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Timestamp: 2016-10-25 20:56:52+00:00

Document:
8C_754/2011 (20.04.2012)
8C_754/2011
Versicherungsrecht, Postfach, 8081 Z�rich Helsana,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Obwalden vom 31. August 2011.
Die 1986 geborene S.________, als Coiffeuse t�tig und �ber ihren Arbeitgeber bei der Helsana Unfall AG (nachfolgend: Helsana) obligatorisch gegen Unfallfolgen versichert, rutschte am 16. Januar 2009 auf einem vereisten Trottoir aus und st�rzte auf den R�cken. Sie suchte anderntags den Hausarzt auf, welcher eine massive Prellung im Bereich untere Lendenwirbels�ule (LWS)/Sacrum linksseitig diagnostizierte und eine Arbeitsunf�higkeit best�tigte (Arztberichte vom 2. und 24. Februar 2009). Die Helsana gew�hrte Heilbehandlung und richtete Taggeld aus. Nach medizinischen Abkl�rungen er�ffnete sie der Versicherten mit Verf�gung vom 7. September 2009, die Leistungen w�rden per 31. Mai 2009 eingestellt. Ab diesem Zeitpunkt bestehe kein Anspruch auf Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung mehr, da der Zustand, wie er sich ohne unfallbedingte Beeintr�chtigung ergeben h�tte, erreicht gewesen sei. Daran hielt die Helsana auf die von S.________ und ihrem Arbeitgeber erhobenen Einsprachen hin fest (Entscheid vom 22. Oktober 2009).
Die von S.________ hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden mit Entscheid vom 31. August 2011 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst S.________ beantragen, in Aufhebung des kantonalen Entscheids sei die Helsana zu verpflichten, die Taggeldleistungen r�ckwirkend per 31. Mai 2009 zuz�glich einer Verzinsung wieder aufzunehmen, und sei die Vorinstanz zu verpflichten, der Versicherten f�r das kantonale Verfahren eine Parteientsch�digung zuzusprechen; eventuell sei in Aufhebung des kantonalen Entscheides die Helsana zu verpflichten, eine Invalidenrente auf der Basis einer Erwerbsunf�higkeit von 100 % und eine Integrit�tsentsch�digung auf der Grundlage einer Integrit�tseinbusse von 100 % zu erbringen; subeventuell sei der kantonale Entscheid aufzuheben und die Vorinstanz zu verpflichten, "eine Begutachtung an wirklich unabh�ngiger Stelle durchzuf�hren". Prozessual wird der Antrag auf Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels gestellt.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), pr�ft die bei ihm angefochtenen Entscheide aber nur auf Rechtsverletzungen hin, die von den Beschwerdef�hrern geltend gemacht werden (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 136 II 304 E. 2.5 S. 314 mit Hinweisen). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht pr�ft das Bundesgericht nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.1 Die Voraussetzungen f�r das Eintreten auf die Beschwerde sind erf�llt. Hinsichtlich des Eintretenserfordernisses der gen�genden Begr�ndung der Beschwerdeschrift (vgl. Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG (vgl. auch LAURENT MERZ, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 44 und N. 51 ff. zu Art. 42 BGG) handelt es sich aber um einen Grenzfall. Denn aufgrund von Aufbau und Formulierung der Beschwerdebegr�ndung l�sst sich - zumindest in weiten Teilen - nur mit M�he nachvollziehen, auf welche konkreten Erw�gungen der Vorinstanz sich die zahlreich erhobenen R�gen jeweils beziehen sollen. Es kann denn auch gerade noch davon abgesehen werden, die Beschwerde wegen Unverst�ndlichkeit im Sinne von Art. 42 Abs. 6 BGG zur Verbesserung zur�ckzuweisen.
2.2 Der Rechtsvertreter der Versicherten stellte - nach fristgerechter Einreichung der Beschwerde mit anschliessender Korrektur von Schreibfehlern - ein Gesuch um Sistierung des Verfahrens. Dieses Gesuch wurde nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereicht. Der Rechtsvertreter begr�ndet es damit, er m�sse zur Erg�nzung der Beschwerde Instruktionen der derzeit landesabwesenden Beschwerdef�hrerin einholen.
Die Erg�nzung der Beschwerde nach Ablauf der gesetzlichen Beschwerdefrist w�re nicht zul�ssig, zumal offensichtlich keiner der gesetzlichen Tatbest�nde f�r die Einr�umung einer Frist zur Erg�nzung der Beschwerdebegr�ndung im Sinne von Art. 43 BGG vorliegt (vgl. auch MERZ, a.a.O., N. 39 f. zu Art. 42 BGG). Eine Beschwerdeerg�nzung im anbegehrten Sinne liesse sich auch nicht auf die Regelung des Art. 42 Abs. 6 BGG, nach welcher eine Rechtsschrift unter bestimmten Umst�nden zur Verbesserung zur�ckgewiesen werden kann, st�tzen (vgl. MERZ, a.a.O., N. 94 und N. 98 ff. zu Art. 42 BGG). Aus diesen Erw�gungen ergibt sich ohne Weiteres auch, dass das Verfahren nicht zwecks Erg�nzung der Beschwerde sistiert werden kann (vgl. hiezu auch Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 6 BZP; PHILIPP GELZER, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 5 zu Art. 71 BGG).
2.3 Da keine Vernehmlassungen eingeholt wurden, ist der Antrag auf Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels als erledigt zu betrachten.
Streitig ist, ob aus dem Unfall vom 16. Januar 2009 �ber den 31. Mai 2009 hinaus Anspruch auf Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung besteht.
Das kantonale Gericht hat die Rechtsgrundlagen f�r die Beurteilung der Streitsache zutreffend dargelegt. Das betrifft nebst den massgeblichen Bestimmungen und beweisrechtlichen Regeln namentlich auch die Rechtsprechung �ber die zu beachtenden kausalrechtlichen Grunds�tze. Hervorzuheben ist, dass die Leistungspflicht des Unfallversicherers einen nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden voraussetzt (BGE 129 V 177 E. 3.1 und 3.2 S. 181). Dabei spielt im Sozialversicherungsrecht die Ad�quanz als rechtliche Eingrenzung der sich aus dem nat�rlichen Kausalzusammenhang ergebenden Haftung des Unfallversicherers im Bereich organisch objektiv ausgewiesener Unfallfolgen praktisch keine Rolle, da sich hier die ad�quate weitgehend mit der nat�rlichen Kausalit�t deckt. Anders verh�lt es sich bei nat�rlich unfallkausalen, aber organisch nicht objektiv ausgewiesenen Beschwerden. Hier bedarf es einer besonderen Ad�quanzbeurteilung. Dabei ist vom augenf�lligen Geschehensablauf auszugehen, und es sind je nachdem weitere unfallbezogene Kriterien einzubeziehen. Gem�ss der f�r psychische Fehlentwicklungen nach Unfall erarbeiteten sog. Psycho-Praxis (BGE 115 V 133) werden diese Ad�quanzkriterien unter Ausschluss psychischer Aspekte gepr�ft, w�hrend nach der bei Schleudertraumen und �quivalenten Verletzungen der HWS sowie Sch�del-Hirntraumen anwendbaren sog. Schleudertrauma-Praxis auf eine Differenzierung zwischen physischen und psychischen Komponenten verzichtet wird (zum Ganzen: BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 112 mit Hinweisen; SVR 2012 UV Nr. 5 S. 17, 8C_310/2011 E. 3).
Die Versicherte erhebt grunds�tzliche Einw�nde gegen die Rechtsprechung, wonach in der obligatorischen Unfallversicherung die Ad�quanz bei organisch nicht objektiv ausgewiesenen Beschwerden im Sinne der Schleudertrauma- und der Psycho-Praxis besonders zu pr�fen ist (E. 3 hievor). Darauf ist vorab einzugehen.
Geltend gemacht wird, diese Praxis weiche von der im zivilen Haftpflichtrecht angewendeten allgemeinen Ad�quanzformel ab. Das sei diskriminierend und verstosse gegen Art. 8 in Verbindung mit Art. 14 EMRK sowie gegen das Legalit�tsprinzip als Ausdruck des Rechtsstaatsprinzips gem�ss Pr�ambel der EMRK und Art. 6 EMRK.
Das Bundesgericht hat sich bereits verschiedentlich mit diesbez�glichen Einw�nden auseinandergesetzt. Es hat erkannt, dass das Erfordernis einer besonderen Ad�quanzpr�fung eine gen�gende gesetzliche Grundlage aufweist und die besagten EMRK-Bestimmungen nicht verletzt (ausf�hrlich: Urteil 8C_29/2010 vom 27. Mai 2010 E. 6 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 8C_216/2009 vom 28. Oktober 2009 E. 5.2, nicht publ. in: BGE 135 V 465, aber in: SVR 2010 UV Nr. 6 S. 25; Urteile 8C_150/2011 vom 14. Februar 2012 E. 10.1, 10.3 und 10.4, 8C_364/2011 vom 11. Oktober 2011 E. 3.3 f. und 8C_253/2010 vom 15. September 2010 E. 6.1). Es besteht kein Anlass, von dieser Rechtsprechung abzuweichen.
Besonders zu erw�hnen ist die R�ge, mit der v�lligen Verneinung eines weiteren Leistungsanspruchs werde der Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz verletzt, was gegen Art. 14 EMRK verstosse. Dazu ist festzuhalten, dass dieser EMRK-Bestimmung in dem Sinne keine eigenst�ndige Bedeutung zukommt, als ihre Verletzung nur im Zusammenhang mit der Verletzung von anderen in der Konvention garantierten Rechten zu pr�fen ist (erw�hnte Urteile SVR 2010 UV Nr. 6 E. 5.2 sowie 8C_364/2011 E. 3.3 und 3.4). Eine solche Verletzung anderer EMRK-Garantien liegt hier nicht vor. Abgesehen davon untersagt der Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin nicht, Leistungsanspr�che in der sozialen Unfallversicherung von anderen gesundheitlichen und rechtlichen Voraussetzungen abh�ngig zu machen als im Haftpflichtrecht. Aus den in der Beschwerde erw�hnten Urteilen des EGMR ergibt sich keine abweichende Betrachtungsweise.
Die Vorinstanz ist zum Ergebnis gelangt, nach Lage der medizinischen Akten bestehe keine organisch objektiv ausgewiesene Folge des Unfalls vom 16. Januar 2009, welche die �ber den 31. Mai 2009 hinaus bestandenen Beschwerden zu erkl�ren verm�chte.
5.1 In der Beschwerde wird eingewendet, die vorhandenen Arztberichte widerspr�chen einander. Zudem d�rfe auf ein von der Vorinstanz f�r wesentlich erachtetes Gutachten nicht abgestellt werden. Dieses sei nicht beweiswertig, da es von einem Versicherungsmediziner stamme und sich einzig auf die Akten st�tze. �berdies habe der Unfallversicherer im Zusammenhang mit diesem Gutachten den Anspruch der Versicherten auf rechtliches Geh�r nach Art. 42 ATSG, Art. 29 BV und Art. 6 EMRK verletzt. Indem das kantonale Gericht dennoch keine Neubegutachtung angeordnet habe, habe es sodann das Beschleunigungsgebot und den Untersuchungsgrundsatz nach Art. 61 in Verbindung mit Art. 43 ATSG sowie Art. 6 EMRK verletzt.
5.2 Rechtsprechungsgem�ss kann von einer organisch objektiv ausgewiesenen Unfallfolge erst dann gesprochen werden, wenn die erhobenen Befunde mit apparativen/bildgebenden Abkl�rungen best�tigt wurden und die hiebei angewendeten Untersuchungsmethoden wissenschaftlich anerkannt sind (erw�hnte Urteile 8C_216/2009 E. 2 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 135 V 465, aber in: SVR 2010 UV Nr. 6 S. 25, und SVR 2012 UV Nr. 5 E. 4.1).
5.3 Die vorinstanzliche Verneinung einer derartigen Unfallfolge beruht auf einer einl�sslichen Auseinandersetzung mit den medizinischen Akten. Das kantonale Gericht stellte dabei namentlich auf die - auch auf bildgebende Abkl�rungen gest�tzten - Untersuchungsberichte der Neurologen Dr. med. H.________ vom 11. M�rz 2009 und Dr. med. W.________ vom 27. Mai 2009 sowie auf die aktengest�tzten Berichte des Dr. med. J.________, Innere Medizin und Rheumatologie, vom 20. Mai 2009 und 22. Juli 2009 ab.
5.3.1 Die Versicherte beruft sich beim Einwand, die Arztberichte widerspr�chen einander, auf die im Bericht des Dr. med. Z.________, Facharzt FMH f�r Allgemeine Medizin und Sportmedizin SGSM, vom 12. Oktober 2009 gestellte Diagnose von Nervenquetschungen und einer Hirnersch�tterung. Das kantonale Gericht hat dies gepr�ft und ist zum Ergebnis gelangt, dass sich daraus keine andere Betrachtungsweise ergebe. Diese Beurteilung ist nicht zu beanstanden. Hervorzuheben ist, dass die von Dr. med. Z.________ gestellte Diagnose nicht auf bildgebenden/apparativen Abkl�rungen, sondern auf Vermutungen aufgrund des Unfallhergang beruht. Sie wurde zudem von keinem anderen Arzt, namentlich auch nicht von den Dres. med. H.________ und W.________, welche als Neurologen f�r Befunderhebungen im Bereich der Nerven besonders qualifiziert sind, best�tigt.
5.3.2 Die Einw�nde betreffend versicherungsinternes Aktengutachten richten sich gegen die Berichte des Dr. med. J.________ vom 20. Mai und 22. Juli 2009. Das kantonale Gericht hat zutreffend erkannt, dass auch ein versicherungsinterner und aktengest�tzter Arztbericht beweistauglich sein kann (vgl. BGE 125 V 352 E. 3b/ee S. 353 f.; SVR 2010 UV Nr. 17 S. 63, 8C_239/2008 E. 7.2; RKUV 2006 Nr. U 578 S. 170, U 245/05 E. 3.4; aus j�ngerer Zeit: Urteil 8C_641/2011 vom 22. Dezember 2011 E. 3.2.2; je mit Hinweisen). Es ist mit �berzeugender Begr�ndung zum Ergebnis gelangt, dass dies hier f�r die Berichte des Dr. med. J.________ zutrifft. Die weitere R�ge bez�glich Geh�rsverletzung wird von der Versicherten damit begr�ndet, der Unfallversicherer habe ihr vor Erlass des Einspracheentscheides keine Kenntnis vom Bericht des Dr. med. J.________ gegeben. Das kantonale Gericht hat hiezu zutreffend erwogen, ein allf�lliger solcher Verfahrensmangel w�re jedenfalls im Beschwerdeverfahren, in welchem ein zweifacher Schriftenwechsel durchgef�hrt worden sei, geheilt worden.
In der Beschwerde wird nichts weiter vorgebracht, was die vorinstanzlichen Erw�gungen zu Beweiswert und Geh�rsanspruch in Frage stellen k�nnte. Abgesehen davon ist festzuhalten, dass das kantonale Gericht nicht nur auf die Berichte des Dr. med. J.________, sondern auch auf andere Arztberichte abgestellt hat, die auf pers�nlichen Untersuchungen der Versicherten durch die berichterstattenden Fach�rzte beruhen und bei welchen keine Verfahrensm�ngel zur Diskussion stehen.
5.3.3 Die Vorinstanz ist zum Ergebnis gelangt, weitere medizinische Abkl�rungen, wie das beantragte Obergutachten, seien nicht erforderlich. Diese Beurteilung ist nicht zu beanstanden. Die Akten geben verl�sslichen Aufschluss �ber die sich stellenden medizinischen Fragen. Weitere Beweismassnahmen lassen keinen entscheidrelevanten neuen Aufschluss erwarten. Im in antizipierter Beweisw�rdigung erfolgten Verzicht auf weitere Sachverhaltsabkl�rungen liegt daher entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r oder des Untersuchungsgrundsatzes (Urteil 9C_204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 4.4.1 in fine mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164; SVR 2008 UV Nr. 3 S. 11, U 155/06 E. 4.5 in fine mit Hinweis). Das Beschleunigungsgebot ist ebenfalls nicht ber�hrt. Auch aus dem von der Versicherten angerufenen Urteil 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011 (ver�ffentlicht in: BGE 137 V 210) ergibt sich nichts anderes.
Nach dem Gesagten lassen sich die noch bestehenden Beschwerden nicht mit einer organisch objektiv ausgewiesenen Unfallfolge begr�nden. Wie das kantonale Gericht zutreffend erkannt hat, l�sst sich demnach der ad�quate Kausalzusammenhang zwischen den noch bestehenden Beschwerden und dem Unfall vom 16. Januar 2009 nicht ohne besondere Pr�fung bejahen (E. 3 hievor). Dabei muss die Frage des nat�rlichen Kausalzusammenhangs mit der Vorinstanz nicht abschliessend beantwortet werden, wenn es ohnehin am ad�quaten Kausalzusammenhang fehlt (BGE 135 V 465 E. 5.1 S. 472; 134 V 109 E. 2.1 S. 112; erw�hntes Urteil SVR 2012 UV Nr. 5 E. 5.1).
6.1 Das kantonale Gericht hat den ad�quaten Kausalzusammenhang nach der Psycho-Praxis (BGE 115 V 133) beurteilt. Das ist nicht zu beanstanden. Eine die Anwendung der Schleudertrauma-Praxis rechtfertigende Verletzung liegt nicht vor. Die in der Beschwerde postulierte Hirnersch�tterung wurde einzig und ohne �berzeugende Begr�ndung von Dr. med. Z.________ erw�hnt (E. 5.3.1 hievor). Verl�ssliche Anhaltspunkte f�r eine solche Verletzung fehlen. Damit er�brigen sich auch Weiterungen dazu, welchen Schweregrad eine Hirnersch�tterung aufweisen m�sste, um die Ad�quanzbeurteilung nach der Schleudertrauma-Praxis zu rechtfertigen (vgl. immerhin SVR 2008 UV Nr. 35 S. 133, 8C_476/2007 E. 4).
6.2 Die Pr�fung durch die Vorinstanz hat ergeben, dass die noch bestehenden Beschwerden nicht ad�quat kausal auf den Unfall vom 16. Januar 2009 zur�ckgef�hrt werden k�nnen. Diese Beurteilung entspricht in allen Teilen den Grunds�tzen gem�ss BGE 115 V 133. Das wird in der Beschwerde auch nicht in Frage gestellt. Demnach besteht kein weiterer Leistungsanspruch. Das gilt entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung auch f�r den Anspruch auf Taggeld sowie auf eine Invalidenrente und auf eine Integrit�tsentsch�digung. Liegt keine ad�quatkausale Unfallfolge mehr vor, geht auch der weitere Einwand, die Helsana habe den Fall verfr�ht abgeschlossen, fehl.
Besteht kein Anspruch auf weitere Leistungen aus dem Unfall vom 16. Januar 2009 ist ohne Weiteres auch ein Anspruch auf die beantragte Verzinsung solcher Leistungen zu verneinen. Es kann offen bleiben, ob das Zinsbegehren prozessual �berhaupt zul�ssig gewesen w�re.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden und dem Bundesamt f�r Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 95
 Art. 42
 BGE 
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 43
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 71
 Art. 6
 Art. 71
 BGE 
 Art. 8
 Art. 14
 Art. 6
 BGE 
 Art. 14
 EGMR 
 Art. 42
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 61
 Art. 43
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
in fine
 BGE 
in fine
 BGE 
 BGE