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Timestamp: 2018-06-22 17:01:00+00:00

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1. Art. 44 cpv. 1 e 2 LCStr. Queste disposizioni non sono applicabili quando due veicoli circolano l'uno accanto all'altro soltanto momentaneamente, perchè uno dei due vuole effettuare il sorpasso per poi rimettersi sulla destra della carreggiata oppure è intenzionato a imboccare un'altra strada (consid. 1).
2. Art. 39 cpv. 1 LCStr. Il conducente che si sposta a sinistra per poi poter meglio voltare a destra, deve segnalare tanto lo spostamento a sinistra quanto l'intenzione di voltare a destra (consid. 2 a).
3. Art. 34 cpv. 3 LCStr., Art. 13 cpv. 5 OCStr. Egli deve inoltre accertarsi che la sua manovra non ostacoli la precedenza dei veicoli che giungono in senso inverso e di quelli che seguono (consid. 2 b).
4. Art. 277ter cpv. 1 PPF. Quando il giudice cantonale ha applicato più norme della circolazione, ammettendone a torto la violazione di una, non c'è motivo di annullare la decisione e di rinviare la causa all'autorità cantonale per un nuovo giudizio, se si tratta di una multa minima e di una colpa manifesta del conducente (consid. 3).
Grass beabsichtigte, in Stäfa nach rechts in die Stationsstrasse abzubiegen, die dort, noch ausserorts, spitzwinklig in die Seestrasse einmündet. Die Seestrasse weist auf jener Strecke einschliesslich der beidseitigen je 1 m breiten Radstreifen eine Breite von 10 m auf. Sie ist in der Mitte in der Richtung Stäfa
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bis zur Einmündung der Stationsstrasse mit einer Sicherheitslinie versehen, gepaart mit einer jenseitigen Leitlinie, die nach der Einmündung weiterläuft.
Diese Vorschriften gelten nach ihrem klaren Wortlaut nur für den gleichgerichteten Verkehr, Abs. 2 also bloss dann, wenn Fahrzeuge auf der rechten Fahrbahnhälfte, statt hintereinander, fortlaufend nebeneinander rollen (was nach Art. 8 Abs. 2 VRV nur bei dichtem Verkehr und genügendem Raum zulässig ist). Die Vorschriften des Art. 44 SVG sind nicht anwendbar, wenn die Fahrzeuge nur deswegen vorübergehend nebeneinander zu fahren kommen, weil das eine das andere überholen will, sie dann aber hintereinander weiterfahren oder
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das eine nach links oder nach rechts abbiegt. So war es im vorliegenden Falle, wo die beiden Fahrzeuge nicht im Zweikolonnenverkehr auf Stäfa zufuhren, sondern Kunz den Wagen des Beschwerdeführers, der nach links ausgeholt hatte, um nachher nach rechts in die Stationsstrasse abzubiegen, rechts überholen wollte.
Was in der Beschwerde dagegen vorgebracht wird, geht fehl. Das Ausholen vor dem Abbiegen nach der Gegenseite ist ein ungewohntes und im Grunde verkehrswidriges Manöver. Es kann daher nur unter der Voraussetzung zulässig sein, dass seine Ausführung den Längsverkehr nicht stört. Dieser behält unzweifelhaft den Vortritt. Demgemäss bestimmt Art. 13
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Abs. 5 VRV ausdrücklich, dass der Führer besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten hat. Er muss sowohl vor dem Ausholen wie vor dem Abbiegen sicher sein, dass er mit seinem Manöver weder den Vortritt des Gegenverkehrs noch denjenigen des rückseitigen Verkehrs behindert. Art. 13 Abs. 5 VRV ist eine Sonderbestimmung zu der allgemeinen Vorschrift des Art. 34 Abs. 3 SVG, wonach der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen hat. Der Fall des Rechtsabbiegens mit vorherigem Ausholen nach der Gegenseite wird in Art. 13 Abs. 5 VRV mit der nachdrücklichen und deutlichen Ergänzung, dass der Fahrzeugführer nötigenfalls einen Sicherheitshalt einzuschalten hat, noch besonders hervorgehoben.
Ebensowenig hilft dem Beschwerdeführer der Einwand, das Fahrzeug von Kunz habe überhaupt zuwenig Raum gehabt, um gefahrlos rechts neben ihm vorbeizufahren. Die Vorsichtspflicht des Führers gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 13 Abs. 5 VRV ist eine unbedingte und hängt nicht davon ab, ob dem
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nachfolgenden Fahrzeug zum Überholen mehr oder weniger Raum zur Verfügung steht. Es muss beim Ausholen und Abbiegen auch mit nachfolgenden Kleinfahrzeugen, wie Motorrädern, Fahrrädern und dergleichen, gerechnet werden, die noch durchkommen, wo für ein grösseres Fahrzeug nicht genügend Raum ist. Abgesehen davon kann der Führer erfahrungsgemäss versucht sein zu überholen, wo er es nicht mehr tun sollte. Die primäre Pflicht, solchen Gefährdungen durch entsprechende Vorsicht vorzubeugen, trifft aber den Führer des Fahrzeugs, das abbiegen will.
Articolo: Art. 13 Abs. 5 VRV, Art. 34 cpv. 3 LCStr, Art. 39 cpv. 1 LCStr, Art. 44 Abs. 2 SVG seguito... , Art. 44 cpv. 1 e 2 LCStr, Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 44 Abs. 1 SVG, Art. 8 Abs. 2 VRV, Art. 44 SVG, Art. 39 Abs. 2 SVG, Art. 40 Abs. 3 VRV

References: Art. 44
 Art. 39
 Art. 34
 Art. 13
 Art. 277

BGE 
 Art. 8
 Art. 44

BGE 
 Art. 13

BGE 
 Art. 13
 Art. 34
 Art. 13
 Art. 34
 Art. 13

BGE 
 Art. 13
 Art. 34
 Art. 39
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 31
 Art. 44
 Art. 8
 Art. 44
 Art. 39
 Art. 40