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Timestamp: 2020-02-17 18:01:21+00:00

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Herr Fachanwalt Michael Stütz - Fachanwalt 80336 München
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Aus unserer langjährigen Zusammenarbeit mit unseren Mandanten kennen wir den Zeitaufwand und die Kosten, die mit der Entwicklung eines neuen Produkts verbunden sind. Zur Sicherung Ihrer Innovationen beraten wir Sie bzw. Ihr Unternehmen über die Möglichkeiten des gewerblichen Rechtsschutzes im In- und Ausland.
Gewerblicher Rechtsschutz, nämlich Patent-, Marken-, Designrecht
Wettbewerbsrecht, Geschäftsgeheimnisrecht
Medizinrecht, nämlich Arzneimittel-, Medizinprodukte-, Heilmittelwerberecht
Diensteanbieter und Kontaktdaten (§ 5 TMG, § 2 DL-InfoV):
Dr. Stefan Zeuner,
Patentanwalt, European Patent, Design and Trademark Attorney
Christian Summerer,
Michael Stütz,
Telefon: +49(0)89 24 24 49 90
Telefax: +49(0)89 24 24 49 91
E-Mail: mail@zpat.eu
ZEUNER SUMMERER STÜTZ ist eine Partnerschaft mit beschränkter Berufshaftung nach Maßgabe des Partnerschaftsgesetzes, eingetragen im Partnerschaftsregister des Amtsgerichts München unter der Nummer PR767.
Die Patentanwälte der Kanzlei sind nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland zugelassen und Mitglieder der Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München und soweit es um ihre Tätigkeit als European Patent Attorney geht, des epi (Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter) Postfach 260112, 80058 München. Zuständige Aufsichtsbehörden sind der Vorstand der Patentanwaltskammer bzw. das epi. Die berufsrechtlichen Regelungen für Patentanwälte sind die Patentanwaltsordnung (PAO), die Berufsordnung der Patentanwälte, die FICPI-Standesregeln sowie der Code of Conduct des epi. Alle vorgenannten Regelungen und weitere relevante Regelungen sind in der jeweils geltenden Fassung über die Website der Patentanwaltskammer www.patentanwalt.de sowie über www.ficpi.org und www.patentepi.com einsehbar.
Der Rechtsanwalt der Kanzlei ist nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland zugelassen und Mitglied der Rechtsanwaltskammer (RAK) München, Tal 33, 80331 München http://rak-muenchen.de/ , die gleichzeitig zuständige Aufsichtsbehörde ist. Die berufsrechtlichen Regelungen für Rechtsanwälte sind die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), die Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA), die Fachanwaltsordnung (FAO), das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) und die Berufsregeln der Rechtsanwälte in der EU (CCBE). Alle vorgenannten Regelungen und weitere relevante Regelungen sind in der jeweils geltenden Fassung über die Website der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) www.brak.de unter der Rubrik Berufsrecht einsehbar.
Umsatzsteueridentifikationsnr. (§ 27 a UStG) : DE 257368404
Berufshaftpflichtversicherung im Geltungsbereich der gesamten EU und den Staaten des Abkommens über den europäischen Wirtschaftsraum:
Rechtsanwaltshonorare werden nach Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) erhoben, es sei denn es wurde eine Vergütungsvereinbarungen gemäß den Vorschriften des § 3 a ff RVG schriftlich abgeschlossen.
Bei Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Mandanten besteht auf Antrag die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung bei der Rechtsanwaltskammer München www.rak-muenchen.de oder bei der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft, Neue Grünstr. 17, 10179 Berlin, www.schlichtungsstelle-der-rechtsanwalttsschaft.de Email: schlichtungsstelle@s-d-r.org auch zu erreichen über die Bundesrechtsanwaltskammer www.brak.de.
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Die Datenschutzerklärung der Kanzlei ZEUNER SUMMERER STÜTZ Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaft mbB (im Folgenden “ZSS“) enthält folgende Begriffe, die durch den Europäischen Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verwendet wurden:
Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher: Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche bzw. können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.
Empfänger: Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde (z.B. DPMA usw.), Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.
Die Internetseite von ZSS erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die
Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht ZSS keine Rückschlüsse auf die betroffene Person.
- um Strafverfolgungsbehörden im Fall eines Cyberangriffs die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen.
Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch ZSS daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem Unternehmen zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.
Bereitstellung personenbezogenen Daten durch die betroffene Person
Wir klären Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. in Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner, Gegner usw.) ergeben kann. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet, uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn ZSS mit ihr einen Vertrag abschließt. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen kann sich der Betroffene an uns wenden. Wir klären den Betroffenen dann einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.
dient ZSS als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen.
Unterliegt ZSS einer rechtlichen Verpflichtung, durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. c) DSGVO.
Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. f) DSGVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses von ZSS oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind uns insbesondere deshalb gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde (oder eben Mandant) des Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DSGVO).
Die Internetseite von ZSS enthält Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu uns sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen (z.B. per E-Mail). Sofern eine betroffene Person bspw. per E-Mail Kontakt mit uns aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an uns übermittelte personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.
- gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen, insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
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