Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F14-12-2012-8C_632-2012
Timestamp: 2016-10-23 03:26:04+00:00

Document:
8C_632/2012 (14.12.2012)
Stadt Z�rich, Soziale Dienste, Rechtsdienst SOD,
Mit Verf�gung vom 19. Juli 2010 lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich einen Anspruch des A.________, geboren 1955, auf eine Invalidenrente ab mit der Begr�ndung, dass ein invalidisierender Gesundheitsschaden nicht ausgewiesen und der Versicherte in einer seinem R�ckenleiden angepassten T�tigkeit trotz der geltend gemachten psychischen Beschwerden voll arbeitsf�hig sei.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 29. Mai 2012 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm mit Wirkung ab Oktober 2008 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Des Weiteren ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), insbesondere auch bei Beeintr�chtigungen der psychischen Gesundheit (BGE 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; 127 V 294 E. 4c in fine S. 298), zur Neuanmeldung, bei welcher in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 ATSG vorzugehen ist (Art. 87 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 IVV; BGE 117 V 198 E. 3a; 130 V 71 E. 2.2 S. 72), zum Beweiswert von Arztberichten und medizinischen Gutachten (BGE 135 V 465 E. 4.3 S. 468 ff.; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) sowie zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99; 125 V 256 E. 4 S. 261 f.; vgl. auch AHI 2002 S. 62, I 82/01 E. 4b/cc) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Nach den vorinstanzlichen Erw�gungen ist zu pr�fen, ob sich seit der letztmaligen materiellen Beurteilung des Rentenanspruchs durch die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 19. November 2003 eine relevante Verschlechterung eingestellt hat.
Gem�ss �rztlicher Einsch�tzung sei der Beschwerdef�hrer damals zufolge der geklagten Lumbalgien im angestammten Beruf als Hilfsarbeiter im Baugewerbe nur noch zu 50 %, in einer leidensangepassten T�tigkeit jedoch voll arbeitsf�hig gewesen. In somatischer Hinsicht sei seither keine Ver�nderung eingetreten; gem�ss den Berichten des Dr. med. H.________, Chirurgie FMH, vom 9. und vom 14. April 2009 seien dem Versicherten k�rperlich leichte T�tigkeiten auch weiterhin im Umfang eines Vollzeitpensums zumutbar.
Im Rahmen der hier zu beurteilenden Neuanmeldung war des Weiteren ein psychisches Leiden geltend gemacht worden. Nach eingehender W�rdigung der Berichte der Frau Dr. med. P.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH (vom 3. November 2008 und vom 7. Oktober 2010), welche den Beschwerdef�hrer seit M�rz 2008 behandelt, des medizinischen Zentrums X.________ (vom 16. Februar 2009), wo sich der Beschwerdef�hrer vom 1. Oktober bis zum 25. November 2008 zur Rehabilitation aufgehalten hatte, des Dr. med. K.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, welcher im Auftrag der Invalidenversicherung ein Gutachten vom 8. Juni 2009 erstattet hatte, sowie des Untersuchungsberichts des Prof. Dr. med. F.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom Regionalen �rztlichen Dienst RAD (vom 14. Januar 2010) gelangte das kantonale Gericht zum Schluss, dass eine psychisch bedingte Invalidit�t nicht ausgewiesen ist. Die diagnostische Einordnung des psychischen Beschwerdebildes (anhaltende somatoforme Schmerzst�rung gem�ss ICD 10 F45.4 oder Symptomausweitung bei ungen�gender Kooperation und Leistungsbereitschaft mit Selbstlimitierung ohne Krankheitswert; depressiver Zustand) war nach Auffassung der Vorinstanz nicht abschliessend zu kl�ren. Ausschlaggebend war diesbez�glich, dass sowohl die behandelnde �rztin Frau Dr. med. P.________ als auch die �rzte des medizinischen Zentrums X.________ von mittelgradigen depressiven Episoden (ICD 10 F32.1/32.11) ausgegangen waren, womit es an der erforderlichen Erheblichkeit des Leidens fehlte, und das Beschwerdebild nach den vorinstanzlichen Ausf�hrungen zudem von invalidit�tsfremden psychosozialen Belastungsfaktoren wie namentlich der seit 2001 andauernden Arbeitslosigkeit und langj�hrigen F�rsorgeabh�ngigkeit mitbestimmt wird. Des Weiteren liegt nach den Erw�gungen des kantonalen Gerichts auch keines der bei Schmerzst�rungen von der Praxis alternativ zur psychischen Komorbidit�t umschriebenen Kriterien vor, welche eine ad�quate Schmerzbew�ltigung objektiv konstant und intensiv behindern k�nnen (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.; 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.).
Beschwerdeweise wird eine Invalidisierung durch das psychische Leiden geltend gemacht und zur Begr�ndung angef�hrt, dass seit M�rz 2005 eine im Wesentlichen unver�nderte depressive Symptomatik andauere.
4.1 Eine psychisch bedingte Invalidit�t im Sinne des Gesetzes liegt nur dann vor, wenn ein psychisches Leiden von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer fach�rztlich ausgewiesen ist und es der betroffenen Person trotz Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsf�higkeit zu verwerten, wegen ihrer Beschwerden nicht zuzumuten ist, einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen, wobei das Mass des Forderbaren weitgehend objektiv bestimmt wird (BGE 130 V 353 E. 2.2.1; BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50).
4.2 Ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung oder ein vergleichbarer pathogenetisch (�tiologisch) unklarer syndromaler Zustand vorliegt und bejahendenfalls, ob eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern (vgl. dazu im Detail BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 mit Hinweisen; 130 V 352 und 396), betrifft den Sachverhalt. Rechtsfrage ist, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine im Hinblick auf eine erwerbliche T�tigkeit nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf deren invalidisierenden Charakter zu gestatten (SVR 2011 IV Nr. 57 S. 171, 8C_958/2010 E. 4.2.2; oben E. 1).
4.3 Wie das kantonale Gericht zutreffend erkannt hat, sind die behandelnden �rzte (Frau Dr. med. P.________, medizinisches Zentrum X.________) in den erw�hnten Berichten stets von depressiven Episoden ausgegangen. Allein gem�ss Einsch�tzung des Gutachters Dr. med. K.________ besteht seit etwa 2005 eine anhaltende Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit, wobei er sich indessen massgeblich auf die Angaben des Versicherten selber st�tzt.
4.4 Es f�llt jedoch auf und ist entscheidwesentlich, dass sich der Beschwerdef�hrer erst im M�rz 2008 in die psychiatrische Behandlung der Frau Dr. med. P.________ begeben hat. Dass seither eine intensive und regelm�ssige psychiatrische Betreuung erforderlich gewesen w�re, kann nach Lage der Akten nicht angenommen werden. Frau Dr. med. P.________ berichtete am 7. Oktober 2010, dass die Konsultationen anf�nglich, also ab M�rz 2008, einmal pro Monat stattgefunden h�tten. Im Oktober/November 2008 weilte der Beschwerdef�hrer w�hrend acht Wochen im psychosomatischen, medizinischen Rehabilitationszentrum X.________. In der Folge fand er sich gem�ss seinen Angaben gegen�ber dem psychiatrischen Gutachter im Juni 2009 wiederum zu monatlichen Sitzungen bei Frau Dr. med. P.________ ein. Sp�ter suchte er sie gem�ss deren Bericht vom 7. Oktober 2010 nur noch alle zwei Monate auf.
4.5 Die Sitzungen bei Frau Dr. med. P.________ beschr�nkten sich auf st�tzende Gespr�che; eine Psychotherapie war aufgrund ungen�gender Sprachkenntnisse erschwert. Die antidepressive Medikation mit Cipralex und Trittico setzte der Versicherte wegen Nebenwirkungen ab, worauf die �rztin eine Neueinstellung auf Cymbalta in Kombination mit Truxal zur Sedierung und Linderung der Schlafst�rung verordnete. Anl�sslich seines Aufenthalts im medizinischen Zentrum X.________ konnte der Beschwerdef�hrer nicht hinreichend medikament�s behandelt werden, da er nicht genau habe angeben k�nne, welche Medikamente er derzeit einnehme und in der Vergangenheit erhalten habe. Er wurde um Abgabe einer schriftlichen Aufstellung der Medikation gebeten, was aber nicht m�glich gewesen sei. Im �brigen profitierte der Beschwerdef�hrer zwar von der Tagesstruktur, das psychische Leiden konnte jedoch nur wenig gebessert werden. Gem�ss Bericht des Dr. med. K.________ klagte der Beschwerdef�hrer dar�ber, dass s�mtliche medikament�sen Behandlungsversuche keinen Erfolg gebracht h�tten; indessen war nach Einsch�tzung des begutachtenden Psychiaters unklar, ob die Medikamente eingenommen wurden. Er erachtete Blutspiegelkontrollen als indiziert und zumutbar. Soweit aus den Akten ersichtlich, haben solche Kontrollen jedoch nicht stattgefunden, zumal auch weil sich der Versicherte nicht unter regelm�ssiger (haus-) �rztlicher Betreuung befand. Ob sich der Beschwerdef�hrer einer regelm�ssigen antidepressiven Medikation unterzieht, ist somit nicht zuverl�ssig zu beurteilen, und auch insgesamt kann die psychotherapeutische Behandlung nur als unzul�nglich gelten (vgl. Urteil 8C_958/2010 vom 25. Februar 2011 E. 6.2.2.2).
4.6 Prof. Dr. med. F.________ konnte dem Gutachter, welcher eine rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig mittelgradige Episode, ICD 10 F33.1, diagnostiziert hatte, insbesondere auch deshalb nicht folgen, weil der Versicherte bei der Untersuchung durch den RAD zwar best�tigte, unter den jeweils erfragten depressiven Symptomen zu leiden, sein Verhalten in der Interaktion mit dem �bersetzer jedoch nicht dem typischen Verhalten einer mittelschweren Depression entsprochen habe. Nach Auffassung des Prof. Dr. med. F.________ lag eine Dysthymie vor. Ganz auff�llig sei gewesen, dass der Versicherte einfache Fragen wie etwa nach dem Alter seiner Kinder angeblich nicht habe beantworten k�nnen und auch nichts weiter ausgef�hrt habe zu einem im Jahr 1999 erlittenen Unfall, bei dem ihm ein Brett auf den Vorderarm gefallen sei und der seiner Meinung nach die geklagten chronischen Schmerzen ausgel�st habe. Die Beschreibung dieser Schmerzen sei ebenfalls unpr�zise gewesen und die vom Versicherten pr�sentierte erhebliche Behinderung erscheine angesichts seiner lebhaften Interaktion mit dem �bersetzer nicht plausibel. Das Fehlen jeder Leistungsbereitschaft und das Ausmass der Selbstlimitierung spreche f�r eine Symptomausweitung, ein dysfunktionales Verhalten ohne Krankheitswert (vgl. dazu BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 51). Diese Schilderungen des RAD werden im Einzelnen nicht bestritten.
4.7 Unter Ber�cksichtigung der dargelegten Umst�nde kann das psychische Leiden mit der Vorinstanz nicht als hinreichend erheblich und l�ngerfristig invalidisierend qualifiziert werden. Nach den Erw�gungen des kantonalen Gerichts liegt auch keines der von der Praxis alternativ zur psychischen Komorbidit�t umschriebenen Kriterien vor, welche eine ad�quate Schmerzbew�ltigung objektiv konstant und intensiv behindern k�nnten, was beschwerdeweise nicht bestritten wird. Die vorinstanzliche Beurteilung, wonach das geltend gemachte psychische Leiden keine Invalidisierung zu bewirken vermag, ist daher nicht zu beanstanden. Der einzige Einwand des Versicherten, dass er seit 2005 unter psychischen Beschwerden leide, kann mit Blick auf die geschilderten Umst�nde zu keinem anderen Ergebnis f�hren, zumal auch seiner Auffassung, dass es sich um eine unver�ndert anhaltende erhebliche depressive St�rung handle, nicht gefolgt werden kann.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten kann gew�hrt werden, weil die Bed�rftigkeit aktenkundig und die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.

References: Art. 4
in fine
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 66
 Art. 64