Source: http://eikel-partner.de/tag/eugh/
Timestamp: 2017-10-17 20:20:19+00:00

Document:
EuGH – EIKEL & PARTNER GbR
Einträge mit dem Schlagwort EuGH
EuGH-Vorlage zum Umfang des urheberre...
BGH 27.7.2017, I ZR 228/15 EuGH-Vorlage zum Umfang des urheberrechtlichen Zitatrechts der Presse Der BGH hat dem EuGH Fragen zur Abwägung zwischen dem Urheberrecht und den Grundrechten auf Informations- und Pressefreiheit sowie zum urheberrechtlichen Zitatrecht der Presse und zur Schutzschranke der Berichterstattung über Tagesereignisse vorgelegt. Der Sachverhalt: Der Kläger ist seit dem Jahr 1994 Mitglied […]
Geldbuße gegen Toshiba wegen Beteilig...
EuGH 6.7.2017, C-180/16 P Geldbuße gegen Toshiba wegen Beteiligung an einem Kartell auf dem Markt für gasisolierte Schaltanlagen bestätigt Der EuGH hat die gegen Toshiba wegen ihrer Beteiligung am Kartell auf dem Markt für gasisolierte Schaltanlagen verhängte Geldbuße von rd. 61 Mio. € (rd. 5 Mio. € davon als Gesamtschuldner mit Mitsubishi) bestätigt. Diese Geldbuße […]
Ursachenzusammenhang zwischen fehlerh...
EuGH 21.6.2017, C-621/15 Ursachenzusammenhang zwischen fehlerhaftem Impfstoff und Krankheit kann durch Indizienbündel bewiesen werden Der Fehler eines Impfstoffs und der ursächliche Zusammenhang zwischen diesem Fehler und einer Krankheit können bei fehlendem wissenschaftlichem Konsens durch ein Bündel ernsthafter, klarer und übereinstimmender Indizien bewiesen werden. Die zeitliche Nähe zwischen der Verabreichung eines Impfstoffs und dem Auftreten einer […]
Werbung von als Arzneimittel eingestu...
6. Juli 2017 Geschrieben von Eikel und Partner
BGH 9.2.2017, I ZR 130/13 Werbung von als Arzneimittel eingestuften Weihrauch-Extrakt-Kapseln nicht wettbewerbswidrig Für ein Werbeverbot gem. § 3a HWG reichte es nicht aus, dass ein Präparat (hier: Weihrauch-Extrakt-Kapseln) nicht als Arzneimittel zugelassen ist. Das Werbeverbot gilt auch nicht für ein Arzneimittel, das gem. § 21 Abs. 2 Nr. 1 AMG in den wesentlichen Herstellungsschritten […]

References: EuGH

BGH 
 BGH 
 EuGH 

EuGH 
 EuGH 

EuGH 

BGH 
 § 3
 § 21