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Timestamp: 2016-10-21 23:51:09+00:00

Document:
2A.349/2000 (14.08.2000)
P.________, geb. 26. Februar 1975, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. August W. Stolz, Neugasse 7, Lichtensteig,
Am 18. M�rz 1996 sprach ihn das Kantonsgericht St. Gallen u.a. der versuchten vors�tzlichen T�tung schuldig und bestrafte ihn mit sechs Jahren Zuchthaus und einer Landesverweisung von acht Jahren. Sodann wurde er vom Bezirksgericht Wil am 11. Juni 1998 u.a. wegen gewerbs- und bandenm�ssigem Diebstahl zu 18 Monaten Gef�ngnis (bedingt auf f�nf Jahre) verurteilt.
Mit Verf�gung vom 29. Dezember 1999 wies die Fremdenpolizei des Kantons St. Gallen P.________ f�r die Dauer von zehn Jahren aus der Schweiz aus. Ein gegen diese Verf�gung erhobener Rekurs an das kantonale Justiz- und Polizeidepartement blieb erfolglos, und am 6. Juli 2000 wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen eine gegen den Departementsentscheid gerichtete Beschwerde ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 9. August 2000 beantragt der inzwischen bedingt aus dem Strafvollzug entlassene P.________, den Entscheid des Verwaltungsgerichts aufzuheben und von einer Ausweisung abzusehen. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen bzw. eine Ausweisung bloss anzudrohen. Zudem stellt P.________ das Gesuch, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
2.- a) Gem�ss Art. 10 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142. 20) kann ein Ausl�nder aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde (lit. a) oder wenn sein Verhalten im Allgemeinen und seine Handlungen darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder f�hig ist, sich in die im Gaststaat geltende Ordnung einzuf�gen (lit. b). Die Ausweisung soll jedoch nur verf�gt werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG).
Hierbei sind vor allem die Schwere des Verschuldens des Ausl�nders, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder, ANAV; SR 142. 201).
Ob die Ausweisung im Sinne der Art. 11 Abs. 3 ANAG und Art. 16 Abs. 3 ANAV "angemessen", d.h. verh�ltnism�ssig sei, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei pr�ft (Art. 104 lit. a OG). In dieser Pr�fung geht auch diejenige auf, ob die Ausweisung im Blick auf Art. 8 EMRK als verh�ltnism�ssig bzw. als in einer demokratischen Gesellschaft notwendig erscheint (BGE 120 Ib 129 E. 4a und b S. 130 f.). Dem Bundesgericht ist es jedoch verwehrt, sein eigenes Ermessen - im Sinne einer �berpr�fung der Zweckm�ssigkeit - an die Stelle desjenigen der zust�ndigen kantonalen Beh�rde zu setzen (BGE 125 II 105 E. 2a S. 107; 521 E. 2a S. 523, mit Hinweisen).
b) Das Verwaltungsgericht hat in E. 2 seines Entscheides die f�r die Beurteilung der Angemessenheit, d.h.
der Verh�ltnism�ssigkeit der Ausweisung zu ber�cksichtigenden Kriterien zutreffend dargelegt. Es hat richtigerweise grosses Gewicht auf die Straftaten gelegt und festgestellt, dass der famili�ren Situation des Beschwerdef�hrers bei der Festsetzung des Strafmasses Rechnung getragen worden sei, wobei der Strafrichter das Verschulden dennoch als schwer qualifiziert und dem Beschwerdef�hrer eine un�bersehbare Neigung zu kurzschl�ssigen Gewaltakten attestiert habe (S. 6/7 des angefochtenen Entscheides). Bei der Interessenabw�gung hat das Verwaltungsgericht die privaten Interessen des Beschwerdef�hrers (famili�re Situation usw.) nicht ausser Acht gelassen, wobei es zu Recht vorab auf die Verh�ltnisse nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft (erneute Delinquenz w�hrend des h�ngigen Strafverfahrens) und weniger auf das Verhalten im Strafvollzug und im Zeitraum nach der bedingten Entlassung abstellte (vgl. S. 8 des angefochtenen Entscheides). Soweit ger�gt wird, das Verwaltungsgericht habe zu Unrecht auf n�here Abkl�rungen �ber die heutige pers�nliche Situation und die charakterliche Entwicklung des Beschwerdef�hrers (Wohlverhalten w�hrend mehrerer Jahre, Bew�hrung am Arbeitsplatz) verzichtet, ist in Erinnerung zu rufen, dass bei fremdenpolizeilichen Entscheidungen Resozialisierungs�berlegungen, anders als beim Entscheid �ber eine Landesverweisung oder deren bedingten Aufschub, nicht von ausschlaggebender Bedeutung sind (vgl. BGE 125 II 105 E. 2c S. 109 f., mit Hinweisen). Sodann kann der Beschwerdef�hrer aus dem probeweisen Aufschub der Landesverweisung nichts zu seinen Gunsten ableiten (vgl. BGE 122 II 433 E. 2b S. 435 f.).
Nach dem Gesagten erweist sich die Ausweisung - mit Blick auf das schwerwiegende Fehlverhalten des Beschwerdef�hrers - als verh�ltnism�ssig; sie bildet insbesondere auch nicht eine zu einschneidende Massnahme, welche der blossen Androhung einer Ausweisung h�tte weichen m�ssen (vgl. Beschwerdeantrag Ziff. 3).
c) Der Beschwerdef�hrer ist im Alter von 15 Jahren in die Schweiz eingereist. Seine ganze Familie befindet sich hier. Er macht geltend, mit der Ausweisung werde ihm die Familie auf Jahre hinaus entzogen; eine "Abschiebung ins Nichts" (wegen fehlender Bezugspersonen) sei unzumutbar und widerspreche Art. 8 EMRK.
Entgegen seiner Auffassung steht der Ausweisung des Beschwerdef�hrers auch der in Art. 8 EMRK verankerte Anspruch auf Achtung des Familienlebens nicht entgegen. Als Vollj�hriger kann er sich, da kein besonderes Abh�ngigkeitsverh�ltnis vorliegt, nicht mehr auf die Bindung zu seinen in der Schweiz wohnhaften Familienmitgliedern berufen. Ob dar�ber hinaus ein Eingriff in das Recht auf Achtung des Privatlebens vorliegt, kann offen bleiben, denn ein solcher w�re in der vorliegenden Konstellation ohnehin gem�ss Art. 8 Ziff. 2 EMRK gerechtfertigt (vgl. BGE 125 II 521 E. 5 S. 529, mit Hinweis).
3.- a) Die offensichtlich unbegr�ndete Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist im vereinfachten Verfahren (Art. 36a OG), ohne Schriftenwechsel oder andere Weiterungen (Beizug von Akten), abzuweisen.
b) Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 in Verbindung mit Art. 153 und 153a OG).

References: Art. 10
 Art. 11
 Art. 16
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 Art. 153