Source: https://www.thueringen.de/th10/ab/datenschutz/index.aspx
Timestamp: 2020-07-12 07:15:01+00:00

Document:
Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge - Datenschutz
Die in diesen Hinweisen bezeichneten Gesetze können Sie im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de (Bundesrecht), http://www.landesrecht.thueringen.de (Landesrecht Thüringen) und http://eur-lex.europa.eu/ (Recht der Europäischen Union) in der jeweils geltenden Fassung abrufen.
Datenschutzerklärung für die Nutzung der Internetseite der Beauftragten beim Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
1. Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei der Nutzung unserer Internetseite. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind wie beispielsweise Name, Adresse, E-Mail-Adressen.
vertreten durch den Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz,
Telefon: 0361 – 57 3511 - 000
Fax: 0361 – 57 3511 – 888
E-Mail: datenschutzbeauftragter{at}tmmjv.thueringen{punkt}de.
Bei der bloß informatorischen Nutzung der Internetseite, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch an den Server unserer Internetseite gesendet werden. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile gespeichert.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstab. e) DS-GVO i.V.m. § 32 ThürEGovG. Unser berechtigtes Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
Zusätzlich zu den vorgenannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Internetseite Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem endgerät dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.
Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und zum Beispiel die Annahme von Drittanbieter-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie dann eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.
Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. e) DS-GVO erforderlich.
3. Social Media Plug-in Facebook und YouTube
Wir setzen diese auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. e) DS-GVO ein, um über die Arbeit des TMMJV zu informieren. Der dahinterstehende Zweck der Öffentlichkeitsarbeit ist eine Aufgabenwahrnehmung, die im öffentlichen Interesse liegt und als berechtigtes Interesse im Sinne der DS-GVO anzusehen. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu gewährleisten. Die Einbindung dieser Plug-ins durch uns erfolgt im Wege der sogenannten Zwei-Klick-Methode um Besucher unserer Webseite bestmöglich zu schützen.
Auf unserer Internetseite kommen Social-Media Plugins von Facebook zum Einsatz, um deren Nutzung persönlicher zu gestalten. Hierfür nutzen wir unter anderem den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button. Es handelt sich dabei um ein Angebot von Facebook.
Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Internetseite Ihrem Facebook-Konto direkt zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „LIKE“ oder „TEILEN“-Button betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden zudem auf Facebook veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt. Im Übrigen bestehen hier auch Abhängkeiten zu Ihren individuellen Facebookeinstellungen.
Facebook kann diese Informationen zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Facebook-Seiten benutzen. Hierzu werden von Facebook Nutzungs-, Interessen- und Beziehungsprofile erstellt, zum Beispiel um Ihre Nutzung unserer Internetseite im Hinblick auf die Ihnen bei Facebook eingeblendeten Werbeanzeigen auszuwerten, andere Facebook-Nutzer über Ihre Aktivitäten auf unserer Internetseite zu informieren und um weitere mit der Nutzung von Facebook verbundene Dienstleistungen zu erbringen.
Innerhalb unseres Onlineangebotes können Funktionen und Inhalte (Videos) des Dienstes “YouTube” des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, eingebunden sein. Wenn Sie Dienste dieses Anbieters nutzen, kann es sein, dass Nutzungsdaten erfasst und gegebenenfalls in Serverprotokollen gespeichert werden. Auf Art und Umfang der übertragenen bzw. gespeicherten Daten hat das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz keinen Einfluss. Weitere Informationen zu den von YouTube erhobenen Daten, deren Speicherung und Nutzung finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters: https://www.google.com/policies/privacy.
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung nach Art. 21 DS-GVO sowie
2. Sie haben zudem nach Art. 77 DS-GVO das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Die Aufsichtsbehörde erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten:
Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (poststelle{at}datenschutz.thueringen{punkt}de)
Tel. 0361 573112900
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an datenschutzbeauftragter{at}tmmjv.thueringen{punkt}de
Sollten Sie von Ihren Rechten Gebrauch machen, prüft das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Wir verwenden innerhalb des Besuchs der Internetseite das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der Statusleiste Ihres Browsers.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. Die Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DS-GVO i.V.m. § 32 ThürEGovG.
Es erfolgt keine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall und kein Profiling.
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand 09. Juli 2019.
Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV) verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten in gesetzlich geregelten Verfahren. Personenbezogene Daten sind beispielsweise Angaben zu Ihrer Person, aber auch zu Sachverhalten, die mit Ihrer Person in Verbindung stehen. Bei der Erhebung, Speicherung, Übermittlung und sonstigen Verarbeitungen genügen wir höchsten Anforderungen an die Sicherheit Ihrer Daten. Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie darüber informieren,
welche Rechte Sie nach dem Datenschutzrecht gegenüber dem Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz haben.
Die Hinweise betreffen die Verarbeitung personenbezogener Daten durch das TMMJV außer in Strafsachen, Ordnungswidrigkeiten und Justizvollzugsangelegenheiten. Die in diesen Hinweisen bezeichneten Gesetze können Sie im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de (Bundesrecht), http://www.landesrecht.thueringen.de (Landesrecht Thüringen) und http://eur-lex.europa.eu/ (Recht der Europäischen Union) in der jeweils geltenden Fassung abrufen.
Für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist nach Art. 4 Ziffer 7 DS-GVO das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Werner-Seelenbinder-Straße 5, 99096 Erfurt, verantwortliche Stelle.
Der behördliche Datenschutzbeauftragte ist für den Datenschutz im Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz zuständig. An diesen können Sie sich bei datenschutzrechtlichen Fragen unter folgenden Kontaktdaten wenden:
Werner-Seelenbinder-Straße 5, 99096 Erfurt
Telefon: 0361 – 57 3511 – 000
E-Mail: datenschutzbeauftragter{at}tmmjv.thueringen{punkt}de
Ihre personenbezogenen Daten werden nur verarbeitet, soweit dies zur Wahrnehmung der Aufgaben des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz erforderlich ist oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben.
Rechtsgrundlage der mit der Erfüllung der Aufgaben und Befugnisse des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz verbundenen Datenverarbeitungsvorgänge sind Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e) der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und die einschlägigen Vorschriften der jeweiligen Verfahrensordnungen. Besondere Kategorien personenbezogener Daten (wie zum Beispiel Gesundheitsdaten) werden von uns auf der Grundlage von Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a) i.V.m. Artikel 7 DS-GVO oder Artikel 9 Abs. 2 Buchstabe b - j i.V.m. der jeweiligen Rechtsgrundlagen verarbeitet, aber nur, soweit dies im Rahmen unserer Verwaltungsaufgaben erforderlich ist. Im Übrigen gelten ergänzend das Bundesdatenschutzgesetz und das Thüringer Datenschutzgesetz.
Nach Abschluss des Verfahrens können die Daten zur Erfüllung anderer gesetzlicher Pflichten verarbeitet werden, etwa um gesetzlichen Aufbewahrungspflichten und verfassungsrechtlichen Auskunftspflichten gegenüber dem Thüringer Landtag nachzukommen. Es gelten dann die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung sowie des Thüringer Datenschutzgesetzes und das Bundesdatenschutzgesetz.
Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat umfassende Zuständigkeiten. Unsere Verwaltungsvorgänge betreffen nahezu alle erdenklichen Lebenslagen. Aus diesem Grund sind wir auch befugt, besondere Kategorien personenbezogener Daten zu verarbeiten, soweit es für unsere Arbeit erforderlich ist. Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitungsvorgänge ergibt sich aus Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a) i.V.m. Artikel 7 DS-GVO oder aus Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe g) DS-GVO.
Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz kann Ihre personenbezogenen Daten nicht nur bei Ihnen als betroffener Person erheben, sondern auch bei anderen Stellen und Personen, zum Beispiel durch Anforderung von Auskünften oder Akten bei anderen Behörden und Gerichten. Die Rechtsgrundlagen hierfür ergeben sich insbesondere aus den maßgeblichen Vorschriften zur Erfüllung der übertragenen Aufgaben.
Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz legt Ihre personenbezogenen Daten seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Dritten gegenüber nur auf der Grundlage gesetzlicher Vorschriften offen oder wenn eine ausdrückliche Einwilligung Ihrerseits vorliegt.
Innerhalb des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz erhalten nur diejenigen Personen Zugang zu Ihren personenbezogenen Daten, die mit der Bearbeitung des Verwaltungsvorgangs betraut sind, in dem Ihre Daten verfahrensrelevant sind.
Zur Wahrnehmung unserer gesetzlichen Aufgaben nutzen wir grundsätzlich keine Verfahren einer vollautomatisierten Entscheidungsfindung. Eine Verwendung Ihrer Daten zum Zwecke der Profilbildung erfolgt nicht
Keine Übermittlung an Drittstaaten
Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Drittstaaten findet nicht statt.
Wenn Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, haben Sie nach Art. 7 Abs. 3 DS-GVO das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Alle Datenverarbeitungen, die wir bis zu Ihrem Widerruf vorgenommen haben, bleiben in diesem Fall rechtmäßig. Über die Möglichkeit des Widerrufs einer Einwilligung und die konkreten Schritte zur Ausübung des Widerrufsrechts werden wir Sie an der Stelle informieren, an der wir Ihre Einwilligung einholen.
Sie haben zudem nach Art. 77 DS-GVO das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Die Aufsichtsbehörde erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten:
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e) DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
http://www.thueringen.de/th10/ab/datenschutz/
Seite erzeugt am: 24.05.2018, 09:09
Seite geändert am: 15.01.2020, 17:00

References: Art. 6
 § 32
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 21
 Art. 77
 Art. 6
 Art. 21
 Art. 6
 § 32
 Art. 4
 Art. 7
 Art. 77
 Art. 6
 Art. 21