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Timestamp: 2016-10-21 20:25:32+00:00

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2C_672/2013 (27.11.2013)
2C_672/2013 � � Urteil vom 27. November 2013
1.1.�Der aus dem Kosovo stammende X.________ (geb. 1976) reiste am 2. April 1996 in die Schweiz ein und ersuchte um Asyl. Das Gesuch wurde am 16. September 1996 abgewiesen und dem Gesuchsteller eine Frist bis zum 31. Mai 1998 zur Ausreise gesetzt.
Am 13. Mai 1998 heiratete X.________ eine 17 Jahre �ltere Schweizer B�rgerin und erhielt daraufhin am 25. Mai 1998 die Aufenthaltsbewilligung. Gegen das erstinstanzliche Scheidungsurteil vom 12. Dezember 2002 reichte X.________ Beschwerde ein; die Scheidung erwuchs am 4. September 2003 in Rechtskraft. Zuvor war mit Verf�gung vom 5. Mai 2003 seine Aufenthaltsbewilligung nicht verl�ngert worden.
Am 31. Oktober 2003 heiratete X.________ die Schweizer B�rgerin Y.________ (geb. 1973) und erhielt am 5. November 2003 wiederum die Aufenthaltsbewilligung bzw. am 18. September 2008 die Niederlassungsbewilligung. Am 15. August 2009 liess sich das Ehepaar scheiden.
1.2.�Am 22. Dezember 2009 heiratete X.________ im Kosovo seine Landsfrau Z.________ (geb. 1977). Am 16. August 2012 stellte er ein Gesuch um Familiennachzug f�r seine Ehefrau bzw. f�r die gemeinsame Tochter (geb. 7. Oktober 2004) und den gemeinsamen Sohn (geb. 23. April 2009). Aus den eingereichten Unterlagen ging hervor, dass X.________ die Vaterschaft f�r die beiden ausserehelichen Kinder am 16. Dezember 2008 bzw. 4. Mai 2009 anerkannt hatte. Am 15. Oktober 2012 kam sodann das dritte gemeinsame Kind zur Welt.
1.3.�Nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs widerrief die Abteilung Migration und Schweizer Ausweise namens des Departementes des Innern des Kantons Solothurn mit Verf�gung vom 23. April 2013 die Niederlassungsbewilligung von X.________ und wies diesen aus der Schweiz weg. Auf das Gesuch um Familiennachzug trat das Departement nicht ein. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 1. Juli 2013 ab.
1.4.�Mit Eingabe vom 2. August 2013 erhebt X.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Er beantragt, das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 1. Juli 2013 sei aufzuheben und der Familiennachzug f�r seine Ehefrau und die beiden gemeinsamen Kinder zu bewilligen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.5.�Mit Verf�gung vom 7. August 2013 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt. Auf die Anordnung eines Schriftenwechsels wurde verzichtet.
Die von X.________ beim Bundesgericht eingereichte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist offensichtlich unbegr�ndet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG mit summarischer Begr�ndung und Verweis auf die vorinstanzlichen Erw�gungen zu erledigen ist.
3.1.�Gegen den angefochtenen, kantonal letztinstanzlichen Endentscheid �ber den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig (vgl. Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c Ziff. 2 [e contrario] und Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG), weil grunds�tzlich ein Anspruch auf das Fortbestehen dieser Bewilligung gegeben ist und bei einer Bejahung des Fortbestehens - ebenfalls dem Grundsatze nach - ein Recht auf Familiennachzug besteht (Art. 43 AuG; vgl. BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4).
3.2.�Nach dem hier anwendbaren Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausl�nder oder sein Vertreter im Bewilligungsverfahren falsche Angaben macht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. a AuG). Die unter dem alten Recht (Art. 9 Abs. 2 lit. a und Abs. 4 lit. a ANAG) zu diesem Widerrufsgrund entwickelte Praxis gilt im Wesentlichen auch f�r Art. 62 lit. a AuG. Namentlich muss die falsche Angabe oder das Verschweigen wesentlicher Tatsachen in der Absicht erfolgt sein, gest�tzt darauf den Aufenthalt oder die Niederlassung bewilligt zu erhalten. Der Ausl�nder ist verpflichtet, den Beh�rden wahrheitsgetreu �ber alles Auskunft zu geben, was f�r den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann (Art. 3 Abs. 2 und Art. 13f ANAG bzw. Art. 90 AuG). Wesentlich sind dabei nicht nur Umst�nde, nach denen die Fremdenpolizei ausdr�cklich fragt, sondern auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie f�r den Bewilligungsentscheid massgeblich sein k�nnen (Urteile 2C_595/2011 vom 24. Januar 2012 E. 3.3; 2C_15/2011 vom 31. Mai 2011 E. 4.2.1). Als wesentlicher Umstand gilt gem�ss st�ndiger Rechtsprechung insbesondere das Vorhandensein von vor- bzw. ausserehelichen Kindern bei Gesuchen zum Verbleib beim in der Schweiz ans�ssigen Ehepartner bzw. bei der Ehepartnerin (vgl. die Urteile 2C_243/2008 vom 18. Juni 2008 E. 2.3; 2A.423/2006 vom 26. Oktober 2006 E. 2.1; 2A.346/2004 vom 10. Dezember 2004 E. 2.2; je mit Hinweisen). Der Widerruf ist allerdings nur zul�ssig, wenn er aufgrund der relevanten Gesamtumst�nde verh�ltnism�ssig ist (Urteil 2C_1081/2012 vom 16. April 2013 E. 2.1 mit Hinweisen).
4.1.�Der Beschwerdef�hrer erhebt zun�chst - erstmals vor Bundesgericht - die R�ge der Verletzung von Art. 63 Abs. 2 AuG. Danach kann die Niederlassungsbewilligung von Ausl�ndern, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufhalten, nur aus Gr�nden von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG (schwerwiegender Verstoss oder Gef�hrdung der �ffentlichen Sicherheit und Ordnung) oder Art. 62 lit. b AuG (Verurteilung zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe) widerrufen werden. Demnach w�re nach Ablauf dieser Zeit ein Widerruf gest�tzt auf Art. 62 lit. a AuG wegen falscher Angaben oder Verschweigens wesentlicher Tatsachen nicht mehr m�glich. Insoweit sieht der Gesetzgeber einen Widerruf als unverh�ltnism�ssig an (vgl. BGE 137 II 10 E. 4.3 S. 13 sowie die nicht amtlich publizierte E. 5; Botschaft zum AuG in BBl 2002 S. 3810 f.). F�r die Anwendbarkeit von Art. 63 Abs. 2 AuG ist sodann entscheidend, dass die erw�hnten 15 Jahre bis zur erstinstanzlichen Verf�gung des Widerrufs erf�llt werden (BGE 137 II 10 E. 4.2 S. 12). Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers ist jedoch der Aufenthalt als Asylbewerber nicht in die Berechnung der Aufenthaltszeit nach Art. 63 Abs. 2 AuG einzubeziehen, da sein Asylgesuch abgewiesen worden ist (BGE 137 II 10 E. 4.6 S. 16).
4.2.�Im vorliegenden Fall hielt sich der Beschwerdef�hrer zwischen seiner Einreise im April 1996 bzw. der Abweisung des Asylgesuchs im September 1996 und der erstmaligen Eheschliessung mit einer Schweizer Staatsangeh�rigen am 13. Mai 1998 nicht ordnungsgem�ss im Sinne der erw�hnten Praxis in der Schweiz auf. Wie der Beschwerdef�hrer selber festgestellt hat (vgl. Beschwerde Ziff. 9), wurde damit seine Niederlassungsbewilligung 20 Tage vor Ablauf der Frist nach Art. 63 Abs. 2 AuG widerrufen (Eheschliessung am 13. Mai 1998 und Widerruf durch erstverf�gende Beh�rde am 23. April 2013).
4.3.�Damit steht die Bestimmung von Art. 63 Abs. 2 AuG einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung offensichtlich nicht entgegen. Inwiefern die Bestimmung hier "sinngem�ss" anwendbar sein soll, ist nicht ersichtlich. Ebenso wenig ist einzusehen, warum die Vorinstanz gegen Art. 29 Abs. 1 BV verstossen haben soll, weil sie im angefochtenen Entscheid die Anwendbarkeit von Art. 63 Abs. 2 AuG nicht gepr�ft habe, hat doch der Beschwerdef�hrer diese R�ge vor der Vorinstanz gar nie erhoben.
5.1.�Die Vorinstanz hat verschiedene Indizien festgestellt, die f�r eine Scheinehe sprechen: So hat der Beschwerdef�hrer eine Aufenthaltsbewilligung durch Heirat mit einer betr�chtlich �lteren Schweizer Ehefrau kurz vor Ablauf der Ausreisefrist erwirkt. Nach der Scheidung folgte sehr rasch eine zweite Ehe mit einer Schweizerin zur Erlangung einer neuen Aufenthaltsbewilligung. Kurz nach Erhalt der Niederlassungsbewilligung liess sich der Beschwerdef�hrer scheiden und heiratete anschliessend eine Landsfrau und stellte f�r sie und die w�hrend der zweiten Ehe mit der Schweizer Staatsangeh�rigen gezeugten Kinder ein Nachzugsgesuch (vgl. angefochtener Entscheid E. 3). Wie die Vorinstanz richtig ausgef�hrt hat, ergibt sich damit schon aus dem zeitlichen Ablauf der Ereignisse klar, dass der Beschwerdef�hrer nach einem aus zahlreichen Verfahren bekannten Verhaltensmuster (vgl. statt vieler Urteil 2C_535/2012 vom 30. August 2012 E. 3.3 mit Hinweisen) planm�ssig vorgegangen ist, um sich in der Schweiz ein Anwesenheitsrecht zu verschaffen und seiner Familie den Nachzug zu erm�glichen.
5.2.�Der Beschwerdef�hrer r�umt ein, dass er gegen�ber den Migrationsbeh�rden die aussereheliche Tochter nicht erw�hnt habe (vgl. Beschwerdeschrift Ziff. 16). Wie die Vorinstanz richtig festgehalten hat, kann damit dahingestellt bleiben, ob der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt der Erteilung der Niederlassungsbewilligung am 18. September 2008 �ber die zweite Schwangerschaft bereits im Bilde war. Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers ist es derart offensichtlich, dass das Vorhandensein einer ausserehelichen Beziehung und von ausserehelichen Kindern im Heimatstaat bzw. der beabsichtigte Familiennachzug in fremdenpolizeilicher Hinsicht von Relevanz ist, dass dies selbst einer g�nzlich rechtsunkundigen Person ohne weiteres klar sein muss (vgl. Urteil 2C_72/2009 vom 5. M�rz 2009 E. 3.2 mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer kann daher das Bestehen einer T�uschungsabsicht nicht mit Erfolg bestreiten.
Damit ist im Ergebnis der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG erf�llt.
5.3.�Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich, gest�tzt auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz (dortige E. 4), auch als verh�ltnism�ssig (vgl. Art. 96 AuG). Zwar ist der Beschwerdef�hrer zumindest beruflich in der Schweiz integriert und bestreitet seinen Lebensunterhalt selber. Das allein macht aber die R�ckkehr in den Kosovo nicht unzumutbar. Sodann wird allgemeines Wohlverhalten an sich als selbstverst�ndlich vorausgesetzt und bedarf keiner besonderen Erw�hnung. Hinzu kommt, dass der Beschwerdef�hrer - nach eigenen Angaben - bis zu seinem 14. Altersjahr (m�glicherweise auch l�nger, vgl. dazu E. 5.4 hiernach) vorwiegend in seiner Heimat lebte und damit dort die pr�genden Lebensjahre verbracht hat. Weiter darf davon ausgegangen werden, dass er mit den kulturellen und gesellschaftlichen Gepflogenheiten seines Heimatlandes nach wie vor bestens vertraut ist. Dies ergibt sich insbesondere auch daraus, dass seine derzeitige Ehefrau und die drei gemeinsamen Kinder sowie weitere Verwandte im Kosovo leben. Dem Beschwerdef�hrer ist somit ohne weiteres zuzumuten, zu seiner Familie in die Heimat zur�ckzukehren.
5.4.�Soweit der Beschwerdef�hrer eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes r�gt, kann ihm nicht gefolgt werden: Gem�ss Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts nur ger�gt werden, wenn u.a. die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann, was hier jedoch nicht der Fall ist. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe den Kosovo bereits mit 14 Jahren - und nicht wie die Vorinstanz ausgef�hrt habe mit 20 Jahren - Richtung Slowenien und Bulgarien verlassen. 1995 habe er sodann in �sterreich ein Asylgesuch gestellt. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers f�llt die Interessenabw�gung aber nicht anders aus, ob nun der Beschwerdef�hrer schon mit 14 oder erst mit 20 Jahren seine Heimat verlassen hat. Die vom Beschwerdef�hrer noch teilweise nachtr�glich eingereichten Unterlagen, die seinen Aufenthalt in Bulgarien beweisen sollen, erscheinen sodann - sofern sie ohnehin nicht als Novum aus dem Recht zu weisen sind - als kaum �berpr�fbar und wenig glaubw�rdig. Damit erweist es sich auch als unn�tig, weitere Akten (etwa betreffend Asylgesuch in �sterreich) von Amtes wegen einzuholen bzw. einholen zu lassen.
5.5.�Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten schliesslich, soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG (Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen wegen schwerwiegendem pers�nlichen H�rtefall) geltend macht (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG). Bei der angerufenen Bestimmung geht es um eine Ermessensbewilligung (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.1 S. 348), welche von den Kantonen im Rahmen von Art. 96 AuG erteilt werden kann. Sodann ist die Beschwerdeberechtigung auch f�r die subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) - bei Fehlen eines Rechtsanspruchs - nicht gegeben, wenn ein ausl�nderrechtlicher Entscheid in materieller Hinsicht angefochten wird (vgl. BGE 133 I 185 ff.). Zul�ssig w�re hier einzig die R�ge, ihm zustehende Verfahrensgarantien, namentlich sein Anspruch auf rechtliches Geh�r, seien verletzt worden (sog. "Star-Praxis"); diesbez�gliche R�gen erhebt der Beschwerdef�hrer jedoch nicht.
6.1.�Der verf�gte Widerruf der Niederlassungsbewilligung verletzt somit kein Bundesrecht. Als Folge des rechtm�ssigen Entzuges der Niederlassungsbewilligung durfte die Vorinstanz ferner davon ausgehen, dass dem Familiennachzugsgesuch betreffend die heutige Ehefrau und die gemeinsamen Kinder die Grundlage entzogen ist. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Erg�nzend kann auf die Erw�gungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG). Bei diesem Ergebnis besteht auch kein Anlass, dem Eventualantrag (R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung) stattzugeben.
6.2.�Entsprechend diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (vgl. Art. 68 BGG).

References: Art. 109
 Art. 82
 Art. 83
e contrario
 Art. 86
 Art. 90
 BGE 
 Art. 62
 Art. 62
 Art. 13
 Art. 90
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 62
 BGE 
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 29
 Art. 63
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 96
 Art. 97
 Art. 30
 Art. 83
 BGE 
 Art. 96
 BGE 
 Art. 68