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Timestamp: 2020-04-03 01:29:35+00:00

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§ 105 StrlSchV Unzulässiger Zusatz von radioaktiven Stoffen und unzulässige Aktivierung
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§ 105 - Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)
Teil 4 Schutz des Verbrauchers beim Zusatz radioaktiver Stoffe zu Produkten
Lebensmitteln, einschließlich Trinkwasser und Lebensmittel-Zusatzstoffen, im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches,
und die grenzüberschreitende Verbringung derartiger Waren nach § 108 sowie das Inverkehrbringen derartiger Waren sind unzulässig. 2Satz 1 gilt entsprechend für die Aktivierung derartiger Waren, wenn dies zu einer spezifischen Aktivität im Produkt von mehr als 500 Mikrobecquerel je Gramm führt oder wenn bei Schmuck die Werte nach Anlage III Tabelle 1 Spalte 5 überschritten werden. 3Satz 1 gilt nicht für den Zusatz von Radionukliden, für die in Anlage III Tabelle 1 keine Freigrenzen festgelegt sind. 4Im Übrigen bleiben die Rechtsvorschriften für Lebensmittel, Trinkwasser, kosmetische Mittel, Futtermittel und sonstige Bedarfsgegenstände unberührt.
Text in der Fassung des Artikels 5 Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse V. v. 27. April 2016 BGBl. I S. 980 m.W.v. 20. Mai 2016
Frühere Fassungen von § 105 StrlSchV
aktuell vorher 20.05.2016 Artikel 5 Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse
vom 27.04.2016 BGBl. I S. 980
Zitierungen von § 105 StrlSchV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 105 StrlSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Genehmigung. Satz 1 gilt entsprechend für die Aktivierung der dort genannten Produkte. § 105 bleibt unberührt. (2) Eine Genehmigung nach Absatz 1 ersetzt keine Genehmigung ...
... Bescheinigung nicht oder nicht rechtzeitig übersendet, 47. entgegen § 105 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, radioaktive Stoffe zusetzt oder eine Ware verbringt, in den ...
Artikel 28 StrlSchGEG Änderung der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
... vom 13. Juli 2016 (BGBl. I S. 1716) geändert worden ist, werden die Wörter „ § 105 der Strahlenschutzverordnung " durch die Wörter „§ 39 des Strahlenschutzgesetzes" ...
... ursprünglichen Besitzer im Versandstaat zurückführt." 46. § 105 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) Die Nummern 3 und 4 werden wie folgt ...
... § 105 Nummer 5 der Strahlenschutzverordnung vom 20. Juli 2001 (BGBl. I S. 1714; 2002 I S. 1459), die ...
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References: § 105

§ 105
 § 108
 § 105
 § 105
 § 105
 § 105
 § 105
 § 105
 § 105
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