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Timestamp: 2016-10-22 11:47:03+00:00

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5D_88/2012 (13.07.2012)
5D_88/2012
vertreten durch das Jugendsekretariat A.________,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter f�r Beschwerden SchKG, vom 20. April 2012.
Mit Zahlungsbefehl Nr. ... des Betreibungsamts B.________ vom 18. November 2011 betrieb Z.________ (geb. 26. Februar 1993) ihren Vater X.________ �ber Fr. 2'422.-- nebst Zins zu 5 % seit 18. November 2011. Bei der Forderung handelt es sich um Kinderunterhaltsbeitr�ge f�r die Monate August bis November 2011 � je Fr. 692.-- abz�glich einer Zahlung des Vaters von Fr. 346.--.
Nachdem X.________ Rechtsvorschlag erhoben hatte, gelangte Z.________ an das Kreisgericht Rorschach und ersuchte um definitive Rechts�ffnung. Sie st�tzte ihr Gesuch auf das Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 22. November 1994, wonach der Vater die Unterhaltsbeitr�ge "bis zum Eintritt der Tochter in die volle Erwerbsf�higkeit, l�ngstens bis zur M�ndigkeit" zu bezahlen hat. Mit Entscheid vom 16. Januar 2012 wies der Einzelrichter der 3. Abteilung des Kreisgerichts das Rechts�ffnungsbegehren ab.
Gegen diesen Entscheid wehrte sich Z.________ erfolgreich vor dem Kantonsgericht St. Gallen. Dessen Einzelrichter f�r Beschwerden SchKG hob den Entscheid des Kreisgerichts auf und erteilte der Tochter in der erw�hnten Betreibung f�r Fr. 2'422.-- nebst Zins zu 5 % seit 18. November 2011 und Fr. 73.-- Zahlungsbefehlkosten die definitive Rechts�ffnung (Entscheid vom 20. April 2012).
Hierauf wendet sich X.________ ("Beschwerdef�hrer") an das Bundesgericht. Er beantragt, den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen aufzuheben und Z.________ ("Beschwerdegegnerin") die Rechts�ffnung zu verweigern.
Auf Gesuch des Beschwerdef�hrers erkannte das pr�sidierende Mitglied der II. zivilrechtlichen Abteilung der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu.
1.1 Die rechtzeitig eingereichte Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid einer letzten kantonalen Instanz in einer Schuldbetreibungs- und Konkurssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 75, 90 und 100 BGG).
1.2 Rechts�ffnungsstreitigkeiten sind verm�gensrechtlicher Natur (Urteil 5A_309/2009 vom 9. Juni 2009 E. 1.1). Sie unterliegen daher grunds�tzlich der Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Soweit der Beschwerdef�hrer die Streitwertgrenze �berhaupt nicht gelten lassen will, weil "im Grundsatz" eine familienrechtliche Streitigkeit vorliege, �bersieht er, dass auch Streitigkeiten �ber den Kindesunterhalt als solchen verm�gensrechtliche Angelegenheiten im Sinne des Bundesgerichtsgesetzes sind (vgl. Urteil 5A_395/ 2008 vom 12. August 2008 E. 1). Unbehelflich ist auch der Einwand, die Erteilung der Rechts�ffnung im vorliegenden Verfahren f�hre faktisch zu einer finanziellen Belastung, die weit �ber der erw�hnten Streitwertgrenze liege, da die Beschwerdegegnerin voraussichtlich noch w�hrend mehrerer Jahre Unterhaltsbeitr�ge von ihm verlangen werde. Gem�ss Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG bestimmt sich der Streitwert bei Beschwerden gegen Endentscheide nach den Begehren, die vor der Vorinstanz streitig geblieben waren, und nicht nach den Prognosen des Beschwerdef�hrers �ber allf�llige, auf ihn zukommende finanzielle B�rden.
1.3 Der Beschwerdef�hrer beruft sich weiter darauf, dass sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stelle und die Beschwerde in Zivilsachen aus diesem Grund zul�ssig sei, auch wenn der Streitwert den massgebenden Betrag nicht erreiche (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). Im vorliegenden Verfahren gelte es n�mlich die Frage zu beantworten, ob der Eintritt der Beschwerdegegnerin in die volle Erwerbsf�higkeit als Bedingung f�r das Erl�schen der Unterhaltspflicht unbeachtlich sei, wenn die Beschwerdegegnerin nach dem Abschluss ihrer kaufm�nnischen Berufsausbildung die Erlangung der Berufsmaturit�t anstrebe, so dass eigentlich an die Stelle der - im Scheidungsurteil vom 22. November 1994 erw�hnten (s. Sachverhalt Bst. B) - Erwerbsf�higkeit die Erwerbst�tigkeit gesetzt werde. Wie sich aus seiner Beschwerdebegr�ndung ergibt, geht es dem Beschwerdef�hrer offensichtlich darum, die Auslegung des ihm als Rechts�ffnungstitel entgegengehaltenen Scheidungsurteils vom 22. November 1994 im ordentlichen Beschwerdeverfahren �berpr�fen zu lassen. Soweit die aufgeworfene Frage aber lediglich die Anwendung von Grunds�tzen der Rechtsprechung auf einen konkreten Fall betrifft, besteht von vornherein kein Grund zur Annahme, es stelle sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung (BGE 134 III 115 E. 1.2 S. 117). Auch der blosse Umstand, dass die aufgeworfene Rechtsfrage noch nie entschieden wurde, gen�gt nicht (Urteil 5A_141/2009 vom 12. Mai 2009 E. 1.2). Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit auch unter dem Gesichtspunkt von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG unzul�ssig.
1.4 Nachdem der Streitwert den gesetzlichen Mindestbeitrag nicht erreicht (E. 1.2) und auch nicht dargetan ist, dass sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt (E. 1.3), nimmt das Bundesgericht die Eingabe - wie dies auch der Beschwerdef�hrer erbittet - als subsidi�re Verfassungsbeschwerde entgegen (Urteil 5A_40/2009 vom 14. Mai 2009 E. 1.3.4). Auf diese tritt es allerdings nur unter der Bedingung ein, dass alle formellen Voraussetzungen erf�llt sind (vgl. BGE 134 III 379 E. 1.2 S. 382).
Mit der Verfassungsbeschwerde kann nur die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden (Art. 116 BGG). Das Bundesgericht pr�ft solche R�gen nicht von Amtes wegen, sondern nur insofern, als sie in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden sind (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Die rechtssuchende Partei muss pr�zise angeben, welches verfassungsm�ssige Recht durch den angefochtenen kantonalen Entscheid verletzt wurde, und im Einzelnen substantiiert darlegen, worin die Verletzung besteht (R�geprinzip; BGE 133 III 439 E. 3.2 S. 444). Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399). Wer sich auf eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) berufen will, kann sich demnach nicht darauf beschr�nken, den vorinstanzlichen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen. Vielmehr ist anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen darzutun, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 117 Ia 10 E. 4b S. 11 f.). Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133 mit Hinweisen).
Der Streit dreht sich um die im Scheidungsurteil vom 22. November 1994 enthaltenen aufl�senden Bedingungen, welche die Unterhaltspflicht des Beschwerdef�hrers "bis zum Eintritt der Tochter in die volle Erwerbsf�higkeit, l�ngstens bis zur M�ndigkeit" begrenzen.
3.1 Das Kantonsgericht erwog, weil die Unterhaltsschuld aufl�send bedingt sei, obliege es dem Schuldner, durch Urkunden nachzuweisen, dass die Bedingung f�r das Erl�schen seiner Schuldpflicht eingetreten ist. Es gehe nicht um das Vorliegen eines Rechts�ffnungstitels, sondern um die Frage, ob die darin stipulierte Zahlungspflicht wegen des unbestrittenen oder nachgewiesenen Eintritts einer aufl�senden Bedingung erloschen sei. Die Beschwerdegegnerin bestreite den Lehrabschluss im Sommer 2011 nicht, stelle jedoch in Abrede, damit im Sinne der aufl�senden Bedingung voll erwerbsf�hig zu sein, da sie die ihren Neigungen und F�higkeiten entsprechende Ausbildung noch nicht abgeschlossen, sondern mit der Inangriffnahme der Berufsmaturit�t fortgesetzt habe. Das Kantonsgericht befand, der Bedingungseintritt sei nicht anerkannt; daher sei zu pr�fen, ob dem Beschwerdef�hrer der Nachweis gelungen sei, dass der Lehrabschluss der Erwerbsf�higkeit gleichzusetzen ist. Weiter f�hrte das Kantonsgericht aus, die Formulierung der Bedingung lasse unzweifelhaft den Schluss zu, dass nur der Unm�ndigenunterhalt geregelt werden sollte. Weil die Unterhaltsbeitr�ge noch vor der Herabsetzung des M�ndigkeitsalters von 20 auf 18 Jahre festgelegt worden seien, schulde der Beschwerdef�hrer sie bis zur Vollendung des 20. Altersjahres der Beschwerdegegnerin (Art. 13c SchlT ZGB) und beurteile sich auch die Bedingung "bis zum Eintritt in die volle Erwerbsf�higkeit" nach den Grunds�tzen des Unm�ndigenunterhalts. Die betreffenden Voraussetzungen seien gem�ss der Rechtsprechung eher weniger streng, indem die Unterhaltspflicht die "volle Erwerbsf�higkeit" nicht einfach an das Ende einer bestimmten Lehr- oder Ausbildungszeit ankn�pfe, sondern an die Beantwortung der Frage, wann dem Kind nach Abschluss einer Ausbildung, die auf seine F�higkeiten und Neigungen R�cksicht nimmt, zumutbar ist, den Lebensunterhalt aus seinem Arbeitserwerb selbst zu bestreiten. Ob bzw. dass das im Fall der Beschwerdegegnerin zutreffe, lasse sich bei der im Rechts�ffnungsverfahren gebotenen summarischen Pr�fung naturgem�ss nicht feststellen; vielmehr obliege diese Beurteilung dem ordentlichen Richter, der nicht von der Gl�ubigerin, sondern vom Schuldner anzurufen sei. Gest�tzt auf diese Erw�gungen r�umte das Kantonsgericht ein, es sei an sich denkbar, dass die Beschwerdegegnerin im Sommer 2011 im Sinn der streitigen Bedingung voll erwerbsf�hig sei. In Anbetracht der Beweislastverteilung bei einer resolutiven Bedingung und der Rechtsgrundlage f�r die Beurteilung der vollen Erwerbsf�higkeit sei die Rechts�ffnung aber trotzdem zu erteilen.
3.2 Der Beschwerdef�hrer �ussert Zweifel daran, dass die im Scheidungsurteil zum Massstab genommene M�ndigkeit erst bei Vollendung des 20. Altersjahrs eintrete. Er stellt sich auf den Standpunkt, das Scheidungsurteil sei zu einem Zeitpunkt gef�llt worden, als der Entscheid zur Herabsetzung des M�ndigkeitsalters bereits getroffen war und lediglich die Inkraftsetzung noch ausstand. Der Unterhaltsbeitrag sei also im Wissen um die baldige Herabsetzung des M�ndigkeitsalters festgelegt worden; die Rechtsprechung zu den Unterhaltsbeitr�gen gehe allgemein davon aus, dass die zuk�nftige Entwicklung zu ber�cksichtigen sei. Dass das Kantonsgericht, indem es ihn gest�tzt auf Art. 13c SchlT ZGB bis zum 20. Altersjahr der Beschwerdegegnerin zur Leistung von Unterhalt verpflichtete, das Recht in verfassungswidriger Weise angewendet h�tte, behauptet der Beschwerdef�hrer jedoch nicht einmal. Auf diese Vorbringen ist daher nicht einzutreten.
3.3 Weiter h�lt der Beschwerdef�hrer daran fest, dass die Beschwerdegegnerin mit ihrem Lehrabschluss "in die volle Erwerbsf�higkeit" eingetreten sei und ihren Lebensunterhalt nicht erst dann aus ihrem eigenen Arbeitserwerb bestreiten k�nne, wenn sie eine Ausbildung abgeschlossen habe, die auf ihre F�higkeiten und Neigungen R�cksicht nehme. Er argumentiert zun�chst, obwohl das Scheidungsurteil hinsichtlich des Begriffs der "vollen Erwerbsf�higkeit" keinen Interpretationsspielraum offenlasse, sei das Kantonsgericht vom klaren Wortlaut der Bedingung abgewichen; auch die angef�hrte bundesgerichtliche Rechtsprechung sei im vorliegenden Fall nicht anwendbar. Allein damit kann es dem Beschwerdef�hrer jedoch nicht gelingen, den angefochtenen Entscheid als verfassungswidrig auszuweisen. Weder beruft sich der Beschwerdef�hrer darauf, dass er eine Urkunde vorgelegt h�tte, aus der sich der Eintritt der Bedingung ergibt, noch behauptet er, dass ein solches, von ihm vorgelegtes Schriftst�ck in Verletzung seiner verfassungsm�ssigen Rechte nicht beachtet worden w�re.
3.4 Schliesslich wirft der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz vor, sie habe "unbesehen angenommen", dass die Weiterausbildung den F�higkeiten und Neigungen der Beschwerdegegnerin entspreche. Die Neigung sei nicht nachgewiesen, da durchaus denkbar sei, dass die Beschwerdegegnerin allein auf Dr�ngen ihrer Mutter die Berufsmaturit�t anstrebe. Auch sei v�llig offen, ob die Beschwerdegegnerin �ber die F�higkeiten verf�ge bzw. ob das Lehrprogramm der Berufsmaturit�t ihren besonderen F�higkeiten entspreche. Indem das Kantonsgericht auf die unbewiesenen Behauptungen der Beschwerdegegnerin abstelle, verletze es nicht nur die Vorschrift von Art. 8 ZGB, sondern auch das Grundrecht auf Rechtsgleichheit (Art. 8 BV), weil dem Beschwerdef�hrer die Beweisf�hrung f�r seine Beweisthemata auferlegt werde, der Beschwerdegegnerin aber unbewiesene Behauptungen abgenommen w�rden. Schliesslich liege auch ein Verstoss gegen Art. 9 BV vor, indem eine solche Beweislastverteilung willk�rlich sei.
Diese Vorbringen laufen schon deshalb ins Leere, weil das Kantonsgericht der Beschwerdegegnerin in Wirklichkeit weder unbewiesene Behauptungen abgenommen noch positiv festgestellt hat, dass die weitere Ausbildung der Beschwerdegegnerin ihren Neigungen und F�higkeiten entspreche. Vielmehr hat das Kantonsgericht in tats�chlicher Hinsicht lediglich festgestellt, dass angesichts der Behauptungen der Beschwerdegegnerin der Eintritt der aufl�senden Bedingung nicht als anerkannt betrachtet werden k�nne. Wenn sich das Kantonsgericht aber mit der blossen Bestreitung des Bedingungseintritts begn�gt, so hat dies seinen Grund in der bereits referierten vorinstanzlichen Erkenntnis, dass es dem Schuldner obliege, den Eintritt der Bedingung f�r das Erl�schen seiner Schuldpflicht durch Urkunden nachzuweisen (s. E. 3.1). Diese Erkenntnis betreffend die Verteilung der Beweislast vermag der Beschwerdef�hrer von vornherein nicht ins Wanken zu bringen, wenn er sich damit zufrieden gibt, die Beweislastverteilung einfach als willk�rlich zu bezeichnen (s. E. 2).
Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, erweisen sich die vom Beschwerdef�hrer erhobenen R�gen allesamt als unbehelflich, die Verfassungsm�ssigkeit des angefochtenen Entscheids in Zweifel zu ziehen. Immerhin ist daran zu erinnern, dass der Richter im Verfahren der definitiven Rechts�ffnung lediglich zu pr�fen hat, ob ein vollstreckbarer Titel vorliegt (s. Urteil 5A_102/2011 vom 2. Mai 2011 E. 3.2). Steht die Verpflichtung zur Zahlung oder Sicherstellung gem�ss Titel unter einer aufl�senden Bedingung, kann der Schuldner die Rechts�ffnung grunds�tzlich nur zu Fall bringen, wenn er den Eintritt der Resolutivbedingung durch Urkunden liquide nachweist (DANIEL STAEHELIN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Aufl. 2010, N 45 zu Art. 80 SchKG). F�r eine vertiefte, abw�gende Auslegung des Inhalts des Rechts�ffnungstitels, wie sie das Kantonsgericht vornimmt, ist im Verfahren nach Art. 80 SchKG kein Platz. Dass das Kantonsgericht seine Kompetenzen �berschritten h�tte, macht der Beschwerdef�hrer jedoch nicht geltend. Im Ergebnis muss es somit dabei bleiben, dass der Beschwerdegegnerin in der erw�hnten Betreibung (s. Sachverhalt Bst. A) die definitive Rechts�ffnung erteilt wird. Wie bereits das Kantonsgericht zutreffend erw�hnt hat, ist es dem Beschwerdef�hrer aber unbenommen, in einem ordentlichen Prozess die materielle Begr�ndetheit der Forderung zum Thema zu machen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin, die sich nur zum Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung ge�ussert hat, mit ihrem diesbez�glichen Antrag aber unterlegen ist, muss der Beschwerdef�hrer keine Entsch�digung bezahlen.

References: Art. 75
 Art. 51
 Art. 74
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 80
 Art. 80