Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F26-11-2004-2A-505-2004
Timestamp: 2016-10-27 15:16:46+00:00

Document:
2A.505/2004 (26.11.2004)
2A.505/2004 /grl
Der bolivianische Staatsangeh�rige X.________, geboren am 24. M�rz 1953, reiste am 1. Oktober 1997 in die Schweiz ein. Am 9. Dezember 1997 verheiratete er sich mit der Schweizerin Y.________, geboren 1955. In der Folge wurde ihm eine letztmals bis zum 8. Dezember 2000 verl�ngerte Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der schweizerischen Ehefrau erteilt. Im Rahmen des von der Ehefrau am 17. Februar 1999 angestrengten Eheschutzverfahrens schlossen die Parteien einen Vergleich, wonach gegenseitig auf Unterhaltsbeitr�ge verzichtet wurde und sich X.________ verpflichtete, die eheliche Wohnung sp�testens bis Mitte Mai 1999 zu verlassen. Gest�tzt auf diesen Vergleich schrieb der Einzelrichter des Bezirksgerichtes Meilen mit Verf�gung vom 19. April 1999 das Eheschutzverfahren als erledigt ab.
Am 11. November 2003 wurde die Ehe aufgrund eines gemeinsamen Scheidungsantrages geschieden.
Bereits mit Verf�gung vom 13. Februar 2001 hatte die Direktion f�r Soziales und Sicherheit des Kantons Z�rich das Gesuch von X.________ um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung abgewiesen und ihm zur Aufgabe der Erwerbst�tigkeit und zum Verlassen des z�rcherischen Kantonsgebietes Frist bis zum 15. Mai 2001 gesetzt. Hiergegen war X.________ erfolglos an den Regierungsrat des Kantons Z�rich gelangt. Am 23. Juni 2004 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich eine gegen den Entscheid des Regierungsrates vom 3. M�rz 2004 gerichtete Beschwerde ab.
Mit Eingabe vom 10. September 2004 f�hrt X.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht mit dem Antrag, den Entscheid des Verwaltungsgerichtes aufzuheben und ihm die Aufenthaltsbewilligung f�r den Kanton Z�rich zu erteilen. Zudem verlangt er f�r die vorinstanzlichen Verfahren sowie f�r das Verfahren vor Bundesgericht die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Die Staatskanzlei des Kantons Z�rich (f�r den Regierungsrat) beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich stellt den Antrag, die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Zuwanderung, Integration und Auswanderung schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Am 23. September 2004 erkannte der Abteilungspr�sident der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zu.
1.1 Nach Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf dem Gebiet der Fremdenpolizei ausgeschlossen gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt. Gem�ss Art. 4 ANAG entscheidet die zust�ndige Beh�rde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Damit besteht kein Anspruch auf Erteilung einer Bewilligung, es sei denn, der Ausl�nder oder seine in der Schweiz lebenden Angeh�rigen k�nnten sich hierf�r auf eine Sondernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags berufen (BGE 130 II 388 E. 1.1 S. 389 f. mit Hinweisen).
1.2 Der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers hat nach Art. 7 ANAG Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Des Weiteren hat er nach einem ordnungsgem�ssen und ununterbrochenen Aufenthalt von f�nf Jahren Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung (Art. 7 Abs. 1 Satz 2 ANAG).
Die Ehe des Beschwerdef�hrers mit einer Schweizerin wurde am 11. November 2003 geschieden. Er hat deshalb keinen Anspruch mehr auf eine Aufenthaltsbewilligung nach Art. 7 Abs. 1 erster Satz ANAG (Urteil 2A.575/2002 vom 17. M�rz 2003, E. 2.2). Sollte er aber vor der Scheidung einen Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung gem�ss Art. 7 Abs. 1 zweiter Satz ANAG erworben haben, so kann er sich hierauf auch nach Beendigung der Ehe berufen (BGE 128 II 146 E. 1.1.4 S. 149). Wohl steht vorliegend keine Niederlassungsbewilligung in Frage, da sich der Beschwerdef�hrer damit begn�gt, die Verl�ngerung bzw. die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung zu verlangen. Indessen k�nnte ihm, falls ein Anspruch auf Niederlassungsbewilligung best�nde, was als Rechtsfrage von Amtes wegen zu ber�cksichtigen ist, die - ein weniger gefestigtes Anwesenheitsrecht gew�hrende - Aufenthaltsbewilligung erst recht nicht verweigert werden (BGE 128 II 145 E. 1.1.3 S. 149 mit Hinweisen).
Nachdem die Ehe des Beschwerdef�hrers mit seiner Schweizer Ehefrau mehr als f�nf Jahre dauerte und er w�hrend dieser Zeit ordnungsgem�ss und ununterbrochen in der Schweiz gelebt hat, bevor die Scheidung rechtskr�ftig geworden ist, hat er grunds�tzlich Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung. Die Frage, ob die Bewilligung zu verweigern ist, weil einer der in Art. 7 ANAG vorgesehenen Ausnahmetatbest�nde oder ein Verstoss gegen das Rechtsmissbrauchsverbot vorliegt, betrifft nicht das Eintreten, sondern bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 128 II 145 E. 1.1.5 S. 50; 126 II 265 E. 1b S. 266 mit Hinweis). Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher grunds�tzlich zul�ssig und der Beschwerdef�hrer ist hierzu legitimiert (Art. 103 lit. a OG).
1.3.1 Mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, sowie die unrichtige oder unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 104 lit. 1 und lit. b OG), nicht jedoch die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids (vgl. Art. 104 lit. c OG) ger�gt werden.
1.3.2 Nach Art. 105 Abs. 2 OG ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid gebunden, wenn - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen ermittelt hat.
Ist im Sinne der Rechtsprechung zu Art. 7 ANAG (vgl. E. 2.1) zu beurteilen, ob eine Ehe nur (noch) formell und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht, gilt f�r die Abgrenzung zwischen Tat- und Rechtsfrage insbesondere, dass nebst Feststellungen �ber �ussere Gegebenheiten auch Feststellungen �ber innere, psychische Vorg�nge (Wille der Ehegatten) tats�chliche Verh�ltnisse betreffen. Rechtsfrage ist dagegen, ob die festgestellten Tatsachen (Indizien) darauf schliessen lassen, die Berufung auf die Ehe sei rechtsmissbr�uchlich oder bezwecke die Umgehung fremdenpolizeilicher Vorschriften (BGE 128 II 145 E. 2.3 S. 152 mit Hinweisen).
2.1 Der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers hat trotz ordnungsgem�ssem und ununterbrochenem Aufenthalt von f�nf Jahren keinen Anspruch auf Erteilung oder Verl�ngerung der Anwesenheitsbewilligung (vgl. Art. 7 Abs. 1 ANAG), wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber den Aufenthalt und die Niederlassung von Ausl�ndern zu umgehen ("Ausl�nderrechtsehe"), oder sich die Berufung auf die Ehe anderweitig als rechtsmissbr�uchlich erweist (vgl. Art. 7 Abs. 2 ANAG; BGE 128 II 145 E. 2.1 S. 51, 127 II 49 E. 4a S. 55 mit Hinweisen). Dies ist nach der Rechtsprechung dann der Fall, wenn sich der Ausl�nder im fremdenpolizeilichen Verfahren auf eine Ehe beruft, welche nur (noch) formell besteht oder aufrechterhalten wird mit dem alleinigen Ziel, dem Ausl�nder eine Anwesenheitsbewilligung zu erm�glichen. So verh�lt es sich insbesondere dann, wenn der schweizerische Ehegatte des um Bewilligung ersuchenden Ausl�nders seit Jahren von diesem getrennt lebt und mit einer Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft offensichtlich nicht mehr zu rechnen ist, wobei es auf die Ursachen der Trennung der Ehegatten nicht ankommt (BGE 128 II 145 E. 3.4 S. 154, 127 II 49 E. 5d S. 59 f.). Die Berufung auf die Ehe l�uft in einem solchen Fall darauf hinaus, dem Ausl�nder v�llig losgel�st von der Aussicht auf ein irgendwie geartetes Zusammenleben mit dem schweizerischen Ehegatten den Aufenthalt in der Schweiz zu erm�glichen; darauf ist Art. 7 ANAG nicht ausgerichtet (BGE 128 II 145 E. 2.2 S. 151; 127 II 49 E. 5 S. 56 ff. mit Hinweisen).
2.2 Das Verwaltungsgericht hat wie zuvor schon der Regierungsrat die vorstehend dargestellten, von der Rechtsprechung zu Art. 7 ANAG entwickelten Kriterien vollst�ndig und zutreffend wiedergegeben und sich bei der Entscheidung dar�ber, ob dem Beschwerdef�hrer die Aufenthaltsbewilligung verweigert werden d�rfe, davon leiten lassen. Die kantonalen Beh�rden haben die Nichtverl�ngerung der Bewilligung ausdr�cklich nicht damit begr�ndet, dass der Beschwerdef�hrer eine Scheinehe eingegangen sei. Das Verwaltungsgericht hat vielmehr die Bewilligungsverweigerung deswegen gesch�tzt, weil die Berufung auf die inzwischen geschiedene Ehe ausschliesslich dazu diene, dem Beschwerdef�hrer den weiteren Verbleib in der Schweiz zu sichern.
2.3 Der Beschwerdef�hrer und seine Schweizer Ehegattin haben bis Mitte Mai 1999, d.h. lediglich w�hrend rund siebzehn Monaten in ehelicher Gemeinschaft zusammengelebt. Der Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes war ein von der Ehefrau im Februar 1999 eingeleitetes Eheschutzverfahren vorangegangen, welches mit einem Vergleich endete. Darin verpflichtete sich der Beschwerdef�hrer unter anderem, die eheliche Wohnung per 15. Mai 1999 zu verlassen. Mit Schreiben vom 3. Juni 1999 bzw. 21. Dezember 1999 teilte Y.________ der Fremdenpolizei des Kantons Z�rich (heute Migrationsamt) mit, dass sie an einer Aufrechterhaltung der Ehe mit dem Beschwerdef�hrer nicht interessiert sei und seit seinem Auszug aus der ehelichen Wohnung am 15. Mai 1999 keinen Kontakt mehr zu ihm habe. Da sich der Beschwerdef�hrer der Scheidung widersetze, m�sse sie die vierj�hrige Trennungsfrist abwarten. Demgegen�ber gab der Beschwerdef�hrer am 9. Dezember 1999 bzw. am 20. November 2000 an, dass seine Ehefrau �ber eine Wiederaufnahme der ehelichen Wohngemeinschaft entscheide bzw. dass er sie nach wie vor liebe; er w�nsche eine Wiederaufnahme der ehelichen Beziehung und habe mit seiner Frau deswegen mehrere Male telefoniert. Erstmals vor Verwaltungsgericht machte der Beschwerdef�hrer geltend, er habe sich nach der Trennung um seine fr�here Frau nicht nur telefonisch gek�mmert, sondern sie auch immer wieder aufgesucht, wenn sie sich psychisch in Not befunden habe.
Am 11. November 2003 wurde die Ehe schliesslich geschieden, wobei beide Ehegatten ihren Scheidungswillen erkl�rten.
2.4 Angesichts des kurzen ehelichen Zusammenlebens von nur rund 17 Monaten, der Trennungszeit von �ber vier Jahren bis zur rechtskr�ftigen Ehescheidung sowie des l�ngst erloschenen Ehewillens der Ehegattin durfte das Verwaltungsgericht ohne Verletzung von Bundesrecht darauf schliessen, dass die F�hrung einer Lebensgemeinschaft schon seit l�ngerer Zeit, jedenfalls vor Ablauf der F�nfjahresfrist von Art. 7 Abs. 1 ANAG (vgl. BGE 128 II 145 E. 1.1.4 und 1.1.5) nicht mehr beabsichtigt und objektiv nicht mehr zu erwarten war. Der Beschwerdef�hrer hatte sich offensichtlich darauf eingerichtet, die nur noch auf dem Papier bestehende Ehe trotz faktischer Trennung und fehlender Aussicht auf Wiedervereinigung allein wegen des damit verbundenen Anwesenheitsrechts aufrechtzuerhalten. Hierzu dient Art. 7 ANAG nicht. Die gesetzliche Regelung will die F�hrung des Familienlebens in der Schweiz - allenfalls auch in einer vor�bergehenden Krisensituation - erm�glichen und absichern, jedoch nicht einem missbr�uchlichen, ausschliesslich fremdenpolizeilich motivierten Festhalten an einer inhaltsleeren Ehe Vorschub leisten (vgl. BGE 127 II 49 E. 5a mit Hinweisen).
Die Berufung auf eine solche Ehe erweist sich damit als rechtsmissbr�uchlich. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, l�sst die f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz nicht als offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig erscheinen (vgl. Art. 105 Abs. 2 OG; Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 286): Das Verwaltungsgericht hat den Einwand des Beschwerdef�hrers, dass bei einer psychisch Erkrankten wie seiner Ehefrau mit einer Vers�hnung ohne weiteres zu rechnen gewesen sei, gew�rdigt und mit nachvollziehbarer Begr�ndung verworfen. Der Beschwerdef�hrer nennt denn auch keinen einzigen selbst bloss ann�hernd konkreten Anhaltspunkt daf�r, dass seit Mai 1999 zu irgendeinem Zeitpunkt die Wiederaufnahme einer ehelichen Lebensgemeinschaft mit seiner Frau m�glich erschien. Gest�tzt auf den Umstand, dass die Ehefrau seit 1999 wiederholt und kontinuierlich ihren Scheidungswillen bekundet hatte und in der Zwischenzeit auch neue Beziehungen eingegangen war, durfte das Verwaltungsgericht dies zu Recht als unrealistisch einsch�tzen.
Schon der Regierungsrat hatte erwogen, gem�ss den Ausf�hrungen der Ehefrau im Eheschutzverfahren habe diese sich durch das Verhalten des Beschwerdef�hrers sowohl finanziell als auch emotional vollst�ndig �berfordert gef�hlt, und manchmal sei es auch zu Handgreiflichkeiten gekommen. Wenn der Beschwerdef�hrer nun erstmals vor Bundesgericht dieses Verhalten in Abrede stellt und geltend macht, die Ehefrau habe sich ihm gegen�ber rechtsmissbr�uchlich verhalten bzw. er sei ihren willk�rlichen Launen ausgesetzt gewesen, so ist er damit nicht zu h�ren (Art. 105 Abs. 2 OG). Es h�tte am anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer gelegen, bereits im vorinstanzlichen Verfahren die Vorw�rfe gegen ihn substantiiert zu entkr�ften und Umst�nde zu nennen, die auf einen anderen Sachverhalt schliessen lassen k�nnten. Entgegen den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers spielt es auch keine Rolle, wer das Scheitern der Beziehung letztlich zu verantworten hat (Urteile 2A.143/2003 vom 9. April 2003 E. 2.2 und 2A.86/2003 vom 16. Mai 2003 E. 3.2.1), bzw. welche Gr�nde daf�r massgebend sind (BGE 128 II 145 E. 3.4 S. 154; 127 II 49 E. 5d S. 59 f.). Wenn das Verwaltungsgericht die Schilderungen des Beschwerdef�hrers, wonach er die Ehefrau zus�tzlich auch noch pers�nlich aufgesucht habe, sowie diejenigen der ehemaligen Schwiegereltern als "klar zweckgerichtet, inhaltlich reichlich unbestimmt, spekulativ und ebenfalls widerspr�chlich" einsch�tzte, so ist dies angesichts der Interessenlage und auch im Lichte der Akten vertretbar, zumal der anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer noch im Verfahren vor Regierungsrat geltend gemacht hatte, er habe mit der Ehefrau lediglich mehrfach telefoniert. Selbst wenn der Beschwerdef�hrer neben den telefonischen Kontakten noch weitere Anstrengungen zur Rettung der Ehe gemacht haben sollte, konnte auch f�r ihn nach mehrj�hriger faktischer Trennung und angesichts der von ihm selbst zugestandenen Tatsache, dass sich seine ehemalige Gattin in der Zwischenzeit mehreren anderen M�nnern zugewandt hatte, bei objektiver Einsch�tzung der gesamten Umst�nde kein Zweifel mehr am definitiven Scheitern der Ehe bestehen. Soweit der Beschwerdef�hrer unter Verweis auf ein Schreiben seines ehemaligen Schwiegervaters auf seine nach der Trennung wieder entstandenen freundschaftlichen Beziehungen zur geschiedenen Ehefrau hinweist, �ndert dies nichts am Ergebnis, dass der Beschwerdef�hrer sich missbr�uchlich auf eine nur (noch) der Form nach bestehenden Ehe berufen hatte.
2.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass die kantonalen Beh�rden durch die Verweigerung der anbegehrten Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung kein Bundesrecht verletzt haben. Die dagegen eingereichte Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich in der Sache mithin als unbegr�ndet.
Aus dem Gesagten folgt ebenso, dass das Verwaltungsgericht die f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung erforderlichen Erfolgsaussichten f�r das verwaltungsgerichtliche Beschwerdeverfahren zul�ssigerweise absprechen und das diesbez�gliche Gesuch ohne Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV abweisen durfte. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vermag somit auch in diesem Punkt nicht durchzudringen.
Der Beschwerdef�hrer hat auch f�r das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht. Er konnte indessen nicht ernsthaft mit einer Gutheissung der Beschwerde rechnen. Die gestellten Rechtsbegehren sind als zum Vornherein aussichtslos zu betrachten (Art. 152 OG); das Gesuch ist infolgedessen abzuweisen.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und 153a OG). Seiner angespannten Finanzlage wird bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung getragen. Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet (Art. 159 Abs. 2 OG).

References: Art. 100
 Art. 4
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 104
 Art. 105
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 7
 BGE 
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 7
 BGE 
 Art. 7
 BGE 
 Art. 105
 Art. 29
 Art. 153