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Timestamp: 2016-10-21 00:42:18+00:00

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90 IV 257
90 IV 25754. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 23. Dezember 1964 i.S. Gschwind gegen Polizeirichteramt der Stadt Z�rich.
Art. 38 al. 1 LCR, 25 al. 5 OCR. R�gles � observer envers les tramways et les chemins de fer routiers. 1. Il faut d�gager la voie pour lib�rer le passage lorsque les v�hicules appartenant soit aux tramways, soit aux chemins de fer routiers approchent et aussi lorsqu'ils ont stopp� dans des circonstances o� l'on doit compter � tout instant avec un d�part. 2. L'arr�t, selon l'art. 25 al. 5 (premi�re phrase) OCR comprend toute immobilisation de v�hicules sur l'espace ouvert � la circulation publique et emprunt� par le trafic lorsque cette immobilisation n'est pas directement n�cessit�e par la circulation des autres v�hicules. Faits � partir de page 257
BGE 90 IV 257 S. 257
Gschwind f�hrte am 22. April 1963, um 18.30 Uhr, seinen Personenwagen (Cadillac) auf dem Neum�hlequai in Z�rich Richtung Centralplatz. Unmittelbar vor dem Platz mussten zur erw�hnten Zeit zwei Strassenbahnz�ge, bestehend aus je einem Motorwagen und einem Anh�nger, BGE 90 IV 257 S. 258anhalten. Gschwind fuhr ihnen links vor und hielt in der Einm�ndung, wo die Fahrbahn sich erheblich verengt, etwa 50-80 cm neben der ersten Strassenbahn ebenfalls an. Als diese daraufhin nach rechts Richtung Bahnhofbr�cke weiterfuhr, streifte der Anh�nger den Wagen Gschwinds, wobei beide Fahrzeuge leicht besch�digt wurden.
Der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichtes Z�rich b�sste Gschwind wegen �bertretung von Art. 38 Abs. 1 SVG und Art. 25 Abs. 5 VRV. Die Nichtigkeitsbeschwerde des Verurteilten wurde abgewiesen.
1. Gem�ss Art. 38 Abs. 1 SVG ist der Strassenbahn das Geleise freizugeben und der Vortritt zu lassen. In Art. 25 Abs. 5 VRV wird dazu erg�nzend namentlich ausgef�hrt, dass andere Fahrzeuge nicht auf dem Strassenbahngeleise und nicht n�her als 1,50 m neben der n�chsten Schiene halten d�rfen.
Diese Vorschriften wollen den ungehinderten Verkehr der Strassenbahn sicherstellen. Sie gelten nicht nur, wenn eine Strassenbahn herannaht, sondern auch, wenn nach den Umst�nden damit zu rechnen ist, dass eine stillstehende Strassenbahn jederzeit weiterfahren kann. An ihrem Anwendungsbereich �ndert grunds�tzlich auch nichts, ob die Strassenbahn sich auf einer fahrplanm�ssig bedienten Strecke befinde, oder ob sie, wie hier, bloss aufeinem Wende- oder Verbindungsgeleise verkehre. Im einen wie im andern Fall soll sich der F�hrer der Strassenbahn darauf verlassen k�nnen, dass sich kein Fahrzeug n�her als 1,50 m neben der n�chsten Schiene aufhalte. Das gilt besonders dann, wenn er sich, z.B. wegen einer Biegung des Geleises, nicht selber vergewissern kann, ob ein anderes Fahrzeug der Bahn gegen�ber einen ausreichenden Abstand wahre. Auch ist unter Halten im Sinne von Art. 25 Abs. 5 VRV nicht nur das Abstellen oder Stationieren von Fahrzeugen zu verstehen, wie der Beschwerdef�hrer meint. Der Begriff des Haltens umfasst diesfalls vielmehr jedes nicht unmittelbar BGE 90 IV 257 S. 259verkehrsbedingte Stillestehen mit Fahrzeugen auf �ffentlichem Verkehrsraum der Strassenbahn.
2. Als der Beschwerdef�hrer neben der Strassenbahn anhielt, betrug der Abstand seines Wagens von deren Geleise weniger als 1,50 m. Das war ungen�gend, wie der Zusammenstoss denn auch gezeigt hat. Dass objektiv eine �bertretung von Art. 38 Abs. 1 SVG und Art. 25 Abs. 5 VRV vorliegt, kann deshalb nicht zweifelhaft sein.
Nach den tats�chlichen Feststellungen des Einzelrichters h�tte der Beschwerdef�hrer bei pflichtgem�sser Aufmerksamkeit schon von weitem erkennen k�nnen, dass sich die Fahrbahn vor dem Centralplatz erheblich verengt. Angesichts des herrschenden Querverkehrs und des Standortes der beiden Strassenbahnz�ge h�tte er sich zudem sagen m�ssen, dass ihre F�hrer auf eine Gelegenheit warteten, Richtung Bahnhofbr�cke weiterzufahren. Unter diesen Umst�nden war es pflichtwidrig unvorsichtig, sich ohne zwingenden Grund bis in die Verengung vorzuwagen, schloss das doch die Gefahr in sich, in den von der Strassenbahn beanspruchten Verkehrsraum zu geraten und sie in der Fortsetzung der Fahrt zu behindern. Diese M�glichkeit lag umso n�her, als die Strassenbahn im Begriffe stand, nach rechts abzuschwenken, was ihrer lang ausgezogenen Flanken wegen einen gr�ssern Sicherheitsabstand auf der linken Seite voraussetzte. Dass der Beschwerdef�hrer von der Gefahr �berrascht wurde, befreit ihn nicht; er h�tte die Folge seines Verhaltens rechtzeitig bedenken sollen.
Art. 38 al. 1 LCR,
Art. 25 Abs. 5 VRV

References: Art. 38

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 Art. 38
 Art. 25
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