Source: https://www.rechtslupe.de/stichworte/sachverhaltsaufklaerung
Timestamp: 2019-11-22 13:42:18+00:00

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Sachverhaltsaufklärung | Rechtslupe
Schlagwort: Sachverhaltsaufklärung
Umgangs­aus­schlus­ses wegen Kin­des­wohl­ge­fähr­dung – und die sach­ver­stän­di­ge Begut­ach­tung
Die Trag­wei­te eines Umgangs­aus­schlus­ses wegen Kin­des­wohl­ge­fähr­dung im Sin­ne von § 1684 Abs. 4 Satz 2 BGB und des­sen ver­fas­sungs­recht­li­che Dimen­si­on stellt beson­de­re Anfor­de­run­gen auch an die gericht­lich gemäß § 26 FamFG gebo­te­ne Sach­auf­klä­rung und kann Anlass für eine sach­ver­stän­di­ge Begut­ach­tung geben . Auf­grund des ver­fas­sungs­recht­lich nach Art. 6 Abs. 2 GG beson­ders geschütz­ten Eltern­rechts
Para­noi­de Schi­zo­phre­nie – und die Unter­brin­gung in einem psych­ia­tri­schen Kran­ken­haus
Die Unter­brin­gung in einem psych­ia­tri­schen Kran­ken­haus nach § 63 StGB darf nur ange­ord­net wer­den, wenn zwei­fels­frei fest­steht, dass der Unter­zu­brin­gen­de bei der Bege­hung der Anlas­s­ta­ten auf­grund eines psy­chi­schen Defek­tes schuld­un­fä­hig oder ver­min­dert schuld­fä­hig war und die Tat­be­ge­hung hier­auf beruht . Allein die Dia­gno­se einer (para­noi­den) Schi­zo­phre­nie führt für sich genom­men
Lang­an­dau­ern­de Unter­brin­gung in der Psych­ia­trie
Bei lang­dau­ern­den Unter­brin­gun­gen in einem psych­ia­tri­schen Kran­ken­haus wirkt sich das zuneh­men­de Gewicht des Frei­heits­an­spruchs bei der Ver­hält­nis­mä­ßig­keits­prü­fung auch auf die an die Begrün­dung einer Ent­schei­dung zu stel­len­den Anfor­de­run­gen aus. Abs. 2 Satz 2 GG gewähr­leis­tet jeder­mann die Frei­heit der Per­son und nimmt einen hohen Rang unter den Grund­rech­ten ein. Das kommt dar­in
Die grund­sätz­lich unbe­fris­te­te Unter­brin­gung in einem psych­ia­tri­schen Kran­ken­haus gemäß § 63 StGB ist eine außer­or­dent­lich belas­ten­de Maß­nah­me, die einen beson­ders gra­vie­ren­den Ein­griff in die Rech­te des Betrof­fe­nen dar­stellt. Sie darf daher nur dann ange­ord­net wer­den, wenn zwei­fels­frei fest­steht, dass der Unter­zu­brin­gen­de bei der Bege­hung der Anlas­s­ta­ten auf­grund eines psy­chi­schen Defekts
Die Unter­brin­gung in einem psych­ia­tri­schen Kran­ken­haus nach § 63 StGB darf nur ange­ord­net wer­den, wenn zwei­fels­frei fest­steht, dass der Unter­zu­brin­gen­de bei der Bege­hung der Anlas­s­ta­ten auf­grund eines psy­chi­schen Defek­tes schuld­un­fä­hig oder ver­min­dert schuld­fä­hig war und die Tat­be­ge­hung hier­auf beruht . Die­ser Zustand muss, um eine Gefähr­lich­keits­pro­gno­se tra­gen zu kön­nen, von
Fort­dau­er der Unter­brin­gung – Pro­gno­se­ent­schei­dun­gen und das Gebot der best­mög­li­chen Sach­auf­klä­rung
Bei der Ent­schei­dung über die Fort­dau­er der Unter­brin­gung gilt für die Gerich­te das Gebot der best­mög­li­chen Sach­auf­klä­rung zur Schaf­fung einer für die Pro­gno­se­ent­schei­dung aus­rei­chen­den tat­säch­li­chen Grund­la­ge. Abs. 2 Satz 2 GG gewähr­leis­tet jeder­mann die Frei­heit der Per­son und nimmt einen hohen Rang unter den Grund­rech­ten ein. Das kommt dar­in zum Aus­druck, dass

References: § 1684
 § 26
 Art. 6
 § 63
 § 63
 § 63