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Timestamp: 2016-10-25 17:35:57+00:00

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85 II 11. Auszug aus dem Urteil der II. Zivilabteilung vom 30. Januar 1959 i.S. Schmidhauser gegen Schmidhauser.
Action en divorce apr�s s�paration. Art. 147 al. 2 et 3 CC. Rejet de l'action fond� sur la r�conciliation. Il n'y a pas r�conciliation lorsque l'�pouse retourne temporairement au logis du mari dans la seule intention de prendre soin des enfants et en excluant express�ment la reprise des relations conjugales. Faits � partir de page 1
A.- Im Jahre 1954 erhob die Ehefrau Klage auf Scheidung wegen tiefer Zerr�ttung. Mit Urteil vom 15. Juni 1955 sprach das Bezirksgericht Z�rich in Anwendung von Art. 142 und 146 ZGB die Trennung der Ehe f�r die Dauer eines Jahres aus, welches Urteil in Rechtskraft erwuchs. W�hrend der Dauer dieser gerichtlichen Trennung, ab 5. September 1955, kam die Ehefrau vor�bergehend t�glich in die eheliche Wohnung, um morgens und abends die Kinder zu betreuen, und blieb dann vom 15. Dezember 1955 bis Ende August 1956, also w�hrend rund 8 Monaten, st�ndig dort und besorgte den Haushalt und die beiden 8- bezw. 4j�hrigen Kinder; die Eheleute schliefen jedoch in getrennten Zimmern, und es kam nie mehr zu intimem Verkehr zwischen ihnen.
Nachdem die Ehefrau Ende August 1956 die eheliche Wohnung wieder verlassen hatte, leitete sie beim Bezirksgericht Z�rich Klage aufScheidung auf Grund von Art. 147 und 148, eventuell Art. 142 ZGB ein.
Das Bezirksgericht wies die Scheidungsklage ab, weil in dem Zusammenleben der Kl�gerin mit Mann und Kindern, auch ohne intimen Verkehr, eine Wiedervereinigung im Sinne von Art. 147 Abs. 2 und 3 ZGB zu erblicken sei.
In Gutheissung der Berufung der Kl�gerin hat dagegen das Obergericht dies verneint, die Scheidung gest�tzt auf Art. 147/148 ausgesprochen und die Kinder der Mutter zugeteilt.
B.- Mit der vorliegenden Berufung beantragt der Beklagte Abweisung der Scheidungsklage. Er macht geltend, wer, wie die Kl�gerin, in den ehelichen Haushalt zur�ckkehre, hier schlafe, den Haushalt besorge, koche, wasche, die Kinder ern�hre und kleide, f�r die Familie einkaufe und sogar Haushaltschulden begr�nde, kurz s�mtliche Pflichten und Rechte einer Hausfrau, Gattin und Mutter �bernehme und aus�be, nehme in allen Teilen wieder die der gesetzlichen Ehefrau zugewiesene Stellung in der ehelichen Gemeinschaft ein. Daran �ndere das Fehlen des intimen Verkehrs nichts, den ihm die Kl�gerin schon seit 1951 verweigere. W�rde aber die Wiedervereinigung verneint, so w�re doch die Kl�gerin an der Zerr�ttung ausschliesslich schuldig und daher nach Art. 148 ZGB nicht klageberechtigt.
Die Berufungsbeklagte tr�gt auf Abweisung der Berufung an.
1. Gem�ss Art. 147 Abs. 2 ZGB f�llt, wenn die Ehe auf bestimmte Zeit getrennt war, nach Ablauf dieser Zeit die Trennung dahin, und es kann - ebenso wie bei Trennung auf unbestimmte Zeit nach dreij�hriger Dauer BGE 85 II 1 S. 3derselben - jeder Ehegatte die Scheidung verlangen, "wenn eine Wiedervereinigung nicht erfolgt ist". Zwischen letzterem und dem von den romanischen Texten verwendeten Begriffe "r�conciliation", "riconciliazione" besteht zweifellos ein deutlicher Unterschied, indem von einer "Wiedervereinigung" schon dann gesprochen werden kann, wenn die getrennten Eheleute das �usserliche Zusammenleben wieder aufgenommen haben, d.h. wieder in gemeinsamer Wohnung leben und damit nach aussen das Bild einer Familie darbieten; w�hrend "r�conciliation" = Auss�hnung weiter geht, n�mlich die innere �berwindung und Beseitigung des Trennungsgrundes, die Wiederherstellung des Ehefriedens in sich schliesst. Kann hiemit freilich nicht eine wirkliche, dauernde Auss�hnung gemeint sein - denn in diesem Falle k�me es nicht mehr zur Scheidungsklage der einen Partei -, so gen�gt anderseits als Wiedervereinigung nicht die Wiederaufnahme des bloss �usserlichen Zusammenlebens, selbst wenn es nach aussen als eheliche Gemeinschaft in Erscheinung tritt. Wenn dies in einem �ltern Urteil als zum Ausschluss der Scheidungsklage ausreichend bezeichnet wurde, so ist zu beachten, dass die Parteien dort trotz ausgesprochener Trennung �berhaupt nicht auseinandergegangen, sondern beisammen geblieben waren und weiterhin im gleichen Zimmer geschlafen hatten, sodass die Trennung nie effektiv geworden war (BGE 56 II 156f.). Es kann nicht darauf ankommen, wie das wiederaufgenommene Zusammenleben nach aussen in Erscheinung tritt; denn anders als etwa hinsichtlich der Rechtswirkungen von Besitz und Gewahrsam ist es hier ohne Belang, welchen Schein das nach aussen sichtbare Verh�ltnis der getrennt gewesenen Eheleute bei Dritten zu erwecken geeignet ist. Wie die Vorinstanz annimmt, ist massgebend der Wille, der dem Entschluss zur R�ckkehr eines Ehegatten in die eheliche Wohnung zu Grunde liegt. "Die rechtliche Bedeutung, die der Wiedervereinigung zukommt - n�mlich eben der Ausschluss der Scheidungsklage - erfordert, BGE 85 II 1 S. 4dass beiderseits der ernste Wille - der Entschluss - auf dauernde Wiederherstellung der ehelichen Gemeinschaft gerichtet sei" (EGGER, Art. 147/48 N. 3), und zwar der vollen, uneingeschr�nkten Gemeinschaft. Dass nur dies der Inhalt der "Wiedervereinigung" sein kann, geht auch daraus hervor, dass sich die genau gleichen Ausdr�cke - Wiedervereinigung und r�conciliation - auch in Art. 146 Abs. 3 ZGB finden, wo ohne weiteres einleuchtet, dass bei gegebenem Scheidungsgrund statt der verlangten Scheidung nur dann blosse Trennung ausgesprochen werden kann, wenn Aussicht auf volle, vorbehaltlose Wiederherstellung des ehelichen Verh�ltnisses, nicht bloss des �ussern Scheins eines solchen besteht; die Aussicht, dass die Ehefrau wieder einmal, wenn die Kinder sich in einer Notlage bef�nden, vor�bergehend zur Besorgung des Haushaltes in die Wohnung k�me, w�rde zweifellos nicht gen�gen. Nun stellt die Vorinstanz - und zwar, da es sich dabei um einen innern Tatbestand handelt, f�r das Bundesgericht verbindlich - fest, dass die Kl�gerin bei ihrer Intervention im Haushalt des Beklagten nicht die Absicht hatte, die eheliche Gemeinschaft wieder aufzunehmen oder sich auch nur auf einen dahingehenden Versuch einzulassen, sondern nur ihren infolge Wegzugs der �ltern Tochter des Beklagten in Not befindlichen Kindern zu Hilfe kam. �ber diesen strikte limitierten, eheliche Beziehungen und die Hoffnung auf Wiederherstellung solcher ausschliessenden Sinn ihrer Anwesenheit liess die Kl�gerin den Mann nicht im Zweifel und wies Ann�herungsversuche desselben beharrlich ab. Die vom Berufungskl�ger als nur einer Ehefrau zustehend aufgez�hlten Funktionen, auch das Einkaufen auf Kredit, k�nnten ohne weiteres auch einer Haush�lterin zukommen. So wie die Doktrin es ablehnt, schon die geringste Ann�herung als Wiedervereinigung gen�gen zu lassen, weil dies eine Auss�hnung der Ehegatten zu erschweren, ja zu verhindern geeignet sei (EGGER a.a.O.), so w�re es in casu unbillig, die Kl�gerin f�r ihre Hilfsbereitschaft f�r die Kinder mit dem Verlust BGE 85 II 1 S. 5des durch das Trennungsurteil gesetzm�ssig erworbenen Anspruchs auf erleichterte Scheidung b�ssen zu lassen, was darauf hinausliefe, eine Mutter in dieser Lage vor eine unzumutbare Alternative zu stellen. Unter den vorliegenden Umst�nden war zwischen den Parteien klargestellt, dass die Kl�gerin, indem sie in den Haushalt zur�ckkehrte, nicht in eine Wiederherstellung der ehelichen Gemeinschaft oder auch nur in einen Versuch einer solchen einwilligte, und die tats�chliche Durchf�hrung des "Zusammenlebens" widersprach diesem Vorbehalt nicht. Es ist daher mit der Vorinstanz eine Wiedervereinigung zu verneinen.
2. Ebensowenig steht der Klage der Ehefrau der Ausschliessungsgrund des alleinigen Verschuldens an der Zerr�ttung entgegen...
Die Berufung wird abgewiesen und das angefochtene Urteil best�tigt.
Art. 142 und 146 ZGB,
Art. 147 Abs. 2 ZGB,

References: Art. 147
 Art. 142
 Art. 147
 Art. 142
 Art. 147
 Art. 147
 Art. 148
 Art. 147
 BGE 
 BGE 
 Art. 147
 Art. 146
in casu
 BGE 

Art. 142

Art. 147