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Timestamp: 2016-10-22 13:41:09+00:00

Document:
1B_171/2014 (27.06.2014)
1B_171/2014 � � Urteil vom 27. Juni 2014
Obergericht des Kantons Aargau,�Obere Vorstadt 38, 5000 Aarau.
A.________ erhob mit Eingabe vom 23. April 2014 Beschwerde gegen das Obergericht des Kantons Aargau und das Bezirksgericht Zofingen. Die Beschwerde steht im Zusammenhang mit einem an das Bezirksgericht Zofingen gestellten Haftentlassungsgesuch vom 5. September 2013. Am 24. April 2014 reichte A.________ zwei weitere Eingaben ein, welche sich gegen das Obergericht des Kantons Aargau richten. Die beiden Eingaben stehen im Zusammenhang mit der T�tigkeit seines amtlichen Verteidigers. Gleichzeitig mit den Eingaben ans Bundesgericht wandte sich A.________ in der gleichen Angelegenheit mit ebenfalls drei Eingaben ans Obergericht des Kantons Aargau.
Eine Beschwerde in Strafsachen ist gegen unterinstanzliche kantonale Entscheide nicht zul�ssig, sondern nur gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen (Art. 80 BGG). Der Beschwerdef�hrer nennt in seiner Eingabe vom 23. April keinen Entscheid, den er mit Beschwerde anfechten m�chte. Er legt auch nicht dar, inwiefern das Obergericht bez�glich des genannten Haftentlassungsgesuchs eine Rechtsverweigerung begangen haben sollte. Hinzu kommt, dass das Bundesgericht seit dem September 2013 Beschwerden in Haftsachen des Beschwerdef�hrers behandelt hat, zuletzt mit Urteil 1B_179/2014 vom 5. Juni 2014. Es ist deshalb nicht ersichtlich, was der Beschwerdef�hrer mit seiner Eingabe vom 23. April 2014 �berhaupt bezweckt. Mangels einer gen�genden Begr�ndung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG ist deshalb insoweit auf die Beschwerde nicht einzutreten.
In den beiden Eingaben vom 24. April 2014 beanstandet der Beschwerdef�hrer das Verhalten seines amtlichen Verteidigers und wirft dem Obergericht in diesem Zusammenhang sinngem�ss Rechtsverz�gerung vor.
3.1.�In der Begr�ndung einer Beschwerde ist gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Bei Verfassungsr�gen wie der vorliegend geltend gemachten Rechtsverz�gerung bzw. Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV) besteht eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG, BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen).
3.2.�In der ersten Eingabe vom 24. April 2014 macht der Beschwerdef�hrer geltend, der amtliche Anwalt weigere sich, ihm einen Teil der Korrespondenz zuzustellen. Er habe sich deshalb mit Schreiben vom 20. Februar 2014 ans Obergericht gewandt. Soweit der Beschwerdef�hrer dem Obergericht eine Rechtsverz�gerung vorwerfen will, gen�gt die Eingabe den Begr�ndungsanforderungen an eine Rechtsverz�gerungsbeschwerde nicht. Die Eingabe �ussert sich weder zur Zust�ndigkeit des Obergerichts f�r eine Behandlung des besagten Schreibens noch inwiefern das Gericht eine Behandlung innert angemessener Frist vers�umt haben sollte. Ausserdem vermag der Beschwerdef�hrer nicht zu belegen, wann er das besagte Schreiben dem Obergericht zukommen liess.
3.3.�Mit der zweiten Eingabe vom 24. April 2014 betreffend Wechsel der amtlichen Verteidigung macht der Beschwerdef�hrer geltend, er habe sich diesbez�glich mit Schreiben vom 6. M�rz 2014 und 9. April 2014 ans Obergericht gewandt, welches darauf nicht reagiert habe. Auch hier macht der Beschwerdef�hrer weder Ausf�hrungen zur Zust�ndigkeit des Obergerichts noch zur Verletzung des Anspruchs auf eine Beurteilung innert angemessener Frist im Sinne von Art. 29 Abs. 1 BV. Weiter macht der Beschwerdef�hrer keine Ausf�hrungen, noch belegt er dies, wann er die besagten Schreiben dem Obergericht zukommen liess. Die Beschwerde gen�gt deshalb auch in diesem Punkt den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht.
3.4.�Die Beschwerde gen�gt somit den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.

References: Art. 42
 Art. 42
 BGE 
 Art. 29
 Art. 42
 Art. 108