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Timestamp: 2019-10-18 21:34:22+00:00

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Amtsblatt Nr. 13 vom 6. Juli 2015 | Stadt Linz
Amtsblatt Nr. 13 vom 6. Juli 2015
Amtsblatt Nummer 13 vom 6. Juli 2015
Kundmachungen der Stadtwahlbehörde
Stadtwahlbehörde
Gem. § 11 Abs. 5 Oö. Kommunalwahlordnung 1996 i.d.g.F. wird zur Durchführung der Landtags-, Gemeinderats- und BürgermeisterInnenwahl 2015 in Linz kundgemacht:
1. Der Bürgermeister der Landeshauptstadt Linz hat gem. § 13 Abs. 2 leg.cit. für die Berichtigungskommission
Margit Mayrhofer
OAR Franz Ebner
zu deren Stellvertreter bestellt.
2. Die Stadtwahlleiterin hat gem. § 13 Abs. 4 leg.cit. folgende BeisitzerInnen und ErsatzbeisitzerInnen in die Berichtigungskommission berufen:
GR Lettner Thomas
GR Benedik Markus
GR Weixelbaumer Gerhard
GRin Dipl.-Ing.in Martincevic Ana
ErsatzbeisitzerInnen:
GR Weibel Helmut
Klammer Johanna
GR Schedlberger Karl
Kaltenböck Helene
BR Mag. Fürlinger Klaus
LAbg. GRin Mag.a Dr.in Manhal Eisabeth
LAbg. Mag.a Priglinger Johanna
Mag. Hajart Martin
Mag. Khinast Christoph
GRin Dir.in OSR Polli Cornelia, BEd
GR Kranzl Markus
Ersatzbeisitzerin:
GRin Klitsch Ute
GR Mag. Svoboda Michael
Pröll Martina
Die Stadtwahlleiterin:
Sabine Enzenebner e.h.
Für die am Sonntag, den 27. September 2015, stattfindende Landtags-, Gemeinderats- und BürgermeisterInnenwahl wird gemäß § 46 Abs. 1 Oö. Kommunalwahlordnung 1996 i.d.g.F. verlautbart:
Die generelle Wahlzeit wird von 7 bis 16 Uhr festgelegt.
WählerInnen mit Wahlkarten dürfen ihr Wahlrecht in jedem Wahllokal ausüben.
Gemäß § 44 Oö. Kommunalwahlordnung 1996 i.d.g.F. ist im Gebäude des Wahllokals sowie im Umkreis von 20 m am Wahltag jede Art der Wahlwerbung, insbesondere durch Ansprachen an die WählerInnen, durch Anschlag oder Verteilen von Wahlaufrufen oder von KandidatInnenlisten und dgl., jede Ansammlung sowie das Tragen von Waffen verboten.
Das Verbot des Tragens von Waffen bezieht sich nicht auf jene Waffen, die am Wahltag von öffentlichen, im betreffenden Umkreis im Dienst befindlichen Sicherheitsorganen nach ihren dienstlichen Vorschriften getragen werden müssen.
Außerhalb der Verbotszone sind Wahlwerbungen verboten, die innerhalb der Verbotszone gehört werden können.
Übertretungen dieser Verbote werden von der Bezirksverwaltungsbehörde als Verwaltungsübertretungen mit einer Geldstrafe bis zu 220 Euro geahndet.
Für die Stadtwahlbehörde:
Kundmachung der Bau- und Bezirksverwaltung
betreffend Aufstellung des Bebauungsplans 16-031-01-00; „Neufelderstraße - Traundorfer Straße“; Aufforderung zur Bekanntgabe der Planungsinteressen
Norden: Mühlbach
Katastralgemeinden Posch und Ufer
Sie können Ihre Anregungen und Planungsinteressen bis 18. August 2015 im Magistrat Linz, Anlagen- und Bauamt, Neues Rathaus, Hauptstraße 1-5, 4. Stock, schriftlich bekannt geben oder per Post übermitteln.
§ 33 Abs. 1 Oö. Raumordnungsgesetz 1994

References: § 11
 § 13
 § 13
 § 46
 § 44

§ 33