Source: https://www.schnittmuster-berlin.de/Allgemeine-Geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2020-04-02 14:49:53+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen - Schnittmuster Berlin
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Schnittmuster Berlin , Schönig-Niedermeier GbR
§1 Grundlegende Bestimmungen, Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verträge zwischen
Schönig-Niedermeier GbR, Ringbahnstraße 105-107, 12103 Berlin - nachfolgend Verkäufer genannt - und dem Käufer, welcher über den Internetshop auf www.schnittmuster-berlin.de des Verkäufers geschlossen werden und als Vertragsgegenstand den Verkauf von Schnittmustern beinhalten.
Die Geschäftsbedingungen werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt.
2. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer selbstständigen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
3. Die Schnittmuster sind nur für eine einmalige Verwendung bestimmt. Eine kommerzielle Nutzung bzw. gewerbliche Herstellung der jeweiligen Textilien unter Verwendung des Schnittmusters ist nicht gestattet und wird damit verboten. Darüber hinaus ist es dem Käufer - abgesehen von nach dem Urhebergesetz zulässigen Nutzungshandlungen - nicht gestattet, das kaufgegenständliche Schnittmuster zu bearbeiten oder umzugestalten, zu vervielfältigen, auszustellen und /oder öffentlich wiederzugeben. Verboten ist insbesondere, das Schnittmuster im Internet oder in anderen Netzwerken öffentlich zugänglich zu machen. Auch eine Nachahmung des Werkes ist verboten.
4. Die allgemeinen Geschäftsbedingungenwerden in wiedergabefähiger Form gespeichert und dem Kunden auf Verlangen als Email zugesandt.
1. Die Bestellung des Kunden erfolgt durch Anklicken des Buttons “Kaufen“ und stellt ein bindendes Angebot dar.
2. Die daraufhin durch den Käufer versandte Bestätigung des Eingangs der Kundenbestellung ist keine Annahme des Angebots.
3. Die bindende Annahme erfolgt erst durch die Auslieferung der Ware oder durch das Versenden der Rechnung.(2) Die Bestellung steht unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit.
4. Bei Nichtverfügbarkeit wird der Käufer unverzüglich benachrichtigt. Bereits erfolgte Gegenleistungen werden erstattet.
1. Der Käufer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Käufers ändern, insbesondere Name, Adresse, Email-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung, ist der Käufer verpflichtet, dies dem Verkäufer durch Änderung der Angaben mitzuteilen.
2. Tätigt der Käufer wahrheitswidrige Angaben zu Name, Adresse, Email-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung, ist der Verkäufer, sofern bereits ein Kaufvertrag zustande gekommen ist, zum Rücktritt von diesem Vertrag berechtigt.
Alle Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
1. Sie beinhalten grundsätzlich alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern und oder Abgaben vom Käufer zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw.
2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten.
3. Innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten bei einer Bestellung bis 4 Schnitten EUR 2,50, ab einer Bestellung von mehr als 4 Schnitten beträgt der Versand 3,80€.
Ab einer Bestellung mit einem Warenwert von mehr als 60, 00 Euro beträgt der Versand innerhalb Deutschlands EUR 0,00 und erfolgt damit versandkostenfrei.
In das europäische Ausland betragen die Versandkosten bei einer Bestellung von 4 Schnitten EUR 4,50. Ab einer Bestellung von mehr als 4 Schnitten beträgt der Versand in das europäische Ausland EUR 9,00.
§5 Versandbedingungen und Zahlungsbedingungen
1. Der Versand erfolgt per Großbrief bzw. Maxibrief oder Paket via Deutsche Post . Gewählt wird jeweils die günstigste Variante.
Soweit nichts anderes vereinbart, liefert der Verkäufer innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang. Diese Lieferfrist verlängert sich in den Fällen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, für die Dauer der Verzögerung. Dazu zählen unvorhergesehene Ereignisse, höhere Gewalt und sonstige Umstände, wie z.B. Streik, Betriebsstörungen, Feuer o.ä.. Das Gleiche gilt für die Fälle, in denen der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten sowie Informationspflichten gemäß §3 nicht erfüllt.
2. Die Zahlung der Ware erfolgt ohne Abzug per Vorkasse( Überweisung) oder per Paypal.
Bei gewerblichen Kunden kann die Zahlung auch auf Rechnung erfolgen.
Gewerbliche Kunden erhalten Rabatte. Konditionen und Ablauf können telefonisch erfragt werden oder über unser Kontaktformular im Menüpunkt Händler angefragt werden.
Das Liefergebiet umfasst : Deutschland, Österreich, Schweiz, Frankreich, Luxemburg, Niederlande, Belgien und Italien
3. Die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung geht nach §§474 Abs. 2
S.2, 446 BGB auf den Käufer über, sobald dieser die Ware erhalten hat.
Ist der Kunde Unternehmer, geht diese Gefahr auf diesen gemäß § 447 BGB über, sobald die Ware
zur Beförderung übergeben wurde.
§6 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Falls Sie uns Ihren Widerruf per E-Mail zukommen lassen, werden wir Ihnen unverzüglich eine Bestätigung per E-Mail über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Schnittmuster Berlin, Schönig-Niedermeier GbR,
Ringbahnstraße 105-107
info@schnittmuster-berlin.de
Fax : 030-53007378
2. Bei Rücksendung beschädigter, verschmutzter oder benutzter Ware behalten wir uns vor, keinen Erstattungsbeitrag zu leisten.
3. Es besteht kein Widerrufsrecht in den Fällen, in denen die Ware nach Kundenspezifikation angefertigt oder auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurde.
7.2 Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt im Rechtsverkehr mit Verbrauchern zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Schönig-Niedermeier GbR.
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Wareneinkauf(CISG) sowie der IPR-Vorschriften. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird. Die Vertragssprache ist deutsch. (Günstigkeitsprinzip gemäß §29EGBGB).
Zahlungsmöglichkeiten Rechtliches
Überweisung (Vorkasse) Versand
für Händler: Rechnung Datenschutz
Sofortüberweisung AGB

References: §1

§5
 §3
 § 447

§6
 §29