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Timestamp: 2016-10-22 01:56:23+00:00

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Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Eidgen�ssischen Justiz- und Polizeidepartements vom 21. November 2006.
A.a X.________ (nachfolgend: Beschwerdef�hrer) hatte sich am 19. Februar 1990 in Kosovo mit Y.________ verheiratet. Aus der Ehe sind die beiden gemeinsamen Kinder S.________, geboren Oktober 1991, und T.________, geboren M�rz 1994, hervorgegangen. Der Beschwerdef�hrer arbeitete in diesen Jahren regelm�ssig als Saisonnier in der Schweiz, zuletzt vom 1. April bis 30. Dezember 1996 im Kanton Luzern.
Die Ehe des Beschwerdef�hrers mit Y.________ wurde am 25. Februar 1997 geschieden. Am 17. M�rz 1997 reiste er ohne g�ltiges Visum in die Schweiz ein, wo er sich am 11. April 1997 mit der ebenfalls aus dem Kosovo stammenden und im Kanton Z�rich wohnhaften Z.________, geborene W.________ verheiratete. Diese hatte das Schweizer B�rgerrecht durch eine vorangegangene Ehe mit einem Schweizer B�rger erworben. In der Folge wurde der Aufenthalt des Beschwerdef�hrers vom Kanton Z�rich im Rahmen des Familiennachzugs fremdenpolizeilich geregelt.
A.b Im Februar 2000 stellte der Beschwerdef�hrer das Gesuch um erleichterte Einb�rgerung. Die Ehegatten hatten am 25. Juni 2001 eine gemeinsame Erkl�rung abgegeben, wonach sie in einer tats�chlichen, ungetrennten ehelichen Gemeinschaft an derselben Adresse lebten und zur Kenntnis n�hmen, dass "die erleichterte Einb�rgerung nicht m�glich ist, wenn vor oder w�hrend des Einb�rgerungsverfahrens einer der Ehegatten die Trennung oder Scheidung beantragt hat oder keine tats�chliche eheliche Gemeinschaft mehr besteht". Am 19. Juli 2001 erhielt der Beschwerdef�hrer gest�tzt auf Art. 27 B�G das Schweizer B�rgerrecht.
A.c Am 1. Januar 2002 trennten sich die Ehegatten, und mit Urteil des Bezirksgerichts Z�rich vom 18. April 2002 wurde die Ehe auf gemeinsames Begehren geschieden. Am 27. November 2002 heiratete der Beschwerdef�hrer in Kosovo seine geschiedene erste Ehefrau Y.________ wieder und stellte am 21. Juni 2003 f�r sie und die zwei gemeinsamen Kinder bei der zust�ndigen Beh�rde des Kantons Z�rich ein Familiennachzugsgesuch.
B.a Das Bundesamt f�r Migration (BFM) teilte dem Beschwerdef�hrer am 12. August 2003 mit, es erw�ge die Einb�rgerung gest�tzt auf Art. 41 Abs. 1 B�G nichtig zu erkl�ren. Die Chronologie der Ereignisse lasse vermuten, dass er die erleichterte Einb�rgerung durch falsche Angaben zum Zustand der Ehe beziehungsweise durch Verschweigen von erheblichen Tatsachen erschlichen habe. Der Beschwerdef�hrer erhielt Gelegenheit zur Stellungnahme und wurde gleichzeitig aufgefordert, Einsicht in die Scheidungsakten zu geben. Mit Stellungnahmen vom 25. September 2003, 19. Juli 2004 und 20. Dezember 2004 bestritt der zwischenzeitlich beigezogene Rechtsvertreter die Vorhaltungen.
B.b Am 24. Dezember 2004 erteilte der Zivilstands- und B�rgerrechtsdienst des Kantons Bern (Heimatkanton) seine Zustimmung zur Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung.
Mit Verf�gung vom 17. Januar 2005 erkl�rte das BFM die erleichterte Einb�rgerung des Beschwerdef�hrers f�r nichtig.
Die von X.________ dagegen am 15. Februar 2005 beim Eidgen�ssischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) eingereichte Verwaltungsbeschwerde wurde mit Entscheid vom 21. November 2006 abgewiesen.
X.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht mit den Antr�gen, der Entscheid des EJPD vom 21. November 2006 sowie derjenige des BFM seien aufzuheben und von der Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung sei abzusehen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Sodann ersucht der Beschwerdef�hrer, dem Rechtsmittel die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Mit Verf�gung vom 29. Januar 2007 hat der Pr�sident der II. zivilrechtlichen Abteilung diesem Gesuch entsprochen.
1.1 Der angefochtene Entscheid ist vor Inkrafttreten des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ergangen, womit die Bestimmungen des Bundesrechtspflegegesetzes (aOG) weiterhin anzuwenden sind (Art. 132 Abs. 1 BGG).
1.2 Nach Art. 100 Abs. 1 lit. c OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf dem Gebiet des Schweizer B�rgerrechts ausgeschlossen, wenn es sich um die Erteilung oder Verweigerung der Bewilligung f�r die ordentliche Einb�rgerung handelt. Daraus folgt e contrario, dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig ist, wenn es um die erleichterte Einb�rgerung geht oder der Widerruf einer solchen in Frage steht (Urteil 5A.1/1994 vom 15. Juni 1994, E. 1a, nicht publiziert in BGE 120 Ib 193). Die Eingabe des Beschwerdef�hrers erf�llt die Formvorschriften von Art. 108 Abs. 2 OG und richtet sich gegen einen anfechtbaren Departementsentscheid (Art. 98 lit. b OG). Auf die fristgerecht (Art. 106 Abs. 1 OG) eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten. Das Bundesgericht �berpr�ft den Sachverhalt und das Bundesrecht frei (Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 1 OG).
1.3 Nicht eingetreten werden kann auf den Antrag des Beschwerdef�hrers, den Entscheid des BFM aufzuheben, denn gem�ss Art. 98 lit. b OG ist nur der Entscheid des EJPD Anfechtungsobjekt.
2.1 Nach Art. 27 Abs. 1 B�G kann ein Ausl�nder nach der Eheschliessung mit einer Schweizer B�rgerin ein Gesuch um erleichterte Einb�rgerung stellen, wenn er insgesamt f�nf Jahre in der Schweiz gewohnt hat, seit einem Jahr hier wohnt und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit der Schweizer B�rgerin lebt. Nach Wortlaut und Wortsinn der Bestimmung m�ssen s�mtliche Voraussetzungen sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch anl�sslich der Einb�rgerungsverf�gung erf�llt sein. Fehlt es insbesondere im Zeitpunkt des Entscheids an der ehelichen Gemeinschaft, darf die erleichterte Einb�rgerung nicht ausgesprochen werden. Der Begriff der "ehelichen Gemeinschaft" stammt zwar aus dem Zivilgesetzbuch (Art. 159 Abs. 1 ZGB). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, welche sich auf die Literatur st�tzt, unterscheidet sich der Begriff der ehelichen Gemeinschaft im Sinn von Art. 27 und 28 B�G aber von jenem des ZGB (BGE 121 II 49 E. 2b S. 51 mit Hinweis auf die Lehre). Eine eheliche Gemeinschaft im Sinn des B�rgerrechtsgesetzes setzt nicht nur das formelle Bestehen einer Ehe, sondern eine tats�chliche Lebensgemeinschaft voraus. Eine solche Gemeinschaft kann nur bejaht werden, wenn der gemeinsame Wille zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft intakt ist (BGE 121 II 49 E. 2b S. 52; 128 II 97 E. 3a S. 98). Der Gesetzgeber wollte dem ausl�ndischen Ehegatten einer Schweizer B�rgerin die erleichterte Einb�rgerung erm�glichen, um die Einheit des B�rgerrechts der Ehegatten im Hinblick auf ihre gemeinsame Zukunft zu f�rdern (vgl. Botschaft des Bundesrats zur �nderung des B�G vom 27. August 1987, BBl 1987 III 310; 128 II 97). Ein Hinweis auf den fehlenden Willen der Ehegatten, die eheliche Gemeinschaft aufrecht zu erhalten, kann der Umstand sein, dass kurze Zeit nach der Einb�rgerung das Scheidungsverfahren eingeleitet wird.
2.2 Gem�ss Art. 41 Abs. 1 B�G kann die Einb�rgerung vom EJPD mit Zustimmung der Beh�rde des Heimatkantons innert f�nf Jahren nichtig erkl�rt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen worden ist. Das blosse Fehlen der Einb�rgerungsvoraussetzungen gen�gt nicht. Die Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung setzt vielmehr voraus, dass diese "erschlichen", d.h. mit einem unlauteren und t�uschenden Verhalten erwirkt worden ist (BGE 128 II 97 E. 3a S. 99). Arglist im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestands ist nicht erforderlich. Immerhin ist notwendig, dass der Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die Beh�rde bewusst in einem falschen Glauben l�sst und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, die Beh�rde �ber eine erhebliche Tatsache zu informieren (BGE 130 II 482 E. 2). Besteht auf Grund des Ereignisablaufs die tats�chliche Vermutung, die Einb�rgerung sei erschlichen worden, obliegt es dem Betroffenen, die Vermutung durch den Gegenbeweis bzw. erhebliche Zweifel umzust�rzen, indem er Gr�nde bzw. Sachumst�nde aufzeigt, die es als �berzeugend (nachvollziehbar) erscheinen lassen, dass eine angeblich noch wenige Monate zuvor bestehende tats�chliche, ungetrennte eheliche Gemeinschaft in der Zwischenzeit dergestalt in die Br�che gegangen ist, dass es zur Scheidung kam (BGE 130 II 482 E. 3.2 und 3.3). Weiss die Partei, dass die Voraussetzungen f�r die erleichterte Einb�rgerung im Zeitpunkt der Verf�gung erf�llt sein m�ssen, und erkl�rt sie, in einer stabilen Ehe zu leben, so hat sie die Beh�rde unaufgefordert �ber eine nachtr�gliche �nderung der Verh�ltnisse zu orientieren, von der sie weiss oder wissen muss, dass sie einer erleichterten Einb�rgerung entgegensteht (BGE 132 II 113 E. 3).
2.3 Die Vorinstanz f�hrt aus, aus den Akten gehe hervor, dass sich der Beschwerdef�hrer in den Jahren 1991 bis 1996 regelm�ssig als Saisonnier in der Schweiz aufgehalten habe. Als diese M�glichkeit f�r Staatsangeh�rige des ehemaligen Jugoslawien im Jahr 1997 wegen einer Neuausrichtung der schweizerischen Migrationspolitik weggefallen sei (vgl. dazu BGE 122 II 113), habe er sich innert zweier Monate von seiner ersten Ehefrau Y.________ scheiden lassen, mit der er zwei gemeinsame Kinder habe, sei illegal in die Schweiz eingereist und habe die Schweizer B�rgerin Z.________ geheiratet. Im Februar 2000, also zum fr�hesten m�glichen Zeitpunkt, habe er um erleichterte Einb�rgerung nachgesucht. Nachdem die Ehegatten am 25. Juni 2001 die gemeinsame Erkl�rung zur ehelichen Gemeinschaft abgegeben h�tten, sei der Beschwerdef�hrer am 19. Juli 2001 erleichtert eingeb�rgert worden. Bereits vier Monate sp�ter, am 20. November 2001, h�tten der Beschwerdef�hrer und seine Ehefrau ein gemeinsames Scheidungsbegehren eingereicht. Die Scheidung sei am 18. April 2002 ausgesprochen worden (in Rechtskraft erwachsen am 14. Juni 2002). Am 27. November 2002 habe sich der Beschwerdef�hrer erneut und zwar mit seiner ersten geschiedenen Ehefrau Y.________ verheiratet. In der Folge habe er f�r diese und die beiden gemeinsamen Kinder um Bewilligung des Familiennachzugs ersucht.
Die Vorinstanz f�hrt fort, die Wiederverheiratung mit Y.________ nach Aufl�sung der Ehe mit Z.________ in Verbindung mit der auffallend engen Korrelation zwischen dem zeitlichen Bestand der einzelnen Ehen einerseits und ihrem fremdenpolizeilichen Nutzen andererseits spr�chen gegen den Beschwerdef�hrer. Sie rechtfertigten die Vermutung, dass er und Z.________ zum Zeitpunkt der gemeinsamen Erkl�rung vom 25. Juni 2001 und der erleichterten Einb�rgerung am 19. Juli 2001 nicht mehr in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft gelebt h�tten. Es sei deshalb nachfolgend zu pr�fen, ob der Beschwerdef�hrer in der Lage sei, die Vermutung zu widerlegen. Dazu brauche er nicht den Nachweis zu erbringen, dass die Ehe mit Z.________ zum massgeblichen Zeitpunkt intakt gewesen sei. Es gen�ge, wenn der Beschwerdef�hrer eine glaubhafte Alternative zu der dargestellten Vermutungsfolge pr�sentieren k�nne, was aber nicht der Fall sei.
2.4 Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit den Erw�gungen des EJPD kaum auseinander, sondern wendet dagegen ein:
2.4.1 Die Vorinstanz habe unzul�ssigerweise die Beweislast umgekehrt und sei in Verletzung von Bundesrecht davon ausgegangen, dass der Beschwerdef�hrer die Vermutung h�tte durch den Gegenbeweis bzw. mindestens durch erhebliche Zweifel h�tte umst�rzen m�ssen.
Die R�ge geht fehl, denn im angefochtenen Entscheid wird dazu ausgef�hrt (S. 7 Ziff. 16), eine tats�chliche Vermutung f�hre nicht zur Umkehr der Beweislast. Es gen�ge, wenn der Beschwerdef�hrer eine glaubhafte Alternative zu der dargestellten Vermutungsfolge pr�sentieren k�nne. Das Bundesgericht hat dazu in BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 486 befunden, spreche die Vermutung gegen das Bestehen einer gelebten Ehe im massgebenden Zeitpunkt, obliege es dem Betroffenen auf Grund seiner Mitwirkungspflicht, die Vermutung durch den Gegenbeweis bzw. durch das Erwecken erheblicher Zweifel an deren Richtigkeit umzust�rzen. Entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers bedeutet dies - nach dem soeben zitierten Bundesgerichtsurteil - keine Beweislastumkehr und ber�hrt die das Verwaltungsverfahren beherrschende Untersuchungsmaxime nicht.
2.4.2 Als N�chstes tr�gt der Beschwerdef�hrer vor, die Vorinstanz habe das Bestehen einer ehelichen Gemeinschaft im massgeblichen Zeitpunkt einzig verneint wegen der Vermutung gest�tzt auf die Wiederverheiratung nach Aufl�sung der Ehe mit seiner Schweizer Ehefrau in Verbindung mit der auffallend engen Korrelation zwischen dem zeitlichen Bestand der Ehen einerseits und ihrem fremdenpolizeilichen Nutzen andererseits. Andere Umst�nde, wie sie von den Beh�rden sonst ins Feld gef�hrt w�rden, z.B. dass der Beschwerdef�hrer auch mit seiner im Kosovo lebenden Ex-Ehefrau eine Beziehung unterhalten und keine richtige Partnerschaft mit der damaligen Schweizer Ehefrau gepflegt oder dass eine Scheinehe vorgelegen habe, seien von der Vorinstanz nicht vorgebracht worden.
Darauf kommt es jedoch nicht an, denn bereits die vom EJPD unter anderen ber�cksichtigten konkreten Umst�nde des Falles (E. 2.3 hiervor) begr�nden die tats�chliche Vermutung, dass der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt der erleichterten Einb�rgerung nicht in einer stabilen tats�chlichen ehelichen Gemeinschaft mit seiner Schweizer Ehefrau lebte und somit die erleichterte Einb�rgerung bewusst durch falsche Angaben erschlichen hat. Die festgestellten Eckdaten (die Scheidung von seiner Ehefrau in Ex-Jugoslawien 1997 innert zweier Monate nach Wegfall der Saisonbewilligung, die illegale Einreise in die Schweiz, die unverz�gliche Heirat einer Schweizer B�rgerin, das unmittelbar nach Erteilung der erleichterten Einb�rgerung gemeinsam eingereichte Scheidungsbegehren, die baldige Scheidung und sofortige Wiederverheiratung mit seiner fr�heren Ehefrau, das Gesuch um Bewilligung des Familiennachzugs) dr�ngen diese Schlussfolgerung geradezu auf. Die wiederholt vorgebrachte Kritik, der Sachverhalt sei von der Vorinstanz nicht gen�gend abgekl�rt worden, geht demnach fehl.
2.4.3 Der Beschwerdef�hrer hat weder im Verfahren vor dem EJPD noch in seiner Verwaltungsgerichtsbeschwerde Gr�nde bzw. Sachumst�nde aufgezeigt, die es als �berzeugend (nachvollziehbar) erscheinen lassen, dass eine angeblich noch wenige Monate zuvor bestehende tats�chliche, ungetrennte eheliche Gemeinschaft in der Zwischenzeit dergestalt in die Br�che gegangen ist, dass es zur Scheidung kam (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 486). Die blosse Behauptung des Beschwerdef�hrers, er habe am 19. Juli 2001, im Zeitpunkt der erleichterten Einb�rgerung, in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft gelebt bzw. keinerlei Absicht gehabt, sich scheiden zu lassen, entbehrt aufgrund der vorliegenden Gegebenheiten jeder Glaubw�rdigkeit. Damit bleibt es bei der Tatsachenvermutung, auf Grund welcher auf eine Erschleichung der Einb�rgerung zu schliessen ist.
2.4.4 Bei diesem Ergebnis k�nnen die vom Beschwerdef�hrer beantragten Zeugeneinvernahmen unterbleiben, und eine Verletzung von Art. 29 BV liegt nicht vor.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde muss nach dem Ausgef�hrten abgewiesen werden, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang tr�gt der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 156 Abs. 1 OG).

References: Art. 27
 Art. 41
 Art. 100
e contrario
 BGE 
 Art. 108
 Art. 105
 Art. 98
 Art. 27
 Art. 27
 Art. 41
 BGE 
 BGE 
 Art. 29