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Timestamp: 2016-10-23 23:51:24+00:00

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vertreten durch Rechtsanw�lte Dr. J�rg Rieben und Viviane Gehri-Burkhardt,
vertreten durch F�rsprecher
Die Gemeinsame Einrichtung KVG (Beschwerdef�hrerin) ist eine Stiftung mit Sitz in Solothurn. Sie bezweckt die Erf�llung der ihr durch das Bundesgesetz vom 18. M�rz 1994 �ber die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) zugewiesenen Aufgaben. Sie �bernimmt unter anderem die Kosten f�r die gesetzlichen Leistungen anstelle von zahlungsunf�higen Versicherern.
Die Z.________ war ebenfalls als Stiftung organisiert. A.________ (Beschwerdegegner 1), B.________ (Beschwerdegegner 2), C.________ (Beschwerdegegnerin 3), D.________ (Beschwerdegegner 4), E.________ (Beschwerdegegner 5) sowie F.________ (Beschwerdegegner 6) waren als Stiftungsr�te der Z.________ t�tig. G.________ (Beschwerdegegner 7) war Gesch�ftsf�hrer, die Y.________ AG (Beschwerdegegnerin 8), die Revisionsstelle der Z.________.
Am 13. Oktober 2003 wurde �ber die Z.________ der Konkurs er�ffnet. Im Konkursverfahren liess sich die Beschwerdef�hrerin gest�tzt auf Art. 260 SchKG die Verantwortlichkeitsanspr�che gegen die ehemaligen Organe der Z.________ abtreten.
B.a Am 27. Juni 2007 erhob die Beschwerdef�hrerin Klage beim Bezirksgericht Zurzach mit dem Antrag, es seien die Beschwerdegegner unter solidarischer Haftung zur Zahlung von Fr. 10 Mio. zu verurteilen, zuz�glich Zins zu 5 % seit dem 15. November 2003. Sie machte insbesondere geltend, der behauptete Schaden sei auf eine unkontrollierte Expansionsstrategie zur�ckzuf�hren, die zum Niedergang der Z.________ gef�hrt habe.
Mit Entscheid vom 24. September 2007 hiess das Obergericht des Kantons Aargau ein Ausstandsbegehren des Bezirksgerichts Zurzach gut und �berwies das Verfahren zur Beurteilung an das Bezirksgericht Laufenburg. Mit Urteil vom 27. M�rz 2009 wies das Bezirksgericht Laufenburg die Klage ab.
B.b Mit Urteil vom 19. August 2010 wies das Obergericht des Kantons Aargau eine von der Beschwerdef�hrerin gegen das Urteil des Bezirksgerichts Laufenburg vom 27. M�rz 2009 erhobene Appellation mangels rechtsgen�glicher Substantiierung des durch die kritisierte Expansionsstrategie entstandenen Schadens ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, es sei der Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 19. August 2010 aufzuheben und die Beschwerdegegner seien unter solidarischer Haftung zur Zahlung von Fr. 10 Mio., zuz�glich Zins zu 5 % seit dem 15. November 2003, zu verurteilen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung bzw. mit Bezug auf den Beschwerdegegner 7 "zur Kl�rung der Zust�ndigkeit und gegebenenfalls zur Weiterleitung an das zust�ndige Gericht" an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Gem�ss Art. 75 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde nur zul�ssig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und des Bundesverwaltungsgerichts. Letztinstanzlichkeit im Sinne dieser Bestimmung bedeutet, dass der kantonale Instanzenzug f�r die R�gen, die dem Bundesgericht vorgetragen werden, ausgesch�pft sein muss (BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527 mit Hinweisen). Auf R�gen, die der Beschwerdef�hrer vor der Vorinstanz nicht den prozessualen Anforderungen entsprechend erhoben hat, obwohl ihm dies m�glich gewesen w�re, tritt das Bundesgericht nicht ein.
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 134 II 235 E. 4.3.4 S. 241). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.; 133 III 545 E. 2.2 S. 550). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
1.4 Die Beschwerdef�hrerin verkennt diese Grunds�tze �ber weite Strecken.
1.4.1 Der Beschwerdegegner 7 hatte in seiner Klageantwort zun�chst die Einrede der sachlichen Unzust�ndigkeit des Bezirksgerichts erhoben und sich auf den Standpunkt gestellt, dass die Beurteilung der auf einem Arbeitsvertrag beruhenden Klage gegen ihn in die sachliche Kompetenz des Arbeitsgerichts falle, was die Beschwerdef�hrerin bestritt. In seiner Appellationsantwort vom 15. Juni 2009 f�hrte der Beschwerdegegner 7 aus, dass er an seiner Einrede der sachlichen Zust�ndigkeit nicht mehr festhalte. Auf die nunmehr erstmals vor Bundesgericht erhobene R�ge der Beschwerdef�hrerin, nicht das von ihr selbst angerufene Bezirksgericht, sondern das Arbeitsgericht sei f�r die Beurteilung ihrer Klage gegen den Beschwerdegegner 7 zust�ndig, ist mangels Aussch�pfung des kantonalen Instanzenzugs (vgl. Art. 75 BGG) nicht einzutreten. Die Beschwerdef�hrerin hatte vor der Vorinstanz die angeblich nicht gegebene sachliche Zust�ndigkeit der Erstinstanz nicht in Frage gestellt, sondern in der Appellationsbegr�ndung im Gegenteil vorgebracht, das Bezirksgericht Laufenburg habe die sachliche Zust�ndigkeit auch in Bezug auf den Beschwerdegegner 7 zu Recht bejaht.
Abgesehen davon verh�lt sich die Beschwerdef�hrerin widerspr�chlich und treuwidrig (Art. 2 ZGB), wenn sie zun�chst selbst mit einer Klage an das Bezirksgericht gelangt, die Unzust�ndigkeitseinrede des Beschwerdegegners 7 im erstinstanzlichen Verfahren bestreitet und sich auch in ihrer Appellationsbegr�ndung vor der Vorinstanz ausdr�cklich auf den Standpunkt stellt, das Bezirksgericht Laufenburg habe die sachliche Zust�ndigkeit in Bezug auf den Beschwerdegegner 7 zu Recht bejaht, und sich daraufhin nach abgewiesener Appellation vor Bundesgericht darauf beruft, der Entscheid �ber die sachliche Zust�ndigkeit sei willk�rlich. Wie der Beschwerdegegner 7 zu Recht vorbringt, kommt das widerspr�chliche Prozessverhalten der Beschwerdef�hrerin in der Beschwerde selbst ebenfalls zum Ausdruck, beantragt sie doch in erster Linie auch gegen�ber ihm die Gutheissung der Klage und begehrt lediglich eventualiter die R�ckweisung an die Vorinstanz zur Weiterleitung an das zust�ndige Gericht. Ohnehin wurde Letzteres erstmals vor Bundesgericht beantragt, weshalb das Eventualbegehren als neues Begehren insoweit unzul�ssig ist (Art. 99 Abs. 2 BGG).
1.4.2 Die Beschwerdef�hrerin stellt ihren rechtlichen Ausf�hrungen eine mehrseitige Sachverhaltsdarstellung voran, in der sie die Entwicklung der Gesch�ftst�tigkeit der Z.________ sowie die Hintergr�nde des Konkurses aus eigener Sicht schildert. Sie weicht darin verschiedentlich von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz ab oder erweitert diese, ohne eine hinreichend begr�ndete Sachverhaltsr�ge zu erheben.
Auch in ihrer weiteren Beschwerdebegr�ndung setzt sich die Beschwerdef�hrerin wiederholt in unzul�ssiger Weise �ber den von der Vorinstanz verbindlich festgestellten Sachverhalt hinweg. So tr�gt sie dem Bundesgericht insbesondere hinsichtlich der Frage der Substantiierung des Schadens unter Verweis auf zahlreiche Akten des kantonalen Verfahrens einen vom angefochtenen Entscheid abweichenden Sachverhalt vor, und schliesst ihre Teilausf�hrungen jeweils damit, dass ihre Vorbringen im kantonalen Verfahren den bundesrechtlichen Anforderungen an die Substantiierung gen�gt h�tten. Sie kritisiert die vorinstanzlichen Feststellungen vereinzelt als unzutreffend, erhebt jedoch keine hinreichend begr�ndete Sachverhaltsr�ge. Es geht nicht an, in einer Beschwerde in Zivilsachen appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid zu �ben und Erg�nzungen bez�glich der tats�chlichen Feststellungen vorzunehmen, als ob das Bundesgericht im Beschwerdeverfahren die Verantwortlichkeitsklage von Grund auf neu beurteilen k�nnte.
Auf die tats�chlichen Vorbringen der Beschwerdef�hrerin ist daher nicht abzustellen, soweit diese im angefochtenen Urteil keine St�tze finden. Da die Rechtsschrift in unzul�ssiger Weise tats�chliche und rechtliche Vorbringen vermengt, ist kaum mehr erkennbar, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt sein sollen, wenn die verbindlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid zugrunde gelegt werden (Art. 105 Abs. 1 BGG). �berhaupt setzt sich die Beschwerdef�hrerin kaum konkret mit den vorinstanzlichen Erw�gungen zur Frage der Substantiierung des Schadens auseinander und verfehlt auch in dieser Hinsicht weitgehend die gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Unbegr�ndet ist zun�chst die R�ge, die Vorinstanz habe den Geh�rsanspruch (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt, indem sie davon ausgehe, die Beschwerdef�hrerin habe einen Teil eines Schadens geltend gemacht, der auf verschiedene Ursachen zur�ckzuf�hren sei.
Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht hat die Vorinstanz nicht entscheiderheblich darauf abgestellt, dass sich die Verantwortlichkeitsklage auf verschiedene Schadensursachen st�tze. Vielmehr hat sie die Frage der Anforderungen an eine Teilklage sowie der verfahrensrechtlichen Zul�ssigkeit der entsprechenden Vorbringen im Appellationsverfahren ausdr�cklich offen gelassen, da die Appellation mangels rechtsgen�glicher Substantiierung des durch die Expansionsstrategie entstandenen Schadens auch dann abzuweisen sei, wenn einzig auf diese angebliche Schadensursache abgestellt werde. Die Vorinstanz hat die Anforderungen an die Substantiierung des Schadens somit ausschliesslich anhand der Vorbringen der Beschwerdef�hrerin gepr�ft, wonach der haftungsbegr�ndende Sachverhalt einzig in der verfolgten Expansionsstrategie der Z.________ liege. Es kann demnach keine Rede davon sein, die Vorinstanz h�tte die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin in Verletzung des rechtlichen Geh�rs �bergangen.
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz vor, sie habe �berh�hte Anforderungen an die Substantiierung des Schadens gestellt.
3.1.1 Sie hatte vor der Vorinstanz geltend gemacht, aufgrund der unkontrollierten Expansionsstrategie der Organe der Z.________ sei der Versichertenbestand von 1998 bis 2001 von 13'865 auf 30'692 gestiegen. Dabei habe sich insbesondere die Zahl der jungen Versicherten erh�ht. Dies wiederum habe - bedingt durch das System des Risikoausgleichs zwischen den Krankenversicherern (Art. 105 KVG) - dazu gef�hrt, dass die von der Z.________ anf�nglich erhaltenen Ausgleichszahlungen zun�chst zur�ckgegangen seien und danach die Z.________ selbst habe Ausgleichszahlungen entrichten m�ssen. Der aufgrund der Expansionspolitik entstandene Schaden berechne sich wie folgt: Bei gleich bleibendem Versichertenbestand (per 1998) h�tte die Z.________ in den Jahren 1999-2002 Zahlungen aus dem Risikoausgleich im Umfang von insgesamt Fr. 20.035 Mio. erhalten. Stattdessen habe sich der Betrag f�r das Jahr 1999 um Fr. 3.049 Mio. reduziert und in den Jahren 2000-2002 habe die Z.________ Zahlungen im Umfang von Fr. 4.239 Mio. leisten m�ssen. Die Differenz ergebe einen Schaden in der H�he von Fr. 24.237 Mio.
3.1.2 Die Vorinstanz erwog, die Beschwerdef�hrerin habe statt den hypothetischen und tats�chlichen Verm�gensstand der Z.________ infolge des sch�digenden Ereignisses zu eruieren, lediglich die hypothetische Entwicklung einer Position, n�mlich der Risikoausgleichszahlungen, aufgezeigt. Dabei st�tze sie diese Entwicklung auf einen sich hypothetisch nicht ver�ndernden Mitgliederbestand und errechne dabei, in welchem Umfang die Z.________ Mehrverpflichtungen in Form von (der Beschwerdef�hrerin) geschuldeten Ausgleichszahlungen (Fr. 24.3 Mio.) generierte. Zu beurteilen sei aber, so die Vorinstanz weiter, wie sich das Stiftungsverm�gen aufgrund der als fehlerhaft bezeichneten Expansionsstrategie insgesamt ver�ndert habe, bzw. in welchem Ausmass sich diese Mehrverpflichtungen im Umfang von Fr. 24.3 Mio. tats�chlich sch�digend in der Bilanz ausgewirkt h�tten. Die Position der Ausgleichszahlungen im Umfang von Fr. 24.3 Mio. k�nne nicht isoliert betrachtet werden, da die von der Beschwerdef�hrerin als schadenskausal bezeichnete Expansionsstrategie unbestrittenermassen nicht nur zu ansteigenden Ausgleichszahlungen f�hrte, sondern mit der Ver�nderung weiterer Posten (Marketing-, Werbe- und Verwaltungskosten sowie Pr�mieneinnahmen) einherging, die sich ebenfalls in der Bilanz widergespiegelt h�tten. �berdies k�nne nicht ausser Betracht gelassen werden, dass sich mit dem Anstieg des Mitgliederbestands auch die Pr�mieneing�nge positiv ver�ndert h�tten.
Bei der nach der Differenztheorie gebotenen hypothetischen Betrachtung des Zustands der Z.________ ohne das sch�digende Ereignis, d.h. unter Wegfall der Expansionsstrategie, werde deutlich, dass in diesem Fall nicht nur die ver�nderte H�he der Ausgleichszahlungen (oder -empf�nge) h�tte betrachtet werden d�rfen, sondern dass damit einhergehend auch f�r die �brigen Positionen eine hypothetische Annahme h�tte getroffen werden m�ssen. Dabei w�re es nach Ansicht der Vorinstanz an der Beschwerdef�hrerin gelegen, diesen hypothetischen Zustand des Verm�gens der Z.________ aufzuzeigen. Indem sich die Beschwerdef�hrerin damit begn�ge, als Schaden die hypothetische Entwicklung der geschuldeten Risikoausgleichszahlungen nach Art. 105 KVG, und damit einer einzelnen Aufwandposition, geltend zu machen, ohne diese in Bezug zu s�mtlichen mit der Expansionsstrategie einhergehenden Ver�nderungen zu stellen und es �berdies unterlasse, den Gesamtzustand der Z.________ mit und (hypothetisch) ohne Auswirkungen der Expansionsstrategie darzustellen, blieben diese Umst�nde g�nzlich unber�cksichtigt und die Differenztheorie unangewandt. Entsprechend sei die Appellation mangels rechtsgen�glicher Substantiierung des behaupteten Schadens abzuweisen.
3.2.1 Nach allgemeinen Grunds�tzen hat die Schadenersatz beanspruchende Partei den Schaden zu beweisen (vgl. Art. 8 ZGB und Art. 42 Abs. 1 OR). Wie weit die anspruchsbegr�ndenden Tatsachen dabei inhaltlich zu substantiieren sind, damit sie unter die massgeblichen Bestimmungen des materiellen Rechts subsumiert werden k�nnen, bestimmt das materielle Bundesrecht. Die jeweiligen Anforderungen ergeben sich einerseits aus den Tatbestandsmerkmalen der angerufenen Norm und anderseits aus dem prozessualen Verhalten der Gegenpartei. Tatsachenbehauptungen m�ssen dabei so konkret formuliert sein, dass ein substantiiertes Bestreiten m�glich ist oder der Gegenbeweis angetreten werden kann. Bestreitet der Prozessgegner das an sich schl�ssige Vorbringen der behauptungsbelasteten Partei, kann diese gezwungen sein, die rechtserheblichen Tatsachen nicht nur in den Grundz�gen, sondern so umfassend und klar darzulegen, dass dar�ber Beweis abgenommen werden kann (BGE 108 II 337 E. 2b S. 339; seither BGE 133 III 153 E. 3.3 S. 162; 127 III 365 E. 2b S. 368; 123 III 18 E. 3e S. 187 f.). Wird das Vorliegen eines vorerst nur pauschal behaupteten Schadens vom Prozessgegner bestritten, hat der Ansprecher deshalb die einzelnen konkreten Tatsachen vorzutragen, welche Grundlage f�r die Qualifizierung einer Verm�genseinbusse als rechtlich relevanter Schaden bilden (BGE 127 III 365 E. 2b S. 368 mit Hinweisen).
3.2.2 Die Beschwerdef�hrerin bringt zu Unrecht vor, die Vorinstanz habe zu hohe Anforderungen an die Substantiierung des Schadens gestellt. Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, dass sich der Schaden im zu beurteilenden Fall nicht einfach gest�tzt auf die Ver�nderung der beanspruchten bzw. geschuldeten Risikoausgleichszahlungen beurteilen l�sst. Sie weist zu Recht darauf hin, dass f�r die Schadensberechnung grunds�tzlich die gesamthafte Ver�nderung des Verm�gens der Z.________ zu ber�cksichtigen ist, und nicht bloss eine isolierte Aufwandposition, n�mlich die Ausgleichszahlungen nach Art. 105 KVG. Dass h�here Ausgleichszahlungen nicht mit einer Verm�genseinbusse gleichgesetzt werden k�nnen, leuchtet ohne weiteres ein, dienen die entsprechenden Zahlungen doch dem Ausgleich zwischen Krankenkassen mit unterschiedlicher Risikostruktur, indem Versicherer, die unter ihren Versicherten weniger Frauen und �ltere Personen haben als der Durchschnitt aller Versicherer, der gemeinsamen Einrichtung (also der Beschwerdef�hrerin) zugunsten von Versicherern mit �berdurchschnittlich vielen Frauen und �lteren Personen Abgaben entrichten m�ssen, welche die durchschnittlichen Kostenunterschiede zwischen den massgebenden Risikogruppen in vollem Umfang ausgleichen (Art. 105 Abs. 1 KVG). Muss ein Versicherer, der zun�chst Risikoausgleichszahlungen erhalten hat, im Laufe der Zeit selber solche erbringen, so bedeutet dies zun�chst, dass sich seine Risikostruktur positiv ver�ndert hat. Dies stellt nicht per se eine Verm�genseinbusse dar; vielmehr sind neben den erh�hten Ausgleichszahlungen auch die Ver�nderungen der �brigen Kosten und Ertr�ge zu ber�cksichtigen, um die Verm�gensdifferenz infolge des Versichertenzuwachses zu bemessen.
Macht die Beschwerdef�hrerin einen Schadenersatzanspruch gest�tzt auf eine angeblich verfehlte Expansionsstrategie geltend, die zu einem starken Zuwachs an vorwiegend jungen Versicherten gef�hrt habe, gen�gte es demnach nicht, einfach die Auswirkungen der Zunahme der Versicherten auf die Ausgleichszahlungen zulasten der Z.________ aufzuzeigen, zumal die Entwicklung des Versichertenbestands auch zu insgesamt h�heren Pr�mieneinnahmen und unterschiedlichen Kosten der Z.________ f�hrte. Eine hinreichende Schadenssubstantiierung h�tte mit Blick auf den Schadensbegriff einen Einbezug dieser Posten in die Behauptungen der Beschwerdef�hrerin zur Schadensberechnung vorausgesetzt. Indem sie sich darauf beschr�nkte, ihren Schaden isoliert anhand der Ver�nderung der Ausgleichszahlungen - unter Ausblendung der �brigen erfolgswirksamen Posten - geltend zu machen, verfehlte sie die bundesrechtlichen Anforderungen an eine hinreichende Substantiierung des Schadens.
Der Vorinstanz ist keine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen, wenn sie die Appellation der Beschwerdef�hrerin mangels gen�gender Substantiierung des behaupteten Schadens abwies.
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG). Den nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdegegnern 4, 5 und 6 steht keine Parteientsch�digung zu.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegner 1, 2, 3, 7 und 8 f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit je Fr. 35'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 260
 Art. 75
 BGE 
 Art. 95
 Art. 75
 Art. 105
 Art. 8
 Art. 42
 BGE 
 Art. 105
 Art. 68