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Timestamp: 2018-03-22 03:31:17+00:00

Document:
SB will REDEN über Widerspruch - Seite 3 - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
24.04.2009, 13:07 #51
Beispiel: eine Ladung gemäß § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III (also die Standard-Ladung der ARGEn bundesweit) zu einem Termin in eine ARGE ist nur dann rechtens, wenn der Bedarf, den Betroffenen persönlich zu laden, zweckmäßig ist und die Sachverhalte nicht durch mildere Mittel, z.B. Schriftverkehr, geklärt werden können. Steht alles in der Kommentierung zum SGB II, beispielweise Nomos-Kommentar.
Mag sein, aber was rechtens ist, entscheiden die Gerichte und Ausreden, das so eine Einladung "Wichtig und gerechtfertigt ist" hat man immer. Erst im Nachhinein erkennt man die Sinnlosigkeit so einer Einladung.
Hinzu kommt, daß die Ladung auch notwendig sein muß, weil das persönliche Erscheinen des Betroffenen in seinem Interesse ist. Quelle siehe oben. Das aber kann nur dann der Fall sein, wenn der zuständige SB entsprechend kompetent ist, den von der ARGE angegebenen Zweck der Ladung zu erfüllen. Da es bei uns keine komptenten SBs in der ARGE gibt, widersprechen wir solchen Ladungen stets, und gehen auch nicht hin. Sanktionen deswegen erfolgen nicht mehr - weil die ARGE nicht will, daß die fehlende Fachkompetenz ihrer SBs Gegenstand eines gerichtlichen Verfahrens mit eventueller Begutachtung der SBs wird...
Außerdem wissen sie, daß wir wissen, daß sie nachweislich nichts Brauchbares für Betroffene anzubieten haben...
Oh, dann nennen die es "persönlicher Kontakt mit dem Kunden zur weiteren Besprechung über Möglichkeiten" und schon wäre ein Grund da.
Tja, und schließlich ist gegen Ladungen gemäß § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III der Widerspruch zulässig - und das muß in einer Rechtsbehelfsbelehrung auf der Ladung stehen. Tut es aber in den meisten ARGE-Ladungen nicht, so daß auch deshalb die Ladungen unzulässig sind. Die ARGEn hier im Umkreis haben das, bis auf eine einzige, auch nach drei Jahren unserer oben beschrieben Vorgehensweise immer noch nicht geschnallt, und wir hebeln bei Leuten, die rechtzeitig zu uns kommen, auch dadurch Ladungen en masse aus.
Geht aber auch erst im Nachhinein und mit Vermutungen kommt man da auch nicht weiter. Eine "Unzulässigkeit" muss auch erst bewiesen werden.
Alles Ansichtssache eben, kann klappen, muss es aber nicht. Also doch erstmal mit Beiständen hingehen, dann verlieren die auch die Lust am "reden".
24.04.2009, 13:29 #52
Im Großen und Ganzen gebe ich Dir recht aber wenn es allzu bunt wird, werde ich wohl doch versuchen, etwas dagegen zu tun. Wenn Dir oder anderen bis dahin Möglichkeiten bekannt sind, die mich hierbei (Absage an Einladung vom Amt, weil überzogen/zu oft/schon alles gesagt/Widerspruch sowieso läuft) unterstützen würden, bin ich für entsprechende Hinweise dankbar.
Wichtig wäre in meinem Fall vielleicht auch, dass ich meinerseits ja gut begründete Vorschläge für eine Weiterbildung gemacht habe und nun meinerseits ein Interesse daran habe, dass, WENN die das schon absagen, sie das auch schriftlich tun. Und wenn die mich immer wieder mündlich vorladen, erzählen die mir soweiso einen nicht-nachvollziehbaren Mist, der, wie sich jetzt im Nachhinein herausgestellt hat, auch noch erstunken und erlogen war - keine Rechtsfolgenbelehrung obwohl ich eine hatte und dies würde zur Nichtigkeit meines Widerspruchs führen - wenn ich da sitze, wer weiß, was die dann noch verzapfen? Dann will ich das lieber schriftlich und wenn ein Anwalt sowas liest, lacht der sich erst mach scheckig.
Also, ich habe heute die Erfahrung gemacht, dass die Einladung einzig und allein dem Zweck diente, mir verwirrende Unwahrheiten ins Hirn zu ballern, was ich erfolgreich abwehren konnte. Diese Erfahrung beweist aber einmal mehr, dass der Schriftverkehr das probatere Mittel ist. Und bevor ich da ständig hin zitiert werde, wüsste ich dann doch gerne, ob und wenn ja, wie ich mich dagegen wehren kann.
24.04.2009, 13:37 #53
Bei gesunder Ernährung von Dir und Deinen Beiständen z.B. mit Knoblauch wird sich Dein SB über jeden Besuch besonders freuen.
24.04.2009, 15:10 #54
Du kannst dich gegen Einladungen nach § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III nicht wehren, sofern ein Grund aus § 309 angegeben ist:
1.Berufsberatung
und solange die Fahrtkosten erstattet werden.
Ich habe deinen thread nicht komplett durchgelesen. Ich las nur einiges. Dazu: Solange sich ein VA im Widerspruchsverfahren befindet, sollte keine neue EGV abgeschlossen werden. Im Prinzip bräuchten die nur einen positiven Widerspruchsbescheid erstellen und in allem nachgeben. Dann können sie dir danach ohne weiteres eine neue EGV vorlegen.
vielen Dank. Den Beitrag hatte ich jetzt im Eifer des Gefechts zunächst übersehen.
Für heute waren als Gründe eine Unterhaltung über den Widerpsruch angegeben und ein reden wollen über meine Bewerbungssituation. Wie gesagt, fand ich letzteres legitim, sonst hätte ich vielleicht im Vorfeld einen entsprechenden Brief geschrieben, dass ich über meinen Widerspruch nicht REDEN werde. Aber weil es an das andere gekoppelt war, dachte ich, dass ich nichts dagegen tun kann.
Nun denn, mal sehen, was passiert. Sie will mir eine EGV zuschicken, wenn ich die habe, werde ich sicher wieder Fragen haben. Die Du vielleicht oben schon beantwortet hast: So lange mein Widerspruch nicht positiv beschieden wurde, brauche ich keine neue EGV.
Mal als Hintergrundfrage: Wieso geben die meinem Widerspruch eigentlich NICHT statt? Was haben die da zu verlieren? Ich meine, heute bekomme ich erzählt, mein Widerspruch sie deshalb angeblich nicht gültig weil die VA keine Rechtsfolgenbelehrung gehabt hätte, was doppelter Schwachsinn ist - was also steht für die auf dem Spiel, wenn die meinem Widerspruch stattgeben?
24.04.2009, 16:34 #55
Wenn die dich mit mündlichen Absagen volllabern, dann sage denen mal: "Meinen Antrag habe ich schriftlich bei Ihnen gestellt. Ich brauche die Absage von Ihnen zwecks Widerspruch und Klage schriftlich". Und dann kannst du sie noch darauf hinweisen, dass du 6 Monate nach schriftlicher Antragsstellung eine Untätigkeitsklage beim Sozialgericht einreichen wirst.
Wenn sie dir die EGV gibt, dann nimm sie. Kannst dich ironischerweise auch noch dafür bedanken. Und dann schreibst du zurück: "Die EGV per VA vom... befindet sich noch im Widerspruchsverfahren. Erst danach kann eine neue EGV abgeschlossen werden". Du machst dich ja mit deinem Widerspruch zum VA unglaubwürdig, wenn du jetzt eine neue EGV unterschreibst.
Die sind zu stolz, um bei deinen Widersprüchen vor dir in die Knie zu gehen. Ein NAchgeben bedeutet immer ein Zugeben, dass man sich geirrt hat. Die Leute verlieren ja die Achtung.
24.04.2009, 16:59 #56
Wenn die dich mit mündlichen Absagen volllabern, dann sage denen mal: "Meinen Antrag habe ich schriftlich bei Ihnen gestellt. Ich brauche die Absage von Ihnen zwecks Widerspruch und Klage schriftlich".
1. Und dann kannst du sie noch darauf hinweisen, dass du 6 Monate nach schriftlicher Antragsstellung eine Untätigkeitsklage beim Sozialgericht einreichen wirst.
2. Wenn sie dir die EGV gibt, dann nimm sie. Kannst dich ironischerweise auch noch dafür bedanken. Und dann schreibst du zurück: "Die EGV per VA vom... befindet sich noch im Widerspruchsverfahren. Erst danach kann eine neue EGV abgeschlossen werden". Du machst dich ja mit deinem Widerspruch zum VA unglaubwürdig, wenn du jetzt eine neue EGV unterschreibst.
3. Die sind zu stolz, um bei deinen Widersprüchen vor dir in die Knie zu gehen. Ein NAchgeben bedeutet immer ein Zugeben, dass man sich geirrt hat. Die Leute verlieren ja die Achtung.
Ich habe ja nicht zugelassen, dass die mich vollquatschen, sondern Mario Nettes Rat befolgt (mit etwas diplomatischeren Worten aber dem Sinn nach). Und das sehr freundlich. Welcher Antrag? Bezüglich meines Widerspruchs:
1. Untätigkeitsklage nach drei Monaten (nicht sechs), und: Hab' ich sowieso schon gemacht. Sowas kündige ich im Normalfall nicht an.
2. So in der Art werde ich das machen. Aber abgesehen davon noch eine Frage: Meine alte EGV (erst als solche, dann als VA) würde sowieso bald ablaufen, da sie auf eine bestimmte Anzahl an Monaten festgelegt war. Ist danach automatisch mein Widerspruch ungültig? Weil der VA, sagen wir mal zum Beispiel, sowieso nur bis zum 30.4. abgeschlossen gewesen wäre? Aber wenn das so wäre, dann wäre ja fast jeder Widerspruch nach ca. 5 Monaten gegenstandslos und jede Untätigkeitsklage nach zwei Monaten, dann könnten die also so ziemlich alles einfach aussitzen - da muss die Regel irgendwie anders sein, denke ich. Wer weiß da was?
3. Das alleine kann es nicht sein, denn sie war ja auch nicht zu stolz, zu sagen, der VA wäre von Anfang an nicht gültig gewesen, weil da der Rechtsbehelf gefehlt hätte (was, wie gesagt, doppelter Schwachsinn ist) - damit hätte sie dann ja auch einen Fehler der Behörde eingeräumt. Wo war da der Stolz? Das kommt irgendwie nicht so ganz hin.
Was für ein Interesse haben die daran, meinem Widerspruch auf keinen Fall stattzugeben? Könnte es damit zusammenhängen, dass ich im Widerspruch noch einmal auf die von meine Version der EGV hingewiesen und gesagt habe, dass sie doch stattdessen diese einfach unterschreiben und mir zusenden können? Heißt das, dass ich die von mir gewünschten Dinge bekomme, sobald die meinem Widerspruch stattgeben?
24.04.2009, 17:31 #57
Wenn die EGV abgelaufen ist, und der Widerspruch somit auch, kannst du dich bei der nächsten EGV-Vorlage auf den fehlenden Widerspruchsbescheid beziehen. Auch wenn das schon längst hinfällig ist, sollte der Widerspruchsbescheid da sein, bevor eine neue EGV abgeschlossen wird.
Ich meine mal, dass der Widerspruchsbescheid negativ ausfällt, wenn die Gültigkeitsdauer abgelaufen ist (d.h. wenn es keine Auswirkungen mehr hat). Eine übliche Taktik vom Amt, um das Gesicht nicht zu verlieren. Dann kommen sie dir auch gleich mit einer neuen EGV an.
Zu den restlichen Fragen: Ich weiss es nicht. Manchmal kann ich die Reaktionen eines Amtes auch nicht nachvollziehen. Es ist mir auch aufgefallen, dass die manchmal mit einigen Dingen ganz schnell sein können (vor allem wenn das SG eingeschaltet wurde) und manchmal richtige Beamtenschnecken sind. Vielleicht liegt bei denen alles voll Widersprüche vor? Und die kommen nicht mehr nach.
24.04.2009, 17:46 #58
Und dann kann ich dagegen auch nicht mehr klagen? Ich kann das irgendwie nicht so ganz glauben - vielleicht wissen andere noch was dazu.
Ich glaube, ich poste das mal in einem eigenen Thread.
29.04.2009, 16:09 #59
Wo gibt es diese Rubriken? Gibt es auch Beistaende in und um Frankfurt/M?
29.04.2009, 16:44 #60
runter scrollen bis Suche/Biete Begleitung
Frankfurt bzw. Hessen:
Suche/Biete Begleitung zur ARGE/Jobcenter - Hessen im Erwerbslosen Forum Deutschland
29.04.2009, 19:54 #61
29.04.2009, 21:48 #62
Das Problem ist, wenn die Gültigkeitsdauer vom EGV-VA abgelaufen ist, ist man nicht mehr beschwert und somit auch das Widerspruch bzw. Klage hinfällig.
30.04.2009, 13:45 #63
Ja, ich weiß - habe ich mittlerweile geklärt. (Ich unterlag kurzzeitig der Hoffnung, dass dann MEINE EGV gelten würde - auch falsch, ich weiß.)
24.05.2009, 18:24 #64
gelöscht, Grund: doppelt
29.05.2009, 15:29 #65
nochmal vielen Dank für Eure tatkräftige Unterstützung und Anteilnahme.
Abhilfebescheid im Widerspruchverfahren
nach nochmaliger Überprüfung der Sach- und Rechtslage ... hebe ich die Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt ... hiermit auf.
Naja, und eine neue Einladung zum Abschluss einer EGV wird schon angekündigt, also wird wohl wieder versucht, Druck auf mich auszuüben, irgend etwas vor Ort zu unterschreiben.
Wenn es soweit ist, melde ich mich bestimmt wieder
Aber erst mal freuen.
29.05.2009, 16:24 #66
wenn mein Posting nicht hier hin gehört
weiteres gelöscht..
02.06.2009, 12:30 #67
Muss ich meine Untätigkeitsklage jetzt eigentlich zurückziehen, wo meinem Widerspruch in vollem Umfang stattgegeben wurde?
Oder schreibt das JC ans Gericht und damit hat sich das auch für mich erledigt?
02.06.2009, 12:32 #68
Du musst die Klage zurücknehmen. Zum einen hast du sie eingereicht, zum anderen hat sich die Angelegenheit ja erledigt.
02.06.2009, 15:21 #69
Bitte nicht zurückziehen! Vermutlich Wird die ARGE an den Richter schreiben: "Wir haben beschieden und die Sache ist erledigt. Dann wird dich der Richter fragen, ob du das auch alles als erledigt betrachtest. Dann schreibst du: "Ja", wenn es alles zu deiner Zufriedenheit gelaufen ist. Deshalb: Schau dir den Bescheid genau an, ob nicht doch noch etwas zu bemängeln ist! Wenn das Verfahren beendet wurde, geht das nicht mehr.
02.06.2009, 15:25 #70
02.06.2009, 15:35 #71
Widerspruchs-Nr xxx
Sehr geehrt_
nach nochmaliger Überprüfung der Sach- und Rechtslage augrund Ihres Widerspruchs vom TTMM2008 hebe ich die Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt vom TTMM2008 hiermit auf.
Die Ihnen im Widerspruchverfahren entstandenen Kosten werde ich auf Antrag erstatten, soweit sie notwendig waren und nachgewiesen sind.
In der Mitte mit […] gekennzeichnet stand noch was dazu, dass eine Eingliederungsvereinbarung nötig ist und ich dafür einen neuen Termin bekommen werde - hat eigentlich mit dem Widerspruchsverfahren selbst nichts zu tun, wie ich finde.
Aber alles direkt den Wid. betreffend habe ich jetzt hier abgetippt - das sieht für mich irgendwie komplett aus oder fehlt da was?
Ich hatte auch im Gefühl, dass ich Post vom Gericht bekommen müsste, jetzt wo Ihr das sagt, glaube ich, sowas hatte ich schon. Ich mache nicht mehr, als ich muss was so Gerichtsssachen betrifft und im vorauseilenden Gehorsam unnötige Aktionen starten finde ich jetzt auch nicht erstrebenswert. Wenn ich aber dazu verpflichtet wäre, würde ich es machen.
02.06.2009, 15:42 #72
Ich würde hier die außergerichtlichen Kosten einreichen: Porto, Kopien, Fahrten zu Copyshop oder zum Briefkasten, Büromaterial (Drucker, Papier, Umschläge).
Sie haben ja allem stattgegeben, aber schon wollen sie die Kosten nur unter bestimmten Umständen erstatten. M.E. kein Grund, um die Klage nicht zu beenden. Lass das aber bitte trotzdem den Richter machen und reiche die Kosten ein (auch wenn es nur 3 Euros sind). Solange die Klage noch nicht beendet ist, hast du ein Druckmittel in der Hand.
02.06.2009, 16:34 #73
Vielen Dank. Leider kann ich keine Kosten nachweisen, da ich den Ausdruck bei mir zu Hause gemacht habe aber wegen Porto müsste ich mal nachgucken, Quittungen von der Post hebe ich normalerweise auf.
Mir ist jetzt, wie gesagt, auch wieder eingefallen, dass da so ein Schreiben vom Gericht kommt, wo ich dann JA ankreuzen kann, das schicke ich dann zurück und die Quittung hebe ich dann auf alle Fälle auf.
Es ist auch gut, wenn das Gericht das Signal bekommt, dass die meinem Widerspruch stattgegeben haben - wenn ich die Untätigkeitsklage jetzt von mir aus zurückziehe, sieht das aus, als würde ich denen irgendwie Recht geben.
02.06.2009, 17:18 #74
Probiere es mit der Geltendmachung der Kosten, auch wenn du keine Nachweise hast. Hattest du die Kostenerstattung eigentlich als Klagepunkt aufgenommen? Sollte man immer machen ...
02.06.2009, 18:35 #75
Ich glaube nicht - kann ich mir aber gerne merken - auch wenn ich hoffe, dass es kein nächstes Mal gibt aber wer weiß.
Ich kann es natürlich versuchen aber da steht nur mit Nachweisen, was ja auch Sinn macht und da habe ich höchstens ein paar Briefmarken. Aber ich kann auch noch mal in der Schublade nachgucken, in die ich immer alle meine grundsätzlich erstattungsfähigen Bons reinwerfe.

References: § 59
 § 309
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