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Timestamp: 2016-10-26 05:53:06+00:00

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5A_728/2015 (25.08.2016)
5A_728/2015 � � Urteil vom 25. August 2016
vertreten durch Rechtsanwalt Urban N. Friedrich,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 16. Juni 2015.
B.A.________ (geb. 1970) und A.A.________ (geb. 1965) haben am xx.xx.2001 geheiratet. Sie sind die Eltern des C.A.________ (geb. 2003). Die Parteien leben seit 2009 getrennt. Am 13. Januar 2010 errichtete das Gerichtspr�sidium Kreuzlingen f�r C.A.________ eine Beistandschaft, und am 8. Mai 2012 ordnete es mit Wirkung per 1. Mai 2009 die G�tertrennung an.
Mit Entscheid vom 10. Oktober bzw. 14. November 2014 schied das Bezirksgericht Kreuzlingen die Ehe, stellte den Sohn unter die gemeinsame Sorge der Eltern und unter die alleinige Obhut der Mutter, ordnete die Weiterf�hrung der Beistandschaft an, regelte das w�hrend einiger Monate noch begleitete, danach unbegleitete Besuchsrecht des Vaters, verpflichtete diesen zur Leistung von Kinderalimenten und Ehegattenunterhalt, regelte den Vorsorgeausgleich und verpflichtete den Ehemann zu einer g�terrechtlichen Ausgleichszahlung von Fr. 19'843.--.
Dagegen erhob A.A.________ Berufung und verlangte, soweit f�r das Verfahren vor Bundesgericht noch von Interesse, dass dem Vater lediglich ein begleitetes Besuchsrecht einger�umt werde und er eine g�terrechtliche Ausgleichszahlung von Fr. 137'750.-- zu leisten habe. B.A.________ erhob Anschlussberufung und beantragte, die g�terrechtliche Ausgleichszahlung sei auf h�chstens Fr. 11'443.-- festzusetzen.
Das Obergericht des Kantons Thurgau wies die Berufung der Ehefrau ab und hiess die Anschlussberufung des Ehemannes teilweise gut, indem es die g�terrechtliche Ausgleichszahlung auf Fr. 18'343.-- bestimmte (Entscheid vom 16. Juni 2015).
Mit Eingabe vom 16. September 2015 wendet sich A.A.________ (Beschwerdef�hrerin) an das Bundesgericht. Sie beantragt, den Sohn unter ihre alleinige elterliche Sorge zu stellen, dem Vater lediglich ein begleitetes Besuchsrecht einzur�umen, und zwar f�r so lange, bis der Sohn selber einem unbegleiteten Besuchsrecht zustimmt, B.A.________ (Beschwerdegegner) zu einer g�terrechtlichen Ausgleichszahlung von Fr. 152'750.-- zu verpflichten und die Kosten des kantonalen Verfahrens neu zu verlegen. Mit Bezug auf das Besuchsrecht des Beschwerdegegners ersucht die Beschwerdef�hrerin um aufschiebende Wirkung.
Am 18. September 2015 stellte die Beschwerdef�hrerin ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
W�hrend das Obergericht auf eine Stellungnahme verzichtet hat, schliesst der Beschwerdegegner auf Abweisung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung. Mit Verf�gung vom 2. Oktober 2015 hat der Pr�sident der urteilenden Abteilung der Beschwerde hinsichtlich des dem Beschwerdegegner gew�hrten unbegleiteten Besuchsrechts die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Das Bundesgericht hat die Akten, aber keine Vernehmlassungen zur Hauptsache eingeholt.
1.1.�Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht �ber Zivilsachen entschieden hat (Art. 72 Abs. 1, 75 Abs. 1 und 90 BGG). Wie vor der letzten kantonalen Instanz stehen auch vor Bundesgericht verm�gensrechtliche und nicht verm�gensrechtliche Fragen im Streit. Die Beschwerde unterliegt deshalb keinem Streitwerterfordernis. Sie ist grunds�tzlich zul�ssig. Die Beschwerdef�hrerin ist gem�ss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG).
1.2.�Zul�ssig sind rechtliche Vorbringen im Sinne von Art. 95 f. BGG. Hingegen ist die obergerichtliche Sachverhaltsfeststellung f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift mit klar und detailliert erhobenen und, soweit m�glich, belegten R�gen (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246) dargetan werden, inwiefern diese Feststellung offensichtlich unrichtig und damit willk�rlich ist und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.; 137 III 226 E. 4.2 S. 234).
1.3.�Die erstinstanzlich angeordnete gemeinsame elterliche Sorge war im Verfahren vor Obergericht nicht streitig. Das Begehren um Alleinzuteilung der elterlichen Sorge ist daher neu und folglich unzul�ssig (Art. 99 Abs. 2 BGG). Entgegen der von der Beschwerdef�hrerin vertretenen Ansicht gilt die Offizialmaxime im Verfahren vor Bundesgericht nicht (Urteil 5A_807/2012 vom 6. Februar 2013 E. 4.2.3).
W�hrend die Beschwerdef�hrerin im vorinstanzlichen Verfahren eine g�terrechtliche Ausgleichszahlung von Fr. 137'750.-- verlangt hatte, beantragt sie in ihrer Beschwerde den Betrag von Fr. 152'750.--. Vor Bundesgericht kann eine Partei nicht mehr verlangen, als sie im kantonalen Verfahren verlangt hat, denn die Vermehrung eines Antrages gilt als neues Begehren im Sinne von Art. 99 Abs. 2 BGG. Der Antrag hinsichtlich der g�terrechtlichen Ausgleichszahlung ist daher unzul�ssig, soweit er den Betrag von Fr. 137'750.-- �bersteigt (Urteile 5A_556/2008 vom 29. Mai 2009 E. 1.4, nicht ver�ffentlicht in: BGE 135 III 424, und 5A_220/2015 vom 11. November 2015 E. 1.4).
1.4.�Beweisantr�ge k�nnen gestellt werden, sofern damit Tatsachen bewiesen werden sollen, die im Zusammenhang mit den Eintretens- oder Zul�ssigkeitsvoraussetzungen der Beschwerde stehen (BGE 138 III 532 E. 1.2 S. 535). Unzul�ssig sind dagegen Beweisantr�ge, die bezwecken, den entscheidrelevanten Sachverhalt zu erg�nzen, zumal das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG; BGE 141 III 328 E. 3.4 S. 334). Der Antrag der Beschwerdef�hrerin, das Kind im Zusammenhang mit der Besuchsrechtsregelung anzuh�ren, wird abgewiesen.
Streitig ist zun�chst die Regelung des v�terlichen Besuchsrechts, insofern dieses nach Ablauf einer �bergangsfrist von drei bis f�nf Monaten unbegleitet sein soll. Die Beschwerdef�hrerin wehrt sich nicht absolut gegen ein unbegleitetes Besuchsrecht, sondern beantragt, dass das Besuchsrecht erst dann unbegleitet soll ausge�bt werden k�nnen, wenn der Sohn selber einem unbegleiteten Besuchsrecht zustimmt.
2.1.�Gem�ss Art. 273 Abs. 1 ZGB haben Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das minderj�hrige Kind gegenseitig Anspruch auf angemessenen pers�nlichen Verkehr. Dabei handelt es sich um ein gegenseitiges Pflichtrecht, wobei es in erster Linie dem Interesse des Kindes dient und oberste Richtschnur f�r seine Ausgestaltung das Kindeswohl ist, welches anhand der Umst�nde des konkreten Einzelfalles zu beurteilen ist (BGE 120 II 229 E. 3b/aa S. 232 f.; 122 III 404 E. 3a S. 406 f.; 131 III 209 E. 5 S. 212; Urteil 5A_200/2015 vom 22. September 2015 E. 7.2.3, in: FamPra.ch 2016 S. 305). Bei der Regelung des pers�nlichen Verkehrs ist nebst s�mtlichen anderen Begebenheiten der konkreten Situation insbesondere auch dem Alter der betroffenen Kinder und mit fortschreitendem Alter zunehmend auch dem von ihnen ge�usserten Willen Rechnung zu tragen. Kinder k�nnen indes nicht autonom bestimmen, ob und zu welchen Bedingungen sie Umgang mit dem nicht sorge- oder obhutsberechtigten Elternteil haben m�chten (BGE 111 II 405 E. 3 S. 407; 127 III 295 E. 4a S. 298; Urteil 5A_528/2015 vom 21. Januar 2016 E. 5.2), und der von ihnen ge�usserte Wille kann nicht das alleinige Element bei der richterlichen Entscheidfindung sein (BGE 134 III 88 E. 4 S. 91; Urteile 5A_764/2009 vom 11. Januar 2010 E. 5.5; 5A_674/2011 vom 31. Oktober 2011 E. 3.3; 5A_799/2013 vom 2. Dezember 2013 E. 5.7), andernfalls w�rde der Kindeswille mit dem Kindeswohl gleichgesetzt, obwohl sich die beiden Elemente durchaus widersprechen k�nnen (SCHREINER, in: FamKommentar Scheidung, Band II, 2011, Anh. Psych N. 142 mit weiteren Hinweisen).
Aus den genannten Gr�nden kann die �berf�hrung in ein unbegleitetes Besuchsrecht nicht allein vom Willen des Kindes abh�ngig gemacht werden.
2.2.�Grunds�tzlich haben Eltern und Kind Anspruch auf pers�nliche, direkte und private Kontakte. Wird das Wohl des Kindes durch den pers�nlichen Verkehr gef�hrdet, kann ihnen das Recht auf pers�nlichen Verkehr verweigert oder entzogen werden (Art. 274 Abs. 2 ZGB). Der Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit wie auch der Sinn und Zweck des pers�nlichen Verkehrs verbieten indes dessen g�nzliche Unterbindung, wenn die bef�rchteten nachteiligen Auswirkungen des pers�nlichen Verkehrs f�r das Kind durch die Anwesenheit einer Drittperson (sog. begleitetes Besuchsrecht) in Grenzen gehalten werden k�nnen (Urteile 5A_401/2014 vom 18. August 2014 E. 3.2.2; 5A_381/2011 vom 10. November 2011 E. 4.2.1; 5A_699/2007 vom 26. Februar 2008 E. 2.1, in: FamPra.ch 2008 S. 696 f.). Das begleitete Besuchsrecht bezweckt, der Gef�hrdung des Kindes wirksam zu begegnen, Krisensituationen zu entsch�rfen und �ngste abzubauen sowie Hilfestellungen f�r eine Verbesserung der Beziehungen zum Kind und unter den Eltern zu vermitteln (SCHWENZER/COTTIER, Basler Kommentar, 5. Aufl. 2014, N. 26 zu Art. 273 ZGB). Grunds�tzlich stellt das begleitete Besuchsrecht eine �bergangsl�sung dar und ist daher nur f�r eine begrenzte Dauer anzuordnen; es scheidet aber aus, wenn von vornherein klar ist, dass die Besuche nicht innert absehbarer Zeit ohne Begleitung werden ausge�bt werden k�nnen (vgl. BGE 119 II 201 E. 3 S. 205 f.; SCHWENZER/COTTIER, a.a.O., N. 27 zu Art. 273 ZGB).
Das Obergericht hat den soeben dargelegten Grunds�tzen Rechnung getragen. Es begr�ndete die Anordnung des begleiteten Besuchsrechts mit dem Umstand, dass das Kind seit l�ngerer Zeit keinen Kontakt mehr zu seinem Vater hatte, und r�umte diesem ein zun�chst begleitetes Besuchsrecht w�hrend mindestens drei und h�chstens f�nf Monaten und anschliessend ein unbegleitetes Besuchsrecht ein, wobei es dem Beistand obliegt, innerhalb dieser Vorgabe den Zeitpunkt f�r die �berf�hrung des begleiteten Besuchsrechts in ein unbegleitetes Besuchsrecht zu bestimmen. Selbstredend ist es auch Aufgabe des Beistandes, auf eine �nderung der Besuchsrechtsregelung hinzuwirken, falls sich herausstellen sollte, dass die Besuche auch nach Ablauf der �bergangsl�sung nicht ohne Begleitung m�glich sein werden. Damit sind die Interessen des Kindes und dessen Wohl gen�gend gewahrt. Eine Bundesrechtsverletzung ist nicht ersichtlich.
Hinsichtlich der g�terrechtlichen Auseinandersetzung beanstandet die Beschwerdef�hrerin insgesamt vier Positionen.
3.1.�Zun�chst macht die Beschwerdef�hrerin geltend, die zwei VW D.________ des Beschwerdegegners h�tten einen Verkehrswert von Fr. 80'000.--; nach Abzug des Wertes im Zeitpunkt der Eheschliessung von Fr. 3'500.-- betrage der Wertzuwachs Fr. 76'500.--, woran sie zur H�lfte partizipiere. Der Beschwerdegegner habe die beiden Fahrzeuge mit Mitteln aus den Errungenschaften beider Parteien saniert.
3.1.1.�Die Beschwerdef�hrerin behauptet damit Beteiligungsforderungen sowohl ihrer Errungenschaft als auch derjenigen des Beschwerdegegners gegen�ber dessen Eigengut nach Art. 206 Abs. 1 bzw. Art. 209 Abs. 1 und 3 ZGB. Wer eine Beteiligungsforderung geltend macht, hat deren tats�chliche Grundlage nachzuweisen (Art. 8 ZGB; BGE 125 III 1 E. 3).
3.1.2.�Im vorinstanzlichen Verfahren war ausdr�cklich nur von einer Beteiligungsforderung nach Art. 209 Abs. 1 bzw. 3 ZGB die Rede (angefochtener Entscheid E. 6a/aa). Die Behauptung der Beschwerdef�hrerin, sie habe mit Mitteln aus ihrer Errungenschaft zur Verbesserung oder zur Erhaltung der VW D.________ beigetragen, ist neu und damit unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG); darauf ist nicht einzutreten.
3.1.3.�Mit Bezug auf die Beteiligungsforderung nach Art. 209 Abs. 3 ZGB erachtete das Obergericht die tats�chlichen Grundlagen als nicht bewiesen. Es erwog zusammengefasst, was folgt: Der Beschwerdegegner habe die beiden Fahrzeuge vor der Heirat erworben. Arbeiten an diesen nach der Heirat seien unbewiesen. Die von der Beschwerdef�hrerin ins Recht gelegten Belege zeigten zwar einige �berweisungen an die E.________ GmbH �ber rund Fr. 7'100.-- im Zeitraum 2002 bis 2006, wobei diese Zahlungen auch f�r andere Fahrzeuge oder Leistungen erfolgt sein k�nnten, zumal der Beschwerdegegner zumindest noch an einem anderen VW D.________ gearbeitet habe, der allerdings l�ngst verkauft worden sei. Ausserdem d�rfte der Hauptanteil eines allf�lligen Wertzuwachses der beiden Fahrzeuge nicht im verbauten Material, sondern in der Arbeit des Beschwerdegegners liegen. Dazu k�nne vom beantragten Zeugen F.________ kein Aufschluss erwartet werden. Die von der Beschwerdef�hrerin verlangte Expertise br�chte zwar allenfalls Aufschluss �ber den Wertzuwachs der beiden Autos dank der Arbeiten des Beschwerdegegners, schaffte aber keine Klarheit dar�ber, welche dieser Arbeiten der Beschwerdegegner vor der Heirat und welche er danach erledigt habe und ob er �berhaupt nach der Heirat an beiden Wagen oder einem von beiden gearbeitet habe. Selbst wenn der Beschwerdegegner einen VW D.________ erst w�hrend der Ehe restauriert habe, sei damit nichts �ber den Umfang allf�lliger Investitionen aus der Errungenschaft bewiesen. Schliesslich verm�ge die Beschwerdef�hrerin nicht zu beweisen, dass die nach der Heirat get�tigten Auslagen f�r die beiden Fahrzeuge den �blichen Rahmen sprengten (angefochtener Entscheid E. 6a/dd).
3.1.4.�Die Beschwerdef�hrerin h�lt diese Erw�gungen f�r willk�rlich, beschr�nkt sich aber zur Begr�ndung darauf, ihre eigene Sicht der Dinge darzulegen. Dies stellt keine substanziierte Auseinandersetzung mit den kantonalen Erw�gungen dar, wie sie f�r Willk�rr�gen erforderlich w�re (s. E. 1.2); darauf ist nicht einzutreten.
3.2.�Sodann f�hrt die Beschwerdef�hrerin aus, der Beschwerdegegner habe am 18. Juni 2007 bzw. am 7. Mai 2009 zwei Lebensversicherungen bei der G.________ AG aufgel�st bzw. zur�ckgekauft. Auf diese Weise seien ihm insgesamt ca. Fr. 150'000.-- zugeflossen. Davon stehe der Beschwerdef�hrerin die H�lfte (Fr. 75'000.--) zu.
3.2.1.�Das Obergericht erwog, teilweise unter Bezugnahme auf den erstinstanzlichen Entscheid, die eine von beiden Lebensversicherungen sei bereits w�hrend des Zusammenlebens aufgel�st und das Geld aufgebraucht worden. Wenn die Beschwerdef�hrerin behaupte, der Beschwerdegegner habe das Geld verschwinden lassen, sei sie hief�r beweispflichtig. Mit der alleinigen Behauptung, der Beschwerdegegner habe das Geld verschwinden lassen, komme sie ihrer Substanziierungspflicht nicht nach; es liege gegenteils nahe, dass dieser Betrag bis Ende April 2009 f�r Ausgaben des t�glichen Lebens verbraucht worden sei (angefochtener Entscheid E. 6b/bb). Die andere Lebensversicherung sei nach Eintritt der G�tertrennung aufgel�st worden und der Beschwerdegegner habe Fr. 39'322.-- ausbezahlt erhalten. Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin sei der tats�chlich realisierte R�ckkaufswert massgeblich und nicht ein fr�herer Wert gem�ss einer Steuererkl�rung. Die Differenz zwischen diesem Betrag und dem R�ckkaufswert im Zeitpunkt der Eheschliessung (Fr. 21'776.--) geh�re zur Errungenschaft des Beschwerdegegners (angefochtener Entscheid E. 6b/cc).
3.2.2.�Die Beschwerdef�hrerin erachtet die Erw�gung, wonach der Erl�s aus dem R�ckkauf der ersten Lebensversicherung f�r Ausgaben des t�glichen Lebens verbraucht worden sei, als willk�rlich. Abgesehen davon, dass sich mit der Behauptung, es habe damals keine wirtschaftliche Notwendigkeit gegeben, auf das Verm�gen zu greifen, keine Willk�r dartun l�sst, setzt sich die Beschwerdef�hrerin mit keinem Wort mit der oberinstanzlichen Erw�gung auseinander, wonach sie f�r die Behauptung, der Beschwerdegegner habe das Geld verschwinden lassen, beweispflichtig sei und den Beweis nicht zu erbringen verm�ge. Auch diesbez�glich erf�llt die Beschwerdef�hrerin die Begr�ndungsanforderungen nicht, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. Mit Bezug auf die zweite Lebensversicherung beharrt die Beschwerdef�hrerin auf der Ber�cksichtigung des in der Steuererkl�rung 2008 ausgewiesenen Wertes von Fr. 90'700.--, dies jedenfalls solange der Beschwerdegegner die Herausgabe der von ihr zur Edition verlangten Unterlagen verweigert, so dass der Zahlungsfluss betreffend diese Police v�llig im Dunkeln liege. Damit impliziert die Beschwerdef�hrerin zwar, der Beschwerdegegner habe mehr als die vom Obergericht festgehaltenen Fr. 39'322.-- erhalten, sie legt aber nicht dar, weshalb das Obergericht nicht auf das Schreiben der Versicherung vom 14. April 2014 (act. 85/48 des erstinstanzlichen Verfahrens), gem�ss welcher der R�ckkaufswert der Police per 30. April 2009 Fr. 39'322.-- betrug, h�tte abstellen d�rfen und damit den Sachverhalt willk�rlich festgestellt hat.
3.3.�Ausserdem beansprucht die Beschwerdef�hrerin Fr. 24'500.-- aus dem im Jahr 2004 erfolgten Verkauf der H.________-Fonds im Wert von Fr. 49'087.45. Sie �bersieht aber offensichtlich, dass das Obergericht die H.________-Fonds und den Ver�usserungserl�s als Eigengut des Beschwerdegegners einstufte (angefochtener Entscheid E. 6c/bb am Ende). Die Beschwerdef�hrerin setzt sich mit dieser Zuordnung nicht auseinander. Weil der Erl�s aus dem Verkauf der H.________-Fonds Eigengut des Beschwerdegegners sind, kann die Beschwerdef�hrerin nichts f�r sich beanspruchen.
3.4.�Schliesslich fordert die Beschwerdef�hrerin einen Betrag von Fr. 15'000.-- im Zusammenhang mit der Beteiligung des Beschwerdegegners an der I.________ GmbH. Jene betrage Fr. 30'000.-- (Stammanteil von Fr. 20'000.-- und ein Darlehen von Fr. 10'000.--). Im vorinstanzlichen Verfahren hatte die Beschwerdef�hrerin lediglich eine Erh�hung der Errungenschaft des Beschwerdegegners mit Bezug auf zwei VW D.________ (vgl. E. 3.1 hiervor), zwei Lebensversicherungen der G.________ AG (vgl. E. 3.2 hiervor) und im Zusammenhang mit dem Verkauf von H.________-Fonds im Jahr 2004 (vgl. E. 3.3 hiervor) geltend gemacht (angefochtener Entscheid E. 6). Aus der Beteiligung des Beschwerdegegners an der I.________ GmbH hat sie keine Forderung abgeleitet. Im angefochtenen Urteil finden sich wohl Ausf�hrungen zu dieser GmbH, wonach die Beteiligung wertlos sei, aber diese stehen nicht im Zusammenhang mit einem allf�lligen Einbezug der Stammanteile oder eines Darlehens des Beschwerdegegners in die g�terrechtliche Auseinandersetzung. Die von der Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht behaupteten Tatsachen sind neu und daher unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG). Darauf ist nicht weiter einzugehen.
Formell beantragt die Beschwerdef�hrerin eine Neuverlegung der Verfahrenskosten des obergerichtlichen Verfahrens. Eine Begr�ndung hierf�r fehlt g�nzlich; darauf ist nicht einzutreten.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind bei diesem Verfahrensausgang der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet, zumal in der Hauptsache keine Vernehmlassungen eingeholt wurden und der Beschwerdegegner im Zwischenverfahren mit seinem Antrag, das Gesuch um aufschiebende Wirkung abzuweisen, unterlegen ist (Art. 68 Abs. 1 BGG). Wie die vorstehenden Erw�gungen aufzeigen, muss die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos betrachtet werden. Damit mangelt es an einer materiellen Voraussetzung f�r die unentgeltliche Rechtspflege (Art. 64 Abs. 1 BGG). Das entsprechende Gesuch der Beschwerdef�hrerin ist abzuweisen.

References: Art. 76
 Art. 95
 Art. 106
 BGE 
 Art. 99
 BGE 
 BGE 
 Art. 273
 Art. 273
 BGE 
 Art. 273
 Art. 206
 Art. 209
 BGE 
 Art. 209
 Art. 209