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Timestamp: 2018-01-21 12:19:27+00:00

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Start Neuigkeiten Wie die Linken den Neoliberalen auf den Leim gehen
Montag, 24. Oktober 2011 um 15:27 Uhr	Julius Franzot
Die 68er Revolution stand für die Erkenntnis, dass jedes Individuum ein Unikat ist und das es unnaturlich ist, ihn in Konventionen zu zwängen.
"Wer zweimal mit demselben pennt, gehört schon zum Establishment" war ein unpolitischer, aber bezeichnender Satz aus der Kiste der damaligen Revoluzzer.
Die Antifa-Bewegung war im Grunde vor allem die Ballung aller neu endeckten Individualitäten gegen die faschistischen Parteien.
Im Grunde genommen waren in der Denke der 68er auch Chrutschow, Ulbricht, die Lehrer und die Eltern Faschisten.
Die Revolution war links, weil die poststalinischtische Linke eine Protestbewegung eher tolerierte als eine noch von zahlreichen "Mitläufern" und von den psychologischen Resten der im Faschismus erhaltenen Erziehung durchsetzte "Rechte", die sich gnädig "Mitte" nannte.
Diese war damals und ist noch heute monolitisch, wenn man von einigen Scheingefechten absieht.
Während viele Akteure der 68er Bewegung schon frühzeitig in das bürgerliche Lager einbezogen wurden, kaum die Turnschuhe abgelegt hatten, als sie zu eifrigen Sympathisanten der neoliberalen Reformen von Schröder und Blair wurden, verharrten andere lange noch im damaligen Glaube an die uneingeschränkte Individualität, an die Negierung jeder Authorität, egal wie demokratisch diese entstanden war ("Hitler wurde auch demokratisch gewählt").
Da Organisation ohne ein Minimum an Authorität nirgends funktionieren kann, hat sich schon seit damals das linke Lager in einen bunten, liebenswürdigen aber alles Andere als kompakten Haufen verwandelt.
Durch die wechselvolle Geschichte von variablen politischen Allianzen, durch die Gründung von neuen Parteien (PDS, WASG, Die Grünen, neuerdings auch Die Piraten) und durch erbitterte Kämpfe von jedem gegen jeden ist es bisher keinem linken Bündnis gelungen, eine regierungsfähige Koalition auf die Beine zu stellen.
Ohne Koalition keine Regierung, ohne Regierung keine Reformen, ohne Reformen kein Ende des Neoliberismus.
Das wissen die neoliberalen Parteien viel besser:
Sie haben die SPD mit Schröder und dem Seeheimer Kreis infiltriert, sie in der Großen Koalition zu Taten gezwungen (z.B.die Streichung von Eingliederungshilfen bei Einstellung von älteren Arbeitslosen), die es den heutigen SPD-Leitenden erschweren, Schritte in Richtung eines Abbaus des Kapitalismus zu vollziehen, ohne öffentlich nach Canossa gehen zu müssen.
Darüber hinaus haben die neoliberalen Kräfte den Grünen gewisse Konzessionen in Sachen Atomausstieg gewährt und im Gegenzug versucht, diese zu Schwarz-Grünen oder Jamaika-Koalitionen zu motivieren, mit dem Argument, dass Koalitionen auf Landesebene keine Signalwirkung für den Bund haben.
Wenn es stimmte, warum hat man in Hessen mit dem ferngesteuerten Stilett des Meuchelmörders agiert, um in einem westlichen Flächenstaat eine Duldung der SPD-Regierung seitens der Linke zu verhindern?
Wenn die Grünen auf Landesebene die fetten Töpfe der Neoliberalen sehen, werden sie auf Bundesebene für eine Rot-Rot-Grüne Koaltiion der Veganer und Sparbrötchen zur Verfügung stehen?
Und so werden die Grünen von willigen und oft unfreiwilligen Helfern der Neocons bereits im Vorfeld in die Schmuddelecke vertrieben.
Wenn die Grünen ausfallen, mit wem zusammen kann die SPD bei einem Wahlerfolg reagieren? Natürlich mit der CDU (+ geschwärzte Grüne).
Perfekt, liewe Leut, das Kapital marschiert weiter mit ruhig festem Schritt!
Neoliberal suggeriert nach wie vor dem linken Lager über ihre Kantonisten, dass die Linke (als Gemeinschaft, nicht als Partei) sich nicht von Eliten beherrschen lassen darf, dass jede programmatische - und organisatorische - Vorgabe von Oben dem individuellen Selbstverständlich der Linken widerspricht.
Was die damit erreicht haben, kann man am Beispiel BGE veranschaulichen.
Die Idee kam aus der kapitalistischen Ecke und zielte darauf ab, den Firmen eine noch genauere Personalselektion bei größerer Effizienz (da man ohne Existenzangst produktiver arbeiten kann) zu ermöglichen.
Das hat Götz Werner ohne Umschweife gesagt und es wird einen Grund haben, weswegen Teile der FDP für ein BGE sind.
Als es einigen Linken (z.B. Kipping) klar wurde, dass das BGE auch für Arbeitnehmer eine ernst zu nehmende Alternative sein konnte, fand diese Idee auch Anhänger im linken Lager.
Diese treten bis heute nur als Bürgerinitiativen an die Öffentlichkeit und nicht einmal Katja Kipping ist es gelungen, das BGE ins Programm der Linke (hier als Partei) aufnehmen zu lassen.
Dies entspricht haargenau den Absichten der Neocons:
Wenn etwas von links kommt, dann hat es schön individualistisch, chaotisch (wie die rabiate Ablehnung einer gesellschaftlichen Anpassung an das BGE der meisten linken BGE-Befürworter), nicht abgestimmt.
Wenn dagegen eines Tages das BGE von rechts kommen wird, dann wird es sauber durchorganisiert und als brauchbare Gesetzesvorlage vorliegen. Natürlich mit einem Kleingedruckten im Sinne des Erfinders.
Nach diesem Muster wird auch bei den neulichen Auseinandersetzungen ("Occupy XZY") verfahren.
Spontis, Aktionsgruppen, wunderschöne individuelle Initiativen, aber kaum Koordination, kaum Übertragung des Protests auf konkrete Forderungen, Verherrlichung der Ablehnung des Bestehenden und Abneigung gegen die Ausformulierung von Alternativen.
So lieben uns die Neoliberalen:
Liebenswürdig, chaotisch,individualistisch, desorganisiert, ein Bisschen Peter Pan, ein Bisschen Don Quichote, so wie die Blumenkinder, die sie so geschickt vereinnahmen und manipulieren konnten.
Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 25. Oktober 2011 um 03:51 Uhr
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