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Timestamp: 2019-12-15 13:52:36+00:00

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§ 275a SGB V Durchführung und Umfang von Qualitätskontrollen in Krankenhäusern durch den
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§ 275a - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
→ § 275b
§ 275a hat 2 frühere Fassungen und wird in 11 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 275a SGB V
Zitierungen von § 275a SGB V
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 275a SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... die Einzelheiten zu den Kontrollen des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung nach § 275a , die durch Anhaltspunkte begründet sein müssen oder als Stichprobenprüfungen zur ... Sätzen 1 und 2 sollen eine möglichst aufwandsarme Durchführung der Kontrollen nach § 275a ...
§ 276 SGB V Zusammenarbeit (vom 26.11.2019)
... die Prüfungen, Beratungen und gutachtlichen Stellungnahmen nach den §§ 275, 275a und 275b erforderlich ist. Haben die Krankenkassen oder der Medizinische Dienst für ... erhobenen und gespeicherten Sozialdaten dürfen nur für die in den §§ 275, 275a und 275b genannten Zwecke verarbeitet werden, für andere Zwecke, soweit dies durch ... einzusehen. (4a) Der Medizinische Dienst ist im Rahmen der Kontrollen nach § 275a befugt, zu den üblichen Geschäfts- und Betriebszeiten die Räume des Krankenhauses ... ist. Absatz 2 Satz 3 bis 9 gilt für die Durchführung von Kontrollen nach § 275a entsprechend. Das Krankenhaus ist zur Mitwirkung verpflichtet und hat dem Medizinischen ... zu verschaffen sowie die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass er die Kontrollen nach § 275a ordnungsgemäß durchführen kann; das Krankenhaus ist hierbei befugt und ... Dienstes zu übermitteln. Die Sätze 1 und 2 gelten für Kontrollen nach § 275a Absatz 4 nur unter der Voraussetzung, dass das Landesrecht entsprechende Mitwirkungspflichten und ...
... an die Leistungserbringer widersprechen. Nach Abschluss der Kontrollen nach § 275a hat der Medizinische Dienst die Kontrollergebnisse dem geprüften Krankenhaus und dem ...
... der Aufgaben des Medizinischen Dienstes nach § 275 Absatz 1 bis 3a, den §§ 275a und 275b erforderlichen Mittel mit Ausnahme der erforderlichen Mittel für die Kontrollen nach ... erforderlichen Mittel mit Ausnahme der erforderlichen Mittel für die Kontrollen nach § 275a Absatz 4 werden von den Krankenkassen nach § 278 Abs. 1 Satz 1 durch eine Umlage aufgebracht. ... vergüten. Dies gilt auch für Kontrollen des Medizinischen Dienstes nach § 275a Absatz 4. Eine Verwendung von Umlagemitteln nach Absatz 1 Satz 1 zur Finanzierung dieser ...
... und über die Abwicklung von Rückforderungen zu treffen; die §§ 275 bis 283 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bleiben im Übrigen unberührt. ...
... von häuslicher Krankenpflege geeignete Personen anstellen." 5. Nach § 275a wird folgender § 275b eingefügt: „§ 275b Durchführung und ... In § 281 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „§ 275 Abs. 1 bis 3a und § 275a mit Ausnahme der Kontrollen nach § 275a Absatz 4 erforderlichen Mittel" durch die ... „§ 275 Abs. 1 bis 3a und § 275a mit Ausnahme der Kontrollen nach § 275a Absatz 4 erforderlichen Mittel" durch die Wörter „§ 275 Absatz 1 bis 3a, den ... Mittel" durch die Wörter „§ 275 Absatz 1 bis 3a, den §§ 275a und 275b erforderlichen Mittel mit Ausnahme der erforderlichen Mittel für die Kontrollen nach ... erforderlichen Mittel mit Ausnahme der erforderlichen Mittel für die Kontrollen nach § 275a Absatz 4" ersetzt. 7. Dem § 302 Absatz 1 wird folgender Satz ...
... von Gebäuden für Eigeneinrichtungen nach § 140 genehmigen." 12. Dem § 275a Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Satz 2 gilt nicht für ...
... die Einzelheiten zu den Kontrollen des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung nach § 275a , die durch Anhaltspunkte begründet sein müssen. Er trifft insbesondere Festlegungen, ... 1 und 2 sollen eine möglichst aufwandsarme Durchführung der Kontrollen nach § 275a unterstützen." 16. § 137a wird wie folgt geändert: a) ... Dienst beim Krankenhaus erfordert." 22. Nach § 275 wird folgender § 275a eingefügt: „§ 275a Durchführung und Umfang von ... 22. Nach § 275 wird folgender § 275a eingefügt: „§ 275a Durchführung und Umfang von Qualitätskontrollen in Krankenhäusern durch den ... „(4a) Der Medizinische Dienst ist im Rahmen der Kontrollen nach § 275a befugt, zu den üblichen Geschäfts- und Betriebszeiten die Räume des Krankenhauses ... ist. Absatz 2 Satz 3 bis 9 gilt für die Durchführung von Kontrollen nach § 275a entsprechend. Das Krankenhaus ist zur Mitwirkung verpflichtet und hat dem Medizinischen Dienst ... verschaffen sowie die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass er die Kontrollen nach § 275a ordnungsgemäß durchführen kann; das Krankenhaus ist hierbei befugt und ... Dienstes zu übermitteln. Die Sätze 1 und 2 gelten für Kontrollen nach § 275a Absatz 4 nur unter der Voraussetzung, dass das Landesrecht entsprechende Mitwirkungspflichten und ... folgenden Sätze angefügt: „Nach Abschluss der Kontrollen nach § 275a hat der Medizinische Dienst die Kontrollergebnisse dem geprüften Krankenhaus und dem ... nach den Wörtern „§ 275 Absatz 1 bis 3a" die Wörter „und § 275a mit Ausnahme der Kontrollen nach § 275a Absatz 4" eingefügt. b) Nach ... 1 bis 3a" die Wörter „und § 275a mit Ausnahme der Kontrollen nach § 275a Absatz 4" eingefügt. b) Nach Absatz 1a Satz 1 wird folgender Satz ... „Dies gilt auch für Kontrollen des Medizinischen Dienstes nach § 275a Absatz 4." 26. In § 285 Absatz 1 Nummer 6 wird die Angabe „§ ...
... wird jeweils die Angabe „§ 275" durch die Wörter „den §§ 275, 275a und 275b" ersetzt. 93. § 279 Absatz 4 Satz 3 wird wie folgt gefasst: ...
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References: § 275

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 § 278
 § 275
 § 275
 § 275
 § 281
 § 275
 § 275
 § 275
 § 275
 § 275
 § 302
 § 140
 § 275
 § 275
 § 275
 § 137
 § 275
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 § 275
 § 275
 § 275
 § 275
 § 275
 § 285
 § 279