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Timestamp: 2019-05-27 01:39:59+00:00

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§ 57 StGB - Aussetzung des Strafrestes bei zeitiger...
< § 56g
§ 57a >
§ 57 StGB Aussetzung des Strafrestes bei zeitiger Freiheitsstrafe
Zitierende Urteile zu § 57 StGB
BGH 3. Strafsenat, StB 12/18, Entscheidungsdatum: 2018-05-30
Die Beschwerde des Angeklagten gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 16. Oktober 2017 wird verworfen. Der Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen.
BGH 3. Strafsenat, StB 3/18, Entscheidungsdatum: 2018-04-19
1. Die sofortige Beschwerde des Generalbundesanwalts gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 23. Februar 2018 wird verworfen. 2. Der Verurteilte ist unverzüglich aus der Strafhaft zu entlassen. 3. Die Staatskasse hat die Kosten des Rechtsmittels und die dadurch entstandenen notwendigen Auslagen des Verurteilten zu tragen.
BGH 3. Strafsenat, StB 33/17, Entscheidungsdatum: 2018-01-11
1. Die sofortige Beschwerde des Verurteilten gegen den Beschluss des Kammergerichts vom 13. November 2017 wird verworfen. 2. Der Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen.
BGH 2. Strafsenat, 2 ARs 385/16, 2 ARs 387/16, 2 ARs 388/16, Entscheidungsdatum: 2017-01-11
Für die Bewährungsaufsicht und die nachträglichen Entscheidungen, die sich auf die Aussetzung der Restfreiheitsstrafe zur Bewährung aus dem Strafbefehl des Amtsgerichts Göttingen vom 28. März 2007 und den Urteilen des Amtsgerichts Schleswig vom 16. Juni 2009 und 1. April 2010 beziehen, ist das Landgericht - Strafvollstreckungskammer - Hamburg zuständig.
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, 2 BvR 2961/12, 2 BvR 2484/13, Entscheidungsdatum: 2016-01-11
BAG 2. Senat, 2 AZR 381/14, Entscheidungsdatum: 2015-10-22
1. Die langjährige Arbeitsverhinderung aufgrund einer Strafhaft kann einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung mit notwendiger Auslauffrist darstellen. 2. Die Zustimmungsfiktion des § 91 Abs. 3 Satz 2 SGB IX greift auch bei einer außerordentlichen Kündigung mit notwendiger Auslauffrist ein.

References: § 56

§ 57

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BGH 

BGH 

BGH 

BGH 
 § 91