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Timestamp: 2016-10-23 01:30:01+00:00

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5A_876/2009 (16.02.2010)
5A_876/2009
vertreten durch Rechtsanw�ltin Elisabeth Sch�nbucher Adjani.
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 13. November 2009 und gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 13. November 2009.
In einem zwischen X.________ und Y.________ h�ngigen Eheschutzverfahren stellte der Einzelrichter im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Z.________ mit Verf�gung vom 20. Dezember 2007 fest, dass die Parteien zum Getrenntleben berechtigt seien und bereits seit dem 30. Juli 2007 getrennt leben (Ziff. 1). Die gemeinsamen Kinder der Parteien, A.________ (geb. 2004) und B.________ (geb. 2007) wurden f�r die Dauer des Getrenntlebens unter die elterliche Obhut der Ehefrau gestellt (Ziff. 2). Der Ehemann wurde berechtigt, die Kinder jeweils am zweiten Sonntag jeden Monats von 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr f�r die Dauer von vier Monaten auf eigene Kosten im Besuchstreff C.________ zu besuchen (begleitetes Besuchsrecht) und nach Ablauf dieser vier Monate, jeweils nach Abkl�rung mit dem Besuchsrechtsbeistand bzw. der Besuchsrechtsbeist�ndin in den Wochen mit gerader Wochenzahl am Samstag und in den Wochen mit ungerader Wochenzahl am Sonntag, jeweils von 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr auf eigene Kosten unbegleitet zu besuchen. Dem Ehemann wurde befohlen, seine schweizerischen und tschechischen Reisedokumente vor Aus�bung des Besuchsrechts w�hrend dessen Dauer der Ehefrau auszuh�ndigen (Ziff. 3). Ihm wurde ferner mit sofortiger Wirkung unter Androhung der Strafen nach Art. 292 StGB (Haft oder Busse bis Fr. 10'000.--) verboten, die Kinder zusammen oder eines von beiden allein mit sich ins Ausland zu nehmen (Ziff. 4). F�r die beiden Kinder wurde eine Besuchsrechtsbeistandschaft gem�ss Art. 308 Abs. 2 ZGB errichtet (Ziff. 5) und der Beistand bzw. die Beist�ndin beauftragt, das in Ziffer 3 angeordnete Besuchsrecht zu �berwachen, insbesondere sicherzustellen, dass es w�hrend der Dauer gem�ss Ziff. 3 im Beisein einer Drittperson ausge�bt werde, sowie unter Beizug aller Beteiligten die Modalit�ten des Besuchsrechts festzulegen und diese jeweils der ver�nderten Situation anzupassen (Ziff. 6). Ferner wies der Einzelrichter den Antrag der Ehefrau auf Begutachtung des Ehemannes ab (Ziff. 7). Des Weiteren verpflichtete der Einzelrichter den Ehemann, der Ehefrau f�r die Dauer des Getrenntlebens monatlich und im Voraus f�r September 2007 Fr. 2'047.--, n�mlich Fr. 747.-- f�r die Ehefrau und je Fr. 650.-- zuz�glich Kinderzulagen f�r die beiden Kinder, ferner ab Oktober 2007 Fr. 2'137.--, n�mlich Fr. 837.-- f�r die Ehefrau sowie je Fr. 650.-- plus Kinderzulagen f�r die beiden Kinder zu bezahlen (Ziff. 8). Die eheliche Liegenschaft samt Mobiliar und Hausrat wurde f�r die Dauer des Getrenntlebens der Ehefrau zur alleinigen Ben�tzung zugewiesen (Ziff. 9). Ferner regelte der Einzelrichter die Nutzung der Fahrzeuge (Ziff. 10) sowie die Herausgabe diverser Gegenst�nde (Ziff. 11 und 12). Dem Ehemann wurde ferner aufgetragen, der Ehefrau auf erstes Verlangen s�mtliche Ausk�nfte zu erteilen und Belege herauszugeben, welche seine s�mtlichen Eink�nfte, SUVA-Renten und sein Verm�gen (inkl. Gesch�ft und Liegenschaften) betreffen (Ziff. 13). Schliesslich ordnete der Einzelrichter G�tertrennung mit Wirkung ab 26. Juli 2007 an (Ziff. 14).
B.a Mit Beschluss vom 22. April 2009 wies das Obergericht des Kantons Z�rich den vom Ehemann gegen die einzelrichterliche Verf�gung erhobenen Rekurs ab, soweit darauf einzutreten war (Ziff. 1), hob die Ziffern 3 und 4 der erstinstanzlichen Verf�gung in teilweiser Gutheissung des Anschlussrekurses der Ehefrau auf und fasste diese Ziffern neu. Danach wurde der Ehemann neu berechtigt, die beiden Kinder f�r die Dauer von einem Jahr jeweils am ersten und dritten Sonntag eines jeden Monats f�r die Dauer von vier Stunden - aufbauend, je nach Verlauf - auf eigene Kosten im Besuchstreff D.________ zu besuchen (begleitetes Besuchsrecht); nach der einj�hrigen �bergangsfrist wurde der Ehemann berechtigt, die Kinder jeweils jeden ersten und dritten Sonntag pro Monat, jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten und Neujahr sowie jeweils am Ostermontag und am Pfingstmontag auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. Dem Ehemann wurde aufgetragen, seine schweizerischen und tschechischen Reisedokumente vor Aus�bung des (unbegleiteten) Besuchsrechts w�hrend dessen Dauer der Ehefrau auszuh�ndigen (neue Ziff. 3). Dem Ehemann wurde unter Hinweis auf die Strafen nach Art. 292 StGB (Busse bis Fr. 10'000.--) f�r den Widerhandlungsfall mit sofortiger Wirkung verboten, die Kinder gegen den Willen der Ehefrau zusammen oder einzeln mit sich ins Ausland zu nehmen.
B.b Mit Zirkulationsbeschluss vom 13. November 2009 trat das Kassationsgericht des Kantons Z�rich auf ein Ausstandsbegehren vom Ehemann gegen Oberrichter E.________ nicht ein. Ferner wies es die vom Ehemann gegen den obergerichtlichen Beschluss erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ab und regelte die Kosten.
Der Ehemann (fortan Beschwerdef�hrer) hat beim Bundesgericht sowohl gegen den Beschluss des Obergerichts als auch gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts Beschwerde in Zivilsache bzw. subsidi�re Verfassungsbeschwerde eingereicht. Er beantragt, die Ziffern 1-5 des obergerichtlichen Urteils aufzuheben, ferner festzustellen, dass Bezirksrichterin F.________ und Oberrichter E.________ befangen waren, deshalb die Gerichtsverfahren unfair gewesen und aufzuheben seien. Die Kinder seien dem Beschwerdef�hrer zuzuweisen, eventuell sei ihm ein unbeaufsichtigter Umgang mit seinen Kindern zu gestatten, der Feiertage, Ferien und Auslandreisen beinhalte. Die Beschwerdegegnerin sei zu angemessenem Unterhalt zu verpflichten. Dem Beschwerdef�hrer seien seine pers�nlichen Sachen sowie sein Mercedes herauszugeben. Eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese s�mtliches Einkommen und Verm�gen der Beschwerdegegnerin gem�ss Art.170 ZGB erhebe und mittels Gutachten die Erziehungsf�higkeit beider Parteien unter besonderer Beachtung des psychischen Zustandes der Beschwerdegegnerin beurteile und den Beschwerdef�hrer f�r seine erlittenen Sch�digungen angemessen entsch�dige. Ferner sei der Beschwerdef�hrer f�r alle Verfahren angemessen zu entsch�digen, insbesondere f�r den Beziehungsverlust zu seinen beiden Kindern w�hrend zweieinhalb Jahren sowie f�r die Vorenthaltung der pers�nlichen Sachen. Die Gerichts- und Parteikosten seien in allen Verfahren neu zu bestimmen unter Ber�cksichtigung, dass f�r alle Gerichtsverfahren die Kinderbelange mit 50% zu gewichten seien, unter Kosten- und Entsch�digungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin. Ferner beantragt der Beschwerdef�hrer, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
Nach Einholung von Vernehmlassungen zur aufschiebenden Wirkung wurde der Beschwerde mit Verf�gung vom 15. Januar 2010 f�r die bis und mit November 2009 geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Der Beschwerdef�hrer stellt grunds�tzlich die Zul�ssigkeit des Eheschutzverfahrens infrage, da die Beschwerdegegnerin ihren eigenen Angaben zufolge schnellstens geschieden werden wolle und ihr somit nicht am Erhalt der ehelichen Gemeinschaft gelegen sei. Er h�lt die Bestimmungen �ber die Trennung (Art. 117 f. ZGB) f�r anwendbar und bezweifelt zudem, ob ein Endentscheid im Sinn von Art. 90 BGG vorliege. Seiner Ansicht nach kommt nicht nur die Beschwerde in Zivilsachen, sondern allenfalls auch die subsidi�re Verfassungsbeschwerde in Betracht.
1.2 Im vorliegenden Fall hat das Bezirksgericht ein Eheschutzverfahren nach Art. 175 ff. ZGB durchgef�hrt. Das Obergericht des Kantons Z�rich hat den erstinstanzlichen Entscheid mit Ausnahme der Dispositiv-Ziffern 3 und 4 best�tigt und das Kassationsgericht des Kantons Z�rich hat die gegen den obergerichtlichen Beschluss erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen. Gegen diese beiden Beschl�sse wendet sich der Beschwerdef�hrer mit seiner Eingabe. Angefochten sind demnach zwei Entscheide kantonaler Vorinstanzen betreffend Erlass von Eheschutzmassnahmen. Es liegt damit eine Zivilsache im Sinn von Art. 72 Abs. 1 BGG nicht verm�gensrechtlicher Art vor, zumal es vorliegend nicht ausschliesslich um verm�gensrechtliche Belange geht (Urteil 5A_108/2007 vom 11. Mai 2007 E. 1.2). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gelten Entscheide �ber Eheschutzmassnahmen als Endentscheide im Sinn von Art. 90 BGG (BGE 133 III 393 E. 4). Damit ist die Beschwerde in Zivilsachen gegeben. Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde erweist sich damit entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers als unzul�ssig (Art. 113 BGG).
2.1 Der Beschwerdef�hrer hat fristgerecht (Art. 100 Abs. 6 BGG) gleichzeitig mit dem Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts den obergerichtlichen Beschluss angefochten. Die Beschwerde in Zivilsachen ist zul�ssig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen (Art. 75 Abs. 1 BGG). Soweit der Beschwerdef�hrer die Bestimmungen �ber den Ausstand (Art. 30 Abs. 1 BV) bzw. den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) als verletzt r�gt oder den Sachverhalt als willk�rlich beanstandet (Art. 9 BV), ist die Beschwerde in Zivilsachen einzig gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts zul�ssig, pr�ft doch das Kassationsgericht die entsprechenden R�gen frei und damit nicht mit geringerer Kognition als das Bundesgericht (� 281 Ziffern 1 und 2 ZPO/ZH; BGE 133 III 585 E. 3 E. 3.4; Art. 97 Abs. 1 BGG). Gleiches gilt mit Bezug auf die als verletzt ger�gten Bestimmungen �ber den Eheschutz (Art. 176 ff ZGB). Eheschutzmassnahmen gelten als vorsorgliche Massnahmen im Sinn von Art. 98 BGG (BGE 133 II 395 E. 5), weshalb vor Bundesgericht einzig eine Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte, vorab eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV), geltend gemacht werden kann (BGE 133 III 585 E. 3.3 S. 587). Das Bundesgericht pr�ft somit im Bereich vorsorglicher Massnahmen die Anwendung von Bundeszivilrecht grunds�tzlich nur unter dem Gesichtswinkel der Willk�r; diesbez�glich pr�ft das Kassationsgericht, ob eine Verletzung klaren materiellen Rechts vorliegt (� 281 Ziff. 3 ZPO/ ZH), welche Pr�fung in etwa der Willk�rpr�fung entspricht (BGE 133 III 585 E. 3.4 S. 588). F�r die genannten R�gen gilt daher einzig der Beschluss des Kassationsgerichts als letztinstanzlich (Art. 75 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 135 III 127 E. 1.1 S. 128; 133 II 585 E. 3 S. 586 ff.; Urteil 5A_316/2009 vom 2. Juli 2009 E. 1).
2.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt im Zusammenhang mit der Regelung der elterlichen Obhut und des Besuchsrechts eine Verletzung von Art. 7 BV (Menschenw�rde), Art. 8 BV (Rechtsgleichheit), ferner von Art. 8 EMRK (Schutz des Familienlebens) in Verbindung mit Art. 14 EMRK (Diskriminierungsverbot). Das Bundesgericht pr�ft entsprechende Grundrechtsverletzungen an sich frei. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kommt indes Art. 8 BV im Bereich des Eheschutzes (Art. 175 ff ZGB) keine selbst�ndige Bedeutung zu (BGE 133 II 585 E. 3.4 S. 587). Das gilt ebenso f�r die behauptete Verletzung der Menschenw�rde (Art. 7 BV) sowie f�r die Verletzung von Art. 14 EMRK (Urteil 5P.103/2004 vom 7. Juli 2004 E. 2.2). Die Aufhebung der elterlichen Obhut und die Beschr�nkung des Besuchsrechts stellen grunds�tzlich einen schweren Eingriff in die Elternrechte des Beschwerdef�hrers dar. Die bei der Regelung der Obhut und des Besuchsrechts vorgeschriebene Interessenabw�gung auferlegen dem Bundesgericht allerdings Zur�ckhaltung bei der �berpr�fung des kantonalen Entscheids, die im Ergebnis einer Willk�rpr�fung gleichkommt (BGE 120 II 384 E. 5; 5P.103/2004 vom 7. Juli 2004, E. 2.3). Im �brigen legt der Beschwerdef�hrer auch nicht den Begr�ndungsanforderungen entsprechend dar, inwiefern das Bundeszivilrecht mit Art. 8 EMRK nicht vereinbar sein soll (vgl. E. 2.3 hiernach). In den genannten Punkten ist somit auf die Beschwerde nicht einzutreten. Gegenstand der Pr�fung bildet somit ausschliesslich der Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts (E. 1.2 hiervor).
2.3 Bei der Pr�fung vorsorglicher Massnahmen wendet das Bundesgericht das Recht nicht von Amtes wegen an, sondern pr�ft die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und hinreichend begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Es gilt das R�geprinzip entsprechend der bisherigen Praxis zur staatsrechtlichen Beschwerde. In der Beschwerdeschrift ist deshalb anzuf�hren, welches verfassungsm�ssige Recht verletzt sein soll und kurz darzulegen, worin die behauptete Verletzung besteht. Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 III 439 E. 3.2 S. 444). Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 117 Ia 10 E. 4b S. 11 f.).
2.4 Die Beschwerdeschrift enth�lt eine Reihe von Antr�gen zur Sache, deren Zul�ssigkeit fraglich erscheint. Da der Beschwerdef�hrer auch einen Antrag auf R�ckweisung an die Vorinstanz stellt, wird auf die Zul�ssigkeit der materiellen Antr�ge nicht eingegangen. Was die Begr�ndung anbelangt, h�lt der Beschwerdef�hrer die R�gen gegen den Beschluss des Obergerichts und jene gegen den kassationsgerichtlichen Zirkulationsbeschluss nicht deutlich auseinander. Sodann ersch�pft sie sich �ber weite Strecken in einer appellatorischen Aufz�hlung von Fakten und entbehrt jeglicher Auseinandersetzung mit dem Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts. Die nachfolgenden Ausf�hrungen beschr�nken sich daher auf erkennbar gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts gerichtete R�gen. Im �brigen wird auf die Beschwerde von vornherein nicht eingetreten.
3.1.1 Der Beschwerdef�hrer macht zur Begr�ndung des Vorwurfs der Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV geltend, w�hrend des h�ngigen Eheschutzverfahrens vor dem Bezirksgericht Z.________ habe er an den Bezirksrichterwahlen an dieses Gericht teilgenommen, wobei er w�hrend des feindseligen Wahlkampfes vom Ehemann der Bezirksrichterin F.________ angeblicher Straftaten bezichtigt worden sei. Das entsprechende Strafverfahren sei am 13. Juli 2009 eingestellt und die Strafverf�gung sei am 13. Mai 2009 aufgehoben worden, sodass feststehe, dass er vom Ehemann der Bezirksrichterin zu Unrecht einer Straftat bezichtigt worden sei, was die Feindschaft zwischen den Parteien (gemeint ist wohl zwischen dem Beschwerdef�hrer und Richterin F.________) belege. Die Handlungsweise des Ehemannes der Bezirksrichterin sei von dieser mitgetragen worden, sodass sie im Eheschutzverfahren h�tte in den Ausstand treten m�ssen. Das Kassationsgericht stelle nun aber auf S. 10 des Zirkulationsbeschlusses vom 13. November 2009 fest, dass die R�ge (der Verletzung der Vorschriften �ber den Ausstand) bei den Vorinstanzen h�tten eingebracht werden m�ssen. Dabei habe das Gericht aber �bersehen, dass die unechte Bezichtigung einer Straftat durch den Ehemann der Bezirksrichterin erst feststand (13. Mai 2009 und 13. Juli 2009), als das Rechtsmittelverfahren vor dem Kassationsgericht bereits rechtsh�ngig gewesen sei und deshalb zurecht erst nach dem Bekanntwerden im Verfahren vor dem Kassationsgericht geltend gemacht worden sei.
3.1.2 Das Kassationsgericht hat in diesem Punkt erwogen, mit seinen weitgehend unbelegten und unsubstanziierten Behauptungen �bergehe der Beschwerdef�hrer den Beschluss der Verwaltungsrekurskommission des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 18. Dezember 2007, setze sich damit nicht auseinander und k�nne deshalb keinen Nichtigkeitsgrund nachweisen. Sodann zeige der Beschwerdef�hrer nicht auf, dass er die im Fall der Richterin F.________ behaupteten Ausstandsgr�nde bereits bei den Vorinstanzen vorgebracht h�tte. Auf diese R�ge k�nne mangels Auseinandersetzung mit dem Beschluss der Verwaltungskommission und mangels gen�gender Substanziierung und zufolge unzul�ssigen Vorbringens von Noven nicht eingetreten werden. Der Beschwerdef�hrer setzt mit seinen Ausf�hrungen nicht auseinander, welche Vorschrift des kantonalen Prozessrechts das Kassationsgericht verpflichtet h�tte, das Novum zu behandeln. Die R�ge erweist sich damit nicht als den Begr�ndungsanforderungen entsprechend begr�ndet. Darauf ist nicht einzutreten.
3.2.1 Betreffend das Verfahren vor Obergericht macht der Beschwerdef�hrer geltend, der "Pr�sident" des Obergerichts, E.________, habe ihm bis heute, also w�hrend mehr als zwei Jahren, den Kontakt zu seinen Kindern verunm�glicht. Dieses amtswidrige und v�llig unbegr�ndete Vorenthalten der beiden Kinder habe ihn (den Beschwerdef�hrer) dazu bewogen, bei der Oberstaatsanwaltschaft Z�rich gegen den fehlbaren Richter ein Strafverfahren einzuleiten. In seiner Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht habe er den Ausstand des fehlbaren Oberrichters verlangt. Das Kassationsgericht sei auf die Einw�nde nicht eingetreten mit der Begr�ndung, entgegen den eingereichten Akten sei nicht klar, um welchen Ausstandsgrund es sich handle.
3.2.2 Das Kassationsgericht hat erwogen, der Beschwerdef�hrer zeige nicht auf, dass er bereits vor der Instanz, deren Mitglied abgelehnt werde, ein Ablehnungsbegehren gegen E.________ gestellt habe. Sodann mache er auch nicht geltend, er habe den behaupteten Ausstandsgrund erst nachtr�glich entdeckt, weshalb auf das Ausstandsbegehren bzw. die R�ge nur eingetreten werden k�nne, wenn ein Ausschlussgrund gem�ss � 95 Abs. 1 GVG vorl�ge; der Beschwerdef�hrer behaupte dies zwar, zeige aber nicht auf, welchen der in � 95 Abs. 1 GVG aufgef�hrten Ausschlussgr�nde er meine. Ein solcher sei weder aufgrund des Gesuchs der Oberstaatsanwaltschaft vom 24. M�rz 2009 an den Kantonsrat um Erm�chtigung zur Einleitung einer Strafuntersuchung gegen Oberrichter E.________ noch sonstwie ersichtlich. Aus dem zitierten Schreiben der Oberstaatsanwaltschaft ergebe sich nicht, aufgrund welcher Umst�nde um eine solche Erm�chtigung nachgesucht werde. � 95 Abs. 1 Ziff. 1 GVG umfasse nicht die F�lle, in denen eine Zivilklage oder ein Strafverfahren eingeleitet worden sei, h�tte es doch sonst die entsprechende Prozesspartei in der Hand, nach Belieben einen Justizbeamten in den Ausstand zu beordern. Ein Gesuch der Staatsanwaltschaft um Erm�chtigung zur Einleitung einer Strafuntersuchung gegen einen Richter sei in der abschliessenden Aufz�hlung von � 95 GVG nicht als Ausschlussgrund genannt.
Mit dieser Erw�gung setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander, sodass auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann. Abgesehen davon ist bei der gegebenen, nicht als verfassungswidrig beanstandeten Sachlage eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV nicht ersichtlich.
3.3.1 Eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV erblickt der Beschwerdef�hrer ferner im Umstand, dass der Pr�sident des Kassationsgerichts eine Anwaltskanzlei betreibe. Dass sich ein Richter "bei Instanzen" gewerblich bet�tige, �ber die er als Oberinstanz die Aufsicht innehabe, schaffe ein Abh�ngigkeitsverh�ltnis mit der Folge, dass es nicht im Interesse des Pr�sidenten des Kassationsgerichts sei, das Obergericht zu massregeln. Der Kassationsgerichtspr�sident sei daher nicht unabh�ngig im Sinn von Art. 30 Abs. 1 BV.
3.3.2 Der Beschwerdef�hrer hat die entsprechende R�ge erstmals vor Bundesgericht erhoben.
Die Geltendmachung von Ausstandsgr�nden setzt die Kenntnis der personellen Zusammensetzung des Gerichts voraus. Das verfassungsm�ssige Recht auf einen unabh�ngigen und unparteiischen Richter umfasst deshalb auch den Anspruch auf Bekanntgabe, welche Richter am Entscheid mitwirken. Das bedeutet indessen nicht, dass dem Rechtsuchenden die Namen der entscheidenden Richter ausdr�cklich genannt werden m�ssen. Es gen�gt vielmehr, dass er die Namen aus einer allgemein zug�nglichen Quelle (Staatskalender oder Internet) entnehmen kann. Nach der Rechtsprechung m�ssen die Parteien damit rechnen, dass das Gericht in seiner ordentlichen Besetzung tagen wird. Ausstandsgr�nde sind deshalb gegen�ber den ordentlichen Gerichtsmitgliedern sofort zu erheben und k�nnen nicht erst nach dem Entscheid in einem anschliessenden Rechtsmittelverfahren geltend gemacht werden (BGE 132 II 485 E. 4.3 S. 496 f. mit Hinweisen; 128 V 82 E. 2; Urteile 5P.138/2002 vom 31. Mai 2002 E.2a und 2C_164/2008 vom 28. Juli 2008 E. 3.1; BGE 114 Ia 278 E. 3c S. 280). Im vorliegenden Fall war es dem Beschwerdef�hrer m�glich, via Internet auf den Staatskalender des Kantons Z�rich zuzugreifen und so bereits mit Blick auf die Einreichung der Nichtigkeitsbeschwerde von der Zusammensetzung des Kassationsgerichts Kenntnis zu nehmen, was ihm erm�glicht h�tte, den Ausstand von Gerichtspr�sident G.________ in der Beschwerdeschrift selbst zu verlangen. Die erstmals vor Bundesgericht erhobene R�ge erweist sich damit als versp�tet und unbeachtlich. Unter diesen Umst�nden kann offenbleiben, ob die R�ge nicht bereits am Fehlen eines auf die R�ge bezogenen Antrages scheitert.
4.1.1 Im Zusammenhang mit der Frage der elterlichen Obhut macht der Beschwerdef�hrer zusammengefasst geltend, das Kassationsgericht habe auf den S. 11-13 willk�rlich die Beschwerde mit der pauschalen Bemerkung abgewiesen, er habe sich mit den im Urteil des Bezirksgerichts dargelegten Gr�nden nicht auseinandergesetzt. Ferner habe es seine Ausf�hrungen zur Beschneidung des Sohnes willk�rlich als obsolet betrachtet. Nicht nachvollziehbar sei, wie das Kassationsgericht entgegen dem Verfahren vor dem Bezirksgericht zur Ansicht habe gelangen k�nnen, dass die Beschwerdegegnerin keine Beschneidung des Sohnes beabsichtigt habe. Die entsprechende Annahme des Kassationsgerichts sei willk�rlich.
4.1.2 Das Kassationsgericht hat erwogen, die Vorinstanzen h�tten bei der Obhutszuteilung nicht nur ber�cksichtigt, dass die Kinder aufgrund ihres Alters auf die Mutter angewiesen seien. Sie h�tten sich im Weiteren auch nicht dahingehend ge�ussert, die Frau geh�re an den Herd und zu den Kindern und der Mann bringe das Geld nach Hause. Sie h�tten vielmehr verschiedene Kriterien mitber�cksichtigt, womit sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinandersetze. Mit dieser Begr�ndung setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander. Seine Beschwerde erweist sich in diesem Punkt appellatorisch.
Mit Bezug auf die Beschneidung hat das Kassationsgericht erwogen, die Behauptung des Beschwerdef�hrers, die Beschwerdegegnerin habe den Sohn wegen ihres j�dischen Glaubens beschneiden lassen wollen, sei angesichts der Akten abwegig. Gem�ss Bericht des Kinderspitals Z�rich vom 13. August 2009 und der Einholung einer Zweitmeinung sei die Beschwerdegegnerin einer nach einer medizinischen Erstmeinung aus medizinischer Sicht angezeigten Zirkumzision insgesamt kritisch gegen�bergestanden und w�re froh gewesen, wenn eine Operation mit Vollnarkose h�tte umgangen werden k�nnen. Offenbar sei auf eine solche Operation verzichtet worden. Auch mit dieser Erw�gung setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht rechtsgen�glich auseinander. Insbesondere wird nicht er�rtert, inwiefern der Entscheid aufgrund der darin aufgef�hrten Tatsachen (aus medizinischer Sicht angezeigte Zirkumzision; unterbliebene Zirkumzision) hinsichtlich der Zuteilung der Obhut willk�rlich sein soll. Darauf ist insgesamt nicht einzutreten.
4.2 Gesamthaft betrachtet setzt sich der Beschwerdef�hrer, was die Frage der Obhut anbelangt, nicht rechtsgen�glich mit den Erw�gungen des Kassationsgerichts auseinander. Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als ungen�gend begr�ndet.
4.3 Was die Vorw�rfe der Verletzung des rechtlichen Geh�rs bzw. der Rechtsverweigerung angelangt, so hat das Kassationsgericht dazu bemerkt, der Beschwerdef�hrer liste seine gegen die Beschwerdegegnerin gerichteten Vorw�rfe auf, ohne indes aufzuzeigen, wo er diese bereits vor den Vorinstanzen aufgezeigt habe, und bezeichne dies als Rechtsverweigerung. Darauf sei mangels gen�gender Substanziierung nicht einzutreten. Damit setzt sich der Beschwerdef�hrer auch vor Bundesgericht nicht rechtsgen�glich auseinander. Auf die insoweit ungen�gend begr�ndete Beschwerde ist nicht einzutreten. Im �brigen w�re der Vorwurf auch unbegr�ndet: Hat der Beschwerdef�hrer nicht dargetan, dass er die behaupteten Tatsachen frist- und formgerecht geltend gemacht hat, so kann von einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs keine Rede sein.
5.1.1 Das Kassationsgericht hat in E. 11 S. 14 des angefochtenen Beschlusses erwogen, wenn der Beschwerdef�hrer f�r die Behauptung, seine Ausf�hrungen �ber den Zustand der Beschwerdegegnerin seien gerechtfertigt, erwiesen und belegt, einzig und pauschal auf seine eigenen Rechtsschriften verweise (KG act. 2. S. 11 mit Verweisung auf OG act. 2 und 113), verm�ge er damit keinen Nichtigkeitsgrund darzutun.
5.1.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Ausf�hrungen des Kassationsgerichts seien willk�rlich. Der Verweis auf OG act. 113 betreffe zwar seine Rechtsschrift; doch werde in diesem Aktenst�ck (S. 8) auf weitere Aktenst�cke (wie BG act. 11, S. 4 und BG act. 15, S. 20) verwiesen. Dabei handle es sich um Aktenst�cke der Beschwerdegegnerin, worin sie selbst erkl�re, depressiv zu sein und sich in �rztliche Behandlung begeben zu haben. Weiter werde auf BG act. 41/9 verwiesen, wo die Polizei den Zustand der Beschwerdegegnerin als �ngstlich und akut �berfordert bezeichnet habe. Die Behauptung des Kassationsgerichts, es handle sich nur um Behauptungen des Beschwerdef�hrers, sei willk�rlich und aktenwidrig. Mit seiner Erw�gung habe das Kassationsgericht das rechtliche Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BGG) verletzt.
5.1.3 Mit der Erw�gung des Kassationsgerichts wird einzig der f�r die Nichtigkeitsbeschwerde geltende Grundsatz wiedergegeben, dass die Beschwerde in der Beschwerdeschrift selbst begr�ndet werden muss und Verweise auf andere Akten den Begr�ndungsanforderungen nicht gen�gen (Frank und andere, Kommentar zur z�rcherischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 1997, N. 4 zu � 288). Dass dabei nicht alle Aktenst�cke erw�hnt werden, auf die der Beschwerdef�hrer in unzul�ssiger Weise verwiesen hat, ist unbeachtlich und ist weder willk�rlich, noch verletzt es das rechtliche Geh�r.
5.2 Soweit der Beschwerdef�hrer r�gt, neu und willk�rlich sei die Behauptung des Kassationsgerichts, dass sich der Beschwerdef�hrer bei der Vormundschaftsbeh�rde und beim Besuchsrechtsbeistand h�tte bem�hen m�ssen, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Es bleibt unerfindlich, auf welche Erw�gung des Beschlusses des Kassationsgerichts sich diese R�ge bezieht.
5.3 Mit Bezug auf die weiteren R�gen im Zusammenhang mit dem Besuchsrecht legt der Beschwerdef�hrer nicht unter genauem Verweis auf die Erw�gungen des Kassationsgerichts dar, inwiefern diese Instanz das Willk�rverbot bzw. das rechtliche Geh�r verletzt haben soll. Darauf ist nicht einzutreten.
Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde ferner, soweit der Beschwerdef�hrer darin dem Kassationsgericht des Kantons Z�rich im Zusammenhang mit der Bemessung des Unterhalts Willk�r bzw. eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vorwirft. Der Beschwerdef�hrer verweist auf seine angeblich geltend gemachten Tatsachenbehauptungen bez�glich der Festsetzung des Unterhalts. Dabei geht er aber �berhaupt nicht konkret auf die Erw�gungen des kassationsgerichtlichen Urteils ein und zeigt nicht anhand dessen Ausf�hrungen auf, inwiefern das Kassationsgericht in Willk�r verfallen sein oder das rechtliche Geh�r verletzt haben soll. Darauf ist nicht einzutreten.
7.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Kassationsgericht habe sein Gesuch um Herausgabe der Gegenst�nde mit der Begr�ndung abgewiesen, er habe die Herausgabeangebote der Beschwerdegegnerin nicht angenommen. Dies sei willk�rlich und aktenwidrig, habe er doch mehrmals um Herausgabe der Gegenst�nde ersucht.
7.2 Das Kassationsgericht hat dazu erwogen, nach den Erw�gungen des Obergerichts habe der Beschwerdef�hrer immer wieder behauptet, ihm w�rden seine Kleidung und andere pers�nliche Effekten rechtswidrig vorenthalten. Es sei aber aktenkundig, dass ihm die Beschwerdegegnerin mehrmals angeboten habe, er k�nne seine pers�nlichen Effekten abholen; auf diese Angebote sei er nicht eingegangen. Das Kassationsgericht hielt dazu fest, der Beschwerdef�hrer beanstande auch diese Erw�gungen, ohne sich aber damit auseinanderzusetzen. Insbesondere lege er nicht dar, dass die vorinstanzliche Feststellung nicht zutreffe (und woraus sich dies ergebe), dass er auf die aktenkundigen Angebote der Beschwerdegegnerin nicht eingegangen sei. Die Herausgabe des PW Mercedes bilde nicht Gegenstand des Beschlusses. Die diesbez�glichen Ausf�hrungen gingen an der Sache vorbei. Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht durch Auseinandersetzung mit dieser Erw�gung auf, inwiefern das Kassationsgericht damit in Willk�r verfallen sein oder das rechtliche Geh�r verletzt haben soll. Darauf ist nicht einzutreten.
8.1 Mit Bezug auf die Gerichtskosten und die Parteientsch�digungen macht der Beschwerdef�hrer geltend, diese seien f�r alle Verfahren neu festzusetzen, wobei die Kinderbelange zu 50% entsprechend den Ausf�hrungen des Obergerichts zu gewichten und entsprechende Parteientsch�digungen gegeneinander aufzurechnen seien. Insbesondere m�sse die Sch�digung des Beschwerdef�hrers durch die Vorenthaltung seiner Sachen, seiner Kinder und seines Eigentums angemessen entsch�digt werden. Allenfalls sei festzuhalten, dass der Staat Z�rich den Beschwerdef�hrer f�r Vorenthaltung der Kinder und seiner Sachen angemessen zu entsch�digen habe.
8.2 Das Kassationsgericht hat auf seine Praxis verwiesen, wonach die obergerichtliche Rechtsprechung bez�glich der Regelung der Kosten- und Entsch�digungen bei Streitigkeiten �ber Kinderbelange f�r das Kassationsverfahren nicht gelte. Der Beschwerdef�hrer sagt nicht, inwiefern mit der Abweichung von der obergerichtlichen Praxis im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde kantonales Recht willk�rlich angewendet bzw. Verfassungsrecht verletzt worden sein soll. Darauf ist nicht einzutreten.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). In der Sache ist keine Vernehmlassung eingeholt worden und damit auch keine Entsch�digung geschuldet. Der Beschwerdef�hrer ist mit seinem Gesuch um aufschiebende Wirkung nur teilweise durchgedrungen, wurde doch der Beschwerde lediglich f�r die bis und mit November 2009 geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge aufschiebende Wirkung gew�hrt. Aber auch die Beschwerdegegnerin, die Abweisung des Gesuchs beantragt hatte, ist mit ihrem Antrag nicht durchgedrungen. Damit rechtfertigt es sich, f�r die Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung keine Entsch�digung zuzusprechen (Art. 68 BGG).

References: Art. 292
 Art. 308
 Art. 292
 Art.170
 Art. 90
 Art. 175
 Art. 72
 Art. 90
 BGE 
 Art. 97
 Art. 98
 BGE 
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 14
 Art. 8
 Art. 14
 Art. 8
 BGE 
 Art. 30
 Art. 30
 Art. 30
 Art. 30
 BGE