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Timestamp: 2016-10-22 05:18:36+00:00

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4A_580/2012 (18.02.2013)
Die Y.A.________ AG mit Sitz in L.________ (nachfolgend: Beklagte, Beschwerdegegnerin) war Bauherrin der �berbauung "W.________" in M.________. Die X.________ AG (nachfolgend: Kl�gerin, Beschwerdef�hrerin), eine Bauunternehmung, wurde mit Werkvertrag vom 14. M�rz 2008 mit Baumeisterarbeiten beauftragt. Nach Ausf�hrung dieser Arbeiten blieben Unstimmigkeiten zwischen den Parteien hinsichtlich der Verg�tung und der M�ngelhaftigkeit der erbrachten Leistungen.
Mit Eingabe vom 15. M�rz 2010 reichte die Kl�gerin beim Kantonsgericht Zug gegen die Beklagte Klage auf Zahlung von Fr. 481'842.75 nebst 5 % Zins seit 24. Juli 2009 ein, wobei sie sich auf den Werkvertrag vom 14. M�rz 2008 und Zusatzbestellungen st�tzte.
Die Beklagte beantragte Abweisung der Klage, sofern darauf eingetreten werde, und erhob Widerklage. Mit dieser verlangte sie f�r den Fall, dass auf die Klage eingetreten und diese nicht mangels Passivlegitimation abgewiesen werden sollte, den allenfalls zu ihren Gunsten lautenden Saldo der von ihr zur Verrechnung gestellten Forderungen heraus und die Lieferung der vertraglich vereinbarten Garantiescheine. Sie bestritt vorweg die �rtliche Zust�ndigkeit des Kantonsgerichts Zug und ihre Passivlegitimation. Sie sei zwar Bauherrin der �berbauung "W.________" gewesen. F�r die Ausf�hrung des Bauvorhabens habe sie jedoch die Y.B.________ AG mit Sitz in N.________ als Generalunternehmerin beauftragt. Diese habe in der Folge die Vertr�ge als Bestellerin mit den Subunternehmern, u.a. mit der Kl�gerin, abgeschlossen. Folgerichtig sei der Werkvertrag mit der Kl�gerin vom 14. M�rz 2008 nicht von ihr, der Beklagten (mit Sitz in L.________), sondern von der Y.B.________ AG mit Sitz in N.________ unterzeichnet worden. Zwischen den Parteien best�nde demnach kein Vertrag und sie sei daher nicht passivlegitimiert. Der Gerichtsstand befinde sich am Sitz der Y.B.________ AG als der einzuklagenden Partei.
Am 19. Oktober 2011 sch�tzte das Kantonsgericht die Klage und die Widerklage teilweise. Es verpflichtete die Beklagte, der Kl�gerin Fr. 287'732.70 zu bezahlen, und die Kl�gerin (und Widerbeklagte), den vertraglich geschuldeten Garantieschein zu liefern. Im �brigen wies es Klage und Widerklage ab.
In ihrer Eingabe vom 26. Dezember 2011 schloss die Kl�gerin auf Abweisung der Berufung und erhob Anschlussberufung, mit der sie im Wesentlichen beantragte, die Beklagte sei zu verpflichten, den ihr vom Kantonsgericht zugesprochenen Betrag von Fr. 287'732.70 mit 5 % seit dem 24. Juli 2009 zu verzinsen.
Das Obergericht sch�tzte die Berufung mit Urteil vom 28. August 2012, hob das Urteil des Kantonsgerichts Zug vom 19. Oktober 2011 auf und wies die Klage ab. Ebenso wies es die Anschlussberufung ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Kl�gerin dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug aufzuheben, die Berufung der Beklagten ans Obergericht abzuweisen und ihre Anschlussberufung gutzuheissen. Eventualiter sei die Sache zur Beurteilung der Anschlussberufung an das Obergericht zur�ckzuweisen. Die Beklagte und das Obergericht schliessen auf kostenf�llige Abweisung der Beschwerde. Obwohl kein weiterer Schriftenwechsel angeordnet wurde, haben die Parteien eine Replik und eine Duplik eingereicht.
Das angefochtene Urteil ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz im Sinne von Art. 75 Abs. 1 und 2 BGG. Sodann �bersteigt der Streitwert die Grenze nach Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist - unter Vorbehalt einer hinl�nglichen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - grunds�tzlich auf die Beschwerde einzutreten.
Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und Art. 96 BGG ger�gt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem Recht kann das Bundesgericht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweis).
3.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die beschwerdef�hrende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3 S. 341, 462 E. 2.4 S. 466 f.). Soweit die beschwerdef�hrende Partei den Sachverhalt erg�nzen will, hat sie zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile des Bundesgerichts 4A_275/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 2, nicht publ. in: BGE 137 III 539; 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570).
3.2 Diese Grunds�tze verkennt die Beschwerdef�hrerin teilweise. So macht sie geltend, Z.________ habe den Werkvertrag "als einzelzeichnungsberechtigter Verwaltungsrat der Beklagten unterzeichnet". Sie r�gt in diesem Zusammenhang, die Vorinstanz habe willk�rlich und in Verletzung des rechtlichen Geh�rs der Kl�gerin die Aussage von Z.________ vor Kantonsgericht, wonach er den Werkvertrag "f�r die Beklagte unterzeichnete" nicht ber�cksichtigt. Das angefochtene Urteil h�lt fest, es sei unbestritten, dass Z.________ den Werkvertrag ausdr�cklich im Namen der Y.B.________ AG und ohne Hinweis auf ein Vertretungsverh�ltnis unterzeichnete. Die Beschwerdef�hrerin behauptet nicht, dass diese vorinstanzliche Feststellung unzutreffend sei und legt auch nicht dar, wo im vorinstanzlichen Verfahren sie ihre Behauptung, wonach Z.________ als Verwaltungsrat der Beklagten unterzeichnet h�tte, bereits prozesskonform eingebracht h�tte. Darauf ist somit nicht weiter einzugehen.
Nicht weiter einzugehen ist auch auf die Tatsachenbehauptung, X.________ habe anl�sslich der Vertragsunterzeichnung Z.________ daraufhin angesprochen, weshalb hier die Y.A.________ AG auftrete. Dieser habe ihm erkl�rt, das m�sse ihn nicht k�mmern, das sei aus steuerlichen Gr�nden so. Er (Z.________) vertrete beide Gesellschaften. Die Vorinstanz hat dazu keine Feststellungen getroffen und die Beschwerdef�hrerin legt nichts dar, woraus sich die Voraussetzungen f�r eine Erg�nzung des Sachverhalts (vgl. E. 3.1 hiervor) ergeben w�rden. Das Gleiche gilt f�r den Hinweis der Beschwerdef�hrerin, gem�ss ihrem im Handelsregister publizierten Zweck trete die Beschwerdegegnerin als Werkerstellerin auf.
Zu pr�fen ist, ob zwischen der Kl�gerin und der Beklagten ein Vertrag zustande gekommen ist.
4.1 Der Inhalt der beiderseitigen Erkl�rungen bestimmt sich in erster Linie nach dem wirklichen Willen der Vertragsparteien (Art. 18 Abs. 1 OR). Kann eine tats�chliche Einigung nicht festgestellt werden, ist die Vereinbarung nach dem Vertrauensprinzip so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und Zusammenhang sowie den gesamten Umst�nden verstanden werden durfte und musste. F�r die Auslegung nach dem Vertrauensprinzip ist der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses massgeblich. Nachtr�gliches Parteiverhalten ist daf�r nicht von Bedeutung; es kann jedoch - im Rahmen der Beweisw�rdigung - auf einen tats�chlichen Willen der Parteien schliessen lassen. W�hrend das Bundesgericht die objektivierte Auslegung von Willenserkl�rungen als Rechtsfrage pr�fen kann, beruht die subjektive Auslegung auf Beweisw�rdigung, die vorbehaltlich der Ausnahme von Art. 105 Abs. 2 BGG der bundesgerichtlichen �berpr�fung entzogen ist (BGE 132 III 626 E. 3.1 S. 632 mit Hinweisen).
4.2 Das Kantonsgericht ging davon aus, der subjektive Parteiwillen lasse sich nicht mehr eruieren, und legte daher den Vertrag normativ aus. Namentlich aufgrund des Wortlauts des Werkvertrags vom 14. M�rz 2008, wonach die Beklagte Bauherrin war, w�hrend der Y.B.________ AG nur die Funktion der Bauleitung zukam, sei die Beklagte die Vertragspartnerin gewesen. Dass der Vertrag von der Y.B.________ AG unterzeichnet worden sei, �ndere daran nichts. Denn einerseits sei der unterzeichnete Z.________ sowohl einzelzeichnungsberechtigter Delegierter des Verwaltungsrats der Y.B.________ AG als auch einzelzeichnungsberechtigter Verwaltungsratspr�sident der Beklagten gewesen. Aufgrund des vorvertraglichen Schriftverkehrs h�tte die Kl�gerin nach Treu und Glauben von einer Vollmacht der Beklagten an die Y.B.________ AG zur Unterzeichnung des Werkvertrags ausgehen d�rfen.
4.3 Die Vorinstanz bezweifelte, dass sich ein nat�rlicher Konsens betreffend die tats�chlich gewollte Vertragsgegenpartei nicht mehr feststellen lasse. Entgegen dem Kantonsgericht liesse sich dieser nicht nur gest�tzt auf die Aussagen von X.________ und Z.________ als Organe der jeweiligen Gesellschaften eruieren, ein entsprechender Beweis k�nne allenfalls auch mit Indizien gef�hrt werden. Im Ergebnis hielt sie aber nur fest, es deute "sehr Vieles" darauf hin, dass die Y.B.________ AG mit der Kl�gerin ein Eigengesch�ft abgeschlossen und dies dem Willen beider Parteien entsprochen habe. Entgegen der Erstinstanz sei auch der Wortlaut nicht eindeutig, sondern weise "eher" auf die Y.B.________ AG als Vertragspartnerin, was "wohl auch deren tats�chlichem Willen entsprach". Damit stellte die Vorinstanz aber - entgegen dem, was die Beschwerdegegnerin anzunehmen scheint - selbst ebenfalls nicht eine entsprechende tats�chliche Willens�bereinstimmung fest, sondern �usserte lediglich eine (�berwiegend wahrscheinliche) Vermutung.
Ist der wirkliche Wille der Parteien unbewiesen geblieben, sind ihre Erkl�rungen nach dem Vertrauensprinzip auszulegen (vgl. E. 4.1 hiervor).
5.1 Die Vorinstanz hielt der Beschwerdef�hrerin entgegen, sie habe gem�ss Art. 8 ZGB zu beweisen, dass zwischen ihr und der Beschwerdegegnerin ein tats�chlicher oder zumindest normativer Konsens betreffend Vertragsabschluss bestanden habe. Diesen Nachweis habe sie nicht erbracht, weshalb die Klage ohne weiteres mangels Passivlegitimation abzuweisen sei.
Es trifft zu, dass die Beschwerdef�hrerin f�r den Vertragsschluss mit der Beschwerdegegnerin die Beweislast tr�gt. Beweisen muss - und kann - sie aber nur Tatsachen, das heisst die tats�chliche Willens�bereinstimmung oder allenfalls, wenn dieser Nachweis misslingt, Umst�nde, die bei der Auslegung nach dem Vertrauensprinzip zu ihren Gunsten zu ber�cksichtigen w�ren. Rechtsfrage ist demgegen�ber, ob gest�tzt auf das Vertrauensprinzip von einem Vertrag mit der Y.B.________ AG oder von einem solchen mit der Beschwerdegegnerin auszugehen ist.
5.2 Die Rechtsfrage, welcher Vertragsschluss aufgrund des Vertrauensprinzips anzunehmen ist, pr�ft das Bundesgericht frei (vgl. E. 4.1 hiervor).
5.2.1 Im Werkvertrag wird die Beklagte als "Bauherr", die Y.B.________ AG als "Projektleitung" und die Kl�gerin als "Unternehmer" bezeichnet. Die Bezeichnungen stehen ohne weitere Angaben zu Beginn des Vertrages, daneben werden in gleicher Weise der Architekt, der Geologe und der Bauingenieur aufgef�hrt. Die Unklarheit entstand, weil auf diese Weise nicht explizit angegeben wurde, zwischen wem der Vertrag abgeschlossen wurde. Entgegen der Erstinstanz, die massgeblich auf die Bezeichnung der Beklagten als Bauherr abstellte, erachtete die Vorinstanz diesen Ausdruck als mehrdeutig. In der Fachsprache sei der Bauherr der "Herr des gesamten Baugeschehens", von dem das Bauvorhaben ausgehe. Er m�sse aber nicht zwingend auch der Besteller und damit Vertragspartner des Bauunternehmers sein. Seien an der Bauausf�hrung auch Subunternehmer beteiligt, so sei der "Bauherr" nur der Erstbesteller, Besteller und damit Vertragspartner des Subunternehmers aber der vom "Bauherrn" beauftragte Unternehmer. Entsprechend m�ssten die Parteibezeichnungen sinngem�ss den tats�chlichen Gegebenheiten angepasst werden.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, zu keiner Zeit sei die Y.B.________ AG als Werkbestellerin oder auch nur als Generalunternehmerin oder die Kl�gerin als Subunternehmerin bezeichnet worden, wie von der Beschwerdegegnerin behauptet. Die Vorinstanz habe diese Behauptung als zutreffend �bernommen, was willk�rlich und eine "frei erfundene Sachverhaltsfeststellung" sei. Die R�ge geht ins Leere. Die Vorinstanz hat keine entsprechenden tats�chlichen Feststellungen gemacht, die das Bundesgericht binden. Vielmehr hat sie in allgemeiner Form analysiert, welche Bezeichnungen in welchen Konstellationen von Bauwerkvertr�gen verwendet werden und daraus in objektivierender Auslegung abgeleitet, dass aus der Bezeichnung "Bauherr" nichts Entscheidendes abgeleitet werden kann.
Indessen ist ihr nicht zu folgen. Die SIA-Norm 118 ist integrierender Bestandteil des Werkvertrages. Inhalt und Zweck der Norm ist nach ihrer Pr�ambel unter anderem, die in den von ihr bestimmten Vertr�gen gebr�uchlichen Begriffe zu kl�ren. Massgeblich ist daher, welche Bezeichnungen diese Norm verwendet. Art. 2 Abs. 1 SIA-Norm 118 bestimmt: Die entgeltliche Ausf�hrung einer Bauarbeit f�r einen anderen, den Bauherrn, erfolgt auf Grund eines Werkvertrages. Der Bauherr ist Besteller, der Ausf�hrende ist Unternehmer im Sinne des Art. 363 OR. Zwar trifft zu, wie die Vorinstanz annimmt, dass als "Bauherr" allgemein ausschliesslich der "Herr des gesamten Baugeschehens" verstanden wird. Ein (General-)Unternehmer, der im eigenen Namen Werkvertragsarbeiten an Subunternehmer weiter vergibt, ist nach diesem Sprachgebrauch kein Bauherr. Die Terminologie der Norm ist jedoch gerade eine andere, denn nach ihr wird jeder Besteller (unabh�ngig welcher Vergabestufe) eines Bauwerkes als Bauherr bezeichnet. Bauherr im Sinn der Norm kann daher auch ein General- oder Totalunternehmer sein, der Arbeiten, die er dem Hauptbesteller schuldet, seinerseits an Dritte weiter vergibt (ROLAND H�RLIMANN, in: Kommentar zur SIA-Norm 118, Art. 1-37, Gauch/St�ckli [Hrsg.], 2009, N. 4 zu Art. 2 SIA-Norm 118). Daraus folgt, dass jemand, der in einem SIA-118-Vertrag als Bauherr bezeichnet wird, auch Besteller ist. Es ist daher entscheidend, dass die Beklagte - und nur sie - im Vertrag als Bauherr bezeichnet ist. W�re die Y.B.________ AG Bestellerin, m�sste sie nach der Terminologie der SIA Norm 118 als Bauherrin bezeichnet sein. Sie ist aber nach der Vertragsbezeichnung nur Projekt(Bau-)leiterin. Als solche tritt sie gem�ss Ziff. 6 des Vertrages als Vertreterin "des Auftraggebers" auf. Damit �bernimmt der Vertrag wiederum die Bezeichnungen und Unterscheidungen, wie sie in Art. 3 Abs. 3 und Art. 33 ff. der SIA-Norm 118 verwendet werden. Wenn die Y.B.________ AG als Bauleitung Vertreterin des Auftraggebers ist, kann sie nicht gleichzeitig der Auftraggeber sein. Der Vertrag enth�lt demgegen�ber, und anders als es die Vorinstanz anzunehmen scheint, �berhaupt keine Anhaltspunkte daf�r, dass die Y.B.________ AG als Generalunternehmerin h�tte t�tig sein sollen. Die verwendeten Bezeichnungen sprechen daher ganz klar f�r die Passivlegitimation der Beklagten.
5.2.2 Dem steht auf den ersten Blick entgegen, dass Z.________ den Vertrag im Namen der Y.B.________ AG unterzeichnet hat. Die Vorinstanz wie schon zuvor das Kantonsgericht gingen zu Recht davon aus, dass der so unterzeichnete Vertrag die Beschwerdegegnerin nur verpflichten konnte, wenn von einer Vertretung letzterer durch die Y.B.________ AG bei Vertragsabschluss auszugehen ist. W�hrend die Erstinstanz annahm, die Beschwerdef�hrerin habe nach dem Vertrauensprinzip von einem Vertretungsverh�ltnis ausgehen d�rfen, verneinte dies die Vorinstanz. Zwar anerkannte sie, dass eine Vertretungswirkung nicht nur eintritt, wenn der Vertreter zu erkennen gibt, dass er in Vertretung handelt (Art. 32 Abs. 1 OR), sondern auch aufgrund einer stillschweigenden Erkl�rung, wenn der Dritte aus den Umst�nden auf das Vertretungsverh�ltnis schliessen musste (Art. 32 Abs. 2 OR). Dabei sei kein Vertretungswille erforderlich; es komme nur darauf an, ob der Dritte nach dem Vertrauensprinzip schliessen musste und durfte, dass ein Handeln in fremdem Namen vorliege. Solche Umst�nde seien jedoch hier nicht ohne Weiteres ersichtlich und die Kl�gerin habe im vorinstanzlichen Verfahren auch gar nicht behauptet, dass sie der Meinung gewesen sei, die Y.B.________ AG habe beim Abschluss als bevollm�chtigte Vertreterin der Beklagten gehandelt.
Art. 3 Abs. 3 der SIA-Norm 118, der unter dem Randtitel "Arten des Abschlusses" steht, sieht ausdr�cklich vor, dass sich der Bauherr beim Vertragsabschluss durch die Bauleitung vertreten lassen kann. Zwar heisst dies nicht, dass die Bauleitung dadurch bereits ohne weiteres zum Abschluss des Werkvertrages erm�chtigt ist. F�r die Phase vor Abschluss des Werkvertrages gibt die Norm (anders als f�r die Phase nach Vertragsabschluss) keine Vollmacht der Bauleitung kund. F�r die Stellvertretungsvollmacht gelten vielmehr die allgemeinen Bestimmungen von Art. 33 ff. OR (ANTON EGLI, in: Kommentar zur SIA-Norm 118, a.a.O., N. 6 zu Art. 3 und N. 2d zu Art. 19 SIA-Norm 118). Indessen zeigt die explizite Erw�hnung in Art. 3 Abs. 3 der Norm doch, dass f�r die Praxis die Vertretung beim Abschluss nichts Un�bliches ist. Entgegen der Vorinstanz bestehen nun im vorliegenden Fall sehr wohl besondere Umst�nde, n�mlich dadurch, dass Z.________ sowohl vertretungsbefugtes Organ der Y.B.________ AG wie der Beschwerdegegnerin war. Er war es somit, der als Organ der Bauherrin der Bauleitung die Erm�chtigung zur Vertretung beim Vertragsabschluss erteilen konnte. Angesichts dieser Personalunion musste die Kl�gerin ohne weiteres davon ausgehen, dass Z.________ gleichzeitig mit der Unterzeichnung als Organ der Y.B.________ AG diese namens der Beklagten zur Unterzeichnung erm�chtigte bzw. diese genehmigte.
5.2.3 Zusammenfassend ergibt sich somit, dass aufgrund einer Auslegung nach dem Vertrauensprinzip die Beklagte passivlegitimiert ist. Daran �ndert auch das von der Vorinstanz hervorgehobene nachvertragliche Verhalten (dem nur f�r das tats�chliche Verst�ndnis der Beschwerdef�hrerin Bedeutung zukommt) im Zusammenhang mit der Ausstellung des Garantiescheins und den Zahlungen nichts. Diese lassen keine zwingenden R�ckschl�sse zu, weil Schriftverkehr und Abwicklung �ber die Projektleitung nicht ungew�hnlich sind.
Damit ist das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdegegnerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug vom 28. August 2012 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 8'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 75
 Art. 74
 Art. 106
 Art. 95
 Art. 96
 BGE 
 Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 105
 Art. 8
 Art. 2
 Art. 363
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 33

Art. 3
 Art. 33
 Art. 3
 Art. 19
 Art. 3
 Art. 68