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Timestamp: 2016-10-28 12:27:35+00:00

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9C_248/2013 (17.10.2013)
9C_248/2013 � � Urteil vom 17. Oktober 2013
vertreten durch Rechtsanwalt Hans Ulrich Grauer,
Invalidenversicherung (Revision; Invalideneinkommen),
vom 27. Februar 2013.
Die 1963 geborene M.________, Dr. sc. nat., ist seit ihrem 12. Lebensjahr zunehmend in ihrer Sehf�higkeit beeintr�chtigt, weshalb ihr die IV-Stelle des Kantons Thurgau Hilfsmittel, Eingliederungsmassnahmen und eine Hilflosenentsch�digung zusprach. Zudem bezieht sie seit 1. April 2007 bei einem Invalidit�tsgrad von 59,39 % eine halbe Rente der Invalidenversicherung (vgl. Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 27. August 2008). Diesbez�glich stellte sie im September 2008 ein Revisionsgesuch. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens ermittelte die IV-Stelle einen Invalidit�tsgrad "zwischen 50 und 60 %", weshalb sie der Versicherten mit Verf�gung vom 23. Oktober 2012 weiterhin eine halbe Invalidenrente zusprach.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 27. Februar 2013 ab.
M.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Entscheides vom 27. Februar 2013 sei die bisherige halbe Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Oktober 2008 in eine ganze, eventuell in eine Dreiviertelsrente umzuwandeln; subeventuell sei das kantonale Gericht anzuweisen, in Bezug auf die H�he des Leidensabzuges weitere Abkl�rungen zu t�tigen und anschliessend einen neuen Entscheid zu f�llen.
Die IV-Stelle, das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
2.1.��ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG [SR 830.1]).
2.2.�Die Vorinstanz hat im Umstand, dass die Versicherte seit 1. Mai 2009 ihre fr�here Anstellung nicht mehr innehabe, grunds�tzlich einen Revisionstatbestand (E. 2.1) erblickt. Weiter hat sie festgestellt, es sei weiterhin von einer 50-prozentigen Arbeitsf�higkeit "im ausge�bten Bereich" auszugehen, weshalb sich diesbez�glich keine �nderung ergeben habe.
Das Valideneinkommen hat sie auf der Grundlage eines Tabellenlohnes der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE) 2008 (Tabelle TA7, Frauen, Forschung und Entwicklung, Anforderungsniveau 1) und unter Ber�cksichtigung der betriebs�blichen Wochenarbeitszeit und der Nominallohnentwicklung bis 2009 auf Fr. 138'147.70 festgelegt. F�r das Invalideneinkommen von Fr. 62'166.45 hat sie, ausgehend von derselben Basis, die um 50 % beeintr�chtigte Arbeitsf�higkeit und einen Abzug von 10 % eingerechnet. Beim daraus resultierenden Invalidit�tsgrad von 55 % hat das kantonale Gericht folglich den unver�nderten Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) best�tigt.
3.1.1.�Das kantonale Gericht hat mit Bezug auf den Revisionstatbestand des Stellenverlusts (E. 2.2) die Wirksamkeit einer allf�lligen Rentenerh�hung unter Verweis auf Art. 88a und 88bis IVV (SR 831.201) auf den 1. August 2009 festgelegt. Die Beschwerdef�hrerin verweist indessen - wie in der vorinstanzlichen Beschwerde - zutreffend darauf, dass bereits mit dem im September 2008 gestellten Revisionsbegehren eine Rentenerh�hung ab 1. Oktober 2008 beantragt wurde mit der Begr�ndung, bei unver�ndertem Invalideneinkommen sei das Valideneinkommen angestiegen.
3.1.2.�Was den Zeitraum zwischen Juli 2008 und 1. Mai 2009 betrifft, hat die Vorinstanz keine Feststellungen getroffen (vgl. Art. 61 lit. c ATSG). Diese lassen sich durch das Bundesgericht erg�nzen (E. 1) :
Im vorinstanzlichen Entscheid vom 27. August 2008 wurde das Valideneinkommen aufgrund der Annahme einer Anstellung als Oberassistentin mit Funktionsstufe 9 auf Fr. 125'000.- festgelegt. Aus dem Schreiben der damaligen Arbeitgeberin vom 13. November 2008 ergibt sich, dass die L�hne dieser Stufe - im Gegensatz zum tats�chlichen Einkommen der Versicherten - auf den 1. Juli 2008 um 4,7 % erh�ht wurden. Dementsprechend ist das Valideneinkommen neu auf Fr. 130'875.- festzusetzen. Bei einem unver�nderten Invalideneinkommen von Fr. 50'758.50 resultiert ein Invalidit�tsgrad von (gerundet) 61 %.
3.1.3.�Damit steht fest, dass der Invalidit�tsgrad eine erhebliche �nderung erfuhr (Art. 17 Abs. 1 ATSG) und dass die Versicherte ab 1. Oktober 2008 (Art. 88a Abs. 2 in Verbindung mit Art. 88bis Abs. 1 lit. a IVV) Anspruch auf eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung hat (Art. 28 Abs. 2 IVG).
3.2.1.�In Bezug auf die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung f�r den Zeitraum ab 1. Mai 2009 r�gt die Beschwerdef�hrerin eine fehlerhafte Festsetzung des Invalideneinkommens: Einerseits macht sie geltend, es sei auf das Anforderungsniveau 2 abzustellen; anderseits h�lt sie einen Tabellenlohnabzug von 25 % f�r angezeigt.
3.2.2.�F�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung der medizinischen Behandlung und allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (Art. 16 ATSG).
3.2.3.�F�r die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Hat sie nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen, so k�nnen statistische Werte, insbesondere Tabellenl�hne der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475). Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) um maximal 25 % zu k�rzen, wenn pers�nliche und berufliche Merkmale wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalit�t resp. Aufenthaltskategorie oder Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnh�he haben und die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsf�higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 126 V 75 E. 5b/aa-cc S. 80).
3.3.�Auf der nicht medizinischen beruflich-erwerblichen Stufe der Invalidit�tsbemessung charakterisieren sich als Rechtsfragen die gesetzlichen und rechtsprechungsgem�ssen Regeln �ber die Durchf�hrung des Einkommensvergleichs (BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348, 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2a und b S. 136 f.). In dieser Sicht stellt sich die Feststellung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen als Tatfrage dar, soweit sie auf konkreter Beweisw�rdigung beruht, hingegen als Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Fragen, ob Tabellenl�hne anwendbar sind und welches die massgebliche Tabelle ist (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C_255/2007 vom 12. Juni 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 V 322) sowie die Wahl der zutreffenden Stufe (Anforderungsniveau 1, 2, 3 oder 4; Urteile 9C_965/2010 vom 1. M�rz 2011 E. 4.2; I 860/06 vom 7. November 2007 E. 3.2 und I 732/06 vom 2. Mai 2007 E. 4.2.2). Schliesslich ist die Frage, ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vorzunehmen sei, eine Rechtsfrage, w�hrend jene nach der H�he des Abzuges eine typische Ermessensfrage darstellt, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399; Urteil 9C_973/2008 vom 19. Januar 2009 E. 3).
3.4.1.�Die Vorinstanz hat festgestellt, die Versicherte sei auch mit ihrer Behinderung ohne Weiteres in der Lage, h�chst anspruchsvolle und schwierigste Arbeiten zu verrichten. Sie bezeichne sich selber als hochqualifizierte Wissenschaftlerin mit besten Referenzen. Die Sehbehinderung schr�nke ihre wissenschaftliche Qualifikation in keiner Weise ein.
3.4.2.�Diese Feststellungen sind nicht offensichtlich unrichtig und beruhen auch nicht auf einer Rechtsverletzung, weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich bleiben (E. 1). F�r den Entscheid, ob f�r das Invalideneinkommen der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 1 (Verrichtung h�chst anspruchsvoller und schwierigster Arbeiten) oder 2 (Verrichtung selbstst�ndiger und qualifizierter Arbeiten) heranzuziehen ist, gen�gen sie indessen nicht.
Die Versicherte absolvierte nach dem Studium A.________ ein Doktorat in B.________. Aus dem augen�rztlichen Gutachten des Spitals X.________ vom 29. M�rz 2011 ergibt sich, dass Feldarbeit nur noch eingeschr�nkt m�glich, Laborarbeit hingegen unm�glich ist. Im Verlaufsprotokoll vom 21. Mai 2012 �ber die Berufsberatung f�r Sehbehinderte (BEBS), welche die IV-Stelle Z�rich im Auftrag der Beschwerdegegnerin durchgef�hrt hatte, wurde einleuchtend und nachvollziehbar (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) dargelegt, inwiefern die Versicherte dadurch fachspezifischen beruflichen Anforderungen und Erwartungen nicht gen�gt und dass die Aus�bung einer leitenden Funktion - bei einer Arbeits- resp. Leistungsf�higkeit von 50 % - unwahrscheinlich ist. Angesichts dieser weiteren konkreten Umst�nde ist es gerechtfertigt, das Valideneinkommen auf der Grundlage des entsprechenden Tabellenlohnes im Anforderungsniveau 2, der monatlich Fr. 8'486.- betr�gt, festzulegen.
3.5.1.�F�r den Abzug vom Tabellenlohn hat die Vorinstanz ber�cksichtigt, dass dem vermehrten Zeit- und Pausenbedarf mit der attestierten Einschr�nkung von 50 % bereits Rechnung getragen worden sei. Hingegen wirke sich Teilzeitarbeit bei Frauen sogar tendenziell lohnerh�hend aus. Die Versicherte sei in Feld- und Laborarbeiten zus�tzlich eingeschr�nkt, ansonsten aber hervorragend qualifiziert. Insgesamt hielt sie einen Abzug von 10 % f�r angemessen.
3.5.2.�Soweit die Versicherte in Bezug auf die H�he des Abzugs eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r r�gt, kann ihr nicht beigepflichtet werden. Auch wenn im BEBS-Protokoll ein Abzug von 25 % empfohlen wurde, konnte sie nicht von vornherein davon ausgehen, dass das kantonale Gericht dieser Empfehlung folgen w�rde; vielmehr musste sie damit rechnen, dass dieses rechtliche Aspekte ber�cksichtigt und vom ihm zustehenden Ermessen Gebrauch macht (vgl. E. 3.3). Somit hatte sie auch die M�glichkeit, nicht nur pauschal auf die Invalidit�tsbemessung im BEBS-Protokoll zu verweisen, sondern dar�ber hinaus Gr�nde f�r die Vornahme eines Abzugs vorzubringen resp. sich konkret zu dessen H�he zu �ussern.
3.5.3.�Was die Versicherte vorbringt, l�sst nicht auf eine rechtsfehlerhafte Ermessensaus�bung durch die Vorinstanz schliessen: Einerseits hat die Vorinstanz zutreffend darauf verwiesen, dass f�r die Invalidit�tsbemessung der konjunkturell ausgeglichene hypothetische und nicht der tats�chliche Arbeitsmarkt massgebend ist (Art. 7 Abs. 1 ATSG), weshalb die realen Chancen auf eine Anstellung hier nicht von Belang sind. Anderseits wird den qualitativen Beeintr�chtigungen insofern Rechnung getragen, als bereits der niedrigere Tabellenlohn im Anforderungsniveau 2 zur Anwendung gelangt (E. 3.4.2); sie im Rahmen des Abzugs ein weiteres Mal zu ber�cksichtigen, geht nicht an. Unter diesen Umst�nden ist fraglich, ob �berhaupt ein Abzug angezeigt ist. Diese Frage kann offen bleiben, nachdem sie f�r den Ausgang des Verfahrens keine Rolle spielt (E. 3.6). Jedenfalls ist der Abzug von 10 %, auch wenn der lohnerh�hende Faktor der Teilzeitarbeit von Frauen ausser Betracht f�llt, nicht zu niedrig.
3.6.�Nach dem Gesagten betr�gt das Invalideneinkommen, ausgehend vom Tabellenlohn von Fr. 8'586.- und unter Ber�cksichtigung der reduzierten Arbeitsf�higkeit, der betriebs�blichen Wochenarbeitszeit und der Nominallohnentwicklung, Fr. 54'450.- resp. (nach Vornahme eines Abzuges von 10 %) Fr. 49'005.-. Daraus resultiert ein Invalidit�tsgrad von (gerundet) 61 resp. 65 %; beides vermittelt einen unver�nderten (E. 3.1) Anspruch auf eine Dreiviertelsrente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die obsiegende Beschwerdef�hrerin hat Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 27. Februar 2013 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 23. Oktober 2012 werden aufgehoben. Die Beschwerdef�hrerin hat ab 1. Oktober 2008 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientsch�digung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau zur�ckgewiesen.
Luzern, 17. Oktober 2013

References: Art. 88
 Art. 61
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in fine
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