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Timestamp: 2017-11-17 17:36:32+00:00

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awi47 - 17. November 2017, 17:52 - Elternunterhalt
Zitat von stev0r145: „ Was für ein Erbe soll Hans antreten? Von seinen Großeltern wird er wohl kaum was bekommen.“ Da habe ich wohl zu schnell gelesen. Ist aber im Prinzip egal. Ich reduziere mal auf das Wesentliche: Sollte die Mutter einen Teil des Hauses geerbt haben, dann ist sie nicht bedürftig. Die Immobilie - auch ein Anteil an der Immobilie - ist Vermögen. Wer mehr als 2600 EUR Vermögen besitzt ist nicht bedürftig. Hans könnte jegliche Forderung auf Elternunterhalt zurück weisen und würde…
awi47 - 17. November 2017, 14:16 - Elternunterhalt
Daraus kann man nun nicht entnehmen ob die Mutter bzw. Hans in naher Zukunft das Erbe antreten kann. Dazu müsste man den Inhalt des Testaments kennen. Lebt der Großvater noch in der Immobilie?
awi47 - 17. November 2017, 11:05 - Elternunterhalt
Zitat von stev0r145: „ Die Grossmutter von Hans ist gestorben, so hat er auch dem SA mitgeteilt, dass hier wahrscheinlich ein Erbe zu erwarten ist. + Grosseltern haben eine Immobilie, dessen wert bei circa 500.000€ liegt. Lebt denn der Großvater noch? Wer ist voraussichtlich Erbe der Immobilie? Gibt es ein Testament? “
awi47 - 16. November 2017, 19:17 - Elternunterhalt
Zitat von stev0r145: „ Vom SA kam auch 1 Monat nach RWA folgende Antwort zum Thema Dachsanierung und Heizungssanierung „Es werden nur tatsächlich anfallende Instandhaltungskosten anerkannt“. Obwohl Hans nachweislich jeden Monat circa 400€ für die Sanierung der Gewerke spart. Für Hans also ein Freifahrtschein alles unwirtschaftlich auf Kredit zu nehmen? M.E. müsste auch das Ansparen für notwendige Instandhaltungen anerkannt werden, auch schon deshalb, weil man die Instandhaltung schon vor der RWA…
awi47 - 16. November 2017, 17:44 - Elternunterhalt
Ich glaube ich habe das urteil gefunden: Oberlandesgericht Karlsruhe: Urteil vom 28.07.2010 – 16 UF 65/10 Für die Zeit von Mai 2007 bis einschließlich Dezember 2009 hat sie rückständigen Unterhalt in Höhe von 6.096 € und ab 01.01.2010 laufenden Unterhalt von 218 € monatlich begehrt. Auszugehen sei von einem Einkommen des Beklagten von 1.715,26 € im Jahr 2007, 1.825,05 € im Jahr 2008 und 1.894,18 € ab 2009. Soweit der Beklagte teilweise einen Monat unbezahlten Urlaub im Jahr genommen habe, sei di…
awi47 - 16. November 2017, 17:35 - Elternunterhalt
Zitat von gobberblast: „ Gibt es dazu mal ein Aktenzeichen, denn irgendwie kann ich das nicht so recht glauben. Gibt es sicherlich, ich habe es aber nicht mehr zur Hand. Der Fall wurde in einem anderen Elternunterhaltsforum ( http://www.forum-elternunterhalt.de/ausführlich dargestellt und der Betroffene hat ihn ausführlich beschrieben und das AZ (OLG Karlsruhe) angegeben. Leider wurde dieses Forum gehackt und besteht inzwischen nicht mehr. Eine Erwerbsobliegenheit besteht nur beim Kindesunterhal…
awi47 - 16. November 2017, 13:54 - Elternunterhalt
@ Wayneman, der Gestaltungsspielraum nach Kenntnis der drohenden Bedürftigkeit eines Elternteils (in der Regel ist das der Eingang der RWA) ist m.E. gleich Null. Was möchtest du denn gestalten und wie? Nenn mal mal Beispiele. Gegen einen Bescheid angehen kann man immer, vorausgesetzt die Forderung ist zu hoch und man hat die richtigen Argumente. Da aber die meisten Bescheide falsch sind, stehen die Chancen gar nicht so schlecht. Ich könnte hier gravierende Beispiele für fehlerhafte Forderungen n…
awi47 - 16. November 2017, 08:55 - Elternunterhalt
Zitat von stev0r145: „ Hans Mutter hat eine Ausbildung absolviert hat dann max. 2 Jahre mal gearbeitet, seitdem Hartz 4 und das weiß Hans zu 100%ig! Vor der Erwerbsunfähigkeit war Sie im Hartz 4 und hat nie gearbeitet. Warum weil man als Hartzer ja alles bekommt. Das kann nicht sein. Eine Erwerbsminderungsrente bekommt man nur, wenn man in den letzten fünf Jahren mindestens 36 Monate Pflichtbeiträge in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt hat. Zusätzlich muss man mindestens fünf Jahre v…
awi47 - 14. November 2017, 17:08 - Elternunterhalt
Zitat von Borussia: „Jetzt hat der Schwiegersohn das dringende Bedürfnis nach einem Anwaltsgespräch. “ In diesem Stadium würde ich einen Anwalt nicht empfehlen. Meine Erfahrung spricht klar dagegen. Ein Erstgespräch kostet mindestens 200 und da hat der Anwalt noch keine Zeile geschrieben. Du wirst keine andere Auskunft bekommen als die, die ich gegeben habe. Mein Tipp: Auskunft geben und erst mal abwarten. Wenn dann eine Berechnung kommen sollte und ihr mit der Forderung nicht einverstanden seid…
awi47 - 14. November 2017, 15:28 - Elternunterhalt
Hallo Borussia, Zitat von Borussia: „Klinke mich mal ein. (ein kurzes "Hallo" wäre besser gewesen, habe ein neues Thema aufgemacht, edy) Die Schwiegermutter ist wegen Demenz seit einiger Zeit im Pflegeheim untergebracht. Ihre Tochter macht neuerdings Teilzeit und hat mit Steuerklasse V rund 1500 netto. Wenn der Ehemann überdurchschnittlich gut verdient und damit ihr Unterhalt gesichert ist, könnte es durchaus passieren, dass sie den größten Teil ihres Einkommens für den Unterhalt ihrer Mutter ei…
awi47 - 13. November 2017, 16:22 - Elternunterhalt
Welches soll denn das zweite Modell sein?
awi47 - 13. November 2017, 13:38 - Elternunterhalt
@ timekeeper, Zitat von timekeeper: „ Da hätte sich die Großmutter drum kümmern müssen, Was kann ein Kind dafür, wenn die Großmutter sich nicht um Beweissicherung kümmert? Das ist leider das Problem vieler Betroffener und ein großes Manko beim Elternunterhalt. Wenn das Jugendamt nicht eingeschaltet war gibt es keine Unterlagen. Oft sind nach 30 Jahren auch keine offiziellen Unterlagen mehr verfügbar. Noch schlimmer ist es bei Kindesmisshandlungen und Missbrauch. Das wird in der Regel innerhalb d…
awi47 - 12. November 2017, 22:03 - Elternunterhalt
Alles klar. Wenn man emotional zu stark eingebunden ist, macht man schnell Fehler. Warte einfach mal ab und melde dich noch einmal, wenn sich das SA meldet. Wenn ich kann helfe ich gerne. Gruß awi47
awi47 - 11. November 2017, 00:35 - Elternunterhalt
Ich kann nicht erkennen in wie fern meine Antworten in Widerspruch zu deinen Beispielen stehen sollten. Nein, man muss das SA niemals um Erlaubnis fragen. Das wäre ja noch schöner. Man muss ggf. nur bergründen, warum man einen Kredit in Anspruch genommen hat. Die Rückzahlung für einen Kredit würde das Einkommen bereinigen. Wer keinen Kredit benötigt kann sich jederzeit eine Waschmaschine kaufen oder andere Investitionen tätigen, nur würde das dann nicht das Einkommen bereinigen, allenfalls das B…
awi47 - 10. November 2017, 09:42 - Elternunterhalt
Guten Morgen Zitat von stev0r145: „ danke schonmal für deine Antwort. Es kann doch nicht normal sein, dass Hans nun zur Kasse gebeten wird weil seine Mutter nie Bock hatte zu arbeiten. Normal ist das durchaus, wenn man sich die Rechtsprechung in unserem Land anschaut. Normal ist das was üblich ist. Elternunterhalt in unserem Land ist allerdings in der praktizierten Form nicht gerecht. In Anbetracht der leeren öffentlichen Kassen sieht die Politik aber keinen Handlungsbedarf und vor Gericht erhäl…
awi47 - 9. November 2017, 22:36 - Elternunterhalt
Hallo stev0r145, Zitat von stev0r145: „ Da Hans beruflich sehr stark eingespannt ist und sein Haus renoviert hat er einen Anwalt um Hilfe gebeten. Erstmal wurde dem Amt Auskunft erteilt, gleichzeitig sollte vom Amt Auskunft über den Grund der Rechtswahrungsanzeige eingeholt werden. Völlig Richtig. Auch das Amt muss Auskunft geben. Hans hat grundsätzlich die gleichen Rechte wie das SA. § 1605 Auskunftspflicht(1) Verwandte in gerader Linie sind einander verpflichtet, auf Verlangen über ihre Einkün…
awi47 - 16. Oktober 2017, 08:31 - Elternunterhalt
BGH - XII ZR 150/10 - 21. November 2012 38 a) Nach ständiger Rechtsprechung des Senats muss ein Unterhaltspflichtiger grundsätzlich auch den Stamm seines Vermögens zur Bestreitung des Unterhalts einsetzen. Eine allgemeine Billigkeitsgrenze, wie sie § 1577 Abs. 3 BGB und § 1581 Satz 2 BGB für den nachehelichen Ehegattenunterhalt vorsehen, enthält das Gesetz im Bereich des Verwandtenunterhalts nicht. Deshalb ist auch hinsichtlich des einsetzbaren Vermögens allein auf § 1603 Abs. 1 BGB abzustellen,…
awi47 - 16. Oktober 2017, 08:08 - Elternunterhalt
Hallo Frankabc, um eine detaillierte Auskunft über Einkommen und Vermögen eines uhp Kindes zu erhalten kann ein SA sich auf folgende gesetzliche Regelungen berufen: § 1605 BGB Auskunftspflicht(1) Verwandte in gerader Linie sind einander verpflichtet, auf Verlangen über ihre Einkünfte und ihr Vermögen Auskunft zu erteilen, soweit dies zur Feststellung eines Unterhaltsanspruchs oder einer Unterhaltsverpflichtung erforderlich ist. .. bzw. § 117 SGB XII Pflicht zur Auskunft(1) Die Unterhaltspflichti…
awi47 - 13. Oktober 2017, 19:58 - Elternunterhalt
Hallo Frankabc, das kann man ohne weitere Kenntnis der näheren Umstände nicht sagen. M.E. nein, wenn das die Firma gefährden und ihn von seinem Einkommen, eigenen Unterhalt und Altersvorsorge abschneiden würde. Unterhalt aus Vermögen ist für jedes SA ein heißes Eisen. Der Teufel liegt aber wie immer im Detail. Gruß awi47
awi47 - 10. Oktober 2017, 18:38 - Elternunterhalt
Zitat von eijeijei: „ Greife ich nochmal auf ! Hatte irgendwo gelesen das ein "Antasten" des AVV-Kapitals evt. zur "Nichtanerkennung desselben als AVV" führen kann. “ Das könnte passieren, wenn das Gesamtvermögen wegen Luxusausgaben o.ä. unter die 450.000 EUR anerkannte AVV sinken sollte. Ob ein solcher Versuch dann von einem Gericht bestätigt würde??? Bei Luxusausgaben vielleicht.

References: § 1605

BGH 
 § 1577
 § 1581
 § 1603
 § 1605
 § 117