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Timestamp: 2017-04-26 13:53:47+00:00

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§ 555b BGB - Modernisierungsmaßnahmen - Gesetze - JuraForum.de
§ 555b BGB - ModernisierungsmaßnahmenBürgerliches Gesetzbuch | Jetzt kommentieren (0) Teilen Twittern E-Mail
Stand: 24.04.2017 Buch 2 (Recht der Schuldverhältnisse) Abschnitt 8 (Einzelne Schuldverhältnisse) Titel 5 (Mietvertrag, Pachtvertrag) Untertitel 2 (Mietverhältnisse über Wohnraum) Kapitel 1a (Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen)Modernisierungsmaßnahmen sind bauliche Veränderungen, 1.durch die in Bezug auf die Mietsache Endenergie nachhaltig eingespart wird (energetische Modernisierung),2.durch die nicht erneuerbare Primärenergie nachhaltig eingespart oder das Klima nachhaltig geschützt wird, sofern nicht bereits eine energetische Modernisierung nach Nummer 1 vorliegt,3.durch die der Wasserverbrauch nachhaltig reduziert wird,4.durch die der Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöht wird,5.durch die die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessert werden,6.die auf Grund von Umständen durchgeführt werden, die der Vermieter nicht zu vertreten hat, und die keine Erhaltungsmaßnahmen nach § 555a sind, oder7.durch die neuer Wohnraum geschaffen wird.Weitere Vorschriften um § 555b BGB§ 553 BGB - Gestattung der Gebrauchsüberlassung an Dritte§ 554 BGB - (weggefallen)§ 554a BGB - Barrierefreiheit§ 555 BGB - Unwirksamkeit einer Vertragsstrafe§ 555a BGB - Erhaltungsmaßnahmen§ 555b BGB - Modernisierungsmaßnahmen§ 555c BGB - Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen§ 555d BGB - Duldung von Modernisierungsmaßnahmen, Ausschlussfrist§ 555e BGB - Sonderkündigungsrecht des Mieters bei Modernisierungsmaßnahmen§ 555f BGB - Vereinbarungen über Erhaltungs- oder Modernisierungsmaßnahmen§ 556 BGB - Vereinbarungen über BetriebskostenErwähnungen in anderen VorschriftenFolgende Vorschriften verweisen auf § 555b BGB:
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 § 555
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 EuGH 
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 EuGH 
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 § 4