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Timestamp: 2020-02-19 08:55:05+00:00

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1911 / 108 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger)
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Abg. Becker - Arnsber entr.): Die Konsequenz des sozial- ] weniger. Die von uns einge ¿inimalsà ) irf- ï i 6, i, arktpreife na® Ermittlungen des demokratischen Antrags wäre, G E Absay 3 E 1555, Vena lichkeit entsprechen. M ies N L e Bn E E n Genossen A F de Verlängerung der Ene Hannover—Rotenburg—Bremer- Wohlfahrtspflege. | Kz R P “e AGalniA (Höchste und niedrigste Preise.) Der Parteien die Teilnahme garantiert, gestrichen würde. Man braucht Der Antrag Albrecht wird ab elekt nt wonach alle gegen Lohn und Gehalt Beschäftigten, auch die selb; yórde über Bederkesa nach ur ten G 1 t Def Zu : Der in New Vork verstorbene Großkaufmann Thomas Achel is Doppelzentner für: Weizen, gute Sorte{) 20,30 M, 20,28 é. — Weizen nicht im ersten Buche eine Generalklausel einzufügen, wenn späterhin G E er! ta N A ey ständigen Gewerbetreibenden, der Versicherungspfliht unterliegen „Abg. reer n, A n A i die Zü ere Ti hinterließ, ',W. T. B.“ zufolge, neunzehn wohltätigen Vereinen | Mittelsortef) 20,26 46, 2024 46. — Weizen, geringe Sortef) 20,22 M, cine Bestimmung darüber getroffen ist. Wo diese steht, wird dem 8 E der Kommissionsbeschlüsse regeli die Versicherung | sollen : Betxiebsbeamte, Handlungsgehilfen sowie andere Angestellte et Buch A Vie e idedben gute Feruverbiaen zu schaffen, | in Bremen 106000 4. 20,20 M. — Noggen, gute Sorte) 16,80 4, —,— æ. N O Versicherten vollkommen glei sein. Sieg L os auslän ischer Arbeiter. Soweit andere Staaten Cine. DEE P uS wissenschaftlih oder künstlerisch berufsmäßig Tätige dann, wenn nas s Mv L boren N T arleut Mittelsorte —,— 4, —,— 4. — oggen, geringe Set Uge b, Gat E Abg. Dr. Droescher (dkons.): Die Kommission | Reichsversicherung entsprehende Fürsorge durchgeführt haben, sie niht mehr als 5000 ¿4 Jahresarbeitsverdtenst haben. Die sell, As Alb “Súültem oy er (fóns.) wiederholt den in den leßten Jahren Ä i —,/— b. — Futtergerste, gute Sorte®*) 18,60 M, N )at geglaubt, alle auf di „BVeweisaufnahme bezüglichen Vorschriften ein- | kann der Reichskanzler mit Zustimmung des Bundesrats ständigen Gewerbetreibenden sollen befreit sein, wenn ihr Jahres. E Pr Wunsch {aG Weiterführung der Strecke Nienburg—Yahden Handel und Gewerbe. Futtergerste, Mittelsorte*) 17,60 f, 16,70 M. Z ¿n L ge E heitlih und übersichtlich in das Sechste Buch (Verfahren) zu nehmen. | unter Wahrung der Gegenseitigkeit vereinbaren, in welchem | arbcitsverdienst mehr als 5000 4 beträgt. 26e Mabbert Hindus. : E geringe Sorte*) 16,60 4, 15,80 4. — Hafer, gute Sorte?) O Die Vorschrift des Abs. d § 1555 foll sich auf alle Beweis- Umfang für Betriebe, die aus dem Gebiete des einen Abg. Pauli-Potsdam (dkouf.): Die Versicherungspflicht der sel. 4 Ü er G “Suztde (kons) wünscht eine Bahnverbindung Obersuhl— Konkurse im Auslande. 19,00 /(. — Hafer, Mittelsorte*) 18,90 M, 18,00 6, Lis A ausnahmen beziehen, gleichgültig von welcher Stelle und Behörde sie Staates in das des "anderen übergreifen, sowie für Ver- ständigen Handwerker ist von allen Handwerks- und (Bewerbekammer- Gol “ia Fn Hersfeld und Fulda hätlen bisher zwei D-Züge ge- NRumänten. geringe Sorte*) 18,40 4, 18,00 M. — Mais (mixed) gute N erhoben wird, wenn sih der Abschnitt ‘auh nur auf die Unfall- sicherte, die zeitweise im Gebiete des ander n St tes b „ | tagen abgelehnt. Auch Graf Posadowsky hat erklärt, daß sich die Regierung h fen Fulda habe fich mit Erfolg gegen das jetzige Nichthalten | — r 15,60 M, 15,20 M. — Mais (mixed) geringe E Æ Hy Rug DegiehE tht mit Pn Fn I A \dck i tigt w di die Fürsor d d ! Reichs e oe” | nie darauf einlassen würde, denn dann könnte man verlangen, daß | diefer beiden Züge gewehrt, Hersfeld jedo vergeblih, so daß dort Anmeldung | S@[luß der — o, — “Mais (runder). gute Sorte 10,40 #6, 7 E fl soziarbeiotatfBen Mett meg Ct auf diese GrZlärung ben | O Be Le Ma N fien des ager MCLUngS* | jeder andere Selbitändige auch unter die Versicherungöpflicht fällt, e roße Entrüstung und Erbitterung entstanden sei. Noch der 1 troh 6,00 6 5,82 4. — Heu 7,20 4, 4,90 4. — (Markl- lozialdemokratishen Antrag zurü. ordnung oder nach den Fürfsorgevorschriften des anderen Staates | Wir wollen die Selbständigkeit der Handwerker und Gewerbetreibenden Fl Gefe Notenburg daran, wo nit einmal ein Eilzug halte. Handelsgericht | Name des Falliten Forderungen Verifizierung | hallenpreise.) Erbsen, gelbe, zum Kochen 50,90 1, 20,00 d. x 8§ 128 wird angenommen. geregelf werden soll. Auf gleichem Wege kann bei entsprechender | erhalten. Auch für eine Heraufseßung der Grenze ded Jahres. es. Humann (Zentr.) wünscht eine Verbindung zwischen bis am Speisebohnen, weiße 50,00 4, 30,00 M, —- Linsen L 0 Zu § 136 (Aerztlihe Behandlung bei Zahnkrankheiten) | Segenleistung die Versicherung von Angehörigen eines aus- | arbeitsverdienstes können wir uns nicht erklären. Wer cin höheres Fürstenberg und Lichtenau. E 17 20,00 M. —- Kartoffeln E Oen Bude! T: Ke liegt ein Kompromißantrag Trimborn und Gen. vor, dem ländishen Staates abweichend von den Vorschriften dieses Ge- Einkommen als 2000 4 hat, ist wohl in der Lage, für den Fall Abg. vom Nath (nl.) unterstüßt die vom Abg. von Heimburg Flfoy 20 ) 1 il kg 2,40 M, 1,00 R do, S 2 S S runa A O E R / seßes geregelt und die Durchführung der Fürsorge des einen | eintretender Krankheit selbst für sich zu sorgen. Wenn er nicht vor- | vorgetragenen Wünsche und tritt für eine Bahnverbindung von Weßlar (Bukarest) Bukarest, | 2. Juni 1911 9. Juni 1911. | 1,70 4, 1,20 #. — Schweineslei]ch 1 kg 1,90 M, Le 46 S 136 folgende Jaung zu geben : L u Staates in dem Gebiete des anderen erleittert werden In beugt, fo ist cs feine Schuld. ur Ers{ließung des Hohensolmser Landes ein. Strada Spaniola 19 | — RKalbfleish 1 kg 2,00 M, 1,90 M. Hammeislei]ch E beiten p rantheiten, mit Auss{luß von Mund- und Kiefer- diesen Vereinbarungen darf die nah diesem Gesetz bestehen abg. Brüh ne (Soz.): Unsere kleinen Handwerksmeister find viel ba, von Kardorff (frkons.) : Ich möchte meinem Bedauern Figo Nein 2,20 4, 1,40 Æ. — Butter 1 kg 2,80 M, 2,20 M, (ier krankheiten, kann die Behandlung außer durh Zahnärzte mit Zu- A N O au N ie Ra Peley e sclechter gestellt als mancher Arbeiter. Man weiß auch niht, wann darüber Ausdru geben, daß die beiden Nebenbahnprojekte, für die ih im Bukarest, 60 Stück 4,50 4, 2,80 4. — Karpfen 1 kg 240 M, 1,10 M,
stimmung des Versicherten auch dur Zahntechniker erfolgen. Die Veitragspfliht des Arbeitgebers nicht ermäßigt oder beseitigt das Privatbeamtengeseß zustande kommt. Unter den Privatangestellten vorigen Fahr eingetreten bin, niht aufgenommen sind, nämlich eine Caléa Mosilor 328 | — Aale 1 kg 3,00 M, 1,40 M. — Zanter 1 kg 3,60 d, 140 ( haben 92% ein Cinkommen von unter 2000 #. Das shlimmste Bahn vou Lissa nah Schrimm, die durch hochkultivierte Gegenden JeanSchmiedigen,| 26. Mai/ | 1.114. Juni | — H bleie 1 kg 3,40 4, 1,20 A y Aleie l e 1 60 A 30. K
— ESdlete 3,40 M, 1,20 M. — Diele 1 Kg 1,00 M, V
JH, Barascch, 20. Mai/ 27. Mai/ von der Keule 1
oberste Verwaltungsbehörde bestimmt, wieweit auch sonst Zahn- | werden. , j j | U 52 - Dechle 1 kg 2,80 A6, 1,20 M. - techniker bei folhen Zahnkrankheiten selbständige Hilfe leisten f: Abg. H ue (Soz.) will dem Paragraphen folgende Fassung geben: ist, daß die kleinen selbständigen Handwerker vielfach arbeiten, ibren wilrde, und die Bahn von Fraustadt nah Neutorf-Mauche, die Bukarest 8. Juni 1911 1911. Éönnen. Sie kann bestimmen, wie weit dies auch Heildiener und | „Für Angehörige der Staaten, in denen deutsche Jeichsangehörige in | ohne Geld in die Hände zu bekommen. Sie müssen für ihre L ie (Gegend führt, die cinen guten Boden hat und wirtschaftlich | Calea Grivitei : | — Krebse 60 Stück 30,00 6, 2,90 4. Heilgehilfen tun können. Sie bestimmt ferner, wer als Zahn- bezug auf die Arbeiterversicherung nicht ungünstiger als die inländischen l oder 2 Gehilfen Beiträge bezahlen sind selbst aber nicht versichert. esGlossen werden würde. Daß die Bahn von Lissa nah Schrimm Pn g +) Ab Bahn techniker im Sinne dieses Gesetzes anzusehen ist.“ gestellt find, gelten während ihres Aufenthalts im Reichsgebiete die Be- | Nach meinen Erfahrungen hat es si au bei ihnen zur Gewohnheit bi ‘aufgenommen ist, wird vielleicht daran liegen, daß die Klein- Amtsbezirk des Galaßer Konsulats. *) Frei Wagen und ab Bahn. Abg. Dr. Fleischer (Zentr.) führt zur Begründung dieses Antrages | stimmungen dieses Geseßes wie für die Inländer.“ Die gute Absicht des | herausgebildet, in- demselben Augenblick, wo sie selbskändig werden, bahnen des Schmiegelner und Kostener Kreises, an denen der Staat L 1 : | Verifkati aus, daß zwar nah § 135 die oberste Verwaltungsbehörde das Necht | Geleßgebers bei diesém Paragraphen müsse klar und deutlich zum Vorteil | gus der Krankenkasse auszuscheiden. Dazu kommt, daß in Krankheits heteiligt ist, in ihrer Rentabilität zurückgehen würden. Aber wenn | Anme dung | Veri ifation , habe, zu bestimmen, wie weit nihtapyrobierte Personen Hilfe- der bei uns beschäftigten ausländischen Arbeiter und der im Auslande fällen das Geschäft gänzlih ruht und womöglih zu Grunde gelt. E wirflich unrentable Kleinbahnen gebaut sind, so ist das kein Grund, Fallite Firmen Domizil der j „Met M Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlachtvieh leistungen vornehmen dürfen. Es müßten aber Kautelen getroffen beschäftigten deutschen Arbeiter zum Ausdruck tommen und der Weg Dann ist der kleine Handwerker der erste, der die öffentliche Armen i anderen Gegenden VBahnverbindungen vorzuenthalten, die im wirt Sora ungen Forderungen % : Nee Mob 6. Mat 1911. (Amtlicher Beuicht.) werden für [ändlihe Gegenden, wo feine Lahnärzte vorhanden | zu einer internationalen Verständigung auf s\ozialreformatorischem pflege in Anspruch nehmen muß. Was ift nicht alles in den letzten : \haftlichen Interesse notwendig sind. 18 ant 8 E 7 e De C tor Hullen 1465 Stüd sind, damit nicht Versicherte Anspuuh erheben könnten, von cinem 3 | ; O S R E E U L giiber weit entfernt wobnenden Zahnarzte auf Kosten der Kasse behandelt zu werden. Schließlich sfolle die oberste Berwaltungsbehörde bestimmen, wer als Zahntechniker im Sinne dieses Gesetzes anzufehen sei. Der Zahntechniker habe si eine große Beunruhigung bemächtigt, weil sie be- fürchteten, daß sie troß langjähriger einwandfreier Praxis etwa wegen eines zufällig unglückli{hen Ausfalles eines Erxamens nicht mehr zur
A E O E N ce O "g
53 Stud.
Moratorium von sechs | 1789 Stück; Schafe §218 Stück; Schweine 14 Monaten, beginnend mit Rinder: Für den Zentner: Ochsen: 1)
C 1 / ( , "ce " - _— vI ‘ s / | dem 2. Mat/19. April 1911, | gemästete, hö{sten S{lachtwerts, ungejoht, Lebendç evicht
reidh u. a., seien uns aus einzelnen Versicherungsgebieten schon voraus. | Sozialdemokraten sind. hier die einzigen, die für die Handwerker ein- J Situng geforderte Verbindung von Birnbaum nah Dratzigmühle. Je einheitlicher die einzelnen Staaten hier vorgehen, um so iehr treten. Sie können uns zukrauen, daß wir, die wir aus dem Arbeiter i | Hie Bahn müsse yielmehr von Draßzigmühle über Dragig, Driesen, S0 iten Tae De e E 0s fe stande g TNIN oder selbst Handwerker sind, die Verhältnisse gan; [E Gottshimm r S d EONLNEIER pt e natisà W003 (L C erc L; Inc alen AVrbeltertLu Ce » unen. d, 21, TUO L n »emerit az c C ur Tanattcher 12 a P ‘ l / und nicht zuletzt die deutshen Sozialdemokraten ein großes Vévdienst ? Oba L d (Soz.) tritt ebenfalls für den Antrag Albrecht cin : | Nh 1 5 Wasserstraßen sei Ube au Bie Interessen va Eisen, | bewilligt worden. Schlachtgewicht 78—83 #, 2) vollfleischige, ausgemästek
N a A T A A S L I A VA as ; A ved E E R e E e L ETHLENT, : von 4—7 Jahren, Lg. 45—47 M, Schlg. 78—81
erworben, E Es denn eine Berleumdung lel, R) dics die jeßige Krankenversicherung und Jnvalidenversiherung dürften hier nicht iu bahn wahrnehme ; 10 [et er {on früher [ur DIC (Fisenbahnprojekte leisGige, nit E 2 U Rh owi aUR A Had Behandlung bei den Krankenkassen - zugelassen werden könnten. Es | Vorlage grundsäglich zu Fall bringen wollen. Dhne die Anregung | Vergleich gestellt werden. i im östlichen Saarrevier eingetreten, namentlih für die Ostertalbahn. A A j N S H 73-80 ¡ist E S thrte tel s ugs Khvte Xlteve La wäre sehr erwünscht, wenn diese Beunruhigung durch eine Erklärung der Sozialdemokraten Leit e Ae Sozialreform überhaupt niht ins Abg. Dr. Burchardt (wirlsh. Vgg.) weist darauf hin, daß Da der Abg. von Schubert diese Dinge shon besprochen habe, fo Wagengestellung für Ano hle, A V S PLTETTy M 38 L Sóla. 68 E O T: D vollfleisci e, aus beseitigt würde, daß diejenigen Dentisten, die scit Jahren chon eine | Werk gefeßt worden. Der Antrag seiner Freunde spreche klar und nach den fozialdemokratishen Anträgen eine ganze Neihe kleinerer bitte er nur den Minister, mit diesen Projekten vorzugehen, sobald die am 6. Mai 1911: wadiits b3Gsten Seblatmerts, Q: 44 47 x Sébla Be 78 i Â, 0 1 COTIL 9, (1. 44 ‘ Mb, Ï ° Í
cinwandfreie Praxis ausüben, aus Billigkeitsrüksihten von einer noch- ohne Borbehalt aus: Was man uns gewährt, gewähren wir den Eristenzen unversichert bleiben würden. Finanzlage es gestatte. ‘ i : s | y Nuhrrevter Oberschlesisches Nevter 9) vollfleischbige jüngere, La. 39—43 M, Sla. 70—76 M maligen Prüfung befreit werden. Abg. Meyer zu Jerrendorf (ul.) tritt für die Herstellung Anzahl der Wagen E «RCUGNgE JUNgEre, 2g. 96 L R T D! 4
anderen. Damit werden klare Nechtsverhältnisse ge|{affen. Dia 5 “ : jr ; G ; J : ck t (A N a P R b ; Die Anträge Albrecht werden abgelehnt, § 177 in der Me / q! ; 6 IUT Le D i c Sen E G E Und GUf dene Slters A4 35 i Direktor im Neichsamt des Fnnern Caspar: Fs würde dies j Abg. Sch midt- Berlin (S06.)4 ¿ Dle Kommissionsfassung zeigt Fassung dér Kofimifflähsnorschläge N nand T einer direkten Berbindung zwischen Münster und Bielefeld ein, (Sestellt 8311 G N Rede e Suters g Gegenstand der Vorschriften sein, die von den Landeszenträlbehörden | tine durchaus agrarishe Tendenz. Die aus Nußland in die ost- | 8 180- der Vorlage ermäthtigte dén Bundésrat für aue Abg. Schau be (frlon}.) s{ließt si den für das Niesengebirge ge Nicht gestellt e Schlahtwerts, Lg. 42—46 16, Shlg. 70 77 zu erlassen sind. Aber ih glaube, die Ansicht des Vorredners be- | elbishen Gebiete cinwandernden und in der Landwirtschaft Arbeit a D I De M T Ie Hen SUUIeSLa fü GFIANIE äußerten Wünschen an, meint aber, daß über dem Niesengebirge nicht Ant («Dat 1911: 6 übe He S bla hte D ai stätigen zu können. nehmenden Polen find darnah von der Krankenversicherung voll- | Berufszweige die Bersicherungspflicht auf (Vewerbelreibende und die anderen s{lesis{en (Gebirge vergessen werden dürften, und empfiehlt Gestellt . 4 646 ; Sn De ut Ne ho, A Abg. Ho h (Soz.) bittet, die Diskussion auszusetzen, bis dér Antrag | ständig ausgeschlossen, da in ußland leine Krankenversicherung Arbeitgeber zu erstrecken, Die regelmäßig keine oder höchstens deshalb seinerseits die Herstellung besserer Berbindungen von Breslau Nicht gestellt s E énilldelte ün ere Kübe v R 20,5 gedruckt vorliegt, da seine Tragweite {wer zu übersehen sei. existiert. er Anreiz, ausländische “Arbeiter zu beschäftigen, muß | 2 Versicherungspfslichtige beschäftigen. Die Kommission hat Den : nach dem Waldenburger (Gebirge, dem Glayer Gebirge ‘und dem R Data ‘néntkta ibe A Abg. Dr. Burkhardt (wirtsh. Vgg.): Der Antrag bestimmt im | auf diese Weise bedeutende Verstärkung erfahren. Es tamen nah | Paragraph gestrichen; ein Antrag der Sozialdemokraten auf (Fulengebirge, die ebensoviele Schönheiten böten, wie das in der od- j i 4 i Slg, Su CO A E cue aen K ete wesentlichen, was in den Kommissionsbeschlüssen zweiter Lesung steht. | dem Geschäftsbericht der Feldarbeiterzentrale 1910 aus Juußland- Wiederherstellung der Vorlage wird abgelehnt. saison sehr stark überlaufene Riesengebirge, und die gerade dem weniger Tie Eintragungen in tas RNeichs\chuldbuch für April 1911 Sdla. big C0 U L B S Abg. Hausmann (ul.): Ich habe den Antrag mit unter- | Polen allein 299 000, Galizish-Polen 81 000 solcher landwirtschaft Ebenso ist von der Kommission ‘auch 8 181, der den | gut fituierten Vittelstande dienten. Der Nedner verlangt ferner Ver belaufen sch laut Meldung des „W. T. B.“ aus Berlin auf | F D 2a S Glan. 50—76 y rieben, und zwar deswegen, weil die Fassung der dritten Kommissions- lihen Arbeiter nah Deutschland. Diese Massen können auf An- drn etinbederbähhdn nb la ta A A A SRA S E besserung des Lokalverkehrs zwischen Breslan und Ohlau—Brieg, sowie | elf Millionen Mark, wodur tie G esambetnitragungen auf | 9 2E D D ae Ot s A lesung außerordentlich unklar ist h ordnung des Bundesrats von der Krankenversiherungspfliht aus Gemeindeverbänden M Befugnis der Ausdehnung del s den Bau ciner Linte Brieg—Namslau. 1048 Millionen Mark gestiegen sind. „Külber: Fur den Ee: A ONLIEET ortl D E Do A tr D Ei ibn De Aba Dei Fro geschlossen werden. Besteht cine solhe Absicht beim Bundesrat ? sicherung auf Familienangehörige des Arbeitgebers, die ohne i bg. Meyer -Diepholz (nl.) empfiehlt den Bau einer Linie j # A gewi! E “ei Ee 10, M, “T ie H i ) ? V Se j N " Nf ; d : “i H ottanovto ; «4 T U Ag ti A U L s A nd. t S e EDe 7 E Z __ e . 02—66 M, Cla. )3—!1 Ô ititlere Can Der 4nlrag wird, nachdem ihn der Abg. Dr. Fleischer Direktor im Netchsamt des Innern Caspar: Nur bei ent- | Entgelt und Arbeitsvertrag in feinem Betriebe tätig sind, glbl, Quakenbrück über Lohne in Oldenburg und die baldige Aus- E, O D ü Swla. 9 o 2 U) Und DEITE W (LUIDET, X00. JDI— 01 E, C. e 1 d BUEVR d s a
(Zentr.) nochmals interpretiert hat, angenommen. sprechender (Gegenleistung können Bereinbarungen in diefer ichtung abgelehnt worden. A Í ül cung der Strecke Diepholz Zulingen-—Nienl urg mit Anicluf h Mast 1 ute Saugkälber, La. 45—52 M bl 7 E T L L l / e | - c y Lcalt- und gute Sauglälber, Lq. 45—52 #, Schlg. 79 S 157 bestimmt, daß für Beamte, die der Dienstgewalt | :
zustande kommen; in diefen Vereinbarungen darf aber die Beitrags- Abg. Bu sol d (Soz.) befürworlet, cinen Antrag Albrecht, auch A nach Schwarmstedk; er wünscht ferner den Bau einer Hauptbahn von Avril 1911: 19590600 M 3E gige 4 Ul ) M 4 olge 5) geringe Saugkälber, Lg. 29—35 M Séhla; 3— 64 M s s i 5 “ F ; fliht des Arbeitgebers nit ermäßi erden. Darnach erscheine ier im ÎJnteresse des kleine ndwerker! d des Kleinbaue die Î BRerden nah ote N A ober zur Herstelluna etner Hauy * N69 2 41 0/00 R R 4 B Olio alts Meauabrlofs 14 9) gETINge Zau glatber, £4. 20—dI b, O. DO—DE M. einer staatlichen oder Kommunalbehörde unterstehen, die pflicht des drbeitgebers nicht rinäßigl „werden. Darnach erscheinen hier im Zuteressc des kleinen Handwerkers und des Kleinbauermn dic rden nach lenbur | in Hannober zur Her tellung einer H aup 46 062 200 M 45 2, 9985 800 : alte Pfandbriefe und Séhafe: Für. den Zentner: . A; Stallmastscafe:. 1 besonderen Strafbestimmungen dieses Abschnittes nicht gelten | “!© Befürchtungen des D 0rredners beseitigt. y N j Heglerung8vorlage wieder herzustellin. rede für den Verkehr vom x1heinish-westfälischen Indu j 508 41 ; } j y c Ae) 3 Jes Zdjqnilles nit ge Abg. Schmidt-Berlin (Soz.): Das ist nicht der Fall. Nußland Eine weitere Debatte erhebt sih nicht über Minden, Nienburg und Verden nah Hamburg; eine sol
Gebiete erleihtert werden. Andere Staaten, wie Holland ¿Frank- | pier ren über die Hilfe für . den Mitte d gerede ir (h Waldow (k ‘endet sich gegen die in d ige : / “ C / er Jahren Uber die Hilfe für . den Mittelstand . geredet. Wir i (bg. von Waldow (kon}.) wendet sich gegen die in der vorigen ; i i A d ih j L gu L as P n A, 4 7TK / al : E y Iu g abg li geg h Zall Braunstein Galaß. Dem Zuhaber 1k ein Ochsen 1879 Stück, Kühe und Färsen 1263 Stück; Kälbec
(O t.
om hem Hor
) Majlil tobe1 daewtcht 38 40) M, S(blacht
sollen. uud für das Proitef einer bannoversden i s
_ Abg. Molkenbuhr (Soz.) befürwortet einen Antrag auf Streichung n O L Nanu Dae Ben Dordl dieser Bestimmung. Die Dienstvorschriften der Beamten könnten eventuell Lücken enthalten, sodaß keine Bestrafung erfolgen könne. Es müsse dem Grundsay Rechnung getragen werden, daß alle vor dem Geseße gleich fein sollen. Allen Versicherten müsje dieselbe Sicherheit gegen Uebergriffe - von Beamten gegeben sein. Es würde durch diese Ausnahme cine Unsicherheit in das Gesetz hineingetragen.
S8 101—164 betreffen den Ortslohn. Nach 8 161 gilt als Ortslohn der ortsübliche Tagesentgelt gewöhnliher Tages- arbeiter. Das Oberversicherungsamt seßt den Ortslohn fest und macht ihn öffentlih bekannt. Vorher werden die Vor- stände der beteiligten Versicherungsanstalten gehört; das Ver sicherungsamt hat sih nach Anhörung der Gemeindebehörden
hat eben keine Krankenversicherung und kann also keine Gegenleistung bieten. Daß die Negierung niht die Absicht hat, die russischen Arbeiter auszufschalten, habe ich aus der Erklärung, die wir eben gehört haben, nicht entnehmen können, vielmehr geht daraus das Gegenteil hervor. Das wäre aber eine große Ungerechtigkeit gegen die ausländischen Arbeiter, deren Arbeitskraft das inländische Kapital auënützt.
Abg. Molkenbuhr (Soz.): Der Bundesrat hat es \{ließlich in der Hand, auch die Beitragspflicht der Unternehmer zu beseitigen, denn er kann nach dem Krankenkafsengeseß die Beschäftigung dieser Aus länder als vorübergehenden, versiherungsfreien Aufenthalt derselben erklären.
Direktor im YNeichsa
t des Innern Caspar erklärt diese Aus legung der erwähnten Bestim
m ummung des Kraukenkassengeseßzes für nicht
Nach Ablehnung des Antrags Albrecht wird § 169 in der ¿«ajjung der Kommissionsvorschläge angenommen.
Bor dev Abstimmung bezweifelt der Abg. Bebel (Soz.) die Beschlußfähigkeit des Hauses. Da das Bureau einstimmig den Zweifel des Abg. Bebel teilt, muß die Sizung abgebrochen werden.
Präsident Dr. Graf von Schwerin-Löwihz beraumt die nächste Sißung auf Montag -12 Uhr an mit der Tages- ordnuug: Fortseßung der zweiten Beratung der Neichs-
nung Î g versicherungsordnung.
Preußischer Landtag. Haus der: Abgeordneten. 68. Siyung vom 6. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr.
ixhaven wesentlich sein, Der Redner wlinsch!
fahrfarten von Diepholz nah Lemförde und Ost
men nach Bassum.
Ubg. Lüdicke - Spandau (freikons.) führt darüber Klage, daß neue dings die ¿Fahrzeit für die Vorortzüge ¿wischen Spandau und riet straße von 29_bis 30 Minuten auf 36 bis 37 Minuter / set, und ebenso die Züge auf der Strecke Spantau langsamer führen. Wenn auch die Züge jett über die hahn gingen, so könnte doch der Zeitverlust dur ‘\lufenthalts in Charlottenburg wieder eingebracht
rtigstellung der Bahnhofsbauten in seitigung der Niveaukreuzungen müßte cé g ihrzeit wieder innezuhalten; es könnten auch di berg über die alte Linie und nicht über die sührt werden. Ferner müßte der Vorortver Bahn über Spandau hinaus im Intere und ebenso der Borortverkehr über Velten nah Kren
und der Vorstände der beteiligten Krankenkassen gutachtlich zu ARMEEI, ü O. L i; S 171 bestimmt in der Kommissionsfassung, daß die Be (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) werden. 4
Abg. Drey (S0z.): Le An hörung Der Gemeindebehörden, alf 0 schäftigung der Ehefrau in der Regel teine Verficherungspflicht 9 Z N i x L z 1 Ubg. von B 6 h lendo rff-Kölpin (fonf.) ( npfiehlt dringen! die durchschnittlichen 2) L eventuell des (Gutsbesitzers, genugt nicht, um eine zuverlässige ¿rel begründen oll : Neber Den Beginn der Eißung ut in der vorgesirigen Herstellung etner Eisenbahnverbindung von Ziegeénort über Uefermünde getreten. Dieser Pre Pa _ E , Ç a L w. » dee s ? } L L. - vi “ Ct E Ê E M. L ar a “É L E r As L Í cor NRA eßung des Vrtslohnes im Bereich der Landkrankenkassen herbei- Abg. Schmid t- Berlin (Soz.) tritt für Beseitigung diefer Nummer D. Bl. berichtet worden. , S i nah Ducherow; der Kreis Ueckermünde sei bisher am allerwenigsten | von ctwa 577 000 M. zuführen. C8 müsen auch die Ausschüsse der Gewerbegerichte und, Vorschrift ein. Das Erwerbsleben greife immer mehr in die Familie Das Haus seht die erste Beratung des Entwurfs eines i mit Bahnen bedacht worden. Diese Linie habe aber alle guten Eigen- Silberverkauf ie 4 inl do nrhanSo 1 Sto V optyrotor p vptorltato 0 d O S n 6 O E SE D s “ Qa e ul ey 9 N a Gc & , C s vAtto; io Tot ptno oltnratinnälk hn «ovnoa Sly R L L ntt pin 1 wo folche niht vorhanden sind, die Bertreter der beteiligten ge cin, dränge die Frau aus dem Hause und treibe sie in das Er: Eisen bah nanleihegeseßes fori. Ee 1d asten, nle Jet eine Melicrationsbahn, werde R Cr EOD heben, fall nur l
sen, billig zu bauen und Naffinadkupfer
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forts{r. Volkëp.) befürwortet eine enverktebt, insbesondere Ausbau der
ß der Endpunkt wahlweise verstattet w : Gültigkeit auf zwei aufeinander folgende Feiertage ausg
d und die Ausgabe bereits am Sonnabendabend erfolgt.
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G, é \ p Ä P y i L Abg. Dr. Friedberg (ul.) spricht seine Befriedigung über die : cinem dringenden Berkehrsbedürfnis abhe den § 161 entsprechend zu ergänzen. Man muß g f R T 1cutab L IHoidTountaun 0 Lin
. «. IJU 14 {ÆUmgung der Uge s dauernd der Bahn Stettin—Wietitoc—Misdroy—S1 SECRE T ETE e "” t f É C I opg0 4 5 h „f t 4 fol » A Fe! r Sto S 2 S Z s h i verden. shlängelt sih an den Bergen hin und bringt infolgedessen für dic i / - Arbeiter muß man das Necht gutahtliher Aeußerung geben. Lehnen | “““+ S j ; vom Kreise Schlochau. e LU [ O Ton nosnnnon Gris c) è m7 An anomorlotvrotl J t» : An 75 a A k, 1 ) y ee r ; (O P 5 G “ ) (az zu messen ge] len 111 N 174 (Hausgewerbetreibende) liegt ein Antrag Bauern, die tm Schweiße thres Angesichts thr Brot essen müssen und eldern letnen Vank aus und wün !ckcht Zusammenlegung
ah „Als Hausgewerbetreibende im Sinne dieses Gesetes gelten die- | diese Linienführung keine Vorteile. ODringend nötig ist es auc, daß U g ( I ' nier 16, von 16—21 Jahren und über 21 Jahre itätten im Auftrag und für Nehnung anderer Gewerbetreibender | \prehen oft etwas abfällig von „Bahnschmerzen“; hier handelt es ets N bejonders, 1m übri \ j CerDal ) 4 den berechtigten Forderungen der Arbeiterschaft nicht | f leide an erheblicher Unflarheit. Es gebe namentli in der Kon- | Kultur ncch vollständig unbeleckt. Man muß meilenweit reisen, bis C beriteht. In d 2 feblt eine ‘Norm über d fettion eine große Zahl von Arbeitern, die, wie man zu sagen pflege, auf 4 ¿l El as : L P y ; bn j ibt in ei s : rau bis Pawlowitz ist glüccklih erreiht. Fhre Weiterführung bis / On 1e Werkstätte, fondern gäben die Arbeit nur bindung zwischen Oppeln und Beuthen verbessert werden. Es müßte A C T i C S i : L : jet, Hannover und Bremen muß beschleunigt werden, jeßt finde
werk\chaftlihen Organisationen gehört werden. “Wir beantragen, werbsleben l C e Sofhyr Nr - CLUDLUL N d Tes Lei is 4 : L p M p f e è h n E H 4 Sai E e El E ck (224 bL K 408 Saß die Avbett ‘1 Reit | ß der Ge ah1 t Abg. Molkenbuhr (Soz.) weist auf den Umstand bin, daß | geplante Vollbahn Wiefenburg—Noßlau aus, die eine wesentliche el Jein und außerdem die überlastete Linie Pasewalk—Stettin 19 021 Caen DAaB B L , L H gA A C VE R R a R besonders in der Zigarren fabrikation die Ehefrauen bet ibren Ghe- (Entlastuna der Strecke Berlin Bitterfeld berbeiführen werde. Ver Nedner wünsdt ferner eine [( rauchen un p c e h e Instanzen, und dazu gehöre: :rite Ae O E n IECRCS F N L E Abg. Meyensche in (fkons.): Die Bahnstrecke Schlüchtern—Steina! auf î vinemünde E n i: 7 i E « Ui 1ännc g W macherinne U Rig beschäf Ub. Meyen] ckchetn(lon].): YMeBahnstrecke Schlüchtern teinaut - nemunde. Linie die Gewerbegerihte; auch der wirtschaftlichen Vertretung der | Männern als idelmacherinnen und regelmäßig beschäftigt (g. L (T0n] 4 i Steinc Abg. Mogk (nl.) wünscht weitere Érshließung des füdlichen Y. l - Y n - a8 - l D ¿ / v & V 4 4-14 41 L V M4 Lit i: ; ; h “ans! : L Dor Nntr ip hnosohn Neisenden viele Naturschönheiten, Erinnerungen an Ulrich von Hutten E C A 2K Rho Ci Ma C E E N Der Antrag wird abgelehnt. cet[enden DI i ) / STInnerung l Von SQULTE : : ia L i S Stie den Antrag ab, ]o bekunden Sie hiermit, daz Sle mt zwelerltet Der Anl g Ii Vgeteh bis in die Neuzeit und an den (Grafen Zeppelin. ber Jun: Cie bg. Doeyelerx (Zentr.) spricht für die gepianten- Bauten 1m Kret?e s V c c rp __ E Pt 4 E. 7 4 : ) R aZc , .» 9 ( V S 161 bleibt unverändert. Albrecht und Genossen vor, den Absatz 1 \o zu fa}jen : deren Arbeit erst dur die Bahnverbindung wertvoll wird, bringt Gahnhöse in Geldern, die jeßt durch eine Pendelbahn m / t / E / y ze e q p ° ae. Nah. 8 169 mir6 A n Mz d Verbunden hnnd. u wünschen sei, daß die projektierte G A Q D 17 . r Crvte 4 « M7 O + 2 ¿ 0 Bo ap its N A 2A L Boas Zakiat s F ine “V e 7 In A S 2) C1 T N CANAUTK ol oNor aufaonnmn0: oro A N t S M i 1rd Der VDritslohn für (annevr und ?Frauen, lentgen (Gewerbetreibenden, die im eigenen oder fremden Betrieb8- in Schlüchtern mebr Schnellzüge balten. Die Beitungsberichte D a R IL Freif Le Le: CLOE, T Fur Verhicherle Unl t «UbnN. Bolger (freikonf.) flagt über die ungünstiger inlhopitlis Cy 7 T Nar f f D "morhbltMo (Grio1antTs B orftoll 1) S op »Arloito nt v4 o 5 B k 2 T: : A, FA l ckch 4 At d 5, ito fi! 147-17 ; s 1 gen einheitlih für den ganzen Bezirk jedes gewerbliche Erzeugnisse herstellen oder bearbeiten, sowie herstellen | ih aber um Dinge, die für Volk und Staat von der allergrößten altnthle fur Uslar. Versicherungsamtes reitge}eBt. oder vearbeiten laîfen.“ Wichtigkeit find. 2 fe gebrachi. e ) — N! O cu: l , S , x a 9 e é Î Fe c : ( Lr, V2 ) O e O t Le R D Hn T 5 (bg. Brey (Soz.): Die Abstimmung soeben hat gezeigt, daß die | Abg. Albrecht (Soz.) begründet den Antrag. Die Kommissions- Abg. Faltin (Zentr.): Mein Wahlkreis Pleß-Nybnik ist von der H 4 bg. Fr de L uc, den ) fassung leide : 1 - N E I EIIN l f | man überhaupt zu einem Bahnhof konimt. Die Nebenbahn von 1 arten in der Weile, da Plat arbeiteten, nicht in eigener Betriebswerkstätte, anderseits hätten Ples ist al ine d de Notwendigkeit. F z die V Menge tleiner 2n neister. die hielTetht —R Mrheito 3 1st aber eine dringende Notwendigkeit. Ferner muß die Ver- Menge klei 1 ! ter, die vielleicht 5—6 Arbeiter pl aver l dringend g s 3 L Ene: AREE) Ans L L L] ' i i / A _ Abg. Dr. Schroeder - Cassel (nl.): Die VBerbindung auf jeden ¿Fall noch mögli sein, mit einem Abendzuge von Breslau G E LE , Sé A L nah meinem Kreise zu kommen. Jeßt muß man Abends {on um j wannover ein längerer Au enthait 1tatl. Zu dedauern ist, daß Der A1
müßten mit ‘unter den Begriff „Haus-
Ge f trocfo (Sao V fr na6 Poi utg nt DHItA dtr fer (Zentr.) wendet sich gegen den Antrag; die not- f 6 Uhr abfahren: - Gt, , “. atn i c Strecke , Caftel—Bebra- Gi nach ‘Leipzig n Gt genug dur durch diesen am allerwenigsten erreicht werden. bg. von Brockhausen (konf.) wünscht eine bessere Berbindung E Uge Don anden find, od B n 2 ebra ein Umiteigen 1 ötig ist. je auf, ob die Korbmacher in Bayern mit unter | zwischen Wolgast und der hinterpommerschen Bahn und ferner die a 1 Berlin nach Caffel ist eine recht s{lechte Nachmittagsverbindung “fiel n, Jiah dem Standpunkt der bayerischen Beibehaltung der Sommer D-Züge von Kolberg nach Stargard auch T Es ct neue Schnellzugéverbindung zwischen Hamburg und en als selbständige Handwerker anzusehen, weil fie | im Winter. _ L , N N 2 München, R auch Ht eine Scnellzugsverbindung Hamburg— llen- und Meisterprüfung ablegten und zu den Handwerks Abg. von Schubert (nl.) wiederholt seinen vorjährigen Wunsch L E, GOROSE M Mlufzira - Ns E RA enen Ny Aa O S / Aauere immern waßlberechtigt seien. Sie würden durch das Geseh cine | nah dem Bau der Ostertalbahn im Juteresse der Gruben- und Wirt E Cet AN gus n Ar s E is Pg V-A babnen M L OOLIA ebliche Belastung von etwa 120 000 #6 jährli erleiden. Hüttenarbeiter; neuerdings habe auch die Vergwerksdirektion in ] «4 bavecls&e Ve Vortsuhrung _von N dis München hat sid seit 1. Januar 1911 3338 Direktor im Reichsamt des Innern Caspar: Die Begriffsbe- Saarbrücken ihr Interesse an dieser Bahn bekundet, _und ed bestel e Gta Lde Catnd bereit erilart. Es fehlt eine direkte Ver- namen der acet 01 l nung der Hauégewerbetreibenden im § 174 stüßt fich im wesent- | unter den Interessenten auch dèr Wunsch nach einer Fortsetzung dieser (Taro et E asel Se Pa Tei pit I Ta G Ba A R H Babn in das pfälzishe Gebiet, und man wolle bei der bayerischen uter Anscht ONANYENDETg „UL Jes s{lecht, weil in Mèalsfelt tein | 44 339 Sr. (wen y feinem Zweifel, daß das Neichs Ilegierung deswegen vorstelig werden. (Frfieulicherweise- seien für mlfie O A r tau S TLIELE „der Dberwesertalbahn Cet eee FLLS füunftig jeden einzelnen Fall unter- diele Bahn bercits (Frmittlungen angestellt, und hoffentlich würden Priblar ELEL AUsgegrissen werden, eben]o die Bahn Wolshagen— T Verhältnissen Rechnung zu tragen. | die Vorarbeiten bald folgen. Aus dem Orte «reisen liege schon seit y “Aba D Y Vanb\ Guta L A E O) hen [4 Jahren der Wynsch vor, elne Bahn von Kusel über Freisen nah Worbis Gr Urneau (Zentr.) besurworteï den Bc er Strecke Kronen unt
e d T e U D O 9 - Or WGhnki An on L pk ov Au : on io nto ied 5 i PHVODLUnNgen Und ÑLT ic Lervauegen 1 Vitbidende wird 1n1
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Uen auf das, was das Iteihsversiherungsamt in langjähriger Praxis
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stach weiteren Bemerkungen des Abga. 2 ‘et wird der K T d j ) h fu Pu Ae Die Lu 175 Des 200- Albre 4 Es der St. Wendel oder Tlirki8mühle zu erhalten, Sodann wünscht der Nedncr Eisenbahnverwalt g E N T : d È AÑñA l 0 Î 1 In 0O "f 7 o a: Lig ¿ u ' 4 f , Dan Uu wa 1 7 1 hn h 4 Ao or "n } i j r Aut 1011p “Ny 494 Cc ent. ULC S5 (F) UND 1 (O werden o ne Wet atte eine Va binvung ber Nalebal)n mitt ber strategischen Bahn, etwa von tv Ausführung 0 Zwar adgeieont ADE, d ADCT DOC Ci trag au neu€f Led aecnommen. cit F) woe le den Bedürfnissen des nördlichen Teiles R Pra 6 IchA gende ommeén werde. ihbach nach Lauterecken, die den Bedürfnissen des nördlichen Tei iso E N has | L S «ischbad ) / [nth] hausen msse" mit Shnellzugsverkebr ausgebaut werden, ferner müßten
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Damil ift die zweite Lesung des ersten Buches ((Gemein- | des Kreises St. Wendel gerecht werden würde ; diese Unie könnte übe! ie Frübilae beg D S Md r Borshriften) erlebigt. (Mehrfache Ruse: Retiaclna.) Sien oder Grumbach gehen ; außervem wiluscht ex außerhalb seines | Anst ginge ded Darzes an den Frühzug von Magdeburg besseren Ag Ly 6 e ; oj | Wahlkreises noch eine Berbindung von Dortmund über Brambaur Lt ; 3 d Mae 1 i nich! Ht berechtigl, l nah Mecklinghausen und Dorsten, L & Sluß 41/4 Uhr. Nächsie Sißung Montag 11 Uhr. erslündigen Sihung jeßt |chon zu ver- Ug. Flusfimann (ul) wünscht bessere Zugverbludungen für (Fort)ezung der Beratung des Eisenbahnanleihegeseßes.) Geestemünde; von ben ses Scbnellllgen Cöln Hamburg habe nur | R: E : ¡weite Buch: Krankenversicherung, (#8 177 | einer Verbindung mit der Untermeser, von den kor respoiblerenden Schnell- titatler ist der Abg. Horn-Neuß (nl,), jügen Hamburg (hi gar felier, Der Metner besilwortet setner
M a Irn me D ESurtareetnnahmen

References: § 1555
 § 136
 § 135
 §218
 § 177
 § 169
 § 161
 § 174