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Timestamp: 2019-09-19 05:19:12+00:00

Document:
Umwelt-online: Ausnahmeverordnung
"Ausnahmeverordnung"
0619/11B
0173/05B
... -Ausnahmeverordnung vom 6. November 2002 (BGBl. I S. 4350), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 26. Februar 2015 (BGBl. I S: 265) geändert worden ist, wird § 1 Absatz 1 wie folgt geändert:
... -Ausnahmeverordnung (
Drucksache 619/11 (Beschluss)
... -Ausnahmeverordnung
... Diese Vorschrift regelt das Inkrafttreten dieser Verordnung und das Außerkrafttreten der Ersten Ausnahmeverordnung zur
... Die Maßgabe zur 37. Ausnahmeverordnung zur
... 4. dafür zu sorgen, dass die in einer Ausnahmezulassung, einer Vereinbarung nach § 5 oder einer Ausnahmeverordnung nach § 6 des
... Der Weg über die Zivilschutzausnahmeverordnung und die darin geforderte Beteiligung der zuständigen Bundesoberbehörde ist in solchen Fällen und auf Grund der kleinen Mengen insbesondere bei den vorgeschriebenen Chargenprüfungen von Sera oder Impfstoffen nicht angemessen und kann nicht immer zeitgerecht sichergestellt werden. Durch entsprechende Weisung im Bereich der Bundeswehr kann gewährleistet werden, dass die Beschaffung und Bevorratung in den genannten Ausnahmefällen nur auf Grund ärztlicher Vorgaben und besonderer Weisungen erfolgen werden.
Drucksache 98/08
... (AMG-Blauzungenkrankheit-Ausnahmeverordnung)
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf einer Verordnung zur Zulassung von Ausnahmen von § 56a des Arzneimittelgesetzes
... (1) Die Anwerbestoppausnahmeverordnung vom 17. September 1998 (BGBl. I S. 2893), zuletzt geändert durch Artikel ... (BGBl. I S. ...), wird wie folgt geändert:
... -TSE-Ausnahmeverordnung und der
Drucksache 98/08 (Beschluss)
... § 5 Nr. 1 der Eichpflicht-Ausnahmeverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 1976 (BGBl. I S. 3704)
Drucksache 368/08
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Erlass einer Korrektur-Verordnung zur 9. Ausnahmeverordnung zur StVO
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Erlass einer Korrektur-Verordnung zur 9. Ausnahmeverordnung zur
Drucksache 844/07
Antrag der Länder Hamburg, Saarland
Entschließung des Bundesrates zur Zulassung des Segway Human Transporter im öffentlichen Verkehrsraum
... die Leitung des BMVBS eine zügige bundesweite Zulassung von Segway im öffentlichen Verkehrsraum befürwortet. Es ist daher geplant kurzfristig eine entsprechende Ausnahmeverordnung zu erlassen..... In Anbetracht der Dringlichkeit des Vorhabens ...
... 2. durch einen Beleg nachgewiesen wird, dass das Fahrzeug durch Nachrüstung mit einem Abgasreinigungssystem über eine Emissionsminderung verfügt, die den Bestimmungen der 52. Ausnahmeverordnung zur
Drucksache 843/07 (Beschluss)
Entschließung des Bundesrates zum Erlass einer Korrektur-Verordnung zur 9. Ausnahmeverordnung zur StVO
Entschließung des Bundesrates zum Erlass einer Korrektur-Verordnung zur 9. Ausnahmeverordnung zur
... (8) In § 2 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 und 3, Abs. 3 Satz 1, Abs. 4 Satz 3 und 4 der AMG-Zivilschutzausnahmeverordnung vom 17. Juni 2003 (BGBl. I S. 851), die zuletzt durch ... geändert worden ist, wird jeweils das Wort "
Drucksache 843/07
... Weiterhin hat sich die elektronische Parkraumbewirtschaftung mittels Mobiltelefon oder Taschenparkuhr als Ergänzung zu den herkömmlichen Einrichtungen der Parkuhr, des Parkscheinautomaten und der Parkscheibe bewährt. Die 11. Ausnahmeverordnung zur
Drucksache 792/06
... Durch die 7. Ausnahmeverordnung zur
... , der Leichtmofa-Ausnahmeverordnung, der Fahrzeugteileverordnung und der
... Änderung der 23. Ausnahmeverordnung zur
... Mit der Änderung des § 284 Absatz 1 SGB III werden die Staatsangehörigen von Bulgarien und Rumänien deshalb in das Genehmigungsverfahren zur Arbeitsgenehmigung-EU einbezogen, mit denen bereits die Übergangsregelungen zur Arbeitnehmerfreizügigkeit (und Teilen der Dienstleistungserbringung) bei den letzten Beitritten umgesetzt worden sind. Danach bedürfen die bulgarischen und rumänischen Staatsangehörigen wie die anderen Neu-Unionsbürger aus den zum 1. Mai 2004 beigetretenen acht mittel- und osteuropäischen Mitgliedstaaten in der Übergangszeit für die Ausübung einer Beschäftigung einer Arbeitsgenehmigung-EU, die vor der Aufnahme der Beschäftigung bei der örtlichen Agentur für Arbeit einzuholen ist (§ 284 Absatz 2 Satz 2 SGB III). Die Erteilung von Arbeitsgenehmigungen-EU an die bulgarischen und rumänischen Staatsangehörigen, die neu zur Aufnahme einer Beschäftigung einreisen wollen, richtet sich insbesondere nach den Bestimmungen, die in der Anwerbestoppausnahmeverordnung, der Arbeitsgenehmigungsverordnung und den mit beiden Staaten geschlossenen bilateralen Vereinbarungen insbesondere über Gast- und Werkvertragsarbeitnehmer enthalten sind.
Drucksache 173/05 (Beschluss)
... Das, was sich bei der Nachrüstung für Kraftfahrzeuge mit Fremdzündungsmotor nach der 52. Ausnahmeverordnung zur
... Artikel 2 Aufhebung der 2. Ausnahmeverordnung zur
... (8) In § 2 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 und 3, Abs. 3 Satz 1, Abs. 4 Satz 3 und 4 der AMG-Zivilschutzausnahmeverordnung vom 17. Juni 2003 (BGBl. I S. 851), die zuletzt durch ... geändert worden ist, wird jeweils das Wort „Bundesoberbehörde“ durch die Wörter „Behörde des Bundes“ ersetzt.
Drucksache 889/2/04
... -Ausnahmeverordnung wird die Ausnahme Nr. 3, die bis zum 31. Dezember 2004 befristet war ersatzlos entfallen. Eine Verlängerung der Ausnahme ist auf Grund der Vorgaben der EG-Richtlinien 94/55 EG nicht mehr möglich, weil die grundsätzlichen Freistellungsregelungen in das
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References: § 1
 § 5
 § 6
 § 6
 § 56
 § 5
 § 2
 § 284
 § 2