Source: https://www.christinehering.com/agb-design/
Timestamp: 2020-08-06 10:59:19+00:00

Document:
AGB – Design – Christine Hering
Allgemeine Geschäftsbedingungen „Christine Hering – Design“
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes Vertrages mit „CHRISTINE HERING“. Verkauf, Lieferung und Leistung erfolgt nur zu den nachfolgenden Bedingungen. Abweichende AGBs der Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.
Mit der Auftragserteilung an „CHRISTINE HERING“ erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Die Angebote der „CHRISTINE HERING“ sind freibleibend und unverbindlich. Die Auftragserteilung erfolgt in schriftlicher Form, per E-Mail oder nach mündlicher Absprache. Bestellungen des Auftraggebers werden von „CHRISTINE HERING“ durch schriftliche Auftragsbestätigung per Email oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen über 10% der Angebotssumme eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und „CHRISTINE HERING“ zurückzutreten. Nach schriftlicher Auftragsbestätigung und mit Beginn der Arbeit wird eine Vorauszahlung in Höhe von 50% der Gesamtauftragssumme fällig, sofern nicht anders vereinbart.
Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeits-ergebnisse zu erfolgen.
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist die „CHRISTINE HERING“ berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben.
§ 6 Rechte, Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte
Der Kunde stellt „CHRISTINE HERING“ von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich den der „CHRISTINE HERING“ zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und/oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er – gleichgültig in welcher Form – an „CHRISTINE HERING“ sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. „CHRISTINE HERING“ haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen der „CHRISTINE HERING“ für pornografische oder sonstige rechtlich unzulässige Inhalte ist dem Auftraggeber untersagt.
Die der „CHRISTINE HERING“ übergebenen Informationen gelten als nicht vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich die „CHRISTINE HERING“ Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist sie berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offenzulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.
§ 8 Copyright, Nutzungsrechte
Für alle von der „CHRISTINE HERING“ erstellten Arbeiten und Entwürfe werden an den Auftraggeber Nutzungsrechte in jeweiligem Umfang erteilt. Das Copyright liegt bei „CHRISTINE HERING“. Sie ist berechtigt, sofern nicht anders vereinbart, Entwürfe und Arbeiten zur Eigenwerbung in sämtlichen Medien zu verwenden. Sie ist außerdem berechtigt, auf den erstellten Werbemitteln einen Copyright-Vermerk anzubringen, falls nicht anders vereinbart.
§ 9 Leistung, Haftung, Schadenersatz
Die Dienstleistung der „CHRISTINE HERING“ beinhält in der Hauptsache die strategische Beratung, Konzeption und Produktionsabwicklung von Printmedien. Bei Projekten, die ein bestimmtes Auftragsvolumen übersteigen oder auf Wunsch des Kunden wird bei Druckerzeugnissen ein Vorab-Proof erstellt. Bei Kleinauflagen ist dies nicht der Fall. „CHRISTINE HERING“ übernimmt deshalb keine Haftung für Farbabweichungen im Druckergebnis. Mit der Auftragserteilung erkennt der Kunde an, dass er Farbabweichungen akzeptiert und dies in keiner Weise mit der korrekten Auftragserfüllung seitens der „CHRISTINE HERING“ in Bezug steht.
§ 10 Entwicklung / Pflege von Webseiten
Die Erstellung von Webseiten erfolgt durch „CHRISTINE HERING“ nach vorausgegangenem, schriftlichem Angebot. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden übernimmt „CHRISTINE HERING“ keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Übergabe des Webauftritts davon zu überzeugen, dass die von der „CHRISTINE HERING“ gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. „CHRISTINE HERING“ übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem vom Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt. Eine Frist für die Fertigstellung muss zuvor schriftlich vereinbart und die benötigten Daten vom Kunden zur Verfügung gestellt werden. Ist dies nicht oder nur bedingt der Fall, verzögert sich die Fertigstellung um einen angemessenen Zeitrahmen. „CHRISTINE HERING“ haftet nicht für Verluste, die dem Kunden durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat die „CHRISTINE HERING“ eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der „CHRISTINE HERING“ die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. Ein angemessener Zeitrahmen zur Fertigstellung ist auch hier zu setzen.
§ 10.1 Speicherplatz und Domainnamen
“CHRISTINE HERING“ garantiert nicht die Verfügbarkeit bestimmter Domainnamen und schließt eine Haftung für die
zeitweise Nichterreichbarkeit der gehosteten Domain aus.
§ 10.2 Übertragung der Daten auf den Server
“CHRISTINE HERING“ gewährleistet die korrekte Darstellung von Webinhalten ausschließlich bei Bereitstellung auf ihren eigenen Servern bzw. den Servern ihrer Partnerfirmen. Eine Garantie für eine fehlerfreie Darstellung von Inhalten bei von Kunden eigens angemieteten Serverplätzen wird von der „CHRISTINE HERING“ nicht übernommen.
Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder nimmt er die fertiggestellten Produkte oder Webseiten nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist „CHRISTINE HERING“ berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann „CHRISTINE HERING“75% des dem Auftrag zugrunde liegenden Angebotspreises gegenüber dem Kunden einfordern. Bei Nichtzahlung von Webaufträgen behält es sich „CHRISTINE HERING“ vor bereitgestellte Webseiten zu deaktivieren.
Im Geschäftsverkehr wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Heilbronn vereinbart.
§ 13 Eigentumsvorbehalt / Nutzungsrechte
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von „CHRISTINE HERING“ erstellte Objekte (Manuskripte, Konzepte, Manuals, Drucksachen, Webseiten, Grafiken, Illustrationen, u. a.) bleibt allein bei „CHRISTINE HERING“. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, insofern nicht anders vereinbart, die vereinbarten Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung seitens „CHRISTINE HERING“, nicht gestattet.
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleich-wohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

References: § 6

§ 8

§ 9

§ 10

§ 10

§ 10

§ 13