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Timestamp: 2018-01-24 09:20:54+00:00

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Ist das BGE eine Lösung? - Freiheitswerk
Ist das BGE eine Lösung?
Das BGE möchte eine Antwort auf die Probleme der Gegenwart sein.
Da die damit verbunden Zielsetzungen nicht konsistent genug vorgetragen werden, müssen wir uns an das halten, was letztlich geschehen soll. Nämlich die Auszahlung eines Betrages an jeden Bürger der Gemeinschaft (nicht der Welt), der zudem „existenzsichernd“ sein soll.
Die beabsichtigten Wirkungen werden nicht von allen BGE-Aktivisten/Protagonisten identisch bewertet. Soziale Gerechtigkeit steht z.B. nicht bei allen an der gleichen Stelle der Prioritätenliste.
Für den einen ist es das Ende der Bevormundung durch den Staat, für den anderen die Abkehr von den „Ausbeutungsgewohnheiten“ durch die Unternehmen. Weniger Willkür und an Sadismus grenzende Bewilligungspraxis bei Transferzahlungen wie Hartz IV (Staat). ‚Niemand nimmt mehr eine sogenannte „unwürdige“ Arbeit an, der ausreichend Geld auch ohne jede Arbeit bekommt.’ (Unternehmen/Wirtschaft)
Es würden enorme soziale Impulse entstehen, wenn jeder ohne die sprichwörtliche Rücksicht auf Verluste Jugendarbeit, Pflegetätigkeiten, Alten- oder Kinderbetreuung mit der nötigen Konzentration ausüben könnte.
Für einige Anhänger verschwinden mit der Einführung des BGE in einem Land auch noch die Ursachen für Kriege.
Mehr Spielräume für die individuelle Verwirklichung nicht nur sozial sondern auch wirtschaftlich (bessere innovativere Produkte) stehen bei anderen wieder höher im Kurs oder werden als Wirkung von der BGE-Einführung erwartet.
Grobeinteilung des Themas
Neben dem Komplex der Zwecksetzung gibt es noch einen Komplex der Begründung bzw. der Rechtfertigung.
So steht für die BGE-Befürworter fest, dass Erwerbsarbeit im Schwinden begriffen ist. Technologische Revolutionen hätten den Menschen im Produktionsprozess nun (fast) vollständig überflüssig gemacht. Die schwierigsten Arbeiten werden von Maschinen erledigt. Zunehmend auch die Planung und Entwicklung von Maschinen selbst. Weil dem so ist, wird es immer weniger von dem Gut geben, das allgemein als ein Arbeitsplatz bezeichnet wird. Deswegen könne der soziale Zusammenhang nur dadurch gesichert werden, dass allen Bürgern das BGE ausgezahlt werden muss.
Ein dritter, nicht minder widersprüchlicher Komplex das BGE betreffend, ist die Frage der Finanzierung.
Bleibt der Komplex der verwaltungstechnischen Umsetzung, also Fragen wie, wer ist bezugsberechtigt? Wie wird das BGE ausgezahlt? Wie wird es angepasst, wenn die Preise steigen?
Die vielen „Wenns“ und „Danns“ oder „Sonsts“ bei solch einer politisch initiierten Maßnahme, der kein wirklicher Automatismus innewohnt, gehören eher zur technischen Ausgestaltung.
Zwecksetzung (beabsichtigte oder vermutete Wirkungen), Begründung (Möglichkeit und Notwendigkeit), Finanzierung und Umsetzung (Ausgestaltung) sind die vier großen Bereiche, auf die der Interessierte schauen sollte, um die Orientierung innerhalb der seit Jahren entstandenen Flut an Literatur zu diesem Thema nicht sofort zu verlieren.
Da die Finanzierung und Umsetzung sehr eng beieinander liegen, könnte die finanzielle Ausgestaltung und die technische Ausgestaltung auch allgemein unter Ausgestaltung zusammengefasst werden. Damit wären es dann noch drei Komplexe, die gegeneinander abgrenzbar sind: Zwecksetzung, Begründung und Ausgestaltung.
An zwei ausgewählten Beispielen soll hier aufgezeigt werden, auf welchem morschen Gerüst die sozial ausgezeichneten Absichten der BGE-Theoretiker beruhen.
Dazu betrachten wir zuerst die Frage der Existenzsicherung aus dem Komplex der Ausgestaltung.
Im Anschluss greifen wir noch die Begründung auf, die sich auf das Verschwinden der Arbeit stützt („Maschinen und Roboter erledigen die Arbeit“. „Der Mensch wird überflüssig im Produktionsprozess“).
Machen wir uns also an die Arbeit: Betrachten wir die Forderung nach Existenzsicherung des BGE. Dies ist ein Riesenkomplex. Es geht schlicht um die Existenz. Circa 1 Milliarde Menschen auf unserem Planeten leben von ungefähr 1 Dollar Einkommen pro Tag. Also von 30 Dollar im Monat. Und sie existieren.
Der Begriff der Existenz ist ein Begriff, der so individuell, so subjektiv ist, wie ein Begriff nur sein kann. Während die meisten Europäer bei einem Kontinentetausch keine 3 Monate noch zu leben hätten, „existieren“ die „daran gewöhnten“ Menschen auf diesem Niveau etwas länger.
Die durchschnittliche Lebenserwartung in Afrika beträgt ungefähr 50 Jahre. Sie beträgt damit circa zwei Drittel der Lebenserwartung von Europäern, Amerikanern und noch weniger im Vergleich mit Japanern. Die Frage der Fairness zwischen Industrieländern und sogenannten Entwicklungsländern klammern wir an dieser Stelle noch bewusst aus.
Sinken die Lebensbedingungen kontinuierlich - wie für viele Menschen in unserem Lebensraum in den letzten Jahren geschehen -, dann kann der Organismus sich damit irgendwie arrangieren. Nur zu heftig darf die Umstellung nicht werden.
Es gibt Menschen, die leben von Rohkost, von Salaten, von Sprossen, von Dingen, die jeder Garten hervorbringen kann. Sie leben allein davon. Auch in Deutschland. Sie essen nichts, das das auf dem Weg zur Lebensmittelwerdung irgendwann mal erhitzt (molekular verändert) wurde. Diese Menschen zahlen quasi nur noch das Trinkwasser für ihre Ernährung. Andere Menschen zahlen alleine für die Ernährung mindestens 3 stellige Eurobeträge im Monat. Dies ist ein Extrembeispiel. Und dennoch macht es klar, dass der Hauptanteil der Lebenshaltungskosten neben dem Wohnen, sehr individuell für das Essen verwendet wird.
Menschen, die ihr halbes Leben körperlich hart arbeiten mussten, werden einen signifikant anderen Kalorienverbrauch haben, als das Model, die Ernährungsberaterin, der Steuerberaterassistent. Selbst wenn wir Berufsgruppenvergleiche unterlassen, können wir wir Altersunterschiede bei diesem Thema betrachten. Die als Reinigungskraft bisher schwer körperlich arbeitende Mutter von drei heranwachsenden Kindern benötigt für die Sicherung der Existenz dieser Gemeinschaft neben mehr Kalorien auch ständig neue Kleidung für den Nachwuchs.
Oder Medikamente gegen Schädigungen, die aus dem Umgang mit Chemikalien hervorgegangen sind. Wie anders wird sich die Existenz für zwei kinderlose Angestellte im Vorruhestand bei diesem Vergleich darstellen.
Entweder die Untergrenze für das BGE ist großzügig bestimmt, so dass auch die erhöhten Anforderungen an die Existenzsicherung damit abgedeckt werden können, oder es werden ganz schnell Ausnahmen definiert. Das ist bis jetzt nicht geschehen. Die Begradigung von Bedürfnisvielfalt und Existenzvarianz ist ein Teil des Planes. Alle können nur noch das gleiche bekommen.
Die Bedürftigeren werden in diesem System weniger erhalten, als sie es jetzt tun.
Dafür ist eine Übergangszeit vorgesehen. Einige sprechen von 3 Jahren, innerhalb derer zum BGE ein Ausgleich gegenüber den jetzt höheren Bezügen gezahlt werden soll, bevor sie nach Ablauf dieser Frist, ihr Leben neu geordnet und an den angekündigt niedrigeren Betrag angepasst haben.
Quasi ein Tarif für alle.
Das Thema der Existenzsicherung würde sich zum bürokratischen Moloch auswachsen, wenn es denn demokratisch bestimmt werden sollte. Oder es verfehlt bei weniger Bürokratie einfach die Zustimmung der Mehrheit. Denn fast jeder kennt eine Ausnahme in seinem Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis.
Damit wären wir dem Thema „Vermeintliches Ende der Arbeit“. ‚Arbeit’ allein im wirtschaftlichen Sinne ist wie die ‚Existenz’ eine ziemlich gigantische Kategorie. Was wird nicht alles als Arbeit deklariert.
Für den einen ist sie Mühsal (Steine klopfen, Masse * Weg / Zeit2), für den Nächsten ist sie Herausforderung (Steinmetz, LehrerIn), für andere ist sie Denken und Erkenntnis (ForscherIN), für einige ist sie die Lust selbst (SchriftstellerIn, SchauspielerIn, DrehbuchautorIn). Für die meisten wird sie eine Mischung aus all dem sein.
Für den, der nebenbei ein leistungsloses Zinseinkommen bezieht, ist Arbeit zudem noch ein Zeitvertreib und Spaß wider die Langeweile. Im Zusammenhang mit Arbeit ist fast jede bekannte Emotion denkbar. Von tiefer Beglückung bis hin zu nackter Angst. Arbeit ist nicht bloße Beschäftigung mit etwas.
Ist das Ergebnis der Beschäftigung nicht mehr für den Akteur selbst bestimmt und möchten es andere haben, besteht ein Bedarf. Dann muss nur noch Geld ins Spiel kommen und aus dem Hobby ist eine ganz normale Arbeit geworden. Arbeit zielt im Gegensatz zum harmloseren Tun bzw. sich mit etwas beschäftigen auf etwas ab, das wir ‚Fertig’ nennen.
Das gewünschte und tauschbare Ergebnis einer Handlung ist das Produkt. Daher das Wort produzieren. Bei der Arbeit kommt es auf dieses fertigsein, auf die Fertig-Keit an.
Das Fertige ist nicht immer das bestmögliche. Und doch ist es besser als der beste Entwurf, der nicht fertig geworden ist. Unvollendete Werke kommen erst hundert Jahre später zu Ehren.
Aufräumen ist noch nicht Ordnung. Putzen ist noch nicht Sauberkeit. Sortieren ist noch kein System …
Warum ist der Zweck der Arbeit, etwas fertig zu bekommen? Etwas fertig zu bekommen, das andere gern nutzen möchten?
Das macht den Unterschied zwischen Hobby und Beruf. Arbeit zielt auf gewünschte verlässlich erreichte Ergebnisse. Auf tauschbare Ergebnisse.
Wer würde gern in ein Taxi einsteigen, wenn es unsicher ist, ob der Fahrer den Weg zum Ziel kennt, den man selbst nicht kennt? Selbst wenn man nicht dafür bezahlen müsste, im Falle des Misserfolges.
Wer würde gern für eine Sache bezahlen, die sich nach einigen Stunden oder Tagen als fehlerhaft und nicht brauchbar erweist?
Unsere Bedürfnisse richten sich immer nach den Möglichkeiten, den besten davon. Die Beispiele, wo Geld dafür gezahlt wird, dass jemand nichts, bzw. nichts „Schlimmes“ tut, ersparen wir uns jetzt. In einigen Fällen ist kein definierbares Ergebnis vorhanden. Dort lässt man meist befristet jemand wurschteln, und beobachtet was dabei herauskommt. In anderen Fällen wurde ein anderes Ergebnis als das beabsichtigte erzielt.
Zurück zur Arbeit. Unsere Bedürfnisse richten sich nach den besten Möglichkeiten. Sie sind vielgestaltig. Mit meist nur einer Tätigkeit, bzw. deren Ergebnissen, versuchen wir die vielfältigsten Bedürfnisse zu befriedigen.
Diese Vermittlung zwischen der meist einen Tätigkeit bzw. ihren Ergebnissen einerseits und den mannigfaltigen Bedürfnissen andererseits, haben wir dem Geld übertragen. Wir benötigen ein Einkommen für unsere Bedürfnisse. Also bieten wir Leistungen/Waren an.
Ohne Arbeit gibt es kein Einkommen. Leistungslose Einkommen sind Einkommen, die aus den Leistungen anderer „legal abgezweigt“ werden können. Leistungslose Einkommen sind in Wahrheit Fremdleistungseinkommen (Zinsen/Grundeinkommen im Sinne von Pachteinnahmen). Ganz nebenbei haben wir hier den Hauptgrund angedeutet, warum die Einkommen und die Arbeit im Kapitalismus tendenziell so ungleich verteilt sind. Die einen haben die Arbeit und die anderen mehr und mehr das Einkommen. Der tiefere aber einfache Grund ist in unserer Geldverwaltung zu sehen.
Jetzt versuchen wir uns Einkommen ohne Arbeit vorzustellen.
Was geschieht, wenn wir keinen ernsthaften Wert mehr auf fertige Produkte legen und stattdessen Geld auch für die unfertigen – vielleicht noch nicht mal begonnenen Tätigkeiten – ausgezahlt bekommen?
Mit unserer Tätigkeit – besser mit unseren Produkten - machen wir unser Geld erst wertvoll.
Fahren wir die Produktion zurück oder stellen wir sie vorübergehend ein, dann vermindern wir den Wert des Geldes, während sich der Wert der Waren, die noch vorhanden sind steigert.
Eine Preissteigerung ist eine Verminderung des Geldwertes. Jeder muss von den Scheinen jetzt mehr ausgeben um das gleiche zu bekommen. Sobald wir an diesem Gleichgewicht herumspielen, bzw. herumspielen lassen, treten Preisschwankungen auf. Sich Einkommen ohne verlässliche Produktion zu denken, gehört zu diesen Spielereien. Mit einer Preissteigerung erreichen wir jedoch nicht das Ziel der Existenzsicherung, selbst wenn es großzügig ausgelegt wurde. Denn nun reicht der einmal festgelegte Betrag plötzlich nicht mehr für d i e Existenz.
Wenn wir doch aber immer weniger Leute brauchen, die alles herstellen, was benötigt wird? Wenn nun die Arbeit wirklich nicht mehr alle braucht?
Selbst wenn für den Bau eines Hauses oder einer Pyramide oder eines Regierungspalastes nicht mehr 10.000 Menschen mit 20.000 Händen benötigt werden, bleibt doch die Frage, wer macht’s?
Wer darf, wer kann, wer muss? Wer plant? Wer versorgt die Planer mit Werkzeugen (Computer, Software, Büro samt Ausstattung, Nahrung, Kleidung etc.)? Wer engagiert die Gewerke? Wer koordiniert sie? Wer baut den Kran? Die Kräne. Die anderen Maschinen und Fahrzeuge? Wer sichert den Bau finanziell ab? Wer schult die Arbeiter? Wer entwickelt, testet und integriert die Prozesse und Verfahren, die Materialien? Wer überwacht die Risiken, wer wartet die Technik, wer füllt die Verbrauchsmaterialien auf?
Wer entscheidet, wer arbeiten muss, damit Einkommen erzielt werden können, die dann verteilt werden können?
Hier wird von den BGE-Aktivisten wiederum auf eine Selbstregulation vertraut. Der, der Arbeit hat, kann sie ja jemandem geben, oder verkaufen? Oder behalten und den anderen trösten? Hier driftet die Bewegung in völlig trübes Fahrwasser.
Arbeitsplätze sind von Innovationen und Geld abhängig. Fließt Geld, dann gibt es Innovationen. Gibt es Innovationen, dann wachsen Bedürfnisse. Oder der Aufwand für die existierenden Bedürfnisaufwendungen (Produktion) sinkt für alle gleichmäßig. Oder beides.
Der Begriff der Arbeitsteilung kommt nun ins Spiel. Die notwendige Arbeit wird buchstäblich geteilt. Gerecht geteilt. Das wäre die richtige Antwort. Jeder macht das, was er kann und was den Produktionsprozess weiter verbessert. Spezialisierung und Arbeitsteilung eben.
Doch damit werden ja wieder neue Kräfte frei. Na und?
Können wirklich fähige UnternehmerInnen, ErfinderInnen, KünstlerInnen irgendwann einmal genug MitarbeiterInnen bekommen? Entstehen nicht fortwährend neue höhere Bedürfnisse?
Wenn es vor 100 Jahren in Deutschland 20 Millionen so genannte Arbeitsplätze gab, so gibt es heute immerhin „noch“ 35 Millionen davon. Und das, obwohl doch die Technologien, die Industrialisierung quasi einen Quantensprung nach dem anderen gemacht haben. Wie geht das mit dem BGE-Erklärungsmodell zusammen?
Die materiellen Bedürfnisse sind nicht beliebig erweiterbar und wollen oft auch nicht erweitert werden. Bescheidenheit ist nicht nur eine Zier, sondern auch eine Frage der Bequemlichkeit.
Warum 5 Fahrzeuge unterhalten, wenn der Künstler sowieso fast nur zu Hause arbeitet, oder wenn das öffentliche Verkehrs- und Kommunikationsnetz bestens ausgebaut wurde und oder die Arbeitsstellen quasi um die Ecke auf der Straße liegen. Eigentum verpflichtet weniger gegenüber anderen, als sich selbst gegenüber. Dinge, die nicht kontrolliert und gewartet werden, büßen nicht selten ihre besten Funktionen ein und stehen nur noch im Weg herum. Vorbei nicht nur der mögliche Nutzen – erst jetzt beginnen richtig die Scherereien – die sachgerechte Entsorgung.
Materielle Bedürfniserweiterung bedeutet in vielen Fällen kleiner, weniger, dafür aber besser und beständiger. Als die ersten Rechner in den siebziger Jahren gebaut wurden, da brauchte „jeder noch sein eigenes Kraftwerk“. Milliarden Watt. Gigawatt. Jetzt brauchen einige modernere und bessere als damals unter Volllast noch 40 Watt je Stunde. 0,000.000.040 Gigawatt.
Arbeitsteilung bei steigender Produktivität bedeutet nicht zwangsweise Bedürfniserweiterung. Die Arbeit kann weiter geteilt werden, auch wenn vielleicht etwas weniger davon da ist.
Doch wer würde schon freiwillig auf Teile seines Einkommens - seines möglichen Einkommens – verzichten? Das ist die spannendere Frage. Hier bricht das Vorstellungsvermögen der BGE-Leute spätestens - dafür aber vollständig - ab.
Und doch gibt es darauf eine zufriedenstellende Antwort. Einkommen ist ja nicht alles. Meditieren kann jeder auch ohne Einkommen. Schlafen, in der Sonne liegen oder Waldspaziergänge machen ebenso. So kann es bei hoher Produktivität ohne renditebedingten Wachstumszwang zu einer echten Bedürfnisssättigung kommen. Dann kann die Arbeit länger oder häufiger ruhen, ohne dass deswegen jemand kürzer treten muss. Im Gegenteil viele unserer Bedürfnisse lassen sich nur befriedigen, wenn die Arbeit ruht.
Die Arbeit geht nicht aus. Bedürfnisse sorgen für eine Höherentwicklung. Immer mehr Tätigkeiten finden den Weg, eine „angesehene“ Arbeit zu sein. Im 19. Jahrhundert gab es kaum bezahlte Kindergärtnerinnen. Tageseltern gibt es auch noch nicht so lange. Der Beruf der Altenpflege war einst ehrenamtliche Kirchentätigkeit. Wer konnte sich vor 50 Jahren so etwas wie einen Programmierer oder eine Veranstaltungskauffrau vorstellen?
Die Verteilung der Güter und der Einkommen ist das, was völlig aus dem Ruder gelaufen ist. Diese Fehlentwicklung kann nur behoben werden, wenn sie richtig analysiert wurde. Eine Scheinlösung mit einer Scheinbegründung, auch wenn sie gut klingt, nützt niemandem.
Eine Absatzkrise wie wir sie aktuell erleben – es ist auf keinen Fall eine Überproduktionskrise - hat mit einem sklerotischen Geldfluss zu tun. Der Austausch wird durch ein marodes Geldsystem, das auf dem Zins basiert spätestens nach 60 Jahren schwer behindert. Und zwar zunehmend.
Deswegen sind Modelle gefragt, die die Wurzel des Übels angehen. Um zu kollabieren, müssen wir einfach nur nichts tun. Ein falsches Modell wäre nur eine weitere Verschwendung bzw. Beschleunigung der zerstörerischen Vorgänge im Austausch.

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