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Timestamp: 2019-10-20 13:58:39+00:00

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§ 3 KVLG 1989 Verhältnis der Versicherungspflicht nach diesem Gesetz zur Versicherungspflicht nach anderen
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§ 3 - Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)
Text in der Fassung des Artikels 1d Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze G. v. 21. Dezember 2015 BGBl. I S. 2408 m.W.v. 1. Januar 2017
Frühere Fassungen von § 3 KVLG 1989
aktuell vorher 01.01.2017 Artikel 1d Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze
Zitierungen von § 3 KVLG 1989
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 KVLG 1989 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KVLG 1989 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... 1 Nummer 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erfüllen, 3. die nach § 3 Absatz 2 Nummer 1 Versicherten, wenn die Arbeitsunfähigkeit während der Dauer des ...
... 5. für die in § 2 Abs. 1 genannten Versicherungspflichtigen, die nach § 3 Abs. 1 Mitglied einer anderen Krankenkasse sind, mit dem Zeitpunkt, zu dem ihre Mitgliedschaft als ...
... oder von der Versicherungspflicht nach den §§ 4, 5 oder 59 Abs. 1 befreit sind; § 3 Abs. 3 gilt entsprechend. (4) Die Mitgliedschaft nach Absatz 1 hat Vorrang vor einer ... des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, wenn für die Person die Voraussetzungen des § 3 Abs. 2 Nr. 2 für eine vorrangige Versicherungspflicht nach diesem Gesetz ...
... (4) Aus dem versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis des in § 3 Abs. 2 Nr. 1 genannten landwirtschaftlichen Unternehmers erhebt die landwirtschaftliche Krankenkasse den ...
... Versicherungspflicht nach diesem Gesetz tritt auch dann ein, wenn die Voraussetzungen nach § 3 Absatz 2 Nummer 6 oder 7 gegenüber einer der am 31. Dezember 2012 bestehenden ...
... Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte bestanden hat oder nur wegen § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte nicht bestanden ...
... (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Absatz 2 Nummer 2 wird die Angabe „11 und 12" durch die Angabe „11 bis 12" ...
... § 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes dem Grunde nach besteht." 3. In § 3 Abs. 2 wird nach Nummer 5 der Punkt durch ein Komma ersetzt und werden folgende Nummern 6 und 7 ...
... Wort „erbringen" durch das Wort „erbringt" ersetzt. 3. In § 3 Absatz 2 Nummer 6 und 7 werden jeweils die Wörter „einer landwirtschaftlichen" ... Versicherungspflicht nach diesem Gesetz tritt auch dann ein, wenn die Voraussetzungen nach § 3 Absatz 2 Nummer 6 oder 7 gegenüber einer der am 31. Dezember 2012 bestehenden ...
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References: § 3

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