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Timestamp: 2016-10-27 05:11:53+00:00

Document:
4A_300/2013 (02.10.2013)
4A_300/2013 � � Urteil vom 2. Oktober 2013
�1. X.________ AG,
�2. Y.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Felix Grether,
UWG, Markenrecht,
Beschwerde gegen das Beschluss und Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. April 2013.
Die Z.________ AG (Kl�gerin, Beschwerdef�hrerin) ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in A.________ und bezweckt gem�ss Handelsregistereintrag die Entwicklung, Fabrikation und Installation von sowie den Handel mit Leuchtmitteln f�r die Beleuchtung von Lebensmitteln. Sie ist Inhaberin der Schweizer Wortmarke NAFA, die auch in zahlreichen weiteren L�ndern registriert ist. Ab 2003 wurden die Produkte der Beschwerdef�hrerin in der Schweiz, Spanien und Portugal durch die Einzelfirma C.________ vertrieben; diese besch�ftigte ab November 2003 bis Mai 2004 auf dem Schweizer Markt Y.________ (Beklagter 2, Beschwerdegegner 2) als Verkaufsagenten.
�Die X.________ AG (Beklagte 1, Beschwerdegegnerin 1) ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in D.________; sie bezweckt seit 2005 ebenfalls die Herstellung und den Handel von Leuchten und Leuchtstoffmitteln; der Beschwerdegegner 2 ist Mitglied bzw. Delegierter des Verwaltungsrats der Beschwerdegegnerin 1.
Am 31. Januar 2006 reichte die Beschwerdef�hrerin beim Handelsgericht des Kantons Z�rich Klage gegen die Beschwerdegegner ein. Sie stellte folgende Rechtsbegehren:
1. Es sei den Beklagten 1 und 2 unter Androhung von Ungehorsamsstrafe gem�ss Art. 292 StGB (bei der Beklagten 1 f�r ihre Organe) zu verbieten,
a.a) die Bezeichnung "NAFA" auf Leuchtstoffr�hren und anderen Beleuchtungsk�rpern oder deren Verpackung anzubringen;
a.b) unter der Bezeichnung "NAFA" Leuchtstoffr�hren und andere Beleuchtungsk�rper anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu diesem Zweck zu lagern;
a.c) das Zeichen "NAFA" auf Gesch�ftspapieren, in der Werbung oder sonst wie im gesch�ftlichen Verkehr zu gebrauchen;
2. Es sei den Beklagten 1 und 2 unter Androhung von Ungehorsamsstrafe gem�ss Art. 292 StGB (bei der Beklagten 1 f�r ihr Organe) zu verbieten, Waren und Dienstleistungen im Namen der Kl�gerin anzubieten und/oder gegen�ber Kunden mangels Hinweis auf die eigene Identit�t und Verschiedenheit von der Kl�gerin sowie von der C.________ Informatik und Beleuchtungstechnik den Eindruck zu erwecken, die Beklagte w�rde Produkte der Kl�gerin vertreiben oder mit dieser oder der C.________ Informatik und Beleuchtungstechnik sonst wie in gesch�ftlicher Verbindung stehen;
3. Es sei die Beklagte 1 unter Androhung von Ungehorsamsstrafe f�r ihre Organe gem�ss Art. 292 StGB zu verpflichten, auf ihrer Website [...] folgende Angaben zu entfernen:
�a) [...]
�b) [...]
�c) [...]
�d) [...]
�e) [...]
�f) [...]
4. Es sei den Beklagten 1 und 2 unter Androhung von Ungehorsamsstrafe (f�r die Beklagte 1 f�r ihre Organe) gem�ss Art. 292 StGB zu verbieten, die in Rechtsbegehren Ziffer 3 a-f aufgef�hrten Aussagen oder sinngem�ss gleichlautende Aussagen anderweitig im gesch�ftlichen Verkehr zu machen.
5. Es sei den Beklagten 1 und 2 zu verbieten, Beleuchtungsmittel unter der Bezeichnungen "NOVA" "NOVA Generation" oder �hnlichen Bezeichnungen auf ihrer Website sowie anderweitig anzubieten und/oder zu verkaufen;
6. Es sei die Beklagte 1 zu verpflichten, �ber den von ihr bisher aus s�mtlichen Lieferungen von Beleuchtungsmitteln aller Art an folgende Personen und Unternehmungen erzielten Nettogewinn (Bruttogewinn zuz�glich 5 % Zins abz�glich Aufwendungen) Auskunft zu erteilen und Rechnung zu legen:
a) Kunden in der Schweiz
����I. [...]
����II. [...]
����III. [...]
����IV. [...]
����V. [...]
����VI. [...]
����VII. [...]
����VIII. [...]
����IX. [...]
����X. [...]
b) [...] / Spanien;
c) [...] / Luxembourg;
d) [...] / Deutschland;
e) [...] / Italien;
f) [...] / Finnland;
7.�Es sei die Beklagte 1 unter Vorbehalt des Nachklagerechts zu verpflichten, der Kl�gerin den Nettogewinn gem�ss Ziffer 6 hiervor heraus��zugeben;
8.�Eventualiter zu Ziffer 7 seien die Beklagten 1 und 2 unter solidarischer�Haftbarkeit und unter Vorbehalt des Nachklagerechts zu verpflichten, der�Kl�gerin den Betrag des Nettogewinns gem�ss Ziffer 6 hiervor als��������������Schadenersatz zu bezahlen;
9.�Die Anordnungen und Verbote gem�ss Ziffern 1 bis 5 seien im Sinne�vorsorglicher Massnahmen gem�ss � 110 ZPO zu erlassen;
10.�Alles unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zu Lasten der Beklagten 1�und 2."
�In der Replik bzw. mit Stellungnahme vom 25. April 2007 erg�nzte sie die Rechtsbegehren wie folgt:
�"ER1.1:�Es sei den Beklagten 1 und 2 unter Androhung von Ungehorsamsstrafe gem�ss Art. 292 StGB (bei der Beklagten 1 f�r ihre Organe)�zu verbieten, eine Leuchtstoffr�hre produzieren zu lassen, anzubieten oder zu verkaufen;
����a) deren Farbort auf dem Planck'schen Farbdreieck der heutigen Leuchtstoffr�hre "NOVA Generation" der Beklagten 1 entspricht;
����b) deren Farbort weniger als 0.012 Farbpunkte vom Farbort der NAFA Flash der Kl�gerin (wiedergegeben in act. 11/28) entfernt ist;
����c) deren Farbort-Vorgaben an den beauftragten Hersteller in irgendeiner Weise auf den Farbort der NAFA Flash Bezug nehmen.
�ER1.2�Die Verbote gem�ss ER 1.1 seien im Sinne vorsorglicher Massnahmen gem�ss � 110 ZPO zu erlassen.
�ER2:�Es sei festzustellen und durch Urteilspublikation in Tages-Anzeiger�und NZZ bekannt zu machen, dass der Beklagte 2 Art. 6 UWG verletzt hat, indem er Gesch�ftsgeheimnisse der Kl�gerin unlauter auskundschaftete und f�r die Konkurrenzt�tigkeit der Beklagten 1 nutzbar machte.
�ER3:�Es sei festz�ustellen und durch Urteilspublikation in Tages-Anzeiger�und NZZ bekannt zu machen, dass der Beklagte 2 Art. 3 UWG verletzt hat, indem er nach Aufgabe seiner T�tigkeit als Verk�ufer von��NAFA-Produkten Ende Mai 2004 gegen�ber Kunden verschwieg,�dass sowohl er wie auch die Beklagte 1 nun pl�tzlich als Konkurrenten der Kl�gerin agierten."
�Eventualantr�ge zu ER 1.1 und ER 1.2:
�ER1.3:�Eventualiter: Es sei den Beklagten 1 und 2 unter Androhung von�Ungehorsamsstrafe gem�ss Art. 292 StGB (bei der Beklagten 1 f�r�ihre Organe) zu verbieten,
����a) Leuchtstoffr�hren, deren Farbort ER 1.1a - c entspricht und die bei der H.________ GmbH, Deutschland, produziert werden, anzubieten oder zu verkaufen;
����b) Leuchtstoffr�hren, deren Farbort ER 1.1a - c entspricht, unter Verwendung der Bezeichnung "NOVA Generation" oder "NOVA" anzubieten oder zu verkaufen.
�ER1.4:�Subeventualiter: Es sei den Beklagten 1 und 2 unter Androhung von�Ungehorsamsstrafe gem�ss Art. 292 StGB (bei der Beklagten 1 f�r�ihre Organe) zu verbieten, Leuchtstoffr�hren, deren Farbort ER 1.1.�a - c entspricht und die bei der H.________ GmbH, Deutschland,�produziert werden, unter Verwendung der Bezeichnung "NOVA�Generation" oder "NOVA" anzubieten oder zu verkaufen.
�ER1.5:�Die Verbote gem�ss ER 1.3 und ER 1.4 seien im Sinne von vorsorglichen Massnahmen gem�ss � 110 ZPO zu erlassen."
�Mit ihrer Klage machte die Beschwerdef�hrerin Anspr�che gegen die Beschwerdegegner aus unlauterem Wettbewerb, Marken- und Firmenrechtsverletzungen geltend. Sie berief sich im Wesentlichen darauf, dass der Beschwerdegegner 2 im Rahmen seiner T�tigkeit bei der C.________ Einblick in die Kunden- und Preislisten der Beschwerdef�hrerin erhalten habe, mit der Beschwerdegegnerin 1 das Gesch�ftsmodell kopiert und durch unlautere Verwertung der erworbenen Kenntnisse sowie durch unwahre Angaben �ber die Beschwerdef�hrerin und die eigenen Produkte zahlreiche Vertriebspartner der Beschwerdef�hrerin abgeworben habe. Die Website der Beschwerdegegnerin 1 enthalte falsche bzw. jedenfalls irref�hrende Angaben zu den vertriebenen Produkten und der Beschwerdegegner 2 erwecke beim Verkauf von Produkten der Beschwerdegegnerin 1 gezielt den Anschein, er verkaufe (weiterhin) Produkte der Beschwerdef�hrerin. Mit der Bezeichnung "NOVA" und "NOVA Generation" lehne er sich zudem in markenrechtswidriger und unlauterer Weise an die kl�gerische Marke "NAFA" an. Die Beschwerdegegner bestritten die Vorw�rfe und beantragten die vollumf�ngliche Abweisung der Klage.
�Mit Beschluss vom 26. Juli 2007 wurden die Klageerweiterung gem�ss ER 1.1, ER 1.3 und ER 1.4 sowie die durch die zus�tzliche Begr�ndung des Gewinnherausgabe-, eventualiter Schadenersatzanspruchs in der Replik vorgenommene Klage�nderung nicht zugelassen. Zudem wurde auf die Begehren um vorsorgliche Massnahmen gem�ss ER 1.2 in Verbindung mit ER 1.1 und die entsprechenden Eventualbegehren ER 1.5 in Verbindung mit ER 1.3 und ER 1.4 nicht eingetreten. Zu beurteilen verblieben die Rechtsbegehren Ziff. 1-8 (ohne 3d), 10, ER 2 und ER 3.
�Mit Urteil vom 24. Juni 2009 wies das Handelsgericht die Klage ab.
�Die von der Beschwerdef�hrerin dagegen erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde hiess das Kassationsgericht des Kantons Z�rich mit Zirkulationsbeschluss vom 5. November 2010 gut, hob das Urteil des Handelsgerichts vom 24. Juni 2009 auf und wies die Sache im Sinne der Erw�gungen zur Neubeurteilung an das Handelsgericht zur�ck. Das Kassationsgericht bejahte eine Verletzung der richterlichen Fragepflicht im Zusammenhang mit der handelsgerichtlichen Erw�gung, die Beschwerdef�hrerin habe ihre Vorbringen zu Rechtsbegehren 2 ungen�gend substanziiert.
�Das Handelsgericht nahm daraufhin das Verfahren wieder auf und forderte die Beschwerdef�hrerin zur Substanziierung auf. Mit Beschluss und Urteil vom 30. April 2013 schrieb es das Verfahren mit Bezug auf Rechtsbegehren 3 als gegenstandslos geworden erledigt ab und wies die Klage erneut ab.
�Die Beschwerdef�hrerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde, es seien der Beschluss und das Urteil des Handelsgerichts vom 30. April 2013 aufzuheben. Es sei die Streitsache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen mit der Weisung, die ger�gten Rechtsm�ngel zu beheben und einen neuen Entscheid im Sinne der Beschwerde nach Durchf�hrung des entsprechenden Beweisverfahrens zu f�llen.
�Die Beschwerdegegner beantragen, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung.
�Am 3. Juli 2013 teilte der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin mit, dass er die Beschwerdef�hrerin nicht mehr vertrete.
�Diese reichte daraufhin eine selbst verfasste Replik ein. Die Beschwerdegegner antworteten, sie gingen davon aus, die darin enthaltenen tats�chlichen Darlegungen und die entsprechenden Beilagen seien versp�tet vorgebracht worden und daher unbeachtlich.
�Mit Pr�sidialverf�gung vom 14. August 2013 wurde das Gesuch der Beschwerdef�hrerin, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen, abgewiesen.
Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde in Zivilsachen ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG), darf sich die beschwerdef�hrende Partei grunds�tzlich nicht darauf beschr�nken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern muss einen Antrag in der Sache stellen. Antr�ge auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsantr�ge gen�gen nicht und machen die Beschwerde unzul�ssig. Ein blosser R�ckweisungsantrag reicht ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung nicht selbst in der Sache entscheiden k�nnte, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 135; 133 III 489 E. 3).
Die Beschwerdef�hrerin stellt lediglich einen Aufhebungs- und einen R�ckweisungsantrag, aber keinen materiellen Antrag. Sie begr�ndet dies damit, dass bei Gutheissung der Beschwerde ein umfangreiches Beweisverfahren durchzuf�hren w�re und erst dann, bezogen auf die Stufenklage, eine weitere Verdeutlichung der Antr�ge erfolgen k�nnte. Diese Begr�ndung mag f�r die Antr�ge auf Gewinnherausgabe, eventualiter Schadenersatz zutreffen; in Bezug auf die �brigen kl�gerischen Begehren ist jedoch nicht dargetan, weshalb das Bundesgericht nicht reformatorisch entscheiden k�nnte. Es erscheint daher fraglich, ob die Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht hinreichende Rechtsbegehren gestellt hat. Mit Blick auf den Verfahrensausgang kann die Frage allerdings offen gelassen werden.
2.1.�Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Dazu z�hlt auch die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte. Es ist daher unn�tig, dass die Beschwerdef�hrerin zur Geltendmachung bestimmter Verst�sse gegen verfassungsm�ssige Rechte auch subsidi�re Verfassungsbeschwerde erhebt. Die entsprechenden R�gen k�nnen im Rahmen der hier gegebenen Beschwerde in Zivilsachen gepr�ft werden. Auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist demnach nicht einzutreten (Art. 113 BGG).
2.2.�Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht kann das Bundesgericht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4; 136 I 65 E. 1.3.1; 134 II 244 E. 2.1/2.2; 133 III 439 E. 3.2 S. 444).
2.3.�Die Beschwerde ist innert der Beschwerdefrist vollst�ndig begr�ndet einzureichen (Art. 42 Abs. 1 und Art. 43 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.4). Kommt es zu einem zweiten Schriftenwechsel, darf der Beschwerdef�hrer die Replik nicht dazu verwenden, seine Beschwerde zu erg�nzen oder zu verbessern (vgl. BGE 132 I 42 E. 3.3.4). Die Replik ist nur zu Darlegungen zu verwenden, zu denen die Ausf�hrungen in der Vernehmlassung eines anderen Verfahrensbeteiligten Anlass geben (vgl. BGE 135 I 19 E. 2.2).
Die Beschwerdef�hrerin hat eine von ihr selbst verfasste Replik eingereicht und dieser zahlreiche Unterlagen beigelegt. Darin beachtet sie indes �ber weite Strecken die oben dargelegten Grenzen eines m�glichen Inhalts einer Replik nicht. Vielmehr verwendet sie ihre Eingabe f�r Verbesserungen bzw. Erg�nzungen der Beschwerde; insoweit k�nnen ihre Ausf�hrungen in der Replik nicht ber�cksichtigt werden. Zudem wurden die erst mit der Replik eingereichten Unterlagen versp�tet eingereicht und m�ssen unbeachtet bleiben, soweit sie nicht ohnehin gegen das Novenverbot (Art. 99 Abs. 1 BGG) verstossen.
2.4.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 397 E. 1.5). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG), was in der Beschwerde n�her darzulegen ist (BGE 134 V 223 E. 2.2.1; 133 III 393 E. 3).
Mit Blick auf diese Grunds�tze kann auf die eigene, frei gehaltene Sachverhaltsdarstellung der Beschwerdef�hrerin auf den Seiten 7-11 der Beschwerdeschrift ("Vorgeschichte") nicht abgestellt werden.
2.5.�Zu beachten ist, dass das Bundesgericht in die Beweisw�rdigung des Sachgerichts nur eingreift, wenn diese willk�rlich ist. Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 138 IV 13 E. 5.1 S. 22; 134 II 124 E. 4.1; 132 III 209 E. 2.1; 131 I 57 E. 2, 467 E. 3.1). Die Beweisw�rdigung ist mithin nicht schon dann willk�rlich, wenn vom Sachrichter gezogene Schl�sse nicht mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers �bereinstimmen, sondern bloss, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist (BGE 135 II 356 E. 4.2.1; 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 116 Ia 85 E. 2b). Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Sachgericht offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche grundlos ausser Acht l�sst (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1; 120 Ia 31 E. 4b). Inwiefern die Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 134 II 244 E. 2.2; 130 I 258 E. 1.3). Namentlich gen�gt es nicht, einzelne Beweise anzuf�hren, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten, als ob diesem freie Sachverhaltspr�fung zuk�me (vgl. BGE 116 Ia 85 E. 2b).
2.6.�Im Lichte dieser Grunds�tze sind nachstehend die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin gegen die vorinstanzliche Beurteilung ihrer Klagebegehren zu pr�fen:
Mit dem Klagebegehren 1 will die Beschwerdef�hrerin den Beschwerdegegnern verbieten lassen, die Marke bzw. die Bezeichnung "NAFA" in n�her umschriebenen Zusammenh�ngen mit Leuchtstoffr�hren zu gebrauchen.
3.1.�Das Rechtsschutzinteresse an der Unterlassungsklage - sowohl gest�tzt auf das MSchG wie auch das UWG - setzt eine Erstbegehungs- oder Wiederholungsgefahr voraus. Der Kl�ger hat mithin darzutun, dass der Beklagte entweder die Verletzungen bereits begangen hat und Wiederholungen nicht auszuschliessen sind oder dass konkrete Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass er sie erstmals begehen wird (BGE 116 II 357 E. 2a mit Hinweisen; vgl. auch BGE 124 III 72 E. 2a S. 74; LUCAS DAVID und andere, Der Rechtsschutz im Immaterialg�terrecht, SIWR Bd. I/2, 3. Aufl. 2011, Rz. 271 ff.). Eine Wiederholungsgefahr ist in der Regel schon dann anzunehmen, wenn der Beklagte die Widerrechtlichkeit des beanstandeten Verhaltens bestreitet, ist doch in einem solchen Fall zu vermuten, dass er es im Vertrauen auf dessen Rechtm�ssigkeit weiterf�hren wird (BGE 124 III 72 E. 2a S. 74; 116 II 357 E. 2a S. 359; DAVID und andere, a.a.O., Rz. 273). Dies gilt insbesondere, wenn der Verletzer zwar im Hinblick auf den Prozess die Verletzungen eingestellt hat, in seinen Rechtsvortr�gen aber nach wie vor sein Verhalten als rechtm�ssig verteidigt (BGE 128 III 96 E. 2e).
3.2.�Die Vorinstanz erwog, die beiden von der Beschwerdef�hrerin behaupteten Verletzungshandlungen w�rden �ber acht Jahre zur�ckliegen. Die Beschwerdegegner bestritten, dass die Verletzungshandlungen in der von der Beschwerdef�hrerin behaupteten Art und Weise stattgefunden h�tten. Sie bestritten hingegen nicht, dass die von der Beschwerdef�hrerin behaupteten Handlungen, sofern sie denn stattgefunden h�tten, widerrechtlich w�ren. Bei diesem Hintergrund sei nicht zu bef�rchten, dass die Beschwerdegegner in Zukunft die unlauteren und Markenrecht verletzenden Handlungen vornehmen w�rden, welche die Beschwerdef�hrerin verbieten lassen wolle. Die von der Beschwerdef�hrerin behaupteten - und von den Beschwerdegegnern bestrittenen - lange zur�ckliegenden Verletzungshandlungen verm�chten, selbst wenn sie zutreffen w�rden, keine Wiederholungsgefahr zu begr�nden. Rechtsbegehren 1 sei demnach abzuweisen.
3.3.�Die Beschwerdef�hrerin ist der Ansicht, die Vorinstanz h�tte ein Beweisverfahren durchf�hren m�ssen, da die Beschwerdegegner die von der Beschwerdef�hrerin behaupteten Verletzungshandlungen in der geschilderten Art und Weise bestritten h�tten. �ber bestrittene, rechtsrelevante Behauptungen m�sse Beweis gef�hrt werden.
Dem kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz hat selbst unter der Annahme, dass die beiden von der Beschwerdef�hrerin behaupteten Verletzungshandlungen stattgefunden haben sollten, die Wiederholungsgefahr zu Recht verneint, nachdem die Beschwerdegegner die Unrechtm�ssigkeit von solchen Handlungen an sich nicht in Abrede gestellt hatten. Es bestand daher kein Anlass, �ber die beiden von der Beschwerdef�hrerin behaupteten Verletzungshandlungen Beweis zu erheben, da diese Frage gar nicht entscheiderheblich ist. So oder anders mangelt es an der Voraussetzung einer Wiederholungsgefahr und damit am erforderlichen Rechtsschutzinteresse f�r die kl�gerischen Unterlassungsbegehren. Mit ihrer neu vorgetragenen Behauptung in der Beschwerdeschrift, diese Verletzungen w�rden dauernd fortgesetzt, kann sie nicht geh�rt werden (Art. 99 Abs. 1 BGG). Gem�ss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz behauptete die Beschwerdef�hrerin lediglich zwei Verletzungshandlungen, die mehr als acht Jahre zur�ckliegen.
Die Vorbringen betreffend das Rechtsbegehren 1 sind demnach unbegr�ndet bzw. k�nnen nicht geh�rt werden.
Mit dem Rechtsbegehren 2 will die Beschwerdef�hrerin den Beschwerdegegnern verbieten lassen, Waren und Dienstleistungen im Namen der Beschwerdef�hrerin anzubieten oder gegen�ber Kunden den Eindruck zu erwecken, die Beschwerdegegnerin 1 w�rde Produkte der Beschwerdef�hrerin vertreiben oder mit dieser oder der C.________ in gesch�ftlicher Verbindung stehen.
4.1.�Die Vorinstanz ging davon aus, es k�nnte als Verstoss gegen Art. 2 und Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG in Betracht fallen, wenn sich der Beschwerdegegner 2 als Vertreter der Beschwerdegegnerin 1 bei Verkaufsbesuchen als Vertreter der Beschwerdef�hrerin ausgegeben und dabei bewusst irref�hrend die Tatsache verwendet haben sollte, dass er diese Kunden bereits fr�her besucht hatte, um diese glauben zu lassen, er verkaufe Produkte der Beschwerdef�hrerin. Sie f�hrte deshalb ein Beweisverfahren betreffend die von der Beschwerdef�hrerin diesbez�glich bei Kundenbesuchen behaupteten Vorgehensweisen des Beschwerdegegners 2 durch und h�rte namentlich die von der Beschwerdef�hrerin angerufenen Zeugen an. Nach W�rdigung der von der Beschwerdef�hrerin bezeichneten Urkunden und der Zeugenaussagen gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dass der Beschwerdef�hrerin der Beweis f�r das behauptete Verhalten des Beschwerdegegners 2 nicht gelungen sei, weshalb sie das Rechtsbegehren 2 als unbegr�ndet abwies.
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz vor, sich "formalistisch" an die Vorgaben des Kassationsgerichts gehalten zu haben und nur diesbez�glich ein Beweisverfahren durchgef�hrt zu haben, wodurch sie Art. 8 ZGB und Art. 29 Abs. 2 BV verletzt habe. Unter Hinweis auf ihre Substanziierungsschrift vom 8. Juli 2011 ist sie der Meinung, das Verfahren m�sse an die Vorinstanz "zur Abnahme aller offerierten Beweise" zur�ckgewiesen werden.
Die Beschwerdef�hrerin legt nicht konkret dar, �ber welche substanziiert und prozesskonform vorgetragenen Behauptungen die Vorinstanz zus�tzlich h�tte Beweis erheben m�ssen. Sie verweist lediglich auf ihre Substanziierungsschrift vom 8. Juli 2011. Das gen�gt nicht. Die Begr�ndung hat in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen. Blosse Verweise auf Eingaben im kantonalen Verfahren m�ssen unbeachtet bleiben (vgl. Erw�gung 2.2 in fine).
4.3.�Sodann bezeichnet die Beschwerdef�hrerin die Beweisw�rdigung der Vorinstanz als willk�rlich. Die Vorinstanz h�tte die Aussagen des Zeugen R.________ miteinbeziehen m�ssen. Zudem habe sie die Aussage des Zeugen S.________ nicht rechtsgen�gend gew�rdigt.
Mit diesen allzu pauschalen, nicht weiter ausgef�hrten Vorw�rfen begr�ndet die Beschwerdef�hrerin die Willk�rr�ge nicht hinreichend (vgl. Erw�gung 2.5). Darauf kann nicht eingetreten werden.
4.4.�Es bleibt somit auch bez�glich Rechtsbegehren 2 bei der vorinstanzlichen Beurteilung.
Mit dem Rechtsbegehren 3 sollten die Beschwerdegegner verpflichtet werden, bestimmte Passagen auf ihrer Website [...] zu entfernen.
5.1.�Die Vorinstanz stellte bei einem Besuch der Website am 19. M�rz 2013 fest, dass die beanstandeten Passagen nicht mehr abrufbar und demnach bereits entfernt worden seien. Da es mithin an einem aktuellen kl�gerischen Rechtsschutzinteresse fehlte, schrieb sie das Verfahren bez�glich Rechtsbegehren 3 als gegenstandslos geworden ab.
5.2.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt als Verletzung ihres Geh�rsanspruchs, dass die Vorinstanz sie zum festgestellten Umstand der L�schung der beanstandeten Passagen nicht angeh�rt habe.
Die Beschwerdef�hrerin verlangte die Verpflichtung der Beschwerdegegner zur Entfernung gewisser Passagen auf der Website [...]. Die Vorinstanz befasste sich mit den diesbez�glichen Vorbringen der Beschwerdef�hrerin in ihrem ersten Urteil vom 24. Juni 2009 eingehend. Nachdem das Kassationsgericht dieses Urteil aufgehoben hatte, musste die Vorinstanz nach der R�ckweisung die Aktualit�t des Rechtsbegehrens 3 erneut pr�fen. Dazu war ein Besuch der betreffenden Website angezeigt. Der dabei festgestellte Umstand, dass die beanstandeten Passagen zwischenzeitlich gel�scht worden waren, indizierte derart offensichtlich, dass das Verfahren bez�glich Rechtsbegehren 3 gegenstandslos geworden war, dass eine spezielle Anh�rung der Parteien zu diesem Umstand entbehrlich war, zumal die Vorinstanz die Prozessvoraussetzungen, wozu ein aktuelles Rechtsschutzinteresse z�hlt, von Amtes wegen zu pr�fen hatte.
Die Beschwerdef�hrerin bleibt denn auch �usserst vage, wenn sie schreibt, sie h�tte "zu dieser L�schung Einiges auszuf�hren". Der von ihr angesprochene Umstand, dass die beanstandeten Eintr�ge wieder auf die Website geladen werden k�nnten, ist jedenfalls im vorliegenden Zusammenhang nicht entscheiderheblich. Denn die Beschwerdef�hrerin verlangte mit dem Rechtsbegehren 3 nicht, den Beschwerdegegnern zu untersagen, die beanstandeten Passagen in Zukunft aufzuschalten. Sie beantragte lediglich deren Entfernung. Nachdem diese erfolgt war, schrieb die Vorinstanz das Verfahren bez�glich Rechtsbegehren 3 zu Recht als gegenstandslos geworden ab.
Mit dem Rechtsbegehren 4 soll den Beschwerdegegnern verboten werden, die mit dem Rechtsbegehren 3 beanstandeten Werbeaussagen anderweitig (als auf der Website) im gesch�ftlichen Verkehr zu verwenden.
6.1.�Unlauter und widerrechtlich ist jedes t�uschende oder in anderer Weise gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstossende Verhalten oder Gesch�ftsgebaren, welches das Verh�ltnis zwischen Mitbewerbern oder zwischen Anbietern und Abnehmern beeinflusst (Art. 2 UWG). Unlauter k�nnen danach nur Handlungen sein, die objektiv geeignet sind, den Wettbewerb bzw. die Funktionsf�higkeit des Marktes zu beeinflussen (BGE 136 III 23 E. 9.1 S. 44; 133 III 431 E. 4.1; 132 III 414 E. 3.1 S. 420). Unlauter handelt nach Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG insbesondere, wer �ber sich, seine Firma, seine Gesch�ftsbezeichnung, seine Waren, Werke oder Leistungen, deren Preise, die vorr�tige Menge, die Art der Verkaufsveranstaltung oder �ber seine Gesch�ftsverh�ltnisse unrichtige oder irref�hrende Angaben macht. Das Verbot von wettbewerbsbeeinflussender T�uschung oder Irref�hrung schafft dem Gebot der Wahrheit und der Klarheit des Marktauftritts Nachachtung, indem es ein Gesch�ftsgebaren untersagt, das darauf abzielt, den Adressaten beim Vertragsschluss dahingehend zu beeinflussen, dass beim potentiellen Vertragspartner eine Diskrepanz zwischen dessen subjektiver Vorstellung und der Realit�t bewirkt wird. Die Gefahr der T�uschung bzw. Irref�hrung gen�gt. Massgebend daf�r, ob von einer solchen ausgegangen werden kann, ist das objektive Verst�ndnis der angesprochenen Verkehrskreise unter Zugrundelegung durchschnittlicher Erfahrung, Sachkunde und Aufmerksamkeit. Es ist somit f�r die Erf�llung des Tatbestands nicht erforderlich, dass jeder Adressat mit durchschnittlicher Erfahrung auf die T�uschung hereinf�llt oder sich irref�hren l�sst, sondern es gen�gt, wenn nach den allgemeinen Erfahrungen des Lebens anzunehmen ist, dass sich eine nicht unerhebliche Anzahl von Adressaten der Handlungen t�uschen l�sst bzw. einem Irrtum verf�llt (BGE 136 III 23 E. 9.1 S. 44 f. mit Hinweisen).
Unrichtig kann nur sein, was auf seinen Wahrheitsgehalt hin �berpr�fbar ist. Eine "Angabe" im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG kann mithin nur eine Tatsachenbehauptung bzw. eine �berpr�fbare und damit dem Beweis zug�ngliche tats�chliche Aussage �ber die in der Vorschrift genannten Betreffnisse sein. Von den Tatsachenbehauptungen sind Werturteile, die nicht �berpr�ft werden k�nnen, zu unterscheiden. Die Abgrenzung kann schwierig sein und einerseits dazu f�hren, dass Werturteile unzul�ssig sind, weil der in ihnen enthaltene Tatsachenkern unrichtig ist, andererseits aber auch dazu, dass scheinbare Tatsachenbehauptungen wegen ihres Sinngehalts als Werturteile aufzufassen und zu behandeln sind. Keine Angaben im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG sind erkennbar �bertriebene (reisserische) Anpreisungen, allgemein gehaltene Aussagen, Gl�cksversprechen und reine Werturteile, die keinen Tatsachenkern enthalten und nicht objektiv �berpr�fbar sind (Urteil 4C.55/2005 vom 13. Oktober 2005 E. 2.2; Peter Jung, in: Jung/Spitz [Hrsg.], Bundesgesetz �ber den unlauteren Wettbewerb, 2010, N. 26 zu Art. 3 lit. b UWG; Carl Baudenbacher, Lauterkeitsrecht, 2001, Rz. 38 zu Art. 3 lit. b UWG, vgl. auch Rz. 14 zu Art. 3 lit. a UWG; von B�ren/Marbach/Ducrey, Immaterialg�ter- und Wettbewerbsrecht, 3. Aufl. 2008, S. 245 Rz. 1122).
6.2.�Die Vorinstanz schloss nicht aus, dass die beanstandeten Aussagen andernorts im Internet oder ausserhalb der Website nach wie vor auffindbar seien, weshalb sie die einzelnen Aussagen auf ihre Lauterkeit pr�fte. Dabei beurteilte sie s�mtliche beanstandeten Werbeaussagen der Beschwerdegegnerin 1 als zul�ssig und lauterkeitsrechtlich nicht zu beanstanden.
6.3.�Was die Beschwerdef�hrerin dagegen vorbringt, verfehlt gr�sstenteils die Begr�ndungsanforderungen (vgl. Erw�gung 2.2). Sie setzt sich nicht hinreichend mit den eingehenden Erw�gungen der Vorinstanz auseinander, sondern pr�sentiert - bruchst�ckhaft - ihre eigene Auffassung zu den beanstandeten Passagen. Damit zeigt sie weder Willk�r bei den tats�chlichen Feststellungen noch Bundesrechtswidrigkeit hinsichtlich der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung der Aussagen auf. Im Einzelnen ist zu den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin daher lediglich Folgendes zu bemerken:
6.3.1.�Die Beschwerdef�hrerin st�rt sich an der Anpreisung: "[...]". Die Vorinstanz hielt fest, der Begriff "perfekt" dr�cke ein erkennbar stark subjektiv gef�rbtes Werturteil aus und nicht eine messbare Qualit�tsangabe.
Die Beschwerdef�hrerin vermag nicht zu widerlegen, dass es sich beim Ausdruck "perfekt" im hier verwendeten Sinn um ein Werturteil und nicht um eine objektiv messbare Angabe handelt. Entsprechend ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz keine Verletzung von Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG erkennen konnte. Da die Vorinstanz "perfekt" zu Recht nicht als objektiv messbare Angabe auffasste, brauchte sie auch die Beschwerdef�hrerin nicht zum Beweis daf�r zuzulassen, dass mit "einer einfachen Drei-Band-Leuchtstofflampe keine hundertprozentige Ausnutzung des Lichts f�r Lebensmittel" gegeben sei, wie die Beschwerdef�hrerin moniert und als Verletzung von Art. 8 ZGB und Art. 29 Abs. 2 BV r�gt. Ohnehin unterl�sst sie es, mit pr�zisen Aktenhinweisen darzulegen, wo sie im vorinstanzlichen Verfahren eineentsprechende Behauptung gemacht und zum Beweis verstellt h�tte.
6.3.2.�Weiter beanstandete die Beschwerdef�hrerin, dass die Beschwerdegegnerin 1 ihre Produktepalette als "hochwertige Qualit�tsprodukte" anpreist. Die Vorinstanz erwog, diese Anpreisung d�rfte von Kunden nicht als reine Marktschreierei verstanden werden, sondern auch Erwartungen hinsichtlich der Qualit�t des Produkts begr�nden. Dass die "NOVA Generation" diese Erwartung zu erf�llen verm�ge, sei anerkannt. Hingegen seien sich die Parteien nicht einig �ber die Qualit�t der weiteren von der Beschwerdegegnerin 1 angebotenen Leuchtstoffr�hren. Die Beschwerdef�hrerin r�ume jedoch ein, dass es sich bei der "NATURE Superb" und der "FRESH Light" um Produkte handle, die ihrem Preis entsprechend eine gen�gende Qualit�t aufweisen w�rden. Die "COOL Generation" werde von der Beschwerdef�hrerin als Standardprodukt bezeichnet. Die Vorinstanz erwog, eine derart zusammengesetzte Produktepalette von Standardprodukten und Lampen gen�gender und hochwertiger Qualit�t verm�ge in ihrer Gesamtheit die Erwartungen, die beim Durchschnittskonsumenten mit der besagten Anpreisung geweckt w�rden, zu erf�llen, denn der Durchschnittskunde werde dieser zwar einen Teil Wahrheitsgehalt beimessen, sich jedoch bewusst sein, dass darin sicherlich auch ein marktschreierisches und damit �bertreibendes Element enthalten sei.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt auch in diesem Punkt den Verzicht auf ein Beweisverfahren und insbesondere auf Einholung eines Gutachtens als Verstoss gegen Art. 8 ZGB und Art. 29 Abs. 2 BV. Da die Vorinstanz ihrer Beurteilung indessen die tats�chlichen Zugest�ndnisse der Beschwerdef�hrerin hinsichtlich der Qualit�t der beschwerdegegnerischen Produkte zugrunde legte, er�brigte sich diesbez�glich ein Beweisverfahren. Die R�ge st�sst ins Leere.
Sodann zeigt die Beschwerdef�hrerin keine Verletzung von Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG auf, indem sie die "Mischrechnung", wie sie die Vorinstanz vorgenommen habe, als unlogisch bezeichnet und in unzul�ssiger Erweiterung des im angefochtenen Urteil festgestellten Sachverhalts behauptet, der Durchschnitt der Produktepalette der Beschwerdegegnerin 1 sei zugegebenermassen nicht hochwertig. Die Vorinstanz hat zutreffend erkannt, dass die Anpreisung "hochwertige Produkte" beim Kunden gewisse Qualit�tserwartungen weckt, andererseits aber auch ein �bertreibendes Element erkennbar ist, zumal sich diese Anpreisung pauschal auf eine ganze Palette von Produkten mit unterschiedlichen Preisen bezieht, die auch unterschiedliche Qualit�t vermuten lassen. Es ist daher bundesrechtlich haltbar, wenn die Vorinstanz erkannte, in ihrer Gesamtheit werde die Produktepalette der Beschwerdegegnerin 1, die unbestrittenermassen auch Lampen von hochwertiger Qualit�t umfasst, den mit der besagten Anpreisung erweckten Erwartungen gerecht.
6.3.3.�Die Vorinstanz hielt auch bez�glich der Aussage, wonach die "X.________ FRESH Light" die Haltbarkeit unterst�tzen soll, keine Unlauterkeit f�r dargetan. Sie stellte fest, "unterst�tzen" bedeute helfen, bef�rdern, beg�nstigen. Damit werde keine monokausale Wirkungskette suggeriert, sondern lediglich eine Hilfe beim Erreichen eines Zieles, wobei �ber das quantitative Ausmass dieser Hilfe mit "unterst�tzen" nichts ausgesagt sei. �ber die Frage, ob die beschwerdegegnerische Aussage unwahr sei, konnte die Vorinstanz kein Beweisverfahren durchf�hren, da die Beschwerdef�hrerin nur pauschale Behauptungen aufgestellt hatte.
Die Beschwerdef�hrerin widerlegt dies nicht. Ist aber vom Fehlen hinl�nglich konkreter, substanziierter Behauptungen auszugehen, kann der Vorinstanz nicht vorgeworfen werden, diesbez�glich unter Verletzung von Bundesrecht von einem Beweisverfahren abgesehen zu haben (vgl. BGE 108 II 337 E. 2b S. 339; seither BGE 133 III 153 E. 3.3 S. 162; 127 III 365 E. 2b S. 368; 123 III 183 E. 3e S. 187 f.; 114 II 289 E. 2a).
6.3.4.�Zuletzt r�gt die Beschwerdef�hrerin, dass die Vorinstanz die Aussage "wir produzieren" nicht als unlauter und damit als Verstoss gegen Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG taxierte. Die Vorinstanz stellte fest, weder die Beschwerdegegnerin 1 noch die Beschwerdef�hrerin produzierten ihre Lampen selbst, sondern liessen sie - zumindest teilweise - entsprechend ihren Vorgaben von spezialisierten Unternehmen herstellen. Dies sei in der heutigen arbeitsteiligen Welt auch normal. So werde heute der Durchschnittskunde mit dem Hinweis "wir produzieren" nicht mehr die Erwartung verbinden, dass die Produkte von Mitarbeitern der Beschwerdegegnerin 1 hergestellt worden seien. Ob die Produkte von der Beschwerdegegnerin 1 selbst produziert w�rden, oder von Tochter- oder Schwestergesellschaften oder wie vorliegend von beauftragten Unternehmen, spiele f�r den Durchschnittskonsumenten keine Rolle bzw. er mache sich dazu gar keine genauen Gedanken, da die Arbeitsteilung und damit auch die Auslagerung der Produktion heutzutage nicht mehr die Ausnahme sondern die Regel sei.
Dieses von der Vorinstanz angenommene Verst�ndnis des Durchschnittskonsumenten wird von der Beschwerdef�hrerin nicht als bundesrechtswidrig ausgewiesen. Es ist denn auch ohne weiteres nachvollziehbar. Das von der Beschwerdef�hrerin angef�hrte Beispiel des B�ckers, der seine "Gipfeli" in China produzieren l�sst, geht an der Sache vorbei, da es hier nicht darum geht, dass irref�hrende Angaben �ber den Ort bzw. das Land der Produktion gemacht w�rden.
6.4.�Zusammenfassend �ndern die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin nichts an der vorinstanzlichen Beurteilung des Rechtsbegehrens 4, soweit auf sie �berhaupt eingetreten werden kann.
Mit dem Rechtsbegehren 5 will die Beschwerdef�hrerin den Beschwerdegegnern verbieten lassen, Beleuchtungsmittel unter den Bezeichnungen "NOVA", "NOVA Generation" oder �hnlichen Bezeichnungen auf ihrer Website sowie anderweitig anzubieten und/oder zu verkaufen. Sie macht eine erhebliche Verwechslungsgefahr mit ihrer in der Schweiz am 3. Juni 1977 f�r die Warenklasse 11 eingetragenen Marke "NAFA" geltend, unter der sie ihre Produkte vertreibe.
7.1.�Der Markeninhaber kann anderen verbieten, ein Zeichen zu gebrauchen, das nach Art. 3 Abs. 1 MSchG vom Markenschutz ausgeschlossen ist (Art. 13 Abs. 2 MSchG). Nach Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG vom Markenschutz ausgeschlossen sind u.a. Zeichen, die einer �lteren Marke �hnlich und f�r gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen bestimmt sind, sodass sich daraus eine Verwechslungsgefahr ergibt. Eine solche besteht, wenn das j�ngere Zeichen die �ltere Marke in ihrer Unterscheidungsfunktion beeintr�chtigt. Dies ist der Fall, wenn zu bef�rchten ist, dass die massgeblichen Verkehrskreise sich durch die �hnlichkeiten der Zeichen irref�hren lassen und Waren, die das eine oder das andere Zeichen tragen, dem falschen Markeninhaber zurechnen, oder falls das Publikum die Zeichen zwar auseinander zu halten vermag, aufgrund ihrer �hnlichkeit aber falsche Zusammenh�nge vermutet (BGE 128 III 96 E. 2a, 441 E. 3.1 S. 445; 127 III 160 E. 2; 122 III 382 E. 1 S. 384). F�r die Verwechselbarkeit von Marken ist der Gesamteindruck massgebend, den sie in der Erinnerung der Adressaten hinterlassen (BGE 128 III 441 E. 3.1 S. 446). Ob zwei Marken sich hinreichend deutlich unterscheiden oder im Gegenteil verwechselbar sind, ist nicht aufgrund eines abstrakten Zeichenvergleichs, sondern stets vor dem Hintergrund der gesamten Umst�nde zu beurteilen (BGE 128 III 96 E. 2a S. 98; 122 III 382 E. 1 S. 385). Je n�her sich die Waren sind, f�r welche die Marken registriert sind, desto gr�sser wird das Risiko von Verwechslungen und desto st�rker muss sich das j�ngere Zeichen vom �lteren abheben, um die Verwechslungsgefahr zu bannen (BGE 128 III 441 E. 3.1 S. 446; 126 III 315 E. 6b/bb; 122 III 382 E. 3a S. 387).
Der Schutzumfang einer Marke bestimmt sich nach ihrer Kennzeichnungskraft. F�r schwache Marken ist der gesch�tzte �hnlichkeitsbereich kleiner als f�r starke. Bei schwachen Marken gen�gen daher schon bescheidenere Abweichungen, um eine hinreichende Unterscheidbarkeit zu schaffen. Als schwach gelten insbesondere Marken, deren wesentliche Bestandteile sich eng an Sachbegriffe des allgemeinen Sprachgebrauchs anlehnen. Stark sind demgegen�ber Marken, die entweder aufgrund ihres fantasiehaften Gehalts auffallen oder aber sich im Verkehr durchgesetzt haben (BGE 122 III 382 E. 2a S. 385 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 III 441 E. 3.1 S. 446). Im Weiteren ist auch von Bedeutung, an welche Abnehmerkreise sich die Waren richten und unter welchen Umst�nden sie gehandelt werden. Bei Massenartikeln des t�glichen Bedarfs, wie beispielsweise Lebensmitteln, ist mit einer geringeren Aufmerksamkeit und einem geringeren Unterscheidungsverm�gen der Konsumenten zu rechnen als bei Spezialprodukten, deren Absatzmarkt auf einen mehr oder weniger geschlossenen Kreis von Berufsleuten beschr�nkt bleibt (BGE 122 III 382 E. 3a S. 387 f.).
Ob eine Verwechslungsgefahr besteht, pr�ft das Bundesgericht als Rechtsfrage (vgl. BGE 126 III 315 E. 4b S. 317 mit Hinweisen).
7.2.�Der Gesamteindruck von Wortmarken wird zun�chst durch den Klang und durch das Schriftbild bestimmt. Gegebenenfalls kann jedoch auch ihr Sinngehalt von entscheidender Bedeutung sein. Den Klang pr�gen insbesondere das Silbenmass, die Aussprachekadenz und die Aufeinanderfolge der Vokale, w�hrend das Schriftbild vor allem durch die Wortl�nge und durch die Eigenheiten der verwendeten Buchstaben gekennzeichnet wird (BGE 127 III 160 E. 2b/cc; 126 III 315 E. 6c). Je nach der Ausgestaltung einer Marke ziehen ihre verschiedenen Bestandteile die Aufmerksamkeit der Markenadressaten in unterschiedlichem Ausmass an und beeinflussen sie deshalb auch den in der Erinnerung verbleibenden Gesamteindruck unterschiedlich stark. So finden der Wortanfang bzw. der Wortstamm sowie die Endung, insbesondere wenn sie bei der Aussprache betont werden, in der Regel gr�ssere Beachtung als dazwischen geschobene, unbetonte weitere Silben. Im Weiteren misst das Publikum Markenbestandteilen, die es von ihrem Sinngehalt her sogleich als beschreibend erkennt, f�r die Kennzeichnung der Waren in der Regel unwillk�rlich weniger Gewicht zu als originellen Markenbestandteilen. Zu ber�cksichtigen ist schliesslich, dass l�ngere W�rter sich dem Ged�chtnis weniger gut einpr�gen als Kurzw�rter, so dass Unterschiede leichter �berh�rt und �berlesen werden (BGE 122 III 382 E. 5a S. 388 f. mit Hinweisen).
7.3.�Die Vorinstanz stellte zun�chst fest, dass die Parteien dieselben Waren an denselben Kundenkreis vertreiben. Es sei daher ein besonders strenger Massstab anzulegen. Davon ging die Vorinstanz zutreffend aus, und der Vorwurf der Beschwerdef�hrerin, die Vorinstanz habe keinen strengen Massstab angelegt, entbehrt der Grundlage.
Andererseits ber�cksichtigte die Vorinstanz zutreffend, dass es sich um Spezialprodukte handelt, die ausschliesslich f�r Fachkreise angeboten werden, weshalb von einer h�heren Aufmerksamkeit und einem besseren Unterscheidungsverm�gen der Abnehmer ausgegangen werden darf.
Die Vorinstanz verglich sodann das Schriftbild der beiden Zeichen. Sie f�hrte dazu aus, sowohl der erste als auch der letzte Buchstabe seien identisch. Es handle sich um sehr kurze Begriffe, was zu einer besseren Merkbarkeit f�hre und Unterschiede besser erkennen lasse. Beide Begriffe w�rden in Grossbuchstaben verwendet. Als zweite Buchstaben st�nden sich A und O gegen�ber. Diese unterschieden sich bei Grossschreibung im Schriftbild deutlich voneinander: das nach oben spitzige, dreieckf�rmige A weise mit dem runden O keinerlei �hnlichkeit auf. Auch in der Aussprache unterschieden sie sich deutlich: So werde bei "NAFA" das erste A eher kurz ausgesprochen und bei "NOVA" das O eher lang. An dritter Stelle st�nden sich F und V gegen�ber. Auch diese beiden Buchstaben differierten bei Grossschreibung deutlich. Das rechtwinklig angeordnete F sei auch bei schnellem und fl�chtigem Lesen nicht mit dem auf seiner Spitze stehenden V verwechselbar. Phonetisch hingegen st�nden sie sich n�her als optisch. In gewissen Worten werde V wie F ausgesprochen, in anderen Worten jedoch wie W, wie dies auch bei "NOVA" der Fall sei, und zwar sowohl im schweizerisch gepr�gten Hochdeutsch als auch im Dialekt. Im hier interessierenden Zusammenhang klinge daher die Aussprache unterschiedlich. Obwohl die beiden Begriffe den gleichen Anfangs- und Endbuchstaben, die gleiche Anzahl Buchstaben - Vokale und Konsonanten - h�tten, unterschieden sie sich sowohl im Schriftbild wie auch in der Aussprache erheblich voneinander. Wesentlich sei auch, dass "NAFA" ein Fantasiebegriff sei, "NOVA" hingegen ein bekanntes, in der Schweiz gut verstandenes Wort mit vielfacher Bedeutung, insbesondere "neuer Stern", "Neuerscheinungen im Buchhandel" oder als Plural von Novum, was "absolute Neuheit", "noch nie Dagewesenes" bedeute, zudem auch als Vor- und Familienname. Konkret gehe es zudem um die Anschaffung von Speziallampen f�r die Fleischbranche, bei der vom Adressatenkreis eine h�here Aufmerksamkeit erwartet werden d�rfe, als bei der breiten Konsumentenmasse in einem Supermarkt. Vor diesem Hintergrund scheine eine Verwechslung der beiden kurzen Begriffe "NAFA" und "NOVA" ausgeschlossen.
7.4.�Diesen Ausf�hrungen der Vorinstanz kann im Lichte der oben dargestellten Grunds�tze der Rechtsprechung, die von der Vorinstanz korrekt angewendet wurden, gefolgt werden. Die Beschwerdef�hrerin setzt sich mit den vorinstanzlichen Erw�gungen nicht auseinander, sondern beharrt einfach auf ihrer gegenteiligen Ansicht, dass die beiden Zeichen verwechselbar seien. Damit zeigt sie keine bundesrechtswidrige Beurteilung auf (vgl. Erw�gung 2.2).
7.5.�Die tats�chlichen Behauptungen der Beschwerdef�hrerin auf den Seiten 30-32 der Beschwerdeschrift (Ziffern 7 und 8), mit denen sie den Beschwerdegegnern unlautere Handlungen, namentlich durch angeblich irref�hrende und unwahre Werbung, vorwirft, finden im verbindlich festgestellten Sachverhalt der Vorinstanz keine St�tze und k�nnen daher nicht geh�rt werden (vgl. Erw�gung 2.4). Ohnehin ist nicht ersichtlich, inwiefern sie etwas an der vorinstanzlichen Beurteilung des Rechtsbegehrens 5 zu �ndern verm�chten.
7.6.�Demnach ist es bundesrechtlich nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz auch im Zusammenhang mit dem Rechtsbegehren 5 keine Markenrechts- oder UWG-Verletzungen erkannt hat.
Mit den Rechtsbegehren 6-8 verlangt die Beschwerdef�hrerin im Sinne einer Stufenklage von der Beschwerdegegnerin 1 Auskunft und Rechnungslegung betreffend den Nettogewinn aus Lieferungen an namentlich genannte Kunden und Vertriebspartner in der Schweiz und im Ausland sowie die Herausgabe dieses Gewinns bzw. eventualiter Schadenersatz in der H�he dieses Gewinns. Dabei st�tzt sie sich auf Art. 9 Abs. 3 UWG.
8.1.�Die Vorinstanz hat im Einzelnen die von der Beschwerdef�hrerin behaupteten UWG-Verletzungen der Beschwerdegegnerin 1 gepr�ft, die als Grundlage f�r die geltend gemachten Auskunfts-, Gewinnherausgabe- und Schadenersatzanspr�che angef�hrt wurden. Dabei gelangte sie zum Ergebnis, dass keine der von der Beschwerdef�hrerin unter diesem Titel behaupteten Handlungen der Beschwerdegegnerin 1 als unlauter zu qualifizieren seien, weshalb der Beschwerdef�hrerin die genannten Anspr�che nicht zust�nden.
8.2.�Die Beschwerdef�hrerin wendet dagegen lediglich ein, das Fazit der Vorinstanz beinhalte eine unzul�ssige antizipierte Beweisw�rdigung und sei willk�rlich. Die Vorinstanz h�tte ein Beweisverfahren durchf�hren m�ssen. Indem sie dies nicht getan habe, sei Art. 8 ZGB und Art. 29 Abs. 2 BV verletzt worden.
Diese pauschalen, nicht weiter konkretisierten Vorw�rfe stellen keine rechtsgen�gende Beschwerdebegr�ndung dar (vgl. Erw�gungen 2.2 und 2.5). Darauf kann nicht eingetreten werden.
Mit den erg�nzenden Rechtsbegehren 2 und 3 beantragte die Beschwerdef�hrerin die Feststellung und Urteilspublikation von UWG-Verletzungen durch den Beschwerdegegner 2. Bei diesen handelte es sich um die mit dem Hauptrechtsbegehren geltend gemachten Sachverhalte. Da die Vorinstanz die von der Beschwerdef�hrerin behaupteten Handlungen beider Beschwerdegegner nicht als unlauter qualifizierte, wies sie auch die erg�nzenden Rechtsbegehren 2 und 3 ab.
Dagegen bringt die Beschwerdef�hrerin nichts Sachdienliches vor. F�r das Bundesgericht besteht daher kein Anlass, auf die vorinstanzliche Beurteilung der erg�nzenden Rechtsbegehren 2 und 3 einzugehen.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren insgesamt mit Fr. 10'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 292
 Art. 292
 Art. 292
 Art. 292
 Art. 292
 Art. 6
 Art. 3
 Art. 292
 Art. 292
 Art. 95
 BGE 
 Art. 43
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 2
 Art. 3
 Art. 8
 Art. 29
in fine
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 8
 Art. 29
 Art. 8
 Art. 29
 Art. 3
 BGE 
 BGE 
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 3
 BGE 
 BGE 
 Art. 9
 Art. 8
 Art. 29