Source: http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?t=154238381741320524&templateID=document&source=lawnavi&chosenIndex=Dummy_nv_68&xid=4169376,40
Timestamp: 2019-02-20 03:32:05+00:00

Document:
§ 39 LBesGBW, Vergaberahmen und Besoldungsdurchschnitte - Gesetze des Bundes und der Länder
§ 39 LBesGBW, Vergaberahme...
Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt § 38 LBesGBW, Leistungsbezüge
Gesetznavigation: zum nächsten Abschnitt § 40 LBesGBW, Grundlage des F...
§ 39 LBesGBW
§ 39 LBesGBW – Vergaberahmen und Besoldungsdurchschnitte (1)
Zur Erhöhung der Besoldungsdurchschnitte m.W.v. 1. Januar 2013 siehe Artikel 5 des Gesetzes vom 16.12.2014 (GBl. S. 770)
(1) Der Gesamtbetrag der Leistungsbezüge (Vergaberahmen) ist für die Universitäten und gleichgestellten Hochschulen (Kunsthochschulen, Pädagogische Hochschulen) sowie für die Hochschulen für angewandte Wissenschaften des Landes so zu bemessen, dass die durchschnittlichen Besoldungsausgaben für die in den Besoldungsgruppen W 2 und W 3 sowie C 2 bis C 4 eingestuften Professoren den durchschnittlichen Besoldungsausgaben für diesen Personenkreis (Besoldungsdurchschnitt) im Jahr 2001 entsprechen. Der Besoldungsdurchschnitt ist für den Bereich der Universitäten und gleichgestellten Hochschulen sowie für den Bereich der Hochschulen für angewandte Wissenschaften getrennt zu berechnen. Die durchschnittlichen Besoldungsausgaben für einen Professor im Dienst des Landes wurden für das Jahr 2001 für die Universitäten und gleichgestellten Hochschulen auf 74.000 Euro und für die Hochschulen für angewandte Wissenschaften auf 61.000 Euro festgestellt. Der Besoldungsdurchschnitt kann jährlich um durchschnittlich 2 Prozent, insgesamt höchstens um 10 Prozent überschritten werden, soweit zu diesem Zweck Haushaltsmittel bereitgestellt sind.
(7) Sofern an Hochschulen eine leistungsbezogene Planaufstellung und -bewirtschaftung nach § 7a der Landeshaushaltsordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 13 des Landeshochschulgesetzes eingeführt ist, ist sicherzustellen, dass der Besoldungsdurchschnitt eingehalten wird. Im Rahmen der Haushaltsflexibilisierung erwirtschaftete Mittel, die keine Personalausgaben darstellen, beeinflussen den Vergaberahmen nicht. Der Vergaberahmen nach Absatz 1 und 2 kann für die Vergabe von Einmalzahlungen oder befristeten Leistungsbezügen in Ausnahmefällen durch Umschichtungen bei den Personalkosten aus vorübergehend nicht besetzten Planstellen für Professoren erhöht werden. Die Schöpfungsbeträge werden jährlich durch das Wissenschaftsministerium im Einvernehmen mit dem Finanzministerium festgelegt.
http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=4169376,40

References: § 39
 § 38
 § 40

§ 39

§ 39
 § 7
 § 13