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Timestamp: 2018-07-21 05:49:44+00:00

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ᐅ Ruhezeiten: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Ruhezeiten
Gesetzliche Ruhezeiten gibt es in allen Lebensbereichen
Sie tauchen überall in unserem Alltag auf und bestimmen unseren Lebensrhythmus. Der Gesetzgeber regelt durch gesetzliche Ruhezeiten nicht nur das Arbeitsleben, sondern auch heimische Tätigkeiten wie die Gartenarbeit.
Gesetzliche Ruhezeiten gelten vor allem am Arbeitsplatz. Der Gesetzgeber sieht vor, dass zwischen einzelnen Arbeitstagen mindestens elf Stunden Ruhezeit liegen müssen, damit sich der Arbeitnehmer erholen kann. Das bedeutet auch, dass der Arbeitnehmer in dieser Ruhezeit keinen Bereitschaftsdienst leisten muss, da dieser gesetzlich als Arbeitszeit gilt. Problematisch wird es bei der Rufbereitschaft: Wird der Arbeitnehmer während seiner Rufbereitschaft zu keiner Arbeit herangezogen, wurde das Gesetz eingehalten. Was passiert aber, wenn während der Rufbereitschaft ein Arbeitseinsatz geleistet wird? Hier werden zwar gesetzliche Ruhezeiten unterbrochen, der Arbeitgeber begeht aber keinen Gesetzesverstoß, wenn er dem Arbeitnehmer direkt nach dem Einsatz eine zusammenhängende Ruhezeit von elf Stunden gewährt.
Bestimmten Betrieben werden vom Gesetzgeber allerdings Sonderregelungen bewilligt. Dazu gehören Behandlungseinrichtungen wie Kliniken, Alten- und Pflegeheime, Kinderheime, Hotels, Verkehrsbetriebe und Sendeanstalten. Die Ruhezeit kann bei diesen Betrieben um 60 Minuten gekürzt werden, sofern die Arbeitnehmer innerhalb eines Monats eine andere Ruhezeit auf mindestens zwölf Stunden verlängern können. Dies gilt auch, wenn die Verkürzung der Ruhezeit weniger als eine Stunde betragen hat: Hier muss dem Arbeitnehmer dennoch eine Stunde Verlängerung innerhalb der folgenden vier Wochen gebilligt werden.
Für Jugendliche unter 16 Jahren gelten andere Regelungen. Sie dürfen nicht mehr als acht Stunden täglich beschäftigt werden und bei ihnen gilt die Rufbereitschaft als Arbeitszeit. Jugendliche dürfen erst wieder nach zwölf Stunden arbeiten, eine Verkürzung gilt nur für Notfälle. Eine Arbeitszeit zwischen 20.00 und 6.00 Uhr ist nicht erlaubt. Jugendliche ab 16 Jahren können in mehrschichtigen Betrieben bis 23.00 Uhr beschäftigt werden. Auch die Pausen weichen von denen Erwachsener ab.
Selbst im Privatleben tauchen gesetzliche Ruhezeiten auf. Sie können nicht verkürzt oder verschoben, sondern höchstens durch Hausordnungen erweitert werden. Die Nachtruhe ist beispielsweise zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr besonders geschützt. Sehr lärmintensive Geräte, wie Laubbläser, sind nur zwischen 9.00 und 13.00 Uhr sowie zwischen 15.00 und 17.00 Uhr erlaubt. An Sonn- und Feiertagen dürfen Lärmerzeuger in Wohngebieten gar nicht benutzt werden. Die Hausordnung in Mietshäusern ist sozusagen eine Verschärfung des Gesetzes, an die sich die Mieter per Unterzeichnung binden.
Folgen der Mißachtung von Ruhezeiten für den AG gpeter73 schrieb am 28.02.2017, 15:45 Uhr:
Nehmen wir an ein AN arbeitet über mehrere Monate als Vollzeitkraft für ein Hotel, hier wird nach 4 Monaten der Schichtplan so geändert das der AN 4 x die Woche die Mindestruhepausen von 10 Std. meist um über 2 Std. unterschreitet. Einen Ausgleich gibt es dafür nicht, lediglich die generellen 2 Tage die Woche. Auch werden Überstunden... » weiter lesen
Ruhezeiten Jobber94 schrieb am 18.02.2017, 14:32 Uhr:
Servus,Ich hätte eine Frage bezüglich der Ruhezeiten laut Paragraph 5 im Arbeitsschutzgesetz. Ich habe dazu nichts finden können. Laut dem Gesetz betragen die Ruhezeiten zwischen 10-11 Stunden je nach Jobs.Nun zu meiner Frage:Nehmen wir an eine Person arbeitet jeden Freitag in einem Hauptjob bis 22 Uhr abends und am darauffolgenden Tag... » weiter lesen
Einhalten von Ruhezeiten lindalein schrieb am 20.03.2016, 15:44 Uhr:
Hallo,angenommen Person X hat einen Arbeitsvertrag der Samstagsarbeit einschließt. X arbeitet im Einzelhandel und arbeitet jeden Samstag, durch die Öffnungszeiten bis 22 Uhr am Freitag und Samstag arbeitet X oft auch bis 23 Uhr, und muss jedoch, durch Schichtarbeit, Montags um 8 oder sogar manchmal 6 wieder dort sein. Das System zum... » weiter lesen
Ruhezeiten Mietvertrag yearx schrieb am 12.01.2011, 17:18 Uhr:
Hallo, wie sieht es im folgenden Fall aus: Mieter A ist vorkurzem in die Wohnung eingezogen und ist noch dabei die Wohnung einzurichten. Er muss dazu unteranderem den Schlagbohrer zum einsatzbringen um z.B. Regale anzubringen. Im Mietvertrag steht eine Ruhezeit ab 19.00 Uhr bis 08.00 Uhr "sollte" eingehalten werden. Laut... » weiter lesen
Laut music hören! calotchro schrieb am 03.06.2009, 00:34 Uhr:
Hallo, angenomm man hört oft und gerne laut Music, hält sich aber an die gesetzlichen ruhezeiten 13-15 und 22-06uhr, können einem dann die Nachbaren bzw. der Vermieter trotzdem, mit Polizei/Anwalt und beschwerde drohen und noch wichtiger, ihre drohung auch wahr machen? Oder kann die Polizei gar die Anlage einziehen? » weiter lesen
Aktuelle Ruhezeiten Maddrick schrieb am 25.05.2009, 20:20 Uhr:
Hallo, kann mir bitte jemand sagen, wie genau die aktuellen Ruhezeiten aussehen? Mein letzter Stand ist: Mo-Sa 22-7 Uhr, So und Feiertage ganztags Mittagsruhe gibt es nicht mehr. Inwieweit ist das noch aktuell? Danke! Maddrick » weiter lesen
Änderung der Ruhezeiten? atlan_2001 schrieb am 15.04.2009, 13:58 Uhr:
Hallo zusammen, angenommen ich wäre Besitzer einer Eigentumswohnung und demnächst steht eine Eigentümerversammlung mit insgesamt 28 Parteien aus. Auf dieser soll dann, unter anderem, theoretisch eine Änderung der Ruhezeiten beschlossen werden. Die könnte dann folgendermaßen aussehen: Montags - Freitags (normal) von 22 Uhr bis 7 Uhr... » weiter lesen
Ruhezeiten (Allgemein bzw. Köln) und Grenzwerte? Tobias Claren schrieb am 15.03.2009, 17:20 Uhr:
Hallo. Welche Ruhezeiten für Lärmbelästigung gelten (in Köln?)? Sind es allgemein Werktags von 22 bis 7 Uhr? Darf man außerhalb dieser Zeiten z.B. auch Samstags ab 7 Uhr und bis 22 Uhr Putz klopfen (z.B. für Kabelkanäle). Wobei diese Beispieltätigkeit gar nicht so laut sein muss. Und falls es da Unterschiede gibt, auch die... » weiter lesen
Stundenlange Partys, nervtötendes Hundegebell oder die nächtliche Dusche. All das kann ein nachbarliches Zusammenleben schnell zur Nervenprobe machen. Doch ist man den Lärmbelästigungen nicht schutzlos ausgeliefert. Neben dem klärenden Gespräch gibt es auch rechtliche Möglichkeiten, den eigenen Umzug als ultima ratio zu vermeiden. „Zwei mal im Jahr darf man auch nach 22.00 Uhr feiern“. Diese... » weiter lesen
16.06.2017 | Recht & Gesetz
München (jur). „Musik wird oft nicht schön gefunden, weil sie stets mit Geräusch verbunden“, stellte schon Wilhelm Busch in seiner Geschichte über den Gärtner Knoll fest. Dennoch „handelt es sich in der Regel nicht um Lärm“, wie das Amtsgericht München in einem am Freitag, 16. Juni 2017, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: 171 C 14312/16). Danach sollten zwar die Ruhezeiten eingehalten werden, bei Kindern müssen Nachbarn aber einzelne... » weiter lesen
Betriebsrat durfte Nachtschicht eher verlassen
19.01.2017 | Arbeitsrecht
Erfurt (jur). Betriebsräte haben Anspruch auf in der Regel elf Stunden Pause zwischen einer Betriebsratssitzung und der vorausgehenden Arbeitsschicht. Um die Ruhezeit einhalten zu können, dürfen sie gegebenenfalls vorher die Arbeit früher verlassen, urteilte am Mittwoch, 18. Januar 2017, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (Az.: 7 AZR 224/15).Der Kläger ist Anlagenbediener und arbeitet im Dreischichtbetrieb eines Unternehmens der Metall-... » weiter lesen
Ruhezeiten Urteile und Entscheidungen
Kommt es in Folge der Nichteinhaltung der zulässigen Lenk- und vorgeschriebenen Ruhezeiten gem. Art. 11, 8 AETR bzw. § 6 FPersV zu einem Unfallschaden, haftet der Geschäftsherr des Unfallfahrers aus § 831 BGB. Ob daneben aus § 823 Abs. 1 BGB wegen Organisationsverschuldens gehaftet wird, bleibt offen. Zu den hohen Anforderungen an die...
» OLG-HAMM, 09.12.2008, 9 U 20/08
1. Zeiten, während derer das Besatzungsmitglied eines Luftfahrtzeuges nach einer Übernachtung vom Hotel zum Flughafen befördert wird, sind auch dann nicht auf Flugdienstzeiten iSv. § 3 Abs. 1 Nr. 5 iVm. § 4 Abs. 2 der 2. DV LuftBO anzurechnen, wenn das Besatzungsmitglied von einem anderen Flughafen abfliegt als dem, an dem der...
» BAG, 21.01.2003, 9 AZR 600/01
Zur Verantwortlichkeit eines Fuhrparkleiters für die Einhaltung von Lenkzeiten, Lenkzeitunterbrechungen und Ruhezeiten.
» OLG-DUESSELDORF, 12.12.2006, IV - 2 Ss (OWi) 124/06 - (OWi) 67/06 III
Sicherheitsfrage 57 + N;eun =
Ruhezeiten – Weitere Begriffe im Umkreis
Als „Bereitschaftsdienst“ wird jene Zeitspanne bezeichnet, in der ein Arbeitnehmer sich für dienstliche Zwecke bereithalten muss, um seine Arbeitskraft einsetzen zu können, sofern dies nötig sein sollte. Der Bereitschaftsdienst muss nicht zwingend...

References: Art. 11
 § 6
 § 831
 § 823
 § 3
 § 4