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Timestamp: 2020-07-05 22:41:36+00:00

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VwGO § 17 (Law)
Bei den Verwaltungsgerichten können auch folgende Richter verwendet werden: 1. Richter auf Probe, 2...
...schenwürde zu gewährleisten. (2) Bei der Durchführung dieses Buches sind die Vielfalt der Träger von Pflegeeinrichtungen zu wahren sowie deren Selbständigkeit, Selbstverständnis und Unabhäng...
BBankG § 17 (Law)
AtStrlSVDBest § 17 (Law)
...sonendosimetern, die vom Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zur Verfügung gestellt und ausgewertet werden. Die Personendosimeter sind in der Regel an der Brustseite des Oberkörpers ...
AÜG § 17 Durchführung (Law)
...sagentur für Arbeit führt dieses Gesetz nach fachlichen Weisungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch. Verwaltungskosten werden nicht erstattet. (2) Die Prüfung der Arbeitsb...
ArbZG § 17 Aufsichtsbehörde (Law)
...ses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen wird von den nach Landesrecht zuständigen Behörden (Aufsichtsbehörden) überwacht. (2) Die Aufsichtsbehörde kann d...
BedGgstV § 17 (Inkrafttreten) (Law)
BeurkG § 17 Grundsatz (Law)
...spflicht nach § 311b Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs unterliegen, soll dem Verbraucher der beabsichtigte Text des Rechtsgeschäfts vom beurkundenden Notar oder einem Notar, mi...
BLG § 17 (Law)
...spruch richtet sich gegen den Leistungspflichtigen; ist dieser nicht Eigentümer, so richtet sich der Anspruch gegen den Eigentümer, es sei denn, daß im Verhältnis zwischen diesem und dem Leistungspfli...
BienSeuchV § 17 (Law)
...s Befalls oder des Verdachts des Befalls mit dem Kleinen Beutenkäfer dürfen vor der amtlichen Feststellung an dem Bienenstand und im Futtervorratslager keine Veränderungen vorgenommen werden. Insbeson...
BRüG § 17 (Law)
...s Vermögensgegenstandes im Zeitpunkt der Entziehung als Schadensersatzbetrag. (2) § 16 Abs. 2 findet entsprechende Anwendung. Dies gilt nicht, soweit der Schadensersatzbetrag nach Absatz 1 s...
BranntwMonG § 17 (Law)
...Soweit die Ausführung dieses Gesetzes nicht der Bundesmonopolverwaltung übertragen ist, liegt sie den mit der Verwaltung der Zölle und Verbrauchsabgaben beauftragten Bundesbehörden (Finanzbehörden) ob...
FinDPrV § 17 Übergangsvorschriften (Law)
...s zum Ablauf des 30. Juni 2014 die Anwendung der bisherigen Vorschriften beantragt werden. (2) Die zuständige Stelle kann auf Antrag des Prüfungsteilnehmers oder der Prüfungsteilnehmerin die...
FlurbG § 17 (Law)
...schaft steht unter der Aufsicht der Flurbereinigungsbehörde. Durch die Aufsicht ist sicherzustellen, daß die Teilnehmergemeinschaft im Einklang mit dem Zweck dieses Gesetzes handelt. (2) Zum...
HwWahlO § 17 (Law)
...sind oder wenn nur einer von ihnen eine Stimmabgabe enthält; sonst sind sie ungültig. (4) Die Stimmzettel, über deren Gültigkeit oder Ungültigkeit der Wahlausschuss Beschluss gefasst hat, si...
GeflPestSchV § 17 Überwachungszone (Law)
...ständige Behörde eine Anordnung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 getroffen, kann sie zusätzlich, soweit es aus Gründen der Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist, für längstens 72 Stunden ...
LärmVibrationsArbSchV § 17 Übergangsvorschriften (Law)
...s Musik- und Unterhaltungssektors ist diese Verordnung erst ab dem 15. Februar 2008 anzuwenden. (2) Für Wehrmaterial der Bundeswehr, das vor dem 1. Juli 2007 erstmals in Betrieb...
MitbestG § 17 Ersatzmitglieder (Law)
...so ist auch das zusammen mit ihm vorgeschlagene Ersatzmitglied gewählt. (3) Im Fall des § 96 Absatz 2 Satz 3 des Aktiengesetzes ist das Nachrücken eines Ersatzmitgliedes ausgeschlossen, wenn...
KHEntgG § 17 Wahlleistungen (Law)
...Sinne von § 1 Abs. 3 des Psychotherapeutengesetzes erbracht werden. Die Entgelte für Wahlleistungen dürfen in keinem unangemessenen Verhältnis zu den Leistungen stehen. Die Deutsche Krankenhausgesells...
LogAPrO § 17 Inkrafttreten (Law)
...se Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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References: § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 311
 § 17
 § 17
 § 17
 § 16
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
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 § 15
 § 17
 § 17
 § 96
 § 17
 § 1
 § 17