Source: https://schongau.de/Stiftungssenat.54.0.html
Timestamp: 2019-06-18 05:06:09+00:00

Document:
Stadt Schongau: Stiftungssenat
Stiftungssenat (Heiliggeist-Spital-Stiftungs-Ausschuss)
Alle stiftungsrechtlichen Angelegenheiten, soweit sie nicht dem Stadtrat kraft Gesetz oder nach der Geschäftsordnung zustehen, er sie im Einzelfall an sich zieht oder es sich um Angelegenheiten der laufenden Geschäftsführung handelt.
1. Bürgermeister Falk Sluyterman - SPD
Porsche-Rohrer Marianne - CSU
Bommersbach Peter - CSU
Funke Kornelia - CSU
Schleich Armin - SPD
Karg Barbara - SPD
Maucher Monika - UWV
Müller Siegfried - ALS
Konstantin Nina - ALS
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung am 26.02.2019
2019-02-26 Beschluesse der oeffentlichen STFTG Sitzung.pdf
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung am 05.12.2017
STFTG 05 12 17.pdf
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung am 17.10.2017
2017-10-17 Beschluesse der oeffentlichen STFTG Sitzung.pdf
Beschlüsser der öffentlichen Sitzung am 07.03.2017
2017-03-07 Beschlüsse der öffentlichen STFTG Sitzung.pdf
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung am 10.01.2017
2017-01-10 Beschlüsse der öffentlichen STFTG-Sitzung.pdf
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 14.11.2016
2016-11-14 Beschlüsse der öffentlichen STFTG-Sitzung.pdf
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 18.07.2016
2016 07 18 Beschlüsse der öffentlichen Sitzung.pdf
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2016
Heiliggeist-Spital-Stiftung;
Konkrete Planung für Besichtigung und Infogespräch mit
Referenzeinrichtung in Haunstetten/Augsburg
(Entwicklung Zukunftsvision für HGS-Schongau)
Informationen zu laufenden Projekten im Haus (Lichtruf-/Telefonanlage,
Heizung-Warmwasser/Veränderungen Essenslogistik/Holzhey-Stüberl)
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2016
Vorlage des Jahresabschlusses 2013 gem. Art. 102 Abs. 2 GO
Der Stiftungssenat nimmt den Jahresabschluss 2013 ohne Einwendungen zur Kenntnis.
Der Stiftungssenat beschließt, dem Stadtrat die Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und dem Finanzplan einschließlich des Stellenplanes zu empfehlen.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 21.09.2015
Nr. 4<h6>Heiliggeist-Spital-Stiftung; </h6>
Pflegesatzverhandlung für die Zeit vom 01.09.2015 – 31.08.2016
Anpassung der Heimkostensätze - Vorberatung
Der Stiftungssenat beschließt, dem Stadtrat zu empfehlen, die von der Verwaltung mit der Arbeitsgemeinschaft der Pflegekassenverbände und dem Bezirk Oberbayern verhandelten Heimkostensätze für die Zeit vom 01.09.2015 bis 31.08.2016 mit der in der Anlage dargestellten Tagessätze zu beschließen einschließlich des Vergütungszuschlags nach § 87 b SGB XI für die Zeit ab dem 01.10.2015.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2015
Wirtschaftsplan 2015 – Vorberatung
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 21.07.2014
Vorlage des Jahresabschlusses 2011 gem. Art. 102 Abs. 2 GO
Der Stiftungssenat nimmt den Jahresabschluss 2011 ohne Einwendungen zur Kenntnis.
Der Stiftungssenat nimmt den Jahresabschluss 2012 ohne Einwendungen zur Kenntnis.<h6></h6>
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 24.02.2014
Erhöhung der Investitionskosten zum 01.03.2014 – Aufhebung des Stiftungssenatsbeschlusses vom 18.12.2013, lfd. Nr. 16
Der Stiftungssenat der Heiliggeist-Spital-Stiftung empfiehlt dem Stadtrat der Stadt Schongau der Reduzierung des städt. Zuschusses um 35.105 €/Jahr und der Gewährung eines freiwilligen Zuschusses in Höhe der Reduzierung zuzustimmen, unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit (Beihilferecht).
Der Stiftungssenat stimmt der Neuberechnung der Investitionskosten zum 01.07.2014 zu.
Heiliggeist-Spital-Stiftung; Wirtschaftsplan 2014 - Vorberatung
Der Stiftungssenat empfiehlt dem Stadtrat der Stadt Schongau einen Zuschuss zu den Betriebskosten in Höhe von 180.715,-- € zu gewähren und den Kassenkredit auf den Höchstbetrag von 663.500,-- € zu erhöhen.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2013
Heiliggeist-Spital-Stiftung; Anpassungen der Pflegesätze des Alten- und Pflegeheimes
Die Unterlagen zur Anpassung der Pflegesätze sind bei der ARGE zur Prüfung
und Sichtung eingereicht. Derzeit gibt es wider Erwarten noch kein abschließendes Verhandlungsergebnis. Das Angebot der ARGE liegt deutlich von unseren Vorstellungen entfernt. Angeboten werden 0,2 % Erhöhung.
Vom Bezirk Oberbayern liegt noch keine Rückmeldung vor.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 04.02.2013
Heiliggeist-Spital-Stiftung; Wirtschaftsplan 2013; Vorberatung
Der Stiftungssenat beschließt, dem Stadtrat die Beschlussfassung der Haushalts-satzung mit dem Erfolgsplan, Vermögensplan und der Finanzplanung einschl. Stellenplan zu empfehlen.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 31.07.2012
Unterstützung durch den Förderverein (Spende für Pflegenest, Gartenbeete, usw.)
Herr Ambrosch bedankt sich beim Förderverein für das Altenheim der Heiliggeist-Spital-Stiftung. In diesem Jahr wurde vom Förderverein bereits ein Pflegerollstuhl für die Bewohner angeschafft. Mit diesem „Pflegenest“ haben auch immobile Bewohner die Möglichkeit am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Ebenso konnte die Auffrischung der Bepflanzung des Innengartens abgeschlossen werden.
Wohnung Mohrenhaus: Vermietmöglichkeit an jüngere Interessentin
(ca. 25 Jahre alt) anknüpfend an den Beschluss der Stiftungsratssitzung vom 07.02.2012, TOP 4
Die Wohnung im Dachgeschoss des Mohrenhauses ist nur über eine steile Treppe erreichbar, der Aufzug endet im 2. OG. Da diese Treppe für ältere Mieter problematisch ist, schlägt die Einrichtungsleitung vor, es auch jüngeren Bewerbern zu ermöglichen, die Dachgeschosswohnung anzumieten.
Der Stiftungssenat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung einstimmig zu, dass die Vermietung der Wohnung auch an jüngere Interessenten möglich ist.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 26.03.2012
Nr. 8 <h6></h6>Heiliggeist-Spital-Stiftung: Wirtschaftsplan 2012; Vorberatung
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2012
Nr. 1 <h6></h6>
Pflegesatzverhandlung für die Zeit vom 01.03.2012 bis 31.12.2012,
Anpassung der Heimkostensätze
Der Stiftungssenat beschließt, dem Stadtrat zu empfehlen, dass die von der Verwaltung mit der Arbeitsgemeinschaft der Pflegekassenverbände und dem Bezirk Oberbayern verhandelten Heimkostensätze für die Zeit vom 01.03.2012 bis 31.12.2012 berechnet werden. Die derzeit gültigen und künftigen Heimkostensätze sind der beiliegenden Aufstellung zu entnehmen.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2011
Vorlage des Jahresabschlusses 2008 gem. Art. 102 Abs. 2 GO, Vorberatung
Der Stiftungssenat nimmt den Jahresabschluss 2008 ohne Einwendungen zur Kenntnis. Die Verwaltung wird gebeten, zur Vorlage gem. Art. 102 Abs. 2 GO im Stadtrat, mit dem Landratsamt Weilheim-Schongau – Rechtsaufsicht – die Frage zur ausreichenden Eigenkapitalausstattung zu klären.
Vorlage des Jahresabschlusses 2009 gem. Art. 102 Abs. 2 GO, Vorberatung
Der Stiftungssenat nimmt den Jahresabschluss 2009 ohne Einwendungen zur Kenntnis. Die Verwaltung wird gebeten, zur Vorlage gem. Art. 102 Abs. 2 GO im Stadtrat, mit dem Landratsamt Weilheim-Schongau – Rechtsaufsicht – die Frage zur ausreichenden Eigenkapitalausstattung zu klären.
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 03.02.2011
Heiliggeist-Spital-Stiftung: Wirtschaftsplan 2011; Vorberatung

References: Art. 102
 § 87
 Art. 102
 Art. 102
 Art. 102
 Art. 102
 Art. 102