Source: http://blogfsv.blogspot.de/2015/10/
Timestamp: 2017-05-23 01:04:10+00:00

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Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen: Oktober 2015
"Ohne soziale Sicherheit ist Freiheit wenig wert"...
...so ist ein Streitgespräch zwischen Bernd Riexinger (Die Linke) und Wolfgang Strengmann-Kuhn übertitelt, dass die Frankfurter Rundschau geführt hat. Labels: Bernd Riexinger, Frankfurter Rundschau, Wolfgang Strengmann-Kuhn
¶ Donnerstag, Oktober 29, 2015
"Hilfe, wohin mit unserem Kind?"
Die gesamte Sendung, wie auch schon frühere zu diesem Thema, wirft wieder die Frage auf, wie wir zu Familie stehen. Alle drei porträtierten Familien stehen nicht vor der Möglichkeit, dass beide Eltern für eine Weile - oder sogar, wie mit einem BGE möglich wäre, nach ihrem Dafürhalten - für ihre Kinder zuhause sein können. Wie das konkret aussehen würde, wenn es möglich wäre. müssten die jeweiligen Eltern für sich entscheiden. Heute jedoch, solange Erwerbstätigkeit ein solch große Bedeutung hat, betreiben wir eine Degradierung von Familie. In zwei Familien in dieser Dokumentation sind die Väter werktags die ganze Woche beinahe vollständig abwesend, die Anstrengungen und Entbehrungen, die das für die Mütter mit sich bringt, werden - womöglich entgegen der Absicht der Regisseurin (siehe Website der Sendung) - deutlich. Insofern ist es bezeichnend, dass der Mangel an Kitaplätzen beklagt wird, nicht aber Familienpolitik, die es bislang in keiner Weise vorsieht, dass Eltern sich ausreichend Zeit nehmen können sollen. Ein BGE würde hier ganz andere Möglichkeiten schaffen, ohne eine bestimmte Entscheidung besonders wertzuschätzen.
Sascha Liebermann Labels: Familie, Familienpolitik, Kita, Vereinbarkeit von Familie und Beruf
¶ Mittwoch, Oktober 28, 2015
Bundestagsabgeordnete der Grünen beziehen Stellung zu Grundeinkommen und Enquetekommission
Das Netzwerk Grundeinkommen berichtet von und veröffentlicht die Stellungnahme von Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/ Die Grünen dazu, weshalb sie eine Enquetekommission zum Grundeinkommen gegenwärtig nicht für sinnvoll halten.
Das Potenzial einer Enquete-Kommission schätzen wir mittlerweile allerdings weit geringer ein als noch vor drei Jahren bei der Aufstellung unseres Wahlprogramms. Im Gegenteil befürchten wir sogar, dass eine Enquete kontraproduktiv sein könnte. Denn weder in der SPD noch in der CDU finden sich derzeit Abgeordnete, die sich offen, engagiert und kraftvoll für ein Grundeinkommen einsetzen. Auch innerhalb
der Partei Die Linke ist die Unterstützung für das Grundeinkommen eher schwach und ist mindestens so umstritten wie bei uns. Außerdem waren die
Erfahrungen und die Qualität der Diskussionen zum Grundeinkommen in der
Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität” in der letzten
Legislaturperiode extrem enttäuschend. Diese Gemengelage lässt keine gute Prognose für eine produktive und zielführende Auseinandersetzung zu. Doch die wäre unabdingbare Voraussetzung für zukunftsweisende Ergebnisse. Hinzu kommt, dass die übergroße Koalition aus SPD und CDU/CSU allein mit der Benennung von Sachverständigen Argumente für ein Grundeinkommen marginalisieren könnte.
Eine Enquete-Kommission, die lediglich ein Schlag ins Wasser wird, kann nicht erstrebenswert sein. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse droht sogar die Gefahr, dass es eher eine Enquete gegen das Grundeinkommen wird. Wir werden uns deshalb zunächst auf andere Formate konzentrieren, um die Debatte über das Grundeinkommen zu beflügeln. Dafür streiten wir und darüber wollen wir mit euch im Austausch bleiben,
in der Gesellschaft und in unserer Partei.
Diese Einschätzung hat manches für sich, denn eine Enquetekommission dient der Erörterung von Sachfragen mit Hilfe von Sachverständigen. Da auch Abgeordnete Mitglieder der Kommission sind, ist es eine durchaus politische Einrichtung. Es werden nur Empfehlungen ausgesprochen. In dieser Unverbindlichkeit hat sie Gemeinsamkeiten mit dem Petitionsrecht (siehe hier und hier). Was die Autoren allerdings mit den Mehrheitsverhältnissen erklären, könnte trefflich über Enquetekommissionen im Allgemeinen gesagt werden. Für die öffentliche Meinungsbildung sind sie ein ungeeignetes Gremium, es besteht sogar die Gefahr, dass sie Fragen von öffentlichem Interesse aus der öffentlichen Aufmerksamkeit nehmen und die Willensbildung dadurch schwächen. Nach dieser Stellungnahme kann man nun gespannt sein, wie Bündnis 90/ Die Grünen die Diskussion wieder fördern wollen, macht die Partei nicht gerade den Eindruck, als brenne ihnen das BGE auf den Fingern. Vielleicht ist eine Partei ohnehin die falsche Adresse dafür.
Sascha LiebermannLabels: Bündnis 90/ Die Grünen, Deutscher Bundestag, Enquetekommission, Petition
¶ Dienstag, Oktober 27, 2015
Angesicht der nahenden Volksabstimmung in der Schweiz...
...sei noch einmal auf die Diskussion im Schweizer Fernsehen vom April 2012 hingewiesenLabels: Arena, Schweizer Fernsehen SRF
¶ Montag, Oktober 26, 2015
"Die Arbeiter im Weinberg. Das bedingungslose Grundeinkommen aus christlicher Sicht"
Eine Sendung im Bayrischen Rundfunk in der Reihe "Evangelische Perspektiven" von Michael Reitz. Darin u.a. Auszüge aus einem Gespräch mit Sascha Liebermann. Hier geht es zum Podcast.
P.S.: Interessant ist, dass in dem Beitrag "Anreiz" und Freiräume, die ein BGE schaffen soll, in einem Atemzug genannt werden (ab Minute 10:05). Beim BGE geht es ja gerade nicht um "Anreize", sondern um Ermöglichung. Labels: Bayrischer Rundfunk, Evangelische Perspektiven, Michael Reitz
¶ Dienstag, Oktober 20, 2015
"Das Grundeinkommen ist ein Angstfresser"...
...ein Interview mit Daniel Häni im Bieler Tagblatt.Labels: Bieler Tagblatt, Daniel Häni
¶ Montag, Oktober 19, 2015
Grundeinkommen in weiteren Folgen von "Rote Rosen"
In den Teilen der ARD-Serie "Rote Rosen"vom 14.10.2015 / Folge 2061: Grundeinkommen erstmals Thema in TV-Serie | #1 und vom 16.10.2015 / Folge 2063: Grundeinkommen erstmals Thema in TV-Serie | #3 geht es ebenfalls um das Grundeinkommen. Die Links führen zu Zusammenschnitten. Labels: Rote Rosen
¶ Sonntag, Oktober 18, 2015
Grundeinkommen in TV-Serie "Rote Rosen"
Dank für den Hinweis an Christoph Guthmann
Labels: Rote Rosen
¶ Freitag, Oktober 16, 2015
Zwei Blicke auf die Schweiz vor der Wahl...
...der eine, "Sensationeller Mangel" von Constantin Seibt, thematisiert das Bedingungslose Grundeinkommen, der andere, "Die Schweiz ist des Wahnsinns", von Lukas Bärfuss nimmt die Lage im Land auf's Korn.Labels: Constantin Seibt., Frankfurt Allgemeine Zeitung, Lukas Bärfuss, Tagesanzeiger
¶ Donnerstag, Oktober 15, 2015
"Raus aus der Sinnfinsternis der Lohnarbeit"...
...so lautet ein Beitrag von Theo Wehner in der Neuen Zürcher Zeitung. Labels: Lohnarbeit, Neue Zürcher Zeitung, Sinn, Theo Wehner
¶ Sonntag, Oktober 11, 2015
Angeklagt! Das Grundeinkommen - Lesung und Kreuzverhör...
...mit Daniel Häni, Philip Kovce und Pola Rapatt an der Alanus Hochschule für Kunst und Gesellschaft, Campus II, in Alfter am 29. Oktober, um 19.15 Uhr.Labels: Daniel Häni, Philip Kovce, Pola Rapatt
¶ Donnerstag, Oktober 08, 2015
"Das bedingungslose Grundeinkommen hat nichts mit Sozialismus und Schlendrian zu tun – es würde uns von staatlicher Hilfe emanzipieren"...
...schreibt Philipp Löpfe über das Bedingungslose Grundeinkommen auf watson.ch. Er gibt eine Einschätzung zur Eidgenössischen Volksinitiative und dem Stand der Diskussion in der Schweiz. Der Titel, der offenbar auf eine Äußerung von Daniel Häni zurückgeht, ist etwas missverständlich. Er stellt einen Gegensatz zwischen dem BGE und dem Staat bzw. staatlicher Hilfe der, der so nicht besteht. Der Staat lebt nicht als eigenständige Größe freischwebend um uns herum und gibt uns etwas, das wir nicht haben wollen bzw. enthält es uns vor. Selbst die Rentenversicherung, die als Umlagesystem operiert, kann nicht als Leistung betrachtet werden, die unabhängig vom "Staat" operiere. Es ist ja der Staat, der sich zu ihrer Einrichtung entschlossen hat einst und der wiederum in der Lage wäre, sie aufzuheben - der Staat als politische Vergemeinschaftung. Die Regierung hat sich ja stets dem Souverän gegenüber zu verantworten. Zwar bestimmen wir nicht über jede einzelne Angelegenheit (das wäre auch in einer direkten Demokratie - siehe auch hier - nicht der Fall), doch wir erteilen durch die Wahl von Delegierten ihnen einen Auftrag. Der Staat ist also zum einen eine politische Vergemeinschaftung der Staatsbürger, die ihn tragen, zum anderen das Gebilde, das von seinen Staatsbürgern den Auftrag zur Gestaltung erhält, ohne dass diese ihre Verantwortung aufgeben können. Obwohl all dies banal erscheint, ist die Vorstellung, der Staat stehe den Bürgern als eigene Größe gegenüber, immer wieder anzutreffen, siehe hier, hier und hier. Es sei, so heißt es oft, der Staat, der den Bürger einschränke, ihn seiner Freiheit beraube oder ähnlich. Nun kann der Staat als politisches Gemeinwesen in der Tat die Freiräume seiner Bürger beschränken, das tut er aber im Gefolge politischer Willensbildung und dann parlamentarischer Entscheidung - und nicht einfach so.
Sascha LiebermannLabels: Eidgenössische Volksinitiative, Hilfe, Philipp Löpfe, Staat, watson.ch
¶ Mittwoch, Oktober 07, 2015
"Wir werden zu Maschinen" - für und doch gegen das Grundeinkommen
Joël Luc Cachelin, ein Berater und Trendforscher aus der Schweiz, äußerte sich vor einigen Monaten im Tagesanzeiger zum Grundeinkommen, aber gegen die Bedingungslosigkeit:
Tagesanzeiger: "Ist das ein Plädoyer für ein bedingungsloses Grundeinkommen?" Cachelin: "Ja. Langfristig ist das Grundeinkommen vielleicht die einzige Möglichkeit, um eine sichere Gesellschaft aufrecht zu erhalten, an der alle teilhaben können. Jedoch würde ich das Grundeinkommen nicht bedingungslos verteilen, sondern eine gesellschaftliche Aufgabe damit verknüpfen. Alle die ein Grundeinkommen beziehen, sollen einen Beitrag für die Gesellschaft erbringen. Dieser Beitrag kann durch Forstwirtschaft, Reinigung von öffentlichen Plätzen, Lawinenschutz, Alterspflege oder der Organisation von Spielen in der Nachbarschaft bestehen."
Die Überlegungen entsprechen also eher dem, was Anthony Atkinson einst als participation income bezeichnet hat. Cachelin plädiert damit für ein bestimmtes Verständnis von der "Tätigkeitsgesellschaft". Was geschieht dann mit denjenigen, die nicht "partizipieren"? Sollen sie zur Partizipation genötigt werden?
An einer späteren Stelle heißt es dann:
"Wenn die messbare Leistung eines Mitarbeiters das einzige Kriterium bei der Verteilung der Arbeit ist, gefährdet dies das soziale Leben, den Zusammenhalt, die informellen Netzwerke und die Vielfalt in den Unternehmen. Was für die Firmen gilt, trifft auch auf die ganze Gesellschaft zu. Ökonomisierung und Übereffizienz bergen sozialen Sprengstoff. Wir sind dann zwar hypereffizient, aber es herrscht ein starker Wettbewerb, in dem wir zu Maschinen werden, die sehr ähnlich funktionieren. Und es wird nicht mehr für alle Arbeit geben."
Ließe sich von hier ausgehend nicht gerade für die Bedingungslosigkeit des Grundeinkommens plädieren? Warum aber geschieht das nicht? Bei aller Sorge um die "Ökonomisierung", die geäußert wird, folgt der Vorschlag, "einen Beitrag für die Gesellschaft erbringen" zu müssen nicht ebenso der Haltung, dass Menschen nützlich sein sollen?
Sascha Liebermann Labels: Joel Luc Cachelin, Ökonomisierung, participation income, Tagesanzeiger, Tätigkeitsgesellschaft
¶ Dienstag, Oktober 06, 2015
The Washington Post on Universal Basic Income
"To support innovation, subsidize creators.
Each week, In Theory takes on a big idea in the news and explores it from a range of perspectives. This week
we’re talking about universal basic income. Need a primer? Catch up here."
Oren Cass: Basic income won’t fix America’s social divide
Matt Zwolinski: Our welfare system insults the poor. Basic income could do better.
Matt Bruenig: Tired of capitalism? There could be a better way.
Jonathan Coppage: The terrible cost of universal basic incomeLabels: Universal Basic Income, Washington Post
¶ Montag, Oktober 05, 2015
"Leading economists and business people discuss Basic Income at the World Summit on Technological Unemployment"
Das berichtet Karl Widerquist in den Basic Income News auf der Website von BIEN:
"Basic Income was a primary topic of discussion at the World Summit on Technological Unemployment at the Time Life Building in New York City on
September 29th, 2015. Basic Income was endorsed at the event by leading
economists and business people, including former Labor Secretary, Robert Reich; Nobel Laureate and Columbia economist, Joseph Stiglitz; principal software engineer for Tesla Motors, Gerald Huff; and several others..."Labels: Basic Income, Joseph Stiglitz, Robert Reich, Technological Unemployment, Technologische Arbeitslosigkeit
¶ Sonntag, Oktober 04, 2015
Sanktionen im Sozialgesetzbuch...
...waren Gegenstand einer Debatte im Deutschen Bundestag am 1. Oktober. Wer sich für die Stellungnahmen interessiert und einen Einblick in die Debatte erhalten will, kann das Plenarprotokoll 18/127 lesen. Hier ist es verfügbar. Zu einer Zusammenfassung der Debatte geht es hier.Labels: Deutscher Bundestag, Sanktionen im SGB
¶ Freitag, Oktober 02, 2015
"Die deutsche Wirtschaft muss sich neu erfinden"...
...schreibt DIE WELT, da ist auch Platz für das Bedingungslose Grundeinkommen.Labels: Die Welt, Digitalisierung
¶ Donnerstag, Oktober 01, 2015

References: BGE 
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