Source: http://www.jurablogs.com/topic/titelschutz
Timestamp: 2018-02-20 09:17:53+00:00

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TITELSCHUTZ - JuraBlogs
… erfolglos. Die gegen das Urteil des Berufungsgerichts eingelegte Revision der Klägerin wies der BGH zurück. Titelschutz grundsätzlich auch für Apps und Domains Nach Ansicht des BGH sind Domainnamen von Internetangeboten sowie Apps für Smartphones grundsätzlich titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG. Werke im kennzeichenrechtlichen…
Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Markenrecht- 45 Leser - September 7, 2016 5:29am
… BGH, Urt. v. 28.01.2016 – I ZR 202/14 – wetter.de Kurz und knapp Der BGH hat entschieden, dass Apps grundsätzlich titelschutzfähig sind, also markenrechtlichen Schutz genießen können. Allerdings setzt dies voraus, dass der konkreten Bezeichnung auch die erforderliche Unterscheidungskraft zukommt und entsprechende Verkehrsgeltung aufweist. Vor…
IPYESin Markenrecht- 8 Leser - September 1, 2016 4:35pm
… verarbeitet werden, steht also der Werktitel als Schutzrecht zur Verfügung: Für Software, aber auch für Webseiten, wenn und soweit z.B. ein Domainname auch als schlagwortartiges Kennzeichen dient, man denke hier an Dinge wie „Spiegel Online“. Mehrfach hatten Gerichte in der letzten Zeit zu der Frage zu urteilen, ob auch Apps dem Titelschutz zugänglich sind…
… hinreichende originäre Unterscheidungs-kraft für eine App und eine Internetseite zu, auf der ortsspezifisch aufberei-tete Wetterdaten und weitere Informationen in Bezug auf das Thema Wetter zum Abruf bereitgehalten werden. c) Die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für Zeitungs- und Zeitschriftentitel geltenden geringen Anforderungen…
… Mobilgeräte sowie Informationsangebote im Internet sein können, ist wenig spektakulär. Als titelschutzfähige Werke gelten seit längerer Zeit u.a. Computerprogramme und Computerspiele, so dass ein Titelschutz für Apps natürlich auch möglich sein muss. Für Domainnamen – auch als Bezeichnung einer Website – hatte der BGH die Frage bereits entschieden…
… Titelschutz setze nicht voraus, dass der Titel geeignet ist, auf die betriebliche Herkunft des Werks hinzuweisen, sondern lediglich, dass er zur Unterscheidung eines Werks von anderen Werken geeignet ist. Eine – unterstellt – fehlende Schutzfähigkeit nach Markenrecht steht daher einer Schutzfähigkeit als Werktitel nicht entgegen […].“ … und auch…
Evgeny Pustovalov/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 152 Leser - May 19, 2016 5:50am
… Ein knackiger, treffender und ”sprechender” Name ist viel wert, um eine App in den Suchergebnislisten der App Stores weit nach oben zu bringen. Immer wieder führt aber die Frage zum Streit, ob die Konkurrenz ihrer App den gleichen oder einen sehr ähnlichen Titel geben darf. Über den so genannten Werktitelschutz für Apps hatten in der Vergangenheit…
Felix Hilgert/ Onlinespielerechtin Medienrecht Markenrecht- 54 Leser - March 3, 2016 9:31am
…von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp Der BGH hat mit Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14 – wetter.de entschieden (Pressemitteilung des BGH), dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können. Was war geschehen? Die…
… Die Marke dient der Identifizierbarkeit von Wirtschaftsgütern durch deren Individualisierung. Mit Hilfe der Marke im Sinne eines Namens können bestimmte Produkte von gleichen oder ähnlichen Produkten anderer Anbieter unterschieden werden. Die Eintragung von Marken erhöhen den Wert eines jeden Unternehmens. Wichtig ist dafür, dass die Marke…
Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht Abmahnung- 78 Leser - February 3, 2016 6:00am
… erforderliche originäre Kennzeichnungskraft. Der Begriff “Wetter” sei glatt beschreibend und daher allgemein freihaltebedürftig. Der Zusatz “.de” werde vom Verkehr als angehängte Top-Level-Domain als bloße Länderzuweisung beziehungsweise als Abkürzung für Deutschland verstanden. An die originäre Unterscheidungskraft von Titeln für Internetseiten oder Apps…
Liz Collet/ Jus@Publicum- 77 Leser - January 20, 2016 6:40am
…, Titelschutz, 2. Aufl. 2004, Rn. 67). 34 Titelrechte sind grundsätzlich übertragbar; bei einem Buch kann in der Regel davon ausgegangen werden, dass der Autor sein Titelrecht auf den Verlag überträgt. Liegen keine entgegenstehenden Abreden vor, ist davon auszugehen, dass die Übertragung der Titelrechte infolge der engen Verbindung von Titel und Werk…
Berichte aus der Parallelwelt Teil 1 – Titelstandards dürfen nicht umgepflügt werden
… Berichte aus der Parallelwelt Teil 1 – Titelstandards dürfen nicht umgepflügt werden Von Katharina Reber, 23. April 2015 Wer als kleiner Junge Müllmann, Feuerwehrmann oder Trecker Fahrer werden wollte, kann durch einlegen einer CD-Rom und ein paar Klicks vom heimischen Schreibtisch aus den „Müllabfuhrsimulator“, „Werksfeuerwehr-Simulator“ oder…
Katharina Reber/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 89 Leser - April 23, 2015 6:14pm
… Blogartikel des neuen Jahres zum Domainrecht, das neben dem Wettbewerbsrecht auch das Marken- und Namensrecht berührt. (An dieser Stelle noch allen Lesern: Frohes Neues!) Das Namensrecht als Grundlage: Der Name ist alles. In § 12 BGB ist das Namensrecht geregelt, eine Grundlage für alle Streitigkeiten über den Namen von Personen, Vereinen, Firmen…
Nina Diercks/ Social Media Recht Blogin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 40 Leser - January 7, 2015 3:21pm
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 BGH 
 § 5
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 12
 Bgh