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Timestamp: 2016-10-22 19:42:17+00:00

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I 644/99 (27.08.2001)
I 644/99 Vr
Pr�sident Lustenberger, Bundesrichter Meyer und nebenamtliche Richterin Rumo-Jungo; Gerichtsschreiber Hadorn
I.________, 1956, Beschwerdef�hrer, vertreten durch den Verband X.________,
A.- Der 1956 geborene, aus dem Kosovo stammende I.________ war vom 1. Oktober 1990 bis 31. Mai 1996 als K�serei-Angestellter in der K�serei R.________ t�tig. Am 15. Februar 1996 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, da er seit September 1995 an R�ckenbeschwerden litt. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau kl�rte die erwerblichen und gesundheitlichen Verh�ltnisse ab, indem sie Ausk�nfte der Arbeitgeberin vom 12. M�rz 1996 sowie Berichte des behandelnden Arztes, Dr. med. D.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, vom 24. Januar, 2. Februar, 11. M�rz und 19. Juli 1996 sowie vom 22. August 1997 einholte. Dieser diagnostizierte eine Diskushernie L2/L3 sowie eine segmentale Instabilit�t L2/L3. Ferner zog die IV-Stelle Berichte des Spitals Y.________, Medizinische Klinik, vom 26. Oktober 1995, und des Zentralen Instituts f�r R�ntgendiagnostik, Strahlentherapie und Nuklearmedizin des selben Spitals vom 30. November 1995 sowie Berichte der Klinik f�r Neurochirurgie des Spitals Y.________, vom 6. Februar und 15. April 1996 sowie vom 2. September 1997 bei. Vom 23. September bis 3. Oktober 1997 war der Versicherte in dieser Klinik hospitalisiert, wo am 24. September 1997 eine operative Sanierung der Diskushernie stattfand (Berichte des Spitals vom 26. September und 7. Oktober 1997). Da I.________ nach der Operation die aus medizinischer Sicht attestierte volle Arbeitsf�higkeit f�r leichte T�tigkeiten nicht verwerten konnte, wurde ab dem 2. Juni 1998 ein sechsmonatiges Arbeitstraining in der Zuschneiderei Z.________ in Aussicht genommen (Mitteilung der IV-Stelle vom 11. Mai 1998). Dieses Training musste am 28. August 1998 erfolglos abgebrochen werden (Berichte des Berufsberaters vom 15. April und vom 20. Oktober 1998). Nachdem auch die psychiatrische Abkl�rung keine krankheitsbedingte Arbeitsunf�higkeit ergeben hatte (Bericht des Dr. med. S.________, Spezialarzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 29. Dezember 1998), lehnte die IV-Stelle nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs das Leistungsbegehren von I.________ mit Verf�gung vom 12. M�rz 1999 ab.
B.- Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 16. September 1999 ab.
C.- I.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, es sei die mit Verf�gung vom 11. Mai 1998 f�r sechs Monate zugesprochene berufliche Massnahme zu vollziehen und ferner die Sache zu weiteren Abkl�rungen und zur Festlegung der gesetzlichen Leistungen an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
1.- a) Als Invalidit�t im Sinne des IVG gilt die durch einen k�rperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder l�ngere Zeit dauernde Erwerbsunf�higkeit (Art. 4 Abs. 1 IVG). Die Invalidit�t gilt als eingetreten, sobald sie die f�r die Begr�ndung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG). Invalide oder von einer Invalidit�t unmittelbar bedrohte Versicherte haben Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsf�higkeit wieder herzustellen, zu verbessern, zu erhalten oder ihre Verwertung zu f�rdern. Dabei ist die gesamte noch zu erwartende Arbeitsdauer zu ber�cksichtigen (Art. 8 Abs. 1 IVG). Zu den Eingliederungsmassnahmen geh�ren insbesondere Massnahmen beruflicher Art, welche namentlich die Umschulung beinhalten (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG). Nach Art. 17 Abs. 1 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbst�tigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidit�t notwendig ist und dadurch die Erwerbsf�higkeit voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann.
b) Nach Art. 28 Abs. 1 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 66 2/3 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid ist; in H�rtef�llen hat die versicherte Person nach Art. 28 Abs. 1bis IVG bereits bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine halbe Rente. F�r die Bemessung der Invalidit�t wird gem�ss Art. 28 Abs. 2 IVG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re.
c) Um den Invalidit�tsgrad bemessen zu k�nnen, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die �rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verf�gung zu stellen haben. Aufgabe der �rzte und �rztinnen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1).
d) F�r das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 40 BZP in Verbindung mit Art. 135 OG; Art. 85 Abs. 2 lit. c AHVG in Verbindung mit Art. 69 IVG; Meyer- Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, S. 229). Danach haben Versicherungstr�ger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an f�rmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgem�ss zu w�rdigen (Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. , S. 278).
Dieses Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweisw�rdigung besagt, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu pr�fen hat, unabh�ngig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des strittigen Anspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu w�rdigen und die Gr�nde anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und zu Schlussfolgerungen f�hrt, die begr�ndet sind. Das Gericht darf unter diesen Voraussetzungen in seiner Beweisw�rdigung auch Arztberichten folgen, welche die Sozialversicherungstr�ger im Administrativverfahren selber einholen, denn in diesem Verfahrensstadium handeln sie nicht als Partei, sondern treten als dem Gesetzesvollzug dienende Verwaltungsorgane auf. Wenn die vom Sozialversicherungstr�ger beauftragten �rzte oder �rztinnen zu schl�ssigen Ergebnissen gelangen, darf das Gericht in seiner Beweisw�rdigung auch solchen Berichten oder Gutachten folgen, solange nicht konkrete Indizien gegen deren Zuverl�ssigkeit sprechen (BGE 122 V 160 Erw. 1c; RKUV 1991 Nr. U 133 S. 312; vgl. auch Meyer- Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, in: BJM 1989 S. 30 f.).
2.- Streitig ist zun�chst, ob die f�r eine Dauer von sechs Monaten in Aussicht genommene, jedoch nur vom 2. Juni bis 28. August 1998 durchgef�hrte berufliche Massnahme nachtr�glich noch zu vollziehen ist, ob sie also zu Recht abgebrochen wurde.
a) Die formelle Rechtskraft einer Verf�gung �ber ein Dauerrechtsverh�ltnis gilt nicht voraussetzungslos. Sie beschr�nkt sich vielmehr auf den Sachverhalt und die Rechtslage zur Zeit des Erlasses der Verf�gung �ber das Dauerrechtsverh�ltnis und steht mithin unter dem Vorbehalt, dass nicht nach Verf�gungserlass erhebliche tats�chliche �nderungen eintreten. Diese u.a. auf Invaliden- und Integrit�tsschadensrenten als Dauerrechtsverh�ltnisse zugeschnittene Revisionsart will die Anpassung an seit der verf�gten Leistungszusprechung eingetretene ge�nderte und in diesem Sinne neue tats�chliche Verh�ltnisse erm�glichen (BGE 122 V 21 Erw. 3a, 173 Erw. 4a, 271 Erw. 2, 368 Erw. 3, 121 V 4 Erw. 6, je mit Hinweisen).
b) Abgesehen davon, dass bereits in der Mitteilung vom 11. Mai 1998 die Dauer der Eingliederungsmassnahmen mit voraussichtlich sechs Monaten angegebenen wurde, trat danach insofern eine �nderung der tats�chlichen Situation ein, als gerade die Durchf�hrung der beruflichen Massnahme zeigte, dass keine Aussicht auf eine Verbesserung der Situation und auf Eingliederungserfolg bestand, zumal der Beschwerdef�hrer hinsichtlich Arbeitstempo und -quantit�t nicht einmal die Anforderungen eines Arbeitsplatzes im gesch�tzten Rahmen zu erf�llen vermochte (Bericht des Berufsberaters vom 20. Oktober 1998). Unter diesen Umst�nden waren die tats�chlichen Voraussetzungen f�r die Durchf�hrung einer Umschulung nicht mehr gegeben. Damit steht fest, dass die IV-Stelle ohne weiteres auf ihre urspr�ngliche Anordnung von beruflichen Massnahmen und die Ausgleichskasse auf die entsprechende Taggeldverf�gung zur�ckkommen durften.
3.- Damit bleibt der Invalidit�tsgrad zu pr�fen.
a) Laut den einhelligen �rztlichen Ausk�nften litt der Beschwerdef�hrer seit 1995 an einer Diskushernie L2/L3 sowie an einer segmentalen Instabilit�t L2/L3 (Berichte des Dr. med. D.________ vom 11. M�rz 1993 sowie der Klinik f�r Neurochirurgie am Spital Y.________ vom 15. April 1996).
Diese wurde am 24. September 1997 mit gutem Erfolg operativ saniert (Berichte der erw�hnten Klinik vom 26. September und vom 7. Oktober 1997). W�hrend der Versicherte beim Spitalaustritt am 3. Oktober 1997 beschwerdefrei und voll mobilisiert war, fanden sich bei der Nachuntersuchung am 2. Dezember 1997 eine depressive Stimmung sowie nicht objektivierbare tief lumbale R�ckenschmerzen ohne deutliche radikul�re Zeichen. Im angestammten Beruf als K�serei- Angestellter war der Beschwerdef�hrer daher noch w�hrend vier Wochen voll arbeitsunf�hig (erw�hnte Berichte vom 26. September und 7. Oktober 1997). Ab 14. Januar 1998 erkl�rte Dr. D.________ den Beschwerdef�hrer f�r leichte Arbeiten als zu 50 % arbeitsf�hig, worauf dieser den Arzt wechselte (Bericht des Dr. med. D.________ vom 20. Januar 1998).
b) Bei der psychiatrischen Untersuchung fand Dr. med. S.________ eine Schmerzverarbeitungsst�rung vermutlich auf der Basis der soziokulturellen Hintergr�nde. Er schloss eine schwere psychische Krankheit, die zur Arbeitsunf�higkeit f�hren w�rde, aus (Bericht vom 29. Dezember 1998). Entgegen der Einwendung des Beschwerdef�hrers ist an der Schl�ssigkeit dieses Gutachtens nicht zu zweifeln, obwohl die Gespr�che - auf den eigenen Wunsch des Beschwerdef�hrers hin - auf Deutsch und nicht auf Serbisch gef�hrt wurden, denn die mangelnde Mitteilungsf�higkeit des Beschwerdef�hrers war weniger auf sprachliche Schwierigkeiten als vielmehr auf die geringe Introspektionsf�higkeit zur�ckzuf�hren. Auch war nicht die Untersuchung des aus Kosovo stammenden Beschwerdef�hrers durch einen serbischen Arzt Ursache f�r das stockende Gespr�ch, sondern die Fokussierung auf die R�ckenproblematik, verbunden mit existenziellen Sorgen. Ferner deutet nichts auf eine allf�llige Voreingenommenheit des aus Serbien stammenden Arztes, der heute Schweizer B�rger ist, gegen den Beschwerdef�hrer hin, weshalb die R�ge der Befangenheit nicht durchdringt (nicht ver�ffentlichtes Urteil X. vom 7. Mai 1999, I 462/98).
c) aa) Nach dem Abbruch der Beziehung zu Dr. D.________ hat der Beschwerdef�hrer offenbar zwei weitere �rzte konsultiert (Dr. R.________ und Dr. E.________), welche eine volle Arbeitsf�higkeit ab dem 4. Februar 1998 f�r leichte Arbeiten attestiert haben sollen. Gem�ss Bericht des Berufsberaters vom 15. April 1998 gab es telefonischen Kontakt zwischen der Berufsberatung und Dr. E.________. Entsprechende Arztzeugnisse liegen aber, wie der Beschwerdef�hrer zu Recht einwendet, nicht in den Akten, und �ber die Telefongespr�che des Berufsberaters mit Dr. E.________ sind nicht einmal Handnotizen vorhanden. Damit hat die IV-Stelle ihre Untersuchungspflicht verletzt; denn eine formlos eingeholte und selbst in einer Aktennotiz festgehaltene m�ndliche oder telefonische Auskunft stellt nur insoweit ein zul�ssiges und taugliches Beweismittel dar, als damit blosse Nebenpunkte, namentlich Indizien oder Hilfstatsachen festgestellt werden. Sind aber Ausk�nfte zu wesentlichen Punkten des rechtserheblichen Sachverhaltes einzuholen, kommt grunds�tzlich nur die Form einer schriftlichen Anfrage und Auskunft in Betracht (BGE 117 V 285 f. Erw. 4c).
bb) �berdies ergibt sich aus dem Bericht des Berufsberaters vom 15. April 1998, dass Dr. E.________ sich bei der Einsch�tzung der vollen Arbeitsunf�higkeit an die (nicht aktenkundige) Attestation von Dr. R.________ gehalten hat. Im Bericht des Berufsberaters vom 20. Oktober 1998 steht sodann, dass Dr. E.________ nicht bereit gewesen sei, eine medizinische Beurteilung abzugeben, da er voreingenommen sei. Es liege vielmehr am Vertrauensarzt der Invalidenversicherung, eine solche Beurteilung vorzunehmen. Damit befinden sich in den Akten keine verl�sslichen Berichte oder - �ber den Berufsberater vermittelte - gleichwertige Unterlagen der beiden genannten �rzte. Dieses Fehlen der Berichte �ber die Arbeits(un)f�higkeit der Dres. R.________ und E.________ ist schwerwiegend, da f�r die Annahme der vollen Arbeitsf�higkeit gerade auch darauf abgestellt wird. Es liegt daher eine Verletzung der Untersuchungsmaxime und der Beweisvorschriften durch die IV-Stelle vor (BGE 117 V 282 ff.), welche im vorliegenden Prozess nicht geheilt werden kann. Die Sache wird daher an die IV-Stelle zur�ckgewiesen, damit sie dem Beschwerdef�hrer nach Einholen der Berichte der Dres. R.________ und E.________ das rechtliche Geh�r gew�hre, gegebenenfalls weitere medizinische Abkl�rungen treffe und anschliessend �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente neu verf�ge.
4.- Sollten die Angaben des Berufsberaters zutreffen und beide genannten �rzte eine volle Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit bescheinigen, wird f�r den anschliessend vorzunehmenden Einkommensvergleich Folgendes zu beachten sein:
a) Zur Berechnung der ohne Gesundheitsschaden mutmasslich erzielbaren Eink�nfte (Valideneinkommen) ist von den Angaben der fr�heren Arbeitgeberfirma vom 12. M�rz 1996 auszugehen. Danach hatte der Beschwerdef�hrer im Jahr 1995 einen monatlichen Lohn Fr. 3990. - erzielt und h�tte, entsprechend den fr�heren Jahren, Anspruch auf eine Gratifikation von Fr. 2460. - gehabt. F�r das Jahr 1995 ergibt sich ein Einkommen von Fr. 50'340. -. Da praxisgem�ss auf die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses abzustellen ist (BGE 121 V 366 Erw. 1b; 116 V 248 Erw. 1a), muss dieses Einkommen den j�hrlichen Nominallohnerh�hungen, die bis 1998 eingetreten sind, angepasst werden. Daraus resultiert ein hypothetisches Valideneinkommen von Fr. 51'506. - (Nominallohnerh�hung von 1,3 % f�r das Jahr 1996 sowie von je 0,5 % f�r die Jahre 1997 und 1998; Die Volkswirtschaft, 1999 Heft 4, Anhang S. 28 Tabelle B 10.2).
b) Bez�glich des trotz der gesundheitsbedingten Behinderung in einer leidensangepassten T�tigkeit zumutbarerweise noch erzielbaren Verdienstes (Invalideneinkommen) ist auf die so genannten Tabellenl�hne abzustellen, da der Versicherte nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine neue Erwerbst�tigkeit mehr aufgenommen hat (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/bb, 124 V 322 Erw. 3b/aa). Ausgehend von Tabelle TA 1 der vom Bundesamt f�r Statistik f�r das Jahr 1996 durchgef�hrten Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) betrug der standardisierte monatliche Bruttolohn (Zentralwert, Median) f�r die im privaten Sektor mit einfachen und repetitiven Aufgaben (Anforderungsniveau 4) besch�ftigten M�nner im Jahr 1996 Fr. 4294. - (LSE 1996, S. 17). In Ber�cksichtigung einer betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit von 41,9 Stunden (LSE 1994, S. 42) resultiert ein monatlicher Verdienst von Fr. 4498. - oder Fr. 53'976. - im Jahr.
Zu beachten ist, dass gesundheitlich beeintr�chtigte Personen, die bisher k�rperliche Schwerarbeit verrichtet und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch bei leichteren Arbeiten nicht uneingeschr�nkt einsatzf�hig sind, im Vergleich zu voll leistungsf�higen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnm�ssig h�ufig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen L�hnen rechnen m�ssen (BGE 124 V 323 Erw. 3b/bb mit Hinweisen; vgl. auch BGE 126 V 77 ff. Erw. 4 und 5). Ferner ist zu ber�cksichtigen, dass ausl�ndische Arbeitnehmer nicht immer ein dem Durchschnittsgehalt aller Arbeitnehmer (Ausl�nder und Schweizer) entsprechendes Einkommen erreichen (vgl. Tabelle 4.4.1 der LSE 1994, S. 99, ferner Tabelle TA 12 der LSE 1996, S. 31). Vorliegend erschiene daher, falls die oben (Erw. 3c/bb in fine) angeordneten medizinischen Abkl�rungen eine volle Arbeitsf�higkeit ergeben sollten, unter Ber�cksichtigung aller Umst�nde, namentlich der doch erheblichen r�ckenbedingten Einschr�nkungen selbst bei leichten T�tigkeiten, ein Abzug vom Tabellenlohn in der H�he von 25 % als angemessen. Daraus w�rde ein hypothetisches Invalideneinkommen von Fr. 40'482. - f�r 1996 bzw. von Fr. 40'888. - f�r 1998 resultieren (Nominallohnerh�hung von je 0,5 % f�r die Jahre 1997 und 1998; Die Volkswirtschaft, 1999 Heft 4, Anhang S. 28 Tabelle B 10.2).
c) Eine Gegen�berstellung des Invalideneinkommens von Fr. 40'888. - und des Valideneinkommens von Fr. 51'506. - erg�be einen Invalidit�tsgrad von gut 20 %. Der Beschwerdef�hrer h�tte demnach unter dem Vorbehalt, dass Dr. R.________ und/oder Dr. E.________ eine volle Arbeitsf�higkeit best�tigen sollten, keinen Anspruch auf eine Invalidenrente.
5.- Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 134 OG). Hingegen hat die unterliegende IV- Stelle dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung von Fr. 1000. - zu bezahlen (Art. 159 Abs. 2 OG).
I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass das Urteil der AHV/IV- Rekurskommission des Kantons Thurgau vom 16. September 1999 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 12. M�rz 1999 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle zur�ckgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erw�gungen verfahre. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
III. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1000. - (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
V.Dieses Urteil wird den Parteien, der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau, der Ausgleichskasse des Kantons Thurgau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.

References: Art. 17
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 135
 Art. 85
 Art. 69
 BGE 
in fine