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Timestamp: 2016-10-26 09:45:11+00:00

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131 V 16122. Auszug aus dem Urteil i.S. IV-Stelle des Kantons St. Gallen gegen N. und Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen
Art. 8 al. 2 OMAI: Des contributions d'amortissement sont possibles m�me si le moyen auxiliaire (in casu un monte-rampe d'escalier) n'a pas fait l'objet d'une indication au pr�alable par l'Office f�d�ral des assurances sociales. D�s lors que la loi traite les diff�rentes formes d'octroi d'un moyen auxiliaire sur un pied d'�galit�, des contributions d'amortissement au sens de l'art. 8 al. 2 OMAI peuvent �galement entrer en ligne de compte en cas d'acquisition d'un monte-rampe d'escalier lorsque les circonstances du cas concret l'exigent. (consid. 4) Faits � partir de page 162
A. N., geboren 1966, liess im Juni 2003 bei der Invalidenversicherung die Abgabe eines Treppenlifts als Hilfsmittel in ihrem Haushalt beantragen. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen zog den Bericht vom 24. Februar 2003 �ber die am 6. Februar 2003 erfolgte Abkl�rung im Haushalt bei und holte weitere Ausk�nfte ein. Mit Verf�gung vom 1. Juli 2003 lehnte die Verwaltung die Abgabe eines Treppenliftes ab, da durch dieses Hilfsmittel keine Steigerung der Leistungsf�higkeit im Haushalt erreicht werden k�nne. Dies wurde durch Einspracheentscheid vom 7. November 2003 best�tigt.
B. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess die dagegen unter Beilage eines �rztlichen Berichts erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 29. April 2004 gut und stellte fest, dass N. Anspruch auf einen Treppenlift habe.
C. Die IV-Stelle f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, den vorinstanzlichen Entscheid aufzuheben.
N. l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) auf eine Vernehmlassung verzichtet.
3. 3.6 Die Sache geht zur�ck an die Verwaltung, damit sie die Eingliederungswirksamkeit eines Treppenliftes abkl�re, die weiteren Voraussetzungen der Hilfsmittelversorgung (vgl. BGE 129 V 68 Erw. 1.1.1) pr�fe und anschliessend neu verf�ge. Sie wird dabei auch die Progredienz des Leidens und dessen Einfluss auf die Aufgabenerf�llung zu ber�cksichtigen haben (so kann z.B. - wegen der beim Leiden der Versicherten erfahrungsgem�ss erhaltenen emotionalen und intellektuellen F�higkeiten - die Kindererziehung oder die Erledigung von Zahlungen etc. wohl auch bei fortschreitender Krankheit wahrgenommen werden). BGE 131 V 161 S. 163
4. Sollte allein das Fortschreiten des Leidens der Abgabe eines Treppenliftes entgegenstehen, wird die IV-Stelle Folgendes zu ber�cksichtigen haben: Die Versicherte hat den Treppenlift bereits selber angeschafft; wegen der grunds�tzlichen Gleichstellung der verschiedenen Abgabeformen der Hilfsmittel (BGE 113 V 267) ist in der Folge allenfalls eine Kostenverg�tung gem�ss Art. 8 Abs. 1 HVI zu leisten. Nach Art. 8 Abs. 2 HVI wird bei den durch das BSV zu bezeichnenden kostspieligen Hilfsmitteln, die ihrer Art nach auch f�r andere Versicherte Verwendung finden k�nnen, die Kostenverg�tung in Form j�hrlicher Amortisationsbeitr�ge geleistet, welche entsprechend den Kosten und der m�glichen voraussichtlichen Ben�tzungsdauer festgesetzt werden. F�r Motorfahrzeuge nach Ziff. 10 HVI Anhang ist dieser Modus durch das BSV vorgesehen worden (vgl. Ziff. 10.01.1* ff. sowie Anhang 2 des Kreisschreibens �ber die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung [KMHI]), nicht aber f�r den hier streitigen Treppenlift. Die - erw�hnte - Gleichheit der Abgabeformen, d.h. die grunds�tzliche Gleichstellung von Amortisationsbeitr�gen und Hilfsmittelabgabe, steht im Widerspruch zu Art. 8 Abs. 2 HVI, wonach Amortisationsbeitr�ge nur bei den vom BSV bezeichneten Hilfsmitteln m�glich sind. Es ist nicht einzusehen, weshalb bei einem unbestrittenermassen kostspieligen Hilfsmittel wie dem Treppenlift diese vorg�ngige Bezeichnung durch das BSV notwendig sein sollte. Insoweit ist der Regelung des Art. 8 Abs. 2 HVI die Anwendung zu versagen, da sie in dieser Hinsicht ohne vern�nftigen Grund eine rechtliche Unterscheidung trifft (Amortisationsbeitr�ge nur f�r speziell bezeichnete Hilfsmittel und nicht etwa nur f�r Hilfsmittel, bei denen die Kostspieligkeit nicht offensichtlich ist; vgl. zur �berpr�fungsbefugnis bundesr�tlicher Verordnungen BGE 130 I 32 Erw. 2.2.1 mit Hinweisen). Damit liegt es im pflichtgem�ssen, gegebenenfalls gerichtlich �berpr�fbaren (Art. 132 lit. a OG; BGE 126 V 81 Erw. 6) Ermessen der IV-Stelle, allenfalls Amortisationsbeitr�ge an die Anschaffung eines Treppenliftes zu sprechen, wenn die Verwaltung die Voraussetzungen als erf�llt betrachtet und diese Abgabeform f�r angemessen h�lt. Es k�nnten also gegebenenfalls - anstelle eines einmaligen Beitrages gem�ss Ziff. 14.05.2 KHMI in Verbindung mit Ziff. 2.1 Anhang 1 KHMI - wegen der Progredienz des Leidens, welche die Haushaltf�hrung mit der Zeit verunm�glichen d�rfte, grunds�tzlich Amortisationsbeitr�ge geleistet werden, und zwar so lange als die BGE 131 V 161 S. 164Beschwerdegegnerin f�r die Aufgabenerf�llung im Haushalt durch den Treppenlift eingliederungswirksam versorgt ist (und auch die weiteren Anspruchsvoraussetzungen erf�llt sind).
129 V 68,
113 V 267,
126 V 81
Art. 8 al. 2 OMAI,

References: Art. 8
in casu
 BGE 
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 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
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