Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F24-01-2014-1C_658-2013
Timestamp: 2016-10-25 10:25:08+00:00

Document:
1C_658/2013 � � Urteil vom 24. Januar 2014
Planungs- und Baurecht (Baubewilligungspflicht f�r Pflanzen auf Attikadach),
�X.________ (Bauherr) errichtete auf der in der Gewerbezone gelegenen Parzelle KTN 1598 an der Firststrasse 4 in Feusisberg ein Gewerbegeb�ude mit Lagerr�umen und einer Wohnung. Bez�glich des Attikageschosses war ein begr�ntes Flachdach mit einer Humusschicht von 25 cm ohne spezielle Bepflanzung vorgesehen. In der Folge liess der Bauherr auf dem Dach des Attikageschosses eine teilweise mannshohe Eibenhecke pflanzen.
�Mit Beschluss vom 26. Januar 2012 verf�gte der Gemeinderat der Gemeinde Feusisberg namentlich die Beseitigung dieser Hecke. Zur Begr�ndung f�hrte der Gemeinderat namentlich aus, die Hecke auf dem Attikadach widerspreche den gestalterischen Anforderungen von Flachd�chern gem�ss Art. 8 des kommunalen Baureglements.
�Diese Verf�gung wurde in teilweiser Gutheissung einer dagegen gerichteten Beschwerde des Bauherrn vom Regierungsrat des Kantons Schwyz mit Beschluss vom 19. Februar 2013 insoweit abge�ndert, als der Regierungsrat den Bauherrn anwies, innert 30 Tagen ab Rechtskraft dieses Beschlusses entweder die Hecke auf dem Attikadach des Gewerbegeb�udes auf KTN 1588 (recte: 1598) in Feusisberg zu beseitigen oder andernfalls daf�r beim Bauamt Feusisberg ein nachtr�gliches Baugesuch einzureichen. Zur Begr�ndung f�hrte der Regierungsrat aus, die Hecke habe das Erscheinungsbild einer Wand bzw. Mauer und m�sse als bewilligungspflichtig betrachtet werden, weil sie aufgrund ihrer Anordnung, Verdichtung und ihres Ausmasses einen sichtbehindernden Gesamteindruck erwecke.
�Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz kam zum Ergebnis, die Hecke sei nicht bewilligungspflichtig und hob daher mit Entscheid vom 25. Juni 2013 in Gutheissung einer Beschwerde des Bauherrn den Regierungsratsbeschluss vom 19. Februar 2013 auf, soweit er die Hecke betraf.
�Die Gemeinde Feusisberg (Beschwerdef�hrerin) erhebt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 25. Juni 2013 aufzuheben und den Beschwerdegegner entsprechend dem Beschluss des Regierungsrates des Kantons Schwyz vom 19. Februar 2013 anzuweisen, innert 30 Tagen nach Vorlage des Urteils des Bundesgerichts entweder die Hecke auf dem Attikadach des Gewerbegeb�udes auf KTN 1588 (recte: 1598) in Feusisberg zu beseitigen oder andernfalls daf�r beim Bauamt Feusisberg ein nachtr�gliches Baugesuch einzureichen.
�Der Bauherr (Beschwerdegegner) beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten; eventuell, sei sie abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Beschwerdef�hrerin reichte eine Replik und der Beschwerdegegner eine Duplik ein.
1.1.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid auf dem Gebiet des Raumplanungs- und Baurechts. Gegen diesen Entscheid steht die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 lit. a BGG grunds�tzlich offen (Urteil 1C_122/2009 vom 21. Januar 2010 E. 1).
1.2.�Die beschwerdef�hrende Gemeinde, welche sich auf die Gemeindeautonomie gem�ss Art. 50 Abs. 1 BV beruft, ist ohne Weiteres zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten legitimiert, da sie durch den angefochtenen Entscheid in ihrer Stellung als Hoheitstr�gerin ber�hrt ist (Art. 89 Abs. 2 lit. c BGG). Ob ihr die beanspruchte Autonomie tats�chlich zukommt und diese verletzt worden ist, ist eine Frage der materiellen Beurteilung (BGE 136 I 404 E. 1.1.3 S. 407; 135 I 43 E. 1.2 S. 45 f. mit Hinweisen).
1.3.�Da auch die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen gegeben sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.1.�Die Bundesverfassung gew�hrleistet die Gemeindeautonomie nach Massgabe des kantonalen Rechts (Art. 50 Abs. 1 BV). Nach der Rechtsprechung sind Gemeinden in einem Sachbereich autonom, wenn das kantonale (oder eidgen�ssische) Recht diesen nicht abschliessend ordnet, sondern ihn ganz oder teilweise der Gemeinde zur Regelung �berl�sst und ihr dabei eine relativ erhebliche Entscheidungsfreiheit einr�umt. Der gesch�tzte Autonomiebereich kann sich auf die Befugnis zum Erlass oder Vollzug eigener kommunaler Vorschriften beziehen oder einen entsprechenden Spielraum bei der Anwendung kantonalen oder eidgen�ssischen Rechts betreffen. Im Einzelnen ergibt sich der Umfang der kommunalen Autonomie aus dem f�r den entsprechenden Bereich anwendbaren kantonalen Verfassungs- und Gesetzesrecht (BGE 138 I 242 E. 5.2 S. 244 f.; 136 I 395 E. 3.2.1 S. 398; je mit Hinweisen).
2.2.�Das Baureglement der Gemeinde Feusisberg (BauR) vom 25. September 2005 (genehmigt mit Regierungsratsbeschluss vom 14. Februar 2006) enth�lt folgende Regelungen:
�1 Bauten und Anlagen haben sich in das Landschafts-, Orts-, Quartier- und Strassenbild einzuf�gen, so dass eine befriedigende Gesamtwirkung erzielt wird.
�2 Der Gemeinderat verf�gt die n�tigen Auflagen und Bedingungen und kann Projekt�nderungen oder Projektvorschl�ge verlangen; er ber�cksichtigt insbesondere das Ortsbildinventar (ISOS, KIGBO).
�Die Umgebung von Bauten und Anlagen, insbesondere in Wohnzonen m�ssen gen�gend Gr�nbereiche, B�ume, Str�ucher und Hecken enthalten. Auf die vorhandenen B�ume, Hecken und Str�ucher ist bei �berbauungen besonders R�cksicht zu nehmen."
2.3.�Die Anwendung von �sthetikvorschriften - wie derjenigen gem�ss Art. 8 BauR - stellt einen typischen Anwendungsfall der Gemeindeautonomie dar. Der kommunalen Baubeh�rde steht bei der Anwendung solcher Vorschriften ein besonderer Ermessensspielraum zu, der im Rechtsmittelverfahren zu beachten ist (Urteil 1C_576/2010 vom 6. Mai 2011 E. 3.3.2 mit Hinweis).
�Den Gemeinden steht regelm�ssig auch bei der Anwendung der Vorschriften �ber die Baubewilligungspflicht ein Beurteilungsspielraum zu, soweit der in diesem Bereich bestehende bundesrechtliche Mindeststandard gewahrt ist. Sie k�nnen sich deshalb gegen eine Verneinung der Bewilligungspflicht durch die kantonalen Beh�rden auf ihre Autonomie berufen. Anders verh�lt es sich jedoch im umgekehrten Fall, wenn eine kantonale Instanz bereits gest�tzt auf das Bundesrecht eine Bewilligungspflicht bejaht, weil den Gemeinden bei der Umschreibung des bundesrechtlichen Minimalstandards kein Entscheidungsspielraum zukommt (Urteil 1C_47/2008 vom 8. August 2008 E. 2.5.2, in: ZBI 111/2010 S. 402).
2.4.�Das Bundesgericht nimmt gegen�ber dem Entscheid der kantonalen Rechtsmittelinstanz eine freie �berpr�fung vor, soweit es um die Anwendung von Bundesrecht oder kantonalem Verfassungsrecht geht. Es pr�ft deshalb frei, ob die kantonale Rechtsmittelinstanz einen in den Anwendungsbereich der Gemeindeautonomie fallenden Beurteilungsspielraum respektiert hat (Art. 50 Abs. 1 BV; BGE 96 I 369 E. 4 S. 374 f. mit Hinweisen). In Verbindung mit der R�ge der Verletzung ihrer Autonomie kann die Gemeinde auch eine Verletzung des Willk�rverbots und des Anspruchs auf rechtliches Geh�r geltend machen (BGE 136 I 265 E. 3.2 S. 272; 131 I 91 E. 3.1 S. 95).
3.1.�Das Verwaltungsgericht erachtete die vom Beschwerdegegner verlangte Durchf�hrung eines Augenscheins als nicht erforderlich, weil der Sachverhalt mit den aktenkundigen Fotos und Planunterlagen hinreichend dokumentiert sei.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Verwaltungsgericht vor, dass es sich nicht mittels eines Augenscheins vor Ort ein Bild von der Situation gemacht habe.
3.3.�Dieser Vorwurf ist unbegr�ndet, da die vorliegend massgebenden �sthetischen Auswirkungen der umstrittenen Hecke gest�tzt auf die zahlreichen aktenkundigen Fotos, die von verschiedenen Standorten aus aufgenommenen wurden, ohne Weiteres beurteilt werden k�nnen.
4.1.�Nach Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes �ber die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (Raumplanungsgesetz, RPG, SR 700) d�rfen Bauten und Anlagen nur mit beh�rdlicher Bewilligung errichtet oder ge�ndert werden. Bauten und Anlagen im Sinne dieser Bestimmung sind k�nstlich geschaffene und auf Dauer angelegte Einrichtungen, die in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung �ber die Nutzungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum �usserlich erheblich ver�ndern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeintr�chtigen. Massstab daf�r, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist die Frage, ob mit der Realisierung der Baute oder Anlage im Allgemeinen, nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge, so wichtige r�umliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der �ffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorg�ngigen Kontrolle besteht. Die Baubewilligungspflicht soll es mithin der Beh�rde erm�glichen, das Bauprojekt in Bezug auf seine r�umlichen Folgen vor seiner Ausf�hrung auf die �bereinstimmung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und der �brigen einschl�gigen Gesetzgebung zu �berpr�fen (BGE 139 II 134 E. 5.2 S. 139 f. mit Hinweisen). Der bundesrechtliche Begriff der bewilligungspflichtigen Bauten und Anlagen kann von den Kantonen weiter, nicht aber enger gefasst werden (Urteil 1C_509/2010 vom 16. Februar 2011 E. 2.3.1 mit Hinweisen).
�Das Bundesgericht hat die Bewilligungspflicht eines 1,5 m hohen Zauns aus Drahtgeflecht zur Abgrenzung eines Grundst�cks bejaht (Urteil 1A.202/2003 vom 17. Februar 2004 E. 3). Ebenso hat es angenommen, ein 1,4 m hoher Zaun aus in den Boden gerammten schlanken Holzpfosten unterliege der Bewilligungspflicht, wenn er das Landschaftsbild erheblich ver�ndere (Urteil 1C_122/2009 vom 21. Januar 2010 E. 2). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann es sich rechtfertigen, Pflanzungen - gleich wie Bodenver�nderungen durch Z�une, Abschrankungen, Teiche etc. - Anlagen gleichzustellen. So kann das Pflanzen von B�umen im Einzelfall zu einer von Menschenhand geschaffenen, dauerhaften und mit dem Boden verbundenen wesentlichen Ver�nderung der Landschaft f�hren. Ob dies zutrifft, beurteilt sich danach, welche konkrete Auswirkung eine Pflanzung namentlich in �sthetischer Hinsicht auf die Landschaft hat. Dabei sind insbesondere die Bedeutung und Art der Bepflanzung, die Oberfl�che, die Dichte und ihre Anordnung sowie ihre Eingliederung in die bestehende Umgebung zu ber�cksichtigen. So kann eine kleine Vergr�sserung eines Privatgartens durch die Pflanzung einiger B�ume in der N�he eines Wohnhauses von der Bewilligungspflicht ausgenommen werden. Dagegen f�hrt die Schaffung eines eigentlichen Landschaftsparkes auf einer vorher landwirtschaftlich genutzten Fl�che zu einem erheblichen Eingriff in die Landschaft und zu einer Nutzungs�nderung, wenn damit die landwirtschaftliche Nutzung dauerhaft ausgeschlossen wird (Urteil 1A.276/2006 vom 25. April 2007 E. 5.2 mit Hinweis).
4.2.�Das Verwaltungsgericht f�hrte zusammengefasst aus, die Eibenhecke auf der Attikawohnung des Beschwerdegegners sei nicht als Bepflanzung mit anlage�hnlicher Wirkung zu charakterisieren. Die aktenkundigen Fotos belegten, dass es sich um eine teils mannshohe Eibenhecke handle. Diese hinterlasse - auch wenn eine gewisse Fl�chenhaftigkeit aus n�rdlicher Blickrichtung nicht zu verneinen sei - keinen kompakten Eindruck, der mit demjenigen einer Mauer oder Holzbeige verglichen werden k�nne. Die einzelnen Pflanzen seien voneinander abgrenzbar. Die Hecke umfasse zudem nicht das ganze Attikageschoss, weise mehr oder weniger grosse Zwischenr�ume auf und variiere auch in ihrer H�he. Die Dimensionen der Eibenhecke liessen sich auch nicht mit denjenigen eines bis rund 2 m hohen bewilligungspflichtigen Tiergeheges vergleichen. Im Weiteren handle es sich bei den Eiben um ein heimisches Gew�chs. Die Hecke befinde sich auf einem Geb�ude in einer schmalen Gewerbezone an der s�dlichen Grenze einer von Gr�n gepr�gten Landwirtschaftszone. Auch das Gebiet n�rdlich der Gewerbezone geh�re zur Landwirtschaftszone. Die Hecke auf dem Dache der Attikawohnung sei daher nicht besonders auff�llig. Gem�ss Art. 13 BauR m�sse die Umgebung von Bauten und Anlagen gen�gend Gr�nbereiche, B�ume, Str�ucher und Hecken enthalten. Daraus sei zu schliessen, dass auch nach dem massgeblichen Baureglement Bepflanzungen h�chstens in Ausnahmef�llen als Anlagen qualifiziert werden k�nnten. Ein solcher Ausnahmefall sei vorliegend nicht gegeben. Jedenfalls seien von der Eibenhecke ausgehende wichtige r�umliche Folgen, die eine vorherige baurechtliche Kontrolle erfordern w�rden, nicht erkennbar.
4.3.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das Verwaltungsgericht h�tte die mannshohe Hecke mit einer Breite von �ber 30 m einer Anlage im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG gleichstellen m�ssen, da sie fraglos geeignet sei, die Vorstellungen �ber die Nutzungsordnung zu beeinflussen und den Raum �usserlich erheblich zu ver�ndern. Dies ergebe sich namentlich daraus, dass die Hecke auf dem obersten Dach des Geb�udes weit herum sichtbar sei, prominent in Erscheinung trete und visuell das Geb�udevolumen vergr�ssere. Demnach sei die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Hecke sei nicht besonders auff�llig, willk�rlich. Weil die Bepflanzung immer als Hecke wahrgenommen worden sei, k�nne auch nicht von Einzelb�umen gesprochen werden. Zudem w�rden die Eiben zusammenwachsen, so dass fr�her oder sp�ter ein Dichtwuchs vorliege. Art. 13 BauR betreffe die Gestaltung der Umgebung eines Geb�udes und sei damit f�r Hecken auf der Baute nicht anwendbar. Gleiches gelte f�r Art. 56 lit. g BauR, der orts�bliche Mauern und Einfriedungen bis 1,20 m H�he als nicht bewilligungspflichtig erkl�re. Indem das Verwaltungsgericht die Hecke von der Bewilligungspflicht ausgenommen habe, habe es sich faktisch zum Chef �ber das Ortsbild der Gemeinde Feusisberg gemacht. Es habe damit den Autonomiebereich der Gemeinde bez�glich der kommunalen Regelung des Einordnungsgebots in Art. 8 BauR missachtet, auf das sich der Beschluss vom 26. Januar 2012 gest�tzt habe.
4.4.�Gem�ss den vorinstanzlichen Feststellungen und den in den Akten befindlichen Fotos wird die auf dem Dach des Attikageschosses gepflanzte Hecke aus einer Reihe nahe aneinander gepflanzten Eiben gebildet, wobei namentlich im oberen Bereich zwischen den Baumspitzen gewisse L�cken bestehen. Diese L�cken, bzw. der Umstand, dass die Hecke keinen absoluten Sichtschutz bietet, sind jedoch entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht entscheidend, da die Hecke von der Umgebung aus betrachtet dennoch offensichtlich einen sichtbehindernden Gesamteindruck erweckt. Entsprechend geht auch das Verwaltungsgericht von einer "Fl�chenhaftigkeit" aus n�rdlicher Blickrichtung aus. Zudem wird sich die Eibenhecke nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge verdichten und damit l�ngerfristig noch kompakter werden. Die Hecke ist gem�ss den Feststellungen des Verwaltungsgerichts zum Teil "mannshoch", was gem�ss der Annahme des Beschwerdegegners ca. 180 cm entspricht. Bez�glich der horizontalen Ausdehnung der Hecke enth�lt das angefochtene Urteil keine genauen Angaben. Die Behauptung der Beschwerdef�hrerin, die Hecke weise eine Breite von �ber 30 m auf, wird vom Beschwerdegegner insoweit bestritten, als er einwendet, das Attikageschoss weise s�dseitig eine Breite von lediglich 12,30 m auf. Wie es sich damit im Einzelnen verh�lt, kann offen bleiben, da sich aus den in den Akten befindlichen Fotos ergibt, dass die Hecke mit Ausnahme des Bereichs des Aufgangs das Attikadach weitgehend umschliesst, wobei sie im damaligen Zeitpunkt auf der S�dseite etwa mannshoch und auf der Nordseite etwas weniger als halb so hoch war. Der Sachverhalt kann insoweit erg�nzt werden (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die Hecke bewirkt daher aufgrund ihrer Gr�sse, ihrer Position am obersten Dachrand und ihrer Verdichtung - gleich wie ein Dachaufbau - den optischen Eindruck einer entsprechenden Erh�hung des Geb�udes des Beschwerdegegners. Unter diesen Umst�nden f�hrt die von Menschenhand auf Dauer auf dem Dach gepflanzte Hecke offensichtlich zu einer erheblichen Ver�nderung der �usserlichen Raumerscheinung des Geb�udes. Damit liegen wichtige r�umliche Folgen vor, die ein Interesse der �ffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorg�ngigen Kontrolle begr�nden. Das Verwaltungsgericht hat daher Art. 22 RPG verletzt, wenn es der Hecke den Anlagencharakter absprach und sie dementsprechend als nicht bewilligungspflichtig qualifizierte. Dazu steht die Regelung in Art. 13 BauR nicht im Widerspruch, weil sie nur Pflanzungen und Hecken in der Umgebung von Geb�uden betrifft, die sich in �sthetischer Hinsicht grundlegend von auf Geb�uden gepflanzten Hecken unterscheiden. Da sich nach dem Gesagten die Bewilligungspflicht der Hecke bereits aufgrund der bundesrechtlichen Minimalvorschrift ergibt, kommt dem kantonalen Recht und damit namentlich Art. 56 BauR insoweit keine entscheiderhebliche Bedeutung zu. Mit der bundesrechtswidrigen Verneinung der Bewilligungspflicht hat das Verwaltungsgericht die Gemeindeautonomie verletzt.
4.5.�Die Beschwerde erweist sich demnach als begr�ndet und ist gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und der Beschluss des Regierungsrats vom 19. Februar 2013 ist gem�ss dem Antrag der Beschwerdef�hrerin hinsichtlich der Anordnungen bez�glich der Hecke zu best�tigen. Zudem ist die Sache zur Neuverlegung der Kosten- und Entsch�digungen im kantonalen Verfahren an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen. Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens sind dem unterliegenden Beschwerdegegner aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrerin ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen, da sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegte (Art. 68 Abs. 3 BGG).
1.1.�Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 25. Juni 2013 wird aufgehoben.
1.2.�Der Beschwerdegegner wird angewiesen, innert 30 Tagen nach Er�ffnung des vorliegenden Urteils entweder die Hecke auf dem Attikadach des Gewerbegeb�udes auf KTN 1598 in Feusisberg zu beseitigen oder andernfalls daf�r beim Bauamt Feusisberg ein nachtr�gliches Baugesuch einzureichen.
1.3.�Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und Entsch�digungen im kantonalen Verfahren an das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz zur�ckgewiesen.

References: Art. 8
 Art. 82
 Art. 50
 Art. 8
 BGE 
 Art. 22
 Art. 13
 Art. 22
 Art. 13
 Art. 56
 Art. 8
 Art. 22
 Art. 13
 Art. 56