Source: https://dpsmedic.de/agb/
Timestamp: 2019-11-12 17:58:45+00:00

Document:
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Allgemeine Geschäftsbedingungen DPSmedic.
Die Lieferungen und Leistungen sowie Angebote von der Firma DPSmedic, Anna-Wegener-Weg 32, 28357 Bremen (im Folgenden auch „Auftragnehmer“ oder „wir“ genannt) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsannahme und Geltung der Bedingungen
Der Vertragsabschluss kommt erst zustande, wenn eine schriftliche Annahme in Form einer Auftragsbestätigung des Verkäufers erfolgt ist.
Die Übersendung einer Rechnung oder die Ausführung des Auftrages ist dem gleichzusetzen. Alle Aufträge werden vom Verkäufer nur zu den nachstehenden Bedingungen angenommen. Sie gelten auch, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Abweichungen hiervon bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
Alle von uns genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Höhe der im Einzelnen geltenden Versandkosten (§8) entnehmen Sie bitte dem zugrunde liegenden Angebot. Bei Warenlieferungen außerhalb der Europäischen Union und der Schweiz können darüber hinaus Einfuhrabgaben (Zölle) und weitere Kosten anfallen; diese sind von Ihnen zu tragen.
Wir sind zur Stornierung von Bestellungen, d.h. nach rechtswirksamer Annahme eines Angebotes, nicht verpflichtet. Sofern wir die Stornierung eines Auftrags durch den Auftraggeber akzeptieren, kann eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,00 € zzgl. Umsatzsteuer durch den Auftragnehmer berechnet werden. Hat der Auftragnehmer bereits Leistungen erbracht, die über diesem Betrag liegen, so erfolgt die Berechnung auf der Grundlage der bereits erbrachten Leistungen. Nur der Auftraggeber selbst kann Stornierungen beantragen.
Wenn Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht (vgl. § 4 dieser AGB) Gebrauch machen, so haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen.
§ 4 Widerrufsbelehrung / Muster-Widerrufsformular
Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DPSmedic, Anna-Wegener-Weg 32, 28357 Bremen, Telefon: 0421/ 4360380, E-Mail: kontakt@dpsmedic.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
— An DPSmedic, Anna-Wegener-Weg 32, 28357 Bremen, E-Mail: kontakt@dpsmedic.de Hiermit widerrufe/n ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistungen ()
• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
§ 6 existiert nicht
Die Lieferungen und Leistungen des Auftraggebers erfolgen so schnell wie es uns möglich ist.
Bei Lieferverzögerungen, die durch den Auftragnehmer zu vertreten sind, wird die Dauer der vom Auftraggeber gesetzlich zu setzende Nachfrist auf 4 Wochen festgelegt. Diese beginnt mit dem Eingang der Nachfristsetzung beim Auftragnehmer.
Liegt ein von Seiten des Auftraggebers zu vertretender Annahmeverzug vor, so hat der Auftragnehmer das Recht, Ersatz für die durch den Annahmeverzug entstandenen Mehraufwendungen zu verlangen. Ab dem Zeitpunkt des Annahmeverzugs trägt allein der Auftraggeber die Gefahr der zufälligen Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs der Ware und der Auftragnehmer hat nur noch Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.
Die Lieferung erfolgt an die vom Auftraggeber angegebene Lieferadresse. Soll die Lieferadresse nachträglich geändert werden, ist eine Zustimmung und Bestätigung der neuen Lieferadresse durch den Auftragnehmer in Textform erforderlich. Rechtliche Bestimmungen sind beim Versand zu berücksichtigen. Rechtliche Bestimmungen insbesondere bei Gefahrgut müssen berücksichtigt werden. Sollte dies einen Versand über normale Paketdienstleister unmöglich machen, so müssen Sie die eventuell höheren Kosten übernehmen. Dies wird durch uns vorher schriftlich kommuniziert und fixiert.
§ 9 Rechte des Auftraggebers bei Mängeln / Gewährleistung
Der Auftragnehmer haftet Ihnen bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten – das sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen – (sog. Kardinalpflichten) Soweit die Verletzung der Kardinalpflichten nur leicht fahrlässig geschah und nicht zu einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Auftraggebers führte, sind Schadensersatzansprüche der Höhe nach jedoch auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz gegen den Auftragnehmer – gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis durch den Auftragnehmer, dessen gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen, aus § 311 a BGB oder aus unerlaubter Handlung – ausgeschlossen.
§ 11 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) auf das in der Rechnung bezeichnete Konto zur Zahlung fällig.
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References: § 2
 § 4

§ 4
 § 13

§ 6

§ 9
 § 311

§ 11