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Timestamp: 2018-09-21 08:08:51+00:00

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BGE in Deutschland einfach zu finanzieren - Kölner Initiative Grundeinkommen
Gepostet von Henrik Wittenberg am 5. Juli 2016 um 6:57pm
Die Finanzierung eines BGE erfolgt immer aus dem volkswirtschaftlichen Leistungsgeschehen, welches jährlich in der VGR, der »Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung« abgebildet wird. Es geht lediglich darum, wie der Ertrag (das »Volkseinkommen«) in private und öffentliche Einkommen aufgeteilt wird. Das BGE wäre ein öffentlich bereitgestelltes Einkommen (im Gegensatz zu privaten Einkommen, die – nach Steuern – zum BGE hinzuaddiert würden).
Wenn wir das Existenzminimum (9.000 Euro/Jahr, 750 Euro/Monat in 2018), das schon heute jedem Bundesbürger entweder per steuerfreiem Grundfreibetrag oder via Grundsicherung* (ALG 2, Grundsicherung im Alter etc.) zusteht, ab morgen direkt an die gleichen Bürger auszahlen, kostet das den Staat keinen Cent extra (für Kinder* wäre das BGE analog etwas niedriger).
Eine BIFT würde nicht nur auf Löhne (Arbeit), sondern auch auf leistungslose Gewinne (»arbeiten lassen«) erhoben und so die Einkommensschere von Löhnen und Gewinnen schließen. Bei einem jährlichen Volkseinkommen* von 2.434,8 Mrd. Euro (2017) fallen bei einem Grenzsteuersatz von 50 % insgesamt 1.217,4 Mrd. Euro im Jahr an. Ein monatliches BGE in Höhe von 1.237 Euro wäre bei 82 Mio. Einwohnern so aus den Primär-Einkommen zu finanzieren.
Darüber hinaus lässt sich eine BIFT zur Finanzierung des BGE auch mit Konsum- bzw. Verbrauchsteuern zur Finanzierung der übrigen Staatsausgaben* und dem Abbau der Staatsschulden mittels Abbau privater Vermögen kombinieren.
* Der Regelbedarf für Erwachsene beträgt (seit 2017) bei den Grundsicherungen, wie z. B. Hartz IV, 409 Euro. Zusammen mit den durchschnittlichen Kosten der Unterkunft und Heizung von 342 Euro ergibt das eine durchschnittliche Grundsicherungsleistung für einen alleinstehenden Erwachsenen von 751 Euro.
* Aktuell (2018) beträgt das vom Bundesverfassungsgericht festgestellte soziokulturelle Existenzminimum für Kinder 619 Euro monatlich (7.428 Euro pro Jahr). Es setzt sich aus der Höhe des sächlichen Existenzminimums (4.788 Euro/Jahr, 384 Euro/Monat) und dem Freibetrag für die Betreuung und Erziehung bzw. Ausbildung (BEA) in Höhe von 2.640 Euro/Jahr, 220 Euro/Monat) zusammen.
* Das Volkseinkommen umfasst das von Inländern empfangene Arbeitnehmerentgelt sowie die Unternehmens- und Vermögenseinkommen.
Ein staatliches Gesundheitssystem, wie man es in Großbritannien oder Dänemark betreibt, wäre natürlich ebenso machbar und würde dann durch indirekte Steuern (s.o.) finanziert werden.
Presse, André: »Grundeinkommen: Idee und Vorschläge zu seiner Reali...

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