Source: http://www.wegweiser-barrierefreiheit.de/oeffentlich-zugaengliche-gebaeude/bremen/korrespondierende-gesetze/korrespondierende-gesetze.html
Timestamp: 2018-02-18 21:36:29+00:00

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Korrespondierende Gesetze - Bremen - Öffentlich zugängliche Gebäude - Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit
Bremen - Öffentlich zugängliche Gebäude - Korrespondierende Gesetze
§ 3 Nebenleistungen, Ausschank alkoholfreier Getränke und Barrierefreiheit
In § 3 Abs. 3 BremGastG wird bestimmt, dass der Gaststättenbetreiber dauerhaft die barrierefreie Benutzbarkeit und Erreichbarkeit der für Gäste bestimmten Räume nach der Bremischen Landesbauordnung (BremLBO) sicherzustellen hat.
Bremisches Gesetz zur Förderung von Kindertagesstätten und in Tagespflege (BremKTG)
§ 2 Begriff der Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder
Das Gesetz gilt nach § 2 BremKTG für Tageseinrichtungen und Kindertagespflege mit einer Betreuungszeit von mindestens zehn Wochenstunden.
§ 3 Auftrag der Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege
Gemäß § 3 Abs. 4 BremKTG gehört es zum Auftrag der Tageseinrichtungen und der Tagespflege, dass in ihrer Entwicklung beeinträchtigte Kinder und behinderte Kinder gemeinsam mit anderen Kindern betreut und gefördert werden.
In § 9 Abs. 1 BremKTG wird festgelegt, dass die Tageseinrichtungen einschließlich der Außenspielflächen barrierefrei zugänglich und nutzbar sein sollen.
Bremisches Gaststättengesetz (BremGastG) vom 24. Februar 2009 (Brem. GBl: S. 45), zuletzt geändert durch Art. 4 G. zur Neuregelung des Glückspielrechts von 12. Juni 2012 (Brem. GBL. S. 255)
Hier gilt § 50 BremLBO
Bremisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (Bremisches Tageseinrichtungs- und Tagespflegegesetz - BremKTG) vom 19. Dezember 2000 (Brem. GBl. S. 491), zuletzt geändert durch Art. 1 ÄndG vom 18. September 2012 (Brem. GBl. S. 410)
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Bremisches Gaststättengesetz
Vom Gaststättenbetreiber ist die nach den Bestimmungen der Bremischen Landesbauordnung hergestellte barrierefreie Benutzbarkeit und Erreichbarkeit der für Gäste bestimmten Räume dauerhaft sicherzustellen.
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Für Kinder, die in ihrer Entwicklung wesentlich beeinträchtigt sind, und für Kinder mit Behinderungen soll in den Tageseinrichtungen zum Zwecke ihrer gemeinsamen Betreuung und Förderung mit anderen Kindern die notwendige Hilfe in integrativer Form angeboten werden.
Zurück zum Text, Referenz 4:BremKTG
Tageseinrichtungen sind baulich, funktionell und ausstattungsmäßig so zu gestalten, dass eine den einzelnen Kindern angemessene Betreuung und Förderung möglich ist. Für Kinder im Sinne des § 3 Abs. 4 soll ein barrierefreier Zugang und eine barrierefreie Nutzbarkeit gewährleistet sein. Das Gleiche gilt für die Beschaffenheit von Außenspielflächen.

References: § 3
 § 3

§ 2
 § 2

§ 3
 § 3
 § 9
 Art. 4
 § 50
 Art. 1
 § 3