Source: https://dejure.org/gesetze/KrWG/35.html
Timestamp: 2019-04-20 13:21:25+00:00

Document:
§ 35 KrWG Planfeststellung und Genehmigung - dejure.org
dejure.org Übersicht KrWGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 35 KrWG
1. die Errichtung und der Betrieb einer unbedeutenden Deponie beantragt werden, soweit die Errichtung und der Betrieb keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf ein in § 2 Absatz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung genanntes Schutzgut haben können, oder
2. die wesentliche Änderung einer Deponie oder ihres Betriebes beantragt wird, soweit die Änderung keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf ein in § 2 Absatz 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung genanntes Schutzgut haben kann, oder
3. die Errichtung und der Betrieb einer Deponie beantragt werden, die ausschließlich oder überwiegend der Entwicklung und Erprobung neuer Verfahren dient, und die Genehmigung für einen Zeitraum von höchstens zwei Jahren nach Inbetriebnahme der Anlage erteilt werden soll; soweit diese Deponie der Ablagerung gefährlicher Abfälle dient, darf die Genehmigung für einen Zeitraum von höchstens einem Jahr nach Inbetriebnahme der Anlage erteilt werden.
1. für Deponien zur Ablagerung von gefährlichen Abfällen,
2. für Deponien zur Ablagerung von nicht gefährlichen Abfällen mit einer Aufnahmekapazität von 10 Tonnen oder mehr pro Tag oder mit einer Gesamtkapazität von 25 000 Tonnen oder mehr; dies gilt nicht für Deponien für Inertabfälle.
§ 35 KrWG auf Ihre Merkliste setzen
Rechtsprechung zu § 35 KrWG
39 Entscheidungen zu § 35 KrWG in unserer Datenbank:
Antrag auf (Neu-)Genehmigung einer Biopolderanlage; Trocknung und Lagerung von ...
Abfallbeseitigungsgesetz; Altanlage; Bodenschutz; Deponie; Gefahr; ...
Beseitigungsanordnung, Genehmigungsfähigkeit, Abfallbeseitigungsanlage, ...
Deponie des Wasser- und Schifffahrtsamtes für Baggergut aus dem Main ...
Auf § 35 KrWG verweisen folgende Vorschriften:
§ 30 (Abfallwirtschaftspläne)
§ 36 (Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen)
§ 40 (Stilllegung)
§ 42 (Zugang zu Informationen)
§ 43 (Anforderungen an Deponien)

References: § 35
 § 2
 § 2

§ 35
 § 35
 § 35
 § 35

§ 30

§ 36

§ 40

§ 42

§ 43