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I 313/06 (06.02.2007)
I 313/06
K.________, 1957, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Lukas Denger, Sulgeneckstrasse 37, 3007 Bern,
vom 21. Februar 2006.
Der 1957 geborene K.________ war seit 1. M�rz 1999 bei der Q.________ AG als kaufm�nnischer Mitarbeiter t�tig. Mit Schreiben vom 24. September 2001 l�ste die Arbeitgeberin das Arbeitsverh�ltnis per Ende November 2001 auf. Am 23. Oktober 2001 meldete sich K.________ unter Hinweis auf seit Jahren bestehenden Alkoholismus und schwere Depression bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente an. Die IV-Stelle Bern holte einen Auszug aus dem individuellen Konto vom 8. November 2001, einen Arbeitgeberbericht vom 31. Januar 2002, diverse Berichte der Psychiatrischen Dienste X.________ (PD), der Haus�rztin Dr. med. U.________ sowie des behandelnden Psychiaters Dr. med. G.________ ein. Zudem liess sie K.________ durch Dr. med. H.________ psychiatrisch begutachten (Gutachten vom 11. Februar 2003 und Nachgutachten vom 29. M�rz 2004). Gest�tzt auf diese Abkl�rungen ermittelte die IV-Stelle einen Invalidit�tsgrad von 60 % und sprach dem Versicherten mit Verf�gung vom 12. August 2004 ab 1. Mai 2002 eine halbe sowie ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelrente der Invalidenversicherung zu. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 22. Oktober 2004 fest.
Beschwerdeweise liess K.________ die Zusprechung einer ganzen Rente ab 1. Mai 2002 sowie die Verg�tung eines Verzugszinses auf den nachzuzahlenden Rentenbetreffnissen beantragen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern machte die Parteien auf die M�glichkeit einer reformatio in peius aufmerksam, da Dr. med. G.________ erst ab 29. Oktober 2001 eine Arbeitsunf�higkeit attestiert habe und daher selbst bei Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens ein allf�lliger Rentenanspruch erst ab 1. Oktober 2002 zu laufen begonnen h�tte. Es r�umte K.________ Gelegenheit ein, die Beschwerde zur�ckzuziehen. In einer Stellungnahme wies die IV-Stelle darauf hin, dass im Bericht des Dr. med. G.________ vom 26. November 2001 bereits seit dem 8. Mai 2001 eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit attestiert worden sei. Der Versicherte liess einen Bericht der PD vom 2. August 2005, des Dr. med. G.________ vom 15. August 2005 sowie des Instituts f�r Psychotraumatologie Y.________ vom 5. September 2005 einreichen und mitteilen, dass er gest�tzt auf diese fach�rztlichen Beurteilungen an der Beschwerde festhalte.
Mit Entscheid vom 21. Februar 2006 hob das Verwaltungsgericht des Kantons Bern den Einspracheentscheid vom 22. Oktober 2004 auf und wies die IV-Stelle an, dem Versicherten ab 1. Januar 2003 eine halbe und ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelrente zuzusprechen.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst K.________ wiederum die Zusprechung einer ganzen Rente ab 1. Mai 2002, die Verg�tung eines Verzugszinses auf den nachzuzahlenden Rentenbetreffnissen sowie die Anweisung der Vorinstanz, ihm f�r das kantonale Verfahren eine angemessene Parteientsch�digung zuz�glich Kosten f�r die fachmedizinische Beurteilung vom 5. September 2005 auszurichten, beantragen.
1.2 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Gericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist indessen auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung h�ngigen Beschwerden bisheriges Recht anwendbar. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, richtet sich die Kognition noch nach der bis Ende Juni 2006 g�ltigen Fassung von Art. 132 OG, welche dem neuen Abs. 1 entspricht.
2.1 Die Vorinstanz hat zutreffend festgehalten, dass in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 130 V 445), weshalb mit Blick auf einen allf�lligen Rentenbeginn am 1. Mai 2002 die bis Ende 2002 g�ltig gewesenen Vorschriften anwendbar sind und ab diesem Zeitpunkt sich die Rechtslage nach den neuen Normen des ATSG und dessen Ausf�hrungsbestimmungen richtet. Was die Beurteilung des Rentenanspruchs ab 1. Januar 2004 (Inkrafttreten der 4. IV-Revision) anbelangt, ist der neuen Rentenabstufung gem�ss revidiertem Art. 28 Abs. 1 IVG Rechnung zu tragen.
2.2 Im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben sind die gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG; ab 1. Januar 2003 Art. 8 Abs. 1 ATSG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 4 Abs. 1 IVG; ab 1. Januar 2003 Art. 7 ATSG; BGE 130 V 345 ff. E. 3.1-3.3), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 [in den vor und ab 1. Januar 2004 geltenden Fassungen] und Abs. 1 bis IVG [in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2003]), die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (bis Ende 2002: Art. 28 Abs. 2 IVG; w�hrend des Jahres 2003: Art. 16 ATSG; seit 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG) und den Rentenbeginn (Art. 29 Abs. 1 IVG). Darauf wird verwiesen. Ebenfalls beizupflichten ist den vorinstanzlichen Erw�gungen zur Invalidit�t bei seelischen Abwegigkeiten mit Krankheitswert (BGE 130 V 353 E. 2.2.1 mit Hinweisen), zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen) und zum Beweiswert �rztlicher, namentlich auch haus�rztlicher Berichte (BGE 125 V 352 E. 3a, 353 E. 3b/cc).
2.3 Wie das kantonale Gericht erwogen hat, begr�ndet Alkoholismus (wie auch Drogensucht und Medikamentenabh�ngigkeit) f�r sich allein keine Invalidit�t im Sinne des Gesetzes. Vielmehr wird er invalidenversicherungsrechtlich erst relevant, wenn er eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein k�rperlicher, geistiger oder psychischer, die Erwerbsf�higkeit beeintr�chtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn er selber Folge eines k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (BGE 124 V 268 E. 3c mit Hinweis). Dabei ist das ganze f�r die Alkoholsucht massgebende Ursachen- und Folgespektrum in eine Gesamtw�rdigung einzubeziehen, was impliziert, dass einer allf�lligen Wechselwirkung zwischen Suchtmittelabh�ngigkeit und psychischer Begleiterkrankung Rechnung zu tragen ist (zum Ganzen: Urteil O. vom 8. August 2006, I 169/06, E. 2.2 mit Hinweisen).
3.1 Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente und dabei zun�chst die Frage des Gesundheitsschadens und der daraus resultierenden Arbeitsunf�higkeit. Aus den Akten ersichtlich und unbestritten ist, dass beim Beschwerdef�hrer seit 1989 eine Alkoholproblematik besteht, zufolge derer er mehrfach hospitalisiert war, und dass im massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheids eine rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig mittelgradige Episode (ICD-10 F 33.1), ein Alkoholabh�ngigkeitssyndrom, gegenw�rtig abstinent (ICD-10 F 10.20) sowie Verdacht auf Agoraphobie mit Panikst�rung (ICD-10 F 40.01) diagnostiziert wurden. Uneinig sind sich die Verfahrensbeteiligten darin, seit wann eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Krankheit vorliegt und in welchem Ausmass diese die Arbeitsf�higkeit einschr�nkt. So geht die IV-Stelle davon aus, dem Versicherten sei seit Mai 2001 noch ein Arbeitspensum von 40 % zumutbar, wohingegen die Vorinstanz eine krankheitsbedingte Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit von 60 % erst ab 1. Januar 2002 als erstellt betrachtet und der Beschwerdef�hrer selber geltend macht, er sei seit 1. Mai 2001 vollumf�nglich arbeitsunf�hig.
3.2 Die Aktenlage ergibt folgendes Bild:
3.2.1 Aus diversen Berichten der PD geht hervor, dass der Beschwerdef�hrer zwischen 1996 und 2001 acht mal im Rahmen suizidaler Krisen wegen Problemen an der Arbeitsstelle, in der Beziehung oder an Festtagen, verbunden mit Alkoholabh�ngigkeit, hospitalisiert war. Diagnostiziert wurde jeweils ein Alkoholabh�ngigkeitssyndrom, wobei zus�tzlich Suizidalit�t, Angstst�rung, Hoffnungslosigkeit, Traurigkeit, Verzweifeltheit, affektive Gereiztheit, Deprimiertheit usw. erw�hnt wurden (Berichte vom 13. November 1998, 13. Juli 1999, 10. Mai 2000). Im Schreiben an die IV-Stelle vom 6. Juni 2002 hielten die �rzte der PD die Diagnose einer rezidivierenden depressiven St�rung sowie einer Alkoholabh�ngigkeit fest und attestierten eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit f�r den station�ren Aufenthalt seit 18. M�rz 2002 bis auf Weiteres. Im �rztlichen Zwischenbericht der PD vom 15. September 2003 findet sich die Diagnose einer rezidivierenden depressiven St�rung (aktuell schwere Episode) mit sekund�rer Alkoholabh�ngigkeit, zur Zeit abstinent. Ab 8. Mai 2001 wurde eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit bescheinigt. Im Bericht der PD vom 13. Januar 2004 �ber die elfte station�re Behandlung schliesslich wurde die Diagnose erweitert um Verdacht auf Agoraphobie mit Panikst�rung.
3.2.2 Dr. med. G.________, bei welchem der Beschwerdef�hrer seit 1999 in psychiatrischer Behandlung steht, diagnostizierte im Bericht zuhanden der IV-Stelle vom 26. November 2001 eine depressive Episode mittleren bis schweren Grades mit Anteilen der emotional instabilen, �ngstlichen und unsicheren Pers�nlichkeit bei Anpassungsproblemen bei Ver�nderung der Lebensumst�nde, Verlust des Arbeitsplatzes, zweimal geschieden, ein Abh�ngigkeitssyndrom, episodischen Substanzgebrauch (Benzodiazepine, Alkohol) sowie einen Zustand nach Suizidversuch. Er attestierte dem Versicherten eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit seit 8. Mai 2001. In den �rztlichen Zwischenberichten vom 5. und 18. Februar 2004 �bernahm der behandelnde Psychiater im Wesentlichen die Diagnose der PD vom 13. Januar 2004 und best�tigte eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit ab 29. Oktober 2001 bis auf Weiteres.
3.2.3 Die Haus�rztin Dr. med. U.________ diagnostizierte im Bericht vom 9. Januar 2002 rezidivierende �thylexzesse im Rahmen einer depressiven Entwicklung bei soziokultureller Entwurzelung sowie Problemen am Arbeitsplatz und in Beziehungen (1996 viermalige Hospitalisation in der Klinik Z.________ wegen �thylexzessen nach Scheidung; damals akute Suizidalit�t und Angstst�rung bei chronischer �thylkrankheit als psychiatrische Diagnosen). Sie listete die verschiedenen Phasen der Arbeitsunf�higkeit zufolge Klinikaufenthalten seit 1998 auf und erw�hnte die durch den behandelnden Psychiater attestierte vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit seit Mai 2001, erg�nzte jedoch, dass sie bei besserer Kooperation eine Wiedereingliederung ins Berufsleben als m�glich erachte.
3.2.4 Anl�sslich der von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen psychiatrischen Abkl�rung diagnostizierte Dr. med. H.________ im Gutachten vom Februar 2003 eine rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig mittelgradige Episode, ein Alkoholabh�ngigkeitssyndrom, episodischen Substanzgebrauch, sowie Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingew�hnung und beim Alleinleben. Die depressive St�rung - so der Gutachter - sei anfangs 2002 entstanden. Seither sei die Arbeitsf�higkeit um ca. 60 % eingeschr�nkt. Es m�sse eine station�re Entziehungskur ins Auge gefasst werden, nach welcher mit einer Arbeitsf�higkeit von 50 % gerechnet werden k�nne. Anl�sslich einer Nachbegutachtung erg�nzte Dr. med. H.________ im Bericht vom 29. M�rz 2004 bei der Diagnosestellung eine Panikst�rung und die Alkoholabstinenz. Trotz Abstinenz habe sich aber der seelische Zustand nicht wesentlich verbessert. Die depressiven Episoden wechselten von leicht bis schwer, der Versicherte habe sich in erheblichem Ausmass von den Mitmenschen zur�ckgezogen und getraue sich beispielsweise nicht mehr, einen Bus zu ben�tzen. Nach wie vor bestehe daher seit Januar 2003 (recte 2002) eine 60%ige Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit.
3.3 Entgegen den Schlussfolgerungen des kantonalen Gerichts ist angesichts dieser Aktenlage keine abschliessende Beurteilung des psychischen Beschwerdebildes sowie der dadurch bewirkten Beeintr�chtigung des erwerblichen Leistungsverm�gens m�glich. Feststellen l�sst sich mit der Vorinstanz, dass bis zu einem gewissen Zeitpunkt eine - f�r sich allein nicht invalidisierende - Alkoholproblematik im Vordergrund stand und eigentliche psychiatrische Einschr�nkungen mit Krankheitswert erst sp�ter auftraten. Ab wann und mit welcher Auswirkung solche zu bejahen sind, h�ngt - wie das kantonale Gericht ebenfalls zutreffend ausgef�hrt hat - auch vom Vorliegen soziokultureller und psychosozialer Faktoren ab. Diese allein k�nnen keinen zur Erwerbsunf�higkeit f�hrenden Gesundheitsschaden im Sinne von altArt. 4 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung; vgl. nunmehr Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG und Art. 4 Abs. 1 IVG [in der seit 1. Januar 2003 in Kraft stehenden Fassung]; BGE 130 V 343) bewirken. Zur Annahme einer Invalidit�t braucht es in jedem Fall ein medizinisches Substrat, das (fach)�rztlicherseits schl�ssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit wesentlich beeintr�chtigt. Je st�rker psychosoziale und soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgepr�gter muss eine fach�rztlich festgestellte psychische St�rung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeintr�chtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herr�hren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat. Wenn - wie vorliegend - eine psychische St�rung von Krankheitswert als schl�ssig erstellt gelten kann, kommt zentrale Bedeutung einerseits der Frage des Zeitpunktes und andrerseits der Frage der Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit zu, wobei bez�glich letzterer mitzuber�cksichtigen ist, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter therapeutischer Behandlung, von der versicherten Person trotz des Leidens willensm�ssig erwartet werden kann zu arbeiten und einem Erwerb nachzugehen (BGE 127 V 299 E. 5a mit Hinweisen). Trotz im Wesentlichen �bereinstimmender Diagnosestellung gehen die Meinungen der verschiedenen (Fach)�rzte in diesen beiden Fragen stark auseinander, gibt es doch bez�glich Zeitpunkt eine Spannbreite von 8. Mai 2001 bis 18. M�rz 2002 und bez�glich noch zumutbarer Arbeitsf�higkeit eine solche von 40 % bis 0 %. Vereinbar sind im Wesentlichen die Berichte der PD und des Dr. med. G.________, aus welchen grossmehrheitlich eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit seit Mai 2001 hervorgeht. Diese stehen jedoch in Widerspruch zum Gutachten und Nachgutachten des Dr. med. H.________, welcher eine 40%ige Arbeitsf�higkeit seit 1. Januar 2002 attestiert, jedoch - nicht ganz schl�ssig - gleichzeitig festh�lt, der Versicherte habe sich in erheblichem Mass von den Mitmenschen zur�ckgezogen und getraue sich beispielsweise nicht mehr, einen Bus zu ben�tzen. Auch unter Ber�cksichtigung der Erfahrungstatsache, dass behandelnde �rztinnen und �rzte aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifel eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc), kann bei dieser widerspr�chlichen Aktenlage entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht einfach auf die Begutachtung durch Dr. med. H.________ abgestellt werden, ist sie doch keine beweiskr�ftige �rztliche Entscheidungsgrundlage im Sinne der Rechtsprechung (zu den Kriterien: vgl. BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweis). Wohl gab der Gutachter die von den andern �rztinnen und �rzten gestellten Diagnosen wieder und hielt fest, dass diese mit seiner Beurteilung weitgehend �bereinstimmen, doch erw�hnte er weder die abweichenden Meinungen bez�glich Zeitpunkt noch bez�glich Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit und setzte sich in keiner Weise damit auseinander. Letzteres hat auch das kantonale Gericht unterlassen.
Die Sache ist daher an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie die gesundheitliche Situation des Beschwerdef�hrers durch eine psychiatrische Expertise, welche das Vorliegen einer invalidenversicherungsrechtlich relevanten Krankheit insbesondere in zeitlicher Hinsicht und bez�glich ihrer Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit n�her abkl�rt, untersuchen l�sst und hierauf �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente neu befindet.
Im vorliegenden Verfahren geht es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen, weshalb von der Auferlegung von Gerichtskosten abzusehen ist (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend ist dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 OG). Was die beantragte Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren inkl. Entsch�digung f�r eine fachmedizinische Beurteilung vom 5. September 2005 anbelangt, wird dar�ber die Vorinstanz zu befinden haben.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Februar 2006 und der Einspracheentscheid vom 22. Oktober 2004 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle Bern zur�ckgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch des Beschwerdef�hrers neu verf�ge.

References: Art. 132
 Art. 104
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 28
 Art. 8
 Art. 7
 BGE 
 Art. 28
 Art. 16
 Art. 28
 Art. 16
 Art. 1
 Art. 8
 Art. 4
 BGE 
 BGE 
 Art. 159