Source: http://www.jurablogs.com/topic/aufenthg
Timestamp: 2018-02-24 08:41:18+00:00

Document:
AUFENTHG - JuraBlogs
…Einleitung Das Ausländerrecht hat sich längst zu einer Rechtsmaterie entwickelt, die nur noch Spezialisten überschauen. Über 100 völkerrechtliche Verträge, angefangen von der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte bis hin zum Protokoll zur Durchführung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der…
Justiz-und-Recht- 63 Leser - December 21, 2017 6:40pm
… nach den Ermittlungen der Ausländerbehörde für eine andere Person ausgestellt worden war, keine Identitätsnachweise erbrachte. Ein Antrag der Klägerin auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis wurde von der Ausländerbehörde nicht beschieden. Das Verwaltungsgericht verpflichtete die Ausländerbehörde, der Klägerin eine Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25a…
… humanitäre Niederlassungserlaubnis, die durchaus mit einer Wohnsitzauflage einhergehen kann, wie § 23 Abs. 2 Satz 4 AufenthG zeigt. Allerdings müssen die Ausländerbehörden dabei auch immer den Einzelfall prüfen und beurteilen, ob die Wohnsitzauflage verhältnismäßig ist. Dem Interesse der Betroffenen wird ein größeres Gewicht beigemessen, je länger…
rechtsanwalt.comin Verwaltungsrecht- 34 Leser - March 26, 2013 7:00am
BGH: Eine illegale Einreise im Sinne des § 95 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG liegt erst bei Grenzüberschreitung vor
… und je Vermittlung 500 Euro erhalten haben. Einer der von ihm angeworbene Fahrer wurde bei einer Schleuserfahrt von Frankreich nach Großbritannien mit 16 nichteuropäischen Ausländern auf der Ladefläche im englischen Fährhafen Ramsgate erwischt. Die Strafverteidigung legte gegen das Urteil Revision ein. Denn werden die Personen bereits bei der…
RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 36 Leser - September 7, 2012 8:50am
BMF-Schreiben vom 8. August 2011 – IV D 3 – S 7180/10/10001 –
… beanstandet, wenn der Unternehmer die nach § 43 AufenthG erbrachten Leistungen abweichend von Abschnitt 4.21.2 Abs. 3a UStAE umsatzsteuerpflichtig behandelt. § 4 Nr. 21 des Umsatzsteuergesetzes; Umsatzsteuerliche Behandlung von Integrationskursen nach § 43 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) [PDF, 24 KB] Bundesfinanzministerium (BMF) …
STEUERRECHT- 12 Leser - August 8, 2011 5:44pm
Weitere Entscheidungen des BFH (25.05.2011)
… Folgende weiteren Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (18.05.2011) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 27.01.2011 – III R 45/09 (Kindergeld für Ausländer ohne Erwerbsberechtigung); - BFH-Urteil vom 09.02.2011 – I R 19/10 (Prüfung und Aberkennung der Gemeinnützigkeit eines Vereins bei Verfolgung allgemeinpolitischer…
STEUERRECHT- 6 Leser - May 25, 2011 7:34pm
BMF-Schreiben vom 3. März 2011 – IV D 3 – S 7180/10/10001 -
… § 4 Nr. 21 des Umsatzsteuergesetzes (UStG); Umsatzsteuerliche Behandlung von Integrationskursen nach § 43 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) Maßnahmen nach § 43 AufenthG fallen unter die Steuerbefreiung des § 4 Nr. 21 Buchstabe a UStG, wenn sie von einem vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zur Durchführung der Integrationskurse…
STEUERRECHT- 20 Leser - March 4, 2011 7:07am
Weitere Entscheidungen des BFH (13.10.2010)
… Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (13.10.2010) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 18.05.2010 – X R 32-33/01 (Übertragung eines mit einem Einfamilienhaus bebauten Grundstücks auf die Ehefrau gegen eine Veräußerungsrente – kein Sonderausgabenabzug des Ertragsanteils – “Endurteil” nach BVerfG-Beschluss…
STEUERRECHT- 12 Leser - October 13, 2010 11:18am
… entsprechend die Gewährung von Kindergeld für ihre Kinder ab. Das BSG hält die wortgleiche Regelung beim Erziehungsgeld, die sich auch im Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit findet, für verfassungswidrig und hat deshalb das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) angerufen (Beschlüsse vom 3. Dezember 2009 B 10 EG 5/08 R, B 10 EG 6/08 R und B 10 EG 7/08 R…
STEUERRECHT- 11 Leser - June 30, 2010 7:20pm
Noch einmal: Kindergeld für Ausländer
Abgabenordnung Asyl Und Ausländerrecht Aufenthaltsgesetz Auslg Ausländerbehörde Ausländerrecht Bilanz(Steuer)Recht Bmf Schreiben Bundesfinanzministerium Demographische Entwicklung Einkommensteuer Einwanderung Entscheidungen Estg Fgo Finanzgerichtsordnung Gewerbebetrieb Gewerbesteuer Gewstg Immigration Informationsflut Im Ausländerrecht Kapitalvermögen Kindergeld Nationale Souveränität Nder Obergrenze Für Ausländer Recht Auf Einreise Von Ausländern Recht Der Europäischen Union Selbständige Arbeit Sgb Ii Sonderausgaben Steuerbilanz Umsatzsteuer Ustg Verfassungsrecht Vermietung Und Verpachtung Verwaltungsrecht Vuv Völkerrechtliche Verträge Willkommen Im Ausländerrecht Zuwanderung Zuwanderung Als Chance Zuwanderung Als Gefahr Zuwanderungsgesetz Zuzug Zwecke Des Aufenthaltsgesetzes Zwecke Des Ausländerrechts § 1 Aufenthg

References: § 25
 § 23
 § 95
 § 43
 § 4
 § 43
 § 4
 § 43
 § 43
 § 4
 § 1