Source: https://www.fleischereiwelt.de/allg-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2019-05-23 22:45:52+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen - FleischereiWelt.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen für FleischereiWelt
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB gelten für alle auf www.fleischereiwelt.de durch FLEISCHEREIWELT, Inhaber: Stefan Schmid, Bahnhofstr. 1a, 85540 Haar angebotenen Online Dienstleistungen für die Fleischerei Branche. Abweichende Bedingungen von Nutzern der hier angebotenen online Dienste erkennt FLEISCHEREIWELT selbst bei deren Kenntnis nicht an, es sei denn, FLEISCHEREIWELT hätte ausdrücklich schriftlich deren Geltung zugestimmt.
2.1. Diese AGB gelten für sämtliche Nutzer unabhängig davon, ob diese Unternehmer (vgl. § 14 BGB) oder Verbraucher (vgl. § 13 BGB) sind. Ziffer 5 gilt ausschließlich für Verträge zwischen www.fleischereiwelt.de und Verbrauchern, die Leistungen von www.fleischereiwelt.de zum Gegenstand haben. Für auf www.fleischereiwelt.de verkaufende Unternehmer gilt ergänzend Ziffer 12. www.fleischereiwelt.de hat keinen Einfluss auf die sich durch die Website ergebenden geschäftlichen Kontakte, Vertragsanbahnungen und Vertragsschlüsse und distanziert sich hiervon rein vorsorglich. Auf den Haftungsausschluss für sämtliche vermittelte geschäftliche Beziehungen zwischen Nutzern gemäß Ziffer 8.1 wird hingewiesen.
2.2. Der Nutzer bestätigt im Rahmen seines Anmeldeverfahrens zur Nutzung der hier angebotenen online Dienste die Kenntnisnahme dieser AGB sowie sein Einverständnis zu deren Geltung.
2.3. FLEISCHEREIWELT ist berechtigt, die hier angebotenen online Dienste zum Teil oder in ihrer Gesamtheit von Dritten erbringen zu lassen und Rechte und Pflichten aus bestehenden Verträgen auf Dritte zu übertragen.
2.4. FLEISCHEREIWELT behält sich vor, diese AGB für künftige Vertragsverhältnisse zu verändern.
3. Preise, Zahlungsbedingungen, Leistungserbringung
3.1. Die Preise und Bedingungen für die hier angebotenen online Dienste ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisliste.
3.2. Die auf www.fleischereiwelt.de angebotenen online Dienste stellen keine Angebote im juristischen Sinn, sondern eine Einladung zur Angebotsabgabe durch den Nutzer dar. Erst die Absendung des vom Nutzer ausgefüllten online Formulars an FLEISCHEREIWELT stellt ein Angebot im Rechtssinne dar. FLEISCHEREIWELT behält sich vor, Angebote von Nutzern auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Ein Vertrag kommt zustande, wenn FLEISCHEREIWELT das Angebot des Nutzers annimmt und dies per E-Mail bestätigt. Mit dieser E-Mail-Bestätigung übersende per E-Mail dem Nutzer eine Rechnung für die von ihm gebuchten online Dienste.
3.3. FLEISCHEREIWELT ist erst zur Erbringung der vom Nutzer gebuchten online Dienste verpflichtet, wenn der Rechnungsbetrag vollständig der in der Rechnung von FLEISCHEREIWELT angegebenen Bankverbindung gutgeschrieben ist.
3.4 Anzeigen werden durch FLEISCHEREIWELT erst nach Inhaltsdurchsicht (Ausschluss von nicht ernst gemeinten Anzeigen und verbotenen Inhalten, keine Korrektur von Rechtschreibfehlern) online gestellt. Dies kann außerhalb der üblichen Geschäftszeiten maximal 24 Stunden dauern.
3.5 Eintragungen im Händlerverzeichnis auf www.fleischereiwelt.de werden für eine Laufzeit von einem Jahr beginnend ab dem Zeitpunkt der Erbringung der Leistung durch FLEISCHEREIWELT vereinbart. Das Vertragsverhältnis verlängert sich um jeweils ein weiteres Jahr, wenn es nicht innerhalb einer Frist von drei Monaten vor Ablauf des Jahreszeitraumes von einer Partei gekündigt wird. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen; eine Kündigung per Mail oder Fax reicht nicht aus. FLEISCHEREIWELT wird die Kosten für das jeweilige Folgejahr zwei Monate vor Ablauf des aktuellen Jahres mit einer Zahlungsfrist von einem Monat in Rechnung stellen. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist FLEISCHEREIWELT berechtigt, die Leistung zu verweigern und/ oder Verzugszinsen in Höhe von 12 % p.a. zu fordern. Falls FLEISCHEREIWELT ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist FLEISCHEREIWELT berechtigt, diesen geltend zu machen. Laufzeiten für Werbebanner oder Anzeigen werden in den jeweiligen Auftragsformularen bestimmt.
4.1 Der Nutzer ist für seine Nutzerdaten, also der Daten, welche er über sich bereitstellt, und für seine Informationen, welche er auf www.fleischereiwelt.de veröffentlicht, selbst verantwortlich. Er hat für seine auf www.fleischereiwelt.de veröffentlichten Inhalte in besonderem Maße das Urheberrecht, Markenrecht, sonstige gewerbliche Schutzrechte, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse auch wenn diese ggf. nicht gesetzlich sondern nur vertraglich schutzfähig sind, Allgemeine Persönlichkeitsrechte sowie das Recht am eigenen Bild zu beachten. Jeder Nutzer garantiert mit Absendung des von ihm ausgefüllten online Formulars Inhaber der für die bezweckte Verwendung ggf. erforderlichen urheberrechtlichen Verwertungsrechte, Markenrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte zu sein, diese unbeschränkt übertragen zu können und damit keine Rechte Dritter zu verletzen. Zur Haftung der Nutzer vgl. Ziffer 9.
4.2 Der Nutzer überträgt FLEISCHEREIWELT die Rechte zur Veröffentlichung seiner Inhalte auf www.fleischereiwelt.de, in den Newslettern von FLEISCHEREIWELT sowie in den sozialen Netzwerken. FLEISCHEREIWELT ist berechtigt, soweit nicht gemäß Ziffer 3 vereinbart jedoch nicht verpflichtet, die Inhalte des Nutzers auf diese Weise zu veröffentlichen.
4.3 Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber FLEISCHEREIWELT, online Dienste auf www.fleischereiwelt.de in keiner Weise missbräuchlich zu nutzen, also insbesondere
- kein diskriminierendes, diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise sitten- oder rechtswidriges Material oder Informationen zu verbreiten. Dies betrifft insbesondere rassistische, pornographische, volksverhetzende oder auf ähnliche Art und Weise politisch radikale, sitten- oder rechtswidrige Inhalte,
- keine anderen Nutzer zu belästigen, zu bedrohen, zu beleidigen oder auf andere Weise Rechte wie insbesondere Persönlichkeitsrechte zu verletzen,
- keine Computer-Viren oder auf andere Weise infizierte Software auf www.fleischereiwelt.de einzubringen,
- keine Daten auf www.fleischereiwelt.de einzubringen, welche die Verfügbarkeit der online Dienste für andere Nutzer beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann,
- keine Mails oder online Formulare anderer Nutzer abzufangen,
Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten ausschließlich für das Vertragsverhältnis zwischen www.fleischereiwelt.de und Verbrauchern über Leistungen von www.fleischereiwelt.de, nicht für auf www.fleischereiwelt.de vermittelte Verträge zwischen Nutzern. Diesbezüglich wird insbesondere auf Ziffer 12 verwiesen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (FLEISCHEREIWELT, Inhaber: Stefan Schmid, Bahnhofstr. 1a, 85540 Haar) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Da sich der Vertrag auf einen digitalen Inhalt bezieht, der nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert wird, erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs.5 BGB, wenn www.fleischereiwelt.de mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Verbraucher
6.1 FLEISCHEREIWELT hält sich strikt an die Datenschutzgesetze. Der Nutzer erklärt sich zur Erfassung und Nutzung seiner Daten durch FLEISCHEREIWELT unter Beachtung dieser gesetzlichen Bestimmungen mit Bestätigung der Kenntnisnahme und Erklärung seines Einverständnisses zur Geltung dieser AGB als einverstanden.
6.2 Der Nutzer kann sich im online Formular zum Erhalt des Newsletters einverstanden erklären. Er kann sich vom Bezug des Newsletters dann jederzeit wieder abmelden.
6.3 Um die online Dienste auf www.fleischereiwelt.de kontinuierlich zu verbessern, sammelt, verwendet und analysiert FLEISCHEREIWELT Informationen der Nutzer auf verschiedene Art und Weise, an verschiedenen Stellen, auf www.fleischereiwelt.de und auf anderen Websites sowie auf anderen online Diensten wie beispielsweise mobilen Apps. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten in elektronischer Form gespeichert werden. Zur Vermeidung von Missbräuchen und zur Aufklärung von Rechtsverletzungen ist FLEISCHEREIWELT berechtigt, IP-Adressen der Nutzer zu speichern.
6.4 Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (“Google”). Google Analytics verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
7.1. FLEISCHEREIWELT leistet für Mängel zunächst nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Neuherstellung Gewähr.
7.2. Sofern FLEISCHEREIWELT die Erfüllung ernsthaft und endgültig verweigert, die Beseitigung des Mangels und Nacherfüllung wegen unverhältnismäßigen Kosten verweigert, die Nacherfüllung fehlschlägt oder sie dem Nutzer unzumutbar ist, kann der Nutzer nach seiner Wahl nur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) und Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkung (siehe Ziffer 8) statt der Leistung verlangen.
7.3. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Nutzer jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
7.4. Sofern FLEISCHEREIWELT die in einem Mangel liegende Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat, ist der Nutzer nicht zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
7.5. Rechte des Nutzers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr Veröffentlichung, soweit FLEISCHEREIWELT nicht grobes Verschulden vorzuwerfen ist.
7.6. Garantien im Rechtssinne erhält der Nutzer nicht.
8.1 FLEISCHEREIWELT haftet nicht für die Wirksamkeit und Rechtsfolgen aus zwischen Nutzern sich ergebenden Geschäftskontakte, Vertragsanbahnungen und abgeschlossenen Verträgen sowie für zwischen Nutzern und Kooperationspartnern von FLEISCHEREIWELT geschlossenen Verträgen.
8.2 FLEISCHEREIWELT haftet nicht für fremde Inhalte, wie insbesondere auf Websites von Dritten, welche auf FLEISCHEREIWELT oder einer seiner Seiten in den sozialen Netzwerken verlinkt werden. Auf die Inhalte dieser Seiten hat FLEISCHEREIWELT keinen Einfluss und macht sich diese auch nicht zu eigen. Auf die Haftung und die Freistellungspflicht der Nutzer nach Ziffer 8 wird hingewiesen.
8.3 FLEISCHEREIWELT haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und bei ausdrücklicher Übernahme einer Garantie in dem darin beschriebenen Umfang. Ansonsten haftet FLEISCHEREIWELT nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalspflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung bei leichtfahrlässigen Verletzungen von Kardinalspflichten ist auf solche typischen Schäden und/ oder einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, welche bei Vertragsschluss vorhersehbar waren.
8.4 Die hier geregelten Haftungsbeschränkungen gelten auch im Falle des Verschuldens von Erfüllungsgehilfen von FLEISCHEREIWELT.
8.5 Trotz der unternommenen Prüfung kann FLEISCHEREIWELT nicht garantieren, dass jeder Nutzer die natürliche oder juristische Person ist, als die er sich ausgibt. Trotz Sicherheitsmaßnahmen ist nicht völlig auszuschließen, dass Nutzer falsche Daten gegenüber FLEISCHEREIWELT angeben.
8.6 FLEISCHEREIWELT wird in der Form und mit den Funktionen angeboten, die jeweils gerade verfügbar sind. Ein Anspruch auf Bereitstellung oder Beibehaltung bestimmter Funktionen besteht nicht. Hinsichtlich der Verfügbarkeit des Systems wird keinerlei Garantie abgegeben. Sie kann zeitweise durch Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen im Ganzen oder in Teilen, z. B. hinsichtlich einzelner Funktionen eingeschränkt sein (“eingeschränkte Verfügbarkeit”). Eine Haftung für Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit – gleich welcher Art und aus welchem Grund – ist ausgeschlossen. Soweit die eingeschränkte Verfügbarkeit Auswirkungen auf den Abschluss von Kaufverträgen hat, etwa weil eine Anzeige nicht eingestellt oder ein Kaufvertragsabschluss deshalb nicht durchgeführt werden kann, ergeben sich hieraus keinerlei Ansprüche gegen FLEISCHEREIWELT.
9. Haftung der Nutzer
9.1 Nutzer haften selbst für etwaige Rechtsverletzungen bei Dritten, welche sich aus von ihnen auf www.fleischereiwelt.de veröffentlichten Inhalten ergeben. Nutzer stellen FLEISCHEREIWELT und alle anderen Nutzer hinsichtlich der von ihnen selbst auf www.fleischereiwelt.de, den zugehörigen Seiten in den sozialen Netzwerken und Newsletter von FLEISCHEREIWELT veröffentlichten Inhalte von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte aufgrund Verletzung ihrer Rechte durch diese Inhalte gelten machen. Diese Freistellung umfasst auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Anwalts- und Gerichtskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist. FLEISCHEREIWELT oder der freizustellende Nutzer wird die Freistellungskosten dem Nutzer zurückerstatten, sobald und soweit sich die behauptete Rechtsverletzung als unbegründet erweist, ein Erstattungsanspruch gegen den Dritten besteht und dieser Anspruch auch erfüllt bzw. durchgesetzt wird. Alternativ kann der Freigestellte dem Nutzer auch den Erstattungsanspruch gegen den Dritten abtreten.
9.2 Weiter haften Nutzer für Verletzungen aus ihrem Vertrag gegenüber FLEISCHEREIWELT und anderen Nutzern bestehenden Pflichten.
10. Medienpartnerschaft
10.1 Die Erreichung der öffentlichkeitswirksamen Ziele von FLEISCHEREIWELT hängt zu einem sehr großen Teil von der Verbreitung der Inhalte auf www.fleischereiwelt.de in den sozialen Netzwerken und dem Internet ab. Nicht registrierte Nutzer sowie Kooperationspartner von FLEISCHEREIWELT werden deshalb ausdrücklich dazu eingeladen, auf FLEISCHEREIWELT befindliche Inhalte gleich welcher Art in ihren jeweiligen Netzwerken zu teilen, zu kommentieren, zu liken, Freunde zum liken einzuladen usw. Nutzern ist bekannt, dass sie selbst davon profitieren, wenn sie die Anzeigen anderer Nutzer bewerben, die für ihre eigenen Netzwerke von Interesse sein können, da dadurch für die Website an sich geworben wird und auch die Nutzer dieser anderen Projekte wiederum für sie werben werden.
10.2 Um die in 10.1 beschriebenen viralen Effekte zu gewährleisten, räumt FLEISCHEREIWELT, jeder Nutzer und jeder Kooperationspartner ausdrücklich jedem anderen Nutzer, Kooperationspartner sowie FLEISCHEREIWELT sämtliche Nutzungsrechte ein, um ihre auf www.fleischereiwelt.de veröffentlichten Inhalte zu kopieren, zu kommentieren und durch Links im Internet weiter zu verbreiten, zum Download anzubieten und öffentlich zugänglich zu machen. Ausgenommen von dieser Rechtseinräumung sind von einer Partei kostenpflichtig oder zugangsbeschränkt (wie z.B. nur gegen Like oder Abgabe der Kontaktdaten) angebotene Inhalte.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von FLEISCHEREIWELT anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
12. Besondere Bestimmungen für auf www.fleischereiwelt.de verkaufende Unternehmer
12.1. Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten ausschließlich für Unternehmer gemäß § 14 BGB, die auf www.fleischereiwelt.de (auch) an Verbraucher gemäß § 13 BGB verkaufen wollen.
12.2. Unbeschadet der rein vorsorglichen Distanzierung in Ziffer 2.1 und des Haftungsausschlusses in Ziffer 8.1 weist www.fleischereiwelt.de darauf hin, dass auf der Website verkaufende Unternehmer gesetzliche Informations- und Belehrungspflichten einhalten müssen, insbesondere, wenn sie auch an Verbraucher verkaufen wollen.
12.3 Von Unternehmern einzuhaltende Informationspflichten für Fernabsatzverträge gegenüber Verbrauchern finden sich gemäß § 312d Abs.1 BGB in Art. 246a EGBGB und sind unter dem folgenden Link zu finden:
http://www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/BJNR006049896.html#BJNR006049896BJNG054200360
12.4 Ein Muster für die Widerrufsbelehrung für Fernabsatzverträge zwischen Unternehmern (§ 14 BGB) und Verbrauchern § 13 BGB) finden Sie unter dem folgenden Link:
http://www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/art_248anlage_1_404.html
Ein Muster für das Widerrufs-Formular finden Sie unter dem folgenden Link:
http://www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/art_248anlage_2_405.html
12.5 www.fleischereiwelt.de übernimmt weder eine Haftung für die Aktualität der hier angegebenen Links noch dafür, dass die darin enthaltenen Inhalte und Formulierungen aufgrund neuer gerichtlicher Entscheidungen den Anforderungen der Rechtsprechung genügen. Auch kann keine Haftung dafür übernommen werden, dass in dem jeweiligen speziellen Verkauf des Unternehmers andere oder ggf. auch ergänzend noch weitere Informations- und Belehrungspflichten oder ggf. auch andere Formvorschriften gelten. Es wird daher empfohlen, sich hierzu anwaltlich beraten zu lassen.
13.1. Es gilt das deutsche Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts.
13.2. Soweit zulässig wird für Klagen gegen FLEISCHEREIWELT als Gerichtsstand der Geschäftssitz von FLEISCHEREIWELT vereinbart.
13.3. Eventuelle Sondervereinbarungen bedürfen der Schriftform.
13.4. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und den Bestand des Vertrages unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Lücke.
Stand 10/ 2014

References: § 14
 § 13
 § 356
 § 14
 § 13
 § 312
 Art. 246
 § 13