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Timestamp: 2016-10-25 14:02:20+00:00

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6B_304/2015 � � Urteil vom 14. September 2015
Mehrfache Vergewaltigung, mehrfache sexuelle N�tigung etc.; rechtliches Geh�r, Willk�r,
Das Strafgericht Basel-Stadt sprach X.________ am 8. Mai 2012 der mehrfachen Vergewaltigung, der versuchten Vergewaltigung, der mehrfachen sexuellen N�tigung, der mehrfachen versuchten sexuellen N�tigung, der mehrfachen Freiheitsberaubung, der mehrfachen einfachen K�rperverletzung, der mehrfachen Drohung, der N�tigung, der mehrfachen versuchten N�tigung und der wiederholten T�tlichkeiten jeweils zum Nachteil seiner Konkubinatspartnerin A.________ schuldig. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren und einer Busse von Fr. 1'000.-- sowie zur Bezahlung von Fr. 45'000.-- Genugtuung an A.________ und Fr. 14'669.-- Schadenersatz an die Opferhilfe beider Basel.
Auf Berufung von X.________ best�tigte das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt am 26. November 2014 die erstinstanzlichen Schuldspr�che sowie die Schadenersatz- und Genugtuungsforderung. Es verurteilte X.________ zu einer Freiheitsstrafe von 71/2 Jahren und einer Busse von Fr. 1'000.--.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit den Antr�gen, das Urteil vom 26. November 2014 aufzuheben und ihn von den Vorw�rfen der mehrfachen Vergewaltigung, der versuchten Vergewaltigung, der mehrfachen sexuellen N�tigung, der mehrfachen versuchten sexuellen N�tigung, der mehrfachen Freiheitsberaubung, der mehrfachen einfachen K�rperverletzung, der mehrfachen Drohung, der N�tigung, der mehrfachen versuchten N�tigung sowie der wiederholten T�tlichkeiten freizusprechen. Demzufolge seien auch die Verurteilungen zur Zahlung einer Genugtuung an A.________ und zur Zahlung von Schadenersatz an die Opferhilfe beider Basel aufzuheben. F�r die angeklagten Ohrfeigen, Faustschl�ge und Kopfn�sse sowie das Haare reissen sei er der mehrfachen einfachen K�rperverletzung resp. der mehrfachen T�tlichkeiten schuldig zu sprechen und zu einer schuldangemessenen, bedingt vollziehbaren Geldstrafe sowie zu einer schuldangemessenen Busse zu verurteilen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, das angefochtene Urteil und das Glaubhaftigkeitsgutachten w�rden auf die nicht verwertbare Einvernahme der Beschwerdegegnerin 2 vom 10. Februar 2010 abstellen. Er habe damals seine Teilnahmerechte nach � 106 ff. aStPO/BS nicht wahrnehmen k�nnen. Jedenfalls sei die Einvernahme vom 10. Februar 2010 durchgef�hrt worden, ohne dass ihm Gelegenheit gegeben worden w�re, daran teilzunehmen. Die Einvernahme sei somit StPO-widrig. Auch sei er damals nicht amtlich verteidigt gewesen, obschon angesichts der ersten Befragung der Beschwerdegegnerin 2 vom 4. Februar 2010 klar gewesen sei, dass es sich um einen Fall einer notwendigen Verteidigung handle. Die Vorinstanz lege � 14 Abs. 2 aStPO/BS willk�rlich aus, wenn sie davon ausgehe, eine notwendige Verteidigung sei erst f�r das Hauptverfahren vorgesehen. Dies verletze auch seinen Anspruch auf ein faires Verfahren gem�ss Art. 6 EMRK. Die Einvernahme sei aus den Akten zu entfernen, da gem�ss Art. 141 Abs. 2 StPO unverwertbar.
1.2.�Verfahrenshandlungen, die vor Inkrafttreten der StPO am 1. Januar 2011 angeordnet oder durchgef�hrt worden sind, behalten ihre G�ltigkeit (vgl. Art. 448 Abs. 2 StPO). Das Bundesgericht �berpr�ft die Anwendung von kantonalem Recht - von hier nicht relevanten Ausnahmen abgesehen - nur auf Willk�r (vgl. Art. 95 BGG; BGE 140 III 385 E. 2.3 S. 387; 138 IV 13 E. 2 S. 15). F�r die R�ge der Willk�r gelten erh�hte Begr�ndungsanforderungen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 385 E. 2.3 S. 387; 138 I 171 E. 1.4 S. 176 mit Hinweisen).
1.3.�Auf den Einwand des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz habe � 106 ff. aStPO/BS falsch angewandt, ist nicht einzutreten, da dieser nicht aufzeigt, inwiefern die vorinstanzliche Auslegung geradezu willk�rlich sein k�nnte. Weshalb dem Beschwerdef�hrer gest�tzt auf Bundesrecht ein Teilnahmerecht an der Befragung der Beschwerdegegnerin 2 vom 10. Februar 2010 zugestanden haben soll, ist nicht ersichtlich. Soweit sich dieser sinngem�ss auf Art. 147 Abs. 1 StPO beruft, ist er nicht zu h�ren, da diese Bestimmung im Zeitpunkt der beanstandeten Einvernahme vom 10. Februar 2010 noch nicht in Kraft war. Der Beschwerdef�hrer konnte an dieser Befragung zwar nicht teilnehmen. Die Vorinstanz weist jedoch darauf hin, dass mit der Beschwerdegegnerin 2 weitere Einvernahmen durchgef�hrt wurden, bei welchen der Beschwerdef�hrer vertreten war und bei welchen sich die Beschwerdegegnerin 2 erneut zu allen relevanten Aspekten ihrer Belastungen ge�ussert habe (angefochtenes Urteil S. 4). Der Beschwerdef�hrer hatte folglich Gelegenheit, dieser Fragen zu stellen. Damit wurde seinem Konfrontationsanspruch Gen�ge getan.
Offenbleiben kann, ob die Vorinstanz zu Unrecht davon ausgeht, ein amtlicher Verteidiger sei vor Inkrafttreten der StPO im Falle einer notwendigen Verteidigung erst f�r die Hauptverhandlung vorgesehen gewesen. Mit Blick auf die vom Beschwerdef�hrer ger�gte Unverwertbarkeit der Befragung der Beschwerdegegnerin 2 vom 10. Februar 2010 ist lediglich zu pr�fen, ob der Beschwerdef�hrer und sein (sp�terer) Verteidiger zu Unrecht nicht zu dieser Einvernahme vorgeladen wurden. Die diesbez�gliche W�rdigung der Vorinstanz verletzt wie dargelegt kein Bundesrecht. Andere Beweisverwertungsverbote oder Nachteile, die ihm aus der angeblich versp�teten Bestellung eines amtlichen Verteidigers h�tten erwachsen k�nnen, macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend. Er behauptet zudem nicht, sein Verteidiger sei effektiv erst f�r die Hauptverhandlung bestellt worden.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r und ein faires Verfahren (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 32 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) geltend. Die Vorinstanz habe zu Unrecht kein Obergutachten eingeholt. Sie w�rdige die Beweise im Zusammenhang mit dem rechtspsychologischen Gutachten von Prof. Dr. B.________ vom 31. Dezember 2010 �ber die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 willk�rlich und verletze Art. 107 Abs. 1 lit. e StPO (Recht auf Abnahme relevanter Beweisantr�ge) sowie Art. 189 StPO (Einholung eines Obergutachtens). Das Glaubhaftigkeitsgutachten sei das zentrale Beweismittel. Die Vorinstanz stufe die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 gest�tzt auf dieses Gutachten und das Untergutachten von Dr. C.________ als glaubhaft ein, ohne eine eigene Pr�fung des Aussageverhaltens der Hauptbelastungszeugin vorzunehmen. Die Aussagen der Drittpersonen betr�fen nicht das strafrechtlich relevante Kerngeschehen und k�nnten deshalb zum Wahrheitsgehalt der Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 wenig beitragen. Das Gutachten vom 31. Dezember 2010 leide an mehreren entscheidenden methodischen Fehlern, welche die gutachterlichen Schlussfolgerungen massiv und grunds�tzlich infrage stellen w�rden. Es missachte elementare Vorgaben wissenschaftlicher Standards in der Glaubhaftigkeitsbegutachtung. Die Vorinstanz h�tte bei korrekter und willk�rfreier Beweisw�rdigung zum Schluss gelangen m�ssen, das Gutachten sei nicht schl�ssig. In der StPO vorgesehen sei lediglich die Erg�nzung oder Verbesserung eines Gutachtens nach den Regeln von Art. 189 StPO. Gerichtliche Gutachten seien von Amtes wegen auf ihre Beweistauglichkeit zu pr�fen. Die von der Verfahrensleitung des Appellationsgerichts an die Gutachterin formulierte Bitte vom 2. Dezember 2013 - eine Stellungnahme zur Berufungsbegr�ndung der Verteidigung zu verfassen - sei StPO-widrig und unzul�ssig. Es sei nicht Aufgabe der sachverst�ndigen Person, eine Replik auf eine Rechtsschrift der Verteidigung zu verfassen. Die Stellungnahme von Prof. Dr. B.________ vom 17. April 2013 sei keine "Gutachtenserg�nzung", sondern eine eigentliche "Verteidigungsschrift", mit welcher das Gutachten vom 31. Dezember 2010 verteidigt und gerechtfertigt werde.
2.2.1.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39). Willk�r bei der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid schlechterdings unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Versehen beruht (vgl. BGE 135 I 313 E. 1.3 S. 316; 129 I 173 E. 3.1 S. 178). Die Willk�rr�ge muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 II 489 E. 2.8 S. 494; je mit Hinweisen).
2.2.2.�Das Gericht w�rdigt Gutachten grunds�tzlich frei (vgl. Art. 10 Abs. 2 StPO). Ob ein Gericht die in einem Gutachten enthaltenen Er�rterungen f�r �berzeugend h�lt oder nicht und ob es dementsprechend den Schlussfolgerungen der Experten folgen soll, ist eine Frage der Beweisw�rdigung, die mit Beschwerde an das Bundesgericht wegen Verletzung des Willk�rverbots aufgeworfen werden kann. Dasselbe gilt f�r die Frage, ob ein Gutachten in sich schl�ssig ist. Das Gericht darf in Fachfragen nicht ohne triftige Gr�nde von unabh�ngigen Gutachten abweichen und muss Abweichungen begr�nden. Erscheint dem Gericht die Schl�ssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat es n�tigenfalls erg�nzende Beweise zur Kl�rung dieser Zweifel zu erheben. Das Abstellen auf eine nicht schl�ssige Expertise bzw. der Verzicht auf die gebotenen zus�tzlichen Beweiserhebungen kann gegen das Verbot der Willk�r verstossen (BGE 138 III 193 E. 4.3.1 S. 198 f.; 136 II 539 E. 3.2 S. 547 f.; 133 II 384 E. 4.2.3 S. 391; je mit Hinweisen).
2.2.3.�Keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV liegt vor, wenn ein Gericht auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es auf Grund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen).
2.3.�Die Vorinstanz erw�gt zusammengefasst, der Beschwerdef�hrer kritisiere am gerichtlichen Gutachten vor allem, dass Erkenntnisse der neueren Forschung, insbesondere diejenigen von Prof. D.________, nicht ber�cksichtigt worden seien. Eine Auseinandersetzung der Gutachterin mit den Vorschl�gen von Prof. D.________ sei entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers hingegen nicht erforderlich, wenn sich diese nicht als grundlegender Standard erweisen. In ihrer Gutachtenserg�nzung vom 17. April 2014 sei die Gutachterin ausf�hrlich auf die Frage eingegangen, was anerkanntermassen ein wissenschaftliches Vorgehen f�r gerichtliche Gutachten sei und was nicht. Sie habe dargelegt, dass die Publikation von Prof. D.________ nicht den Anspruch erhebe, die "Standards of best practice" zu vertreten. Vielmehr handle es sich um ein Papier, das eine freie Diskussion erm�glichen solle, wobei einige seiner Ideen und Forderungen gem�ss dem Autor empirisch nicht �berpr�ft worden seien oder eben (entgegen seinen W�nschen) nicht zur g�ngigen Praxis geh�rten. Im Folgenden sei die Gutachterin auf die detaillierten Kritikpunkte der Verteidigung eingegangen und habe sie im Einzelnen widerlegt. Ihre schl�ssigen Ausf�hrungen verm�chten in jeder Hinsicht zu �berzeugen. Der Gutachterin sei es gelungen aufzuzeigen, dass sie bei der Erstellung des Gutachtens den aktuellen anerkannten Standard angewandt habe. Auf die Einholung eines Obergutachtens k�nne verzichtet werden, da das urspr�ngliche Gutachten an keinen offensichtlichen, auch f�r Laien erkennbaren M�ngeln leide (angefochtenes Urteil E. 3 S. 5 ff.). Das Glaubhaftigkeitsgutachten sei in allen Teilen nachvollziehbar und schl�ssig (angefochtenes Urteil E. 4 ff. S. 7 ff.). Die Kritik des Beschwerdef�hrers am Gutachten sei unberechtigt. Es seien keine M�ngel ersichtlich, die ein Abweichen davon rechtfertigen w�rden. Gest�tzt auf das Gutachten sei davon auszugehen, dass die von der Beschwerdegegnerin 2 ge�usserten Belastungen des Beschwerdef�hrers glaubhaft seien. Diese w�rden durch eine Reihe weiterer Indizien wie die Aussagen Dritter oder die durch den Beschwerdef�hrer zugestandenen sexuellen �bergriffe gegen�ber seiner Tochter best�tigt. Dass die Vorw�rfe nicht v�llig abwegig seien, ergebe sich ferner aus dem Zugest�ndnis des Beschwerdef�hrers anl�sslich der Verhandlung des Appellationsgerichts, wonach er bei seiner fr�heren Ehefrau die Hand in die Vagina eingef�hrt habe. Im �brigen verweist die Vorinstanz auf die Begr�ndung im erstinstanzlichen Urteil (angefochtenes Urteil S. 10).
2.4.�Die Vorinstanz legt nachvollziehbar dar, weshalb auf das Gutachten von Prof. Dr. B.________ vom 31. Dezember 2010 abgestellt werden kann. Ihre W�rdigung ist nicht willk�rlich. Das Bundesgericht anerkennt in seiner Rechtsprechung, dass bei der Begutachtung im Grundsatz Methodenfreiheit besteht. Die Wahl der Methode muss aber begr�ndet sein. Die wissenschaftlichen Standards m�ssen eingehalten und die Schlussfolgerungen transparent sowie f�r die Verfahrensbeteiligten nachvollziehbar dargestellt werden (vgl. BGE 128 I 81 E. 2 S. 85). Entscheidend ist damit, dass das Gutachten methodisch fachgerecht erstellt wurde und den wissenschaftlichen Standards entspricht. Das Gutachten vom 31. Dezember 2010 gen�gt diesen Anforderungen. Die Vorinstanz begr�ndet ausf�hrlich, weshalb dieses schl�ssig ist. Ihre Ausf�hrungen geben keinen Anlass zu Beanstandungen. Der Beschwerdef�hrer wiederholt im Wesentlichen seine bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorgetragene Kritik am gerichtlichen Gutachten. Inwiefern die W�rdigung der Vorinstanz geradezu unhaltbar sein soll, vermag er allerdings nicht darzutun. Die theoretischen wissenschaftlichen Ausf�hrungen in seiner Beschwerde zur Glaubhaftigkeitsbegutachtung m�gen zwar ebenfalls �berzeugen. Damit ist allerdings noch nicht belegt, dass nicht auch ein anderes gutachterliches Vorgehen zu einem korrekten Ergebnis f�hren kann bzw. dass das umstrittene Gutachten den vom Beschwerdef�hrer postulierten Standards nicht gen�gt. Diesbez�glich ersch�pfen sich seine Einw�nde in einer unzul�ssigen appellatorischen Kritik.
Im �brigen stellt die Vorinstanz f�r ihre Beweisw�rdigung nicht einzig auf das Glaubhaftigkeitsgutachten ab. Sie weist unter Bezugnahme auf das erstinstanzliche Urteil (vgl. S. 28-40) vielmehr darauf hin, dass auch die weiteren Indizien (objektive Beweise und Aussagen Dritter) f�r die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 sprechen. Der Beschwerdef�hrer setzt sich damit nicht auseinander, sondern beschr�nkt sich auf seine pauschale Behauptung, die Aussagen der Drittpersonen seien f�r die Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 wenig relevant. Weshalb der angefochtene Entscheid auch im Ergebnis schlechterdings unhaltbar sein k�nnte, ist damit nicht dargetan.
Entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers war die Vorinstanz zudem nicht verpflichtet, eine eigene Glaubhaftigkeitsanalyse der Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 vorzunehmen, nachdem sie hierf�r auf ein schl�ssiges Gutachten abstellen konnte. Das Gutachten, das sich eingehend mit den Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 auseinandersetzt, w�rdigt die Vorinstanz ausf�hrlich. Dass der Beizug eines Sachverst�ndigen vorliegend gar nicht notwendig gewesen w�re (dazu etwa BGE 129 IV 179 E. 2.4 S. 184 mit Hinweisen; Urteil 6B_908/2014 vom 9. April 2015 E. 1.4.2), macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend.
Die Vorinstanz verf�llt nicht in Willk�r, wenn sie von der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 ausgeht und entsprechend von der Einholung eines Obergutachtens absah.
2.5.�Nicht zu beanstanden ist des Weiteren, dass die instruierende Appellationsgerichtspr�sidentin die fachlich relevanten Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers in seiner schriftlichen Berufungsbegr�ndung der Gutachterin zur Stellungnahme unterbreitete. Der Beschwerdef�hrer �usserte sich darin ausf�hrlich zur Methodik bei der Erstellung von Glaubhaftigkeitsgutachten. Seine Ausf�hrungen kamen einem Gegengutachten gleich. Der amtliche Sachverst�ndige oder Experte ist, gleichg�ltig ob er von der Untersuchungsbeh�rde oder vom Gericht ernannt wurde, Entscheidungsgehilfe des Richters, dessen Wissen und Erfahrungen er durch besondere Kenntnisse auf seinem Sachgebiet erg�nzt. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist es unter konventions- und verfassungsrechtlichen Aspekten zul�ssig, wenn der amtliche Sachverst�ndige zu den Vorbringen des privaten Gutachters - die als Bestandteil der Parteivorbringen gelten - Stellung nehmen kann (BGE 127 I 73 E. 3f/bb S. 81 f.). Eine solche Konfrontation des gerichtlichen Sachverst�ndigen mit dem Privatgutachten ist auch mit der StPO vereinbar bzw. sie kann sich im Interesse der Wahrheitsfindung gar aufdr�ngen (vgl. ANDREAS DONATSCH, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], 2. Aufl. 2014, N. 4 zu Art. 188 StPO; MARIANNE HEER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 19 zu Art. 189 StPO; siehe auch Urteil 6B_215/2013 vom 27. Januar 2014 E. 1.4).
2.6.�Die R�gen des Beschwerdef�hrers sind unbegr�ndet.

References: Art. 6
 Art. 141
 Art. 448
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 147
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 107
 Art. 189
 Art. 189
 Art. 95
 BGE 
 Art. 10
 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 Art. 188
 Art. 189