Source: https://www.baes.gv.at/kontrolle/saat-planzgut/
Timestamp: 2019-11-20 01:13:46+00:00

Document:
Saat & Planzgut - Bundesamt für Ernährungssicherheit
Jahresplan der Kontrolle 2019_web.pdf 132 KB
Der BAES-Kontrolljahresbericht gibt ab Seite 15 einen Überblick über die durchgeführten Kontrollaktivitäten des Fachbereichs Saat- & Pflanzgut.
Das Inverkehrbringen (Verkaufen, Feilhalten, Vorrätighalten zum Verkauf, Überlassen im geschäftlichen Verkehr,..) von Saatgut und Kartoffelpflanzgut regelt das Saatgutgesetz 1997 sowie relevante Verordnungen.
2015 BAES WirtschaftseigenesSaatgut-Saatgutrechtliche Aspekte.pdf
Die Überwachung landwirtschaftlicher Betriebsmittel erfolgt durch die Zertifizierung und Zulassung der Produkte und die „operative Überwachung“. Letztere wird durch die Inspektionen, die Überwachung der Zulassungen, Monitoring und Autorisierungen sichergestellt. Beim Betriebsmittel Saatgut und Kartoffelpflanzgut ist ein Ziel die Überwachung der Nachvollziehbarkeit im gesamten Produktionsprozeß beginnend vom Ausgangssaatgut bzw. -kartoffelpflanzgut, der Feldidentität, der Ernte, den Transport, der Lagerung, Aufbereitung bis hin zum fertig aufbereiteten Saatgut bzw. Kartoffeln im Sack mit dem amtlichen Etikett.
Alle Überwachungstätigkeiten sind grundsätzlich getrennt von der Verkehrskontrolle zu sehen.
Die Saatgutverkehrskontrolle überprüft, unabhängig von der Saatgutzertifizierung und Saatgutzulassung, die Einhaltung der Bestimmungen des Saatgutgesetzes an in Verkehr befindlichem Saatgut und Kartoffelpflanzgut in Österreich.
Diese hat über eine risikobasierte Kontrollplanung die normenkonforme Inverkehrbringung der Produkte zum Ziel.
Medlepflicht nach §9 Saatgutgesetz
Im Sinne einer zielorientierten Überwachung und Kontrolle ist auch die Meldepflicht gemäß §9 Saatgutgesetz zu sehen.
Gemäß den Bestimmungen des Saatgutgesetzes 1997 idgF. ist eine Meldepflicht vorgesehen, wenn jemand beabsichtigt, Saatgut oder Kartoffelpflanzgut zu erzeugen, abzufüllen oder für andere zu bearbeiten und erstmalig oder wiederverschlossen in Verkehr zu bringen.
Zusätzlich werden im Zuge der Meldung auch Daten zur Erstellung und Aktualisierung eines mehrjährigen risikobasierten integrierten Kontrollplanes erhoben.
Diese Meldung nach §9 Saatgutgesetz ist mit dem ausgefüllten Meldeformular an das Bundesamt für Ernährungssicherheit zur richten.
2014_Formblatt_Meldepflichten_9.pdf 144 KB
2014_Formblatt_Meldepflichten_9_01.doc 885 KB
Pflanzgut gemäß § 2 Pflanzgutgesetz wird als die Gesamtheit von Vermehrungs- und Anpflanzungsmaterial definiert und gilt für das Inverkehrbringen gemäß § 1 Pflanzgutgesetz von
Pflanzgut von Zierpflanzen, das zur Gewinnung für Zierzwecke bestimmt ist,
Pflanzgut von Gemüsearten gemäß Anhang II der RL 92/33/EWG
Pflanzgut von Obstarten zur Fruchterzeugung gemäß Anhang II der RL 92/34/EWG
Die Einfuhrkontrolle von Pflanzgut aus Drittländern wird gemäß § 14 (3) Pflanzgutgesetz gemeinsam mit der phytosanitären Einfuhrkontrolle durchgeführt.
Im Rahmen der Einfuhrkontrolle legt der Einführer ein Einfuhrdokument vor, aus dem u.a. das Ursprungsland ersichtlich ist, der Sortenname sowie eine Bestätigung, dass es sich um Pflanzgut im Sinne des Pflanzgutgesetzes handelt. Als Einfuhrdokument kann auch das Pflanzengesundheitszeugnis gelten, wenn die nötigen Angaben in der Rubrik "Zusätzliche Erklärungen" eingetragen sind.
Im Falle, dass das Pflanzengesundheitszeugnis keine derartigen Angaben enthält, so legt der Einführer das selbst ausgefüllte Einfuhrdokument vor.
Im Falle, dass das Pflanzgut nicht für erwerbstätige Zwecke, sondern nur für den Eigengebrauch bestimmt ist, ist eine schriftliche Erklärung abzugeben.
Pflanzengesundheitszeugnis_Muster.PDF 99 KB
Pflanzengesundheitszeugnis_Wiederausfuhr_Muster.PDF 120 KB

References: §9
 §9
 §9
 § 2
 § 1
 § 14