Source: http://www.wasserbetten-reidelshoefer.de/index.php?id=177
Timestamp: 2017-08-16 19:38:59+00:00

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Reidelshöfer ... Das Bettenhaus. - Wasserbetten - Matratzen - Betten - Bettwaren - Tempur - Blasi - Haundorf - Nürnberg - Mittelfranken - Bayern: AGB
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über den Kauf per Bestellkarte, im Ladengeschäft und die Lieferung von Waren, die von Wasserbetten Reidelshöfer und dem Besteller auf der Grundlage des Kataloges, Prospektwerbungen und Ladenartikeln geschlossen werden.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Anerkennung.
Die Angebote im Katalog, Prospektwerbungen sowie im Ladengeschäft sind nicht verbindlich. Sie sind als unverbindliche Aufforderungen zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden zu verstehen. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich gegenüber Wasserbetten Reidelshöfer OHG, die angegebenen Waren käuflich erwerben zu wollen.
Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots seitens der Wasserbetten Reidelshöfer OHG zustande. Die Annahme kann durch gesonderte Mitteilung, Benachrichtigung über die Bereitstellung der Ware zur Abholung oder die Lieferung der Ware erklärt werden, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Absendung der Bestellung durch den Kunden.
Zur Erleichterung der Bearbeitung der Bereitstellung sollen Bestellkarten bzw. Auftragsvordrucke verwendet werden, die Wasserbetten Reidelshöfer OHG dem Kunden zur Verfügung stellt.
Vertragsgegenstand ist ausschließlich das Produkt mit den Eigenschaften, Merkmalen und dem Verwendungszweck nach dem Katalog oder Prospekt, im Ladengeschäft ausgehändigten Herstellerangaben. Andere Eigenschaften und/oder Merkmale oder ein darüber hinausgehender Verwendungszweck gelten nur als vereinbart, wenn Wasserbetten Reidelshöfer OHG sie ausdrücklich schriftlich bestätigt.
§4 Lieferung/Lieferkosten
Das angebotene Sortiment ist größer als die Lagerkapazität der Wasserbetten Reidelshöfer OHG. Die im Katalog, Prospektwerbungen und im Ladengeschäft angebotene Ware ist teilweise vorrätig, teilweise kurzfristig auf Bestellung lieferbar.
Die Angebote gelten solange der Vorrat reicht. Sollten Waren trotz sorgfältig geplanter Angebotsmengen allzu schnell verkauft sein, bittet die Wasserbetten Reidelshöfer OHG um Verständnis. Wasserbetten Reidelshöfer OHG wird die Bestellung unmittelbar nach Eingang bearbeiten. Die Lieferung erfolgt abhängig vom Umfang der Bestellung durch Versand per Post, Paketdienst oder Lieferung per LKW.
Wasserbetten Reidelshöfer OHG ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern nur ein Teil der bestellten Ware sofort lieferbar ist. Die übrige bestellte Ware wird in solch einem Fall unverzüglich nachgeliefert. Dadurch anfallende zusätzliche Kosten trägt die Wasserbetten Reidelshöfer OHG.
Bei Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware wird Wasserbetten Reidelshöfer OHG den Kunden hiervon umgehend unterrichten. Wasserbetten Reidelshöfer OHG behält sich vor, in diesem Falle eine in Eigenschaften, Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern. Ist auch die Lieferung einer in Eigenschaften, Qualität und Preis gleichwertigen Ware nicht möglich, kann sich Wasserbetten Reidelshöfer OHG von dem Vertrag lösen und muss die versprochene Ware nicht liefern. Wasserbetten Reidelshöfer OHG erstattet dann eine gegebenenfalls erbrachte Gegenleistung umgehend zurück. Dies gilt nur, wenn der Wasserbetten Reidelshöfer OHG die Nichtverfügbarkeit trotz Tätigung eines kongruenten Deckungsgeschäftes nicht zu vertreten hat.
Für fachgerechte Entsorgung von Alt-Matratzen und Lattenrosten des Kunden werden 5,00 Euro/Teil Brutto in Rechnung gestellt.
Alle im Katalog, Prospekt und Ladengeschäft genannten Preise sind Abholpreise, es sei denn die Waren sind als Lieferpreise deklariert. Die genannten Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Versand von Waren per Post oder Paketdienst werden pauschalierte Porto- und Verpackungskosten von 5,00 € erhoben. Bei Lieferungen von Waren per LKW fallen, pauschalierte Transport- und Verpackungskosten von 50,00 €/ 100 Kg Brutto an. Der Kaufpreis ist sofort fällig und ohne Skonto und sonstige Abzüge zahlbar, es sei denn es ist schriftlich anders vereinbart. Der Kunde kann nach seiner Wahl per Vorkasse, Nachnahme, Bar oder Lastschrift zahlen.
Bei der Erstbestellung erfolgt ein Versand der Ware nur gegen Vorkasse, es sei denn, etwas anderes wurde vereinbart.
Der Kunde kann gegen Ansprüche Wasserbetten Reidelshöfer OHG nur aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Wasserbetten Reidelshöfer OHG anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Wasserbetten Reidelshöfer OHG.
Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu Fernabsatzverträgen gewährt Wasserbetten Reidelshöfer OHG Verbrauchern, die den Kauf unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln - also nicht im Ladengeschäft - tätigen, ein Widerrufsrecht. Verbraucher sind dabei alle Kunden, die als natürliche Personen ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Wasserbetten Reidelshöfer OHG ist gesetzlich verpflichtet, über dieses Widerrufsrecht wie folgt aufzuklären:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Herr Benjamin Reidelshöfer
Herr Albert Reidelshöfer
Georgentalweg 3 a
Telefax: 09837 - 97609 – 199
E-Mail: haundorf@wasserbetten-reidelshoefer.de
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen auf Ihre Kosten abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 8 Zufriedenheitsgarantie/Umtauschgarantie
Unbeschadet des gesetzlichen Widerrufsrechts nach § 7 dieser AGB und der gesetzlichen Sachmängelansprüche gewährt die Wasserbetten Reidelshöfer OHG folgende Garantien:
Eine 10-Wochen-Rücknahmegarantie auf Wasserbetten ab einem Warenwert von 1500 Euro, eine 2-Wochen-Rücknahmegarantie auf Matratzen ab einem Warenwert von 200 Euro und eine 2 Wochen-Rücknahmegarantie auf Kissen ab einem Warenwert von 50 Euro zu folgenden Bedingungen: Der Kunde verpflichtet sich bei fristgerechter Rückgabe eines Wasserbettes 20 % des Kaufpreises mindestens jedoch 200 Euro, bei Rückgabe von Matratzen 20 % des Warenwertes mindestens jedoch 50 Euro, bei Rückgabe von Kissen 20% mindestens 10 Euro zu bezahlen.
Darüber hinaus auf Wasserbetten eine Umtauschgarantie innerhalb einer 10-Wochen-Frist ab Kauf. Der Kunde verpflichtet sich bei Umtausch oder Überprüfung seines Wasserbettes die anfallenden Arbeitskosten von 160,00 Euro Brutto und evtl. Aufpreise für geänderte Beruhigung von 50,00 Euro Brutto/Stufe/Matratze oder Größe/Modell des neu ausgewählten Wasserbettes zu bezahlen.
Die Rücknahme von Hygieneartikel wie z.B. Spanbetttücher oder Auflagen und Dienstleistung ist nicht möglich.
Die vertragliche und außervertragliche Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) handelt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren, unmittelbaren Schaden beschränkt. Gleiches gilt für die Haftung etwaiger Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, die vorvertragliche Haftung, die Haftung für etwaige Garantieerklärungen sowie die Haftung für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
Die Wasserbetten Reidelshöfer OHG beachtet die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften.
§11 Rechtswahlklausel, Gerichtsstandsvereinbarung, Salvatorische Klausel
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand der Sitz der Wasserbetten Reidelshöfer OHG

References: §4
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 8
 § 7

§11