Source: http://klabautercast.de/2010/09/14/folge-39-grundeinkommen/
Timestamp: 2013-12-13 09:24:23+00:00

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Kapitalismus, Kommunismus, GrundeinkommenMaha spricht mit Jorges über das Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe. Vielen Dank an Jorges für die Unterstützung bei der Erstellung der Linkliste zum Thema und für die von ihm entworfenen Ideogramme, die unter cc-by-sa-Lizenz zur Verfügung stehen.
[podcast]http://klabautercast.de/wp-content/uploads/2010/09/KC039_Grundeinkommen.mp3[/podcast]
LF: Grundsätzliches Bekenntnis zum BGE
Brandeins: Wir leben in paradiesischen Zuständen (Interview mit Götz Werner)
LF: Auf zu neuen Ufern: Bruttonationalglück als normatives Leitbild unserer Wirtschaftspolitik
Die Linke: Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen
Grundsicherungswiki: Grünes Netzwerk Grundeinkommen
Youtube-Video von zeitweise: Freie Entfaltung des Individuums und Chancengleichheit
WP: Solidarisches Bürgergeld
WP: Liberales Bürgergeld
WP: Ulmer Modell
LF: Vielfalt und Unabhängigkeit der Medien = Vielfalt und Unabhängigkeit der Kultur
Text: Die radikalste Form des Kapitalismus und Sozialismus
23 Responses to “Folge 39: Grundeinkommen”
Sep 15, 10 at 05:02
Leider wird überhaupt nicht berücksichtigt, was Geld (der Euro) ist, und wie es entsteht. “Bedingungslos Geld erhalten” widerspricht dem Eurosystem an sich.
Geht man von 1000€ BGE als Jedermannsrecht aus, müssen bei 80 Mio. Bürgern 960 Milliarden Euro p.a. OHNE jeden Gegenwert in Umlauf gebracht werden. Das entspricht der Hälfte des BruttoSozialProduktes.
Die dem Euro gegenüberstehenden Schuldverpflichtungen werden nach dem Vorschlag durch Besteuerung des Produktivvermögens erzeugt. Faktisch ist dies eine Vergesellschaftung/Enteignung des Produktivvermögens.
Die Schuldverpflichtugen können nicht als Konsumsteuer an den Verbraucher weitergegeben werden, da der tatsächliche Konsum wie die Produktion im Voraus unbekannt ist.
Gleichzeitig wird die wachsende Geldmenge durch immer weniger Realvermögen gedeckt. Die dadurch fortschreitende Inflation wird den Kapitalmarkt eliminieren, Investitionen werden stocken, Preise steigen, Vermögen wird höher mit Geld bewertet … es kommt zu weiteren Enteigungen durch die Banken …
Diese Entwicklung ist unabhängig von der Art und Weise der Ausschüttung als negative Steuer oder sonstwie.
Auch wenn wiederholt betont wurde, daß es um die Freiheit des Einzelnen geht, wird das BGE in einer Schuldgeldwährung zu einer Sozialisierung von Real-Vermögen führen. Es entwickelt sich ein Sozialismus über die Staatlichen Geldemissionen, die ohne dagegenstehenden Real-Wert dem Prinzip des Schuldgeldes widersprechen. Der Eigentumsübergang durch die Besteuerung von Real-Vermögen (Maschinen, etc) sind faktisch die sozialisierten Produktionsstätten eines mittelbaren Kommunismus.
Das BGE dient so nicht einer “Maximierung der Freiheit”, sondern der Maximierung von Schuld gegenüber der geldemitierenden und schulderzeugenden Stelle – dem Staatswesen bzw. den Banken.
Es entsteht so ein Sozialismus, der sich Kapitalistischer Mittel bedient. Ein /Kapitalistischer Sozialismus/.
Dieser Sozialismus wird zentral die Geldschöpfung bestimmen. Dieser Sozialismus wird zentral die Alimentierung bestimmen. Dieser Sozialismus wird auch zentral den nötigten Konsum/Produktion bestimmen. Und dieser Sozialismus wird sich zentral des Produktivvermögens bzw der Produktivität bemächtigen.
Das man dann sagt: “Wohlstand mißt sich an der Produktivität” ist in einem sozialistischen System verständlich.
Das “Recht auf Sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe” hat erstmal absolut nichts mit Geld oder einem BGE zu tun. Zudem besteht dieses Recht schon begründet auf den Grundrechten, und ist vom BGH festgestellt.
Jorges geht es um das bedingungslose Geld-Einkommen – auch wenn er es mit Worten wie “Freiheit” oder “Bedingungslose Sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe” schmückt.
Wenn er sagt “Wir geben das Recht jedem, der heute schon die Möglichkeit hat Sozialleistungen zu empfangen” .. dann wird klar, daß es ihm lediglich um eine bedingungslose Alimentierung nach dem SGB XII geht. Doch wieso argumentiert er nicht so?! Selbst als maha ihm den Ball zuspielt.
Termini wie “wir als Gesellschaft” implizieren ein zentral bestimmtes Gesellschaftsbild. Und so sehe ich wiedereinmal sozialistischen Gestaltungswillen, der mittels eines BGE kapitalistisch umgesetzt werden soll. – Doch Sozialismus garantiert nur den nützlichen Mitgliedern der Gesellschaft “Freiheit” – Feinde der sozialistischen Gesellschaft werden ausgegrenzt, enteignet und weggesperrt. Zudem besteht in Sozialistischen Strukturen immer der Zwang zur Überwachung.
1) Daß die Polizei keine Rechnung schreibt, ist falsch. Das Staatswesen hält sich mittlerweile am Verursacher schadlos.
2) Das Straßen mittels KFZ Steuer und Kraftstoff-Steuer finanziert werden sollten scheint unbekannt.
3) Auch das Verständnis fehlt, daß Gesellschaftsformen parallel existieren können. Selbstversorgung existiert neben Markt, Vollbeschäftigung, Fremdversorgung, etc. Es sind letzendlich nur Modellvorstellungen von Menschen zum Thema Wirtschaften.
4) Selbstversorgung ist auch urban möglich. Und es geht nicht nur um Ackerbau und Viehzucht. Selbstversorgung berührt alle Bereiche des Patentwesens sowie des automomen Wirtschaftens.
Die Lösung liegt in parallelen Systemen. So ist es möglich für das BGE staatlich eine parallele Währung zu schöpfen, die nicht als Schuldgeld geschöpft wird – Es wäre zudem aber auch möglich, zu denken, daß jedermann sein Geld beliebig schöpfen kann. Hierfür müßte der Staat nur die Infrastruktur von Devisenbörsen schaffen und das Geldschöpfungsmonopol der Banken abschaffen.
Ich finde den Antrag “Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe” überflüssig, da er schon im geltenden Recht manifestiert ist.
Die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens für Jedermann ist auf Basis von Schuldgeld nicht machbar. – Alternative Ansätze über das Mittel der Geldpolitik müssen geprüft werden: Free Banking! [http://de.wikipedia.org/wiki/Free_Banking]
so … ich hoffe, mein Kommentar ist nicht zu wirr;) – Nun Gute Nacht!
Sep 15, 10 at 10:07
Dass Menschen bedingungslos Geld bzw. Leistungen erhalten, ist doch schon heute so: Wir versprechen z.B. kostenlose Schulbildung. Damit geben wir ein Versprechen ab, was wir nur einlösen können, wenn genügend Menschen soviel Geld verdienen, dass sie Einkommensteuer- und Mehrwertssteuereinnahmen generieren, mit denen wir das bezahlen können. Das ist aber nicht sicher! Es könnten sich schon heute ohne BGE alle Menschen entschließen, nur soviel zu verdienen, dass sie unter dem Steuerfreibetrag bleiben. Mit den wegbrechenden Steuereinnahmen könnte der Staat eine Reihe von Versprechen nicht mehr einlösen.
Das BGE soll auch nicht als zusätzliche Geldmenge in Umlauf gebracht werden, die Geld würde also nicht wachsen. Sondern es sollen gleichermaßen die anderen Einkommen sinken. Das Gesamteinkommen der Bevölkerung wäre also erstmal das gleiche, nur dass eben ein Teil davon sozialisiert wäre.
Das “Recht auf Sichere Existenz [...]” will sich tatsächlich nicht auf ein BGE festlegen, sagt aber schon explizit, dass es ein Einkommen garantieren will. Es formuliert ein Ziel und lässt das Mittel offen.
Es soll aber vor allem festhalten, dass eine sichere Existenz jedem bedingungslos garantiert werden muss, also auch unabhängig vom Arbeitswillen. Das ist eben heute in der Realität nicht so.
Wenn er sagt “Wir geben das Recht jedem, der heute schon die Möglichkeit hat Sozialleistungen zu empfangen” .. dann wird klar, daß es ihm lediglich um eine bedingungslose Alimentierung nach dem SGB XII geht. Doch wieso argumentiert er nicht so?!
Das ist eine mögliche Antwort, um den Empfängerkreis zu bestimmen, für mich für den Anfang die naheliegendste. Ob das alle so sehen, muss dann bei der Umsetzung geklärt werden.
Und ja, es geht um bedingungslose Alimentierung in Höhe der Existenz- und Teilhabesicherung – als Mittel für das Ziel, dass sich dadurch Freiheit für den Einzelnen maximiert.
Außerdem: 1) Die Polizei holt sich alle ihre Ausgaben von den Verursachern zurück? Sie benötigt keine Steuereinnahmen?
2) Ja, Straßen werden von Kfz-und Benzinsteuer finanziert. Sie sind aber auch von Fußgängern und Radfahrern nutzbar, auch von Ausländern auf der Durchreise. Der Punkt war: Die Leistung wird vergeben ohne direkte eine Gegenleistung zu verlangen. Man vertraut darauf, dass die Gegenleistung schon kommt (via wirtschaftliches Handeln) – und dass sie eher und umfangreicher kommt, wenn die Straße eben ohne Gegenleistung nutzbar ist.
ruberta chikken said:
Sep 15, 10 at 12:43
Das Problem ist ja nicht die bestehende Verankerung vom “Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe”, sondern deren Ausgestaltung. Das bestehende System forciert doch Ausgrenzung anstelle Partizipation zu fördern.
Das Fremdwort für die Verknüpfung von best. Steuern mit korrespondierenden Etattöpfen leigt mir grad auf der Zunge, will aber nicht über die Finger – nach wirtschaftswissenschftlichen Theorien gilt so was aber als ineffizient (dies zur KFZ-Steuer)
Spannend find ich, wo du das Heil in Interlectual Property Rights siehst? – Angesichts der Ungleichverteilung im Zugang zu Wissen (in D und global) und auch den historischen Phasen, in denen nicht auf Patente und Copyrights geachtet wurde, bin ich in diesem Bereich, was die Gesamtwohlfahrt angeht, eher skeptisch bezüglich des Nutzens.
Abschliessend würde ich gern wissen, warum deiner Meinung nach in sozialistischen Strukturen denn bitte immer der Zwang zur Überwachung besteht?
Sep 15, 10 at 14:26
OHNE jeden Gegenwert in Umlauf gebracht werden
Das ist ein simple Mutmassung ohne Rückhalt. Keiner redet davon die Summe einfach zu drucken. Die rede ist davon dies zu finanzieren über Steuern und über das hineinwachsen in die aktuellen Gehälter und Löhne.
“Vergesellschaftung/Enteignung des Produktivvermögens”
Bitte lies nochmal na

References: BGE

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