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Timestamp: 2016-10-25 05:09:00+00:00

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5A_142/2015 (05.01.2016)
5A_142/2015 � � Urteil vom 5. Januar 2016
vertreten durch Rechtsanwalt Gian Br�ndli,
Beschwerde gegen das Beschluss und Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 19. Januar 2015.
A.________ (geb. 1954) und B.________ (geb. 1950) sind deutsche Staatsangeh�rige. Sie haben am 21. November 2007 geheiratet. Im Jahr 2010 zogen sie in die Schweiz. Die Ehefrau ist selbst�ndig erwerbende �rztin mit Praxis in Z�rich (vorher zus�tzlich Praxis in U.________). Der Ehemann bezieht eine deutsche Schwerbehindertenrente und ist nicht erwerbst�tig. Anfang Mai 2013 verliess die Ehefrau die eheliche Wohnung in U.________ und zog nach Z�rich. Der Ehemann wohnt weiterhin in der vormaligen ehelichen Wohnung.
Am 22. November 2013 stellte der Ehemann ein Eheschutzgesuch, mit welchem er u.a. Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 5'000.-- pro Monat verlangte.
Mit Urteil vom 12. Mai 2014 verpflichtete das Bezirksgericht Z�rich die Ehefrau zu monatlichen Unterhaltsbeitr�gen von Fr. 2'141.-- f�r Mai bis Dezember 2013, von Fr. 2'171.-- f�r Januar bis M�rz 2014, von Fr. 3'940.-- f�r April bis August 2014 und von Fr. 4'080.-- ab September 2014.
Mit Urteil vom 19. Januar 2015 verpflichtete das Obergericht des Kantons Z�rich die Ehefrau zum Betrag von total Fr. 12'722.-- f�r die Zeit von Mai 2013 bis Dezember 2014, zu Fr. 2'130.-- f�r April 2015 und zu einem monatlichen Betrag von Fr. 1'620.-- ab Mai 2015.
Gegen dieses Urteil hat der Ehemann am 20. Februar 2015 eine Beschwerde erhoben mit den Begehren um dessen Aufhebung sowie um Verpflichtung der Ehefrau zu monatlichen Unterhaltsbeitr�gen von Fr. 4'000.-- ab Mai 2013 und zu Prozesskostenbeitr�gen von Fr. 14'899.90 f�r das erstinstanzliche, von Fr. 11'850.95 f�r das zweitinstanzliche und von Fr. 2'500.-- f�r das bundesgerichtliche Verfahren; eventualiter wird f�r das gesamte kantonale und bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege verlangt. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Endentscheid in einer Zivilsache mit Fr. 30'000.-- �bersteigendem Streitwert; die Beschwerde in Zivilsachen steht somit offen (Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
Weil der angefochtene Entscheid �ber eine vorsorgliche Massnahme tr�gt, k�nnen nur verfassungsm�ssige Rechte als verletzt angerufen werden (Art. 98 BGG). Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG. Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Lage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (vgl. BGE 134II 244 E. 2.2 S. 246; 137 II 353 E. 5.1 S. 356).
Das Obergericht hat im Rahmen der prozessual zul�ssigen Vorbringen eine gegen�ber dem erstinstanzlichen Urteil weitgehend eigenst�ndige Betrachtungsweise eingenommen und auf beiden Seiten den erweiterten Bedarf sowie das erzielte bzw. erzielbare Einkommen berechnet.
Dem Ehemann hat das Obergericht ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 500.-- angerechnet. Es ist davon ausgegangen, dass der deutsche Rentenentscheid darauf basiere, dass er zwischen drei und sechs Stunden pro Tag arbeiten k�nne. Zwar sei ihm angesichts des Alters und der durchzogenen Berufskarriere kein 50%-Pensum zuzumuten, wie er es in der Arztpraxis der Ehefrau verrichtet habe. Er sei aber verpflichtet, seine Restarbeitskapazit�t auszusch�pfen und sich im Umfang von Fr. 500.-- um Gelegenheitsjobs, kleinere Dienstleistungsauftr�ge oder eine Erwerbst�tigkeit in Form einer einfachen und repetitiven Arbeit zu bem�hen. Sodann hat das Obergericht dem Ehemann das Renteneinkommen von EUR 632.33 im Betrag von Fr. 767.-- angerechnet.
In Bezug auf die Ehefrau hat es auf die Betriebsgewinne des Jahres 2012 und anteilsm�ssig des Jahres 2011 abgestellt; daraus hat es ein monatliches Einkommen von gerundet Fr. 10'950.-- bis September 2014 errechnet. Zufolge Schliessung der Praxis in U.________ ist das Obergericht f�r die Monate Oktober und November 2014 vom h�lftigen Betrag, d.h. von Fr. 5'480.-- ausgegangen. Sodann hat es zur Zeit ab Dezember 2014 (theoretischer Eintritt ins Pensionsalter) befunden, dass ihr weiterhin dieses Einkommen sowie Renteneinkommen von Fr. 500.-- (2. S�ule), Fr. 319.-- (1. S�ule) und EUR 1'027.61, mithin total ein Betrag von Fr. 7'530.-- als Einkommen anzurechnen sei.
Als Bedarf hat es beim Ehemann bis April 2015 einen Betrag von Fr. 3'300.-- anerkannt. F�r die Zeit ab Mai 2015 ist es davon ausgegangen, dass seine Wohnkosten von Fr. 1'840.-- �bersetzt seien und noch Fr. 1'300.-- ber�cksichtigt werden k�nnten, was einen Gesamtbetrag von Fr. 2'760.-- ergebe.
Auf Seiten der Ehefrau hat es bis M�rz 2015 einen Bedarf von Fr. 8'580.-- und ab April 2015 angesichts der �bersetzten Mietkosten von Fr. 6'100.-- f�r die betreffende Position noch einen Betrag von Fr. 2'500.-- und somit einen Gesamtbedarf von Fr. 4'980.-- ber�cksichtigt.
Der Beschwerdef�hrer erhebt verschiedene Willk�rr�gen.
3.1.�Soweit der Beschwerdef�hrer dem Obergericht in allgemeiner Weise vorwirft, dass es ihm keinen sein Existenzminimum deckenden Unterhalt zugesprochen habe, obwohl die Beschwerdegegnerin in Z�rich eine gut rentierende Spezialarztpraxis betreibe, ist keine Willk�r dargetan. Das Obergericht hat einen 64-seitigen Entscheid verfasst, in welchem es zu s�mtlichen Umst�nden des Einzelfalls Erw�gungen redigiert hat; mit diesen muss sich der Beschwerdef�hrer detailliert auseinandersetzen und konkret aufzeigen, inwiefern das Obergericht willk�rlich entschieden haben soll. Dies hat er denn auch getan (dazu E. 3.2 bis E. 3.7).
3.2.�Im Einzelnen wirft der Beschwerdef�hrer dem Obergericht vor, dass die Beschwerdef�hrerin f�r ihr angeblich ungen�gendes Einkommen zur Leistung eines angemessenen Ehegattenunterhalts keinen zahlenm�ssigen Beweis geliefert habe. Insbesondere seien entgegen seinen Antr�gen nie die Steuererkl�rung, Steuerveranlagung oder Abrechnung mit der �rztekasse Curabill eingeholt worden. Die Sache m�sse an das Obergericht zur�ckgewiesen werden, um aktuelle Beweise zu erheben (Buchhaltung, Steuerkl�rung, Steuerveranlagung, Steuerrechnungen, Abrechnung Curabill, je f�r die Jahre 2013 und 2014).
Das Obergericht hat nicht ohne Zahlen operiert, sondern auf den ausgewiesenen Betriebsgewinn der Jahre 2011 und 2012 abgestellt und darauf hingewiesen, dass der Abschluss f�r das Jahr 2013 noch nicht vorliege. Zur Substanziierung seiner Willk�rr�ge - insbesondere dem Vorbringen, es h�tten noch viele weitere Unterlagen erhoben werden m�ssen wie Abrechnung Curabill etc. - m�sste der Beschwerdef�hrer mit entsprechenden Aktenhinweisen detailliert darlegen, dass und an welcher Stelle er die entsprechenden Beweisantr�ge im kantonalen Verfahren prozesskonform gestellt hat (BGE 140 III 86 E. 2 S. 90 m.w.H.); es reicht nicht, diese vor Bundesgericht pauschal und ohne jegliche Hinweise auf Aktenstellen zu behaupten. Mangels Substanziierung ist auf die Willk�rr�ge nicht einzutreten.
Ist die Vorinstanz aufgrund eines Beweisverfahrens zu einem Ergebnis gelangt, wird die Frage der Beweislast - welche hier ohnehin dem Beschwerdef�hrer als Unterhaltsansprechendem obliegt (Art. 8 ZGB) - gegenstandslos (vgl. BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 602; 131 III 646 E. 2.1 S. 649; 132 III 626 E. 3.4 S. 634).
3.3.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, es sei willk�rlich, ihn zu einer Reduktion der Mietkosten von Fr. 1'840.-- auf Fr. 1'300.-- zu verpflichten und seiner Ehefrau Fr. 2'500.-- zuzugestehen, seien doch nunmehr beide Personen alleinstehend und seien die Unterschiede zwischen U.________ und Z�rich nicht so gross.
Der Beschwerdef�hrer scheint nicht in Frage zu stellen, dass das Obergericht den bisherigen Mietzins in U.________ nach Auszug der Beschwerdegegnerin f�r den zur�ckbleibenden Beschwerdef�hrer als zu hoch angesehen hat; die Frage, ob die Zumutung einer Reduktion vor dem Willk�rverbot standh�lt, stellt sich also nicht.
Geltend gemacht wird hingegen, dass der Beschwerdegegnerin ausgehend vom Gleichbehandlungsgebot ein �bersetzter Mietzins zugestanden wurde. Dass das Mietzinsniveau in Z�rich h�her ist, anerkennt auch der Beschwerdef�hrer. Ob es fast im Verh�ltnis eins zu zwei h�her ist als in Schaffhausen, darf bezweifelt werden. Dem Sachgericht steht aber im Unterhaltsfragen ein grosses Ermessen zu. Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn sie mit der tats�chlichen Situation in krassem und offensichtlichem Widerspruch steht oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwider l�uft (BGE 136 I 316 E. 2.2.2 S. 318 f.; 137 I 1 E. 2.4 S. 5). Dies trifft nicht zu. Es ist nicht geradezu willk�rlich, einer berufst�tigen �rztin, welche in der N�he zu ihrer Z�rcher Praxis leben m�chte,einen Mietzins von Fr. 2'500.-- zuzugestehen.
An der Grenze zur Willk�r ist hingegen, wenn das Obergericht bis M�rz 2015 einen Mietzins von Fr. 6'100.-- im erweiterten Bedarf der Beschwerdegegnerin anerkannt hat: Infolge der Trennung verliess sie per Mai 2013 die gemeinsame Wohnung in U.________ und mietete f�r sich in Z�rich eine Wohnung f�r Fr. 6'100.-- pro Monat. Das Obergericht erwog, dass sie im Zeitpunkt des Wohnungsbezuges am 1. Juli 2013 davon habe ausgehen d�rfen, sich diesen Mietzins leisten zu k�nnen, habe sie damals doch nebst der Z�rcher Praxis auch noch �ber diejenige in U.________ verf�gt und sei eine Reduktion ihres Arbeitspensums noch kein Thema gewesen. Es sei ihr deshalb eine angemessene �bergangsfrist f�r den Bezug einer g�nstigeren Wohnung einzur�umen. Dabei sei zu ber�cksichtigen, dass sie f�r die Zeit nach der Aufgabe der Praxis in U.________ ein Einkommen behaupte, welches unter den Wohnungskosten liege. Sie h�tte deshalb den Mietvertrag auf Ende M�rz 2015 k�ndigen k�nnen und m�ssen. Der Beschwerdef�hrer macht zu Recht geltend, dass der erw�hnte Mietzins angesichts des bisherigen gemeinsamen Mietzinses von Fr. 1'840.-- und des vom Obergericht f�r die damalige Zeit auf Fr. 10'950.-- bezifferten Einkommens der Beschwerdef�hrerin v�llig unangemessen war. Zudem spricht das Obergericht im angefochtenen Entscheid selbst davon, dass die Beschwerdegegnerin im Zuge der Trennung mit Unterhaltspflichten gegen�ber dem Ehemann habe rechnen m�ssen; Ergebnis des angefochtenen Entscheides ist aber, dass w�hrend der Zeit, f�r welche der Beschwerdegegnerin die �bersetzten Mietkosten zugestanden werden, �berhaupt kein Saldo mehr f�r Unterhaltsleistungen an den Beschwerdef�hrer �brig bleibt. Ebenso hielt das Obergericht fest, dass kein zeitlicher Druck bestand, in Z�rich eine neue Wohnung zu beziehen, weil die Beschwerdegegnerin dort bereits �ber eine kleine Wohnung verf�gte. Das Willk�rverbot ist einzig vor dem Hintergrund nicht verletzt, als der Mietvertrag vor der Einleitung des Eheschutzverfahrens abgeschlossen wurde, mithin zu diesem Zeitpunkt ein Faktum darstellte, und die Anrechnung des Mietzinses von Fr. 6'100.-- nur f�r eine �bergangsphase gew�hrt wurde, n�mlich bis die Einkommensreduktion manifest war zuz�glich K�ndigungsfrist. Dass das Obergericht dabei nicht auf den Zeitpunkt des erstinstanzlichen Entscheides, sondern auf die zuk�nftige Einkommensreduktion abgestellt hat, h�lt angesichts der beschr�nkten Zeitdifferenz ebenfalls vor dem Willk�rverbot stand.
3.4.�Der Beschwerdef�hrer r�gt weiter als willk�rlich, dass im angefochtenen Entscheid vom 19. Januar 2015 die per 15. Januar 2015 erfolgte Aufgabe des Mindestkurses im Verh�ltnis zum Euro nicht ber�cksichtigt worden sei. Dadurch sei seine Rente von EUR 632.33 f�lschlicherweise mit einem Betrag von Fr. 767.-- als Einkommen angerechnet worden. Sodann sei ihm aufgrund des nicht mehr aktuellen Umrechnungskurses ein eigenes Erwerbseinkommen von Fr. 500.-- zugemutet worden, obwohl seine Rente ab einem Erwerbseinkommen von EUR 450.-- gek�rzt werde.
Die noch auf dem Mindestkurs basierende Umrechnung kann insofern vor dem Willk�rverbot standhalten, als im Zeitpunkt des obergerichtlichen Entscheides, d.h. vier Tage nach der Aufgabe des Mindestkurses, nicht klar war, wo sich der Wechselkurs l�ngerfristig einpendeln w�rde.
Dazu kommt, dass Willk�r nicht bereits dann vorliegt, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begr�ndung als unhaltbar erweisen sollte; eine Aufhebung rechtfertigt sich vielmehr erst dann, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148; 137 I 1 E. 2.4 S. 5). Der Beschwerdef�hrer m�sste deshalb im Einzelnen aufzeigen, dass sich ein anderer Wechselkurs auf das Ergebnis des Entscheides ausgewirkt h�tte, umso mehr als dies gerade nicht auf der Hand liegt: F�r die Zeit bis M�rz 2015 errechnete das Obergericht - insbesondere wegen des der Beschwerdegegnerin zugestandenen Mietzinses von Fr. 6'100.-- - teilweise sehr hohe monatliche Mankobetr�ge der Ehegatten (vgl. angefochtener Entscheid, S. 54 unten), n�mlich Fr. 160.-- (Mai 2013 bis September 2014) bzw. Fr. 5'630.-- (Oktober und November 2014) bzw. Fr. 3'580.-- (Dezember 2014 bis M�rz 2015). Sodann rechnete das Obergericht der Beschwerdegegnerin f�r die Zeit ab der "Pensionierung", d.h. ab Dezember 2014, u.a. eine deutsche Rente von EUR 1'027.61 zu einem umgerechneten Betrag von Fr. 1'236.81 an. Vor diesem Hintergrund ist nicht zu sehen und insbesondere vom Beschwerdef�hrer nicht dargetan, dass und in welchem Betrag sich ein anderer Umrechnungskurs im Ergebnis auf die zugesprochenen Unterhaltsbeitr�ge auswirken w�rde.
3.5.�Die Beschwerdegegnerin hatte kantonal geltend gemacht, f�r ihre beiden in Ausbildung befindlichen S�hne aus erster Ehe einen Dauerauftrag von monatlich Fr. 800.-- eingerichtet zu haben. Zudem habe C.________ Wohnkosten von Fr. 550.--, wovon sie gem�ss Scheidungsurteil einen Drittel tragen m�sse. Das Obergericht hat erwogen, dass der Ehegattenunterhalt dem Unterhalt m�ndiger Kinder an sich vorgehe, die Parteien aber vor der Eheschliessung vor einem deutschen Notar einen Ehevertrag unterzeichnet h�tten mit der Klausel, dass die Unterhaltsanspr�che der Kinder einem allf�lligen Trennungsunterhalt vorgehen w�rden. Aus der blossen Vorlage von Dauerauftr�gen ergebe sich aber noch keine Unterhaltspflicht und es sei auch g�nzlich unklar, ob allf�llige Zahlungen dem quotenm�ssigen Anteil der Beschwerdegegnerin an den Unterhaltspflichten entsprechen w�rden. Neu aufgelegt werde allerdings der Mietvertrag f�r C.________ vom 23. Mai 2014 mit einem Mietzins von Fr. 550.--; weil die Beschwerdef�hrerin gem�ss Scheidungsurteil einen Drittel des Unterhalts der beiden S�hne zu tragen habe, scheine die entsprechende Quote des Mietzinses, ausmachend Fr. 183.--, als Unterhaltspflicht gegen�ber dem Sohn C.________ ausgewiesen, umso mehr als sie im Mietvertrag f�r die Mietzinszahlung unterschriftlich b�rge.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, der entsprechende Betrag von Fr. 183.-- sei im erweiterten Bedarf der Beschwerdegegnerin bereits ab dem Trennungszeitpunkt im Mai 2013 und nicht erst ab Beginn des Mietvertrages im Mai 2014 ber�cksichtigt worden, was willk�rlich sei.
Im Zusammenhang mit dem Mietzins f�r C.________ gilt wiederum, dass der Beschwerdef�hrer nicht nur Willk�r behaupten kann, sondern �berdies zeigen muss, dass sich dies in einer Weise ausgewirkt hat, dass auch das Ergebnis des angefochtenen Entscheides als willk�rlich erscheint (vgl. E. 3.4). Weil f�r die fragliche Zeitspanne ein Manko ausgewiesen ist (vgl. angefochtener Entscheid S. 54 unten), m�sste der Beschwerdef�hrer mithin aufzeigen, dass eine Ber�cksichtigung des Mietzinses f�r C.________ erst ab Mai 2014 f�r die Festsetzung des Ehegattenunterhaltes einen konkreten Einfluss gehabt h�tte und der angefochtene Entscheid wegen der zu fr�hen Ber�cksichtigung des Mietzinses im Ergebnis unhaltbar ist.
3.6.�Der Beschwerdef�hrer h�lt f�r willk�rlich, dass ihm ein Erwerbseinkommen von Fr. 500.-- zugemutet worden ist.
Soweit er im Zusammenhang mit dem Umrechnungskurs nach Aufgabe des Mindestkurses Willk�r daraus ableitet, dass die Fr. 500.-- mehr seien als der Betrag von EUR 450.--, ab welchem ihm die deutsche Rente gek�rzt werde, ist auf die Ausf�hrungen in E. 3.4 zu verweisen.
Wenn der Beschwerdef�hrer festh�lt, es werde ihm entgegnet, er sei zu alt, zu behindert und zu verwirrt f�r Erwerbsarbeit, so handelt es sich nicht um eine substanziierte R�ge, mit welcher Willk�r darzutun w�re. Das Obergericht hat festgehalten, dass keine Bem�hungen, eine Arbeitsstelle zu erhalten, belegt seien (Bewerbungsschreiben etc.) bzw. sich der Beschwerdef�hrer auf untaugliche Massnahmen, wie Leute im Zug anzusprechen, beschr�nke, er aber durchaus seine Restarbeitskapazit�t aussch�pfen k�nnte. Zu dieser Begr�ndung, mit welcher sich der Beschwerdef�hrer im Rahmen seiner R�gepflicht auseinandersetzen m�sste, �ussert er sich gar nicht. Sodann hat das Obergericht insbesondere die Behinderung, das Alter und die durchzogene Berufskarriere in den Erw�gungen ausdr�cklich ber�cksichtigt und dem Beschwerdef�hrer nur einen minimalen Eigenerwerb zugemutet, unter Aufz�hlung, wie dieser aussehen k�nnte. Auch hierzu �ussert sich der Beschwerdef�hrer nicht in einer substanziierten Weise.
3.7.�Das Obergericht hat dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege verweigert mit der Begr�ndung, trotz anwaltlicher Vertretung lege er dem Gesuch weder eine Begr�ndung noch Beweismittel zugrunde. Eink�nfte und Bedarf seien zwar bekannt. Es bleibe aber unklar, ob er w�hrend des ehelichen Zusammenlebens f�r seinen Lebensunterhalt die Renteneink�nfte habe heranziehen m�ssen oder ob er, wie von der Gegenseite vorgebracht, mit diesen habe Ersparnisse bilden k�nnen. Unbestrittenermassen seien ihm in den Jahren 2008 bis 2012 rund Fr. 45'000.-- allein an Renteneink�nften zugeflossen. Er habe zwar immer behauptet, dass er dieses Einkommen nicht einfach habe beiseite legen d�rfen, er wolle aber gleichzeitig auch Ersparnisse gebildet und damit EUR 15'000.-- seiner Mutter zur Abzahlung eines Darlehens �berwiesen haben. Insgesamt sei weder die Aufzehrung f�r den Bedarf der Parteien noch die Existenz bzw. R�ckzahlung eines allf�lligen Darlehens gen�gend substanziiert und belegt.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Abweisung seines Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege verstosse gegen Art. 9 BV und gegen Art. 29 Abs. 3 BV. Die Mitwirkungspflicht gehe nicht so weit, dass das Gericht auf erkennbar mangelhafte Angaben bzw. Unterlagen abstellen d�rfe, nur weil er anwaltlich vertreten gewesen sei. Sein Vertreter habe dargelegt, dass die Rente jeweils auf ein aktenm�ssig belegtes Konto bei der Bank D.________ �berwiesen und zur Bezahlung von Rechnungen und Eink�ufen verwendet worden sei. Aus dem eingereichten Kontoauszug seien Belastungsanzeigen zur Bezahlung von Rechnungen und laufenden Angaben ersichtlich gewesen.
Vor dem Hintergrund der teilweise widerspr�chlichen Aussagen des Beschwerdef�hrers, auf welche das Obergericht hingewiesen hat, h�lt es vor dem Willk�rverbot gerade noch stand, wenn es zum Schluss gelangt ist, die Verm�gensverh�ltnisse seien zu wenig substanziiert und - mit den teilweise eingereichten Kontounterlagen - zu wenig belegt.
Ausgehend von dieser Tatsachenbasis ist sodann Art. 29 Abs. 3 BV nicht verletzt, zumal der Beschwerdef�hrer kantonal von einem Rechtsanwalt vertreten war: Die um unentgeltliche Rechtspflege ersuchende Partei hat zur Glaubhaftmachung ihrer Bed�rftigkeit die Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse umfassend darzustellen und soweit m�glich auch zu belegen (BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 181 f.). Das mit dem Gesuch befasste Gericht ist weder verpflichtet, den Sachverhalt von sich aus nach jeder Richtung hin abzukl�ren, noch muss es unbesehen alles, was behauptet wird, von Amtes wegen �berpr�fen (Urteile 5A_65/2009 vom 25. Februar 2009 E. 4.3; 5A_382/2010 vom 22. September 2010 E. 3.1). Vielmehr trifft den Gesuchsteller eine umfassende Mitwirkungsobliegenheit (Urteile 5A_897/2013 vom 8. Juli 2014 E. 3.1; 5A_761/2014 vom 26. Februar 2015 E. 3.2). Kommt er dieser Obliegenheit nicht nach, so kann das Gericht die Bed�rftigkeit ohne Verletzung des verfassungsm�ssigen Anspruchs verneinen und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abweisen (BGE 125 IV 161 E. 4a S. 164 f.; Urteile 5A_382/2010 vom 22. September 2010 E. 3.1; 2C_683/2014 vom 24. Oktober 2014 E. 3.1.1; 5A_761/2014 vom 26. Februar 2015 E. 3.2). Insbesondere kam vorliegend auch Art. 97 ZPO nicht zum Tragen, weil der Beschwerdef�hrer anwaltlich vertreten war (vgl. dazu Urteil 5A_380/2015 vom 1. Juli 2015 E. 3.2.2 m.w.H.).
3.8.�Was das erstinstanzliche Prozesskostenvorschussgesuch anbelangt, h�lt der Beschwerdef�hrer selbst fest, dass sein damaliger Rechtsvertreter dieses zur�ckgezogen hatte. Dass vor Obergericht ein solches Gesuch gestellt worden w�re, wird nicht dargetan. Bez�glich des - nach den Worten des Beschwerdef�hrers bloss der guten Ordnung halber gestellten - Gesuchs um Prozesskostenbevorschussung f�r das kantonale Verfahren sind keine Willk�rr�gen substanziiert. Mit Bezug auf das bundesgerichtliche Verfahren ist das entsprechende Gesuch gegenstandslos, weil die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren ist (vgl. E. 4).
Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, kann die Beschwerde in verschiedener Hinsicht nicht als aussichtslos bezeichnet werden. Sodann scheint auch klar, dass der Beschwerdef�hrer jedenfalls nach Bestreitung der kantonalen Kosten als prozessarm geltend muss. Die Voraussetzungen f�r die unentgeltliche Rechtspflege sind somit erf�llt (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer ist im bundesgerichtlichen Verfahren nicht mehr verbeist�ndet, so dass ihm nur eine Umtriebsentsch�digung zugesprochen werden kann.
Die Gerichtskosten des bundesgerichtlichen Verfahrens sind ausgangsgem�ss dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG), indes zufolge gew�hrter unentgeltlicher Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Der Gegenseite ist im bundesgerichtlichen Verfahren kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege erteilt.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt, jedoch einstweilen auf die Bundesgerichtskasse genommen.
Dem Beschwerdef�hrer wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 200.-- ausgerichtet.

References: Art. 74
 Art. 75
 Art. 90
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 97