Source: https://printit24.at/?pg=terms_and_conditions
Timestamp: 2020-08-11 03:19:32+00:00

Document:
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) UND KUNDENINFORMATION von Printit24.at (Beschriftung & Druck)
Die printit24.at (Beschriftung & Druck) (im Folgenden auch „Wir“, „Unser(e)“) schließt Verträge ausschließlich unter Einbeziehung der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn sie wurden von Printit24.at vor Vertragsschluss schriftlich anerkannt. Sie gelten dann nur für den jeweiligen Vertrag, für den sie vereinbart wurden. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
1.„Kunden“ Personen(Unternehmer sowie Verbraucher),, welche den Service von printit24.at (Beschriftung & Druck) auf printit24.at nutzen;
3.„printit24.at“, die Gesamtheit der Internetseiten, über welche die printit24.at (Beschriftung & Druck) ihre Leistungen anbietet, insbesondere die unter printit24.at erreichbaren Internetseiten;
4.„Registrierung“ die erstmalige Anmeldung und Zulassung zur dauerhaften Nutzung von printit24.at;
5.„Gast Login“ die Anmeldung und Zulassung zu einer zeitlich auf die Laufzeit einer Bestellung begrenzten Nutzung von printit24.at
6.„Passwort“ eine Kombination aus Zahlen und/oder Buchstaben, welche nach erfolgter Registrierung in Kombination mit der E-Mail-Adresse die Anmeldung des Kunden für die Leistungen über printit24.at ermöglicht;
11.„übliche Geschäftszeiten“, Montag bis Freitag 08.oo – 12.oo & 14.oo – 18.oo, Samstag 09.oo – 13.oo Uhr;
12.„Unternehmer“ ist gemäß § 1 KSchG jemand, für den das Geschäft zum Betrieb seines Unternehmens gehört. Ein Unternehmen ist jede auf Dauer angelegte Organisatorin selbstständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mag sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein; Juristische Personen des öffentlichen Rechts gelten immer als Unternehmer;
15.„Nach Kundenspezifikation angefertigte Druckerzeugnisse“ sind Druckerzeugnisse, bei denen der Kunde selbst mit Hilfe der ihm auf printit24.at gebotenen Gestaltungsmöglichkeiten die Gestaltung bestimmt, z.B. Visitenkarten, Flyer, Postkarten und Poster, einschließlich Textil- und Fotoprodukte.
Der Empfang der Leistungen von der printit24.at (Beschriftung & Druck) setzt eine dauerhafte Registrierung oder einen Gast Login auf printit24.at voraus.
Mit dem Gast Login kann der Kunde Leistungen von printit24.at (Beschriftung & Druck) empfangen, ohne sich dauerhaft zu registrieren. Für den Gast Login gibt der Kunde eine E-Mail-Adresse ein, die für die gesamte Laufzeit seiner Bestellung gültig ist. Bei nachfolgenden Anmeldungen per Gast Login müssen die Daten des Kunden erneut eingegeben werden.
Die printit24.at (Beschriftung & Druck) ist auch bei Vorliegen aller Voraussetzungen berechtigt, eine Registrierung oder einen Gast Login ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Der Kunde hat spätestens bei der Erteilung des Auftrages eine Adresse für elektronische Post (E-Mail-Adresse) anzugeben, deren technische Funktionsfähigkeit er vom Zeitpunkt der Auftragserteilung bis zum endgültigen Abschluss des Auftrages gewährleistet. Diese E-Mail-Adresse gilt bis auf Widerruf oder Änderungsmitteilung durch den Kunden stillschweigend auch für künftige Aufträge. Jede Änderung der E-Mail-Adresse hat der Kunde printit24.at (Beschriftung & Druck) unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde darf an seinem E-Mail-Programm bzw. seinem E-Mail-Postfach keine Einstellungen vornehmen, die den Empfang von E-Mails vereitelt oder die dazu führen, dass die E-Mails nicht von ihm zur Kenntnis genommen werden. Insbesondere hat der Kunde durch die Einstellung seines Spamfilters (lokal und/ oder bei seinem Provider) zu gewährleisten, dass ihn E-Mails von printit24.at (Beschriftung & Druck) erreichen.
printit24.at (Beschriftung & Druck) ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Mitteilungen jeglicher Art – auch solche, die für das Vertragsverhältnis und die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages von wesentlicher Bedeutung sind – auf anderem Wege als dem der elektronischen Post zu versenden. Der Kunde kann insbesondere weder verlangen, dass Mitteilungen an ihn per Telefon, Brief, Telekopie (Fax), oder Mobilfunkdienste wie z.B. Short Message Service (SMS) erfolgen, noch sich beim Fehlen von Mitteilungen auf solchen Kommunikationswegen erfolgreich auf Nichtwissen berufen, wenn printit24.at (Beschriftung & Druck) die Mitteilung an die E-Mail-Adresse gemäß Absatz 1 versandt hat.
Ist der Kunde Unternehmer so gelten Mitteilungen von printit24.at (Beschriftung & Druck), die per E-Mail an die E-Mail-Adresse gemäß Absatz 1 erfolgen, nach ihrer Absendung als beim Kunden zugegangen. Für Übertragungsfehler steht printit24.at (Beschriftung & Druck) nur ein, wenn deren Ursache in der eigenen Sphäre begründet ist. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass eine an ihn abgesendete Mitteilung aus Gründen, die außerhalb seiner Sphäre liegen, bei ihm nicht eingegangen ist.
printit24.at (Beschriftung & Druck) ist regelmäßig nicht verpflichtet, den Kunden auf fehlende, falsche oder nicht funktionsfähige E-Mail-Adressen im Sinne des Absatzes 1 hinzuweisen. Dem Kunden bleibt aber der Nachweis gestattet, dass eine solche Mitteilung technisch möglich und zumutbar gewesen wäre.
Mit dem Absenden der Bestellung macht der Kunde der printit24.at (Beschriftung & Druck) ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Der Kunde ist an das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktag gebunden.
Ist die Bestellung erfolgreich versendet worden, so erhält der Kunde eine E-Mail, in welcher der Eingang der Bestellung bei printit24.at (Beschriftung & Druck) bestätigt wird und dem Kunden alle notwendigen Informationen zur Bestellung sowie zum Produkt mitgeteilt werden. Die Bestätigungsmail stellt noch keine Annahme des Auftrags des Kunden dar. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt zustande, wenn die printit24.at (Beschriftung & Druck) das Angebot ausdrücklich durch eine Auftragsbestätigung annimmt.
Wird vom Kunden eine abweichende Lieferanschrift angegeben, so kommt der Vertrag gleichwohl mit dem Kunden zustande. Soweit der Kunde lediglich als Stellvertreter eines Dritten handelt, kommt der Vertrag nur dann mit dem Dritten zustande, wenn die Vollmacht offen- und vorgelegt wurde und die printit24.at (Beschriftung & Druck) den Vertragsschluss mit dem Dritten ausdrücklich bestätigt hat.
Die printit24.at (Beschriftung & Druck) behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen und bereits geschlossene Verträge außerordentlich und fristlos zu kündigen, sofern sich aus den übermittelten Druckdaten pornografische, faschistische oder die Gesetze der Republik Österreich verletzende Inhalte ergeben.
Der Kunde kann die Bestellung jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Die vor Abschluss der Bestellung erscheinende Übersichtsseite ermöglicht es dem Kunden, seine Angaben nochmals auf Eingabefehler hin zu prüfen und im Fall des Vorliegens eines Eingabefehlers diesen nach Bestätigung des „Bestellung ändern“ Buttons zu korrigieren. Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich Deutsch als Sprache zur Verfügung. Der Auftrag wird von der printit24.at (Beschriftung & Druck) gespeichert, dem Kunden mit der Bestätigungsmail zugesendet und kann dem Kunden, im Falle des Verlusts der Unterlagen auf schriftliche Anforderung des Kunden, in Abschrift gegen Erstattung der entstehenden Aufwendungen, übersendet werden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die eindeutige Erklärung ist an keine bestimmte Form gebunden (und kann z.B. per Post, Telefax, E-Mail oder dem Muster-Widerrufsformular, welches sich im Anschluss an die AGB findet, erfolgen).
printit24.at (Beschriftung & Druck)
Lilienpark 1 Top E04,
Telefaxnummer: 03135 / 20600 - 15
E-Mail: support@printit24.at
7. LEISTUNGEN VON printit24.at (Beschriftung & Druck)
Der Inhalt der von printit24.at (Beschriftung & Druck) geschuldeten Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung und gegebenenfalls vereinbarten Vertragsänderungen und –Ergänzungen. Die Herstellung der für den Offsetdruck beauftragten Drucksachen erfolgt vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall nach der in DIN ISO 12647 festgelegten Standardisierung für den Offsetdruck mit Prozessfarben.
Es können geringfügige Farbabweichungen auftreten. Dies gilt auch für Farbabweichungen zu einem früheren Auftrag, der bei der printit24.at (Beschriftung & Druck) gedruckt wurde.
Eine Änderung der Bestellung kann nur durch den Abschluss eines Änderungs- bzw. Ergänzungsvertrages erfolgen. Jeder Änderungswunsch des Kunden ist ein Angebot an die printit24.at (Beschriftung & Druck) zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages für den ersten Auftrag, verbunden mit dem Angebot zum Abschluss eines neuen Vertrages. Die printit24.at (Beschriftung & Druck) ist nicht verpflichtet das Angebot des Kunden anzunehmen.
Nicht zu den Leistungspflichten der printit24.at (Beschriftung & Druck) gehört die Übermittlung der zur Erfüllung des Auftrages erforderlichen Druckdaten. Hierbei handelt es sich, soweit im Einzelfall nicht anders vereinbart, um eine Mitwirkungspflicht des Kunden.
Die printit24.at (Beschriftung & Druck) führt alle Druckaufträge ausschließlich auf Grundlage der vom Kunden übermittelten Druckdaten aus. Diese Daten sind ausschließlich in den Formaten und mit den Spezifikationen zu übermitteln, die in den Kundeninformationen, insbesondere unter der Schaltfläche „Druckdaten“, genannt sind. Bei abweichenden Datenformaten oder anderen Spezifikationen ist ein fehlerfreier Druck nicht gewährleistet. Der Kunde trägt Sorge dafür, dass er Kopien der Druckdaten vorrätig hält, da die Druckdaten nach Fertigstellung der Druckerzeugnisse von der printit24.at (Beschriftung & Druck) gelöscht werden.
In inhaltlicher Hinsicht verpflichtet sich der Kunde, es zu unterlassen, an die printit24.at (Beschriftung & Druck) pornografische, rechts- oder linksextremistische, rassistische, diskriminierende, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende oder sonst die Gesetze der Republik Österreich verletzende Inhalte zu übersenden. Verstößt der Kunde gegen diese Verpflichtung, so ist die printit24.at (Beschriftung & Druck) zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Weitere Rechte und Ansprüche bleiben unberührt.
Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm übermittelten Druckdaten vor Übermittlung an die printit24.at (Beschriftung & Druck) sorgfältig darauf hin zu prüfen, ob diese für den auszuführenden Druckauftrag geeignet sind und den vorstehenden Anforderungen entsprechen.
Die printit24.at (Beschriftung & Druck) ist nur in dem Umfang zur Prüfung der Druckdaten verpflichtet, welcher sich aus den Angaben von der printit24.at (Beschriftung & Druck) im Rahmen des Bestellvorgangs ergibt (sog. „Datencheck“). Hat die printit24.at (Beschriftung & Druck) die Fehlerhaftigkeit der Druckdaten festgestellt, wird die printit24.at (Beschriftung & Druck) dies dem Kunden mitteilen. Der Kunde ist dann verpflichtet, die Daten von der printit24.at (Beschriftung & Druck) im Hinblick auf die Druckfähigkeit bearbeiten zu lassen, fehlerfreie Druckdaten zu liefern oder die fehlerhaften Daten drucken zu lassen.
Eine weitere Überprüfung der Druckdaten durch die printit24.at (Beschriftung & Druck) erfolgt nicht. Die Gefahr etwaiger Fehler der Druckerzeugnisse infolge fehlerhafter Druckdaten trägt insoweit allein der Kunde.
Zu einer Prüfung der Inhalte hinsichtlich eines Verstoßes gegen das Verbot aus Punkt 9 Absatz 2 ist die printit24.at (Beschriftung & Druck) berechtigt, aber nicht verpflichtet.
Eine Konvertierung von Druckdaten aus einem anderen als den vereinbarten Formaten wird von der printit24.at (Beschriftung & Druck) nicht geschuldet. Vereinbaren die Parteien im Einzelfall gleichwohl eine solche Konvertierung, so erfolgt die Konvertierung auf eigene Gefahr des Kunden. Konvertierungen haftet das allgemeine Risiko an, dass Daten infolge des Konvertierungsvorgangs verloren gehen oder anders als im Ausgangsformat dargestellt werden.
Der Kunde kann gegen besondere Vergütung die Erstellung von Paperproofs und Screenproofs (Proofs) verlangen. Das Druckbild eines Paperproofs, der im Digitaldruck gefertigt wird, enthält bedingt durch die unterschiedliche Drucktechnik im Druckbild geringfügige Abweichungen gegenüber dem im Offsetdruck zu fertigenden Druckerzeugnis. Dies gilt bedingt durch die Bildschirmanzeige erst recht für Screenproofs. Dennoch ist die printit24.at (Beschriftung & Druck) bemüht, die Proofs möglichst nah am Original herzustellen.
Falls der Kunde den Proof ablehnt, muss er der printit24.at (Beschriftung & Druck) überarbeitete Druckdaten senden (Mitwirkungshandlung des Kunden). In diesem Fall beginnt die ursprünglich vom Kunden gewählte Leistungszeit mit Eingang der überarbeiteten Daten neu.
Die Preise der von der printit24.at (Beschriftung & Druck) geschuldeten Leistungen ergeben sich aus den Angaben auf den Internetseiten von der printit24.at (Beschriftung & Druck), der Auftragsbestätigung und gegebenenfalls vereinbarten Vertragsänderungen und -ergänzungen, hilfsweise aus der im Zeitpunkt der Vereinbarung der jeweiligen Leistungserbringung geltenden aktuellen Preisliste.
Die printit24.at (Beschriftung & Druck) versendet Rechnungen ausschließlich per E-Mail mit qualifizierter elektronischer Signatur. Eine Rechnung in Papierform ist nicht geschuldet. Mit seinem Angebot erklärt der Kunde sein Einverständnis mit dieser Form der Übermittlung der Rechnung. Die Rechnung ist keine Fälligkeitsvoraussetzung.
Ist Zahlung im Voraus vereinbart, so hat die Zahlung spätestens sieben Tage nach Zugang der Auftragsbestätigung zu erfolgen. Soweit im Zuge der Leistungserbringung durch die printit24.at (Beschriftung & Druck) Zusatzleistungen erbracht werden und diese nicht ebenfalls im Voraus zu vergüten sind, erfolgt die Zahlung durch Überweisung auf Rechnung.
printit24.at (Beschriftung & Druck) ist berechtigt, trotz anders Lautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Kunden über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die printit24.at (Beschriftung & Druck) berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
Eine Zahlung ist erst dann erfolgt, wenn printit24.at (Beschriftung & Druck) über den Betrag verfügen kann.
Im Falle der Ablehnung der Lastschrift oder von Rücklastschriften, hat der Kunde die der printit24.at (Beschriftung & Druck) von der ausführenden Bank in Rechnung gestellten Kosten zu erstatten, es sei denn, der Kunde hat dies nicht zu vertreten.
printit24.at (Beschriftung & Druck) weist den Kunden darauf hin, dass sämtliche Abgaben zu Terminen oder Fristen zur Erbringung der Leistung von der printit24.at (Beschriftung & Druck) Circa-Angaben sind. Sie bezeichnen keine verbindlichen oder garantierten Liefertermine, es sei denn eine abweichende Regelung wurde mit dem Kunden schriftlich vereinbart. Falls printit24.at (Beschriftung & Druck) bei der Bearbeitung einer Bestellung feststellt, dass die Bestellung nicht zu der angegebenen Zeit geliefert werden kann, wird der Kunde hierüber gesondert per Email informiert. Leistungszeiten werden ausschließlich in Arbeitstagen gerechnet.
a. Wurde eine Versendung des Produkts vereinbart, beziehen sich Lieferfristen und Liefertermine auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten oder wenn die Versendung ohne das Verschulden der printit24.at (Beschriftung & Druck) unmöglich ist, die Versandbereitschaft der Ware gemeldet ist.
b. Hat printit24.at (Beschriftung & Druck) Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die printit24.at (Beschriftung & Druck) die Leistung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Betriebsstörung jeglicher Art, Schwierigkeit in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerung, Streik, rechtmäßige Aussperrung, behördliche Anordnungen oder ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten –, und die die printit24.at (Beschriftung & Druck) nicht zu vertreten hat, haftet die printit24.at (Beschriftung & Druck) nicht; sofern die Behinderung und das Hindernis von vorübergehender Dauer ist, ist die printit24.at (Beschriftung & Druck) berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben; bei Hindernissen nicht nur von vorübergehender Dauer ist printit24.at (Beschriftung & Druck) berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; printit24.at (Beschriftung & Druck) hat dem Kunden die Hindernisse unverzüglich anzuzeigen.
Die Einhaltung der Leistungszeit durch die printit24.at (Beschriftung & Druck) setzt die rechtzeitige, vollständige und ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Mitwirkungshandlungen des Kunden einschließlich der Übermittlung der druckfähigen Druckdaten und Druckfreigabe durch den Kunden sowie den Zahlungseingang bzw. bei der Kreditkartenzahlung die Genehmigung der Zahlung durch die Kreditkartengesellschaft voraus, es sei denn, es ist ausnahmsweise Zahlung auf Rechnung vereinbart. Gehen die druckfähigen Daten bzw. die Druckfreigabe erst nach 10 Uhr eines Arbeitstages ein, beginnt die Leistungszeit erst am folgenden Arbeitstag zu laufen.
Kommt die printit24.at (Beschriftung & Druck) in Verzug und ist der Kunde Unternehmer oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, kann er, sofern er glaubhaft macht, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist wegen des Verzögerungsschadens eine Entschädigung in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens verlangen.
Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 1 KSchG, so geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an die zur Versendung bestimmte Person, spätestens jedoch mit Verlassen des Werkes auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig davon, wer die Versendungskosten trägt und auch dann wenn die Beförderung durch eigene Mitarbeiter der printit24.at (Beschriftung & Druck) geschieht. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die die printit24.at (Beschriftung & Druck) nicht zu vertreten hat, so gilt die Anzeige der Versandbereitschaft als Übergabe, mit der die Preisgefahr auf den Kunden übergeht. Verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr von dem Tag auf den Kunden über, an dem der Liefergegenstand versandbereit ist und die printit24.at (Beschriftung & Druck) dies dem Kunden angezeigt hat. Auf Wunsch des Kunden wird auf seine Kosten die Sendung durch die printit24.at (Beschriftung & Druck) gegen versicherbare Schäden versichert.
Kommt die Lieferung als unzustellbar zurück, so ist die printit24.at (Beschriftung & Druck) zu einer Verwahrung für den Kunden nicht verpflichtet, es sei denn, der Kunde hat das Zustellungshindernis nicht zu vertreten. Die printit24.at (Beschriftung & Druck) ist berechtigt die Lieferung nach Prüfung der Ordnungsgemäßheit des Versands, Benachrichtigung des Kunden und Ablauf einer angemessenen Frist zur Abholung, zu vernichten. Der Vergütungsanspruch durch die printit24.at (Beschriftung & Druck) bleibt davon unberührt. Die vorübergehende Verwahrung erfolgt auf Gefahr des Kunden.
Lagerkosten nach Gefahrenübergang trägt der Kunde. Bei der Lagerung durch die printit24.at (Beschriftung & Druck) betragen die Lagerkosten 0,25% des Rechnungsbetrages der zu lagernden Liefergegenstände pro angelaufener Woche. Die Geltendmachung und der Nachweis höherer oder geringerer Lagerkosten bleiben vorbehalten.
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 1 KSchG, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung erst mit der Übergabe der Sache an den Kunden (oder einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen, Dritten) auf diesen über. Hat der Verbraucher jedoch selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine von uns vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, geht die Gefahr mit Aushändigung an diesen Beförderer über.
Wurde die Abholung der Ware durch den Kunden bei der printit24.at (Beschriftung & Druck) vereinbart, so stellt die printit24.at (Beschriftung & Druck) die Ware an der vereinbarten Adresse zur Abholung bereit und zeigt dem Kunden die Abholbereitschaft an. Die Ware ist innerhalb einer Woche ab Anzeige vom Kunden abzuholen. Gerät der Kunde mit der Abholung in Verzug, ist die printit24.at (Beschriftung & Druck) berechtigt dem Kunden eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren Ablauf dem Kunden die Ware auf dessen Kosten zu übersenden. Die printit24.at (Beschriftung & Druck) wird den Kunden im Rahmen der Nachfristsetzung auf die Rechtsfolge des Fristablaufs hinweisen. Weitergehende Ansprüche von der printit24.at (Beschriftung & Druck), etwa auf Erstattung von Lagerkosten, bleiben davon unberührt.
printit24.at (Beschriftung & Druck) ist nur zu Teillieferungen berechtigt, wenn die Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die Lieferung der restlichen bestellen Ware sichergestellt ist und dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen (es sei denn, die printit24.at (Beschriftung & Druck) erklärt sich zur Übernahme des Mehraufwands oder vorbenannter zusätzlicher Kosten bereit). Ist der Kunde Verbraucher gilt vorstehender Satz 1 mit der Maßgabe, dass die printit24.at (Beschriftung & Druck) vollständig die zusätzlich entstehenden Kosten (z.B. Versandkosten) übernimmt.
Ist der Kunde Verbraucher, so behält sich die printit24.at (Beschriftung & Druck) das Eigentum an den gelieferten Sachen bis zur vollständigen Bezahlung der aus dem betreffenden Vertrag bestehenden Forderungen vor. Der Verbraucher erwirbt somit in Abweichung zu § 7b KSchG nicht bereits mit Gefahrenübergang Eigentum
a. Gelieferte Ware bleibt Eigentum von der printit24.at (Beschriftung & Druck). Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für die printit24.at (Beschriftung & Druck) als Hersteller, jedoch ohne dass daraus eine Vergütungspflicht für die printit24.at (Beschriftung & Druck) entsteht. Erlischt das Eigentum von der printit24.at (Beschriftung & Druck) durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das Eigentum von der printit24.at (Beschriftung & Druck) an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf die printit24.at (Beschriftung & Druck) übergeht. Der Kunde verwahrt das Eigentum von der printit24.at (Beschriftung & Druck) unentgeltlich.
b. Gelieferte Ware, an der der printit24.at (Beschriftung & Druck) Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Zum ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr gehören solche Maßnahmen nicht, die gegen andere Rechte der printit24.at (Beschriftung & Druck) verstoßen. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an die printit24.at (Beschriftung & Druck) ab. Daraus entstehende Gebühren gehen zu Lasten des Vertragspartners. Die printit24.at (Beschriftung & Druck) verpflichtet sich jedoch, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder drohende Zahlungsunfähigkeit vorliegt. Ist dies aber der Fall, kann die printit24.at (Beschriftung & Druck) verlangen, dass der Kunde der printit24.at (Beschriftung & Druck) unverzüglich die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen auf seine Kosten aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
c. Die printit24.at (Beschriftung & Druck) ermächtigt den Kunden widerruflich, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
d. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Kunde auf das Eigentum von der printit24.at (Beschriftung & Druck) hinweisen und die printit24.at (Beschriftung & Druck) unverzüglich benachrichtigen, damit die printit24.at (Beschriftung & Druck) die eigenen Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der printit24.at (Beschriftung & Druck) die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.
e. Die printit24.at (Beschriftung & Druck) verpflichtet sich, die der printit24.at (Beschriftung & Druck) zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der Wert der gesamten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen im Nennwert um mehr als 20 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt der printit24.at (Beschriftung & Druck).
f. Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug des Kunden, ist die printit24.at (Beschriftung & Druck) berechtigt, die Herausgabe der Sache zu verlangen. Damit endet das vorläufige Recht des Kunden zum behalten dürfen. Eine Kündigung oder ein Rücktritt vom Vertrag sind damit im Zweifel nicht verbunden.
Der Kunde kann Ansprüche aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von der printit24.at (Beschriftung & Druck) an Dritte abtreten.
a. Ansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit und bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.
b. Die Mängelrügeobliegenheit des Kunden zur unverzüglichen Untersuchung und Rüge nach §§ 377 und 381 Abs. 2 UGB bleibt unberührt.
Schadenersatzansprüche des Kunden wegen offenkundiger Sachmängel der gelieferten Ware sind jedoch ausgeschlossen, wenn der Kunde diese nicht innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware der printit24.at (Beschriftung & Druck) anzeigt. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Die Mängelanzeige kann schriftlich, per E-Mail oder Telefax erfolgen.
Die printit24.at (Beschriftung & Druck) leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (etwa aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:
b. Bei grober Fahrlässigkeit haftet die printit24.at (Beschriftung & Druck) gegenüber Unternehmern und Körperschaften des öffentlichen Rechts in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Gegenüber Verbrauchern haftet die printit24.at (Beschriftung & Druck) unbeschränkt.
c. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht), haftet die printit24.at (Beschriftung & Druck) jedoch in Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.
d. Befindet sich die printit24.at (Beschriftung & Druck) mit ihrer Leistung in Verzug, so haftet die printit24.at (Beschriftung & Druck) wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre.
Soweit die Haftung von der printit24.at (Beschriftung & Druck) ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von der printit24.at (Beschriftung & Druck).
a. Für Ansprüche auf Rückzahlung der Vergütung aus Rücktritt oder Minderung ein Jahr, jedoch nicht weniger als drei Monate ab Abgabe der wirksamen Rücktritts- oder Minderungserklärung;
b. Bei anderen Ansprüchen aus Sachmängeln ein Jahr;
c. Bei Ansprüchen aus Rechtsmängeln zwei Jahre, wenn der Rechtsmangel nicht in einem Ausschließlichkeitsrecht eines Dritten liegt, auf Grund dessen der Dritte Herausgabe oder Vernichtung der dem Kunden überlassenen Gegenstände verlangen kann;
d. Bei anderen Ansprüchen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zwei Jahre.
Die Verjährung beginnt vorbehaltlich einer abweichenden einzelvertraglichen Regelung in den Fällen von Absatz 2 lt. a) bis c) nach den gesetzlichen Vorschriften des anzuwendenden Gewährleistungsrechts, im Falle des lt. d) ab dem Zeitpunkt, in dem der Kunde von den anspruchsbegründenden Umständen Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen musste.
a. Die printit24.at (Beschriftung & Druck) nach Fristsetzung wegen Zahlungsverzuges des Kunden wirksam nach § 918 Abs 2 ABGB vom Vertrag zurück tritt;
b. Die printit24.at (Beschriftung & Druck) kündigt dem Kunden außerordentlich und fristlos aufgrund eines schuldhaften Verstoßes gegen Punkt 8 Absatz 2;
Dem Kunden steht der Nachweis offen, dass die printit24.at (Beschriftung & Druck) kein oder ein geringerer Schaden bzw. Aufwand entstanden bzw. die Vergütung unangemessen hoch ist.
Der printit24.at (Beschriftung & Druck) steht der Nachweis offen, dass der printit24.at (Beschriftung & Druck) ein höherer Schaden bzw. Aufwand entstanden bzw. die angemessene Vergütung höher ist.
Das Eigentum, Urheberrechte und alle sonstigen Leistungsschutzrechte an den zur Herstellung der Drucksachen hergestellten und eingesetzten Druckträgern stehen ausschließlich der printit24.at (Beschriftung & Druck) zu.
Der Kunde hat der printit24.at (Beschriftung & Druck) den aus der Inanspruchnahme durch Dritte wegen der Verletzung von Schutzrechten und sonstigen Rechten resultierenden Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass er diesen nicht zu vertreten hat. Der Kunde stellt die printit24.at (Beschriftung & Druck) von allen Nachteilen frei, welche printit24.at (Beschriftung & Druck) aufgrund der Inanspruchnahme durch Dritte wegen vom Kunden zu vertretender schädigender Handlungen entstehen.
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der printit24.at (Beschriftung & Druck) und dem Kunden gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts sowie des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich10 rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu klagen. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
Anbieter der Produkte auf printit24.at ist printit24.at (Beschriftung & Druck)
Firmenanschrift: Lilienpark 1 Top E04, 8072 Fernitz - Mellach
Telefax: 03135 / 20 600 - 15
Internet: printit24.at
UID-Nr.: ATU66053815
Soweit die printit24.at (Beschriftung & Druck) Druckerzeugnisse, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, verkauft, ist das Recht des Verbrauchers zum Widerruf eines Fernabsatzvertrages gemäß § 18 Abs. 1 Z 3 FAGG ausgeschlossen.
Der Vertrag zwischen Ihnen und der printit24.at (Beschriftung & Druck) kommt dadurch zustande, dass Sie sich individuell ein Produkt zusammenstellen und die Bestellung nach sorgfältiger Prüfung Ihrer Daten absenden. Sollten Sie merken, dass Daten falsch erfasst sind, haben Sie die Möglichkeit, die Daten zu ändern. Sie werden ausdrücklich darauf hingewiesen, wenn Sie die Bestellung durch Anklicken der Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" verbindlich absenden.
Sofern die Bestellung eines Sonderformats technisch nicht ausführbar ist, kann die printit24.at (Beschriftung & Druck) die Annahme Ihres Angebots ablehnen und ein Gegenangebot unterbreiten, mit dem Ihnen eine technisch ausführbare Version Ihrer Bestellung angeboten wird. In diesem Fall kommt der Vertragsschluss erst durch Annahme unseres Gegenangebots zustande.
Sollten Sie Fragen zum Datenschutz haben, wenden Sie sich bitte an unseren betrieblichen Datenschutzbeauftragten Herrn Michael Woch
Fernitz, den 21.04.2016
Telefaxnummer: 03135 / 20 600 - 15

References: § 1
 § 1
 § 1
 § 7
 § 918
 § 18