Source: https://www.beulen-doktoren.ch/de/agb.html
Timestamp: 2019-05-21 04:41:35+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für www.beulen-doktoren.de/at/ch:
1. Das Angebot von beulen-doktoren richtet sich ausschließlich an Gewerbetreibende und nicht an Endverbraucher.
2. Ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der earlyconsult GmbH & Co KG, Friedrichsplatz 10, 34117 Kassel; Tel.: 0561 997 920 20, e-Mail: info@earlyconsult.de (im Folgenden: Anbieter oder beulen-doktoren) und dem Kunden über den Online-Dienst unter der Domain www.beulen-doktoren.de /at /ch abgeschlossenen Verträge.
3. Kunden im Sinne der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur Unternehmer (§14 BGB).
§2 Vertragsanbahnung und Abschluss
Die Angebote im Online-Anmeldeverfahren stellen keine rechtlich bindenden Angebote dar. Es handelt sich hierbei vielmehr um die Aufforderung an Kunden, ein verbindliches Angebot durch die Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten. Angebotsabgabe im Online- Anmeldedienst:
1. Im Online-Anmeldeverfahren hat der Kunde die erforderlichen Angaben zu seinem Betrieb vollständig und wahrheitsgemäß einzutragen. Hierbei ist insbesondere auf die richtige und handelsrechtlich zutreffende Firmierung zu achten. Diese Angaben müssen dem erforderlichen Impressum entsprechen, da sonst ein wettbewerbswidriges Verhalten des Kunden vorliegen kann. Fehlerhafte Angaben können zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen führen.
2. Aktuell stehen zwei unterschiedliche kostenpflichtige Angebote zur Auswahl.
3. Nach Eingang und Überprüfung dieses Antrags wird die fällige Jahreslizenz vom angegebenen Kundenkonto abgebucht und die entsprechenden Mitgliedschaft freigeschaltet.
4. Über die geleistete Jahreslizenz erhält der Kunde eine Rechnung mit ausgewiesener MwSt. per Mail zugesandt.
5. Die Freischaltung der in der Mitgliedsschaft enthaltene firmenpräsentation (Landingpage) gilt als Vertragsannahmeerklärung des Anbieters.
§3 Preise und Zahlungsinformationen
1. Die Jahreslizenz für die Mitgliedschaft wird im Vertrag explizit aufgeführt.
2. Die Jahreslizenz wird nach Anmeldung von dem vom Kunden angegebenen Konto abgebucht bzw. dem Kunden zur Überweisung in Rechnung gestellt. Der fällige Betrag ist in diesem Fall auf folgendes Konto zu überweisen:
Inhaber:earlyconsult GmbH & Co KG
IBAN DE95 5139 0000 0069 6011 03
BIC VBMHDE5FXXX (Gießen)
3. Die Leistungsbeschreibung der jeweiligen Tarife erfolgt im Rahmen der Bestellung.
4. Preisstaffel: Für Kunden mit mehr als 10 Niederlassungen besteht die Möglichkeit für Sondertarife. Anfragen sind an info@beulen-doktoren.de zu richten.
§4 Vertragsdauer
Die Mitgliedschaft hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten, sowie eine Kündigungsfrist von einem Monat zum Vertragsende. Wird die Mitgliedschaft nicht gekündigt, verlängert sich die Laufzeit automatisch um ein weiteres Jahr und die fällige Jahreslizenz wird zu Beginn der Verlängerung per Lastschrift eingezogen.
§5 Pflichten und Verantwortung des Kunden für Inhalte und Verwertungsrechte
1. Der Kunde ist verpflichtet, keine falschen oder missverständlichen Angaben über seine Person oder sein Unternehmen zu machen und sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität anzumelden.
2. Änderungen der Registrierungsdaten sind dem Anbieter umgehend mitzuteilen.
3. Der Kunde ist außerdem verpflichtet, keine Inhalte zu veröffentlichen, die Rechte, insbesondere Patent-, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz- und/oder Kennzeichenrechte Dritter verletzen.
4. Hinsichtlich der zur Veröffentlichung bereitgestellten Inhalte, einschließlich der Inhalte seiner Firmenhomepage, hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass er über alle notwendigen Rechte verfügt. Der Kunde ist für die von ihm bereitgestellten Inhalte selbst verantwortlich.
5. Der Kunde räumt dem Anbieter das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der bereitgestellten Inhalte ein. Dies umfasst auch das unbegrenzte Recht zur Vervielfältigung, Übersendung, Veröffentlichung, Veränderung und Weiterentwicklung sowie zur Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte ohne Anspruch auf Vergütung. Eine anderweitige Veröffentlichung der vom Kunden übertragenen Inhalte durch den Anbieter ist ausdrücklich zulässig.
§6 Haftungsfreistellung
Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen den Anbieter aufgrund der von dem Kunden zur Veröffentlichung übermittelten Inhalte geltend machen. Die Rechtsverteidigung gegen derartige Ansprüche bleibt dem Anbieter vorbehalten. Der Kunde unterstützt den Anbieter bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere durch Bereitstellung sämtliche zur Verteidigung erforderlicher Informationen. Der Kunde ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der dem Anbieter durch die begründete Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch die Kosten der Rechtsverfolgung.
Alle auf den Webseiten von beulen-doktoren veröffentlichten Inhalte sind rechtlich geschützt. Vervielfältigungen (auch nur auszugsweise), insbesondere für kommerzielle Werbung, Nutzung oder Verwertung, bedürfen immer der vorherigen schriftlichen Zustimmung der earlyconsult GmbH & Co KG. Lediglich die Anfertigung einer Kopie von Inhalten ausschließlich zur persönlichen, nicht gewerblichen Nutzung ist gestattet, unter der Voraussetzung, dass die Herkunft deutlich erkennbar bleibt z.B. durch die Quellenangabe. Jedwede weitere Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch den Anbieter ist untersagt. Eine Genehmigung kann erbeten werden unter info@beulen-doktoren.de.
§8 Haftung und Onlinezeiten
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann einen frei bestimmten Zeitraum für technische Arbeiten verwenden.
Hyperlinks, Werbebanner, Informationen der Kunden etc. stellen keine Empfehlung von beulen-doktoren für Dritte und deren Leistungen dar. Beulen-doktoren übernimmt keine Haftung für deren Inhalte einschließlich Preise und Verfügbarkeit von Produkten.
§9 Hinweise zu Datenschutz, Datenspeicherung, Einwilligung des Kunden
Im Rahmen des Bestellprozesses wird der Kunde durch gesonderten Hinweis auf Nachstehendes um seine Einwilligung gebeten:
Der Anbieter ist berechtigt, die Daten des Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienste- datenschutzgesetzes zu bearbeiten und zu speichern. Der Kunde willigt ausdrücklich in die Speicherung seiner persönlichen Daten zum Zwecke der Vertragserfüllung ein. Die entsprechenden Datenschutzbestimmungen werden eingehalten. Der Kunde kann jederzeit unentgeltlich von dem Verkäufer Informationen über die von ihm gespeicherten Daten erhalten. Der Anbieter ist berechtigt, diese Daten an die Partner der Vertragserfüllung (Speditionen, Zahlungsinstitute, Banken etc.) zu übermitteln. Grundsätzlich werden die Daten des Kunden nicht an Dritte zum Zwecke der Werbung weitergegeben. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages erfolgt die Vernichtung der Daten innerhalb der gesetzlichen Fristen.
1. Sollte eine einzelne Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleiben die weiteren Bedingungen wirksam.
2. Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt deutsches Recht.
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References: §2

§3

§4

§5

§6

§8

§9