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Timestamp: 2018-07-19 09:39:38+00:00

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Ittner: Ein Brief von Gerhard Ittner an Horst Mahler – NETZ GERMANICA IMPERII
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12/01/2018 deutschelobby
Ittner: Ein Brief von Gerhard Ittner an Horst Mahler
Sehr geehrter Herr Mahler,
in Ihrem Brief an Henry Hafenmayer vom 15. Dezember 2017 erwähnen Sie:
„…Die Verfahren dürften jetzt nur noch mit Genehmigung der Ungarischen Regierung weitergeführt werden.“
Da ich in eigener Sache – meine Verbringung aus Portugal in die BRD – sowohl mit einem Auslieferungsverfahren als auch mit einem Nachtragsauslieferungsverfahren auf der Grundlage jeweils eines Europäischen Haftbefehls zu tun hatte, möchte ich Ihnen einiges dazu mitteilen. In Sonderheit das Nachtragsauslieferungsverfahren betreffend, wie es nun in Ihrem Fall zur Verfolgung hinsichtlich der Vorwürfe durchgeführt werden wird, die im EuHb nicht aufgeführt waren und bei welchen die zugehörigen Taten vor dem Zeitpunkt der Auslieferung liegen.
Demzufolge unterliegt Ihre Auslieferung dem Grundsatz der Spezialität gemäß § 83h IRG (Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen), demgemäß Taten wie oben benannt nicht verfolgt werden dürfen; es sei denn, der Aufhebung des Grundsatzes der Spezialität wird in einem sogenannten Nachtragsauslieferungsverfahren stattgegeben. Dies obliegt allerdings nicht der Regierung Orban, sondern einem zuständigen ungarischen Gericht.
Meiner Erfahrung nach waren sowohl meine Verteidiger als auch das Gericht wie die Anklagebehörde in der BRD mit der gesetzeskonformen Anwendung des Spezialitätsgrundsatzes mangels Vertrautheit damit überfordert. Ich habe mich während meiner dreieinhalbjährigen politischen Haft eingehend mit dem § 83h IRG beschäftigt und möchte Ihnen deshalb einige Hinweise dazu geben. Aufgrund der zu vermutenden Dringlichkeit wie meiner völligen Überlastung mit Arbeit, soll das hier eher skizzenhaft geschehen.
Zunächst: Nehmen Sie unbedingt Ihr Recht auf rechtliches Gehör im Nachtragsauslieferungsverfahren wahr! (Mich hatte man auf skandalöse, tatsächlich justizkriminelle Weise um dieses gebracht.)
Hier der Wortlaut des § 83h IRG
(1) Von einem Mitgliedstaat aufgrund eines Europäischen Haftbefehls übergebene Personen dürfen
wegen einer vor der Übergabe begangenen anderen Tat als derjenigen, die der Übergabe zugrunde liegt, weder verfolgt noch verurteilt noch einer freiheitsentziehenden Maßnahme unterworfen werden
nicht an einen dritten Staat weitergeliefert, überstellt oder in einen dritten Staat abgeschoben werden.
(2) Absatz 1 findet keine Anwendung, wenn
die übergebene Person den räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes innerhalb von 45 Tagen nach ihrer endgültigen Freilassung nicht verlassen hat, obwohl sie dazu die Möglichkeit hatte, oder nach Verlassen in ihn zurückgekehrt ist,
die Straftat nicht mit einer Freiheitsstrafe oder freiheitsentziehenden Maßregel der Besserung und Sicherung bedroht ist,
die Strafverfolgung nicht zur Anwendung einer die persönliche Freiheit beschränkenden Maßnahme führt,
die übergebene Person der Vollstreckung einer Strafe oder Maßregel der Besserung und Sicherung ohne Freiheitsentzug unterzogen wird, selbst wenn diese Strafe oder Maßnahme die persönliche Freiheit einschränken kann, oder
der ersuchte Mitgliedstaat oder die übergebene Person darauf verzichtet hat.
(3) Der nach Übergabe erfolgte Verzicht der übergebenen Person ist zu Protokoll eines Richters oder Staatsanwalts zu erklären. Die Verzichtserklärung ist unwiderruflich. Die übergebene Person ist hierüber zu belehren.
Soweit ich informiert bin, steht Ihrer vorzeitigen Haftentlassung ein offenes Verfahren entgegen. Dieses Hindernis ist aufgrund des nunmehrigen Wirksamgewordenseins des § 83h IRG entfallen!
Das ergibt sich aus 1. im Absatz 1, wonach verurteilte Taten oder offene Tatvorwürfe, für welche der Spezialitäts-grundsatz nicht durch ein abgeschlossenes Nachtragsauslieferungsverfahren aufgehoben ist, nicht zu freiheitsentziehenden Maßnahmen führen dürfen.
Wie es aber der Fall ist, wenn das Vorenthalten einer ansonsten erfolgenden vorzeitigen Haftentlassung wie bei Ihnen mit einem offenen Verfahren begründet wird, welches aufgrund der besonderen Umstände aber der Maßgabe durch den § 83h IRG unterliegt.
Sie dürfen in einer nicht im EuHb angeführten Sache nicht nur nicht freiheitsentziehenden Maßnahmen unterworfen, sondern Sie dürfen auch nicht verfolgt werden. Wobei strafrechtliche Ermittlungen in Sonderheit dann eine solche Verfolgungsmaßnahme darstellen, wenn diese mit Eingriffen in die Rechte oder die Rechtsstellung des Betroffenen verbunden sind.
Welche anderen Tatvorwürfe als die im der Auslieferung zugrundeliegenden EuHb benannten sind es, für welche der Spezialitätsgrundsatz aus § 83h IRG durch ein Nachtragsauslieferungsverfahren aufgehoben werden soll?
Sollten diese zum Zeitpunkt des Auslieferungsersuchens bereits bekannt oder gar Gegenstand von Ermittlungen gewesen sein*, wären der EuHb und damit die Auslieferung rechtswidrig erfolgt. Die Tatvorwürfe hätten in diesem Fall unbedingt gemäß § 83a Abs. 1, 4.-6. im EuHb angeführt und genau beschrieben werden müssen; andernfalls stellt dies eine vorsätzliche, arglistige Täuschung des um Auslieferung ersuchten Landes dar.
Im gegenständlichen Fall mit der offensichtlichen Absicht, Ungarn über die tatsächliche – insbesondere auch außerhalb jeder rechtsstaatlichen Verhältnismäßigkeit stehende – Qualität der Verfolgung dissidenter Äußerungen in der BRD zu täuschen.
Dies im Wissen, daß Ungarn, nicht zuletzt seiner Verpflichtung den vielbeschworenen Menschenrechten und eben der rechtsstaatlichen Verhältnismäßigkeit gegenüber gemäß, einer Auslieferung nicht zugestimmt haben würde, wären die dortigen Behörden nicht darüber getäuscht worden, welches nicht nur unmenschliche, sondern ebenso menschen- wie jedes Recht und erst recht jedes Rechtsempfinden verachtende Strafmaß Sie bei einer Auslieferung tatsächlich erwartet.
Ihre Auslieferung wurde auf justizkriminelle Weise, durch das mit Heimtücke erfolgte bewußte Verschweigen von Tatvorwürfen im EuHb erreicht, die aufgrund ihrer Offenkundigkeit bei der um Auslieferung ersuchenden Justiz aber unbedingt im EuHb hätten angegeben werden müssen!
In Ihrem Fall ist das vorsatzkriminelle Vorgehen beim mit gezielter Täuschungsabsicht erfolgten Ausstellen des EuHb in höchstem Maße ungeheuerlich dadurch, daß man in diesem den ungarischen Behörden gegenüber bewußt Tatvorwürfe verschwiegen hat, bezüglicher welcher man Sie in der geschilderten Weise bereits freiheitsentziehenden Maßnahmen unterworfen hatte und man vollwissentlich beabsichtigte, Sie aufgrund dieser Tatvorwürfe nach Ihrer
durch entsprechende Täuschung der Ungarn erwirkten Auslieferung wieder freiheitsentziehenden Maßnahmen zu unterwerfen – obwohl der nunmehr wirksam gewordene Spezialitätsgrundsatz noch nicht aufgehoben ist bezüglich dieser im EuHb heimtückisch verschwiegenen(!) Tatvorwürfe, die mit dem Hinweis auf ein offenes Verfahren überhaupt erst zum fortdauernden Freiheitsentzug geführt hatten und ohne welche man Sie, durch die Justiz eingeräumt, längst aus der Haft entlassen hätte!]
Der EuHb und das IRG sind hochsensibel, was die Angabe der Staatsangehörigkeit betrifft. Im Ihrer Auslieferung zugrundeliegenden EuHb ist Ihre Staatsangehörigkeit mit einer vagen Umschreibung „deutsch“, und damit in einer die ungarischen Behörden bewußt irreführen sollenden Weise unrichtig angegeben. Sie wurden am 23. Januar 1936 mit der Staatsangehörigkeit des Deutschen Reiches geboren und haben, wovon ich ausgehe, diese niemals abgelegt und haben niemals eine andere Staatsangehörigkeit angenommen. Insbesondere nahmen Sie niemals eine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland an, was mangels der Existenz einer solchen eigenen deutschen Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland auch nicht gegangen wäre.
Die Behörden der BRD haben die Behörden Ungarns also auch hier höchst vorsätzlich getäuscht, um dort mit der Umschreibung der Staatsangehörigkeit mit „deutsch“ bewußt den falschen Eindruck zu vermitteln, Sie hätten eine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland – eine Staatsangehörigkeit, die als solche nicht existiert –, anstatt Ihre Staatsangehörigkeit mit der konkreten Benennung des diese bildenden Staates, des Deutschen Reiches, korrekt anzugeben. Worauf Sie aber einen unbedingten Anspruch haben; in Sonderheit, wo es um eine Auslieferung aus dem Ausland in und an die BRD aufgrund eines EuHb und um die Bedingungen des IRG geht.
Wobei die korrekte und konkrete Angabe der Staatsangehörigkeit eine herausragende Rolle spielt und es unzulässig ist, statt mit einer konkreten Angabe der tatsächlichen Staatsangehörigkeit, mit einer Umschreibung zu operieren, welche die Gefahr der Irreführung nicht nur in sich trägt, sondern welche eigens auf eben diese Irreführung angelegt ist, zur Täuschung des Deutschen Volkes und aller Welt – im gegebenen Fall Ungarns – darüber, daß eine eigene Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland niemals geschaffen wurde und nicht existiert.
Und da eine eigene Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland nicht existiert, existiert auch kein einziger eigener Staatsangehöriger der BRD und kein eigenes Staatsvolk derselben!
Ungarn hätte Sie nicht ausgeliefert, noch dazu nicht beim Tatvorwurf einzig und allein völlig gewaltloser dissidenter Äußerungen, wenn seitens der BRD nicht in gezielter Täuschungsabsicht, unter bewußter Vermeidung der Angabe der konkreten, mit ihrem vollen Namen benannten Staatsangehörigkeit, der falsche Eindruck vermittelt worden wäre, Sie besäßen eine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland. Eine solche Sie eben niemals angenommen haben und worüber folglich auch kein beurkundeter Rechtsakt vorliegt.
Ebenso mit bewußt falschen Angaben wurde im EuHb bezüglich Ihres Geburtsortes operiert – denn Sie sind am 23. Januar 1936 nicht in Haynau in Polen, sondern in Haynau im Deutschen Reich geboren!
In dem Zusammenhang wäre es interessant, von den Behörden der BRD zu erfragen, wie Sie zu einer (absurden) Staatsangehörigkeit „deutsch“ gekommen sein sollen, wenn Sie, gemäß deren eigener Angaben, doch in Polen geboren sind und seither nie eine andere Staatsangehörigkeit angenommen haben, als die, mit welcher Sie „in Polen“ geboren wurden.
(Und wo ist die Geburtsurkunde für Sie, in welcher Haynau in Polen als Geburtsort, und somit Polen als der Staat ihrer Geburt angegeben ist? Betreibt man seitens der BRD etwa Urkundenfälschung, um wahrheitswidrig anzugeben, daß Sie, statt in Haynau im Deutschen Reich, in Haynau in Polen geboren seien? Und weshalb dann in Haynau und nicht in Chojnow? Das wäre allerdings lediglich eine andere Bezeichnung desselben Ortes; wenn hingegen im EuHb als Ihr Geburtsort vom 23. Januar 1936 Haynau in Polen angegeben ist, so ist das in jedem Fall eine mit offensichtlich erheblicher krimineller Energie getätigte, bereits den Bereich des Hochverrats betreffende bewußte Falschangabe des Staates, in welchem Sie tatsächlich geboren sind, mit dessen Staatsangehörigkeit.)
Die ungarischen Behörden wurden von denjenigen der BRD mit dem Vorsatz der Irreführung über Ihre Identität arglistig getäuscht. Der EuHb und Ihre Auslieferung waren und sind durch und durch rechtswidrig!
Es ist mit Sicherheit davon auszugehen, daß im (erforderlichen) EuHb zum Nachtragsauslieferungsverfahren in gleicher Weise mit falschen Angaben und damit rechtswidrig und somit rechtsunwirksam vorgegangen wird.
den 9. Januar 2018
Brief von Gerhard Ittner an Horst Mahler
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Gunther M. Michel – youtube
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Ursprünglich veröffentlicht auf HEIMDALL WARDA - Die das Gras wachsen hören: https://www.freenet.de/nachrichten/topnews/bundesverfassungsgericht-urteilt-ueber-den-rundfunkbeitrag_6705524_4702792.html Seit Jahren wehren sich Kritiker der Öffentlich-Rechtlichen gegen den neuen Rundfunkbeitrag. Jetzt gibt das Bundesverfassungsgericht dem Modell seinen Segen – b […]
Unfassbar: EU-Parlamentarier Reden sind nicht mehr live! 19/07/2018
Ursprünglich veröffentlicht auf das Erwachen der Valkyrjar: Medien schweigen, Beobachter sind maßlos irritiert: Im EU-Parlament wird seit einigen Monaten geschwiegen, wenn es das Präsidium so möchte. Zensur im Parlament und Zensur bei der Übertragung von Reden aus dem Parlament – bis hin zur Streichung solcher Beiträge aus dem Archiv. Die Reden sind dann… […]
Früher alt durch Fluoride: Die Fluorid-Lüge 19/07/2018
Ursprünglich veröffentlicht auf Freija's Thing: Ich beziehe mich bei diesem Thema auf Dr. John Yiamouyiannis, eine in der Welt führende Autorität hinsichtlich der biologischen Wirkungen von Fluoriden. Angaben zu Büchern über das Thema Fluorid-Lüge finden Sie am Ende dieses Kapitels. Ich greife das Thema Fluorid auf, weil wir nunmehr seit Generationen, a […]
Organspende: Urologen fordern Gesetzesänderung 18/07/2018
Düsseldorf – Die Deutsche Gesellschaft für Urologie (DGU) hat Systemkorrekturen bei der Organspende gefordert, um die Spenderzahlen zu steigern. Der Fachgesellschaft zufolge hat Deutschland in der Transplantationsmedizin den internationalen Anschluss verloren – zumindest, was das Engagement für die Organspende und die Trans­plantations­ergebnisse betrifft. „ […]
Willy Wimmer: Präsident Putin und Präsident Trump „rocken den Globus“ 18/07/2018
Worte aus Helsinki, auf die die Welt gewartet hat – Beide Präsidenten betonten in ihren Erklärungen die Lage im Nahen und Mittleren Osten und die sich daraus ergebenen Gefahren für den gesamten Globus. https://content.jwplatform.com/players/XYlVqpr1-Fm7fcGYS.html Manchmal ist es geradezu geboten, mit der Türe ins Haus zu fallen. Die Pressekonferenz beider Pr […]
Benefiz-Veranstaltung: „Honigmann – (Gedenk)- Treffen“ 25.- 26. August 2018 in der Nähe von Öttingen ( Bayern). Anmeldung unter: Das_Erwachen_der_Valkyrjar(at)web.de und IMME76(at)web.de 17/07/2018
Ursprünglich veröffentlicht auf das Erwachen der Valkyrjar: Benefiz-Veranstaltung +++Dieser Artikel wird aktuell bearbeitet- siehe Quelle+++ „Honigmann -(Gedenk-)Treffen“ 25.- 26. August 2018 in der Nähe von Öttingen ( Bayern) Alle Spenden gehen an die Lebensgefährtin des Honigmanns für die Beerdigungskosten . Da beide nicht verheiratet waren hat sie außerha […]
Linksextremisten bereiten Cyberattacken auf Staat und Wirtschaft vor 13/07/2018
Cyberangriff: Verfassungsschutz nimmt Bedrohungen sehr ernst Foto: dpa BERLIN. Linksextremisten planen vermehrt Cyberattacken gegen staatliche Einrichtungen und Wirtschaftsunternehmen. Dies geht aus einer vertraulichen Lageeinschätzung des Verfassungsschutzes hervor, die Focus Online vorliegt. Bereits im April habe eine linksextremistische Gruppe auf dem Sze […]
Trump will die NATO aus gutem Grund reformieren – es geht um die Befreiung aus der kommunistischen linken Falle 13/07/2018
US-Präsident Donald Trump appellierte beim NATO-Gipfel an die Mitgliedsstaaten, mehr Verantwortung zu übernehmen und mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Warum verlangt er das von den Verbündeten? Worum geht es ihm wirklich? Eine Analyse von Tang Hao. Donald Trumps Forderung an die NATO-Mitgliedsstaaten, mehr Geld zur Verfügung zu stellen, hat triftige Gründe […]
Tierfotos, die jeden Tag aufhellen. 19/07/2018
Ursprünglich veröffentlicht auf das Erwachen der Valkyrjar: Wenn man einmal einen schlechten Tag hat, dann braucht man dringend eine kleine Erinnerung daran, dass es auch Schönes und Gutes im Leben gibt. Wie sonst sollte man sich dazu motivieren,…
Ursprünglich veröffentlicht auf das Erwachen der Valkyrjar: Medien schweigen, Beobachter sind maßlos irritiert: Im EU-Parlament wird seit einigen Monaten geschwiegen, wenn es das Präsidium so möchte. Zensur im Parlament und Zensur bei der Übertragung von Reden aus dem…
Ursprünglich veröffentlicht auf Indexexpurgatorius's Blog: Nachdem Italien die Häfen schloss und somit nicht mehr der Mülleimer für Afrikas Abwanderer ist, wollen auch andere europäische Häfen keine mehr aufnehmen. Nun aber ankert ein NGO Schiffchen voller Abschaum vor…
Grüne: Mit Volksbegehren kann man den Bürger leicht hinters Licht führen! 18/07/2018
Ursprünglich veröffentlicht auf rundertischdgf: Auch wir halten Volksbegehren für sinnvoll, aber nicht solche von „Grünen“ Falschspielern! Ein „breites Bündnis“ haben das Volksbegehren der Grünen gegen den „Flächenfraß“ unterschrieben, heißt es. Mehr als 50 000 Bürger unterstützen mit ihrer…
Gedenktage: 19. Juli 1810 Todestag Luise von Mecklenburg-Strelitz…Königin Luise von Preußen 18/07/2018
Jugend Gemälde von W. Böttner 1799 Königin Luise bittet bei Napoleon für Preußen. Die Prinzessinnen Luise von Mecklenburg-Strelitz (links) und Friederike von Mecklenburg-Strelitz, von Johann Gottfried Schadow, 1797 Preußen war durch Napoleon zerschmettert worden. Ohnmächtig lag es am Boden. Doch es fand sich eine große Reihe von deutschen Männern, die ihre g […]
Arbeitsministerium will Zwangsarbeit für Deutsche, um Invasoren zu finanzieren 18/07/2018
Um die Arbeitslosenstatistiken weiter zu frisieren und um die Sozialhilfe für Migranten zu sichern, sollen deutsche Hartz-IV-Empfänger zukünftig zur Zwangsarbeit herangezogen werden. Die Aufgaben sind klar verteilt: Während sich Illegale in die soziale Hängematte legen können, dürfen Deutsche zwangsweise niedere Arbeiten verrichten. Ein Ausblick Das Minister […]
Rede zur Sommersonnenwende | GASTBEITRAG 18/07/2018
Der Volkslehrer Am 17.07.2018 veröffentlicht Hier ein Gastbeitrag – eine Rede, gehalten anläßlich der diesjährigen Sommersonnenwendfeier. ▶▶ DU KANNST MEINE ARBEIT AUCH UNTERSTÜTZEN Überweisung: Nikolai Nerling IBAN: PL 76 1160 2202 0000 0003 5018 9224 BIC (Swift): BIGBPLPW Bitcoin: 19Q8oDiu2ZAr7DfL18oUQiVWaUvNriPCeU VIELEN DANK IM VORAUS !!! ▶▶ DU MÖCHTES […]
Trump und Putin versprechen, die „Neue Weltordnung“ zu zerstören 18/07/2018
Die beiden großen Führer der Welt, Präsident Putin und Präsident Putin, haben geschworen, die „Neue Weltordnung“ zu zerstören. Während eines Treffens hinter geschlossenen Türen im finnischen Präsidentenpalast diskutierten die beiden Weltführer sehr zur Bestürzung der Globalisten, wie die Neue Weltordnung aufgelöst werden sollte. Hoffentlich werden sie einen […]
Benefiz-Veranstaltung: „Honigmann – (Gedenk)- Treffen“ 25.- 26. August 2018 in der Nähe von Öttingen ( Bayern). 18/07/2018
Anmeldung unter: Das_Erwachen_der_Valkyrjar(at)web.de und IMME76(at)web.de Benefiz-Veranstaltung +++Dieser Artikel wird aktuell bearbeitet- siehe Quelle+++ „Honigmann -(Gedenk-)Treffen“ 25.- 26. August 2018 in der Nähe von Öttingen ( Bayern) Alle Spenden gehen an die Lebensgefährtin des Honigmanns für die Beerdigungskosten . Da beide nicht verheiratet wa […]
globalewelt
Europa und Deutschland erwartet die Zukunft … 27/06/2018
Es sind keine Flüchtlinge, sondern „Scheinflüchtlinge“ und „Kriminelle_Invasoren“. SCHNAUZE VOLL – ES REICHT !!!
Hasssismus und Co. 25/06/2018
Sozialismus, Komunismus, Rassismus, Autismus, Persimismus, Idiottismus, Automatismus, Faschismus, Antifaschismus, Alkoholismus, Atheismus, Bolschewismus, Buddhismus, Egoismus, Exorzismus, Feminismus, Hinduismus, Imperialismus, Kannibalismus, Kapitalismus, Fetischismus. Kolonialismus, Liberalismus, Lobbyismus, Marxismus, Materialismus, Nationalsozialismus, Ne […]
Ich „MUSS“ – NICHT’s 17/06/2018
… merkt es euch endlich mal !!!
Integrationsgipfel? NEIN – Remigrationsgipfel! 15/06/2018
Zitat: Tim Kellner „Wir brauchen Integrationsgipfel für unsere deutschen Rentnerinnen und Rentner, Obdachlose und Bedürftige, damit diese ein menschenwürdiges Leben leben können. Ein Leben, das sie sich in diesem Land verdient haben und das ihnen zusteht. Und das ihnen zuerst zusteht! Und wir brauchen schleunigst einen „Remigrationsgipfel“ zu dem Politiker, […]
Gruppentherapie 14/06/2018
Terra – Germania — Die Wahrheit lässt sich nicht auf Dauer unterdrücken
ZUM NACHDENKER
Katar – Karl Taraska

References: § 83
 § 83
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