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Timestamp: 2016-10-24 14:15:47+00:00

Document:
4A_306/2011 (19.01.2012)
4A_306/2011
A. Y.________,
vertreten durch Advokaten Dr. Michael Pfeifer und Gili Fridland Svensson,
Forderung aus Arbeitsverh�ltnis,
Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 22. Dezember 2010.
B. Y.________ (Arbeitnehmer) war seit 1. November 1977 f�r die X.________ (Beschwerdegegnerin), ab 1. Januar 1978 in der Funktion als Direktor, t�tig. Die X.________ k�ndigte das Arbeitsverh�ltnis mit Schreiben vom 17. M�rz 2006 auf den 31. Dezember 2006. Der Arbeitnehmer focht diese K�ndigung am 6. M�rz 2007 klageweise beim Zivilgericht Basel-Stadt an und beantragte, die X.________ sei zu verurteilen, ihm Fr. 234'951.25, eventualiter Fr. 443'073.85, jeweils zuz�glich Verzugszins zu 5 % seit 1. M�rz 2007, zu bezahlen. Die X.________ stellte das Rechtsbegehren, die Klage sei abzuweisen und verlangte widerklageweise, es sei festzustellen, dass die K�ndigung g�ltig sei, das Arbeitsverh�ltnis der Parteien folglich am 31. Dezember 2006 geendet habe und keine weiteren Lohnzahlungen mehr geschuldet seien. Mit Entscheid vom 5. November 2008 wies das Zivilgericht Basel-Stadt die Klage ab und trat auf die Feststellungswiderklage nicht ein.
Dagegen erhob B. Y.________ in Erneuerung seiner Antr�ge aus dem Verfahren vor Zivilgericht Appellation. Am 5. Dezember 2009 ist er verstorben. Seine Ehefrau, A. Y.________ (nachfolgend: Beschwerdef�hrerin), trat als Rechtsnachfolgerin ins Verfahren ein. Mit Zwischenurteil vom 22. Dezember 2010 lehnte das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt das mittels Eingabe vom 26. November 2010 von ihr gestellte Ablehnungsbegehren gegen die Appellationsgerichtspr�sidenten L.________ und M.________ ab. Im Anschluss daran �nderte das Appellationsgericht den Entscheid des Zivilgerichts insoweit ab, als es festhielt, die X.________ habe der Beschwerdef�hrerin eine Genugtuung in der H�he von Fr. 8'500.-- zuz�glich Zins zu 5 % seit 1. M�rz 2007 zu bezahlen; im �brigen wies es die Appellation ab (Urteil vom 22. Dezember 2010).
A. Y.________ f�hrt gegen das Urteil betreffend Forderung aus Arbeitsverh�ltnis Beschwerde in Zivilsachen und wiederholt die in der Klage und in der Appellation vorgebrachten Rechtsbegehren; ausserdem beantragt sie, die Gerichts- und Parteikosten s�mtlicher drei Instanzen seien der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Gegen das Zwischenurteil vom 22. Dezember 2010 betreffend Ausstand erhebt A. Y.________ ebenfalls Beschwerde in Zivilsachen (Verfahren 4A_308/2011). Das Gesuch von A. Y.________ um Vereinigung der Verfahren 4A_306/2011 und 4A_308/2011 ist vom Bundesgericht abgelehnt worden (Pr�sidialverf�gung vom 9. Juni 2011). Mit heutigem Datum hat das Bundesgericht die Beschwerde im Verfahren 4A_308/2011 abgewiesen.
Die X.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen, soweit darauf eingetreten werde k�nne. A. Y.________ hat sich am 20. Oktober 2011 zu dieser Eingabe ge�ussert. Die X.________ hat am 7. November 2011 eine weitere Vernehmlassung einreichen lassen.
Die Streitsache ist zivilrechtlicher Natur, womit die Beschwerde in Zivilsachen das ordentliche Rechtsmittel ist (Art. 72 Abs. 1 BGG). Angefochten ist ein Endurteil (Art. 90 BGG) einer oberen kantonalen Instanz, die als Rechtsmittelbeh�rde entschieden hat (Art. 75 Abs. 1 und 2 BGG). Die Beschwerdef�hrerin ist mit ihren Antr�gen vor der Vorinstanz unterlegen (Art. 76 BGG), die Beschwerdefrist (Art. 100 i.V.m. Art. 46 BGG) ist eingehalten und der Streitwert �bersteigt die Grenze nach Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG. Demnach ist - mit nachfolgenden Vorbehalten - auf die Beschwerde einzutreten.
2.1 Nach Art. 42 Abs. 1 BGG hat die Beschwerdeschrift Begehren und Begr�ndung zu enthalten. In der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Vorbringen m�ssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird. Dies setzt voraus, dass sich ein Beschwerdef�hrer wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht kann das Bundesgericht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 III 439 E. 3.2 S. 444). Macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Willk�rverbots von Art. 9 BV geltend, gen�gt es nicht, wenn er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich. Er hat vielmehr im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern dieser offensichtlich unhaltbar ist (BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 522; 134 II 349 E. 3 S. 352). Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffend erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4; 133 I 149 E. 3.1; 131 I 467 E. 3.1 S. 474).
2.2 Nach Art. 105 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Abs. 2). Die Voraussetzungen f�r eine Sachverhaltsr�ge nach Art. 97 Abs. 1 BGG und f�r eine Berichtigung des Sachverhalts von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG stimmen im Wesentlichen �berein. Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt willk�rlich oder unter verfassungswidriger Verletzung einer kantonalen Verfahrensregel ermittelt worden ist, sind strenge Anforderungen an die Begr�ndungspflicht der Beschwerde gerechtfertigt. Entsprechende Beanstandungen sind nach Massgabe von Art. 106 Abs. 2 BGG zu begr�nden. Demzufolge gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerdeschrift nach den erw�hnten gesetzlichen Erfordernissen darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich bzw. unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind. Andernfalls k�nnen Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Vorbehalten bleiben offensichtliche Sachverhaltsm�ngel im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG, die dem Gericht geradezu in die Augen springen (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f. mit Hinweisen).
2.3 Diesen Anforderungen gen�gt die Beschwerde �ber weite Strecken nicht. Die Beschwerdef�hrerin schildert dem Bundesgericht unter dem Titel "Sachverhalt" ihre Sicht der Dinge, wobei sie beliebig von den Feststellungen im angefochtenen Urteil abweicht oder diese erweitert, und w�rtlich wiederholt, was sie im kantonalen Verfahren vorgebracht hat. Darauf ist nicht einzutreten. Dasselbe gilt f�r ihre weiteren Ausf�hrungen, soweit sie sich darin mit dem angefochtenen Urteil in keiner Weise auseinandersetzt. Ihre Verweise auf die bisherigen Rechtsschriften sind nicht zul�ssig (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 134 II 244).
3.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst, die Vorinstanz habe den Anspruch auf ein unbefangenes, unvoreingenommenes und unparteiisches Gericht verletzt. Soweit sie damit das Zwischenurteil des Appellationsgerichts vom 22. Dezember 2010 (Verfahren 4A_308/2011) anfechten will, kann darauf im vorliegenden Prozess, in welchem das Urteil des Appellationsgerichts vom 22. Dezember 2010 betreffend Forderung aus Arbeitsverh�ltnis den Anfechtungsgegenstand bildet, nicht eingetreten werden.
3.2 Nach Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jede Person Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem unbefangenen, unvoreingenommenen und unparteiischen Gericht beurteilt wird. Es soll garantiert werden, dass keine sachfremden Umst�nde, welche ausserhalb des Prozesses liegen, in sachwidriger Weise zugunsten oder zulasten einer Partei auf das gerichtliche Urteil einwirken. Die Garantie des verfassungsm�ssigen Richters wird verletzt, wenn bei objektiver Betrachtung Gegebenheiten vorliegen, die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit zu begr�nden verm�gen (BGE 114 Ia 50 E. 3b und 3c S. 53 ff.; BGE 134 I 20 E. 4.2 S. 21; BGE 131 I 24 E. 1.1 S. 25, BGE 131 I 113 E. 3.4 S. 116, mit Hinweisen). Im Lichte der Garantie gem�ss Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK darf eine Gerichtsperson Vergleichsgespr�che aufgrund provisorischer Einsch�tzung der Sach- und Rechtslage f�hren und eine vorl�ufige Auffassung mit Zur�ckhaltung und unter dem Vorbehalt der f�rmlichen Streitentscheidung auch zum Ausdruck bringen (vgl. BGE 134 I 238 E. 2.4 S. 244; 131 I 113 E. 3.6 S. 119 f. mit zahlreichen Hinweisen).
Dass die Appellationsgerichtspr�sidentin anl�sslich der Hauptverhandlung �ber eine gefestigtere Rechtsauffassung verf�gt als zu Beginn des Verfahrens, ist nachvollziehbar und dem Abschluss eines Vergleichs in der Regel f�rderlich. Auch in einem solchen Fall erscheint die Richterin bei objektiver Betrachtung nicht allein deswegen befangen, weil sie ihre Auffassung im Rahmen von Vergleichsgespr�chen gegen�ber den Parteien �ussert (Urteil 5A_895/2010 vom 21. Februar 2011 E. 3.2). Soweit die Beschwerdef�hrerin Entsprechendes annimmt, vermag sie damit keine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK darzutun. Das Mitglied des Gerichts k�nnte nur abgelehnt werden, wenn der vorhergehende Vergleichsvorschlag den objektiv begr�ndeten Anschein der Befangenheit hervorruft (vgl. BGE 131 I 113 E. 3.6; vgl. auch BGE 119 Ia 81 E. 4b S. 87). Solches kann hier nicht angenommen werden. Im �brigen entspricht der Vergleichsvorschlag (Verzicht der Beschwerdef�hrerin auf Forderungen bei h�lftiger Aufteilung der ordentlichen Kosten und Wettschlagung der ausserordentlichen Kosten) nicht dem Urteil betreffend Forderung aus Arbeitsverh�ltnis vom 22. Dezember 2010.
3.3 Soweit die Beschwerdef�hrerin die Voreingenommenheit des Appellationsgerichts damit begr�ndet, dass dieses im Streitpunkt eine andere Meinung als sie selbst vertritt, kann ihr nicht gefolgt werden. Abweichende Standpunkte in der Sache lassen die Gerichtsmitglieder bei objektiver Betrachtung nicht schon als befangen erscheinen. Der Beschwerdef�hrerin kann sodann nicht gefolgt werden, wenn sie die Ansicht vertritt, die Appellationsrichterin N.________ sei schon deshalb befangen, weil sie angeblich gleich wie der Pr�sident des Vorstandes der Beklagten und deren Rechtsvertreter Mitglied des Clubs Z.________ sei. Die Zugeh�rigkeit zu einem Verband oder Verein allein vermag ohne besondere zus�tzliche Umst�nde aus objektiver Sicht die Gefahr der Voreingenommenheit nicht zu begr�nden. Derartige besondere Umst�nde sind aber nicht schon darin zu sehen, dass sich die Vereinsmitglieder periodisch zum Essen treffen sollen und die Pflege der Freundschaft zum Zwecke, sich anderen n�tzlich zu erweisen, in den Statuten enthalten sei. Dass die Richterin mit dem Organ der Beklagten eine besondere pers�nliche Freundschaft verbinde, behauptet die Beschwerdef�hrerin nicht und benennt daf�r auch keine weiteren Anhaltspunkte. Erst recht ist nicht ersichtlich, inwiefern die ganz besonderen Voraussetzungen erf�llt sein k�nnten, unter denen pers�nliche Beziehungen einer Richterin nicht zur Partei, sondern deren Vertreter eine Befangenheit zu begr�nden verm�chten.
3.4 Aus dem Umstand, dass das Zwischenurteil vom 22. Dezember 2010 im Zeitpunkt der Durchf�hrung der Hauptverhandlung im Appellationsverfahren betreffend Forderung aus Arbeitsverh�ltnis noch nicht in Rechtskraft erwachsen war, kann die Beschwerdef�hrerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. Das Gericht nahm damit lediglich (aber immerhin) in Kauf, dass es das Verfahren in anderer Besetzung h�tte durchf�hren m�ssen, falls die R�ge der Befangenheit sich im Verfahren 4A_308/2011 als berechtigt herausgestellt h�tte.
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz weiter vor, sie habe, basierend auf einer offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung, in willk�rlicher Weise die Nichtigkeit der K�ndigung des Arbeitsvertrages vom 17. M�rz 2006 (wegen Verletzung der Sperrfrist infolge Krankheit gem�ss Art. 336c Abs. 1 lit. b OR) verneint.
4.1 Das Appellationsgericht gelangt - ausgehend von der unbestrittenen Tatsache, dass die K�ndigung vom 17. M�rz 2006 dem Arbeitnehmer sp�testens am 20. M�rz 2006 zugegangen ist - in W�rdigung der gesamten Umst�nde zur Auffassung, die Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses durch die Beschwerdegegnerin sei g�ltig erfolgt. Der Arbeitnehmer sei im Zeitpunkt der K�ndigung zu 100 % arbeitsf�hig gewesen, weshalb diese nicht in eine Sperrfrist gefallen sei. Ins Gewicht f�llt dabei f�r die Vorinstanz namentlich, dass der Arbeitnehmer nach den vom 6. Januar bis 1. M�rz 2006 durchgef�hrten Bestrahlungen zur Behandlung des Prostatakarzinoms die Arbeit am 9. M�rz 2006 wieder aufgenommen hatte und sich selber an s�mtliche Vorstandsmitglieder und Mitgliederverb�nde der Beschwerdegegnerin wandte mit der Mitteilung, er sei vollst�ndig genesen, weshalb er "die administrative und wirtschaftspolitische Leitung (...) wieder vollumf�nglich �bernommen" habe. Zudem liege kein Arztzeugnis vor, welches f�r den Zeitpunkt der K�ndigung eine volle oder teilweise Arbeitsunf�higkeit attestieren w�rde. Der behandelnde Dr. med. C.________, welcher den Arbeitnehmer letztmals am 1. M�rz 2006 gesehen habe, habe am 26. Oktober 2006 retrospektiv nur eine allgemeine Einsch�tzung, basierend auf Erfahrungswerten, nicht bezogen auf die konkrete Situation, abgegeben. Darauf k�nne nicht abgestellt werden.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Beschwerdegegnerin habe die Arbeitsunf�higkeit zur Zeit der K�ndigung anerkannt, indem sie in ihrer schriftlichen Begr�ndung der K�ndigung vom 31. M�rz 2006 neben dem fehlenden Vertrauensverh�ltnis zwischen Direktor, leitendem Ausschuss und Vorstand den schlechten Gesundheitszustand als K�ndigungsgrund angegeben habe. Zu Recht wendet sie ein, das Appellationsgericht habe sich mit dieser K�ndigungsbegr�ndung nicht auseinandergesetzt .
Es ist der Beschwerdef�hrerin beizupflichten, dass es nicht auf das subjektive Empfinden eines Arbeitnehmers ankommt, ob er sich arbeitsf�hig f�hlt oder nicht. Anderseits sollte sich aber auch die Arbeitgeberin nicht anmassen, eine abschliessende Beurteilung der Auswirkungen eines Gesundheitszustandes auf die Arbeitsf�higkeit abzugeben. In diesem Sinn kann die K�ndigungsbegr�ndung der X.________ allerdings auch nicht verstanden werden. Soweit darin auf die schwere Erkrankung vom "16. September 2005" hingewiesen und feststellt wird, dass der Arbeitnehmer "seit Monaten nicht mehr in der Lage" gewesen sei, seine Aufgaben als Direktor wahrzunehmen, geht es um den unbestrittenen Umstand, dass er zumindest w�hrend der Dauer der Bestrahlung (ab 6. Januar bis 1. M�rz 2006) und davor aufgrund einer anderen Gesundheitseinschr�nkung auch schon in den letzten Monaten des Jahres 2005 seine Erwerbst�tigkeit nicht aus�ben konnte. Indem die X.________ weiter ausf�hrt, es sei ihm nach der R�ckkehr an den Arbeitsplatz - trotz anderslautenden Zusicherungen - nicht m�glich gewesen, seine Arbeit mit jenem Einsatz auszuf�hren, den die anspruchsvolle Aufgabe erfordere, ist darin nicht ohne weiteres eine "Anerkennung" einer teilweisen oder vollen Arbeitsunf�higkeit zu sehen. Vielmehr kann diese Textstelle auch so verstanden werden, dass die Arbeitgeberin dem Direktor mit Blick auf dessen Gesundheitszustand die grosse Motivation und �berm�ssige Einsatzbereitschaft absprach, um die X.________ weiterhin erfolgreich zu f�hren, was nicht mit der Verneinung einer ganzen Arbeitsf�higkeit gleichgesetzt werden kann. So oder anders erweist sich die vorinstanzliche Beweisw�rdigung nicht als willk�rlich und der daraus gezogene Schluss der vorhandenen Arbeitsf�higkeit zur Zeit der K�ndigung l�sst sich vor dem Hintergrund des fehlenden �rztlichen Attestes einer (teilweisen oder ganzen) Arbeitsunf�higkeit f�r die relevante Zeit nicht als offensichtlich unhaltbar qualifizieren.
Eventualiter macht die Beschwerdef�hrerin geltend, es handle sich um eine Rache- bzw. Missbrauchsk�ndigung.
5.1 In diesem Rahmen bringt sie vor, die Vorinstanz habe den Arbeitnehmer als psychisch krank, als "verr�ckt", qualifiziert und deshalb nicht auf seine Angaben abgestellt. Zur Entkr�ftung dieser Argumentationsgrundlage reicht sie erstmals vor Bundesgericht eine Stellungnahme des ehemals behandelnden Dr. med. D.________, Spezialarzt Innere Medizin FMH, vom 9. Mai 2011 ein, in welcher Hinweise auf eine psychische Erkrankung verneint werden.
Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Aus dem angefochtenen Urteil ergibt sich nirgends, dass das Gericht die Angaben des Arbeitnehmers aus gesundheitlichen Gr�nden nicht f�r glaubw�rdig gehalten h�tte. Indem in den vorinstanzlichen Erw�gungen ausgef�hrt wird, er sei mit der Bekanntmachung der schweren Erkrankung und des Behandlungsmodus, insbesondere mit dem Hinweis auf Psychopharmaka, in seinem grossen beruflichen Umfeld "gestempelt" gewesen und h�tte kaum Erfolg auf der Suche nach einer neuen Stelle gehabt, wird lediglich auf notorische Vorurteile Dritter hingewiesen. F�r die Einreichung des �rztlichen Berichts bestand demzufolge keine Veranlassung, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist.
5.2 Die Vorinstanz legt detailliert dar, aus welchen Gr�nden sie die Mobbing-Vorw�rfe des Arbeitnehmers als unbegr�ndet qualifiziert und davon ausgeht, dass sein forderndes, auf Konfrontation insbesondere mit den Vorgesetzten angelegtes Verhalten zur objektiven Zerr�ttung der Vertrauensbasis zwischen ihm und der Arbeitgeberin gef�hrt habe. Mit seiner R�ckkehr an den Arbeitsplatz am 9. M�rz 2006 habe er den Mitgliedern "Korrekturen" dessen versprochen, was in den vergangenen Wochen seiner Abwesenheit falsch gelaufen sei. Damit sei die damals schon br�chige Vertrauensbasis endg�ltig zerst�rt worden. Seine (berechtigte) finanzielle Forderung aus Datenschutzverletzung - infolge Bekanntgabe der detaillierten Diagnose und des Behandlungskonzepts unter Hinweis auf die Verschreibung von Psychopharmaka in schriftlicher Protokollform gegen�ber den Vorstandsmitgliedern - sei nur ein Punkt unter mehreren f�r die K�ndigung gewesen und die Arbeitgeberin habe noch weitere gewichtige Gr�nde gehabt, welche f�r sich allein gen�gt h�tten, um die K�ndigung auszusprechen. Unter den vorliegenden Umst�nden liege eine F�rsorgepflichtverletzung nicht vor und auch die sofortige Freistellung lasse sich nicht beanstanden. Die Beschwerdef�hrerin vermag dieser W�rdigung keine Argumente entgegenzusetzen, welche auf Willk�r schliessen lassen. Der Rechtsmissbrauchsvorwurf l�sst sich auf der Basis des von der Vorinstanz verbindlich festgestellten Sachverhalts nicht nachvollziehen.
Was die Beschwerdef�hrerin gegen die Verneinung von finanziellen Anspr�chen zur Abgeltung nicht bezogener Ferien und von weiteren Bonusforderungen vorbringt, l�sst die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung ebenfalls nicht als offensichtlich unhaltbar erscheinen. Eine Rechtsverletzung liegt nicht vor.
Indem das Appellationsgericht nicht auf alle Vorbringen der Beschwerdef�hrerin eingegangen ist, verletzte es deren rechtliches Geh�r nicht. Nach der Rechtsprechung ist nicht erforderlich, dass sich die Vorinstanz mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Sie kann sich auf diejenigen Gesichtspunkte beschr�nken, die f�r den Entscheid wesentlich sind (Urteil 5A_37/2011 vom 1. September 2011 E. 2.5.1 m.w.H.). Die Beschwerdef�hrerin h�tte auch in dieser Hinsicht substanziiert vortragen m�ssen, inwiefern das kantonale Gericht entscheidrelevante Punkte �bersehen haben soll.
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

References: Art. 46
 Art. 74
 Art. 42
 BGE 
 Art. 9
 Art. 105
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 105
 Art. 106
 Art. 105
 BGE 
 Art. 30
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 30
 Art. 6
 BGE 
 Art. 30
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 Art. 336
 Art. 68