Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Strahlenschutzverordnung
Timestamp: 2020-05-26 20:17:27+00:00

Document:
Umwelt-online: Strahlenschutzverordnung
"Strahlenschutzverordnung"
0644/19B
0636/19B
Drucksache 644/1/19
... Strahlenschutzverordnung
... Ferner soll durch die Neufassung des § 69 der Strahlenschutzverordnung, der den Schutz von schwangeren und stillenden Personen betrifft, die vor dem 31. Dezember 2018 gültige Rechtslage unter Berücksichtigung der neuen Systematik fortgeführt werden.
Drucksache 270/19
... In Anlage 12 ist jeweils das Wort "Röntgenverordnung" durch das Wort "Strahlenschutzverordnung" zu ersetzen.
Inhalt des Ersten Abschnitts der Zahnärztlichen Prüfung
Note für den Ersten Abschnitt der Zahnärztlichen Prüfung
‚§ 134 Abweichende Regelungen für die Prüfungen
‚Anlage 13 zu § 34 Absatz 3 Satz 1, § 82 Absatz 2 Satz 1 Nummer 9 Niederschrift über die mündliche Prüfung des Ersten Abschnitts der Zahnärztlichen Prüfung
‚Anlage 16 zu § 10 Absatz 3 Satz 2, § 40, § 82 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 Zeugnis über den Ersten Abschnitt der Zahnärztlichen Prüfung Ausstellende Stelle Zeugnis über den Ersten Abschnitt der Zahnärztlichen Prüfung
Drucksache 636/1/19
Zur Eingangsformel, Zu Artikel 1 Nummer 2 § 103 Absatz 4 Satz 2 - neu -
Drucksache 270/19 (Beschluss)
Änderungen und Entschließung zur Verordnung zur Neuregelung der zahnärztlichen Ausbildung
Zur Eingangsformel
‚Anlage 16 zu § 10 Absatz 3 Satz 2, § 40, § 82 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 Zeugnis über den Ersten Abschnitt der Zahnärztlichen Prüfung Ausstellende Stelle
Drucksache 644/19 (Beschluss)
Änderungen und Entschließung zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Ermittlung der Exposition von Einzelpersonen der Bevölkerung durch genehmigungs- oder anzeigebedürftige Tätigkeiten (AVV Tätigkeiten)
3. Zu Nummer 10.1 Absatz 1 Satz 2, Satz 3 - neu - Nummer 10.1 Absatz 1 ist wie folgt zu ändern:
4. Zu Nummer 10.1 Absatz 2 Aufzählungspunkt 3, Aufzählungspunkt 3a - neu -
5. Zu Nummer 10.1 Absatz 3
6. Zu Nummer 10.2 Absatz 2 Satz 2
7. Zu Nummer 10.4 Absatz 1
8. Zu Nummer 10.4 Absatz 4
Drucksache 636/19 (Beschluss)
... rechtliche Vollzugspraxis gezeigt. Die Vorschrift übernimmt die Bußgeldvorschriften des § 116 Absatz 2 Nummer 3 und Absatz 3 Nummer 1 der bisherigen Strahlenschutzverordnung und des § 44 Nummer 11 und 12 der bisherigen
... Auf der Ebene des Bundes entsteht - aufgrund der Strahlenschutzverordnung (Artikel 1) - im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit einmaliger Erfüllungsaufwand in Höhe von 103.000 Euro. Dieser beruht im Wesentlichen auf einem Mehrbedarf, der beim Bundesamt für Strahlenschutz durch die von dort wahrzunehmenden koordinierenden Aufgaben im Zusammenhang mit der Festlegung der Gebiete gemäß § 153 entsteht. Der jährliche Erfüllungsaufwand in Höhe von ca. 58.000 Euro entsteht überwiegend im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für Emissions- und Immissionsüberwachung gemäß § 103.
... Änderung der Strahlenschutzverordnung
Drucksache 136/15
1. Zu § 1 Planungsgebiet
2. Zu § 3 Karten, Einsichtnahme
3. Zu § 5 Außerkrafttreten
4. Zur Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3168: Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der GorlebenVeränderungssperren-Verordnung
Drucksache 535/13
Umlagepflichtige und Umlagebetrag
Jahresrechnung für die Umsetzung der Standortsuche und Ermittlung der umlagefähigen Kosten
Ermittlung des Umlagebetrages
Umlageforderung, Festsetzung und Fälligkeit
Umlagevorauszahlungen
Drucksache 165/13
Drucksache 151/13
... (5) § 114 der Strahlenschutzverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Juli 2001 (BGBl. I S.
Drucksache 331/1/12
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung grundlegender Sicherheitsnormen für den Schutz vor den Gefahren einer Exposition gegenüber ionisierender Strahlung - COM(2012) 242 final
Drucksache 331/12 (Beschluss)
Drucksache 795/12 (Beschluss)
1. Zu Artikel 1 § 57b Absatz 5 Satz 2
Drucksache 88/12 (Beschluss)
Änderungen zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 47 Strahlenschutzverordnung: Ermittlung der Strahlenexposition durch die Ableitung radioaktiver Stoffe aus kerntechnischen Anlagen oder Einrichtungen
2. Zu Nummer 2.4 Satz 4
3. Zu Nummer 4.3.2.1 Satz 4, Nummer 4.4.1 Buchstabe b Satz 2, Nummer 4.4.2 Buchstabe b Satz 2, Anhang 10
4. Zu Nummer 5.5 In Nummer 5.5 ist
Drucksache 795/1/12
Drucksache 88/1/12
2. Zu Nummer 2.4
4. Zu Nummer 5.5
Drucksache 513/11 (Beschluss)
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung eines Gemeinschaftssystems zur Registrierung von Beförderern radioaktiven Materials KOM (2011) 518 endg.
Drucksache 513/1/11
... überschreitet und deren Gesamtaktivität in Becquerel mehr als das Zehnfache der Werte nach Anlage III Tabelle 1 Spalte 2 der Strahlenschutzverordnung beträgt.
... in der jeweils geltenden Fassung sowie sonstige Verpflichtungen der Versender bei der grenzüberschreitenden Verbringung von radioaktiven Abfällen oder abgebrannten Brennelementen, die sich aus Bestimmungen der Europäischen Gemeinschaften, aus innerstaatlichen Rechtsvorschriften, internationalen Übereinkünften oder aus Bestimmungen anderer Mitgliedstaaten sowie Drittländern ergeben, bleiben unberührt. Eine Genehmigung nach § 3 des Atomgesetzes und § 19 der Strahlenschutzverordnung in der jeweils geltenden Fassung sowie eine Anzeige nach § 20 der Strahlenschutzverordnung in der jeweils geltenden Fassung sind nicht erforderlich, soweit für die Einfuhr, Ausfuhr oder Durchfuhr radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente diese Verordnung anzuwenden ist.
Drucksache 89/05 (Beschluss)
... an Erfordernisse der Praxis auch zu prüfen, ob die mit der Novellierung der Strahlenschutzverordnung im Jahr 2001 neu gefassten Ein- und Ausfuhrregelungen für radioaktive Stoffe vor dem Hintergrund der Erweiterung der Gemeinschaft, der aktuellen Sicherheitslage und der erforderlichen Transparenz der Vorschriften geändert werden sollen.
hergestellt oder nach § 108 der Strahlenschutzverordnung
Drucksache 89/1/05
Empfehlungen der Ausschüsse U - AS - Fz - G - In - K - Wi 809. Sitzung des Bundesrates am 18. März 2005
Anzeigepflichtige grenzüberschreitende Verbringung
Ausnahmen, andere Vorschriften
... in einen Staat, der nicht Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften ist oder die Verbringung aus einem Staat, der nicht Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften ist, in den Geltungsbereich der Strahlenschutzverordnung bedarf der Anzeige nach § 20 Abs. 2 oder 3 (siehe Begründung zu Nr. 7).
Drucksache 89/2/05
... an Erfordernisse der Praxis auch zu prüfen, ob die mit der Novellierung der Strahlenschutzverordnung im Jahr 2001 neu gefassten Ein- und Ausfuhrregelungen für radioaktive Stoffe vor dem Hintergrund der Erweiterung der Gemeinschaft, der aktuellen Sicherheitslage und der erforderlichen Transparenz der Vorschriften geändert werden sollen.“
Drucksache 730/05
7.1 Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik indirekte Maßnahmen
7.2 GFS direkte Maßnahmen
Drucksache 951/04
Dreiundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung überverschreibungspflichtige Arzeimittel
Dreiundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung über verschreibungspflichtige Arzneimittel Vom .. Dezember 2004
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References: § 69
 § 34
 § 82
 § 10
 § 40
 § 82
 § 103
 § 10
 § 40
 § 82
 § 116
 § 44
 § 153
 § 103
 § 1
 § 3
 § 5
 § 6
 § 114
 § 57
 § 47
 § 3
 § 19
 § 20
 § 108
 § 20