Source: https://takeoverpractice.ch/praxiskommentar/UEV/57--
Timestamp: 2019-03-24 12:16:40+00:00

Document:
UEV (Verordnung der Übernahmekommission über öffentliche Kaufangebote) - takeoverpractice.ch - Schweizer Übernahmerecht Online
Verordnung der Übernahmekommission
über öffentliche Kaufangebote
(Übernahmeverordnung, UEV)
vom 21. August 2008 (Stand am 1. Januar 2016)
Von der Eidgenössischen Bankenkommission1 genehmigt am 24. September 2008
Die Kommission für öffentliche Kaufangebote (Übernahmekommission),
gestützt auf die Artikel 126, 131, 132 Absatz 3, 133 Absatz 2, 134 Absätze 3 und 5, 136 Absatz 1 und 138 des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes vom 19. Juni 20152 (FinfraG),3
Art. 21 Begriffe
Art. 3 Aufgabe
Art. 4 Ausnahmen
2. Kapitel: Voranmeldung eines Angebotes
Art. 5 Grundsatz und Inhalt
Art. 61 Sprachen
Art. 6a und 6b1
Art. 71 Veröffentlichung
Art. 81 Wirkungen
3. Kapitel: Angebot
Art. 91 Gleichbehandlungsgrundsatz
Art. 9a1 Freiwillige Tauschangebote
Art. 9b1 Wert der Baralternative
Art. 10 Best Price Rule
Art. 11 Handeln in gemeinsamer Absprache oder als organisierte Gruppe
Art. 12 Pflichten der Personen, die mit dem Anbieter zusammenwirken
Art. 13 Bedingungen des Angebotes
Art. 14 Dauer des Angebotes
Art. 15 Änderung eines Angebotes
Art. 16 Rücktrittsfrist bei untersagtem Angebot
4. Kapitel: Angebotsprospekt
Art. 17 Grundsätze
Art. 181 Veröffentlichung des Angebotsprospektes
2. Abschnitt: Inhalt
Art. 19 Angaben über den Anbieter
Art. 20 Angaben über die Finanzierung des Angebots
Art. 211 Angaben über Gegenstand und Preis des Angebots
Art. 221 Angebot für mehrere Kategorien von Beteiligungspapieren und für Beteiligungsderivate
Art. 23 Angaben über die Zielgesellschaft
Art. 24 Zusätzliche Angaben im Fall öffentlicher Tauschangebote
Art. 25 Weitere Angaben
5. Kapitel: Prüfung des Angebotes
Art. 261 Prüfstelle
Art. 27 Aufgaben der Prüfstelle vor Veröffentlichung des Angebotes
Art. 28 Aufgaben der Prüfstelle nach Veröffentlichung des Angebots
Art. 29 Kooperation mit der Übernahmekommission
6. Kapitel: Bericht des Verwaltungsrates der Zielgesellschaft
Art. 30 Grundsätze
Art. 31 Besondere Informationen
Art. 32 Interessenkonflikte
Art. 331 Veröffentlichung des Berichtes
Art. 341 Änderung des Angebotes
7. Kapitel: Abwehrmassnahmen der Zielgesellschaft
Art. 35 Anzeigepflicht
Art. 36 Gesetzwidrige Abwehrmassnahmen
Art. 371 Unzulässige Abwehrmassnahmen
8. Kapitel: Meldung von Transaktionen
Art. 381 Meldepflicht der Parteien
Art. 391 Meldepflicht der bedeutenden Aktionärinnen und Aktionäre
Art. 401 Anwendung der FinfraV-FINMA
Art. 411 Inhalt der Meldung
Art. 42 Meldezeitpunkt
Art. 43 Veröffentlichung
9. Kapitel: Veröffentlichung des Ergebnisses
Art. 441 Veröffentlichung des Zwischenergebnisses
Art. 45 Bedingtes Angebot
Art. 46 Nachfrist
Art. 47 Veröffentlichung des Endergebnisses
10. Kapitel: Konkurrierende Angebote
Art. 48 Grundsätze im Fall mehrerer Angebote
Art. 49 Gleichbehandlung der Anbieter durch die Zielgesellschaft
Art. 50 Veröffentlichung
Art. 51 Auswirkungen
Art. 52 Änderung des vorhergehenden und des konkurrierenden Angebotes
11. Kapitel: Potenzielles Angebot
12. Kapitel: Verfahren
Art. 54 Ausschüsse
Art. 55 Sekretariat
Art. 56 Parteien
Art. 57 Antrag einer qualifizierten Aktionärin oder eines qualifizierten Aktionärs
Art. 58 Einsprache einer qualifizierten Aktionärin oder eines qualifizierten Aktionärs
Art. 59 Vorgängige Prüfung des Angebots
Art. 60 Nachträgliche Prüfung des Angebotes
Art. 611 Übrige Verfahren
Art. 62 Anzeige
Art. 63 Verfahrensgrundsätze
Art. 64 Amtsgeheimnis
Art. 65 Veröffentlichungen
Art. 66 Sprachen
Art. 67 Fristen
Art. 681 Anfechtung der Verfügungen
Art. 70 Reglement
13. Kapitel: Inkrafttreten
Art. 71 Aufhebung bisherigen Rechts
Art. 72 Inkrafttreten
AS 2008 5277
1 Heute: Eidgenössische Finanzmarktaufsicht.
2 SR 954.1
3 Fassung gemäss Ziff. I der V der Übernahmekommission vom 19. Okt. 2015, von der FINMA genehmigt am 3. Dez. 2015 und in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5319).
vgl. Art. 45 UEVvgl. Art. 45 UEVvgl. Art. 4 UEVvgl. Art. 21 UEVvgl. Art. 50 FinfraV-FINMAvgl. Art. 1 FinfraGvgl. Art. 58 UEVvgl. Art. 22 UEVvgl. Art. 120 FinfraVvgl. UEK-Rundschreiben Nr. 2, Rz. 1
Kommentierte Bestimmung mit Praxis-Leitsätzen: Der nach rechts weisende Pfeil zeigt an, dass eine Praxis der Übernahmekommission bzw. der Beschwerdeinstanzen zur jeweiligen Bestimmung besteht, deren Essenz von takeoverpractice.ch in konzisen Praxis-Leitsätzen hervorgehoben wird.
Wichtige Hinweise zur Benutzung von takeoverpractice.ch
Von takeovepractice.ch abgedeckte Entscheide
Die von takeoverpractice.ch abgedeckte Entscheid-Praxis umfasst sämtliche publizierten Verfügungen der Übernahmekommission sowie Beschwerde-Entscheide der FINMA und des Bundesverwaltungsgerichts zum Schweizer Übernahmerecht seit dem 1. Januar 2009. Soweit darin ausdrücklich auf Empfehlungen und Entscheidungen verwiesen wird, die vor dem genannten Stichtag ergangen sind, erfasst takeoverpractice.ch auch diese ältere Praxis.
In der Navigationsleiste kann unter "Praxiskommentar" auf die gesuchte Rechtsgrundlage (Gesetz, Verordnungen, UEK-Rundschreiben) zugegriffen werden.
Ein Mausklick in der linken Spalte auf den Titel einer mit dem entsprechenden Kommentar-Symbol markierte Rechtsnorm in der linken Spalte öffnet deren vollen Inhalt und zeigt mittels des entsprechenden Kommentar-Symbols an, zu welchen Absätzen der betreffenden Bestimmung Praxis-Leitsätze verfügbar sind.
Mit einem Mausklick auf den ausgewählten Absatz oder das entsprechende Kommentar-Symbol öffnet sich in der rechten Spalte das Praxiskommentar-Fenster. Darin wird zunächst eine Inhaltsübersicht über die zur entsprechenden Rechtsnorm behandelten Themen angezeigt. Dort kann wiederum mit einem Mausklick gezielt zu einem spezifischen Thema oder umfassend zu allen angezeigten Themen auf die entsprechenden Praxis-Leitsätze zugegriffen werden. Bei Bedarf können sodann aus dem betreffenden Praxis-Leitsatz separate Lightboxes mit den zugrundeliegenden Original-Entscheid-Auszügen geöffnet werden.
Ergänzend dazu besteht dort die Möglichkeit zum direkten Download des ganzen Entscheids sowie der übrigen auf der UEK-Website www.takeover.ch publizierten Dokumente der betreffenden Transaktion.
Auf der Seite "Praxiskommentar" kann unter "Rechtsgrundlagen" je auf die aktuellen übernahmerechtlichen Erlasse in .pdf-Form sowie auf die letzten Fassungen von inzwischen ausser Kraft gesetzten Normen zugegriffen werden. Dieser direkte Zugriff auf die Erlasstexte wird ergänzt durch nützliche Konkordanztabellen, in denen die ausser Kraft gesetzten mit den aktuell geltenden Rechtsnormen in Bezug gesetzt werden.
In der Navigationsleiste können unter "Volltext-/Entscheidsuche" die folgenden drei Suchfunktionen benützt werden", deren Ergebnisse in einer übersichtlichen Darstellung mit entsprechender Kontext-Angabe angezeigt werden:
Volltextsuche: Suche nach einzelnen oder mehreren Begriffen oder Textstellen in allen Praxis-Leitsätzen, Entscheid-Auszügen und Rechtsgrundlagen.
Entscheidsuche: Suche nach allen Praxisleitsätzen und Entscheid-Auszügen, die zu einem Entscheid bzw. zu einer Transaktion verfügbar sind.
Suche auf der UEK-Website: Link auf die Suchfunktionen auf der UEK-Website www.takeover.ch.
takeoverpractice.ch – Art. x, Abs. y [Abkürz. Erlass], [URL-Adresse der zitierten Seite] (besucht am TT.MM.JJJJ),
Beispiel: vgl. takeoverpractice.ch - Art. 125 Abs. 1 FinfraG, https://www.takeoverpractice.ch/praxiskommentar/FinfraG/125-1- (besucht am 01.01.2016).

References: Art. 21

Art. 3

Art. 4

Art. 5

Art. 61

Art. 6

Art. 71

Art. 81

Art. 91

Art. 9

Art. 9

Art. 10

Art. 11

Art. 12

Art. 13

Art. 14

Art. 15

Art. 16

Art. 17

Art. 181

Art. 19

Art. 20

Art. 211

Art. 221

Art. 23

Art. 24

Art. 25

Art. 261

Art. 27

Art. 28

Art. 29

Art. 30

Art. 31

Art. 32

Art. 331

Art. 341

Art. 35

Art. 36

Art. 371

Art. 381

Art. 391

Art. 401

Art. 411

Art. 42

Art. 43

Art. 441

Art. 45

Art. 46

Art. 47

Art. 48

Art. 49

Art. 50

Art. 51

Art. 52

Art. 54

Art. 55

Art. 56

Art. 57

Art. 58

Art. 59

Art. 60

Art. 611

Art. 62

Art. 63

Art. 64

Art. 65

Art. 66

Art. 67

Art. 681

Art. 70

Art. 71

Art. 72
 Art. 45
 Art. 45
 Art. 4
 Art. 21
 Art. 50
 Art. 1
 Art. 58
 Art. 22
 Art. 120
 Art. 125