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Timestamp: 2018-05-25 18:55:07+00:00

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Keinen Widerspruch, sondern Überprüfungsantrag. - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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02.01.2012, 18:13 #1
Keinen Widerspruch, sondern Überprüfungsantrag.
Gestern wurde meine Alg2 Berechnung noch einmal durchgeschaut und es wurde festgestellt das ich zu wenig Geld vom 400€ Job erhalte ( ich darf nur130 statt 160€ behalten). Was ich dem Amt schreiben muss habe ich bereits gefunden, auf was ich mich beziehe usw. Nur handelt es sich hierbei nicht mehr um einen Widerspruch da 4 Wochen bereits verstrichen sind.
Heißt dieses schreiben was ich jetzt ans JC schicken muss Überprüfungsantrag oder wie nennt es sich? Des weiteren wie lange nach Erhalt der Berechnung kann ich dieses einreichen?
02.01.2012, 18:26 #2
AW: Keinen Widerspruch, sondern Überprüfungsantrag.
Richtig, wenn die Zeit vom Widerspruch vorbei ist kannst du nur einen Überprüfungsantrag stellen!
Der Überprüfungsantrag geht für ein Jahr rückwirkend!
02.01.2012, 18:37 #3
Ok vielen Dank war mir bei dem Wort nciht sicher und bervor es deswegen nachher Probleme gibt, wollte ich lieber hier frage, dann werde ich diesen nachher mal in Angriff nehmen.
02.01.2012, 18:44 #4
zu § 44 SGB X.... mit den legis spec. der SGB´s II nd XII
1.3.2 Fristberechnung
Wird der VA von Amts wegen zurückgenommen, wird der 4-Jahreszeitraum vom Beginn des Jahres der Rücknahmeentscheidung an berechnet (§ 44 Abs. 4 Satz 2).
Die AA erkennt bei der Aktenbearbeitung einen rechtswidrig nicht begünstigenden VA und nimmt diesen Bescheid von Amts wegen am 18.1.2007 für die Vergangenheit zurück.
Die Vierjahresfrist des § 44 Abs. 4 endet mit dem 1.1.2003. Leistungen für Zeiten vor dem 1.1.2003 sind nicht zu erbringen.
Erfolgte die Rücknahme des VA auf Antrag, wird der 4-Jahreszeitraum vom Beginn des Jahres, in dem der Antrag bei der AA eingegangen ist, berechnet (§ 44 Abs. 4 Satz 3).
Der Rücknahmeantrag eines LE geht am 30.12.2006 bei der AA ein. Am 18.1.2007 wird der VA antragsgemäß mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen.
Die Vierjahresfrist des § 44 Abs. 4 endet mit dem 1.1.2002, Leistungen für Zeiten vor 1.1.2002 sind nicht zu erbringen.
ABER NEU (2011):
und natürlich auch für die SGB XII Empfänger ähnlich:
02.01.2012, 18:46 #5
schau mal bitte auf deinen Bescheid, ob die dir 30 euro 'Freibetrag für die Versicherungspauschale gegeben haben. Die neuen Berechnungsbögen weisen immer nur 130 Euro Freibetrag auf und den Freibetrag für die Versicherungspauschale. Deren Software ist leider so dumm.
02.01.2012, 18:47 #6
Also als Überschrift Überprüfungsantrag und gebe diesen persönlich ab und erstelle eine Kopie, auf die Kopie kommt dann der Stempel und Unterschrift vom JC!
02.01.2012, 18:48 #7
Verdienst Du genau 400 €?
Dann schau' bitte mal in die Zeile "Einkommensbereinigung" Deines Berechnungsbogens. Wenn dort "minus-30 €" stehen, dann werden diese 30 € von den angerechneten 270 € noch mal abgezogen, so dass Dir letztendlich 240 € Erwerbseinkommen angerechnet werden (-30+270=240 €), was ja dann korrekt wäre.
Du musst also die Beträge in der Zeile "Freibetrag" und in der Zeile "Einkommensbereinigung" addieren, dann erhältst Du den Dir gewährten Gesamtfreibetrag von 160 € (130+30).
Sehe gerade, Martin hat's vor mir erwähnt ... egal, ich lass's stehen ;)
02.01.2012, 19:05 #8
Könnte gut sein, denn die 130€ hören sich so an. Hast Du noch anderes Einkommen? Dann kann das gut sein, dass die 30€ schon da abgezogen wurden.
02.01.2012, 19:40 #9
Man beantragt per § 44 SGB X
immer die "Rücknahme" eines Verwaltungsaktes (dein Leistungsbescheid)...die "Überprüfung" ist die Tätigkeit die beantragt wird...
...der Verwaltungsvorgang der durch deinen Antrag "...gem. § 44 SGB X..." ausgelöst wird ist also
- die Überprüfung des Leistungsbescheides durch JC
- ggf. die Rücknahme des "alten" Leistungsbescheides und
- "neuer" Verwaltungsakt: "neuer" Leistungsbescheid...
- bzw. Widerspruchsbescheid
...ob du das Dingens nun (umgangssprachlich) "Überprüfungsantrag" oder "Antrag auf Rücknahme...gem. § 44 SGB X" nennst...es ist in jedem Fall ein Widerspruch
widerspruch überprüfungsantrag? nordlicht22 Allgemeine Fragen 7 24.09.2011 21:22
von der Leyen: Ein Jugendlicher braucht keinen Ein-Euro-Job, sondern Qualifikation Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 18 20.12.2009 14:57

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