Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1006283
Timestamp: 2019-06-26 02:35:50+00:00

Document:
Vorlage - VI-DS-04017
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41, 04207 Leipzig (ehem. Friedrich-Ratzel-Gymnasium) für die Martin-Schule (FÖS) und die 78. Schule (GS) i. V. mit überplanmäßigen Auszahlungen in 2017 nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO
27.04.2017 Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).
2. Die Gesamtkosten für beide Schulen betragen ca. 13.820.000,00 € und unterteilen sich in "Energetische Sanierung" für beide Schulen (PSP 7.0001442) mit Teilkosten i.H.v. 5.956.000 € und "Innere Sanierung" für beide Schulen (PSP 7.0001666) mit Teilkosten i.H.v. 7.864.000 €. Der städtische Anteil beträgt 3.973.250 €.
3. Energetische Modernisierung der Martinschule (Förderschule) und 78. Schule (GS):
Die Auszahlungen für die energetische Modernisierung beider Schulen werden im Finanzhaushalt im PSP-Element "Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch" (7.0001442.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:
2015: 200.000 €
2016: 150.000 €
2017: 5.088.650 €
2018: 517.350 €
Die Einzahlungen für die energetische Modernisierung beider Schulen (VwV InvestkraftBUND) sind im Finanzhaushalt im PSP-Element "Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch" (7.0001442.705) vollständig im Haushaltsjahr 2017 vorgesehen:
2017: 4.243.650 € (inkl. Mehreinzahlungen i.H.v. 823.650 €).
4. Innere Modernisierung der Martinschule (Förderschule) und 78. Schule (GS):
Die Auszahlungen für die innere Modernisierung beider Schulen werden im Finanzhaushalt im PSP-Element "An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa" (7.0001666.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:
2015: 300.000 €, im PSP-Element 7.0001442.700 enthalten
2016: 0 €
2017: 6.603.100 €
2018: 500.000 €
2019: 52.150 €.
Die Ausstattungsaufwendungen (408.750 €) werden im Haushaltsjahr 2019 in den PSP-Elementen
- "78. Schule (1.100.21.1.1.01.35) i.H.v. 190.600 €
- "Martin-Schule (1.100.22.1.3.01.02) i.H.v. 218.150 €
geplant. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2109/20 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.
Die Einzahlungen für die innere Modernisierung beider Schulen (VwV Investkraft SACHSEN) sind im Finanzhaushalt im PSP-Element "An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa" (7.0001666.705)vollständig im Haushaltsjahr 2017 vorgesehen:
2017: 5.603.100 € (inkl. Mehreinzahlungen i.H.v. 473.100 €).
5. Die überplanmäßigen Auszahlungen in 2017 nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO und in 2018 nach § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element "Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch" (7.0001442.700) werden wie folgt bestätigt:
- 2017: 45.000 €
- 2018: 137.350 €
Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element "120.Schule - Energetische Sanierung (7.0000714.700).
6. Für die Haushaltsjahre 2017 bzw. 2018 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen mit Kassenwirksamkeit in 2018 bzw. 2019 vorgesehen.
- PSP-Element "Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch" (7.0001442.700): 500.000 €
- PSP-Element "An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa" (7.0001666.700): 500.000 €
- PSP-Element "An der Kotzsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa" (7.0001666.700): 270.000 €.
7. Die Nutzungskosten gemäß Tabelle 1 für das Haushaltsjahr 2019 i.H.v.
- Martin-Schule, Förderschule für geistig behinderte Kinder: ca. 145.300 €
- 78. Schule, Grundschule: ca. 128.900 €
und ab dem Haushaltsjahr 2020 ff.
- Martin-Schule, Förderschule für geistig behinderte Kinder: ca. 323.200 €
- 78. Schule, Grundschule: ca. 292.500 €
werden zur Kenntnis genommen.
Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.
8. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegende Fördermittelbescheide einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe des Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV Investkraft prinzipiell bestätigt.
9. Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Beschlussfassung zu den Haushaltsplänen in den jeweiligen Haushaltsjahren.
10. Sofern Baukostenerhöhungen aufgrund der allgemeinen Baupreissteigerung (Baupreisindex des Statistischen Bundesamtes) bis zu einer Höhe von 600.000 € eintreten und diese Kostenerhöhung nicht durch geeignete Maßnahmen kompensiert werden kann, wird eine überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO bestätigt. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des AfJFB aus einem Projekt, welches nicht oder nicht entsprechend der zeitlichen Veranschlagung im Haushaltsplan realisiert werden kann.
Die beiden Schulgebäude An der Kotsche 39 und 41 wurden 1982 als polytechnische Oberschulen erbaut, bis 2003 erfolgte die Nutzung als Gymnasium unter dem Namen Friedrich-Ratzel-Schule. Danach erfolgte bis 2005 eine Teilnutzung durch das BSZ 10. Seitdem stehen die Gebäude leer.
Die Grundschule 78. Schule und die Martin-Schule als Förderschule für geistig Behinderte befinden sich bisher beide in ehemaligen Kindervorschuleinrichtungen - in den Gebäuden Binzer Straße 14 und Neptunweg 31 in Leipzig-Grünau. Beide Gebäude erfüllen nicht die Anforderungen an eine Schulnutzung. Das Flächenangebot ist unzureichend, Brandschutz und Barrierefreiheit sind nicht gewährleistet.
Damit beide Schulnutzungen zukünftig in entsprechenden Räumlichkeiten untergebracht werden können, sollen die nahe gelegenen alten Schulgebäude
- An der Kotsche 39 für die Martin-Schule als Förderschule für geistig Behinderte und
- An der Kotsche 41 für die 78. Schule als 3,5-zügige Grundschule mit Hort
Die dafür notwendige und hier beschriebene Modernisierung der Schulgebäude soll von Juli 2017 bis August 2019 realisiert werden, die Bruttogesamtkosten betragen insgesamt ca. 13.820 T EUR, unterteilt in ca. 7.333 T EUR die Förderschule und ca. 6.487 T EUR die Grundschule.
FÖS – 218.150
GS – 190.600
1.100.22.1.3.01.02 (SK 42531000)
1.100.21.1.1.01.35 (SK 42531000)
4.243.650 0
5.603.100 0
7.000.1442.700 (Energet. Mod.)
7.000.1666.700
(Innere Mod.)
200.000 5.088.650
150.000 517.350
300.000 6.603.100
FÖS – 2019
KG 200: 37.148
KG 300: 70.336
KG 400: 37.813
KG 200: 63.682
KG 300: 168.806
KG 400: 90.751
78. GS - 2019
KG 200: 24.559
KG 300: 69.844
KG 400: 34.489
KG 200: 42.101
KG 300: 167.625
KG 400: 82.773
- ´´ -
1.100.22.1.3.01
– An der Kotsche 39 Nutzungskosten
– An der Kotsche 39 Pläne
– An der Kotsche 41 Nutzungskosten
– An der Kotsche 41 Pläne
1 Textteil - An der Kotsche 39+41 (202 KB)
2 Tabelle - Nutzungskosten An der Kotsche 39 (25 KB)
3 Pläne - An der Kotsche 39 (2766 KB)
4 Tabelle - Nutzungskosten An der Kotsche 41 (24 KB)
5 Pläne - An der Kotsche 41 (1163 KB)

References: §78
 § 79
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 § 8
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