Source: http://www.jurablogs.com/topic/schutzbereich
Timestamp: 2017-11-23 15:13:22+00:00

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SCHUTZBEREICH - JuraBlogs
… werden muss. Erfolgt bei der Einkesselung von Demonstranten die Identitätsfeststellung noch vor Ort, unmittelbar im Anschluss an die gescheiterten Verhandlungen über eine Fortsetzung des Aufzugs und mittels mehrerer Durchlasstellen, so dass sich das Verlassen des Kessels sich unmittelbar an die Identitätsfeststellung anschießt, so kann von der…
examensrelevant- 88 Leser - April 11, 2017 12:00pm
Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte – und das Einbeziehungsinteresse des Dritten
…Mit den Voraussetzungen der Einbeziehung eines Dritten in den Schutzbereich eines Vertrags hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Bei einem Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte steht die geschuldete (Haupt)Leistung zwar allein dem Gläubiger zu, der Dritte ist jedoch in der Weise in die vertraglichen Sorgfalts- und Obhutspflichten einbezogen, dass ……
Rechtslupe- 40 Leser - January 24, 2017 5:25am
… Handytyp ergibt sich gegenüber dem Entwickler eines neuen Designs ein nur geringer Gestaltungsspielraum hinsichtlich der Handyhülle, welcher den Schutzbereich bestehender Designs insoweit reduziert, dass bereits geringfügige Unterschiede beim informierten Benutzer einen anderen, vom Designschutz nicht mehr gedeckten Gesamteindruck hervorrufen können. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 81 Leser - April 29, 2016 7:38am
… Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist es dem Vermögensamt nach § 30a Abs. 4 Satz 3 i.V.m. Abs. 3 Satz 2 VermG verwehrt, ein dingliches Nutzungsrecht auf einen nach Ablauf des 25.06.1994 (§ 30a Abs. 2 VermG) gestellten Antrag gemäß § 17 Satz 2 VermG aufzuheben, wenn der bestandskräftige Restitutionsbescheid keine solche…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 16 Leser - February 6, 2015 6:16am
… In den Schutzbereich der nach § 1 Abs. 2 GVO bestehenden, der Sicherung des Unterlassungsanspruchs nach § 3 Abs. 3 VermG dienenden Amtspflicht, eine Grundstücksverkehrsgenehmigung (nur) unter den dort näher bestimmten Voraussetzungen zu erteilen, ist nur der materiell restitutionsberechtigte Antragsteller einbezogen. Die…
Rechtslupein Zivilrecht- 22 Leser - December 11, 2014 5:12am
… Psychiatrie und Psychotherapie der H.-Klinik auf Ersatz materiellen und immateriellen Schadens wegen der Information über eine bei ihrem geschiedenen Ehemann festgestellte Erbkrankheit in Anspruch. Anders als noch in der Vorinstanz das Oberlandesgericht Koblenz1 wies der Bundesgerichtshof die Klage letztinstanzlich ab: Inhalt[↑] Deliktischer…
Rechtslupein Zivilrecht- 26 Leser - June 16, 2014 4:47am
… Das von der Kommune herangezogene Abschleppunternehmen haftet nicht dem Eigentümer des beim Abschleppen beschädigten Fahrzeuges gem. § 7 StVG; passiv legitimiert ist der das Abschleppen anordnende Hoheitsträger. Die Anordnung des Abschleppens eines privaten PKW ist die Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben, für den der die Anordnung verfügende…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 119 Leser - April 30, 2014 4:27am
… verbotswidrig geparkten Fahrzeugs im Wege der Ersatzvornahme wird ein öffentlichrechtliches Verwahrungsverhältnis begründet, auf das die §§ 276, 278, 280 ff. BGB entsprechend anzuwenden sind. Der Eigentümer des verbotswidrig geparkten Fahrzeugs ist in einer solchen Fallkonstellation nicht in den Schutzbereich des zwischen dem Verwaltungsträger und dem…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 193 Leser - March 25, 2014 5:47am
…. Der Schutzbereich sei jedoch eng zu fassen. Weise ein weiteres Webdesign zwar mehrere ähnliche Elemente auf, erwecke aber einen anderen Gesamteindruck, sei nicht von einer Verletzung des Klagemusters auszugehen. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Düsseldorf Urteil Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits und der…
… angeboten werden. Im Gegensatz hierzu hielt der BGH eine Verletzung der Marke „Volkswagen“ durchaus nicht für ausgeschlossen (Urteil vom 11.4.2013 – Az. I ZR 214/11). Bekannte oder sogar berühmte Marken verfügen meist über einen weiten Schutzbereich, so dass bei der Verwendung anderer Zeichen ein weiterer Abstand zur bekannten Marke eingehalten…
Der Energieblogin Markenrecht- 62 Leser - October 11, 2013 6:42pm
163c Stpo Abschleppen Aktuelles Alternativlosigkeitr Amtshaftung Anfangsverdacht Angemessenheit Art. 8 Abs. 1 Emrk Bayerische Bayerisches Bier Berühmte Marke Beschlüsse Beschränkbarkeit Beschränkbarkeit Des Art. 4gg Betäubungsmittel Bgh Brauerei Bundesgerichtshof Designrecht Designschutz Deutschland Durchsuchung Durchsuchungsbeschluss Eingriff Einkesselung Entscheidungen Erforderlichkeit Eugh Eugh C 120/08 Falschparker Formenschatz Freiheitsentziehungen Geeignetheit Geistiges Eigentum Geographische Angabe Gesamteindruck Gesichtsverhüllender Schleier Gestaltungsfreiheit Gewerblicher Rechtsschutz Glaubensfreiheit Grundsatz Offener Kommunikation Grundsatz Praktischer Konkordanz Grundstücksverkehrsgenehmigung Handyhülle Identitätsfeststellung Individuelle Glaubensüberzeugung Jedermannsrecht Kessel Körperliche Bewegungsfreiheit Landwirtschaft Legitimer Zweck Marke Marken Markenrecht Medienrecht Metall Auf Metall Mietvertrag Musikrecht Musikstück Nonverbale Kommunikation Nur Mir Qualifizierter Gesetzesvorbehalt Qualifizierungsanforderungen Rechteinhaber Rechtsprechung Rechtsverletzer Religiöses Verhaltensgebot Restitutionsrecht Richtervorbehalt Schranken Schranken Schutz Der Menschenwürde Schutzhülle Strafrecht Tatvorwurf Tatzeitraum Tonträger Unionsrecht Unterscheidungskraft Urheberrecht Urteile Urteile & Beschlüsse Verbreitungsrecht Verfassungskonforme Auslegung Vermögensgesetz Versammlungsfreiheit Vertrag Mit Schutzwirkung Für Dritte Vertrag Zugunsten Dritter Vervielfältigung Verwahrverhältnis Verwaltungsrecht Verwechslungsgefahr Volkswagen Volkswagen Ag Wahrnehmung Berechtigter Interessen Wechselwirkungstheorie Wettbewerbsrecht Zivilrecht §§ 163b §§§§ öffentliches Recht

References: § 30
 § 17
 § 1
 § 3
 § 7
 BGH 
 Art. 8
 Art. 4
 Bgh 
 Eugh