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Timestamp: 2019-02-23 12:40:45+00:00

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Dienst hier unberücksichtigt da nach Auffassung des Landes über Beweiserhebungspauschale
Die JFMK betont in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit von Rollenklarheit bei den Amtsvormundschaften bei denen zugleich Hilfe zur Erziehung geleistet wird
Die Regelungen des BGB zum Umgangsrecht des Kindes mit seinen Eltern und anderen nahen Bezugspersonen gelten nicht für die Wahrnehmung der Amtsvormundschaft
Begründung. In der von der JFMK 2010 beschlossenen Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung des Pflegekinderwesens der Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesjugendbehörden haben neben den AGJFVertretungen viele Spezialistinnen und
Die Jugend und Familienministerkonferenz ist der Auffassung dass die un
Die Länder Niedersachsen RheinlandPfalz und Schleswig Holstein werden gebeten bis Mitte Juni 2011 einen Entwurf für eine verbindliche Gestaltung der Beteiligung des Bundes der Kirchen und der Länder zB Verwaltungsvereinbarung
VI Entsprechend den Vorschlägen des Runden Tisches werden in den Ländern regionale Anlauf und Beratungsstellen eingerichtet
Die JFMK fordert die Bundesregierung zudem dazu auf den Trägern die Möglichkeit der 20%igen Kofinanzierung der Programme aus SGB 11 undoder SGB 111 Mitteln weiterhin zu
Die JFMK weist auf die große Spannbreite der erforderlichen Vrsorgungsquoten hin
Die JFMK sieht den am 14 Dezember 2010 im Umlaufverfahren beschlossenen Orientierungsrahmen Bildung und Erziehung in der Kindheit als geeignete Grundlage für die Gestaltung des Berufszugangs nach einheitlichen Kriterien
Auf einer Sitzung am 21 Juni 2010 in Berlin erläuterten die Länder dem BMFSFJ ihre Bedenken dass der Termin im Hinblick auf die Verwendungsnachweisprüfungen und die Abschlussberichte nicht gehalten werden kann
Gemeinsam und in Abstimmung mit der Schule haben Kindertageseinrichtungen in allen Bundesländern auch die Aufgabe übernommen Sprachstände zu erheben und zusätzliche Sprachfördermaßnahmen durchzuführen
Beschluss Jugend und Familienministerkonferenz JFMK am 26127Mai 2011 in Essen Umsetzung der EUJugendstrategie Bericht der länderoffenen Ad hoc AG und BundländerAG zum aktuellen Stand der Umsetzung 1 Die JFMK nimmt den
Das BMFSFJ hat eine Schnittstelle Bund EU bei der Nationalagentur desEuropäischen Jugendprogramms JUGEND IN AKTION zum Transfer zwischen der europäischen und der nationalen Ebene in den verschiedenen Gremien der jugendpolitischen
Errichtung einer Informationsplattform EUJugendstrategie in Deutschland beim Fachkräfteportal der Kinder und Jugendhilfe www
Im Übrigen sieht die JFMK vor dem Hintergrund der Berücksichtigung von Länderbesonderheiten davon ab einen eigenen Beitrag zum Länderbeitrag
Haushalts und Finanzausschuss und den Unterausschuss Landesbetriebe und Sondervermögen des Haushalts und Finanzausschusses 130fach Unterrichtung des Haushalts und Finanzausschusses und des Unterausschusses
Aufgliederung der gewährten Landesbürgschaften nach Größenordnung. In der Anlage 2 der Vorlage sind die Unternehmen mit mehr als
40221 Düsseldorf 19 Sitzung des Ausschusses für Arbeit Gesundheit Soziales und Integration am 13 Juli
Bleideposition. Der TA LuftImmissionswert für die Deposition von Bei Pb 100 IJgm2 d als Jahresmittelwert wird an 11 Punkten überschritten
Meine Damen und Herren lieber Herr Brink lieber Herr Matzdorf
Was bedeutet das im Einzelnen Wir maximieren wenn überhaupt nicht ökonomischen sondern sozialen Nutzen
Vor nicht allzu langer Zeit gab es in Deutschland sogar noch Betriebs und Tarifvereinbarungen die Weiterbildung der Älteren für eine Zumutung
Gewiss. Die Balance zwischen individueller Entscheidungsfreiheit und staatlichem Schutz muss immer abgewogen werden
Weil wir aber äußerst ungern Verluste hinnehmen darfumgekehrt die psychologische Schwelle für die Annahme einer neuen Beschäftigung nicht unterschätzt werden
40221 Düsseldorf Entwurf einer Verordnung über die Erhebung von Ausgleichsbeträgen zur Finanzierung der Ausbildungsvergütungen in
Die Beschäftigungsanteile der einzelnen Pflegefachkräfte werden zusammengezählt ergeben sich Stellenbruchteile so werden diese nach kaufmännischen Grundsätzen auf zwei Dezimalen nach dem Komma
Die Ausgleichsbeträge sind ab dem Jahr 2012 in zwei Teilbeträgen jeweils bis zum 1 Februar und 1 August eines Jahres zU
Nach § 25 Altenpflegegesetz ist ein sogenanntes Ausgleichsverfahren Umlage nur zulässig um einen Mangel an Ausbildungsplätzen zu verhindern oder zu
Berechnung der Höhe der Ausgleichsmasse durch Ermittlung der Gesamtzahl der Auszubildenden in der Altenpflege zum Stichtag 1 Januar und Multiplikation mit eter jährlichen durchschnittlichen Bruttovergütung die nach dem Tarifrecht des
Damit wird die Möglichkeit eingeräumt nachträglich gemeldete Ausbildungsverhältnisse refinanzieren zu können
Ausschuss für Bauen Wohnen und Verkehr des Landtags Bericht zum Ergebnis des Verfahrens vor dem Interpretationsausschuss zur LEGSozialcharta Anlagen 1 120 Exemplare Sehr geehrter Herr Präsident anliegend übersende ich Ihnen
Landesregierung hat am 16 Juni 2011 beim Bundesrat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes für die Erhaltung die Modernisierung und den Ausbau der KraftWärmeKopplung
In Absatz 4 neu wird wie folgt gefasst Betreiber von BrennstoffzellenAnlagen nach § 5 Abs
hat dazu geführt dass KWKVersorgungsmodelle insbesondere in Mehrfamilienhäusern erheblich leichter umgesetzt werden können
Die derzeitige Förderregelung für KWKAnlagen bis 50 KW 10 Jahre und KWKAnlagen über 50 KW 6 Jahre 30000 Vollbenutzungsstunden führt dazu dass bestehende Wärmesenken nicht vollständig durch KWKAnlagen erschlossen werden
WISSEN SCHAFFT Sprechzettel der Ministerin für Innovation Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein Westfalen Svenja Schulze anlässlich des Pressegespräches am 28 April 2011 zum Thema Chronologie der Beantwortung der
Weder das Bundesforschungsministerium noch nach Forschungszentrum Jülich haben dieser Fassung widersprochen
Mit freundlichen Grüßen Weferat 111 A 4 Kabinett Staatssekretärkonferenz Landtagsangelegenheiten Staatskanzlei des Landes Nordrhein Westfalen Postanschrift 40190 DOsseidorf Stadttor 1 40219 DUsseldorf Telefon 49 O 211
Die während des Betriebs des AVR sowie bei Nachuntersuchungen zerstörten Kugeln lagern zementiert im Zwischenlager des FZJ das nach § 3 Strahlenschutzverordnung alte Fassung durch die Lalldesbehörden in NordrheinWestfaJen
Immaterielle Vermögensgegenstände sind zu Anschaffungskosten erfasst und werden ihrer voraussichtlichen NutzungSdauer entsprechend linear abgeschrieben
kommunale Körperschaften und auch für den Landesbetrieb Bau in SachsenAnhalt im Rahmen einer EUweiten Ausschreibung die
In diesem Kontext sind in der Vergangenheit getroffene politische Entscheidungen Bau und Betrieb bestimmter Straßenabschnitte auch als Betreibermodelle an Private zu vergeben
Schnell wurde klar dass die exklusive Küche von Pittys Wohnzimmer im Hochpreissegment anzusiedeln ist und das Angebot als die persönliche Alternative zum Spitzenrestaurant vermarktet werden
1U Änderung der landesplanungsgesetzDVO Sehr geehrter Herr Uhlenberg die Koalitionsvereinbarung sieht vor für die Nutzung der Windenergie in den Regionalplänen Vorranggebiete für
Messe Haltestelle Frankenplatz Ministerium für Klimaschutz Umwelt Landwirtschaft Natur und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein Westfalen. Der Minister Bericht Förderung baulicher Maßnahmen in Tierheimen Im
ZuwendungsempfängerZuwendungsempfängerin Träger von Tierheimen in NordrheinWestfalen
Die Landesregierung hält dem in ihrem Schriftsatz vom 16052011 BI 3f entgegen dass der Vertrauensschutz der von der Planung betroffenen Gemeinden zwar einfachgesetzlich in § 48 LPIG aF geregelt sein könne
Die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs zur Berücksichtigung einfachgesetzlicher Prüfungsmaßstäbe führt dementsprechend dazu dass die Rechtsschutzmöglichkeiten der Kommunen erweitert werden
Etwas anderes gilt unseres Erachtens allerdings hinsichtlich der Voraussetzungen der Planänderung
Entscheidend ist allein ob § 48 LPIG aF eine im Sinne der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshof das Selbstverwaltungsrecht prägende Vorschrift ist und ob und inwieweit sie einen Bestandschutz im vorgenannten Sinne eimäumt
Einzuräumen ist der Bergbautreibenden dass die Grundannahmen der Braunkohlenplanung sich nicht zwingend und ausschließlich auf ihre energiepolitischen und energiewirtschaftlichen Grundlagen beziehen müssen
LPIG aF verpflichtet den Braunkohlenausschuss den Braunkohlenplan zu überprüfen und erforderlichenfalls zu ändern wenn die Grundannahmen sich wesentlich ändern
Bei der Bewertung der hydrologischen gewässermorphologischen und limnologischen Situation des Gewässersystems nehmen die Verfasser an dass die gegenwärtigen Verhältnisse und Strukturen auch im Jahre 2032 dh ab dem Zeitpunkt der
Messe Haltestelle Frankenplatz Neue Stellen für die Umweltverwaltung. Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz Umwelt und Naturschutz Landwirtschaft und Verbraucherschutz am
Schriftlicher Bericht des Ministeriums zum Thema Ernährungsverhalten von Kindern in Nordrhein Westfalen Sehr geehrter Herr Vorsitzender die Fraktion der CDU hat um einen schriftlichen Bericht zum Thema Ernährungsverhalten von
Alle Studien aber zeigen. Das reale Essverhalten von Kindern aller Altersklassen ist nicht optimal und weicht mit dem Eintritt in das Vorschulalter in wesentlichen Punkten von den Präventionsempfehlungen
Entscheidend ist die Koppelung des Programms mit pädagogischen Begleitmaßnahmen zur Ernährungsbildung
Die Finanzminister der Länder haben am 28012010 eine Arbeitsgruppe 18 August 201 I Seite 1 von
Grundgesetz vereinbar sind soweit hierdurch die bisherige Versorgungsverwaltung aufgelöst und deren Aufgaben im Sozialen Entschädigungsrecht und der Kriegsopferversorgung vollständig auf die
Nachdem sich der Gesundheitszustand des Kläger naqh Abschluss der ambulanten Psychotherapie bei Dipl
Mit der dagegen fristgerecht eingelegten Berufung trägt der Kläger vor Sein psychisches Leiden sei als Schädigungsfolge in rentenberechtigendem Grad anzuerkennen
Das Aufgabenspektrum der 11 staatlichen Versorgungsämter als untere staatliche Verwaltungsbehörde ist äußerst heterogen und betrifft vier unterschiedliche voneinander unabhängige Aufgabenbereiche
2000 1004 1006 SGb 2001632634 NZS 2001 357 358 BSGE 89 294 296 SozR 32500 § 111 Nr 3 S 16 f Breith

References: § 25
 § 5
 § 3
 § 48
 § 48
 § 111