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Timestamp: 2016-12-09 06:41:37+00:00

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§ 46 KWG LSA, Einzelne Neuwahl Suche
Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA) Landesrecht Sachsen-Anh...…§ 46 KWG LSA, Einzelne Neuwahl§ 47 KWG LSA, Ersatz von Vertretern§ 48 KWG LSA, Ausscheiden von nächst festgestellten Bewerbern§ 49 KWG LSA, Ergänzungswahl§ 50 KWG LSA, Wahleinspruch§ 51 KWG LSA, Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl§ 52 KWG LSA, Inhalt der Entscheidung§ 53 KWG LSA, Zustellung der Entscheidung und Rechtsmittel§ 54 KWG LSA, Wahlkosten§ 55 KWG LSA, Anhörung der Bürger bei Gebietsänderungen§ 56 KWG LSA, Einwohnerantrag und Bürgerbegehren§ 57 KWG LSA, Bürgerentscheid§ 58 KWG LSA, Anwendbarkeit von Rechtsvorschriften§ 58a KWG LSA, Wahltag, Zusammentritt der neu gewählten Vertretungen§ 59 KWG LSA, Wahlberechtigung§ 60 KWG LSA, Wahlgebiet bei neu zu bildenden Kommunen§ 61 KWG LSA, Wahlbereiche bei Gemeindewahlen§ 62 KWG LSA, Vertretung in neu zu bildenden Kommunen, Wahlkommission§ 63 KWG LSA, Wahlleiter§ 64 KWG LSA, Wahlausschuss§ 65 KWG LSA, Einreichung der Wahlvorschläge…§ 71 KWG LSA
§ 46 KWG LSA, Einzelne Neuwahl
§ 46 KWG LSAKommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA)Landesrecht Sachsen-AnhaltTitel: Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA)Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: KWG LSAReferenz: 2020.13Abschnitt: VII. – Nachwahl, Wiederholungswahl und einzelne Neuwahl (1) Eine einzelne Neuwahl zu den Vertretungen findet statt, wenn während der Wahlperiode eine Gemeinde oder ein Landkreis neu gebildet wird oder wenn im Zusammenhang mit einer Gebietsänderung Vereinbarungen der Gebietskörperschaften oder Bestimmungen der Kommunalaufsichtsbehörde über eine Neuwahl getroffen werden. Den Tag der einzelnen Neuwahl bestimmt die Kommunalaufsichtsbehörde.(1a) Eine einzelne Neuwahl zu den Vertretungen ist auch bei einem Scheitern der Wahl aus den in § 42 Abs. 2 Satz 1 Nrn. 1 und 2 genannten Gründen durchzuführen. Für die Neuwahl des Ortschaftsrates ist § 88 Abs. 2 des Kommunalverfassungsgesetzes zu beachten. Den Tag der einzelnen Neuwahl bestimmt die Kommunalaufsichtsbehörde.(2) Die vom Landeswahlausschuss vor den allgemeinen Neuwahlen nach § 22 Abs. 2 getroffene Feststellung über die Anerkennung als Partei gilt, wenn sie nicht widerrufen wird, für die Dauer der Wahlperiode auch bei einzelnen Neuwahlen. Im Übrigen gilt § 22 bei einzelnen Neuwahlen mit der Maßgabe, dass die Feststellung gemäß § 22 Abs. 2 1. durch den Landeswahlleiter allein erfolgen kann, wenn Zweifel nicht bestehen,2. mit der Wirkung getroffen werden kann, dass sie auch für alle weiteren einzelnen Neuwahlen bis zur Bestimmung des Wahltages für die nächsten allgemeinen Neuwahlen gilt.(3) § 45 Abs. 5 gilt entsprechend.(4) Für die einzelne Neuwahl gelten im Übrigen die Vorschriften dieses Gesetzes.
§ 45 KWG LSA, Wiederholungswahl§ 47 KWG LSA, Ersatz von Vertretern

References: § 46

§ 46

§ 46
 § 42
 § 88
 § 22
 § 22
 § 22
 § 45

§ 45