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Timestamp: 2019-03-18 13:37:58+00:00

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Daneben ist die SportA auch für die Sublizenzierung von Großereignissen im Sport z B Olympische Spiele im Auftrag ihrer Gesellschafter
Bei denDrittenFernsehprogrammen derARD wird zwar weiterhin über einen sinnvollen Ausbau der Kooperationsmöglichkeiten innerhalb der ARD nachgedacht jedoch wird auch in Zukunft die regionale Identifikation als wichtigeres
Die KEFEmpfehlung nach dem staatsvertraglich festgelegten und durch die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bestätigten und präzisierten Gebührenfestsetzungsverfahren basiert auf der Feststellung der für die
II Bericht über die wirtschaftliche Lage des ZDF 1 Kennzeichen der Finanzpolitik des ZDF 11 Grundsätzliche Überlegungen Oberstes strategisches Finanzziel des ZDF ist und bleibt weiterhin ein finanzielles Gleichgewicht auch unter
den Großteil der gesamten NettoEinsparungen im Programmbereich
Nachfolgend sind zunächst die wesentlichen Ergebnisse des 16 KEFBerichts zusammenfassend dargestellt
Der Betriebshaushalt wies bereinigt um die Verringerung der zweckgebundenen Rücklagen für den Kinderkanal und für PHOENIX einen Überschuss von 1000 Mio
Drucksache 152194 Landtag Rheinland Pfalz 15Wahlperiode 251 Erträge Gemäß Anmeldung zum 16 Bericht kalkuliert das ZDF für den Zeitraum 2009 bis 2012 Erträge in Höhe von insgesamt
Schwerpunkttage zu unterschiedlichen sozialen politischen und gesellschaftlichen Themen sind deshalb seit 2006 ein wichtiger Bestandteil des ZDFProgramms
3sat stützt sich auf die Programmzulieferungen von ZDF und ARD auf deutscher ORF auf österreichischer und SF auf Schweizer Seite
Mit seinen Internetangeboten greift das ZDF diese Entwicklung auf und erweitert die technische Infrastruktur zur Produktion und Ausspielung von Livestreams und OnDemandVideos
Durch die Geschäftstätigkeit der GEZ entstanden im Jahr 2006 Aufwendungen in Höhe von 1624 Mio
Dies gilt umso mehr als sich auch auf dem Feld der Rundfunkgebühr mittelfristig neue Risiken zeigen
In der Folge der Funkverwaltungskonferenz RRC 2006 stehen jetzt langfristig ausreichende Multiplexe zur Abbildung und Weiterentwicklung der in Deutschland vorhandenen Hörfunklandschaft sowie die Voraussetzungen für einen optimalen
Die Verluste aus Anlagenabgängen lagen um 01 Mio
Zusammen mit der von der KEF vorgenommenen Zuschreibung bei den Erträgen in Höhe von 72 Mio
Gebühreneinzugszentrale GEZ Die Gebühreneinzugszentrale GEZ mit Sitz in Köln ist eine nicht rechtsfähige Verwaltungsgemeinschaft der Landesrundfunkanstalten des Zweiten Deutschen Fernsehens und des Deutschlandradios mit dem
Deutschlandradio Service GmbH DRS Als der nationale Hörfunk am 1 Januar 1994 durch den Staatsvertrag über die Körperschaft des öffentlichen Rechts Deutschlandradio gegründet wurde stand das Unternehmen vor gewaltigen
Welcher Prozentsatz der Unternehmen und der in Rheinland Pfalz arbeitenden Arbeitnehmer wird damit
Minister Hendrik Hering hat sich zusammen mit den badenwürttembergischen Ministern Hauk und Pfister an Bundesminister Seehofer gewandt damit eine Verlängerung der europäischen Tabakbeihilferegelung bis zum Jahr 2013 ermöglicht wird
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 15 Wahlperiode 1 Betriebliche Kindertagesstätten sind ein besonders wirkungsvoller Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf denn sie bieten arbeitsplatznahe Kinderbetreuung
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 15 Wahlperiode Schnelle Zugangsmöglichkeiten zum Internet sind für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes von grundlegender Bedeutung
Lösung Während die Aussetzung der Altersteilzeit für die Landesbeamtinnen und Landesbeamten auch soweit sie dem Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz angehören durch den Beschluss der Landesregierung vom 13 Juni 2006
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 15 Wahlperiode Wir fragen die Landesregierung Schulstatistik 1 Wie hoch ist der Prozentsatz der Jungen an den zum Beginn der Grundschulzeit zurückgestellten Kindern seit 2001 nach Schuljahren
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 15 Wahlperiode 1 Abgeordnete Manfred Geis und Dr Matthias Krell SPD Einführung von Jugendkunstschulen Nach der ersten Antragsrunde unterstützt die Landesregierung nun 34 Jugendkunstschulen die eine
Aufbauend auf dem Prinzip der Subsidiarität können die Mitgliedstaaten Fördermaßnahmen für die Weinwirtschaft festlegen welche auf die jeweiligen nationalen und regionalen Bedürfnisse abgestimmt
Wird auch von den bisherigen Stelleninhabern sowohl denen der bisherigen Realschule als auch denen der eingegliederten Hauptschulen eine förmliche Bewerbung erwartet um Berücksichtigung finden zu
Wenn ja welchen Stellenwert hat das 10 Schuljahr nach Auffassung der Landesregierung im neuen Reformkonzept
Das Ministerium der Finanzen hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 13 Mai 2008 wie folgt beantwortet. Die Antworten auf die Fragen 1 bis 3 ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht in der das Ergebnis
Ausbau der Hauptstraße in Lauterecken X 6 Bauabschnitt Ausbau der Bergstraße in Waldmohr X Ausbau der Ringstraße in Niederstaufenbach X Gehwege und Haltestelleneinrichtung in Medard X Ausbau der Schulstraße in Konken
Außerdem plant die Ortsgemeinde eine weitere Querungshilfe in der Mitte der Ortsdurchfahrt einzurichten sowie weitere Maßnahmen zur Beruhigung des starken Verkehrs zurzeit ca
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Teilprojekte der acht Leitprojekte wurden zwischenzeitlich vom ILERegionalmanagement als realisierbar
Es wird folgender neue Satz 5 eingefügt Sofern der Wahlvorschlag nicht mehr Bewerber aufführt als Ratsmitglieder zu wählen sind kann der Wähler den Wahlvorschlag durch eindeutige Kennzeichnung des Stimmzettels auch
Wie viele Kitas haben sich 2007 am Sprachförderprogramm beteiligt wie viele sind es
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung Welche Einsparungen wird das Land durch die Verkürzung der Dauer des Vorbereitungsdienstes bis zum Abschluss der Zweiten Staatsprüfung von 24 aus 15 Monate bei in etwa
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 15 Wahlperiode I Der Landtag stellt fest Rheinland Pfalz ist Weinbauland Nummer 1 Die Qualität und der Erfolg rheinlandpfälzischer Weine wird in Deutschland und im Ausland nachgefragt und anerkannt
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 15 Wahlperiode. Der Landtag begrüßt die Beteiligung von insgesamt 895 natürlichen oder juristischen Personen am Anhörungs und Beteiligungsverfahren zur Neuaufstellung des LEP IV Das durch die
Drucksache 15222 Landtag Rheinland Pfalz 15Wahlperiode. Zu 2 Im Jahr 2005 wurden in den Landesdienst insgesamt 4 859 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter neu eingestellt wovon 86 177 Prozent schwerbehindert waren
Wie viele Polizeibeamtinnen und beamte konnten bei welcher Dienststelle aufgrund längerer Erkrankungen bzw
Diese gesetzliche Änderung führt dazu dass weitere Anträge auf Gewährung bzw
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wird bei den Ersuchen zu Auskunftssperren von allen Ämtern eine gleiche Genehmigungsschwelle beachtet Gibt es
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung 1 Wurde der Verkauf des genannten Dienstgebäudes inzwischen zu den in der Vorlage 151724 genannten Konditionen
Welche Beträge aus früheren Förderzusagen wurden darüber hinaus im vergangenen Jahr ausbezahlt welche Beträge in
Für welche Vorhaben im RheinPfalzKreis und in welcher Höhe sind im laufenden Jahr Sportfördermittel beantragt Welche Anträge davon wurden bereits in früheren Jahren gestellt wurden jedoch seinerzeit nicht
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie viele Fälle sind den Polizeibehörden seit Inkrafttreten dieses Gesetzes bekannt geworden bei denen eine falsche Anmeldung in dieser Form praktisch als Vorbereitungshandlung
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie bewertet die Landesregierung die Aussagen des Rechnungshofes Drucksache 151900 S 111 ff
Nr 21 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland für die Schifffahrt zuständige Bund hat sowohl das Internationale Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See und dessen
Ausführende Bestimmungen § 8 Verantwortlichkeiten § 9 Beauftragter für die Gefahrenabwehr in der Hafenanlage § 10 Risikobewertung § 11 Plan zur Gefahrenabwehr § 12 Sicherheitserklärung § 13 Anerkannte Stelle zur
Befugnisse der zuständigen Behörde 1 Zur Durchführung der Risikobewertung nach § 10 sowie zur Kontrolle der Einhaltung der dem Betreiber der Hafenanlage obliegenden Gefahrenabwehrmaßnahmen ist die zuständige Behörde befugt
Der Betreiber der Hafenanlage kann einen anderen Rechtsträger insbesondere einen solchen im Sinne des § 13 mit der Erstellung und Fortschreibung des Plans zur
Zu § 6 Festlegung der Gefahrenstufen. Die zuständige Behörde legt die jeweilige Gefahrenstufe im Sinne des § 2 Nr 5 fest nach der sich die einzelnen Eigensicherungsmaßnahmen des Betreibers der Hafenanlage richten
Was hat die Landesregierung zur Klärung der Frage unternommen ob von diesem Sachverhalt Gefahren für die Bürgerinnen und Bürger von Speyer
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Priorität hat der Ausbau der B 255 im Vergleich zum Ausbau der B 8B 414 für die Landesregierung wird diese weiter als wichtige OstWestAchse angesehen Soll die B 255 zukünftig nur noch der
Ich frage die Landesregierung 1 Ist es zutreffend dass der Vorsitzende der IGD Ibrahim ElZayat im Januar 2008 in der rheinlandpfälzischen Staatskanzlei von Ministerpräsident Kurt Beck empfangen worden
Wie hat sich der Wert Kurs einschließlich der Gratisaktien der RWEAktie von 2001 bis 2007
Wie ist der derzeitige Planungsstand für den Ausbau der L 275 in diesem
Anbindung des TGV RhinRh§ne 5 Telekommunikationsraum im Gebiet des Oberrheins 6 Kostenerstattungen von medizinischen Behandlungen im Ausland 7 Warteräume für Lastwagen 1 Grenzüberschreitende Jugendarbeit in der
Wenn ein solcher Rentner sich vorübergehend in einem anderen Mitgliedstaat aufhalten möchte sollte er die Europäische Krankenversicherungskarte EHIC European Health Insurance Card anfordern
Sie sieht in dem Vorhaben eines von vielen Projekten zur Hochschulentwicklung in der Großregion
Das Ministerium der Finanzen hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 21 Mai 2008 wie folgt beantwortet. Die Antworten auf die Fragen 1 bis 3 ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht in der das Ergebnis
Rennerod e V Haus der Familie Rennerod Sanierung der Familienferienstätte X Förderbetrag noch Erst bei Vorlage eines konChristliches Erholungsheim nicht konkretisiert
Ich frage die Landesregierung 1 Gibt es seitens der Landesregierung Planungen die eine Bahnüberunterquerung für Fahrzeuge und Fußgänger an dieser Stelle in der Bahnhofstraße in Mettenheim
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Welche elementaren Absprachen wurden hinsichtlich des Umfangs der Einzelhandelsfläche konkret getroffen und welche Verhandlungsergebnisse wurden
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 In welcher Höhe und auf welchem Weg wurde die Gesamtmaßnahme bislang durch das Land gefördert und
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Schüler besuchten 1993 1998 2003 und 2008 jeweils die
An welchen Grundschulen im Westerwaldkreis waren die einzelnen Feuerwehrlehrkräfte jeweils wie oft eingesetzt und an welchen Grundschulen wurden sie über einen längeren Zeitraum am Stück
Gab es bisher jemals einen eigenen Pavillon der Landesregierung bei einer Landesgartenschau in
Wie groß sind die Eichenvorräte im Bienwald getrennt nach Altersstufen 3 Wie sehen derzeit die Planungen hinsichtlich des Eichenanteils im Bienwald
Bestätigt werden die Erfahrungen der rheinlandpfälzischen Landwirte durch Schätzungen der Bundesagentur für Arbeit nach denen etwa ein Fünftel der 2007 in Deutschland beschäftigten Saisonarbeiter in diesem Jahr wohl
Das Land Rheinland Pfalz sollte daher ebenfalls von der Möglichkeit eines obligatorischen Schlichtungsverfahrens Gebrauch machen
Absatz 1 findet keine Anwendung auf 1 Klagen nach den §§ 323 324 und 328 der Zivilprozessordnung Widerklagen und Klagen die binnen einer gesetzlichen oder gerichtlich angeordneten Frist zu erheben sind 2 Streitigkeiten in
Satz 2 EGZPO ist eine obligatorische außergerichtliche Streitschlichtung nicht erforderlich wenn die Parteien nicht in demselben Land wohnen oder ihren Sitz oder eine Niederlassung

References: § 8
 § 9
 § 10
 § 11
 § 12
 § 13
 § 10
 § 13
 § 6
 § 2