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Timestamp: 2019-05-24 12:01:54+00:00

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Autor: Europarecht-FAQ
Die Europäische Freihandelsassoziation (European Free Trade Association, EFTA) stellt einen Gegenentwurf zur EU dar. Sie sollte lediglich Freihandel ermöglichen, aber keine politisch- juristische Einheit darstellen.
Gegründet wurde sie 1960 von:
Dänemark (1973 ausgetreten, heute EU-Mitglied)
Vereinigtes Königreich (1973 ausgetreten, heute EU-Mitglied)
Portugal (1986 ausgetreten, heute EU-Mitglied)
Schweden (1995 ausgetreten, heute EU-Mitglied)
Norwegen (noch heute Mitglied)
Schweiz (noch heute Mitglied)
Hinzu kamen später:
Island (1970 eingetreten, noch heute Mitglied)
Finnland (1986 eingetreten, 1995 ausgetreten, heute EU-Mitglied)
Liechtenstein (1991 eingetreten, noch heute Mitglied)
Autor Europarecht-FAQVeröffentlicht am Dezember 16, 2018 März 19, 2017
Das ist im Prinzip Zufall. In Art. 23 GG stand früher die Möglichkeit, dass andere Länder (zunächst das Saarland, später die DDR) der Bundesrepublik beitreten konnten. Nach der Einheit war das nicht mehr nötig, Art. 23 entfiel 1990. Dadurch konnte man 1992 die EU-bezogenen Regelungen in einen neuen Art. 23 GG einfügen.
Autor Europarecht-FAQVeröffentlicht am November 30, 2018 März 19, 2017
Als gemeinsame parlamentarische Versammlung bezeichnete man das erste EU-Parlament, das durch die Römischen Verträge eingeführt wurde.
Autor Europarecht-FAQVeröffentlicht am Oktober 4, 2018 März 19, 2017
Als Römische Verträge bezeichnet man die 1957 in Rom geschlossenen Verträge zwischen der Bundesrepublik, Italien, Belgien, den Niederlanden, Luxemburg und Frankreich. Dazu gehören folgende Verträge:
Autor Europarecht-FAQVeröffentlicht am September 19, 2018 März 19, 2017
Nein, seit 1985 ist Grönland kein EU-Mitglied mehr. Das Mutterland Dänemark gehört der EU allerdings an.
Grönland ist noch ein assoziiertes überseeische Land, das zollmäßig bestimmte Vorteile genießt. EU-Recht ist aber in Grönland nicht mehr unmittelbar anwendbar.
Autor Europarecht-FAQVeröffentlicht am August 24, 2018 März 13, 2017
Kann ein Mitgliedsstaat sofort aus der EU austreten?
Nein, das geht nicht. Art. 50 EUV sieht einen Austritt zwar ausdrücklich vor, knüpft ihn aber an bestimmte Bedingungen. Dazu gehört eine zweijährige Kündigungsfrist, die nur einvernehmlich verlängert, aber nicht verkürzt werden kann.
Autor Europarecht-FAQVeröffentlicht am Juli 10, 2018 März 13, 2017
Nein, der Austritt muss gemäß Art. 50 Abs. 1 EUV lediglich durch die nach jeweiligem Verfassungsrecht vorgesehenen Organe beschlossen werden.
Das von vornherein eine Volksabstimmung sein. Es kann auch durch spezielles Parlamentsgesetz angeordnet werden, dass eine Volksabstimmung über diese bedeutende Frage angesetzt wird.
Zwingend ist das aber nicht. So sieht bspw. das Grundgesetz in Art. 23 Abs. 2 vor, dass Bundestag und Bundesrat in Angelegenheiten der EU gemeinsam handeln. Insofern würde also ein übereinstimmender Beschluss beider Gremien ausreichen, eine Volksabstimmung wäre nicht notwendig.
Autor Europarecht-FAQVeröffentlicht am Juni 20, 2018 März 13, 2017
Der EU-Beitritt richtet sich nach Art. 49 des EU-Vertrags. Der Ablauf ist folgender:
Mitgliedsantrag des Staates an den Rat
Unterrichtung von EU-Parlament und nationalen Parlamenten
Anhörung der EU-Kommission
mehrheitlicher EU-Parlaments-Beschluss
Abkommen über Aufnahmebedingungen und Vertragsänderungen
Ratifikation des Abkommens durch die Vertragsstaaten
Autor Europarecht-FAQVeröffentlicht am April 15, 2018 März 13, 2017
Theoretisch wäre das sicher möglich, auch wenn die Verträge eine solche Auflösungsentscheidung nicht vorsehen.
Eine einvernehmliche Kündigung der Verträge ohne Kündigungsfrist ist jedenfalls denkbar. Allerdings könnte wohl jedes Mitgliedsland verlangen, dass keine Auflösung stattfindet, sondern die EU-müden Länder (und seien es auch alle anderen) jeweils den regulären Austrittsmechanismus beschreiten.
Dann würde die EU noch mindestens zwei weitere Jahre fortbestehen, da man an dieser Kündigungsfrist nicht vorbeikommt (Art. 50 Abs. 3 EUV).
Autor Europarecht-FAQVeröffentlicht am März 3, 2018 März 13, 2017

References: Art. 23
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 23
 Art. 49