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Timestamp: 2016-10-28 19:43:55+00:00

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8C_787/2013 (14.02.2014)
8C_787/2013 � � Urteil vom 14. Februar 2014
Der 1989 geborene T.________ absolvierte von 2005 bis 2009 die Lehre zum Polygrafen. Im September/Oktober 2011 meldete er sich unter Hinweis auf psychische Probleme bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau gew�hrte dem Versicherten am 5. April 2012 Fr�hinterventionsmassnahmen in Form eines dreimonatigen Aufbautrainings. Sie holte nebst weiteren Abkl�rungen Berichte der behandelnden �rzte ein. Zudem gab sie bei Dr. med. L.________ ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag. Dr. med. L.________ explorierte den Versicherten am 26. September 2012, veranlasste eine neuropsychologische und AD (H) S-Abkl�rung durch den Psychologen Dr. phil. A.________, und erstattete das Gutachten am 12. Dezember 2012. Mit Verf�gung vom 21. M�rz 2013 verneinte die IV-Stelle gest�tzt auf die gutachterlichen Feststellungen einen Anspruch auf berufliche Massnahmen und auf eine Invalidenrente mit der Begr�ndung, es liege kein invalidisierendes Leiden vor.
Beschwerdeweise beantragte T.________, es seien die gesetzlichen Leistungen nach IVG zuzusprechen, namentlich berufliche Massnahmen und eine Rente ab 1. April 2012; eventuell sei die Sache zur erg�nzenden Abkl�rung und anschliessenden Neuverf�gung an die Verwaltung zur�ckzuweisen resp. sei durch das kantonale Gericht ein Obergutachten anzuordnen. Er legte Berichte der behandelnden Psychiater Dr. med. W.________ und Dr. med. E.________, Leitender Arzt, Psychiatrische Dienste, Psychiatrische Klinik X.________, je vom 15. M�rz 2013, bei. Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau holte hiezu eine Stellungnahme des Dr. med. L.________ vom 14. Juni 2013 ein. Dazu wiederum �usserten sich Dr. med. W.________ und Dr. med. E.________ in den von T.________ eingereichten Stellungnahmen vom 26. Juli resp. 9. August 2013. Mit Entscheid vom 2. Oktober 2013 wies das Gericht die Beschwerde ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst T.________ seine vorinstanzlichen Rechtsbegehren wiederholen.
Die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen Invalidit�t und Erwerbsunf�higkeit, insbesondere im Hinblick auf die hier einzig zur Diskussion stehenden psychischen Leiden, sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Erw�gungen zum Untersuchungsgrundsatz und zu den Anforderungen an beweiswertige �rztliche Berichte und Gutachten. Darauf wird verwiesen.
Das kantonale Gericht ist gest�tzt auf das psychiatrische Gutachten vom 12. Dezember 2012 und die Stellungnahme vom 14. Juni 2013 des Dr. med. L.________ zum Ergebnis gelangt, es liege keine gesundheitsbedingte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit vor. Die IV-Stelle habe daher einen Leistungsanspruch zu Recht verneint.
Der Beschwerdef�hrer vertritt die Auffassung, aus den �brigen medizinischen Akten ergebe sich ein invalidisierendes psychisches Leiden. Indem das kantonale Gericht das Gutachten L.________ trotz der deutlich abweichenden medizinischen Vorakten und der Kritik der Dres. E.________ und W.________ als voll beweiskr�ftig beurteilt habe, habe es den Untersuchungsgrundsatz und den Grundsatz der freien Beweisw�rdigung verletzt.
3.1.�Der Versicherungstr�ger und im Beschwerdeverfahren das Sozialversicherungsgericht haben im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Es gilt das Prinzip der freien Beweisw�rdigung. Danach haben Versicherungstr�ger und Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an f�rmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgem�ss zu w�rdigen. F�r das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabh�ngig davon, von wem sie stammen, objektiv zu pr�fen und danach zu entscheiden hat, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu w�rdigen und die Gr�nde anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sind. Ausschlaggebend f�r den Beweiswert ist grunds�tzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; vgl. auch BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 133 V 450 E. 11.1.3 S. 469). Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweisw�rdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien f�r die Beweisw�rdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b Ingress S. 352). Darauf wird nachfolgend zur�ckgekommen.
3.2.�Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber Tatfragen, welche das Bundesgericht nur im Rahmen von Art. 105 Abs. 2 BGG �berpr�fen kann (vgl. E. 1 hievor). Die konkrete Beweisw�rdigung ist ebenfalls Tatfrage. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage, die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.; SVR 2014 IV Nr. 1 S. 1, 9C_228/2013 E. 1.2; 2012 IV Nr. 48 S. 174, 8C_888/2011 E. 2.2).
3.3.�Gem�ss dem Gutachten L.________ vom 12. Dezember 2012 liegt aus psychiatrischer Sicht keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit vor. Als Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit nennt der Experte "psychische und Verhaltensst�rungen durch multiplen Substanzgebrauch, Abh�ngigkeitssyndrom, zum Zeitpunkt der Untersuchung am 26. September 2012 abstinent (ICD-10 F19.20) ".
3.3.1.�Das kantonale Gericht erachtet das Gutachten als beweiswertig. Dieses erscheine als schl�ssig und nachvollziehbar. Der Experte setze sich sowohl mit den Vorbringen des Beschwerdef�hrers als auch mit seinen Untersuchungsbefunden auseinander und begr�nde seine Schlussfolgerungen einl�sslich. Die relevanten medizinischen Vorakten h�tten ihm vorgelegen und seien im Gutachten wiedergegeben und gew�rdigt worden. Dr. med. L.________ habe im �brigen ausf�hrlich dargelegt, weshalb - entgegen einem Teil der medizinischen Vorakten - die Diagnose einer Pers�nlichkeits�nderung nicht gestellt werden k�nne, sich auch keine Hinweise auf ein ADHS finden liessen und eine Einschr�nkung der Konzentrationsf�higkeit mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit zu verneinen sei.
Das kantonale Gericht hat den Beweiswert des Gutachtens L.________ anhand der massgeblichen Kriterien (E. 3.1 hievor) bejaht. Das gilt auch hinsichtlich der Ber�cksichtigung der medizinischen Vorakten. Diese Beweisw�rdigung ist nicht offensichtlich unrichtig. Dass in den Vorakten teilweise eine andere Auffassung enthalten ist, f�hrt zu keinem anderen Ergebnis.
3.3.2.�Die Vorinstanz hat sich sodann mit der Frage befasst, ob trotz der Stellungnahmen der Dres. med. E.________ und W.________ vom 15. M�rz, 26. Juli und 9. August 2013, in welchen eine die Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigende psychische Problematik in Form einer schweren narzisstischen Pers�nlichkeitsst�rung und einer ADHS im Erwachsenenalter bejaht wird, auf das Gutachten L.________ vom 12. Dezember 2012 abzustellen ist. Sie ist, unter Einbezug der erg�nzenden �usserungen des Dr. med. L.________ vom 14. Juni 2013, zum Ergebnis gelangt, dass das Gutachten L.________ vom 12. Dezember 2012 dadurch nicht in Frage gestellt werde, f�r die streitigen Fragen voll beweiswertig sei und als gen�gende Beurteilungsgrundlage betrachtet werden k�nne.
Diese Beweisw�rdigung ist im Rahmen der eingeschr�nkten bundesgerichtlichen �berpr�fungsbefugnis ebenfalls nicht zu beanstanden. Sie beruht auf einer sorgf�ltigen Abw�gung der differierenden fach�rztlichen Auffassungen. Das kantonale Gericht hat einl�sslich dargelegt, weshalb es die Einsch�tzung des Gutachters f�r �berzeugender ansieht als die �usserungen der Dres. E.________ und W.________. Es hat hiezu unter anderem erwogen, Dr. med. L.________ habe nachvollziehbar dargelegt, weshalb die Diagnose einer ADHS unter anderem gest�tzt auf die durchgef�hrt neuropsychologische Abkl�rung habe ausgeschlossen werden k�nnen und weshalb eine allf�llige Pers�nlichkeitsst�rung, selbst wenn sie bejaht w�rde, sich unter den gegebenen Umst�nden nicht auf die Arbeitsf�higkeit auswirke. Die Vorinstanz hat sodann zutreffend ber�cksichtigt, dass nach der Rechtsprechung wegen der unterschiedlichen Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch t�tigen (Fach-) Arztes und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten medizinischen Experten (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175) ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten nicht stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abkl�rungen zu nehmen ist, wenn die behandelnden �rzte zu anderslautenden Einsch�tzungen gelangen (SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43, I 514/06 E. 2.2.1; Urteil 8C_260/2011 vom 25. Juli 2011 E. 5.2; vgl. auch Urteil 9C_618/2013 vom 4. Dezember 2013 E. 4.4). Praxisgem�ss sind Berichte und Stellungnahmen behandelnder Haus- und Spezial�rzte denn auch aufgrund deren auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten zur�ckhaltend zu gewichten (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353; SVR 2008 IV Nr. 2 S. 3, I 697/05 E. 4.2; Urteil 8C_530/2013 vom 24. Januar 2014 E. 6; vgl. auch BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470). Vorbehalten bleiben F�lle, in denen sich eine kl�rende Erg�nzung des medizinischen Dossiers (oder auch direkt eine abweichende Beurteilung) aufdr�ngt, weil die behandelnden �rzte wichtige - und nicht rein subjektiver �rztlicher Interpretation entspringende - Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungew�rdigt geblieben sind (erw�hnte Urteile SVR 2008 IV Nr. 15 E. 2.2.1 und 8C_260/2011 E. 5.2). Solche Gesichtspunkte hat das kantonale Gericht hier mit eingehender Begr�ndung in nicht offensichtlich unrichtiger Weise verneint. Das gilt auch, soweit es erwogen hat, der Gutachter habe den ihm bei den medizinisch-psychiatrischen Interpretationen zustehenden Ermessenspielraum lege artis wahrgenommen (vgl. hiezu Urteil 8C_100/2013 vom 28. Mai 2013 E. 4.2.2 mit Hinweisen).
3.3.3.�Die in der Beschwerde herausgegriffenen einzelnen Aussagen aus den �rztlichen Stellungnahmen und Berichten rechtfertigen keine andere Betrachtungsweise. Gleiches gilt hinsichtlich der Vorbringen zu verschiedenen Begutachtungsrichtlinien. Auch die weiteren Einw�nde verm�gen die vorinstanzliche Beurteilung nicht in Frage zu stellen. Dass das kantonale Gericht eine erg�nzende Stellungnahme des Administrativgutachters eingeholt hat, war unter den gegebenen Umst�nden zweifellos zul�ssig. Dem vom Versicherten hiezu angerufenen Urteil 9C_575/2009 vom 6. November 2009 l�sst sich nichts anderes entnehmen. Dass die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt f�r gen�gend abgekl�rt gehalten und deswegen auf ein Gerichtsgutachten verzichtet hat, ist unter den gegebenen Umst�nden ebenfalls nicht zu beanstanden und verletzt den Untersuchungsgrundsatz nicht. Es trifft auch nicht zu, dass das kantonale Gericht nur deswegen am Gutachten L.________ festgehalten hat, weil dieses von der Verwaltung eingeholt wurde und die �brigen medizinischen Berichte von den behandelnden �rzten stammen. Die vorinstanzliche Beurteilung beruht vielmehr auf einer gesamthaften W�rdigung der medizinischen Akten im Rahmen der geltenden Beweisregeln. Dabei wurde namentlich auch der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung nicht verletzt.
3.3.4.�Zusammenfassend erweist sich der vorinstanzliche Entscheid als nicht bundesrechtswidrig. Das f�hrt zur Abweisung der Beschwerde.

References: Art. 61
 BGE 
 Art. 105
 Art. 61
 BGE 
 BGE