Source: https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2016/09/19/zugegeben-gesetze-der-vermeintlichen-bundesrepublik-deutschland-sind-ungueltig/
Timestamp: 2016-12-06 21:46:18+00:00

Document:
Zugegeben: Gesetze der vermeintlichen „Bundesrepublik Deutschland“ sind ungültig! | Der Honigmann sagt...
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19. September 2016 von beim Honigmann zu lesen Viele Jahrzehnte war das so: Wenn etwas in der Zeitung stand, oder aus dem Fernseher oder Radio lallte, dann hat der überwiegende Teil der Bevölkerung das für korrekt, wahr und die Menschen sich für informiert gehalten.
Wenn aber jemand der Einzige ist, der eine Tatsache mitteilt, die noch nie in den alteingesessenen Medien aufgetaucht ist, dann wird er belächelt, als Spinner bezeichnet und für verrückt gehalten.
Bildlich ist sich das zum Beispiel wie folgt vorzustellen:
Den Machern von News Top-Aktuell ging das auch so, insbesondere in der Freizeit, in welcher selbstverständlich ebenfalls versucht wurde, in persönlichen Gesprächen die Mitmenschen aufzuklären.
Das mal als Vorwort dieses Artikels, in welchem es ein Mal mehr um die ungültigen Gesetze der vermeintlichen „Bundesrepublik Deutschland“ geht.
In den Einführungsgesetzen des GVG, der StPO und ZPO sind seit Ende April 2006 tatsächlich die Paragraphen mit dem Geltungsbereich ersatzlos aufgehoben worden.
Gesetze der vermeintlichen „Bundesrepublik Deutschland“ sind jetzt sogar laut eigener Veröffentlichung ohne Geltungsbereich endgültig ungültig!
Beweise und dort weitere links zu weiteren Beweisen:
http://www.dejure.org/gesetze/EGGVG/1.html
+ http://bundesrecht.juris.de/gvgeg/
http://www.dejure.org/gesetze/EGStPO/1.html
+ http://bundesrecht.juris.de/stpoeg/
http://www.dejure.org/gesetze/EGZPO/1.html
+ http://bundesrecht.juris.de/zpoeg/
„Vorschrift aufgehoben durch das Erste Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 19.4.2006“.
Bereits dieser Geltungsbereich war seit 1945 unklar, weil seit 1945 nur die Grenzen von 1937 (alliierte Rechtauffassung) oder von 1939 (Rechtauffassung von Völker-/Kriegsrecht: Grenzen zu Beginn des Krieges sind gültig) gemeint sein konnten, was u. a. bzgl. seit 1945 unter polnische Verwaltung gestellte Reichsprovinzen unplausibel ist.
Daraus folgt: Die Abschaffung des Geltungsbereichs dieser BRD-Gesetzbücher, z. b. des Gerichtsverfassungsgesetzes, der Strafprozessordnung und der Zivilprozessordnung, welche 1990 mit der Abschaffung des Geltungsbereichs des Art. 23 des Grundgesetzes a. F. für die sog. „BRD“ begonnen und jetzt vollendet wurde, beweist seit April 2006 mit Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt, dass die Justiz der sog. „BRD“ seit Mai 2006 nur noch für Personen zuständig ist, die bei den örtlichen „BRD – Gerichten“ beantragt und bewilligt bekommen haben, sich der „Herrschaftsgewalt der Gerichtsbarkeit der Bundesrepublik Deutschland“ unterwerfen „zu dürfen“.
Zu beachten: Die Konsequenzen der laufenden „BRD-Rechtsprechung“ sind, dass die sog. „Gesetze der BRD“ wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig sind (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
Jedermann muss in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können, um sein Verhalten entsprechend darauf einzurichten.
Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtsicherheit ungültig (vergl. z.B. BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, Jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegend juristischem Inhalt hinreichend verstehen.
Beachten Sie besonders Artikel 56, Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (454-2):
Damit ist das Ordnungswidrigkeitengesetz klar und deutlich ebenfalls nichtig und darf nicht angewendet werden.
Falls Sie also mal wieder von einem sogenannten „Gericht“ genervt, bedroht und erpresst werden sollten, so kann das nun folgende Schreiben an das sogenannte „Gericht“ womöglich überaus hilfreich sein:
I Forderung nach Beweisantrag (StPO)
Zum Beweis der „gerichtsbekannten“ Tatsache verweise ich auf das „Bundesgesetzblatt“ Teil I Nr. 18, veröffentlicht am 24.4.2006. Mit dem „BGBl“ Teil I Nr. 18, vom 19. April 2006.
Laut BGBl. wird in Artikel 67 der Geltungsbereich der StPO durch Streichung des Geltungsbereiches im StPOEG gestrichen und über „Art. 25 GG für die BRD“ (vgl. Völkerrecht: [kein Gesetz ohne gültigen
Geltungsbereich]) ist somit die StPO zum gleichen Datum erloschen.
Damit sind sämtliche Zwangsmaßnahmen ihrerseits sogar nach Ihrer Rechtauffassung rechtwidrig.
Ohne StPO keine Zwangsmaßnahmen!
Vgl. „BGBL.“ S. 876 Jahrgang 2006 Teil I Nr. 18, ausgegeben zu Bonn am 24. April 2006:
Zudem wird auf „Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 17,192“ hingewiesen, aus welchem klar hervorgeht, dass Verordnungen und Gesetze, die keinen Geltungsbereich haben, rechtungültig sind und derartige berührende „Verfahren“ einzustellen sind.
Für den Fall, dass das „Gericht“ der offenkundigen Rechttatsache nicht folgt, wird ein Gutachten durch einen von der „Zentralverwaltung für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet“ (vgl. „Artikel 133 GG für die
BRD“) unabhängigen Völkerrechtler beantragt.
Zum Beweis der „gerichtsbekannten“ Tatsache, dass ein rechtmäßiges Verfahren nach ZPO nicht möglich ist, verweise ich auf das „Bundesgesetzblatt“ Teil I Nr. 18, veröffentlicht am 24.4.2006.
Laut „BGBl“ Teil I Nr. 18 vom 19. April 2006 wird in „Artikel 49 GG für die BRD“ der Geltungsbereich sowie Rechtwirksamkeit das Inkrafttreten der ZPO durch Streichung des § 1 im ZPOEG gelöscht.
Mithin ist die ZPO im Bereich der Rechtnachfolge der Zentralverwaltung für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet (vgl. „Art. 133 GG für die BRD“ ) nicht in Kraft.
Ohne die ZPO ist kein rechtwirksames Zivilverfahren in „Deutschland“ möglich! Vgl. S.876 „Bundesgesetzblatt“ Jahrgang 2006 Teil I Nr. 18, ausgegeben zu Bonn am 24. April 2006.
Wir … verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:
StPOEG § 1: Die Strafprozeßordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft.
StPOEG § 5 (1): Die prozeßrechtlichen Vorschriften der Reichsgesetze werden durch die Strafprozeßordnung nicht berührt.
Daraus folgt: Kein ZIVILVERFAHREN ohne ZPO in „Deutschland“!
Zudem wird auf „Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 17,192 hingewiesen, aus dem klar hervorgeht, dass Verordnungen und Gesetze, die keinen Geltungsbereich haben, rechtungültig sind und derartige
berührende Verfahren aus dem Grunde der Rechtsicherheit einzustellen sind.
Für den Fall, dass das „Gericht“ der offenkundigen Rechttatsache nicht folgt, wird ein Gutachten durch einen von der „Zentralverwaltung für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet“ („Artikel 133 GG für die BRD“ )
unabhängigen Völkerrechtler beantragt.
III Forderung nach Beweisantrag (BGB)
1. Das Einführungsgesetz zum BGB [BGBEG] in Art. 5 [Personenstatut] Abs. 1 lautet:
„Ist die Person auch DEUTSCHER, so geht diese Rechtstellung vor.“
2. Die Definition DEUTSCHER findet man z.B. im „BGBl“ Teil III (102-1). Dort heißt es:
„DEUTSCHER ist, wer die unmittelbare Reichszugehörigkeit besitzt.“
Daraus ist offenkundig zu entnehmen, dass die reichsrechtliche Rechtstellung für die Person unabdingbar anzuwenden ist.
1. dass Sie sich als sog. „Richter“ in „Deutschland“ umfassend sachkundig machen und
2. Ihre „Staatsanwaltschaft“ mit entsprechenden Nachermittlungen beauftragen.
Auf Basis der hier anzuwendenden Gesetze sind Ihr/e „Verfahren“ und sämtliche Maßnahmen umgehend zu beenden.
IV Forderung zum Antrag Ihres „Verfahrens“ (Audio)
Es ist zu Ihrem „Verfahren“ durch Sie die vollständige Protokollierung per AUDIO – Aufzeichnung zwingend sicherzustellen.
Dies ist angezeigt, da rechtrelevante Tatsachen erörtert werden müssen, die gegebenenfalls für ein Revisionsgericht überprüfbar sein müssen.
Ende des Schreibens.
Was lassen die alteingesessenen Lügenmedien zu Alledem eigentlich so verlauten, außer Hetze auf wissende Menschen, welche von den Lügenmedien zum Zwecke der Diffamierung als „Reichsbürgerbewegung“ bezeichnet werden? Ja NIX lassen die Lügenmedien ansonsten verlauten! Wie immer nix, da von den erwiesenen Tatsachen und Fakten ja möglichst niemand etwas wissen soll.
Da das so ist, möchten wir folgende Empfehlung in Wort und Bild bekannt machen:
Nun noch einige Worte bezüglich Kanzlerdarstellerin Angela Merkel:
https://newstopaktuell.wordpress.com/2016/09/16/zugegeben-gesetze-der-vermeintlichen-bundesrepublik-deutschland-sind-ungueltig/
Gruß an die „Gesetzestreuen“
Veröffentlicht in Angela Merkel, Aufklärung, Behörden, CFR, CIA, City of London, Deutschland, EU, Freimaurer/Freemasonry, Geschichtsklitterung, GG, Illuminaten, Intrigen, Israel, Justizskandale, Kriege, Lobbyisten, Medienmanipulation, Menschenrecht, Mind Control, Mindcontrol/Bewußtseinskontrolle, Neue WeltOrdnung (NWO), Polen, Politik, Russland, SHAEF-Gesetze, Unter falscher Flagge/False Flag, USA, Vatikan, VSA, WK II | Verschlagwortet mit BGB, Bundesrepublik Deutschland, Einführungsgesetze, Geltungsbereich, Gerichtsbarkeit, Gesetze, OWiG, Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung, Zwangsmaßnahmen | 22 Kommentare	22 Antworten
- 19. September 2016 um 10:14 | Antworten Biene
- 19. September 2016 um 10:21 | Antworten Stargate
- 19. September 2016 um 10:51 | Antworten Königsberg/Pr.
- 19. September 2016 um 10:59 | Antworten jana33758
http://www.info-direkt.eu/kriminelle-regierungen-broeckelt-die-schlepper-front/
- 19. September 2016 um 11:11 | Antworten STEFAN MATUN
- 19. September 2016 um 11:49 | Antworten DET
Wie ich schon einmal in diesem Blog schrieb,
die Bundesbereinigungsgesetze wurden von den
Alliierten am Bundestag vorbei ins Bundesgesetzblatt
aufgenommen; sie wurden im Bundestag nicht dabattiert
und beschlossen; darüber gibt es keine Protokolle.
Ohne Geltungsbereiche können Gesetze, wie im Artikel
richtig dargelegt, nirgendwo zugeordnet werden.
Die ganze Geschichte ergibt einen Sinn, wenn man weiss,
dass das Besatzungsrecht gilt und das schreibt uns z.B.
im Kontrollratsgesetz 4 das Gerichtsverfassungsgesetz
von 1924 vor!
In diesem Gerichtsverfassungsgesetz ist die
ZPO und StpO enthalten, die auf deutschem Boden
Anwendung zu finden hat.
Dadurch, dass die bundesdeutschen Gerichte eingetragene
Firmen mit dem Namen „Amtsgericht“ oder „Landgericht“ sind,
entsprechen sie nicht den Anforderungen der Kontrollratsgesetze,
sowie dem SHAEF-Gesetz Nr.2 (Deutsche Gerichte)!
Alles, was in den bundesdeutschen Gerichten abgehandelt wird,
erfordert die Zustimmung des Klägers oder Beklagten und diese
Zustimmung wird erreicht, durch die NICHTBEZUGNAHME
auf die „natürliche Person“, die man nach dem staatlichen BGB
§1 zu sein hat!
Hat man sich einmal mit diesen Gerichten eingelassen, egal,
ob als Angeklagter oder Kläger, befindet man sich auf der
Ebene des Privatrechts, weil Firmen nun mal nur auf dieser
Ebene agieren können und man ist mit ihnen einen Vertrag
- 19. September 2016 um 18:58 | Antworten kairo
„… die Bundesbereinigungsgesetze wurden von den Alliierten am Bundestag vorbei ins Bundesgesetzblatt aufgenommen; sie wurden im Bundestag nicht dabattiert und beschlossen; darüber gibt es keine Protokolle.“
Hat du es mal hier probiert:
118. Sitzung des 16. Bundestages, 11. Oktober 2007; S. 12191f des Protokolls
- 19. September 2016 um 13:14 | Antworten Schwarze Sonne
Alles richtig und die reine Wahrheit, die aber die „Demokraten“ und Wähler nicht wahr haben wollen. Genau so ist es jetzt mit dieser „Wahl“ in Berlin.
Alle Stimmer der „Wähler“ mit samt ihren Hoffnungen kommen in eine Urne, die von den Alliierten begraben wird.
Oder hat sich schon mal eine „Volkspartei“ für einen Friedenvertrag für Deutschland und für eine Verfassung vom Volk eingesetzt? NEIN und diese AfD wird es auch nicht tun.
Die Alliierten haben der AfD genehmigt in die „Regierung“ zu kommen und die AfD sagt selbst:
„Wir sind Demokraten in dem demokratischen Deutschland“
Damit ist wohl alles gesagt, auch für welche „Demokratie“ und für welches „Deutschland“ sie stehen und das alles so bleiben soll!
- 19. September 2016 um 13:22 | Antworten Kohlrabbi
http://www.gmx.net/magazine/politik/merkel-ausstechen-31891848
Die Medien haben doch nicht mehr alle Tassen zusammen und es wird Zeit, dass dort gründlich ausgemistet wird. Kein Volk muss sich von diesen bezahlten Schreiberlingen derart zum Narren halten lassen. Die Politik Merkel ist gescheitert und die Frau ist im Amt und persönlich in der Bevölkerung gescheitert.
- 19. September 2016 um 13:40 | Antworten Tante Ju
Das ist – analog NS-GESETZ „STAATSANGEHÖRIGKEITSGESETZ 05.02.1934“ die KOLONIALANGEHÖRIGKEIT = STAATENLOS !
Richtige Staatsangehörigkeit müßte heißen.
„‚Deutscher‘ ist, wer die MITTELBARE Reichszugehörigkeit besitzt. Jeder Deutsche hat die Staatsangehörigkeit eines jener Gliedstaaten, die in Summe das Deutsche Reich bilden. Dessen NATIONALITÄT und nicht STAATSANGHÖRIGKEIT ist „Deutsches Reich“ ! „
- 19. September 2016 um 13:51 | Antworten Sie wissen es alle aber machen trotzdem weiter!
Die führenden Köpfe in dem BRD-Konzern wissen sehr genau, dass diese Gesetze ungültig sind. Trotzdem machen sie weiter, als sei alles in Ordnung.
Und warum können sie es?
Weil sich alle Gewalten (sind heutzutage auch nur noch Firmen) in diesem Konzern daran beteiligen!
Nicht nur die Legislative, sondern auch die Judikative und insbesondere die Exekutive, die mit massiver und brutalster Waffengewalt das Volk in Schach hält, sind daran beteiligt. Und die Lügenmedien sorgen für genügend Verwirrung, damit der einfache Bürger die wahren Gegebenheiten nicht erkennen kann.
Solange das Volk die Füße stillhält und höchstens eine friedliche Demonstration oder einen kleinen Streik abhalten will, dann wird so getan, als gäbe es eine Demokratie mit Meinungsfreiheit und ein Recht auf Demonstration und Streik.
Aber sobald jemand es wagt, die BRD und ihre Existenzberechtigung anzuzweifeln und sich nicht mehr von dem ungesetzlichen Handeln dominieren lassen will, bekommt er/sie die tatsächliche Gewalt zu spüren. Da werden Kinder entführt, Eltern ins Gefängnis gesteckt, Wohnungen ausgeraubt, Geldschulden mit Waffengewalt eingetrieben und Leute, die die Wahrheit verbreiten wollen, als Spinner, Rechte, Reichsbürger oder Verschwörungstheoretiker diffamiert.
Und das alles kann nur geschehen, weil die Exekutivfirmen, wie die POLIZEI, mit brutaler Waffengewalt und zahlreichen gepanzerten Angriffsfahrzeugen, gegen diese aufrichtigen und ehrlichen Bürger vorgeht!
Die BRD ist keine Demokratie! Das war sie zu keinem Zeitpunkt! In der BRD herrschte schon immer die Macht des Stärkeren! Früher waren es die Alliierten direkt. Und im heutigen BRD-EU-Konzern ist es noch genauso, nur etwas verdeckter!
Warum wohl dürfen Firmenvertreter der Allierten noch heute in der BRD mit Blaulicht und Martinshorn über die Straßen jagen und sich andere Sonderrechte herausnehmen?!
- 19. September 2016 um 21:26 | Antworten werner
An Sie wissen es alle aber machen trotzdem weiter!
Genau, die machen was sie wollen. Selbst erlebt. Du kannst auf die Bundesbereinigungsgesetze hinweisen, interessiert aber keinen.
- 19. September 2016 um 14:03 | Antworten volksstaathessen1937
Deutsche bald ausgestorben …
Im Jahr 3705 werden die Deutschen ausgestorben sein. Das prognostiziert der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) für den Fall, dass die Geburtenrate so niedrig bleibt wie gegenwärtig. In der Fernsehsendung „Exakt – So leben wir !“ wird am Mittwoch festgestellt, dass wir weniger und älter werden.
http://staseve.eu/im-jahr-3705-sind-die-deutschen-ausgestorben
- 2. Oktober 2016 um 22:41 | Antworten Ehrengard Becken-Landwehrs
Bis vor knapp einem Jahr, wäre ich für die Deutschen mit auf die Barrikaden gegangen, wenn sich welche dazu entschlossen hätten. Seit knapp einem Jahr sehe ich die katastrophale Entwicklung in unserem Land. Sie hat sich mit der ersten Muslimen-Einwanderung 1962 angekündigt. Die Entwicklung der Anfänge bis zu den Verträgen, wo sie Bleiberecht bekamen (bis Anfang der 70iger). Wann die massive Einwanderung begann kann ich nicht mehr sagen, mir fiel aber Ende der 70iger/Anfang der 80iger auf, daß immer mehr Kopftücher und Langfräcke auftauchten. Extrem fiel mir Anfang der 90iger die komplett vermummten Gestalten in Salzburg auf. Gut, es war während der Festspielzeit, aber in der Form hatte ich das noch nie gesehen! Im letzten Jahr die explizit geförderte Massenzuwanderung und das Verhalten der „Gutmenschen“, die ich als gehirnlose Figuren betrachte, die medialen und politischen Kommentare, die einem die Sprache verschlugen und immer mehr Menschen, die das gut fanden. Ja, hat sich inzwischen geändert, aber es sind immer noch zu vilele, die diesen „armen“ Menchen unbedingt helfen wollen. Das war der Punkt, wo ich angefangen habe, über das „die Deutschen sollen vernichtet werden“nachzudenken. Auf der einen Seite, dieses gehirnlose Nachplappern über „Flüchtlinge“, die DE laut Genfer Konvention definitiv NICHT hat (daß sich unter den Umsiedlern auch Flüchtlinge befanden und immer noch befinden steht außer Frage und steht im Moment nicht zur Debatte). Auch die rückläufige Geburtenrate hilft dabei, daß es immer weniger Deutsche gibt. Hat sich einer schon mal Gedanken darüber gemacht, WARUM das so ist?! Wenige, denn hier greifen der Nizer-, Kaufman- und Hooton-Plan, die schon in den 40igern am liebsten die Deutschen alle sterilisiert hätten! Unterstützt wurde die „Selbstverwirklichung“ der Frau und die blöden Weiber sind darauf reingefallen! (habe ich nie verstanden; vielleicht auch gut, denn wer nur an sich selbst denkt, dürfte kaum eine gute Mutter abgeben! (Ja, ich bin zynisch!) Wäre es also schlimm, wenn wir ausstürben? Ich teile diese Meinung nicht mehr! Leid tun mir diejenigen, die sich aus diesem Hamsterrad befreit haben und diejenigen, die diesen Weg beschritten haben. In meinem Umfeld beobachte ich seit einiger Zeit einen erfreulichen Trend: Wir haben hier wieder vermehrt Kinder und Frauen, die gerne dafür zu Hause bleiben. Nicht utopischen Dingen hinterher rennen, auf Teufel komm raus konsumieren. Es ist nur ein kleiner Teil, aber es gibt ihn – und das freut mich unbändig! Leider auch Frauen dabei, die arbeiten gehen müssen, weil der Verdienst des Mannes nicht ausreicht! Die Gründe für diesen minimalen Verdienst kennen die meisten – und das ist verdammt noch mal eine der miesesten Politversagermaschen, die sich hier immer mehr etabliert! Und dann muß man sich von einem Türkenschnösel, der noch nichts in seinem Leben geleistet hat, sagen lassen. „Das ist unser Land“!?
Na ja, was rede ich! Ich hoffe nur, daß sie mit über den Jordan gehen!
- 19. September 2016 um 14:06 | Antworten Eric der Wikinger
- 19. September 2016 um 14:20 | Antworten Tom Rice
http://www.gmx.net/magazine/sport/fussball/brutale-tritte-fiese-attacken-11762176
Wer sich an die Buchmacher der Finanz GmbH verkauft, muss auch mit deren Bedingungen leben.
- 19. September 2016 um 18:19 | Antworten FREIHEIT
Wir haben de jurei keine Wiedervereinigung, nur die Vereinigung eines wirtschaftsgebietes:
Hier ist es nachzulesen. http://www.bgbl.de/Xaver/text.xav?bk=Bundesanzeiger_BGBl&start=%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl191s1215b.pdf%27%5D&wc=1&skin=WC#__Bundesanzeiger_BGBl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl191s1215b.pdf%27%5D__1376388761374
- 19. September 2016 um 19:09 | Antworten FREIHEIT
Wenn es aber keinen Staat gibt,
dann kann ich diesem ja auch nicht angehören; stehe diesem also zumindest exterritorial gegenüber.
http://www.wahrheitfuerdeutschland.info/deutschland/die-rechtlichen-konsequenzen/index.html
- 19. September 2016 um 19:11 | Antworten FREIHEIT
Staatsvortäuschung BRD:
https://newstopaktuell.wordpress.com/2015/06/26/staatsvortauschung-bundesrepublik-deutschland-die-brd-luge/
Warum soll denn niemand davon wissen? Ebenfalls ganz einfach:
Weil man die Menschen des hiesigen Landes dann nicht seit mehr als 70 Jahren hätte ausrauben und ausplündern können, wenn sie davon gewusst hätten.
Nehmen Sie Artikel 46 der HLKO zur Hand.
Es handelt sich dabei übrigens um Völkerrecht.
In diesem Artikel 46 steht unter anderem:
Sie zahlten bisher Ihr ganzes Leben lang Steuern, Zwangs- und Pflichtabgaben, obwohl Sie das nie mussten, da es dafür keine einzige gesetzliche Grundlage gibt.
- 19. September 2016 um 21:24 | Antworten Frank1963
Ich bin kein Jurist, aber ne Frage hätte ich dochwohl: Wenn keinerlei Gesetze in der BRD gelten, kann ich dann Menschen umbringen? Ich meine WER soll mich nun bestrafen? Also soweit kam ich mit: Wenn keine Gesetze mehr gültig sind, mangels Grenzen (Jetzt verstehe ich warum Flüchtilanten OHNE Überprüfung die BRD (Nicht)Grenzen überschritten), also kann ja die Fa. Polizei mich ja auch nicht jagen, wenigstens haben die keinen hoheitlichen „Auftrag“ Übersehe ich wat? Ich weiß…. ein Kapitalverbrechen ist sehr weit hergeholt, aber nen schönen Bankraub OHNE Gewalt müsste doch dann „drin“ sein oder?!
Oder vielleicht Fahren mit vorher eingezogenem FÜHRERschein, oder ne alte Oma vom Nachttopf schubsen, oder…oder ..oder
Wer bestimmt RICHTIGERWEISE was darf und wat nicht?
- 19. September 2016 um 23:23 | Antworten J. Brandstätter
Wer die MACHT hat, MACHT was er will! Und wenn er dann auch noch alle früheren Gesetze nachträglich für „ungültig“ erklärt, dann hat er künftig noch leichteres Spiel und keiner kann ihn mehr stoppen (jedenfalls nicht mehr auf „legalem“ Weg durch Klagen oder Wahlen). Die US-Marionette Ferkel MACHT einfach was sie WILL, ohne sich um irgendwelche Gesetze zu kümmern – alles klar. Das kann Sie aber nur, weil die meisten Deutschen sie aus Gewohnheit einfach MACHEN lassen!
Da Sie offenbar keinerlei Macht haben, sind Sie ganz arm dran: Solange Sie sich an die „Gewohnheit“ halten, die früheren Gesetze zu befolgen (obwohl sie ungültig sind), MACHT Ihnen niemand etwas, – sobald Sie aber von der „Gewohnheit“ abweichen, ein „folgsames Arbeitstier“ des „Arbeits- und Vernichtungs-Lagers“ BeeRDigung-Deutschlands zu sein, bekommen Sie die ganze MACHT der Justiz- und ReGIERungs-Verbrecher und ihrer Vasallen in den „Behörden“ zu spüren. Denn es steht in ihrer WILLKÜR, Sie zu „jagen“, aber jeden „Rapefudschie“ laufen zu lassen!
WER das alles so „bestimmt“ – na ja, wissen wir doch alle, aber schon wer’s ausspricht, steht mit einem Bein im Knast! Gegen das, was in diesem traurigen und ekligen Überrest Deutschlands an Heuchelei und Lüge abgeht, um – trotz VÖLKERMORD-ABSICHT! – eine „Fassade von Demokratie und Rechtsstaat“ im Dienst der Plutokraten (Coudenhove-Kalergi) aufrecht zu erhalten, waren und sind die meisten bisherigen Diktaturen auf der Welt geradezu Muster an Ehrlichkeit, denn wohl die wenigsten wollten, wie ein Pol Pot, ihr eigenes Volk umbringen! Ein solches LÜGEN-SYSTEM, das einzig und allein dem Zweck dient, den Anschein zu erwecken, daß sich das deutsche Volk „auf demokratische Weise“ SELBST ABSCHAFFT, den seit über 100 Jahren geplanten Genozid also als Auto-Genozid erscheinen zu lassen (damit die „Drahtzieher“ ihr Hände in Unschuld waschen können), muß man nämlich erstmal hinkriegen!
- 31. Oktober 2016 um 13:39 | Antworten haluise

References: Art. 23
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 § 5
 Art. 5

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