Source: http://www.f-loeffelmann.de/agb.html
Timestamp: 2018-09-20 07:03:50+00:00

Document:
AGB - Löffelmann
Die nachfolgenden AGB´s gelten bei Bestellungen über den Onlineversandhandel der Fa. F. Löffelmann GmbH in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung ausschließlich.
(1) Die Präsentation der Waren im Onlineshop stellt kein bindendes Angebot des Onlineshops auf Abschluss eines Kaufvertrages im Sinne von § 145 BGB dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(2) Durch das Absenden der Bestellung im Onlineshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Onlineshop allein maßgeblich an.
(3) Der Onlineshop bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Angebotes durch den Onlineshop dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Onlineshop eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Angebotes erfolgt entweder ausdrücklich durch einen Annahmeerklärung, (insbesondere bei Zahlungsart Vorkasse) oder stillschweigend durch Abbuchung im Lastschriftverfahren oder Belastung der Kreditkarte.
§ 3 Bildschirmdarstellung
Die Bilder, die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielsfotos. Diese stellen den Artikel grundsätzlich nicht naturgetreu dar, sondern dienen nur der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
(1) Alle Preise, die auf der Webseite des Onlineshops angegeben sind, verstehen sich zzgl. der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Der auf der Webseite des Onlineshops angegebene Preis versteht sich für Lieferungen ab dem Geschäftssitz inklusive Verpackung, Transport und Versicherung, enthält aber nicht die zusätzlich anfallenden Versandkosten (nähere Einzelheiten zu den Versandkosten in § 6).
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.
Die Lieferung und Zahlung erfolgt bei Inlandsbestellungen ausschließlich Vorkasse, Kreditkarte oder Lastschrift oder Paypal. Bei Lieferungen in EU-Länder wird der Kaufpreis per Vorkasse oder Kreditkarte abgerechnet. Andere Zahlungsarten werden nicht akzeptiert.
§ 5 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Teillieferungen, Höhere Gewalt und Lieferverzug
(1) Sofern der Onlineshop die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung veranlasst. Bei Bestellung gegen Vorkasse wird die Ware erst nach vollständigem Geldeingang ausgeliefert. Der Onlineshop nimmt keine Reservierung der bestellten Ware bis zum Zahlungseingang vor. Falls die Ware bis zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und erst neu bestellt werden muss, wird der Onlineshop den Kunden umgehend hierüber informieren.
(2) Im Übrigen erfolgt die Bestellung vorbehaltlich der Verfügbarkeit der bestellten Ware und ihrer Lieferbarkeit. Wenn die bestellte Leistung nicht verfügbar sein sollte, kann sich der Onlineshop vom Vertrag lösen. Der Onlineshop verpflichtet sich, den Vertragspartner unverzüglich über die Verfügbarkeit informieren. Ferner verpflichtet sich der Onlineshop, bereits geleistete Gegenleistungen des Vertragspartners unverzüglich zu erstatten.
(3) Der Onlineshop ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
(4) Bei höherer Gewalt oder sonstigen Umständen, z.B. Betriebsstörungen, rechtmäßigen Streiks oder Aussperrungen, Krieg, Ein-und Ausfuhrverbote, Energie- und Rohstoffmangel und behördliche Maßnahmen, sowie nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung trotz rechtzeitiger Bestellung, welche die Ausführung geschlossener Verträge für den Onlineshop ohne eigenes oder zurechenbares Verschulden vorübergehend unausführbar machen oder erschweren, ist der Onlineshop auch bei bestätigten Bestellungen berechtigt, unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche entweder vom Vertrag zurückzutreten oder den Lieferumfang herabzusetzen oder die Lieferung entsprechend später zu erledigen. Eine eventuell vereinbarte Frist verlängert sich um die Dauer der Verzögerung. Eine Kündigung durch den Kunden ist – es sei denn er hat durch Zeitablauf an den Produkten kein Interesse mehr – jedoch frühestens zwei Wochen nach Eintritt der oben beschriebenen Störung möglich; gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben unberührt. Der Onlineshop ist verpflichtet, den Kunden unverzüglich von entsprechenden Störungen zu informieren und wird im Falle des Rücktritts etwaige Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Eine Haftung durch den Onlineshop ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
(5) Der Kunde kann neben der Lieferung Ersatz des Verzugsschadens nur verlangen, wenn dem Onlineshop Vorsatz oder Fahrlässigkeit zur Last fällt. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt, höchstens jedoch auf 5% des vereinbarten Kaufpreises für denjenigen Teil der Ware, mit dessen Lieferung der Onlineshop sich in Verzug befindet.
§ 6 Lieferfrist und Versandkosten
(2) Die Versandkosten werden vom Kunden getragen. Es gelten folgende Versandkostenpreise:
Standardzustellung: 5,70 EUR inkl. 19 % MwSt.
Expresszustellung: 12,00 EUR inkl. 19 % MwSt.
(1) Die Lieferung erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart ist, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Kunde hat sicherzustellen, dass er zu den gewöhnlichen Postanlieferzeiten anzutreffen ist, bzw. dafür zu sorgen, dass die Lieferung angenommen werden kann.
(2) Für gesteigerten Aufwand, der daraus resultiert, dass Kunden nicht zu den gewöhnlichen Postanlieferzeiten angetroffen werden, berechnet der Onlineshop pauschal zusätzliche Bearbeitungs- und Versandgebühren von EUR 10,-. Der Kunde hat die Möglichkeit, einen geringeren Schaden nachzuweisen.
(3) Der Versand erfolgt auf Verlangen und Rechnung des Kunden.
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Onlineshops.
(1) Der Onlineshop haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Onlineshop nicht.
(3) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Garantie, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(4) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit dem Haftungsausschluss bzw. -begrenzung gem. der vorstehenden Absätze nicht verbunden.
(5) Soweit die Haftung des Onlineshops ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
(6)Sofern der Kunde kein Verbraucher ist, verjähren die nach dieser Ziffer beschränkten Schadensersatzansprüche (mit Ausnahme der Ansprüche aus unerlaubter Handlung) in einem Jahr, gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
§ 11Rückgaberecht für Verbraucher
Das nachfolgende Rückgaberecht besteht nur für Verbraucher i. S. d. § 13 BGB, nicht jedoch für Unternehmer gem. § 14 BGB. Rückgabebelehrung Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rück-sendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teiliieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfV und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
F. Löffelmann GmbH
Leitershoferstr. 12
Fax.: +49 (0) 821 43 18 78
E-Mail: f.loeffelmann@t-online.de
Copyright by F. Löffelmann GmbH
Telefon: 0821 - 432036
Fax: 0821 - 431878
E-Mail: info@printfarm24.de

References: § 145

§ 3
 § 6

§ 5

§ 6

§ 11
 § 13
 § 14
 § 312
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 § 312
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