Source: https://www.buzer.de/gesetz/1381/a19485.htm
Timestamp: 2020-07-15 11:42:09+00:00

Document:
§ 41 PBefG Entsprechend anwendbare Vorschriften Personenbeförderungsgesetz
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis PBefG > § 41
§ 41 - Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
B. Verkehr mit Obussen
§ 41 Entsprechend anwendbare Vorschriften
§ 41 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert
(1) Die Vorschriften der §§ 28 bis 30 und der §§ 32 bis 37 sind auf die Errichtung von Bau- und Betriebsanlagen für den Obusverkehr entsprechend anzuwenden.
(2) Zur Errichtung von Bau- und Betriebsanlagen auf öffentlichen Straßen bedarf der Unternehmer der Zustimmung des Trägers der Straßenbaulast; § 31 Abs. 1, 2, 4 bis 6 ist entsprechend anzuwenden.
(3) Im übrigen sind auf den Obusverkehr die Vorschriften der §§ 39 und 40 entsprechend anzuwenden.
Text in der Fassung des Artikels 4 Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich G. v. 3. März 2020 BGBl. I S. 433 m.W.v. 13. März 2020
Frühere Fassungen von § 41 PBefG
aktuell vorher 13.03.2020 Artikel 4 Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
vom 03.03.2020 BGBl. I S. 433
Zitierungen von § 41 PBefG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 PBefG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PBefG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Beförderungspflicht (§ 22) oder der Beförderungsentgelte (§ 39 Abs. 3, § 41 Abs. 3, § 45 Abs. 2, § 51), d) die Bekanntmachung der ... und der gültigen Fahrpläne (§ 39 Abs. 7, § 40 Abs. 4, § 41 Abs. 3, § 45 Abs. 3), e) den Verkehr mit Taxen (§ 47 Abs. 2 Satz 1 oder ...
... des Inhabers einer Sondernutzungserlaubnis ist Rücksicht zu nehmen." 6. In § 41 Absatz 1 wird die Angabe „§§ 32, 36 und 37" durch die Angabe „§§ 32 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1381/a19485.htm

References: § 41

§ 41

§ 41

§ 41
 § 31
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 45
 § 51
 § 40
 § 41
 § 45
 § 41