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Timestamp: 2019-07-23 23:39:23+00:00

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a. Feste Anlagen und Einrichtungen
Art. 4 Anwendbare Bestimmungen
Art. 5 Plangenehmigung
Art. 8 Strassen-fahrzeug
Art. 9 Elektrische Starkstromausrüstung
Art. 10 Plangenehmigung / 1. Planvorlagen
Art. 11 Plangenehmigung / 2. Verfahren
Art. 12 Kennzeichen der Unternehmung. Numerierung der Fahrze...
Art. 13 Betriebsmaterial, Unterhalt
Art. 14 Fahrzeugkontrolle
Art. 15 Inverkehrsetzung und Prüfung der Fahrzeuge
Art. 16 Verkehrsregeln
Art. 17 Führerausweis
Art. 18 Führerausbildung
Art. 19 Führerprüfung
d. Betrieb
Art. 22 Betriebsreglemente
Art. 23 Betriebseröffnung
Dbis. Gebühren
(Trolleybus-Verordnung)
vom 6. Juli 1951 (Stand am 1. Juli 2012)
gestützt auf Artikel 20 des Bundesgesetzes vom 29. März 19501 über die Trolleybusunternehmungen,
1 Aufgehoben durch Art. 52 Abs. 2 der V vom 25. Nov. 1998 über die Personenbeförderungskonzession (AS 1999 721).
Das Bundesamt für Verkehr (Bundesamt) übt die Aufsicht über die Trolleybusunternehmungen aus. Die Zuständigkeit des Bundesamtes richtet sich nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 29. März 19502 über die Trolleybusunternehmungen und nach der Gesetzgebung über Eisenbahnen und über elektrische Anlagen.
2 SR 744.21
Art. 41Anwendbare Bestimmungen
Für die Erstellung und die Instandhaltung von festen Anlagen der Trolleybusunternehmungen gelten sinngemäss die Bestimmungen der Gesetzgebung über Eisenbahnen und jener über elektrische Anlagen, insbesondere die Eisenbahnverordnung vom 23. November 19832.
1 Fassung gemäss Beilage 2 Ziff. II 5 der V vom 16. Nov. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2011 6233).
Art. 51Plangenehmigung
1 Alle Pläne und Berechnungen zur Erstellung der festen Anlagen und Das Plangenehmigungsverfahren für Bauten und Anlagen, die ganz oder überwiegend dem Betrieb einer Trolleybuslinie dienen (Trolleybusanlagen), sowie jenes für Bauten und Anlagen Dritter (Nebenanlagen) richten sich sinngemäss nach den Bestimmungen des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 19572 und der Verordnung vom 2. Februar 20003 über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen.
1 Aufgehoben durch Ziff. II 4 der V vom 2. Febr. 2000 zum Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren (AS 2000 703).
Art. 91Elektrische Starkstromausrüstung
Für die Erstellung, den Betrieb und die Instandhaltung der elektrischen Einrichtungen der Fahrzeuge, insbesondere der galvanisch mit der Fahrleitung verbundenen Teile, gilt die Eisenbahnverordnung vom 23. November 19832.
1 Für alle neuen Fahrzeuge sowie für alle nachträglichen wesentlichen Änderungen oder Umbauten von Fahrzeugen sind dem Bundesamt Pläne, Zeichnungen und Berechnungen einzureichen. Dies hat so rechtzeitig zu geschehen, dass Auflagen der Aufsichtsbehörde berücksichtigt werden können. Das Bundesamt prüft, ob die Vorschriften der massgeblichen Gesetzgebung eingehalten sind.1
2 Es sind nachstehende Unterlagen betreffend das Strassenfahrzeug einzureichen:2
Typenskizze (Längsansicht, Grundriss mit Anordnung des Wageninnern, Ansichten von vorn und hinten) mit näheren Angaben über:
Chassisplan;
Bremsschema mit Bremsberechnung;
Belastungsplan mit Erstellergarantie;
Lenkschema;
Zeichnung über Motoreinbau und Kraftübertragungsvorrichtung;
Zeichnung über neuartige Stromabnehmer;
Zeichnungen und Berechnung der Federn;
Luftleitungsschema mit Angaben über Luftdrücke und Inhalt der Druckluftbehälter sowie über Typ und Leistung des Kompressors;
Motorcharakteristik und Fahrzeugkurven (Fahr- und Bremskurven);
Schemata der Hilfs-, Steuer-, Heizungs-, Beleuchtungs-, Ventilations- und Signalstromkreise, mit Angabe der Leistungen und Spannungen.
Schema der Hauptstromkreise mit Angaben über Netzschutz und Steuerung;
Schemata der ab Fahrleitung gespeisten Nebenstromkreise (z. B. Kompressormotor) und Heizungsstromkreise mit Angabe der Leistungen und Spannungen;
Angaben über die elektrische Isolation der ab Fahrleitung gespeisten Stromkreise und deren Prüfung.4
4 Für Anhänger sind die in Absatz 2 Buchstaben a, b, c, d, e, h, i und m sowie die in Absatz 3 Buchstaben b und c erwähnten Unterlagen sowie Pläne über Kupplungseinrichtungen einzureichen.5
3 Aufgehoben durch Ziff. II 4 der V vom 2. Febr. 2000 zum Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren (AS 2000 703).
4 Fassung gemäss Ziff. II 4 der V vom 2. Febr. 2000 zum Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren (AS 2000 703).
Art. 12 Kennzeichen der Unternehmung. Numerierung der Fahrzeuge und Bezeichnung der Linien
2 Alle zum Verkehr zugelassenen Fahrzeuge sind aussen mit einer gut sichtbaren Ordnungsnummer zu versehen, die mindestens eine Höhe von 10 cm aufweisen muss. Für die Trolleybusse ist sie vorne und hinten, für die Anhänger nur hinten anzubringen.1
1 Fassung gemäss Ziff. I des BRB vom 15. Okt. 1957 (AS 1957 834).
Art. 131Betriebsmaterial, Unterhalt
die Nummer und Seriebezeichnung des Fahrzeuges;
die Namen der Ersteller sowie das Datum der Inbetriebsetzung des Fahrzeuges und seiner Hauptteile, wie Chassis, Karosserie, elektrische Ausrüstung;
die Art der Verwendung des Fahrzeuges und dessen Fahrleistungen;
das Datum, der Umfang und die Ergebnisse der Fahrzeugrevisionen;
das Datum und die Ergebnisse der Bremsproben sowie der Druckproben der Luftbehälter;
die am Fahrzeug vorgenommenen wichtigen Reparaturen und Änderungen, ferner Angaben über Ersatz oder Auswechslung mechanischer und elektrischer Teile, wie Lenkmechanismus, Bremsen, Motor, Anker, unter Beifügung des Datums;
die ausserordentlichen Vorkommnisse.
5 Für Trolleybusse kann das Bundesamt die vorgeschriebenen Nachprüfungen Institutionen, Betrieben und Organisationen übertragen, welche für die vorschriftsgemässe Durchführung Gewähr bieten. Diese erstatten dem Bundesamt Bericht über die vorgenommenen Nachprüfungen.1
1 Eingefügt durch Anhang Ziff. II 6 der V vom 23. Febr. 2005 über die Fahrzeuge des Bundes und ihre Führer und Führerinnen (AS 2005 1167).
Art. 181Führerausbildung
eine Bescheinigung, wonach der Bewerber die in Artikel 18 vorgeschriebene Ausbildung genossen hat;
einen Prüfungsbericht über gründliche Kenntnisse der technischen Beschaffenheit der Fahrzeuge und genügende Vertrautheit mit den Besonderheiten der elektrischen Einrichtungen.
1 Aufgehoben durch Art. 153 Bst. m der V vom 27. Okt. 1976 über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (AS 1976 2423).
Art. 211Anwendbare Bestimmungen
Der Betrieb der Trolleybusunternehmungen ist nach den Bestimmungen der Konzession und den Vorschriften der Eisenbahn- und der Elektrizitätsgesetzgebung zu führen.
Betriebsreglemente der Trolleybusunternehmungen und dazu erlassene Ausführungsbestimmungen sowie deren Änderungen und Ergänzungen sind im Entwurf dem Bundesamt zur Genehmigung einzureichen. Das gleiche gilt für die Vorschriften über Bedienung und Unterhalt elektrischer Anlagen.
1 Die Eröffnung des Betriebes bedarf der Bewilligung des Bundesamtes. Diese wird nur erteilt, wenn die in Artikel 16 des Bundesgesetzes vom 29. März 1950 über die Trolleybusunternehmungen vorgeschriebene Haftpflichtversicherung abgeschlossen ist.
2 Vor Erteilung der Bewilligung zur Betriebseröffnung hat das Bundesamt die Anlagen, Einrichtungen und Fahrzeuge zu untersuchen und zu erproben. Dazu sind die beteiligten eidgenössischen und kantonalen Behörden einzuladen.
Art. 24-251
Dbis.2 Gebühren
Die Gebühren richten sich nach der Gebührenverordnung BAV vom 25. November 19981.
1 Diese Verordnung findet auch Anwendung auf vor ihrem Inkrafttreten konzessionierte Trolleybusunternehmungen.
2 Die konzessionierten Unternehmungen melden dem Bundesamt innert eines Jahres nach der Inkraftsetzung dieser Verordnung die Numerierung ihrer Fahrzeuge.
3 Die Bewilligungen für die Inverkehrsetzung von Fahrzeugen und die Führerausweise, die vor Inkrafttreten des Gesetzes oder dieser Verordnung erteilt worden sind, bleiben weiterhin gültig. Bei nächster Gelegenheit sind jedoch die Führerausweise den neuen Bestimmungen anzupassen.
Diese Verordnung tritt am 20. Juli 1951 in Kraft.
AS 1951 671
1 SR 744.212 Eingefügt durch Art. 52 Bst. c der Gebührenverordnung BAV vom 1. Juli 1987 (AS 1987 1052). Fassung gemäss Anhang Ziff. 6 der Gebührenverordnung BAV vom 25. Nov. 1998, in Kraft seit 1. Jan. 1999 (AS 1999 754).
Ordonnance d'exécution de la loi sur les entreprises de trolleybus
(Ordonnance sur les trolleybus)
du 6 juillet 1951 (Etat le 1er juillet 2012)
vu l'art. 20 de la loi fédérale du 29 mars 1950 sur les entreprises de trolleybus1,
1 Abrogés par l'art. 52 al. 2 de l'O du 25 novembre 1998 sur les concessions pour le transport des voyageurs, avec effet au 1er janv. 1999 (RO 1999 721).
La surveillance sur les entreprises de trolleybus incombe à l'Office fédéral des transports (office). Les attributions de cet office sont régies par la loi fédérale du 29 mars 1950 sur les entreprises de trolleybus, par la législation sur les chemins de fer et par la législation sur les installations électriques.
1 Nouvelle teneur selon le ch. II 4 de l'O du 2 fév. 2000 relative à la LF sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er mars 2000 (RO 2000 703).
C. Construction et exploitation
a. Constructions et installations fixes
Art. 41Dispositions applicables
Les dispositions de la législation sur les chemins de fer et celles de la législation sur les installations électriques, en particulier l'ordonnance du 23 novembre 1983 sur les chemins de fer2, s'appliquent par analogie à la réalisation et à l'entretien des installations fixes des entreprises de trolleybus.
1 Nouvelle teneur selon le ch. II 5 de l'annexe 2 à l'O du 16 nov. 2011, en vigueur depuis le 1er juil. 2012 (RO 2011 6233).
Art. 51Approbation des plans
Les dispositions de la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer2 et de l'ordonnance du 2 février 2000 sur la procédure d'approbation des plans des installations ferroviaires3 s'appliquent par analogie à la procédure d'approbation des plans des constructions et installations servant exclusivement ou principalement à l'exploitation d'une ligne de trolleybus (installations de trolleybus) ainsi qu'à la procédure applicable aux constructions et installations de tiers (installations annexes).
1 Nouvelle teneur selon le ch. II 4 de l'O du 2 fév. 2000 relative à LF sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er mars 2000 (RO 2000 703).
1 Abrogés par le ch. II 4 de l'O du 2 fév. 2000 relative à la LF sur la coordination et la simplification des procédures de décision, avec effet au 1er mars 2000 (RO 2000 703).
b. Trolleybus et remorques de trolleybus
Art. 8 Véhicule routier
Véhicule routier1
1 La construction des véhicules doit répondre tant aux exigences de la circulation routière qu'à celles de l'exploitation des lignes à desservir.
2 L'équipement technique des véhicules doit être conforme aux dispositions de la législation sur la circulation des véhicules automobiles, appliquées par analogie.
3 Les véhicules doivent au moins être équipés d'un chauffage, d'un éclairage électrique et d'un dispositif d'aération.2
2 Nouvelle teneur selon le ch. II 4 de l'O du 2 fév. 2000 relative à la LF sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er mars 2000 (RO 2000 703).
Art. 91Installation à courant fort
L'ordonnance du 23 novembre 1983 sur les chemins de fer2 s'applique à la réalisation, à l'exploitation et à l'entretien des dispositifs électriques des véhicules, notamment des parties reliées à la ligne de contact.
Art. 10 Approbation des plans / 1. Dépôt des plans
1. Dépôt des plans
1 Les plans, dessins et calculs concernant les nouveaux véhicules doivent être soumis à l'approbation de l'office. Il en est de même pour toutes les modifications ou transformations importantes apportées ultérieurement aux véhicules. Les projets doivent être soumis assez tôt pour qu'il puisse être tenu compte des réserves de l'autorité de surveillance. L'office examine si les dispositions légales déterminantes sont respectées.1
2 Les documents suivant concernant le véhicule routier doivent être présentés:2
Des dessins-type (avec vue en élévation, vue en plan avec l'aménagement intérieur, vue de face pour l'avant et l'arrière) et des indications plus détaillées en ce qui concerne:
les dimensions principales,
les poids: à vide et en pleine charge,
le nombre de places: assises et debout,
les bandages,
la hauteur du plancher,
la hauteur des marchepieds,
la largeur des portes,
l'espace libre minimum entre le sol et le point le plus bas du véhicule chargé;
Un plan du châssis;
Un schéma des freins avec calcul;
Un schéma de la répartition des charges avec garantie du fabricant;
Un schéma du braquage;
Un dessin de la disposition du moteur et des organes de transmission;
Un dessin des appareils de prise de courant de modèle nouveau;
Des dessins et calculs des ressorts de suspension;
Un schéma des conduites d'air avec indication des pressions et du volume des réservoirs, ainsi que du type et de la puissance des compresseurs;
Les courbes caractéristiques des moteurs et des véhicules (traction et freinage);
Des schémas des circuits auxiliaires, d'asservissement, de chauffage, d'éclairage, de ventilation et de signalisation, avec indication des tensions et des puissances.
3 Les documents suivants concernant les installations à courant fort doivent être présentés:
schéma du circuit principal avec des indications concernant la prévention des perturbations et la commande du courant;
schémas des circuits secondaires (par ex. moteur à compresseur) et des circuits de chauffage reliés à la ligne de contact avec indication des tensions et des puissances;
indications sur l'isolation électrique des circuits reliés à la ligne de contact et leur contrôle.4
4 Pour les remorques, les documents à soumettre comprendront ceux qui sont prévus à l'al. 2, let. a, b, c, d, e, h, i et m, les documents prévus à l'al. 3, let. b et c, ainsi que les plans du dispositif d'accouplement.5
3 Abrogée par le ch. II 4 de l'O du 2 fév. 2000 relative à la LF sur la coordination et la simplification des procédures de décision, avec effet au 1er mars 2000 (RO 2000 703).
4 Nouvelle teneur selon le ch. II 4 de l'O du 2 fév. 2000 relative à la LF sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er mars 2000 (RO 2000 703).
5 Nouvelle teneur selon le ch. II 4 de l'O du 2 fév. 2000 relative à la LF sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er mars 2000 (RO 2000 703).
Art. 11 Approbation des plans / 2. Procédure
1 Pour chaque nouveau type de véhicule (trolleybus et remorque), l'office soumet au préavis de l'autorité cantonale compétente pour la circulation des véhicules à moteur un exemplaire des documents mentionnés à l'art. 10, al. 2, let. a à e.
2 Si les dimensions et les poids des véhicules sont supérieurs aux normes appliquées aux véhicules automobiles, les projets seront dans tous les cas soumis à l'autorité cantonale compétente pour la circulation des véhicules à moteur et l'office ne les approuvera qu'avec l'assentiment de cette autorité cantonale.
3 L'approbation des projets est donnée pour un réseau déterminé ou pour des lignes nommément désignées. Elle est communiquée à l'entreprise et à l'autorité cantonale compétente, avec les plans entrant en ligne de compte.
4 Lors de l'approbation, il n'est tenu aucun compte des contrats de construction ou de livraison conclus antérieurement.
Art. 12 Signe distinctif de l'entreprise. Numérotage des véhicules et désignation des lignes
Signe distinctif de l'entreprise. Numérotage des véhicules et désignation des lignes
1 Les véhicules porteront sur leurs deux parois longitudinales, sous forme d'inscription, complète, abrégée ou symbolique, la désignation de l'entreprise exploitante.
2 Tous les véhicules admis à circuler porteront à l'extérieur un numéro d'ordre bien visible, qui doit avoir au moins 10 cm de hauteur. Pour les trolleybus, ce numéro figurera à l'avant et à l'arrière, pour les remorques seulement à l'arrière.1
3 Tous les trolleybus assurant un transport de voyageurs doivent porter une indication renseignant les usagers sur les courses auxquelles ils sont affectés.
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l'ACF du 15 oct. 1957, en vigueur depuis le 1er nov. 1957 (RO 1957 840).
Art. 131Matériel d'exploitation, entretien
Matériel d'exploitation, entretien
L'entreprise doit disposer des véhicules de réserve ou des pièces de rechange nécessaires pour garantir la régularité de l'exploitation. Ils seront périodiquement visités à fond et remis en état. Du point de vue électrique, l'état de l'isolation doit être vérifié de manière suivie.
Art. 14 Contrôle des véhicules
Pour chaque trolleybus ou remorque, l'entreprise doit tenir un contrôle qui devra mentionner:
Le numéro et la série du véhicule;
Le nom des constructeurs et la date de mise en service du véhicule et de ses parties principales telles que châssis, carrosserie, équipement électrique;
L'emploi du véhicule et le nombre de kilomètres qu'il a parcourus;
La date et l'importance des revisions effectuées ainsi que les constatations faites à ces occasions;
Les dates et les résultats des essais de freinage, ainsi que des épreuves des récipients à air;
Les réparations et modifications importantes qu'a subies le véhicule, des données concernant le remplacement ou le changement de parties mécaniques ou de la partie électrique comme par exemple l'appareil de direction, les freins, le moteur, les induits; la date des réparations;
Les incidents importants.
Art. 15 Mise en circulation et vérification des véhicules
Mise en circulation et vérification des véhicules
1 Les véhicules neufs, transformés ou repris d'autres entreprises ne peuvent être mis en circulation qu'avec l'autorisation préalable de l'office.
2 Ces véhicules seront annoncés à temps à l'office. Celui-ci fixera la date de l'examen officiel, auquel sera convoquée l'autorité cantonale compétente pour la circulation des véhicules automobiles.
3 Si l'autorisation est limitée à des courses d'essai, le véhicule doit être signalé comme voiture d'essai et ne doit pas être utilisé pour le transport des voyageurs.
4 Les véhicules sont vérifiés périodiquement par l'office, qui peut, en tout temps, procéder à de nouveaux contrôles. La vérification des véhicules consécutive aux accidents est effectuée en commun par l'expert de l'office et celui de l'autorité cantonale compétente.
5 Pour les trolleybus, l'office peut confier les contrôles subséquents prescrits à des institutions, des entreprises ou des organisations qui en garantissent l'exécution conforme aux prescriptions. Celles-ci en ren-dent compte à l'office.1
1 Introduit par le ch. II 6 de l'annexe à l'O du 23 fév. 2005 concernant les véhicules automobiles de la Confédération et leurs conducteurs, en vigueur depuis le 1er mars 2005 (RO 2005 1167).
Art. 16 Règles de circulation
1 La circulation des trolleybus sur la voie publique est régie par les dispositions de la législation sur la circulation des véhicules automobiles.
2 L'office pourra fixer, dans les limites prescrites par la législation sur la circulation des véhicules automobiles et des cycles, des vitesses maximums qui soient en rapport avec le type de construction des véhicules ou justifiées par d'autres conditions particulières.
c. Conducteurs de trolleybus
Art. 17 Permis de conduire
1 Sous réserve des dispositions de la présente ordonnance, sont applicables les dispositions de la législation sur la circulation des véhicules automobiles relatives aux permis de conduire.
2 Le permis d'élève-conducteur de trolleybus est établi pour les courses d'apprentissage prévues à l'article 18.
3 Le permis de conduire pour trolleybus constitue une catégorie particulière du permis de conduire. Il ne peut être délivré qu'à des conducteurs ayant atteint l'âge de 21 ans qui remplissent les conditions médicales minimums requises pour la conduite des voitures automobiles lourdes servant au transport de personnes.1 Le requérant doit présenter un certificat d'un médecin reconnu par l'autorité cantonale, ainsi qu'un certificat de bonnes moeurs et un extrait du casier judiciaire.
1 Nouvelle teneur des deux premières phrases selon l'art. 152 ch. 2 de l'O du 27 oct. 1976 réglant l'admission des personnes et des véhicules à la circulation routière, en vigueur depuis le 1er janv. 1977 (RO 1976 2423).
Art. 181Formation des conducteurs
1 La formation des conducteurs incombe aux entreprises concessionnaires de trolleybus.
2 Les élèves-conducteurs doivent d'abord être instruits sur les règles de la circulation, le mécanisme des véhicules, la disposition et le fonctionnement des installations électriques, ainsi que sur les particularités techniques de l'exploitation.
3 La formation pratique des candidats qui ne sont pas détenteurs d'un permis de conduire valable pour voitures automobiles lourdes débute avec la conduite d'un camion lourd. Ensuite, sous le contrôle de l'expert cantonal des automobiles, les candidats subissent la première partie de leur examen de conduite (art. 19, al. 4). Pour les candidats reconnus aptes, la formation pratique se poursuit sur des trolleybus.
4 Les détenteurs de permis de conduire valables pour voitures automobiles lourdes peuvent commencer directement leur apprentissage pratique sur un trolleybus.
5 Lorsque l'entreprise concessionnaire possède les installations suffisantes pour permettre une formation complète des conducteurs du point de vue de la conduite et de la manoeuvre des véhicules, l'office peut, après avoir consulté l'autorité cantonale compétente, autoriser la formation des conducteurs exclusivement sur des trolleybus.
6 Le programme de l'apprentissage est fixé par l'office, d'entente avec l'autorité cantonale compétente pour la circulation des véhicules à moteur, pour chaque entreprise de trolleybus en particulier. L'admission à l'examen final est subordonnée à la condition que les candidats au permis de conduire, compte tenu de l'apprentissage, aient conduit un trolleybus ou une voiture automobile lourde et un trolleybus pendant soixante heures au moins.
7 Les courses d'apprentissage avec des trolleybus ne peuvent être effectuées qu'avec le concours d'une personne munie du permis de conduire pour ce genre de véhicules.
Art. 19 Examen des conducteurs
Examen des conducteurs
1 Pour l'admission à l'examen de conduite après l'apprentissage visé par l'art. 18, al. 4 et 5, ou pour la seconde partie de l'examen mentionnée à l'art. 18, al. 3, l'entreprise doit présenter:
Une attestation certifiant que le candidat a effectué l'apprentissage prescrit par l'art. 18;
Un rapport d'examen attestant que le candidat possède des connaissances approfondies sur le mécanisme des véhicules et qu'il est suffisamment familiarisé avec les particularités des installations électriques.
2 L'examen des conducteurs est effectué par les experts cantonaux des automobiles conformément aux prescriptions de la présente ordonnance.
3 Le requérant doit prouver qu'il connaît les dispositions relatives à la circulation, ainsi que les fonctions des dispositifs de direction et de freinage des trolleybus. Il doit démontrer qu'il est maître de son véhicule dans n'importe quelle situation et qu'il sait conduire sans gêner la circulation, ni en compromettre la sécurité.
4 Si l'examen de conduite est effectué en deux parties, la première se rapportera à la connaissance des règles de la circulation et à l'aptitude à diriger un camion lourd, la seconde à la conduite d'un trolleybus dans les conditions prévues à l'al. 3.
1 Abrogé par l'art. 153 let. m de l'O du 27 oct. 1976 réglant l'admission des personnes et des véhicules à la circulation routière, avec effet au 1er janv. 1977 (RO 1976 2423).
Art. 211Dispositions applicables
Les entreprises de trolleybus doivent être exploitées conformément aux dispositions de la concession et aux prescriptions de la législation ferroviaire et de la législation sur les installations électriques.
Art. 22 Règlements d'exploitation
Les règlements d'exploitation et les dispositions d'application correspondantes des entreprises de trolleybus, ainsi que leurs modifications ou compléments, doivent être soumis en projet à l'office pour approbation. Il en est de même des instructions relatives au service et à l'entretien des installations électriques.
Art. 23 Ouverture de l'exploitation
Ouverture de l'exploitation
1 L'ouverture de l'exploitation ne peut avoir lieu qu'avec l'autorisation de l'office. Cette autorisation sera toujours subordonnée à la preuve de l'existence de l'assurance responsabilité civile prescrite par l'art. 16 de la loi fédérale du 29 mars 1950 sur les entreprises de trolleybus.
2 Avant d'autoriser l'ouverture de l'exploitation, l'office procède à une inspection des constructions, des installations et des véhicules, à laquelle seront convoquées les autorités fédérales et cantonales intéressées.
Dbis.2 Emoluments
Les émoluments sont fixés d'après l'ordonnance du 25 novembre 1998 sur les émoluments de l'OFT2.
1 Nouvelle teneur selon le ch. 6 de l'annexe à l'O du 25 nov. 1998 sur les émoluments de l'OFT, en vigueur depuis le 1er janv. 1999 (RO 1999 754).
E. Dispositions transitoires et finales
1 La présente ordonnance est aussi applicable aux entreprises de trolleybus dont la concession est antérieure à la date de sa mise en vigueur.
2 Dans un délai d'une année à compter dès la mise en vigueur de la présente ordonnance, les entreprises concessionnaires communiqueront le numérotage de leurs véhicules à l'office.
3 Les autorisations de mise en circulation de véhicules et les permis de conduire pour trolleybus antérieurs à l'entrée en vigueur de la présente ordonnance demeurent valables. Les permis de conduire seront dès que possible rendus conformes aux nouvelles prescriptions.
La présente ordonnance entre en vigueur le 20 juillet 1951.
RO 1951 669
1 RS 744.212 Introduit par l'art. 52 let. c de l'O du 1er juil. 1987 sur les émoluments de l'OFT, en vigueur depuis le 1er oct. 1987 (RO 1987 1052).

References: Art. 4

Art. 5

Art. 8

Art. 9

Art. 10

Art. 11

Art. 12

Art. 13

Art. 14

Art. 15

Art. 16

Art. 17

Art. 18

Art. 19

Art. 22

Art. 23
 Art. 52

Art. 41

Art. 51

Art. 91

Art. 12

Art. 131

Art. 181
 Art. 153

Art. 211

Art. 24
 Art. 52

Art. 41

Art. 51

Art. 8

Art. 91

Art. 10

Art. 11

Art. 12

Art. 131

Art. 14

Art. 15

Art. 16

Art. 17

Art. 181

Art. 19

Art. 211

Art. 22

Art. 23