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Timestamp: 2016-10-25 22:48:38+00:00

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2C_32/2010 (20.05.2010)
2C_32/2010
A.X.________ (geb. 1948) betreibt zusammen mit seinem Bruder die Handelsg�rtnerei X.________ und Co. in Y.________. Er ist Vater von drei erwachsenen Kindern und nunmehr geschieden.
Die Steuerkommission Y.________ veranlagte A.X.________ am 5. Oktober 2006 f�r die Kantons- und Gemeindesteuern 2002 nach Vornahme eines Ermessenszuschlags von Fr. 37'900.-- auf ein steuerbares Einkommen von Fr. 254'100.-- und ein steuerbares Verm�gen von Fr. 1'781'000.--. Mit Einspracheentscheid vom 4. April 2008 erh�hte die Steuerkommission Y.________ das steuerbare Einkommen auf Fr. 258'000.-- (Verm�gen unver�ndert). Es rechnete dabei die Repr�sentationsspesen von Fr. 9'600.-- auf und reduzierte die Aufrechnung aus Verm�gensvergleich um denselben Betrag auf Fr. 28'300.--. Der vom Steuerpflichtigen dagegen erhobene Rekurs an das Steuerrekursgericht des Kantons Aargau blieb wie die anschliessende Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau ohne Erfolg.
Mit Beschwerde an das Bundesgericht vom 14. Januar 2010 beantragt A.X.________ sinngem�ss, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau vom 2. Dezember 2009 aufzuheben, und - unter Verzicht auf den Ermessenszuschlag von Fr. 28'300.-- - das steuerbare Einkommen auf Fr. 229'700.-- festzusetzen. Er macht andeutungsweise eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie eine willk�rliche Rechtsanwendung geltend.
W�hrend das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau sowie die Eidgen�ssische Steuerverwaltung auf eine Stellungnahme verzichten, beantragt das Kantonale Steueramt Aargau die Abweisung der Beschwerde.
1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 83 BGG ist nicht gegeben. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist daher zul�ssig (Art. 82 Abs. 1 lit. a, Art. 86 Abs. I lit. d BGG). Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde des gem�ss Art. 89 Abs. 1 BGG legitimierten Beschwerdef�hrers ist grunds�tzlich einzutreten.
1.3 Selbst bei der gegen�ber Laienbeschwerden �blichen grossz�gigen Betrachtungsweise ist fraglich, inwiefern die Beschwerdeschrift den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen zu gen�gen vermag. Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG hat die Rechtsschrift die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; im Rahmen der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Vorbringen m�ssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem Recht gilt eine qualifizierte R�gepflicht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4 S. 254). Eine diesen Anforderungen (Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG) gen�gende Begr�ndung ist hier kaum zu erkennen, beschr�nkt sich doch der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen darauf, die schon vor den Vorinstanzen vorgebrachten Argumente - rein appellatorisch - zu wiederholen. Inwiefern das angefochtene Urteil an einem offensichtlichen Mangel leiden soll (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweisen) ist - wenn �berhaupt - nur am Rande zu erkennen. Soweit eine rechtsgen�gliche Begr�ndung fehlt, kann auf die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht eingetreten werden.
2.1 Hat die steuerpflichtige Person trotz Mahnung ihre Verfahrenspflichten nicht erf�llt oder k�nnen die Steuerfaktoren mangels zuverl�ssiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, wird die Veranlagung nach pflichtgem�ssem Ermessen vorgenommen. Dabei k�nnen Erfahrungszahlen, Verm�gensentwicklung und Lebensaufwand der steuerpflichtigen Person ber�cksichtigt werden (� 191 Abs. 3 des aargauischen Steuergesetzes vom 15. Dezember 1998 [StG/AG; SAR 651.100]). Gem�ss � 191 Abs. 2 StG/AG kann eine Veranlagung nach pflichtgem�ssem Ermessen nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden. Dies gilt f�r das Einsprache-, das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren. Dieser Nachweis der offensichtlichen Unrichtigkeit obliegt der steuerpflichtigen Person (Martin Pl�ss, in: Kommentar zum Aargauer Steuergesetz, 3. Aufl. 2009, Band 2, Rz. 13 zu � 191 StG).
2.2 Im vorliegenden Fall ermittelte die Veranlagungsbeh�rde anhand eines Verm�gensvergleichs ein erhebliches Manko. Der Beschwerdef�hrer gab an, er habe von seinem Sohn verschiedene Ratenzahlungen f�r die Miete des Gartenhauses und von seinen beiden T�chtern R�ckzahlungen in der H�he von Fr. 10'200.-- bzw. Fr. 12'000.-- erhalten. Weil diese Angaben nicht oder nur ungen�gend belegt wurden, nahm die Steuerkommission Y.________ eine Ermessensveranlagung mit einem Zuschlag von Fr. 37'900.-- (Unterdeckung von Fr. 24'797.-- zuz�glich private Lebenshaltungskosten, Existenzminimum von Fr. 13'200.--) vor. lm Einspracheverfahren wurde der Ermessenszuschlag auf Fr. 28'300.-- reduziert, gleichzeitig erfolgte eine - nicht bestrittene - Aufrechnung von Repr�sentationsspesen von Fr. 9'600.-- und zudem eine Reduktion des Liegenschaftsunterhalts um Fr. 3'900.--, woraus insgesamt die Erh�hung des steuerbaren Einkommens resultierte.
2.3 Es ist an sich nicht umstritten, dass hier aufgrund des feststehenden Mankos ein Ermessenszuschlag vorzunehmen war. Die Vorinstanzen beurteilten die nachtr�glich erstellten Unterlagen, aus welchen sich Barr�ckzahlungen der Kinder ergeben sollten, als widerspr�chlich bzw. als reine Gef�lligkeitsausk�nfte und -belege der Kinder des Beschwerdef�hrers. Diese Unterlagen wurden damit als nicht beweistauglich erachtet. Der Beschwerdef�hrer vermag nicht dazutun, weshalb diese Schlussfolgerung v�llig unhaltbar sein soll.
Der Beschwerdef�hrer r�gt allerdings sinngem�ss eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, weil die Vorinstanz zu Unrecht davon ausgegangen sei, er habe seine beiden T�chter nicht ais Zeugen angeboten. Aufgrund dieser unzutreffenden Annahme habe die Vorinstanz keinen Veranlassung gesehen, diese von Amtes wegen als Zeugen zu befragen. Die Tochter Evelyn Geiger habe jedoch auf ihrer nachtr�glich erstellten Best�tigung ausdr�cklich vermerkt: "Bei R�ckfragen bin ich unter xxx/xxx xx xx erreichbar". Aus diesem Vermerk ist aber keine Beweisofferte abzuleiten, m�sste doch eine solche ausdr�cklich vom Beschwerdef�hrer selbst - und zwar nicht nur beil�ufig - stammen. lm �brigen h�tte die Vorinstanz auch bei einer korrekten Beweisofferte in antizipierter Beweisw�rdigung von einer Anh�rung der beiden T�chter als Zeuginnen absehen k�nnen, da die dokumentarisch nicht belegbaren Darlehensverh�ltnisse aufgrund bloss m�ndlicher Aussagen nicht glaubhafter geworden w�ren.
Erstmals in seiner Beschwerde an das Bundesgericht r�gt nun der Beschwerdef�hrer, die Privatkonti der beiden Teilhaber seien im Gesch�ftsjahr von Fr. 35'000.-- auf Fr. 65'000.-- angewachsen. Er habe daher 2002 einen Privatbezug von Fr. 30'000.-- gehabt, welcher das verbliebene Manko von Fr. 28'300.-- erkl�rlich mache bzw. ausgleichen k�nne. Abgesehen von der Frage, ob hier nicht ein unzul�ssiges Novum vorliegt (Art. 99 BGG), hat die Steuerkommission Y.________ diesen Privatbezug von Fr. 30'000.-- bereits im ersten Manko von Fr. 52'197.--, welches dem Beschwerdef�hrer mit Schreiben vom 9. Juni 2006 bekannt gegeben wurde, ber�cksichtigt. Es ist also nicht so, dass dieser Privatbezug bisher versehentlich unber�cksichtigt blieb. lm �brigen beruht die "ausgeglichene" Berechnung des Beschwerdef�hrers darauf, dass die umstrittenen Geldzahlungen der Kinder mit einbezogen werden. Aber gerade dieser Betrachtungsweise sind die Vorinstanzen - mangels hinreichender Beweise - nicht gefolgt.
Zusammenfassend erweist sich der aufgerechnete Ermessenszuschlag als vertretbar, von Willk�r kann nicht die Rede sein. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Steueramt des Kantons Aargau, dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 2. Kammer, sowie der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 83
 Art. 86
 Art. 89
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 Art. 106
 BGE