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Timestamp: 2019-11-17 11:06:26+00:00

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§ 10 VerkSiG Leistungspflicht der Eisenbahnen Verkehrssicherstellungsgesetz
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§ 10 - Verkehrssicherstellungsgesetz (VerkSiG k.a.Abk.)
Frühere Fassungen von § 10 Verkehrssicherstellungsgesetz
Zitierungen von § 10 Verkehrssicherstellungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 VerkSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VerkSiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... und -einrichtungen sowie Führer von Verkehrsmitteln sind zu Leistungen nach den §§ 10 bis 14 für die in § 1 genannten Zwecke verpflichtet. (2) Eisenbahnen im ... (2) Eisenbahnen im Sinne des Allgemeinen Eisenbahngesetzes sind zu Leistungen nach § 10 auch für die nicht der Verteidigung dienenden Zwecke des § 1 Abs. 1 des ...
§ 12 VerkSiG Erweiterte Leistungspflicht von Verkehrsunternehmen
... unentbehrlichen Verkehrsmittel, -anlagen und -einrichtungen zu Leistungen im Sinne des § 10 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 6 verpflichtet werden, wenn dies für Zwecke der ...
... Leistungen nach den §§ 10 bis 12 sind in sinngemäßer Anwendung der §§ 20 bis 32 des ... Verlangen den Eigentümern ein Vorschuß zu leisten ist, wenn sie auf Grund des § 10 Abs. 2 Nr. 3, des § 11 Abs. 1 Nr. 1 oder des § 12 zu baulichen Maßnahmen ... die Behörden, die die Verpflichtung zur Leistung nach den §§ 10 bis 12 ausgesprochen oder entschädigungspflichtige Maßnahmen im Sinne des Absatzes 2 ...
Verkehrssicherstellungsgesetz-Zuständigkeitsverordnung (VSGZustV)
V. v. 12.08.1992 BGBl. I S. 1529; zuletzt geändert durch Artikel 20 V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257
... beim Bundesamt für Güterverkehr Verkehrsleistungen anfordern, 2. nach den §§ 10 bis 14 des Verkehrssicherstellungsgesetzes in Verbindung mit einer auf Grund des ...
§ 1 VSGZustV Übertragung von Befugnissen (vom 08.09.2015)
... für Verkehr und digitale Infrastruktur, die öffentlichen Eisenbahnen nach § 10 Abs. 1 und 2 des Verkehrssicherstellungsgesetzes und die Eisenbahnen des nichtöffentlichen ... und die Eisenbahnen des nichtöffentlichen Verkehrs nach § 10 Abs. 5 des Verkehrssicherstellungsgesetzes zu Leistungen für Zwecke der Verteidigung zu ... Leistungen für Zwecke der Verteidigung zu verpflichten und von der Einhaltung der in § 10 Abs. 6 des Verkehrssicherstellungsgesetzes bezeichneten Vorschriften zu befreien, werden auf das ...
... Die öffentlichen Eisenbahnen erbringen Verkehrsleistungen für die Streitkräfte nach § 10 Abs. 1 des Verkehrssicherstellungsgesetzes im Rahmen ihres Leistungsangebots. (2) Die öffentlichen Eisenbahnen erbringen ...
§ 2 StrKrVerkLeistV Anzuwendende Vorschriften
... geltenden Vorschriften erbracht, soweit nicht durch diese Verordnung oder auf Grund des § 10 Abs. 6 des Verkehrssicherstellungsgesetzes durch die zuständigen Behörden etwas anderes ...
... Vorschriften nach den Vorschriften dieser Verordnung oder auf Grund einer Genehmigung nach § 10 Abs. 6 des Verkehrssicherstellungsgesetzes abgewichen wird oder 2. ...
... 5 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 1, § 6 Abs. 1 Satz 1, § 7 Abs. 2 Satz 2, §§ 8, 10 Abs. 2 Satz 3, Abs. 5, 6 Satz 1 und 2, Abs. 7 Satz 1 und Abs. 8, § 10a Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, ...
... 2 und Absatz 2 Satz 1, § 6 Absatz 1 Satz 1, § 7 Absatz 2 Satz 2, den §§ 8 und 10 Absatz 2 Satz 3, Absatz 5 und 6 Satz 1 und 2, Absatz 7 Satz 1 und Absatz 8, § 10a Absatz 1 ...
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