Source: https://www.artparkett-stelzl.de/unsere-allgemeinen-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2019-04-24 22:42:12+00:00

Document:
Unsere Allgemeine Geschäftsbedingungen :: Art Parkett Stelzl
AGB's für e-Commerce
Allen unseren Leistungen, einschließlich hierbei erbrachter Beratungsleistungen, die nicht Gegenstand eines selbständigen Beratungsvertrages sind, liegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Grunde. Abweichende Vereinbarungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Unsere Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte mit Unternehmen im Sinne von § 24, Satz 1, Nr. 1 AGB-Gesetz. Einkaufsbedingungen unserer Vertragspartner und abweichende Vereinbarungen von unseren Bedingungen erkennen wir nur an, wenn ihre Geltung von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt wird.
Sofern Sie unseren Bedingungen nicht widersprechen, gelten die Gebräuche im holzwirtschaftlichen Verkehr, insbesondere die „Tegernseer Gebräuche“ in der jeweils gültigen Fassung mit ihren Anlagen und ihrem Anhang.
Angebote sind freibleibend, Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Vereinbarungen mit Beauftragten bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung.
Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger sowie rechtzeitiger Selbstbelieferung, es sei denn, daß der Verkäufer die unrichtige oder verspätete Selbstbelieferung zu vertreten hat oder verbindliche Lieferfristen schriftlich zusagt.
Für die Lieferung des Verkäufers ist die Verladestelle Erfüllungsort. Die Gefahr geht damit über. Das gilt insbesondere für die Transportgefahr, die zu Lasten des Käufers auch dann geht, wenn Lieferung frei Empfangsort erfolgt oder durch Transportmittel des Verkäufers.
Lieferung frei Baustelle oder frei Lager bedeutet Anlieferung ohne Abladen und unter der Voraussetzung einer mit schwerem Lastzug befahrbaren Anfuhrstraße. Verlässt das Lieferfahrzeug auf Weisung des Käufers die befahrbare Anfuhrstraße, so haftet dieser für auftretende Schäden. Das Abladen hat unverzüglich und sachgemäß durch den Käufer zu erfolgen. Wartezeiten, die vom Käufer zu vertreten sind, werden diesem berechnet. Bei Lieferung ab Werk ist eine Haftung auch ausgeschlossen, wenn Leute des Verkäufers beim Verladen helfen und dabei dem Käufer einen Schaden zufügen.
Bei Leistungsverzug oder einer vom Verkäufer zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung kann der Käufer unter angemessener Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Das gilt auch für den Fall des Fixgeschäftes. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
Der Kaufpreis ist mit Ablieferung der Ware beim Käufer fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart wird.
Ist die Gewährung von Skonto vereinbart, so ist der Käufer nur dann zu einem entsprechenden Abzug berechnet, wenn er die fälligen Rechnungsbeträge aus anderen Lieferungen bezahlt hat. Die Gewährung von Skonto bezieht sich nur auf den Warenwert ohne Mehrwertsteuer, Fracht und Verpackung.
Der Verkäufer ist berechtigt, vom Käufer, der Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, vom Fälligkeitstage an und vom Käufer, der kein Kaufmann ist, ab Verzug Zinsen in Höhe der von ihm selbst zu zahlenden Kreditkosten, mindestens aber von 2% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank jeweils zuzüglich Mehrwertsteuer, zu berechnen; die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
Bei Zahlungsverzug, Scheck- oder Wechselprotest, ist der Verkäufer berechtigt, weitere Lieferungen nur gegen Vorauskasse auszuführen, alle offenstehenden Rechnungsbeträge sofort fällig zu stellen und gegen Rückgabe zahlungshalber hereingenommener Wechsel Barzahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Das gleiche gilt, wenn nach Vertragsabschluss eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers eintritt oder dem Verkäufer bekannt wird.
Die vertraglichen Zahlungstermine sind auch dann einzuhalten, wenn sich eine Mängelrüge in einem gemäß § 459 Abs. 1 Satz 2 BGB als unerheblich zu bezeichnendem Umfange als berechtigt erweist. Im übrigen darf der Käufer im Falle einer fristgerecht erhobenen, berechtigten Mängelrüge fehlerhafte Ware im Sinne von § 459 Abs. 1 BGB nur den Teil der Kaufsumme vorläufig einbehalten, der dem Rechnungsbetrag des ordnungsgemäß gerügten Teils der Lieferung entspricht.
Die Aufrechnung von Gegenforderungen ist nur insofern zulässig, als es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
5. Beschaffenheit, Gewährleistung
Der Käufer hat die Ware unverzüglich zu untersuchen und etwaige Mängel oder Fehlmengen unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von 3 Werktagen nach Empfang der Ware zu rügen. Der Käufer verliert seine Gewährleistungsansprüche, wenn er die Ware auch nur teilweise vom Lagerort entfernt, bevor eine Einigung erzielt ist oder bevor dem Verkäufer die Möglichkeit zur Besichtigung oder der Beweissicherung durch vereidigte Sachverständige gegeben wurde. Bei Abholung durch den Käufer ab Werk ist ein Mängel oder eine Fehlmenge sofort noch vor dem Abtransport zu rügen. Andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
Ist die Mängelrüge gerechtfertigt, hat der Verkäufer die Ware auf seine Kosten abzuholen. Der Käufer ist nur berechtigt, Lagerkosten zu erheben, wenn die Ware nicht innerhalb von zwei Wochen nach Aufforderung abgeholt wird. § 12 der Tegernseer Gebräuche gilt nicht mit Ausnahme von Ziffer 6 a.
Zugesicherte Eigenschaften im Sinne von § 459 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches sind als Zusicherung ausdrücklich zu kennzeichnen. Eine Bezugnahme auf DIN-Normen begründet keine Zusicherung durch den Verkäufer.
Übernimmt der Verkäufer auch Bauleistungen, so sind VOB, Teil B und VOB, Teil C Bestandteil aller Angebote und Verträge über solche Bauleistungen. Die Ansprüche des Käufers bei fehlerhafter Lieferung beschränken sich auf das Recht der Nachlieferung fehlerfreier Ware in angemessener Frist.
Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. In diesen Fällen ist die Haftung auf den im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbaren Schaden begrenzt. Das gilt insbesondere für Mängelfolgeschäden und für Schäden, die sich aus der mangelnden Eignung der Ware für einen bestimmten Verwendungszweck ergeben.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen und der im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand noch entstehenden Forderungen als Vorbehaltsware Eigentum des Verkäufers. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung oder die Saldoziehung durch deren Anerkennung heben den Eigentumsvorbehalt nicht auf. Bei Zahlungsverzug des Käufers ist der Verkäufer zur Rücknahme der Vorbehaltsware nach Mahnung berechtigt und der Käufer zur Herausgabe verpflichtet.
Wird Vorbehaltsware vom Käufer zu einer neuen beweglichen Sache verarbeitet, so erfolgt die Verarbeitung für den Verkäufer, ohne dass dieser hieraus verpflichtet wird; die neue Sache wird Eigentum des Verkäufers. Bei Verarbeitung zusammen mit nicht dem Verkäufer gehörender Ware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache nach dem Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der anderen Ware zur Zeit der Verarbeitung. Wird Vorbehaltsware mit nicht dem Verkäufer gehörender Ware gemäß §§ 947, 948 des Bürgerlichen Gesetzbuches verbunden, vermischt oder vermengt, so wird der Verkäufer Miteigentümer entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Erwirbt der Käufer durch Verbindung, Vermischung oder Vermengung Alleineigentum, so überträgt er schon jetzt an den Verkäufer Miteigentum nach dem Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der anderen Ware zur Zeit der Verbindung, Vermischung oder Vermengung. Der Käufer hat in diesen Fällen die im Eigentum oder Miteigentum des Verkäufers stehende Sache, die ebenfalls als Vorbehaltsware im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen gilt, unentgeltlich zu verwahren.
Wird Vorbehaltsware vom Käufer, allein oder zusammen mit nicht dem Verkäufer gehörender Ware, veräußert, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehender Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest ab; der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Wenn die weiterveräußerte Vorbehaltsware im Miteigentum des Verkäufers steht, so erstreckt sich die Abtretung der Forderungen auf den Betrag, der dem Anteilswert des Verkäufers am Miteigentum entspricht. Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend für den verlängerten Eigentumsvorbehalt; die Vorausabtretung gemäß Abs. 3 Satz 1 und 3 erstreckt sich auch auf die Saldoforderung.
Wird Vorbehaltsware vom Käufer als wesentlicher Bestandteil in das Grundstück eines Dritten eingebaut, so tritt der Käufer schon jetzt die gegen den Dritten oder den, den es angeht, entstehenden Forderungen auf Vergütung in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten einschließlich eines solchen auf Einräumung einer Sicherungshypothek, mit Rang vor dem Rest ab; der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Abs. 3 Satz 2 und 3 gelten entsprechend. Wird Vorbehaltsware vom Käufer als wesentlicher Bestandteil in das Grundstück des Käufers eingebaut, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der gewerbsmäßigen Veräußerung des Grundstücks oder von Grundstücksrechten entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und mit Rang vor dem Rest ab; der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Abs. 3 Satz 2 und 3 gelten entsprechend.
Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware oder in die abgetretenen Forderungen hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich unter Übergabe der für den Widerspruch notwendigen Unterlagen zu unterrichten. Mit Zahlungseinstellung, Beantragung oder Eröffnung des Konkurses, eines gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleichsverfahrens erlöschen das Recht zur Weiterveräußerung, zur Verwendung oder zum Einbau der Vorbehaltsware und die Ermächtigung zum Einzug der abgetretenen Forderungen; bei einem Scheck- oder Wechselprotest erlischt die Einzugsermächtigung ebenfalls. In diesen Fällen, ferner unter den Voraussetzungen des § 4 Ziffer 7 ist der Verkäufer berechtigt, sich selber den Besitz an der Ware zu verschaffen und diese sicher- zustellen. Der Käufer darf den Abtransport nicht verhindern. Auch wenn der Verkäufer sich den Besitz gegen den Willen des Käufers wieder verschafft, stellt das keine verbotene Eigenmacht dar.
Übersteigt der Wert der eingeräumten Sicherheiten die Forderungen um mehr als 20 %, so ist der Verkäufer insoweit zur Rückübertragung oder Freigabe nach seiner Wahl verpflichtet. Mit Tilgung aller Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsverbindung gehen das Eigentum an der Vorbehaltsware und die abgetretenen Forderungen auf den Käufer über.
Stand: 14.8.2016
Allgemeine Geschäftsbedingungen (e-Commerce)
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem über den Online-Webshop von Weitzer Parkett geschlossenen Vertrag zwischen einem Verbraucher und Art Parkett Stelzl („e-commerce“) gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Eingangs der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung. Im Folgenden wird der Verkäufer bzw. der Betreiber des Webshops "Art Parkett Stelzl" genannt.
Durch die Abgabe einer Bestellung im Online-Webshop von Art Parkett Stelzl auf www.artparkett-stelzl.de anerkennt der Verbraucher diese E-AGB und erklärt sich mit diesen einverstanden.
Abweichende Bedingungen haben nur Gültigkeit bei schriftlicher Zustimmung durch "Art Parkett Stelzl". Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt keine rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch die Bestellung der gewünschten Ware durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens dann verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu „Art Parkett Stelzl“ passiert hat. Mit Absenden der Bestellung versichert der Kunde unbeschränkt geschäftsfähig zu sein. Art Parkett Stelzl ist nicht verpflichtet das Angebot des Kunden anzunehmen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.
Sollte die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung von „Art Parkett Stelzl“ Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen ist „Art Parkett Stelzl“ berechtigt die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei „Art Parkett Stelzl“ die Beweislast bzgl. des Irrtums obliegt. Evtl. erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle unverzüglich, längstens innerhalb 14 Tage, zurückerstattet. „Art Parkett Stelzl“ ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 5 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Waren anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
Die Preise gelten in Euro zum Zeitpunkt der Bestellung und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Angeführte unverbindliche Preisempfehlungen (UVP) beziehen sich auf die für Deutschland gültigen empfohlenen Verkaufspreise des jeweiligen Herstellers oder Großhändlers. Als Grundlage dienen die gültigen offiziellen Einzelhandels-Verkaufspreislisten. Dargestellte Rabatte beziehen sich jeweils auf den mengenabhängigen Bestpreis.
Die Preise sind vor Vertragsabschluss im Warenkorb und danach in der an den Kunden übersendeten Bestellbestätigung ersichtlich. Zusätzlich berechnen wir für die Lieferung Versandkosten, diese werden im speziellen Menüpunkt und im Warenkorbsystem deutlich mitgeteilt. Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EU fällt keine Umsatzsteuer an, diese müssen aber die jeweiligen nationalen Einfuhrabgaben entrichten. Für weitere Informationen, wenden Sie sich an das zuständige Zollamt. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EU (außerhalb Deutschlands) fällt unter Nachweis der UID keine deutsche Umsatzsteuer an, diese haben dafür die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten. Die Verrechnung erfolgt auch in Euro.
Bei Bestellung von im Shop angebotenen Waren sind Angaben von Kundendaten zwingend erforderlich. Eine Bestellung kann nur ordnungsgemäß ausgeführt werden, wenn die markierten Daten vollständig eingegeben wurden. Es besteht außerdem eine Registrierung um Zugriff zu erweitern Daten zu der Bestellung zu erhalten. Als registrierter Kunde genügt für weitere Bestellungen die Eingabe des vom Kunden bei Erstregistrierung festgelegten Logins und Passwortes. Bei einer sogenannten „Gastbestellung“ ist dies nicht möglich. Informationen zum Datenschutz sind in unserer „Datenschutzerklärung“ aufgeführt.
Der Vertragsinhalt, Kundendienst, Dateninformationen, Bearbeitung von Beschwerden und alle sonstigen Informationen werden durchgängig in deutscher Sprache angeboten.
Das gesetzliche Widerrufsrecht und deren Beschreibung finden Sie unter diesem Link.
Die genaue Beschreibung der Versandkosten finden Sie unter diesem Link.
Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist, gemäß den im Online-Shop angegebenen Lieferzeiten. Sofern es nicht durch die Natur des Auftrages ausgeschlossen oder für den Kunden unzumutbar ist, sind wir zu Teillieferungen berechtigt. Im Falle einer Korrektur des Liefertermins oder der Notwendigkeit einer Teillieferung wird der Käufer sofort nach bekannt werden von uns darüber informiert.
Die Zustellung der Ware erfolgt durch Transportunternehmen oder durch Paketdienste frei Bordsteinkante. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei Parkett und Möbel um sperrige Güter handelt, deshalb hat der Käufer für die Übernahme und Sicherstellung der Ware am Lieferort zu sorgen. Der Käufer hat die Ware persönlich zu übernehmen und auf ordnungsgemäßen Zustand, korrekte Menge oder eventuelle Transportschäden zu prüfen – siehe Punkt Gefahrenübergang. Andere Personen sind nur dann zur Übernahme berechtigt, wenn der Käufer dies ausdrücklich schriftlich an uns bestätigt. Diese schriftliche Bestätigung hat mindestens 3 Werktage vor dem vereinbarten Liefertermin zu erfolgen.
Obwohl wir von einer schadensfreien Beförderung der Ware ausgehen, ist es so, dass die Gefahr der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Unternehmen (z.B. DPD, UPS etc.) auf Kunden mit Wohnsitz in Deutschland übergeht. Gleiches gilt, wenn die Ware vom Lager unseres Vorlieferanten erfolgt. Wir empfehlen die Ware bei Übernahme auf korrekte Menge und etwaige Transportschäden zu prüfen und offensichtliche Transportschäden und Fehlmengen auf dem Lieferschein/Frachtschein des Transportunternehmens zu vermerken und vom Auslieferer schriftlich bestätigen zu lassen. Bei einem Handelsgeschäft (B2B) ergeht bei Missachtung der Prüfpflicht bei Übernahme und nicht kontrollierten Fehlmengen oder Transportschäden der Anspruch auf Restware oder Ersatzware verloren. Jeder Vermerk auf Lieferschein/Frachtschein ist vom Käufer innerhalb von 5 Werktagen schriftlich zu melden.
Wir akzeptieren Zahlungen im Rahmen der Zahlungsmöglichkeiten per Vorkasse* (SEPA-Bankanweisung), Kreditkarte* und Paypal*. Andere Zahlungsmöglichkeiten sind gegebenenfalls schriftlich zu vereinbaren. Bei Zahlungen wird eine mit dem aktuellen Stand der Technik entsprechende verschlüsselte Übertragen, SSL-Verschlüsselung, verwendet. Die gesamte Seite ist mit dem SSL-Verschlüsselungsverfahren gesichert und wird mit einem aktuellem, unabhängigem Sicherheitszertifikat an Ihren Browser ausgeliefert. SSL-Verschlüsselungen verhindern den unberechtigten Zugriff durch Dritte. All Ihre angegebenen Daten werden vertraulich und nur zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Bestellung, Anfrage oder Zahlung verwendet. Weiterführende Informationen finden Sie unter „Datenschutzerklärung“.
Bei Sonderware, sofern angeboten, welche speziell für den Kunden disponiert wird, sowie für kundenspezifische Sonderproduktionen erheben wir, sofern anderes nicht ausdrücklich bei Auftragsbestätigung mitgeteilt wird, eine Anzahlung in der Höhe von 30% bis 50 % der Auftragssumme. Die Höhe der Anzahlung ist Verhandlungssache und ist vorab nach Rechnungslegung an uns zu überweisen. Die Produktion von kundenspezi scher Sonderware wird erst nach Einlangen der vollständigen Anzahlung in Auftrag gegeben. Die Auslieferung von Sonderware und kundenspezi scher Sonderproduktion erfolgt nach Einlangen des Restbetrages. Im Falle einer rechtzeitigen Auftragsstornierung von Sonderware oder Sonderproduktion behalten wir uns vor, den für uns entstehenden Schaden (Storno- und Manipulationsgebühren) einzubehalten. Die angegebenen Zahlungsbedingungen bleiben hiervon unberührt. Sonderware ist auf der Web-Site speziell mit „Sonderware“ gekennzeichnet.
Bei Zahlungsverzug des Konsumenten betragen die Verzugszinsen 4 % pro Jahr. Die Verzugszinsen bei Unternehmergeschäften betragen 4 % jährlich über dem Basiszinssatz.
Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzugs, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, die uns entstehenden Mahn- und Inkassospesen soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen, wobei er sich im speziellen verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros, die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütung überschreiten, zu ersetzen. Sofern wir das Mahnwesen selbst betreiben, verpflichtet sich der Schuldner pro erfolgter Mahnung einen Betrag von € 10,– zu bezahlen.
Ist die Ware zum vereinbarten Liefertermin versandbereit und verzögert sich die Versendung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hatte, beendet sich der Vertragspartner im Annahmeverzug. Verschiebt sich der vom Kunden angegebene Liefertermin um mehr als 14 Tage nach hinten, sind wir unabhängig vom endgültigen Liefertermin berechtigt, spätestens zu diesem Zeitpunkt den Rechnungsbetrag einzufordern. Wir behalten uns ferner das Recht vor mit Einhaltung einer angemessenen Frist die Ware einem anderen interessierten Verbraucher weiterzuverkaufen.
Die Gewährleistung begrenzt sich auf die gesetzlich vorgegebene Frist von 24 Monaten. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug) dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw. wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung).
"Art Parkett Stelzl" haftet ausschließlich für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei Verbrauchergeschäften. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-)Folgeschäden, sowie sonstige Schäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen. "Art Parkett Stelzl" erbringt die Leistungen mit größter Sorgfalt, haftet aber nicht für die von Dritten zur Verfügung gestellten bzw. von Dritten bezogenen Leistungen. Hier mit ist zum Beispiel die Verlegung von Parkettböden durch einen Dritten gemeint.
Wir behalten uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn außergewöhnliche Umstände vorliegen, welche die Leistungserbringung unmöglich machen, wie zum Beispiel höhere Gewalt, massiver Lieferverzug von Zulieferern oder Herstellern oder wenn sich der Käufer in einem solchen Maße vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrags gerechtfertigt ist.
Die Vertragspartner vereinbaren, soweit keine zwingend gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendung deutschen Rechts. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Ist der Vertragspartner Verbraucher und liegen die Voraussetzungen des Art. 5 Abs. 2 des europäischen Schuldübereinkommens (EVü), nicht aber ein Fall des Art. 5 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 5 EVü vor, so führt die Rechtswahl nicht dazu, dass dem Verbraucher, der durch die zwingenden Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährten Schutz entzogen wird.
Für Streitigkeiten aus dem Vertrag sind, sofern der Vertragspartner Unternehmer ist, unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so kann er Klagen gegen die Firma „Art Parkett Stelzl“ entweder in Deutschland oder vor den Gerichten des Vertragsstaates, in dessen Hoheitsgebiet er seinen Wohnsitz hat, erheben. Hatte der Vertragspartner zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung in Deutschland, so können Klagen des Vertragspartners gegen die Firma „Art Parkett Stelzl“ nur vor deutschen Gerichten erhoben werden. Für Verbraucher, die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung in Deutschland haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
Der Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag mit Unternehmenskunden ist der Sitz unserer Firma.
13. Produktspezifische Hinweise zum Produkt "Fertigparkett"
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Ware vor und zu Beginn der Verlegung auf offensichtliche Mängel zu prüfen ist. Sollte die Ware Mängel aufweisen, ist die Montage sofort einzustellen und „Art Parkett Stelzl“ ist umgehend zu informieren. Prinzipiell gilt, dass ein offensichtlicher Mangel nicht reklamiert werden kann und als akzeptiert gilt, wenn offensichtlich mangelhafte Ware eingebaut wird oder wurde.
Holz und Kork ist ein Naturprodukt, daher sind produktspezifische natürliche Abweichungen, insbesondere hinsichtlich der Oberflächenbeschaffenheit, der Struktur- und Farbunterschiede im Rahmen der handelsüblichen Toleranzen zulässig.
Hinweise und Empfehlungen bezüglich der Verlegung und der P ege welche in unserer Rubrik „Technische Hinweise“ und „Pflege und Reinigung“ auf unserer Webseite angeführt sind, sind als allgemein gültige Richtlinien anzusehen. Wobei ausdrücklich erwähnt wird, dass letztlich die Verlege- und Pflegeanleitung des jeweiligen Herstellers gültig ist. Sollte die Montageanleitung des Herstellers nicht beigepackt sein, ist diese vor Beginn der Verlegung anzufordern. Mängel welche durch falsche Lagerung der Ware, unfachgerechter Verlegung oder Missachtung der Verlegerichtlinien verursacht werden, werden nicht anerkannt.
Die Pflegeanweisungen des Herstellers, insbesondere bezüglich Raumtemperatur und Raumluftfeuchtigkeit sind zu beachten. Die Garantie deckt keine Schäden, die durch unnatürlichen Umgang mit dem Fußboden entstehen, wie z.B,. Oberflächenbeschädigungen, Druckstellen und Kratzer durch schwere Gegenstände oder Schuhe mit harten Absätzen usw.. Nicht gedeckt sind Schäden, die durch Nachlässigkeit entstehen, wie Feuchtigkeitsschäden, durch extreme raumklimatische Bedingungen, falscher P ege usw. Fugenbildung in natürlichem Ausmaß, speziell während der Heizperiode ist kein Mangel, sondern ist durch das natürliche Quell- und Schwindverhalten von Holz und Kork, bedingt durch raumklimatische Schwankungen zu begründen.
Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Regressforderungen im Sinne des Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass Fehler von unserer Seite verursacht und zumindest groß fahrlässig verschuldet worden sind. Der Vertragspartner verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies gilt jedoch nicht gegen über Verbrauchern. Wir empfehlen Erklärungen, Anzeigen etc. – eingeschlossen Mängelanzeigen – in Schriftform an uns zu richten.
Stand: 14.8. 2016

References: § 24
 § 459
 § 459
 § 12
 § 459
 § 4
 Art. 5
 Art. 5