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Timestamp: 2019-01-18 08:27:30+00:00

Document:
TLZ AGB TLZ
TLZ AGB
Allgemeine Bezugsbedingungen Printangebote
Gottstedter Landstraße 6
www.mediengruppe-thueringen.de
www.thueringer-allgemeine.de www.otz.de www.tlz.de
Leserservice@mediengruppe-thueringen.de
Geschäftsführer: Michael Tallai
Registergericht: Sitz Erfurt / HRB Jena 101326
Ust.-Id.-Nr.: DE246810843
- im Folgenden Verlag genannt -
§ 1 Vertragsgegenstand / Zustandekommen des Vertrages
Vertragsgrundlage für den Bezug der Zeitungen sind folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), deren Einbeziehung und Kenntnisnahme der Abonnent mit einer Bestellung anerkennt: Der Abonnement-Vertrag über den regelmäßigen Bezug der TA – OTZ – TLZ kommt durch die schriftliche, telefonische oder die Online-Bestellung des neuen Abonnenten und die schriftliche Bestätigung des Verlages zustande. Sollte keine schriftliche Bestätigung der Bestellung vorliegen, wird der Vertrag durch Aufnahme der Belieferung wirksam. Der Abonnent verpflichtet sich, die Zeitung abzunehmen und den vereinbarten Abonnement-Preis zu zahlen. Zugelassen sind nur Abonnenten, die entweder unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen über 18 Jahre oder juristische Personen oder Handelsgesellschaften gem. § 6 HGB sind.
Innerhalb des gesamten Verbreitungsgebietes wird die Ausgabe zugestellt, die örtlich dem Wohnsitz des Abonnenten entspricht. Abweichungen sind nur in Absprache mit dem Verlag möglich. Die lokalen Grenzen sind regional gegliedert und vom Verlag festgelegt. Beilagen sind fester Bestandteil der Zeitung. Ein Vermittler ist nicht zum Inkasso und nicht zu abweichenden mündlichen Vereinbarungen berechtigt.
§ 2 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses oder ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH, Gottstedter Landstr. 6, 99092 Erfurt, Tel. 0361-227 5335, Fax 0361-227 5007, leserservice@medienrguppe-thueringen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH, Gottstedter Landstraße 6, 99092 Erfurt) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 3 Belieferung
Die Lieferung der Zeitung beginnt zum vereinbarten Termin bzw. ohne Terminangabe schnellstmöglich. Sie erfolgt im Verbreitungsgebiet durch die beauftragten Zeitungszusteller (Boten). Ist dies dem Verlag nicht möglich oder den Zustellern nicht zumutbar oder wird diese Zustellungsart vom Abonnenten nicht gewünscht, so erfolgt die Lieferung durch die Post. Der Abonnent hat – ausgenommen bei Postbezug – Anspruch auf Zustellung der Zeitung am Erscheinungstag am frühen Morgen, frei Haus.
Der Abonnent hat zu gewährleisten, dass dem Zusteller eine geeignete Einwurf- oder Ablagestelle (Briefkasten, Zeitungsbox o.ä.) zur Zeitungsaufnahme gefahrlos zugänglich ist und in ausreichender Größe bereitgestellt wird. Änderungen der Zustelladresse, der bestellten Zeitungsausgabe oder sonstiger Daten des Abonnenten sind dem Verlag umgehend mitzuteilen. Änderungen der Zahlungsweise – ausgenommen Kontoänderungen – sind erst nach Ablauf des gewählten Zahlungszeitraumes möglich. Ist jedoch vertraglich eine Mindestbezugsdauer vereinbart, wird der vom Abonnenten gewünschte Zeitraum der Lieferunterbrechung auf die Mindestbezugsdauer angerechnet.
§ 4 Bezugspreis
Es gilt zunächst der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Bezugspreis. Die Preisliste wird vom Verlag in der jeweils gültigen Form auf seinen Internet-Seiten zur Verfügung gestellt (https://abo.thueringer-allgemeine.de/; https://abo.otz.de/; https://abo.tlz.de/) oder kann in der Geschäftsstelle des Verlages eingesehen werden. Auf Wunsch wird die Preisliste zugeschickt.
Der Bezugspreis kann vom Verlag in Form der Reduzierung oder Erhöhung an die Entwicklung der Produktions- und Herstellungskosten nach billigem Ermessen angepasst werden. Die Ankündigung erfolgt durch Bekanntgabe gegenüber dem Kunden z.B. in der Zeitung und der Veröffentlichung im E-Paper. Bei einer Erhöhung des Bezugspreises um mehr als 5 % steht dem Kunden die Möglichkeit zu, innerhalb von 4 Wochen der Erhöhung zu widersprechen und den Vertrag zum nächsten Monatsende zu kündigen.
§ 5 Zahlarten & Fälligkeit
Der Abonnementpreis ist immer im Voraus über ein Geldinstitut oder ggf. über die Service-Center sofort nach Rechnungserhalt zu begleichen. Der Lieferzeitraum ist der jeweilige Zeitraum, für den der Abonnementpreis im Voraus bezahlt wird. Sobald und solange der Abonnent sich in Zahlungsverzug befindet, ist der Verlag berechtigt, die Lieferung der Zeitung einzustellen, sowie Mahngebühren und Verzugszinsen zu berechnen.
Der Bezugspreis für Reisenachsendungen ins Ausland enthält die anteiligen Abonnement- und Portokosten sowie Bearbeitungsgebühren, die der jeweiligen Preisliste zu entnehmen sind. Abonnenten im Ausland müssen sicherstellen, dass der Rechnungsbetrag vollständig in Euro auf dem Konto des Verlages eingeht. Andernfalls wird der Differenzbetrag nachgefordert. Bei gewünschten Lieferunterbrechungen besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Rückerstattung der anteiligen Abonnementgebühren.
Alternativ zu der Zahlung nach Rechnungsstellung kann der Abonnent dem Verlag ein SEPA-Basis-Mandat für einmalige oder periodisch wiederkehrende Leistungen erteilen. Der Einzug der fälligen Beträge erfolgt frühestens zum Fälligkeitsdatum des Rechnungsbetrages. Der Abonnent sichert zu, rechtzeitig für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund der Nichteinlösung oder Rückbuchung entstehen, gehen zu Lasten des Abonnenten, soweit diese nicht vom Verlag zu vertreten sind.
§ 6 Vertragsende / Kündigung
Der Vertrag endet bei befristeten Abonnements mit Ablauf der vereinbarten Bezugszeit sofern nicht einzelvertraglich etwas anderes vereinbart wurde. Verträge mit Mindestbezugsdauer werden nach deren Ablauf als unbefristete Abonnements weitergeführt, wenn sie nicht fristgerecht, d. h. mindestens 6 Wochen vor Ablauf der Mindestbezugsdauer, in Textform gekündigt werden. Bei gewünschten Lieferunterbrechungen während der Laufzeit von Verträgen mit einer Mindestbezugsdauer wird die Bezugsdauer entsprechend verlängert. Eine ordentliche Kündigung während der vereinbarten Mindestbezugsdauer ist ausgeschlossen. Ordentliche Kündigungen des Vertrages müssen beim Verlag spätestens 6 Wochen vor Quartalsende in Textform eingegangen sein, sofern keine anderen Vereinbarungen bestehen. Die inhaltliche Umstrukturierung der Zeitung (z.B. Veränderung, Reduzierung oder Erweiterung der Berichterstattung) berechtigt den Abonnenten nicht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages. Die Zusteller sind nicht berechtigt, Kündigungen anzunehmen.
Sofern der Vertrag, aus Gründen die der Abonnent zu vertreten hat, vor Ablauf der vereinbarten Mindestbezugsdauer endet (zum Beispiel durch außerordentliche Kündigung durch den Verlag wegen Zahlungsverzugs des Abonnenten), hat der Abonnent bereits erhaltene Abo-Prämien zurück zu geben oder deren Barwert zu erstatten.
Vor Auslaufen des Bezugszeitraums des Abonnements wird der Verlag den Abonnenten einmalig mittels Anruf über den noch verbleibenden Bezugszeitraum informieren (Erinnerungsservice). Der Abonnent kann jederzeit auf den Erinnerungsservice verzichten, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief) oder durch eine kurze Mitteilung per Mail an leserservice@mediengruppe-thueringen.de.
Mängel der Zustellung sind unverzüglich anzuzeigen. Ein taggenauer grundsätzlicher Anspruch auf eine Ersatzlieferung oder Rückerstattung bei mangelnder Zustellung besteht nicht. Der Abonnent erhält in diesem Falle entsprechend eine Gutschrift.
Bei Nichterscheinen oder Nichtlieferung infolge höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Diebstahl, Streik, Aussperrungen oder aufgrund sonstiger vom Verlag und der Zustellung nicht zu vertretender Umstände, besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz, Minderung oder Rückerstattung des Bezugspreises. Bei Lieferung der Zeitung per Post hat der Verlag die ihm obliegende Lieferungsverpflichtung mit der Anlieferung bei dem beauftragten Postdienstleister erfüllt. Die Versendungsgefahr geht dann auf den Abonnenten über. Der Verlag haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Abonnent Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Dies gilt auch für Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche, die aus der Übernahme einer Garantie resultieren.
Im Übrigen haftet der Verlag nach den gesetzlichen Bestimmungen (Gewährleistungsrecht), wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist im Falle der fahrlässigen Verletzung einer Kardinalspflicht auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Der Schadensersatzanspruch verjährt binnen 12 Monaten nach Lieferung. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz. Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen. Soweit die Haftung des Verlages ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verlages.
§ 8 Beschwerdemanagement / Informationspflicht zur Online-Streitbeilegung
Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegung-Plattform ist unter dem externen Link „http://ec.europa.eu/consumers/odr/“ erreichbar. In diesem Zusammenhang sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail-Adresse hinzuweisen. Diese lautet leserservice@mediengruppe-thueringen.de. Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.
§ 9 Verwendung von Daten
Des Weiteren speichert und verwendet der Verlag die personenbezogenen Daten eines Abonnenten im Rahmen der Vertragserfüllung. Darüber hinaus werde die Adressdaten inklusive der E-Mail-Adresse eines Abonnenten vom Verlag genutzt, um über interessante eigene Angebote zu informieren. Der Verwendung von personenbezogenen Daten der Abonnenten der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH kann gegenüber dem Verlag jederzeit per E-Mail (leserservice@mediengruppe-thueringen.de) widersprochen werden, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
§ 10 Sonstige Bestimmungen
Gerichtsstand ist für Rechtsstreitigkeiten, die aus dem Abonnement-Vertrag resultieren, der Sitz des Verlages, sofern es sich bei dem Abonnenten um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Gleiches gilt, wenn der Abonnent keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Der Vertrag und diese AGB unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der IPR. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am Nächsten kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke. Stand: 01/2019
–An Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH, Gottstedter Landstr. 6 , 99092 Erfurt, Tel. 0361-227 5335, Fax 0361 - 2275007, leserservice@mediengruppe-thueringen.de
–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
–Bestellt am (*)/erhalten am (*):
–Name des/der Verbraucher(s) mit Anschrift:
–Datum und Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
_________ (*) Unzutreffendes streichen.
Allgemeine Bezugsbedingungen Digitale Angebote
a. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die geschäftliche Beziehung zwischen der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH und dem Kunden.
b. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Das gilt auch dann, wenn die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH diesen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich widerspricht.
a. Die Bestellung von Produkten aus dem Portfolio des Thüringen Kiosk, von Angeboten über das Bestellformular auf www.thueringer-allgemeine.de, www.tlz.de und www.otz.de, den Aboshops von TA, OTZ und TLZ oder über einen Bestellflyer oder telefonisch (mind. 7 Werktage vor dem gewünschten Starttermin) durch den Kunden stellt ein Angebot an die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH zum Abschluss eines Vertrages dar.
b. Der Vertrag kommt zustande durch die Annahme des Angebotes des Kunden seitens der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH in Textform.
c. Der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH steht es frei, Angebote von Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Insbesondere behält sich der Verlag die Ablehnung des Angebots für den Fall der Nichtverfügbarkeit von Produkten vor.
d. Die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH nimmt nur Angebote von Kunden an, die ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben.
e. Die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH ist insbesondere bei höherpreisigen Angeboten (z.B. Hardware-Bundles wie Tablet-PCs) berechtigt, Auskünfte über die Bonität des Kunden vor der Entscheidung, ob die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH das Angebot des Kunden annimmt, einzuholen. In dem Fall, in dem die Bonitätsauskunft negativ ausfällt, kann die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH dem Kunden Alternativangebote machen
3. Leistungsangebote der digitalen Produkte
Das Digitalangebot der Zeitungstitel TA, OTZ und TLZ besteht aus den Produkten PLUS-Inhalte und ePaper+, einem Digitalpaket mit den Bestandteilen ePaper und Plus-Inhalten. Der Zugang des Kunden erfolgt in der Regel passwortgeschützt im Wege der Datenfernübertragung unter der Verwendung der dem Kunden zugeteilten Zugangsdaten (Benutzername und Passwort). Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten, sowie die unberechtigte Nutzung seines Online-Zuganges durch Dritte zu verhindern. Jede darüber hinausgehende Nutzung ist mit dem Verlag zu vereinbaren und aufschlagspflichtig. Sind unter der Anschrift des Kunden und/oder in der Institution des Kunden mehrere Personen tätig, so erhält im Regelfall jeder berechtigte Nutzer eigene Zugangsdaten. Der Kunde stellt hierbei sicher, dass die in seiner Institution tätigen Nutzer der Verpflichtung zur Geheimhaltung der Zugangsdaten und Verhinderung von deren unberechtigter Nutzung nachkommen. Im Falle der missbräuchlichen Nutzung ist die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. Ein zeitweiliges Unterbrechen von digitalen Abonnements ist, ebenso wie eine Erstattung von Abonnementgebühren für Teilzeiträume, nicht möglich.
a. TA-PLUS, OTZ-PLUS, TLZ-PLUS für Browser & als Smartphone-Applikation
TA-PLUS, OTZ-PLUS, TLZ-PLUS beinhalten die zahlungspflichtigen Inhalte auf www.thueringer allgemeine.de, www.otz.de und www.tlz.de sowie die News-App des jeweiligen Titels. Mit der News-App stellt die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH dem Kunden eine Nachrichten-Applikation für iOS- und Android-Smartphones zur Verfügung. Hierbei werden sowohl die kostenfreien als auch zahlungspflichtigen Inhalte von www.thueringer-allgemeine.de, www.tlz.de, www.otz.de aufbereitet und ausgespielt. Sie ist kostenlos in den App-Stores von Apple und Android zum Download verfügbar und bietet die Möglichkeit von In-App-Käufen.
TA-PLUS, OTZ-PLUS, TLZ-PLUS kann als Tagespass sowie im Abonnement erworben werden. Ein Tagespass beinhaltet alle freien und zahlungspflichtigen Artikel, die zum Zeitpunkt der Registrierung auf dem Portal veröffentlicht sind sowie die Nutzung der News-App für einen Tag. Die Nutzung des PLUS-Angebotes ist nicht zwingend an den Bezug eines Print- oder ePaper-Abonnements gebunden.
b. TA ePaper+, OTZ ePaper+, TLZ ePaper+
Das ePaper+ der Titel TA, OTZ und TLZ umfasst sowohl die ePaper-Ausgabe der klassischen Tageszeitung des jeweiligen Titels als auch die PLUS-Inhalte (TA-PLUS, OTZ-PLUS bzw. TLZ-PLUS) als Paket.
Beim ePaper handelt es sich um eine identische, digitale Reproduktion der Printausgabe der Zeitungen TA, OTZ oder TLZ. Der Bezug erfolgt über das Internet mit einer Standardsoftware (Internet Browser) oder über die App auf dem Smartphone oder Tablet (iOS und Android).
Die Leistung des Verlages besteht in der Herstellung, der Aufbereitung und Bereithaltung der aktuellen Ausgabe zum Download. Die Bereitstellung der Ausgabe erfolgt nach Redaktionsschluss und ist ab Erscheinung mindestens 12 Monate im Thüringen Kiosk und 90 Tage in den Apps verfügbar. Im Thüringen Kiosk und in den Nachrichtenapplikationen ist das ePaper der drei Titel sowohl einzeln als Tagesausgabe als auch im Abonnement erhältlich.
Das Paket aus ePaper und Plus-Inhalten (ePaper+) ist nicht an den Bezug eines Print-Abonnements gebunden.
Der Verlag behält sich technische Änderungen in Bezug auf Inhalt und Übertragungsweg vor, soweit diese für den Kunden zumutbar sind.
Die Ausgaben der TA, OTZ und TLZ erscheinen werktäglich. Der Bezug beginnt zum vereinbarten Termin, frühestens zwei Tage nach Eingang der Bestellung beim Verlag. Änderungen der Daten des Beziehers sind dem Verlag rechtzeitig mitzuteilen und können frühestens zwei Werktage nach Eingang berücksichtigt werden. Im Falle der Zahlung per Kreditkarte oder Pay-Pal beginnt der Bezugszeitraum sofort. Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Zur Nutzung des Angebotes wird im Thüringen Kiosk, in der News-App und in den ePaper-Apps für Tablets und Smartphones ein zentraler Zugang für die jeweilige Ausgabe eingerichtet.
Der Download ist nur zur eigenen, nicht-kommerziellen Nutzung gestattet. Sofern der Nutzer das ePaper als PDF-Dokument herunterlädt, darf er die Datei einmal auf dem genutzten Endgerät speichern.
4. Einzelerwerb und Abonnement
a. Der Verlag bietet dem Kunden die digitalen Angebote als Abonnements an. Ein Abonnement kann der Kunde nach Eingabe seiner Registrierungsdaten über die auf der Internetseite des Verlages bereitgestellte Kaufabwicklung schließen.
b. Die Bereitstellung der PLUS-Inhalte erfolgt über die Internetseiten des Verlages. Die Bereitstellung der vom Kunden erworbenen Inhalte erfolgt für das ePaper auf der Website www.thueringen-kiosk.de oder über die App auf dem Endgerät des Kunden. Die Inhalte sind für die News-App über die Applikation verfügbar. Die ePaper-App und die News-App sind nicht für alle Betriebssysteme verfügbar. Ob die Apps auf dem Endgerät des Kunden installiert werden kann, hat der Kunde vorab selbstständig zu prüfen.
Beinhaltet der mit dem Kunden geschlossene Vertrag die Lieferung von Waren wie Prämien, Hardware zur Medienrezeption wie Tablets oder Smartphones, besteht ein Eigentumsvorbehalt der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH gemäß § 449 BGB hinsichtlich dieser Waren bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung.
6. Zahlungsbedingungen
a. Die Preise der einzelnen Angebote werden in der jeweiligen Angebotsdarstellung angegeben. Sämtliche jeweils angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
b. Der Zugang zum Internet und die anfallenden Verbindungskosten sind nicht Vertragsgegenstand.
c. Vereinbarte Einmalzahlungen bei Vertragsabschluss entrichtet der Kunde nach Erhalt der entsprechenden Rechnung per Überweisung. Alternativ zu der Überweisung nach Rechnungsstellung kann der Kunde der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH ein SEPA-Basis-Mandat für einmalige oder periodisch wiederkehrende Leistungen erteilen. Der Einzug der fälligen Beträge erfolgt frühestens zum Fälligkeitsdatum des Rechnungsbetrages. Die Höhe des Abbuchungsbetrages entspricht dem Rechnungsbetrag und kann insofern in Folge der Buchung kostenpflichtiger Sonderleistungen oder der Verrechnung von Gutschriften variieren. Gleiches gilt für etwaige Preisänderungen bei Abonnements, die ausschließlich in dem jeweils abonnierten Medium bekannt gegeben werden. Eine gesonderte Mitteilung über die Änderung des Abbuchungsbetrages erhält der Kunde nicht. Die Frist für die Vorankündigung (Pre-Notification) beträgt mindestens 4 Werktage. Der Kunde sichert zu, rechtzeitig für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund der Nichteinlösung oder Rückbuchung entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, soweit die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH verursacht wurde.
d. Beinhaltet der Vertrag die Lieferung von Waren wie Prämien, Hardware zur Medienrezeption wie Tablets oder Smartphones,und/oder ist eine Einmalzahlung zu Vertragsbeginn vereinbart, erfolgt die Zustellung der Ware per Postident. Der Kunde ist verpflichtet, sich bei der Entgegennahme der Ware mit einem Bundespersonalausweis oder Reisepass auszuweisen. Die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH oder ihr Dienstleister ist erst nach persönlicher Identifizierung und Eingang der etwaigen Einmalzahlung zur Übergabe der Ware verpflichtet.
e. Der Verlag bietet zur Bezahlung der reinen digitalen Abonnementangebote verschiedene Möglichkeiten an (z.B. Paypal, Kreditkarte, Lastschrift), ohne hierzu jedoch verpflichtet zu sein. Die im Einzelfall gültigen Zahlungsmethoden ergeben sich aus der jeweiligen Angebotsdarstellung.
f. Bei Kombinationen aus Printausgabe und digitalem Angebot wird der Bezugspreis jeweils im Voraus für den vom Abonnenten gewünschten Zahlungsrhythmus entrichtet. Erteilt der Kunde der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH ein SEPA-Basis-Mandat, werden für das Printabonnement sowie für das ePaper+ folgende Preisnachlässe gewährt: Zwölf Monate sieben Prozent, sechs Monate fünf Prozent, drei Monate zwei Prozent (gilt nicht bei Teilabos sowie auf Hardware-Kosten).
g. Im Falle von Zahlungsrückständen seitens des Beziehers ist der Verlag berechtigt, den Zugang zum digitalen Angebot zu sperren.
h. Der Bezugspreis kann vom Verlag in Form der Reduzierung und Erhöhung an die Entwicklung der Produktions- und Herstellungskosten nach billigem Ermessen angepasst werden. Die Ankündigung erfolgt durch Bekanntgabe gegenüber dem Kunden z.B. in der Zeitung und der Veröffentlichung im ePaper. Bei einer Erhöhung des Bezugspreises um mehr als 5 % steht dem Bezieher die Möglichkeit zu, innerhalb von 4 Wochen der Erhöhung zu widersprechen und den Vertrag zum nächsten Monatsende zu kündigen.
7. Nutzung
a. Die Nutzung der digitalen Inhalte des Verlages ist ausschließlich zu eigenen, nicht-kommerziellen Zwecken des Kunden zulässig. Eine darüber hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten digitalen Inhalte ist, vorbehaltlich der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts, nicht gestattet. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung, Umgestaltung, Speicherung, gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranet.
b. Der Verlag behält sich vor, den Zugang des Kunden zu sperren, wenn der Kunde entgegen den Bestimmungen der Ziffer 6 gehandelt hat.
a. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. „Kardinalpflichten“) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verlages, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verlag nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
b. Die Einschränkungen der vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
c. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
d. Resultieren Schäden des Kunden aus dem Verlust von Daten, haftet der Verlag dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung aller relevanten Daten durch den Kunden vermieden worden wären.
e. Verbindungen über das Internet sind nicht dauerhaft störungsfrei. Es besteht deshalb kein Anspruch des Kunden auf eine ständige Verfügbarkeit der digitalen Angebote. In Fällen höherer Gewalt und bei Arbeitskämpfen bestehen kein Anspruch auf Belieferung und kein Anspruch auf Minderung des Bezugspreises oder Schadensersatz.
f. Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
9. Vertragslaufzeit / Kündigung
a. Die Laufzeit des Vertrages richtet sich nach der Vereinbarung zwischen der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH und dem Kunden.
b. Ein Vertrag für ein PLUS-Inhalt oder ePaper+ mit vereinbarter Mindestbezugsdauer kann erstmals mit einer Frist von 14 Tagen zum Ablauf der Mindestbezugsdauer gekündigt werden. Eine vereinbarte Mindestbezugsdauer beginnt mit dem zahlungspflichtigen Bezug. Im Übrigen ist während der Mindestbezugsdauer das Recht zur ordentlichen Kündigung ausgeschlossen. Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich der Vertrag auf unbestimmte Zeit, wobei Kündigungen des Vertrags jeweils zum Ende eines Monats mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen möglich sind.
c. Der Abovorteilspreis für Digitalprodukte gilt lediglich bei ungekündigtem Printabonnement (Mo.-Sa.). Wird das Printabonnement gekündigt, so wird das Produkt PLUS-Inhalt oder ePaper+ auf den Neukundenpreis umgestellt.
d. Kündigungen müssen schriftlich oder per E-Mail erfolgen und sind zu richten an die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH, Leserservice, Gottstedter Landstraße 6, 99092 Erfurt, alternativ an leserservice@mediengruppe-thueringen.de.
e. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH hat insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung, wenn der Kunde trotz Mahnung mit zwei vereinbarten Ratenzahlungen oder erheblich Teilen davon in Rückstand gerät oder ihm gelieferte Daten und/oder Waren widerrechtlich nutzt oder nutzen lässt.
f. Kündigt die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH den Vertrag außerordentlich aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, ist die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen und die Herausgabe der in ihrem Eigentum stehenden Waren zu verlangen oder anteilig nicht geleistete Zahlungen von Hardware-Pauschalen z.B. bei Tablets oder Smartphones in Rechnung zu stellen. oder den noch offenen Betrag sofort fällig zu stellen. Bereits geleistete Zahlungen zur Ware werden unter Abzug eines etwaigen Kündigungsfolgeschadensersatzanspruches erstattet.
Stand: 01/2018
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat, außer beim Erwerb von ausschließlich digitalen Produkten. Die Widerrufsfrist beträgt in diesem Fall vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH, Leserservice, Gottstedter Landstraße 6, 99092 Erfurt, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auf unserer Website ((www.mediengruppe-thueringen.de/widerruf)) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Ihr Widerrufsrecht in Bezug auf die vertragsgegenständlichen digitalen Inhalte erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Für die Rücksendung der erhaltenen Ware wie Prämien, Hardware zur Medienrezeption wie Tablets oder Smartphones gilt: Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang von Ihnen zurückzuführen ist.

References: § 1
 § 6

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 8

§ 9

§ 10
 § 449