Source: http://www.learnbridge.de/mod/resource/view.php?id=78
Timestamp: 2020-04-08 02:00:11+00:00

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Wir haben uns bei der Beschreibung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") bemüht, so nutzerfreundlich wie möglich zu sein. Indem Sie sich als Nutzer registrieren, kommt ein Vertrag zu den nachfolgenden AGB zu Stande.
Bevor Sie dies tun, lesen Sie bitte sorgfältig die AGB durch. Mit der Registrierung bei Le@rnbridge erklären Sie, dass Sie die Vertragsbedingungen gelesen haben und mit ihnen einverstanden sind. Die Rechtshinweise sind außerhalb der AGB abrufbar. Sie können die AGB ausdrucken oder herunterladen.
Die vorliegenden AGB enthalten die ausschließlich geltenden Bedingungen zwischen Ihnen – dem Nutzer – und uns – der Forschungsgruppe/Lehrstuhl für Marktorientierte Unternehmensführung – Helmholtzstraße 10, 01069 Dresden (im Folgenden „FGLfMU“), vertreten durch Prof. Dr. Armin Töpfer, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 113048484, für alle Leistungen, die entweder kostenfrei oder kostenpflichtig sind. Mit der Registrierung gemäß § 2 erkennen Sie diese Geschäftsbedingungen als allein maßgeblich an.
Änderungen dieser AGB werden Ihnen als Nutzer schriftlich, per Telefax oder per Email mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, dann gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen werden Sie auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens noch gesondert hingewiesen.
Eine Registrierung ist für die Nutzung der Online-Kurse auf der Lernplattform Le@rnbridge notwendig. Sämtliche für die Registrierung erforderlichen Daten sind von Ihnen als Nutzer vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
Es besteht kein Rechtsanspruch auf eine Zulassung zur Nutzung der Dienste und Leistungen der FGLfMU. Nur unbeschränkt geschäftsfähige Personen sind zur Teilnahme berechtigt. Zur Zulassung füllen Sie als Nutzer das auf der Lernplattform Le@rnbridge vorhandene Anmeldeformular aus. Mit der Registrierung akzeptieren Sie die Geltung dieser AGB.
Mit der Anmeldung wählen Sie als Nutzer einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort aus. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie verpflichten sich als Nutzer, das Passwort geheim zu halten und dieses keinem Dritten mitzuteilen. Stellen Sie als Nutzer fest, dass Ihr Passwort Dritten bekannt geworden ist oder besteht der Verdacht auf eine missbräuchliche Nutzung, so sind Sie als Nutzer verpflichtet, die FGLfMU unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen.
Ihre Registrierung wird Ihnen als Nutzer durch Zusendung einer Email bestätigt. Für die endgültige Freischaltung ist es erforderlich, dass Sie als Nutzer den in der Bestätigungsmail angegeben Hyperlink anklicken und damit die Registrierung gegenüber der FGLfMU bestätigen. Aus diesem Grund ist bei der Registrierung von Ihnen als Nutzer eine gültige Email-Adresse anzugeben. Nach Vertragsschluss wird von der FGLfMU nicht der Vertragstext, wohl aber ihre Registrierung und Bestätigung gespeichert.
Die FGLfMU kann eine bereits erteilte Zulassung zur Nutzung von Diensten und Leistungen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Dies wird insbesondere dann der Fall sein, wenn in der Registrierung falsche Angaben gemacht wurden, Sie als Nutzer gegen diese AGB verstoßen oder Hinweise auf eine rechtswidrige Handlung durch Sie als Nutzer vorliegen.
Sie als Nutzer können die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach der Freischaltung und nicht vor Erhalt dieser Belehrung eines möglichen Widerrufs in Schriftform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die fristgerechte Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist an die im Impressum der Lernplattform Le@rnbridge genannte Postadresse, Faxnummer oder Emailadresse zu senden.
Das Widerrufsrecht erlischt nach § 312 d Abs. 3 BGB, wenn die Lernplattform Le@rnbridge mit ausdrücklicher Zustimmung von Ihnen als Nutzer vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienste begonnen hat oder Sie als Nutzer diese Dienste nach der Freischaltung selbst bereits in Anspruch genommen haben.
Die Höhe der Vergütung für die Nutzung von Online-Kursen sowie der Umfang dieser Kurse und die Länge der Nutzungsdauer ergeben sich aus dem jeweiligen Kursangebot.
Die Zahlung erfolgt per Überweisung an die im jeweiligen Angebot angegebene Bankverbindung. Nach Eingang der Zahlung wird der Zugang zu dem Online-Kurs innerhalb der im Kursangebot angegebenen Frist freigeschaltet.
Die FGLfMU betreibt eine technische Lernplattform, die Ihnen als Nutzer die Möglichkeit bietet, an Online-Kursen teilzunehmen und dabei mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten.
Im Kontakt zwischen Ihnen und anderen Nutzern tritt die FGLfMU lediglich als Vermittler auf, der die entsprechenden technischen Kommunikationsmöglichkeiten zur Verfügung stellt. Die FGLfMU nimmt keinen inhaltlichen Einfluss auf die Kommunikation zwischen Ihnen und anderen Nutzern, überprüft diese grundsätzlich nicht und übernimmt keine Rechte und Pflichten aus etwaigen über die Lernplattform Le@rnbridge geschlossenen Verträgen.
Um Rechtsverletzungen zu vermeiden, sind Sie als Nutzer verpflichtet, die folgenden Nutzungsregeln uneingeschränkt einzuhalten und die FGLfMU von sämtlichen Ansprüchen Dritter gemäß § 8 freizustellen, die infolge einer Verletzung der nachstehend genannten Pflichten und/ oder infolge sonstiger Ihnen als Nutzer zurechenbarer rechtswidriger und schädigender Handlungen von Dritten gegenüber der FGLfMU geltend gemacht werden.
Sie sind als Nutzer verpflichtet, nur rechtmäßige Inhalte, insbesondere Informationen, Wortbeiträge, Daten und Bilder einzustellen, die weder das Gesetz noch Rechte Dritter und behördliche Verbote, insbesondere keine Urheber-, Marken-, Geschmacksmusterrechte oder sonstige Leistungsschutzrechte verletzen.
dass Sie als Nutzer Firmenlogos und sonstige geschäftliche Bezeichnungen nur nach gesonderter Vereinbarung mit dem Verfügungsberechtigten und der Lernplattform Le@rnbridge einstellen dürfen;
dass Sie als Nutzer über die Lernplattform Le@rnbridge keine belästigenden Inhalte versenden und/ oder nicht für Produkte und Dienstleistungen Dritter ohne ausdrückliche Erlaubnis der FGLfMU werben dürfen, um diese zu fördern oder zu betreiben;
dass Sie als Nutzer nur private Fotos mit ihrem eigenen Bildnis einstellen dürfen, das auf diesen Fotos klar erkennbar ist und im Mittelpunkt stehen muss. Soweit die Fotos nicht von Ihnen als Nutzer stammen, insbesondere wenn sie auf Bestellung angefertigt worden sind und/ oder andere Motive enthalten, an denen Schutzrechte bestehen bzw. bei denen fremde Personen abgebildet sind, dann ist von Ihnen als Nutzer sicherzustellen, dass deren öffentliche Verbreitung auf der Lernplattform Le@rnbridge erlaubt ist;
dass Sie als Nutzer insbesondere bei der Gestaltung und Einstellung von Inhalten strafbare, extremistische, rassistische, beleidigende, verleumderische, bedrohende, obszöne, pornografische, jugendgefährdende, wettbewerbswidrige oder sonstige sittenwidrige, rechtswidrige und gegen die öffentliche Ordnung verstoßende Äußerungen und Handlungen uneingeschränkt zu unterlassen haben;
dass Sie es als Nutzer ebenfalls uneingeschränkt zu unterlassen haben, andere Nutzer in irgendeiner Weise zu belästigen, zu bedrohen oder zu beleidigen;
dass Sie es als Nutzer zu unterlassen haben, Inhalte auf der Lernplattform Le@rnbridge zu blockieren und zu kopieren sowie Handlungen vorzunehmen, die geeignet sind, die Funktionsfähigkeit der Lernplattform Le@rnbridge zu beeinträchtigen oder übermäßig zu belasten, wenn diese nicht für die normal Nutzung erforderlich sind;
dass Sie als Nutzer keine Links zu Inhalten, die gegen die vorgenannten Verbote verstoßen, setzen bzw. einstellen.
Um die vorgenannten Rechtsverletzungen zu unterbinden, ist die Lernplattform Le@rnbridge - wenn sie diese Rechtsverletzungen zur Kenntnis bekommt - jederzeit berechtigt,
die von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalte wie z.B. Bilder, Texte, Daten und/ oder Informationen, die gegen das Gesetz, Rechte Dritter oder diese AGB verstoßen, unverzüglich von der Lernplattform Le@rnbridge zu entfernen oder zu sperren;
Sie als Nutzer bei Verstoß gegen die vorgenannten Pflichten oder aus sonstigem wichtigen Grund vorübergehend oder dauerhaft, ganz oder teilweise von der Nutzung der Dienste und Leistungen auszuschließen und/ oder die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses gemäß § 7 zu kündigen.
Die Online-Kurse der Lernplattform Le@rnbridge wurden unter Beachtung wissenschaftlicher Sorgfalt und der Einhaltung aktueller technischer Standards entwickelt. Der Nutzer hat selbst für die Erfüllung minimaler Hardware- und Software-Anforderungen Sorge zu tragen.
Die Verantwortung für sämtliche Bilder, Texte, Daten, Informationen und/ oder Links zu anderen Webseiten, die von Ihnen als Nutzer auf der Lernplattform Le@rnbridge eingestellt werden, liegt allein bei Ihnen. Sie sind als Nutzer allein und ausschließlich dafür verantwortlich, dass nur gesetzlich zulässige Inhalte, die nicht gegen die Pflichten aus § 5 verstoßen, eingestellt werden. Eine Prüfung der eingestellten Inhalte der registrierten Nutzer hinsichtlich Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit von Inhalten findet nicht statt. Die FGLfMU macht sich die fremden Inhalte unter keinen Umständen zu Eigen.
Eine Überprüfung der von Nutzern eingestellten Inhalte findet durch die Lernplattform Le@rnbridge nur im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen und in dem beim Betreiben einer Internetplattform zumutbaren Maße statt.
Werden von der FGLfMU Dateien und Programme zum Download angeboten, erfolgt dies grundsätzlich auf eigene Gefahr. Die FGLfMU haftet deshalb für Schäden, die aus der Installation oder Nutzung dieser Dateien bzw. Software resultieren, nur unter den Voraussetzungen des § 9 dieser AGB. Gleiches gilt für die Haftung für Schäden und Beeinträchtigungen durch Computerviren.
Sie haben als Nutzer jederzeit das Recht, den Nutzungsvertrag ohne Angaben von Gründen fristlos zu beenden. Die Kündigung kann in Textform (Brief, Fax, Email) erfolgen. Hierzu ist es erforderlich, dass Sie bei der Kündigung auch Ihre Benutzerkennung angeben. Bereits erfolgte Zahlungen werden im Fall einer Kündigung nicht zurückerstattet.
Die FGLfMU kann den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist aus wichtigem Grund kündigen. Ein wichtiger Grund ist insbesondere dann gegeben, wenn die Fortsetzung des Nutzungsvertrages unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen der FGLfMU und des Nutzers nicht zumutbar ist, insbesondere bei Verstoß des Nutzers gegen die Bestimmungen dieser AGB, insbesondere gegen die Nutzungsbedingungen in den §§ 5 und 6 und/ oder bei Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften.
Sie als Nutzer erklären sich hiermit einverstanden, dass Sie die FGLfMU von sämtlichen Ansprüchen Dritter freistellen, die infolge einer Verletzung der in §§ 5 und 6 genannten Pflichten und/ oder infolge sonstiger rechtswidriger und schädigender Handlungen von Dritten in Zusammenhang mit den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten gegenüber der FGLfMU geltend gemacht werden. Sie als Nutzer verpflichten sich, die aus einer Verletzung der Rechte Dritter entstehenden Gerichts- und Anwaltskosten, einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung der FGLfMU zu übernehmen.
Die FGLfMU übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit oder Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen und Inhalte. Haftungsansprüche gegen FGLfMU, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens FGLfMU kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. FGLfMU behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Die Lernplattform Le@rnbridge ist bestrebt, Ihnen als Nutzer alle angebotenen Dienste und Funktionen ohne Störung oder Einschränkung zur Verfügung zu stellen. Durch Wartungsarbeiten und/ oder Störungen kann es dennoch zu Nutzungsunterbrechungen kommen. Daher kann die FGLfMU keine ständige Verfügbarkeit, Fehlerfreiheit oder Erreichbarkeit der Dienste und Leistungen gewährleisten. Insbesondere kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche für die betroffenen Nutzer.
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von FGLfMU liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem FGLfMU von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. FGLfMU erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat FGLfMU keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich FGLfMU hiermit explizit von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von FGLfMU eingerichteten Nutzerbüchern, Diskussionsforen und Mailing-Listen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
Die FGLfMU ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, von FGLfMU selbst erstellte Objekte bleibt allein bei FGLfMU. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist generell untersagt und bedarf in jedem Einzelfall der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Prof. Töpfer.
Die Lernplattform Le@rnbridge haftet nur für Schäden uneingeschränkt, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die FGLfMU nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen die FGLfMU bei Vertragsschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
Die Lernplattform Le@rnbridge haftet nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangene Gewinne, es sei denn, diese Schäden beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für das Handeln von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern, autorisierten Vertretern und Erfüllungsgehilfen der FGLfMU. Diese Haftungsbeschränkungen betreffen jedoch nicht Ansprüche aus der Produkthaftung.
Hat der Nutzer durch eigenes schuldhaftes Verhalten, insbesondere durch eine Verletzung seiner Mitwirkungs- und Sorgfaltspflichten, zur Entstehung des Schadens beigetragen, bestimmt sich nach den Grundsätzen des Mitverschuldens, in welchem Umfang der Schaden von der Lernplattform Le@rnbridge und dem Nutzer zu tragen ist.
Sie als Nutzer erkennen an, dass Sie als Inhaber der Registrierung für alle Aktivitäten, die unter Nutzung Ihres Nutzernamens und Ihres Passwortes über diese Registrierung ausgeführt werden, die volle Verantwortung tragen.
Die Lernplattform Le@rnbridge erhebt und verwendet die Daten des Nutzer ausschließlich entsprechend der datenschutzrechtlichen Vorgaben und den Bestimmungen der Datenschutzbestimmungen der FGLfMU.
Es gilt deutsches Recht. Sofern der Nutzer Kaufmann ist oder seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat, wird als ausschließlicher Gerichtsstand Dresden als Sitz der Forschungsgruppe/ des Lehrstuhls für Marktorientierte Unternehmensführung vereinbart.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen in ihrer rechtlichen Wirksamkeit nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung muss für diesen Fall mit anfänglicher Wirkung eine solche treten, die dem beabsichtigten Sinn und Zweck aller Parteien entspricht und ihrem Inhalt nach durchführbar ist.

References: § 2
 § 312
 § 8
 § 7
 § 5
 § 9