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Timestamp: 2019-07-16 11:09:30+00:00

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Entscheidungen des VwGH zu § 12 Abs. 3 VwGG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen zu § 12 Abs. 3 VwGG
TE Vwgh Beschluss 2008/6/19 2008/18/0502
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion Wien (der belangte Behörde) vom 18. April 2008 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines serbischen Staatsangehörigen, vom 6. Dezember 2007, ihm die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Erhebung einer Berufung gegen den Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 5. Oktober 2007, mit dem gegen ihn ein auf die Dauer von zehn Jahren befristetes Aufenthaltsverbot ... mehr lesen...
TE Vwgh Beschluss 1992/5/19 92/11/0008
Mit den angefochtenen Bescheiden wurde den Anträgen des Beschwerdeführers, seinen Vorstellungen gegen Bescheide der Gemeindevertretung der Marktgemeinde B vom 4. Juni 1991 die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, gemäß § 63 Abs. 4 lit. d Salzburger Gemeindeordnung 1976 nicht stattgegeben. Die belangte Behörde hat mit zwei Bescheiden vom 25. November 1991 über die Vorstellungen des Beschwerdeführers in der Hauptsache entschieden, indem beide Vorstellungen als unbegründet abgewiesen ... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Beschluss | 19.05.1992
RS Vwgh Beschluss 1992/5/19 92/11/0008
Stammrechtssatz Der Wegfall der Rechtsverletzungsmöglichkeit (hier: Ablauf der begehrten Bewilligungsfrist während des Verfahrens vor dem VwGH) führt zur Gegenstandslosigkeit der zum Zeitpunkt ihrer Einbringung zulässigen Beschwerde. Das Beschwerdeverfahren ist daher in sinngemäßer Anwendung des § 33 Abs 1 VwGG durch einen nach § 12 Abs 3 VwGG gebildeten Senat einzustellen (Hinweis B VS 9.4.1980, 1809/77, VwSlg 10092 A/1980). ... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Beschluss | 19.05.1992
TE Vwgh Beschluss 1990/12/19 90/03/0209
Mit Bescheid vom 1. August 1990 gab der Landeshauptmann von Kärnten dem Ansuchen der Beschwerdeführerin (vom 23. Juli 1990) um die luftfahrtbehördliche Bewilligung zur Durchführung von Außenlandungen und Außenabflügen mit Hubschraubern in Pörtschach (Sportplatz an der Sportplatzstr.) für den Zeitraum 25. August bis 9. September 1990 gemäß § 9 Abs. 2 des Luftfahrtgesetzes, BGBl. Nr. 253/1957 (LFG), keine Folge. Gegen diesen Bescheid richtet sich die am 29. August 1990 beim Verwaltungsg... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Beschluss | 19.12.1990
RS Vwgh Beschluss 1990/12/19 90/03/0209
Stammrechtssatz Der Wegfall der Rechtsverletzungsmöglichkeit (hier: Ablauf der begehrten Bewilligungsfrist während des Verfahrens vor dem VwGH) führt zur Gegenstandslosigkeit der zum Zeitpunkt ihrer Einbringung zulässigen Beschwerde. Das Beschwerdeverfahren ist daher in sinngemäßer Anwendung des § 33 Abs 1 VwGG durch einen nach § 12 Abs 3 VwGG gebildeten Senat einzustellen (Hinweis B VS 9.4.1980, 1809/77, VwSlg 10092 A/1980). Schlagworte ... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Beschluss | 19.12.1990
TE Vwgh Beschluss 1990/3/21 89/02/0175
Mit Schreiben vom 12. Dezember 1988 begehrte der Beschwerdeführer beim Magistrat der Stadt Wien gemäß § 45 Abs. 2 StVO 1960 "die Einräumung der Berechtigung, die Fußgängerzone im Bereich 1010 Wien, X-Gasse bis zum Haus Y-Gasse Nr. 3 zur Beseitigung von Bauschutt bis einschließlich 23.12.1988 täglich im Zeitraum von 6.00 Uhr bis 17.00 Uhr befahren zu können". Mit Schreiben vom 10. Februar 1989 modifizierte er diesen Antrag u.a. dahingehend, daß ihm die genannte Ausnahmebewilligung bis ... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Beschluss | 21.03.1990
RS Vwgh Beschluss 1990/3/21 89/02/0175
Rechtssatz: Der Wegfall der Rechtsverletzungsmöglichkeit (hier: Ablauf der begehrten Bewilligungsfrist während des Verfahrens vor dem VwGH) führt zur Gegenstandslosigkeit der zum Zeitpunkt ihrer Einbringung zulässigen Beschwerde. Das Beschwerdeverfahren ist daher in sinngemäßer Anwendung des § 33 Abs 1 VwGG durch einen nach § 12 Abs 3 VwGG gebildeten Senat einzustellen (Hinweis B VS 9.4.1980, 1809/77, VwSlg 10092 A/1980). Schlagworte Mangel der Be... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Beschluss | 21.03.1990

References: § 12
 § 12
 § 63
 § 33
 § 12
 § 9
 § 33
 § 12
 § 45
 § 33
 § 12