Source: https://www.weka.at/arbeitsrecht/Vorschriften/ArbeitnehmerInnenschutzgesetz/9.-Abschnitt/106.-Allgemeine-Uebergangsbestimmungen-fuer-Arbeitsstaetten
Timestamp: 2020-05-29 21:11:35+00:00

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§ 106. ASchG - Arbeitsrecht online
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Dokument-ID: 130163
§ 106. Allgemeine Übergangsbestimmungen für Arbeitsstätten
idF BGBl. I Nr. 60/2015 | Datum des Inkrafttretens 01.06.2015
(1) Für Arbeitsstätten, die am 1. Jänner 1993 bereits genutzt wurden, sind in den Verordnungen zur Durchführung des 2. Abschnittes dieses Bundesgesetzes die erforderlichen Abweichungen und Anpassungsfristen festzulegen. In den Verordnungen ist insbesondere auch zu regeln, unter welchen Voraussetzungen für solche Arbeitsstätten die Bestimmungen der Verordnungen bei Änderungen oder Erweiterungen der Arbeitsstätte wirksam werden.
(2) (Anm. d. Red.: Aufgehoben durch BGBl. I Nr. 60/2015.)
Für Fußböden in Betriebsräumen gilt § 6 Abs. 4 erster und zweiter Satz, für Wände und Decken in Betriebsräumen § 7 Abs. 4 zweiter Satz, für die Beheizung von Arbeitsräumen und von brandgefährdeten Räumen § 14 Abs. 2 mit der Maßgabe, dass die Wortfolge „und explosionsgefährdete Räume“ entfällt. (BGBl. I Nr. 118/2012)
Für Ausgänge und Verkehrswege in Arbeitsstätten gelten § 22 Abs. 5 mit der Maßgabe, dass die Wortfolge „und von explosionsgefährdeten Räumen“ entfällt, und § 26 Abs. 10 mit der Maßgabe, dass im ersten Satz die Wortfolge „Explosionsgefährdete Räume und“ entfällt. (BGBl. I Nr. 118/2012)
Für Schutzmaßnahmen gegen Absturz in Betriebsräumen gilt § 18 Abs. 6 erster Satz.
(4) (Anm. d. Red.: Aufgehoben durch BGBl. I Nr. 159/2001.)
(5) (Anm. d. Red.: Aufgehoben durch BGBl. I Nr. 159/2001.)
(6) (Anm. d. Red.: Aufgehoben durch BGBl. I Nr. 159/2001.)
(7) (Anm. d. Red.: Aufgehoben durch BGBl. I Nr. 159/2001.)

References: § 102
 § 127

§ 106
 § 6
 § 7
 § 14
 § 22
 § 26
 § 18