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Timestamp: 2016-08-26 01:37:39+00:00

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§ 386 ZPO - Erklärung der Zeugnisverweigerung - Gesetze - JuraForum.de
JuraForum.de > Gesetze > Z > ZPO > § 386 ZPO - Erklärung der Zeugnisverweigerung § 386 ZPO - Erklärung der ZeugnisverweigerungZivilprozessordnung | Jetzt kommentieren (0) Teilen Twittern E-Mail
Stand: 22.08.2016 Buch 2 (Verfahren im ersten Rechtszug) Abschnitt 1 (Verfahren vor den
Landgerichten) Titel 7 (Zeugenbeweis)(1) Der Zeuge, der das Zeugnis verweigert, hat vor dem zu seiner Vernehmung bestimmten Termin schriftlich oder zum Protokoll der Geschäftsstelle oder in diesem Termin die Tatsachen, auf die er die Weigerung gründet, anzugeben und glaubhaft zu machen.
(4) Von dem Eingang einer Erklärung des Zeugen oder von der Aufnahme einer solchen zum Protokoll hat die Geschäftsstelle die Parteien zu benachrichtigen.Weitere Vorschriften um § 386 ZPO§ 381 ZPO - Genügende Entschuldigung des Ausbleibens§ 382 ZPO - Vernehmung an bestimmten Orten§ 383 ZPO - Zeugnisverweigerung aus persönlichen Gründen§ 384 ZPO - Zeugnisverweigerung aus sachlichen Gründen§ 385 ZPO - Ausnahmen vom Zeugnisverweigerungsrecht§ 386 ZPO - Erklärung der Zeugnisverweigerung§ 387 ZPO - Zwischenstreit über Zeugnisverweigerung§ 388 ZPO - Zwischenstreit über schriftliche Zeugnisverweigerung§ 389 ZPO - Zeugnisverweigerung vor beauftragtem oder ersuchtem Richter§ 390 ZPO - Folgen der Zeugnisverweigerung§ 391 ZPO - ZeugenbeeidigungErwähnungen in anderen VorschriftenFolgende Vorschriften verweisen auf § 386 ZPO:
§ 82 Zivilprozessordnung (ZPO)
Titel 6 (Beweis durch Augenschein)
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Entscheidungen zu § 386 ZPOOLG-STUTTGART, 21.10.2015, 14 U 4/141. Ein Notar hat eine Information auch dann im Hinblick auf seine berufliche Tätigkeit im Sinne von § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO und § 18 Abs. 1 BNotO erlangt, wenn er die Information von einer nicht unmittelbar an dem notariellen Geschäft beteiligten Person, die hierbei auf die Amtsstellung des Notars vertraut, erhält.
2. Unter diesen...OLG-NUERNBERG, 24.09.2014, 6 U 531/131. Zum Erlöschen des Geheimhaltungsinteresses einer GmbH nach deren Löschung im Handelsregister.2. Ein Steuerberater hat hinsichtlich solcher Wahrnehmungen, die er vor Beginn des Steuerberatungsverhältnisses gemacht hat, kein Zeugnisverweigerungsrecht.
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 § 386
 § 386
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 § 383
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