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Timestamp: 2019-12-07 21:39:52+00:00

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VGH Bayern, 16.02.2009 - 1 B 08.340 - dejure.org
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VGH Bayern, 16.02.2009 - 1 B 08.340 (https://dejure.org/2009,74604)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16.02.2009 - 1 B 08.340 (https://dejure.org/2009,74604)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16. Februar 2009 - 1 B 08.340 (https://dejure.org/2009,74604)
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Errichtung von zwei Doppelhäusern auf einer Teilfläche eines circa 7.000 m² großen unbebauten Grundstücks;Abgrenzung Innenbereich/Außenbereich;Prägung durch auf drei Seiten angrenzende Bebauung
Entscheidend sind die Umstände des Einzelfalls, wobei mit steigender Größe der Freifläche die Wahrscheinlichkeit geringer wird, dass es sich noch um Innenbereich handelt (BayVGH, U. v.16.2.2009 - 1 B 08.340 - juris Rn. 16;… U. v. 8.2.2011 - 15 N 09.1091 - juris Rn. 22;… U. v. 16.6.2015 - 1 B 14.2772 - juris Rn. 17, jeweils m. w. N.).
Es bleibt vielmehr dabei, dass das Vorhabengrundstück von der angrenzenden zusammenhängenden Bebauung nicht so stark geprägt wird, als dass sich die Errichtung eines Gebäudes auf seiner Fläche als zwanglose Fortsetzung der bereits vorhandenen Bebauung darstellen würde (vgl. BayVGH, Urteil vom 16. Februar 2009 - VGH 1 B 08.340 -, juris Rn. 15, der für die Annahme einer "Baulücke" als Teil des Bebauungszusammenhangs darauf abstellt, ob die betreffende Fläche von mindestens drei Seiten von Bebauung umgeben ist; dem folgend VG Augsburg…, Urteil vom 16. Mai 2013 - VG Au 5 K 11.1663 -, juris Rn. 59).
VG Augsburg, 31.05.2012 - Au 5 K 11.1445
Verpflichtungsklage auf Erteilung Vorbescheid; Errichtung eines Wohnhauses; …
Darüber hinaus habe der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in seinem Urteil vom 16. Februar 2009 (Az: 1 B 08.340) für eine vergleichbare Situation einen Bebauungszusammenhang gemäß § 34 BauGB ausdrücklich bejaht.
Ein Grundstück oder ein Grundstücksteil sind daher regelmäßig nur dann dem Innenbereich zuzuordnen, wenn sie mindestens an drei Seiten von Bebauung umgeben sind (BayVGH vom 16.2.2009 Az. 1 B 08.340 ).
Das erkennende Gericht ist der Auffassung, dass bei größeren Freiflächen insoweit die Randbereiche im Wege einer Einzelfallbeurteilung anders beurteilt werden können als die restlichen (Frei-)Flächen (vgl. BayVGH vom 16.2.2009 Az. 1 B 08.340 ).
Zum einen lassen sich bestimmte Folgewirkungen im Rahmen von § 34 BauGB, der lediglich auf eine rein tatsächliche Beurteilung der örtlichen Verhältnisse abstellt, nicht verhindern (so auch: BayVGH vom 16.2.2009 Az. 1 B 08.340 ).
974 von immer noch 70 m. Das Baugrundstück stelle keine Baulücke mehr dar, denn dort könnten ohne weiteres bis zu sechs Wohnhäuser untergebracht und damit mehr als die nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 16. Februar 2009 (1 B 08.340, juris) maximal möglichen zwei bis drei der benachbarten Bebauungsstruktur entsprechenden Baukörper verwirklicht werden.
Das Verwaltungsgericht habe die als "Faustregel" bezeichnete Aussage im Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 16. Februar 2009 (a.a.O.) falsch angewendet, weil es sie auf die Größe der umliegenden Bau körper bezogen habe, wohingegen nach dem Urteil eine Baulücke dann angenommen werde, wenn die unbebaute Fläche etwa die Ausdehnung von zwei bis drei der benachbarten Bebauungsstruktur entsprechenden Bau grundstücke habe.
Der Verweis auf das Urteil des Senats vom 16. Februar 2009 (1 B 08.340" juris) vermag das gefundene Ergebnis nicht in Frage zu stellen.
Eine Baulückenbetrachtung dieser Art erfolgt in Abgrenzung der Anwendung von § 34 und § 35 BauGB maßgeblich bei der Frage, ob ein noch unbebautes Grundstück einem im Zusammenhang bebauten Ortsteil zugeordnet werden kann (vgl. z.B. BayVGH, U.v. 16.2.2009 - 1 B 08.340 - juris Rn. 15, 16;… B.v. 12.5.2017 - 15 ZB 16.1567 - juris Rn. 8).
Ein Grundstück oder ein Grundstücksteil sind daher regelmäßig nur dann dem Innenbereich zuzuordnen, wenn sie mindestens an drei Seiten von Bebauung umgeben sind (BayVGH U.v. 16.2.2009 - 1 B 08.340 - juris Rn. 15).
VG Augsburg, 07.04.2016 - Au 5 K 15.1257
Ein Grundstück oder ein Grundstücksteil sind daher regelmäßig nur dann dem Innenbereich zuzuordnen, wenn sie mindestens an drei Seiten von Bebauung umgeben sind (BayVGH U.v. 16.2.2009 - 1 B 08.340 -, juris Rn. 15).
Als Faustregel wird in Literatur und Rechtsprechung jedoch eine Ausdehnung der unbebauten Fläche von zwei bis drei der benachbarten Bebauungsstruktur entsprechenden Baugrundstücken, in der Regel damit 70 bis 80 Meter, in Ausnahmefällen auch von 90 Metern oder mehr, angenommen (…vgl. Dürr in: Brügelmann, BauGB Kommentar, Stand: Dez. 2015, § 34 Rn. 12; BayVGH, U.v. 16.2.2009 - 1 B 08.340-, juris Rn. 16).
Dieser Grundstücksteil wird von der angrenzenden Bebauung (insbesondere von den Gebäuden Nr. ... und ... auf der Ost- und Nr. ... und ... auf der Westseite) in einer Weise geprägt, dass die Errichtung der beiden beantragten Baukörper als zwanglose Fortsetzung der vorhandenen Bebauung erscheint (BayVGH, U. v. 16.2.2009 - 1 B 08.340 - juris Rn. 15;… U. v. 31.10.2013 - 1 B 13.794 - juris Rn. 18;… BVerwG, U. v. 3.6.1977 - 4 C 37.75 - BVerwGE 54, 73 - juris Rn. 26).
Als Faustregel wird genannt, dass es sich dann noch um eine "Baulücke" handelt, wenn die unbebaute Fläche etwa die Ausdehnung von zwei bis drei der benachbarten Bebauungsstruktur entsprechenden Baugrundstücke hat (BayVGH, U. v. 16.2.2009 a. a. O. Rn. 16, m. w. N.).
Dem stehen die vom Beklagten zitierten Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (U.v. 16.2.2009 - 1 B 08.340 und B.v. 4.2.2008 - 1 ZB 07.316) nicht entgegen, weil sie auf die dortige besondere dreieckige Grundstückssituation abgestellt und deshalb die für eine Einstufung als Innenbereich erforderliche Prägung durch benachbarte zusammenhängende Bebauung für einen Teilbereich des betroffenen Grundstücks verneint haben.
Ein Grundstück oder ein Grundstücksteil sind daher regelmäßig nur dann dem Innenbereich zuzuordnen, wenn sie mindestens an drei Seiten von Bebauung umgeben sind (BayVGH, U.v. 16.2.2009 - 1 B 08.340 - juris).
VG Würzburg, 17.04.2018 - W 4 K 17.1161
Abgrenzung von Innen- und Außenbereich bei Grabendem
VGH Bayern, 07.07.2014 - 1 ZB 12.935
Vorbescheid für ein Einfamilienhaus am Ortsrand; Abgrenzung zwischen Innen- und …
VG Augsburg, 30.06.2016 - Au 5 K 16.69
VG München, 13.03.2012 - M 1 K 11.5351
Antrag auf Vorbescheid für Einfamilienhaus; Abgrenzung Innen-/Außenbereich; …
VG München, 15.09.2015 - M 1 K 15.1935
Erfolglose Klage auf Erteilung eines Vorbescheids für Mehrfamilienhaus im …
VG Ansbach, 31.05.2011 - AN 18 K 10.02419
"geschlossene Ortslage"; i.S.d. Art. 4 Abs. 1 Satz 2 BayStrWG; …

References: § 34
 § 34
 § 34
 § 35
 § 34
 Art. 4