Source: http://innovartes.de/de/kontakt/agb.php
Timestamp: 2018-04-20 19:53:35+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen | innovartes - Internet- und Kommunikationslösungen
innovartes erbringt Leistungen ausschliesslich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Für alle Geschäfte sind folgende Bedingungen uneingeschränkt massgebend. Mit der Annahme der Bedingungen erkennt der Kunde ihre ausschliessliche Gültigkeit an, auch bei entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen. Abweichungen von diesen Bedingungen müssen schriftlich bestätigt werden. innovartes ist jederzeit berechtigt, diese Bedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern und zu ergänzen. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb einer Widerspruchsfrist von einem Monat, so werden diese Ankündigungen wirksam.
§ 2 Angebote, Kostenvoranschläge und Auftragsbestätigung
Unsere Angebote sind freibleibend. Für die Aufträge gelten Mindestvertragslaufzeiten von vier Wochen. Die jeweils gültige Laufzeit entnehmen sie den Angeboten. Der Auftrag gilt erst als angenommen, wenn er von uns schriftlich bestätigt wurde. Abbildungen und Angaben sind nur annähernd maßgebend, es sei denn, sie sind als verbindlich gekennzeichnet. Für den Kunden zumutbare Änderungen bleiben uns vorenthalten. Kostenvoranschläge gelten nur für die darin aufgeführten Leistungen. Sie sind nur in schriftlicher Form und der Höhe nach annähernd verbindlich. Alle Angebote verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird, inklusive der zur Zeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Etwaige Mängel oder aus der Sicht des Kunden nicht akzeptierbare Änderungen sind innerhalb von 8 Tagen nach erbrachter Dienstleistungen oder Änderung zu melden.
Die Rechte des Kunden aus den mit uns getätigten Geschäften sind nicht auf andere übertragbar.
Der Kunde ist damit einverstanden, daß sämtliche Daten, die uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehen, in unserer EDV-Anlage gespeichert und automatisch verarbeitet werden. Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Wenn Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, ist der Kunde verpflichtet, davon Sicherungskopien anzufertigen. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände selbst nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. Der Kunde erhält zur Pflegung seines virtuellen Hosts/Servers eine Benutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus der unberechtigten Nutzung resultiert. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit sein Passwort durch eine schriftliche Mitteilung an uns zu ändern. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit der Abhörung der übermittelten Daten besteht; dieses Risiko nimmt er in Kauf. innovartes übernimmt keine Gewähr dafür, daß Daten bzw. Dateien die auf einem virtuellen Host/Server gespeichert sind, Dritten nicht zugänglich sind.
Die Rechnungsstellung erfolgt generell um die Mindestvertragslaufzeit im Voraus. Alle Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig. Zahlungen gelten erst mit Gutschrift auf unserem Konto als erfolgt. Der Kunde ist verpflichtet, die Rechnungen pünktlich zu bezahlen. Andernfalls ist innovartes berechtigt, die entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen. Es besteht unsererseits keine Rückerstattungspflicht für bereits erfolgte Leistungen. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgelegten Gegenforderungen zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Kunden wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen. Unsere Angebote unterliegen einer Beschränkung des Speicherplatzes. Für den Fall, daß die Beschränkungen überschritten werden, sind wir berechtigt, einen angemessenen Vorschuß vom Kunden zu verlangen. Betragen die jährlichen Kosten des Kunden nicht mindestens 100,- EUR (inkl. MwSt.), so sind wir berechtigt, nur einmal pro Jahr in einer Gesamtaufstellung unsere Leistungen zu berechnen.
Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen oder den sich aus dem Eigentumsvorbehalt ergebenden Verpflichtungen nicht nach, stellt er seine Zahlungen ein, wird über sein Vermögen das gerichtliche Vergleichs- oder Konkursverfahren eröffnet oder laufen Ansprüche ein, die erhebliche und begründete Zweifel über seine Kreditfähigkeit aufkommen lassen, so wird unsere Gesamtforderung gegen ihn - auch bei Wechseln mit späterer Fälligkeit - sofort fällig. Für den Fall, daß der Kunde über vier Wochen mit der Zahlung im Verzug ist, ist innovartes berechtigt die Internet-Präsenz des Kunden sofort zu sperren. Zur Wiederaufnahme der Internet-Präsenz akzeptiert der Kunde eine Reaktivierungspauschale von 50,- €. Dem Kunden bleibt das Recht vorbehalten, ggf. nachzuweisen, daß die Kosten für die Wiederaufnahme innovartes nicht entstanden sind oder wesentlich niedriger als 50,- € sind. Vom Eintritt des Verzuges an sind wir berechtigt, Verzugszinsen gemäss § 288 Abs. 1,2 BGB in Höhe von 5% bzw. 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen.
Wir verpflichten uns bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach unserer Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Kunde, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit, Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der erbrachten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Kann die erbrachte Leistung durch schuldhafte Verletzung oder uns obliegenden Nebenverpflichtungen, z.B. durch unterlassene oder fehlerhafte Beratung oder Anleitung vom Kunden nicht vertragsmäßig verwendet werden, gelten für unsere Haftung unter Ausschluß weiterer Ansprüche die Bestimmungen unter § 8 entsprechend. Im übrigen haften wir bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für Produkte und Dienstleistungen Dritter übernehmen wir keine Haftung und keine Garantie auf deren Funktion.
§ 10 Kündigung, Laufzeiten
Die Vertragslaufzeit beträgt grundsätzlich mindestens drei Monate und wird, sofern nicht 4 Wochen vor Laufzeitende gekündigt wird, stillschweigend um die Vertragslaufzeit verlängert. innovartes behält sich das Recht vor, ohne Nennung von Gründen jeden Vertrag fristgerecht (wie in § 10) zu kündigen. Ist die Vertragslaufzeit in den Angeboten gekennzeichnet verlängert Sie sich ebenfalls automatich um die gleiche Vertragslaufzeit, wenn nicht 4 Wochen zum Vertragslaufzeitsende schriftlich gekündigt wird. Laufzeit der Domains ist 1 Jahr.
§ 11 Technische Probleme, Leistungsverzögerung
Im Falle von technischen Problemen, die eine Weiterführung dieses Vertrages nicht ermöglichen, ist innovartes berechtigt, Teile, oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Die für den laufenden Monat erhobenen Kosten werden in diesem Fall dem Kunden erstattet. Es besteht, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, kein Anspruch auf Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn. Wie im Internet üblich, kann auf die veröffentlichten Daten, der von innovartes angemieteten Server, nicht unbedingt immer zugegriffen werden. Dies gilt insbesondere für allgemeine Engpässe in der Netzinfrastruktur, mit denen der innovartes - Server nichts zu tun hat. Derartige Ausfälle hat innovartes nicht zu vertreten. Bei Ausfällen der innovartes-Server, die länger als eine Woche ununterbrochen andauern, erstattet innovartes dem Kunden die anteiligen Speicherplatzkosten zurück. Leistungsverzögerungen aufgrund des Ausfalls von Kommunikationsnetzen hat innovartes nicht zu vertreten. Dies gilt auch bei verbindlich vereinbarten Fristen. Schadensersatzansprüche des Kunden aus nichterbrachter Leistung sind gegenüber innovartes sowie gegenüber deren Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
§ 12 Pflichten der Kunden
Der Kunde darf mit Form, Inhalt und verfolgtem Zweck seiner Internetpräsenz nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Der Kunde versichert, daß über die von innovartes zur Verfügung gestellte Dienste keine diskriminierenden, rassistischen, gewaltverherrlichenden, erotischen, pornographischen, sowie links- bzw. rechtsradikalen Inhalte verbreitet werden, noch auf solche Inhalte mit einem Link verwiesen wird. Widrigenfalls ist innovartes berechtigt die Aufnahme der Internetseiten zu verweigern, oder zu löschen. innovartes übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht. Bei einem Verstoß der Internetpräsenz des Kunden gegen gesetzliche Verbote oder die "guten Sitten" der Bundesrepublik Deutschland haftet der Kunde. Das Versenden von Massen-eMails bzw. das Versenden von Massen-Postings in Newsgroups über innovartes zur Verfügung gestellte Dienste ist untersagt. Verstöße gegen die unter § 12 aufgeführten Sachverhalte werden mit einer Vertragsstrafe von mindestend 1.000,- €, zahlbar an innovartes, geahndet. Der Kunde hat Sorge dafür zu tragen, daß die ggf. vom ihm gelieferten HTML-Formulare, CGI-, PHP- und Java-Programme keine Sicherheitsrisiken auf dem Server von innovartes darstellen, sowie daß die Rechnerkapazitäten von innovartes nicht durch fehlerhafte Programmierung überlastet oder blockiert werden. Sämtliche finanziellen Folgen der Ausfälle, die hierauf zurückzuführen sind, sind von Kunden an innovartes zu erstatten.
§ 13 Wiedergabe der Internetpräsenz
innovartes übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten des Antragstellers, es sei denn, innovartes fällt Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet innovartes nur bei Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bis zu einem Höchstbetrag der letzten Monatsrechnung. Dem Kunden ist bekannt, daß die Internetpräsenzen auf dem virtuellen Server (virtueller Host) nur mit Browsern angesprochen werden können, die sich an die aktuellen HTTP-Spezifikationen halten. Zu diesen zählen zum Beispiel aktuelle Versionen von Netscape(R) und Microsoft(R). Dem Kunden ist bekannt, daß die Zeit für eine Domainregistrierung oder Aktivierung nicht seitens innovartes festgelegt oder garantiert werden kann. Wird innovartes beauftragt eine bereits existierende Domain zu übernehmen und wird dieser Wechsel durch das NIC abgelehnt, hat der Kunde die entstandenen Kosten laut Preisliste DENIC zu tragen. Durch das beantragen des Domainwechsels hat innovartes seine Verpflichtung der Domainregistrierung erfüllt. Die zum Betreiben des virtuellen Servers/dedizierten Servers/Internetzuganges benötigten IP-Nummern bleiben im Besitz von innovartes und dürfen jederzeit verändert werden.
§ 14 Domain
innovartes übernimmt keine Garantie dafür, daß die bestellten Domainnamen bereitgestellt werden können. innovartes wird bei der Beantragung und Zuteilung des Domainnamens bei einer Organisation zur Domainvergabe lediglich als Vermittler tätig. Durch die Verträge mit diesen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch das jeweilige NIC bestätigt ist. innovartes hat keinen Einfluß auf die Registrierung der Domainnamen. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen seitens innovartes ist ausgeschlossen. Die Leistungserbringung ist durch innovartes bereits mit der Absendung des Antrags an das jeweilige NIC erbracht. Der Kunde verpflichtet sich die offiziellen Vergaberichtlinien der jeweiligen Registrierungsstelle einzuhalten und nicht gegen Rechte Dritter zu verstoßen. Der Kunde hat zu prüfen ob der gewünschte Domainname kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt bzw. der Domainname nicht markenrechtlich geschützt ist. innovartes ist zu keiner Überprüfung verpflichtet. Für den Fall, daß wir von Dritten wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Kunde, uns schadlos zu halten. Ebenfalls behalten wir uns dann die Sperrung der betreffenden Domain vor. Falls der Kunde eine Mindestabnahmemenge von Leistungen in einem bestimmten Zeitraum garantiert, hat er dieser Verpflichtung nachzukommen. Es gilt eine Kulanzregel von 10%. Sollte die Menge an abgenommenen Leistungen darunter liegen, ist eine nachträgliche Zahlung nach dem vorher geltenden Preisniveau gerechtfertigt.
§ 15 Schriftfordernis
Für den Vertrag und alle Änderungen gilt das Schriftfordernis, auch für die Aufhebung dieses Schriftfordernisses.
§ 16 Nichtigkeitsklausel

References: § 2
 § 288
 § 8

§ 10
 § 10

§ 11

§ 12
 § 12

§ 13

§ 14

§ 15

§ 16