Source: https://community.beck.de/category/handels-und-gesellschaftsrecht?page=4
Timestamp: 2019-01-23 15:35:55+00:00

Document:
Beiträge im Rechtsgebiet Handels- und Gesellschaftsrecht | beck-community
Referentenentwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Umwandlungsgesetzes veröffentlicht
Veröffentlicht am 06.09.2018 von Dr. Cornelius Wilk
Das Bundesjustizministerium hat am 3. September 2018 den Referentenentwurf (RefE) eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Umwandlungsgesetzes veröffentlicht, mit dem die Regeln über ... Weiterlesen
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtInternationales
OLG Köln: Erfolg einer positiven Beschlussfeststellungsklage auch bei Anfechtbarkeit des festzustellenden Gesellschafterbeschlusses
Veröffentlicht am 24.08.2018 von Dr. Cornelius Wilk
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 14. Juni 2018 ( 18 U 36/17 ) zur Frage Stellung genommen, ob eine positive Beschlussfeststellungsklage begründet ist, wenn sowohl für den angefochtenen als auch ... Weiterlesen
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1199 Aufrufe
BGH: Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung für den Dienstvertrag eines abberufenen Geschäftsführers
Veröffentlicht am 24.08.2018 von Ulrike Wollenweber
Der BGH hat mit Urteil vom 17. Juli 2018 ( II ZR 452/17 - BeckRS 2018, 18504 ) bestätigt, dass die Gesellschafterversammlung einer GmbH für die Änderung des Dienstvertrags eines abberufenen ... Weiterlesen
BGH: Zur Übergangsvorschrift des § 8 EGGmbHG bei Einreichung einer neuen Gesellschafterliste
Veröffentlicht am 17.08.2018 von Ulrike Wollenweber
Der BGH hat mit Beschluss vom 26. Juni 2018 ( II ZB 12/16 ), BeckRS 2018, 17685 entschieden, dass eine GmbH-Gesellschafterliste auch dann den neuen - seit dem 26. Juni 2017 geltenden - ... Weiterlesen
1347 Aufrufe
LG München I: Vorher-Nachher-Prinzip beim Formwechsel in die SE
Veröffentlicht am 16.08.2018 von Dr. Klaus von der Linden
LG München I v. 26.6.2018 – 38 O 15760/17 , LSK 2018, 18010 = ZIP 2018, 1546 meint, maßgeblich für § 35 Abs. 1 SEBG (Vorher-Nachher-Prinzip) sei die vor dem SE-Formwechsel praktizierte ... Weiterlesen
Bürgerliches RechtArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
BGH: Bezugsrechtsausschluss und sachliche Rechtfertigung
Veröffentlicht am 15.08.2018 von Dr. Klaus von der Linden
BGH v. 10.7.2018 – II ZR 120/16 , BeckRS 2018, 17691 meint, ein sog. vereinfachter Bezugsrechtsausschluss nach § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG bedürfte zwar als solcher keiner sachlichen Rechtfertigung ... Weiterlesen
1305 Aufrufe
OLG München: § 122 Abs. 3 AktG ist KEIN Anfechtungshindernis!
Veröffentlicht am 09.08.2018 von Dr. Klaus von der Linden
OLG München v. 16.5.2018 – 7 U 2752/17 , BeckRS 2018, 14080 Rn. 33 sieht sich durch einen Ermächtigungsbeschluss nach § 122 Abs. 3 AktG nicht gehindert, den späteren Hauptversammlungsbeschluss ... Weiterlesen
BGH: Einziehung eines Geschäftsanteils
Veröffentlicht am 08.08.2018 von Dr. Klaus von der Linden
BGH v. 26.6.2018 – II ZR 65/16 , BeckRS 2018, 16736 Rn. 14 ff.: Ein Einziehungsbeschluss ist nichtig, wenn die Gesellschaft die Abfindung von vornherein nicht aus freiem Vermögen zahlen kann. ... Weiterlesen
ArbG Mannheim: Kein Bestandsschutz für Aufsichtsratssitze der Gewerkschaftsvertreter bei SE-Formwechselgründung
Veröffentlicht am 07.08.2018 von Dr. Cornelius Wilk
Das ArbG Mannheim hat mit erst jetzt veröffentlichtem Beschluss vom 7. Dezember 2017 ( 14 BV 13/16 ) entschieden, dass die Mitbestimmungsvereinbarung einer durch Formwechsel gegründeten SE nicht ... Weiterlesen
ArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
BGH: Zur Unwirksamkeit des Einziehungsbeschlusses wegen (allein) bilanziell nicht ausreichend freien Vermögens für die Abfindungszahlung
Veröffentlicht am 03.08.2018 von Achim Kirchfeld
Der BGH hat mit Urteil vom 26. Juni 2018 ( II ZR 65/16 ) entschieden, dass ein Beschluss über die Einziehung von GmbH-Anteilen unwirksam ist, wenn das freie Vermögen der Gesellschaft erst nach ... Weiterlesen
1847 Aufrufe
Loveparade 2010 - "The Art of the Deal" in der Hauptverhandlung?57

References: BGH 
 § 8
 BGH 
 § 35

BGH 
 § 186
 § 122
 § 122

BGH 
 BGH