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Timestamp: 2016-10-23 09:49:38+00:00

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2C_936/2010 (24.12.2010)
2C_936/2010
Urteil vom 24. Dezember 2010
des Kantons Schaffhausen vom 26. November 2010.
A.a X.________ (geb. 1960) stammt aus Nigeria. Er heiratete hier nach einem erfolglosen Asylverfahren die um 18 Jahre �ltere Schweizerin Y.________. Gest�tzt hierauf erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung. Am 6. Juli 1998 wurde er erleichtert eingeb�rgert. Am 14. September 1999 ist die Ehe X.________ und Y.________ geschieden worden, worauf X.________ am 3. August 2000 die nigerianische Mutter seines am 2. November 1998 geborenen Sohnes heiratete, die in der Folge beide zu ihm in die Schweiz zogen. Am 16. Juli 2002 kam die gemeinsame Tochter A.________ zur Welt. Am 9. Mai 2003 erkl�rte das zust�ndige Bundesamt die erleichterte Einb�rgerung von X.________ f�r nichtig, womit auch das Schweizer B�rgerrecht des Sohnes entfiel.
A.b Am 3. Oktober 2003 wies das Ausl�nderamt des Kantons Schaffhausen X.________ und seine beiden Kinder aus der Schweiz weg. Gleichzeitig verweigerte es seiner Ehefrau die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Mit Urteil vom 14. November 2005 best�tigte das Bundesgericht letztinstanzlich diese Anordnungen: Die Beziehung X.________ und Y.________ sei eine Scheinehe gewesen bzw. vor der Einb�rgerung von X.________ definitiv gescheitert gewesen, da er bereits damals eine aussereheliche Beziehung mit seiner k�nftigen Ehefrau unterhalten habe. Da keines der Familienmitglieder ein festes Anwesenheitsrecht in der Schweiz besitze und die ganze Familie gemeinsam das Land verlassen m�sse, liege kein Eingriff in den Schutzbereich der Garantie auf Achtung des Familienlebens (Art. 8 EMRK) vor.
B.a Die Familie X.________ wurde in der Folge wiederholt aufgefordert, das Land zu verlassen. S�mtliche Bem�hungen der Migrationsbeh�rden, von der nigerianischen Botschaft die notwendigen Reisepapiere f�r eine Ausschaffung zu erhalten, scheiterten daran, dass X.________ sich konsequent weigerte, das Land zu verlassen. Er wurde deshalb am 27. September 2010 in Durchsetzungshaft genommen, welche die Haftpr�fungsrichterin am Kantonsgericht Schaffhausen am 29. September 2010 bis zum 27. Oktober 2010 best�tigte.
B.b X.________ gelangte hiergegen am 8. Oktober 2010 an das Obergericht des Kantons Schaffhausen. Am 25. Oktober 2010 beantragte das Migrationsamt des Kantons Schaffhausen der Haftpr�fungsrichterin, die Haft von X.________ um zwei Monate zu verl�ngern. Die Haftpr�fungsrichterin trat auf das Gesuch nicht ein; ein Haftverl�ngerungsgesuch k�nne nach der analog anwendbaren Bestimmung von Art. 162 Abs. 3 StPO/SH erst nach Abschluss des Rechtsmittelverfahrens gepr�ft werden. Mit Urteil vom 26. November 2010 wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen die Beschwerde gegen die Haftgenehmigung vom 29. September 2010 ab. Es erkl�rte zudem, die analoge Anwendung von Art. 162 Abs. 3 StPO/SH durch die Haftpr�fungsrichterin als zul�ssig.
X.________ ist hiergegen am 8. Dezember 2010 an das Bundesgericht gelangt. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts vom 26. November 2010 aufzuheben und ihn aus der Durchsetzungshaft zu entlassen. Diese sei unverh�ltnism�ssig.
Das Migrationsamt und das Obergericht des Kantons Schaffhausen beantragen, die Beschwerde abzuweisen. Die Haftpr�fungsrichterin am Kantonsgericht und das Bundesamt f�r Migration haben sich nicht vernehmen lassen.
1.1 Hat ein Ausl�nder seine Pflicht zur Ausreise aus der Schweiz innerhalb der ihm angesetzten Frist nicht erf�llt und kann die rechtskr�ftige Weg- oder Ausweisung aufgrund seines pers�nlichen Verhaltens nicht vollzogen werden, so darf er, um der Ausreisepflicht Nachachtung zu verschaffen, in Durchsetzungshaft genommen werden, sofern die Anordnung der Ausschaffungshaft nicht zul�ssig ist oder keine andere, mildere Massnahme zum Ziel f�hrt (Art. 78 Abs. 1 AuG). Die Haft ist erstmals f�r einen Monat m�glich; sie kann hernach mit der Zustimmung der zust�ndigen kantonalen richterlichen Beh�rde (vgl. Art. 78 Abs. 2 AuG) jeweils um zwei Monate verl�ngert werden, sofern der Ausl�nder weiterhin nicht bereit ist, sein Verhalten zu �ndern und auszureisen. Die maximale Haftdauer betr�gt grunds�tzlich 18 Monate (Art. 78 Abs. 2 AuG). Die Haft wird beendet, wenn eine selbst�ndige und pflichtgem�sse Ausreise nicht m�glich ist, obwohl die betroffene Person den beh�rdlich vorgegebenen Mitwirkungspflichten nachgekommen ist (Art. 78 Abs. 6 lit. a AuG), oder die Schweiz weisungsgem�ss verlassen (lit. b), die Ausschaffungshaft angeordnet (lit. c) oder einem Haftentlassungsgesuch entsprochen wird (lit. d).
1.2 Zweck der Durchsetzungshaft ist es, die ausreisepflichtige Person in jenen F�llen zu einer Verhaltens�nderung zu bewegen, in denen nach Ablauf der Ausreisefrist der Vollzug der rechtskr�ftig gegen sie angeordneten Weg- oder Ausweisung - trotz entsprechender beh�rdlicher Bem�hungen - ohne ihre Kooperation nicht (mehr) m�glich erscheint. Der damit verbundene Freiheitsentzug st�tzt sich auf Art. 5 Ziff. 1 lit. f EMRK (Haft zur Sicherung eines schwebenden Ausweisungsverfahrens) und dient in diesem Rahmen der Erzwingung einer durch das Gesetz vorgeschriebenen Verpflichtung (Art. 5 Ziff. 1 lit. b EMRK). Die Durchsetzungshaft bildet das letzte Mittel, wenn und soweit keine andere Massnahme (mehr) zum Ziel f�hrt, den illegal anwesenden Ausl�nder auch gegen seinen Willen in seine Heimat verbringen zu k�nnen. Sie darf nach dem Willen des Gesetzgebers maximal 18 Monate dauern, muss aber in jedem Fall verh�ltnism�ssig sein. Innerhalb dieser H�chstdauer ist jeweils aufgrund der Umst�nde im Einzelfall zu pr�fen, ob die ausl�nderrechtliche Festhaltung insgesamt (noch) geeignet bzw. erforderlich erscheint und nicht gegen das �bermassverbot verst�sst (vgl. BGE 135 II 105 E. 2.2.1 S. 107; 134 II 201 E. 2 S. 204 ff.; 134 I 92 E. 2.3 S. 96 ff.).
1.3 Bei dieser Beurteilung ist dem Verhalten des Betroffenen, den die Papierbeschaffung allenfalls erschwerenden objektiven Umst�nden (ehemalige B�rgerkriegsregion usw.) sowie dem Umfang der von den Beh�rden bereits getroffenen Abkl�rungen Rechnung zu tragen und zu ber�cksichtigen, wieweit der Ausl�nder es tats�chlich in der Hand hat, die Festhaltung zu beenden, indem er seiner Mitwirkungs- bzw. Ausreisepflicht nachkommt. Von Bedeutung k�nnen zudem seine famili�ren Verh�ltnisse sein sowie der Umstand, dass er allenfalls wegen seines Alters, Geschlechts oder Gesundheitszustands als "besonders schutzbed�rftig" gelten muss. Das mutmassliche k�nftige Verhalten des Betroffenen ist jeweils aufgrund s�mtlicher Umst�nde abzusch�tzen. Dabei kommt dem Haftrichter wegen der Unmittelbarkeit seiner Kontakte mit dem Betroffenen ein gewisser Beurteilungsspielraum zu. Ein erkl�rtes konsequent unkooperatives Verhalten bildet in diesem Rahmen nur einen - allenfalls aber gewichtigen - Gesichtspunkt unter mehreren. Je l�nger die ausl�nderrechtlich motivierte Festhaltung dauert und je weniger die Ausschaffung absehbar erscheint, desto strengere Anforderungen sind an die fortbestehende H�ngigkeit des Ausweisungsverfahrens im Sinne von Art. 5 Ziff. 1 lit. f EMRK zu stellen und desto kritischer ist die jeweilige Haftverl�ngerung zu hinterfragen (vgl. BGE 135 II 105 E. 2.2.2 S. 107 f.; 134 II 201 E. 2 S. 204 ff.; 134 I 92 E. 2.3 S. 96 ff.).
2.1 Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, mit seiner Familie rechtskr�ftig aus der Schweiz weggewiesen worden zu sein, seine Ausreisepflicht wiederholt missachtet zu haben und nicht in Ausschaffungshaft genommen werden zu k�nnen, weil die nigerianischen Beh�rden sich weigern, ihn gegen seinen Willen zur�ckzunehmen. Unbestrittenermassen weigert er sich auch nach wie vor, mit seiner Familie die R�ckreise in die gemeinsame Heimat anzutreten. Er bestreitet indessen die Verh�ltnism�ssigkeit seiner Festhaltung. Diese sei mit Blick auf seine famili�ren Verh�ltnisse und seine hier eingeschulten Kinder, welche kein Wort Ibo spr�chen, ungeeignet, ihn dazu zu bewegen, das Land zu verlassen. Nach der Rechtsprechung ist - worauf der Beschwerdef�hrer zu Recht hinweist - bei der Durchsetzungshaft das mutmasslich k�nftige Verhalten des Betroffenen jeweils aufgrund s�mtlicher Umst�nde abzusch�tzen; dabei bildet ein erkl�rt unkooperatives Verhalten - wie es der Beschwerdef�hrer an den Tag legt und unumwunden zugesteht - einen gewichtigen Gesichtspunkt. Die Durchsetzungshaft soll den Betroffenen zwangsweise dazu veranlassen, seine Position zu �berdenken. Der Beschwerdef�hrer befand sich bei Anfechtung des Entscheids des Migrationsamts erst seit rund 2 Wochen in Haft. Diese war f�r einen Monat bewilligt worden. Mit Blick hierauf kann nicht gesagt werden, die Durchsetzungshaft sei zum Vornherein nicht geeignet gewesen, ihr Ziel zu erreichen, und habe das �bermassverbot verletzt. Der Gesetzgeber hat im Rahmen des Verh�ltnism�ssigkeitsgebots und der Vorgaben der EMRK eine maximale Haftdauer von achtzehn Monaten vorgesehen, wovon die Festhaltung des Beschwerdef�hrers noch weit entfernt war. Seine ausl�nderrechtlich begr�ndete Festhaltung dauerte damit - auch mit Blick auf seine famili�re Situation - noch nicht so lange, dass gest�tzt auf Art. 5 Abs. 1 lit. f EMRK besonders strenge Anforderungen an die fortbestehende H�ngigkeit des Ausweisungsverfahrens zu stellen waren (vgl. das Urteil 2C_683/2009 vom 30. November 2009 E. 5.2).
2.2 Wie es sich heute damit verh�lt, braucht nicht weiter gepr�ft zu werden, weil die Beschwerde aus einem anderen Grund gutzuheissen und der Beschwerdef�hrer aus der Haft zu entlassen ist: Die Haftpr�fungsrichterin am Kantonsgericht hat die Durchsetzungshaft bis zum 27. Oktober 2010 genehmigt. In der Folge hat sie die Haftverl�ngerung um zwei Monate nicht gepr�ft, sondern das Verfahren sistiert, womit der Beschwerdef�hrer sich seither formell ungerechtfertigt in Durchsetzungshaft befindet. Entgegen der Auffassung sowohl der Haftpr�fungsrichterin als auch des Obergerichts war die Durchsetzungshaft unabh�ngig von der Anfechtung durch den Beschwerdef�hrer bundesrechtlich auf einen Monat beschr�nkt. Ihre Verl�ngerung um zwei Monate bedurfte gem�ss Art. 78 Abs. 2 AuG nach diesem Datum obligatorisch einer weiteren richterlichen (Haft-)Genehmigung. Hieran �nderte die h�ngige Beschwerde gegen die urspr�ngliche Haftanordnung nichts. Nur bei Vorliegen eines richterlich genehmigten Verl�ngerungsentscheids ist die Durchsetzungshaft nach dem ersten Monat noch rechtens. Zwar kann dieser schriftlich ergehen, wenn der Betroffene nicht eine m�ndliche Verhandlung verlangt, es kann darauf jedoch nicht in Anwendung von kantonalem Verfahrensrecht �berhaupt verzichtet werden (vgl. ANDREAS Z�ND, in: Spescha/Th�r/Z�nd/ Bolzli, Migrationsrecht, 2. Aufl. 2009, N. 6 zu Art. 78 AuG; TARKAN G�KSU, in: Caroni/G�chter/Turnherr [Hrsg.], Handkommentar zum AuG, 2010, N. 15 zu Art. 78 AuG; THOMAS HUGI YAR, Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausl�nderrecht, 2. Aufl. 2009, N. 10.125 ff). Eine kantonale strafprozessuale Beschwerderegelung (Art. 162 Abs. 3 StPO/SH) darf abweichendes materielles Bundes(verwaltungs)recht, welches eine richterliche Haftpr�fung von Amtes wegen obligatorisch vorschreibt, nicht vereiteln. Der richterliche Haftverl�ngerungsentscheid tritt nach der Rechtsprechung an die Stelle des urspr�nglichen Haftgenehmigungsentscheids, wobei dieser dann �ber jenen anzufechten ist (vgl. so etwa das Urteil 2C_683/2009 vom 30. November 2009 E. 2.2).
2.3 Zwar r�gt der Beschwerdef�hrer dies vorliegend nicht, doch gereicht ihm das nicht zum Nachteil: Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist daher weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden. Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten Vorbringen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Die ist hier der Fall: Die kantonalen Beh�rden haben mit ihrer Verfahrensgestaltung klarerweise Bundesrecht verletzt. Die Missachtung von Art. 78 Abs. 2 AuG ist bereits aus der Lekt�re des Gesetzestextes ohne Weiteres ersichtlich. Nach der Rechtsprechung kommt den verfahrensrechtlichen Garantien bei den Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht grunds�tzliche Bedeutung zu (vgl. das zur Publikation bestimmte Urteil 2C_823/2009 vom 19. Oktober 2010). Das Bundesgericht achtet deshalb besonders streng auf deren Einhaltung (vgl. HUGI YAR, a.a.O., N. 10.14 und N. 10.44 ff.). Zwar f�hrt eine Verletzung von Verfahrensvorschriften nicht immer auch zu einer Haftentlassung (vgl. BGE 121 II 105 E. 2c S. 109, 110 E. 2a S. 113; best�tigt im Urteil 2C_60/2007 vom 10. April 2007 E. 2.3.2). Eine solche ist hier indessen unumg�nglich: Der Beschwerdef�hrer wird seit dem 27. Oktober 2010 in Verletzung von Art. 78 Abs. 2 AuG ohne g�ltigen Hafttitel festgehalten, was gegen Art. 5 EMRK verst�sst. Das �ffentliche Interesse an der reibungslosen Durchsetzung der Ausschaffung hat gegen das private Interesse an einem korrekten Haftpr�fungsverfahren zur�ckzutreten, nachdem der Beschwerdef�hrer keine Gefahr f�r die �ffentliche Sicherheit bildet. Ein g�ltiger Hafttitel liegt auch heute noch nicht vor, obwohl das Obergericht das Kantonsgericht angewiesen hat, das Verl�ngerungsgesuch des Migrationsamts nach seinem Entscheid zu behandeln. Das Kantonsgericht ist dem nicht nachgekommen, sondern hat das entsprechende Verfahren wiederum sistiert, obwohl auch bei der Durchsetzungshaft ein - umfangm�ssig etwas reduziertes - Beschleunigungsgebot gilt (HUGI YAR, a.a.O., N. 10.123). Dass der unentgeltlich beigegebene Anwalt die verfahrensrechtliche Problematik des Falls verkannt hat, darf nicht dazu f�hren, dass der Beschwerdef�hrer in Verletzung von Art. 78 Abs. 2 AuG und Art. 5 EMRK weiter festgehalten wird.
3.1 Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen, der angefochtene Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 26. November 2010 aufzuheben und der Beschwerdef�hrer sofort aus der Durchsetzungshaft zu entlassen.
3.2.1 Dem Verfahrensausgang entsprechend sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG).
3.2.2 Mit der Gutheissung der Beschwerde wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gegenstandslos. Der Kanton Schaffhausen muss den Beschwerdef�hrer f�r das vorliegende Verfahren jedoch angemessen entsch�digen (vgl. Art. 66 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und Ziffer 1 des Entscheids des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 26. November 2010 aufgehoben. Der Beschwerdef�hrer ist unverz�glich aus der Haft zu entlassen.
2.2 Der Kanton Schaffhausen hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'800.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Migrationsamt, dem Kantonsgericht und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. Dezember 2010

References: Art. 162
 Art. 162
 Art. 78
 Art. 5
 BGE 
 Art. 5
 BGE 
 Art. 5
 Art. 78
 Art. 78
 Art. 78
 Art. 78
 BGE 
 Art. 78
 Art. 5
 Art. 78
 Art. 5
 Art. 66