Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/nutzungsvertrag
Timestamp: 2019-04-21 13:02:56+00:00

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Nutzungsvertrag | anwalt.de
„… sein, da gegen den Nutzungsvertrag verstoßen wird, bestätigt Rechtsanwalt Guido Kluck. Andererseits kann Netflix auch Schadensersatz verlangen, da dem Unternehmen durch das Teilen Nutzer entgangen sind …“ Weiterlesen
„… eines notariellen Nachlassverzeichnisses (BGH, Urteil vom 31.10.2018, Az.: IV ZR 313/17). 8. Facebook Der Nutzungsvertrag eines verstorbenen Facebook-Nutzers geht gemäß gesetzlicher Erbfolge auf die …“ Weiterlesen
„… geht der Nutzungsvertrag grundsätzlich nach § 1922 BGB auf dessen Erben über. Dem Zugang zu dem Benutzerkonto und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten stehen weder das postmortale …“ Weiterlesen
Erbe kann Zugang zum Facebook-Konto des Verstorbenen verlangen
„… und die darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalte gewährt werden. Dies ergibt sich aus dem Nutzungsvertrag zwischen der Tochter und Facebook. Dieser Vertrag ist auf sie als Erbin übergegangen. Die …“ Weiterlesen
Warnung vor Citylister und Ricardo Günther – teure Abofalle nach Telefonanruf
Rechtstipp vom 19.10.2018, aktualisiert am 26.03.2019
„… vertraglichen Vereinbarung 12, 24 oder 36 Monate, soweit nicht vertraglich eine abweichende Vertragslaufzeit vereinbart wurde. Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Nutzungsvertrag …“ Weiterlesen
Entschädigung für Hochspannungsleitung steuerfrei – BFH v. 02.07.2018 – IX R 31/16
„… Nutzungsvertrag abgeschlossen wird. Wir raten daher allen betroffenen Grundstückseigentümern, entsprechende Vereinbarungen mit den Netzbetreibern vorab rechtlich prüfen zu lassen. Auf diese Weise kann dann …“ Weiterlesen
Rechtsanwalt Steffen Köster (Kanzlei Königstr. Köster & Kollegen)
„… Nutzungsvertrag mit einer Social-Media-Plattform wie Facebook im Sinne der Gesamtrechtsnachfolge (§ 1922 BGB) auf die Erben über. Damit erhalten die Erben alle Nutzungsrechte des Verstorbenen und sind …“ Weiterlesen
„… Nutzungsvertrag grundsätzlich nach § 1922 BGB auf dessen Erben über. Dem Zugang zu dem Benutzerkonto und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten stehen weder das postmortale Persönlichkeitsrecht des …“ Weiterlesen
„… Nutzungsvertrag zwischen der Tochter der Klägerin und der Beklagten. Dieser Nutzungsvertrag ist im Wege der Gesamtrechtsnachfolge nach § 1922 BGB auf die Erben übergegangen. Eine Unvererblichkeit des …“ Weiterlesen
„… Kommunikationsinhalte. Wie entschied der BGH? Der BGH hat entschieden, dass der Nutzungsvertrag zwischen der Erblasserin (Tochter) und dem sozialen Netzwerk auf die Eltern (Erben) übergeht …“ Weiterlesen
BGH lockert Schriftformerfordernis bei Mietverträgen und Pachtverträgen
„… hatten die Parteien einen „Nutzungsvertrag“ über Dach- und Freiflächen auf dem Außenbereich einer ehemaligen Kaserne geschlossen. Der Kläger wollte dort Photovoltaikanlagen errichten. Für die …“ Weiterlesen
Der digitale Nachlass – Kann ein Facebook-Account vererbt werden?
Rechtstipp vom 18.07.2018, aktualisiert am 30.07.2018
Rechtsanwältin Angelika Ehlers (Kanzlei Angelika Ehlers)
Benzstr. 9, 61352 Bad Homburg vor der Höhe
„… ihrer Klage stattgegeben (LG Berlin v. 17.12.2015 Az. 20 O 172/15) mit der Begründung, dass zwischen der verstorbenen Tochter der Klägerin und dem Netzwerk „Facebook“ ein rechtswirksamer Nutzungsvertrag …“ Weiterlesen
„… haben gegen die Beklagte einen Anspruch, ihnen den Zugang zum Benutzerkonto der Erblasserin und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten zu gewähren. Dies ergibt sich aus dem Nutzungsvertrag …“ Weiterlesen
Digitaler Nachlass: Erben dürfen Konto des Verstorbenen im Sozialen Netzwerk einsehen
„… Auffassung des BGH ergibt sich der Anspruch der Erbin auf Zugang zum Benutzerkonto der Verstorbenen aus dem Facebook-Nutzungsvertrag, welcher im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erbin übergegangen sei …“ Weiterlesen
Facebook-Account von Verstorbenen geht an Erben über
„… gewöhnlichen Nutzungsvertrag zwischen Facebook und dem Account-Inhaber handelt. In die Rechte und Pflichten solcher Nutzungsverträge treten die Erben ebenso ein, wie in andere vertragliche Verhältnisse …“ Weiterlesen
„… im Jahr 2012 von einer U-Bahn überfahren worden. Ob sie von selbst auf die Gleise gelangt war oder gestoßen wurde, ist unklar. Erben treten in Nutzungsvertrag ein Das Erbrecht ist noch nicht wirklich …“ Weiterlesen
„… Abrisskosten erreichen, muss er den Nutzungsvertrag zwingend selbst vor dem 31.12.2022 kündigen, denn nur dann muss auch der Grundstückseigentümer wenigstens zum Teil für die Abrisskosten aufkommen und den …“ Weiterlesen
„… Zugangsdaten zu den Profilen Verstorbener auf sozialen Netzwerken, zumal sie als Gesamtrechtsnachfolger in den Nutzungsvertrag eintreten. Dem stünden weder Erwägungen zur Gefährdung postmortaler …“ Weiterlesen
„… , wann? Die Beantwortung dieser Frage hängt ganz maßgeblich von drei Faktoren ab: Wann und von wem wurde der Nutzungsvertrag gekündigt? Liegen Baulichkeiten vor, die nach DDR-Recht korrekt genehmigt …“ Weiterlesen
Rechtsanwalt/Steuerberater Dr. Joerg Andres (DR. ANDRES Rechtsanwaltsgesellschaft mbH)
„… . Die Begründung: analoger und digitaler Nachlass gehörten zusammen. Der Nutzungsvertrag mit Facebook sei Teil des Nachlasses und gehe daher auch auf den Erben über. Das postmortale Persönlichkeitsrecht …“ Weiterlesen
Rechtstipp vom 20.04.2017, aktualisiert am 01.03.2019
Rechtsanwalt Boris Nolting (SBS Legal Rechtsanwälte PartG)
„… - und Nutzungsvertrag kann insbesondere per E-Mail, per Online-Klick oder anderweitig schriftlich zustande kommen. Oft ändern sich auf selbige Weise diese Vereinbarungen durch die Wirksamkeit anderer AGB …“ Weiterlesen
Digitaler Nachlass und Auskunftsanspruch gegen Facebook
„… Ansprüchen der Erben auseinandergesetzt. Zugangsanspruch gegen Facebook Das LG Berlin entschied, dass der Nutzungsvertrag der Tochter mit Facebook nach § 1922 BGB auf die Eltern als Erben übergegangen sei …“ Weiterlesen
Kein Mietvertrag möglich, wenn der Vermieter die Wohnung mitnutzt?
„… benötigt, wenn der Vermieter mit dem Mieter zusammen in der Wohnung lebt, möglicherweise gerade dann noch mehr. Die beiden Wohnungsnutzer sind gezwungen, einen (möglichst schriftlichen) Nutzungsvertrag …“ Weiterlesen
Vorsorge für Nutzerkonten bei Sozialen Medien
Rechtsanwalt Johannes Wuppermann (KSW-Partner Rechtsanwälte Partnerschaft mbB)
Bornstr. 14, 20146 Hamburg
„… Nutzungsvertrag zwischen der Tochter – im folgenden Erblasserin – und Facebook sei Bestandteil der umfassenden Rechtsnachfolge im Erbfall; die „Universalsukzession“ schließe auch die höchstpersönlichen Daten des …“ Weiterlesen
„… Gesamtrechtsnachfolger in den Nutzungsvertrag eintreten. Dem stünden weder Erwägungen zur Gefährdung postmortaler Persönlichkeitsrechte noch datenschutzrechtliche Bedenken entgegen, jedenfalls so lange die …“ Weiterlesen

References: § 1922
 § 1922
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 BGH 

BGH 
 BGH 
 § 1922