Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/weisungen-des-jobcenters-jobcenter-furth-land/
Timestamp: 2017-10-23 00:46:52+00:00

Document:
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Fürth-Land [#18917]
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Kira Schacht <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Kira Schacht << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
11 Monate, 3 Wochen her3. November 2016 21:00: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Jobcenter Fürth-Land gesendet.
AW: Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Fürth-Land [#18917]
2. Dezember 2016 13:26
Sehr geehrte Frau Schacht, Ihr Antrag nach dem IFG ist hier eingegangen und wird hier bearbeitet. Der Antrag ist sehr umfangreich. Die Prüfung, ob zu den jeweiligen Themen Unterlagen vorhanden sind und ob diese nach dem IFG zugänglich gemacht werden können, wird daher einige Zeit in Anspruch nehmen. Außerdem weise ich darauf hin, dass für die Zusammenstellung der gewünschten Auskunft und die Prüfung, ob und ggf. welche Teile davon nach dem IFG zugänglich gemacht werden können, Gebühren und Auslagen nach § 10 IFG und der IFG-Gebührenverordnung in Höhe von bis zu 500, 00 € zuzüglich Auslagen anfallen können. Vorbehaltlich der Prüfung, ob die gewünschten Unterlagen überhaupt zugänglich gemacht werden können, ist bereits jetzt aufgrund des Umfangs Ihres Antrags absehbar, dass die gewünschte Auskunft nicht kostenlos erteilt werden kann. Ich bitte daher um Mitteilung, ob Sie den Antrag in dieser Form und in diesem Umfang aufrechterhalten wollen. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich Sie um Mitteilung, ob der Antrag auf Unterlagen zu bestimmten Themen beschränkt werden soll. Bitte richten Sie Ihre Antwort an die E-Mail-Adresse <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen
10 Monate, 3 Wochen her2. Dezember 2016 13:27: E-Mail von Jobcenter Fürth-Land erhalten.
AW: AW: Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Fürth-Land [#18917]
Sehr geehrte Damen und Harren, ich beziehe mich auf die Mail von Herr Feller vom 02.12.2016. Ich möchte Sie bitten, die genannten Gebühren noch einmal zu überdenken. Vom Umfang her vergleichbare Anfragen nach den internen Weisungen anderer Jobcenter konnten gebührenfrei beantwortet werden. Betrachten Sie dazu etwa diese Anfragen: Nürnberger Land: https://fragdenstaat.de/anfrage/weisu... Hamburg: https://fragdenstaat.de/anfrage/inter... Unna: https://fragdenstaat.de/anfrage/weisu... Bottrop: https://fragdenstaat.de/anfrage/weisu... Duisburg: https://fragdenstaat.de/anfrage/weisu... oder auch Jena: https://fragdenstaat.de/anfrage/weisu... Ich bin insofern nicht bereit, die genannten Gebühren zu bezahlen, und möchte meinen Antrag gerne im vorher von mir genannten Umfang aufrechterhalten. Mit freundlichen Grüßen Kira Schacht Anfragenr: 18917 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Kira Schacht << Adresse entfernt >> …
10 Monate, 1 Woche her16. Dezember 2016 12:11: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Jobcenter Fürth-Land gesendet.
11. Januar 2017 15:01
Antwort_Anfrage_I... 141,6 KB
Sehr geehrt Antragsteller/in der Anlage dieser Mail entnehmen Sie bitte die Antwort auf Ihre unten angefügte Mail. Sofern Sie dies wünschen, kann Ihnen im Nachgang das Dokument auch auf dem Postweg mit entsprechender Unterschrift übermittelt werden. Nach der von Ihnen gewünschten abschließenden Konkretisierung und Begründung der Gebühren (s. Anlage), teilen Sie bitte mit, ob Ihr Antrag, wie benannt, gebührenpflichtig bearbeitet werden soll. Mit freundlichen Grüßen
9 Monate, 2 Wochen her11. Januar 2017 15:02: E-Mail von Jobcenter Fürth-Land erhalten.
9 Monate, 1 Woche her13. Januar 2017 12:42: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Fürth-Land.

References: § 1
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 § 8
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