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Timestamp: 2017-10-20 10:29:41+00:00

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By Heinz Nawratil
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Heute ist es nicht viel besser. Was passiert, wenn ein Vertrag nicht eingehalten wird, wollen wir im Folgenden sehen. Unmöglichkeit FALL 24: X trifft Y abends nach Büroschluss auf der Straße und erzählt ihm, dass er seinen Hund verkaufen möchte. Y, der zufällig einen Hund braucht, kauft das Tier. X will den Hund am nächsten Tag zu Y bringen und übereignen. Ohne dass einer von beiden davon wusste, war aber das Tier mittags von einem Auto überfahren worden. Ist der Vertrag gültig? Wenn Sie die Bestimmungen des BGB vorschriftsmäßig vom Kaufrecht in Richtung Allgemeiner Teil hin durchgehen, werden Sie nichts finden, was gegen die Gültigkeit des Vertrags spricht.
Regeln das sog. Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (im technischen Sinne). Sie sind nur anzuwenden, wenn der Eigentümer den Herausgabeanspruch nach § 985 hat und der Besitzer nicht nach § 986 die Herausgabe verweigern kann. 2. Wenn ein Fall des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses vorliegt, so sind die §§ 987 ff. Exklusivregelung. Alle anderen BGB-Bestimmungen, also z. B. 812 ff. , sind grundsätzlich ausgeschlossen. B. § 816. 3. Das Gesetz unterscheidet in den §§ 987 ff. vier Besitzertypen: den verklagten, den bösgläubigen, den deliktischen und den gutgläubigen Besitzer.
Ist dieser Eigentümer? Jawohl, und zwar nach §§ 925 I, 873 I, 892 I. So wie bei Mobilien der Besitz eine Eigentumsvermutung begründet (§ 1006 I 1), tut dies bei Immobilien die Grundbucheintragung (§ 891 I). § 892 ist also das Gegenstück zu § 932. Allerdings ist gem. § 892 der „gute Glaube“ nur bei positivem Wissen von der Nichtberechtigung ausgeschlossen und nicht schon bei großer Fahrlässigkeit. B ist also Eigentümer. FALL 23: Der Hochstapler H geht zu dem Rentner R, der soeben im Lotto gewonnen hat, und erzählt ihm, er habe eine Forderung gegen den Bundespräsidenten in Höhe von 1 Million Euro, die aber erst in einem Jahr fällig sei.
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References: § 985
 § 986
 § 816
 § 892
 § 932
 § 892