Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/verpflichtungerklarung-zukunftsvertrag-studium-und-lehre-starken-1/
Timestamp: 2020-04-04 19:20:59+00:00

Document:
den Stand und die Planung der Verhandlungen der Verpflichtungserklärung des Landes Brandenburgs und den Hochschulen zum Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken.
Wer ist beteiligt? In welchem Zeitrahmen finden die Verhandlungen statt?
Sabrina Arneth – 27.01.2020
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – 31.01.2020 Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – 31.01.2020
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – 07.02.2020
Sabrina Arneth
Verpflichtungerklärung Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken [#177384]
27. Januar 2020 23:55
den Stand und die Planung der Verhandlungen der Verpflichtungserklärung des Landes Brandenburgs und den Hochschulen zum Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken. Wer ist beteiligt? In welchem Zeitrahmen finden die Verhandlungen statt?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Sabrina Arneth Anfragenr: 177384 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/177384 Postanschrift Sabrina Arneth << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Sabrina Arneth
Ihre Anfragen über das Portal fragdenstaat.de
31. Januar 2020 09:36
Sehr geehrte Frau Arneth, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anträge. Nach erfolgter Prüfung - die etwas Zeit in Anspruch nehmen kann - melde ich mich erneut bei Ihnen. Mit freundlichen Grüßen
WG: Verpflichtungerklärung Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken [#177384]
7. Februar 2020 13:57
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Sehr geehrte Frau Arneth, zu den Verhandlungen der Verpflichtungserklärung des Landes Brandenburg zum Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken liegen hier keine Informationen vor. Sind Sie damit einverstanden, dass wir Ihre Anfrage an die zuständige brandenburgische Stelle weiterleiten? Mit freundlichen Grüßen

References: § 3
 § 2
 § 2
 § 7
 § 14
 § 5
 § 15