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Timestamp: 2020-05-29 01:04:12+00:00

Document:
Landesrecht TH ThürVwKostOSK | Landesnorm Thüringen | Anlage | Thüringer Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich der Staatskanzlei (ThürVwKostOSK) vom 10. August 2016 | gültig ab: 09.09.2016
Amtliche Abkürzung: ThürVwKostOSK
(ThürVwKostOSK)
Öffentliche Leistungen der Staatskanzlei
Verleihung und Bestätigung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an eine Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsgemeinschaft nach Artikel 40 der Verfassung des Freistaats Thüringen und Artikel 140 des Grundgesetzes in Verbindung mit Artikel 137 Abs. 5 und 7 der Verfassung des Deutschen Reichs vom 11. August 1919
Anmerkung zu 1.1:
Die Bestätigung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts für Religionsgesellschaften oder für Weltanschauungsgemeinschaften ist gebührenfrei.
Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an eine Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsgemeinschaft
bis 4 000,00
Ablehnung der Bestätigung der Rechte unter 1.1 sowie Ablehnung des Antrags auf Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts gegenüber einer Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsgemeinschaft
75 v. H. der Gebühr nach Nr. 1.1.1
Entscheidung über einen Antrag auf Erteilung einer Bescheinigung nach § 4 Nr. 20 und 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb des Umsatzsteuergesetzes in der Fassung vom 21. Februar 2005 (BGBl. I S. 386) in der jeweils geltenden Fassung
Öffentliche Leistungen des Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie aufgrund des Thüringer Denkmalschutzgesetzes (ThürDSchG) vom 14. April 2004 (GVBl. S. 465) in der jeweils geltenden Fassung
Leistungen nach § 24 Abs. 2 ThürDSchG
Bearbeitung von Anfragen (schriftliche Auskünfte, welche Recherchen in amtseigenen Magazinen oder Registern wie dem Denkmalbuch, der Inventarisation und/oder der Landesliteratur erfordern)
Bearbeitung von Reproduktionsaufträgen einschließlich der Vornahme von gesetzlich erforderlicher Anonymisierung nach § 3 Abs. 9 des Thüringer Datenschutzgesetzes (ThürDSG) in der Fassung vom 13. Januar 2012 (GVBl. S. 27) in der jeweils geltenden Fassung
Reproduktion digitaler Objekte
Einzeldokumente (z. B. Foto, Textdokument)
komplexe Objekte (z. B. Netzressourcen, Daten aus Fachanwendungen)
Reproduktionen von Originalen auf historischen Datenträgern (z. B. Glasplatten)
Anmerkung zu Nr. 2.1.2.1 bis 2.1.2.5:
Auslagen nach Nr. 2.2 sind zusätzlich zu berücksichtigen; § 16 Abs. 1 ThürVwKostG (Billigkeitsregelung) bleibt unberührt.
Wiedergabe von Bildvorlagen oder Dokumenten in Publikationen oder auf elektronischen Speichermedien bei einer Auflage
501 bis 1 000 Exemplare
1 001 bis 3 000 Exemplare
3 001 bis 5 000 Exemplare
5 001 bis 25 000 Exemplare
25 001 bis 50 000 Exemplare
50 001 bis 100 000 Exemplare
100 001 bis 150 000 Exemplare
150 001 bis 300 000 Exemplare
über 300 000 Exemplare
Anmerkung zu Nr. 2.1.3.1 bis 2.1.3.10:
Bei einer rein kommerziellen Nutzung der Wiedergabe wird ein Zuschlag von 50 v. H. erhoben.
Neuauflagen, Nachdrucke, Übersetzungen oder Lizenzausgaben werden wie neue Publikationen entsprechend Nr. 2.1.3 behandelt.
Gebühr nach Nr. 2.1.3
Betreuung von Aufnahmen für Film-, Fernseh- und Videoproduktionen
Wiedergabe in Fernsehsendungen, Videoproduktionen und Kinofilmen sowie Online-Mediatheken
Anmerkung zu Nr. 2.1.1 - 2.1.6:
Bei wissenschaftlich oder amtlich begründetem Interesse an der Leistung (insbesondere bei Fachpublikationen, Doktorarbeiten oder Tätigkeiten im Rahmen der ehrenamtlichen Denkmalpflege) werden keine Gebühren erhoben. Bei kommerzieller Wiedergabe wird ein Zuschlag von 50 v. H. verlangt.
§ 16 Abs. 1 ThürVwKostG (Billigkeitsregelung) bleibt unberührt.
Erteilung von Steuerbescheinigungen nach § 31 ThürDSchG in Verbindung mit den §§ 7i , 10f , 10g und 11b des Einkommensteuergesetzes in der Fassung vom 8. Oktober 2009 (BGBl. I. S. 3366, 3862) in der jeweils geltenden Fassung
Auslagen des Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie
Anmerkung zu Nr. 2.2:
Besteht in Ausnahmefällen an der Durchführung der Leistung ein amtlich begründetes Interesse (dies ist insbesondere bei herausragenden Fachpublikationen, Doktorarbeiten oder Tätigkeiten im Rahmen der ehrenamtlichen Denkmalpflege der Fall), wird von der Erhebung von Auslagen abgesehen.
Bildreproduktionen (Benutzer in Selbstbedienung entsprechend den technischen Möglichkeiten)
Schwarz-Weiß-Elektro-/Xerokopien DIN A 4
Schwarz-Weiß-Elektro-/Xerokopien DIN A 3
Schwarz-Weiß-Elektro-/Xerokopien DIN A 2
Schwarz-Weiß-Elektro-/Xerokopien DIN A 1
Schwarz-Weiß-Elektro-/Xerokopien DIN A 0
Farb-Elektro-/Xerokopien DIN A 4
Farb-Elektro-/Xerokopien DIN A 3
Xerokopien Buchkopierer
Kopien auf der Grundlage von Benutzerfilmen und Digitalisaten DIN A 4
Kopien auf der Grundlage von Benutzerfilmen und Digitalisaten DIN A 3
Ausdrucke der Ergebnisse von Recherchen aus Katalogen (einschließlich Online-Kataloge)
Aufnahmen auf Bildfilm (Negativherstellung)
4,5 x 6, 6 x 6 und 6 x 9 cm (Mittelformat Rollfilm)
13 x 18 cm (Planfilm)
andere Datenträger oder Datenübermittlung
Digitalisate (tif-Format) in schwarz-weiß
Digitalisate (tif-Format) in Farbe
Ausführung reprographischer Leistungen durch Dritte
Sonderleistungen (Verpackung, Versicherung, Beförderung)
Öffentliche Archivleistungen aufgrund des Thüringer Archivgesetzes vom 23. April 1992 (GVBl. S. 139) in der jeweils geltenden Fassung und der Thüringer Archiv-Benutzungsordnung vom 26. Februar 1993 (GVBl. S. 225) in der jeweils geltenden Fassung
Vorlage von Archivalien nach § 3 der Thüringer Archiv-Benutzungsordnung in Verbindung mit § 5 der Thüringer Archiv-Benutzungsordnung
Bearbeitung von Anfragen (schriftliche Auskünfte, die Recherchen in Findmitteln, Archivgut und Literatur erfordern)
Anmerkung zu Nr. 3.1.1 und 3.1.2:
Die Benutzung zu wissenschaftlichen oder Unterrichtszwecken oder zu Zwecken der Erforschung der Landesund Heimatgeschichte sowie bei mündlichen und schriftlichen Auskünften zu diesen Zwecken ist gebührenfrei.
Bearbeitung von Reproduktionsaufträgen einschließlich der Vornahme von gesetzlich erforderlicher Anonymisierung nach § 3 Abs. 9 ThürDSG
Anmerkung zu Nr. 3.1.3:
Auslagen nach Nr. 3.2 sind zusätzlich zu berücksichtigen; § 16 Abs. 1 ThürVwKostG (Billigkeitsregelung) bleibt unberührt.
Bildgetreue Wiedergabe von Archivgut (bei gewerblicher oder freiberuflicher Nutzung)
Anmerkung zu Nr. 3.1.4:
Wiedergabe in Publikationen im Druck oder auf elektronischen Speichermedien (E-Book) bei einer Auflage
150 001 bis 299 000 Exemplare
Neuauflagen, Nachdrucke, Übersetzungen oder Lizenzausgaben werden wie neue Publikationen entsprechend Nr. 3.1.4.1 behandelt.
Gebühr nach Nr. 3.1.4.1
Nachlass für Publikationen auf CD/DVD bei gleichzeitiger Herausgabe einer gedruckten Ausgabe
50 v. H. der Gebühren nach Nr. 3.1.4.1
Wiedergabe auf Websites
Wiedergabe von audiovisuellen Medien
Wiedergabe musikalischer oder szenischer Werke
je Aufführung
Anmerkung zu Nr. 3.1.4.4 bis 3.1.4.7:
Bei kommerzieller Wiedergabe wird ein Zuschlag von 50 v. H. verlangt.
Reproduktion digitaler Objekte besondere Aufwendungen bei der Migration von Dateien, Datenbanken oder Statistiken aus dem digitalen Magazin in allgemein lesbare Formate
Auslagen des Landesarchivs
Auslagen für die Reproduktionen von Archivalien und andere öffentliche Leistungen
Besteht in Ausnahmefällen an der Durchführung der Leistung ein erhebliches, amtlich begründetes Interesse, wird auf die Erhebung von Auslagen im Einzelfall verzichtet.
Kopien/Ausdrucke auf Papier
Schwarz-Weiß-Kopien von Archivgut DIN A 4
Schwarz-Weiß-Kopien von Archivgut DIN A 3
Farbkopien von Archivgut DIN A 4
Farbkopien von Archivgut DIN A 3
Schwarz-Weiß-Kopien auf der Grundlage von Benutzerfilmen und Digitalisaten DIN A 4
Schwarz-Weiß-Kopien auf der Grundlage von Benutzerfilmen und Digitalisaten DIN A 3
Anfertigung von Schwarz-Weiß-Kopien DIN A 4 durch Benutzer in Selbstbedienung entsprechend der technischen Möglichkeiten
Anfertigung von Schwarz-Weiß-Kopien DIN A 3 durch Benutzer in Selbstbedienung entsprechend den technischen Möglichkeiten
Anfertigung von Farbkopien DIN A 4 durch Benutzer in Selbstbedienung entsprechend den technischen Möglichkeiten
Anfertigung von Farbkopien DIN A 3 durch Benutzer in Selbstbedienung entsprechend den technischen Möglichkeiten
Farb-Ausdrucke auf Fotopapier
Abgabe bereits gespeicherter Digitalisate
Anfertigung von Digitalisaten durch Benutzer in Selbstbedienung entsprechend den technischen Möglichkeiten
Abgabe von CD/DVD
elektronische Übermittlung von Reproduktionen, Verwendung von netzbasierten Transfermedien in Abhängigkeit von den technischen Möglichkeiten

References: § 4
 § 24
 § 3
 § 16

§ 16
 § 31
 § 3
 § 5
 § 3
 § 16