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Timestamp: 2018-02-25 11:25:53+00:00

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GEMEINSCHAFTSMARKE - JuraBlogs
Rechtslupe- 25 Leser - February 21, 2018 5:18am
… vom 23. Januar 2018 – 5 StR 554/17 OLG Stuttgart, NStZ-RR 2000, 25 f. Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 14 MarkenG Rn. 860; Ebert-Weidenfeller in: Achenbach/Ransiek/Rönnau, Handbuch des Wirtschaftsstrafrechts, 4. Aufl., Kapitel Markenstrafrecht Rn. 69; vgl. auch BGH, Urteil vom 10.06.1998 – 5 StR 72/98, StV 1998, 663 Büscher aaO § 14 MarkenG…
…Das blöde für manche Promis ist, dass man bei einer Markenanmeldung auch die Adresse angeben muss. So weist beispielsweise die Anmeldung dieser Wort-/Bildmarke auf folgende Anschrift Millenium, 9 Boulevard Charles III MC-98000 Monaco MÓNACO hin. Also wer Carmen und Robert Geiss mal besuchen möchte, kann dies nun tun. Schöne Grüße.…
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP/ Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 42 Leser - June 29, 2017 5:00am
fiXmarke.de- 44 Leser - September 19, 2016 12:08pm
… Urteil des EuGH vom 24.02.2016, Az.: T-411/14 Der Anmeldung einer Coca-Cola Konturflasche ohne Riffelung als dreidimensionale Unionsmarke steht ein absolutes Eintragungshindernis entgegen. Begründet wird dies mit der fehlenden Unterscheidungskraft. Auch der Nachweis des Konzerns, dass beim Kunden eine Unterscheidungskraft erzielt worden sei, ist misslungen. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 33 Leser - June 17, 2016 11:42am
… Beschluss des BPatG vom 20.04.2016, Az.: 26 W (pat) 37/14 Der Grundsatz der Unveränderlichkeit der Marke besagt, dass die Marke von ihrem Anmeldetag an eine unveränderliche und unteilbare Einheit darstellt. Daraus folgt, dass die Markenkategorie einer bereits angemeldeten Marke nachträglich nicht mehr gewechselt werden kann. Da einer…
kanzlei.biz- 70 Leser - June 17, 2016 10:09am
… Urteil des EuGH vom 01.03.2016, Az.: T-557/14 Zwischen der Wortmarke „SPEZOOMIX“ und der prioritätsälteren Wort-/Bildmarke „Spezi“ für colahaltige Mischgetränke besteht Kennzeichenähnlichkeit. Da „Mix“ vom Verbraucher lediglich als rein beschreibendes Wortbestandteil für „Mischung“ wahrgenommen wird, kommt es bei einer Prüfung der…
kanzlei.biz- 68 Leser - May 13, 2016 9:39am
kanzlei.biz- 81 Leser - April 26, 2016 7:31am
… Urteil des EuGH vom 03.12.2015, Az.: T-695/14 Einem Zeichen, das aus einer einfachen geometrischen Form (hier: ein schwarzes Quadrat, in dessen Mitte sich ein weißer Kreis befindet, der unten in ein kleineres weißes Quadrat übergeht) fehlt die markenrechtliche Unterscheidungskraft hinsichtlich Waren des täglichen Bedarfs, die typischerweise…
kanzlei.biz- 49 Leser - March 31, 2016 3:46pm
3d Marke Absolutes Eintragungshindernis Absolutes Schutzhindernis Anmeldung Ansprüche Bekannte Marke Bekanntheit Benutzung Betriebliche Herkunft Beweislast Bildmarke Branchenbuch Brexit Brüssel I Vo Coca Cola Ctm Daimler Ag Darth Vader Der Rest Deutsche Marke Dpma Dreidimensionale Marke Einfuhr Einstweilige Verfügung Eintragung Entscheidungen Erstbegehungsgefahr Eu Marke Eug Euipo Europäische Union Europäische Union (Eu) Fachwerkstatt Farbmarke Fc Barcelona Fehlende Unterscheidungskraft Flasche Gebühren Gemeinschaftsgeschmacksmuster Gericht Gewerblicher Rechtsschutz Habm Handelsrecht Herkunftshinweis Internetrecht Ir Marke Kennzeichenrecht Kennzeichnungskraft Kollektivmarke Lizenz Lizenzierung Löschung Marke Markenanmeldung Markeninhaber Markenlöschung Markenpiraterie Markenrecht Markenrechtsverletzung Markenregister Markenschutz Markenverletzung Medienrecht Mercedes Benz Nachahmung Nizza Klassifikation Ohim Prozessrecht Rechteinhaber Rechtsverletzer Reform Santander Schadensersatz Schweiz Sparkasse Star Wars Suchbegriff Suchergebnis Suchmaschine Top Urteile Umwandlung Unionsmarke Unionsrecht Unterscheidungskraft Urteil Urteile Verbraucherrecht Verletzungshandlung Vertragsstrafe Verwechslungsgefahr Wappen Warenähnlichkeit Werberecht Wertschätzung Wettbewerbliche Eigenart Wettbewerbsrecht Wipo Wirtschaftsstrafrecht Wortmarke Zeichenähnlichkeit

References: § 14
 § 14
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 Eug