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Timestamp: 2020-04-10 04:41:09+00:00

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Welcher Zeitpunkt gilt für den erhöhten Leistungssatz von 67 % bei der ALG I-Berechnung? Sozialrecht und staatliche Leistungen Forum 123recht.de
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Welcher Zeitpunkt gilt für den erhöhten Leistungssatz von 67 % bei der ALG I-Berechnung?
16.1.2020 Thema abonnieren Zum Thema: ALG Sohn Höhe
Frage vom 16.1.2020 | 11:35
DirkinHessen
Ich habe mich Anfang Dezember 2019 ab 1.1.2020 arbeitslos gemeldet und ab 1.1.2020 ALG I beantragt. Bis Ende Dezember 2019 hat meine von mir geschiedene Frau für unseren gemeinsamen volljährigen Sohn Kindergeld bezogen. Jetzt hat die Familiengeldkasse überraschend das Kindergeld ab Januar 2020 gestrichen.
Gilt für die Höhe des ALG I-Leistungssatzes das Datum des ALG I-Antrages (bei mir Anfang Dezember 2019) oder der beantragte Leistungsbeginn (ab Januar 2020)? Ist das irgendwo dokumentiert?
Verändert sich der ALG I-Leistungssatz während der ALG I-Bezugsdauer, wenn wieder Kinder zu berücksichtigen sind (d. h. falls für meinen volljährigen Sohn zum Beispiel ab März 2020 wieder ein Kindergeldanspruch bestehen würde)?
Vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen und sonstiger Tipps.
ALG Sohn Höhe
Antwort vom 16.1.2020 | 16:39
Gelehrter (11161 Beiträge, 1783x hilfreich)
Für die Berechnung gilt der Leistungsbeginn. Wenn bei dir ab 1.1. ALG-Anspruch besteht, wird ab 1.1. dein Leistungsentgelt berechnet.
Der Kindergeldanspruch bzw. -Entfall für deine geschiedene Frau (Kindergeldberechtigte) dürfte keine Rolle spielen.
https://www.arbeitsagentur.de/finanzielle-hilfen/anspruch-hoehe-dauer-arbeitslosengeld
Antwort vom 16.1.2020 | 18:59
Ich habe verstanden: Der Leistungsanspruch wird nur einmalig zu Beginn des Leistungszeitraumes, d. h. hier per 1.1.2020 festgestellt und ändert sich nicht bei Veränderung der Situation. Kinder, die erst später während des Leistungsbezuges nach § 32 EstG berücksichtigungsfähig wären oder die nach § 32 EStG später während des Leistungsbezuges nicht mehr zu berücksichtigen sind, verändern die Höhe des ursprünglich festgesetzten ALG I Anspruches nicht. Damit bestünde nach meinem Verständnis auch keine Pflicht für mich, die Agentur für Arbeit zu informieren, falls während meines ALG I Leistungsbezuges die Berücksichtigungsfähigkeit für meinen Sohn gem. § 32 EStG entfiele.
Der Kindergeldanspruch bei Festsetzung der ALG I Höhe ist in meinem Falle, so wie ich § 32 EStG verstehe, relevant, weil mein Sohn bereits volljährig ist.
Antwort vom 16.1.2020 | 19:34
Unbeschreiblich (27462 Beiträge, 15003x hilfreich)
Kinder, die erst später während des Leistungsbezuges nach § 32 EstG berücksichtigungsfähig wären oder die nach § 32 EStG später während des Leistungsbezuges nicht mehr zu berücksichtigen sind, verändern die Höhe des ursprünglich festgesetzten ALG I Anspruches nicht. Damit bestünde nach meinem Verständnis auch keine Pflicht für mich, die Agentur für Arbeit zu informieren, falls während meines ALG I Leistungsbezuges die Berücksichtigungsfähigkeit für meinen Sohn gem. § 32 EStG entfiele. Das sehe ich nicht so - im Gesetz steht recht eindeutig, wem die 67 % zustehen: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__149.html Daraus ergibt sich, das dem, der kein Kind "im Sinne des § 32 Absatz 1, 3 bis 5 des Einkommensteuergesetzes" hat, auch keine 67 % zustehen.
Der Kindergeldanspruch bzw. -Entfall für deine geschiedene Frau (Kindergeldberechtigte) dürfte keine Rolle spielen. Na sicher spielt der eine Rolle...
Antwort vom 17.1.2020 | 16:38
Na sicher spielt der eine Rolle...
Für den ALG1-Anspruch des TE?
Bisher ist die geschiedene Frau als Mutter des Kindes die KiG-Berechtigte. Das Kind lebt bei der Mutter. Für den Vater als TE ändert sich die Situation nicht.
Das dürfte für die Höhe des ALG1 für den TE als bisher auch Nicht-KiG-berechtigten keine Rolle spielen.
Er wird doch nicht kindergeldberechtigt.
oder steh ich aufm Schlauch?
Antwort vom 17.1.2020 | 17:06
Für den ALG1-Anspruch des TE? Na sicher - er hat doch ein Kind, für welches KG gezahlt wird, wenn auch nicht an ihn.
oder steh ich aufm Schlauch? Den verlinkten § mal gelesen? Ich finde den recht deutlich.
Antwort vom 17.1.2020 | 17:34
Danke, ich stand tatsächlich drauf.
Er hat ein Kind...
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