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Timestamp: 2016-10-24 05:21:24+00:00

Document:
Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanwalt Benno Wild,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 2. Juni 2010 des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich,
Am 22. April 2009 erteilte die Bausektion der Stadt Z�rich der Z.________ AG die baurechtliche Bewilligung f�r einen Um- und Anbau am Wohnhaus H�nggerstrasse 20/Burgstrasse 21 auf dem Grundst�ck Kat.-Nr. WP2617 in Z�rich 10 - Wipkingen. Der Umbau umfasst eine teilweise �nderung der inneren Einteilung mit neuem Treppenhaus vom Unter- bis zum Dachgeschoss, einen Ausbau des Dachgeschosses mit Dachaufbauten, Dachfl�chenfenstern und einer Anhebung des Dachs zu W�rmed�mmzwecken. Das bisherige Nebengeb�ude Burgstrasse 21 soll abgebrochen und durch einen neuen, dreigeschossigen Anbau ersetzt werden. Der Anbau schliesst auf H�he des dritten Obergeschosses des Haupthauses ab, mit einer Terrasse auf H�he des vierten bzw. des Dachgeschosses.
Gegen die Baubewilligung rekurrierten X.________ und die Y.________ an die Baurekurskommission I des Kantons Z�rich. Diese wies den Rekurs am 20. November 2009 ab.
Mit Beschwerde vom 31. Dezember 2009 gelangten X.________ und die Y.________ an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich. Am 2. Juni 2010 wies die I. Kammer, 1. Abteilung, des Verwaltungsgerichts die Beschwerde ab.
Gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid haben X.________ und die Y.________ am 4. September 2010 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht erhoben. Sie beantragen die Aufhebung des angefochtenen Entscheids sowie der Baubewilligung vom 22. April 2009.
Die Stadt Z�rich, die Z.________ AG sowie das Verwaltungsgericht beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen (soweit darauf einzutreten sei).
In ihrer Replik vom 16. November 2010 halten die Beschwerdef�hrer an ihren Antr�gen fest.
Gegen den kantonal letztinstanzlichen Entscheid des Verwaltungsgerichts steht grunds�tzlich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 82 ff. BGG).
Der Beschwerdef�hrer 1 ist Eigent�mer des direkt angrenzenden Grundst�cks H�nggerstrasse 22. Als solcher ist er durch das Bauvorhaben besonders betroffen und grunds�tzlich zur Beschwerdef�hrung legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf seine Beschwerde ist daher grunds�tzlich - vorbeh�ltlich gen�gend begr�ndeter R�gen - einzutreten.
Die Beschwerdef�hrerin 2 ist als kantonale (und nicht gesamtschweizerisch) t�tige Heimatschutzorganisationen nicht nach Art. 12 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 �ber den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) i.V.m. Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG zur Beschwerde legitimiert. Sie legt auch nicht dar, inwiefern der angefochtene Entscheid sie in eigenen Interessen (i.S.v. Art. 89 Abs. 1 BGG) ber�hrt; dies ist auch nicht ersichtlich. Als Partei des kantonalen Verfahrens ist sie lediglich (aber immerhin) zur Erhebung formeller, die Verletzung ihrer Parteirechte betreffender R�gen legitimiert (vgl. Urteil 1C_367/2009 vom 27. Oktober 2009 E. 3). Auf ihre Beschwerde ist daher nur in diesem Umfang einzutreten.
Das Bundesgericht ist an den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt gebunden, soweit dieser nicht offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht (Art. 105 und Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel k�nnen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Das Bundesgericht pr�ft die Verletzung von Grundrechten - einschliesslich die willk�rliche Anwendung von kantonalem Recht - nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). F�r derartige R�gen gelten die gleichen Begr�ndungsanforderungen, wie sie gest�tzt auf Art. 90 Abs. 1 lit. b OG f�r die staatsrechtliche Beschwerde gegolten haben (BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen). Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein. Wird eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrer r�gen in erster Linie, das Burgstrassequartier sei zu Unrecht nicht inventarisiert worden. Es handle sich um den letzten Zeugen der fr�heren kleinhandwerklich gepr�gten Dorfstruktur Wipkingens mit Vorg�rten und pittoresken Werkst�tten, zugeh�rigen Kaminen und unregelm�ssigen Kleinbauten. Entgegen � 203 Abs. 1 lit. c i.V.m. Abs. 2 des Z�rcher Planungs- und Baugesetzes vom 7. September 1975 (PBG) und Art. 103 Abs. 2 der Z�rcher Kantonsverfassung vom 27. Februar 2005 (KV/ZH) existiere in der Stadt Z�rich �berhaupt kein Inventar f�r Geb�udegruppen und Quartiere. Das Verwaltungsgericht habe sich mit dieser R�ge nicht auseinandergesetzt, sondern lediglich Ausf�hrungen zur fehlenden denkmalsch�tzerischen Funktion der Quartiererhaltungszone gemacht, was gar nicht streitig gewesen sei. Damit habe das Verwaltungsgericht das rechtliche Geh�r verletzt.
Dieses Anliegen der Beschwerdef�hrer kam jedoch in der Beschwerdeschrift vor Verwaltungsgericht nicht oder jedenfalls nicht gen�gend deutlich zum Ausdruck: Einerseits beriefen sich die Beschwerdef�hrer selbst auf den Schutzzweck und die Vorschriften der Quartiererhaltungszone (Beschwerde Ziff. 3 S. 4 und Ziff. 6 ff. S. 6 ff.), weshalb sich das Verwaltungsgericht mit dieser Frage auseinandersetzen musste. Andererseits wurde die R�ge, die Stadt sei ihrer Inventarisierungspflicht gem�ss � 203 Abs. 2 PBG ungen�gend nachgekommen (Beschwerde S. 5 oben), in Ziff. 8 (S. 8) der Beschwerde dahingehend pr�zisiert, dass bei korrekter Anwendung der Zonenvorschriften i.S.v. � 203 PBG das Ensemble eigentlich in eine Kernzone geh�re. Diese R�ge wurde vom Verwaltungsgericht behandelt: Es legte dar, dass die Zonenordnung, d.h. die Zuweisung zur Quartiererhaltungs- anstatt zur Kernzone, im Baubewilligungsverfahren grunds�tzlich nicht akzessorisch �berpr�ft werden k�nne und vorliegend keine Ausnahme von diesem Grundsatz greife (E. 5.4 des angefochtenen Entscheids). Dies entspricht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung und wird von den Beschwerdef�hrern auch nicht beanstandet.
Auch der Antrag der (anwaltlich vertretenen) Beschwerdef�hrer auf Einholung eines Gutachtens der kantonalen Denkmalpflegekommission "insbesondere f�r den Situationswert" (ohne n�here Pr�zisierung) liess nicht gen�gend klar erkennen, dass dieses Gutachten dazu dienen sollte, eine bislang unterbliebene Inventarisierung des Quartiers bzw. der Geb�udegruppe Burgstrasse nachzuholen. Es wurde denn auch vom Verwaltungsgericht anders verstanden, n�mlich als Gutachten zur Einordnung des Bauvorhabens nach � 238 Abs. 1 PBG und zur gebotenen R�cksichtnahme auf Objekte des Natur- und Heimatschutzes (namentlich die Schutzobjekte Burgstrasse 14, 16 und 18) gem�ss � 238 Abs. 2 PBG. Das Verwaltungsgericht erachtete die Einordnung des Bauprojekts als unproblematisch und verzichtete daher auf die beantragte Einholung eines Gutachtens der kantonalen Denkmalpflegekommission (E. 7.3 S. 10 des angefochtenen Entscheids).
Insgesamt kann daher dem Verwaltungsgericht keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vorgeworfen werden.
Die von den Beschwerdef�hrern erst vor Bundesgericht aufgeworfene Frage, ob sch�tzenswerte Quartiere ausserhalb von Ortskernen der Kernzone zugeteilt oder besonders inventarisiert werden m�ssen, betrifft die Auslegung kantonalen Gesetzesrechts, die vom Bundesgericht nicht frei gepr�ft werden kann. Die Beschwerdef�hrer erheben diesbez�glich keine (gen�gend begr�ndeten) Verfassungsr�gen. Schon aus diesem Grund kann darauf nicht eingetreten werden.
Die Beschwerdef�hrer r�gen weiter (sinngem�ss) eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs durch Verzicht auf den von ihnen beantragten Augenschein.
Das Verwaltungsgericht ging davon aus, dass die �rtlichen Verh�ltnisse aus den Akten, insbesondere aus der von der Baurekurskommission anl�sslich des Augenscheins erhobenen fotografischen Dokumentation, in rechtsgen�gender Weise ersichtlich seien und sich deshalb ein Augenschein er�brige.
Diese Erw�gung l�sst keine Willk�r erkennen. Dabei ist auch zu ber�cksichtigen, dass das Bauvorhaben noch nicht verwirklicht ist und daher nicht in Augenschein genommen, sondern nur anhand der Pl�ne beurteilt werden konnte. Das Verwaltungsgericht durfte daher ohne Verletzung des rechtlichen Geh�rs auf einen Augenschein verzichten.
Die �brigen R�gen gegen den angefochtenen Entscheid sind appellatorischer Natur: Die Beschwerdef�hrer �ben allgemeine Kritik am Entscheid des Verwaltungsgerichts, ohne gen�gend darzulegen, inwiefern dieser geradezu willk�rlich sei oder in anderer Weise Bundesrecht oder kantonales Verfassungsrecht verletze. Auf diese R�gen kann daher nicht eingetreten werden (Art. 106 Abs. 2 BGG i.V.m. Art. 42 Abs. 2 BGG).
Dies gilt auch f�r die R�ge, die Vorinstanzen h�tten in willk�rlicher Weise die Einhaltung der Abstandsregeln nur auf einer Seite, gegen�ber dem Geb�ude Burgstrasse 19, verlangt, nicht aber auf der anderen Seite, gegen�ber dem Geb�ude des Beschwerdef�hrers 1. Das Verwaltungsgericht hatte dargelegt, dass auf der westlichen Seite (zum Grundst�ck WP47 des Beschwerdef�hrers 1) Art. 24g Abs. 3 der Bau- und Zonenordnung der Stadt Z�rich vom 23. Oktober 1991/ 21. Dezember 2005 (BZO) zur Anwendung komme, wonach die seitlich geschlossene Bauweise zustimmungsfrei gestattet sei (E. 6.2 des angefochtenen Entscheids), d.h bis zur Grenze gebaut werden d�rfe. Auf der �stlichen Seite (zum Grundst�ck WP4494) werde daher offen gebaut, weshalb grunds�tzlich der Grenz- und Geb�udeabstand gem�ss �� 270, 271 und 274 PBG einzuhalten seien (vgl. E. 8.2 und E. 9 des angefochtenen Entscheids). Die Beschwerdef�hrer setzen sich mit diesen Erw�gungen nicht auseinander und legen nicht dar, inwiefern die Unterscheidung zwischen offener und geschlossener Bauweise willk�rlich sei.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG) und m�ssen die private Beschwerdegegnerin f�r die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens entsch�digen (Art. 68 BGG). Die Stadt Z�rich obsiegt in ihrem amtlichen Wirkungsbereich und hat daher keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Beschwerdef�hrer haben die Z.________ AG f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Stadt Z�rich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 12
 Art. 89
 Art. 89
 Art. 97
 Art. 90
 Art. 103
 Art. 42
 Art. 24