Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F22-09-2011-2C_269-2011
Timestamp: 2016-10-26 17:21:20+00:00

Document:
X.________ (geb. 1978) schloss 2006 an der Philosophischen Fakult�t der Universit�t Freiburg sein Studium der Sozialanthropologie (Ethnologie) und Religionswissenschaften mit dem Lizentiat (lic.phil.) ab. Seit dem 1. Januar 2008 ist er als Projektleiter und wissenschaftlicher Mitarbeiter f�r die Stiftung Science et Cit�, Bern, t�tig. Im M�rz 2008 nahm er an der Z�rcher Hochschule f�r angewandte Wissenschaften den Lehrgang "Arts Management" auf, den er im Jahr 2010 mit dem Titel "Master of Advanced Studies ZFH in Arts Management" abschloss. In der Steuererkl�rung 2008 machte X.________ einen Abzug von Fr. 5'200.-- als Weiterbildungskosten ("Nachdiplomstudium ZHAW") geltend, den die Veranlagungsbeh�rde indessen nicht akzeptierte. Dagegen erhob er Einsprache, welcher indessen kein Erfolg beschieden war.
Seine gegen den Einspracheentscheid gerichteten Rechtsmittel (Rekurs und Beschwerde) hiess das Steuergericht Solothurn mit Urteil vom 17. Januar 2011 gut und liess die im Jahr 2009 (recte: 2008) f�r den Lehrgang "Arts Management" aufgewendeten Kosten von Fr. 5'200.-- bei der direkten Bundessteuer und bei der Staatssteuer zum Abzug zu.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt das Steueramt des Kantons Solothurn dem Bundesgericht, das erw�hnte Urteil des kantonalen Steuergerichts aufzuheben und die Kosten f�r den Lehrgang nicht zum Abzug zuzulassen.
Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung schliesst auf Gutheissung der Beschwerde.
1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid einer letzten kantonalen Instanz in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts (vgl. Art. 82 bzw. Art. 86 BGG in Verbindung mit Art. 146 des Bundesgesetzes �ber die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 [DBG, SR 642.11] und Art. 73 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]). Eine Ausnahme gem�ss Art. 83 BGG liegt nicht vor. Die kantonale Steuerverwaltung ist zur Beschwerde berechtigt (vgl. Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG, Art. 146 DBG, Art. 73 Abs. 2 StHG). Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
1.2 Die zur Anwendung gelangenden bundesrechtlichen und kantonalen Vorschriften �ber die abzugsf�higen Berufskosten sind harmonisiert und stimmen �berein, weshalb die Vorinstanz zul�ssigerweise f�r die Staats- und Gemeindesteuern und die direkte Bundessteuer einen einzigen Entscheid gef�llt hat; der Beschwerdef�hrer durfte auf die Erhebung von getrennten Beschwerden verzichten (BGE 135 II 260).
2.1 Von den steuerbaren Eink�nften k�nnen sowohl bei der direkten Bundessteuer als auch bei den solothurnischen Staatssteuern namentlich die Berufskosten abgezogen werden. So sind nach Art. 26 Abs. 1 lit. d DBG "die mit dem Beruf zusammenh�ngenden Weiterbildungs- und Umschulungskosten" zum Abzug zugelassen; � 33 Abs. 1 lit. d des Solothurner Gesetzes vom 1. Dezember 1985 �ber die Staats- und Gemeindesteuern (StG/SO) enth�lt - entsprechend Art. 9 Abs. 1 StHG - dieselbe Regelung erg�nzt durch den Nebensatz "nicht jedoch Ausbildungskosten". Da die hier massgebenden Bestimmungen somit im Wesentlichen �bereinstimmen, gelten die nachfolgenden Ausf�hrungen sowohl f�r die direkten Bundes- als auch die kantonalen Steuern.
2.2 Nach der Rechtsprechung sind alle Kosten der Weiterbildung abzugsf�hig, die objektiv mit dem gegenw�rtigen Beruf des Steuerpflichtigen im Zusammenhang stehen und die der Steuerpflichtige zur Erhaltung seiner beruflichen Chancen f�r angezeigt h�lt, auch wenn sich die Ausgabe als nicht absolut unerl�sslich erweist, um die gegenw�rtige berufliche Stellung nicht einzub�ssen (Urteil 2C_697/2010 vom 28. Januar 2011 E. 2.1, mit Hinweisen).
Als "mit dem Beruf zusammenh�ngende Weiterbildungskosten" sind indessen nur solche Kosten abziehbar, die im Rahmen des bereits erlernten und ausge�bten Berufs anfallen, nicht dagegen die "Ausbildungskosten" im Sinne von Art. 34 lit. b DBG f�r die erstmalige Aufnahme einer Berufst�tigkeit bzw. f�r einen neuen (oder zus�tzlichen) Beruf. Zur Anerkennung als abzugsf�hige Weiterbildungskosten ist es aber nicht notwendig, dass der Steuerpflichtige das Erwerbseinkommen ohne die streitige Auslage �berhaupt nicht h�tte erzielen k�nnen; vielmehr ist lediglich darauf abzustellen, ob die Aufwendungen f�r die Erzielung des Einkommens n�tzlich sind und nach der Verkehrsauffassung im Rahmen des �blichen liegen. Dazu geh�ren nicht nur Anstrengungen, um den Stand bereits erworbener F�higkeiten zu erhalten, sondern vor allem auch der Erwerb verbesserter Kenntnisse f�r die Aus�bung des gleichen Berufs. Abzugsf�hig sind insbesondere Fortbildungskosten zur Sicherung der bisherigen Stelle ohne im Wesentlichen zus�tzliche Berufschancen. Hingegen sind Auslagen f�r eine Fortbildung, die zum Aufstieg in eine eindeutig vom bisherigen Beruf zu unterscheidende h�here Berufsstellung (sog. Berufsaufstiegskosten) oder gar zum Umstieg in einen anderen Beruf dienen, keine Weiterbildungskosten. Sie werden nicht f�r eine Weiterbildung im Rahmen des bereits erlernten und ausge�bten Berufs erbracht, sondern letztlich f�r eine neue Ausbildung. Auslagen, die anfallen, um die notwendigen F�higkeiten und Kenntnisse zur Aus�bung eines eigentlichen Berufs zu erlernen (z.B. Lehre, Handelsschule, Matura, Studium, Nachdiplomstudien usw.), sind demnach als Ausbildungskosten auch dann nicht abziehbar, wenn die Fortbildung berufsbegleitend absolviert wird, im Ergebnis aber dem Aufstieg in eine vom bisherigen Beruf eindeutig unterscheidbare h�here Berufsstellung dient. Wesentlich f�r die Beurteilung der Abzugsf�higkeit der Kosten f�r Zusatzausbildungen ist nicht nur der Vergleich zwischen der bestehenden Grundausbildung und den neu erworbenen Kenntnissen; zu ber�cksichtigen sind auch der aktuell ausge�bte Beruf und die Auswirkungen der Zusatzausbildung auf die gegenw�rtige und k�nftige Berufst�tigkeit (Urteil 2C_697/2010 vom 28. Januar 2011 E. 2.1, mit Hinweisen).
2.3 Die Vorinstanz hat festgestellt, der Lehrgang Arts Management sei ein Studium, welches bef�hige, strategische und operative Aufgaben im Management und in der F�hrung von Kulturbetrieben und Kulturprojekten zu erf�llen; ein Schwerpunkt liege in der F�rderung des unternehmerischen Handelns in der Kultur. Der Beschwerdegegner habe glaubhaft dargelegt, dass er im Verlauf eines Studiums der Sozialanthropologie - welches gleichzusetzen sei mit dem Studium der Kultur- und Sozialwissenschaft - bereits einiges an Wissen �ber den kulturellen Bereich erworben habe. Neben dem Erststudium habe er Kulturprojekte begleitet oder geleitet (Kulturfestival Belluard, Unifest 2007, Centre Fries Fribourg). Zudem sei er im Zeitpunkt der Aufnahme seines Lehrganges bei der Science et Cit� als Projektleiter angestellt gewesen.
Die Vorinstanz hat daraus den Schluss gezogen, es sei beim in Frage stehenden Lehrgang f�r den Beschwerdegegner nicht darum gegangen, notwendiges, aber aufgrund einer unvollst�ndigen Ausbildung nicht erlerntes und deshalb bei der konkreten Berufsausbildung fehlendes Wissen nachzuerwerben. Vielmehr habe er sich nach einer gewissen Zeit der Berufsaus�bung in einer Lage befunden, in der es im Rahmen des �blichen und N�tzlichen gelegen habe, die bestehenden Kenntnisse und Erfahrungen in einen breiteren und tieferen Zusammenhang zu stellen. Damit bestehe keine Veranlassung, die Kurskosten f�r die Weiterbildung in Arts Management zu verweigern.
2.4 Dem kann nicht gefolgt werden, auch wenn der Begriff der Weiterbildung "weitherzig" auszulegen ist (BBl 2010 2613). Wie sich aus der Kurzbeschreibung des Lehrganges ergibt, ist dieser ein wissenschaftlich fundiertes, praxisnahes und aktuelles Studium, das bef�higt, strategische und operative Aufgaben im Management und in der F�hrung von Kulturbetrieben und Kulturprojekten kompetent und effizient zu erf�llen; es richtet sich an im kulturellen Sektor T�tige, die Aufgaben im Management und in der F�hrung von Kulturbetrieben und Kulturprojekten kompetent und effizient erf�llen wollen; die Studierenden werden auf F�hrungs- und Managementaufgaben im kulturellen Bereich vorbereitet und erkennen Managementprobleme in kulturellen Organisationen und Projekten, k�nnen diese analysieren, L�sungen entwickeln und entsprechende Handlungs- und Verhaltensweisen ableiten.
Der Beschwerdef�hrer verf�gte vor dem Lehrgang nach eigenen Angaben �ber eine rein geisteswissenschaftliche Ausbildung. Nach seiner Darstellung vermittelte das Anthropologiestudium Wissen auf theoretisch-wissenschaftlicher Ebene f�r die T�tigkeit als Kulturmanager, um Kultur und kulturelles Geschehen als soziales Ph�nomen �berhaupt analysieren und verstehen zu k�nnen, w�hrend der Kurs Arts Management praxisorientierte Inhalte beleuchte (kant.act. 1, S. 6).
Daraus ergibt sich indessen, dass der in Frage stehende Lehrgang in erster Linie Managementkenntnisse vermittelt, die nicht Gegenstand der universit�ren Grundausbildung des Beschwerdef�hrers bildeten. Es ist damit mit dem Beschwerdef�hrer und der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung davon auszugehen, dass es im Fall des Beschwerdegegners nicht um die Vertiefung und Erweiterung des im Rahmen des Studiums bzw. seiner gelegentlichen sp�teren T�tigkeiten erworbenen Wissens sondern um den Erwerb bisher fehlenden Wissens im Bereich Management und Business Administration (vgl. Einsprache vom 25. Januar 2010) geht. Es handelt sich somit um eine zus�tzliche Ausbildung, deren Kosten nicht zu den abzugsf�higen Berufskosten z�hlt. Es kann auf die entsprechenden Ausf�hrungen verwiesen werden (Beschwerde Ziff. 14, 15 und 16; Vernehmlassung Ziff. 5, 6 und 7).
Die Beschwerde ist aus diesen Gr�nden gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Diesem Ausgang entsprechend hat der Beschwerdegegner die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: Art. 82
 Art. 86
 Art. 146
 Art. 73
 Art. 83
 Art. 89
 Art. 146
 Art. 73
 Art. 26
 Art. 9
 Art. 34