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Timestamp: 2016-10-22 19:49:48+00:00

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8C_705/2014 (04.02.2015)
8C_705/2014 { T 0/2
} � � Urteil vom 4. Februar 2015
A.________, geboren 1975, lebt seit 1990 in der Schweiz, ist seit 1998 verheiratet und Mutter von zwei Kindern (geboren 1999 und 2002). Von September 1997 bis zur einvernehmlichen Arbeitsvertragsaufl�sung anl�sslich der ersten Mutterschaft im November 1999 arbeitete sie als Pflegeassistentin im Zentrum B.________. Danach blieb sie arbeitslos. Am 17. September 2001 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Basierend auf den Verf�gungen vom 16. Januar 2006 bezog die Versicherte seit 1. August 2003 eine halbe und seit 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung.
Im Rahmen einer 2011 von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevision ermittelte die IV-Stelle des Kantons Aargau nach erwerblichen und medizinischen Abkl�rungen einen Invalidit�tsgrad von 9% und hob folglich die Invalidenrente auf Ende des auf die Zustellung der Verf�gung vom 27. Mai 2013 folgenden Monats auf.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ unter Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheides und der Verf�gung vom 27. Mai 2013 die R�ckweisung der Sache zur weiteren Abkl�rung an die IV-Stelle beantragen. Zudem ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
Mit nachtr�glicher Eingabe vom 2. Februar 2015 l�sst die Beschwerdef�hrerin den Austrittsbericht der Klinik C.________ vom 30. Januar 2015 zum dortigen station�ren Aufenthalt vom 3. September 2014 bis 27. Januar 2015 einreichen.
1.3.�Kognitionsrechtlich gilt Folgendes:
1.3.1.�Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung betrifft die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung und die gest�tzt darauf gestellte Diagnose, ebenso eine Tatfrage wie die aufgrund von medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsunf�higkeit (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Auch die konkrete Beweisw�rdigung ist Tatfrage (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 8C_886/2011 vom 4. April 2012 E. 1). Der Verzicht auf weitere Abkl�rungen oder im Beschwerdefall auf R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zu diesem Zwecke (antizipierte Beweisw�rdigung) verletzt etwa dann Bundesrecht, wenn der festgestellte Sachverhalt unaufl�sbare Widerspr�che enth�lt oder wenn eine entscheidwesentliche Tatfrage, wie namentlich Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit einer versicherten Person, auf unvollst�ndiger Beweisgrundlage beantwortet wird (Urteil 8C_234/2013 vom 9. Oktober 2013 E. 3). Zu den vom Bundesgericht nur eingeschr�nkt �berpr�fbaren Tatsachenfeststellungen z�hlt auch, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (oder ein damit vergleichbarer syndromaler Zustand) vorliegt, und bejahendenfalls, ob eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern (Urteil 8C_104/2014 vom 26. Juni 2014 E. 3.3.3 mit Hinweisen).
1.3.2.�Als Rechtsfrage frei �berpr�fbar ist, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten (BGE 137 V 64 E. 1.2 S. 66 ff. mit Hinweis). Die Beantwortung dieser Rechtsfrage obliegt nicht den Arztpersonen, sondern den rechtsanwendenden Beh�rden (Urteil 9C_302/2012 vom 13. August 2012 E. 4.2.2, nicht publ. in: BGE 138 V 339, aber in: SVR 2012 IV Nr. 56 S. 200). Es k�nnen sich daher Konstellationen ergeben, bei welchen von der im medizinischen Gutachten festgestellten Arbeitsunf�higkeit abzuweichen ist, ohne dass dieses seinen Beweiswert verl�re (SVR 2013 IV Nr. 9 S. 21, 8C_842/2011 E. 4.2.2; vgl. auch BGE 130 V 352 E. 3 S. 356). Rechtsfragen sind auch die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 135 V 465, 134 V 231 E. 5.1 S. 232).
Vor Bundesgericht steht gem�ss vorinstanzlichem Entscheid unbestritten fest, dass sich die hier zu pr�fende, von Amtes wegen eingeleitete Rentenrevision auf den zeitlichen Referenzpunkt der urspr�nglichen Rentenzusprache bezieht, dass das kantonale Gericht als Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG eine Ver�nderung der Aufteilung von Erwerb und Haushalt vom urspr�nglichen Verh�ltnis von 50 zu 50% auf neu 80 zu 20% erkannt hat und der Invalidit�tsgrad demzufolge nach der gemischten Methode zu ermitteln ist.
Strittig ist demgegen�ber, in welchem Ausmass die Versicherte infolge gesundheitlicher Beeintr�chtigungen in der Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt ist. Diesbez�glich stellte die Vorinstanz auf das polydisziplin�re Gutachten vom 28. M�rz 2013 ab, welches gem�ss Auftragsvergabe nach dem Zufallsprinzip im Sinne von BGE 137 V 210 von Fach�rzten des Zentrums D.________ erstellt wurde. Die Beschwerdef�hrerin bestreitet die Beweiskraft des Gutachtens des Zentrums D.________, insbesondere des psychiatrischen Teilgutachtens der Dr. med. E.________, weil diese Expertise angeblich den praxisgem�ssen Anforderungen (BGE 134 V 232 E. 5.1, 125 V 353 E. 3b/bb) nicht gen�ge. Zu pr�fen bleibt demnach einzig, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie auf das Gutachten des Zentrums D.________ abstellte und gest�tzt darauf von einer trotz der Beeintr�chtigungen zumutbaren vollen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit ausging.
4.1.�Soweit die Versicherte beanstandet, die von Dr. med. E.________ anl�sslich der Exploration vom 5. M�rz 2013 erhobene Diagnose "Angst und depressive St�rung, gemischt" (F41.2 nach ICD-10) sei nicht nachvollziehbar, legt sie nicht dar, inwiefern Verwaltung und Vorinstanz den Gesundheitsschaden in tats�chlicher Hinsicht (vgl. E. 1.3.1 hievor) offensichtlich unrichtig oder auf Grund einer willk�rlichen Beweisw�rdigung (vgl. dazu E. 1.2 hievor) bundesrechtswidrig festgestellt h�tten. Vielmehr begn�gt sich die Beschwerdef�hrerin damit, dem psychiatrischen Teilgutachten der Dr. med. E.________ die abweichenden, schon vor der Begutachtung des Zentrums D.________ bekannt gewesenen Befunde des behandelnden Psychiaters entgegen zu halten. Sodann behauptet die Versicherte, die psychiatrische Gutachterin habe die Tragweite ihrer Lebensgeschichte nicht richtig erfasst und sich auf eine unzutreffende Anamneseerhebung abgest�tzt. Es fehlen jedoch Anhaltspunkte daf�r und wird auch nicht geltend gemacht, dass Dr. med. E.________ anl�sslich der psychiatrischen Exploration die im Gutachten des Zentrums D.________ ausdr�cklich aufgelisteten Vorakten nicht zur Verf�gung standen oder die Psychiaterin in ihrem Teilgutachten tatsachenwidrige, von den Angaben der Beschwerdef�hrerin abweichende Aussagen wiedergegeben h�tte. Dass die neben einer somatoformen Schmerzst�rung diagnostizierte schwere depressive Episode gem�ss Gutachten des Zentrums F.________ vom 3. Dezember 2004 beziehungsweise die vom behandelnden Psychiater Dr. med. G.________ bereits 2004 festgestellte, mindestens mittelgradige depressive Episode seither unver�ndert persistiert h�tte, ist schon deshalb nicht anzunehmen, weil immerhin aus dem im kantonalen Verfahren eingereichten Bericht der behandelnden Psychotherapeutin hervor geht, dass zwischen 2003 und 2011 die j�hrliche Anzahl Psychotherapiesitzungen von 41 auf 0 reduziert werden konnte. Wenn die Versicherte hiegegen vorbringt, sie h�tte die Therapiesitzungen schmerzbedingt nicht mehr wahrnehmen k�nnen, so ist diesem Einwand entgegen zu halten, dass die Beschwerdef�hrerin zwar gem�ss Austrittsbericht des Spital H.________ vom 4. September 2012 seit (bereits damals) �ber zehn Jahren an R�ckenschmerzen litt, dass sich diese Schmerzen jedoch initial unter physiotherapeutischer Be�bung und regelm�ssiger sportlicher Bet�tigung regredient zeigten und erst seit Juni 2012 wieder progredient entwickelten und medikament�s/physiotherapeutisch nicht mehr kontrollierbar wurden, weshalb sodann am 28. August 2012 eine Rezessotomie L4/5 durchgef�hrt werden musste.
4.2.�Soweit die Versicherte im �brigen beanstandet, es sei nicht nachvollziehbar, weshalb Dr. med. E.________ keine somatoforme Schmerzst�rung mehr diagnostiziere, kann zum einen auf das soeben Gesagte (E. 4.1 hievor) verwiesen werden. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt und insbesondere hinsichtlich des Gesundheitszustandes den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt h�tte. Zum anderen hat das kantonale Gericht �berzeugend und unwidersprochen dargelegt, dass - selbst wenn anstelle des von der psychiatrischen Gutachterin des Zentrums D.________ als "chronisches Schmerzsyndrom ohne validen Hinweis auf somatoforme Schmerzst�rung" verstandenen Gesundheitsschadens nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin eine somatoforme Schmerzst�rung zu diagnostizieren w�re - jedenfalls die Begleitdiagnose einer Angst und depressiven St�rung gemischt (vgl. E. 4.1 hievor) keine Komorbidit�t von erheblicher Schwere und Auspr�gung zu begr�nden vermag und auch nicht Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern (vgl. hievor E. 1.3.1 i.f.). Soweit sich die Versicherte mit dieser Begr�ndung des angefochtenen Entscheides �berhaupt sachbez�glich auseinander setzt, legt sie jedenfalls nicht dar, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt oder das Willk�rverbot verletzt habe.
4.3.�Das kantonale Gericht hat in tats�chlicher Hinsicht festgestellt, dass der rechtserhebliche medizinische Sachverhalt aufgrund der konkreten Aktenlage hinreichend gekl�rt ist. Dabei handelt es sich um antizipierte Beweisw�rdigung. Insoweit kann einzig Willk�r ger�gt werden (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. und Urteil 8C_806/2013 vom 6. M�rz 2014 E. 6.1, je mit Hinweis). Dass die vorinstanzliche antizipierte Beweisw�rdigung willk�rlich sei, macht die Beschwerdef�hrerin jedoch nicht geltend. Sie behauptet auch nicht, das kantonale Gericht habe zu den praxisgem�ss neben der psychischen Komorbidit�t mitzuber�cksichtigenden �brigen Morbidit�tskriterien (BGE 137 V 64 E. 5.1 S. 69 und 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.) bundesrechtswidrige Tatsachenfeststellungen getroffen. Die medizinische Sachverhaltsfeststellung gem�ss angefochtenem Entscheid ist demnach nicht zu beanstanden.
4.4.�Nach dem Gesagten bleibt es bei der im �brigen unbestritten gebliebenen, trotz der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen zumutbarerweise zu verwertenden vollen Arbeitsf�higkeit hinsichtlich einer leidensangepassten Verweisungst�tigkeit. Damit hat es bei der mit angefochtenem Entscheid best�tigten Aufhebung der Invalidenrente auf Ende des auf die Zustellung der Verf�gung vom 27. Mai 2013 folgenden Monats sein Bewenden. Nicht Gegenstand dieses Verfahrens bildet dagegen eine allf�llige neue, nach Erlass des angefochtenen Entscheides gegebenenfalls eingetretene Wiederverschlechterung des Gesundheitszustandes.
Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihr gew�hrt werden (Art. 64 BGG). Sie hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Andreas H�bscher wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der H.________ und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 61
 Art. 17
 BGE