Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/221/1/1/5
Timestamp: 2020-02-17 06:48:58+00:00

Document:
Entscheidungen des OGH zu § 1 Abs. 5 AMG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Begründung: Das Erstgericht unterbrach das Verfahren bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes über die Beschwerde des Vertreibers von Ukrain gegen den Bescheid des Bundesministeriums für Gesundheit und Konsumentenschutz, womit der Antrag auf Zulassung der Arzneispezialität Ukrain abgewiesen wurde. Der Kläger begehrte in diesem Verfahren Kostenersatz für das Heilmittel "Ukrain" für die mitversicherte Ehegattin. Die Unterbrechung des Verfahrens begründete das Erstgericht dami... mehr lesen...
TE OGH 1996/3/26 10ObS52/96
Begründung: Der Kläger leidet an einem Nierenzellkarzinom, dessen Behandlung mit Interferon (Roferon) zufolge Auftretens unerträglicher Nebenwirkungen nicht den gewünschten Erfolg erbrachte, sondern sich sein Zustand vielmehr lebensbedrohlich verschlechterte. In dieser Situation begann er mit einer sogenannten Ukraintherapie, wodurch sein lebensbedrohlicher Zustand tatsächlich behoben und ihm eine erhöhte Lebensqualität vermittelt wurde. Das Medikament wurde dem Kläger von einem... mehr lesen...
Entscheidung | OGH | 26.03.1996
RS OGH 1996/3/26 10ObS52/96, 10ObS2374/96g, B1KR37/00R, 10ObS104/12k
Rechtssatz: Die Zulassung von Arzneispezialitäten hat zwar durch einen rechtsgestaltenden Bescheid zu erfolgen. Aus § 12 Abs 2 AMG, in welchem ausdrücklich der Fall eines Antrages auf Kostenübernahme einer in Österreich nicht zugelassenen Arzneispezialität bei einem österreichischen Sozialversicherungsträger vorgesehen wurde, ist aber zwingend abzuleiten, dass in Österreich - anders als nach der jüngsten Judikatur des BSG (SGb 1996, 32) - nicht zugelassene Arzneimittel bzw Arzne... mehr lesen...
RS OGH 1987/3/10 4Ob389/86
Rechtssatz: Aufklärungsbedürfnis des Publikums über das Verbot die beanstandete Teemischung in der Art eines Arzneimittels an Letztverbraucher abzugeben, auch wenn es sich bei der vertriebenen Teemischung um eine nicht zugelassene Arzneispezialität im Sinne des § 1 Abs 5 AMG handelt. Entscheidungstexte 4 Ob 389/86 Entscheidungstext OGH 10.03.1987 4 Ob 389/86 Europe... mehr lesen...
Rechtssatz | OGH | 10.03.1987

References: OGH 
 § 1
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 § 12
 OGH 
 § 1
 OGH 
 OGH