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Timestamp: 2017-06-28 03:28:48+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden der ARLI GmbH (Stand: März 2013)
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Geschäftskunden (nachfolgend „Kunden“) und der Arli Sat (nachfolgend „Verkäuferin“). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Als Kunden bezeichnen wir alle Unternehmer und juristische Personen des öffentlichen Rechts im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegen stehende und von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von der Verkäuferin nicht anerkannt, es sei denn, die Verkäuferin hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Die Darstellung von Waren im Onlineshop der Verkäuferin stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte bei der Verkäuferin zu bestellen. Die Bestellung der gewünschten Produkte durch den Kunden über die Webseite der Verkäuferin, per Email, Telefax, schriftlich oder telefonisch, ist ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluß eines Kaufvertrages der jeweils bestellten Ware.
Die Verkäuferin wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Bestellbestätigung wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme der Verkäuferin dar. Indem die Verkäuferin die Ware zum Versand an den Kunden bringt, nimmt diese das Angebot des Kunden an.
Die Verkäuferin behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages bei Nichtverfügbarkeit der Leistung zu lösen. Die Verkäuferin verpflichtet sich in diesem Fall, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.
Der Bestellablauf stellt sich wie folgt dar:
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den vom Shop und ihrem Browser zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren (beispielsweise durch die Zurücktaste des Browsers). Die Bestellung kann auch noch im Warenkorb geändert werden.
Eingabefehler kann der Kunde dadurch berichtigen, daß er den Kaufvorgang abbricht und gegebenenfalls von vorne mit dem Bestellvorgang beginnt.
3. Kauf durch Minderjährige-Mengen
Die Verkäuferin bietet keine Waren zum Kauf durch Minderjährige an. Auch die Waren für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.
Die Verkäuferin weist ausdrücklich darauf hin, daß sie sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Waren im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellung desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
Für den Vertragsschluß steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 3 Lieferung – Gefahrübergang – Annahmeverzug
Beim Erwerb mehrerer Waren über unterschiedliche Artikelangebote ist die Verkäuferin berechtigt, aus abwicklungstechnischen Gründen keine Gesamtlieferung vorzunehmen.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Teillieferungen sind vom Kunden anzunehmen. Macht die Verkäuferin von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.
Sofern ein Fixtermin zur Lieferung bestimmt wurde, ist als solcher ausschließlich der Zeitpunkt des Versands maßgebend.
Die Vorschrift des § 376 Handelsgesetzbuch (Fixhandelskauf) findet keine Anwendung.
Für alle durch die Verkäuferin angebotenen Waren werden konkrete Angaben zur Verfügbarkeit bzw. zum Liefertermin gemacht. Dem Kunden gegenüber gemachte Angaben sind unverbindlich und stellen lediglich Richtwerte dar, wenn dies nicht anders ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Es wird daher ausdrücklich darauf hingewiesen, daß sämtliche Angaben zur Verfügbarkeit, zum Versand oder zur Zustellung einer Ware lediglich voraussichtliche Angaben sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar.
Die Verkäuferin behält sich demnach, da nicht alle Waren auf Lager gehalten werden können, die Selbstbelieferung vor. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde durch die Verkäuferin unverzüglich informiert.
Falls die Verkäuferin ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant der Verkäuferin seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die Verkäuferin dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, daß die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Eine bereits erbrachte Leistung wird dem Kunden unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Kunden paßt oder weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung bei Lieferungen geht auf den Kunden über, sobald der Liefergegenstand die Lager- oder Geschäftsräume der Verkäuferin oder einer anderen Fabrikationsstätte verläßt. Damit geht die Gefahr beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Lager- oder Geschäftsraum der Verkäuferin oder einer anderen Fabrikationsstätte an eine geeignete Transportperson über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sie mit der Annahme in Verzug sind.
Nimmt der Kunde die verkaufte Ware nicht ab, so ist die Verkäuferin berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 20 % des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen, es sei denn, der Kunde weist nach, daß ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behält sich die Verkäuferin das Recht vor, diesen geltend zu machen. Für die Dauer des Annahmeverzugs des Kunden ist die Verkäuferin berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Kunden bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzuges hat der Kunde an die Verkäuferin für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Woche pauschal EUR 20,00 zu bezahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, daß Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle außergewöhnlich hoher Lagerkosten, behält sich die Verkäuferin das Recht vor, diese geltend zu machen.
Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Irrtümer sind vorbehalten.
Die angegebenen Preise der Verkäuferin sind Netto zuzüglich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer, die wiederum gesondert ausgewiesen wird.
Verpackungs- und Versandkosten, deren genauer Betrag bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert ausgezeichnet ist, sind vom Kunden zu tragen.
Dies gilt auch für grenzüberschreitende Lieferungen. Hierfür anfallende weitere Steuern oder Abgaben in (z.B. Zölle) sind vom Kunden zu tragen.
Skonto wird nicht gewährt. Rabatte gewährt die Verkäuferin nur nach vorheriger Absprache mit dem Kunden und nur für rabattfähige Waren.
§ 5 Zahlungsbedingungen – Fälligkeit
Der Kunde kann den Kaufpreis per Vorauskasse oder bar bei Abholung bezahlen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorauskasse.
Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten, auch nach der Bestellung des Kunden, auszuschließen.
Die Verkäuferin ist nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks in Zahlung zu nehmen. Werden sie angenommen, so erfolgt die Annahme nur erfüllungshalber. Einziehungns- und Diskontkosten sowie die Wechselsteuer trägt der Kunde. Für rechtzeitige Vorzeigung, Protestierung, Benachrichtigung und Rückleitung des Wechsels im Falle der Nichteinlösung übernimmt die Verkäuferin keine Gewähr.
Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur unmittelbar auf das von der Verkäuferin angegebene Bank- oder Postgirokonto erfolgen.
Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsabschluß zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei der Verkäuferin. Ansonsten wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Der Kaufpreis ist innerhalb von 7 Tagen ab Erhalt der ersten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen.
Die Verkäuferin ermöglicht Großkunden und Behörden nach vorheriger Absprache eine Zahlung auf Rechnung bzw. per Lastschrift.
§ 6 Aufrechnung – Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von der Verkäuferin unbestritten oder anerkannt sind.
Im Falle eines Zahlungsverzuges oder zu erwartender Zahlungseinstellung des Kunden ist die Verkäuferin berechtigt, die sich im Besitz des Kunden befindliche Vorbehaltsware abzuholen.
Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat der Kunde die Verkäuferin unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten, dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
Kosten einer gegebenenfalls erforderlich werdenden Intervention durch die Verkäuferin hat der Kunde zu erstatten. Zahlungen werden nach Wahl der Verkäuferin zunächst auf ältere Schulden angerechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung – insbesondere Mahnkosten – entstanden, so kann die Verkäuferin Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.
§ 8 Rechte des Kunden bei Mängeln - Haftungsbeschränkung
Ein unwesentlicher Mangel begründet keine Mängelansprüche. Darüber hinaus hat die Verkäuferin das Wahlrecht zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Die Verkäuferin übernimmt keine Gewährleistung für geringfügige Farb-, Qualitäts-, Größen und Formabweichungen, die handelsüblich und dem Kunden zumutbar, es sei denn, der Kunde hat zuvor ein kostenpflichtiges Muster angefordert. Abweichungen der gelieferten Ware in Farbe, Fläche und Festigkeit zum vorgelegten Muster können vom Kunden nur gerügt werden, wenn die Abweichung im Verkehr als wesentlich anzusehen ist. Rohstoffbedingte Abweichungen in Farbe oder Fläche oder Festigkeit sind ausdrücklich vorbehalten. Alle Maße und Gewichte in Prospekten, Katalogen und Preislisten sind Zirka-Angaben. Technische Änderungen bzw. Vorlieferantenwechsel, die der Weiterentwicklung unserer Produkte dienen, behalten wir uns vor.
Der Kunde muß die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung untersuchen und der Verkäuferin erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen und die Ware gilt als genehmigt. Verdeckte Mängel sind der Verkäuferin innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Zur Vermeidung von rechtlichen Auseinandersetzungen ist der Kunde vor der Durchsetzung seiner Gewährleistungsansprüche darüber hinaus dazu verpflichtet, die reklamierte Ware zur Prüfung des Mangels der Verkäuferin zur Verfügung zu stellen und zwar nach Wahl der Verkäuferin im Hause des Kunden, durch Zusendung an die Verkäuferin oder einen von der Verkäuferin bestimmten Dritten. Der Kunde setzt sich hierzu mit der Verkäuferin telefonisch unter der Nr. 07461 / 17 17 030 in Verbindung, um die weitere Vorgehensweise zu vereinbaren. Verweigert der Kunde insofern seine Mitwirkung, so wird die Verkäuferin von ihrer Pflicht zur Gewährleistung freigestellt.
War die Reklamation unberechtigt und der Artikel mangel- und fehlerfrei, ist die Verkäuferin berechtigt, dem Kunden Versand- und Prüfkosten in Höhe von EUR 15,00 pro Rücksendung in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Aufwands, der Verkäufer der Nachweis eines höheren Aufwands vorbehält. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel auf unsachgemäße Behandlung oder Benutzung oder auf Veränderung oder Verschleiß durch Überbeanspruchung der gelieferten Ware beruht.
Die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren beträgt 1 Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren wird die Gewährleistung vollständig ausgeschlossen.
Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben dagegen unberührt, gleiches gilt bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Verkäuferin, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Haftung aus Garantieversprechen sowie in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Eine Nacherfüllung stellt kein Anerkenntnis im Sinne des § 212 BGB dar.
Die Gewährleistung entfällt, wenn das Produkt durch den Kunden oder Dritte unsachgemäß installiert bzw. gewartet, repariert, benutzt, verändert oder Umgebungsbedingungen ausgesetzt wird, die nicht den Installationsanforderungen entsprechen.
Eine Be- und Weiterverarbeitung der von der Verkäuferin gelieferten Ware führt zum Erlöschen der Gewährleistungsrechte, sofern die Be- oder Weiterverarbeitung nicht nur geringfügig ist.
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden erlöschen, wenn nicht berechtigte Dritte in die von der Verkäuferin gelieferte Ware eingegriffen haben oder hieran Änderungen vorgenommen worden sind oder Verbrauchsmaterialien verwandt werden, die nicht Hersteller-Spezifikationen der einzelnen von der Verkäuferin gelieferten Waren entsprechen. Gleiches gilt auch für solche Schäden, die im Betrieb der von der Verkäuferin gelieferten Produkte zusammen mit anderen Geräten entstehen, deren Kompatibilität nicht sichergestellt ist.
Die Haftung der Verkäuferin sowie ihrer Erfüllungsgehilfen beschränkt sich bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haftet die Verkäuferin sowie deren Erfüllungsgehilfen nicht.
Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei der Verkäuferin zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens. Gleiches gilt, soweit die Verkäuferin den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat.
Diese Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie.
Die Verkäuferin haftet nur für eigene Inhalte auf der Website ihres Online-Shops . Soweit die Verkäuferin mit Links den Zugang zu anderen Website ermöglicht, ist die Verkäuferin für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Die Verkäuferin macht sich diese fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern die Verkäuferin Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Website erhält, wird der Zugang zu diesen Seiten unverzüglich gesperrt.
Informationen, die die Verkäuferin bekommt, werden für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und die Abwicklung der Zahlung von der Verkäuferin benutzt.
Die Verkäuferin nimmt das Thema Datenschutz sehr ernst und erhebt, verarbeitet und nutzt die von den Kunden aufgenommenen Daten nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.
Eine Weitergabe von Daten an Dritte, an verbundene Unternehmen und Partnerunternehmen (z.B. GLS) findet nur dann statt, wenn dies zwingend zur Vertragserfüllung notwendig ist und der Kunde hiervon vor Vertragsabschluß in Kenntnis gesetzt wurde.
Insbesondere werden die Daten des Kunden nicht für Werbezwecke genutzt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken bedarf der vorherigen Einwilligung des Kunden. Dieser hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung seiner Bestellung zu erteilen.
Dem Kunden steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einbilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten des Kunden für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht. Der Kunde hat das Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie gegebenenfalls ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten, kann der Kunde sich direkt mit der Verkäuferin in Kontakt setzen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Verkäuferin.
Telefon: 07464 / 52 99 740
e-Mail: info@arli-sat.de
Geschäftsführer: Mehmet Emin ARLI
Registergericht: Stuttgart HRB 750157
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE296420654
WEEE-Reg-Nr. Registrierung gemäß ElektroG (WEEE) bei der Stiftung ear (elektro-altgeräte-register): DE 47920539
Hinweis gemäß Verpackungsverordnung / Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Zentek GmbH & Co. KG
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Zentek GmbH & Co. KG (Kundennummer: 5617847) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Zentek GmbH & Co. KG

References: § 310

§ 3
 § 376

§ 5

§ 6

§ 8
 § 478
 § 212
 § 6