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Timestamp: 2016-10-22 09:05:25+00:00

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6B_493/2015 � � Urteil vom 15. April 2016
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, 1. Strafkammer, vom 26. M�rz 2015.
X.________ fuhr am 17. Juni 2013 um 9:36 Uhr auf der Hauptstrasse in Hagneck. Bei einer Geschwindigkeitskontrolle wurde sie mit 71 km/h gemessen. Dabei soll sie die innerorts geltende H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h um 21 km/h �berschritten haben.
Auf Berufung gegen das Urteil des Regionalgerichts Berner Jura-Seeland vom 7. Juli 2014 erkl�rte das Obergericht des Kantons Bern X.________ am 26. M�rz 2015 der einfachen Verkehrsregelverletzung schuldig. Es bestrafte sie mit einer Busse von Fr. 600.--.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und sie sei freizusprechen. Das Obergericht und die Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung des Anklagegrundsatzes. Sie macht geltend, der als Anklageschrift dienende Strafbefehl enthalte keine Angaben zum subjektiven Tatbestand. Die H�chstgeschwindigkeit sei vorliegend nicht korrekt signalisiert gewesen; weshalb es gerade in einer derartigen Konstellation zul�ssig sein soll, auf eine Umschreibung des subjektiven Sachverhaltes in der Anklageschrift vollst�ndig zu verzichten, sei nicht nachvollziehbar. Aufgrund des Umstandes, dass sie durch einen Wald und sp�ter neben einem Parkplatz mit einem einzelnen Haus vorbeigefahren sei, habe sie gemeint, sie befinde sich in einem Ausserortsbereich. In subjektiver Hinsicht habe sie sich gegen den Vorwurf wehren m�ssen, die H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h signalisierende Tafel �bersehen zu haben, und nicht gegen den Vorwurf, mit mehr als 50 km/h gefahren zu sein.
1.2.�Der Beschwerdef�hrerin wird im Strafbefehl vom 29. Juli 2013, welcher zugleich als Anklageschrift diente, vorgeworfen, sie habe am 17. Juni 2013 um 9:36 Uhr auf der Hauptstrasse in Hagneck die innerorts zul�ssige H�chstgeschwindigkeit nach Abzug der vom ASTRA festgelegten Ger�te- und Messunsicherheit um 21 km/h �berschritten. Die Vorinstanz erw�gt, die Beschwerdef�hrerin habe aufgrund des Strafbefehls gewusst, welches Verhalten ihr zur Last gelegt werde. Bei einfachen Verh�ltnissen gen�ge eine kurze Sachverhaltsschilderung, soweit diese eine Individualisierung der Tat zulasse und f�r die beschuldigte Person keine Zweifel dar�ber bestehen, welches strafbare Verhalten ihr vorgeworfen werde. Eine zu enge Umschreibung des Anklagesachverhalts w�rde die Durchf�hrung des Beweisverfahrens vor Gericht erschweren oder gar verunm�glichen. Bei der Frage, ob die beschuldigte Person die zul�ssige Geschwindigkeit willentlich oder unbeabsichtigt �berschritt, handle es sich um eine innere Einstellung, die sich im Rahmen von routinem�ssig durchgef�hrten Geschwindigkeitskontrollen in aller Regel nicht mehr feststellen lasse. Die angeklagte Missachtung der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit beinhalte auch den alternativen Vorwurf, die Tat wenn nicht vors�tzlich, zumindest fahrl�ssig begangen zu haben. Der Beschwerdef�hrerin sei es zweifelsfrei m�glich gewesen, ihre Verteidigungsrechte angemessen auszu�ben. Der Anklagegrundsatz sei nicht verletzt.
1.3.1.�Nach dem Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion; Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV; Art. 9 und Art. 325 StPO; Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK). Das Gericht ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebunden (Immutabilit�tsprinzip), nicht aber an dessen rechtliche W�rdigung durch die Anklagebeh�rde (vgl. Art. 350 StPO). Die Anklage hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so pr�zise zu umschreiben, dass die Vorw�rfe im objektiven und subjektiven Bereich gen�gend konkretisiert sind. Das Anklageprinzip bezweckt zugleich den Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und dient dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Informationsfunktion; BGE 140 IV 188 E. 1.3; 133 IV 235 E. 6.2 und 6.3; Urteil 6B_130/2012 vom 22. Oktober 2012 E. 6.2, nicht publ. in: BGE 138 IV 209; je mit Hinweisen). Bei Fahrl�ssigkeitsdelikten sind die tats�chlichen Umst�nde anzuf�hren, aus denen sich die Pflichtwidrigkeit des vorgeworfenen Verhaltens sowie die Voraussehbarkeit und die Vermeidbarkeit des eingetretenen Erfolgs ergeben sollen. Es ist insbesondere auch darzulegen, inwiefern die beschuldigte Person die gebotene Vorsicht nicht beachtet hat (BGE 120 IV 348 E. 3c mit Hinweisen).
1.3.2.�Der Tatbestand der einfachen Verkehrsregelverletzung gem�ss Art. 90 Abs. 1 SVG kann sowohl vors�tzlich als auch fahrl�ssig begangen werden (vgl. Art. 100 Ziff. 1 SVG). Die Beschwerdef�hrerin machte gegen�ber der Staatsanwaltschaft wiederholt geltend, sie habe die H�chstgeschwindigkeit nicht bewusst �berschritten bzw. die Beschr�nkung der Geschwindigkeit auf 50 km/h sei nicht korrekt signalisiert gewesen und sie habe damit nicht gerechnet (kantonale Akten, pag. 28, 35 und 53 ff.). Sie ging mithin selbst davon aus, ihr werde fahrl�ssiges Verhalten vorgeworfen. Indem die Staatsanwaltschaft den Strafbefehl an das Gericht �berwies, brachte sie ebenfalls zum Ausdruck, die Beschwerdef�hrerin habe die Tat fahrl�ssig begangen. Damit ist auch der Vorwurf verbunden, die Beschwerdef�hrerin habe nicht die erforderliche Aufmerksamkeit aufgebracht und die Signalisation aus diesem Grund �bersehen. Die Beschwerdef�hrerin konnte ihre Verteidigungsrechte angemessen aus�ben; eine Verletzung des Anklagegrundsatzes liegt nicht vor.
2.1.�Die Maximalgeschwindigkeit von 50 km/h ist vorliegend mit einer am linken Strassenrand montierten Tafel signalisiert. Eine andere Tafel befindet sich 4.25 Meter vom rechten Strassenrand entfernt, jenseits einer der Strasse parallel verlaufenden Eisenbahnlinie. Das erstinstanzliche Gericht hielt fest, dass die Schilder bereits von einer Distanz von 120 Metern zu sehen gewesen seien. Damit beide verdeckt gewesen w�ren, h�tte Kolonnenverkehr auf der Gegenseite herrschen und gleichzeitig ein Zug vorbeifahren m�ssen. Davon sei nicht auszugehen. Die Vorinstanz erachtet die erstinstanzliche Beweisw�rdigung als nicht willk�rlich und f�gt hinzu, dass zwischen der Strasse und dem beidseitig angrenzenden Wald zwei breite Gr�nstreifen verlaufen, wodurch die Sicht auf die beiden Strassenverkehrsschilder im Sommer trotz bl�ttertragenden B�umen gleichermassen gew�hrleistet sei wie im Winter. Die an der linken Strassenseite unterhalb der Geschwindigkeitstafel angebrachte blaue Ortseingangstafel erh�he die Erkennbarkeit zus�tzlich und signalisiere mit den geradeaus sichtbaren H�usern den Beginn einer Ortschaft. Die Vorinstanz erw�gt, die Beschwerdef�hrerin sei unabh�ngig von der Rechtm�ssigkeit der Geschwindigkeitstafeln verpflichtet gewesen, die leicht und rechtzeitig erkennbare Signalisation "generell 50" zu beachten.
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, die von ihr befahrene Strecke habe keinen Innerortscharakter. Im Wald sei nicht mit einer Beschr�nkung der Geschwindigkeit von 50 km/h zu rechnen; diese sei nach Art. 22 Abs. 3 SSV beim Ortsbeginn anzubringen. Nach dem Wald w�rden sich am rechten Strassenrand bis einige Dutzend Meter nach der Messstelle keine H�user befinden; an der linken Seite stehe vor und nach der Aarebr�cke je ein einzelnes Haus. Auf die entsprechenden R�gen sei die Vorinstanz nicht eingegangen und habe somit ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt zudem, die Signalisation entspreche nicht den Vorgaben von Art. 103 SSV. Das rechte Schild liege weit ausserhalb der noch zul�ssigen Distanz zum Fahrbahnrand und ein zwingender Ausnahmefall, der eine Befestigung der Tafel ausschliesslich am linken Strassenrand erlauben w�rde, liege nicht vor. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz seien Verkehrsschilder aus einer gr�sseren Distanz derart klein, dass sie nicht erkennbar seien. Die Annahme der Vorinstanz, zum massgebenden Zeitpunkt sei kein Zug durchgefahren, sei willk�rlich. Die Vorinstanz habe sich ausschliesslich auf den Fahrplan gest�tzt, ohne auf Versp�tungen, Extrafahrten oder G�terverkehr zu achten. Entsprechende Beweise habe sie nicht erhoben.
2.3.1.�Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 mit Hinweisen). Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere L�sung oder W�rdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt f�r die Annahme von Willk�r nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3 mit Hinweisen). Eine entsprechende R�ge muss klar vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 I 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3 mit Hinweisen).
2.3.2.�Art. 27 Abs. 1 SVG schreibt vor, dass Signale und Markierungen sowie die Weisungen der Polizei befolgt werden m�ssen. Gem�ss BGE 128 IV 184 gilt diese Pflicht zur Befolgung von Signalen und Markierungen grunds�tzlich unabh�ngig von der Anfechtbarkeit und allenfalls erfolgten Anfechtung der zugrunde liegenden Verf�gung. Signale und Markierungen richten sich an eine Vielzahl von Strassenbenutzern. Diese m�ssen sich auf die Verkehrszeichen verlassen k�nnen. Eine allf�llige Rechtswidrigkeit eines solchen Zeichens ist meist nicht erkennbar. Auch nicht gesetzeskonforme Geschwindigkeitsbeschr�nkungen sind daher in der Regel zu beachten. Die Verbindlichkeit vertrauensbegr�ndender Verkehrszeichen findet ihre Grenze bei nichtigen Anordnungen. Nichtigkeit wird angenommen bei Anordnungen, deren Mangelhaftigkeit besonders schwer wiegt und offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist (BGE a.a.O E. 4). Nach der Rechtsprechung verm�gen Signale Fahrzeuglenker nur zu verpflichten, wenn sie so aufgestellt sind, dass sie leicht und rechtzeitig erkannt werden k�nnen. Dabei ist als Massstab ein Fahrzeuglenker zu Grunde zu legen, der dem Strassenverkehr die notwendige und von ihm vern�nftigerweise zu erwartende Aufmerksamkeit widmet. Fahrzeuglenker sind nicht gehalten, nach unzul�ssigerweise fernab von der Fahrbahn aufgestellten Signalen Ausschau zu halten (Urteil 6B_361/2011 vom 5. September 2011 E. 2.2 mit Hinweisen).
Nach Art. 103 SSV stehen Signale am rechten Strassenrand. Sie k�nnen am linken Strassenrand wiederholt, �ber die Fahrbahn geh�ngt, auf Inseln gestellt oder in zwingenden Ausnahmef�llen ausschliesslich links angebracht werden (Abs. 1). Der Abstand zwischen dem Fahrbahnrand und der n�chsten Signalkante betr�gt innerorts 0.30-2.00 Meter, ausserorts 0.50-2.00 Meter, in besonderen F�llen maximal 3.50 Meter (Abs. 4).
Die rechte Tafel befindet sich 4.25 Meter vom rechten Strassenrand entfernt und ist mithin ausserhalb der nach Art. 103 Abs. 4 SSV noch zul�ssigen Distanzen angebracht. Inwiefern ein zwingender Ausnahmefall vorliegt, welcher es erlauben w�rde, das Signal ausschliesslich links anzubringen, ist dem angefochtenen Urteil nicht zu entnehmen. Die Beschwerdef�hrerin r�gt zu Recht, dass die Beschilderung den Vorgaben von Art. 103 SSV nicht entspricht. Von einer nichtigen Anordnung kann indessen keine Rede sein, zumal die Mangelhaftigkeit der Signalisation nicht ohne Weiteres zu erkennen ist. So schliesst Art. 103 Abs. 1 SSV eine Signalisation an der linken Strassenseite nicht von vornherein aus und f�r vorbeifahrende Automobilisten ist nicht leicht erkennbar, ob ein zwingender Grund vorliegt, welcher es erlaubt, vom Grundsatz der Anbringung von Signalen an der rechten Seite abzuweichen. Dies entbindet die zust�ndige Beh�rde selbstverst�ndlich nicht davon, Verkehrsschilder ordnungsgem�ss anzubringen.
2.3.3.�Auch in einem Wald ist jederzeit mit Verkehrssignalen zu rechnen, die zu beachten sind. Die zul�ssige Maximalgeschwindigkeit kann auch aus anderen Gr�nden als einer Ortschaft begrenzt werden. Die R�ge der Beschwerdef�hrerin, sie habe nicht mit einer Beschr�nkung der Geschwindigkeit auf 50 km/h rechnen m�ssen, geht an der Sache vorbei. Zudem ist auf der H�he der Geschwindigkeitstafeln nicht nur eine Gruppe einzelner H�user, sondern eine ganze Siedlung zu erkennen (vgl. kantonale Akten, act. 47 und 48). Die Vorinstanz hat den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf rechtliches Geh�r nicht verletzt.
2.3.4.�Die Feststellungen der Vorinstanz zur Erkennbarkeit der Tafeln sind nicht willk�rlich. Wie die Vorinstanz zutreffend erw�gt, trug insbesondere das Ortsschild an der linken Strassenseite zus�tzlich zur Sichtbarkeit der Signalisation bei. Ausserdem verringert sich der Abstand zu den Tafeln w�hrend der Fahrt zunehmend. Nicht zu h�ren ist demnach die Beschwerdef�hrerin, wenn sie geltend macht, Verkehrsschilder seien aus gr�sserer Distanz nicht erkennbar. Ebenso wenig verf�llt die Vorinstanz in Willk�r, wenn sie aufgrund des Fahrplans der Eisenbahn und des geringen Verkehrsaufkommens ausschliesst, dass beide die Geschwindigkeit beschr�nkende Signale gleichzeitig verdeckt waren. Selbst wenn Gegenverkehr vorhanden gewesen sein sollte, kann dieser das linke Schild nur f�r einen sehr kurzen Zeitraum verdeckt haben. Vor und nach Vorbeifahren von einzelnen Fahrzeugen bleibt die Tafel, die nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz ab einer Distanz von 120 Metern sichtbar war, unverdeckt. Die Vorinstanz durfte unter diesen Umst�nden davon absehen, weitere Beweise zum Bahnverkehr zu erheben. Die Beschwerdef�hrerin musste nicht nach fernab neben der Fahrbahn aufgestellten Schildern Aussicht halten und war daher verpflichtet, der Signalisation Folge zu leisten.
3.1.�Die Beschwerdef�hrerin kritisiert die Strafzumessung. Sie r�gt, die Vorinstanz wende die Richtlinien f�r die Strafzumessung des Verbandes Bernischer Richterinnen und Richter, Staatsanw�ltinnen und Staatsanw�lte (VBRS-Richtlinien) an, welche sich auf normale F�lle beziehen w�rden, ohne zu beachten, dass die Tafeln rechtswidrig montiert waren. Das Verschulden sei daher im Vergleich zu anderen F�llen �usserst gering. Wenn die Vorinstanz mit Hinweis auf das erstinstanzliche Urteil festhalte, dass die Signalisation f�r einen aufmerksamen Lenker leicht und rechtzeitig erkennbar gewesen sei, sei immer noch nicht ersichtlich, wie der Unterschied zum Normalfall beurteilt worden sei. Unter dem Titel "Strafzumessung" des angefochtenen Urteils befinde sich das Wort "Verschulden" nirgends, obwohl der Richter nach Art. 47 Abs. 1 StGB die Strafe zun�chst nach dem Verschulden des T�ters zu bemessen habe.
3.3.�Das erstinstanzliche Gericht, auf dessen Urteil die Vorinstanz verweist, h�lt fest, dass f�r das �berschreiten der H�chstgeschwindigkeit keine entschuldbaren oder wenigstens nachvollziehbaren Beweggr�nde ersichtlich seien. Aus dem Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin offenbar die Orientierung verloren hatte und auf der Suche nach einem Zugang zum Bielersee gewesen sei, k�nne diese nichts zu ihren Gunsten ableiten. Sie h�tte sich auf die Strasse konzentrieren und so die Signalisation sehen m�ssen (kantonale Akten, pag. 101). Die Vorinstanz f�gt hinzu, dass die Tafeln f�r einen aufmerksamen Fahrzeuglenker leicht und rechtzeitig erkennbar gewesen seien (Urteil, S. 7). Die Vorinstanz tr�gt damit dem Verschulden der Beschwerdef�hrerin ausreichend Rechnung. Sie sprengt das ihr zustehende Ermessen nicht, wenn sie die zur Diskussion stehende Geschwindigkeits�berschreitung wie einen Normalfall behandelt und mit einer Busse von Fr. 600.-- sanktioniert.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Kosten sind der unterliegenden Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 29
 Art. 32
 Art. 9
 Art. 325
 Art. 6
 Art. 350
 BGE 
 BGE 
 Art. 90
 Art. 100
 Art. 22
 Art. 103
 Art. 95
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 103
 Art. 103
 Art. 103
 Art. 103
 Art. 47