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Timestamp: 2017-02-20 15:28:51+00:00

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Chg/Fragment 090 18
Untersuchte Arbeit:Seite: 90, Zeilen: 18-29, 32-34
Quelle: Endler_1997Seite(n): 483-484, Zeilen: 483: 1 ff., 484: 1-2
a) Einflußnahme der nationalen Zentralbanken aufgrund eigener geldpolitischer Befugnisse
In einem einheitlichen Währungsraum sind regional unterschiedliche Geldpolitiken einzelner Zentralbanken mit einer der Geldwertstabilität verpflichteten Europäischen Währungspolitik kaum zu vereinbaren. Um zu verhindern, daß das Zins- und damit das Stabilitätsniveau der europäischen Währung zufälliges Ergebnis der nationalen Zentralbanken wird, muß ein [sic] zentrale Institution über die gemeinsame Geldpolitik entscheiden. Im ESZB wird die Aufgabe durch die EZB erfüllt. Ihre Beschlußorgane sollen die Einheitlichkeit der Geldpolitik gewährleisten.
Zentrale Aufgabe des ESZB ist nach Art. 105 Abs. 2, 1. Spiegelstr. EGV die Festlegung und Ausführung der Geldpolitik der Gemeinschaft. Zur Festlegung der Geldpolitik des Euroraums gehören gem. Art. 12.1 Satz 2 ESZB-Satzung auch Entscheidungen in Bezug auf »geldpolitische Zwischenziele, Leitzinssätze und die Bereitstellung von Zentralbankgeld« im Euroraum. Nach Art. 12.1 Satz 1 ESZB-Satzung erläßt der EZB-Rat dafür die Leitlinien und Entscheidungen, die notwendig sind, um die Erfüllung der Aufgaben des ESZB zu gewährleisten.
I. Einflußnahme auf die Geldpolitik durch eigene geldpolitische Befugnisse
a. Festlegung der europäischen Geldpolitik
Grundsätzlich muß die europäische Geldpolitik einheitlich festgelegt werden249. Regional unterschiedliche Geldpolitiken einzelner Zentralbanken, die bestimmten nationalen Präferenzen folgen, sind in einem einheitlichen Währungsraum mit einer der Geldwertstabilität verpflichteten europäischen Geldpolitik nicht zu vereinbaren. [...] Will man daher verhindern, daß das Zins- und ihm folgend das Stabilitätsniveau der europäischen Währung das zufällige Ergebnis der regionalen Geldpolitiken der nationalen Zentralbanken werden, so muß ein zentrales Gremium über die gemeinsame Geldpolitik entscheiden. Im ESZB ist dies Gremium die EZB. Deren Beschlußorgane haben die Aufgabe, für die Einheitlichkeit der Geldpolitik zu sorgen. Nach Art. 12.1 EZB-Satzung erläßt der EZB-Rat dafür die Leitlinien und Entscheidungen, die notwendig sind, um die Erfüllung der Aufgaben des ESZB zu gewährleisten252. Entscheidende Aufgabe des ESZB ist nach [Seite 484:]
Art. 105 Abs. 2, 1. Spiegelstrich EGV die Festlegung und Ausführung der Geldpolitik der Gemeinschaft.
249 S. nur Tietmeyer, ZfZ 67 (1991). S. 341; ders.: The Role of an Independent Central Bank in Europe, S. 185. Lehement /Scheide. Weltwirtschaft 1992. S. 57.
252 Leitlinien des EZB-Rates sind verbindliche, interne Anordnungen an das Direktorium und die nationalen Zentralbanken (Art. 14.3 EZB-Satzung), die keine Außenwirungen erzeugen, da sie nicht zu den Rechtsakten des Art. 134 EZB-Satzung (Art. 108a EGV) zählen. Die nach Art. 12.1 EZB-Satzung zu treffenden „Entscheidungen" des EZB-Rates, die zur Erfüllung der Aufgaben des ESZB notwendig sind, können entsprechend der jeweiligen Vertrags- oder Satzungsbestimmung sehr unterschiedliche Rechtsakte darstellen, vgl. bspw. Art. 6, 12.3, 19.1, 20 EZB-Satzung; s. Potacs, EuR 1993, S. 32, Fßn. 58, 59; vgl. dazu auch die Neufassung des § 6 Abs. I BBankG, sechstes Gesetz zur Änderung des Bundesbankgesetzes, BGBl. 1997 I 3274.
Endler wird nicht erwähnt, dient aber erkennbar als Schreibvorlage, mit Ausnahme des vorletzten Satzes. Dieser wird in der Zeilenzählung nicht berücksichtigt. Die Übernahmen sind allerdings teils normnah.
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References: Art. 105
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12

Art. 105
 Art. 134
 Art. 12
 Art. 6
 § 6