Source: https://www.diabetes-hilfe-nuernberg.de/satzung/
Timestamp: 2020-04-10 11:36:15+00:00

Document:
Satzung | Diabetes-Hilfe Nürnberg e.V.
Der am 21.November 1989 gegründete Verein trägt den Namen:
Diabetes-Hilfe Nürnberg e.V. Arbeitskreis Eltern Diabetischer Kinder und Jugendlicher.
Der Verein hat seinen Sitz in Nürnberg. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar – gemeinnützige – Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Der Verein, als Arbeitskreis, stellt sich folgende Aufgaben:
Erfahrungsaustausch zwischen Eltern diabetischer Kinderund Jugendlicher,
gesundheitliche Aufklärung und Information,
Fortbildung von Eltern und Jugendlichen,
Zusammenführung und Betreuung von betroffenen Jugendlichen,
Hilfestellung bei Neuerkrankungen.
Beratung bei gesellschaftlichen Problemen.
Der Verein dient ausschließlich gemeinnützigen Zwecken. Er wird kein Gewerbe betreiben. Das vom Verein erworbene Vermögen und der etwa erzielte Gewinn werden ausschließlich zur Erreichung der satzungsmäßigen Ziele verwendet. Die Mitglieder erhalten weder Gewinnanteile noch bei Auflösung des Vereins irgendeinen Anteil am Vereinsvermögen. Es darf keine Person durch Verwaltungsausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.
Vollmitglieder des Vereins sind die Gründungsmitglieder und diejenigen juristischen und natürlichen Personen, die ihren Beitritt zu dem Verein erklärt haben und keinen Antrag auf „passive Mitgliedschaft“ gestellt haben.
Mit der Abgabe des Aufnahmeantrages ist das Mitglied aufgenommen.
Der Vorstand kann innerhalb eines Monats nach Eingang des Aufnahmeantrages dagegen Einspruch einlegen.
Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss, bzw. durch Auflösung des Vereins.
Ein Mitglied kann jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten auf den Schluss des Kalenderjahres durch schriftliche, dem Vorstande gegenüber abzugebende Erklärung aus dem Verein ausscheiden.
Die Inanspruchnahme oder die aktive Mitarbeit im Arbeitskreis der Eltern begründet noch keine Mitgliedschaft.
Ein Ausschluss kann aus wichtigem Grund erfolgen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere darin, dass ein Mitglied den Vereinszwecken zuwiderhandelt, auf mindestens zwei Jahreshauptversammlungen ohne schriftliche Entschuldigung nicht erschienen ist oder mit mindestens einem Jahresbeitrag im Rückstand ist. Der Ausschluss wird in schriftlicher Form vom Vorstand ausgesprochen.
Ein „passives Mitglied“ braucht zur Jahreshauptversammlung nicht zu erscheinen und hat auf der Jahreshauptversammlung kein Recht zur Abstimmung.
Eine Umstufung eines Vollmitglieds in ein „passives Mitglied“ kann auf Antrag durch das Mitglied erfolgen oder durch den Vorstand, wenn das Mitglied auf mindestens zwei Jahreshauptversammlungen ohne schriftliche Entschuldigung nicht erschienen ist und setzt voraus, dass das Mitglied mit keinem Jahresbeitrag im Rückstand zu den Forderungen des Vereins ist.
Eine Umstufung eines „passives Mitglieds“ in ein Vollmitglied kann auf Antrag durch das Mitglied erfolgen oder durch ein Vorstandsmitglied und muss vom beschlussfähigen Vorstand bestätigt werden, um in Kraft zu treten.
Als Fördermitglieder gelten natürliche oder juristische Personen, die keinen Beitritt zum Verein erklärt haben, jedoch die Ziele und Zwecke des Vereins fördern möchten. Ein Fördermitglied gilt als außerordentliches Mitglied und ist von allen Rechten und Pflichten der ordentlichen Mitglieder entbunden.
Die zur Erfüllung des Vereinszweckes erforderlichen Mittel werden aufgebracht durch:
Zuwendungen durch Fördermitglieder
Erträge aus dem Vermögen des Vereins (Zinsen).
Spenden und Mitgliedsbeiträge sind nicht rückzahlungsfähig.
Eine Leistungspflicht gegenüber den Mitgliedern oder den Fördermitgliedern besteht nicht. Sämtliche Leistungen des Vereins sind „Kannleistungen“ und stehen in Abhängigkeit zu den verfügbaren Mitteln.
Die Mitgliederversammlung der Vollmitglieder ist das oberste Organ des Vereins. Sie ist wenigstens einmal im Jahr einzuberufen. Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind einzuberufen, wenn sie von der Mehrheit des Vorstandes oder des Beirates für erforderlich gehalten wird.
Die Einladung zur Mitgliederversammlung sowie die Mitteilung der Tagesordnung obliegt dem Vorsitzenden und hat schriftlich zu erfolgen. Mit Stimmenmehrheit der Vollmitglieder gefasste Beschlüsse sind für den Verein und die Mitglieder bindend. Satzungsänderungen bedürfen der Zweidrittelmehrheit der anwesenden Vollmitglieder. Jedes Vollmitglied hat eine Stimme. Sie ist nicht übertragbar. Über die gefassten Beschlüsse ist eine Niederschrift zu fertigen. Die Niederschrift ist vom Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied des Vorstandes zu unterzeichnen. Ein „passives Mitglied“ hat auf der Jahreshauptversammlung kein Recht zur Abstimmung
Wahl und Entlastung des Beirates
Anträge zur Tagesordnung aus dem Mitgliederkreis müssen 14 Tage vor der Versammlung dem Vorstand vorliegen. Sind weniger als die Hälfte der Mitglieder anwesend, so ist eine weitere Mitgliederversammlung einzuberufen, die auf jeden Fall beschlussfähig ist.
Der Vorstand leitet die Tätigkeit des Vereins. Er verwaltet das Vereinsvermögen, stellt den Haushaltsplan und die Jahresrechnung auf.
und wird auf die Dauer von zwei Jahren von der Mitgliederversammlung gewählt.
Im Sinne des § 26 BGB wird der Verein gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorsitzenden und seinen Stellvertreter gemeinsam vertreten.
Der Vorstand ist beschlußfähig, wenn mindestens 3/4 seiner Mitglieder anwesend sind. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.
Dem Vorstand obliegt die Geschäftsführung des Vereins und die Behandlung der Angelegenheiten und Interessen im Sinne der Satzung. Er gibt sich selbst die Geschäftsordnung und kann einzelne Vorstandsmitglieder mit der Erledigung der laufenden Geschäfte des Vereins beauftragen. Der Vorstand kann ferner Arbeitsausschüsse bilden, die ihn bei der Erfüllung seiner Aufgaben beraten und/oder unterstützen.
Der Beirat hat die Aufgabe, den Verein in Angelegenheiten, die für die Zwecke des Vereins von grundsätzlicher Bedeutung sind, zu beraten und zu unterstützen.
§ 9 Rechnungswesen und Prüfung
Die von der Mitgliederversammlung gewählten zwei Kassenprüfer überwachen die Kassengeschäfte und das Finanzgebaren des Vereins. Die Überprüfung muss mindestens einmal im Jahr vor der Jahreshauptversammlung erfolgen. Über das Ergebnis der Überprüfung wird eine Niederschrift angefertigt. Die Mitglieder werden hierüber auf der Jahreshauptversammlung unterrichtet. Die Wahl der Kassenprüfer erfolgt für jeweils zwei Jahre.
Der Verein erhebt Mitgliedsbeiträge, deren Höhe von der Mitgliederversammlung bestimmt wird. Der Vorstand kann die Pflicht zu Mitgliedsbeiträgen vorübergehend bzw. auf Widerruf aussetzen.
Der Antrag auf Auflösung des Vereins kann vom Vorstand oder von den stimmberechtigten Mitglieder gestellt werden. Über den Antrag entscheidet die Mitgliederversammlung.
Die Auflösung des Vereins ist mit einer Dreiviertelmehrheit der erschienenen Mitglieder zulässig, sofern mindestens die Hälfte der Mitglieder anwesend sind.
Sind weniger als die Hälfte der Mitglieder anwesend, so ist eine weitere Mitgliederversammlung einzuberufen, die auf jeden Fall beschlussfähig ist.
Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Vereins, das nach Erfüllung aller bestehenden Verpflichtungen verbleibt, an den Förderkreis Cnopf`sche Kinderklinik e.V. mit Sitz in Nürnberg. Diese Körperschaft oder Einrichtung hat das Vermögen des Vereins unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden.
Diese Satzung tritt am 28.02.2007 in Kraft, nachdem sie vom Gesamtvorstand genehmigt wurde.
§ 13 Anhang
Die Gültigkeit dieser Satzung wird zunächst auf einen Zeitraum von einem Jahr beschränkt. Während dieser Zeit sind sämtliche Satzungsinhalte von der Mitgliederversammlung auf die Zweckmäßigkeit und Funktionsfähigkeit zu überprüfen. Anträge auf Satzungsänderungen sind gemäß dieser Satzung einzureichen.
§ 14 Satzungsfreigabe
Vorstehende Satzung wurde am 27.02.2007 durch die Mitgliederversammlung angenommen und beschlossen und tritt somit am Eintragungstag, dem 12.03.2007 in Kraft.
§ 15 Hinweis auf Datenschutzerklärung
Die zum 25.05.2018 neu in Kraft tretende EU-Datenschutz-Grundverordnung verpflichtet den Verein zur Informations- und Auskunftspflicht. Der Verein hat daraufhin eine Datenschutzerklärung erstellt, welche über die Aufgaben und Pflichten informiert. Die Datenschutzerklärung ist als separates Dokument beim Vorstand erhältlich.
Nachtrag zu § 11 (Auflösung des Vereins)
In der Mitgliederversammlung vom 27.02.2007 wurde festgelegt, dass das aktuelle (schuldenbereinigte) Vermögen des Vereins übergeben wird an: „Förderkreis Cnopf’sche Kinderklinik e.V. (Nürnberg)“
Die Diabetes-Hilfe, Nürnberg e.V. Arbeitskreis Eltern Diabetischer Kinder und Jugendlicher, gegründet am 21.11.1989, ist mit vorstehender Satzung beim Amtsgericht Nürnberg am 12.03.2007 unter der Nr. 2356 in das Vereinsregister eingetragen worden.

References: § 26

§ 9

§ 13

§ 14

§ 15
 § 11