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Timestamp: 2019-02-18 14:06:48+00:00

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Die Zeitungslandschaft in Thüringen 1 Wie viele und welche in ständiger gegebenenfalls auch unregelmäßiger Folge und im Abstand von nicht mehr als sechs Monaten periodisch erscheinenden Zeitungen und Zeitungsverlage gibt es
Jahr Verlag Verlagsort Titel der Zeitung Südthüringer Verlag Barchfeld Südthüringer Zeitung mehrere Lokalausgaben Suhler Verlagsgesellschaft Freies Wort mehrere Lokalausgaben ThüringerAllgemeineVerlag Erfurt Thüringer
Wie viele Personen arbeiten als freie Feste bei ZeitungenZeitungsverlagen in
Beiträge zur publizistischen regionalen und lokalen Vielfalt leisten in Thüringen verschiedene Institutionen
Herausgeber des Amtsblatts der Gemeinde darf nach § 2 Abs
Ich frage die Landesregierung 1 Wie stellt sich der Wasserverbrauch im Versorgungsgebiet des TAVEE seit dem Jahr 2005 dar bitte Einzelaufstellung in Kubikmeter nach Jahren 2 In welcher Höhe hat der TAVEE bis zum 31 Januar 2010
Wir fragen die Landesregierung 1 Welche Thüringer Gemeinden haben zu welchem Zeitpunkt Flächennutzungspläne erstellt und
Die Thüringische Landeszeitung Eisenach berichtete am 31 Dezember 2010 dass das Thüringer Landesverwaltungsamt als Rechtsaufsichtsbehörde die Auffassung vertritt dass die erfolgte Abwahl des Verbandsvorsitzenden des Trinkwasser und
Hier sollen gegenwärtige Untersuchungen des Deponiekörpers durchgeführt werden
Ich frage die Landesregierung 1 In welchem Zeitraum hat das Land die Fusion von kommunalen Aufgabenträgern der Abwasserentsorgung
Der Zweckverband erwirtschaftet seit mehreren Jahren Überschüsse im Betriebsbereich Wasser. Der Zweckverband hat im Betriebsbereich Wasser noch Kreditverpflichtungen
Im Oktober 2010 wurden Widerspruchsführer durch das Landratsamt des SaaleOrlaKreises durch Anschreiben gefragt ob sie die Widersprüche aus dem Jahr 2004 noch aufrechterhalten
Ich frage die Landesregierung 1 Sind der Landesregierung Probleme die in Zusammenhang mit parkenden Fahrzeugen auf Geh und Radwegen entstanden sind
In der Verbraucherbeiratssitzung des WAZV Arnstadt am 27 Oktober 2010 wurde mitgeteilt dass der Prüfungsbericht des Thüringer Landesrechnungshofs nunmehr vorliege und an die Bürgermeister übergeben worden sei
Antwort Da noch nicht feststeht welche der Prüfergebnisse und feststellungen durch den Verband ausgeräumt werden konntenkönnen kann diese Frage noch nicht abschließend beantwortet
Lösung Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf sollen insbesondere künftige Erwerbseinkommen und Verwendungseinkommen auf das Ruhegehalt angerechnet werden
Statt des Anspruchs auf Beihilfen erhalten sie einen monatlichen Zuschuss zu den Krankenversicherungsbeiträgen wenn sie dies beantragen
Auf das Ruhegehalt wird das Ruhegehalt aufgrund eines Dienstverhältnisses als Beamter oder Richter oder eine ähnliche Versorgung oder eine Versorgung aufgrund eines anderenAmtsverhältnisses insoweit angerechnet als diese
Nach der kürzlich veröffentlichten Studie der Technischen Universität Dresden vom Oktober 2010 ist übermäßiger Alkoholkonsum bei Jugendlichen nach wie vor ein großes Problem
Im bundesweiten Vergleich lassen sich die Daten der beiden ESPADStudien heranziehen
Ich frage die Landesregierung 1 Wie stellt sich der Abwasseranfall im Entsorgungsgebiet des TAVEE seit dem Jahr 2005 dar bitte Einzelaufstellung in Kubikmeter nach Jahren 2 In welcher Höhe hat der TAVEE bis zum 31 Januar 2010
Nach den nun bekannt gewordenen Plänen ist beabsichtigt die Bearbeitung der Körperschaftssteuer für ca
Ich frage die Landesregierung 1 Welche konkreten Aufgaben soll nach Planung der Landesregierung die Serviceagentur Demografischer Wandel
Diese Spende sorgte für erhebliche Unstimmigkeit in der Öffentlichkeit weil der BdV Schmölln sich vom Thüringer Landesverband des BdV abgewandt und der Gemeinschaft Deutscher Vertriebener angeschlossen habe
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Position vertritt die Landesregierung hinsichtlich der Anerkennung des Berufes der Sprechstundenschwester als
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2006 übersende ich Ihnen anliegend entsprechend der Nummer IIE der Drucksache 5501 den vom Finanzministerium übergebenen Bericht des
Eine Sozialversicherungspflicht besteht bezüglich des Beamtenverhältnisses auf Widerruf weder für den Referendar noch für den Freistaat
Ein statistisch ermittelter Durchschnittsbetrag bezüglich der Beihilfekosten für Rechtsreferendare liegt nicht vor
Aus dem derzeitigen Status der Rechtsreferendare als Beamte auf Widerruf ergeben sich weitere Vorteile für den Freistaat Thüringen
Wie viele und welche Polizeikräfte aus Thüringen mussten aufgrund unvorhergesehener Veränderungen in der Sicherheitslage jeweils nachgeführt
Ich frage die Landesregierung 1 Wer ist Eigentümer des Grundstücks Heizwerk Geraberg 2 Wie gestaltet sich die Erschließungssituation des Grundstücks Heizwerk Geraberg 3 Wie wird das Grundstück gegenwärtig genutzt Seit
Die Unternehmen können ihre Leistungen den nach §§ 10 und 11 Ordnungsbehördengesetz OBG Verantwortlichen in Rechnung
Zu 10 Mit der Privatisierung des Kampfmittelräumdienstes sollte die Kampfmittelsuche für qualifizierte private Anbieter geöffnet
Die Einwohnerentwicklung der letzten drei Jahre zeigt folgendes Bild 2007 Stadt Ebeleben 3 059 Einwohner übertragende Gemeinden 1 938 Einwohner 2008 Stadt Ebeleben 2 979 Einwohner übertragende Gemeinden 1 866
Das Abwasserabgabengesetz regelt dass eine Verrechnung der gezahlten Abwasserabgabe mit den für die Errichtung oder Erweiterung der Anlage entstandenen Aufwendungen möglich ist
Spenden könnten nach Überzeugung des kommunalen Spitzenverbandes finanzielle Löcher der Kommunen
In welchem ministeriellen Zuständigkeitsbereich liegt die Aufgabe der Erarbeitung des unter Frage 1 angesprochenen
Welche gesundheitsgefährdenden Stoffe wurden im Brandfall am 30 Oktober freigesetzt und wie schätzt die Landesregierung die Gefahren ein die für Mitarbeiter sowie möglicherweise für die Bevölkerung und die Umwelt
Die Kleine Anfrage 1039 vom 12 November 2010 hat folgenden Wortlaut Zwischen Crawinkel und Frankenhain verlaufen die B 88 und die Bahnverbindung GothaGräfenroda
Ich frage die Landesregierung 1 Wie bewertet die Landesregierung die Zusammenarbeit desArnstädter Bürgermeisters mit Pro Deutschland 2 Welche Handlungsempfehlung gibt die Landesregierung den demokratischen Parteien und
Der Jahresbericht über die überörtliche Kommunalprüfung des Thüringer Rechnungshofs 2010 greift das Thema erneut auf
Im Ergebnis eines verwaltungsrechtlichen Streitverfahrens beim Verwaltungsgericht Weimar gegen die Beitragserhebung ist gegenwärtig beim Thüringer Oberverwaltungsgericht ThürOVG ein Beschwerdeverfahren anhängig das offenbar
Der Zweckverband erhebt gegenwärtig in Kleinfahner Abwasserbeiträge für die Teileinrichtung Ortskanalisation Dies stößt bei den Beitragspflichtigen auf Unverständnis
Welche Rechtsinformationen gibt die Landesregierung an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe hinsichtlich des in § 17 Abs
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Personen die ihre beruflichen Qualifikationen und Hochschulabschlüsse nicht in Deutschland erworben haben haben seit 2000 eine Anerkennung dieser Abschlüsse in Thüringen beantragt
Rettungssanitäter 1 1 Gesundheitsund Krankenpfleger 280 180 100 sprachliche und oder fachliche Voraussetzungen waren nicht gegeben Anpassungsqualifizierung erforderlich grundsätzlich nicht sofort anzuerkennen ist der Beruf
Gründe der Ablehnung achtmal war der Antragsteller kein Spätaussiedler nach §
Grundlegende Zielstellungen eines Landesbedarfsplanes sollen sein a Gewährleistung dauerhafter Mobilität b Stärkung des Wirtschaftsstandortes Thüringen c Förderung einer nachhaltigen Raum und Siedlungsstruktur
Begründung. Die planerische Steuerung der Flächennutzung im Sinne der Flächenvorsorge verfolgt vor allem das Nachhaltigkeitsziel einer quantitativen Reduktion der Neuinanspruchnahme von Flächen
Lösung. Das Land stellt den Gemeinden für die Realisierung des Winterdienstes besondere Ergänzungszuweisungen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs zur Verfügung
Die Landesregierung wird aufgefordert sich bei der Bundesregierung dafür einzusetzen dass die Bahn die in Artikel 87 e Abs
Die Landesregierung wird aufgefordert im Rahmen ihrer Bundesratspolitik dafür Sorge zu tragen dass durch grundsätzlich niedrigschwellige Zugangsvoraussetzungen ein stichtagsfreies Bleiberecht bundeseinheitlich für Flüchtlinge
In dem überarbeiteten ABK musste der Zweckverband u. a. die Gebiete und Grundstücke ausweisen die für einen Zeitraum von mindestens 15 Jahren nicht an eine zentrale kommunale Kläranlage angeschlossen
In der Förderperiode 2007 bis 2013 des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung EFRE steht zur Umsetzung dieser Richtlinie ein Gesamtbetrag Land und EFRE von 117 Millionen Euro zur
Die Privatinsolvenzen steigen an die Anzahl der Schuldner wird immer größer
Welche konkrete inhaltliche Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung und den Vertretern der PARITÄT gab es in den zurückliegenden Monaten um den in Rede stehenden Konzeptentwurf der PARITÄT zu
Welche Außenstände des Sondervermögens Ökologische Altlasten werden bis 2016 erwartet und auf welchen Grundlagen erfolgt diese
Ich frage die Landesregierung 1 Über wie viele so genannte Fernlenkmanipulatoren verfügt die Thüringer
Unter welchen Voraussetzungen könnte auf der neu trassiertenA 4 bei Eisenach ein grundsätzliches Tempolimit als Maßnahme des Lärmschutzes eingeführt werden und wer ist für diese Einführung
Der Haushaltsentwurf 2011 sieht Mittel in Höhe von 55 Millionen Euro
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Angebote werden in Zusammenarbeit mit den Verkehrsverbänden und vereinen für die Ausbildung von Schülerlotsen in Thüringen zur Verfügung gestellt von Interesse sind u. a. die
Die Voraussetzungen hat die Landesregierung in der Bekanntmachung über das Kreditwesen der Gemeinden und Landkreise vom 22 Januar 2010 ThürStAnz Nr 72010 vom 15 Februar 2010
Der Streckenverlauf von Bad Salzungen über Barchfeld 5 Bauabschnitt zur B 19 bildet den letzten Lückenschluss der B 62 zur B 19 Für die Wirtschaft stellt der Lückenschluss zur B 19 eine Lebensader und Anbindung an die Autobahn dar
S 16 haben die Mitgliedstaaten unter anderem sicherzustellen dass einzelstaatliche Vorschriften für Genehmigungs und Zulassungsverfahren die auf Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität Wärme oder Kälte aus erneuerbaren
Abweichend von Satz 1 trittArtikel 1 hinsichtlich des § 80 a Nr 3 und des § 80 c Abs
Der Begriff Solaranlagen umfasst sowohl Sonnenkollektoren Erzeugung von Wärme als auch Fotovoltaikanlagen Erzeugung von elektrischer Energie. Es wird wie bisher zwischen gebäudeabhängigen und gebäudeunabhängigen Solaranlagen
Absatz 2 grenzt diese Regelzuständigkeit gegenüber der Zuständigkeit des Deutschen Instituts für Bautechnik als gemeinsamer Marktüberwachungsbehörde ab
Die Kommunen erhalten zum Ausgleich der Mehrbelastung für die Wahrnehmung der Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises und der unteren staatlichen Verwaltungsbehörde folgende allgemeine Zuweisungen 1 Landkreise 3792
Soweit eine Abrechnung der tatsächlichen Kosten erfolgt werden die Kosten nach Vorlage geeigneter Nachweise
Bei der Ermittlung der Fallpauschale erfolgte in Abstimmung mit dem zuständigen Fachressort eine Änderung hinsichtlich der zugrunde liegenden Eingruppierungen der Wohngeldsachbearbeiter
Zu § 15 Den Landkreisen wurde gemäß § 3 der Thüringer Verordnung über Zuständigkeiten im Bauwesen ThürZustBauVO die Genehmigung von Bebauungsplänen kreisangehöriger Gemeinden übertragen
Ich frage die Landesregierung 1 In der Antwort der Kleinen Anfrage 762 in Drucksache 51432 wird mitgeteilt dass die positive Entscheidung zur Förderung der Schule auf der Vorlage einer mittelfristigen Finanzplanung und auf
Gemäß Zuwendungsbescheid vom 5 August 2009 verteilen sich die Mittel und Verpflichtungsermächtigungen wie
Die Landesregierung legt dem Landtag eine verbraucherpolitische Strategie für Thüringen für die Jahre 2011 bis 2014 vor

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 § 17
 § 80
 § 80
 § 15
 § 3