Source: http://www.jurablogs.com/2013/02/12/erzielt-hartz-iv-empfaenger-einkommen-betreiben-sog-raubbaus-seiner-gesundheit-erzielt-wird
Timestamp: 2017-02-19 12:22:49+00:00

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Erzielt ein Hartz IV - Empfänger Einkommen, das unter Betreiben eines sog. Raubbaus an seiner Gesundheit erzielt wird, ist es wie jedes
andere Einkommen anzurechnen
BlogssozialrechtsexperteFebruar 2013Erzielt ein Hartz IV - Empfänger Einkommen, das unter Betreiben eines sog. Raubbaus an seiner Gesundheit erzielt wird, ist es wie jedes
andere Einkommen anzurechnenSo die Rechtsauffassung des Bayerischen Landessozialgerichts mit Urteil vom 05.12.2012 - L 16 AS 1049/11. Eine für die Teilnahme an einer Medikamentenstudie gezahlte Entschädigung stellt Einkommen gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II dar, das auf die Leistungen nach dem SGB II anzurechnen ist. Neben den mit der Erziehlung des Einkommens verbundenen Aufwendungen ist davon lediglich die Versicherungspauschale gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-V abzusetzen. Das Teilnahmehonorar stellt auch weder eine zweckbestimmte Einnahme gemäß § 11 Abs. 3 Nr. 1 a) SGB II noch eine Entschädigung gemäß § 11 Abs. 3 Nr. 2 SGB II dar. Sinn des § 11 Abs 3 Nr. 1 a) SGB II ist es einerseits zu verhindern, dass die besondere Zweckbestimmung einer Leistung durch ihre Berücksichtigung als Einkommen im Rahmen des SGB II verfehlt wird, andererseits sollen für einen identischen Zweck keine Doppelleistungen erbracht werden (vgl. BSG, Urteil vom 05.09.2007 - B 11b AS 15/06 R, BSGE 99, 47 ff = SozR 4-4200 § 11 Nr. 5). Seit 01.04.2011 ist darüber hinaus die bisher schon im Sozialhilferecht geltende Einschränkung zu beachten, dass sich die besondere Zweckbestimmung aus einer öffentlich-rechtlichen Vorschrift ergeben muss (§ 11 Abs. 3 SGB II) ...Zum vollständigen Artikel136 LeserAnwalt bloggt:Kosten der Unterkunft bei selbst bewohntem Eigentum84 LeserAndere Ansicht:BSG: Herstellungsanspruch bei Verletzung der Aufklärungspflicht durch Jobcenter10 verwandte ArtikelWenn Verwandte Hartz-IV-Empfängern zur Tilgung ihrer Girokontoschulden Geld schenken, führt dies zu einer Kürzung des Arbeitslosengeldes IIDer 14. Senat des Bundessozialgerichts hat am 06.10.2011 über vier Revisionen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende entschieden.Der 14. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 23. August 2011 nach mündlicher Verhandlung über fünf Revisionen aus der
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hartz IV - zu entscheiden.Bezüge aus einer ehrenamtlichen Tätigkeit als Bürgermeister sind grundsätzlich als Einkommen i.S.v. § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II anzurechnen.Die Frage, ob Einnahmen aus einem Promotionsstipendium als zweckbestimmte Einnahmen nach § 11a Abs. 3 SGB II in der ab dem 01. April 2011
geltenden Fassung zu behandeln sind , ist keine klärungsbedürftige RechtsfrageBSG bestätigt Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung nach elterlichen ZuwendungenAktuelle Entscheidungen des Bundessozialgerichts zu Hartz IV vom gestrigem TageDas Ausbildungsgeld ist als Einkommen i.S.v. § 11 Abs. 1 SGB II zu berücksichtigen, denn es handelt sich um eine Einnahme in GeldIst die Abwrackprämie Einkommen nach dem SGB II?Kein Hartz IV für StadträtinÜber den ArtikelVeröffentlicht February 12, 2013 9:50am im Blog sozialrechtsexperte.ThemenEinkommen, Hartz Iv, Sgb Ii, Sog, Alg IiTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresPopulismus rettet nicht vor Populismusvon Udo Vetter / LawBlogVerbotene Waffen – Stahlruten, Totschläger, Schlagringevon Andreas Jede / Deutsches WaffenrechtVG Düsseldorf: Verkehrsüberwachung aus rein fiskalischem Interesse ist willkürlichvon iurratio OnlineDer Messie im Spiegel der Rechtsprechung - Über den Umgang der Justiz mit dem Messie-Syndromvon Justiz-und-RechtWiedereinsetzungsantrag: "Komische Zufälle" reichen nicht für die Versagungvon Carsten Krumm / beck-blogAls nächstes lesen - bislang 67 Leser:Unfallschadenregulierung: Welcher Umtauschkurs beim ausländischen Geschädigten?

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