Source: https://app.zpo-cpc.ch/articles/241/vergleich-klageanerkennung-klageruckzug
Timestamp: 2017-10-22 02:59:21+00:00

Document:
Annotierte ZPO ‐ Art. 241 Vergleich, Klageanerkennung, Klagerückzug
Art. 240 Mitteilung und Veröffentlichung des Entscheides
S. 7345 Ein Prozess wird nicht immer durch Entscheid beendet. Vielmehr können sich die Parteien auch noch im Erkenntnisverfahren einigen (Art. 124). Ein Vergleich, eine Klageanerkennung oder ein Klagerückzug beenden den Prozess unmittelbar (Art. 241). Er wird gegenstandslos und der guten Ordnung halber abgeschrieben. Die genannten Dispositionsakte der Parteien haben – als sog. Urteilssurrogate – Rechtskraftwirkung und sind wie Entscheide vollstreckbar (vgl. auch Art. 208 Abs. 2 für das Schlichtungsverfahren und Art. 217 für die Mediation). Davon... [weiter]
S. 7345 Ein Prozess wird nicht immer durch Entscheid beendet. Vielmehr können sich die Parteien auch noch im Erkenntnisverfahren einigen (Art. 124). Ein Vergleich, eine Klageanerkennung oder ein Klagerückzug beenden den Prozess unmittelbar (Art. 241). Er wird gegenstandslos und der guten Ordnung halber abgeschrieben. Die genannten Dispositionsakte der Parteien haben – als sog. Urteilssurrogate – Rechtskraftwirkung und sind wie Entscheide vollstreckbar (vgl. auch Art. 208 Abs. 2 für das Schlichtungsverfahren und Art. 217 für die Mediation). Davon ausgenommen ist nur ein Klagerückzug, wenn er mit Zustimmung der Gegenpartei geschieht (vgl. Art. 65).

References: Art. 241

Art. 240
 Art. 208
 Art. 217
 Art. 208
 Art. 217
 Art. 65