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Timestamp: 2017-09-26 13:00:18+00:00

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EichO 1988 - Eichordnung | anwalt24.de
Vom 12. August 1988 (BGBl. I S. 1657)
Außer Kraft am 1. Januar 2015 durch Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010) (1)
Zur weiteren Anwendung s. Artikel 1 § 58 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010)
Der Bundesminister für Wirtschaft verordnet
auf Grund des § 6 Abs. 6, des § 8 Abs. 1 bis 3, des § 9 Abs. 2 Satz 4, Abs. 5 und 6, des § 13 Abs. 1 Nr. 4 und 5, des § 19 Nr. 1 bis 3 und des § 26 des Eichgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 1985 (BGBl. I S. 410),
auf Grund des § 4 Abs. 2, 3 und 7 des Eichgesetzes, der gemäß Artikel 12 Nr. 1 der Dritten Zuständigkeitsanpassungs-Verordnung vom 26. November 1986 (BGBl. I S. 2089) geändert worden ist, nach Anhörung von Sachverständigen aus Kreisen der Ärzteschaft, der Wissenschaft und der Wirtschaft im Einvernehmen mit den Bundesministern für Arbeit und Sozialordnung und für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit,
auf Grund des § 8 Abs. 4 Nr. 1 und 2 und Abs. 5 Nr. 1 des Eichgesetzes, der gemäß Artikel 12 Nr. 2 der genannten Verordnung geändert worden ist, im Einvernehmen mit den Bundesministern für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und für Arbeit und Sozialordnung,
auf Grund des § 8 Abs. 4 Nr. 4 und Abs. 5 Nr. 3 des Eichgesetzes, der gemäß Artikel 12 Nr. 1 der genannten Verordnung geändert worden ist, im Einvernehmen mit den Bundesministern für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit und für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten,
auf Grund des § 13 Abs. 1 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 des Eichgesetzes, der gemäß Artikel 12 Nr. 2 der genannten Verordnung geändert worden ist, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und
auf Grund des § 13 Abs. 1 Nr. 6 und Abs. 2 des Eichgesetzes im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
mit Zustimmung des Bundesrates:
Pflichten beim Inverkehrbringen, Verwenden und Bereithalten von Messgeräten
Medizinische Messgeräte 1
Strahlenschutzmessgeräte 2
Sonstige Messgeräte 3
Ausschankmaße 3a
(weggefallen) 4
Konformitätsbescheinigung 5
Aufstellung, Gebrauch und Wartung 6
Pflichten bei der Eichung 7
Besondere Vorschriften für nichtselbsttätige Waagen
Nichtselbsttätige Waagen 7a
Inverkehrbringen, Inbetriebnahme, Verwendung und Bereithaltung 7b
Zulassung, Eichung und Anforderungen 7c
Kennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen 7d
Gegenseitige Anerkennung 7e
Vorschriftswidrige nichtselbsttätige Waagen 7f
Benannte Stellen für nichtselbsttätige Waagen 7g
Besondere Vorschriften für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über Messgeräte
Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG 7h
Begriffsbestimmungen 7i
Inverkehrbringen und Inbetriebnahme 7j
Konformitätsbewertung 7k
Einschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen 7l
Kennzeichnung und Informationen auf Messgeräten 7m
Benannte Stellen für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG 7n
Überwachung der benannten Stellen 7o
Marktaufsicht und Schutzklauselverfahren 7p
Zusammenarbeit 7q
Ausnahmen von der Eichpflicht
Messgeräte 8
Zusatzeinrichtungen 9
Angaben im geschäftlichen und amtlichen Verkehr
Größenangaben 10
Angabe von Gewichtswerten 10a
Abgabe von leichtem Heizöl 10b
EWG-Schüttdichte 11
Gültigkeitsdauer der Eichung
Vorzeitiges Erlöschen 13
Eichfähigkeit 14a
Allgemeine Zulassung 15
Bauartzulassung 16
Zulassungsantrag 17
Zulassungsprüfung 18
Zulassungserteilung 19
Gültigkeit der Zulassung 20
Inhaltliche Beschränkung der Zulassung 21
Verwahrung und Hinterlegung von Mustern und Unterlagen 22
Bekanntmachung der Zulassung 23
Zulassungszeichen 24
Anbringung des Zulassungszeichens 25
Rücknahme und Widerruf; einstweiliges Verbot 25a
Änderung der zugelassenen Bauart 26
Zulassungsübertragung 27
Zulassung ohne Eichung 28
Eichung 28a
Durchführung der Eichung 29
Ersteichung 30
Nacheichung 31
Befundprüfung 32
Fehlergrenzen 33
Stempelzeichen 34
Kennzeichnung der Messgeräte 35
Allgemeine Anforderungen an Messgeräte für die innerstaatliche Zulassung und Eichung
Messrichtigkeit 36
Messbeständigkeit 37
Prüfbarkeit 38
Zusatzeinrichtungen, Geräteverbindungen 39
Schutz gegen Eingriffe und Bedienungsfehler 40
Darstellung von Messwerten und Daten 41
Verwendungshinweise, Bezeichnungen und Aufschriften 42
Stempelstellen 43
(weggefallen) 44 bis 46
Prüfstellen für die Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme
Voraussetzungen 47
Antrag 48
Anerkennung 49
Rücknahme und Widerruf 50
Aufsicht 50a
Leiter und Stellvertreter 51
Antrag 52
Sachkunde 53
Bestellung und Verpflichtung 54
Rücknahme und Widerruf 55
Betrieb der Prüfstelle
Betriebsaufnahme 56
Bezeichnung der Prüfstelle 57
Pflichten des Trägers der Prüfstelle 58
Eichung durch Prüfstellen 59
Befundprüfung und Sonderprüfung 60
Prüfungsunterlagen 61
Verantwortung des Prüfstellenleiters 62
Haftung 63
Einrichtungen und Betriebe im Bereich des gesetzlichen Messwesens
Pflichten des Betreibers einer öffentlichen Waage 64
Anzeigepflicht 64a
Untersagung des Betriebs von öffentlichen Waagen 64b
(weggefallen) 65
Nachweis der Sachkunde 66
(weggefallen) 67
(weggefallen) 68
Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen 69
Nachweis des Wägeergebnisses 70
Wägen in besonderen Fällen 71
Instandsetzungsbetriebe
Instandsetzungsbetriebe 72
(weggefallen) 73
Ordnungswidrigkeiten 74
Bezugsquelle und Niederlegung technischer Regeln 75
Ausnahmen 76
Übergangsvorschriften 77
Außerkrafttreten von Vorschriften 78
EWG-Richtlinien 79
Anerkennung 80
Inkrafttreten 81
Ausnahmen von der Eichpflicht Anhang A
Besondere Gültigkeitsdauer der Eichung Anhang B
(weggefallen) Anhang C
Verzeichnis der Stempel und Zeichen Anhang D
Geräte zur Messung von Längen und ihrer Kombinationen Anlage 1
Ausschankmaße Anlage 2
Volumenmessgeräte für nichtflüssige Messgüter Anlage 3
Volumenmessgeräte für Flüssigkeiten in ruhendem Zustand Anlage 4
Messanlagen für die kontinuierliche und dynamische Messung von Mengen von Flüssigkeiten außer Wasser Anlage 5
Wasserzähler Anlage 6
Messgeräte für Gas Anlage 7
Gewichtstücke Anlage 8
Nichtselbsttätige Waagen Anlage 9
Selbsttätige Waagen Anlage 10
Messgeräte zur Bewertung von Getreide und Ölsaaten Anlage 11
Volumenmessgeräte für Laboratoriumszwecke Anlage 12
Dichte- und Gehaltsmessgeräte Anlage 13
Temperaturmessgeräte Anlage 14
(weggefallen) Anlage 15
Überdruckmessgeräte Anlage 16
Messgeräte für milchwirtschaftliche Untersuchungen Anlage 17
Messgeräte im Straßenverkehr Anlage 18
Zeitzähler - Stoppuhren Anlage 19
Messgeräte für Elektrizität Anlage 20
Schallpegelmessgeräte Anlage 21
Messgeräte für thermische Energie Anlage 22
Strahlenschutzmessgeräte Anlage 23
Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.
Anlagen hier nicht wiedergegeben.

References: § 58
 § 6
 § 8
 § 9
 § 13
 § 19
 § 26
 § 4
 § 8
 § 8
 § 13
 § 13