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Timestamp: 2016-10-21 09:18:08+00:00

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1P.340/2001 (27.08.2001)
1P.340/2001/zga
Bundesrichter Aeschlimann, Bundesrichter F�raud und Gerichtsschreiberin Gerber.
Gemeinderat Pf�ffikon, Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich,
A.- X.________, geboren am 3. Februar 1984 in Srebrenica, Staatsangeh�riger von Bosnien-Herzegowina, reiste am 9. August 1993 als Fl�chtling zusammen mit seinen Eltern Y.________ und Z.________ in die Schweiz. Am 11. Mai 1994 wies das Bundesamt f�r Fl�chtlinge das Asylgesuch der Familie ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz an. Am 2. Februar 2000 hiess das Bundesamt f�r Fl�chtlinge ein Wiedererw�gungsgesuch der Familie gut, soweit es sich auf den Vollzug der Wegweisung bezog, und ordnete die vorl�ufige Aufnahme f�r vorerst zw�lf Monate nach Rechtskraft der Verf�gung an.
B.- Bereits im September 1999 hatten die Eltern von X.________ ein Einb�rgerungsgesuch f�r ihren damals noch nicht 16-j�hrigen Sohn eingereicht. Am 16. Mai 2000 beschloss die b�rgerliche Abteilung des Gemeinderates Pf�ffikon, das Gesuch werde im Sinne der Erw�gungen vorl�ufig abgelehnt.
Der Gemeinderat erwog unter anderem, der Gesuchsteller habe bisher die Volksschule besucht und sei als Minderj�hriger wirtschaftlich von seinen Eltern abh�ngig, die allerdings nicht in der Lage seien, ihren Lebensunterhalt in der Schweiz selbst�ndig zu bestreiten. Die weitere Ausbildung von X.________ sei heute unklar und nicht gesichert.
Bisher habe keine gen�gende Eingliederung und Verwurzelung in der Schweiz und insbesondere in Pf�ffikon stattgefunden.
C.- Den hiergegen erhobenen Rekurs X.________s wies der Bezirksrat Pf�ffikon am 20. Dezember 2000 im Sinne der Erw�gungen ab. Der Bezirksrat hielt die Abweisung des Einb�rgerungsgesuchs gest�tzt auf �� 3 und 5 der Verordnung vom 25. Oktober 1978 �ber das Gemeinde- und das Kantonsb�rgerrecht (B�rgerrechtsV) f�r gerechtfertigt, da X.________ als Sch�ler �ber kein Einkommen verf�ge und mangels Lehrstelle auch ungewiss sei, ob und in welchem Umfang er k�nftig ein solches erzielen werde. Seinem Rechtsanspruch auf Kindesunterhalt gegen�ber den Eltern k�nnten diese nicht nachkommen, da sie selber auf staatliche Unterst�tzung angewiesen seien. Im �brigen k�nne die Verweigerung des Gemeindeb�rgerrechts auch auf Art. 14 des Bundesgesetzes vom 29. September 1952 �ber Erwerb und Verlust des Schweizer B�rgerrechts (B�rgerrechtsgesetz; B�G; SR 141. 0) und � 21 B�rgerrechtsV gest�tzt werden.
D.- Hiergegen erhob X.________ Beschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich. Dieses wies die Beschwerde am 11. April 2001 ab. Das Gericht stellte fest, dass die "Eignung" des Beschwerdef�hrers i.S.v. Art. 14 B�G bzw. � 21 B�rgerrechtsV nicht von der Gemeinde, sondern - im Rahmen der Verfahren zur Erteilung der Einb�rgerungsbewilligung und des Kantonsb�rgerrechts - vom Bundesamt f�r Polizeiwesen und von der Direktion der Justiz und des Innern zu beurteilen sei. Der Entscheid des Bezirksrats sei somit rechtsverletzend, soweit er sich auf die angeblich ungen�gende Eingliederung des Beschwerdef�hrers in die schweizerischen Verh�ltnisse bzw. dessen mangelnde Eignung st�tze.
Dagegen halte der angefochtene Entscheid der verwaltungsgerichtlichen Pr�fung stand, soweit er die "vorl�ufige" Gesuchsablehnung des Gemeinderats Pf�ffikon wegen fehlender wirtschaftlicher Erhaltungsf�higkeit als rechtm�ssig w�rdige.
E.- Hiergegen erhob X.________ am 18. Mai 2001 staatsrechtliche Beschwerde ans Bundesgericht. Er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben, das Verfahren sei zur�ckzuweisen und der Gemeinderat Pf�ffikon anzuweisen, ihn in bundesverfassungskonformer Anwendung der kantonalen B�rgerrechtsV und des Gesetzes vom 6. Juni 1926 �ber das Gemeindewesen (GemeindeG) ordnungsgem�ss einzub�rgern. Auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sei zu verzichten.
F.- Das Verwaltungsgericht beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Der Gemeinderat Pf�ffikon schliesst ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde.
Er vertritt die Auffassung, Gemeinde- und Bezirksrat seien auch zur Pr�fung der Eignung des Bewerbers zust�ndig gewesen und ersucht das Bundesgericht, diesem Umstand in seinem Entscheid Rechnung zu tragen.
1.- a) Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid, der sich auf kantonales Recht st�tzt.
Hiergegen steht grunds�tzlich die staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte offen (Art. 84 Abs. 1 lit. a und Abs. 2, Art. 86 Abs. 1 OG).
Das Verwaltungsgericht hat in seinem Entscheid festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer gem�ss � 21 GemeindeG einen Anspruch auf Erteilung des Gemeindeb�rgerrechts habe, sofern er die gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt. Er ist daher gem�ss Art. 88 OG legitimiert, das Urteil des Verwaltungsgerichts mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Rechtsverweigerung (Art. 29 BV), Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) und rechtsungleicher Behandlung (Art. 8 BV) anzufechten.
b) Mit staatsrechtlicher Beschwerde kann grunds�tzlich nur die Aufhebung des angefochtenen Entscheids verlangt werden (BGE 119 Ia 28 E. 1 S. 30). Eine positive Anordnung des Bundesgerichts ist namentlich ausgeschlossen, wenn der Beschwerdef�hrer seinen Anspruch auf kantonales Recht st�tzt, dessen Auslegung und Anwendung das Bundesgericht nur unter dem Blickwinkel des Willk�rverbots �berpr�fen kann (so schon BGE 7 720 E. 1 S. 724; vgl. aus j�ngerer Zeit BGE 120 Ia 256 E. 1b S. 257 f.). Auf den Antrag des Beschwerdef�hrers, der Gemeinderat sei anzuweisen, ihn einzub�rgern, kann daher nicht eingetreten werden.
c) Nicht einzutreten ist auch auf den Antrag der Gemeinde, das angefochtene Urteil insoweit zu korrigieren, als es dem Gemeinde- und dem Bezirksrat die Zust�ndigkeit abspricht, die Eignung des Beschwerdef�hrers zur Einb�rgerung zu pr�fen. Das Urteil des Verwaltungsgerichts wurde nur vom Beschwerdef�hrer angefochten; zu pr�fen ist somit nur, ob die Abweisung seiner Beschwerde durch das Verwaltungsgericht dessen verfassungsm�ssige Rechte verletzt.
d) Schliesslich erscheint es fraglich, ob die Beschwerdeschrift den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gen�gt. Das Bundesgericht untersucht nicht von Amtes wegen, ob ein kantonaler Hoheitsakt verfassungswidrig ist, sondern pr�ft nur rechtsgen�gend vorgebrachte, klar erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (BGE 110 Ia 1 E. 2a S. 3/4; 117 Ia 393 E. 1c S. 395). Im vorliegenden Fall bestreitet der Beschwerdef�hrer zwar die Feststellungen des Verwaltungsgerichts, insbesondere zur Unterst�tzungsbed�rftigkeit seiner Familie; er legt jedoch nicht im Einzelnen dar, weshalb der Entscheid des Verwaltungsgerichts aktenwidrig oder aus anderen Gr�nden geradezu willk�rlich sei. Insbesondere liegen der Beschwerdeschrift - mit Ausnahme des Lehrvertrags - keine Belege bei, mit denen die Behauptungen des Beschwerdef�hrers zur wirtschaftlichen Situation seiner Familie �berpr�ft werden k�nnten.
Diese Eintretensfrage kann jedoch offen bleiben, wenn die Beschwerde ohnehin abzuweisen ist.
2.- Das Verwaltungsgericht best�tigte den Rekursentscheid des Bezirksrats Pf�ffikon, soweit dieser die wirtschaftliche Erhaltungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers gem�ss � 21 Abs. 1 GemeindeG verneinte. Nach dieser Bestimmung muss der Bewerber "sich und seine Familie selbst zu erhalten" verm�gen. Die F�higkeit zur wirtschaftlichen Erhaltung gilt gem�ss � 5 B�rgerrechtsV als gegeben, wenn die Lebenskosten und Unterhaltsverpflichtungen des Bewerbers voraussichtlich in angemessenem Umfang durch Einkommen, Verm�gen oder Rechtsanspr�che gegen Dritte gedeckt sind. Nach der bisherigen Praxis der Direktion der Justiz und des Innern, die vom Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid zugrunde gelegt wurde, umfassen Rechtsanspr�che gegen Dritte i.S.d. Bestimmung nachweisbare Unterhalts- oder Rentenanspr�che gegen�ber Dritten oder privaten und �ffentlichen Versicherungen, nicht aber Anspr�che auf F�rsorgeleistungen gegen�ber dem Staat. Diese Auslegung wird vom Beschwerdef�hrer nicht in Frage gestellt.
a) Der Gemeinderat Pf�ffikon und der Bezirksrat haben festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer in absehbarer Zeit kein regelm�ssiges Einkommen erzielen werde und dass seine Eltern f�r die Bestreitung des Lebensunterhalts der Familie auf staatliche Unterst�tzung angewiesen seien.
Das Verwaltungsgericht hielt diese Feststellungen nicht f�r rechtsverletzend, da aus den Akten hervorgehe, dass die Familie mindestens teilweise F�rsorgeleistungen empfangen habe und zudem f�r die gemeindeeigene Unterkunft einen bescheidenen, weit unter dem �blichen Mietzins liegenden Beitrag leiste.
b) Der Beschwerdef�hrer r�gt diese Feststellungen als willk�rlich: Er habe inzwischen - wie schon im kantonalen Verfahren abzusehen gewesen sei - eine Lehrstelle gefunden und erhalte einen regelm�ssigen Lehrlingslohn. Sein Vater gehe zur vollen Zufriedenheit des Arbeitgebers einer geregelten 100%igen Arbeitst�tigkeit nach und k�nne die Familie problemlos ern�hren. Einzig zu Beginn des Asylverfahrens sowie zwischen den Rechtsmittelfristen habe er mangels einer Arbeitsbewilligung nicht arbeiten k�nnen; dies d�rfe jedoch keine Auswirkungen auf den Einb�rgerungsentscheid haben.
Vor�bergehend sei sein Vater zufolge eines Unfalls arbeitsunf�hig gewesen. Heute aber bestehe keine F�rsorgegefahr mehr. Schliesslich wohne die Familie schon seit langem in einer regul�ren Mietwohnung an der A.________strasse in Pf�ffikon und zahle einen markt�blichen Mietzins.
c) Das Verwaltungsgericht hielt die Feststellung des Gemeinderats Pf�ffikon und des Bezirksrats, es k�nne nicht damit gerechnet werden, dass der Beschwerdef�hrer selbst in absehbarer Zeit ein regelm�ssiges Einkommen erzielen werde, f�r unstreitig. In seiner Beschwerdeschrift ans Verwaltungsgericht hatte der Beschwerdef�hrer lediglich ausgef�hrt, dass er sich bem�he, eine Lehrstelle zu finden, und seine Zukunftsaussichten nicht ungewisser seien als diejenigen vergleichbarer schweizerischer Jugendlicher. Es ist zumindest nicht willk�rlich, die eigene wirtschaftliche Erhaltungsf�higkeit eines Jugendlichen zu verneinen, der zum damaligen Zeitpunkt zwar das 10. Schuljahr absolviert, aber noch keine Lehrstelle gefunden hatte. Der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer zwischenzeitlich eine Lehrstelle gefunden hat, kann im vorliegenden Verfahren nicht ber�cksichtigt werden. Dagegen steht es dem Beschwerdef�hrer frei, unter Berufung auf seine verbesserten beruflichen Aussichten ein neues Einb�rgerungsgesuch zu stellen.
d) Damit kam es im verwaltungsgerichtlichen Verfahren massgeblich auf die wirtschaftlichen Verh�ltnisse der Eltern des Beschwerdef�hrers an.
aa) Wie sich aus den Schreiben der F�rsorgekommission der Gemeinde Pf�ffikon vom 21. Januar 2000 und der Asyl-Organisation f�r den Kanton Z�rich vom 12. Dezember 2000 ergibt, wurde die Familie bis 31. Januar 1996 im Rahmen des Asylgesetzes unterst�tzt. Am 1. Januar 1996 trat Y.________ eine Arbeitsstelle an, dessen Lohn zur Bestreitung des Lebensunterhaltes und der Krankenkassenpr�mien ausreichte; an die Miete in der Asylbewerberunterkunft Im Kehr 34 zahlte die Familie einen bescheidenen Betrag (Fr. 150.-- bis 200.--), der die Mietkosten der Gemeinde Pf�ffikon nicht deckte. Wegen der Ausweisung aus der Schweiz verf�gte der Bund per
1. September 1999 ein Arbeitsverbot, so dass die Familie vom 1. Oktober 1999 bis 30. April 2000 wieder unterst�tzt werden musste. In der Zeit vom 1. Mai bis 31. August 2000 arbeitete Herr Y.________ wieder und ben�tigte keine Unterst�tzung.
Vom 1. September bis 1. Dezember 2000 erhielt er Arbeitslosentaggeld und wurde zus�tzlich von der Asyl-Organisation mit Fr. 2'303.-- unterst�tzt. Die Asyl-Organisation stellte w�hrend der ganzen Zeit (1. Juli 1999 bis
31. Dezember 2000) eine ad�quate Drei-Zimmer-Wohnung zur Verf�gung und �bernahm die Krankenkassenpr�mien in der Zeit, in der Herr Y.________ nicht gearbeitet hat. Schliesslich liegt ein Arztzeugnis in den Akten, wonach Y.________ vom 9.
M�rz bis 30. April 2000 zu 100% und vom 1. Mai bis 18. Juni 2000 zu 50% arbeitsunf�hig gewesen sei; ab 19. Juni 2000 sei er wieder voll arbeitsf�hig gewesen.
bb) Der Beschwerdef�hrer erachtet es als willk�rlich, die F�rsorgeleistungen w�hrend der Zeit des fremdenpolizeilichen Arbeitsverbots zu ber�cksichtigen. Dieser Einwand w�re m�glicherweise berechtigt, wenn Y.________ vor und nach dem Arbeitsverbot in der Lage gewesen w�re, die Lebenskosten seiner Familie durch eigenes Einkommen zu decken, da dann die wirtschaftliche Erhaltungsf�higkeit gem�ss � 5 B�rgerrechtsV f�r die Zukunft zu bejahen gewesen w�re. Aus den Akten ergibt sich aber, dass die Familie auch w�hrend der Arbeitst�tigkeit von Y.________ insofern unterst�tzt wurde, als ihnen eine Wohnung zur Verf�gung gestellt wurde, zu der sie lediglich einen bescheidenen - weit unter den Mietkosten der Gemeinde - liegenden Beitrag bezahlten. Hinzu kommt, dass die Familie ab 1. September 2000 wieder teilweise unterst�tzt wurde, nachdem Y.________ arbeitslos geworden war. Unter diesen Umst�nden war es jedenfalls nicht willk�rlich, die wirtschaftliche Erhaltungsf�higkeit der Eltern zu verneinen.
cc) Zwar macht der Beschwerdef�hrer geltend, seine Familie wohne schon seit langem in einer regul�ren Mietwohnung in der A.________strasse in Pf�ffikon und bezahle den markt�blichen Mietzins; er hat jedoch weder die H�he des Mietzinses pr�zisiert noch Belege hierf�r eingereicht.
Aus dem Schreiben der F�rsorgekommission l�sst sich entnehmen, dass die Familie im Dezember 1999 in die A.________strasse umgezogen ist. Gem�ss Auskunft der Asyl-Organisation wurde der Familie vom 1. Juli 1999 bis zum 31. Dezember 2000 eine ad�quate Drei-Zimmer-Wohnung zur Verf�gung gestellt.
Dies l�sst darauf schliessen, dass es sich auch bei der Wohnung in der A.________strasse nicht um eine regul�re Mietwohnung handelt. Dies wird vom Gemeinderat Pf�ffikon in seiner Vernehmlassung best�tigt, wonach die Wohnung in der A.________strasse die offizielle Asylbewerberunterkunft der Gemeinde Pf�ffikon sei.
e) Nach dem Gesagten kann dem Verwaltungsgericht weder Willk�r noch Rechtsverweigerung vorgeworfen werden.
3.- Der Beschwerdef�hrer r�gt schliesslich eine Verletzung des Rechtsgleichheitsgebots (Art. 8 BV), weil in analogen F�llen die Einb�rgerung vom Gemeinderat gew�hrt werde. Die von ihm zitierten Vergleichsf�lle betreffen jedoch nur das Verh�ltnis des Einb�rgerungs- zum fremdenpolizeilichen Verfahren; Angaben zu den wirtschaftlichen Verh�ltnissen der eingeb�rgerten Personen fehlen dagegen.
Insofern sind sie nicht geeignet, eine rechtsungleiche Behandlung zu belegen.
4.- Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist. Da die Voraussetzungen gem�ss Art. 152 Abs. 1 OG vorliegen, ist dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren, die er sinngem�ss beantragt hat, d.h. er ist von den Gerichtskosten freizustellen (Art. 152 Abs. 1 OG).
2.-Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt. Es werden keine Kosten erhoben.
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Gemeinderat Pf�ffikon und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 14
 Art. 14
 Art. 86
 Art. 88
 BGE 
 BGE 
 Art. 90
 Art. 152