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Timestamp: 2016-10-27 18:44:22+00:00

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2C_481/2014, 2C_482/2014 � � Urteil vom 25. Mai 2014
Steuerverwaltung des Kantons Schwyz�/Kantonale Verwaltung f�r die direkte Bundessteuer Schwyz,
�A.________ ist AHV-Rentner. Zudem bezieht er Erg�nzungsleistungen nach dem Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 �ber Erg�nzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30). Mit Veranlagungsverf�gung vom 13. November 2012, zugunsten des Pflichtigen berichtigt am 13. Februar 2013, wurde er zu den kantonalen Steuern und zur direkten Bundessteuer 2011 veranlagt; der Berechnung des steuerbaren Einkommens wurden im Wesentlichen die AHV-Renten zugrunde gelegt, nicht hingegen die Erg�nzungsleistungen, die in Kanton (Art. 7 Abs. 4 lit. k StHG bzw. � 25 lit. h des Steuergesetzes des Kantons Schwyz vom 9. Februar 2000 [StG-SZ]) und Bund von der Steuer befreit sind (Art. 24 lit. h DBG). Die Einsprache gegen diese Veranlagung blieb erfolglos. Mit Entscheid vom 15. April 2014 hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde, soweit darauf einzutreten war, teilweise gut, indem es das von der Steuerverwaltung der Veranlagung zugrunde gelegte AHV-Renteneinkommen um Fr. 2'700.-- auf Fr. 23'160.-- berichtigte. Auf dieser Grundlage setzte es das steuerbare Einkommen bei der kantonalen Steuer neu auf Fr. 16'600.-- fest, unter Ber�cksichtigung von kantonalrechtlichen Sozialabz�gen in der H�he von Fr. 6'400.-- (je Fr. 3'200.-- als "Allgemeiner Abzug" bzw. "Abzug f�r �ber 65-J�hrige"); bei der direkten Bundessteuer resultierte ein steuerbares Einkommen von Fr. 23'000.--. Im �brigen entsprach das Verwaltungsgericht dem Gesuch des Pflichtigen um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten bzw. subsidi�rer Verfassungsbeschwerde beantragt A.________ dem Bundesgericht, auf die Besteuerung der AHV sei zu verzichten, solange er Erg�nzungsleistungen beziehe und in einer Notlage sei.
2.1.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form und in Auseinandersetzung mit den entscheidwesentlichen Erw�gungen der Vorinstanz darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Spezifischer Geltendmachung und Begr�ndung bedarf die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte (Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.2.�Der Beschwerdef�hrer ist der Auffassung, die Besteuerung von Personen, die Erg�nzungsleistungen beziehen, sei mit den Grunds�tzen rechtsstaatlichen Handelns (Art. 5 BV) (namentlich bei den Verh�ltnissen im Kanton Schwyz) mit dem Rechtsgleichheitsgebot (Art. 8 BV) sowie mit dem in Art. 12 BV festgeschriebenen Recht auf Hilfe in Notlagen nicht vereinbar. Das Verwaltungsgericht hat sich mit diesem Anliegen befasst. Es legt dar, dass die einschl�gige Gesetzgebung des Bundes (StHG, DBG) auf dem Grundsatz der Allgemeinheit der Besteuerung beruhe, wonach alle Einwohner entsprechend ihrer finanziellen Leistungsf�higkeit einen - wenn auch bloss geringen - Beitrag an die staatlichen Lasten zu leisten haben; der Gesetzgeber habe die Erg�nzungsleistungen von der Besteuerung ausgenommen, hingegen �brige Eink�nfte aus Sozialversicherung (wie aus AHV) bewusst der Besteuerung unterworfen; dieses Konzept von steuerbaren und steuerfreien Einkommenszufl�ssen beruhe auf Bundesgesetzen, die gem�ss Art. 190 BV f�r s�mtliche rechtsanwendenden Beh�rden massgebend sind (E. 2.1). Es �berpr�ft alsdann die Einkommensfaktoren des Beschwerdef�hrers anhand dieser gesetzlichen Vorgaben und korrigiert sie gest�tzt darauf partiell (E. 2.2).
�Mit dieser Argumentation, namentlich mit dem Aspekt der Verbindlichkeit bundesgesetzlicher Vorgaben, setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander. Namentlich zeigt er nicht auf, inwiefern der kantonale Gesetzgeber mit der Ausgestaltung des Steuertarifs (� 36 StG-SZ) und etwa der Art der Gew�hrung von Sozialabz�gen (in seinem Fall � 35 Abs. 1 lit. b und lit f StG-SZ) den Vorgaben des Bundesverfassungsgebers (Art. 127 Abs. 2 BV; Allgemeinheit und Gleichheit der Besteuerung; Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit) insgesamt nicht Beachtung geschenkt h�tte. Was namentlich Art. 12 BV betrifft, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid in dieses Grundrecht eingreifen w�rde. Das Verwaltungsgericht hat ihn diesbez�glich in E. 3.1 seines Entscheids auf die M�glichkeit des Steuererlasses und das hierbei einzuschlagende Verfahren (� 194 StG-SZ; Art. 167 DBG) verwiesen (zur Bedeutung des Instruments des Steuererlasses [nebst der betreibungsrechtlichen Sicherung des existenznotwendigen Bedarfs] im Zusammenhang mit Art. 12 BV, s. Urteil 2C_245/2010 vom 25. Januar 2011 E. 2.5.2; ferner BGE 122 I 101 E. 3b S. 105).
�Was die Frage betrifft, dem Beschwerdef�hrer sei Steuerfreiheit zu gew�hren, solange er zum Bezug von Erg�nzungsleistungen berechtigt sei, enth�lt die Beschwerde keine hinreichende Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
2.3.�Der Beschwerdef�hrer verwahrt sich weiter dagegen, tr�lerisch oder unsorgf�ltig gehandelt zu haben. Er verkennt, dass das Verwaltungsgericht f�r seinen Entscheid in keiner Weise auf allf�lliges Fehlverhalten des Beschwerdef�hrers im Verfahren abstellt. Vielmehr hat es klargestellt, dass sich diesem - namentlich im Zusammenhang mit dem AHV-Ausweis - nichts vorwerfen lasse; es hat denn auch die Kostenregelung des Einspracheverfahrens entsprechend korrigiert (E. 4.2.2 und 4.3). Die entsprechenden Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers stossen ins Leere.
2.4.�Auf die Beschwerde ist mangels hinreichender R�gen bzw. Begr�ndung mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

References: Art. 42
 Art. 12
 Art. 190
 Art. 12
 Art. 167
 Art. 12
 BGE 
 Art. 108