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Timestamp: 2017-03-27 18:41:50+00:00

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Maximilian Schmidt - JuraBlogs
AutorenMaximilian SchmidtMaximilian SchmidtMündliche Prüfung im Zivilrecht – Dackelalarm! Ein Fall wie gemalt für eine mündliche Prüfung kursiert momentan durch die deutsche Presselandschaft: Der Fall der Dackeldame Bonny von Beelitz (Link). Anlass für uns eine kurze mündliche Prüfung zu simulieren. Sehr geehrte Damen und Herren, stellen Sie sich folgenden Fall vor. Ein Rauhaardackel namens Bonny von Beelitz entläuft als Jungtier einem Jäger, nennen wir ihn Herrc ...Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 274 Leser - August 16, 2016 7:00am BVerfG: Baurechtliche Beurteilung einer Krypta im Industriegebiet Das BVerfG hat mit Beschluss vom 09. Mai 2016 – 1 BvR 2202/13 einen Fall entschieden, der sich ideal sowohl für eine verwaltungsrechtliche als auch eine verfassungsprozessrechtliche Klausur eignet. Bekannt sein sollte jedem Examenskandidaten das Problemfeld der religösen Begräbnisstätten im Baurecht. Insoweit ist in Klausuren bei Prüfung der Voraussetzungen der §§ 30 ff.Maximilian Schmidt/ Juraexamen.info- 143 Leser - June 22, 2016 8:51am BGH: Fehlen noch laufender Herstellergarantie ist Sachmangel bei Gebrauchtwagenkauf Der BGH hat mit Urteil vom 15.06.2016 – VIII ZR 134/15 entschieden, dass das Fehlen einer nach den Angaben des Verkäufers noch laufenden Herstellergarantie beim Kauf eines Gebrauchtwagens ein Sachmangel ist, der den Käufer zum Rücktritt berechtigen kann. I. Sachverhalt (aus der Pressemitteilung des BGH) Der Kläger kaufte vom Beklagten, einem Kraftfahrzeughändler, einen Gebra ...Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 44 Leser - June 17, 2016 8:54am Vorher zum gleichen Thema:BGH: Herstellergarantie bei Gebrauchtwagen erloschen – RücktrittsrechtFehlende Herstellergarantie kann beim Autokauf einen Sachmangel darstellenBGH: Fehlen einer Herstellergarantie ist SachmangelBVerfG zur konkreten Normenkontrolle – Entscheidungserheblichkeit einer Vorlage Das BVerfG hat sich in einem aktuellen Beschluss ( 1 BvL 7/15) mit den Anforderungen einer konkreten Normenkontrolle nach Art. 100 GG auseinandergesetzt. Das Verfahren der konkreten Normenkontrolle betraf die Minderung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts aufgrund von Pflichtverletzungen der leistungsberechtigten Person.Maximilian Schmidt/ Juraexamen.info- 74 Leser - June 3, 2016 9:28am Vorher zum gleichen Thema:BVerfG: Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungswidrigkeit von Arbeitslosengeld II-SanktionenOLG Hamm: Elternwille auch nach Entzug des Sorgerechts maßgeblich für Religionszugehörigkeit des Kindes Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 29.03.2016 – 2 UF 223/15 festgestellt, dass die von den leiblichen Eltern vorgenommene (Erst-)Bestimmung der Religionszugehörigkeit ihres Kindes auch dann verbindlich bleibt, wenn das Kind – nach einem Entzug der elterlichen Sorge unter vormundschaftlicher Verantwortung des Jugendamtes – in einer Pflegefamilie aufwächst, die einer anderen Re ...Maximilian Schmidt/ Juraexamen.info- 40 Leser - May 10, 2016 8:00am BGH: Drittschadensliquidation ohne Zuordnung zu bestimmter Fallgruppe! Der BGH hat am 14.1.2016 – VII ZR 271/14 ein besonders examensrelevantes Urteil zur Drittschadensliquidation gesprochen. Nicht nur kann die Entscheidung zur Wiederholung der Grundlagen dieses Klausurklassikers genutzt werden, sondern sollte darüber hinaus auch bekannt sein, um die neuesten Entwicklungen auf diesem Gebiet zu kennen. I.Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 185 Leser - April 14, 2016 11:08am OLG Hamm: Rechtsmangel, Wissenszurechnung, Unwirksamkeit eines Rücktritts, Vertragsstrafe Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 14.01.2016 – I-22 U 136/11 einen Sachverhalt entschieden, der 1:1 in einer schriftlichen Examensklausur abgefragt werden könnte – von der Abgrenzung eines Rechts- vom Sachmangel, über die Unwirksamkeit eines Rücktritts wegen Verjährung der zugrunde liegenden Ansprüche bis hin zur Wissenszurechnung bei Behörden.Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 56 Leser - March 8, 2016 1:49pm Vorher zum gleichen Thema:Wenn ein mit einem Rechtsmangel behaftetes Grundstück verkauft worden istOLG Hamm: Mainz ist nicht Jerusalem – Das „U-Bahn-Lied“ als Volksverhetzung i.S.d. § 130 StGB Das OLG Hamm hat am 1.10.2015 entschieden, d ...Maximilian Schmidt/ Juraexamen.info- 70 Leser - February 5, 2016 12:52pm BVerfG: Verbot der Gründung einer Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mit Apothekern und Ärzten verfassungswidrig (1) Rechtsanwälte dürfen sich mit Mitgliedern einer Rechtsanwaltskammer und der Patentanwaltskammer, mit Steuerberatern, Steuerbevollmächtigten, Wirtschaftsprüfern und vereidigten Buchprüfern zur gemeinschaftlichen Berufsausübung im Rahmen der eigenen beruflichen Befugnisse verbinden. § 137 Abs. 1 Satz 2 der Strafprozessordnung und die Bestimmungen, die die Vertretung bei Geri ...Maximilian Schmidt/ Juraexamen.info- 34 Leser - February 3, 2016 8:00am Vorher zum gleichen Thema:BVerfG: Verbot der Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mit Ärzten und Apothekern ist verfassungswidrigBVerfG: Verbot der Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mit Ärzten und Apothekern ist verfassungswidrigBVerfG: Verbot der Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mit Ärzten und Apothekern ist verfassungswidrigAnwalt, Arzt, Apotheker & PartnerSchusters Kinder - oder das Berufsrecht der RechtsanwälteBGH: „Hexenjagd. Mein Schuldienst in Berlin“ als Persönlichkeitsrechtsverletzung einer Schülerin Der BGH hat mit Urteil v. 15.9.2015 – VI ZR 175/14 einen Fall entschieden, der wie gemalt sowohl für eine schriftliche Examensklausur als auch für eine mündliche Prüfung ist. Auch aufgrund seiner Aktualität und öffentlichen Diskussion (s. nur FAZ) sollte dieser Fall jedem Examenskandidaten ein Begriff sein.Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 141 Leser - November 6, 2015 12:00pm BVerwG: Versagung der Promotionszulassung wegen strafrechtlicher Verurteilung nur bei Wissenschaftsbezug Das BVerwG hat mit Urteil vom 30.09.2015 – 6 C 45.14 eine für das juristische Staatsexamen relevante Entscheidung getroffen. Demnach kann eine Universität die Zulassung zum Promotionsverfahren wegen einer strafgerichtlichen Verurteilung des Antragstellers nur dann ablehnen, wenn die begangene Straftat eine wissenschaftsbezogene Verfehlung darstellt.Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Verwaltungsrecht- 37 Leser - October 2, 2015 8:50am Kommentar: „Die Freiheit der Andersdenkenden“ – Demokratie ist zuweilen schwer erträglich Die Versammlung von Rechtsradikalen vor einem Flüchtlingsheim in Heidenau oder der Besuch von NPD-Funktionären in einem „Erstaufnahmelager“ lassen Gedanken an dunkle Zeiten in den Kopf schnellen. Dennoch billigte sogar das BVerfG die Demonstrationen in Heidenau (s. Pressemitteilung sowie unseren Artikel).Maximilian Schmidt/ Juraexamen.info- 86 Leser - September 4, 2015 10:04am Gerichtsurteil: NPD-Abgeordnete dürfen Flüchtlingsheim besuchenDas Landesverfassungsgericht in Mecklenburg-Vorpommern hat ein Besuchsverbot für NPD-Abgeordnete in einem Asylbewerberheim aufgehoben. Das Schweriner Innenministerium scheiterte mit seiner Anordnung.Mobiliarsachenrecht – Die wichtigsten 15 Definitionen Für ein erfolgreiches juristisches Staatsexamen muss man wirklich nicht viel auswendig lernen. Ein paar wenige Definitionen sollte man sich jedoch einprägen – das spart Zeit und gibt Sicherheit. Allerdings sollten Definitionen, die sich bereits im Gesetz finden, aus Effizienzgründen nicht auswendig gelernt werden (s. bspw. Nutzungen i.S.d. § 100 BGB oder unmittelbarer/mittelbarer Besitz i.S.d.Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 55 Leser - August 4, 2015 12:00pm Aktueller Rechtsprechungsüberblick “eBay” – Neuestes und Allerneustes Die Internetplattform eBay ist wohl eines der beliebtesten Examensthemen im Kaufrecht – u.a. Problemen des Vertragsschlusses, der Mängelgewähr oder des Schadensersatzes lassen sich unterbringen. Der folgende Beitrag soll einen Überblick über die jüngsten Entscheidungen geben, welche teilweise auch schon hier besprochen wurden.Maximilian Schmidt/ Juraexamen.info- 69 Leser - June 3, 2015 7:45am BVerfG: Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung schließt gleichzeitige Versagung von Prozesskostenhilfe in der Regel aus Das BVerfG hat mit Beschluss vom 4. 5. 2015 – 1 BvR 2096/13 entschieden, dass Prozesskostenhilfe in der Regel zu gewähren ist, wenn die Revision gegen ein Urteil wegen grundsätzlicher Bedeutung der Sache zugelassen wird. Die Entscheidung ist sowohl für das erste als auch das zweite Staatsexamen von Bedeutung. I.Maximilian Schmidt/ Juraexamen.info- 34 Leser - May 27, 2015 8:26am Vorher zum gleichen Thema:Grundsätzliche Bedeutung – und trotzdem keine PKH?Kostenloser Seitensprung? Tinder, parship und co. als Heiratsvermittler i.S.d. § 656 BGB? Immer mehr Dating- und Partnerplattformen verlangen für ihre Di ...Maximilian Schmidt/ Juraexamen.info- 126 Leser - May 7, 2015 8:00am BVerfG: “FCK CPS” zwischen Meinungsäußerung und Beleidigung Das BVerfG hat mit Beschluss vom 26. Februar 2015 – 1 BvR 1036/14 entschieden, dass das Tragen eines Ansteckers mit der Aufschrift „FCK CPS“ eine von Art. 5 Abs. 1 GG geschützte Meinungsäußerung darstellen kann und eine hierauf beruhene Verurteilung wegen Beleidigung daher verfassungswidrig ist. Die Beschwerdeführerin wurde von einer Polizeistreife in ihrem Wohnort angetro ...Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 81 Leser - April 28, 2015 12:45pm Vorher zum gleichen Thema:BVerfG: “Kollektivbeleidigung” nur bei Bezug zu einer hinreichend überschaubaren und abgegrenzten PersonengruppeFCK CPS ist keine Kollektivbeleidigung – und ACAB?Fahrverbot als allgemeine Strafe – Wunderwaffe oder Schreckgespenst? Die “GroKo” hat im Koalitionsvertrag vereinbart: «Um eine Alternative zur Freiheitsstrafe und eine Sanktion bei Personen zu schaffen, für die eine Geldstrafe kein fühlbares Übel darstellt, werden wir das Fahrverbot als eigenständige Sanktion im Erwachsenen- und Jugendstrafrecht einführen.» Nun scheint die Umsetzung dieses Vorhabens anzustehen – und wir fragen uns: Ist das wirklich sinnvoll? I.Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Strafrecht Verkehrsrecht- 81 Leser - April 23, 2015 9:27am LG Bonn: Keine Heimtücke bei “inniger Liebe” Ein Urteil des LG Bonn stößt an die Grenzen des deutschen Strafrechtes – genauer: des § 211 StGB. Ein 85-Jähriger wollte mit seiner dementen Frau sterben – aus Angst, selbst ein Pflegefall zu werden und sich nicht mehr um seine schwerkranke Frau kümmern zu können. Daher führte er einen Autounfall herbei, bei dem aber wider Erwarten nicht beide ums Leben kamen, sondern nur seine Frau.Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 126 Leser - April 21, 2015 10:16am BGH: Notiz: Unzumutbarkeit der Nacherfüllung bei als “TÜV neu” verkaufter Rostlaube Der BGH hat mit Urteil vom 15.04.2015 – VIII ZR 80/14 entschieden, dass dem Käufer eine Nacherfüllung durch den Verkäufer gemäß § 440 Satz 1 BGB nicht zugemutet werden kann, wenn der Händler das Fahrzeug trotz fehlender Verkehrssicherheit als «TÜV neu» verkauft hatte. Die Vertragsparteien hatten einen Kaufvertrag über einen gebrauchten PKW geschlossen, den der Verkäufer aufg ...Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 78 Leser - April 17, 2015 9:00am Vorher zum gleichen Thema:BGH: Gebrauchtwagenkauf vom Händler - Sofortiger Rücktritt bei fehlender Verkehrssicherheit eines als TÜV neu verkauften FahrzeugsBGH: Sofortiger Rücktritt vom Kaufvertrag bei fehlender TÜV-ZusicherungGebrauchtwagenkauf vom Händler: Sofortiger Rücktritt bei fehlender Verkehrssicherheit“TÜV neu” – und die fehlende VerkehrssicherheitBundesgerichtshof entscheidet: Sofortiger Rücktritt bei fehlender Verkehrssicherheit eines als “TÜV neu” verkauften Fahrzeugs
Über den AutorMaximilian Schmidt59 Artikel von Maximilian Schmidterschienen bei:Juraexamen.infoTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresLösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Vergütungsvereinbarung des Pflichtverteidigers, ja oder nein?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogDuschen im Stehen kann vertragswidrige Nutzung seinvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAusschluss von Nutzer durch eBayvon Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzStrafverteidigerkosten in der ESt-Erklärung, oder: War mein Strafverteidiger eine „außergewöhnliche Belastung“?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogPoliScan Speed: 20 % Toleranz beim AG Jena trotz PTB-Stellungnahme!von Alexander Gratz / Verkehrsrecht Blog

References: BGH 
 Art. 100
 BGH 
 § 130
 § 137
 BGH 
 § 100
 § 656
 Art. 5
 § 211
 BGH 
 § 440