Source: https://bergpass.lbeg.de/bergpass/Wilma.aspx?pgId=491&WilmaLogonActionBehavior=Default
Timestamp: 2018-04-19 12:03:00+00:00

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BergPass® - I. Arbeitssicherheitlicher Dienst
b) Sicherheitstechnikerinnen oder Sicherheitstechniker und Sicherheitsmeisterinnen oder Sicherheitsmeister,
2. verantwortliche Personen für besondere sicherheitliche Aufgaben nach Maßgabe an-derer Bergverordnungen, wenn und soweit ihnen Aufgaben nach § 4 Abs. 1 übertra-gen worden sind.
2. den Unternehmer bei der Beschaffung von technischen Arbeitsmitteln und der Einfüh-rung von Arbeitsverfahren sowie von Betriebsstoffen, insbesondere von Gefahrstof-fen, zu beraten,
(3) Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind bei der Anwendung ihrer arbeitssicherheitlichen Fachkunde im Rahmen der Aufgaben nach Absatz 1 weisungsfrei; sie dürfen wegen der Er-füllung der ihnen übertragenen Aufgaben nicht benachteiligt werden.
(2) Die Fachkunde der besonderen Fachkräfte für Arbeitssicherheit nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 muß durch eine Ausbildung erworben sein, die nach einem dem OBA anzuzeigenden Plan erfolgt ist; sie kann auch durch Ausbildung bei dem für den Betrieb zuständigen Unfallversicherungsträger oder durch eine anderweitige Ausbildung erworben werden, die vom OBA als ausreichend anerkannt ist. Voraussetzung für die Berufung ist eine mindestens zweijährige geeignete praktische Tätigkeit.
(3) Das Bergamt kann dem Unternehmer gestatten, auch solche Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu berufen, die noch nicht über die Fachkunde i. S. der Absätze 1 und 2 verfügen, wenn der Unternehmer diese Personen in einer vom Bergamt festzulegenden Frist entsprechend ausbilden läßt.
(4) Sicherheitsingenieurinnen oder Sicherheitsingenieure müssen berechtigt sein, die Be-rufsbezeichnung „Ingenieurin" oder „Ingenieur" zu führen. Das Bergamt kann im Einzelfall zulassen, daß anstelle einer Sicherheitsingenieurin oder eines Sicherheitsingenieurs eine Person berufen werden darf, die zur Erfüllung der sich aus § 4 ergebenden Aufgaben über die entsprechende Fachkunde verfügt.
(1) Der Unternehmer hat Fachkräfte für Arbeitssicherheit (§ 3 Abs. 2) in der Zahl zu berufen, daß die sich für seinen Betrieb aus Anlage 1 ergebenden Mindestanforderungen erfüllt wer-den. Eine Fachkraft i. S. von § 3 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a kann ganz oder teilweise an die Stelle von Fachkräften i. S. von § 3 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. b oder c und eine Fachkraft i. S. von § 3 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. b ganz oder teilweise an die Stelle von Fachkräften i. S. von § 3 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. c treten. Zur Unterstützung der Fachkräfte für Arbeitssicherheit hat der Unternehmer Hilfspersonal in erforderlichem Umfang zur Verfügung zu stellen. Die Verpflichtung des Unternehmers zur Bestellung von verantwortlichen Personen für besondere sicherheitliche Aufgaben (§ 3 Abs. 2 Nr. 2) bleibt unberührt.
1. zustimmen, daß verantwortliche Personen für besondere sicherheitliche Aufgaben (§ 3 Abs. 2 Nr. 2) ganz oder teilweise an die Stelle von besonderen Fachkräften für Ar-beitssicherheit i. S. von § 3 Abs. 2 Nr. 1 treten,
3. einer geringeren Zahl von Einsatzstunden für Fachkräfte für Arbeitssicherheit auf Antrag des Unternehmers zustimmen, wenn diese unter Berücksichtigung der in Nr. 2 Buchst. a bis c aufgeführten Merkmale die Aufgaben nach § 4 erfüllen können.
(3) Einer Zustimmung nach Absatz 2 Nr. 3 bedarf die Anwendung der in der Anlage 1 für eine bestimmte Zahl von Beschäftigten (Beschäftigtengruppe) vorgeschriebenen Einsatzstunden dann nicht, wenn die Zahl der Beschäftigten im Einzelfall die in der Anlage 1 für die-se Beschäftigtengruppe vorgesehene Höchstzahl um nicht mehr als 10 v. H. überschreitet.

References: § 4
 § 3
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