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Timestamp: 2016-10-25 01:29:00+00:00

Document:
1C_869/2013 (10.12.2013)
1C_869/2013 � � Urteil vom 10. Dezember 2013
1. B.________, Ombudsmann des Kantons Z�rich,
4. E.________, c/o Kantonales Steueramt,
5. F.________, c/o Kantonales Steueramt,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 31. Oktober 2013.
A.________ erstattete am 27. August 2013 gegen mehrere Mitarbeiter des Kantonalen Steueramtes sowie den Ombudsmann des Kantons Z�rich Strafanzeige wegen Amtsmissbrauchs. Er wirft ihnen vor, im Jahre 2005 die Ersatzrente seiner Altmilit�rversicherungsrente widerrechtlich besteuert zu haben.
Am 31. Oktober 2013 erteilte das Obergericht des Kantons Z�rich der Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat die Erm�chtigung zum Entscheid �ber die Untersuchungser�ffnung bzw. Nichtanhandnahme des Strafverfahrens nicht. Zur Begr�ndung f�hrte es aus, Beamte missbrauchten ihre Amtsgewalt nicht schon dadurch, dass sie einen f�r den Betroffenen negativen Entscheid f�llten. Den Tatbestand von Art. 312 StGB erf�lle nur, wer die Amtsgewalt missbrauche, um sich oder einen andern einen unrechtm�ssigen Vorteil zu verschaffen oder einem anderen einen Nachteil zuzuf�gen. Dass das Kantonale Steueramt Z�rich oder der Ombudsmann in diesem Sinne vors�tzlich zum Nachteil des Beschwerdef�hrers gehandelt h�tten, sei nicht ersichtlich.
A.________ f�hrt mit Eingabe vom 27. November 2013 (Postaufgabe 28. November 2013) Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid des Obergerichts. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (vgl. auch Art. 106 Abs. 2 BGG; zudem BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zul�ssigen Beschwerdegr�nde.
Der Beschwerdef�hrer beanstandet den Beschluss des Obergerichts vom 31. Oktober 2013 ganz allgemein. Er unterl�sst es aber, sich mit der dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegenden Begr�ndung im Einzelnen auseinanderzusetzen und legt nicht konkret dar, inwiefern durch den Beschluss Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzt worden sein soll. Da die Beschwerde den gesetzlichen Formerfordernissen nicht gen�gt, ist darauf nicht einzutreten. Der Begr�ndungsmangel ist offensichtlich, weshalb �ber die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG zu entscheiden ist.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 312
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 Art. 95
 Art. 42
 Art. 108