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Timestamp: 2017-06-29 12:33:34+00:00

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Allg. Info | Ein Vogtländer aus dem Bundesstaat Kgr. Sachsen
Archiv der Kategorie: Allg. Info
Debellatio Deutschlands
7. März 2016 Vogtländer	Geheimabkommen Ru/USA
Die Debellatio des Deutschen Reichs seit jehher geplant, geht auch ohne A-Bombe.
Alle Auseinandersetzungen werden auf Deutschem Boden geführt, so die Supermächte, (hat sich also seit dem 30 Jährigen Krieg nichts geändert):
Geheimabkommen 1952 zwischen USA und Russland
original Artikel, Berliner Zeitung:
Allg. Info, Besitz vs. Eigentum
15. August 2014 Vogtländer	Besitz und Eigentum
Begriff Besitz nach § 854 BGB
Der Besitz einer Sache wird durch die Erlangung der tatsächlichen Gewalt über die Sache erworben. Die Einigung des bisherigen Besitzers und des Erwerbers genügt zum Erwerb, wenn der Erwerber in der Lage ist, die Gewalt über die Sache auszuüben.
Begriff mittelbarer Besitz nach § 868 BGB
Besitzt jemand eine Sache als Nießbraucher, Pfandgläubiger, Pächter, Mieter, Verwahrer oder in einem ähnlichen Verhältnis, vermöge dessen er einem anderen gegenüber auf Zeit zum Besitz berechtigt oder verpflichtet ist, so ist auch der andere Besitzer.
Eigentum nach § 903 BGB
Der Eigentümer einer Sache kann mit der Sache nach Belieben verfahren und andere von jeder Einwirkung ausschließen.
Möglichkeiten der Eigentumsübertragung Grundsatz bei beweglichen Sachen nach § 929 BGB
Einigung über den Eigentumsübergang und Übergabe der Sache
Einigung über den Eigentumsübergang alleine, wenn der Erwerber bereits im Besitz der Sache ist.
Besitzkonstitut nach § 930 BGB
Ist der Eigentümer im Besitz der Sache, so kann die Übergabe dadurch ersetzt werden, dass zwischen ihm und dem Erwerber ein Rechtsverhältnis vereinbart wird, vermöge dessen der Erwerber den mittelbaren Besitz erlangt (z.B. durch Miet- oder Leihvertrag).
Eigentumsübertragung nach § 931 BGB
Eigentumsübertragung im guten Glauben des Erwerbers durch Unberechtigte nach § 932 BGB
Durch eine nach § 929 erfolgte Veräußerung wird der Erwerber auch dann Eigentümer, wenn die Sache nicht dem Veräußerer gehört. Der Erwerber ist n i c h t im guten Glauben, wenn ihm bekannt oder infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt ist, dass die Sache nicht dem Veräußerer gehört, z.B. Verkauf eines Pkw ohne Aushändigung der Zulassungsbescheinigung 1 und Zulassungsbescheinigung 2.
Kein gutgläubiger Erwerb von abhanden gekommenen Sachen nach § 935 BGB
Kein Erwerb von Sachen, die dem Eigentümer gestohlen oder verloren gegangen oder abhanden gekommen sind.
Ausnahme: Geld oder Inhaberpapiere, versteigerte Sachen
Eigentumserwerb an gefundenen Sachen nach § 965 ff. BGB
Anzeige des Fundes durch den Finder nach § 965 BGB
Verwahrungspflicht des Finders nach § 966
Ablieferungspflicht nach § 967
Eigentumserwerb des Finders nach § 973 BGB mit Ablauf von 6 Monaten nach Anzeige des Fundes bei der zuständigen Behörde
Eigentumserwerb an Grundstücken nach §§ 873 und 925 BGB
Erwerb durch Einigung und Eintragung nach § 873 BGB: Zur Übertragung des Eigentums an einem Grundstück ist die Einigung des Berechtigten und des anderen Teils über den Eintritt der Rechtsänderung und die Eintragung der Rechtsänderung in das Grundbuch erforderlich.
Auflassung: Die zur Übertragung des Eigentums an einem Grundstück nach § 873 erforderliche Einigung des Veräußerers und des Erwerbers muss bei gleichzeitiger Anwesenheit beider Teile vor einer zuständigen Stelle erklärt werden. Zur Entgegennahme der Auflassung ist jeder Notar zuständig.

References: § 854
 § 868
 § 903
 § 929
 § 930
 § 931
 § 932
 § 929
 § 935
 § 965
 § 965
 § 966
 § 967
 § 973
 § 873
 § 873