Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_18_SchulG_LSA_Finanzhilfe-d175196,21.html
Timestamp: 2016-10-21 00:38:38+00:00

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§ 18 SchulG LSA, Finanzhilfe | Gesetze auf anwalt24.de
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Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG LSA). Landesrecht Sachsen-Anhalt…§ 18 SchulG LSA, Finanzhilfe§ 18a SchulG LSA, Umfang der Finanzhilfe§ 18b SchulG LSA, Ergänzungsschulen§ 18c SchulG LSA, Untersagung der Errichtung oder Fortführung§ 18d SchulG LSA, Anerkannte Ergänzungsschulen§ 18e SchulG LSA, Verordnungsermächtigungen§ 18f SchulG LSA (weggefallen)§ 18g SchulG LSA, Berichtspflicht der Landesregierung§ 19 SchulG LSA, Religions- und Ethikunterricht§ 20 SchulG LSA, Einsichtnahme in den Religionsunterricht§ 21 SchulG LSA, Teilnahme am Religionsunterricht und Ethikunterricht§ 22 SchulG LSA, Schulentwicklungsplanung§ 23 SchulG LSA, Schuljahr und Ferien§ 24 SchulG LSA, Selbstständigkeit und Eigenverantwortung der Schule§ 25 SchulG LSA, Entscheidungen der Schule§ 26 SchulG LSA, Stellung der Schulleiterin und des Schulleiters§ 27 SchulG LSA, Aufgaben der Konferenzen§ 28 SchulG LSA, Verteilung der Aufgaben der Konferenzen§ 29 SchulG LSA, Zusammensetzung und Verfahren der Konferenzen§ 30 SchulG LSA, Allgemeines§ 30a SchulG LSA, Fort- und Weiterbildung…§ 87 SchulG LSA, (Inkrafttreten)
§ 18 SchulG LSA, Finanzhilfe
§ 18 SchulG LSASchulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG LSA).Landesrecht Sachsen-AnhaltErster Teil – Allgemeine Vorschriften → Dritter Abschnitt – Schulen in freier TrägerschaftTitel: Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG LSA).Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: SchulG LSAGliederungs-Nr.: 2231.1Normtyp: Gesetz(1) Das Land gewährt den anerkannten Ersatzschulen in freier Trägerschaft auf Antrag eine Finanzhilfe als Zuschuss zu den laufenden Personal- und Sachkosten.(2) Die Finanzhilfe erhalten auch Ersatzschulen von besonderer pädagogischer Bedeutung, die die Gewähr dafür bieten, dass sie dauernd die Genehmigungsvoraussetzungen erfüllen. Davon ist nach dreijährigem ununterbrochenem Betrieb der gemäß § 16 Abs. 3a genehmigten Schulen auszugehen.(3) Die Gewährung der Finanzhilfe setzt die Gemeinnützigkeit des Schulträgers im Sinne des § 52 der Abgabenordnung in der jeweils geltenden Fassung voraus. Der Anspruch auf Finanzhilfe besteht nicht oder erlischt, wenn ein erwerbswirtschaftlicher Gewinn erzielt oder erstrebt wird.(4) Die staatlichen Zuschüsse gemäß Absatz 1 werden nur insoweit gewährt, als kein Anspruch auf anderweitige öffentliche Finanzhilfe besteht. Bei den berufsbildenden Schulen werden für die Berechnung der staatlichen Finanzhilfe diejenigen Schülerinnen und Schüler nicht berücksichtigt, die im Rahmen von Maßnahmen nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch oder vergleichbaren Maßnahmen anderer Träger, die von der öffentlichen Hand bezuschusst werden, die Schule besuchen. Das Gleiche gilt für Schülerinnen und Schüler, die im Rahmen einer Maßnahme der beruflichen Bildung individuell gefördert werden und für die aufgrund eines Gesetzes Lehrgangskosten erstattet werden.
§ 17 SchulG LSA, Anerkannte Ersatzschulen§ 18a SchulG LSA, Umfang der Finanzhilfe

References: § 18

§ 18

§ 18
 § 16
 § 52

§ 17