Source: https://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1001531
Timestamp: 2019-12-14 18:01:03+00:00

Document:
Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung (konstituierende Sitzung)
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung (konstituierende Sitzung)
Zeit: 18:00 - 20:03 Anlass: Sitzung
Ö 1 Geschäftsordnungsangelegenheiten
Eröffnung der Sitzung durch das Mitglied, das der Bezirksversammlung am längsten angehört
Ö 1.2 Wahl des Vorsitzenden Mitglieds
Wahl eines Vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE Fraktion
Ö 1.3 Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden Mitglieder
Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der SPD-Fraktion
Vorsitz der Bezirksversammlung
Konstituierung der Fraktionen und Gruppen
Konstituierung der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Ö 1.4.2
Konstituierung der FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord
Ö 1.4.3
Konstituierung der GRÜNEN Fraktion Vorstand Rechtsnachfolge
Ö 1.4.4
Konstituierung der Fraktion DIE LINKE
Ö 1.4.5
Ö 1.4.6
Konstituierung der CDU-Fraktion Hamburg-Nord
Ö 1.5 Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gem. § 12 (2) BezVG
Ö 1.5.1
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gemäß § 12 (2) BezVG Interfraktioneller Antrag
Ö 1.6 Einsetzen von Regional- und Fachausschüssen
Ö 1.6.1
Einsetzung von Ausschüssen Interfraktioneller Antrag
Ö 1.6.2
Einrichtung eines Beirats für den Ausschuss Bildung, Kultur und Sport Interfraktioneller Antrag
Ö 1.6.3
Besetzung der Vorsitzendenposten der Ausschüsse, hier: Zuordnung der Posten nach Fraktionen
Ö 1.7 Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 1.7.1
Ö 1.8 Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
Ö 1.8.1
Wahl der Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss
Bestellung von Mitgliedern für die Fluglärmschutzkommission, die Komission für Bodenordnung, die Kommission für Stadtentwicklung und die Kunstkommission
Öffentliche Bürgerfragestunde
SI/2019/546
Änderung der Niederschrift der Bezirksversammlung vom 11.04.2019 Antrag der GRÜNE-Fraktion
Die Friedrichsberger Straße sicher machen - Ausnahmeregelung für Tempo 30 anwenden! Stellungnahme der Polizei Hamburg
Busumleitung auf dem Dulsberg: Soziale Härten vermeiden! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
Mangelhafte Beleuchtung Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
Gedenken an Julius Fressel historisch einordnen Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien
Fuhle 101 - Radführung ändern! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
Sicherer Schulweg für alle Kinder in der Alsterdorfer Straße! Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-6938
Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Polizei Hamburg
20-6939
Lärmbelastung am Eulenkamp - Einladung eines Referenten/einer Referentin zum Thema Denkmalschutz im Zusammenhang mit Lärmschutz Stellungnahme der Kulturbehörde
Engpass in der unteren Ohlsdorfer Straße entlasten! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
Ampelschaltung Bramfelder Straße Ecke Fuhlsbüttler Straße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
U-Bahn-Taktausweitung auf den U3-Ast Barmbek <> Wandsbek-Gartenstadt ausdehnen! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
Eine bessere Verkehrsanbindung für Komponistenviertel, AlsterCity und Jarrestadt! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
Gefahrensituation Lokstedter Damm – mehr Sicherheit auf dem Schulweg Stellungnahme der Polizei Hamburg
Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung
Rolling Stones Konzert – endlich Klarheit bezüglich der Sondernutzungsgebühr schaffen - Rechnungshof prüfen lassen Stellungnahme der Finanzbehörde
Transparenz bezüglich Rolling-Stones-Konzert und weiterer Großveranstaltungen in Hamburg-Nord schaffen: Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 25 BezVG Antrag der FDP-Fraktion
Bürgerbeteiligungsverfahren Eppendorfer Landstraße ohne Beteiligung der bezirklichen Gremien? Antrag der CDU-Fraktion
Durchführung des Kinder-Kultur-Programms Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion
Dringliche bezirkliche Sondermittel Antrag der Fraktion DIE LINKE
Spielplatz Biedermannplatz: Planschen und Wasserspaß schnellstmöglich wieder ermöglichen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
Spielplatz Biedermannplatz: Planschen und Wasserspaß schnellstmöglich wieder ermöglichen! Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucksache 21-0048
NSG Raakmoor: Ausreichend Sitzgelegenheiten bereitstellen! Stellungnahme des Bezirksamtes
20-6940
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 23.05.2019 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linien 6, 17, 25, 606 und 714 (Schulbus) Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
Widerrechtliches Parken an der Hellbrookstraße Stellungnahme des Bezirksamtes
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 29.05.2019 auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linien 171 und 261 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
Tempo 30 im Quartier rund um die Angerstraße Stellungnahme des Bezirksamtes
Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme des Bezirksamtes
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 (2) Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 29.04.2019 auf dauerhafte Entbindung der Genehmigung der Schulbus-Linie 793 Norderstedt, Harksheide nach Schule Eberhofweg Antragsteller: Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG (VHH)
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 14.05.2018 auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linie 36 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 10.05.2018 auf vorübergehende Änderung der Linie 770 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)
Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur 2019 Antragsteller/in: Kommunal-Verein von 1889 in Groß Borstel R.V. Projekt: KuKuK – Kultur und Kurzweil für Kinder in Groß Borstel

References: § 12
 § 12
 § 25
 § 42
 §42
 § 43
 § 42
 § 43