Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=I%20ZB%2032/09
Timestamp: 2016-12-10 12:45:00+00:00

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BGH, 14.01.2010 - I ZB 32/09 - dejure.org
Rechtsprechung BGH, 14.01.2010 - I ZB 32/09 Volltextveröffentlichungen (14)
Hey!MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
"hey!” nicht als Marke schutzfähig
bundesgerichtshof.de hey!
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenGMarkenschutz: Fehlende Unterscheidungskraft eines Wort-/Bildzeichens - hey!
Hey! - nicht als Marke eintragungsfähig
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1Einfache graphische Elemente nicht ausreichend, um Wort-/Bildmarkenschutz zu erreichen
Konkrete Unterscheidungskraft nach dem Markengesetz (MarkenG) bzgl. eines Worts kombiniert mit einfachen graphischen Elementen
Hey! - Ausruf- und Grußformeln als Marke
Konkrete Unterscheidungskraft nach dem Markengesetz ( MarkenG ) bzgl. eines Worts kombiniert mit einfachen graphischen Elementen
Markenrecht - Einfaches Zeichen mit allgemeiner Grußformel nicht schützenswert
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenGMarke "hey!” auch in Kombination mit grafischen Elementen nicht unterscheidungskräftig
"hey" ist nicht als Marke eintragbar
Kombination bestehend aus dem Wort hey und einem einfachen graphischen Element nicht als Marke eintragungsfähig - hey!
Keine konkrete Unterscheidungskraft von "hey!"
Das Wort "Hey!" ist wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig
GRUR 2010, 640
MMR 2010, 555
Wird zitiert von ... (115) BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13 Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …aa) Die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, kommt auch solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…BGH, GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard; BGH, Beschluss vom 14. Januar 2010 - I ZB 32/09, GRUR 2010, 640 Rn. 13 = WRP 2010, 891 - hey!;… BGH, GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat).In Anbetracht der fehlenden Unterscheidungskraft des Wortbestandteils "HOT" der angegriffenen Marke reichen einfache graphische Elemente nicht aus, das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschluss vom 28. Juni 2001 - I ZB 58/98, GRUR 2001, 1153 f. = WRP 2001, 1021 - antiKALK; BGH, GRUR 2010, 640 Rn. 17 - hey!).
BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13 Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger …Die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, fehlt auch solchen Angaben, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, und die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…BGH, GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard; BGH, Beschluss vom 14. Januar 2010 - I ZB 32/09, GRUR 2010, 640 Rn. 13 = WRP 2010, 891 - hey!;… BGH, GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat).In Anbetracht der fehlenden Unterscheidungskraft der Wortfolge "Gute Laune Drops" der angegriffenen Marke reichen die festgestellten einfachen graphischen Elemente nicht aus, das Schutzhindernis zu überwinden (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Juni 2001 - I ZB 58/98, GRUR 2001, 1153 f. = WRP 2001, 1201 - anti KALK; BGH, GRUR 2010, 640 Rn. 17 - hey!; BGH…, Beschluss vom 17. Oktober 2013 - I ZB 11/13, GRUR 2014, 376 Rn. 18 = WRP 2014, 449 - grill meister;… BGH, GRUR 2014, 569 Rn. 32 - HOT).
BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08 TOOOR!Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschl. v. 4.12.2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Tz. 11 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben; Beschl. v. 14.1.2010 - I ZB 32/09, GRUR 2010, 640 Tz. 10 = WRP 2010, 891 - hey!).Zwar können die Mehrdeutigkeit und die Interpretationsbedürftigkeit einer Aussage ein Anhalt für eine hinreichende Unterscheidungskraft sein (BGH GRUR 2010, 640 Tz. 14 - hey!).
BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09 Link economya) Kann einem Wortzeichen für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen kein im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugerechnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, dass ihm die vorerwähnte Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (…vgl. BGH, GRUR 2009, 778 Rn. 11 - Willkommen im Leben; Beschluss vom 14. Januar 2010 - I ZB 32/09, GRUR 2010, 640 Rn. 13 = WRP 2010, 891 - hey!).
BGH, 17.10.2013 - I ZB 65/12 test - Markeneintragungs- oder -löschungsverfahren: Prüfung des Wegfalls des …In Anbetracht der fehlenden Unterscheidungskraft des Wortbestandteils "test" der angegriffenen Marke reichen einfache graphische Elemente nicht aus, das Schutzhindernis zu überwinden (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Juni 2001 - I ZB 58/98, GRUR 2001, 1153 f. = WRP 2001, 1021 - anti KALK; Beschluss vom 14. Januar 2010 - I ZB 32/09, GRUR 2010, 640 Rn. 17 = WRP 2010, 891 - hey!).
BGH, 10.07.2014 - I ZB 81/13 Markenrecht: Schutzhindernis der mangelnden Unterscheidungskraft - for you(2) Allerdings kann das Schutzhindernis mangelnder Unterscheidungskraft auch dann bestehen, wenn sich eine Verwendung des Markenworts in der Werbung zum Zeitpunkt der Markenanmeldung nicht nachweisen lässt (vgl. EuGH…, Urteil vom 21. Oktober 2004 - C-64/02, Slg. 2004, I-10031 = GRUR 2004, 1027 Rn. 46 - Erpo Möbelwerk [Das Prinzip der Bequemlichkeit]; BGH, Beschluss vom 14. Januar 2010 - I ZB 32/09, GRUR 2010, 640 Rn. 13 = WRP 2010, 891 - hey!).
BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13 grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …e) In Anbetracht der fehlenden Unterscheidungskraft der Wortbestandteile reichen einfache graphische Elemente und eine einfach gestaltete Abbildung eines Produkts - hier einer Wurst , auf das sich die anpreisende Angabe bezieht, nicht aus, das Schutzhindernis zu überwinden (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Juni 2001 - I ZB 58/98, GRUR 2001, 1153 f. = WRP 2001, 1201 - anti KALK; Beschluss vom 14. Januar 2010 - I ZB 32/09, GRUR 2010, 640 Rn. 17 = WRP 2010, 891 - hey!).
BGH, 31.05.2016 - I ZB 39/15 OUI - Markenrechtsschutz: Eignung einer Bezeichnung mit anpreisendem Sinn als …a) Allerdings kommt die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…BGH, GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard; BGH, Beschluss vom 14. Januar 2010 - I ZB 32/09, GRUR 2010, 640 Rn. 13 = WRP 2010, 891 - hey!;… BGH, GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2014, 569 Rn. 26 - HOT;… GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops).
BGH, 01.07.2010 - I ZB 68/09 HefteinbandDa allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschl. v. 4.12.2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Tz. 11 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben; Beschl. v. 14.1.2010 - I ZB 32/09, GRUR 2010, 640 Tz. 10 = WRP 2010, 891 - hey!).
BPatG, 09.12.2014 - 27 W (pat) 24/14 Markenbeschwerdeverfahren - "Qui" - werbemäßige Aussprache - keine …Dabei reicht nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs jede noch so geringe Unterscheidungskraft, um das Schutzhindernis zu überwinden (…vgl. BGH GRUR 2014, 872 Rn. 12 - Gute Laune Drops;… allerdings differenzierend gegenüber der Unterscheidungskraft von Werktiteln BGH GRUR 2009, 949 Rn. 17 - MyWorld; GRUR 2010, 640 Rn. 15 - hey!).Der Aussagehalt des Zeichens kommt im Übrigen weitgehend demjenigen des Bildzeichens "hey!" gleich, dessen Einordnung als u. a. im Bereich Bekleidungsstücke nicht unterscheidungskräftige Werbeaussage allgemeiner Art der Bundesgerichtshof gebilligt hat (vgl. BGH GRUR 2010, 640); das angegriffene Zeichen verfügt aufgrund seines ausdrücklich empfehlenden Inhalts und der klar hervortretenden Bezugnahme auf einen bestimmten Kulturkreis sogar über einen engeren Warenbezug.Die Rechtsauffassung, dass hierin eine über das reine Wortverständnis hinausgehende Aussage liege, die es verbietet, dem Zeichen jede Unterscheidungskraft abzusprechen, dürfte keinen Bestand mehr haben (…vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 27 - MyWorld; GRUR 2010, 640 Rn. 11, 13 - hey!; BPatG, Beschluss vom 8. September 2008 - 25 W (pat) 26/07 - Bildzeichen "JA").
BPatG, 29.04.2014 - 27 W (pat) 572/13 Markenbeschwerdeverfahren - "ICH DENK AN MICH! (Wort-Bild-Marke)" - sloganartige …
BPatG, 29.04.2014 - 27 W (pat) 571/13 Markenbeschwerdeverfahren - "ICH DENK AN MICH!" - sloganartige Wortfolge - keine …
BPatG, 08.08.2016 - 24 W (pat) 557/16 BPatG, 22.05.2012 - 29 W (pat) 2/12 Markenbeschwerdeverfahren - "Bueroservice 24.de (Wort-Bild-Marke)" - teilweise …
BPatG, 06.07.2016 - 25 W (pat) 501/15 BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 49/14 Markenbeschwerdeverfahren - "matratzen direct" - keine Unterscheidungskraft
BPatG, 23.05.2016 - 26 W (pat) 28/15 BPatG, 03.07.2013 - 26 W (pat) 24/12 Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "SIT (Wort-Bild-Marke)" - …
BPatG, 09.05.2016 - 25 W (pat) 522/14 Markenbeschwerdeverfahren - "maxSparplus" - keine Unterscheidungskraft
BPatG, 09.05.2016 - 25 W (pat) 52/13 BPatG, 26.04.2016 - 25 W (pat) 51/13 Markenbeschwerdeverfahren - "GUARD CONTROL" - keine Unterscheidungskraft
BPatG, 28.07.2015 - 25 W (pat) 518/14 Markenbeschwerdeverfahren - "Steuerkaufmann" - Freihaltungsbedürfnis - …
BPatG, 05.10.2011 - 26 W (pat) 512/11 Markenbeschwerdeverfahren - "WESER KURIER" - keine Unterscheidungskraft
BPatG, 01.08.2011 - 26 W (pat) 72/10 Markenbeschwerdeverfahren - "WOHN HAUS (Wort-Bild-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis …
BPatG, 01.02.2011 - 27 W (pat) 561/10 Markenbeschwerdeverfahren - "BONSOIR" - keine Unterscheidungskraft
BPatG, 04.04.2016 - 25 W (pat) 561/14 Markenbeschwerdeverfahren - "cloud.life" - keine Unterscheidungskraft
BPatG, 08.10.2015 - 25 W (pat) 504/13 Markenbeschwerdeverfahren - "Seal'n Cut" - keine Unterscheidungskraft - …
BPatG, 06.08.2015 - 25 W (pat) 49/13 Markenbeschwerdeverfahren - "SyncPlus" - Unterscheidungskraft - …
BPatG, 11.11.2014 - 27 W (pat) 80/13 Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "joy tv" - Unterscheidungskraft …
BPatG, 07.08.2013 - 26 W (pat) 557/11 Markenbeschwerdeverfahren - "Flasche (dreidimensionale Marke)" - keine …
BPatG, 29.05.2013 - 26 W (pat) 57/12 Markenbeschwerdeverfahren - "Stern Reisen" - Freihaltungsbedürfnis - keine …
BPatG, 29.04.2013 - 27 W (pat) 77/12 Markenbeschwerdeverfahren - "Prominent! (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft …
BPatG, 31.07.2012 - 27 W (pat) 527/11 Markenbeschwerdeverfahren - "Vetexpo" - kein Freihaltungsbedürfnis - …
BPatG, 26.05.2015 - 27 W (pat) 505/15 Markenbeschwerdeverfahren - "Gütegemeinschaft AutoBerufe Mehr Zukunft mit …
BPatG, 28.10.2014 - 27 W (pat) 536/14 Markenbeschwerdeverfahren - "Hakuna Matata" - fremdsprachige Begriffe können in …
BPatG, 30.07.2014 - 28 W (pat) 508/13 Markenbeschwerdeverfahren - "Besser wissen, was man isst." - fehlende …
BPatG, 30.07.2014 - 28 W (pat) 507/13 Markenbeschwerdeverfahren - "SO SCHMECKT NATUR" - fehlende Unterscheidungskraft
BPatG, 30.07.2014 - 28 W (pat) 506/13 Markenbeschwerdeverfahren - "MEHR NATUR GEHT NICHT" - fehlende …
BPatG, 30.07.2014 - 28 W (pat) 505/13 Markenbeschwerdeverfahren - "...ALLES ANDERE BLEIBT LIEGEN" - fehlende …
BPatG, 19.03.2014 - 26 W (pat) 543/12 Markenbeschwerdeverfahren - "Spätzle-Shaker" - keine Unterscheidungskraft
BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 503/11 Markenbeschwerdeverfahren - "Dschungel" - Unterscheidungskraft - kein …
BPatG, 14.12.2011 - 26 W (pat) 70/10 Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Goldsekt" - keine …
BPatG, 14.12.2011 - 26 W (pat) 71/10 Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Goldcuvée" - keine …
BPatG, 05.10.2011 - 27 W (pat) 583/11 Markenbeschwerdeverfahren - "Cleverteens" - Unterscheidungskraft - kein …
BPatG, 05.10.2011 - 26 W (pat) 535/10 Markenbeschwerdeverfahren - "WESER KURIER" - keine Unterscheidungskraft
BPatG, 07.05.2015 - 25 W (pat) 49/14 Markenbeschwerdeverfahren - "Play-Protect" - Freihaltungsbedürfnis - …
BPatG, 07.05.2015 - 25 W (pat) 50/14 Markenbeschwerdeverfahren - "Sport-Protect" - Freihaltungsbedürfnis - …

References: § 8

§ 8
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