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Timestamp: 2020-07-09 07:57:06+00:00

Document:
Umwelt-online: Lebensmittel-Hygieneverordnung
"Lebensmittel-Hygieneverordnung"
... Lebensmittel-Hygieneverordnung (Tier-LMHV) auf die Tierart Schwein zu erweitern.
... Lebensmittel-Hygieneverordnung, der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung und der
... Lebensmittel-Hygieneverordnung erfolgt, wobei die Anmeldung am Erlegeort oder am Wohnort möglich ist.
Drucksache 649/13
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Zweiten Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
... Lebensmittel-Hygieneverordnung normieren Verbote - nämlich durch Hausschlachtungen oder die Jagd gewonnenes Fleisch vor Abschluss der vorgeschriebenen amtlichen Untersuchung für den menschlichen Verzehr im eigenen häuslichen Bereich zu verwenden - als Ordnungswidrigkeit sanktionieren zu können.
... Die Absätze 2 bis 6 sind entsprechend anzuwenden. Kleine Mengen im Sinne des Satzes 1 sind kleine Mengen nach § 3 Absatz 2 Nummer 3 der Tierischen Lebensmittel-Hygieneverordnung vom 8. August 2007 (BGBl. I S.
... Die Absätze 2 bis 6 sind entsprechend anzuwenden. Kleine Mengen im Sinne des Satzes 1 sind kleine Mengen nach § 3 Absatz 2 Nummer 3 der Tierischen Lebensmittel-Hygieneverordnung vom 8. August 2007 (BGBl. I S.1816, 1828), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 10. November 2011 (BGBl. I S. 2233) geändert worden ist."
... mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte, bestimmt sind. Sie gilt daher nicht nur für die Tötung von Tieren in Schlachthöfen gemäß Anhang I Nummer 1.16. der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55), sondern generell auch für Schlachtungen oder anderweitige Tötungen außerhalb von Schlachthöfen. Die Verordnung gilt daher z.B. auch für Notschlachtungen außerhalb des Schlachthofes gemäß Anhang III Abschnitt I Kapitel VI der Verordnung (EG) Nr. 853/2004, für Schlachtungen von Geflügel und Hasen im Haltungsbetrieb gemäß Anhang III Abschnitt II Kapitel VI der genannten Verordnung sowie für die Schlachtung von in Wildfarmen gehaltenen Laufvögeln und Huftieren am Herkunftsort gemäß Anhang III Abschnitt III Nummer 3 Buchstabe a bis j der genannten Verordnung. Die Durchführungsverordnung gilt gleichfalls für die Schlachtung oder Tötung von ganzjährig im Freien gehaltenen Rindern im Haltungsbetrieb zur Gewinnung von Fleisch für den menschlichen Verzehr nach § 12 Absatz 3 der Tierischen Lebensmittel-Hygieneverordnung. Die Verordnung gilt abweichend von Artikel 1 Absatz 2 und 3 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr.
Drucksache 583/11 (Beschluss)
... Lebensmittel-Hygieneverordnung
Drucksache 583/11
der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung vom 8. August 2007 (BGBl. I S. 1816, 1828), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 11. November 2010 (BGBl. I S. 1537) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 1826: Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Tierische LebensmittelHygieneverordnung
Drucksache 865/10 (Beschluss)
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung "Einheitliche GMO") KOM (2010) 799 endg.
... Lebensmittel-Hygieneverordnung ist es jedoch verboten, Fleisch von Affen zum Zwecke des menschlichen Verzehrs zu gewinnen oder in den Verkehr zu bringen.
3. Zu Artikel 126 und Artikel 162 Absatz 2 Buchstabe g
4. Zu Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe u Anhang I Teil XXI
5. Zum weiteren Verfahren
Drucksache 529/10
... Lebensmittel-Hygieneverordnung und der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung.
Ausnahmen für Wildfarmen mit geringem Produktionsvolumen an Schalenwild
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Erste Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts (NKR-Nr.: 585)
Drucksache 865/1/10
Drucksache 529/10 (Beschluss)
... Lebensmittel-Hygieneverordnung ist es verboten, Fleisch für den Verzehr im eigenen häuslichen Bereich zu verwenden, bevor die erforderliche amtliche Untersuchung durchgeführt wurde. Ein Verstoß gegen diese Pflicht soll nach der vorliegenden Verordnung nicht mehr strafbewehrt sein.
Änderung und Entschließung zur Zweiten Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
A. Änderung
Zu Artikel 1 Nummer 2aneu
Inverkehrbringen von erlegten Wildschweinen und Dachsen, bei denen die Probenahme zur Untersuchung auf Trichinen durch den Jäger erfolgt ist
... Lebensmittel-Hygieneverordnung vom 8. August 2007 (BGBl. I S.
Drucksache 202/1/09
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung von Verwaltungsvorschriften im Bereich des Lebensmittelrechts
... Lebensmittel-Hygieneverordnung besteht auf die Zulassung eines Betriebes ein Rechtsanspruch, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Gemäß § 36 Absatz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes darf ein Verwaltungsakt, auf den ein Anspruch besteht, mit einer Nebenbestimmung nur versehen werden, wenn dies durch Rechtsvorschrift zugelassen ist oder wenn die Nebenbestimmung sicherstellen soll, dass die gesetzlichen Voraussetzungen des Verwaltungsaktes erfüllt werden.
1. Zu Artikel 1 Nummer 01 - neu - § 2 Absatz 6 AVV-LmH
2. Zu Artikel 1 Nummer 3 § 11 AVV-LmH
Drucksache 202/09
... Lebensmittel-Hygieneverordnung deutlich geworden, dass zuständige Behörden im Zulassungsverfahren in vielen Fällen nicht die in § 9 der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung genannten, dem Antrag auf Zulassung mindestens beizufügenden Unterlagen einfordern, sondern systematisch die Vorlage aller in § 4 bezeichneten Unterlagen als Voraussetzung für die weitere Bearbeitung des Antrags auf Zulassung betrachten.
Änderung der AVV-Lebensmittelhygiene
Transport von ungekühltem Fleisch nach Anhang III Abschnitt I Kapitel VII Nummer 3 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004
Berücksichtigung bestimmter Leitlinien bei der Durchführung der Überwachung
Probenahmehäufigkeiten bei der Herstellung kleiner Mengen Hackfleisch und Fleischzubereitungen nach Anhang I Kapitel 3 Nr. 3.2 der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005
Änderung der AVV-Zoonosen-Lebensmittelkette
Bekantmachungserlaubnis
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 744: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung von Verwaltungsvorschriften im Bereich des Lebensmittelrechts
... Lebensmittel-Hygieneverordnung beizufügende Betriebsspiegel und der Entwurf eines maßstabsgetreuen Betriebsplans oder, im Falle handwerklich strukturierter Betriebe, die Unterlagen, aus denen die in den jeweiligen Räumen vorgesehene Tätigkeit ersichtlich ist, einzubeziehen. Im Falle der Zulassung von Milchverarbeitungsbetrieben ist der Lebensmittelunternehmer, sofern nach Anhang III Abschnitt IX Kapitel II Teil II der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. EU (Nr.) L 139 S. 55, Nr. L 226 S. 22) eine Hitzebehandlung von Rohmilch oder Milcherzeugnissen erfolgt, darüber zu informieren, dass Anlagen für die Hitzebehandlung geeignet sind, die z.B. vom Institut für Chemie und Technologie der Milch der Bundesforschungsanstalt für Ernährung und Lebensmittel, Standort Kiel, oder dem Institut für Lebensmittelverfahrenstechnik des Zentralinstituts für Ernährungs- und Lebensmittelforschung, Weihenstephan, Technische Universität München, typgeprüft sind.
Drucksache 529/1/10

References: § 3
 § 3
 § 12
 § 6
 § 6
 § 36
 § 2
 § 11
 § 9
 § 4
 § 6