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Timestamp: 2016-10-24 20:13:35+00:00

Document:
1P.221/2001 (19.04.2001)
1P.221/2001/boh
Nay, Bundesrichter F�raud und Gerichtsschreiber Forster.
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Ruedi Bollag, Im Lindenhof, Postfach 41, Arbon,
Kantonales Untersuchungsrichteramt des Kantons Thurgau, Pr�sident der Anklagekammer des Kantons Thurgau,
Art. 9 BV, Haftpr�fung (Kollusionsgefahr), hat sich ergeben:
A.-Aufgrund eines Haftbefehls des Kantonalen Untersuchungsrichteramtes des Kantons Thurgau wurde X.________ am 27. Februar 2001 in Untersuchungshaft versetzt. Die kantonalen Beh�rden werfen dem Inhaftierten gewerbsm�ssigen Betrug vor, strafbare Widerhandlungen gegen die eidgen�ssische Gesetzgebung betreffend den Markenschutz und den unlauteren Wettbewerb sowie Verst�sse gegen das kantonale Lebensmittelgesetz.
Der Angeschuldigte wird verd�chtigt, er habe unter R�ckgriff auf arglistige Vorkehren gew�hnlichen Schaumwein der Marke "Le Duc" (der nicht aus der Champagne stamme), mit falscher Herkunftsbezeichnung als Champagner verkauft.
B.-Mit Eingabe vom 7. M�rz 2001 beantragte X.________ seine unverz�gliche Entlassung aus der Untersuchungshaft.
Das Haftentlassungsgesuch wurde am 14. M�rz 2001 vom Pr�sidenten der Anklagekammer des Kantons Thurgau wegen Kollusionsgefahr abgewiesen.
C.-Dagegen gelangte X.________ mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 21. M�rz 2001 an das Bundesgericht. Er r�gt eine willk�rliche bzw. aktenwidrige Beweisw�rdigung (Art. 9 BV) und beantragt, "der angefochtene Entscheid sei im Sinne nachfolgender Erw�gungen wegen Verletzung von Art. 9 BV (Willk�r) aufzuheben und an die Vorinstanz zur�ckzuweisen".
D.-Das Kantonale Untersuchungsrichteramt sowie der Pr�sident der Anklagekammer des Kantons Thurgau beantragen mit Stellungnahmen vom 30. M�rz 2001 je die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden kann.
Der Beschwerdef�hrer replizierte (nach erstreckter Frist) am 12. April 2001 (Posteingang: 17. April 2001).
1.-Die Eintretensvoraussetzungen von Art. 84 ff. OG sind erf�llt.
2.-Die kantonalen Beh�rden begr�nden die Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft wie folgt:
a) Es bestehe "konkrete und begr�ndete Kollusionsgefahr".
"Die im bisherigen Verlaufe des Verfahrens sichergestellten Gesch�ftsunterlagen" des Beschwerdef�hrers wiesen "erhebliche M�ngel auf (...) in Bezug auf die Belege �ber die eingekaufte und (...) verkaufte Menge 'Le Duc', die Bestellformulare von Kunden, die Rechnungen an Kunden, Lieferscheine/Zolldeklarationen und Kunden- und Lieferantendaten".
"In den bisherigen Befragungen" habe der Beschwerdef�hrer "keine detaillierten Angaben dazu machen k�nnen oder (...) machen wollen". Zwar habe er behauptet, "die Etiketten f�r den angeblichen Champagner 'Le Duc'" seien "in Frankreich hergestellt worden (...), auch die Etikettierung" sei "in Frankreich erfolgt" und er habe "die Ware verkaufsfertig erhalten". Dem Untersuchungsrichter l�gen jedoch "konkrete Hinweise" vor, wonach dies nicht zutreffe und der Beschwerdef�hrer entgegen seinen Ausf�hrungen auch "sehr wohl gewusst" habe, "dass es sich nicht um Champagner" handelte.
Weiter habe dieser ausgesagt, "den angeblichen Champagner 'Le Duc' von A.________ in Frankreich bezogen" zu haben.
Auch diesbez�glich l�gen "konkrete Hinweise vor, dass dies nicht" stimme. Insbesondere liege ein "Schreiben des Rechtsvertreters des Comit� Interprofessionnel du Vin de Champagne" bei den Akten, aus dem sich ergebe, "dass die Firma A.________" (in Ambonnay/F) den Beschwerdef�hrer "bzw.
seine Firmen seit 1995 nicht mehr beliefert" habe. Zu diesen Fragen seien momentan weitere Abkl�rungen notwendig.
b) Der Beschwerdef�hrer habe "bei einer Entlassung aus der Untersuchungshaft" im jetzigen Zeitpunkt "die M�glichkeit, Beweismittel zu vernichten, beiseite zu schaffen, zu verf�lschen oder Zeugen bzw. andere Personen zu beeinflussen".
"Auf Grund der Aussagen" des Beschwerdef�hrers w�rden sich "Befragungen und Einvernahmen einer grossen Anzahl weiterer Personen aufdr�ngen, welche im Zusammenhang mit" dem "Einkauf, dem Verkauf und dem Vertrieb des angeblichen Champagners 'Le Duc' Angaben machen k�nnten (Produzenten, Lieferanten, Abnehmer, Angestellte usw.)". Ausserdem bestehe "der begr�ndete Verdacht, dass" der Beschwerdef�hrer bereits vor seiner Verhaftung kolludiert" habe, "indem er Lagerbest�nde des angeblichen Champagners 'Le Duc'" habe "verschwinden lassen und einzelne seiner Kunden dar�ber orientiert" habe, "dass seitens des Kantonalen Untersuchungsrichters Beschlagnahmungen erfolgt seien".
c) Diesbez�glich wird im angefochtenen Entscheid erwogen, "anl�sslich der Hausdurchsuchung vom 27. Februar 2001 am Domizil" des Beschwerdef�hrers seien "keine einzige Flasche 'Le Duc'" und auch keine Etiketten gefunden worden.
Ebenso wenig h�tten Unterlagen oder andere Spuren sichergestellt werden k�nnen, die "auf eine Verarbeitungsst�tte bzw. " eine Infrastruktur "f�r den Versand" der Schaumweine "h�tten hindeuten k�nnen". Am Sitz der (vom Beschwerdef�hrer kontrollierten) Firma B.________ in Regensdorf seien "mit Ausnahme einer Retoursendung von 36 Flaschen, welche vor der T�re" gestanden h�tten, "ebenfalls keine weiteren Flaschen 'Le Duc'" gefunden worden. Weiter stehe fest, dass der Beschwerdef�hrer "seit 5 Jahren keine Lieferungen" des angeblichen Lieferanten (Fa. A.________) mehr erhalten habe.
Dennoch habe er "bis Ende 2000 grosse Posten" des Schaumweines "Le Duc" als Champagner verkauft. So habe er z.B. am 8. Dezember 2000 180 Flaschen an ein Restaurant in Arbon geliefert. Am 18. Januar 2001 seien dort 303 Flaschen "Le Duc" beschlagnahmt worden. "Heute noch" werde das Produkt �ber eine Website im Internet zum Verkauf angeboten. Es m�ssten "demzufolge noch R�umlichkeiten vorhanden sein, in denen die bestellte Ware verpackt und zum Versand vorbereitet wurde". Der Beschwerdef�hrer habe "selbst ausgesagt, dass die Auslieferungen durch ihn selbst oder Angestellte vorgenommen" worden seien.
d) Daraus sei "der Schluss zu ziehen, dass" der Beschwerdef�hrer entweder verheimliche, "dass er noch weitere R�umlichkeiten hat, in denen er den Wein 'Le Duc' lagert und wo er den Versand vorbereitet und abgewickelt hat", oder dass er "an seinem Wohnort in Amriswil alle Spuren beseitigt" habe. Im letzteren Fall habe er bereits "im eigentlichen Sinne kolludiert". Falls ersteres zutreffe, sei "zu bef�rchten, dass er" entsprechende Lager bzw. die Versandinfrastruktur "aufl�st, wenn er aus der Untersuchungshaft entlassen w�rde".
3.-Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Annahme von Kollusionsgefahr beruhe auf einer willk�rlichen bzw. aktenwidrigen Beweisw�rdigung (Art. 9 BV).
a) Nach thurgauischem Strafprozessrecht kann Untersuchungshaft angeordnet bzw. aufrecht erhalten werden, wenn dringender Tatverdacht eines Verbrechens oder Vergehens besteht (vgl. � 105 Abs. 2 StPO/TG) und ausserdem ein besonderer Haftgrund vorliegt, namentlich, wenn die Gefahr besteht, dass der Angeschuldigte Spuren der Tat verwischen, Mitbeteiligte oder Zeugen beeinflussen oder sonstwie die Untersuchung beeintr�chtigen k�nnte (� 106 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/TG).
b) Kollusion bedeutet insbesondere, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverst�ndigen oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst. Die Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Angeschuldigte die Freiheit oder einen Urlaub dazu missbrauchen w�rde, die wahrheitsgetreue Abkl�rung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gef�hrden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes gen�gt indessen die theoretische M�glichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren k�nnte, nicht, um die Fortsetzung der Haft oder die Nichtgew�hrung von Urlauben unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es m�ssen vielmehr konkrete Indizien f�r die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen (BGE 123 I 31 E. 3c S. 35 mit Hinweisen).
c) Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die gest�tzt auf das verfassungsm�ssige Recht der pers�nlichen Freiheit wegen der Ablehnung eines Haftentlassungsgesuches erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechtes frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Instanz willk�rlich sind (BGE 123 I 31 E. 3a S. 35, 268 E. 2d S. 271, je mit Hinweisen).
d) Wird mit staatsrechtlicher Beschwerde eine willk�rliche Beweisw�rdigung ger�gt, reicht es nicht aus, wenn der Beschwerdef�hrer zum Beweisergebnis frei pl�diert und darlegt, wie seiner Auffassung nach die vorhandenen Beweise richtigerweise zu w�rdigen gewesen w�ren, wie er dies in einem appellatorischen Verfahren mit freier Rechts- und Tatsachen�berpr�fung tun k�nnte. Er muss gem�ss st�ndiger Rechtsprechung zu Art. 90 Abs. 1 lit. b OG vielmehr aufzeigen, inwiefern die angefochtene Beweisw�rdigung die Verfassung dadurch verletzen sollte, dass sie im Ergebnis offensichtlich unhaltbar w�re (vgl. BGE 125 I 71 E. 1c S. 76; 124 I 208 E. 4a in fine S. 211, je mit Hinweisen). Willk�r im Sinne von Art. 9 BV bzw. der bisherigen Praxis zu Art. 4 aBV liegt nach st�ndiger Rechtsprechung des Bundesgerichtes vor, wenn der angefochtene kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 125 II 10 E. 3a S. 15, 129 E. 5b S. 134; 124 I 208 E. 4a S. 211; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen).
4.-Der dringende Tatverdacht des Betruges (Art. 146 StGB) wird in der Beschwerde nicht bestritten. Es wird jedoch beanstandet, die Annahme von Kollusionsgefahr beruhe auf einer willk�rlichen bzw. aktenwidrigen Beweisw�rdigung.
a) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe "zu Protokoll gegeben, dass er den angeblichen Champagner 'Le Duc' von A.________ in Amboney/Frankreich" (recte:
Ambonnay) "bezogen habe". Die kantonalen Instanzen h�tten jedoch erwogen, es l�gen ihnen "konkrete Hinweise vor, dass dies nicht stimme". "Diese tats�chlichen Feststellungen" seien "krass aktenwidrig und damit willk�rlich".
aa) "In der Einvernahme vom 6.03.2001" habe er auf die Frage, bei wem er die Ware jeweils bezogen habe, ausgesagt:
"A.________ in Aboney/Frankreich" (recte: Ambonnay).
"Etwas haben wir von anderen H�ndlern gekauft". Bei einer weiteren Einvernahme ("vom 2.03.2001") habe er geltend gemacht, "den gr�ssten Teil (...) �ber die Firma C.________ eingekauft und weiterverkauft" zu haben.
Der Willk�rvorwurf erweist sich als offensichtlich unbegr�ndet, soweit er �berhaupt ausreichend substanziert erscheint (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Wie der Beschwerdef�hrer selbst einr�umt, liegt ein Schreiben des Comit� Interprofessionnel du Vin de Champagne bei den Akten, "aus dem sich ergibt, dass die Firma A.________" den Beschwerdef�hrer "bzw. seine Firmen seit 1995 nicht mehr beliefert hat" (Beschwerdeschrift, S. 5 f. Ziff. 6). Ausserdem wird in dem Schreiben dargelegt, bei dem vom Beschwerdef�hrer zuletzt verkauften Schaumwein k�nne es sich nicht um den von der Firma A.________ (bis 1995) gelieferten Champagner handeln, da die Zapfen des vom Beschwerdef�hrer verkauften Schaumweines nicht identisch seien (bzw. nicht die Herkunftsbezeichnung "Champagne" aufwiesen). Die Erw�gung des angefochtenen Entscheides, es l�gen konkrete Hinweise daf�r vor, dass der in den vergangenen f�nf Jahren bezogene und weiterverkaufte Schaumwein nicht von der Firma A.________ stamme, ist somit nicht zu beanstanden.
bb) Auch das Vorbringen, "der gr�sste Teil" der Ware sei "�ber" die Firma C.________ (Triesen/FL) "eingekauft und weiterverkauft" worden, l�sst die Herkunft der Ware nicht ausreichend und widerspruchsfrei kl�ren. Soweit er neuerdings behaupten wollte, nicht die Firma A.________, sondern die Firma C.________ sei der (Haupt-)Lieferant gewesen, w�ren die Aussagen des Angeschuldigten widerspr�chlich.
Soweit er lediglich geltend machen wollte, der Einkauf bei der Firma A.________ sei "�ber" die Firma C.________ technisch abgewickelt worden, k�nnte er daraus nichts ableiten, was einen Willk�rvorwurf begr�nden w�rde.
cc) Die Auffassung der kantonalen Instanzen, die bisherigen Aussagen des Beschwerdef�hrers zur Herkunft und zum Vertriebssystem der Schaumweine w�rden teilweise widerspr�chlich, unklar, l�ckenhaft und ausweichend erscheinen, bzw. die Beweislage erfordere diesbez�glich weitere Abkl�rungen, ist ebenfalls sachlich vertretbar.
b) Der Beschwerdef�hrer bringt weiter vor, "die Unterstellung, es best�nden noch weitere Lagerr�ume", sei "willk�rlich, da aktenwidrig". Laut angefochtenem Entscheid habe er zu Protokoll gegeben, Lieferungen seien an seinen Wohnort in Amriswil erfolgt. Den Weiterversand (und den Ersatz besch�digter Etiketten) habe er dort zusammen mit Angestellten bewerkstelligt. Die von der Fa. A.________ gelieferten Flaschen habe er (durch die Fa. D.________ mit deren Markenetikett "Le Duc") etikettieren lassen. Anderseits seien weder am Wohnort des Beschwerdef�hrers (noch in den R�umlichkeiten der von ihm beauftragten bzw. kontrollierten Firmen) Warenlager, Etiketten oder Spuren gefunden worden, welche auf eine entsprechende Infrastruktur h�tten schliessen lassen. Daraus ziehen die kantonalen Beh�rden den Schluss, dass es entweder Warenlager gebe, die vom Beschwerdef�hrer nicht genannt wurden, oder aber an seinem Wohnort seien s�mtliche Spuren beseitigt worden. Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers lassen diese Erw�gungen nicht als schlechterdings unhaltbar erscheinen.
c) Analoges gilt f�r die Feststellung, der Beschwerdef�hrer k�nne nicht nachvollziehbar erkl�ren, woher er die Ware nach 1995 bezogen hat. Er verweist auf seine Aussage, "ca. ab 1995" sei "jeweils von Frankreich via die Firma E.________ und die weitere Firma in Buchs (...) direkt an seine Adresse" in Amriswil "geliefert worden". Gleichzeitig r�umt er ein, dass sich aus dem Schreiben des Comit� Interprofessionnel du Vin de Champagne ergebe, "dass die Firma A.________" ihn "bzw. seine Firmen seit 1995 nicht mehr beliefert hat". Ebenso wenig bestreitet er, dass er noch bis vor wenigen Monaten erhebliche Mengen des Schaumweines "Le Duc" (ohne Champagner-Originalzapfen der Fa. A.________) als angeblichen Champagner verkauft bzw. zum Verkauf angeboten habe, dass jedoch lediglich ein paar Retourflaschen zuf�llig (vor der T�re der Fa. B.________ in Regensdorf) gefunden worden seien, hingegen kein Warenlager, keine Etiketten und keine Hinweise auf eine Vertriebsinfrastruktur.
Aus den Untersuchungsakten geht im �brigen hervor, dass der Beschwerdef�hrer zwischen 29. M�rz 1999 und 20. Dezember 2000 (�ber die Firma F.________, Amriswil) bei der Firma G.________ (Rolle) 25'594 Flaschen billigen franz�sischen Schaumwein (zum Preis von Fr. 5.10 pro Flasche � 0,75 l) eingekauft habe.
d) Bei dieser Sachlage bestehen ausreichend konkrete Hinweise, welche im gegenw�rtigen Stadium der Strafuntersuchung Verdunkelungshandlungen ernsthaft bef�rchten lassen. Damit erweist sich die Annahme von Kollusionsgefahr durch die kantonalen Instanzen als verfassungskonform. Dabei ist auch der relativ kurzen bisherigen Haftdauer (von weniger als zwei Monaten) Rechnung zu tragen.
Somit kann offen bleiben, ob im vorliegenden Fall neben Kollusionsgefahr auch noch weitere besondere Haftgr�nde (etwa Fortsetzungsgefahr oder Fluchtgefahr) gegeben w�ren.
5.- Nach dem Gesagten ist die Beschwerde als unbegr�ndet abzuweisen. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG).
3.-Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer sowie dem Kantonalen Untersuchungsrichteramt und dem Pr�sidenten der Anklagekammer des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 9
 Art. 9
 Art. 84
 Art. 90
 BGE 
in fine
 Art. 9
 Art. 4