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Timestamp: 2018-01-23 05:56:11+00:00

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Niederschrift der 6. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen – Ebergötzen & Holzerode
Niederschrift der 6. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen
Veröffentlicht	am	 26. Juli 2017 von	Stefan Curdt
über die 6. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen am Dienstag, 25. Juli 2017, 19.00 Uhr, im Gemeindebüro, Bergstraße 18 im Ortsteil Ebergötzen
Aufhebung des Ratsbeschlusses zu Tagesordnungspunkt 7) der 5. Sitzung des Gemeinderates vom 27.06.2017
Bebauungsplan Nr. 032 „Altenwohnheim“ mit Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 025 „Am Mühlenwege“ und Nr. 026 „Unter der Struthbreite“, Ortsteil Holzerode
b) Beschlussfassung als Satzung
c) Beschlussfassung der Begründung
Zustimmung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 BauGB mit dem Eigentümer des neu zu erstellenden Alten- und Pflegeheimes vom 18.07.2017
Beschlussfassung über Anregungen und Bedenken
Behandlung von Fragen und Anregungen
Der Vorsitzende Detlef Jurgeleit begrüßt die Anwesenden zur 6. öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen in der Legislaturperiode 2016 bis 2021 und eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr.
Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung fest. Weiterhin stellt er fest, dass neun Ratsmitglieder anwesend sind. Die Ratsmitglieder Baran und Andree fehlen entschuldigt.
Es liegen Anträge zur Änderung der Tagesordnung für die TOP 6 und 7 vor. Gegen die Änderung bestehen keine Einwände. Der Gemeinderat stimmt der geänderten Tagesordnung einstimmig zu. Bürgermeister Jurgeleit stellt die Tagesordnung in der geänderten Form fest:
TOP 6 ist am Satzende zu ergänzen mit „…und Nr. 026 „Unter der Struthbreite“, Ortsteil Holzerode.“
TOP 7 ist am Satzende zu ergänzen mit „…und Nr. 026 „Unter der Struthbreite“, Ortsteil Holzerode.“
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Der Antrag auf Grabenverrohrung zwischen den Grundstücken Herzberger Str. 41 und 43 wurde von der Unteren Wasserbehörde des LK Göttingen genehmigt. Das Ausschreibungsverfahren kann vorbereitet werden.
Der Auftrag für einen weiteren Lichtpunkt an der ehemaligen Volksbank wurde an die EAM vergeben.
Das Amt für Städtebau hat mitgeteilt, dass bei positiver Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Wasserfurche auch die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich wird. Dieses muss mit dem betroffenen Anlieger wegen der Kostenübernahme noch abgestimmt werden.
Einstellung von Vera Sobotta, Holzerode, als Reinigungskraft für das Gemeindebüro und Dorfgemeinschaftshaus Ebergötzen
Es wird Bezug auf die Ausführungen zum VA und die übermittelten Unterlagen genommen, ebenso auf die Unterlagen zur 5. Ratssitzung in Bezug auf die Abwägung. Insoweit ergeht folgender
Der Ratsbeschluss vom 27.06.17 der 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen zu Tagesordnungspunkt 7) Bebauungsplan Nr. 032 „Altenwohnheim“ mit Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 025 „Am Mühlenwege“, Ortsteil Holzerode und Nr. 026 „Unter der Struthbreite“, Ortsteil Holzerode
Abstimmungsergebnis zu a: einstimmig
Abstimmungsergebnis zu b: einstimmig
Abstimmungsergebnis zu c: einstimmig
a) Zustimmung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 BauGB mit
dem Eigentümer des neu zu erstellenden Alten- und Pflegeheimes vom 18.07.2017
b) Beschlussfassung über Anregungen und Bedenken
Folglich waren nunmehr folgende Beschlüsse herbeizuführen. Ratsmitglied Müller nimmt
an der Abstimmung nicht teil und setzt sich zu den Zuhörern.
Dem Abschluss eines Durchführungsvertrages gem. § 12 BauGB mit dem Eigentümer des neu zu erstellenden Alten- und Pflegeheimes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 032 „Altenwohnheim“ mit Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 025 „Am Mühlenwege“ und Nr. 026 „Unter der Struthbreite“ wird in der vorliegenden Form zugestimmt.
Der Rat beschließt die Abwägung zu den vorgebrachten Anregungen wie in der Vorlage vom Planer vorgeschlagen.
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 032 „Altenwohnheim“ mit Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 025 „Am Mühlenwege“ und Nr. 026 „Unter der Struthbreite“ in der Ortschaft Holzerode wird aufgrund der §§ 1 Abs. 3 und 2 Abs. 1 sowie § 10 BauGB vom 23.9.2004 (BGBl. I S. 2414) in der zuletzt geltenden Fassung sowie des § 58 Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576) in der zuletzt geltenden Fassung als Satzung beschlossen.
Der Begründung einschließlich Umweltbericht wird gemäß § 9 Abs. 8 BauGB zu gestimmt.
Die zukünftige Parkplatzsituation am neuen Alten- und Pflegeheim Müller wird erneut thematisiert. Bürgermeister Jurgeleit vereinbart einen Ortstermin mit den Betroffenen.
Der Vorsitzende schließt um 19.25 Uhr die Sitzung.
Die vollständige PDF zu dieser Bekanntmachung finden Sie hier: Niederschrift der 6. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen
Öffentliche Bekanntmachung: 6. Sitzung des Rates der Gemeinde Ebergötzen
Gemeindebüro – Urlaub v. 4.8. bis 21.8.2017

References: § 12
 § 12
 § 12
 § 10
 § 58
 § 9