Source: http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/schutz-der-familie
Timestamp: 2013-05-24 07:21:39+00:00

Document:
Schutz der Familie - Urteile - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Schutz der Familie Schutz der FamilieEntscheidungen der GerichteNIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 13 LB 13/07 vom 10.12.2008Zu den Anforderungen eines unverschuldeten Ausreisehindernisses i. S. v. § 25 Abs. 5 Satz 3 AufenthG, wenn Umstände eintreten, die den bisherigen Ursachenzusammenhang zwischen fehlender Mitwirkung und deshalb unterbliebener Ausreise nachträglich verdrängen.
BVERWG – Urteil, BVerwG 1 C 34.07 vom 28.10.20081. Die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis aus humanitären Gründen nach § 26 Abs. 4 AufenthG setzt voraus, dass der Lebensunterhalt des Ausländers gesichert ist. Von dieser Voraussetzung ist abgesehen von der in § 26 Abs. 4 Satz 4 AufenthG getroffenen Sonderregelung nur in den in § 9 Abs. 2 Satz 6 AufenthG genannten Fällen abzusehen. Ein Rückgriff auf die allgemeine Ausnahmeregelung des § 5 Abs. 3 Satz 2 AufenthG ist nicht möglich.
OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 10 A 10492/05.OVG vom 23.09.2005Zur Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für eine Familien- und Haushaltshilfe während nach Krankenhausaufenthalten anstehender mehrwöchiger Schonzeiten nach Maßgabe des § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 BhV.
BVERWG – Urteil, BVerwG 9 C 12.99 vom 21.09.1999Leitsätze:
1. Bei der Prüfung, ob der Abschiebung eines Kindes, dessen Eltern Abschiebungsschutz nach § 51 Abs. 1 AuslG genießen, Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG entgegenstehen, darf nicht unterstellt werden, daß das Kind zusammen mit seinen Eltern in den Heimatstaat zurückkehrt.
2. Würde die Abschiebung des erfolglos gebliebenen Asylbewerbers zur Trennung von seinen in der Bundesrepublik bleibeberechtigten Familienangehörigen führen, ist es allein Aufgabe der Ausländerbehörde zu prüfen, ob trennungsbedingte mittelbare Gefahren im Abschiebezielstaat Vollstreckungshindernisse begründen.
3. Eine asylverfahrensrechtliche Abschiebungsandrohung erledigt sich durch die Erteilung einer ausländerrechtlichen Aufenthaltsgenehmigung.
Urteil des 9. Senats vom 21. September 1999 - BVerwG 9 C 12.99 -
I. VG Schleswig vom 13.08.1997 - Az.: VG 9 A 1041/97 -
II. OVG Schleswig vom 04.06.1998 - Az.: OVG 2 L 124/97 -
Weitere BegriffeSchutz der Einrichtungsorte vor Tragung von Kosten fürSchutz der EinrichtungsorteSchutz der EheSchutz der AussichtSchutz der AnstaltsorteSchutz der FamilieSchutz der JugendSchutz der kommunalen PlanungshoheitSchutz der NachtruheSchutz der natürlichen LebensgrundlagenSchutz der Pflegestellenorte
Sie lesen gerade das Thema "Schutz der Familie - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2013

References: § 25
 § 26
 § 26
 § 9
 § 5
 § 6
 § 51
 § 53