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Timestamp: 2016-10-28 02:55:24+00:00

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5A_366/2011 (24.06.2011)
5A_366/2011
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marc E. Wieser,
vertreten durch Rechtsanwalt Franco Faoro,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, Schuldbetreibungs- und Konkurskammer, vom 28. April 2011.
G.________ (Beschwerdef�hrer) gew�hrte S.________ im Jahre 2008 zwei Darlehen. F�r die unbezahlt gebliebenen Forderungen aus den gek�ndigten Darlehen stellte der Beschwerdef�hrer am 12. November 2010 ein Arrestbegehren gegen die D.________ AG (Beschwerdegegnerin), als deren einzelzeichnungsberechtigter Verwaltungsrat S.________ im Handelsregister eingetragen ist. Das Bezirksgerichtspr�sidium P.________ bewilligte den Arrest. Mit Arrest belegt wurde das Guthaben der Beschwerdegegnerin im Betrag von Fr. 337'500.-- nebst Zins von 10 % ab 1. Januar 2010 auf dem Klientenkonto von Notar N.________ bei der Cr�dit Suisse AG in St. Moritz (Arrestbefehl vom 18. November 2010).
Die Beschwerdegegnerin erhob Einsprache gegen den Arrestbefehl. Das Bezirksgerichtspr�sidium P.________ hiess die Einsprache gut mit der Begr�ndung, aus den beigebrachten Urkunden ergebe sich die Verpflichtung von S.________ als Privatperson, hingegen keine Verpflichtung der Beschwerdegegnerin, so dass weder Bestand noch F�lligkeit einer Forderung des Beschwerdef�hrers gegen die Beschwerdegegnerin als hinreichend glaubhaft gemacht oder ausgewiesen gelten k�nne (Einspracheentscheid vom 2. M�rz 2011). Der Beschwerdef�hrer zog den Einspracheentscheid an das Kantonsgericht von Graub�nden weiter, das seine Beschwerde abwies (Urteil vom 28. April 2011).
Mit Eingabe vom 27. Mai 2011 beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, den am 18. November 2010 gerichtlich angeordneten Arrest zu best�tigen, eventualiter die Sache an das Kantonsgericht zur neuen Beurteilung zur�ckzuweisen. Es sind die kantonalen Akten, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid (Art. 75 und Art. 90 BGG) in einer Arrestsache gem�ss Art. 271 ff. SchKG, die mit Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht weitergezogen werden kann (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG), zumal der Streitwert von Fr. 30'000.-- �berschritten ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Das angefochtene Urteil �ber die Beschwerde gem�ss Art. 278 Abs. 3 SchKG gilt wie der Arrestentscheid als vorsorgliche Massnahme. Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann deshalb nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 98 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234). Das Bundesgericht wendet dabei das Recht nicht von Amtes wegen an, sondern pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte Verfassungsr�gen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 V 138 E. 2.1 S. 143; 136 I 332 E. 2.1 S. 334). Weitere formelle Einzelfragen werden im Sachzusammenhang zu er�rtern sein. Auf die Beschwerde kann eingetreten werden.
Gem�ss Art. 272 Abs. 1 SchKG wird der Arrest bewilligt, wenn der Gl�ubiger glaubhaft macht, dass (1.) seine Forderung besteht. Der Beschwerdef�hrer behauptet, er habe S.________ am 11. September 2008 und am 14. Oktober 2008 je Darlehen gew�hrt, deren Betrag Anfang Januar 2010 auf EUR 250'000 angewachsen sei. Er r�umt ein, dass seine Forderung eine pers�nliche Schuld von S.________ sei. Seine Forderung gegen die Beschwerdegegnerin als Arrestschuldnerin begr�ndet der Beschwerdef�hrer mit dem R�ckzahlungsmodus, den er mit S.________ am 3. Januar 2010 vereinbart habe. Darin ist eine Tilgung in monatlichen Raten von EUR 5'000 ab 1. Mai 2010 und von EUR 10'000 ab 1. September 2010 vorgesehen und f�r den Restsaldo Folgendes vereinbart worden:
2) Restsaldo
- F�llig immer aus 50 % der Gewinne von S.________ (Gewinne sind jede Art von
Geldentnahme ausser Gehalt von 10'000 SFr.).
- F�llig aus D.________ AG sobald Geldentnahme m�glich.
Das Kantonsgericht ist davon ausgegangen, aus der Vereinbarung ergebe sich keineswegs, dass die Beschwerdegegnerin f�r die Darlehensschuld einzustehen habe. Es sei vielmehr lediglich festgehalten worden, dass R�ckzahlungen des Darlehens zu erfolgen h�tten, sofern die finanzielle Situation der Beschwerdegegnerin Gewinnentnahmen zulasse. Die Beschwerdegegnerin habe sich damit nicht selbst zu irgendwelchen Zahlungen verpflichtet. Abwegig sei die Annahme einer Verpflichtung der Beschwerdegegnerin allein auf Grund der Tatsache, dass S.________ als einzelzeichnungsberechtigter Verwaltungsrat die Beschwerdegegnerin mit seiner Unterschrift h�tte verpflichten k�nnen. Denn entscheidend sei nicht, ob S.________ als Schuldner in der Lage gewesen w�re, einen Dritten f�r seine Schuld einstehen zu lassen, sondern ob hinreichende Anhaltspunkte best�nden, dass er dies auch so gewollt habe. Daran scheitere die These des Beschwerdef�hrers - wie eben bez�glich der handschriftlichen Vereinbarung vom 3. Januar 2010 dargetan - zweifelsfrei. Auch aus dem Umstand, dass S.________ und seine Ehefrau die einzigen Aktion�re der Beschwerdegegnerin seien, k�nne nicht geschlossen werden, S.________ habe stets die Absicht, die Beschwerdegegnerin f�r seine privaten Gesch�fte haften zu lassen. Daf�r w�re eine deutliche Erkl�rung seitens des Einzelzeichnungsberechtigten und eine entsprechende Aufnahme in den B�chern der Gesellschaft erforderlich, wie dies beim fr�heren Darlehen der Fall gewesen sei, das durch einen Schuldbrief auf die Liegenschaft der Beschwerdegegnerin abgesichert worden sei. Unter diesen Umst�nden k�nne sich die Forderung des Beschwerdef�hrers nicht gegen die Beschwerdegegnerin richten. Die Voraussetzungen f�r eine Arrestlegung auf Verm�genswerte der Beschwerdegegnerin seien schon deshalb nicht gegeben, ohne dass zu pr�fen sei, ob ein Arrestgrund gem�ss Art. 271 SchKG hinreichend glaubhaft gemacht sei (E. II/2 S. 6 ff. des angefochtenen Urteils).
In der Sache wendet sich der Beschwerdef�hrer gegen die Beurteilung seiner Arrestforderung gegen die Beschwerdegegnerin. Er r�gt Willk�r und eine falsche Anwendung von Art. 2 ZGB (S. 6 ff. Bst. B der Beschwerdeschrift).
3.1 Zutreffend ist das Kantonsgericht davon ausgegangen, dass die Arrestbewilligung keine Arrestforderung voraussetzt, die auf einer durch Unterschrift bekr�ftigten Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG beruht. Der Bestand der Arrestforderung kann auch mittels einer oder mehrerer Urkunden glaubhaft gemacht werden, ohne dass die Urkunde oder die entscheidende unter mehreren Urkunden vom Arrestschuldner oder seinem Vertreter unterzeichnet sein m�sste (vgl. Urteil 5A_501/2010 vom 20. Januar 2011 E. 2.3.3, mit Hinweis auf GILLI�RON, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, IV, 2003, N. 29 zu Art. 272 SchKG). Glaubhaft gemacht ist die Arrestforderung, wenn das Arrestgericht auf Grund objektiver Elemente den Eindruck gewinnt, dass der behauptete Sachverhalt vorliegt, selbst wenn es die M�glichkeit nicht ausschliessen kann, dass es sich auch anders verhalten k�nnte (vgl. Urteil 5A_870/2010 vom 15. M�rz 2011 E. 3.2, mit Hinweis auf STOFFEL, Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, III, 1998, N. 3 zu Art. 272 SchKG, in der 2. Aufl. als Basler Kommentar, II, 2010, N. 4 zu Art. 272 SchKG).
3.2 Das Kantonsgericht hat sich auf mehrere Urkunden gest�tzt, n�mlich auf die Belege f�r Darlehen, die der Beschwerdef�hrer 2008 S.________ gew�hrt hat, auf dessen Einzelzeichnungsberechtigung f�r die Beschwerdegegnerin gem�ss Handelsregisterauszug, auf die Vereinbarung �ber die Darlehensr�ckzahlung vom 3. Januar 2010 zwischen dem Beschwerdef�hrer und S.________ sowie auf die fr�heren Kreditakten zwischen den Vertragsparteien.
3.2.1 Wie der Beschwerdef�hrer selber einr�umen muss, ergibt sich aus den beiden im Jahre 2008 gew�hrten Darlehen eine pers�nliche Schuld von S.________ als Darlehensnehmer und keine Forderung gegen die Beschwerdegegnerin. In den Belegen wird weder die Beschwerdegegnerin erw�hnt noch auf die Funktion von S.________ als einzelzeichnungsberechtigter Verwaltungsrat der Beschwerdegegnerin irgendwie Bezug genommen. Die Tatsache, dass S.________ f�r die Beschwerdegegnerin einzelzeichnungsberechtigt ist, l�sst den Schluss nicht zu, er habe die Beschwerdegegnerin mit seiner pers�nlichen Unterschrift auch ohne Hinweis auf das Vertretungsverh�ltnis stets mitverpflichtet. Die Beschwerdegegnerin ist eine juristische Person, deren rechtliche Selbstst�ndigkeit zu beachten ist. Davon k�nnte im Einzelfall abgewichen werden, wenn der Tatbestand des Durchgriffs erf�llt w�re, doch sind dessen Voraussetzungen hier weder behauptet noch glaubhaft gemacht (vgl. BGE 132 III 489 E. 3.2 S. 493 und 737 E. 2.3 S. 742; 136 I 49 E. 5.4 S. 60 f. und 65 E. 5.4 S. 76 f.).
3.2.2 Ausdr�cklich erw�hnt wird die Beschwerdegegnerin hingegen in der handschriftlichen Vereinbarung �ber die Darlehensr�ckzahlung zwischen dem Beschwerdef�hrer und S.________ vom 3. Januar 2010. Inwiefern das Kantonsgericht bei der Auslegung der Vereinbarung die massgebenden Grunds�tze willk�rlich angewendet haben k�nnte, r�gt der Beschwerdef�hrer in keiner den formellen Anforderungen gen�genden Weise (Art. 106 Abs. 2 BGG). Der klare Wortlaut des Vereinbarungstextes, von dem abzuweichen keine ernsthaften Gr�nde ersichtlich oder dargetan sind (vgl. BGE 136 III 186 E. 3.2.1 S. 188), st�tzt das kantonsgerichtliche Auslegungsergebnis, wonach nicht die Beschwerdegegnerin selbst zu irgendwelchen Zahlungen verpflichtet, sondern lediglich festgehalten worden sei, dass die R�ckzahlungen des Darlehens zu erfolgen h�tten, sofern die finanzielle Situation der Beschwerdegegnerin Gewinnentnahmen zulasse.
3.2.3 Gest�tzt wird das kantonsgerichtliche Auslegungsergebnis unter Willk�rgesichtspunkten auch durch die fr�heren Kreditakten. Das im Jahre 2007 gew�hrte Darlehen des Beschwerdef�hrers an S.________ haben die Parteien durch Errichtung eines Schuldbriefes auf einem Grundst�ck der Beschwerdegegnerin sichergestellt. Die Sicherstellung wurde rechtsgesch�ftlich vereinbart und eine entsprechende �ffentliche Urkunde errichtet. Es darf also nicht davon ausgegangen werden, der Beschwerdef�hrer und S.________ h�tten nicht gewusst, wie die Beschwerdegegnerin rechtswirksam in ein Privatdarlehen des Beschwerdef�hrers an S.________ eingebunden werden kann, damit sie selber zur Darlehensschuldnerin wird. Diese Erfahrung aus fr�heren Gesch�ften darf bei der Auslegung der Vereinbarung vom 3. Januar 2010 als Indiz ber�cksichtigt werden (vgl. BGE 133 III 61 E. 2.2.1 S. 67) und best�tigt die angefochtene Auslegung.
3.3 Insgesamt erscheint die kantonsgerichtliche Beurteilung nicht als willk�rlich, die Forderung des Beschwerdef�hrers richte sich nicht gegen die Beschwerdegegnerin, die Arrestforderung im Sinne von Art. 272 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG sei nicht glaubhaft gemacht und dem Arrestbegehren k�nne deshalb nicht entsprochen werden (Art. 9 BV; vgl. zum Begriff: BGE 136 I 316 E. 2.2.2 S. 318 f. und 136 III 552 E. 4.2 S. 560).
Soweit der Beschwerdef�hrer nebst Willk�r in der Sache auch Verletzungen von bundesrechtlichen Beweisregeln gem�ss Art. 8 ff. ZGB mit unrichtiger Feststellung des Sachverhalts (Art. 97 Abs. 1 BGG) geltend macht, fehlt den R�gen eine formell ausreichende, selbstst�ndige Begr�ndung (S. 6 ff. Bst. B der Beschwerdeschrift). Darauf kann nicht eingetreten werden. Durfte die Voraussetzung "Forderung" der Arrestbewilligung als nicht glaubhaft gemacht angesehen werden, kommt es auf den Arrestgrund und damit auf die Frage nicht mehr an, ob zum Zeitpunkt der Arrestlegung S.________ �ber keinen Wohnsitz in der Schweiz verf�gt hat und die Beschwerdegegnerin faktisch ohne Sitz gewesen ist (S. 6 Bst. B/1 der Beschwerdeschrift). Darauf einzugehen, er�brigt sich.
Aus den dargelegten Gr�nden muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdef�hrer wird damit kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG), hingegen nicht entsch�digungspflichtig, da bei der Beschwerdegegnerin keine Vernehmlassung eingeholt wurde (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graub�nden, Schuldbetreibungs- und Konkurskammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 90
 Art. 271
 Art. 278
 BGE 
 BGE 
 Art. 272
 Art. 271
 Art. 2
 Art. 82
 Art. 272
 Art. 272
 Art. 272
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 272
 BGE 
 Art. 8