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Timestamp: 2016-10-23 14:33:20+00:00

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1P.231/2000 (09.05.2000)
Favre und Gerichtsschreiber Sass�li.
Bezirksanwaltschaft I f�r den Kanton Z�rich, B�ro 1,Haftrichter des Bezirksgerichts Horgen,
Art. 5 Ziff. 3 EMRK (Haftverl�ngerungsentscheid), hat sich ergeben:
A.-Die Bezirksanwaltschaft I f�r den Kanton Z�rich ermittelt gegen B.________ wegen gewerbsm�ssigen Betruges, gewerbsm�ssigen betr�gerischen Missbrauchs von Datenverarbeitungsanlagen, mehrfacher Urkundenf�lschung, Missachtung einer Einreisesperre und wegen Vergehen gegen das SVG.
Am 9. November und 17. Dezember 1999 wies er Haftentlassungsgesuche von B.________ ab und verf�gte gleichzeitig die Fortsetzung der Haft. Eine gegen den Entscheid vom 17. Dezember 1999 eingereichte staatsrechtliche Beschwerde, die sich dagegen richtete, dass B.________ eine Sperrfrist von drei Monaten f�r selbst verfasste Entlassungsgesuche auferlegt wurde, hiess das Bundesgericht mit Urteil vom 18. Januar 2000 gut. Am 14. M�rz 2000 verl�ngerte der Haftrichter wiederum die Untersuchungshaft.
Gegen den haftrichterlichen Entscheid vom 14. M�rz 2000 f�hrte B.________ am 21. M�rz 2000 selbst staatsrechtliche Beschwerde mit der R�ge, sein Anspruch auf ein unabh�ngiges und unparteiisches Gericht sei verletzt worden.
B.- Am 13. April 2000 f�hrt B.________ nochmals, vertreten durch seinen amtlichen Verteidiger staatsrechtliche Beschwerde gegen den haftrichterlichen Entscheid vom 14. M�rz 2000. Er r�gt, sein Anspruch auf rechtliches Geh�r und die pers�nliche Freiheit seien verletzt worden, und beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids sowie seine Freilassung.
B.________ h�lt in seiner Replik an seinen Antr�gen fest.
1.- a) Die Beschwerde richtet sich gegen eine Verf�gung, welche vom Beschwerdef�hrer schon mit seiner staatsrechtlichen Beschwerde vom 21. M�rz 2000 angefochten wurde, die das Bundesgericht abgewiesen hat, soweit es darauf eintrat.
Damit ist jedoch nur die damals vorgebrachte R�ge einer Verletzung des Anspruchs auf ein unabh�ngiges und unparteiliches Gericht rechtskr�ftig beurteilt. Die vorliegend zu beurteilende, rechtzeitig erhobene Beschwerde ist daher zul�ssig, soweit andere R�gen erhoben werden, obwohl sie sich gegen denselben Hoheitsakt richtet (vgl. Walter K�lin, Das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, 2. Auflage, 1994, S. 396; Andreas Auer, Die schweizerische Verfassungsgerichtsbarkeit, 1984, S. 268). Soweit die neuerliche R�ge, der Haftrichter sei befangen, andere Aspekte als die in der letzten Beschwerde geltend gemachten betrifft, werden diese nicht substanziiert, weshalb nicht darauf eingetreten werden kann (vgl. Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Auf die blosse Behauptung, der Haftrichter habe ohne gen�gende Aktenkenntnis entschieden, l�sst sich der Vorwurf der Befangenheit jedenfalls nicht st�tzen.
b) Die R�ge, der Bezirksanwalt sei befangen, richtet sich nicht gegen den angefochtenen Entscheid, weshalb im vorliegenden Verfahren nicht auf sie eingetreten werden kann.
c) Mit einer staatsrechtlichen Beschwerde gegen einen Haftentscheid kann, in Abweichung vom Grundsatz der kassatorischen Natur der staatsrechtlichen Beschwerde, ausser der Aufhebung des angefochtenen Entscheids, auch die sofortige Entlassung aus der Haft verlangt werden (BGE 124 I 327 E. 4b/aa S. 333 mit Hinweisen). Der entsprechende "Eventualantrag" des Beschwerdef�hrers ist daher zul�ssig.
d) Neue Vorbringen tats�chlicher Art sind in einer staatsrechtlichen Beschwerde unbeachtlich (vgl. BGE 119 II 6 E. 4a S. 7; 118 Ia 20 E. 5a S. 26). Das Bundesgericht l�sst Ausnahmen von dieser Regel nur zu, soweit erst die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids zur Geltendmachung der neuen Tatsachen Anlass gibt, diese von der kantonalen Instanz offensichtlich von Amtes wegen ber�cksichtigt werden m�ssen oder im kantonalen Verfahren nicht von Bedeutung waren (vgl. K�lin, a.a.O., S. 369 f. mit Hinweisen). Gem�ss dem Protokoll der Anh�rung vor dem Haftrichter vom 14. M�rz 2000 hat der Beschwerdef�hrer nicht behauptet, er habe keine gen�gende Akteneinsicht gehabt. Als er ausf�hrlich aus bestimmten Akten zitierte, h�tte er Anlass zu einem solchen Vorbringen gehabt. Daher kann auf seine entsprechenden R�gen in der staatsrechtlichen Beschwerde nicht eingetreten werden.
2.- Nach Z�rcher Strafprozessrecht darf Untersuchungshaft nur angeordnet werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtigt wird und ausserdem noch einer der speziellen Haftgr�nde der Flucht-, Wiederholungs-, Ausf�hrungs- oder Kollusionsgefahr gegeben ist. Die Untersuchungshaft ist aufzuheben, wenn ihre Voraussetzungen nicht mehr bestehen, und sie darf nicht l�nger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe (� 58 des Z�rcher Gesetzes betreffend den Strafprozess vom 4. Mai 1919 [StPO/ZH, LS 321]).
Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die wegen der Ablehnung eines Haftentlassungsgesuches erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht angesichts von Art. 31 Abs. 1 BV und im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung des kantonalen Rechts frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Instanz willk�rlich sind (BGE 123 I 268 E. 2d S. 271 mit Hinweis).
3.- Der Beschwerdef�hrer kritisiert verschiedene Verletzungen seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r im Haftverl�ngerungsverfahren.
Darin geht auch seine R�ge auf, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich, weil er sich auf unvollst�ndige Akten st�tze oder nicht auf alle seine Argumente eingehe.
a) Aus dem in Art. 29 Abs. 2 BV garantierten Anspruch auf rechtliches Geh�r ergibt sich die Pflicht der Beh�rden, Vorbringen der Parteien zu h�ren, sorgf�ltig und ernsthaft zu pr�fen und bei der Entscheidfindung zu ber�cksichtigen.
Dass eine solche Pr�fung vorgenommen wurde, m�sste aus der Begr�ndung des Entscheids sichtbar sein. Pr�fungs- und Begr�ndungspflicht sind in diesem Sinne ein Ganzes (vgl. Arthur Haefliger, Alle Schweizer sind vor dem Gesetz gleich, 1985, S. 147). Die Begr�ndung eines Entscheids soll dazu beitragen, dass sich die Beh�rde nicht von sachfremden Motiven leiten l�sst und dient sowohl der Transparenz der Entscheidfindung als auch der Selbstkontrolle der Beh�rden. Eine Beh�rde muss wenigstens kurz die �berlegungen darstellen, von denen sie sich leiten liess und auf welche sie ihren Entscheid st�tzt (BGE 125 II 369 E. 2c S. 372 mit Hinweisen). Sie darf sich aber auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken und muss sich nicht ausdr�cklich mit jeder tats�chlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinander setzen. Je st�rker ein Entscheid in Grundrechte eingreift, desto h�her sind die Anforderungen an die Begr�ndung eines Entscheides (vgl. BGE 124 V 180 E. 1a und ausf�hrlich BGE 112 Ia 107 E. 2b S. 109 f., je mit Hinweisen). Haftentscheide haben wegen des Beschleunigungsgebots notwendigerweise summarischen Charakter.
Trotzdem gilt die Begr�ndungspflicht auch f�r sie, wobei es gen�gt, wenn die Begr�ndung aus einem fr�heren oder vorinstanzlichen Urteil oder einer Vernehmlassung hervorgeht, auf welche verwiesen wird (vgl. BGE 123 I 31 E. 2 S. 33 ff. und Zusammenfassung der Rechtsprechung im Entscheid des Bundesgerichts vom 12. September 1996, in EuGRZ 1997, S. 15 E. 2a S. 16).
b) Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst, dass dem Haftrichter nur die seit dem 1. Dezember 1999 durchgef�hrten Zeugeneinvernahmen vorgelegt worden seien und dass dieser, soweit ersichtlich, auch nicht Einblick in die Nebendossiers zu den einzelnen vorgeworfenen F�llen genommen habe. Da der Haftrichter nicht �ber diese Akten verf�gt und sie auch nicht eingefordert habe, sei es ihm nicht m�glich gewesen, den Einwand des Beschwerdef�hrers zu pr�fen, in den vorgeworfenen F�llen gewerbsm�ssigen Betrugs fehle es am Tatbestandsmerkmal der Arglist.
So wie der Haftrichter in seinem Entscheid auf fr�here Entscheide verweisen darf, braucht er auch Akten, die er anl�sslich fr�herer Haftverl�ngerungen gepr�ft hat, nicht nochmals zu pr�fen, wenn ihm die neu vorgebrachten Einw�nde nicht dazu Anlass geben. Entscheidend ist, dass dem Haftrichter alle Akten vorlagen, die er f�r entscheidwesentlich hielt oder auf die sich der Beschwerdef�hrer berief. Die These, die Gesch�digten h�tten so leichtfertig gehandelt, dass kein dringender Verdacht des Betruges vorliege, hatte der Beschwerdef�hrer schon in fr�heren Haftentlassungs- und Haftverl�ngerungsverfahren vorgebracht. Die entsprechenden haftrichterlichen Entscheide hatten sich damit auseinander gesetzt. Am 14. M�rz 2000 wurde die betreffende These besonders ausf�hrlich dargelegt. Wenn der Haftrichter die Verweise der Verteidigung auf Einvernahmen von Gesch�digten, in denen diese ihren eigenen Leichtsinn eingestanden, nicht anzweifelte, brauchte er sie angesichts der ausf�hrlichen Darstellung durch die Verteidigung nicht nochmals in den Akten nachzulesen. Er durfte auch davon ausgehen, dass diese Darstellung die f�r den Beschwerdef�hrer g�nstigsten F�lle mitumfasste.
Er konnte sich daher darauf beschr�nken zu pr�fen, ob diese Aussagen den Verdacht des gewerbsm�ssigen Betrugs nicht mehr als dringend erscheinen liessen. Diese Pr�fung, die einer rechtlichen W�rdigung mit der sehr beschr�nkten Pr�fungsbefugnis des Haftrichters gleichkam (vgl. hinten E. 3c/aa), bedingte weder eine nochmalige Pr�fung der Einvernahmen, die vor der vorhergehenden Haftverl�ngerung durchgef�hrt wurden, noch ein Durcharbeiten der einzelnen Gesch�digtendossiers. Der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r ist in diesem Punkte somit nicht verletzt.
Daher kann offen bleiben, ob auf die entsprechende R�ge �berhaupt eingetreten werden kann, obschon der Beschwerdef�hrer in der haftrichterlichen Verhandlung gar keine Pr�fung anderer als der von ihm zitierten Akten verlangte (vgl.
c) Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, der Haftrichter habe seine Pr�fungspflicht dadurch verletzt, dass er sich ausdr�cklich geweigert habe zu beurteilen, ob die vorgeworfenen T�uschungshandlungen arglistig gewesen seien.
aa) Im angefochtenen Entscheid f�hrt der Haftrichter tats�chlich aus, er habe nur festzustellen, dass sich der Beschwerdef�hrer mit gen�gender Wahrscheinlichkeit t�uschender Machenschaften bedient habe, w�hrend die rechtliche Qualifikation des Vorgehens als arglistiges dem Sachrichter vorbehalten sei. F�r die Annahme des dringenden Tatverdachtes kommt es jedoch darauf an, ob gen�gend konkrete Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass der Angeschuldigte eine Straftat begangen haben k�nnte, und ob das Bestehen eines dringenden Tatverdachts daher mit vertretbaren Gr�nden bejaht werden durfte (BGE 116 Ia 143 E. 3c S. 146). Auch die Frage, ob die vorgeworfenen Handlungen rechtlich �berhaupt als Straftat qualifiziert werden k�nnen, geh�rt dazu und ist - der Fragestellung entsprechend - summarisch zu pr�fen. Arglist ist ein Tatbestandselement des Betruges. Eine T�uschung, die einen anderen zu einer sch�digenden Verm�gensverf�gung motiviert, ist nicht als Betrug strafbar, wenn sie nicht arglistig erfolgt, und kann daher keine Untersuchungshaft wegen Betrugs rechtfertigen. Soweit die Untersuchungshaft auf den dringenden Verdacht des Betrugs gest�tzt wird, muss der Haftrichter somit auch pr�fen, ob gen�gend Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass die vorgeworfene T�uschung arglistig war.
Die im angefochtenen Entscheid vertretene Ansicht, der Haftrichter habe nur festzustellen, dass sich der Angeschuldigte t�uschender Machenschaften bedient habe, w�hrend das Vorliegen von Arglist bei der dem Sachrichter vorbehaltenen rechtlichen W�rdigung zu behandeln sei, ist zumindest missverst�ndlich. Sie h�lt vor Art. 29 Abs. 2 BV nur stand, soweit der Verweis auf "t�uschende Machenschaften" als ein solcher auf arglistiges Verhalten verstanden werden kann.
Der Haftrichter h�lt sich f�r zust�ndig, festzustellen, ob sich der Beschwerdef�hrer mit gen�gender Wahrscheinlichkeit "t�uschender Machenschaften" bediente und bejaht diese Frage. Nach Lehre und Rechtsprechung umschreibt der Begriff der t�uschenden oder besonderen "Machenschaften" eine Konstellation, die eine T�uschung zur arglistigen macht (vgl.
BGE 122 IV 197 E. 3d S. 205 f.; G�nter Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Besonderer Teil I, 4. Auflage, 1993, S. 308). Anschliessend an die streitige Erw�gung, das Vorliegen m�glicher Arglist habe er im Rahmen des Wahrscheinlichkeitsurteils nicht zu beurteilen, verweist der Haftrichter auf verschiedene Machenschaften, die �ber blosse leere Versprechungen hinausgehen w�rden und als arglistig angesehen werden k�nnten. Ebenso finden sich im Antrag der Bezirksanwaltschaft und in fr�heren Entscheiden, auf die der angefochtene Entscheid verweist, verschiedene Anhaltspunkte daf�r, dass zumindest gewisse der vorgeworfenen T�uschungen arglistig gewesen sein k�nnten. So erw�hnt die Bezirksanwaltschaft verschiedene Vorgehensweisen, bei denen die T�uschung durch Urkundenf�lschungen gest�tzt wurde, was das Tatbestandselement der Arglist erf�llt (vgl. BGE 122 IV 197 E. 3d S. 205; 116 IV 23 E. 2c S. 25, je mit Hinweisen).
Fr�here Entscheide des Haftrichters erw�hnen auch, dass der Beschwerdef�hrer falsche Angaben zu seiner Identit�t und zu seinen Verm�gensverh�ltnissen gemacht habe. Zusammenfassend hat der Haftrichter durch den angefochtenen Entscheid im Ergebnis Art. 29 Abs. 2 BV nicht verletzt, weil er das Vorliegen von Arglist trotz der kritisierten Ausf�hrungen �ber den Umfang seiner Pr�fungspflicht im Ergebnis dennoch gepr�ft hat.
bb) Da der Beschwerdef�hrer sinngem�ss auch geltend macht, die ihm vorgeworfenen T�uschungen k�nnten nicht als arglistig angesehen werden, bleibt zu pr�fen, ob der Haftrichter den Verdacht des arglistigen Vorgehens zu Recht bejaht.
Das Tatbestandsmerkmal der Arglist ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts gegeben, wenn der T�ter zur T�uschung eines anderen ein ganzes L�gengeb�ude errichtet oder sich besonderer Machenschaften oder Kniffe bedient.
Ebenso ist es erf�llt, wenn er bloss falsche Angaben macht, deren �berpr�fung nicht oder nur mit besonderer M�he m�glich oder nicht zumutbar ist, sowie wenn er den Get�uschten von der m�glichen �berpr�fung abh�lt oder nach den Umst�nden voraussieht, dass jener die �berpr�fung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverh�ltnisses unterlassen werde.
Die alleinige Vort�uschung des Erf�llungswillens ist nicht in jedem Fall arglistig, sondern nur, wenn die �berpr�fung der Erf�llungsf�higkeit unzumutbar oder unm�glich ist und daher auch keine Schl�sse auf den Erf�llungswillen des T�ters gezogen werden k�nnen. Bei der Beantwortung der Frage, ob Arglist gegeben sei, ist zudem der Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung zu ber�cksichtigen. Dabei ist auf die jeweilige Lage und Schutzbed�rftigkeit des Betroffenen im Einzelfall abzustellen und zu pr�fen, ob er sich allenfalls in einer untergeordneten Stellung befunden hat, die der T�ter ausgen�tzt hat (vgl. zum Ganzen BGE 125 IV 124 E. 3a S. 127 f. mit Hinweisen).
Es gibt Anhaltspunkte daf�r, dass der Beschwerdef�hrer zuweilen, weil Gesch�digte in ihn verliebt waren, damit rechnen konnte, dass diese seine Angaben nicht �berpr�fen w�rden. H�ufig soll er von ihm abh�ngige Drittpersonen beigezogen haben, die seine Angaben gegen�ber den Get�uschten best�tigten, oder, wie etwa sein get�uschter Chauffeur, gutgl�ubig dazu beitrugen, dass Gesch�digte eine Leistungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers annahmen. Seine ungew�hnliche Forderung nach �berlassen von EC-Karten samt dem dazugeh�rigen PIN-Code soll er mit Erkl�rungen zur Notwendigkeit ungew�hnlicher �berweisungen, zur Komplizenschaft von Bankmitarbeitern und mit Gewinnversprechen gest�tzt haben. Es ist wahrscheinlich, dass die Kombination solcher unwahrer Angaben und deren Anpassung an die Mentalit�t der jeweiligen Opfer, teilweise unter Zuhilfenahme falscher Urkunden, als besondere Machenschaften angesehen werden k�nnten, die das Tatbestandsmerkmal der Arglist erf�llen. Dem Haftrichter kann insoweit zugestimmt werden, dass nur der Sachrichter in jedem einzelnen Fall �berpr�fen kann und muss, ob die Mitverantwortung der Opfer so weit geht, dass Arglist ausscheidet.
Dies w�re selbst bei besonderen Machenschaften der Fall, wenn sowohl das vom T�ter gezeichnete Bild insgesamt, als Ganzes, wie auch die falschen Angaben f�r sich allein in zumutbarer Weise �berpr�fbar gewesen w�ren und schon die Aufdeckung einer einzigen L�ge zur Aufdeckung des ganzen Schwindels gef�hrt h�tte (BGE 122 IV 197 E. 3d S. 205; 119 IV 28 E. 3 S. 34 ff. mit Hinweisen). Im Rahmen der vorliegenden Pr�fung bestehen gen�gend Anhaltspunkte daf�r, dass dies nicht in allen vorgeworfenen Betrugsachverhalten der Fall war. Wo der Beschwerdef�hrer die Gesch�digten von einer �berpr�fung abgehalten haben soll, indem er angab, jeder Kontakt mit der Bank w�rde die �berweisungen st�ren oder verz�gern, bedarf es im �brigen noch nicht einmal besonderer Machenschaften, um die T�uschung als arglistige zu qualifizieren.
Aus den Akten ergeben sich somit gen�gend konkrete Anhaltspunkte daf�r, dass zumindest gewisse der dem Beschwerdef�hrer vorgeworfenen T�uschungen arglistig gewesen sein k�nnten. Zur Frage des Vorliegens von Arglist konnte sich der Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren und vor Bundesgericht auch ausf�hrlich �ussern.
4.- a) Weiter r�gt der Beschwerdef�hrer, die gesamte Dauer seiner Haft drohe die Strafe, zu der er verurteilt werden k�nnte, zu �berschreiten. Wie intensiv der Haftrichter sich mit der H�he der dem Betroffenen drohenden Strafe auseinander setzen muss, h�ngt davon ab, in wie grosse N�he die Gefahr einer �berhaft r�ckt. Nach � 58 Abs. 3 StPO/ZH darf die Untersuchungshaft nicht l�nger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe. Diese Bestimmung, die mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 5 Ziff. 3 EMRK �bereinstimmt (BGE 124 I 208 E. 6 S. 215), dem heute Art. 31 Abs. 3 Satz 2 BV entspricht, verbietet es dem Haftrichter, die Untersuchungshaft zu verl�ngern, wenn ihre Dauer in grosse N�he der konkret zu erwartenden Freiheitsstrafe r�ckt. Bei der Bemessung der Letzteren ist auf alle nach dem Untersuchungsstand bekannten Umst�nde abzustellen (Andreas Donatsch, in: Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Z�rich, 1996, � 58 N. 85 f.).
b) Wie schon in der Haftanh�rung durch den Richter macht der Beschwerdef�hrer geltend, angesichts des Wegfalls des Tatverdachts des gewerbsm�ssigen Betrugs sei f�r die �brigen Vorw�rfe selbst bei Ber�cksichtigung seiner Vorstrafen mit einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten zu rechnen.
Davon seien 9 Monate wegen seiner verminderten Zurechnungsf�higkeit und von den restlichen 15 Monaten wiederum ein Drittel in Anbetracht der M�glichkeit einer bedingten Entlassung abzuziehen. Die zum Zeitpunkt der Beschwerdeeinreichung ausgestandene Haft von 9 Monaten r�cke in grosse N�he der zu erwartenden tats�chlich zu verb�ssenden von 10 Monaten.
Da der Tatverdacht des gewerbsm�ssigen Betrugs in vielen F�llen ein dringender bleibt (vgl. vorne E. 3c), kann schon dem Ausgangspunkt dieser Berechnung nicht gefolgt werden.
Im Delikteverzeichnis vom 3. Januar 2000 werden dem Beschwerdef�hrer 61 Delikte mit einem Gesamtdeliktsbetrag von �ber Fr. 500'000.-- vorgeworfen. Daher durfte der Haftrichter angesichts einer H�chststrafdrohung von 10 Jahren Zuchthaus (vgl. Art. 146 Abs. 2 und 147 Abs. 2 StGB) und der Vorstrafen des Beschwerdef�hrers von einer drohenden Freiheitsstrafe von erheblich mehr als zwei Jahren Dauer ausgehen.
Damit war die M�glichkeit einer verminderten Zurechnungsf�higkeit (vgl. dazu BGE 105 Ia 26 E. 4b S. 33), soweit Prognosen dazu vor Vorliegen des Gutachtens �berhaupt m�glich sind, irrelevant. Ebenso wenig musste er pr�fen, ob ausnahmsweise die grunds�tzlich unerhebliche M�glichkeit einer bedingten Entlassung (vgl. Entscheid des Bundesgerichts vom 26. M�rz 1991 E. 2 in SZIER 1992 S. 489 f.) ber�cksichtigt werden musste.
5.- a) Der Beschwerdef�hrer r�gt ebenfalls eine Verletzung des in Art. 5 Ziff. 3 EMRK und Art. 31 Abs. 3 BV gesch�tzten Beschleunigungsgebots. Dieses ist verletzt, wenn die Untersuchungsbeh�rden das Verfahren nicht gen�gend vorantreiben.
Ob dies der Fall ist, beurteilt sich nach der �bereinstimmenden Rechtsprechung des Bundesgerichts und der Strassburger Organe auf Grund der konkreten Verh�ltnisse des einzelnen Falles. Dabei ist sowohl das Verhalten der Untersuchungsbeh�rden als auch dasjenige des Angeschuldigten zu ber�cksichtigen (vgl. Urteil des EGMR i.S. W. c. Schweiz vom 26. Januar 1993, Serie A, Band 254A, Ziff. 30 und 39 ff.; BGE 107 Ia 256 E. 2b S. 258; vgl. auch BGE 124 I 139 E. 2b und c S. 141 ff.; 123 I 329; 116 Ia 143 E. 5a S. 147).
b) Der Beschwerdef�hrer anerkennt, dass die Zeugeneinvernahmen, bis er seine Beschwerde eingereicht habe, in ordnungsgem�ssen Intervallen durchgef�hrt worden seien.
aa) In der Beschwerde wird jedoch kritisiert, die Bezirksanwaltschaft verz�gere das Verfahren dadurch, dass sie jeden einzelnen Gesch�digten bis ins letzte Detail als Zeuge vernehme, obwohl viele durch gleichartiges Vorgehen gesch�digt worden seien, das im �brigen nicht die Merkmale des Betrugs erf�lle. Dass f�r verschiedene F�lle ein dringender Verdacht des Betrugs angenommen werden kann, wurde schon ausgef�hrt. Da die Anzahl der vorwerfbaren Betrugshandlungen f�r das Sachurteil wesentlich sind und gerade der Beschwerdef�hrer geltend macht, es fehle an Arglist, ist es angezeigt, dass die Strafverfolgungsbeh�rden die genauen Umst�nde jeder einzelnen t�uschenden Sch�digung abkl�ren. Es w�re im Gegenteil gegen�ber dem Beschwerdef�hrer unzul�ssig, wenn die Vorgehensweise in einzelnen F�llen Merkmale der Arglist aufweisen sollte, daraus zu schliessen, dass dies auch f�r "�hnliche F�lle" zutreffe.
bb) Der Beschwerdef�hrer kritisiert im Weiteren, dass er nicht zu den Zeugeneinvernahmen beigezogen werde.
Falls der psychiatrische Gutachter zum Schluss kommen sollte, er sei einvernahmef�hig, m�ssten nach Ansicht des Beschwerdef�hrers s�mtliche Zeugeneinvernahmen in seiner Anwesenheit wiederholt werden, was zu einer erheblichen Verz�gerung des Verfahrens f�hren w�rde.
Der Beschwerdef�hrer hatte anl�sslich einer Einvernahme am 22. Oktober 1999 geltend gemacht, er sei nicht einvernahmef�hig.
Der Bezirksanwalt ordnete daraufhin die Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens zu dieser Frage an, dessen Anhandnahme jedoch vom Beschwerdef�hrer mit Einw�nden gegen die Gutachter und der Weigerung, verschiedene Personen vom Berufsgeheimnis zu entbinden, verz�gert wurde.
Am 18. Dezember 1999 teilte der Beschwerdef�hrer dem Bezirksanwalt mit, er wolle ihm bei der L�sung seines Falles behilflich sein und sich dar�ber mit seinem Verteidiger beraten.
Am 21. Februar 2000 liess er dem Bezirksanwalt schreiben, obwohl er sich einvernahmeunf�hig f�hle, ersuche er, zu Einvernahmen wieder vorgef�hrt zu werden, damit seine Haft endlich ein Ende nehme. Der Bezirksanwalt lehnte dies ab. Nach Angaben in der Replik des Beschwerdef�hrers hat der Bezirksanwalt diese Meinung inzwischen ge�ndert, was jedoch im vorliegenden Verfahren ohne Bedeutung ist.
Der Beschwerdef�hrer behauptet, er sei nicht einvernahmef�hig, und gleichzeitig wirft er den Beh�rden vor, dass sie die Konsequenzen aus seiner Behauptung z�gen, verletze das Beschleunigungsgebot, falls sich herausstellen sollte, dass seine Behauptung nicht zutreffe. Es kann offen bleiben, ob diese R�ge gegen Treu und Glauben verst�sst und daher nicht zu h�ren ist.
Jedenfalls ist das Beschleunigungsgebot auch dann nicht verletzt, wenn man annimmt, der Gutachter werde eine Einvernahmef�higkeit bejahen. In diesem Falle w�ren nicht alle Einvernahmen zu wiederholen. Vielmehr m�ssten dann dem Beschwerdef�hrer einzig die Protokolle der Zeugenbefragungen verlesen werden, damit er Erg�nzungsfragen zu Protokoll geben kann, die dann im sp�teren Verlauf des Verfahrens den Zeugen gestellt werden m�ssten (vgl. � 14 Abs. 5 StPO/ZH).
Es ist davon auszugehen, dass dies zu keiner nennenswerten Verz�gerung des Verfahrens f�hren wird, da der Verteidiger an den Einvernahmen teilnimmt und schon Erg�nzungsfragen stellt und weil angenommen werden kann, dass er seinem Klienten schon Kopien der Einvernahmeprotokolle aush�ndigt. Da die Nichtteilnahme an Zeugeneinvernahmen keine wesentliche Verfahrensverz�gerung zur Folge hat, kann im vorliegenden Verfahren auch offen bleiben, ob die Bezirksanwaltschaft zu Recht der Auffassung ist, ein Angeschuldigter, der nicht einvernahmef�hig sei, k�nne auch nicht an Zeugeneinvernahmen teilnehmen. Hingegen kann es im Hinblick auf einen Abschluss der Untersuchung aus der Sicht des Beschleunigungsgebots problematisch werden, wenn der Psychiater wegen �berlastung sein Gutachten zur Einvernahmef�higkeit des Beschwerdef�hrers, das er Ende November 1999 an die Hand nehmen konnte, offenbar noch f�r l�ngere Zeit nicht abliefern kann.
cc) Sinngem�ss macht der Beschwerdef�hrer ebenfalls geltend, verschiedene Zeugeneinvernahmen seien nicht mehr notwendig, da er der Untersuchungsbeh�rde am 18. Dezember 1999 volle Kooperation zugesichert habe. Die angek�ndigte umfassende Darstellung der vorgeworfenen Sachverhalte aus seiner Sicht hat er jedoch bisher, soweit ersichtlich, nicht erstellt. Der Bezirksanwaltschaft kann daher nicht vorgeworfen werden, dass sie die Sachverhalte auf Grund von Zeugenbefragungen zu erhellen versucht.
dd) Da der Haftrichter nicht Rechtsmittelinstanz zu Fragen der Untersuchungsf�hrung durch die Bezirksanwaltschaft ist, kann nur im Zusammenhang mit dem Beschleunigungsgebot auf die R�ge eingegangen werden, es w�rden keine Kopien der Untersuchungsakten angefertigt. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, aus diesem Grunde stehe die Untersuchung w�hrend der verschiedenen von ihm gef�hrten Rechtsmittelverfahren �ber Nebenfragen still.
Das Bundesgericht und die Strassburger Organe haben entschieden, dass die Untersuchungsbeh�rden wenn n�tig Kopien der Untersuchungsakten anzufertigen haben, um die Strafuntersuchung auch w�hrend eventueller Rechtsmittelverfahren z.B. in Haftsachen weiterf�hren zu k�nnen (vgl.
�sterreich vom 12. Dezember 1991, Serie A, Band 224, Ziff. 77). Aus dieser Sicht ist die Angabe der Bezirksanwaltschaft im Haftverl�ngerungsgesuch zu beanstanden, ihr seien die Akten w�hrend des bundesgerichtlichen Verfahrens von Mitte Dezember 1999 bis Mitte Januar 2000 nicht zur Verf�gung gestanden und daher h�tten Zeugeneinvernahmen erst Ende Januar 2000 fortgesetzt werden k�nnen. Gesamthaft ist das Beschleunigungsgebot im vorliegenden Verfahren vorderhand trotzdem nicht verletzt. Der Beschwerdef�hrer f�hrt selbst aus, dass der Bezirksanwalt das Verfahren im �brigen z�gig vorantreibe. In die kritisierte einmonatige Periode fielen auch die Festtage von Weihnachten und Neujahr, w�hrend denen Zeugeneinvernahmen erfahrungsgem�ss unm�glich sind. W�hrend der fraglichen Zeit konnte die psychiatrische Begutachtung des Beschwerdef�hrers fortgesetzt werden. Am 3. Januar 2000 wurde auch das Delikteverzeichnis fertig gestellt.
Die vom Beschwerdef�hrer in seiner Replik vorgebrachte Behauptung, seit dem 30. M�rz 2000 komme es wiederum zu keinen weiteren Zeugeneinvernahmen, ist im vorliegenden Verfahren unbeachtlich, weil sie Tatsachen betrifft, die sich nach F�llung des angefochtenen Entscheids zugetragen haben sollen (vgl. BGE 107 Ia 187 E. 2b S. 191 mit Hinweisen).
Immerhin m�sste im Lichte der erw�hnten Rechtsprechung das Beschleunigungsverbot in k�nftigen haftrichterlichen Entscheiden als verletzt angesehen werden, wenn die Untersuchung w�hrend Haft- und Rechtsmittelverfahren weiterhin mangels Aktendoppel still st�nde.
6.- Der Beschwerdef�hrer macht schliesslich geltend, es erscheine als unverh�ltnism�ssig, ihn in Haft zu belassen, weil ihn diese ausserordentlich belaste. Im vorliegenden Fall ist eine weitere Haft jedoch nicht allein aus diesem Grund unverh�ltnism�ssig, solange keine �berhaft droht, Fluchtgefahr unbestritten ist, der Beschwerdef�hrer gem�ss �rztlichem Gutachten hafterstehungsf�hig ist und die vom Gutachter empfohlenen Massnahmen eingehalten werden.
Dies hat der Haftrichter im angefochtenen Entscheid zu Recht erkannt. Seine Ausf�hrungen zu dieser Frage k�nnen nicht so verstanden werden, dass er die - gem�ss Gutachter objektiv weder erh�rteten noch auszuschliessenden - gesundheitlichen Schwierigkeiten des Beschwerdef�hrers bei der Beurteilung der Verh�ltnism�ssigkeit gar nicht ber�cksichtigt h�tte.
7.- Da der angefochtene Entscheid vor den angerufenen verfassungsm�ssigen Rechten standh�lt, ist auch der Eventualantrag des Beschwerdef�hrers, er sei freizulassen, abzulehnen.
Die Beschwerde ist zusammenfassend abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann. Der Beschwerdef�hrer stellt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren. Die gesetzlichen Voraussetzungen f�r deren Gew�hrung sind erf�llt (Art. 152 OG). Namentlich erschien die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos, und auch die Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers ist ausreichend glaubhaft gemacht.
b) Rechtsanwalt Thomas Sch�tz wird als unentgeltlicher Rechtsbeistand ernannt und f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit einem Honorar von Fr. 1'800.-- entsch�digt.
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Bezirksanwaltschaft I f�r den Kanton Z�rich, B�ro 1, und dem Haftrichter des Bezirksgerichts Horgen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 5
 Art. 90
 BGE 
 Art. 31
 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 29

BGE 
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 Art. 5
 Art. 31
 Art. 146
 BGE 
 Art. 5
 Art. 31
 EGMR 
 BGE 
 BGE 
 BGE