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Timestamp: 2016-10-28 02:51:38+00:00

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9C_572/2012 (18.10.2012)
vertreten durch Rechtsanw�ltin Monika Friedli,
Die 1968 geborene R.________ bezieht seit April 2005 eine ganze Invalidenrente. Im Rahmen eines Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle des Kantons Thurgau unter anderem ein interdisziplin�res Gutachten des Zentrums X.________ vom 8. Januar 2011 ein und veranlasste eine berufliche Abkl�rung durch das Institut B.________ (Bericht vom 18. August 2011). Mit Verf�gung vom 6. Januar 2012 hob die Verwaltung die Invalidenrente auf Ende Februar 2012 auf.
R.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid und die strittige Verf�gung seien aufzuheben und die Vorinstanz sei zu verpflichten, weitergehende Abkl�rungen (interdisziplin�re medizinische Untersuchung durch eine namentlich bezeichnete Gutachterstelle unter Wahrung der Parteirechte) zu veranlassen. Die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihr die gesetzlichen Leistungen zu gew�hren. Schliesslich ersucht R.________ um unentgeltliche Rechtspflege.
2.1.1 Letztinstanzlich strittig ist einerseits, ob seit der letzten rechtskr�ftigen Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108), eine leistungserhebliche Ver�nderung des Sachverhalts ausgewiesen ist (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Massgebend sind die Verh�ltnisse bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens (Verf�gung vom 6. Januar 2012; vgl. BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220). Gegebenenfalls bleibt zu beurteilen, ob die Vorinstanz die Aufhebung der Rente zu Recht nicht von der Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen (vgl. Art. 8 Abs. 3 IVG) abh�ngig gemacht hat.
2.1.2 Am 6. M�rz 2007 und 26. August 2008 hatte die IV-Stelle der Beschwerdef�hrerin mitgeteilt, bei der �berpr�fung des Invalidit�tsgrades sei keine leistungserhebliche �nderung festgestellt worden, weshalb (bei einem Invalidit�tsgrad von 100 Prozent) weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente bestehe. Dabei fand jeweils keine umfassende Neuerhebung des Gesundheitszustandes statt. Mit Verf�gung vom 30. Oktober 2009 wurde der Anspruch wiederum best�tigt. Dabei st�tzte sich die Verwaltung auf einen (undatierten) Formularbericht des Allgemeinmediziners Dr. G.________, in welchem dieser im Wesentlichen angab, im Frakturgebiet der Wirbels�ule persistierten Schmerzen, und eine weiterhin andauernde vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit attestierte. Im Weiteren lagen verschiedene Berichte des Spitals S.________ vor, in welchen lediglich Optionen der Schmerztherapie diskutiert wurden. Damit steht fest, dass nach der urspr�nglichen Rentenzusprechung (Verf�gung vom 17. November 2005) erst wieder mit Einholung des Gutachtens des Zentrums X.________ anfangs 2010 eine substantielle und umfassende Abkl�rung des aktuellen medizinischen Sachverhalts stattgefunden hat. Die der strittigen Verf�gung zugrunde gelegten Verh�ltnisse sind demnach mit denjenigen im Zeitpunkt der Verf�gung vom 17. November 2005 zu vergleichen.
2.1.3 Damals wurde die Invalidenrente im Wesentlichen aufgrund einer "schweren depressiven Entgleisung mit Suizidideen" und einer Anpassungsst�rung mit Angst und Depression sowie chronischen R�ckenschmerzen nach einem Sturz mit instabiler Tr�mmerfraktur eines Brustwirbelk�rpers (im April 2004) zugesprochen; aus diesen Gesundheitsbeeintr�chtigungen leiteten die Dienste A.________ eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit ab (Bericht vom 13. August 2005). Eine fr�here Drogenabh�ngigkeit spielte bei der Rentenzusprechung keine Rolle.
Nunmehr attestieren die Sachverst�ndigen des Zentrums X.________ der Beschwerdef�hrerin eine vollst�ndige Arbeitsf�higkeit in r�ckenschonenden, wechselbelastenden leichten T�tigkeiten. Ein panvertebrales Schmerzsyndrom beschr�nke das aktuelle Leistungsverm�gen auf die genannten Arbeiten; die chronische Hepatitis C und der Zustand nach Anpassungsst�rung mit einer l�ngeren depressiven Reaktion wirkten sich indes nicht auf die Arbeitsf�higkeit aus (Gutachten vom 8. Januar 2011; zur Tragweite der Feststellungen im Abschlussbericht des Instituts B.________ vom 18. August 2011 vgl. unten E. 2.2.1 in fine und 2.3.2).
2.1.4 Die Vorinstanz hielt fest, eine Verbesserung des Gesundheitszustands sei ausgewiesen. Die urspr�ngliche Rentenzusprechung sei in erster Linie wegen einer psychisch bedingten Arbeitsunf�higkeit erfolgt; eine solche liege mittlerweile unbestrittenermassen nicht mehr vor. Die Auffassung der Beschwerdef�hrerin, die gutachtlich eingesch�tzte medizinisch-theoretische Arbeitsf�higkeit sei durch die Ergebnisse des Instituts B.________ widerlegt worden, lasse ausser Acht, dass die berufliche Abkl�rung nicht die Ermittlung der Arbeitsf�higkeit, sondern leidensangepasster konkreter T�tigkeiten zum Gegenstand gehabt habe. Der Bericht des Instituts B.________ vom 18. August 2011 zeige, dass die Leistungsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin infolge invalidit�tsfremder Gr�nde (Abwesenheit vom Arbeitsmarkt, Dekonditionierung, Mangel an Berufserfahrung) beeintr�chtigt gewesen sei. Hierf�r habe jedoch nicht die Invalidenversicherung einzustehen. Da die Beschwerdef�hrerin weder das 55. Altersjahr zur�ckgelegt habe noch seit mehr als 15 Jahren eine Rente beziehe, sei nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ohne weitere Abkl�rungen davon auszugehen, dass sie - auch mit Hilfe der Arbeitsvermittlung durch die Invalidenversicherung - selbst in der Lage sei, die n�tigen Schritte zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu unternehmen.
2.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst in verschiedener Hinsicht, das Gutachten des Zentrums X._______ sei ungeeignet, den f�r eine Rentenrevision vorausgesetzten (vgl. etwa Urteil 9C_949/2011 vom 30. August 2012 E. 2.1 in fine) Nachweis zu erbringen, ihr Gesundheitszustand habe sich �berwiegend wahrscheinlich anspruchserheblich verschlechtert.
2.2.1 So wendet sich die Beschwerdef�hrerin gegen die Erw�gung des kantonalen Gerichts, der Umstand, dass sich nicht s�mtliche von den Gutachtern beigezogenen medizinischen Unterlagen in den Akten der Verwaltung bef�nden, verm�ge die Aussagekraft der Expertise nicht zu schm�lern. Anhand der Ausf�hrungen in der Beschwerde wird indes nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz in Willk�r verfallen sein soll, als sie das Gutachten als dennoch nachvollziehbar bezeichnet hat. Des Weiteren stellt die Beschwerdef�hrerin die Fachkompetenz eines der beteiligten Gutachter in Frage, weil er keinen Doktortitel trage. Ein solcher ist jedoch kein Kriterium zur Beurteilung der fachlichen Bef�higung, es sei denn, ein Experte habe sich den Titel angemasst (vgl. die Urteile 9C_588/2010 vom 3. November 2010 E. 3.2 und 8C_65/2010 vom 6. September 2010 E. 3.2). Weichen im Rahmen der interdisziplin�ren Begutachtung erstattete Teilexpertisen hinsichtlich eines bestimmten Befundes voneinander ab (in der Beschwerde wird releviert, der Finger-Boden-Abstand betrage gem�ss allgemeinem Status 5 cm, nach orthop�dischem Teilgutachten hingegen 25 cm), so kann dies f�r die Beweiswertigkeit der gutachtlichen Schlussfolgerungen insgesamt nur von Belang sein, wenn der betreffende Befund f�r die Diagnose oder f�r die Bezeichnung zumutbarer Arbeiten wichtig ist oder wenn die Diskrepanz gegen die Verl�sslichkeit des Beweismittels als solchem spricht. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin trifft hier auch Letzteres nicht zu. Was die R�ge angeht, die Sachverst�ndigen seien nicht �ber die f�r die Revision massgeblichen Vergleichszeitpunkte instruiert worden (vgl. den standardisierten Fragekatalog im Auftragsschreiben vom 6. Januar 2010), so wirkt sich das Fehlen einer spezifischen Fragestellung hier nicht aus, da die im Revisionszusammenhang erforderlichen gutachtlichen Aussagen vorhanden sind (vgl. SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81 E. 4.2-4.4, 9C_418/2010): Die Sachverst�ndigen f�hren aus, der rheumatologische Zustand habe sich seit April 2005 nicht wesentlich ver�ndert, aus psychiatrischer Sicht stelle sich die f�nf Jahre zuvor dokumentierte Anpassungsst�rung als vollst�ndig remittiert dar.
Schliesslich ist dem kantonalen Gericht darin zuzustimmen, dass die Vorbehalte hinsichtlich der faktischen Eingliederungsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin, wie sie im Abschlussbericht des Instituts B.________ zum Ausdruck kommen (vgl. unten E. 2.3.2), nicht das funktionelle Leistungsverm�gen als solches betreffen, sondern die Frage, welche Vorkehrungen aus Sicht der Fachpersonen des Instituts B.________ n�tig sind, um die Beschwerdef�hrerin an dieses Leistungsniveau heranzuf�hren und damit die tats�chliche Verwertbarkeit der (medizinisch-theoretischen) Arbeitsf�higkeit zu gew�hrleisten. Es handelt sich also nicht um eine von der Einsch�tzung des Zentrums X.________ erheblich abweichende Beurteilung im Rahmen einer berufspraktischen Erprobung, die, wie die Beschwerdef�hrerin geltend macht, im Einzelfall die Nichtverwertbarkeit einer gutachtlichen Schlussfolgerung nahelegen k�nnte (vgl. Urteile 9C_148/2012 vom 17. September 2012 E. 2.3 und 2.4 sowie 9C_833/2007 vom 4. Juli 2008 E. 3.3.2).
2.2.2 Nach dem Gesagten ist das vorinstanzliche Erkenntnis, die Verwaltung habe ihren Entscheid auf das Gutachten des Zentrums X.________ abst�tzen d�rfen, nicht bundesrechtswidrig (vgl. oben E. 1), zumal nicht eine bloss abweichende medizinische Einsch�tzung von im Wesentlichen unver�nderten Verh�ltnissen vorliegt (vgl. BGE 115 V 308 E. 4a/bb S. 313; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13, I 574/02 E. 2). Auf das Gutachten des Zentrums X.________ kann im �brigen selbst unter Ber�cksichtigung des Umstandes abgestellt werden, dass die massgeblich zum Entscheid beitragende Expertise strengen Beweiswertanforderungen unterliegt, weil sie aus chronologischen Gr�nden nicht den in BGE 137 V 210 (Urteil vom 28. Juni 2011) definierten Anforderungen an verwaltungsexterne Administrativgutachten gen�gen kann (vgl. Urteil 9C_148/2012 vom 17. September 2012 E. 1.4 mit Hinweisen).
2.3 Insoweit ist die vorinstanzliche Schlussfolgerung, der Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin habe sich soweit verbessert, dass kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad mehr vorliege, nicht zu beanstanden. Die Leistungseinstellung erfolgt dabei unabh�ngig von der Eingliederungsfrage:
2.3.1 Wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, ist die Wiedereingliederung gem�ss den Art. 8a IVG (in Kraft seit anfangs 2012) f�r rentenbeziehende Personen mit vermutetem Eingliederungspotenzial vorgesehen, bei denen der Gesundheitszustand oder die erwerblichen Verh�ltnisse keine anspruchswesentliche �nderung erfahren haben (Botschaft vom 24. Februar 2010 zur �nderung des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung [6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket]; BBl 2010 1840 ff. und 1887 ff.).
2.3.2 Die Anrechenbarkeit eines Invalideneinkommens (Art. 16 ATSG), wie es bei vollst�ndiger Arbeitsf�higkeit in leidensangepassten T�tigkeiten erzielbar ist, scheitert auch nicht am medizinischen Vorbehalt, das medizinisch-theoretische Leistungsverm�gen sei erst nach Durchf�hrung von aufbauenden Massnahmen realisierbar (vgl. Urteile 9C_420/2011 vom 21. Juli 2011 E. 4.2 und I 2/06 vom 23. Mai 2006 E. 2.2). Eine ausf�hrliche, �rztlich begleitete Abkl�rung im Institut B.________ ergab zwar, dass die Verwertbarkeit der (grunds�tzlich gleich wie durch das Zentrum X.________ beurteilten) Arbeitsf�higkeit fraglich sei. Die noch ausstehenden medizinischen Massnahmen st�nden f�r die Versicherte im Vordergrund und behinderten sie in der Entwicklung von konkreten Perspektiven f�r die Wiedereingliederung. Der Einstieg in eine zumutbare berufliche T�tigkeit erscheine daher nur realistisch, wenn er etwa durch eine praktische Einarbeitung und ein aufbauendes Arbeitstraining unterst�tzt werde (Schlussbericht vom 18. August 2011; vgl. dazu auch die Berichte des Spitals S._______ vom 3. Februar und 9. M�rz 2012). Diese Hinweise beziehen sich indes auf einen allgemeinen Eingliederungsbedarf, wie er bei Rentenaufhebungen regelm�ssig gegeben ist. Diese sind indes nur dann auf jenen abzustimmen, wenn die von der Rechtsprechung stipulierten besonderen Voraussetzungen gegeben sind, im Einzelnen die Vollendung des 55. Altersjahrs oder eine Rentenbezugsdauer von mindestens 15 Jahren (SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220 E. 3, 9C_228/2010). Im Falle der Beschwerdef�hrerin ist keine dieser Bedingungen erf�llt.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend tr�gt die Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Rechtsanw�ltin Monika Friedli wird als unentgeltliche Anw�ltin der Beschwerdef�hrerin bestellt, und es wird ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

References: BGE 
 Art. 8
in fine
in fine
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 64