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Timestamp: 2020-07-13 18:49:33+00:00

Document:
Umwelt-online: Nachhaltigkeitsverordnung
"Nachhaltigkeitsverordnung"
0373/15B
... -Nachhaltigkeitsverordnung
Drucksache 624/16
Bericht der Bundesregierung nach § 37g des Bundes-Immissionsschutzgesetzes über die Umsetzung und Effekte der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung respektive Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung für den Berichtszeitraum 2013 bis 2014
... -Nachhaltigkeitsverordnung respektive
Drucksache 373/15 (Beschluss)
Bericht der Bundesregierung nach § 37g BImSchG über die Umsetzung und Effekte der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung respektive der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
... -Nachhaltigkeitsverordnung respektive der
Drucksache 373/15
Bericht nach Biomassestrom-und Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnungen)
13.1. Erfüllung der Anforderungen nach den Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnungen
13.2. Auswirkungen der Herstellung der in Deutschland zur Stromerzeugung eingesetzten flüssigen Biobrennstoffe und der in Verkehr gebrachten Biokraftstoffe auf die Nachhaltigkeit
13.2.1. Nachhaltigkeitsaspekte, die die Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnungen adressieren
13.2.2. Nachhaltigkeitsaspekte, die die Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnungen nicht adressieren
13.3. Bewertung, ob der Einsatz flüssiger Biobrennstoffe für die Stromerzeugung und die Verwendung von Biokraftstoffen sozial vertretbar ist
Drucksache 473/14
... -Nachhaltigkeitsverordnung dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat." ‘
,Artikel 2 Änderung der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
... -Nachhaltigkeitsverordnung vom 23. Juli 2009 (BGBl. I S. 2174), die zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1634) geändert worden ist, wird jeweils vor dem Wort "Bundesanzeiger" das Wort "elektronischen" gestrichen.
... -Nachhaltigkeitsverordnung vom 23. Juli 2009 (BGBl. I S. 2174), die durch Artikel 5 des Gesetzes vom 12. April 2011 (BGBl. I S. 619) geändert worden ist, wird jeweils vor dem Wort "Bundesanzeiger" das Wort "elektronischen" gestrichen.
Drucksache 487/10 (Beschluss)
Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
... /EG vom 23. April 2009 im Rahmen der beiden Nachhaltigkeitsverordnungen
1. Zu Artikel 1 Nummer 2 § 34 Absatz 4
Drucksache 569/1/10
Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der Verwendung von Biokraftstoffen - Antrag des Freistaates Bayern -
... e schließt die Richtlinie vollständig aus. In Deutschland wurden die Vorgaben der Richtlinie 2009 durch Erlass der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung und der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung umgesetzt. Die Nachhaltigkeitsstandards sind ein wichtiger Schritt für die Minimierung ökologischer Risiken bei der
2. Zu Ziffer 2 und Ziffer 4a - neu -
3. Zu Ziffer 3 Satz 3
4. Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Bundesrat, die Entschließung zu fassen.
Drucksache 487/1/10
1. Zu Artikel 1 Nummer 2 § 34 Absatz 3
2. Zu Artikel 1 Nummer 2 § 34 Absatz 4
Drucksache 38/1/08
Entschließung des Bundesrates zur zukünftigen Beimischung von Biokraftstoffen - Antrag des Landes Schleswig-Holstein -
... "2. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, mit der Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung (BioNachV) sicherzustellen, dass die gute fachliche Praxis der Landbewirtschaftung auch künftig einheitlich sowohl für die Erzeugung von Lebens- und Futtermitteln als auch für den Anbau nachwachsender Rohstoffe geregelt bleibt.
3. Zu Nummer 5 - neu -Dem Entschließungstext ist folgende Nummer 5 anzufügen:
... ), erlässt (Nachhaltigkeitsverordnung), gilt die Nutzung von flüssiger
Drucksache 9/08
... -Immissionsschutzgesetzes vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 18. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3180), erlässt (Nachhaltigkeitsverordnung), gilt die Nutzung von flüssiger
Geltungsbereich der Nutzungspflicht
Versorgung mehrerer Gebäude
Verhältnis zur Nutzungspflicht
(zu §§ 3 und 7): Anforderungen an die Nutzung von Erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung sowie an Energieeinsparmaßnahmen
IV. Kraft-Wärme-Kopplung
c Beschäftigungsimpulse
3. Kosten für Private
b Investitionskosten 6
c Investitionsvolumen
d Amortisation
e Nachweiskosten
4. Kosten für die Wirtschaft
b Informationspflicht nach §§ 9 und 10
c Alternativenprüfung
d Kosten der Informationspflicht nach §§ 9 und 10
e Weitere Kosten
f Überprüfung
VIII. Vereinbarkeit mit höherrangigem nationalen Recht
IX. Änderungen zur geltenden Rechtslage
. Nutzung Erneuerbarer Energien
Zur Anlage zu §§ 3 und 7
Zu Nummer I der Anlage (zu §§ 3 und 7) Zu Nummer II der Anlage (zu §§ 3 und 7) Zu Nummer III der Anlage (zu §§ 3 und 7) Zu Nummer IV der Anlage (zu §§ 3 und 7) Zu Nummer V der Anlage (zu §§ 3 und 7)
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz – EEWärmeG)
... zu der Ausdehnung der Ermächtigungsgrundlage der Nachhaltigkeitsverordnung dar. Diese Änderungen wird von der Gesetzgebungskompetenz gedeckt, auf die auch der Erlass des EEWärmeG gestützt worden ist, nämlich von der Kompetenz für das Recht der Luftreinhaltung (Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG, siehe ausführlich die Gesetzesbegründungen in BR-Drs. 9/08).
Drucksache 7/1/08
Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Der federführende Ausschuss für Umwelt,
... e ersetzt werden müsste. Nach dem Entwurf der Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung ist ab 2011 ein Netto-Treibhausgasminderungsbeitrag von mindestens 40 Prozent vorgesehen, so dass unter Zugrundelegung dieser Annahme sogar 25 Prozent des Energiegehalts der Kraftstoffgesamtmenge durch
5. Zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe d § 37a Abs. 3a Satz 1 BImSchG
6. Zu Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe a § 37d Abs. 2 Nr. 3 BImSchG
7. Zu Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe b - neu - § 37d Abs. 4 - neu - BImSchG
8. Zu Artikel 2 Nr. 2 Buchstabe b - neu - § 50 Abs. 3 Satz 2 EnergieStG , Nr. 2a - neu - § 57 Abs. 5 Nr. 2 Buchstabe a und b EnergieStG
9. Zum Gesetzentwurf insgesamt
Drucksache 38/08 (Beschluss)
Entschließung des Bundesrates zur zukünftigen Beimischung von Biokraftstoffen
... 1. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, in der Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung (BioNachV) anspruchsvolle Zielgrößen für das Treibhausgas-Verminderungspotential der
Drucksache 38/08
... 1. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung in der Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung (BioNachV) anspruchsvolle Zielgrößen für das Treibhausgas-Verminderungspotential der
... -Nachhaltigkeitsverordnung vom 23. Juli 2009 (BGBl. I S. 2174), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 26. Juni 2018 (BGBl. I S. 872) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung stellt, genügen.
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