Source: http://forum.flurbereinigung.org/search.php?author_id=93&sr=posts&sid=2fb4c5f85a5f3f25d3e9de22688fe082
Timestamp: 2018-09-25 11:50:40+00:00

Document:
Thema: Leitungsrechte nach Landverzicht § 52 FlurbG
Re: Leitungsrechte nach Landverzicht § 52 FlurbG
Wenn ich es recht verstehe, handelt es sich nicht mehr um Wegeflächen, sondern Ackerflächen. Zumindest in rlp gibt es Gerichtsentscheidungen, dass die Betreiber von Windenergieanlagen Feldwege gegen Entschädigung bzw. Wiederherstellung benutzen dürfen. Bei grundbuchmäßiger Absicherung im ersten Rang...
Do 30. Aug 2018, 18:15
Stellt die Änderung des durch einen Flurbereinigungsplan geschaffenen und planfestgestellten Wegenetzes einen Verwaltungsakt = Allgemeinverfügug dar oder sind aufgrund der Änderungssatzung Bescheide an die betroffenen und im Vorfeld der Beschlussfassung zu beteiligenden Wegeanlieger / Flurbereinigun...
So 12. Aug 2018, 09:56
Thema: Mustertext Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 FlurbG
Die zur Außerdienststellung eines Flurbereinigungswegs zu erlassende Änderungssatzung hat m.E. die Regelungsinhalte des planfestgestellten Flurbereinigungsplans analog zum Inhalt zu haben - Siehe § 58 Abs. 1 FlurbG (1) Die Flurbereinigungsbehörde faßt die Ergebnisse des Verfahrens im Flurbereinigung...
Do 9. Aug 2018, 08:19
Forum: Sonstige Fachgebiete
Thema: Ist vor Einleitung der Baulandumlegung Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 erforderlich?
Ist vor Einleitung der Baulandumlegung Änderungssatzung § 58 Abs. 4 Satz 2 erforderlich?
Ist das flurbereinigungsrechtliche Sonderregime an Wirtschaftswegen im Umlegungsgebiet bzw. sind die Festsetzungen des Flurbereinigungsplans bezüglich der nach § 41 FlurbG planfestgestellten gemeinschaftlichen Anlagen und der Rechte der Teilnehmer nach § 41 Abs. 5 Satz 3 "Die Rechte der Teilneh...
Mi 1. Aug 2018, 08:48
Thema: Bedeutung von § 41 Abs. 5 Satz 3 FlurbG?
Interessant ist Urteil Landgericht Mainz vom 13.11.2003 Az.: 5 O 173/03 hinsichtlich Bösgläubigkeit. Demnach dürfte in Analogie bei unerlaubter Verfügung ohne vorherige Änderungssatzung gem. § 58 Abs. 4 FlurbG über die nur zum Unterhalt übernommenen Flurbereinigungswege eine Kommune bösgläubig hande...
Do 26. Jul 2018, 19:56
Thema: Un-/Zulässigkeit von Einfriedungen im Außenbereich
Un-/Zulässigkeit von Einfriedungen im Außenbereich
Ergibt sich aus dem Flurbereinigungsrecht einen Hinweis auf Zulässigkeit / Unzulässigkeit von Einfriedungen zugeteilter Ackerflächen in Bezug auf Zweck der Flurbereinigung? Gem. LBauO rlp Regelung in § 62 Genehmigungsfreie Vorhaben: ...6. Einfriedungen, Stützmauern, Brücken, Durchlässe a) Einfriedun...
Do 19. Jul 2018, 07:36
Solange keine Ännderungssatzung nach § 58 FlurbG / § 64 RUO erlassen und bekannt gemacht ist, dürfte analog gelten: BVerwG, Beschl. vom 3.6.2010 - 4 BN 55.09 – ... Mit der Bekanntmachung ist der Bebauungsplan als Satzung (§ 10 Abs. 1 BauGB) eine gültige Rechtsnorm und damit Teil der Rechtsordnung. E...
Di 17. Jul 2018, 08:50
Thema: Erreichbarkeit von Ausgleichsflächen über Flurbereinigungswege
So 15. Jul 2018, 19:27
Thema: Bilanzausweis von Flurbereinigungswegen (§ 39 FlurbG) im wirtschaftlichen Eigentum der Anlieger
Mir liegen Antworten per e-mail vor: "die Finanzämter erhalten von den Flurbereinigungsbehörden keine Auszüge aus dem Flurbereinigungsplan und damit auch keine Flurstücksverzeichnisse. Ausnahme sind - wie bereits von Ihnen festgestellt - die Mehrabfindungen. ..." Frage an Finanzamt: "...
So 8. Jul 2018, 16:44
Ist es Praxis der Flurbereinigungsbehörden, die gemeinschaftlichen Anlagen / Flurbereinigungswege, Wegseitengräben ... dem Übernehmer der Unterhaltslast mit NULL Werteinheiten zuzuteilen? Wenn gem. § 44 Abs. 1 Satz 1 FlurbG § 44 jeder Teilnehmer für seine Grundstücke unter Berücksichtigung der nach ...

References: § 52
 § 52
 § 58
 § 58
 § 58
 § 58
 § 41
 § 41
 § 41
 § 58
 § 62
 § 58
 § 64
 § 44
 § 44