Source: http://www.cep.eu/monitor/emissionshandelssystem-ab-2021-richtlinie.html
Timestamp: 2017-02-28 03:11:29+00:00

Document:
Das EU-Emissionshandelssystem (ETS) umfasst auch nach 2021 (Art. 2 i.V.m. Anhang I) Kohlendioxid (CO2) und weitere Treibhausgase (Art. 3 lit. c i.V.m. Anhang II);Anlagen zur Strom- und Wärmeerzeugung, energieintensive Industrieunternehmen sowie den Luftverkehr. Wie Kommission. Wie Kommission.
Die Menge an EU-weit zulässigen Emissionszertifikaten („Cap“) wird jährlich um einen „linearen Reduktionsfaktor“ gesenkt. Dieser beträgt ab 2021 2,2%, um das THG-Reduktionsziel im ETS bis 2030 von 43% gegenüber 2005 zu erreichen.
(geänderter Art. 9) Die Menge an EU-weit zulässigen Emissionszertifikaten („Cap“) wird jährlich um einen „linearen Reduktionsfaktor“ gesenkt. Dieser beträgt ab 2021 2,4%, um das THG-Reduktionsziel im ETS bis 2030 von 43% gegenüber 2005 zu erreichen. (geänderter Art. 9)Am 1. Januar 2021 sollen 800 Mio. Zertifikate aus der Marktstabilitätsreserve gelöscht werden (geänderter Art. 10 Abs. 1). Die Menge an EU-weit zulässigen Emissionszertifikaten („Cap“) wird jährlich um einen „linearen Reduktionsfaktor“ gesenkt. Dieser beträgt ab 2021 2,2% und soll ggf. ab 2024 auf 2,4% erhöht werden. (geänderter Art. 9)Wie EP-Ausschuss. Versteigerung von Zertifikaten
Ab 2021 müssen 57% der Zertifikate versteigert werden. 43% können kostenlos zugeteilt werden. Ist der Anteil der zugesprochenen Freizertifikate geringer als 43%, kann dieser Überschuss verwendet werden, um eine Minderausstattung an Zertifikaten in den Folgejahren auszugleichen.
(geänderter Art. 10 Abs. 1 i.V.m. Art. 10a Abs. 5). Ab 2021 müssen 57% der Zertifikate versteigert oder gelöscht werden. 43% können kostenlos zugeteilt werden. Ist der Anteil der zugesprochenen Freizertifikate geringer als 43%, kann dieser Überschuss verwendet werden, um eine Minderausstattung an Zertifikaten in den Folgejahren auszugleichen. Dabei muss gewährleistet sein, dass der Anteil versteigerter oder gelöschter Zertifikate in einem Jahr maximal auf 52% sinkt.
(geänderter Art. 10 Abs. 1 i.V.m. Art. 10a Abs. 5). Wie EP-Ausschuss.
Ermittlung der Gefahr einer Verlagerung von THG-Emissionen in Drittstaaten („Carbon Leakage-Risiko“)
Ab 2021 ist ein Sektor genau dann dem Carbon-Leakage-Risiko ausgesetzt, wenn das Produkt aus seiner Handelsintensität und seiner Emissionsintensität größer als „0,2“ ist (geänderter Art. 10b Abs. 1). Wenn das Produkt aus Handels- und Emissionsintensität für einen Sektor „0,18“ beträgt, können Unternehmen dieses Sektors infolge einer qualitativen Bewertung auch als von Carbon-Leakage gefährdet eingestuft werden (geänderter Art. 10b Abs. 2). Wie Kommission.Wenn das Produkt aus Handels- und Emissionsintensität für einen Sektor „0,12“ beträgt, können Unternehmen dieses Sektors infolge einer qualitativen Bewertung auch als von Carbon-Leakage gefährdet eingestuft werden (geänderter Art. 10b Abs. 2). Wie Kommission.Wie EP-Ausschuss. Zuteilung von Freizertifikaten
Der Anteil der Zertifikate, die Unternehmen eines Sektors zugeteilt werden, beträgt (geänderter Art. 10 i.V.m. geänderter Art. 10b Abs. 1, 3)bis zu 100% bei einem nachgewiesenen Carbon-Leakage-Risikobis zu 30% für Unternehmen ohne Carbon-Leakage-Risiko.
Der Anteil der Zertifikate, die Unternehmen eines Sektors zugeteilt werden, beträgt (geänderter Art. 10 i.V.m. geänderter Art. 10b Abs. 1, 3)bis zu 100% bei einem nachgewiesenen Carbon-Leakage-Risikobis zu 30% für Fernwärmeerzeuger.Die Kommission wird in Einklang mit WTO-Regeln einen Mechanismus entwickeln, der Importeure für die importierten Produkte verpflichtet, Zertifikate vorzuhalten, wenn diese zu Sektoren gehören, dieam ETS teilnehmen undzwischen 2009 und 2013 eine Handelsintensität unter 10% hatten.Sobald ein solcher Mechanismus in Kraft getreten ist, dürfen EU-Unternehmen dieser Sektoren keine Freizertifikate mehr erhalten.
(geänderter Art. 10b Abs. 1a) Wie EP-Ausschuss. Die Kommission wird die im Rahmen des Pariser Klimaabkommens außerhalb der EU durchgeführten Klimapolitiken überprüfen. Sofern weiterhin eine Carbon-Leakage-Gefahr für EU-Industrieunternehmen besteht, wird die Kommission im Einklang mit WTO-Regeln ggf. einen Rechtsakt vorschlagen, der Importeure von CO2-intensiven Gütern vorschreibt, am EU-ETS teilzunehmen. (geänderter Art. 25 Abs. 1ba und 1bb) Berechnung der Benchmarks für die Zuteilung kostenloser Zertifikate
Die Menge an Zertifikaten, die ETS-Unternehmen kostenlos zugeteilt werden kann, orientiert sich an einem „Benchmark“, der der durchschnittlichen Emissionsmenge pro Output der 10% effizientesten Anlagen des Sektors in den Jahren 2007 und 2008 entspricht. Ab 2021 werden die Benchmarks abgesenkt um 1% für jedes Jahr zwischen 2008 und2023 für den Zeitraum 2021 und 2025;2028 für den Zeitraum 2026 bis 2030.Liegt die tatsächliche jährlich Emissionsreduktion der 10% effizientesten Anlagen eines Sektorsunter 0,5%, wird der Benchmark um jährlich 0,5% abgesenkt,über 1,5%, wird der Benchmark um jährlich 1,5% abgesenkt.(geänderter Art. 10a Abs. 2). Die Menge an Zertifikaten, die ETS-Unternehmen kostenlos zugeteilt werden kann, orientiert sich an einem „Benchmark“, der der durchschnittlichen Emissionsmenge pro Output der 10% effizientesten Anlagen des Sektors in den Jahren 2007 und 2008 entspricht Ab 2021 werden die Benchmarks abgesenkt um einen jährlichen prozentualen Faktor zwischen 2008 und 2023 für den Zeitraum 2021 bis 2025;2028 für den Zeitraum 2026 bis 2030.Der jährliche prozentuale Faktor entspricht der tatsächlichen durchschnittlichen Effizienzsteigerung der 10% effizientesten Anlagen eines Sektors zwischen 2007/08 und2016/17 für den Zeitraum 2021 bis 2025;2021/22 für den Zeitraum 2026 bis 2030.Liegt die tatsächliche jährlich Emissionsreduktion der 10% effizientesten Anlagen eines Sektors unter 0,25%, wird der Benchmark um jährlich 0,25% abgesenkt,über 1,75%, wird der Benchmark um jährlich 1,75% abgesenkt. (geänderter Art. 10a Abs. 2). Wie EP-Ausschuss. Wie EP-Ausschuss.Wie EP-Ausschuss.
Die Mitgliedstaaten können die Sektoren, bei denen durch einen ETS-bedingten Strompreisanstieg ein Carbon-Leakage-Risiko besteht, unter Einhaltung des EU-Beihilferechts partiell entlasten („Strompreiskompensation“; geänderter Art. 10a Abs. 6).Die Mitgliedstaaten können die Einnahmen aus der Auktion der Zertifikate für die Strompreiskompensation verwenden (geänderter Art. 10 Abs. 3). Es wird ein EU-weiter Mechanismus geschaffen, der die Sektoren, bei denen durch einen ETS-bedingten Strompreisanstieg ein Carbon-Leakage-Risiko besteht, partiell entlastet („Strompreiskompensation“; geänderter Art. 10a Abs. 6).Der EU-weite Mechanismus wird durch die Erlöse aus der Versteigerung von 3% der Zertifikate finanziert (geänderter Art. 10 Abs. 1).Die Mitgliedstaaten können darüber hinaus bis zu 20% ihrer Einnahmen aus der Auktion der Zertifikate für die Strompreiskompensation verwenden (geänderter Art. 10 Abs. 3).Strompreiskompensationen durch die Mitgliedstaaten müssen unter Einhaltung des EU-Beihilferechts ab 2021 kontinuierlich abgesenkt werden (geänderter Art. 10a Abs. 6). Wie EP-Ausschuss.Wie EP-Ausschuss.Wie EP-Ausschuss.Wie EP-Ausschuss. Förderung neuer Technologien

References: Art. 9
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 Art. 10
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 Art. 25
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