Source: http://blog.beck.de/blogs/joernpatzak
Timestamp: 2016-06-30 17:41:02+00:00

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Suchen OLG Nürnberg legt Grenzwert zur nicht geringen Menge von JWH-210 und MDPV festVeröffentlicht am 25.06.2016 von Jörn PatzakDas OLG Nürnberg hat mit Urteil vom 4.4.2016 (2 OLG 8 Ss 173/15 = BeckRS 2016, 09469 ) den Grenzwert zur nicht geringen Menge von JWH-210 und MDPV wie folgt festgelegt (zum rechtlichen ... WeiterlesenRechtsgebiete: StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht1262 Aufrufe
Neue psychoaktive Substanzen sollen verboten werden: Bundesregierung legt den Entwurf eines Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes vorVeröffentlicht am 19.06.2016 von Jörn PatzakEs wird schon lange diskutiert, ob dem Phänomen der Neuen psychoaktiven Substanzen (NPS, sog. Legal Highs) dadurch begegnet werden kann, dass nicht mehr – wie bisher – eine Aufnahme einzelner ... WeiterlesenRechtsgebiete: StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht1651 Aufrufe1
31. BtMÄndVO in Kraft getreten: Wieder 6 neue Stoffe dem BtMG unterstelltVeröffentlicht am 14.06.2016 von Jörn PatzakAm 9.6.2016 trat die 31. BtMÄndVO (BGBl. I, 1283). Sie enthält 6 Stoffe (sog. Neue Psychoaktive Substanzen oder Legal Highs), die nunmehr dem BtMG unterstellt sind, nämlich das Phenethylamin- ... WeiterlesenRechtsgebiete: StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht1815 Aufrufe2
Zum Tod von Prince – Ein Nachruf aus betäubungsmittelrechtlicher SichtVeröffentlicht am 05.06.2016 von Jörn PatzakPrince war eines der großen Musikidole meiner Jugend. Ich bin mit seinen Songs wie Purple Rain, Little Red Corvette oder When Doves Cry groß geworden, habe Prince in den 1990er-Jahren zweimal in ... WeiterlesenRechtsgebiete: StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht1600 Aufrufe
Bundesgesundheitsministerium will Cannabis als Medizin zulassenVeröffentlicht am 12.01.2016 von Jörn PatzakDas Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat jüngst einen Gesetzentwurf vorgelegt, durch den Cannabis als verschreibungsfähiges Betäubungsmittel eingestuft werden soll. Bislang ist Cannabis in ... WeiterlesenRechtsgebiete: CannabisBetäubungsmittelrechtCannabismedizinBfArMMedizinalhanfBedrocanCannabisagenturNebenstrafrechtStrafrecht1934 Aufrufe1
Verkauf von Kräutermischungen in einem Head-Shop: BGH bestätigt Verurteilung wegen fahrlässigen Handeltreibens und legt nicht geringe Menge für JWH-019 festVeröffentlicht am 05.12.2015 von Jörn PatzakDas Landgericht hat einen Verkäufer von Kräutermischungen mit Namen wie „VIP“ und „Jamaican Gold Extreme“, denen u.a. JWH-019 zugesetzt waren, wegen fahrlässigen ... WeiterlesenRechtsgebiete: nicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtLegal HighsJWH-019fahrlässiges HandeltreibenNebenstrafrechtStrafrecht1410 Aufrufe
30. BtMÄndVO in Kraft getreten: 6 neue Stoffe wurden ins BtMG aufgenommenVeröffentlicht am 23.11.2015 von Jörn PatzakAm 21.11.2015 ist die 30. BtMÄndVO in Kraft getreten (BGBl. I, S. 1992). Mit ihr wurden 6 neue Stoffe in das BtMG aufgenommen, davon 2 synthetische Cannabinoide (MDMB-CHMICA und NM-2201), ein ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetäubungsmittelrechtNebenstrafrechtStrafrecht2694 Aufrufe8
Weitere Änderung des BtMG: Mit der 29. BtMÄndVO werden morgen 9 Neue psychoaktive Substanzen dem BtMG unterstelltVeröffentlicht am 22.05.2015 von Jörn PatzakHeute wurde im Bundesgesetzblatt die 29. BtMÄndVO vom 18.5.2015 verkündet (BGBl. I, S. 723). Diese tritt am morgigen 23.5.2015 in Kraft. Unterstellt werden dem BtMG damit 9 Neue psychoaktive ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive Substanzen29. BtMÄndVOsynthetische CannabinioideNebenstrafrechtStrafrecht6158 Aufrufe10
3. Strafsenat des BGH: Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden sind keine Tabakerzeugnisse Veröffentlicht am 18.04.2015 von Jörn PatzakNachdem der EuGH entschieden hat, dass das AMG nicht auf Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden anzuwenden ist, weil beim Konsum solcher sog. Legal Highs kein therapeutischer Nutzen ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetäubungsmittelrechtLegal HighsKräutermischungensynthetische CannabinoideNeue Psychoaktive SubstanzenVTabakGNebenstrafrechtStrafrecht2056 Aufrufe3
OLG Koblenz: Eine Kleinstmenge von 0,07 g Amphetamin stellt bereits ein Betäubungsmittel i.S.d. BtMG dar!Veröffentlicht am 02.02.2015 von Jörn PatzakDas OLG Koblenz hat sich mit der Frage befasst, ob 0,07 g Amphetamin, welches als Anhaftungen an Konsumutensilien sichergestellt worden war, als Betäubungsmittel i.S.d. BtMG einzustufen ist, ... WeiterlesenRechtsgebiete: AmphetaminBtMGBetäubungsmittelrechtBetäubungsmitteleigenschaftNebenstrafrechtStrafrecht2088 Aufrufe
BGH legt erstmals die nicht geringe Menge von verschiedenen synthetischen Cannabinoiden festVeröffentlicht am 14.01.2015 von Jörn PatzakDer 1. Strafsenat des BGH hat heute erstmals in einer viel beachteten Entscheidung die nicht geringe Menge von verschiedenen synthetischen Cannabinoiden festgelegt (Urt. v. 14.1.2015 - 1 StR 302 ... WeiterlesenRechtsgebiete: BtMGnicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtLegal HighsJWH-018JWH-073Neue Psychoaktive SubstanzenCP 47497NebenstrafrechtStrafrecht2178 Aufrufe
Drogenschmuggel = Führerscheinentzug?Veröffentlicht am 19.12.2014 von Jörn PatzakIm Jahr 2005 hat der Große Senat für Strafsachen des BGH entschieden, dass der Transport von Rauschgift alleine nicht die charakterliche Ungeeignetheit nach § 69 StGB begründet, die zu ... WeiterlesenRechtsgebiete: Entzug der FahrerlaubnisBetäubungsmittelrechtEntziehung der FahrerlaubnisDrogenschmuggelVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht1971 Aufrufe2
Mit Inkraftreten der 28. BtMÄndVO am 13.12.2014 werden BtMG und BtMVV geändertVeröffentlicht am 12.12.2014 von Jörn PatzakÜber den Stand der 28. BtMÄndVO habe ich bereits ausführlich berichtet (s. meine Beiträge vom 19.09.2014 und 19.10.2014 ). Nachdem der Bundesrat der Verordnung zugestimmt hat, ist sie heute im ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetäubungsmittelrechtLegal Highs28. Betäubungsmitteländerungsverordnung28. BtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht3268 Aufrufe
Verkauf von Kräutermischungen mit synthetischen Cannabiszusätzen: Wenn schon kein Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz, dann gegen das Vorläufige Tabakgesetz?Veröffentlicht am 30.11.2014 von Jörn PatzakDer EuGH hat entschieden, dass das Arzneimittelgesetz auf Kräutermischungen, denen keine dem BtMG enthaltenen Stoffe zugesetzt sind, und die nur konsumiert werden, um einen Rauschzustand zu ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetäubungsmittelrechtLegal HighsKräutermischungenArzneimittelgesetzVorläufiges TabakgesetzVTabakGNebenstrafrechtStrafrecht3156 Aufrufe6
Wieder das OLG Hamm: Aufhebung einer Verurteilung zu 2 Monaten wegen Besitzes von 0,9 Gramm MarihuanaVeröffentlicht am 16.11.2014 von Jörn PatzakDas OLG Hamm hat sich erneut mit dem Besitz von Marihuana zum Eigenkonsum beschäftigt, diesmal ging es um 0,9 g Marihuanazubereitung, die der vorbestrafte und wegen einschlägiger Tat unter ... WeiterlesenRechtsgebiete: CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischgeringe MengeNebenstrafrechtStrafrecht1733 Aufrufe1
Justizministerkonferenz: Strafrechtliche Sanktionsmöglichkeiten bei Neuen Psychoaktiven Substanzen, etwa durch die Einführung einer Stoffgruppenstrafbarkeit, erforderlichVeröffentlicht am 08.11.2014 von Jörn PatzakAuf der diesjährigen Herbsttagung haben die Justizminister ihre Einigkeit bekräftigt, mit strafrechtlichen Sanktionsmöglichkeiten gegen die Herstellung und den Vertrieb von Neuen Psychoaktiven ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetäubungsmittelrechtLegal HighsStoffgruppenunterstellungNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht1983 Aufrufe3
Bundeskabinett verabschiedet 28. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO)Veröffentlicht am 19.10.2014 von Jörn PatzakDas Bundeskabinett hat am 15.10.2014 die 28. BtMÄndVO verabschiedet. Das berichtet die Pharmazeutische Zeitung online: http://www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=54647 . Mit der 28 ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetäubungsmittelrechtLegal Highs28. Betäubungsmitteländerungsverordnung28. BtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht3911 Aufrufe6
Landgericht Kleve legt nicht geringe Menge der Neuen Psychoaktiven Substanz 4-Fluoramphetamin (4-FA) festVeröffentlicht am 12.10.2014 von Jörn PatzakDas Landgericht Kleve hat die nicht geringe Menge von 4-Fluoramphetamin (4-FA) bei 15 Gramm 4-Fluoramphetamin-Base festgelegt (Urteil vom 28. April 2014, 120 KLs – 103 Js 29/13 – 13/ ... WeiterlesenRechtsgebiete: Betäubungsmittelrecht4-Fluoramphetamin4-FANebenstrafrechtStrafrecht2052 Aufrufe
Änderung des BtMG geplant: Mit der 28. BtMÄndVO sollen u.a. 32 Neue psychoaktive Substanzen (sog. Legal Highs) in das BtMG aufgenommen werdenVeröffentlicht am 19.09.2014 von Jörn PatzakDie Bundesregierung plant eine Änderung des BtMG. Hierzu ist der Entwurf einer 28. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) verschiedenen Verbänden vom ... WeiterlesenRechtsgebiete: BtMGBetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive Substanzen28. BetäubungsmitteländerungsverordnungBtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht9004 Aufrufe4
Verkauf von Kräutermischungen mit zugesetzten synthetischen Cannabinoiden – Weitere BGH-Entscheidung in Folge des EuGH-UrteilsVeröffentlicht am 15.09.2014 von Jörn PatzakÜber das Urteil des EuGH, wonach Neue psychoaktive Substanzen, die nur zu Rauschzwecken eingenommen werden, mangels therapeutischer Wirkung nicht dem Arzneimittelgesetz unterfallen, sowie ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht2108 Aufrufe

References: BGH 
 EuGH 

BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 69
 EuGH