Source: http://www.diplom.de/e-book/217783/arbeitsrechtliche-probleme-beim-outsourcing
Timestamp: 2016-05-29 05:38:20+00:00

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Die heutigen Märkte unterliegen einer bisher noch nicht gekannten Dynamik, durch die sie immer komplexer und internationaler werden. Für die beteiligten Unternehmen folgt daraus, daß sie zunehmend reaktionsfähiger werden müssen, was u.a. Konsequenzen für ihre Organisationsformen bedeutet. Der Blick in die Zeitungen läßt zunehmend eine Tendenz dahingehend erkennen, daß die zentralistisch orientierten Strukturen zugunsten kleinerer Einheiten aufgeteilt werden, um sich so schneller dem Wandel der Märkte anpassen zu können. Für die Region Hannover können hierfür zwei Beispiele genannt werden: - die Preussen Elektra beabsichtigt unter dem Dach einer Holding fünf selbständige Gesellschaften zu gründen, die die bisherigen Aufgaben der Veba-Tochter übernehmen sollen. - bei Bahlsen sollen Teile der Verwaltung auf kompetente Dienstleister verlagert werden. Im Zusammenhang mit solchen Umstrukturierungen von Unternehmen wird immer wieder von "Just-in-Time", "Lean Production" oder "Outsourcing" gesprochen.
2.Grundlagen8
2.1.Allgemeine Aussagen zum Outsourcing8
2.1.1.Definition und Gründe des Outsourcing8
2.1.2.Mögliche Erscheinungsformen des Outsourcing10
2.2.Grundlagen zum Umwandlungsgesetz11
2.2.1.Entstehungsgeschichte und Ziele des Umwandlungsgesetzes11
2.2.2.Aufbau des Umwandlungsgesetzes13
2.2.3.Umwandlungsarten im Sinne des Gesetzes13
2.3.Rechtsfolgen des "klassischen" Betriebsübergangs durch Einzelrechtsnachfolge gem. § 613 a BGB15
2.3.1.Ziel und Voraussetzungen der Rechtsnorm16
2.3.2.Die Rechtsprechungen des EuGH und BAG zum Betriebsübergang im Vergleich17
2.3.3.Rechtsfolgen eines Betriebsübergangs nach § 613 a BGB19
3.Arbeitsrechtliche Probleme bei Unternehmensveränderungen nach dem Umwandlungsgesetz20
3.1.Fragen auf der Ebene des Individualarbeitsrechts20
3.1.1.Übergang der Arbeitsverhältnisse20
3.1.1.1Anwendbarkeit von § 613 a Abs. 1 und 4 BGB21
3.1.1.2Abhängigkeit des Übergangs vom Willen der Arbeitnehmer23
3.1.1.3Zuordnung von Arbeitnehmern im Interessenausgleich nach § 323 Abs. 2 UmwG26
3.1.2.Inhaltsschutz der betroffenen Arbeitsverhältnisse27
3.1.2.1Weitergeltung einzelvertraglich geregelter Rechte undPflichten28
3.1.2.2Weitergeltung der Rechte und Pflichten aus bestehenden Betriebsvereinbarungen29
3.1.2.3Weitergeltung der Rechte und Pflichten aus bestehenden Tarifverträgen32
3.1.3.Haftungsschutz der betroffenen Arbeitsverhältnisse35
3.1.3.1Haftungsschutz bei Verschmelzungen nach §§ 22, 45 UmwG35
3.1.3.2Haftungsschutz bei Spaltungen nach §§ 133, 134 UmwG37
3.1.3.3Haftungsschutz bei Formwechsel41
3.1.4.Bestandsschutz der betroffenen Arbeitsverhältnisse41
3.1.4.1Kündigungsverbot aufgrund einer Umwandlung nach § 613 a Abs. 4 BGB41
3.1.4.2Erhalt der kündigungsrechtlichen Stellung nach § 323 Abs. 1 UmwG43
3.1.4.3Gemeinsame Führung eines Betriebs nach § 322 Abs. 2 UmwG45
3.2.Fragen auf der Ebene der Betriebsverfassung48
3.2.1.Unterrichtung und Beteiligung des Betriebsrats48
3.2.1.1Unterrichtungspflichten nach dem Umwandlungsgesetz48
3.2.1.2Weitere Unterrichtungs- und Beteiligungspflichten nach dem Betriebsverfassungsgesetz53
3.2.1.3Unterrichtung des Betriebsrats bei Vorliegen einer Betriebsänderung nach § 111 BetrVG57
3.2.1.4Durchführung eines Interessenausgleichsverfahrens60
3.2.1.5Vereinbarung eines Sozialplans63
3.2.2.Übergangsmandat des Betriebsrats nach § 321 UmwG65
3.2.2.1Allgemeines zum Übergangsmandat66
3.2.2.2Sachlicher Anwendungsbereich der Regelung zum Übergangsmandat66
3.2.2.3Träger, Kompetenzen und Befristung des Übergangsmandates70
3.2.2.4Abgrenzung zum Restmandat71
3.2.3.Vermutung eines gemeinsamen Betriebs nach § 322 Abs. 1 UmwG72
3.2.3.1Bedeutung der Rechtsnorm und deren Zusammenhang mit der Rechtsprechung des BAG zum gemeinsamen Betrieb72
3.2.3.2Voraussetzungen der Vermutung eines gemeinsamen Betriebs73
3.2.3.3Folgen der Vermutung eines gemeinsamen Betriebs74
3.2.4.Vereinbarung der Fortgeltung von Rechten und Beteiligungsrechten des Betriebsrats nach § 325 Abs. 2 UmwG76
3.2.4.1Allgemeines zur Rechtsnorm76
3.2.4.2Voraussetzungen für die Fortgeltung von Rechten und Beteiligungsrechten des Betriebsrats für die Vereinbarung77
3.2.4.3Möglicher Inhalt einer Vereinbarung zur Fortgeltung78
3.2.4.4Formen der Vereinbarung zur Fortgeltung der Rechte und Beteiligungsrechte des Betriebsrats79
3.3.Fragen auf der Ebene der Unternehmensmitbestimmung81
3.3.1.Grundlagen zur Unternehmensmitbestimmung81
3.3.2.Beibehaltung der Unternehmensmitbestimmung nach § 325 Abs. 1 UmwG82
3.3.2.1Vorgeschichte und Inhalt der Rechtsnorm83
3.3.2.2Anwendungsbereich nach § 325 Abs. 1 S. 1 UmwG 84
3.3.2.3Ausschluß der Beibehaltung nach § 325 Abs. 1 S. 2 UmwG87
3.3.3.Fortgeltung der Amtsdauer bei Formwechsel nach § 203 UmwG87
4.Fazit und Ausblick89
, 1998, Arbeitsrechtliche Probleme beim Outsourcing, Hamburg, Diplomica Verlag GmbH, http://www.diplom.de/e-book/217783/arbeitsrechtliche-probleme-beim-outsourcing

References: § 613
 EuGH 
 § 613
 § 613
 § 323
 § 613
 § 323
 § 322
 § 111
 § 321
 § 322
 § 325
 § 325
 § 325
 § 325
 § 203