Source: http://www.jurablogs.com/topic/kollision
Timestamp: 2017-09-19 17:32:36+00:00

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KOLLISION - JuraBlogs
… vorliegen, ist in der Vergangenheit vielfach gestritten worden. Nun hatte sich auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit einer Rechtsstreitigkeit zu beschäftigen. EuGH: Kollision mit Vogel ist außergewöhnlicher Umstand In dem entschiedenen Fall stellte der EuGH nochmals klar, dass außergewöhnliche Umstände dann vorliegen, wenn in ihrer Natur oder…
Florian Skupin/ jurabutler.de- 108 Leser - May 28, 2017 5:37pm
… Bereicht gehört das OLG Brandenburg, Urt. v. 02.03.2017 – 12 U 18/16, das zur Haftungsverteilung bei einer Kollision zwischen einem Linienbus und einem entgegenkommenden Motorradfahrer an einer Engstelle Stellung nimmt. Das LG hatte bei der klagenden Motorradfahrerin eine Mithaftungsquote von nur 20 % gesehen und die Beklagten u.a. zur Zahlung eines…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 94 Leser - May 13, 2017 9:10am
Men­schens­kind Inselkind
…Die Anmeldung einer Marke ohne vorherige Recherche nach älteren Rechten stelle keinen Grund für eine Kostenauferlegung dar. Allenfalls wenn ein Markeninhaber rechtzeitig vor Ablauf der Widerspruchsfrist auf eine eindeutig verwechselbare ältere Marke hingewiesen werde, gleichwohl aber seine Marke aufrechterhalte und damit Anlass zum Widerspruch gäbe…
Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 34 Leser - August 10, 2016 8:17am
… zwischen dem Zurücksetzen des Geschädigten, dem Anhalten des Geschädigten und der Kollision ein enger zeitlicher und räumlicher Zusammenhang besteht. Der Geschädigte wird so behandelt, als habe sein Zurücksetzen ebenfalls zum Unfall beigetragen. Dabei kommt es auch nicht auf die Position des bereits stehenden Pkw an, also ob er noch zum Teil in seiner…
Paragrafenpuzzlein Verkehrsrecht- 129 Leser - June 28, 2016 4:38pm
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 130 Leser - June 4, 2016 9:16am
… berührte dabei das Einsatzfahrzeug. Das OLG kommt hier auf Grund des unvorsichtigen Verhaltens des Sohns der Klägerin zu ihrer Alleinhaftung (Urteil vom 14.03.2016, Az. 1 U 248/13). Die Klägerin kann nicht von dem beklagten Land gemäß § 7 Abs. 1, § 17 Abs. 1, 2 StVG Schadensersatz wegen der Kollision des von ihrem Sohn geführten Pkw … mit dem…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 128 Leser - April 13, 2016 9:00am
entnommen openclipart.org Die „Einkaufswagen-Entscheidung“ des OLG Hamm – es handelt sich um das OLG Hamm, Urt. v. 18.08.2015 – 9 U 169/14 – hat ja auch schon andere Blogs beschäftigt. Ich will darüber auch berichten. Ist nämlich ganz interessant die Entscheidung. Wir haben es ja sonst häufig mit einem Einkaufswagen in Zusammenhang mit § 142 StGB zu tun (vgl. z.B.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 124 Leser - October 3, 2015 2:24pm
… Quelle: Moros, Wikimedia Commons Der Kläger fuhr mit seinem Fahrzeug auf einer bevorrechtigten Straße. Dabei blinkte er rechts, ohne abzubiegen oder seine Geschwindigkeit zu verringern. Die (wartepflichtige) Erstbeklagte bog daraufhin in die Vorfahrtsstraße ein und es kam zur Kollision. Bei der Haftungsverteilung mussten also einerseits der…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 90 Leser - July 31, 2015 9:00am
…Im Urteil vom 27.03.2015 beschäftigt sich das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln, Urt. vom 27.03.2015, Az. 6 U 185/14) mit der Frage, ob zwischen einer Wortmarke und einem, bestimmte Informationen beinhaltender „Barcode-Label“ auf einer Ware Verwechslungsgefahr bestehen könnte. Dies verneinte er mit folgender Begründung: „Jedenfalls besteht keine…
Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 74 Leser - July 23, 2015 8:17am
… Quelle: pixabay.com Trifft einen Fahrzeughalter, wenn das Fahrzeug 4,30 m von einer Einmündung entfernt und damit unter Verstoß gegen § 12 Abs. 3 Nr. 1 StVO abgestellt ist, bei einem Zusammenstoß eine Mithaftung? Das LG Saarbrücken meint: ja, jedenfalls wenn die Straße selbst nicht sehr breit ist (knapp 4 m). Das gilt auch dann, wenn der…
Verkehrsrecht Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 69 Leser - May 8, 2015 7:54am
…Der männliche Vorname “CORDIUS” und der weibliche Vorname “CORDIA” sind, trotz Dienstleistungsidentität, nicht verwechselbar ähnlich. Begründet wurde die unter anderem wie folgt: “Es trifft zwar zu, dass die dreisilbigen Vergleichszeichen in den ersten fünf Buchstaben übereinstimmen und somit über einen klanglich und schriftbildlich identischen und…
Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 37 Leser - April 22, 2015 8:17am
…Merkenswert in der Cartridge World vs. Cartridge Star-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 11.12.2014, Az. 25 W (pat) 510/13 – Cartridge World vs. Cartridge Star) sind die Ausführungen zur Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Waren und Dienstleistungen. In den Entscheidungsgründen heißt es hierzu wie folgt: “Eine Identität…
Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 52 Leser - April 3, 2015 6:40am
… – auf Höhe des Anwesens Nr. 3 in der H.-Straße in M. in südwestlicher Richtung fahrend – nach links in eine Grundstückseinfahrt abbiegen oder wenden, als der Beklagte zu 1) sich zum Überholen entschlossen hatte. Es kam zur Kollision und die Parteien habden dann darum gestritten, wer wie haftet. Das OLG München sagt: 1. Kommt es zu einer Kollision…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 119 Leser - March 21, 2015 10:00am
…Ein Widerspruch kann auch auf ein sog. Unternehmenskennzeichen gestützt werden. Allerdings muss der Widersprechende in diesem Fall substantiiert nachweisen, dass die Waren/Dienstleistungen vor Anmeldung der Marke, gegen deren Eintragung Widerspruch eingelegt wurde, im gesamten Gebiet der Bundesrepublik angeboten wurden. In der Lehmitz vs. Lehmitz…
Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 64 Leser - February 23, 2015 9:17am
Du räudiger Kojote, geh’ mir aus dem Weg
…Die Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG) lesen, heißt fürs Leben lernen. In der Coyote Ugly vs. Coyote Dancers-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 04.12.2014, Az. 29 W (pat) 506/12 – Coyote Ugly vs. Coyote Dancers) geht es diesmal um den “Kojoten” und dessen Bedeutung/Verständnis in der deutschen Sprache. Lassen Sie sich in die Welt der…
Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 99 Leser - January 28, 2015 9:17am
3d Marke Abbiegen Adword Ag Saarlouis Airline Anscheinsbeweis Auskunft Autofahrer Beschluss Betriebsgefahr Bgh Bildmarke Bindungswirkung Black Forest Bpatg Bpatg 24. Senat Bpatg 25. Senat Bpatg 26. Senat Bpatg 27. Senat Bpatg 28. Senat Bpatg 29. Senat Bpatg 30. Senat Bpatg 33. Senat Bundesgerichtshof Deutsche Marke Deutschland Dpma Einkaufswagen Entscheidung Entschädigung Eugh Europäische Union (Eu) Fahrer Fluggastrecht Fluggastrechte Flugverspätung Frankfurt Gefährdung Gemeinschaftsmarke Gericht Gerichtshof Geschädigter Google Haftung Haftungsquote Haftungsverteilung Hamburg Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg Information Ir Marke Irrtum Kennzeichnungsschwäche Landgericht Landgericht Bielefeld Lg Saarbrücken Linksabbieger Löschung Marke Marken Markenrecht Mitglied Mma/Pmma Mithaftung Mitverschulden Motorradfahrer Nizza Oberlandesgericht Olg Olg Brandenburg Olg Frankfurt Olg Köln Olg München Parken Parkplatzunfall Parkverbot Parkverstoß Pkw Rechtserhaltende Benutzung Sachverständige Schaden Schadenersatz Schmerzensgeld Schuld Senat Sonstiges Sorgfaltspflicht Sseldorf Straßenverkehrsrecht Stvg Stvo Thomas Felchner Unfall Unternehmenskennzeichen Urteil Verkehrsrecht Verkehrssicherungspflicht Warenähnlichkeit Widerspruch Wort /Bildmarke Wortmarke Zivilrecht
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References: EuGH 
 § 7
 § 17
 § 142
 § 12
 Bgh 
 Eugh