Source: https://www.abfallratgeber.bayern.de/haushalte/abfallentsorgung/batterien/index.htm
Timestamp: 2018-12-13 08:32:36+00:00

Document:
Abfallberatung Umweltverwaltung/Verbände
Wenn es die Funktion der Geräte zulässt und kein Netzbetrieb möglich ist, sollten Akkumulatoren (Akkus) nicht wieder aufladbaren Batterien vorgezogen werden, da deren Energiebilanz vergleichsweise besser ausfällt.
Verbrauchte Batterien und Akkus enthalten metallische Wertstoffe, die dem Rohstoffkreislauf erhalten bleiben sollten. Deshalb und wegen des möglichen Anteils umweltschädlicher Schwermetalle gehören sie nicht in den Restmüll. Die Sammelquoten für Gerätebatterien lagen laut Umweltbundesamt auch 2013 bei nur 50 % der verkauften Mengen. So wird angenommen, dass ein erheblicher Teil an Altbatterien und Akkus noch in den Haushalten zurückgehalten oder zusammen mit dem Restmüll entsorgt wird. Zurückgehaltene Mengen sollten den Sammelsystemen bei nächster Gelegenheit zugeführt werden. Im infoBlatt wird auf verschiedene Batteriesysteme eingegangen.
Gerätebatterien, Fahrzeugbatterien, Industriebatterien (nach BattG auch Akkumulatoren), Starter-, Kfz- und Autobatterien (Begriff nach BattG: Fahrzeugbatterien).
Privathaushalte, öffentliche Einrichtungen, Handel, Gewerbe und Industrie.
Batterien sind Energiespeicher, bei denen über eine Spannung zwischen dem positiven und dem negativen Pol Strom erzeugt wird. Im Wesentlichen enthalten sie Metalle, Kunststoffe und Elektrolyte. Elektrolyte sind zumeist ätzend. Quecksilber (Hg) ist eines der umweltgefährlichen Schwer¬metalle, das in haushaltsüblichen Knopfzellen bis 2 Gewichtsprozent (Gew.-%) enthalten sein darf. Das sind bis zu 20 Milligramm Quecksilber je Gramm Knopfzelle.
Generell dürfen es nur 0,0005 Gew.-% Quecksilber sein. Auch Cadmium (Cd), Blei (Pb) und andere Schwermetalle wie Nickel (Ni) können in Batterien verwendet sein. Das den Cadmiumgehalt begrenzende Verkehrsverbot für Batterien mit mehr als 0,002 Gew.-% gilt nicht für Batterien in schnurlosen Elektrowerkzeugen oder in Not- und Alarmsystemen. Hier dürfen noch Nickel-Cadmium-Akkumulatoren (Akkus) eingesetzt werden. Batterien, die Quecksilber, Cadmium oder Blei über die im Batteriegesetz (BattG) festgelegten Grenzen hinaus enthalten, sind mit Hg, Cd und Pb gekennzeichnet. Der Verbraucher soll so auf den Schadstoffgehalt und die Gefahren bei unsachgemäßer Entsorgung aufmerksam werden (Zeichen "durchgestrichene Abfalltonne"). Spezielle Hinweise zum Umgang mit ausgelaufenen oderLithium (Li)-haltigen Batterien finden sich im UBA-Ratgeber "Batterien und Akkus ".
Gerätebatterien ermöglichen den netzunabhängigen Betrieb von Elektro- und Elektronikgeräten. Nach Art des Einsatzes gibt es verschiedene Batteriesysteme und eine Vielzahl von Bauformen (nach Zusammensetzung, Form, Größe, Ladung etc.). Neben Gerätebatterien werden Fahrzeug- und Industriebatterien unterschieden: Fahrzeugbatterien sind die in Fahrzeugen verwendeten Bleiakkus, die für Anlasser, Beleuchtung und Zündung gebraucht werden. Industriebatterien sind Batterien oder Akkus für industrielle, gewerbliche oder landwirtschaftliche Zwecke. Die in Elektro- oder Hybridfahrzeugen zum Vortrieb eingesetzten Batterien oder Akkus werden trotz der Verwendung in Fahrzeugen den Industriebatterien zugerechnet.
In Deutschland wurden 2013 rund 18.500 t Gerätebatterien gesammelt, was einer Sammelquote von 43,1 % entspricht. Diese und Angaben zu weiteren Batterien finden sich unter BMUB und UBA.
Laut UBA-Ratgeber "Batterien und Akkus"1 ist beider Energiebilanz verhältnismäßig schlecht, da für ihre Herstellung wesentlich mehr Energie eingesetzt wird, als sie während ihrer Lebensdauer abgeben. Bei Akkus ist die Bilanz durch das Wiederaufladen vergleichsweise besser. Die Herstellung einer Batterie braucht bis zu 500 Mal mehr Energie als diese später liefert. Strom aus Batte¬rien ist auch rund 300 Mal teurer als Strom aus dem Netz (UBA-Ratgeber 2012). Geräte sollten da¬her – falls wählbar – nicht mit Einwegbatterien, sondern bevorzugt mit Netzanschluss oder Akku betrieben werden.
Batterien sollten mit möglichst hoher Kapazität eingesetzt werden . Dadurch lassen sich Batterien einsparen oder deren Gebrauchsdauer verlängern. Die Nutzungsdauer von Einweg-Batterien kann auch dadurch verlängert werden, dass man sie mit ihrer Restenergie ein weiteres Mal in Geräten einsetzt, die noch mit wenig Energie funktionieren2, wie z. B. der Fernbedienung oder der Küchenuhr. Mit Batterietestern oder Messgeräten lässt sich der Ladezustand ermitteln.
Solar versorgte oder Photovoltaik-Geräte arbeiten ohne äußere Energiequellen (s. hierzu "Der Blaue Engel": Solar- oder Photovoltaik-Produkte).
Altbatterien müssen entsprechend den Vorgaben des BattG und der Verordnung zur Durchfüh-rung des Batteriegesetzes (BattGDV) behandelt und stofflich verwertet werden. Vor der Verwertung gemischt gesammelte Gerätebatterien müssen sortiert werden (visuell, manuell, elektromagnetisch oder mit Röntgenverfahren). Die BattGDV gibt mindestens zu erreichende Verwertungs- oder Recyclingeffizienzen vor (erreichte Effizienzen: BMUB).
Batterien gehören nicht in die Restmülltonne. Verbrauchte Batterien und Akkus sollten möglichst nichtzwischengelagert, sondern zeitnah einem Sammelsystem zugeführt werden.
Geräte-Altbatterien
Die Vertreiber (Handel, Verkaufsstellen) sind nach BattG verpflichtet, Geräte-Batterien an oder in unmittelbarer Nähe der Verkaufsstelle zurückzunehmen. Die Rücknahmepflicht ist nach § 9 BattG auf eine übliche Menge der Arten von Batterien beschränkt wie sie im Sortiment des Vertreibers geführt werden oder wurden. Die Annahme ist kostenlos. In der Regel können Gerätebatterien in Bayern auch im Rahmen der Problemabfallsammlungen der Landkreise, kreisfreien Städte oder Abfallzweckverbände (siehe unter www.abfallberatung.bayern.de) abgegeben werden. Bei Lithiumbatterien müssen die Batteriepole vor der Abgabe an der kommunalen Sammelstelle mit Klebestreifen isoliert werden (Kurzschlussgefahr, s. UBA-Ratgeber). Allgemein gilt, dass Batterien bei der Entsorgung entladen sein sollen. So gesammelte Geräte-Batterien werden den am Ende unter dieser Überschrift aufgezählten Rücknahmesystemen zugeführt.
Fahrzeug-Altbatterien
Fahrzeugbatterien sind nach BattG den Vertreibern zur Entsorgung zu übergeben. Die Annahme ist kostenlos. Auch hier gilt, dass die Rücknahmepflicht auf eine übliche Menge der Arten von Batterien beschränkt ist wie sie im Sortiment des Vertreibers geführt werden oder wurden. Problematisch kann die Pfandrückerstattung sein (siehe nachfolgender Absatz). Soweit sich Landkreise, kreisfreie Städte oder Abfallzweckverbände an der Sammlung beteiligen, können Fahrzeugbatterien auch an deren Sammelstellen abgegeben werden (s. hierzu www.abfallberatung.bayern.de).
Beim Kauf einer neuen Fahrzeugbatterie ohne Rückgabe einer alten muss der Vertreiber (Ver-kaufsstelle, Autoreparaturwerkstätte, Versand- oder Internethandel) ein Pfand von 7,50 € erheben, das bei der späteren Rückgabe einer Altbatterie durch den Vertreiber erstattet wird. Die Rückerstattung des Pfands kann in Einzelfällen an die Rückgabe einer beim Kauf erhaltenen Pfandmarke gebunden sein (Weiteres siehe Infozentrum UmweltWirtschaft: Rückgabe von Starterbatterien und Pfanderstattung).
Elektro- und Elektronik-Altgeräte einschließlich der eingebauten Batterien
Elektro- und Elektronik-Altgeräte können kostenfrei an kommunalen Sammelstellen abgegeben oder den zur Annahme bereiten Händlern oder Vertreibern oder herstellereigenen Rücknahmesystemen übergeben werden. Batterien, die in Elektro- und Elektronikgeräten enthalten sind, müs¬sen nicht vor Abgabe des Geräts entnommen werden.
Altfahrzeuge sind anerkannten Annahme- oder Rücknahmestellen oder Demontagebetrieben zuzuführen. Auch hier müssen eingebaute Batterien nicht vorher entnommen und separat entsorgt werden.
Rücknahmesysteme für Gerätebatterien
Die Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien (GRS Batterien) ist das nach § 6 BattG näher bestimmte Rücknahmesystem. GRS Batterien stellt zur Sammlung von Gerätebatterien grüne Behälter zur Verfügung.
REBAT ist das Gerätebatterie-Rücknahmesystem der CCR Deutschland AG, das als eines der im Folgenden noch genannten herstellereigenen Rücknahmesysteme vom Bayerischen Umweltministerium (StMUV) zugelassen wurde.
Öcorecell der IFA-Ingenieurgesellschaft mbH wurde vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) als Gerätebatterie-Rücknahmesystem genehmigt.
Die ERP Deutschland GmbH betreibt ein vom LANUV genehmigtes Rücknahmesystem.
Gerätebatterien von Abfallerzeugern aus Gewerbe und Industrie
Geräte-Altbatterien werden nach BattG ausschließlich über Sammelstellen erfasst, die den zuvor erwähnten Rücknahmesystemen angeschlossen sind. Größere Gewerbe- und Industriebetriebe oder öffentlichen Einrichtungen können sich als betriebseigene Sammelstelle bei einem Rücknahmesystem anmelden. Betriebe, in denen kleinere Stückzahlen Altbatterien anfallen, entsorgen am besten über einen Vertreiber. An den kommunalen Sammelstellen dürfen im Einzelfall auch Handwerks- oder Dienstleistungsbetriebe ihre Batterien abgeben (siehe www.abfallberatung.bayern.de).
Fahrzeug-Altbatterien, die bei Endverbrauchern aus Gewerbe, sonstigen wirtschaftlichen Unter¬nehmen oder öffentlichen Einrichtungen anfallen, sind den Vertreibern und kommunalen Sammelstellen (Abgabe von Batterien aus Gewerbe und Industrie nur in Einzelfällen möglich), aber auch unmittelbar den Herstellern oder gewerblichen Altbatterieentsorgern zu überlassen.
Industrie-Altbatterien aus Gewerbe, wirtschaftlichen Unternehmen oder öffentlichen Einrichtungen sind den Vertreibern oder gewerblichen Altbatterieentsorgern zu übergeben. Nach § 11 Abs. 4 BattG ist es zulässig, abweichende Vereinbarungen zu treffen und über den Hersteller zu entsorgen.
Entsorgung von Elektro(nik)-Altgeräten und Altfahrzeugen (mit Batterien)
Informationen hierzu enthält das infoBlatt Elektro- und Elektronik-Altgeräte.
Hinweispflichten für Vertreiber
Vertreiber von Batterien (Handel, Versand- und Internethandel, siehe § 2 Abs. 14 BattG) haben ihre Kunden durch Schrifttafeln, über Informationen im Internet oder mit der Warensendung über die kostenlose Rücknahme, die gesetzliche Verpflichtung hierzu und über die Kennzeichnung der angebotenen oder erhaltenen Batterien zu informieren (weitere Hinweispflichten siehe § 18 BattG).
Die Pflichten des Endverbrauchers zur Entsorgung von Batterien sind in § 11 BattG, der Anwendungsbereich und die Ausnahmen in § 1, die Sammelquoten in § 16 BattG und die Kennzeichnung in § 17 BattG geregelt, um nur einige der Bestimmungen herauszugreifen. Wer Gerätebatterien in Verkehr bringt (Hersteller), muss mit der Anzeige der Marktteilnahme beim UBA auch die Beteiligung an einem Rücknahmesystem nachweisen. Letztere müssen vom jeweiligen Bundesland, in dem sie ihren Sitz haben, zugelassen werden (weitere Verkehrsverbote s. § 3 BattG). Privathaushalte sind verpflichtet, Batterien entsprechend den kommunalen Regelungen zu entsor-gen. Die bei der Abfallentsorgung üblichen Nachweis- und Registerpflichten gelten nicht für Haushalte.
Einstufung von Batterien: Nachweispflichten nach Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) und Nachweisverordnung (NachwV), Vollzugshilfe zum abfallrechtlichen Nachweisverfahren, Mitteilung 27 Bund/ Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)
Pb-, Ni-Cd- und Hg-haltige Batterien einschließlich Gemischen, die diese enthalten, sind gefährlicher Abfall nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV). Darüber hinaus wird für Deutschland erwogen, Nickel-Metallhydrid-Batterien und -Akkumulatoren sowie Lithium enthaltende Batterien und Akkumulatoren künftig ebenfalls als gefährlichen Abfall einzustufen (Novelle der AVV). Als Gefahrgut sind sie bereits klassifiziert. Der Beschluss der EU-Kommission vom 18.12.2014 zur Änderung des Europäischen Abfallverzeichnisses hatte keine Änderung bei den Batterien vorgesehen.
Kleinmengenerzeuger (Erzeuger und Besitzer), bei denen die Summe der an allen Standorten innerhalb Deutschlands pro Jahr anfallenden gefährlichen Abfälle unter 2 t liegt, sind nicht nachweispflichtig (§ 2 Abs. 2 NachwV). Sie müssen aber Register führen (Übernahmescheine und Praxis¬belege nach § 24 Abs. 3 und Abs. 6 Satz 2, Eintrag im Register nach § 24 Abs. 6 Nr. 2 NachwV, s. LAGA M 27).
Bis zur Rückgabe von Batterien an den Vertreiber oder Hersteller (ersatzweise auch einen in deren Auftrag handelnden Dritten oder ein Rücknahmesystem, an dem sich der Hersteller beteiligt hat; §§ 6, 7 und 19 BattG) bestehen keine Nachweispflichten (§ 1 Abs. 3 BattG). Endpunkt der "verordneten" Rücknahme ist spätestens die Abgabe bei einer "Anlage zur weiteren Entsorgung" (§ 50 Abs. 3 KrWG).
Bei Fahrzeug- oder Industrie-Altbatterien, die nicht wie zuvor beschrieben zurückgegeben, sondern über gewerbliche Batterieentsorger einer Verwertung zugeführt werden, sind die gesetzlichen Nachweispflichten zu erfüllen. Es müssen Sammel- oder Entsorgungsnachweise sowie Begleit- und Übernahmescheine geführt werden.
Registerpflicht nach NachwV
Neben den Nachweispflichten müssen Erzeuger, Beförderer und Entsorger von als gefährlicher Abfall eingestuften Altbatterien Register führen (§ 50 Abs. 1 und Abs. 3 KrWG in Verbindung mit § 24 NachwV; für Entsorger gilt zudem § 49 Abs. 1 KrWG in Verbindung mit § 24 Abs. 4 und ggf. Abs. 5 NachwV, s. im Einzelnen LAGA M 27). Batterien können Gefahrgut sein (ADR-Anlagenband Gefahrgut, BAM-Datenbank).
16 06 01* - Bleibatterien
16 06 02* - Ni-Cd-Batterien
16 06 03* - Quecksilber enthaltende Batterien
16 06 04 - Alkalibatterien (außer 16 06 03)
16 06 05 - andere Batterien und Akkumulatoren
20 01 33* - Batterien und Akkumulatoren, die unter 16 06 01*, 16 06 02* oder 16 06 03* fallen, sowie gemischte Batterien und Akkumulatoren, die solche Batterien enthalten
20 01 34 - Batterien und Akkumulatoren mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 33* fallen
Abfälle mit * sind nach § 3 Abs. 1 AVV gefährliche Abfälle.
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz – BattG) vom 25. Juni 2009 (BGBl. I S. 1582), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212) geändert worden ist Verordnung zur Durchführung des Batteriegesetzes (BattGDV) vom 12. November 2009 (BGBl. I S. 3783)
Verordnung (EU) Nr. 1103/2010 vom 29. November 2010 zur Festlegung von Vorschriften für die Angabe der Kapazität auf sekundären (wiederaufladbaren) Gerätebatterien und -akkumulatoren sowie auf Fahrzeugbatterien und -akkumulatoren (ABl. EU L 313 S. 3)
Verordnung (EU) Nr. 493/2012 vom 11. Juni 2012 mit Durchführungsbestimmungen zur Berechnung der Recyclingeffizienzen von Recyclingverfahren für Altbatterien und Altakkumulatoren (ABl. EU L 151 S. 9)
Richtlinie 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren vom 6. September 2006 (ABl. L 266 S. 1) in der jeweils geltenden (konsolidierten) Fassung
UBA Umweltbundesamt (2014): Batterien. − Online-Informationen, Dessau-Roßlau.
BMUB Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (2014): Entwurf eines Änderungsgesetzes zum Batteriegesetz. − Online-Information, Berlin.
BMUB (2012): Altbatterien. − Online-Information, Berlin.
infoBlatt "Batterien und Akkumulatoren"
Die vorliegende Internetseite stellt einen Auszug aus dem infoBlatt "Batterien und Akkumulatoren" dar, das Sie hier als kostenloses PDF-Dokument heruntergeladen können. Die PDF-Fassung enthält auch sämtliche Quellenangaben.
infoBlatt "Batterien und Akkumulatoren" - PDF

References: § 9
 § 6
 § 11
 § 2
 § 18
 § 11
 § 1
 § 16
 § 17
 § 3
 § 24
 § 24
 § 24
 § 49
 § 24
 § 3