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Timestamp: 2019-07-21 08:53:44+00:00

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Urteile (761)
1. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung bei einem Leistungsvermögen von mindestens sechs Stunden - Erwerbstätigkeit täglich unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes
2. zur Detailansicht von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Antrag auf Invalidenleistungen in der Schweiz - Antragsgleichstellung - keine Bindung an die Entscheidung der schweizer Rentenversicherungsträger über das Vorliegen von Invalidität für den deutschen Rentenversicherungsträger - Berufsschutz eines Stuckateur-Meisters
4. zur Detailansicht von Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Sachaufklärungsrüge - Beweisantrag nach § 103 SGG - Antrag nach § 109 SGG - Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Relevanz der Erhöhung des GdB
BAG 13. Senat - B 13 R 64/18 B - 10.07.2018
5. zur Detailansicht von Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Verweisbarkeit eines ausgebildeten Installateurs
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat - L 3 R 344/15 - 27.06.2018
6. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Erhöhung der Verletztenrente gem. § 57 SGB 7 - Erwerbsminderungsrente: Rentenhöhe unter dem maßgeblichen Erhöhungsbetrag von 10% - keine Aufstockung der Unfallrente iH des Differenzbetrags
7. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - volle Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Auswirkungen der UN-BRK
8. zur Detailansicht von Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Zustimmung zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines Schwerbehinderten
VG Würzburg - W 3 S 18.74 - 20.02.2018
9. zur Detailansicht von Rente wegen Erwerbsminderung - Verbrauch des Antragsrechts nach § 109 SGG
LSG Bayern 1. Senat - L 1 R 351/15 - 31.01.2018
10. zur Detailansicht von Umdeutung eines bei einem Rehabilitationsträger außerhalb der Rentenversicherung gestellten Rehabilitationsantrags in einen Antrag auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung
LSG Niedersachsen-Bremen 2. Senat - L 2 R 178/17 - 24.01.2018
11. zur Detailansicht von Auflösende Bedingung - teilweise Erwerbsminderung
BAG - 7 AZR 622/15 - 16.01.2018
12. zur Detailansicht von Begehr eines Kostenbeitrags für das Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM)
13. zur Detailansicht von Keine Erwerbsminderungsrente trotz eingeschränkter Gebrauchsfähigkeit der Hände
LSG Bayern 19. Senat - L 19 R 113/17 - 14.12.2017
14. zur Detailansicht von Ermittlungspflicht des Sozialgerichts bei geltend gemachter Erwerbsminderungsrente
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat - L 3 R 145/16 - 14.12.2017
15. zur Detailansicht von Beurteilung des rentenrechtlich relevanten Leistungsvermögens
LSG München 19. Senat - L 19 R 365/14 - 22.11.2017
16. zur Detailansicht von Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung bei verschlossenem Arbeitsmarkt
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat - L 1 R 23/17 - 24.10.2017
17. zur Detailansicht von Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit bei Verschlossenheit des Arbeitsmarktes
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat - L 1 R 435/14 - 24.10.2017
18. zur Detailansicht von Berufsschutz eines Zerspanungsfacharbeiters - Pflicht zur Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat - L 3 R 331/14 - 31.08.2017
19. zur Detailansicht von Auflösende Bedingung - Erwerbsminderungsrente - Unterlassenes Betriebliches Eingliederungsmanagement
BAG 7. Senat - 7 AZR 204/16 - 30.08.2017
20. zur Detailansicht von Anforderungen an den Nachweis einer Leistungsminderung bei Rente wegen voller Erwerbsminderung
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat - L 1 R 2/16 - 24.08.2017
21. zur Detailansicht von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Erwerbsfähigkeit eines vor Spracherwerb ertaubten Menschen - Verweisungstätigkeit
LSG Baden-Württemberg - L 13 R 1079/16 - 05.07.2017
22. zur Detailansicht von Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung
LSG München 19. Senat - L 19 R 399/14 - 05.07.2017
23. zur Detailansicht von Rentenversicherung - Urlaubsabgeltung als rentenschädlicher Hinzuverdienst -Nichtzulassungsbeschwerde Begriff der Beschäftigung - Gesamtwürdigung der tatsächlichen Verhältnisse
24. zur Detailansicht von Keine Rente wegen Erwerbsminderung trotz ADHS
LSG München 19. Senat - L 19 R 1118/14 - 30.03.2017
25. zur Detailansicht von Leistungen der aktiven Arbeitsförderung nach dem SGB III - Narzisstische Persönlichkeitsstörung - Arbeitsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung
26. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf Erwerbsminderungsrente trotz erlittenen Polytraumas
LSG Bayern 19. Senat - L 19 R 528/13 - 26.01.2017
27. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf Erwerbsminderungsrente bei noch nicht ausgeschöpften Behandlungsmöglichkeiten
LSG München 19. Senat - L 19 R 375/15 - 26.01.2017
28. zur Detailansicht von Erwerbsminderungsrente - Gesundheitliche Voraussetzungen, Berufsschutz
LSG München 19. Senat - L 19 R 17/16 - 26.01.2017
29. zur Detailansicht von Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung
LSG Bayern 13. Senat - L 13 R 1099/13 - 25.01.2017
30. zur Detailansicht von Erwerbsminderungsrente wegen psychischer Erkrankungen
LSG Bayern 19. Senat - L 19 R 755/11 - 18.01.2017
31. zur Detailansicht von Rente wegen Erwerbsminderung - Anfallsleiden - Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit bei Vorliegen einer spezifischen Leistungsbehinderung bzw. einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat - L 16 R 657/14 - 20.12.2016
32. zur Detailansicht von Pflicht des Rentenversicherungsträgers zur Gewährung beruflicher Rehabilitationsleistungen
33. zur Detailansicht von Streit über die Bewilligung einer Erwerbsminderungsrente
34. zur Detailansicht von Unverhältnismäßigkeit einer Kündigung wegen unterlassenem betrieblichen Eingliederungsmanagements - zur objektiven Nutzlosigkeit eines BEM bei einer befristet bewilligten Rente wegen voller Erwerbsminderung
LAG Hamm 15. Kammer - 15 Sa 150/16 - 19.05.2016
35. zur Detailansicht von Keine Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Bewilligung einer unbefristeten Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - auflösende Bedingung greift nicht bei rechtzeitiger Rücknahme des Rentenantrags
BAG 7. Senat - 7 AZR 827/13 - 23.03.2016
36. zur Detailansicht von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - eingeschränktes Sehvermögen - Wegeunfähigkeit
LSG Baden-Württemberg 13. Senat - L 13 R 2903/14 - 22.03.2016
37. zur Detailansicht von Ruhen des Arbeitsverhältnisses bei Bezug einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung auf Zeit
38. zur Detailansicht von Zurückverweisung des Rechtsstreits bei Verstoß des Sozialgerichts gegen die Amtsermittlungspflicht - Ansprüche auf Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
LSG Berlin-Brandenburg - L 8 R 710/15 - 10.03.2016
39. zur Detailansicht von Grundsätzlicher Ausschluss einer Pflicht zur Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit bei noch sechsstündigem Leistungsvermögen des Versicherten
SG Dessau-Roßlau 24. Kammer - S 24 R 636/13 - 07.03.2016
40. zur Detailansicht von Zurückweisung eines Rentenberaters wegen fehlender Vertretungsbefugnis im Bereich des Arbeitslosenversicherungsrechts - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Rahmen der aktiven Arbeitsförderung - keine Annexkompetenz
LSG Baden-Württemberg 8. Senat - L 8 AL 4856/14 - 19.02.2016
41. zur Detailansicht von Maßgeblichkeit der Erwerbsfähigkeit für den Anspruch auf Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung
SG Augsburg - S 12 R 437/14 - 26.01.2016
42. zur Detailansicht von Weiterbestehender Anspruch auf Berufsunfähigkeitsleistungen bei Aufnahme einer befristeten Tätigkeit - Lebensstellung der neuen Tätigkeit ist nicht vergleichbar mit der des früheren Berufs
OLG Hamm 20. Zivilsenat - 20 U 187/15 - 18.12.2015
43. zur Detailansicht von Beendigung des Arbeitsverhältnisses - auflösende Bedingung - Erwerbsminderung
LAG Rheinland-Pfalz 4. Kammer - 4 Sa 246/14 - 04.11.2015
44. zur Detailansicht von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Aussagekraft einer Schwerbehinderteneigenschaft hinsichtlich der zumutbaren beruflichen Einsetzbarkeit - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler
BSG 13. Senat - B 13 R 290/15 B - 17.09.2015
45. zur Detailansicht von Zustimmungsentscheidung des Integrationsamtes zur Kündigung eines schwerbehinderten Menschen - Eintritt der auflösenden Bedingung nach Rentengewährung wegen teilweiser Erwerbsminderung
46. zur Detailansicht von Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge Eintritts einer auflösenden Bedingung - dauerhafte teilweise Erwerbsminderung
LAG Hessen - 3 Sa 1544/13 - 17.07.2015
47. zur Detailansicht von Kompensierung einer aufgehobenen Wegefähigkeit eines Versicherten durch die Gewährung einer Kfz-Hilfe - Streitgegenstand nach § 96 SGG um die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente - Bescheid über die Gewährung einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben
SG Berlin 11. Kammer - S 11 R 4806/13 - 08.05.2015
48. zur Detailansicht von Ausschluss eines Schwerbehinderten von Sozialplanabfindungen wegen bestehender Ansprüche auf Erwerbsminderungsrente - Keine Verletzung des Diskriminierungsverbots - Benachteiligung aufgrund einer Behinderung (AGG § 1) zumindest hinreichend ausgeglichen
BVerfG 1. Senat - 1 BvR 2803/11 - 25.03.2015
49. zur Detailansicht von Keine Gewährung einer Erwerbsminderungsrente wegen weiterer Behandlungsmöglichkeiten einer psychischen Erkrankung
LSG München - L 19 R 495/11 - 18.02.2015
50. zur Detailansicht von Kostenbeitrag für das Mittagessen in Werkstätten für behinderte Menschen
LSG Baden-Württemberg - L 2 SO 3214/14 - 09.02.2015

References: § 103
 § 109
 § 57
 § 109
 § 96
 § 1