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Timestamp: 2016-10-26 02:34:06+00:00

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9C_902/2011 (26.11.2012)
Personalf�rsorgestiftung der Firma X.________ AG,
Mit Verf�gung vom 5. August 2008 stellte das Amt f�r die Aufsicht �ber die Stiftungen und die berufliche Vorsorge des Kantons Freiburg (ab 1. Januar 2012 im Zust�ndigkeitsbereich der Bernischen BVG- und Stiftungsaufsicht, nachfolgend: Aufsichtsbeh�rde) fest, dass die Personalf�rsorgestiftung der Firma X.________ AG (kurz: Personalf�rsorgestiftung) in Verletzung der gesetzlichen Bestimmungen der Arbeitgeberfirma, der X.________ AG, ein Darlehen gew�hrt und Arbeitgeberbeitr�ge aus ihren freien Mitteln finanziert habe (Dispositiv-Ziff. III). Sie wies die Personalf�rsorgestiftung an - gegebenenfalls in Erstellung eines R�ckzahlungsplans - bis zum 30. September 2008 die notwendigen Schritte zu unternehmen, um Fr. 214'740.90 per 31. Dezember 2004 von der X.________ AG zur�ckzuerhalten, zuz�glich eines marktkonformen Zinses und abz�glich der R�ckzahlung von Fr. 45'000.- mit Valuta vom 28. Dezember 2006. In der selben Frist sei die Jahresrechnung 2007 gem�ss den Fachempfehlungen zur Rechnungslegung von Personalvorsorgeeinrichtungen Swiss GAAP FER 26 zu erstellen und einzureichen (Dispositiv-Ziff. IV); der R�ckforderungsbetrag von Fr. 214'740.90 setzte sich aus einem der Arbeitgeberfirma gew�hrten Darlehen von Fr. 171'576.80 per 31. Dezember 2004 und der Begleichung von Arbeitgeberbeitr�gen im Jahr 2004 in der H�he von Fr. 43'164.10 zusammen. Im Weiteren stattete die Aufsichtsbeh�rde die Verf�gung mit dem Hinweis auf die Strafdrohung gem�ss Art. 292 StGB und Art. 79 BVG aus (Dispositiv-Ziff. V). Ferner rief sie den Organen der Personalf�rsorgestiftung Art. 158 StGB und die Strafbestimmungen des BVG wie auch die Verantwortlichkeit gem�ss Art. 52 BVG in Erinnerung (Dispositiv-Ziff. VI).
Am 25. Oktober 2011 hiess das Bundesverwaltungsgericht die dagegen erhobene Beschwerde der Personalf�rsorgestiftung teilweise gut, soweit es darauf eintrat. Es �nderte Dispositiv-Ziff. IV der Verf�gung vom 5. August 2008 dahingehend ab, als es die Personalf�rsorgestiftung verpflichtete, "die n�tigen Schritte zu unternehmen, gegebenenfalls in der Erstellung eines R�ckzahlungsplanes, damit ihr der Betrag von Fr. 166'439.35, zuz�glich marktkonformen Zins ab 31. Dezember 2006, n�tigenfalls unter Ansetzung einer neuen Frist, von der Arbeitgeberfirma X.________ AG zur�ckbezahlt wird". Im �brigen best�tigte das Bundesverwaltungsgericht die angefochtene Verf�gung. Zur Begr�ndung f�hrte es im Wesentlichen aus, die Aufsichtsbeh�rde habe den R�ckzahlungsbetrag per 31. Dezember 2006 auf netto Fr. 169'740.90 beziffert, n�mlich Fr. 214'740.90 per 31. Dezember 2004 abz�glich der R�ckzahlung von Fr. 45'000.- mit Valuta 28. Dezember 2006. Ausserdem habe sie in E. 13 ihrer Verf�gung die zur�ckzuverlangenden Darlehen und Arbeitgeberbeitr�ge per 31. Dezember 2006 moniert. Aufgrund der Jahresrechnungen per 31. Dezember 2004-2006 sowie der Kontrollstellenberichte ergebe sich per 31. Dezember 2006 jedoch ein Total von Fr. 117'322.- an ausgerichteten und zur�ckzufordernden Arbeitgeberbeitr�gen sowie eine zur�ckzufordernde �berschreitung aus Darlehensgew�hrung an die X.________ AG von Fr. 49'117.35, zusammen also Fr. 166'439.35.
Die Personalf�rsorgestiftung reicht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ein und beantragt in materieller Hinsicht, es seien das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Oktober 2011 sowie Dispositiv-Ziff. III, IV (ausgenommen letzter Satz), V und VI der Verf�gung vom 5. August 2008 aufzuheben. Zudem sei festzustellen, dass sie berechtigt sei, Arbeitgeberbeitr�ge der Stifterfirma X.________ AG mit dem freien Stiftungsverm�gen zu bezahlen. In formeller Hinsicht stellt die Personalf�rsorgestiftung Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung.
Die Aufsichtsbeh�rde und das Bundesverwaltungsgericht schliessen in ihren Stellungnahmen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) �ussert sich ausschliesslich zu dem der X.________ AG gew�hrten Darlehen und beantragt diesbez�glich die Abweisung der Beschwerde im Sinne der Ausf�hrungen, wobei der Umfang der R�ckzahlungspflicht neu zu �berpr�fen sei.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerdeschrift enth�lt lediglich Ausf�hrungen zu den beiden Fragen, ob in den Jahren 2004 bis 2006 Arbeitgeberbeitr�ge der Firma X.________ AG aus dem freien Stiftungsverm�gen bezahlt werden durften und ob Art. 71 BVG bzw. die diesbez�glichen Durchf�hrungsbestimmungen (Art. 49 ff. BVV 2) auf patronale Wohlfahrtsfonds anzuwenden sind. Soweit die gestellten Antr�ge (vgl. Sachverhalt lit. C) dar�ber hinausgehen, ist darauf mangels Begr�ndung (E. 1.2) nicht einzutreten. Ebenso wenig ist auf das Feststellungsbegehren einzutreten, da das schutzw�rdige Interesse mit dem rechtsgestaltenden Antrag auf Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und des entsprechenden Verf�gungsteils hinreichend gewahrt wird (Urteil 5A_353/2012 vom 19. Juni 2012 E. 1.2 m.H.a. BGE 123 III 49 E. 1a S. 51 und 126 II 300 E. 2c S. 303).
Indem das Bundesverwaltungsgericht den Betrag, den die Beschwerdef�hrerin von der Stifterfirma zur�ckfordern muss, per Ende 31. Dezember 2006 berechnet hat, bewegte es sich im Rahmen des Streitgegenstands. Massgebend ist, dass dem vorinstanzlichen Entscheid der Sachverhalt zugrunde liegt, wie er zur Zeit des Verf�gungserlasses gegeben war (BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140).
Es ist unbestritten, dass es sich bei der Beschwerdef�hrerin seit ihrer Organisations- und Zweck�nderung, die per 1. Januar 1985 erfolgte, um einen patronalen Wohlfahrtsfonds im Sinne des zur Publikation vorgesehenen Urteils 9C_2/2012 vom 30. August 2012 E. 3.1.1 Abs. 1 handelt. Wie die Vorinstanz diesbez�glich f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt hat (vgl. E. 1.1), besteht seitdem keine reglementarische Personalvorsorge mehr. Ebenso wenig wurde die Stiftung seither mit Arbeitnehmerbeitr�gen finanziert. Es besteht keine Veranlassung, von dieser grunds�tzlichen und allseits anerkannten Qualifizierung abzuweichen (vgl. auch E. 5.1 unten).
Im Vordergrund steht die Streitfrage, ob und inwieweit die Beschwerdef�hrerin ihre freien Mittel f�r die Bezahlung von Arbeitgeberbeitr�gen der X.________ AG verwenden darf. Die Vorinstanz verneinte eine solche Berechtigung f�r die Jahre 2004-2006, weil das per 31. Dezember 1984 vorhandene freie Stiftungskapital von den Arbeitnehmern mitfinanziert und daraus keine Arbeitgeberbeitragsreserve ausgesondert worden sei.
5.1 Der seit 1. Januar 1985 g�ltige Stiftungszweck sieht einerseits die F�rsorge f�r die Arbeitnehmer der Stifterfirma und ihre Angeh�rigen und Hinterlassenen sowie f�r die Personen, f�r die der Arbeitnehmer nachweisbar bis zuletzt gesorgt hat, gegen die wirtschaftlichen Folgen von Alter, Tod, Invalidit�t, Krankheit, Unfall und in besonderen Notlagen vor (Art. 2 Abs. 1 Stiftungsurkunde). Anderseits wird der Stiftungszweck auch verfolgt durch Zuweisung von Beitr�gen aus der Arbeitgeber-Beitragsreserve an die Personalvorsorgeeinrichtung der Stifterfirma. Diese Beitr�ge gelten als Beitr�ge der Firma im Sinne von Art. 331 OR bzw. Art. 66 BVG (Abs. 2). Die Stiftung kann zudem mit bestehenden oder neuen Mitteln zugunsten steuerbefreiter Personalvorsorge-Einrichtungen der Stifterfirma eine Beitragsreserve gem�ss Art. 331 OR errichten (Abs. 3) oder Zuwendungen oder Leistungen gem�ss Art. 338 f. OR direkt an andere steuerbefreite Personalvorsorge-Einrichtungen einer Firma erbringen (Abs. 4).
5.2 Die Beschwerdef�hrerin bem�ngelt, die Vorinstanz habe �bersehen, dass sie bereits vor dem 1. Januar 1985 die Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeitr�ge lediglich "treuh�nderisch" erhoben habe, indem diese im gleichen Jahr wieder insgesamt an die Versicherungsgesellschaft weitergeleitet worden seien. Das Kapital per 31. Dezember 1984 habe allein aus Mutationsgewinnen und Kapitalertr�gen bestanden, wobei Erstere keine Arbeitnehmerbeitr�ge umfasst h�tten, da fr�her - vor dem 1. Januar 1985 - bei einem Austritt eines Mitarbeiters dessen Beitr�ge vollst�ndig, inklusive Zinsen, mitzugeben waren, von den Arbeitgeberbeitr�gen dagegen nur ein Anteil.
Damit ist indessen nicht belegt, dass sich im freien Stiftungsverm�gen, das unver�ndert in die Jahresrechnung 1985 �berging, nicht auch Kapital befand, das von den Arbeitnehmern mitfinanziert worden war. Im Gegenteil erhellt aus der Bilanz per 31. Dezember 1983, dass die Beschwerdef�hrerin infolge eines Todesfalls eine Versicherungsleistung von Fr. 142'340.- eingenommen, an die Erben aber nur Fr. 60'000.- ausbezahlt hatte. Ferner wurden gem�ss dem altrechtlichen Reglement vom Juli 1961 die Arbeitnehmerbeitr�ge jeweils bei der Lohnauszahlung in Abzug gebracht und der Stiftung �berwiesen (Art. 13 Abs. 3), w�hrend die Beitragsleistung der Firma in einem j�hrlichen Beitrag bestand (Art. 13 Abs. 2). In logischer Konsequenz dieser getroffenen Regelung - wie sich aber auch aus der Darlegung der Beschwerdef�hrerin selber ergibt - erfolgte die �berweisung der Pr�mienzahlung an die Versicherung ebenfalls als j�hrliche "Einmalleistung". Demzufolge verblieben die Arbeitnehmerbeitr�ge zumindest f�r eine gewisse Zeit in der Stiftung resp. auf deren Bankkonto und erwirtschafteten Zinsen. Bei dieser Sachlage kann die Beschwerdef�hrerin - losgel�st vom Stiftungszweck - von vornherein nicht als Finanzierungsstiftung gelten (vgl. Urteil 9C_2/2012 vom 30. August 2012 E. 3.1.1 Abs. 2).
5.3 Die Vorsorgeeinrichtungen waren nur noch bis Ende 1984 berechtigt, freies Vorsorgeverm�gen, das auch durch die Arbeitnehmer mitge�ufnet wurde, als Arbeitgeberbeitragsreserve auszuweisen, sei es durch Abspaltung aus dem vorbestandenen freien Stiftungskapital in eine separate Bilanzposition, sei es durch Aussonderung aus dem vorbestandenen freien Stiftungskapital unter gleichzeitiger �berf�hrung in einen rechtlich verselbst�ndigten patronalen Wohlfahrtsfonds. Die derart als Beitragsreserve gebuchten oder auf eine separate Stiftung �bertragenen Mittel k�nnen auch nach 1985 ihre Funktion als Beitragsreserve erf�llen. Darauf konnte nur im Falle einer Finanzierungsstiftung verzichtet werden, wenn also das Stiftungsverm�gen insgesamt rein patronal finanziert war und dieses gem�ss Stiftungsurkunde zur Erbringung von Arbeitgeberbeitr�gen herangezogen werden durfte (Urteil 9C_804/2010 vom 20. Dezember 2010 E. 3.6, in: SVR 2011 BVG Nr. 20 S. 74).
Nachdem in concreto weder eine sogenannte Finanzierungsstiftung gegeben ist noch - bilanzm�ssig - eine Arbeitgeberbeitragsreserve ausgeschieden worden war (vgl. E. 5.2), hat die Vorinstanz das Heranziehen von freien Stiftungsmitteln, um Arbeitgeberbeitr�ge zu finanzieren, zu Recht als unzul�ssig bewertet. Dies gilt hier umso mehr, als Art. 2 Abs. 2 der Stiftungsurkunde ausdr�cklich festh�lt, dass die Zuweisung von Beitr�gen aus der Arbeitgeber-Beitragsreserve an die Personalvorsorgeeinrichtung der Stifterfirma erfolgt (vgl. E. 5.1).
5.4 Die H�he der in den Jahren 2004-2006 unrechtm�ssig ausgerichteten Arbeitgeberbeitr�ge von insgesamt Fr. 117'322.- bleibt unangefochten. Dabei hat es sein Bewenden. Es bestehen keine Anhaltspunkte, die auf eine offensichtliche Unrichtigkeit hinweisen (vgl. E. 1.1).
Streitig und zu pr�fen ist sodann die Verm�gensanlage beim Arbeitgeber. Diesbez�glich schreibt Art. 57 Abs. 1 BVV 2 - unabh�ngig von der jeweiligen Fassung - im Wesentlichen vor, dass das Verm�gen der Vorsorgeeinrichtung, soweit es zur Deckung der Freiz�gigkeitsleistungen sowie zur Deckung der laufenden Renten gebunden ist, nicht ungesichert beim Arbeitgeber angelegt werden darf (Abs. 1) sowie dass ungesicherte Anlagen beim Arbeitgeber 20 % (Fassung bis zum 31. Dezember 2005; AS 2004 1709, 1712 �bergangsbestimmungen) bzw. dass ungesicherte Anlagen und Beteiligungen 5 % (Fassung ab 1. Januar 2006) des Verm�gens nicht �bersteigen d�rfen (Abs. 2).
6.1 Mit Grundsatzurteil 9C_2/2012 vom 30. August 2012 hat das Bundesgericht entschieden, dass patronale Wohlfahrtsfonds vom Anwendungsbereich von Art. 89bis Abs. 6 ZGB nicht ausgenommen sind. Indes darf der darin stipulierte Kriterienkatalog nicht integral und strikt �bertragen werden. Er ist auf patronale Wohlfahrtsfonds analog anzuwenden, wenn und soweit die BVG-Normen mit deren Charakter vereinbar sind (a.a.O., E. 4.5).
Einer solchen Analogie zug�nglich sind grunds�tzlich die BVG-Bestimmungen betreffend die Revisionsstelle (Art. 89bis Abs. 6 Ziff. 7 ZGB mit Verweis auf Art. 53 BVG), die Aufsicht (Art. 89bis Abs. 6 Ziff. 12 ZGB mit Verweis auf Art. 61, 62 und 64 BVG) sowie betreffend die Rechtspflege (Art. 89bis Abs. 6 Ziff. 19 ZGB mit Verweis auf Art. 73 und 74 BVG; Urteil 9C_2/2012 vom 30. August 2012 E. 4.6). Ebenfalls analog anwendbar ist, wie im besagten Grundsatzurteil neu entschieden wurde, Art. 53b BVG (vgl. Art. 89bis Abs. 6 Ziff. 9 ZGB), welche Bestimmung das Verfassen eines Teilliquidationsreglements vorschreibt (a.a.O., E. 5.6). Mit (ebenfalls zur Publikation vorgesehenem) Urteil 9C_125/2012 vom 12. Oktober 2012 hat das Bundesgericht sodann festgehalten, dass auch die Bestimmungen �ber die Verm�gensverwaltung (Art. 71 BVG und Art. 49-58a BVV 2), worauf in Art. 89bis Abs. 6 Ziff. 18 ZGB verwiesen wird, analog f�r patronale Wohlfahrtsfonds gelten. Dabei hat es grunds�tzlich eine grossz�gige Auslegung von Art. 49 ff. BVV 2 bef�rwortet, da patronale Wohlfahrtsfonds - anders als reglementarische Vorsorgeeinrichtungen - kaum feste zuk�nftige Verpflichtungen aufweisen. Insbesondere ist ein hinreichend enger sachlicher Zusammenhang zwischen den (analog) anwendbaren Bestimmungen und den konkreten Gegebenheiten des patronalen Wohlfahrtsfonds unabdingbar. Damit bleibt die M�glichkeit bestehen, der Situation im Einzelfall Rechnung zu tragen und nicht alle Anlagebestimmungen tel quel zur Anwendung zu bringen. Im Normalfall sollten auch die Erweiterungen gem�ss Art. 50 Abs. 4 BVV 2 in Anspruch genommen werden k�nnen (a.a.O., E. 3, insbesondere E. 3.3.1). Im �brigen ist vor allem nach der Gr�sse des patronalen Wohlfahrtsfonds und seinen Leistungsaussch�ttungen zu differenzieren (a.a.O., E. 3.3.2).
Zwar steht hier eine Verm�gensverwaltung zur Beurteilung, die (teilweise) vor der 1. BVG-Revision (per 1. Januar 2005) bzw. vor der Revision der Anlagevorschriften von Art. 49 ff. BVV 2 (per 1. Januar 2009) ihren Niederschlag gefunden hat. Dies schliesst deren analoge Anwendung (in der damals g�ltigen Fassung) indessen nicht aus. Einerseits hat Art. 89bis Abs. 6 ZGB bereits vor der 1. BVG-Revision auf Art. 71 BVG resp. Art. 49 ff. BVV 2 verwiesen. Anderseits beschr�nken sich die Argumente, die f�r ihre Analogie sprechen (vgl. 9C_125/2012 vom 12. Oktober 2012 E. 3.2; vgl. auch 9C_2/2012 vom 30. August 2012 E. 4.5 Abs. 1), nicht auf einen bestimmten Zeitraum.
6.2 Wie das Bundesverwaltungsgericht richtig erkannt hat, hat die Beschwerdef�hrerin als patronaler Wohlfahrtsfonds weder f�r die Deckung von Freiz�gigkeitsleistungen noch von laufenden Renten einzustehen. Gem�ss verbindlicher Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz (vgl. E. 1.1) richtete sie einzig in den Jahren 1995 (Fr. 7'000.-) und 1996 (Fr. 4'000.-) Leistungen an Destinat�re aus. Dessen ungeachtet gilt es im Bewusstsein zu behalten, dass die Mittel eines patronalen Wohlfahrtsfonds, selbst wenn zu 100 % vom Arbeitgeber ge�ufnet, nicht ihm geh�ren und er �ber diese Gelder nicht frei verf�gen kann (Urteil 9C_2/2012 vom 30. August 2012 E. 5.3 Abs. 2 und E. 6.5.2 Abs. 2). Es ist deshalb nicht einsichtig, weshalb patronale Wohlfahrtsfonds von der Anwendung von Art. 57 BVV 2 ausgenommen sein sollen. Die darin statuierte Anlagebeschr�nkung dient der angemessenen Verteilung der Risiken, was einen allgemeinen Verm�gensverwaltungsgrundsatz darstellt.
6.3 Die Senkung der Anlagebeschr�nkung von 20 % auf 5 % erfolgte, weil sich in der Praxis erwiesen hatte, dass Anlagen bei der Stifterfirma problematisch sind, da sie bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Arbeitgebers oft neu eingegangen oder erh�ht werden und bei nachfolgendem Konkurs des Arbeitgebers trotz Konkursprivileg der 1. Klasse gar nicht mehr oder nicht mehr voll gedeckt sind (Mitteilung des BSV Nr. 72 vom 8. April 2004 �ber die berufliche Vorsorge S. 9). Die Destinat�re eines patronalen Wohlfahrtsfonds sind somit im Rahmen einer Anlage bei der Stifterfirma gleich wie bez�glich der reglementarischen Vorsorgeeinrichtung einem doppelten Verlustrisiko ausgesetzt: einerseits dem Verlust des Arbeitsplatzes, anderseits demjenigen von Vorsorgemitteln. Dass es beim patronalen Wohlfahrtsfonds wohl nur - aber immerhin - um Anspr�che "minderer Verbindlichkeit" geht (vgl. Urteil 9C_2/2012 vom 30. August 2012 E. 3.1.1), �ndert an dieser prinzipiellen Wechselwirkung nichts. Den Anlagebeschr�nkungen von Art. 57 BVV 2 kommt daher auch betreffend patronale Wohlfahrtsfonds eine nicht zu vernachl�ssigende Relevanz zu. Mit anderen Worten verbleibt - wenn �berhaupt - h�chstens dann Spielraum f�r eine large(re) Handhabung, wenn die Zahlungsf�higkeit des Schuldners l�ngerfristig stabil erscheint.
6.4 Gem�ss rechnerischer Zusammenstellung der Vorinstanz, an die das Bundesgericht gebunden ist (vgl. E. 1.1), �berschritt die Beschwerdef�hrerin die Verm�gensanlage (Darlehensgew�hrung) beim Arbeitgeber in den Jahren 2004-2006 erheblich. Danach ergibt sich f�r das Jahr 2004 ein Anlagevolumen in der H�he von 60 %, f�r das Jahr 2005 ein solches von �ber 50 % und f�r das Jahr 2006 ein solches von �ber 25 %.
Die Kontrollstelle der Beschwerdef�hrerin hat die H�he der Anlage ab der Jahresrechnung 2002 beanstandet. Die wirtschaftliche Situation bei der Arbeitgeberfirma war, wie sich aus den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz ergibt (vgl. E. 1.1), angespannt. Jedenfalls macht auch die Beschwerdef�hrerin nicht geltend, es h�tten finanziell stabile Verh�ltnisse geherrscht. Ebenso wenig beruft sie sich darauf, dass ihr die Option einer Erweiterung im (analogen) Sinne von aArt. 59 BVV 2 resp. Art. 50 Abs. 4 BVV 2 offengestanden w�re. Unter diesen Umst�nden erweist sich die von der Vorinstanz angeordnete R�ckzahlung des Darlehens bis auf die gesetzliche Limite nicht als bundesrechtswidrig.
6.5 Die H�he der Anlage�berschreitung per 31. Dezember 2006 von Fr. 49'117.35 bleibt unangefochten. Dabei hat es ebenfalls sein Bewenden. Es bestehen auch hier keine Anhaltspunkte, die auf eine offensichtliche Unrichtigkeit hinweisen (vgl. E. 1.1).
Zusammengefasst erweist sich die Beschwerde - soweit darauf einzutreten ist - als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet (Art. 66 Abs. 3 BGG).

References: Art. 292
 Art. 79
 Art. 158
 Art. 52
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 71
 BGE 
 Art. 331
 Art. 66
 Art. 331
 Art. 338
 Art. 2
 Art. 57
 Art. 89
 Art. 53
 Art. 61
 Art. 73
 Art. 53
 Art. 89
 Art. 49
 Art. 89
 Art. 49
 Art. 50
 Art. 49
 Art. 89
 Art. 71
 Art. 49
 Art. 57
 Art. 57
 Art. 50