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Timestamp: 2016-10-24 22:09:14+00:00

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117 Ib 24832. Urteil der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 27. September 1991 i.S. Eidgen�ssische Steuerverwaltung gegen X-Bank, Kantonales Steueramt Z�rich und Bundessteuer-Rekurskommission des Kantons Z�rich (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Art. 49 al. 1 lett. b et 52 al. 2 AIFD, art. 7 de la Convention entre la Conf�d�ration suisse et la R�publique fran�aise en vue d'�viter les doubles impositions en mati�re d'imp�ts sur le revenu et sur la fortune du 9 septembre 1966 et art. 41ter al. 5 lett. a Cst.; d�termination du capital et du b�n�fice revenant � l'�tablissement stable en Suisse d'une banque fran�aise. Principes et m�thodes d'imposition pour la perception de l'imp�t f�d�ral direct aupr�s de l'�tablissement en Suisse d'une entreprise �trang�re (consid. 1 et 3). D�limitation entre les constatations de fait et les questions de droit (consid. 2). N'est pas contraire au droit f�d�ral la m�thode directe de fixation du montant de l'imp�t qui consiste � d�terminer la part de capital et de rendement de l'�tablissement stable en Suisse par rapport aux facteurs d'ensemble de l'entreprise �trang�re, en prenant, directement et simultan�ment, les montants r�sultant de la comptabilit� (consid. 4). C'est le droit �tranger - et non le droit suisse - qui d�termine les fonds propres d'une banque �trang�re en Suisse. Il n'y a donc pas violation du droit f�d�ral � ne pas comptabiliser le capital propre non productif d'int�r�ts et les int�r�ts vers�s selon les prescriptions minimales et plus restrictives qui valent pour les banques suisses (consid. 5). Prise en consid�ration, dans la fixation de la part de b�n�fice net de l'�tablissement stable en Suisse, des int�r�ts sur le capital propre de cet �tablissement dans la mesure o� ils sont comptabilis�s � la fois � la charge de l'�tablissement stable en Suisse et au profit de la maison m�re (consid. 6). Faits � partir de page 250
Die X-Bank, international t�tige Bankunternehmung in Form einer Aktiengesellschaft franz�sischen Rechts mit Sitz in Frankreich, wird f�r Kapital und Ertrag ihrer schweizerischen Betriebsst�tten zur direkten Bundessteuer (fr�her: Wehrsteuer) in Z�rich veranlagt, wo sie mit einer Zweigniederlassung im Handelsregister eingetragen ist.
Seit 1973 richtete sich die Veranlagung nach einem Anteil an dem nach dem schweizerischen Steuerrecht bestimmten Gesamtreingewinn und Gesamtkapital, der anhand der f�r die schweizerischen Betriebsst�tten gesondert gef�hrten Buchhaltung ausgeschieden wurde.
Am 1. Juli 1984 trat die Verordnung der Eidgen�ssischen Bankenkommission vom 22. M�rz 1984 �ber die ausl�ndischen Banken in der Schweiz (Auslandbankenverordnung, ABV; SR 952.111) in Kraft. Von diesem Zeitpunkt an galten f�r die schweizerischen Betriebsst�tten der X-Bank nicht l�nger die schweizerischen Eigenmittelvorschriften, sondern nur noch die bedeutend weniger strengen Vorschriften des franz�sischen Bankenrechts (Art. 2 ABV). Die Unternehmung n�tzte diese Rechts�nderung dazu, ihr unverzinstes Eigenkapital in den B�chern der schweizerischen Zweigniederlassung bei steigenden Gesamtaktiven unver�ndert beizubehalten (sogenanntes Dotationskapital), das heisst relativ zu k�rzen (1983 4.0%, 1984 4.1%, 1985 3.1% und 1986 3.2% der Aktiven).
Die zust�ndige Einsch�tzungsabteilung 4 des kantonalen Steueramts Z�rich erliess am 7. Januar 1985 eine Weisung, wonach im Regelfall das unverzinsliche Dotationskapital der schweizerischen Betriebsst�tten ausl�ndischer Banken weiterhin mindestens 8% ihrer Gesamtaktiven (entsprechend der durchschnittlich vorgeschriebenen Unterlegung von Aktiven der Inlandbanken) betragen m�sse.
Diese Weisung wandte der Steuerkommiss�r auch bei der Veranlagung der X-Bank zur direkten Bundessteuer 1985/86 und BGE 117 Ib 248 S. 2511987/88 vom 17. Juli 1989 an; folgerichtig nahm er entsprechende Aufrechnungen des unverzinslichen Dotationskapitals bei der Veranlagung des steuerbaren Kapitals und der darauf verg�teten Zinsen (zu 4.03%) bei der Veranlagung des steuerbaren Ertrags vor.
Am 21. Dezember 1989 erhob die X-Bank gegen die Einspracheentscheide f�r beide Perioden Beschwerde bei der Bundessteuer-Rekurskommission des Kantons Z�rich.
Diese entsprach mit Entscheid vom 4. Juli 1990 im wesentlichen den Beschwerdebegehren, wobei sie die in der Vernehmlassung des Steuerkommiss�rs unbedeutend abweichenden, von der Pflichtigen nicht bestrittenen Zahlen �bernahm.
Gegen den Entscheid der Bundessteuer-Rekurskommission, der ihr am 18. September 1990 zugestellt wurde, erhob die Eidgen�ssische Steuerverwaltung am 18. Oktober 1990 Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht. Sie beantragt, den Entscheid aufzuheben und die Sache zwecks neuer Veranlagung im Sinne der Erw�gungen an das kantonale Steueramt zur�ckzuweisen. Zur Begr�ndung f�hrt sie im wesentlichen aus, die X-Bank sei vom objektm�ssig ausgeschiedenen Ertrag und Kapital ihrer schweizerischen Betriebsst�tten zu besteuern, wobei davon auszugehen sei, dass das Eigenkapital rechnerisch mindestens 8-10% der Aktiven betrage. Die Veranlagung von Kapital und Ertrag (aufgrund des entsprechenden Zinsgewinns) sei in diesem Sinne zu korrigieren.
1. a) Nach Art. 3 Ziff. 3 lit. d des Bundesratsbeschlusses vom 9. Dezember 1940 �ber die Erhebung einer direkten Bundessteuer (BdBSt, SR 642.11) sind unter anderem steuerpflichtig ausl�ndische juristische Personen, die in der Schweiz Betriebsst�tten unterhalten. Gegenstand, Bemessung und Berechnung der Steuer richten sich nach Art. 48 ff. BdBSt. Gem�ss Art. 52 Abs. 1 BdBSt werden juristische Personen des ausl�ndischen Rechts denjenigen inl�ndischen Steuerpflichtigen gleichgestellt, mit denen sie nach ihrer rechtlichen Natur und tats�chlichen Gestalt die meiste �hnlichkeit haben.
Die Beschwerdegegnerin wickelt einen Teil ihres Bankgesch�fts in schweizerischen Betriebsst�tten ab, weshalb sie der direkten Bundessteuer nach Art. 48 ff. BdBSt unterliegt. Als Aktiengesellschaft BGE 117 Ib 248 S. 252franz�sischen Rechts ist sie den schweizerischen Aktiengesellschaften, mit denen sie nach ihrer rechtlichen Natur und tats�chlichen Gestalt die meiste �hnlichkeit aufweist, gleichgestellt.
b) Die Steuerpflicht der Beschwerdegegnerin ist, wie die aller anderen in Art. 3 Ziff. 3 BdBSt aufgef�hrten ausl�ndischen nat�rlichen oder juristischen Personen, die infolge sogenannter wirtschaftlicher Zugeh�rigkeit besteuert werden, beschr�nkt auf den Gewinn beziehungsweise Ertrag ihrer schweizerischen Betriebsst�tten und das in diesen Betriebsst�tten investierte Verm�gen beziehungsweise Kapital. Das ergibt sich nicht nur aus den einschl�gigen Bestimmungen der Steuergesetzgebung, sondern auch aus dem System des Gesetzes und den Grunds�tzen des schweizerischen Steuerrechts, die dem Gesetz zugrunde liegen und nur die Besteuerung derjenigen Gegenst�nde erlauben, die der schweizerischen Gebietshoheit unterworfen sind (BLUMENSTEIN, System des Steuerrechts, 1971, S. 53, vgl. auch S. 105; RIVIER, Droit fiscal suisse, Le droit fiscal international, 1983, S. 79, Ziff. 3; H�HN, Doppelbesteuerungsrecht, 1973, S. 26, N. 3; WIDMER, Zuteilung und Besteuerung der Unternehmensgewinne bei Betriebsst�tten, in: H�hn [Hrsg.], Handbuch des internationalen Steuerrechts der Schweiz, 1984, S. 235; K�NZIG, Wehrsteuer, 2. Aufl. 1982, N. 2 und 13 zu Art. 3).
Indessen fragt sich, wie Kapital und Ertrag der schweizerischen Betriebsst�tten steuerrechtlich ausgeschieden werden sollen. Dabei ist nicht von vornherein ausgeschlossen, dass auf die Ergebnisse der Gesamtunternehmung Bezug genommen wird.
2. a) Die Beschwerdegegnerin wendet vorweg ein, dass f�r ein Abweichen von den von der Vorinstanz ermittelten Gesamtfaktoren kein Raum mehr bleibe. Sie begr�ndet dies damit, dass die Eidgen�ssische Steuerverwaltung die von der Rekurskommission festgestellten Gesamtfaktoren (Ertrag und Kapital) ihrer internationalen (franz�sischen) Unternehmung bestreite. Diese Ermittlung geh�re zur Sachverhaltsfeststellung der Rekurskommission, an welche das Bundesgericht gebunden sei.
Das Bundesgericht kann die Feststellung des Sachverhaltes auf entsprechende R�ge hin oder von Amtes wegen mit freier Kognition �berpr�fen (Art. 104 lit. b in Verbindung mit Art. 105 Abs. 1 OG). Die Feststellung des Sachverhaltes bindet das Bundesgericht jedoch dann, wenn wie im vorliegenden Fall eine verwaltungsunabh�ngige Rekurskommission entschieden hat und diese BGE 117 Ib 248 S. 253den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat (Art. 105 Abs. 2 OG).
b) Nach welcher Methode die Beschwerdegegnerin zu besteuern ist beziehungsweise der in der Schweiz steuerbare Anteil am Gesamtertrag und Gesamtkapital ausgeschieden werden muss, ist eine Rechtsfrage. Das Bundesgericht hat die Anwendung des �ffentlichen Bundesrechts, das die Frage regelt, auf Verwaltungsgerichtsbeschwerde hin frei und ohne Bindung an die Begr�ndung der Parteien zu pr�fen (Art. 104 lit. a und Art. 114 Abs. 1 OG).
Dasselbe gilt f�r die Frage, ob und inwiefern das �ffentliche Recht des Bundes, insbesondere das Bundessteuerrecht, verlangt, dass bei der Ermittlung des f�r die Veranlagung massgeblichen Ertrags und Kapitals die Buchhaltungswerte rechnerisch zu korrigieren sind.
Sachverhaltsfrage ist in diesem Zusammenhang nur, welche Gr�ssen f�r die rechtlich massgebenden Werte den B�chern der Beschwerdegegnerin zu entnehmen sind; nur insofern ist das Bundesgericht an Feststellungen der Vorinstanz - mit den Einschr�nkungen des Art. 105 Abs. 2 OG - gebunden. Diese Werte als solche zweifelt die Eidgen�ssische Steuerverwaltung indes nicht an. Sie wirft einzig die erw�hnten Rechtsfragen auf und zieht aus deren abweichender Beantwortung den Schluss, dass notwendige Sachverhaltsfeststellungen weder von der Vorinstanz noch von der Veranlagungsbeh�rde getroffen worden seien.
3. a) Grunds�tzlich stehen f�r die steuerrechtliche Ausscheidung von Kapital und Ertrag schweizerischer Betriebsst�tten einer ausl�ndischen Unternehmung verschiedene Methoden zur Verf�gung. Nach der sogenannten objektm�ssigen Besteuerung werden Kapital und Ertrag f�r die Zweigniederlassung unabh�ngig von den Gesamtfaktoren der ausl�ndischen Unternehmung errechnet; dieser - im internationalen Doppelbesteuerungsrecht auch direkt genannten - Methode liegt letztlich die Fiktion der Selbst�ndigkeit der (unselbst�ndigen) Betriebsst�tten zugrunde, welche demnach rechnerisch wie eine selbst�ndige Gesellschaft behandelt werden (WIDMER, a.a.O., S. 226 ff.). Bei der quotenm�ssigen - beziehungsweise im internationalen Doppelbesteuerungsrecht als indirekt bezeichneten - Besteuerung hingegen werden Kapital- und Ertragsanteil der schweizerischen Niederlassung im Verh�ltnis zur Gesamtunternehmung veranlagt (vgl. BGE 73 I 200 E. 3; BGE 103 Ia 237 /8 E. 4a).BGE 117 Ib 248 S. 254
Auch f�r die Berechnung der massgeblichen Zahlenwerte bei einer quotenm�ssigen Besteuerung lassen sich zwei grunds�tzliche Vorgehensweisen unterscheiden: Bei der sogenannten direkten Methode, die nicht mit der objektm�ssigen Besteuerung zu verwechseln ist, wird zur Berechnung des Anteils am Ergebnis der Gesamtunternehmung unmittelbar auf die f�r die einzelnen Betriebsst�tten gesondert gef�hrte Buchhaltung abgestellt. Bei der indirekten Methode hingegen werden die massgeblichen Werte aufgrund von Hilfsfaktoren (wie Umsatz, lokalisierten Anlagen oder L�hnen u.a.) ermittelt (BGE 103 Ia 238; K�NZIG, Wehrsteuer, 1. Aufl. 1962, N. 7 ff. zu Art. 55; WIDMER, a.a.O., S. 240, N. 82.22, in Verbindung mit S. 236, N. 72.21).
Im vorliegenden Fall veranlagten die Vorinstanzen die Beschwerdegegnerin nach einer quotenm�ssigen Ausscheidungsmethode, wobei die schweizerischen Anteile an Reingewinn und Kapital direkt aus der Betriebsst�ttenbuchhaltung entwickelt wurden.
b) Die Beschwerdef�hrerin tr�gt vor, das Dotationskapital sowie der Reinertrag der schweizerischen Niederlassung der X-Bank seien nach f�r inl�ndische Banken geltendem Recht aufzurechnen. Da der von der Vorinstanz angewandten Methode ein Gesamtergebnis zugrunde liege, das nicht nach schweizerischen Vorschriften ermittelt worden sei, sei sie abzulehnen. Einzig die objektm�ssige Besteuerung gew�hrleiste �berpr�fbare Werte und die Einhaltung der massgeblichen schweizerischen Gesetzgebung. Die Beschwerdegegnerin sei daher objektm�ssig zu besteuern.
Aus den Veranlagungszahlen, die im Einsprache- und Rekursentscheid ermittelt wurden beziehungsweise welche die Beschwerdegegnerin in ihrem Eventualantrag an das Bundesgericht vortr�gt, ist ersichtlich, dass es der Beschwerdef�hrerin in erster Linie um die Aufrechnung von Eigenkapital und Reinertrag geht. Eine objektm�ssige Besteuerung ohne diese Aufrechnung br�chte n�mlich im wesentlichen nur die Auswirkung eines leicht verschiedenen Progressionssatzes und damit bloss geringf�gig ver�nderte Steuerbetr�ge mit sich. Die nicht g�nzlich klare Begr�ndung der Beschwerdef�hrerin l�sst sich allerdings so verstehen, dass diese von einem massgeblichen Zusammenhang zwischen beantragter Methode und Aufrechnung auszugehen scheint. Danach soll die Aufrechnung jedenfalls bei einer objektm�ssigen Besteuerung zwingend sein, und zwar wohl deshalb, weil diesfalls die Betriebsst�tten steuerrechtlich wie eine selbst�ndige (schweizerische) BGE 117 Ib 248 S. 255Gesellschaft zu behandeln w�ren, welche die entsprechende Kapitalstruktur vorzuweisen h�tte.
Ein solcher Zusammenhang erscheint zwar als unsicher, ist aber nicht von vornherein v�llig auszuschliessen. Die Frage nach der Rechtm�ssigkeit der von der Vorinstanz ben�tzten Quotenmethode muss daher vorweg beantwortet werden. Sollte sie sich allerdings als bundesrechtm�ssig erweisen, w�re nur zu pr�fen, wie es sich diesfalls mit der von der Beschwerdef�hrerin beantragten Aufrechnung verhielte, und nicht auch, was bei einer objektm�ssigen Besteuerung gelten w�rde.
4. a) Unterhalten ausl�ndische juristische Personen in der Schweiz Betriebsst�tten, so wird gem�ss Art. 52 Abs. 2 BdBSt der Teil der nach den Gesamtfaktoren berechneten Steuerbetr�ge bezogen, der dem Verh�ltnis der Faktoren des inl�ndischen Betriebs zu den Faktoren des Gesamtbetriebs entspricht.
Die in dieser Bestimmung vorgesehene quotenm�ssige Besteuerung einer ausl�ndischen Unternehmung mit Zweigniederlassung in der Schweiz entspricht der Ausscheidung, die das Bundesgericht in st�ndiger Praxis in Anwendung von Art. 46 Abs. 2 BV den Kantonen f�r das interkantonale Verh�ltnis vorschreibt. Sie stimmt auch mit Art. 55 Abs. 1 BdBSt �berein, wonach f�r schweizerische Kapitalgesellschaften mit ausl�ndischen Niederlassungen ebenfalls die quotenm�ssige Ausscheidung gilt. Die Vorinstanz hat zutreffend er�rtert, dass diese Methode mit den Vorschriften �ber die progressive Besteuerung des Unternehmungsertrags nach der Ertragsintensit�t oder Rendite (Art. 57 Abs. 1-2 BdBSt) harmoniert (vgl. auch ASA 21, 313).
b) Die quotenm�ssige Besteuerung ist im internationalen Verh�ltnis aus den von der Beschwerdef�hrerin angef�hrten Gr�nden oft mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden; dies ist vor allem deshalb der Fall, weil die Veranlagungsbeh�rden h�ufig nicht in der Lage sind, die ausl�ndischen B�cher der Gesamtunternehmung zu pr�fen und an ihrem Ergebnis die notwendigen steuerlichen Korrekturen (vollst�ndig) vorzunehmen. In Doppelbesteuerungsabkommen herrscht daher die objektm�ssige Ausscheidung vor. Diese steht im OECD-Musterabkommen von 1977 im Vordergrund (Art. 7 Ziff. 2 des Abkommens; vgl. Rapport du Comit� des Affaires Fiscales de l'OCDE, Mod�le de convention de double imposition concernant le revenu et la fortune, Paris 1977, S. 29 und 76 f.). Auch das Bundesgericht hat sie schon als besser geeignet bezeichnet (vgl. insbesondere BGE 73 I 200 E. 3 sowie Hinweis in BGE 103 Ia 238).BGE 117 Ib 248 S. 256
Die Erfahrung, dass Schwierigkeiten bestehen k�nnen, von ausl�ndischen juristischen Personen zuverl�ssige Unterlagen �ber die Gesamtfaktoren ihrer Unternehmung zu erhalten, und dass den schweizerischen Veranlagungsbeh�rden vor allem die M�glichkeit fehlt, solche Angaben �ber die Gesamtunternehmung nachzupr�fen, veranlasste die Eidgen�ssische Steuerverwaltung schon am 1. Juni 1960 zur Abfassung eines Kreisschreibens. Darin empfahl sie f�r alle diese F�lle, die der direkten Bundessteuer unterliegenden Faktoren (Reinertrag, Kapital) sollten ausgehend von den B�chern der schweizerischen Betriebsst�tten objektm�ssig nach der direkten Methode im Sinne des internationalen Doppelbesteuerungsrechts ausgeschieden werden (ASA 28, 496 ff., insbesondere Ziff. 2a und f).
Das Bundesgericht hat das Vorgehen nach der Empfehlung dieses Kreisschreibens in zwei F�llen, in denen es um die Veranlagung von schweizerischen Betriebsst�tten US-amerikanischer Gesellschaften ging, zwar gebilligt (ASA 43, 323 E. 1 sowie unver�ffentlichtes Urteil vom 9. M�rz 1979, erw�hnt in: Die Praxis der Bundessteuern, Teil I: Die direkte Bundessteuer, Bd. 2, Art. 52 Nr. 8 [AGNER], sowie bei WIDMER, a.a.O., S. 236, N. 72.11). Indessen sind Kreisschreiben wie das im vorliegenden Fall in Frage stehende f�r die Steuerbeh�rden nicht verbindlich (BGE 104 Ib 337 E. c mit Hinweis; vgl. auch PATRY, Le probl�me des directives de l'Administration f�d�rale des contributions, in: ASA 59, 23 ff., insbesondere S. 28); namentlich verletzen diese nicht deshalb Bundesrecht, weil sie bei der Veranlagung nach den gesetzlichen Bestimmungen zugunsten des Steuerpflichtigen von der Anwendung eines Kreisschreibens absehen.
c) Schon die Veranlagungsbeh�rde folgte im Falle der Beschwerdegegnerin der Empfehlung der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung nicht. Sie tat dies seit mindestens 1973, ohne dass die Beschwerdef�hrerin sich je veranlasst sah, von ihren Befugnissen nach Art. 94 BdBSt Gebrauch zu machen, das heisst namentlich ihre Erm�chtigung zur Er�ffnung der Veranlagung zu versagen und eine objektm�ssige Ausscheidung zu verlangen. Die Beschwerdef�hrerin r�umt im �brigen selber ein, dass es auch andere ausl�ndische - insbesondere franz�sische - Gesellschaften gibt, bei denen Ertrag und Kapital der schweizerischen Betriebsst�tten quotenm�ssig ausgeschieden werden. Ferner vermag die Beschwerdef�hrerin nicht darzulegen, dass im vorliegenden Fall die f�r die Veranlagung erforderlichen Angaben �ber die ausl�ndische BGE 117 Ib 248 S. 257Gesamtunternehmung nicht zu ermitteln seien, wie das zur Begr�ndung der Notwendigkeit der objektm�ssigen Besteuerung grunds�tzlich angef�hrt wird. Es ist daher nicht ersichtlich, weshalb im vorliegenden Fall die objektm�ssige Besteuerung die einzige rechtm�ssige sein soll.
d) Die Beschwerdef�hrerin beruft sich allerdings auch auf das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Frankreich vom 9. September 1966 (DBA-F, SR 0.672.934.91). Sie bef�rchtet, die Ausscheidung einer Quote des Gesamtgewinns k�nnte in anderen F�llen zu einer h�heren direkten Bundessteuer f�hren, als sie dem nach Art. 7 Ziff. 1-3 und 5-6 DBA-F objektm�ssig ausgeschiedenen Reinertrag und Kapital der schweizerischen Betriebsst�tte entspricht.
Art. 7 Ziff. 2 DBA-F bestimmt, dass der Betriebsst�tte einer dem andern Vertragsstaate zugeh�rigen Unternehmung die Gewinne zuzurechnen sind, die sie h�tten erzielen k�nnen, wenn sie eine gleiche oder �hnliche T�tigkeit unter gleichen oder �hnlichen Bedingungen als selbst�ndige Unternehmung ausge�bt h�tte und im Verkehr mit der Gesamtunternehmung v�llig unabh�ngig gewesen w�re. Diese Bestimmung sieht demnach die objektm�ssige Besteuerung vor. Art. 7 Ziff. 4 DBA-F l�sst jedoch die Ausscheidung einer der Betriebsst�tte zuzurechnenden Quote der Gesamtgewinne ausdr�cklich zu und schr�nkt nur ein, dass ihr Ergebnis mit den Grunds�tzen dieses Artikels �bereinstimmen muss.
Dies bedeutet namentlich, dass der steuerlichen Belastung einer Quote des Gesamtgewinns durch die Schweiz nach oben hin Grenzen gesetzt sind. Es heisst dagegen nicht, dass die quotenm�ssige Besteuerung von vornherein gegen das Doppelbesteuerungsabkommen mit Frankreich verst�sst. Vielmehr w�re gegebenenfalls die Veranlagung auf das Mass zu reduzieren, das einer objektm�ssigen Ausscheidung entspricht, wenn eine quotenm�ssige Besteuerung zu einer h�heren Steuerbelastung f�hren sollte. Das ergibt sich nicht nur aus dem zweiten Halbsatz von Art. 7 Ziff. 4 DBA-F, sondern auch aus der Natur der vom Bund geschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen. Diese sind zwar von den schweizerischen Veranlagungsbeh�rden unmittelbar anzuwenden, doch ergeben sich dadurch nur soweit Auswirkungen, als sie eine nach dem Landesrecht geschuldete direkte Bundessteuer ausschliessen (vgl. BGE 110 Ib 135 E. 4; BGE 82 I 4 E. 5a-b; H�HN, Funktion, Begriff und Rechtsquellen des internationalen Steuerrechts, in: H�hn [Hrsg.], Handbuch des internationalen Steuerrechts der Schweiz, BGE 117 Ib 248 S. 2581984, S. 77 f., N. 24.2-3; BLUMENSTEIN, a.a.O., S. 101 und 105 ff.; RIVIER, a.a.O., S. 94 f.; WIDMER, a.a.O., S. 236, N. 72.13).
Die Beschwerdef�hrerin macht nicht geltend, dass im vorliegenden Fall das angefochtene Ausscheidungsergebnis gegen die Grunds�tze von Art. 7 DBA-F verstosse. Dies ist auch nicht aus den Akten ersichtlich. Die angefochtene quotenm�ssige Besteuerung ist daher nicht abkommenswidrig, und es muss keine Korrektur nach der objektm�ssigen Methode vorgenommen werden.
e) Die Vorinstanz verletzte somit Bundesrecht nicht, indem sie sich an den Wortlaut von Art. 52 Abs. 2 BdBSt hielt und die Beschwerdegegnerin nach der quotenm�ssigen und nicht nach der objektm�ssigen Ausscheidungsmethode veranlagte.
5. a) Die Beschwerdef�hrerin verlangt, dass gegen�ber dem Saldo der kaufm�nnischen Gewinn- und Verlustrechnung und dem in der kaufm�nnischen Bilanz unter den Passiven ausgewiesenen Eigenkapital weitere Aufrechnungen zu machen sind. Dabei m�sse von einer Eigenkapitalausstattung ausgegangen werden, welche den Vorschriften f�r schweizerische Banken entspreche.
b) Gem�ss Art. 2 ABV gelten die Vorschriften des Bundesgesetzes vom 8. November 1934 �ber die Banken und Sparkassen (Bankengesetz, SR 952.0) �ber die Eigenmittel (insbesondere Art. 4 des Bankengesetzes) f�r die ausl�ndischen Banken in der Schweiz nicht. Die Eigenkapitalausstattung richtet sich f�r diese demnach nach dem ausl�ndischen (heimischen) Recht. Allenfalls profitieren somit ausl�ndische Banken beziehungsweise ihre Zweigniederlassungen in der Schweiz von den weniger strengen Vorschriften des Staates, in denen die Gesamtunternehmung ihren Sitz hat. Dies ist bei der Beschwerdegegnerin der Fall, da das franz�sische Recht hinsichtlich des Eigenkapitals weniger strenge Vorschriften aufstellt als die schweizerische Bankengesetzgebung.
c) Bei der Besteuerung sind zwar die ausl�ndischen Gesellschaften den schweizerischen an sich gleichzustellen (Art. 52 Abs. 1 BdBSt). Das bedeutet auch, dass der Besteuerung von Betriebsst�tten ausl�ndischer Unternehmungen grunds�tzlich die schweizerischen Rechtsnormen zugrunde zu legen sind. Gerade f�r die Eigenkapitalausstattung ausl�ndischer Bankinstitute verweist jedoch die Auslandbankenverordnung wiederum auf das ausl�ndische Recht. Die Anwendbarkeit des allenfalls weniger strengen ausl�ndischen Rechts mag zwar unter Gesichtspunkten der Konkurrenz mit schweizerischen Banken als unbefriedigend erscheinen, ist aber die einzige logische Folgerung der BGE 117 Ib 248 S. 259schweizerischen Gesetzgebung. Wenn seit dem Inkrafttreten der heute g�ltigen Auslandbankenverordnung die f�r schweizerische Bankinstitute massgebliche Eigenmittelvorschrift f�r ausl�ndische Unternehmungen nicht mehr gilt, haben davon auch die Steuerbeh�rden auszugehen.
Abgesehen davon w�ren auch dann, wenn eine (schweizerische) Gesellschaft die bankenrechtlichen Eigenmittelvorschriften verletzte, in erster Linie die daf�r vorgesehenen Massnahmen der Bankenaufsicht zu ergreifen. Es erscheint als fraglich, ob es nach geltendem Bundessteuerrecht zul�ssig w�re, Eigenkapital zu besteuern, das der Bankunternehmung fehlt, beziehungsweise einen Zins auf solchem Kapital aufzurechnen.
d) Die Beschwerdef�hrerin erhebt ihre Forderung auch unter Hinweis auf Art. 41ter Abs. 5 lit. a BV, der nach ihrer Auffassung verletzt w�rde, wenn ausl�ndische Banken mit einem nach schweizerischem Bankenrecht ungen�genden Eigenkapital durch Betriebsst�tten im Inland schweizerische Banken konkurrenzieren k�nnten. Gem�ss dieser Verfassungsbestimmung sind die juristischen Personen bei der vom Bund erhobenen direkten Steuer vom Reinertrag und Kapital ohne R�cksicht auf ihre Rechtsform, nach Massgabe ihrer wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit m�glichst gleichm�ssig zu belasten. Nach ihrem historischen Sinn zielt die Verfassungsbestimmung nicht auf ausl�ndische, sondern auf nicht gewinnstrebige juristische Personen (H�HN, in: Kommentar BV, Art. 41ter, Rz. 69 und 70). Allenfalls liesse sich daraus auch schliessen, dass ausl�ndische Gesellschaften bei gleicher Leistungsf�higkeit in der direkten Bundessteuer nicht weniger belastet werden sollen als schweizerische.
Wie es sich damit verh�lt, kann jedoch offenbleiben. Der Beschluss �ber die direkte Bundessteuer enth�lt keine Bestimmung �ber das Verh�ltnis, das zwischen Eigenkapital (Grundkapital und Reserven) und Fremdkapital einer Aktiengesellschaft steuerlich bestehen m�sste; insbesondere findet sich keine Norm, die im Rahmen einer verfassungsm�ssigen Auslegung erlauben w�rde, der direkten Bundessteuer ein nicht vorhandenes Eigenkapital zugrunde zu legen. Der Beschluss mag in dieser Hinsicht ein entsprechendes Verfassungsziel gegen�ber ausl�ndischen Gesellschaften nicht mit aller Konsequenz verfolgen. Er ist indes f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 114bis Abs. 3 BV).
e) Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung bringt weiter vor, die Beschwerdegegnerin sei f�r die Steuerveranlagung als unterkapitalisiert BGE 117 Ib 248 S. 260zu betrachten. Da das Bundessteuerrecht ein minimales Eigenkapital nicht vorsieht, kann sich h�chstens die Frage stellen, ob von den Aktion�ren (oder diesen nahestehenden Personen) gew�hrte, formell in der Bilanz als Fremdkapital erscheinende Darlehen bei wirtschaftlicher Betrachtung als (verdecktes) Eigenkapital zu behandeln seien. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung nimmt dies nur an, falls die besonderen Voraussetzungen der Steuerumgehung gegeben sind (BGE 109 Ia 100 E. b; ASA 55, 426 ff. E. 1 und 2c-d mit Hinweisen).
Wenn die Veranlagungsbeh�rden in diesem Zusammenhang die von der Beschwerdef�hrerin erw�hnten normalen Verh�ltnisse zwischen Eigen- und Fremdkapital (allgemeine Faustregel nicht weniger als 1:6, bei bank�hnlichen Finanzierungsgesellschaften nicht weniger als 1:10) beachten, kann das nur bedeuten, dass sie die Frage einer Steuerumgehung erst pr�fen, wenn das normale Verh�ltnis nicht mehr gewahrt ist, nicht aber, dass dann eine Steuerumgehung immer anzunehmen w�re. F�r eine solche muss �berdies dargelegt werden, dass die Gesellschaft von ihren Aktion�ren oder diesen nahestehenden Dritten wirtschaftlich notwendige Mittel in Form verzinslicher Darlehen erhielt, die fernstehende Dritte ihr nicht gew�hrt haben w�rden, und dass dies nur mit der Absicht der Steuerersparnis geschehen sein kann (BGE 109 Ia 100 E. b; 107 Ib 322 E. 4 mit Hinweisen; ASA 55, 428 E. 2d).
Die Beschwerdef�hrerin versucht indes gar nicht, dies zu belegen beziehungsweise die entsprechenden Ausf�hrungen der Vorinstanz zu widerlegen. Auch aus den Akten ergeben sich hief�r keine Anhaltspunkte.
f) Schliesslich behauptet die Beschwerdef�hrerin, sie und die kantonalen Verwaltungen gingen bei der Veranlagung der direkten Bundessteuer f�r die Zweigniederlassungen ausl�ndischer Banken im allgemeinen seit 1985 von einem Eigenkapital von mindestens 8-10% der Aktiven aus. Dies sei auch im vorliegenden Fall rechtlich geboten.
Die Befolgung einer solchen Regel ist jedoch allenfalls dann angebracht, wenn eine objektm�ssige Ausscheidung vorgenommen werden muss, weil es an Angaben �ber die Gesch�ftsergebnisse der Gesamtunternehmung mangelt, und die Zweigniederlassung somit wie eine selbst�ndige Gesellschaft behandelt wird. Bei der quotenm�ssigen Besteuerung fehlt es jedoch an einem solchen Erfordernis. Ob und unter welchen Voraussetzungen ein entsprechendes Vorgehen bei der Veranlagung der direkten Bundessteuer in Betracht BGE 117 Ib 248 S. 261kommt, kann daher im vorliegenden Fall dahingestellt bleiben (vgl. E. 1d). Gleichzeitig er�brigt es sich, die Einwendungen zu pr�fen, die von der Beschwerdegegnerin f�r diesen Fall erhoben werden.
6. a) Unabh�ngig von der gew�hlten Methode stellt sich die Frage, ob bei der Ermittlung des Gesamtreinertrags nach dem Recht der direkten Bundessteuer Darlehenszinsen, welche der Rechnung der schweizerischen Betriebsst�tten belastet und dem Hauptsitz (oder anderen ausl�ndischen Betriebsst�tten) der Beschwerdegegnerin gutgeschrieben wurden, �berhaupt als Aufwand anzuerkennen sind. Diese Frage stellt sich sogar erst recht, wenn eine quotenm�ssige Ausscheidung des Gesamtergebnisses der internationalen Unternehmung erfolgt und deren (inl�ndische) Betriebsst�tten nicht wie selbst�ndige Unternehmungen mit eigener juristischer Pers�nlichkeit behandelt werden.
b) In der als Einheit betrachteten internationalen Unternehmung mag es zwar richtig sein, den einzelnen Betriebsst�tten zwecks Kontrolle ihrer Wirtschaftlichkeit kalkulatorische Zinsen f�r beanspruchtes Kapital zu belasten. Steuerrechtlich brauchen solche kalkulatorischen Zinsen, welche die steuerpflichtige Gesellschaft sich selber verg�tet, jedoch genausowenig als Aufwand anerkannt zu werden, wie sie in der Unternehmung einer nat�rlichen Person als Schuldzinsen nach Art. 22 Abs. 1 lit. d BdBSt betrachtet werden k�nnten, die den Reingewinn schm�lern.
Es fragt sich daher, ob solche Zinsen, die den Reinertrag der Gesamtunternehmung nicht beeinflussen, nicht in Anwendung von Art. 49 Abs. 1 lit. b BdBSt zum Reinertrag nach der Gewinn- und Verlustrechnung der inl�ndischen Niederlassung aufzurechnen sind. Die Frage, welche in der Beschwerde der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung nicht aufgegriffen wird, kann im vorliegenden Fall offenbleiben.
c) Bei der Revision der B�cher der Jahre 1985 und 1986 der schweizerischen Zweigniederlassung der Beschwerdegegnerin wurde n�mlich festgestellt, dass den zugunsten des Hauptsitzes belasteten Schuldzinsen Aktivzinsen f�r ebenso hohe kurzfristige Kredite an den Hauptsitz gegen�berstanden, die sogar Fr. ... mehr ausmachten. Per Saldo wurde demnach durch Zinsen, welche sich die steuerpflichtige Gesellschaft zwischen Hauptsitz und Zweigniederlassung selber verg�tete und belastete, der Reinertrag der Zweigniederlassung nach dem Recht der direkten Bundessteuer nicht zum Nachteil des Fiskus zu niedrig ausgewiesen.BGE 117 Ib 248 S. 262
7. Der angefochtene Entscheid verst�sst somit nicht gegen Bundesrecht, weshalb die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen ist.
103 IA 238,
103 IA 237,
104 IB 337 suite... ,
110 IB 135,
82 I 4,
107 IB 322
Art. 2 ABV,
Art. 48 ff. BdBSt,
Art. 52 Abs. 1 BdBSt,
Art. 52 Abs. 2 BdBSt,
Art. 7 Ziff. 4 DBA-F,
Art. 3 Ziff. 3 BdBSt,
Art. 104 lit. a und Art. 114 Abs. 1 OG,
Art. 55 Abs. 1 BdBSt,
Art. 57 Abs. 1-2 BdBSt,
Art. 94 BdBSt,
Art. 7 Ziff. 2 DBA-F,
Art. 7 DBA-F,
Art. 41ter Abs. 5 lit. a BV,
Art. 22 Abs. 1 lit. d BdBSt,
Art. 49 Abs. 1 lit. b BdBSt

References: Art. 49
 art. 7
 art. 41
 BGE 
 Art. 3
 Art. 48
 Art. 52
 Art. 48
 BGE 
 Art. 3
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 Art. 105
 BGE 
 Art. 114
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 Art. 55
 BGE 
 Art. 52
 Art. 46
 Art. 55
 BGE 
 BGE 
 Art. 52
 Art. 94
 BGE 
 Art. 7

Art. 7
 Art. 7
 Art. 7
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 7
 Art. 52
 Art. 2
 Art. 4
 BGE 
 Art. 41
 Art. 41
 BGE 
 BGE 
 Art. 22
 Art. 49

Art. 2

Art. 48

Art. 52

Art. 52

Art. 7

Art. 3

Art. 104
 Art. 114

Art. 55

Art. 57

Art. 94

Art. 7

Art. 7

Art. 41

Art. 22

Art. 49