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Timestamp: 2016-10-28 16:19:49+00:00

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114 II 23040. Auszug aus dem Urteil der II. Zivilabteilung vom 19. Mai 1988 i.S. Alexandre SA gegen Schweiz. Lebensversicherungs- und Rentenanstalt (Berufung)
Responsabilit� du propri�taire foncier (art. 679 CC). Lorsque le propri�taire foncier qui construit a pris toutes les mesures qui s'imposent � lui, que n�anmoins les limites du droit de propri�t� sont in�luctablement d�pass�es du fait des travaux de construction, et que le voisin subit un dommage, ce dernier a droit � une indemnit� � condition que les immissions soient excessives et le pr�judice important. La question de savoir s'il en est ainsi dans un cas concret doit �tre jug�e d'apr�s des crit�res objectifs et repose pour l'essentiel sur une pond�ration des int�r�ts oppos�s des personnes concern�es, eu �gard � l'usage local ainsi qu'� la situation et � la nature des fonds (confirmation de la jurisprudence). Faits � partir de page 231
A.- Die Schweiz. Lebensversicherungs- und Rentenanstalt ist Eigent�merin der Liegenschaft an der Ecke Bahnhofstrasse 104 und Sch�tzengasse 10/12 in Z�rich. Von Februar 1982 bis Ende Oktober 1983 liess sie an dieser Liegenschaft einen Umbau und eine Fassadenrenovation ausf�hren; dabei wurden, um das Geb�ude herum und weitgehend auf �ffentlichem Boden, Bauinstallationen aufgestellt. Die Ben�tzung des �ffentlichen Grundes war im Juni 1981 durch die Gewerbepolizei der Stadt Z�rich und am 22. Juli 1981 durch den Stadtrat von Z�rich bewilligt worden.
Die Alexandre SA f�hrte an der Sch�tzengasse 7 zwei Detailverkaufsgesch�fte f�r Mode, die sie im August 1980 er�ffnet hatte. Sie verlangte im M�rz 1983 von der Schweiz. Lebensversicherungs- und Rentenanstalt Ersatz des durch die Bauarbeiten verursachten Schadens, was diese indessen verweigerte.
B.- Am 23. April 1985 klagte die Alexandre SA beim Handelsgericht des Kantons Z�rich gegen die Schweiz. Lebensversicherungs- und Rentenanstalt auf Zahlung eines nach richterlichem Ermessen festzusetzenden Betrages, mindestens aber von Fr. 750'000.-- nebst BGE 114 II 230 S. 232Zins zu 7,5% seit 1. Dezember 1982. Die Klage wurde am 6. Mai 1987 abgewiesen.
2. Das Bundesgericht hat in BGE 83 II 375 ff. Stellung bezogen zur Verantwortlichkeit des Grundeigent�mers f�r den Schaden, den Bauarbeiten auf seinem Grundst�ck dem Eigent�mer eines Nachbargrundst�ckes oder dem Inhaber eines beschr�nkten dinglichen Rechtes oder eines pers�nlichen Rechtes, namentlich einem Mieter oder P�chter, zuf�gen. Es hat in diesem Urteil ausgef�hrt, dass der f�r die Bauarbeiten mitben�tzte �ffentliche Grund als Teil des Baugrundst�ckes zu betrachten sei. Die Haftung des Grundeigent�mers gem�ss Art. 679/684 ZGB hat das Bundesgericht f�r den Fall bejaht, dass die aus baulichen Vorrichtungen f�r den Nachbarn sich ergebenden Unzuk�mmlichkeiten gewisse Grenzen �berschreiten, die der Richter unter Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde und Abw�gung der beidseitigen Interessen zu bestimmen hat. Das Bundesgericht hat in diesem Entscheid auch erkannt, dass technisch notwendige Werkplatzanlagen Ursache einer Sch�digung des Nachbarn sein k�nnen und dass ihre Errichtung sich als �berschreitung des Eigentumsrechtes erweisen kann.
PETER LIVER hat BGE 83 II 375 ff. als ein "erstaunliches Urteil" bezeichnet, weil danach auch Massnahmen, ohne welche die unerl�sslichen Bauarbeiten auf einem Grundst�ck �berhaupt nicht durchgef�hrt werden k�nnen, widerrechtlich seien und zu Schadenersatz verpflichteten, wenn die Beeintr�chtigung eines Nachbarn w�hrend der Bauzeit ein gewisses Mass �berschreite. Er hat auch darauf hingewiesen, dass die Frage, ob und wie auf einem Grundst�ck gebaut werden d�rfe, �berhaupt nicht nach Art. 684 ZGB (der den speziellen Tatbestand der �berschreitung des Grundeigentums nach Art. 679 ZGB regle, welche in mittelbaren Einwirkungen auf Nachbargrundst�cke bestehen) zu beurteilen sei, da diese Bestimmung nur Anwendung finde auf die Art und Weise der Benutzung eines Grundst�cks oder Geb�udes im Sinne der Bewirtschaftung (ZBJV 95/1959, S. 20 ff.).
Dieser Kritik hat sich das Bundesgericht nicht verschlossen und deshalb die Verantwortlichkeit des Grundeigent�mers in BGE 91 II 100 ff. einer neuen Pr�fung unterzogen. Es hat in diesem BGE 114 II 230 S. 233Entscheid ausgef�hrt, die Haftung des bauenden Grundeigent�mers f�r unvermeidliche Immissionen lasse sich nicht einfach auf Art. 679 ZGB st�tzen. Diese Norm mache den Grundeigent�mer bloss f�r �berschreitungen seines Eigentumsrechtes, nicht aber f�r die Folgen einer in allen Teilen rechtm�ssigen Eigentumsaus�bung verantwortlich. Es k�nne jedoch bei Ausf�hrung einer Baute zu Immissionen kommen, die zwar unvermeidlich seien und daher hingenommen werden m�ssten, aber das ordentlicherweise bei der Benutzung und Bewirtschaftung eines Grundst�ckes Zul�ssige nach Art, St�rke und Dauer weit �berstiegen. Es stehe einem Grundeigent�mer inmitten eines st�dtischen Quartiers nicht zu, bei der gew�hnlichen Benutzung und Bewirtschaftung seines Grundst�ckes die Nachbarschaft mehr als zwei Jahre lang mit L�rm- und Staubeinwirkungen zu bel�stigen und zu sch�digen und dar�ber hinaus die Zugangswege zum nachbarlichen Ladengesch�ft durch Belegung und Abschrankung des �ffentlichen Strassenbodens (wenn auch mit beh�rdlicher Bewilligung) zu verschlechtern. Das Privileg, in den Rechtsbereich des Nachbarn einzugreifen, sei dem bauenden Grundeigent�mer nur zuzuerkennen, soweit der Eingriff sich bei der Bauausf�hrung nicht vermeiden lasse. Da Art. 679 ZGB mit dieser Rechtslage nicht rechne, bestehe eine Gesetzesl�cke, welche der Richter in dem Sinne auszuf�llen habe, dass die Schadenersatzpflicht auch dann zu bejahen sei, wenn die �berschreitung der Schranken des Nachbarrechtes mit R�cksicht auf das besondere Interesse des bauenden Grundeigent�mers und auf die Erfordernisse der Bauausf�hrung ausnahmsweise zu dulden sei.
LIVER, der diesem Urteil grunds�tzlich zugestimmt hat, hat darin die Schaffung eines neuen Tatbestandes der Kausalhaftung des Grundeigent�mers gesehen. Dieser haftet unter der Voraussetzung, dass er die Grenzen seiner Liegenschaft �berschreitet und die Zul�ssigkeit der �berschreitung auf einer Sonderbewilligung der zust�ndigen Verwaltungsbeh�rde beruht (ZBJV 103/1967, S. 1 ff.). MEIER-HAYOZ vermisst bei diesem Urteil eine Stellungnahme des Bundesgerichts zur Frage, ob eine echte oder eine unechte L�cke vorliege. Er h�lt daf�r, dass es sich um eine Gesetzesberichtigung, also um die Ausf�llung einer unechten L�cke handle, legt dem Richter aber nahe, solche unechten L�cken im Nachbarrecht nur mit grosser Zur�ckhaltung anzunehmen und besonders sorgf�ltig zu pr�fen, ob dem Interesse des betroffenen Nachbarn ein ernsthaftes und objektiv vertretbares BGE 114 II 230 S. 234Interesse des Immittenten gegen�berstehe (Kommentar, N. 222/224 zu Art. 684 ZGB).
Das Bundesgericht hat die mit BGE 91 II 100 ff. begr�ndete Rechtsprechung in zwei Urteilen vom 14. November 1986 best�tigt. Das eine Urteil (Soci�t� Parking de la Place de Cornavin S.A. gegen Devillon & Cie und Dame Jacqueline Devillon) ist von PIERRE TERCIER zustimmend besprochen worden (La protection contre les nuisances li�es � des travaux de construction, in: Baurecht 1987, S. 82 ff.).
a) �bertrieben erscheint jedenfalls die verallgemeinernde Feststellung im Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich, es gelte der Tendenz entgegenzuwirken, f�r jedwelchen erlittenen Schaden Deckung durch das Haftpflichtrecht zu suchen, und es d�rfe nicht "einer uferlosen Schadenersatzbegehrlichkeit nach amerikanischem Vorbild" willfahren werden. Schaden, der im Zusammenhang mit Bauarbeiten entsteht, ist in den wenigsten F�llen eine Bagatelle, die sorgf�ltige Pr�fung durch den Richter nicht verdiente.
b) Fragw�rdig ist auch die Meinung des Handelsgerichts, das Immissionsverbot des schweizerischen Rechtes habe Ausnahmecharakter. Nach Art. 684 ZGB ist jedermann verpflichtet, bei der Aus�bung seines Eigentums sich aller �berm�ssigen Einwirkung auf das Eigentum des Nachbarn zu enthalten. Sobald Einwirkungen die Schwelle �berschreiten, die durch Lage und Beschaffenheit der Grundst�cke und durch den Ortsgebrauch bestimmt wird, sind sie grunds�tzlich verboten.
c) Unerheblich ist die Bemerkung im angefochtenen Urteil, die Einwirkungen auf Nachbargrundst�cke w�rden sich in aller Regel im Laufe der Zeit ausgleichen, weil an jeder Liegenschaft Unterhaltsarbeiten ausgef�hrt werden m�ssten; denn im vorliegenden Fall stehen sich nicht zwei Grundeigent�mer gegen�ber, sondern ein Grundeigent�mer und ein Mieter einer benachbarten Liegenschaft.
d) In diesem Zusammenhang ist auch die Feststellung des Handelsgerichts zu pr�zisieren, die Beklagte sei Grundeigent�merin "inmitten eines st�dtischen Wohnquartiers". In Tat und Wahrheit geht es im vorliegenden Fall n�mlich um Bauarbeiten, die an der Z�rcher Bahnhofstrasse ausgef�hrt wurden. Zusammen mit den BGE 114 II 230 S. 235benachbarten Strassen und Gassen ist die Z�rcher Bahnhofstrasse weltbekannt wegen der dort niedergelassenen Banken und Ladengesch�fte; sie ist gewiss nicht das, was man sich unter einem st�dtischen Wohnquartier �blicherweise vorstellt.
Diese Pr�zisierung erfolgt allerdings nicht im Sinne der Berichtigung eines offensichtlichen Versehens (Art. 63 Abs. 2 OG), sondern unter Ber�cksichtigung einer gerichtsnotorischen Tatsache. Wie die Kl�gerin zutreffend vorbringt, w�rde derselbe Sachverhalt, wie er der vorliegenden Streitsache zugrunde liegt, in einem eigentlichen Wohnquartier kaum zu einer Schadenersatzpflicht f�hren, weil dort die Quartierbewohner in den Gesch�ften zu einem grossen Teil Artikel des t�glichen Bedarfs einkaufen und die L�den in ihrer N�he auch dann aufsuchen, wenn der Zugang zu ihnen durch Bauinstallationen erschwert ist. Demgegen�ber kommt die Kundschaft, welche die Gesch�fte an der Z�rcher Bahnhofstrasse und in deren n�chster N�he aufsucht, in grosser Zahl auch aus den �brigen Gebieten der Schweiz und aus dem Ausland. Diese Kundschaft wird, ganz besonders wenn es um Modeartikel geht, von den W�nsche weckenden Auslagen in Schaufenstern und Verkaufsr�umen zum Betreten eines Ladengesch�ftes veranlasst. Die Ladeninhaber rund um die Bahnhofstrasse haben daher ein ganz besonderes Interesse daran, dass der Zugang zu ihrem Gesch�ft ohne Schwierigkeiten gefunden wird.
e) Zuzugeben ist hingegen, dass die Begr�ndung des in BGE 91 II 100 ff. ver�ffentlichten Urteils nicht in allen Teilen zu befriedigen vermag. Es erscheint wenig �berzeugend, wenn das Bundesgericht dort eine Gesetzesl�cke mit dem Argument bejaht hat, diese sei beim Erlass des Schweizerischen Zivilgesetzbuches noch kaum erkennbar gewesen, jedoch im Laufe der Jahrzehnte infolge der Entwicklung der maschinellen Baumethoden und der h�ufigen Inanspruchnahme �ffentlichen Bodens immer mehr erkennbar geworden.
4. a) Es steht auch im vorliegenden Fall fest, dass die von der Liegenschaft der Beklagten ausgehenden Einwirkungen auf die Detailverkaufsgesch�fte der Kl�gerin - in erster Linie die Erschwerung des Zuganges durch Belegung und Abschrankung des �ffentlichen Grundes - den Tatbestand der �berm�ssigen und folglich unzul�ssigen Eigentumsaus�bung erf�llen und damit einen Anspruch auf Beseitigung der Sch�digung oder auf Schadenersatz begr�nden w�rden, wenn sie nicht im Zusammenhang mit den von der Beklagten veranlassten Umbau- und Renovationsarbeiten st�nden. Nur weil diese Bauarbeiten notwendig und zweckm�ssig BGE 114 II 230 S. 236sind, die Einwirkungen selbst bei Anwendung aller Sorgfalt unvermeidlich sind und die Beanspruchung des �ffentlichen Grundes von den zust�ndigen Beh�rden bewilligt wurde, kann der Beklagten keine Rechtswidrigkeit vorgeworfen werden. Objektiv bleiben jedoch die Immissionen �berm�ssig und mit dem Gebot nachbarrechtlicher R�cksichtnahme unvereinbar.
Dem Nachbarn, der einem solchen Eingriff in seinen Rechtsbereich ausgesetzt ist, steht ausnahmsweise kein Abwehranspruch zu; es ist ihm aber, im System der privatrechtlichen Eigentumsordnung, ein Anspruch auf Entsch�digung zuzugestehen. Dabei sind die Analogien zum �ffentlichrechtlichen Institut der Enteignung augenf�llig. Eine "privatrechtliche Enteignung" ist im �brigen, wenn man sich der mittelbaren gesetzlichen Eigentumsbeschr�nkungen (�berbau: Art. 674 Abs. 3 ZGB, Durchleitung: Art. 691 ZGB, Notweg: Art. 694 ZGB, Notbrunnen: Art. 710 ZGB) erinnert, der schweizerischen Rechtsordnung nicht fremd.
Nachteilige Einwirkungen, die der bestimmungsgem�sse Gebrauch einer �ffentlichen Sache nach sich zieht und die sich nicht oder nur durch unverh�ltnism�ssige Aufwendungen vermeiden lassen, sind ebenfalls vom Nachbarn hinzunehmen und durch eine Entsch�digung nach Enteignungsgrunds�tzen abzugelten (BGE 91 II 483 E. 5, BGE 96 II 348 f. E. 6a, BGE 107 Ib 388 f. E. 2a).
b) Nur mit Bedacht kann auf den auch vom Handelsgericht des Kantons Z�rich angerufenen � 906 BGB verwiesen werden, der die Abwehr von Einwirkungen und die Erlaubnis zur Einwirkung zum Gegenstand hat. Diese Bestimmung des deutschen Rechtes gesteht zwar dem Eigent�mer, der eine Einwirkung zu dulden hat, einen angemessenen Ausgleich in Geld zu, versagt aber in der Regel die Entsch�digung bei sogenannten negativen Immissionen (M�NCHENER Kommentar, 2. Auflage, � 906 Rz. 20; Kommentar STAUDINGER-ROTH, � 906 Rz. 114 ff.) - dies im Gegensatz zum schweizerischen Recht (Kommentar MEIER-HAYOZ, N. 55 und 78 zu Art. 684 ZGB). Eine Ausnahme hat die deutsche Rechtsprechung indessen seit jeher gemacht - d.h. � 906 BGB entsprechend angewendet -, wenn die negativen Immissionen darin bestanden, dass ein Grundst�ck von seiner Zugangsm�glichkeit abgeschnitten wurde oder dass ein Nachbar durch nachhaltige Behinderung des Kontakts nach aussen beeintr�chtigt wurde (Kommentar STAUDINGER-ROTH, � 906 Rz. 123).
c) Nicht leicht zu entscheiden ist die Frage, ob die durch BGE 91 II 100 ff. eingeleitete und in der Folge best�tigte BGE 114 II 230 S. 237Rechtsprechung auf dem Schliessen einer echten oder einer unechten L�cke beruhe. Sollte mit MEIER-HAYOZ (Kommentar, N. 222 zu Art. 684 ZGB) eine unechte L�cke angenommen werden - in dem Sinne, dass die vorhandene Regelung in einem bestimmten Anwendungsbereich zu einem sachlich unbefriedigenden Resultat f�hrt und deshalb nur scheinbar eine Antwort gibt (H�FELIN, Zur L�ckenf�llung im �ffentlichen Recht, in: Festschrift zum 70. Geburtstag von Hans Nef, Z�rich 1981, S. 92; Kommentar MEIER-HAYOZ, N. 271 und 275 ff. zu Art. 1 ZGB) -, so rechtfertigt sich deren Schliessen trotz aller bei der L�ckenf�llung gebotenen Zur�ckhaltung; denn soweit die Einwirkungen sich tats�chlich als �berm�ssig erweisen, geht es darum, einen gerechten und vern�nftigen Ausgleich zwischen den widerstreitenden Interessen eines Grundst�ckeigent�mers und dessen Nachbarn herzustellen.
5. a) Hat der bauende Grundeigent�mer alle ihm zumutbaren Massnahmen ergriffen und l�sst es sich trotzdem nicht vermeiden, dass mit den Bauarbeiten die Schranken des Eigentumsrechtes �berschritten werden und der Nachbar eine Sch�digung erleidet, so ist die Ersatzpflicht unter den Voraussetzungen zu bejahen, dass die Einwirkungen �berm�ssig sind und die Sch�digung betr�chtlich ist (BGE 91 II 107 E. 3). Ob dies in einem konkreten Fall zutrifft, ist nach objektiven Gesichtspunkten zu beurteilen und beruht im wesentlichen auf einer Abw�gung der widerstreitenden Interessen der Beteiligten unter Ber�cksichtigung des Ortsgebrauchs sowie der Lage und der Beschaffenheit der Grundst�cke. Dem kantonalen Richter, der diese Wertung vorzunehmen hat, steht ein weites Ermessen zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn die kantonale Instanz von einem falschen Begriff der �berm�ssigen Einwirkung (oder der betr�chtlichen Sch�digung) ausgegangen ist oder von ihrem Ermessen einen offensichtlich unrichtigen Gebrauch gemacht hat (BGE 88 II 14 f. E. 2, BGE 101 II 250 E. 3, BGE 109 II 309).
b) Die Berufungsbeklagte bestreitet, dass das Nachbargrundst�ck �berm�ssigen Einwirkungen ausgesetzt gewesen sei. Sie bestreitet auch, dass sich der vorliegende Sachverhalt mit den Sachverhalten vergleichen lasse, welche in BGE 83 II 375 ff., BGE 91 II 100 ff., BGE 109 II 304 ff. und in den beiden unver�ffentlichten Entscheiden vom 14. November 1986 zu beurteilen waren.
Bez�glich des Sachverhalts f�hrt die Berufungsbeklagte sodann aus, durch die Sch�tzengasse eine Querstrasse zur Bahnhofstrasse - fliesse kein Passantenstrom. Von der Bahnhofstrasse her BGE 114 II 230 S. 238seien erst aus einigen Metern Entfernung und bei genauerem Hinsehen die Ladengesch�fte der Kl�gerin mit zwei kleinen Firmenschildern zu erblicken, und zwar mit oder ohne Baustellenwand. Die einzige Behinderung durch die Bauarbeiten habe darin bestanden, dass f�r Passanten an der Bahnhofstrasse nur noch ein 3 Meter breiter Durchgang (in der sp�teren Bauphase ein Durchgang von 4,5 Metern) offen gewesen sei, wobei auf der H�he des Durchgangs von der Bahnhofstrasse her stets die beiden L�den der Kl�gerin h�tten gesehen werden k�nnen. Die Kl�gerin - meint die Berufungsbeklagte weiter - h�tte auf der Baustellenwand geeignete Hinweisschilder anbringen k�nnen, wodurch ihre Gesch�fte noch besser zu erkennen gewesen w�ren, als wenn �berhaupt keine Bauger�ste aufgestellt gewesen w�ren. Im �brigen h�tten die im �ffentlichen Interesse liegenden Umbau- und Renovationsarbeiten die Gesch�ftslage f�r alle Anlieger aufgewertet.
c) Das Handelsgericht des Kantons Z�rich hat den Sachverhalt, soweit er zur Beurteilung der Frage, ob eine �berm�ssige Einwirkung und eine betr�chtliche Sch�digung vorliege, nicht vollst�ndig festgestellt. Es hat sich insbesondere auch mit den oben wiedergegebenen, durchaus ernst zu nehmenden Einw�nden der Berufungsbeklagten nicht auseinandergesetzt.
6. Da das Handelsgericht des Kantons Z�rich die Klage der Alexandre SA mit der Begr�ndung abgewiesen hat, es gebe keine Haftung des rechtm�ssig auf den Nachbarn einwirkenden Grundeigent�mers, ist die Berufung entsprechend dem Antrag der Berufungskl�gerin gutzuheissen und das angefochtene Urteil aufzuheben.
Dabei bedarf der Sachverhalt der Vervollst�ndigung. Das Handelsgericht hat sich konkret dar�ber zu �ussern, ob in W�rdigung aller Umst�nde - wozu u.a. auch das �ffentliche Interesse an der Renovation der unter Denkmalschutz gestellten Fassade geh�rt - die durch die Bauarbeiten verursachten Einwirkungen als �berm�ssig zu bezeichnen sind und zu einer betr�chtlichen Sch�digung der Kl�gerin gef�hrt haben. Pr�fenswert ist gewiss die im Minderheitsantrag der Vorinstanz ge�usserte Anregung, die Voraussetzung der betr�chtlichen Sch�digung noch genauer zu definieren ("als aussergew�hnlich grosse und auch im Rahmen gegenseitiger Toleranz und Abh�ngigkeit unzumutbare Sch�digung"). In diesem Sinne ist die Sache zur Aktenerg�nzung und neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 64 Abs. 1 OG).
91 II 483,
88 II 14,
101 II 250,
109 II 309,
Art. 674 Abs. 3 ZGB suite... ,
Art. 691 ZGB,

References: BGE 
 BGE 
 Art. 679
 BGE 
 Art. 684
 Art. 679
 BGE 
 BGE 
 Art. 679
 Art. 679
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 Art. 684
 BGE 
 Art. 684
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 674
 Art. 691
 Art. 694
 Art. 710
 BGE 
 BGE 
 Art. 684
 BGE 
 BGE 
 Art. 684
 Art. 1
 BGE 
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 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 

Art. 674

Art. 691