Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F31-01-2012-9C_605-2011
Timestamp: 2016-10-21 11:33:36+00:00

Document:
Die 1996 geborene S.________ leidet an einer Bewegungsst�rung im Sinne einer ataktischen Cerebralparese und einer geistigen Behinderung. Die IV-Stelle des Kantons Aargau gew�hrte medizinische Massnahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 390 GgV Anhang, Sonderschulmassnahmen, Physiotherapie als medizinische Massnahme und Hilfsmittel (Schalenfussorthesen; �nderung an Konfektionsschuhen bzw. orthop�dische Spezialschuhe; Rumpforthesen). Im Weitern wurde der Versicherten am 19. Juni 2007 eine Hilflosenentsch�digung f�r Hilflosigkeit leichten Grades mit Wirkung ab 1. November 2005 zugesprochen. Diese Verf�gung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
Im Rahmen eines von Amtes wegen durchgef�hrten Revisionsverfahrens f�hrte die IV-Stelle am 4. Mai 2010 eine Abkl�rung an Ort und Stelle durch (Bericht vom 11. Mai 2010). Sie teilte der Versicherten bzw. ihren Eltern mit, es bestehe unver�ndert Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung f�r Hilflosigkeit leichten Grades (Mitteilung vom 20. Mai 2010). Da die Eltern der Versicherten damit nicht einverstanden waren, erliess die IV-Stelle am 9. Juni 2010 eine den Anspruch auf Hilflosenentsch�digung f�r Hilflosigkeit leichten Grades best�tigende Verf�gung.
Beschwerdeweise liess S.________ das Rechtsbegehren stellen, es seien ihr die gesetzlich geschuldeten Leistungen, insbesondere eine Hilflosenentsch�digung f�r Hilflosigkeit mittleren Grades zuzusprechen. Bez�glich Intensivpflegezuschlag sei die Sache an die IV-Stelle zur weiteren Sachverhaltsabkl�rung und Neubeurteilung zur�ckzuweisen. Es wurde geltend gemacht, dass schon seit Jahren eine Hilflosigkeit mittelschweren Grades bestehe; es sei deshalb nicht nur die Verf�gung vom 9. Juni 2010 aufzuheben, sondern auch die rechtskr�ftige Verf�gung vom 19. Juni 2007 in Wiedererw�gung zu ziehen. Mit Entscheid vom 24. Mai 2011 hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die Beschwerde teilweise gut, hob die Verf�gung vom 9. Juni 2010 auf und wies die Sache zur Durchf�hrung eines ordentlichen Abkl�rungsverfahrens sowie zur Festsetzung der Hilflosenentsch�digung und eines allf�lligen Intensivpflegezuschlags im Sinne der Erw�gungen an die IV-Stelle zur�ck. Auf den Antrag der Versicherten, die rechtskr�ftige Verf�gung vom 19. Juni 2007 sei in Wiedererw�gung zu ziehen, trat das kantonale Versicherungsgericht nicht ein.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und die Verf�gung vom 9. Juni 2010 zu best�tigen. Der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Mit Verf�gung vom 20. September 2011 hat die Instruktionsrichterin das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.
S.________ l�sst Nichteintreten, eventualiter Abweisung der Beschwerde beantragen. Das kantonale Versicherungsgericht �ussert sich (ausserhalb der einger�umten Frist), ohne formell einen Antrag zu stellen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1 Beim angefochtenen R�ckweisungsentscheid handelt es sich, da das Verfahren noch nicht abgeschlossen wird und die R�ckweisung auch nicht einzig der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient (vgl. Urteil 9C_684/2007 vom 27. Dezember 2007 E. 1.1 mit Hinweisen, in: SVR 2008 IV Nr. 39 S. 131), um einen - selbstst�ndig er�ffneten - Vor- oder Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481 f. mit Hinweisen). Die Zul�ssigkeit der Beschwerde setzt somit - alternativ - voraus, dass der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Abs. 1 lit. a) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Abs. 1 lit. b).
1.2 Rechtsprechungsgem�ss bewirkt ein R�ckweisungsentscheid in der Regel keinen irreversiblen Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG, da der Rechtsuchende ihn sp�ter zusammen mit dem neu zu f�llenden Endentscheid wird anfechten k�nnen (vgl. Art. 93 Abs. 3 BGG). Anders verh�lt es sich allerdings, wenn durch materiellrechtliche Anordnungen im R�ckweisungsentscheid der Beurteilungsspielraum der unteren Instanz wesentlich eingeschr�nkt wird. Sodann ist f�r die Verwaltung bzw. den Versicherungstr�ger ein nicht wieder gutzumachender Nachteil gegeben, wenn diese durch den R�ckweisungsentscheid gezwungen werden, eine ihres Erachtens rechtswidrige Verf�gung zu treffen. Auch diesfalls braucht nicht der Endentscheid abgewartet zu werden (BGE 133 V 477 E. 5.2 S. 483 ff.; Urteil 8C_682/2007 vom 30. Juli 2008 E. 1.2.1, nicht publ. in: BGE 134 V 392, aber in: SVR UV Nr. 31 S. 115; Urteil 8C_272/2011 vom 11. November 2011 E. 1.2 und 1.4; 9C_588/2010 vom 3. November 2010 E. 1.3).
1.3 Weist die Vorinstanz die Sache zu weiteren Abkl�rungen und anschliessender Neuverf�gung an die IV-Stelle zur�ck, weil sie die Aktenlage im Rahmen der Beweisw�rdigung als nicht schl�ssig betrachtet, liegt praxisgem�ss kein nicht wieder gutzumachender Nachteil vor (Urteil 8C_121/2011 vom 30. Juni 2011 E. 3.2). Die Vorinstanz hat der Beschwerdef�hrerin untersagt, aufgrund der vorhandenen Unterlagen zu verf�gen, weil zwingend ein Bericht des RAD einzuholen sei, was die IV-Stelle bestreitet. Weiter hat sie die IV-Stelle verpflichtet f�r den Fall, dass der Bericht des RAD nichts Neues ergebe, aufgrund der vorhandenen Akten eine Hilflosenentsch�digung f�r Hilflosigkeit mittleren Grades zuzusprechen, was die IV-Stelle f�r unzutreffend h�lt. Da die beschwerdef�hrende IV-Stelle bei dieser Sachlage gezwungen wird, eine ihrer Auffassung nach rechtswidrige Verf�gung zu erlassen, ist die Eintretensvoraussetzung des Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG erf�llt.
2.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.2 Die auf medizinische Abkl�rungen und auf einen Abkl�rungsbericht an Ort und Stelle gest�tzten gerichtlichen Feststellungen �ber Einschr�nkungen der versicherten Person in bestimmten Lebensverrichtungen sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398 f.; Urteil 9C_410/2009 vom 1. April 2010 E. 3, in: SVR 2011 IV Nr. 11 S. 29). Tats�chlicher Natur ist auch die konkrete Beweisw�rdigung (Urteil 9C_204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164).
Im angefochtenen Entscheid werden die Grunds�tze �ber den Anspruch auf Hilflosenentsch�digung (Art. 9 ATSG; Art. 42 Abs. 1 und 2 IVG; Art. 37 IVV) sowie die Bestimmungen �ber die Revision der Hilflosenentsch�digung von Amtes wegen (Art. 17 ATSG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 IVV und Art. 87 Abs. 2 IVV) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt hinsichtlich der Voraussetzungen f�r den Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag im Sinne des Art. 42ter Abs. 3 IVG. Darauf wird verwiesen.
Mit Verf�gung vom 19. Juni 2007 sprach die IV-Stelle S.________ eine Hilflosenentsch�digung f�r Hilflosigkeit leichten Grades zu. Sie st�tzte sich dabei auf den Bericht �ber die Abkl�rung an Ort und Stelle vom 14. Mai 2007, wonach die Versicherte in den Bereichen "An-/Auskleiden", "K�rperpflege" und "Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte" auf regelm�ssige und erhebliche Dritthilfe angewiesen ist. Bei der revisionsweisen �berpr�fung gelangte die IV-Stelle gest�tzt auf die am 4. Mai 2010 durchgef�hrte Abkl�rung an Ort und Stelle zum Ergebnis, es liege keine anspruchsbeeinflussende �nderung der Verh�ltnisse vor, und best�tigte den Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung f�r Hilflosigkeit leichten Grades (Verf�gung vom 9. Juni 2010).
5.1 Das kantonale Gericht warf der IV-Stelle vor, sie habe im Rahmen des Revisionsverfahrens den Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) nicht konsultiert und damit gegen f�r sie verbindliche Weisungen - Rz. 8130 f. des Kreisschreibens �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH) - verstossen. Zur Durchf�hrung eines ordentlichen Abkl�rungsverfahrens wies es die Sache an die Verwaltung zur�ck.
5.2 Beschwerdeweise macht die IV-Stelle geltend, eine Anfrage beim Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) habe ergeben, dass es in ihrem Ermessen liege zu entscheiden, welche F�lle sie dem RAD unterbreitet. Im Weitern verweist sie auf die dem Antwortschreiben des BSV vom 29. Juni 2011 beiliegenden bundesamtlichen Ausf�hrungen im IV-Rundschreiben Nr. 296 vom 5. Januar 2011. Danach hat das BSV im Rahmen der Einf�hrung der RAD im Kreisschreiben �ber das Verfahren in der Invalidenversicherung (KSVI; g�ltig ab 1. Januar 2004) Kriterien f�r die Zuweisung der Dossiers an die RAD (Anhang V) erlassen; diese sind aufgrund der praktischen Erfahrungen und im Hinblick auf eine m�glichst effiziente Nutzung der Ressourcen der RAD per 1. Januar 2008 aufgehoben und aus dem KSVI gestrichen worden. Gem�ss dem Rundschreiben liegt es seit 1. Januar 2008 im Ermessen und in der Verantwortung der IV-Stellen, welche Dossiers sie zur Pr�fung der medizinischen Anspruchsvoraussetzungen dem RAD unterbreiten. Wie sich dem Antwortschreiben des BSV vom 29. Juni 2011 zudem entnehmen l�sst, war eine Anpassung der entsprechenden Bestimmungen des KSIH auf den 1. Januar 2012 vorgesehen. Auf die seit 1. Januar 2012 ge�nderte Fassung der Rz. 8130 f. KSIH weist auch das kantonale Gericht in seiner Vernehmlassung vom 19. Januar 2012 (Postaufgabe) hin.
5.3 Mit Wirkung auf den 1. Januar 2008 wurden einzig im KSVI die Kriterien f�r die Zuweisung der Dossiers an die RAD aufgehoben, w�hrend die einschl�gigen Randziffern des KSIH keine �nderung erfuhren. W�rde allein auf die damals unver�ndert beibehaltenen Rz. 8130 f. KSIH abgestellt, w�re die IV-Stelle deshalb weiterhin verpflichtet gewesen, das Dossier dem RAD zu unterbreiten. Indessen geht das BSV davon aus, seit 1. Januar 2008 liege es im Ermessen der IV-Stelle zu entscheiden, ob eine Konsultation des RAD erforderlich sei. Angesichts der bestehenden (im IV-Rundschreiben Nr. 296 anerkannten) rechtlichen Unsicherheiten betreffend die Zuweisung von Dossiers an die RAD scheint der im angefochtenen Entscheid enthaltene Vorwurf, die IV-Stelle h�tte zwingend den RAD einbeziehen m�ssen, nicht gerechtfertigt. Eine R�ckweisung aus diesem Grunde ist nicht angezeigt. Zudem steht fest und wird auch von der Vorinstanz nicht in Zweifel gezogen, dass der Abkl�rungsbericht der IV-Stelle die von der Rechtsprechung statuierten beweisrechtlichen Anforderungen (BGE 130 V 61 E. 6.2 S. 62) erf�llt; es kann deshalb ohne weiteres darauf abgestellt werden.
Es steht fest und ist unbestritten, dass die Versicherte in den Bereichen "An-/Auskleiden", "K�rperpflege" und "Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte" - wie bisher - auf regelm�ssige und erhebliche Dritthilfe angewiesen ist. Streitig und zu pr�fen ist, ob sich der Grad der Hilflosigkeit insofern ver�ndert hat, als sie zus�tzlich der dauernden pers�nlichen �berwachung im Sinne des Art. 37 Abs. 2 lit. b IVV bedarf, womit sie Anspruch auf eine Entsch�digung f�r mittelschwere Hilflosigkeit h�tte.
6.1 Die Vorinstanz bejahte die Frage aufgrund der Aktenlage mit der Begr�ndung, die Beschwerdegegnerin k�nne wegen geistiger Absenzen und des Risikos der Selbst- oder Drittgef�hrdung nicht den ganzen Tag alleine gelassen werden, sondern m�sse dauernd pers�nlich �berwacht werden.
Nach Auffassung der IV-Stelle ergeben sich weder die geistigen Absenzen noch das Gef�hrdungsrisiko aus den Akten. Sie macht geltend, die Vorinstanz verletze Bundesrecht, wenn sie die �berwachungsbed�rftigkeit als erf�llt betrachte. Die Verh�ltnisse h�tten sich seit der Verf�gung vom 19. Juni 2007 nicht ver�ndert; es bestehe deshalb weiterhin Anspruch auf eine Entsch�digung f�r Hilflosigkeit leichten Grades.
6.2 Wie die IV-Stelle zu Recht vorbringt, finden sich in den Akten, entgegen dem angefochtenen Entscheid, keine Hinweise daf�r, dass bei der Versicherten geistige Absenzen auftreten, welche dazu f�hren, dass sie nicht alleine gelassen werden kann, sondern dauernd pers�nlich �berwacht werden muss (vgl. dazu BGE 106 V 153 E. 2a S. 158; 105 V 52 E. 4b S. 57; ZAK 1990 S. 44 E. 2c; Rz. 8035 KSIH). Vielmehr l�sst sich dem Abkl�rungsbericht vom 11. Mai 2010 und dem Bericht der Heilp�dagogischen Schule vom 14. Dezember 2009 entnehmen, dass sich die Versicherte im Wohnbereich, in der Schule und auf dem Pausenplatz selber orientieren und fortbewegen kann (die im Rahmen des Schulbetriebs gew�hrte allgemeine und kollektive Aufsicht gilt nicht als rechtlich relevante Hilflosigkeit: ZAK 1984 S. 354 E. 2c). Dass die Versicherte die Gefahren der Strasse nicht absch�tzen kann, wird bei der Lebensverrichtung "Fortbewegung" ber�cksichtigt und darf im Rahmen der �berwachungsbed�rftigkeit nicht nochmals ins Gewicht fallen (BGE 107 V 136 E. 1b S. 139 mit Hinweisen; ZAK 1990 S. 44 E. 2c; 1984 S. 354 E. 2c). Denn das Erfordernis der dauernden pers�nlichen �berwachung gem�ss Art. 37 IVV bezieht sich gerade nicht auf die allt�glichen Lebensverrichtungen, sondern umfasst (infolge des physischen, geistigen oder psychischen Zustandes der versicherten Person notwendige) Hilfeleistungen, die nicht bereits als direkte oder indirekte Hilfe in einem Bereich der allt�glichen Lebensverrichtung ber�cksichtigt werden (Urteil 9C_431/2008 vom 26. Februar 2009 E. 4.4.1, in: SVR 2009 IV Nr. 30 S. 85; Rz. 8035 KSIH).
Beizupflichten ist der IV-Stelle auch, wenn sie geltend macht, das Risiko einer Selbst- oder Drittgef�hrdung, wie es die Vorinstanz annehme, sei rein hypothetischer Natur. In den Akten fehlen entsprechende Anhaltspunkte, insbesondere im Bericht der Heilp�dagogischen Schule vom 14. Dezember 2009 und im Bericht �ber die Abkl�rung an Ort und Stelle vom 11. Mai 2010. Ein Gef�hrdungspotential kann auch nicht darin erblickt werden, dass die Versicherte nach den Angaben der Kinder�rztin (Bericht der Dr. med. K.________, Fach�rztin FMH f�r P�diatrie, vom 12. November 2009) stets Sachen macht, welche Gleichaltrigen nicht einfallen, wie beispielsweise nach dem Duschen nass herumlaufen statt sich anziehen. Dass die Versicherte regelm�ssig Dritthilfe und Kontrolle beim Anziehen ben�tigt, wurde bereits im Rahmen der Lebensverrichtung "An-/Auskleiden" ber�cksichtigt. Vom beschriebenen Verhalten der Versicherten geht keine die dauernde pers�nliche �berwachung notwendig machende Gefahr f�r sie selbst oder Dritte aus (vgl. dazu auch Rz. 8035 KSIH).
6.3 Nach dem Gesagten ist die vorinstanzliche Feststellung der dauernden �berwachungsbed�rftigkeit offensichtlich unrichtig. Da die Versicherte wie bis anhin (Abkl�rungsbericht vom 14. Mai 2007) in den Lebensverrichtungen "An-/Auskleiden", "K�rperpflege" und "Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte" auf regelm�ssige Dritthilfe angewiesen ist (Abkl�rungsbericht vom 11. Mai 2010), liegt keine revisionsbegr�ndende Ver�nderung des Hilflosigkeitsgrades vor. Die den Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung f�r Hilflosigkeit leichten Grades revisionsweise best�tigende Verf�gung der IV-Stelle vom 9. Juni 2010 ist somit rechtens.
Ein Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag gem�ss Art. 42ter Abs. 3 IVG entf�llt, weil die anspruchserhebliche Grenze einer zus�tzlichen intensiven Betreuung von mindestens 4 Stunden pro Tag gem�ss dem beweiskr�ftigen (vgl. E. 5.3 am Ende) Abkl�rungsbericht vom 11. Mai 2010 nicht erreicht wird (ermittelter Mehraufwand von 69 Minuten).

References: Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 BGE 
 Art. 93
 Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 Art. 42
 Art. 37
 Art. 35
 Art. 87
 Art. 42
 Art. 37
 BGE 
 Art. 37
 Art. 42