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Timestamp: 2019-08-23 07:12:34+00:00

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AGB - motorenoel-und-mehr Onlineshop der BSH Brenn- und Schmierstoff Handelsgesellschaft mbH
AGB für www.motorenoel-und-mehr.de
Der Verkauf sämtlicher Produkte über diesen Online-Shop „motorenoel-und-mehr.de“ erfolgt im Namen und auf Rechnung der
Tel.: +49 (0)228/98 62-916
E-Mail: post@motorenoel-verkauf.de
Für Geschäfte mit BSH Brenn- und Schmierstoff Handelsgesellschaft mbH – MOTORENOEL-UND-MEHR gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
Die Präsentation der Waren im Internet-Shop MOTORENOEL-UND-MEHR stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich und gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer sind vorbehalten.
Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop MOTORENOEL-UND-MEHR gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
Wir beteiligen uns gemäß den gesetzlichen Vorschriften der Verpackungsverordnung an einem Dualen System
Die Kaufpreise gelten – soweit nicht ausdrücklich etwas anderes zwischen MOTORENOEL-UND-MEHR und dem Kunden vereinbart ist – ohne Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; die Höhe der zusätzlichen Liefer- und Versandkosten richtet sich nach den im Online-Shop gemachten Angaben. Die Rechnungslegung erfolgt mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
MOTORENOEL-UND-MEHR teilt dem Kunden im Online-Shop jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen.
Vereinbart MOTORENOEL-UND-MEHR mit dem Kunden Vorausüberweisung, so verpflichtet sich der Kunde den Gesamt-Betrag spätestens sieben Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Im Fall des erfolglosen Ablaufs der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in (Zahlungs-) Verzug. Bei einer eventuell vereinbarten Lieferung gegen Nachnahme erfolgt die Zahlung bei Lieferung an das Transportunternehmen.
MOTORENOEL-UND-MEHR wird die Lieferung der gekauften Artikel auf dem Versandwege und gegen Vorauskasse (Vorausüberweisung oder Nachnahme) an die vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift vornehmen.
MOTORENOEL-UND-MEHR nimmt die Versendung der gekauften Artikel spätestens innerhalb von vier Werktagen nach Zahlungseingang vor, wenn zwischen MOTORENOEL-UND-MEHR und dem Kunden Vorausüberweisung vereinbart worden ist.
MOTORENOEL-UND-MEHR nimmt die Versendung der gekauften Artikel spätestens innerhalb von vier Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages vor, wenn die Lieferung der Ware per Nachnahme vereinbart ist.
MOTORENOEL-UND-MEHR weist daraufhin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist benötigen wir von Ihnen eine eindeutige Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss zu widerrufen.
Fax: +49 (0)228-98 62-918 oder
Achtung - Zum Thema Rücksendung von Altölen beachten sie bitte § 14 Altölentsorgung!
Der Kunde wird MOTORENOEL-UND-MEHR im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber MOTORENOEL-UND-MEHR oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von o. g. Regelungen dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß § 9 dieser AGB.
Vom vorgenannten bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 14 Altölentsorgung
Öl gehört nach Gebrauch in eine Altölannahmestelle. Unsachgemäße Beseitigung von Altöl gefährdet die Umwelt! Jede Beimischung von Fremdstoffen wie Lösungsmittel, Brems- und Kühlflüssigkeit ist verboten. Geben Sie Ihr Altöl bitte in Ihrer nächstgelegenen Annahmestelle ab, oder senden Sie es an uns zur Entsorgung zurück. Die Versandkosten trägt der Kunde.
Die legale Rücksendung von Altöl an uns geht nur bei Nutzung offiziell zugelassener auslaufsicherer Behälter. Altölversand fällt unter das Sondermüllgesetz. Der Versand mit Paketdiensten oder der Post ist illegal. Auch die Versendung von Altöl in der von uns erworbenen Neuölverpackung oder anderen Gebinden mit Schraubverschluss ist illegal. Die Rücksendung des Altöls ist daher wesentlich teurer für Sie, als die Entsorgung bei Ihrer nächsten Altölannahmestelle oder Werkstatt.
HINWEIS: Über die Druckfunktion Ihres Browsers können Sie diese AGB ausdrucken!

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 14
 § 9

§ 14