Source: https://zulaberlin.com/agb/
Timestamp: 2020-06-06 01:34:10+00:00

Document:
AGB – ZULA
HUSEMANNSTR. 10, 10435 BERLIN • TÄGLICH AB 11 UHR GEÖFFNET 030 - 41 71 51 00
AGB • Impressum / Datenschutz
(1) Für die über Zula – Modern Mideast Kitchen begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(1) Die Anpreisung des Angebotes im Zula – Modern Mideast Kitchen Website (www.zula-berlin.com) stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(2) Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
(4) Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen ist Zula – Modern Mideast Kitchen zur konkreten Preisberechnung berechtigt. Der Kunde hat in diesem Fall ein uneingeschränktes Rücktrittsrecht vom Liefervertrag.
(5) Die in Flyern beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen der Zula – Modern Mideast Kitchen wiedergegebenen Bilder sind symbolisch; die Waren können in Ausführung, Gestaltung und Farbe abweichen. Die Qualität der Ware ist im Rahmen des Zula – Modern Mideast Kitchen Service-Systems jedoch stets gewährleistet.
(6) Bestellungen des Kunden können online, telefonisch und persönlich bei der Zula – Modern Mideast Kitchen auf Grundlage dieser Lieferbedingungen aufgegeben werden. Telefonisch und persönlich ist Zula – Modern Mideast Kitchen innerhalb der Geschäftszeiten zu erreichen.
(7) Die Kundenbestellungen werden in der Reihenfolge des Eingangs während der Geschäftszeiten bearbeitet, soweit nicht betriebliche Erfordernisse eine abweichende Handhabung erfordern.
(8) Der Mindestbestellwert beträgt 10€ pro Bestellung.
(1) Zula – Modern Mideast Kitchen liefert, solange der Vorrat reicht.
(2) Die Lieferung durch Zula – Modern Mideast Kitchen erfolgt schnellstmöglich, regelmäßig binnen 30 Minuten. Sämtliche Angaben über die Lieferfrist und/oder einen Lieferzeitpunkt, einschließlich etwaiger Lieferzeitenprognosen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise Lieferfrist und/oder Lieferzeitpunkt seitens der Zula – Modern Mideast Kitchen ausdrücklich und schriftlich zugesagt wurden.
Dies gilt auch für Terminbestellungen des Kunden, deren Verbindlichkeit ausdrücklich und schriftlich durch Zula – Modern Mideast Kitchen zugesagt werden muss.
(3) Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb folgenden Liefergebietes, es sei denn, Zula – Modern Mideast Kitchen sagt eine Lieferung außerhalb dieses Liefergebietes ausdrücklich und schriftlich zu.
(4) Die auf der Website der Zula – Modern Mideast Kitchen genannten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich exklusive der Lieferung. Die Lieferpauschale beträgt 2,99€ pro Lieferung.
(5) Die Kaufpreiszahlung erfolgt bar bei Warenlieferung oder durch Onlinezahlungen (Pay Pal oder Kreditkarte) bei Bestellabschluss.
(6) Sollten bei Auslieferung Kunden zum vereinbarten beziehungsweise voraussichtlichen Liefertermin nicht angetroffen werden, behält sich Zula – Modern Mideast Kitchen vor, eine Aufwandsentschädigung zu berechnen. Dieses Recht zur Berechnung einer Aufwandsentschädigung besteht auch, wenn eine Auslieferung aus Gründen scheitert, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen (Beispiel: defekte Türklingel). Die Höhe der Aufwandsentschädigung entspricht dem Brutto-Bestellwert.
Der Eigentumsvorbehalt wird gesetzlich durch § 449 (1) BGB geregelt. Zudem obliegt die Eigentumsübergabe der aufschiebenden Bedingung gemäß § 158 (1) BGB, wonach die gelieferte Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum der Zula – Modern Mideast Kitchen bleibt.
§ 5 Gewährleistung & Mängelhaftung
(3) Die Ware ist bei Anlieferung auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls sofort zu reklamieren. Sollten während des Transportes Schäden und/oder Verluste auftreten, wird der Fahrer den Kunden direkt und unverzüglich unter gleichzeitiger Mitteilung an Zula – Modern Mideast Kitchen informieren.
(4) Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde Nacherfüllung durch Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
§ 7 externe Links, Haftungsausschluss
Zula – Modern Mideast Kitchen übernimmt keine Haftung für die mit ihrer Homepage/Website verlinkten Seiten. Für sämtliche Inhalte, Angaben und Hinweise, die auf den durch Links auf der Homepage/Website von der Zula – Modern Mideast Kitchen erreichbaren Internet-Seiten enthalten sind, sind ausschließlich die Betreiber beziehungsweise Inhaber dieser Internetseiten verantwortlich. Dies gilt auch für alle Dienste, Versprechungen und alle sonstigen Möglichkeiten, die dort genutzt werden können.
§ 8 Rechtswahl & Gerichtsstand
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist Berlin, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
§ 9 Regelungslücke
Haben sich die Vertragsparteien bei einem Vertrag, den beide Seiten als geschlossen ansehen, über einen Punkt, über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte, tatsächlich nicht geeinigt, so ist Zula – Modern Mideast Kitchen unter Berücksichtigung und in Ergänzung der getroffenen Vereinbarungen berechtigt, die Regelungslücke unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nach billigem Ermessen zu schließen.

References: § 449
 § 158

§ 5

§ 7

§ 8

§ 9