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Timestamp: 2016-10-23 01:23:33+00:00

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5A_336/2007 (05.10.2007)
Kantonsgericht St. Gallen, Pr�sident der II. Zivilkammer als Einzelrichter, Klosterhof 1, 9001 St. Gallen.
Unentgeltliche Rechtspflege (Ab�nderung von Eheschutzmassnahmen),
des Kantonsgerichts St. Gallen, Pr�sident der II. Zivilkammer als Einzelrichter, vom 21. Mai 2007.
A.a X.________ (Beschwerdef�hrer) und Y.________ (Ehefrau) (Beschwerdegegnerin) f�hrten vor dem Gerichtspr�sidenten von Werdenberg-Sargans ein Ab�nderungsverfahren im Eheschutz. Der Ehemann ersuchte am 25. Januar 2007 um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege. Mit Entscheid vom 15. M�rz 2007 wies der Gerichtspr�sident das Gesuch ab, weil der Ehemann �ber gen�gend Verm�gen verf�ge, um die Prozesskosten zu bezahlen.
Der vom Beschwerdef�hrer dagegen beim Kantonsgericht St. Gallen eingereichte Rekurs hatte keinen Erfolg. Mit Entscheid vom 21. Mai 2007 wies der Pr�sident der II. Zivilkammer das Rechtsmittel ab.
A.b Am 21. Mai 2007 f�llte der Einzelrichter des Kantonsgerichts auch den Sachentscheid, den der Beschwerdef�hrer ebenfalls an das Bundesgericht weitergezogen hat (Verfahren 5A_341/2007).
Mit Eingabe vom 25. Juni 2007 beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, und es sei ihm f�r das erstinstanzliche sowie f�r das kantonsgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren. Das gleiche Begehren wird auch f�r das vorliegende Verfahren gestellt. Eventualiter beantragt der Beschwerdef�hrer die R�ckweisung an die Vorinstanz.
1.2 Gegen den vorliegenden Rekursentscheid des Einzelrichters des Kantonsgerichts ist die Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht nicht gegeben, denn gem�ss Art. 237 lit. b Ziff. 2 ZPO/SG ist dieses Rechtsmittel gegen Rekursentscheide des Einzelrichters des Kantonsgerichts nur in Bezug auf die Mitwirkungspflicht Dritter zul�ssig. Angefochten ist somit ein letztinstanzlicher Entscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG), mit dem die unentgeltliche Verbeist�ndung verweigert wurde. Dabei handelt es sich um einen Zwischenentscheid, der einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; BGE 129 I 129 E. 1.1), dessen ungeachtet, ob er w�hrend des Hauptverfahrens, zusammen mit dessen Endentscheid oder - wie vorliegend - mit separatem Entscheid ergangen ist. Bei Zwischenentscheiden folgt der Rechtsweg jenem der Hauptsache. In dieser ging es um Eheschutzmassnahmen. Bei entsprechenden Entscheiden handelt es sich um Zivilsachen (Art. 72 Abs. 1 BGG). Insoweit unterliegt auch die unentgeltliche Verbeist�ndung der Beschwerde in Zivilsachen. Dabei ist in verm�gensrechtlichen Angelegenheiten die Beschwerde grunds�tzlich nur zul�ssig, wenn der erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Entgegen der Vorschrift von Art. 112 Abs. 1 lit. d BGG geht aus dem angefochtenen Urteil kein Streitwert hervor. Auch der Beschwerdef�hrer �ussert sich hierzu nicht. Aus dem Sachurteil betreffend Ab�nderung der Eheschutzmassnahmen ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer der Beschwerdegegnerin ab Juni 2007 monatlich Fr. 1'000.-- zu bezahlen hat (Dispositivziffer 3). Die Dauer der Unterhaltspflicht im Massnahmeverfahren ist ungewiss. Wird gest�tzt darauf der Streitwert nach Art. 51 Abs. 4 BGG berechnet, so erf�llt die Eingabe des Beschwerdef�hrers auch diesbez�glich die Voraussetzung f�r die Entgegennahme als Zivilbeschwerde im Sinne von Art. 72 BGG.
1.3 Das Bundesgericht hat entschieden, dass Eheschutzmassnahmen nach Art. 172 ff. ZGB grunds�tzlich den vorsorglichen Massnahmen nach Art. 98 BGG gleichzustellen sind (BGE 133 III 393 E. 5.2); das gilt auch f�r die Ab�nderung solcher Massnahmen. Deshalb kann mit der vorliegenden Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 98 BGG). Das Bundesgericht wendet dabei das Recht nicht von Amtes wegen an, sondern pr�ft die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und hinreichend begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Es gilt das R�geprinzip entsprechend der bisherigen Praxis zur staatsrechtlichen Beschwerde. In der Beschwerdeschrift ist deshalb anzuf�hren, welches verfassungsm�ssige Recht verletzt sein soll und kurz darzulegen, worin die behauptete Verletzung besteht (BGE 133 III 393 E. 6 mit Hinweis auf BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.).
2.1 Der Beschwerdef�hrer bringt als Erstes vor, er habe im Rekurs vom 29. M�rz bereits darauf hingewiesen (Ziff. III./2a), dass es vermutlich zur Verwertung des BMW 740i kommen werde. Dies sei nunmehr zu erwarten, da die Kreditbank am 12. Mai 2007 die Betreibung eingeleitet habe. Im angefochtenen Entscheid werde dem Beschwerdef�hrer dieses Fahrzeug indessen als verf�gbares Verm�gen aufgerechnet. Das Vorbringen dieser neuen Tatsache sei deshalb gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG zul�ssig.
2.2 Da der Anspruch auf unentgeltliche Prozessf�hrung prim�r das Recht auf Zugang zum Gericht sch�tzt, hat das Bundesgericht entschieden, die Bed�rftigkeit m�sse auf Grund der wirtschaftlichen Umst�nde im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs beurteilt werden (BGE 122 I 5 E. 4a mit weiteren Hinweisen auf die Lehre und Rechtsprechung). Dieser Grundsatz wird durch den neu geschaffenen Art. 99 BGG nicht infrage gestellt, denn der Entscheid �ber die unentgeltliche Rechtspflege wird nur formell, nicht aber materiell rechtskr�ftig, und es kann jederzeit ein neues Gesuch gestellt werden, wenn sich die Verh�ltnisse seit dem ersten Entscheid massgeblich ver�ndert haben (BEAT RIES, Die unentgeltliche Rechtspflege nach der aargauischen Zivilprozessordnung vom 18. Dezember 1984, Diss. Z�rich 1990, S. 122). Das Bundesgericht hat deshalb eine Verm�gensverminderung infolge einer m�glichen Verwertung des Fahrzeugs nicht zu ber�cksichtigen. Im �brigen hat das Kantonsgericht (S. 4) erwogen, die betreibungsrechtliche Verwertung des BMW k�nne verhindert werden, wenn der Beschwerdef�hrer seinen Verpflichtungen aus dem Kreditvertrag nachkomme, was ihm aufgrund der verf�gbaren Mittel durchaus zuzumuten w�re. Dagegen wendet der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen bloss ein, weil das Verm�gen verzehrt sei, beruhe die vorinstanzliche Annahme, er k�nne den Notbedarf - insbesondere die Leasingrate - ohne weiteres decken, auf einem Trugschluss. Darauf ist aus dem angef�hrten Grund nicht n�her einzugehen.
2.3 Nicht entgegengenommen werden kann auch der �berweisungsbeleg f�r den Unterst�tzungsbeitrag von Fr. 1'303.60 durch die Sozialhilfebeh�rde Arbon f�r den Monat Mai 2007, da das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bereits am 25. Januar 2007 beim Kreisgericht Werdenberg-Sargans eingereicht worden war. Es ist deshalb nicht zu pr�fen, ob die behauptete Verletzung von Art. 12 BV (Recht auf Hilfe in Notlagen) im vorliegenden Fall nebst der Berufung auf Art. 29 Abs. 3 BV selbst�ndige Bedeutung haben kann.
3.1 Nach Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt und deren Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anrecht auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. Als bed�rftig gilt, wer die Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne die Mittel anzugreifen, deren er zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes f�r sich und seine Familie bedarf. Die prozessuale Bed�rftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation des Rechtsuchenden - und wie erw�hnt - im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs. Dazu geh�ren einerseits s�mtliche finanziellen Verpflichtungen, anderseits die Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse (BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 181; 124 I 1 E. 2a S. 2, je mit Hinweisen). Bei der Ermittlung des notwendigen Lebensunterhaltes soll nicht schematisch auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum abgestellt, sondern den individuellen Umst�nden Rechnung getragen werden. Auch wenn das Einkommen wenig �ber dem f�r den Lebensunterhalt notwendigen Betrag liegt, kann Bed�rftigkeit angenommen werden (BGE 124 I 1 E. 2a S. 2/3). Ein allf�lliger �berschuss zwischen dem zur Verf�gung stehenden Einkommen und dem Zwangsbedarf der Gesuch stellenden Partei ist mit den f�r den konkreten Fall zu erwartenden Gerichts- und Anwaltskosten in Beziehung zu setzen (BGE 118 Ia 369 E. 4a S. 370 f.); dabei sollte es der monatliche �berschuss ihr erm�glichen, die Prozesskosten bei weniger aufwendigen Prozessen innert eines Jahres, bei anderen innert zweier Jahre zu tilgen. Entscheidend ist zudem, ob die Gesuch stellende Partei mit dem ihr verbleibenden �berschuss in der Lage ist, die anfallenden Gerichts- und Anwaltskostenvorsch�sse innert absehbarer Zeit zu leisten (BGE 109 Ia 5 E. 3a S. 9 mit Hinweisen; 118 Ia 369 E. 4a S. 370).
Das Bundesgericht pr�ft frei, ob die Kriterien zur Bestimmung der Bed�rftigkeit zutreffend gew�hlt worden sind, w�hrend seine Kognition in Bezug auf die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Beh�rde auf Willk�r beschr�nkt ist (BGE 119 Ia 11 E. 3a S. 12 mit Hinweis; vgl. auch: 129 I 129 E. 2.1 S. 133 mit Hinweisen).
3.2 Im angefochtenen Entscheid wird unter anderem ausgef�hrt, der Gesuchsteller habe seine selbst�ndige Erwerbst�tigkeit im Sommer 2005 aufgeben m�ssen, nachdem sein Hauptauftraggeber die Zusammenarbeit aufgek�ndigt habe. Seither habe er keine Anstellung mehr gefunden, mit Ausnahme eines rund zweimonatigen Arbeitsverh�ltnisses im Herbst 2006. Ob er die Stellensuche zu wenig intensiv betrieben habe und bei gutem Willen in der Lage w�re, ein ausreichendes Einkommen zu erzielen, sei hier im Unterschied zur Festsetzung des Familienunterhalts nicht zu pr�fen, weil im Prozessrecht jede Anrechnung eines hypothetischen Verdienstes als grunds�tzlich unzul�ssig gelte (ANDREAS KLEY-STRULLER, Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, AJP 2/1995, S. 181). Der Gesuchsteller lebe zusammen mit seiner Tochter A.________ seit bald zwei Jahren haupts�chlich von Unterst�tzungsleistungen seiner Mutter und seiner Lebenspartnerin. Allein von Oktober 2005 bis Oktober 2006 habe der Beitrag der Mutter ? 57'100.-- oder rund Fr. 88'000.-- betragen, was zusammen mit den Vorauszahlungen der Partnerin von rund Fr. 18'000.-- dem Gesuchsteller immerhin erlaubt habe, f�r sich und A.________ monatlich Fr. 8'800.-- auszugeben und damit einen weit �ber dem Notbedarf liegenden Lebensstil zu pflegen. Im Januar 2007 habe die Mutter ihre Unterst�tzungsleistungen wieder aufgenommen und innerhalb von zwei Monaten bereits wieder ? 7'640.-- oder rund Fr. 12'000.-- an den Gesuchsteller �berwiesen. Zus�tzlich �bernehme die Mutter die Verpflichtungen des Gesuchstellers gegen�ber der Bank S.________ im Zusammenhang mit der im gemeinsamen Eigentum stehenden Liegenschaft in L.________/D und die Pr�mie der Lebensversicherung. Als Sicherheit f�r diese Beitr�ge gingen zus�tzliche Anteile an der gemeinsamen Liegenschaft auf die Mutter �ber, so dass der Gesuchsteller im Ergebnis zur Zeit von seinem eigenen Verm�gen zehre. Der Gesuchsteller bezahle offenbar keine Steuern und �berweise auch die Leasingrate f�r das Auto nicht mehr regelm�ssig, so dass beides im Notbedarf grunds�tzlich nicht zu ber�cksichtigen sei (Alfred B�hler, Betreibungs- und prozessrechtliches Existenzminimum, AJP 6/2002, S. 655 ff.). Mit den ihm zur Verf�gung stehenden Mitteln k�nnte der Gesuchsteller allerdings ohne weiteres den Notbedarf von Fr. 3'255.-- decken, dazu die Leasingrate von Fr. 1'113.-- bezahlen und im Laufe der kommenden Monate f�r die in diesem Verfahren anfallenden Kosten sowie die Steuerschuld von Fr. 600.-- und die offenen Anwaltskosten von Fr. 2'539.-- aufkommen.
Das Kantonsgericht f�hrt fort, auch bei einer vertieften Betrachtung der Verm�genssituation des Gesuchstellers sei die unentgeltliche Prozessf�hrung abzulehnen. Die Verm�gensbilanz des Gesuchstellers sei zwar insgesamt negativ, darauf k�nne es aber nicht ankommen. Denn weder die Hypothekarschuld der Bank S.________ noch der Kredit der Lebenspartnerin oder das Darlehen der Mutter, sofern es sich dabei nicht um einen stufenweisen Eigentums�bergang am Liegenschaftsanteil des Gesuchstellers oder um einen Erbvorbezug handle, seien zur R�ckzahlung f�llig und schr�nkten den Gesuchsteller daher zur Zeit in seiner Verm�gensverwendung ein. Auch die Restschuld des Kreditvertrags der Bank T.________ sei zum gegenw�rtigen Zeitpunkt nicht f�llig, da dem Gesuchsteller Zahlungsaufschub f�r die Ratenzahlungen gew�hrt worden sei. An Aktiven weise der Gesuchsteller den nur etwa zur H�lfte belehnten Miteigentumsanteil in L.________ aus, der allerdings der Mutter als Sicherheit f�r ihre Unterst�tzungsleistungen diene, ein Motorfahrzeug mit einem aktuellen Wert von knapp Fr. 15'000.-- und eine Lebensversicherung mit einem R�ckkaufswert von ? 32'600.-- oder rund Fr. 50'000.--. �ber das Kapital der Lebensversicherung k�nne der Gesuchsteller somit frei verf�gen und dieses umfasse weit mehr als den unantastbaren Notgroschen von Fr. 5'000.-- (Leuenberger/Uffer-Tobler, Kommentar zur Zivilprozessordnung des Kantons St. Gallen, N. 4a und b zu Art. 281 ZPO, mit weiteren Hinweisen, S. 605).
3.3 Der Beschwerdef�hrer r�gt, das Kantonsgericht habe bei der Pr�fung seiner Einkommenssituation Bundesrecht verletzt und gegen das Willk�rverbot verstossen. Zum einen sei Verm�gensverzehr kein Einkommen. Zum andern sei die Verm�gensbilanz gem�ss den Feststellungen der Vorinstanz insgesamt negativ. Sodann sei die Annahme, der Beschwerdef�hrer k�nne seinen Notbedarf ohne weiteres decken, unhaltbar, denn er habe weder die erforderlichen Mittel f�r seinen Lebensbedarf, geschweige denn f�r die Prozesskosten.
Diese Einwendungen sind nicht einschl�gig, und es kann offen gelassen werden, ob sie den Begr�ndungsanforderungen gen�gen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 130 I 258 E. 1.3). Gem�ss dem angefochtenen Entscheid hat die Mutter des Beschwerdef�hrers im Januar 2007 ihre Unterst�tzungsleistungen wieder aufgenommen und innerhalb von zwei Monaten ? 7'640.-- oder rund Fr. 12'000.-- an den Gesuchsteller �berwiesen. Letzterer bestreit dies nicht. Er r�umt sogar ein, er sei in den Monaten M�rz - Juni 2007 auf weitere Unterst�tzungsleistungen angewiesen gewesen. Diese Zuwendungen sind jedoch in die Notbedarfsberechnung einzusetzen, auch wenn daf�r keine rechtliche (Art. 328 Abs. 1 ZGB), sondern nur eine moralische Verpflichtung besteht (vgl. Alfred B�hler, Betreibungs- und prozessrechtliches Existenzminimum, AJP 6/2002, S. 649). Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, mit den zur Verf�gung stehenden Mitteln k�nne der Beschwerdef�hrer den Notbedarf von Fr. 3'255.-- pro Monat decken, h�lt somit vor der Verfassung stand.
3.4 Sodann kritisiert der Beschwerdef�hrer die Abkl�rungen des Kantonsgerichts betreffend die Verm�genslage.
3.4.1 Er macht vorerst geltend, die Annahme der Vorinstanz, dass der BMW 740i einen aktuellen Wert von knapp Fr. 15'000.-- habe, sei aktenwidrig, da dem Bruttowert eine Kreditschuld von Fr. 22'013.95 gegen�berstehe. Weil f�r diese Forderung der Bank die Betreibung am 15. Mai 2007 eingeleitet worden sei und der Beschwerdef�hrer �ber kein pf�ndbares Verm�gen verf�ge, werde es zur Verwertung des Fahrzeugs kommen. Auf diese Vorbringen kann nicht eingetreten werden (E. 2.2 hiervor).
3.4.2 Ferner ist nach Meinung des Beschwerdef�hrers die Auffassung des Kantonsgerichts unrichtig, dass er �ber das Kapital (R�ckkaufswert) der Lebensversicherung von rund 50'000 Franken frei verf�gen k�nne. Diese Summe decke die aus der Verwertung des Fahrzeugs zu erwartende Restverbindlichkeit von gut Fr. 8'000.-- sowie die nicht durch die Liegenschaft gedeckten Schulden gegen�ber der Mutter (? 11'500.-- oder gut Fr. 19'000.--) sowie der Lebenspartnerin (rund Fr. 18'000.--) bei weitem nicht.
Der Einwand geht fehl. Der Beschwerdef�hrer hat nicht zur Kenntnis genommen, dass das Kantonsgericht seine Argumentation mit dem Hinweis verworfen hat, weder der Kredit der Lebenspartnerin oder das Darlehen der Mutter seien zur Zeit zur R�ckzahlung f�llig. Diese Verbindlichkeiten sind bei der Ermittlung der prozessualen Bed�rftigkeit nicht zu ber�cksichtigen, denn sie dienen - was offensichtlich der Fall zu sein scheint - zur Bestreitung des unmittelbaren Lebensunterhaltes oder sind zu diesem Zweck eingegangen worden (Alfred B�hler, a.a.O., S. 656). Von einer Bundesrechtsverletzung kann somit keine Rede sein.
3.5 Schliesslich macht der Beschwerdef�hrer geltend, der Notgroschen sei mit Fr. 5'000.-- viel zu tief angesetzt worden. Gest�tzt auf sein Alter und seine Gesundheit h�tte der Betrag auf Fr. 50'000.-- festgesetzt werden m�ssen, was nicht einmal der H�lfte der in den vergangenen beiden Jahren ben�tigten Unterst�tzungsleistungen entspreche. Er beruft sich dabei insbesondere auf das Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 20. Dezember 2002 (B 52/02; SZS 2003 S. 522).
Aufgrund der vorstehenden Erw�gung 3.4.2 sind die Forderungen, welche der Beschwerdef�hrer mit dem R�ckkaufswert der Versicherung abgegolten haben will, nicht zu ber�cksichtigen. Da die H�he dieses Kapitalwertes von Fr. 50'000.-- nicht bestritten wird, steht fest, dass der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege �ber ein Verm�gen in diesem Umfang verf�gte. Werden davon die offenen Anwaltskosten im Betrag von Fr. 2'539.-- abgezogen, resultiert ein Nettoverm�gen von gut Fr. 47'000.--, also nahezu die vom Beschwerdef�hrer als unantastbar beanspruchte Reserve. Die R�ge des Beschwerdef�hrers st�sst deshalb ins Leere, weshalb nicht zu pr�fen ist, ob die sankt-gallische Praxis, welche - von Ausnahmef�llen abgesehen - nur eine R�cklage von 5000 Franken sch�tzt, mit der Verfassung im Einklang steht.
3.6 Das Kantonsgericht hat nach dem Ausgef�hrten die Verfassung nicht verletzt, indem es den Beschwerdef�hrer im massgeblichen Zeitpunkt nicht als bed�rftig im Sinne von Art. 29 Abs. 3 BV angesehen hat.
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG); seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann nicht entsprochen werden, da die Beschwerde von vornherein keine Aussicht auf Erfolg haben konnte (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer und dem Kantonsgericht St. Gallen, Pr�sident der II. Zivilkammer als Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 237
 BGE 
 Art. 112
 Art. 51
 Art. 72
 Art. 172
 Art. 98
 BGE 
 Art. 99
 Art. 99
 Art. 12
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 281
 BGE 
 Art. 29