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Timestamp: 2016-10-25 17:28:28+00:00

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2A.411/2001 (02.10.2001)
2A.411/2001/leb
1.- a) X.________, Staatsangeh�riger von Sri Lanka der tamilischen Ethnie, reiste nach eigenen Angaben am 6. August 2001 im Flughafen Z�rich-Kloten an. Gleichentags stellte er im Transitbereich ein Asylgesuch. Das Bundesamt f�r Fl�chtlinge lehnte dieses am 13. August 2001 ab und wies X.________ aus der Schweiz weg. Mit Zwischenverf�gung vom 16. August 2001 wies die Schweizerische Asylrekurskommission ein Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab.
Am 17. August 2001 wurde X.________ im Transitbereich des Flughafens festgenommen und angeh�rt. Am 20. August 2001 ordnete die Fremdenpolizei des Kantons Z�rich die Ausschaffungshaft an. Der Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich pr�fte und genehmigte die Haft am 21. August 2001 bis zum 16. November 2001.
b) Mit handschriftlicher Eingabe in tamilischer Sprache vom 12. September 2001 wandte sich X.________ an das Bundesgericht. Der Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts leitete daraufhin ein Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ein. Der Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich hat sich zur Beschwerde ge�ussert, ohne einen ausdr�cklichen Antrag zu stellen. Das Migrationsamt (fr�her: Fremdenpolizei) des Kantons Z�rich sowie das Bundesamt f�r Fl�chtlinge schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
X.________ nahm die Gelegenheit nicht wahr, sich nochmals zur Sache zu �ussern.
2.- Gegenstand des Entscheids des Haftrichters ist einzig die Rechtm�ssigkeit und Angemessenheit der Haftanordnung (vgl. Art. 13c Abs. 2 ANAG). Vor dem Bundesgericht stellt sich damit lediglich die Frage der Rechtm�ssigkeit der Haft (vgl. Art. 104 lit. a und c OG). Namentlich ist das Bundesgericht in keiner Weise (auch nicht als Beschwerdeinstanz) zust�ndig, Asylbegehren zu beurteilen (vgl. insbes. Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 OG). Auch den Wegweisungsentscheid kann es nur dann �berpr�fen, wenn er offensichtlich rechtswidrig ist (vgl. Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 OG sowie BGE 121 II 59 E. 2c).
Der Beschwerdef�hrer gelangt vorwiegend, insbesondere im Zusammenhang mit der Darstellung der Verh�ltnisse in seinem Heimatland sowie des Schicksals, das ihn bei einer allf�lligen R�ckkehr angeblich erwarte, mit Argumenten an das Bundesgericht, die den Asyl- bzw. Wegweisungsentscheid betreffen. Insoweit kann auf die Eingabe somit nicht eingetreten werden, zumal die dem Beschwerdef�hrer auferlegte Wegweisung nicht offensichtlich rechtswidrig ist.
3.- Der Beschwerdef�hrer macht geltend, nicht kriminell zu sein. Er scheint die Ausschaffungshaft, obwohl ihm ihr Zweck schon mehrmals erkl�rt worden ist, noch immer mit einer strafrechtlichen Inhaftierung zu verwechseln. Es ist daher nochmals festzuhalten, dass ihm im vorliegenden Verfahren keine Straftaten vorgeworfen werden, sondern es einzig um fremdenpolizeiliche und damit administrative Haft zwecks Vollzugs der ihm auferlegten Wegweisung geht. Mit der Ausschaffung wird die Haft jederzeit beendet, allenfalls auch vor Ablauf der vorl�ufig festgelegten Haftdauer von drei Monaten.
4.- a) Gegen den Beschwerdef�hrer liegt ein erstinstanzlicher Wegweisungsentscheid vor, dessen Vollzug wegen fehlender Reisepapiere noch nicht m�glich, jedoch absehbar ist (vgl. BGE 125 II 369 E. 3a S. 374, 377 E. 2a S. 379).
Nach Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG kann unter diesen Umst�nden Ausschaffungshaft verf�gt werden, falls konkrete Anzeichen bef�rchten lassen, dass sich der Beschwerdef�hrer der Ausschaffung entziehen will (Gefahr des Untertauchens). Seine Identit�t ist nicht gesichert. Der Haftrichter hat festgestellt, dass er gegen�ber den schweizerischen Beh�rden widerspr�chliche und unglaubw�rdige Aussagen gemacht hat. An diese nicht an einem offensichtlichen Mangel leidende tats�chliche Feststellung ist das Bundesgericht mit Blick auf Art. 105 Abs. 2 OG gebunden, zumal sie sich auf eine analoge Erw�gung des Bundesamts f�r Fl�chtlinge zu st�tzen vermag.
Vor der Fremdenpolizei hat es der Beschwerdef�hrer kategorisch ausgeschlossen, freiwillig in seine Heimat zur�ckzukehren oder bei der Vorbereitung der Ausschaffung mitzuwirken.
Diesen Standpunkt hat er vor dem Haftrichter zwar relativiert, er hat aber weiterhin ausgef�hrt, er ben�tige l�ngere Zeit f�r die erforderlichen Handlungen. Mit dem Haftrichter l�sst sich daher an der Ernsthaftigkeit der angeblichen Bereitschaft zur R�ckreise und Mitwirkung zweifeln.
Nachdem der Beschwerdef�hrer auch sonst keinerlei Beziehungen zur Schweiz hat und mittellos ist, erweist sich der Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG als erf�llt.
b) Soweit der Beschwerdef�hrer einzelne Umst�nde des Haftregimes beanstandet und somit die Haftbedingungen r�gt, handelt es sich um ein vor Bundesgericht unzul�ssi-ges neues Vorbringen, hat er dies doch vor dem Haftrichter noch nicht geltend gemacht (vgl. BGE 125 II 217 E. 3a, mit Hinweisen). Im �brigen beziehen sich die meisten der vorgebrachten Beanstandungen auf Umst�nde, die hier als �blich und unausweichlich oder jedenfalls nur schwer behebbar zu gelten haben (kein Fernsehen und Radio in tamilischer Sprache; mangelhaftes Englisch anderer Gef�ngnisinsassen usw.). Bei gesundheitlichen Beschwerden kann sich der Beschwerdef�hrer sodann jederzeit an das Gef�ngnispersonal wenden.
5.- a) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
c) Das Migrationsamt des Kantons Z�rich wird ersucht, sicherzustellen, dass das vorliegende Urteil dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und verst�ndlich gemacht wird.
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Fremdenpolizei des Kantons Z�rich und dem Bezirksgericht Z�rich (Haftrichter) sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 13
 Art. 104
 Art. 100
 Art. 100
 BGE 
 BGE 
 Art. 13
 Art. 105
 Art. 13
 BGE 
 Art. 36