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Timestamp: 2016-10-28 12:28:41+00:00

Document:
Verf�gung vom 25. Mai 2010
Staatsanwaltschaft II des Kantons Z�rich, Bet�ubungsmitteldelikte und organisierte Kriminalit�t, Selnaustrasse 28, Postfach, 8027 Z�rich.
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 30. April 2010
der Staatsanwaltschaft II des Kantons Z�rich.
X.________ wurde am 27. M�rz 2009 verhaftet. Er befindet sich seither ununterbrochen in Untersuchungshaft bzw. seit dem 11. Mai 2010 in Sicherheitshaft. Die Staatsanwaltschaft II des Kantons Z�rich wirft ihm mehrfache Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und Geldw�scherei vor. Mit Schreiben vom 30. April 2010 lehnte die Staatsanwaltschaft ein Gesuch des Inhaftierten um vorzeitigen Strafantritt ab, weil Kollusionsgefahr vorliege und mit einer Bewilligung des vorzeitigen Strafantritts der Zweck des Strafverfahrens gef�hrdet erscheine.
Die Staatsanwaltschaft beantragt die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdef�hrer h�lt in seiner Stellungnahme vom 20. Mai 2010 an seinen Antr�gen fest.
Mit Schreiben vom 17. Mai 2010 teilt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht eine Verf�gung der Haftrichterin des Bezirks B�lach vom 11. Mai 2010 mit. Mit dieser Verf�gung wurde der Beschwerdef�hrer wegen dringenden Tatverdachts und Fluchtgefahr in Sicherheitshaft versetzt (Dispositiv-Ziff. 1). Aus Dispositiv-Ziff. 2 der Verf�gung ergibt sich, dass �ber den Antrag um vorzeitigen Strafantritt in einem separaten haftrichterlichen Verfahren (GH100064) entschieden werde.
Der angefochtene Entscheid betrifft ein Strafverfahren und st�tzt sich auf kantonales Strafprozessrecht. Damit ist gem�ss Art. 78 Abs. 1 BGG die Beschwerde in Strafsachen gegeben.
Gem�ss Dispositiv-Ziff. 2 der Verf�gung der Haftrichterin des Bezirks B�lach vom 11. Mai 2010 ist der Antrag um vorzeitigen Strafantritt im kantonalen haftrichterlichen Verfahren GH100064 h�ngig. Der Antrag wird somit - wie von der Staatsanwaltschaft im angefochtenen Entscheid in Aussicht gestellt - zun�chst von der zust�ndigen Haftrichterin beurteilt (vgl. BGE 133 I 270 E. 3.2.2 S. 278 f.). Dieser Entscheid wird die hier angefochtene Verweigerung des vorzeitigen Strafantritts durch die Staatsanwaltschaft ersetzen. Der Beschwerdef�hrer hat die M�glichkeit, Rechtsmittel gegen die Beurteilung durch die Haftrichterin einzureichen. Die vorliegende Beschwerde, in welcher ebenfalls der vorzeitige Strafantritt verlangt wird, erweist sich als gegenstandslos, da der vorzeitige Strafantritt zurzeit Gegenstand des kantonalen Verfahrens bildet. Das bundesgerichtliche Verfahren ist somit nach Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 72 BZP als erledigt abzuschreiben (vgl. BGE 118 Ia 488 E. 1a S. 490 und E. 3c S. 494).
Ist eine Beschwerde vor Bundesgericht gegenstandslos geworden, so ist nach Art. 72 BZP in Verbindung mit Art. 71 BGG �ber die Prozesskosten (Gerichts- und Parteikosten) mit summarischer Begr�ndung aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes zu entscheiden. Der Beschwerdef�hrer ersucht um unentgeltliche Rechtspflege. Diesem Gesuch kann gest�tzt auf Art. 64 Abs. 1 BGG entsprochen werden. Der Beschwerdef�hrer legt seine Mittellosigkeit glaubhaft dar, und die Beschwerde erscheint im Hinblick auf die Anforderungen an kantonale Entscheide gem�ss Art. 112 Abs. 1 BGG nicht als aussichtslos.
Demnach verf�gt der Instruktionsrichter im Verfahren nach Art. 32 Abs. 2 BGG:
2.2 Rechtsanwalt Tomas Kempf wird zum unentgeltlichen Rechtsbeistand ernannt und f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- entsch�digt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft II des Kantons Z�rich und dem Bezirksgericht B�lach schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 78
 BGE 
 Art. 71
 Art. 72
 BGE 
 Art. 72
 Art. 71
 Art. 64
 Art. 112
 Art. 32