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Timestamp: 2018-06-20 05:55:55+00:00

Document:
Veröffentlichungsdatum:27.01.1961 Inkrafttreten13.12.2011 Zuletzt geändert durch:§§ 1, 3 und 4 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 05.07.2011 und 13.12.2011 (Brem.GBl. 2012 S. 24)
FundstelleGVBl 1961, 13
Gliederungsnummer:93-c-2
Zitiervorschlag: "Verordnung über den Bau und Betrieb von Anschlußbahnen vom 6. Januar 1961 (GVBl 1961, 13), zuletzt §§ 1, 3 und 4 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 05. Juli 2011 und 13. Dezember 2011 (Brem.GBl. 2012 S. 24)"
juris-Abkürzung: ABABauV BR
Gliederungs-Nr:: 93-c-2
Ausfertigungsdatum: 06.01.1961
Gültig ab: 28.01.1961
Fundstelle: SaBremR 93-c-2,
Gliederungs-Nr: 93-c-2
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: §§ 1, 3 und 4 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 05.07.2011 und 13.12.2011 (Brem.GBl. 2012 S. 24)
Auf Grund des § 3 Abs. 3 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 29. März 1951 (Bundesgesetzbl. I S. 225) in Verbindung mit der Verordnung, betreffend Übertragung der Ermächtigung zum Erlaß von Verordnungen über den Bau und Betrieb von Anschlußbahnen vom 9. April 1957 (Brem. Ges.-Bl. S. 41), wird verordnet:
(1) Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten für alle Anschlußbahnen.
(2) Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr kann bestimmen, daß auf Anschlußbahnen, auf denen eine Bahn des öffentlichen Verkehrs den Betrieb führt, die Vorschriften dieser Bahn ganz oder teilweise angewendet werden.
Anschlußbahnen sind Eisenbahnanlagen, die ganz oder überwiegend den Verkehr eines einzelnen Unternehmens oder einer bestimmten Anzahl von Unternehmen von und zu Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs vermitteln und mit ihnen derart in unmittelbarer oder mittelbarer Gleisverbindung stehen, daß ein Übergang von Betriebsmitteln möglich ist.
(1) Zum Bau und Betrieb einer Anschlußbahn sowie für wesentliche Erweiterungen oder andere wesentliche Änderungen ist eine Genehmigung erforderlich. Das gleiche gilt für Baulichkeiten und maschinelle Anlagen aller Art, die über, unter oder neben Gleisen errichtet werden sollen. Die Genehmigung wird, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, erteilt, wenn die Sicherheit des Betriebes und der Schutz gegen schädliche Einwirkungen der Anlage und des Betriebes gewährleistet sind. Das gleiche gilt für die Beförderung von Personen auf einer Anschlußbahn.
(2) Die Genehmigung erteilt der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr.
(3) Die Verpflichtung, eine Bauerlaubnis einzuholen, bevor über, unter oder neben Gleisen bauliche Anlagen errichtet werden, die nach den baupolizeilichen Vorschriften genehmigungspflichtig sind, bleibt unberührt.
(1) Aufsichtsbehörde ist der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr. Er kann die ihm auf Grund dieser Verordnung zustehenden Befugnisse ganz oder teilweise auf andere Behörden übertragen.
(2) Die Aufsicht erstreckt sich auf die Erfüllung der für die Anschlußbahnen geltenden gesetzlichen Bestimmungen, die Sicherheit des Betriebes und den Schutz gegen schädliche Einwirkungen der Anlagen und des Betriebes.
(3) Die Aufsichtsbehörde kann vom Unternehmer jede erforderliche Meldung und Auskunft verlangen. Sie ist berechtigt, die Anlagen und den Bahnbetrieb zu besichtigen oder durch Beauftragte besichtigen zu lassen.
(4) Soweit die Deutsche Bundesbahn den Betrieb auf der Anschlußbahn führt, erstreckt sich die Aufsicht nicht auf die Bediensteten, Betriebsmittel und Betriebsführung der Deutschen Bundesbahn.
(1) Die Aufsichtsbehörde kann für einzelne Bahnen, sofern die Sicherheit gewährleistet ist, in folgenden Fällen Abweichungen von den Bestimmungen dieser Verordnung anordnen:
(1) Zu den Bahnanlagen gehören alle zum Betrieb einer Anschlußbahn erforderlichen Anlagen mit Ausnahme der Fahrzeuge.
(3) Alle Änderungen und Erweiterungen von Bahnanlagen sind der Aufsichtsbehörde vor Baubeginn anzuzeigen. Diese entscheidet, inwieweit eine Genehmigung erforderlich ist.
(4) Alle Bahnanlagen sowie Baulichkeiten und maschinelle Anlagen aller Art (§ 3 Abs. 1 Satz 2) dürfen nur in Betrieb genommen werden, wenn sie durch die Aufsichtsbehörde abgenommen sind.
bei Regelspur .....................
sofern keine Lokomotiven der Bahnen des öffentlichen Verkehrs übergehen
von 1,00 m
von 0,75 m
2,5 0/00 (1:400),
1,67 0/00 (1:600)
bei Regelspur
bei Regelspur von 1,435 m 1,470 m bzw. 1,430 m,
(1) Es ist mindestens ein lichter Raum nach der in Anlage A durch ausgezogene Linien gekennzeichneten Umgrenzung freizuhalten. Im Bogen sind die Breitenmaße entsprechend dem Bogenhalbmesser zu vergrößern. Bei Neuanlagen ist der breitere Raum nach der Linie C-D anzustreben. Die Stellen, an denen das Maß C-D nicht erreicht ist, sind örtlich zu kennzeichnen.
(3) Bei Neubauten von Lokomotiv- und Wagenschuppen muß die lichte Weite bei offenstehenden Toren mindestens betragen bei
Rollfahrzeug
Regelspur ....................
bis 3,10 m
bis 3,80 m,
bis 4,30 m,
bis 3,80 m
bis 4,30 m.
(3) Für jedes Brückenbauwerk sind Aufzeichnungen (Akten bzw. Brückenbücher) vom Anschlußinhaber oder seinem Beauftragten zu führen. Sie sollen einen Satz der genehmigten Bauzeichnungen, die statische Berechnung, sowie Angaben über die Bauausführung, Niederschriften über Abnahmen, Probebelastung und die regelmäßigen Untersuchungen enthalten.
(2) Sie bestimmt ferner, welche Sicherungseinrichtungen an Bahnübergängen anzubringen sind. Für die Aufstellung und Beseitigung von Warnkreuzen gelten die Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) in ihrer jeweils geltenden Fassung.
(3) Höhengleiche Überwege innerhalb geschlossener Werksanlagen gelten nicht als Bahnübergänge. Etwa erforderliche Sicherungsmaßnahmen trifft der Eisenbahnbetriebsleiter. Ist kein Eisenbahnbetriebsleiter vorhanden, so obliegt dies dem Anschlußinhaber.
3,80 m,
(4) Bei Gleisen im Straßenbereich kann mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde von Grenzzeichen abgesehen werden.
(1) Die Begrenzung der Fahrzeuge soll die Maße der Anlage C nicht überschreiten.
(2) Bremsklötze, Sandstreuer und Bahnräumer aller Fahrzeuge und die unabgefederten Teile der Lokomotiven dürfen bei Lokomotiven und Tendern bis auf höchstens 65 mm über Schienenoberkante unter den unteren waagerechten Teil der auf der Anlage C durch ausgezogene Linien dargestellten Begrenzung herabreichen. Bei Lokomotiven, Tendern und Wagen dürfen sie bis auf höchstens 55 mm herabreichen, wenn diese Teile auch in Gleisbogen innerhalb des durch die Radreifen bestrichenen Raumes und bei Wagen außerdem zwischen den Endachsen bleiben.
(1) Bei Neubauten soll der feste Achsstand in der Regel, abgesehen von Drehgestellen, bei Regelspur nicht unter 2500 mm, bei Schmalspur nicht unter 2000 mm betragen und bei Wagen und Wagendrehgestellen bei Regelspur 4500 mm nicht übersteigen. Bei Schmalspur sind, wenn bei Fahrzeugen und Drehgestellen mehr als zwei Achsen in einem gemeinsamen Rahmen gelagert sind und ihr Achsstand mehr als 2000 mm beträgt, Maßnahmen zu treffen, die ein zwangloses Durchfahren von Bogen des kleinsten Halbmessers gestatten.
Die Radsätze müssen der Anlage D entsprechen.
Der Bremsklotzdruck für die Handbremse der Lokomotiven oder der Tender soll 40 % des auf die gebremsten Achsen entfallenden Anteiles des Dienstgewichtes (Leergewicht + Wasser im Kessel + volle Vorräte) nicht unterschreiten, er muß mindestens 20 % des Dienstgewichtes erreichen.
Der durch die Handbremse erreichbare Bremsklotzdruck soll bei Personen- und Gepäckwagen mindestens 70 % des Eigengewichtes und bei Güterwagen mindestens 70 % des Gesamtgewichtes (Eigengewicht + Ladegewicht) betragen. Der Bremsklotzdruck darf aber 85 % des auf die gebremsten Achsen entfallenden Eigengewichtes bei Personen- und Gepäckwagen oder des auf die gebremsten Achsen entfallenden Gesamtgewichtes bei Güterwagen nicht überschreiten.
Bei Lokomotiven ohne Tender oder bei Tenderlokomotiven 70 %, mindestens aber 50 % des Dienstgewichtes,
bei Tendern mindestens 40 % der Achslast der gebremsten Achsen bei vollen Vorräten,
bei Personen- und Gepäckwagen 70 % von der Gesamtachslast der gebremsten Achsen des leeren Wagens,
ohne Lastbremsung 70 % vom Eigengewicht, mindestens aber 70 % von der Gesamtachslast der gebremsten Achsen,
mit Lastbremsung 70 % vom Umstellgewicht, mindestens aber 70 % von der Gesamtachslast der gebremsten Achsen.
(2) Die Aufsichtsbehörde kann Ausnahmen von den Bestimmungen unter Buchstaben a bis e bei Fahrzeugen mit Dampfschnellerzeugern und bei feuerlosen Lokomotiven zulassen. Bei feuerlosen Lokomotiven muß jedoch mindestens ein Sicherheitsventil vorhanden sein, das den Bestimmungen unter Buchstabe e entspricht und imstande ist, die volle Dampfmenge abzuführen, die der Lokomotive bei normalem Betrieb im ungünstigsten Fall aus dem Zuleitungsnetz zuströmen kann.
(3) Leitungen und Behälter an Fahrzeugen, bei denen durch eine Drucküberschreitung Personen gefährdet werden können, müssen eine Sicherheitseinrichtung besitzen. Druckbehälter müssen mit einem Schild versehen sein, das Höchstdruck, Lieferer und Baujahr angibt.
(4) Triebfahrzeuge müssen mit einer Dampfpfeife oder einer anderen Einrichtung von ähnlicher Wirksamkeit ausgestattet sein.
(5) Triebfahrzeuge sollen vorn und hinten Bahnräumer haben.
(6) Lokomotiven, auf denen feste Brennstoffe verfeuert werden, müssen mit schließbaren Aschkästen und mit Funkenfängern ausgerüstet sein.
(7) Triebfahrzeuge und Wagen müssen folgende Anschriften tragen:
(8) Die Fahrzeuge sollen an beiden Enden federnde Zug- und Stoßvorrichtungen haben.
(9) Die Fahrzeuge müssen gegen die Achsen gefedert sein, wenn sie mit mehr als 20 km/h Geschwindigkeit laufen sollen.
Genehmigung, Abnahme und Untersuchung der Triebfahrzeuge
und der auf den Gleisen der Anschlußbahnen mit eigener Kraft fahrenden
Dampf- und Motorkrane
(2) Für die Genehmigung ist erforderlich:
die Bauartprüfung und Abnahme als Fahrzeug (Triebmaschine, Fahrgestell und Kran),
Die Zulassung zu b) ist auch erforderlich beim Auswechseln des Kessels.
(3) Triebfahrzeuge dürfen die Gleise öffentlicher Bahnen nur mit deren Zustimmung befahren. Auf Verlangen dieser Bahnen müssen sie auf beiden Seiten des Führerstandes die Aufschrift
"Auf .......................... zugelassen"
(4) Die Triebfahrzeuge müssen regelmäßig untersucht werden.
Dampflokomotiven und Dampfkrane die Bestimmungen in der Anlage E,
elektrische Lokomotiven die Bestimmungen in der Anlage F,
Motorlokomotiven die Bestimmungen in der Anlage G,
Motorkrane die Bestimmungen in der Anlage H,
Triebwagen ohne Dampfkessel die Bestimmungen des § 26.
Für den betriebssicheren Zustand und die Einhaltung der Untersuchungsfristen ist der Anschlußinhaber oder ein von ihm Beauftragter verantwortlich. Die Fristen für die Untersuchung der Triebfahrzeuge rechnen vom Tage der Indienststellung bis zur Außerbetriebstellung für die Untersuchung.
(5) Für jedes Triebfahrzeug ist ein Betriebsbuch zu führen, dem die Untersuchungsbescheinigungen beizufügen sind. Bei Triebfahrzeugen mit Dampfkessel ist das Kesselbuch ein Bestandteil des Betriebsbuchs.
(6) Die Untersuchung und Überwachung der Dampfkessel der Dampflokomotiven und die der fahrbaren Krane mit Dampfmaschinenantrieb, die nicht auf Bahnen des öffentlichen Verkehrs zugelassen sind, erfolgt durch den Technischen Überwachungsverein.
Abnahme und Untersuchung der Wagen (Triebwagen ohne Dampfkessel, Personen-,
Gepäck- und Güterwagen)
(2) Für die Abnahme und die regelmäßigen Untersuchungen gelten die Bestimmungen der Anlage J.
(5) Für Wagen, die gleichzeitig überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne von § 24 Gewerbeordnung (GewO) sind, gelten insoweit außerdem die gewerberechtlichen Vorschriften.
Inbetriebnahme und Untersuchung
von maschinellen Anlagen
(4) Für die Abnahme und die regelmäßigen Untersuchungen gelten die Bestimmungen der Anlage K.
(5) Bei allen Hebezeugen und Verladeanlagen sind die Bestimmungen des § 11 einzuhalten.
(2) Der Eisenbahnbetriebsleiter ist verantwortlich für:
die Auswahl, Unterweisung und Überwachung der mit der Ausübung des Betriebes beauftragten Bediensteten,
(3) Dem Eisenbahnbetriebsleiter sind unterstellt:
(4) Alle Bediensteten müssen sich körperlich und geistig für den Dienst eignen und die für den Dienst erforderliche Befähigung besitzen. Aufseher, Lokomotiv-(Triebwagen-)führer und aufsichtsführende Fahrtbegleiter müssen mindestens 21 Jahre alt sein und ausreichendes Seh- und Hörvermögen besitzen. Lokomotiv-(Triebwagen-)führer müssen besonders ausgebildet sein und ihre Befähigung außerdem durch eine Probefahrt unter Aufsicht einer von der Aufsichtsbehörde als dafür geeignet anerkannten Person nachgewiesen haben.
(5) Bedienstete, die auch auf einer Bahn des öffentlichen Verkehrs Dienst leisten, müssen auf deren Verlangen die Befähigung hierzu in einer Prüfung nachweisen. Der Eisenbahnbetriebsleiter ist dann dafür verantwortlich, daß nur solche Bedienstete auf diese Bahn übergehen.
(6) Den im Betriebsdienst beschäftigten Bediensteten sind die Vorschriften und Anweisungen für den Eisenbahnbetriebsdienst, für die Unfallverhütung und gegebenenfalls die Dienstanweisungen für die Bediensteten zugänglich zu machen. Werden anschließende Bahnen mitbefahren, so sind die Vorschriften dieser Bahnen den Bediensteten ebenfalls zugänglich zu machen.
(7) Über jeden im Eisenbahnbetriebsdienst beschäftigten Bediensteten sind Personalunterlagen zu führen.
(8) Wo Eisenbahnfahrzeuge auf andere Art als durch schienengebundene Triebfahrzeuge bewegt werden, sind die Bediensteten besonders zu unterweisen. Ist kein Eisenbahnbetriebsleiter vorhanden, so obliegt die Unterweisung dem Anschlußinhaber.
(2) Die Bahnanlagen müssen mindestens einmal monatlich auf ihren ordnungsmäßigen Zustand untersucht werden.
(3) Gleisabschnitte, auf denen die übliche Fahrgeschwindigkeit ermäßigt werden muß, sind kenntlich zu machen. Gefährdete Stellen der Gleisanlagen sind während des Eisenbahnbetriebs zu beaufsichtigen oder kenntlich zu machen. Unbefahrbare Gleisabschnitte sind, auch wenn keine Schienenfahrzeuge erwartet werden, örtlich zu sperren.
(3) Lokomotiven mit Ruhefeuer dürfen auch unbeaufsichtigt abgestellt werden, wenn der Regler in Abschlußstellung verschlossen, die Steuerung auf Mitte gelegt, die Zylinderhähne geöffnet und die Handbremse angezogen sind.
Die größte zulässige Fahrgeschwindigkeit beträgt 25 km/h, in Neigungen über 1:100 (10 0/00) 15 km/h.
(1) In einer Anschlußfahrt dürfen von einer Dampflokomotive mit Feuerung gefahren werden
a) bei einer Geschwindigkeit bis zu 15 km/h
Neigung bis
bediente Wagenbremse
bei stärkeren
1:400 (2,5 0/00)
1:200 (5 0/00)
1:125 (8 0/00)
1:100 (10 0/00)
1:75 (13 0/00)
1:50 (20 0/00)
1:40 (25 0/00)
b) bei einer Geschwindigkeit von über 15 km/h bis zu 25 km/h
1:1000 (1 0/00)
In stärkeren Neigungen sind höchstens 15 km/h Geschwindigkeit zulässig. (§ 31).
(3) Eine unbeladene Wagenachse zählt bei der Bremsberechnung als halbe Achse, jedoch nicht bei der zulässigen Achsenzahl nach § 32.
(4) Wird beim Bewegen von Wagengruppen, die nach Abs. 1 Spalte 4 eine Bremsbedienung erfordern, die durchgehende Bremse benutzt, muß vor Beginn der Fahrt eine Bremsprobe gemacht werden. Die Probe ist zu wiederholen, so oft die Bremsleitung getrennt oder Wagen an die durchgehende Bremse angeschlossen wurden.
(5) Den Aufsehern, Lokomotivführern, Fahrtbegleitern und Rangierern ist bekanntzugeben, wieviel Wagenachsen auf den verschiedenen Abschnitten der Anschlußbahn gebremst werden müssen.
(2) Die Wagen sind richtig zu kuppeln. Unbenutzte Luftschläuche sind in die Leerkupplung zu hängen.
(3) Rangierbewegungen hat nur ein Bediensteter zu leiten. Er prüft den Fahrweg und beauftragt den Lokomotivführer zur Ausführung der Rangierbewegungen mündlich oder durch Signale (siehe Anlage L). Er sorgt für die Befolgung der Vorschriften und wacht über die Sicherheit des Rangierpersonals. Dazu hat er sich so aufzustellen, daß er das Rangiergeschäft möglichst gut übersehen und sich mit dem Lokomotivpersonal leicht verständigen kann.
(2) Vor Wegübergängen, die mit Signalen für das Läuten versehen sind, ist von der gekennzeichneten Stelle an solange zu läuten, bis das erste Fahrzeug den Wegübergang befahren hat. Außerdem ist das Achtungssignal zu geben, soweit es angeordnet ist. Es ist zu wiederholen oder stets zu geben, wo die Örtlichkeit oder andere Umstände es erfordern (Nebel, Schneegestöber, Annäherung von Wegebenutzern, Warnung von Personen, die am Gleise arbeiten oder dgl.). Hat das Triebfahrzeug keine Läuteeinrichtung, so sind Achtungssignale zu geben. Bei geschobenen Fahrten gilt außerdem die Bestimmung des § 34 Abs. 8.
(3) Die Signale sind nach Anlage L zu geben.
(3) Bei anderen Triebfahrzeugen genügt in der Regel die einmännige Besetzung.
der Verdacht vorliegt, daß sie vorsätzlich herbeigeführt sind,
sind der Aufsichtsbehörde, der Staatsanwaltschaft und der örtlichen Polizeidienststelle zu melden.
(2) Im Anschluß entgleiste oder am Fahrgestell beschädigte Wagen sind der anschließenden Bahn zu melden, bevor sie ihr zurückgegeben werden. Die Wagen sind mit einer entsprechenden Beschriftung und dem Datum der Entgleisung bzw. Beschädigung zu versehen.
(2) Die Erlaubnis zum Betreten der Bahnanlagen erteilt der Eisenbahnbetriebsleiter; wo keiner vorhanden ist, bestimmt die Aufsichtsbehörde, wer die Erlaubnis erteilt.
(3) Die zum Betreten der Bahnanlagen Berechtigten sollen es vermeiden, sich innerhalb der Gleise aufzuhalten.
(4) Wenn die Anschlußbahn in der Fahrbahn einer öffentlichen oder nichtöffentlichen Straße liegt, ist ihren Schienenfahrzeugen, soweit möglich, Platz zu machen und ungehinderte Durchfahrt zu gewähren. Der Eisenbahnbetriebsleiter kann eine abweichende Regelung treffen.
(5) Für das Betreten der Bahnanlagen durch Tiere ist derjenige verantwortlich, dem die Aufsicht über die Tiere obliegt.
(1) Die Bahn darf nur an den dazu bestimmten Stellen (Bahnübergängen) überquert werden. Privatübergänge dürfen nur von den Berechtigten und nur unter den von der Aufsichtsbehörde genehmigten Bedingungen benutzt werden. § 16 Abs. 3 gilt entsprechend.
(2) Geräte und andere Gegenstände, die die Bahnanlagen beschädigen können, dürfen nur mit besonderer Vorsicht über die Bahn geschafft werden.
(3) Es ist verboten, die Schranken oder sonstige Einfriedigungen eigenmächtig zu öffnen.
(4) Die besonderen Vorschriften über den Hafenverkehr bleiben unberührt.
(2) Mit dem gleichen Tage tritt die Betriebsvorschrift für Privatanschlußbahnen vom 6. 8. 1910 (Amtsblatt der Königl. Regierung zu Stade S. 229) außer Kraft.
Bremen, den 6. Januar 1961
Druckwasserleitungen im Bereich der Eisenbahnbrücken und Gleisanlagen sind so zu verlegen, daß bei einem Leitungsbruch der Eisenbahnbetrieb nicht gefährdet wird.
Im Bereich der Widerlager und Stützen der Brücken müssen Leitungen
Rohrleitungen auf Eisenbahnbrücken sind so zu verlegen, daß die Rohre sich in ihrer Längsrichtung ungehindert bewegen können.
Gas- und Druckluftleitungen sollen die Gleise möglichst rechtwinklig kreuzen.
Die Erddeckung über dem Rohrscheitel soll mindestens 1,0 m betragen.
Dehnungsmuffen und sonstige betriebsmäßig zu überwachende Teile der Leitung müssen so weit von den Gleisen liegen, daß der Bahnbetrieb nicht gefährdet werden kann.
Bei Kreuzungen von Gleisen sind folgende Verlegungsarten anzuwenden:
Auf Eisenbahnbrücken sind die Leitungen im Gleisbereich so zu führen, daß Bahnbedienstete bei der Ausübung ihres Dienstes nicht gefährdet werden. Die Rohre sind so zu befestigen, daß sie sich in ihrer Längsrichtung ungehindert bewegen können.
Leitungen von mehr als 200 mm ø und mehr als 1 kg/cm2 Betriebsüberdruck sind nach DIN 2470 auszuführen.
Die Lage der nicht sichtbaren Leitungen und ihrer Sondereinrichtungen (Schieber, Dehnungsmuffen usw.) ist kenntlich zu machen, wenn die Leitungen durch ihren Druck oder Inhalt bei Störungen Bahnanlagen oder Bahnbedienstete gefährden können.
Bei Leitungen von untergeordneter Bedeutung kann von den Bestimmungen unter Punkt 3) und 4) ganz oder teilweise abgesehen werden.
Kreuzungen von Gleisen der Anschlußbahn mit Starkstromleitungen sind nach VDE 0210/251 (Vorschriften für den Bau von Starkstromleitungen) Abschnitt IV, § 35 auszuführen.
Die Lage von Hochspannungskabeln unter und neben den Gleisen ist durch Kabelsteine kenntlich zu machen.
zu § 25 (4)
Bestimmungen für die regelmäßigen Untersuchungen der Dampflokomotiven und der auf den Gleisen der Anschlußbahn mit eigener Kraft fahrenden Dampfkrane
Die Kesseluntersuchungen werden durch die Aufsichtsbehörde vorgenommen. Sie soll hiervon absehen, wenn die Bahn die Kesselprüfungen von einem Kesselprüfer vornehmen läßt, der von der Aufsichtsbehörde zugelassen ist.
Die Fristen für die Untersuchungen betragen
von Hauptuntersuchung bis Hauptuntersuchung
von Hauptuntersuchung bis Zwischenuntersuchung
Wird bei der Zwischenuntersuchung ein Wasserdruckversuch vorgenommen, so kann die Regelfrist für die nächste Hauptuntersuchung von 5 auf 6 Jahre verlängert werden. Die Zeit von der Zwischenuntersuchung bis zur Hauptuntersuchung darf nicht mehr als 3 Jahre betragen, falls keine Fristverlängerungen nach (3) angerechnet werden. Bei neuen Dampfkesseln kann die erste Hauptuntersuchung bis auf 8 Jahre hinausgeschoben werden, wenn vorher zwei Zwischenuntersuchungen stattgefunden haben, von denen die erste spätestens nach 3 Jahren vorzunehmen ist. Die zweite muß 5 Jahre nach der Inbetriebnahme mit Wasserdruckversuch ausgeführt werden. Wurde bereits die erste Zwischenuntersuchung mit einem Wasserdruckversuch verbunden, so kann die Frist für die zweite Zwischenuntersuchung, bei der gleichfalls ein Wasserdruckversuch auszuführen ist, bis auf 6 Jahre verlängert werden.
Die Frist zwischen zwei Hauptuntersuchungen darf, sofern die Betriebssicherheit des Fahrzeugs es zuläßt, um die Abstelltage und Ausbesserungszeiten verlängert werden. Die Verlängerung der Frist darf in diesem Falle jedoch höchstens ein Jahr betragen. Die Zeiten, während derer das Fahrzeug anläßlich einer Haupt- oder Zwischenuntersuchung dem Betrieb entzogen ist, werden weder auf die Ausbesserungs- noch auf die Abstellzeiten angerechnet.
Die Untersuchungsfrist darf bei allen Fahrzeugen, die zwischen den Untersuchungen gemäß (2) eine verhältnismäßig niedrige Laufleistung aufweisen, um ein weiteres Jahr verlängert werden, sofern sie sich noch in einem guten Erhaltungszustand befinden.
Bei Erreichen einer der genannten Fristen muß das Fahrzeug außer Betrieb gesetzt werden.
Die Hauptuntersuchungen müssen sich auf alle Teile erstrecken. Bei der Untersuchung der Fahrgestelle und Triebwerke müssen die Achslager, Federn und Achsen herausgenommen werden. Der Rahmen ist durch Abheben des Kessels zur Untersuchung freizulegen. Die Kesselbekleidung ist abzunehmen und der Kessel, nach dem Entfernen der Heiz- und Rauchrohre, auch im Innern zu untersuchen,
Die Zwischenuntersuchungen umfassen die Untersuchung der Fahrgestelle und Triebwerke mit allen Nebenteilen sowie der Dampfkessel nach a), wobei jedoch im allgemeinen ein Freilegen des Rahmens sowie der Ausbau der Heiz- und Rauchrohre und das Entfernen der Kesselbekleidung entfallen können.
Bei den Wasserdruckversuchen muß die Kesselbekleidung entfernt sein. Bei einem zulässigen Dampfdruck von p kg/cm2 muß ein Versuchsdruck von 1,3 p kg/cm2, mindestens aber (p + 1) kg/cm2 angewendet werden. Alle Drücke sind als Überdrücke zu messen. Der Versuchsdruck ist mit einem Prüfdruckmesser zu messen, der von Zeit zu Zeit auf seine Richtigkeit zu untersuchen ist.
Bevor die geprüften Kessel in Betrieb genommen werden, müssen auch die Kesseldruckmesser und die Ventilbelastungen geprüft werden.
Der bei der Untersuchung festgesetzte höchste Dampfdruck muß auf dem Fabrikschild (vgl. § 24 (1) h) leicht sichtbar verzeichnet werden.
Der Hauptluftbehälter ist bei jeder Hauptuntersuchung zu untersuchen und einer Wasserdruckprobe zu unterziehen. Bei einem zulässigen Luftdruck im Behälter von p kg/cm2 muß ein Versuchsdruck von (p + 5) kg/cm2 angewendet werden.
Mit jeder Haupt- und Zwischenuntersuchung des Fahrzeuges ist eine Hauptbremsuntersuchung zu verbinden. Hierbei ist die Bremseinrichtung in allen Teilen auf ihre Betriebssicherheit zu prüfen.
Die Probebelastung des Dampfkranes ist nach Anlage K (3) auszuführen.
Dem Betriebsbuch, das auch ein Bremsschema für das Fahrzeug enthalten soll, sind die vom Kesselprüfer ausgestellten Untersuchungsbescheinigungen beizufügen. Die ausgeführten Ausbesserungsarbeiten sind zu vermerken und vom Anschlußinhaber oder dem von ihm Beauftragten zu bescheinigen.
Die regelmäßigen Untersuchungen sind von einem fachkundigen Bediensteten oder einem sonstigen Sachverständigen vorzunehmen.
von Zwischenuntersuchung bis Hauptuntersuchung
Die Untersuchungsfrist darf bei allen Lokomotiven, die zwischen den Untersuchungen gemäß (2) eine verhältnismäßig niedrige Laufleistung aufweisen, um ein weiteres Jahr verlängert werden, sofern die Lokomotive sich noch in einem guten Erhaltungszustand befindet.
Bei Erreichen einer der genannten Fristen muß die Lokomotive außer Betrieb gesetzt werden.
Die Hauptuntersuchungen müssen sich auf alle Teile erstrecken. Bei der Untersuchung der Fahrgestelle und Triebwerke müssen die Achslager, Federn und Achsen herausgenommen werden. Der Rahmen ist zur genauen Untersuchung, soweit nötig, freizulegen. Bei der Untersuchung der elektrischen Teile sind die VDE-Vorschriften zu beachten,
Die Zwischenuntersuchungen umfassen die Untersuchung der Fahrgestelle und Triebwerke mit allen Nebenteilen nach a), wobei jedoch ein Freilegen des Rahmens entfallen kann. Der Ausbau von elektrischen Teilen kann unterbleiben, sofern ihre Untersuchung im eingebauten Zustand möglich ist und der Befund keinen Ausbau notwendig macht.
Mit jeder Haupt- und Zwischenuntersuchung ist eine Hauptbremsuntersuchung zu verbinden. Hierbei ist die Bremseinrichtung in allen Teilen auf ihre Betriebssicherheit zu prüfen.
Im Betriebsbuch oder Prüfheft, das auch ein Bremsschema für die Lokomotive enthalten soll, sind die ausgeführten Untersuchungen und Ausbesserungsarbeiten zu vermerken und von dem Anschlußinhaber oder dem von ihm Beauftragten zu bescheinigen.
Die Hauptuntersuchungen müssen sich auf alle Teile erstrecken. Bei der Untersuchung der Fahrgestelle und Triebwerke müssen die Achslager, Federn und Achsen herausgenommen werden. Der Rahmen ist zur genauen Untersuchung, soweit nötig, freizulegen,
Die Zwischenuntersuchungen umfassen die Untersuchung der Fahrgestelle und Triebwerke mit allen Nebenteilen nach a), wobei jedoch ein Freilegen des Rahmens entfallen kann.
Anlaßflaschen sind nach den Unfallverhütungsvorschriften zu behandeln.
Die Krane sind spätestens nach Ablauf eines Jahres als Fahrzeug und als Hebezeug in allen Teilen zu untersuchen. Dabei ist auf Teile, die einem besonderen Verschleiß unterliegen, besonders zu achten.
Bei jeder Untersuchung ist festzustellen, ob der Kran den Unfallverhütungsvorschriften entspricht.
Die Probebelastung des Kranes ist nach Anlage K (3) auszuführen.
Im Betriebsbuch oder Prüfheft, das auch die Kranzeichnung und eine Beschreibung enthalten soll, sind die ausgeführten Untersuchungen und Ausbesserungsarbeiten zu vermerken und von dem Anschlußinhaber oder dem von ihm Beauftragten zu bescheinigen.
zu § 26 (2)
Die Abnahme und die regelmäßigen Untersuchungen sind von einem fachkundigen Bediensteten oder einem sonstigen Sachverständigen vorzunehmen.
Die Wagen müssen spätestens nach 3 Jahren in allen Teilen untersucht werden.
Diese Frist darf um 1 Jahr verlängert werden, wenn der Zustand des Fahrzeuges dies zuläßt.
Bei der Untersuchung nach (2) müssen die Achslager, Federn und Achsen herausgenommen werden; die Bremseinrichtung ist in allen Teilen auf ihre Betriebssicherheit zu prüfen.
Die Frist für die Untersuchung der Wagen rechnet vom Tage der Übergabe an den Betrieb, nach Abnahme oder beendeter Untersuchung bis zur Außerbetriebsteilung für die Untersuchung.
über die Abnahme und die Untersuchungen sind Aufzeichnungen zu führen.
zu § 27 (4)
Die Abnahme und die regelmäßigen Untersuchungen sind von einem fachkundigen Bediensteten oder einem sonstigen Sachverständigen vorzunehmen, Waggonkipper werden von der Aufsichtsbehörde abgenommen,
§ 27 (3)
Die Fristen für die Untersuchungen, bei denen auf Teile, die einem starken Verschleiß unterliegen, besonders zu achten ist, betragen:
für Drehscheiben, Drehwinkel und Schiebebühnen
für Waggonkipper, Hebezeuge und Seilwinden mit Maschinenantrieb, häufig benutzte Hebezeuge und Kranwagen mit Handantrieb, sowie Winden und Flaschenzüge
Hebezeuge sind einer Probebelastung zu unterziehen und zwar
bei der Abnahme mit dem l,25fachen der angeschriebenen Höchstlast,
bei den regelmäßigen Untersuchungen oder nach einer wesentlichen Änderung mit der angeschriebenen Höchstlast. Sind einzelne Teile abgenutzt oder genügt die Anlage bei der Probebelastung nicht den Anforderungen, so ist die Tragfähigkeit so weit herabzusetzen, daß die Probebelastung mit dem l,25fachen Betrag der neuen Tragfähigkeit vorgenommen werden kann. Die neue Tragfähigkeit ist anzuschreiben.
Bei jeder Untersuchung ist festzustellen, ob die Anlagen den Unfallverhütungsvorschriften entsprechen.
Die Ergebnisse der Untersuchungen sind in einem Prüfbuch zu vermerken.
zu §§ 34 (3) und 35 (3)
Das Lokomotivpersonal hat im Bedarfsfall folgende Signale (§ 35 (3)) zu geben:
Ein mäßig langer Ton
Zwei mäßig lange Töne hintereinander
Mehrmals drei kurze Töne schnell hintereinander
Die Rangiersignale zur Ausführung von Rangierbewegungen nach § 34 (3) sind gleichzeitig mit der Mundpfeife oder dem Horn und mit einem Arm - bei Signal „Aufdrücken“ mit beiden Armen - zu geben, bei Dunkelheit unter Verwendung der Handlaterne. Dementsprechend müssen die Rangiersignale auch hörbar und sichtbar aufgenommen werden. Signal „Halt“ gilt jedoch bereits, wenn es nur hörbar oder nur sichtbar wahrgenommen wird.
Als Rangiersignale werden gegeben:
Beide Arme in Schulterhöhe nach vorn heben u. die flach ausgestreckten Hände wiederholt einander nähern.
Wie am Tag, in der einen Hand eine weiß leuchtende Laterne
Mit dem A.rm:
Kreisförmige Bewegung des Armes
Kreisförmige Bewegung der Handlaterne
Wird während des Schiebens von Fahrzeugen der Arm oder die Laterne hochgehalten und gleichzeitig mit der Mundpfeife oder dem Horn ein langer Ton gegeben, so bedeutet dies Mäßigung der Geschwindigkeit.
Verordnung über den Bau und Betrieb von Anschlußbahnen vom 6. Januar 1961 28.01.1961
Eingangsformel 28.01.1961
I. Allgemeines 28.01.1961
§ 1 - Geltungsbereich 13.12.2011
§ 2 - Begriff 28.01.1961
§ 3 - Genehmigung 13.12.2011
§ 4 - Aufsicht 13.12.2011
§ 5 - Ausnahmen und Sonderbestimmungen 28.01.1961
II. Eisenbahnanlagen 28.01.1961
§ 6 - Anlagen der Anschlußbahn 28.01.1961
§ 7 - Richtungs- und Neigungsverhältnisse 28.01.1961
§ 8 - Breite des Bahnkörpers 28.01.1961
§ 9 - Spurweite 28.01.1961
§ 10 - Überhöhung 28.01.1961
§ 11 - Umgrenzung des lichten Raumes 28.01.1961
§ 12 - Gleisabstand 28.01.1961
§ 13 - Kreuzungen von Bahnen 28.01.1961
§ 14 - Leitungskreuzungen 28.01.1961
§ 15 - Oberbau und Brücken 28.01.1961
§ 16 - Einfriedigungen, Bahnübergänge und ihre Sicherung 28.01.1961
§ 17 - Fernmeldeanlagen 28.01.1961
§ 18 - Signale 28.01.1961
III. Fahrzeuge und maschinelle Anlagen 28.01.1961
§ 19 - Beschaffenheit der Fahrzeuge 28.01.1961
§ 20 - Begrenzung der Fahrzeuge 28.01.1961
§ 21 - Achsstand und Verschiebbarkeit der Achsen 28.01.1961
§ 22 - Räder 28.01.1961
§ 23 - Bremsen 28.01.1961
§ 24 - Ausrüstung der Triebfahrzeuge und Wagen 28.01.1961
§ 25 - Genehmigung, Abnahme und Untersuchung der Triebfahrzeuge und der auf den Gleisen der Anschlußbahnen mit eigener Kraft fahrenden Dampf- und Motorkrane 28.01.1961
§ 26 - Abnahme und Untersuchung der Wagen (Triebwagen ohne Dampfkessel, Personen-, Gepäck- und Güterwagen) 28.01.1961
§ 27 - Inbetriebnahme und Untersuchung von maschinellen Anlagen 28.01.1961
IV. Bahnbetrieb 28.01.1961
§ 28 - Bedienstete 28.01.1961
§ 29 - Unterhaltung, Untersuchung, Beleuchtung und Bewachung der Bahn 28.01.1961
§ 30 - Stillstehende Fahrzeuge 28.01.1961
§ 31 - Fahrgeschwindigkeit 28.01.1961
§ 32 - Zulässige Achsenzahl 28.01.1961
§ 33 - Bremsbesetzung 28.01.1961
§ 34 - Rangierdienst 28.01.1961
§ 35 - Signale 28.01.1961
§ 36 - Fahrpersonal 28.01.1961
§ 37 - Mitfahren auf Triebfahrzeugen 28.01.1961
§ 38 - Betriebsstörende Ereignisse und Unfallmeldungen 28.01.1961
V. Bestimmungen für Dritte 28.01.1961
§ 39 - Allgemeine Bestimmungen 28.01.1961
§ 40 - Betreten der Bahnanlagen 28.01.1961
§ 41 - Verhalten an Bahnübergängen 28.01.1961
§ 42 - Bahnbeschädigungen und Betriebsstörungen 28.01.1961
§ 43 - Bestimmungen bei Personenbeförderung auf der Anschlußbahn 28.01.1961
VI. Schlußbestimmungen 28.01.1961
§ 44 - Inkrafttreten 09.12.2009
Anlage A 28.01.1961
Anlage B 28.01.1961
A. Druckwasserleitungen 28.01.1961
B. Gas- und Druckluftleitungen 28.01.1961
C. Starkstromleitungen 28.01.1961
Anlage C 28.01.1961
Anlage D 28.01.1961
Anlage E - Bestimmungen für die regelmäßigen Untersuchungen der Dampflokomotiven und der auf den Gleisen der Anschlußbahn mit eigener Kraft fahrenden Dampfkrane 28.01.1961
Anlage F - Bestimmungen für die regelmäßigen Untersuchungen der elektrischen Lokomotiven 28.01.1961
Anlage G - Bestimmungen für die regelmäßigen Untersuchungen der Motorlokomotiven 28.01.1961
Anlage H - Bestimmungen für die regelmäßigen Untersuchungen der auf den Gleisen der Anschlußbahn mit eigener Kraft fahrenden Motorkrane 28.01.1961
Anlage J - Bestimmungen für die Abnahme und die regelmäßigen Untersuchungen der Wagen 28.01.1961
Anlage K - Bestimmungen für die Abnahme und die regelmäßigen Untersuchungen der maschinellen Anlagen 28.01.1961
Anlage L - Im Betriebe der Anschlußbahn anzuwendende Signale 28.01.1961

References: § 3
 § 26
 § 24
 § 11
 § 32
 § 34
 § 16
 § 35
 § 25
 § 24
 § 26
 § 27

§ 27
 § 34

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 15

§ 16

§ 17

§ 18

§ 19

§ 20

§ 21

§ 22

§ 23

§ 24

§ 25

§ 26

§ 27

§ 28

§ 29

§ 30

§ 31

§ 32

§ 33

§ 34

§ 35

§ 36

§ 37

§ 38

§ 39

§ 40

§ 41

§ 42

§ 43

§ 44