Source: http://www.partyorganiser.de/agb-de.html
Timestamp: 2017-09-25 22:27:36+00:00

Document:
Nachfolgende Allgemeine Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung von Partyorganiser http://www.partyorganiser.de (nachfolgend "Partyorganiser" genannt) durch Partyadministratoren und deren Gäste.
Partyorganiser wird von Stefan Wirtz, Am Ruhmbach 44, 45149 Essen, Deutschland betrieben. Kontaktaderessen entnehmen Sie bitte dem Impressum der Website. Geschäftsbedingungen eines Nutzers oder Mitglieds finden keine Anwendung.
Die Nutzung von partyorganiser ist kostenlos.
§ 1 Gegenstand des Leistungsangebots von Partyorganiser
Partyorganiser bietet die Möglichkeit Events zu organisieren. Hierzu kann kostenlos ein Event angelegt werden und Gäste, sowie Einkäufe eingeplant werden.
Eine Registrierung im eigentlichen Sinne ist nicht notwendig. Nach einrichten des Events erhält der Administrator einen Link mit dem er die Party verwalten kann. Die Gäste gelangen ebenfalls über einen Link zur Eventseite. Wird die Party gelöscht, werden damit auch die Nutzerdaten gelöscht.
§ 3 Pflichten der Nutzer & User
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, jegliche missbräuchliche Nutzung der Website, des zugrunde liegenden Systems, der Datenbank und der angebotenen Dienste zu unterlassen.
(2) Mitglieder oder Nutzer der Partyorganiser-Website sind insbesondere verpflichtet,
a. sich nicht als eine andere Person oder als ein anderes Unternehmen auszugeben und andere Nutzer über ihre Identität zu täuschen, insbesondere sofern dies mit der Absicht geschieht, sich hierdurch einen rechtlichen oder tatsächlichen Vorteil zu verschaffen;
b. bei der Auswahl des Namens unter dem Inhalte bei Partyorganiser eingestellt werden, nicht Personen-, Firmen- oder sonstige Namen oder Bezeichnungen zu verwenden, die Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte Anderer verletzen oder sonst gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen;
c. die Nutzung gewaltverherrlichender oder volksverhetzender oder in Verbindung mit Pornographie, Kinderpornographie, Inzest, Sodomie, politischem oder religiösem Extremismus oder Terrorismus stehender Namen oder sonstigen Bezeichnungen bei Partyorganiser zu unterlassen;
f. Inhalte oder sonstige Materialien bei Partyorganiser zu veröffentlichen, einzustellen, hochzuladen, zu diskutieren oder auf sonstige Art und Weise auf und über die Seiten oder Server von Partyorganiser verfügbar zu machen, die gegen das Gesetz, die guten Sitten, Persönlichkeitsrechte und / oder sonstige Rechte Dritter verstoßen, insbesondere nicht Dritte zu belästigen, zu bedrohen oder sonst in ihrer Würde, Ehre oder sexuellen Selbstbestimmung zu verletzen;
g. Webseiten von Partyorganiser zu beschädigen, zu deaktivieren, zu überlasten oder zu verschlechtern oder die Nutzung und den Genuss von einzelnen Benutzern und Mitgliedern von Partyorganiser zu beeinträchtigen;
h. alle Handlungen zu unterlassen, die den Bestand oder Betrieb des Datennetzes oder Rechenzentrums von Partyorganiser oder sonstiger assoziierter oder ausführender Unternehmen gefährden könnten;
i. keine Schmähkritik zu üben und keine Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen sowie unwahre Tatsachenbehauptungen zu verbreiten oder sonst (rechts-)verletzende Aussagen und Kommentare gegenüber Dritten sowie bezüglich von Partyorganiser oder von Mitgliedern eingestellten Inhalten zu tätigen;
j. Inhalte, die im Rahmen des Systems zugänglich sind, nicht ohne ausdrückliche Zustimmung von Partyorganiser in anderen Webseiten einzustellen oder sonst zu vermarkten oder zu verbreiten.
k. keine Links auf gegen geltendes Recht verstoßende, jugendgefährdende oder sonst unzulässige Webseiten oder Inhalte zu setzen.
(5) Der Verstoß gegen die vorgenannten Verpflichtungen berechtigt Partyorganiser insbesondere dazu Inhalte des Nutzers zu löschen, sperren oder auf sonstige Weise zu entfernen, sowie zu den in § 9 weiter dargestellten Handlungen. Die Geltendmachung von weiteren Ansprüchen, insbesondere von Ansprüchen auf Unterlassung und Schadensersatz gegen den Verstoßenden / die Verstoßende behält sich Partyorganiser für den Fall eines Verstoßes vor.
(1) Partyadministratoren und Gäste können Inhalte zur organisation eines Eventes auf den Seiten von Partyorganiser einstellen. Hierfür sind die entsprechenden Formulare auf den Webseiten von Partyorganiser mit denen dies ermöglicht wird zu verwenden.
(2) Jeder Nutzer von Partyorganiser ist für die von ihm erstellten und / oder auf den Webseiten von Partyorganiser eingestellten Inhalte (Texte, Bilder) selbst verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich bei der Einstellung von Inhalten und bei seinen sonstigen Nutzerbeiträgen, die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie das geltende Recht zu beachten.
(1) Das Löschen von Einträgen oder sonstigen Inhalten durch Partyorganiser erfolgt, wenn Partyorganiser hierzu gesetzlich verpflichtet ist, von Dritten hierauf rechtsverbindlich in Anspruch genommen wird oder wenn ein Inhalt gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstößt.
(2) Inhalte Dritter können Mitglieder oder Nutzer löschen lassen, wenn sie mit uns über eine unserer Kontaktadressen in Verbindung treten und darstellen, warum eine Löschung erforderlich ist. Wir werden das entsprechende Anliegen prüfen und die rechtlich gebotenen Schritte einleiten.
(3) Partyadministratoren oder Gäste können eigene Inhalte über die Eventseite löschen.
(4) Zu einer Speicherung von Daten und sonstigen Inhalten auf unseren Servern über den Zeitpunkt des Bestands einer Eventseite und der damit verbundenen Online-Verfügbarkeit dieser Inhalte ist Partyorganiser nur im Falle von diesbezüglichen gesetzlichen Pflichten verpflichtet.
(1) Inhalte, an denen einem Dritten Urheberrechte und sonstige gewerbliche Schutzrechte zustehen, dürfen ohne das vorherige ausdrückliche Einverständnis dieser Partei nicht weitergeleitet, verbreitet oder in das System von Partyorganiser eingebracht werden.
(2) Mit dem Einstellen von Inhalten versichert Nutzer, über alle Rechte zur Veröffentlichung und Verwertung der Inhalte zu verfügen.
(3) Partyorganiser veröffentlicht nur Ablichtungen von Personen, die dazu vorher ihre ausdrückliche oder konkludente Einwilligung gegeben haben. Erkennt ein Nutzer eine Ablichtung von der das Mitglied annimmt, dass sie seine oder die Rechte Dritter verletzt, so ist das Mitglied zur unverzüglichen Information über diesen Umstand verpflichtet.
(4) Das Layout der Webseiten sowie deren Inhalte sind rechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Verwertung, Bearbeitung oder sonstige Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Partyorganiser.
§ 9 Sperrung, Sanktionen
Ein User (Partyadministrator oder Gast) kann von Partyorganiser endgültig von der Nutzung der Website ausgeschlossen werden, wenn es andere User oder Partyorganiser in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von Partyorganiser missbraucht, falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail Adresse ein sonstiger wichtiger Grund, insbesondere in Form eines Verstoßes gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen, vorliegt. Es besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung einer Eventseite, nachdem ein User endgültig gesperrt wurde oder die Eventseite - gleich von welcher Seite - gelöscht wurde. Ein gesperrter User darf auch mit einem anderen Namen/E-Mail die Website nicht mehr nutzen bzw. sich erneut eine Partyseite anlegen oder als Gast teilnehmen. Bitte beachten Sie, dass eine Löschung nicht automatisch als Rückruf der uns an den von Ihnen eingeräumten Nutzungsrechten an eingestellten Inhalten zu werten ist.
§ 10 Systemintegrität und Störung von Partyorganiser
Es ist verboten kopierte oder abgeschriebene Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder verfügbar zu machen; unseren Servern unerwünschte und nicht explizit angeforderte Informationen zuzuleiten (Spamming); dies Verbot betrifft insbesondere Handlungen wie das Versenden von unbrauchbaren E-Mails, das Versenden oder Einstellen von Viren oder sonstigen Programmen (Spyware, Malware, Trojanische Pferde u.ä.). Gleiches gilt für den Hinweis auf die vorgenannten Inhalte, sei es durch textliche Erwähnung oder durch das Setzen eines Links auf diese Inhalte oder Websites, die derartige Inhalte fördern. Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Partyorganiser-Website zu verwenden, die das Funktionieren und den Ablauf derPartyorganiser-Website stören können. Ferner dürfen User keinerlei Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung oder Störung der Partyorganiser-Infrastruktur zur Folge haben können; die Seiten und Services von Partyorganiser auf jedwede Art und durch jedwede Weise, die nicht ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen genehmigt ist, zu modifizieren oder umzuleiten, oder dies zu versuchen; die von Partyorganiser generierten Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend oder belastend in die Partyorganiser-Website einzugreifen die auf der Partyorganiser-Website abgelegten Inhalte ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber zu verbreiten und/oder Kopieren, noch in sonstiger Weise zu vervielfältigen und/oder zu nutzen. Dies gilt insbesondere auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien und/oder durch sonstige automatische Mechanismen. die Abgabe von Gesuchen oder das einstellen von Eventseiten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse (z.B. sogenannten "Sniper" oder ähnlichen-Programmen) zu tätigen. Der Verstoß gegen diese Verbote, berechtigt Partyorganiser insbesondere zu den in § 9 dieser Nutzungsbedingungen genannten Handlungen. Die weitergehende straf- oder zivilrechtliche Verfolgung des Zuwiderhandelnden bleibt vorbehalten.
§ 11 Meldung von Missbrauch
(1) User und Nutzer können Sie die Partyorganiser-Website fördern und auf Missbrauchtatbestände, insbesondere Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen sowie auf Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechten durch eine E-Mail an uns oder durch den Klick des Buttons "melden" in jeder Eventseite oder in jedem Gesuch zu finden ist, aufmerksam zu machen. Nach entsprechender Kenntniserlangung und eigener Prüfung des mitgeteilten Sachverhalts bemüht sich Partyorganiser, die rechtswidrigen, unzulässigen oder missbräuchlichen Inhalte innerhalb einer angemessenen Zeit zu entfernen.
(2) Partyorganiser behält sich vor, bei groben Verstößen gegen geltendes Recht oder Missbrauch des Meldeverfahrens juristische Schritte einzuleiten.
Für die Verfügbarkeit der Partyorganiser Sevices sowie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der darin enthaltenen Daten übernimmt Partyorganiser keine Gewähr. Die Dienste dienen rein dem Zweck der Informationsvermittlung.
Eine Gewährleistung für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit der Informationen oder die Verfügbarkeit der Dienste übernimmt Partyorganiser nicht. Jegliche Gewährleistungsansprüche betreffend die Nutzung von Partyorganiser sind ausgeschlossen.
Im Übrigen gilt die gesetzliche Gewährleistung.
Die Nutzung der E-Mail-Funktion von Partyorganiser ist insoweit beschränkt, als über das E-Mail-Formular eingestellte Inhalte und Inhalte im Postein- oder Ausgangsordner maximal 6 Monate bereit gehalten werden und sodann unwiderruflich gelöscht werden.
In Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit durch Partyorganiser oder seine Vertreter und / oder Erfüllungsgehilfen, haftet Partyorganiser nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen - d.h. in Fällen der einfachen Fahrlässigkeit - haftet Partyorganiser nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit dem Auftraggeber ein Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen wurde. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder 2 gegeben ist.
Die Regelungen des vorstehenden Absatzes (1) gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatzansprüche neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die Haftung für Verzug und für Unmöglichkeit. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit leitender Angestellter, gesetzlicher Vertreter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Partiorganiser.
Im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Partyorganiser, gelten die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen nicht. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers oder Mitglieds ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Für von Partyorganiser nicht verschuldete Störungen hinsichtlich des Leitungsnetzes übernimmt Partyorganiser keine Haftung. Für den Inhalt der Informationen ist Partyorganiser im gesetzlichen Umfang verantwortlich. Eine eigene und unmittelbare Verantwortlichkeit besteht nicht für Informationen, die erkenntlich von Dritten stammen. Für von Dritten in die Partyorganiser-Website eingestellte Inhalte sind die jeweiligen Dritten verantwortlich. Soweit über die Internet-Portale eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links gegeben ist, haftet Partyorganiser weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet Partyorganiser nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Aktualität.
§ 14 Ausübung der Rechte durch Dritte, Vertragsübernahme, Einstellung des Betriebs
(1) Zum Zwecke der Serviceerfüllung und Ausübung der einer Vertragspartei gemäß diesen Bedingungen zustehenden Rechte kann sich Partyorganiser Dritter bedienen.
(2) Mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen istPartyorganiser berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Der User ist in diesem Fall berechtigt, den Nutzungsvertrag per E-Mail an den Kundenservice zu kündigen.
(3) Mit einer Ankündigungsfrist von 14 Tagen ist Partyorganiser berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise einzustellen. Dies gilt auch für den Betrieb der Gesamtplattform.
(1) Der USer stellt Partyorganiser von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere User und sonstige Dritte gegenüber Partyorganiser geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem User in die Partyorganiser-Website eingestellten Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Partyorganiser-Website (einschließlich der von ihm abgegebenen Bewertungen und Meinungen).
(2) Weiterhin übernimmt der User sämtliche Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Partyorganiser die durch von dem Mitglied in die Partyorganiser-Website eingestellten Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Partyorganiser-Website (einschließlich der von ihm abgegebenen Bewertungen und Meinungen) entstehen, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in der gesetzlichen Höhe.
(3) Das vorstehend in (1) und (2) geregelte gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem User nicht zu vertreten ist.
(4) Das Mitglied verpflichtet sich, Partyorganiser für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig, alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
§ 16 Verknüpfung mit Webseiten Dritter und Haftungsausschluss für Webseiten Dritter
(1) Partyorganiser nimmt Verlinkungen oder sonstige Verknüpfungen zu Webseiten oder sonstigen Inhalten Dritter in Wahrnehmung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt vor. Wenn Sie diese Verknüpfungen nutzen, verlassen Sie die Webseiten von Partyorganiser. Die Adresse in Ihrem Browser wird in diesem Fall nicht mehr _____partyorganiser.de/_____ lauten. Partyorganiser betreibt die verlinkten Seiten nicht und zeichnet sich von einer Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten in jedem Falle frei. Wenn Sie sich daher dafür entscheiden, eine dieser verlinkten Webseiten anzusteuern, dann erfolgt dies auf Ihre eigene Verantwortung.
(2) Partyorganiser ist befugt, vom USern eingestellte Inhalte auf von ihm gebrandeten oder sonst mit ihm assoziierten Webseiten Dritter einzustellen, und die Inhalte zu bewerben, soweit dies nicht dem Zweck entgegenläuft, den das Mitglied durch das Einstellen des Inhalts bei Partyorganiser verfolgt hat.
(3) Im Rahmen der Nutzung der Webseite(n) von Partyorganiser ist es möglich, Links zu setzen. Es ist verboten Links zu Seiten zu setzen, die gesetzeswidrige Inhalte wiedergeben. Nutzer und Mitglieder sind verantwortlich für die von ihnen gesetzten Links. Partyorganiser behält sich das Recht vor, Links ohne Nennung von Gründen zu löschen.
(4) Partyorganiser unterstützt es, wenn Dritte oder User einen Link auf das Angebot von Partyorganiser setzen möchten.
§ 17 Nutzung mobiler Endgeräte
Partyorganiser hat das Recht, Angebote und Inhalte - auch solche die von Usern eingestellt wurden - so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese technisch auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können. Vor einer Willenserklärung über ein mobiles Endgerät sind die Mitglieder selbst dafür verantwortlich, die rechtliche Reichweite der Willenserklärung abzuklären, insbesondere soweit dazu die vorherige Kenntnisnahme von Inhalten oder Bedingungen erforderlich ist, die lediglich auf der Hauptwebsite von Partyorganiser verfügbar sind.
§ 18 Änderungen, Abweichungen und / oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen
Änderungen, Abweichungen oder Ergänzungen dieserNutzungsbedingungen durch die Mitglieder bedürfen der Schriftform und einer Bestätigung durch Partyorganiser. Gleiches gilt für die Abbedingung der Schriftform.
Änderungen, Abweichungen und Ergänzungen derNutzungsbedingungen durch Partyorganiser werden den USern vor ihrem Inkrafttreten per Mail an die im Mitgliedskonto hinterlegte E-Mailadresse mitgeteilt. Die Änderungen werden 14 Tage nach ihrer Bekanntgabe wirksam. Loggen Sie sich nach Wirksamkeit der Änderungen in Ihre Eventseite / Gesuch ein, akzeptieren Sie die Änderung der Nutzungsbedingungen. Akzeptieren Sie die Änderung der Nutzungsbedingungen nicht, so löschen Sie bitte innerhalb der 14 Tage Ihre Eventseiten / Gesuche. Besondere Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der wechselseitigen Bestätigung durch den Nutzer oder das Miglied und Partyorganiser in Schriftform.
§ 19 Sonstige Bestimmungen
In Ergänzung der vorliegenden Bestimmungen gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche auf Grund dieses Vertrages einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - Essen, Deutschland, als Niederlassung von Partyorganiser. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch für Personen, die in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben. Sie gilt nicht, wenn der Rechtsstreit andere als vermögensrechtliche Ansprüche betrifft oder wenn für die Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Stefan Wirtz, Essen, 25.10.2012

References: § 1

§ 3
 § 9

§ 9

§ 10
 § 9

§ 11

§ 14

§ 16

§ 17

§ 18

§ 19