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Timestamp: 2018-10-19 08:55:33+00:00

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Schlagwort: Kosten | Schlosser AktuellSchlosser Aktuell
Inanspruchnahme der Entfernungspauschale auch ohne Kostenaufwand
Publiziert 9. Juli 2013 | Von RA Wolfram Schlosser
Ob die Entfernungspauschale für eine wöchentliche Familienheimfahrt im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung auch dann in Anspruch genommen werden kann, wenn der Steuerpflichtige für die Fahrt keine Kosten hatte, hat nun der Bundesfinanzhof entschieden.
Der Bundesfinanzhof hat die Frage bejaht, jedoch… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Einkommensteuer (privat) | Verschlagwortet mit Entfernungspauschale, Kosten, Reisekostenvergütung
Steuerliche Absetzbarkeit der krankheitsbedingten Unterbringung in einem Pflegeheim
Publiziert 15. September 2011 | Von RA Wolfram Schlosser
Aufwendungen, die einem Steuerpflichtigen für die krankheitsbedingte Unterbringung eines Angehörigen in einem Altenpflegeheim entstehen, stellen als Krankheitskosten eine außergewöhnliche Belastung i.S. des § 33 EStG dar. Abziehbar sind neben den Pflegekosten auch die Kosten, die auf die Unterbringung und Verpflegung… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Einkommensteuer (privat) | Verschlagwortet mit aussergwöhnliche Belastung, Kosten, Pflegeheim, Seniorenheim
Keine Zurückverweisungen aus Bequemlichkeit
Publiziert 7. September 2011 | Von RA Wolfram Schlosser
Bei der vor einer Zurückverweisung der Sache durch das Berufungsgericht an das Gericht des ersten Rechtszuges nach § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO erforderlichen Ermessensausübung sind der Umstand, dass die Sache bereits einmal an das Landgericht zurückverwiesen… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemeines, Zivilrecht | Verschlagwortet mit Berufung, Kosten, Zurückverweisung
Die Dogge schaut, der Halter zahlt
Publiziert 23. August 2011 | Von RAin Martina Schlosser
Das Verwaltungsgericht Neustadt hat entschieden, daß ein Grundstückseigentümer für die Kosten eines Polizeieinsatzes aufkommen muß, wenn seine aus dem Zwinger ausgebrochenen Hunde auf seinem Grundstück frei herumlaufen und aus Sicht von herbeigerufenen Polizeibeamten eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit besteht.… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Hunderecht, Tierrecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit Gefahr, Hund, Kosten, Polizei, Sicherheit
Provisionszahlung des Arztes an Patienten ist wettbewerbswidrig
Publiziert 21. April 2010 | Von RA Wolfram Schlosser
Das Landgericht Hannover hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren einem Dialysearzt untersagt, seinen Patienten eine „Erstattung“ zu zahlen, die mehr als die tatsächlichen Fahrtkosten beträgt.
Was war Hintergrund der Entscheidung?
Eine Dialysepraxis im Großraum Hannover hatte in mindestens zwei Fällen Patienten… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit Arzt, Kosten, Kostenerstattung
Erst Umzug, dann Antrag an den Grundsicherungsträger – wer zahlt?
Publiziert 19. Dezember 2009 | Von RA Wolfram Schlosser
Nach § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II sind durch den Grundsicherungsträger Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind.
So weit das Gesetz. Was aber passiert, wenn… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemeines | Verschlagwortet mit Grundsicherungsträger, Kosten, Umzug, Wohnung
Hund auf Freiersfüßen kann teuer werden!
Publiziert 5. Juni 2009 | Von RA Wolfram Schlosser
Ein Hund hatte sich losgerissen, da er den Duft einer läufigen Hündin wahrnahm, und stürmte auf das Grundstück der Begehrten (bzw. deren Halterin). Letztere rief die Feuerwehr, die den Freier in ein Tierheim verbrachte. Den Einsatz der Feuerwehr wollte der… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Hunderecht, Tierrecht | Verschlagwortet mit Feuerwehr, Haftung, Halter, Hund, Kosten, Tierhalterhaftung
Aufbewahrungskosten für Geschäftsunterlagen des geräumten Mieters
Publiziert 22. November 2008 | Von RA Wolfram Schlosser
Der Bundesgerichtshof mußte sich mit der Frage beschäftigen, wer die Kosten zu tragen hat, wenn der Gerichtsvollzieher nach einer Zwangsräumung Geschäftsunterlagen eingelagert hat und wer dafür die Kosten zu tragen hat.
Der Bundesgerichtshof ist zu dem Ergebnis gelangt, daß der… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Mietrecht und WEG | Verschlagwortet mit Gerichtsvollzieher, Geschäftsunterlagen, Kosten, Mietrecht, Zwangsräumung
Kosten im Sinne des Art. 23 CMR
Zu den “sonstigen aus Anlaß der Beförderung des verlorenen Gutes” entstandenen Kosten (Beträgen) i.S. von Art. 23 Abs. 4 CMR (Art. 40 § 3 CIM) zählen nur solche Aufwendungen, die bei vertragsgemäßer Beförderung gleichermaßen entstanden wären und zum Wert des… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemeines | Verschlagwortet mit CMR, Kosten, Schaden, schadensbedingt, Speditionsrecht, verlorenes Gut

References: § 33
 § 538
 § 22
 Art. 23
 Art. 23
 § 3