Source: https://www.darebell.com/de/terms
Timestamp: 2020-05-30 10:37:56+00:00

Document:
Darebell Living - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungs-Bedingungen (AGB)
Begriffsbestimmungen und Präambel
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für das DAREBELL-Portal
DAREBELL:
DAREBELL Living GmbH (FN 500905a)
Dr.-Karl-Renner-Straße 19 8101 Gratkorn
DAREBELL-Portal:
Gesamtheit der Produkte, Dienstleistungen und Inhalte, insbes. Mietanbote die von DAREBELL auf den Internetseiten unter der Domain „www.darebell.com“ u.a. angeboten bzw. dargestellt werden.
Mieter, Verbraucher, Partner und alle sonstigen natürlichen und juristischen Personen, die das Angebot von DAREBELL entgeltlich oder unentgeltlich in Anspruch nehmen.
Mieter/Verbraucher:
User, die eine auf dem DAREBELL-Portal dargestellte Wohnung entgeltlich anmieten. Sofern ein Mieter unter die Verbraucherbestimmungen fällt, wird dieser auch als Verbraucher bezeichnet.
Vermieter/Partner:
User, die ihre Wohnung auf dem DAREBELL-Portal selbst oder über DAREBELL als Betreiber anbieten.
DAREBELL bietet auf ihrem Portal coole, voll möblierte, wöchentlich kündbare Designerwohnungen, für alle, denen stilvolles Wohnen auch in besonderen und außergewöhnlichen Situationen wichtig ist.
Gegenständliche AGB regeln das Verhältnis zwischen DAREBELL & User und sind in drei Bereiche gegliedert.
I. Für sämtliche User gleichermaßen geltende Bestimmungen
II. Für Mieter/Verbraucher geltende Bestimmungen
III. Für Vermieter/Partner geltende Bestimmungen
I. Für sämtliche User gleichermaßen geltende Bestimmungen.
Die AGB gelten für sämtliche Beziehungen zwischen User und DAREBELL soweit auf sie Bezug genommen wird und sind auch auf das Vertragsverhältnis zwischen Mieter/Verbraucher einerseits und Vermieter/Partner andererseits anzuwenden.
Sofern der Vermieter/Partner eigene AGB verwendet, gelten diese nur, sofern sie nicht im Widerspruch zu den hier vorliegenden stehen.
§ 2 Art der Tätigkeit von DAREBELL, Vertragsabschlüsse und Anwendung der vorliegenden AGB.
Der User nimmt zur Kenntnis, dass DAREBELL seinen Partnern/den Vermietern lediglich die DAREBELL-Plattform zur Präsentation ihrer Wohnungen bzw. ihres Mietangebotes zur Verfügung stellt.
Ein Mietverhältnis wird ausschließlich zwischen dem Mieter/Verbraucher einerseits und dem Eigentümer der Wohnung als Vermieter abgeschlossen. Dies ist auch dann der Fall, wenn der Eigentümer der Wohnung DAREBELL mittels gesonderter Vereinbarung mit der Vermarktung der Wohnung beauftragt hat.
Für Wohnungseigentümer, deren Wohnungen direkt oder mittels DAREBELL auf der DAREBELL-Plattform angeboten werden, gelangen neben den Bestimmungen des Punktes I. auch jene des Punktes III. zur Anwendung.
Für Mieter/Verbraucher gelangen neben den Bestimmungen des Punktes I. auch jene des Punktes II. zur Anwendung.
Vertragsabschlüsse und Vertragserklärungen können in jeder auf dem DAREBELL-Portal angebotenen Sprache schriftlich abgegeben werden, wobei die Übermittlung von Erklärungen per Mail bzw. durch die auf dem DAREBELL-Portal zur Verfügung gestellten technischen Möglichkeiten als schriftlich in diesem Sinne gilt.
Mündliche Auftragsannahmen und Vertragsabschlüsse sind ausgeschlossen. Weder direkte Mitarbeiter noch Vermittler sind befugt, mündliche Zusagen abzugeben.
Ein Vertragsabschluss kommt erst zustande, wenn der Vertragsabschluss zwischen Mieter und Vermieter von DAREBELL mittels E-Mail bestätigt wurde.
Schadenersatzansprüche von Usern gegen DAREBELL sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Insbesondere haftet DAREBELL nicht für Schäden, die durch die Mangelhaftigkeit eines Mietobjektes oder der Nichtverfügbarkeit entstanden sind, insbesondere auch nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden eines Users. Soweit die Haftung von DAREBELL ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Für Angebote und Angaben von Usern:
DAREBELL haftet nicht für die Richtigkeit der dargestellten Angebote und auch nicht für die Richtigkeit der Angaben von Mietern. DAREBELL behält sich vor, unrichtige, unvollständige Angebote zu entfernen und Anfragen zu löschen.
Die User haben keinen Rechtsanspruch auf einen Vertragsabschluss mit einer anderen Partei.
DAREBELL behält sich das Recht vor, Anfragen oder Angebote, die den guten Sitten oder den allgemeinen Verhaltensbestimmungen widersprechen bzw. bei welchen Zweifel über die Richtigkeit und/oder Identität des Users bestehen, zu entfernen. Daraus sind keinerlei Schadenersatz- und sonstige Ansprüche gegen DAREBELL ableitbar. Weiters behält sich DAREBELL vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.
§ 4 allgemeine Verhaltensregeln
Die User verpflichten sich, bei Registrierung und sonstigen Aktivitäten, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten der User ändern, insbesondere Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, sind die User verpflichtet DAREBELL diese Änderung unverzüglich mitzuteilen.
Unterlässt ein User diese Information oder gibt er falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail- Adresse, einen falschen Namen oder fehlerhafte Preise an, so hafte er DAREBELL und anderen Usern für alle sich daraus ergebenden Nachteile und Schäden.
Sofern ein User im Namen einer anderen Person, z.B. einer Firma ein Vertragsverhältnis abschließt, so hat haftet der User für ein aufrechtes Vollmachtsverhältnis und erklärt, sowohl DARBELL wie auch andere in das Vertragsverhältnis involvierte User vollkommen schadlos zu halten.
Die User erklären, sich vor Nutzung des Portals durch Aufrufen der Nutzungsbedingungen Kenntnis über allfällige Änderungen zu verschaffen. Die weitere Teilnahme am Angebot des DAREBELL-Portals wird als Zustimmung zu allenfalls geänderten Bedingungen verstanden, sofern nicht aufgrund von gesetzlichen Bestimmungen eine gesonderte Zustimmungserklärung notwendig ist.
Sämtliche Nutzungsrechte der auf dem DAREBELL-Portal ersichtlichen Werke kommen ausschließlich DAREBELL und den mit ihr entsprechend vertraglich verbundenen Personen zu. Hinsichtlich der von einem Vermieter/Partner übermittelten Werke und Inhalte gelangen die Bestimmungen des Punktes III. zur Anwendung.
Es ist nicht gestattet, urheberrechtlich geschützte Werke ohne Zustimmung von DAREBELL zu vervielfältigen, zu verbreiten oder auf eine andere rechtswidrige Weise zugänglich zu machen. Insbesondere ist es nicht gestattet, Inhalte des DAREBELL-Portals, wie z.B. Mietangebote, auf anderen Seiten ohne Zustimmung von DAREBELL darzustellen (Scraping und Crawling).
Ausdrücklich zulässig ist die Verbreitung über die auf dem DAREBELL-Portal zur Verfügung gestellten technischen Möglichkeiten (z.B. Verbreitung über Social-Media-Verlinkungen).
Die User verpflichten sich, sich Kenntnis über die relevanten urheber- und nutzungsrechtlichen Berechtigungen zu verschaffen.
DAREBELL unterliegt den rechtlichen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes in der jeweils gültigen Fassung bzw. der DSGVO, welche von DAREBELL umfassend eingehalten werden. Die gesamte Datenschutzerklärung ist unter www.darebell.com/rent/privacy einsehbar.
Die User stimmen, sofern keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen dagegenstehen, der Verwendung ihrer Daten zum Zwecke der Verwaltung, Verrechnung, Datensicherung und –kontrolle, Serviceerbringung, Erstellung weiterer Zusatzdienste, der Marktforschung und der Erstellung von Studien ausdrücklich zu.
Des Weiteren, dass die Daten zur Zusendung von Informationen über Produkte und Dienstleistungen sowie Sonder- und Werbeaktionen per E-Mail, Fax, Post, Telefon oder SMS verwendet werden dürfen, sofern nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen und einzelstaatliche Vorschriften eine gesonderte Zustimmung verlangen. In jedem Fall ist die User berechtigt eine erteilte Zustimmung jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch eine Mail an die Mailadresse rent@darebell.com zu widerrufen.
Der User stimmt zu, dass sich DAREBELL zur Erbringung ihrer Leistungen unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen Dritter (Auftragsverarbeiter und sonstiger Dienstleister) bedient und seine Daten solchen im Rahmen des Auftragsverhältnisses übermittelt.
Des Weiteren stimmt der User der Weitergabe der Daten an jene Personen, deren Rechte vom durch unrechtmäßige und ungesetzliche Aktivitäten verletzt werden bzw. die eine derartige Verletzung nachvollziehbar behaupten, zu.
Der User kann der Datenverarbeitung jederzeit durch Mitteilung per Mail an die Mailadresse dsgvo@darebell.com oder auf jede andere zulässige Art widersprechen.
Es ist auf alle Rechtsgeschäfte zwischen DAREBELL und dem User, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.
Für Verbraucher i.S.d. Art. 5 EVÜ gelten deren nationale zwingende konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen, es sei denn, die jeweiligen österreichischen Bestimmungen sind für den Konsumenten günstiger.
Als allgemeiner Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten zwischen dem User und DAREBELL wird Graz vereinbart, sofern nicht zwingende Rechtsvorschriften einen anderen Gerichtsstand vorsehen.
II. Besondere Bestimmungen für Mieter/Verbraucher
§ 1 Vertragsabschluss und Rücktritt vom Vertrag
Die Darstellung der Dienstleistungen im Rahmen des DAREBELL-Portals stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar. Ein Vertragsabschluss erfolgt erst durch ausdrückliche Bestätigung des Vertragsabschlusses seitens DAREBELL durch E-Mail.
Durch den Abschluss des jeweiligen Buchungsvorgangs durch den User mittels „Jetzt verbindlich mieten“ wird von Seiten des Mieters eine verbindliche Mietvereinbarung geschlossen.
Mit dem Abschluss des Mietvorgang durch „jetzt verbindlich mieten“ wird DAREBELL bzw. der Vermieter/Partner durch den Mieter/Verbraucher aufgefordert, das entsprechende Mietobjekt für andere User bzw. Mietinteressenten zu sperren und für den User zu reservieren, sodass es grundsätzlich für andere Personen nicht mehr zur Verfügung steht.
Mit dieser Aufforderung wird DAREBELL bzw. der Vermieter/Partner ersucht umgehend mit der Vertragserfüllung zu beginnen, womit der Verbraucher sein Widerrufsrecht gem. § 3 verliert.
Die Bestätigung des Eingangs der Anmietung und die vorläufige Reservierung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail samt gesetzlich vorgesehenen Informationen, stellt noch keine Vertragsannahme durch den Vermieter dar.
Die Vertragsannahme findet erst statt, wenn der User eine gesonderte E-Mail von DAREBELL erhält, mit der der Vertragsabschluss ausdrücklich bestätigt wird.
Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website, in Katalogen oder in sonstigen Werbemitteln ist DAREBELL zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Ein allenfalls bereits bezahlter Mietpreis wird bei Nichtannahme durch den Vermieter oder berechtigtem Rücktritt innerhalb von 14 Werktagen (wobei Samstag nicht als Werktage zählt) rückerstattet oder auf Wunsch auf andere Buchungen aufgerechnet.
Der Verbraucher – nicht jedoch sonstige Mieter - kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Um das Widerrufsrecht auszuüben, hat der Verbraucher DAREBELL mittels eindeutiger Erklärung zu informieren. Der Verbraucher kann dabei das beigefügte Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Die Frist beginnt am Tag des Vertragsabschlusses jedoch nicht vor Erfüllung der gesetzlichen Informationspflichten.
Ein allenfalls zulässiger Widerruf ist zu richten an:
Mail: rent@darebell.com
Im Falle eines zulässigen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher DAREBELL die empfangene Leistung sowie Nutzungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er DAREBELL insoweit Wertersatz leisten.
Dienstleistungen, wenn der Vermieter – auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers nach § 10 FAGG sowie einer Bestätigung des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde.
Ein weitergehendes Rücktrittsrecht wird nicht gewährt.
Alle angeführten Preise auf dem DAREBELL-Portal sind Bruttopreise, enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer des jeweiligen Landes und sind in Euro ausgewiesen. Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Buchung inklusive Umsatzsteuer.
Der Mietpreis wird unverzüglich mit Vertragsschluss fällig.
Kommt ein User in Zahlungsverzug, so ist DAREBELL berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem, von der Österreichischen National Bank bekanntgegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls DAREBELL ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen.
Der Vermieter/Partner ist jederzeit berechtigt seine Preise anzuheben und den wirtschaftlichen Gegebenheiten anzupassen. In diesem Fall ist der Mieter/Verbraucher berechtigt, das Vertragsverhältnis binnen einer Woche ohne Einhaltung einer weiteren Frist aufzukündigen.
Setzt der Mieter/Verbraucher das Mietverhältnis trotz Bekanntgabe neuer Preise fort, so wird dies als Zustimmung zur Preiserhöhung gewertet.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Verbraucher nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von DAREBELL anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Verbraucher nur insoweit befugt, als ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
III. Besondere Bestimmungen für Partner
Als Partner werden jene Personen/Vermieter verstanden, die ihre Wohnungen auf dem DAREBELL-Portal anbieten.
Der Partner bevollmächtigt DAREBELL im Zusammenhang mit dem Abschluss eines Mietvertrages mit einem Mieter sämtliche notwendigen Erklärungen für ihn abzugeben und auch entgegenzunehmen.
Soweit der Partner dabei DAREBELL entsprechende Unterlagen wie Fotos, Pläne etc. zur Verfügung stellt, erklärt der Partner, dass diese frei von Rechten Dritter sind bzw. er über die entsprechenden Nutzungsrechte verfügt.
Der Partner erklärt, DAREBELL von sämtlichen diesbezüglichen Ansprüchen Dritter schad- und klaglos zu halten.
Der Partner ermächtigt DAREBELL ausdrücklich, sämtliche von ihm bereitgestellten Werke wie Fotos, Pläne, Beschreibungen, Videos etc. auch auf Partnerseiten, auf eigenen wie auf jenen von Drittpartnern einzusetzen bzw. die vom Partner angebotenen Wohnungen auch auf anderen Portalen, sowohl auf eigenen wie auch von sonstigen Drittpartnern zu bewerben.
Der Partner ist jedoch jederzeit berechtigt einer solchen Verwendung zu widersprechen. In diesem Fall ist DARBELL verpflichtet, die Angaben ohne unnötigen Aufschub von anderen Seiten zu entfernen.
DAREBELL ist jedoch jedenfalls berechtigt, sämtliche Werke des Partners in einer Referenzliste, auch nach Beendigung der Zusammenarbeit anzuführen.
DAREBELL haftet weder für ein bestimmtes Ausmaß an Zugriffen auf seine Seiten noch für einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg im Falle der Zurverfügungstellung einer Portalfläche.
DAREBELL haftet nicht für die dauerhafte Erreichbarkeit des DAREBELL-Portals, insbes. nicht bei Wartungsarbeiten und technischen Gebrechen.
Das Vertragsverhältnis zwischen Partnerin und DAREBELL beginnt mit beidseitiger Unterfertigung der entsprechenden Einzelvereinbarung bzw. mit Einstellung der Wohnungsdetails durch den Partner entsprechend den von DAREBELL vorgegebenen technischen Möglichkeiten.
Soweit durch den Vertrag ein Dauerschuldverhältnis begründet wird, wird dieses auf unbefristete Zeit abgeschlossen und kann von beiden Seiten unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat jeweils zum Monatsletzten aufgekündigt werden, sofern nicht einzelvertraglich andere Laufzeiten, Kündigungsfristen und –termine vorgesehen sind,
DAREBELL ist darüber hinaus berechtigt, im Falle des Zahlungsverzuges durch den Partner das Vertragsverhältnis jederzeit aufzukündigen, sofern der Partner trotz Mahnung (einfacher per Mail) mit einer Rate mehr als eine Woche in Verzug gerät.
Laufende Entgelte sind jeweils im Vorhinein zu Zahlung fällig. DAREBELL ist im Falle des Verzuges berechtigt, die Dienstleistung bis zum Einlangen des fälligen Betrages auszusetzen.
Im Falle des Zahlungsverzuges ist DAREBELL berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 12 % p.a. bzw. sofern der gesetzlich vorgesehene Unternehmenszinssatz höher sein sollte, diesen zu verrechnen.
Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich die Preise für Partner exklusive Ust.
§ 4 Rechte und Pflichten von DAREBELL
DAREBELL ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die vom Partner/Vermieter übermittelten Unterlagen für die Veröffentlichung zu optimieren bzw. aus Sicherheitsgründen zu verändern. DAREBELL ist weiters berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Fehler in übermittelten Unterlagen zu beheben und zu korrigieren.
Soweit von vom Partner Unterlagen zur Verfügung gestellt werden, haftet DAREBELL nicht für die Eignung zur Veröffentlichung. Eine Rückstellung von zur Verfügung gestellten Unterlagen erfolgt auf Kosten des Partners.
DAREBELL ist jederzeit berechtigt, das äußere Erscheinungsbild und den Aufbau des DAREBELL-Portals nach eigenen Vorstellungen abzuändern und die technischen Anforderungen anzupassen.
DAREBELL ist berechtigt Waren und Dienstleistungen der Partnerin sowie deren Abbildung direkt oder indirekt für Werbezwecke, dies für die Partnerin selbst oder auch für DAREBELL auf den eigenen und auf fremden Seiten sowie auf Social Media Seiten zu verwenden sofern der Partner dies nicht explizit untersagt.
Der Partner wird im Falle einer unerlaubten Verwendung von Logos, Fotos oder sonstigen Werken durch DAREBELL, diese unter Setzung einer Frist von zumindest 3 Wochen schriftlich auffordern einen Konsens mit ihr herzustellen. Sollte ein Konsens nicht binnen weiterer 3 Wochen gefunden werden können, wird DAREBELL die betroffenen Werke entfernen. Für eine derartige Konsensfindung verzichten beide Parteien auf die Geltendmachung von Kosten insbes. auf jene einer anwaltlichen Vertretung.
Der Partner haftet für die sichere Verwahrung ihr allenfalls überlassenen Zugangsdaten.
Benachrichtigungen, die an die vom Partner angegebene Mailadresse übermittelt werden, gelten ihm gegenüber als zugestellt bei Eingang in dessen Posteingangsserver. Als schriftlich im Sinne der vorliegenden AGB gilt auch die unsignierte Mitteilung per Mail.
Der Partner wird im Regelfall Bilder, Texte und sonstige Inhalte, die zur Erfüllung des Vertragsvereinbarung notwendig sind, selbst bereitstellen und DAREBELL binnen 14 Tagen ab Ersuchen übermitteln.
Im Falle neuer AGB werden Partner schriftlich bzw. per Mail darüber informiert. Sofern Partner nicht explizit durch schriftliche Mitteilung an rent@darebell.com binnen 14 Tagen Einspruch dagegen erheben, gelten die neuen AGB als vereinbart.

References: § 2

§ 4
 Art. 5

§ 1
 § 3
 § 10
 § 11

§ 4