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Timestamp: 2016-09-28 11:57:16+00:00

Document:
6B_312/2016 � � Urteil vom 23. Juni 2016
vertreten durch Rechtsanw�ltin Franziska Wenk,
Strafzumessung (Gewerbsm�ssiger Betrug, Urkundenf�lschung),
Das Bezirksgericht M�nchwilen sprach X.________ am 2. Dezember 2014 des (teilweise versuchten) gewerbsm�ssigen Betrugs, der Urkundenf�lschung und der Beschimpfung schuldig und verurteilte sie zu einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten und einer Geldstrafe von 5 Tagess�tzen zu Fr. 30.--. Den Vollzug der Freiheitsstrafe schob es im Umfang von 18 Monaten auf und setzte die Probezeit auf vier Jahre fest. Zudem befand es �ber die beschlagnahmten und einzuziehenden Gegenst�nde und Verm�genswerte sowie �ber die Schadenersatzforderungen der Privatkl�ger.
Auf Berufung von X.________ hin best�tigte das Obergericht des Kantons Thurgau am 9. Dezember 2015 die Schuldspr�che wegen gewerbsm�ssigen Betrugs, Urkundenf�lschung und Beschimpfung sowie die H�he der erstinstanzlichen Strafe, setzte indessen den vollziehbaren Teil der Freiheitsstrafe auf 12 Monate fest.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, die Ziffern 2 und 5 des vorinstanzlichen Urteils seien aufzuheben. Sie sei des gewerbsm�ssigen Betrugs, des versuchten gewerbsm�ssigen Betrugs, der Urkundenf�lschung und der Beschimpfung schuldig zu sprechen und zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 12 Monaten sowie einer Geldstrafe von 5 Tagess�tzen zu Fr. 30.-- zu verurteilen. Sie ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.
Die Beschwerdef�hrerin wendet sich gegen die von der Vorinstanz ausgesprochene Strafe und macht geltend, diese sei unverh�ltnism�ssig hoch ausgefallen. Die Vorinstanz habe mehrere Strafzumessungskriterien nicht oder nur ungen�gend beachtet oder in �berschreitung ihres Ermessens falsch gewichtet.
1.1.�Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB und die an sie gestellten Begr�ndungsanforderungen wiederholt dargelegt. Darauf kann verwiesen werden (vgl. BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 134 IV 17 E. 2.1; je mit Hinweisen). Es liegt im Ermessen des Sachrichters, in welchem Umfang er die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren ber�cksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6 mit Hinweis).
1.2.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz ber�cksichtige die Umst�nde, ohne welche der Tatbestand des gewerbsm�ssigen Betrugs gar nicht erf�llt w�re, bei der Strafzumessung in Verletzung des Doppelverwertungsverbots straferh�hend (Beschwerde S. 7 f.).
1.2.2.�Das Doppelverwertungsverbot besagt, dass Umst�nde, die zur Anwendung eines h�heren oder tieferen Strafrahmens f�hren, innerhalb des ge�nderten Strafrahmens nicht noch einmal als Straferh�hungs- oder Strafminderungsgrund ber�cksichtigt werden d�rfen, weil dem T�ter sonst der gleiche Umstand zweimal zur Last gelegt oder zugute gehalten w�rde (BGE 142 IV 14 E. 5.4 mit Hinweisen). Indes ist es dem Gericht nicht verwehrt, bei der Strafzumessung zu ber�cksichtigen, in welchem Ausmass ein qualifizierender oder privilegierender Tatumstand gegeben ist. Das Gericht verfeinert damit nur die Wertung, die der Gesetzgeber mit der Festsetzung des Strafrahmens vorgezeichnet hat (Urteil 6B_786/2014 vom 10. April 2015 E. 1.5.2 mit Hinweis auf BGE 120 IV 67 E. 2b).
1.2.3.�Die Vorinstanz erw�gt, aus dem Vorgehen der Beschwerdef�hrerin w�rden mehrere Dutzend Gesch�digte resultieren. Der Deliktsbetrag belaufe sich auf rund Fr. 50'000.--. Die Beschwerdef�hrerin habe von M�rz 2009 bis Februar 2013, mithin innerhalb eines Zeitraumes von rund vier Jahren, zahlreiche Straftaten ver�bt. Sie habe nicht vorhandene elektronische Ger�te im Internet zum Verkauf angeboten. Es sei auch vorgekommen, dass sie am selben Tag gleich auf verschiedenen Internetplattformen aktiv geworden sei und Ware zum Verkauf ausgeschrieben habe. Die erste Instanz habe zu Recht erwogen, dass die Beschwerdef�hrerin ein hohes Mass an krimineller Energie an den Tag gelegt habe und durch die Errichtung von mehreren Profilen auf einer Vielzahl von Internetplattformen recht raffiniert vorgegangen sei (angefochtenes Urteil S. 21 f.).
1.2.4.�Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin werden mit diesen Erw�gungen im Rahmen der Strafzumessung nicht einfach die Umst�nde aufgef�hrt, welche die Tatbestandsm�ssigkeit des gewerbsm�ssigen Betrugs begr�nden. Die Vorinstanz wertet nicht die Gewerbsm�ssigkeit an sich verschuldenserh�hend, sondern tr�gt unter Ber�cksichtigung der Deliktsdauer, des Deliktsbetrages, der Anzahl Gesch�digter sowie der Vorgehensweise dem konkreten Ausmass des qualifizierten Tatbestands Rechnung, wozu sie im Rahmen der Verschuldensbewertung auch verpflichtet ist. Die R�ge der Verletzung des Doppelverwertungsverbots erweist sich daher als unbegr�ndet.
1.3.1.�Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, sie habe die ihr vorgeworfenen Sachverhalte von Anfang an zugestanden und sich kooperativ verhalten. Sie habe sich f�r ihr Verhalten entschuldigt und versucht zu erkl�ren, dass sie zu jener Zeit keine andere M�glichkeit gehabt habe, um das Notwendige f�r den Alltag zu bezahlen. Diese Umst�nde seien nicht nur leicht, sondern erheblich strafmindernd zu ber�cksichtigen (Beschwerde S. 8).
1.3.2.�Nach der Rechtsprechung kann ein Gest�ndnis bei der Beurteilung des Nachtatverhaltens im Rahmen der Strafzumessung zugunsten des T�ters ber�cksichtigt werden, wenn es auf Einsicht in das begangene Unrecht oder auf Reue schliessen l�sst oder der T�ter dadurch zur Tataufdeckung �ber den eigenen Tatanteil beitr�gt (Urteil 6B_587/2015 vom 6. April 2016 E. 1.3.5 mit Hinweis auf BGE 121 IV 202 E. 2d/cc und weiteren Hinweisen). Dies liegt darin begr�ndet, dass ein Gest�ndnis zur Vereinfachung und Verk�rzung des Verfahrens und zur Wahrheitsfindung beitragen kann. Erleichtert das Gest�ndnis die Strafverfolgung indes nicht, etwa weil der T�ter nur aufgrund einer erdr�ckenden Beweislage oder gar erst nach Ausf�llung des erstinstanzlichen Urteils gest�ndig geworden ist, ist eine Strafminderung nicht angebracht (Urteile 6B_786/2014 vom 10. April 2015 E. 1.6.2; 6B_582/2013 vom 20. Februar 2014 E. 3.4; je mit Hinweisen).
1.3.3.�Die Vorinstanz erw�gt, bei der Strafzumessung sei auch eine allf�llige Gest�ndnisbereitschaft von Bedeutung. Allerdings sei im Auge zu behalten, dass s�mtliche Delikte dokumentiert gewesen seien. Insofern habe die Beschwerdef�hrerin keine andere Wahl gehabt, als zu kooperieren, weshalb nichts dagegen einzuwenden sei, dass die erste Instanz diesen Faktor nur leicht strafmindernd ber�cksichtigt habe. Auch den Bekundungen von Reue und Bedauern sei nur geringf�gig strafmindernd Rechnung zu tragen. Zwar habe sich die Beschwerdef�hrerin im Berufungsverfahren bei allen Gesch�digten entschuldigt. Doch habe sie sich nach wie vor auf den Standpunkt gestellt, aufgrund der damaligen finanziellen Situation keinen anderen Ausweg gehabt zu haben. Zudem mache sie den Gesch�digten den Vorwurf, leichtfertig auf ihre L�gen hereingefallen zu sein und f�r ihren Verm�gensschaden selbst verantwortlich zu sein (angefochtenes Urteil S. 26).
1.3.4.�Wie die Vorinstanz zutreffend festh�lt, w�re vorliegend ein Abstreiten des Sachverhalts unbehelflich gewesen. Da die Betrugshandlungen aufgrund der Tatausf�hrung durch das Internet dokumentiert waren, befand sich die Beschwerdef�hrerin bereits im Zeitpunkt ihres Gest�ndnisses in einer erdr�ckenden Beweislage. Zwar anerkennt die Beschwerdef�hrerin den angeklagten Sachverhalt. Sie bestritt aber noch vor Vorinstanz, sich dadurch des gewerbsm�ssigen Betrugs schuldig gemacht zu haben, weshalb es ihr am Unrechtsbewusstsein zu fehlen scheint. Auch in der Beschwerde macht sie geltend, dass die Gesch�digten den Betrug mit einem Mindestmass an Vorsichtsmassnahmen h�tten verhindern k�nnen (Beschwerde S. 7 f.). Dass die Vorinstanz unter diesen Umst�nden das Gest�ndnis der Beschwerdef�hrerin und ihre Bekundungen von Reue nur leicht strafmindernd gewichtet, verletzt daher kein Bundesrecht.
1.4.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, als Mutter von drei Kindern in einer schwierigen Beziehung mit einem Mann, von welchem sie sowohl emotional als auch finanziell abh�ngig gewesen sei, habe sie sich nicht anders zu helfen gewusst, als ihre finanziellen Engp�sse durch Verk�ufe von nicht vorhandenen Ger�ten auf dem Internet zu �berbr�cken. In ihrer schwierigen famili�ren und finanziellen Situation sei es ihr nicht m�glich gewesen, eine andere L�sung zu finden. Entgegen den vorinstanzlichen Ausf�hrungen m�sse ihre Gesamtsituation strafmildernd ber�cksichtigt werden (Beschwerde S. 9 ff.).
1.4.2.�Die Vorinstanz erw�gt im Wesentlichen, die Beschwerdef�hrerin habe es unterlassen, bei der Wohngemeinde einen Unterst�tzungsantrag zu stellen. Die Beschwerdef�hrerin h�tte auch die M�glichkeit gehabt, f�r zwei ihrer Kinder Alimentenbevorschussung zu beantragen. Zudem h�tte sie um Sozialhilfe nachsuchen k�nnen. Von einer schweren Bedr�ngnis gem�ss Art. 48 Abs. 1 lit. a Ziff. 2 StGB k�nne daher nicht gesprochen werden. Die angespannte finanzielle Lage der Beschwerdef�hrerin sei nur marginal strafmindernd zu ber�cksichtigen, da sehr viele T�ter bei der Begehung einer strafbaren Handlung in irgendeiner Zwangslage oder Notsituation steckten. Dass es auch andere Wege gegeben h�tte, sei der Beschwerdef�hrerin bewusst gewesen, da es ihr verschiedentlich gelungen sei, legale Geldquellen zu erschliessen (angefochtenes Urteil S. 24 f.).
Diese vorinstanzlichen Ausf�hrungen, mit denen sich die Beschwerdef�hrerin nicht auseinandersetzt, sind nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz legt zutreffend dar, dass die Beschwerdef�hrerin durchaus andere M�glichkeiten gehabt h�tte, um sich die f�r den Lebensunterhalt n�tigen finanziellen Mittel zu verschaffen. Insbesondere h�tte sie sich an die Sozialhilfe wenden m�ssen, anstatt sich �ber einen Zeitraum von rund vier Jahren deliktisch zu bet�tigen. Dass die Vorinstanz der finanziellen Situation der Beschwerdef�hrerin nur leicht strafmindernd Rechnung tr�gt und das Vorliegen eines Strafmilderungsgrundes verneint, verst�sst nicht gegen Bundesrecht.
1.5.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, ihrer besonderen Strafempfindlichkeit sei nicht Rechnung getragen worden. Sie sei alleinerziehende Mutter. Ihre Kinder stammten von zwei verschiedenen V�tern. Eine Betreuung durch die V�ter w�re nur m�glich, wenn die Kinder getrennt w�rden. Zudem laufe gegen ihren ehemaligen Partner ein Strafverfahren wegen Verdachts auf sexuelle �bergriffe auf ihre Kinder. Die Kinder, die in der Vergangenheit diverse Wohnsitzwechsel gehabt h�tten, m�ssten bei einer l�ngeren unbedingten Freiheitsstrafe fremdplatziert werden. Diese h�tten ausser ihr keine andere best�ndige Bezugsperson. Auch sei die Erziehungsf�higkeit nicht infrage gestellt. Entgegen den vorinstanzlichen Ausf�hrungen sei somit von einer erh�hten Strafempfindlichkeit auszugehen, welche erheblich strafmindernd zu ber�cksichtigen sei (Beschwerde S. 11 ff.).
1.5.2.�Die Vorinstanz h�lt dazu fest, zwar stelle der Strafvollzug f�r die Beschwerdef�hrerin und ihre drei Kinder im Alter von acht, neun und zw�lf Jahren eine Belastung dar, weil diese fremdbetreut werden m�ssten und von der Beschwerdef�hrerin als Bezugsperson getrennt w�rden. Dies stelle jedoch eine unvermeidbare Konsequenz der freiheitsentziehenden Sanktion dar, welche sich die Beschwerdef�hrerin bereits im Zeitpunkt der Tathandlungen vor Augen h�tte f�hren m�ssen. Es bestehe Grund zur Annahme, dass die Grosseltern vor�bergehend als Betreuungsperson einspringen k�nnten. Vor diesem Hintergrund k�nne offengelassen werden, ob sich f�r die Kinder eine vor�bergehende Trennung sogar stabilisierend auswirken k�nnte, weil sie nicht mehr dem turbulenten Lebensstil der Beschwerdef�hrerin (schwierige Partnerschaften, h�ufige Wohnsitzwechsel) ausgesetzt w�ren. Es liege keine besondere, sondern h�chstens eine leicht erh�hte Strafempfindlichkeit vor. Den sich aus der Mutterschaft ergebenden "Komplikationen" im Zusammenhang mit dem Strafvollzug sei nur geringf�gig strafmindernd Rechnung zu tragen (angefochtenes Urteil S. 25 f.).
1.5.3.�Es ist unbestritten, dass ein Strafvollzug f�r die Beschwerdef�hrerin sowie ihre Kinder eine Belastung darstellen wird (vgl. dazu auch Urteil 6B_540/2010 vom 21. Oktober 2010 E. 1.4.2). Die Verb�ssung einer Freiheitsstrafe ist indessen f�r jeden in ein famili�res Umfeld eingebetteten T�ter mit einer gewissen H�rte verbunden. Die Rechtsprechung betonte daher wiederholt, dass eine erh�hte Strafempfindlichkeit nur bei aussergew�hnlichen Umst�nden zu bejahen ist (vgl. etwa Urteile 6B_748/2015 vom 29. Oktober 2015 E. 1.3; 6B_1159/2014 vom 1. Juni 2015 E. 4.4; je mit Hinweisen). Die Trennung der Beschwerdef�hrerin von ihren Kindern ist eine zwangsl�ufige, unmittelbare gesetzm�ssige Folge des Vollzugs einer Freiheitsstrafe. F�r sich allein kann diese Trennung nicht dazu f�hren, dass die Schwere des Verschuldens in den Hintergrund tritt und die Strafe unter Einbezug spezialpr�ventiver Gesichtspunkte auf ein Mass herabgesetzt wird, das eben diese Folgen ausschliesst (Urteil 6B_829/2010 vom 28. Februar 2011 E. 5.4 mit Hinweisen). Die Vorinstanz h�lt daher zu Recht fest, dass sich die Beschwerdef�hrerin der Konsequenz der Freiheitsstrafe bereits im Zeitpunkt ihrer Taten h�tte bewusst sein m�ssen. Stattdessen ver�bte sie trotz ausgestandener Untersuchungshaft von 29 Tagen, w�hrend welcher sie ebenfalls von ihren Kindern getrennt war, weitere Straftaten, die wiederum zu einer Untersuchungshaft f�hrten. Dass sich eine Fremdbetreuung nicht in angemessener Weise gew�hrleisten liesse, bringt die Beschwerdef�hrerin nicht vor und ist auch nicht ersichtlich. Indem die Vorinstanz aufgrund der famili�ren Situation der Beschwerdef�hrerin nur von einer leicht erh�hten Strafempfindlichkeit ausgeht und diese dementsprechend nur geringf�gig strafmindernd ber�cksichtigt, verletzt sie das ihr bei der Bewertung der massgeblichen Umst�nde des Einzelfalles zustehende Ermessen nicht.
1.6.1.�Die Beschwerdef�hrerin moniert, die ausgesprochene Strafe sei unverh�ltnism�ssig hoch. Das vorinstanzliche Urteil stehe teilweise in krassem Widerspruch zu vergleichbaren Urteilen. Die Vorinstanz habe sich nicht mit den von der Verteidigung angef�hrten Urteilen auseinandergesetzt. Durch die ausgef�llte Strafe w�rde sie wesentlich h�rter bestraft als bereits vorbestrafte Betr�ger, bei welchen die Deliktssumme wesentlich h�her gewesen sei, oder gleich bestraft wie Betr�ger, bei welchen eine Deliktssumme von mehreren Millionen beurteilt worden sei (Beschwerde S. 13 ff.).
1.6.2.�Soweit sich die Beschwerdef�hrerin auf Vergleichsf�lle beruft und damit die mangelnde Plausibilit�t der vorinstanzlichen Strafe belegen will, ist ihr nicht zu folgen. Nach der Rechtsprechung f�hren der Grundsatz der Individualisierung und das dem Sachrichter bei der Strafzumessung einger�umte weite Ermessen notwendigerweise zu einer gewissen, vom Gesetzgeber in Kauf genommenen Ungleichheit. Selbst gleich oder �hnlich gelagerte F�lle unterscheiden sich durchwegs massgeblich in zumessungsrelevanten Punkten. Die aus diesen Umst�nden resultierende Ungleichheit in der Zumessung der Strafe reicht f�r sich allein nicht aus, um auf einen Missbrauch des Ermessens zu schliessen (BGE 135 IV 191 E. 3.1; Urteil 6B_846/2015 vom 31. M�rz 2016 E. 2.2.5). Das Bundesgericht hat lediglich f�r eine korrekte Anwendung von Bundesrecht besorgt zu sein. Soweit die Strafe innerhalb des gesetzlichen Strafrahmens, gest�tzt auf alle wesentlichen Gesichtspunkte und im Rahmen des richterlichen Ermessens festgesetzt wurde, sind Unterschiede in der Strafzumessungspraxis innerhalb dieser Grenzen als Ausdruck unseres Rechtssystems hinzunehmen (BGE 135 IV 191 E. 3.1 mit Hinweisen). Im �brigen bildet der Deliktsbetrag nach der Rechtsprechung - genauso wie die Menge der gehandelten Drogen bei Bet�ubungsmitteldelikten - ein zwar wichtiger, aber keineswegs vorrangiger Strafzumessungsfaktor (vgl. Urteil 6B_157/2014 vom 26. Januar 2015 E. 3.2 mit Hinweisen). Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin kann allein gest�tzt darauf daher nicht auf ein leichteres Verschulden als in den von ihr aufgef�hrten F�llen mit einem h�heren Deliktsbetrag geschlossen werden.
1.7.�Insgesamt setzt sich die Vorinstanz in ihren Erw�gungen zur Strafzumessung mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und w�rdigt diese entgegen den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin zutreffend. Die Freiheitsstrafe von drei Jahren bewegt sich im Rahmen des der Vorinstanz bei der Strafzumessung zustehenden grossen Ermessens. Widerspr�chlich erweist sich indessen, wenn die Vorinstanz bei dieser Strafh�he von einem schweren Verschulden ausgeht (angefochtenes Urteil S. 23). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung haben die Formulierung des Verschuldens und die Festsetzung des Strafmasses begrifflich im Einklang zu stehen (Urteil 6B_873/2015 vom 20. April 2016 E. 2.3.2 mit Hinweis auf BGE 136 IV 55 E. 5.9 und Urteil 6B_1096/2010 vom 7. Juli 2011 E. 4.2). Bei einem Strafrahmen, der bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe reicht (Art. 146 Abs. 2 StGB), erscheint eine Freiheitsstrafe von drei Jahren nicht nachvollziehbar, wenn zumessungsrelevant von einem "schweren" Verschulden auszugehen w�re. Die vorinstanzlichen Erw�gungen und die ausgesprochene Freiheitsstrafe lassen vielmehr auf ein geringeres Verschulden schliessen. Weil das Strafmass im Ergebnis bundesrechtlich vertretbar ist, f�hrt diese Unstimmigkeit nicht zur Aufhebung des angefochtenen Urteils. Alleine einer besseren Begr�ndung wegen hebt das Bundesgericht das angefochtene Urteil nicht auf, solange die Strafzumessung im Ergebnis bundesrechtskonform erscheint (BGE 127 IV 101 E. 2c mit Hinweisen; Urteil 6B_785/2015 vom 18. November 2015 E. 1.6).
Den Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids im Kostenpunkt (Ziffer 5) begr�ndet die Beschwerdef�hrerin einzig mit der beantragten Reduktion der Strafe. Da es bei der vorinstanzlichen Freiheitsstrafe von drei Jahren bleibt, ist darauf nicht einzutreten.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Beschwerde von vornherein aussichtslos war. Der finanziellen Lage der Beschwerdef�hrerin ist mit herabgesetzten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

References: Art. 47
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 48
 BGE 
 Art. 64