Source: http://kraemerey.spieler-abenteurer-phantasten.de/sites/impressum.html
Timestamp: 2017-06-22 23:47:43+00:00

Document:
Untere Gundekarstr. 1
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Tel: 0170/4059131
IBAN: DE14 760 904 00 0000 252930
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Stefanie Kuhn
"Alle eventuell angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Liefer-/Versandkosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus."
Für die Lieferung von beweglichen Sachen zwischen Stefanie Kuhn (die phantastische Krämerey) nach Maßgabe des zwischen uns und dem Kunden geschlossenen Vertrages gilt die nachfolgende AGB.
Unsere AGB gelten ausschließlich; die phantastische Krämerey erkennt entgegenstehende oder von unserer AGB abweichende Bedingungen nicht an, es sei denn durch ausdrücklich schriftlichen Zustimmung ihrer schriftlichen Geltung.
§2 Angebot – Vertragsabschluß – Angebotsunterlagen
Ein bindendes Angebot stellt die Bestellung des Kunden dar, das wir durch Zusendung einer Rechnung oder durch Lieferung der Ware annehmen. Dies kann auch im Rahmen einer E-Mail erfolgen. Keine Annahme stellt die Zusendung einer E-Mail mit der Bestätigung über den Erhalt der Bestellung dar, sondern soll lediglich der Information des Kunden über den Eingang seines Angebots dienen. Freibleibend sind vorher durch uns abgegebene Angebote.
Wenn der Kunde auf elektronischem Weg bestellt, werden der Vertragstext sowie diese AGB in wiedergabefähiger Form gespeichert und auf Verlangen dem Kunden per E-Mail zugesandt.
Die Bezahlung erfolgt gegen Vorkasse.
Die phantastische Krämerey ist berechtigt eine angemessene Anzahlung zu verlangen. Betreffend die Folgen des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regelungen.
Ändern sich danach bis zur Lieferung entsprechend die Löhne, Materialkosten oder Preise unserer Lieferanten sind wir berechtigt die Preise entsprechend den Kostensteigerungen- oder Senkungen zu ändern. Nur wenn eine Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt, ist der Kunde zum Rücktritt berechtigt.
Nur wenn dem Kunden seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind, stehen dem Kunden Anfechtungsrecht zu. Die Ausübung eines Zurückhaltungsrechts ist nur insoweit möglich als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigenberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Stefanie Kuhn, Untere Gundekarstr. 1, 90613 Großhabersdorf
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. - Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Darüber hinaus besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Außerdem besteht ein Widerrufsrecht nicht beim Abschluß von Zeitschriften-Abonnements, sofern der Wert des Abonnements 200 Euro nicht übersteigt, sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Bei Vorliegen eines Mangels haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich keine Einschränkungen aus den Nachfolgenden ergeben. Innerhalb von 2 Wochen hat der Kunde uns gegenüber offensichtliche Mängel nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vereinbarten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschweigen oder eine Garantie für die Beschaffenheit einer Sache übernommen haben.
Für Mangelansprüche bei einer Lieferung neuer Sachen beträgt die Verjährung 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrenübergang. Die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Sachen beträgt einheitlich 1 Jahr. Dies gilt nicht soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängel handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt §6.
Durch uns erhält der Kunde keine Garantie im Rechtssinne.
Die phantastische Krämerey haftet nicht für Lieferverzögerungen jeglicher Art, es sein denn, sie ist grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt.
Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüche wegen der Verletzung von der Kardinalpflichten und Ersatz von Vorzugsschäden nach §286 BGB, gilt dies nicht. Wir haften insoweit für jeden Grad des Verschuldens.
Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungshilfen gilt ebenfalls der vorangegangene Haftungsausschluss.
Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren innerhalb von eines Jahres, beginnend mit der Entstehung des Anspruches.
Auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen, gilt dies auch soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist.
Bis zur Vollständigen Zahlung des Kaufpreises behalten wir uns das Eigentum an dem Kaufgegenstand vor.
Der Kunde hat uns unverzüglich unter Übergabe der für die Intervention notwendigen Unterlagen über Zahlungsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware zu Unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Auf die an der Ware bestehenden Rechte hat der Kunde bereits im Vorhinein unabhängig davon hinzuweisen.
Unsere Ansprüche auf Zahlung verjähren abweichend von §195 BGB in fünf Jahren.
Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt §199 BGB.
§9 Form und Erklärungen
Hat der Kunde Rechterhebliche Erklärungen und Anzeigen gegenüber und oder einem Dritten abzugeben, bedürfen sie der Schriftform.
§10 Erfüllungsort-Gerichtswahl-Gerichtsstand
Erfüllungs- und Zahlungsort ist, soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, unser Geschäftssitz.
Das Recht der Bundesrepublik Deutschland gilt für diesen Vertrag.
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder Verbraucher und hat keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
Quelle dieser Erklärung : Facebook-Disclaimer von eRecht24.de

References: § 10
 § 19

§2
 §6
 §286
 §195
 §199

§9

§10