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Timestamp: 2016-10-24 05:25:57+00:00

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6B_685/2015 � � Urteil vom 14. Oktober 2015
Einstellung (T�tlichkeiten),
Beschwerde gegen die Verf�gung des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 18. Mai 2015.
�Am 1. Mai 2014 erstattete X.________ Strafanzeige gegen A.________ wegen T�tlichkeiten. Beide sind Stockwerkeigent�mer am B.________-Weg in Z�rich. Am selben Tag kam es im Treppenhaus der erw�hnten Liegenschaft zu einer Auseinandersetzung, an welcher auch die Ehefrau von A.________ beteiligt war. X.________ macht geltend, im Laufe der Auseinandersetzung von A.________ mehrmals mit der flachen Hand auf den linken Oberarm und den Ellbogen geschlagen worden zu sein. Zudem h�tten ihm dieser und seine Ehefrau den Ausgang versperrt, obwohl er sie mehrmals dazu aufgefordert habe, ihn durchzulassen.
�Das Stadtrichteramt Z�rich stellte das Strafverfahren am 5. September 2014 ein, wogegen X.________ rechtzeitig Beschwerde erhob.
�Das Obergericht des Kantons Z�richs hielt daf�r, dass das Stadtrichteramt das Verfahren wegen T�tlichkeiten zum Nachteil von X.________ zu Recht eingestellt hat. Es lasse sich nicht erstellen, dass A.________ X.________ geschlagen habe. Ebensowenig sei erwiesen, dass X.________ tats�chlich im Treppenhaus blockiert war oder dieses nicht mehr h�tte verlassen k�nnen. Mit Verf�gung vom 18. Mai 2015 wies das Obergericht die Beschwerde ab.
�X.________ gelangt mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht und beantragt, die vorinstanzliche Verf�gung aufzuheben und die Sache zwecks Durchf�hrung der Untersuchung und Neubeurteilung an das Stadtrichteramt Z�rich zur�ckzuweisen.
�Zur Beschwerde in Strafsachen ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b).
1.1.�Der Privatkl�gerschaft wird ein rechtlich gesch�tztes Interesse zuerkannt, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilanspr�che auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Dies verlangt grunds�tzlich vom Privatkl�ger, dass er bereits adh�sionsweise Zivilforderungen geltend gemacht hat. Ausnahmsweise, bei Nichtanhandnahme oder Einstellung des Strafverfahrens, ist auf dieses Erfordernis zu verzichten, zumal von der Privatkl�gerschaft in diesen F�llen nicht verlangt werden kann, dass sie bereits adh�sionsweise Zivilforderungen geltend gemacht hat. Immerhin ist jedoch erforderlich, dass im Verfahren vor Bundesgericht dargelegt wird, aus welchen Gr�nden sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderungen auswirken kann (BGE 141 IV 1 E. 1.1; 137 IV 246 E. 1.3.1; je mit Hinweisen).
�Als Privatkl�gerschaft gilt die gesch�digte Person, die ausdr�cklich die Absicht ihrer Beteiligung am Strafverfahren als Straf- oder Zivilkl�gerin erkl�rt hat (Art. 118 Abs. 1 StPO). Gesch�digt ist, wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden, d.h. wer Tr�ger des durch die verletzte Strafnorm gesch�tzten oder zumindest mitgesch�tzten Rechtsgutes ist (Art. 115 Abs. 1 StPO; BGE 138 IV 258 E. 2.2 mit Hinweisen). Als Zivilanspr�che im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG gelten solche, die ihren Grund im Zivilrecht haben und deshalb ordentlicherweise vor dem Zivilgericht durchgesetzt werden m�ssen. In erster Linie handelt es sich um Anspr�che auf Schadenersatz und Genugtuung nach Art. 41 ff. OR. Das Bundesgericht stellt an die Begr�ndung der Legitimation strenge Anforderungen. Gen�gt die Beschwerde diesen Begr�ndungsanforderungen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderungen es geht (vgl. BGE 141 IV 1 E. 1.1 mit Hinweisen).
1.2.�Der Beschwerdef�hrer stellte gegen den Beschwerdegegner Strafantrag wegen T�tlichkeiten. Bis zur Einstellung hatte er noch keine Gelegenheit, zivilrechtliche Anspr�che anzumelden. Trotzdem muss er vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gr�nden sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderungen auswirken kann. Der Beschwerdef�hrer ist durch die angezeigte Straftat der T�tlichkeit an sich potentiell gesch�digt. Er f�hrt in seiner Beschwerde aus, dass er aus dem zu beurteilenden Sachverhalt gegen�ber dem Beschwerdegegner Schadenersatz- und Genugtuungsanspr�che geltend machen werde. Er habe in der fraglichen Liegenschaft seine B�ror�umlichkeiten gehabt. Der Vorfall vom 1. Mai 2014 habe ihn tief in seinem Sicherheitsempfinden getroffen. Aufgrund dessen und da er weitere Angriffe durch den Beschwerdegegner und dessen Ehefrau bef�rchte, sei ein weiteres Verbleiben in der Liegenschaft nicht mehr zumutbar. Der Beschwerdegegner werde f�r die daraus entstandenen Umtriebe und Unannehmlichkeiten geradestehen m�ssen.
1.3.�Damit legt der Beschwerdef�hrer nicht dar, welche Anspr�che er gegen�ber dem Beschwerdegegner aus Art. 41 ff. OR ableiten will. Es ist auch nicht ohne Weiteres ersichtlich, welchen Schaden er durch ein ein- oder auch mehrmaliges leichtes Schlagen mit der flachen Hand auf den Oberarm erlitten haben k�nnte. Zudem ist nicht nachvollziehbar, inwiefern sein Sicherheitsempfinden durch die kurze Begegnung derart getroffen sein soll, sodass daraus auch f�r eine durchschnittlich sensible Person Genugtuungsanspr�che resultieren k�nnten. Jedenfalls rechtfertigt nicht jede immaterielle Unbill oder geringf�gige Beeintr�chtigung der k�rperlichen Unversehrtheit die Zusprechung einer Genugtuung (vgl. Urteil 6B_354/2011 vom 10. Oktober 2011 E. 5.2 mit Hinweisen). Im Lichte der strengen bundesgerichtlichen Praxis reicht f�r die Begr�ndung der Beschwerdelegitimation ein schlichter Hinweis auf Umtriebe und Unannehmlichkeiten nicht aus.
�Unbek�mmert um die fehlende Legitimation in der Sache selbst kann der Privatkl�ger die Verletzung jener Parteirechte geltend machen, die ihm nach dem Verfahrensrecht, der Bundesverfassung oder der EMRK zustehen und deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung bedeutet. Unzul�ssig sind allerdings R�gen, deren Beurteilung von der Pr�fung der Sache nicht getrennt werden kann und die im Ergebnis auf eine materielle Pr�fung des angefochtenen Entscheids hinauslaufen (BGE 141 IV 1 E. 1.1; 136 IV 41 E. 1.4; je mit Hinweisen).
2.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt vorab eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro duriore" sowie des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 6 und Art. 139 Abs. 1 StPO). Die Vorinstanz habe den Grundsatz "in dubio pro duriore" falsch angewendet. Es sei zu kl�ren, in welchem Umfang dieser Grundsatz auch von einer �bertretungsstrafbeh�rde beachtet werden m�sse. Weiter sei die Vorinstanz zu Unrecht von einer klaren Straflosigkeit des Beschwerdegegners ausgegangen und h�tte daher die Einstellung des Verfahrens nicht sch�tzen d�rfen.
Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, der Tatbestand der T�tlichkeiten lasse sich nicht beweisen. Sie st�tzt sich auf den Polizeirapport vom 15. Mai 2014 sowie die vom Beschwerdef�hrer mit seinem Handy gemachten Videoaufnahmen. Darauf seien keine T�tlichkeiten des Beschwerdegegners gegen�ber dem Beschwerdef�hrer erkennbar. Der Aussage des Beschwerdef�hrers, er sei vom Beschwerdegegner mehrfach geschlagen worden, st�nden die Aussagen des Beschwerdegegners und dessen Ehefrau entgegen. Es sei nicht ersichtlich, welche weiteren Beweismittel am Beweisergebnis etwas �ndern w�rden. Der Beschwerdef�hrer habe auch keine weiteren Beweismittel genannt. Die Vorinstanz pr�ft weiter den Tatbestand der N�tigung, welchen sie in sachverhaltlicher Hinsicht ebenfalls als nicht erstellt erachtet, und zwar selbst dann, wenn die Schilderungen des Beschwerdef�hrers zutreffen w�rden. Diesbez�glich fehle es an der erforderlichen Intensit�t respektive einer tatbestandsm�ssigen N�tigungshandlung.
�Die �berpr�fung dieses Beweisergebnisses w�rde auf eine materielle Beurteilung des Falles hinauslaufen. Eine solche Pr�fung kann der Beschwerdef�hrer mangels Berechtigung in der Sache nicht verlangen. Die Frage, in welchem Umfang der Grundsatz "in dubio pro duriore" im �bertretungsstrafverfahren gilt, kann offengelassen werden. Entgegen den Behauptungen des Beschwerdef�hrers zweifelt die Vorinstanz nicht an der Straflosigkeit des Verhaltens des Beschwerdegegners.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt ferner eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie eine willk�rliche Beweisw�rdigung (Art. 9 BV). Das Stadtrichteramt Z�rich habe keine eigenen Untersuchungshandlungen vorgenommen; betreffend die Videoaufnahmen h�tten sich weder der Beschwerdef�hrer noch der Beschwerdegegner �ussern k�nnen. Die Vorinstanz habe die Beweismittel ohne Stellungnahme der Beteiligten gew�rdigt und damit seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt.
�Das rechtliche Geh�r (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO, Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) verlangt, dass die Beh�rde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Angesichts der formellen Natur des Anspruchs auf rechtliches Geh�r kann die materielle Rechtm�ssigkeit eines Entscheides eine Geh�rsverletzung nicht beseitigen. Indessen kann eine - nicht besonders schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen Geh�rs gem�ss st�ndiger Rechtsprechung ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die M�glichkeit erh�lt, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu �ussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei �berpr�fen kann (BGE 137 I 195 E. 2.3.2 mit Hinweisen).
�Das Stadtrichteramt forderte die Parteien vor der Verfahrenseinstellung nicht zur Stellungnahme auf. Allerdings erhielten die Parteien im vorinstanzlichen Verfahren die Gelegenheit, sich umfassend zur Sache zu �ussern. Selbst wenn man aufgrund der unterlassenen Aufforderung zur Stellungnahme von einer Verletzung des Anspruch auf rechtliches Geh�r ausginge, w�re dieser nicht schwerwiegende Mangel im Beschwerdeverfahren geheilt worden. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs liegt daher nicht vor. Die �brigen Vorbringen des Beschwerdef�hrers, wie etwa, der Sachverhalt sei unvollst�ndig abgekl�rt oder die Beweismittel seien falsch gew�rdigt worden, zielen wiederum auf eine materielle �berpr�fung des Entscheides ab, worauf nicht eingegangen werden kann.
�Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist keine Entsch�digung zuzusprechen, da ihm im bundesgerichtlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden sind.
Der Gerichtsschreiberin: Sch�r

References: Art. 81
 BGE 
 Art. 81
 Art. 41
 BGE 
 Art. 41
in dubio
 Art. 139
in dubio
in dubio
 Art. 29
 Art. 6