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Timestamp: 2017-06-24 06:49:29+00:00

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Merkelkratie for Germany.Obama hilf.!
Angie und ihr Messias. Billig ist er nicht.Freue dich Deutschland, dein Heiland kommt zum EKD Kirchentag.Er wird dich teuer zu stehen kommen.Angie hat den Messias eingeladen, ein Wahlwunder für sie zu vollbringen.Wieder so ein teurer Mutti Merkelspass.Also Deutschland, mach dich auf das Horror-Wunder gefasst.Nochmal 4 Jahre Merkel, Merkel, Merkel, nur noch Merkel.Merkel for ever, Merkel for ruin. Die Dämonen haben sich für die Lüge entschieden,die Götter für die Wahrheit.Dummheit soll weh tun. Die Dummen belehren selbst die Götter vergebens.Dummheit wird mit ewigem Leid und Schmerz bestraft.<> Der Messias Obama ist nicht billig.Obama kassiert 400.000 Dollar pro Ansprache http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2017/05/obama-kassiert-400000-dollar-pro.html#ixzz4fwFNzDRt<>http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/hahne-kritisiert-geplanten-auftritt-barack-obamas-auf-kirchentag-in-berlin-obama-ist-ein-abgehalfterter-messias-a2093790.htmlWirbel um Obama-Auftritt bei Kirchentag: „Warum zahle ich mit meiner Kirchensteuer Merkels Wahlkampf“Epoch Times12. April 2017 Aktualisiert: 12. April 2017 10:22Barack Obama soll auf dem Evangelischen Kirchentag in Berlin auftreten – gemeinsam mit Angela Merkel vor dem Brandenburger Tor. Der Theologe und ZDF-Moderator Peter Hahne ist entsetzt. Ex-Us-Präsidennt Barack Obama will beim Kirchentag auftreten. Der geplante Auftritt Barack Obamas auf dem Evangelischen Kirchentag in Berlin stößt auf Kritik: „Ist es nicht seine Politik, die Trump überhaupt erst möglich machte?“, sagte der Theologe und ZDF-Moderator Peter Hahne der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). Der frühere US-Präsident habe trotz seiner „Heilsversprechen“ das Häftlingslager Guantanamo betrieben und Syrien im Stich gelassen. Obama sei ein „abgehalfterter Messias“……..»»:««http://www.bild.de/bildlive/2017/02-obama-kirchentag-51244348.bild.htmlObama kommt zum Evangelischen Kirchentag in Berlin und Wittenberg11.04.2017 - 02:34 UhrMünchen - Barack Obama kommt zum Evangelischen Kirchentag in Berlin und Wittenberg vom 24. bis 28. Mai. Wie die Süddeutsche Zeitung aus Kirchenkreisen erfuhr, soll der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten bei der Abschlussveranstaltung in Berlin anlässlich des Reformationsjubiläums 2017 reden. ... Repost
MEINE MEINUNGSFREIHEIT.
MEINE MEINUNGSFREIHEIT. Anlässliches zur Freiheit meiner MeinungVeröffentlicht am 9. April 2017 von Heinz Sauren
Anlässlich des Versuchs des Bundesjustizminister, durch die Gesetzesvorlage zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (04/2016) eine Infrastruktur der Zensur zu etablieren und die Erkennung dessen was erlaubt und was nicht, grundgesetzwidrig privaten Organisationen zu überlassen, verweise ich auf den Art. 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, der Vereinten Nationen, welcher die uneingeschränkte Meinungsfreiheit gewährleistet: „Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“ Desweiteren verweise ich darauf, das in Deutschland die Meinungsfreiheit durch Art. 5 Grundgesetz (GG) gewährleistet wird.Der Art. 5 Abs. 1 GG besagt. „(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […] Eine Zensur findet nicht statt.“ Die Bedeutung dieses Grundrechtes wurde vom Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung konkretisiert und unterstrichen. So heißt es in dem Lüth-Urteil von 1958: Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt. Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend. Auch meine emotionalisierten Äußerungen sind durch die Meinungsfreiheit geschützt. Es ist weder Ziel dieses BLOG, noch mein Anliegen, Sachverhalte ausschließlich sachlich vorzutragen. Der von mir genutzte literarische Ausdruck, sind das Essay, Aphorismen, Satire und Prosa. Jede dieser Ausdrucksarten, ist schon von ihrem Sinn her subjektiv und polemisch und per literarischer Definition einseitig und provokativ. Dazu sagt das Bundesverfassungsgericht in seiner Pressemitteilung Nr. 21/2016.“… Indem die Gerichte davon ausgingen, dass sich die Beschwerdeführerin auf eine sachliche Wiedergabe der wesentlichen Fakten zu beschränken habe, und hierfür auf das öffentliche Informationsinteresse abstellen, verkennen sie die durch Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG auch unabhängig von einem solchen Interesse geschützte Freiheit, ein Geschehen subjektiv und sogar emotionalisiert zu bewerten.” Ich widerspreche schon hier, jedem Versuch und jeder Aufforderung, meine Texte oder Auszüge daraus, in öffentlich zugänglichen Internetseiten, Foren oder sozialen Medien, zu sperren, löschen oder zu entfernen. Ich weise ausdrücklich darauf hin, das ich keinen Aufforderungen, meine Texte oder Auszüge daraus, in öffentlich zugänglichen Internetseiten, Foren oder sozialen Medien, zu sperren, löschen oder zu entfernen, ohne einen so lautenden Gerichtsbeschluss in meiner Sache, nachkommen werde. Jeden Versuch, ohne meine schriftliche Zustimmung, meine Texte oder Auszüge daraus, in öffentlich zugänglichen Internetseiten, Foren oder sozialen Medien, zu sperren, löschen oder zu entfernen, werde ich öffentlich machen und zivil als auch strafrechtlich verfolgen.https://freigeistblog.com/
DER SICHERE WEG IN DEN UNTERGANG.Wenn Joachim Gauck - wie behauptet wird - ein christlich evangelikaler Pastor und Präsident ist bzw. war, dann sollte er, als auch die Pastorentochter Kanzlerin Merkel wissen, dass in der Bibel geschrieben steht.: “DU SOLLST NICHT SCHWÖREN.!” Und dann muss man ihre Kompetenz aufgrund entgegengesetzter Handlungsweise in Frage stellen. Und dies betrifft auch den US-Vizepräsident Mike Pence....Bibel, NT Jakobus 5.12...„Vor allen Dingen meine Brüder, schwört nicht,weder beim Himmel, weder bei der Erde, noch mit einem anderen Eid.Euer Ja sei ein Ja, und euer Nein sei ein Nein., damit ihr der Verdammnis nicht verfallt.“ *James. 512 But above all things, my brethren, swear not, neither by heaven, neither by the earth, neither by any other oath: but let your yea be yea; and your nay, nay; lest ye fall into condemnation. Sie sind also von Gott Verdammte, und man muss folglich dessen ihre und aller ihresgleichen Glaubwürdigkeit bezüglich allem, wie sie handeln, was sie so reden und verbreiten mit grosser Vorsicht aufnehmen, behandeln und grundsätzlich kritisch in Frage stellen und darf also nichts von alledem, was sie so von sich geben und verbreiten, ungeprüft glauben, annehmen oder weiterverbreiten. Und dies betrifft desweiteren auch den gesamten christlichen Klerus und dessen Glaubwürdigkeit aufgrund ihres unverantwortlichen Lehrens und Handelns gegenüber dem Volk und den Führungspersönlichkeiten, die sie schon lange hätten darauf aufmerksam machen müssen, dass in den Schriften des Neuen Testamentes der Bibel geschrieben steht DU SOLLST NICHT SCHWÖREN.! – denn das Schwören verursacht den Zorn Gottes.Und diese Verordnung DU SOLLST NICHT SCHWÖREN.! gehört ganz offensichtlich zu den derzeit in der westlichen Welt so gross propagierten und viel beschworenen aber selbst nicht praktizierten, sondern ignorierten christlichen Werten.*Und in diesem Zusammenhang muss man also die Frage stellen, ob studierte Theologen als auch die Akademiker und Intellektuellen trotz ihres jahrelangen Studiums schriftenunkundig und also in ihrem Fach Unwissende sind oder über Jahrhunderte vorsätzlich Irrlehren verbreitet haben und also Fehlverhalten zum Schaden des ganzen Volkes manipulieren, lehren und verbreiten.Wer und was ist also ein derartiger Klerus anderes, als die Dienerschaft des wahrheitsfeindlichen Satans und Teufels.? Was also versteht der christliche Klerus unter dem evangelikalen Auftrag.???Mit dem Eid, dem Schwur beweisen jene, die ihn tätigen bzw. leisten, dass sie keine Göttlichen, keine Gottesdiener, sondern, dass sie dem Willen Gottes gegenüber sogar Ungehorsame und also Gottes Widersacher sind, denn den Schwur leisten sie ja, um sich für die Weltmacht, die Welt und das Weltliche als glaubwürdig und vertrauenswürdig darzustellen, denn ohne Eid, ohne Schwur kann keiner von ihnen ein hohes Amt erhalten und ausführen. Und so verschreiben sie sich schon mit ihrem Schwur und ihren Eiden dem Satan, dem Fürsten dieser Welt, um so in seine Dienste eintreten zu können, nämlich der Welt als Weltmächtige zu dienen. Und so befinden sie sich dann aber durch den Eid unter dem Zorn Gottes und unter der Herrschaft der Lüge, des sogenannten Teufels, des Satans, dem Weltgeist und der Macht und Manipulation der Lüge und des Betruges und damit ausserhalb der Wahrheit.Denn man muss wissen, dass niemand der Welt der Sinnlichkeit und Gott dem reinen Geist dienen kann.Niemand kann der Lüge und der Wahrheit gleichsam dienen.Der Welt dienen heisst immer dem Teufel und Satan dienen, und Gott aber dienen das heisst die Welt weder zu begehren, noch sie zu lieben, noch ihr zu dienen. Wer also der Welt dienen will, der unterliegt dem Weltgeist und damit dem Geist der Lüge, mystisch der alten Schlange und kann der Wahrheit nicht dienen, noch für sie leben, und so unterliegt er dann unabänderlich dem Zorn Gottes. Und das bedeutet, dass sein Wirken grundsätzlich zum Scheitern verurteilt ist, zum Schaden des ganzen Volkes gereicht und in den Ruin mündet... Selbst 100 oder 1000 Jahre Frieden und Wohlstand bewirken so dann nur der Steigerung von Dekadenz und Entartung und gereichen zur Vernichtung und dem Untergang des Volkes, bzw. der Völker, ja der ganzen Menschheit. Und genau auf diesem Wege befindet sich die heutige Weltgesellschaft.Gustav Staedtler2017-03 Repost
WAHRHEIT NACH MAAS
WAHRHEIT NACH MAASDie maasgeschneiderte TyranneiDas MAASGESETZ nach Maß ist für Heiko Maas die WAHRHEIT. Justizminister Heiko Maas:"Es ist nicht ganz einfach eine Institution zu schaffen, die sozusagen in Form einer Wahrheitskommision entscheidet,was ist wahr und was nicht. Dann muss ja auch auch noch entschieden werden, was ist relevant oder was ist nicht relevant.Da befinden wir uns am Anfang einer Diskussion." Man ist von Seiten der Regierung also damit beschäftigt das BRD-Rechtssystem samt Verfassung in einen totalitären justizialen Machtapparat umzubauen. (Der Justizminister Maas hat eine ganz grobe 666-Klatsche.)<>
<>Justizminister Maas hat ganz offensichtlich von Wahrheit 0% Ahnung.Was relevant ist muss laut seiner Aussage entschieden werden. Und damit gibt er zu erkennen, dass er von Wahrheit keine Ahnung hat.Sein Verständnis von Wahrheit sind politisch systemrelevante Richtlinien und also seine Gesetze. Seine Wahrheit von Gestern muss nicht die Wahrheit von Heute oder Morgen sein, seine Wahrheit wird durch ein Gremium bezüglich ihrer politischen Wichtgkeit entschieden, und folglich dessen muss das Gremium aus ihm genehmen systemkonformen Personen bestehen, oder wie stellt sich dieser Möchtegerngott die Auswahl von Relevantem und Irrelevantem bezüglich der Wahrheit vor?[Wie stellt sich dieser Möchtegerngott Justizminister Maas die Auswahl von relevanter Wahrheit und irrelevanter Wahrheit denn vor.?Wer so wie Justizminister Maas redet und denkt, der ist irre.] Wahrheit wurde noch nie durch ein Gremium bestimmt,und Wahrheit muss auch nicht als Wahrheit durch ein Gremium entschieden werden.! Wahrheit an sich ist immer von höchster Wichtigkeit, dennwer die Wahrheit ignoriert, behindert, hasst, der ist 666 und zum totalen Scheitern verflucht. Von dem, was Wahrheit ist, weiss der Justizminister Maas also rein gar nichts, und seine inkompetenten Aussagen bestätigen dies nur immer und immer wieder. Wie also ist es möglich, dass derartige Personen in die höchsten Ämter des Staates aufsteigen können.?Wahrheit steht nie in einem Bezug zur Systemrelevanz, denn dann wäre Wahrheit keine Wahrheit und kein Absolutum, sondern eine parteiische Richtlinie. Justizminister Mass ein typischer Weltsozialist und 666er gibt mit seinen Aussagen zu erkennen, dass er nicht einmal ein Fünklein des Willens zur Wahrheit hat, sondern wie gehabt nur den Willen zu einem für die derzeit herrschende Klasse funktionierenden System, also nur eine Maasgeschneiderte Tyrannei. Gustav Staedtler03. 2017<><><>
<><><>NEIN, NEIN UND NOCHMAL NEINPolitik nach Maas: Rückfall in den VormärzVon Tomas SpahnMi, 15. März 2017 Des Maasens jüngste Initiative, das aus seiner Sicht unzureichende Vorgehen der Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter gegen „Hassbotschaften“ mit hohen Strafen zu ahnden, ist der finale Rückfall in die Willkür- und Ständejustiz der Zeit vor 1848. Nachdem das Volk in den Befreiungskriegen gegen die französischen Besatzungstruppen des Napoleon 1815 genug patriotisches Selbstbewusstsein getankt hatte, setzte das Bürgertum von Baden bis Preußen an, die alte Ordnung der absolutistischen Herrscher auch in deutschen Landen ins Wanken zu bringen.Die in der Frankfurter Paulskirche tagende Nationalversammlung frei gewählter Abgeordneter verabschiedete am 28. März 1849 eine „Verfassung des deutschen Reichs“, die – wenn auch noch vor einem holprigen Weg der Durchsetzung stehend – bis in das zwanzigste Jahrhundert hinein wirken sollte. Meinungsfreiheit und Rechtsstaat Für das liberale Bürgertum, das die deutsche Revolution des Jahres 1848 getragen hatte, standen dabei die individuellen Freiheitsrechte ebenso wie die Durchsetzung eines uneingeschränkten Rechtsstaats ganz oben auf der Agenda. So war in Artikel § 143 zu lesen: „Jeder Deutsche hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Meinung frei zu äußern.Die Preßfreiheit darf unter keinen Umständen und in keiner Weise durch vorbeugende Maaßregeln, namentlich Censur, Concessionen, Sicherheitsbestellungen, Staatsauflagen. Beschränkungen der Druckereien oder des Buchhandels, Postverbote oder andere Hemmungen des freien Verkehrs beschränkt, suspendirt oder aufgehoben werden.Über Preßvergehen, welche von Amts wegen verfolgt werden, wird durch Schwurgerichte geurtheilt.“ Diese strikt zu garantierende Meinungsfreiheit korrespondierte mit § 175, der sicherstellen sollte, dass ausschließlich unabhängige Gerichte darüber zu urteilen haben, ob Bürger ihre Freiheitsrechte in gesetzeswidriger Art und Weise zum Schaden Dritter nutzen. Ausdrücklich wurde festgehalten: Eine Regierungsjustiz darf es nicht geben: „Die richterliche Gewalt wird selbstständig von den Gerichten geübt. Cabinets und Ministerialjustiz ist unstatthaft. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. Ausnahmegerichte sollen nie stattfinden.“Willkürjustiz „für immer“ aufgehoben In die Verfassung des Staates Preußen vom 31. Januar 1850 flossen diese Forderungen der Nationalversammlung mit dem folgenden Wortlaut ein: „Artikel 5 – Die persönliche Freiheit ist gewährleistet. Die Bedingungen und Formen, unter welchen eine Beschränkung derselben, insbesondere eine Verhaftung zulässig ist, werden durch das Gesetz bestimmt.Artikel 7 – Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. Ausnahmegerichte und außerordentliche Kommissionen sind unstatthaft.Artikel 8 – Strafen können nur in Gemäßheit des Gesetzes angedroht oder verhängt werden.“ Als 1871 das kleindeutsche Reich begründet wurde, waren diese Grundregeln eines Rechtstaates und der Freiheitsrechte des Bürgers bereits derart tief im politischen Bewusstsein der Zeit verankert, dass über die entsprechenden Regelungen in den Landesverfassungen hinaus deren detaillierte Erwähnung in der Reichsverfassung unnötig erschien. Das Deutsche Reich unter dem Präsidium des Königs von Preußen war ein freiheitlicher Rechtsstaat, in dem jeder im Rahmen der von den Parlamenten beschlossenen Gesetze ungehindert tun, lassen, denken und schreiben konnte, was er wollte. Sollte er als freier Bürger in der Wahrnehmung seiner Freiheit über den gesetzlich gebotenen Rahmen hinausschießen, so oblag es ausschließlich unabhängigen Gerichten, darüber zu befinden und im Rahmen der Gesetze eine Bestrafung zu verhängen. Obrigkeitsrechtsprechung, wie sie noch im sogenannten „Vormärz“ – also in der Phase vor der bürgerlichen Revolution von 1848 – Gang und Gäbe war, sollte, wie es ein preußischer Verfassungsentwurf formuliert hatte, „für immer aufgehoben bleiben“.Kein „immer“ gilt für immer Nun ist ein politisches „für immer“ schon eh eher Hoffnung denn Realität gewesen. Und Feinde der Freiheit finden sich nicht nur in Staaten ohne Verfassungsrecht. Mit der Machtübernahme des kleinbürgerlichen Proletariats im Jahr 1933 fand dieses preußische „für immer“ sein erstes Ende. Die kollektivistisch-nationalistischen Sozialisten unter dem großdeutschen Österreicher Adolf Hitler setzten Presse- wie persönlicher Freiheit ebenso ein Ende wie einem rechtsstaatlichen Verfahrensgang und der Verhinderung von Willkürjustiz. Sein Kampf gegen die Errungenschaften des Bürgertums fegte die Errungenschaften der Revolutionen und Verfassungsdebatten des 19. Jahrhunderts vom Tisch – ein erster Rückfall in die Willkür des Vormärz vertrieb Deutschlands geistige Elite und vernichtete jene, die zu lange darauf vertraut hatten, dass die Barbarei ein schnelles Ende finden möge.Zurück nach 1849 Nachdem die Diktatur 1945 in der größten Katastrophe der deutschen Kulturnation geendet hatte, besannen sich die Verfassungsgeber auf jene bürgerlichen Grundsätze der ersten deutschen Demokratie und knüpften an jene Verfassungen an, die 1871 der Reichsgründung zugrunde lagen. Wie einst 1849 hielten sie es anders als die Verfassungsgeber von 1871 dabei für geboten, die bürgerlichen Freiheiten nicht mehr als selbstverständlich hinzunehmen, sondern sie in Folge ihrer Außerkraftsetzung unter Hitler wieder in die Verfassung aufzunehmen. Sie formulierten wie folgt: „Art. 2. (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.Art. 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.Art. 92. Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch das Oberste Bundesgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.Art. 101. (1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.Art. 103. (2) Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.Art. 104. (1) Die Freiheit der Person kann nur auf Grund eines förmlichen Gesetzes und nur unter Beachtung der darin vorgeschriebenen Formen beschränkt werden.“ Die Verfassungsgeber von 1949 befanden sich damit nahtlos in der Tradition jener Intentionen, die für die bürgerlichen Revolutionäre von 1848 im Mittelpunkt ihrer Ziele gestanden hatten: Jeder deutsche Staatsbürger sollte das uneingeschränkte Recht haben, seine Meinung ungehindert in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern.Einschränkungen fand dieses Grundrecht auf persönliche Freiheit ausschließlich auf Grundlage geltenden Rechts.Über den Straftatbestand eines Rechtsverstoßes durch Nutzung der Meinungsfreiheit hatten ausschließlich unabhängige Gerichte zu entscheiden.Eine Willkürjustiz, gleich ob durch staatliche oder private Institutionen, war absolut auszuschließen. Das Ende von Freiheit und Justiz So also sah es aus mit den Freiheitsrechten und der Unabhängigen Rechtspflege in deutschen Landen. Von 1848 bis 1933 und von 1949 bis – ja, bis wann? 2016? 2017? Denn seit einiger Zeit sucht ein deutscher Bundesminister der Justiz Anschluss an jene verhängnisvolle Tradition von vor 1848 und 1933 bis 1945. Der Saarländer Heiko Maas dreht die Zeit zurück auf einen absolutistisch-kollektivistischen Zustand des Vorbürgertums. Er handelt verfassungsfeindlich im Sinne der deutschen Verfassungen von 1848 bis 1949. Denn er schränkt nicht nur die grundlegenden Freiheitsrechte ein – er entzieht die Deutschen auch ihren gesetzlichen Richtern, indem er weder dazu befugte noch dazu qualifizierte Instanzen beruft, über das Verhalten von Bürgern zu richten.Mehr zum Thema„Justizaffäre um Heiko Maas: Ist dieser Mann ein Lügenminister?“Der wendige Minister MaasDie Anmaßung des Heiko Maas wird grenzenlosEs reicht, Herr Maas!Heiko Maas hetzt gegen freie Meinung: DDR 2.0?Minister Mittelmaas Denn nichts anderes als eine radikale Attacke auf die vom Bürgertum erkämpfte Rechte sind all die Angriffe des sozial-kollektivistischen Ministers auf die Freiheit und Unabhängigkeit in den sozialen Netzwerken und anderswo. Angefangen mit der Gedankenpolizei der Ex-Stasi-Zuarbeiterin Anetta Kahane schafft der Minister der Zensur neue Ständegerichte, die abgekoppelt von Staatsanwaltschaft und ordentlichen Gerichten „Recht“ durchsetzen sollen. Des Maasens jüngste Initiative, das aus seiner Sicht unzureichende Vorgehen der Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter gegen „Hassbotschaften“ mit Strafen von bis zu 50 Millionen Euro zu ahnden, ist der finale Rückfall in die Willkür- und Ständejustiz der Zeit vor 1848. Freiheitsmissbrauch rechtsstatlich bekämpfen Es geht dabei nicht darum, dass unbestritten in der Anonymität der Netzwerke sich Psychopathen und Zukurzgekommene teilweise auf unerträgliche Art und Weise austoben. Unbestreitbar kann bei einem als Leser solcher Posts nicht selten der Eindruck entstehen, dass manche Teilnehmerschaften vollständig und ohne Ausnahme in die Betreuung einer geschlossenen Anstalt genommen werden sollten. Doch – wie gesagt – darum geht es überhaupt nicht. Es geht vielmehr darum, dass in einem Rechtsstaat ausschließlich unabhängige Gerichte darüber zu befinden haben, ob und wann ein Rechtsverstoß vorliegt. Dieses ist weder Aufgabe stasi-erprobter Nazi-Jäger noch irgendwelcher Mitarbeiter in den Verwaltungsstuben der Netzwerkbetreiber. Es ist auch nicht Aufgabe angeblicher Redaktionsstuben, die Bewertung sogenannter „FakeNews“ vorzunehmen und deren Löschung zu veranlassen. All das ist, so es als notwendig erachtet wird, ausschließliche Aufgabe der Staatsanwaltschaft in der Ermittlung und der Gerichte in der Aburteilung. Wird dieser rechtsstaatliche Weg – wie derzeit zu erleben– zerstört, dann wird der Rechtsstaat vernichtet. Denn jeder Eingriff in die grundgesetzlich garantierte Freiheit des Einzelnen – und zu dieser Freiheit gehört eben auch das Recht, den gröbsten Unsinn zu schreiben und mit Vorsatz gegen jedes geltende Gesetz zu verstoßen – ist ein Schritt zurück auf dem Weg in den Vormärz. Gab es vor 1848 Gutsherrenrecht, welches willkürlich über die Leibeigenen und Untertanen zu „richten“ hatte, so sind dieses heute die von Maas eingesetzten Sondergerichte und Zensurstellen. Der Minister der Unfähigkeit Ja, es ist richtig, den Müll, der nicht nur in den sozialen Netzwerken tagtäglich verbreitet wird, nicht ohne Reaktion hinzunehmen. Dagegen zu wirken aber kann nicht in die Hände von Laien und willkürlich beauftragten, nichtstaatlichen Unternehmen gelegt werden. Dagegen zu wirken darf und muss ausschließlich den deutschen Gerichten vorbehalten bleiben. Denn ausschließlich diese verfügen in einem funktionsfähigen Rechtsstaat über die Qualifikation und die Befugnis, dieses zu tun. Wenn der Bundesminister der Zensur nun seit geraumer Zeit Verfassungsgrundsätze aushebelt, dann kann dieses unterschiedliche Gründe haben: Seine Unfähigkeit, in rechtsstaatlichen Verfassungskategorien zu denken. Seine Unfähigkeit, die in einem Rechtsstaat für die unabhängige Strafverfolgung zuständigen Justizinstanzen entsprechend auszustatten. Seine Unfähigkeit, sich von seiner ideologischen Wut gegen jeden Andersdenkenden zu lösen. Ein Grund jedoch ist absolut auszuschließen: Den unabhängigen Rechtsstaat auf Grundlage der bürgerlichen Verfassungen Deutschlands zu akzeptieren. Klarnamenpflicht statt Sondergerichte Dabei wäre es doch ganz einfach – wäre es dem Bundesminister der Zensur ein juristisches und kein ideologisches Anliegen. Maas müsste nichts anderes tun, als in den oft wenig sozialen Netzwerken per Gesetz die Klarnamenpflicht einzuführen und die Betreiber auf die entsprechende Überprüfung der Teilnehmer an ihren Angeboten zu verpflichten. Nicht nur, dass damit schlagartig Schluss wäre mit dem überbordenden geistigen Müll, den manche Zeitgenossen dort anonym verbreiten – die allein zuständigen Strafverfolgungsbehörden wären endlich auch in der Lage, ihre Aufgaben gegenüber den kriminellen Postern effektiv wahrzunehmen. Darüber hinaus hätte die Klarnamenpflicht noch einen weiteren Vorteil: Die Pseudo-Teilnehmer der sogenannten „Bots“ – computergenerierte Meinungsmacher – wären ebenfalls schnell ausfindig zu machen und zu unterbinden, womit sich die Frage der FakeNews dann ebenfalls recht schnell klären dürfte. Diesen unmittelbaren Weg jedoch, der uneingeschränkt auf dem Boden deutscher Verfassungen stehen würde, wagt der Bundesminister der Zensur wohl nicht einmal anzudenken. Da muss die Frage nach dem „Warum?“ erlaubt sein. Spontan fallen einem dazu nur zwei Antworten ein: 1. Heiko Maas fürchtet seine politische Stammklientel, die wie jene von der anderen politischen Seite ihre Psychosen anonym im Netz ausleben – allerdings ungehindert von Gedankenpolizei und Zensur, da sie ja auf der „richtigen“ Seite posten. oder 2. Heiko Maas kommt das unregulierte Chaos im Netz sehr gelegen, weil es ihm die Möglichkeit einräumt, die bürgerlichen Freiheitsrechte Schritt für Schritt abzuräumen und einen meinungstotalitären Staat zu etablieren, wie die Deutschen ihn schon wiederholt in ihrer Geschichte erdulden mussten. Welche dieser beiden Möglichkeiten die Wahrscheinlichere ist – oder ob vielleicht beide Aspekte gleichermaasen zum Tragen kommen – darüber mag der geneigte Leser selbst entscheiden.https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/politik-nach-maas-rueckfall-in-den-vormaerz Repost
VERTRAUEN WOZU, KONTROLLE IST BESSER.
"VERTRAUEN IST GUT, KONTROLLE IST BESSER."Wer hätte das gedacht, wir sind jetzt schon alle überwacht,insbesondere die Mächtigen, das haben sie sich so aber nicht gedacht. Wenn Obama alles und jeden abgehört und überwacht hat, selbst Kanzlerin Merkel, dann wird Kanzlerin Merkel dies in Deutschland doch gewiss auch ohne jede Skrupel machen, denn diese irren Typen sind doch alle aus ein und dem gleichen machtgierigen politischen Holz.Und darum ist es für Kanzlerin Merkel auch ganz normal selbst abgehört und überwacht zu werden, und wie eine Sextanerin mit "So geht das aber nicht" zu reagieren. In ihrer Lebensschulde der DDR war überwachen und ausschnüffeln auch schon lebenslange Normalität.Da wurde doch auch alles und jeder überwacht, ausgehorcht und abgehört.Schöne neue Welt, ja, schöne freie Welt,mit Kanzlerin Merkel der mächtigsten Frau und Führerin der freien Welt.Schöne neue Welt, schöne freie Welt, ja, schöne heile Welt,mit der Köter-Kanzlerin Merkel der mächtigsten Frau und Führerin der freien Welt, die nur winselt und nie bellt.Gustav Staedtler.03.2017
AUF DER SUCHE NACH IDENTITÄT Das Lied der Deutschen Deutschland, Deutschland über alles,Über alles in der Welt,Wenn es stets zu Schutz und TrutzeBrüderlich zusammenhält,Von der Maas bis an die Memel,Von der Etsch bis an den Belt –Deutschland, Deutschland über alles,Über alles in der Welt! Deutsche Frauen, deutsche Treue,Deutscher Wein und deutscher SangSollen in der Welt behaltenIhren alten schönen Klang,Uns zu edler Tat begeisternUnser ganzes Leben lang –Deutsche Frauen, deutsche Treue,Deutscher Wein und deutscher Sang! Einigkeit und Recht und FreiheitFür das deutsche Vaterland!Danach lasst uns alle strebenBrüderlich mit Herz und Hand!Einigkeit und Recht und FreiheitSind des Glückes Unterpfand –Blüh im Glanze dieses Glückes,Blühe, deutsches Vaterland!<><><><><><>Die derzeit in Deutschland herrschende Klasse will ganz offensichtlichEINIGKEIT UND RECHT UND FREIHEIT FÜR DAS DEUTSCHE VOLK nicht, denn Einigkeit und Recht und Freiheit setzen das Recht zur Wahrheit im und für das ganze Volk voraus.Wo und was ist denn Recht, wenn man die Wahrheit nicht reden darf, wenn Wahrheit verboten ist.?Was und wo ist Freiheit, wenn man nicht logisch denken darf, wenn man Wahrheit nicht ergründen darf, und wenn man das, was man ergründet und denkt, nicht sagen darf.? Mit was für einer herrschenden Klasse hat man es da, wo das Ergründen von Wahrheit verboten ist, zu tun.?Wie soll jemals Einigkeit entstehen ohne den permanenten Willen zur Wahrheit als Fundament und ohne Wahrheit als den gemeinsamen Nenner.? In Deutschland gibt es das Recht zur Wahrheit nicht mehr. Was also ist dieser sogenannte Rechtsstaat BRD.? Was ist das für ein Zustand, was für eine Verfassung, was für ein Staat, in dem die Wahrheit und das Ergründen von Wahrheit verboten ist.?Der Teufel und Satan, so sagt man, ist ein Lügner und Wahrheitsfeind von Grund auf, und so steht es auch in den sogenannten Heiligen Schriften. Was also ist Religion und Religionsfreiheit, Glaubens- und Meinungsfreiheit ohne das Recht auf Wahrheit und das Recht Wahrheit zu ergründen.?Da also, wo das Recht und die Pflicht zur Wahrheit nicht gegeben ist, da kann es kein Recht geben, da kann kein Recht sein, und da, wo das Recht auf Wahrheit nicht gegeben ist, da kann auch keine Freiheit sein. Da, wo der permanente Wille zur Wahrheit im Volk nicht ist, da kann keine Einigkeit und Einheit entstehen, sein, noch werden. Ohne Wahrheit gibt es keine Einigkeit, kein Recht und keine Freiheit, weder für die Deutschen, noch für die Juden oder Muslime, noch für jedes andere Volk. Ohne das Recht Wahrheit zu ergründen ist es unmöglich seine Identität zu finden.
Ohne das Recht die Wahrheit zu ergründen ist es unmöglich Gott zu finden. [Die BRD ist also ganz offensichtlich Satansstasat.] Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland, das setzt den Willen und das Recht zur Wahrheit voraus. Danach lasst uns alle streben brüderlich, freundschaftlich mit Herz, Hand und Verstand, ob Frau, ob Mann. (Das wäre dann das, was den Menschen göttlich macht und vom Tier abhebt.) Das wäre dann das, was das deutsche Volk göttlich macht und so von allen anderen Völkern dieser Erde abhebt und das jüdsiche Volk, die semitische Rasse, Gene, als Volk des Teufels und Satans, als die Abkömmlinge und die Gene der Lüge und als animalisch offenbart und bloßstellt. Deutsche Treue wäre dann in erster Linie die Treue zur Wahrheit. Und das ist die Treue und Liebe der Götter zum höchsten und heiligsten, dem Geist und Gott der Wahrheit. Und nur der ewige Lügner, der Geist der Lüge, der da im Menschen der sogenannte Teufel und Satan ist, das verlogene, vorteilsorientierte, existenzialistische Ego das kennt diese Liebe und Treue zum Göttlichen, zur Wahrheit nicht, aufgrund dessen es unter derartigen Psychen, Staaten und Völkern auch keine Einigkeit und Einheit, keine Freiheit, keine Liebe, kein wirkliches Recht und keinen Frieden gibt, noch jemals geben wird und nicht geben kann. In diesem Verständnis, sollte man das Lied der Deutschen annehmen, in sich aufnehmen und singen. Denn nur die Wahrheit schafft Klarheit und Gerechtigkeit. Wahrheit und Klarheit das schafft Freiheit und Recht.Nur Wahrheit und Klarheit schafft Freundschaft und wahre Einigkeit.Freund wird man nur durch die Gemeinsamkeit der Liebe, der gemeinsamen Liebe zur Wahrheit. Irdische Heimat ist zu wenig.Jahrtausende Völkerwanderungen verursacht durch Klimawandel, Naturkatastrophen, Kriege, Vertreibungen... haben auf dieser Erde Heimat immer wieder zerstört und neue Heimat geschaffen.Was den Menschen an Gemeinsamkeit blieb war ihre Gene, Rasse, Art, ihr gemeinsamer Geist, Sprache und Wille. Und wenn da nicht der Wille zur Wahrheit in ihnen war, dann haben sie aufgrund ihres plumpen existenzialistischen Egoismusses nur gelebt und gehandelt wie die Tiere. Ohne den Willen zur Wahrheit ist der Mensch zum höheren, zum wirklich Geistigen und zum Göttlichen nicht fähig. Nur der dauerhafte Wille zur Wahrheit hebt den Menschen aus dem animalischen Stadium, Status, heraus und macht ihn göttlich, so dass er fundamentale Kultur schaffen kann.Und das war es, was der arischen Rasse über die Jahrtausende von Völkerwanderungen bis nach Indien hinein das Überleben ermöglicht hatte, der Wille zum Göttlichen, die höhere Kultur durch Spiritualität, die Suche nach Wahrheit, die Entstehung des Hinduismus.......aus dem dann später wieder durch Völkerwanderungen die griechische Kultur und die Philosophen erwuchsen. [Das Lambda könnte, oder besser sollte, auch für das griechische Wort Logos stehen und wäre in diesem Verständnis die Uridentität.En Arche en o Logos, im Urzustand war logisch denkender Geist, der Urgrund alles Gewordenen, der Initiator für die gesamte Schöpfung. Das Wort im Spirituellen ist nicht nur Phone, ist nicht nur der Laut, der Ton, das Geräusch, sondern durch logischen Geist konstruierte Aussage wie eine logische Rechnung.] Die Liebe zu Volk und Land und Heimat kann niemals auf dem Fundament von Irrtum, Betrug und Lüge entstehen, wachsen, gedeihen und Bestand haben, so dass Einigkeit und Recht und Freiheit möglich werden.Was ist denn ein Volk ohne Wahrheitsliebe, und was ist das Land, auf dem sie dann leben, für eine Heimat, doch wohl nur ein höllischer Zustand.Und was und wie ist das heutige Europa.?---Was.?---und wie ist es.?Und wie ist die Tendenz.?----Was ist denn die Heimat der Lügner und Betrüger, der Irreführer und Verführer, und wie sieht diese aus.? Was ist denn Heimat ohne Wahrheit.?Hinterlist und böse Tücke reichen sich zum Bund die Hand,und mit Heuchelei und Meuchelmorden ist erfüllt das ganze Land.Die grössten Lügner sind Regenten, ob nun Frau und ob nun Mann, und jeder scheisst da für den kleinsten Vorteil jeden Nächsten an.Einigkeit und Recht und Freiheit ist für solch ein Volk doch völlig uninteressant, und für ein solches Land irrelevant. Das Reich ohne Wahrheit ist Hölle.Und wer sind jene, denen die Hölle zur Heimat wird.? ALSO, WAHRHEIT ZUERST.!Sich mit der Wahrheit identifizieren.Gustav Staedtler02.2017*Ohne das Recht auf Wahrheit ist es unmöglich echte Fakten zu ergründen.Indem man nun aber im BRDeutschland die Suche nach Wahrheit und damit auch das Ergründen von Fakten verbietet, erzeugt man von Seiten der Regierung selber die Postfaktische Ära, und besitzt dann die verlogene Frechheit sich über faktenlose Aussagen und Kritiken zu beschweren. Repost

References: Art. 19
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 5
 § 143
 § 175