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Timestamp: 2018-05-26 04:17:48+00:00

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41c. Kapitel:
Startseite SWS Datenbank Steuerrecht SWS - Praxishandbücher 01. Handbuch Einkommensteuer / Bilanzsteuerrecht 41c. Kapitel:
Steuerleitfaden (Prüfungsfelder, Checkliste) zu § 24 UmwStG, § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 1, 5 und 6, § 16 Abs. 3, § 17, § 20 Abs. 2, § 23 EStG (Überführungen, Übertragungen, Veräußerungen und Einbringungen von Wirtschaftsgütern zwischen Personengesellschaft und Gesellschafter sowie zwischen Gesellschaftern im Steuermonitor: Unentgeltliche, teilentgeltliche und (voll) entgeltliche Übertragungsvorgänge (Tausch bzw. tauschähnliche Umsätze, Trennungstheorie) zwischen Gesellschaft und Gesellschafter / Übertragung von Wirtschaftsgütern zwischen Schwester-Personengesellschaften / Einbringung von Wirtschaftsgütern in eine vermögensverwaltende Personengesellschaft / offene und verdeckte Einlagen in Kapitalgesellschaften / Einbringungen iS. des UmwStG
Bloße Veräußerungsgeschäfte
KG gewährt dem Gesellschafter (EU) Gesellschaftsrechte und Gesellschafter (EU) überträgt dafür an die Gesellschaft (Tauschvorgänge)
KG überträgt sonstige Wirtschaftsgüter an den Gesellschafter und Gesellschafter überträgt dafür an die Gesellschaft (Tauschvorgänge)
Rückgewähr von Gesellschaftsrechten durch den Gesellschafter (EU) und KG überträgt dafür auf EU (Tauschvorgänge)
Unentgeltliche Übertragungsvorgänge zwischen Gesellschaft und Gesellschafter
Unentgeltliche Übertragung von Betriebsvermögen zwischen den Gesellschaftern einer Personengesellschaft mit Buchwertfortführung
Übertragung von Wirtschaftsgütern zwischen Schwester-Personengesellschaften (Tausch)
Offene und verdeckten Einlagen in eine Kapitalgesellschaft
Einbringung von Wirtschaftsgütern in eine vermögensverwaltende Personengesellschaft
Einbringungen nach § 24 UmwStG: 1. SW, 34. Kapitel01. Handbuch Einkommensteuer / Bilanzsteuerrecht
Steuerleitfaden (Prüfungsfelder, Checkliste) Gründung einer Personengesellschaft - Gesellschaftsbilanz, Ergänzungsbilanz, Sonderbilanz (§ 15 Abs. 1 Nr. 2, § 5 EStG) im Steuermonitor / steuerliche Fallbeispiele im Bereich einer Mitunternehmerschaft / Fallbeispiel zur Gründung einer Personengesellschaft durch Einbringung eines Betriebs usw. (= Einbringungsfälle) nach § 24 UmwStG / Fallbeispiel zum Gesellschafterwechsel bei einer Personengesellschaft ;
Gesellschafterwechsel: 1. SW, 36. Kapitel01. Handbuch Einkommensteuer / Bilanzsteuerrecht
Gesellschafterwechsel bei einer Mitunternehmerschaft (z.B. GbR, OHG, KG): Umfang des steuerlichen Mitunternehmeranteils (§ 15 Abs. 1 Nr. 1 EStG; (entgeltliche) Veräußerung (bzw. Aufgabe) des Mitunternehmeranteils zum Teilwert (§ 16 Abs. 2, 3 EStG); Ermittlung des Veräußerungsgewinns unter Einbeziehung des negativen Kapitalkontos / Anteilsveräußerung aus betrieblichen bzw. privaten Gründen unter dem Buchkapital des Ausscheidenden / Übernahme eines negativen Kapitals durch den Erwerber nach Aufdeckung der stillen Reserven / Ausscheiden des Gesellschafters gegen Sachwertabfingung / unentgeltliche bzw. teilentgeltliche Übertragung des Mitunternehmeranteils (§ 6 Abs. 3 EStG); vorweggenommene Erbfolge / Beendigung der Beteiligung an einer Mitunternehmerschaft durch Aufgabe / Realteilung einer Mitunternehmerschaft (§ 16 Abs. 3 EStG); Gewinnermittlung bei Realteilung mit und ohne Spitzenausgleich;
Zuordnung von Wirtschaftsgütern und Einkünfte zum ausländischen Betriebsstättenstaat mit inländischem Stammhaus: 1. SW, 7d. Kapitel01. Handbuch Einkommensteuer / Bilanzsteuerrecht
Zuordnung von Wirtschaftsgütern und Einkünfte zum ausländischen Betriebsstättenstaat mit inländischem Stammhaus; Folgen aus der Überführung und Rückführung von einzelnen Wirtschaftsgütern (§ 4 Abs. 1 S. 3 und 4; § 4g; § 6 Abs. 1 Nr. 4 S. 1 Hs. 2 und Nr. 5a EStG, § 12 Abs. 1 KStG) / Begriff der Betriebsstätte nach der AO und OECD-Musterabkommen (MA) / Abgrenzung der Einkünfte zwischen Betriebsstäte und Stammhaus nach dem Grundsatz des Fremdvergleichs (dealing at arm’s leng Prinzip) / Zuordnung von Beteiligungen, Finanzmitteln, Finanzierungsmittel und überigen aktiven und passiven Wirtschaftsgütern zur Betriebsstätte / Überführung (Entnahme) von Wirtschaftsgütern in die ausländische Betriebsstätte mit dem gemeinen Wert; Rückführung (Einlage) aus der ausländischen Betriebsstätte grds. zum Teilwert / Bildung und Aulösung eines eines steuerlichen Ausgleichpostens in Höhe des Gewinns aus der Überführung / Spezialregelungen nach § 50i EStG, JStG 2013 / Spezialregelungen für gewerblich geprägter Personengesellschaften und bei Betriebsaufspaltung;
Überführung (Übertragung) von Wirtschaftsgütern nach § 6 Abs. 3 und 5 EStG: 1. SW, 41a. Kapitel01. Handbuch Einkommensteuer / Bilanzsteuerrecht
Steuerleitfaden (Prüfungsfelder, Checkliste) § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 3 und 5, § 16 Abs. 3 S. 2 EStG, UmwStG, AStG (Übertragungen und Überführungen von Vermögensgegenständen) im Steuermonitor: Entnahmen; Einlagen; Vermögens-Übertragung bei Einzelunternehmern in einen anderen Betrieb oder auf Dritte; Übertragung einzelner Wirtschaftsgüter, Betrieb, Teilbetrieb oder Anteil eines Mitunternehmers im Mitunternehmer-Bereich (Gesellschaftsvermögen und Sonderbetriebsvermögen); Sperrfristen nach § 6 Abs. 5 EStG; keine Sperrfristverletzung bei einer Einmann-GmbH & Co. KG nach § 6 Abs. 5 S. 4 EStG / Veräußerungs- und Tauschvorgänge im Mitunternehmerschaftsbereich (§ 6 Abs. 6 EStG); entgeltliche und teilentgeltliche Übertragung (Veräußerung, Trennungstheorie) / Realteilung eines Betriebs oder Mitunternehmerschaft nach § 16 Abs. 2 EStG / Übertragung von Vermögen im Rahmen der Betriebsaufspaltung / Übertragung von Wirtschaftsgütern zwischen Schwester-Personengesellschaften / grenzüberschreitende Übertragungen nach dem EStG, AStG und DBA / Einbringungen nach dem UmwStG (§§ 20, 24 UmwStG) / Einbringung eines Betriebs in eine Personengesellschaft gegen ein sog. Mischentgelt (§ 6 Abs. 3 EStG, § 24 UmwStG) / Einbringung von Vermögen in eine vermögensverwaltende Personengesellschaft / Übertragung von Vermögen zwischen Kapitalgesellschaft und ihren Gesellschaftern (vGA und offene und verdeckte Einlagen) ;
Realteilungen nach § 16 EStG: 1. SW, 41b. Kapitel01. Handbuch Einkommensteuer / Bilanzsteuerrecht
Steuerleitfaden (Prüfungsfelder, Checkliste) zu § 6 und § 16 EStG (Realteilungen von Betriebsvermögen und/oder Privatvermögen im Ertragssteuerrecht) im Steuermonitor: Steuerlicher Begriff und Gegenstand der Realteilung (§ 16 Abs. 3 EStG); steuerneutrale Realteilung (Buchwertfortführung); Realteilung mit gewinnwirksamen Wert- bzw. Spitzenausgleich (entgeltlicher Wertausgleich) / Anwendbarkeit des formellen Bilanzzusammenhangs bei Realteilung zu Buchwerten / 3-jährige Sperrfristregelungen bei steuerneutraler Realteilung; gewinnrealisierende Körperschaftsteuerklauseln bei Realteilung; rückwirkende Besteuerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften nach § 16 Abs. 5 EStG / Erbfall und Erbauseinandersetzung durch Realteilung von Betriebsvermögen und/oder Privatvermögen / Fallbeispiele zur Realteilung.
Das BMF wird aufgefordert, dem Verfahren beizutreten und die folgenden Fragen zu beantworten (BFH-Beschluss vom 19.3.2014, X R 28/12, BStBl 2014 II S. 629):
Vorlage an den Großen Senat des BFH zur Ermittlung eines Veräußerungsgewinns bei teilentgeltlichen Übertragungen ("Trennungstheorie"):
Wie ist im Fall der teilentgeltlichen Übertragung eines Wirtschaftsguts aus einem Einzelbetriebsvermögen eines Mitunternehmers in das Gesamthandsvermögen einer Mitunternehmerschaft (§ 6 Abs. 5 Satz 3 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes) die Höhe eines eventuellen Gewinns aus dem Übertragungsvorgang zu ermitteln (BFH-Beschluss vom 27.10.2015, X R 28/12, BStBl 2016 II S. 81)?
Bloße entgeltliche Veräußerungsgeschäfte (gegen Geldzahlungen), zwischen der Gesellschaft und den Gesellschaftern bzw. zwischen den Gesellschaftern, die dem Drittvergleich dem Grunde und der Höhe nach standhalten:
Veräußerung und Anschaffung sind nach allgemeinen Grundsätzen entsprechend einem Drittgeschäft darzustellen.
Einzelbetriebsvermögen
§ 6 Abs. 5 S. 3 bis 5 EStG
Privatvermögen (offene Einlagen)
Tausch (§ 480 BGB
bei der Gesellschaft: Allgemeine AK/HK-Grundsätze
beim Gesellschafter: ggf. §§ 20 Abs. 2, 23 Abs. 1 S. 1 bzw. § 17 EStG
Bei verdeckter Einlage ist § 4 Abs. 1 S. 8 iV. mit § 6 Abs. 1 Nr. 5 EStG anzuwenden.
Verdeckte Einlage liegt mangels Gegenleistung vor, soweit dem Einbringenden überhaupt keine Gesellschaftsrechte und auch keine sonstigen Gegenleistungen (einschließlich der Begründung einer Darlehensforderung bei Buchung auf einem Darlehenskonto) gewährt werden.
§ 16 EStG beim EU und
§ 6 Abs. 1 Nr. 7 EStG bei KG
§ 6 Abs. 6 S. 1 EStG
§ 6 Abs. 6 S. 1 EStG.
Allgemeine HGB-Grundsätze
ggf. §§ 20 Abs. 2, § 23 Abs. 1 S. 1 bzw. § 17 EStG
Teilbetrieb (TB)...
im Rahmen einer Vermögensteilung (Realteilung mit und ohne Spitzenausgleich)
in Erfüllung der Geldverpflichtung für das Ausscheiden als Sachwertabfindung
§ 16 Abs. 1 Nr. 2 EStG
bei der KG
Veräußerung des TB
einzelne WiG, die beim EU werden...
inländisches Einzel-BV
inländisches Sonder-BV
§ 16 EStG beim EU
lfd. Veräußerung bei KG (Sachwertabfindung)
Wirtschaftsgüter, die inländisches Betriebsvermögen bleiben
Buchwertfortführung,§ 6 Abs. 5 S. 2 bis 6 EStG, ggf. § 16 Abs. 3 S. 2 EStG
Wirtschaftsgüter, die Privatvermögen werden bzw. Privatvermögen waren
bloße Entnahmen und Einlagen, § 4 Abs. 1 iV. mit § 6 Abs. 1 Nr. 4 und 5 EStG
Betrieb, Teilbetrieb, Mitunternehmeranteil
bloße Realteilung
§ 16 Abs. 3 S. 3 EStG
Es liegt ein zur Aufdeckung der stillen Reserven führender Tausch (= Veräußerung und Anschaffung nach allgemeinen Grundsätzen) vor.
Offenene und verdeckten Einlage in eine Kapitalgesellschaft
Vgl. 3. SW, 5. Kapitel03. Handbuch Körperschaftsteuer
Offene und verdeckte Einlagen im Bilanz- und Steuerrecht; steuerliche Behandlung verdeckter Einlagen bei der Gesellschaft und dem Gesellschafter / disquotale Einlagen im KStG und dem ErbStG / Rückzahlung von Einlagen / Einzelfälle (BFH-Rspr.) zu verdeckten Einlagen: Forderungsverzicht unter einer auflösenden Bedingung; Forderungsverzicht gegen Besserungsschein; Gehaltsverzicht aus gesellschaftsrechtlichen Gründen; Nutzungsrecht an einem Wirtschaftsgut aufgrund gesicherter Rechtsposition; Nutzungsüberlassung im grenzüberschreitenden Geschäftsverkehr; Übertragung von Wirtschaftsgütern im Wege des Tauschs; „verschleierter“ oder fehlgeschlagene Sachgründung; Verzicht auf einen Gewinnabführungsanspruch bei Organschaft / verdecktes Nenn- oder Stammkapital / zum "Schütt-aus-Hol-zurück Verfahren" / Pensionsrückstellungen für den Gesellschafter - Geschäftsführer; späterer Verzicht des Gesellschafters auf die Pensionszusage / Darlehensgewährungen und Darlehensverzicht durch den Gesellschafter (nahestehende Person.
Wird ein Grundstück gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten in eine vermögensverwaltende Personengesellschaft mit Vermietungseinkünften eingebracht, so liegen Anschaffungsvorgänge (tauschähnliche Umsätze) insoweit vor, als sich die nach § 39 Abs. 2 Nr. 2 AO zuzurechnenden Anteile der Gesellschafter an dem Grundstück gegenüber den bisherigen Beteiligungsquoten erhöht haben.
Zu Anschaffungskosten führt auch die Übernahme einer Verbindlichkeit, die die Personengesellschaft als Gegenleistung von dem einbringenden Gesellschafter übernimmt, und zwar auch dann, wenn die Verbindlichkeit ursprünglich aufgenommen wurde, um ein privat genutztes Gebäude damit zu finanzieren.

References: § 24
 § 4
 § 6
 § 16
 § 17
 § 20
 § 23
 § 24
 § 5
 § 24
 § 4
 § 6
 § 12
 § 50
 § 6
 § 4
 § 6
 § 16
 § 6
 § 6
 § 16
 § 24
 § 16
 § 6
 § 16
 § 16

§ 6
 § 17
 § 4
 § 6

§ 16

§ 6

§ 6

§ 6
 § 23
 § 17

§ 16

§ 16
 § 16
 § 4
 § 6

§ 16
 § 39