Source: http://virtuaethic.com/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2018-01-19 15:01:13+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen | Virtua ethic - Visuelle Kommunikation
Virtua ethic
GmbH Graf-Luckner-Höhe 20
(1) Gegenstand dieses Vertrages sind die unter http://virtuaethic.com/ angebotenen Leistungen aus den Bereichen Beratung, Design, Contenterstellung, Programmierung und Hosting. Vereinbart werden können auch Leistungen aus den Bereichen Webseitenoptimierung, Marketing, Social Media Betreuung und Pflege. Für die konkreten Leistungen gilt die im Angebot übermittelte Leistungsbeschreibung des Anbieters.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende AGB des Bestellers haben keine Gültigkeit, es sei denn wir stimmen diesen ausdrücklich zu.
(3) Diese nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht gegenüber Verbrauchern. Sie gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Anbieter und Kunden, soweit der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
(1) Die Präsentation der Dienstleistungen im Internet stellt kein bindendes Angebot des Anbieters dar. Wenn der Kunde mit dem Anbieter in Kontakt tritt, erhält er ein schriftliches Angebot oder ein Angebot als pdf-Datei per E-Mail. Dieses Angebot kann der Kunde durch Unterzeichnung und Rücksendung per Post, Fax oder E-Mail an den Anbieter sowie telefonisch annehmen.
(2) Nach Vorlage der geschuldeten Anzahl von Konzeptvorschlägen hat der Kunde den von ihm gewünschten Vorschlag innerhalb von zwei Wochen gegenüber dem Anbieter per E- Mail, Fax oder schriftlich freizugeben. Erfolgt keine Freigabe und fehlt es an einer Ablehnung bestimmter Merkmale des Konzeptvorschlags, so kann der Anbieter nach Ablauf der Zweiwochenfrist auf der Basis eines nicht gerügten Konzepts mit der Erstellung fortfahren.
§ 6 Erstellung von Webseiten
(1) Nach Freigabe der Leistungsbeschreibung durch den Kunden oder dem rügelosen Verstreichen der Zwei-Wochen-Frist gem. § 4 Abs. 2 S. 2 dieses Vertrages erstellt der Anbieter die Website entsprechend der Leistungsbeschreibung durch Programmierung Codes einer jeden einzelnen Webseite, sowie durch Einbindung der vereinbarten Elemente in die Codes der Webseiten und durch Verknüpfung der einzelnen Webseiten untereinander gemäß der vorgesehenen Struktur.
(2) Soweit die Beschaffung von Inhaltselementen der Website (wie Bild-, Ton-, Videodateien, Texte, Logos, interaktive Elemente, Software u.a.) nicht gemäß § 7 Abs. 2 dieses Vertrages Sache des Kunden ist, verpflichtet sich der Anbieter, diese Elemente aus allgemein zugänglichen Datenbanken, ersatzweise vom Rechteinhaber zu beschaffen und die betreffenden Nutzungsrechte zu erwerben.
(1) Der Kunde verpflichtet sich, den überlassenen Webspace nicht zur Verbreitung rechtswidriger Inhalte zu verwenden. Der Kunde ist verantwortlich dafür, dass seine Website den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Die betrifft insbesondere die gesetzliche Pflicht zur Anbieterkennzeichnung (Impressum) und sonstige wettbewerbsrechtlichen Vorgaben. Eine Prüfungspflicht des Anbieters im Hinblick auf rechtliche Vorgaben der für den Kunden zu erstellenden Website besteht nicht.
(3) Nur nach Rücksprache mit dem Anbieter erlaubt ist das Betreiben folgender Dienste auf dem vertragsgegenständlichen Speicherplatz:
Banner-Programme (Bannertausch, Ad-Server, usw.)
Freespace-Angebote
Subdomain-Dienste
(5) Es ist den Kunden ausdrücklich untersagt, die durch den Anbieter zur Verfügung gestellten Server zur Versendung unaufgeforderte Werbe-E-Mails (Spam-Mails) oder zum Betrieb von Tauschbörsen oder Filesharing-Netzwerken zu nutzen. Weiterhin ist es dem Kunden nur mit ausdrücklicher Genehmigung von des Anbieters gestattet, Banner- Programme (Bannertausch, Ad-Server, usw.) oder Freespace-Angebote, Subdomain-Dienste, Countersysteme, ein Chat-Forum oder Chat- Software zu betreiben, bei denen der Vertragsgegenständliche Speicherplatz Dritten zur Nutzung überlassen wird.
§ 8 Domainregistrierung
(1) Soweit die Registrierung einer Domain Vertragsbestandteil ist, wird der Anbieter bei der Verschaffung und Pflege von Domains im Verhältnis zwischen Kunden und dem jeweiligen Registrar lediglich als Vermittler tätig. Im Rahmen der Domainregistrierung gelten die jeweiligen Bedingungen des Registrars für die Registrierung und Verwaltung von Top Level Domains sowie der entsprechenden Sub Level Domains.
(3) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm beantragten Domains keine Rechte Dritter wie Namensrechte oder Markenrechte verletzen. Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass seine Website und die dort veröffentlichten Inhalte den rechtlichen Vorgaben entsprechen. Eine rechtliche Beratung in diesem Zusammenhang ist ausdrücklich nicht Bestandteil dieses Vertrages.
§ 9 Pflegevertrag
(1) Die Vertragslaufzeit für Verträge über regelmäßige und fortlaufende Dienstleistungen wie etwa die Pflege und den Support für Webseiten, Social Media Kanäle sowie Hosting- Verträge beträgt, falls nichts anderes vereinbart, 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein Jahr, falls eine der beiden Vertragsseiten nicht 3 Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigt.
(2) Wird der Vertrag abweichend von Nr.1 auf unbestimmte Dauer geschlossen, ist eine Kündigung mit einer Frist von 3 Monaten zum Jahresende möglich.
(3) Kündigungen sind möglich per Post, Fax oder Mail.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt für beide Seiten unberührt. Für den Anbieter liegt ein wichtiger Grund insbesondere vor, wenn der Kunde mehr als 2 Monate mit der Zahlung eines wesentlichen Teils der vereinbarten Vergütung in Rückstand gerät.
(5) Die Kündigung muss im Falle einer Domainregistrierung die Angabe enthalten, ob eine Löschung der Domain sofort oder zum Ende der Vertragslaufzeit oder eine Freigabe der Domain zum Providerwechsel erfolgen soll. Der Kunde hat ab dem Tag der Kündigung 30 Tage Zeit den Providerwechsel durchzuführen. Sollte der Providerwechsel (Transfer) innerhalb dieser Zeit nicht vollständig abgeschlossen sein, so wird die Freigabe zum Providerwechsel der Domain(s) wieder aufgehoben. Die vertraglichen Abrechnungszeiträume laufen ungekündigt weiter.
§ 10 Freigabe
(4) Der Anbieter hat Anspruch auf Nennung des Namens als Urheber in Form eines Vermerks auf dem erstellten Werk. Der Anbieter darf den Copyright-Vermerk selbst anbringen, der Kunde ist nicht dazu berechtigt, den Urhebervermerk ohne Zustimmung des Anbieters zu entfernen. Bei nachträglichen Veränderungen hat der Kunde den Copyright- Vermerk entsprechend zu aktualisieren und auf die nachträgliche Veränderung hinzuweisen.
(1) Es gilt die in der Leistungsbeschreibung bzw. im Angebot vereinbarte Vergütung. Ist eine fixe Vergütung vereinbart, so ist der Anbieter berechtigt, 50% der vereinbarten
Vergütung als Kostenvorschuss in Rechnung zu stellen. Der Anbieter ist berechtigt, für in sich abgeschlossene und selbstständig nutzbare Teile der vereinbarten Leistung Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen.
(2) Erfüllungsort ist mangels anderer Vereinbarung der Ort der Niederlassung des Anbieters in Essen. Sofern beide Parteien Kaufleute im Sinne des HGB sind, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrage Essen. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.

References: § 14

§ 6
 § 4
 § 7

§ 8

§ 9

§ 10