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Timestamp: 2016-10-25 06:45:03+00:00

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5A_286/2015 � � Urteil vom 2. November 2015
A.a.�Am 21. Januar 2014 teilte das Betreibungsamt Kreuzlingen im Verfahren auf Pfandverwertung der beiden im Eigentum von D.D.________ stehenden Grundst�cke Nr. www und Nr. xxx, welche zwei Einfamilienh�usern an der F.________strasse Nr. yyy und Nr. zzz in U.________ entsprechen, den Beteiligten das Lastenverzeichnis mit. Die C.________ AG, welche auf den beiden Grundst�cken f�r ihre Forderungen gegen D.D.________ hatte Arrest legen lassen, bestritt den im Lastenverzeichnis aufgef�hrten Anspruch von A.________ (Position Nr. 03) und denjenigen von B.________ (Position Nr. 04). Innert der vom Betreibungsamt infolge Bestreitung angesetzten Frist erhob sie die Lastenbereinigungsklage.
A.b.�Mit Entscheid vom 22. Oktober 2014 stellte das Bezirksgericht Kreuzlingen fest, dass der im Lastenverzeichnis zu Gunsten von A.________ und zu Gunsten von B.________ aufgenommene Anspruch und das Pfandrecht nicht bestehen und wies das Betreibungsamt entsprechend zur Streichung an. Das Gesuch der Beklagten um unentgeltliche Prozessf�hrung und Bestellung eines Rechtsvertreters lehnte es ab.
A.c.�Am 9. Januar 2015 erhoben die beiden Beklagten, erneut vertreten durch D.D.________ und E.D.________, Berufung an das Obergericht des Kantons Thurgau. Sie beantragten die Aufhebung des erstinstanzlichen Entscheides, die Sistierung des Verfahrens bis zum Entscheid in einem Parallelverfahren (G.________ AG, K.2014.6), eventuell die Abweisung der Klage. Schliesslich sei allenfalls f�r B.________ ein Dolmetscher zu bestellen. Mit Entscheid vom 26. Februar 2015 wies das Obergericht die Berufung ab, soweit es darauf eintrat. Es stellte den Nichtbestand der vertraglichen Pfandrechte (Position Nr. 03 und Nr. 04) fest und wies das Betreibungsamt an, diese nach Rechtskraft des Urteils im Lastenverzeichnis zu streichen. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung einschliesslich der Bestellung eines Rechtsvertreters lehnte das Obergericht ab.
Mit Eingabe vom 8. April 2015 sind A.________ und B.________ an das Bundesgericht gelangt. Die Beschwerdef�hrer beantragen die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides, die Sistierung des zeitgleich laufenden Verfahrens (5A_368/2015) gegen die G.________ AG, eventuell die Abweisung der Klage. Zudem ersuchen sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung einschliesslich der Ernennung eines Rechtsvertreters. Die Beschwerdef�hrerin ersucht alsdann, ihr eventuell einen Dolmetscher zu bestellen.
Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die C.________ AG (Beschwerdegegnerin) beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerdef�hrer haben daraufhin repliziert.
1.1.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid �ber eine Lastenbereinigungsklage, der der Beschwerde in Zivilsachen unterliegt (Art. 72 ff. BGG). Die Streitwertgrenze ist erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerdef�hrer, welche sich gegen die Streichung ihres Pfandes im Lastenverzeichnis wehren, sind vom Entscheid des Obergerichts betroffen und haben grunds�tzlich ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Zwar fand die Versteigerung der beiden Grundst�cke von D.D.________ bereits am 5. M�rz 2014 statt, was indes auch bei streitigem Anspruch im Lastenverzeichnis m�glich ist (vgl. Art. 141 SchKG).
Anlass zur vorliegenden Beschwerde bildet eine Lastenbereinigungsklage, gegen welche sich die Beschwerdef�hrer zur Wehr setzen.
2.1.�Die Vorinstanz sah die Voraussetzungen f�r die von den Beschwerdef�hrern geforderte Sistierung des Verfahrens auch im Rechtsmittelverfahren nicht als gegeben. Ihrer Ansicht nach h�ngt der Entscheid in diesem Verfahren (K.2014.7) nicht vom Ausgang eines andern Verfahrens (K.2014.6) ab (Art. 126 ZPO). Zudem w�rden die beiden Verfahren zwar separat aber parallel gef�hrt, so dass keine Gefahr von widersprechenden Urteilen bestehe.
Die Beschwerdef�hrer sind nach wie vor der Ansicht, dass die Vorinstanz das eine Verfahren (K.2014.7) h�tte sistieren m�ssen und verlangen vom Bundesgericht ebenfalls die Sistierung des vorliegenden Verfahrens 5A_286/2015. Worin eine Verletzung von Art. 126 ZPO liegen sollte, ist nicht nachvollziehbar. Damit er�brigt sich auch eine Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens bis zum Entscheid �ber das ebenfalls h�ngige Verfahren 5A_368/2015.
2.2.�Die Beschwerdef�hrer werfen der Vorinstanz grobe Verfahrensfehler und die Verletzung ihres rechtlichen Geh�rs vor. Insbesondere sei ihnen die Teilnahme am Verfahren verweigert worden. Das Gericht habe ihnen keinen Rechtsvertreter und keinen Dolmetscher bestimmt, obwohl sie vor allem aus sprachlichen Gr�nden nicht im Stande gewesen waren, den Prozess selber zu f�hren. Darin liege eine Verletzung von Art. 69 Abs. 1 ZPO.
2.2.1.�Die Vorinstanz hat festgestellt, dass die beiden Beklagten vom Bezirksgericht ausdr�cklich auf die M�glichkeit und die konkreten Voraussetzungen zur Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege hingewiesen worden waren. In ihrer Mitteilung, dass sie kein Geld f�r einen Anwalt h�tten, k�nne kein derartiges Gesuch erblickt werden. Hingegen h�tten sie erkl�rt, sich durch D.D.________ und E.D.________ vertreten zu lassen, "die alles besser wissen". Am 7. Oktober bzw. am 21. Oktober 2014 hatten die Beklagten ihnen eine schriftliche Vollmacht ausgestellt. Aufgrund ihres Verhaltens im Verfahren, insbesondere der Mitteilung an das Bezirksgericht vom 13. Juni 2014, sie h�tten von der Beklagten umfangreiche Akten erhalten, mussten die Beauftragten nach Ansicht der Vorinstanz allerdings schon vorher im Besitz der Klageschrift gewesen sein. Von einer Verweigerung eines Rechtsvertreters und der Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann daher nach Ansicht der Vorinstanz keine Rede sein.
2.2.2.�Entgegen der Darstellung der Vorinstanz ist die Erstinstanz sogar davon ausgegangen, dass in den �usserungen der Beklagten auf die richterlichen Fristansetzungen zur Klageantwort ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu erblicken ist. Dieses wurde indes infolge Aussichtslosigkeit der Begehren abgelehnt. Da die Beklagten zudem von Personen vertreten wurden, welche mit dem Prozessthema bestens vertraut waren, sei auch aus diesem Grund die Verbeist�ndung durch einen Anwalt nicht notwendig.
2.2.3.�Wenn auch die Vorinstanz den Entscheid der Erstinstanz bez�glich der unentgeltlichen Rechtsvertretung anders verstanden hat, erw�chst den Beschwerdef�hrern daraus kein Nachteil. Sie hat n�mlich explizit darauf hingewiesen, dass diese �berdies selber eine Vertretung bestimmt haben. Mit dieser Begr�ndung setzen sich die Beschwerdef�hrer nicht auseinander. Sie beschr�nken sich darauf, den Verlauf des kantonalen Verfahrens aus ihrer Sicht zu schildern und hierzu eine Reihe von Behauptungen aufzustellen. So bestehen sie darauf, dass ihnen vom Bezirksgericht keine Nachfrist zur Einreichung der Klageantwort angesetzt und die Hauptverhandlung nicht verschoben worden war. Ebenso sei kein Dolmetscher bestellt worden. Zudem sei ihre Vertreterin nicht als Nebenintervenientin zugelassen worden. Dazu ist festzuhalten, dass einzig das vorinstanzliche Urteil Gegenstand der Beschwerde an das Bundesgericht bilden kann. Auf die Vorw�rfe der Beschwerdef�hrer gegen die Erstinstanz kann daher nicht eingetreten werden, zumal sie nicht dartun, diese bereits vor Obergericht erhoben zu haben.
2.2.4.�Schliesslich bringen die Beschwerdef�hrer vor, es habe ihnen im kantonalen Verfahren an der Postulationsf�higkeit im Sinne von Art. 69 Abs. 1 ZPO gefehlt. Gem�ss dieser Bestimmung kann das Gericht eine Partei, die offensichtlich nicht im Stande ist, den Prozess selber zu f�hren, auffordern, einen Vertreter zu bestimmen. Leistet sie innert der angesetzten Frist dieser Aufforderung keine Folge, so bestellt ihr das Gericht eine Vertretung. Diese Vorschrift ist in Anbetracht der gesamten Umst�nde des Verfahrens und restriktiv zu handhaben. Ein unzweckm�ssiges oder f�r die Beteiligten gar l�stiges Verhalten im Prozess gen�gt indes nicht. Hingegen kommen dauernde Abwesenheit oder gesundheitliche Beeintr�chtigungen in Frage. Zudem ist erforderlich, dass der Rechtsstandpunkt der zu vertretenden Partei nicht aussichtslos erscheint. M�sste einer Partei die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege versagt werden, macht es keinen Sinn, ihr gest�tzt auf Art. 67 Abs. 1 ZPO einen Rechtsvertreter beizugeben (STERCHI, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Bd. I, 2012, N. 1 und 3 zu Art. 69; TENCHIO, in: Basler Kommentar, ZPO, 2. Aufl. 2013, N. 8 zu Art. 69; JEANDIN, in: Code de proc�dure cilvile comment�, 2011, N. 4 und 5 zu Art. 69).
2.2.5.�Dass es den Beschwerdef�hrern im kantonalen Verfahren an einer minimalen Kenntnis der Verfahrenssprache fehlen soll, wie sie behaupten, um auf richterliche Anordnungen ad�quat zu reagieren, �berzeugt nicht. Immerhin konnten sie schon vor Bezirksgericht zwei Vertreter bestimmen, die in deutscher Sprache bereits eine Reihe von Verfahren gef�hrt haben. Es ist daher davon auszugehen, dass die Vertreter die richterlichen Anordnungen verstanden haben und ihren Standpunkt im Verfahren einbringen konnten. Aus dieser Sicht dr�ngte sich auch der Beizug eines Dolmetschers f�r die Beschwerdef�hrerin nicht auf. Damit kann offen bleiben, ob in der geltend gemachte Verletzung von Art. 69 Abs. 1 ZPO �berhaupt eine gegen den vorinstanzlichen Entscheid gerichtete R�ge gemeint ist. Soweit ein solcher Vorwurf gegen den Entscheid des Bezirksgerichts erhoben wird, w�re er vorliegend ohnehin nicht zu pr�fen, da dieser nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet.
2.3.�In der Sache kam die Vorinstanz zum Schluss, dass auf die Berufung der Beklagten nicht eingetreten werden k�nne, da es an einer minimalen Begr�ndung der Antr�ge fehle. Insbesondere werde auf eine Rechtsschrift aus dem Parallelverfahren (K.2014.6) verwiesen, das gem�ss den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer selber teils andere Fragen aufwerfe. Zudem erweise sich diese Eingabe als wirr und es sei dem Gericht nicht zuzumuten, die f�r das vorliegende Verfahren allenfalls massgebenden Argumente daraus zu entnehmen.
Demgegen�ber halten die Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht sinngem�ss daran fest, dass sie Inhaber je eines Schuldbriefes seien und daher ihr jeweiliger Anspruch ins Lastenverzeichnis aufzunehmen sei. Damit �bergehen sie, dass die Vorinstanz auf ihre Berufung in diesem Punkt gar nicht eingetreten ist und legen nicht dar, inwiefern dies bundesrechtswidrig sein sollte. Sie wiederholen auch hier bloss ihre prozessualen Vorw�rfe und schildern den Sachverhalt aus ihrer Sicht, ohne eine einzige rechtsgen�glich begr�ndete R�gen zu erheben (E. 1.2).
2.4.�Schliesslich bestehen die Beschwerdef�hrer auf die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege im kantonalen Verfahren. Sie begr�nden ihren Standpunkt mit den fehlenden finanziellen Mitteln. Indes gehen sie auf die vorinstanzliche Begr�ndung, wonach bereits ihre Antr�ge aussichtslos schienen, mit keinem Wort ein. Ist dieses Erfordernis nicht erf�llt, besteht kein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege (Art. 117 lit. b ZPO). Damit brauchte die Vorinstanz auch nicht zu pr�fen, ob den Beschwerdef�hrern die erforderlichen Mittel f�r die Finanzierung des Verfahrens allenfalls fehlen (Art. 117 lit. a ZPO)
Nach dem Gesagten ist der Beschwerde kein Erfolg beschieden. Die Antr�ge der Beschwerdef�hrer erwiesen sich von Beginn an als aussichtslos, weshalb ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege auch f�r das bundesgerichtliche Verfahren abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG). Zudem erweist sich die Ernennung eines Dolmetschers f�r die Beschwerdef�hrerin angesichts der Sprachkenntnisse und der Prozesserfahrung ihrer Berater als unn�tig, auch wenn diese vor Bundesgericht sie nicht wie Anw�lte vertreten k�nnen (Art. 40 Abs. 1 BGG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Gerichtskosten den Beschwerdef�hrern zu gleichen Teilen unter solidarischer Haftung auferlegt (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Zudem schulden sie der Beschwerdegegnerin ebenfalls zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 2 und 4 BGG).
Die Beschwerdef�hrer haben der Beschwerdegegnerin zu gleichen Teilen unter solidarischer Haftbarkeit eine Parteientsch�digung von insgesamt Fr. 2'500.-- zu bezahlen.

References: Art. 141
 Art. 126
 Art. 69
 Art. 69
 Art. 67
 Art. 69
 Art. 69
 Art. 69
 Art. 69