Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=KVR%204/09
Timestamp: 2020-04-04 21:28:22+00:00

Document:
BGH, 08.06.2010 - KVR 4/09 - dejure.org
https://dejure.org/2010,828
BGH, 08.06.2010 - KVR 4/09 (https://dejure.org/2010,828)
BGH, Entscheidung vom 08.06.2010 - KVR 4/09 (https://dejure.org/2010,828)
BGH, Entscheidung vom 08. Juni 2010 - KVR 4/09 (https://dejure.org/2010,828)
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§ 19 Abs 2 GWB, § 19 Abs 3 GWB, § 36 Abs 1 GWB
Verbesserung der strukturellen Bedingungen eines dauerhaft einheitlichen Verhaltens als Annahme der Verstärkung der marktbeherrschenden Stellung eines Oligopols; Erweiterung der mangelnd zureichend kontrollierten Spielräume eines Oligopolmitglieds und einer dahergehenden ...
Zu den Voraussetzungen einer Verstärkung der marktbeherrschenden Stellung eines Oligopols
Verstärkung der marktbeherrschenden Stellung eines Oligopols - Springer/Pro Sieben
Kartellrecht - Untersagung der Fusion Springer/Pro7 war rechtmäßig
Zur marktbeherrschenden Stellung eines Oligopols - Springer / Pro Sieben II
heise.de (Pressemeldung, 08.06.2010)
Verbot einer Springer/ProSiebenSat.1-Fusion bestätigt
BGH bestätigt Verbot durch das Bundeskartellamt
Fusion von Springer/ProSieben-SAT1 - BGH bestätigt Verbot durch das Bundeskartellamt
Untersagung der Fusion Springer/ ProSieben-SAT1 durch Bundeskartellamt war rechtmäßig
Untersagung der Fusion Springer/ProSieben-SAT1 durch Bundeskartellamt bestätigt
Keine Hochzeit von Springer und der Pro7/Sat1 Group
Wohin mit ProSieben?
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH v. 08.06.2010 - KVR 4/09 (Untersagung der Fusion Springer/ProSiebenSat1 rechtmäßig - Springer/Pro Sieben II)" von Dr. Rupprecht Podszun, original erschienen in: MMR 2011, 60 - 65.
OLG Düsseldorf, 19.01.2009 - Kart 7/06
OLG Düsseldorf, 16.03.2009 - Kart 7/06
WM 2010, 2186
MMR 2011, 60
K&R 2010, 821
afp 2010, 362
Insbesondere ist von Bedeutung, ob aufgrund der Marktstruktur mit einem dauerhaft einheitlichen Verhalten der Mitglieder des Oligopols zu rechnen ist, weil ein solches Verhalten aufgrund der Merkmale des relevanten Marktes und deren Änderung durch den Zusammenschluss wirtschaftlich vernünftig ist, um den gemeinsamen Gewinn durch Beeinflussung von Wettbewerbsfaktoren zu maximieren (vgl. EuGH…, Urteil vom 10. Juli 2008 - C-413/06, Slg. 2008, I-4951 = WuW/E EU-R 1498 Rn. 121 f. - Bertelsmann/Impala;… BGHZ 178, 285 Rn. 39 - E.ON/Stadtwerke Eschwege; BGH…, Beschluss vom 20. April 2010 - KVR 1/09, WuW/E DE-R 2905 Rn. 55 - Phonak/GN Store; Beschluss vom 8. Juni 2010 - KVR 4/09, WuW/E DE-R 3067 Rn. 20 - Springer/ProSieben II).
Die für die Beurteilung dieser Frage erforderliche tatrichterliche Prognoseentscheidung kann vom Rechtsbeschwerdegericht nur darauf überprüft werden, ob Verfahrensregeln verletzt worden sind und ob das Beschwerdegericht unzutreffende rechtliche Erwägungen angestellt, insbesondere gegen die Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstoßen hat (vgl. zu § 19 Abs. 3 Satz 2 GWB BGH…, Beschluss vom 11. November 2008 - KVR 60/07, BGHZ 178, 285 Rn. 26 - E.ON/Stadtwerke Eschwege;… Beschluss vom 20. April 2010 - KVR 1/09, WuW/E DER 2905 Rn. 56 - Phonak/GN Store; Beschluss vom 8. Juni 2010 - KVR 4/09, WuW/E DE-R 3067 Rn. 23 - Springer/Pro Sieben II).
Maßgeblich bleibt vielmehr eine wertende Gesamtbetrachtung, bei der die einzelnen Strukturelemente im Hinblick auf ihre Bedeutung für den konkreten Markt zu gewichten und darauf zu untersuchen sind, ob und in welchem Umfang sie tatsächlich geeignet sind, ein (zumindest stillschweigendes) einheitliches Vorgehen der beteiligten Unternehmen zu erleichtern (…vgl. EuGH, WuW/E EU-R 1498 Rn. 125 f. - Bertelsmann/Impala) " (BGH WM 2010, 2186 ff., nach juris Rn. 21).

References: § 19
 § 19
 § 36

BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 19