Source: https://www.carsten-ovens.de/elektromobilitaet-auf-die-strasse-bringen/
Timestamp: 2019-08-22 22:56:06+00:00

Document:
Elektromobilität auf die Straße bringen | Carsten Ovens MdHB
Hamburg wächst und damit nimmt auch der Verkehr auf unseren Straßen immer weiter zu. Fahrverbote mögen aus mancher Sicht derzeit wie ein Allheilmittel scheinen, lösen aber die Probleme nicht. Es braucht innovative und umweltfreundliche Ergänzungen im Mobilitätsmix.
Eine dieser innovativen Lösungen nennt sich PLEV und steht für „Personal Light Electric Vehicles“. Darunter versteht man elektrisierte Kleinfahrzeuge, die viel mehr als ein spaßiger Zeitvertreib sind. Kompakt, schnell und überall hinnehmbar sind sie eine echte Alternative für Auto und Fahrrad in der Stadt und beweisen, dass Elektromobilität nicht nur auf Elektroautos beschränkt ist.
Bislang können diese praktischen Flitzer allerdings nicht auf deutschen Straße bewegt werden, da der Rechtsrahmen fehlt. Deswegen habe ich mich schon vor Monaten für eine einheitliche Regelung für eine Straßenzulassung starkgemacht und mit den Scooterhelden auf ihrem Youtube-Channel diskutiert, wo wir aktuell stehen und warum eine solche Zulassung in Deutschland eben Zeit braucht. Andere Länder haben es mittlerweile vorgemacht und immer häufiger gehören PLEV zum alltäglichen Straßenbild in den Städten.
Gemeinsam mit der CDU-Fraktion habe ich mich deswegen dafür eingesetzt, in Zusammenarbeit mit den anderen Parteien in der Bürgerschaft die Elektromobilität voranzubringen. Ergebnis dieser Initiative ist ein gemeinsamer Antrag mit SPD und Grünen für die Zulassung von PLEV im Straßenverkehr, der in der kommenden Bürgerschaftssitzung am 30. Mai beschlossen werden soll (NACHTRAG: der Antrag wurde einstimmig beschlossen). Insbesondere soll geprüft werden, ob Hamburg vor einer bundesweit einheitlichen Regelung die Zulassung von PLEV im Rahmen einer Modellregion regeln kann. Das wäre ein starkes Signal, nicht nur für die Elektromobilität, sondern auch für die Startups, die in diesem Thema unterwegs sind.
Mir ist es wichtig, dass wir Deutschland zum Heimathafen für digitalen Innovationen machen. Dazu zählen auch neue Formen der Mobilität wie e-Kickboards, e-Skateboards und Monowheels. Hamburg sollte dabei als gutes Beispiel voran gehen.
Foto: Mit Dorothee Martin (SPD) und Martin Bill (Grüne) beim Pressetermin zur Vorstellung des gemeinsamen Antrags.
Filed under CDU, Digitale Wirtschaft, Digitalisierung, Hamburg, Mobilität. Tagged CDU, Digitalisierung, Hamburg, Mobilität, PLEV, Verkehr.
Andreas N	18. Mai 2019 at 10:18
Hallo Herr Ovens und an alle Kleinstfahrzeuge Freunde!
Hier ein alter Bericht aus dem Vorjahr kommt mir da in Erinnerung.
Bericht vom 07.07.2018 – Versicherungspflicht für E-Bikes in der Diskussion
Boom bei Pedelecs – Kommt bald eine generelle Versicherungspflicht für E-Bikes? (faz.net – Frankfurter Allgemeine)
… Die EU-Kommission hat nun den Vorschlag zur Diskussion gestellt, die Versicherungspflicht auch auf diese
E-Bikes auszuweiten. Als Ziel nennen die Verantwortlichen einen besseren Schutz vor Verkehrsunfällen.
Viele Branchenexperten befürchten jedoch, das mit einer Haftpflicht der Erfolg der Pedelecs einbrechen könnte.
Auch der deutsche Fahrrad-Verband ADFC spricht sich aufgrund des „geringen Schadenspotenzials“ gegen den Vorschlag aus. Ein Sprecher des zuständigen Bundesjustizministeriums teilte mit, „im Moment seien bei der Versicherungsplicht für Pedelecs keine Änderungen geplant“.
Sind jetzt die E-Scooter der Vorbote (Vorläufer) was als Beitrag hier erschienen war?
Also gut lassen wir mal noch einige Zeit das Gras wachsen!
Diese offenen Punkte sind noch nicht geklärt, wie hier aus der PDF zu lesen ist. Diese Ampel hat umgeschaltet aber
meiner Ansicht aber nur auf gelb.
> Nicht auf Gehwegen und erst ab 14
> Versicherung-, aber keine Helmpflicht
> Inkrafttreten bestimmt Bundesregierung
> Freigabe für Einbahnstraßen
> Keine Ausnahmeverordnung zu Hoverboards
+++ Bundesrat gibt grünes Licht für E-Scooter +++
Elektrische Tretroller mit einer Höchstgeschwindigkeit von bis zu 20 km/h dürfen künftig im Straßenverkehr fahren:
der Bundesrat stimmte am 17.Mai 2019 einer Verordnung der Bundesregierung zu, die den Umgang mit ”Elektrokleinstfahrzeugen” regelt.
https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/19/977/977-pk.html?nn=4732016#top-35
Andreas N	11. Mai 2019 at 23:09
Ein herzlichen Dank noch für euer Feedback vom 27.01.2019, jeder sollte sich ein eigenes Bild machen über die Medienberichte was erscheint und wo die Berichte geschrieben stehen. Die Händler kommen schon mit einem
neuen Produkt auf den Markt. Laut einem Werbeprospekt handelt es hier um E-Rollschuhe CB 40, dabei ist die
Erlaubnis für E-Scooter / Hoverboards noch nicht mal durch. Wie lange hält bzw. lebt eine E-Scooter Batterie?
Laut der Beschreibung der Gebrausanleitung hat die Batterie einen 1000 maligen Ladezyklus. So werde mal eine Pause machen und die Batterie Wartung machen. Also erst unten diesen Bonus lesen. Melde mich nach dem 17.05. wieder zurück. Wer sich noch erinnern kann an einen alten Beitrag wo erwähnt wurde von mir mit diesem Text:
Auf angpasste Geschwindigkeit auf dem Bürgersteig, Gehweg oder Radwege haben Fußgänger vorrang (Um Personenschäden zu vermeiden)! Diese Passage soll gestrichen werden, nur weiter so diese Personen werden es später
noch bereuen. Mehr gibt es von mir vorerst nicht. Die Zeit bis dahin muß man jetzt abwarten was sich noch verändert oder sie bleiben uneins mit der Entscheidung!
01.05. Kognitionsforschung: Darum fällt man leichter auf Fake News herein, als man denkt
Auf Fake News fallen immer nur die anderen herein: Verschwörungsanhänger, Kleingeister und vor allem die mit anderen politischen Ansichten. Psychologische Studien zeigen allerdings, dass wir weit leichtgläubiger sind, als wir zu meinen glauben.
https://www.stern.de/panorama/gesellschaft/warum-fakes-so-verfuehrerisch-sind–und-wie-man-sich-davor-schuetzen-kann-7371778.html?utm_campaign=alle&utm_medium=rss-feed&utm_source=standard
08.05. Verkehrsminister: Elektrotretroller dürfen wohl nicht auf Bürgersteigen fahren
https://www.golem.de/1905/141110-rss.html
Bericht vom 19.02 – Wenn der Radweg zur Schule fehlt. Kein Radweg zur Schule: In Zehlendorf haben Autos Vorfahrt.
Bericht vom 05.04 – Verkehrsexperte: Streit um Roller ist grotesk (stern)
Bericht vom 05.04 – Ministerkonferenz: Verkehrsminister uneins: Kein Gehweg für kleine E-Roller?
Bundesrat soll voraussichtlich am 17. Mai über die Zulassung der kleinen Flitzer entscheiden. (stern)
Bericht vom 26.04 – Roller: Keine E-Scooter mehr auf österreichischen Trottoirs (golem)
Bericht vom 30.04 – E-Scooter auf Gehwegen: Länder haben Bedenken (tagesschau)
Bericht vom 04.05 – Ein “leicht anarchischer” Boom: Frankreich will E-Scooter verbannen (n-tv)
Bundestag: Keine Gehwegnutzung durch E-Scooter
Verkehr und digitale Infrastruktur/Anhörung – 08.05.2019 (hip 524/ 2019)
https://www.bundestag.de/presse/hib/#url=L3ByZXNzZS9oaWIvNjQxMDYyLTY0MTA2Mg==&mod=mod454590
Andreas N	6. Mai 2019 at 23:48
Zeit: 08.05.2019, 11:00 Uhr Öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses zu E-Scooter und Hoverboards
https://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/#url=L3ByZXNzZS9wcmVzc2VtaXR0ZWlsdW5nZW4vMjAxOS9wbS0xOTA1MDItb2VhLXZlcmtlaHItODA1LTYzOTk5OA==&mod=mod454504
lars karmike	19. Februar 2019 at 03:52
Für die die nicht mehr so auf fake new´s stehen ;), und auch kein twitter haben .
gestern gab es da einen Post .
#Verkehrsminister #Scheuer will #E_Scooter zulassen …
https://www.golem.de/news/elektrokleinstfahrzeuge-verkehrsminister-scheuer-will-e-scooter-zulassen-1902-139447.html
Solange die Aussage nicht von @AndiScheuer oder vom @BMVI kommt glaube ich sie nicht 😉,man will ja endlich fahren
‏Verifizierter Account @BMVI
„Zum einen werden wir Fahrzeuge mit Lenkstange unmittelbar für den Verkehr zulassen. Zum anderen werden wir sofort darauf viele neue Geräte, etwa Hoverboards, in den Verkehr bringen, um für diese den passenden Rechtsrahmen zu schaffen.“, Bundesminister @AndiScheuer 🙂 #E_Scooter
Also es Bewegt sich etwas ;),reale News vom BMVI !
Andreas N	26. Januar 2019 at 12:17
Ein Bericht vom 25.01.2019
Knochenbrüche, Kopfverletzungen: Wie gefährlich sind E-Scooter?
Die Debatte um die Zulassung von E-Rollern im Straßenverkehr ist in vollem Gange.
In den USA werden die Ergebnisse einer Untersuchung präsentiert, die aufzeigt,
wie viele Menschen sich durch die trendigen Fahrzeuge verletzen. Ein Alarmzeichen.
https://www.n-tv.de/wissen/Wie-gefaehrlich-sind-E-Scooter-article20828714.html
Jan	27. Januar 2019 at 09:52
Der Artikel ist NULL fundiert und eine reine Aktion um Klicks zu generieren und damit Geld zu verdienen.
Da wird erstens etwas abgeschrieben in dem sogar steht “welchen Anteil die jeweiligen Verkehrsteilnehmer am gesamten Verkehr hatten, sagten die Wissenschaftler allerdings nicht”. Dann werden diejenigen, die sich die wenigen, aussagelosen Zahlen zusammengewürfelt haben als “Wissenschaftler” bezeichnet, um dem ganzen einen seriösen Anstrich zu verleihen – als wenn echte, seriöse Wissenschaftler sich mit so’nem Quatsch beschäftigen würden. Und am Ende gibt’s natürlich noch ein Zitat vom letzten Jahr, was aber als aktuell dargestellt wird und warnt es drohten “chaotische Zustände”. Fertig ist der Artikel auf dem Niveau der Boulevardzeitung. Und dann fehlt nur noch ein Dummer, der das ganze per Link schön streut…
lars karmike	30. Januar 2019 at 05:11
@Andreas N Die Medien Überzüchten alles , schreiben nur vom Scooter chaos. Aber meist liegt es nur an denn Sharring scootern da es in denn USA unreguliert ist und sie überall abgestellt werden.Was hier sowieso nicht passiert,Hier ist alles mit Strengsten Auflagen Reguliert ,und das die Scooter überall herum liegen wir auch nicht sein .da brauch man nur an die netten Diebe denken 😉 die halten alles sauber .
Ist schon klar Unfälle wird es geben so wie auch Ideoten die nicht vorrausschauend fahren können.
Allerdings sieht man das ja auch täglich beim fahrrad und viel Auto verkehr.
Und ich weiß nicht sämtliche Medien wie blog´s mit ihren new´s kann man auch nicht glauben.
Da das Scheuer BMVI mit seinen Infos sich zurückhält und man keine klaren Auskünfte bekommt ,nicht mal Andere Partein die sich da mit rein hängen bekommen da Klare Antworten wie man so lesen tut online.
Aber viele meinen sie hätte die Info´s “die selben die man schon vor über 2 Monaten gelesen hatte”.
Auf jedenfall wenn die Verordung Raus ist, wird sie Kaum benutztbar sein und keine Zeitliche Urbane Mobilität da stellen.
Weil Keiner Will seine Geräte Zusätzlich versichern .
ich habe 3 E-longboard´s und 3 Scooter liegen .
Das wären 6 Versicherungen und eigendlich für ein Einzelhaushalt untragbar !.
Wegen fann Geräte die man nur mal abunzu nutzt. und da hatt man dann auch noch die Probleme die auf 20 kmh zu begrenzen!. da sie bis zu 30kmh schaffen können.
Ich könnte schon wetten ,wenn die Verordung raus ist wird es später noch mal ein nachschlag geben,
bei denn pedelec E-bikes das die aufeinmal sowas auch haben müssen und dann über 80% an e-bikes in die tonne geworfen werden konnen wegen fehlender ABE und Papiere….. da es aufeinmal auch als Kleinkraftfahreug eingestuft sein wird”wie auch bei unseren Scootern die wir ohne abe und so liegen haben ” . Was da letztes Jahr schon mal versucht wurde, könne dammit verwirklicht werden.
Andreas N	6. Januar 2019 at 10:51
Ein Bericht vom 05.01.2019
Scheuer plant Sonderregelung für E-Skateboards, Hoverboards und Co.
E-Scooter sollen bald legal im Straßenverkehr unterwegs sein – allerdings nach
strengen Regeln. Jetzt plant Verkehrsminister Scheuer auch eine Sonderverordnung für
lenkerlose Gefährte. Fußgänger- und Radfahrerinitiativen warnen vor Unfällen.
https://www.faz.net/-ikh-9idb6
Andreas N	9. Dezember 2018 at 21:51
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort – 03.12.2018 (hip 938/2018)
zum drucken unter
https://www.bundestag.de/presse/hib/#url=L3ByZXNzZS9oaWIvLS81ODE3NzQ=&mod=mod454590
Für dieses Jahr wird sich hier nicht´s mehr tun, warten wir mal
im neuen Jahr ab.
Es sollte einfach berücksichtigt werden dieser E-Scooter bzw. Elektro-Roller
sind nur für kurz Strecken gedacht. Dieser hat nur eine Reichweite
von ca. 20 km.
Ein E-Bike oder Pedelecs können wiederum eine Fahrstrecke je nach
Fahrweise bis 100 Km oder mehr erreichen.
Bleibe bei wie meinen vorherigen Berichten wie zu lesen war!
Auf angpasste Geschwindigkeit auf dem Bürgersteig, Gehweg oder
Radwege haben Fußgänger vorrang (Um Personenschäden zu vermeiden)!
Ein ewiger Dorn im Auge bleibt dies mit den 6 Km/h und dies wird bei
einem anderen Produkt was irgendwann in der Zukunft auf dem Markt
auftaucht, wenn es eine elektrische Motor Unterstützung besitzt.
Es wäre eine bittere Enttäuschung wenn hier keine einfache Lösung gefunden
würde für diese Problematik, oder sollte gar die Zukunft an der eigenen
Haustür an unserer Nase vorbeifahren?
Sollte irgendwas neues kommen, berichte gerne.
Wünsche allen noch ein besinnliches, gesegnetes schönes Weihnachtsfest und ein
Andreas N	9. Dezember 2018 at 18:07
Auszüg des Bericht´s vom tagesspiegel.de:
Angriff der E-Roller 09.12.2018
Das Verkehrsministerium will Elektroroller erlauben.
Rad- und Fußgängerverbände laufen dagegen Sturm,
auch der Senat sieht das Vorhaben kritisch.
Auch in Berlins Senatsverkehrsverwaltung sieht man die Neuerung ambivalent.
Die E-Fahrzeuge werden grundsätzlich als „eine neue Form der Mobilität“ begrüßt.
Doch bei einer größeren Menge erwartet man „Nutzungskonflikte“ mit Radfahrern.
Die Senatsverwaltung habe gegenüber dem Bundesministerium darauf hingewiesen,
„dass Radwege gerade in Großstädten dann auch mehr Platz benötigen“,
teilte Sprecherin Dorothee Winden mit. Richtlinien für Planung und Bau von Radwegen
müssten dann im Falle einer Zulassung „nach oben angepasst werden“.
Aber auch die Fußgänger rebellieren gegen das Verkehrsministerium.
Denn ganz nebenbei ist der Bruch eines Tabus geplant:
Erstmals sollen Motorfahrzeuge auf Gehwegen fahren dürfen – trotz ausdrücklich
gegenteiliger Empfehlung des Bundesamts für Straßenwesen (BASt).
Bisher sind nur Tretroller und Skateboards ohne Motor, Rollschuhe und
Kinderfahrräder auf Gehwegen erlaubt, eine Ausnahme gibt es nur für
elektrische Rollstühle.Kommunen soll es demnach per Verordnung künftig möglich sein,
auch Gehwege für die E-Fahrzeuge freizugeben – mit dem Schild
„Frei für Elektrokleinstfahrzeuge“.
Versicherer und Unfallforscher warnen vor Unfällen
Auch Versicherer und Unfallforscher warnen vor Unfällen durch die leisen E-Roller,
die gerade von sehbehinderten und hörgeschädigten Menschen kaum wahrgenommen würden.
„Der Zweck, also die Überbrückung der letzten Meile, heiligt nicht alle Mittel“,
sagte Siegfried Brockmann, Leiter Unfallforschung der Versicherer, im „Spiegel“.
Dennoch plant das Verkehrsministerium, kleinere, „selbstbalancierende“
E-Fahrzeuge sogar ausschließlich für den Gehweg zuzulassen, etwa E-Skateboards,
elektrische Einräder und sogenannte Hoverboards. Auf eine kleine Anfrage der Grünen
erklärte die Bundesregierung Ende November, sie prüfe „Möglichkeiten, ob auch
Elektrokleinstfahrzeuge ohne Lenkstange im öffentlichen Straßenverkehr genutzt
werden können“.
https://www.tagesspiegel.de/23736598.html
lars karmike	1. Dezember 2018 at 06:32
Hallo Herr Ovens
Es sind schon einige Wochen vorbei , gibt es schon updates ?.Sie wollten doch etwas zum stand veröffentlichen?.
Wird wohl so kommen das auch nicht anfang 2019 dammit gefahren werden kann?, wie ich mal sagte.
In denn letzten Tagen hatte ich von bamberg mit Scootern und sondergenehmigung beim sharring Anbieter gelesen.
wo es mal eigendlich hies das es so etwas in der art nicht geben wird,und dann auf einmal doch.”fühlt man sich so ein bischen verschaukelt”
Man hörrt einerseits das die Regelung der Elektrokleinstfahrzeuge ernst genommen wird ,
allerdings das was man zum teil lesen tut ist etwas anderes “andere Themen wichtiger” daher brauch der Prozess viel zu lange.
Daher sind viele viele viele schon sehr sauer.
Mich Interressiert ob es auch eine Duldung von E-sport und Spielzeug Geräten in der breiten Pallete geben wird, oder ob wir nacher 1000 unbenutzbare Fahreugklassen brauchen ?.
Da ja laut STVO alles vorab tot geregelt ist selbts für kaum befahrene seiten Straßen.
Jan	5. Dezember 2018 at 22:48
Herr Ovens scheint leider schon längst beim nächsten Thema zu sein. Der attraktive Pressetermin auf dem Rathausplatz ist ja auch schon lange vorbei, da gilt es nun sich spannenden Themen wie z.B. “Blockchain” zu widmen – hört sich ja auch viel innovativer an, wenn man gemerkt hat, dass unsere Regierung das Thema Elektromobilität, Elektrokleinstfahrzeuge und PLEV total verschlafen hat und wir uns nun am Ende des Zuges in Europa befinden.
Herr Ovens, meiner Meinung nach ist es maximal peinlich, dass Sie in Ihrem eigenen Blog ein Thema erstellen und sich nun schon seit Wochen nicht mehr darum kümmern.
Viele Grüße aus Eimsbüttel!
Andreas N	18. November 2018 at 11:04
Hier könnt Ihr selber mal schauen was im Bundestag so läuft und
sich als Beitrag sich tut.
Petition 84783
Zulassung zum Straßenverkehr – Straßenverkehrs-Zulassung für
Elektrokleinstfahrzeuge (PLEV) sowie deren rechtliche Einstufung
wie Elektrofahrräder (Pedelecs) vom 13.10.2018
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Elektrokleinstfahrzeuge (PLEV)
für den Straßenverkehr zugelassen und rechtlich wie Elektrofahrräder (Pedelecs)
In vielen deutschen Städten ist die Luft so schlecht wie nie und viele
verkehrspolitische Fragen sind ungelöst. Elektrokleinstfahrzeuge könnten als
Brückentechnologie kurzfristig für Entlastung sorgen, da sie beispielsweise
Distanzen zwischen Wohnort und öffentlichem Nahverkehr überbrücken,
aber auch allgemein im innerstädtischen Verkehr eine emissionsarme Alternative
Im Gegensatz zum E-Auto ist diese Technologie bereits heute zu überschaubaren
Preisen verfügbar.
Leider konnte sich diese Fahrzeugklasse bisher dennoch nicht durchsetzen.
Die Benutzung im öffentlichen Verkehrsraum ist in der Regel nicht erlaubt,
da es keine Regelung für den Betrieb der PLEV im Straßenverkehr gibt.
Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer entsprechenden Verordnung,
die jedoch wenig zielführend ist. Demnach müssen die Fahrzeuge über eine
Lenkstange verfügen, was dazu führt, dass ganze Fahrzeugkategorien
ausgeschlossen werden würden (z. B. E-Skateboards, Segways mit Knielenker,
Hoverboards und Monowheels). Gerade dies sind jedoch die Fahrzeuge, die sich
zunehmend im Stadtbild deutscher Städte finden. Außerdem sieht der Entwurf
die Begrenzung auf 20 km/h vor, fordert jedoch gleichzeitig eine
Betriebserlaubnis, Kennzeichnung und das Vorhandensein eines Führerscheins
(Stand 13.10.18).
Ich fordere daher den Bundestag auf, den Entwurf der Bundesregierung kritisch
zu prüfen und PLEV rechtlich Elektrofahrrädern (Pedelecs) gleichzustellen.
Deutschland kann es sich nicht leisten, auch in diesem Bereich der E-Mobilität
durch eine Überregulierung den Anschluss zu verlieren.
– Begrenzung auf 25 km/h (anstatt geplant 20 km/h)
– Führerschein- und Zulassungsfreiheit wie beim Pedelec
– Zuständigkeit der privaten Haftpflichtversicherung
– Nutzung von Radwegen
– Verzicht auf Lenkerpflicht, da bauartbedingt teilweise nicht erforderlich
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2018/_10/_13/Petition_84783.html
Die Suche die Nadel im Heuhaufen geht weiter!
lars karmike	14. November 2018 at 04:46
Habe eben die Studie gefunden aus einen E-skateboard Forum ob sie das ist ?
Bin sie mal durch geflogen ,da frag man sich was diese Studie gekosstet hat .
Die hatte bei mir ein Kopfschütteln und grinsen ausgelöst.
Falls Die Bmvi eine Studie Mit nen E-longboard machen will ,könne ich ja mal mit meinen beiden vorbei kommen.
Kollege Von mir meinte beim meinen einen umgebauten Board ,es ist selbsmord”es ist nicht das fahren,es ist das bremsen ;)”.
Habe im Internet Gelesen das Jetzt am 22.11.2018 da was sein soll,das es abgeschlossen sein soll,dann vorgetragen wird, und dann bald zur zulassung kommen soll ?.
Mich würde da intressieren wie der bisherige Sachstand ist,denn man nirgends lesen tut .
wie es mittlerweile aussehen tut ob man versicherungs Technisch Kenzeichen brauch was dann das aus der Plev´s und E-board´s.. bedeutet ,das mit denn 2 Bremsen bei denn Scootern.
Und wie es mit einer Generellen zusatzt versicherung aussehen tut ohne kenzeichen “falls es ohne Kenzeichen kommen solle”,wenn man die Geräte mehrere mal im jahr Wechselt und sich Jedesmal es neu extra versichern muss wird es ja auch unwirtschaftlich für einzel Haushalte.
Andreas N	4. November 2018 at 17:41
Wer meine älteren Beiträge nicht richtig gelesen hat,
auf was ich hinaus will der hat es nicht verstanden.
Diese Schriftliche kleine Anfragen von Osnabrück oder Berlin
um zwei von viele zu nennen bringen hier nicht viel.
Mein Vorschlag nochmals könnte hier nur helfen ein
An- bzw. Rundschreiben an alle Abgeordneten?
Dieses ist leider schwierig bei den 16 Bundesländer diese
zusammen zu bringen, bei einer Problematik wie diese hier.
Ärgernis als Erinnerung:
Ein Bericht laut der Bild vom 13.09.2018 Die schlimmsten
Abstimmungs-Schwänzer im Bundestag!
Berlin – Sie sitzen gern in Talkshows, schreiben Bücher oder
halten bezahlte Reden – nur bei wichtigen Abstimmungen im
Bundestag sind manche unserer Abgeordneten nicht allzu häufig
anzutreffen! Die ARD-Sendung ,,Kontraste” kürte gerade die Könige
der Abstimmungs-Schwänzer.
Herr Ovens mal ganz ehrlich gesagt, so wird das in diesem Falle
noch lange nichts.
Die Entwicklung hier werde sie verfolgen, hoffe nur dass wir mit
den eigenen gekauften Produkten nicht an den Rand/Abseits
gedrückt werden. Ein tränendes Auge hat man schon wenn man nur
an die Zukunft denken kann!
Elektromobilität Daimler verleiht bald E-Scooter vom 29.10.2018
Die Daimler-Tochter Mytaxi will künftig auch E-Scooter vermieten.
Der Service soll zunächst in einer europäischen Großstadt getestet
werden. Etwa 200 bis 500 Elektro-Tretroller will Mytaxi in der
Stadt verteilen, die dann gemietet und überall abgestellt werden
können. In Deutschland sind die meisten E-Scooter noch nicht
zugelassen, doch 2019 sollen dafür gesetzliche Vorgaben kommen.
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/daimler-mytaxi-elektroroller-1.4189365
Hier was von BASt und BMVI, habe nur vier inhaltliche Themen herausgenommen.
18.10.2018 Drucksache 19/5000 Seite 62 von 108
Auf der Webseite „Runter vom Gas“ startete 2017 die Aktion
„Du bist mir nicht egal“, bei der sich Kinder als
Vorbilder für ihre Eltern und Großeltern um einen Fahrradhelm
bewerben konnten. Drei von vier Kindern unter 10 Jahren sind
regelmäßig mit einem Fahrradhelm unterwegs. Unter den
11- bis 16-Jährigen hat sich die Helmtragequote sogar von
29 Prozent auf 34 Prozent erhöht. Bei de- rwachsenen und
Senior/innen hingegen trägt nur etwa jede/r fünfte Rad Fahrende
einen schützenden Helm. Daher rief „Runter vom Gas“ die Kinder
dazu auf, zu erklären, warum sie sich einen Fahrradhelm für Mama,
Papa, Großmutter oder Großvater wünschen.
Unter allen Teilnehmenden wurden 1.000 Fahrradhelme verlost.
Gemeinsam mit der Moderatorin Barbara Schöneberger überreichte
die damalige Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär bei
einem Pressetermin Fahrradhelme an einer Berliner Grundschule.
Hierbei konnten über die Medien rund 37 Millionen Menschen
erreicht werden (Medienreichweite der Kampagne insgesamt rund
40 Millionen).
Ich trag‘ Helm
Das Projekt wurde mit Fördermitteln des BMVI durchgeführt und
verfolgte im Berichtszeitraum die Zielsetzung, im Rahmen einer
bundesweiten Kampagne das Tragen von Fahrradhelmen insbesondere
bei Erwachsenen zu fördern. Um dieses Ziel zu erreichen,
wurden die Ablehnungsgründe für das Helmtragen aufgegriffen und
versucht, positiv auf diese einzuwirken.
Die „Ich trag‘ Helm“-Webseite wurde neu gestaltet und die
Zugriffszahlen über Search-Engine-Optimizing (SEO) und
Search-Engine-Advertising (SEA) verbessert. Darüber hinaus wurde
ein Flyer entwickelt, der über die örtlichen Verkehrswachten und
über hunderte Fahrradhändler bundesweit verteilt wurde.
Durch Beiträge in Zeitungen und Zeitschriften konnten knapp
31 Millionen Menschen erreicht werden. Mit 19,5 Millionen Lesenden
dominierte das AOK-Mitgliedermagazin klar vor den anderen
Printbeiträgen. Über den Rundfunk und Onlinemedien konnten noch
einmal knapp 1 Millionen Menschen erreicht werden.
Damit ergibt sich eine Gesamtreichweite von 32 Millionen Menschen.
Die Webseite wird auch 2018 weiterhin gepflegt.
Drucksache 19/5000 Seite 91 von 108
Untersuchungen von Elektrokleinstfahrzeugen
Stehend gefahrene (z. B. Tretroller mit Elektrounterstützung) und
selbstbalancierende Elektrokleinstfahrzeuge (z. B. dem Segway ähnliche)
konnten bis 2016 nach der Rahmenrichtlinie 2002/24/EG88, die nun
außer Kraft ist, genehmigt werden. Die dort genannten Anforderungen
wurden durch die Elektrokleinstfahrzeuge größtenteils nicht erfüllt.
Seit 2016 gilt die neue Typgenehmigungs-Verordnung (EU) 168/2013 für
Krafträder, nach der die Genehmigung solcher Elektrokleinstfahrzeuge
national geregelt werden kann. Um bei diesen Fahrzeugen national über
eine Genehmigungsfähigkeit entscheiden zu können, wird eine
Einschätzung zur Verkehrssicherheit solcher Fahrzeuge benötigt.
Im Berichtszeitraum wurde deshalb untersucht, ob und wenn ja
unter welchen Bedingungen Elektrokleinstfahrzeuge
im Straßenverkehr sicher betrieben werden können,
welche technischen Anforderungen dafür notwendig
sind und welches Konfliktpotenzial zu anderen
Verkehrsteilnehmer/innen zu erwarten ist. Die BASt erarbeitete
Vorschläge für eine Klassifizierung von bestimmten
Elektrokleinstfahrzeugen sowie für deren technische Anforderungen,
die in eine nationale Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge
Drucksache 19/5000 Seite 92 von 108
Legaldefinition von E-Bikes
Mit der ersten Verordnung zur Änderung der StVO wurden im
Berichtszeitraum E-Bikes mit Mofas rechtlich gleichgestellt, sodass
sie außerorts generell auch Radwege nutzen können und die zuständigen
Behörden innerorts Radwege durch Zusatzzeichen für sie öffnen können.
Dazu mussten diese Fahrzeuge erst einmal legal definiert werden.
Bei der Novelle ging es um jene Fahrzeuggruppe, die mit den gängigen
Mofas vergleichbar sind, die immer mehr aus dem Straßenbild
verschwinden. D. h. mit ihnen werden vergleichbare Geschwindigkeiten
auch ohne Tretunterstützung erreicht. Insofern handelt es sich also
nicht um S-Pedelecs, die Krafträder sind und mit denen eine
Geschwindigkeit von bis zu 45 km/h und mehr erreicht werden kann.
Auch nicht um Pedelecs mit einer Anfahrhilfe bis 6 km/h oder
die mit Tretunterstützung ca. 20 km/h erreichen können und die
schon im geltenden Straßenverkehrsgesetz (§ 1 Absatz 3 StVG) den
Fahrrädern gleichgestellt sind.
E-Bikes im Sinne dieser Regelung sind einsitzige zweirädrige
Kleinkrafträder mit elektrischem Antrieb, der sich bei einer
Geschwindigkeit von mehr als 25 km/h selbsttätig abschaltet.
Darunter fallen einspurige Fahrzeuge, die sich mit Hilfe des
Elektroantriebs durch einen Drehgriff oder Schaltknopf mit einer
Geschwindigkeit von bis zu 25 km/h fahren lassen, auch ohne dass
die Fahrenden gleichzeitig in die Pedale treten. Sie sind nicht
zulassungs- aber versicherungspflichtig, benötigen daher ein
Versicherungskennzeichen und eine Betriebserlaubnis.
Fahrer/innen müssen über eine Mofa-Prüfbescheinigung verfügen und
einen geeigneten Helm tragen.
Zu diesen Fahrzeugen zählen auch Kleinkrafträder bis 45 km/h,
wenn ihre Bauart Gewähr dafür bietet, dass die Höchstgeschwindigkeit
auf ebener Strecke auf höchstens 25 km/h beschränkt ist.
In der Legaldefinition ist die maximal erreichbare Geschwindigkeit
abgebildet. Es ist zu erwarten, dass sie die heutigen Mofas langfristig
Sichtbarkeit von Fahrrad Fahrenden
Die vorgeschriebenen lichttechnischen Einrichtungen am Fahrrad
gewährleisten ein einheitliches Signalbild, dienen der besseren
Wahrnehmung durch andere Verkehrsteilnehmer/innen und ermöglichen eine
optimale Ausleuchtung des Fahrwegs. Bereits mit der 48. Verordnung zur
Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften wurde der die
Fahrradbeleuchtung regelnde § 67 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
(StVZO) in Teilen an den technischen Fortschritt angepasst.
Umfangreichere Neuerungen wurden im Zugeder Mitte 2017 in Kraft
getretenen 52. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher
Vorschriften in die StVZO aufgenommen. Somit wurden z. B.
erstmalig Fernlicht- und Tagfahrlichtfunktionen für die Frontbeleuchtung
und eine Bremslichtfunktion für die Heckbeleuchtung ermöglicht.
Auch die lichttechnischen Einrichtungen für Fahrradanhänger sind
seit dem geregelt.
Durch die Änderungen bzw. Anpassung der vorgeschriebenen
lichttechnischen Einrichtung an den Stand der Technik müssen die
technischen Anforderungen (TAs) an Fahrzeugteile bei der Bauartprüfung
nach § 22a StVZO überarbeitet werden. Hierfür erarbeitet eine von
der BAStkoordinierte Arbeitsgruppe nationaler Expert/innen
für Fahrradbeleuchtung im Berichtszeitraum entsprechende
Änderungsvorschläge, die dem BMVI als Grundlage für die neuen
TAs zur Verfügung gestellt wurden.
Ihr könnt mal selber diese PDF durchsuchen ob ihr noch was interessantes findet.
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/050/1905000.pdf
Jan Becker	1. November 2018 at 21:05
Hallo Herr Ovens,
ist dieses Thema noch auf Ihrer Agenda? Es wundert mich ein wenig, dass hier keine Updates veröffentlicht werden und Sie auf viele Kommentare nicht reagieren.
Für mich als Wähler entsteht hier der Eindruck, dass Rollerfahren auf dem Rathausplatz ganz medienwirksam war, nun aber nichts mehr passiert. Die einzigen, der erneut und fachlich sehr kompetent nachfragen sind die Grünen. Die kleine Anfrage dazu hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/053/1905325.pdf
Reichen der CDU die Ergebnisse aus Bayern und Hessen noch nicht, um zu verstehen, dass wir unsere Stimmen nicht mehr für Versprechungen sondern für Ergebnisse geben?
Viele Grüße, Jan Becker
Jan	29. Oktober 2018 at 20:56
Moin an alle Mitleser!
Laut dem in diesem Artikel beschrieben Antrag, sollte es ja bis zum 30. September 2018 eine Rückmeldung des Senats geben. Nun ist dies schon einen Monat her – gibt es Ergebnisse?
Es wäre auch schön zu erfahren, ob der Entwurf der Verordnung des BMVI, nachdem es von allen Seiten Kritik an der dilettantischen Arbeit gibt, wirklich so übernommen werden soll.
Passend hierzu ein Artikel über Deutschlands Kampf gegen Innovationen am Beispiel des E-Scooters: https://www.mobilegeeks.de/artikel/deutschlands-kampf-gegen-innovation-am-beispiel-e-scooter/
lars karmike	30. Oktober 2018 at 03:57
Bürgertalk vom 17.10.2018
In der Ersten Minute wird es kurz angesprochen
https://www.youtube.com/watch?v=NTzeOGkytBk&t=420s
Klingt so bei der Vorlage das die Hausaufgaben nicht gemacht wurden,
und einfach irgendwas zusammen geklatscht wurde um etwas Irreales in der Hand zu haben.
Und sich jetzt ERST einen Markt überblick zu verschaffen.
Selbst die Polizei hat die Regierung angesprochen, es sei bald Weinachten wegen der Gesammten E-Mobilität und Spielzeuge. Selbst der Tüv fordert es als fahrräder zu sehen ohne kenzeichen und so.
Ein teil der Medien macht nur eine einfache Bericht erstattung “was allen schon bekannt ist” ohne in die Materie ein zu gehen “wohl kein Interesse.
Der Andere Teil ist endweder noch bei der Alten Vorlage zur Mobilität´s vernichtungs verordung.
Oder sprechen schon von : kein Kenzeichen bei 20 kmh ,kein Blinker ,Licht und Reflektoren müssen nur nachgerüstet werden.
Also im moment alles widersprüchlich.
Andreas N	27. Oktober 2018 at 23:49
Samstag den 27.10.2018 unter n-tv.de
Ist das Chaos vorprogrammiert? Jetzt kommen die E-Roller
Bis dato waren E-Roller die ein Tempo bis 20 km/h erreichen auf
deutschen Straßen verboten. Das soll sich im kommenden Jahr
ändern. Per Gesetz sollen die flinken Zweiräder ihren Platz im
Verkehr erhalten. Eine gute Idee?
Motorfahrzeuge, die schneller als sechs Kilometer pro Stunde
fahren, brauchen hierzulande für öffentliche Straßen eine
Betriebserlaubnis sowie eine Versicherung. Den kleineren
Elektrofahrzeugen wie Skateboards mit E-Motor oder den vor
allen in den USA sehr beliebten E-Rollern fehlt sie in
Deutschland. Wer doch mit ihnen im Straßenverkehr erwischt wird,
den bittet die Polizei nicht nur mit 70 Euro zur Kasse, der ist
sein Gefährt gleich mal los. Allein die Berliner Polizei
beschlagnahmte in diesem Jahr bislang mehr als 60 der nicht
erlaubten Elektrofahrzeuge. Die nun geplante Erlaubnis durch das
Verkehrsministerium soll vorerst nur für die Elektro-Tretroller
gelten. Die anderen kleinen Elektrofahrzeuge bleiben weiter
Mit bis zu 20 km/h auf dem Gehweg
Mit der offiziellen Zulassung dürfen E-Roller künftig mit bis
zu 20 Kilometern pro Stunde auf Fahrradwegen fahren. Gibt es
keinen Radweg, müssen sie auf die Straße ausweichen.
Gehwege sind tabu. Sie müssen ausgestattet sein mit einer
“Lenk- oder Haltestange”, “zwei voneinander unabhängigen Bremsen”,
“nach vorne und nach hinten wirkenden Fahrtrichtungsanzeigern”,
also den üblichen Blinkern, und “einer helltönenden Glocke”.
So steht es in der mehr als 40 Seiten langen Verordnung.
Außerdem brauchen die kleinen Roller eine Versicherungsplakette,
ähnlich wie Mofas und kleine Motorroller. Einen Helm müssen die
Fahrer nicht tragen. Dafür müssen sie mindestens 15 Jahre alt
sein und einen Mofa-Führerschein oder eine andere Fahrerlaubnis
Ein Sack von Problemen
Auch die Gefahr die das führen dieser Fahrzeuge im öffentlichen
Straßenverkehr zwischen den viel schnelleren Autos, Motorrädern
und auch Fahrrädern mit sich bringt wird nicht thematisiert.
Zumindest solange nicht, bis das erste Roller-Opfer zu beklagen
ist. Zu befürchten steht auch, dass sich das Selbstverständnis
vieler Fahrradfahrer, auf Vorgaben der Straßenverkehrsordnung
verzichten zu dürfen, auch auf die Rollerfahrer überträgt.
Beide Fraktionen stehen dann aber den stärkeren Autos und ihren
ebenfalls häufig auf ihr Recht pochenden Fahrern gegenüber.
Eine ebenfalls ungeklärte Frage ist, wie sich die schnellen
Tretroller auf holprigen und überfüllten deutschen Radwegen
US-Firmen wollen auf den Markt
Auch der Bundesverband eMobilität (BEM) hält die technischen
Anforderungen für zu umfangreich. Und Sandra Hass vom ADAC
Berlin-Brandenburg meint: “Wenn das Gerät wirklich 30 Kilo
wiegen würde, wäre das ein Problem für den öffentlichen Verkehr.”
Firmen wie Lime, die mit ihren E-Tretrollern bisher vor allem in
den USA vertreten sind, wollen das Geschäft auch in deutsche
Städte wie Berlin bringen. Reservieren, Starten und Bezahlen
läuft wie beim Car-Sharing über Smartphone-Apps. Die Firmen laden
die Akkus wieder auf.
Die deutschen Kommunen müssten regeln, wer die abgestellten
Leih-Roller im Blick behält. Ein ähnlich schwieriges Unterfangen
wie mit den Leihfahrrädern. In München beispielsweise ging die
Firma Obike insolvent. Das Unternehmen mit Sitz in Singapur sah
sich angesichts der Finanzschwäche nicht in der Lage seine 3000
bis 6000 Räder zu entsorgen. Nicht mehr genutzt lagen sie
teilweise zerstört in Parks, auf Gehwegen oder hingen gar in
Bäumen. Das Ende vom Lied war, dass die Stadt die Bikes
verschrotten ließ.
Quelle: n-tv.de , hpr,dpa
https://www.n-tv.de/auto/Jetzt-kommen-die-E-Roller-auf-die-Strasse-article20689870.html
https://www.swr.de/swraktuell/swraktuell-suche-100.html?restriction=%2Fswraktuell&q=scooter
Diesen Verlauf werde ihn nicht aus den Augen verlieren!
Joe Bogger	26. Oktober 2018 at 21:49
Zulassung von Fahrzeugen für den Straßenverkehr zentrale Fragen wie beispielsweise Betriebserlaubnis, Fahrerkompetenz und Haftung gründlich diskutieren.
In wie Fern wurden diese Themen bei eBikes bis 25 km/h berücksichtigt? Gerade bei Senioren erfreuen sich eBikes großer Beliebtheit weder Fahrerkompetenz noch Haftung sind hier ein Thema.
Die einzig vernünftige Regelung haben u.a. Österreich und Frankreich. Elektrokleinstfahrzeuge sind Fahrrädern gleichgestellt – Punkt!
Wenn es angeblich darum geht Unfälle zu verhindern, spielt es absolut keine Rolle wie die Geschwindigkeit von bis zu 25km/h vor dem Aufprall entstanden ist. Fahrräder brauchen auch Bremsen, Licht , Reflektoren usw. alles gut und schön.
Im Gegensatz zu vielen Ländern in Europa, meint man in Deutschland mal wieder die besonders schlaue Regelung entwickeln zu müssen. Fahrzeuge, die dem Entwurf entsprechen gibt es überhaupt nicht. Das können sich nur Leute ausgedacht haben, die sich überhaupt nicht mit dem Thema und Markt beschäftigt haben. Extrem frustrierend und traurig. Jegliche Innovation wird durch den Entwurf rigoros vernichtet. Versicherungspflicht bedeutet, keine Mitnahme im öffentlichen Nahverkehr. Was soll das? Mir kommt es so vor, als ob die Automobilindustrie volle Lobbyarbeit geleistet hat, um zu verhindern, dass es eScooter in Deutschland gibt. Damit ja alle mit dem Auto in die Stadt fahren. Wo kommen wir auch hin, wenn man die Dinger mit dem Nahverkehr koppelt und womöglich gar kein Auto mehr kauft? Weil‘s für die paar Male auch noch Car Sharing tut. Das gilt es offensichtlich zu verhindern Willkommen in Deutschland! Und dass in dem Land, wo die Schadstoffhysterie so gross ist, wie nirgendwo auf der Welt. Und man ja angeblich händeringend nach Lösungen sucht.
Andreas N	21. Oktober 2018 at 20:58
Hier geht es nicht nur um uns mit den E-Scooter´n sondern um
die jenigen die man nicht vergessen sollte.
Darum fragt mal eure Eltern was sie früher gefahren sind.
Die sind bestimmt auch mit Rollschuhe gefahren, die wiederum
zum aufschnallen auf normales Schuhwerk.
Diese alte Ära ging zu Ende.
Irgendwann wacht ein Lobbyist noch auf und sagt auf den E-Scootern
fehlt noch eine Insassen-Versicherung.
So nun werden wir mal ein wenig übertreiben, Kleinkinder sieht
man öfters mit einem Kinderscooter fahren.
Die Eltern wiederum besitzen einen Kinderwagen mit einem Trittbrett
angebracht, wo einer der Kinder darauf stehen kann.
Die nennt man zum Beispiel: Kinderwagen Buggyboard den anderen
Besonderheiten: 4 statt zwei Rädern die beim Fahren blinken,
Sitz mit Lenkrad.
Fazit: Eine Schande nicht nur dieser Eichhorn sondern viele andere
Marken besitzt einen Reflektor, also in dem Sinne auch nicht
Verkehrssicher. Das gleiche ist der Fall E-Bike bei vielen müssen
diese noch angebracht werden. Klebestreifen wäre hier die Lösung aber
nicht mal die Märkte bieten eine große Auswahl an. Damit fängt es doch
schon an der Zirkus.
Fahrradreflektoren: Verschiedene Arten gehören an unterschiedliche
Stellen am Rad.
Reflektoren am Fahrrad fallen unter die Vorschriften zur
Fahrradbeleuchtung und sind in Deutschland gesetzlich gemäß
§ 67 StVZO geregelt. Neben der bekannten Beleuchtung, wie ein
weißer Scheinwerfer nach vorn und eine rote Schlussleuchte nach
hinten, werden in diesem Paragraphen auch elf Reflektoren für ein
Rad vorgeschrieben.
Die wenigsten Radfahrer haben jedoch diese hohe Anzahl auch
wirklich an ihrem Rad angebracht. Dennoch gehört ein Reflektor an
verschiedenen Stellen zu einem verkehrssicheren Fahrrad dazu.
Ganz ohne diese Sicherheitsmaßnahmen unterwegs zu sein, kann
gefährlich werden und das Unfallrisiko deutlich erhöhen. Oft sind
es spezielle Räder, wie ein Rennrad, die keinen einzigen
Reflektor aufweisen.
https://www.bussgeldkatalog.org/fahrrad-reflektor/
Hier was für Skateboards / Longboards, E-Scooter, Hoverboard,
City-Wheels und Personal Light Electric Vehicles (kurz: PLEV).
Neue Verordnung für Elektrokleinst­fahrzeuge (2018) (Polizei)
1. Motor­getriebenes Skateboard! Was tun?
Ein Kollege (Polizei) aus Waiblingen (BW) hat ein solches Fahrzeug
kontrolliert. Es handelt sich dabei um eine Fahrzeugart,
die das deutsche Zulassungsrecht nicht vorsieht und muss somit
an Hand seiner Merkmale eingestuft werden. Unstrittig dürfte sein,
dass es sich um ein Kraftfahrzeug handelt.
Die Skateboards/ Longboards haben Elektromotoren von 400 bis
800 Watt. Sie erreichen eine Höchstgeschwindigkeit von bis
zu 35 km/h und werden mit einer Funkfernbedienung gesteuert
(Gas geben, Bremsen). Sie haben i.d.R. einen Hinterradantrieb
durch Zahnriemen. Die Lenkung des Fahrzeugs erfolgt durch
Gewichtsverlagerung. Wer sich ein Bild davon machen will findet
z.B. unter http://www.dboards.de ausreichend Anschauungsmaterial.
Meiner Meinung nach ist ein solches Board wie folgt einzustufen:
Es handelt es sich um ein Kfz, da maschinell angetrieben und
nicht an Gleise gebundenes Landfahrzeug (§ 1 Abs. 2 StVG).
Das Fahrzeug hat 2 Achsen mit jeweils 2 Rädern und wäre somit
ein mehrspuriges Kfz, sprich Pkw. Zu beachten ist jedoch die
Rili 2002/24 EG, Art. 2 Nr. 8 (Doppelrad).
Doppelrad [sind] zwei auf einer Achse montierte Räder, bei denen
der Abstand zwischen den Mittelpunkten der Aufstandsflächen der
Reifen auf der Fahrbahn kleiner als 460 mm ist. Ein solches
Doppelrad wird als ein Rad [also, einspurig] angesehen.
”Rili 2002/24 EG, Art. 2 Nr. 8
Entscheidend ist darüber hinaus die bbH des Fahrzeugs. Bei einer
Geschwindigkeit bis 45 km/h handelt es sich um ein zweirädriges
Kleinkraftrad (§ 2 Nr. 11a FZV), sofern die maximale Leistung
des E-Motors nicht mehr als 4 kW beträgt.
3.1 Fahrerlaubnisrecht
Für Kleinkrafträder benötigt man die Fahrerlaubnisklasse AM.
Besitzt der Fahrzeugführer diese nicht, so liegt ein Verstoß
nach § 21 StVG vor (Fahren ohne Fahrerlaubnis).
3.2 Zulassungsrecht
Für das Fahrzeug benötigt man nach § 4 (1) FZV eine
Einzelgenehmigung (früher Betriebserlaubnis).
Diese Einzelgenehmigung kann der jeweilige Fahrzeugführer nicht
besitzen, da es für dieses Fahrzeug keine Straßenzulassung gibt.
Somit begeht er eine Owi nach § 4 (1), 48 FZV, 24 StVG.
Will der Besitzer das Fahrzeug ordnungsgemäß in Betrieb setzen,
benötigt er eben dieses Einzelgutachten nach § 21 StVZO.
Dieses muss durch einen Sachverständigen erstellt werden,
welches verwehrt werden sollte, da das Fahrzeug nicht der StVZO
entspricht. Mir ist zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht
bekannt, dass es für dieses Fahrzeug ein Einzelgutachten gibt.
Sollte Ihnen ein anderer Fall bekannt sein, bitte um Nachricht.
3.3 Versicherungsrecht
Nach § 4 (3) FZV dürfen KKR dürfen auf öffentlichen Straßen nur
in Betrieb gesetzt werden, wenn sie zudem ein gültiges
Versicherungskennzeichen nach § 26 FZV führen.
Verstoß nach dem Pflichtversicherungsgesetz, Vergehen nach
§§ 1,6 PflVG.
Hätte das Fzg eine Straßenzulassung, wäre es nach § 3d (1)
KraftStG von der Steuer befreit.
Auch wenn keine Straßenzulassung besteht, kann keine Anzeige
wegen § 370 Abgabenordnung (Steuerhinterziehung) erfolgen,
da der Benutzer gegenüber dem Finanzamt nicht erklärungspflichtig
ist (siehe § 3 (1) Nr. 1 bis 3 KraftStDV).
Darf man in Zukunft Elektrokleinstfahrzeuge bzw.
Personal Light Electric Vehicles (kurz: PLEV) im öffentlichen
Straßenverkehr benutzen?
Eine Zusammenfassung des derzeitigen Stands.
Elektrokleinstfahrzeuge wie E-Scooter, Hoverboard, E-Longboards
und City-Wheels sind praktisch, sie wiegen nur ein paar Kilogramm,
sind leise, wendig, leicht zu fahren und verpesten nicht die Luft.
Eine bessere und schnellere Fortbewegungsmöglichkeit, um vom
Bahnhof oder Bushaltestelle zur Arbeit oder nach Hause zu
gelangen, gibt es kaum.
Elektrokleinstfahrzeuge oder Personal Light Electric Vehicles
(kurz: PLEV)
Das verkehrsrechtliche Problem, das wir derzeit haben, ist in
meinen Beiträgen ausführlich beschrieben. Mehr zu den
verschiedenen Fahrzeugen dieser Beitragsreihe
“Elektrische Fun-Fahrzeuge“.
Bei diesen Fahrzeugen handelt es sich verkehrsrechtlich um
Kraftfahrzeuge, für die man eine Fahrerlaubnis benötigt.
Des Weiteren haben diese Fahrzeuge keine Straßenzulassung und
müssen versichert werden.
Die Bundestagsfraktion der Grünen haben am 8.6.2018 eine Kleine
Anfrage an das Verkehrsministerium gestellt, um zu erfahren,
ob und wann diese Fahrzeuge auf deutschen Straßen erlaubt werden.
Die Vorbemerkungen der Fraktion finden sie nachfolgend (Auszug):
Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3006) auf
eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/2620).
Das Inkrafttreten der Verordnung sei für das Jahr 2018 geplant,
heißt es in der Antwort weiter. Im Verordnungsentwurf sollen
Elektrokleinstfahrzeuge unter anderem mit einer bauartbedingten
Höchstgeschwindigkeit von mindestens 12 km/h bis maximal 20 km/h
definiert werden, schreibt die Regierung. Die geplante Verordnung
über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am öffentlichen
Straßenverkehr beinhalte zulassungs-, fahrerlaubnis-, genehmigungs-
und verhaltensrechtliche Aspekte. “Elektrokleinstfahrzeuge sollen
zukünftig verkehrsrechtlich wie Fahrräder mit der Maßgabe
besonderer Vorschriften behandelt werden”, heißt es in der Vorlage.
Für sie werde die neue “Fahrzeugklasse der Elektrokleinstfahrzeuge”
Die Verordnung beinhaltet folgende Aspekte, die sich meiner
Meinung nach wie folgt auswirken könnten:
1. Fahrerlaubnisrechtliche Aspekte (§§ 5, 6 FeV):
Elektrokleinstfahrzeuge sollen verkehrsrechtlich als Fahrräder
eingestuft werden, somit benötigt man keine Prüfbescheinigung
oder Führerschein.
Jedoch muss der Geschwindigkeitskorridor (12 bis 20 km/h)
beachtet werden, der so erstmals im Verkehrsrecht verwendet
werden soll (bisher wurden immer Obergrenzen festgelegt,
z.B. 45 km/h beim Kleinkraftrad oder 25 km/h beim Mofa).
Dies würde bedeuten, dass schnellere E-Roller und E-Skateboards
nicht als Fahrräder eingestuft werden und im öffentlichen
Straßenverkehr nicht benutzt werden dürfen, es sei denn es
handelt sich verkehrsrechtlich um Kleinkrafträder, für die man
dann die FE-Klasse AM, eine Zulassung und Versicherung benötigt.
Warum aber Fahrzeuge mit einer max. Geschwindigkeit bis 12 km/h
nicht als Fahrräder eingestuft werden sollen, kann ich im Moment
nicht nachvollziehen. Wer kann helfen, haben Sie eine Idee?
2. Zulassungsrechtliche Aspekte (§§ 30 ff StVZO):
Es könnte auch, wie beim „Segway“, eine Glocke, lichttechnische
Einrichtungen oder Bremsen vorgeschrieben werden. Dies wäre aber
nur bei Fahrzeugen möglich, die einen Lenker besitzen
(Go-Ped, City-Roller).
Bei Hoverboards oder City-Wheels, die durch Gewichtsverlagerung
geführt werden, können bestimmte Einrichtungen wegen der Größe
und Beschaffenheit der Fahrzeuge nicht befestigt oder verbaut
Hat dies zur Folge, dass nur Fahrzeuge mit Lenkstange von der
Verordnung erfasst werden? Lassen wir uns überraschen.
3. Genehmigungsrechtliche Aspekte (§ 20 StVZO, 4 FZV):
Kraftfahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit
von mehr als 6 km/h benötigen eine Zulassung zum Straßenverkehr
(Betriebserlaubnis/Einzelgenehmigung).
Die Betriebserlaubnis/Einzelgenehmigung enthält die technischen
Daten des Fahrzeugs.
Höchstgeschwindigkeit 20 km/h.
Wattzahl beträgt max. z.B. 500 Watt.
Weitere Voraussetzungen, um eine Zulassung zu bekommen,
könnte z.B. die Forderung von Bremsen,
Fahrtrichtungsanzeiger oder der Beleuchtung sein.
4. Verhaltensrechtliche Aspekt (§ 2 (4), (5) StVO):
Hier könnte ähnlich wie bei den Segways eine eigene Richtlinie
geschaffen werden, die z.B. folgende Forderungen enthält:
Innerhalb geschlossener Ortschaften dürfen abweichend von
Absatz 1 nur Schutzstreifen, Radfahrstreifen, Radwegefurten und
Radwege befahren werden. Wenn solche nicht vorhanden sind,
darf auf Fahrbahnen gefahren werden.
Es muss einzeln hintereinander gefahren werden. Man darf sich
nicht an Fahrzeuge anhängen und nicht freihändig fahren.
Soweit keine Fahrtrichtungsanzeiger vorhanden sind,
sind Richtungsänderungen durch Handzeichen anzuzeigen.
Wer auf anderen Verkehrsflächen als Fahrbahnen fährt,
muss seine Geschwindigkeit anpassen. Fußgänger haben Vorrang,
sie dürfen weder gefährdet noch behindert werden.
Radfahrern ist das Überholen zu ermöglichen.
5. Versicherungsrecht (§ 1 PflichtVG, § 26 FZV):
Wenn die Fahrzeuge als Fahrräder eingestuft werden, benötigt man
keine Haftpflichtversicherung, da es sich nicht um ein Kfz
6. Steuerrecht (§ 2 (1) KraftStG):
Wenn die Fahrzeuge als Fahrräder eingestuft werden, ist man von
der Kfz-Steuer befreit, da nur Kraftfahrzeuge dem Steuerrecht
https://daubner-verkehrsrecht.info/reihe/elektrische-fun-fahrzeuge
Wer hier aufgibt, der hat verloren!
Ein Fall aus der Bild-Zeitung vom 15.10.2018
Tausende Unterrichtsstunden fallen täglich an unseren Gymnasien aus
Schüler verklagt Land, weil er mehr lernen will.
Wenn früher ein Schüler im Unterricht fehlte, trug der Lehrer das
ins Klassenbuch ein, Jetzt dreht ein Schüler von der Schwäbischen Alb
(BW) den Spieß um: Über ein Schuljahr hinweg dokumentierte der Bub (17)
jede ausgefallene Stunde, ….
lars karmike	21. Oktober 2018 at 13:41
Siehe da Der Tüv Spielt mit
+ Versicherungspflicht führt zu Mitnahmeverbot in Bussen und Bahnen
+++ Elektronik und Stromspeicher sollten vor Markteinführung geprüft
+++ Neue Verordnung regelt Teilnahme von “Elektrokleinstfahrzeugen”
am Straßenverkehr
Der TÜV-Verband (VdTÜV) fordert, Kleinstfahrzeuge wie Elektro-Tretroller (E-Scooter) mit Augenmaß zu regulieren. “Elektro-Tretroller sind Teil des zukünftigen Mobilitätsmixes in unseren Städten und sollten so flexibel und praktikabel wie möglich reguliert werden”, sagte Richard Goebelt, Bereichsleiter Mobilität beim TÜV-Verband. Im Mittelpunkt sollte dabei die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer stehen. Im aktuellen Entwurf der “Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr” (eKFV) ist unter anderem eine Versicherungspflicht für E-Scooter vorgesehen. Damit würden sie rechtlich Kraftfahrzeugen gleichgestellt. Nutzer von Elektro-Tretrollern dürften die Fahrzeuge dann nicht mehr im Öffentlichen Personennahverkehr transportieren. “Ein Mitnahmeverbot in Bussen und Bahnen widerspricht dem Mobilitätsgedanken von E-Scootern”, sagte Goebelt. “Roller mit Elektromotor sind eine sinnvolle Ergänzung zu anderen Verkehrsmitteln, um kürzere Distanzen in einem urbanen Umfeld zurückzulegen.” Daher sollte eine Mitnahme in Bussen, S-Bahnen, Straßenbahnen oder auch Nah- und Fernverkehrszügen grundsätzlich möglich sein.
Die Verordnung des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) regelt, unter welchen Voraussetzungen so genannte Elektrokleinstfahrzeuge künftig im Verkehr genutzt werden dürfen. Sie erfasst Fahrzeuge wie Elektro-Tretroller oder Segways, die über eine Lenk- oder Haltestange verfügen, bis zu 20 km/h schnell sind und nicht mehr als 50 Kilogramm wiegen. Elektro-Skateboards oder so genannte Hoover-Boards, die keinen Lenker haben und nur über das Gleichgewicht gesteuert werden, sind von der Verordnung nicht erfasst. Hier ist eine Erweiterung sinnvoll, damit die bereits im Handel erhältlichen Fahrzeuge nicht illegal bleiben. Dringenden Anpassungsbedarf sieht der TÜV-Verband in der Verordnung bei der Sicherheit der Elektronik und der Batterie. “Da bei E-Scootern in der Regel besonders leistungsfähige Hochenergiezellen zum Einsatz kommen, besteht ein erhöhtes Risiko, dass die Stromspeicher überhitzen oder andere Defekte entstehen”, sagte Goebelt. Daher sollte die Verordnung Prüfungen für das Batteriemodul und die elektrische Sicherheit zwingend vorschreiben. Dabei könne sich der Gesetzgeber an den bewährten Regelungen für Elektrofahrräder orientieren.
Im Grundsatz begrüßt der TÜV-Verband den Vorstoß des BMVI. Der Verordnungsentwurf schließt eine wichtige Lücke zwischen den bisher in der Mobilitätshilfeverordnung geregelten Kleinstfahrzeugen und erweitert den Geltungsbereich für Fahrzeuge, die im Zuge von multimodalen Verkehren insbesondere den innerstädtischen Verkehr entlasten und Verkehrsträger vernetzen können.
Hmm das Lion-BMS Schutz ist bei allen Geräten das Selbe .
Auch Die Motor steuerungs Elektronik.meist muss eigendlich nur beim Akku eine Sicherung zusätlich eingebaut werden.
Da Bräuchte man eigendlich auch nichts Prüfen.
Daran hatte ich selber nicht mal gedacht mit kenzeichen darf man nicht mit in die Bahn mit denn Teil ,dann wäre es auch für mich sinnlos.
Dann Hoffe ich es bleibt 20 Km/H ,Stvo licht und Reflektoren und man darf dann soo mit fahren,und vieleicht ohne das ganze Gezetere durch zu machen Tüv wegen denn Scootern die man liegen hat.
Andreas N	20. Oktober 2018 at 19:14
Herr Ovens hatte Recht mit seiner Aussage ,,Komplex”
Dieses soll verdeutlichen daß die Gesetzeslage kompliziert
ist bei uns mit den Paragraphen (§)
Bitte hier Schreibfehler zu entschuldigen, da mir der Kopf
schon weh tut vor allem beim recherchieren.
Dies ist wirklich als ob man eine Nadel im Heuhaufen sucht.
Wir alle haben hier ein Produckt legal gekauft, egal ob
über den Online Handel von Hamburg aus oder von einem
der 16 anderen Bundesländer. Fakt ist und bleibt wir haben
Lehrgeld zahlen müssen für etwas was wir nicht benützen dürfen.
Hier müssten alle anderen Fraktionsmitglieder informiert werden
zum Thema PLEV damit Sie alle am gleichen Strang ziehen können.
Dieses Thema als Prblematik können Sie Herr Ovens alleine
so nicht bewegen, um allen Beteiligten ein akzeptables
Ergebnis zu präsentieren.
Es ist schwer der Wahrheit ins Auge zu schauen!
Als erstes wird die (U)nfall-(S)tatistik im (A)usland
bzw. den Nachbarländer Videoclips sehr genau beobachtet.
Wie lange dauert eine Statistik bis sie abgeschlossen ist?
Etwa 6 – 8 Jahre? Sollte dies der Fall sein, dieses hätte
zur Folge dass bald kein Interresse mehr besteht an irgend
einem E-Scooter oder einem anderen Elektro-Sport Gerät zu
kaufen, geschweige einen über Verleihdiensten etwas zu leihen.
Hinter den Verleihdiensten stehen große Firmen wie Uber und
Google, Lime und Bird.
Um diese Sache richtig zu Betrachten geht es um viel Geld,
also leiht feste die Roller aus damit es bezahlbar
wird bei uns mit der Investition.
Lacht nicht über uns den ein Aspekt darf man hier auf keinen
Fall vergessen von wegen nur draufstehn und losfahren.
Dies ist fast so wie beim Rollschuh fahren, es geht
um mehr …. dies werde ich nicht hier beschreiben.
Die Tests habe ich mit meinem Alu-Scooter durchgeführt.
So nun einige Informationen an euch noch, da die Verhandlungen
beim Laufen sind so wie das aus sieht. Hier könnt Ihr auch
selber recherchieren wenn Ihr möcht mit dem Link!
Einführung von Elektrokleinstfahrzeuge (PLEV) / Beantwortung
der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
Die Stadt Osnabrück ist auf eine bundesweite Regelung dafür
angewiesen; rechtliche Rahmenbedingungen kann die Stadt Osnabrück
dazu nicht eigenständig schaffen.
zum Thema: Elektro-Scooter in Berlin
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/
18/SchrAnfr/s18-15314.pdf
Straßenverkehrsrechtliche Regelungen für Elektrokleinstfahrzeuge
Rechtslage in ausgewählten europäischen Länder sowie den USA
https://www.bundestag.de/blob/565434/
f2a28345c45693811d2430efe60708b0/wd-7-101-18-pdf-data.pdf
Wenn Deutschland wirklich eine ökologische Verkehrswende will,
muss es alternative Fahrzeuge wie E-Scooter fördern.
Die bisherigen Regeln sind absurd.
Die Frau steht auf dem Tretroller und rollt vorbei,
der Motor surrt leise. Sie fährt einen elektrischen Tretroller –
und ist daher illegal unterwegs. Die sehr praktischen Geräte
sind auf deutschen Straßen ärgerlicherweise nicht erlaubt.
In Tel Aviv oder San Francisco sind sie längst Teil urbaner
Mobilität. Der Elektro-Tretroller sollte ein essenzieller
Bestandteil der Verkehrswende hin zu ökologischen Antrieben sein.
Deutschland muss endlich sein Straßenverkehrsrecht modernisieren
und E-Tretroller nicht nur legalisieren, sondern auch finanziell
Die Politik hat E-Scooter und ähnliche Gefährte jahrelang
vernachlässigt. Die Industrie dagegen ist bereit, sie hat die
Technik entwickelt, baut die Fahrzeuge schon. Doch der Staat
stellt sich quer: Es ist nicht möglich, einen E-Scooter in
Deutschland so zuzulassen, dass er vernünftig genutzt werden
kann. Einige wenige Modelle sind über den Umweg zugelassen,
ähnlich wie ein Auto behandelt zu werden. Zum Fahren seines
Tretrollers braucht man dann einen Pkw-Führerschein.
Das ist absurd. Wie man einen handelsüblichen E-Scooter legal
nutzen kann, das kann das Bundesverkehrsministerium nicht
präzise sagen. Die Fahrer riskieren Bußgelder und Punkte in
Flensburg. Weil es wegen fehlender amtlicher Zulassungen keine
passende Versicherung gibt, muss der E-Scooter-Fahrer bei einem
Unfall alle Kosten übernehmen. Also sollte derzeit niemand das
Risiko eingehen, sich mit einem solchen E-Tretroller auf
deutsche Straßen zu begeben.
Immerhin: Es gibt bereits Förderprogramme, bei denen die
Kommune oder das Bundesland 500, 1000 oder 2000 Euro zum Kauf
eines E-Bikes oder Lastenfahrrades beisteuern. Diese Programme
sollten auf E-Scooter ausgeweitet werden, wenn sie endlich
unkompliziert zugelassen und versichert werden können.
Das Verkehrsministerium verspricht zumindest schon mal,
dass es noch 2018 neue Regeln geben soll.
Verkehrswende heißt nicht, individuelle Mobilität aufzugeben
Der E-Scooter wird nicht das elektromobile Erweckungserlebnis
der Spritnation Deutschland sein, glauben Verkehrsforscher.
Doch er kann sehr wohl helfen, elektrische Antriebe alltäglicher
zu machen. Denn es macht Spaß, E-Scooter zu fahren.
Und es ist auch ohne körperliche Anstrengung möglich.
Der Tretroller mit Elektroantrieb ist etwas für jeden,
ein Tesla wird auch mit staatlicher Förderung nicht
erschwinglich. Einsteigermodelle bei E-Scootern gibt es für
einige Hundert Euro, die Reichweite von 15 bis 20 Kilometern
reicht für alle Fälle. Sobald die Elektro-Tretroller etabliert
und für die Hersteller rentabel sind, werden Einstiegspreise
sinken und Reichweiten zunehmen.
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/
mobilitaet-in-den-staedten-freie-fahrt-fuer-freie-treter-
1.4173698
lars karmike	18. Oktober 2018 at 03:51
Gibt es Schon etwas neues aus der Regierung zu dieser Vorlage der Verordnung ?.
es gibt sehr viele die wissen wollen wie, was , wo jetzt der jetztige Stand ist.
Ich suche täglich nach neuigkeiten,aber man hörrt/ liest leider nichts.
Einige sind schon im glauben das eine Seite von lobbyisten dran schuld sind,
das es die sind die Deutschland ehr schaden als vördern.
Und der auslöser ist das Bmvi mit da es als feindlich eingestellt ist um alles aus zu Bremsen /tot zu regeln”wie man das so hörren tut”.
In der S-Bahn ist es meist Thema Nr 1.
Was ich noch nicht geschrieben hatte.
Ich besitze auch mehrere Kick scooter “ohne Motor”
wenn ich Gass gebe”los Trette” zeigt mein Fahrrad Computer fast 29 Km/h an.
In denn letzten 5 Wochen habe ich bestimmt 100 Fahrrad fahrer überholt “nur durch trett kraft”
Ich hoffe das es in der Regirung eine behmühung gibt das alles frei gegeben wird an mobility und kleinst Spielzeug.
Carsten Ovens	22. Oktober 2018 at 11:19
Lieber Herr Karmeike,
in der vergangenen Woche war ich hierzu im Gespräch mit Steffen Bilger, der das Thema als zuständiger Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium engagiert voran bringt. Die Anhörungen zum Referentenentwurf sind nahezu abgeschlossen. Demnächst soll auch das Gutachten der BASt veröffentlicht werden. Der Referentenentwurf soll dann in aktualisierter Form auf den weiteren Weg gebracht werden, so dass wir voraussichtlich Anfang 2019 eine sichere Rechtslage für den Betrieb von eScootern haben. Mehr dazu demnächst hier im Blog.
lars karmike	25. Oktober 2018 at 03:39
Ich denke mal das wir auch nicht anfang 2019 legal mit denn Scootern fahren können.
Nahe zu alle sind gegen diese Vorlage,die man am 10.10.2019 zu lesen bekommen hatte.
Das wäre im Anfang Stadium das Aus der Urbanität und auch für folgende Konzepte.
Und Sehe dann auch selbst keine Chance mit meinen Elektro Lonboard Legal zu fahren,
Welches gegen ein normales Longboard Sicherer ist .
Elektrisches Einrad Hätte ich auch mal lust ,aber naja
Ich mit mittlerweile schon 45 also und warte eigendlich schon wie viele auch schon jahre lang.
Haben sie da mal angesprochen was es heißen soll bei der Vorlage 12 bis 20 Km/h ?.
Weil Laut Stvo blabla ab 6Km/h…, da fragt man sich was ist hier mit den ab 6 km/h passiert ist.
Solage sich in der Regierung an die zuständigen denn Veralteten Stvo Modell halten tut “alles was ein Motor hatt und über 6 kmh wird als kraftfahrzeug eingestuft und mit denn Stangen und sitz” bleibt es Problematisch gehalten,und wird ehr abgelehnt.
Im Gespräch mit kollegen und so war uns eine Idee gekommen.
Da Ja die Polizei zuständig ist es durch zu setzten das man nur auserhalb der Stvo diverses Nutzen kann.
Und da man sich sicher sein möchte sei es mit E-longboard ,eine Vorderung an die Polizei zu stellen.
In Google Maps Felder ein zu grenzen “ausweisen” wo die Stvo nicht gilt ,das man gefahren frei diverses Spielzeug … nutzen könne in gesammt Hamburg.
allerdings weis ich nicht ob sie überhaubt drauf anworten ,oder es machen.
da man als Bürger meist ja ehr ignoriert wird bei sowas
Andreas N	17. Oktober 2018 at 01:00
Hallo Herr Carsten Ovens
Durch einen Zufall bin ich beim Surfen wegen E-Scooter
im Internet auf Ihre Web-Seite gelandet.
Als erstes muss mal gesagt werden den Dank an Sie
für das einsetzen für diese Sache.
Vor allem auch die anderen Personen für die Mitwirkung
mit dem PLEV. Dieses Thema verfolge ich schon einen
längeren Zeitraum. Da ich ebenso betroffen bin wie viele
hier bin ich schweren Herzen´s gezwungen mich mal auch
Um alles zu verfolgen müsste man ja hunderte von Zeitungen
kaufen, für mich sind diese rss-feed´s genau das richtige!
Der Unterschied sitze nicht wie andere vor WhatsApp.
Erinnerung an unsere Eltern die sind schon damals mit
Rollschuhe gefahren, dieses Vergnügen hatte dieses auch
erlebt und zwar zum aufschnallen auf normales Schuhwerk.
Der klassische Sportroller „Kickbike“ wurde etwa 1990 von
Hannu Vierrikko/FIN als Sommertrainingsgerät zum
Tretschlitten erfunden.
Ein schnittiger Roller als DDR-Spielzeug zwischen den
70er-80erJahrevom VEB Derby Kinderfahrzeuge mit Pneumant
Heute als E-Scooter ist nun elektrisch und schon wird das
Ganze kompliziert der E-Scooter 24 km/h mit Nabenmotor
müsste kategorisch zum Fahrrad zugeordnet werden.
Der Egret mit seinen 30 km/h wird vorrausichtlich zum Mofa
Dieser Nabenmotor wurde ohne Person im leerlauf getestet.
Mein E-Scooter mit meinem Gewicht von 80 kg wurde ein
Geschwindigkeitsschwund von ca. 2-3 km/h ohne Rucksack
und Umhängetasche erkennbar.
Versicherungspflicht für E-Bikes in der Diskussion
Elektrofahrräder sind beliebt: Im vergangenen Jahr verkauften
sie sich erstmals besser als das klassische Modell.
Verkaufsschlager sind die sogenannten Pedelecs, E-Bikes deren
Geschwindigkeit auf 25 Stundenkilometer gedrosselt sind,
weshalb sie versicherungsfrei sind. Die EU-Kommission hat nun
den Vorschlag zur Diskussion gestellt, die Versicherungspflicht
auch auf diese E-Bikes auszuweiten. Als Ziel nennen die
Verantwortlichen einen besseren Schutz vor Verkehrsunfällen.
Viele Branchenexperten befürchten jedoch, das mit einer
Haftpflicht der Erfolg der Pedelecs einbrechen könnte.
Auch der deutsche Fahrrad-Verband ADFC spricht sich aufgrund
des „geringen Schadenspotenzials“ gegen den Vorschlag aus.
Ein Sprecher des zuständigen Bundesjustizministeriums teilte
mit, „im Moment seien bei der Versicherungsplicht für Pedelecs
keine Änderungen geplant“. 07.07.2018 faz.net
CO2-Handel beschert dem Bund unerwartete Milliarden.
Der deutsche Staat verdient an der Versteigerung von
Kohlendioxis-Zertifikaten mehr. Dadurch ändert sich
vielleicht sogar ein ärgerlicher Trend. 02.09.2018
http://www.faz.net/-gqe-9dy9b
Kommentar: Tatenlos ins Dieselfahrverbot
Der Grenzwert für Stickstoffdioxid gilt seit mehr als acht
Jahren. Land und Stadt müssen sich daher fragen lassen,
warum sie bisher nichts unternommen haben. Ob Fahrverbote
einen Nutzen haben, steht auf einem anderen Blatt. 05.09.2018
http://www.faz.net/-i9d-9e2vp
https://news.feed-reader.net/74885-e-scooter.html
https://www.sueddeutsche.de/thema/Scooter
Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will nun bis Jahresende
Abhilfe schaffen. Das Ministerium will eine neue
Fahrzeug-Kategorie für Elektro-Kleinstfahrzeuge mit Tempo 12
bis 20 schaffen. Die “straßenverkehrsrechtlichen Voraussetzungen”
sollten so noch bis Ende 2018 geschaffen werden, teilt das
Ministerium mit. E-Scooter-Fahrer dürfen dann Straßen und
Radwege nutzen. Allerdings müssen sie ihre Vehikel bei der
Versicherung anmelden und, wie bei E-Bikes, kleine
Versicherungs-Kennzeichen anbringen.
Denn wegen ihres Elektromotors werden sie als Kraftfahrzeuge
eingestuft. Was wiederum bedeutet, dass die Fahrer von
E-Tretrollern einen Pkw-Führerschein, eine Zulassung und eine
Versicherung brauchen. Doch es wird noch kurioser.
Denn auch mit der Zulassung tun sich die Behörden schwer.
Die Fahrzeuge “können keiner bestehenden
genehmigungspflichtigen Fahrzeugart zugeordnet werden”,
teilt das Bundesverkehrsministerium mit.
Eine spezielle Versicherung gibt es auch noch nicht.
Werden Fahrer in Deutschland auf öffentlichen Straßen und
Wegen mit E-Scootern erwischt, drohen Geldbußen und sogar
ein Punkt in der Flensburger Verkehrssünderkartei.
Und bei einem Unfall müssten sie den gesamten Schaden tragen.
Es ist leichter ein Bußgeldkatalog ,,Bundeseinheitlicher
Tatbestandskatalog” von der Tankstelle zu bekommen.
Noch einfacher ist es einen 13 jährigen Jungen zu bestrafen
der mit seinem Self Balancing Scooter der wo erwischt wurde.
Dieses Hoverboard wurde natürlich beschlagnahmt.
In diesem Fall hätte meines Erachtens eigentlich eine
mündliche Verwarnung ausreichend gewesen bzw. genügt.
Wieviel heranwachsende Kinder/Wahlbürger sollen hier noch
zu Verkehrsstraftäter werden bis die Regierung reagiert?
Dieses müsste einfach als Bescheinigung als pdf zum drucken
sein mit Erklärung und eventuell mit Bild und Text.
Ein einfaches ausfüllen Name, Wohnort, Alter und etc.
Auf angpasste Geschwindigkeit auf dem Bürgersteig, Gehweg
oder Radwege haben Fußgänger vorrang (Um Personenschäden
zu vermeiden)! Versicherungs-Nummer im Fahrzeugschein
wird eingetragen von der jeweiligen Versicherungs AG.
Wie will man Kinder diesen Paragraphen-Jungel erklären,
vor allem schon bei Erwachsene wo sich viele nicht oder
nicht mehr heute richtig auskennen (durchblicken).
Wenn alles funktioniert und keiner weiß warum
Wenn alle wissen wie es geht, aber nichts funktioniert
P.S.: Wünsche allen Personen die sich für das PLEV einsetzen
viel Erfolg dass es bald möglichst durch geht und richtig
Jan	15. Oktober 2018 at 15:32
Die Finnen haben es bereits im Herbst 2015 geschafft ein ganz einfaches und für jeden verständliches System zu etablieren. Siehe: https://content.invisioncic.com/r254450/monthly_2018_08/625731770_FinnlandElektrokleinstfahrzeuge.jpg.0081e0d5a6acdab6f8096adca789b896.jpg
Auch andere EU-Länder sind schon viel weiter als wir.
In Deutschland sprechen wir von Innovationen, die längst keine mehr sind. Fast alle Geräte um die es geht sind seit vielen Jahren verfügbar und bereits in der vierten oder weiteren Generationen auf dem Markt. Die Kinderkrankheiten, die es bei neuen Dingen nun mal gibt, sind also längst überwunden.
Und was den Sicherheitsaspekt, der immer gerne als Begründung herangezogen wird angeht, ist schon rein physikalisch völlig klar, dass eine﻿ zusätzliche Gefahr für andere durch die elektrischen Kleinstfahrzeuge vernachlässigbar ist, denn jedes Fahrrad stellt eine gleich große Gefahr dar. Und solange die Autoindustrie jedem Führerscheininhaber﻿ – auch Fahranfängern – tonnenschwere und PS-strotzende Autos, die oftmals deutlich schneller als 200 Km/h fahren können, legal verkaufen kann, kann man eine Gefahr die von den Kleinstfahrzeugen ausgehen soll, schwerlich nachvollziehen.
Meiner Meinung nach ist es ein Armutszeugnis der deutschen Politik, dass sie bei diesem Thema seit Jahren kein Ergebnis liefern kann. Die aktuellen Entwürfe und die Antworten der Politiker (nicht nur auf dieser Website) lassen leider nicht auf Besserung hoffen.
Insofern wird die Polizei wohl weiterhin Jagd auf Bürger mit PLEV machen, die Politik wird sich weiterhin in Zeitlupe bewegen während weitere EU Länder an uns vorbei ziehen und die Luft in der Stadt wird auch nicht besser nur weil Teile der Max-Brauer-Allee und der Streesemannstraße für Dieselfahrzeuge gesperrt sind.
Beim Thema “PLEV” sowie beim Thema “Diesel” gibt es seit Jahren Vorgaben der EU, die in Deutschland einfach nicht umgesetzt wurden. Wir brauchen eine Politik, die handelt und nicht nur vertröstet und einfach nichts tut außer zu diskutieren und sich in Ausflüchten zurück zu ziehen.
Carsten Ovens	22. Oktober 2018 at 11:25
wenn doch alles so einfach wäre. Persönlich teile ich die Meinung, dass wir hier viel zu langsam unterwegs sind. Dennoch finde ich es richtig, dass wir vor einer Zulassung von Fahrzeugen für den Straßenverkehr zentrale Fragen wie beispielsweise Betriebserlaubnis, Fahrerkompetenz und Haftung gründlich diskutieren.
Diesen Herbst wird mit Blick auf eScooter ein mehrjähriger Prozess zu seinem Ende gebracht. Dazwischen lag ein Regierungswechsel im Bund (mit mehrmonatigen Koalitionsbildung). Das entschuldigt nicht den langen Prozess, ist aber vielleicht ein Baustein der Erklärung. Dazu kommen zahlreiche Abstimmungen mit Experten. Unser Ziel muss des doch sein, eScooter für Nutzer sowie für alle anderen Teilnehmer am Straßenverkehr möglichst sicher zu machen. Persönlich hätte ich mir dabei z.B. regionale Testräume gewünscht, ebenso eine engere Abstimmung mit anderen Ländern.
Nun bin ich persönlich froh, dass wir hier endlich zu einem Ende kommen. Mehr dazu demnächst hier im Blog.
Techniksoziologe	15. Oktober 2018 at 06:51
die Suche nach der aktuellen politischen Lage zu Plevs brachte mich auf ihre Seite. Vor dem Hintergrund der aktuellen Wahlergebnisse in Bayern und vermutlich auch bald für Hessen zeigt sich dass eine Unzufriedenheit mit der unverständlichne Politik “der Groko” vorherscht. Ich sehe ein, dass viele MdBs viel gute Detailarbeit machen und an guten und sicheren Lösungen interessiert sind,
aber PLevs sind ein gutes Beispiel. Sehen wir uns den von Scooterhelden veröffentlichten Entwurf an, dann ist es völlig unverständlich, warum nicht eine einfache Regelung getroffen wird, in z.b.
*alle Fahrzeuge bis 6 kmh freigestellt werden,
* bis 25 kmh einem pedelec (radwegpflicht, meinetwegen eine kompakte versicherung) und
*bis 50 hmh einem 50ccm Roller (die Regelung mit 45kmh ist Unsinn, Hindernis für Autos im Stadtverkehr)
geregelt werden. Das wäre übersichtlich und nachvollziehbar. Jetzt wird eine neue, eng definierte Sonderklasse geschaffen, die 2/3 der auf dem Markt existierenden Plevs ausschließt anstatt sie zu legalisieren. Deutschland wird hier vom Markt abgehängt und Innovation abwürgt. Und das sage ich als jemand der an einer TU auch zu Innovation forscht. Stattdessen werden 3t schwere Elektro SUVs gebaut…
Zur Zulassung: Wer welches Gerät steuert, müssen die Leute selber wissen. Wer sich kein Longboard oder Monowheel zutraut wird es nicht fahren wollen, soviel Eigenverantwortung sollte man den Menchen zugestehen.
Was spricht eigentlich auch gegen Anhänger (Scooter für Postbooten?). Warum rabiate Größen- und Formvorgaben? Wozu seltsame Begrenzungen der Leistung? Ein Auto ist ja auch nicht bei 80kmh abgeregelt. Schwerere Fahrer brauchen einfach auch mehr Leistung bei Plevs um Berge hochzukommmen, da reichen 500w manchmal nicht aus.
Machen Sie einfache und transparente Politik, und nicht faule Kompromisse. Ich zähle auf Sie!
Carsten Ovens	22. Oktober 2018 at 11:28
Danke für Ihre Anregungen. Auch ich finde, Politik und Verwaltung hätte hier schneller agieren können. Als Landtagsabgeordneter bin ich bemüht, meinen Teil dazu beizutragen und bin immer wieder in Gesprächen mit Experten sowie den zuständigen Stellen in Berlin. Gleichzeitig haben wir in Hamburg die oben skizzierte Initiative auf den Weg gebracht.
Politik agiert hier durchaus transparent und ohne faule Kompromisse. Auch deshalb lässt sich nicht alles umsetzen, was vielleicht aus individueller Sicht wünschenswert wäre. Gerne berichte ich hier im Blog demnächst vom aktuellen Stand aus Hamburg und Berlin.
lars karmike	11. Oktober 2018 at 19:35
Guten Abend Herr Ovens
Habe mir das neue Video bei Youtube von Scooterhelden angeschaut.
also sie meinten man könne ja vieleicht noch dieses jahr dammit fahren,
dammit wird wohl ehr nichts.
Alles das was man so an Vorranung hatte,trifft zu.
Überregulation,verregulation ,Inovations bremse “vieleicht nochmehr startups und…. die ins ausland gehen?”
falls die Vorlage so gemacht wird ,brauch man garnicht drüber nach denken es wird Keine Urbane Mobilität/Inovation geben.
So wie sich das bis jetzt anhörren tut.
Und ich könne meine Scooter nur im Ausland Legal fahren ,Da Tüv … niemals in Deutschland abnehmen würde.
Könnte ich meine hier in die Tonne Tretten nach dieser Vorlage.
Ich weis leider nicht inwiefern diese Blog einträge weiter getragen werden.
Gibt es Bestimmte Mail adressen um die Personen bei der Regierung anzuschreiben an bis jetzigen blödsin beteidigt sind.
also ich kann mich auch nicht mehr zurück halten.
Vielen geht es ja darum das nicht nur Mobilität auch sogenantes Spielzeug gefahrlos Legal frei nutzbar ist ,was hier ja auch alles tot reregelt ist und bleibt wohl ?
Ich bin schon gespannt wie man dieses Ganz große Problem in denn Griff bekommt.
Dammit deutschland Inovative wird und nicht Überreguliert ist ,und man sich keine gedanken machen tut ob sich es lohnt in Deutschland zu leben .
Also würde ich aus einen anderren Land nen Jobangebot bekommen “ich wäre weg , da wo man alles fahren darf”.
Carsten Ovens	22. Oktober 2018 at 11:34
es freut mich, dass Sie das Video aus dem Januar gesehen haben. Zum damaligen Zeitpunkt war ich optimistisch, dass wir den gesetzgeberischen Prozess in diesem Jahr abschließen werden. Die lange Regierungsbildung hat da leider nicht geholfen. Dennoch ist das Bundesverkehrsministerium hier mit Hochdruck an der Sache dran, so das wir Ende des Jahres, spätestens zu Anfang 2019 eine klare gesetzliche Regelung haben sollten. Mehr dazu demnächst hier im Blog.
Ihre pessimistischen Einschätzungen zum Innovationsstandort Deutschland teile ich nicht. So bescheinigte das World Economic Forum der Bundesrepublik jüngst, das weltweit innovationsstärkste Land zu sein. Dieses Ranking ist bemerkenswert und eine großartige Auszeichnung für unsere Wissenschaft und unsere Wirtschaft. Wir sollten es als Ansporn begreifen und weiter daran arbeiten, unsere Innovationen noch schneller auf die Straße zu bekommen. Dafür setzte ich mich ein und freue mich über Ihre Unterstützung.
Jan Becker	19. September 2018 at 22:21
Moin Herr Ovens,
“nun mal ganz langsam” haben wir ja schon seit mehr als vier Jahren. Natürlich ist es zu begrüßen, dass nun zumindest E-Roller zugelassen werden sollen und damit Herr Walberg von Egret, dessen Roller Sie ja zum Pressetermin auf dem Rathausplatz gefahren haben, für seine langjährige Arbeit belohnt wird. Warum alle anderen Kleinstelektomobile nun keine Beachtung finden sollen, nur weil die BAST absolut umwelt- und innovationsfeindlich an das Thema ‘rangegangen ist, bleibt weiterhin unverständlich.
Und selbstverständlich werden Bürger kriminalisiert, die sich umweltfreundlich verhalten – ich zeige Ihnen gerne die Schreiben der Polizei.
Seien Sie mir bitte nicht böse, aber mir persönlich dauert der ganze Prozess der Gesetzgebung viel zu lange. Sie feiern einen Antrag, auch wenn dieser überparteilich sein mag, als Erfolg. Das ist super, aber noch kein Ergebnis. Bevor die Politik es nicht schafft konkrete Ergebnisse zu liefern, bin ich als Bürger leider nicht in Partylaune zu bringen. Und es ist mir ehrlich gesagt auch herzlich egal, wer das Ding verbockt hat, der Bund, die Länder, whatever – letztendlich zählt das Ergebnis und das ist aktuell leider ganz peinlich im untersten Level.
Mit Hoffnung auf bessere Politik,
Carsten Ovens	23. September 2018 at 11:21
wie schon geschrieben ist die Bundesregierung hier um eine sichere Regulierung bemüht. Ja, der Prozess dauert und ja, das Ergebnis wird (so lese ich Ihren Beitrag) vermutlich nicht jedem Hersteller und jedem Nutzer von PLEV gefallen. Umso mehr gilt es doch, dranzubleiben und auch in Zukunft zu optimieren, wo Optimierung sinnvoll und möglich ist.
Inwiefern ein batteriebetriebenes PLEV mehr oder weniger umweltfreundlich als die traditionelle Fahrrad-Variante ist, um z.B. den letzten Kilometer zwischen Wohnort und Bahnverbindung zu überbrücken, können wir gerne an anderer Stelle diskutieren. Die Bundesregierung geht hier jedenfalls weder umwelt- noch innovationsfeindlich vor, sondern wird der Verantwortung gerecht, für maximale Verkehrssicherheit auf unseren Straßen zu sorgen – für alle Verkehrsteilnehmer.
Mit meinem obigen Blogbeitrag wird auch keine Antragsparty beschrieben, sondern ein Zwischenstand bzw. ein Hamburger Beitrag dokumentiert. Politik besteht oft aus komplexen und langwierigen Verfahren. Dabei verstehe ich, dass bei einzelnen Themen das Gefühl aufkommen kann, dass es jetzt gerade nicht schnell genug geht. In der Regel gibt es dafür gute Gründe, wenn man sich etwas mehr damit beschäftigt – aber auch gute Möglichkeiten, selbst etwas beizutragen, um Geschwindigkeit aufzunehmen.
Ich lade Sie herzlich gerne ein, einmal bei einer Veranstaltung vorbei zu kommen und sich selbst einzubringen. Je mehr Bürger dies tun, umso eher bekommen wir ein Thema auf die Straße und auch umgesetzt. Politik und Verwaltung, was eben möglich ist. Das gilt für unser Hamburger Teilzeitparlament ebenso wie für die Kollegen im Deutschen Bundestag bzw. in der Bundesregierung.
lars karmike	19. September 2018 at 03:41
Habe gehörrt das es Dieses Jahr auch nichts mehr mit denn E-Scootern wird ?.
Und viele die ich kenne wegen Hoverboards , E-longboards auch schon richtig sauer sind”ich auch “.
Habe bei Scooterhelden denn Video Blog mit verfolgt .
Das es schon mal etwas gibst zur Stvo ,und eine Begrenzung von 20 Kmh.
Ist eigendlich klar gewesen das ein eigenes Süppchen gekocht wird,und vieles wohl dann über reguliert wird.
Von mir aus könnten die Scooter und so über 30 kmh fahren “Werks einstellung”.
Wenn sie dann nur 20 Kmh fahren Dürfen und dann mit 30 kmh erwischt werden, Spüllt das Geld in denn kassen ;).
und müssen strafe zahlen.
Das nur bestimmte Scooter dann zugelassen sind die dann Siegel usw haben ,
und nicht ganz einfach nur bestimmte kriterien erfüllen müssen “dann dürft ihr fahren”.
Was die Urbane Technologie wieder unötig verteuert.
Und viele die zu wenig verdienen um sich einen 1000€ scooter zu kaufen da sie sich ihn nicht leisten können.
Ich rede von denn Scootern in denn Preislichen niedrig Sector die wohl dann verboten bleiben.
Meine beiden Flykul Scooter die ich Nutzlos liegen habe .
Da kam erst der Gedanke die kann ich in die Tonne tretten ,da man die eh hier nicht fahren darf.
Montag habe ich denn Hersteller mal so angeschrieben.
denn DD01 Scooter wegen einstellen auf 20 kmh .
Und denn DD08 Scooter wegen firmware auf 20 kmh.
Im leerlauf in der luft schaffen sie ca 30 kmh.
in der Halle bei meiner Arbeit komme ich so auf 21 kmh gefahren.
Und meine Haupt frage an denn Hersteller war ob er die zertifizierung seiner Produkte machen tut, das man mit denn Scootern fahren darf .Wenn es endlich mal in Zukunft los geht in DE.
Lars Karminke
Carsten Ovens	23. September 2018 at 11:25
Lieber Herr Karminke,
Die Bundesregierung verfolgt nach meinem Wissen das Ziel, noch in diesem Jahr eine Regulierung für PLEV zu beschließen. Welche Geräte zu welchen Kriterien dann zugelassen werden, ist Bestandteil der laufenden Gespräche.
Ich stimme Ihnen zu, sicherlich lässt sich in Rücksprache mit den Herstellern vieles durch Software lösen. Darüber hinaus werden eKickboards etc., wie andere Fahrzeugen auch, bestimmte Kriterien erfüllen müssen, um die allgemeine Verkehrssicherheit nicht zu gefährden – weder für die Nutzer selbst, noch für andere Teilnehmer am Straßenverkehr.
Gerne berichte ich im Blog zu einem späteren Zeitpunkt über den Fortschritt des Gesetzgebungsprozesses.
lars karmike	30. September 2018 at 08:15
Wenn es diese Jahr noch was wird wäre toll .
Ich hoffe nur das keine unnötige ÜberRegulierung stattfinden tut,
das mehr auf Eigenverantwortung mit klaren Richtlinien gesetzt wird.
Ich Interessiere mich sehr was alles da in denn Gesetzgebungsprozesses gemacht wird.
Und ich hoffe bald endlich diese zurück gehaltene Studie zu lesen . “nicht nur ich :)”
Der Hersteller hatt mir bisher noch nicht geantwortet,
entwerder kein Interesse oder versucht sich Informationen dazu einzuhollen.
Die Fragen die ich mir stelle :
Ob die Gesetzte 6 km/h Grenze erweitert wird ? “da mir ziehmlich offt als fussgänger die Rollstuhl fahrer davon fahren ,ohne irgend eine kenzeichnung” und bin kein langsamer fussgänger.
Wenn es soweit zugelassen ist.
Fahren mit denn E-Scooter , es gibt Sattel zum anbauen.
Macht man sich dann in denn moment Strafbar?,
da durch denn Sattel. Das es aufeinmal in eine andere Fahrzeugklasse fällt ?
Seit Freitag bin ich im besitz eines mini Pedelec E-bike,was ich mit in die Bahn nehmen kann.
Dammit ich es Bewegen darf ,musste ich denn Gas griff Sperren.Reflektoren und so alles angebaut.
Und zu letzt noch zusätzliches Stvo Led Licht.
Dammit man mir nix nachsagen kann!
Habe auch im Internet für mein E-bike gesucht Gas Griff auf 6 kmh legal zu begrenzen ,
und nur belangloses über Tuning gefunden was mich nicht interessiert .
Darauf hin kamm die Überlegung/Idee denn Gas Griff zu legalisieren,was dann in die Klasse Leicht-Mofa fällt.
Das was man im Internet darüber gelesen hat war auch wieder ein wirwar an vorschriften und…,allso eine Totalle Über Regulierung ,so fühlte es sich an.
Da fragt man sich warum es nicht einfach so gemacht wird Pedelec bis 25 Km/h ,ist mit Gas Griff der bis 25 Kmh.
Das man einfach zur versicherung gehen kann und sich ein Kenzeichen dann hollt ,das man es bis 25 Kmh/ bewegen mit Fahrrad helm könnte.
Aber leider ist es nicht so leicht in Deutschland wie in anderren Ländern wo es funktioniert.
Da wäre eigendlich auch noch ein Nachholbedarf
Also werde ich denn Tüv in Harburg mal anschreiben. Um Informationen zu bekommen darüber,
ob es möglich sei denn Gas griff zu legalisieren . Und Weche art an Hürden bzw: kossten auf einen zu kommen würden.
ob sich es überhaupt lohnt.
Da ich mich nur Legal mit Bewegen will/möchte
Carsten Ovens	5. Oktober 2018 at 18:00
Lieber Herr Karmike,
Inwiefern und welche technischen Lösungen funktionieren, z.B. um den Gasgriff auf 6 km/h zu begrenzen, und wie im Einzelfall nach der bisherigen Gesetzeslage das Fahren mit entsprechenden Geräten erlaubt ist, dafür scheint mir der von Ihnen erwähnte TÜV in der Tat der richtige Ansprechpartner zu sein.
Ich bin zuversichtlich, dass die Bundesregierung eine gesetzliche Regelung beschließen wird, die nicht nur klare Vorgaben schafft, sondern auch ein sicheres Fahren ermöglicht, ohne durch zu viel Regulierung den Fahrspaß zu verderben.
Ich bleibe bei diesem Thema am Ball und informiere in meinem Blog über alle Einzelheiten, sobald der Gesetzentwurf vorliegt.
lars karmike	5. Oktober 2018 at 18:56
Hatte 2 model arten angesprochen”mit und ohne Tretkurbel” und das war die Nachricht
Antwort vom Tüv
wenn das Pedelec nicht über den Pedalsensor unterstützt, sondern komplett über das Daumengas/Drehgas bedient wird ist es rechtlich kein Pedelec mehr, sondern eher ein MoFa oder Leichtmofa (je nach Höchstgeschwindigkeit. Dann gelten die entsprechenden Bau- und Betriebsvorschriften für MoFa´s mit entsprechenden Nachweisen über Bremse, Beleuchtung etc.
Sprich die Abnahme würde zu viel Geld verschlingen ,und wie ich gelsesen hatte auch noch auf anderren Seiten.
Sei eine Abnahme keine Garantie das man überhaubt dann dammit nacher fahren dürfe :).
Habe bei denn Verkäufer gebeten denn Hersteller zu konntakten das ich die gesammten Rahmen ,Scheibenbremse , Emv Daten bekomme ,Da warte ich jetzt auch drauf .Da es ja ein Mini E-bike mit 12″ Rädern handelt, hoffe ich das es auch mit als Plev auf 20 km/h eingestuft werden könne .
würde denn weg beim Tüv erleichtern, vieleicht auch die Kossten .
Eine Ganz Große Haupt Frage
Es soll ja Ende September anfang Oktober diese Studie Frei gegeben sein, das man sie endlich lesen kann .
Also anfang Oktober ist vorbei jetzt haben wir schon denn 05.10
wird sie weiterhin zurück gehalten??? ,da man nichts von lesen tut .
Dieses lässt eigendlch schlimme vorarnung zu die sich langsam erhärten,
das vieleicht mit der Studie etwas nicht stimmt .
Andreas	4. September 2018 at 18:41
der Hinweis von Tom Schrewe macht einen wirklich sprachlos. Das wäre von Seiten der Regierung m.E. ein ganz deutliches Signal gegen Innovation und Fortschritt. Zumal bei einem generellen Verbot damit ja auch den Herstellern anderer PLEV wie e boards nichtmal die Möglichkeit gegeben wird sich auf gesetzliche Anforderungen einzustellen. Der Trend zeigt doch ganz klar, dass in dem Bereich viel kommt. Ganz zu Schweigen von der Vorstellung, dass Kinder mit Hoverboards weiter zu Straftätern werden.
Kannst Du Deine Kontakte zu Steffen Bilger bitte nutzen und dort nachhaken?
Wäre doch schade, wenn das Potential von der Regierung verschenkt wird.
Carsten Ovens	5. September 2018 at 14:01
die Regulierung von PLEV ist kein Signal gegen, sondern die Ermöglichung von Innovation und Fortschritt. Auch werden nicht bestimmten Geräte verboten, sondern bestimmte Geräte unter definierten Kriterien erlaubt.
Nach meinem derzeitigen Stand werden (zunächst) jedoch leider nicht alle möglichen PLEV reguliert. Allerdings gebe ich auch zu bedenken, dass nicht alles was grundsätzlich möglich ist, auch erlaubt sein muss und sollte, wenn es gewichtige Gründe gibt, die dagegen sprechen. Darüber müssen wir im Detail diskutieren. Ob es noch für diese Runde reicht, oder wir weitere Geräte in einem neuen Anlauf regulieren und damit die Grundlage für eine Zulassung schaffen, kann ich an dieser Stelle noch nicht sagen, werde aber sobald möglich hier im Blog berichten.
Jan	15. Oktober 2018 at 12:03
meine Antwort wurde leider nicht freigegeben, daher versuche ich es erneut:
Der aktuelle Gesetzesentwurf macht alle sprachlos, die sich nur minimal mit der Thematik befasst haben.
https://www.elektro-skateboard.de/applications/core/interface/file/attachment.php?id=3868
Die PLEV werden damit in vielen Bereichen blockiert:
– maximal 20 km/h
– Führerscheinpflicht
– Lenker/Haltestange erforderlich (Hoverbords, Skateboards oder Einräder fallen damit heraus)
– 500 Watt (1200 Watt Spitze) maximale Leistung (fast alle akuellen selbstbalancierenden Geräte haben aus Sicherheitsgünden mehr Leistung)
– keine Anhänger erlaubt
– max. Breite / Länge / Höhe fest definiert
– Nummernschild
– Abnahme z.B. über das Kraftfahrtbundesamt erforderlich (Betriebserlaubnis)
Defakto werden damit sogar Geräte, die aktuell erlaubt sind (Segway & Co.) verboten.
Jan Becker	10. Oktober 2018 at 22:43
Und was den Sicherheitsaspekt, der immer gerne als Begründung herangezogen wird angeht, ist völlig klar, dass eine﻿ zusätzliche Gefahr für andere durch die elektrischen Kleinstfahrzeuge vernachlässigbar ist, denn jedes Fahrrad stellt eine gleich große Gefahr dar. Und solange die Autoindustrie jedem Führerscheininhaber﻿ – auch Fahranfängern – tonnenschwere und PS-strotzende Autos, die oftmals deutlich schneller als 200 Km/h fahren können, legal verkaufen kann, kann man eine Gefahr die von den Kleinstfahrzeugen ausgehen soll, schwerlich nachvollziehen.
Insofern wird die Polizei wohl weiterhin Jagd auf Bürger mit PLEV machen, die Politik wird sich weiterhin in Slow Motion bewegen während andere EU Länder an uns vorbei ziehen und die Luft in der Stadt wird auch nicht besser nur weil Teile der Max-Brauer-Allee und der Streesemannstraße für Dieselfahrzeuge gesperrt sind.
Tom Schrewe	29. August 2018 at 20:48
Hallo Herr Ovens, die bundeseinheitliche Regelung wird voraussichtlich nur E-Scooter in die neue Fahrzeugklasse der Elektrokleinstfahrzeuge eingruppieren (https://monissen.wordpress.com/2018/08/26/schlechte-nachrichten-fur-e-sk8er-in-deutschland/). Für eine günstigere Hamburger Regelung, die auch E-Skateboards und One-wheels erlauben würde, bliebe dann vermutlich kein Raum mehr. Sehr traurig…
Carsten Ovens	29. August 2018 at 21:57
Vielen Dank für den Hinweis. Noch laufen die Gespräche und es wird am Ende hoffentlich eine ganzheitlich sinnvolle Lösung geben.
Jan Becker	5. September 2018 at 16:11
vor einigen Wochen hieß es offiziell noch “Die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen machen sich in einem gemeinsamen Antrag dafür stark, Hamburg als Modellregion für Elektrokleinstfahrzeuge wie E-Kickboards, E-Skateboards und Monowheels (sog. PLEV) zu positionieren.”. Warum wird denn nun zurück gerudert, so dass vermutlich nur noch die E-Roller (E-Kickboards) übrig bleiben? Sollen die Fahrer der anderen umweltfreundlichen Geräte denn wirklich weiter zu unrecht kriminalisiert werden, während Autofahren mit Benzin oder Diesel, was der Natur und der Gesellschaft erhebliche Schäden zufügt, weiterhin erlaubt ist?
Ich hoffe inständig, dass nicht noch lange so weiter diskutiert, sondern endlich auch einmal gehandelt wird! Andere Länder wie Österreich, Spanien, Belgien, Norwegen, Finnland, die Schweiz, Frankreich und Dänemark haben die PLEV längst erlaubt – nur Deutschland liegt mal wieder im Dornröschenschlaf…
Carsten Ovens	6. September 2018 at 22:16
nun mal ganz langsam. Ja, auf Initiative der CDU-Bürgerschaftsfraktion wurde der oben genannte Antrag von der Hamburgischen Bürgerschaft beschlossen. Damit haben wir ein klares Zeichen gesetzt, wohin die Reise aus unserer Sicht gehen soll. Gesetzgeberisch ist jedoch in erster Linie der Bund zuständig, wir können hier primär Anregungen geben (und im besten Falle Hamburger Sonderlösungen finden).
Auch hat niemand vor, irgendjemanden zu kriminalisieren, nur weil mit dem bislang vorliegenden Referentenentwurf nicht alle denkbaren PLEV eingeschlossen sind. Der aktuelle Stand macht mich keineswegs glücklich, an der Realität vorbei gehende Unterstellungen oder unpassende Vergleiche helfen jedoch auch nicht weiter.
Da derzeit keine “bessere” Lösung im Sinne einer umfassenderen Regelung vorliegt, werden wir also weiter diskutieren müssen. Das werde ich gemeinsam mit der CDU Hamburg gerne tun und freue mich über Ihre Unterstützung.
lars karmike	20. Juni 2018 at 21:49
Habe mal zufällig diese Seite gesehen,
Ich sehe mir das schon Jahre lang an das an mit denn Plev´s.
Wo es immer wieder Gescheitert war … oder mal endlich kommen sollte.
Da kann ich leider nur denn kopfschütteln und grinsen.
Das Eine gemachte problem von darmals ist die Haus gemachte 6 Kmh Grenze und anderre sachen ,sonnst wären die Plev´s schon zugelassen!.
Das Zweite ist die dafür zuständige Bürokratie die vieleicht falsch besetzt ist ,da es Jahre lang gebremst….wurd ,und denke mal wird noch immer.
Ich kenne viele die sofort einen scooter kaufen würden und ihn auch brauchen, da es vieles erleichtert.
Ich habe selber jetzt schon einen seit 8 Monaten weil es mal hiess anfang 2018
Schade das es Andere länder es schaffen ,nur hier happert es.
Eine vorübergehende Duldung von Plev´s auf zu mindest auf Fahrrad Wege,Seiten Straßen ,Gehwege bei angepasster Geschwindigkeit wäre toll,bis zur entgültigen Zulassung.
Aber an sowas glaube ich leider nicht , da macht die bürokratie lieber verbote..
Da es Ja Urlaubzeit ist bald ,wenn Urlauber mit ihren Scooter “wo sie fahren dürfen” dann nach Deutschland kommen mit ihren Scooter,um die Städe zu erkunden oder so .Werden traurig sein das sie ihn stehen lassen können.
Markus Haufe	18. Juni 2018 at 21:50
nur zu sehr begrüße ich den Antrag der Bürgerschaft hier endlich für etwas Bewegung zu sorgen.
Einem Insider zufolge soll das Bundesverkehrsministerium empfohlen haben, dass Blinker, Versicherungskennzeichen und ein Rückspiegel als Voraussetzung zu einer Zulassung notwendig sind. Können Sie dies bestätigen?
Man stelle sich dies in der Praxis einmal vor: Skateboards, Einräder, Scooter (Roller) und andere kleine Elektromobile mit Nummernschild, am besten wie in der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) §10 definierten Art der Anbringung. Damit hätten wir ein hohes Sicherheitsrisiko für die Fahrer. Wofür? Die Anzahl der Strafdelikte im Vergleich zu den Verkehrsteilnehmern ist verschwindend gering und geht zurück: https://www.destatis.de/DE/Publikationen/StatistischesJahrbuch/Justiz.pdf?__blob=publicationFile (Seite 9, Quelle Statistisches Bundesamt)
Was mich sehr verwundert ist, warum das Auto hier immer als Vorbild für die Gesetzgebung herangezogen wird. Stellen Sie bitte einen PKW (es darf auch ein kleiner sein) neben ein PLEV. Die einzige Gemeinsamkeit ist, dass beide einen Motor und Räder haben. Ein PLEV und ein Fahrrad haben da weitaus mehr Übereinstimmungen – auch von der möglichen Geschwindigkeit. Insofern ist es überhaupt nicht hinnehmbar, dass Bürger – auch in Hamburg – per Strafanzeige verfolgt werden, weil sie sich umweltfreundlich auf einem PLEV durch die Stadt bewegen. Dies ist absolut unverhälnismäßig und ich erwarte, dass die Politik aller Parteien gemeinsam die Polizei entsprechend instruiert, dass es einen riesigen Unterschied gibt zwischen dem Fahren eines KFZ (Auto) und einem PLEV ohne Versicherung (welche man für ein PLEV nicht bekommt). Vergleichen Sie hierzu bitte auch die Masse, die bewegt wird – mehr Masse = mehr Gefahr: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/238004/umfrage/gewicht-von-pkw-nach-autoherstellern/ – ein PLEV wiegt zwischen 5 und 20 kg (passt übrigens auch zum Fahrrad).
Es ist schön, wenn Dinge durchdacht werden – bei diesem Thema hat die Politik jedoch eindeudig die Zeit verschlafen. Seit 2014 (BMVI Studie) soll sich etwas bewegen und nun werden wir auf den 30. September 2018 vertröstet an dem sicherlich auch noch nichts entschieden ist. Das dauert wirklich viel zu lange! Wir brauchen mehr Performance in einer globalen Welt und keine Bundesverkehrsministerien, die mehr als vier Jahre brauchen, eine bereits 2014 nicht mehr neue Technik zu bewerten und sich diese Studie dann nicht einmal zu veröffentlichen traut. Wer nun behauptet, er würde zu Gunsten der Bürger alles sicher machen wollen, muss sich die Frage gefallen lassen, ob es sich hier wirklich um Raketentechnik handelt oder um schlichte Fortbewegungsmittel für kurze Strecken innerhalb einer Stadt. Wir wollen nicht zum Mond fliegen…
Insofern kann ich alle Parteien (übrigens sehr schön, dass Sie sich einig sind!) nur bitten hier auf der Erde zu bleiben. Wir Bürger wollen nur von A nach B kommen – und das möglichst schnell, unweltbewust und ohne Blaulicht im Rücken.
Ihr Markus Haufe
Carsten Ovens	19. Juni 2018 at 09:35
Lieber Herr Haufe,
Derzeit kann ich nicht bestätigen, dass die Bundesregierung plant, PLEV nur mit Rückspiegel, Blinker und Kennzeichen zu genehmigen. Auch auf Grundlage Ihrer bildlichen Schilderungen kann ich mir dies nur bedingt vorstellen. 😉
Gerne halte ich Sie auf dem Laufenden, wie sich die Thematik weiterentwickelt. Dazu ist mein Newsletter (www.carsten-ovens.de/newsletter) sowie dieser Blog ein hervorragendes Medium. Ich würde mich freuen, wenn Sie am Ball bleiben.
Arne Nuehm	2. Juni 2018 at 07:59
Und, wurde was beschlossen? Wann darf man dann endlich legal fahren? Und womit…?
Carsten Ovens	4. Juni 2018 at 09:55
Ja, die Bürgerschaft hat unseren Antrag am vergangenen Mittwoch beschlossen. Nun ist der Senat aufgefordert, sich wie beschrieben um das Thema zu kümmern. Dazu hat er zunächst bis 30. September Zeit, um dem Landesparlament dann eine Information zum Sachstand zu geben. Dies umfasst sowohl die rechtlichen Möglichkeiten, um Hamburg zur Modellregion auszubauen, als auch die grundsätzliche gesetzliche Regelung auf Bundesebene. Bis dahin werden wir uns schon gedulden müssen.

References: § 67
 § 22

§ 67
 Art. 2
 Art. 2
 § 21
 § 4
 § 4
 § 21
 § 4
 § 26
 § 3
 § 370
 § 3
 § 26
 §10