Source: http://www.tv-oberndorf-1861.de/6.html
Timestamp: 2018-10-22 19:43:58+00:00

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Satzung - TV-Oberndorf-1861
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Herzlich Willkommen beim Turnverein Oberndorf
§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr und Zweck des Vereins.
Der im Jahre 1861 gegründete Verein ist unter dem Namen Turnverein Oberndorf a. N. 1861 in das Vereinsregister des Amtsgerichts Oberndorf
eingetragen und hat den Namenszusatz e. V.
Er hat seinen Sitz in 78727 Oberndorf am Neckar.
Der Verein ist Mitglied des Württembergischen Landessportbundes. Der Verein und seine Mitglieder anerkennen als für sich verbindliche die Satzungsbestimmungen und Ordnungen des Württembergischen Landessportbundes und dessen Mitgliedsverbänden, deren Sportarten im Verein betrieben werden.
Der Verein setzt sich zur Aufgabe, nach dem Grundsatz der Freiwilligkeit und unter Ausschluss von parteipolitischen und Konfessionellen Gesichtspunkten der Gesundheit der Allgemeinheit, insbesondere der Jugend zu dienen.
Er verfolgt damit ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabeordnung. Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports und der sportlichen Jugendhilfe innerhalb des Vereins. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.
Der Verein unterhält die Platzanlagen und das Turnerheim; er ist verpflichtet, dieses Eigentum zu wahren und zu pflegen.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstig werden.
Mitglieder des Vereins können natürliche Personen (ordentliche Mitglieder) und Personenvereinigungen (außerordentliche Mitglieder) sein.
1.	Erwerb der Mitgliedschaft
Die Aufnahme eines Mitgliedes erfolgt durch Beschluss des Vorstandes aufgrund eines Aufnahmeantrages. Der Aufnahmeantrag ist schriftlich an den Verein zu richten. Minderjährige bedürfen der Zustimmung der gesetzlichen Vertreter; die Zustimmung eines Elternteils gilt ausdrücklich auch im Namen des anderen Elternteils als erteilt.
a)	Die ordentliche Mitgliedschaft beginnt mit der Annahme des Antrags und Zahlung des ersten Beitrages.
b)	Der Beginn der Mitgliedschaft eines außerordentlichen Mitglieds wird durch besondere Vereinbarung zwischen außerordentlichem Mitglied und Vorstand des Vereins festgelegt.
c)	Personen die sich um die Förderung des Vereins besonders verdient gemacht haben, können auf Vorschlag des Vorstands oder des Gesamtausschusses zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Sie sind beitragsfrei.
2.	Verlust der Mitgliedschaft
Mit Verlust der Mitgliedschaft erlöschen sämtliche Rechte des Mitglieds.
a)	Die Mitgliedschaft eines ordentlichen Mitglieds endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss.
Der Austritt eines ordentlichen Mitglieds erfolgt durch schriftliche Erklärung an den Vorstand und wird mit Ende des laufenden Kalenderjahres wirksam Für die Austrittserklärung Minderjährigen gelten die für den Aufnahmeantrag bestimmten Regelungen entsprechend.
b)	Der Ausschluss eines ordentlichen Mitglieds kann durch den Vorstand beschlossen werden, wenn das Mitglied
1)	mit der Zahlung eines Beitrages für länger als ein Jahr im Rückstand ist.
2)	Die Bestimmungen der Satzung oder die Interessen des Vereins verletzt.
3)	Anordnungen oder Beschlüsse der Vereinsorgane nicht befolgt.
4)	Sich im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Vereinsleben unehrenhaft verhält.
Der Ausschlussbeschluss ist schriftlich mitzuteilen. Gegen den Ausschlussbeschluss steht dem Betroffenen innerhalb von zwei Wochen gegenüber dem Vorstand Berufungsrecht an die nächstfolgende Hauptversammlung zu, zu der er einzuladen ist. Die Hauptversammlung entscheidet über die Wirksamkeit des Ausschlussbeschlusses endgültig. Bis zur Entscheidung der Hauptversammlung ruhen die Rechte des Mitglieds.
c)	Die Beendigung der außerordentlichen Mitgliedschaft ergibt sich aus der zwischen dem außerordentlichen Mitglied und dem Vorstand getroffenen Vereinbarung.
Die Höhe der Beiträge werden von der Hauptversammlung festgesetzt.
Die Beiträge werden stets im ersten Quartal des Geschäftsjahres fällig.
Die Abteilungen sind berechtigt Sonderbeiträge mit Zustimmung des Ausschusses zu erheben.
Außerordentliche Mitgliedsbeiträge werden durch besondere Vereinbarung zwischen außerordentlichen Mitgliedern und dem Vorstand festgelegt.
1.	die Hauptversammlung
2.	der Gesamtausschuss
4.	die Abteilungsleiterversammlung
1.	Im ersten Vierteljahr jeden Geschäftsjahres wird die ordentliche Hauptversammlung durchgeführt. Sie wird vom ersten Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung durch einen der stellvertretenden Vorsitzenden durch Veröffentlichung in der Tageszeitung Schwarzwälder Boten unter Einhaltung von einer Frist von zwei Wochen unter Bekanntmachung der Tagesordnung, in der die Gegenstände der Beschlussfassung zu bezeichnen sind, einzuberufen.
2.	Die Hauptversammlung hat folgende Aufgaben:
a)	Entgegennahme und Genehmigung der Jahresberichte des Vorstandes und der Abteilungsleiter.
b)	Entgegennahme der Berichte der Kassenprüfer.
c)	Entlastung des Vorstandes und der Mitglieder des Gesamtausschusses.
d)	Beratung und Beschlussfassung über vom Vorstand wegen ihrer Bedeutung auf der Tagesordnung gebrachten Angelegenheit.
e)	Wahl und Amtsenthebung der Mitglieder des Vorstandes.
f)	Bestätigung der Abteilungsleiter und Jugendleiter und deren Stellvertreter sowie die Wahl der Kassenprüfer.
g)	Festsetzung der Beiträge, etwaiger Zusatzbeiträge und Umlagen ( Ausnahme § 3 Abs. 6).
h)	Berufung gegen Ausschlussbeschlüsse des Vorstands.
i)	Beschlussfassung über Satzungsänderungen und Auflösung des Vereins ( letzteres mit 3/4 Mehrheit der erschienen Mitglieder ).
3.	Anträge aus den Reihen der Mitglieder sind mindestens eine Woche vor der Hauptversammlung dem Vorstand schriftlich mit Begründung einzureichen.
4.	Der Vorstand kann außerordentliche Hauptversammlungen einberufen. Hierzu ist er verpflichtet wenn es das Interesse des Vereins erfordert oder wenn die Einberufung von einem Viertel aller Mitglieder mit Stimmrecht unter Angabe des Zwecks und des Grundes gegenüber dem Vorstand verlangt wird.
5.	Die Hauptversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienen Mitglieder beschlussfähig. Die Beschlussfassung erfolgt durch einfache Stimmenmehrheit; ungültige Stimmen und Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt.
6.	Die Beschlüsse der Hauptversammlung sind vom Schriftführer und vom 1. Vorstand, bei dessen Verhinderung von einem stellvertretenden Vorsitzenden zu unterschreiben.
7.	Für die weiteren Förmlichkeiten des Ablaufs und der Beschlussfassung ( einschl. Wahlen ) ist die Geschäftsordnung, die vom Gesamtausschuss zu beschließen ist maßgeblich.
8.	Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten zuständig, die nicht einem andern Vereinsorgan zugewiesen sind.
§ 6 Gesamtausschuss
1.	Dem Gesamtausschuss gehören an:
a)	Die Mitglieder des Vorstandes;
b)	Die in den Abteilungen gewählten Abteilungsleiter oder ein Stellvertreter.
c)	Die Ehrenmitglieder.
d)	Der Pressewart.
e)	Stellvertretender Kassenwart
Jedes Mitglied des Gesamtausschusses hat eine Stimme. Stimmübertragung ist unzulässig.
Die Mitglieder des Vorstandes werden je zur Hälfte auf zwei Jahre, die übrigen Mitglieder des Gesamtausschusses auf ein Jahr gewählt.
Jedes Mitglied bleibt solange im Amt, bis ein Nachfolger gewählt ist; bei vorzeitigem Ausscheiden eines Mitgliedes beruft der Gesamtausschuss den Nachfolger, wenn die nächste Hauptversammlung nicht binnen drei Monaten stattfindet; in der nächsten Hauptversammlung ist Nachwahl erforderlich.
2.	Dem Gesamtausschuss obliegt:
a)	Die Beschlussfassung über den Haushaltsplan.
b)	Die Beschlussfassung über die Ordnungen des Vereins.
c)	Die Beschlussfassung über die Gründung und über die Auflösung von Abteilungen.
3.	Über die Protokollierung und die Beurkundung der Beschlüsse des Gesamtausschusses gilt § 5 Ziffer 6 entsprechend.
4.	Die Sitzungen des Gesamtausschusses sind vom 1. Vorsitzenden oder einem der stellvertretenden Vorsitzenden schriftlich unter Einhaltung einer Frist von drei Tagen einzuberufen. Tagesordnung und die Gegenstände der Beschlussfassung sollten bekannt gegeben werden.
1.	Den Vorstand bilden:
a)	der 1. Vorstand
b)	die zwei stellvertretenden Vorsitzenden
c)	der Kassenwart
d)	der technische Leiter
e)	der Jugendwart
f)	die Frauenwartin
g)	der Schriftführer
h)	der Liegenschaftswart
2.	Der Vorstand wird gerichtlich und außergerichtlich nur durch den 1. 2. oder 3. Vorsitzenden oder des Kassiers vertreten. Sie haben Einzelvertretungsbefugnis.
§ 8 Abteilungsleiter
Die Abteilungsleiterversammlung bilden die Abteilungsleiter oder ein Stellvertreter.
§ 9 Ordnungen des Vereins
Zur Durchführung dieser Satzung gibt sich der Verein eine Geschäftsordnung, eine Finanzordnung, eine Jugendordnung, eine Ehrungsordnung sowie eine Rechts – und Verfahrensordnung, die vom Gesamtausschuss zu beschließen sind.
Sämtliche Mitglieder des Vereins unterliegen einer Strafgewalt. Der Vorstand kann gegen Mitglieder, die sich gegen die Satzung, gegen Beschlüsse der Organe, das Ansehen, die Ehre und das Vermögen des Vereins vergehen folgende Maßnahmen verhängen:
a)	Verwarnung
b)	Zeitlich begrenztes Verbot der Teilnahme am Sportbetrieb und an Veranstaltungen des Vereins.
c)	Ausschluss ( § 2.2 a; b ). Das Nähere regelt die Rechts – und Verfahrensordnung.
Die Hauptversammlung wählt aus dem Kreis der stimmberechtigten Mitglieder zwei Kassenprüfer, die weder dem Vorstand noch dem Gesamtausschuss angehören dürfen.
Die Kassenprüfer sollen die Ordnungsmäßigkeit der Buchführung und der Belege des Vereins sowie die Kassenführung der Abteilungen sachlich und rechnerisch prüfen, diese durch ihre Unterschrift bestätigen und der Hauptversammlung hierüber einen Bericht vorlegen.
Die Prüfung der Abteilungskassen sollen jeweils innerhalb angemessen, übersehbaren Zeiträumen erfolgen, die der Hauptkasse am Schluss des Geschäftsjahres.
Für die im Verein betriebenen Sportarten bestehen Abteilungen oder werden im Bedarfsfall durch Beschluss des Gesamtausschuss gegründet.
1.	Die Abteilungen werden durch den Abteilungsleiter, dessen Stellvertreter, dem Jugendleiter und die Mitarbeiter denen festen Aufgaben übertragen werden, geleitet ( Abteilungsausschuss ). Versammlungen des Abteilungsausschusses werden nach Bedarf einberufen, zu denen der Vorstand eingeladen werden soll.
2.	Abteilungsleiter, Stellvertreter, Jugendwart und Mitarbeiter werden von der Abteilungsversammlung gewählt. Für die Einberufung der Abteilungsversammlung gelten die Einberufungsvorschriften des § 6 der Satzung entsprechend. Der Abteilungsausschuss ist gegenüber den Organen des Vereins verantwortlich und auf Verlangen jederzeit zur Berichterstattung verpflichtet.
3.	Die Abteilungen verwalten die ihnen durch den Haushaltsplan zugewiesenen Mittel selbstständig. Die Kassenprüfung der Abteilungen kann jederzeit vom Kassenwart geprüft werden.
4.	Die Vertretungsbefugnis der Abteilungsleiter wird wie folgt begrenzt:
Abteilungsleiter dürfen keine Dauerschuldverhältnisse und keine
rechtsgeschäftlichen Verpflichtungen eingehen, die den jährlichen Zuschuss übersteigen.
5.	Die Abteilungen sind keine selbstständigen Rechtspersönlichkeiten, sondern nur unselbständige Unterorganisationen des Vereins. Anstellungsverträge bedürfen der Genehmigung des Vorstandes.
1.	Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Versammlung beschlossen werden, auf deren Tagesordnung die Beschlussfassung über die Vereinsauflösung den Mitgliedern schriftlich angekündigt ist. Der Beschluss bedarf einer Mehrheit von 3/4 der erschienen Mitgliedern.
2.	Das nach Bezahlung der Schulden noch vorhandene Vereinsvermögen fällt mit der Zustimmung des Finanzamts an die Stadt Oberndorf mit der Auflage, den Verein im Sinne dieser Satzung weiterzuführen.
Der Verein haftet nicht bei Diebstahl und Unfällen auf dem Vereinsgelände, in den Turnhallen, bei Übungsstunden, Sport – und sonstigen Veranstaltungen.
Diese Satzung tritt an Stelle der bisherigen und mit ihrer Eintragung ins Vereinsregister beim Amtsgericht Oberndorf in Kraft.

References: § 1
 § 3

§ 6
 § 5

§ 8

§ 9
 § 2
 § 6