Source: http://www.dergelbekaiser.de/agbs
Timestamp: 2013-05-19 04:45:34+00:00

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§ 1 Geltungsbereich und allgemeine HinweiseDiese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten - vorbehaltlich einer Individualvereinbarung - für sämtliche Kaufverträge, die Sie (im folgenden "Kunde" genannt.) mit uns, magels - Lisa Magel, Löhrerlen 16, 42279 Wuppertal (im folgenden "Anbieter" genannt), über unseren Webshop www.dergelbekaiser.de abschließen. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor unseren AGB.Nachfolgend finden Sie zudem die gesetzlichen Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.§ 2 Verbraucher-/ Unternehmer-/ KaufmannsbegriffVerbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. (§ 13 BGB)Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (§ 14 BGB)Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt. Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, dass das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert. (§ 1 HGB)§ 3 VertragsschlussDie Angebote in unserem Webshop sind eine unverbindliche Einladung an unsere Kunden, uns ein entsprechendes Angebot zum Kauf zu unterbreiten. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab. Nach dem Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihrer Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung Bestellbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zu Stande (Annahme). Wir sind berechtigt, ihre Bestellung innerhalb von 5 Tagen nach Eingang bei uns anzunehmen.Der Bestellvorgang in unserem Onlineshop umfasst 7 Schritte:Erster Schritt: Wählen Sie die gewünschten Waren aus. Legen Sie die Ware durch Klicken des Buttons "Zum Warenkorb hinzufügen" in den Warenkorb.Zweiter Schritt:Wenn Sie keine weiteren Waren mehr in den Warenkorb legen möchten, gelangen Sie mit Klick auf den Button "Zur Kasse" in den Bestellvorgang. Der Warenkorb wird Ihnen mit allen bestellten Produkten angezeigt.Dritter Schritt:Jetzt können Sie sich Registrierung neu registrieren (nur bei Erstbestellung) oder mit Ihren vorhandenen Zugangsdaten anmelden.Bei Erstanmeldung erscheint folgende Meldung (Ihre ausgewählten Produkte bleiben im Warenkorb):Ihr Benutzerkonto wurde angelegt und ein Aktivierungslink wurde an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse versandt. Um Ihr Benutzerkonto freizuschalten, müssen Sie in der Ihnen zugesandten E-Mail auf den Aktivierungslink klicken oder ihn per Kopieren/Einfügen im Browser eingeben.Nach Klick auf den Bestätigungslink wird Ihr Kundenkonto aktiviert und Sie können mit der Bestellung fortfahrenVierter Schritt: Wählen Sie Ihre Rechnungsanschrift und gegebenenfalls abweichender Lieferanschrift.Fünfter Schritt:wählen Sie die Art der Bezahlung und des VersandesSechster Schritt:In unserer Übersicht haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben wie bestellte Artikel, Zahlungsweise und Versandart noch einmal zu überprüfen. Sie können gegebenenfalls Korrekturen vornehmen.Siebter Schritt: Senden Sie Ihre Bestellung durch einen Klick auf den Button "Bestellung verbindlich absenden" an uns ab. Hiermit geben Sie eine verbindliche Bestellung ab.Sie können ihre Bestellung nur dann absenden, wenn sie zuvor durch Anklicken des Buttons "Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden." diese AGB akzeptiert haben. Sie können die AGBs vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken. Klicken Sie hierzu im letzten Schritt des Bestellvorganges auf den Link und im sich öffnenden Fenster auf den Druckbutton.Nach der Übermittlung ihrer Bestellung erhalten Sie unverzüglich eine Bestellbestätigung; diese enthält alle Bestelldaten und unsere AGB. Ferner senden wir Ihnen eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail zu. Sie können diese Erklärungen durch einen Klick auf den Button Drucken ausdrucken.Wir speichern den Vertragstext Ihrer Bestellung. Sie können diesen vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken. Klicken Sie hierzu im letzten Schritt des Bestellvorganges auf Drucken.§ 4 EigentumsvorbehaltWir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.------------------------------------------------------------------------------------------------------------------§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher / WiderrufsbelehrungSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:magel's - Lisa MagelLöhrerlen 16, 42279 WuppertalE-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.Ende der WiderrufsbelehrungDas Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen, Vorträgen, Software oder bei Produkten mit Versiegelungen, sofern der gelieferte Datenträger von Ihnen entsiegelt worden ist.------------------------------------------------------------------------------------------------------------------§ 6 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten bei WiderrufAlle angegebenen Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands; eine Lieferung ins Ausland erfolgt nicht.Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten und dem Bestellformular angegeben; sie sind vom Kunden zu tragen. Ab einem Bestellwert von insgesamt 20 Euro liefern wir versandkostenfrei.Soweit Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.§ 7 LieferungWir bringen die Ware innerhalb von drei Werktagen der auf der Produktseite angegebenen Lieferzeit nach Zahlungseingang bzw. Bestelleingang in den Versand. § 8 Aufrechnung und ZurückbehaltungsrechteDem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.§ 9 ZahlungsbedingungenDie Kaufpreiszahlung ist unmittelbar mit dem Abschluss des Kaufvertrages fällig.Die Zahlung erfolgt per Vorkasse durch Überweisung, Paypal oder Rechnung. Unsere Bankverbindung geben wir Ihnen nach Abschluss der Bestellung in der Auftragsbestätigung bekannt.Bei der Zahlung PayPal erfolgt die Lieferung nach Zahlung mit dem PayPal Status "Abgeschlossen".§ 10 GewährleistungEs gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.§ 11 HaftungWir haften nur für den aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung resultierenden Schaden des Bestellers. Hiervon ausgenommen sind:Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;die Haftung wegen Arglist;die Haftung für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. (Dies sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Bestellers schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat. Wesentlich sind ferner solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf);Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz;Ansprüche aus dem Bundesdatenschutzgesetz.von uns übernommene Garantien oder Beschaffungsrisiken.§ 12 Gerichtsstandsvereinbarung, Rechtswahl, Salvatorische Klausel(1) Der jeweilige Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen unseren Kunden und uns unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.(2) Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für alleStreitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz in Wuppertal. Unser Recht, ein Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.Stand Februar 2012

References: § 1
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 8