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Timestamp: 2019-11-17 09:53:08+00:00

Document:
Wesel | Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 'Photovoltaikanlage Rohlerhof“ der Stadt Wesel vom 24.09.2019 im Ortsteil Wesel-Lackhausen
Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 'Photovoltaikanlage Rohlerhof“ der Stadt Wesel vom 24.09.2019 im Ortsteil Wesel-Lackhausen (Meldung aus dem Archiv)
Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 "Photovoltaikanlage Rohlerhof“ der Stadt Wesel vom 24.09.2019 für nachstehend abgebildeten Geltungsbereich im Ortsteil Wesel-Lackhausen:
Der Rat der Stadt Wesel beschloss am 17.09.2019 die Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 "Photovoltaikanlage Rohlerhof“ gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11.04.2019 (GV NRW S. 202), als Satzung. Das Verfahren wurde gemäß § 13 Abs. 3 BauGB als vereinfachtes Verfahren durchgeführt. Hiernach wurde von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Abs. 1 BauGB und § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen; § 4c BauGB - Überwachung erheblicher Umweltauswirkungen - Monitoring - ist nicht anzuwenden.
Der Beschluss der Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 "Photovoltaikanlage Rohlerhof" der Stadt Wesel als Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
1. Der räumliche Geltungsbereich der Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 “Photovoltaikanlage Rohlerhof“ ist aus der Karte ersichtlich, die im Kopf dieser Bekanntmachung abgedruckt ist.
2. Mit dieser Bekanntmachung tritt die ersatzlose Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 “Photovoltaikanlage Rohlerhof“ in Kraft. Es verbleibt somit unverändert bei der derzeit im Flächennutzungsplan der Stadt Wesel dargestellten Fläche für die Landwirtschaft.
Der Aufhebungsplan einschließlich
Begründung – Städtebaulicher Teil
Artenschutzrechtlicher Vorprüfung zur Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11; Stadt Wesel – Stand: 07.05.2019
wird ab sofort im Rathaus, Klever-Tor-Platz 1, Zimmer 332 bis 334 (Team Bauleitplanung), während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt des Plans und der Begründung wird auf Verlangen Auskunft gegeben.
3. Mit der ersatzlosen Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 “Photovoltaikanlage Rohlerhof“ verliert dieser sämtliche rechtliche Wirkung. Damit wird der Landschaftsplan des Kreises Wesel “Raum Wesel“ im Bereich der aufgehobenen Bebauungsplansatzung zeitgleich mit der Aufhebung wieder im vollen Umfang wirksam.
4. Der Entschädigungsberechtigte kann nach § 44 Abs. 3 BauGB Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruches dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird (§ 44 Abs. 4 BauGB).
Wesel, 24.09.2019
Aufhebung VBB Nr. 11 - Aufhebungsplan (PDF 882 KB)
Aufhebung VBB Nr. 11 - Begründung (PDF 1,6 MB)
Aufhebung VBB Nr. 11 - Artenschutzrechtliche Vorprüfung (PDF 819 KB)

References: § 10
 § 7
 § 13
 § 2
 § 2
 § 3
 § 6
 § 10
 § 4
 § 44