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ZFHR 2016/5 - Heft 5 - 2016 - zfhr- Zeitschrift für Hochschulrecht - e-Journals
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Perle, Christine Die neuen personalrechtlichen Bestimmungen des UG – Eine Chance, die wahrgenommen werden
Anhörung, Assoziierte Professorinnen und Professoren, Berufungsverfahren, Entwicklungsplan, Evaluierung, fachlicher Bereich, Qualifizierung, Qualifizierungsvereinbarung, Satzung, Tenure Track, Universitätsdozentinnen und Universitätsdozenten, Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren, ZFHR 2016, 139, § 25 KV, § 26 KV, § 27 KV, § 48 KV, § 49 KV, § 13b UG, § 98 UG, § 99 UG, § 108 UG Abstract:Mit der Änderung des Universitätsgesetzes 2002 – UG durch das Bundesgesetz... Abstract:Mit der Änderung des Universitätsgesetzes 2002 – UG durch das Bundesgesetz BGBl.
I Nr. 131/2015 sind weitreichende Änderungen für das an den Universitäten
beschäftigte Personal, insbesondere den „Mittelbau“, vorgenommen worden. Die neuen Regelungen kommen Universitätsdozentinnen
und Universitätsdozenten, Assoziierten Professorinnen und Professoren sowie
sämtlichen wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern,
die sich bereits auf einer Laufbahnstelle befinden oder sich in Zukunft auf eine
Laufbahnstelle bewerben werden, zugute, und stellen – rund sieben Jahre nach dessen
Inkrafttreten im Jahr 2009 – erstmals einen Bezug zwischen dem Kollektivvertrag für
die ArbeitnehmerInnen der Universitäten – KV und dem universitären Organisationsrecht her. Damit ist der KV endgültig
in den universitären Rahmenbedingungen angekommen. Daraus ergeben sich allerdings
viele Spannungsfelder zwischen den verschiedenen Rechtsebenen. Die neuen
personalrechtlichen Bestimmungen des UG haben aber auch in der Umsetzung und in
einer ersten Rezeption im wissenschaftlichen Diskurs zu zahlreichen Unklarheiten und
Interpretationen geführt, die nicht dem intendierten Zweck dieser Bestimmungen
entsprechen. Dies gilt es klarzustellen, damit so viele qualifizierte
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler wie möglich die neu eröffneten
Karrierechancen nutzen können.With the amendments to the 2002 Universities Act that have come about through
the Federal Act BGBl. I, 131/2015, far-reaching changes have resulted for university
staff, especially for the non-professorial lecturers. The new regulations benefit
those with the title “Dozent” (who have a “Habilitation”), associated professors,
and all the scientific and artistic staff who are already in a career position or
plan to apply for one. Seven years after the new regulations came into force in
2009, a connection now exists for the first time between the wage agreement for
university staff and university organisational law. The wage agreement has thus
finally arrived in the general framework of university law, resulting in numerous
conflicting issues at various levels of law. However, these new regulations have
also led to many ambiguities and interpretations in their
implementation and in scientific discourse which do not correspond to their intended
purpose and need to be clarified in order that as many qualified scientific staff as
possible will be able to benefit from the newly opened career
opportunities. Volltext	AufsätzeZFHR 2016/5, Jahrgang 2016, Heft 5, S. 154–160
Hofstetter, Alwine Meldung grenzüberschreitender Studien nach § 27 HS-QSG: Bisherige Erfahrungen und Herausforderungen – Teil 1
Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung Austria, Akkreditierung, Akkreditierungsverfahren, Antrag, AQ Austria, ausländische Hochschule, Bescheid, Bescheidbegriff, Bescheidmerkmale, Bestätigung, Dienstleistungsfreiheit, EU-Dienstleistungsrichtlinie, Evaluierung, Evaluierungsverfahren, grenzüberschreitende Studien, Gutachter/innen, Hoheitsverwaltung, Infrastruktur, inländische Bildungseinrichtung, internationale akademische Standards, Kooperation, Kriterien, Meldung, österreichische Bildungseinrichtung, Privatwirtschaftsverwaltung, Prüfkriterien, Qualitätssicherung, Raum- und Sachausstattung, Registrierung, Richtlinie, Studien, Studiengang, Verfahren, Verzeichnis, Zusammenarbeit, RL 2006/123/EG, RL für Verfahren zur Meldung grenzüberschreitender Studien gem § 27 HS-QSG, ZFHR 2016, 154, Art 49 AEUV, Art 50 AEUV, Art 51 AEUV, Art 52 AEUV, Art 53 AEUV, Art 54 AEUV, Art 55 AEUV, Art 56 AEUV, Art 57 AEUV, Art 58 AEUV, Art 59 AEUV, Art 60 AEUV, Art 61 AEUV, Art 62 AEUV, § 18 Abs 3 AVG, § 18 Abs 4 AVG, § 37 AVG, § 56 AVG, § 58 Abs 1 AVG, § 58 Abs 2 AVG, § 59 Abs 1 AVG, § 66 Abs 4 AVG, § 68 AVG, § 73 AVG, Art 18 Abs 1 B-VG, Art 18 Abs 2 B-VG, Art 20 Abs 2 Z 1 B-VG, Art 130 B-VG, Art 132 B-VG, Art 144 B-VG, § 6 Abs 6 FHStG, § 6 Abs 7 FHStG, § 10 Abs 3 Z 9 FHStG, § 20 HS-QSG, § 23 HS-QSG, § 24 HS-QSG, § 25 Abs 3 HS-QSG, § 25 Abs 6 HS-QSG, § 27 HS-QSG, § 29 Abs 1 HS-QSG, § 30 HS-QSG, § 32 HS-QSG, § 1 JN, § 51 Abs 2 Z 1 UG, § 90 UG Abstract:Die gesetzlichen Bestimmungen betreffend grenzüberschreitende Studien wurden im Juli... Abstract:Die gesetzlichen Bestimmungen betreffend grenzüberschreitende Studien wurden im Juli 2014 unter Einführung einer qualitätssichernden Komponente neu geregelt. Der folgende Beitrag stellt die bisherige Arbeit der AQ Austria als durch die Gesetzesnovellierung eingerichtete Meldestelle dar und beleuchtet die bisherigen Erfahrungswerte und Herausforderungen sowie Chancen in Zusammenhang mit diesem Themenbereich.The legal regulations concerning transnational degree programmes were revised in July 2014, establishing a quality assurance component. The following paper represents the work done by the AQ Austria ? the responsible notification office determined by the amended law ? and illuminates the recent experience, challenges and opportunities related to this topic. Volltext	RechtsprechungZFHR 2016/5, Jahrgang 2016, Heft 5, S. 161–164
Diskriminierung, Frauenförderungsgebot, Ra 2015/10/0117, Anhang 4 der am 10. Dezember 2003 vom Senat beschlossenen Satzung idF des Beschlusses vom 25. März 2015, ZFHR 2016, 161, ZFHR-Slg 2016/16, § 3 B-GlBG, § 4 B-GlBG, § 4a B-GlBG, § 11 B-GlBG, § 11a B-GlBG, § 11b B-GlBG, § 7 Frauenförderungsplan der Wirtschaftsuniversität Wien, § 41 UG, § 42 UG, § 43 UG, § 44 UG Eine Diskriminierung im Sinn des B-GlBG setzt somit voraus, dass eine Person auf Grund ihres... Eine Diskriminierung im Sinn des B-GlBG setzt somit voraus, dass eine Person auf Grund ihres Geschlechts schlechter behandelt wird als eine Person des anderen Geschlechts in einer vergleichbaren Situation. Davon zu unterscheiden ist das im zweiten Abschnitt („besondere Förderungsmaßnahmen für Frauen“) geregelte Frauenförderungsgebot gemäß §§ 11 ff B-GlBG. Dabei handelt es sich um zielgerichtete geschlechtsspezifische Begünstigungen, die ? über den Diskriminierungsschutz hinaus ? der faktischen Gleichstellung der Frauen an Universitäten dienen.Die Nichtgewährung einer gesetzlich angeordneten einseitigen Förderungsmaßnahme ist, wenn sie ohne wichtigen Grund erfolgt, rechtswidrig. Die nicht bevorzugte Frau erfährt aber allein dadurch auf Grund ihres Geschlechts keine „weniger günstige Behandlung als eine andere Person in einer vergleichbaren Situation“ im Sinn von § 4a B-GBlG, weil ein Mann ebenfalls nicht bevorzugt behandelt würde. Eine Verletzung des Frauenförderungsgebotes nach § 11b B-GlBG ist vielmehr nur dann (auch) eine Diskriminierung auf Grund des Geschlechts im Sinn von § 4a leg cit, wenn die Entscheidung für einen männlichen Kandidaten ? im Rahmen der Öffnungsklausel ? aus solchen Gründen erfolgt, die für gleich qualifizierte Mitbewerberinnen diskriminierende Wirkung entfaltet. Volltext	RechtsprechungZFHR 2016/5, Jahrgang 2016, Heft 5, S. 165–165
Anspruch auf Studienbeihilfe, Studienerfolg, Studienrechtliche Fristen, Ro 2014/10/0104, ZFHR 2016, 165, ZFHR-Slg 2016/17, § 13 Abs 2 StudFG, § 15 Abs 3 Z 2 StudFG, § 20 Abs 2 StudFG, § 52 UG, § 62 UG Bei der Beurteilung der Frage eines günstigen Studienerfolges iSd § 20 Abs 2 StudFG 1992 ist... Bei der Beurteilung der Frage eines günstigen Studienerfolges iSd § 20 Abs 2 StudFG 1992 ist es nicht rechtswidrig, zur Auslegung des § 13 Abs 2 StudFG 1992 zunächst auf § 52 UniversitätsG 2002 sowie die aufgrund dessen vom Senat zu erlassenden Bestimmungen über Beginn und Ende der Semester und der lehrveranstaltungsfreien Zeit abzustellen. Aus diesen Regelungen erhellt, dass jedenfalls eine Prüfung, die nach Beginn des Sommersemesters abgelegt wird, dem vorangegangenen Wintersemester nicht mehr zuzurechnen ist, sofern nicht eine Gegenteiliges anordnende Norm besteht. Eine solche Bestimmung fehlt allerdings. Auch den Bestimmungen über die Fortsetzungsmeldung gemäß § 62 UniversitätsG 2002 ist keine Regelung zu entnehmen, wonach die während der Frist für die Fortsetzungsmeldung abgelegte Prüfung als im vorangegangenen Semester abgelegt zu gelten hätte. Nichts anderes gilt bei der Beurteilung der Frage, ob gemäß § 15 Abs 3 Z 2 StudFG 1992 die vorgesehene Studienzeit zur Absolvierung des Bachelorstudiums um nicht mehr als drei Semester überschritten wurde. Eine Prüfung, die nach Beginn des Sommersemesters abgelegt wurde, ist dem vorangegangenen Wintersemester nicht mehr zuzurechnen. Volltext	RechtsprechungZFHR 2016/5, Jahrgang 2016, Heft 5, S. 165–166
Bezug der Studienbeihilfe, Studienabbruch, Ra 2014/16/0006, ZFHR 2016, 165, ZFHR-Slg 2016/18, § 2 Abs 1 FLAG Die letzte (positiv) abgelegte Prüfung berechtigt allein noch nicht dazu, von einem Abbruch des... Die letzte (positiv) abgelegte Prüfung berechtigt allein noch nicht dazu, von einem Abbruch des Studiums zu diesem Zeitpunkt zu sprechen. Der Umstand, dass die Tochter des Beziehers der Familienbeihilfe nach positivem Ablegen der letzten Prüfung im abgebrochenen Studium zufolge der Wirksamkeit der Meldung bis zum Ende der Nachfrist weiterhin Angehörige der Universität war, erlaubte die Annahme einer Berufsausbildung dieses Kindes bis zu diesem Zeitpunkt, sofern nicht Anhaltspunkte festgestellt werden, dass der Studienabbruch früher erfolgte. Volltext	RechtsprechungZFHR 2016/5, Jahrgang 2016, Heft 5, S. 166–166
Aufenthaltsbewilligung, Studienerfolg, Ra 2015/22/0094, ZFHR 2016, 166, ZFHR-Slg 2016/19, § 64 Abs 3 NAG, § 75 Abs 6 UG Der Studienerfolg ist nicht für die gesamte bisherige Studienlaufbahn zu prüfen, sondern... Der Studienerfolg ist nicht für die gesamte bisherige Studienlaufbahn zu prüfen, sondern lediglich für das vorangegangene Studienjahr. Das ist grundsätzlich dasjenige, das vor dem Gültigkeitsende des bestehenden Aufenthaltstitels liegt. Volltext	RechtsprechungZFHR 2016/5, Jahrgang 2016, Heft 5, S. 166–167
Anspruch auf Beschäftigung, Einstweilige Verfügung, Schaden Dritter durch Kündigung eines Universitätsprofessors, 9 ObA 51/16i, ZFHR 2016, 166, ZFHR-Slg 2016/20, § 381 EO, Art 17 StGG Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass ein allgemeines Recht des Arbeitnehmers auf... Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass ein allgemeines Recht des Arbeitnehmers auf Beschäftigung nicht besteht. Abgesehen von bestimmten gesetzlichen Tatbeständen (zB § 18 BAG; § 18 TAG) wurde nur in Ausnahmefällen bestimmten Arbeitnehmern, bei denen das Brachliegen ihrer Fähigkeiten zwangsläufig zu einem Qualitätsverlust und zur Minderung des Niveaus führt, ein solches, sich aus der Natur des abgeschlossenen Arbeitsvertrags ergebendes Recht auf Beschäftigung zuerkannt (Gefäßchirurg: 9 ObA 2263/96a; Neurochirurg: 8 ObA 202/02t; Profifußballer: 9 ObA 121/06v).Werden die Interessen Dritter nicht vom Hauptanspruch umfasst, können solche Personen auch nicht durch eine einstweilige Verfügung nach § 381 Z 2 EO geschützt werden, weil bei ihnen allenfalls ein unwiederbringlicher Schaden droht. Volltext	BuchbesprechungenZFHR 2016/5, Jahrgang 2016, Heft 5, S. 168–168
Novak, Manfred Perthold-Stoitzner, Bettina: Universitätsgesetz 2002.
4. Auflage, 448 Seiten. Manz Verlag, Wien 2016. Broschiert. EUR 74,00. ISBN 978-3-214-09092-0. ZFHR 2016, 168 Ganz im Geiste von „universitas semper reformanda“ ist auch die Basisrechtsgrundlage der... Ganz im Geiste von „universitas semper reformanda“ ist auch die Basisrechtsgrundlage der Universitäten – das Universitätsgesetz 2002 (UG) – von ständigen Änderungen und Nachrüstungen betroffen – daran hat auch die seit dem Universitäts-Organisationsgesetz 1993 eingerichtete Selbstregulierungskompetenz der autonomen Universitäten wenig geändert. So hat das UG seit seiner Erlassung, im Jahre 2002, bisher 25 mehr oder weniger große Gesetzesänderungen erfahren. Eine Entwicklung, die in jüngerer Zeit ebenso Zeichen des wachsenden öffentlichen Interesses an universitärer Bildung und Forschung – im Sinne der Umsetzung der „Wissensgesellschaft“ – als auch Ausdruck von Umgestaltungsprozessen – die etwa Zulassungs-, Finanzierungs- und Qualitätssicherungsregelungen sowie vor allem auch neue Kooperationsformen mit anderen Hochschultypen (etwa Pädagogischen Hochschulen) betreffen – ist.Um dem Bedarf nach einem raschen Zugriff zum aktuellen Regelungsstand und den belangvollen Materialien gerecht zu werden hat Perthold-Stoitzner den bewährten, handlichen Kurzkommentar zum UG in der nunmehr vierten Auflage herausgegeben. Mit Perthold-Stoitzner ist hier zweifellos eine facheinschlägig ausgewiesene Autorin gewonnen, die unter anderem auch am von Mayer herausgegebenen Groß-Kommentar zum UG maßgeblich mitwirkt.Mit der vorliegenden Auflage wird die bisherige Linie in Systematik und Kommentierung fortgeführt. Der eigentliche Textkörper umfasst die Wiedergabe und Kommentierung des UG. Der Schwerpunkt des Anmerkungsapparates liegt in der Wiedergabe der bezüglichen Gesetzesmaterialien, umfasst aber auch einschlägige Judikatur- und Literaturhinweise sowie Anmerkungen und Erläuterungen der Autorin. Abgerundet wird das Buch durch ein übersichtliches und gut strukturiertes Stichwortverzeichnis. Volltext	Fachgebiete

References: § 25
 § 26
 § 27
 § 48
 § 49
 § 13
 § 98
 § 99
 § 108
 § 27
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 § 66
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 § 6
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 § 381
 § 18
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