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Timestamp: 2017-04-24 07:23:31+00:00

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Created on Saturday, 13 June 2009 09:10	Last Updated on Thursday, 22 March 2012 18:51	Written by Franz Romer	Hits: 11840	Ziele
Strafgesetzbuch, Schutz der Menschenrechte und Umsetzung der Demokratie - Schutz von Kindern und Eltern, Feinde des Grundgesetzes, Richter sind dem Gesetz Unterworfene, Abschaffung des Jugendamtes, Petition zur Abschaffung des Jugendamtes beim Petitionsausschuss des Europaparlamentes, Internationaler Strafgerichtshof, Den Haag und UN-Petition 1503 sind die Ziele des Internetangebotes. Lassen Sie sich motivieren, über dieses Thema mit vielen Menschen zu sprechen. Es gab in Deutschland schon mal eine Zeit, wo über diese Dinge nicht gesprochen wurde. Strafgesetzbuch
Der Titel dieser Webseite zeigt die Richtung in der das Strafgesetzbuch (StGB) suchen könnte, wenn es die Machthaber nur wollten:
die fraglichen Paragrafen des StGB sind: § 233 Menschenhandel zum Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft, § 234 Menschenraub, § 235 Entziehung Minderjähriger, § 236 Kinderhandel. 13.06.2009: § 226 schwere Körperverletzung, diese Liste werde ich fortsetzen.
Schutz der Menschenrechte und Umsetzung der Demokratie - Schutz von Kindern und Eltern
Das Ziel dieser Webseite ist es, ein Beitrag zu leisten, damit in der Bundesrepublik Deutschland schnellstens der Art. 1 und Art. 20 des Grundgesetzes umgesetzt werden. Die Grundrechte müssen geschützt werden, die Gewaltenteilung realisiert werden. Eine sogenannte parlamentarische Demokratie ist eine Erfindung von Gegnern des Grundgesetzes und war schon einmal im Schwange nach dem Kaiserreich. Im Grundgesetz findet sich dieser Begriff nicht. Überhaupt erst mal Demokratie, nicht mehr Demokratie, das ist die Devise. Der Art. 1 und 20 des GG sind Ewigkeitsartikel. Dies wurde festgelegt in Art. 79 GG.
Damit erreichen wir, ein informelles Netzwerk, den Schutz von Kindern und Familien.
Feinde des Grundgesetzes
Wir sind auch ein starkes Bollwerk gegen Feinde des Grundgesetzes (GG) und der Demokratie, u.a. Richter, auch Deutsche Abgeordnete des Europaparlamentes, die dort in altbekannter Manier verkünden, dass Deutschland sich nicht an die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) halten müsse. Das sind die eigentlichen Feinde des Grundgesetzes - so schlecht es auch immer sein mag. Auch diejenigen sind Feinde des Grundgesetzes, die keinen Bundeszwang zur Umsetzung der Urteile des EGMR anwenden. Dazu kommt, noch, dass die Gesetze, die Grundrechte einschränken in aller Regel nicht gem. Art 19 (1), Satz 2 Grundgesetz behandelt sind. Beide Sätze heißen:
Absatz 1, Satz 1: Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Satz 2: Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
Über die Feinde des Grundgesetzes schreiben u.a. auch Sabine Rückert ("Unrecht im Namen des Volkes"), wie auch verstärkt Jürgen Roth ("Anklage unerwünscht", Eichborn Verlag )
Richter sind dem Gesetz Unterworfene
Richter sollen sich an Gesetze halten müssen, wir benötigen nicht den unsäglichen Auslegungs"wahn", mit dem sich die Richter, auch die des "Verfassungs"gerichtes und auch die Rechtslehrer alles und jedes bewiesen haben und beweisen, was auch immer zu beweisen war. Richter sind, wie wir, den Gesetzen unterworfen. Sie sollten auch unabhängig sein, wie wir. Insofern sollten sich auch Richter ausschliesslich an den Art. 97 GG (1) halten, und zwar auch an den zweiten Halbsatz. Von Gesetzesauslegung steht kein Satz im Grundgesetz, mit Ausnahme des Art. 93 GG. Und auch von dort kann nicht der Art. 97 ausgehebelt werden.
"Schlechte Gesetze, machen einen Richter nicht zum Gesetzgeber" (Bert Steffens, Andernach).
Abschaffung der Institution Jugendamt bzw. Kontrolle der Institution Jugendamt
Das Ziel ist auch die Abschaffung der Institution Jugendamt, (13.06.2009) so war meine ursprüngliche Forderung. Die Vorstellung dabei: hier läuft soviel in die falsche Richtung, dass nur eine Schließung und Wiedereröffnung 5 min später hilfreich sei. Es gibt jedoch auch Jugendämter, wo es relativ gut läuft und es gibt auch echt sozialhelfende Jugendsmitarbeiter. So will ich also das Kind nicht mit dem Bad ausschütten. (Ende 13.06.2009) Nur eine Hinwendung als Fürsorger zu den nicht gut aufgestellten Menschen, eine Änderung an Haupt und Gliedern, wird uns wieder voranbringen. Die Jahre der Rot-Grünen Regierung haben uns lediglich 11 Mio mehr arme Menschen generiert - das kann nicht das Staatsziel sein!
Wir werden auch den Bundespräsidenten bitten müssen, damit er die geplante Änderung des SBG 8 verhindert, welches sich in einer Art "Ermächtigungsgesetz" zur totalen Kontrolle der Kinder und Familien derzeit darstellt. Die Willkür wird auch von der gesetzgebenden Gewalt dadurch ausgeübt, dass Gesetze einfach so schwammig erstellt werden, dass die Sache zu einem Schönheitswttbewerb verkommt. Man denke nur an das Unwort "Kindeswohl". Die UN-Kinderrechte Konvention hat wenigstens ein Rechtssubjekt im Fokus: das beste Interesse des Kindes. Die Nicht-Grundgesetzkonforme-Umsetzung von Gesetzen, machen diese Gesetze nichtig. Dazu lesen Sie den Art. 19 GG. Es gibt noch sehr viel mehr Gesetze, die nicht grundgesetzkonform sind. Man denke alleine an die Vormundschaftsgesetze, bei denen Richter zu Kontrolleueren installiert sind, obwohl ihnen laut Grundgesetz nur die Rechtssprechung anvertraut ist. Oder denken Sie an die fehlende Fachaufsicht der Jugendämter, die wieder Grundgesetz und wieder einschlägiges Beamtenrecht verstoßen.
Petition zur Abschaffung der Institution Jugendamt beim Petitionsausschuss des Europaparlamentes
Immer weiter werden wir, unerbittlich daran arbeiten, dass Kinder und Familien geschützt werden. Wir haben es mit Hilfe unserer Freunde aus dem Ausland geschafft, dass die Petition zur Abschaffung des Jugendamtes beim Petitionsausschuss des Europaparlamentes angenommen und für zulässig erklärt wurde. Reichen Sie bitte alle, die betroffen sind, Ihre kurze Petition beim Petitionsausschuss schriftlich ein, Sie werden von dort benachrichtigt. Hier kommen Sie zur Adresse des Petitionsausschusses. Verwenden Sie im Betreff: Abschaffung des Jugendamtes. Wie eine für zulässig erklärte Petition weiterbehandelt wird, lesen Sie hier: http://www.europarl.europa.eu/parliament/public/staticDisplay.do?id=49&pageRank=4&language=DE Wie Ihre Petition formal aufgebaut werden sollte entnehmen Sie dem elektronischen Formular. Dort werden auch Fragen behandelt, ob Ihre Petition öffentlich behandelt werden soll. Machen Sie alles öffentlich, es gibt dort den Schutz, den Sie in Deutschland vermissen. Wir empfehlen jedoch das elektronische Formular nicht zu nutzen - diese Art der Einreichung scheint nicht zu funktionieren. Meine Petion wurde vom Committe on petitions - The Secretariat - am 16.07.2007 von Karen Lone Chiotti unter der Nummer 311594 bestätigt und der Petition von Ingo Albert betreffend Zangsmaßnahmen des deutschen Jugendamts und Aufforderung zur Abschaffung dieser Institution zugeordnet (KLC/pc[02-COM.PETI(2007)D/46255]. Zu dieser Petition an anderer Stelle mehr.
Internationaler Strafgerichtshof, Den Haag und UN-Petition 1503
Der Weg geht unerbittlich weiter: Anzeige beim Internationalen Strafgerichtshof ist erstattet - Sie werden bald informiert, wo Sie sich registrieren können.
Wir werden auch eine weitere Aktion gem. UN 1503 initieren. Tag für Tag kämpfen Getreue weiter gegen Unrecht und Willkür.
Wenn das alles nicht reicht, werden wir Grundgesetzmässig weiter vorgehen müssen!

References: § 233
 § 234
 § 235
 § 236
 § 226
 Art. 1
 Art. 20
 Art. 1
 Art. 79
 EGMR 
 Art. 97
 Art. 93
 Art. 97
 Art. 19