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Timestamp: 2016-10-24 16:03:20+00:00

Document:
A.________ SA (vormals B.________ SA; heute C.________ SA), Beschwerdef�hrerin,
das Urteil des Obergerichts (Justizkommission) des Kantons Zug als Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs vom 6. April 2001,
1.- In der von der D.________ AG gegen die B.________ SA f�r einen Forderungsbetrag von Fr. 275'384. 35 eingeleiteten ordentlichen Betreibung Nr. ... stellte das Betreibungsamt Unter�geri der Betriebenen am 24. Januar 2001 den Zahlungsbefehl zu. In der Rubrik "Forderungsurkunde und deren Datum, Grund der Forderung" enthielt dieser den Vermerk "Kreditvertrag vom 17. und 18. September 1998".
Mit Eingabe vom 5. Februar 2001 f�hrte die B.________ SA beim Obergericht (Justizkommission) des Kantons Zug als Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs Beschwerde und verlangte die Vorausverwertung des Grundpfandes, das f�r die in Betreibung gesetzte Forderung hafte. Die kantonale Aufsichtsbeh�rde hiess die Beschwerde am 6. April 2001 teilweise gut und hob die ordentliche Betreibung Nr. ... im Umfang von Fr. 91'000.-- auf.
Die B.________ SA, die ihre Firma inzwischen auf A.________ SA abge�ndert hatte, nahm das Urteil am 23. April 2001 in Empfang. Mit einer vom 3. Mai 2001 datierten und noch am gleichen Tag zur Post gebrachten Eingabe f�hrt sie (rechtzeitig) Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts. Sie verlangt, den in der ordentlichen Betreibung erlassenen Zahlungsbefehl g�nzlich aufzuheben.
Die kantonale Aufsichtsbeh�rde und das Betreibungsamt Unter�geri schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdegegnerin beantragt, auf die Beschwerde nicht einzutreten, diese allenfalls abzuweisen.
Durch Pr�sidialverf�gung vom 26. Juni 2001 ist der Beschwerde insofern aufschiebende Wirkung zuerkannt worden, als die Vorinstanz die bei ihr eingereichte Beschwerde nicht gutgeheissen hatte.
2.- a) Die Beschwerdef�hrerin beanstandet, dass ihr das Obergericht die Vernehmlassungen des Betreibungsamtes und der Beschwerdegegnerin nicht habe zukommen lassen. Das Bundesrecht bestimmt nichts �ber die Einsicht in Stellungnahmen, die im kantonalen Verfahren allenfalls eingereicht worden sind (dazu BGE 101 III 68 E. 1 S. 69; Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 6. Auflage, � 6 Rz 58). Eine Verletzung von Bundesrecht kann in diesem Zusammenhang somit von vornherein nicht vorliegen. Die von der Beschwerdef�hrerin dem Sinne nach erhobene R�ge der Missachtung des (in Art. 29 Abs. 2 BV verankerten) Anspruchs auf rechtliches Geh�r w�re mit staatsrechtlicher Beschwerde vorzutragen gewesen (vgl. Art. 43 Abs. 1 zweiter Satz in Verbindung mit Art. 81 des Bundesgesetzes �ber die Organisation der Bundesrechtspflege; OG).
b) Unbeachtlich ist sodann auch das Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, die von der Beschwerdegegnerin eingereichten und im angefochtenen Entscheid erw�hnten Vertr�ge seien nicht in ihrem Besitz. Abgesehen davon, dass sie einr�umt, ihre Exemplare der in Frage stehenden Schriftst�cke seien bei ihr verloren gegangen (h�tten sich also einmal in ihrem Besitz befunden), sagt sie selbst nicht, inwiefern die Vorinstanz durch deren Ber�cksichtigung Bundesrecht verletzt haben soll (vgl. Art. 79 Abs. 1 OG). In der vorsorglichen Bestreitung des Inhalts der fraglichen Abmachungen liegt ein unzul�ssiges Vorbringen tats�chlicher Natur (vgl. Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 81 OG). Es kann schliesslich nicht Sache der erkennenden Kammer sein, der Beschwerdef�hrerin bei der Beschaffung der Vertr�ge behilflich zu sein.
3.- a) Nach Art. 41 Abs. 1 SchKG wird f�r pfandgesicherte Forderungen die Betreibung, auch gegen der Konkursbetreibung unterliegende Schuldner, durch Verwertung des Pfandes fortgesetzt. Wird f�r eine Forderung der genannten Art Betreibung auf Pf�ndung oder Konkurs eingeleitet, so kann der Schuldner mit Beschwerde verlangen, dass der Gl�ubiger vorerst das Pfand in Anspruch nehme (Art. 41 Abs. 1bis SchKG).
F�r grundpfandgesicherte Zinsen oder Annuit�ten kann nach der Wahl des Gl�ubigers entweder die Betreibung auf Pfandverwertung oder die ordentliche Betreibung durchgef�hrt werden (Art. 41 Abs. 2 SchKG).
b) Das Obergericht hat die von der Beschwerdef�hrerin (im Sinne von Art. 41 Abs. 1bis SchKG) erhobene Einrede der Vorausverwertung des Pfandes insofern gesch�tzt, als in der Betreibungsforderung von insgesamt Fr. 275'384. 35 ein Betrag von Fr. 91'000.-- enthalten sei, den selbst die Beschwerdegegnerin nicht als reinen Zins betrachte und der auch nicht als Annuit�t im Sinne von Art. 41 Abs. 2 SchKG, sondern als Kapitalrate, zu qualifizieren sei. Im �brigen hat die Vorinstanz festgehalten, die Beschwerdef�hrerin bestreite die Darstellung der Beschwerdegegnerin, wonach die Betreibungsforderung in der H�he von Fr. 184'384. 35 reiner Zins sei, nicht.
c) Was die Beschwerdef�hrerin hiergegen einwendet, ist unbeachtlich:
aa) Nach der auch im Beschwerdeverfahren geltenden Beweislastregel des Art. 8 ZGB (dazu BGE 117 III 29 E. 3 S. 32, 44 E. 2a S. 46, mit Hinweisen; ferner auch BGE 119 III 103 E. 1 S. 104) lag es an der Beschwerdef�hrerin, darzutun, dass es sich bei der in Betreibung gesetzten Forderung nicht um Zinsen oder Annuit�ten im Sinne von Art. 41 Abs. 2 SchKG handle. Dass das Obergericht von ihr anerbotene Beweise zu Unrecht nicht abgenommen und so gegen die genannte Bestimmung verstossen habe (dazu BGE 122 III 219 E. 3c S. 223 mit Hinweisen), behauptet die Beschwerdef�hrerin nicht. Ihre Erkl�rung, die Beschwerdegegnerin habe nie Zinsen in Rechnung gestellt und sie habe auch nie solche anerkannt, findet in den nach dem Gesagten f�r die erkennende Kammer verbindlichen tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz (vgl. Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 81 OG) keine St�tze. Soweit die Beschwerdef�hrerin damit gleichzeitig den Bestand der Betreibungsforderung bestreitet, ist auf das Vorbringen auch deshalb nicht einzutreten, weil die Beurteilung dieser Frage dem (Rechts�ffnungs-)Richter vorbehalten ist. Den tats�chlichen Feststellungen des Obergerichts ist nichts zu entnehmen, was dessen Entscheid, die Beschwerde nur zu einem Teil gutzuheissen, als bundesrechtswidrig erscheinen liesse.
bb) Die Beschwerdef�hrerin beanstandet ferner, dass im strittigen Zahlungsbefehl die Betreibungsforderung nicht nach den (sich aus Art. 41 SchKG ergebenden) "unterschiedlichen Kategorien von Forderungen" aufgeteilt worden sei. Dass von Bundesrechts wegen eine solche Aufteilung vorgeschrieben w�re, legt sie indessen nicht dar. In diesem Punkt fehlt eine den Anforderungen von Art. 79 Abs. 1 OG gen�gende Begr�ndung.
Nach der Rechtsprechung zu Art. 69 Abs. 2 SchKG ist im �brigen einzig verlangt, dass aus den im Zahlungsbefehl vermerkten Angaben zur Forderung und aus den weiteren Umst�nden f�r den Betriebenen erkennbar sei, wof�r er belangt wird (dazu BGE 121 III 18 E. 2a S. 19 mit Hinweisen). Dass dies hier nicht der Fall w�re, ist nicht dargetan.
2.- Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegnerin D.________ AG, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roberto Fornito, Hauptstrasse 22, 9422 Staad, dem Betreibungsamt Unter�geri und dem Obergericht (Justizkommission) des Kantons Zug als Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 29
 Art. 43
 Art. 81
 Art. 79
 Art. 63
 Art. 81
 Art. 41
 Art. 41
 Art. 41
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 Art. 41
 BGE 
 Art. 63
 Art. 81
 Art. 41
 Art. 79
 Art. 69
 BGE