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Timestamp: 2016-10-01 17:10:21+00:00

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5F_10/2015 � � Urteil vom 4. Februar 2016
vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. C.________,
A.a.�Am 1. Februar 2014 verstarb der 1925 geborene D.________; er hinterliess als Erben seine Ehefrau, B.________, sowie seine drei T�chter aus erster Ehe, E.________, F.________ und A.________. Mit Urteil vom 18. Februar 2014 stellte das Einzelgericht des Bezirksgerichts Dielsdorf fest, dass Dr. iur. G.________ das Amt als Willensvollstrecker angenommen habe. Der Nachlass umfasst unter anderem Liegenschaften und Wertschriften im Umfang von mehreren Millionen. Ihr genauer Umfang ist umstritten.
A.b.�H.________, der B.________ seit einiger Zeit in finanziellen Belangen unterst�tzt, sowie der Willensvollstrecker gelangten je mit Schreiben vom 13. Mai 2014 an die Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde des Bezirks Dielsdorf (KESB). Sie informierten die Beh�rde �ber ihre Zweifel an der Handlungsf�higkeit von B.________ im Zusammenhang mit der g�ter- und erbrechtlichen Auseinandersetzung im Nachlass von D.________ sel. und ersuchten um Einsetzung eines Beistandes. Die KESB h�rte B.________ an deren Wohnsitz im Beisein von H.________ und Rechtsanw�ltin Dr. iur. C.________, die B.________ bereits im M�rz 2014 betreffend den Nachlass ihres verstorbenen Ehemannes mandatiert hatte, an.
A.c.�Mit Entscheid vom 12. Juni 2014 verf�gte die KESB f�r B.________ (geb. 1931) eine Vertretungsbeistandschaft gem�ss Art. 394 ZGB. Sie beauftragte die Beist�ndin, B.________ in rechtlichen Fragen, namentlich bei der g�ter- und erbrechtlichen Auseinandersetzung im Nachlass ihres verstorbenen Ehemannes zu vertreten, wobei der Beist�ndin Prozessvollmacht im Sinne von Art. 416 Abs. 1 Ziff. 9 ZGB erteilt wurde. Als Beist�ndin ernannte die KESB Rechtsanw�ltin Dr. iur. C.________.
A.d.�A.________ gelangte gegen diesen Entscheid an den Bezirksrat Dielsdorf, der die Beschwerde mit Urteil vom 25. Februar 2015 abwies, soweit darauf einzutreten war. Mit Urteil vom 11. Mai 2015 gab das Obergericht des Kantons Z�rich der gegen das Urteil des Bezirksrats Dielsdorf erhobenen Beschwerde der A.________ nicht statt, soweit darauf einzutreten war.
A.________ gelangte mit Beschwerde vom 16. Juni 2015 (Postaufgabe) an das Bundesgericht. Sie beantragte, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 11. Mai 2015 aufzuheben und die KESB anzuweisen, f�r B.________ eine umfassendere Beistandschaft anzuordnen, "eine Mitwirkungsbeistandschaft nach Art. 396 ZGB mit einem amtlichen Beistand oder einer amtlichen Beist�ndin anzuordnen, eventuell zumindest eine Vertretungsbeistandschaft mit Verm�gensverwaltung (Art. 394 ZGB i.V.m. Art. 395 ZGB) anzuordnen und einen amtlichen Beistand oder eine amtliche Beist�ndin zu ernennen." Ferner sei die Wahl der Beist�ndin f�r die g�ter- und erbrechtliche Auseinandersetzung im Nachlass des D.________, Frau Rechtsanw�ltin Dr. iur. C.________, aufzuheben und f�r die Vertretungsbeistandschaft in dieser Erbangelegenheit eine amtliche Beistandsperson einzusetzen. Das Bundesgericht wies die Beschwerde mit Urteil vom 24. September 2015 ab, soweit darauf einzutreten war (5A_483/2015 act. 9).
A.________ (Gesuchstellerin) ersucht das Bundesgericht mit Eingabe vom 12. November 2015 (Postaufgabe) um Revision des vorgenannten Urteils mit den Begehren, es sei auf den Nichteintretensentscheid betreffend Durchsetzung umfassenderer Massnahmen f�r ihre Mutter, B.________, einzutreten und solche umfassendere Massnahmen - zumindest eine Vertretungsbeistandschaft mit Verm�gensverwaltung (Art. 394 i.V.m. Art. 395 ZGB) - mit einer amtlichen Beistandsperson anzuordnen. Ferner sei in Aufhebung der Wahl von Frau Rechtsanw�ltin Dr. iur. C.________ als Beist�ndin in dieser Funktion eine amtliche Beistandsperson zu betrauen.
1.1.�Der bundesgerichtliche Entscheid, um dessen Revision ersucht wird, ist der Gesuchstellerin am 14. Oktober 2015 zugestellt worden. Mit der Einreichung des Revisionsgesuchs am 12. November 2015 (Postaufgabe) sind die Fristen gem�ss Art. 121 und Art. 123 BGG von 30 bzw. 90 Tagen (Art. 124 Abs. 1 lit. b und d BGG) eingehalten worden.
1.2.�Die Revision eines Bundesgerichtsurteils kann nur aus einem der im Gesetz abschliessend genannten Gr�nde verlangt werden (Art. 121 bis Art. 123 BGG). Auch f�r die Revision gelten die in Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG genannten Anforderungen; die Begehren sind zu begr�nden, d.h., es ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Urteil 5F_8/2013 vom 24. April 2013 E. 1.2; 5F_3/2011 vom 4. Mai 2011 E. 1.2; 5F_10/2012 vom 25. M�rz 2013 E. 1.1). Insbesondere kann die Revision nicht dazu dienen, eine Wiedererw�gung des strittigen bundesgerichtlichen Entscheides zu verlangen (so namentlich das Urteil 5F_19/2014 vom 14. Januar 2015 E. 3).
Die Beschwerdef�hrerin setzt sich �ber weite Strecken, namentlich auf den Seiten 3-6 (A und B) mit den Erw�gungen des bundesgerichtlichen Urteils nicht auseinander und sagt nicht rechtsgen�gend, inwiefern die angeblich aus Versehen nicht ber�cksichtigten Tatsachen (Art. 121 lit. d BGG) bzw. die nachtr�glich bekannt gewordenen Tatsachen (Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG) geeignet w�ren, einen f�r die Beschwerdef�hrerin g�nstigeren Entscheid herbeizuf�hren. Insbesondere wird im Gesuch gr�sstenteils �berhaupt nicht auf das bundesgerichtliche Urteil Bezug genommen. Insoweit ist auf das Gesuch von vornherein nicht einzutreten.
2.1.�Die Beschwerdef�hrerin beruft sich auf Art. 121 lit. c BGG, wonach eine Revision des bundesgerichtlichen Entscheides verlangt werden kann, wenn das Bundesgericht einzelne Antr�ge nicht behandelt hat.
2.2.�Mit ihrer Beschwerde vom 16. Juni 2015 (Postaufgabe) gegen das Urteil des Obergerichts vom 11. Mai 2015 an das Bundesgericht beantragte die Beschwerdef�hrerin und heutige Gesuchstellerin, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 11. Mai 2015 aufzuheben und die KESB anzuweisen, f�r B.________ eine umfassendere Beistandschaft anzuordnen, "eine Mitwirkungsbeistandschaft nach Art. 396 ZGB mit einem amtlichen Beistand oder einer amtlichen Beist�ndin anzuordnen, eventuell zumindest eine Vertretungsbeistandschaft mit Verm�gensverwaltung (Art. 394 ZGB i.V.m. Art. 395 ZGB) anzuordnen und einen amtlichen Beistand oder eine amtliche Beist�ndin zu ernennen." Ferner sei die Wahl der Beist�ndin f�r die g�ter- und erbrechtliche Auseinandersetzung im Nachlass des D.________, Frau Rechtsanw�ltin Dr. iur. C.________, aufzuheben und f�r die Vertretungsbeistandschaft in dieser Erbangelegenheit eine amtliche Beistandsperson einzusetzen. Das Bundesgericht hat sich in seinem Urteil (E. 1.2.1 bis und mit 3) ausf�hrlich mit diesen Antr�gen befasst und hat sie somit - wenn auch nicht im Sinn der Gesuchstellerin - behandelt. Der Revisiongsgrund gem�ss Art. 121 lit. c BGG ist nicht gegeben.
Die Gesuchstellerin beruft sich sodann auf den Revisiongsgrund gem�ss Art. 121 lit. d BGG, wonach die Revision des bundesgerichtlichen Urteils verlangt werden kann, wenn das Gericht in den Akten liegende erhebliche Tatsachen aus Versehen nicht ber�cksichtigt hat.
3.1.1.�Das Bundesgericht hat im Entscheid, um dessen Revision ersucht wird, erwogen, die Beschwerdef�hrerin wende sich mit ihrer Beschwerde an das Bundesgericht zun�chst gegen die Ernennung von Rechtsanw�ltin Dr. iur. C.________ als Beist�ndin der Betroffenen und m�chte diese durch einen Amtsbeistand ersetzt haben. Die Rechtsprechung habe der beschwerdef�hrenden Person ein eigenes Interesse an der Beschwerde abgesprochen, soweit sie sich damit gegen die Ernennung der Berufsbeist�ndin anstelle einer Privatperson zur Wehr setze (Urteil 5A_345/2015 vom 3. Juni 2015 E. 1.2.2). Mit Blick auf diese Rechtsprechung ist das Bundesgericht auf die Beschwerde der heutigen Gesuchstellerin in diesem Punkt nicht eingetreten, zumal sie nicht einmal ansatzweise substanziiert darlegt hatte, inwiefern hier ein eigenes schutzw�rdiges Interesse an der Beschwerde gegeben sein k�nnte.
3.1.2.�Die Gesuchstellerin bringt dagegen insbesondere vor, das Bundesgericht habe nicht beachtet, dass die Betroffene Frau Dr. iur. C.________ nie ausdr�cklich als Beist�ndin gew�nscht habe. Zudem verweist sie auf den Arztbericht von Dr. med. I.________ und bezeichnet den Entscheid der KESB als unrichtig und gegen die Interessen der Betroffenen verstossend. Ferner sei nicht ber�cksichtigt worden, dass sie im Verfahren vor dem Bezirksrat beschwerdelegitimiert gewesen sei.
3.1.3.�Damit �ussert sich die Beschwerdef�hrerin im Wesentlichen gar nicht zum Urteil des Bundesgerichts, sondern bezeichnet namentlich den Entscheid des KESB als unrichtig. Im �brigen hat das Bundesgericht im strittigen Urteil dargelegt, dass sich die Beschwerdebefugnis vor Bundesgericht nicht nach Art. 450 Abs. 2 ZGB, sondern nach Art. 76 Abs. 1 BGG richtet und vor Bundesgericht ein eigenes Interesse der beschwerdef�hrenden Person erforderlich ist. Es hat ein eigenes Interesse der Gesuchstellerin verneint, soweit sich diese gegen die Person der Beist�ndin wandte (E. 1.2). Insgesamt bringt die Beschwerdef�hrerin keine angeblich aus Versehen nicht ber�cksichtigte Tatsachen vor, die eine �nderung des bundesgerichtlichen Entscheides erheischten. Ihr geht es letztlich nur darum, durch Vorbringen diverser Tatsachen eine Wiedererw�gung des bundesgerichtlichen Urteils zu bewirken, was indes mit der Revision gem�ss Art. 121 ff. BGG - wie dargelegt (E. 1.2) - nicht erreicht werden kann. Insbesondere kann die im strittigen Urteil vertretene Auffassung des Bundesgerichts, die Gesuchstellerin habe als nahestehende Person der Betroffenen nicht eigene Interessen vertreten, nicht infrage gestellt werden.
3.2.1.�Das Obergericht hat der Beschwerdef�hrerin die Legitimation zur Beschwerde an die kantonale Beschwerdeinstanz abgesprochen, soweit sie damit verlangte, f�r ihre Mutter seien in s�mtlichen Bereichen, pers�nlichen, administrativen und finanziellen Angelegenheiten Schutzmassnahmen anzuordnen. Dabei hat es zum einen angesichts des Umstandes, dass Kontakte zwischen Mutter und Tochter seit sehr langer Zeit unterblieben waren, die Gesuchstellerin nicht als nahestehende Person (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB) betrachtet. Zum andern hat es erwogen, die Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift machten deutlich, dass es der Gesuchstellerin als Dritter nicht um das Wohl der Mutter gehe, sondern um ihre eigenen finanziellen Interessen im Rahmen der g�ter- und erbrechtlichen Auseinandersetzung im Nachlass des Vaters der Gesuchstellerin. Das Bundesgericht hat dazu bemerkt, die Gesuchstellerin �ussere sich in ihrer Eingabe nicht substanziiert zu diesen Erw�gungen der Vorinstanz und zeige nicht auf, inwiefern das Obergericht Bundesrecht falsch angewendet, die Verfassung verletzt bzw. den massgebenden Sachverhalt unrichtig festgestellt habe. Abschliessend erwog das Bundesgericht unter Hinweis auf sein Urteil 5A_979/2013 vom 28. M�rz 2014 E. 4.2, wirtschaftliche Interessen des Dritten begr�ndeten keine Beschwerdebefugnis im Sinn von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 3 ZGB.
3.2.2.�Die Gesuchstellerin sagt dazu lapidar, das zitierte Urteil habe ein Gemeinwesen und nicht - wir vorliegend - eine Privatperson betroffen. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern dieser Umstand den strittigen Entscheid des Bundesgerichts beeinflussen k�nnte. Die Tatsache, dass vorliegend eine Privatperson betroffen ist, �ndert nichts daran, dass das Urteil 5A_979/2014 auch auf den Fall zur Anwendung gelangt, in dem eine Privatperson als Dritte Beschwerde f�hrt. Das Vorbringen ist nicht geeignet, dem Revisionsgesuch zum Erfolg zu verhelfen. Die Ausf�hrungen der Gesuchstellerin ersch�pfen sich einmal mehr in einem Versuch um Wiedererw�gung des bundesgerichtlichen Entscheides.
Die Gesuchstellerin beruft sich schliesslich auf den Revisionsgrund gem�ss Art. 123 BGG und meint damit jenen gem�ss Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG. Danach kann die Revision eines bundesgerichtlichen Urteils in Zivilsachen verlangt werden, wenn die ersuchende Partei nachtr�glich erhebliche Tatsachen erf�hrt oder entscheidende Beweismittel auffindet, die sie im fr�heren Verfahren nicht beibringen konnte; ausgeschlossen sind Tatsachen und Beweismittel, die erst nach dem Entscheid entstanden sind. Die Beschwerdef�hrerin stellt in ihren Ausf�hrungen keine Verbindung zu den massgebenden Erw�gungen des strittigen bundesgerichtlichen Urteils her. Insbesondere wird nicht rechtsgen�gend er�rtert, inwiefern die besagten, in der Eingabe vorgebrachten Tatsachen und Beweismittel das Urteil des Bundesgerichts beeinflussen und einen neuen Entscheid zu begr�nden verm�chten und Entsprechendes ist auch nicht ersichtlich. Darauf ist nicht einzutreten.
Zusammenfassend erweist sich das Revisionsgesuch als unbegr�ndet, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Gesuchstellerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat jedoch die Gegenpartei f�r das bundesgerichtliche Verfahren nicht zu entsch�digen, da keine Vernehmlassung eingeholt worden ist.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, und der Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde KESB Bezirk Dielsdorf schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 394
 Art. 416
 Art. 396
 Art. 395
 Art. 395
 Art. 121
 Art. 123
 Art. 123
 Art. 42
 Art. 121
 Art. 396
 Art. 395
 Art. 121
 Art. 121
 Art. 450
 Art. 76
 Art. 121
 Art. 450
 Art. 123
 Art. 123