Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/2079-0953/2011/06.html
Timestamp: 2019-12-12 18:57:12+00:00

Document:
ÖZPR-Seminar „Pflege & Recht 2011“
ÖZPR 2011/125
Ethik und Suchtmittel, beide haben in der Pflege eine große Bedeutung, aber wie so oft kommt es auch hier auf die richtige Dosis an!
ÖZPR 2011/126
Pflegeforschung – eine neue Aufgabe der Ethikkommissionen
Pflegeforschung, Ethikkommission, Pflegewissenschaft.
Im Beitrag werden die Aufgaben der Ethikkommission bei der Pflegeforschung und damit zusammenhängende organisatorische Neuerungen vorgestellt.
ÖZPR 2011/127
Alkohol- und Drogenverbote.
Das folgende Muster bietet eine Regelung des Alkohol- und Drogenkonsums, die Kontrolle diesbezüglicher Beschränkungen sowie einen Stufenplan zur Suchtprävention.
ao. Univ.-Prof. Dr. Gert-Peter Reissner
ÖZPR 2011/128
Vertragsbedienstetenrecht.
Vor dem Hintergrund des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes kann auch Anästhesiepflegepersonal im OP eine Strahlengefahrenzulage gebühren.
§§ 20f NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz 1976 (NÖ GVBG); § 47 Abs 2 NÖ Gemeindebeamtendienstordnung 1976 (GBDO); Nebengebührenordnung der Stadt Wr. Neustadt
OGH 28. 6. 2011, 9 ObA 53/11a
ÖZPR 2011/129
ÖZPR – Leser bestinformiert
ÖZPR 2011/130
Begutachtung durch Pflegefachkräfte Ergebnisse des Pilotprojekts
Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz erteilte 2010 den Auftrag zum Pilotprojekt „Pflegegeldbegutachtung nach dem Bundespflegegeldgesetz (BPGG) unter Einbeziehung von Pflegefachkräften“. Die durchaus interessanten und aufschlussreichen Ergebnisse dieser sehr umfangreichen wissenschaftlichen Studie liegen nunmehr vor und werden in der ÖZPR erstmals veröffentlicht.
ÖZPR 2011/131
Einbindung von diplomierten Pflegefachkräften in die Pflegegeldbegutachtung ab 1. 1. 2012
Schon im Juni dieses Jahres – und damit unabhängig von den Ergebnissen des im vorigen Beitrag beschriebenen Pilotprojekts – kündigte BM Hundstorfer die Einbindung von Pflegefachkräften bei der Pflegegeld-Begutachtung nach Erhöhungsanträgen ab dem 1. 1. 2012 an. Die nunmehr vorliegenden Ergebnisse des Pilotprojekts wurden der näheren Festlegung des konkreten zukünftigen Tätigkeitsbereichs der Pflegefachkräfte im Rahmen der Pflegegeldbegutachtung zugrunde gelegt. Entsprechende Vorbereitungstätigkeiten für die Umsetzung dieses Vorhabens wurden in die Wege geleitet.
ÖZPR 2011/132
Auch pflegenden Angehörigen kommt das Pflegegeldreformgesetz 2012 zugute
Zuwendungen zu den Kosten der Ersatzpflege.
Die Übertragung der Zuständigkeiten für Anspruchsberechtigte nach den Landespflegegeldgesetzen von den Ländern auf den Bund hat auch in finanzieller Hinsicht positive Auswirkungen für pflegende Angehörige. Ab 1. 1. 2012 können Angehörige aller Pflegegeldbezieher vom Bundessozialamt unter bestimmten Voraussetzungen Zuwendungen zu den Kosten für die Ersatzpflege erhalten.
ADir Erwin Biringer
ÖZPR 2011/133
Kann ein Gutachter gleichzeitig für Sozialversicherung und Sozialgericht tätig sein?
ÖZPR 2011/134
Praxisleitfaden für medikamentöse Freiheitsbeschränkungen
ÖZPR 2011/135
Medikamentöse Freiheitsbeschränkungen nach dem HeimAufG – Manual 2011 Teil I – Allgemeine Grundlagen
Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern mit dem Heimaufenthaltsgesetz befasster Institutionen und Berufsgruppen, hat einen Praxisleitfaden („Manual“) zum Umgang mit medikamentösen Freiheitsbeschränkungen erarbeitet und veröffentlicht, der aufgrund des Umfangs in zwei Teilen vorgestellt wird.
Dr. Christian Bürger / Mag. Nikolaus Herdega, MSc
ÖZPR 2011/136
Der neue § 34a UbG in der Rechtsprechung
Erwartete Schwerpunkte.
Die Patientenanwaltschaft hat seit Inkrafttreten der Ub-HeimAuf-Nov 2010 mit 1. 7. 2010 bisher primär versucht, die Umsetzung der neu geregelten „Beschränkung sonstiger Rechte“ mit den Abteilungsleitern vorab im Gespräch zu klären. Nunmehr sind aber auch die ersten richtungsweisenden Gerichtsentscheidungen dazu ergangen, die hier vorgestellt werden sollen.
ÖZPR 2011/137
Zustimmung des Vertreters zur Freiheitsbeschränkung eines Bewohners?
Weder eine Vorsorgevollmacht noch eine Bevollmächtigung im Sinn des § 8 HeimAufG berechtigt den Vollmachtnehmer, einer Freiheitsbeschränkung des vertretenen Bewohners zuzustimmen.
§ 3 Abs 2, § 8 HeimAufG; § 284f ABGB
LG Korneuburg 19. 4. 2011, 25 R 35/10i
ÖZPR 2011/138
Wer darf eine angeordnete Freiheitsbeschränkung vornehmen?
ÖZPR 2011/139
ÖZPR 2011/140
Die Koordination für Betreuung und Pflege bei den regionalen Trägern sozialer Hilfe: Rollen, Aufgaben und Einflusschancen
Regionale Steuerung von Altenbetreuung und -pflege.
Planung und Steuerung von Leistungen in der Altenbetreuung und -pflege vollziehen sich auf mehreren Ebenen, und zahlreiche Akteure sind mit unterschiedlichen Einflussmöglichkeiten involviert (zB Land OÖ, Regionale Träger Sozialer Hilfe, Anbieterorganisationen). In den letzten Jahren wurden einige neue Koordinationsinstrumente eingeführt wie Leistungsverträge, das Normkostenmodell in den Mobilen Diensten sowie die Funktion der Koordination für Betreuung und Pflege. Diese sollte insbesondere Planungs- und Koordinationsleistungen bei den Regionalen Trägern Sozialer Hilfe erbringen bzw unterstützen. Der Beitrag geht der Frage nach, in welchen Bereichen diese Funktion tatsächlich koordinierend einwirken kann und was sie dabei unterstützt.
Prof.in (FH) Dr.in Brigitta Nöbauer / Dr.in Anita Buchegger-Traxler, MPH / o. Prof. Dr. Herbert Altrichter
ÖZPR 2011/141
Anspruch auf Spitalskostenrückersatz im Rahmen der Sozialhilfe.
Hat der Hilfesuchende einen Anspruch auf die erforderliche Leistung gegen die Gebietskrankenkasse, ist für den Anspruch auf Sozialhilfe entscheidend, ob er die erforderliche Leistung aufgrund dieses Anspruchs so rechtzeitig erhalten kann, dass er in seinem Bedarf nicht gefährdet wird.
§§ 4, 31 Stmk SHG
VwGH 13. 5. 2011, 2007/10/0085
ÖZPR 2011/142

References: § 47

OGH 
 § 34
 § 8

§ 3
 § 8
 § 284