Source: https://itmedialaw.com/tag/bgh/
Timestamp: 2019-06-26 01:56:41+00:00

Document:
BGH Archives - Marian Härtel
BGH entscheidet erneut zum Keyselling
Das Thema Keyselling ist vielfältig und auch mit unzähligen falschen (Rechts)informationen gespickt. Zudem wird es von einigen Kanzleien, die gerade Publisher und Anbieter von Software vertreten, auch oft derart dargestellt, als ob das Keyselling grundsätzlich rechtswidrig ist. Das ist allerdings mitnichten der Fall. Der Anfang der Gerichtsentscheidungen nahm unter anderem das Landgericht Berlin in einem…
CategoryUrheberrecht
CategoryBGH, Erschöpfungsgrundsatz, Keyselling, Urheberrecht
12 03 '19
BGH: Auch Frauen zocken Egoshooter
In einer Filesharing-Sache hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine Frau auch dann als Täterin einer Urheberrechtsverletzung infrage kommt, wenn es sich bei dem streitgegenständlichen Spiel um einen Ego-Shooter handelt. Zugrunde lag dem Fall eine normale Filesharingabmahnung für ein Computerspiel. Der abgemahnte Ehemann, als Anschlussinhaber, gab jedoch an, dass auch seine Frau den Internetanschluss nutzen würde…
CategoryRecht und Computerspiele, Urheberrecht
CategoryBGH, Darlegungslast, Familie, Filesharing
BGH legt YouTube-Streit dem EuGH vor
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zum Umfang der von YouTube geschuldeten Auskünfte über diejenigen Nutzer, die urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich auf die Plattform hochgeladen haben, vorgelegt. Beim Hochladen von Videos auf YouTube”müssen sich Benutzer registrieren und dabei zwingend ihren Namen, eine E-Mail-Adresse…
CategoryBGH, EuGH, Youtube
Das Thema rechtsmissbräuchliche Abmahnungen habe ich ja schon ein paar Mal hier im Blog behandelt und die grundsätzlichen Fragen sind eigentlich in Literatur und Rechtsprechung geklärt. In einem nun bekannt geworden Urteil, hat der Bundesgerichtshof die wesentlichen Dinge nun endlich bestätigt. So entschied dieser wie folgt: a) Eine missbräuchliche Rechtsverfolgung im Sinne von § 8…
CategoryAbmahnung, BGH, Rechtsmissbrauch, Wettbewerbsrecht
Domain-Pfändung: BGH verpflichtet DENIC
Waren Domains zu Beginn des Internet-Hypes eigentlich nur eine Adresse, werden diese immer zu einem Wirtschaftsgut. Nicht umsonst werden auf Portalen wie Sedo die reinen Domainnamen für teils sechsstellige Beträge versteigert und haben sich ganze Unternehmen auf den Handel mit Domains spezialisiert. Ob eine Domain jedoch im Rahmen einer Zwangsvollstreckung verwertet werden kann, war lange…
CategoryVollstreckungsrecht
CategoryBGH, DENIC, Domain, Pfändung
13 05 '16
BGH: Motiv ist für Widerruf nicht entscheidend
Immer wieder gibt es Streit um die Frage des Widerrufsrechts bei Onlinekäufen. Ein weiteres Detail hat der Bundesgerichtshof von kurzem entschieden. Der Kläger bestellte über das Internet am 14. Januar 2014 bei der Beklagten, die mit einer Tiefpreisgarantie geworben hatte, zwei Taschenfederkernmatratzen zum Preis von insgesamt 417,10 €. Die Matratzen wurden am 24. und 27….
CategoryRecht im Internet
CategoryArglist, BGH, Widerruf, Widerrufsrecht
12 05 '16
BGH zur Störerhaftung und Belehrung Dritter
In einer dritten Entscheidung zum Filesharing hat der Bundesgerichtshof heute darüber entschieden, ob und wie Dritte belehrt werden müssen. Die Klägerin hier ist Inhaberin der ausschließlichen Verwertungsrechte an dem Film “Silver Linings Playbook”. Sie hat von der Beklagten als Inhaberin eines Internetanschlusses wegen der unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachung des Werks den Ersatz von Abmahnkosten in Höhe…
CategoryRecht und Filme, Urheberrecht
CategoryAufklärung, BGH, Filesharing, Störerhaftung
BGH zur Störerhaftung bei Filesharing
Ebenfalls heute hat der Bundesgerichtshof eine Entscheidung zur Störerhaftung bei Filesharing getroffen, die sich mit der Problematik beschäftigt, ob ein Abgemahnter ausreichend glaubhaft gemacht hat, dass Dritte die Urheberrechtsverletzungen begangen haben. Das Urteil passt somit perfekt zu den aktuellen Bemühungen der Bundesregierung. Die Klägerinnen hier waren deutsche Tonträgerherstellerinnen. Sie nahmen den Beklagten als Inhaber eines…
CategoryRecht im Internet, Recht und Musik, Urheberrecht
CategoryBGH, Bundesgerichtshof, Filesharing, Störerhaftung
BGH zu Streitwert bei Filesharing von Computerspiel
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst. Die Klägerinnen in den Verfahren I ZR 272/14, I ZR 1/15 und I ZR 44/15 haben die Verwertungsrechte an verschiedenen Filmwerken inne. Sie nehmen die jeweiligen Beklagten wegen der öffentlichen Zugänglichmachung der jeweiligen…
CategoryRecht im Internet, Urheberrecht
CategoryAbmahnkosten, BGH, Filesharing

References: BGH 

BGH 
 EuGH 
 § 8
 BGH 

BGH 

BGH 

BGH