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Timestamp: 2016-10-25 08:43:44+00:00

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2C_500/2011 (20.12.2011)
Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung
1.1 Der mazedonische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1974) reiste im September 2003 von Deutschland kommend ohne Bewilligung in die Schweiz ein. Zwei Monate sp�ter heiratete er die Schweizer B�rgerin Y.________ (geb. 1974), worauf er eine - letztmals bis zum 12. November 2008 verl�ngerte - Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau erhielt. Mit Verf�gung vom 23. September 2009 lehnte die Sicherheitsdirektion (Migrationsamt) des Kantons Z�rich sowohl die Erneuerung der Aufenthaltsbewilligung als auch die Erteilung der beantragten Niederlassungsbewilligung ab. Zur Begr�ndung f�hrte sie im Wesentlichen aus, X.________ habe mit der Schweizer B�rgerin eine Scheinehe abgeschlossen, um die ausl�nderrechtlichen Vorschriften zu umgehen. Die Ehe wurde am 12. September 2007 rechtskr�ftig geschieden. Die von ihm im Kanton erhobenen Rechtsmittel wurden vom Regierungsrat und anschliessend vom Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich abgewiesen.
1.2 Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 14. Juni 2011 beantragt X.________ dem Bundesgericht, es sei das im Kanton zuletzt ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts vom 13. April 2011 aufzuheben und dieses bzw. die Sicherheitsdirektion anzuweisen, ihm die Niederlassungsbewilligung zu erteilen. Eventualiter sei die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern und die Frage der vorzeitigen Erteilung der Niederlassungsbewilligung zu pr�fen.
Die Sicherheitsdirektion und der Regierungsrat des Kantons Z�rich haben sich nicht vernehmen lassen. Das Verwaltungsgericht stellt den Antrag, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Migration beantragt - mit Postaufgabe vom 18. Oktober 2011 und deshalb versp�tet und unbeachtlich - die Abweisung der Beschwerde.
1.3 Der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts hat der Beschwerde hinsichtlich der Ausreiseverpflichtung mit Verf�gung vom 22. Juni 2011 antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
2.1 Der Regierungsrat und das Verwaltungsgericht lassen offen, ob der Beschwerdef�hrer im November 2003 eine sog. Ausl�nderrechts- oder Scheinehe mit der Schweizer B�rgerin eingegangen ist. Sie kommen indes zum Schluss, der Beschwerdef�hrer habe sich weniger als drei Jahre nach Eheschliessung (vgl. Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG [SR 142.20]) rechtsmissbr�uchlich auf die Ehe berufen, um seinen weiteren Aufenthalt in der Schweiz zu erm�glichen. Sie f�hren hief�r zahlreiche Indizien an. Insbesondere habe der Beschwerdef�hrer mit einer Landsfrau in Mazedonien zwei Kinder gezeugt, die im Juli 2005 und Juli 2007 geboren seien. Daher habe er gem�ss Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG keinen Anspruch auf die begehrten ausl�nderrechtlichen Bewilligungen. Ebenso wenig l�gen Umst�nde vor, die - auch nach Aufl�sung der Familiengemeinschaft bzw. der einvernehmlichen Scheidung der Ehe - einen weiteren Aufenthalt gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG erforderlich machen.
2.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, seine Ehefrau habe psychische Probleme gehabt. Insoweit seien seine sexuellen Bed�rfnisse nicht befriedigt worden. Wegen seiner "ausserehelichen Untreue in sexueller Hinsicht" k�nne jedoch nicht gefolgert werden, er habe sich rechtsmissbr�uchlich auf die Ehe berufen. Seine fr�here Schweizer Ehefrau sowie deren Eltern h�tten "nur Gutes" �ber ihn berichtet. Unter anderem habe er Erstere anl�sslich ihrer Klinikaufenthalte wiederholt besucht. Er habe immer "mit offenen Karten" gespielt und seiner Schweizer Ehefrau die Kinder nicht verschwiegen.
2.3 Es stimmt, dass der Beschwerdef�hrer seine Schweizer Ehefrau jeweils von der bevorstehenden Geburt der ausserehelich gezeugten Kinder unterrichtete. Auch trifft es zu, dass das Bundesgericht ausgef�hrt hat, einer Ehebeziehung oder einem Konkubinat sei nicht bloss deswegen die erforderliche Qualit�t abzuerkennen, weil die gegenseitige sexuelle Anziehung nachgelassen habe. Allerdings hat das Bundesgericht hinzugef�gt, dass insoweit die konkreten Umst�nde des Einzelfalles zu ber�cksichtigen seien (Urteil 5C.135/2002 vom 2. Juli 2002 E. 2.5).
Der Beschwerdef�hrer kannte die psychische Instabilit�t seiner Ehefrau und ihre grosse Entt�uschung ob seiner ausserehelichen Beziehung, die zur Zeugung des ersten Kindes f�hrte. Damals hatte sie sich drei bis vier Wochen von ihm getrennt und ihm hernach nur verziehen, weil er ihr erkl�rt hatte, es sei bloss eine "kurze Aff�re" gewesen. Dennoch hatte der Beschwerdef�hrer danach wieder Geschlechtsverkehr, der zudem erneut ungesch�tzt war, mit der selben Landsfrau, was schliesslich zur Geburt des zweiten Kindes f�hrte und der Anlass war, dass sich die Schweizer Ehefrau definitiv vom Beschwerdef�hrer trennte. Zwar hat der Beschwerdef�hrer die Kindsmutter nach seiner Scheidung nicht geheiratet oder ein Nachzugsgesuch f�r sie gestellt. Diese beiden Aspekte sind jedoch nicht ausschlaggebend, zumal er bisher nicht �ber einen gesicherten Anwesenheitstitel f�r die Schweiz verf�gt. Bemerkenswert ist hingegen, dass der Beschwerdef�hrer der Kindsmutter verh�ltnism�ssig hohe Unterhaltsleistungen zukommen liess und im Sommer 2008 versuchte, sie und die Kinder besuchsweise in die Schweiz einreisen zu lassen.
Mit Blick auf die Gesamtumst�nde ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanzen davon ausgehen, der Beschwerdef�hrer sei nach der Geburt des ersten Kindes im Juli 2005 bloss noch aus ausl�nderrechtlichen Gr�nden an der Ehe mit der Schweizer B�rgerin interessiert gewesen. Es ist unglaubw�rdig, dass der Beschwerdef�hrer durch die Beziehung mit seiner Landsfrau nur sexuelle Bed�rfnisse befriedigen wollte, er im �brigen aber einen echten Ehewillen bzw. sch�tzenswerte Motive f�r die Fortf�hrung der Ehe mit der Schweizer Ehefrau gehabt habe. W�re dies tats�chlich der Fall gewesen, h�tte er Letztere nicht erneut mit ein und derselben Landsfrau hintergangen. Fehl geht insoweit der Einwand des Beschwerdef�hrers, von ihm seien keine t�uschenden Machenschaften ausgegangen, weil er der Schweizer Ehefrau die bevorstehenden Geburten der Kinder mitgeteilt habe. Vielmehr hatte er ihr die Aufnahme und sp�ter die Fortf�hrung der Beziehung mit der Landsfrau zun�chst jeweils verheimlicht.
2.4 Da der Beschwerdef�hrer noch vor dem dreij�hrigen Bestehen der Ehegemeinschaft mit der Schweizer B�rgerin rechtsmissbr�uchlich Aufenthaltsanspr�che als Ehepartner geltend gemacht hat, scheidet eine auf Art. 50 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 42 AuG gest�tzte weitere Bewilligung des Aufenthaltes gem�ss Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG aus (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.1.2 S. 347). Ebenso wenig hat er einen Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung nach Art. 42 Abs. 3 AuG, da die Ehegemeinschaft erst recht nicht f�nf Jahre bestanden hat (Urteil 2C_284/2011 vom 21. September 2011 E. 2.2 mit Hinweisen). Auch wenn der Beschwerdef�hrer unter anderem beruflich und sprachlich sehr gut integriert sein mag, ist noch kein wichtiger pers�nlicher Grund im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG gegeben, der einen weiteren Aufenthalt erforderlich macht (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2 S. 348 ff.; Urteil 2C_155/2011 vom 7. Juli 2011 E. 4.7). Der Beschwerdef�hrer ist nur zwei Monate vor Eheschliessung in die Schweiz gelangt, berief sich - wie gezeigt - nach weniger als drei Jahren Ehe rechtsmissbr�uchlich auf diese und hat den �berwiegenden Teil seines Lebens in der Heimat verbracht, wohin er auch w�hrend seines Aufenthaltes in der Schweiz regelm�ssig zur�ckkehrte und wo er eine aussereheliche Beziehung f�hrte, aus der die zwei Kinder hervorgingen. Seine soziale Wiedereingliederung ist dort nicht stark gef�hrdet. Dem Dargelegten zufolge kann im �brigen offen gelassen werden, ob sich der Beschwerdef�hrer in intertemporaler Hinsicht �berhaupt auf Art. 50 AuG berufen kann. Daran bestehen Zweifel, nachdem seine Ehe im Sommer 2007 rechtskr�ftig geschieden wurde, die mit Blick auf die Ehe erteilte Aufenthaltsbewilligung im November 2007, also noch vor Inkrafttreten des AuG am 1. Januar 2008 auslief, und sich die zuletzt im Juli 2008 bis zum November 2008 gew�hrte Bewilligungsverl�ngerung nicht mehr auf die Ehe st�tzen konnte (vgl. erw�hntes Urteil 2C_284/2011 E. 2.2; Urteil 2C_365/2010 vom 22. Juni 2011 E. 3.6).
2.5 Der Beschwerdef�hrer beruft sich dar�ber hinaus auf das Verbot des widerspr�chlichen Verhaltens und den Vertrauensschutz (dazu allg. BGE 131 II 627 E. 6.1 S. 637 mit Hinweisen). Die Beh�rden h�tten seine Aufenthaltsbewilligung in Kenntnis s�mtlicher Umst�nde jeweils verl�ngert. Sie k�nnten daher nicht sp�ter die Erneuerung der Aufenthaltsbewilligung beliebig verweigern.
Als das Migrationsamt die Bewilligung in den Jahren 2005 und 2006 jeweils verl�ngerte, konnte es noch nichts N�heres vom fehlenden Ehewillen des Beschwerdef�hrers wissen (s. auch E. 2.3 hievor). Dem Beschwerdef�hrer ist jedoch Recht zu geben, dass - entgegen der Darstellung der Vorinstanz - das Migrationsamt von der erfolgten Scheidung und dem Vorhandensein der beiden ausserehelich geborenen Kinder bereits wusste bzw. wissen musste, als es die Bewilligung im Juli 2008 letztmals bis November 2008 verl�ngerte. Da der Beschwerdef�hrer jedoch jeglichen Rechtsmissbrauch bestritt, ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanzen erst sp�ter, infolge zus�tzlicher Abkl�rungen zur �berzeugung des Gegenteils gelangten. Die blosse Erneuerung einer Aufenthaltsbewilligung - hier zudem um bloss vier Monate - begr�ndet f�r sich allein noch kein schutzw�rdiges Vertrauen auf weitere Verl�ngerungen derselben (BGE 126 II 377 E. 3b S. 388). Im �brigen macht der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht nicht geltend, was f�r Dispositionen er mit Blick auf das Verhalten der Beh�rden getroffen hatte, die er nicht mehr r�ckg�ngig machen k�nnte. Mithin st�sst der Vorwurf der Verletzung des Vertrauensgebotes ins Leere.
2.6 Soweit der Beschwerdef�hrer schliesslich die vorzeitige Erteilung einer Niederlassungsbewilligung nach Art. 34 Abs. 4 AuG begehrt, ist das Bundesgericht mangels Rechtsanspruchs nicht dazu berufen, eine materielle Beurteilung vorzunehmen (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer macht im �brigen nicht geltend, die Vorinstanzen h�tten seinen diesbez�glichen Antrag nicht behandelt und seien dadurch in Rechtsverweigerung verfallen. Sowohl das Migrationsamt als auch der Regierungsrat lehnten ausdr�cklich eine Bewilligungserteilung nach Art. 34 Abs. 4 AuG ab.
Dem Dargelegten zufolge erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegr�ndet, soweit auf sie einzutreten ist. Sie kann daher im vereinfachten Verfahren mit summarischer Begr�ndung und unter erg�nzendem Hinweis auf die Ausf�hrungen der Vorinstanzen behandelt werden. Diesem Ausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 f. BGG); Parteientsch�digungen werden nicht geschuldet (Art. 68 BGG).

References: Art. 50
 Art. 51
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 51
 BGE 
 Art. 42
 Art. 50
 BGE 
 Art. 50
 BGE 
 Art. 34
 Art. 83
 Art. 34