Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F29-08-2011-5A_283-2011
Timestamp: 2016-10-25 22:53:56+00:00

Document:
5A_283/2011 (29.08.2011)
X.________ (geb. 1957) und Y.________ (geb. 1960) heirateten im Januar 1986. Sie sind Eltern von zwei mittlerweile m�ndigen Kindern. Seit dem 1. September 2004 leben die Ehegatten getrennt. Die Folgen des Getrenntlebens mussten gerichtlich geregelt werden.
Die Parteien sind als einfache Gesellschafter Gesamteigent�mer eines w�hrend der Ehe erworbenen Einfamilienhauses, Grundst�ck Nr. 0000, in W.________. Die Liegenschaft diente als Familienwohnung.
Auf gemeinsames Begehren der Parteien schied das Bezirksgericht Zofingen mit Urteil vom 25. Juni 2009 die Ehe und urteilte �ber die Scheidungsfolgen. Strittig war insbesondere das rechtliche Schicksal des im Gesamteigentum der Parteien stehenden Grundst�cks Nr. 0000.
Das Bezirksgericht wies das Grundst�ck dem Ehemann zu Alleineigentum zu (Ziff. 6.1.1 des Dispositivs) und �berband ihm die auf der Liegenschaft lastenden Grundpfandschulden einschliesslich der offenen Zinsen (Ziff. 6.1.2 des Dispositivs). Es wies zudem das zust�ndige Grundbuchamt zum Eintrag des Eigentums�berganges nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils an (Ziff. 6.1.3 des Dispositivs).
C.a Gegen das bezirksgerichtliche Urteil gelangte X.________ am 25. Januar 2010 an das Obergericht des Kantons Aargau und verlangte insbesondere die Aufhebung der Ziff. 6.1.1 - 6.1.3. Sie beantragte, das Grundst�ck Nr. 0000 sei ihr (unter �berbindung der Grundpfandschulden einschliesslich der offenen Zinsen) zuzuweisen. In seiner Anschlussappellation verlangte Y.________, es seien ihm in Ab�nderung der Ziff. 6.1.2 des bezirksgerichtlichen Urteils die Grundpfandschulden ohne die offenen Zinsen zu �berbinden.
C.b Mit Urteil vom 16. Februar 2011 (zugestellt am 14. M�rz 2011) best�tigte das Obergericht die Zuweisung des Grundst�cks Nr. 0000 an Y.________. Jedoch �berband es ihm die auf dem Grundst�ck lastenden Grundpfandschulden ohne die offenen Zinsen. Das Obergericht auferlegte X.________ 3/4 der obergerichtlichen Gerichtskosten und verpflichtete sie zur h�lftigen Entsch�digung der obergerichtlichen Parteikosten von Y.________.
Dem Bundesgericht beantragt X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) in ihrer Beschwerde in Zivilsachen vom 13. April 2011 und deren Erg�nzung vom 11. Mai 2011 die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils, soweit das Obergericht ihre Appellation gegen die Ziff. 6.1.1 - 6.1.3 des bezirksgerichtlichen Urteils abgewiesen hat, und die ungeteilte Zuweisung des Grundst�cks an sie unter �berbindung der darauf lastenden Grundpfandschulden einschliesslich der offenen Zinsen sowie entsprechender Eintragung im Grundbuch. Zudem verlangt sie antragsgem�sse die Neuverlegung der obergerichtlichen Kosten.
1.1 Angefochten sind die Fr. 30'000.-- �bersteigenden verm�gensrechtlichen Folgen eines kantonal letztinstanzlichen Ehescheidungsurteils. Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit grunds�tzlich zul�ssig (Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 und Art. 90 BGG).
1.2 Die Beschwerdef�hrerin hat ihre Beschwerde am 11. Mai 2011 und damit nach Ablauf der Beschwerdefrist gem�ss Art. 100 Abs. 1 BGG erg�nzt, wobei sie zuvor (zurecht) keinen Antrag auf Ansetzung einer angemessenen Frist zur Erg�nzung der Beschwerdebegr�ndung gestellt hatte (Art. 43 BGG). Die Erg�nzung der Beschwerdeschrift nach Ablauf der Beschwerdefrist ist damit unzul�ssig (BGE 134 IV 156 E. 1.7 S. 162).
2.1 Wird der G�terstand - hier der Errungenschaftsbeteiligung - aufgel�st (Art. 204 ZGB), nimmt jeder Ehegatte seine Verm�genswerte zur�ck, die sich im Besitz des anderen Ehegatten befinden (Art. 205 Abs. 1 ZGB). Miteigentum der Ehegatten an Verm�genswerten ist nach sachenrechtlichen Grunds�tzen aufzuheben. Im Streitfall wird die gemeinschaftliche Sache nach gerichtlicher Anordnung entweder k�rperlich geteilt oder versteigert (Art. 651 Abs. 2 ZGB). Erg�nzend sieht Art. 205 Abs. 2 ZGB vor, dass der Ehegatte, der ein �berwiegendes Interesse nachweist, den gemeinschaftlichen Verm�genswert gegen Entsch�digung des andern Ehegatten ungeteilt zugewiesen erhalten kann (vgl. BGE 119 II 197 E. 2 S. 198 f.).
2.2 Gesamteigentum (Art. 652 ff. ZGB) wird mit der Ver�usserung der Sache oder dem Ende der Gemeinschaft aufgehoben und, wo es nicht anders bestimmt ist, nach den Vorschriften �ber das Miteigentum geteilt (Art. 654 Abs. 1 und 2 ZGB). Die Frage, ob Art. 205 Abs. 2 ZGB auf Gesamteigentum (bei einer einfachen Gesellschaft unter den Ehegatten) ebenfalls Anwendung findet, ist in der Lehre umstritten (zustimmend STECK, in: FamKommentar Scheidung, Band I, 2. Aufl. 2011, N. 8 zu Art. 205 ZGB; HAUSHEER/AEBI-M�LLER, in: Basler Kommentar, 4. Aufl. 2010, N. 11 zu Art. 205 ZGB; TERCIER UND ANDERE, in: Les contrats sp�ciaux, 4. Aufl. 2009, N. 7748; CHAIX, in: Commentaire romand, 2008, N. 3 zu Art. 548-550 OR [betreffend die Familienwohnung]; RUMO-JUNGO, Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, 2007, N. 6 zu Art. 205 ZGB; FELIX KOBEL, Immobilien in der g�terrechtlichen Auseinandersetzung, 2007, S. 95 ff.; REY, Die Grundlagen des Sachenrechts und das Eigentum, Band I, 3. Aufl. 2007, N. 1017b; AEBI-M�LLER/TRACHSEL, Grundfragen der g�terrechtlichen Auseinandersetzung, in: Dritte Schweizer Familienrecht�Tage, 2006, S. 234 f.; HAUSHEER/LINDENMEYER LIEB, Einfache Gesellschaft und Eheg�terrecht, in: G�ter- und erbrechtliche Fragen zur einfachen Gesellschaft und zum b�uerlichen Bodenrecht, 2005, S. 10; HOCH, Aufl�sung und Liquidation der einfachen Gesellschaft, 2001, N. 434 [betreffend die Familienwohnung]; HEGNAUER/BREITSCHMID, Grundriss des Eherechts, 4. Aufl. 2000, N. 26.07 und N. 25.12; HOHL, Gesellschaften unter Ehegatten, 2. Aufl. 1997, S. 169 ff.; HAUSHEER, Anmerkungen zur Ehegattengesellschaft, ZBJV 1995, S. 619 ff.; HAUSHEER/REUSSER/GEISER, Berner Kommentar, 1992, N. 32 zu Art. 205 ZGB; offen gelassen BR�M, Gemeinschaftlicher Erwerb durch Ehegatten, in: Der Grundst�ckkauf, 2010, S. 401; ablehnend HANDSCHIN/VONZUN, Z�rcher Kommentar, 4. Aufl. 2009, N. 121 zu Art. 530 OR; GENNA, Aufl�sung und Liquidation der Ehegattengesellschaft, 2008, S. 47 ff.; STAEHELIN, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2008, N. 4 zu Art. 548/549 OR; FELLMANN/M�LLER, Berner Kommentar, 2006, N. 278 zu Art. 530 OR; ESTHER KOBEL, Eherechtliche und schuldrechtliche Leistungen unter Ehegatten, 2001, N. 4.227 ff.; BR�M, Gemeinschaftliches Eigentum unter Ehegatten an Grundst�cken, 1997, S. 143 ff.; EPPENBERGER, Der (teilweise) drittfinanzierte Grundst�ckserwerb in der g�terrechtlichen Auseinandersetzung, 1996, S. 81 f.; ENGLER, Zur Scheidung einfacher Gesellschafter, BJM 1995, S. 231 f.; GLOOR, Die Zuteilung der ehelichen Wohnung nach schweizerischem Recht, 1987, S. 65).
Das Bundesgericht sah sich soweit ersichtlich einzig im unpublizierten Urteil 5C.325/2001 vom 4. M�rz 2002, in: Pra 2002 Nr. 188 S. 1004 und ZGBR 84/2003 S. 122 mit dieser Frage konfrontiert. Damals er�brigte sich jedoch eine Auseinandersetzung, weil im Ergebnis die Voraussetzungen f�r eine Zuweisung nach Art. 205 Abs. 2 ZGB ohnehin nicht erf�llt waren.
Vorliegend verlangten vor dem Obergericht beide Ehegatten �bereinstimmend und damit einvernehmlich die Anwendung von Art. 205 Abs. 2 ZGB (vgl. insoweit zur Dispositionsmaxime BGE 119 II 197 E. 2 S. 198; Urteil 5C.171/2006 vom 13. Dezember 2006 E. 7.1, in: FamPra.ch 2007 S. 375; allgemein zur Dispositionsmaxime im Eheg�terrecht vgl. Art. 404 ZPO i.V.m. Art. 75 Abs. 2 des Zivilrechtspflegegesetzes des Kantons Aargau vom 18. Dezember 1984 [ZPO; SAR 221.100; in Kraft bis 31. Dezember 2010] und Urteil 5A_822/2008 vom 2. M�rz 2009 E. 4.1). Die Beschwerdef�hrerin anerkennt denn auch vor dem Bundesgericht die Anwendbarkeit von Art. 205 Abs. 2 ZGB und stellt f�r den Fall ihres Unterliegens die Zuweisung der Liegenschaft an den Beschwerdegegner nicht in Frage. Vorliegend kann demnach die erw�hnte Streitfrage zur Anwendbarkeit von Art. 205 Abs. 2 ZGB offen gelassen werden.
2.3 Ein �berwiegendes Interesse gem�ss Art. 205 Abs. 2 ZGB ist dann anzunehmen, wenn ein Ehegatte, aus welchen Gr�nden auch immer, eine besonders enge Beziehung zur streitigen Sache nachweist. Das Gericht hat aufgrund der konkreten Sachlage eine Interessenabw�gung vorzunehmen und seine Entscheidung nach Billigkeit zu treffen (Art. 4 ZGB; BGE 119 II 197 E. 2 S. 199).
Die ungeteilte Zuweisung gem�ss Art. 205 Abs. 2 ZGB setzt nicht nur voraus, dass der �bernahmewillige Ehegatte ein �berwiegendes Interesse am Verm�genswert in gemeinschaftlichem Eigentum nachweist, sondern auch, dass er den andern Ehegatten f�r seinen Anteil entsch�digt. Auf die Entsch�digung ist auch die �bernahme einer solidarisch eingegangenen Schuldverpflichtung durch den Ehegatten anzurechnen, der die Zuteilung verlangt, so dass der andere Ehegatte aus seiner Schuldpflicht entlassen wird. Eine solche Schuld�bernahme setzt die Zustimmung des Gl�ubigers voraus (Art. 176 OR; vgl. zum Ganzen Urteil 5A_600/2010 vom 5. Januar 2011 E. 4.1, in: SJ 2011 I S. 246 und FamPra.ch 2011 S. 420).
3.1 Das Obergericht hielt bei der Pr�fung eines �berwiegenden Interesses nach Art. 205 Abs. 2 ZGB fest, beide Ehegatten h�tten unbestrittenermassen ein erhebliches Interesse an der Zuteilung der Liegenschaft.
3.2.1 Nach den verbindlichen und unbestrittenen Feststellungen des Obergerichts betr�gt der Verkehrswert der Liegenschaft zwischen Fr. 475'000.-- und 495'000.--. Sie ist mit einer Hypothek in der H�he von Fr. 400'000.-- der Bank Z.________ belastet. Dabei handelt es sich um eine Solidarschuld der Ehegatten. Zudem finanzierte der Beschwerdegegner Fr. 120'000.-- im Rahmen eines Vorbezugs aus Mitteln seiner beruflichen Vorsorge.
Das Obergericht f�hrte deshalb aus, mangels eines "Wert�berschusses der Liegenschaft" bestehe das Interesse des Ehegatten, dem die Liegenschaft nicht zugewiesen werde, nicht in einem Barerl�s, sondern namentlich in der Entlassung aus der Solidarhaft f�r die auf der Liegenschaft lastenden Grundpfandschulden von Fr. 400'000.--. Damit komme die gesetzlich geforderte Entsch�digung vorliegend "der Entlassung des nicht �bernehmenden Ehegatten aus der Schuldpflicht gleich".
3.2.2 Was den Beschwerdegegner betrifft, erachtete es das Obergericht als erstellt, dass dieser gegenw�rtig ohne Weiteres in der Lage sei, die Beschwerdef�hrerin f�r ihren Teil zu entsch�digen. Es schloss dies aus einem Schreiben der Bank Z.________ vom 9. Februar 2010 (Appellationsantwortbeilage 12), in dem diese best�tigte, dass aufgrund der Einkommenssituation des Beschwerdegegners f�r ihn eine Hypothek in der H�he von Fr. 400'000.-- tragbar sei und sie insk�nftig auf die Solidarschuldnerschaft der Beschwerdef�hrerin verzichten w�rde.
3.2.3 Bei der Beschwerdef�hrerin kam das Obergericht hingegen zum Schluss, sie sei aktuell nicht in der Lage, den Beschwerdegegner insoweit zu entsch�digen, als dessen Entlassung aus der Solidarhaftung in Frage stehe. Aus der Best�tigung der Bank Z.________ vom 5. Januar 2010 (Appellationsbeilage 11) gehe einzig hervor, dass der Beschwerdef�hrerin eine vollst�ndige �bernahme der bestehenden Hypothek von aktuell Fr. 400'000.-- als Alleineigent�merin m�glich sei. Hingegen fehle eine "Schuldentlassungserkl�rung". Die Best�tigung der Bank vom 26. Februar 2010, die eine Schuldentlassungserkl�rung beinhalte, habe die Beschwerdef�hrerin erst in ihrer Antwort auf die Anschlussappellation und damit versp�tet eingereicht.
3.2.4 Der Beschwerdegegner m�sse deshalb bef�rchten, dass die Gl�ubigerbank auf ihn zur�ckgreife, wenn die Beschwerdef�hrerin ihren finanziellen Verpflichtungen nicht mehr nachkomme. Daraus folge, dass das finanzielle Interesse des Beschwerdegegners an der Zuweisung der Liegenschaft �berwiege, weil eine Entlassung des Beschwerdegegners aus dem Solidarschuldverh�ltnis mit der Bank von der Beschwerdef�hrerin nicht rechtsgen�glich dargetan worden sei.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht eine Verletzung des Verbots des �berspitzten Formalismus vor.
Die Gl�ubigerbank habe mit der Best�tigung vom 9. Februar 2010 f�r den Beschwerdegegner nichts anderes beziehungsweise dasselbe sagen wollen, wie mit der Best�tigung vom 5. Januar 2010 f�r die Beschwerdef�hrerin. Dies gehe nunmehr auch ausdr�cklich aus dem Schreiben der Bank Z.________ vom 7. April 2011 (Beilage 6 zur Beschwerde an das Bundesgericht) hervor, in dem diese erkl�re, sie habe unter den Best�tigungen vom 9. Februar 2010 und vom 5. Januar 2010 dasselbe verstanden .
Das Obergericht habe das Schreiben der Gl�ubigerbank vom 5. Januar 2010 "nicht korrekt ausgelegt". Darin sage die Gl�ubigerin, dass sie die Beschwerdef�hrerin als Alleinschuldnerin akzeptiere. Die "fehlende Redewendung, wonach der Mitschuldner aus der Solidarschuldnerschaft entlassen werde", sei somit gar nicht mehr n�tig.
Sie habe mit dem Schreiben vom 5. Januar 2010 nachgewiesen, dass der Beschwerdegegner nach der Eigentums�bertragung an sie nicht mehr durch die Gl�ubigerbank belangt w�rde. Die Gl�ubigerbank best�tige im �brigen, dass die Beschwerdef�hrerin auch aktuell noch in der Lage sei, die eheliche Liegenschaft unter Entlassung des Beschwerdegegners aus der Solidarhaft zu �bernehmen.
4.2.1 Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die Voraussetzung f�r ein nachtr�gliches Behaupten neuer Tatsachen oder das Einreichen neuer Beweismittel erf�llt sein soll (BGE 134 V 223 E. 2.2.1 S. 226). Erst nach dem angefochtenen Entscheid eingetretene Tatsachen oder erstellte Beweisurkunden sind unzul�ssig, da f�r diese von vornherein nicht der angefochtene Entscheid Anlass zur Einreichung vor Bundesgericht geben kann (BGE 135 I 221 E. 5.2.4 S. 229 f.; 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.).
4.2.2 Der angefochtene Entscheid erging am 16. Februar 2011. Die von der Beschwerdef�hrerin eingereichte Beweisurkunde vom 7. April 2011 (Beschwerdebeilage 6) und die damit verbundenen Tatsachenbehauptungen sind demnach unzul�ssig und haben unber�cksichtigt zu bleiben. Dasselbe gilt f�r die in der Beschwerde enthaltenen Vorbringen, wonach die Gl�ubigerbank auch zum heutigen Zeitpunkt noch best�tige, dass die Beschwerdef�hrerin die Liegenschaft unter Entlassung des Beschwerdegegners aus der Solidarhaft �bernehmen k�nne.
4.3.1 Ob die �bernahme der Hypothek bei der Bank Z.________ f�r die Beschwerdef�hrerin wirtschaftlich tragbar und damit m�glich ist und ob die Gl�ubigerbank bereit ist, den Beschwerdegegner aus der Solidarhaft zu entlassen, stellen Tatfragen dar (Urteil 5C.325/2001 vom 4. M�rz 2002 E. 4, in: Pra 2002 Nr. 188 S. 1006 und ZBGR 84/2003 S. 124).
4.3.2 Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung offensichtlich unrichtig und damit willk�rlich (BGE 136 III 636 E. 2.2 S. 638) oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein.
Wird die Sachverhaltsfeststellung unter Verletzung eines verfassungsm�ssigen Rechts - einschliesslich der Verfahrensgarantien von Art. 29 ff. BV - beanstandet, hat die Beschwerdef�hrerin diese nach Art. 106 Abs. 2 BGG zu r�gen und zu begr�nden (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255). Sie muss klar und detailliert darlegen, inwiefern ein verfassungsm�ssiges Recht verletzt worden sein soll.
4.4 Die Beschwerdef�hrerin begn�gt sich mit dem Vorwurf, dem Obergericht sei "�berspitzter Formalismus" vorzuhalten. �berspitzter Formalismus als besondere Form der Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) ist gegeben, wenn f�r ein Verfahren rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt w�re, wenn die Beh�rde formelle Vorschriften mit �bertriebener Sch�rfe handhabt oder an Rechtsschriften �berspannte Anforderungen stellt und damit dem B�rger den Rechtsweg in unzul�ssiger Weise versperrt (BGE 135 I 6 E. 2.1 S. 9; 128 II 139 E. 2a S. 142).
Die Beschwerdef�hrerin legt nicht weiter dar, inwiefern das Verbot des �berspitzten Formalismus vom Obergericht verletzt worden sein soll. Vielmehr begn�gt sie sich mit appellatorischer Kritik, indem sie ausf�hrt, das Obergericht habe die beiden Schreiben der Bank "zu Unrecht" unterschiedlich behandelt oder habe die Best�tigung vom 5. Januar 2010 "nicht korrekt" ausgelegt.
Auf diese Sachverhaltsr�ge ist damit nicht einzutreten. Die Beschwerdef�hrerin wendet sich im �brigen nicht dagegen, dass das Obergericht die Schuldentlassungserkl�rung vom 26. Februar 2010 nicht ber�cksichtigte, da diese versp�tet vorgebracht worden sei.
4.5 Damit ist von den obergerichtlichen Sachverhaltsfeststellungen auszugehen und f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt, dass der Nachweis einer Entlassung des Beschwerdegegners aus dem Solidarschuldverh�ltnis durch die Gl�ubigerbank fehlt und damit die Beschwerdef�hrerin nicht in der Lage ist, den Beschwerdegegner insoweit zu entsch�digen, als die Entsch�digung in dessen Entlassung aus der Solidarhaftung besteht.
5.1 Die Beschwerdef�hrerin macht schliesslich eine Verletzung von Art. 205 Abs. 2 ZGB geltend, weil sie aus mehreren Gr�nden einen besonderen Bezug zur fraglichen Liegenschaft habe und diese demnach ihr zuzuweisen sei.
5.2 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet zu Recht nicht, dass eine auf die Entsch�digung anzurechnende �bernahme einer solidarisch eingegangenen Schuldverpflichtung die Zustimmung der Gl�ubigerin voraussetzt und nach Art. 798 ZGB n�tig ist (Ziff. 3 S. 5 ff. der Beschwerde; vgl. Urteile 5A_600/2010 vom 5. Januar 2011 E. 4.1, in: SJ 2011 I S. 246 und FamPra.ch 2011 S. 420; 5C.195/2004 vom 22. November 2004 E. 4.3, in: FamPra.ch 2005 S. 322; 5C.325/2001 vom 4. M�rz 2002 E. 4, in: Pra 2002 Nr. 188 S. 1006 und ZBGR 84/2003 S. 124).
Ist es aber der Beschwerdef�hrerin aufgrund der verbindlichen Tatsachenfeststellungen (vgl. E. 4.5 oben) nicht m�glich, die in Art. 205 Abs. 2 ZGB vorausgesetzte Entsch�digung zu leisten, ist eine ungeteilte Zuteilung der Liegenschaft an sie ausgeschlossen. Da sie keine Eventualantr�ge (die sich im Ergebnis gegen eine Zuweisung an den Beschwerdegegner richteten) stellt, er�brigt sich eine Pr�fung des angefochtenen Urteils dahin gehend, ob das Obergericht sodann (nach Feststellung der fehlenden M�glichkeit der Beschwerdef�hrerin zur Leistung der Entsch�digung) im vorliegenden Fall, in dem beide Ehegatten die ungeteilte Zuweisung verlangten, zurecht von einem �berwiegenden "finanziellen" Interesse des Beschwerdegegners an der Zuweisung ausgegangen ist (vgl. dazu und betreffend die Konstellation, dass ein Ehegatte die Zuweisung und der andere Ehegatte die �ffentliche Versteigerung nach Art. 651 Abs. 2 ZGB verlangt: Urteile 5A_600/2010 vom 5. Januar 2011 E. 4, in: SJ 2011 I S. 246 und FamPra.ch 2011 S. 420; 5C.325/2001 vom 4. M�rz 2002 E. 4, in: Pra 2002 Nr. 188 S. 1006 und ZBGR 84/2003 S. 124; vgl. sodann f�r den Fall, dass beide Ehegatten die Zuweisung verlangen, aber eine Partei die Entsch�digung nicht bezahlen kann: Urteil 5C.167/1995 vom 24. Januar 1996 E. 4).

References: Art. 74
 Art. 75
 Art. 90
 Art. 100
 Art. 205
 BGE 
 Art. 205
 Art. 205
 Art. 205
 Art. 548
 Art. 205
 Art. 205
 Art. 530
 Art. 548
 Art. 530
 Art. 205
 Art. 205
 BGE 
 Art. 404
 Art. 75
 Art. 205
 Art. 205
 Art. 205
 BGE 
 Art. 205
 Art. 205
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 8
 BGE 
 Art. 29
 Art. 106
 Art. 6
 Art. 205
 Art. 798
 Art. 205
 Art. 651