Source: https://kubru-shop.com/agb
Timestamp: 2020-05-28 08:50:40+00:00

Document:
AGB | kubru - shop für kulinarische Spezialitäten
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Lieferungen und Bestellungen, die gegenüber der HEMA Support & Logistik GmbH (nachfolgend: „HEMA“) getätigt werden.
Handelsregister: HRB 722347
(3) HEMAs Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowohl gegenüber Verbrauchern als auch Unternehmern (nachfolgend „Vertragspartner“).
(5) Es werden nur Bestellungen von Vertragspartnern entgegengenommen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. HEMA behält sich rechtliche Schritte im Falle einer Täuschung des Kunden über sein Alter ausdrücklich vor.
(6) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind abrufbar unter https://kubru-shop.com/agb und können dort ausgedruckt werden.
(1) Die Präsentation der Waren stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an die Vertragspartner, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Waren gibt der Vertragspartner ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(2) Die Abgabe des verbindlichen Angebotes eines Vertragspartners erfolgt in folgenden Schritten:
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldedaten (E- Mail-Adresse und Passwort).
7) Auswahl der Zahlungsmethode: Zahlung per Vorkasse, PayPal, Kreditkarte oder Nachname
8) Verbindliche Absendung der Bestellung durch An-klicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“
(3) HEMA bestätigt den Eingang des Angebots unmittelbar durch eine automatisch generierte E- Mail (nachfolgend: „Eingangsbestätigung“). Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots des Vertragspartnersdar.
(4) Ein Kaufvertrag kommt erst mit einer Bestellbestätigung oder mit dem Versand der Ware zustande (nachfolgend: „Annahmeerklärung“). In dieser Bestellbestätigung oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext mit den AGB dem Vertragspartner auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
§ 3 Preise und Zahlung, Versandkosten
(1) Mit Eingang der Annahmeerklärung ist der Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig, soweit nicht für einzelne Zahlungsmethoden etwas Abweichendes vereinbart ist.
(2) Soweit der Vertragspartner als Zahlungsmittel „Vorkasse“
gewählt hat, behält sich HEMA vor, die Bestellung nach drei Wochen zu stornieren, wenn bis dahin kein Zahlungseingang bei HEMA verzeichnet wurde.
(3) Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich anfallender Versandkosten.
(4) Dem Vertragspartner steht ein Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch HEMA anerkannt worden sind.
§ 4 Abgabe in haushaltsüblichen Mengen
Die Abgabe der angebotenen Artikel erfolgt gegenüber Verbrauchern ausschließlich in haushaltsüblichen Mengen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(1) Sofern nicht anders angegeben, sind die präsentierten Waren sofort versandfertig. Eine Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 14 Werktagen. Diese Frist beginnt mit Vertragsschluss gem. § 2 Abs. 4. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Lieferfrist am nächsten Werktag.
(2) Abweichend von der Bestimmung in Absatz 1 erfolgt der Versand der Ware bei der Auswahl des Zahlungsmittels „Vorkasse“ erst mit Zahlungseingang bei HEMA.
(3) Sollte der Vertragspartner bei Lieferung offensichtliche Mängel jedweder Art an der Verpackung oder der Ware feststellen, soll er dies HEMA innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware in Textform sowie – wenn möglich – durch Vorlage von Bildern des entsprechenden Schadens anzeigen. Die gesetzlichen Rechte des Vertragspartners werden hierdurch nicht beschränkt.
(4) Bei Bestellungen von Vertragspartnern mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland behält sich HEMA vor, die Ware erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist abweichend von Absatz 1 mit Erhalt der Zahlung.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von HEMA.
(1) Ansprüche des Vertragspartners auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit nicht nachstehend etwas anderes vereinbart ist.
(2) Ausgenommen von Abs. 1 sind Schadensersatzansprüche des Vertragspartners aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von HEMA, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet HEMA nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Vertragspartners aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(4) Die Einschränkungen der Absätze 1 bis 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von HEMA, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit HEMA den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, wenn die Parteien eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben.
(6) Bei Bestellungen durch Unternehmer gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB und eine Verjährung von 12 Monaten, beginnend mit Ablieferung der Sache.
(7) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesen Bestimmungen unberührt.
HEMA hat an allen Bildern, Filme und Texten, die auf der Webseite von HEMA veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne HEMAs ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§10 Widerrufsrecht von Verbrauchern
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nachfolgender Maßgabe zu, wobei ein Verbraucher eine natürliche Person ist, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der nicht überwiegend ihrem gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
*****************************Widerrufsbelehrung*********************************
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den nach diesen Vorschriften geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist verschickt wird.
Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, ist HEMA mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, zu informieren.
Zillhauser Str. 19
Hierfür kann das untenstehend eingefügte Formular verwendet werden.
Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Widerruf des Vertrages zugegangen ist, an HEMA zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagenabgeschickt werden. Das Vorstehende gilt nicht, wenn HEMA angeboten hat, die Waren abzuholen.
Wenn der Vertrag widerrufen wird, wird HEMA alle Zahlungen, die HEMA erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei HEMA eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
HEMA behält sich vor, die Rückzahlung zu verweigern, bis HEMA die Waren zurückerhalten hat oder, bis ein Nachweis erbracht wurde, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren trägt der Verbraucher. Das gilt nicht, wenn die Ware so beschaffen ist, dass sie nicht per Post zurückgesandt werden kann.
Das Widerrufsrecht des Verbrauchers erlischt gem. § 321 g Abs. 2 Nr. 3 BGB vorzeitig, wenn die Versiegelung der Ware nach der Lieferung entfernt wurde.
____________________________________________________ Bestellt am (*)/erhalten am(*)
____________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
*Unzutreffendes muss nicht ausgefüllt werden.
**************Ende der Widerrufsbelehrung***********
§ 11 Widerrufsrecht anderer Vertragspartner
Für gewerbliche Vertragspartner ist das Recht auf Widerruf ausgeschlossen.
HEMAs Kundendienst steht für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen per E-Mail unter
(1) Auf die Verträge ist deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Soweit ein Verbraucher zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Für den Fall, dass der Vertragspartner Kaufmann ist, der seinen Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, also das Amtsgericht Albstadt und das Landgericht Stuttgart.

References: § 3

§ 4
 § 2
 § 377

§10
 § 321

§ 11