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Timestamp: 2016-10-27 22:47:18+00:00

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5A_692/2015 (11.11.2015)
5A_692/2015 � � Urteil vom 11. November 2015
A.a.�Am 24. November 2011 erkannte das Jugendgericht Y.________ X.________ (geb. xx.xx.1990), der am xx.xx.xxxx eine Prostituierte vergewaltigt, stranguliert und anschliessend umgebracht hatte, namentlich des Mordes (Art. 112 StGB), der sexuellen N�tigung (Art. 189 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 StGB) und der Vergewaltigung (Art. 190 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 StGB) f�r schuldig und verurteilte ihn zu einem Freiheitsentzug von vier Jahren. Ferner ordnete das Gericht gest�tzt auf Art. 10 Abs. 1 und Art. 15 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Juni 2003 �ber das Jugendstrafrecht (Jugendstrafgesetz, JStG; SR 311.1) eine Unterbringung in einer geschlossenen Anstalt sowie gest�tzt auf Art. 10 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 JStG eine in der Anstalt durchzuf�hrende "ambulante Behandlung" der bei X.________ bestehenden psychischen St�rung an.
A.b.�Im Hinblick auf das Ende der Strafverb�ssung verf�gte das Bezirksamt Y.________ am 20. Juni 2012 �ber X.________ (nachfolgend: der Betroffene) eine f�rsorgerische Freiheitsentziehung gest�tzt auf Art. 397a ff. ZGB in der Fassung gem�ss Ziff. I des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1978 (AS 1980 31; BBl 1977 III 1) und ordnete seine �berweisung vom Massnahmenzentrum A1.________ in die Justizvollzugsanstalt (JVA) Y.________, Sicherheitstrakt (SITRAK) II, sowie die dortige Zur�ckbehaltung an. Die Anstaltsleitung wurde angewiesen, den Betroffenen seiner psychischen Beeintr�chtigung entsprechend zu behandeln, resp. die bereits im Massnahmenzentrum A1.________ laufende intensive pers�nlichkeitszentrierte und deliktorientierte forensische Psychotherapie weiterzuf�hren. Die vom Betroffenen gegen die Anordnung der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde blieb erfolglos (Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau vom 6. August 2012). Mit Urteil vom 5. September 2012 wies das Bundesgericht die vom Betroffenen gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts erhobene Beschwerde in Zivilsachen ab (zum Ganzen BGE 138 III 593 Sachverhalt).
A.c.�Mit Eingabe vom 11. M�rz 2013 beantragte der Betroffene beim Bezirksgericht Y.________, Familiengericht, (Erwachsenenschutzbeh�rde) die Entlassung aus der JVA Y.________. Mit Entscheid vom 18. Juni 2013 best�tigte das angerufene Gericht die f�rsorgerische Unterbringung, verl�ngerte diese bis zur n�chsten periodischen �berpr�fung (Dezember 2013) und wies das Entlassungsgesuch ab. Mit Urteil vom 5. Juli 2013 gab das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau der vom Betroffenen erhobenen Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht statt. Mit Urteil vom 22. November 2013 hiess das Bundesgericht die Beschwerde des Betroffenen gegen den vorgenannten Entscheid teilweise gut, hob den Entscheid des Bezirksgerichts Y.________, Familiengericht, Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde, vom 18. Juni 2013 auf und wies das Bezirksgericht an, innert zwei Monaten ab Zustellung des bundesgerichtlichen Urteils f�r eine Ausdehnung der pers�nlichkeits- und deliktorientierten forensischen Psychotherapie des Betroffenen in der JVA Y.________ auf drei w�chentliche Sitzungen zu sorgen (5A_614/2013).
A.d.�Mit Entscheid des Familiengerichts Y.________ vom 27. Januar 2014 wurde die f�rsorgerische Unterbringung vorerst provisorisch verl�ngert. Die Psychiatrischen Dienste A.________ wurden angewiesen, mit dem Betroffenen weiterhin dreimal w�chentlich eine pers�nlichkeits- und deliktorientierte forensische Therapie durch die Psychologen lic. phil. B.________ und Dr. med. C.________ anzubieten und durchzuf�hren. Der Gerichtspr�sident I von Y.________ ersuchte zahlreiche Einrichtungen, zur Aufnahme des Betroffenen Stellung zu nehmen. Es erfolgten ausschliesslich abschl�gige Bescheide. In der Folge ersuchte der Betroffene erneut um Entlassung. Mit Entscheid vom 10. April 2014 best�tigte das Familiengericht Y.________ die f�rsorgerische Unterbringung bis zur n�chsten periodischen �berpr�fung (April 2015) und wies die Psychiatrischen Dienste A.________ an, dem Betroffenen weiterhin mindestens dreimal w�chentlich eine pers�nlichkeits- und deliktorientierte forensische Therapie anzubieten und durchzuf�hren. Die vom Betroffenen gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 2. Mai 2014 ab. Das Bundesgericht wies mit Urteil vom 8. Juli 2014 die vom Betroffenen gegen den Entscheid vom 2. Mai 2014 erhobene Beschwerde in Zivilsachen ab (Urteil 5A_500/2014 vom 8. Juli 2014).
B.a.�Am 30. April 2015 verl�ngerte das Familiengericht Y.________ die f�rsorgerische Unterbringung von X.________ bis zur n�chsten periodischen �berpr�fung (April 2016) (1) und wies die JVA Y.________ an, den Betroffenen sobald als m�glich (Sommer 2015) in den Normalvollzug zu integrieren (2.1). Die JVA Y.________ wurde darum ersucht, dem Familiengericht 5 Monate nach Eintritt der betroffenen Person in den Normalvollzug einen Verlaufsbericht einzureichen (2.2). Schliesslich zog das Familiengericht in seinem Entscheid in Betracht, nach Ablauf von ca. sechs Monaten nach Aufnahme des Betroffenen in den Normalvollzug die Frage betreffend Einholung eines Gutachtens zu pr�fen (3).
B.b.�Gegen diesen Entscheid erhob X.________ am 12. Mai 2015 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau mit den Begehren, die Ziffern 1 und 2 des Entscheides des Familiengerichts vom 30. April 2015 aufzuheben und den Antrag auf Entlassung aus der f�rsorgerischen Unterbringung gutzuheissen.
B.c.�Anl�sslich der Verhandlung vom 5. Juni 2015 wurden insbesondere der Betroffene, sein Rechtsbeistand, B1.________, Vollzugsangestellter im Sicherheitstrakt (SITRAK II) sowie Dr. med. C.________, Oberarzt der Klinik D1.________, angeh�rt. Dr. med. C1.________, praktizierender Arzt, gab als sachverst�ndige Person sein m�ndliches Gutachten ab. Mit Urteil vom gleichen Tag wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab.
X.________ hat am 8. September 2015 (Postaufgabe) beim Bundesgericht gegen das vorgenannte Urteil des Verwaltungsgerichts Beschwerde erhoben. Er ersucht um Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und um Entlassung aus der f�rsorgerischen Unterbringung.
1.1.�Angefochten ist der Endentscheid der einzigen kantonalen Beschwerdeinstanz und damit ein letztinstanzlicher Endentscheid eines oberen kantonalen Gerichts (Art. 75 Abs. 1 und 2, Art. 90 BGG). Er beschl�gt eine f�rsorgerische Unterbringung und damit einen �ffentlich-rechtlichen Entscheid in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG). Der Beschwerdef�hrer erf�llt die Legitimationsvoraussetzungen von Art. 76 Abs. 1 BGG. Auf die fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 BGG) erhobene Beschwerde ist grunds�tzlich einzutreten.
1.2.�In der Beschwerde ist in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Rechte der Beschwerde f�hrenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245), wobei eine allf�llige Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur dann gepr�ft wird, wenn solche R�gen in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willk�rlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein. Neue Tatsachen sind unzul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Das Familiengericht hat die f�rsorgerische Unterbringung des Beschwerdef�hrers im Rahmen der nach Art. 431 ZGB vorgeschriebenen periodischen �berpr�fung der Massnahme best�tigt. Bei der nunmehr strittigen periodischen �berpr�fung gilt es in erster Linie abzukl�ren, ob die Unterbringung des Beschwerdef�hrers nach wie vor gerechtfertigt ist (vgl. Geiser/Etzensberger, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 5. Aufl. 2014, N. 8 zu Art. 431 ZGB). Es geht mit anderen Worten um die Frage, ob die Voraussetzungen gem�ss Art. 426 Abs. 1 ZGB nach wie vor gegeben sind. Wird ein entsprechender Beschwerdeentscheid der letzten kantonalen Instanz beim Bundesgericht mit Beschwerde angefochten, kann sich der Beschwerdef�hrer nicht damit begn�gen, fr�here Entscheide zu kritisieren bzw. die Wiedererw�gung des urspr�nglichen Einweisungsentscheids oder des Entscheids der letzten �berpr�fung zu verlangen. Der Beschwerdef�hrer hat in der Beschwerde vielmehr auszuf�hren, inwiefern sich die Verh�ltnisse seit der Einweisung bzw. seit der letzten �berpr�fung bzw. seit dem letzten Entscheid ge�ndert haben und inwiefern die Vorinstanz dies in Missachtung von Bundesrecht verkannt hat. Soweit der Beschwerdef�hrer nunmehr erneut den Bundesgerichtsentscheid BGE 138 III 593 kritisiert und die f�rsorgerische Unterbringung infolge Anordnung wegen ausschliesslicher Fremdgef�hrdung als mit Art. 426 Abs. 1 ZGB unvereinbar beanstandet, ist darauf nicht einzutreten.
Die Ausf�hrungen des Verwaltungsgerichts sind widerspr�chlich: Einerseits hat Dr. med. C1.________ anl�sslich der Verhandlung vom 5. Juni 2015 sein Gutachten m�ndlich erstattet. Anderseits lehnt das Verwaltungsgericht die Einholung eines neuen Gutachtens ab. Die aufgezeigten Widerspr�che rechtfertigen es, die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur f�rsorgerischen Unterbringung erneut aufzuzeigen:
3.1.�Nach Art. 426 Abs. 1 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen St�rung oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung untergebracht bzw. zur�ckbehalten werden, wenn die n�tige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann. Erste gesetzliche Voraussetzung der Massnahme ist einer der drei abschliessend genannten Schw�chezust�nde: psychische St�rung, geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung. Erforderlich ist sodann eine durch den Schw�chezustand begr�ndete Notwendigkeit der Behandlung bzw. Betreuung ("n�tige Behandlung oder Betreuung"; "l'assistance ou le traitement n�cessaires" "le cure o l'assistenza necessarie"). Weitere Voraussetzung bildet, dass der Person die n�tige Behandlung oder Betreuung nicht auf andere Weise als durch die Zur�ckbehaltung in der Einrichtung gew�hrt werden kann. Gesetzlich verlangt ist schliesslich eine geeignete Einrichtung. Die betroffene Person wird entlassen, sobald die Voraussetzungen f�r die Unterbringung nicht mehr erf�llt sind (Art. 426 Abs. 3 ZGB).
3.2.�Nach Art. 450e Abs. 3 ZGB muss bei psychischen St�rungen gest�tzt auf ein Gutachten einer sachverst�ndigen Person entschieden werden. Das gest�tzt auf Art. 450e Abs. 3 ZGB einzuholende Gutachten hat sich insbesondere �ber den Gesundheitszustand der betroffenen Person, aber auch dar�ber zu �ussern, wie sich allf�llige gesundheitliche St�rungen hinsichtlich der Gefahr einer Selbst- bzw. Drittgef�hrdung oder einer Verwahrlosung auswirken k�nnen und ob sich daraus ein Handlungsbedarf ergibt (BGE 137 III 289 E. 4.5). In diesem Zusammenhang interessiert insbesondere, ob ein Bedarf an der Behandlung einer festgestellten psychischen Erkrankung bzw. an Betreuung der betroffenen Person besteht. Wird ein Behandlungs- bzw. Betreuungsbedarf bejaht, ist weiter wesentlich, mit welcher konkreten Gefahr f�r die Gesundheit oder das Leben der betroffenen Person bzw. von Dritten zu rechnen ist, wenn die Behandlung der gutachterlich festgestellten Krankheit bzw. die Betreuung unterbleibt (zum Erfordernis der konkreten Gefahr: Urteile 5A_312/2007 vom 10. Juli 2007 E. 2.3; 5A_288/2011 vom 19. Mai 2011 E. 5.3). Im Weiteren ist durch den Gutachter Antwort darauf zu geben, ob aufgrund des festgestellten Handlungsbedarfs eine station�re Behandlung bzw. Betreuung unerl�sslich ist. Dabei hat der Experte auch dar�ber Auskunft zu geben, ob die betroffene Person �ber glaubw�rdige Krankheits- und Behandlungseinsicht verf�gt. Schliesslich hat der Experte zu beantworten, ob eine Anstalt zur Verf�gung steht und wenn ja, warum die vorgeschlagene Anstalt infrage kommt (BGE 140 III 105 E. 2.4 E. 106 f. mit Hinweisen).
3.3.�Der auf das Verfahren der f�rsorgerischen Unterbringung vor der Beschwerdeinstanz anwendbare Art. 450e Abs. 3 ZGB unterscheidet nicht danach, ob es sich beim besagten Verfahren um eine Unterbringung oder eine periodische �berpr�fung oder um einen Entscheid aufgrund eines Entlassungsgesuchs der betroffenen Person handelt. Der Verwendung von Gutachten fr�herer Verfahren sind allein schon deshalb enge Grenzen gesetzt, weil sich der Gutachter zu den Fragen des konkreten Verfahrens zu �ussern hat. Ist wie hier die Fortf�hrung einer fr�her angeordneten f�rsorgerischen Unterbringung zu pr�fen und dar�ber zu befinden, ob die betroffene Person weiter in der Einrichtung zur�ckbehalten werden darf, so hat sich das nach Art. 450e Abs. 3 ZGB erforderliche Gutachten dar�ber zu �ussern, ob und inwiefern in den im fr�heren bzw. urspr�nglichen Gutachten festgestellten tats�chlichen Parametern (E. 3.2 hievor) eine �nderung eingetreten ist. Aufgrund einer anderen Fragestellung kann somit nicht einfach auf das in einem fr�heren Verfahren eingeholte Gutachten abgestellt werden (BGE 140 III 105 E. 2.7 S. 107 f. mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, das m�ndlich abgegebene Gutachten oder der Gutachter entspr�che nicht den gesetzlichen Anforderungen. Insoweit hat es mit Bezug auf die Frage des Gutachtens trotz der aufgezeigten Ungereimtheiten sein Bewenden.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe vor dem Verwaltungsgericht die gesetzliche Grundlage f�r die f�rsorgerische Unterbringung als verfassungs- und EMRK-widrig beanstandet. Das Verwaltungsgericht sei nicht darauf eingegangen und habe damit seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt.
4.2.�Das Verwaltungsgericht hat im angefochtenen Entscheid ausf�hrlich begr�ndet, warum die Voraussetzungen von Art. 426 Abs. 1 ZGB im konkreten Fall erf�llt sind. Sodann hat es die Unterbringung auch im Lichte von Art. 5 Ziff. 1 lit. e EMRK beleuchtet. Der Beschwerdef�hrer war in der Lage, den Entscheid sachgerecht anzufechten. Von einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann keine Rede sein (zum Begriff: BGE 141 III 28 E. 3.2.4 S. 41; 139 IV 179 E. 2.2 S. 183).
Im nunmehr angefochtenen Urteil vom 5. Juni 2015 geht das Verwaltungsgericht davon aus, beim Beschwerdef�hrer bestehe nach wie vor eine antisoziale Pers�nlichkeitsst�rung (als Unterform der dissozialen Pers�nlichkeitsst�rung) sowie ein sexueller Sadismus. Er leide somit nach wie vor an einer schwerwiegenden psychischen St�rung im Sinne des Gesetzes. Diese Einsch�tzung werde vom Beschwerdef�hrer nicht in Abrede gestellt. Damit hat das Verwaltungsgericht einen Schw�chezustand gem�ss Art. 426 Abs. 1 ZGB als weiterhin gegeben erachtet. Der Beschwerdef�hrer stellt weder die tats�chliche Feststellung, wonach er die Pers�nlichkeitsst�rung nicht in Abrede gestellt haben soll, noch die rechtliche Beurteilung infrage. Darauf ist nicht weiter einzugehen.
6.1.�Der Beschwerdef�hrer macht im Weiteren zusammengefasst geltend, das Verwaltungsgericht habe im angefochtenen Urteil best�tigt, er k�nne aus dem SITRAK II der JVA Y.________ in den Normalvollzug �berwiesen werden. Die JVA Y.________, der Gutachter und die Vorinstanzen vertr�ten folglich die Auffassung, das von ihm ausgehende Risikopotenzial sei gesunken und von ihm gehe nicht l�nger ein erhebliches Risiko f�r Mitgefangene, Besucher und das weibliche Personal aus. Er sei denn auch inzwischen in den "offenen Vollzug" der JVA �berwiesen worden. Das Verwaltungsgericht halte in E. 4.1 des angefochtenen Entscheids daf�r, eine Entlassung sei nur bei der Gefahr eines sofortigen R�ckfalls nicht angezeigt. Doch habe es nicht festgestellt, dass bei ihm (dem Beschwerdef�hrer) eine sofortige R�ckfallgefahr bestehe; es halte lediglich daf�r, nach den Feststellungen des Gutachters sei zum heutigen Zeitpunkt von einer hohen Fremdgef�hrdung auszugehen. Der Beschwerdef�hrer erachtet daher die Voraussetzungen f�r eine f�rsorgerische Unterbringung als nicht mehr gegeben.
Seine Ausf�hrungen sind einerseits unter dem Aspekt zu pr�fen, ob beim Beschwerdef�hrer nach wie vor eine Notwendigkeit der Behandlung der festgestellten psychischen St�rung besteht. Anderseits gilt es aufgrund der Vorbringen abzukl�ren, ob nach wie vor eine Behandlung in einer Einrichtung n�tig ist (zum Ganzen E. 6.2).
6.2.�Die Vorinstanz bejaht eine weiterhin bestehende Selbstgef�hrdung f�r den Betroffenen und eine erhebliche Fremdgef�hrdung, was der Beschwerdef�hrer nicht rechtsgen�glich in Abrede stellt. Entgegen seiner Behauptung bedeutet die Verlegung in den Normalvollzug keineswegs, dass die Voraussetzungen f�r eine f�rsorgerische Unterbringung, insbesondere die Notwendigkeit der Behandlung der psychischen St�rung und die Behandlung in einer Anstalt, nicht mehr gegeben sind. Das Verwaltungsgericht h�lt daf�r, aus dem Therapieverlaufsbericht vom 11. Februar 2015 erhelle, dass der Beschwerdef�hrer nach wie vor einer intensiven lang dauernden Therapie bed�rfe, in welcher die ad�quate Sicherheit gew�hrleistet werden k�nne. Gem�ss den Ausf�hrungen des zust�ndigen Psychiaters und des Gutachters an der Verhandlung vom 5. Juni 2015 habe sich an dieser Einsch�tzung nichts ge�ndert. Zum einen sei eine intensive therapeutische Behandlung in station�rem Rahmen nach wie vor angezeigt, zum andern m�sse laut Gutachter auch zum heutigen Zeitpunkt von einer hohen Selbstgef�hrdung des Beschwerdef�hrers und von einer hohen Fremdgef�hrdung ausgegangen werden. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers hat die Vorinstanz klar und deutlich eine nach wie vor gegebene Notwendigkeit der Behandlung der psychischen St�rung sowie die Notwendigkeit der Behandlung in station�rem Rahmen bejaht. Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers gehen an den massgebenden Erw�gungen des angefochtenen Urteils vorbei. Er zeigt nicht anhand dieser Erw�gungen auf, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat (Art. 42 Abs. 2 BGG; E. 1.2). Darauf ist nicht weiter einzugehen.
Der Beschwerdef�hrer r�gt des Weiteren eine Verletzung von Art. 5 Ziff. 1 lit. e EMRK und macht zur Begr�ndung im Wesentlichen geltend, die Zur�ckbehaltung einer psychisch kranken Person in einer Strafanstalt sei mit Art. 5 Ziff. 1 lit. e EMRK nicht vereinbar. Mangels einer der EMRK entsprechenden Einrichtung sei er aus der f�rsorgerischen Unterbringung zu entlassen.
7.1.�Gem�ss Art. 5 Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 5 Ziff. 1 lit. e EMRK darf einer psychisch kranken Person die Freiheit auf die gesetzlich vorgeschriebene Weise entzogen werden. Nach der Rechtsprechung des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte (EGMR) zu dieser Bestimmung ist der Betroffene grunds�tzlich in einem Krankenhaus oder einer entsprechenden anderen Einrichtung unterzubringen. Ein vor�bergehender Aufenthalt in einem Gef�ngnis ist zul�ssig, solange dies erforderlich ist, um eine geeignete Einrichtung auszuw�hlen (z.B. Urteil 48865/99�
Morsink gegen Niederlande�vom 11. Mai 2004). Der Gerichtshof hat indes betont, allein deshalb, weil ein Betroffener nicht in einer hinreichend geeigneten Einrichtung untergebracht sei, verstosse der Freiheitsentzug nicht automatisch (per se) gegen Art. 5 Ziff. 1 lit. e EMRK. Vielmehr gelte es, eine Abw�gung der auf dem Spiele stehenden Interessen vorzunehmen, wobei der pers�nlichen Freiheit des Betroffenen besonderes Gewicht beizumessen sei (Urteil 48865/99�
Morsink gegen Niederlande, a.a.O., Ziffern 66 bis 68, Urteil 49902/99�
Brand gegen Niederlande�vom 11. Mai 2004, Ziffern 62 bis 65; Urteil 43418/09�
Claes gegen Belgien�vom 10. Januar 2013 Ziff. 115). In diesem Sinne hat der Gerichtshof bei der Pr�fung der Frage, ob die Zur�ckbehaltung in der psychiatrischen Abteilung einer Strafanstalt mit Art. 5 Ziff. 1 lit. e EMRK vereinbar sei, die Anstrengungen des Staates bei der Suche nach einer geeigneten Einrichtung zwecks Behandlung eines sehr gef�hrlichen psychisch Kranken gew�rdigt (Urteil 27428/07�
De Schepper gegen Belgien�vom 13. Oktober 2009, Ziff. 48; Urteil 22831/08�
L.B. gegen Belgien�vom 2. Oktober 2012, Ziff. 94; siehe auch Urteil 43418/09�
Claes gegen Belgien�vom 10. Januar 2013, Ziff. 115-119). An dieser Rechtsprechung hat der Gerichtshof im Urteil 43368/08�
Papillo gegen Schweiz�vom 27. Januar 2015, Ziffern 43 f. festgehalten.
7.2.�Nach den bisherigen Ausf�hrungen (E. 4 bis 6) sind die Voraussetzungen f�r eine f�rsorgerische Unterbringung des Beschwerdef�hrers (Art. 426 Abs. 1 ZGB) weiterhin gegeben. Insbesondere bedarf er nach wie vor einer intensiven lang dauernden Therapie, in welcher die ad�quate Sicherheit gew�hrleistet werden kann. Laut Gutachter muss zudem auch zum heutigen Zeitpunkt (im Fall der sofortigen Entlassung) von einer hohen Fremdgef�hrdung ausgegangen werden; zudem besteht eine Selbstgef�hrdung.
7.3.�Gem�ss den Feststellungen des angefochtenen Urteils ist der Beschwerdef�hrer zurzeit im Sicherheitstrakt (SITRAK) II der JVA Y.________ untergebracht. Offenbar soll er inzwischen bereits in den Normalvollzug verlegt worden sein. Nach dem Therapieverlaufsbericht vom 11. Februar 2015 haben in der Berichtsperiode vom 5. Dezember 2013 bis 11. Februar 2015 110 Sitzungen zu 15 bis 70 Minuten beim Psychologen der JVA Y.________ sowie w�chentlich eine 60 Minuten dauernde st�rungsspezifische und deliktorientierte Psychotherapie (insgesamt 50 Konsultationen) beim zust�ndigen Oberarzt Dr. med. C.________ stattgefunden. In der aktuellen Periode ist besonders an der F�rderung der emotionalen Selbst- und Fremdgef�hrdung des Beschwerdef�hrers gearbeitet worden. Nebst der erw�hnten deliktorientierten Psychotherapie, f�r die Dr. C.________ verantwortlich zeichnet, wird dem Beschwerdef�hrer durch lic. phil. B.________ eine st�rungsspezifische Psychotherapie angeboten. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass dem Beschwerdef�hrer in der Strafanstalt die erforderliche Behandlung seiner psychischen St�rung angeboten wird.
7.4.�Im Bestreben der bundesgerichtlichen Anregung Folge zu leisten und eine optimale Anstalt auszumachen hat das Familiengericht Y.________ im Nachgang zum Urteil des Bundesgerichts vom 22. November 2013 (5A_614/2013) die infrage kommenden inner- und ausserkantonalen psychiatrischen Einrichtungen gebeten, zur Aufnahme des Beschwerdef�hrers Stellung zu nehmen. So wurden die Klinik F.________ der Psychiatrie G.________, die Anstalten H.________ in I.________, das Therapiezentrum J.________ in K.________, die JVA L.________ in M.________, die Psychiatrischen Dienste A.________, das Massnahmezentrum N.________, O.________, die Psychiatrische Universit�tsklinik P.________ in Q.________, die Psychiatrischen Dienste R.________ in S.________, die Universit�ren Kliniken in T.________, die Psychiatrischen Dienste U.________, der Forensisch-Psychiatrische Dienst V.________ sowie die Forensisch-Psychiatrische Station W.________ in Z.________ um eine Aufnahme des Beschwerdef�hrers ersucht. Den Anfragen war kein Erfolg beschieden. Die genannten Institutionen begr�ndeten ihre Absage durchwegs mit der fehlenden Eignung ihrer Einrichtung zur Behandlung des Beschwerdef�hrers, zum Teil auch mit dessen R�ckfallgefahr und dem damit einhergehenden Sicherheitsrisiko. Zusammenfassend waren die Beh�rden des Kantons Aargau im Jahr 2014 trotz intensiver Bem�hungen noch nicht in der Lage, eine geeignete psychiatrische Einrichtung f�r die Behandlung des Beschwerdef�hrers ausfindig zu machen. Daran hat sich seit der letzten �berpr�fung im Jahr 2014 nichts ge�ndert.
7.5.�Aufgrund der verbindlichen tats�chlichen Feststellungen, die vom Beschwerdef�hrer nicht rechtsgen�gend als willk�rlich bzw. sonst wie gegen Bundesrecht verstossend ger�gt werden, steht zusammenfassend fest, dass vom Beschwerdef�hrer aufgrund seiner psychischen St�rung nach wie vor eine grosse Gefahr f�r Leib und Leben Dritter ausgeht, wenn er derzeit entlassen wird, sodass ihm die erforderliche Behandlung nur in einer Einrichtung gew�hrt werden kann. Sodann ist erstellt, dass die intensive pers�nlichkeits- und deliktorientierte Psychotherapie in der JVA Y.________ nach wie vor gew�hrt wird. Ferner hat das Familiengericht umfassende Abkl�rungen hinsichtlich einer Umplatzierung des Beschwerdef�hrers in eine psychiatrische Einrichtung vorgenommen, wobei trotz dieser ernsthaften Bem�hungen zurzeit keine geeignete psychiatrische Einrichtung zur Behandlung des psychisch kranken Beschwerdef�hrers gefunden werden konnte. Werden s�mtliche massgebenden Umst�nde in Betracht gezogen, bildet die JVA Y.________ weiterhin die f�r die Therapie des Beschwerdef�hrers geeignete Einrichtung im Sinn von Art. 5 Ziff. 1 lit. e EMRK. Die kantonalen Beh�rden werden indes ihre Suche nach einer geeigneten psychiatrischen Einrichtung fortzusetzen haben.
Nach dem Gesagten verletzt die Zur�ckbehaltung des Beschwerdef�hrers in der JVA Y.________ weder Art. 426 Abs. 1 ZGB noch Art. 5 Ziff. 1 lit. e EMRK. Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Den Umst�nden des konkreten Falles entsprechend werden keine Gerichtskosten erhoben.
Die Beschwerde hat sich nicht von Anfang an als aussichtslos erwiesen. �berdies ist der Beschwerdef�hrer bed�rftig. Damit ist sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren gutzuheissen; dem Beschwerdef�hrer ist ein amtlicher Rechtsbeistand zu bestellen, der aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen ist (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen. Dem Beschwerdef�hrer wird ein amtlicher Beistand in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. Beda Meyer L�hrer bestellt.
Rechtsanwalt Beda Meyer L�hrer wird f�r seine Bem�hungen ein Honorar von Fr. 2'000.-- aus der Bundesgerichtskasse entrichtet.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Bezirksgericht Y.________, Abteilung Familiengericht, und dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 10
 Art. 15
 Art. 10
 Art. 14
 Art. 397
 BGE 
 Art. 90
 Art. 76
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 8
 BGE 
in fine
 BGE 
 Art. 431
 Art. 431
 Art. 426
 BGE 
 Art. 426
 Art. 426
 Art. 450
 Art. 450
 Art. 450
 Art. 450
 Art. 426
 Art. 5
 BGE 
 Art. 426
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 5
 Art. 426
 Art. 5