Source: https://5-minuten-jus.ch/schweizer-recht-zusammenfassungen-uni-basel-or-at-11-leistungsstoerungen-unmoeglichkeit/
Timestamp: 2019-10-18 00:58:03+00:00

Document:
Leistungsstörungen Unmöglichkeit OR AT # 11 - 5 Minuten Jus
Leistungsstörungen Unmöglichkeit
3 Möglichkeiten von Leistungsstörungen
Die drei verschiedenen Formen von Leistungsstörungen
3 Arten der unmöglichen Leistung bei Stückschulden
Die drei Formen der Unmöglichkeit
Anfänglich = vor Vertragsschluss
Objektiv = für jeden Mensch unmöglich
Geldleistungen sind nie unmöglich. Da gilt der Grundsatz: «Geld hat man zu haben.»
Voraussetzungen der Artikel
Art. 20 OR Unmöglichkeit anfänglich objektiv
Unmöglicher/widerrechtlicher/ sittenwidriger Inhalt (Was ist die geschuldete Leistung? Ist sie unmöglich geworden?) / (Widerrechtlich ist der Vertrag, wenn er gegen zwingende privat- oder öffentlich-rechtliche Normen des schweizerischen Rechts verstösst)
Misslingen des Exkulpationsbeweises (Beweis, dass ihm keinerlei Verschulden zu Last falle)
Art. 97 Abs. 1 OR Ersatzpflicht des Schuldners SE
Vertrag (übereinstimmende gegenseitige WE)
Vertragsverletzung (nicht gehörige Erfüllung: Nichtleistung, Schlechtleistung, Spätleistung)
Art. 119 Abs. 2 OR Unmöglichkeit nachträglich von Schuldner unverschuldet
Vertrag (zwei übereinstimmende WE)
Nichtleistung wegen Unmöglichkeit (Was ist die geschuldete Leistung? Ist sie unmöglich geworden? Objektive- subjektive Unmöglichkeit)
Nachträglicher Eintritt dieser Unmöglichkeit (nachträglich oder ursprünglich)
Kein Verschulden des Schuldners (Erfolgen des Exkulpationsbeweises bspw. Zufall)
kein Gefahrenübergang (Art. 119 Abs. 3) (Geprüft wird ob gemäss Art. 185 die Gefahr bereits auf den Gläubiger übergegangen ist. Wäre die Gefahr übergegangen, ist der Schuldner befreit.)
Diverse Formen der Unmöglichkeit
Tatsächliche Unmöglichkeit – Porsche abgebrannt
Rechtliche Unmöglichkeit – Porsche bereits verkauft an andere Person
Wirtschaftliche Unmöglichkeit – riesiger Aufwand, Ring im See
Moralisch oder ethische Unmöglichkeit – Sängerin sagt Konzert ab wegen todkrankem Kind
Zweckerreichung – Freizuschleppendes Schiff kommt selbst frei – Problem selber gelöst
Zweckfortfall – Zu streichendes Haus brennt ab.
Unmöglichkeit der Leistung bei «absolutem Fixgeschäft»
Leistung bis zu einem bestimmten Zeitpunkt, danach nützt es gar nichts mehr. Verspätung wird zur Unmöglichkeit. z.B. Hochzeitsbuffet, Flug für Business Meeting. Wichtig, man muss den Schuldner vorher informieren, dass eine Spätleistung zur Unmöglichkeit wird!
Rechtsfolge: SE, entweder Art. 97 Abs. 1 OR (verschuldet) oder Art. 119 OR (unverschuldet)
Abzugrenzen zum relativen Fixgeschäft: Dort liegt ein erhöhtes Interesse an der Einhaltung der Leistungszeit vor, nicht aber Unmöglichkeit (Art. 108 Ziff. 3 OR).
Standort im 4-Stufenmodell
aber Nichtigkeit des anfänglich, objektiven Vertrags nach Art. 20 OR
vom Schuldner verschuldete Unmöglichkeit Art. 97 Abs. 1 PR
Wegen unverschuldeter Unmöglichkeit Art. 119 OR
Anspruch übergegangen
Anspruch Undurchsetzbar
Wenn die Sachleistung des Schuldners unmöglich geworden ist, der Schuldner diese Sache aber versichert hat, kann der Gläubiger das Stellvertretende Commodum herausverlangen. (Versicherungssumme = stellvertretendes Commodum)
Stellvertretendes Commodum kommt vor bei Art. 97 Abs. 1 und bei Art. 119 OR.
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admin 30/05/2019 13/08/2019 5 Minuten Zusammenfassungen, OR AT No Comments
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admin 19/08/2019 20/08/2019

References: Art. 20

Art. 97

Art. 119
 Art. 185
 Art. 97
 Art. 119
 Art. 20
 Art. 97
 Art. 119
 Art. 97
 Art. 119