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Timestamp: 2016-10-26 02:25:06+00:00

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2C_1270/2012 (02.04.2013)
Der kosovarische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1986) reiste am 8. Oktober 2010 zur Vorbereitung der Heirat mit der Schweizerin Y.________ (geb. 1990) in die Schweiz ein. In der Folge erhielt X.________ eine bis 21. Oktober 2011 g�ltige Aufenthaltsbewilligung. Am 19. April 2011 trennten sich die Eheleute; am 4. Oktober 2012 erfolgte die Scheidung.
Mit Verf�gung vom 11. Januar 2012 verweigerte das Migrationsamt des Kantons St. Gallen die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung und wies X.________ aus der Schweiz weg. Die dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben erfolglos.
Vor Bundesgericht beantragt X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. November 2012 aufzuheben, die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern und von einer Wegweisung abzusehen, eventualiter die Sache an die kantonalen Vorinstanzen zur�ckzuweisen.
2.1 Der Beschwerdef�hrer gr�ndet seinen Aufenthaltsanspruch auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG (SR 142.20) sowie auf Art. 8 EMRK, Art. 17 UNO-Pakt II (SR 0.103.2) und Art. 13 BV. Das bedarf n�herer Pr�fung. Ob dem Beschwerdef�hrer tats�chlich eine Bewilligung zu erteilen ist, bildet Gegenstand der nachfolgenden materiellen Pr�fung (vgl. BGE 137 I 284 E. 1.3 S. 287 mit Hinweisen). Insoweit ist die Beschwerde zul�ssig (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG).
Nicht einzutreten ist hingegen auf den Antrag, von einer Wegweisung abzusehen. Wendet sich der Beschwerdef�hrer damit gegen die Wegweisung, ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG ausgeschlossen; im Rahmen der hilfsweise erhobenen subsidi�ren Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG macht er keine zul�ssigen R�gen geltend (vgl. Art. 116 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 II 305 E. 1.1 S. 307 und E. 3.3 S. 310 f.). Falls sich der Antrag bloss auf die Aufenthaltsbewilligung beziehen sollte, kommt ihm neben dem Antrag auf Verl�ngerung der erw�hnten Bewilligung keine eigenst�ndige Bedeutung zu (vgl. Urteil 2C_398/2011 vom 25. Oktober 2011 E. 2).
2.2 Nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG besteht der Bewilligungsanspruch nach einer gescheiterten Ehe fort, falls wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (vgl. BGE 138 II 393 E. 3.1 S. 394 f.; 137 II 345 E. 3.2 S. 348 ff.). Bei der Anwendung von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ist entscheidend, ob die pers�nliche, berufliche und famili�re Wiedereingliederung der betroffenen ausl�ndischen Person bei einer R�ckkehr in ihre Heimat als stark gef�hrdet zu gelten h�tte und nicht, ob ein Leben in der Schweiz einfacher w�re und von ihr vorgezogen w�rde (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.3 S. 350; Urteile 2C_489/2011 vom 16. Juni 2011 E. 2.2; 2C_216/2009 vom 20. August 2009 E. 3). Ein pers�nlicher, nachehelicher H�rtefall setzt aufgrund der gesamten Umst�nde eine erhebliche Intensit�t der Konsequenzen f�r das Privat- und Familienleben voraus, die mit der Lebenssituation nach dem Dahinfallen der gest�tzt auf Art. 42 Abs. 1 AuG abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sein muss (vgl. BGE 138 II 393 E. 3.1 S. 395; 137 II 345 E. 3.2.3 S. 350; Urteil 2C_781/2010 vom 16. Februar 2011 E. 2.2). Wurden wie im vorliegenden Fall keine engen Beziehungen zur Schweiz gekn�pft und war der Aufenthalt im Land nur von kurzer Dauer, besteht praxisgem�ss kein Anspruch auf einen weiteren Verbleib, auch wenn die betroffene ausl�ndische Person hier nicht straff�llig geworden ist, gearbeitet hat und inzwischen allenfalls auch Deutsch spricht (Urteile 2C_1010/2012 vom 17. Oktober 2012 E. 3.2.2; 2C_955/2012 vom 5. Oktober 2012 E. 3.4.1).
2.3 Die vom Beschwerdef�hrer geschilderten Umst�nde sind nicht geeignet, einen pers�nlichen, nachehelichen H�rtefall (Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG) zu begr�nden. Wie die Vorinstanz zutreffend ausgef�hrt hat, begr�ndet die blosse Tatsache, dass sich die vormalige Ehefrau nach kurzer Ehedauer vom Beschwerdef�hrer getrennt hat, keinen H�rtefall. Auf eine Befragung der fr�heren Ehefrau durfte die Vorinstanz verzichten. Der Beschwerdef�hrer wollte damit nachweisen, dass die vormalige Ehefrau unter dem Druck der Familie "fremdbestimmt" gehandelt habe und er selbst dem famili�ren Druck in "n�tigender" und "entw�rdigender" Weise ausgesetzt gewesen sei. Diese Vorbringen werden durch die wiederholten schriftlichen �usserungen der fr�heren Ehefrau gegen�ber dem Migrationsamt ebenso wenig gest�tzt wie durch ihre m�ndliche Aussage im Eheschutzverfahren. Zudem f�llt ins Gewicht, dass der Beschwerdef�hrer am 14. Juni 2011 einer Trennungsvereinbarung zugestimmt hat und im Mai 2012 seiner (damaligen) Ehefrau eine Scheidung vorschlug, worauf die Ehe am 4. Oktober 2012 auf gemeinsames Begehren geschieden wurde. Wenn die Vorinstanz aus diesen Umst�nden schloss, dass der Beschwerdef�hrer nicht der Willk�r seiner vormaligen Ehefrau ausgeliefert war, ist dies nicht zu beanstanden. Der Verzicht auf weitere Beweiserhebungen verstiess nicht gegen Art. 29 BV (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f.; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; Urteil 2C_733/2012 vom 24. Januar 2013 E. 3.2.3). Damit er�brigt sich auch der beantragte Beizug der Akten aus dem Scheidungsverfahren. Art. 6 EMRK ist auf ausl�nderrechtliche Verfahren nicht anwendbar (BGE 137 I 128 E. 4.4.2 S. 133 f. mit Hinweis).
2.4 Inzwischen ist der Beschwerdef�hrer eine neue Beziehung mit einer Landsfrau eingegangen, die in der Schweiz lebt. Inwiefern diese neue Beziehung einen pers�nlichen, nachehelichen H�rtefall begr�nden soll, ist nicht ersichtlich, zumal sich die neue Beziehung gerade nicht auf die (fr�here) Ehe und den damit bezogenen Aufenthalt bezieht (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.3 S. 350; Urteil 2C_590/2010 vom 29. November 2010 E. 2.5.3). Vergebens beruft sich der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang auf Art. 8 EMRK: Nach der Rechtsprechung ergibt sich aus einem Konkubinatsverh�ltnis regelm�ssig nur dann ein Bewilligungsanspruch, wenn eine lang dauernde und gefestigte Partnerschaft vorliegt und die Heirat unmittelbar bevorsteht (BGE 135 I 143 E. 3.1 S. 148; Urteile 2C_1035/2012 vom 21. Dezember 2012 E. 5.1; 2C_207/2012 vom 31. Mai 2012 E. 3.3 mit Hinweisen). Im massgeblichen Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils (Art. 105 BGG) hatte der Beschwerdef�hrer "so halb und halb ein lockeres Zusammenleben" mit seiner neuen Partnerin aufgenommen. Zwar strebt der Beschwerdef�hrer eine Heirat an, doch steht diese nicht unmittelbar bevor, da die neue Partnerin zurzeit noch verheiratet ist. Ausserdem kann das Zusammenleben gest�tzt auf die beschr�nkte Dauer des Konkubinats nicht als ehe�hnlich im Sinne der Rechtsprechung qualifiziert werden (vgl. Urteil 2C_428/2012 vom 18. Mai 2012 E. 2.3.2). Inwiefern Art. 13 BV oder Art. 17 UNO-Pakt II weitergehende Anspr�che einr�umen sollen, wird vom Beschwerdef�hrer nicht dargetan (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Soweit der Beschwerdef�hrer erstmals vor Bundesgericht n�here Angaben zu seiner neuen Beziehung macht, ist er damit nicht zu h�ren. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern erst der vorinstanzliche Entscheid zu diesen Vorbringen Anlass gegeben hat; nachtr�glich eingetretene Tatsachen und Beweismittel ("echte Noven") bleiben in jedem Fall unber�cksichtigt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 138 II 393 E. 3.5 S. 397; 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229 f.; 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.).
2.5 Der Beschwerdef�hrer kam im Alter von 24 Jahren in die Schweiz, wo er sich seit rund zwei Jahren aufh�lt. Die Ehe blieb kinderlos. Die Familie (Eltern, Geschwister) des Beschwerdef�hrers lebt nach seinen Angaben im Kosovo, wo er den weitaus gr�ssten Teil seines Lebens verbracht hat. Der Beschwerdef�hrer kann daher - wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat - ohne gr�ssere Probleme in seine Heimat zur�ckkehren. Nicht entscheidend ist, ob es f�r den Beschwerdef�hrer einfacher ist, in der Schweiz zu leben. Art. 54 AuG vermittelt keine weitergehenden Anspr�che (vgl. Urteil 2C_759/2010 vom 28. Januar 2011 E. 5.2.3).
Aufgrund des Gesagten ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. F�r alles Weitere kann auf die zutreffenden Ausf�hrungen im vorinstanzlichen Urteil verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).
Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 50
 Art. 8
 Art. 17
 Art. 13
 BGE 
 Art. 83
 Art. 113
 Art. 116
 Art. 106
 BGE 
 Art. 50
 BGE 
 Art. 50
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 Art. 29
 Art. 6
 BGE 
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 17
 BGE 
 Art. 54
 Art. 66