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Timestamp: 2016-10-28 00:32:35+00:00

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5A_664/2010 (01.06.2011)
5A_664/2010
alle vertreten durch Rechtsanwalt Simon F. Gassmann,
Aktivlegitimation (Grundbuchberichtigung),
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, I. Zivilkammer, vom 13. Juli 2010.
Die Erben V.________ verkauften am 15. April 2005 ihren h�lftigen Miteigentumsanteil am Grundst�ck Nr. 736 in G.________ an X.________. Sie setzten die Eigent�merin der anderen Miteigentumsh�lfte, M.________, �ber den Verkauf in Kenntnis. M.________ starb am 27. Mai 2005. Ihre Erben machten mit Schreiben vom 13. Juli 2005 das gesetzliche Vorkaufsrecht der Miteigent�mer geltend und wurden auf Anmeldung der Verk�ufer hin per 21. Juli 2005 als Gesamteigent�mer des Miteigentumsanteils der Erben V.________ im Grundbuch eingetragen. Nach einer partiellen Erbteilung und dem Tod ihres Vaters verblieben als Gesamteigent�mer des Grundst�cks Nr. 736 die Nachkommen der Ehegatten M.________, n�mlich A.________, B.________, C.________, D.________ und E.________.
B.a Mit Vermittlungsbegehren vom 19. Dezember 2006 leitete X.________ ein Gerichtsverfahren betreffend "Nichtigkeit der Aus�bungserkl�rung f�r Vorkaufsrecht" ein mit folgenden Begehren:
" 1. Das Grundbuchamt G.________ sei anzuweisen, den Eintrag auf Hauptbuchblatt und Parz. Nr. 736 [...] dergestalt zu berichtigen, dass der Eintrag der Erben M.________ im Umfang eines Miteigentumsanteils von � gestrichen und X.________, evtl. auf deren Verlangen die Erben des V.________ [...] bei Nachweis der Bezahlung von Fr. 760'000.-- [...] zugunsten der Erben M.________ unbeschwert als Miteigent�mer zu � des Grundst�ckes Parz. Nr. 736 [...] eingetragen wird und f�r die Erben M.________ wieder ein Miteigentumsanteil von � eingetragen wird.
2. Eventualiter seien die Erben M.________ zu verpflichten, gegen Nachweis der Bezahlung von Fr. 760'000.-- [...] zugunsten der Erben M.________ X.________, evtl. auf deren Verlangen die Erben des V.________ [...] bez�glich des Grundst�ckes Parz. Nr. 736 [...] mit einem Miteigentumsanteil von � unbeschwert im Grundbuch eintragen zu lassen.
3. Subeventualiter sei festzustellen, dass das Vorkaufsrecht der Erben M.________ betreffend den Miteigentumsanteil der Erben V.________ am Grundst�ck Parz. Nr. 736 [...] von den Erben M.________ nicht innert Frist rechtswirksam ausge�bt worden ist, und es sei festzustellen, dass die Erben M.________ verpflichtet sind, gegen Nachweis der Bezahlung von Fr. 760'000.-- [...] X.________, evtl. auf deren Verlangen die Erben des V.________ [...] bez�glich des Grundst�ckes Parz. Nr. 736 [...] mit einem Miteigentumsanteil von � unbeschwert im Grundbuch eintragen zu lassen.
4. Das Grundbuchamt der Gemeinde G.________ sei richterlich zu erm�chtigen und anzuweisen, die erforderlichen Eintragungen vorzunehmen. "
Mit der Klageschrift vom 5. M�rz 2007 reichte X.________ eine �ffentlich beurkundete Vereinbarung vom 5. M�rz 2007 ein. Darin stellten ihm die Erben V.________ anheim, den Anspruch auf Berichtigung des Grundbuchs betreffend die Parzelle Nr. 736 wegen Nichteinhaltens der Frist f�r die rechtswirksame Aus�bung des Vorkaufsrechts seitens der Erben M.________ selbstst�ndig gerichtlich durchzusetzen und, wenn dieser Anspruch gesch�tzt werden sollte, unmittelbar sich selbst als Eigent�mer des h�lftigen Miteigentumsanteils an der Parzelle Nr. 736 im Grundbuch eintragen zu lassen. Die Erben V.________ traten X.________ einen allf�lligen Anspruch auf R�ck�bertragung des h�lftigen Miteigentumsanteils und auf die entsprechende Grundbuchberichtigung ab. In ihrer Klageantwort verlangten die Erben M.________ die Abweisung der Klage. Der Prozess wurde nach Abschluss eines doppelten Schriftenwechsels auf die Teilfrage der Aktivlegitimation beschr�nkt (Verf�gung vom 6. November 2008).
B.b Das Bezirksgericht P.________ erfasste die Klagebegehren gesamthaft als Grundbuchberichtigungsklage, verneinte die Aktivlegitimation und wies die Klage ab (Urteil vom 16. Juni 2009).
B.c X.________ erkl�rte Berufung mit dem Antrag, ihm die Legitimation zu den Rechtsbegehren Ziff. 1, 2 und 4, eventualiter zum Rechtsbegehren Ziff. 3 zuzuerkennen. Die Erben M.________ schlossen auf Abweisung. Das Kantonsgericht von Graub�nden nahm an, die Grundbuchberichtigungsklage (Ziff. 1, 2 und 4) sei von der dazu subsidi�ren Feststellungsklage (Ziff. 3) zu unterscheiden (E. 5 S. 7 f.). Es handle sich nicht um eine Grundbuchberichtigungsklage im Gesetzessinne, sondern um eine allgemeine Feststellungsklage, die aufgrund der vom Verk�ufer erteilten Erm�chtigung mit dem Vollzugsbegehren um Berichtigung des Grundbuches unmittelbar zugunsten des K�ufers kombiniert werden k�nne. Die Berechtigung zu dieser Grundbuchberichtigungsklage sui generis h�nge vom pers�nlichen Feststellungsinteresse ab und nicht von der Verletzung einer dinglichen Rechtsstellung. X.________ sei zur Grundbuchberichtigungsklage sui generis legitimiert (E. 6 S. 8 ff.). F�r den gegenteiligen Fall erkl�rte das Kantonsgericht das Feststellungsbegehren gem�ss Ziff. 3 (allenfalls beschr�nkt auf dessen ersten Teil) f�r zul�ssig (E. 6 S. 14 ff.). Es hiess die Berufung gut, hob das bezirksgerichtliche Urteil auf und stellte fest, dass X.________ als Kl�ger zu den Rechtsbegehren Ziff. 1, 2 und 4 legitimiert ist (Urteil vom 13. Juli 2010).
Die Erben M.________ (im Folgenden: Beklagte) beantragen dem Bundesgericht mit Eingabe vom 17. September 2010, die Klage mangels Aktivlegitimation abzuweisen. Sie ersuchen, ihrer Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. W�hrend das Kantonsgericht auf eine Vernehmlassung zum Gesuch verzichtet hat, verlangt X.________ (hiernach: Kl�ger), das Gesuch abzuweisen. Der Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung zuerkannt (Pr�sidialverf�gung vom 21. Oktober 2010). In der Sache schliesst der Kl�ger auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Kantonsgericht hat denselben Antrag gestellt, auf Gegenbemerkungen zur Beschwerde aber verzichtet. Es sind die kantonalen Akten eingeholt worden. Bei den Akten befindet sich das Rechtsgutachten, das der Kl�ger vor Kantonsgericht eingereicht hat und dessen Beizug er heute ausdr�cklich verlangt.
1.1 Das angefochtene Urteil betrifft eine Klage auf Berichtigung des Grundbuches (Art. 975 ZGB) und damit eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit, deren Streitwert mit R�cksicht auf den Wert des in Frage stehenden Miteigentumsanteils den gesetzlichen Mindestbetrag von Fr. 30'000.-- �bersteigt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG; vgl. BGE 84 II 187 E. 1 S. 192; 133 III 641 E. 1.2, nicht ver�ffentlicht). Die weiteren Voraussetzungen der Beschwerde gem�ss Art. 72 ff. BGG sind erf�llt.
1.2 Der Kl�ger bestreitet, dass ein anfechtbarer Entscheid vorliege (S. 7 ff. der Beschwerdeantwort).
1.2.1 Das Bundesgericht pr�ft seine Zust�ndigkeit von Amtes wegen (Art. 29 BGG). Gleichwohl obliegt es dem Beschwerdef�hrer, seine Eingabe auch bez�glich der formellen Eintretensvoraussetzungen zu begr�nden, wenn deren Erf�llung unklar oder nicht sofort feststellbar ist (Art. 42 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 III 629 E. 2.4 S. 633 f.; 136 IV 92 E. 4 S. 95). Die Beklagten berufen sich auf einen anfechtbaren Vor- oder Zwischenentscheid gem�ss Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG und legen kurz dar, weshalb die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (S. 2 f. der Beschwerdeschrift). Die Begr�ndung gen�gt den formellen Anforderungen. Gest�tzt darauf und auf Grund der Darlegungen des Kl�gers kann das Bundesgericht beurteilen, ob die beiden Voraussetzungen gem�ss Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG f�r eine sofortige Anfechtung des Entscheids �ber die Aktivlegitimation erf�llt sind.
1.2.2 Im angefochtenen Urteil wird die Aktivlegitimation des Kl�gers bejaht, d.h. das Verfahren weder vollst�ndig noch teilweise abgeschlossen (Art. 90 f. BGG) und auch nicht �ber die Zust�ndigkeit oder ein Ausstandsbegehren entschieden (Art. 92 BGG). Das angefochtene Urteil ist lediglich als selbstst�ndig er�ffneter Vor- und Zwischenentscheid gem�ss Art. 93 BGG anfechtbar. Formell handelt es sich um einen R�ckweisungsentscheid, da das Bezirksgericht �ber die Klage in der Sache noch zu urteilen haben wird. Dabei spielt es keine Rolle, dass das Kantonsgericht im Urteilsdispositiv lediglich die Aktivlegitimation zu den Grundbuchberichtigungsbegehren festgestellt (Ziff. 1, 2 und 4) hat, die Aktivlegitimation und die Zul�ssigkeit der subeventualiter erhobenen Feststellungsklage (Ziff. 3) hingegen bloss in den Erw�gungen bejaht hat, ist doch das Bezirksgericht an die Erw�gungen des Kantonsgerichts als Rechtsmittelinstanz gebunden (vgl. zum gleichlautenden Art. 50 OG: POUDRET/SANDOZ-MONOD, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, II, 1990, N. 2.1.3 zu Art. 50 OG, S. 346, mit Hinweisen).
1.2.3 Die erste Voraussetzung gem�ss Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG besteht darin, dass das Bundesgericht, sollte es der Rechtsauffassung der Beklagten folgen und deren Beschwerde gutheissen, selbst einen Endentscheid f�llen k�nnte und die Angelegenheit nicht an die Vorinstanz zur�ckweisen m�sste (vgl. BGE 133 III 634 E. 1.1 S. 636). Da das Kantonsgericht die Aktivlegitimation bejaht hat, f�hrt der gegenteilige Entscheid des Bundesgerichts zur Abweisung der Klage und damit zu einem Endentscheid.
1.2.4 Zur Begr�ndung, dass die Gutheissung der Beschwerde einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde, f�hren die Beklagten die Beweisantr�ge an, wonach insbesondere ein Gutachten zur Handlungsf�higkeit ihres nach Aus�bung des Vorkaufsrechts verstorbenen Vaters zu erstellen sei, Akten und Ausk�nfte bei Banken und Beh�rden zu edieren bzw. einzuholen seien, ein Augenschein durchzuf�hren sei und zahlreiche Zeugen einzuvernehmen seien. Der Kl�ger bestreitet nicht, dass die Beweisantr�ge gestellt worden sind, wendet dagegen aber ein, dass je nach Ablauf der Urteilsfindung gar nicht alle Beweise abgenommen werden m�ssten. Er r�umt ein, dass das Gutachten �ber die Zurechnungsf�higkeit zu etwas Aufwand f�hre, doch sprenge auch diese Beweismassnahme den Rahmen eines gew�hnlichen Beweisverfahrens nicht. Ob das Beweisverfahren beschr�nkt werden wird, ist heute nicht absehbar, auf Grund der Zerstrittenheit der Parteien aber wenig wahrscheinlich. In Anbetracht der Vielzahl der beantragten Beweisabnahmen, insbesondere der Einholung eines Gerichtsgutachtens �ber die heikle Frage der Urteilsf�higkeit einer verstorbenen Person, ist davon auszugehen, dass die Gutheissung der Beschwerde die Durchf�hrung eines zeitaufw�ndigen und kostspieligen Beweisverfahrens ersparen w�rde (vgl. BGE 134 III 188 E. 2.3 S. 191; 136 III 502 E. 3.3, nicht ver�ffentlicht). Entgegen der Ansicht des Kl�gers ist das Beweisverfahren nicht ohnehin durchzuf�hren, weil die Beklagten seine Legitimation zur subeventualiter erhobenen Feststellungsklage anerkennten. Denn die Beklagten pflichten dem Kantonsgericht zwar darin bei, dass die allgemeine Feststellungsklage erhoben werden k�nnte, bestreiten aber ausdr�cklich deren Zul�ssigkeit (S. 7 f. Art. 3 der Beschwerdeschrift). Sollte das Bundesgericht die Auffassung der Beklagten auch in diesem Punkt teilen, entfiele jegliches Beweisverfahren.
1.2.5 Die beiden (kumulativen) Voraussetzungen f�r die Anfechtung eines selbstst�ndig er�ffneten Vorentscheids gem�ss Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG k�nnen insgesamt als erf�llt betrachtet werden.
1.3 Auf die - im Weiteren fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 BGG) erhobene - Beschwerde kann eingetreten werden.
Die rechtliche und tats�chliche Ausgangslage zeigt sich fallbezogen wie folgt:
2.1 Der Kaufvertrag �ber ein Grundst�ck gibt dem K�ufer gegen den Verk�ufer einen pers�nlichen Anspruch auf Eintragung im Grundbuch und bei Weigerung des Eigent�mers auf gerichtliche Zusprechung des Eigentums (Art. 665 Abs. 1 ZGB). Der Anspruch des K�ufers auf Vertragserf�llung richtet sich gegen den Verk�ufer, und zwar selbst dann, wenn der Verk�ufer vor Abgabe der Grundbuchanmeldung zugunsten des K�ufers das Grundst�ck vertragswidrig an einen Dritten verkauft hat und der Dritte gest�tzt auf diesen Kaufvertrag als Eigent�mer im Grundbuch eingetragen worden ist. In diesem Fall geht die Klage des Erstk�ufers gegen den Verk�ufer auf Leistung von Schadenersatz (vgl. REY, Basler Kommentar, 2007, N. 7 f. zu Art. 665 ZGB; STEINAUER, Les droits r�els, II, 3. Aufl. 2002, S. 59 N. 1549). Nach der Rechtsprechung wird der Dritte ausnahmsweise dann haftbar, wenn er die vertragliche Bindung der Parteien in einer Art und Weise verletzt, die gegen die guten Sitten im Sinn von Art. 41 Abs. 2 OR verst�sst (z.B. durch Verleitung zum Vertragsbruch oder durch Ausbeutung einer Vertragsverletzung). Unter dieser Voraussetzung kann dem Erstk�ufer ein Anspruch auf Eigentumsverschaffung gegen den Dritten als Zweitk�ufer einger�umt werden (vgl. BGE 114 II 329 E. 2 S. 331 ff.; Urteil 4C.273/2002 vom 28. November 2002 E. 3).
2.2 Betrifft der Kaufvertrag einen Miteigentumsanteil an einem Grundst�ck, haben die Miteigent�mer ein Vorkaufsrecht gegen�ber jedem Nichtmiteigent�mer (Art. 682 Abs. 1 ZGB). F�r die Aus�bung sieht Art. 681a ZGB vor, dass der Verk�ufer die Vorkaufsberechtigten �ber den Abschluss und den Inhalt des Kaufvertrags in Kenntnis setzen muss (Abs. 1), dass der Vorkaufsberechtigte, der sein Recht aus�ben will, es innert dreier Monate seit Kenntnis von Abschluss und Inhalt des Vertrages und vor Ablauf von zwei Jahren seit der Eintragung des neuen Eigent�mers in das Grundbuch geltend machen muss (Abs. 2) und dass der Vorkaufsberechtigte seinen Anspruch innerhalb dieser Fristen gegen�ber jedem Eigent�mer des Grundst�cks geltend machen kann (Abs. 3). Die rechtsg�ltige Aus�bung des gesetzlichen Vorkaufsrechts im Miteigentumsverh�ltnis gibt dem Vorkaufsberechtigten einen Anspruch auf �bertragung des Eigentums an der Sache, die der Vorkaufsbelastete einem Nichtmiteigent�mer hat verkaufen wollen, l�sst deren vertragliche Beziehung aber unangetastet (vgl. BGE 134 III 597 E. 3.4.1 S. 604). Der K�ufer verliert zwar seinen Anspruch auf Eigentumsverschaffung gem�ss Kaufvertrag, doch kann ihm der Vorkaufsbelastete nach Art. 97 ff. OR schadenersatzpflichtig werden (vgl. MEIER-HAYOZ, Berner Kommentar, 1975, N. 199 zu aArt. 681 ZGB; KURT WISSMANN, Verwandte Vertr�ge, in: Der Grundst�ckkauf, 1989, N. 1496 S. 502), wenn er zum Beispiel den Vorkaufsberechtigten zur Eintragung im Grundbuch anmeldet, obschon er um die M�ngel der Aus�bung des gesetzlichen Vorkaufsrechts weiss oder zumindest wissen m�sste (vgl. Urteil 5C.197/1992 vom 18. M�rz 1993 E. 2b/bb). Die Anspr�che des K�ufers richten sich somit gegen den Verk�ufer als Vertragspartner. Inwiefern und welche Anspr�che dem K�ufer gegen den Vorkaufsberechtigten zustehen, der sein Recht ausge�bt hat und im Grundbuch als Eigent�mer des Miteigentumsanteils eingetragen worden ist, erscheint in Rechtsprechung und Lehre als wenig gekl�rt (vgl. BGE 110 II 447 E. 1 S. 449 f.; f�r eine �bersicht: SIMONIUS/SUTTER, Schweizerisches Immobiliarsachenrecht, Bd. I, 1995, S. 377 f.).
2.3 In tats�chlicher Hinsicht steht fest, dass der Kl�ger einen h�lftigen Miteigentumsanteil an einem Grundst�ck gekauft hat, worauf die Miteigent�merin der anderen H�lfte bzw. ihre Rechtsnachfolger das gesetzliche Vorkaufsrecht ausge�bt haben und auf Anmeldung der Verk�ufer hin im Grundbuch als Eigent�mer eingetragen worden sind (Bst. A). Der Kl�ger hat nicht die Verk�ufer eingeklagt, die es vielmehr ihm �berlassen haben, die im Zusammenhang mit einer allenfalls ung�ltigen Aus�bung des Vorkaufsrechts entstandenen Anspr�che geltend zu machen. Der Kl�ger hat deshalb direkt Klage gegen die im Grundbuch neu als Eigent�mer der Miteigentumsh�lfte eingetragenen Beklagten erhoben. Er wirft ihnen kein sittenwidriges Verhalten vor (E. 2.1), sondern eine ung�ltige Aus�bung des Vorkaufsrechts, sei es wegen Fehlens der Vollmachten, sei es wegen Missachtung beh�rdlicher Bedingungen, sei es wegen unzul�ssiger Fremdfinanzierung und/oder sei es wegen fehlender Urteilsf�higkeit des Vaters der Beklagten (vgl. die Zusammenfassung auf S. 25 Ziff. 4 der Beschwerdeantwort). Streitig ist, ob und gegebenenfalls wie diese angeblich ung�ltige Aus�bung des Vorkaufsrechts durch den Kl�ger geltend gemacht werden kann.
Das Kantonsgericht hat die Aktivlegitimation des Kl�gers zur Grundbuchberichtigungsklage gem�ss Art. 975 ZGB verneint.
3.1 Ist der Eintrag eines dinglichen Rechtes ungerechtfertigt oder ein richtiger Eintrag in ungerechtfertigter Weise gel�scht oder ver�ndert worden, so kann gem�ss Art. 975 Abs. 1 ZGB jedermann, der dadurch in seinen dinglichen Rechten verletzt ist, auf L�schung oder Ab�nderung des Eintrages klagen. Aktivlegitimiert ist, wer durch den Eintrag in seinen dinglichen Rechten verletzt ist. Als Grundsatz ist damit festzuhalten, dass der bloss obligatorisch Berechtigte, wie z.B. der K�ufer (vgl. E. 2), zur Erhebung der Grundbuchberichtigungsklage nicht legitimiert ist (vgl. SCHMID, Basler Kommentar, 2007, N. 12 und N. 14 zu Art. 975 ZGB; ZOBL, Grundbuchrecht, 2. Aufl. 2004, N. 455 S. 173 f., mit Hinweisen). Der K�ufer kann folglich nicht auf dem Weg der Grundbuchberichtigungsklage geltend machen, ein Vorkaufsrecht sei ung�ltig ausge�bt worden und deshalb die Eintragung des Vorkaufsberechtigten im Grundbuch zu Unrecht erfolgt (so ausdr�cklich: STEINAUER, Les droits r�els, I, 4. Aufl. 2007, S. 339 N. 981a bei Anm. 44; DESCHENAUX, Das Grundbuch, SPR V/3,II, 1989, � 40/B/II/1b/bb S. 835 in Anm. 40a).
3.2 Aufgrund der Vereinbarung vom 5. M�rz 2007 zwischen den Verk�ufern und dem Kl�ger stellt sich die Frage, ob der Kl�ger mit Zustimmung der Verk�ufer in seinem eigenen Namen die Grundbuchberichtigungsklage erheben kann. Die herrschende Lehre verneint die Frage, handle es sich bei der "Zustimmung" um eine Abtretung oder um eine Erm�chtigung (vgl. DESCHENAUX, a.a.O., � 40/B/II/3 S. 839 ff., mit Hinweisen). Die Befugnis, den Prozess in eigenem Namen als Partei anstelle des materiell Berechtigten zu f�hren (sog. gewillk�rte Prozessstandschaft), kann rechtsgesch�ftlich nicht �bertragen werden. Das schweizerische Recht kennt keine auf die Prozessf�hrungsbefugnis oder ein Klagerecht beschr�nkte Abtretung, sondern nur die Abtretung des materiell-rechtlichen Anspruchs, mit der die Berechtigung �bergeht, den Anspruch vor Gericht in eigenem Namen geltend zu machen (vgl. BGE 78 II 265 E. 3a S. 274/275; 130 III 417 E. 3.4 S. 427; f�r die Vindikationszession: BGE 132 III 155 E. 6 S. 160 ff.). Einen Anspruch auf Grundbuchberichtigung ohne das damit untrennbar verbundene dingliche Recht haben die Verk�ufer dem Kl�ger mit der Vereinbarung vom 5. M�rz 2007 deshalb nicht abtreten k�nnen (vgl. aus der Prozessrechtslehre statt vieler: HOHL, Proc�dure civile, T. I: Introduction et th�orie g�n�rale, Bern 2001, N. 456-458 S. 101, und SP�HLER/DOLGE/GEHRI, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 9. Aufl. 2010, 4 N. 46 f. S. 72; a.M. offenbar: BERGER/G�NGERICH, Zivilprozessrecht, 2008, N. 354 S. 113).
3.3 Die gegenteiligen Schl�sse, die BGE 84 II 187 E. 2 S. 193 f. zu ziehen erlaubt, d�rfen nicht verallgemeinert werden. Das Urteil betraf die Aus�bung eines Vorkaufsrechts gem�ss dem Bundesgesetz vom 12. Juni 1951 �ber die Erhaltung des b�uerlichen Grundbesitzes (EGG; AS 1952 403). Gem�ss Art. 14 Abs. 1 EGG hat der Berechtigte das Vorkaufsrecht gegen�ber dem Grundbuchverwalter geltend zu machen, der die Vertragsparteien von der Erkl�rung benachrichtigt. Bestreitet der K�ufer die g�ltige Aus�bung des Vorkaufsrechts, kommt es zum Pr�tendentenstreit, nach dessen Beendigung erst der Eigentums�bergang im Grundbuch eingetragen wird, und zwar auf den obsiegenden Pr�tendenten. Im beurteilten Fall hatte der Grundbuchverwalter die Stellungnahme des K�ufers nicht abgewartet und den sein Recht aus�benden Vorkaufsberechtigten als Eigent�mer im Grundbuch eingetragen. Allein diese Ausgangslage hat das Bundesgericht veranlasst, die Grundbuchberichtigungsklage als Klage des Pr�tendenten zuzulassen bzw. den K�ufer ausnahmsweise als legitimiert anzusehen, im Pr�tendentenstreit mit der Zustimmung des Verk�ufers die Grundbuchberichtigungsklage zu erheben (vgl. DESCHENAUX, a.a.O., � 40/B/II/1b/bb S. 835 in Anm. 40). Es handelt sich um einen Sonderfall aus dem b�uerlichen Vorkaufsrecht mit seinen besonderen Verfahrensvorschriften, der auf das gew�hnliche Vorkaufsrecht deshalb nicht �bertragen werden kann (vgl. ANDREAS KRENGER, Die Grundbuchberichtigungsklage, Diss. Basel 1987, 2. Aufl. 1991, S. 123 f.; f�r Art. 13 f. EGG: BGE 83 II 517 E. 2 S. 519; 109 II 245 E. 6 S. 252). Das Bundesgericht hat die Massgeblichkeit dieser Urteilserw�gungen f�r das Vorkaufsrecht des Miteigent�mers in der Folge denn auch offengelassen (BGE 110 II 447 E. 1 S. 449) und es als fraglich bezeichnet, ob die Zustimmung des Verk�ufers einem Dritten, wie einem K�ufer, der nicht in seinen dinglichen Rechten verletzt ist, die Aktivlegitimation zur Grundbuchberichtigungsklage verschaffen kann (Urteil 5C.10/1989 vom 11. Mai 1990 E. 1a).
3.4 Die kantonsgerichtliche Annahme, der Kl�ger sei mangels Verletzung in eigenen dinglichen Rechten zur Grundbuchberichtigungsklage im Sinne von Art. 975 ZGB nicht legitimiert, verst�sst aus den dargelegten Gr�nden nicht gegen Bundesrecht. Was der Kl�ger diesbez�glich vorbringt, um das angefochtene Urteil im Ergebnis zu st�tzen (S. 10 ff.), erweist sich als unbegr�ndet.
Das Kantonsgericht hat die Aktivlegitimation des Kl�gers zu einer sog. Grundbuchberichtigungsklage sui generis bejaht.
4.1 Mit der Grundbuchberichtigungsklage sui generis oder einer der Grundbuchberichtigungsklage im Sinne von Art. 975 ZGB analogen Klage ist die allgemeine Feststellungsklage gemeint (vgl. KRENGER, a.a.O., S. 91 und S. 132).
4.2 Die Feststellungsklage betrifft hier die Aus�bung des Vorkaufsrechts durch die beklagten Vorkaufsberechtigten gegen�ber den nicht prozessbeteiligten Verk�ufern, d.h. ein Rechtsverh�ltnis, das nicht zwischen dem Kl�ger und den Beklagten besteht, sondern zwischen der Beklagtenpartei und einem ausserhalb des Prozesses stehenden Dritten, der von der Rechtskraft des Feststellungsurteils somit nicht erfasst wird. Ein schutzw�rdiges Interesse an einer Feststellung besteht indessen grunds�tzlich nur soweit die Rechtskraft des Urteils reicht. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist ein Feststellungsinteresse hinsichtlich der Rechtsbeziehung Dritter deshalb auch nur ausnahmsweise dann gegeben, wenn Bestand und Inhalt der Rechtsbeziehung unter den Parteien vom Bestehen eines bestimmten Rechtsverh�ltnisses zwischen Dritten bzw. zwischen einer der Prozessparteien und Dritten abh�ngt (BGE 93 II 11 E. 2c S. 16; 108 II 475 E. 1a S. 477; zuletzt: Urteile 4C.290/2001 vom 8. November 2002 E. 1.3 und 4A_55/2007 vom 29. August 2007 E. 5.2.1, in: sic! 2003 S. 324 und 2008 S. 212). Das schutzw�rdige Interesse fehlt, wenn die verlangte Feststellung gegen�ber der betroffenen Person nicht verbindlich w�re, d.h. das angestrebte Feststellungsurteil den Dritten nicht zu binden vermag (BGE 93 II 11 E. 2c S. 17; zuletzt: Urteil 4C.147/2004 vom 17. August 2004 E. 2).
4.3 Das Bundesgericht bejaht das Feststellungsinteresse, wenn es um die Frage geht, ob sich der K�ufer eines Grundst�cks durch ein ausge�btes Vorkaufsrecht zur�cksetzen lassen muss (BGE 109 II 51 E. 2 S. 53). Das Urteil hat das b�uerliche Vorkaufsrecht mit dem gesetzlich vorgesehenen Pr�tendentenstreit betroffen und darf deshalb, wie die Beklagten das zutreffend hervorheben, nicht verallgemeinert werden (E. 3.3). Auf Grund der Vereinbarung vom 5. M�rz 2007 zwischen dem Kl�ger und den Verk�ufern ist indessen davon auszugehen, dass die gerichtliche Feststellung, das Vorkaufsrecht sei nicht innert Frist rechtswirksam ausge�bt worden, den Verk�ufern entgegengehalten werden kann. Gest�tzt darauf ist der Kl�ger befugt, im Namen der nicht prozessbeteiligten Verk�ufer das Feststellungsurteil gegen die Beklagten beim Grundbuch zur Eintragung anzumelden (vgl. E. 5 hiernach). Die �nderung der Eintragung im Grundbuch kann somit auf blosse Feststellung hin, dass die Beklagten ihr Vorkaufsrecht nicht rechtswirksam ausge�bt und folglich das Eigentum am fraglichen Miteigentumsanteil nicht erworben haben, als zweifelsfrei gesichert gelten (allgemein: BGE 97 II 371 E. 2 S. 375 f.; 135 III 378 E. 2.4 S. 382; f�r ein Vorkaufsrecht: Urteil 5C.197/1992 vom 18. M�rz 1993 E. 2b/bb). An einer Feststellung anderer oder weiterer Rechtsverh�ltnisse ist ein Interesse weder ersichtlich noch dargetan (S. 19 ff. der Beschwerdeantwort).
4.4 Das angefochtene Urteil kann insoweit nicht beanstandet werden, als das Kantonsgericht die Aktivlegitimation zur Klage auf Feststellung, dass das Vorkaufsrecht nicht rechtsg�ltig ausge�bt worden ist, bejaht hat.
Der Kl�ger hat schliesslich auf Anweisung an das Grundbuchamt geklagt, ihn selber oder eventuell die Verk�ufer als Eigent�mer des Miteigentumsanteils im Grundbuch einzutragen. Das Kantonsgericht hat die Legitimation auch zu diesem Klagebegehren bejaht und damit zwischen der Grundbuchberichtigungsklage im Sinne von Art. 975 ZGB und der allgemeinen Feststellungsklage keinen Unterschied mehr gemacht.
5.1 Die Grundbuchberichtigungsklage im Sinne von Art. 975 ZGB ist ihrer Natur nach eine Feststellungsklage, die die Richtigstellung einer Eintragung durch den Grundbuchverwalter entsprechend der gerichtlich festgestellten Rechtslage bezweckt. Das Klagebegehren lautet deshalb auf Feststellung des Eigentums des Kl�gers und auf �nderung des Eintrags im Grundbuch (Urteil 5C.200/1990 vom 4. Juni 1991 E. 1d; vgl. KRENGER, a.a.O., S. 82 und S. 169). Eine ausdr�ckliche Anweisung an das Grundbuchamt, die Eintragung im Grundbuch vorzunehmen, ist praxisgem�ss zwar zul�ssig, rechtlich aber nicht erforderlich, zumal die urteilsm�ssige Feststellung des dinglichen Rechts den obsiegenden Kl�ger gleich dem "Erwerber" im Sinne von Art. 963 Abs. 2 ZGB zur Grundbuchanmeldung berechtigt und die schriftliche Erkl�rung des Eigent�mers, auf dessen Grundst�ck sich die Eintragung bezieht, �berfl�ssig macht (vgl. DESCHENAUX, a.a.O., � 40/C/II S. 863 f. und � 40/C/IV S. 866 f.). Weitergehend wird in der Praxis dem Begehren, den Kl�ger an Stelle des Beklagten als Eigent�mer im Grundbuch einzutragen, gegen�ber dem blossen Begehren auf Feststellung des Eigentums der Vorrang einger�umt (BGE 97 II 277 E. 2 S. 280; vgl. VALENTIN RETORNAZ, L'action en rectification du registre foncier, in: Quelques actions en annulation, 2007, S. 85 ff., S. 128 f.).
5.2 Diese f�r die Grundbuchberichtigungsklage im Sinne von Art. 975 ZGB geltenden Grunds�tze k�nnen nicht unbesehen auf die allgemeine Feststellungsklage �bertragen werden. Das beantragte Feststellungsurteil hat zum Inhalt, dass die Beklagten das Vorkaufsrecht gegen�ber den Verk�ufern nicht rechtsg�ltig ausge�bt haben und dass die Verk�ufer deshalb die wirklichen Eigent�mer des Miteigentumsanteils sind. Nicht durch das Feststellungsurteil bestimmt werden hingegen die Rechte des Kl�gers gegen�ber den Verk�ufern, die sich allein aus dem Kaufvertrag ergeben. Daraus folgt, (1.) dass das Feststellungsurteil den obsiegenden Kl�ger - im Gegensatz zum Urteil �ber die Grundbuchberichtigungsklage im Sinne von Art. 975 ZGB (E. 5.1) - nicht als wahren Berechtigten ausweist, der gem�ss Art. 963 Abs. 2 ZGB die Eintragung im Grundbuch anmelden kann, und (2.) dass nur die Verk�ufer als wirkliche Eigent�mer des Miteigentumsanteils die Eintragung im Grundbuch verlangen k�nnen. Die Verk�ufer haben zun�chst gest�tzt auf das Feststellungsurteil die Beklagten als Eigent�mer des Miteigentumsanteils im Grundbuch l�schen und sich selber wieder als Eigent�mer eintragen zu lassen, bevor sie die Eigentums�bertragung gem�ss dem Kaufvertrag an den Kl�ger beim Grundbuch anmelden k�nnen (vgl. zu �hnlichen F�llen: SCHMID, a.a.O., N. 25 zu Art. 963 ZGB, mit Hinweisen). Der Kl�ger ist somit nicht legitimiert, im Feststellungsprozess die Anweisung an das Grundbuchamt zu beantragen, sich selber als Eigent�mer des Miteigentumsanteils im Grundbuch einzutragen. Die Grundbuchanmeldung muss von den Verk�ufern ausgehen.
5.3 Seine Legitimation, im eigenen Namen die Anweisung an das Grundbuchamt zur Eigentums�bertragung klageweise zu beantragen, kann der Kl�ger auch nicht auf die Vereinbarung vom 7. M�rz 2007 mit den Verk�ufern st�tzen, wonach ihm die Verk�ufer neben einem allf�lligen Anspruch auf R�ck�bertragung des h�lftigen Miteigentumsanteils auch den Anspruch auf die entsprechende Grundbuchberichtigung abgetreten haben. Denn zum Erwerb des Grundeigentums bedarf es der Eintragung im Grundbuch (Art. 656 Abs. 1 ZGB), und im Bereich dieses absoluten Eintragungsprinzips hat die Grundbuchanmeldung nicht bloss die Bedeutung eines formellen Antrags an den Grundbuchverwalter, die �nderung einer Eintragung vorzunehmen. Sie stellt vielmehr die materielle Verf�gung �ber das Eigentum dar, die notwendigerweise vom dinglich Berechtigten auszugehen hat (vgl. BGE 109 II 99 E. 3 S. 101; SCHMID, a.a.O., N. 20 und N. 25 zu Art. 963 ZGB; STEINAUER, a.a.O., I, N. 711 S. 257, mit Hinweisen). Der Eigent�mer kann einem Dritten zwar die Vollmacht erteilen, die Eigentums�bertragung zur Eintragung im Grundbuch anzumelden (vgl. BGE 121 III 97 E. 4a S. 104). Da die Grundbuchanmeldung aber zugleich die materielle Verf�gung �ber das dingliche Recht bedeutet, kann der Eigent�mer einem Dritten nicht rechtsgesch�ftlich die Befugnis einr�umen, in eigenem Namen an seiner Stelle �ber sein im Grundbuch eingetragenes Recht zu verf�gen (vgl. E. 3.2; ausf�hrlich: CAROLE VAN DE SANDT, L'acte de disposition, Diss. Freiburg i.�e. 2000, N. 525 S. 174, mit Hinweisen).
5.4 Entgegen der Annahme des Kantonsgerichts kann die von den Verk�ufern erteilte Erm�chtigung nicht mit der Feststellungsklage kombiniert werden und dem Kl�ger nicht die Legitimation zu Klagebegehren auf Anweisung an das Grundbuchamt verschaffen, zu seinen eigenen Gunsten oder eventuell zu Gunsten der Verk�ufer Eintragungen im Grundbuch vorzunehmen.
Aus den dargelegten Gr�nden beschr�nkt sich die Aktivlegitimation des Kl�gers auf die allgemeine Feststellungsklage mit dem Begehren, es sei festzustellen, dass die Erben M.________ ihr gesetzliches Vorkaufsrecht am Miteigentumsanteil der Erben V.________ von � des Grundst�cks Nr. 736, Grundbuch G.________, nicht innert Frist rechtswirksam ausge�bt haben. Dieses Begehren ist im weitergehenden Klagebegehren gem�ss Ziff. 1 enthalten (vgl. E. 5.1). Es er�brigt sich damit auf den Einwand der Beklagten einzugehen, das Begehren k�nne nicht aus dem Klagebegehren-Ziff. 3 herausgel�st werden. Im Ergebnis ist die Beschwerde damit teilweise gutzuheissen und das angefochtene Urteil im Sinne der vorstehenden Erw�gungen abzu�ndern.
In Anbetracht des Verfahrensausgangs rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten den Parteien je zur H�lfte aufzuerlegen und die Parteientsch�digungen wettzuschlagen (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG). Von der h�lftigen Verlegung abzuweichen, kann das Verfahren betreffend das Gesuch um aufschiebende Wirkung keinen Anlass geben. Der f�r die Bemessung der Gerichtskosten massgebende Streitwert bestimmt sich bei Beschwerden gegen Vor- und Zwischenentscheide nach den Begehren, die vor der Instanz streitig sind, wo die Hauptsache h�ngig ist (Art. 51 Abs. 1 lit. c BGG; vgl. BGE 133 III 645 E. 2.3 S. 648), und betr�gt hier Fr. 760'000.-- (E. 1.1). �ber die Kosten und Entsch�digungen des kantonalen Berufungsverfahrens wird das Kantonsgericht neu zu befinden haben (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, I. Zivilkammer, vom 13. Juli 2010 aufgehoben und in Dispositiv-Ziffer 1 neu gefasst wie folgt:
Es wird festgestellt, dass der Kl�ger zum Begehren legitimiert ist, es sei festzustellen, dass die Erben M.________ ihr gesetzliches Vorkaufsrecht am Miteigentumsanteil der Erben V.________ von � des Grundst�cks Nr. 736, Grundbuch G.________, nicht innert Frist rechtswirksam ausge�bt haben.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 12'000.-- werden zur H�lfte den Beklagten und Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftbarkeit f�r ihren Anteil und zur H�lfte dem Kl�ger und Beschwerdegegner auferlegt.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und Entsch�digungen des kantonalen Berufungsverfahrens an das Kantonsgericht von Graub�nden, I. Zivilkammer, zur�ckgewiesen.

References: sui generis
sui generis
 BGE 
 Art. 72
 BGE 
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 93
 BGE 
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 Art. 3
 Art. 93
 Art. 665
 Art. 41
 BGE 
 Art. 681
 BGE 
 Art. 97
 BGE 
 Art. 975
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 BGE 
 BGE 
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 Art. 14
 Art. 13
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 Art. 975
sui generis
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 Art. 975
 BGE 
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 Art. 963
 Art. 975
 Art. 975
 Art. 963
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 BGE 
 Art. 963
 BGE 
 Art. 68
 BGE 
 Art. 68