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Timestamp: 2019-07-16 02:28:08+00:00

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Amtliche Bekanntmachungen vom 16.5.19: Rödermark
Amtliche Bekanntmachungen vom 16.5.19
15.05.2019 | Amtliche Bekanntmachungen
am 28.04.19 in Frankfurt: Klaus Legel, 76 Jahre, Meisenweg 2
am 02.05.19 in Rödermark: Johanna Siewert, 101 Jahre, Konrad-Adenauer-Str. 60
am 05.05.19 in Frankfurt: Sven Treffner, 49 Jahre, Sonnemannstr, 43, Frankfurt
am 07.05.19 in Rödermark: Regine Rehfeldt, 78 Jahre, Lindenweg 16
am 09.05.19 in Darmstadt: Lydia Rumpf, geb. Frank, 84 Jahre, Bahnhofstr. 17
am 11.05.19 in Offenbach: Helmuth Zimmer, 81 Jahre, Hauptstr. 96
am 11.05.19 in Frankfurt: Dr. Wolfgang Klotz, 57 Jahre, Im Urbruch 13 A
am 12.05.19 in Langen: Maria Weber, geb. Kapeller, 84 Jahre, Ober-Rodener Str. 7
am 12.05.19 in Rödermark: Helmut Braun, 74 Jahre, Traminer Str. 20
Senioren- und Sozialberatung: alle zwei Wochen montags, 9.00 bis 12.30 Uhr (27.5.)
Krabbeltreff (ab 9 Monaten): alle zwei Wochen donnerstags, 10 bis 12 Uhr (23.5.)
Seniorenfrühstück: alle zwei Wochen freitags, 9.30 Uhr (24.5.)
Haushaltssatzung der Stadt Rödermark
DER STADT R Ö D E R M A R K, KREIS OFFENBACH, FÜR DAS
H A U S H A L T S J A H R 2 0 1 9
Aufgrund der §§ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. Juni 2018 (GVBl. S. 291) hat die Stadtverordnetenversammlung am 19. Februar 2019 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf - 64.203.952 EUR
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 64.154.342 EUR
mit einem Saldo von - 49.610 EUR
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf - 108.800 EUR
mit einem Saldo von - 108.800 EUR
mit einem Überschuss von - 158.410 EUR
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 814.733 EUR
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 878.656 EUR
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 4.344.752 EUR
mit einem Saldo von -3.466.096 EUR
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 3.581.252 EUR
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf - 1.410.296 EUR
mit einem Saldo von 2.170.956 EUR
mit einem Zahlungsmittelbedarf des Haushaltsjahres von - 480.407 EUR
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2019 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf 3.581.252 EUR festgesetzt. Darin sind Kredite aus dem Hessischen Investitionsfonds Abteilung A in Höhe von 0 EUR, Abteilung B in Höhe von 100.000 EUR enthalten.
Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019 zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 1.140.000 EUR festgesetzt.
Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, die im Haushaltsjahr 2019 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 10 Millionen EUR festgesetzt.
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2019 gemäß der Hebesatzsatzung wie folgt festgesetzt:
(Grundsteuer A) auf 200 v.H.
(Grundsteuer B) auf 540 v.H.
Die Wiedergabe der Hebesätze in dieser Haushaltssatzung hat nur nachrichtlichen Charakter.
Rödermark, den 19. Februar 2019
gez. Kern, Bürgermeister
1. die Abweichungen von den Vorgaben zum Haushaltsausgleich nach § 92 Abs. 5 Nr. 1 HGO für den Ergebnishaushalt und nach § 92 Abs. 5 Nr. 2 HGO für den Finanzhaushalt im Haushaltsjahr 2019 der Stadt Rödermark gemäß § 4 Abs. 3 SchuSG in Verbindung mit § 97a Nr. 1 HGO;
2. das am 19. Februar 2019 von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark nach § 92a Abs. 3 HGO beschlossene Haushaltssicherungskonzept gemäß § 4 Abs. 3 SchuSG in Verbindung mit § 97a Nr. 2 HGO;
3. den Gesamtbetrag der in § 2 der Haushaltssatzung der Stadt Rödermark für das Haushaltsjahr 2019 vorgesehenen Kredite in Höhe von
3.581.252 €
(i. W.: „Drei Millionen fünfhunderteinundachtzigtausendzweihundertzweiundfünfzig Euro“),
gemäß § 4 Abs. 3 SchuSG in Verbindung mit §§ 97a Nr. 4 und 103 Abs. 2 HGO;
4. den Gesamtbetrag der in § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Rödermark für das Haushaltsjahr 2019 vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von
(i. W.: „Eine Million einhundertvierzigtausend Euro“),
gemäß § 4 Abs. 3 SchuSG in Verbindung mit §§ 97a Nr. 3 und 102 Abs. 4 HGO;
5. den in § 4 der Haushaltssatzung der Stadt Rödermark für das Haushaltsjahr 2019 festgesetzten Höchstbetrag der Liquiditätskredite in Höhe von
(i. W.: „Zehn Millionen Euro“),
gemäß § 4 Abs. 3 SchuSG in Verbindung mit §§ 97a Nr. 5 und 105 Abs. 2 HGO.
Der Beschluss zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Kommunale Betriebe Rödermark“ für
das Wirtschaftsjahr 2019 enthält keine genehmigungsbedürftigen Festsetzungen und bedarf
daher keiner Genehmigung.
gez. Lindscheid
Auslegung Haushaltsplan
inkl. des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Kommunale Betriebe Rödermark“ und der Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Rödermark
Der Haushaltsplan 2019 inkl. des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs „Kommunale Betriebe Rödermark“ und der Beteiligungsbericht 2017 liegen zur Einsichtnahme vom 17.05.2019 bis 27.05.2019 im Rathaus des Stadtteiles Urberach (Zimmer 303) sowie im Rathaus des Stadtteiles Ober-Roden (Zimmer 208) zu folgenden Uhrzeiten öffentlich aus:
Rödermark, 10.05.2019
Lehnerstraße gesperrt
Aufgrund von Arbeiten an der Wasserleitung muss die Lehnerstraße vom 20. Mai bis zum 26. Juli für den Verkehr gesperrt werden. Für die Anlieger ist die Zufahrt bis zur Baustelle frei.
Die von der Baumaßnahme betroffenen Anwohner erhalten von der ausführenden Firma weitere Informationen und die Kontaktdaten der für Rückfragen zur Verfügung stehenden Ansprechpartner.
Sperrung in der Potsdamer Straße
Wegen des Sommerfestes des Kindergartens ist der Wendehammer der Potsdamer Straße am 25. Mai von 09.00 Uhr bis 14.30 Uhr für den Verkehr gesperrt. Die Zufahrt für Rettungsfahrzeuge ist jederzeit möglich.
Für Fragen stehen die Mitarbeiterinnen der Friedhofsverwaltung gerne zur Verfügung: Regina Leiherer, Telefon 911-360, und Sabine Gotta, Telefon 911-364.
Konstituierende Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses
Am Montag, 20.05.2019, um 19:30 Uhr, findet im Raum Tramin (Zi. 300), Rathaus Urberach, die 1. nichtöffentliche konstituierende Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses zur Wahl des Ersten Stadtrats/der Ersten Stadträtin (Sitzung Nr. 1/2019) statt.
TOP 2 Wahl der/des Vorsitzenden
TOP 4 Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers und deren bzw. dessen Stellvertretung
TOP 5 Vorbereitung der Wahl des Ersten Stadtrates/der Ersten Stadträtin
gez. Sven Sulzmann, Stadtverordnetenvorsteher

References: § 92
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 § 4
 § 97
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 § 3
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