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Timestamp: 2016-10-22 09:03:12+00:00

Document:
83 IV 151 40. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 11. Juli 1957 i.S. Kollbrunner gegen Merk und Christen.
Art.177al.2CP. Quand une injure est-elle "directement" provoqu�e? Faits � partir de page 151
BGE 83 IV 151 S. 151
Kollbrunner geriet anl�sslich seiner Ehescheidung mit seinen bisherigen Freunden Merk und Christen in Streit. In der Folge f�hrte jede Seite gegen die andere einen Ehrverletzungsprozess. Im zweiten dieser Verfahren machte ein Vetter Kollbrunners eine f�r dessen Prozessgegner g�nstige Zeugenaussage. Am folgenden Tag richtete Kollbrunner ein Schreiben an seinen Vetter, worin er dessen Stellungnahme tadelte und Merk und Christen unter Hinweis auf deren Machenschaften als "Schufte" bezeichnete. Kollbrunner wurde wegen dieses Ausdrucks der Beschimpfung schuldig erkl�rt und zu einer Busse verurteilt. Mit Nichtigkeitsbeschwerde beruft er sich unter anderem darauf, im Verhalten seiner Prozessgegner liege eine Provokation im Sinne des Art. 177 Abs. 2 StGB.
Gem�ss Art. 177 Abs. 2 StGB kann der Richter den T�ter von Strafe befreien, wenn der Beschimpfte durch sein ungeb�hrliches Verhalten zu der Beschimpfung unmittelbar Anlass gegeben hat.
Voraussetzung der Strafbefreiung ist, dass die Beschimpfung durch ein verwerfliches Verhalten des Beschimpften hervorgerufen wurde und dass sie unmittelbar auf die Provokation erfolgt ist. Das Merkmal der Unmittelbarkeit ist zeitlich zu verstehen, und zwar in dem Sinne, dass der T�ter in der durch das ungeb�hrliche Verhalten erregten Gem�tsbewegung handelt, ohne dass er Zeit zu ruhiger �berlegung hat. Der franz�sische und italienische BGE 83 IV 151 S. 152Text, der im Gegensatz zum deutschen das Wort unmittelbar ("imm�diatement", "immediatamente") nur in Abs. 3 verwendet, in Abs. 2 hingegen den Ausdruck "directement" bzw. "direttamente" gebraucht, f�hrt zu keiner andern Auslegung. H�tte sich der Gesetzgeber auf das Erfordernis des Kausalzusammenhangs zwischen Provokation und Beschimpfung beschr�nken wollen, wie der Beschwerdef�hrer annimmt, so h�tten im deutschen Text schon die Worte "Anlass gegeben" gen�gt. Aus dem Wort "unmittelbar" muss geschlossen werden, dass mehr als das verlangt werden wollte. Darauf weist vor allem auch die �berlegung, dass die Erm�chtigung des Richters, den T�ter von Strafe zu befreien, kaum anders gerechtfertigt werden kann, als insbesondere dadurch, dass der Provozierte in einem Erregungszustand gehandelt hat und deshalb f�r seine Tat nicht voll verantwortlich erscheint. Wird die Tat �berlegt begangen, so bieten Art. 63 und 64 StGB gen�gend Raum, der Provokation bei der Strafzumessung angemessen Rechnung zu tragen. Es w�re auch nicht einzusehen, weshalb in Abs. 2 die Unmittelbarkeit nicht gefordert sein sollte, w�hrend im Fall der Retorsion (Abs. 3), welche ebenfalls eine Provokation - in Form einer Beschimpfung - voraussetzt, die Reaktion eine unmittelbare sein muss, damit Straflosigkeit eintreten kann.
Dass der Brief des Beschwerdef�hrers unmittelbare Reaktion auf das Verhalten seiner Gegner gewesen sei, wird mit Recht nicht geltend gemacht. Der Beschwerdef�hrer hat in der Untersuchung selber erkl�rt, er habe den Brief ruhig und �berlegt, nicht im Affekt geschrieben. Somit kann er sich nicht auf Art. 177 Abs. 2 StGB berufen.
Art. 177 Abs. 2 StGB,

References: Art.177

BGE 
 Art. 177
 Art. 177
 BGE 
 Art. 63
 Art. 177

Art. 177