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Timestamp: 2019-05-26 09:14:25+00:00

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§ 107 SGB XI Löschen von Daten Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung
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§ 107 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
§ 107 hat 1 frühere Fassung und wird in 7 Vorschriften zitiert
(1) 1Für das Löschen der für Aufgaben der Pflegekassen und ihrer Verbände gespeicherten personenbezogenen Daten gilt § 84 des Zehnten Buches entsprechend mit der Maßgabe, daß
sonstige Daten aus der Abrechnung pflegerischer Leistungen (§ 105), aus Wirtschaftlichkeitsprüfungen (§ 79), aus Prüfungen zur Qualitätssicherung (§§ 112, 113, 114, 114a, 115 und 117) und aus dem Abschluss oder der Durchführung von Verträgen (§§ 72 bis 74, 85, 86 oder 89) spätestens nach zwei Jahren
zu löschen sind. 2Die Fristen beginnen mit dem Ende des Geschäftsjahres, in dem die Leistungen gewährt oder abgerechnet wurden. 3Die Pflegekassen können für Zwecke der Pflegeversicherung Leistungsdaten länger aufbewahren, wenn sichergestellt ist, daß ein Bezug zu natürlichen Personen nicht mehr herstellbar ist.
Frühere Fassungen von § 107 SGB XI
Zitierungen von § 107 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 107 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Daten sind nach fünf Jahren zu löschen. § 96 Abs. 2, § 98 und § 107 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 gelten für den Medizinischen Dienst entsprechend. ...
§ 97a SGB XI Qualitätssicherung durch Sachverständige (vom 01.01.2017)
... Stellen erforderlich ist. Die Daten sind vertraulich zu behandeln. (2) § 107 gilt ...
§ 97b SGB XI Personenbezogene Daten bei den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden und den Trägern der Sozialhilfe (vom 01.10.2009)
... und zu nutzen, soweit dies zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben erforderlich ist; § 107 findet entsprechende ...
§ 97d SGB XI Begutachtung durch unabhängige Gutachter (vom 01.01.2017)
... Die personenbezogenen Daten sind nach fünf Jahren zu löschen. § 107 Absatz 1 Satz 2 gilt ...
§ 98 SGB XI Forschungsvorhaben
... selbst auswerten und zur Durchführung eines Forschungsvorhabens über die sich aus § 107 ergebenden Fristen hinaus aufbewahren. (2) Personenbezogene Daten sind zu ...
... (3) Die personenbezogenen Daten sind nach fünf Jahren zu löschen. § 107 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend." 38. Dem § 105 Absatz 2 wird folgender ...
... die Wörter und die Informationsfreiheit" eingefügt. 65. In § 107 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 werden die Angabe (§§ 80, 112 bis 115, 117 und 118)" ...
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References: § 107

§ 107

§ 107
 § 84
 § 107
 § 107
 § 107
 § 96
 § 98
 § 107

§ 97
 § 107

§ 97
 § 107

§ 97
 § 107

§ 98
 § 107
 § 107
 § 105
 § 107