Source: https://www.slideserve.com/anemone/die-umsetzung-der-stoffverbote-der-rohs-richtline-durch-das-elektrog-1335944
Timestamp: 2018-08-18 03:20:05+00:00

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PPT - Die Umsetzung der Stoffverbote der RoHS-Richtline durch das ElektroG PowerPoint Presentation - ID:1335944
Die Umsetzung der Stoffverbote der RoHS-Richtline durch das ElektroG PowerPoint Presentation
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Die Umsetzung der Stoffverbote der RoHS-Richtline durch das ElektroG - PowerPoint PPT Presentation
Die Umsetzung der Stoffverbote der RoHS-Richtline durch das ElektroG. Dr. Henning Lustermann M.A. Dortmund, den 6. Juni 2006. ELEKTROSCHROTT – QUIZ. Frage: Mein Fön hat den Geist aufgegeben. Was tun?. Ab in den Restmüll damit und nie wieder dran denken !!. ODER.
PowerPoint Slideshow about 'Die Umsetzung der Stoffverbote der RoHS-Richtline durch das ElektroG' - anemone
Dr. Henning Lustermann M.A.Dortmund, den 6. Juni 2006
ELEKTROSCHROTT – QUIZ
Mein Fön hat den Geist aufgegeben.
Ab in den Restmüll damit und nie wieder dran denken !!
Ich fahre zum Wertstoffhof und entsorge das ressourcenreiche Altgerät im Con-tainer für „sonstigen“ Elektroschrott !!
Quelle: http://www1.spiegel.de/active/eschrottquiz/fcgi/eschrottquiz/fcgi
ELEKTROSCHROTT – GROUPPIESKunstwerke aus Elektroabfällen für die Verbraucherzentrale NRW
3 Hasenfenster
Inkrafttreten der Stoffverbote
III.	Verbotene Stoffe
RoHS – Directive 2002/95/EG on the Restriction of the use of certain Hazardous Substances)
Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten
WEEE– Directive 2002/96/EG on Waste Electronical and Electrical Equipment
Umsetzung beider Richtlinien durch das Elektro- und Elektronik-gerätegesetz –ElektroG; verkündet am 23. März 2005
§ 5 Stoffverbote:
(1) Es ist verboten, neue Elektro- und Elektronikgeräte in Verkehr zu bringen, die mehr als 0,1 Gewichtsprozent Blei, Quecksilber, sechs-wertiges Chrom, polybromiertes Biphenyl (PBB) oder polybromierten Diphenylether (PBDE) homogenen Werkstoff oder mehr als 0,01 Gewichtsprozent Cadmium je homogenen Werkstoff enthalten. …
Die in Art. 4 Abs. 1 RoHS-Richtlinie angeordneten und durch § 5 ElektroG umgesetzten Stoffverbote gelten
 ab dem 01. Juli 2006
für das Inverkehrbringen von Geräten.
P: Definition Inverkehrbringen(Lagerbestände?! Distributoren?)
Von den Stoffverboten betroffene Geräte
Von den Stoffverboten ausgenommene Geräte
Zukünftige Entwicklung des Anwendungsbereichs der Stoffverbote
Art. 3 lit. a RoHS-Richtlinie (entspricht § 2 Abs. 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 ElektroG):
Elektro- und Elektronikgeräte, die zu ihrem ordnungsgemäßen Betrieb elektrische Ströme oder elektromagnetische Felder be-nötigen, und Geräte zur Erzeugung, Übertragung und Messung solcher Ströme und Felder, die unter die in Anhang IA der Richt-linie 2002/96/EG (WEEE) aufgeführten Kategorien fallen und für den Betrieb mit Wechselstrom von höchstens 1000 Volt bzw. Gleichstrom von höchstens 1500 Volt ausgelegt sind
Abschließend in Anhang IA genannte Gerätekategorien der WEEE-Richtlinie (entspricht § 2 Abs. 1 Nr. 1 - 10 ElektroG)
Haushaltsgroß- und Haushaltskleingeräte
Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik und der Unterhaltungselektronik sowie Beleuchtungskörper (auch Glühlampen und Leuchten in Haushaltungen)
Überwachungs-/Kontrollinstrumente und Automatische Ausgabegeräte
Gerätekategorien 8 (Medizinprodukte) und 9 (Überwachungs- und Kontrollinstrumente)
Geräte, die vor dem 01. Juli 2006 „erstmals … in Verkehr gebracht wurden“ (Importe?!)
Ersatzteile für die Reparatur oder die Wiederverwendung von Geräten, die vor dem 01. Juli 2006 erstmals in der EU in Verkehr gebracht wurden (Zusatzgeräte?!)
Für im Anhang der RoHS-Richtlinie aufgeführte Verwendungs-zwecke
Geräte, die Teil eines anderen Gerätes sind, das nicht in den Anwendungsbereich der Richtlinie/des ElektroG fällt (Vorsicht! Was verlangt Abnehmer als Hersteller eines E-Gerätes?)
Geräte, die der Wahrung der wesentlichen Sicherheitsinteressen der Mitgliedsstaaten dienen oder eigens für militärische Zwecke bestimmt sind
Zukünftige Entwicklung der Stoffverbote
Vorgaben der RoHS-Richtlinie
Art. 4 Abs. 3 RoHS-Richtlinie sieht das Verbot weiterer Stoffe vor, wenn entsprechende wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen
Art. 5 Abs. 1 RoHS-Richtlinie sieht eine fortlaufende Anpassung der Stoffverbote und Ausnahmeregelungen an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt durch Änderungen des Anhangs der RoHS-Richtlinie vor
Neufestlegung bzgl. der Einbeziehung der 8 und 9 Gerätekategorien in die Stoffverbote sollte bis zum 12. Februar 2005 erfolgen, vgl. Art. 6 der RoHS-Richtlinie
Regelung des ElektroG
Durch die dynamische Verweisung des § 5 Abs. 2 ElektroG adaptiert das Gesetz automatisch die Änderungen der Ausnahmeregelungen des Anhangs der RoHS-Richtlinie
III. Verbotene Stoffe
Stoffe und Grenzwerte
Beispiele für homogene Werkstoffe
II. Verbotene Stoffe
Stoffe im Einzelnen und Grenzwerte
polybromiertem Biphenyl (PBB) und polybromiertem Diphenylether (PBDE)
liegen bei 0,1 Gewichtsprozent je homogenem Werkstoff (!)
liegen bei 0,01 Gewichtsprozent je homogenem Werkstoff (!)
1. Ansicht (überholt): jedes Bauteil eines E-Gerätes insgesamt
2. Ansicht (aktuell): jedes homogene Material aus dem ein Gerät besteht
Homogenes Material: Material, das mechanisch nicht (mehr) in verschiedene Materialien „aufgespalten“ werden kann [und „von gleicher Zusammensetzung durch und durch“ ist] (EU Kommission)
Hinweise der EU-Kommission sind rechtlich nicht verbindlich!!!
Drei (!)homogene Werkstoffe
Beispiele für homogene Werkstoffe: Kabel
Beispiele für homogene Werkstoffe: Bauteile auf Platine
homogener Werkstoff ?
Allesamt (-), Vielzahl homogener Werkstoffe, (beim IC (Schaltkreis): Kunststoffgehäuse, Trägerrahmen, Trägerrahmenbeschichtung, Halbleiterbauelement, Goldbonddrähte, …)
Sanktionen durch Behörde gem. § 23 ElektroG
Verstöße sind als Ordnungswidrigkeit bußgeldbewehrt i.H.v. bis zu 10.000 bzw. 50.000 €
Ordnungswidrig handelt gem. § 23 Abs. 1 ElektroG, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen die Stoffverbote nach § 5 ElektroG verstößt, kann mit Bußgeld bis zu 50.000 € geahndet werden
Sanktionen durch Behörde gem. § 21 KrW-/AbfG
Anwendbarkeit über § 2 Abs. 3 S. 2 ElektroG:
§ 21 KrW-/AbfG:
„… § 21 Abs. 1, §§ 26 und 54 Abs. 1 S. 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, … gelten entsprechend.”
„Die zuständige Behörde kann im Einzelfall die erforderlichen Anordnungen zur Durchführung dieses Gesetzes und der Aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen treffen.”
Sanktionen durch Wettbewerber?
Unlauter handelt auch, wer einer gesetzlichen Vorschrift zuwiderhandelt, die auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln: „kein Vorsprung durch Rechtsbruch“ – noch nicht geklärt, ob § 5 ElektroG eine solche Rechtsnorm ist
Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch (§ 8 UWG) , Durchsetzung durch Abmahnung und ggf. Einstweilige Verfügung (§ 12 UWG)
§ 3 UWG: „Unlautere Wettbewerbshandlungen, die geeignet sind, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber, der Verbraucher oder der sonstigen Marktteilnehmer nicht nur unerheblich zu beeinträchtigen, sind unzulässig.”
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References: § 5
 Art. 4
 § 5

Art. 3
 § 2
 § 3
 § 2

Art. 4

Art. 5
 Art. 6
 § 5
 § 23
 § 23
 § 5
 § 21
 § 2

§ 21
 § 21
 § 5

§ 3