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Timestamp: 2016-10-26 13:24:17+00:00

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8C_687/2010 (05.01.2011)
F.________ war ab 1993 bei der Einwohnergemeinde X.________ (nachfolgend: Gemeinde) als Musiklehrer an der Musikschule t�tig. Nach einem unbezahlten Urlaub von November 2004 bis Juli 2005 schloss er am 31. August 2005 mit der Gemeinde r�ckwirkend auf den 1. August 2005 einen neuen �ffentlich-rechtlichen Arbeitsvertrag f�r diese T�tigkeit ab. Darin wurde seine Einreihung in die Gehaltsstufe 13 der Lohnklasse M1 vereinbart. Davon abweichend entschied das kantonale Departement f�r Kultur und Bildung (nachfolgend: DBK), Amt f�r Volksschule und Kindergarten (nachfolgend: AVK), am 6. September 2006, F.________ werde in die Lohnklasse M2 eingeteilt. Auf den 31. Juli 2008 k�ndigte die Gemeinde das Anstellungsverh�ltnis, was letztinstanzlich mit Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 2. September 2009 best�tigt wurde.
F.________ machte wiederholt geltend, ihm sei r�ckwirkend h�herer Lohn auszurichten. Am 10. Dezember 2009 teilte ihm die Gemeinde mit, sie sei von falschen Gehaltsstufen ausgegangen. F.________ sei von August 2005 bis Dezember 2007 in der Gehaltsstufe 1 und ab Anfang 2008 nach Gehaltsstufe 8 der Lohnklasse M2 entl�hnt worden. Korrekterweise h�tte der Lohn innerhalb der Lohnklasse M2 ab August 2005 nach Gehaltsstufe 13, ab Anfang 2006 nach Gehaltsstufe 14, ab Anfang 2007 nach Gehaltsstufe 15 und ab Anfang 2008 nach Gehaltsstufe 16 ausgerichtet werden m�ssen. Der sich daraus ergebende zus�tzliche Lohnanspruch von Fr. 26'404.50 (einschliesslich der aufgelaufenen Verzugszinse) werde F.________ nachgezahlt. Der darin enthaltene Lohn f�r den Monat Juli 2008 von Fr. 2'438.90 (inkl. Anteil 13. Monatslohn) werde aber bis zur Herausgabe der Schulschl�ssel durch F.________ f�r die Kosten einer Schlossauswechslung zur�ckbehalten.
1. Es sei die Beklagte �ber den anerkannten Betrag von Fr. 23'298.45 hinaus zur Zahlung von mindestens weiteren Fr. 27'741.- zuz�glich Sozialleistungen und je mittleren Verzugszinsen von 5 % zu verpflich- ten.
2. Es sei die Beklagte zur Zahlung des Monatslohnes f�r den Monat Juli 2008 zuz�glich Sozialleistungen und Verzugszinses von 5 % ab 1. Au- gust 2008 zu verpflichten.
3. Es sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kl�ger f�r die Monate August und September 2007 den Lohn f�r zwei zus�tzliche Wochenstunden und von Oktober 2007 bis Juli 2008 den Lohn f�r zus�tzliche einein- halb Wochenstunden, jeweils zuz�glich Sozialleistungen und mittleren Verzugszinses von 5 %, zu bezahlen.
4. Es sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kl�ger die gesetzlichen BVG- Beitr�ge f�r die Zeit ab 2003 bis 2008 zuz�glich mittleren Verzugs- zinses von 5 % zu bezahlen.
5. Es sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kl�ger die �blichen Dienst- geschenke zu bezahlen.
Zudem wurde um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung ersucht. Das Verwaltungsgericht wies dieses Gesuch mit Verf�gung vom 24. Dezember 2009 ab. Den zugleich verlangten Gerichtskostenvorschuss zahlte F.________ in der Folge ein.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten stellt F.________ folgende Antr�ge:
1. Es sei das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 15. Juni 2010 vollumf�nglich aufzuheben.
2. Es seien dem Beschwerdef�hrer mindestens Fr. 27'741.- zuz�glich Sozialleistungen (direkt an die Sozialversicherung zahlbar) sowie mitt- leren Verzugszinses von 5 % zuzusprechen.
3. Es sei die Beschwerdegegnerin zur Zahlung des Monatslohns f�r den Monat Juli 2008 zuz�glich Sozialleistungen und Verzugszinses von 5 % ab 1. August 2008 zu verpflichten.
4. Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerde- f�hrer f�r die Monate August und September 2007 den Lohn f�r zwei zus�tzliche Wochenstunden und von Oktober 2007 bis Juli 2008 den
Lohn f�r zus�tzliche eineinhalb Wochenstunden, jeweils zuz�glich Sozialleistungen und mittleren Verzugszinses von 5 %, zu entrichten.
5. Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die gesetzlichen BVG- Beitr�ge f�r die Zeit ab 2003 bis 2008 zuz�glich mittleren Verzugs- zinses von 5 % an die zust�ndige Sozialversicherung zu entrichten.
Weiter wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung f�r das letztinstanzliche Verfahren ersucht.
Gem�ss Art. 107 Abs. 1 BGG darf das Bundesgericht nicht �ber die Begehren der Parteien hinausgehen.
Demnach bildet die vorinstanzliche Verneinung des Anspruchs auf Dienstaltersgeschenke und auf den mit dem Lohn f�r den Juli 2008 zur�ckbehaltenen pro rata-Anteil des 13. Monatslohnes mangels hiezu gestellter Antr�ge nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.
In der Beschwerdebegr�ndung wird vorgebracht, das kantonale Gericht habe das im Klageverfahren gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht behandelt. Diese Darstellung trifft nicht zu. Die Vorinstanz hat �ber das Gesuch mit Verf�gung vom 24. Dezember 2009 befunden. Weiterungen er�brigen sich, zumal es an einem formellen Antrag hiezu fehlt.
Der angefochtene Entscheid betrifft mit den haupts�chlich streitigen Lohnforderungen eine verm�gensrechtliche Angelegenheit auf dem Gebiet der �ffentlich-rechtlichen Arbeitsverh�ltnisse. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist demnach zul�ssig (Art. 82 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 83 lit. g BGG). Das gesetzliche Streitwerterfordernis (Art. 85 Abs. 1 lit. b BGG) ist erf�llt. Gleiches gilt hinsichtlich der weiteren Voraussetzungen f�r das Eintreten auf die Beschwerde. Soweit bez�glich einzelner Begehren anderes gilt, wird darauf in den entsprechenden Erw�gungen eingegangen.
3.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Der vorinstanzliche Entscheid st�tzt sich in der Sache auf kantonales Recht. Als Beschwerdegrund kommt im Wesentlichen die Verletzung von Bundesrecht, insbesondere von verfassungsm�ssigen Rechten der Bundesverfassung in Frage (Art. 95 BGG). Die Anwendung des kantonalen Rechts als solches bildet nicht Beschwerdegrund. �berpr�ft werden kann insoweit nur, ob der angefochtene Entscheid auf willk�rlicher Gesetzesanwendung beruht oder ob das Gesetz oder seine Anwendung sonstwie gegen �bergeordnetes Recht verstossen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.1 S. 251 f.; Urteil 8C_690/2010 vom 1. November 2010 E. 2.1, auch zum Folgenden). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht gilt eine qualifizierte R�gepflicht (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, auch zum Folgenden). Wird eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid geht es nicht ein (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262; 129 I 113 E. 2.1 S. 120; je mit Hinweisen; Urteil 8C_690/2010 vom 1. November 2010 E. 2.1; vgl. auch BGE 135 I 313 E. 1.3 S. 316).
3.2 Nach der Rechtsprechung ist eine Entscheidung willk�rlich, wenn sie eine Norm oder einen klaren und unumstrittenen Rechtsgrundsatz offensichtlich schwer verletzt, sich mit sachlichen Gr�nden schlechthin nicht vertreten l�sst oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Willk�rliche Rechtsanwendung liegt zudem nicht schon vor, wenn eine andere L�sung vertretbar oder sogar vorzuziehen w�re (BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148; 133 I 149 E. 3.1 S. 153 mit Hinweisen, Urteil 8C_690/2010 vom 1. November 2010 E. 2.2.1; vgl. auch BGE 135 I 313 E. 1.3 S. 316).
Der Beschwerdef�hrer hat in zweifacher Hinsicht Lohnnachzahlungen (nebst Sozialleistungen und Verzugszins) �ber diejenigen hinaus, welche ihm die Beschwerdegegnerin am 10. Dezember 2009 zugesichert hat, eingeklagt und auch vorliegend geltend gemacht.
4.1 Grundlage der zus�tzlichen Lohnforderung von Fr. 27'741.- soll eine h�here Einstufung bilden.
4.1.1 In der Beschwerde wird hiezu ausgef�hrt, die Besoldung h�tte nach Lohnklasse M2 ausgerichtet werden m�ssen, sei aber bis zur K�ndigung im Oktober 2007 nach Lohnklasse M3 erfolgt.
Die Gemeinde hat bei der Berechnung der Nachzahlung vom 10. Dezember 2009 angegeben, die Lohnzahlungen seien nach Lohnklasse M2 erfolgt, welche auch der zugesicherten Lohnnachzahlung zugrunde gelegt worden sei. Dies hat der Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren nicht in Frage gestellt und war auch Basis der vorinstanzlichen Beurteilung. Wenn er nun neu und ohne Angabe, inwiefern das kantonale Gericht eine sich aus den Akten ergebende Tatsache unbeachtet gelassen h�tte, geltend macht, die Lohnzahlungen seien nach Lohnklasse M3 erfolgt, stellt dies ein unzul�ssiges Vorbringen im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG dar, welches keine Beachtung finden kann.
Selbst wenn davon ausgegangen w�rde, der Beschwerdef�hrer habe versehentlich die H�hereinstufung in Lohnklasse M2 postuliert, tats�chlich aber - entsprechend seiner Argumentation im vorinstanzlichen Verfahren - diejenige in Lohnklasse M1 gemeint, k�nnte der Antrag nicht gutgeheissen werden. Das zeigen die folgenden Erw�gungen.
4.1.2 Das kantonale Gericht hat namentlich erwogen, gem�ss � 5 der kantonalen Verordnung �ber Staatsbeitr�ge im Musikunterricht vom 23. Mai 1995 (BGS 126.515.855.15) sei f�r die Bestimmung der Lohnklasse das DBK zust�ndig. Dieses nehme die Einstufung der Musiklehrkr�fte instrumentbezogen vor und teile der Einwohnergemeinde die Einstufung in die entsprechende Besoldungsklasse mit. Diese Einstufung sei f�r die Einwohnergemeinde verbindlich. Vorliegend sei sie mit Einstufungs-Entscheid des DBK vom 6. September 2006 erfolgt. Die Besoldung sei daher zu Recht nach dieser Lohnklasse und nicht nach der im Anstellungsvertrag genannten Lohnklasse M1 ausgerichtet worden.
4.1.3 In der Beschwerde wird nicht vorgebracht, inwiefern diese Beurteilung auf einer willk�rlichen Anwendung kantonalen Rechts beruhen soll. Geltend gemacht wird im Wesentlichen, der Lohn h�tte gem�ss Anstellungsvertrag ausgerichtet werden m�ssen. Der Beschwerdef�hrer legt aber nicht dar, aufgrund welcher Normen oder Rechtsgrunds�tze die abweichende Beurteilung der Vorinstanz unhaltbar sein soll. Auch der Umstand, dass der Entscheid des DBK erst gut ein Jahr nach Unterzeichnung des Anstellungsvertrages erfolgt ist, l�sst die vorinstanzliche Rechtsanwendung nicht als geradezu willk�rlich erscheinen.
4.1.4 Der Beschwerdef�hrer bringt weiter vor, er habe vom Einstufungs-Entscheid des DBK keine Kenntnis erhalten.
4.1.4.1 Gem�ss dem angefochtenen Entscheid ist dies wenig glaubhaft. Schliesslich habe der Beschwerdef�hrer dem Musikschulleiter resp. dem AVK seine Ausweise zur Pr�fung �berlassen. Es sei naheliegend, dass er sich dann auch nach dem Resultat seiner Einstufung erkundigt habe. Zudem sei das Thema der jeweiligen Einstufung in eine der Lohnklassen M1 bis M3 in den Kreisen der Musikschullehrer sicher pr�sent. Der Beschwerdef�hrer selber behaupte ja, er habe mitansehen m�ssen, wie andere Musiklehrer, welche �ber die gleiche Ausbildung verf�gten, Lohnanstiege erhalten h�tten, und wie Personen mit niedrigerer beruflicher Qualifikation in die gleiche Lohnklasse eingereiht worden seien. Er habe �berdies nach dem 1. August 2005 nie bei der Arbeitgeberin gegen eine Lohnabrechnung opponiert oder auch nur nachgefragt, sondern die Lohnabrechnungen akzeptiert. Erst im Zusammenhang mit der K�ndigung durch die Beschwerdegegnerin sei das Thema Einstufung/ Gehalt auf den Tisch gekommen. Dass der Beschwerdef�hrer jahrelang und immer wieder nachgefragt und sich nach seinem Lohn erkundigt h�tte, wie er darzutun versuche, sei nicht bewiesen. Es mute vielmehr komisch an, wenn er im September 2007 eine Kopie seines Arbeitsvertrages verlangt habe, weil er sein Exemplar nicht mehr habe finden k�nnen. Immerhin habe er bis zu diesem Zeitpunkt eine recht betr�chtliche Anzahl Lohnabrechnungen und zwei Jahreslohnausweise erhalten und akzeptiert, ohne dagegen resp. gegen seine Einstufung zu intervenieren.
4.1.4.2 Der Beschwerdef�hrer wendet diesbez�glich ein, der Musikschulleiter habe bereits seit 1998/99 �ber die Ausweise verf�gt. Selbst wenn dies zutr�fe, w�rde dies aber nicht gen�gen, um die vorinstanzliche Beurteilung als willk�rlich erscheinen zu lassen.
Soweit geltend gemacht wird, der Lohn sei nach Lohnklasse M3 ausgerichtet worden, hat es mit dem Hinweis auf die fehlende Zul�ssigkeit und Begr�ndetheit dieses Vorbringens (E. 4.1.1 hievor) und damit auch der Folgerungen, welche der Beschwerdef�hrer daraus zieht, sein Bewenden.
Der Beschwerdef�hrer argumentiert weiter, die Gemeinde habe ihm auf seine Anfrage im Jahr 2007 hin eine manipulierte Fassung des Vertrages von 2005 zugestellt. Es ist indessen nicht erkennbar, inwiefern der vorinstanzliche Entscheid deswegen willk�rlich sein soll. Die von der Vorinstanz nicht beantwortete Frage, ob tats�chlich ein ver�ndertes Vertragsexemplar zugestellt wurde, kann daher auch letztinstanzlich offenbleiben.
Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung ergeben sich auch aus einem 10 Jahre zur�ckliegenden Schreiben der Gemeinde keine Erkenntnisse, welche die vorinstanzliche Beurteilung als willk�rlich erscheinen lassen. Namentlich geht daraus nicht hervor, dass der Beschwerdef�hrer sich entgegen dem angefochtenen Entscheid nach dem 1. August 2005 um die Lohneinstufung bem�ht h�tte.
4.1.5 Festzuhalten bleibt, dass der Beschwerdef�hrer gem�ss dem angefochtenen Entscheid nicht dargetan hat, die Einstufung in die Lohnklasse M2 sei objektiv falsch und widerspreche den massgeblichen Richtlinien. In der Beschwerde wird nicht dargetan, inwiefern diese Beurteilung falsch sein soll. Selbst wenn daher einzelne Beanstandungen gegen�ber dem Vorgehen der Gemeinde berechtigt sein sollten, bleibt es doch im Ergebnis dabei, dass die von dieser vorgenommene Einstufung von der Vorinstanz in nicht willk�rlicher Weise best�tigt wurde. Die Beschwerde ist daher diesbez�glich abzuweisen.
4.2 Der Beschwerdef�hrer verlangt weiter, ihm sei der eingeklagte Lohn f�r zus�tzliche Wochenstunden zuzusprechen.
4.2.1 Das kantonale Gericht hat hiezu erwogen, der Beschwerdef�hrer st�tze sich hiebei auf ein undatiertes und nicht unterzeichnetes Schreiben der Gemeinde mit dem Titel "Provisorischer Stundenplan f�r die Sch�ler und Sch�lerinnen von F.________". Die Gemeinde ihrerseits habe die Abrechnung aufgrund der Sch�lerlisten f�r die Zeit von August bis Juli 2007 bis Juli 2008 erstellt. Diese h�tten auch die Basis der ordentlichen Lohnabrechnungen der Musiklehrer gebildet und seien wesentlich aussagekr�ftiger als der provisorische Stundenplan, der zufolge Freistellung des Beschwerdef�hrers auch unter einem gewissen Zeitdruck zustande gekommen sein d�rfte. Die h�here Wochenstundenzahl sei daher nicht bewiesen.
4.2.2 Die Vorinstanz hat begr�ndet, weshalb sie die Sch�lerlisten f�r beweiskr�ftiger als den Stundenplan erachtet. In der Beschwerde wird nichts vorgetragen, was diese Beurteilung als willk�rlich erscheinen liesse. Das gilt selbst wenn die Sch�lerlisten ihrerseits nicht auf definitiven Zahlen beruht haben sollten. Soweit geltend gemacht wird, das kantonale Gericht h�tte weitere Beweise erheben m�ssen, hat es mit der Feststellung sein Bewenden, dass die antizipierte Beweisw�rdigung, welche die Vorinstanz zum Verzicht auf Beweiserg�nzungen bewogen hat, jedenfalls nicht als willk�rlich zu betrachten ist.
4.3 Sind die geltend gemachten L�hne nach dem Gesagten nicht zuzusprechen, gilt dies ohne weiteres auch f�r die - zu diesen akzessorischen - Verzugszinse und Sozialleistungen.
Die Gemeinde hat in der Lohnabrechnung vom 10. Dezember 2009 ausgef�hrt, "f�r die Kosten einer Schlossauswechslung in der Musikschule" werde "bis zur Herausgabe der Schulschl�ssel durch Herrn F.________ der Betrag von Fr. 2'438.90 zur�ckbehalten (Lohn Juli 2008 inkl. Anteil 13. Monatslohn pro rata f�r das Jahr 2008)".
5.1 Das kantonale Gericht hat dies im angefochtenen Entscheid best�tigt und die Klage auch diesbez�glich abgewiesen. Es ging hiebei beweism�ssig davon aus, der Beschwerdef�hrer sei im Besitz eines Schulschl�ssels oder habe diesen verloren. Damit sei der Arbeitgeber nach Art. 323a OR zum vorgenommenen Lohnr�ckbehalt berechtigt.
Die Vorinstanz zieht mithin eine Regel des Bundeszivilrechts als subsidi�res kantonales Recht heran. Bez�glich R�gepflicht und bundesgerichtlicher �berpr�fungsbefugnis gilt damit das zuvor Gesagte (E. 3.1 hievor; vgl. Urteil 2C_616/2008 vom 16. Juni 2009 E. 3.1).
5.2 Der Beschwerdef�hrer beantragt, in diesbez�glicher Gutheissung der Klage sei die Beschwerdegegnerin zur Zahlung des Lohnes f�r den Monat Juli 2008 zuz�glich Sozialleistungen und Verzugszins von 5 % ab 1. August 2008 zu verpflichten.
Der Antrag ist begr�ndet. Nach Art. 323a OR darf der Arbeitgeber, sofern es verabredet oder �blich oder durch Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag bestimmt ist, einen Teil des Lohnes zur�ckbehalten (Abs. 1). Von dem am einzelnen Zahltag f�lligen Lohn darf nicht mehr als ein Zehntel des Lohnes und im gesamten nicht mehr als der Lohn f�r eine Arbeitswoche zur�ckbehalten werden; jedoch kann ein h�herer Lohnr�ckbehalt durch Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag vorgesehen werden (Abs. 2). Ist nichts anderes verabredet oder �blich oder durch Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag bestimmt, so gilt der zur�ckbehaltene Lohn als Sicherheit f�r die Forderungen des Arbeitgebers aus dem Arbeitsverh�ltnis und nicht als Konventionalstrafe (Abs. 3).
Im vorliegenden Fall d�rfte ein Lohnr�ckbehalt, wenn �berhaupt, h�chstens innerhalb der Limiten von Art. 323a Abs. 2 OR erfolgen und dort aufgrund der gegebenen Umst�nde auf einen Wochenlohn zu beschr�nken sein, zumal im angefochtenen Entscheid nicht dargetan wird, gest�tzt auf welche Grundlagen ein h�herer Anteil h�tte zur�ckbehalten werden d�rfen. Ein R�ckbehalt ist aber deshalb stossend, weil die damit zu deckende Gegenforderung nicht ann�hernd substanziiert ist. Die Klage ist diesbez�glich gutzuheissen. Der Lohn f�r den Monat Juli 2008 ist nachzuzahlen. Er ist zu verzinsen und es sind die �blichen Sozialabgaben auszurichten.
Der Beschwerdef�hrer beantragt gesondert von den erw�hnten Sozialversicherungsbeitr�gen, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, auf den L�hnen f�r die Jahre 2003 bis 2008 die gesetzlichen BVG-Beitr�ge (zuz�glich Verzugszins) an die zust�ndige Sozialversicherung zu entrichten.
Das kantonale Gericht ist auf das entsprechende Klagebegehren nicht eingetreten. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, weshalb sich die Vorinstanz mit diesem Antrag h�tte befassen m�ssen. Ob auf die Beschwerde dennoch eingetreten werden kann, muss nicht abschliessend gepr�ft werden, da sich der angefochtene Entscheid zumindest im Ergebnis als richtig erweist: Das kantonale Gericht begr�ndet seinen Entscheid damit, dass nur der Versicherungstr�ger, nicht aber der Versicherte die Bezahlung von BVG-Beitr�gen des Arbeitgebers erstreiten d�rfe. Das trifft so nicht zu. Es fehlt vielmehr an der sachlichen Zust�ndigkeit der Vorinstanz f�r die Beurteilung dieser Forderung. Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber �ber die Bezahlung von BVG-Beitr�gen an den Versicherungstr�ger sind nicht im arbeits- oder dienstrechtlichen Prozess, sondern im Klageverfahren vor dem in Art. 73 BVG vorgesehenen Berufsvorsorgegericht zu beurteilen (vgl. auch J�RG BR�HWILER, Obligatorische berufliche Vorsorge, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV Soziale Sicherheit, 2. Aufl. 2007, Rz. 193 f.). Die Vorinstanz ist somit zu Recht, wenn auch mit abweichender Begr�ndung, nicht auf die Beschwerde eingetreten.
Die Gerichtskosten werden dem Verfahrensausgang entsprechend zu drei Vierteln dem Beschwerdef�hrer und zu einem Viertel der Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG;vgl. auch BGE 136 I 39). Parteientsch�digungen sind keine zuzusprechen.
Der Beschwerdef�hrer hat den Prozess selber gef�hrt, ohne dass er hiezu eines Rechtsvertreters bedurft h�tte. Die Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung steht daher nicht zur Diskussion.
Die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten setzt unter anderem Bed�rftigkeit des Gesuchstellers voraus (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer hat indessen die gerichtlich einverlangten Angaben und Belege zu seinen finanziellen Verh�ltnissen nicht beigebracht. Es ist daher aufgrund der Akten zu entscheiden. Danach ist die Bed�rftigkeit nicht ausgewiesen. Das f�hrt zur Abweisung des Gesuchs.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 15. Juni 2010 wird aufgehoben. In teilweiser Gutheissung der Klage vom 23. Dezember 2009/22. Februar 2010 wird die Einwohnergemeinde X.________ verpflichtet, dem Beschwerdef�hrer den Lohn f�r den Juli 2008 zuz�glich Verzugszins zu 5 % ab 1. August 2008 zu bezahlen. Soweit weitergehend, wird die Klage abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
Von den Gerichtskosten von Fr. 2'000.- werden dem Beschwerdef�hrer Fr. 1'500.- und der Beschwerdegegnerin Fr. 500.- auferlegt.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientsch�digung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn zur�ckgewiesen

References: Art. 107
 Art. 83
 Art. 95
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 99
 Art. 323
 Art. 323
 Art. 323
 Art. 73
 BGE