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Timestamp: 2016-10-27 05:12:28+00:00

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8C_889/2014 (23.02.2015)
8C_889/2014 � � Urteil vom 23. Februar 2015
Unfallversicherung (Taggeld),
vom 30. Oktober 2014.
Der 1974 geborene A.________ war als Arbeitsloser bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unf�llen versichert. Am 27. August 2011 verletzte er sich bei einem Sturz auf der Treppe am rechten Knie. Laut Operationsbericht der orthop�dischen Klinik des Spitals B.________ vom 7. September 2011 zog er sich bei diesem Ereignis, bei vorbestehender Ruptur des vorderen Kreuzbandes, eine Meniskuskorbhenkell�sion zu. Die SUVA anerkannte f�r die von diesem Unfall herr�hrenden Beschwerden die Leistungspflicht und erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Gest�tzt auf die kreis�rztliche Untersuchung vom 28. Dezember 2011 teilte sie A.________ mit Schreiben vom 30. Dezember 2011 mit, ihm sei aufgrund der Unfallfolgen am rechten Knie eine meist sitzende, gelegentlich wechselbelastende T�tigkeit ganztags zu mindestens 75 Prozent zumutbar, weshalb die Taggeldleistungen ab dem 31. Januar 2012 eingestellt w�rden. Ein weiteres Unfallereignis vom 22. Januar 2012 hatte keine Befund�nderung am rechten Knie zur Folge. Mit Verf�gung vom 7. Januar 2013, welche mit Einspracheentscheid vom 11. Oktober 2013 best�tigt wurde, hielt die SUVA an ihrer Leistungseinstellung fest.
Die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 30. Oktober 2014 insofern teilweise gut, als es die SUVA verpflichtete, A.________ f�r die Zeit vom 1. Februar bis 31. M�rz 2012 weiterhin die bisherigen Taggelder auszurichten. Unter R�ckweisung der Sache zur erg�nzenden Abkl�rung und neuem Entscheid hiess es die Beschwerde auch bez�glich des geltend gemachten Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege im Einspracheverfahren gut. Im �brigen wurde die Beschwerde abgewiesen.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids seien ihm die gesetzlichen Taggeldleistungen nach Massgabe einer Arbeitsunf�higkeit von mindestens 25 Prozent �ber den 31. M�rz 2012 hinaus zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Einholung eines medizinischen Gerichtsgutachtens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Subeventualiter sei die Sache zur Einholung eines medizinischen Gutachtens an die SUVA zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 137 II 313 E. 1.4 S. 317 f. mit Hinweis; vgl. auch BGE 139 V 127 E. 1.2 S. 129 mit Hinweisen). Trotzdem obliegt es der Beschwerde f�hrenden Partei, sich in ihrer Beschwerde sachbezogen mit den Darlegungen im angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; vgl. auch BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584; je mit Hinweisen). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht pr�ft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
Die Vorinstanz hat zun�chst erwogen, Gegenstand des kantonalen Beschwerdeverfahrens bilde nach Massgabe des Inhalts der Verf�gung vom 7. Januar 2013 und des Einspracheentscheids vom 11. Oktober 2013 einzig die Aufhebung des Taggeldanspruchs per 31. Januar 2012. Auf den Antrag betreffend Rente trat es daher nicht ein. Der Versicherte begr�ndet nicht, inwiefern der vorinstanzliche Entscheid im Nichteintreten rechtswidrig sein soll, weshalb es dabei sein Bewenden hat.
3.1.�Die Vorinstanz hat die Bestimmungen �ber den Anspruch auf Taggeld der Unfallversicherung (Art. 16 UVG) bei Arbeitsunf�higkeit als Folge eines Unfalles (Art. 6 UVG in Verbindung mit Art. 4 ATSG) und die f�r arbeitslose Personen geschaffene Sonderregel (Urteil 8C_188/2010 vom 22. November 2010 E. 3.1; vgl. auch BGE 126 V 124 E. 3c S. 128; Urteil 8C_72/2013 vom 28. M�rz 2013 E. 4), wonach bei einer Arbeitsunf�higkeit von 25 und weniger Prozent kein Anspruch auf Taggeld besteht (Art. 25 Abs. 3 UVV), zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.2.�Arbeitsunf�higkeit ist gem�ss Art. 6 ATSG die durch eine Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unf�higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare T�tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich ber�cksichtigt (BGE 135 V 287 E. 3.1 S. 288 f.). Steht fest, dass die versicherte Person unter dem Blickwinkel der Schadenminderungspflicht einen Berufswechsel vorzunehmen hat, so hat der Versicherungstr�ger sie dazu aufzufordern und ihr zur Anpassung an die ver�nderten Verh�ltnisse sowie zur Stellensuche eine angemessene �bergangsfrist einzur�umen, w�hrend welcher das bisherige Taggeld geschuldet bleibt (RKUV 2000 Nr. KV 112 S. 122, K 14/99 E. 3a). Diese �bergangsfrist bemisst sich nach den jeweiligen Umst�nden des Einzelfalles und ist in der Regel auf drei bis f�nf Monate festzulegen (BGE 114 V 281 E. 5b S. 289; RKUV 2005 Nr. KV 342 S. 358, K 42/05 E. 1.3; Urteil 8C_803/2010 vom 17. Dezember 2010 E. 3.1.2). Nach deren Ablauf entspricht der f�r die Bemessung des Taggeldes massgebende Arbeitsunf�higkeitsgrad der Differenz zwischen dem Einkommen, das ohne Unfall im bisherigen Beruf verdient werden k�nnte, und dem Einkommen, das im neuen Beruf zumutbarerweise zu erzielen w�re (BGE 114 V 281 E. 3c S. 286; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 26 zu Art. 6 ATSG). Diese Grunds�tze gelten (unter Vorbehalt der Bestimmungen �ber die Koordination mit den Taggeldern der Arbeitslosenversicherung) auch f�r arbeitslose Versicherte (vgl. RKUV 2000 Nr. U 366 S. 92, U 104/99 E. 4; Urteile U 108/05 vom 28. August 2008 E. 2.4; U 194/03 vom 14. Juni 2004 E. 5.3; U 213/00 vom 28. August 2003 E. 3.1).
3.3.�Ist die versicherte Person, die Taggeldleistungen bezieht, arbeitslos, so erbringt die Unfallversicherung gem�ss Art. 25 Abs. 3 UVV die ganze Leistung, wenn die Arbeitsunf�higkeit mehr als 50 Prozent betr�gt, und die halbe Leistung, wenn die Arbeitsunf�higkeit mehr als 25, aber h�chstens 50 Prozent betr�gt. Bei einer Arbeitsunf�higkeit von 25 und weniger Prozent besteht kein Taggeldanspruch. Bei dieser Norm handelt es sich um eine Koordinationsbestimmung zwischen der Unfall- und der Arbeitslosenversicherung. Deren Anwendung setzt das Zusammentreffen von Taggeldern der Unfallversicherung mit solchen der Arbeitslosenversicherung voraus (Urteil 8C_173/2008 vom 20. August 2008 E. 2.2, in: Pl�doyer, 3/2009, S. 76; vgl. auch Urteil 8C_188/2010 vom 22. November 2010 E. 3.1).
4.1.�Der Beschwerdef�hrer war nach Lage der Akten im Zeitpunkt der Taggeldeinstellung bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet und hat Arbeitslosenentsch�digung bezogen. Der Anwendung von Art. 25 Abs. 3 UVV steht damit unter diesem Gesichtspunkt nichts entgegen. Es wird auch nichts anderes geltend gemacht.
4.2.�Streitig und zu pr�fen ist die unfallbedingte Arbeitsunf�higkeit wegen der Beschwerden im rechten Kniegelenk (Teilmeniskektomie) in einer leidensangepassten T�tigkeit im Zeitpunkt der Taggeldeinstellung.
4.2.1.�Die Vorinstanz kam in W�rdigung der medizinischen Unterlagen und insbesondere gest�tzt auf die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit durch SUVA-Kreisarzt Dr. med. C.________ vom 28. Dezember 2011, 19. M�rz 2012, 19. Juli 2012 und 8. November 2012 zum Ergebnis, der Beschwerdef�hrer sei unter Ber�cksichtigung der unfallbedingten Kniebeschwerden in einer angepassten T�tigkeit in einem Vollpensum arbeitsf�hig. Aufgrund der Meniskusl�sion seien ihm gem�ss kreis�rztlicher Beurteilung vom 28. Dezember 2011 meist sitzende, gelegentlich wechselbelastende T�tigkeiten zumutbar. Nicht geeignet seien T�tigkeiten, welche mit Zwangshaltungen im rechten Kniegelenk, Lastentragen, Lastenbalancieren, Treppen und Leitern Besteigen sowie Gehen auf unebenem und absch�ssigem Gel�nde verbunden seien. Bei Beachtung der Zumutbarkeitsgrenzen seien ganzt�gige Arbeitsplatzpr�senzen realisierbar. Weiter h�lt die Vorinstanz fest, der Kreisarzt habe im Bericht vom 19. Juli 2012 zwar erg�nzend ausgef�hrt, dass eine gewisse zeitliche Reduktion �rztlicherseits nachvollzogen werden k�nnte. In seiner abschliessenden Stellungnahme vom 8. November 2012 habe er jedoch keine zeitliche Einschr�nkung festgelegt, sondern auf seine bisherige Zumutbarkeitsbeurteilung verwiesen. Daraus schloss das kantonale Gericht, dass Dr. med. C.________ - auch unter Ber�cksichtigung der zwischenzeitlich ergangenen medizinischen Unterlagen - bei angepasster T�tigkeit von keiner zeitlichen Einschr�nkung ausgehe.
4.2.2.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Beurteilung, wonach aufgrund der unfallbedingten Befunde am rechten Knie f�r angepasste T�tigkeiten eine volle Arbeitsf�higkeit resp. eine Arbeitsunf�higkeit von weniger als 25 Prozent bestehe, sei unbewiesen und beruhe auf einer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Zur Begr�ndung f�hrt er aus, wenn der Kreisarzt im Bericht vom 19. Juli 2012 festhalte, dass auch in einer angepassten T�tigkeit von einer gewissen zeitlichen Reduktion auszugehen sei, best�nden ernsthafte Zweifel f�r die von der Vorinstanz getroffene Annahme einer Arbeitsf�higkeit von mehr als 25 Prozent. Der Kreisarzt habe die postulierte zeitliche Reduktion nicht n�her quantifiziert, weshalb seine Untersuchungsberichte nicht schl�ssig seien und keine verl�ssliche Entscheidungsgrundlage bildeten.
4.2.3.�Die beschwerdef�hrerischen Vorbringen rechtfertigen keine andere Beurteilung. Dr. med. D.________ vom Spital B.________ hat im Bericht vom 27. Januar 2012 die Arbeitsf�higkeit f�r sitzende, wechselbelastende T�tigkeiten ausdr�cklich best�tigt. Inwiefern bei einer solchen T�tigkeit eine Reduktion des Arbeitspensums aus medizinischer Sicht erforderlich w�re, wird von keiner Seite dargetan. Dass f�r den Kreisarzt eine zeitliche Reduktion nachvollziehbar w�re, heisst nicht, dass sie medizinisch notwendig ist. Etwas anderes l�sst sich den Akten nicht entnehmen, wie die Vorinstanz zutreffend festh�lt. Dem kantonalen Gericht ist auch darin beizupflichten, dass Beschwerden am Nervus saphenus im statuierten Zumutbarkeitsprofil (angepasste, meist sitzend ausgef�hrte Arbeiten) hinreichend ber�cksichtigt werden. Es besteht somit kein Anlass f�r weitere medizinische Abkl�rungen, wie etwa mittels des beantragten medizinischen Gutachtens. Solche lassen keinen entscheidrelevanten neuen Aufschluss erwarten. Damit geht auch der in diesem Zusammenhang erhobene Vorwurf fehl, das kantonale Gericht habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt.
4.2.4.�Da ein Berufswechsel unter dem Titel der Schadenminderungspflicht unbestrittenermassen geboten ist, richtet sich der Taggeldanspruch nach der H�he des Restschadens. F�r den hier interessierenden Zeitraum ist nicht auf den Grad der Arbeitsf�higkeit im neuen Beruf, sondern auf die wegen des gebotenen Berufswechsels resultierende Einkommensdifferenz abzustellen. Die Vorinstanz hat ausgehend vom zuletzt als Gastronom erzielten Einkommen von monatlich Fr. 4'500.- f�r das Jahr 2011 ein Einkommen von Fr. 54'432.- ermittelt. Gest�tzt auf die herangezogenen Zahlen der SUVA-internen Dokumentation von Arbeitspl�tzen (DAP) hat sie das Einkommen in einer neuen T�tigkeit auf Fr. 50'027.- festgesetzt. Daraus resultiert ein Erwerbsausfall bzw. Restschaden von rund 8 Prozent. Der Beschwerdef�hrer bestreitet dies nicht. Demgem�ss hat der w�hrend der unfallbedingten Arbeitsunf�higkeit arbeitslose Versicherte nach Art. 25 Abs. 3 UVV keinen Anspruch auf Taggeld mehr.
4.3.�Streitig ist weiter die dem Beschwerdef�hrer von der Vorinstanz zugestandene �bergangsfrist bis 31. M�rz 2012.
4.3.1.�Die Vorinstanz hat erwogen, die �bergangsfrist beginne in dem Zeitpunkt zu laufen, ab dem die versicherte Person von der sich abzeichnenden Notwendigkeit der Aufgabe ihres bisherigen Berufes von �rztlicher Seite Kenntnis erhalte, ohne dass es daf�r einer expliziten Aufforderung durch den Unfallversicherer bed�rfe. Der Beschwerdef�hrer habe von der Notwendigkeit eines Berufswechsels mit hinreichender Bestimmtheit erstmals im Rahmen der Beurteilung des Kreisarztes vom 28. Dezember 2011 erfahren. Unter Ber�cksichtigung der von der Rechtsprechung geforderten, minimalen Anpassungsfrist von drei Monaten und des Umstandes, dass der Versicherte bereits vorher arbeitslos war, setzte sie die �bergangsfrist bis 31. M�rz 2012 fest.
4.3.2.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er h�tte von der SUVA vor Erlass der Verf�gung vom 7. Januar 2013 unter Ansetzung einer angemessenen �bergangsfrist dazu aufgefordert werden m�ssen, sich eine Arbeit in einer seinem Leiden angepassten T�tigkeit zu suchen. Da der Unfallversicherer nicht in diesem Sinne vorgegangen sei, sei der Grad der Arbeitsunf�higkeit weiterhin aufgrund seiner angestammten T�tigkeit als Gastronom zu bestimmen. Diese Ausf�hrungen sind zwar grunds�tzlich richtig. Der Beschwerdef�hrer war jedoch arbeitslos, weshalb eine besondere Aufforderung, sich eine neue Stelle zu suchen, entbehrlich war (vgl. Urteil 8C_838/2012 vom 19. April 2013 E. 4.2.2). Gem�ss Bericht der kreis�rztlichen Untersuchung vom 28. Dezember 2011 hat Dr. med. C.________ dem Versicherten die erhobenen Befunde und die daraus zu ziehenden Folgerungen erl�utert. Der Beschwerdef�hrer konnte daher zu diesem Zeitpunkt erkennen, dass von ihm zumutbarerweise verlangt werden durfte, die Arbeitsf�higkeit in einem leidensangepassten Beruf zu verwerten. Er war daher gehalten, eine leidensangepasste T�tigkeit zu suchen. Den gegebenen Verh�ltnissen ist eine Anpassungsfrist von drei Monaten angemessen, welche nach dem Gesagten Ende M�rz 2012 ablief. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
Die Kosten des Verfahrens sind vom unterliegenden Beschwerdef�hrer zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Luzern, 23. Februar 2015

References: Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 105
 Art. 4
 BGE 
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 25
 Art. 25
 Art. 25