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Timestamp: 2020-04-05 06:02:13+00:00

Document:
Loi du 15/05/1984 portant mesures d'harmonisation dans les regimes de pensions
Loi portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions
2012201027
15 MAI 1984. - Loi portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions
Traduction allemande de dispositions modificatives Les textes figurant respectivement aux annexes 1re à 4 constituent la traduction en langue allemande : - des articles 16 et 22 de l' arrêté royal du 20 janvier 2010Documents pertinents retrouvés type arrêté royal prom. 20/01/2010 pub. 05/02/2010 numac 2010022095 source service public federal securite sociale Arrêté royal portant exécution de certaines dispositions de la loi du 11 avril 1995 visant à instituer « la charte » de l'assuré social fermer portant exécution de certaines dispositions de la loi du 11 avril 1995 visant à instituer "la charte" de l'assuré social (Moniteur belge du 5 février 2010, err. du 26 février 2010); - des articles 1er et 2 de l' arrêté royal du 3 mars 2010Documents pertinents retrouvés type arrêté royal prom. 03/03/2010 pub. 12/03/2010 numac 2010011110 source service public federal securite sociale Arrêté royal modifiant l'article 131bis, § 1ersepties, de la loi du 15 mai 1984 portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions fermer modifiant l'article 131bis, § 1ersepties, de la loi du 15 mai 1984 portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions (Moniteur belge du 12 mars 2010); - des articles 4 et 5 de l' arrêté royal du 8 juillet 2011Documents pertinents retrouvés type arrêté royal prom. 08/07/2011 pub. 20/07/2011 numac 2011022239 source service public federal securite sociale Arrêté royal portant augmentation de certaines pensions des travailleurs indépendants fermer portant augmentation de certaines pensions des travailleurs indépendants (Moniteur belge du 20 juillet 2011); - des articles 85, 86, 92 à 95 et 100 de la loi du 28 décembre 2011Documents pertinents retrouvés type loi prom. 28/12/2011 pub. 30/12/2011 numac 2011021115 source service public federal chancellerie du premier ministre Loi portant des dispositions diverses fermer portant des dispositions diverses (Moniteur belge du 30 décembre 2011).
Anlage 1 FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST SOZIALE SICHERHEIT 20. JANUAR 2010 - Königlicher Erlass zur Ausführung verschiedener Bestimmungen des Gesetzes vom 11.April 1995 zur Einführung der "Charta" der Sozialversicherten (...) KAPITEL 3 - Pensionsregelung des öffentlichen Sektors Art. 16 - Artikel 21 § 1 Absatz 4 des Gesetzes vom 15. Mai 1984 zur Festlegung von Massnahmen zur Harmonisierung der Pensionsregelungen, ersetzt durch den Königlichen Erlass vom 16. Juli 1998, wird wie folgt ersetzt: "Für die Anwendung von Absatz 2 oder 3 gelten mehrere geschiedene Ehepartner beziehungsweise mehrere Waisen, die jünger als achtzehn Jahre sind, selbst wenn sie aus verschiedenen Ehen hervorgegangen sind, als ein einziger potenzieller Berechtigter." (...) KAPITEL 4 - Schlussbestimmungen Art. 22 - § 1 - Vorliegender Erlass tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach dem Monat seiner Veröffentlichung im Belgischen Staatsblatt in Kraft, mit Ausnahme der Artikel 3 Nr 1 und 12, die am 1. Januar 2003 wirksam werden, und der Artikel 3 Nr 2 und 13, die am 25.September 2002 wirksam werden. (...)
Anlage 2 FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST SOZIALE SICHERHEIT 3. MÄRZ 2010 - Königlicher Erlass zur Abänderung von Artikel 131bis § 1septies des Gesetzes vom 15.Mai 1984 zur Festlegung von Massnahmen zur Harmonisierung der Pensionsregelungen (...) Artikel 1 - Artikel 131bis § 1septies Absatz 1 des Gesetzes vom 15.
Mai 1984 zur Festlegung von Massnahmen zur Harmonisierung der Pensionsregelungen, zuletzt abgeändert durch den Königlichen Erlass vom 13. Februar 2009, wird durch eine Nummer 6 mit folgendem Wortlaut ergänzt: "6. zum 1. August 2010 auf 12.142,12 EUR beziehungsweise 9.308,83 EUR." Art. 2 - Vorliegender Erlass tritt am 1. August 2010 in Kraft. (...)
Anlage 3 FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST SOZIALE SICHERHEIT 8. JULI 2011 - Königlicher Erlass zur Erhöhung bestimmter Pensionen für Selbständige (...) KAPITEL 2 - Erhöhung der garantierten Mindestpension Art. 4 - Artikel 131bis § 1septies Absatz 1 des Gesetzes vom 15. Mai 1984 zur Festlegung von Massnahmen zur Harmonisierung der Pensionsregelungen, zuletzt abgeändert durch den Königlichen Erlass vom 3. März 2010, wird durch eine Nummer 7 mit folgendem Wortlaut ergänzt: "7. zum 1. September 2011 auf 12.398,32 EUR beziehungsweise 9.529,45 EUR." KAPITEL 3 - Inkrafttreten Art. 5 - Vorliegender Erlass tritt am 1. September 2011 in Kraft, mit Ausnahme von Artikel 1 zweiter Gedankenstrich, der am 1. November 2011 in Kraft tritt. (...)
Anlage 4 FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST KANZLEI DES PREMIERMINISTERS 28. DEZEMBER 2011 - Gesetz zur Festlegung verschiedener Bestimmungen (...) TITEL 8 - Pensionen KAPITEL 1 - Pensionen des öffentlichen Sektors Abschnitt 1 - Erhöhung des Pensionsalters Art. 85 - Artikel 46 des Gesetzes vom 15. Mai 1984 zur Festlegung von Massnahmen zur Harmonisierung der Pensionsregelungen, abgeändert durch das Gesetz vom 21. Mai 1991, wird wie folgt ersetzt: "Art. 46 - § 1 - Folgende Personen können am ersten Tag des Monats nach dem Monat ihres zweiundsechzigsten Geburtstages oder am ersten Tag des Monats nach dem Datum, an dem sie aus ihrem Amt ausgeschieden sind - falls dieses Ausscheiden später erfolgt ist - pensioniert werden: 1. Personen, die mindestens vierzig Dienstjahre geltend machen können, die für die Begründung des Pensionsanspruchs in der Regelung für Staatsbedienstete zulässig sind, 2.und die ihre Laufbahn nach dem 31. Dezember 1976 beendet haben und zulässige Dienste beziehungsweise Zeiträume, die nach diesem Datum geleistet worden sind, geltend machen können, sofern sie mindestens fünf Dienstjahre vorweisen, die für die Begründung des Pensionsanspruchs zulässig sind, Dienstaltersverbesserungen aufgrund von Studien und andere Zeiträume, die als für die Festlegung des Gehalts zulässige Dienste angerechnet werden, ausgenommen.
Für die Anwendung von Absatz 1 Nr. 1 werden Kalenderjahre, die in der Regelung für Lohnempfänger oder in einer anderen belgischen gesetzlichen Pensionsregelung Anspruch auf eine Vorruhestandspension begründen können, ebenfalls berücksichtigt.
In Abweichung von Absatz 1 wird das Alter von zweiundsechzig Jahren ersetzt durch: - sechzig Jahre für Personen, die mindestens zweiundvierzig Dienstjahre, so wie sie in Absatz 1 Nr. 1 bestimmt sind, geltend machen können, - einundsechzig Jahre für Personen, die mindestens einundvierzig Dienstjahre, so wie sie in Absatz 1 Nr. 1 bestimmt sind, geltend machen können. § 2 - In Abweichung von § 1 wird das Alter wie folgt festgelegt: 1. Für Ruhestandspensionen, die zwischen dem 1.Januar 2013 und dem 31. Dezember 2013 einsetzen: - auf sechzig Jahre und sechs Monate für Personen, die mindestens achtunddreissig Dienstjahre, so wie sie in § 1 Absatz 1 Nr.1 bestimmt sind, geltend machen können, - auf sechzig Jahre für Personen, die mindestens vierzig Dienstjahre, so wie sie in § 1 Absatz 1 Nr. 1 bestimmt sind, geltend machen können. 2. Für Ruhestandspensionen, die zwischen dem 1.Januar 2014 und dem 31. Dezember 2014 einsetzen: - auf einundsechzig Jahre für Personen, die mindestens neununddreissig Dienstjahre, so wie sie in § 1 Absatz 1 Nr.1 bestimmt sind, geltend machen können, - auf sechzig Jahre für Personen, die mindestens vierzig Dienstjahre, so wie sie in § 1 Absatz 1 Nr. 1 bestimmt sind, geltend machen können. 3. Für Ruhestandspensionen, die zwischen dem 1.Januar 2015 und dem 31. Dezember 2015 einsetzen: - auf einundsechzig Jahre und sechs Monate für Personen, die mindestens vierzig Dienstjahre, so wie sie in § 1 Absatz 1 Nr.1 bestimmt sind, geltend machen können, - auf sechzig Jahre für Personen, die mindestens einundvierzig Dienstjahre, so wie sie in § 1 Absatz 1 Nr. 1 bestimmt sind, geltend machen können. § 3 - Wer das Alter von fünfundsechzig Jahren erreicht hat, muss die in § 1 Absatz 1 Nr. 1 festgelegte Bedingung nicht erfüllen. § 4 - Die Paragraphen 1 bis 3 finden jedoch keine Anwendung: 1. auf Personen, die infolge der schwersten in ihrem Statut vorgesehenen Disziplinarstrafe aus dem Dienst ausgeschieden sind, oder, wenn sie nicht über ein Statut verfügen oder ihr Statut keine Disziplinarordnung umfasst, auf Personen, die infolge einer Entlassung aus schwerwiegenden Gründen ihre Stelle ohne Kündigungsfrist oder Entlassungsentschädigung verloren haben, sofern diese Entlassung, wenn sie vor Gericht angefochten wurde, von den zuständigen Gerichten als gültig anerkannt worden ist und dem Betreffenden keine Entschädigung gewährt worden ist, 2.auf Militärpersonen, die infolge der Artikel 19, 31, 32 oder 33 des Strafgesetzbuches oder von Artikel 5 des Militärstrafgesetzbuches gezwungen waren, aus der Armee auszuscheiden.
Wenn eine Person ihre Laufbahn unter den in Absatz 1 erwähnten Umständen beendet hat und später erneut Dienste leistet, die einen Pensionsanspruch begründen, können allein die nach dem neuen Dienstantritt geleisteten Dienste für die Gewährung und Berechnung der Ruhestandspension berücksichtigt werden. § 5 - Für die Anwendung von § 1 Absatz 1 Nr. 2 kommen Dienste, die bereits für die Gewährung einer Pension in der Regelung für Lohnempfänger aufgrund des Gesetzes vom 5. August 1968 zur Festlegung bestimmter Verbindungen zwischen den Pensionsregelungen des öffentlichen Sektors und des Privatsektors berücksichtigt worden sind, nicht in Betracht." Art. 86 - Artikel 51 desselben Gesetzes, ersetzt durch das Gesetz vom 3. Februar 2003, wird wie folgt abgeändert: 1.In Absatz 3 wird das Word "sechzigsten" jeweils durch das Wort "zweiundsechzigsten" ersetzt. 2. Ein Absatz 4 mit folgendem Wortlaut wird eingefügt: "Für Betreffende, die gemäss Artikel 46 §§ 1 oder 2 vor dem Alter von zweiundsechzig Jahren Anspruch auf eine Ruhestandspension erheben können, wird das in Absatz 3 erwähnte Alter durch das Alter ersetzt, ab dem sie gemäss diesen Paragraphen Anspruch auf eine Ruhestandspension erheben können." (...) Art. 92 - Vorliegender Abschnitt tritt am 1. Januar 2013 in Kraft und findet ausschliesslich Anwendung auf Pensionen, die ab diesem Datum einsetzen.
Abschnitt 2 - Anpassung der anwendbaren Verhältnissätze Art. 93 - In Buch I des Gesetzes vom 15. Mai 1984 zur Festlegung von Massnahmen zur Harmonisierung der Pensionsregelungen wird ein Titel IIIbis mit folgender Uberschrift eingefügt: "Titel IIIbis - Anwendbare Verhältnissätze".
Art. 94 - In Titel IIIbis, eingefügt durch Artikel 93, wird ein Artikel 52/1 mit folgendem Wortlaut eingefügt: "Art. 52/1 - Vorliegender Titel findet Anwendung auf die in Artikel 38 des Gesetzes vom 5. August 1978 zur Festlegung von Wirtschafts- und Haushaltsreformen oder in Artikel 80 des Gesetzes vom 3. Februar 2003 zur Abänderung verschiedener Rechtsvorschriften über die Pensionen im öffentlichen Sektor erwähnten Pensionen." Art. 95 - In denselben Titel IIIbis wird ein Artikel 52/2 mit folgendem Wortlaut eingefügt: "Art. 52/2 - Werden für die Berechnung einer Ruhestandspension Dienste berücksichtigt, die nach dem 31. Dezember 2011 geleistet worden sind, werden die an diese Dienste gekoppelten Verhältnissätze, die vorteilhafter als ein Achtundvierzigstel sind, durch den Verhältnissatz von einem Achtundvierzigstel ersetzt." (...) Art. 100 - Vorliegender Abschnitt tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.
Wer am 1. Januar 2012 das Alter von fünfundfünfzig Jahren erreicht hat, hat weiterhin Anspruch auf den vorteilhaften Berechnungsmodus, der am 31. Dezember 2011 auf ihn Anwendung fand. (...) Wir fertigen das vorliegende Gesetz aus und ordnen an, dass es mit dem Staatssiegel versehen und durch das Belgische Staatsblatt veröffentlicht wird.
Gegeben zu Châteauneuf-de-Grasse, den 28. Dezember 2011 ALBERT Von Königs wegen: Der Premierminister E. DI RUPO Der Minister der Finanzen, beauftragt mit dem Öffentlichen Dienst S. VANACKERE Für den Minister der Pensionen, abwesend: Die Ministerin der Justiz Frau A. TURTELBOOM Die Ministerin des Innern Frau J. MILQUET Die Ministerin der Sozialen Angelegenheiten und der Volksgesundheit Frau L. ONKELINX Die Ministerin der Justiz Frau A. TURTELBOOM Für den Minister des Haushalts, abwesend: Die Ministerin des Mittelstands, der K.M.B., der Selbständigen und der Landwirtschaft Frau S. LARUELLE Die Ministerin der Beschäftigung Frau M. DE CONINCK Der Staatssekretär für Umwelt, Energie und Mobilität M. WATHELET Der Staatssekretär für den Öffentlichen Dienst H. BOGAERT Der Staatssekretär für die Bekämpfung des Sozialbetrugs und der Steuerhinterziehung J. CROMBEZ Mit dem Staatssiegel versehen: Die Ministerin der Justiz Frau A. TURTELBOOM
loi du 05 mai 2014 Loi portant modification de la pension de retraite et de la pension de survie et instaurant l'allocation de transition dans le régime de pension des travailleurs salariés et portant suppression progressive des différences de traitement qui reposent sur loi Extrait de l'arrêt n° 160/2014 du 6 novembre 2014 Numéro du rôle : 5438 En cause : le recours en annulation des articles 85 et 88 de la loi du 28 décembre 2011 portant des dispositions diverses La Cour constitutionnelle, composée des présidents loi du 11 avril 2005 Loi adaptant la version française et établissant la version néerlandaise de la loi générale du 21 juillet 1844 sur les pensions civiles et ecclésiastiques
loi du 16 juillet 2005 Loi instituant le transfert de certains militaires vers un employeur public loi Extrait de l'arrêt n° 150/2007 du 5 décembre 2007 Numéro du rôle : 4122 En cause : la question préjudicielle concernant l'article 21, loi Extrait de l'arrêt n° 166/2018 du 29 novembre 2018 Numéro du rôle : 6730 En cause : les questions préjudicielles relatives à l'article 131ter de la loi du 15 mai 1984 portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions, posées par le La loi du 19 octobre 2015 Loi modifiant le droit de la procédure civile et portant des dispositions diverses en matière de justice loi du 04 mars 2004 Loi accordant des avantages complémentaires en matière de pension de retraite aux personnes désignées pour exercer une fonction de management ou d'encadrement dans un service public loi du 05 mai 2003 Loi spéciale instaurant un nouveau mode de calcul de la contribution de responsabilisation à charge de certains employeurs du secteur public loi du 10 février 2003 Loi réglant le transfert de droits à pensions entre des régimes belges de pensions et ceux d'institutions de droit international public loi du 10 août 2015 Loi visant à relever l'âge légal de la pension de retraite, les conditions d'accès à la pension de retraite anticipée et l'âge minimum de la pension de survie loi du 18 décembre 2015 Loi en matière d'assimilation d'une période de non-activité de certains membres de la police intégrée pour la condition de carrière pour partir en pension anticipée, en matière de cumul avec une pension du secteur public, en matière de revenu gar loi du 25 février 2003 Loi portant création de la fonction d'agent de sécurité en vue de l'exécution des missions de police des cours et tribunaux et de transfert des détenus loi du 28 avril 2015 Loi portant des dispositions concernant les pensions du secteur public loi du 12 janvier 2006 Loi portant création du « Service des Pensions du Secteur public » loi Extrait de l'arrêt n° 103/2014 du 10 juillet 2014 Numéros du rôle : 5669 et 5670 En cause : les recours en annulation totale ou partielle de la loi du 13 décembre 2012 po(...) La Cour constitutionnelle, composée des présidents A. Alen et J. Spreu loi Extrait de l'arrêt n° 90/2014 du 12 juin 2014 Numéro du rôle : 5637 En cause : le recours en annulation de l'article 2, 4°, de la loi du 13 décembre 2012 portant diver(...) loi du 28 novembre 2008 Loi modifiant l'article 131bis de la loi du 15 mai 1984 portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions loi du 15 mai 2014 Loi portant des dispositions diverses loi du 05 mai 2014 Loi concernant diverses matières relatives aux pensions du secteur public loi du 25 avril 2014 Loi portant réforme de la pension de survie des travailleurs indépendants loi du 25 avril 2007 Loi relative aux pensions du secteur public loi du 24 avril 2014 Loi modifiant diverses dispositions relatives au régime de pension des travailleurs indépendants compte tenu du principe de l'unité de carrière loi du 28 février 2007 Loi fixant le statut des militaires du cadre actif des Forces armées loi du 24 avril 2014 Loi modifiant la loi du 15 mai 1984 portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions, en ce qui concerne la pension minimum pour les travailleurs indépendants loi Extrait de l'arrêt n° 89/2006 du 24 mai 2006 Numéro du rôle : 3834 En cause : les questions préjudicielles relatives aux articles 6 et 21, loi Extrait de l'arrêt n° 73/2006 du 10 mai 2006 Numéro du rôle : 3780 En cause : la question préjudicielle relative à la loi générale du 21 juillet 1844 sur les pensions civiles et ecclésiastiques, posée par le Tribunal de première instance de loi du 20 juillet 2006 Loi portant des dispositions diverses loi Extrait de l'arrêt n° 4/2006 du 11 janvier 2006 Numéro du rôle : 3362 En cause : la question préjudicielle relative aux articles 6, 7 et 8 de la loi du 15 mai 1984 portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions, posée par le T La C loi Extrait de l'arrêt n° 78/2014 du 8 mai 2014 Numéro du rôle : 5667 En cause : le recours en annulation totale ou partielle des articles 2, 4°, et 3, 1°, alinéa 1 er , de la loi du 13 décembre 2012 portant diverses dispositions modific La Cour con loi du 27 décembre 2006 Loi portant des dispositions diverses (1) loi du 06 mai 2002 Loi portant création du Fonds des pensions de la police intégrée et portant des dispositions particulières en matière de sécurité sociale loi du 18 mars 2016 Loi portant modification de la dénomination de l'Office national des Pensions en Service fédéral des Pensions, portant intégration des attributions et du personnel du Service des Pensions du Secteur public, des missions « Pensions » des secteurs loc loi du 03 septembre 2017 Loi portant modification de la loi du 15 mai 1984 portant mesure d'harmonisation dans les régimes de pensions. - Traduction allemande loi du 13 mai 1999 Loi concernant le calcul de la pension de retraite du personnel enseignant et directeur de l'enseignement gardien et primaire loi du 03 mai 1999 Loi portant des dispositions budgétaires et diverses loi du 25 janvier 1999 Loi portant des dispositions sociales loi Extrait de l'arrêt n° 2/2017 du 19 janvier 2017 Numéro du rôle : 6338 En cause : les questions préjudicielles relatives à l'article 8 de la loi générale du 21 juillet 1844 sur les pensions civiles et ecclésiastiques, posées par le Tribunal de loi Extrait de l'arrêt n° 135/2017 du 30 novembre 2017 Numéros du rôle : 6348 et 6365 En cause : les recours en annulation partielle de la loi du 10 août 2015 visant à relever l'âge légal de la pension de retraite, les conditions d'accès à la pen loi du 31 juillet 2013 Loi modifiant la loi du 28 février 2007 fixant le statut des militaires du cadre actif des Forces armées et modifiant certaines dispositions relatives au statut du personnel militaire loi du 28 décembre 2011 Loi portant des dispositions diverses loi du 19 juin 2018 Loi modifiant la loi du 20 mai 1994 relative aux droits pécuniaires des militaires loi du 30 mars 2018 Loi relative à la non prise en considération de services en tant que personnel non nommé à titre définitif dans une pension du secteur public, modifiant la responsabilisation individuelle des administrations provinciales et locales au sein du Fonds d loi du 13 décembre 2012 Loi portant diverses dispositions modificatives relatives aux pensions du secteur public loi du 24 octobre 2011 Loi assurant un financement pérenne des pensions des membres du personnel nommé à titre définitif des administrations provinciales et locales et des zones de police locale et modifiant la loi du 6 mai 2002 portant création du fonds des pensions de la loi Extrait de l'arrêt n° 39/2011 du 15 mars 2011 Numéro du rôle : 4901 En cause : la question préjudicielle relative à l'article 2, loi du 26 juin 1997 Loi portant confirmation des arrêtés royaux pris en application de la loi du 26 juillet 1996 visant à réaliser les conditions budgétaires de la participation de la Belgique à l'Union économique et monétaire européenne, de la loi du 26 juillet 199 loi du 26 avril 2019 Loi modifiant diverses dispositions relatives au régime de pension des travailleurs indépendants, en ce qui concerne le cumul entre une pension au taux ménage et une pension dans le chef de l'autre conjoint loi du 24 décembre 1999 Loi portant des dispositions sociales et diverses loi du 03 septembre 2017 Loi portant modification de la loi du 15 mai 1984 portant mesure d'harmonisation dans les régimes de pensions loi du 06 janvier 2014 Loi spéciale portant réforme du financement des communautés et des régions, élargissement de l'autonomie fiscale des régions et financement des nouvelles compétences
arrêté royal du 16 février 2014 Arrêté royal prévoyant la prise en considération dans le calcul de la pension des allocations de valorisation accordées à certains agents des services extérieurs de la Sûreté de l'Etat arrêté royal du 11 décembre 2013 Arrêté royal relatif au personnel des Chemins de fer belges arrêté royal du 19 septembre 2013 Arrêté royal modifiant l'article 131bis, § 1ersepties, de la loi du 15 mai 1984 portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions
arrêté royal du 09 janvier 2013 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 28 septembre 2003 instituant un congé préalable à la pension en faveur de certains agents en service dans les services extérieurs de la Direction générale EPI - Etablissements pénitentiaires arrêté royal du 12 mars 2013 Arrêté royal modifiant l'article 131bis, § 1ersepties, de la loi du 15 mai 1984 portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions arrêté royal du 18 mars 2014 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 22 mars 1999 instituant un congé préalable à la pension en faveur de certains agents des services opérationnels de la Direction générale de la Sécurité civile arrêté royal du 22 janvier 2010 Arrêté royal accordant une allocation en faveur du travailleur indépendant qui cesse temporairement son activité pour donner des soins palliatifs à un enfant ou à son partenaire arrêté royal du 19 avril 2014 Arrêté royal relatif au statut administratif du personnel opérationnel des zones de secours arrêté royal du 21 juillet 2014 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 28 septembre 2003 instituant un congé préalable à la pension en faveur de certains agents en service dans les services extérieurs de la Direction générale EPI - Etablissements pénitentiaires arrêté royal du 01 décembre 2013 Arrêté royal organique de l'Administration de l'expertise médicale arrêté royal du 28 mai 2013 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 3 juin 1999 relatif à l'introduction de la possibilité d'un congé préalable à la mise à la pension pour les membres d'un service professionnel d'incendie arrêté royal du 29 juin 2014 Arrêté royal portant exécution de la réforme de la pension de survie et de l'allocation de transition dans le régime de pension des travailleurs indépendants arrêté royal du 28 juin 2019 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 22 décembre 1967 portant règlement général relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs indépendants et portant adaptation au bien-être de certaines pensions dans le régime des travail arrêté royal du 17 mai 2019 Arrêté royal relatif aux aumôniers, aux conseillers des cultes et aux conseillers moraux auprès des prisons arrêté royal du 29 juin 2018 Arrêté royal relatif au statut administratif du personnel opérationnel de la Protection civile arrêté royal du 07 février 2018 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 22 décembre 1967 portant règlement général relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs indépendants en ce qui concerne l'impact des cotisations sur les pensions arrêté royal du 16 janvier 2018 Arrêté royal portant exécution de l'article 131quater, alinéa 2, 2° de la loi du 15 mai 1984 portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions arrêté royal du 16 décembre 2018 Arrêté royal modifiant, en ce qui concerne la réforme du principe de l'unité de carrière dans le régime de pensions des travailleurs indépendants, l'arrêté royal du 22 décembre 1967 portant règlement général relatif à la pension de retraite arrêté royal du 23 avril 2017 Arrêté royal déterminant à l'entreprise publique autonome Belgocontrol, les conditions d'octroi d'une disponibilité avec traitement d'attente et d'un congé préalable à la pension avec traitement d'attente arrêté royal du 21 décembre 2018 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 22 décembre 1967 portant règlement général relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs indépendants, en ce qui concerne l'influence de la dispense du paiement des suppléments de cotisa arrêté royal du 21 avril 2016 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 3 juillet 1996 portant exécution de la loi relative à l'assurance obligatoire soins de santé et indemnités coordonnée le 14 juillet 1994 arrêté royal du 03 août 2016 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 28 septembre 2003 instituant un congé préalable à la pension en faveur de certains agents en service dans les services extérieurs de la Direction générale EPI - Etablissements pénitentiaires arrêté royal du 24 janvier 2015 Arrêté royal contenant la réglementation relative au cumul des allocations d'interruption dans le secteur privé avec une allocation de transition arrêté royal du 27 septembre 2015 Arrêté royal accordant une allocation en faveur du travailleur indépendant qui interrompt temporairement son activité professionnelle pour donner des soins à une personne arrêté royal du 06 octobre 2015 Arrêté royal modifiant l'article 52 de l'arrêté royal du 21 décembre 1967 portant règlement général du régime de pension de retraite et de survie des travailleurs salariés arrêté royal du 27 mars 2015 Arrêté royal modifiant les articles 131bis, § 1ersepties et 131ter, § 1er, de la loi du 15 mai 1984 portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions arrêté royal du 09 novembre 2015 Arrêté royal portant dispositions relatives au régime de fin de carrière pour des membres du personnel du cadre opérationnel arrêté royal du 26 janvier 2016 Arrêté royal portant exécution de l'article 5/1 de la loi du 12 janvier 2006 portant création du « Service des Pensions du Secteur Public » arrêté royal du 05 février 2019 Arrêté royal portant exécution de l'article 131quater, alinéa 2, 2° de la loi du 15 mai 1984 portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions arrêté royal du 29 septembre 1998 Arrêté royal instituant la réduction du temps de travail en faveur de certains membres du personnel en service dans les services extérieurs de la Direction générale des Etablissements pénitentiaires arrêté royal du 22 juin 1998 Arrêté royal portant instauration d'un régime temporaire de congé préalable à la pension pour certains officiers et agents judiciaires près les parquets arrêté royal du 17 mars 2004 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 22 décembre 1967 portant règlement général relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs indépendants arrêté royal du 12 avril 2004 Arrêté royal portant approbation de la convention fixant les modifications aux conditions du congé précédant la mise à la retraite à LA POSTE, fixées dans la convention approuvée par l'arrêté royal du 19 avril 2001 arrêté royal du 05 juin 2004 Arrêté royal portant exécution de l'article 78 de la loi du 3 février 2003 apportant diverses modifications à la législation relative aux pensions du secteur public arrêté royal du 05 novembre 2002 Arrêté royal instituant la réduction du temps de travail en faveur de certains membres du personnel en service dans les centres fermés du Ministère de l'Intérieur, ainsi que de certains membres du personnel chargés du transport des étrangers ou de arrêté royal du 16 juillet 1998 Arrêté royal portant exécution pour les régimes de pensions du secteur public de la loi du 11 avril 1995 visant à instituer la charte de l'assuré social arrêté royal du 12 décembre 2006 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 21 décembre 1967 portant règlement général du régime de pension de retraite et de survie des travailleurs salariés arrêté royal du 29 juin 2007 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 22 mars 1999 instituant un congé préalable à la pension en faveur de certains agents des services opérationnels de la Protection civile arrêté royal du 08 avril 2003 Arrêté royal portant diverses mesures en faveur des agents statutaires du cadre organique distinct du Service public fédéral Mobilité et Transports mis à la disposition d'une société qui s'occupe du transport maritime depuis et vers un Etat membre arrêté royal du 25 septembre 1998 Arrêté royal instituant un congé préalable à la pension en faveur de certains agents en service dans les services extérieurs de la Direction générale des Etablissements pénitentiaires arrêté royal du 28 septembre 2003 Arrêté royal instituant un congé préalable à la pension en faveur de certains agents en service dans les services extérieurs de la Direction générale Exécution des peines arrêté royal du 26 septembre 2001 Arrêté royal organisant l'accès aux informations et l'usage du numéro d'identification du Registre national des personnes physiques dans le chef de la division des Pensions de la direction du Personnel et des Affaires sociales de la Société national arrêté royal du 13 mars 2001 Arrêté royal instituant un congé préalable à la mise à la retraite en faveur des agents de la Fonction publique administrative fédérale qui sont titulaires des grades classés dans les niveaux 3 et 4 arrêté royal du 19 avril 2001 Arrêté royal portant approbation de la convention fixant les conditions pour le congé précédant la mise à la retraite à LA POSTE arrêté royal du 14 juin 1999 Arrêté royal portant démission honorable de l'administrateur général adjoint de l'Office national des Pensions arrêté royal du 23 octobre 2002 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 29 septembre 1998 instituant la réduction du temps de travail en faveur de certains membres du personnel en service dans les services extérieurs de la Direction générale des Etablissements pénitentiaires arrêté royal du 14 novembre 2002 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 22 décembre 1967 portant règlement général relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs indépendants arrêté royal du 11 mai 2003 Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 22 mars 1999 instituant un congé préalable à la pension en faveur de certains agents des services opérationnels de la Protection civile arrêté royal du 22 mars 1999 Arrêté royal instituant un congé préalable à la pension en faveur de certains agents des services opérationnels de la Protection civile arrêté royal du 13 mars 2007 Arrêté royal portant exécution des articles 6, 7 et 8 de l'arrêté royal du 28 décembre 2005 relatif à la reprise des obligations de pension de la S.N.C.B. Holding par l'Etat belge arrêté royal du 03 juin 2007 Arrêté royal portant exécution de l'article 8, § 2, alinéa 4, de la loi du 21 juillet 1844 sur les pensions civiles et ecclésiastiques
arrêté ministériel du 01 mars 2012 Arrêté ministériel portant délégation de certaines compétences prévues au Code judiciaire et en ce qui concerne la magistrature et le personnel des cours et tribunaux arrêté ministériel du 29 septembre 2014 Arrêté ministériel modifiant l'arrêté ministériel du 1er mars 2012 portant délégation de certaines compétences prévues au Code judiciaire et en ce qui concerne la magistrature et le personnel des cours et tribunaux arrêté ministériel du 06 février 2014 Arrêté ministériel modifiant l'arrêté ministériel du 1er mars 2012 portant délégation de certaines compétences prévues au Code judiciaire et en ce qui concerne la magistrature et le personnel des cours et tribunaux
arrêté du gouvernement flamand du 26 juillet 2016 Arrêté du Gouvernement flamand portant octroi d'allocations d'interruption pour crédit-soins arrêté du gouvernement flamand du 25 mai 2005 Arrêté du Gouvernement flamand portant mise à la retraite arrêté du gouvernement flamand du 30 novembre 2007 Arrêté du Gouvernement flamand relatif à la mise à la retraite du secrétaire général chargé de la direction du projet « Victimes d'accidents de la route » auprès des services pour la Politique générale du Gouvernement
arrêté du gouvernement flamand du 29 février 2008 Arrêté du Gouvernement flamand relatif à la mise à la retraite
décret du 20 juin 2002 Décret autorisant la R.T.B.F. à participer au régime de pensions institué par la loi du 28 avril 1958 relative à la pension des membres du personnel de certains organismes d'intérêt public et leurs ayants droit décret du 25 avril 2014 Décret relatif aux pensions de retraite allouées aux membres du personnel statutaires de la « Vlaamse Radio- en Televisieomroeporganisatie » et aux pensions de survie allouées aux ayants droit de ces membres du personnel décret du 25 mars 2016 Décret portant modification de diverses dispositions relatives aux pensions des membres du personnel statutaires de la « Vlaamse Radio- en Televisieomroeporganisatie » et de leurs ayants droit (1)
circulaire du 15 décembre 2015 Circulaire ministérielle PLP 54 traitant des directives pour l'établissement du budget de police 2016 à l'usage des zones de police circulaire du 17 septembre 1998 Circulaire ministérielle relative à l'application de la loi du 11 avril 1995 visant à instituer la "Charte" de l'assuré social et de l'arrêté royal du 16 juillet 1998 portant exécution pour les régimes de pensions du secteur public de la loi du 11 circulaire du 21 mai 1999 Circulaire n° 478 Licenciement pour inaptitude professionnelle
avis Avis prescrit par l'article 74 de la loi spéciale du 6 janvier 1989 Par jugement du 20 septembre 2017 en cause de M.-A. C. contre l'Institut national d'assurances sociales pour travailleurs indépendants , dont l'expédition est parvenue a(...) « L'ar avis Avis prescrit par l'article 74 de la loi spéciale du 6 janvier 1989 sur la Cour d'arbitrage Par jugement du 18 janvier 2005 en cause de L. Thienpont contre l'Etat belge, dont l'expédition est parvenue au greffe de la Cour d'arbitrage le 20 janv « Les avis Avis prescrit par l'article 74 de la loi spéciale du 6 janvier 1989 sur la Cour d'arbitrage Par jugement du 12 décembre 2005 en cause de E. Martin contre l'Etat belge, dont l'expédition est parvenue au greffe de la Cour d'arbitrage le 21 décemb 1.
document du 19 décembre 1997 Loi contenant le budget général des dépenses pour l'année budgétaire 1998 document du 23 décembre 1998 Loi contenant le budget général des dépenses pour l'année budgétaire 1999 document du 24 décembre 1999 Loi contenant le budget général des dépenses pour l'année budgétaire 2000
document du 20 décembre 2005 Loi contenant le Budget général des dépenses pour l'année budgétaire 2006 document du 27 décembre 2004 Loi contenant le budget général des dépenses pour l'année budgétaire 2005 document du 22 décembre 2003 Loi contenant le budget général des dépenses pour l'année budgétaire 2004 document du 15 mai 2012 Impact de la réforme des pensions sur les régimes en cours de congé préalable à la pension des membres professionnels des services d'incendies publics document du 27 décembre 2002 Loi contenant le budget général des dépenses pour l'année budgétaire 2003 document Extrait de l'arrêt n° 94/2011 du 31 mai 2011 Numéro du rôle : 4956 En cause : la question préjudicielle relative aux articles 142 et 143, 6°, du Code des impôts sur les revenus 1992, posée par le Tribunal de première instance de Liège. La com document Extrait de l'arrêt n° 60/2009 du 25 mars 2009 Numéro du rôle : 4442 En cause : la question préjudicielle concernant l'article 17 de l'arrêté royal n° 50 du 24 octobre 1967 relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs salar La document Extrait de l'arrêt n° 32/2009 du 24 février 2009 Numéro du rôle : 4461 En cause : les questions préjudicielles concernant l'article 4 de l'arrêté royal du 30 janvier 199(...) document Extrait de l'arrêt n° 160/2008 du 20 novembre 2008 Numéro du rôle : 4334 En cause : la question préjudicielle relative à l'article 7 du décret du 28 juin 1957 portant statut de la Caisse coloniale d'assurance, posée par le Tribunal de premi La document Extrait de l'arrêt n° 94/2001 du 12 juillet 2001 Numéro du rôle : 2180 En cause : la question préjudicielle concernant l'article 17 de l'arrêté royal n° 50 du 24 octobre 1967 relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs sala L document Extrait de l'arrêt n° 104/2017 du 28 septembre 2017 Numéros du rôle : 6261, 6279, 6283, 6284, 6285, 6286, 6289, 6290, 6291, 6292, 6293, 6296 et 6297 En cause : les recours en annulation partielle du chapitre 2, section 1re La Cour constitutionnelle document Extrait de l'arrêt n° 83/2014 du 22 mai 2014 Numéro du rôle : 5724 En cause : les questions préjudicielles concernant les articles 16 et 17 de l'arrêté royal n° 50 du 24 octobre 1967 relatif à la pension de retraite et de survie des travaille L document Extrait de l'arrêt n° 138/99 du 22 décembre 1999 Numéro du rôle : 1676 En cause : la question préjudicielle concernant l'article 17 de l'arrêté royal n° 50 du 24 octobre 1967 relatif à la pension de retraite et de survie des travailleurs sala
erratum du 23 avril 2017 Arrêté royal déterminant à l'entreprise publique autonome belgocontrol, les conditions d'octroi d'une disponibilité avec traitement d'attente et d'un congé préalable à la pension avec traitement d'attente. - Erratum
arrêt de la cour constitutionelle Arrêt n° 177/2002 du 5 décembre 2002 Numéros du rôle : 2271, 2272, 2274 et 2276 En cause : les recours en annulation de la loi du 30 mars 2001 relative à la pension du personnel des services de police et de leurs ayants droit, introduits La Co
arrêté de la communauté germanophone du 10 juin 2010 Arrêté du Gouvernement accordant démission honorable à M. Franz-Joseph Heinen, directeur d'administration au sein du Ministère de la Communauté germanophone, en vue de sa mise à la retraite, et l'autorisant à faire valoir ses droits à la pension
arrêté royal du 03 mars 2010
type arrêté royal prom. 03/03/2010 pub. 12/03/2010 numac 2010011110 source service public federal securite sociale Arrêté royal modifiant l'article 131bis, § 1ersepties, de la loi du 15 mai 1984 portant mesures d'harmonisation dans les régimes de pensions
arrêté royal du 20 janvier 2010
type arrêté royal prom. 20/01/2010 pub. 05/02/2010 numac 2010022095 source service public federal securite sociale Arrêté royal portant exécution de certaines dispositions de la loi du 11 avril 1995 visant à instituer « la charte » de l'assuré social
arrêté royal du 08 juillet 2011
type arrêté royal prom. 08/07/2011 pub. 20/07/2011 numac 2011022239 source service public federal securite sociale Arrêté royal portant augmentation de certaines pensions des travailleurs indépendants
https://www.etaamb.be/fr/loi-du-15-mai-1984_n2012201027.html

References: § 1
 § 1
 Art. 16
 § 1
 Art. 22
 § 1
 § 1
 § 1
 Art. 2
 Art. 4
 § 1
 Art. 5
 Art. 85
 § 1
 § 2
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 3
 § 1
 § 4
 § 5
 § 1
 Art. 86
 Art. 92
 Art. 93

Art. 94
 Art. 95
 Art. 100
 § 1
 § 1
 § 1
 § 1
 § 2
 § 1