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Timestamp: 2016-10-24 05:26:38+00:00

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5A_849/2015 (27.06.2016)
5A_849/2015 � � Urteil vom 27. Juni 2016
Betreibungsamt D�bendorf.
Beschwerde gegen den Beschluss und das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 7. Oktober 2015 (PS150144-O/U, PS150142).
A.a.�Die A.________ AG ist Eigent�merin der beiden Grundst�cke GB-Blatt xxx und yyy in U.________, welche als Grundpfand f�r die ihr von der Bank B.________ und der C.________ AG gew�hrten Kredite dienen. Das Betreibungsamt D�bendorf sch�tzte in der von der Bank B.________ am 23. M�rz 2012 und von der C.________ AG am 11. April bzw. 16. Juni 2014 gegen die A.________ AG angehobenen Betreibungen auf Grundpfandverwertung die beiden betroffenen Grundst�cke am 5. August 2013 auf Fr. 54'000'000.--. Im Rahmen einer neuen Sch�tzung wurde der Wert auf Anordnung des Bezirksgerichts Uster, untere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, am 16. Mai 2014 auf Fr. 60'160'000.-- festgelegt. Die dagegen von der A.________ AG eingereichten Beschwerden blieben erfolglos.
A.b.�Am 13. April 2015 ersuchte die A.________ AG das Betreibungsamt um die Sistierung bzw. den Aufschub der Grundpfandverwertungsverfahren, eventuell sei nach Beizug eines privaten Spezialisten ein Freihandverkauf durchzuf�hren. Das Betreibungsamt gab dem Antrag tags darauf einstweilen statt und setzte der Gesuchstellerin eine Frist von 90 Tagen um einen geeigneten Spezialisten zur Durchf�hrung des Freihandverkaufs vorzuschlagen. Zudem hielt es unter anderem fest, dass die A.________ AG auf allf�llige Haftungsklagen f�r einen Mindererl�s verzichte.
A.c.�Dagegen gelangten sowohl die Bank B.________ wie die C.________ AG an das Bezirksgericht, welches ihre Beschwerden zu einem Verfahren vereinigte. Die A.________ AG erhob ebenfalls Beschwerde und beantragte, den in der betreibungsamtlichen Verf�gung aufgenommenen Haftungsverzicht aufzuheben bzw. f�r nichtig zu erkl�ren. Mit Beschluss vom 3. August 2015 hiess das Bezirksgericht die Beschwerden der Bank B.________ und der C.________ AG gut und wies das Betreibungsamt an, die Verwertung der beiden verpf�ndeten Grundst�cke unverz�glich durchzuf�hren. Die Beschwerde der A.________ AG erachtete es mit einem eigenen Beschluss vom 3. August 2015 infolge der Aufhebung der betreibungsamtlichen Verf�gung im Parallelverfahren als gegenstandslos.
Die A.________ AG focht die beiden bezirksgerichtlichen Beschl�sse beim Obergericht des Kantons Z�rich, obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, an. Sie verlangte im Wesentlichen, die Verbindlichkeit der betreibungsamtlichen Verf�gung vom 14. April 2015, mit Ausnahme des Haftungsverzichts, festzustellen. Das Obergericht vereinigte die beiden Verfahren und wies die Beschwerde am 7. Oktober 2015 ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 22. Oktober 2015 ist die A.________ AG an das Bundesgericht gelangt. Die Beschwerdef�hrerin beantragt die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils und die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz. Eventualiter erneuert sie die im kantonalen Verfahren gestellten Antr�ge.
Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet. Das Betreibungsamt und die Bank B.________ (Beschwerdegegnerin 1) haben sich nicht vernehmen lassen. Die C.________ AG (Beschwerdegegnerin 2) hat sich dem Gesuch widersetzt. Mit Pr�sidialverf�gung vom 17. November 2015 ist der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
Die Beschwerdef�hrerin reichte am 15. Februar 2016 eine weitere Eingabe beim Bundesgericht ein.
1.1.�Gegen den Entscheid einer oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist die Beschwerde in Zivilsachen unabh�ngig eines Streitwertes gegeben (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Der Beschwerdef�hrerin steht ein schutzw�rdiges Interesse an der Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheides zu (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Auf die fristgerecht eingereichte Beschwerde ist aus dieser Sicht einzutreten. Nicht ber�cksichtigt wird die nach Fristablauf erfolgte Eingabe der Beschwerdef�hrerin vom 15. Februar 2016 (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG).
2.1.�Die obere kantonale Aufsichtsbeh�rde kam - wie bereits die Erstinstanz - zum Schluss, dass es keine Gr�nde gebe, wonach sich im konkreten Fall ein Freihandverkauf aufdr�nge. Der Umstand, dass das Baurekursgericht �ber die Beschwerde gegen den privaten Gestaltungsplan "D.________", der die beiden zu verwertenden Grundst�cke erfasse, noch nicht entschieden habe und dieser daher noch nicht rechtskr�ftig sei, bilde kein Hindernis f�r die Zwangsversteigerung. Die zeitlichen Vorgaben gem�ss Art. 133 Abs. 1 SchKG seien f�r den Freihandverkauf und f�r die Versteigerung die gleichen. Die Besonderheiten der zu verwertenden Grundst�cke und ihr hoher Wert stellten die Zwangsversteigerung als solche noch nicht in Frage. Es gebe allerdings gute Gr�nde, sowohl im Hinblick auf die Versteigerung und wie auch den Freihandverkauf einen Sachverst�ndigen mit besonderen Kenntnissen der Materie und des Marktes beizuziehen. Ob dies im konkreten Fall angebracht sei, m�sse infolge des fehlenden Antrags nicht entschieden werden. Ohnehin sei es Sache des Betreibungsamtes, externe Dritte beizuziehen, wenn es dies als n�tig erachte. Zudem stelle sich diese Frage zumeist erst, wenn die Beteiligten davon betroffen sind, was in aller Regel im Zusammenhang mit der Erhebung und Verlegung der diesbez�glichen Kosten der Fall ist. Schliesslich unterschied die Vorinstanz das T�tigwerden mit Blick auf den Abschluss eines Freihandverkaufs und den Abschluss als solchen. Letzterer unterliege den Voraussetzungen von Art. 143b Abs. 1 SchKG i.V.m. Art. 156 SchKG, mithin sei die Zustimmung s�mtlicher Beteiligten (ausser derjenigen, die ohnehin gedeckt sind) sowie ein konkretes Angebot mindestens in der H�he der Sch�tzung erforderlich. Die Bestimmung der einzubeziehenden Beteiligten setze wiederum ein rechtskr�ftiges Lastenverzeichnis voraus.
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin besteht darauf, dass ihre zur Verwertung gelangenden Grundst�cke nur im Rahmen eines Freihandverkaufs das bestm�gliche Ergebnis erzielen k�nnen. Der Vorinstanz wirft sie einen Ermessensmissbrauch vor, da sie in Abweichung von der betreibungsamtlichen Verf�gung die Zwangsversteigerung angeordnet habe.
Die Beschwerdef�hrerin kritisiert zun�chst das Verfahren vor der Vorinstanz.
3.1.�Die Vorinstanz hat auf die Einholung einer Stellungnahme bei den Gegenparteien verzichtet, da sie die Beschwerde als offensichtlich unbegr�ndet einstufte und den Handel als spruchreif erachtete (Art. 322 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 20a Abs. 3 und Art. 84 GOG). Die Beschwerdef�hrerin bestreitet die Voraussetzungen f�r den Verzicht auf eine Beschwerdeantwort. Ihrer Ansicht nach hat die Vorinstanz zu Unrecht eine offensichtlich unbegr�ndete Beschwerde angenommen. Dadurch sei ihr als Beschwerdef�hrerin die Kenntnisnahme der gegnerischen Argumente vorenthalten worden und es habe kein zweiter Schriftenwechsel stattgefunden. Das Verfahren sei nicht korrekt durchgef�hrt und stelle eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs dar.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin behauptet zu Recht nicht, dass sie ihren Standpunkt gegen�ber der Vorinstanz nicht umfassend habe darlegen k�nnen. Damit kann von einer Verweigerung ihres rechtlichen Geh�rs und einer Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV keine Rede sein. Ob den Gegenparteien das rechtliche Geh�r h�tte gew�hrt werden m�ssen, betrifft die Beschwerdef�hrerin nicht. Sie hat insoweit kein schutzw�rdiges Interesse an der Pr�fung dieser R�ge (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG).
Anlass zur vorliegenden Beschwerde bildet die Verwertungsart f�r zwei pfandbelastete Grundst�cke.
4.1.�Das SchKG kennt als ordentliche Verwertungsart die �ffentliche Versteigerung der Verm�genswerte, weil diese in der Regel am meisten Gew�hr daf�r bietet, dass ein objektiver Erl�s erzielt werden kann (BGE 120 III 131 E. 1 S. 132). In der Regel werden auch Grundst�cke auf dem Wege der Zwangsversteigerung versilbert. Dies gilt f�r die Betreibung auf Pf�ndung, die Betreibung auf Pfandverwertung und das Konkursverfahren sowie das Nachlassverfahren (Art. 133 Abs. 1, Art. 156 Abs. 1, Art. 256 und Art. 322 ff. SchKG), wobei das jeweilige Verfahren Besonderheiten kennt. Daneben besteht unter bestimmten Voraussetzungen die M�glichkeit des Freihandverkaufs. Diese ausserordentliche Verwertungsart untersteht nur dem Vollstreckungsrecht und ist vom Schuldrecht klar abzugrenzen (BGE 131 III 237 E. 2.2 S. 239 mit Hinweisen; LORANDI, Freihandverkauf von Grundst�cken im Betreibungs- und Konkursverfahren, BlSchK 2006 S. 1/2; STOFFEL/CHABLOZ, Voies d'ex�cution, 3. Aufl. 2016, Rz. 159). Sie setzt besondere Umst�nde voraus, die eine �ffentliche Versteigerung als unangemessen erscheinen lassen. Dem Betreibungsamt kommt bei der Durchf�hrung des Freihandverkaufs mit Blick auf die Ausgestaltung des Verfahrens weitgehende Freiheit zu (LORANDI, a.a.O., S. 3; STAIBLE, Verwertung von Vollstreckungssubstrat durch Betreibungs- und Konkurs�mter �ber private Auktionsplattformen im Internet, BlSchK 2012 S. 87). So ist bei Grundst�cken aufgrund ihres Wertes und der besonderen Ausstattung allenfalls nur ein beschr�nkter Interessenkreis vorhanden, welcher Umstand die Erzielung eines bestm�glichen Erl�ses erschweren kann. Dazu k�nnten (gem�ss der im Urteil erw�hnten Kurzbeurteilung LORANDI vom 8. April 2015 zuhanden der Beschwerdef�hrerin) beispielsweise Kunstsammlungen, Schl�sser, Industriekomplexe, Infrastrukturanlagen, von raumplanerischen Verfahren erfasste Bauparzellen geh�ren. Ob der Anordnung des Freihandverkaufs statt der Durchf�hrung der Zwangsversteigerung der Vorzug zu geben ist, h�ngt vom konkreten Fall ab, wobei dem Betreibungsamt ein erhebliches Ermessen einger�umt ist.
4.2.�In der Sache bestreitet die Beschwerdef�hrerin, dass das Verfahren �berlang gedauert habe. Sie schildert die einzelnen Etappen und sieht die Verantwortung bei den Beschwerdegegnerinnen. Dabei �bergeht sie, dass die Vorinstanz sich zum zeitlichen Moment einzig im Rahmen der Verwertungsart �usserte und mit Hinweis auf die Lehre festhielt, dass die in Art. 133 Abs.1 SchKG statuierte Ordnungsfrist von drei Monaten sowohl f�r die Versteigerung wie f�r den Freihandverkauf gelte. Dem kann nur beigepflichtet werden (vgl. u.a. PIOTET, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 2 zu Art. 133; ST�CKLI/DUC, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 3 zu Art. 133). Insoweit erweist sich das zeitliche Moment f�r die Frage, ob sich ein Freihandverkauf statt einer Versteigerung aufdr�ngt, nicht als massgebend. Die Frage eines Verwertungsaufschubs bildete zudem nicht mehr Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens, auch wenn sich im angefochtenen Urteil Ausf�hrungen zu diesem Thema finden. Auf die von der Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang beil�ufig ge�usserte Kritik am erstinstanzlichen Entscheid, der ohnehin nicht Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens bildet, ist daher nicht einzugehen.
4.3.�Die Beschwerdef�hrerin begr�ndet ihren Vorwurf des Ermessensmissbrauchs und damit der Verletzung von Bundesrecht mit einer ausf�hrlichen Schilderung der zur Verwertung anstehenden Grundst�cke und dem Hinweis auf deren sehr hohen Wert. Die Vorinstanz hat diese Aspekte nicht �bersehen und ist von einer nicht "gew�hnlichen" Grundst�cksverwertung ausgegangen. Hingegen betont sie, dass der spezielle Charakter und der Wert der Grundst�cke die Verwertungsart nicht bereits zwingend vorgebe, sondern jeweils die konkreten Verh�ltnisse zu beurteilen seien. Zudem k�nne das Betreibungsamt mit Blick auf die Vorbereitung der Versteigerung - wie beim Freihandverkauf - einen Experten beiziehen, um die erforderlichen Informationen zusammen zu tragen und gest�tzt darauf potentielle Erwerber anzugehen. Mit diesem vorinstanzlichen Hinweis setzt sich die Beschwerdef�hrerin nicht auseinander. Sie geht offenbar davon aus, dass einzig im Verfahren des Freihandverkaufs ein Experte beigezogen werden k�nne, was gerade nicht zutrifft. Zudem �bersieht die Beschwerdef�hrerin, dass selbst im Falle eines Freihandverkaufs bestimmte Anforderungen gegeben sein m�ssen, damit diese Art der Verwertung zu einem Abschluss kommt. So muss insbesondere ein konkretes Angebot vorliegen, das die Deckung der Beteiligten gew�hrleistet (vgl. Urteil 5A_374/2013 vom 9. September 2013 E. 4.3). Andernfalls w�re doch noch eine Versteigerung anzuordnen.
4.4.�Dass der bestm�gliche Erl�s f�r die zur Verwertung anstehenden Grundst�cke nur durch einen Freihandverkauf erzielt werden k�nne, ist daher nicht zwingend. Insoweit kann der Vorinstanz keine gesetzwidrige Ermessensbet�tigung (vgl. BGE 134 III 323 E. 2 S. 324/325) vorgeworfen werden.
4.5.�Im Falle antragsgem�sser Entscheidung in der Sache will die Beschwerdef�hrerin die betreibungsamtliche Verf�gung vom 14. April 2015 Ziff. 4 Satz 3 (Verzicht auf Haftungsanspr�che) aufheben bzw. f�r nichtig erkl�rt haben. Da der vorinstanzliche Standpunkt, wonach die genannte Verf�gung vollumf�nglich aufgehoben wird, zu sch�tzen ist, braucht der diesbez�gliche Eventualantrag der Beschwerdef�hrerin nicht mehr gepr�ft zu werden.
Nach dem Gesagten ist der Beschwerde insgesamt kein Erfolg beschieden. Ausgangsgem�ss werden die Kosten der Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung wird nicht zugesprochen, da den Beschwerdegegnerinnen kein ersatzpflichtiger Aufwand entstanden ist (Art. 68 Abs. 2 BGG).

References: Art. 74
 Art. 133
 Art. 143
 Art. 156
 Art. 20
 Art. 84
 Art. 29
 Art. 156
 Art. 256
 Art. 322
 Art. 133
 Art. 133
 Art. 133
 BGE