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Timestamp: 2016-10-22 03:36:44+00:00

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9C_174/2015 � � Urteil vom 10. August 2015
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 25. November 2014.
Der 1962 geborene t�rkische Staatsangeh�rige A.________ reiste 1984 in die Schweiz ein. Er ist verheiratet und Vater von vier Kindern (geboren 1981, 1983, 1992 und 2000); die Ehefrau und die Kinder wohnen in der T�rkei. Seit 1. Februar 1996 bezieht er eine ganze resp. seit 1. Januar 2005 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung. Die AHV-Ausgleichskasse richtete ihm seit 1. September 2005 Erg�nzungsleistungen zur Invalidenrente aus. Nach Abkl�rungen im Rahmen eines Revisionsverfahrens kam sie zum Schluss, im Jahr 2013 habe��A.________ 167 Tage in der T�rkei verbracht, weshalb die Karenzfrist unterbrochen worden sei; zudem sei auch das Erfordernis des Wohnsitzes und gew�hnlichen Aufenthalts nicht erf�llt. Folglich verneinte sie mit Verf�gung vom 23. April 2014 den Anspruch auf Erg�nzungsleistungen r�ckwirkend ab 1. Januar 2013; gleichzeitig forderte sie zu Unrecht bezogene Erg�nzungsleistungen im Betrag von Fr. 8'448.- zur�ck. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 20. Juni 2014 fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit Entscheid vom 25. November 2014 ab.
�A.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die Aufhebung des Entscheids vom 25. November 2014 beantragen. Ferner ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege. Zudem verlangt er mittels "Beweisantrag" die Einholung eines psychiatrischen Gutachtens.
Die AHV-Ausgleichskasse des Kantons Graub�nden schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Auf den Beweisantrag, der sich auf das bundesgerichtliche Verfahren bezieht (vgl. MEYER/DORMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 7 zu Art. 107 BGG), ist nicht einzutreten: Es wird nicht dargelegt und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern erst der angefochtene Entscheid zu einem psychiatrischen Gutachten Anlass gegeben haben soll (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG). Zudem stellt das Bundesgericht - anders als das kantonale Gericht (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - den Sachverhalt in der Regel nicht selber fest: Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1.�Personen mit Wohnsitz und gew�hnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, die Anspruch haben auf eine Rente oder eine Hilflosenentsch�digung der Invalidenversicherung (IV), haben - sofern die weiteren Anspruchsvoraussetzungen (vgl. insbesondere Art. 9 und 14 ELG [SR 831.30]) erf�llt sind - Anspruch auf Erg�nzungsleistungen (Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG). Ausl�nderinnen und Ausl�ndern wird eine Karenzfrist auferlegt in dem Sinne, als sie sich unmittelbar vor dem Zeitpunkt, ab dem die Erg�nzungsleistung verlangt wird, w�hrend zehn Jahren ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten haben m�ssen (Art. 5 Abs. 1 ELG). F�r Fl�chtlinge und staatenlose Personen betr�gt die Karenzfrist f�nf Jahre (Art. 5 Abs. 2 ELG). Ausl�nderinnen und Ausl�ndern, die gest�tzt auf ein Sozialversicherungsabkommen Anspruch auf ausserordentliche Renten der AHV oder IV h�tten, steht, solange sie die Karenzfrist nach Absatz 1 nicht erf�llt haben, eine Erg�nzungsleistung h�chstens in der H�he des Mindestbetrages der entsprechenden ordentlichen Vollrente zu (Art. 5 Abs. 3 ELG).
T�rkische Staatsangeh�rige haben unter den gleichen Voraussetzungen wie Schweizerb�rger Anspruch auf die ausserordentlichen Renten der schweizerischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, solange sie in der Schweiz Wohnsitz haben und sofern sie unmittelbar vor dem Zeitpunkt, von welchem an die Rente verlangt wird, im Falle u.a. einer Invalidenrente ununterbrochen w�hrend mindestens f�nf Jahren in der Schweiz gewohnt haben (Art. 11 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 2 des Abkommens vom 1. Mai 1969 zwischen der Schweiz und der Republik T�rkei �ber soziale Sicherheit [nachfolgend: Abkommen; SR 0.831.109.763.1]). T�rkische Staatsangeh�rige mit Wohnsitz in der Schweiz, welche die Schweiz nicht l�nger als gesamthaft drei Monate je Kalenderjahr verlassen, unterbrechen ihre Wohndauer in der Schweiz im Sinne von Artikel 11 des Abkommens nicht (Ziff. 6 des Schlussprotokolls zum Abkommen).
2.2.�Der Anspruch auf eine j�hrliche Erg�nzungsleistung besteht ab Beginn des Monats, in dem die Anmeldung eingereicht worden ist, sofern s�mtliche gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind (Art. 12 Abs. 1 ELG). Der Anspruch erlischt am Ende des Monats, in dem eine der Voraussetzungen dahingefallen ist (Art. 12 Abs. 3 ELG).
3.1.�Die Vorinstanz hat zutreffend dargelegt, dass w�hrend der Karenzfrist gem�ss Art. 5 Abs. 1 ELG resp. Art. 11 Abkommen ein "ununterbrochener Aufenthalt" resp. "ununterbrochenes Wohnen" erforderlich ist, und dass sich die Auslegung dieser Begriffe in concreto an Ziff. 6 des Schlussprotokolls zum Abkommen orientiert, w�hrend sich jene des "Wohnsitzes und gew�hnlichen Aufenthalts" gem�ss Art. 4 Abs. 1 ELG nach Art. 13 ATSG richtet. Weiter hat sie verbindlich (E. 1) festgestellt, der Versicherte habe sich 2013 an insgesamt 167 Tagen (davon 24 im M�rz, 30 im April, 29 im Mai, 16 im August, 30 im September, 31 im Oktober und 7 im November) nicht in der Schweiz aufgehalten, ohne dass es daf�r einen triftigen Grund gegeben habe.
3.2.�Sodann hat das kantonale Gericht aus der insgesamt 167-t�gigen Abwesenheit den rechtlichen Schluss gezogen, die (f�nfj�hrige) Karenzfrist sei Ende Dezember 2012 nicht mehr erf�llt gewesen, weshalb der Anspruch auf Erg�nzungsleistungen zu diesem Zeitpunkt erloschen sei. Folglich hat es die r�ckwirkende Aufhebung des Anspruchs und die entsprechende R�ckforderung best�tigt.
3.3.�Ob als zeitlicher Aspekt zu ber�cksichtigen ist, dass die Landesabwesenheit von insgesamt mindestens 92 Tagen (Ziff. 6 des Schlussprotokolls zum Abkommen; vgl auch Rz. 2440.02 der Wegleitung des BSV �ber die Erg�nzungsleistungen zur AHV und IV [WEL; http://www.bsv.admin.ch/vollzug/documents/view/1638/lang:deu/category:59]) nicht bereits Ende Dezember 2012, sondern erst im August 2013 erreicht wurde (vgl. E. 2.2), braucht hier nicht beantwortet zu werden.
Dem vorinstanzlichen Standpunkt kann schon in grunds�tzlicher Hinsicht nicht beigepflichtet werden: Nach dem klaren Wortlaut der massgeblichen Bestimmungen (E. 2.1; ebenso in der franz�sischen und italienischen Fassung) ist die Karenzfrist unmittelbar�
vor�Anspruchsbeginn zu erf�llen. Sie ist denn auch nur Kriterium f�r die Entstehung des Anspruchs und als solches nicht geeignet, eine bereits bestehende Bezugsberechtigung erl�schen zu lassen (vgl. Urteil P 23/00 vom 26. Juli 2001 E. 6). Da der Beschwerdef�hrer seit September 2005 ununterbrochen Erg�nzungsleistungen bezieht, ist die Karenzfrist hier nicht von Belang. Deren Ber�cksichtigung im konkreten Fall verletzt Bundesrecht; in diesem Sinn ist die Beschwerde offensichtlich begr�ndet (vgl. Art. 109 Abs. 2 lit. b BGG).
Daran �ndert nichts, dass in Rz. 2330.01 WEL ebenfalls eine Frist von drei Monaten resp. 92 Tagen erw�hnt wird: Die entsprechende Weisung konkretisiert den Begriff des "gew�hnlichen Aufenthalts" (Art. 4 Abs. 1 ELG) und bezieht sich auf den Fall, dass eine Person l�nger als 92 Tage�
am St�ck�(d'une traite, di fila) landesabwesend ist, was hier nicht zutrifft (E. 3.1).
3.4.�Mit der beantragten Aufhebung des angefochtenen Entscheids allein hat es indessen nicht sein Bewenden. Angesichts des Auslandaufenthalts des Beschwerdef�hrers und der Begr�ndung der AHV-Ausgleichskasse in ihrer Verf�gung vom 23. April 2014 ist die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie Feststellungen in Bezug auf den Wohnsitz und gew�hnlichen Aufenthalt im Jahr 2013 treffe und �ber ein allf�lliges Erl�schen des Anspruchs (E. 2.2) neu entscheide.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 25. November 2014 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

References: Art. 107
 Art. 99
 Art. 61
 Art. 9
 Art. 1
 Art. 5
 Art. 11
 Art. 4
 Art. 13
 Art. 109