Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/2079-0953/2020/02.html
Timestamp: 2020-05-29 20:37:16+00:00

Document:
Coronavirus – Danke für Ihren Einsatz in dieser schwierigen Zeit!
ÖZPR 2020/16
Neue Gesetzesbeschlüsse: Das 1. und das 2. COVID-19-Gesetz waren nicht die letzten COVID-19-Gesetze ... jetzt sind es schon fünf ...
ÖZPR 2020/17
Arbeitsausfall infolge des Coronavirus – welche Möglichkeiten gibt es bei Pflegeeinrichtungen?
Im Februar 2020 hat es die ersten infizierten Personen in Österreich gegeben und die Zahl derer nimmt seither kontinuierlich zu. Die Bundesregierung und der Gesetzgeber haben inzwischen durch das erste und zweite COVID-19-Gesetz sowie zahlreiche Verordnungen und Erlässe rigorose Maßnahmen gesetzt, um die Bevölkerung zu schützen und die Weiterverbreitung des Virus einzudämmen. Im Folgenden werden zuerst relevante arbeitsrechtliche Fragestellungen behandelt, um danach konkret auf den Pflegebereich einzugehen.
ÖZPR 2020/18
Neue Anzeigepflicht für Gesundheitsberufe
Mit dem Gewaltschutzgesetz 2019 wurde die Anzeigepflicht für Gesundheitsberufe neu geregelt und im Wesentlichen vereinheitlicht. Diese Neuregelung der Anzeigepflicht ist mit 30. 10. 2019 in Kraft getreten und betrifft ua die Gesundheits- und Krankenpflegeberufe, Hebammen, Sanitäter und Ärzte.
Dr. Maximilian Burkowski
ÖZPR 2020/19
Information über Aufnahme der Gesundheits- und Krankenpflegeberufe in die Fachkräfteverordnung 2020
Schreiben des damaligen BMASGK vom 17. 1. 2020.
ÖZPR 2020/20
Aktuell: 2. COVID-19-Gesetz und GuKG
Pandemie, UBV und Berufsausübung.
Durch das 2. COVID-19-Gesetz erfolgten auch zwei für die Praxis während der Dauer einer Pandemie bedeutsame Änderungen des GuKG.
ÖZPR 2020/21
COVID-19-Krise und die Pflege
ÖZPR 2020/22
COVID-19 – Auswirkungen auf Sozialgerichtsverfahren und Verfahren der Sozialversicherungsträger
Fristen und Verfahrensverzögerungen.
In sozialrechtlichen Verfahren sind verschiedene Fristen gesetzlich vorgesehen. Viele Menschen haben Sorge, wie sie diese Fristen in Zeiten von behördlich angeordneten Ausgangsbeschränkungen wahren können. Zudem ist auch der Betrieb bei den Sozialversicherungen und Gerichten massiv eingeschränkt; zur Vermeidung von Personenkontakten sind auch die gerichtlichen Amtstage davon betroffen. Die diesbezüglichen Sorgen sind unbegründet.
Dr. Martin Greifeneder, Mag. Martin Karl Greifeneder
ÖZPR 2020/23
COVID-19: Probleme der Mobilen Dienste in der Langzeitpflege
Corona-Krise und die 24-Stunden-Betreuung.
Die durch das Virus COVID-19 weltweit hervorgerufene Pandemie hat auch im März 2020 Österreich erreicht. Für die Non-Profit-Organisationen ist dies eine große Bewährungsprobe. Es gilt, Pflegefachkräfte bei den Mobilen Diensten zu halten – natürlich mit vollem Schutz vor Ansteckung – und auch die Ängste bei den Pflegebedürftigen zu nehmen. Für manche Organisationen geht es um das Überleben – es sei denn, dass sie Zuwendungen aus dem Härte- oder Notfallfonds der Bundesregierung erhalten.
ÖZPR 2020/24
Qualitätssicherung in der 24-Stunden-Betreuung – unangekündigte Hausbesuche
Endergebnisse des Pilotprojekts „Unangekündigte Hausbesuche“.
Das Sozialministerium sieht sich immer wieder mit der Kritik konfrontiert, dass die sehr guten Ergebnisse der Hausbesuche im Rahmen der Qualitätssicherung in der häuslichen Pflege durch die Vorankündigung der Hausbesuche beeinflusst und unangekündigte Hausbesuche davon abweichende Ergebnisse bringen würden. Daher wurde 2019 das Pilotprojekt „Unangekündigte Hausbesuche bei Fällen der 24-Stunden-Betreuung“ durchgeführt, dessen Endergebnisse nun vorliegen.
ÖZPR 2020/25
(K)ein österreichisches Pflegegeld für in Österreich lebende bulgarische Pensionistin, die der bulgarischen Krankenversicherung zugehörig ist.
§ 3a Abs 1 und 2, § 48f Abs 4 BPGG
OGH 19. 11. 2019, 10 ObS 138/19w
ÖZPR 2020/26
Rubrik III – garantiert virenfrei!
Stefan Koppensteiner, Michaela Schweighofer und Michael Ganner
ÖZPR 2020/27
Spezielle Problembereiche der medizinischen Behandlung im Rahmen des Erwachsenenschutzrechts
Einwilligungen in medizinische Behandlungen.
Mit der Einführung des 2. Erwachsenenschutz-Gesetzes (2. ErwSchG) und den damit verbundenen gesetzlichen Änderungen bei Vertreterbestellungen bzw Vertreterhandlungen waren auch Änderungen der Entscheidungskompetenz in Zusammenhang mit medizinischen Behandlungen verbunden. So dürfen Einwilligungen in medizinische Behandlungen grundsätzlich nur Patienten selbst geben, eventuell auch unter Heranziehung des vom Gesetzgeber neu geschaffenen Instruments der Beiziehung von Unterstützern (§ 252 Abs 2 ABGB). Eine Fremdentscheidung durch einen Vertreter ist nur vorgesehen, wenn Selbstbestimmung nicht möglich ist. Aber auch im neuen Vertreterregime bleiben Problembereiche bestehen, von denen einige besonders praxisnahe hier auch aufgrund der Häufigkeit ihres Auftretens und der damit verbundenen Unsicherheiten näher beleuchtet werden sollen.
Mag.a Kerstin Garbeis, Mag. Nikolaus Herdega
ÖZPR 2020/28
Umfrage zum Erwachsenenschutzrecht
Das neue Erwachsenenschutzrecht ist nunmehr seit mehr als eineinhalb Jahren (1. 7. 2018) anzuwenden. Manche finden es gut, andere sind weniger begeistert davon und manche wissen noch gar nicht, dass sich auch für sie einiges geändert hat. Eine umfassende Bestandsaufnahme und Evaluierung gibt es noch nicht und ist auch, angesichts der vielen verschiedenen Personengruppen, die davon betroffen sind, schwierig. Dennoch habe ich vor einigen Monaten eine Umfrage dazu gestartet, um erste – in der Regel subjektive – Erfahrungen mit dem neuen Erwachsenenschutz-Gesetz in der Praxis zu erheben. Dabei sind schon einige interessante Ergebnisse zu Tage gefördert worden.
ÖZPR 2020/29
OGH zum Unterbringungsrecht.
Nach § 10 Abs 1 UbG hat der Abteilungsleiter die betroffene Person unverzüglich zu untersuchen und muss dabei prüfen, ob gelindere Maßnahmen zur Verfügung stehen und ausreichen.
§§ 3 und 10 UbG
OGH 18. 9. 2019, 7 Ob 134/19k
ÖZPR 2020/30
OGH zu den Befugnissen der Angehörigen.
Mehrere Entscheidungen des OGH haben sich zuletzt mit den verfahrensrechtlichen Befugnissen der Angehörigen, die nicht gleichzeitig Erwachsenenvertreter sind, beschäftigt.
OGH 27. 11. 2019, 7 Ob 136/19d; 4. 11. 2019, 3 Ob 148/19i; 19. 11. 2019, 3 Ob 205/19x
ÖZPR 2020/31
Corona ändert alles – auch in der Pflege?
ÖZPR 2020/32
Die Umsetzung des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes in Oberösterreich
Sozialhilfe neu.
Das am 1. 6. 2019 in Kraft getretene Sozialhilfe-Grundsatzgesetz (SH-GG) verpflichtet die Bundesländer, bis spätestens 1. 1. 2020 entsprechende Ausführungsgesetze zu erlassen. In Oberösterreich ist das Oö Sozialhilfe-Ausführungsgesetz (Oö SOHAG) fristgerecht in Kraft getreten. Dieser Beitrag untersucht, inwieweit die umgesetzten Bestimmungen dem SH-GG und verfassungsrechtlichen Vorgaben entsprechen. Weiters wird erörtert, welche vom Grundsatzgesetzgeber und vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingeräumten Spielräume genutzt wurden und welche Veränderungen sich zum bisher bestehenden Mindestsicherungsgesetz (Oö BMSG) ergeben. Daraus könnten sich auch Hinweise für die Umsetzung in anderen Ländern ergeben.
Mag. Dr. Alexander Leitner
ÖZPR 2020/33

References: § 3
 § 48

OGH 

OGH 
 § 10

OGH 

OGH 
 OGH 

OGH