titel der Revision nach Art. 17 ATSG best�tigt. Mit dieser Begr�ndungssubstitution verstiess die Vorinstanz nicht gegen den Anspruch auf rechtliches Geh�r bzw. auf Beweisabnahme (Art. 29 Abs. 2 BV), sofern und soweit der Beschwerdef�hrer dies anzunehmen scheint.
2.2.�Die Vorinstanz stellte zutreffend fest, dass die Voraussetzungen f�r eine Anwendung von lit. a Abs. 1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der �nderung vom 18. M�rz 2011 des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung (IVG; 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket [AS 2011 5659]; nachfolgend: SchlBest. IVG) nicht vorliegen, da die laufende Rente einzig auf der Grundlage der aus rheumatologischer Sicht um 50 % eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit zugesprochen wurde. Nachdem ein Zur�ckkommen auf die Renten zusprechende Verf�gung mittels prozessualer Revision oder Wiedererw�gung im Sinne von Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG vorliegend nicht im Raum steht, sind die Voraussetzungen f�r eine Aufhebung der Rente mit dem kantonalen Gericht mittels der materiellen Revision gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG zu pr�fen.
2.3.��ndert sich der Invalidit�tsgrad eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, ver�nderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132); dazu geh�rt die Verbesserung der Arbeitsf�higkeit aufgrund einer Angew�hnung oder Anpassung an die Behinderung (Urteile 9C_349/2013 24. Oktober 2013 E. 3.1; 9C_292/2012 vom 7. August 2012 E. 2.3). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1, 8C_972/2009 E. 3.2; Urteil 8C_133/2013 vom 29. Mai 2013 E. 4.1).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu pr�fen, wobei keine Bindung an fr�here Beurteilungen besteht (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; Urteile 9C_378/2014 vom 21. Oktober 2014 E. 4.2; 9C_226/2013 vom 4. September 2013 mit weiteren Hinweisen).
3.1.�Die Vorinstanz stellte mit der IV-Stelle auf das orthop�disch-psychiatrische Gutachten des Gutachtenzentrums D.________ vom 30. April 2013 ab: Die Gutachter diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit eine leichte Osteochondrose und Spondylarthrose C5 bis 7, eine m�ssige Atlantodentalgelenksarthrose, eine Ruptur der Supraspinatussehne und eine Teilruptur der Infraspinatus- und Subscapularissehne sowie eine Ruptur der langen Bizepssehne mit subakromialem Impingement rechts, den Verdacht auf ein Impingement der linken Schulter, eine seronegative Spondylarthropathie, HLA-B27 positiv, eine Spondylarthrose L2/3, L3/4 und L5/S1 sowie eine mediolaterale linksseitige Diskushernie L4/5 mit Spondylarthrose und deutlicher Einengung des Spinalkanals, eine beginnende Coxarthrose rechts mehr als links sowie den Verdacht auf eine verz�gerte Knochenheilung nach nichtdislozierter metatarsaler Basisfraktur V rechts und Senk-Spreizfuss. Nach der Expertise besteht eine Arbeitsf�higkeit von 80 % f�r leidensangepasste T�tigkeiten. Im der urspr�nglichen Rentenzusprache zugrunde liegenden Gutachten der Rheumaklinik des Spitals B.________ (vom 11. Oktober 2000) wurden insbesondere eine seronegative Spondylarthropathie HLA-B27 positiv, ein lumbo-spondylogenes Syndrom links, intermittierend radikul�r m�glich, eine beginnende rechtsseitige Coxarthrose bei Verdacht auf Zustand nach Epiphysiolyse sowie der Verdacht auf eine Symptomausweitung mit �bergang in ein multilokul�res Schmerzsyndrom festgehalten.
3.2.�Entscheidend f�r die Beantwortung der Frage nach einer erheblichen Sachverhalts�nderung (E. 2.2) ist hier, ob mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass sich die gesundheitlichen Verh�ltnisse in anspruchsrelevanter Weise �nderten. Das kantonale Gericht sah eine erhebliche Gesundheitsver�nderung darin, dass im Gutachten der Rheumaklinik vom 11. Oktober 2000 eine Schulterproblematik weder diagnostisch noch klinisch festgestellt worden war, die Experten des Gutachtenzentrums D.________ hingegen eine solche in Form einer bildgebend dokumentierten Ruptur der Supraspinatussehne, einer Teilruptur der Infraspinatus- und Subscapularissehne sowie einer Ruptur der langen Bizepssehne mit subakromialem Impingement bez�glich der rechten Schulter festhielten, wobei aufgrund der Anamnese und der Untersuchungsbefunde auch von einem Impingement links ausgegangen werden k�nne. Erstmals habe Dr. med. E.________, Oberarzt an der Orthop�dischen Klinik am Spital B.________ in seinem Bericht vom 30. September 2010 eine "ausgedehnte Rotatorenmanschettenruptur Schulter rechts" diagnostiziert, womit die Ver�nderung in tats�chlicher Hinsicht evident sei und damit ein Revisionsgrund vorliege.
Soweit der Beschwerdef�hrer den formellrechtlichen Anspruch auf Beweisabnahme (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt sieht, indem das kantonale Gericht auf seine vorinstanzlichen Darlegungen zur Pr�senzzeit w�hrend eines zur Wiedereingliederung durchgef�hrten Belastbarkeitstrainings mit der Begr�ndung nicht einging, Wiedereingliederungsmassnahmen bildeten nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens, liegt darin keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r bzw. auf Beweisabnahme (Art. 29 Abs. 2 BV). Aufgrund der vorgenommenen Beweisw�rdigung konnte das kantonale Gericht mit Blick auf die Prozessthema bildende Frage des Rentenanspruchs willk�rfrei in antizipierter Beweisw�rdigung auf weitere Erhebungen und Ausf�hrungen zu den laufenden Wiedereingliederungsmassnahmen verzichten. Die letztinstanzlich neu eingereichten Dokumente der IV-Stelle (vom 6. Juni und 19. August 2014) datieren nach dem vorinstanzlichen Entscheid, weshalb sie als unzul�ssige Noven nicht zu ber�cksichtigen sind (Art. 99 BGG; Urteil 8C_1007/2010 vom 9. Mai 2011 E. 2 mit Hinweisen).
5.1.�In materiellrechtlicher Hinsicht wendet der Beschwerdef�hrer ein, es k�nne nicht angehen, dass die Vorinstanz die neue Diagnose hinsichtlich der Schulterbeschwerden, was eine gesundheitliche Verschlechterung darstelle, zum Anlass einer Rentenaufhebung nehme. Damit habe das kantonale Gericht Art. 17 ATSG in bundesrechtsverletzender Weise angewendet, da gest�tzt hierauf einzig bei einer gesundheitlichen Verbesserung gepr�ft werden solle, ob eine Rente aufzuheben ist und umgekehrt. Es liege demnach kein Rentenrevisionsgrund vor.
5.2.�Wie bereits festgehalten (E. 2.3 hiervor), ist die �nderung des Invalidit�tsgrades eines Rentenbez�gers in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise Voraussetzung f�r eine Rentenrevision. Richtig ist, dass f�r eine Rentenanpassung daher nicht bereits "irgendeine" Ver�nderung im Sachverhalt gen�gt. Eine hinzugetretene oder weggefallene Diagnose stellt somit nicht per se einen Revisionsgrund dar, da damit das quantitative Element der (erheblichen) Gesundheitsverbesserung oder -verschlechterung nicht zwingend ausgewiesen ist. Eine weitere Diagnosestellung bedeutet nur dann eine revisionsrechtlich relevante Gesundheitsverschlechterung oder eine weggefallene Diagnose eine verbesserte gesundheitliche Situation, wenn diese ver�nderten Umst�nde den Rentenanspruch ber�hren (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 S. 350 f.; Urteil 9C_223/2011 vom 3. Juni 2011 E. 3.2). Mit Blick auf die erwerblichen Auswirkungen eines an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens hat das h�chste Gericht dementsprechend festgehalten, dass es an einem Revisionsgrund nach������ Art. 17 Abs. 1 ATSG mangelt, wenn die Sachverhalts�nderung lediglich in einer Reduktion oder Erh�hung des erwerblichen Arbeitspensums liegt und dieser Umstand f�r sich allein nicht anspruchsrelevant ist (erw�hntes Urteil 9C_223/2011 E. 3.2, in: SVR 2011 IV Nr. 81 S. 245).
5.3.�Vorliegend hat sich das Beschwerdebild in diagnostischer Hinsicht ver�ndert, indem eine rechtsseitige Schulterproblematik in Form einer bildgebend dokumentierten Ruptur der Supraspinatussehne, einer Teilruptur der Infraspinatus- und Subscapularissehne sowie einer Ruptur der langen Bizepssehne mit subakromialem Impingement hinzutrat. Eine anspruchsrelevante Ver�nderung des Sachverhalts im Sinne ihrer Eignung, zu einer abweichenden Beurteilung des Rentenanspruchs zu f�hren, liegt hier nach der nicht offensichtlich unrichtigen Feststellung des kantonalen Gerichts vor.
6.1.�Ist ein Revisionsgrund gegeben, ist der Invalidit�tsgrad auf der Grundlage eines richtig und vollst�ndig festgestellten Sachverhalts neu und ohne Bindung an fr�here Invalidit�tssch�tzungen zu ermitteln (E. 2.3 hiervor). Es besteht kein Anlass, diese Rechtsprechung zu �ndern.
6.2.�Die Rentenrevision bezweckt die sachgem�sse Anpassung der Rentenleistung an den erheblich ver�nderten Invalidit�tsgrad. Dabei ist nach dem Wortlaut des Art. 17 Abs. 1 ATSG die Rente f�r die Zukunft entsprechend zu erh�hen, herabzusetzen oder aufzuheben (im franz�sischen und italienischen Wortlaut "... � savoir augment�e ou r�duite en cons�quence, ou encore supprim�e" resp. "... la rendita � aumentata o ridotta proporzionalmente o soppressa"...). Bez�glich der Renten der Invalidenversicherung war die Anpassung bereits in aArt. 41 IVG (aufgehoben auf den 31. Dezember 2002) vorgesehen gewesen und wurde vom Gesetzgeber in Weiterf�hrung dieser Regelung �bernommen (BGE 130 V 252; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 13 zu Art. 17 ATSG).
6.3.1.�Zur Beantwortung der Frage, ob und in welchem Ausmass der Versicherte im Zeitpunkt der rentenaufhebenden Verf�gung vom������15. Juli 2013 leistungsm�ssig eingeschr�nkt war, st�tzte sich das kantonale Gericht zul�ssigerweise auf das bidisziplin�re Gutachten des Gutachtenzentrums D.________ vom 30. April 2013, woraus sich eine 80%ige Arbeitsf�higkeit in leidensadaptierter T�tigkeit ergab. Als zur Sachverhaltsfeststellung z�hlendes Ergebnis der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung ist die Beurteilung der �rztlichen Arbeitsf�higkeitssch�tzungen durch die Vorinstanz einer bundesgerichtlichen �berpr�fung nur in eingeschr�nktem Rahmen - n�mlich auf offensichtliche Unrichtigkeit und auf eine Bundesrechtsverletzung hin (E. 1 hiervor) - zug�nglich. Der Beschwerdef�hrer bringt in seiner Rechtsschrift indessen nichts vor, was auf einen Mangel dieser Art schliessen lassen k�nnte. Das kantonale Gericht durfte die Arbeitsf�higkeitsbeurteilung mit anderen Worten auf der Grundlage dieser Expertise vornehmen, welche den praxisgem�ssen Anforderungen an eine beweiskr�ftige �rztliche Berichterstattung (vgl. BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269; 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) gen�gt. Mit dem kantonalen Gericht kann deshalb auf deren Schlussfolgerungen bez�glich der noch vorhandenen Arbeitsf�higkeit des Versicherten abgestellt werden.
6.3.2.�Im Rahmen der vorzunehmenden Neueinsch�tzung von Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit ist die gesundheitliche Gesamtsituation zu w�rdigen. Eine tats�chliche Ver�nderung in den gesundheitlichen Verh�ltnissen kann auch darin liegen, dass sich beispielsweise ein Leiden in seiner Intensit�t und damit in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit ver�ndert hat, oder in einer verbesserten Leidensanpassung der versicherten Person (Urteil 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.3 mit Hinweisen). Daher kann auch bei einer hinzugetretenen Schulterproblematik ein h�herer Arbeitsf�higkeitsgrad resultieren, ohne dass dem Gutachten die Schl�ssigkeit abzusprechen ist. Die anspruchserhebliche �nderung der medizinischen Verh�ltnisse begr�ndete die Vorinstanz denn auch nicht mit einer Verschlechterung des Gesundheitszustands, sondern mit dem durch die (trotz neu diagnostizierten Schulterbeschwerden) erh�hte Arbeitsf�higkeit erheblich beeinflussten Invalidit�tsgrad, welcher zur Rentenanpassung f�hrt. Entgegen den Darlegungen in der Beschwerde verletzt die vorinstanzliche Vorgehensweise somit nicht die Revisionsbestimmung des Art. 17 ATSG. Die Gutachter gingen von einer massgeblich verbesserten Arbeitsf�higkeit aus; es ist hinreichend belegt, dass nicht bloss eine abweichende Interpretation und Folgenabsch�tzung hinsichtlich eines im Wesentlichen unver�nderten Zustandes stattgefunden hat. Die Erkenntnisse der begutachtenden Fach�rzte des Gutachtenzentrums D.________ beruhen auf einer aktuellen bidisziplin�ren Untersuchung des Versicherten; unter Hinweis auf die differierenden Diagnosestellungen �usserten sie sich auch zu den fr�heren �rztlichen Einsch�tzungen und nahmen eine schl�ssige Beurteilung der medizinischen Situation mit einer revisionsrechtlich relevanten, erh�hten Arbeitsf�higkeit vor.
6.4.�Daher steht das neu diagnostizierte Schulterleiden einer Rentenaufhebung nicht entgegen. Als Ausfluss der allseitigen Pr�fung und Neubeurteilung des Rentenanspruchs ist die Rente entsprechend dem auf der Basis dieser Arbeitsf�higkeitssch�tzung ermittelten, erheblich ver�nderten Invalidit�tsgrad anzupassen. Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers stellen die hinzugetretenen Schulterbeschwerden nicht einzig einen Revisionsgrund f�r eine Rentenerh�hung dar, sondern k�nnen, in der vorliegenden Konstellation, Anlass f�r eine Aufhebung der Rente bilden.
6.5.�Die �brigen Aspekte der vorinstanzlichen Invalidit�tsbemessung sind nicht umstritten. Nach dem Gesagten ist das kantonale Gericht im Ergebnis zu Recht davon ausgegangen, der Sachverhalt habe sich rentenaufhebend ver�ndert, was zur Beschwerdeabweisung f�hrt.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung - im Sinne der Kostenbefreiung - kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG). Er hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG). Die Bem�hungen des Anwalts des Beschwerdef�hrers beschr�nkten sich im bundesgerichtlichen Verfahren auf die Begleitung zur �ffentlichen Urteilsberatung, wof�r der Anwalt auf eine Entsch�digung verzichtete.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Prozessf�hrung gew�hrt.

References: Art. 8
 BGE 
 Art. 17
 Art. 53
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 Art. 17