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Timestamp: 2019-07-22 19:23:49+00:00

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BSG, 27.11.1985 - 2 RU 75/84 - dejure.org
BSG, 27.11.1985 - 2 RU 75/84
https://dejure.org/1985,3905
BSG, 27.11.1985 - 2 RU 75/84 (https://dejure.org/1985,3905)
BSG, Entscheidung vom 27.11.1985 - 2 RU 75/84 (https://dejure.org/1985,3905)
BSG, Entscheidung vom 27. November 1985 - 2 RU 75/84 (https://dejure.org/1985,3905)
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Kein UV-Schutz bei einem Verkehrsunfall auf einem Betriebsweg nach Einnahme von Psychopharmaka
Berauschend wirkende Medikamente - Fahruntüchtigkeit - Unfallversicherunsgschutz
SG Dortmund, 25.04.1983 - S 17 U 48/79
BSGE 59, 193
MDR 1986, 613
NZA 1986, 271
VersR 1986, 340
BB 1986, 395
Der alkoholbedingte Leistungsabfall kann dann derart stark sein, dass ihm im Vergleich zur versicherten Ursache - der Verrichtung zur Zeit des Unfalls - überragende Bedeutung für das Eintreten des Unfallereignisses beizumessen ist und die versicherte Ursache nicht mehr als wesentlich für das Unfallereignis zu bewerten und die Unfallkausalität zu verneinen ist (…stRspr des BSG: BSGE 12, 242 = SozR Nr. 27 zu § 542 RVO;… BSGE 38, 127 = SozR 2200 § 548 Nr. 4; BSGE 59, 193 = SozR 2200 § 548 Nr. 77).
Ebenso wie Alkohol kann jede andere legal, zB als Medikament, oder illegal vom Versicherten aus nicht versicherten Gründen zu sich genommene Substanz den sachlichen Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und der Verrichtung zur Zeit des Unfalls beseitigen, wenn sie zu einer Lösung vom Betrieb geführt hat, oder die Unfallkausalität zwischen der versicherten Verrichtung zur Zeit des Unfalls und dem Unfallereignis ausschließen, wenn sie die allein wesentliche Bedingung für den Unfall war (so schon BSGE 59, 193 = SozR 2200 § 548 Nr. 77;… Bereiter-Hahn/Mehrtens, aaO, § 8 SGB VII RdNr 12.45;… Keller, aaO, § 8 RdNr 351).
Zur Bewertung der Qualität einer bestimmten Bedingung hat die Rechtsprechung (s etwa BSGE 59, 193, 195 = SozR 2200 § 548 Nr. 77 mwN) vielfach auf die Auffassung des "täglichen" oder "praktischen" Lebens abgestellt.
Der alkoholbedingte Leistungsabfall kann dann derart stark sein, dass ihm im Vergleich zur versicherten Ursache - der Verrichtung zur Zeit des Unfalls - überragende Bedeutung für das Eintreten des Unfallereignisses beizumessen ist und die versicherte Ursache nicht mehr als wesentlich für das Unfallereignis zu bewerten sowie die Unfallkausalität zu verneinen ist (…stRspr des BSG: BSGE 12, 242 - SozR Nr. 27 zu § 542 RVO;… BSGE 38, 127 - SozR 2200 § 548 Nr. 4; BSGE 59, 193 - SozR 2200 § 548 Nr. 77).
Das BSG hat sich dieser Rechtsprechung des BGH (vgl. bereits BGH, Urteil vom 22.04.1969, 1 StR 90/69, NJW 1969, 1578ff.; BGH, Beschluss vom 28.06.1990, 4 StR 297/90, NJW 1990, 2393ff., 2394 mwN) im Interesse der Rechtseinheit und der Rechtssicherheit angeschlossen (BSG, Urteil vom 25.11.1992, 2 RU 40/92; BSG, Urteil vom 23.09.1997, 2 RU 40/96; BSG, Urteil vom 30.01.2007, B 2 U 23/05 R; bei krankheitsbedingten Alkoholkonsum: vgl. BSG, Urteil vom 19.09.1974, RU 236/73, BSGE 38, 127; BSG, Urteil vom 27.11.1985, 2 RU 75/84, SozR 2200 § 548 Nr. 77 = BSGE 59, 193).
Auch Alkoholkonsum aus verständlichen oder nachvollziehbaren Gründen lässt den Versicherungsschutz entfallen (BSGE 59, 193, 196).
Nach allgemeiner Lebenserfahrung ist beim Fehlen sonstiger Umstände beim Fahren auf einem grundsätzlich geschützten Weg im Zustand der alkoholbedingten absoluten Fahruntüchtigkeit ein durch eigenes Fehlverhalten wesentlich herbeigeführter Unfall immer wesentlich auf die absolute Fahruntüchtigkeit zurückzuführen: Wer am Straßenverkehr teilnimmt, obwohl er dazu nicht mehr in der Lage ist, und einen Unfall verursacht, bei dem wird vermutet, dass die alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit, sofern sie typisch für ein solches Fehlverhalten ist, immer auch wesentlich ursächlich für den Unfall geworden ist (vgl BSGE 59, 193, 196).
Zur Bewertung der Qualität einer bestimmten Bedingung hat die Rechtsprechung (vgl. etwa BSGE 59, 193, 195 = SozR 2200 § 548 Nr. 77 m.w.N.) vielfach auf die Auffassung des "täglichen" oder "praktischen" Lebens abgestellt.
Die Rechtsprechung hat wegen der besonderen Gefährlichkeit des Alkohols für die Fahrtüchtigkeit von Kraftfahrern und der sich daraus ergebenden Auswirkungen auf die Sicherheit des Straßenverkehrs die alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit und nicht die geschützten allgemeinen Straßenverkehrsgefahren als die wesentliche Bedingung für einen Unfall gewertet (vgl Zusammenfassung der jahrzehntelangen Rechtsprechung in BSGE 59, 193, 195 f = SozR 2200 § 548 Nr. 77).
Der alkoholbedingte Leistungsabfall kann dann derart stark sein, dass ihm im Vergleich zur versicherten Ursache - der Verrichtung zurzeit des Unfalls - überragende Bedeutung für das Eintreten des Unfallereignisses beizumessen ist und die versicherte Ursache nicht mehr als wesentlich für das Unfallereignis zu bewerten und die Unfallkausalität zu verneinen ist (ständige RSPR. des BSG, s. z.B. BSGE 59, 193).
Der Anlass für den Konsum ist dabei unerheblich, da Alkoholkonsum, mag er aus verständlichen oder zumindest nachvollziehbaren Gründen erfolgt sein, den Versicherungsschutz entfallen lässt, wenn er die alleinige wesentliche Urdache eines Unfalles darstellt (BSGE 59, 193, 196).
LSG Hamburg, 14.07.2009 - L 3 U 25/07
Anerkennung und Entschädigung eines Verkehrsunfalls auf dem Heimweg als …
Der Anlass für den Konsum ist unerheblich, da Alkoholkonsum, mag er aus verständlichen oder zumindest nachvollziehbaren Gründen erfolgt sein, den Versicherungsschutz entfallen lässt, wenn er die alleinige wesentliche Ursache eines Unfalls darstellt (vgl. BSGE 59, 193, 196).
BSG, 27.08.1987 - 2 RU 15/87
Versicherungsschutz bei Wegeunfall - Abgrenzung - Arbeitsaufnahme - Vorhaben des …
SG Dresden, 06.09.2001 - S 7 U 141/99
Gesetzliche Unfallversicherung - Heilbehandlung - Hilfsmittelversorgung - …

References: § 542
 § 548
 § 548
 § 548
 § 8
 § 8
 § 548
 § 542
 § 548
 § 548
 BGH 
 § 548
 § 548
 § 548