Source: http://www.jurablogs.com/topic/fahrlehrer
Timestamp: 2018-02-23 10:15:20+00:00

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FAHRLEHRER - JuraBlogs
Bis zu einer Grundsatzentscheidung des BGH im Jahre 2014 wurde kontrovers diskutiert, ob der auf dem Beifahrersitz sitzende Fahrlehrer Führer des von einem Fahrschüler gesteuerten Fahrzeugs ist. Um diese Thematik geht es auch in einem Beschluss des LG Münster: Der beschuldigte und zum Tatzeitpunkt absolut fahruntüchtige Fahrlehrer saß im Rahmen einer Fahrstunde auf dem Beifahrersitz.
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 113 Leser - February 13, 2018 12:28pm
Der Fahrlehrer auf der Übungsfahrt, oder: Fahrzeugführer?
… © Ljupco Smokovski – Fotolia.com Was ist eigentlich, wenn es im Beisein des Fahrlehrers bei einer Fahrschulfahrt zu einer VerkehrsOWi kommt? Kann dann auch gegen den Fahrlehrer eine Geldbuße festgesetzt werden? Die Antwort gibt der AG Landstuhl, Beschl. v. 20.10.206 – 2 OWi 4286 Js 10115/16. Danach ist der Fahrlehrer als Beifahrer während…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 100 Leser - December 1, 2016 8:37am
…Quelle: Wiki-text, Wikimedia Commons Der Betroffene ist Fahrlehrer. Während einer Fahrstunde, bei der er auf dem Beifahrersitz saß, missachtete seine Fahrschülerin die Vorfahrt eines anderen Fahrzeugs, so dass es zum Unfall kam. Gegen den Betroffenen wurde zunächst ein Bußgeld festgesetzt; das AG Landstuhl hat ihn durch Beschluss freigesprochen…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Verkehrsrecht- 126 Leser - November 24, 2016 10:00am
OVG Lüneburg: Kein medizinisch-psychologisches Gutachten zur Zuverlässigkeit eines Fahrlehrers
…Quelle: Wiki-text, Wikimedia Commons Die Antragsgegnerin hat wegen Verfehlungen (u. a. Geschwindigkeitsverstöße) des Antragstellers, eines Fahrlehres, diesen aufgefordert, ein medizinisch-psychologisches Gutachten über seine Eignung als Fahrlehrer beizubringen und nach dem Verstreichen dieser Frist unter Anordnung der sofortigen Vollziehung seine…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 119 Leser - October 14, 2016 6:40am
Finanzgericht: Doch keine Erweiterung der Umsatzsteuerbefreiung für Lehrer und Dozenten?
… Vor acht Wochen hatte ich über die Entscheidung des Niedersächsischen Finanzgerichts zur Steuerpflicht von Fahrschulumsätzen berichtet. Voraussichtlich morgen veröffentlicht das Gericht nun sein Urteil, oder besser Urteilchen. Denn die Entscheidungsgründe finden auf exakt nur drei Seiten Platz. Das ist durchaus überraschend, hält man sich den…
Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 46 Leser - July 19, 2016 1:26pm
… genügt bereits ein solcher Vorfall, damit die Fahrlehrerlaubnis wegen Unzuverlässigkeit widerrufen werden kann. Der Vorfall indiziere eine Wiederholungsgefahr. Daraus folge jedoch nicht zugleich die Möglichkeit zum Widerruf der Fahrschulerlaubnis. Der Leiter einer Fahrschule habe generell keinen Kontakt zu Fahrschülerinnen in Fahrzeugen. Daher hatte…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 144 Leser - July 18, 2016 9:00am
Die Fahrschulfahrt mit Motorrad – und die Haftung des Fahrlehrers
entnommen wikimedia.org Urheber: Wiki-text Der Fahrlehrer hat vor einiger Zeit die Rechtsprechung bis hin zum BGH beschäftigt, nämlich mit der Frage, ob er Fahrzeugführer i.S. des § 23 Abs. 1a StVO – Handyverbot im Straßenverkehr – ist oder nicht (vgl. dazu der BGH, Beschl. v. 23.09.2014 – 4 StR 92/14 und Der Fahrlehrer und sein Mobiltelefon: Yes, he can.).
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 120 Leser - July 2, 2016 9:26am
OLG Schleswig zum (Motorrad-)Fahrunterricht: Fahrschüler darf nicht überfordert werden
… obliegen nach §§ 2 Abs. 15 StVG, 6 FahrlG, 1, 3, 5 FahrschAusbO gegenüber dem Fahrschüler Sorgfaltspflichten, die er zu beachten hat und bei deren Verletzung er schadensersatzpflichtig ist. Zu den Pflichten gehört, dass dem Fahrschüler keine Aufgaben gestellt werden, die er nicht oder noch nicht bewältigen kann, weil sie seinem Ausbildungsstand noch…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 388 Leser - June 2, 2016 7:59am
… Stammtischfrage: Darf der Fahrlehrer während der Ausbildungsfahrt ein Handy benutzen? Der Bundesgerichtshof hat diese häufig gestellte Frage nunmehr beantwortet und klargestellt, dass der Fahrlehrer das grundsätzlich darf: “Ein Fahrlehrer, der als Beifahrer während einer Ausbildungsfahrt einen Fahrschüler begleitet, dessen fortgeschrittener…
Michael Schmidl/ Schadenfixblogin Verkehrsrecht- 115 Leser - July 28, 2015 9:42am
Die “Haftung” des Fahrlehrers – Fahrzeugführer nein, Verkehrsteilnehmer ja.
… Ich habe den Eindruck, dass im Moment “Fahrlehrer-Entscheidungen” en vogue sind. Wir hatten gerade erst die Veröffentlichung der Fahrlehrer-Entscheidung des BGH (vgl. dazu Der Fahrlehrer und sein Mobiltelefon: Yes, he can.), da gibt es schon die nächste Entscheidung, die sich mit der Frage: Ist der Fahrlehrer Fahrzeugführer auseinandersetzt…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 70 Leser - March 23, 2015 10:55am
OLG Stuttgart: Fahrlehrer ist kein Fahrzeugführer, aber Verkehrsteilnehmer
… Quelle: Wiki-text, Wikimedia Commons Der betroffene Fahrlehrer saß während einer Fahrstunde neben seiner Fahrschülerin auf dem Beifahrersitz, für die es die (maximal) fünfte Fahrstunde war. Auf einer schmalen Straße kollidierte der Außenspiegel des Fahrschulautos mit dem eines entgegenkommenden Fahrzeugs. Grund dafür war, dass beide Fahrzeuge…
Verkehrsrecht Blog- 135 Leser - March 9, 2015 7:15am
Der Fahrlehrer darf telefonieren
… bestimmt sind4. Daher schließt es die Fahrzeugführereigenschaft zwar nicht aus, wenn mehrere Personen sich die Bedienung der notwendigen Funktionen teilen (in einem solchen Fall können beide als Fahrzeugführer anzusehen sein). Wer dagegen nicht einmal einen Teil der wesentlichen Einrichtungen des Fahrzeugs bedient, führt dieses im maßgeblichen…
Rechtslupein Strafrecht- 43 Leser - January 14, 2015 5:44am
Der Fahrlehrer und sein Mobiltelefon: Yes, he can.
… © Steve Young – Fotolia.com In den letzten Monaten hat es einiges Hin und Her in der Frage gegeben: Ist der Fahrlehrer Führer eines Kraftfahrzeuges und gilt daher für ihn der § 23 Abs. 1a StVO? Bzw. darf der Fahrlehrer während einer Schuldungsfahrt sein Mobiltelefon benutzen?. Die Frage hatten in der Vergangenheit das OLG Bamberg und das OLG…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 97 Leser - January 9, 2015 8:25am
Ein Fahrlehrer, der als Beifahrer während einer Ausbildungsfahrt einen Fahrschüler begleitet, ist er (auch) Führer des Kraftfahrzeugs?
BGH: Fahrlehrer ist kein Fahrzeugführer, wenn es ums Handy geht!
… Auf diese Entscheidung haben viele Verkehrsrechtler gewartet. Bislang war es unklar, ob der Fahrlehrer, der bei einer Ausbildungsfahrt mit dem Handy telefoniert wegen Verstoßes gegen § 23 Abs. 1a StVO verurteilt werden kann. Der BGH meint: Nein! Dabei hat der BGH auch nochmals schon im ersten unten zitierten Satz auch für das Verkehrsstrafrecht…
Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 54 Leser - January 8, 2015 11:07pm
Darf der Fahrlehrer während der Ausbildungsfahrt das Mobiltelefon benutzten? – von RA Michael Schmidl www.meyerhuber.de
… Die einen sagen so und die anderen sagen so. Letztlich hängt die Beantwortung der Frage davon ab, ob der Fahrlehrer während der Ausbildungsfahrt, mithin auf dem Beifahrersitz, als “Fahrer” anzusehen ist. Das OLG Düsseldorf hat dies in 2013 verneint, während das OLG Bamberg dieselbe Frage in 2009 bejaht hat. Das OLG Karlsruhe hat die Frage…
Michael Schmidl/ Schadenfixblogin Verkehrsrecht- 92 Leser - October 21, 2014 7:43pm
Die vom Fahrlehrer entsorgten Unterlagen
… dieser Begründung hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz in dem hier vorliegenden Fall enschieden, dass vom Finanzamt eine Gewinnzuschätzung vorgenommen werden darf. Der Kläger betrieb im Streitjahr (2006) eine Fahrschule. Seinen Gewinn ermittelte er durch Betriebsvermögensvergleich nach §§ 4 Abs. 1, 5 EStG. Nach einer Betriebsprüfung, in deren…
Rechtslupe- 61 Leser - May 23, 2014 4:01am
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 § 23
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