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Timestamp: 2016-10-25 05:01:11+00:00

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6B_358/2014 (26.06.2014)
6B_358/2014 � � Urteil vom 26. Juni 2014 Strafrechtliche Abteilung
vertreten durch Rechtsanwalt Juan Carlos Gil,
Verweigerung des bedingten Strafvollzugs (Fahren in fahrunf�higem Zustand),
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz, Strafkammer, vom 10. M�rz 2014.
�X.________ lenkte am Freitag, 13. Juli 2012, um 02.10 Uhr, nach dem Konsum von alkoholischen Getr�nken mit einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 1.42 Gewichtspromille auf der Churerstrasse in Pf�ffikon SZ den Personenwagen der Marke Land Rover. Er befand sich auf der Heimfahrt nach U.________ SZ.
�Das Bezirksgericht H�fe verurteilte X.________ mit Entscheid vom 13. Februar 2013 wegen vors�tzlichen F�hrens eines Motorfahrzeuges in fahrunf�higem Zustand (Angetrunkenheit, qualifizierte Blutalkoholkonzentration) zu einer unbedingten Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 1'800.-- (total Fr. 54'000.--).
�Die gegen dieses Urteil erhobene Berufung von X.________ hiess das Obergericht des Kantons Schwyz mit Urteil vom 10. M�rz 2014 teilweise gut, indem es die H�he des Tagessatzes auf Fr. 1'330.-- bzw. die Geldstrafe auf Fr. 39'900.-- reduzierte. Im �brigen wies es die Berufung ab.
�X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, er sei mit einer Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 1'330.-- (total Fr. 39'900.--) und einer Busse von Fr. 9'000.-- zu bestrafen. Der Vollzug der Geldstrafe sei aufzuschieben unter Ansetzung einer Probezeit von vier Jahren.
1.1.�Die Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen die Verweigerung des bedingten Vollzugs der Geldstrafe. Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Art. 42 Abs. 1 StGB. In formeller Hinsicht macht er geltend, die Vorinstanz habe keine m�ndliche Verhandlung durchgef�hrt, sondern im Rahmen eines schriftlichen Verfahrens entschieden. Bei der Pr�fung der Bew�hrungsaussichten in einem unklaren Fall sei der pers�nliche Eindruck des Beschuldigten von erheblicher Bedeutung. Sofern die Vorinstanz bei ihrer Pr�fung der Bew�hrungsaussichten von einem unklaren Fall habe ausgehen k�nnen, w�re sein pers�nlicher Eindruck von erheblicher Bedeutung gewesen. Im Entscheid aufgrund der Akten sei somit eine Verletzung von Art. 42 Abs. 1 StGB zu sehen (Beschwerde S. 4, 6 und 9).
1.2.�Das Berufungsverfahren ist grunds�tzlich m�ndlich (Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom 21. Dezember 2005, BBl 2006 1316 Ziff. 2.9.3.2). Die Voraussetzungen zur Durchf�hrung schriftlicher Berufungsverfahren, die nach der Absicht des Gesetzgebers die Ausnahme bleiben sollen, sind abschliessend in Art. 406 StPO geregelt (BGE 139 IV 290 E. 1.1; Urteil 6B_4/2014 vom 28. April 2014 E. 4; je mit Hinweisen). Die Berufung kann u.a. im schriftlichen Verfahren behandelt werden, wenn ausschliesslich Rechtsfragen zu entscheiden sind (Art. 406 Abs. 1 lit. a StPO). Gem�ss Art. 406 Abs. 2 StPO kann die Verfahrensleitung das schriftliche Verfahren mit dem Einverst�ndnis der Parteien anordnen, wenn die Anwesenheit der beschuldigten Person nicht erforderlich ist und Urteile eines Einzelgerichts Gegenstand der Berufung sind.
1.3.�Die Verfahrensleitung der Vorinstanz ordnete mit Verf�gung vom 21. August 2013 f�r die Behandlung der Berufung gest�tzt auf Art. 406 Abs. 1 lit. a StPO das schriftliche Verfahren an, wobei unverz�gliche Einwendungen der Parteien vorbehalten wurden (kantonale Akten, act. 5). Der Beschwerdef�hrer erhob weder unverz�glich nach Erhalt dieser Verf�gung noch mit Berufungsbegr�ndung Einwendungen gegen das schriftliche Berufungsverfahren, so dass die Vorinstanz von dessen Einverst�ndnis zum schriftlichen Verfahren ausgehen durfte, auch wenn sie sich in der Folge bei der im Berufungsverfahren zu �berpr�fenden Strafzumessung auch mit Tatfragen zu befassen hatte. Da f�r die Vorinstanz kein unklarer Fall vorlag und sie keine von der ersten Instanz abweichende Prognose vornahm, war sie nicht gehalten, sich einen pers�nlichen Eindruck des Beschwerdef�hrers zu verschaffen (Schneider/Garr�, in: Basler Kommentar, Strafrecht I, 3. Aufl. 2013, N. 53 zu Art. 42 StGB mit Hinweisen). Die Vorinstanz durfte daher die Berufung des Beschwerdef�hrers im schriftlichen Verfahren beurteilen, so dass sich die R�ge des Beschwerdef�hrers als unbegr�ndet erweist.
2.1.�Die Vorinstanz erw�gt, offensichtlich seien sowohl die Verwarnung im Jahr 2006 als auch die Verurteilung zu einer bedingten Geldstrafe im Jahr 2011 (recte 2009) ohne Wirkung geblieben. Vielmehr habe der Beschwerdef�hrer nicht einmal vier Jahre sp�ter bzw. rund ein Jahr nach Ablauf der Probezeit wieder grob gegen Verkehrsregeln verstossen und andere Verkehrsteilnehmer gef�hrdet. Ein besonderer Anlass bzw. eine Notwendigkeit habe weder hinsichtlich des �berm�ssigen Alkoholkonsums noch der anschliessenden Fahrt in angetrunkenem Zustand bestanden. Der erneute Vorfall k�nne daher nicht mehr als einmalige pers�nlichkeitsfremde Entgleisung bewertet werden. Er beweise vielmehr mit hinreichender Deutlichkeit, dass die guten famili�ren und beruflichen Rahmenbedingungen des Beschwerdef�hrers keine gen�gende Gew�hr daf�r b�ten, er werde nicht erneut in gleicher Art und Weise straff�llig. In der Tat sei zu bef�rchten, dass sich der Beschwerdef�hrer auch in Zukunft mit �hnlichen gesellschaftlichen Anl�ssen konfrontiert sehe, welche ihn zu vermehrtem Alkoholkonsum verleiteten. Nichts anderes behaupte er selbst, wenn er ausf�hre, dass er sich in der Bankenbranche bewege, welche ein alkoholaffines Umfeld darstelle. Es sei zudem zu seinen Lasten eine gewisse Alkoholtoleranz anzunehmen, da er es immerhin trotz qualifizierter Blutalkoholkonzentration geschafft habe, die rund 30 km lange und anspruchsvolle Strecke unbeschadet im Auto zur�ckzulegen. Dass der Beschwerdef�hrer aus den beiden vorg�ngigen Vorf�llen in den Jahren 2006 und 2009 bzw. der Vorstrafe aus dem Jahre 2009 die erforderlichen Lehren und Konsequenzen gezogen h�tte, sei nicht ersichtlich. Es k�nne nicht von einem Fehlen einer ung�nstigen Prognose gesprochen werden, weshalb dem Beschwerdef�hrer der bedingte Strafvollzug f�r die ausgef�llte Geldstrafe zu verweigern sei (Urteil S. 13 f. E. 4b).
2.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz setze sich in ihrer Begr�ndung insbesondere mit der Vorverurteilung und seiner Tat auseinander. Sie befasse sich aber nicht mit weiteren von ihm angef�hrten wesentlichen Umst�nden wie mit dem Besuch eines Kurses f�r wiederholt alkoholauff�llige Fahrzeuglenker, seiner Lebensumstellung und dem unbedingten F�hrerausweisentzug. Die Vorinstanz habe Art. 42 Abs. 1 StGB verletzt, indem sie der Vorverurteilung eine zu vorrangige Bedeutung zugemessen habe. Die Senkung der R�ckfallquote durch den Besuch des Kurses sei wissenschaftlich erstellt. Dies stelle eine wesentliche Tatsache dar, die g�ltige Schl�sse auf die Aussichten seiner Bew�hrung zuliesse. Selbst wenn ein Motiv f�r den Besuch des Kurses die schnellere Wiedererlangung des F�hrerausweises gewesen w�re, h�tte sich die Vorinstanz mit seinen nachtr�glichen Einsichten auseinandersetzen m�ssen. Seine Lebensumstellung durch vermehrten Sport und Gewichtsverlust lasse die Vorinstanz v�llig ausser Acht. Dieser Umstand geh�re jedoch zu den wesentlichen Kriterien, die in eine Gesamtw�rdigung einzufliessen h�tten (Beschwerde S. 4 ff.).
2.3.�Das Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den T�ter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). F�r den bedingten Vollzug gen�gt das Fehlen einer ung�nstigen Prognose. Die Gew�hrung des bedingten Strafaufschubs setzt mit anderen Worten nicht die positive Erwartung voraus, der T�ter werde sich bew�hren, sondern es gen�gt die Abwesenheit der Bef�rchtung, dass er es nicht tun werde. Der Strafaufschub ist deshalb die Regel, von der grunds�tzlich nur bei ung�nstiger Prognose abgewichen werden darf. Er hat im breiten Mittelfeld der Ungewissheit den Vorrang (BGE 134 IV 97 E. 7.3; 134 IV 82 E. 4.2; je mit Hinweisen).
�Bei der Pr�fung, ob der Verurteilte f�r ein dauerndes Wohlverhalten Gew�hr bietet, hat das Gericht eine Gesamtw�rdigung aller wesentlichen Umst�nde vorzunehmen. In die Beurteilung miteinzubeziehen sind neben den Tatumst�nden auch das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die g�ltige Schl�sse auf den Charakter des T�ters und die Aussichten seiner Bew�hrung zulassen. Relevante Faktoren sind etwa strafrechtliche Vorbelastung, Sozialisationsbiographie und Arbeitsverhalten, das Bestehen sozialer Bindungen, Hinweise auf Suchtgef�hrdungen usw. Es ist unzul�ssig, einzelnen Umst�nden eine vorrangige Bedeutung beizumessen und andere zu vernachl�ssigen oder �berhaupt ausser Acht zu lassen. Wie bei der Strafzumessung (Art. 50 StGB) m�ssen die Gr�nde f�r die Gew�hrung oder Nichtgew�hrung des bedingten Vollzugs der Strafe im Urteil so wiedergegeben werden, dass sich die richtige Anwendung des Bundesrechts �berpr�fen l�sst (BGE 134 IV 1 E. 4.2.1; Urteil 6B_572/2013 vom 20. November 2013 E. 1.3; je mit Hinweisen). Dem Sachrichter steht bei der Pr�fung des k�nftigen Legalverhaltens ein Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn dieser sein Ermessen �ber- bzw. unterschreitet oder missbraucht und damit Bundesrecht verletzt (BGE 134 IV 140 E. 4.2 mit Hinweis).
�Einschl�gige Vorstrafen sind bei der Prognosestellung zwar als erheblich ung�nstiges Element zu gewichten, stellen aber nur einen Gesichtspunkt nebst vielen anderen dar, die zu ber�cksichtigen sind. Es darf ihnen keine vorrangige Bedeutung beigemessen werden (Urteil 6B_140/2012 vom 14. September 2012 E. 3 mit Hinweisen).
2.4.�Die Vorinstanz legt im angefochtenen Entscheid dar, weshalb sie beim Beschwerdef�hrer von einer ung�nstigen Prognose ausgeht. Sie nimmt eine Gesamtw�rdigung aller prognoserelevanten Tatsachen vor, wobei sie teilweise auf die Erw�gungen der ersten Instanz verweist (Urteil S. 13 E. 4b). Im Rechtsmittelverfahren kann das Gericht f�r die tats�chliche und rechtliche W�rdigung des angeklagten Sachverhalts auf die Begr�ndung der ersten Instanz verweisen (Art. 82 Abs. 4 StPO). F�r die Frage, ob eine Ermessensverletzung vorliegt, sind daher auch die Ausf�hrungen der ersten Instanz in die Beurteilung miteinzubeziehen (erstinstanzliches Urteil S. 6 ff. E. 3.4). Entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers setzen sich die Vorinstanz und die erste Instanz eingehend mit den von ihm vorgebrachten Tatsachen auseinander und zeigen auf, weshalb die Vermutung der g�nstigen Prognose trotz der von ihm geltend gemachten Kriterien als widerlegt zu betrachten ist. Die beiden Gerichte ber�cksichtigen die wesentlichen Kriterien umfassend und in nachvollziehbarer Weise. Dabei wird weder einzelnen Umst�nden eine vorrangige Bedeutung beigemessen, noch werden andere vernachl�ssigt (Urteil S. 13 f. E. 4b; erstinstanzliches Urteil S. 6 ff. E. 3.4).
2.4.1.�Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz in �bereinstimmung mit der ersten Instanz bei der Prognosestellung vorweg die einschl�gige Vorstrafe als ung�nstiges Element gewichtet. Der Beschwerdef�hrer wurde mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl vom 2. Februar 2009 wegen Fahrens in fahrunf�higem Zustand zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagess�tzen zu Fr. 440.-- und einer Busse von Fr. 1'500.-- verurteilt, wobei die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt wurde. Wegen dieser Tat wurde ihm f�r die Dauer von drei Monaten der F�hrerausweis entzogen. Im Jahr 2006 musste er wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand verwarnt werden. Die Vorinstanz ber�cksichtigt zu Recht, dass die erw�hnte Vorstrafe sowie Verwarnung und F�hrerausweisentzug keine Warnwirkung auf den Beschwerdef�hrer hatten und dieser nicht einmal vier Jahre sp�ter erneut in angetrunkenem Zustand ein Fahrzeug f�hrte. Sie gelangt zutreffend zum Schluss, es sei nicht ersichtlich, dass der Beschwerdef�hrer aus den beiden Vorf�llen aus den Jahren 2006 und 2009 bzw. der Vorstrafe aus dem Jahre 2009 die erforderlichen Lehren und Konsequenzen gezogen h�tte (Urteil S. 13 f. E. 4b). Entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers misst die Vorinstanz der Vorstrafe zwar eine erhebliche, aber keineswegs vorrangige Bedeutung bei.
2.4.2.�Die Vorinstanz und die erste Instanz beziehen zu Recht auch die konkreten Tatumst�nde negativ in die Prognosestellung ein. So werden die erhebliche Blutalkoholkonzentration, die vom Beschwerdef�hrer in angetrunkenem Zustand zur�ckgelegte Strecke, der Umstand, dass er von Anfang an wusste, noch fahren zu m�ssen sowie die Tatsache, dass keine Notwendigkeit f�r die betreffende Fahrt bestand, als prognoseung�nstige Faktoren gewichtet. Dies ist nicht zu beanstanden (Urteil S. 13 f. E. 4 b bb; erstinstanzliches Urteil S. 7 E. 3.4).
�Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdef�hrers trifft es nicht zu, dass die von ihm geltend gemachte Lebensumstellung durch vermehrten Sport und Gewichtsverlust bei der Gesamtw�rdigung ausser Acht gelassen wurde. Die erste Instanz h�lt dazu fest, die vom Beschwerdef�hrer mehrfach betonte Lebensumstellung (Gewichtsverlust, regelm�ssiger Sport) sei nach seinen Angaben bereits vor dem R�ckfall erfolgt, so dass dieser Umstand kaum auf eine g�nstige Prognose schliessen lasse (erstinstanzliches Urteil S. 7 E. 3.4). Diese Schlussfolgerung ist ebenfalls nicht zu beanstanden.
2.4.3.�Entgegen den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers ber�cksichtigt die erste Instanz, auf deren Erw�gungen die Vorinstanz verweist, die Warnwirkung des F�hrerausweisentzuges durch das Strassenverkehrsamt f�r die Dauer von 15 bzw. 12 Monaten als f�r eine g�nstige Prognose sprechend. Sie erw�gt indessen zu Recht, dass der gest�tzt auf die oben erw�hnte Vorstrafe erfolgte F�hrerausweisentzug von drei Monaten (18.12.2008-17.03.2009) den Beschwerdef�hrer nicht von einer erneuten Fahrt in fahrunf�higem Zustand abzuhalten vermocht habe (erstinstanzliches Urteil S. 6 E. 3.4). Zu den guten famili�ren und beruflichen Rahmenbedingungen des Beschwerdef�hrers h�lt die Vorinstanz fest, dass diese keine gen�gende Gew�hr b�ten, er werde nicht erneut in gleicher Art und Weise straff�llig (Urteil S. 13 E. 4b bb). Die vorinstanzliche W�rdigung erweist sich als zutreffend, da diese grunds�tzlich positiven Umst�nde den Beschwerdef�hrer bereits in der Vergangenheit nicht davon abhalten konnten, in angetrunkenem Zustand ein Auto zu lenken.
2.4.4.�Was den vom Beschwerdef�hrer besuchten Kurs f�r wiederholt alkoholauff�llige Fahrzeuglenker sowie die Inanspruchnahme der Dienstleistung eines Heimfahrservices anbelangt, h�lt die Vorinstanz fest, der absolvierte Kurs biete keine gen�gende Gew�hr, dass der Beschwerdef�hrer sich nicht doch wieder alkoholisiert ans Steuer setze. In diesem Zusammenhang habe die erste Instanz denn auch zu Recht aufgezeigt, dass der Beschwerdef�hrer den Kurs insbesondere zur schnelleren Wiedererlangung seines F�hrerausweises absolviert haben d�rfte. Allein die Absolvierung eines Kurses belege die Einsicht in die Gef�hrlichkeit seines Verhaltens nicht. Zwar sei es lobenswert, dass der Beschwerdef�hrer Dienstleistungen wie "Rent a Rentner" oder "My Driver" (Heimfahrservice) in Anspruch nehme. Dennoch k�nne dies nicht zu seinen Gunsten gewertet werden, nachdem sich gezeigt habe, dass er offenbar nicht absch�tzen k�nne, wann er auf diese Dienste zur�ckgreifen sollte (Urteil S. 14 E. 4b bb). Diese vorinstanzliche W�rdigung der genannten Umst�nde erweist sich ebenfalls als zutreffend und ist nicht zu beanstanden.
�Selbst wenn aufgrund der Angaben des Beschwerdef�hrers davon ausgegangen wird, dass er durch den erw�hnten Kurs zur Einsicht in die Gef�hrlichkeit seiner Tat gelangt sei, w�rde dies an der Prognosestellung durch die Vorinstanz nichts �ndern. Diese Einsicht wird durch die von der ersten Instanz beim Beschwerdef�hrer festgestellte Verdr�ngungs- bzw. Bagatellisierungstendenz (erstinstanzliches Urteil S. 7 E. 3.4) relativiert.
2.5.�Demnach liegt keine Ermessensverletzung vor und die Vorinstanz durfte die Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs verweigern, ohne Bundesrecht zu verletzen.
�Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
�Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 42
 Art. 42
 Art. 406
 Art. 406
 Art. 406
 Art. 42
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