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Timestamp: 2016-10-23 14:26:50+00:00

Document:
vertreten durch F�rsprecher Christian M�rki,
Unterhalt des m�ndigen Kindes,
B.________, Jahrgang 1949, und C.________, Jahrgang 1952, heirateten am 27. M�rz 1981. Aus ihrer Ehe gingen zwei T�chter und ein Sohn hervor. Das �lteste Kind K.________ ist am 1. September 1981 geboren. Nach einem Prozess von rund sechs Jahren Dauer schied das Bezirksgericht Baden die Ehe am 30. September 1998 wegen unheilbarer Zerr�ttung. Es stellte die drei Geschwister unter die elterliche Gewalt der Mutter, regelte den pers�nlichen Verkehr des Vaters mit den Kindern und verpflichtete den Vater zu monatlichen Kinderunterhaltsbeitr�gen vom je Fr. 800.-- (zuz�glich Kinderzulagen) bis zur M�ndigkeit der Kinder bzw. bis zum Abschluss der im Zeitpunkt der M�ndigkeit noch andauernden Ausbildung (Lehre, Anlehre oder Mittelschule). Die gegen das Scheidungsurteil eingelegte Appellation zog B.________ am 23. Dezember 1999 zur�ck.
Ein pers�nlicher Kontakt zwischen B.________ und seiner Tochter K.________ besteht seit Ende 1998/anfangs 1999 praktisch nicht mehr. B.________ stellte seine Unterhaltszahlungen ein, als K.________ im Juni 2002 die Matura (P�dagogisch-Soziales-Gymnasium) bestand. Am 14. Januar 2003 klagte K.________ (fortan: Kl�gerin) auf Bezahlung von Unterhalt mit dem Begehren B.________ (hiernach: Beklagter) zu verpflichten, ihr ab Juli 2002 bis zum ordentlichen Abschluss ihrer Ausbildung monatlich Fr. 1'549.45 samt der vollen Kinderzulage zu bezahlen. Ihre Ausbildung an der Fachhochschule Aargau, Departement P�dagogik, schloss die Kl�gerin innert der daf�r vorgesehenen Frist im Juli 2004 mit dem Lehrpatent f�r Primarschulen ab. Das Bezirksgericht Baden (1. Abteilung) und - auf Appellation des Beklagten hin - das Obergericht (2. Zivilkammer) des Kantons Aargau hiessen die Unterhaltsklage teilweise gut und verpflichteten den Beklagten, einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 835.--, zuz�glich Kinderzulage, r�ckwirkend ab 1. Juli 2002 bis zum ordentlichen Abschluss der Ausbildung zu bezahlen. Beide kantonalen Instanzen bejahten die Zumutbarkeit der Leistung von M�ndigenunterhalt auch in pers�nlicher Hinsicht (Urteile vom 7. Januar 2004 und vom 9. Juni 2005).
Mit eidgen�ssischer Berufung beantragt der Beklagte die Abweisung der Klage. Das Obergericht hat keine Gegenbemerkungen angebracht. Eine Berufungsantwort ist nicht eingeholt worden. Der neue Rechtsvertreter der Kl�gerin hat seine Vollmacht hinterlegt und auf sein Gesuch hin die kantonalen Akten zur Einsichtnahme zugestellt erhalten. Die gleichzeitig gegen das n�mliche Urteil erhobene staatsrechtliche Beschwerde des Beklagten hat die II. Zivilabteilung des Bundesgerichts mit Urteil vom heutigen Tag abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte (5P.333/2005).
Soweit es ihnen nach den gesamten Umst�nden zugemutet werden darf, haben die Eltern gem�ss Art. 277 Abs. 2 ZGB f�r den Unterhalt des Kindes aufzukommen, das im Zeitpunkt seiner M�ndigkeit noch �ber keine angemessene Ausbildung verf�gt. Strittig ist die Beurteilung der Zumutbarkeit auf Grund der konkreten Umst�nde, die das Obergericht zum Nachweis der Zumutbarkeit angef�hrt und als Ursachen - auch im Bereich der inneren, psychischen Vorg�nge - f�r das Fehlen der pers�nlichen Beziehung zwischen Vater und Tochter festgestellt hat (vgl. E. 1 des Beschwerdeurteils).
1.1 Das Obergericht ist - seine Gesamtw�rdigung (E. 2b/aa-dd S. 11 ff.) zusammenfassend - davon ausgegangen, dass prim�r der Beklagte zusammen mit seiner damaligen Ehefrau durch das Scheidungsverfahren den Grundstein f�r die gegenseitige Entfremdung gelegt habe. Im weiteren Verlauf h�tten sowohl er als auch die Kl�gerin dazu beigetragen, dass sich ihre Beziehung nicht in angemessenen Bahnen habe entwickeln bzw. verbessern k�nnen, wobei das Verhalten der Kl�gerin weitgehend als nat�rliche Folge der fr�heren Ereignisse erscheine. Zu ber�cksichtigen sei ausserdem, dass die von der Kl�gerin absolvierte Ausbildung zur Primarlehrerin mit zwei Jahren relativ kurze Zeit gedauert und es sich dabei um eine Erstausbildung gehandelt habe. Auf Grund all dieser Umst�nde sei es dem Beklagten letztlich zumutbar, w�hrend der Ausbildung der Kl�gerin Unterhaltsleistungen zu ihren Gunsten zu erbringen (E. 2b/ee S. 15 f. des angefochtenen Urteils).
1.2 Im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde des Beklagten hat sich das Bundesgericht mit den obergerichtlichen Feststellungen �ber die tats�chlichen Verh�ltnisse befasst, von denen es in seiner Entscheidung �ber die Berufung grunds�tzlich ausgehen muss (Art. 63 Abs. 2 OG). Ausnahmsweise zul�ssige Sachverhaltsr�gen vorbehalten (Art. 63 f. OG), kann auf Vorbringen nicht eingetreten werden, die �ber die tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil hinausgehen, die den festgestellten Sachverhalt erg�nzen oder sich gegen die sachgerichtliche Beweisw�rdigung wenden (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; zuletzt: BGE 131 III 153 E. 6.5 S. 163 und 511 E. 3.3 S. 523).
Unzul�ssig sind die Ausf�hrungen des Beklagten, mit denen er einen angeblichen Schuldvorwurf im Zusammenhang mit seinem Verhalten im Scheidungsprozess und den im Anschluss an das Scheidungsurteil weitergehenden Spannungen zwischen den Eltern der Kl�gerin bestreitet (S. 10 ff. Ziff. 5b der Berufungsschrift). Es kann diesbez�glich auf das Beschwerdeurteil verwiesen werden, wonach das Obergericht keinen Schuldvorwurf der behaupteten Art erhoben hat, sondern als (objektiven) Grund f�r das Scheitern der pers�nlichen Beziehung die "Kampfscheidung" festgestellt hat, f�r die beide damaligen Ehegatten gleicherweise als Verursacher einzustehen haben (vgl. E. 2.2 und E. 3.2 dortselbst).
Unzul�ssig sind die Vorbringen gegen die W�rdigung seines Verhaltens nach der eingetretenen Entfremdung (S. 14 ff. Ziff. 5c der Berufungsschrift). Der Beklagte hat die obergerichtliche Feststellung, er selbst habe das Klima zur Entspannung und Wiederbelebung der Beziehung nicht gen�gend gef�rdert, nicht mit Willk�rbeschwerde angefochten (vgl. E. 3.3 des Beschwerdeurteils). Diesbez�glich wendet er eine falsche Beweislastverteilung ein (S. 5 Ziff. 2b und S. 9 Ziff. 4c der Berufungsschrift). Der Einwand ist unberechtigt. Das Obergericht hat dem Beklagten nicht irgendwie eine "Exkulpationspflicht" (S. 9 der Berufungsschrift) zugeschoben, sondern als gekl�rt erachtet, was die Kl�gerin anl�sslich der Parteibefragung mit dem unbestimmt gebliebenen Unbehagen, der bem�ngelten Unpers�nlichkeit ihrer Beziehung und dem gesch�ftsm�ssigen Auftreten ihres Vaters gemeint hatte (E. 2b/cc S. 14 des angefochtenen Urteils). Liegt insoweit ein Beweisergebnis vor, ist die Beweislastverteilung gegenstandslos (Art. 8 ZGB; BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 602). Weitere ausnahmsweise zul�ssige Sachverhaltsr�gen erhebt der Beklagte nicht.
1.3 Bei der Beurteilung der Rechtsfrage, ob es den Eltern nach den gesamten Umst�nden zugemutet werden darf, f�r den Ausbildungsunterhalt des m�ndigen Kindes aufzukommen, steht dem Sachgericht ein weites Ermessen zu (Art. 4 ZGB; BGE 111 II 410 E. 2a S. 411). Derartige Ermessensentscheide �berpr�ft das Bundesgericht im Verfahren der eidgen�ssischen Berufung grunds�tzlich frei. Es �bt dabei aber Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn sie Tatsachen ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt Umst�nde ausser Betracht gelassen hat, die zwingend h�tten beachtet werden m�ssen. Ausserdem greift das Bundesgericht in Ermessensentscheide ein, falls sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (allgemein: BGE 131 III 12 E. 4.2 S. 15; 130 III 571 E. 4.3 S. 576).
Eltern und Kinder sind einander allen Beistand, alle R�cksicht und Achtung schuldig, die das Wohl der Gemeinschaft erfordert (Art. 272 ZGB). Eine Verletzung dieser Pflicht, namentlich der bewusste Abbruch der pers�nlichen Beziehungen von Seiten des Kindes, kann die Zahlung von Ausbildungsunterhalt im Sinne von Art. 277 Abs. 2 ZGB unzumutbar machen, selbst wenn die Eltern dazu wirtschaftlich in der Lage w�ren. Vorausgesetzt ist allerdings, dass das m�ndige Kind schuldhaft seinen Pflichten der Familie gegen�ber nicht nachkommt, dass es mithin ohne Grund aus eigenem Willen die pers�nlichen Beziehungen zu den Eltern abbricht oder sich grundlos dem pers�nlichen Verkehr mit ihnen entzieht. Das Kind muss die Verantwortung daf�r tragen, dass das Eltern-Kind-Verh�ltnis erheblich gest�rt oder gar zerst�rt ist, und diese Verantwortung muss ihm subjektiv zum Vorwurf gereichen (BGE 113 II 374 E. 2 S. 376 f.).
Die Beurteilung kann sich insbesondere bei Kindern als heikel erweisen, die im Zeitpunkt der Scheidung ihrer Eltern und den Jahren unmittelbar danach den pers�nlichen Kontakt zu einem - regelm�ssig dem nicht obhutsberechtigten - Elternteil ablehnen. Die heftigen Emotionen, die die Scheidung der Eltern beim Kind vielfach ausl�st (Scheidungsschock), und die Spannungen, die in der Scheidungssituation normalerweise entstehen (Loyalit�tskonflikte), schliessen eine Verantwortlichkeit des Kindes daf�r aus, dass es die pers�nliche Beziehung zu einem Elternteil abgebrochen hat. Ein Schuldvorwurf ist erst dann gerechtfertigt, wenn das Kind auch nach Erreichen der M�ndigkeit auf seiner ablehnenden Haltung gegen�ber einem Elternteil beharrt, obwohl sich dieser im Verh�ltnis zu seinem Kind korrekt verh�lt (BGE 113 II 374 E. 4 S. 378 ff.; 120 II 177 E. 3c und E. 4a S. 179 ff.).
Entgegen der Darstellung des Beklagten weicht das letzte amtlich ver�ffentlichte Urteil des Bundesgerichts zur Frage der pers�nlichen Zumutbarkeit im Sinne von Art. 277 Abs. 2 ZGB nicht von der bisherigen Rechtsprechung ab. In BGE 129 III 375 Nr. 61 werden die Auswirkungen der Herabsetzung des M�ndigkeitsalters auf den Ausnahmecharakter des M�ndigenunterhalts erl�utert (E. 3 S. 376 ff.) und alsdann die schon bis anhin geltenden Grunds�tze auf den Fall angewendet, wo die bei Einleitung des Unterhaltsprozesses im Jahre 2001 dreiundzwanzigj�hrige Kl�gerin auf ihrer ablehnenden Haltung gegen�ber dem Vater beharrte, die sie 1992 und damit drei Jahre nach der Scheidung auf Grund schwerer Auseinandersetzungen um das Besuchsrecht ihres Vaters eingenommen hatte (E. 4 S. 378 ff.). Das Bundesgericht hat die Berufung gegen die Abweisung der Unterhaltsklage abgewiesen.
Dem Beklagten kann auch nicht gefolgt werden, dass gem�ss BGE 129 III 375 Nr. 61 stets Unzumutbarkeit im Sinne von Art. 277 Abs. 2 ZGB vorliege, wenn das m�ndige Kind den pers�nlichen Kontakt abgebrochen habe, dem betroffenen Elternteil nichts vorgeworfen werden k�nne und seit dem Abbruch der pers�nlichen Beziehungen bis zur Klageeinleitung mehrere Jahre verstrichen seien. Entscheidend sind vielmehr die Beweggr�nde f�r das jeweilige Verhalten im Eltern-Kind-Verh�ltnis. Es gibt vergleichbare Urteile (z.B. BGE 113 II 374 Nr. 65), doch lassen sich auch F�lle anf�hren, wo auf Grund der konkreten Umst�nde des Einzelfalls angenommen werden musste, die Verantwortung f�r den Abbruch der pers�nlichen Beziehung liege dennoch nicht ausschliesslich auf Seiten des Kindes (z.B. Urteile 5C.205/2004 vom 8. November 2004, E. 5.2, in: FamPra.ch 2005 S. 417 f. und ZVW 60/2005 S. 134 f., und 5C.270/2002 vom 29. M�rz 2003, E. 2.2, in: ZVW 58/2003 S. 151).
Schematische L�sungen im Sinne des Beklagten m�ssen abgelehnt werden. Es ist zu beachten, dass im famili�ren Zusammenleben eine Vielzahl von - gerade auch emotionalen - Beweggr�nden und Umst�nden zusammenwirken und f�r die gegenseitigen Beziehungen der Familienmitglieder ausschlaggebend sind. An die freie Entscheidung eines Kindes �ber sein pers�nliches Verhalten dem einen oder andern Elternteil gegen�ber kann daher kein allgemeiner Massstab angelegt werden. Ob sich ein Kind schuldhaft und in schwerwiegender Weise seinen familienrechtlichen Pflichten entzieht, kann nicht abstrakt, sondern muss im Blick auf die konkrete Situation und in Beachtung s�mtlicher Umst�nde beurteilt werden (BGE 113 II 374 E. 2 S. 377).
F�r die Frage, ob dem Beklagten die Bezahlung des Ausbildungsunterhalts an die Kl�gerin zumutbar sei, ergibt sich auf Grund der verbindlichen Feststellungen des Obergerichts Folgendes:
3.1 In tats�chlicher Hinsicht steht fest, dass der Abbruch des Kontakts zwischen dem Beklagten und der Kl�gerin mit dem Scheidungsurteil eingetreten ist. Ab Ende 1998/anfangs 1999 nahm die Kl�gerin gegen�ber dem Beklagten eine ablehnende Haltung ein, indem sie ihn im Wesentlichen nur auf noch nicht geleistete Unterhaltszahlungen hinwies und in knappster Form entsprechende Forderungen stellte. Dasselbe galt f�r die Information �ber ihre Ausbildung und die �bermittlung der diesbez�glichen Unterlagen (E. 2b/dd S. 14 des angefochtenen Urteils).
Das Obergericht hat wesentlich auf die Sachdarstellung der Kl�gerin anl�sslich ihrer Befragung als Partei abgestellt. Daraus geht hervor, dass die Kl�gerin unter dem rund sechs Jahre dauernden Scheidungsprozess ihrer Eltern erheblich gelitten hat (E. 2b/aa S. 11 f.). Bei Einleitung des Verfahrens war sie elf Jahre alt. Ihr Erwachsenwerden stand damit vor dem Hintergrund einer famili�ren Auseinandersetzung, in der sich ihre Eltern - ob berechtigt oder nicht bleibe dahingestellt - nichts geschenkt haben. Auf das im Beschwerdeurteil Gesagte kann hier verwiesen werden: Unheilbar tiefe Ehezerr�ttung als Scheidungsgrund gen�gte nicht. Es musste zus�tzlich ein ehebrecherisches Verh�ltnis der Mutter der Kl�gerin behauptet werden, das sich in der Folge nicht beweisen liess. Beide Elternteile stritten um die Zuteilung der Kinder und konnten sich dar�ber erst nach drei Jahren einigen. Um die verm�gensrechtlichen Nebenfolgen der Scheidung wurde erbittert gerungen (E. 3.2 des Beschwerdeurteils).
Erschwerend kommt gem�ss den obergerichtlichen Feststellungen hinzu, dass die Kl�gerin als �ltestes der drei Geschwister die Vermittlerrolle zum Beklagten �bernehmen musste und dass die Auseinandersetzung nach dem Scheidungsurteil nicht beendet war, sondern ein neues Verfahren auf R�umung der Familienwohnung angestrengt wurde (E. 2b/aa S. 11 f. des angefochtenen Urteils).
3.2 Mit Blick auf die geschilderten Erlebnisse der Kl�gerin ab ihrem elften Altersjahr bis zum Erreichen der M�ndigkeit kann die obergerichtliche Beurteilung, es l�gen vorab objektive Gr�nde f�r das Scheitern der Beziehung der Parteien vor, f�r die die Kl�gerin nicht einzustehen habe, nicht beanstandet werden. Die Kampfscheidung von sechs Jahren und das darauf folgende R�umen des Familienhauses zu Gunsten des Beklagten haben die Kl�gerin �berfordert und schwer belastet (E. 2b/cc S. 13 des angefochtenen Urteils). Die Vertrauensbasis wurde damals zerst�rt.
Dass derart traumatisierende Erfahrungen nicht innert zwei bis drei Jahren verarbeitet werden k�nnen und dass die daherige Entfremdung der Kl�gerin vom Beklagten nicht einfach durch ein paar gesch�ftsm�ssige Aufforderungen zu pers�nlichen Treffen �berwunden werden kann, leuchtet nach der allgemeinen Lebenserfahrung ohne weiteres ein. Nachhaltig entt�uschtes Vertrauen kann nur mit grossem Aufwand neu aufgebaut werden. Einzig in diesem Zusammenhang steht die Feststellung des Obergerichts, der Beklagte selbst habe das Klima zur Entspannung und Wiederbelebung der Beziehung nicht gen�gend gef�rdert und eine unsensible Haltung gezeigt (E. 2b/cc S. 14 des angefochtenen Urteils).
Unter diesen Umst�nden erscheint auch die Annahme als gerechtfertigt, die ablehnende Haltung der Kl�gerin sei zwar nicht korrekt und zeige wenig Einf�hlungsverm�gen. F�r ihr Fehlverhalten und die damit verbundene Verweigerung des pers�nlichen Kontakts h�tten jedoch Gr�nde bestanden, die die Kl�gerin nicht zu verantworten habe. Die Kl�gerin erscheine als Opfer der famili�ren Probleme ihrer Eltern, weshalb ihr objektiv mangelhaftes Verhalten nachvollziehbar sei und ihr subjektiv nicht allzu sehr vorgeworfen werden k�nne (E. 2b/dd S. 14 f. des angefochtenen Urteils). Letztlich ist das Obergericht damit von einem Grenzfall ("nicht allzu sehr ...") ausgegangen. In Anbetracht des ihm zustehenden betr�chtlichen Ermessensspielraums (E. 1.3 hiervor) erscheint es nicht als bundesrechtswidrig, dass es in W�rdigung der konkreten Sachumst�nde angenommen hat, die Verantwortung f�r den Abbruch der pers�nlichen Beziehung liege nicht ausschliesslich auf Seiten der Kl�gerin, weshalb eine schuldhafte und schwerwiegende Verletzung familienrechtlicher Pflichten ihrerseits verneint werden d�rfe.
3.3 Aus den dargelegten Gr�nden bedeutet es keine rechtsfehlerhafte Ermessensaus�bung, dass das Obergericht dem Beklagten die Zahlung von Ausbildungsunterhalt an die Kl�gerin zugemutet hat.
In einem Nebenpunkt bestreitet der Beklagte seine Zahlungspflicht mit der Begr�ndung, die Kl�gerin sei auf Ausbildungsunterhalt nicht angewiesen gewesen und habe ihr Fachhochschulstudium mit einem zinslosen Ausbildungsdarlehen finanzieren k�nnen (S. 5 ff. Ziff. 3 der Berufungsschrift). Der Einwand ist unbegr�ndet. Wie das Obergericht zutreffend hervorgehoben hat (E. 3d S. 17), sind �ffentliche Darlehen subsidi�r und stehen einem Unterhaltsbeitrag nicht entgegen. Die Kl�gerin kann vielmehr Teile der Darlehen zur�ckzahlen, wenn der Beklagte zu Unterhaltsbeitr�gen verpflichtet wird.
Aus den dargelegten Gr�nden muss die Berufung abgewiesen werden, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beklagte wird damit kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG).

References: Art. 277
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 Art. 277
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