Source: https://www.clacr.de/index.php/AGB
Timestamp: 2020-02-21 12:34:04+00:00

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AGB | ClaCR.de
ClaCR.de
Das Classic Car Register für Oldtimer, Youngtimer und Liebhaberfahrzeuge
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Die Webseite www.ClaCR.de, weitere zugehörige Webangebote für die stationäre und mobile Nutzung sowie ClaCR-Applikationen werden von der Mehrwertlabor GmbH, Hilsingstr. 83, 59174 Kamen betrieben – nachfolgend wird das Angebot kurz „ClaCR“ genannt. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für private, nichtgewerbliche Nutzer (nachfolgend kurz „Nutzer“).
Für gewerbliche Nutzer und Werbetreibende können abweichend/zusätzlich gesonderte Bedingungen vereinbart werden.
Mit der Markierung der Checkbox „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und bin damit einverstanden.“ im Registrierungsprozess erkennen Sie die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz „AGB“) für die nichtgewerbliche Nutzung an.
Als Verbraucher (im Sinne des BGB) haben Sie die Möglichkeit, die Zustimmung zu diesen AGB und dem damit verbundenen Nutzungsvertrag innerhalb eines Monats zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform. Der Widerruf bedarf der Textform und ist zu richten an Mehrwertlabor GmbH, Hilsingstr. 83, 59174 Kamen oder per E-Mail an widerruf@clacr.de. Bei fristgerechtem Widerruf sind Sie nicht an Ihre Zustimmungserklärung zu diesen AGB und den damit verbundenen Nutzungsvertrag gebunden. Ihr Widerrufsrecht erlischt, sobald Sie die für nichtgewerbliche Nutzer bestimmten Möglichkeiten zur Erstellung oder Veröffentlichung von Inhalten auf ClaCR aktiv nutzen und die Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist von beiden Seiten vollständig erfüllt ist. Das Erlöschen der Widerrufsfrist betrifft hierbei nur das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und ClaCR, nicht aber Verträge, die auf Basis der auf ClaCR veröffentlichten Inhalte mit Dritten zustande kommen.
§ 1.1 ClaCR bietet für nichtgewerbliche Nutzer ein Portfolio von über das Internet zugänglichen und nutzbaren Funktionen an. Dabei stellt ClaCR lediglich die technische Infrastruktur zur Verfügung, um Inhalte zu speichern, auszutauschen, zu präsentieren und abzurufen.
§ 1.2 Sämtliche Kosten für die eigene technische Infrastruktur, die zur Nutzung von ClaCR notwendig ist (Internetzugang, Computer, Mobiltelefon etc.) trägt der Nutzer.
§ 1.3 Sämtliche Handlungen, die nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der ClaCR Webseite oder der Funktionen entsprechen, sind untersagt. Das gilt insbesondere für automatisierte Mechanismen (Robots, Crawler, Spyder, Scraper etc.), die die Erreichbarkeit und Funktionsfähigkeit des Dienstes beeinträchtigen können sowie die unberechtigte Nutzung, Erstellung und Änderung von Inhalten und Funktionen unter Umgehung vorhandener Schutzmaßnahmen.
§ 1.4 Entstehen aus den in ClaCR abrufbaren Informationen weitergehende Kontakte, Geschäfte oder Verträge, so erfolgt dieses ausdrücklich ohne jede Beteiligung von ClaCR und ist durch die handelnden Parteien zu verantworten.
§ 1.5 Inhalte und Funktionen von ClaCR dürfen nicht ohne vorherige schriftliche Einwilligung für kommerzielle Zwecke genutzt werden. Dieses schließt die Nachahmung, den Verkauf, die Vermietung sowie die Nutzung für eigene oder fremde Werbezwecke aus.
§ 1.6 Sämtliche Rechte am Angebot von ClaCR inklusive etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- und Lizenzrechte sowie sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zum Nutzer stehen ausschließlich ClaCR zu. Die Marke ClaCR darf nicht ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung genutzt werden. Die verwendete Software inklusive vorgenommener Modifikationen und Einstellungen sowie sonstiger Quellcode dürfen nicht kopiert, geändert und in bearbeiteter oder unbearbeiteter Form genutzt, lizenziert oder verkauft werden.
§ 1.7 ClaCR kann das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen.
§ 1.8 Für die gewerbliche Nutzung von ClaCR gelten abweichend/zusätzlich gesonderte AGB, die auf Anfrage bereitgestellt und zwischen ClaCR und dem gewerblichen Nutzer vereinbart werden.
§ 2 Registrierung und Nutzerkonten
§ 2.1 Die Nutzung der ClaCR Funktionen setzt die Anlage eines Nutzerkontos voraus.
§ 2.2 Die Registrierung – also die Anlage eines Nutzerkontos durch den Nutzer – ist kostenfrei. Die Anlage eines Nutzerkontos ist volljährigen, unbeschränkt geschäftsfähigen Personen erlaubt.
§ 2.3 Zur Anlage eines Nutzerkontos ist eine gültige E-Mail-Adresse notwendig, auf die der sich registrierende Nutzer unbeschränkt zugreifen kann. Mit der Registrierung wird für den Nutzer ein Nutzername sowie ein persönliches Passwort angelegt, mit dem der persönliche und authentisierte Zugang zum Angebot von ClaCR ermöglicht wird. Die Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vertraulich zu behandeln, um Missbrauch durch Dritte auszuschließen.
§ 2.4 Die bei der Registrierung erfassten Daten sind durch den Nutzer wahrheitsgemäß anzugeben. Notwendige Änderungen und Aktualisierungen der angegebenen Daten sind durch den Nutzer schnellstmöglich vorzunehmen. Der Teilnehmer haftet sowohl gegenüber ClaCR als auch gegenüber Dritten für die von ihm zu vertretenden Schäden, die durch falsche, verfälschte oder irreführende Angaben entstehen.
§ 2.5 Mit der Registrierung kommt zwischen ClaCR und dem sich registrierenden Nutzer der hier spezifizierte Nutzungsvertrag zustande. Ein Rechtsanspruch auf das Zustandekommen dieses Nutzungsvertrages ergibt sich nicht.
§ 2.6 Das Nutzerkonto wird als privates Nutzerkonto behandelt, sofern nicht Leistungen für gewerbliche Nutzer genutzt, bzw. angefordert und von ClaCR bereitgestellt werden. In diesem Fall gelten für das Nutzerkonto die abweichenden/zusätzlichen AGB für gewerbliche Nutzung.
§ 2.7 Als Bestandteil des Nutzerprofils können Nutzer eine Bilddatei („Profilfoto“) hochladen und veröffentlichen. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Bilddatei hinreichende Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.
§ 2.8 Eine Abmeldung/Kündigung durch den Nutzer ist jederzeit ohne Angabe von Gründen möglich. Im Falle einer solchen Abmeldung werden alle gespeicherten personenbezogenen Daten und eigene Inhalte, soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Aufbewahrung besteht, umgehend und unwiderruflich gelöscht. Nicht gelöscht werden Kommentare und Nachrichten, die Nutzer veröffentlicht und versendet haben.
§ 2.9 ClaCR ist berechtigt, Nutzerkonten temporär zu sperren oder endgültig zu löschen. Gründe hierfür können Anhaltspunkte für Verstöße gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, gegen die speziellen Nutzungsbedingungen, gegen Rechte Dritter oder gegen geltendes Recht sein. Bei Nutzerkonten, die über einen Zeitraum von zwölf Monaten nicht genutzt werden, behält sich ClaCR das Recht vor, diese zu löschen.
§ 2.10 Sämtliche Nutzer- und Kontaktdaten, die anderen Nutzern zugänglich sind oder im Einzelfall zur Kommunikation untereinander ausgetauscht werden, dürfen nur für die private Kommunikation im Rahmen der ClaCR Funktionen genutzt werden. Jegliche Nutzung zu Werbezwecken sowie Belästigungen und Bedrohungen sowie die Weitergabe an Dritte sind ausdrücklich nicht gestattet. Der Nutzer haftet für alle von ihm zu vertretenden Schäden, die durch eine solche Handlung entstehen.
§ 2.11 ClaCR überprüft die in den Nutzerkonten veröffentlichten Daten nicht und übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben.
§ 3 Leistungen/Vertragsgegenstand
§ 3.1 ClaCR bietet die nachfolgend beschriebenen Funktionen/Inhalte gegenüber nichtgewerblichen Nutzern an und behält sich dabei vor, einzelne Funktionen zu verändern oder zu ergänzen.
§ 3.2 Die Nutzung der Webseite sowie der Basisfunktionen ist für nichtgewerbliche Nutzer kostenfrei. ClaCR behält sich vor, einzelne Leistungen oder Angebote, ggf. auch zu unterschiedlichen Konditionen für unterschiedliche Nutzergruppen entgeltpflichtig anzubieten. Kosten und Konditionen sind in einem solchen Fall immer explizit dargestellt. Der Nutzer akzeptiert die Zahlungsverpflichtung sowie die weiteren Bestimmungen zu entgeltpflichtigen Diensten durch das Anklicken des entsprechenden Bestätigungsfeldes im Buchungsprozess.
§ 3.3 ClaCR behält sich vor, die gesamte Webseite, vollständige Services oder Teile davon temporär zu deaktivieren. Ursachen hierfür können in Wartungs- und Entwicklungsarbeiten liegen, oder durch Maßnahmen zur Sicherung der Verfügbarkeit, Sicherheit und Integrität begründet sein. Dabei wird ClaCR die Nutzerinteressen bestmöglich berücksichtigen und geplante Maßnahmen ankündigen.
§ 3.4 Bei technischen Störungen und unvorhergesehenen Systemausfällen und -beeinträchtigungen können Services sowie die Webseite ganz oder teilweise nicht zur Verfügung stehen.
§ 3.5 In Fällen höherer Gewalt ist ClaCR von der Leistungspflicht befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind.
§ 4 Nutzergenerierte Inhalte, Verantwortung und Rechte
§ 4.1 Der Nutzer ist für die übermittelten und veröffentlichten Texte, Bilder, Grafiken, Video- und Audiodateien (nachfolgend kurz „Inhalte“) selbst verantwortlich und haftbar.
§ 4.2 Die veröffentlichten Inhalte müssen frei von Rechten Dritter sein und dürfen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen. Die Inhalte dürfen keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrige Elemente enthalten. Der Nutzer allein hat sicherzustellen, dass die Inhalte rechtmäßig sind. ClaCR behält sich vor, ist aber nicht verpflichtet, Inhalte auf Einhaltung dieser Bedingungen zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen.
§ 4.3 Für die Inhalte von aus ClaCR verlinkten externen Webseiten ist immer der jeweilige Betreiber der Webseite verantwortlich. ClaCR macht sich die Inhalte verlinkter Webseiten nicht zu Eigen. Verstoßen verlinkte Webseiten gegen geltendes Recht, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die guten Sitten, ist ClaCR berechtigt, sowohl den Link als auch weitergehende Inhalte des Nutzers sowie das Nutzerkonto selbst zu sperren oder zu löschen.
§ 4.4 Zur Bereitstellung der Inhalte in verschiedenen Suchfunktionen, Übersichten und Ansichtsformaten können Elemente der Inhalte (Texte, Bilder etc.) von ClaCR in unterschiedlichen Varianten erzeugt und gespeichert werden.
§ 4.5 Die Sortierung, Darstellung, Filterung und ggf. hervorgehobene Präsentation von einzelnen Inhalten liegt im Ermessen von ClaCR.
§ 4.6 Mit der Erstellung und Veröffentlichung von Inhalten stimmen Sie einer Verwendung dieses Inhaltes in ClaCR in seiner heutigen, sowie in zukünftigen Darstellungsformen zu. Dieses gilt insbesondere für die Bereitstellung von Inhalten über unterschiedliche Zugangstechnologien und in unterschiedlichen Formaten.
§ 4.7 Mit der Erstellung und Veröffentlichung von Inhalten räumt der Nutzer ClaCR das nicht ausschließliche, weltweite, unbefristete, unbegrenzte, unwiderrufliche, übertragbare und unterlizenzierbare, unentgeltliche Nutzungsrecht in allen bekannten und noch nicht bekannten Nutzungsarten ein bezüglich aller Urheberrechte, Datenbankrechte, gewerblicher, immaterieller oder sonstiger Schutzrechte.
§ 4.8 ClaCR ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiter zu geben, sofern dieses gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig ist, um
- Behördliche Anordnungen oder gesetzliche Bestimmungen zu erfüllen
- Auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren
- Rechte oder Sicherheit von ClaCR und seinen Nutzern zu wahren
§ 5 Haftungsfreistellung durch Nutzer
§ 5.1 Der Nutzer stellt ClaCR von sämtlichen Ansprüchen Dritter gegenüber ClaCR frei, die aufgrund einer tatsächlichen oder behaupteten Verletzung ihrer Rechte geltend gemacht werden. Die Rechteverletzung kann begründet sein durch:
a) vom Nutzer in ClaCR veröffentlichte Inhalte
b) vom Nutzer zu verantwortende Aktivitäten im Rahmen der ClaCR Funktionen
§ 5.2 Der Nutzer übernimmt in diesem Fall sämtliche Kosten einer notwendigen und angemessenen Rechtsverteidigung inklusive der anfallenden Anwalts- und Gerichtskosten sowie erforderlicher Auslagen. Weiter ist der Nutzer in diesem Fall verpflichtet, unverzüglich, vollständig und wahrheitsgemäß sämtliche Informationen an ClaCR zu übergeben, die für die Prüfung der Ansprüche Dritter sowie die Rechtsverteidigung notwendig sind. Die darüber hinaus gehenden Schadenersatzansprüche von ClaCR gegenüber dem Nutzer bleiben davon unberührt.
§ 6 Fahrzeugregister
§ 6.1 Im ClaCR Fahrzeugregister können Nutzer „Fahrzeugprofile“ abspeichern. Die Veröffentlichung der Fahrzeugdaten und -informationen (d.h. der Zugriff anderer Nutzer und Besucher auf diese Informationen) wird über die Einstellung „Veröffentlichung meiner Fahrzeugdaten“ gesteuert und liegt damit im Ermessen des Nutzers.
§ 6.2 Ein Nutzer kann als Basisangebot bis zu zwei dieser Fahrzeugprofile erstellen und speichern. Eine Möglichkeit zur unlimitierten Speicherung von Fahrzeugprofilen kann ggf. entgeltpflichtig von ClaCR angeboten werden.
§ 6.3 Als ergänzende Informationen können sogenannte „Service Reports“ abgespeichert werden, die dem Fahrzeugprofil zugeordnet werden. Service Reports können vom Nutzer selbst oder von durch den Nutzer autorisierten Dritten erstellt werden. Der Nutzer ist selbst über die entsprechende ClaCR Funktion für die Anlage, Kontrolle und Löschung von autorisierten Dritten verantwortlich.
§ 7.1 Im Bereich des ClaCR Marktplatzes können verschiedene Angebote von externen Plattformen, externen Anbietern, sowie von ClaCR Nutzern und ClaCR Partnern präsentiert werden. ClaCR ist in keinem Fall Anbieter von Waren oder Dienstleistungen, sondern stellt lediglich die Präsentations- und Verzeichnisplattform zur Verfügung. ClaCR übernimmt keine Gewähr für die Angaben zu angebotenen Artikeln, Dienstleistungen sowie alle weiteren Informationen in den unterschiedlichen Anzeigeformaten.
§ 7.2 Vertragsschlüsse kommen immer zwischen Käufern/Kunden und den Anbietern von Waren und Dienstleistungen zustande. ClaCR schließt jegliche Gewährleistung und Haftung für die aus der Präsentation entstehenden Vertragsschlüsse und die daraus entstehenden rechtlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen aus.
§ 7.3 Verschiedene Bereiche des Marktplatzes verlinken zu externen Webseiten mit verschiedenen Dienstleistungs- und Warenangeboten. Für die Nutzung der verlinkten Webseiten und speziell die dort vermittelten Geschäfte gelten die Bedingungen des jeweiligen Anbieters.
§ 7.4 Im Teilemarkt haben nichtgewerbliche Nutzer die Möglichkeit, private Kleinanzeigen (als eigenes Inhaltsformat) zu erstellen und zu veröffentlichen. Weiter stellt ClaCR Such- und Sortierfunktionen zur Verfügung, um in den bestehenden privaten und gewerblichen Anzeigen (Kleinanzeigen / Händleranzeigen) nach Inhalten zu suchen und sich die entsprechenden Anzeigen vollständig anzeigen zu lassen.
§ 7.5 ClaCR behält sich vor, die Menge an Kleinanzeigen je nichtgewerblichem Nutzer zu jeder Zeit zu limitieren und die Dauer der Veröffentlichung (Laufzeit der Anzeige) einzuschränken.
§ 8 Branchenbuch
§ 8.1 Im Branchenbuch kann von Nutzern kostenfrei ein Standardeintrag angelegt und veröffentlicht werden. Im Interesse der ClaCR Nutzergemeinschaft sind für Branchenbucheinträge insbesondere die Bestimmungen für nutzergenerierte Inhalte (§ 4) sowie die Verpflichtung zu wahrheitsgemäßen Angaben zu beachten.
§ 8.2 ClaCR macht alle Branchenbucheinträge über verschiedene Such- und Filterfunktionen zugänglich. Die Einträge dienen zur Darstellung, Bewerbung und Kontaktherstellung von gewerblichen Angeboten für die Oldtimerbranche.
§ 8.3 ClaCR überprüft die von Nutzern und Partnern in Branchenbucheinträgen gemachten Angaben nicht und übernimmt keine Gewähr für die Informationen.
§ 9 Veranstaltungstermine/-kalender
§ 9.1 Nutzer können kostenfrei bis zu zwanzig Veranstaltungstermine veröffentlichen, eine Möglichkeit zur unlimitierten Veröffentlichung kann ggf. entgeltpflichtig angeboten werden.
§ 9.2 ClaCR stellt über unterschiedliche Suchfunktionen Informationen zu Veranstaltungsterminen zur Verfügung. Die Einträge dienen zur Kommunikation und Bewerbung von Veranstaltungen für die Zielgruppe der Oldtimer- und Automobilinteressierten.
§ 9.3 ClaCR überprüft die von Nutzern und Partnern in Veranstaltungsterminen gemachten Angaben nicht und übernimmt keine Gewähr für die Informationen.
§ 10 Verzeichnis von Museen und Ausstellungen
§ 10.1 ClaCR stellt über unterschiedliche Suchfunktionen Informationen zu Museen und Ausstellungen zur Verfügung. Die Einträge dienen zur Kommunikation und Bewerbung von für die Zielgruppe der Oldtimer- und Automobilinteressierten relevanten Einrichtungen.
§ 10.2 ClaCR überprüft die von den Betreibern gemachten Angaben nicht und übernimmt keine Gewähr für die Informationen.
§ 11 Reise-, Rallye- und Tourangebote
§ 11.1 ClaCR stellt über unterschiedliche Suchfunktionen Informationen zu Reise-, Rallye- und Tourangeboten zur Verfügung. Die Einträge dienen zur Kommunikation und Bewerbung von für die Zielgruppe der Oldtimer- und Automobilinteressierten relevanten Angeboten von Reisen, Rallyeteilnahmen, organisierten Touren und ähnlichen Veranstaltungen.
§ 11.2 ClaCR überprüft die von den Betreibern gemachten Angaben nicht und übernimmt keine Gewähr für die Informationen. Eine Buchung, Bestellung oder Teilnahmeerklärung erfolgt immer im direkten Kontakt mit dem Anbieter.
§ 12 Tourberichte
§ 12.1 Nutzer können kostenfrei und bis auf weiteres unlimitiert eigene Tourberichte veröffentlichen. Tourberichte unterliegen den Bestimmungen zu nutzergeneriertem Inhalt (§ 4 ff.), dürfen aber insbesondere nicht zu Werbe- und Vermarktungszwecken genutzt werden.
§ 12.2 Ersteller von Tourberichten verpflichten sich im Interesse der ClaCR Nutzergemeinschaft diese wahrheitsgemäß, so objektiv wie möglich und in angemessener Form zu erstellen.
§ 12.3 ClaCR überprüft die von Nutzern in Tourberichten gemachten Angaben nicht und übernimmt keine Gewähr für die Informationen. Tourberichte sind Meinungsäußerungen von Privatpersonen und können subjektive Bewertungen enthalten.
§ 12.4 ClaCR macht alle Tourberichte über verschiedene Such- und Filterfunktionen zugänglich.
§ 13 Clubbereich und Clubbeiträge
§ 13.1 Nutzer können kostenfrei einen eigenen Clubeintrag für das ClaCR Clubverzeichnis veröffentlichen. Clubeinträge unterliegen den Bestimmungen zu nutzergeneriertem Inhalt (§ 4 ff.), dürfen aber insbesondere nicht zu Werbe- und Vermarktungszwecken genutzt werden, die über die Präsentation des Clubs, seiner Aktivitäten, Ziele und öffentlichen Verantstaltungen hinausgehen.
§ 13.3 ClaCR überprüft keine Informationen die im Rahmen von Clubseiten veröffentlicht werden und übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Informationen.
§ 13.4 Die Sortierung, Darstellung, Filterung und ggf. hervorgehobene Präsentation von einzelnen Clubseiten liegt im Ermessen von ClaCR.
§ 13.5 ClaCR behält sich vor, Clubseiten ohne weitere Angabe von Gründen zu löschen, sofern die dargestellten Informationen nicht der Wahrheit entsprechen, Rechte Dritter verletzten bzw. rechts- oder sittenwidrig sind.
§ 14 Entgeltpflichtige Angebote
§ 14.1 Die Buchung entgeltpflichtiger Leistungen im Rahmen der ClaCR Funktionen erfolgt über einen Buchungsprozess, in dem Kosten und Konditionen explizit ausgewiesen werden.
§ 14.2 Die jeweiligen Gebühren sind sofort zur Zahlung fällig und können über die auf der Website angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden.
§ 14.3 Schlägt ein Forderungseinzug fehl, so trägt der Nutzer die dafür anfallenden Mehrkosten, soweit er das Fehlschlagen zu vertreten hat. Im Falle einer nicht erfolgten, bzw. fehlgeschlagenen Zahlung wird der entgeltpflichtige Dienst nicht zur Verfügung gestellt. Weiter behält sich ClaCR vor, das Nutzerkonto bei ausstehenden Zahlungen temporär oder vollständig zu sperren.
§ 14.4 ClaCR behält sich das Recht vor, im Rahmen von Marketingaktionen Gebühren und Konditionen temporär und/oder abhängig von Nutzergruppen zu variieren. Die Änderungen treten mit Ihrer Veröffentlichung in Kraft, falls nicht ausdrücklich andere Aktionszeiträume in der Veröffentlichung festgelegt sind.
§ 14.5 Änderungen an Gebühren und Konditionen werden mit Angabe des Änderungszeitpunktes über die Webseite sowie eine abrufbare Preisliste kommuniziert. Geänderte Gebühren und Konditionen betreffen nur neue Buchungen ab dem Änderungszeitpunkt. Laufende entgeltpflichtige Dienste werden bis zum Ende ihrer Laufzeit zu den ursprünglichen Konditionen abgerechnet.
§ 14.6 ClaCR ist zur Nacherfüllung berechtigt, sofern dem Nutzer gesetzliche Gewährleistungsansprüche aus einem entgeltpflichtigen Angebot zustehen.
§ 14.7 Entgeltpflichtige Angebote können unter Berücksichtigung der jeweiligen Laufzeit- und Zahlungsmodalitäten mit einer Frist von einem Tag zum Ende der Laufzeit gekündigt werden.
§ 14.8 Die vollständige Kündigung des Nutzerverhältnisses inklusive der Löschung des Nutzerkontos ist erst nach Laufzeitende aller entgeltpflichtigen Angebote möglich, für die regelmäßig Gebühren erhoben werden. Angebote mit einmalig fälligen Gebühren haben keinen Einfluss auf die Kündigungsmöglichkeiten des Nutzerverhältnisses.
§ 14.9 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 15 Haftungsbeschränkung und -ausschluss
§ 15.1 ClaCR ist nicht verpflichtet, die veröffentlichten oder gespeicherten Daten und Inhalte zu überwachen, auf Rechtswidrigkeit prüfen oder aktiv nach Verstößen durch Nutzer zu suchen. Sobald ClaCR allerdings Hinweise und Anhaltspunkte zur Kenntnis gelangen, die auf rechtswidrige Inhalte oder Handlungen von Nutzern innerhalb von ClaCR deuten, werden die entsprechenden Inhalte und Aktivitäten überprüft und gelöscht und das Nutzerkonto des Verantwortlichen ggf. gesperrt.
§ 15.2 ClaCR übernimmt keine Haftung oder Verantwortung für den teilweisen oder vollständigen Verlust von Daten, die Nutzer in einer der bereitgestellten Funktionen speichern, veröffentlichen oder über das Internet übertragen.
§ 15.3 ClaCR strebt eine Verfügbarkeit der Webseite und Funktionen von mehr als 90% im Jahresmittel an, kann aber aus technischen Gründen keine permanente und uneingeschränkte Funktion garantieren. Für (Folge-)Schäden, die aus temporären Einschränkungen oder Ausfällen herrühren, wird keine Haftung übernommen
§ 15.4 ClaCR übernimmt keine Gewährleistung für die Richtigkeit der von (nichtgewerblichen und gewerblichen) Nutzern veröffentlichten Inhalte. ClaCR haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung von Informationen oder Funktionen in ClaCR entstehen.
§ 15.5 Von vorgenannten Regelungen unberührt bleibt die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 15.6 Ferner von der Haftungsbeschränkung ausgenommen sind Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
Durch die Nutzung von ClaCR stimmt der Nutzer der Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch ClaCR zu.
Dieses erfolgt in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften.
Weitere Informationen ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung.
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages unberührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung wird in diesem Fall durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung ersetzt, die die Parteien vereinbart hätten, um den gleichen wirtschaftlichen Erfolg zu erzielen. Dies gilt entsprechend für die Ausfüllung von Vertragslücken.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Kamen.
ClaCR ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
Über Änderungen an den AGB wird der Nutzer rechtzeitig auf der Webseite sowie per E-Mail an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse informiert. Der Vertragspartner kann der neuen Version der AGB innerhalb von sechs Wochen widersprechen. Mit dem Widerspruch gilt die aktualisierte Version der AGB als nicht angenommen und ClaCR hat das Recht zur außerordentlichen Kündigung mit einer Frist von vier Wochen nach In-Kraft-Treten der geänderten AGB.
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