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Timestamp: 2017-03-26 09:42:00+00:00

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RA Tobias Herrmann - JuraBlogs
AutorenRA Tobias HerrmannRA Tobias Herrmann#Lügenpresse? – Warum der Vertrauensverlust in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk so bedauerlich ist “NOBBY ” NORBERT HÖLLER / www.pixelio.de In diesen turbulenten Zeiten voller Diskussionen um technologische und gesellschaftliche Entwicklungen ist auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk heftiger Kritik ausgesetzt. Es wird der Vorwurf erhoben, Rundfunksender (dies umfasst übrigens in der rechtlichen Terminologie sowohl Fernsehen als auch Radio) berichten einseitig und regierung ...RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Law- 141 Leser - January 14, 2017 5:03pm AG Kassel – Keine Ansprüche wg. Filesharing bei “fehlerhafter” Lizenzklausel Bildquelle: Tim Reckmann / pixelio.de Die Rechtsprechung zu den Voraussetzungen von Ansprüchen wegen des Vorwurfs von Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing ist vielfältig. Fast täglich finden sich neue Urteile von nahezu allen Amtsgerichten, Landesgerichten, Oberlandesgerichten und dem Bundesgerichtshof.RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Lawin Medienrecht Abmahnung- 167 Leser - May 14, 2016 4:29pm BRAK – Auch Rechtsanwälte sind zum Hinweis auf EU-Plattform zur Online-Schlichtung verpflichtet Bildquelle: Steffen Schubert / pixelio.de Auch Rechtsanwälte sind zum Hinweis auf die EU-Plattform zur Online-Schlichtung verpflichtet. Darauf weist die Bundesrechtsanwaltskammer auf ihrer Webseite hin. Die VERORDNUNG (EU) Nr. 524/2013 ist zum 09.01.2016 in Kraft getreten und regelt in Artikel 14 eine Informationspflicht für Verbraucher: In der Union niedergelassene Unterneh ...RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Law- 189 Leser - May 14, 2016 3:16pm Urteil des BGH: Unzulässige Verdachtsberichterstattung über Missbrauchsvorwürfe gegen bekannten Fußballer muss aus Onlinearchiv entfernt werden Bildquelle: Stefan Emilius / pixelio.de Der BGH (Urteil vom 15.02.2016 – Az.:VI ZR 367/15) hat sich in einem aktuellen Urteil vom 16.02.2016 mit der Zulässigkeit von identifizierende Verdachtsberichterstattung befassen müssen. Es ging um die Frage, ob diverse Berichte über einen Missbrauchsverdacht gegen einen deutschlandweit bekannten Fussballspieler aus einem Onlinearchiv entfernt werden müssen.RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Lawin Medienrecht- 155 Leser - April 2, 2016 3:18pm Unerwünschte Emailzusendung – Regelstreitwert für Unterlassungsanspruch bei 3.000,– Euro Quelle: Tim Reckmann / pixelio.de In einer aktuellen Entscheidung hat sich das OLG Frankfurt (Beschluss vom 02.03.2016 – 6 W 9/16) zur Höhe des Streitwerts für einen Unterlassungsanspruch gegen unerwünschte Emailzusendungen geäußert. Dieser liegt nach Auffassung des OLG Frankfurt in der Regel bei 3.000,– Euro.RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Law- 136 Leser - April 2, 2016 9:17am Negative Bewertung bei Jameda – BGH verschärft Pflichten des Betreibers Windorias / pixelio.de Eine wichtige Entscheidung zu den Pflichten des Bewertungsportal Jameda hat der BGH (VI ZR 34/15 – Urteil vom 1. März 2016) gefällt : Jameda ist in gewissen Umfang verpflichtet Informationen zum Hintergrund einer Bewertung an den Betroffenen weiterzuleiten. Problem: Darlegung der Rechtswidrigkeit Betroffene Ärzte / Psychotherapeuten stehen vor folgenden Problem.RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Law- 101 Leser - March 3, 2016 8:22pm Vorher zum gleichen Thema:Prüfpflichten für Internet-BewertungsportalePersönlichkeitsrechte von Kindern: Hagener Polizei warnt vor der Veröffentlichung von Kinderfotos auf Facebook Wie auch u.a. das Portal heise.de berichtet, hat sich die Hagener Polizei mit einem Aufsehen erregenden Aufruf über Facebook an Eltern genannt. Es ist der Polizei ein Anliegen Eltern über mögliche Folgen der Veröffentlichung von Fotos eigener Kinder zu sensibilisieren. Nicht nur, dass die Kinderfotos den Kindern in einigen Jahren “unendlich” peinlich sein könnten – wer kennt d ...RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Law- 89 Leser - October 20, 2015 6:51am Websseitenbetreiber müssen aufpassen! | BGH: Haftung für automatisch generierte Seiten bei Markenrechtsverletzung Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de Ein für z.B. für Betreiber von Onlineshops äußerst relevantes Urteil des BGH – Urteil vom 30.07.2015 Az.:I Z R 1 0 4 / 1 4 – ist kürzlich veröffentlicht worden. Der BGH entschieden, dass zu Suchanfragen automatisch generierte Ergebnisseiten eine Haftung für Markenrechtsverletzungen begründet, sofern diese über Internetsuchmaschinen auffindbar sind.RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Lawin Markenrecht- 98 Leser - October 19, 2015 7:43pm Muss der Deutsche Umwelthilfe e.V. doch ca. 2,7 Millionen Euro Schadensersatz wegen zwei Pressemitteilungen zahlen? BGH hebt abweisendes Urteil des OLG Köln auf Harald Wanetschka / pixelio.de Der BGH hat mit Beschluss vom 15.09.2015 – VI ZR 391/14 – ein Urteil des OLG Köln aufgehoben und zur erneuten Entscheidung zurückgewiesen. Die dem Verfahren zugrunde liegenden Klage dürfte für den Deutsche Umwelthilfe e.V. von erheblicher finanzieller Bedeutung sein. Der Deutsche Umwelthilfe e.V. wird w ...RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Lawin Medienrecht- 218 Leser - October 16, 2015 6:25am Kachelmann vs. Bild u.a.: Mangelnde Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen “kosten” Herrn Kachelmann wohl zigtausende Euro Michael Grabscheit / pixelio.de Die Verfahren von Herrn Kachelmann gegen die Bild haben bereits Schlagzeilen gemacht. Das LG Köln hat Herrn Kachelmann einen Geldentschädigungsanspruch von 635.000,– € zugesprochen. Nunmehr liegen auch die Urteile im Volltext vor (hier und hier). Der für mich bemerkenswerteste – wenn auch nicht überraschende – Teil des Urteils betrifft die Versa ...RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Lawin Medienrecht- 335 Leser - October 12, 2015 7:38pm Öffentliche Auseinandersetzung um eine “Möchtegernüberspringerin” | Ex-Lehrerin bleibt Recht zum “Gegenschlag” verwehrt - BGH - Urteil vom 15.09.2015 - VI ZR 175/14 knipseline / pixelio.de Heute ist der Tag des EuGH-Urteils “Safe-Harbour”, aber ein heute veröffentlichtes Urteil des BGH verdient aus meiner Sicht ebenfalls eine ausführlichere Erwähnung. Es geht um das Urteil des BGH vom 15.09.2015 – VI ZR 175/14. Dem Urteil liegt ein Sachverhalt zugrunde, der wohl Teil einer öffentlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien war.RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Lawin Medienrecht- 144 Leser - October 6, 2015 8:03pm Cybermobbing – 12 1/2 jähriger haftet für Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Facebook / Zahlung von 1.500,– € Schmerzensgeld Anne Garti / pixelio.de Ein lehrreiches Urteil zum Thema “Haftung von Minderjährigen bei Cybermobbing” ist das Urteil des LG Memmingen (Urteil vom 3. Februar 2015 · Az. 21 O 1761/13). Lehrreich insbesondere deshalb, weil es verdeutlicht, dass Minderjährige sehr wohl für Persönlichkeitsrechtsverletzungen in der Form von Cybermobbing haften.RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Law- 128 Leser - October 2, 2015 7:07am Rechtswidrige Suchergebnisse | Google hat – nur – zwei Wochen Zeit zur Löschung Foto: Rainer Sturm / pixelio.de Rechtsverletzenden Veröffentlichungen im Internet werden für Betroffene dann besonders einschneidend, wenn die entsprechende Seiten bei Google als Suchergebnis auffindbar werden. Insbesondere wenn der eigentliche Verfasser nicht so leicht zu belangen ist – etwa weil er im Ausland ansässig ist – oder wenn ein Beitrag von anderen Seiten aufgegriffen ...RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Law- 168 Leser - September 26, 2015 4:01pm Gefakte Pornobilder ins Internet gestellt – OLG Oldenburg spricht Opfer 15.000 Euro Schmerzensgeld zu Rainer Sturm / pixelio.de Es gibt in der anwaltlichen Praxis immer wieder Fallkonstellationen bei denen ich nur den Kopf schütteln kann. Über eine solche Konstellation berichteten die Kollegen der Kanzlei Kopp Rechtsanwälte. Es geht um Fake-Pornobilder im Internet. In dem dem OLG Oldenburg vorliegenden Sachverhalt war es offenbar so, dass der Beklagte in Pornobilder das Gesicht ...RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Law- 201 Leser - September 24, 2015 8:01pm Ist der Rechtsstaat vor der Bankrotterklärung: Facebook als Meinungswächter??? So nicht Herr Maas! "NOBBY " NORBERT HÖLLER / www.pixelio.de Mit Fassungslosigkeit verfolge ich derzeit das offenbar vom Bundesjustizminister (!) verfolgte Anliegen, dass Facebook #Hasskommentare binnen 24 Stunden löscht. Gegebenenfalls mag dies eine publikumswirksame Forderung sein. Aber im Kern handelt es sich um eine Forderung, die geeignet ist, die Axt an einen Grundpfeiler der Demokratie zu legen.RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Law- 94 Leser - September 16, 2015 7:56pm “Hilfe, mein Zahnarzt zieht gesunde Zähne!” – OLG Karlsruhe zur Zulässigkeit einer Verdachtsberichtserstattung über einen Zahnarzt Foto: Claudia Heck / pixelio.de “Hilfe, mein Zahnarzt zieht gesunde Zähne!” – So oder so ähnlich mögen Patienten eines Zahnarztes gedacht haben als in der Presse über ein Ermittlungsverfahren berichtet wurde, dass u.a. geführt wurde, weil der Verdacht bestand, dass ein Zahnarzt ohne ärztliche Indikation Zähne entfer ...RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Lawin Medienrecht- 122 Leser - September 10, 2015 7:19pm “Hilfe, mein Bild ist in der Bild” …als Beiwerk zu einem Prominentenfoto – Geht so nicht, sagt der BGH Foto: Peter Smola / pixelio.de “Hilfe, mein Bild ist in der Bild!” mag sich die Klägerin gedacht haben, deren Fall schließlich vom BGH entschieden werden musste. Zu Gunsten der Klägerin…Jedenfalls teilweise… Sachverhalt: Hier reicht der Tatbestand des BGH: Die Print-Ausgabe der Zeitung “BILD”, deren Herausgeberin die Beklagte zu 1 ist, berichtete am 10.RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Lawin Medienrecht- 100 Leser - September 7, 2015 7:44pm “Das Recht auf Vergessen (werden)” – Google bearbeitet über 300.000 Löschungsanträge in etwas über einem Jahr Foto: Rainer Sturm / pixelio.de Es war schon fast eine Sensation als der Europäische Gerichtshof im Mai 2014 entschied, dass jedermann das sog. “Recht auf Vergessen (werden)” auch gegen Suchmaschinen zusteht. Seit Juni 2014 ist Google nun verpflichtet auf Antrag Suchergebnisse zu löschen. Sofern die entsprechenden Voraussetzungen bestehen...RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Law- 123 Leser - August 29, 2015 10:26am Kampf gegen #Hasskommentare: Leute, lasst das Grundrecht auf Meinungsfreiheit in Ruhe! “NOBBY ” NORBERT HÖLLER / www.pixelio.de Die Welle der Empörung über unerträgliche Äußerungen im Internet schwillt an. Und das ist gut so. Aber so unerträglich diese Äußerungen auch sein mögen. Reflexhafte Reaktion helfen nicht! Deshalb: Leute, lasst das Grundrecht auf Meinungsfreiheit in Ruhe! Genau dieses Grundrecht wurde so fest im Grundgesetz verankert, weil es das mächtigs ...RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Law- 131 Leser - August 28, 2015 7:47pm Paukenschlag des BGH: Autoren müssen falsche Informationen auch auf fremden Webseiten wieder “einsammeln” Foto: Rainer Sturm / pixelio.de Es sind schwere Wochen für Autoren, Blogs und Presse im Internet. Zunächst hatte das OLG Hamburg entschieden, dass Berichte in Pressearchiven auf Anforderung anonymisiert werden müssen und nun überrascht der BGH, Urteil vom 28. Juli 2015 – VI ZR 340/14: Autoren sind nicht nur verpflichtet, rechtswidrige Äußerungen von eigenen Webseiten zu löschen, ...RA Tobias Herrmann/ Herrmann IT & Media Lawin Medienrecht- 579 Leser - August 25, 2015 8:15pm 1
Über den AutorRA Tobias HerrmannRechtsanwalt - spezialisiert im IT & Medienrecht (Presserecht / Persönlichkeitsrecht, Urheberrecht, Vertragsrecht, Datenschutzrecht u.a.38 Artikel von RA Tobias Herrmannerschienen bei:Herrmann IT & Media LawTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresWochenspiegel für die 12. KW., das war RiBGH T. Fischer, Kuttenverbot, Videoüberwachung, Aufstehen bei Gericht und Bewerten von Anwältenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogBAG: Unwirksames nachträgliches Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung – kein Zahlungsanspruch des Arbeitnehmers.von Andreas Martin / Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin BlogSachverständigenkosten – wer muss im Verfahren was vortragen?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogUnerlaubte Weitergabe von personenbezogenen Daten an Drittevon Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzResteverwertung, oder: Muss man auf ein besseres Angebot des Versicherers warten?von Detlef Burhoff / Burhoff online Blog

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