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Timestamp: 2016-10-28 16:11:16+00:00

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I 605/06 (14.02.2007)
I 605/06
Z.________, 1969, Beschwerdegegner, vertreten durch Advokat Dominik Zehntner, Spalenberg 20, 4051 Basel.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 28. M�rz 2006.
A.a Der 1969 geborene Z.________ reiste 1991 aus dem Kosovo in die Schweiz ein und arbeitete seit 2. April 1992 als Officebursche beim Hotel R.________; in dieser Eigenschaft war er bei der Basler Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Basler) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfall versichert. Am Abend des 24. Oktober 1998 war er als Mitfahrer auf dem R�cksitz des von seinem Bruder korrekt gelenkten Personenwagens in eine Frontalkollision verwickelt, wobei sein Bruder noch auf der Unfallstelle verstarb. Die Dres. med. T.________ und M.________, interdiziplin�re Notfallstation, Departement Chirurgie, Kantonsspital Y.________, auf welcher Z.________ vom 24. bis 26. Oktober 1998 hospitalisiert war, diagnostizierten eine Commotio cerebri, eine Thorax- sowie eine Nierenkontusion (Berichte vom 27. Oktober und 23. November 1998). Z.________ war anfangs 1999 von Frau Dr. med. U.________, Psychiatrische Universit�tspoliklinik C.________, wo er gem�ss Krankengeschichte in Behandlung stand, an Dr. phil. H.________, Psychologe und Psychotherapeut FSP, zwecks psychotherapeutischer Behandlung �berwiesen worden. Dieser hielt im Bericht vom 6. M�rz 1999 fest, im Anschluss an das traumatische Erlebnis seien im Verlauf typische Anzeichen einer posttraumatischen Belastungsst�rung aufgetreten, welche bis zum Zeitpunkt der Berichterstattung anhalten w�rden. Vom 15. November bis 14. Dezember 1999 war Z.________ zur station�ren Physiotherapie in der Rheumatologischen Universit�tsklinik, Spital F.________, hospitalisiert.
A.b Am 3. Februar 2000 meldete sich Z.________ unter Hinweis auf "Schmerzen und schnellem Verlust der Konzentration" bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gem�ss Bericht des Dr. med. P.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin, vom 1. April 2000 war Z.________ vom 24. Oktober 1998 bis 4. Januar 1999 100 %, vom 5. Januar bis 14. November 1999 50 %, vom 15. November bis 28. Dezember 1999 100 % sowie ab 29. Dezember 1999 50 % arbeitsunf�hig. Dr. med. J.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, betrachtete Z.________ nur zu 50 % arbeitsf�hig. Er hoffe, es gelinge, durch den station�ren Therapieversuch die Arbeitsf�higkeit zu steigern (Bericht vom 26. Oktober 1999). Die IV-Stelle Basel-Stadt beauftragte Dr. med. E.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, mit einer psychiatrischen Expertise (Gutachten vom 22. August 2001). Dr. med. E.________ diagnostizierte eine Anpassungsst�rung mit l�ngerer depressiver Reaktion bei Status nach Verkehrsunfall am 24. Oktober 1998 mit wahrscheinlichem HWS-Distorsionstrauma, Commotio cerebri und posttraumatischer Belastungsst�rung sowie somatoformer Schmerzst�rung. Es bestehe immer noch eine relevante depressive Symptomatik und Symptome einer sich in Remission befindenden posttraumatischen Belastungsst�rung. Daneben habe sich zunehmend eine psychosomatische Entwicklung angebahnt, welche die Hauptursache der empfundenen Schmerzen sei. Dr. med. E.________ kommt zum Schluss, die depressive Symptomatik habe Krankheitswert. Aus psychiatrischer Sicht schr�nke dies Z.________ um 50 % in seiner zuletzt ausge�bten T�tigkeit ein.
A.c Mit Vorbescheid vom 25. September 2001 hielt die IV-Stelle ab 24. Oktober 1999 einen Invalidit�tsgrad von 100 % und ab 1. Januar 2000 einen solchen von 50 % fest. Die Basler als Unfallversicherer holte am 21. Mai 2002 bei der neurologischen Klinik und Poliklinik des Universit�tsspitals I.________ ein neurologisches Gutachten vom 17. Dezember 2002 ein. Dabei wurde aus somatischer und neurologischer Sicht keine wesentliche Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit festgestellt. Am 15. April 2003 wurde Dr. E.________ mit einer weiteren psychiatrischen Begutachtung beauftragt. Am 26. Oktober 2003 hielt Dr. E.________ fest, die Diagnosen der anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung und einer depressiven St�rung m�ssten in den Vordergrund ger�ckt werden. Wie 2001 beurteile er den Versicherten als zu 50 % in seiner Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt, wobei auch im Zeitpunkt des Gutachtens gelte, dass Z.________ medizinisch gesehen eine Willensanstrengung zur �berwindung seines Leidens zugemutet werden k�nne. Mit Verf�gung vom 21. April 2004 wurde Z.________ ab 1. Oktober 1999 bis 31. M�rz 2000 eine ganze und ab 1. April 2000 eine halbe Invalidenrente zugesprochen. Mit Einsprache liess Z.________ beantragen, ihm sei auch �ber den 1. April 2000 hinaus eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, da die �rzte der Rehabilitationsklinik X.________ zum Schluss gekommen seien, dass bei ihm eine schwere Depression vorliege. Am 18. Juni 2004 fanden im Auftrag der Basler durch Dr. phil. H.________ ein Aktenkonsilium und im November 2004 konsiliarische Untersuchungen statt, deren Erkenntnisse am 9. Dezember 2004 schriftlich vorgelegt wurden. Dabei wurde als Hauptdiagnose eine chronische posttraumatische Belastungsst�rung gestellt. Zur Frage der Arbeitsf�higkeit f�hrte Dr. phil. H.________ aus, zu Beginn solle ein Arbeitsversuch mit zwei Stunden pro Tag unternommen und nach und nach auf 4.2 Stunden t�glich gesteigert werden. Mit Entscheid vom 22. September 2005 wies die IV-Stelle die Einsprache ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag auf eine ganze Invalidenrente ab 1. April 2000 hiess das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt mit Entscheid vom 28. M�rz 2006 gut.
Die IV-Stelle f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 28. M�rz 2006 aufzuheben und die Richtigkeit des Einspracheentscheides vom 22. September 2005 zu best�tigen, wonach dem Versicherten ab 1. April 2000 lediglich eine halbe anstatt eine ganze Invalidenrente zustehe.
Z.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen; gleichzeitig ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 395 Erw. 1.2).
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG kann das Gericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c dieses Gesetzes gilt indessen bisheriges Recht f�r die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngigen Beschwerden. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, richtet sich die Kognition nach der bis Ende Juni 2006 g�ltigen Fassung von Art. 132 OG, welche dem neuen Abs. 1 entspricht (Urteil O. vom 14. Juli 2006, I 337/06, Erw. 1).
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch des Beschwerdegegners auf eine Invalidenrente ab 1. April 2000. Dieser Streitgegenstand ist, weil keine laufenden Leistungen im Sinne der �bergangsrechtlichen Ausnahmebestimmung des Art. 82 Abs. 1 ATSG, sondern Dauerleistungen streitig sind, �ber welche noch nicht rechtskr�ftig entschieden worden ist, nach der allgemeinen intertemporalrechtlichen Regel (BGE 130 V 447 Erw. 1.2.1 mit Hinweisen) f�r die Zeit bis zum 31. Dezember 2002 aufgrund der bisherigen Rechtslage und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen des auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen ATSG und dessen Ausf�hrungsverordnung zu beurteilen (BGE 130 V 447 Erw. 1.2.2, 333 Erw. 2.4 und 2.5). F�r den dem Beschwerdegegner gegebenenfalls ab dem 1. Januar 2004 zustehenden Rentenanspruch sind sodann die per 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderungen des IVG vom 21. M�rz 2003 und der IVV vom 21. Mai 2003 (4. IV-Revision) sowie die damit einhergehenden Anpassungen des ATSG zu beachten.
4.1 Die IV-Stelle hat im Einspracheentscheid vom 22. September 2005 die massgebenden Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (bis 31. Dezember 2002: Art. 4 Abs. 1 aIVG in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung; ab 1. Januar 2003: Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Anspruches auf eine Rente der Invalidenversicherung (bis 31. Dezember 2003: Art. 28 Abs. 1 und Abs. 1bis aIVG in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung; ab 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung), zum Beginn des Rentenanspruches (bis 31. Dezember 2002: Art. 29 Abs. 1 lit. a und b aIVG in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung; ab 1. Januar 2003: Art. 29 Abs. 1 lit. a und b IVG in Verbindung mit Art. 6 und 7 ATSG) und zur Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (bis 31. Dezember 2002: Art. 28 Abs. 2 aIVG in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung; ab 1. Januar 2003: Art. 16 ATSG; BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b; vgl. auch BGE 130 V 348 Erw. 3.4) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. Gleiches gilt in Bezug auf die vorinstanzlichen Erw�gungen zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen).
4.2 Beizuf�gen ist, dass auf die r�ckwirkende Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente die f�r die Rentenrevision geltenden Bestimmungen (bis 31. Dezember 2002: Art. 41 aIVG in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung in Verbindung mit Art. 88a aIVV in der bis 31. Dezember 2003 in Kraft gewesenen Fassung; ab 1. Januar 2003: Art. 17 ATSG in Verbindung mit Art. 88a aIVV in der bis 31. Dezember 2003 in Kraft gewesenen Fassung; ab 1. Januar 2004: Art. 17 ATSG in Verbindung mit Art. 88a IVV in der vom 1. Januar bis 29. Februar 2004 in Kraft gewesenen und in der seit 1. M�rz 2004 geltenden Fassung) analog anzuwenden sind (BGE 121 V 275 Erw. 6b/dd, 109 V 127 Erw. 4a; AHI 2002 S. 64 Erw. 1 [Urteil D. vom 27. November 2001, I 82/01]). Die von der Rechtsprechung zu Art. 41 aIVG entwickelten revisionsrechtlichen Grunds�tze haben durch das Inkrafttreten von Art. 17 ATSG am 1. Januar 2003 keinerlei �nderung erfahren und sind weiterhin anwendbar (BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5). Ebenso wenig hat die Regelung von Art. 88a Abs. 1 IVV, wonach eine Verbesserung der Erwerbsf�higkeit in der Regel drei Monate angedauert haben muss, damit sie eine revisionsweise Herabsetzung oder Aufhebung des Rentenanspruches begr�ndet, durch die auf den 1. M�rz 2004 in Kraft getretenen Modifikationen dieser Bestimmung eine �nderung erfahren.
Nach der Rechtsprechung ist die Frage, ob eine erhebliche, d.h. mit Bezug auf den Invalidit�tsgrad rentenwirksame �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse eingetreten ist, durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung bestanden hat, mit demjenigen im Zeitpunkt der streitigen Revisionsverf�gung zu beurteilen (BGE 130 V 351 Erw. 3.5.2, 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis; siehe auch BGE 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b). Wird r�ckwirkend eine abgestufte oder befristete Rente zugesprochen, sind einerseits der Zeitpunkt des Rentenbeginns und anderseits der in Anwendung der Dreimonatsfrist von Art. 88a Abs. 1 IVV festzusetzende Zeitpunkt der Rentenherabsetzung oder -aufhebung die massgebenden Vergleichszeitpunkte.
5.1 Die IV-Stelle hat dem Beschwerdegegner eine bis 31. M�rz 2000 befristete ganze Invalidenrente sowie mit Wirkung ab 1. April 2000, unter Ber�cksichtigung der dreimonatigen Frist nach Art. 88a Abs. 1 IVV, eine halbe Rente gest�tzt einen Invalidit�tsgrad von 50 % zugesprochen. Zur Begr�ndung hat sie in der Verf�gung vom 21. April 2004 im Wesentlichen ausgef�hrt: "Nach Eintritt des Gesundheitsschadens bestand eine �berwiegende Arbeitsunf�higkeit, die sich nach einer vor�bergehenden kurzen Phase (Herbst 1999) ab Jahresende 1999 stabilisiert bzw. reduziert hat, weshalb nach Ablauf einer Karenzfrist von drei Monaten die bisher gew�hrte Ganzrente auf eine halbe Rente herabgesetzt werden kann."
Das kantonale Gericht hat demgegen�ber eine Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdegegners ab Januar 2000 verneint.
5.2 Die Vorinstanz st�tzt sich bei ihrer Folgerung, eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes Ende 1999 / anfangs 2000 sei nicht �berwiegend wahrscheinlich, auf die Begutachtung des Dr. phil. H.________. Dazu ist zun�chst zu bemerken, dass es sich bei den Ausf�hrungen von Dr. phil. H.________ nicht um solche eines im Bereiche der Psychiatrie spezialisierten Arztes, sondern eines behandelnden Psychologen handelt. �berdies sind behandelnde �rzte nicht als Gutachter einzusetzen (U. Meyer-Blaser, Das medizinische Gutachten aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht, in: A.M. Siegel/D. Fischer [Hrsg.], Die neurologische Begutachtung, Schweizerisches medico-legales Handbuch, Band 1, Z�rich 2004, S. 97; ders., Sozialversicherungsrecht und Medizin, in: H. Fredenhagen, Das �rztliche Gutachten, 4. Aufl., Bern e.a. 2003, S. 22).
Demgegen�ber handelt es sich bei Dr. E.________ um einen ausgebildeten Facharzt im Bereiche der Psychiatrie, der als unabh�ngiger Gutachter seine Erhebungen vornahm. Dr. med. E.________ kommt zum Schluss, dass beim Beschwerdegegner insbesondere bei Ber�cksichtigung einer zumutbaren Willensanstrengung eine 50%ige Arbeitsf�higkeit gegeben sei. Die von ihm abgelieferten Gutachten gen�gen den Anforderungen an eine beweiskr�ftige medizinische Stellungnahme (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c), beruhen auf umfassenden Untersuchungen und ber�cksichtigen die geklagten Beschwerden. Zudem sind seine Schlussfolgerungen begr�ndet sowie nachvollziehbar und wurden die Gutachten in Kenntnis der umfangreichen Vorakten (Anamnese) abgegeben. Es besteht daher keine Veranlassung, von dieser Beurteilung abzuweichen. Insbesondere trifft es nicht zu, dass der Beschwerdegegner nicht an einer somatoformen Schmerzst�rung, sondern an einer Depression leide, weshalb hier die zumutbare Willenanstrengung zur Erwerbsaufnahme nicht verlangt werden k�nne. Von Dr. med. E.________ wird sowohl im Gutachten vom 22. August 2001 wie auch vom 22. November 2003 eine somatoforme Schmerzst�rung aufgef�hrt. Zudem wird dem Beschwerdegegner ja nicht zugemutet, wieder vollzeitlich erwerbst�tig zu sein, obwohl gem�ss dem beim Universit�tsspital I.________ eingeholten neurologischen Konsilium somatisch eine volle Arbeitsf�higkeit best�tigt wird. Vielmehr wird dem 1969 geborenen Beschwerdegegner lediglich zugemutet, zumindest einer teilweisen Erwerbst�tigkeit nachzugehen.
Eine Erh�hung der Arbeitsf�higkeit wurde auch von Dr. med. P.________ attestiert (Arbeitsunf�higkeit von 100 % vom 24. Oktober 1998 bis 4. Januar 1999, von 50 % vom 5. Januar bis zum 14. November 1999, von 100 % vom 15. November bis 28. Dezember 1999 sowie von 50 % seit 29. Dezember 1999 bis zur Erstellung des Arztberichtes am 1. April 2000). Er konnte sich dabei auch auf die Beurteilungen des Dr. med. J.________ sowie der Frau Dr. phil. S.________ vom 2. November 1999 abst�tzen. Frau Dr. phil. S.________ wies dabei darauf hin, dass betreffend der posttraumatischen Belastungsst�rung weiterhin ein positiver Verlauf festgehalten werden k�nne. Diese Feststellungen wurden von Dr. med. P.________ im von ihm gegen�ber der Invalidenversicherung verfassten Arztbericht �bernommen. Die 50%ige Arbeitsf�higkeit ab Januar 2000 deckt sich mit den Feststellungen des Gutachters Dr. med. E.________. Damit sind die Revisionsvoraussetzungen gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG erf�llt. Die Beschwerdef�hrerin hat in ihrer Verf�gung auch ber�cksichtigt, dass die Ver�nderung der Verh�ltnisse drei Monate angedauert hat (Art. 88a IVV sowie BGE 130 V 343 Erw. 3.5.3), so dass die ganze Invalidenrente zu Recht per 1. April 2000 auf eine halbe herabgesetzt wurde.
Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG (in der bis Ende Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung) keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne der Befreiung von Gerichtskosten ist deshalb gegenstandslos.
Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann gew�hrt werden, da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist und die Vertretung geboten war (Art. 152 OG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist (BGE 124 V 309 Erw. 6).
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 28. M�rz 2006 aufgehoben.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Dominik Zehntner, Basel, f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt wird �ber den Anspruch auf unentgeltliche Verbeist�ndung im kantonalen Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.

References: BGE 
 Art. 132
 Art. 104
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 82
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 8
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 28
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 Art. 41
 Art. 88
 Art. 17
 Art. 88
 Art. 17
 Art. 88
 Art. 41
 Art. 17
 Art. 88
 BGE 
 Art. 88
 Art. 88
 Art. 17
 BGE 
 Art. 134
 Art. 152