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Timestamp: 2019-08-18 15:53:20+00:00

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Barrierefreiheit | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Barrierefreiheit
Mit der Reform des Wohnungseigentumsgesetzes haben die Wohnungseigentümer gemäß § 22 Abs. 2 WEG eine Beschlusskompetenz für Maßnahmen von Modernisierungen gemäß § 555 b Nr. 1 bis 5 BGB oder einer Anpassung des Gemeinschaftseigentums an den Stand der Technik. Eine Modernisierung liegt vor, wenn die Maßnahme den Gebrauchswert des Gemeinschaftseigentums nachhaltig erhöht oder die ...mehr
Mietminderungslexikon / 4 Barrierefreiheit
In § 4 Behindertengleichstellungsgesetz wird der Begriff der Barrierefreiheit definiert: " Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für behinderte Menschen in...mehr
Behinderter Wohnungseigentümer / Zusammenfassung
Begriff Nicht ausgeschlossen werden kann, dass ein behinderter Wohnungseigentümer zur Nutzung seines Eigentums darauf angewiesen ist, sowohl dieses als auch den Zugang zu ihm umzubauen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Einen gesetzlich normierten Anspruch, wie er sich etwa aus dem Grundsatz der Barrierefreiheit im Sinne des § 554 a BGB im Rahmen des Mietverhältnisses ...mehr
Treppe/Treppenhaus / 2 Aufzugeinbau
Der Einbau eines Personenaufzugs kann nach zurzeit herrschender Ansicht von einem Wohnungseigentümer nicht verlangt werden – auch nicht als Maßnahme, um eine Barrierefreiheit herzustellen. Bei dem Einbau eines Personenaufzugs handelt es sich um eine Maßnahme der Modernisierung des Gemeinschaftseigentums nach § 22 Abs. 2 WEG. Diese kann mit doppelt qualifizierter Mehrheit besc...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG Überb ... / 191. Gesetz zur Verbesserung der steuerlichen Förderung der privaten Altersvorsorge (Altersvorsorge-Verbesserungsgesetz – AltvVerbG) v 24.06.2013, BGBl I 2013, 1667
Rn. 211 Stand: EL 103 – ET: 02/2014 Mit der zulagenteilfinanzierten "Riester-Rentenversicherung" durch das AVmG u der steuerteilfinanzierten Basis-Rentenversicherung durch das AltEinkG (s Rn 160) hat der Gesetzgeber die demographiebedingt erforderliche private Altersvorsorge gefördert. Das zum 01.07.2013 in Kraft tretende AltvVerbG trägt insb dem Erfordernis einer verbesserte...mehr
Die neuen Beschlusskompetenzen in der Praxis – Mögliches ... / 6.5.7 Einbau eines Fahrstuhls
Unzweifelhaft kann auf Grundlage von § 22 Abs. 2 WEG als Modernisierungsmaßnahme der Einbau eines Fahrstuhls etwa im Bereich des gemeinschaftlichen Treppenhauses erfolgen. Achtung Außenlift/Barrierefreiheit Ganz allgemein und grundsätzlich stellen Maßnahmen der Schaffung einer Barrierefreiheit der Wohnanlage keine Modernisierungsmaßnahmen dar, sondern solche der baulichen Verä...mehr
Bauliche Veränderung: Anspruch auf / 2 Barrierefreiheit im Wohnungseigentum
Eng verknüpft mit dem Anspruch auf eine bauliche Veränderung und von grundlegender Bedeutung für die Wohnungseigentumsverwaltung ist der Komplex der Barrierefreiheit. Grundsätzlich ist den behinderten Wohnungseigentümern barrierefreier Zugang sowohl zum Sondereigentum wie auch zum ­Gemeinschaftseigentum zu ermöglichen. Im WEG selbst findet sich keine entsprechende Bestimmung...mehr
Bauliche Veränderung: Anspruch auf / 1 Anspruch auf bauliche Veränderung
Einen Anspruch auf Genehmigung einer baulichen Veränderung räumt § 22 Abs. 1 Satz 1 WEG den Wohnungseigentümern ein – selbstverständlich unter der Voraussetzung, dass keiner der übrigen Wohnungseigentümer über das in § 14 Nr. 1 WEG bestimmte Maß hinaus beeinträchtigt wird. Hinweis Auslegung und Konkretisierung der Generalklausel Bei der Auslegung und Konkretisierung einer Gene...mehr
§ 24 Rechtssicheres ersetzendes Scannen / VII. Dokumentenausgabe
Rz. 37 Scanner sollten standardmäßig verschiedene Dokumentenformate als Scanprodukt ausgeben können. Diese sind beispielsweise TIFF-, JPEG-, PDF-, durchsuchbare PDF-, PDF/A-, Microsoft-Word-, Microsoft-Excel- oder RTF-Dateien. Der am häufigsten verwendete Dateityp wird dabei die PDF-Datei (Portable Document Format) sein. Rz. 38 Am besten geeignet für die Langzeitarchivierung ...mehr
§ 17 Fachgerichtsbarkeiten / I. Verwaltungsgerichtsbarkeit
Rz. 2 Die Verwaltungsgerichtsordnung wurde zum 1.1.2018 geändert, indem in § 55a VwGO die früheren Absätze 1 und 2 durch die Absätze 1 bis 6 ersetzt wurden. (1) Vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen, schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen der Beteiligten sowie schriftlich einzureichende Auskünfte, Aussagen, Gutachten, Übersetzungen und Erklärungen Dritter ...mehr
§ 18 Strafsachen und OWi-Sachen / B. Elektronische Aktenführung
Rz. 3 Die elektronische Aktenführung in Strafsachen ist bisher eine "Kann-Regelung", vgl. dazu § 32 StPO. § 32 StPO Elektronische Aktenführung; Verordnungsermächtigungen (1) 1Die Akten können elektronisch geführt werden. 2Die Bundesregierung und die Landesregierungen bestimmen jeweils für ihren Bereich durch Rechtsverordnung den Zeitpunkt, von dem an die Akten elektronisch gef...mehr
§ 18 Strafsachen und OWi-Sachen / G. Ordnungswidrigkeiten-Verfahren
Rz. 37 Ein Großteil dieser obigen Vorschriften wird auf OWi-Sachen für anwendbar erklärt. Rz. 38 § 110c OWiG Entsprechende Geltung der Strafprozessordnung für Aktenführung und Kommunikation im Ver­fahren Im Übrigen gelten die §§ 32a, 32b und 32d bis 32f der Strafprozessordnung sowie die auf der Grundlage des § 32a Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Nummer 4, des § 32b Absatz 5 und d...mehr
§ 17 Fachgerichtsbarkeiten / III. Sozialgerichtsbarkeit
Rz. 9 Das Sozialgerichtsgesetz wird zum 1.1.2018 wie folgt geändert. § 65a SGG wird wie folgt geändert: Die Absätze 1 und 2 werden durch die folgenden Absätze 1 bis 6 ersetzt. (1) Vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen, schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen der Beteiligten sowie schriftlich einzureichende Auskünfte, Aussagen, Gutachten, Übersetzungen und Erk...mehr
§ 12 Nachrichten erstellen und versenden / 5. Ergänzende Rahmenbedingungen für zwingende Dateiformate
Rz. 72 Da die technische Entwicklung voranschreitet, werden sich auch künftig die technischen Anforderungen an einzureichende Dateiformate sowie Höchstgrenzen für Anzahl und Volumen elektronischer Dokumente, zulässige physische Datenträger etc. verändern. Die Bundesregierung wird daher mit § 5 ERVV ermächtigt, die konkreten technischen Anforderungen an die Übermittlung und B...mehr
§ 17 Fachgerichtsbarkeiten / IV. Finanzgerichtsbarkeit
Rz. 12 § 52a FGO wird zum 1.1.2018 wie folgt geändert. Die Absätze 1 und 2 werden durch die folgenden Absätze 1 bis 6 ersetzt: (1) Vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen, schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen der Beteiligten sowie schriftlich einzureichende Auskünfte, Aussagen, Gutachten, Übersetzungen und Erklärungen Dritter können nach Maßgabe der Absätze...mehr
§ 17 Fachgerichtsbarkeiten / II. Arbeitsgerichtsbarkeit
Rz. 6 Das Arbeitsgerichtsgesetz wird zum 1.1.2018 wie folgt geändert. § 46c ArbGG wird wie folgt gefasst: § 46c Elektronisches Dokument (1) Vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen, schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen der Parteien sowie schriftlich einzureichende Auskünfte, Aussagen, Gutachten, Übersetzungen und Erklärungen Dritter können nach Maßgabe der fo...mehr
§ 2 Übertragungswege elektronischer Nachrichten / I. § 130a Abs. 4 ZPO
Rz. 32 Was ein sicherer Übermittlungsweg ist, definiert § 130a Abs. 4 ZPO: (4) Sichere Übermittlungswege sindmehr
§ 18 Strafsachen und OWi-Sachen / C. Einreichung elektronischer Dokumente
Rz. 6 Die Einreichung elektronischer Dokumente ist seit dem 1.1.2018 in § 32a StPO geregelt, der § 41a StPO ersetzt und weitgehend § 130a ZPO entspricht. Zur Frage der zeitlichen Geltung des neuen § 32a StPO siehe auch Rdn 40 in diesem Kapitel sowie § 19 Rdn 1 ff. § 32a StPO regelt dabei weder die justizinterne Kommunikation noch die ausgehende Kommunikation mit Verfahrensbe...mehr
§ 12 Nachrichten erstellen und versenden / IV. § 130a ZPO – Fassung seit dem 1.1.2018
Rz. 13 Am 1.1.2018 trat § 130a ZPO n.F. in Kraft, der zum einen die Anforderung an eine "ERV-Eröffnungs-RVO" nicht mehr vorsieht, aber auch zusätzlich erlaubt, via beA als "sicherem Übermittlungsweg" auch ohne qeS, jedoch mit einfacher Signatur, einzureichen. Wichtig: Ohne qeS dürfen seit 1.1.2018 aber NUR solche elektronischen Dokumente i.S.d § 130a ZPO, z.B. vorbereitende ...mehr
§ 12 Nachrichten erstellen und versenden / 2. Verordnungstext
Rz. 47 Die wichtigsten Bestimmungen: § 2 ERVV Anforderungen an elektronische Dokumente (1) Das elektronische Dokument ist in druckbarer, kopierbarer und, soweit technisch möglich, durchsuchbarer Form im Dateiformat PDF zu übermitteln. Wenn bildliche Darstellungen im Dateiformat PDF nicht verlustfrei wiedergegeben werden können, darf das elektronische Dokument zusätzlich im Da...mehr
Versammlungsstätte: Waschküche
Leitsatz Eine Waschküche kann im Einzelfall auch bei Gegenständen, bei der eine Diskussion zu erwarten ist, eine ordnungsmäßige Versammlungsstätte sein. Normenkette WEG § 24 Das Problem Die Wohnungseigentumsanlage wird von V, der Mutter von einem Wohnungseigentümer, verwaltet. Die Wohnungseigentümer sind zerstritten. Insbesondere das Verhältnis von Wohnungseigentümer K zu V un...mehr
Rampe / 2 Erstellung einer Rampe als Modernisierung im Sinne des § 22 Abs. 2 WEG
Gemäß § 22 Abs. 2 WEG können die Eigentümer mit qualifizierter Mehrheit eine Modernisierung des gemeinschaftlichen Eigentums entsprechend § 555 b Nr. 1-5 BGB beschließen. Nach § 555 b BGB fallen unter Modernisierungsmaßnahmen auch solche, die den Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöhen. Zu den typischen Gebrauchswerterhöhungen gehört der Einbau von Aufzügen. Gerade da...mehr
Barrierefreie Hotels und Gaststätten / 3.2 Kriterienkatalog für Beherbergungsstätten, Hotels, Gasthäuser, Gasthöfe, Pensionen, Ferienwohnungen und Ferienhäuser
regelmäßige Anpassung des Kriterienkatalogs für Barrierefreiheit im Zeitraum 2015–2020, Möglichkeit der Überprüfung von Mindeststandards hinsichtlich dieser Kriterien durch beteiligte Beherbergungsbetriebe gemäß entwickelter Checklistenmehr
AGS 10/2018, Bärmann, WEG – Kommentar zum Wohnungseigentumsgesetz
14. Aufl., 2018, Verlag C. H. Beck, München. LI, 1962 S., 149,00 EUR Der "große Bärmann" – seit vielen Jahren der Standardkommentar zum WEG – ist in der neu bearbeiteten 14. Aufl. 2018 erschienen. Die Neuauflage hat den Rechtsstand 1.6.2018 und berücksichtigt nicht nur zahlreiche, wichtige Entscheidungen der Instanzgerichte und des V. Zivilsenats des BGH, sondern auch Gesetzä...mehr
Neue WEG-Reform rollt an Das Wohnungseigentumsrecht ist seit 2007 nahezu unverändert, die Rechtsprechung zu strittigen Fragen füllt Regale. Eine neue WEG-Reform soll nun Schwachstellen beseitigen und das WEG praxisnäher gestalten. Erste Vorschläge liegen auf dem Tisch. Die letzte WEG-Reform ist zum 1.7.2007 in Kraft getreten. Das Wohnungseigentumsrecht wurde seinerzeit gründli...mehr
Schwarz/Pahlke, FGO § 52b Elektronisch geführte Prozessakten / 3 Verpflichtende führende elektronische Akte ab 1.1.2026 (§ 52b Abs. 1a FGO)
Rz. 23 § 52b Abs. 1a FGO wurde mit Wirkung ab 1.1.2018 durch das Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs eingefügt, um medienbruchfrei die elektronische Arbeitsweise voranzutreiben. § 52b Abs. 1a FGO schreibt ab 1.1.2026 die elektronische Aktenführung verbindlich vor und ersetzt ab diesem Zeitpu...mehr
Barrierefreie Gestaltung von U-Bahnen / 2 Gestaltungsanforderungen, -lösungen zur Barrierefreiheit
2.1 Auskunft zur barrierefreien Reisekette Koordinierte Fahrinformationen möglichst aller Verkehrsträger einer Stadt (z. B. U- und S-Bahn, Straßenbahn und Bus) zu barrierefreiem Reisen innerhalb des Stadtgebiets und Möglichkeit barrierefreier Routenplanung, digitale Anzeige der Aufzugsstörungen an relevanten Stationen als Grundlage für alternative Routenplanung, Integration von...mehr
Barrierefreier Bahnhof / 3.2 Barrierefreiheit in Rheinland-Pfalz
3.2.1 Barrierefreies Reisen in Rheinland-Pfalz interaktive Karte zur Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Haltepunkten in Rheinland-Pfalz: Äußerer grüner Ring (um Bahnhofsbezeichnung) bedeutet barrierefreier Zugang an allen Bahnsteigen Äußerer gelber Ring (nur Hauptbahnsteig oder nur einzelne Bahnsteige barrierefrei) Äußerer roter Ring (keiner der Bahnsteige barrierefrei) Innerer g...mehr
Barrierefreier Bahnhof / 3.3.1 Barrierefreiheit durch Sanierung
Verlegen von Textilbetonbahnsteigplatten "modula flex", nachträgliche Aufhöhung des Bahnsteigs auf Wagenbodenhöhe und Sanierung der Bahnsteigoberfläche, Veredelung der Oberfläche durch Säuern, Waschen, Strahlen, Nachrüstung des Blindenleitsystems mit Gefahrraumschraffur zur Warnung vor ggf. schnell- und durchfahrenden Zügen, Kombination einer hellen Sichtbeton-Bahnsteigkante mit...mehr
Barrierefreie Gestaltung von U-Bahnen / 2.9 Ausgewählte Beispiele behindertengerechter Gestaltung in U-Bahnen
Praxis-Beispiel Barrierefreie Routenplanung im städtischen und regionalen Nahverkehr der BVG in Berlin Technische Maßnahmen: Verfügbarkeit von Klapprampen am U-Bahnsteig, neben Ticket-Automat und Info-Säule zusätzlich sog. Touchpoints für Ticketkauf per Handy in ca. 85 cm Höhe. Organisatorische Maßnahmen: Optionen für Nutzung verschiedener Verkehrsmittel (Regionalbahn, S- und U-B...mehr
Barrierefreier Bahnhof / 3.2.1 Barrierefreies Reisen in Rheinland-Pfalz
interaktive Karte zur Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Haltepunkten in Rheinland-Pfalz: Äußerer grüner Ring (um Bahnhofsbezeichnung) bedeutet barrierefreier Zugang an allen Bahnsteigen Äußerer gelber Ring (nur Hauptbahnsteig oder nur einzelne Bahnsteige barrierefrei) Äußerer roter Ring (keiner der Bahnsteige barrierefrei) Innerer grüner Ring (um Bahnhofsbezeichnung) bedeutet b...mehr
Barrierefreie Gestaltung von U-Bahnen / 2.7 Dimensionierung von Türtastern
Anbringungsort an Fahrzeugaußenseite am Türblatt in Nähe der Hauptschließkante, an Fahrzeuginnenseite analog Außenseite, Höhe der Türtaster für normalgroße Passagiere 110 cm, für kleinwüchsige Passagiere maximal 90 cm, runde Taster mit Durchmesser von maximal 5 cm mit Kontrast zum Hintergrund, Taster mit taktiler Funktion und Überwindung eines Widerstandes im Hinblick auf blind...mehr
Barrierefreier Bahnhof / 3.2.2 Barrierefreie Reisezentren der DB
barrierefreie Gestaltung aller Aufrufsysteme in Reisezentren mit barrierefreier Zusatzfunktion (taktil und Sprachansage) zur Steuerung mobilitätseingeschränkter Reisender an den sog. TSI-Schaltern (vgl. TSI PRM), Blindenleitsystem zum Aufmerksamkeitsfeld für Stele zur Nummernausgabe und über akustische Information weiter zum Schalter, Unterarmstützen und Sitzmöglichkeiten am S...mehr
Barrierefreie Gestaltung von U-Bahnen / 2.4 Orientierung im U-Bahn-Wagen
Ankündigen des Schließens und Öffnens der Türen durch akustische und optische Signale, Hinweis auf die Ausstiegsseite, Sprechverbindung zum Fahrer, taktil wahrnehmbare und kontrastreiche Leitstreifen entlang des Wagens, rutschhemmender, griffiger Fußboden, dessen Belag im Eingangsbereich verschieden vom Innenraum sein sollte.mehr
Barrierefreie Gestaltung von U-Bahnen / 2.8 Anforderungen des Brandschutzes in U-Bahnhöfen
Folgende spezifischen Anforderungen sind für eine schnelle Evakuierung mobilitätseingeschränkter Personen im Falle eines Brandes zu beachten: Einsatz fester Rauchschürzen (Rauchschutzvorhänge), Ausfahr- und Abrollzeit der Rauchschürzen <= 60 s, Rauchschürzen müssen den hohen Temperaturen im Falle eines Brandes mindestens 30 min nach Einheitstemperaturzeitkurve standhalten, Erste...mehr
Barrierefreie Gestaltung von U-Bahnen / 2.6 Sitzplätze für PRM und Rollstuhlplätze
Anordnung der Sitzplätze für PRM in Türnähe, Kennzeichnung der Sitzplätze für PRM mit entsprechenden Piktogrammen (z. B. Rollstuhl, Fahrrad, Kinderwagen), Haltestangen und Griffe in Nähe der Sitzplätze für PRM, Notruftaste mit Sprechstelle zur Kommunikation mit Fahrpersonal in Höhe <= 90 cm, Wahrnehmung für sehbeeinträchtigte/blinde Personen über erhabene (erhöhte) Symbole, Anor...mehr
Klose, SGB I § 36a Elektronische Kommunikation / 2.3.2.6 Sonstige sichere Verfahren (Satz 4 Nr. 4)
Rz. 21j Satz 4 Nr. 4 eröffnet die Möglichkeit durch Rechtsverordnung der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die Ersetzung der Schriftform durch sonstige sichere Verfahren vorzusehen. Dies dient im Wesentlichen der Vermeidung sonst erforderlicher künftiger Gesetzesänderungen. Für sonstige sichere Verfahren wird (lediglich) vorausgesetzt, dass durch das Verfahren d...mehr

References: § 22
 § 555
 § 4
 § 554
 § 22
 § 22
 § 22
 § 14

§ 24

§ 17
 § 55

§ 18
 § 32
 § 32

§ 18
 § 110
 § 32
 § 32

§ 17
 § 65

§ 12
 § 5

§ 17
 § 52

§ 17
 § 46
 § 46

§ 2
 § 130
 § 130

§ 18
 § 32
 § 41
 § 130
 § 32
 § 19
 § 32

§ 12
 § 130
 § 130
 § 130

§ 12
 § 2
 § 24
 § 22
 § 22
 § 555
 § 555
 § 52
 § 52
 § 52
 § 36