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Timestamp: 2016-10-22 11:58:25+00:00

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8C_189/2011 (08.07.2011)
8C_189/2011
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 6. Dezember 2010.
Der 1950 geborene S.________ erlitt am 30. August 1986 und am 13. Juli 2005 Unf�lle, bei welchen er sich am rechten Bein verletzte. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), bei welcher er �ber seinen Arbeitgeber obligatorisch gegen Unfallfolgen versichert war, erbrachte jeweils f�r kurze Zeit die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung, Taggeld). Am 17. April 2008 liess S.________ der SUVA, bei welcher er nunmehr als Bez�ger von Arbeitslosenentsch�digung unfallversichert war, melden, er habe sich am 3. M�rz 2008 beim Fussballspielen am rechten Knie verletzt und leide deswegen an Beschwerden. Dabei handle es sich um einen Unfall, eventuell um einen R�ckfall zu den Unf�llen von 1986 und 2005. Im Rahmen der SUVA-Abkl�rungen �usserten sich u.a. die SUVA-�rzte Dr. med. L.________, Facharzt f�r Chirurgie FMH, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, und Dr. med. T.________, Facharzt f�r Chirurgie FMH, spez. Allgemeinchirurgie und Unfallchirurgie, in der �rztlichen Beurteilung vom 3. Dezember 2008. Mit Verf�gung vom 16. Januar 2009 verneinte die SUVA einen Leistungsanspruch mit der Begr�ndung, das Ereignis vom 3. M�rz 2008 stelle weder einen Unfall noch eine unfall�hnliche K�rpersch�digung dar. Zudem seien die aktuellen Beschwerden nicht mit Wahrscheinlichkeit auf die Unf�lle von 1986 und 2005 zur�ckzuf�hren. Daran hielt der Versicherer auf die von S.________ erhobene Einsprache hin fest (Entscheid vom 6. Mai 2010). Zwischenzeitlich war am 18. Juni 2009 am rechten Bein eine Knietotalprothese implantiert worden.
S.________ reichte Beschwerde gegen den Einspracheentscheid ein. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt gew�hrte ihm die unentgeltliche Verbeist�ndung und wies die Beschwerde mit Entscheid vom 6. Dezember 2010 ab.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und die SUVA zu verpflichten, "die versicherten Leistungen aus dem Unfall vom 3. M�rz 2008 zu erbringen, insbesondere Taggeld, Rentenleistungen und Integrit�tsentsch�digung auszurichten". Weiter wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das letztinstanzliche Verfahren ersucht.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung ist es nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist, ob aufgrund der im April 2008 gemeldeten Beschwerden am rechten Knie ein Leistungsanspruch aus der obligatorischen Unfallversicherung besteht. Dabei steht aufgrund der medizinischen Akten fest und ist nicht umstritten, dass diese Beschwerden mit einer Kniegelenksarthrose zu erkl�ren sind.
Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid die Bestimmungen �ber den Leistungsanspruch aus der obligatorischen Unfallversicherung im Grundfall sowie bei R�ckf�llen und Sp�tfolgen mit den erforderlichen kausalen Zusammenh�ngen und zu beachtenden Beweisregeln, insbesondere auch im Hinblick auf �rztliche Berichte und Gutachten, zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz hat zun�chst erwogen, bei dem Ereignis vom 3. M�rz 2008 handle es sich mangels eines ungew�hnlichen �usseren Faktors nicht um einen Unfall im Sinne von Art. 6 Abs. 1 UVG in Verbindung mit Art. 4 ATSG und der dazu ergangenen Rechtsprechung. Sodann stelle die diagnostizierte Kniegelenksarthrose definitionsgem�ss keine unfall�hnliche K�rpersch�digung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 UVG in Verbindung mit Art. 9 Abs. 2 UVV dar.
Die Beschwerde �ussert sich hiezu lediglich im Antrag, in welchem ein am 3. M�rz 2008 erlittener Unfall postuliert wird. In der Beschwerdebegr�ndung hingegen wird ausschliesslich damit argumentiert, die im April 2008 gemeldeten Kniebeschwerden seien auf die Vorunf�lle von 1986 und 2005 zur�ckzuf�hren. Eine Begr�ndung, weshalb es sich beim Ereignis vom 3. M�rz 2008 entgegen der vorinstanzlichen Beurteilung um einen Unfall - oder eine unfall�hnliche K�rpersch�digung - handeln soll, wird nicht vorgebracht. Damit hat es diesbez�glich sein Bewenden.
Zu pr�fen bleibt, ob die Kniegelenksarthrose, welche die im April 2008 gemeldeten Beschwerden verursacht, als R�ckfall oder Sp�tfolge der beiden fr�heren Unf�lle von 1986 und 2005 zu betrachten ist. Das kantonale Gericht hat dies mit der Begr�ndung verneint, es fehle am nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen den besagten Unf�llen und der Arthrose. Es st�tzt sich dabei auf die �rztliche Beurteilung der Dres. med. L.________ und T.________ vom 3. Dezember 2008. Der Beschwerdef�hrer bestreitet den Beweiswert dieser �rztlichen Beurteilung. Er vertritt die Auffassung, der nat�rliche Kausalzusammenhang sei aufgrund der Berichte und Stellungnahmen des Instituts Dr. G.________, Institut Y.________, des Dr. med. H.________, Neurologie FMH, des Spitals X.________, Klinik f�r Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, sowie des Kreisarztes zu bejahen.
Die Dres. med. L.________ und T.________ sind in der �rztlichen Beurteilung vom 3. Dezember 2008 zum Ergebnis gelangt, beim Versicherten liege eine mittelgradig stark ausgepr�gte Pangonarthrose des rechten Kniegelenkes, innenspaltbetont vor. Die dokumentierten Unf�lle von 1986 und 2005 seien nicht geeignet, Kniebinnenl�sionen hervorzurufen, die f�r die Entstehung der Arthrose urs�chlich oder teilurs�chlich verantwortlich w�ren. Vielmehr seien bereits im Jahr 1986 erste Zeichen der Arthrose des Kniegelenkes radiologisch dokumentiert worden. Die jetzt dokumentierte Pangonarthrose sei verursacht durch den schicksalshaften, fortschreitenden Verlauf des degenerativen Verschleissleidens des rechten Kniegelenkes. Eine R�ckfallkausalit�t sei nicht gegeben.
5.1 Diese Beurteilung beruht auf einer einl�sslichen fach�rztlichen W�rdigung der medizinischen Vorakten. Die Berichterstatter begr�nden eingehend, weshalb sie hinsichtlich der sich stellenden Kausalit�tsfrage zum genannten Ergebnis gelangt sind. Ihre Ausf�hrungen sind widerspruchsfrei und �berzeugend. Die �rztliche Beurteilung vom 3. Dezember 2008 ist daher mit der Vorinstanz als beweiswertig im Sinne der rechtsprechungsgem�ssen Anforderungen (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) zu betrachten.
Hieran �ndert nichts, dass die �rztliche Beurteilung von SUVA-�rzten abgegeben wurde. Die Ausf�hrungen der Dres. med. L.________ und T.________ gen�gen auch den hohen Anforderungen, welche an den Beweiswert versicherungsinterner Arztberichte zu stellen sind (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 125 V 351 E. 3b/ee S. 353 f.). Dass es sich um ein aktengest�tztes Gutachten handelt, rechtfertigt ebenfalls keine abweichende Betrachtungsweise. Die sich stellende Kausalit�tsfrage liess sich unter den gegebenen Umst�nden fach�rztlich verl�sslich aufgrund der medizinischen Vorberichte, welche auch Berichte �ber bildgebende Untersuchungen umfassen, beurteilen. Einer eigenen Untersuchung des Versicherten durch die Dres. med. L.________ und T.________ bedurfte es hief�r nicht.
5.2 Zu pr�fen bleibt, ob sich aus anderen medizinischen Akten Anhaltspunkte ergeben, welche die Beurteilung der Dres. med. L.________ und T.________ in Zweifel zu ziehen verm�gen. Der Versicherte bejaht dies unter Berufung auf die von ihm erw�hnten Arztberichte.
Der Bericht des Instituts Dr. G.________ vom 12. M�rz 2008 �ber die Untersuchung, welche am 10. M�rz 2008 mittels bildgebender Verfahren durchgef�hrt wurden, enth�lt keine Ausf�hrungen zur Kausalit�t der erhobenen Befunde.
In den Berichten des Spitals X.________ vom 7. April 2008, 6. Mai 2009 und 24. Juni 2010 wird zwar der Begriff "posttraumatisch" verwendet. Das stellt aber keinen verl�sslichen Anhaltspunkt f�r eine kausale Bedeutung der Unf�lle von 1986 und 2005 dar, zumal die Spital�rzte keine entsprechende Begr�ndung abgegeben haben. Es war auch nicht ihre Aufgabe, zur Kausalit�t Stellung zu nehmen. Die Spital�rzte hatten vielmehr gest�tzt auf die erhobenen medizinischen Befunde die geeignete Behandlung durchzuf�hren. Dar�ber haben sie sich in den besagten, im �brigen nur kurz gehaltenen Berichten ge�ussert. Offensichtlich verf�gten die �rzte denn auch nicht �ber die medizinische Vorakten. Zudem war ihnen lediglich bekannt, dass das Knie 1986 und 2005 unfallbedingt verletzt worden war. N�here Angaben zu den Unfallereignissen und zu den damals erhobenen Befunden standen ihnen aber nicht zur Verf�gung.
Beim ebenfalls sehr kurz gehaltenen Bericht des Dr. med. H.________ vom 30. April 2008 gilt dasselbe wie bei den Berichten des Spitals Z.________. Die hier gegebene gesundheitliche Problematik d�rfte im �brigen eher nicht dem - neurologischen - Fachbereich dieses Arztes zuzurechnen sein.
Damit verbleiben die Stellungnahmen des Kreisarztes vom 10. und 30. Juli 2008. Darin wurde festgehalten, die Arthrose sei �berwiegend wahrscheinlich Unfallfolge. Der Kreisarzt hat dies aber in keiner Weise begr�ndet. Er hat zudem als massgebliches Unfallereignis dasjenige von 1986 bezeichnet. Bei diesem zog sich der Versicherte gem�ss den damaligen Akten aber insbesondere Verletzungen am Unterschenkel resp. Schienbein zu. Das Knie wurde als frei beweglich, ohne Gelenkserguss und mit fester Bandf�hrung, beschrieben (Berichte Dr. med. B.________ vom 3. September 1986, Dr. med. M.________ vom 10. September 1986 und Dr. med. V.________ vom 12. September 1986). Sodann wurde zwar in der Unfallmeldung des Arbeitgebers vom 4. September 1986 eine Kniebeteiligung erw�hnt. Als Verletzungen wurden aber nur ein Bluterguss und eine Muskelprellung genannt. Anhaltspunkte f�r eine Verletzung innerer Strukturen, welche allenfalls zur Entstehung der Arthrose beigetragen haben k�nnte, ergeben sich aus diesen Aussagen nicht. Die kreis�rztlichen Stellungnahmen sind daher nicht nachvollziehbar.
5.3 Zusammenfassend ergeben sich keine Indizien, welche die Verl�sslichkeit der �rztlichen Beurteilung vom 3. Dezember 2008 in Frage stellen k�nnten. Das kantonale Gericht hat daher zu Recht auf diese Beurteilung abgestellt und die nat�rliche Unfallkausalit�t der Arthrose verneint. Weiterer medizinischer Abkl�rungen bedurfte es hief�r nicht. Dies f�hrt zur Abweisung der Beschwerde.
Gem�ss Art. 64 Abs. 1 BGG wird einer Partei die unentgeltliche Rechtspflege nur gew�hrt, wenn sie bed�rftig ist und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Eine Person ist bed�rftig, wenn sie nicht in der Lage ist, f�r die Prozesskosten aufzukommen, ohne dass sie Mittel beanspruchen m�sste, die zur Deckung des Grundbedarfs f�r sie und ihre Familie notwendig sind. Die prozessuale Bed�rftigkeit beurteilt sich nach der gesamten wirtschaftlichen Situation der rechtsuchenden Person und ihres Ehepartners im Zeitpunkt der Entscheidung �ber das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Dazu geh�ren einerseits s�mtliche finanziellen Verpflichtungen zur Deckung des Grundbedarfs, anderseits die Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse (nicht publ. E. 3.2 des Urteils BGE 132 V 241; SVR 2010 IV Nr. 10 S. 31 E. 8.2 [9C_13/2009]; Urteil 8C_745/2010 vom 4. April 2011 E. 8.2; vgl. auch BGE 135 I 221 E. 5.1 S. 223 f. mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer und seine Ehefrau verf�gen gem�ss seinen Angaben und den eingereichten Unterlagen �ber monatliche Erwerbseink�nfte von gesamthaft Fr. 3610.-. Dem stehen Ausgaben von Fr. 2174.- (Mietzins Fr. 1505.-; Krankenkassenpr�mien gesamthaft Fr. 669.-) gegen�ber. Dieser Summe ist der Grundbetrag f�r das Ehepaar (Fr. 1550.-) mit einem prozessualen Zuschlag von 25 % (Fr. 388.-) hinzuzurechnen. Aus der Gegen�berstellung der resultierenden Gesamtauslagen von Fr. 4112.- und der Eink�nfte von Fr. 3610.- ergibt sich zwar ein Einkommensfehlbetrag von Fr. 502.-. Dabei ist aber noch nicht ber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer und seine Ehefrau �ber Kontoguthaben von �ber Fr. 57'000.- verf�gen. Es ist ihnen m�glich und zumutbar, mit diesem Verm�gen den Einkommensfehlbetrag zu decken und die anfallenden Prozesskosten zu bezahlen (nicht publ. E. 2.2.1 des Urteils BGE 135 I 288). Hinzu kommt, dass der erwachsene Sohn noch im Haushalt der Eltern lebt und von seinem monatlichen Erwerbseinkommen von Fr. 3250.- zumutbarerweise einen Beitrag an die Lebenshaltungskosten leisten kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist daher mangels Bed�rftigkeit abzuweisen.

References: Art. 95
 Art. 105
 Art. 6
 Art. 4
 Art. 6
 Art. 9
 BGE 
 Art. 64
 BGE 
 BGE 
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