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Timestamp: 2016-10-28 12:27:29+00:00

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5A_509/2012 (20.08.2012)
Sozialbeh�rde A.________, Vormundschaftskommission,
Kindesschutzmassnahmen (Zust�ndigkeit),
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 31. Mai 2012.
A.a X.________ (Vater) und Z.________ (Mutter), beide deutsche Staatsangeh�rige, sind die unverheirateten Eltern von Y.________ (geb. xxxx 2008). Die Anerkennung des Kindes durch den Vater erfolgte rund sechs Monate vor der Geburt am 18. Januar 2008 in Berlin, dem damaligen Wohnort der Mutter. Zugleich vereinbarten die zuk�nftigen Eltern die �bernahme der gemeinsamen elterlichen Sorge.
A.b Y.________ kam in der Schweiz zur Welt und lebte hier zusammen mit der Mutter zuletzt "unter der Anschrift des Vaters" in A.________. Am 7. Mai 2010 reiste die Mutter mit Y.________ gegen den Willen des Vaters und heimlich unter Mitnahme etlicher M�bel und Hausratsgegenst�nde nach Berlin, nachdem sie sich zuvor beim Einwohnermeldeamt abgemeldet hatte. Seither leben Mutter und Kind in dieser Stadt.
A.c Ein vom Vater in Deutschland angehobenes Verfahren auf R�ckf�hrung des Kindes wurde vom Kammergericht Berlin mit Beschluss vom 27. Juni 2011 erledigt: Die gegen die Abweisung seines R�ckf�hrungsersuchens durch das Amtsgericht (Familiengericht) Pankow/Weissensee erhobene Beschwerde des Vaters wurde zur�ckgewiesen. Die Eltern haben nunmehr vor einem Gericht in Berlin eine Regelung zum Besuchsrecht getroffen.
A.d Am 5. August 2011 gelangte der Vater an die Sozialbeh�rde A.________, Vormundschaftskommission (nachfolgend: Vormundschaftsbeh�rde A.________), mit dem Begehren, es seien nach Art. 307, 308 und 310 ZGB geeignete Massnahmen zum Kindesschutz zu treffen, namentlich sei das alleinige Obhutsrecht "auf ihn zu �bertragen". Mit Beschluss vom 8. Dezember 2011 trat die Vormundschaftsbeh�rde A.________ auf das Ersuchen wegen fehlender �rtlicher Zust�ndigkeit nicht ein.
Mit Beschluss vom 21. M�rz 2012 wies der Bezirksrat B�lach eine gegen den Beschluss der Vormundschaftsbeh�rde A.________ erhobene Beschwerde des Vaters ab. Mit Urteil vom 31. Mai 2012 gab das Obergericht des Kantons Z�rich der gegen den Beschluss des Bezirksrats vom 21. M�rz 2011 erhobenen Berufung des Vaters nicht statt.
Der Vater hat gegen das ihm am 6. Juni 2012 zugestellte Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich am 7. Juli 2012 (Postaufgabe) beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts vom 31. Mai 2012 sowie die Beschl�sse des Bezirksrats B�lach vom 21. M�rz 2012 und der Vormundschaftsbeh�rde A.________ vom 8. Dezember 2011 seien aufzuheben. Sinngem�ss verlangt er zudem, die Sache sei zur Behandlung des Gesuchs um Erlass von Kindesschutzmassnahmen an die Vormundschaftsbeh�rde A.________ zur�ckzuweisen. F�r das Verfahren vor Bundesgericht ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
1.1 Angefochten ist ein Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, mit dem die �rtliche Zust�ndigkeit der Vormundschaftsbeh�rde A.________ zum Erlass von Kindesschutzmassnahmen kantonal letztinstanzlich (Art. 75 Abs. 1 BGG) verneint worden ist. Dabei handelt es sich um einen Endentscheid (Art. 90 BGG; vgl. BGE 135 V 153 E. 1.3 S. 156).), zumal das Massnahmeverfahren nunmehr definitiv beendet ist. Der Entscheid beschl�gt den Kindesschutz; es liegt damit eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht vor (Art. 72 Abs. 1 lit. b Ziff. 7 BGG), womit die Beschwerde in Zivilsachen ohne weiteres gegeben ist. Der Beschwerdef�hrer war Partei im kantonalen Verfahren (Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG). Er ist mit seinen Antr�gen nicht durchgedrungen und verf�gt damit �ber ein sch�tzenswertes Interesse an der Aufhebung bzw. �nderung des angefochtenen Entscheids (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Auf die fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
1.2 Der Beschwerdef�hrer verlangt im Wesentlichen einzig eine R�ckweisung der Sache, die im Normalfall den Anforderungen an den Antrag nicht gen�gt. Im vorliegenden Fall haben sich die kantonalen Instanzen indes nicht zu den beantragten Massnahmen verlauten lassen, da sie die schweizerischen Beh�rden als �rtlich unzust�ndig erachteten. Bei einer Gutheissung der Beschwerde k�nnte das Bundesgericht somit mangels entsprechender tats�chlicher Feststellungen nicht �ber die beantragten Kindesschutzmassnahmen entscheiden. Der R�ckweisungsantrag ist damit zul�ssig (BGE 136 V 132 E. 1.2 S. 135 f.; 134 III 379 E. 1.3 S. 383).
Vorliegend geht es um die Frage, ob die Vormundschaftsbeh�rde A.________, die Beh�rde am schweizerischen Wohnort des Beschwerdef�hrers, f�r die Behandlung dessen Gesuchs um Kindesschutzmassnahmen f�r das in Deutschland lebende Kind �rtlich zust�ndig ist. Bei den Eltern handelt es sich um deutsche Staatsangeh�rige. Angesichts der geschilderten tats�chlichen Gegebenheiten liegt ein internationaler Sachverhalt vor. Artikel 85 Abs. 1 IPRG (SR 291) entsprechend gilt das Haager �bereinkommen vom 19. Oktober 1996 �ber die Zust�ndigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Massnahmen zum Schutz von Kindern (HKs�; SR 0.211.231.011). Dieses �bereinkommen ist f�r die Schweiz am 1. Juli 2009 (SR 211.222.32), f�r Deutschland am 1. Januar 2011 in Kraft getreten (siehe den Anhang bei: http://www.eda.admin.ch/vertraege). Die verlangten Kindesschutzmassnahmen werden von dem in Art. 3 HKs� erstellten Massnahmekatalog erfasst. Die hier strittige Frage beurteilt sich somit nach diesem Abkommen, wovon denn auch die kantonalen Verwaltungsbeh�rden und das Obergericht des Kantons Z�rich ausgegangen sind.
Die massgebenden Bestimmungen des HKs� lauten wie folgt:
(1) Die Beh�rden, seien es Gerichte oder Verwaltungsbeh�rden, des Vertragsstaats, in dem das Kind seinen gew�hnlichen Aufenthalt hat, sind zust�ndig, Massnahmen zum Schutz der Person oder des Verm�gens des Kindes zu treffen.
(2) Vorbehaltlich des Artikels 7 sind bei einem Wechsel des gew�hnlichen Aufenthalts des Kindes in einen anderen Vertragsstaat die Beh�rden des Staates des neuen gew�hnlichen Aufenthalts zust�ndig.
(1) Bei widerrechtlichem Verbringen oder Zur�ckhalten des Kindes bleiben die Beh�rden des Vertragsstaats, in dem das Kind unmittelbar vor dem Verbringen oder Zur�ckhalten seinen gew�hnlichen Aufenthalt hatte, so lange zust�ndig, bis das Kind einen gew�hnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat erlangt hat und:
a) jede sorgeberechtigte Person, Beh�rde oder sonstige Stelle das Verbringen oder Zur�ckhalten genehmigt hat; oder
b) das Kind sich in diesem anderen Staat mindestens ein Jahr aufgehalten hat, nachdem die sorgeberechtigte Person, Beh�rde oder sonstige Stelle seinen Aufenthaltsort kannte oder h�tte kennen m�ssen, kein w�hrend dieses Zeitraums gestellter Antrag auf R�ckgabe mehr anh�ngig ist und das Kind sich in seinem neuen Umfeld eingelebt hat.
(2) Das Verbringen oder Zur�ckhalten eines Kindes gilt als widerrechtlich, wenn:
a) dadurch das Sorgerecht verletzt wird, das einer Person, Beh�rde oder sonstigen Stelle allein oder gemeinsam nach dem Recht des Staates zusteht, in dem das Kind unmittelbar vor dem Verbringen oder Zur�ckhalten seinen gew�hnlichen Aufenthalt hatte; und
b) dieses Recht im Zeitpunkt des Verbringens oder Zur�ckhaltens allein oder gemeinsam tats�chlich ausge�bt wurde oder ausge�bt worden w�re, falls das Verbringen oder Zur�ckhalten nicht stattgefunden h�tte.
Entgegen dem Antrag des Beschwerdef�hrers hat die Vorinstanz nicht gepr�ft, ob die deutschen Gerichte im Verfahren der R�ckf�hrung ein widerrechtliches Verbringen des Kindes nach Deutschland zu Unrecht verneint haben. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe namentlich vor dem Obergericht auf die Unbeachtlichkeit des Beschlusses des Kammergerichts Berlin vom 27. Juni 2011 hingewiesen, da dieser (mit Bezug auf die Verneinung der Widerrechtlichkeit des Verbringens des Sohnes ins Ausland) gesetzeswidrig und willk�rlich sei. Die Vorinstanz habe sich mit diesem Vorwurf nicht auseinandergesetzt.
4.1 Das rechtliche Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV verpflichtet die Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei ist nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (vgl. BGE 133 III 439 E. 3.3; BGE 130 II 530 E. 4.3 S. 540).
4.2 Entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers hat die Vorinstanz begr�ndet, weshalb sie nicht auf die behauptete Widerrechtlichkeit des Verbringens des Sohnes des Beschwerdef�hrers nach Deutschland abgestellt hat. Sie hat zusammengefasst daf�rgehalten, der gemeinsame Sohn der Parteien halte sich seit dem Wegzug aus A.________ am 7. Mai 2010, also seit mehr als zwei Jahren, bei seiner Mutter in Berlin auf. Der Beschwerdef�hrer habe seinen Sohn wiederholt in Berlin besucht und besuche ihn weiterhin. Der gew�hnliche Aufenthalt des Sohnes befinde sich daher in Berlin. Der Beschwerdef�hrer wisse seit mittlerweile mehr als einem Jahr, dass sein Sohn in Berlin bei seiner Mutter wohne. Seit dem im Ergebnis die R�ckf�hrung verweigernden Entscheid des Kammergerichts Berlin vom 27. Juni 2011 sei zudem kein vom Beschwerdef�hrer gestellter Antrag auf R�ckf�hrung mehr h�ngig. Endlich behaupte der Beschwerdef�hrer heute zu Recht nicht, sein Sohn habe sich seit Mai 2010 in Berlin nicht eingelebt. Demgem�ss entfalle auch die Zust�ndigkeit der schweizerischen Beh�rden gest�tzt auf Art. 7 Abs. 1 HKs�. Diese Begr�ndung gen�gt den Anforderungen von Art. 29 Abs. 2 BV bzw. Art. 6 EMRK und der Beschwerdef�hrer war in der Lage, insoweit den angefochtenen Entscheid sachgerecht anzufechten. Der Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Geh�rs erweist sich als unbegr�ndet.
In der Sache selbst macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Erw�gungen des Obergerichts seien rechtlich nicht haltbar. Voraussetzung f�r die Anwendung des HKs� sei, dass dieser Staatsvertrag f�r beide betroffenen Staaten gelte, zumal sonst, so das Obergericht, die Konstellation best�nde, dass nach dem Recht der Schweiz der gew�hnliche Aufenthalt bereits nach einem Jahr eintr�te, w�hrend dies (mangels Geltung des HKs�) im ausl�ndischen Staat noch nicht der Fall sein w�rde. Damit h�tte das Kind keinen Aufenthalt mehr: Denjenigen in der Schweiz h�tte es verloren, denjenigen im Ausland nach dem Recht des ausl�ndischen Staat noch nicht erlangt. Das Obergericht habe dies offensichtlich nicht zu Ende gedacht. Beim Postulat der einj�hrigen Dauer habe es �berdies nicht ber�cksichtigt, dass das Kind in Verletzung des Sorgerechts des Vaters nach Deutschland entf�hrt worden sei. Nach Auffassung des Obergerichts begr�nde die Entf�hrung durch einen nicht allein sorgeberechtigten Elternteil unter Verletzung des Sorgerechts des andern Elternteils einen gew�hnlichen Aufenthalt im andern Staat, wenn der Verbleib in diesem Staat l�nger als ein Jahr dauere. Dieser Ausgangspunkt der obergerichtlichen Argumentation sei unzutreffend. Das Obergericht gehe �berhaupt nicht auf die Frage ein, ob dem Entscheid des Kammergerichts Berlin vom 27. Juni 2011 �berhaupt die Wirkung zukomme, die Art. 7 Abs. 1 lit. b HKs� voraussetze. Im Weiteren beanstandet der Beschwerdef�hrer den Entscheid des Kammergerichts Berlin vom 27. Juni 2011 mit Bezug auf die Frage des widerrechtlichen Verbringens des Kindes nach Deutschland als willk�rlich und daher f�r die Schweiz nicht verbindlich. Im Ergebnis wirft der Beschwerdef�hrer mit seinen Ausf�hrungen dem Obergericht vor, es habe nicht Art. 7 Abs. 1 HKs� entsprechend abgekl�rt, ob die Beschwerdegegnerin den Sohn widerrechtlich nach Deutschland entf�hrt habe.
5.1 Es ist in E. 2 bereits ausf�hrlich dargelegt worden, dass das HKs� im vorliegenden Fall zur Anwendung gelangt. Der Beschwerdef�hrer hat das Verfahren in der Schweiz am 5. August 2011, also zu einem Zeitpunkt angehoben, als das HKs� f�r beide Staaten anwendbar war. Darauf kann ohne weitere Ausf�hrungen verwiesen werden. Soweit der Beschwerdef�hrer etwas anderes behauptet, verkennt er die Rechtslage.
5.2 Nach Art. 5 Abs. 1 HKs� sind die Beh�rden und Gerichte am gew�hnlichen Aufenthalt des Kindes zust�ndig, Massnahmen zum Schutz des Kindes oder dessen Verm�gens zu treffen. Absatz 2 dieser Bestimmung sieht im Weiteren vor, dass bei einem Wechsel des gew�hnlichen Aufenthalts in einen andern Vertragsstaat die Beh�rden des Staates des neuen gew�hnlichen Aufenthalts zust�ndig sind (Ausschluss der perpetuatio fori). Dies gilt allerdings nur unter dem Vorbehalt von Art. 7 HKs�. Diese Bestimmung behandelt in Absatz 1 das widerrechtliche Verbringen oder Zur�ckhalten des Kindes in einen andern Staat und sieht f�r diesen Fall die Zust�ndigkeit desjenigen Vertragsstaats vor, in dem das Kind unmittelbar vor dem Verbringen in den andern Vertragsstaat seinen gew�hnlichen Aufenthalt hatte. Auf den konkreten Fall bezogen bedeutet dies, dass bei einem widerrechtlichen Verbringen des Kindes nach Deutschland die �rtliche Zust�ndigkeit der Beh�rden und Gerichte der Schweiz (wo das Kind vor dem Verbringen nach Deutschland seinen gew�hnlichen Aufenthalt hatte) grunds�tzlich gegeben ist. Nach dem letzten Nebensatz dieser Bestimmung gilt dies aber nur solange, bis das Kind einen gew�hnlichen Aufenthalt in einem andern Staat (hier Deutschland) erlangt hat. Demnach schliesst Art. 7 Abs. 1 HKs� entgegen der offenbaren Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht aus, dass der allenfalls widerrechtlich nach Deutschland verbrachte Sohn dort einen neuen gew�hnlichen Aufenthalt begr�nden kann mit der Folge, dass die dortigen Beh�rden zum Erlass von Kindesschutzmassnahmen gem�ss HKs� �rtlich zust�ndig sind. Damit dies eintrifft, ist nebst der Begr�ndung eines neuen gew�hnlichen Aufenthalts zus�tzlich erforderlich, dass entweder die Voraussetzungen der lit. a oder jene der lit. b von Art. 7 Abs. 1 HKs� gegeben sind. Das Obergericht hat im konkreten Fall die Voraussetzungen von lit. a ausgeklammert und sich nur auf jene von lit. b konzentriert. Dementsprechend ist vorliegend zu pr�fen, ob das Kind in Deutschland einen neuen gew�hnlichen Aufenthalt begr�ndet hat, und wenn ja, ob zus�tzlich die Voraussetzungen von Art. 7 Abs. 1 lit. b HKs� erf�llt sind. Kann dies bejaht werden, braucht, wie das Obergericht zu Recht feststellt, nicht gekl�rt zu werden, ob ein widerrechtliches Verbringen des Kindes nach Deutschland gegeben ist. Sind n�mlich die beschriebenen Voraussetzungen erf�llt, ist nach dem Sinn von Art. 7 Abs. 1 HKs� die Zust�ndigkeit der deutschen Beh�rden am neuen gew�hnlichen Aufenthalt des Kindes zum Erlass von Kindesschutzmassnahmen gegeben, selbst wenn das Kind widerrechtlich nach Deutschland verbracht worden w�re. Dementsprechend kann auch offen gelassen werden, ob der Entscheid des Kammergerichts Berlin vom 27. Juni 2011 mit Bezug auf die Verneinung der Widerrechtlichkeit des Verbringens krass falsch ausgefallen ist, wie der Beschwerdef�hrer behauptet.
Unter dem gew�hnlichen Aufenthalt ist der tats�chliche Mittelpunkt der Lebensf�hrung des Kindes zu verstehen (BGE 110 II 119 E. 3 S. 122: "le centre effectif de sa vie et de ses attaches"; vgl. BGE 117 II 334 E. 4d S. 339), welcher sich aus der tats�chlichen Dauer des Aufenthaltes und den dadurch begr�ndeten Beziehungen oder aus der voraussichtlichen Dauer des Aufenthalts und der damit zu erwartenden Integration ergibt (grundlegend: Urteil 5P.367/2005 vom 15. November 2005 E. 5.1 in Fampra.ch 2006 S. 474). Der gew�hnliche Aufenthalt bestimmt sich aufgrund der nach aussen erkennbaren tats�chlichen Umst�nde; innere Umst�nde, wie etwa der Wille, sind dabei nicht massgebend. In der Regel f�llt der gew�hnliche Aufenthalt eines Kindes mit dem Lebensmittelpunkt mindestens eines Elternteils zusammen (siehe dazu BGE 129 III 288 E. 4.1 S. 292 und Urteile 5A_427/2009 vom 27. Juli 2009 E. 3.2; 5A_650/2009 vom 11. November 2009 E. 5.2). Im vorliegenden Fall ist in tats�chlicher Hinsicht unbestritten festgestellt, dass die Beschwerdegegnerin am 7. Mai 2010 mit dem am 17. Juli 2008 geborenen gemeinsamen Sohn der Parteien nach Berlin gezogen ist und sich das Kind seither dort bei seiner Mutter aufh�lt. Bei dieser tats�chlichen Ausgangslage l�sst sich die Begr�ndung eines (neuen) gew�hnlichen Aufenthalts in Deutschland nicht ernsthaft bestreiten. Das Obergericht stellt sodann unangefochten fest, dass der Beschwerdef�hrer seit mittlerweile weit mehr als einem Jahr weiss, dass sich das Kind bei seiner Mutter in Berlin aufh�lt. Unbestritten ist ferner, dass seit dem Entscheid des Kammergerichts Berlin vom 27. Juni 2011 kein Antrag auf R�ckf�hrung mehr h�ngig ist. Schliesslich stellt das Obergericht unangefochten und damit verbindlich fest, dass der Beschwerdef�hrer heute wohl zu Recht nicht mehr behaupte, sein Sohn habe sich in Deutschland nicht eingelebt.
Ist aber in Deutschland ein neuer gew�hnlicher Aufenthalt begr�ndet worden und sind abgesehen davon auch s�mtliche Voraussetzungen von Art. 7 Abs. 1 lit. b HKs� erf�llt, so sind die schweizerischen Beh�rden zum Erlass von Kindesschutzmassnahmen nicht mehr zust�ndig. Bei dieser Sach- und Rechtslage bestand kein Anspruch darauf, dass sich das Obergericht zur Widerrechtlichkeit des Verbringens bzw. zur behaupteten Willk�r des Entscheids des Kammergerichts Berlin vom 27. Juni 2011 und zum Einfluss dieses Entscheids auf Art. 7 Abs. 1 lit. b HKs� �ussert. Das Obergericht hat die Bestimmungen des HKs� ihrem Sinn entsprechend ausgelegt. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat die Gegenpartei jedoch f�r das bundesgerichtliche Verfahren nicht zu entsch�digen, da keine Vernehmlassung eingeholt worden ist.
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, zumal sich die Beschwerde angesichts des klaren Wortlautes von Art. 7 Abs. 1 HKs� als von vornherein aussichtslos erwiesen hat (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Sozialbeh�rde A.________, Vormundschaftskommission, und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 307
 BGE 
 Art. 3
 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 Art. 7
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 5
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 7
 BGE 
 BGE 
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 7