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Timestamp: 2018-02-23 18:17:17+00:00

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FDP Bad Dürrheim - Termine Fraktionssitzung / Haushaltssitzung
FDP Bad Dürrheim – Termine und Themen Fraktionssitzungen / Haushaltssitzungen
Mi., 24.01.2018 Fraktionssitzung im Besprechungsraum Architekturbüro Rebholz, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.
Tagesordnung des Gemeinderates:
Bekanntmachung nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
Zukunft des Hallen- & Freibades Minara – Vorstellung einer technischen Sanierungsvariante für das Hallenbad;
Beschluss über die weitere Vorgehensweise
Vorstellung der modifizierten Planung – Neubau der Mehrzweckhalle einschließlich Mensa I BD-­Oberbaldingen
Festlegung des Grundstücksverkaufspreises im Gewerbegebiet „Im Rochen“
Einziehung einer öffentlichen (Teil-)Wegefläche in Bad Dürrheim-Hochemmingen
20.02.2018; 20.03.2018; 17.04.2018; 15.05.2018; 12.06.2018; 10.07.2018; 18.09.2018; 16.10.2018; 20.11.2018; 11.12.2018;
Erledigte Termine 2017:
Di., 12.12.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.
Scheffelvilla – Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Luisenstr. 40“ nach § 13a BauGB
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)
Neugestaltung Rathausvorplatz Hochemmingen;
Beschluss der Entwurfsplanung und Auslösung der Ausschreibung für die notwendigen Bauarbeiten
Weiterer Breitbandausbau in Ober- und Unterbaldingen sowie in der Kernstadt Bad Dürrheim
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Wasserwerk für 2016
Beteiligungsbericht für das Jahr 2016
Haushaltsberatungen 2018 – Anträge der Fraktionen
Di., 28.11.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.
Entscheidung über den Bau eines Hallenbades – Festlegung der weiteren Vorgehensweise
Bebauungsplan „Stocken – 5. Änderung“ Bad Dürrheim;
a) Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden sowie sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4a Abs. 3 BauGB) – 2. Offenlage
b) Satzungsbeschluss Bebauungsplan „Stocken– 5. Änderung“
Bebauungsplan „Schroteln II – 1. Änderung„ , BD-Hochemmingen;
Einbeziehungssatzung – Änderung für den Ortsteil BD-Oberbaldingen;Billigung des Änderungsentwurfs und Aufstellungsbeschluss
Einbeziehungssatzung – Änderung für den Ortsteil BD-Biesingen;Billigung des Änderungsentwurfs und Aufstellungsbeschluss
Klarstellungs-/Einbeziehungssatzung – Aufstellung für den Ortsteil BD-Unterbaldingen; Aufstellung einer Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Unterbaldingen gem.§ 34 Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 3 BauBG
Verkaufskonditionen für zwei Wohnbauplätze in Biesingen, Mühlenstraße
Mo., 16.10.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme im Bereich „Innenstadt II“
Forstwirtschaftliche Angelegenheiten
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „IRMA“ gem. § 12 BauGB
9. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Neubau Fest- und Sporthalle Oberbaldingen
Neubau eines Kinderhauses – Vergabe von Bauleistungen
Salinensporthalle Bad Dürrheim
Neue Hardwareausstattung Ausschreibung/Umstellung 2017
Feststellung der Jahresrechnung 2016 sowie des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung 2016
Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Nachtragswirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserwerk für 2017
Einbringung des Haushaltsplans 2018 und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserwerk 2018
2. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen und Flüchtlingsunterkünften
Di., 19.09.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.
Luisenstraße, Kurpark
Neubau einer Adventuregolf- Anlage mit 18 Spielbahnen
Ökopunkte / Einrichtung von Gewässerrandstreifen
Bebauungsplan „Stocken – 5. Änderung“ Bad Dürrheim
Erneute Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und Träger öffentlicher
Belange gem. § 4 a Abs. 3 BauGB
Abschluss eines Schenkungsvertrags mit H. Kleiser über 6 Skulpturen
Di., 25.07.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.
Aufstellungsbeschluss für den vorhabensbezogenen Bebauungsplan „Irma“;
nach §12 BauBG im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB
Bebauungsplanverfahren „Schroteln II, 1. Änderung“, BD-Hochemmingen;
Bebauungsplan zur Steuerung von Tierhaltungsanlagen;
Aufhebung der Veränderungssperre für das Grundstück Flst.Nr. 2726, Gewann Blumenäcker, Gemarkung BD-Oberbaldingen
Kindergarten Salinenstraße; Energetische und bauliche Konzeption
Turnhalle an der Realschule; Vergabe von Sanierungsarbeiten am Flachdach des Vorbaus
Beschaffung eines Hako Multicar M29CHK mit Winterdienstausrüstung und Mähsaugkombination
Einrichtung eines Servicecenters Ostbaar
Fortschreibung Nahverkehrsplan 2017 des Schwarzwald-Baar-Kreises;
Beteiligungsverfahren nach § 12 ÖPNV-Gesetz
Schulangelegenheiten, hier: Ganztagsbetreuung
Gutachterausschuss; Neubestellung der Mitglieder für die Amtszeit 2017 -2021
Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Dürrheim
Wahlhelferentschädigung bei Parlamentswahlen;
Di., 27.06.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.
GQP;
Gesetz zur Stärkung der Quartiersentwicklung durch Privatinitiative (GQP) Baden-Württemberg
Breitbandausbau in den Stadtteilen Ober- und Unterbaldingen
Vergabe eines Rüstwagens nach DIN für die Abteilung Kernstadt
Anlegung von Urnengrabfeldern auf den Friedhöfen Biesingen, Öfingen und Kernstadt; Anlegung eines Erdgrabfeldes in Öfingen
Bebauungsplan „Stocken – 5. Änderung“, Bad Dürrheim
a) Beteiligung der Öffentlichkeit gern. § 3 Abs. 2 BauGB
b) Behördenbeteiligung gern. § 4 Abs. 2 Bau GB
Teilnahme Ideenwettbewerb Quartier 2020
Di., 16.05.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.
Bebauungsplan „Im Hochen -1. Änderung“, BD-Unterbaldingen
b) Satzungsbeschluss gern. § 10 BauGB
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB über das Baugebiet „Schroteln II“, BD-­Hochemmingen
Fertigstellung der Erschließungsanlage Waldhornstraße, BD-Sunthausen – Abwägung nach § 1 Abs. 4- 7 BauGB
Vergabe von Ingenieurleistungen – Neubau Kindergarten Salinenstraße
übergangsweise Einrichtung einer Regelgruppe oder Gruppe mit verlängerter Öffnungszeit im Kindergarten Funkelstein Hochemmingen
1250 Jahre Baldingen;
Finanzielle Beteiligung der Stadt am Jubiläumsfest
Änderung der innerörtlichen Wegweisung an der B27/B33
Satzung nach § 8 Ladenöffuungsgesetz für weitere Verkaufssonntage
Änderung der städtischen Plakatierungsrichtlinien
Mo., 24.04.2017 Fraktionssitzung in der Salinen Apotheke bei Andrea Kanold, 20:00 Uhr
Betriebswirtschaftliches Ergebnis im Stadtwald für das Forstwirtschaftsjahr 2016
Bebauungsplan „Schroteln II“, 1. Änderung, BD-Hochemmingen
Bebauungsplan „Stocken“, 5. Änderung, Bad Dürrheim
Bebauungsplan „Kindergarten Salinenstraße“
8. Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans
Vergabe Architekten- und Ingenieurleistungen – Kindergarten Salinenstraße
Festlegung der Grundstücksverkaufspreise im Gewerbegebiet Im Hochen
Verkauf einer Teilfläche vom Grundstück Carl-Zeiss-Straße 18 an den Eigenbetrieb Wasserwerk
Betrauung der Kur- und Bäder GmbH mit der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung des Kur- und Bäderbetriebs und der Förderung des Fremdenverkehrswesens der Stadt Bad Dürrheim
Di., 28.03.2017, um 19:00 Uhr Besuch im Flüchtlingsheim Biesingen (Löwen)
anschließend gegen ca. 20:00 Uhr Fraktionssitzung im Solegarten
– Besucher sind herzlich eingeladen.
Bekanntmachung nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Scheffelvilla – Vorhabenbezogener Bebauungsplan nach§ 13a BauGB
Billigung des Entwurfs und erneute öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 i.V. § 4a(3) BauGB und Benachrichtigung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan Schroteln, BD – Hochemmingen; Änderung im Wege des vereinfachten Verfahren nach§ 13a BauGB
Nutzungskonzept lrma
Abrechnung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Innenstadt“ und Aufhebung der Sanierungssatzung
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Haus Hohenbaden“; Erlass einer Sanierungssatzung
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme im Bereich der „Innenstadt II“;
Erschließung Gewerbegebiet „Im Hochen“, Unterbaldingen Vergabe der Erd-, Tief-, Kanal- und Straßenbauarbeiten
Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Hochemmingen-Mühlhausen, Gem. Hochemmingen
Verkehrssituation Friedrichstraße: Streichung von 5 Parkplätzen auf der in Fahrtrichtung linken Seite auf Höhe Cafe Flair
Kinderbetreuungsangelegenheiten;
Information über die durchgeführte Bedarfserhebung im Ü3-Bereich auf der Ostbaar
Interkommunale Vereinbarung zur Regelung der Kosten der Überlandhilfe der Feuerwehren im Schwarzwald-Baar-Kreis;
– Ernennung zum Ehrenkommandanten
Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Sport- und Mehrzweckhallen sowie der AGB für die Nutzung der Veranstaltungs- und Mehrzweckhallen der Stadt Bad Dürrheim
Erlass einer Benutzungsordnung für die Außensportanlagen der Stadt Bad Dürrheim
Änderung der Richtlinien der Stadt Bad Dürrheim für die Ehrung von besonderen Leistungen und Verdienste auf dem Gebiet des Sports
Di., 14.02.2017 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.
Bebauungsplanverfahren „Im Hochen – 1. Änderung BD-Unterbaldingen
Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans „Gemeindebedarfsfläche Kinderkrippe und Kindergarten – Standort Salinenstraße“
Bebauungsplan zur Steuerung von Tierhaltungsanlagen – Standort Blumenäcker, BD-­Oberbaldingen
Errichtung einer Tierhaltungsanlage im Gewann Blumenäcker BD-Oberbaldingen
Jubiläum 25 Jahre Partnerschaft Enghien-les-Bains/Bad Dürrheim – Bürgerbeteiligung „Unsere Zukunft in Europa“
Feuerwehrangelegenheiten: Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abt. Oberbaldingen
Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Jens Wallrodt als sachkundiger Einwohner im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss und Neubesetzung
Erledigte Termine 2016:
Di., 13.12.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserwerk für das Jahr 2017
Bebauungsplan „Im Hochen“ , Unterbaldingen, 1. Änderung – Aufstellungsbeschluss
Wahl des/der Ortsvorstehers/in für den Stadtteil Unterbaldingen
Antrag auf Förderung eines Mehrgenerationenhauses und Einbeziehung in die kommunale Entwicklungsplanung
Sa., 10.12.2016 Haushaltsbesprechung bei Andrea Kanold in der Apotheke, 14:00 Uhr
Di., 22.11.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.
Bewirtschaftungsplan für den Stadtwald 2017
Neubau Kindergarten Salinenstraße
Vorstellung Plankonzeption
Aufstellung Bebauungsplan;
– Billigung des Entwurfs und Aufstellungsbeschluss
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 I BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Behörden gem. § 4 I BauGB
8. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans gem. § 2 Abs. 1 BauGB;
– Billigung des Entwurfs
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB
Nutzungskonzept Irma
Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen auf den Gemarkungen Dürrheim (Brücke B 27 bis Johanneshof) und Hochemmingen (Teilabschnitt Gemeindeverbindungsstraße Hochemmingen/Sunthausen) Vergabe der Erd- und Straßenbauarbeiten
Haushaltsberatungen 2017 – Anträge der Fraktionen
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die Allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2011 bis 2014
Beteiligungsbericht für das Jahr 2015
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
Di., 08.11.2016 Haushaltsbesprechung bei Andrea Kanold in der Apotheke, 18. 00 Uhr
Di., 25.10.2016 Haushaltsbesprechung bei Andrea Kanold in der Apotheke, 18. 00 Uhr
Di., 18.10.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr
Di., 13.09.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.
Steuerung von Windkraftanlagen auf der Gemarkung der Gemeinden Bad Dürrheim, Immendingen und Geisingen; Gemeinsamer sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft des GVV Geisingen/Immendingen und der Stadt Bad Dürrheim
Scheffelvilla – Vorhabenbezogener Babauungsplan nach§ 13a BauGB
Erklärung zur Unterstützung des Klimaschutzpaketes des Landes mit den kommunalen Spitzenverbänden
Lärmaktionsplanung; Anhörung Träger öffentlicher Belange
Vergabe eines Zuschusses an den Zweckverband Breitbandversorgung Schwarzwald Baar für die Erschließung Sunthausen, Biesingen und Teilen Hochemmingens mit Glasfaserortsnetz
Verabschiedung eines Redaktionsstatus für das städtische Amtsblatt: Bad Dürrheimer Nachrichten
Di., 26.07.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr – Besucher sind herzlich eingeladen.
Antrag der Stadt Bad Dürrheim zur Aufnahme als ELR-Schwerpunktgemeinde
Vorgehensweise Kindergartenneubau/Turnhalle Oberbaldingen
Landessanierungsprogramm; Abschluss einer Sanierungsvereinbarung für das Grundstück Viktoriastraße 6
Nutzungsänderung des Albert-Schweitzer-Hauses; Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB
Einziehung einer öffentlichen (Teil-)Verkehrsfläche an der Dieselstraße
Verabschiedung eines Redaktionsstatuts für das städtische Amtsblatt: Bad Dürrheimer Nachrichten
Satzung nach § 8 des Gesetzes über die Ladenöffnung für weitere Verkaufssonntage; Änderung der Öffnungszeiten am 11.09.2016
Ausweisung des Sunthauser Sees als Badegewässer; Änderung der Rechtsverordnung
Di., 12.07.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr
Sonderbaufläche Tierhaltungsanlagen – Standort Rauhäcker
5. punktuelle Flächennutzungsplanänderung der Stadt Bad Düffheim
a) Information und Abwägung über die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss gern. §5 BauGB
b) Beschluss des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften als Satzung
Erschließung Gewerbegebiet Im Rochen, Bad Dürrheim – Unterbaldingen – Umsetzung der Maßnahme – Festlegung des Verkaufspreises – Finanzierung
Änderung der Kinderbetreuungsordnung
Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Joachim Limberger; Neubesetzung im Verwaltungsausschuss
Di., 21.06.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 20:15 Uhr
Betriebswirtschaftliches Ergebnis im Stadtwald für das Forstwirtschaftsjahr 2015
Realisierung des Hotelprojekts(Parasolhotel) für mobilitätseingeschränkte Personen; Abgabeeiner städtischen Erklärung zur Unterstützung des Modellprojekts
Naturschutzgroßprojekt Baar; Information über den Pflege- und Entwicklungsplan; Zustimmung zur Durchführung von Maßnahmen
Antrag auf Nutzungsänderung des ehemaligen Therapiegebäudes der Irma-Klinik, zu einem Fitness-Studio
Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke im Bereich Hirschalde; Vergabe der Erd-, Stahlbauarbeiten
Vergabe Vorberatung EU-weite Beauftragung von Architektenleistungen-städtische KITA Kernstadt; Entscheidung über das Ausschreibungsverfahren
Feuerwehrangelegenheiten: Zustimmung zur Neuwahl des zweiten Abteilungskommandanten der Abt.BD-Unterbaldingen; Neuwahl des stellvert. Abteilungskommandanten BD-Unterbaldingen
Di., 10.05.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr
Energie- und CO²-Bilanz für die Stadt Bad Dürrheim
Vorstellung des gepl. VDSL Ausbau der Telekom Deutschland GmbH im Ortsnetz Bad Dürrheim und Hochemmingen
Bebauungsplan „Am Sonnenbühl“ Bad Dürrheim a) Information und Abwägung über die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften als Satzung
Anlegung eines Grillplatzes
Neubau Geh- und Radweg Unterbaldingen – Geisingen entlang der K 5705 mit begleitenden Maßnahmen zum Hochwasserschutz und für das Gewerbegebiet Im Hochen; Vergabe der Erd-, Tief-, Leitungsbau- und Straßenbauarbeiten
Bauhof Bad Dürrheim Flachdachsanierung an der Fahrzeughalle und Rückbau eines Kamins
Änderung der Feuerwehrkostenersatzsatzung
Zuschuss zur Einrichtung einer Tagesgroßpflegestelle (TigeR) in BD-Unterbaldingen
Pädagogische Mensa an der Grund- und Werkrealschule sowie der Ostbaarschule – Erhöhung der Entgelte für das Mittagessen
Satzung nach § 8 Ladenöffnungsgesetz für weitere Verkaufssonntage
Di., 19.04.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr
Steuerung von Windkraftanlagen auf der Gemarkung der Gemeinden Immendingen und Geisingen; Gemeinsamer sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft des GVV Geisingen/Immendingen und der Stadt Bad Dürrheim
a.) Behandlung und Abwägung der in der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b.) Billigung des Entwurfs
c.) Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach§ 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
d.) Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §§ 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
Sonderbaufläche Tierhaltungsanlage – Standort Rauhäcker
a) Billigung des Offenlage-Entwurfs
b) Offenlagebeschluss zur
– Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
– Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Dürrheim
Antrag der Deutschen Rentenversicherung auf Änderung des FNP im Bereich Klinik Hüttenbühl
– Flächenänderung von „Sondergebiet Kur/Klinik“ in „ Wohnbaufläche Bestand“
Fortschreibung der Bodenrichtwerte – Auswertung der Kaufpreissammlung
Lärmaktionsplanung; Festschreibung von lärmreduzierenden Maßnahmen in Bad Dürrheim
Beschaffung multifunktionaler Druckersysteme für die Kernverwaltung, Schulen und Bauhof; Abschluss eines Leasingvertrages
Di., 22.03.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr
Ehemalige Klinik Irma – Ergebnis der Machbarkeitsstudie Hotelvorhaben Klinik Irma & Touristische Masterplanung – Festlegung der zukünftigen Nutzung und der weiteren Vorgehensweise
Standortauswahl zum Bau einer Kindertagesstätte
Bebauungsplan zur Steuerung von Tierhaltungsanlagen; Auswertung der privaten und öffentlichen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung sowie Festlegung der weiteren Vorgehensweise
Endgültige Herstellung der Waldhomstraße in Bad Dürrheim, Stadtteil Sunthausen Vergabe der Erd-, Tief-, Kanal- und Straßenbauarbeiten mit Verlegung der Glasfaserleitungen
Abschluss eines Zusatzvertrages zum Vertrag über den Betrieb und die Förderung der Kindertageseinrichtung St. Raphael in Bad Dürrheim
Einführung der Schulsozialarbeit an der Ostbaarschule; Abschluss eines Vertrages mit Mariahof
Einberufung einer Jagdgenossenschaftsversammlung und Bestellung des Kassen- und Rechnungsprüfers
Di., 23.02.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr
Gemeindliche Entwicklungsmaßnahmen Brigachtal -Vorüberlegung zur Schaffung einer Ortsumfahrung
Mobilitätsgutachten Bad Dürrheim;
Vorstellung durch Herrn stv. Geschäftsführer Markus Spettel
Geh- und Radweg Unterbaldingen – Geisingen, entlang der K 5705;
Vorstellung und Genehmigung der Entwurfsplanung
Vorhabensbezogener Bebauungsplan „Luisenstraße 40“ gern. § 12 BauGB
a) Beschluss zum Antrag des Vorhabensträgers auf Aufstellung eines vorhabensbezogenen Bebauungsplans
b) Aufstellungsbeschluss nach § 12 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB
Di., 26.01.2016 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr
Klärung der Vorgehensweise bezüglich der Fällaktivitäten im Kapfwald
Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen;Festlegung der Sanierungsprioritäten
Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke im Bereich Hirschhalde über die K 5705; Auslösung der Ausschreibung
Gesamtfortschreibung des Regionalplans Schwarzwald-Baar-Heuberg; Informelle Beteiligung der Städte und Gemeinden
Beteiligungsbericht für das Jahr 2014
Vorbereitung und Durchführung einer Jagdgenossenschaftsversammlung
Erledigte Termine 2015:
Di., 24.11.2015 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr
Tagesordnung des Gemeinderates
Bebauungsplan „Am Sonnenbühl“ Bad Dürrheim; a) Beteiligung der Öffentlichkeit gern.; b) Behördenbeteiligung
Klinik lrma; Festlegung der Vorgehensweise
Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge; Festlegung eines Standortes
Minara; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen – Förderbereich
Haushaltsberatungen 201 6 – Anträge der Fraktionen
Breitbanderschließung in Sunthausen und Biesingen; Erteilung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung auf eine zu bewilligenden
Kinderbetreuungsangelegenheiten; Vorstellung der Bedarfsplanung anhand der Bevölkerungs­vorausrechnung einschließlich des Konzeptes zum Ausbau der Kleinkindbetreuung
Feuerwehrangelegenheiten; Vergabe der Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs (TSF-W) für die Abteilung BD-Hochemmingen
Änderung der Kleineinleitersatzung
Di., 20.10.2015 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr
Bewirtschaftungsplan für den Stadtwald 2016
Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Hochemmingen – Hirschhalde
Änderung im Winterdienst
Anbindung der Luisenstraße an die K5705; Genehmigung von Mehrkosten
Errichtung einer Funkübertragungsstelle mit Antennenmast und einem Technikcontainer BD-Oberbaldingen
Sachstandbericht zum Landessanierungsprogramm
Unterbringung von Asylbewerbern; Standortsuche zur Einrichtung von Gemeinschaftsunterkünften des Landkreises
Klinik lrma; städtebauliche Einfügung, Nutzungsänderung, planerische Vorgehensweise
Feststellung der Jahresrechnung 2014 sowie der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserwerk 2014
Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Nachtragswirtschaftspläne der Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung und Wasserwerk 2015
Einbringung des Haushaltplans 2016 und der Wirtschaftspläne 2016 der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserwerk
Fortschreibung des Teilkonzepts zum Klimaschutzmanagement der öffentlichen Gebäude
Bericht der GPA über die Prüfung der Bauausgaben der Jahre 2009-2013
Di., 22.09.2015 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr
Ausscheiden von Herrn Peter Wahl aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Frau Andrea Chandoni
Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Ansgar Tertnegg; Sachkundiger Bürger des Gewerbevereins im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss
Einführung und Verpflichtung von Andrea Chandoni in den Gemeinderat
Verabschiedung des integrierten und gesamtstädtischen Entwicklungskonzepts ISEK/GEK zur Vorbereitung der Antragsstellung des Bund-Länder-Programms
Resterschließung Waldharnstraße, Sunthausen
Bebauungsplan „Am Sonnenbühl“, Bad Dürrheim
Weitere Vorgehensweise zum Erhalt des Minara
Di., 28.07.2015 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr
Sanierung der Ortsdurchfahrt Biesingen – K5701; Vergabe der Straßenbauarbeiten
lnnenstädtisches Verkehrs- und Gestaltungskonzept
Radverkehrsplan Schwarzwald-Baar Kreis
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Sanierung des Hauses „Hohenbaden“
Klinik lrma: Nutzungsänderung
Teilnahme der Stadt Bad Dürrheim als „Fairtrade-Stadt“ im Rahnen der internationalen Kampagne „Fairtrade-Towns“ von TransFair
Di., 16.06.2015 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr
Bebauungsplan zur Steuerung von Tierhaltungsanlagen im Bereich der Ostbaar
Erneuerung Ortsdurchfahrt Biesingen im Zuge der Sanierung der Kreisstraße K 5701
Radverkehrsplan Schwarzwald Baar
Kleinkinderbetreuung Krabbelkäfer am Solegarten
Di., 19.05.2015 Fraktionssitzung im Hotel Solegarten, 19:30 Uhr
Vorstellung der Ergebnisse des gesamtstädtischen Entwicklungskonzeptes
Vorgehensweise zur Durchführung anstehender größerer Investitionsmaßnahmen
Flächennutzungsplan zur Ausweisung von Windkraftstandorten
Breitbandversorgung von Sunthausen und Biesingen; Bericht über den Rücklauf der Hausanschlussverträge und Auslösung der Maßnahme
Leichtathletikanlage des Sportzentrums Bad Dürrheim; Vergabe der Sportplatzarbeiten
Neubau Kreisverkehr Hüttenbühl, K5700; Vergabe der Tiefbauarbeiten
Schulangelegenheiten; Vergabe der Betreuung im Rahmen der Ganztagesgrundschule an der Grundschule Bad Dürrheim
Generationentreff LebesWert; Künftige Kostenbeteiligung der Stadt
Änderung der Bestattungsgebührenordnung
Änderung der Friedhofsordnung der Stadt Bad Dürrheim
Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

References: § 13
 § 12
 § 2
 § 4
 §12
 §13
 § 12
 § 3
 § 4
 § 10
 § 11
 § 1
 § 8
 § 3
 § 4
 § 4
 § 3
 § 4
 § 2
 § 3
 § 4
 § 31
 § 8
 §5
 § 8
 § 3
 § 4
 § 3
 § 4
 § 3
 § 4
 § 12
 § 12
 § 2