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Timestamp: 2016-10-21 11:30:53+00:00

Document:
8C_178/2016 (24.05.2016)
8C_178/2016 � � Urteil vom 24. Mai 2016
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 10. Februar 2016.
Mit Verf�gung vom 11. Juli 2014 forderte die �ffentliche Arbeitslosenkasse Baselland von A.________ Taggelder in der H�he von insgesamt Fr. 9'802.50 zur�ck, welche er f�r die Monate Januar bis April 2012 zu Unrecht bezogen habe. Auf Einsprache hin best�tigte sie dies mit Entscheid vom 2. Juni 2015.
Das Kantonsgericht Basel-Landschaft wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 10. Februar 2016 ab.
A.________ beantragt mit am 24. M�rz 2015 (Poststempel) erg�nzter Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, in Aufhebung des vorinstanzlichen und des Einspracheentscheids sei von einer R�ckerstattungsverpflichtung abzusehen.
Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten Vorbringen. Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; vgl. auch BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 mit Hinweisen).
Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 127 I 60 E. 5a).
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber die R�ckforderung unrechtm�ssig erfolgter Taggeldzahlungen der Arbeitslosenversicherung (Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG), die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 129 V 110 E. 1.1 und 126 V 399 E. 1, je mit Hinweisen) sowie die Voraussetzungen, unter welchen w�hrend der Arbeitslosigkeit erwirtschaftetes Entgelt bei der Taggeldberechnung als Zwischenverdienst (Art. 24 Abs. 1 AVIG) anzurechnen ist, zutreffend wiedergegeben. Darauf ist genauso zu verweisen wie auf die ebenfalls korrekten Ausf�hrungen zu den Beweisf�hrungsregeln (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 126 V 353 E. 5b S. 360 und 117 V 261 E. 3b S. 264; neueren Datums: BGE 138 V 218 E. 6 S. 221 f.; alle mit Hinweisen).
Die Vorinstanz kam in W�rdigung der in den Akten liegenden Beweismittel und der Parteivorbringen zum Schluss, der Beschwerdef�hrer habe f�r die von Januar bis April 2012 ausge�bte T�tigkeit bei der Firma B.________ einen Lohn von insgesamt Fr. 12'960.- brutto erzielt. Weil der Beschwerdef�hrer diese als Zwischenverdienst im Sinne von Art. 24 Abs. 1 AVIG zu wertenden Eink�nfte gegen�ber der Arbeitslosenkasse verschwiegen habe, habe diese ihm f�r diese Zeit zu Unrecht Taggelder in der H�he von Fr. 9'902.50 ausgerichtet, was gest�tzt auf Art. 95 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 AVIG zur R�ckforderung dieses Betrages berechtige.
Bez�glich der Tatfrage des Lohnzugangs f�hrte das kantonale Gericht n�her aus, zwar bef�nde sich in den Akten keine vom Beschwerdef�hrer unterschriebene Quittung �ber die von der Beschwerdegegnerin behaupteten Barzahlungen der L�hne; dennoch sei angesichts der gesamten Umst�nde mit dem geforderten Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) von einer tats�chlich erfolgten Zahlung der fraglichen Gelder auszugehen (Lohndeklaration des Arbeitgebers gegen�ber der Ausgleichskasse; Bezahlung der dadurch geschuldeten Sozialversicherungsbeitr�ge mit Eintr�gen in das individuelle Konto; buchhalterische Abrechnung der Lohnzahlungen als Barzahlungen; Best�tigung der Barzahlungen durch die Tochter des verstorbenen Firmeninhabers).
Was an dieser sachlich nachvollziehbar begr�ndeten Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll, verschliesst sich dem Bundesgericht. Daran verm�gen die vom Beschwerdef�hrer ohnehin in unzul�ssiger Weise (Art. 99 BGG), rein spekulativ vorgetragenen Hinweise auf die m�glichen Beweggr�nde des Arbeitgebers, gegen�ber der Arbeitslosenkasse einen Lohn zu deklarieren, der tats�chlich weder so vereinbart noch ausbezahlt worden sei, nichts zu �ndern. Eine offensichtliche Unrichtigkeit der Tatsachenfeststellung l�sst sich damit nicht begr�nden.
Auch die weiteren Vorbringen des Beschwerdef�hrers zielen an der Sache vorbei. Insbesondere kann ihm nicht gefolgt werden, soweit er aus BGE 112 V 242 E. 1 S. 245 einen anderen Beweisgrad als von der Vorinstanz angenommen als erforderlich ableitet, zumal vorliegend kein Verschuldensbeweis zu f�hren ist (dazu siehe etwa Urteil C 97/05 vom 27. April 2006 E. 2.3). Ebenso wenig findet die von ihm zitierte Rechtsprechung zur Anspruchssubrogation gem�ss Art. 29 Abs. 2 AVIG auf den vorliegenden Fall Anwendung, ist doch in tats�chlicher Hinsicht in f�r das Bundesgericht verbindlicher Weise (E. 1) davon auszugehen, dass ihm der fragliche Lohn ausbezahlt worden ist und insoweit eine Subrogation der Lohnanspr�che erst gar nicht zur Diskussion stand. Die Beschwerde erweist sich insgesamt als unbegr�ndet.
Die Gerichtskosten sind ausgangsgem�ss der unterliegenden Partei zu �berbinden (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft (SECO) und der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 25
 BGE 
 BGE 
 Art. 24
 Art. 95
 Art. 25
 BGE 
 Art. 29