Source: http://shop.swg-webdesign.de/AGB:_:3.html
Timestamp: 2017-11-18 19:28:05+00:00

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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - SWG-Internetservice-Onlineshop
Allgemeine Geschäftsbedingungen Webhosting und sonstige Dienstleistungen
SWG-Internetservice, nachfolgend auch Provider genannt, erbringt seine Dienstleistungen wie veröffentlicht auf der Internetadresse swg-web.de und ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit Privatpersonen sowie Unternehmern und Unternehmen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
[a] SWG-Webhosting - Der Anbieter ist SWG-Internetservice, Sandra Staud, Am Perver Berg 12, 29410 Salzwedel, Deutschland, nachfolgend auch " SWG-Internetservice" genannt. Produkte und Dienstleistungen welche von SWG-Internetservice auf deren Websiten angeboten werden, sind nachfolgend als "Produkt", "Produkte und Dienstleistungen" oder "Dienstleistungen" benannt. Interessenten welche die Dienstleistungen von SWG-Internetservice in Anspruch nehmen oder Produkte kaufen oder mieten, sind nachstehend "Kunde" genannt.
[1] SWG-Internetservice gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Infrastruktur von 99% während der Vertragslaufzeit. Für den Fall, dass SWG-Internetservice die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt [insb. Krieg, Naturkatastrophen] nicht erbringen kann, ist SWG-Internetservice für die Dauer der Hinderung von seiner Leistungspflicht befreit.
[3] Soweit SWG-Internetservice kostenlose Zusatzleistungen zur Verfügung stellt, hat der Kunde auf ihre Erbringung keinen Erfüllungsanspruch. SWG-Internetservice ist befugt, solche bisher vergütungsfrei zur Verfügung gestellten Dienste innerhalb einer Frist von 24 Stunden einzustellen, zu ändern oder nur noch gegen Entgelt anzubieten. In diesem Fall informiert SWG-Internetservice den Kunden unverzüglich.
[4] Soweit nicht ausdrücklich mit dem Kunden schriftlich vereinbart, gewährt SWG-Internetservice dem Kunden keine kostenlose technische Unterstützung [Support]. Geleistet wird der Support werktags via Email und Telefon innerhalb der Bürozeiten. Für nicht hervorsehbare Probleme, sprich Serverausfall besteht für den Kunden die Möglichkeit des zur Verfügung gestellten Mobilen Telefonanschlusses 24/7/365 .SWG-Internetservice leistet keinen direkten Support für Kunden des Kunden, sofern keine anderweitigen Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden. [5] Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf SWG-Internetservice die ihm obliegenden Leistungen auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen lassen.
[6] SWG-Internetservice behält sich das Recht vor einem Kunden ohne Angabe von Gründen innerhalb eines Monat zu kündigen.
[1] Sofern der Kunde über SWG-Internetservice eine Domain registrieren lässt, kommt der Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle zustande, SWG-Internetservice wird nur als Vertreter des Kunden tätig. Es gelten die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle.
[a] Die vorstehend genannte Regelung gilt auch für die Registrierungsgebühren anderer Vergabestellen, sofern SWG-Internetservice nicht bei Vertragsabschluss auf eine andere Regelung hinweist.
[2] SWG-Internetservice hat auf die Domainvergabe keinerlei Einfluss. Er übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt [delegiert] werden können und frei von Rechten Dritter oder auf Dauer Bestand haben. Gleiches gilt auch für die unterhalb der Domain des Providers vergebenen Subdomains.
[3] Sollte der Kunde von dritter Seite aufgefordert werden, eine Internetdomain aufzugeben, weil sie fremde Rechte verletzt, wird er SWG-Internetservice hiervon unverzüglich unterrichten. SWG-Internetservice ist in einem solchen Fall berechtigt, im Namen des Kunden auf die Internetdomain zu verzichten, falls der Kunde nicht sofort Sicherheit für etwaige Prozess- und Anwaltskosten in ausreichender Höhe [mindestens 10.000 EUR; in Worten: zehntausend Euro] stellt.
[4] Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internetdomain beruhen, stellt der Kunde SWG-Internetservice hiermit frei.
[3] Für bereits registrierte Domains stellt SWG-Internetservice einen KK-Antrag [Konvektivitäts-Koordination]. Sollte der KK-Antrag wiederholt gestellt werden müssen auf Grund der Ablehnung von vorherigen Provider für Freigabe, ist der Kunde verpflichtet die Antraggebühr für jeden neugestellten KK-Antrag zu zahlen
[1] Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter [Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.] verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte [z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.] zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von mindestens 7.000,00 [ in Worten: siebentausend Euro] zu zahlen. SWG-Internetservice ist bei einem Verstoß gegen eine der zuvor genannten Verpflichtungen zudem berechtigt, seine Leistungen mit sofortiger Wirkung einzustellen.
[3] Der Kunde hat in seinen POP3-eMail-Postfächern eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen abzurufen. SWG-Internetservice behält sich vor, für den Kunden eingegangene persönliche Nachrichten zu löschen, soweit sie nicht binnen vier Wochen nach Eingang auf dem Mailserver von ihm abgerufen wurden. SWG-Internetservice behält sich weiter das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
[4] Der Kunde verpflichtet sich, von SWG-Internetservice zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und SWG-Internetservice unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
[5] Der Kunde verpflichtet sich, bei Gestaltung seiner Internet-Präsenz auf Techniken zu verzichten, die eine übermäßige Inanspruchnahme der Einrichtungen des Providers verursachen, insbesondere CGI- und PHP-Skripte. SWG-Internetservice kann Internet-Präsenzen mit diesen Techniken vom Zugriff durch Dritte ausschließen, bis der Kunde die Techniken beseitigt/deaktiviert hat.
[6] Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen [Traffic] die für den jeweiligen Monat mit dem Kunden vereinbarte Höchstmenge erreicht oder übersteigt, stellt SWG-Internetservice dem Kunden den für das überschießende Volumen entfallenden Betrag gemäß der aktuellen Preisliste in Rechnung.
[7] Der Kunde verpflichtet sich ferner, die von SWG-Internetservice gestellten Ressourcen nicht für folgende Handlungen einzusetzen:
[8] Sofern der Kunde gegen eine oder mehrere der genannten Verpflichtungen verstößt, ist SWG-Internetservice zur sofortigen Einstellung aller Leistungen berechtigt. Schadenersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.
Zu jeder Bestellung, Sonderleistungen und Beginn eines neuen Vertragsjahres wird eine gesonderte Rechnung mit
enthaltenem Zahlungsziel per Email versendet.
[1] Die Fristen für die ordentliche Kündigung beider Parteien ergeben sich aus dem jeweils von SWG-Internetservice erstellten Angebot.
Für alle Angebote gilt eine Kündigungsfrist von 4 Wochen vor Vertragsende.
[2] Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für SWG-Internetservice insbesondere vor, wenn der Kunde:
1. mit der Zahlung der Entgelte in Verzug gerät und
[3] Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens zum Kündigungstermin in die Pflege eines anderen Providers gestellt hat, ist SWG-Internetservice berechtigt, die Domain im Namen des Kunden freizugeben oder die Domain nach DENIC-Direktpreisliste künftig abzurechnen.
[4] Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Posteinschreiben.
[1] SWG-Internetservice stellt seine Leistungen alle 12 Monate in Rechnung. Die Entgelte für erbrachte Leistungen werden vom Kunden, wenn nicht anders ausdrücklich schriftlich vereinbart, per Überweisung innerhalb des in der Rechnung genannten Zahlungsziels beglichen.
[3] Für den Fall, dass der Kunde seine Zahlungsverpflichtung nicht rechtzeitig erfüllt, schuldet er - sofern er Vollkaufmann ist - vom Fälligkeitszeitpunkt an zusätzlich Zinsen in Höhe von 10 % jährlich. Sollte sich der Kunde länger als 30 Tage mit seinen fälligen Zahlungen in Verzug befinden, ist SWG-Internetservice zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt.
[5] SWG-Internetservice ist berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Preiserhöhungen werden für bestehende Verträge erst mit Beginn eines neuen Vertragsjahres gültig. Sofern die Preissteigerung deutlich über dem Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten liegt, steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht für Zeitpunkt des Wirksamwerdens der neuen Preise zu. Übt der Kunde das Kündigungsrecht nicht aus, wird der Vertrag mit den neuen Konditionen fortgesetzt.
[6] SWG-Internetservice ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
[7] Gegen Forderungen von SWG-Internetservice kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß den § 639 Abs. 1 BGB und § 478 Abs. 1 BGB.
[2] Der Kunde kann den Vertrag innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Annahmeerklärung durch entsprechende Mitteilung an SWG-Internetservice , Am Perver Berg 12, 29410 Salzwedel, widerrufen. Das Widerrufsrecht entfällt, wenn SWG-Internetservice nach dem vertraglich vereinbarten Anfangs-Zeitpunkt mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt oder der Endverbraucher die Leistung aktiv in Anspruch nimmt.
[1] Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn SWG-Internetservice sie schriftlich bestätigt.
[2] SWG-Internetservice ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.
[3] Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. SWG-Internetservice weist seine Kunden schriftlich oder via Email bei Beginn der Frist besonders darauf hin, dass die Änderungsmitteilung als akzeptiert gilt, wenn der Kunde dieser nicht binnen 6 Wochen widerspricht.
[1] Soweit SWG-Internetservice für den Kunden oder im Auftrag des Kunden für Dritte Internet-Präsenzen gestaltet, überträgt er dem Kunden ein nicht-ausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Seiten für die Dauer des Vertragsverhältnisses.
[2] Sofern SWG-Internetservice dem Kunden Software zur Verfügung stellt [z.B. Betriebssysteme, Shop-Software], überträgt er dem Kunden ein nicht-ausschließliches Recht für die Dauer der Vertragslaufzeit. Im übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller.
[3] Sobald das Nutzungsrecht des Kunden endet [z.B. durch Beendigung des Vertrags], hat der Kunde alle Datenträger mit Programmen, eventuellen Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an SWG-Internetservice zurück zu geben. Der Kunde löscht die Software in jeder Form von seinen oder angemieteten Rechnern, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist,
[1} SWG-Internetservice ist berechtigt, technische Anlagen und/oder Teile davon austauschen bzw. technische Änderungen vornehmen. Ausgetauschte Gegenstände gehen in das Eigentum des Providers über.
[3] Der Kunde ist verpflichtet, vor Anzeige des Mangels zunächst eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch oder anderweitig von SWG-Internetservice dafür zur Verfügung gestellten Dokumentationen durchzuführen. Die Anzeigefrist beträgt für Mängel, die bei der nach Art der Ware gebotenen sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, längstens eine Woche. Sonstige Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Ist der Kunde Kaufmann und versäumt er die unverzügliche, frist- oder formgerechte Anzeige des Mangels, gilt die Ware in Ansehung dieser Mängel als genehmigt.
[4] Soweit eine ordnungsgemäß erstattete Mängelanzeige begründet ist, liefert SWG-Internetservice kostenlos Ersatz. SWG-Internetservice ist berechtigt, nach seiner Wahl statt der Lieferung von Ersatzware nachzubessern. SWG-Internetservice ist verpflichtet, sein Wahlrecht spätestens 10 Tage nach Zugang der Mängelanzeige bei dem Provider auszuüben. Andernfalls geht das Wahlrecht auf den Kunden über. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, die Rückgängigmachung [Wandelung] des Vertrages oder entsprechende Herabsetzung des vereinbarten Preises [Minderung] zu verlangen.
[6] Der Kunde hat SWG-Internetservice bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen. Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung, insbesondere vor einem Maschinenaustausch, Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen.
[7] SWG-Internetservice weißt darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Hard- und Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungskombinationen fehlerfrei arbeitet oder gegen Manipulation durch Dritte geschützt werden kann. SWG-Internetservice garantiert nicht, dass von SWG-Internetservice eingesetzte oder bereitgestellte Hard- und Software den Anforderungen des Kunden genügen, für bestimmte Anwendungen geeignet ist, ferner, dass diese absturz-, fehler- und virusfrei ist. SWG-Internetservice gewährleistet gegenüber dem Kunden nur, dass von SWG-Internetservice eingesetzte oder bereitgestellte Hard- und Software zum Überlassungszeitpunkt, unter normalen Betriebsbedingungen und bei normaler Instandhaltung im wesentlichen gemäß Leistungsbeschreibung des Herstellers funktioniert. Für bekannte Fehler seitens des Herstellers übernimmt SWG-Internetservice keinerlei Gewährleistung.
[1] SWG-Internetservice haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
[2] SWG-Internetservice haftet bei Vorsatz sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft für alle darauf zurückzuführenden Schäden nach den gesetzlichen Vorschriften. Ebenso haftet SWG-Internetservice nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
[3] Bei grober Fahrlässigkeit haftet SWG-Internetservice nach den gesetzlichen Vorschriften, bei Vermögensschäden jedoch maximal in Höhe der in § 7 Abs. 2 TKV niedergelegten Höchstsätze [z. Zt. 1.000,00].
[4] Bei leichter Fahrlässigkeit haftet SWG-Internetservice nur, wenn er eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. In diesen Fällen haftet SWG-Internetservice lediglich in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens, bei Vermögensschäden jedoch maximal in Höhe der in § 7 Abs. 2 TKV niedergelegten Höchstsätze [z. Zt. 1.000,00].
[6] Soweit die Haftung von SWG-Internetservice ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von SWG-Internetservice.
[1] SWG-Internetservice weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten [Bestandsdaten] und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten [Verbindungsdaten] betreffen [z.B. Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter, Up- und Downloads], von SWG-Internetservice während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung einverstanden. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt SWG-Internetservice auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen. Der Kunde kann einer solchen Nutzung seiner Daten widersprechen.
[2] SWG-Internetservice verpflichtet sich, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. SWG-Internetservice wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nur insoweit nicht, als SWG-Internetservice gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht.
[3] SWG-Internetservice weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass SWG-Internetservice das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde deshalb selbst Sorge.
Der Kunde verpflichtet sich, SWG-Internetservice im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
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Individuell erstellte bzw. personalisierte Lizenzen oder Produkte sind von einer Rücknahme generell ausgeschlossen.
[2] Ist der Sitz der Firma SWG-Internetservice, 29410 Salzwedel
[3] Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, sind die für den Sitz des Providers örtlich zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig. SWG-Internetservice kann Klagen gegen den Kunden auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz erheben.
[2] Übernimmt eine andere Gesellschaft die Tätigkeit des Providers und bietet diese Gesellschaft dem Kunde einen Vertrag an, der einem mit dem Provider geschlossenen Vertrag entspricht, so kann SWG-Internetservice den bestehenden Vertrag fristlos kündigen.
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Erweitert: 01.01.2006
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§1 Erstellung, Test und Lieferung von Produkten:
§2 Bezahlung und Lieferung:
§3 Recht auf Widerruf:
Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht in vollem Umfang zu, solange keine Arbeiten ausgeführt bzw. Software geliefert wurden. Sollten Sie jedoch vom Vertrag zurücktreten, währenddessen bereits diverse Arbeiten ausführt wurden, behält sich SWG-Internetservice das Recht vor dem Kunden diese Arbeiten unabhängig vom unterbreiteten Angebot in Rechnung zu stellen. Für digital gelieferte Waren entfällt jegliches Rückgaberecht.
§4 Recht auf Nachbesserung:
§6 Anwendbares Recht, Gerichtsstand:

References: § 639
 § 478
 § 7
 § 7
 § 33

§18

§1

§2

§3

§4

§6