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Timestamp: 2017-09-23 00:04:30+00:00

Document:
Igang c/o Krode Gmbh
Telefax: 0208 / 60 70 93 94
E-Mail: igang@krode.de
Web: www.krode.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE 284911512
Steuernummer: 124/5722/1484
Gordana Simunjak,
igang@krode.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen im Geschäftsverkehr AGB
Igang.de – Krode GmbH, Saarstr. 60, 46045 Oberhausen
Igang.de (Im folgenden Dienstanbieter) betreibt informationstechnische webbasierte System mit angeschlossener Produktion zur Diensterbringung (Im folgenden Portal) für Vereine, Künstler etc. (Im folgenden User) hinsichtlich ausgelagerter Wirtschaftsprozesse wie Anfertigung, Herstellung und Vertrieb sowie Logistik für Werbeartikel aller Art für Endverbraucher (Im folgenden Kunden). Der User stellt hierzu Bildmotive zur Verfügung die auf dem Portal durch die Kunden auf den ausgesuchten Artikel online gestaltet und bestellt werden. Der Dienstanbieter übernimmt die Produktion der hauptsächlich individual gestalteten Produkte und verschickt es diese bei erfolgreicher Zahlung an die Kunden. Jedes verkaufte Produkt wird dem User entsprechend der Provisionsstaffel provisioniert.
Gegenstand der Anwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist/sind die Nutzung/en von Portalen des Dienstanbieters und etwaiger angeschlossener, zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses notwendige hinzugezogene Dritte durch User und Kunden und die Regelung der daraus entstehenden Rechten und Pflichten.
Die AGB sind für die gesamte Dauer der Nutzung des Dienstes gleichermaßen für den User und den Kunden gültig. Bestimmte Elemente der AGB sind auch nach Beendigung des Vertrags- und oder Nutzungsverhältnisses für eine definierte Dauer weiterhin gültig. Näheres findet sich in den jeweiligen Paragrafen.
§ 3 Überlassung von Motivnutzungsrechten durch User
Der User kann mit dem Dienst Motive und Bildmaterialien hochladen und diese mittels des Dienstes den Kunden zur Verfügung stellen, die daraus vordefinierte Artikel grafisch gestalten können. Insofern überlässt der User das vollständige Nutzungsrecht und Wiederveräußerungsrecht an den Motiven und Bildmaterialien des Dienstanbieters für die Dauer des Gesamten Vertragsverhältnisses und für eine Dauer von 24 Monate nach ordentlicher Kündigung, Kündigung aus wichtigem Grund, Aufhebung des Vertragsverhältnisses aufgrund jedweder Art. Aus dem Inaktivstellen/Löschung eines Motivs ergibt sich keine zwangsläufige oder verpflichtende Fortführung der Motivdeaktivierung durch den Dienstanbieter auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses. Die (Re)Aktivierung ist dem Dienstanbieter nach billigem Ermessen überlassen. Es wird vereinbart das Motive die von Kunden gestaltet und bestellt worden sind, zeitlich unbefristet durch den jeweiligen Kunden bestellbar bleiben. Insoweit können weitere Folgebestellungen durch und nur durch den jeweiligen Kunden mit dem entsprechenden Motiv in der gestalteten Art ausgelöst werden (Nachhaltigkeitswirken). Aufgrund dessen ergibt sich zwangsläufig für einige Motive eine permanente Speicherung der Motive auf den Servern des Dienstanbieters. Diese Motive sind von der 24 Monatsregelung ausgeschlossen.
§ 4 User Motivnutzungsrechte Dritte
Der User versichert mit der Annahme dieser AGB das er über die vollständige Urheber- & Nutzungsrechte der jeweiligen Motiven verfügt und über diese Rechte frei entscheiden und Rechtsgeschäfte im Sinne dieser AGB abschließen kann. Insbesondere erklärt er hiermit verbindlich und vollhaftend dass die Motive von Ansprüchen und Rechten Dritter befreit ist bzw. das Dritte ihre evtl. vorhandenen Rechte dem Kunden zur Nutzung der Motive auf den Portalen den Dienstanbieters unwiderruflich für die Dauer der Nutzung, mit den entsprechenden Nutzungsregeln und Nachhaltigkeitsvereinbarungen des Portals zur Verfügung gestellt bzw. abgetreten hat und das der User vollständig und alleine Provisionsberechtigt ist. Etwaige Provisionsansprüche werden daher nur dem User alleine ausbezahlt.
§ 5 Haftungsfreistellung durch User bei Urheberrechtsverletzung
Sollten Motive auf dem Portal zur Nutzung veröffentlich geworden sein, deren Rechtsituation den in dieser AGB benannten Motivrechtsbeschaffenheit zuwiderlaufen und daraus etwaige Schadensersatzansprüche Dritter erwachsen oder erwachsen können, so wird verbindlich und zeitlich uneingeschränkt auch über die Zeit nach Beendigung dieses Vertragsverhältnisses und auch im Falle der Rechtsübertragung durch Verkauf oder Vererbung vereinbart das Schadensersatzansprüche dritter durch den User oder seinen Rechtsnachfolger zu tragen sind. Eine Motivsperrung oder Nutzungssperrung bleibt hiervon unberührt.
Eine Rechtsübertragung der Motive hat der User dem Dienstanbieter unverzüglich zu informieren. Sofern zulässig ist die Rechtsübertragung in der Art gestaltet zu sein das diese AGB in seinem bestehenden Vertragsverhältnis fortgeführt und gewährleistet ist. Insofern ist das übertragen des Motivnutzungsrecht an einem Dritten ohne Wirkung auf die Rechtsbeständigkeit dieser AGB.
§ 6 Provision User
Der User erhält für jedes mit seinem Motiv behaftenden, verkauften, produzierten und bezahlten Artikels eine Provision entsprechend der ausgewählten Preisgruppe entsprechend der gültigen Provisionstabelle. Alle einzelnen Provisionselemente werden in 1 monatlichen Rhythmus kumuliert und bargeldlos auf das angegebene Konto überwiesen. Provisionen werden mit evtl. angelaufenen Kosten verrechnet und das positive Guthaben ausbezahlt.
§ 7 Kosten User
Es können Kosten wie Gebühren für den Upload je Motiv, Monatliche Beiträge oder anderweitige periodische oder einmalige Kosten entstehen. Die evtl. entstehenden Kosten werden vor der Inanspruchnahme und vor Bereitstellung des kostenpflichtigen Dienstes aufgezeigt.
§ 8 Pflichten des User
Der User hat dafür zu sorgen das Motive von hoher drucktechnischer Qualität auf die Server des Dienstanbieters hochgeladen werden. Sämtliche Motive müssen frei von gewaltverherrlichenden, eindeutig pornographischen, rassistischen, diskriminierenden und strafrechtlich bedenklichen Inhalten sein. Politische Inhalte dürfen eingepflegt werden sofern keine direkter Angriff jedweder Art auf den politischen Gegner daraus zu entnehmen ist. Insoweit hat der User dafür Sorge zu tragen das die Motive hinsichtlich der Inhaltsbeschaffenheit frei von strafrechtlichen Angriffspunkten sind.
Der Dienstanbieter bietet aus seinem Portal die Möglichkeit eine Selbstdarstellung durch den User auszufüllen. Hier hat der User wahrheitsgemäße Angaben zu machen, weiter keine vergleichende Werbung einzupflegen oder anderweitige natürliche und/oder juristischen Personen in irgendeiner Form zu schädigen. Weiter ist es verboten Inhalten in der Selbstdarstellung einzupflegen die in irgendeiner Form das Portal schädigen können.
Der User erhält eine Userkennung mit der er sich auf das Portal einloggen kann. Der User hat dafür sorge zur Tragen das eine evtl. Weitergabe der Userkennung an bspw. Mitarbeiter und einer evtl. resultierenden Missachtung dieser AGB und im Folgezusammenhang evtl. entstehenden Schäden zu Lasten des User direkt geht.
Verkaufsfördernden Elemente wie Marketing Tools die der Dienstanbieter zur Verfügung stellt dürfen nicht auf Inhalten, Medien etc., Print oder Nonprint, direkt oder unmittelbar oder mittelbar integriert werden die den obigen Maßgaben zur Motivinhaltsbeschaffenheit nicht entsprechen.
§ 9 Pflichten des Dienstanbieters
Der Dienstanbieter verpflichtet sich alle Gestaltungen mit Motiven des Users durch die jeweiligen Kunden herzustellen und entsprechend des Versandwunsches an die Kunden auszuliefern. Weiter ist es seine Pflicht die gesamte Zahlungsabwicklung zu übernehmen und die Kumulierten Verkaufsprovisionen an die jeweils motivbesitzenden User entsprechend der Provisionsklausel auszuzahlen.
Weiter hat der Dienstanbieter die Pflicht technische Vorkehrungen zu treffen, dass der Dienst an sich 24/7 Stunden einsatzfähig und funktionsbereit den Kunden zur Verfügung steht. Eine evtl. Dienstunterbrechung wegen Wartungsarbeiten ist hiervon unberührt.
Igang übernimmt keine Haftung für Schäden die aus der Nutzung der Dienstleistungen von Igang entstehen. Es sei denn die Schäden sind willentlich und wissentlich durch Igang verursacht. Weiter übernimmt Igang keine Haftung für die gesamte Internetkommunikation jedweder Art und daraus evtl. entstandenen Datenmissbrauchs, Schaden oder anderer der jeweiligen Sache oder Rechts, in wertmindernder oder verletzender Wirkung stehenden Ereignissen
Sollten Inhalte eingepflegt worden sein die Dritte schädigen können so werden diese Inhalte nach Hinweis und Kenntnisnahme innerhalb von 2 Werktagen aus den Diensten von Igang entnommen. Es findet keine Überprüfung von Inhalten statt daher kann keine Haftung für eingepflegte Inhalte übernommen werden. Diese sind zivil- und/oder strafrechtlich bei den hiesigen Gerichten geltend zu machen. Bei der Ermittlung von strafrechtlichen Tatbeständen kann Igang mit richterlichen Beschluss Informationen die zur Identifizierung von Nutzern dienlich sein können, unter Maßgabe des Gesetzes herausgeben.
igang.de haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von o nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 bis 3 gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von igang,de
Das Nutzungs- bzw. Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien mit einer Kündigungsfrist von 2 Monaten beendet werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.
Eine Kündigung aus wichtigen Grund liegt insbesondere dann vor:
1.) Wenn trotz wiederholter Abmahnungen eine positive Nutzungsänderung nicht stattgefunden hat.
2.) Der Nutzer die Dienstleistungen zum Zwecke der Schädigung von Igang oder Dritter Nutzer und/oder Außenstehender nutzt.
3.) Sicherheitsvorkehrungen umgeht oder zu umgehen versucht.
Eine evtl. auch über längere Zeit dauernde und oder nicht angemahnte aber geduldete Verletzung der AGB stellt den User nicht von den Auswirkungen einer Kündigung aus wichtigem Grunde frei. Insoweit besitzt der User kein Einspruchsrecht gegen die Kündigung.
Evtl. vorhandenes Guthaben wird ausbezahlt bzw. negative Guthaben eingefordert.
Etwaige weiter bestehende in den entsprechenden Klauseln näher beschriebenen Pflichten und Rechte bleiben hiervon unberührt.
Als Gerichtsstand gilt der Sitz der Firma igang.de als vereinbart.
§ 13 Rechnungsstellung / Zahlungen
Provision und Gutschriften werden in Intervallen von 1 Monat erstellt und entsprechende Beträge überwiesen oder in Rechnung gestellt.
§ 14 Profilaktivierung / Profildeaktivierung
Sollten im groben Maße oder im wiederholten Male Regelungen der AGB verletzt worden sein so ist der Dienstanbieter berechtigt das Userprofil entweder vorübergehend oder immer zu deaktivieren. Ein Provisionsanspruch besteht nur noch für die bis zur Deaktivierung bestellten Artikel oder für die im Nachhaltigkeitswirken bestellten Artikel.
Der Dienstanbieter nimmt den Datenschutz sehr ernst. Daher verpflichtet sich der Dienstanbieter technische Vorkehrungen zu treffen die einem Datenmissbrauch vermeiden helfen. Temporäre Daten die gesammelt werden um die jeweiligen Aufträge zu erfüllen werden nur für die Dauer des Auftrags gespeichert und werden im Nachhinein gelöscht.
User/Kunden bezogene Stammdaten werden für die Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert und bspw. zur Abrechnungszwecken immer wieder herangezogen.
Alle Beteiligten haben Anspruch darauf zu erfahren welche Informationen abgespeichert sind. Diese sind in einer zumutbaren Zeit seitens des Dienstanbieters elektronisch zu übermitteln.
Es sei darauf hingewiesen das trotz vieler möglicher Vorkehrungen gegenüber Datenmissbrauch / Datendiebstahl einen vollkommenen Schutz insbesondere im elektronischen Datenverkehr nicht gibt. Insbesondere sei hierauf hingewiesen das im elektronischen Datenverkehr, Datenmittler existieren auf die wir keinen Einfluss nehmen können. Jeder User/Kunde muss selbst entscheiden welche Daten er dem Dienstanbieter zur Verfügung stellt unabhängig der Pflichtdaten.
Jedweder Artikel bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Dienstanbieters unabhängig ob es sich im Besitz des Kunden/User oder im Besitz des Dienstanbieters befindet. Erst bei Begleichung der gesamten Rechnungssummer zzgl. evtl. Mahn- / Rechtskosten geht das Rechnungsgegenstand in das Eigentum des User/ Kunden über.
Sollten eine Bestimmung oder Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht gültig sein oder werden so wird die entsprechende Bestimmung mit einer gültigen, den gewollten Zweck der ungültigen Bestimmungen entsprechenden Bestimmung ersetzt. Alle anderen Bestimmungen sind hiervon unberührt und bleiben weiterhin gültig.
Als anwendbares Recht wird das deutsche Recht vereinbart.
Durch die Nutzung des Dienstes von Igang erklärt sich der jeweilige Nutzer mit den allgemeinen Nutzungsbedingungen einverstanden und akzeptiert diese in seiner jeweils gültigen Fassung. Sollte der Nutzer nicht mit den Bestimmungen der allgemeinen Nutzungsbedingungen einverstanden sein so darf dieser Nutzer die Dienste von Igang nicht nutzen.
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References: §27

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 13

§ 14