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Timestamp: 2016-10-23 14:25:21+00:00

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2C_140/2011 (15.06.2011)
2C_140/2011
vertreten durch lic.iur. Bekim Mustafi,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Kammer,
vom 8. Dezember 2010.
Der aus dem Kosovo stammende X.________, geb. 1964, reiste erstmals im Jahr 1998 als Asylbewerber in die Schweiz ein. Nach der Ablehnung seines Gesuchs hatten die Beh�rden keine Kenntnis davon, wo er sich zwischen Juli 2000 und September 2004 aufhielt. Nachdem er am 14. September 2004 im Kosovo die Schweizerin A.________, geb. 1957, geheiratet hatte, reiste er im November 2004 erneut in die Schweiz ein, wo er eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau erhielt.
Am 19. Mai 2005 nahm der Einzelrichter am Bezirksgericht B�lach davon Vormerk, dass die Eheleute X.________ und A.________ getrennt lebten. Vom Oktober 2007 bis zum Oktober 2008 lebten die Ehegatten wieder zusammen, seither aber wieder getrennt voneinander.
Mit Verf�gung vom 18. Februar 2009 verweigerte das Migrationsamt der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von X.________.
Am 8. Juni 2010 wies der Regierungsrat des Kantons Z�rich einen dagegen erhobenen Rekurs ab. Mit Urteil vom 8. Dezember 2010 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Kammer, eine dagegen gerichtete Beschwerde ebenfalls ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 9. Februar 2011 an das Bundesgericht beantragt X.________, die Entscheide des Verwaltungsgerichts, des Regierungsrates sowie der Sicherheitsdirektion aufzuheben und die Sicherheitsdirektion anzuweisen, ihm die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen bzw. zu verl�ngern. Eventuell sei die Sache zu neuem Entscheid an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen. In prozessualer Hinsicht wurde um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ersucht.
Die Sicherheitsdirektion und der Regierungsrat haben innert Frist keine Stellungnahme eingereicht. Das Verwaltungsgericht schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Vernehmlassung des Bundesamts f�r Migration wurde nach Fristablauf bei der Schweizerischen Post aufgegeben.
Mit Verf�gung vom 14. Februar 2011 erteilte der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
1.1 Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. Der Beschwerdef�hrer beruft sich einerseits auf Art. 42 AuG, wonach ihm als Ehegatten einer angeblich weiterhin bestehenden Ehe ein Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung zustehen soll, und andererseits auf Art. 50 Abs. 1 AuG, wonach unter bestimmten Voraussetzungen ein solcher Anspruch selbst dann weiter best�nde, wenn die Ehegemeinschaft als solche aufgel�st w�re. Der Beschwerdef�hrer ist formell noch immer mit einer Schweizerin verheiratet und hat auf dieser Grundlage eine Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 AuG erhalten. Ob die Voraussetzungen von Art. 42 bzw. Art. 50 AuG (weiterhin) erf�llt sind, ist - abgesehen von offensichtlichen F�llen - eine Frage der materiellen Pr�fung. F�r das Eintreten auf die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gen�gt, dass im Rahmen von Art. 42 ff. AuG potentiell ein Anspruch besteht (vgl. BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179). Die Beschwerde ist fristgerecht gegen einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG) eingereicht worden (Art. 100 BGG), und der Beschwerdef�hrer ist nach Art. 89 BGG zur Beschwerde legitimiert.
1.2 Nicht eingetreten werden kann allerdings auf die Beschwerde, soweit der Beschwerdef�hrer die Aufhebung auch der unterinstanzlichen Entscheide verlangt. Anfechtbar ist nur das kantonal letztinstanzliche Urteil des Verwaltungsgerichts (sog. Devolutiveffekt; vgl. Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG); der Antrag des Beschwerdef�hrers auf Aufhebung der Entscheide der Sicherheitsdirektion und des Regierungsrates ist daher unzul�ssig. Immerhin gelten die Entscheide der unteren Instanzen als inhaltlich mitbestritten (vgl. BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144; 129 II 438 E. 1 S. 441).
1.3 Ebenfalls nicht eingetreten werden kann auf die Beschwerde, soweit der Beschwerdef�hrer das verwaltungsgerichtliche Urteil insofern anficht, als es subsidi�r die Rechtm�ssigkeit pr�ft, ihm allenfalls selbst ohne Anspruch eine Aufenthaltsbewilligung im beh�rdlichen Ermessen zu verweigern. F�r solche Ermessensbewilligungen steht die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht gerade nicht offen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). �berdies fehlt es dem Beschwerdef�hrer f�r die Erhebung einer subsidi�ren Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG gegen die Bewilligungsverweigerung als solche am erforderlichen rechtlich gesch�tzten Interesse gem�ss Art. 115 lit. b BGG. Die Verletzung von Parteirechten, deren Missachtung auf eine formelle Rechtsverweigerung hinauslaufen w�rde, f�r welche die subsidi�re Verfassungsbeschwerde allenfalls zul�ssig w�re, wird nicht geltend gemacht (vgl. BGE 133 I 185).
1.4 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). In der Begr�ndung muss allerdings in gedr�ngter Form dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Insbesondere wird die Verletzung von Grundrechten vom Bundesgericht nur gepr�ft, wenn in der Beschwerde eine entsprechende R�ge vorgebracht und begr�ndet wird (Art. 106 Abs. 2 BGG).
1.5 Als versp�tet aus dem Recht zu weisen ist die Vernehmlassung des Bundesamts f�r Migration.
2.1 Im bundesgerichtlichen Verfahren d�rfen neue Tatsachen und Beweisgr�nde nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 BGG). Die vom Beschwerdef�hrer nachtr�glich eingereichten Unterlagen und anerbotenen Beweismittel sind daher als unzul�ssige echte Noven unbeachtlich. Der Beschwerdef�hrer h�tte bereits vor den Vorinstanzen Anlass und auch die Gelegenheit gehabt, die nunmehr nachgereichten schriftlichen Best�tigungen einzuholen und diejenigen Beweismittel f�r den Gesundheitszustand seiner Ehefrau bzw. f�r dessen Auswirkungen auf die eheliche Beziehung beizubringen, auf die er sich nunmehr neu beruft.
2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie ihn die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen bloss berichtigen oder erg�nzen, wenn er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Der Betroffene muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt klar und eindeutig mangelhaft erscheint (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.). Der Beschwerdef�hrer hat in Auseinandersetzung mit der Begr�ndung im angefochtenen Entscheid im Einzelnen darzutun, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung oder die Beweisw�rdigung offensichtlich unhaltbar und damit willk�rlich ist.
2.3 Der Beschwerdef�hrer behauptet zwar, die Vorinstanz habe den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig und unvollst�ndig festgestellt, er f�hrt indessen nicht aus, inwiefern dies offensichtlich der Fall sein soll. Er beschr�nkt sich im Wesentlichen darauf, seine Sicht der Dinge zu wiederholen. Im �brigen ist auch nicht ersichtlich, dass die tats�chlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts offenkundig falsch oder l�ckenhaft w�ren. Dieses stellte auf die ihm vorliegenden Unterlagen ab. Wenn der Beschwerdef�hrer diese nunmehr als ungen�gend erachtet, so w�re es zu allererst an ihm selbst gelegen, seine Behauptungen zu belegen, trifft ihn doch insofern eine gewisse Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 90 Abs. 2 AuG). Zu Recht bem�ngelte die Vorinstanz insbesondere, dass der Beschwerdef�hrer keine Arzt- oder sonstigen Fachberichte zur Behauptung vorgelegt hatte, es sei der Ehefrau aufgrund ihres an sich unbestrittenen prek�ren Gesundheitszustandes - und nicht wegen der gescheiterten Beziehung - nicht mehr m�glich gewesen, mit dem Beschwerdef�hrer zusammenzuwohnen. Etwas fragw�rdig ist einzig, dass das Verwaltungsgericht an der Echtheit des Schreibens der Ehefrau vom 10. Juli 2010 zweifelte, ohne dass dies umfassender abgekl�rt worden zu sein scheint. Das f�hrt aber nicht dazu, die tats�chlichen Feststellungen insgesamt als offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig zu beurteilen, erscheinen die vorhandenen Unterlagen doch durchaus als umfassend genug und geeignet, um die Feststellungen der Vorinstanz zu untermauern.
3.1 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 AuG haben unter anderem ausl�ndische Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Nach Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG erl�schen die Anspr�che gem�ss Art. 42 AuG, wenn sie rechtsmissbr�uchlich geltend gemacht werden. Nach gefestigter bundesgerichtlicher Rechtsprechung liegt Rechtsmissbrauch unter anderem dann vor, wenn der Ausl�nder sich im fremdenpolizeilichen Verfahren auf eine Ehe beruft, die nur (noch) formell besteht oder aufrecht erhalten wird, mit dem alleinigen Ziel, ihm eine Anwesenheitsberechtigung zu erm�glichen (vgl. BGE 136 II 113; 131 II 265 E. 4.2 S. 267; 130 II 113 E. 4.2 S. 117, je mit Hinweisen). Dass die Ehe nur noch formell und ohne Aussicht auf Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und ist bloss durch Indizien zu erstellen (BGE 130 II 113 E. 10.2 und 10.3 S. 135 f. mit Hinweis). Feststellungen �ber das Bestehen solcher Indizien k�nnen �ussere Gegebenheiten, aber auch innere, psychische Vorg�nge betreffen (Wille der Ehegatten); es handelt sich so oder anders um tats�chliche Feststellungen, welche f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich sind (oben E. 2.2 und 2.3). Frei zu pr�fen ist die Rechtsfrage, ob die festgestellten Tatsachen (Indizien) darauf schliessen lassen, die Berufung auf die Ehe bezwecke die Umgehung fremdenpolizeilicher Vorschriften und sei rechtsmissbr�uchlich (BGE 128 II 145 E. 2.3 S. 152 mit Hinweisen).
3.2 Es ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer nicht st�ndig mit seiner Ehefrau zusammen gelebt hat, wie das Art. 42 Abs. 2 AuG vorschreibt. Er beharrt dennoch darauf, die Ehe sei bis heute intakt geblieben. Ausnahmen vom Erfordernis des ehelichen Zusammenlebens l�sst das Gesetz gem�ss Art. 49 AuG aber nur zu, wenn das Getrenntleben auf wichtigen Gr�nden beruht und die Familiengemeinschaft als solche andauert (zum Verh�ltnis von Art. 42 Abs. 1 und Art. 49 AuG vgl. die Urteile des Bundesgerichts 2C_647/2010 vom 10. Februar 2011 und 2C_781/2010 vom 16. Februar 2010). Wichtige Gr�nde m�ssen objektivierbar sein und eine gewisse Erheblichkeit aufweisen (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 2C_544/2010 vom 23. Dezember 2010 E. 2.3.1). Dabei erscheint es nicht von vornherein ausgeschlossen, dass solche wichtigen Gr�nde gesundheitlicher Natur sein k�nnten. Es gibt aber keine Hinweise und keine fachlichen Belege daf�r, dass es der Ehefrau des Beschwerdef�hrers tats�chlich aufgrund ihrer psychischen Erkrankung verunm�glicht war, mit diesem zusammenzuwohnen. Die Ehefrau lebte w�hrend der Trennung und offenbar auch heute wieder bzw. immer noch nicht in einer Klinik oder in einem �hnlichen betreuten Rahmen, sondern allein in einer Wohnung. Am Anfang der ersten Trennung stand �berdies eine entsprechende richterliche Anordnung, die m�glicherweise auch aus finanziellen Erw�gungen angestrebt wurde, wie heute geltend gemacht wird, aber doch indiziert, dass eine g�tliche L�sung zumindest schwierig, wenn nicht sogar ausgeschlossen war. Zwar trifft es zu, dass die Eheleute zwischendurch w�hrend rund eines Jahres wieder zusammenlebten; auch dieser zweiten Ehephase war aber auf Dauer kein Erfolg beschieden. Die Ehefrau hat sich zudem wiederholt dahingehend ge�ussert, es best�nde keine eheliche, sondern nur noch eine freundschaftliche Beziehung zum Beschwerdef�hrer. Im �brigen f�llt auf, dass sie am vorliegenden Verfahren nicht selbst mitwirkte, wie es von einer Ehefrau zu erwarten w�re, die weiterhin mit ihrem Mann zusammen sein m�chte. Insgesamt ist die Einsch�tzung der Vorinstanz daher nicht zu beanstanden, es best�nde wenigstens auf Seiten der Ehefrau keine Ehewille mehr, weshalb die Ehe als definitiv gescheitert zu gelten habe. Weder ist ein wichtiger Grund f�r das Getrenntleben nachgewiesen, noch ist davon auszugehen, dass die Ehegemeinschaft trotz zweimaliger Trennung weiter bestand und immer noch besteht. Damit entf�llt ein Anspruch auf Bewilligungsverl�ngerung gest�tzt auf Art. 42 in Verbindung mit Art. 49 AuG mangels Zusammenlebens bzw. gem�ss Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG wegen rechtsmissbr�uchlichen Festhaltens an der formellen Ehe.
3.3 Ist die Ehegemeinschaft nicht mehr intakt, kann sich der Beschwerdef�hrer auch nicht auf Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV berufen.
4.1 Nach Art. 50 Abs. 1 AuG besteht unter anderem der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung gem�ss Art. 42 AuG weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration vorliegt (lit. a) oder wenn wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (lit. b). Der Beschwerdef�hrer beruft sich subsidi�r auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG. Er macht geltend, dass selbst dann, wenn heute von einer gescheiterten Ehe ausgegangen werde, die Ehegemeinschaft doch l�nger als drei Jahre gedauert habe und er in der Schweiz gut integriert sei, weshalb ihm die Bewilligung verl�ngert werden m�sse.
4.2 F�r die Berechnung der Jahresfrist ist vor allem auf die Dauer der nach aussen wahrnehmbaren ehelichen Wohngemeinschaft abzustellen (Urteil des Bundesgerichts 2C_544/2010 vom 23. Dezember 2010 E. 2.2). Der Beschwerdef�hrer lebte in zwei Phasen insgesamt knapp anderthalb Jahre mit seiner Ehefrau zusammen, n�mlich ein erstes Mal vom November 2004 bis zum Mai 2005 und ein zweites Mal vom Oktober 2007 bis zum Oktober 2008. Selbst wenn die beiden Phasen zusammen gez�hlt werden, kommt er damit nicht auf die erforderlichen drei Jahre Ehegemeinschaft. Diese Dauer erreicht er nur, wenn die dazwischen liegende, rund zweieinhalbj�hrige Phase des Getrenntlebens oder allenfalls die sp�tere zweite mitber�cksichtigt wird. Das w�rde aber die Massgeblichkeit des Getrenntlebens nach Art. 49 AuG erfordern. Wie bereits dargelegt, erf�llt weder die erste noch die zweite Aufhebung der Lebensgemeinschaft des Beschwerdef�hrers die Anforderungen von Art. 49 AuG. Damit entf�llt unabh�ngig vom Erfolg oder Grad seiner Integration auch ein Anspruch gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG. Dass die Voraussetzungen von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG vorl�gen, wird nicht geltend gemacht, weshalb darauf nicht einzugehen ist.
4.3 Steht dem Beschwerdef�hrer kein Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung mehr zu, verst�sst der angefochtene Entscheid nicht gegen Bundesrecht.
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang wird der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1, Art. 65 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Sicherheitsdirektion, dem Regierungsrat sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Kammer, und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.
Z�nd Uebersax

References: Art. 83
 Art. 42
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 50
 Art. 42
 BGE 
 Art. 90
 Art. 89
 Art. 86
 BGE 
 Art. 113
 Art. 115
 BGE 
 Art. 106
 BGE 
 Art. 90
 Art. 42
 Art. 51
 Art. 42
 BGE 
 Art. 42
 Art. 49
 Art. 42
 Art. 49
 Art. 42
 Art. 49
 Art. 51
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 50
 Art. 49
 Art. 49
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 65