Source: https://hr-leder-shop.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen-und-kundeninformationen
Timestamp: 2020-03-28 08:51:39+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen | HR-Leder
hr-Leder und Hero Reitsport für Verbraucher und
Allgemeine Geschäftsbedingungen von hr-Leder und Hero Reitsport für Unternehmer
§ 1 Grundlegende Bestimmungen, Allgemeines, Begriffsbestimmungen
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen, insbesondere Verträge, die Sie als Verbraucher, nachfolgend als Käufer bezeichnet, mit uns, hr-Leder und Hero Reitsport (Inhaber: Rolf Hennig), nachfolgend als Verkäufer bezeichnet, über die Internetplattformen hr-leder.de, hr-leder-shop.de und heroreitsport.de oder auf andere Weise online, per Anruf, eMail, Fax oder in unserem Ladengeschäft oder Lager eingehen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter, eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Unternehmer im Sinne dieser AGB hingegen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf und Ankauf von Waren, sowie die Reparatur oder Veränderung von im Eigentum des Käufers stehenden Waren nach dessen Vorgaben.
(2) Wird eine Ware vom Verkäufer bei hr-leder.de, hr-leder.shop.de oder heroreitsport.de online eingestellt, wird mit der Freischaltung der diese Ware betreffenden Angebotsseite die unverbindliche Aufforderung an den Käufer verbunden, seinerseits ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen und unter Anerkennung dieser AGB an den Verkäufer abzugeben.
(3) Wird eine Ware vom Verkäufer außerhalb der in Ziffer (2) genannten Internetseiten online, telefonisch, per Fax, E-Mail, per Brief oder in anderer dem Fernabsatz entsprechenden Weise angeboten, stellt dies die unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, seinerseits ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen und unter Anerkennung dieser AGB an den Verkäufer abzugeben.
(4) Wird eine Ware vom Verkäufer in dessen Ladengeschäft oder in sonstiger Weise dem Käufer direkt angeboten (z.B. auf Ausstellungen oder Märkten), wird mit der Präsentation und Darbietung dieser Ware die unverbindliche Aufforderung an den Käufer verbunden, seinerseits ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den auf dem Artikel vermerkten Bedingungen und unter Anerkennung dieser AGB an den Verkäufer abzugeben.
(5) Für das Zustandekommen eines Kaufvertrages nach Ziffer (2) gelten die nachfolgend bezeichneten Bedingungen der Ziffer (6). Ziffer (9) bleibt unberührt. Für das Zustandekommen eines Kaufvertrages nach Ziffer (3) gelten die Bedingungen der Ziffer (7). Ziffer (9) bleibt unberührt. Für das Zustandekommen eines Kaufvertrages nach Ziffer (4) gelten die Bedingungen der Ziffer (8). Ziffer (9) bleibt unberührt
(6) Unsere online eingestellten und angebotenen Waren sind eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer, uns ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu unterbreiten. Der Käufer gibt dieses Angebot verbindlich ab, indem er zunächst den Button "In den Warenkorb" anklickt und die zum Kauf beabsichtigten Waren im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Käufer den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit der Käufer als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express / PayPal Plus, Amazon-Payments, Postpay, Sofortüberweisung) nutzt, wird er entweder im Online-Shop des Verkäufers auf die Bestellübersichtsseite geführt oder zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nimmt der Käufer dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe seiner Daten vor. Abschließend wird er zurück in den Online-Shop des Verkäufers auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung hat der Käufer die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" erklärt der Käufer dem Verkäufer gegenüber verbindlich, dass er diese AGB als Gegenstand des Kaufvertrages akzeptiert und die bestellte Ware erwerben will. Er gibt damit ein verbindliches Angebot ab. Hierauf erhält der Käufer zunächst eine automatisch erzeugte E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt. Sie führt noch nicht zum Vertragsschluss. Ein wirksamer Kaufvertrag zwischen dem Käufer und dem Verkäufer kommt erst mit der Annahme des Angebots durch Zustellung der Auftragsbestätigung des Verkäufers in Textform, beispielsweise mittels E-Mail, an den Käufer zustande, oder spätestens durch direkte Warenauslieferung. Die Auftragsbestätigung erfolgt innerhalb von 2 Tagen .Der Käufer ist verpflichtet, den in der Auftragsbestätigung genannten Betrag auf das von dem Verkäufer genannte Konto einzuzahlen. Sofern der Käufer eine entsprechende Auftragsbestätigung nicht erhält, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
(7) Mit der Absendung einer anderen als in Ziffer (2) beschriebenen Bestellung online, telefonisch, per Fax, E-Mail, per Brief oder in anderer dem Fernabsatz entsprechenden Weise gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die von ihm bezeichneten Waren unter Einbeziehung dieser AGB ab. Ein wirksamer Kaufvertrag zwischen dem Käufer und dem Verkäufer kommt erst mit der Annahme des Angebots durch Zustellung der Auftragsbestätigung des Verkäufers in Textform, beispielsweise mittels E-Mail, an den Käufer zustande, oder spätestens durch direkte Warenauslieferung. Die Auftragsbestätigung erfolgt innerhalb von 2 Tagen .Der Käufer ist verpflichtet, den in der Auftragsbestätigung genannten Betrag auf das von dem Verkäufer genannte Konto einzuzahlen. Sofern der Käufer eine entsprechende Auftragsbestätigung nicht erhält, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
(8) Ein Kaufvertrag über Waren, die vom Verkäufer dem Käufer im Ladengeschäft oder in sonstiger direkter Weise gem. Ziffer (4) angeboten werden, kommt zustande, indem Einvernehmen zwischen Verkäufer und Käufer herrscht, dass die Ware vom Verkäufer an den Käufer verkauft wird, der Käufer den Kaufpreis an den Verkäufer bezahlt und der Verkäufer dem Käufer die Ware übergibt. Mit Annahme der Ware akzeptiert der Käufer, dass diese AGB Vertragsbestandteil des Kaufvertrages sind und sich die Ware in offensichtlich einwandfreiem Zustand befindet. Sofern Ware vom Käufer beim Verkäufer bestellt wird, ist der Käufer an die vom Verkäufer genannte Frist zur Warenbeschaffung gebunden und zur Abnahme der Ware verpflichtet. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die Auslieferung bestätigt oder die Ware ausliefert. Gesetzliche Regelungen versteckter Mängel bleiben unberührt.
(9) Ein wirksamer Kaufvertrag nach den Ziffern (6, 7 und 8) kommt nicht zustande, wenn der Verkäufer die Einrede des Zwischenverkaufs oder des Untergangs der Ware dem Käufer unmittelbar mündlich oder in Schriftform (E-Mail, Fax, Brief) zur Kenntnis gibt. Vom Käufer getätigte, den Kauf betreffende unmittelbare Zahlungen werden dem Käufer in der von ihm geleisteten Weise unmittelbar zurückerstattet.
(10) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Käufer hat deshalb sicherzustellen, dass die von Ihm beim Verkäufer hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. Die Bestätigung des Bestellvorgangs stellt keine Annahme der Bestellung dar.
(1) Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(1) Der angegebene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Wird die Ware versandt, berechnet der Verkäufer die in dem Onlineportal angegebenen Versandkosten. Kosten für Verpackung sind in den Versandkosten inbegriffen.
(2) Der Käufer verpflichtet sich, innerhalb von 14 Tagen nach Kauf den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Käufer in Zahlungsverzug. Der Käufer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
(3) Der Käufer hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder durch den Verkäufer nicht bestritten wurden. Das Recht des Käufers zur Aufrechnung mit vertraglichen und sonstigen Ansprüchen aus der Anbahnung oder Durchführung dieses Vertragsverhältnisses bleibt hiervon unberührt.
(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an ihn oder einen von ihm beauftragten Empfänger auf den Verbraucher über.
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften einschließlich der nachfolgend in § 6 formulierten Konkretisierungen.
(2) Die gelieferte Ware kann im Rahmen des Zumutbaren geringfügig von der im Internet abgebildeten und beschriebenen Ware abweichen. Dies gilt insbesondere für die technisch bedingte farbliche Darstellung der Ware und nicht wesentliche Detailabweichungen, die beispielsweise bei Chargenproduktionen des Herstellers oder Zulieferers vorkommen können.
(3) Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
(4) Verbraucher haben die Wahl, ob sie Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Das Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.
(5) Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Verbraucher nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Verbraucher unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 7 Abs. 1 dieser AGB.
(6) Der Verkäufer gibt gegenüber dem Käufer keine Garantien im Rechtssinne ab, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
(1) Der Verkäufer haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.
§ 8 Versand in Länder außerhalb der Europäischen Union
(1) Für Lieferungen außerhalb der Europäischen Union übernehmen wir, sofern erforderlich, die zollrechtlichen Ausfuhrformalitäten sowie die Erstellung der für die Verzollung im Empfängerland erforderlichen Warendokumente (Invoice, Packing List, Description of goods) in ausreichender Ausfertigung in deutscher und englischer Sprache.
(2) Wir übernehmen ausdrücklich keine Gewähr und auch keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der im Empfängerland erforderlichen Dokumente. Insbesondere lässt sich hieraus und den möglichen Folgen keinerlei Anspruch des Käufers gegen den Verkäufer herleiten oder begründen.
(3) Der Käufer verpflichtet sich, den Verkäufer von allen hieraus entstehenden Verpflichtungen und Ansprüchen frei zu halten.
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). Als Gerichtsstand werden das Amtsgericht Plön und das Landgericht in Kiel vereinbart, wenn der Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Telefon: 04526339962
E-Mail: heroreitsport@t-online.de
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.) von hr-Leder und Hero Reitsport, nachfolgend hr bezeichnet.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von hr nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei hr werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an den Käufer übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhält der Anfragende alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche ausdrucken oder elektronisch gesichert werden können.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind, sofern nicht im Kaufpreis enthalten, über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf der Internetpräsenz hr-leder.shop.de oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung dieser Internetpräsenz aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die dem Käufer zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf der Internetpräsenz von hr-leder.shop.de oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz hr-leder.shop.de oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
6.2. Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder eine von diesem mit der Annahme der Sendung beauftragte Person übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn der Verbraucher eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt hat.
Für Unternehmer erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.
7.1. Die Mängelhaftung für von hr-Leder und Hero Reitsport angebotene Waren richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
7.2. Verbraucher werden gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und dem Verkäufer sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen der Verbraucher dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
8. Versand in Länder außerhalb der Europäischen Union
§ 1Grundlegende Bestimmungen, Allgemeines, Begriffsbestimmungen
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen, insbesondere Verträge, die Sie als Unternehmer, nachfolgend als Käufer bezeichnet, mit uns, hr-Leder und Hero Reitsport (Inhaber: Rolf Hennig), nachfolgend als Verkäufer bezeichnet, über die Internetplattformen hr-leder.de, hr-leder.shop.de und heroreitsport.de oder auf andere Weise online, per Anruf, eMail, Fax oder in unserem Ladengeschäft oder Lager eingehen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter, eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB hingegen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Angebote, Aufträge, Kaufvertrag
(1) Alle vom Verkäufer formulierten Angebote sind freibleibend. Aufträge werden nur von durch den Verkäufer anerkannten Geschäftspartnern angenommen. Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Kaufvertrag zustande. Die Annahme erfolgt durch Rechnungstellung, spätestens durch Auslieferung der Ware.
(2) Für Aufträge gilt ein Mindestbestellwert von 150,--€ je Auftrag (netto). Bei Unterschreitung kann ein Mindermengenzuschlag von pauschal 10,--€ geltend gemacht werden. Sonderpreise für Mengen gelten nur bei Abnahme der jeweiligen Abnahmemengen oder darüber hinaus reichender Abnahme pro Auftrag (Rechnung). Eine Zusammenrechnung mehrerer Aufträge wird nicht akzeptiert. Alle Preisangaben des Verkäufers verstehen sich ab unserem Lager Dersau.
§ 3 Lieferung, Preise, Bezahlung
(1) Unsere Lieferungen erfolgen unfrei ab Lager Dersau.
(2) Der Verkauf erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der am Liefertag geltenden Händlerpreisliste. Die Preise für alle Leistungen und Lieferungen verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer und zusätzlich den Versand-, Transport- und Verpackungskosten.
(3) Die Preise verstehen sich rein netto Kasse bei einer Bezahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware. Bei Bezahlung innerhalb von 14 Tagen werden 2% Skonto, bei Erteilung einer Einzugsermächtigung oder eines Abbuchungsauftrages oder Vorauskasse werden 3% Skonto auf den Nettoauftragswert gewährt. Abweichende Zahlungsvereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer. Andere Zahlungsmodalitäten werden durch den Verkäufer nur nach seinem Belieben und Ermessen und nur erfüllungshalber unter den üblichen Vorbehalten angenommen. Insoweit anfallende Kosten, insbesondere Zinsen und Bankgebühren usw. trägt der Käufer.
§ 4 Vertragsstörungen durch den Käufer
(1) Im Falle der Zahlungseinstellung oder Nichtzahlung, Nichteinlösung oder des Widerrufs einer Einzugsermächtigung, auch wenn für protestierte, früher in Zahlung gegebene Kundenpapiere nicht sofort Baranschaffung erfolgt, werden alle noch offen stehenden Forderungen sofort fällig. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen behält sich der Verkäufer die Geltendmachung von Verzugszinsen und gegebenenfalls eines höheren Verzugsschadens ausdrücklich vor.
(2) Alle gelieferten Waren bleiben bis zur restlosen Erfüllung aller Ansprüche des Verkäufers aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer (Besteller) Eigentum des Verkäufers.Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen, die diese Waren betreffen, sind bis zum Übergang des Eigentums an den Käufer nicht zulässig.
(3) Der Käufer ist berechtigt, die in diesem Vorbehaltseigentum des Verkäufers verbliebene Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern. An die Stelle der Ware tritt im Augenblick der Weiterveräußerung und Lieferung an einen Abnehmer der Kaufpreisanspruch des Käufers an seine Abnehmer, der bis zur Höhe der Gesamtforderung des Verkäufers aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer schon jetzt an den Verkäufer abgetreten wird. Diese Abtretung nimmt der Verkäufer hiermit an. Der Käufer ist zur Einziehung dieser Kaufpreisforderung bis zum jederzeit zulässigen Widerspruch des Verkäufers berechtigt. Die auf diese Weise eingezogenen Beträge sind vom Käufer getrennt von seinen anderen Verkaufserlösen als für Rechnung des Verkäufers treuhänderisch vereinnahmt zu behandeln und bei Fälligkeit der Forderungen des Verkäufers von Käufer an den Verkäufer abzuführen, ersatzweise abzutreten. Bei laufender Rechnung gelten der Eigentumsvorbehalt und die Sicherungsabtretung als Sicherheit für die Saldoforderung des Verkäufers. Ein Saldoanerkenntnis des Käufers ist keine Erfüllung seiner Zahlungspflicht. Der Eigentumsvorbehalt des Verkäufers wird durch ein Saldoanerkenntnis nicht hinfällig.
(4) Der Käufer ist auf Verlangen verpflichtet, Auskunft über etwaige Weiterlieferung der vom Verkäufer gelieferten Ware und deren Abnehmer zu erteilen, sowie die Abtretung den Abnehmern offen zu legen.
(5) Soweit der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Verkäufer vor, die Forderung selbst einzuziehen.
(6) Die Verbindung und/oder Vermischung gelieferter Ware, die noch unter dem Eigentumsvorbehalt des Verkäufers steht, ist nicht zulässig, es sei denn, dies ist für die Weiterveräußerung durch den Käufer zwingend erforderlich. Die Einwilligung des Verkäufers ist in jedem Einzelfall rechtzeitig einzuholen. In jedem Fall erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neu entstandenen Ware in Höhe des Rechnungswertes der gelieferten Ware zuzüglich der geltend gemachten Nebenforderungen.
(7) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden in dem Umfang freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dabei dem Verkäufer.
§ 5 Lieferung, Transport, Gefahrübergang
(1) Die Ware wird nach besten Bemühungen schnellstmöglich nach Eingang der Bestellung ausgeliefert. Eine Gewähr für unvorhersehbare Verzögerungen wird nicht übernommen. Höhere Gewalt, Feuer, aber auch Betriebsstörungen – auch bei Zulieferern des Verkäufers – bedingen eine längere Lieferfrist oder entbinden den Verkäufer von Lieferverpflichtungen, ohne dass der Käufer berechtigt wäre, hieraus Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Bei Nichteinhaltung fest zugesagter Liefertermine ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer zunächst eine angemessene Nachfrist zu stellen. Bei Teilauslieferung werden die nicht ausgelieferten Artikel, soweit keine anders lautenden Vereinbarungen getroffen wurden, unaufgefordert nachgeliefert. Nachlieferungen, die nicht innerhalb von 3 Monaten ausgeführt wurden, werden kostenfrei storniert.
(2) Transport- und Versandkosten werden nach Aufwand berechnet.
(3) Probe- und Auswahlsendungen sind innerhalb von 10 Kalendertagen, gerechnet vom Ausgabetag, kostenfrei an den Verkäufer zurückzusenden. Ansonsten gilt die Ware als vollständig übernommen, der hierfür vereinbarte Betrag wird sofort fällig.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Käufer oder einen von diesem beauftragten Empfänger, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
(5) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer mit der Annahme in Verzug ist.
(1) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
(3) Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen. Beanstandungen wegen mangelhafter oder unvollständiger Lieferung oder Leistung hat der Käufer dem Verkäufer unverzüglich, spätestens 4 Kalendertage nach Empfang der Ware oder Leistung durch den Käufer schriftlich (eMail, Fax, Brief) mitzuteilen. Dies gilt auch für verdeckte Mängel ab Entdeckung.Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
(4) Warenrücksendungen bedürfen der ausdrücklichen Einwilligung durch den Verkäufer. Sonder- und Einzelanfertigungen sowie Anfertigungen aufgrund käuferspezifischer Wünsche sind von der Rücknahme ausgeschlossen. Die Lieferung von Ware 2. Wahl und Partieware erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
(5) Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach dem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art des Mangels oder der Sache oder aus den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung trägt der Käufer die erhöhten Kosten, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
(6) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
§ 7 Versand in Länder außerhalb der Europäischen Union
§ 8Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(2) Erfüllungsort für Lieferung, Leistung und Zahlung ist 24326 Dersau. Als Gerichtsstand werden das Amtsgericht Plön und das Landgericht in Kiel vereinbart. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.Das Kaufrecht der Vereinten Nationen, insbesondere das Übereinkommen vom 11.04.1980 findet ausdrücklich keine Anwendung.
(3) Sofern einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Dersau, 30.09 2016

References: § 1
 § 6
 § 7

§ 8
 § 2

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