Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/685/10/2/1
Timestamp: 2020-05-24 23:26:03+00:00

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Entscheidungen des VwGH zu § 10 Abs. 1 AGG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen zu § 10 Abs. 1 AGG
TE Vwgh Erkenntnis 1996/11/22 93/17/0089
1.1. Mit zwei vorläufigen Bescheiden vom 22. Oktober 1991 (für den Bemessungszeitraum 1991) und vorläufigen Bescheiden vom 9. März und 15. Mai 1992 (für den Bemessungszeitraum 1992) schrieb das Amt der Tiroler Landesregierung der beschwerdeführenden Partei folgende Pflichtbeiträge zu den Tourismusverbänden (TV) und an den Tiroler Tourismusförderungsfonds zur Zahlung vor: a) für 1991 (Bescheide vom 22. Oktober 1991) TV St. Anton am Arlberg S 1.269.639,-- TV ... mehr lesen...
RS Vwgh Erkenntnis 1996/11/22 93/17/0089
Stammrechtssatz Aus § 10 Abs 1 und § 10 Abs 2 ASFINAGG 1982 idF 1987/080 erhellt, daß das wirtschaftliche Interesse des Bundes an der Erzielung von Mauteinnahmen auf dem hier in Rede stehenden Teilstück Flachau bis Rennweg der Tauernautobahn nicht dadurch wegfällt, daß diese Einnahmen zunächst der ASFINAG zufließen, reduziert sich hiedurch doch der von ihm gem § 10 Abs 2 legcit zu leistende jährliche Kostenersatz. Im... mehr lesen...
TE Vwgh Erkenntnis 1995/10/13 94/17/0001
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid schrieb die belangte Behörde der beschwerdeführenden Partei Verbandsbeiträge für die Fremdenverkehrsverbände Flachau, Zederhaus und St. Michael/Lungau sowie Fremdenverkehrsbeiträge nach § 43 des Salzburger Fremdenverkehrsgesetzes-S.FVG, LGBl. Nr. 94/1985, für die Gemeinde Salzburg-Stadt, betreffend das Verbandsjahr 1993 in Höhe von insgesamt S 712.522,-- vor, wobei der Bemessung die Mauteinnahmen auf der Mautstrecke Flachau bi... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 13.10.1995
RS Vwgh Erkenntnis 1995/10/13 94/17/0001
Rechtssatz: Aus § 10 Abs 1 und § 10 Abs 2 ASFINAGG 1982 idF 1987/080 erhellt, daß das wirtschaftliche Interesse des Bundes an der Erzielung von Mauteinnahmen auf dem hier in Rede stehenden Teilstück Flachau bis Rennweg der Tauernautobahn nicht dadurch wegfällt, daß diese Einnahmen zunächst der ASFINAG zufließen, reduziert sich hiedurch doch der von ihm gem § 10 Abs 2 legcit zu leistende jährliche Kostenersatz. Im RIS seit 15.05.2... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 13.10.1995
Zum § 10 AGG Haftungsausschluss

References: § 10
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 § 43
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