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Timestamp: 2016-10-25 14:03:08+00:00

Document:
A.________, geb. ****** 1965, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Z�rcher Freiplatzaktion f�r Asylsuchende, Langstrasse 64, Z�rich,
A.- Der 1965 geborene, aus dem Kongo stammende A.________ landete nach eigenen Angaben am 31. Dezember 2000 von S�dafrika kommend im Flughafen Z�rich-Kloten und ersuchte im Transitbereich des Flughafens um Asyl. Das Bundesamt f�r Fl�chtlinge lehnte das Asylgesuch mit Verf�gung vom 12. Januar 2001 ab, wies A.________ aus der Schweiz weg und entzog einer allf�lligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
Mit Zwischenentscheid vom 16. Januar 2001 wies die Schweizerische Asylrekurskommission das Gesuch von A.________ um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der von ihm eingereichten Beschwerde ab. Am 17. Januar 2001 verhaftete die Kantonspolizei Z�rich A.________ im Transitbereich des Flughafens und befragte ihn. Am 18. Januar 2001 ordnete die Fremdenpolizei des Kantons Z�rich �ber ihn die Ausschaffungshaft an; am 19. Januar 2001 verf�gte sie, er habe bis zum 17. April 2001 in Haft zu bleiben. Mit Verf�gung vom 19. Januar 2001 pr�fte und genehmigte der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich die Ausschaffungshaft bis zum
B.- Dagegen hat A.________ am 26. Januar 2001 beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben. Er beantragt, den Entscheid des Haftrichters aufzuheben und ihn aus der Ausschaffungshaft zu entlassen. Er ersucht zudem um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Die Fremdenpolizei des Kantons Z�rich beantragt die Abweisung der Beschwerde. Der Haftrichter hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen hat keine Vernehmlassung eingereicht. Der Beschwerdef�hrer hat sich nicht mehr zur Sache ge�ussert.
1.- Die zust�ndige Beh�rde kann einen Ausl�nder in Ausschaffungshaft nehmen bzw. in dieser belassen, wenn die Voraussetzungen von Art. 13b des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142. 20) erf�llt sind. Danach ist erforderlich, dass ein erstinstanzlicher, nicht notwendigerweise auch rechtskr�ftiger, Weg- oder Ausweisungsentscheid vorliegt (vgl. BGE 121 II 59 E. 2a S. 61), dessen Vollzug (z.B. wegen fehlender Reisepapiere) noch nicht m�glich, jedoch absehbar ist. Zudem muss einer der in Art. 13b Abs. 1 ANAG genannten Haftgr�nde bestehen (BGE 124 II 1 E. 1 S. 3), die Ausschaffung rechtlich und tats�chlich m�glich sein (Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; vgl. BGE 122 II 148 E. 3 S. 152 ff.) und die Papierbeschaffung mit dem n�tigen Nachdruck verfolgt werden (Art. 13b Abs. 3 ANAG; Beschleunigungsgebot; BGE 124 II 49 ff.). Die Haft darf h�chstens drei Monate dauern; stehen dem Vollzug der Wegweisung besondere Hindernisse entgegen, so kann die Haft mit Zustimmung der kantonalen richterlichen Beh�rde um h�chstens sechs Monate verl�ngert werden (Art. 13b Abs. 2 ANAG).
2.- a) Das Bundesamt f�r Fl�chtlinge hat den Beschwerdef�hrer am 12. Januar 2001 aus der Schweiz weggewiesen. Der Wegweisungsentscheid erweist sich jedenfalls nicht als offensichtlich unzul�ssig (vgl. BGE 125 II 217 E. 2 S. 220 f., mit Hinweis), auch wenn die politische Lage seit dem Tod Kabilas und der Macht�bernahme durch seinen Sohn momentan nicht sehr stabil ist. Allenfalls hat der Beschwerdef�hrer die M�glichkeit, beim Bundesamt f�r Fl�chtlinge eine Wiedererw�gung des Wegweisungsentscheides zu beantragen. Es mag sein, dass der Flugverkehr nach Kinshasa zeitweise eingeschr�nkt ist; es sprechen aber keine Gr�nde daf�r, dass sich der Vollzug der Wegweisung innert der gesetzlichen Frist kaum wird realisieren lassen (vgl. BGE 125 II 217 E. 2 S. 220, mit Hinweis). Die Anordnung der Ausschaffungshaft ist demnach bundesrechtskonform, wenn auch einer der in Art. 13b Abs. 1 ANAG genannten Haftgr�nde gegeben ist.
b) Der Haftrichter hat die Auschaffungshaft auf Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG gest�tzt. Nach dieser Bestimmung kann ein weggewiesener Ausl�nder in Ausschaffungshaft genommen werden, wenn konkrete Anzeichen bef�rchten lassen, dass er sich der Ausschaffung entziehen will, insbesondere weil sein bisheriges Verhalten darauf schliessen l�sst, dass er sich beh�rdlichen Anordnungen widersetzt. Erforderlich sind konkrete Anhaltspunkte, dass der Ausl�nder sich der Ausschaffung entziehen und untertauchen will. Der Vollzug der Wegweisung muss erheblich gef�hrdet erscheinen. Dass der Betroffene einer Ausreiseanordnung nicht Folge geleistet hat und sich illegal in der Schweiz aufh�lt, gen�gt hierf�r allein ebenso wenig wie die Tatsache, dass er keine Papiere besitzt und nur mangelhaft an deren Beschaffung mitwirkt.
Die Passivit�t des Ausl�nders kann jedoch, gleich wie das Fehlen eines festen Aufenthaltsortes oder die Mittellosigkeit, ein weiterer Hinweis daf�r sein, dass er sich der Ausschaffung entziehen will. Nicht bloss passiv verh�lt sich der Ausl�nder, der erkennbar unglaubw�rdige und widerspr�chliche Angaben �ber Herkunft, Einreise, Unterkunft, Verbleib von Reisepapieren und dergleichen macht; wer auf diese Weise die Vollzugsbem�hungen der Beh�rden erschwert, scheint eher bereit, sich der Ausschaffung zu entziehen. Liegen eigentliche T�uschungsman�ver vor, um die Identit�t zu verschleiern bzw.
die Papierbeschaffung zu erschweren (z.B. Verwenden gef�lschter Papiere, Auftreten unter mehreren Namen), ist die Gefahr des Untertauchens regelm�ssig zu bejahen (BGE 122 II 49 E. 2a S. 50 f.).
Aus den Verf�gungen des Bundesamts f�r Fl�chtlinge vom 12. Januar 2001 sowie der Schweizerischen Asylrekurskommission vom 16. Januar 2001 (betreffend aufschiebender Wirkung) ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer im Asylverfahren bez�glich der geltend gemachten Bedrohung sowie des Reiseweges unglaubw�rdige Angaben gemacht hat. Darauf ist auch im Haftpr�fungsverfahren abzustellen, zumal dagegen nur unbehelfliche Gr�nde vorgebracht werden. Wer aber die Asylbeh�rden auf diese Weise hinters Licht f�hren will, von dem kann auch nicht erwartet werden, dass er sich den Beh�rden f�r den Vollzug der Wegweisung zur Verf�gung halten will.
Als weiteres Indiz f�r die Untertauchensgefahr kommt dazu, dass der Beschwerdef�hrer eigenen Angaben gem�ss seine Identit�tskarte und seinen Geburtsschein im Kongo zur�ckgelassen und f�r den Flug in die Schweiz einen auf einen fremden Namen lautenden Reisepass verwendet hat.
3.- Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. Da sie nicht als von vornherein aussichtslos gelten kann und die Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers gegeben erscheint, ist dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stattzugeben (vgl. Art. 152 Abs. 1 OG). Es sind daher keine Gerichtskosten zu erheben. Der Beschwerdef�hrer verlangt auch die unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung. Diesem Begehren kann nicht entsprochen werden, da nach dem Wortlaut von Art. 152 Abs. 2 OG nur Rechtsanw�lte zu unentgeltlichen Rechtsbeist�nden ernannt werden k�nnen.
3.- Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung wird abgewiesen.
4.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Fremdenpolizei des Kantons Z�rich, dem Bezirksgericht Z�rich, Haftrichter, sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 13
 BGE 
 Art. 13
 BGE 
 BGE 
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 Art. 13
 Art. 13
 Art. 152
 Art. 152