Source: http://www.pimpmyxtc.de/Unsere-AGB:_:3.html
Timestamp: 2014-04-23 08:04:01+00:00

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Unsere AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Der Schnittstellen-Shop Wir haben vom 22.04.-24.04.2014 Betriebsurlaub.Ihre telefonischen Anfragen nimmt unser Sekretariat entgegen, wir sind ab dem 28.4.2014 wieder f�r Sie da. Startseite
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Allgemeine Geschäftsbedingungen ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN § 1 Allgemeines, Geltungsbereich (1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Michael Kreutzer (im Folgenden Lizenzgeber genannt) und Unternehmern, die das Internetangebot von Michael Kreutzer nutzen (im Folgenden "Lizenznehmer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website Der Schnittstellen-Shop pimpmyxtc.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit Michael Kreutzer in eine Geschäftsbeziehung treten. § 2 Vertragsschluss (1) Die Angebote des Lizenzgebers im Internet richten sich ausschlie�lich an gewerbliche K�ufer.
(2) Die Angebote des Lizenzgebers im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Lizenznehmer dar, bei pimpmyxtc.de Software zu bestellen.
(3) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Lizenznehmer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) pimpmyxtc.de ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 1 Tag unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug (1) Die Bezahlung der Software erfolgt per Vorkasse. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Lizenznehmer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Lizenznehmer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss.
(3) Befindet sich der Lizenznehmer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
§ 4 Lieferung (1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Lizenznehmer mitgeteilte E-Mail-Adresse oder durch Installation der Software im Shop des Kunden. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist für im Shop angebotene Module 1-2 Werktage nach Zahlungseingang. Bei Individualprogrammierung wird die Lieferfrist mit dem Kunden vereinbart.
§ 5 Eigentumsvorbehalt Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum an der Ware/Leistung bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor, bei Unternehmern darüber hinausgehend bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung. Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag. Die Software und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung unserer Forderungen aus den Geschäftsbeziehungen mit dem Lizenznehmer/Auftraggeber weder an Dritte verpfändet noch abgetreten werden.
§ 8 Gewährleistung (1) Die Entwicklung von Modulen basiert auf Grundlage einer Original xt:Commerce / xtc-modified / Gambio Standard-Installation ohne zusätzliche Erweiterungen in der jeweils aktuellen Version. Eine hohe Qualitätskontrolle stellt sicher, dass jedes Modul unter den vom Hersteller von xt:Commerce / xtc-modified / Gambio vorgegebenen Systemvoraussetzungen seine vorgegebene Funktion vollständig erfüllt. Naturgemäß kann auf Modul-Erweiterungen von Drittanbietern oder eine vom Standard abweichende Installation keine Rücksicht genommen werden. Nimmt der Kunde den Einbau selbst vor, schließen wir jeglichen kostenlosen Support und Gewährleistung aus. Ebenso ausgeschlossen ist ein Anspruch auf kostenlose Aktualisierungen eines bereits fertigen Moduls oder einer individuellen Dienstleistung.
§ 10 Haftungsbeschränkung (1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Michael Kreutzer nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Michael Kreutzer oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Lizenznehmer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Michael Kreutzer gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
§ 11 Nutzungsrechte (1) Der Lizenznehmer ist ohne Erlaubnis des Lizenzgebers nicht berechtigt:
a. die ihm eingeräumten Nutzungsrechte vollständig oder teilweise auf eine dritte Person zu übertragen;
b. die Lizenzgeber-Software im Original bzw. in Form von Kopien einer dritten Person zugänglich zu machen. Als dritte Person gelten nicht Arbeitnehmer und Nutzer des Lizenznehmers bzw. von ihm mit der EDV-Systembetreuung beauftragte IT-Dienstleister, solange sie die Lizenzgeber-Software im Rahmen des Arbeits- bzw. Auftragsverhältnisses oder einer Kundenbeziehung zum Lizenznehmer nutzen.
(2) Der Lizenzgeber behält sich sämtliche urheberrechtlich geschützten Nutzungsrechte für an den Lizenzgeber gelieferte Softwareprodukte und an allen vom Lizenzgeber hergestellten Kopien oder Teilkopien der Lizenzgeber-Software vor.
(3) Der Quellcode ist nicht Gegenstand der Übertragung.
(4) Die als Afterbuy Schnittstellenmodule für die Shopsysteme xt:Commerce, Gambio und xtc-modified sind auf eine URL pro Kunde lizensiert. Falls die Software in mehreren Shops genutzt werden soll, ist eine Zusatzlizenz zu beantragen.
(5) Die Regelungen des § 11 gelten nicht für Open-Source-Produkte. Für diese gelten die jeweiligen Lizenzbestimmungen unter denen sie genutzt und verbreitet werden.
§ 12 Gerichtsstand Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Ist der Lizenznehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Michael Kreutzer. Dasselbe gilt, wenn der Lizenznehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 13 Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
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References: § 1
 § 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 8

§ 10

§ 11
 § 11

§ 12

§ 13