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Timestamp: 2020-02-24 09:23:12+00:00

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SGB 1 § 33a Altersabhängige Rechte und Pflichten (Law)
...1 maßgebenden Geburtsdatum darf nur abgewichen werden, wenn der zuständige Leistungsträger feststellt, daß 1. ein Schreibfehler vorliegt oder...
SGB 1 § 33b Lebenspartnerschaften (Law)
SGB 1 § 36a Elektronische Kommunikation (Law)
...1 muss bei einer Eingabe über öffentlich zugängliche Netze ein sicherer Identitätsnachweis nach § 18 des Personalausweisgesetzes oder nach § 78 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes erfolgen; in der Kommun...
SGB 1 § 42 Vorschüsse (Law)
...§ 50 Abs. 4 des Zehnten Buches gilt entsprechend. (3) Für die Stundung, Niederschlagung und den Erlaß des Erstattungsanspruchs gilt § 76 Abs. 2 des Vierten Buches entsprechend.
SGB 1 § 43 Vorläufige Leistungen (Law)
...1 gilt § 42 Abs. 2 und 3 entsprechend. Ein Erstattungsanspruch gegen den Empfänger steht nur dem zur Leistung verpflichteten Leistungsträger zu. (3)
SGB 1 § 45 Verjährung (Law)
...1) Ansprüche auf Sozialleistungen verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie entstanden sind. (2) Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung de...
SGB 1 § 51 Aufrechnung (Law)
...1) Gegen Ansprüche auf Geldleistungen kann der zuständige Leistungsträger mit Ansprüchen gegen den Berechtigten aufrechnen, soweit die Ansprüche auf Geldleistungen nach § 54 Abs. 2 und 4 pfändbar sind...
SGB 1 § 65 Grenzen der Mitwirkung (Law)
...1) Die Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 64 bestehen nicht, soweit 1. ihre Erfüllung nicht in einem angemessenen Verhältnis zu der in A...
SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)
(1) Wer an einer Ausbildung teilnimmt, die seiner Neigung, Eignung und Leistung entspricht, hat ein Recht auf individuelle Förderung seiner Ausbildung, wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht...
SGB 1 § 21a Leistungen der sozialen Pflegeversicherung (Law)
...1) Nach dem Recht der sozialen Pflegeversicherung können in Anspruch genommen werden: 1. Leistungen bei häuslicher Pflege:...
SGB 1 § 21b Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen (Law)
...1) Nach dem Fünften Abschnitt des Schwangerschaftskonfliktgesetzes können bei einem nicht rechtswidrigen oder unter den Voraussetzungen des § 218a Abs. 1 des Strafgesetzbuches vorgenommenen Abbruch ei...
SGB 1 § 24 Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden (Law)
...§§ 80, 81a bis 83a des Soldatenversorgungsgesetzes ist die Bundeswehrverwaltung zuständig.
SGB 1 § 33c Benachteiligungsverbot (Law)
Bei der Inanspruchnahme sozialer Rechte darf niemand aus Gründen der Rasse, wegen der ethnischen Herkunft oder einer Behinderung benachteiligt werden. Ansprüche können nur insoweit geltend gemacht ode...
SGB 1 § 61 Persönliches Erscheinen (Law)
Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers zur mündlichen Erörterung des Antrags oder zur Vornahme anderer für die Entscheidung über die Leistung n...
SGB 1 § 67 Nachholung der Mitwirkung (Law)
...§ 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbringen.
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References: § 33
 § 33
 § 36
 § 18
 § 78
 § 42
 § 76
 § 43
 § 42
 § 45
 § 51
 § 54
 § 65
 § 3
 § 21
 § 21
 § 218
 § 24
 § 33
 § 61
 § 67