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Timestamp: 2020-08-14 00:12:59+00:00

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Artikel 3 3. WeinGÄndG Weitere Änderungen des Weingesetzes Drittes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
nur in 3. WeinGÄndG
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Artikel 3 - Drittes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes (3. WeinGÄndG k.a.Abk.)
G. v. 16.05.2007 BGBl. I S. 753 (Nr. 21); 2008 S. 27; Geltung ab 24.05.2007, abweichend siehe Artikel 5
3 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 17 Vorschriften zitiert
Artikel 3 Weitere Änderungen des Weingesetzes
Artikel 3 wird in 5 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. April 2008 WeinG § 37, § 39, § 40, § 43, § 44, § 46, § 56
Das Weingesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Mai 2001 (BGBl. I S. 985), zuletzt geändert durch Artikel 2 dieses Gesetzes, wird wie folgt geändert:
„1. die Qualität des Weines sowie durch Erschließung und Pflege des Marktes den Absatz des Weines und sonstiger Erzeugnisse des Weinbaus zu fördern,".
„Der Aufsichtsrat besteht aus neun Mitgliedern."
„In den Aufsichtsrat werden gewählt
zwei Mitglieder von den dem Verwaltungsrat angehörenden Vertretern des Weinbaus aus ihrer Mitte,
ein Mitglied von den dem Verwaltungsrat angehörenden Vertretern der Winzergenossenschaften aus ihrer Mitte,
je ein Mitglied für den Bereich Weinhandel und den Bereich Ausfuhrhandel von den dem Verwaltungsrat angehörenden Vertretern des Weinhandels und des Ausfuhrhandels aus ihrer Mitte und
drei Mitglieder vom Verwaltungsrat aus seiner Mitte."
„2. 5 Vertretern des Weinhandels, davon mindestens 1 Vertreter des Ausfuhrhandels,".
„§ 43 Abgabe für den Deutschen Weinfonds
inländischer Prädikatswein, Qualitätswein, Landwein und Tafelwein,
(3) Beträgt die Abgabeschuld nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 oder Satz 2 mehr als 80 Euro im Kalenderjahr, wird ein Betrag von 80 Euro in Abzug gebracht."
In Absatz 1 Satz 1 und 2 wird die Angabe „§ 43 Nr. 1" durch die Angabe „§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" ersetzt.
In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 43 Nr. 2" durch die Angabe „§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2" ersetzt.
In § 46 Satz 1 wird die Angabe „§ 43" durch die Angabe „§ 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" ersetzt.
Dem § 56 wird folgender Absatz 11 angefügt:
„(11) Werden Erzeugnisse erstmals an andere abgegeben, die aus Weintrauben, Traubenmaische, Traubenmost oder Wein hergestellt sind, für deren Übernahme eine Abgabe nach § 43 Nr. 2 in der bis zum Tag des Inkrafttretens des Artikels 3 des Dritten Gesetzes zur Änderung des Weingesetzes geltenden Fassung entrichtet worden ist, ist für die betreffende Menge keine Abgabe nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 oder Satz 2 zu entrichten. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gibt den Tag nach Satz 1 im Bundesgesetzblatt bekannt."
Zitierungen von Artikel 3 Drittes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 3. WeinGÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 3. WeinGÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Übernahme eine Abgabe nach § 43 Nr. 2 in der bis zum Tag des Inkrafttretens des Artikels 3 des Dritten Gesetzes zur Änderung des Weingesetzes geltenden Fassung entrichtet worden ist, ...
Artikel 5 3. WeinGÄndG Inkrafttreten (vom 22.01.2008)
... Kraft. (2) Der Artikel 2 tritt am 1. August 2007 in Kraft. (3) Der Artikel 3 tritt am ersten Tag des vierten Monats in Kraft, der auf den Monat folgt, in dem die Kommission ... gibt den Tag des Inkrafttretens im Bundesgesetzblatt bekannt. *) --- *) Artikel 3 tritt gemäß B. v. 10. Januar 2008 (BGBl. I S. 27) am 1. April 2008 in Kraft ...
... am 1. August 2007 in Kraft getretenen Artikel 2, den am 1. April 2008 in Kraft getretenen Artikel 3 des Gesetzes vom 16. Mai 2007 (BGBl. I S. 753; 2008 I S. 27), 8. den teils am 10. ...
B. v. 10.01.2008 BGBl. I S. 27
Bekanntmachung 3. WeinGÄndGInkrB
... des Weingesetzes vom 16. Mai 2007 (BGBl. I S. 753) wird hiermit bekannt gemacht, dass Artikel 3 des Dritten Gesetzes zur Änderung des Weingesetzes nach seinem Artikel 5 Abs. 3 Satz 1 am 1. ...
... Fassung der Bekanntmachung vom 16. Mai 2001 (BGBl. I S. 985), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 16. Mai 2007 (BGBl. I S. 753), wird wie folgt geändert: 1. Die ...
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References: § 37
 § 39
 § 40
 § 43
 § 44
 § 46
 § 56
 § 46
 § 56
 § 43
 § 43
 § 43