Source: http://www.jurablogs.com/topic/tarifvertrag
Timestamp: 2017-08-21 23:55:44+00:00

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TARIFVERTRAG - JuraBlogs
Das BAG (Urteil vom 23.03.2017 – 6 AZR 705/15) hatte sich mit dem Thema Kündigungsfrist und Probezeit im Zusammenhang mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu befassen. Im konkreten Fall nahm ein (befristeter) Arbeitsvertrag Bezug auf die tarifvertragliche Regelung. Darin war festgehalten, dass die ersten sechs Monate des Beschäftigungszeitverhältnisses als Probezeit gelten.
Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blog- 121 Leser - August 17, 2017 6:15am
Wie viele Urlaubstage stehen einem Arbeitnehmer zu? Fachanwalt + Arbeitsrecht Beliebte Frage zur Urlaubssaison: wie viele Urlaubstage stehen mir denn nun eigentlich zu? Arbeitnehmer haben zunächst einen gesetzlichen Mindesturlaubsanspruch. Bei einer Sechtagewoche sind das 24 Urlaubstage, bei einer Fünftagewoche sind es 20.
Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 81 Leser - August 7, 2017 12:54pm
Recht und Arbeit- 38 Leser - August 15, 2017 1:56pm
… die Tarifverträge der chemischen Industrie allenfalls dann für das streitgegenständliche Arbeitsverhältnis dynamisch gelten könnten, wenn sich dies aus der Vereinbarung der Parteien vom 14.07.2010 in Verbindung mit dem Anerkennungstarifvertrag (ATV) und dessen Verweisung auf die streitgegenständlichen Tarifverträge ergibt. Diese Vereinbarung vom…
Rechtslupe- 30 Leser - July 19, 2017 4:14am
… Mit der tarifvertraglichen Regelung über den persönlichen Geltungsbereich können nicht nur “deklaratorisch” die Voraussetzungen für eine normative Wirkung des Tarifvertrags nach § 4 Abs. 1 TVG wiederholt, sondern auch eine zusätzliche Anspruchsvoraussetzung festgelegt werden. Ein tarifvertraglich geregelter Anspruch (hier: auf einen ergänzenden…
Rechtslupe- 43 Leser - July 18, 2017 4:26am
… Mit der Regelung über den persönlichen Geltungsbereich eines Tarifvertrages können nicht nur “deklaratorisch” die Voraussetzungen für eine normative Wirkung des Tarifvertrags nach § 4 Abs. 1 TVG wiederholt werden. Vielmehr kann auch eine zusätzliche Anspruchsvoraussetzung festgelegt werden. Demgemäß kann ein tarifvertraglicher Anspruch nicht nur…
Rechtslupe- 21 Leser - July 17, 2017 4:24am
Tarifeinheitsgesetz überwiegend verfassungskonform
… Tarifeinheitsgesetz überwiegend verfassungskonform Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die Regelungen des Tarifeinheitsgesetzes weitgehend mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Die Auslegung und Handhabung des Gesetzes muss allerdings der in Art. 9 Abs. 3 GG grundrechtlich geschützten Tarifautonomie Rechnung tragen…
Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 68 Leser - July 12, 2017 12:55pm
… grundsätzlich nicht. Mit dieser Begründung hat das Bundesverfassungsgericht jetzt entschieden, dass die Regelungen des Tarifeinheitsgesetzes weitgehend mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Die Auslegung und Handhabung des Gesetzes muss allerdings der in Art. 9 Abs. 3 GG grundrechtlich geschützten Tarifautonomie Rechnung tragen; über im Einzelnen noch…
Rechtslupe- 56 Leser - July 11, 2017 1:19pm
Arbeitsrecht & Mediation Berlinin Arbeitsrecht- 43 Leser - July 11, 2017 11:26am
… Tarifliche Ausschlussfristen dienen der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit. Der Anspruchsgegner soll sich auf die aus Sicht des Anspruchstellers noch offene Forderung rechtzeitig einstellen, Beweise sichern und ggf. Rücklagen bilden können. Er soll auch vor der Verfolgung von Ansprüchen, mit deren Geltendmachung er nicht rechnet und auch nicht…
Rechtslupe- 43 Leser - July 5, 2017 4:24am
… Die Entscheidung des Arbeitgebers über die Anrechnung von förderlichen Zeiten bei der Stufenzuordnung nach § 5 Abs. 2 Satz 3 Tarifvertrag Versorgungsbetriebe (TV-V) ist nach billigem Ermessen gemäß § 315 Abs. 3 Satz 1 BGB zu treffen. Nach § 5 Abs. 2 Tarifvertrag Versorgungsbetriebe (TV-V) -vom 05.10.2000 in der Fassung des 10…
Rechtslupe- 36 Leser - July 5, 2017 4:14am
… anderen Tarifvertrag oder sogar auf mehrere Tarifverträge verweisen3. Zur Beantwortung der Frage, was nach Beendigung des bezugnehmenden Tarifvertrages gilt und in welchem Umfang eine AGB-Kontrolle stattzufinden hat, ist zwischen der individualvertraglichen Bezugnahmeklausel und der tarifvertraglichen Verweisungsklausel zu differenzieren. Es ist…
Rechtslupe- 42 Leser - July 5, 2017 4:01am
… Mit der Regelung über den persönlichen Geltungsbereich in einem Tarifvertrag können nicht nur “deklaratorisch” die Voraussetzungen für eine normative Wirkung des Tarifvertrags nach § 4 Abs. 1 TVG wiederholt, sondern auch eine zusätzliche Anspruchsvoraussetzung – wie die Gewerkschaftsmitgliedschaft zu einem bestimmten Stichtag – festgelegt werden…
Rechtslupe- 33 Leser - June 20, 2017 4:49am
… Katalogbetriebe des Wirtschaftszweigs Automobilindustrie und Fahrzeugbau iSd. § 1 Nr. 2 Satz 2 Halbsatz 1 des Tarifvertrags über Branchenzuschläge für Arbeitnehmerüberlassungen in der Metall- und Elektroindustrie vom 22.05.2012 (TV BZ ME) sind alle Betriebe, die Automobile und sonstige Fahrzeuge herstellen oder deren überwiegende Tätigkeit als…
Rechtslupe- 42 Leser - June 16, 2017 5:17am
… Die Tarifzuständigkeit der vertragschließenden Gewerkschaft ist für den Tarifvertrag entscheidungserheblich. Fehlte sie, wäre der Vertrag kein Tarifvertrag iSd. § 1 Abs. 1 TVG, sondern lediglich eine Kollektivvereinbarung ohne normative Wirkung1, die das Arbeitsverhältnis der -tarifgebundenen- Parteien nicht mit unmittelbarer und zwingender…
Rechtslupe- 38 Leser - June 16, 2017 4:47am
Rechtslupe- 41 Leser - June 16, 2017 4:42am
… auf die “im Durchschnitt gleich gelagerten” Teiltätigkeiten der Mitarbeiter der “Schaden- und Leistungssachbearbeitung”. Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 26. April 2017 – 4 ABR 37/14 zu den Kriterien der Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags: vgl. etwa BAG 10.12 2014 – 4 AZR 503/12, Rn.19 ff., BAGE 150, 184; 7.07.2004 – 4 AZR 433…
Rechtslupe- 33 Leser - June 13, 2017 4:45am
Rechtslupe- 76 Leser - June 7, 2017 5:20am
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Befristete Arbeitsverträge - Immer häufiger kurze Bindungen
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"Schraubenkönig"-Brandbrief empört IG Metall
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Immer weniger Menschen sind in Gewerkschaften organisiert. Wir zeichnen die Entwicklung in den vergangenen zehn Jahren nach - und zeigen Gewinner und Verlierer im DGB.
LAG Schleswig-Holstein: Unwirksame Klauseln in Leiharbeitsverträgen
Die seit dem 15.03.2010 in Formulararbeitsverträge der Leiharbeitsbranche aufgenommene Verweisungsklausel auf geschlossene Tarifverträge mit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Ze...
Die Zeitarbeitsbranche schlägt Alarm - Das letzte Wort
In der Zeitarbeitsbranche ist das Zittern groß. Zuerst macht es sich an diesem Mittwochvormittag vor dem Arbeitsgericht Berlin nur in kleinteiligen Vorwürfen an den Vorsitzenden Richter bemerkbar: ...
Eine 16-Jährige steht vor Gericht, weil sie Gerüchte über die skurrile Phobie ihrer Lehrerin verbreitet und ein Tier gemalt haben soll.

References: § 4
 § 4
 Art. 9
 Art. 9
 § 5
 § 315
 § 5
 § 4
 § 1
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 Eugh