Source: https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/11/03/nr-1374-35-juristische-offenkundigkeiten-in-der-brd/
Timestamp: 2018-01-21 20:24:48+00:00

Document:
Nr.:1374 35 juristische Offenkundigkeiten in der BRD | Arsenal Injustitia
← Nr.:1373 Putin: Man will Russland eine Konfrontation aufdrängen …
Nr.:1376 Der faule Zauber: Neue Einschüchterungsmasche: “ARD & ZDF Festsetzungsbescheide” →
Nr.:1374 35 juristische Offenkundigkeiten in der BRD
– Für alles kein Gesetz –
3. Die BRD hat kein eigenes Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG). Bundesbeamtengesetz (BBG) § 185:
5. Der Staat “Deutsches Reich” besteht fort (vgl. RuStAG. 2 BvF 1/73) (Bundesverfassungsgerichtsurteil aus 1973) und zwar bis heute.
6. Der Staat “Deutsches Reich” hat bis heute ein Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG) (BBG = Bundesbeamtengesetz)
7. Der Staat “Deutsches Reich” hat bis heute ein Staatsvolk (vgl. RuStAG 1913) (Staatsangehörigkeitsgesetz)
8. Der Staat “Deutsches Reich” hat bis heute eine Staatsangehörigkeit (vgl. RuStAG 1913)
9. Der Staat “Deutsches Reich” hat bis heute eine Verfassung (Reichsverfassung von 1871; Änderungsstand: 28.10.1918)
10. Die UNO hält bis heute an der Feindstaatenklausel (Charte Art. 53 und Art 107) fest. Feindstaat der UNO ist Deutschland. Die BRD ist Mitglied der UNO.
11. Landesbeamtengesetz (LBG) § 226 / Reichsgebiet:
„Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des „Deutschen Reiches“ bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937“. Stand: 09.09.2009
14. Die BRD hat keine Verfassung ( vgl. Art. 146 GG):
18. BRD-Gerichte können keine staatlichen Gerichte sein, da § 15 GVD fehlt. (vgl. § 15 GVG) „Gerichte sind Staatsgericht” dieses Gesetz fehlt für die BRD, ist aber für das Deutsche Reich vorhanden
20. Art. 101 Grundgesetz:
“(1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.
(2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch Gesetz errichtet werden“.
21. Art. 1 Grundgesetz:
“Das deutsche Volk bekennt zu den universalen Menschenrechten und zum Frieden in der Welt“.
Menschenrechtsverstöße werden von der BRD aber nicht verfolgt und bestraft sondern täglich begangen.
22. § 16 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG):
27. BRD-Personal kriminalisiert Deutsche wenn sie sich vor Gericht auf Fakten berufen und bzw. Gesetze zitieren mit Beleidigungsstrafen und Zwangshaft, obwohl Wahrheit und Tatsache keine Beleidigung ist.
31. Die BRD hat keine Staatsangehörigkeit. (vgl. Schreiben vom 01.03.2006 Akz.: 33.30.20 – Landkreis Demmin) Zitat: Der Landrat von Demmin, 1. März 2006:
„Die Bundesrepublik Deutschland hat an einer für alle Deutschen geltenden gemeinsamen deutschen Staatsangehörigkeit im Sinne des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes (RuStAG jetzt StAG) von 1913 stets festgehalten. Aus dem Grundsatz des Fortbestandes des deutschen Staatsvolkes folgt, daß es eine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland … nicht gibt.”
http://www.facebook.com/plugins/like.php?href=http%3A%2F%2Fbrd-schwindel.org%2F35-juristische-offenkundigkeiten-in-der-brd%2F&layout=button_count&show_faces=false&action=like&colorscheme=light&height=21&locale=de_DE&width=120
Dieser Beitrag wurde unter --Menschenrechte-- Staatliche Justizwillkür, Alle Strafbefehle ungültig!, alles Schmu?, Ami go home!, Anklage: Hochverrat am Volk!!!, aufeghobene Staatshaftung."Beamte" privat haftbar, Bananenrepublik Deutschland, Bereinigungsgesetze/Besatzung, Der Dreck im Ganzen!, Der gefälschte Staat, Erklärung BRD/Gesetze/VN/WICHTIG!, Fakten zur BRD, Firmenimperium BRD bei upik.de, Gerichtsbarkeit /Handelsrecht nur noch in D, Gesetze ohne Geltungsbereich, Ist die BRD ein Staat? veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
Eine Antwort zu Nr.:1374 35 juristische Offenkundigkeiten in der BRD

References: § 185
 § 185
 § 185
 Art. 53
 § 226
 Art. 146
 § 15
 § 15
 Art. 101
 Art. 1
 § 16