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Timestamp: 2019-11-15 23:56:11+00:00

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Personalauswahl Leitungsfunktionen Kindertagesstätten
Besetzungs- und Auswahlverfahren, Qualifikation der Bewerber insbesondere hinsichtlich des abgeschlossenen Studiengangs "B. A. Erziehungswissenschaften" mit dem Schwerpunkt "Frühkindliche Erziehung", Bewertung der Qualifikation
Kleine Anfrage 4172 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.05.2016 Drucksache 16/6346 (2 S.)
Förderung von männlichen Erziehern und Lehrern in der frühkindlichen Erziehung
Geschlechterquote, Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl männlicher Bewerber, Forschungsarbeiten zu den Auswirkungen auf die Kinder im Vergleich der Unterrichtung von Männern und Frauen
Kleine Anfrage 4126 Nico Steinbach (SPD) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 14.04.2016 Drucksache 16/6304 (2 S.)
Beitragsfreiheit in Kindertagesstätten, keine Studiengebühren, gebührenfreier Meisterbrief, Fachkräftemangel in den Kitas, frühe Förderung, Sprachförderung, Bildungsgerechtigkeit
Aktuelle Stunde SPD 24.02.2016 Drucksache 16/6210 (1 S.)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7626-7633
PlPr 16/114:
Brück, Bettina (SPD) S.7626-7628 7631-7632
Huth-Haage, Simone (CDU) S.7628-7629 7632-7633
Bröskamp, Elisabeth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.7629-7630 7633
Alt, Irene (MIFKJF) S.7630-7631
Den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz stärken
Einsatz für Prävention und Überwindung von Armut, eine gute Arbeitsmarktförderung, die Erleichterung des Übergangs von der Schule in den Beruf, eine Ausbildungsgarantie, ein solidarisches Rentenmodell, Familien und Alleinerziehende, eine Grundsicherung für Kinder, gebührenfreie Bildung und Kinderbetreuung, den Ausbau von Ganztagsschulen und -kitas zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, den Ausbau der Energiekostenberatung, eine Reformation der Erbschaftssteuer und die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, die konsequente Verfolgung von Steuerhinterziehung sowie gegen die Ungleichheit der Vermögensverteilung in Deutschland
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2016 Drucksache 16/6170 (3 S.)
Alternativantrag CDU 25.02.2016 Drucksache 16/6218 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7661-7670
Anklam-Trapp, Kathrin (SPD) S.7662-7663
Thelen, Hedi (CDU) S.7663-7665 7668-7669
Konrad, Dr. Fred (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.7665-7667 7669-7670
Bätzing-Lichtenthäler, Sabine (MSAGD) S.7667-7668
Hohe Zahl von eine Kita besuchenden Kleinkindern in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Entwicklung in den letzten fünf Jahren, den Ausbau sowie die hohe Besuchsquote
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 04.02.2016 Vorlage 16/6410
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.03.2016 Vorlage 16/6504
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/47 18.02.2016 S. 3
Unzulässige Wahlwerbung des Landeselternausschusses Rheinland-Pfalz
Prüfung eines Flyers zur Beitragsfreiheit in Kindertagesstätten durch den Landeswahlleiter, Unterlassungsverfügung, Nutzung des Materials durch politische Parteien; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 04.02.2016 Vorlage 16/6399
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/61 (Teil 1) 11.02.2016 S. 39-43
Integration von Flüchtlingskindern in die rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Betreuung von Kindern aus Flüchtlingsheimen in Kindertagesstätten, Sprachförderbedarf, möglich Traumatisierung der Kinder, Integrationsbedarf
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 11.01.2016 Vorlage 16/6269
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.02.2016 Vorlage 16/6443
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Respekt und Wahlfreiheit als Merkmale einer modernen Familienpolitik
Politische Wertschätzung der familiären Erziehungsleistung, Akzeptanz verschiedener Familienmodelle, Einführung des Landeserziehungsgeldes als Anschlussleistung an das Betreuungsgeld, Berücksichtigung von kinderreichen Familien in der Familienpolitik, Staffelung von Leistungen nach der Kinderzahl, Vielfalt von öffentlichen Betreuungsangeboten, bedarfsgerechte Betreuungszeiten, Engagement von Eltern in Fördervereinen und Elternausschüssen, Möglichkeit eines späteren Einschulungstermins
Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6008 (3 S.)
* Ablehnung S. 7392
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Mehr Zeit für Kinder
Sprachförderung in Kinderbetreuungseinrichtungen, kleine Gruppen in Kindertagesstätten, Fortbildung für Erzieher, Einführung von sozial gestaffelten Kindergartenbeiträgen ab dem Jahr 2016/17, durchschnittlicher Beitrag von 30 Euro im Monat, beitragsfreies letztes Kindergartenjahr als Vorschuljahr, Erhalt der bisherigen Landesmittel für Kindertagesstätten
Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6009 (4 S.)
Beitragsfreiheit sichert Chancengleichheit - Qualität in der frühkindlichen Bildung weiterentwickeln - Kommunen unterstützen
Einsatz der durch den Wegfall des Betreuungsgeldes zusätzlich zur Verfügung stehenden Mittel für weitere Verbesserungen im Kitabereich, Unterstützung der Kitaträger zur Sicherstellung eines flächendeckenden bedarfsgerechten und qualitativ hochwertigen Angebots frühkindlicher Bildung und Betreuung
Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5979 (2 S.)
* Annahme S. 7390
Unterstützung der Kommunen beim U3-Ausbau
Ausgleichsleistungen des Landes für Kostensteigerungen der Kommunen, aktueller Sachstand der Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 23.11.2015 Vorlage 16/6119
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.12.2015 Vorlage 16/6213 (Aufstellung gewährter U3-Förderungen an Kreisjugendämter sowie Erhöhung der Förderpauschalen für U3-Ausbau)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/45 03.12.2015 S. 19
Sprachförderung im Rahmen der individuellen Förderung Aufgabe in jedem Fach und Lernbereich des Regelunterrichts, Voraussetzungen und Unterstützung für Lehrkräfte, Anforderungen in verschiedenen Schularten, Qualifizierungsmaßnahmen für Lehrkräfte, Erteilung von Sprachförderunterricht, Sprachförderung in Kindertagesstätten durch Erzieher
Kleine Anfrage 3781 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.10.2015 Drucksache 16/5726 (3 S.)
In den Jahren 2012 bis 2015 genehmigte Basis- und Intensivmodule in den Bereichen Kindertagesstätten, Grundschulen und weiterführende Schulen
Kleine Anfrage 3710 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 29.09.2015 Drucksache 16/5632 (2 S.)
Ergebnisse des "Ländermonitors Frühkindliche Bildungssysteme" für Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu den Ergebnissen
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.08.2015 Vorlage 16/5688
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.10.2015 Vorlage 16/5894
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/42 17.09.2015 S. 3
Zahl von Kindern mit Behinderung in Kindertagesstätten insgesamt sowie aufgeschlüsselt nach Form der Einrichtung, Konzept sowie räumliche und personelle Ausstattung integrativer Kindertagesstätten, Maßnahmen zur Einzelintegration seit 2009
Kleine Anfrage 3575 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.08.2015 Drucksache 16/5443 (3 S.)
Rechtliche Regelungen zur Aufnahme behinderter Kinder bzw. von Kindern mit Förderbedarf in rheinland-pfälzische Kindertagesstätten, Konzepte zum Thema Inklusion in der Kindertagesstätte, Zahl, Konzeption, personelle und räumliche Ausstattung von Förderkindergärten, Ziel der Weiterentwicklung zu inklusiven Kindertagesstätten, Entwicklung integrativer Kindertagesstätten seit 2006
Kleine Anfrage 3576 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Fred Konrad (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.08.2015 Drucksache 16/5444 (5 S.)
Aus dem Ausland zugezogene Schüler im Landkreis Bernkastel-Wittlich mit Förderbedarf in Deutsch, zusätzliche Lehrerwochenstunden für Sprachförderung Deutsch als Fremdsprache, Teilnahme an Feriensprachkursen, Teilnehmer an Sprachfördermaßnahmen in Kindertagesstätten seit 2011, Budget zur Durchführung zusätzlicher Sprachfördermaßnahmen in den Schuljahren 2014/2015 bzw. 2015/2016
Kleine Anfrage 3572 Elfriede Meurer (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.08.2015 Drucksache 16/5418 (4 S.)
Bericht der Landesregierung über die Umsetzung des Landesprogramms Kita2Plus "Familienbildung im Netzwerk"
Berichterstattung der Landesregierung um Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.07.2015 Vorlage 16/5543
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/42 17.09.2015 S. 24-26
Bundesprogramm "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist"
ab 2016 als Fortsetzung des Bundesprogramms "Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration" mit dem Ziel der Verbesserung des sprachlichen Bildungsangebots; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über den Stand der Beteiligung und Umsetzung
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 06.07.2015 Vorlage 16/5526
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 31.07.2015 Vorlage 16/5637
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/41 16.07.2015 S. 3-5
Ausbau von sogenannten 24-Stunden Kitas in Rheinland-Pfalz
Förderprogramm des Bundesfamilienministeriums; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Anzahl bereits vorhandener 24-Stunden-Kitas in Rheinland-Pfalz, den Bedarf, die Auswirkungen auf die kindliche Entwicklung sowie die landesseitige Unterstützung des Ausbaus
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.07.2015 Vorlage 16/5533
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/41 16.07.2015 S. 6
Bericht der Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen"
Auftrag und Zusammensetzung, wesentlicher Gang der Beratungen, Bestandsaufnahme hinsichtlich der Entwicklung kommunaler Einnahmen, Ausgaben und Schulden, Reform des kommunalen Finanzausgleichs 2014, ausgewählte Themenschwerpunkte u. a. Bürgerhaushalte, kommunale Doppik, Standard- und Aufgabenkritik, Kreditfinanzierung, Finanzierung von Kindertagesstätten, Pensionsverpflichtungen, Konsolidierungspotenzial, Auswirkungen des demografischen Wandels, Stadt-Umland-Beziehungen, interkommunale Finanzbeziehungen, kommunale Förderprogramme und Zweckzuweisungen, Kostenbelastung der Kommunen durch Flüchtlinge und Asylbewerber, Kommunalaufsicht, abweichende Meinung der CDU-Fraktion sowie der Sachverständigen Junkernheinrich und Metzger, Anlagen, Übersicht über Unterlagen und Materialien
Enquete-Kommission "Kommunale Finanzen"
Bericht EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 06.07.2015 Drucksache 16/5250 (368 S.)
Plenarsitzung 16/102 23.07.2015 S. 6750-6766
Henter, Bernhard (CDU) S.6750-6757 (Bericht)
Noss, Hans Jürgen (SPD) S.6758-6759 6762-6763 6764
Beilstein, Anke (CDU) S.6759-6761 6763-6764 (Kurzintervention)
Schlagwein, Wolfgang (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.6761-6762 6764
Lewentz, Roger (ISIM) S.6764-6766
Unterstützung der Arbeit der Eltern in Fördervereinen und Elternausschüssen, Bildungspartnerschaft zwischen Eltern und Kindertagesstätten, Prüfung der Personalintensität bei einer Standarderweiterung hinsichtlich der Elternarbeit, Garantie der Wahlfreiheit hinsichtlich des Betreuungsmodells, Erweiterung des Entscheidungsspielraums der Eltern bei der Wahl des Einschulungstermins
Alternativantrag zu Drs 16/5187 CDU 01.07.2015 Drucksache 16/5227 (2 S.)
Plenarsitzung 16/99 02.07.2015 S. 6580-6585
Brück, Bettina (SPD) S.6580-6581
Huth-Haage, Simone (CDU) S.6581-6582 6583-6584 (Kurzintervention)
Bröskamp, Elisabeth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.6582-6583
Alt, Irene (MIFKJF) S.6584-6585
Kinder mit Behinderung in Regelkindertagesstätten bzw. in integrativen und Förderkindertagesstätten aufgeschlüsselt nach Jugendamtsbezirken, Entwicklungstendenzen, Leitlinien für die Hilfegewährleistung, Kooperation zwischen Jugend- und Sozialämtern
Kleine Anfrage 3445 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 30.06.2015 Drucksache 16/5236 (6 S.) Anlage (2)
Erkenntnisse aus dem Modellprojekt Fachdienst Inklusion in Altenkirchen, Vorbereitung von Kindertagesstätten auf die Aufnahme von Kindern mit Behinderung, Beratung durch teilstationäre Einrichtungen, Verwendung von finanziellen Mitteln aus der Eingliederungshilfe
Kleine Anfrage 3446 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.06.2015 Drucksache 16/5210 (2 S.)
Rechtlich konkrete Verankerung der verschiedenen Mitbestimmungsmöglichkeiten und -rechte der Eltern auf örtlichen, regionalen und landesweiten Ebenen, quantitativer Ausbau und qualitative Verbesserung im Kitabereich
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.06.2015 Drucksache 16/5187 (2 S.)
Alternativantrag CDU 01.07.2015 Drucksache 16/5227 (2 S.) (s. dort)
Institut für frühe Bildung
zur Beratung und Vernetzung von Kindertagesstätten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 18.06.2015 Vorlage 16/5442
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.10.2015 Vorlage 16/5994
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/39 25.06.2015 S. 3 17-18
Personaleinsparpotenzial durch vermehrte Betreuung behinderter Kinder in allgemeinen Kindertagesstätten, erwartete Mehrausgaben aufgrund der intensivierten Inklusionsmaßnahmen, Bewertung der Arbeit von Förderkindergärten und integrativen Kindertagesstätten in Hinsicht auf Inklusion, Organisation hinsichtlich personeller und sächlicher Ausstattung allgemeiner Kindertagesstätten
Förderkindergarten
Kleine Anfrage 3401 Simone Huth-Haage (CDU), Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.06.2015 Drucksache 16/5167 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5060 (Nr. 6)
Auswirkungen und Sachstand zum Kita-Streik
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über Auswirkungen und Hintergrund des Streiks in Kindertagesstätten
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.06.2015 Vorlage 16/5418
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 24.07.2015 Vorlage 16/5627
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/39 25.06.2015 S. 3
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über ein geplantes Modellprojekt zur inklusiven frühkindlichen Bildung und Betreuung sowie über den Sachstand der Inklusion in Kindertagesstätten
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 12.06.2015 Vorlage 16/5408
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 06.11.2015 Vorlage 16/6028 (Anzahl der Integrationshelfer in den Kindertagesstätten)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/39 25.06.2015 S. 10-14
Zahl der Schüler mit Förderbedarf Deutsch in Ludwigshafen, Zahl der Lehrerwochenstunden für Deutsch als Fremdsprache, Teilnahme an Feriensprachkursen, Zahl der Kinder in der Sprachförderung in Kindergärten und Kindertagesstätten 2011 bis 2014, Mittel für Sprachförderung in Kindertagesstätten, Zahl der Kinder ohne Deutschkenntnisse in Kindergärten
Kleine Anfrage 3385 Marion Schneid (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.06.2015 Drucksache 16/5130 (4 S.)
Mündliche Anfrage Simone Huth-Haage (CDU), Hedi Thelen (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 26.05.2015 Drucksache 16/5060 (7 S.) (Nr. 6)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/5167
Sprachstandserhebung im vierten Lebensjahr zur Durchführung bedarfsgerechter Sprachförderung, Schuleingangstest zur Sicherstellung ausreichender Sprachkenntnisse, Anpassung der Mittel für die Fortbildung von Erzieherinnen und Erziehern, Schaffung der Möglichkeiten zur bedarfsangepassten Verringerung der Gruppengrößen, Schaffung einer vergüteten, dualen Ausbildungsmöglichkeit, Öffnung der Kindertagesstätten für andere pädagogische und therapeutische Fachkräfte, Einstellung von Verwaltungsfachkräften zur Entlastung von Erzieherinnen und Erziehern, verstärkte Förderung des Ausbaus der frühkindlichen Betreuung, Neuordnung der Kita-Finanzierung
Antrag CDU 21.05.2015 Drucksache 16/5034 (3 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.05.2015 Drucksache 16/5083 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/97 28.05.2015 S. 6420-6427
PlPr 16/97:
Klöckner, Julia (CDU) S.6420-6422
Brück, Bettina (SPD) S.6422-6423
Bröskamp, Elisabeth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.6423-6424
Alt, Irene (MIFKJF) S.6424-6425 6426
Huth-Haage, Simone (CDU) S.6425-6426 (Kurzintervention)
Teilnehmende Kindertagesstätten in den vergangenen fünf Jahren, Unterstützung der Initiative durch die Landesregierung, Förderfähigkeit im Rahmen des Landesprogramms "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.05.2015 Vorlage 16/5256
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.10.2015 Vorlage 16/5934
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 13-14
Internetplattform Biete & Finde für den Kitabereich
Möglichkeit zur Kooperation verschiedener Einrichtungen, z. B. bei Gestaltungs- oder Bildungsprojekten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.04.2015 Vorlage 16/5117
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/36 23.04.2015 S. 6-9
Sprachförderung an Schulen in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Anzahl der Schüler aus Zuwandererfamilien an Schulen in den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld 2013 bis 2015, Lehrerwochenstunden für Sprachförderung Deutsch als Zweitsprache an Schulen, Teilnahme an Fremdsprachenkursen bzw. Feriensprachkursen, Sprachfördermaßnahmen an Kindertagesstätten untergliedert nach Basiskurs und Intensivkurs, Mittel für Sprachförderung in Kindergärten
Kleine Anfrage 3155 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 30.03.2015 Drucksache 16/4811 (14 S.)
Geplante Gründung eines Instituts für frühe Bildung in Koblenz, Zeitpunkt der Arbeitsaufnahme, Finanzierung über Haushaltsstelle sowie Personal- und Gesamtkosten, Aufgaben des Instituts, Qualifikation der Mitarbeiter, Stellenneuschaffung
Kleine Anfrage 3142 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 24.03.2015 Drucksache 16/4797 (1 S.)
Erkenntnisse der Landesregierung zur Dimension des Erzieherinnenmangels
Feststellung von Personalunterschreitungen durch Stichproben, Plausibilitätsüberprüfungen, Anfragen aus der Elternschaft und Fachpraxis
Kleine Anfrage 3141 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 24.03.2015 Drucksache 16/4796
Sprachförderung an Kindertagesstätten und Schulen
Entwicklung der Mittel für Sprachförderung, aus dem Ausland zugezogene Kinder jeweils in den Jahren 2013 bis 2015, Kürzung der Sprachförderung in Kindertagesstätten in den Jahren 2014 bis 2015, Position bezüglich zusätzlicher Sprachförderung an Schulen
Kleine Anfrage 3122 Simone Huth-Haage (CDU), Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.03.2015 Drucksache 16/4787 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4638 (Nr. 10)
Mittel für Sprachförderung im Landkreis Südliche Weinstraße und in der kreisfreien Stadt Landau
Höhe der bewilligten Mittel seit dem Förderjahr 2012/2013, aufgeschlüsselt nach Kindertagesstätten, Budget für das Förderjahr 2015/2016
Südliche Weinstraße, Landkreis
Kleine Anfrage 3079 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.03.2015 Drucksache 16/4705 (6 S.)
Plätze für unter Dreijährige in den Jahren 2011 bis 2015 nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Versorgungsquote, Betriebskindergärten bzw. Kitas mit Belegrechten für Betriebe, Festanstellung von Tagespflegepersonen in Betrieben
Kleine Anfrage 3085 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.03.2015 Drucksache 16/4707 (6 S.)
Förderung von Sportvereinen, der kommunalen Sportentwicklung sowie des Sportstättenbaus durch die Landesregierung, Sportförderung in anderen Bundesländern, Entwicklung der Sportförderung durch Lotto Rheinland-Pfalz, Umsätze und Erträge aus Sportwetten, Qualitätsmanagement in den Sportstätten, Entwicklung der Anzahl von Schwimmbädern, Sport als Mittel zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und Flüchtlingen, Angebote für Musliminnen, Gewalt und Gewaltprävention im Sport, radikale Fangruppierungen und deren Verbindungen zu rechtsradikalen Parteien, Unterstützung der Fanarbeit von Sportvereinen, Sportunterricht in Schulen und anderen Bildungseinrichtungen, Weiterbildungsmöglichkeiten, Programme zur Förderung von Sport und Bewegung, Institute der Sportwissenschaft an rheinland-pfälzischen Hochschulen, Hochschulsport, Sport an Kindertagesstätten, Zusammenhang sinkender Mitgliedszahlen in Sportvereinen mit Ganztagsschulen, Anzahl von Sportvereinen und deren Mitgliedern, Förderung des Breiten- und des Leistungssports, erfolgreiche rheinland-pfälzische Teilnehmer an Sportwettkämpfen, Sportgroßveranstaltungen in Rheinland-Pfalz und Kosten für Sicherheitsmaßnahmen, Förderung des Behindertensports und der Inklusion im Sport
Rechtsextremistische Organisation
Sportübungsleiter
Große Anfrage CDU 05.03.2015 Drucksache 16/4717 (4 S.)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.05.2015 Drucksache 16/4971 (44 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 18.06.2015 Drucksache 16/5161 (1 S.)
Geplanter Qualitätskongress für Kitas in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.03.2015 Vorlage 16/5008
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/35 12.03.2015 S. 16-17
Sachstand zu Waldkindergärten in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Verbreitung von Waldkindergärten, die Förderung auf Landesebene sowie zur Konzeption
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.03.2015 Vorlage 16/5007
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/35 12.03.2015 S. 13-15
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über den Umfang des fehlenden Erziehungspersonals, die Anstellung fachfremder Personen sowie die Anzahl der Kindertagesstätten mit einem aufgrund des Erziehermangels eingeschränkten Angebot
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.03.2015 Vorlage 16/5010
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.04.2015 Vorlage 16/5135
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/35 12.03.2015 S. 25-29
Fachkräftemangel, Personalbedarf, Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen, Gruppengrößen insbesondere vor dem Hintergrund altersgemischter Gruppen, Förderung der Qualität in Kindertagesstätten
Aktuelle Stunde CDU 25.02.2015 Drucksache 16/4668 (1 S.)
Plenarsitzung 16/90 26.02.2015 S. 5942-5948
Huth-Haage, Simone (CDU) S.5942-5943 5947
Brück, Bettina (SPD) S.5943-5944 5947-5948
Bröskamp, Elisabeth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.5944-5945 5948
Alt, Irene (MIFKJF) S.5945-5946
Ablehnung des Beschlusses der Jugend- und Familienministerkonferenz zu bundesweiten Qualitätsstandards in Kindertagesstätten
Ablehnung des Kommuniqués "Frühe Bildung weiterentwickeln und finanziell sichern", Position der Landesregierung, Möglichkeiten zur Verbesserung der Qualität in den Kindertagesstätten; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 09.02.2015 Vorlage 16/4898
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.06.2015 Vorlage 16/5396
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/34 19.02.2015 S. 23-24
Fachpolitische Bewertung zu den strukturellen Rahmenbedingungen der Arbeit von Erzieherinnen und Erziehern auf Grundlage der Ergebnisse der STEGE- und der AQUA-Studie
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend vor dem Hintergrund der Studien "Strukturqualität und ErzieherInnengesundheit in Kindertageseinrichtungen" (STEGE) sowie "Arbeitsplatz und Qualität in Kitas" (AQUA)
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.02.2015 Vorlage 16/4887
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.06.2015 Vorlage 16/5395
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 06.11.2015 Vorlage 16/6027 (ergänzende Berichterstattung, Krankheitsquoten von Erzieherinnen und Erziehern im Vergleich zu anderen Berufsgruppen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/34 19.02.2015 S. 3-6
Elternarbeit in Kitas
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend vor dem Hintergrund des kürzlich veröffentlichten Leitfadens "Qualität der Zusammenarbeit mit Eltern" sowie des Programms "Kita!Plus"
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.02.2015 Vorlage 16/4888
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/34 19.02.2015 S. 7-8
Innenminister Lewentz will deutsch-amerikanisches Zusammenleben stärken - dpa vom 18. Dezember 2013
Initiative zur Förderung des deutsch-amerikanischen Miteinanders, Brief des Innenministers an Kommunen in der Nähe von Militärstandorten, Empfänger des Briefes, Anmeldungen, geplante Maßnahmen, Bereitstellung von Kindergartenplätzen für Angehörige von US-Streitkräften bei freien Platzkapazitäten
Kleine Anfrage 2975 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.01.2015 Drucksache 16/4555 (3 S.)
Bewilligungen und Förderzusagen der Landesregierung für den Bereich der Kindertagesstätten
Bewilligte investive Maßnahmen im Kindertagesstättenbereich, Höhe der Bewilligungen, Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn, Auszahlungszeitpunkt, Ausschöpfung der bereitgestellten Mittel
Kleine Anfrage 2957 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 27.01.2015 Drucksache 16/4536 (17 S.)
Communiqué - Frühe Bildung weiterentwickeln und finanziell sichern
Forderung einer stärkeren finanziellen Beteiligung des Bundes sowie von Qualitätsverbesserungen in Kindertagesstätten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.01.2015 Vorlage 16/4788
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 02.03.2015 Vorlage 16/5050
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 S. 3
Ergebnisse der Familienministerkonferenz vom 6. November 2014
Verabschiedung des Kommuniqués "Frühe Bildung weiterentwickeln und finanziell sichern", Sicherung bedarfsgerechter Angebote, kontinuierliche fachliche Weiterentwicklung, gute Arbeitsbedingungen für das Fachpersonal, Qualitätsentwicklung und -sicherung, Verbesserungsbedarf, Betreuungsschlüssel, Bezahlung, geschätzte Kosten zur Umsetzung von Verbesserungsmaßnahmen
Kleine Anfrage 2828 Simone Huth-Haage (CDU), Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.12.2014 Drucksache 16/4372 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4248 (Nr. 6)
Aktuelle Diskussion zu Fragen der Sexualpädagogik in Kindertagesstätten und Schulen (s. DIE WELT vom 22.Oktober 2014 und die FAZ vom 24. Oktober 2014)
Vermittlung bestimmter Lehrmeinungen zur Sexualpädagogik in der Erzieher- und Lehrerbildung bzw. in Schulen und Kindertagesstätten, Nutzung bestimmter Lehrbücher, Haltung der Landesregierung zur Sexualaufklärung in Kindertagesstätten, Lernziele der schulischen Sexualpädagogik, Anwesenheit von Lehrkräften während der Sexualaufklärung durch schulexterne Initiativen, Vereine und Verbände
Kleine Anfrage 2838 Bettina Dickes (CDU), Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.12.2014 Drucksache 16/4370 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4248 (Nr. 16)
Einheitliche Qualitätsstandards in deutschen Kindertagesstätten
Harmonisierung der Standards in den Ländern, Kriterien, Sicherung möglichst hoher Standards, Beteiligung des Bundes an der Qualitätsverbesserung
Kleine Anfrage 2841 Bettina Brück (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.12.2014 Drucksache 16/4347 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4248 (Nr. 19)
Forderungen der Kindertagesstätten nach besseren Rahmenbedingungen
Anzahl der Unterschriftenlisten zum Thema Rahmenbedingungen in Kindertagesstätten in dieser Legislaturperiode, Beteiligung der Erzieher an Unterschriftenlisten, Reaktion der Landesregierung, Zuständigkeit der Landesregierung
Kleine Anfrage 2734 Simone Huth-Haage (CDU), Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.11.2014 Drucksache 16/4189 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4070 (Nr. 13)
Ergebnisse der Studie "Arbeitsplatz und Qualität in Kitas" (AQUA) für Rheinland-Pfalz
zu den Arbeitsbedingungen des frühpädagogischen Personals und ihrer Einrichtungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.10.2014 Vorlage 16/4501
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/32 04.11.2014 S. 3-6
Wirksamkeit von Bildung und Betreuung in Kindertageseinrichtungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die empirische Nachweisbarkeit der positiven Auswirkungen auf die individuelle Entwicklung von Kindern
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 24.10.2014 Vorlage 16/4508
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/32 04.11.2014 S. 19-20
Zahl der Kindertagesstätten im Landkreis, betreute Kinder, Einrichtungen in kommunaler Trägerschaft, Zahl der Beschäftigten mit pädagogischer Ausbildung, Vollzeitäquivalente, Aufteilung der Kosten nach Art der Einrichtung auf Land, Jugendamt, Träger und Eltern
Kleine Anfrage 2672 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 15.10.2014 Drucksache 16/4104 (2 S.)
Ergebnisse des Ländermonitors frühkindliche Bildungssysteme
Bewertung der Ergebnisse des Ländermonitors zur Gruppengröße in Krippen- und Kindergartengruppen, Betreuungsschlüssel für Kinder unter drei Jahren, Zeitplan für die Verbesserung des Betreuungsverhältnisses
Kleine Anfrage 2656 Simone Huth-Haage (CDU), Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 15.10.2014 Drucksache 16/4107 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3984 (Nr. 9)
Mündliche Anfrage Simone Huth-Haage (CDU), Ellen Demuth (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.10.2014 Drucksache 16/4070 (7 S.) (Nr. 13)
* Behandelt als Kleine Anfrage s. Drs 16/4189
Äußerung der Bildungsstaatssekretärin Reiß in einem FOCUS-Artikel zum Thema Betreuung unter Dreijähriger, Wahlfreiheit bei der Inanspruchnahme von Kitaplätzen
Aktuelle Stunde CDU 14.10.2014 Drucksache 16/4085 (1 S.)
Plenarsitzung 16/80 15.10.2014 S. 5320-5327
PlPr 16/80:
Huth-Haage, Simone (CDU) S.5320-5321 5325-5326
Brück, Bettina (SPD) S.5321-5323 5326
Bröskamp, Elisabeth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.5323-5324 5326-5327
Ahnen, Doris (MBWWK) S.5324-5325
Alt, Irene (MIFKJF) S.5325
Bedarfsgerechte Weiterführung der Sprachfördermaßnahmen in Kindertagesstätten, Förderung der effektiveren Nutzung der Möglichkeiten der Lehrerstundenzuweisung durch Schulen, Unterstützung der Vernetzung von Kinderärzten, Therapeuten, Kindertagesstätten, Schulen, Trägern der Jugend- und der Sozialhilfe sowie Weiterbildungsträgern
Alternativantrag zu Drs 16/3972 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.09.2014 Drucksache 16/3994 (3 S.)
Plenarsitzung 16/78 25.09.2014 S. 5232-5237
Huth-Haage, Simone (CDU) S.5232-5233 5237
Brück, Bettina (SPD) S.5234-5235
Bröskamp, Elisabeth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.5235-5236
Alt, Irene (MIFKJF) S.5236
Ahnen, Doris (MBWWK) S.5237
Antrag CDU 17.09.2014 Drucksache 16/3972
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.09.2014 Drucksache 16/3994 (3 S.) (s. dort)
Berechnung der Betreuungs- und der Versorgungsquote für unter Dreijährige, Grundlage für Bedarfsplanung, Unterschiede in der Betreuungsqualität zwischen Kindergarten- und Krippengruppen, Betreuungsquote bei Einjährigen
Kleine Anfrage 2561 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.09.2014 Drucksache 16/3954 (2 S.)
Betriebskostenzuschüsse der Kindertagesstätten
Anstieg des Bundesanteils an den Betriebskostenzuschüssen im Jahr 2014, Entwicklung in den Folgejahren, Gründe für die Entnahme der Betriebskostenzuschüsse des Landes aus dem kommunalen Finanzausgleich, Überlegungen der Landesregierung zur Veränderung der Betriebskostenzuschüsse; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT (Ausschuss) CDU 22.08.2014 Vorlage 16/4299
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.09.2014 Vorlage 16/4414
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/30 09.09.2014 S. 16-17
Interkulturelle Elternbildung in Kindertagesstätten
Einbindung von Eltern mit Migrationshintergrund in die Elternarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Studie "Kitas als Brückenbauer - Interkulturelle Elternbildung in der Einwanderungsgesellschaft" sowie die Bedeutung des Themas in den Einrichtungen in Rheinland-Pfalz
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 20.08.2014 Vorlage 16/4289
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.09.2014 Vorlage 16/4412
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/30 09.09.2014 S. 3
Betreuungsgeld in Rheinland-Pfalz ein Jahr nach der Einführung
Zahl der Antragsberechtigten, Zahl der gestellten Anträge, durchschnittliche Bezugszeit des Betreuungsgeldes, Rückgang der Nutzung von Kindertagesstätten
Kleine Anfrage 2457 Simone Huth-Haage (CDU), Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 14.08.2014 Drucksache 16/3857 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3785 (Nr. 6)
Verwendung der erhöhten Umsatzsteueranteile zur Deckung der Betriebskostenzuschüsse
Betriebskostenzuschüsse des Landes für Kindertagesstätten in den Jahren 2009 bis 2013, Ansätze 2014 und 2015, Mehreinnahmen durch Erhöhung der Festbeträge bei der Umsatzsteuer, Verausgabung der Mittel, zweckgebundene Förderung der Kindertagesbetreuung
Kleine Anfrage 2446 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 07.08.2014 Drucksache 16/3832 (2 S.)
Fortsetzung des Sprachförderprogramms des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bis Ende 2015; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über Verlauf und Inhalt sowie die Fortgestaltung des Programms über 2015 hinaus
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 30.07.2014 Vorlage 16/4257
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/30 09.09.2014 S. 11-12
Bericht der Landesregierung über die Herausgabe der Qualitätsempfehlungen sowie der überarbeiteten Bildungs- und Erziehungsempfehlungen für Kindertagesstätten
Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.07.2014 Vorlage 16/4223
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/30 09.09.2014 S. 4
Ausbau von Kindertagesstätten für unter Dreijährige in Landau, Verbandsgemeinde Edenkoben, Maikammer, Offenbach und Lingenfeld
Stand des Ausbaus, Versorgungsquote, Veränderung gegenüber dem 1. Januar 2014, Höhe der Investitionskostenförderung im U 3-Bereich ausgezahlte Bundes- und Landesmittel sowie Zuschuss des Jugendamts jeweils seit 2011, im Doppelhaushalt 2014/2015 für Investitionsmaßnahmen im Kindertagesstättenbereich zur Verfügung stehende Mittel, zur Bewilligung anstehende Anträge
Edenkoben, Verbandsgemeinde Kreis Südliche Weinstraße
Lingenfeld, Verbandsgemeinde Kreis Germersheim
Maikammer, Verbandsgemeinde Kreis Südliche Weinstraße
Offenbach an der Queich, Verbandsgemeinde Kreis Südliche Weinstraße
Kleine Anfrage 2399 Wolfgang Schwarz (SPD) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.07.2014 Drucksache 16/3754 (3 S.)
Festschreibung von Qualitätsstandards für Kindertagesstätten im SGB VIII
Forderung der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere in Hinsicht auf die bisherige Zuständigkeit der Länder sowie die Vereinbarkeit mit den Beschlüssen der Familienministerkonferenz
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.06.2014 Vorlage 16/4108
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.08.2014 Vorlage 16/4324
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/29 01.07.2014 S. 3
Kita-Koffer zum Thema Familien- und Lebensvielfalt
Auswahl der beteiligten Familienverbände und -vereinigungen, methodischer und inhaltlicher Aufbau, Zurverfügungstellung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.06.2014 Vorlage 16/4107
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/29 01.07.2014 S. 3 19-21
Landesstrategie zum demografischen Wandel in Rheinland-Pfalz
Erarbeitung einer Demografiestrategie des Landes, insbesondere in den Bereichen Familie, Gesellschaft, Gesundheit, Pflege, Bildung, Wirtschaft und Beschäftigung, Kommunen, Finanzen, u. a. Sicherstellung der ärztlichen Versorgung, Gewinnung von Fachkräften für die Pflegeberufe, frühe Förderung, Gewährleistung der Bildungsqualität, Beschäftigungs-Standortpolitik, Infrastruktur, Schuldenabbau und Finanzausgleich der Kommunen, Haushaltskonsolidierung, Aufgabenkritik
Konzept zur Sicherung der ärztlichen Versorgung, Anreize für ärztliche Tätigkeit auf dem Land z. B. durch Stipendien, Schwerpunkt hausärztliche Versorgung
Sicherung des Standorts, Schaffung von Arbeitsplätzen, Deckung des Fachkräftebedarfs, beschäftigungsorientierte Wirtschaftsförderung, bessere Erwerbsbeteiligung von Frauen, nachhaltige berufliche Eingliederung junger Menschen, gezielte Nutzung der Potenziale älterer Menschen, verstärkte Förderung von Qualifikation nach dem demografischen Bedarf
Verbesserte berufliche Entwicklungsmöglichkeiten, flexible Arbeitszeitmodelle und Arbeitsplatzgestaltungen, gezielte Beratung bei Berufswahl, Unterstützung bei Existenzgründungen
Abbau von Schulden und Zinsbelastungen, Festlegung verbindlicher Schuldenabbauschritte, ausgeglichener Haushalt spätestens 2020, Haushaltsvorbehalt für gesetzliche finanzielle Leistungen, Aufgabenkritik, Investitionsvorrang
Steigerung der Attraktivität des Erzieherberufs, Öffnung für andere Professionen, Entlastung der Erzieher von Verwaltungstätigkeit, frühzeitige regionale Ermittlung des Erzieherbedarfs
Funktionalreform vor Gebietsreform, Einbeziehung aller kommunalen Ebenen
Stärkere Berücksichtigung kommunaler Belange im Bundesrat, Transparenz bei der Neugestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs
Wohnortnähe Planungskriterium für Krankenhäuser der Grundversorgung, Zusammenarbeit von Krankenhäusern in Verbünden, Sicherung der Standorte, integrierte Gesundheitsplanung, geriatrische Versorgung
Frühzeitige regionale Ermittlung des Lehrerbedarfs, Änderung der bisherigen Praxis in Bezug auf Vertretungslehrkräfte und befristete Verträge
Gewinnung von Nachwuchs für die Pflegeberufe, Zusammenarbeit mit der Landespflegekammer, Verbesserung der Arbeitsbedingungen, Fortsetzung der Ausbildungs- und Qualifizierungsinitiative Gesundheitsfachberufe
Förderung geeigneter Wohnungsbau- und Umbauprojekte zur Verhinderung einer Entsiedlung der ländlichen Räume, Ermöglichung des Lebens in vertrauter Umgebung im Alter
Antrag CDU 10.06.2014 Drucksache 16/3630 (7 S.)
Plenarsitzung 16/73 26.06.2014 S. 4859-4871 (Ausschussüberweisung abgelehnt S. 4871)
PlPr 16/73:
Thelen, Hedi (CDU) S.4859-4861 4869-4870
Konrad, Dr. Fred (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.4861-4863 4870-4871
Wäschenbach, Michael (CDU) S.4863-4864
Dröscher, Peter Wilhelm (SPD) S.4864-4865
Dreyer, Malu (Ministerpräsidentin) S.4865-4866
Langner, David (MSAGD) S.4866-4869
Anklam-Trapp, Kathrin (SPD) S.4870
Schmidt, Dr. Dr. Rahim (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.4871
Genehmigungsstau beim Ausbau von Kita-Plätzen im Landkreis Bad Kreuznach
Bewilligte und zur Genehmigung anstehende Anträge zur Investitionskostenförderung, Auswirkungen auf die Betreuungssituation, Möglichkeit des vorzeitigen Maßnahmebeginns, Zeitpunkt der Bewilligung noch offener Anträge
Kleine Anfrage 2299 Bettina Dickes (CDU), Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.05.2014 Drucksache 16/3571 (1 S.)
Genehmigungsstau beim Ausbau von Kita-Plätzen im Landkreis Birkenfeld
Kleine Anfrage 2298 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.05.2014 Drucksache 16/3570 (1 S.)
Landeszuschüsse zum Ausbau der Kinderbetreuung - Fehlende Bewilligungen in der Stadt Mainz
Antragstellung im Jahr 2013, Höhe der Landesförderung nach Einrichtung, Bewilligung, Möglichkeit des vorzeitigen Maßnahmenbeginns, Bearbeitungszeit von Anträgen auf Investitionskostenförderung, im Doppelhaushalt 2014/2015 insgesamt zur Verfügung stehende Mittel für den U3-Ausbau, Zeitpunkt der Bewilligung noch offener Anträge
Kleine Anfrage 2292 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.05.2014 Drucksache 16/3532 (2 S.)
Landeszuschüsse für den Bau und die Ausstattung von neuen Gruppen/U3-Plätzen in Kindertagesstätten in der Stadt Worms
Antragseingang, Art der Maßnahme, Landesförderung, Bewilligung, Möglichkeit des vorzeitigen Maßnahmenbeginns, Bearbeitungszeit von Anträgen, Auswirkungen auf die Betreuungssituation
Kleine Anfrage 2287 Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 07.05.2014 Drucksache 16/3531 (2 S.)
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Entwicklung inklusiver Angebote im Bereich der Kindertagesstätten
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 28.04.2014 Vorlage 16/3884
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 30.05.2014 Vorlage 16/4051 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/28 06.05.2014 S. 14-16
Bewilligung von Anträgen für Kitaplätze 2013, Entstehung von Kita-Plätzen 2014, zur Bearbeitung vorliegende Anträge aus 2013, Eingang von Anträgen vom 1. Januar bis 15. März 2014
Kleine Anfrage 2272 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.04.2014 Drucksache 16/3505 (3 S.)
Betreuungsbonus nach § 12 a Kindertagesstättengesetz, Bedingungen für Auszahlung des Betreuungsbonus, Höhe pro Kind, Regelung für Kinder in Tagespflege, Höhe der Auszahlung und Anzahl der Kinder 2007 bis 2013, Hinzurechnung bei Personalkostenaufbringung, Zahlung für folgende Jahre
Kleine Anfrage 2273 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.04.2014 Drucksache 16/3507 (8 S.)
Verkürzung der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten
Reduzierte Öffnungszeiten in den vergangenen zwei Jahren, insbesondere aufgrund von Erzieherinnenmangel, Anzahl fehlender Erzieherinnen und Erzieher, Einschränkung weiterer Angebote
Kleine Anfrage 2259 Simone Huth-Haage (CDU), Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 16.04.2014 Drucksache 16/3496 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3424 (Nr. 10)
Sprachförderung in den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
Zuweisung fester Budgets für zusätzliche Sprachförder- und Übergangsmaßnahmen an die örtlich zuständigen Jugendämter, aktuelle Situation, Fördergelder in den letzten fünf Jahren, Kurse und Teilnehmer, Neuberechnung des Förderbudgets im Januar 2015
Kleine Anfrage 2246 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.04.2014 Drucksache 16/3482 (2 S.)
Häufigkeit von Diabetes zum Zeitpunkt der Einschulung seit dem Schuljahr 2009/2010, Aufnahme von Kindern mit Diabetes in Kindertagesstätten, Schulungen für Erzieher, Übernahme der Schulungskosten
Kleine Anfrage 2244 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Dr. Rahim Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.04.2014 Drucksache 16/3478 (2 S.)
Prüfung eines Änderungsantrags zum Doppelhaushalt 2014/2015 zur Wiedereinführung sozial gestaffelter Kindergartenbeiträge, Ergebnisse der Prüfung
Kleine Anfrage 2236 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 07.04.2014 Drucksache 16/3470 (1 S.)
Anzahl der zur Verfügung stehenden Plätze (aufgeschlüsselt nach Jugendamtsbezirken und Angebotsform), Versorgungsquote, Entwicklung des U3-Ausbaus seit 2005 (aufgeschlüsselt nach Jugendamtsbezirken und Angebotsform), Anteil des Landeszuschusses zu den Personalkosten
Kleine Anfrage 2230 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.04.2014 Drucksache 16/3464
Sprachförderung im Kreis Alzey-Worms
Zahl von Schülern mit Sprachförderbedarf, davon Schüler mit Migrationshintergrund, Schüler in der Sprachförderung nach Angeboten, Sprachfördermaßnahmen in Kindertagesstätten (Zahl der Kinder, davon mit Migrationshintergrund, Stundenumfang), jeweils im Kreis Germersheim
Kleine Anfrage 2217 Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.03.2014 Drucksache 16/3444 (2 S.)
Anzahl betreuter Kinder in Kindertagesstätten seit 1998, aufgeschlüsselt nach unter bzw. über Dreijährigen, seit 2010 baulich erweiterte bzw. neu errichtete Kindertagesstätten, Barrierefreiheit
Kleine Anfrage 2214 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 27.03.2014 Drucksache 16/3441 (4 S.)
Klagen in Rheinland-Pfalz auf einen Betreuungsplatz
Zahl der Klagen auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige, entschiedene Klagen, Verantwortlichkeit für die Nichteinhaltung des Rechtsanspruchs, weiterer Ausbaubedarf der frühkindlichen Betreuung nach Plätzen, Regionen und Betreuungsformen
Kleine Anfrage 2192 Simone Huth-Haage (CDU), Gerd Schreiner (CDU), Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.03.2014 Drucksache 16/3391 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3303 (Nr. 16)
Erweiterung der Kita Cochem-Brauheck
Aktueller Bearbeitungs- und Sachstand, Zeitpunkt der Bewilligung, Finanzierung der Maßnahme
Kleine Anfrage 2179 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.03.2014 Drucksache 16/3386 (1 S.)
ABC-Verein in Mainz
Tätigkeit des Vereins in der Bildungsarbeit, Verbindung des Vereins zur Gülen-Bewegung, Stand des Genehmigungsverfahrens zur Errichtung einer Kindertagesstätte, förderfähige Kosten, Antrag grundsätzlich entscheidungsreif, keine Erkenntnisse zu möglicher Gefährdung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung
Kleine Anfrage 2173 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.03.2014 Drucksache 16/3377 (2 S.)
Antragsstau beim Ausbau der frühkindlichen Betreuung
beim Landesjugendamt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu den Gründen, zur aktuell längsten Bearbeitungszeit sowie zur Anzahl der voraussichtlich bewilligten Anträge
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.03.2014 Vorlage 16/3683
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.05.2014 Vorlage 16/3992 (ergänzende Berichterstattung zum Bearbeitungsstand der Anträge zum Ausbau der frühkindlichen Betreuung in Mainz-Hechtsheim und Nieder-Olm)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/27 11.03.2014 S. 17-21
Willkommenskultur bei der Einstellung ausländischer Fachkräfte im Bereich der Kindertagesstätten
Anwerben von Erziehern aus der spanischen Partnerstadt Valencia durch die Stadt Mainz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.02.2014 Vorlage 16/3671
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/27 11.03.2014 S. 8-10
Kindertagesstätten und Kinderbetreuung im Landkreis Altenkirchen
Seit April 2011 geschaffene Betreuungsplätze, Versorgungsquote, Gesamtinvestitionen und Fördergelder aufgeschlüsselt nach Mittelnehmer und -geber, Änderungen im Haushaltsansatz bei den Mitteln für Kindertagesstätten im aktuellen Doppelhaushalt im Vergleich zum vorherigen, finanzielle Unterstützung der Kommunen
Kleine Anfrage 2125 Dr. Peter Enders (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.02.2014 Drucksache 16/3313 (4 S.)
Sprachförderung im Kreis Germersheim
Kleine Anfrage 2105 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 13.02.2014 Drucksache 16/3287 (2 S.)
Befristete Arbeitsverhältnisse in Kindertagesstätten
Rechtliche Grundlagen für die Befristung von Arbeitsverhältnissen, Befristung aus sachlichem Grund, Angaben zur Zahl befristeter Arbeitsverhältnisse in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten nicht möglich, Bewertung vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels in diesem Bereich
Kleine Anfrage 2062 Bettina Brück (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.01.2014 Drucksache 16/3184 (2 S.)
Bewilligungen von Anträgen zur Förderung von Investitionen in Kindertagesstätten (U3) seit Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2013, Anzahl der Plätze für unter Dreijährige durch die Bewilligungen, Anzahl der abgelehnten Anträge, Inkrafttreten der neuen Förderrichtlinien
Kleine Anfrage 2052 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.12.2013 Drucksache 16/3170 (8 S.)
Förderung von Investitionskosten zum Ausbau von Plätzen für unter Dreijährige in Kindertagesstätten
Neuregelung der Förderung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugendliche
Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 19.12.2013 Vorlage 16/3424
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.02.2014 Vorlage 16/3615
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/25 14.01.2014 S. 17-22
Investitionen in den FH-Standort Worms
in den letzten 10 Jahren, u. a. für Neubaumaßnahmen, Ersteinrichtungen und Sanierung vorhandener Gebäude und einer Kindertagesstätte, Einstellung von 200 00 Euro im Wirtschaftsplan des LLB für weitere kleinere Investitionen
Kleine Anfrage 2051 Jens Guth (SPD) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.12.2013 Drucksache 16/3159 (1 S.)
Helfer in Kindertagesstätten - Ausbildungsmöglichkeiten schaffen
Projekt zur Integration behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt, Förderung durch das Budget für Arbeit, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im Bereich Hauswirtschaft als Ziel, Voraussetzungen, weitere in Betracht kommende Tätigkeitsfelder
Kleine Anfrage 2032 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.12.2013 Drucksache 16/3144 (2 S.)
Kindertagesstätten und Kinderbetreuung in den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld
In den vergangenen fünf Jahren geschaffene und geförderte Betreuungsplätze, Versorgungsquote, Gesamtinvestitionen und Fördergelder aufgeschlüsselt nach Mittelnehmer und -geber, Personalkostenanteil, Einsparungen durch Einrichtungen in freier Trägerschaft
Kleine Anfrage 1985 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.11.2013 Drucksache 16/3014 (6 S.)
Konsultationskitas in Rheinland-Pfalz
Weitergabe von Erfahrungen an andere Kindertagesstätten über einen Zeitraum von drei Jahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Ausgestaltung des Programms sowie die Resonanz
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.11.2013 Vorlage 16/3204
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/23 21.11.2013 S. 17-20
Alkoholverbot für Eltern und Erzieherinnen bei Veranstaltungen in Kindertagesstätten
Bewertung des Vorstoß des Mainzer Sozialdezernenten, ein generelles Alkoholverbot an Kindertagesstätten auszusprechen, Kenntnisse der Landesregierung über hohen Alkoholkonsum an rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten, Einschätzung der Kompetenz der Erzieher und Elternvertreter, einen angemessenen Alkoholgenuss an Veranstaltungen zu gewährleisten, durch die Landesregierung
Kleine Anfrage 1899 Hedi Thelen (CDU), Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.10.2013 Drucksache 16/2876 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2757 (Nr. 9)
Sprachförderung für Kinder mit Migrationshintergrund im Bereich des Landkreises Bad Kreuznach und des Landkreises Birkenfeld
Anzahl der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindertagesstätten, Sprachförderbedarf, an Sprachfördermaßnahmen teilnehmende Kinder, Hausaufgabenhilfe an Grundschulen mit spielerischer Sprachförderung, Fördergruppen für Kinder mit Sprachproblemen
Kleine Anfrage 1879 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.10.2013 Drucksache 16/2851 (3 S.)
Kleine Anfrage 1842 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 24.09.2013 Drucksache 16/2802 (4 S.)
Bedarfsgerechter Finanzausgleich für Kommunen in Rheinland-Pfalz
Vorlage eines Gesetzes für einen bedarfsgerechten und transparenten Kommunalen Finanzausgleich, Ausgliederung der Sozialkosten, Herausnahme kommunalfremder Aufgaben, Leistung des Drittelanteils der Landesregierung, neben Bund und Kommunen, für den Ausbau der Kindertagesstätten, Erhöhung des Beitrags des Landes zur Bewältigung der kommunalen Finanzkrise
Kommunalverschuldung
Entschließungsantrag zu Drs 16/2231 CDU 18.09.2013 Drucksache 16/2766 (2 S.)
Plenarsitzung 16/54 18.09.2013 S. 3438-3449
Beilstein, Anke (CDU) S.3439-3442 3447-3448
Kindertagesstätten und Kinderbetreuung im Landkreis Südwestpfalz
Seit Beginn der Legislaturperiode geschaffene Betreuungsplätze, Ausbauquote, Gesamtinvestitionen sowie Einzelinvestitionen nach Einrichtung sowie Bundes-, Landes- und kommunalen Mitteln, Betriebskostenzuschuss des Landes
Kleine Anfrage 1817 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.09.2013 Drucksache 16/2728 (3 S.)
Prognose Einwohnerzahlen
Modellrechnung zur voraussichtlichen Entwicklung der Schülerzahlen, Planung des mittelfristigen Lehrerbedarfs, Entwicklung des Bedarfs an Kitaplätzen
Kleine Anfrage 1822 Gabriele Wieland (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.09.2013 Drucksache 16/2729 (2 S.)
Länderreport Frühkindliche Bildungssysteme
Hohe Zahl von Kindern unter drei Jahren in Kindergartengruppen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, Bewertung des Reports sowie Erkenntnisse
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.08.2013 Vorlage 16/2892
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.09.2013 Vorlage 16/2973
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 17-20
Berichterstattung und Stellungnahme der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu den Ergebnissen der Studie der Bundesregierung
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.08.2013 Vorlage 16/2857
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 1 12-16
Veröffentlichung der Evaluation der Sprachförderung in Rheinland-Pfalz
Zahl der in den vergangenen Jahren an Sprachfördermaßnahmen in Kindertagesstätten teilnehmenden Kinder, Entwicklung der Ausgaben des Landes für die Sprachförderung, fehlender Vergleich zwischen den Kindern mit
Sprachförderung und denen der gebildeten Kontrollgruppe ohne Förderung
Kleine Anfrage 1720 Simone Huth-Haage (CDU), Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.07.2013 Drucksache 16/2614 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2528 (Nr. 9)
Bewertung der Ergebnisse der Studie der Bundesregierung, alternative Konzepte der Landesregierung, Kenntnisse über die mögliche Anzahl der mit dem Finanzvolumen des Betreuungsgeldes zu errichtenden Kitaplätze
Kleine Anfrage 1718 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.07.2013 Drucksache 16/2613 (2 S.)
Bericht der Landesregierung über die Novellierung der Fachkräftevereinbarung für Kindertagesstätten
Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.07.2013 Vorlage 16/2825
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/21 29.08.2013 S. 5
Kindertagesstätten im Kreis Altenkirchen
Höhe der Fördergelder für Neubauten, neue Plätze und Instandhaltungen seit Beginn der Legislaturperiode
Kleine Anfrage 1692 Anna Neuhof (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.07.2013 Drucksache 16/2573 (2 S.)
aufgrund des Rückgangs der Kinderzahlen; Anzahl der Herabgruppierungen nach Landkreisen und Trägern, Verzicht auf Herabstufung, Unterstützung der Entscheidungsträger durch das Land
Kleine Anfrage 1670 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.07.2013 Drucksache 16/2544 (4 S.)
Anzahl der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindertagesstätten, Sprachförderbedarf, an Sprachfördermaßnahmen teilnehmende Kinder, Hausaufgabenhilfe an Grundschulen und Schulen mit zusätzlichem Förderangebot
Kleine Anfrage 1664 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.07.2013 Drucksache 16/2522 (2 S.)
Kleine Anfrage 1665 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.07.2013 Drucksache 16/2523 (2 S.)
Kleine Anfrage 1666 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.07.2013 Drucksache 16/2524 (2 S.)
Herabstufungen von Leiterinnen und Leitern von Kindertagesstätten
bei Rückgang der Kinderzahlen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über Häufigkeit und Bewertung dieser Fälle, Auswirkungen und Maßnahmen
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.05.2013 Vorlage 16/2636
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/20 11.06.2013 S. 9-10
ifo-Forschungsbericht Kinderbetreuung
zu den Gründen der Inanspruchnahme und den Konsequenzen frühkindlicher Betreuung in Kindertagesstätten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere zur Bewertung des Berichts sowie den politischen Konsequenzen daraus
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.04.2013 Vorlage 16/2509
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 03.07.2013 Vorlage 16/2784
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 1
Personalsituation an den rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere zur Entwicklung des Personalschlüssels in den vergangenen zehn Jahren, der Anzahl der Diplompädagogen, Psychologen und Erzieher mit Hochschulabschluss sowie geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungsqualität
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.04.2013 Vorlage 16/2510
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 05.07.2013 Vorlage 16/2788
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 25-26
1. Beratung Plenarsitzung 16/48 24.04.2013 S. 2929-2933
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 5-11 (öffentlich)
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/23 (Teil II) 21.05.2013 S. 5 (öffentlich)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 21.05.2013 Drucksache 16/2341 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 16/50 05.06.2013 S. 3106-3110
* Annahme (einstimmig) gemäß Drs 16/2341
Viertes Landesgesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes GVBl 2013 Nr 10 S. 256 (LG vom 18.06.2013)
PlPr 16/48:
Alt, Irene (MIFKJF) S.2929-2930
Huth-Haage, Simone (CDU) S.2930-2931
Sahler-Fesel, Ingeborg (SPD) S.2931-2932
Bröskamp, Elisabeth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.2932-2933
PlPr 16/50:
Kessel, Adolf (CDU) S.3107 (Bericht)
Huth-Haage, Simone (CDU) S.3107-3108
Sahler-Fesel, Ingeborg (SPD) S.3108
Bröskamp, Elisabeth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.3109
Alt, Irene (MIFKJF) S.3110
Gesicherte Verpflegungsqualität in Einrichtungen für ältere und pflegebedürftige Menschen, Schulen und Kindertagesstätten
Keine Einstellung der Qualitätsprüfungen, umfassende Aufgabenwahrnehmung der rheinland-pfälzischen Lebensmittelüberwachungsbehörden, Eigenverantwortlichkeit der Träger der Einrichtungen (Alten- und Pflegeheime, Kindertagesstätten und Schulen) für die Ernährungsqualität, Unterstützung und Beratung. u. a. durch die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz und die Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung,
siehe auch Kleine Anfragen Drucksachen 16/2028, 2029 und 2030; Gründe für die Änderung der Aufgabenzuweisung innerhalb der Landesregierung
Lebens- und Futtermittelüberwachung
Kleine Anfrage 1422 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 26.03.2013 Drucksache 16/2176 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2086 (Nr. 10)
Verpflegungsqualität in Einrichtungen für ältere und pflegebedürftige Menschen, in Schulen und Kindertagesstätten
Ausreichenden Kontrolle der hygienischen Einwandfreiheit bei Produktion und Verarbeitung der Lebensmittel sowie der ernährungsphysiologischen Zusammensetzung der Verpflegung durch die amtliche Lebensmittelüberwachung, Beratung der Einrichtungen, Probenuntersuchung durch das Landesuntersuchungsamt, Ministerium für Justiz- und Verbraucherschutz als zuständige oberste Behörde, Berichterstattung über die Ergebnisse im Jahresbericht des Landesumweltamtes
Antrag CDU 07.03.2013 Drucksache 16/2111 (2 S.)
Plenarsitzung 16/49 25.04.2013 S. 3062-3066 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung (in namentlicher Abstimmung; s. Anlage 2)
Schäfer, Dorothea (CDU) S.3062-3064
Wehner, Thorsten (SPD) S.3064
Müller-Orth, Nicole (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.3064-3065
Höfken, Ulrike (MULEWF) S.3065-3066
Schleicher-Rothmund, Barbara (SPD) S.3066
Landesprobenplan in Seniorenheimen, Schulen und Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz I
Zahl der amtlichen Kontrollen der Verpflegung in den Jahren 2003 bis 2012 siehe Anlagen 1, 2 und 3; Zahl der amtlich kontrollierten Einrichtungen siehe Anlagen 4, 5 und 6; Probenplanung siehe Anlagen 7 und 5; Beanstandungen siehe Anlage 9
Kleine Anfrage 1317 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 06.02.2013 Drucksache 16/2028 (17 S.)
Landesprobenplan in Seniorenheimen, Schulen und Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz II
Schwerpunktmäßige Probenentnahmen in Einrichtungen für ältere, pflegebedürftige Menschen und vorrangig Beratung bezüglich gesunder Ernährung bei den neu entstehenden Ganztagseinrichtungen für Kinder und Jugendliche auf Anweisung der Vorgängerin des amtierenden Verbraucherschutzminister, Zeitpunkt der Informierung des jetzigen Verbraucherschutzministers über diese Festlegungen, keine Notwendigkeit der Rücknahme der Entscheidung
Kleine Anfrage 1318 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 06.02.2013 Drucksache 16/2029 (2 S.)
Gestaltung der Übergänge zwischen Kindertagesstätten und Grundschulen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die Umsetzung der im Koalitionsvertrag getroffenen Vereinbarung zur Verbesserung des Übergangs von der Kindertagesstätte in die Schulen
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.02.2013 Vorlage 16/2173
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/16 14.02.2013 S. 11-12
Finanzierung und Stand des Ausbaus der Kitaplätze im Wahlkreis Andernach
Kita-, Krippen- und Hortplätze in der Stadt Andernach sowie in den Verbandsgemeinden Pellenz und Mendig seit 2009, Betreuungsquote unter Dreijähriger, Erweiterungs- und Neubaumaßnahmen seit 2009 sowie geplante Maßnahmen für 2013, Verfahrensstand, angestrebte Platz- und Betreuungsquoten, finanzielle Beteiligung des Bundes, des Landes, der Kommunen sowie der freien Träger
Mendig, Verbandsgemeinde Kreis Mayen-Koblenz
Pellenz, Verbandsgemeinde Kreis Mayen-Koblenz
Kleine Anfrage 1268 Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.01.2013 Drucksache 16/1961 (7 S.)
Bisherige Landesbeteiligung am U 3-Ausbau
Tabellarische Aufführung der Personalkostenzuschüsse des Landes, Betriebskostenbeteiligung des Bundes wird der KFA entnommen und nicht der Verbundmasse zugeführt, die Beträge werden zu 70 % an das Jugendamt gezahlt und zu 30 % zur Finanzierung des Landesanteils an den Personalkosten bereitgestellt, Verstärkung des kommunalen Finanzausgleichs
Kleine Anfrage 1264 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 04.01.2013 Drucksache 16/1953 (3 S.)
Anzahl der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindertagesstätten, Sprachförderbedarf, an Sprachfördermaßnahmen teilnehmende Kinder, Hausaufgabehilfe an Grundschulen und Schulen mit zusätzlichem Förderangebot
Kleine Anfrage 1223 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17.12.2012 Drucksache 16/1908 (3 S.)
Aktuelle Situation bei den Qualitätskontrollen bei Essen in Seniorenheimen, Kindertagesstätten und Schulen
Probenplan des Landesuntersuchungsamtes, Beanstandungen, Transparenz der Ergebnisse, Lebensmittelüberwachung und Kontrolle der ernährungsphysiologischen Zusammensetzung, Einführung eines Speiseplan-Checks gemäß den Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung
Aktuelle Stunde CDU 11.12.2012 Drucksache 16/1882 (1 S.)
Plenarsitzung 16/38 12.12.2012 S. 2425-2431
PlPr 16/38:
Schäfer, Dorothea (CDU) S.2426 2429-2430
Simon, Anke Diane (SPD) S.2426-2427 2430
Müller-Orth, Nicole (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.2427-2428 2430-2431
Hartloff, Jochen (MJV) S.2428-2429
Stärkere Beteiligung des Landes am Ausbau der Betreuungseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren zur Gewährleistung des Rechtsanspruchs für Einjährige, zügige Bewilligung von Anträgen, flexiblere Gestaltung und bessere Förderung der Kindertagespflege
Plenarsitzung 16/39 13.12.2012 S. 2537-2542 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
PlPr 16/39:
Huth-Haage, Simone (CDU) S.2537-2538
Sahler-Fesel, Ingeborg (SPD) S.2539-2540
Bröskamp, Elisabeth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.2540-2541
Alt, Irene (MIFKJF) S.2541-2542
Umsetzung des Kita Plus Programms
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, insbesondere zu den Förderkriterien
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.11.2012 Vorlage 16/1892
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/14 20.11.2012 S. 19-20
KfW-Kredite für U3-Ausbau
Start zweier neuer Kredit-Förderprogramme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zur Eignung dieser Maßnahme als Unterstützung von Land und Kommunen
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.11.2012 Vorlage 16/1893
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.04.2013 Vorlage 16/2443
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/14 20.11.2012 S. 1
Initiative "Bildung durch Sprache und Schrift (BISS)"
Beteiligung rheinland-pfälzischer Kindertagesstätten, finanzieller Profit des Landes, Bewertung der Initiative; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.11.2012 Vorlage 16/1878
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 07.12.2012 Vorlage 16/2008
"Offensive Frühe Chancen: Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration" in Rheinland-Pfalz
Anzahl der ins Bundesprogramm aufgenommenen Kindertagesstätten, Anzahl der finanzierten Stellen, Höhe der Bundesmittel, Bewertung des Programms aus rheinland-pfälzischer Sicht
Kleine Anfrage 1113 Simone Huth-Haage (CDU), Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.10.2012 Drucksache 16/1702 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1644 (Nr. 16)
Evaluation der Sprachförderung in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu den Kernaussagen und Konsequenzen des Evaluationsberichts der Studie "Was wirkt wie?" der Universität Koblenz-Landau
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 11.10.2012 Vorlage 16/1792
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 13.11.2012 Vorlage 16/1920
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 13.11.2012 Vorlage 16/1921 (Ergebnisse der Begleitstudie zu den Sprachfördermaßnahmen in Rheinland-Pfalz von Elke Montanari)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/13 23.10.2012 S. 29-31
Angaben zur Anzahl der Plätze auf Befragung der Landkreise und Städte mit eigenen Jugendämtern (Beantwortung durch 6 Kreise und 4 Städte), keine Beantwortung durch die Stadt Neustadt, keine Differenzierung 1. und 2. Lebensjahr durch weitere Kreise und Städte, siehe auch Kleine Anfrage Drs 16/1574
Kleine Anfrage 1038 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.09.2012 Drucksache 16/1608 (2 S.)
Anteil der Kindergärten mit verlängertem Vormittagsangebot (Angaben auf der Grundlage der Befragung von 31 Jugendämtern, Ablehnung der Beantwortung durch die Stadt Neustadt an der Weinstraße), Maßnahmen zur Ausweitung des Angebots, Personalschlüssel im Vergleich zur Vor- und Nachmittagsbetreuung
Kleine Anfrage 1037 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 18.09.2012 Drucksache 16/1607 (4 S.)
Regionale Erhebung des Fachkräftemangels, Vorlage eines Konzeptes für eine schrittweise und bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Erzieherausbildung in eine vergütete duale Berufsausbildung, Ausweitung der Ausbildungsplätze, qualifizierte Berufsbegleitung für alle Erzieherinnen und Erzieher, Öffnung der Kindertagesstätten für pädagogische, therapeutische und psychologische Berufsfelder und für Seiteneinsteiger mit entsprechender Weiterbildung und Prüfung, Entlastung der Erzieher von Verwaltungsaufgaben, Gleichstellung der Kindertagespflege bei der Landesförderung mit Kindertagesstätten, Ermöglichung flexibler Gestaltung der Kindertagespflege für die Pflegepersonen
Antrag CDU 11.09.2012 Drucksache 16/1585 (3 S.)
dazu: Stellungnahme 19.11.2012 Zuschrift 16/116 (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Rheinland-Pfalz (GEW))
Stellungnahme 30.11.2012 Zuschrift 16/115 (Lilian Schwarzweller, Oberstudiendirektorin, Sophie-Scholl-Schule, Mainz)
Stellungnahme 03.12.2012 Zuschrift 16/117 (LandesElternAusschuss RLP)
Stellungnahme 07.12.2012 Zuschrift 16/118 (Elisabeth Vanderheiden, Geschäftsführerin der Katholischen Erwachsenbildung Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 07.12.2012 Zuschrift 16/119 (Verband der Lehrerinnen und Lehrer an berufsbildenden Schulen Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 07.12.2012 Zuschrift 16/120 (LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege im Lande Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 09.12.2012 Zuschrift 16/121 (Prof. Dr. Ralf Haderlein, Hochschule Koblenz)
Stellungnahme 10.12.2012 Zuschrift 16/122 (Ines Rudolph-Rödler, BBS Westerburg)
Stellungnahme 24.01.2013 Zuschrift 16/124 (Deutscher Kinderschutzbund, Ortsverband Ludwigshafen e. V.)
Plenarsitzung 16/35 27.09.2012 S. 2214-2220
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/13 23.10.2012 S. 5 (öffentlich)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/14 20.11.2012 S. 3-4 (öffentlich)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/15 11.12.2012 S. 1-29 (Anhörung öffentlich)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/16 17.01.2013 S. 1-11 (öffentlich)
Beschlussempfehlung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 17.01.2013 Drucksache 16/1994 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.03.2013 Drucksache 16/2099 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/45 07.03.2013 S. 2777-2782
* Ablehnung gem. Drs 16/1994
PlPr 16/35:
Huth-Haage, Simone (CDU) S.2214-2215
Brück, Bettina (SPD) S.2216-2217
Bröskamp, Elisabeth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.2217-2218
Alt, Irene (MIFKJF) S.2218-2220
PlPr 16/45:
Oster, Benedikt (SPD) S.2777 (Bericht)
Huth-Haage, Simone (CDU) S.2777-2778
Brück, Bettina (SPD) S.2778-2779
Konrad, Dr. Fred (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.2780
Alt, Irene (MIFKJF) S.2780-2182
Pilotprojekt "Kita-Obst"
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.09.2012 Vorlage 16/1645
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/15 18.09.2012 S. 29-31
Förderung der Beteiligungsmöglichkeit von Kindern durch die Orientierung an erarbeiteten Bildungs- und Erziehungsmöglichkeiten sowie deren Eingehen in das Fortbildungsprogramm von Erziehern, verschiedene Informationsmöglichkeiten zur Thematik, Vermittlung von Rechten im Sinne der UN-Kinderrechtskonvention, Erkenntnisse aus dem Kinderrechtsreport 2012 in Bezug auf die frühe Mitbestimmung von Kindern sowie geplante weitere Schritte
Kleine Anfrage 909 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 04.07.2012 Drucksache 16/1388 (2 S.)
Initiative "Kita isst besser"
Vorgaben beim Kauf des Obstes, drei Bausteine der Initiative und die jeweils teilnehmenden Kindertagesstätten, Auswahlkriterien, Informierung und Beratung bezüglich Ernährungsbildung, zusätzlicher Verwaltungsaufwand, Erarbeitung eines Gesamtkonzepts durch Anknüpfen an bestehende Angebote, keine Möglichkeit zu Kostenangaben
Kleine Anfrage 865 Simone Huth-Haage (CDU), Dorothea Schäfer (CDU), Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 22.06.2012 Drucksache 16/1364 (2 S.)
Einführung des Betreuungsgelds, Umsetzung des Rechtsanspruchs für unter Dreijährige, Programm "Kita!Plus", Kindertagespflege
Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.06.2012 Drucksache 16/1329 (1 S.)
Plenarsitzung 16/29 21.06.2012 S. 1795-1804
PlPr 16/29:
Bröskamp, Elisabeth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.1795-1797,1801
Huth-Haage, Simone (CDU) S.1797-1798, 1802
Brück, Bettina (SPD) S.1798-1799, 1803
Alt, Irene (MIFKJF) S.1799-1801
Konsequenzen der NUBBEK-Studie für Rheinland-Pfalz
Nationale Untersuchung zur Bildung, Betreuung und Erziehung in der frühen Kindheit zeigt Qualitätsmängel im Bereich der institutionellen Kinderbetreuung sowie speziell bei altersgemischten Gruppen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend, Bewertung der Studie, Maßnahmen
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 30.04.2012 Vorlage 16/1197
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/10 10.05.2012 S. 19-21
Waldkindergärten in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu Anzahl und Trägerschaft, Gründungsinitiativen, organisatorischen oder personellen Voraussetzungen
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.03.2012 Vorlage 16/1037
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.05.2012 Vorlage 16/1037 (Sprechvermerk und Übersicht der Waldkindergärten und -gruppen in Rheinland-Pfalz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/9 24.04.2012 S. 29
Kosten der U3-Betreuung in Rheinland-Pfalz I
Gesamtpersonal- und -betriebskosten seit 2006, Höhe der Beteiligung durch den Bund, Finanzierung der Sachkosten durch den Träger, Höhe der Zuschüsse zu den Personalkosten aus dem kommunalen Finanzausgleich sowie aus Landesmitteln
Kleine Anfrage 622 Anke Beilstein (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 01.03.2012 Drucksache 16/984 (2 S.)
GEMA-Gebühren in Kindertagesstätten
Erster Abschluss eines Pauschalvertrages auf Landesebene zwischen dem Freistaat Bayern, den bayerischen Spitzenverbänden und der Gesellschaft für musikalischen Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungrechte (GEMA) im April 2011, derzeit jedoch kein Interesse seitens der rheinland-pfälzischen Träger von Kindertagesstätten an einer Vereinbarung mit der GEMA, daher aktuell keine laufenden Verhandlungen
Kleine Anfrage 617 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 29.02.2012 Drucksache 16/976 (2 S.)
U3-Betreuung in Rheinland-Pfalz II
Anzahl neuer Kindergarten- und -hortgruppen seit 1. Januar 2008, Verwendung von Landesfördermitteln derzeit ausschließlich zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder über drei Jahren aufgrund des Inkrafttretens des Bund-Länder-Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013" (speziell zur Schaffung von Plätzen für unter Dreijährige)
Kleine Anfrage 619 Simone Huth-Haage (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 29.02.2012 Drucksache 16/975 (1 S.)
Umsetzung des Programms "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an" I
Eingerichtete Betreuungsplätze für unter Dreijährige seit 2006 in Kindertagesstätten (aufgeschlüsselt nach Gruppenformen) und in Kindertagespflege, Zahl der betreuten unter Dreijährigen, Besuchsquote
Kleine Anfrage 613 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.02.2012 Drucksache 16/970 (2 S.)
Qualitätssicherung in Kitas
Projekt "Kita + QM" der Evangelischen Kirche der Pfalz, Veröffentlichung eines Handbuchs zur Qualitätssicherung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 27.01.2012 Vorlage 16/854
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/7 07.02.2012 S. 25-28
Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration in Rheinland-Pfalz
Anzahl der am Programm der Bundesregierung zur Sprachförderung teilnehmenden Kindertagesstätten, zur Verfügung stehende Bundesmittel, weitere Förderanträge, Bewertung des Bundesprogramms
Kleine Anfrage 505 Simone Huth-Haage (CDU), Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 19.12.2011 Drucksache 16/705 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/664 (Nr. 19)
Schwerpunkt-Kita Sprache und Integration
Sprach- und Integrationsförderung durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit Mitteln in Höhe von 400 Mio. Euro; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zu teilnehmenden Kindertagesstätten, Höhe der dem Land Rheinland-Pfalz zur Verfügung gestellten Mittel, Begleitung und Bewertung
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.11.2011 Vorlage 16/483
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.11.2011 Vorlage 16/617
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/5 17.11.2011 S. 1
Männliche Erzieher in Kitas
Steigerung der Anzahl männlicher Erziehungsfachkräfte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 04.11.2011 Vorlage 16/475
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/5 17.11.2011 S. 7-10
Arbeit der Polizeipuppenbühnen in Rheinland-Pfalz
Vermittlung von Lerninhalten für Kinder, inhaltliche Schwerpunkte, insbesondere Verkehrserziehung, Zielgruppen, Anzahl der Vorführungen, Anzahl der besuchten Schulen, Kindergärten und -tagesstätten (aufgeschlüsselt nach Polizeipräsidien)
Kleine Anfrage 349 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.11.2011 Drucksache 16/513 (2 S.)
Anzahl Ein- und Zweijähriger in den Kindertagesstätten der Stadt Neuwied, Angebotsformen, Anzahl gezahlter Betreuungsboni
Kleine Anfrage 319 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 11.10.2011 Drucksache 16/431 (2 S.)
Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
Bereits umgesetzte Maßnahmen, u. a. in den Bereichen Kindertagesstätten und Schulen, Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Maßnahmen zur Förderung der Kinder- und Jugendpartizipation
Kleine Anfrage 239 Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 26.09.2011 Drucksache 16/368 (5 S.)
Situation der Kindertagesstätten
Entwicklung der Plätze in Kindertagesstätten sowie der Krippenplätze in den Jahren 2006 bis 2010 aufgeschlüsselt nach Kreisen/kreisfreien Städten, Halb-/Ganztages-, U3-/Ü3-Plätzen und Trägern, Entwicklung der Beförderungskosten siehe Drucksache 16/249, keine Angaben zur Entwicklung der Ganztagsbetreuungen nach Geburtsjahrgängen, Kindergartenjahren oder der Altersstruktur möglich
Kleine Anfrage 252 Bettina Dickes (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 26.09.2011 Drucksache 16/370 (2 S.) Anlage (1-30)
Belastung von rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten mit gesundheitsschädlichen Weichmachern
Geplante Maßnahmen zur Eindämmung der Ursachen der Belastungssituation, Gespräche mit den Trägern, mögliche Planungen zu einer Untersuchung aller rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.09.2011 Vorlage 16/287
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 11.11.2011 Vorlage 16/542
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/3 29.09.2011 S. 25-28
Beförderungskosten zur Kindertagesstätte
Anzahl der von den Landkreisen und kreisfreien Städten zu Kindertagesstätten beförderten Kinder in den letzten fünf Jahren, Anspruch auf Beförderung nur bei Fehlen eines wohnortnahen Kindergartens, keine Beförderungspflicht in Ferienzeiten bei Unterbringung in einer anderen Einreichtung wegen Schließzeiten des eigentlichen Kindergartens
Kleine Anfrage 173 Julia Klöckner (CDU) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 23.08.2011 Drucksache 16/249 (2 S.)
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Ergebnisse eines an drei Mainzer Kindertagesstätten erprobten, von Rheinland-Pfalz erarbeiteten Konzepts für die Sprachenarbeit an Kindergärten
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 16.08.2011 Vorlage 16/156
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 09.09.2011 Vorlage 16/257 (S. 15-16)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/2 (Teil I) 01.09.2011 S. 13-14 25
* Für erledigt erklärt S 14 (öffentlich)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.10.2011 Vorlage 16/378
Damit das Zusammenleben gelingt: Für ein Integrationspflichtgesetz und individuelle Integrationsvereinbarungen
Einsatz für ein Integrationspflichtgesetz auf Bundesebene, Prüfung der Möglichkeit zur Einführung eines Integrationspflichtgesetzes auf Landesebene, Etablierung verpflichtender Integrationsvereinbarungen, Unterschreiben einer Rechtsstaatsvereinbarung bei der Einreise, Sicherstellung der Teilnahme von Frauen und Männern an landesfinanzierten Sprachkursen u. a. durch Sicherstellung der Kinderbetreuung, Integrationskonzept für Flüchtlingskinder in Kindertagesstätten, Einführung einer Wohnsitzauflage für Asylberechtigte, Erleichterung der Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen
Alternativantrag zu Drs 16/6171 CDU 25.02.2016 Drucksache 16/6222 (2 S.)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7675-7680
* Ablehnung S. 7679-7680
Spiegel, Anne (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.7675-7676
Kessel, Adolf (CDU) S.7676-7677
Sahler-Fesel, Ingeborg (SPD) S.7677-7678
Alt, Irene (MIFKJF) S.7678-7679
Landesgesetz zur Änderung des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015
(Nachtragshaushaltsgesetz 2015);
Flüchtlingskinder gut auf die Schule vorbereiten - Sprachvorlaufkurse einführen
Einführung eigenständiger Kurse an den Schulen, flexible Zuteilung von Sprachfördermitteln an Kindertagesstätten und Schulen
Entschließungsantrag CDU 18.09.2015 Drucksache 16/5590 (2 S.)
Plenarsitzung 16/103 23.09.2015 S. 6856-6865
Alt, Dr. Denis (SPD) S.6858-6859
Schreiner, Gerd (CDU) S.6859-6861
Hartenfels, Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.6862-6863
Ahnen, Doris (FM) S.6863-6864
Weiterentwicklung der Angebotsformen in den Kindertagesstätten zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie bedarfsgerechte Anpassung der Öffnungszeiten, bedarfsdeckendes Angebot an Ganztagsplätzen und an Plätzen des verlängerten Vormittagsangebots, Ausbau der Angebote an berufsbegleitenden Ausbildungsmodellen, Gewinnung männlicher Fachkräfte sowie von Erzieherinnen und Erziehern mit Migrationshintergrund, Unterstützung der Kita-Träger bei der Weiterentwicklung von Fortbildungen
Alternativantrag zu Drs 16/5034 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.05.2015 Drucksache 16/5083 (2 S.)
Start ins Leben - gemeinsam spielen und lernen von Anfang an
Beschluss des Schülerlandtags vom 12. Januar 2014
(Behandlung entsprechend § 76 Abs. 2 GOLT)
Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Schülerlandtag
Landtag Rheinland-Pfalz 27.01.2015 Vorlage 16/4852
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/34 19.02.2015 S. 25-28
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Beschlussvorschlag zur Studie "KiTa-Kosten in Rheinland-Pfalz"
SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.12.2014 EK-Vorlage 16/1-174
Mündliche Anfrage Bettina Brück (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 18.11.2014 Drucksache 16/4248 (8 S.) (Nr. 19)
* Behandelt als Kleine Anfrage s. Drs 16/4347
(§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Kapitel 07 05 - Jugend - Titel 633 05 - Zuweisungen für die Kindergärten gemäß § 12 Kindertagesstättengesetz
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 29.10.2014 Drucksache 16/4168 (1 S.)
Berichtigung (Unterrichtung) Landtagspräsident 27.11.2014 Drucksache 16/4289 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/57 (Teil 1) 27.11.2014 S. 13
Mündliche Anfrage Simone Huth-Haage (CDU), Hedi Thelen (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.09.2014 Drucksache 16/3984 (6 S.) (Nr. 9)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/4107
Zusätzliche Bundesmittel für den Kindertagesstättenbereich
Mögliche Nutzung der Bundesmittel zur schnelleren Bewilligung von Anträgen auf Investitionskostenzuschüsse, Fehlerhaftigkeit noch nicht bewilligungsreifer Anträge, Weiterleitung erhöhter Umsatzsteueranteile an die Kommunen und Träger, Nutzung zusätzlicher Umsatzsteueranteile
Mündliche Anfrage Simone Huth-Haage (CDU), Hedi Thelen (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.06.2014 Drucksache 16/3672 (8 S.) (Nr. 6)
Antwort Ministerium für Intergration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Plenarsitzung 16/74 27.06.2014 S. 4891-4896
PlPr 16/74:
Alt, Irene (MIFKJF) S.4892-4896 (Antwort)
Huth-Haage, Simone (CDU) S.4892-4893 (Zusatzfrage) 4896 (Zusatzfrage)
Thelen, Hedi (CDU) S.4893 (Zusatzfrage) 4896 (Zusatzfrage)
Brück, Bettina (SPD) S.4893 (Zusatzfrage) 4895 (Zusatzfrage)
Henter, Bernhard (CDU) S.4893-4894 (Zusatzfrage) 4896 (Zusatzfrage)
Steinbach, Ulrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.4894 (Zusatzfrage)
Schäfer, Dorothea (CDU) S.4894 (Zusatzfrage)
Spiegel, Anne (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.4895 (Zusatzfrage)
Konrad, Dr. Fred (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.4895 (Zusatzfrage)
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Gisela Färber, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Ermittlung der KiTa-Kosten in Rheinland-Pfalz
10.06.2014 EK-Vorlage 16/1-143 (Gisela Färber, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen, Investitionskostenzuschüsse und Personalkostenzuschüsse in den Jahren 2008-2013 hinsichtlich des U2- und des U3-Ausbaus
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.06.2014 EK-Vorlage 16/1-145
Vertiefende Kostenbetrachtung zum Thema Kinderbetreuung
10.06.2014 EK-Vorlage 16/1-143
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/27 10.06.2014 S. 27 (öffentlich)
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/29 17.09.2014 S. 8-11 (öffentlich)
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/31 21.01.2015 S. 30-31
Mündliche Anfrage Simone Huth-Haage (CDU), Dorothea Schäfer (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 25.03.2014 Drucksache 16/3424 (Nr. 10)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/3496
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Wissenschaftlicher Dienst des Landtags, Finanzierung der Kindertagesstätten - Verteilung von Lasten und Nutzen; Auswertung der Anhörung
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 10.03.2014 EK-Vorlage 16/1-130
Verpflegungsqualität in Gemeinschaftseinrichtungen in Rheinland-Pfalz durch Kontrollen und Probenahmen sicherstellen
Erstellung von Probeplänen für Probeentnahmen von Essen aus Gemeinschaftseinrichtungen wie Schulen, Kindertagesstätten und Seniorenheime, Untersuchung der ernährungsphysiologischen Beschaffenheit gleichberechtigt mit der hygienischen Einwandfreiheit, einschlägige Kriterien der Deutschen Gesellschaft für Ernährung als Beurteilungsgrundlage, Beratung der Einrichtungen, Berichterstattung über die Ergebnisse im Jahresbericht des Landesuntersuchungsamtes
Entschließungsantrag zu Drs 16/2827 CDU 19.12.2013 Drucksache 16/3167 (2 S.)
Plenarsitzung 16/63 22.01.2014 S. 4134-4138
PlPr 16/63:
Schäfer, Dorothea (CDU) S.4135-4136
Wehner, Thorsten (SPD) S.4136
Müller-Orth, Nicole (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.4136-4137
Höfken, Ulrike (MULEWF) S.4137-4138
Bildung als allgemeine gesellschaftliche Aufgabe gerecht finanzieren
Festhalten am Grundsatz gebührenfreier Bildung vom Kindergarten bis zum Hochschulabschluss, Beibehaltung und Weiterentwicklung der hohen qualitativen Standards rheinland-pfälzischer Bildungseinrichtungen, Ausdehnung der generellen Gebühren- und Beitragsfreiheit auf berufliche Bildungsgänge insbesondere im Bereich Gesundheitswesen, Einsatz auf Bundesebene für die Verstetigung von Bund-Länder-Kooperationen im Bildungsbereich
Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2013 Drucksache 16/3123 (2 S.)
* Annahme S. 4044
Ausbau von Bildung und Betreuung im vorschulischen Bereich
Hohe Bedeutung von Erziehung, Bildung und Betreuung in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten, Inanspruchnahme des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz auch in Form eines verlängerten Vormittagsangebots, Beibehaltung der Beitragsfreiheit ab zwei Jahren, Erstattung der Einnahmeausfälle der Kommunen durch das Land
Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2013 Drucksache 16/3122 (2 S.)
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Ralf Haderlein, Hochschule Koblenz, Stellungnahme zum Anhörverfahren "Finanzierung der Kindertagesstätten - Verteilung von Lasten und Nutzen"
Stellungnahme 27.11.2013 EK-Vorlage 16/1-113
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Matthias Schilling, TU Dortmund, Stellungnahme zum Thema "Finanzierung der Kindertagesstätten - Verteilung von Lasten und Nutzen"
Stellungnahme 25.11.2013 EK-Vorlage 16/1-109
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen, Bericht zum Anhörverfahren "Finanzierung der Kindertagesstätten - Verteilung von Lasten und Nutzen"
Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.11.2013 EK-Vorlage 16/1-111
Mehr Zeit für Kinder - Kindertagesstätten angemessen ausstatten
Verbesserung der Rahmenbedingungen, Ausbau der Sprachförderung, Forderung eines Trägerrechts zur Einnahme sozial und nach Einkommen gestaffelter Kindergartenbeiträge (bei beitragsfreiem letzten Kindergartenjahr), verstärkte Förderung der Träger der Jugendhilfe durch das Land
Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 CDU 25.11.2013 Drucksache 16/2997 (3 S.)
* Ablehnung S. 4040-4041
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Matthias Schilling, TU Dortmund, Stellungnahme zum Thema "Finanzierung der Kindertagesstätten - Verteilung von Lasten und Nutzen" - Korrektur der Vorlage EK 16/1-109
Stellungnahme 25.11.2013 EK-Vorlage 16/1-114
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Landkreistag Rheinland-Pfalz, Stellungnahme zum Anhörverfahren "Finanzierung der Kindertagesstätten - Verteilung von Lasten und Nutzen"
Stellungnahme Landkreistag Rheinland-Pfalz 22.11.2013 EK-Vorlage 16/1-112
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Wissenschaftlicher Dienst des Landtags, Anhörverfahren "Finanzierung der Kindertagesstätten - Verteilung von Lasten und Nutzen" am 27. November 2013 - Leitfragen
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 18.11.2013 EK-Vorlage 16/1-108
Kapitel 07 05 - Jugend, Titel 633 05 - Zuweisungen für die Kindergärten gem. § 12 Kindertagesstättengesetz
Unterrichtung Ministerium der Finanzen 10.10.2013 Drucksache 16/2875 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/39 (Teil 3) 24.10.2013 S. 14-16
Mündliche Anfrage Hedi Thelen (CDU), Simone Huth-Haage (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.09.2013 Drucksache 16/2757 (Nr. 9)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/2876
Finanzierung der Kindertagesstätten - Verteilung von Lasten und Nutzen
Anhörverfahren
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/22 12.09.2013 S. 31 (öffentlich)
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/23 27.11.2013 S. 2-28 (Anhörung öffentlich)
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/25 11.03.2014 S. 2-7
Information über die Ergebnisse der Evaluationsstudie der zusätzlichen Sprachfördermaßnahmen in Rheinland-Pfalz "Was wirkt wie?" - Prof. Dr. Gisela Kammermeyer, Uni Koblenz-Landau
Erster und zweiter Zwischenbericht sowie Abschlussbericht der Studie
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 10.06.2013 Vorlage 16/2688
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen, Kurzfassung zum "ifo-Forschungsbericht Kinderbetreuung"
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 28.05.2013 EK-Vorlage 16/1-75
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen, Bericht der Mitglieder der Enquete-Kommission zur 17. Sitzung am 29. Mai 2013 - TOP 1 - Kita-Finanzierung
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 27.05.2013 EK-Vorlage 16/1-72
Finanzierung der Kindertagesbetreuung unter Einbeziehung der Verhandlungen zur U3-Betreuung
Bericht der Landesregierung und der kommunalen Spitzenverbände
Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 16.04.2013 EK-Vorlage 16/1-63
Präsentation Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 17.04.2013 EK-Vorlage 16/1-64
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/16 17.04.2013 S. 3-12 (öffentlich)
Ausschusssitzung EK 16/1 "Kommunale Finanzen" 16/17 29.05.2013 S. 3-11
Qualität frühkindlicher Bildung und Betreuung in den Kindertagesstätten weiterentwickeln
Wohnortnahe Bereitstellung eines Betreuungsplatzes für Kinder ab dem 1. Lebensjahr, Umsetzung des ab August geltenden Rechtsanspruchs, Einforderung der finanziellen Unterstützung vom Bund, Weiterentwicklung der Angebote in Kindertagesstätten und Anpassung der Öffnungszeiten zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Ausbau der Fachkräfteausbildung, Gewinnung männlicher sowie Fachkräfte mit Migrationshintergrund, vermehrter Einsatz von akademisch gebildeten Frauen und Männern in den Kindertagessstätten, Ausbau der Sprachförderung
Alternativantrag zu Drs 16/1585 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.03.2013 Drucksache 16/2099 (3 S.)
Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Engagementförderung von Kindern und Jugendlichen in sozial benachteiligten Lebenslagen - Ansätze aus der Praxis von Kindertagesstätten, Schulen und Jugendarbeit"
Einladung zur Fachtagung am 21. Februar 2013 in Mainz
Sozial schwache Familie
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 15.01.2013 EK-Vorlage 16/2-176
hier: Fachtagung "jungbewegt - Engagementförderung von Kindern und Jugendlichen in sozial benachteiligten Lebenslagen - Ansätze aus der Praxis von Kindertagesstätten, Schulen und Jugendarbeit"
Vorankündigung zur Fachtagung im Rahmen des Projekts "jungbewegt - Dein Einsatz zählt" am 21. Februar 2013 in Mainz
Staatskanzlei 03.01.2013 EK-Vorlage 16/2-172
Enquete-Kommission 16/1 "Kommunale Finanzen", hier: Ergänzung der Kostenschätzung zum Konsenspapier "Reform der kommunalen Finanzen" der kommunalen Spitzenverbände vom 19. September 2012 (EK-Vorlage 16/1-28)
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.12.2012 EK-Vorlage 16/1-43
"Offensive frühe Chance: Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration" in Rheinland-Pfalz
Mündliche Anfrage Simone Huth-Haage (CDU), Ellen Demuth (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 25.09.2012 Drucksache 16/1644 (Nr. 16)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/1702
Mündliche Anfrage Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.06.2012 Drucksache 16/1335 (Nr. 12)
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013); hier:
Konsequente Weiterführung des Programms "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an"
Ausbau von Kita-Plätzen für unter Dreijährige über die vereinbarte Quote von 35 % hinaus, Förderung des Ausbaus auch nach Auslaufen der Investitionszuschüsse des Bundes, Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan 2012/2013
Entschließungsantrag zu Drs 16/519 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Drucksache 16/938 (2 S.)
Plenarsitzung 16/21 23.02.2012 S. 1191-1306
Plenarsitzung 16/22 24.02.2012 S. 1312-1405
* Annahme (einstimmig) S. 1408
Mündliche Anfrage Simone Huth-Haage (CDU), Adolf Kessel (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 06.12.2011 Drucksache 16/664 (Nr. 19)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/705
hier: Kinder- und Jugendbeteiligung/Mitbestimmung in der Schule, Bericht der Landesregierung
Maßnahmen in den Bereichen Kindertagesstätten und Schule, Maßnahmen zur Erreichung kommunalpolitisch Verantwortlicher, Verantwortlicher im Bereich Kinder- und Jugendarbeit sowie junger Menschen selbst, Maßnahmen gegen Rechtsextremismus, Wahlalter mit 16, Erprobung neuer Beteiligungsformen, ePartizipation; Anlagen: Stadtpläne für Kinder, Informationsheft "Jugendhilfe und Spielleitplanung", Leitlinien für Beteiligungsaktionen mit Kindern in benachteiligten Wohngebieten, Leitlinien zur kinder- und jugendfreundlichen Dorfentwicklung, Broschüre "Beteiligung von Jugendlichen in der Kommune", Dokumentation zur Partizipationstagung am 16. April 2007 in Mainz, Praxisordner "So geht's" für die kommunalen Jugendvertretungen und Jugendinitiativen in Rheinland-Pfalz
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/2 09.12.2011 S. 3-9 (öffentlich)
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/4 10.02.2012 S. 45 (öffentlich)
Staatskanzlei 05.12.2011 EK-Vorlage 16/2-8
hier: Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission "Jugend und Politik" - Kleine Anfrage der Abgeordneten Pia Schellhammer und Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort des Ministeriums für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen vom 26.09.2011, Drs 16/368
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 07.11.2011 EK-Vorlage 16/2-5

References: § 76
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