Source: http://www.jurablogs.com/topic/sgb-vii
Timestamp: 2017-11-25 02:19:43+00:00

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SGB VII - JuraBlogs
… eigenen Aufwendungen zurückfordern, § 110 SGB VII. Das Gesetz spricht dabei konkret von einer “vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Herbeiführung des Versicherungsfalls”. Was ist hier genau passiert? Der Treppenhausschacht hinab in den Keller war über 2 Meter tief. Ein schwarzes Loch. Um dieses lagen lose Bretter herum, nur wenige vernagelt…
Betriebsrat Blog- 135 Leser - October 15, 2014 1:58pm
… entlasten, dass er zum Zeitpunkt des Unfalls nicht an der Baustelle anwesend war. Die Ausführung der Handschachtung war für den Betriebsleiter absehbar. Als verantwortlicher Bauleiter musste er danach die beim Ausschachten in Gräben mögliche Gefährdung erkennen und einer solchen rechtzeitig vorbeugen. Bundesgerichtshof, Urteil vom 18. Februar 2014 – VI ZR 51/13 …
… Sanierungsarbeiten eine durch Asbest bewirkte Gesundheitsschädigung erfährt. Im vorliegenden Fall hatte in der Vorinstanz das Landesarbeitsgericht Sachsen-Anahlt dies damit begründet, es sei der Leitungsebene der beklagten Arbeitgebers und dem Abteilungsleiter S bekannt gewesen, dass das fragliche Gebäude, welches früher als Kindereinrichtung gedient…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 8 Leser - September 16, 2013 4:31am
… Das BSG hat die Grenzen des Versicherungsschutzes in der gesetzlichen Unfallversicherung (SGB VII) auf dem Weg von und zur Arbeit (Wegeunfall) neu gezogen und dabei den Versicherungsschutz eingeschränkt. Das Problem Auf dem Weg von und zur Arbeitsstelle besteht grundsätzlich Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung. Nach der…
Szary Blogin Arbeitsrecht- 157 Leser - August 14, 2013 4:46pm
… Ein bemerkenswertes Urteil in Sachen "Geschlechterquote" kommt jetzt vom LSG Baden-Württemberg: Der Kläger hatte sich bei einem Fußballturnier seiner Betriebssportgemeinschaft verletzt. Das Turnier war durch die Mitarbeiter der Personalverwaltung und der Abteilung Interne Kommunikation des Unternehmens organisiert worden; Schirmherr der…
… Ausschlussklausel nicht auch Fragen der Vorsatzhaftung regeln wollten.” Für den konkreten fall bedeutet dies, dass die Schmerzensgeldansprüche wegen Mobbings nicht der arbeitsvertraglichen Ausschlussfrist unterliegen und somit durchsetzbar sind. Drum sei ein Wort der Warnung angebracht… Die Pressemitteilung Nr. 42/13 zum Urteil vom 20. Juni 2013 Az. 8 AZR 280/12 gibt es hier. The post Bei Mobbing gibt es keine Ausschlussfrist appeared first on Betriebsrat 2014. …
Betriebsrat 2014in Arbeitsrecht- 59 Leser - July 29, 2013 12:48pm
… Verfahrensverlauf lesen Sie hier en detail. Nun hat das Bundessozialgericht den Fall entschieden: Die Revision der Beklagten war zulässig und begründet, denn das Urteil des LSG beruht auf einer Verletzung des § 8 Abs 2 Nr 1 SGB VII. Die Berufung der Klägerin gegen das zutreffende Urteil des SG war zurückzuweisen. Der Beigeladene hat am 8.2.2007 einen…
…, Rente wie hoch auch, aber § 90 SGB VII ist das Grauen. Kommt auch eigentlich nie so richtig. Die Unfallversicherungen, BGs, haben allerdings gierig die Rechtsprechung des BSG zur Rente aufgesogen, denn das BSG hatte weit ausgeholt und eine höhere Rente des Klägers mit tiefschürfenden Gründen abgewiesen. Den einzelnen Absätzen des § 90 SGB VII…
rechtbrechung- 40 Leser - June 27, 2013 3:06pm
… die Haftung wegen Vorsatzes dem Schuldner im Voraus erlassen (§ 276 Abs. 3 BGB). Zudem haftet der Arbeitgeber bei Arbeitsunfällen und Berufsunfähigkeit ausschließlich bei Vorsatz, § 104 Abs. 1 SGB VII. Bei dieser klaren Gesetzeslage ist ohne besondere Anzeichen regelmäßig davon auszugehen, dass die Parteien des Arbeitsvertrages mit der…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin- 51 Leser - June 21, 2013 2:12pm
… Der Unfallversicherungsschutz für Studierende während der Aus- und Fortbildung an Hochschulen im Sinne des § 539 Abs 1 Nr 14d RVO wurde im Jahre 1971 eingeführt, um diese nicht aus Gleichheitsgründen gegenüber anderen Personen zu benachteiligen, denen Versicherungsschutz während ihrer Aus- und Fortbildung gewährt wurde. Eine ordnungsgemäße…
Rechtslupe- 44 Leser - June 5, 2013 4:27am
… Der Rückgriffsanspruch des Unfallversicherers (der Berufsgenossenschaft) gegen den Schädiger gem. § 110 SGB VII unterfällt nicht dem besonderen Gerichtsstand der unerlaubten Handlung gem. § 32 ZPO. Zwar ist der Begriff der unerlaubten Handlung im Sinne des § 32 ZPO nicht auf die Tatbestände der §§ 823 ff. BGB beschränkt, sondern hat umfassendere…
Rechtslupe- 47 Leser - May 21, 2013 4:11am
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References: § 110
 § 8
 § 90
 § 90
 § 104
 § 539
 § 110
 § 32
 § 32