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Timestamp: 2016-10-21 13:23:09+00:00

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9C_777/2015 (12.05.2016)
9C_777/2015 � � Urteil vom 12. Mai 2016
Der 1964 geborene A.________ arbeitete von September 1995 bis April 2011 (K�ndigung durch die Arbeitgeberin) in der Stanzerei einer Metallverarbeitungsfirma.
Im Februar 2010 meldete er sich wegen Herzproblemen und eines R�ckenleidens zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen pr�fte die medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse. Vorbescheidsweise verneinte sie einen Rentenanspruch gest�tzt auf einen ermittelten Invalidit�tsgrad von 28 %. Daran hielt sie auf die vom Versicherten dagegen erhobenen Einw�nde hin fest (Verf�gung vom 11. M�rz 2013). Des Weitern lehnte sie auch das im Einwand gestellte Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das Verwaltungsverfahren ab (Verf�gung vom 13. M�rz 2013).
A.________ liess gegen beide Verf�gungen Beschwerde erheben. Das angerufene Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess die Beschwerde gegen die Verf�gung vom 11. M�rz 2013 teilweise gut, hob die Verf�gung auf und sprach A.________ r�ckwirkend f�r die Zeit vom 1. Oktober 2010 bis 31. M�rz 2012 eine ganze Rente und vom 1. April bis 30. September 2012 eine Dreiviertelsrente zu. Es wies die Sache zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die IV-Stelle zur�ck. Im �brigen wies es die Beschwerde ab (Dispositiv-Ziffer 1). Die Beschwerde gegen die Verf�gung vom 13. M�rz 2013 hiess es in dem Sinne gut, als es die Verf�gung aufhob und A.________ die unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das Vorbescheidverfahren ab 3. Januar 2013 bewilligte, wobei es die Sache zur Festsetzung und Ausrichtung der Entsch�digung an die IV-Stelle zur�ckwies (Dispositiv-Ziffer 2).
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, Dispositiv-Ziffer 1 des kantonalen Entscheides sei hinsichtlich der teilweisen Beschwerdeabweisung aufzuheben. Es sei ihm ab 1. April 2012 eine unbefristete ganze Rente auszurichten. Falls dieser Antrag nicht umgehend gutgeheissen werde, sei eine weitere polydisziplin�re Abkl�rung anzuordnen.
1.1.�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2.�Die Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts, einschliesslich der antizipierten Schlussfolgerung, wonach keine weiteren medizinischen Abkl�rungen erforderlich sind, beschl�gt Fragen tats�chlicher Natur und ist daher f�r das Bundesgericht grunds�tzlich bindend. Eine Bindungswirkung fehlt, wenn die Beweisw�rdigung willk�rlich ist, was nicht bereits dann zutrifft, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; vgl. auch BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.).
2.1.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194). Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG f�r die Zul�ssigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres h�tten vorgebracht werden k�nnen. Das Vorbringen von Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (echte Noven), ist vor Bundesgericht unzul�ssig (Urteil 8C_690/2011 vom 16. Juli 2012 E. 1.3 mit Hinweis, nicht publ. in: BGE 138 V 286, aber in: SVR 2012 FZ Nr. 3 S. 7).
2.2.�Der Beschwerdef�hrer legt letztinstanzlich ein Schreiben des Dr. med. B.________, Facharzt FMH Innere Medizin, vom 21. Oktober 2015 und einen Bericht des Spitals C.________ vom 15. Oktober 2015 auf. Er h�lt dies f�r novenrechtlich zul�ssig mit der Begr�ndung, die Einreichung aktueller medizinischer Unterlagen sei gerechtfertigt, nachdem er sich letztmals am 1. Juli 2013 im Rahmen der Beschwerdereplik zu seinem Gesundheitszustand habe �ussern k�nnen und die Vorinstanz eine von der IV-Stelle abweichende Beurteilung vorgenommen habe.
2.3.�Bei den letztinstanzlich aufgelegten Beweismitteln handelt es sich um unzul�ssige echte Noven (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123 mit Hinweisen; MEYER/DORMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 43 zu Art. 99 BGG), weshalb sie unbeachtlich zu bleiben haben. Ohnehin ist grunds�tzlich der Sachverhalt bis zum Zeitpunkt des Verf�gungserlasses massgebend (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220; 130 V 138 E. 2.1 S. 140).
Im angefochtenen Entscheid werden die hier massgebenden Bestimmungen und Grunds�tze zutreffend dargelegt, namentlich diejenigen zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG), zum nach dem Grad der Invalidit�t abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zur Aufgabenteilung zwischen Medizin und Recht (vgl. auch BGE 140 V 193 E. 3.1 und 3.2 S. 194 f.; 132 V 93 E. 4 S. 99 f.). Darauf wird verwiesen.
4.1.�Nach den sich auf das Gutachten des Medizinischen Zentrums R�merhof (MZR), Z�rich, vom 26. November 2012 st�tzenden, verbindlichen (vgl. E. 1) vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen leidet der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen an bewegungs- und vor allem belastungsabh�ngigen chronifizierten Beschwerden im Bereich des Sternums, einer eingeschr�nkten kardiopulmonalen Leistungsf�higkeit bei massiver Dekonditionierung sowie bewegungs- und belastungsabh�ngigen lumbovertebralen Missempfindungen, deretwegen ihm die bisherige belastende T�tigkeit in der Stanzerei nicht mehr zugemutet werden kann. Hingegen besteht f�r eine dem Leiden optimal angepasste, k�rperlich leichte bis mittelschwere wechselbelastende T�tigkeit, ohne repetitives Heben von Gewichten �ber 10 bis 15 kg und ohne repetitiv vorn�ber geneigte Arbeitspositionen, ohne repetitive �berkopfarbeiten (Zug am Sternum) aus rheumatologischer Sicht aufgrund von zus�tzlich ben�tigten Pausen ab Januar 2012 (Zeitpunkt gem�ss Berichten der behandelnden �rzte und des RAD) eine Arbeitsf�higkeit von 50 % und ab Mitte Juni 2012 eine solche von 80 % (idealerweise aufgeteilt auf ein Pensum morgens und nachmittags); aus internistischer und psychiatrischer Sicht ist die Arbeitsf�higkeit demgegen�ber nicht eingeschr�nkt.
4.2.�S�mtliche in der Beschwerde erhobenen Einwendungen verm�gen an dieser Betrachtungsweise nichts zu �ndern: Die im angefochtenen Entscheid einl�sslich begr�ndete Beweisw�rdigung als solche (einschliesslich der antizipierten Schlussfolgerung, wonach keine weiteren medizinischen Abkl�rungen erforderlich seien) beschl�gt Fragen tats�chlicher Natur und ist daher f�r das Bundesgericht verbindlich, zumal von willk�rlicher Abw�gung durch die Vorinstanz oder anderweitiger Rechtsfehlerhaftigkeit im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG nicht die Rede sein kann (E. 1 hiervor) :
4.2.1.�Wie bereits im kantonalen Verfahren bem�ngelt der Beschwerdef�hrer, aus dem MZR-Gutachten vom 26. November 2012 gehe nicht hervor, dass die Konklusion auf einer polydisziplin�ren Konsensbesprechung beruhe. Mit der Vorinstanz ist indessen als ausreichend zu betrachten, dass sich der Konsens aus dem darin festgehaltenen, von s�mtlichen Gutachtern unterzeichneten Gesamtbild ergibt. Inwiefern die vom Beschwerdef�hrer weiter angef�hrte Tatsache, dass sich das in Ziff. 7.4 abgehandelte Zumutbarkeitsprofil auf f�nf S�tze beschr�nkt, eine Unvollst�ndigkeit des MZR-Gutachtens aufzeigen soll, ist nicht ersichtlich, umso weniger als das Spektrum der dem Versicherten m�glichen T�tigkeiten darin detailliert umschrieben wird. Zum Vorwurf, eine Auseinandersetzung mit abweichenden Arztmeinungen sei nicht erfolgt, hat bereits die Vorinstanz Stellung bezogen, auf deren Ausf�hrungen an dieser Stelle verwiesen werden kann.
4.2.2.�Soweit der Beschwerdef�hrer die (verh�ltnism�ssig) kurze Dauer der psychiatrischen Exploration kritisiert, ist darauf hinzuweisen, dass f�r den Aussagegehalt eines medizinischen Berichts nicht in erster Linie die Untersuchungsdauer massgebend ist, sondern vielmehr, ob der Bericht inhaltlich vollst�ndig und im Ergebnis schl�ssig ist (Urteil 9C_671/2012 vom 15. November 2012 E. 4.5 mit Hinweis). Wichtigste Grundlage gutachterlicher Schlussfolgerungen bildet die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung (Urteile 8C_47/2016 vom 15. M�rz 2016 E. 3.2.2; 8C_86/2015 vom 6. Mai 2015 E. 5.2). Anhaltspunkte daf�r, dass die psychiatrische Teilgutachterin Dr. med. D.________, Fach�rztin f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, die entsprechenden Vorgaben nicht bzw. nur ungen�gend beachtet hat, sind nicht erkennbar.
4.2.3.�Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdef�hrer auch hinsichtlich der R�ge, die Vorinstanz h�tte eine Beurteilung der �berwindbarkeit seiner Schmerzen nach den Standardindikatoren, wie sie nach neuester Rechtsprechung (BGE 141 V 281) zu pr�fen seien, vornehmen m�ssen. Denn bei dem vom rheumatologischen MZR-Teilgutachter erw�hnten "unspezifischen Schmerzsyndrom" handelt es sich weder um eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung, deren Vorliegen die psychiatrische Teilgutachterin im �brigen explizit verneint hat (vgl. Teilgutachten vom 18. Juni 2012), noch um ein damit vergleichbares psychosomatisches Leiden, weshalb die erw�hnte Rechtsprechung von Vornherein nicht zur Anwendung gelangt (BGE 141 V 281 E. 4.2 S. 298).
4.2.4.�Zu Unrecht bringt der Beschwerdef�hrer weiter vor, es sei nicht plausibel, dass die depressive Episode mit Panikattacken, bei nach den �rzten dringend angezeigter antidepressiver Behandlung, keinen Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit habe. Denn rechtsprechungsgem�ss gelten leichte bis mittelschwere psychische St�rungen grunds�tzlich als therapeutisch angehbar (vgl. Urteile 9C_340/2015 vom 23. M�rz 2016 E. 4.2; 9C_77/2015 vom 27. M�rz 2015 E. 5.4; 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 4.2.2.1). Nachdem sich der Versicherte gem�ss Akten keiner konsequent durchgef�hrten Depressionstherapie unterzogen hat (vgl. dazu BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 197), wurde eine invalidisierende Wirkung der depressiven Episode zu Recht verneint.
4.2.5.�Nicht offensichtlich unrichtig ist auch, dass die Vorinstanz den Zeitpunkt der Wiedererlangung einer Arbeitsf�higkeit von 50 % auf Januar 2012 und von 80 % auf Mitte Juni 2012 festgelegt hat. Die Beschwerde ersch�pft sich - namentlich was die abweichende Beurteilung behandelnder �rzte anbelangt - in einer Wiederholung des bereits im kantonalen Verfahren Vorgebrachten, auf welche appellatorische Kritik nicht einzugehen ist (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweis). Andere (hinreichend substanziierte) Einwendungen bringt der Beschwerdef�hrer nicht vor. Es kann auf die willk�rfreie, in allen Teilen bundesrechtskonforme Beweisw�rdigung der Vorinstanz verwiesen werden.
5.1.�Auf der beruflich-erwerblichen Seite der Invalidit�tsbemessung ist allein die H�he des Abzuges vom Tabellenlohn f�r die Ermittlung des Invalideneinkommens umstritten. Da es sich dabei um eine Ermessensfrage handelt, greift das Bundesgericht nur korrigierend ein, wenn das kantonale Gericht sein Ermessen �ber- oder unterschritten oder missbraucht und in diesem Sinn rechtsfehlerhaft ausge�bt hat (E. 1.1 hievor; BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
5.2.�Das kantonale Gericht erachtete einen leidensbedingten Abzug von maximal 5 % f�r angemessen und begr�ndete diesen mit der eingeschr�nkten Einsatzf�higkeit und den lohnwirksamen Nachteilen bei der Verwertung der Restarbeitsf�higkeit in anderen T�tigkeiten (v.a. hohe Lohnnebenkosten f�r den Arbeitgeber und Entwertung des Erfahrungswissens). Demgegen�ber h�lt der Beschwerdef�hrer eine Reduktion um mindestens 15 % f�r angezeigt, weil seiner Auffassung nach weitere abzugsrelevante Umst�nde zu ber�cksichtigen sind: das fortgeschrittene Alter (Jahrgang 1964), der ausl�nderrechtliche Status (Niederlassungsbewilligung), die eingeschr�nkte Belastbarkeit, die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt (seit Oktober 2009) und die ungen�genden Kenntnisse der deutschen Sprache.
5.3.�Nach der Rechtsprechung ist ein Alter von (knapp) 50 Jahren (zum Verf�gungszeitpunkt) nicht abzugsrelevant (Urteile 9C_366/2015 vom 22. September 2015 E. 4.3.2 mit Hinweisen). Abgesehen davon werden Hilfsarbeiten auf dem massgeblichen hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) grunds�tzlich ohnehin altersunabh�ngig nachgefragt (vgl. Urteil 9C_134/2016 vom 12. April 2016 E. 5.3 mit Hinweis). Auch der ausl�nderrechtliche Status rechtfertigt keinen Abzug, verdienen doch M�nner mit Niederlassungsbewilligung (Kategorie C) gem�ss Tabelle T12 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 im Anforderungsniveau 4 zwar geringf�gig weniger als Schweizer, doch liegen deren Einkommenswerte �ber dem f�r die Invalidit�tsbemessung herangezogenen Durchschnittseinkommen (vgl. auch Urteile 9C_81/2011 vom 28. M�rz 2011 E. 4.3 und 8C_780/2007 vom 27. August 2008 E. 6.3.2). Auch der weiter geltend gemachten langen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt kommt im Anforderungsniveau 4 keine massgebende Bedeutung zu (Urteil 8C_351/2014 von 14. August 2014 E. 5.2.4.2; 8C_594/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 5). Sodann verletzt es kein Bundesrecht, dass die Vorinstanz davon ausging, die verminderte Belastbarkeit sei bereits im Zumutbarkeitsprofil enthalten; eine erneute Ber�cksichtigung w�rde auf eine unzul�ssige doppelte Ber�cksichtigung hinauslaufen. Nicht abzugsrelevant sind schliesslich auch die angef�hrten sprachlichen Schwierigkeiten, da T�tigkeiten im Anforderungsniveau 4 definitionsgem�ss keine guten Kenntnisse der deutschen Sprache erfordern (Urteil 9C_426/2014 vom 18. August 2014 E. 4.2). Die Ermessensaus�bung der Vorinstanz bei der Festlegung des leidensbedingten Abzuges ist somit nicht rechtsfehlerhaft (E. 1.1) und die Beschwerde auch diesbez�glich unbegr�ndet.

References: Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 99
 BGE 
 BGE 
 Art. 99
 Art. 4
 BGE 
 Art. 105
 BGE 
 BGE