Source: https://shop.preiswert123.de/public/dyn_layer.aspx?tpl=_AGB_&suid=9607&zid=af8a64de-d91a-4992-a2c6-2229db383a28
Timestamp: 2018-11-12 23:09:21+00:00

Document:
Filzsocken/Weihn-Sack
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die über diesen Online-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber dieses Online-Shops, der
Telefaxnummer: 02045-859487
Emailadresse: info@preiswert123.de
(nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden. Sie finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung Anwendung, soweit die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden zugänglich gemacht wurden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, deren Anwendung wurde ausdrücklich zwischen den Parteien vereinbart. Im Übrigen wird ihnen hiermit ausdrücklich widersprochen. Von diesen Bestimmungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen und gesetzlich zwingende Vorschriften.
1.2. Die vorliegenden AGB gelten für Kunden, die Verbraucher iSd. § 13 BGB (künftig: Verbraucher) oder Unternehmer iSd. § 14 BGB (künftig: Unternehmer) sind, soweit nicht einzelne Bestimmungen nur auf die Rechtsbeziehungen mit Verbrauchern oder Unternehmern Anwendung finden.
. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
. Unternehmer iSd. § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
2.2 Sollten Sie in unserem Webshop Waren gefunden haben, zu deren Kauf Sie sich entschlossen haben, so können Sie wie folgt bestellen:
Über den Button "In den Warenkorb" beim Artikel können Sie die gewünschten Artikel Ihrem Warenkorb hinzufügen. Im Warenkorb können Sie die Anzahl der Artikel nachträglich wie folgt ändern: Wählen Sie in der Textbox "Anzahl" eine andere Anzahl und drücken Sie auf "aktualisieren". Der Shop errechnet den Gesamtpreis automatisch neu. Nachdem Sie alle Artikel mit gewünschter Anzahl in den Warenkorb gelegt haben, klicken Sie im Warenkorb auf den Button "zur Kasse". Sind Sie noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite, auf der Sie sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren, sich für eine Gastbestellung ohne Registrierung entscheiden oder sich anmelden, wenn Sie bereits als Kunde registriert sind. Anschließend können Sie Versand- und Zahlungsweise auswählen. Im letzten Schritt der Kaufabwicklung erhalten Sie eine Übersicht zu Ihrer Bestellung, auf der Sie alle von Ihnen eingegebenen Daten, die Versandmodalitäten, die Zahlungsweise sowie die Bestellung an sich nochmals überprüfen und ggf. korrigieren können. Erst mit Betätigung des Buttons „kaufen“ geben Sie Ihre verbindliche Willenserklärung zum Kauf der in dem Warenkorb verzeichneten Produkte zu den dort genannten Preisen ab.
2.3. Die Bestellung kann von uns entweder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung als verbindliche Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten Ware angenommen werden, damit ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
2.4. Bestellen Sie auf elektronischem Weg, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich elektronisch per E-Mail bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Annahmeerklärung kann aber mit der Zugangsbestätigung verbunden werden.
2.5. Der Vertragstext wird von uns nach Maßgabe unserer Datenschutzerklärung gespeichert und nach Ablauf der handels- und steuerrechtlichen Vorschriften gelöscht. Der Kunde hat die Möglichkeit, mittels der Druckfunktion seines Browsers die einzelnen Bestandteile des Bestellvorganges, insbesondere die Bestellübersicht sowie die Verbraucherhinweise und AGB auszudrucken. Um den Vertragstext dauerhaft zu sichern, kann der Kunde einen Ausdruck des Angebots anfertigen und/oder die Bestellbestätigung auf einem eigenen Speichermedium sichern und/oder ausdrucken. Im Übrigen verweist der Verkäufer auf seine Datenschutzbestimmungen.
Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
5.1. Die angegebenen Produktpreise sind Gesamtpreise. Sie enthalten alle Steuern und Abgaben, insbesondere die gesetzliche Mehrwertsteuer (z.Zt. 19%). Alle Preise sind in EURO ausgewiesen.
5.2. Die anfallenden Fracht,- Liefer- oder Versandkosten sind in dem jeweiligen Angebot ausdrücklich ausgewiesen und vom Kunden zu tragen, soweit nichts anderes vereinbart ist.
5.3. Der Verkäufer erkennt nur die auf der jeweiligen Angebotsseite angezeigten Zahlungsarten an. Dem Verbraucher wird hierbei stets eine gängige und zumutbare unentgeltliche Zahlungsart angeboten. Werden keine konkreten Zahlungsarten angezeigt, kann der Käufers per Rechnung 30 Tage nach Erhalt der Ware, per Lastschrift, per Vorkasse, per Nachnahme, per Kreditkarte oder über Paypal zahlen.
5.4. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung im Rahmen der Kaufabwicklung und liefern die Ware nach Zahlungseingang aus.
5.5. Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 8,00 EUR fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt und die vom Käufer zu tragen ist.
5.6. Die Zahlung des Kaufpreises ist mit dem Vertragsschluss fällig.
6.1. Die Lieferung erfolgt zu den auf der jeweiligen Angebotsseite ausgewiesenen Versand- und Verpackungskosten. Einzelheiten zu den Lieferkosten und -zeiten erhalten sie im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs und/oder unter „Liefer- und Versandkosten“. Bei der Zahlungsart Nachnahme fallen zusätzliche Nachnahmegebühren in Höhe von 11,30 EUR an.
6.2. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands können Zölle, Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern fällig werden. Diese Kosten hat der Kunde zu tragen. Der Kunde stellt den Verkäufer von einer Inanspruchnahme hinsichtlich dieser Kosten frei. Für die korrekte Verzollung der Ware und die daraus entstehenden Kosten ist der Kunde verantwortlich.
6.3. Die gekauften Produkte werden von dem Verkäufer sorgfältig verpackt an den Kunden zugestellt. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an die auf der Internetplattform hinterlegte Lieferanschrift. Eine Selbstabholung ist nicht möglich.
6.4. Die Lieferung erfolgt innerhalb der ausdrücklich vereinbarten oder auf der Angebotsseite angegebenen Lieferzeit. Werden keine Lieferzeiten ausdrücklich vereinbart oder auf der Angebotsseite angezeigt, erfolgt die Lieferung innerhalb von 10 Werktagen nach Zahlungseingang, soweit eine Vorkasse- oder PayPal-Zahlung vereinbart wurde. Soweit ein vorheriger Zahlungseingang nicht erforderlich ist (Nachnahmesendungen, etc.), erfolgt die Lieferung innerhalb von 10 Werktagen nach dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
6.5. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder zufälligen Verschlechterung der gekauften Produkte geht, wenn der Kunde Verbraucher iSd. § 13 BGB ist, erst dann auf den Kunden über, wenn er die Sache durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen (Transportunternehmen etc.) übergeben bekommen hat. Ist der Kunde Unternehmer iSd. § 14 BGB, so geht die Gefahr auf diesen über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Der Übergabe steht es jeweils gleich, wenn sich der Kunde im Annahmeverzug befindet.
8.1 Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.
8.2 Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist.
8.3 Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
8.4 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
9.1. Ist der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz für alle Ansprüche, die sich aus oder auf Grund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Dies gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
9.2. Im Übrigen ist für Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis und über dessen Bestehen das Gericht des Ortes zuständig, an dem die streitige Verpflichtung zu erfüllen ist oder an dem der Kunde seinen Sitz bzw. gewöhnlichen Aufenthaltsort hat.
9.3. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
10. Information zur Online-Streitbelegung

References: § 13
 § 14
 § 13
 § 14
 § 13
 § 14