Source: https://allo.kartina.tv/de/agb-
Timestamp: 2020-01-27 17:49:25+00:00

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Allo Kartina - AGB
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Ohne Software (Vorwahl)
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kinza GmbH
§ 1 Geltung und Änderung der Bedingungen
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB" genannt) gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Leistungen der Kinza GmbH. Dies gilt auch dann, wenn Kinza GmbH den Kunden bei Folgegeschäften nicht nochmals auf diese AGB hinweist.
1.2 Kinza GmbH erbringt Leistungen ausschließlich nach diesen AGB, der Leistungsbeschreibung, dem Softwarenutzungsvertrag und den angesagten oder auf der Website https://allo.kartina.tv (im folgenden „Website“) abrufbaren Preisangaben.
1.3 Bedingungen des Kunden werden in keinem Fall Vertragsinhalt, auch dann nicht, wenn Kinza GmbH nicht nochmals ausdrücklich widerspricht. Vielmehr gelten in jedem Fall ausschließlich diese AGB.
1.4 Das Vertragsverhältnis betreffende Mitteilungen, insbesondere Änderungen dieser AGB oder Hinweise auf Änderungen können an die vom Kunden benannte Email-Adresse oder per SMS an die von ihm benannte Telefonnummer übersandt werden.
1.5 Änderungen der AGB, der Leistungsbeschreibung oder des Softwarenutzungsvertrages werden dem Kunden als Angebot unterbreitet. Schweigt der Kunde auf die Mitteilung der Änderungen oder widerspricht er nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang des Änderungsangebotes, so kommt ein Vertrag zu den geänderten Bedingungen zustande, soweit Kinza GmbH den Kunden in dem Änderungsangebot ausdrücklich auf diese Folge hingewiesen hat.
1.6 Bei einem Zugriff auf das Angebot von Kinza GmbH über ein mobiles Endgerät (z.B. Mobiltelefon) sind die Einschränkungen der Darstellbarkeit durch dieses Endgerät (z.B. infolge der Bildschirmgröße) zu berücksichtigen und Daten ggf. durch das Verwenden eines Computerbildschirmes üblicher Größe (derzeit mindestens 17 Zoll Bildschirmdiagonale) zu überprüfen.
1.7 Bei der Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen ist Kinza GmbH in der Wahl der technischen Mittel frei, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Technologie und Infrastruktur. Kinza GmbH ist berechtigt, die technischen Mittel, insbesondere die Technologie und Infrastruktur, sowie den Netzbetreiber zu wechseln, soweit keine berechtigten Belange des Kunden entgegenstehen. Der Kunde wird in diesem Fall die erforderlichen Mitwirkungshandlungen vornehmen, soweit zumutbar.
§ 2 Vertragsabschluss und Vertragsende
2.1 Der Vertragsabschluss kommt durch die Bestätigung der Registrierung des Kunden zustande (Rahmenvertrag).
2.2 Nimmt der Kunde entgeltpflichtige Leistungen in Anspruch, so kommt ein Einzelvertrag zustande. Dafür gelten die Preise die vor dem Gespräch angesagt werden.
2.3 Kinza GmbH ist berechtigt, einen Vertragsabschluss oder die Erbringung von Leistungen abzulehnen, wenn der Kunde falsche Angaben macht, oder Anhaltspunkte dafür bestehen, dass er seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag nicht nachkommen kann oder will.
2.4 Für die Kündigung durch den Kunden gilt eine Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Monatsende. Dies gilt jeweils, sofern nicht anders vereinbart. Die Kündigung hat stets in Textform zu erfolgen.
2.5 Eine fristlose Kündigung ist nur aus wichtigem Grund möglich. Ein solcher liegt für Kinza GmbH insbesondere vor, wenn festgestellt wird, dass Dienstleistungen missbräuchlich in Anspruch genommen werden. Liegt ein wichtiger Grund vor, ist Kinza GmbH ferner befugt, die Zugangsberechtigung des Kunden zu Kinza GmbH Diensten mit sofortiger Wirkung zu sperren, sofern keine anderen besonderen Regelungen greifen. Ist die Vertragsfortführung insgesamt unzumutbar, kann ein Verstoß bezüglich einzelner Leistungen die Kündigung aller Leistungen und des gesamten Vertragsverhältnisses bewirken. Dies erfordert in der Regel neben einem besonders schwerwiegenden Verstoß die vorherige erfolglose Abmahnung des Kunden.
2.6 Im Falle der von Kinza GmbH ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund ist Kinza GmbH berechtigt, den in der Preisliste genannten Betrag, zu verlangen. Dem Kunden steht der Nachweis offen, dass Kinza GmbH überhaupt kein Schaden entstanden ist oder der tatsächliche Schaden wesentlich niedriger ist, als dieser Betrag. Kinza GmbH steht der Nachweis eines höheren Schadens offen.
3.1 Der Preis richtet sich nach den bei Vertragsschluss gültiger Preisansage vor dem jeweiligen getätigten Anruf und nicht nach angegebenen Preisen auf der Web-Seite.
3.2 Die Preise beziehen sich ausschließlich auf die von Kinza GmbH erbrachte Leistung. Kosten, die durch die Anwahl des Servers von Kinza GmbH entstehen, sind nicht enthalten. Auf diese Kosten, die sich aus der Vereinbarung des Kunden mit seinem Telefonpartner ergeben, hat Kinza GmbH keinen Einfluss. Kinza GmbH übernimmt keine Haftung für entstandene Kosten Drittanbieter.
3.3 Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
3.4 Durch die Registrierung auf der Website von Kinza GmbH entstehen für den Kunden keine Kosten.
3.5 Die Abrechnung erfolgt im 60 Sekunden-Takt mit einer Mindestestanrufdauer von 60 Sekunden.
3.6 Kinza GmbH ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen bzw. zu erhöhen.
4.1 Kinza GmbH richtet bei Vertragsschluss für jeden registrierten Kunde ein Kundenkonto ein.
4.2 Kinza GmbH erbringt ihre Leistungen aufgrund des vom Kunden auf dieses Konto übertragenen Guthabens.
4.3 Das Kundenkonto kann per Banküberweisung, Kreditkarte oder mit dem PayPal „aufgeladen“ werden. Zur Beschränkung von Missbrauch müssen bei Zahlung per Kreditkarte der Name des Karteninhabers und der bei Kinza GmbH registrierte Name übereinstimmen. Irrtümer bei Zahlung durch Überweisung (unrichtige Angabe der Telefonnummer) gehen zu Lasten des Kunden und können zum unberechtigten Verbrauch des Guthabens durch Dritte führen.
4.4 Die Zahlungsansprüche von Kinza GmbH gegen den Kunden bleiben von Einwendungen der Vertragspartner, denen sich der Kunde zur Zahlung bedient, unberührt.
4.5 Nutzt der Kunde die Möglichkeit der automatischen Wiederaufladung, so hat er für eine hinreichende Kontodeckung zu sorgen.
4.6 Die Abbuchung des Zahlungsbetrages erfolgt mit Zeitablauf der Inanspruchnahme der Vermittlungsleistung von Kinza GmbH im Minutentakt.
4.7 Nimmt der Kunde Guthaben aus Sonderaktionen von Kinza GmbH (z.B. ein Gratis-Startguthaben) entgegen den Aktionsbedingungen in Anspruch (z.B. eine unerlaubte mehrfache Nutzung), so ist Kinza GmbH bei Kenntniserlangung berechtigt, Guthaben des Kunden zu belasten. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt vorbehalten.
4.8 Einwendungen gegen die Abbuchung kann der Kunde nur innerhalb von 8 Wochen nach Abbuchung gelten machen.
4.9 Kinza GmbH trifft keine Nachweispflicht für erbrachte Leistungen oder Einzelverbindungen, wenn die dafür erforderlichen Daten nicht mehr zur Verfügung stehen:
a) aufgrund gesetzlicher Verpflichtung;
b) weil der Kunde einer Speicherung der Verkehrsdaten widersprochen hat;
c) weil der Kunde eine Löschung der Verkehrsdaten verlangt hat.
4.10 Die Beendigung des Rahmenvertrages kann nur im Falle einer nicht qualitativen Leistung von Kinza GmbH erfolgen. Besteht ein Guthaben des Kunden, so wird dieses auf schriftliche Aufforderung des Kunden hin auf ein von ihm benannten Konto ausgezahlt. Alle Bankgebühren, die bei der Auszahlung entstehen können, werden dem Kunden zur Last gelegt.
4.11 Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet Kinza GmbH eine Bearbeitungsgebühr gemäß der jeweils aktuellen Preisliste pro Lastschrift.
4.12 Die vom Kinza GmbH an den Kunden erbrachte Bonusgutschrift wird dem Kundenguthabenkonto gutgeschrieben. Eine Auszahlung des Bonusbetrages findet hierbei nicht statt, der Kunde kann keinen Rechtsanspruch daraus herleiten.
§ 5 Leistungseinschränkungen
5.1 Ist das Guthaben des Kunden aufgebraucht, so wird die bestehende Verbindung automatisch unterbrochen. Der Kunde hat daher vor Aufbau einer Verbindung für die erforderliche Deckung seines Guthabenkontos zu sorgen. Der Kunde wird derzeit durch eine Ansage auf die bevorstehende Unterbrechung hingewiesen. Kinza GmbH behält sich vor, diesen Service jederzeit ohne vorherige Ankündigung einzustellen.
5.2 Technische Vorgaben z.B. der Bundesnetzagentur können eine Änderung der Leistungen von Kinza GmbH zur Folge haben.
5.3 Die Flatrate Pakete sind nur zu privatem Zwecken bestimmt. Bei exzessiver Benutzung behält sich Kinza GmbH das Recht vor den Service jederzeit ohne vorherige Ankündigung einzustellen.
5.4 Kinza GmbH ist berechtigt die Verbindung des Kunden nach 60 Minuten Gesprächszeit, ohne eine vorherige Ankündigung, zu trennen.
6.1 Aus technischen Gründen kann Kinza GmbH eine reibungslose Verbindungsqualität und -dauer, nicht garantieren.
6.2 Die Verfügbarkeit der Vermittlungsleistungen von der Vermittlungsstelle vom Kinza GmbH beträgt über das Jahr gemittelt 97%.
6.3 Ersatzansprüche des Kunden sind nach Maßgabe von §7 Nr. 7.3, 7.5, 7.6 und 7.7 begrenzt.
6.4 Die Einstandspflicht von Kinza GmbH nach Maßgabe von §7 Nr. 7.1, 7.2 und 7.4 bleibt durch die vorstehenden Regelungen unberührt.
6.5 Sollte eine Beanstandung nicht auf einem Fehler von Kinza GmbH beruhen und war dies für den Kunden bei der für den Kunden gebotenen Sorgfalt erkennbar, so kann Kinza GmbH eine Gebühr für den bei Kinza GmbH entstandenen Aufwand für die Fehlersuche erheben. Diese Aufwandsgebühr wird nach der benötigten Arbeitszeit berechnet.
7.1 Für eine schuldhafte Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haftet Kinza GmbH unbeschränkt.
7.2 Wegen einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung haftet Kinza GmbH für ihre Mitarbeiter sowie gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen unbeschränkt.
7.3 Für leichte Fahrlässigkeit haftet Kinza GmbH ansonsten nur im Rahmen wesentlicher Vertragspflichten (deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist). Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet Kinza GmbH beschränkt auf 500 Euro.
7.4 Die Haftung aus dem Produkthaftungsrecht bleibt unbeschränkt.
7.5 Kommt es im Rahmen der Leistungen von Kinza GmbH zu Datenverlusten beim Kunden so haftet Kinza GmbH für zu vertretende Schäden nur, soweit der Kunde seine Daten in anwendungsadäquaten Intervallen und in geeigneter Form sichert, damit diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
7.6 Die Haftung von Kinza GmbH ist nach §44a des Telekommunikationsgesetzes (TKG) bei fahrlässiger Schadensverursachung auf 12.500 Euro begrenzt, wenn es sich bei dem Kunden um eine juristische oder natürliche Person handelt, die weder öffentliche Telekommunikationsnetze betreibt noch Telekommunikationsdienste für die Öffentlichkeit erbringt („Endnutzer“).
7.7 Gegenüber der Gesamtheit der Kunden ist die Haftung nach §44a (TKG) auf EURO 10.000.000,00 je schadensverursachendem Ereignis begrenzt. Übersteigen die Beträge, die mehreren Kunden aufgrund desselben Ereignisses zu leisten sind, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht. Die Haftungsbegrenzung entfällt, wenn der Schaden vorsätzlich verursacht wurde. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
8.1 Die Nutzung der Leistungen von Kinza GmbH ist mit der Kenntnis von Email-Adresse und Passwort für jede Person möglich. Der Kunde ist daher verpflichtet, mit der gebotenen erhöhten Sorgfalt auf die Vertraulichkeit dieser Daten zu achten, um einen Missbrauch zu verhindern.
8.2 Weiß der Kunde, oder hätte bei gebotener Sorgfalt wissen müssen, dass seine Daten missbraucht werden, so hat er dies Kinza GmbH unverzüglich mitzuteilen.
8.3 Eine Änderung der Email-Adresse oder der Konten-/Kreditkartendaten für den Fall der automatischen Abbuchung, hat der Kunde Kinza GmbH unverzüglich mitzuteilen.
8.4 Bei automatischer Abbuchung hat der Kunde für entsprechende Kontodeckung Sorge zu tragen.
8.5 Der Kunde ist nicht berechtigt, Verbindungen herzustellen, die im Rahmen der Verbindung Auszahlungen an den Kunden zur Folge haben.
8.6 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vermittlungsleistungen von Kinza GmbH ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Kinza GmbH gewerblich anzubieten.
8.7 Bei einer schuldhaften Zuwiderhandlung des Kunden gegen Nr. 8.4 und 8.5 ist er Kinza GmbH zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe bis zu 500 Euro verpflichtet. Es bleibt Kinza GmbH vorbehalten, einen weitergehenden Schaden geltend zu machen.
§ 9 Datenschutz, Datenverarbeitung
9.1 Der Kunde wird hiermit gemäß §33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass Kinza GmbH in dem durch die gesetzlichen Bestimmungen vorgegebenen Rahmen personenbezogenen Daten ihrer Kunden erhebt, verarbeitet und nutzt, die für die Begründung und Änderung der Rahmenverträge erforderlich sind.
9.2 Soweit sich Kinza GmbH Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Kinza GmbH berechtigt, die Teilnehmerdaten offen zu legen, wenn dies zur Erbringung der Leistung erforderlich ist.
9.3 Kinza GmbH steht dafür ein, dass alle Personen, die von Kinza GmbH mit der Abwicklung von Leistungen betraut werden, die datenschutzrechtlichen Vorschriften in ihrer jeweils gültigen Fassung kennen und beachten.
9.4 Kinza GmbH ist berechtigt und verpflichtet, Daten für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Änderung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses (Bestandsdaten) zu speichern. Die Bestandsdaten kann Kinza GmbH nach §95 Abs. 2 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) dazu verwenden, Text- oder Bildmitteilungen (z.B. SMS/MMS) an den Kunden zur Beratung, zur Werbung für eigene Angebote sowie zur Marktforschung zu versenden. Der Kunde kann der Versendung dieser Daten jederzeit schriftlich oder elektronisch widersprechen. Entsprechende Mitteilungen an den Kunden per Email versendet Kinza GmbH nur, wenn der Kunde in diese Verwendung eingewilligt hat.
9.5 Kinza GmbH ist nach §113a (TKG) verpflichtet, Daten, die bei der Erbringung ihrer Leistungen erhoben, verarbeitet oder genutzt werden (Verkehrsdaten) für 6 Monate zu speichern.
9.6 Der Kunde kann die von ihm über Kinza GmbH hergestellten Verbindungen in persönlichem Account jederzeit (ausgenommen bei unvermeidlichen Wartungs- oder Instandsetzungsarbeiten) abrufen. Der Verbindungsnachweis enthält Zeitpunkt, gewählte Nummer und Kosten der Verbindung. Auf einen darüber hinausgehenden Einzelverbindungsnachweis (EVN) hat der Kunde keinen Anspruch. Der Kunde ist verpflichtet, durch die Wahrung der Vertraulichkeit seiner Zugangsdaten (Nr. 8.1 dieser AGB) die Kenntnisnahme der Verkehrsdaten durch Dritte zu verhindern.
9.7 Die Verbindungsdaten des Kunden können gespeichert und übermittelt werden, soweit dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Dienstleistung in Anspruch genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns per:
Adresse: Kinza GmbH, Röderbergweg 118, 60385 Frankfurt am Main,
Fax: +496996744620,
mittels einer eindeutigen Erklärung (Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Hinweis: Wenn Sie den Vertrag widerrufen, betrifft dies den Vertrag im Ganzen.
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück):
Adresse: Kinza GmbH, Röderbergweg 118, 60385 Frankfurt am Main
Fax: +496996744620
Anschrift des/der Kunden(s):
Unterschrift des/der Kunden(s):
§ 11 Anwendbares Recht, Teilnichtigkeit
11.1 Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Kinza GmbH und Kunde gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des Einführungsgesetzes zum BGB über das anzuwendende Recht kommen nur insoweit zur Anwendung, als dies zur Anwendung des deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Abkommens zum internationalen Warenverkauf (CISG) führt.
11.2 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung in ergänzenden Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt.
Anlage 1: Endkunden Software Lizenz Vereinbarung (EULA)
Anlage 2: Leistungsbeschreibung
Melden Sie sich an und fangen Sie mit dem billiger telefonieren an!

References: § 1

§ 2

§ 5
 §7
 §7
 §44
 §44

§ 9
 §33
 §95
 §113

§ 11