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Timestamp: 2016-10-25 19:07:36+00:00

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2C_1174/2013 (08.12.2014)
2C_1174/2013 � � Urteil vom 8. Dezember 2014
B.A.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Markus Stadelmann,
Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau, Regierungsgeb�ude,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 23. Oktober 2013.
1.1.�Die t�rkische Staatsangeh�rige B.A.________ (geb. 20. August 1965) heiratete auf Vermittlung von Bekannten nach einer knapp einw�chigen Bekanntschaft am 4. September 2007 in der T�rkei den in der Schweiz eingeb�rgerten Landsmann C.A.________ (geb. 10. Juli 1952). F�r diesen war es die f�nfte und f�r B.A.________ die dritte Ehe. B.A.________ reiste am 15. Dezember 2007 in die Schweiz ein. Aufgrund der Heirat wurde ihr eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib beim schweizerischen Ehegatten erteilt (zuletzt verl�ngert bis zum 14. Dezember 2011).
Am 18. August 2010 rapportierte die Kantonspolizei Thurgau, B.A.________ beschuldige ihren Ehemann, sie geschlagen und bedroht zu haben. Mit Entscheid vom 1. Juli 2011 genehmigte der Einzelrichter des Bezirksgerichts Kreuzlingen die Trennungsvereinbarung der Ehegatten vom 28./29. Juni 2011. Darin hielten die Betroffenen fest, dass sie innerhalb der bisherigen ehelichen Wohnung bereits seit ca. November 2010 getrennt lebten. B.A.________ verliess die eheliche Wohnung am 30. Juni 2011 und zog in ein Hotel in Kreuzlingen. Seit dem 1. Oktober 2011 wohnt sie in Amriswil. Der Ehegatte meldete sich per 30. Juni 2011 in die T�rkei ab.
1.2.�Am 29. Dezember 2011 ersuchte B.A.________ um Verl�ngerung ihrer Aufenthaltsbewilligung. Mit Entscheid vom 23. Oktober 2012 wies das Migrationsamt des Kantons Thurgau das Verl�ngerungsgesuch ab und wies B.A.________ aus der Schweiz weg. Die dagegen von B.A.________ ergriffenen kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg.
1.3.�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 12. Dezember 2013 beantragt B.A.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 23. Oktober 2013 aufzuheben und ihr die weitere Anwesenheit in der Schweiz zu gestatten, eventualiter die Sache zu weiteren Abkl�rungen bzw. zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem stellt sie das Begehren, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Departement f�r Justiz und Sicherheit und das Migrationsamt des Kantons Thurgau sowie das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 9. Januar 2014 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde hinsichtlich der mit dem angefochtenen Urteil verbundenen Ausreiseverpflichtung die aufschiebende Wirkung erteilt.
2.1.�Die Beschwerdef�hrerin beruft sich in vertretbarer Weise (vgl. BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179) auf einen Bewilligungsanspruch gest�tzt auf Art. 50 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG, SR 142.20), so dass insoweit die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig ist (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c Ziff. 2, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG). Ob der geltend gemachte Anspruch tats�chlich besteht, ist Sache der materiellen Beurteilung.
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine solche R�ge ist rechtsgen�glich vorzutragen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 II 304 E. 2.4/2.5).
2.3.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt ("unechte" Noven gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG). Unzul�ssig sind hingegen neue Tatsachen, die bereits der Vorinstanz h�tten vorgelegt werden k�nnen (Urteil 2C_170/2013 vom 20. Juni 2013 E. 1.3). Der neu eingereichte Lohnausweis vom 1. Oktober 2013 sowie die erst im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren geltend gemachte Morddrohung f�r den Fall der R�ckkehr in die T�rkei sind daher unbeachtlich. Der Lohnausweis vom 1. November 2013 ist als echtes Novum unzul�ssig (BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; 133 IV 342 E. 2.1 S. 344).
3.1.�Der urspr�nglich aus der Ehe mit einem Schweizer B�rger abgeleitete Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung gem�ss Art. 42 AuG ist mit dem Ende des ehelichen Zusammenlebens entfallen. Gem�ss Art. 50 Abs. 1 AuG besteht aber nach Aufl�sung der Ehe oder der Familiengemeinschaft der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nach den Artikeln 42 und 43 weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht (lit. a) oder wenn wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (lit. b). Die Vorinstanz hat die diesbez�glichen gesetzlichen Vorgaben sowie die bundesgerichtliche Rechtsprechung dazu korrekt dargelegt, es kann darauf verwiesen werden (vgl. Art. 109 Abs. 3 BGG).
3.2.�Wie die Vorinstanz zutreffend ausf�hrt, kann im Zusammenhang mit Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG ausschliesslich die in der Schweiz gelebte eheliche Gemeinschaft ber�cksichtigt werden (vgl. BGE 136 II 113 E. 3.3 S. 117 ff.). Die zwischen der Heirat und der Einreise in die Schweiz liegende Zeit ist somit unbeachtlich, wobei der Ehegatte w�hrend dieses Zeitraums ohnehin nicht mit der Beschwerdef�hrerin zusammenlebte, sondern sich in der Schweiz aufhielt. Im �brigen ist weder dargetan noch ersichtlich, dass die Nachzugsformalit�ten aussergew�hnlich viel Zeit beansprucht h�tten (Visumsantrag in Ankara: 10. Oktober 2007; Eingang des Familiennachzugsformulars beim Migrationsamt: 12. November 2007; Verf�gung betreffend Erm�chtigung zur Visumserteilung: 22. November 2007). Weiter trifft zu, dass die Beschwerdef�hrerin aus dem Urteil 2C_544/2010 vom 23. Dezember 2010 nichts zu ihren Gunsten abzuleiten vermag.
Unbestrittenermassen ist die Beschwerdef�hrerin am 15. Dezember 2007 zu ihrem Ehemann in die Schweiz eingereist. In der am 1. Juli 2011 gerichtlich genehmigten Trennungsvereinbarung hielten die Ehegatten �bereinstimmend fest, dass sie bereits seit ca. November 2010 in der Eigentumswohnung des Ehegatten getrennt lebten. Es trifft an sich zu, dass f�r die Dauer der ehelichen Gemeinschaft in der Regel auf die von aussen wahrnehmbare eheliche Wohngemeinschaft abzustellen ist (BGE 137 II 345 E. 3.1.2 S. 347 mit Hinweis). Anders verh�lt es sich jedoch, wenn klare Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass trotz gemeinsamer Wohnung keine eheliche Gemeinschaft (mehr) besteht. Dies ist hier eindeutig der Fall, nachdem die Eheleute in der gerichtlich genehmigten Trennungsvereinbarung selber ausdr�cklich erkl�rten, die eheliche Gemeinschaft sei ca. November 2010 aufgegeben worden, obwohl sie danach noch einige Zeit in derselben Wohnung lebten. Der Einwand der Beschwerdef�hrerin, die Formulierung des genauen Trennungszeitpunktes in der Trennungsvereinbarung sei wohl auch f�r ihren damaliger Anwalt nicht wichtig gewesen, ist unglaubhaft, aber ohnehin unbehelflich. Im �brigen bestehen verschiedene �usserungen sowohl des Ehemannes als auch der Beschwerdef�hrerin, wonach die Ehegatten von der Aufl�sung der Ehegemeinschaft sp�testens im November 2010 ausgingen. Dass die Beschwerdef�hrerin erst am 30. Juni 2011, als der Ehegatte in die T�rkei ausreiste, aus dessen Eigentumswohnung auszog, �ndert somit nichts an der Tatsache, dass die Ehegemeinschaft keine drei Jahre gedauert hat. Ist die nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG erforderliche zeitliche Dauer der Ehegemeinschaft und schon damit die Voraussetzung f�r die Bewilligungsverl�ngerung nicht gegeben, er�brigt es sich, zu pr�fen, ob die Beschwerdef�hrerin in der Schweiz integriert ist.
3.3.�Weiter hat die Vorinstanz zu Recht erwogen, die Beschwerdef�hrerin k�nne nicht als Opfer ehelicher Gewalt im Sinne der massgeblichen Rechtsprechung (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.2.1 u. 3.2.2 S. 232 ff.; 136 II 1 E. 5.3 S. 4) betrachtet werden. Der einzige aktenkundige Vorfall vom 2. August 2010 l�sst nicht auf vom Ehemann systematisch begangene psychische oder physische eheliche Gewalt schliessen, zumal die Beschwerdef�hrerin auch danach in der gemeinsamen Wohnung geblieben ist und keine weiteren Vorf�lle gemeldet hat. Die Beschwerdef�hrerin bringt nichts vor, was die vorinstanzliche W�rdigung als offensichtlich unhaltbar erscheinen liesse.
Die Beschwerdef�hrerin ist in der T�rkei aufgewachsen und erst im Alter von 42 Jahren in die Schweiz eingereist. Es darf somit davon ausgegangen werden, dass ihr eine soziale Wiedereingliederung in der T�rkei m�glich sein wird, zumal sie dort bereits vorher als geschiedene Frau gelebt hat. Es trifft zwar zu, dass sich ihr Ehemann seit 2011 in der T�rkei aufh�lt. Die Vorinstanz erwog jedoch, es sei nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdef�hrerin durch den Ehemann nach der R�ckkehr in die T�rkei stark gef�hrdet sein sollte. Mit den diesbez�glichen Erw�gungen setzt sich die Beschwerdef�hrerin zum Teil nur ungen�gend auseinander (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f.). Was sie einwendet, vermag den vorinstanzliche Schluss, es best�nden keine wichtigen pers�nlichen Gr�nde im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.1 S. 231 f.; 137 II 345 E. 3.2.3 S. 350; Urteil 2C_873/2013 vom 25. M�rz 2014 E. 4.1, nicht publiziert in: BGE 140 II 289), die den weiteren Aufenthalt der Beschwerdef�hrerin erforderlich machten, nicht zu ersch�ttern.
4.1.�Die Beschwerde erweist sich damit als offensichtlich unbegr�ndet und ist im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen. Zur Begr�ndung wird erg�nzend auf die Erw�gungen im angefochtenen Urteil verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG).
4.2.�Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen werden keine zugesprochen (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Migrationsamt des Kantons Thurgau, dem Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 50
 Art. 83
 Art. 86
 Art. 90
 BGE 
 Art. 99
 Art. 42
 Art. 50
 Art. 109
 Art. 50
 BGE 
 Art. 50
 BGE 
 Art. 42
 BGE 
 Art. 50
 BGE 
 BGE 
 Art. 109