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Timestamp: 2016-10-24 10:39:02+00:00

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1C_291/2015 � � Urteil vom 16. Oktober 2015
Der Verein Neuapostolische Kirche Schweiz ist Eigent�mer der Parzelle Nr. xxx, Grundbuchkreis St. Fiden, in St. Gallen. Dieses Grundst�ck ist der Wohn-Gewerbe-Zone WG4a zugewiesen und befindet sich im Perimeter des Baulinienplans "Rorschacher Strasse" vom 27. August 1975.
Am 3. Juni 2013 reichte der Verein Neuapostolische Kirche ein Baugesuch f�r den Abbruch des bestehenden Geb�udes und den Neubau einer Kirche auf der Parzelle Nr. xxx ein. Dagegen erhob A.________ als Nachbar am 21. Juni 2013 w�hrend des Anzeige- und Auflageverfahrens Einsprache. Im Nachgang zur Sitzung der Baubewilligungskommission und einer Einigungsverhandlung wurde das Bauvorhaben �berarbeitet und sodann �ffentlich aufgelegt. Mit Beschluss vom 6. Dezember 2013 trat die Baubewilligungskommission der Stadt St. Gallen auf die Einsprache von A.________ nicht ein, eventuell wies sie sie ab, und erteilte die Baubewilligung unter Ber�cksichtigung des Korrekturgesuchs vom 11. November 2013.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 1. Juni 2015 beantragt A.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. April 2015 sei aufzuheben und die Baubewilligung sei zu verweigern.
�Der Verein Neuapostolische Kirche Schweiz (Beschwerdegegner) schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Baudepartement und das Verwaltungsgericht beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen. Die Politische Gemeinde St. Gallen hat sich nicht vernehmen lassen.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 30. Juni 2015 hat der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.
1.1.�Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG). Ein Ausschlussgrund nach Art. 83 BGG ist nicht gegeben. Der Beschwerdef�hrer ist Eigent�mer der Parzelle Nr. yyy, die nur durch die Brauerstrasse vom Baugrundst�ck getrennt ist. Da bei einer ungen�genden Erschliessung die Baubewilligung als Ganzes verweigert w�rde (vgl. Urteil 1C_590/2013 vom 26. November 2014 E. 9.2), besteht der praktische Nutzen an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids f�r den Beschwerdef�hrer darin, dass das Bauvorhaben nicht verwirklicht werden k�nnte, wenn er mit seinen R�gen durchdringen w�rde (vgl. Urteil 1C_236/2010 vom 16. Juli 2010 mit Hinweisen). Er ist mithin zur Beschwerdef�hrung legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG).
1.2.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten k�nnen Rechtsverletzungen im Sinne von Art. 95 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Allerdings pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begr�ndung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdef�hrer wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt. Bez�glich der Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten - einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht - gilt eine qualifizierte R�gepflicht: Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176 mit Hinweisen).
1.2.1.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet zwar, dass mit dem geplanten Neubau die Sicherstellung des Strassenraumes verunm�glicht und die Baulinie f�r das n�chste Jahrhundert zementiert werde; indes widerspricht er der vorinstanzlichen Erw�gung, wonach das Bauvorhaben die Baulinie entlang der Rorschacher Strasse respektiere, nicht. Insoweit ist nicht ersichtlich, worin eine Rechtsverletzung nach Art. 95 BGG zu erblicken ist. Eine solche besteht insbesondere nicht schon deshalb, weil das Bauprojekt m�glicherweise einer zuk�nftigen, allf�llig verbreiterten Baulinie zuwiderlaufe. Dass die Vorinstanz in diesem Zusammenhang Art. 89 BGG verletze, indem sie befand, der Beschwerde l�gen sachfremde und somit nicht sch�tzenswerte Interessen zugrunde, geht fehl, hat sie doch die Legitimation des Beschwerdef�hrers bejaht (vgl. E. 1 des angefochtenen Entscheids) und somit diese in Beachtung des Grundsatzes der Verfahrenseinheit mindestens im gleichen Umfang gew�hrleistet wie vor Bundesgericht (Art. 111 Abs. 1 BGG). �berdies setzt sich die Beschwerde nicht mit der Begr�ndung im angefochtenen Entscheid auseinander: So wird weder in rechtsgen�glicher Weise dargetan, inwiefern eine sp�tere, nur in Ausnahmesituationen zul�ssige akzessorische �berpr�fung eines Nutzungsplans im Baubewilligungsverfahren (vgl. BGE 131 II 103 E. 2.4.1 S. 110 mit Hinweisen) vorliegend gegeben sein soll, noch weshalb der Beschwerdef�hrer dazu �berhaupt berechtigt sein sollte, obwohl sein Grundst�ck von der Baulinie nicht betroffen ist und diese f�r ihn keine Nutzungsbeschr�nkung zur Folge hat (vgl. BGE 127 I 103 E. 6b S. 106; 44 E. 2d S. 47; 120 Ia 227 E. 2d S. 233 f.). Mithin wird im Wesentlichen appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid ge�bt, indem die eigene Sicht der Dinge dargestellt wird, ohne sich substanziiert mit den vorinstanzlichen Erw�gungen auseinanderzusetzen. Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.
1.2.2.�Gleiches gilt soweit der Beschwerdef�hrer pauschal auf seine Ausf�hrungen vor den Vorinstanzen verweist: Damit vermag er den Begr�ndungsanforderungen nicht zu gen�gen (vgl. BGE 134 I 303 E. 1.3 S. 306 mit Hinweisen). Ausserdem macht er einen Verstoss gegen kantonales Recht geltend, ohne darzutun, inwiefern der angefochtene Entscheid geradezu willk�rlich sein soll. Auch deshalb ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (vgl. Urteil 2C_516/2013 vom 4. Februar 2014 E. 3.2 mit Hinweisen).
2.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 22 und Art. 19 RPG (SR 700), weil das Baugrundst�ck nicht hinreichend erschlossen sei. Art. 22 RPG kn�pft die Erteilung einer Baubewilligung an die Voraussetzungen, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (Abs. 2 lit. a und b). F�r die Erschliessung von Land verlangt Art. 19 Abs. 1 RPG (wie auch Art. 49 Abs. 2 des kantonalen Gesetzes �ber die Raumplanung und das �ffentliche Baurecht [BauG/SG; sGS 731.1]) unter anderem eine f�r die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt. Nach der Rechtsprechung hat sich die Zufahrt nach den baulichen M�glichkeiten auszurichten, die gem�ss den anwendbaren Zonenvorschriften auf dem betreffenden Terrain zul�ssig sind (BGE 121 I 65 E. 3a S. 68; 116 Ib 159 E. 6b S. 166). Eine hinreichende Zufahrt besteht, wenn die Zug�nglichkeit sowohl f�r die Ben�tzer der Bauten als auch f�r Fahrzeuge der �ffentlichen Dienste (Feuerwehr, Krankenwagen, Kehrichtabfuhr, Elektrizit�ts- und Wasserwerke etc.) sichergestellt ist (vgl. Urteil 1C_375/2011 vom 28. Dezember 2011 E. 3.3.3 mit Hinweisen). Sie muss die �rtlichen Verh�ltnisse ber�cksichtigen und die Verkehrssicherheit aller Ben�tzer, insbesondere der Fussg�nger gew�hrleisten (Urteile 1C_36/2010 vom 18. Februar 2011 E. 4.1; 1C_221/2007 vom 3. M�rz 2008 E. 7.2; 1P.115/1992 vom 6. Mai 1993 E. 4, in: ZBl 95/1994 S. 89). Bei der Beurteilung dieser Fragen kommt den kantonalen und kommunalen Beh�rden ein erheblicher Spielraum zu (BGE 121 I 65 E. 3a S. 68).
2.2.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, es bestehe keine hinreichende Zufahrt, da f�r die erwarteten 300 Kirchenbesucher nur gerade 16 Abstellpl�tze zur Verf�gung st�nden. Dem ist allerdings entgegenzuhalten, dass Parkpl�tze als Einrichtungen f�r den ruhenden Verkehr grunds�tzlich nicht zu den notwendigen Erschliessungselementen nach Art. 19 Abs. 1 RPG zu z�hlen sind (vgl. WALDMANN/H�NNI, Kommentar zum Raumplanungsgesetz, 2006, N. 18 zu Art. 19 RPG). Es ist prim�r Sache des kantonalen Rechts, gest�tzt auf Art. 22 Abs. 3 RPG das Bereitstellen einer gen�genden Zahl von Parkpl�tzen als "�brige Voraussetzung" f�r das Erteilen einer Baubewilligung vorzuschreiben (vgl. ANDR� JOMINI, in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber die Raumplanung, 2010, N. 28 zu Art. 19 RPG).
�Nach der unbestritten Erw�gung der Vorinstanz schreibt die Politische Gemeinde St. Gallen keine Pflichtparkpl�tze vor (vgl. E. 6 des angefochtenen Entscheids; Art. 72 Abs. 1 BauG/SG). Die Vorinstanz hat sich im angefochtenen Entscheid die Auffassung des Baudepartements zu eigen gemacht, wonach trotz der Zusammenf�hrung zweier st�dtischer Kirchgemeinden nicht mit mehr Kirchenbesuchern zu rechnen sei und bisher keine Probleme mit Suchverkehr oder wildem Parkieren aufgetreten seien. Die gegenteiligen Erkl�rungen des Beschwerdef�hrers lassen diese tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz nicht als willk�rlich erscheinen; sie sind f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 2 BGG). Folglich kann aus dem Umstand, dass im Vergleich zur Besucheranzahl bloss relativ wenige Parkpl�tze zur Verf�gung gestellt werden, nicht abgeleitet werden, das Baugrundst�ck sei ungen�gend erschlossen.
2.3.�Hinsichtlich der Verkehrssicherheit f�r die Kirchenbesucher ist den Ausf�hrungen der Vorinstanz zuzustimmen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers bietet das Bauvorhaben im Aussenbereich gen�gend Platz f�r die Besucher, so dass ein Zusammenstoss mit anderen Verkehrsteilnehmern vermieden werden kann. Allen Haupteing�ngen ist entweder ein Vorplatz oder ein Vorlandstreifen vorgelagert, den die Besucher auf ihrem Weg zur oder von der Kirche ben�tzen k�nnen. Der Besucherstrom d�rfte wohl vor oder im Anschluss an einen Gottesdienst am gr�ssten sein. Dieser kann auf der Seite der Rorschacher Strasse problemlos �ber den Vorlandstreifen auf das Trottoir abfliessen, wobei sich in angemessener Distanz zum geplanten Neubau zwei Fussg�ngerstreifen befinden. Auf der Seite der Brauerstrasse trifft zwar zu, dass kein Trottoir entlang des Baugrundst�cks vorhanden ist; indes tr�gt der Umstand, dass auf der Strasse eine Maximalgeschwindigkeit von 30 km/h signalisiert ist, zur Verkehrssicherheit bei. Dabei darf davon ausgegangen werden, dass diese Verkehrsregel von den Motorfahrzeugf�hrern eingehalten wird (vgl. Urteil 1P.375/2003 vom 30. September 2003 E. 3.2). Unter diesen Umst�nden ist nicht ersichtlich, inwiefern diese Erschliessung den bundesrechtlichen Anforderungen nicht gen�gen soll.
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer f�r das Gerichtsverfahren kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG) und er hat dem privaten Beschwerdegegner eine angemessene Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 68 BGG).
Die Gerichtskosten werden im Umfang von Fr. 2'000.-- dem Beschwerdef�hrer auferlegt.

References: Art. 90
 Art. 83
 Art. 95
 Art. 42
 BGE 
 Art. 95
 Art. 89
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 22
 Art. 19
 Art. 22
 Art. 19
 Art. 49
 Art. 19
 Art. 19
 Art. 22
 Art. 19
 Art. 72