Source: https://gjm.antragsgruen.de/page/privacy
Timestamp: 2019-01-17 00:34:16+00:00

Document:
GJM-JHV 2019
Guido-Schneble-Str. 34
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E-Mail: tobias@hoessl.eu
Website: www.hoessl.eu
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unseren nutzenden Personen grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer nutzenden Personen erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
3. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten
Sofern Antragsgrün zur Veröffentlichung von Texten genutzt wird, aus denen politische Meinungen ersichtlich werden, kann es sich dabei unter Umständen um Daten gemäß Art. 9 handeln. Diese Daten werden ausschließlich in Form von Inhalten erhoben, die von der nutzenden Person explizit auf Antragsgrün eingestellt werden, also eine Einwilligung gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. a vorliegt bzw. die hiermit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. e offentlichtlich öffentlicht gemacht werden.
III. Ausschlüsse
Antragsgrün setzt keine Tracking-Tools ein, insb. keine solchen, welche die Bewegungen von Nutzer*innen auf der Website analysieren oder Profile erstellen.
Bei der Nutzung von Antragsgrün werden keine Inhalte von externen Seiten geladen (Webfonts, Social Media Scripts, Werbung etc.), durch die Dritte Daten erhalten. Ausnahme sind Funktionen, die explizit durch Betätigung eines entsprechend gekennzeichneten Buttons betätigt werden (z.B. leitet ein Klick auf den Facebook-Button auf Facebook oder der Aufruf des Logins per Grünes Netz auf das Grüne Netz.)
Das Betriebssystem der nutzenden Person
Den Internet-Service-Provider der nutzenden Person
Die IP-Adresse der nutzenden Person
Websites, von denen das System der nutzenden Person auf unsere Internetseite gelangt
Websites, die vom System der nutzenden Person über unsere Website aufgerufen werden
Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Nicht hiervon betroffen sind die IP-Adressen der nutzenden Person oder andere Daten, die die Zuordnung der Daten zur nutzenden Person ermöglichen, da nur der erste Teil der IP-Adresse gespeichert wird, der für eine Identifizierung nicht ausreichend ist. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten der nutzenden Person findet nicht statt.
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner der nutzenden Person zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse der nutzenden Person für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens der nutzenden Person keine Widerspruchsmöglichkeit.
Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft jemand eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen und sicherer zu gestalten. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird (das Login bei Antragsgrün bzw. soweit zutreffend dem Grünen Netz). Sicherer wird die Nutzung der Seite durch Cookies dadurch, dass durch "CSRF-Cookies" sogenannten "Cross Site Request Forgery"-Angriffen vorgebeugt wird.
VI. Anlegen eines Accounts, E-Mail-Benachrichtigungen
Das Anlegen eines Zugangs bei Antragsgrün erfordert die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse und eines Passworts. Beim Login über das Grüne Netz wird außerdem der Zugangsname (kein Passwort), der Name sowie die Gliederungen innerhalb der Partei Bündnis 90 / Die GRÜNEN gespeichert, denen man angehört.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Registrierung eines Accounts durch die nutzende Person ist bei Vorliegen einer Einwilligung Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Die E-Mail-Adresse sowie das Passwort werden erhoben, um eine Anmeldung zu ermöglichen. Wird das Passwort vergessen, kann ein neues gesetzt werden, nachdem eine Prüf-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse geschickt wird.
Der Name sowie ggf. die Organisation innerhalb der Partei wird gespeichert, um beim Einreichen von (Änderungs-)Anträgen den Namen sowie ggf. die Organisation angeben zu können.
Die E-Mail-Adresse kann außerdem genutzt werden, um sich auf Wunsch Benachrichtigungen über neue Anträge, Änderungsanträge, Kommentare etc. schicken zu lassen. Auch Benachrichtigungen über wichtige Ereignisse bzgl. eigene Anträgen können an diese E-Mail-Adresse geschickt werden, z.B. wenn die Programmkommission einen Verfahrensvorschlag bzgl. des eingereichten Antrags erstellt hat.
Der Account bleibt unbefristet bestehen, kann aber jederzeit wieder gelöscht werden.
VII. Einreichen von Anträgen, Änderungsanträgen
Beim Einreichen von Anträgen bzw. Änderungsanträgen werden neben dem Antragstext auch der Name des Antragstellenden abgefragt und zusammen mit dem Antrag gespeichert. Je nach Einstellungen der betreffenden Veranstaltung können auch Kontaktdaten (E-Mail-Adresse und Telefonnummer) des Antragstellenden sowie die Namen von Unterstützer*innen bzw. Mitantragsteller*innen des Antrags abgefragt und mit dem Antrag gespeichert.
Ist man zum Zeitpunkt der Antragstellung eingeloggt, wird der Antrag außerdem mit dem eigenen Account verknüpft.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten beim Einreichen von Anträgen durch die nutzende Person ist bei Vorliegen einer Einwilligung Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Zur formalen Prüfung und der ggf. nötigen Kontaktaufnahme besteht außerdem ein berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f.
Name des Antragstellenden sowie eventueller Unterstützer*innen sind formale Voraussetzungen zur Antragstellung.
Die Kontaktdaten können von den Administrator*innen (Programm- bzw. Antragskommission, Geschäftsstelle etc.) der betreffenden Veranstaltung eingesehen werden, um im Zweifelsfall Rücksprache mit den Antragsteller*innen halten zu können.
Die Verknüpfung mit dem Account erfolgt, um ein nachträgliches Bearbeiten zu ermöglichen sowie um auf Wunsch E-Mail-Benachrichtigungen bzgl. der weiteren Behandlung des Antrags schicken zu können.
Die Daten bleiben dem Antrag zugeordnet, solange der Antrag bestehen bleibt. Inwieweit ein Löschen des Antrags bzgl. des zugeordneten Namens möglich ist, hängt von der Satzung des betreffenden Verbands ab.
Der weiteren Speicherung der Kontaktdaten kann widersprochen werden.
VIII. Externe Dienstleister*innen
Wir nehmen für einige technische Aspekte der Seite externe Dienstleister in Anspruch, die mit personenbezogenen Daten in Berührung kommen. Dies ist technisch nötig, um die Dienste anbieten zu können, weswegen ein berechtigtes Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO vorliegt.
Mit allen haben wir schriftliche Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen. Dieses sind folgende:
Netcup GmbH, Sitz Karlsruhe, Deutschland: übernimmt das Webhosting. Insbesondere unsere Datenbanken sind auf diesen Servern gespeichert.
Mailjet SAS, Sitz Paris, Frankreich: übernimmt den Versand der Benachrichtigungs-Emails.

References: Art. 9
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 28