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Timestamp: 2019-08-18 08:07:14+00:00

Document:
Bericht des Vorsitzenden über die Konferenz der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Petitionsausschüsse in Schwerin
PetA 40. Sitzg 05.10.2010 Teil II S. 19 (nicht öffentlich)
- Beschluss des LT zu Drs 15/4687, Einsetzung gem. Art. 91 LV i. V. m. § 89 GOLT, Untersuchungsauftrag, Zahl und Benennung der Mitglieder, gewählte Vorsitzende -
- Wahl des Abg. Hebert Mertin FDP zum Vorsitzenden und des Abg. Clemens Hoch SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses "CDU-Fraktionsfinanzen der Jahre 2003 bis 2006" -
Geschäftsordnung des LT: § 89
- Einsetzung des Untersuchungsausschusses "CDU-Fraktionsfinanzen 2003 bis 2006" -
Hoch, Clemens SPD
- Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses "CDU-Fraktionsfinanzen 2003 bis 2006" -
- Einsetzung des Untersuchungsausschusses "CDU-Fraktionsfinanzen 2003 bis 2006" gem. Art. 91 LV i. V. m. § 89 GOLT -
Mertin, Herbert FDP
- Wahl zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses "CDU-Fraktionsfinanzen 2003 bis 2006" -
Untersuchungsausschuss "CDU-Fraktionsfinanzen der Jahre 2003 bis 2006"
Unterrichtung LTPräs 01.07.2010 Drs 15/4763
* Hinweis: Wegen Ablauf der Wahlperiode wurde kein Abschlussbericht erstellt
Wahl des Abgeordneten Herbert Mertin zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses "CDU-Fraktionsfinanzen der Jahre 2003 bis 2006"
PlPr 15/94 25.06.2010 S. 5590-5591
Wahl des Abgeordneten Clemens Hoch zum stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses "CDU-Fraktionsfinanzen der Jahre 2003 bis 2006"
PlPr 15/94 25.06.2010 S. 5591
Wahl des Abg. Günther Ramsauer SPD zum Sitzungsleiter gem. § 78 Abs. 1 GOLT
Ramsauer, Günther SPD
HuFA 52. Sitzg 10.06.2010 S. 1 (öffentlich)
- Wahl des Abg. Thomas Günther (CDU) zum stellvertretenden Vorsitzenden des Petitionsausschusses -
Günther, Thomas CDU
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Petitionsausschusses
PetA 34. Sitzg 26.01.2010 S. 3 (nicht öffentlich)
Wahl des Abgeordneten Matthias Lammert zum stellvertretenden Vorsitzenden des Innenausschusses anstelle des Abgeordneten Guido Ernst
Ernst, Guido CDU
Lammert, Matthias CDU
InnenA 32. Sitzg 21.01.2010 Teil I S. 5 (öffentlich)
- Wahl des Abg. Dr. Norbert Mittrücker (CDU) zum Vorsitzenden des AWiV -
Mittrücker, Dr. Norbert CDU
Wahl zum Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr
AWiV 37. Sitzg 19.01.2010 Teil I S. 1 (öffentlich)
Wahl der Abgeordneten Dorothea Schäfer zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz anstelle des Abgeordneten Ralf Seekatz
Schäfer, Dorothea CDU
Seekatz, Ralf CDU
AUFV 27. Sitzg 14.01.2010 S. 5 (öffentlich)
- Wahl des Abg. Guido Ernst (CDU) zum Vorsitzenden des Ausschusses für Medien und Multimedia an Stelle des Abg. Dr. Norbert Mittrücker (CDU) -
Wahl zum Vorsitzenden des Ausschusses für Medien und Multimedia
MedienA 27. Sitzg 14.01.2010 S. 1 (öffentlich)
Wahrnehmung des Ausschussvorsitzes durch den Abg. Billen
- vor dem Hintergrund des Verdachts der Verwicklung des Abg. Billen in den Verrat von Dienstgeheimnissen im Zusammenhang mit der Nürburgring GmbH -
AWiV 35. Sitzg 26.11.2009 Teil I S. 1-3 (öffentlich)
Wahl der Abg. Hannelore Klamm SPD zur Sitzungsleiterin gem. § 78 Abs. 1 GOLT
EuropaA 28. Sitzg 05.11.2009 S. 1 (öffentlich)
Wahl einer neuen stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr
- Wahl der Abg. Margit Mohr SPD zur stellvertretenden Vorsitzenden an Stelle des Abg. Manfred Nink SPD -
Mohr, Margit SPD
Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr
Nink, Manfred SPD
AWiV 34. Sitzg 05.11.2009 S. 7 (öffentlich)
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt"
- Beschluss des LT zu Drs 15/3409 und Drs 15/3521, Einsetzung gem. § 90 GOLT, Untersuchungsauftrag: aktueller Forschungsstand, in Rheinland-Pfalz vorhandene Projekte zur Vermittlung von Medienkompetenz und -verantwortung, Konvergenz von Medien, Gewalt in den Medien, Jugendmedienschutz, Datenschutz, audio-visuelle Medien, Internet, Computerspiele, virtuelle Netzwerke, Nutzungsverhalten von Kindern und Jugendlichen, Verantwortung und Aufgaben der Politik, der Eltern, der Schulen, im Bereich Medienethik u. a.; Benennung der Mitglieder und Sachverständigen, gewählte Vorsitzende -
Wahl der Abg. Marlies Kohnle-Gros (CDU) zur Vorsitzenden und der Abg. Renate Pepper (SPD) zur stellvertretenden Vorsitzenden der Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt"
Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt"
Kohnle-Gros, Marlies CDU
Wahl zur Vorsitzenden der Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt"
Pepper, Renate SPD
Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden der Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt"
Unterrichtung LTPräs 30.09.2009 Drs 15/3846
EK 15/3 "Verantwortung in der medialen Welt"
1. Sitzg 30.09.2009 S. 1-7 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 18.11.2009 Drs 15/4009
2. Sitzg 25.11.2009 S. 1-29 (öffentlich)
3. Sitzg 16.12.2009 S. 1-31 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 07.01.2010 Drs 15/4158
4. Sitzg 20.01.2010 S. 39-42 (öffentlich, Anhörung S. 1-38)
Anhörung S. 1-38)
5. Sitzg 25.02.2010 S. 1-27 (öffentlich)
6. Sitzg 24.03.2010 S. 41-43, Anlagen (öffentlich, Anhörung S. 1-40)
Anhörung S. 1-40)
7. Sitzg 21.04.2010 S. 1, 37 (öffentlich,Anhörung S. 3-36, Anlagen)
Anhörung S. 3-36, Anlagen)
8. Sitzg 19.05.2010 S. 1-25 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 10.06.2010 Drs 15/4706
9. Sitzg 25.08.2010 S. 23-32 (öffentlich, Anhörung S. 1-21)
Anhörung S. 1-21)
10. Sitzg 22.09.2010 Teil I S. 1-11 (Anhörung öffentlich)
10. Sitzg 22.09.2010 Teil II S. 1-13 (öffentlich)
11. Sitzg 29.09.2010 S. 1-11 (öffentlich)
12. Sitzg 19.01.2011 S. 1-8 (öffentlich)
*Bericht EK "Verantwortung in der medialen Welt" Drs 15/5300 (s. dort)
1. Sitzung Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt"
- Wahl der Abg. Marlies Kohnle-Gros (CDU) zur Vorsitzenden und der Abg. Renate Pepper (SPD) zur stellvertretenden Vorsitzenden der Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt" -
EK "Verantwortung in der medialen Welt" 1. Sitzg 30.09.2009 S. 1-2 (öffentlich)
Wahl des Abg. Werner Kuhn FDP zum Vorsitzenden des Ausschusses für Europafragen
EuropaA 27. Sitzg 17.09.2009 S. 1 (öffentlich)
Wahl des Abgeordneten Carsten Pörksen SPD zum Vorsitzenden und des Abgeordneten Dr. Axel Wilke CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses "Nürburgring GmbH"
Wahl zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses "Nürburgring GmbH"
Wilke, Dr. Axel CDU
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses "Nürburgring GmbH"
PlPr 15/74 03.09.2009 S. 4439-4440
1. Sitzung Enquete-Kommission "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz
- Wahl des Abg. Dieter Klöckner (SPD) zum Vorsitzenden und des Abg. Michael Hörter (CDU) zum stellvertretenden Vorsitzenden der EK "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz" -
Wahl des Abg. Dieter Klöckner (SPD) zum Vorsitzenden und des Abg. Michael Hörter (CDU) zum stellvertretenden Vorsitzenden der EK "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz"
Enquete-Kommission "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz"
Wahl des Abg. Michael Hörter (CDU) zum stellvertretenden Vorsitzenden der EK "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz"
Klöckner, Dieter SPD
Wahl des Abg. Dieter Klöckner (SPD) zum Vorsitzenden der EK "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz"
EK "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz" 1. Sitzg 12.06.2008 S. 1 (öffentlich)
- Beschluss des LT zu Drs 15/1762 und Drs 15/1858, Einsetzung gem. Art. 91 LV i. V. m. § 89 GOLT, Untersuchungsauftrag, Zahl und Benennung der Mitglieder, gewählte Vorsitzende -
- Wahl des Abg. Herbert Schneiders CDU zum Vorsitzenden und des Abg. Carsten Pörksen SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses "Arp-Museum" -
- Einsetzung des Untersuchungsausschusses "Arp-Museum" gem. Art. 91 LV i. V. m. § 89 GOLT -
- Wahl des Abg. Carsten Pörksen SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses "Arp-Museum" -
- Wahl des Abg. Herbert Schneiders CDU zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses "Arp-Museum" -
Untersuchungsausschuss "Arp"
Unterrichtung LTPräs 24.01.2008 Drs 15/1908
Vgl. auch Drs 15/3049 (Verlängerung der Berichtsfrist)
Wahl des Abgeordneten Herbert Schneiders CDU zum Vorsitzenden und des Abgeordneten Carsten Pörksen SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses "Arp-Museum"
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses "Arp-Museum"
Wahl zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses "Arp-Museum
PlPr 15/39 24.01.2008 S.2379-2380
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Klimawandel"
- Beschluss des LT zu Drs 15/1202 und Drs 15/1274, Einsetzung gem. § 90 GOLT, Untersuchungsauftrag: Auswirkungen des Klimawandels auf Rheinland-Pfalz (Vegetation, Artenbestand, Wasserwirtschaft, Bevölkerungsgesundheit, Tourismus, Transport- und Verkehrssektor sowie Land- und Forstwirtschaft), Entwicklung von Handlungsempfehlungen betr. die Anpassung der bisherigen Politik und des Treffens von Vorsorgemaßnahmen; Benennung der Mitglieder und Sachverständigen, gewählte Vorsitzende -
Wahl der Abg. Margit Mohr SPD zur Vorsitzenden und des Abg. Alexander Licht CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden der Enquete-Kommission "Klimawandel"
Enquete-Kommission "Klimawandel"
Licht, Alexander CDU
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden der Enquete-Kommission "Klimawandel"
Wahl zur Vorsitzenden der Enquete-Kommission "Klimawandel"
Unterrichtung LTPräs 27.09.2007 Drs 15/1555
EK 15/1 "Klimawandel"
1. Sitzg 27.09.2007 S. 1-3 (öffentlich)
2. Sitzg 08.11.2007 S. 1-17 (öffentlich)
3. Sitzg 18.12.2007 S. 1, 31-46 (öffentlich,Anhörung S. 3-30)
31-46 (öffentlich, Anhörung S. 3-30)
4. Sitzg 30.01.2008 Teil I S. 1-4 (öffentlich, Anhörung S. 5-20)
Anhörung S. 5-20)
4. Sitzg 30.01.2008 Teil II S. 17-20 (öffentlich, Anhörung S. 1-16)
Anhörung S. 1-16)
5. Sitzg 19.02.2008 S. 1-13, 45,47 (öffentlich,Anhörung S. 14-43)
45, 47 (öffentlich, Anhörung S. 14-43)
6. Sitzg 06.03.2008 S. 1-4, 48-55 (öffentlich,Anhörung S. 5-47)
48-55 (öffentlich, Anhörung S. 5-47)
7. Sitzg 24.04.2008 S. 1-7, 49-55 (öffentlich,Anhörung S. 9-47)
49-55 (öffentlich, Anhörung S. 9-47)
8. Sitzg 27.05.2008 S. 1, 19-23,49 (öffentlich,Anhörung S. 3-17,25-48)
19-23, 49 (öffentlich, Anhörung S. 3-17, 25-48)
9. Sitzg 10.06.2008 S. 1-15, 33-35 (öffentlich,Anhörung S. 17-31)
33-35 (öffentlich, Anhörung S. 17-31)
10. Sitzg 07.08.2008 S. 1-10, 37 (öffentlich,Anhörung S. 11-36)
Anhörung S. 11-36)
11. Sitzg 11.09.2008 S. 1-7, 33 (öffentlich,Anhörung S. 8-31)
33 (öffentlich, Anhörung S. 8-31)
12. Sitzg 24.09.2008 S. 1-6, 33-35 (öffentlich,Anhörung S. 7-32)
13. Sitzg 04.11.2008 S. 1-8, 27, 29 (öffentlich,Anhörung S. 9-25)
Anhörung S. 9-25)
14. Sitzg 18.12.2008 S. 1, 15-19,41 (öffentlich,Anhörung S. 3-13,20-40)
Anhörung S. 3-13, 15. Sitzg 21.01.2009 S. 1-9 (öffentlich)
16. Sitzg 17.02.2009 S. 1-23 (öffentlich)
17. Sitzg 27.05.2009 S. 1-5 (öffentlich)
18. Sitzg 02.07.2009 S. 1-11 (öffentlich)
* Bericht EK "Klimawandel" Drs 15/3600 (s. dort)
1. Sitzung Enquete-Kommission "Klimawandel"
- Wahl der Abg. Margit Mohr (SPD) zur Vorsitzenden und des Abg. Alexander Licht (CDU) zum stellvertretenden Vorsitzenden der EK "Klimawandel" -
Wahl der Abg. Margit Mohr (SPD) zur Vorsitzenden und des Abg. Alexander Licht (CDU) zum stellvertretenden Vorsitzenden der Enquete-Kommission "Klimawandel"
EK "Klimawandel" 1. Sitzg 27.09.2007 S. 1-2 (öffentlich)
Unterausschuss "Geschäftsordnung des LT"
- Wahl des Abg. Herbert Schneiders zum Vorsitzenden und des Abg. Clemens Hoch zum stellvertretenden Vorsitzenden -
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses "Geschäftsordnung des LT"
Wahl zum Vorsitzenden des Unterausschusses "Geschäftsordnung des LT"
UnterA "Geschäftsordnung des LT" 1. Sitzg 05.07.2006 S. 1 (nicht öffentlich)
- Wahl des Abg. Carsten Pörksen SPD zum Vorsitzenden und des Abg. Thomas Auler FDP zum stellvertretenden Vorsitzenden -
Auler, Thomas FDP
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden der Kommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz
- Diskusssion über das Verfahren zur Bestellung des Vorsitzes; Wahl des Abg. Carsten Pörksen SPD zum Vorsitzenden und des Abg. Thomas Auler FDP zum stellvertretenden Vorsitzenden -
Wahl zum Vorsitzenden der Kommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz
Kommission Landesbeauftragter Datenschutz 1. Sitzg 21.06.2006 S. 2-3 (nicht öffentlich)
- Wahl des Abg. Jürgen Creutzmann FDP zum Vorsitzenden und des Abg. Dieter Klöckner SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden -
Creutzmann, Jürgen FDP
Wahl zum Vorsitzenden des Ausschusses für Europafragen
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Europafragen
EuropaA 1. Sitzg 24.05.2006 S. 1 (öffentlich)
- Wahl der Abg. Hildrun Siegrist SPD zur Vorsitzenden und der Abg. Bettina Dickes CDU zur stellvertretenden Vorsitzenden -
Dickes, Bettina CDU
Siegrist, Hildrun SPD
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 1. Sitzg 24.05.2006 S. 1 (öffentlich)
dazu: Vorlage 15/26 (WissDienst, Information über die Annahme der Wahl zur Vorsitzenden des AGF durch die Abg. Hildrun Siegrist)
- Wahl der Abg. Christine Schneider CDU zur Vorsitzenden und der Abg. Monika Fink SPD zur stellvertretenden Vorsitzenden -
Fink, Monika SPD
Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau
Wahl zur Vorsitzenden des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau
ALW 1. Sitzg 24.05.2006 S. 1 (öffentlich)
- Wahl der Abg. Friederike Ebli SPD zur Vorsitzenden und des Abg. Dr. Peter Enders CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden -
Wahl zur Vorsitzenden des Sozialpolitischen Ausschusses
SozialA 1. Sitzg 24.05.2006 S. 1 (öffentlich)
- Wahl des Abg. Norbert Stretz SPD zum Vorsitzenden und des Abg. Ralf Seekatz CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden -
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz
Wahl zum Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz
AUFV 1. Sitzg 24.05.2006 S. 1 (öffentlich)
- Wahl des Abg. Michael Billen CDU zum Vorsitzenden und des Abg. Manfred Nink SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden -
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr
AWiV 1.Sitzg 24.05.2006 S. 1 (öffentlich)
- Wahl des Abg. Manfred Geis SPD zum Vorsitzenden und des Abg. Werner Kuhn FDP zum stellvertretenden Vorsitzenden -
Wahl zum Vorsitzenden des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur
AWWFK 1. Sitzg 24.05.2006 S. 1 (öffentlich)
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses
Wahl zur Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses
HuFA 1. Sitzg 24.05.2006 S. 1 (öffentlich)
- Wahl des Abg. Harald Schweitzer SPD zum Vorsitzenden und des Abg. Guido Ernst CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden -
Wahl zum Vorsitzenden des Innenausschusses
InnenA 1. Sitzg 24.05.2006 S. 1 (öffentlich)
- Wahl des Abg. Dr. Adolf Weiland CDU zum Vorsitzenden und des Abg. Bernd Lang SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden -
Lang, Bernd SPD
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung und Jugend
Wahl zum Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung und Jugend
ABJ 1. Sitzg 24.05.2006 S. 1 (öffentlich)
- Wahl des Abg. Dr. Norbert Mittrücker CDU zum Vorsitzenden und des Abg. Heribert Heinrich SPD zum stellvertretenden Vorsitzenden -
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Medien und Multimedia
MedienA 1. Sitzg 24.05.2006 S.1 (öffentlich)
- Wahl des Abg. Peter Wilhelm Dröscher SPD zum Vorsitzenden und des Abg. Matthias Lammert CDU zum stellvertretenden Vorsitzenden -
Wahl zum Vorsitzenden des Petitionsausschusses
PetA 1. Sitzg 24.05.2006 S. 1 (öffentlich)
- Wahl des Abg. Herbert Schneiders (CDU) zum Vorsitzenden und des Abg. Clemens Hoch (SPD) zum stellvertretenden Vorsitzenden -
Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Rechtsausschusses
Wahl zum Vorsitzenden des Rechtsausschusses
RA 1. Sitzg 24.05.2006 S. 1 (öffentlich)
- Wahl des Abg. Carsten Pörksen (SPD) zum Vorsitzenden und der Abg. Marlies Kohnle-Gros zur stellvertretenden Vorsitzenden -
Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses
Wahlprüfungsausschuss 1. Sitzg 24.05.2006 S. 1 (öffentlich)
- Wahl des Abg. Peter Wilhelm Dröscher (SPD) zum Vorsitzenden und der Abg. Elfriede Meurer (CDU) zur stellvertretenden Vorsitzenden -
Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden der Strafvollzugskommission
Strafvollzugskommission 1. Sitzg 24.05.2006 S. 1 (öffentlich)
- Wahl des Abg. Hans-Josef Bracht CDU zum Vorsitzenden und der Abg. Astrid Schmitt SPD zur stellvertretenden Vorsitzenden -
Wahl zum Vorsitzenden der Rechnungsprüfungskommission
Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden der Rechnungsprüfungskommission
RPK 1. Sitzg 24.05.2006 S. 1 (öffentlich)

References: Art. 91
 § 89
 § 89
 Art. 91
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 § 78
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 § 90
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