Source: https://dmdiepolz.wordpress.com/satzung/
Timestamp: 2020-01-21 11:59:09+00:00

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Satzung | Herzlich Willkommen!
Der Verein führt den Namen “Dorfmusik Diepolz”.
Er führt nach Eintragung in das Vereinsregister den Namenszusatz “eingetragener Verein” in der abgekürzten Form “e.V.”, also “Dorfmusik Diepolz e.V.”.
Er wurde gegründet in Jahre 1832.
Er hat seinen Sitz in Diepolz (Stadtteil vom Immenstadt).
Geschäftsjahr in das Kalenderjahr.
Der Verein ist Träger der Pro-Musica-Plakette seit 1974
§2 Verbandzugehörigkeit
Der Verein ist Mitglied im Allgäu-Schwäbischen Musikbund.
§3 Zweck und Tätigkeit des Vereins
Der Verein verfolgt insbesondere die Erhaltung, Pflege, Verbreitung und Förderung von Volksbildung, Volksbrauchtum und bodenständiger Kultur. Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Vornehmlich sieht der Verein seine Aufgabe in der Pflege der Blas- und Volksmusik, der Gewinnung der Jugend zur musischen Bildung, der Bewahrung und Neubelebung bodenständiger Trachten und der Völkerverständigung, insbesondere in dem Gemeindeteil Diepolz (Stadt Immenstadt).
Veranstaltung von Konzerten, Musikertreffen, Jugendkonzerten und sonstigen kulturellen Ereignissen
Teilnahme an Musikfesten des Allgäu-Schwäbischen Musikbundes, seiner Bezirke und Mitgliedsvereine
alle sonstigen dem Vereinszweck förderlichen Unternehmungen
Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Ausnahmen bilden die Regelungen gemäß § 12 Ehrenamt.
Aktives Mitglied kann jede Person sein, die ein Musikinstrument spielt oder dem Vorstand angehört.
Über den Antrag auf Aufnahme entscheidet der geschäftsführende Vorstand.
Gegen dessen Entscheidung kann der Vorstand angerufen werden, welcher endgültig entscheidet.
Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss. Der Austritt erfolgt durch eine mündliche oder schriftliche Erklärung.
Wer gegen die Interessen oder das Ansehen des Vereins verstößt, kann vom Vorstand ausgeschlossen werden. Vor dem Beschluss ist dem Betroffenen eine Frist von vier Wochen einzuräumen, in der er eine Stellungnahme abgeben kann. Der Ausschluss ist schriftlich unter Angabe der Gründe mitzuteilen.
Das Antragsrecht steht den Mitgliedern ab dem 14. Lebensjahr zu. Das aktive Wahlrecht ist ebenfalls ab dem 14. Lebensjahr gegeben, das passive Wahlrecht ab dem 18. Lebensjahr.
Die Mitglieder sind berechtigt, die Einrichtungen und Anlagen des Vereins zu den vom Vorstand festgesetzten Bedingungen zu benutzen.
Jedes Mitglied hat in der Regel den Kauf und die Pflege der Musikinstrumente selbst zu übernehmen. Im Einzelfall können bestimmte Instrumente von der Kapelle gestellt, oder für den Kauf dieser, Zuschüsse gewährt werden. Die im Eigentum des Vereins stehenden Instrumente sind sorgsam zu pflegen. Jedes Mitglied hat diejenige Sorgfalt walten zu lassen, welche er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet jedes Mitglied selbst.
Dem Verein ist bestimmt, jedem Mitglied eine eigene Tracht zur Verfügung zu stellen. Diese muss von jedem Mitglied sorgfältig behandelt werden und ist beim Austritt innerhalb von 4 Wochen unaufgefordert und gereinigt zurückzugeben. Für die Anschaffung der einzelnen Trachtbestandteile gelten die festgesetzten Bedingungen und Zuschüsse des Vereins.
Persönlichkeiten, die sich um die Zielsetzung des Vereins oder um den Verein besondere Verdienste erworben haben, können vom Vorstand zum Ehrenmitglied ernannt werden.
Aktive Mitglieder können Ehrenmitglied werden, bei
über 40-jähriger aktiver Mitgliedschaft
über 30-jähriger Mitgliedschaft und mindestens 6-jähriger Mitarbeit im Vorstand
über 30-jähriger Mitgliedschaft und Ausscheiden wegen Krankheit
Besondere Ehrentitel können durch den Vorstand verliehen werden, insbesondere die Titel „Ehrenvorstand“ und „Ehrendirigent“
Ehrenmitglieder und Träger von Ehrentiteln haben zu den Veranstaltungen des Vereins freien Zutritt.
Die Organe sind, soweit in der Satzung nichts anderes bestimmt ist, bei der Anwesenheit der Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder beschlussfähig. Die Organe beschließen, soweit in der Satzung nichts anderes bestimmt ist, mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt. Bei Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt.
Die Sitzungen des Vorstandes und des geschäftsführenden Vorstandes sind grundsätzlich nichtöffentlich, die Generalversammlung dagegen grundsätzlich öffentlich. Die Öffentlichkeit kann – ganz oder teilweise – auf Beschluss der Generalversammlung ausgeschlossen werden.
Wahlen zum geschäftsführenden Vorstand gem. § 10 Abs. 1 werden grundsätzlich geheim durchgeführt. Wahlen zum Vorstand werden auf Antrag geheim durchgeführt.
Über die Sitzungen der Organe ist eine Niederschrift zu erstellen, die den wesentlichen Inhalt der Beratungen und sämtliche Beschlüsse enthalten muss. Die Niederschrift ist von Sitzungsleiter und vom Protokollführer zu unterzeichnen.
Die Generalversammlung findet einmal jährlich, und zwar in der Regel im ersten Vierteljahr statt. Sie ist von einem Vorsitzenden mindestens 2 Wochen vorher durch Anschlag im Vereinslokal, dem Schulgebäude in Diepolz, unter Angabe der Tagesordnung einzuberufen.
Anträge an die Generalversammlung sind spätestens eine Woche vorher an einen Vorsitzenden zu richten. Für die Anträge des Vorstandes und des geschäftsführenden Vorstandes sind keine Fristen gegeben.
Der Vorstand kann bei dringendem Bedarf außerordentliche Generalversammlungen einberufen. Er muss dies tun, wenn mindestens ein Drittel der stimmberechtigten Mitglieder dies unter Angabe der Gründe fordert.
Die Generalversammlung wird von einem oder den Vorsitzenden geleitet.
die Entgegennahme der Berichte der Vorsitzenden und des Dirigenten
die Änderung der Satzung und die Änderung des Vereinszweckes
den Austritt aus dem Allgäu-Schwäbischen Musikbund
den beiden Vorsitzenden (Doppelspitze)
dem Kassier/ Schatzmeister
dem stellvertretenden Dirigenten
den zwei Beisitzern (gleichzeitig Kassenrevisoren)
dem Notenwart als 3. Beisitzer
Der Vorstand wird von der Generalversammlung auf 3 Jahre mit einfacher Stimmenmehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt, soweit nichts anderes bestimmt ist. Es können nur vorgeschlagene Bewerber gewählt werden. Der Vorstand bleibt nach Ablauf der Amtszeit bis zur Neuwahl im Amt. Er beschließt über alle Angelegenheiten, soweit nach der Satzung nicht die Generalversammlung zuständig ist. Der Vorstand entscheidet über die Einrichtung und Auflösung von Beiräten oder Sonderausschüssen. Diese sind dem Vorstand unmittelbar verantwortlich.
Der Vorstand bzw. der geschäftsführende Vorstand wird von einem Vorsitzenden nach Bedarf einberufen. Er muss einberufen werden, wenn dies mindestens drei Vorstandsmitglieder verlangen.
Der Dirigent wird vom Vorstand berufen, wie auch sein Stellvertreter. Sie gehören dem Vorstand kraft Amtes an.
Ein Vorsitzender oder die Vorsitzenden zusammen leiten die Sitzungen der Organe und sorgen für die Durchführung ihrer Beschlüsse. Sie sind beide einzeln verantwortlich für die ordnungsgemäße Erledigung der laufenden Geschäfte
Die beiden Vorsitzenden sind einzeln vertretungsberechtigt und vertreten den Verein nach außen. Sie verteilen die Aufgaben untereinander und entsprechend ist die Verantwortung intern verteilt. Bei Nichteinhaltung sind sie dem Verein gegenüber ersatzpflichtig. Die gilt entsprechend für den Kassier/ Schatzmeister und den Schriftführer.
Der Schriftführer und der Kassier haben den Vorsitzenden bei der Führung der Verwaltungsgeschäfte nach deren Weisungen zu unterstützen; ihnen können allgemeine und besondere Aufträge erteilt werden.
Die Kassengeschäfte erledigt der Kassier/ Schatzmeister. Er ist berechtigt,
Zahlungen für den Verein bis zu einem Betrag von € 1.000,00 im Einzelfall zu leisten. Höhere Beträge dürfen nur mit Zustimmung eines Vorsitzenden ausbezahlt werden.
alle die Kassengeschäfte betreffenden Schriftstücke zu unterzeichnen. Zu deren gleichzeitiger Aufbewahrung ist er verpflichtet.
Der Schatzmeister fertigt auf den Schluss eines Geschäftsjahres einen Kassenabschluss, welcher der Generalversammlung zur Anerkennung und Entlastung vorzulegen ist. Zwei Kassenprüfer haben vorher die Kassenführung zu prüfen und in der Generalversammlung einen Prüfungsbericht abzugeben. Die Kassenprüfer haben das Recht jederzeit Kassenprüfungen vorzunehmen.
§11 Der Vorstand im Sinne von § 26 BGB
Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind die beiden Vorsitzenden. Jeder ist allein vertretungsberechtigt.
§12 Ehrenamt
Die Vereins- und Organämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt. Unabhängig davon dürfen jedoch Aufwandsentschädigungen an Vorstandsmitglieder, Vereinsmitglieder und Personen, die nebenberuflich im Dienst oder im Auftrag des Vereins tätig sind, gezahlt werden. Diese Zahlungen dürfen nicht unangemessen hoch sein und sind nur im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten des Vereins zulässig.
Die Entscheidung über Zahlungen gemäß Punkt 1 und 2 trifft der geschäftsführende Vorstand.
Die Gemeinnützigkeit für den Verein wird mit der Satzungsänderung vom 25. Oktober 2000 beim Finanzamt Kempten beantragt. Die Gemeinnützigkeit wurde vom Finanzamt Kempten zum 26. Oktober 2000 anerkannt.
§14 Satzungsänderung – Zweckänderung
Anträge auf Satzungsänderung und Zweckänderung können von jedem Mitglied innerhalb der Frist für Anträge zu einer Generalversammlung gestellt werden.
Eine Satzungs- bzw. Zweckänderung kann von der Generalversammlung nur mit der Mehrheit von zwei Dritteln der in der Generalversammlung anwesenden Mitglieder beschlossen werden. Stimmenthaltungen bleiben dabei unberücksichtigt.
Die Auflösung des Vereins kann nur durch Beschluss der Generalversammlung erfolgen. Zur Wirksamkeit der Auflösung ist eine zwei Drittel Mehrheit der erschienen stimmberechtigten Mitglieder erforderlich. Stimmenthaltungen bleiben dabei unberücksichtigt.
Bei der Auflösung oder Aufhebung des Vereins fällt das verbliebene Vereinsvermögen an die Stadt Immenstadt mit der Bestimmung, es einem schon bestehenden Verein mit der gleichen Zielsetzung, im Stadtteil Diepolz zu übergeben bzw. es zu verwalten, bis ein anderer Verein im Stadtteil Diepolz mit der gleichen Zielsetzung gegründet wird und es dann dem neu gegründeten Verein zu übergeben. Dieser Verein muss zum Zeitpunkt der Übergabe bereits die Gemeinnützigkeit besitzen. Die Entscheidung trifft ausschließlich der zuständige Stadtrat der Stadt Immenstadt. Wird innerhalb von 10 Jahren kein Verein in diesem Sinne gegründet, so hat die Stadt Immenstadt das Vermögen ausschließlich gemeinnützigen Zwecken im Stadtteil Diepolz zuzuführen. Bei der Auflösung kann auch eine andere Verwendung beschlossen werden. In jedem Fall ist vor der Zuführung oder der Verwendung des Vermögens die Einwilligung des zuständigen Finanzamtes einzuholen.
Diese Satzung hat die Generalversammlung am 27. März 1993 in Diepolz beschlossen. Sie tritt mit der Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.
Eintragung der Satzung ins Vereinsregister am 08. Juni 1993
Satzung geändert in der Hauptversammlung am 22.03.1997, eingetragen im Vereinsregister am 28. Juli 1997 (§ 6 und § 9 Nr. 1)
Satzung geändert in der Hauptversammlung am 25.10.2000 (§3 Nr. 1 ergänzt, § 3 Nr. 4 ist neu, § 12 angepasst und § 14 Nr. 3 ergänzt)
Satzung geändert März 2012 (§ 4 im ersten Absatz ergänzt, § 5 Punkte 4-6 neu, § 12 neu eingefügt mit entsprechender Änderung der nachfolgenden Nummerierung der Paragraphen; Einführung Doppelspitze: §8 Punkt 1,2,5 §9 Punkt 1,3 § 10 Punkt 1,3§ 11)

References: §2

§3
 § 12
 § 10

§11
 § 26
 § 26

§12

§14
 § 9
 § 3
 § 12
 § 14
 § 5
 § 12
 §8
 §9
 § 10