Source: https://www.transparenz.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen2014_tp.c.72911.de&asl=bremen203_tpgesetz.c.55340.de&template=20_gp_ifg_meta_detail_d
Timestamp: 2019-07-19 23:44:52+00:00

Document:
Veröffentlichungsdatum:02.10.2013 Inkrafttreten03.10.2013 FundstelleBrem.ABl. 2013, 951
Bezug (Rechtsnorm)32008L0056, WHG § 45f, WHG § 45i
Zitiervorschlag: "Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der Überwachungsprogramme gemäß § 45f Abs.1 WHG zur Umsetzung von Art. 11 MSRL (Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie) (Brem.ABl. 2013, 951)"
Erlassdatum: 02.10.2013
Fassung vom: 02.10.2013
Gültig ab: 03.10.2013
Normen: 32008L0056, § 45f WHG, § 45i WHG
Fundstelle: Brem.ABl. 2013, 951
Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der
Überwachungsprogramme gemäß § 45f Abs.1 WHG zur Umsetzung
von Art. 11 MSRL (Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie)
Am 15. Juli 2008 ist die Europäische Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/56/EG) in Kraft getreten. Die Mitgliedsstaaten sind aufgefordert, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um spätestens bis zum Jahr 2020 einen guten Zustand der Meeresumwelt zu erreichen oder zu erhalten sowie vorrangig anzustreben, seinen Schutz und seine Erhaltung auf Dauer zu gewährleisten und eine künftige Verschlechterung zu vermeiden.
Beschreibung des guten Umweltzustands für die deutsche Nord- und Ostsee
Festlegung von Umweltzielen für die deutsche Nord- und Ostsee
wurde jetzt der Entwurf der Überwachungsprogramme für die deutsche Nord- und Ostsee gemäß § 45f Absatz 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) erarbeitet.
Die Überwachungsprogramme dienen durch langfristige, kontinuierliche Datenerhebungen der laufenden Bewertung des Umweltzustands der Meeresgewässer. Sie werden insbesondere mit Blick auf die Zielerreichung durch ereignis- und bedarfsbedingtes „Monitoring“ komplementiert.
Nach § 45i Absatz 1 Nummer 1b WHG ist der Entwurf der Überwachungsprogramme zum 15. Oktober 2013 zu veröffentlichen und für sechs Monate durch die zuständigen Behörden auszulegen. Die Öffentlichkeit kann innerhalb dieser Frist schriftlich zu den Dokumenten Stellung nehmen.
Der Entwurf der Überwachungsprogramme gemäß § 45f Absatz 1 WHG liegt ab dem Tag der Bekanntmachung bis zum 14. April 2014 beim
Die Dokumente werden ab dem 15. Oktober 2013 auch auf der Internetseite http://www.meeresschutz.info/ veröffentlicht. Auf der Internetseite wird ein Formular angeboten, mit dem Stellungnahmen und Anregungen an die dort genannte Anschrift übermittelt werden können.
Bremen, den 2. Oktober 2013

References: § 45
 § 45
 § 45
 Art. 11
 § 45
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 Art. 11
 § 45
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