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Timestamp: 2018-07-23 15:25:13+00:00

Document:
Bescheidbeschwerde – Einzel – Erkenntnis des BFG vom 18.08.2016, RV/7104781/2015
Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die Beschwerde der A B, Adresse, vom 21.10.2014, eingelangt am 24.10.2014, gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Eisenstadt Oberwart, 2460 Bruck an der Leitha, Stefaniegasse 2, vom 14.10.2014, wonach zu Unrecht bezogene Beträge an Familienbeihilfe (€ 796,00) und Kinderabsetzbetrag (€ 350,00) für die im Oktober 1995 geborene C-D B für den Zeitraum März 2014 bis August 2014 gemäß § 26 FLAG 1967 und § 33 EStG 1988 zurückgefordert werden, Gesamtrückforderungsbetrag € 1.146,00, Sozialversicherungsnummer X, zu Recht erkannt:
I. Die Beschwerde wird gemäß § 279 Abs. 1 BAO teilweise Folge gegeben.
Der Spruch des angefochtenen Bescheids wird dahingehend abgeändert, dass zu Unrecht bezogene Beträge an Familienbeihilfe (€ 534,20) und Kinderabsetzbetrag (€ 233,60), insgesamt € 767,80, für die im Oktober 1995 geborene C-D B für den Zeitraum Mai 2014 bis August 2014 gemäß § 26 FLAG 1967 und § 33 EStG 1988 zurückgefordert werden.
Das Finanzamt übermittelte der Beschwerdeführerin (Bf) A B am 29.8.2014 ein Formular betreffend Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe, das die Bf am 19.9.2014 dem Finanzamt zurücksandte. In einem beigeschlossenen Schreiben führte die Bf aus:
Sehr geehrte Damen und Herren l
Im Anhang übermittle ich Ihnen die Bestätigung der Externisten-Kommission über das Schuljahr 2013/2014 und die aktuelle Schulbesuchsbestätigung.
Meine Tochter C-DB besucht dieses Schuljahr 2014/2015 die Abschlussklasse der 3-jährigen Fachschule für wirtschaftliche Berufe in Adresse_Schule_Wien.
Die erste, zweite und dritte Klasse der Fachschule für wirtschaftliche Berufe besuchte sie bis Dez. 2012 im G, 7000 Eisenstadt.
Ich hoffe Ihnen mit diesen Informationen gedient zu haben.
Beigefügt war eine Schulbesuchsbestätigung der Fachschule für wirtschaftliche Berufe in Adresse_Schule_Wien vom 12.9.2014, wonach C-D im Schuljahr 2014/2015 die 3. Klasse Fachschule besucht, dann folgende Bestätigung der Externistenprüfungskommission des Landesschulrates für Niederösterreich am Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium Baden (gezeichnet von der Leiterin Mag. F) vom 15.9.2014:
Es wird bestätigt, dass B C, geboren am ....10.1995, seit 21.10.2013 bei
der hiesigen Kommission als Externist zur Ablegung von Zulassungsprüfungen und zur Reifeprüfung zugelassen ist.
Die Kandidatin besucht hier keinen Unterricht. Sie hat von 15 Zulassungsprüfungen bisher eine erfolgreich abgelegt.
ME 08.04.2014 Nicht genügend
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 14.10.2014 forderte das Finanzamt von der Bf zu Unrecht bezogene Beträge an Familienbeihilfe (€ 796,00) und Kinderabsetzbetrag (€ 350,00) für die im Oktober 1995 geborene C-D B für den Zeitraum März 2014 bis August 2014 gemäß § 26 FLAG 1967 und § 33 EStG 1988 zurück (Gesamtrückforderungsbetrag € 1.146,00) und begründete dies so:
Da ihre Tochter C—D laut Bestätigung der Externistenprüfungskommission nur 1 Prüfung abgelegt hat, wird die Familienbeihilfe von 3/14 bis 8/14 rückgefordert.
Mit Schreiben vom 21.10.2014, eingelangt am 24.10.2014, erhob die Bf Beschwerde gegen den Rückforderungsbescheid vom 14.10.2014 und führte darin aus:
Betrifft: Beschwerde gegen den Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge Familienbeihilfe, Kinderabsetzbetrag.
Aussetzung der Erhebung bis zur Erledigung der Beschwerde
Leider war die Bestätigung der Externistenprüfungskommission betreffend der abgelegten Prüfungen meiner Tochter C-D B nicht vollständig!
Sie hat nicht nur 1 Prüfung, sondern 3 Prüfungen abgelegt. Leider davon nur 1 Prüfung positiv. Ich ersuche daher um Aussetzung der Erhebung bis zur Erledigung der Beschwerde.
Ich hoffe, das aufgrund der aktuellen Bestätigung vom 17.10.2014 von einer Rückforderung der Familienbeihilfe von 3/14 bis 8/14 in der Höhe von € 1146,40 Abstand genommen wird.
Natürlich hat meine Tochter zur Vorbereitung in der Zeit von September 2013 bis Juni 2014 die Maturaschule Dr. E in Wiener Neustadt besucht.
Der Beschwerde beigeschlossen waren folgende Unterlagen:
Bestätigung der Externistenprüfungskommission vom 17.10.2014
Die Externistenprüfungskommission des Landesschulrates für Niederösterreich am Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium Baden bestätigte der Bf am 17.10.2014:
Die Kandidatin besucht hier keinen Unterricht. Sie hat von 15 Zulassungsprüfungen bisher keine [richtig wohl: eine] erfolgreich abgelegt.
Datum der bisherigen Prüfungen:
ME 18.02.2014 Nicht genügend
BE 11.03.2014 Gut
Bestätigung der Externistenprüfungskommission vom 15.9.2014
Die Externistenprüfungskommission des Landesschulrates für Niederösterreich am Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium Baden (gezeichnet von der Leiterin Mag. F) bestätigte der Bf am 15.9.2014:
Mit Beschwerdevorentscheidung vom 3.11.2014 gab das Finanzamt der Beschwerde teilweise Folge:
Anspruch auf Familienbeihilfe für volljährige Kinder die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben besteht dann wenn sie für einen Beruf ausgebildet werden oder in einem erlernten Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist (§ 2 Familienlastenausgleichsgesetz 1967).
Ihre Tochter C besucht keine Fachschule sondern hat sich in der Maturaschule auf die Externistenreifeprüfung vorbereitet. Für die Vorbereitung und Ablegung einer positiven Externistenprüfung besteht Anspruch auf 4 Monate Familienbeihilfe. Ihre Tochter C hat am 11.03.2014 eine Prüfung im Fach BE positiv abgelegt. Zur Prüfung ME ist ihre Tochter am 18.02.2014 und am 08.04.2014 angetreten. Diese Prüfung hat sie nicht positiv bestanden. Danach ist sie zu keiner Prüfung mehr angetreten.
Bis zur Ablegung der Prüfung am 08.04.2014 besteht für ihre Tochter C Anspruch auf Familienbeihilfe. Für den Zeitraum Mai 2014 bis August 2014 kann die Familienbeihilfe nicht gewährt werden da die Voraussetzung für die Gewährung der Familienbeihilfe der Besuch des Kurses der Externistenreifeprüfung sowie das zeitnahe Ablegen der zugehörigen Prüfung ist.
In einer Beilage wurde der Rückforderungsbetrag näher aufgeschlüsselt:
... Familienbeihilfe: € 534,20
... Kinderabsetzbetrag: € 233,60
Der Rückforderungsbetrag beträgt: 767,80 € ...
Mit als "Weiterer Zusatz zur Beschwerde vom 23.10.2014" bezeichnetem Schreiben vom 4.12.2014 beantragte die Bf ersichtlich die Vorlage ihrer Beschwerde:
Betrifft: Weiterer Zusatz zur Beschwerde vom 23.10.2014
Beschwerde gegen den Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge
Im Anhang übermittle ich Ihnen die Mail-Kommunikation mit der Externistenschule in Baden. Leider ist es nach wie vor nicht möglich eine Bestätigung für die am 23.5.2014 angemeldete und dann aufgrund des OP-Termins abgemeldete Prüfung zu bekommen.
Anhand der kritisierenden Stellungnahme von Frau Mag. F ist die Vorgehensweise für mich noch weniger zu verstehen, dass man nicht einen Zettel betreffend Prüfungsan- und abmeldung schreiben kann.
Beigefügt war folgende E-Mail-Korrespondenz zwischen der Bf und der Schule:
Mag. F:
Es gibt keine Bestätigungen für Kandidaten, die angemeldet waren und sich wieder abgemeldet haben (wurde noch nie ausgestellt).
Ich kann die Vorgangsweise des Finanzamtes verstehen, da Ihre Tochter seit April 2014 zu keiner Prüfung mehr angetreten ist.
Sehr geehrte Frau Mag. F !
Ich brauche trotzdem dringend fürs FA eine Bestätigung das meine Tochter für diese Prüfung angemeldet war und diese dann leider absagen musste. Das FA möchte sonst die Familienbeihilfe ab Mai 2014 bis August 2014 zurückbezahlt!
Für Kandidaten, die bei einer Prüfung angemeldet waren und sich wieder abgemeldet haben, stellen wir keine Bestätigungen aus, nur für absolvierte Prüfungen (positiv oder negatives Ergebnis). Das weiß das Finanzamt.
Wir brauchen bitte zur Vorlage beim Finanzamt eine Bestätigung, das meine Tochter im Mai 2014 für die Informatik Prüfung angemeldet war.
Diese hat sie dann aufgrund einer Zehen-OP absagen müssen.
Ferner legte die Bf eine Bestätigung eines Krankenhauses vor, dass C-D B am 23.5.2014 von 10:00 bis 12:00 Uhr in dessen Chirurgischer Ambulanz gewesen sei.
Mit Bericht vom 23.9.2015 legte das Finanzamt die Beschwerde dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vor und führte unter anderem aus:
Die Tochter der Antragstellerin hat ihre Ausbildung (Externistenmatura) nicht zielstrebig betrieben, da sie im fraglichen Zeitraum nur eine Prüfung positiv abgelegt hat.
Bemerkt wird, dass aus dem Vorlagebericht ("Das Finanzamt beantragt, die Beschwerde abzuweisen.") nicht hervorgeht, dass das Finanzamt mit Beschwerdevorentscheidung der Beschwerde teilweise stattgegeben hat.
Das Bundesfinanzgericht erachtet es auf Grund der Aktenlage für erwiesen:
Die im Oktober 1995 geborene Tochter der Bf A B, C-D B, besuchte bis Dezember 2012 eine Fachschule für wirtschaftliche Berufe in Eisenstadt.
Seit Oktober 2013 war C-D bei der Externistenprüfungskommission des Landesschulrates für Niederösterreich am Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium Baden als Externist zur Ablegung von Zulassungsprüfungen und zur Reifeprüfung zugelassen. Bis Oktober 2014 (Bestätigung vom 17.10.2014) trat die Tochter zu drei Prüfungen an (ME am 18.2.2014 und am 8.4.2014, BE am 11.3.2014), wobei nur die Prüfung aus BE (mit "gut") bestanden wurde.
Zu einer weiteren Prüfung nach dem 8.4.2012 war C-D angemeldet, trat aber infolge einer Zehenoperation nicht an.
Die Tochter besuchte von September 2013 bis Juni 2014 auch eine Maturaschule.
Seit dem Schuljahr 2014/2015 besucht C-D die Abschlussklasse der dreijährigen Fachschule für wirtschaftliche Berufe an einer Schule in Wien.
Die getroffenen Feststellungen stützen sich auf die Aktenlage und das Vorbringen der Bf. Das Gericht hält es auch für glaubhaft, dass C-D zu einer weiteren Prüfung angemeldet war.
Die Beschwerde bekämpft den Rückforderungsbescheid mit der Begründung, dass die Tochter die Maturaschule besucht und im Beschwerdezeitraum zu drei Prüfungen angetreten sei, wobei ein Antritt zu einer weiteren Prüfung auf Grund einer Operation nicht möglich gewesen sei.
Mit diesem Vorbringen zeigt die Bf nur teilweise eine Rechtswidrigkeit (Art. 132 Abs. 1 Z 1 B-VG) des angefochtenen Rückforderungsbescheides auf.
Lenneis führt in Csazsar/Lenneis/Wanke, FLAG § 2 Rz 35 f zur Berufsausbildung aus:
Was unter Berufs­ausbildung zu verstehen ist, wird im Gesetz nicht näher definiert. Der VwGH hat hierzu in seiner (st) Rsp folgende Kriterien entwickelt (s für viele zB VwGH 18.11.2008, 2007/15/0050; VwGH 8.7.2009, 2009/15/0089; VwGH 18.11.2009, 2008/13/0015), wobei erwähnt sei, dass teilweise auch die Judikatur zu § 16 Abs 1 Z 10 und zu § 34 Abs 8 EStG herangezogen werden kann:
Für die Qualifikation als Berufs­ausbildung ist nicht allein der Lehrinhalt bestimmend, sondern auch die Art der Ausbildung und deren Rahmen.
Das Ablegen von Prüfungen, die in einer Ausbildungsvorschrift vorgesehen sind, ist essenzieller Bestandteil der Berufs­ausbildung. Berufs­ausbildung liegt daher nur dann vor, wenn die Absicht zur erfolgreichen Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen gegeben ist. Dagegen kommt es nicht darauf an, ob tatsächlich die erfolgreiche Ablegung der Prüfungen gelingt. Die bloße Anmeldung zu Prüfungen reicht für die Annahme einer zielstrebigen Berufs­ausbildung aber nicht aus.
Der Besuch von im Allgemeinen nicht auf eine Berufs­ausbildung ausgerichteten Veranstaltungen kann dagegen nicht als Berufs­ausbildung gewertet werden, selbst dann nicht, wenn diese Ausbildung für eine spätere spezifische Berufs­ausbildung Voraussetzung oder nützlich ist.
Zur Berufs­ausbildung gehört zweifellos die allgemein bildende Schul­ausbildung.
Die oben angeführten Voraussetzungen einer Berufs­ausbildung iSd FLAG können aber auch dann vorliegen, wenn ein Kind erforderliche Prüfungen ablegen will und sich hierauf tatsächlich und zielstrebig vorbereitet. Das wird dann anzunehmen sein, wenn die Vorbereitung auf die Ablegung der Prüfung die volle Zeit des Kindes in Anspruch nimmt und das Kind zu den fest­gesetzten Terminen zu den Prüfungen antritt (VwGH 8.7.2009, 2009/15/0089, zur Vorbereitung auf die Externistenreifeprüfung).
Es kommt nicht darauf an, ob eine Berufs­ausbildung aus dem Motiv erfolgt, diesen Beruf später tatsächlich auszuüben, oder aus anderen Motiven (VwGH 25.11.2010, 2010/16/0128).
Ob ein Kind eine Berufs­ausbildung absolviert, ist eine Tatfrage, die die Behörden in freier Beweiswürdigung zu beantworten haben.
Nach dieser Judikatur weist jede anzuerkennende Berufs­ausbildung ein qualitatives und ein quantitatives Element auf: Entscheidend ist sowohl die Art der Ausbildung als auch deren zeitlicher Umfang; die Ausbildung muss als Vorbereitung für die spätere konkrete Berufsausübung anzusehen sein (Ausnahme: allgemein bildende Schul­ausbildung; hier besteht zumindest nicht zwingend ein Konnex zu einem späteren konkreten Beruf) und überdies die volle Zeit des Kindes in Anspruch nehmen.
Da die Tochter der Bf in einem ganzen Schuljahr (von September 2013 bis August 2014) sich bloß zu insgesamt vier Prüfungen angemeldet hat, zu drei Prüfungen tatsächlich angetreten ist und lediglich eine Prüfung bestanden hat, vermag das Bundesfinanzgericht nicht zu ersehen, dass die Tochter jedenfalls ab Mai 2014 in diesem Schuljahr eine ernsthafte Berufsausbildung, die auch ihre volle Zeit in Anspruch nahm, betrieben hat. Es wurde im Herbst 2014 diese Ausbildung auch nicht fortgesetzt, sondern die früher abgebrochene Berufsausbildung an einer Fachschule für wirtschaftliche Berufe wieder neu mit dem Besuch deren Abschlussklasse begonnen.
Wenn das Finanzamt die Rückforderung in der Beschwerdevorentscheidung auf einen Zeitraum beschränkt (Mai bis August 2014), in welchem die Tochter unstrittigerweise keinerlei Prüfungen abgelegt hat und auch zu keiner Prüfung angetreten ist, kann dem Finanzamt nicht entgegengetreten werden, wenn es für diesen Zeitraum (in Zusammenschau mit dem vorangegangenen Zeitraum) keine ernsthafte Berufsausbildung feststellen kann.
Dass die Tochter aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage war, allgemein in dieser Zeit zu Prüfungen anzutreten, behauptet nicht einmal die Bf - ein zweistündiger Ambulanztermin zwecks Operation an einer Zehe hindert nicht monatelang am Lernen und am Antritt zu Prüfungen.
Die Beschwerde erweist sich daher nur teilweise begründet und ist wie in der Beschwerdevorentscheidung zu entscheiden.
Ein allfälliges Ansuchen der Bf um Anweisung, von der Rückforderung des unrechtmäßigen Bezuges abzusehen, weil die Rückforderung unbillig wäre, wäre an das Bundesministerium für Familie und Jugend, 1010 Wien, Franz-Josefs-Kai 51, zu richten.
Allfällige Ansuchen um Ratenzahlung oder Nachsicht sind an das Finanzamt Bruck Eisenstadt Oberwart zu richten.
Wien, am 18. August 2016
ECLI:AT:BFG:2016:RV.7104781.2015
Findok-Nr: 111523.1, aufgenommen am: 23.09.2016 10:04:47, Dokument-ID: fe33735b-5c78-4405-9b3d-0e8c2e1e590b, Segment-ID: 1fc5ab84-9e69-4f58-80df-30eddf880111

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