Source: http://www.napster.de/terms/termsvor0312
Timestamp: 2013-05-25 01:18:01+00:00

Document:
NAPSTER ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Die nachstehenden Regelungen nebst ihrer Verweisungen sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Napster für den MP3-Shop (wie nachfolgend unter § 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen definiert) sowie für die Abonnement-Dienste von Napster, nämlich Napster Music-Flatrate und Napster Music-Flatrate + Mobile (wie unter § 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen definiert).
Wichtiger Hinweis zum Anwendungsbereich: Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Kunden, die sich nach dem 31.05.2011 erstmals im Service von Napster (wie nachfolgend definiert) registrieren sowie für Kunden, die einen Upgrade nach dem 01.04.2011 wählen. Wenn Sie sich nach dem 31.05.2011 mit einem Gutschein für Napster Music-Flatrate To Go registrieren, den Sie vor dem 31.05.2011 beim Kauf Ihres MP3-Player erhalten haben, gelten für Sie die im nachfolgenden Absatz dargestellten früheren Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Haben Sie sich vor dem 31.05.2011, aber nach dem 22.11.2010 bei Napster für Abonnement-Dienste registriert oder wenn Sie sich nach dem 31.05.2011 mit einem Gutschein für Napster Music-Flatrate To Go registrieren, den Sie vor dem 31.05.2011 beim Kauf Ihres MP3-Player erhalten haben, so gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht für Sie und Sie können Napster Music-Flatrate + Mobile ohne Upgrade nicht nutzen. Für Ihre Benutzung von der Napster Music-Flatrate To Go gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen früherer Fassung, die Sie hier http://www.napster.de/terms/termsvor0411.html finden. Haben Sie sich bereits vor dem 22.11.2010 bei Napster für Abonnement-Dienste registriert, so gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ebenfalls nicht für Ihre Benutzung von Napster, sondern es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen früherer Fassung, die Sie hier http://www.napster.de/terms/termsvor1110 finden. Wenn Sie jedoch einzelne Titel oder Alben zum Brennen und Behalten kaufen, gelten für Käufe seit dem 22.11.2010 auch für Sie die Regelungen über die Benutzung des MP3-Shops (wie nachfolgend unter § 4 der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen definiert), nebst ihrer Verweisungen.
Allgemeines (1) Vertrag. Dieses Dokument („Vereinbarung“ oder „Allgemeine Geschäftsbedingungen“) ist, wenn Sie gemäß § 2 (3) dieser Vereinbarung zustimmen und nach Maßgabe des vorgehend dargestellten Anwendungsbereichs, ein verbindlicher Vertrag zwischen Ihnen und Napster Luxembourg S.à r.l. (Registernummer: RCS Luxembourg B110203) mit Sitz in 46a Avenue J. F. Kennedy, Luxemburg, L-1855, vertreten durch Herrn Michael McAuliffe („Napster“).
(2) Vertragsgegenstand. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der folgenden Online-Musik-Dienste, die Napster Ihnen als Vertragspartner und Nutzer („User“) unter www.napster.de und anderen von Napster unterhaltenen oder verbundenen Webseiten (die „Webseiten“) anbietet (gemeinsam der „Napster-Service“ genannt): 1. Napster MP3-Shop. Bei diesem Dienst können Sie Downloads („Dauerhafter MP3-Downloads“ wie unter § 4 (3) dieser Vereinbarung definiert) von Ton- und Bildaufnahmen („Musikaufnahmen“), einzeln oder gebündelt („Album“) und von damit zusammenhängenden digitalen Inhalten („Material“) kaufen sowie diese auf CDs brennen, auf andere Geräte übertragen und schließlich Hörproben (wie nachfolgend definiert) anhören. Der Napster MP3-Shop ist im Einzelnen erläutert unter § 4 dieser Vereinbarung.
2. Napster Music-Flatrate. Die Napster Music-Flatrate ist ein kostenpflichtiger Abonnement-Dienst, bei dem Sie, solange Sie dort als User angemeldet sind, beliebig viele Musikaufnahmen des Napster-Service so oft Sie wünschen streamen und in voller Länge anhören können. Zusätzlich haben Sie Zugriff auf den Napster MP3-Shop. Die Napster Music-Flatrate ist im Einzelnen erläutert unter § 5 dieser Vereinbarung. 3. Napster Music-Flatrate + Mobile. Die Napster Music-Flatrate + Mobile ist ein erweiterter kostenpflichtiger Abonnement-Dienst, der es Ihnen zusätzlich zu den Funktionalitäten der Napster Music-Flatrate erlaubt, eine bestimmte Anzahl von Musikaufnahmen auf portablen Geräten zu nutzen. Die Napster Music-Flatrate + Mobile ist im Einzelnen erläutert in § 5 dieser Vereinbarung.
4. Besondere Services. Wenn Sie sich als User des Napster-Service im Rahmen eines Aktionsangebots, dass Napster allein oder gemeinsam mit einem Kooperationspartner (z.B. sog. Bundle-Angebote) veranstaltet, registrieren, gelten die nachfolgenden Bedingungen nach Maßgabe der besonderen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Aktionsangebots, die Sie bei Registrierung für das Aktionsangebot angenommen haben. Der Napster-Service ist verfügbar auf dem PC, Laptop oder anderen internet-fähigen Geräten, über das Sie sich mittels des Internets bei Napster einloggen („PC“).
Widerrufsrecht Bei bestehendem Widerrufsrecht können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und bei Napster Music-Flatrate und Napster Music-Flatrate + Mobile nicht vor Vertragsschluss. Sie beginnt auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten nach Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten nach § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB [vor dem 04.08.2011: § 312 e Absatz 1 Satz 1 BGB]. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Herrn Michael McAuliffe
E-Mail: Info@napster.de Post: Napster Luxembourg S.àr.l.,
46a Avenue J.F. Kennedy,
Widerrufsfolgen / Hinweis zur Wertersatzpflicht Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. [vor dem 04.08.2011: Zum Wertersatz für erbrachte Dienstleistungen sind Sie nur dann verpflichtet, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen, etwa wenn Sie nach ihrer Registrierung durch einen Klick auf den „Jetzt Starten“-Button mit der Nutzung der Services Napster Music-Flatrate oder Napster Music-Flatrate + Mobile beginnen.] Die Wertersatzpflicht kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Es besteht kein Widerrufsrecht, wenn Sie eine gekaufte Musikaufnahme, die Sie im Rahmen von Napster MP3-Shop gekauft haben, herunterladen.
Bitte geben Sie beim Widerruf Ihre User-ID und Ihre Email-Adresse an, um eine schnellstmögliche Bearbeitung sicherzustellen.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss (1) Registrierungsdaten. Um User zu werden, also den Napster-Service nutzen zu können, müssen Sie sich registrieren und die während der Registrierung abgefragten Informationen mitteilen, einschließlich eines Passworts und einer gültigen Email-Adresse („Registrierungsdaten“). Sie erhalten dann ein Nutzerkonto („Account“). Sie dürfen nur zutreffende Registrierungsdaten angeben und müssen Ihre Registrierungsdaten, soweit erforderlich, laufend aktualisieren. (2) Vertragsmaterialien. Das Vertragsverhältnis wird bestimmt durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmungen von Napster (vgl. § 9 dieser Vereinbarung; nachfolgend gemeinsam die „Datenschutzbestimmungen“), welche die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Kundendaten regeln und schließlich die Lizenzvereinbarung („Napster Lizenzvereinbarung für Endnutzer“) für die Client Software, die von Napster zur Verfügung gestellt wird (insgesamt „Client“) und ihnen nach Installation und Aktivierung die Nutzung des Napster-Service ermöglicht (vgl. § 3 (4) dieser Vereinbarung).
(3) Zustandekommen des Vertrages. (a) Abonnement-Dienst. Der Vertrag zu den Abonnement-Diensten zwischen Ihnen und Napster kommt dadurch zustande, dass Sie das Angebot von Napster zum jeweiligen von Ihnen gewählten Abonnement-Dienst annehmen, indem Sie sich mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Datenschutzbestimmungen einverstanden erklären und nach Eingabe Ihrer Registrierungsdaten sowie Auswahl des Bezahlverfahrens durch einen Klick auf den „Jetzt User werden“-Button als User anmelden. Sie verfügen dann beim Abonnement-Dienst (wie in § 5 dieser Vereinbarung definiert) über einen Account, über den Sie auch beim MP3-Shop einkaufen können. (b) MP3-Shop. Wenn Sie sich mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Datenschutzbestimmungen einverstanden erklären und nach Eingabe Ihrer Registrierungsdaten sowie Auswahl des Bezahlverfahrens den „Zum Napster MP3-Shop“-Button klicken, werden Sie User des Napster MP3-Shop und verfügen über einen Account beim Napster MP3-Shop (wie in § 4 dieser Vereinbarung definiert).
(c) Einzelkauf. Ein Einzelkauf von Musikaufnahmen und Material setzt voraus, dass Sie über einen Account verfügen und erfolgt dadurch, dass Sie, auf den „MP3(s) kaufen“-Button klicken. Unmittelbar im Anschluss beginnt das Herunterladen der gekauften Musikaufnahmen.
(4) Altersanforderungen. Wenn Sie unter 18 aber mindestens 7 Jahre alt sind, können Sie diese Vereinbarung nur abschließen, wenn Sie die an Napster zu zahlende Vergütung mit Mitteln bewirken, die Ihnen zu diesem Zweck oder zu freier Verfügung von dem gesetzlichen Vertreter oder mit dessen Zustimmung von einem Dritten überlassen worden sind (z.B. Taschengeld). Ansonsten müssen Sie diese Vereinbarung Ihrem gesetzlichen Vertreter (in der Regel Ihren Eltern) vorlegen und dieser muss Ihnen erlauben, die Vertragserklärung durch Klicken des jeweiligen Buttons abzugeben, um diese Vereinbarung abzuschließen. (5) Vertragsgebiet. Diese Version des Napster-Service ist gegenwärtig nur für Personen zugänglich, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben. Sie dürfen den Service nicht von einem Staat außerhalb Deutschlands anwählen oder benutzen.
(6) User. Als User werden nur Verbraucher akzeptiert. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
§ 3 Allgemeines zur Nutzung von Service, Software, Musikaufnahmen und Material
(1) Nutzungsbestimmungen. Ihr Zugang zu und/oder Ihre Nutzung von Musikaufnahmen ist durch die Bestimmungen, die Napster festgelegt hat und die im Folgenden dargestellt sind („Nutzungsbestimmungen“), beschränkt. Sie dürfen die Nutzungsbestimmungen und die technischen Sicherungsmaßnahmen von Napster nicht umgehen, etwa Musikaufnahmen im Wege des Reverse Engineering entschlüsseln, in sonstiger Weise verändern oder manipulieren oder Dritte hierbei unterstützen.
(2) Geheimhaltung von Zugangsdaten. Sie dürfen keiner anderen Person gestatten, Ihr Passwort und/oder Ihren Account zu nutzen. Sie haben sicherzustellen, dass der Zugang zu Ihrem Account geheim und sicher bleibt. Sie müssen Napster von jeder unberechtigten Nutzung Ihres Passworts und/oder Ihres Accounts unverzüglich nach der Entdeckung benachrichtigen. Für Schäden und Verbindlichkeiten, insbesondere Vergütung für Dauerhafte Downloads oder Abonnement-Dienste, die durch unberechtigte Nutzung vor Eingang der Anzeige bei Napster entstehen, haften Sie, es sei denn, dass Sie keine Pflichtverletzung zu vertreten haben.
(3) Software. Um Zugang zum Napster-Service zu erlangen, können Sie die Client-Software von Napster (nachfolgend „Client“ genannt) installieren oder aktivieren. Sie können von Zeit zu Zeit auch aufgefordert werden, andere Software zu installieren, die über den Napster-Service zugänglich gemacht wird (nachfolgend wird auch diese Software „Client“ genannt). Schließlich kann es erforderlich sein, dass Sie bestimmte Software Dritter installieren müssen. (a) Der Client und alle sonstige Software, die von Napster auf dem oder durch den Service zugänglich gemacht wird, ist durch geistige oder gewerbliche Rechte geschützt. Ihre Nutzung durch Sie wird durch diese Vereinbarung sowie durch die jeweils geltenden Lizenzvereinbarungen für Endnutzer geregelt, den Sie, wenn Sie den Client installieren oder aktivieren, zustimmen müssen. Eine Kopie der aktuellen Lizenzvereinbarung für Endnutzer betreffend den Client finden Sie unter (http://www.napster.de/eula/). (b) Sie sind selbst verantwortlich für Hardware, Systemvoraussetzungen und/oder Software, die Sie benutzen sowie für sämtliche Kosten und Aufwendungen, die anfallen, um (i) die Verbindung mit dem Internet herzustellen und dieses zu nutzen und/oder (ii) andere Software als den Client zu benutzen.
(4) Kompatibilität. Soweit nichts ausdrücklich mitgeteilt, gibt Napster keine Garantie oder Zusicherung ab und haftet nicht dafür, dass ein spezieller CD-Brenner oder ein tragbares Gerät mit dem Client oder einer heruntergeladenen Musikaufnahme kompatibel sind oder dass eine CD, die unter Verwendung des Client gebrannt worden ist, auf allen CD-Playern funktioniert (5) Webseiten. Bitte beachten Sie, dass das Ausspähen von Daten, das Abfangen von Daten, und die Verletzung von Privatgeheimnissen strafbar sein kann. Untersagt ist insbesondere der Gebrauch von „deep-links”, „page-scrapes”, „robots”, „spider” oder jeglicher automatischen Vorrichtung, jedes Programms, jedes Algorithmus oder Verfahrens oder jedes ähnlichen oder gleichwertigen manuellen Prozesses zum Zugang, zum Erwerb, zum Kopieren, zum Ausspähen jedes Teils jeglicher Webseiten oder etwaiger mobiler WAP-Seiten von Napster, des Service oder jeder Musikaufnahme oder jedes Materials oder in beliebiger Weise die Reproduktion oder die Umgehung der Programmführung oder Darstellung des Napster-Service mit dem Ziel, Materialien oder Dokumente oder Informationen in einer nicht durch den Napster-Service vorgesehener Weise zu erhalten oder zu versuchen, sie zu erhalten. Napster behält sich vor, derartige Aktivitäten zu verhindern, insbesondere auch durch Software oder andere elektronische Verfahren. Sie dürfen nicht versuchen, ungenehmigten Zugang zu jedem Teil oder einer Funktion des Napster-Service oder jeglichen anderen Systemen oder Netzwerken, die mit dem Napster-Service oder jedem anderen Napster-Server verbunden sind oder jedem anderen Dienst, der auf oder durch anderen Napster Webseiten angeboten wird, zu erlangen, sei es durch „Hacken“, Ausspähen von Passwörtern oder andere unrechtmäßige Mittel. Es ist untersagt, die Napster Webseiten und/oder den Napster-Service oder andere damit verbundene Netzwerke im Hinblick auf Sicherheitslücken oder Umgehungsmöglichkeiten zu erkunden oder zu testen oder die Sicherheits- und Erkennungsmaßnahmen von Napster zu durchbrechen. Sie dürfen Informationen über andere User oder über Besucher der Napster Webseiten oder des Napster-Service nicht zurückverfolgen, verfolgen oder dies versuchen und den Napster-Service oder sonstige Dienste oder Information, die durch oder über die Webseiten zur Verfügung gestellt werden, nicht mit dem Ziel nutzen, auf diesem Wege Informationen Dritter aufzudecken. Sie verpflichten sich, alles zu unterlassen, das eine unangemessene oder übermäßige Belastung der technischen Infrastruktur der Napster Webseiten, des Service oder der Systeme von Napster darstellen könnte. Sie verpflichten sich, keine Vorrichtung, Software oder Programm-Routine zu benutzen mit dem Ziel, das Funktionieren des Napster-Service zu stören oder dies zu versuchen.
(6) Manipulation. Zur Auswahl und zum Herunterladen der Daten dürfen Sie kein automatisiertes System verwenden. Künstler, Plattenunternehmen oder andere Rechteinhaber dürfen die Nutzung des Napster-Service nicht „ausspielen“ oder in irgend einer Weise manipulieren, um die Nutzung von Inhalten, an denen sie Rechte innehaben, künstlich zu erhöhen.
Napster MP3-Shop
(1) Beschreibung. Der Napster MP3-Shop bietet Ihnen den Download-Kauf, also die Möglichkeit, eine Musikaufnahme entgeltlich auf ihren PC herunterzuladen. Einen „Dauerhaften MP3-Download“ (wie in § 4 (3) dieser Vereinbarung definiert) dürfen Sie dauerhaft abspeichern und jederzeit abspielen. (2) Umfang des Service MP3-Shop. User des MP3-Shop haben zusätzlich Zugang zu den „Besonderen Funktionalitäten“ (siehe § 8 dieser Vereinbarung) zu den dort genannten Bedingungen. Für die Nutzung des MP3-Shop gelten darüber hinaus Regelungen über die Altersanforderungen, das Vertragsgebiet und die Anforderungen an User (§ 2 (4), (5) und (6) dieser Vereinbarung) die Allgemeinen Nutzungsbestimmungen (§ 3 dieser Vereinbarung) und die Zahlungsbedingungen des MP3-Shops (§ 6 (1) dieser Vereinbarung). Ferner gelten die Bestimmungen zum Datenschutz, zu Urheberrechten und deren Verletzung, zu Werbung und Links, zur Entschädigung, Gewährleistung und Haftungsbeschränkung und schließlich die Schlussbestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen jeweils in ihrer Gesamtheit (siehe §§ 9; 10; 11; 12; 13; 14; 15 (1); 16 und 17 dieser Vereinbarung).
BITTE BEACHTEN SIE DIE BELEHRUNG ÜBER DAS WIDERRUFSRECHT (vorstehend unter § 1 dieser Vereinbarung).
(3) Dauerhafter MP3-Download. Dauerhafte Downloads, die Sie im MP3-Shop erwerben, werden Ihnen im mp3-Format mit der jeweils beim Kauf angegebenen Bit-Rate zur Verfügung gestellt („Dauerhafte MP3-Downloads“). Napster begrenzt nicht, wie oft Sie den Dauerhaften MP3-Download kopieren, übertragen und brennen können. Sie müssen jedoch die geltenden Gesetze einhalten. Napster oder seine Lizenzgeber können den Dauerhaften MP3-Download mit einem digitalen Wasserzeichen versehen, wobei es um in die Datei eingebettete Informationen zu deren Inhalt (Name des Song, Künstler etc.) sowie zu Verkauf handelt, insbesondere dazu, dass und wann der Dauerhafte MP3-Download von Napster zur Verfügung gestellt wurde. Napster wird jedoch in die Wasserzeichen keine personenbezogenen Daten einspeichern.
(a) Sie sind nur zum Erhalt einer (1) Kopie des Dauerhaften MP3-Downloads von Napster berechtigt. Wenn Sie Dauerhafte MP3-Downloads unmittelbar von unseren Webseiten kaufen, ohne die Client Software zu benutzen, so müssen Sie die Dauerhaften MP3-Downloads auf den PC herunterladen, auf dem Sie ihn behalten wollen. Sie müssen die Web Browser Funktion benutzen um anzugeben, wo die Daten gespeichert werden sollen.
(b) Um Ihre Dauerhaften MP3-Downloads auf andere kompatible Geräte zu übertragen, folgen Sie den Hinweisen auf der Napster Webseite (oder dem Client). Um ihn auf einen iPod® oder iPhone® zu übertragen, benutzen Sie die iTunes® Software von Apple®. Napster garantiert nicht, dass Dauerhafte Downloads von bestimmter Software oder bestimmten Geräten unterstützt wird, darunter iTunes® oder der iPod® oder das iPhone®. (4) Weitere Kopie, Verbreitung, Übertragung. Wenn Sie einen Dauerhaften MP3-Download auf ein kompatibles tragbares Gerät übertragen oder auf eine CD gebrannt haben, dürfen Sie ihn von diesem Gerät oder dieser CD nicht auf ein anderes Medium oder Gerät kopieren, verbreiten oder übertragen. Es kann sein, dass Sie von Napster aufgefordert werden, Ihre tragbaren Geräte zu registrieren. (5) Zerstörung und Verlust. Wenn Sie Dauerhafte MP3-Downloads oder Material erhalten haben, liegt es allein in Ihrer Verantwortung, sie nicht zu verlieren, zu zerstören oder zu beschädigen. Wenn Sie den Downloadvorgang nicht vollständig abschließen können, kontaktieren Sie bitte den Kundenservice, nachdem Sie unsere Online-Hilfe in Anspruch genommen haben.
(6) Hörprobe. Eine „Hörprobe“ ist ein Teil einer Musikaufnahme oder in manchen Fällen eine ganze Musikaufnahme oder ein Musikvideo, das Sie über den Service kostenlos und zu Werbezwecken abspielen bzw. ansehen können. Sie können so viele Hörproben abspielen, wie Sie möchten. Es ist Ihnen jedoch nicht gestattet, eine Hörprobe aufzunehmen, zu kopieren oder herunterzuladen oder zu übertragen oder andere hierbei zu unterstützen.
(7) „Brennen“ von Dauerhaften Downloads. Die nach dieser Vereinbarung bestehende Möglichkeit zum Brennen oder zur Übertragung eines Dauerhaften MP3-Downloads stellt keinen Verzicht und keine Beschränkung der Rechte der Urheberrechtsinhaber an Musikaufnahmen oder Material oder an irgendwelchen Werken, die darin verkörpert sind, dar. § 5 Napster Music-Flatrate und Napster Music-Flatrate + Mobile
Solange Sie als User bei den Abonnement-Diensten Napster Music-Flatrate oder Napster Music-Flatrate + Mobile angemeldet sind, haben Sie die Möglichkeit, beliebige Musikaufnahmen aus dem Angebot von Napster auszuwählen, in voller Länge anzuhören, Playlisten zu erstellen und zu verwalten. Beide Abonnement-Dienste erlauben Ihnen während der Dauer des Abonnements unbegrenztes Streaming zu jedem PC. Bei der Napster Music-Flatrate + Mobile können Sie eine bestimmte Anzahl von Musikaufnahmen auf kompatible tragbare Geräte übertragen und dort während der Dauer des Abonnements abspielen. Als User der Abonnement-Dienste können Sie auch den Napster MP3-Shop nutzen. Sie können dort Dauerhafte MP3-Downloads kaufen; die Käufe werden Ihnen separat in Rechnung gestellt. (1) Dauer des Abonnements. Für Napster Music-Flatrate oder Napster Music-Flatrate + Mobile sind Vertragslaufzeiten mit unterschiedlicher Dauer möglich:
(a) Vertrags-Monat. Ein „Vertrags-Monat“ ist ein Zyklus von 30 Tagen; der erste Vertragsmonat beginnt mit Ihrer Registrierung und die weiteren Vertragsmonate beginnen jeweils mit Ablauf des ihnen vorhergehenden Vertragsmonats.
(b) Monatspakete. Napster kann Ihnen Nutzungsperioden mit unterschiedlicher Mindestlaufzeit zur Verfügung stellen, etwa mit einer Mindestlaufzeit von einem (1) Vertrags-Monat oder mit einer Mindestlaufzeit von mehreren Vertrags-Monaten (z.B. 3 oder 6 Vertrags-Monate) („Monatspaket“). Das erste Monatspaket beginnt mit der Registrierung für das Abonnement (oder mit dem Ende einer vorhergehenden Gratis-Testphase, falls Sie eine solche in Anspruch genommen und nicht gekündigt haben). Jedes weitere Monatspaket beginnt mit dem Ende des ihm vorhergehenden Monatspakets.
(c) Jahresabonnement. Ein „Jahresabonnement“ umfasst einen Zeitraum von zwölf (12) aufeinanderfolgenden Monaten. Das Jahresabonnement beginnt mit der Registrierung für das Abonnement (oder mit dem Ende einer vorhergehenden Gratis-Testphase, falls Sie eine solche in Anspruch genommen und nicht gekündigt haben).
(d) Kündigung. Weitere Informationen zur Vertragslaufzeit und zur Kündigung finden Sie unter § 7 dieser Vereinbarung. (2) Stream. Ein „Stream“ ist eine Musikaufnahme, die Sie unmittelbar abspielen, während Sie im Service eingeloggt sind (online-Modus). Solange Sie User des Abonnement-Dienstes sind, können Sie so viele Streams abspielen, wie Sie möchten. Es ist Ihnen nicht gestattet, eine Musikaufnahme, die „gestreamt“ wird, aufzunehmen, zu kopieren oder herunterzuladen oder Dritte hierbei zu unterstützen. Napster kann Ihnen auch als Teil von Werbemaßnahmen oder kostenlosen Teilen des Napster-Service das Streaming zur Verfügung stellen. Napster zählt für Abrechnungs- und Analysezwecke, wie oft Sie eine bestimmte Musikaufnahme „streamen“.
(3) Gesicherter Stream. Ein „gesicherter Stream“ ist die Kopie eines Streams, welchen Sie auch dann wiedergeben können, wenn Sie nicht im Service eingeloggt sind (offline-Modus). Gesicherte Streams stehen Ihnen nur im Rahmen der Napster Music-Flatrate + Mobile zur Verfügung. Darüber hinaus dürfen Sie gesicherte Streams ausschließlich auf Mobiltelefonen sowie sonstigen mobilen Geräten wiedergeben. Bei gesicherten Streams handelt es sich nicht um Dauerhafte MP-3 Downloads; sie können nur wiedergegeben werden, solange Sie als User der Napster Music-Flatrate + Mobile angemeldet sind. Gesicherte Streams werden durch eine Digitale Rechteverwaltung („DRM“) kontrolliert. Sie verpflichten sich, die DRM in keiner Weise zu manipulieren oder zu entfernen. In welchem Umfang Sie gesicherte Streams speichern und verwenden können, hängt von der verfügbaren Speicherkapazität des von Ihnen verwendeten mobilen Geräts ab. Darüber hinaus behält sich Napster das Recht vor, die Anzahl gesicherter Streams, die Sie speichern und/oder offline nutzen dürfen, jederzeit zu beschränken, jedoch nicht auf weniger als 100 gesicherte Streams. Schließlich sind nicht alle Musikaufnahmen, die im Wege des Streaming wiedergegebenen werden können, zugleich als gesicherte Streams verfügbar. (4) Napster Music-Flatrate. Mit der Napster Music-Flatrate können Sie mittels eines PC, eines Laptops, eines Internet-kompatiblen Fernsehers, eines Heimaudiogerätes oder sonstiger Internet-kompatibler Geräte in unbegrenztem Umfang und in voller Länge Musikaufnahmen im Wege des Streaming anhören. Ausgenommen von der Nutzung sind Mobiltelefone sowie Geräte, die primär für den mobilen Einsatz bestimmt sind (z.B. iPod®, iTouch® oder iPad®). Sie dürfen zum Streaming eine beliebige Anzahl geeigneter Geräte anmelden; allerdings dürfen Sie sich zur gleichen Zeit nur mit einen Gerät zum Streaming einloggen. Haben Sie sich von Ihrem Account bereits mit einem Gerät eingeloggt, wird Napster für den Fall, dass Sie versuchen, sich mit einem weiteren Gerät einzuloggen, einen der Vorgänge automatisch beenden. (5) Napster Music-Flatrate + Mobile. Die Napster Music-Flatrate + Mobile enthält die selben Funktionalitäten wie die Napster Music-Flatrate. (a) Streams auf Mobilem Gerät. Zusätzlich haben Sie bei der Napster Music-Flatrate + Mobile die Möglichkeit, Musikaufnahmen im Wege des Streaming unmittelbar auf kompatiblen mobilen Geräten wiederzugeben und gesicherte Streams auf kompatiblen mobilen Geräten zu speichern und wiederzugeben. In welchem Umfang Sie gesicherte Streams speichern und verwenden können, hängt von der verfügbaren Speicherkapazität des von Ihnen verwendeten mobilen Geräts ab. Darüber hinaus behält sich Napster das Recht vor, die Anzahl gesicherter Streams, die Sie speichern und/oder offline nutzen dürfen, jederzeit zu beschränken, jedoch nicht auf weniger als 100 gesicherte Streams. Bei gesicherten Streams handelt es sich nicht um Dauerhafte MP-3 Downloads und Sie können die gesicherten Streams nur nutzen, solange Sie als User der Napster Music-Flatrate + Mobile angemeldet sind. Derzeit ist die Napster Music-Flatrate + Mobile ausschließlich für das iPhone®, das iPad®, das iPod Touch® sowie mobile Geräte, welche das Android Betriebssystem verwenden, verfügbar. Bitte berücksichtigen Sie, dass Sie mit dem von Ihnen verwendeten mobilen Gerät möglicherweise nicht zu allen Funktionen der Napster Music-Flatrate + Mobile Zugang haben. (b) Anzahl der Mobilen Geräte. Die Anzahl der mobilen Geräte, auf welche Sie gesicherte Streams speichern können, ist auf 3 (drei) beschränkt, wobei mobile Geräte, die Sie bereits als User der Napster Music-Flatrate To Go registriert haben, bei der Napster Music-Flatrate + Mobile angerechnet werden. Sollten Sie im Rahmen der Napster Music-Flatrate To Go bereits drei mobile Geräte verwendet haben und nun weitere mobile Geräte für die Napster Music-Flatrate + Mobile hinzufügen wollen, müssen Sie zunächst den Napster Kundenservice kontaktieren. Ebenso wie bei der Napster Music-Flatrate dürfen Sie sich zum Erhalt von Streaming Funktionen nur mit einem mobilen Gerät gleichzeitig einloggen. (c) Mobilfunkkosten. Napster ist für etwaige Gebühren/Kosten, welche Ihr Mobilfunk-Anbieter Ihnen im Zusammenhang mit der Speicherung/Nutzung von gesicherten Streams berechnet, nicht verantwortlich. (6) Dauerhafter Download nur im MP3-Shop. Wenn Sie Musikaufnahmen unabhängig von einem Abonnement dauerhaft abspeichern und hören wollen, müssen Sie die Musikaufnahmen als Dauerhaften MP3-Download im Napster MP3-Shop kaufen und separat bezahlen.
(7) Analyse von Streams. Zum Zwecke der Abrechnung und Analyse wird Napster die Streams und gesicherten Streams, die Sie nutzen oder auf andere Geräte übertragen, nachverfolgen sowie überprüfen, wie oft Sie die gesicherten Streams auf diesen Geräten abspielen. Solange Ihr Napster Music-Flatrate + Mobile Abonnement läuft, erneuert Napster Ihre Rechte an den auf Ihren Geräten befindlichen gesicherten Streams automatisch jeweils bei Beginn des neuen Vertragsmonats bzw. Monatspakets bzw. Jahresabonnements (wie in § 5 (1) dieser Vereinbarung definiert). Um einen gesicherten Stream nach dem Ablauf des Monatspakets und seiner Erneuerung abspielen zu können, müssen Sie sich zunächst in den Napster-Service mit jedem PC einloggen sowie das tragbare Gerät andocken, d.h. mit dem PC verbinden. Dann müssen Sie sich in den Napster-Service einloggen, damit Napster Ihre Rechte an dem betreffenden gesicherten Stream erneuern kann. (8) Kompatibilität. Die aktuelle Liste von tragbaren Geräten, die mit der Napster Music-Flatrate + Mobile kompatibel sind, finden Sie unter „Napster + Mobile - kompatible Player“ auf der Seite http://www.napster.de/mobile.html. Diese Liste steht unter dem Vorbehalt der jederzeitigen Änderung.
(9) Rechteverlust. Napster kann das Recht, eine bestimmte Musikaufnahme und/oder Material zugänglich zu machen, vollständig oder für bestimmte Nutzungen als Teil der Abonnement-Dienste verlieren. In diesem Fall sind Ihnen diese Musikaufnahmen im Abonnement-Dienst nicht mehr zugänglich.
(1) Napster MP3-Shop
(a) Zahlungsvereinbarung. Napster darf Ihre Bezahlverfahren im Hinblick auf jede Zahlung für von Ihnen erworbene Musikaufnahmen, Material und alle sonstigen in Anspruch genommen Dienste, belasten. Napster darf nach seiner Wahl Belastungen Ihrer Bezahlverfahren einzeln vornehmen oder Belastungen, die durch Ihre Einkäufe über den Service entstehen, sammeln. (b) Preisanpassung. Alle Preise der innerhalb des Napster MP3-Shop angebotenen Produkte können jederzeit für die Zukunft von Napster geändert werden.
(c) Song-Pakete. Napster kann Ihnen im MP3-Shop den Erwerb von mehreren Musikaufnahmen im Paket (sog. „Song-Pakete“) als Dauerhaften MP3-Download anbieten; dies manchmal zu einem Rabatt. Wenn Sie ein Song-Paket kaufen, erhalten Sie auf Ihrem Nutzerkonto eine Gutschrift für die Zahl der im Paket enthaltenen Musikaufnahmen. Sie können diese Gutschrift dann für den zukünftigen Erwerb von Musikaufnahmen als Dauerhafte MP3-Downloads verwenden, allerdings nur für die Dauer von einem Jahr seit Erwerb des Song-Pakets.
(2) Napster Music-Flatrate und Napster Music-Flatrate + Mobile (a) Zahlungsvereinbarung. User, die ein Abonnement auf monatlicher Basis erwerben, bezahlen jeweils pro Vertrags-Monat. Wenn Sie ein Monatspaket von mehreren Vertrags-Monaten vereinbart haben, erfolgt die Bezahlung jeweils zum Ende der vereinbarten Monatspakets (wie in § 5 (1) dieser Vereinbarung definiert). Wenn Sie sich für ein Jahresabonnement registriert haben, wird Napster den gesamten Beitrag einmalig zu Beginn des Jahresabonnements belasten. Wenn Ihr Bezahlverfahren sich während der Dauer der Ratenzahlungsverpflichtung ändert, müssen Sie das angegebene Bezahlverfahren unverzüglich aktualisieren.
(b) Heraufstufung. Wenn Sie sich bereits als User des Abonnement-Dienstes angemeldet haben, kann Napster Ihnen anbieten, Ihr vereinbartes Monatspaket auf ein ggf. größeres Monatspaket (mit längerer Mindestlaufzeit) heraufzustufen. Endet das kleinere Monatspaket so beginnt das größere Monatspaket dann unmittelbar im Anschluss. (3) Bezahlverfahren. Alle Belastungen werden nach dem Bezahlverfahren vorgenommen, das Sie beim ersten Erwerb bzw. bei der ersten Zahlung bestimmt haben. Wenn sich eine Information betreffend des Bezahlverfahrens ändert, müssen Sie diese Information im Bereich „Mein Account“ unter dem Unterpunkt „User-Information“ aktualisieren. Wenn Ihre Kreditkartengesellschaft oder PayPal oder ClickandBuy (oder jeweils deren Partnerunternehmen) Ihre Abrechnungsinformationen ändern und Napster diese Informationen erhält, wird Napster diese Informationen zur Abrechnung Ihres existierenden Account benutzen (etwa wenn Sie Ihre Kreditkarte verlieren, und eine neue Kontonummer zugeteilt bekommen, die Napster verwenden wird).
(4) Steuern. Die angegebenen Preise beinhalten die Umsatzsteuer.
(5) Aufrechnung. Ein Aufrechnungsrecht steht Ihnen nur zu, soweit Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder unbestritten ist.
(6) Abbuchungsermächtigung bei Gratis-Testphase. Sie können aufgefordert werden, ein Bezahlverfahren zur Verfügung zu stellen, wenn Sie sich bei einem der Abonnement-Dienste Napster Music-Flatrate oder Napster Music-Flatrate + Mobile für eine Gratis-Testphase registrieren. In diesem Fall erklären Sie sich damit einverstanden, dass Napster bereits jetzt die Ermächtigung zur Belastung Ihres Bezahlverfahrens für die Vergütung erhält, die Sie schulden würden, wenn die Gratis-Testphase abgelaufen ist und Sie als gewöhnlicher User des jeweiligen Abonnement-Dienstes die Nutzung fortsetzen. Möglicherweise qualifizieren manche Finanzinstitute die verlangte Ermächtigung unzutreffenderweise als tatsächlich bereits erfolgte Belastung. Napster ist nicht verantwortlich für etwaige Folgen, wie z.B. Überziehungszinsen, die sich hieraus für Sie ergeben.
§ 7 Vertragsdauer, Kündigung der Abonnement-Dienste (1) Vertragslaufzeit. Ein von Ihnen abgeschlossener Abonnement-Dienst – also Napster Music-Flatrate oder Napster Music-Flatrate + Mobile – läuft für unbestimmte Zeit, bei einem vereinbarten Monatspaket mindestens aber für die Dauer des vereinbarten Monatspakets und bei einem vereinbarten Jahresabonnement mindestens aber für die Dauer von einem Jahr (wie jeweils in § 5 (1) dieser Vereinbarung definiert). Das vereinbarte Monatspaket erneuert sich bei Ablauf jeweils in der Weise, dass die Laufzeit des Abonnement-Dienstes jeweils um das erneuerte Monatspaket verlängert wird, wenn nicht vorher Sie oder Napster kündigen. Ein Jahresabonnement verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn Sie oder Napster nicht vorher kündigen.
(a) Kündigung. Soweit Sie kein Monatspaket oder Jahresabonnement abgeschlossen haben, können Sie den Abonnement-Dienst jederzeit zum Ende eines Vertragsmonats kündigen. Das Abonnement wird dann zum Ende des Vertragsmonats zu dem Sie kündigen, nicht erneuert. Bei einem Monatspaket sind Sie und Napster jeweils berechtigt, den Abonnement-Dienst jederzeit zum Ende des Monatspakets ordentlich zu kündigen. Das Monatspaket wird dann nicht erneuert. Eine ordentliche Kündigung wird nicht vor Ende des Monatspakets wirksam. Bei einem Jahresabonnement sind Sie und Napster jeweils berechtigt, den Abonnement-Dienst jederzeit zum Ende des Jahres ordentlich zu kündigen. Das Jahresabonnement wird dann nicht erneuert. Eine ordentliche Kündigung wird nicht vor Ende des Jahresabonnements wirksam. Napster kann ihnen in derselben Weise und mit denselben Fristen kündigen. (b) Herabstufung. Sie können Ihr Abonnement Napster Music-Flatrate + Mobile zum Ende des Monatspakets zu einem Abonnement der Napster Music-Flatrate herabstufen, indem Sie diesen Teil des Napster-Service kündigen. Folgen Sie hierzu den Anweisungen, die im Service und/oder auf der Webseite von Napster angegeben sind. Ebenso können Sie Ihr Abonnement von dem gewählten Monatspaket auf ein ggf. kleineres Monatspaket (mit kürzerer Mindestlaufzeit) herabstufen. Endet das größere Monatspaket, so erneuert es sich nicht, sondern es beginnt unmittelbar im Anschluss das neue kleinere Monatspaket.
(2) Kündigung aus wichtigem Grund. Beide Parteien sind berechtigt, den Napster-Service aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung, ohne Einhaltung der Restlaufzeit (z.B. des Monatspakets) zu kündigen. Als wichtiger Grund für eine Kündigung durch Napster ist insbesondere anzusehen, wenn Sie
i als User des Abonnent-Dienstes mit der Zahlung mit dem doppelten Betrag des Entgeltes des von ihm gewählten Monatspakets (wie in § 5 (1) dieser Vereinbarung definiert) in Verzug sind;
ii mit der Zahlung von Entgelten des Napster MP3-Shop in Verzug sind, deren Betrag mehr als zwei vertragsmonatliche Gebühren des Abonnement-Dienstes Napster Music-Flatrate beträgt;
iii schuldhaft Urheberrechte verletzen;
iv schuldhaft die missbräuchliche Verwendung Ihres Accounts ermöglichen.
(4) Kündigungserklärung. Die Kündigung ist formfrei möglich und kann insbesondere telefonisch oder per Email erfolgen. Informationen zur Kündigung Ihres Abonnement-Dienstes erhalten Sie unter http://napsterde.custhelp.com bei einer Suche mit dem Schlagwort „Kündigung“.
(5) Beendigung der Nutzung. Wenn Ihr Napster Music-Flatrate + Mobile Abonnement beendet ist, können Sie gesicherten Streams nicht mehr abspielen. Sobald sie wieder mit demselben Account Abonnent der Napster Music-Flatrate + Mobile werden, können Sie die gesicherten Streams reaktivieren. § 8 Besondere Funktionalitäten
Folgende Funktionalitäten bietet Napster freiwillig und zusätzlich zu den kostenpflichtigen Diensten des Napster-Service an, wobei sich Napster die jederzeitige Änderung, Beschränkung oder Einstellung dieser Funktionalitäten vorbehält.
(1) Musikdateien importieren. Sie können den Napster Client auch benutzen, um Musikdateien, die Sie unabhängig vom Napster-Service erworben haben, zu importieren und sie mit dem Client abzuspielen. Der Client unterstützt gegenwärtig nur MP3 und Windows Media Dateien. Napster kann nicht gewährleisten, dass der Client Musikdateien, die nicht Musikaufnahmen im Sinne der Vereinbarung sind, erfolgreich importieren oder unterstützen kann. Außerdem räumt Napster Ihnen keine Nutzungsrechte an derartigen Musikdateien ein. Die Nutzung solcher Musikdateien unterliegt dem Rechtserwerb von den nach dem Urheberrechtsgesetz und sonstigen geistigen, persönlichen und gewerblichen Schutzrechten Berechtigten. Wenn Sie Urheber- oder sonstige Rechte verletzen, können Sie zivil- oder strafrechtlich verfolgt werden, auch wenn Sie keinerlei wirtschaftlichen Nutzen aus den illegalen Kopien ziehen. (2) Geschenke. Sie können die Nutzung von Abonnement-Diensten an Dritte verschenken, indem Sie die entsprechenden Anweisungen innerhalb des Napster-Service befolgen. Nachdem Sie auf das Feld „Kaufen“ geklickt und den Geschenkgutschein bzw. die Prepaid-Karte zu dem Abonnement-Dienst gekauft haben, wird das Geschenk an die Email-Adresse übersandt, die Sie angegeben haben und Ihr jeweiliges Abrechnungssystem wird mit der Vergütung für das Geschenk unmittelbar belastet und in Ihrer Abrechnung gesondert dargestellt. Geschenkgutscheine bzw. Prepaid-Karten zu den Abonnement-Dienst können nicht zurückgegeben, ausgetauscht oder gekündigt werden, nachdem sie gekauft wurden. (3) Promotion-Code. Wenn Sie einen gültigen Promotion-Code für Napster erhalten haben, folgen Sie den Anweisungen, die Sie mit dem Code erhalten haben, um ihn einzulösen. Wenn Sie einen gültigen Promotion-Code ordnungsgemäß eingegeben haben, wird auf Ihrem Account das entsprechende Angebot gutgeschrieben. Promotion-Codes können eine bestimmte Anzahl von MP3-Credits (wie nachfolgend definiert) oder eine bestimmte Anzahl von Vertrags-Monaten im Abonnement-Dienst enthalten, die Sie innerhalb des Napster-Service verwenden können. Promotion-Codes von Napster sind jeweils so lange gültig, wie im jeweiligen Angebot angegeben und können nicht, auch hinsichtlich nicht verbrauchter Teile, in Geld umgetauscht werden. Soweit kein Ablaufdatum genannt ist, verfallen die Promotion-Codes ein Jahr nach ihrer Ausgabe. Bei eingelösten Promotion-Codes muss das erworbene Guthaben innerhalb eines Jahres verbraucht werden. (4) Gratis-Testphase. Eine Gratis-Testphase ist eine zeitlich begrenzte Probezeit bei einem Abonnement-Dienst (Napster Music-Flatrate oder Napster Music-Flatrate + Mobile). Für die Gratis-Testphase gelten dieselben Nutzungsbedingungen wie für reguläre User des Napster-Service. Die Gratis-Testphase ist – soweit nichts anderes vereinbart (insbesondere zu Preis und Kündigung) – einer Nutzung des Abonnement-Dienstes gleichgestellt. Wenn Sie die vorhergehende Gratis-Testphase bei dem Abonnent-Dienst nicht kündigen, werden Sie mit deren Ablauf kostenpflichtiger User des gewählten Abonnent-Dienstes. Der Erwerb von Dauerhaften MP3-Downloads ist in der Gratis-Testphase nicht kostenlos inbegriffen; Käufe werden Ihnen gesondert in Rechnung gestellt. (5) Missbrauch. Napster hat das Recht, Schadensersatz zu verlangen und/oder Accounts zu schließen, falls unter Verstoß gegen die Ausgabe- und Nutzungsbestimmungen erworbene Geschenke oder Promotion-Codes genutzt werden, es sei denn, der Verstoß ist nicht von Ihnen zu vertreten.
(6) Community-Bereiche. Der Service hat Funktionalitäten, die es Ihnen erlauben, mit anderen Usern über „Community-Bereiche“ Mitteilungen auszutauschen. (7) Nutzungsbeschränkungen. Sie dürfen den Napster-Service und die Community-Bereiche nicht nutzen, um Nachrichten, Inhalte oder Material zu übertragen oder zugänglich zu machen, i die illegal, obszön, bedrohlich, belästigend, beleidigend sind oder die Privatsphäre verletzen; i die politische Kampagnen oder Werbung darstellen oder Softwareviren oder andere Computercodes, die dazu bestimmt sind, die Funktionalität irgendeines Computersystems zu manipulieren, enthalten; oder i die die Rechte Dritter verletzen oder andere User, insbesondere Minderjährige in irgendeiner Form beeinträchtigen.
(8) Daten, E-Mails. Sie dürfen nur Ihre eigene und zutreffende Email-Adresse verwenden und auch in sonstiger Weise andere User nicht über Ihre Identität oder über die Herkunft einer Nachricht oder eines Inhalts täuschen. Inhalte in öffentlichen Profilen und Gruppen sowie Bilder und Links dürfen nur zu privaten Zwecken veröffentlicht werden. Daten, die von anderen Usern über das Netzwerk veröffentlicht werden, dürfen von Ihnen in keiner Weise weiterverwendet werden. (9) Überwachung und Verstoß. Napster ist berechtigt, die Aktivitäten in den Community-Bereichen zu beobachten. Wenn Sie gegen die Regeln der Community verstoßen, kann Napster die entsprechenden Einträge löschen und/oder die Nutzung dieser Anwendungen für Sie beschränken oder zeitweise oder endgültig sperren. Napster wird Ihre berechtigten Interessen in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. (10) Einverständnis mit Nutzung. Indem Sie Mitteilungen veröffentlichen, Daten eingeben oder in einer anderen Form über den Service mit anderen kommunizieren, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Napster solche Inhalte kopieren, unterlizenzieren, verändern, übertragen, oder öffentlich wiedergeben darf, um den Napster-Service zur Verfügung zu stellen und/oder zu bewerben und/oder um auf rechtliche Anforderungen oder Ansprüche zu reagieren. Die Daten werden im Einklang mit den Datenschutzbestimmungen verwendet. Falls die Nutzung solcher Inhalte durch Napster – die auf den Service beschränkt sind – irgendwelche Rechte berührt, die Sie an diesen Materialien haben, räumen Sie Napster ein unbeschränktes, unentgeltliches, einfaches und zeitlich unbeschränktes weltweites Nutzungsrecht ein.
(11) Haftung. Sie sind verpflichtet, Napster von Aufwendungen und Schäden, die aus Verstößen gegen diese Vereinbarung resultieren, insbesondere im Zusammenhang mit einem Inhalt, den Sie heraufgeladen oder im Napster-Service zugänglich gemacht haben, freizustellen, es sei denn Sie haben den Verstoß nicht zu vertreten. (12) Unterstützung des Jugendschutzes. Bestimmte Alben können mit dem „Hinweis für Erziehungsberechtigte“ (dem „Parental Advisory Label“, definiert unter http://www.riaa.com/parentaladvisory.php der Recording Industry Association of America (Verband der amerikanischen Tonträgerindustrie), „RIAA“) gekennzeichnet sein. Die RIAA vergibt den „Hinweis für Erziehungsberechtigte“ jeweils einem gesamten Album und nicht individuellen Liedern der Alben, diese sind dann im Service als „explicit“ gekennzeichnet („entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte“). Entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte werden in den Suchergebnissen als solche identifiziert. Sie können eine Funktion wählen, mit der entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte innerhalb des Napster-Service aus Ihren Suchergebnissen herausgefiltert werden. Sie können auch ein Elternkontrollpasswort („Parental Control Password“) auswählen. Sie werden nach diesem Passwort immer dann gefragt, wenn Sie versuchen, Ihre Wahl, entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte zu filtern, zu ändern. Bitte beachten Sie, dass Musikaufnahmen, die vor 1985 aufgenommen wurden, nicht mit dem „Hinweis für Erziehungsberechtigte“ der RIAA gekennzeichnet sind.
§ 9 Einwilligung in die Datenverarbeitung und Datenschutz (1) Datenschutz. Napster erhebt im Rahmen der Abwicklung der Vereinbarung Daten von Ihnen. Napster beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Danach darf Napster ohne Ihre Einwilligung Ihre Bestands- und Nutzungsdaten nur soweit erheben, verarbeiten oder nutzen, als dies für die inhaltliche Ausgestaltung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist. (2) Einwilligung. Unabhängig von § 9 (1) geben Sie hiermit die Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung etwaiger weiterer Kundendaten zu weiteren Zwecken (u.a. auch zur Übermittlung von Werbung für Produkte Dritter) in Übereinstimmung mit den Datenschutzbestimmungen von Napster, die Sie unter http://www.napster.de/privacypolicy/ einsehen können und die ausdrücklich zum Bestandteil dieser Vereinbarung gemacht werden. Sie können diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, die zu ihrer Person gespeicherten Daten unter dem Button „Mein Account“ in Ihrem Profil abzurufen und diese zu ändern.
§ 10 Schutzrechte an Napster-Service,
Software und Daten Dritter (1) Musikaufnahmen und Materialien. Der Napster-Service, die Musikaufnahmen und das Material sind durch das Urheberrecht und weitere gewerbliche Schutzrechte geschützt und gehören Napster bzw. den Partnern, Muttergesellschaften, Tochtergesellschaften, Bevollmächtigten, Schwestergesellschaften und/oder Lizenzgebern von Napster. Sie sind verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten und diese nicht zu verletzen. Der Napster-Service, der Client sowie die darin angebotenen Musikaufnahmen und Material einschließlich aller Promotion-Angebote (z.B. eine Gratis-Testphase) sind ausschließlich für Ihren persönlichen und nicht gewerblichen Gebrauch bestimmt. Sie sind nicht berechtigt, Musikaufnahmen, Sicherheitstechnologien (hierzu gehören auch sog. „Digitale Wasserzeichen“), die ggf. damit untrennbar verbunden sind und das Material, selbst oder durch einen Dritten verändern, über die nach dieser Vereinbarung zulässigen Nutzungen hinaus für sich oder Dritte zu vervielfältigen, Dritten zugänglich zu machen, zu verkaufen oder in sonstiger Form zu verwerten. Sie verpflichten sich, Napster von jeder solchen nicht gestatteten Nutzung unverzüglich zu informieren.
(2) Copyright. © Napster, 2003-2011. Alle Rechte vorbehalten. Napster und das Katzen-Logo sind eingetragene Marken von Napster genutzt unter der Lizenz von Napster Luxemburg S.à r.l.
(3) Microsoft. Teilweise wird die Microsoft Windows Media- Technologie verwendet, dessen Urheberrechte © für 1999-2002 bei der Microsoft Cooperation liegen. Alle Rechte vorbehalten.
(4) All-Music Guide Daten. Einiges Material enthält Daten, hinsichtlich derer Dritte ausschließlich berechtigt sind. Die All-Music Guide-Daten gehören All Media Guide, LLC („AEC“), ein Unternehmen, das als AMG, All-Music Guide und All Media Guide tätig ist. Sie dürfen die All-Music Guide Daten in keiner Weise, auch nicht in Teilen, modifizieren, kopieren, scannen oder mittels einer anderen Methode reproduzieren, duplizieren, übersetzen, veröffentlichen, übertragen oder verbreiten. Sie dürfen All-Music Guide Daten nicht downloaden, außer für Ihren persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch. Sie verpflichten sich, AEC (und ihre Konzerngesellschaften) sowie Napster (seine Partner, Muttergesellschaften, Tochtergesellschaften, Bevollmächtigten, Schwestergesellschaften und/oder Lizenzgeber) zu entschädigen, zu verteidigen und freizustellen im Hinblick auf alle Ansprüche, Schadensersatzforderungen, Kosten und andere Aufwendungen, die sich direkt oder indirekt ergeben aus Ihrem rechtswidrigen Gebrauch von All-Music Guide Daten oder Ihrer Verletzung dieser Anordnung und/oder Ihren nicht gestatteten Aktivitäten im Zusammenhang mit All-Music Guide Daten.
(5) Media Control Daten. Alle media control Chartdaten sind urheberrechtlich geschützte Werke von media control. Diese Chartdaten dürfen nicht veröffentlicht, gesendet, sichtbar gemacht oder verbreitet werden ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der media control GfK International GmbH.
(6) MP3. MPEG Layer 3 Audio Codierung ist eine Technologie unter Lizenz von Fraunhofer IIS und Thomson. (7) Sonic Solutions. Brenn-Technologie von Sonic Solutions. © 2005 Sonic Solutions. Diese Technologie wird geschützt durch eines oder mehrere US- oder sonstige Patente aufgeführt unter www.roxio.com/en/patents.
(8) Gracenote CDDB Funktionalität. Die Technologie zur Erkennung von Musik und entsprechenden Daten stammt von Gracenote® und dem Musikerkennungsdienst Gracenote CDDB®. Gracenote ist der branchenweit benutzte Standard für Musikerkennungstechnologien und Inhaltszustellungen. Für zusätzliche Informationen besuchen Sie bitte die Website http://www.gracenote.com/ und musikbezogene Daten von Gracenote, Inc., Copyright © 2000 -2003 Gracenote. Gracenote Encode Client Software, Copyright 2000-2003 Gracenote. Dieses Produkt und die Dienstleistung können von einem oder mehreren der folgenden US-Patente erfasst sein: #5,987,525; #6,061,680; #6,154,773; #6,161,132; #6,230,192; #6,230,207; #6,240,459; #6,330,593, sowie von anderen Patenten, die erteilt oder anhängig sind. Gracenote und CDDB sind eingetragene Marken von Gracenote. Das Gracenote Logo und der Firmenschriftzug, das CDDB Logo und der Firmenschriftzug und das „Powered by Gracenote“ Logo sind Marken von Gracenote. Gracenote Encode ist eine Dienstleistungsmarke von Gracenote.
Verletzung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten (1) Sperrung des Accounts. Wenn Sie geistige oder gewerbliche Schutzrechte von Napster oder einem Dritten verletzen oder diese Vereinbarung verletzen, ist Napster zur Vermeidung weiteren Missbrauchs berechtigt, Ihren Account vorübergehend oder endgültig zu sperren. Napster wird die Bedeutung des Verstoßes und Ihre berechtigten Interessen in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch berücksichtigen, ob ein unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. (a) Eine vorübergehende Sperrung Ihres Accounts bis zur Aufklärung des Sachverhalts ist auch zulässig, sofern der begründete Verdacht einer solchen Rechtsverletzung besteht. (b) Vor einer Sperrung Ihres Accounts wird Napster Sie zunächst abmahnen, sofern dies angemessen und Napster zumutbar ist. (c) Wenn Napster Ihren Account nach diesem Paragraphen sperrt, trifft Napster keinerlei Verantwortung oder Haftung Ihnen gegenüber im Anblick auf Rückerstattung von Beträgen, die Sie bereits gezahlt haben, es sei denn, dass Sie die Verletzung nicht zu vertreten haben oder sich der Verdacht gegen Sie als unbegründet erweist.
(2) Abtretung von Ansprüchen. Wenn Sie Rechte eines Berechtigten, der seine musikalischen oder sonstige Inhalte an Napster zur Nutzung im Service lizenziert, verletzen, kann Napster Ansprüche gegen Sie aus dieser Vereinbarung an diesen Berechtigten abtreten, so dass dieser aus diesen Rechten selbst gegen Sie wegen der Verletzung seiner Rechte rechtlich vorgehen kann. § 12
Werbung (1) Werbung im Service und per E-Mail. Napster darf Werbung und Werbematerial auf dem oder über den Service verbreiten. Für die Werbung über Email und Anrufe gilt dies nur, wenn die nach den gesetzlichen Bestimmungen erforderliche Zustimmung des Empfängers vorliegt. Napster kann allerdings für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen (z.B. neue Musikaufnahmen, Videos, Erweiterung des Service etc.) per Email werben, wobei Sie dem jederzeit widersprechen können. (2) Werbe-Events. Ihre Teilnahme an einem Werbe-Event unterliegt den Bedingungen, die für diesen Event gelten. Ihre Vereinbarungen mit Dritten oder Ihre Teilnahme an Werbemaßnahmen Dritter über den Napster-Service betreffen ausschließlich Sie und diesen Dritten. § 13
Der Napster-Service kann Links auf die Webseiten Dritter enthalten, die nicht von Napster betrieben oder kontrolliert werden. Werden von Ihnen berechtigt Rechtsverletzungen durch solche Links geltend gemacht, so wird Napster den Link unverzüglich entfernen.
Sie verpflichten sich, Napster von allen Aufwendungen und Schäden (einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten) freizustellen, die aus oder im Zusammenhang mit Ihrer schuldhaften Verletzung dieser Vereinbarung und Ihrer Nutzung des Napster-Service, der Musikaufnahmen, des Client oder des Materials resultieren. § 15 Gewährleistung
(1) Napster MP3-Shop, Dauerhafte Downloads. Bei Mängeln der Dauerhaften MP-3 Downloads stehen Ihnen die gesetzlichen Rechte zu. Für Ihre Schadensersatzansprüche gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 16 dieser Vereinbarung.
(2) Abonnement-Dienste. Soweit die Ihnen zur Verfügung gestellten Musikaufnahmen und das Material Mängel aufweisen, stehen Ihnen die gesetzlichen Rechte zu. Zu einer Minderung der Abonnementvergütung sind Sie nur berechtigt, soweit das Minderungsrecht rechtskräftig festgestellt ist. Für Ihre Schadensersatzansprüche gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 16 dieser Vereinbarung.
(1) Napster haftet ohne Beschränkung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von Napster sowie den gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Napster beruhen. (2) Napster haftet ohne Beschränkung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von Napster sowie den gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von Napster beruhen. (3) Napster haftet auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie und zugesicherten Eigenschaften, sofern eine solche bezüglich des gelieferten Gegenstands von Napster abgegeben wurde. Treten Schäden ein, die zwar darauf beruhen, dass die von uns garantierte Beschaffenheit oder Haltbarkeit fehlt, treten diese Schäden jedoch nicht unmittelbar an dem Leistungsgegenstand ein, so haftet Napster hierfür nur soweit das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie oder der Zusicherung von Napster umfasst ist.
(4) Beruht ein Schaden auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, so haftet Napster auch für einen solchen Schaden, jedoch auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Das Gleiche gilt für Ihre Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung oder – im Hinblick auf die Napster Music-Flatrate und die Napster Music-Flatrate + Mobile – für die verschuldensunabhängige Haftung von Napster für anfängliche Mängel.
(5) Napster trifft keine weitergehende gesetzliche oder vertragliche Haftung als in den vorstehenden Absätzen § 16 (1) bis (4) dieser Vereinbarung beschrieben und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der von Ihnen erhoben Ansprüche. § 17
(1) Keine Übertragbarkeit. Die Rechte aus der Vereinbarung sind ohne ausdrückliche Einwilligung von Napster nicht übertragbar. Der Napster-Service, die Musikaufnahmen und/oder das Material (einschließlich jedweder Promotion-Angebote oder Promotion-Codes, die im Napster-Service eingelöst oder für Musikaufnahmen oder das Material genutzt werden können) sind nicht übertragbar. Sie dürfen einen Account nicht gemeinsam mit einem Dritten unterhalten und nutzen.
(2) Änderung des Service und der Vereinbarung. (a) Napster MP3-Shop. Jedem Kauf beim Napster MP3-Shop werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils geltenden Fassung zu Grunde gelegt. Napster behält sich vor, den Napster-Service und die Bestimmungen dieser Vereinbarung jederzeit für die Zukunft, also künftige Käufe im Napster MP3-Shop zu ändern. Sofern Sie mit Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Napster MP3-Shop nicht einverstanden sind, müssen Sie die Nutzung des Napster MP3-Shop einstellen und vom Kauf weiterer Dauerhafter MP-3 Downloads absehen. (b) Abonnement-Dienste. Die Nutzungsbestimmungen für Napster Music-Flatrate und Napster Music-Flatrate + Mobile können von Napster wie folgt für die Zukunft geändert werden: Napster wird Ihnen eine Frist zur Zustimmung setzen. Stimmen Sie zu, tritt die Änderung in Kraft mit der Verlängerung des Abonnements durch Erneuerung Ihres Monatspakets. Stimmen Sie der Änderung nicht zu, behält sich Napster vor, die Vereinbarung mit Ihnen zum Ende Ihres Monatspakets zu kündigen und Sie können nach Wirksamwerden der Kündigung den Abonnement-Dienst nicht mehr nutzen. (3) Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht berührt. (4) Anwendbares Recht. Die Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts.
(5) Gerichtsstand. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Frankfurt am Main. Napster behält sich vor, gerichtliche Schritte gegen Sie auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand einzuleiten.
(6) Kundensupport. Bitte richten Sie sämtliche Fragen, die den Client, den Napster-Service, Abrechnungs- und/oder Nutzungsbedingungen betreffen, direkt an einen Mitarbeiter des Napster Kundensupport, indem Sie den Anweisungen folgen, die im Napster-Service und/oder auf den Webseiten von Napster angegeben sind.
© 2003-2011 Napster, LLC.

References: § 4
 § 5
 § 4
 § 2
 § 4
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 § 5
 § 5
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
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§ 2
 § 9
 § 3
 § 5
 § 4

§ 3
 § 4
 § 8
 § 1
 § 5
 § 7
 § 5
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§ 9
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§ 10
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 § 13
 § 15
 § 16
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