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Timestamp: 2020-05-27 13:54:39+00:00

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1834 / 152 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung)
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zur Antwort, daß das bisher Eingegangene sich niht zur Mit- raf Fißwilliam eine von 1800 Personen unterzeichnete Bittschrift aus Edinburg ge- gen die bestehenden Korn - Geseße vor und unterstügte dieselbe
e hatte sich heute eine sehr zahlreiche
theilung eigne. Endlich legte noch der
durch eine lavge Rede. Im Unterhaus Versamnlung eingefunden, weil man allgemein auf die Entschei- dung der Frage über die Jrländische Zehnten-Angelegenheit, die zu einer ministeriellen geworden ist, gespannt war. Herr Ward erhob sich angekündigtermaßen und trug auf die gendes Beschlusses an: „Daß der Etat der prote lichen Kirche in Jrland die geistlihen Bedürfnisse der protestan- tischen Bevölkerung übersteige, und daß, da der Staat das Recht habe, * die Vertheilung des Kirchen - Eigent wie das Parlament es festseze, dieses Hau daß die weltlichen Güter der Kirche in Jrland, geseslich. besiehen, - reducirt w solche Aenderung als eine ge als solche , zige Secretäir für die Kolonieen , Irland gewesen, bezeichnet, sich in früherer Zeit eben so geäußert. leid, fuhr er fort, daß der Erstgenannte in d vicht hier anwesend sey, auch in dessen Gegenwart ¿ußern würde. mit der Behauptung, daß die Ruhe Jrlands uvbedingt von die- Man hatte geglaubt, daß bei der De- des Herrn Ward Herr Stanley engeben roerde, warum er in diesem Punkte von den Ansichten der Ma- jorität des Kabinettes abweiche, während sein Kollege, Sir J. Gra- ham, die Verhandlung des Gegenstandes für unzeitig erklären und mit Lord Althorp auf die vorläufige Frage antragen würde. Es hatten sich aber weder die Herren Stanley und Sir Ja- nòôch Lord Palmerston Grant in der Sibung eingefunden, Althorp und John Russel, so wie und einige andere Minist der Minister - Bank, Debatte, gegen 11 Uhr Abends, pldblich, in Erfahrung gebracht habe, was ihn. veranlasse, gung des vorliegenden Gegenstandes anzutragen , im Publikum der Meinung, daß die Nachri en, darin bestanden habe, daß am und vielleiht noch andere Minister oder mit dem Ministerium in Verbindung stehende Beamten ihre eingereicht hätten. hr gespannt sieht man dem Ausgang der heutigen Abend- sikung des Unterhauses entgegen. Das Resultat derselben sollte Uber die Existenz des Ministeriums entscheiden. wird in Jrland dur die neue Zehnten-Bill der Zehnte aufge- hoben und in eine Geld-Abgabe verwandelt werden. Der Zehnte, so wie überhauvyt das ganze Kirchen-Eigenthum in Jrland, hôrt nicht den Geistlichen der Katholiken, aus denen der größte Theil der Bevölkerung besteht, sondern den Geistlichen der kanisczen Kirche, die in Jrland, obgleich nur den sechsten Theil der Bevölkerung umfassend, dennoch verm Herrschaft, geseßlich als die herrschende Die Frage is nun, soll das neue, hauptsächlich in jener Geld- Einkommen und überhaupt das ganze f: immer den Geistli- als? Eigenthum zugespro- dié Priester nah Verhält- rer Pfarrkinder vertheilt werden, so daß die Angli- kanischen Geistlichen niht das Gañze, sondern zusammen nur des gesammten Eigenthumes erhalten anderweitigen Zwecken verwendet würden sicht ist der größte Theil des Ministerium glieder desselben , Herr Stanley, und Sir Jarnes Graham , sollen, wie man behauptet, alten. -Systeémes beharren, Staats: Gewalt, fugniß habe, die bisherigen so - bedèutendem Maße im Kabinet eine Spaltung ] l ündete dies die Times mit der größten Bestimmtheit. „„Wir haben aber: noch nicht erfahren, ‘/ fügte sie Weise das Ministerium sich getheilt hat, daß: der Widerspenstigen nicht mehr als zwei 6 Redner der ministeriellen Partéi, der in sowohl im Jnnern als in den Kolonieen, Der Andere is ein brauch- e auf solche Ansichten kommen daß die Uebrigen dem
Annahme fol- stantisch-bischdf-
hums so anzuordnen, s der Meinung f\ey, so wie sle jeßt erden múßten.“/ Er stellte eine bieterische Nothwendigkeit habe sie vor zwei Jahren der jez der damals Secretair für Canning habe Es thâte ihm sehr iesem Augenblicke doch werde er nichts sagen, was er Der Redner loß
sagte ér,
und auch Herr
ser TMaßregel abhänge. batte über die
Grahaw,, und Sir Herrn Spring Rice bemerkte man auf Althorp nun erklärte im Lauf der daß er so eben etwas auf die Verta: und man ist lche Lord Alt- err Stanley, Sir
erial - Beamte ,
horp empfan James Gra
e der Englischen Ober- irche angesehen wird:
Abgabe bestehende Kirchen- Kirchen - Vermögen von nun an «au chen der Anglikanishen Kirche chen werden , oder soll -dasselbe unter
niß der Zahl il
utúd die übrigen # zu ? Dieser leßteren Anu- s Grey; nur 2 Mikt- Secretair für die Ko- erster Lord der Admiralität, eigensinnig auf der Beibehaltung des weil, ihrer Ansicht * nah , nd Parlament Rechte der Englischen Kirche zu beeinträchtigen. - entstanden.
Regierung u nicht die
hinzu, „„auf doch glauben
Eine ist leider der beste der Sache -der Freiheit, die größte ¡Tüchtigkeit gezeigt dministrator. konnten, ist unbegr Beispiel -dieser
Masse sich zurückziehen
so múßte man eben \o liberal sind,
eiflich. - Dem Gerücht, ] t tcúnnigen folgen und das Ministerium in können wir feinen Glau- indessen die erledigten Stellen wie- Männern geben, als die Zurübleiben- ärtige Administration gewiß Lager würde sie
der beseßt werden, die wenigstens Zu liberal war die gegenw ¿Mannschaft aus dem Tory- n und ihr das Zutrauen des Volkes sterien sind immer unglücklich gewe- eit des Entschlusses, der zu kräfti- is. Selbst die Talente eines Fox Der König, wir zwei- ielverbreiteten Gerüchte vom i-Conspiratio- sondern auch egoistischen Ab- Die gestrigen Abend-Blät- ung im Kabinet
Einige Hülfs noch weniger liberal mache Coalitions-Mini sen: es fehlt ihnen-die Cinigk gen Maßregeln unentbehrlich und North vermochten nichts dage , ungeachtet der v denselben Abscheu vor jenen Parte welche nicht nur die Würde das Wohl des Volkes persönlichem E gebracht wird.“ — Nachricht von einer Spalt Fortdauer derselben, gleichfalls jedoch ohne gtritt des gesammten Ministeriums zu glauben. gen Blatte, daß von der s die Existenz des ga und was noch mehr sey, die künftige Ruhe {l auch Englands abhängen werde, et in ihrer neuesten Nummer, 33
feln nicht. daran Gegentheil,
nen, durch der Krone,
hrgeiz und sichten zum Opfer ter bestätigten die und bezeuge
Der Courier meint in seinem heuti Entscheidung ü Ministeriums, lands, ja woh T imes behaupt schen Natio bedingt die an dessen gänzlicher Erneuerung je lieber sich zurückzuzieh n welchem eine, d Nation zuwider ist, moralisch aber und praktisch in B für die Beibehaltung eines so schreien- konservativ Völk des vereinigten Königrei- ur das geringste Vertrauen hegen.
Frage allerdin
und guch die
der Jrländi- r Englischen verlange un- d ráth dem Ministerium, zweifelte, je eher einem Kabinet‘/, sagt dieses wenn auch nur geringe Minorität so zu einem Kabinet,
n und der größte Theil. de Annahme. dex Motion, un e gestern noch
Blatt, ¿| schr den Wünschen der das numerisch liberal, auf diese Lebenéfrage Mißbrauches ,
inet fann das
[chen Kab les unmöglih auch n
Wir haben die grdßte Achtung vor dem Haupt der Verwaltung, so oft wir auch von den Ansichten des ausgezeichneten Mannes abwichen, aber wir müssen gestehen, daß er, vielleicht ohne seine Schuld, einige abtrúnnige, unbeständige Geister in sein Kabinet berufen hat, Männer, die man ohne Nachtheil eben so gut hâtte zu Hause lassen können. Man vergaß bei Bildung des Mini- steriums, daß dieselbe Einigkeit, welche zur Durchführung der ersten großen Maßregel nothwendig war, auch bei allen ferneren Reformen unentbehrlih scyn würde. Die Zukunft wurde dem Zufall überlassen, und der Zufall hat gegen die Einigkeit des Mi- nisteriums entschieden, Dies haben bereits mehrere parlamenta- rische Vorfälle bewiésen. Von allen diesen Symptomen muß die Folge seyn, daß die Minister ihrer selbst wegen und zur bes- seren Sicherung des dffentlichen Wohls dutch die Bildung eines neuen Kabinettes heute Abend die durch Hrn. Wards Motion gebotene Gelegenheit benußen, um die Dauer ihrer Regierung für beendigt- zu erflären. Thun sie daë nicht, so wird aufs Neue der Fall eintreten, der nie mehr als einmal vorkommen sollte, daß Lord Althorp und John Russel sich im entgegenge- seßten Sinne äußern. Kann ein solches Benehmen auf Achtung Anspruch machen? Will Lord Althorp der Motion des H. Ward durch das Mittel der vorläufigen Frage auszuweichen suchen, so wissen wir nicht, was geschehen wird; durch eine direkte Ver- neinung der Motion sih zu widerseßen, wird Lord Althorp nicht wagen. Er würde in der Minorität bleiben, das föônnen wir ihm versichern. Was dann ? Die Minorität im Kabinet muß resigniren; will sie es nicht, so wird man ihr das Finanz-Mini- sterium (des Lord Althorp) ausschließlich überlassen müssen.“ — In ähnlichem Sinne spricht sich die Morning Chronicle aus; sie erklärt es für unmöglich, daß das Haus die Motion verwerfe.
Englische Blätter enthalten folgendes, unter dem 8. Mai an den Britischen Gesandten in Lissabon, Lord Howard de Wal- den, erlassene Schreiben des Lords Palmerston in Bezug auf die Gefangenhaltung des Sir John Campbell: „Jn Erwie- derung auf Ew. Herrlichkeit lebte Depesche, durch welche Sie mich von Jhrer Unterredung mit dem Minister Freire in Kennt: niß seßten, ergeht an Sie die Aufforderung, sich bei der ‘Portu- giesischen Regierung nochmals zu Gunsten des gefänglich eingezo- genen Sir John Campbell zu verwenden Herr Freire erklärte Ihnen, daß die Portugiesische Regierung den nächsten Sieg der Waffen der Königin oder einen Geburtstag bei Hofe für eine Gelegenheit ansehen werde, um an Sir John Campbell eine Handlung der Gnade zu vollziehen und ihn auf sein Ehren- wort, nicht wieder gegen die-Armee der Donna Maria kämpfen zu wollen, zu entlassen. Seitdem is mancher Sieg gegen die Miguelisten erfochten worden, und sogar die Geburtstags-Feier der Königin hat die verhießene passende Gelegenheit nicht her- beigeführt, um das Versprechen der Portugiesischen Regierung erfüllt zu sehen. Die Regierung Sr. Britischen Majestät denkt gar nicht, das volle Reht Portugals, Sir J. Campbell als Kriegs-Gefangenen zu behandeln, irgendwie in Zweifel zu ziehen ; aber Sie werden dem Herrn Freire bemerklich machen können, daß es keinesweges in der neueren Kriegs - Führung üblich ist, Offiziere, die auf dem Kampfplakze gefangen genommen sind, so lange Zeit in strengem Gewahrsam zu halten. Fch bin u. \. w. Palmerston.“
Die Ratification der Quadrupel - Allianz von Seiten Dom Pedro'’s, obgleich bereits vollzogen, ist noch immer nicht hier ein- getroffen. Das Dampfschisf „County of Pembroke‘, welches jenes Dokument überbringen soll, war, als das zuleßt hier an- gekommene Schiff Lissabon verließ, zur Abfahrt bereit, ist aber noch immer nicht eingetrofsen. — Aus Portugal ist daher nichts Neues. '
Das Comité der Schneider - Meister , welches sich zur Ent- gegnung der von den Gesellen - Vereinen ergriffenen Maßregeln gebildet hat, erließ kürzlich ein Rundschreiben an alle Meister des Gewerks, in welchem dieselben aufgefordert werden, jedem Gesellen, der bei ihnen in Arbeit treten wolle, die schriftliche Versicherung abzufordern, daß er weder Mitglied eines Hand- werker-Vereines sey, noch, überhaupt die Absicht hege, jemals el- nem solchen beizutreten. Zugleich wurde ein Formular mitge- theilt, nah welchem diese Versicherung mit Namens-Unterschrift einem Jeden, der Arbeit sucht, abgenommen werden solle. Von vielen Seiten waren vom Publikum aus ermunternde Aufforde- rungen zur Beharrlichkeit in den gefaßten Beschlüssen an die Meister ergangen , so daß diese sich dadurch nicht wenig gekräf- tigt fühlten, um den aufwieglerischen Gesellen eine feste Konse- quenz entgegenzustellen, und es ist fast wahrscheinlih, daß die Meister sich der vom Comité aus an fie ergangenen Aufforde- rung gemäß verpflichten werden, ihren sämmtlichen Arbeitern die erwähnte Bedingung zu stellen. :
Fär das laufende Vierteljahr is die Grafschafts- Abgabe in Middlesex auf 1 Penny vom Pfunde festgeseßt, welches die be- deutende Summe von 21,997 Pfund ergeben wird, so daß der jährliche Betrag dieser Steuer fast 88,000 Pfund ausmachen würde. Diese ganze Summe wird erhoben und verausgabt, ohne daß die Kontribuenten irgend eine Kontrolle darüber haben.
Die hiesigen Zeitungen melden die Ankunft des Pr. Le London. s , ei
Die Ungewißheit und Besorgniß hinsichtlich cines vermuthe- ten Ministerwechsels hat einiges Sinken in den Fonds verur- sacht, doch waren die Schwankungen an der gestrigen Börse nicht so beträchtlich, als man es von vielen Seitén erwartet hatte, und es zeigte sich zum laufenden Zinse Geld im Ueberfluß.
És heißt, das Britische Geschwader an der Westküste von Afrika solle durch mehrere Dampsfschisse verstärkt werden, weil neuere Erfahrungen gezeigt hätten, daß diese Fahrzeuge zur Ver- hinderung des Sklaven-Handels am Besten zu gebrauchen seyen.
Aus Bombay vom 31. Januar wird gemeldet, der Por- tugielische Vice- König von Goa habe sich für Donna Maria, der Gouverneur von Damao dagegen sich selbst zum Vice-König des ganzen Portugiesischen Andiens ‘erklärt, um es im Namen Dom Miguels zu verwalten und die „Pedroistischen Rebellen ‘/ von Goa zur Ordnung zu bringen.
Die Regierung hat, dem Vernehmen nach, Walpole nah Chili abgesendet, um die Anerkennung der Unab- hängigkeit dieser Republik, so wie die Ratification eines Han- dels-Traktates mit derselben zu überbringen.
Aus dem Haag, 28. Mai. Se. Majestät der König haben befohlen, daß das Fort „Admiral Dirks‘/ am Helder, mit Ausnahme der Redoute, und die drei Kronwerke au erhalb der Festung Vliessingen, ebenfalls mit Ausnahme der Redouten, nicht mehr zu den Festungswerken gehören sollen. ,
Der Deutsche Gelehrte, Professor Keil, der bei unserer Marine eine Verbesserung des Kompasses eingeführt und sich gegenwärtig in Amsterdam befindet, ist im Begriff, eine Reise nach Afrika anzutreten.
den Oberst
Brüssel, 28, Mai. Der Moniteur berichtet nachträg- lich, daß auch der Geschäftsträger der Vereinigten Staaten von Nord-Amerika, Herr Legaré, bei dem feierlichen Leichen-Begäng- nisse des jungen Prinzen zugegen gewesen sey.
Vorgestern fand neuerdings eine Versammlung von Mikt- gliedern der Repräsentanten-Kammer bei Herrn Coghen satt, um den Fall in Berathung zu ziehen, daß der König ohne männliche Leibeserben mit Tode abgeht. Die Versammlung war indessen diesmal nicht zahlreich, und es kam zu keinem Beschlusse, den man auf’'s Neue vertagt hat.
Kopenhagen, 29. Mai. Gestern, als am dritten Jah- restage der ersten Königl. Verordnung in Bezug auf die Ein- führung der Provinzial-Stände, hat die Publication der von Sr, Majestát dem Kdnig am l5ten d. M. unterzeichneten näheren Anordnungen dieses Institutes stattgefunden. Es sind im Gan- zen vier Anordnungen, von denen die erste die Einführung der Provinzial-Stände in Seeland, Fünen, Laaland und Jsland nebst den Fardern betrift; die zweite bezieht slch auf Nord - Jütland; die dritte auf das O Schleswig und die vierte endlich auf das Herzogthum Holstein. Die in der ersten Verordnung genannten Provinzen erwählen 60 (worunter Kopenhagen allein 12) und die Provinz Nord-Jütland erwählt 48 Mitglieder, die ein Vermögen in Grund -Eigenthum besien müssen. Für Ko: penhagen is dieser Grundbesis auf das Minimum von 8000 Rbdl. festgesest. Die Versammlung der Provinzial-Stände für Seeland 2c. wird in Roeskilde und die für Nord. Jütland in Wiborg \{tattfinden. Jeder Abgeordnete ist auf sechs Jahre gewählt und kann nach seiner Ausscheiden von Neuem gewählt werden. Der König ernennt für jede Versammlung einen Kom- missarius, welcher den Ständen die K. Propositionen mittheilt. Die von der Versammlung geäußerten Wünsche, Bedenken 2c. ge: langen durch ihn an Se. Maj. den König. Die Mitglieder selbst wählen sih übrigens einen Präsidenten, der den Gang der Ver- handlungen leitet, ferner einen Vice-Präsidenten, die Secretaire und-die etwa nôthigen Ausschüsse, welchen leßteren der Königl. Kommissarius in der Regel nicht beiwohnte. Jedes Mitglied erhált an Diäten 4 Rbdlr. und an Reisegeld 14 Rbdlr. pro Meile. Der Tag der Zusammenberufung der nächsten Stände- Versammlung wird durch ein besondercs Kdnigliches Patent bestimmt werden.
Hannover, 27. Mai. Die bisherigen Verhandlungen unserer Stände-Versammlung haben bis jeßt namentlich für das Ausland kein besonderes Jnteresse dargeboten. Ein Haupt - Ge- genstand der vorliegenden Arbeiten ist der vom Ministerium communicirte Zoll - Vertrag mit Braunschweig. Die Verhand- lungen darúber aber werden confidentiell betrieben, und so hat darüber bis jeßt nichts Näheres im Publikum bekannt werden fônnen. Ein andrer Gegenstand, welcher für das Land von großer Wichtigkeit ist, bildet die Aufhebung der jebigen Kaval- lerie-Verpflegung und die Uebernahme dieser Last auf die allge- meine Landes - Kasse. Damit steht die Uebernahme des bisher von einzelnen Garnison-Srädten prästirten Änfanterie-Services auf die Ländes-Kasse in Verbindung. Das Gouvernement hat darúber eine ausführlihe Mittheilung an die Stände gelangett lassen und darin den Geldwerth dieser auf die General Kasse zu úbernechmenden Last zu 300,000 Rthlr. veranschlagt. Nach dem den Ständen 1822 vorgelegten Budget, reichen die bisherigen Einnahmen zur Bestreitung der sonstigen Ausgaben ohngefähr aus, und es kommt also darauf an, zur Deckung die- ser neu zu übernehmenden 300,000 Rthlr. die nöthigen Mittel anzuschaffen. Neue Steuern sind nicht proponirt , vielmehr ist eine Erhöhung mehrerer bisherigen Steuern vorgeschlagen , um die Ein- nahme um etwa 300,000 Rihlr. zu erhöhen. Es ist angenommen, daß sämmtliche indirekten Steuern durch deren proponirte neue Ein- richtungen, durch den Vertrag mit Braunschweig und durch Ein- führung einer geschärften Kontrole sich um etwa 142,000 Rthlr. erhdhen werden. Von den sodann noch fehlenden 158,000 Rthlr. sollen 74,0900 Rthlr. auf die Häuser -Steuer, 10,000 Rthlr. auf den Licent, 62,000 Rthlr. auf die Personen-Steuer und 15,000 Rthlr. auf Besoldungs -, Gewerbe- und Einkommen - Steuer ge: legt werden, so daß die ganze Steuer- Erhöhung sich auf etwa 393,000 Rthlr. belaufen wird. Ueber die Art der Erhdhung dieser einzelnen Steuern sind specielle Propositionen vorgelegt und diese bilden nun zunächst die Gegenstände der Bera Age, beider Kammern. Die Proposition wegen Uebernahme der Ka: vallerie-Verpflegungs-Last anlangend, so ist deshalb eine Kommis- sion von beiden Kammern ernannt, welche sich mit der Prüfung dieses Gegenstandes beschäftigen soll.
München, 26. Mai. Jn der heutigen Sibung der Kam- mer der Abgeordneten legte der Finanz- Minister einen Ge- sez-Entwurf, betreffend die Zoll-Verhältnisse und die darauf bes züglichen Ermächtigungen , vor, und nachher berichtete der Ab- geordnete Willich, Namens des Beschwerde - Ausschusses, über die Beschwerde des Forstmeisters Leopold Klipstein von Orb, Ein- griffe in die Sul Bens betreffend. Referent trug darauf an, daß der Gegenstand soglei berathen werde, da bereits die Kammer von 1831 einstimmig die Beschwerde für gegründet erklärt habe, und die Sache damals nur deshalb nicht erledigt worden sey, weil die Kammer der Reichsräthe aus Mangel an Zeit dieselbe nicht mehr habe berathen können. Der Prásident erwiederte, da es sich hier um Eingriffe in die Justiz-Verwaltung handle, so halte er es, als Justiz-Minister, nicht für passend, der Kammer bei dieser Diskussion zu präsidiren. Da inzwischen der zweite Präsident unpäßlih, auch kein Commissair des Justiz: Ministeriums in der Sikung anwesend sey, so dürfte die Sache erst auf die nächste Tagesordnung zu seßen seyn, was auch die Kammer genehmigte. — An der Tagesordnung war die Bera- thung über die Rechnungen der Staatsschulden - Tilgung von 1829 — 1832. Die beiden ständischen Commissaire bei der Schulden-Tilgungs- Anstalt, Abgeordneten v. Korb und Graf v. Seinsheim, zollten der Schulden - Tilgungs - Kommission das Lob, daß sie das Finanz-Geseß von 1831 größtentheils vollzogen habe. Namentlich sey die Kasse des Unter-Main-Kreises mit der allge- meinen Schulden - Tilgungs - Kasse vereinigt worden. Die Red- ner bedauerten, daß in dieser Periode für 3 Millionen auf fündbare Obligationen gemacht worden wären , erkannten aber an, daß dies zu Aufrechthaltung des Kredits wesentlich noth- wendig gewesen sey; deswegen hätten sie auch keinen Anstand genommen, ihre Einwilligung dazu zu ertheilen. Eben so er- kannten sie die Leistungen der Pensions: Amortisations - Kasse, so wié das Gedeihen dieser Anstalt an, deren Ausgaben sich be- reits um eine Million vermindert hätten. Auch der Abgeord-
ruhigend seyen. Man habe kein großes Negoz abzuschließen ebraucht, und ‘die Anstalt habe solchen Kredit, daß sie im tande gewesen sey, die 5procentigen in 4procentige Obligatio-
| nen zu verwandeln, und daß sie bereits die Gelder niht mehr [um lebtern denlast von 110 Millionen auf 132 gestiegen, allein der größere Theil der hinzugekommenen seyen Einweisungen von Schulden | der Vergangenheit, oder Anlehen für die Pensions-Amortisations- | gasse, welche bereits anfange, ihre Schulden wieder abzuzahlen. | Nur über Einen Punkt wünsche er Aufklärung zu erhalten, näm- ' li, wie es gekommen sey, daß, während man 3 Millionen zu ¿Procent aufgenommen, man im Course 150,000 fl. verloren habe. D, habe man diese in fremden Papieren in der Zeit, wo der | hâtte die Regierung die Papiere nicht verkaufen, lieber hätte sie Geld
Zinsfuß annehmen wolle. Allerdings sey die Schul-
out's sehr gesunken, verloren. Allein gerade zu einer solchen Zeit
aufnehmen sollen, etwa durch successive Anlehen, welche nie ver-
| weigert würden. Auf solche Art hätte man diesen Verlust ver- | mieden. Staatsrath v. Suttner, als Vorstand der Schulden- ' Tilgungs-Ansftalt, bemerfte, daß das Finanz-Ministerium im J. 1832 zu nothwendigen Ausgaben 3 Millionen in schnellen Raten J 4a habe. C efée 9% igationen in dieser kurzen Zeit sey nicht mögli ewesen | und. die Quelle von Anlehen gegen Ua digung Oben | sey durch Kammer - Beschluß verschlossen worden. * Verlust sey daher unvermeidlich gewesen, da die Papiere nur © 96 standen. i " malige Ministerium der Finanzen mußte darauf denken, die L ag Siy 3 Millionen {nell in Bereitschaft zu haben, “ di (n Folge 4 waren. I darfs niht erst abwarten. | so viele Nüeksicht auf die Anträge und Wünsche der Kammer "zu nehmen. 0 i lehen gegen auffündbare Papiere zu fürchten; denn die Dar- | leihen würden nicht au porteur, sondern auf Namen gege- " hen, und folglih niht zum Gegenstand der Speculation ge- macht, sondern kämen in die Hände von Privaten, die man * selbst in \hwierigen Zeiten leicht beruhigen könne. “einst in Würzburg die Staats-Schulden in den shwersten Kriegs- " jahren auffündbar gewesen, und doch nicht aufgekündigt worden. | Der Abg. Schwindel bat um Aufklärung über die für Pro- * visionen in Ausgabe gebrachten Summen, und erhielt dieselbe | von dem Abg. v. Dippel und dem K. Staats-Rathe v. Stutt- ner dahin, daß bei Verwandlung der Z5procentigen in 4pro- i A LR Sia die N genöthigt gewesen sey, mit ause Eichthal einen Vertrag zu Bereithaltung baarer Fonds abzuschließen. ind E i, © seyen die Papiere sehr gesunken, und um sie al pari zu erhalten T und zugleih die Umwandlung im Betrag von etwa 20 Mill, Ï durchzusezen, habe die Anstalt, da die Eichthalschen Fonds nicht Ï mehr zugereicht hätten, 1pCt. Pensionen Denen gegeben , welche lin die Umwandlung eingewilligt hätten. C | der Staats-Rath v. Suttner für das umsichtige und klare Re- | ferat des Auss{husses, und der Staats-Minister Frhr. v. Lerchen- | feld gab der Versammlung die Zusicherung, daß die Staats-Re- gierung auf dem bisherigen heilsamen Wege, den Kredit durch genaueste Erfällung ihrer Verbindlichkeiten, so wie durch Stel-
lung gehöriger Sicherheit aufrecht zu erhalten,
Bet der Abstimmung erkannte die V
über die eingewiesenen Staatsschulden einstimmig an, und nahm 1 mit 57 gegen 36 Stimmen, mit Verwerfung aller übrigen Mo- À disicationen, den Antrag des Ausschusses an, wonach den bei- der
Die Aufnahme von Kapitalien in Mobilisirungs-
Ein Courvs- Der Finanz-Minister seßte hinzu: „das da- Besorgnisse
großer außerordentlicher Ausgaben Verhältnisse nicht ungegründet den Augenblick des wirklichen Be- Besser wäre es gewesen, nicht
politischen konnte
Man hâtte nicht nôthig gehabt, sih vor Dar-
So seyen
Durch die eingetretene Juli - Revolution
Am Schlusse dankte
fortfahren werde. ersammlung die Rechnungen
Kommission Angestellten eine dreimonatliche Besoldung, im Ge-
: sammt - Betrage von 12,000 Fl, als allgemeine Abfindung aus- T gesebt seyn soll. L
An die Kammer der Reichs - Räthe ist durch das Königl.
Staats-Ministerium der Justiz neuerlich ein Geseß-Entwurf ge- Zbraht worden, welcher die Vervollständigung der geseßlichen Be- Ästimmungen über das Rechtsmittel der Revision in Straf- Sachen bezweckt. rem: Das Straf-Geseßbuch vom N habe das Berufungs - Recht des Fâlle beschränkt , Agünstigung Niche Gerichts - Handlungen gegründetes Uttheil ; Iden Fall "Fung des Angeschuldigten ; ““urtheilung desselben in eine gelindere, als die der Beschaffenheit “der Handlung angemessene sich überdies nur auf Verbrechen, nicht auch auf Vergehen, Fund obgleich im Straf-Gese6buche (Th. 11, Art. 476 bis 478) die Fälle, in welchen der Angeschuldigte das Recht der weiteren “Vertheidigung habe, genau aufgezählt seyen, so spreche doch das IGesebbuch mit keinem Worte von einem Rechtsmittel im Jnter- esse des Staats gegen Urtheile, welche in Vergehens-Sachen von iden Gerichten entlassen werden. Die geseßliche Bestimmung vom 19, März 1816, durch welche das Berufungsrecht zwischen den Vorständen der | theilt worden sey, handele nur von Verbrechen, und beziehe sich ausdrücklich auf den obenerwähnten Art. 368. jährige Erfahrung habe die Unvollständigkeit dieser Bestimmun- gen, die sich übrigens auch aus theoretischen Betrachtungen letcht ableiten lasse, zur Genúge nachgewiesen. Personen und -des Eigenthums, so. wie die dffentliche Ruhe und Ordnung, durch eine kräftige Straf- Rechtspflege vorzüglich be- Edingt sey, so müsse offenbar daran, daß Niemand gesebßwidrig für unschuldig erkannt, daß keine General: Untersuchung ohne hin- [reichenden Grund aufgehoben, daß nicht die Nichteinleitung einer Un- Atersuchung in Fällen, wo wirklich eine strafbare That vorliege, beschlossen werde, eben so viel gelegen seyn, als daran, daß nicht Feine Begünstigung des Angeschuldigten auf eine der im Art.
Die desfallsigen Motive sagen unter Ande- gad 1813 (Th. U. Art. 368) Berichts - Vorstandes auf drei nämlich auf den Fall gesezwidriger Be- Angeschuldigten durch ein auf unfödrm- ferner auf oder Instanz - Entlas- auf den Fall der Ver-
geseßwidriger Lossprechung
trafe, diese Bestimmungen bezöôgen
Gerichte und den Korn - Anwälten ge-
Eine zwanzig-
Da die Sicherheit der
8 angegebenen Arten eintrete. Endlich sey die Bestrafung
der Vergehen eben so wichtig ass die Bestrafung der Verbre- hen, zumal da Straflosigkeit von Vergehen als der sicherste Weg zu Verbrechen angesehen werden könne, müsse im Wege der Geseßgebung abgeholfen werden. — Der IGeseß-Entwurf selbst lautet folgendermaßen: „Artikel. 1. Das Adurch das durch die Berufungs - Recht in Strafsachen soll auch auf die Fälle ausge- dehnt werden, wenn a) der Angeschuldete für unschuldig erkannt ; b) wenn einstweilige oder endliche Aufhebung der General Un- tersuchung, oder c) Nichteinleitung einer Untersuchung beschlos- ssen worden; d) auf Vergehens - Fälle in demselben Maße, wie bei Verbrechen, jedoch mit der Richtung des Rechtsmittels an das Civil-Strafgericht zweiter Justanz. ten des Straf- Geseßbuches Th, 2. Art. 369 und der Verord- nung vom 19.
nete v. Rudhart rühmte, daß die Resultate der Rechnung be- qn Artikel 1 des gegenwärtigen Gesehes bezeichneten Fällen
Diesem Zustande
Straf - Gesebßbuch Verordnung vom
Theil 2. Artikel 19. März 1816
368. und gestattete
Aut. 2. Die Vorschrif-
Márz 1816. Art. 3 und 4 finden auch in
Anwenduna.. Art. 3. Wenn eine strafbare Handlung angezeigt und. es. nicht zweifellos ist, daß sie die Eigenschaft eines Verbre- chens oder Vergehens nicht an sich habe, so: sind von dem Un- tersuchungs - Gerichte die Akten dem Strafgerichte vorzulegen, welches zu entscheiden hat, ob eine strafrechtliche Untersuchung einzuleiten sey. Art. 4, Die Vorstände der Untergerichte mit Kollegial - Verfassung sind in einem solchen Falle (Art. 3.) die Einsendung der Akten auch dann anzuordnen berechtigt, wenn das Gericht selbst die Nicht - Einleitung strafrechtlicher Untersu- chung beschlossen hat.
Karlsruhe, 28. Mai. Se. K. Hoh. der Großherzo
l 28. ¿ N. i g ha- ben zum Direktor der neu errichteten Forst-Polizei-Direction den bisherigen Ober-Jnspektor der Forsten, Ober-Forstmeister Frhrn. v. Wallbrunn, unter Belassung seines Referats bei dem Finanz- Ministerium, ernannt.
__- Frankfurt a. M,, 29. Mai Jn der Sibung unserer ge- sebgebenden Versammlung vom 24sten d. war die Fortseßung der Berathungen über den Kommissions -Bericht vom 26. April d. J. , den Slalus exigentiae pro 1834 betreffend, an der Tages- ordnung. Jn diesem Berichte heißt es ferner: „Dringend noth- wendig erscheint die Regulirung einer direkten Steuer, mittelst welcher ein jeder Ausfall durch nachträgliche Steuer-Umlagen auf die Steuerpflichtigen gedecft werden kann. Dessenungeachtet wird sich aber eine solche Regulirung bei der höchst wahrscheinlich be- vorstehenden Aenderung- anserer indirekten Steuern für das ge- genwärtige Steuer - Jahr noch nicht, sondern erst dann verwirk- lichen lassen, wenn hierüber eine definitive Bestimmung getrof- fen seyn wird. Dies könnte indeß die nöthigen Vorarbeiten nicht aufhalten; und wenn daher der Wunsch begründet ist, daß die bisherige Abhülfe nicht weiter als auf den Bedürfnißstand des laufenden Jahres ausgedehnt werden möge, so glaubt die Kommissiön darauf antragen zu sollen, daß, mit Rúcksicht auf die bevorstehende Veränderung unserer indirekten Steuern, auf unverweilte Regulirung der direkten Steuern so Bedacht ge- nommen werden möchte, daß fúr den Bedürfnißstand des künfti- gen Jahres cin etwaniger Ausfall durh Umlage auf die Steuer- pflichtigen gedeckt werden könne.“ Es wurde hierauf beschlossen : an hohen Senat, da man dem System einer ferneren Vermeh: rung der s{hwebenden Schuld nicht beipflichten könne, das von der Kommission beantragte Ersuchen gelangen zu lasfen.
Dem Vernehmen nach steht unsere Behörde mit dem Hause Rothschild in Unterhandlung, um ein Geschäft abzuschließen, wodurch sie in den Stand geseßt würde, unsere ganze Staats- fp O (deren áprocent. Papier 1032 steht) auf 3 pCt. Zins zu reduciren.
S-ch weiz.
Zürich, 26. Mai. Schweizer Zeitungen melden nun- mehr A unverhohlen, daß der Konferenz, welche in der soge- nannten Kreuzstraße Über innere Angelegenheiten stattgefunden, auch der Französishe Gesandte, Herr von Rumigny, beigewohnt habe. Herr von Rumigny soll sogar den Rath ertheilt haben, daß die Schweiz ihren in Wien akkreditirten Gesandten, Herrn Effinger von Wildegg, zurückberufen möge.
Madrid, 18. Mai. Die hiesige Hof-Zeitung enthält in ihrem vorgestrigen Blatte eine aus 7 Artikeln bestehende Kd- ntigliche Verordnung, wodurch dem Handel mit den Süd-Ameri- kanischen Freistaaten- noch größere Freiheiten, als bisher, einge- râumt werden.
— In Englischen Blättern enthaltenen Privat-Nachrich- ten aus Madrid vom 17. Mai zufolge, hätte der Päpstliche Nuntius in seiner Antwort auf das neulich von Herrn Mar- tinez de la Rosa erlassene Cirkular geäußert, daß die Weigerung seiner Regierung, Donna Jsabella anzuerkennen, aus jenem Cir- fular hervorgegangen sey, und darauf habe er von der Spani- schen Regierung seine Pässe erhalten.
Die Times giebt noch ein Privat-Schreiben aus Aran- juez vom 13. Mai, worin es heißt: „Heute früh ist dem Hofe von Aranjuez und den Botschaftern von Frankreich und Eng- land durch Herrn von Sarmento die amtliche Anzeige gemacht worden, daß Se. Kaiserl. Majestät der Herzog Regent von Portuzal den Quadrupel - Traktat zur Pacificirung der beiden Königreiche der Halbinsel ratificirt hat. Die Abschrift des Trak- tats, welche die Portugiesische Ratification enthält, is, mit
Ausnahme eínes einzigen Wortes, ganz identisch mit dem von *
den Bevollmächtigten der vier Mächte zu London abaeschlos- senen und unterzeihneten Original - Traktat. Jn dem neu ratificirten Traktat wird námlich Dom Miguel als Prinz, nicht als Jnfant bezeichnet. Diese Abänderung wird die Vollziehung des Traktates weiter nicht verzögern; fie ist nur deshalb bemerkenswerth, weil sie zeigt, wie der eine Bruder den anderen betrachtet. Bis jet ist weder das Wahl - Geseß noch das Einberufungs-Dekret erschienen, die das Königl. Statut erst ergänzen werden. Wahrscheinlih wird Jhnen, und gewiß nicht ohne bedeutende Uebertreibungen, ‘die Nachricht von Unruhen zukommen, die am leßten Sonntag Abends in Madrid stattfanden. Sie scheinen daraus entstanden zu seyn, daß ein Mitglied der Stadt - Miliz, das von einem Haufen Bertrunkener insultirt wurde, seinen Säbel zog, um sich zu vertheidigen, und dabei einen seiner Gegner verwun- dete. Sogleich versammelte sich eine Menge Menschen, und Mehrere von der Miliz, die sich des Sonntags Nachmittags gern in ihrer Uniform zeigt, wurden von dem Pöbel mit Steinen beworfen. Mit ein wenig Klugheit und Mäßigung hâtte die Sache wahrscheinli dabei ihr Bewenden gehabt, aber der Gouverneur von Madrid und der Subdelegat der Polizei scheinen vorschnell und unbesonneu gehandelt zu haben, wenig- ens wird es ihrer Unvorsichtigkeit zugeschoben, daß bei dieser Gelegenheit zwei Menschen ums Leben kamen. Die baldige Herstellung der Ruhe verdankt man der Einsicht, Besonnenheit und Festigkeit des Capitains des ersten Grenadier-Bataillons der Stadt - Miliz, Don Manuel Elizaicin.‘‘
Derselbe Korrespondent der Times meldet Folgendes: „Ein Engländer, Namens Anderson, früher Sergeant im 42sten Re-. giment Hochländer, war auf die Anklage. festgeseßt worden, daß er in einer der dunklen Nächte des Dezembers v. J. in den Straßen von Madrid: „Es lebe Karl V!‘/ gerufen und auch Andere dazu aufgeregt habe. Ein ruhiger und ganz argloser Mann, dachte er nicht eher daran, seinen Fall dem Engl. Ge- sandten anzuzeigen, als bis er jüngst durch die Militair - Kom- mission zu zweijähriger Galeerenstrafe verurtheilt wurde — auf - das einzige Zeugniß des Soldaten, der ihn fest- genommen hatte. Der erste Gedanke des Gesandten war, sich úber die offenbare Ungerechtigkeit zu beschweren, allein er“ be- kam vom Kriegs-Minister und dann vom ehemaligen General- Capitäin Freire eine solche Auskunft, daß er woht einsaß, An- derson würde, wenn Revision des Urtheils eintreten sollte, mehr
und länger tim Gefängniß als auf den- Galeeren selbst leiden; Demnach drang er, zwar auf Behaupélks des Unrechtes behar- rend, bei Hrn. Martinez de la Rosa auf Begnadigung, und dies hatte gleih den erwünschten Erfolg, wobei Hr. Martinez schriftlich auf die artigste Weise das- größte Gewicht auf die Achtung der Königin und der Regierung gegen Herrn Vil- liers und auf die Erinnerung der tapfern Thaten des 42sten Regiments im Unabhängigkeits- Kriege legte.“
Po U Na L
Einem im Courier enthaltenen Privat-Schreiben aus Li s- sabon vom 11. Mai zufolge, sollten nach der Einnahme von Coimbra die Truppen unter dem Herzog von Terceira sich thet- léèn, eine Division nach Abrantes, die andere nach Tomar vor- rúcken, und das zu Leiria stehende Corps unter Schwalbach und Vasconcellos wieder zu dem General Saldanha vor Santarem stoßen, wodur dessen Streitkräfte auf 16,000 Mann angewach- sen seyn würden. Figueira wurde am Sten d. auf das bloße Erscheinen des Admirals Napier von den Mis guelisten geräumt; das Volk proklamirte die Königin und die Constitution unter dem lautesten Jubel, und bewaf}nete sich frei willig. Niemand glaubte indessen, daß Dom Miguel eher als im leßten Augenblicke nachgeben würde, obgleich ihm, da er durch die Spanischen Truppen von Elvas abgeschnitten war, nur noch der Rückzug nah Alemtejo und Algarbien übrig blieb, wenn nicht, wie in Lissabon die Sage ging, einige tausend Spanier bereits Mertola beseßt und somit auch diesen Ausweg versperrt haben. :
“ — Englische Blätter theilen auch folgenden Auszug aus einem Privat -Briefe aus Lissabon vom 10. Mai mit: „Es ist noch immer eine mächtige Partei in Lissabon, — sie besteht aus dem Konservativ - Adel, vielen Geistlichen und einigen in ih- ren Hoffnungen getäuschten Desembargadores, — die dem Dom Pedro und seinen Ministern tüchtig zu schaffen machen wird; aber das kann ihr nichts helfen; sie mag sich immerhin auf einen Au- genblick ihren Plänen hingeben, sie werden ihr doch nicht ge- lingen. Das Ministerium läßt sich nicht einschüchtern, selbst niht durch einen Repräsentanten Englands, noch viel we- niger durch einige Britische Unterthanen, die nur ihren eigenen unmittelbaren Vortheil vor Augen haben und sammt ihren Freunden unter den Fidalgos darum zu kommen fürchten. Es ist bekannt genug, daß man si, selbst von einem Ort aus, der über dergleichen Einflüsterungen erha- ben seyn sollte, bemúht hat, Dom Pedro und seinen trefflichen Minister Silva Carvalho in Mißkredit zu bringen; aber eben so bekannt if es, daß Beide aufs eifrigste bemüht sind, die in- nigste Verbindung und Freundschaft mit Großbritanien aufrecht zu erhalten, troß der unpassenden Einmischungs-Versuche , die - von dort aus gemacht worden slnd; daß diese scheiterten, darüber ist man ergrimmt, und daher die Feindschaft, die man gern aus- säen möchte.“
Konstantinopel, 6. Mai. (Hamburger Korrespon- dent.) Vor 14 Tagen hat man hier die Nachricht erhalten, daß Tahir Aga von Jrize sih gegen die- Pforte empört habe, weshalb der Pascha von Trapezunt Befehl erhielt, die geeigne- ten Mittel dagegen zu ergreifen. Von diesem is nun der Pforte die Anzeige zugekommen, daß es dem von ihm. beordexten Miri miran Achmed Pascha gelungen ist, die Stadt Jrize ohne Schwerdt- streich einzunehmen, wodurch dieser Aufstand als unterdrúckt an- gesehen werden kann; der Rebell Tahir Aga hat sich jedoch durch die Flucht nah dem Distrikte Ophi, wo seine Familie wohnhaft ist und er einen starken Anhang haben soll, gerettet. — Die Festlichkeiten der Hochzeit der Tochter des Sultans sollen am 92sten d. ihren Anfang nehmen. Bereits ist in Anlaß dieser bevorstehenden Feierlichkeiten eine vom 27. April datirte Ver- ordnung erschienen, welhe im Wesentlichen besagt, der Große herr habe zu befehlen geruht, daß vom Donnerstag dem 13. Mu- harrem (22. d.) an bis zur Beendigung der Trauungs-Feierlich- keiten, bei Tage auf der Ebene von Dolmabagtsche, Seiltänze und andere Spiele angeordnet werden, während der Nächte aber in Dolmabagtsche sowohl als an andern bezeichneten Stellen, auf den Schiffen der vor dem Serail zu Tschiragan gelagerten Flotte, auf Fldßen in Tophana und Cumbarachane Raketen abgefeuert, Feuerwerke abgebrannt, Beleuchtungens,mit Lampen angebracht und gleichfalls alle Paläste und Häuser auf dem ganzen Ufer der Europäischen und Asiatischen Küste, welche man vom Serail zu Beschiktash aus überblicken kann, illuminirt werden, daß alle im Schatten der Regierung Sr. Hoh. lebenden Unterthanen An- theil an diesen Großherrlichen Hochzeits-Feierlichkeiten nehmen, dabet jedo die Sr. Hoh. schuldige Ünterthänigkeit und Ehrerbietung nicht außer Acht lassen, und sich auf eine geziemende und anständige Weise betragen sollen. „Da seit der Regierung des Sultans Achmed bis zu diesen beglückten Tagen‘/ — heißt es weiter in dieser Verord- nung — „folglich seit hundert Jahren, keine Großherrliche Hei- rath stattgefunden hat, so liegt es keinem Zweifel ob, daß dies eine besondere Gnade is, welche Gott sowohl dem Sultan, als allen seinen Unterthanen angedeihen läßt, und zum Dank für diese besondere Gnade soll sich auch Jedermann der Heiterkeit und Fröhlichkeit hingeben. Zugleich ist es der Wille Sr. Hoh., daß an jenen Tagen, sowohl während der Feierlichkeiten, als wann J. Hoh. jene Gegenden durch Jhre Gegenwart beeh- ren wird, Jeder, der sich bei diesèn Festlichkeiten ergdbt, und namentlih die bei diesem Anlasse aufgestellten Aufseher und die Fúhrer der daselbst befindlihen Wagen der Sulta- ninnen sowohl, als anderer eingeladener Personen, über- haupt aller Einwohner Konstantinopels in ihren Vergnügun- gen nicht gestört werden. Jedermann, der sich auf den weiten Ebenen befinden wird, soll sih daher ruhig verhalten, seine Gebete für das Wohl Sr, Hoheit erneuern, und während der ganzen Festlichkeit ein anständiges und würdiges Betragen, mehr noch als zu den übrigen Zeiten, beobachten, und man wird eine besondere Aufmerksamkeit anwenden, damit sich Niemand Unfug zu treiben erlaube. Damit Jhr Euch an so freuden- vollen Tagen durch Handlungen, welche - diesem Befehle sowohl als den Regeln des Anstandes entgegen sind, keine Verantworts- lihkeit und Strafe zuziehet, is gegenwärtige Verordnung be- kannt gemacht worden 2c.“ — Der hiesige Gesundheits - Zustand ist befriedigend, obgleich namentlih in den leßten 14 Tagen mehrere Pestfälle vorkamen.
Berlin, 2. Juni. Der General der Kavallerie und kom- mandirende General des 8ten Armee - Corps, Herr von Borstell, ist am. 28sten v. M. in Köln angekommen.
— Die bedeutenden Verwüstungen, die der am 9ten v. M. in der Stadt Schippenbeil in Ostpreußen stattgehabte Gewitter- Sturm angerichtet hat, und wovon bereits in der Nr. 137 der

References: Art. 476
 Art. 368
 Art. 368
 Art. 369
 Art. 3
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 Art. 4