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Timestamp: 2019-12-12 19:46:13+00:00

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Misstrauensantrag Faithless
Es ist: 12.12.2019, 20:46 Hallo, Gast! (Anmelden — Registrieren) | Aktive Themen
Sync-Forum Piratenpartei Österreichs / Arbeitsbereich / Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten / Misstrauensantrag Faithless
Beitrag #140983 | 14.03.2015 | | |
Beitrag #140989 | 14.03.2015 | | |
Ein Misstrauen von Landesvorständen können nur die Mitglieder der entsprechenden LO aussprechen.
ich verweise auf Satzung §19 Absatz 3:
Satzung §19(3) schrieb:
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 14.03.2015 17:58 von Zener.)
Beitrag #140994 | 14.03.2015 | | |
(14.03.2015 )Zener schrieb:
Beitrag #140995 | 14.03.2015 | | |
(14.03.2015 )MoD schrieb:
siehe Nachbearbeitung oben
Beitrag #140996 | 14.03.2015 | | |
Ja, es hätte "eingangs" begründet werden müssen.
Werd es editieren
Beitrag #140997 | 14.03.2015 | | |
Gibt es denn echt keinen anderen Weg? Damit zerschießen wir uns doch nur gegenseitig ...
Beitrag #140999 | 14.03.2015 | | |
Es fehlten.genau 4 pro-Stimmen und die sind nur deshalb nicht zustande gekommen, weil Faithless es zu einer Ego -Show gemacht hat und.man im übrigen schlecht verhandelt hat.
Beitrag #141011 | 14.03.2015 | | |
Was lernen wir daraus? Abgesehen von einer weiteren Möglichkeit uns zu zerlegen ...
Beitrag #141012 | 14.03.2015 | | |
Weiß nicht - vielleicht funktioniert Demokratie nicht
Beitrag #141014 | 14.03.2015 | | |
hm, dann kommt die Partei wenigstens ihrem Bildungsauftrag nach
Beitrag #141334 | 17.03.2015 | | |
Sollte man zum Ergebnis kommen dass es akzeptabel ist, wenn Organe absichtlich Beschlüssen vorgreifen um Tatsachen zu schaffen, sehe ich mich in Zukunft dann auch nicht mehr daran gebunden.
Dann kömma eigentlich zusperren
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 17.03.2015 12:56 von MoD.)
Beitrag #141346 | 17.03.2015 | | |
(17.03.2015 )MoD schrieb:
Kann man eh sowieso wenn es nicht bald gelingt die Arbeit dort auf professionelle Beine zu stellen wo Geld vorhanden ist.
Beitrag #141336 | 17.03.2015 | | |
(14.03.2015 )Liquid schrieb:
Habe die Begründung ergänzt
Seine "ganz persönliche Sicht": https://forum.piratenpartei.at/thread-14...#pid138427
Beitrag #141401 | 17.03.2015 | | |
Hm...jetzt haben wir den Ausschlußantrag von ROmario in der Antragsliste des SG und diesen Misstrauensantrag. Wobei der SG-Antrag auch mit dem milderen Mittel unterhalb des Antrags beschieden werden kann...
Beitrag #141403 | 17.03.2015 | | |
(17.03.2015 )teqq schrieb:
Das sind zwei 100% unterschiedliche Sachen.
Misstrauensantrag ist eine Abwahl ohne Mitgliederversammlung.
Beitrag #141404 | 17.03.2015 | | |
Satzung § 16.
Beitrag #141407 | 17.03.2015 | | |
Das Schiedsgericht kann das auch (gebe zu, das wusste ich nicht und finde ich auch bedenklich), aber der misstrauensantrag direkt den man im liquid machen kann, ist einfach eine Wahl
Beitrag #141426 | 18.03.2015 | | |
So wie ich diesen obigen Absatz interpretiere, ist er einzig und alleine dazu da, entweder-oder-Entscheidungen zu verhindern. Wenn wegen einer Bagatelle, der das SG zustimmen muss, weil sie wirklich aufgetreten ist in einem Antrag ein Ausschluß gefordert wird, müsste das SG dem sonst zustimmen, ohne mildere Mittel ansetzen zu können (z.B. eine Verwarnung statt einem Ausschluß auszusprechen). In so fern ist die Abstufung schon sinnvoll. Eine Erhöhung des "Strafmaßes" wäre nur da möglich, wo es um den Ausschlußparagraphen in der Satzung geht, meiner Meinung nach, und der ist eng begrenzt.
Beitrag #141409 | 17.03.2015 | | |
aber der misstrauensantrag direkt den man im liquid machen kann, ist einfach eine Wahl
ich wollt mich ja eigentlich dazu gar nicht äussern - ausser es will jemand was konkretes von mir wissen - aber zwischen einem misstrauensantrag und einer wahl ist wohl schon ein unterschied.
ganz so harmlos ist das ja nicht.
unabhängig davon möcht ich schon festhalten, dass du ja bereits seit einiger zeit ganz offensichtlich ein problem mit mir hast.
https://forum.piratenpartei.at/thread-13196.html?
Es tut mir leid ihn gewählt zu haben und ich freue mich auf LV-Neuwahlen.
irgendwie ist das dann mit den wahlen nicht ganz so gelaufen, wie du dir das vorgestellt hast.
jetzt probierst dus halt auf diesem weg.
nehm ich zur kenntnis.
Beitrag #141412 | 17.03.2015 | | |
(17.03.2015 )faithless schrieb:
Genau! Immer schön auf die persönliche Ebene herablassen.
Beitrag #141413 | 17.03.2015 | | |
(17.03.2015 )Bankdirektor schrieb:
was anderes ist dieser misstrauensantrag?
wollte ich auf der selben ebene antworten, tät mir schon einiges einfallen.
werd ich aber nicht.
Beitrag #141416 | 18.03.2015 | | |
Na ich würde mal sagen, ein Antrag der auch gegen jeden anderen eingebracht worden wäre, der in einer Organfunktion grob Beschlüsse missachtet, und dann auch noch entsprechend nachlegt.
Beitrag #141417 | 18.03.2015 | | |
(18.03.2015 )Bankdirektor schrieb:
na ich würd mal sagen, dass ich keine handlungen gesetzt habe, die nicht im rahmen des lv-wien abgesprochen waren.
auch, dass mein name in der zitierten presseaussendung verwendet wurde, war zufall - das hätte genauso zb danton sein können.
mir ist aber nicht bekannt, dass gegen einen anderen lv wien ein misstrauensantrag eingebracht wurde.
Beitrag #141418 | 18.03.2015 | | |
(18.03.2015 )faithless schrieb:
das hätte genauso zb danton sein können.
Nein, Danton hat im Umgang mit dem Schlamassel einen deutlich anderen Ton sowie Einsicht an den Tag gelegt und sich auch Konsensbereit gezeigt.
Was Peter Postmann angeht kann man sicher diskutieren, ob gar nichts dazu zu sagen jetzt wirklich besser ist, als sich zumindest uneinsichtig zu Wort zu melden. Andererseits war das jetzt glaube ich eh wieder so ein Platzhalter-LV der vorher schon angekündigt hat, dass er wenig Zeit hat, oder?
Beitrag #141419 | 18.03.2015 | | |
das hätt ich gern näher erklärt, bzw. argumentiert.
und was peter betrifft, hat er sich bisher mit sehr grosser unterstützung in unsere arbeit eingebracht und sehr wichtige arbeiten erledigt.
er ist also sehr viel mehr als ein "platzhalter".
Beitrag #141420 | 18.03.2015 | | |
Na er hat sich halt bemüht das Problem zu verstehen und Lösungen anzubieten, statt alle anzufahren und zu sagen dass er eh machen wird was er will weil ihn nicht schert was andere irgendwo mal abgestimmt haben.
Beitrag #141421 | 18.03.2015 | | |
und wo hab ich behauptet, dass ich eh machen werd, was ich will?
letztendlich fühle ich mich der lo wien und dem ergebnis der lgv verpflichtet und handle dementsprechend.
und es hat sich ohnehin herausgestellt, dass die vorgegebenen paragraphen (zb bundesabstimmung) nicht gültig sind.
auf der lgv ist ein fehler passiert (der auch mir - wie allen anderen) nicht aufgefallen ist und deshalb wird es eine neuerliche lgv und eine neuerliche abstimmung geben.
und übrigens auch eine neue wahl.
man kann mir natürlich den vorwurf machen nicht 100 % firm in satzung und bgo zu sein.
aber so wies ausschaut ist das ohnehin niemand, da dieses regelwerk aus teilweise widersprechenden stücken besteht.
also auch jene, die glaubten diese zu kennen, sind einem irrglauben aufgesessen.
dass mein "tonfall" nicht "unterwürfig" ist, kann man mir vielleicht vorwerfen.
das wussten aber alle, die mich gewählt haben.
du wirfst gerade in der stmk den organen vor, bzgl büro nicht zu handeln.
hätte ich mich in dieser frage in wien wunschgemäss verhalten und jede gegenstimme artig zur kenntnis genommen, hätte es die piratebase nie gegeben.
dann würden wir heute noch diskutieren.
die (erfolgreichen) auftritte bei der regenbogenparade wären wahrscheinlich auch noch heute in diskussion.
die versuche im herbst die wiener märkte mit pirateninfotischen zu besetzen ist meiner initiative geschuldet.
und jetzt frag ich mich schon, obs nicht auch gscheiter gewesen wär, auf meinem hintern sitzen zu bleiben und mir anzuschauen, was die anderen eh nicht machen.
Beitrag #141437 | 18.03.2015 | | |
Du willst noch immer nicht verstehen wieso auch eine LO nicht nach dem Prinzip "mia san mia" agieren kann. Wenn es als "unterwürfig" versteht dass man das Miteinander sucht statt zu spalten, dann hat es da auch etwas mit der Einstellung.
Dort hapert's weder am Beschluss, noch geht es da um einzelne Gegenstimmen - sondern das ist nur ein weiteres Beispiel dass die Leute nicht kümmert was da eigentlich abgestimmt wird.
(P.S.: Der Nick ist mehrfach benutzt...)
Beitrag #141439 | 18.03.2015 | | |
echt? kann man diese wichtigen arbeiten irgendwo nachlesen? bzw. könntest du hier ein paar aufzählen, damit man als basis mal so einblick bekommt, was sein LV die ganze zeit so treibt...
habt ihr tätigkeitsberichte?
Beitrag #142055 | 23.03.2015 | | |
(18.03.2015 )0utput schrieb:
Stell doch einen Antrag zur nächsten LV Sitzung...
Beitrag #142054 | 23.03.2015 | | |
Niemand hackt hier so auf der persönlichen Ebene herum wie du. Leider fällt dir das nicht auf. Ein Ausschlussantrag hat nur sehr am Rande mit der persönlichen Ebene zu tun (idR ein möglicher Grund, weshalb ein Antrag gestellt wird; aber nicht zwingend). Da geht es um die Prüfung ob Ausschlussgründe nach den Statuten vorliegen. Das ist vergleichbar mit der Prüfung einer Anzeige durch ein Gericht. Oder denkst du dass alle Polizisten, die dich je angezeigt haben, das aufgrund von Differenzen auf der persönlichen Ebene gemacht haben?
Beitrag #142056 | 23.03.2015 | | |
(23.03.2015 )Alfred schrieb:
Ein Ausschlussantrag hat nur sehr am Rande mit der persönlichen Ebene zu tun (idR ein möglicher Grund, weshalb ein Antrag gestellt wird; aber nicht zwingend). Da geht es um die Prüfung ob Ausschlussgründe nach den Statuten vorliegen. Das ist vergleichbar mit der Prüfung einer Anzeige durch ein Gericht. Oder denkst du dass alle Polizisten, die dich je angezeigt haben, das aufgrund von Differenzen auf der persönlichen Ebene gemacht haben?
Genau deswegen ist ein Ausschlussantrag ein elementares Recht der Partei an sich, das nicht eingeschränkt werden kann. Und in Bezug auf die persönliche Ebene, die da mitschwingen kann: genau deswegen entscheidet das ein SG, dessen Mitglieder nichts anderes machen als genau das, durch die Verweigerung anderer Organzugehörigkeiten. Das Problem beginnt dann allerdings, wenn diese ihre eigene Ansicht einbringen und nicht wirklich sehr sauber und Genau darlegen, worauf sie sich stützen. "Ich glaube", "Ich meine" und "ich empfinde" haben in einem Beschluß nichts zu suchen.
Beitrag #143298 | 02.04.2015 | | |
faithless ich kenne dich garnicht persönlich. wir haben kurz auf der letzten bgv miteinander gesprochen.
und bis zu diesem punkt mit dem bündnis bist du mir eigentlich nie sonderlich negativ aufgefallen oder so. im gegenteil, in der vergangenheit war ich oft deiner meinung.
aber es ist halt so das du ein pa rausgehauen hast, wo unwahreiten (lügen) drinnen stehen - und auch die meinung der basis missachtet wird.
auch wenn du den text der pa nicht in der form wolltest, bist du verantwortlich!
das ist schon grund genug aus meiner sicht für einen rücktritt bzw. MA.
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 02.04.2015 16:16 von braincap.)
Beitrag #143299 | 02.04.2015 | | |
(02.04.2015 )braincap schrieb:
aber is halt so das du ein pa rausgehauen hast, wo unwaheiten drinnen stehen - und auch die meinung der basis missachtet wird.
Das allein würde niemals reichen. Aber er hat zuerst eben gesagt dass er es absichtlich getan hat weil das seiner Definition von Freiheit entspricht. Das ist also keine Einsicht sondern sogar die Ankündigung es in Zukunft nochmal so zu machen. Und DAS geht meiner Meinung nach gar nicht
Beitrag #143300 | 02.04.2015 | | |
(02.04.2015 )MoD schrieb:
richtig, hatte ich schon fast vergessen!
Beitrag #143332 | 02.04.2015 | | |
möglicherweise hat ja überhaupt schon vergessen, warum du mir gegenüber so misstrauisch bist?
geh sei so lieb und erklärs mir bitte nochmal, warum du glaubst, dass ein misstrauensantrag gegen mich angebracht ist.
Beitrag #143351 | 03.04.2015 | | |
(02.04.2015 )faithless schrieb:
es ist halt so das du ein pa rausgehauen hast, wo unwahreiten (lügen) drinnen stehen - und auch die meinung der basis missachtet wird.
und wie mod geschrieben hatt, das ganze mit vorsatz geschehen ist und du es auch wiederholen würdest.
Beitrag #141454 | 18.03.2015 | | |
Weiterhin genau 0 Einsicht.
Aber vielleicht ist es ab jetzt eh Ok, dass einfach jeder macht was er/sie will und unsre Abstimmungen sind egal. Bin gespannt.
Beitrag #142042 | 23.03.2015 | | |
http://neuwal.com/index.php/2015/03/22/w...schliesst/
Beitrag #142048 | 23.03.2015 | | |
Beitrag #141843 | 21.03.2015 | | |
Beitrag #142029 | 22.03.2015 | | |
Wenn ihr es akzeptiert wenn Beschlüsse grob missachtet werden, dann hat das Konsequenzen - jedenfalls für mich
Beitrag #143659 | 08.04.2015 | | |
(07.04.2015 )Bankdirektor schrieb:
(22.03.2015 )MoD schrieb:
Und welche Konsequenzen wirst du nun ziehen?
Meine ist, dass ich nicht weiterhin als LSR zur Verfügung stehe. War zwar nicht die Frage, aber da Verstöße gegen die parteinternen Regelungen nicht sanktioniert werden sehe ich da keinen weiteren Sinn.
Nebenbei ist auch die Einberufung der LGV Wien am 17.4. nicht regelkonform, damit wäre eine eventuelle Wahl als LSR auch wieder hinfällig. Danke an den Hinweiser per Email, aber wie man sieht werden entsprechende Beschlüsse oder anderweitige Maßnahmen von der Mehrheit nicht gewünscht. Vom Ablagern meines Klärungsantrages beim BSG seit über einem Monat mal abgesehen.
Beitrag #143660 | 08.04.2015 | | |
(08.04.2015 )teqq schrieb:
Meine ist, dass ich nicht weiterhin als LSR zur Verfügung stehe.
Kein großer Schaden würd ich sagen.
Beitrag #143662 | 08.04.2015 | | |
Nebenbei ist auch die Einberufung der LGV Wien am 17.4. nicht regelkonform, damit wäre eine eventuelle Wahl als LSR auch wieder hinfällig. Danke an den Hinweiser per Email
Warum? Welche Bestimmung in den Statuten haben wir diesmal verletzt?
Beitrag #143663 | 08.04.2015 | | |
(08.04.2015 )Danton schrieb:
Ich frage mal andersrum: habt ihr die entsprechenden Abschnitte der BGO und auch der LGO geprüft, ob die Einberufung regelkonform ist?
Beitrag #143664 | 08.04.2015 | | |
Also ich kann hier nichts finden, was wir nicht eingehalten hätten.
https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Lande..._3._Organe
Fristgerecht waren wir. Der Newsletter mit der Ankündigung ging am 18. März an alle Wiener Piraten.
Anträge und Kandidaturen sind auch fristgerecht. Ich wüsste jetzt nicht was wir übersehen hätten?
Im übrigen haben wir das so gehandhabt wie in der Vergangenheit.
Aber ja kann schon sein, das irgendwer wieder einen Pferdefuß findet!
Beitrag #143671 | 08.04.2015 | | |
Darum ja auch keine neuerliche Kandidatur als LSR. Ich würde allerdings sowas nicht als "Pferdefuß" bezeichnen, an sich ist der Urheber von etwas, das bestimmten Regelungen unterliegt für die Einhaltung derselben zuständig. Wenn das nicht klappt, ist nicht etwas an den Regeln falsch, sondern am Antrag oder der Einberufung.
In Bezug auf die Vergangenheit muss man schon sagen, dass etwas, was immer so gehandhabt wurde deswegen weder richtiger noch falscher wird.
Beitrag #143673 | 08.04.2015 | | |
Stimmt. "Haben wir schon immer so gemacht" ist kein Argument.
Kannst du mir jetzttrotzdem sagen, was deiner Meinung nach nicht Geschäftsordnungskonform war.
Beitrag #143678 | 08.04.2015 | | |
Wir haben eine Hierarchie von Satzung -> BGO -> LGO (Satzung §7(5) / §6(11)). Das Analogon gilt demnach für alle Parteistrukturebenen. Das heißt, dass von unten nach oben eingehalten und nicht eingeschränkt werden darf; Ausnahmen sind explizit aufzuführen.
Schau dir mal §3 BGO an; man jetzt kann zwar über Analogien streiten, aber im Endeffekt interessiert es auch nicht mehr, ob es einfach durchgedrückt wird oder auch nicht, denn Auswirkungen hat es auf keinen Fall.
Beitrag #143674 | 08.04.2015 | | |
Na sicher kann das ein Argument sein. Gewohnheitsrecht anyone???
Beitrag #143676 | 08.04.2015 | | |
(08.04.2015 )MoD schrieb:
Jemand, der 50. mal falsch parkt und beim 51. mal erwischt wird, dürfte kaum mit Gewohnheitsrecht davonkommen.
Beitrag #143679 | 08.04.2015 | | |
Beitrag #143680 | 08.04.2015 | | |
Ja, habe ich bei deinem Minimalposting auch gedacht.
Beitrag #143682 | 08.04.2015 | | |
Was soll ich dazu noch sagen außer dass es gewohnheitsrecht gibt. Das allein sagt eh schon alles. Wenn du natürlich glaubst sowas gäbe es nicht, was soll man dann sagen???
Beitrag #143687 | 08.04.2015 | | |
Nach Durchlesen der einschlägigen Bestimmungen in der BGO und LGO glaube ich nicht, dass ich auf Anhieb in der Lage wäre eine LGV regelkonform einzuberufen. Den administrativen Aufwand, der vielleicht für eine BGV noch irgendwo eine Sinn ergibt auf die Landesebene durchzuschleifen halte ich für Overkill. Die Regeln haben ja den Sinn die Rechte der Mitglieder zu wahren und das leisten sie nur, wenn sie nicht nur von ein paar Experten sondern von jedem auf Anhieb verstanden werden.
Beitrag #143695 | 08.04.2015 | | |
Du bist also der Meinung, dass ein definiertes Recht durch "Hab ich aber immer schon so gemacht" geschlagen wird? Dass damit das definierte Recht überlaufen wird? Interessant, selbst für einen Juristen.
Beitrag #143696 | 08.04.2015 | | |
es ist aber doch so.
gibts in der nachbarschaft ein unbebautes grundstück wo sich jahrelang die leute zum grillen, spielen, was auch immer, treffen, und kommt dann der besitzer daher und will ihnen das verbieten bzw einfach nun das grundstück selbst nutzen, kann er in der regel scheissen gehen.
oder siehe auch ersitzung
http://de.wikipedia.org/wiki/Ersitzung#....ches_Recht
Beitrag #143701 | 08.04.2015 | | |
Gelesen? 30 Jahre musst du dann da rumsitzen.
Und dazu brauchst du in einer der drei Formen ein tatsächliches Eigentum, beim zweiten zwar kein Eigentum, aber dort geht es um ein Nutzungsrecht, und im dritten um ein Freiheitsrecht. Passt also hier nicht im geringsten.
Aber lassen wir das, denn Überzeugungsarbeit hat noch nie funktioniert hier, also einigen wir uns wieder mal darauf, uns nicht einigen zu können. Ich geh lieber TF2 spielen, hab ich mehr von.
Beitrag #143702 | 08.04.2015 | | |
30 jahre muss man auf was wirklich wichtigen und wertvollem rumsitzen. ist also diskussionswürdig wielang man willkürliche regeln eines kleinstvereins mißachten muss bis da ein art gewohnheitsrecht greift. meinst nicht?
Beitrag #143704 | 08.04.2015 | | |
(08.04.2015 )rotzbub schrieb:
Um eine Interpretation. Und so eine weit hergeholte noch dazu. Ich geh noch ne Runde spielen, ist wirklich besser. Sonst interpoliere ich noch aus drei Cent in deiner Geldbörse, dass du ein Millionär sein musst.
Beitrag #143705 | 08.04.2015 | | |
heute schlecht drauf? :/
will dich nicht anpissen. ich mach mir nur tatsächlich schon länger gedanken wie lang man hier wohl die regeln mißachten muss bis es quasi fairgame is.
sowie saw geschrieben hat dass es ihm unmöglich wäre lgvs korrekt azuhalten, glaube ich dass, wenn man die muse hätte, und nachbohren wollen würde, man wohl rausfinden würde das sehr viele lgvs nicht korrekt abgelaufen sind.
es können da einfach viel zuviele dinge übersehen werden.
Beitrag #143745 | 09.04.2015 | | |
Naja, in der Vergangenheit mussten schon ein paar LGVs wegen groben Verstößen gegen die Abhaltung - z.B. Protokollierung - erneuert abgehalten werden, sogar die Gründung der LO Salzburg wurde erschwert.
Es kommt auch immer darauf an, ob ein Regelverstoß schwerwiegend war oder nicht.
Beitrag #143749 | 09.04.2015 | | |
(09.04.2015 )Gamoder schrieb:
Unsere Satzung ist da recht deutlich - Missachtung eines Beschlusses ist ein Ausschlußgrund.
Beitrag #143750 | 09.04.2015 | | |
(09.04.2015 )teqq schrieb:
Nein, nur "grobe Missachtung" von Satzung und Beschlüssen.
Beitrag #143751 | 09.04.2015 | | |
Schau - es ist ärgerlich dass es dir offensichtlich ein Zeitvertreib ist hier Unwahrheiten bzw wie hier Halbwahrheiten zu verbreiten statt dich zu informieren.
Wenn in der Satzung explizit von "GROBER Missachtung von Beschlüssen" die Rede ist, dann ist ja klar dass es Interpretationsspielraum gibt
Beitrag #143753 | 09.04.2015 | | |
(09.04.2015 )MoD schrieb:
Interessant, warum dann dein Misstrauensantrag? War wohl weniger grob, wobei das doch wohl eher subjektiv sein dürfte. Fällt "ich scheiß auf Regelungen und Beschlüsse" nicht unter grob?
Beitrag #143754 | 09.04.2015 | | |
Selbst ein grober Beschlussverstoß muss nicht notwendigerweise zum Parteiausschluss führen. Ich interpretiere all die Ausschlussgründe als "kann", nicht aber als "muss"-Ausschlussgründe. Was anders ist wegen der Tatsache, dass "parteischädigendes Verhalten" superschwammig ist, nicht sinnvoll.
Und nein, "ich scheiß auf Regelungen und Beschlüsse" ist noch keine Beschlussmissachtung an sich, nur eine Aussage, die nahelegt, dass in der Zukunft Beschlussmissachtungen folgen werden - aber nicht müssen, es könnte sich ja zufällig ergeben, dass sich das Verhalten mit allen Beschlüssen deckt.
Wenn ein Kaugummidieb bei der Polizei die Aussage macht, Eigentum grundsätzlich nicht zu akzeptieren, hat er trotzdem keinen schweren Diebstahl begangen - nur die Wiederholungsgefahr wird als groß angesehen werden.
Beitrag #143755 | 09.04.2015 | | |
Was hat ein misstrauensantrag mit Ausschlussgründen zu tun????
Beitrag #143747 | 09.04.2015 | | |
Meine Rede. Das Gesamtkunstwerk "Regeln der PPAT" ist in sich nicht konkludent, d.h. es wurde teilweise widersprechend konzipiert, und zum anderen aus gegebenen Anlässen etwas hinzugefügt, OHNE sich den Rest des Regelwerks anzuschauen. Dadurch entstehen dann Widersprüche, und wie man sieht, ist auch der Versucht, die an sich klare Hierarchie der Regelwerkteile dann zum Ordnen der Ebenen einzusetzen fehlgeschlagen. Da wird dann einfach nicht "verstanden", oder schlicht ignoriert, oder ganz einfach mit Bullshit dagegen gehalten bis zur kompletten Lähmung der Kommunikation - und damit dann der jeweilige Regelverstoß wissentlich fortgeführt.
Wir haben Fair Game bereits erreicht. War nie weit davon entfernt, aber der Punkt ist überschritten, an dem noch irgendwer sich auf die Regelungen berufen kann, sofern es nicht subjektiv und nur Teilweise passiert. Auf der LGV wird sich schön die Erlaubnis abgeholt für das, was eh schon stattfindet, und auch damit argumentiert werden, DASS es schon stattfindet. "Alternativlos" ist an sich Merkels Sprachwahl. So schafft man Fakten, und "Scheindemokratie" war doch das, was man immer den anderen vorwirft.
Beitrag #143698 | 08.04.2015 | | |
Ja kann durchaus sein. Informiere dich bitte
Beitrag #143699 | 08.04.2015 | | |
Ist dir bewußt, dass das Gewohnheitsrecht ein nicht niedergeschriebenes Verhalten auf gegenseitiger Billigung darstellt? Und dass es Gesetzen untergeordnet ist?
Beitrag #143706 | 08.04.2015 | | |
Nein is mir nicht bewusst und ich rate wirklich dringend dich zu informieren
Beitrag #143707 | 08.04.2015 | | |
Zurückgefallen in das alte EinSatzGeblubber. Schade drum.
Beitrag #143731 | 09.04.2015 | | |
(08.04.2015 )Bankdirektor schrieb:
Und die Frage nach den Konsequenzen hat er auch noch nicht beantwortet.
Bin ich in erklärungsnot?
Beitrag #143775 | 09.04.2015 | | |
(09.04.2015 )Bankdirektor schrieb:
Schaut so aus. Du hast Konsequenzen angekündigt. Und jetzt verhältst du dich gleich wie Faithless, wenn er eine Frage nicht beantworten will.
Da irrst du dich - ich bin dir darüber keine Rechenschaft schuldig.
Beitrag #143732 | 09.04.2015 | | |
Deine Aussage war: "ist dir bewusst dass [bullshit]".
Warum sollen mir Unwahrheiten bewusst sein?
Ich sag dir auch konkret was mich stört : es ist nämlich nicht so dass wir sinnvoll drüber schreiben sondern du behauptest Dinge die falsch sind als wäre es sicher wahr.
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 09.04.2015 08:23 von MoD.)
Beitrag #143734 | 09.04.2015 | | |
Dann widerleg sie doch. Du hast das entsprechende Wissen, dass ich mir erst anlesen muss. Darin bin ich zwar gut, berufsbedingt, aber es gibt immer eine Varianz, je nach Quelle.
"Das ist [bullshit]" ist etwas ganz anderes als "Sieht aber so und so aus, da zu finden". Und aus Erfahrung weißt du, dass ich auf derartiges IMMER positiv reagiere, weil man dann nicht abgekanzelt wird, sondern tatsächlich wieder etwas gelernt hat. Das Thema hatten wir aber bereits, wenn du dich erinnern magst.
Leben heißt Lernen, immer. Zumindest für die Meisten.
Beitrag #143738 | 09.04.2015 | | |
Ok, aber damit kann ich nicht rechnen weil
1. Man kann sich ganz ganz leicht informieren indem.man auf Wikipedia "gewohnheitsrecht" eingibt. Das mute ich einem Piraten einfach mal zu.
2. Wer offen ist für neues wissen fängt nicht mit einer Behauptung an, die noch dazu als Tatsache dargestellt wird. "Is dir eigentlich bewusst dass" is halt einfach keine Frage sondern ne Feststellung.
Beitrag #143741 | 09.04.2015 | | |
Nun, das habe ich getan. Das Gewohnheitsrecht ist ein ungeschriebenes Recht, das auf dem Konsens zweier oder mehrerer Parteien basiert - Parteien im juristischen Sinn. Daraus ergibt sich aber nicht zwangsläufig eine Verpflichtung - einige ergeben sich aus langen Zeiträumen (Jahren, wenn nicht Jahrzehnten), andere aus sehr speziellen Umständen. Beispielsweise kannst du mir nicht einfach mein Tablet auf einer LGV aus der Tasche nehmen und Gewohnheitsrecht beanspruchen, weil ich dich nicht aktiv gehindert habe und es dir eine Stunde gelassen habe - und es dann zurückfordere. Das wäre eine zeitlich begrenzte Duldung.
Um zum Thema zurückzukehren: ist deiner Meinung nach ein Gewohnheitsrecht einforderbar, weil das Zustandekommen einiger LGV zwar nicht regelkonform passiert ist, aber niemand sich drum gekümmert hat, und wirkt es sich dann auf diese LGV, wo es bemängelt wurde aus, in der Form, dass der Mangel egal ist?
Das wäre die interessante Frage - allerdings nur aus Interesse, nicht zu Konsequenzen führend. Denn wir haben Regelbrüche, auch wissentliche nicht sanktioniert. Wir haben damit einen Persilschein ausgestellt - jeder neuerliche Regelbruch kann mit Hinweis auf die Vergangenen nun gerechtfertig werden, denn es wurde basisdemokratisch nach LDO entschieden. Und darum gibt es da auch ein großes WIR, denn das war ein nach LDO entschiedener Vorgang, der durchaus als Präzedenz herhalten müssen wird.
Es ist schon fast ironisch, dass egal ob du pro Gewohnheitsrecht (und damit einen Präzedenzfall setzt) oder contra Gewohnheitsrecht (und damit die LGV quasi invalidierst) antworten wirst, aus der Klemme kommen wir als Partei nicht mehr raus. Das wars mit den Grundlagen und der innerparteilichen Rechtssicherheit.
Beitrag #143713 | 08.04.2015 | | |
Das war nicht die Frage. Habt ihr das vorher nun geprüft oder nicht?
Ja und ich kann nicht erkennen, wo wir der LGO missachtet hätten.
Wir haben alle Fristen eingehalten usw.
Auf die Idee, dass ich für die Einberufung einer LGV nicht in der LGO nachlesen muss, sondern in der BGO (8 Wochen Frist), wäre ich nicht gekommen - sehe ich auch nicht so!
Beitrag #143714 | 08.04.2015 | | |
wenn dem so tatsächlich ist, dürften wir das datum der bestellung der banner beim gründungskonvent, zwecks transparenz, wissen?
Beitrag #143717 | 08.04.2015 | | |
(08.04.2015 )luxperpetua schrieb:
War am 10. März. Warum ist das relevant?
Beitrag #143730 | 09.04.2015 | | |
Das ist die Rache der unsauber zusammengefügten Regelwerke. An den Bruchkanten schneidet man sich leicht.
Das magst du vielleicht nicht so sehen wollen, wenngleich du das auch nicht argumentierten zu können scheinst, aber ein "ich sehe das nicht so, weil ich das unbequem finde/das nicht akzeptieren will/mir das nicht in den Kram passt" funktioniert nur hier. Weil es sich dann nach Shitstorm einfach tot läuft.
Versuch das mal mit den Bündnispartnern.
Beitrag #142039 | 23.03.2015 | | |
Beitrag #142041 | 23.03.2015 | | |
(23.03.2015 )faithless schrieb:
Wenn der Grundsatz dass man sich an Beschlüsse halten soll nicht mehr gilt, dann betrifft mich das als Organ auch.
Beitrag #142043 | 23.03.2015 | | |
(23.03.2015 )MoD schrieb:
ich bin nach wie vor der meinung, dass ich mich an den beschluss der wiener basis auf der lgv gehalten habe.
Beitrag #142049 | 23.03.2015 | | |
Und dieser wurde noch auf der Versammlung und vor Abstimmung um den passus: "vorbehaltlich der Zustimmung des Bundes" ergänzt.
Und das schlimme ist dass du das weißt und dennoch sagst du würdest jederzeit wieder so handeln
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 23.03.2015 09:07 von MoD.)
Beitrag #142063 | 23.03.2015 | | |
Und natürlich kommt darauf wieder keine Antwort.
Man wiederlegt die schutzbehauptung dass du dachtest es sei in Wien beschlossen und daher fix mit dem Verweis auf den eindeutigen passus im Beschluss den wir vor Ort gemeinsam noch durchbesprochen haben und du wiederholst den bullshit trotzdem.
Und nur weil du keinesfalls - nicht mal implizit - einen Fehler zugeben willst, bringst du es nicht mal übers herz zumindest jetzt für die Zukunft gute Absichten zu zeigen und zu sagen: ja, ich weiß, dass man sich an Beschlüsse halten sollte.
Aber das willst du mir persönlich gegenüber ja nicht tun, weil es ja in deinen Augen tatsächlich um eine persönliche Angelegenheit geht. Weil ja natürlich jede Kritik an deinen Handlung etwas privates sein muss.
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 23.03.2015 10:18 von MoD.)
Beitrag #142045 | 23.03.2015 | | |
Nur: der war nicht fristgerecht, was ja durch die LGV 2015-2 behoben werden soll, oder nicht?
Beitrag #142047 | 23.03.2015 | | |
...die sich nicht an Fristen zu halten hat.
Wo wurde jetzt eigentlich das Bündnis beschlossen? Selbst dieser Antrag hat doch nur ein Mandat für transparente Verhandlungen eingeräumt, oder?
Beitrag #143691 | 08.04.2015 | | |
hab mir die abstimmungskommentare durchgelesen.
der einzige kommentar eines pro stimmers made my day.
da hat man das gefühl dass sonderschüler zum wählen abkommandiert wurden. ^^
Beitrag #143692 | 08.04.2015 | | |
Sei nicht so gemein, das ist immerhin ein Bürgermeisterkandidat https://www.wahlen2015.at/bewerber/noname/
Beitrag #143694 | 08.04.2015 | | |
Beitrag #142091 | 23.03.2015 | | |
Beitrag #142231 | 24.03.2015 | | |
Damit ist die Allianz "ready to go," freut sich Gerhard Hager von den Piraten.
Beitrag #142251 | 24.03.2015 | | |
(24.03.2015 )MoD schrieb:
Solltest in die zugehörige Reddit-Diskussion reinschreiben, dann sieht man es auch in Liquid.
Beitrag #142262 | 24.03.2015 | | |
(24.03.2015 )luxperpetua schrieb:
Beitrag #142267 | 24.03.2015 | | |
Na bitte. Geht doch: https://reddit.piratenpartei.at/r/Allgem...thless/5uj
Übrigens ist es total lustig, dass diese Funktionalität mit der man die Abstimmung der Liquid-Anträge beeinflussen kann, weil man damit alle Teilnehmer dort erreicht (und nicht nur die im Forum sind), nicht mehr verwendet.
Weil das wäre z:B ein Grund reddit (deine gewünschte Opt-in Kommunikation) mehr zu nutzen.
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 24.03.2015 11:25 von luxperpetua.)
Beitrag #142301 | 24.03.2015 | | |
Es ist immer das gleiche - wenn man das alte laufen lässt steigt keiner aufs neue um
Als wir das Bundesforum eröffneten blieben auch alle weiter im wien-forum. Erst als wir das alte schlossen gab's die migration
Beitrag #141173 | 16.03.2015 | | |
RE: Kein Misstrauensantrag gegen Faithless
Beitrag #141323 | 17.03.2015 | | |
(16.03.2015 )Liquid schrieb:
Wir brauchen nicht darüber abzustimmen, dass wir nichts beschließen wollen.
So eine Initiative ist vor allem in der Phase Neu kontraproduktiv, da ein Thema dadurch überhaupt erst in die Diskussion kommt. Danach macht es auch nur Sinn, wenn man Argumente gesammelt einbringen möchte (man es also nicht jeder Alternativ-Ini als Kontra-Argument dazu schreiben möchte).
Was also tun, wenn man seiner Abneigung zu einem Thema Ausdruck verleihen möchte? => Sich für das Thema interessieren, aber keine Initiative unterstützen. Falls man sich nicht bereits durch die Themenbereichsmitgliedschaft automatisch dafür interessiert, erhöht man damit die notwendigen Unterstützer.
Das gleiche gilt übrigens auch für Kontrapunkte, die bis zur Diskussion als "Anregungen" eingebracht werden. Wem eine Ini nicht passt, der möge bitte bis Eingefroren warten und darf dann seine Kritik als Kontrapunkte loswerden. Dann sogar gegen einen Entwurf, der sich auch nicht mehr ändert. Bis dahin bitte fair bleiben und dem Entwurf für andere eine echte Chance gewähren, egal für wie dämlich oder schädlich man das selber hält.
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 17.03.2015 11:32 von Zener.)
Beitrag #141325 | 17.03.2015 | | |
(17.03.2015 )Zener schrieb:

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