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Timestamp: 2016-10-23 03:15:40+00:00

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R.________, 1961, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Markus Bischoff, Walchestrasse 17, 8006 Z�rich,
Der 1961 geborene, in seiner Heimat als �konomischer Techniker ausgebildete R.________ reiste 1993 als Asylbewerber in die Schweiz ein. Am 13. Oktober 2000 meldete er sich unter Hinweis auf eine am 27. M�rz 1997 durchgef�hrte Operation, nach welcher er den rechten Arm nicht mehr habe hochheben k�nnen und Schmerzen im Nacken zur�ckgeblieben seien, bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte u.a. einen Arbeitgeberbericht der W.________, einem Fachdienst der Asyl-Organisation des Kantons Z�rich, vom 6. November 2000, bei welcher R.________ seit dem 1. Februar 2000 im Rahmen eines Besch�ftigungs- und Ausbildungsprogrammes ein 50 % Pensum als Sachbearbeiter Administration aus�bt, sowie einen Bericht des Dr. med. M.________, Facharzt FMH f�r Chirurgie, vom 18. Dezember 2000 ein und veranlasste einen Zusammenzug der individuellen Konti (IK). Nach Erlass des Vorbescheids gab sie ferner bei Prof. Dr. med. X.________, Spezialarzt FMH f�r Neurologie, ein Gutachten in Auftrag, welches am 17. September 2001 erstattet wurde. Gest�tzt darauf lehnte die Verwaltung das Leistungsersuchen mit der Begr�ndung ab, dem Versicherten sei zumutbar, weiterhin seiner bisherigen T�tigkeit als Sachbearbeiter bei der W.________ zu 100 % nachzugehen; eine Notwendigkeit f�r berufliche Abkl�rungen bestehe nicht (Verf�gung vom 17. Oktober 2001).
Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher R.________ u.a. unter Auflegung eines Schreibens der Abteilung Soziales, Asylbereich, der Stadt S.________ vom 12. November 2001 die Zusprechung beruflicher Eingliederungsmassnahmen sowie eventualiter die Ausrichtung einer halben Rente hatte beantragen lassen, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 11. Oktober 2002).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst R.________ um Aufhebung des angefochtenen Entscheides und Zusprechung beruflicher Eingliederungsmassnahmen, eventualiter um Ausrichtung einer Viertelsrente ersuchen, wobei er neu ein Kreisschreiben des Kantonalen Amtes f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit, Z�rich, (KIGA; nunmehr: Amt f�r Wirtschaft und Arbeit, AWA) vom 25. M�rz 1996 zu den Akten reichen l�sst. Ferner stellt er einen Antrag auf Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung.
1.1 Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Invalidit�tsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG), den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen (Art. 8 Abs. 1 IVG), namentlich auf Umschulung (Art. 17 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 6 IVV; BGE 124 V 110 f. Erw. 2b, 122 V 79 f. Erw. 3b/bb; AHI 2000 S. 26 f. Erw. 2a und b, S. 62 Erw. 1, je mit Hinweisen), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) sowie die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; vgl. auch BGE 128 V 30 Erw. 1) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt hinsichtlich der Bedeutung �rztlicher Berichte bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 115 V 134 Erw. 2, 105 V 158 f. Erw. 1; vgl. auch BGE 125 V 261 Erw. 4) sowie des Beweiswerts und der Beweisw�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 122 V 160 f. Erw. 1c; vgl. auch BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis). Darauf wird verwiesen.
1.2 Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 17. Oktober 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
Nicht in Frage steht, dass der Beschwerdef�hrer, welcher 1993 als Asylbewerber in die Schweiz eingereist ist und den Status eines vorl�ufig aufgenommenen Ausl�nders (Ausweis F) nach Art. 14a Abs. 1 ANAG besitzt (Schreiben der Abteilung Soziales, Asylbereich, der Stadt S.________ vom 12. November 2001), die versicherungsm�ssigen Voraussetzungen f�r den Bezug von Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung erf�llt (vgl. dazu SVR 2000 IV Nr. 14 S. 42 f. Erw. 3). Zu pr�fen ist demgegen�ber, ob der Versicherte auf Grund seiner gesundheitlichen Beeintr�chtigungen in seiner Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt ist und, bejahendenfalls, wie sich diese Einschr�nkung in erwerblicher Hinsicht auswirkt.
Die Vorinstanz hat sich eingehend und sorgf�ltig mit den teilweise widerspr�chlichen Angaben des Berichts des Dr. med. M.________ vom 18. Dezember 2000 sowie des Gutachtens des Prof. Dr. med. X.________ vom 17. September 2001 befasst und diese gegeneinander abgewogen. Sie ist dabei zum �berzeugenden Ergebnis gelangt, dass gest�tzt auf die umfassend begr�ndeten, in Kenntnis der Anamnese abgegebenen, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtenden und auf eigenen Untersuchungen beruhenden gutachtlichen Schlussfolgerungen des Prof. Dr. med. X.________ (zu den rechtsprechungsgem�ss erforderlichen Kriterien f�r beweiskr�ftige �rztliche Entscheidungsgrundlagen: BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis), welche zudem die relevanten gesundheitlichen Verh�ltnisse im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses wiedergeben, von einer im rechten Arm bestehenden dauerhaften Behinderung und einer dadurch verursachten Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in k�rperlich belastenden T�tigkeiten von 50 % bzw. einer Beeintr�chtigung des Leistungsverm�gens des Versicherten in einer leidensangepassten leichten Besch�ftigung von 20 - 30 % auszugehen ist.
4.1 Bei der Bemessung des ohne Invalidit�t erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen) ist entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 f. Erw. 3b mit Hinweis). Die Einkommensermittlung hat so konkret wie m�glich zu erfolgen, weshalb in der Regel vom letzten Lohn auszugehen ist, den die versicherte Person vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielt hat (ZAK 1980 S. 593 mit Hinweisen, letztmals best�tigt durch Urteil S. vom 5. M�rz 2003, I 507/02, Erw. 5.2 in fine).
Der Beschwerdef�hrer, welcher als vorl�ufig Aufgenommener im Kanton Z�rich lediglich eine - bewilligungspflichtige - unselbstst�ndige Erwerbst�tigkeit im Rahmen bestimmter Erwerbszweige aufnehmen darf (Art. 14c Abs. 3 ANAG; Schreiben der Abteilung Soziales, Asylbereich, der Stadt S.________ vom 12. November 2001; Kreisschreiben des KIGA vom 25. M�rz 1996), ist gem�ss IK-Auszug vor Eintritt seines Gesundheitsschadens, vorbeh�ltlich eines kurzen Arbeitseinsatzes im Jahre 1982, einzig w�hrend der Monate Januar und Februar 1996 einer mit insgesamt Fr. 6189.- entgoltenen Erwerbst�tigkeit nachgegangen. Da es somit offenkundig an aussagekr�ftigen, �ber einen l�ngeren Zeitraum erzielten Gehaltsangaben mangelt, erscheint es wenig sinnvoll, auf die entsprechenden Zahlen abzustellen. Mit der Vorinstanz ist deshalb f�r die Ermittlung des Valideneinkommens auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte (Tabellenl�hne) im Bereich Hilfsarbeitert�tigkeit zur�ckzugreifen. Angesichts des Umstands, dass keine Anhaltspunkte bez�glich der vom Versicherten ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung voraussichtlich ausge�bten Art der Hilfsarbeitert�tigkeit erkennbar sind und den vorl�ufig aufgenommenen Ausl�ndern im Kanton Z�rich eine weites Spektrum von Branchen zur Verf�gung steht (Land-, Forst- und Bauwirtschaft, Spit�ler, Betriebe zur Nahrungsmittelherstellung, Gastgewerbe, W�schereien, Abfallbewirtschaftung etc.; vgl. Schreiben der Abteilung Soziales, Asylbereich, der Stadt S.________ vom 12. November 2001), ist das Valideneinkommen, ausgehend von der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Jahres 2000, nicht gest�tzt auf eine branchenspezifische Zahl, sondern nach dem Zentralwert der standardisierten Bruttol�hne zu bestimmen. Dieser bel�uft sich f�r den monatlichen Bruttolohn m�nnlicher, mit einfachen und repetitiven Aufgaben (Anforderungsniveau 4) besch�ftigten Arbeitnehmer im privaten Sektor auf Fr. 4437.- (LSE 2000 S. 31 Tabelle TA1), woraus sich in Ber�cksichtigung einer durchschnittlichen betriebs�blichen Arbeitszeit im Jahre 2001 von 41,7 Wochenstunden (Die Volkswirtschaft, 2/2003, S. 90 Tabelle B9.2) sowie der massgebenden Nominallohnerh�hung (2001: 2,5 %; Die Volkswirtschaft, a.a.O., S. 91 Tabelle B10.2) ein hypothetischer Verdienst von Fr. 4741.- monatlich und Fr. 56'892.- j�hrlich ergibt.
4.2 Was die Bestimmung des Einkommens anbelangt, welches der Beschwerdef�hrer zumutbarerweise mit seinen k�rperlichen Beeintr�chtigungen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte (Invalideneinkommen), ist das kantonale Gericht ebenfalls von statistischen Werten ausgegangen. Dies erweist sich vor dem Hintergrund, dass der Versicherte seit 1. Februar 2000 im Rahmen eines Fl�chtlingsausbildungsprogrammes eine, mit einer minimalen Aufwandsentsch�digung von Fr. 150.- monatlich abgegoltene T�tigkeit aus�bt und damit jedenfalls keine ihm an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, als korrekt (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/bb mit Hinweisen), zumal dem Versicherten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auch in Beachtung seiner Armbeschwerden k�rperlich geeignete leichte Hilfsarbeitert�tigkeiten in gen�gender Anzahl offen stehen (ZAK 1991 S. 320 f. Erw. 3b und c). Soweit ihm entsprechende Arbeitsstellen zufolge seines Status als vorl�ufig Aufgenommenem nicht zug�nglich sind, ist die gescheiterte Arbeitsvermittlung nicht auf gesundheitlich bedingte, sondern auf invalidit�tsfremde Schwierigkeiten zur�ckzuf�hren und daher f�r die Belange der Invalidenversicherung unbeachtlich (Urteil Z. vom 4. Mai 2000, I 732/99, Erw. 5b/aa). Die Vorinstanz k�rzte das auf Grund der LSE 2000 ermittelte und auf das Jahr 2001 hochgerechnete Einkommen angesichts der eingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit sodann um 30 % und errechnete ein Jahreseinkommen von Fr. 39'824.- (70 % von Fr. 56'892.-). Dem Umstand, dass dem Beschwerdef�hrer in T�tigkeiten des Anforderungsniveaus 4 bei einem teilzeitlichen Besch�ftigungsgrad von 70 % verglichen mit Vollzeiterwerbst�tigen allenfalls eine damit verbundene proportionale Lohnbenachteiligung droht (vgl. LSE 2000 S. 24 Tabelle 9), hat das kantonale Gericht ferner mit einem leidensbedingten Abzug von 10 % angemessen Rechnung getragen (vgl. dazu BGE 126 V 75 ff.). Gr�nde f�r einen weitergehenden Abzug, wie sie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht werden, sind keine ersichtlich, zumal Prof. Dr. med. X.________ die Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit in einer k�rperlich nicht belastenden T�tigkeit mit h�chstens 20 - 30 % veranschlagt hat, sodass bereits die Annahme einer um 30 % reduzierten Arbeitsf�higkeit allf�llige zus�tzliche lohnmindernde Faktoren abgelten w�rde. W�re im �brigen zu ber�cksichtigen, dass der Versicherte auf Grund seines Status als vorl�ufig Aufgenommener im Vergleich zu Schweizer B�rgern oder zu Ausl�ndern mit anderen Aufenthaltsbewilligungen grunds�tzlich mit einem niedrigeren Gehalt rechnen m�sste (LSE 2000 S. 47 Tabelle TA12), d�rfte dieser invalidit�tsfremde Gesichtspunkt auch bei der Festsetzung des Valideneinkommens nicht ausser Acht gelassen werden, da er sich auch ohne Gesundheitsschaden auswirken w�rde. Im Rahmen des Einkommensvergleichs sind die invalidit�tsfremden Faktoren (vgl. dazu BGE 107 V 21) �berhaupt nicht oder dann bei beiden Vergleichsgr�ssen gleichm�ssig zu beachten (ZAK 1989 S. 456, best�tigt u.a. im Urteil S. vom 29. August 2002, I 97/00, Erw. 3).
Die Vorinstanz bezifferte das massgebende Invalideneinkommen somit zu Recht auf Fr. 35'842.-, woraus in Gegen�berstellung zum Valideneinkommen von Fr. 56'892.- ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 37 % resultiert.
5.1 Invalid im Sinne von Art. 17 IVG (Umschulung) ist eine versicherte Person, wenn sie wegen der Art und Schwere des eingetretenen Gesundheitsschadens im bisher ausge�bten und in den f�r sie ohne zus�tzliche berufliche Ausbildung offen stehenden noch zumutbaren Erwerbst�tigkeiten eine bleibende oder l�ngere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von 20 % erleidet (BGE 124 V 110 f. Erw. 2b; AHI 2000 S. 62 Erw. 1 mit Hinweisen).
5.2.1 Im angefochtenen Entscheid wurde der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf berufliche Eingliederungsmassnahmen nach Art. 17 IVG trotz eines ausgewiesenen Invalidit�tsgrades von 37 % im Wesentlichen mit der Begr�ndung verneint, die Gew�hrung einer Umschulung mache auf Grund des Umstands, dass vorl�ufig Aufgenommene arbeitsmarktlichen Einschr�nkungen unterworfen seien und folglich beispielsweise qualifizierte Erwerbst�tigkeiten im B�robereich ohnehin nicht aus�ben d�rften, keinen Sinn. �berdies w�re der Versicherte, da er lediglich �ber einen in der Schweiz nicht bekannten Abschluss als �konomischer Techniker verf�ge, auch ohne Gesundheitsschaden (und ohne fremdenpolizeiliche Vorgaben) einzig in der Lage, als Hilfsarbeiter t�tig zu sein.
5.2.2 Dieser Betrachtungsweise ist zum einen entgegen zu halten, dass es sich bei der Ausbildung zum �konomischen Techniker gem�ss der im Gutachten des Prof. Dr. med. X.________ vom 17. September 2001 wiedergegebenen Aussage des Beschwerdef�hrers um eine "etwa unserer KV-Ausbildung" entsprechende, den Angaben des Versicherten in der IV-Anmeldung vom 13. Oktober 2000 zufolge vier Jahre dauernde Schulung handelt und der Versicherte seit dem 1. Februar 2000 im Rahmen eines Besch�ftigungsprogrammes f�r Fl�chtlinge denn auch vor allem mit administrativen T�tigkeiten am PC betraut worden ist. Es liegen somit gewichtige Hinweise daf�r vor, dass der Beschwerdef�hrer im Gesundheitsfall, soweit kein fremdenpolizeiliches Branchenverbot (vgl. Schreiben der Abteilung Soziales, Asylbereich, der Stadt S.________ vom 12. November 2001) best�nde, nach einer gewissen Einarbeitungszeit anspruchsvollere Arbeiten verrichtet h�tte. Wie ferner einem vom Versicherten letztinstanzlich neu aufgelegten Kreisschreiben des KIGA vom 25. M�rz 1996 zu entnehmen ist, k�nnen in Bezug auf die vorl�ufig aufgenommenen Ausl�nder mit Ausweis F erlaubten limitierten Erwerbszweige Ausnahmen gemacht werden, wenn amts�rztlich attestiert wird, dass wegen einer Behinderung keine dieser T�tigkeiten in Frage kommt. Laut - jedoch unbelegt gebliebener - telefonischer Angabe der Leiterin des AWA vom 14. November 2002, wie sie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde angef�hrt wird, gen�gt f�r eine ausnahmsweise Arbeitsmarkt�ffnung neuerdings eine Best�tigung des Hausarztes bzw. - f�r Personen mit Wohnsitz in der Stadt Y.________ - der Klinik A.________.
Aus dieser Aktenlage erhellt, dass dem Beschwerdef�hrer - von Prof. Dr. med. X.________ ausdr�cklich empfohlene - berufliche Massnahmen im Sinne einer Umschulung auf eine besser entl�hnte T�tigkeit, welche es ihm erm�glichte, die mit der erforderlichen Umstellung auf eine geeignete leichtere Besch�ftigung verbundene Verdiensteinbusse ganz oder teilweise auszugleichen, grunds�tzlich zuzubilligen w�ren. Dies aber einzig unter der Voraussetzung, dass derartige Vorkehren auf Grund einer dem Versicherten gew�hrten fremdenpolizeilichen Ausnahmebewilligung letztlich auch auf dem Arbeitsmarkt zum Tragen k�men und damit durch deren faktische Umsetzung erst sinnvoll w�ren. Obgleich die im Schreiben der Abteilung Soziales, Asylbereich, der Stadt S.________ vom 12. November 2001 enthaltene �usserung, wonach eine Besch�ftigung des Versicherten im administrativen Bereich auf Grund der k�rperlichen Behinderung zwar m�glich und w�nschenswert, zufolge des erw�hnten Branchenverbotes indes unm�glich sei, die ausnahmsweise Erteilung einer Ausnahmebewilligung im vorliegenden Fall als eher unwahrscheinlich erscheinen l�sst, ist die Sache dennoch an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Diese wird die entsprechenden Abkl�rungen vorzunehmen und anschliessend neu �ber den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen zu verf�gen haben.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Beschwerdef�hrer steht nach Massgabe seines teilweisen Obsiegens eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 1 und 3 in Verbindung mit Art. 135 OG). Insoweit ist das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung gegenstandslos. Im �brigen ist diesem zu entsprechen, da die Voraussetzungen gem�ss Gesetz (Art. 152 OG) und Rechtsprechung (BGE 125 V 202 Erw. 4a mit Hinweisen) hief�r erf�llt sind. Der Beschwerdef�hrer wird indessen ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass er gem�ss Art. 152 Abs. 3 OG der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er dazu sp�ter im Stande ist.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 11. Oktober 2002 und die Verf�gung vom 17. Oktober 2001, soweit den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen betreffend, aufgehoben werden, und die Sache an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen neu verf�ge.
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Markus Bischoff, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wird f�r das kantonale Verfahren �ber eine Neuverlegung der Parteikosten und das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung des Beschwerdef�hrers entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse Promea und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: Art. 6
 BGE 
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 BGE 
 BGE 
 Art. 14
 BGE 
in fine
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 135
 Art. 152