Source: https://www.telemedicus.info/article/3483-BGH-Das-Yelp-Urteil-im-Detail.html
Timestamp: 2020-03-31 18:33:06+00:00

Document:
BGH: Das Yelp-Urteil im Detail - Telemedicus
Kailin Xu, Telemedicus v. 04.03.2020, http://tlmd.in/a/3483
Korrektor 11.03.2020 13:58
Der BGH hat im Bezug auf eine Auskunft nicht geurteilt, dass diese "die Meinungsfreiheit einschränken würde", sondern die schlichte Zuordnung in "empfohlen oder nicht empfehlen" schlicht dem Schutz als Meinungsäußerung nicht entgegen steht.
Weiterhin überseht ihr sehr wesentlich, dass im Urteil eine beanspruchte Neutralität sehr wohl gegenüber einer Begründungs- oder Informationspflicht abgewogen wird.
Simon Assion 11.03.2020 20:13
Lieber "Korrektor",
ihrer Korrektur kann ich mich nicht anschließen: Anders als Sie suggerieren bzw. durch Ihre Anführungszeichen andeuten, hat der BGH dies ja auch nicht gesagt. Sondern die Autorin hat es gesagt, um damit die Erwägungen des BGH zusammenzufassen. Und sehr wohl argumentiert der BGH an dieser Stelle mit dem Schutz von Art. 5 GG gegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Dass wir dies im Sinn der besseren Lesbarkeit etwas verkürzen, müssen Sie uns schon überlassen.
Was Ihren zweiten Punkt angeht: Wir haben das natürlich nicht übersehen, und ich kann auch nicht sehen woraus sich im Artikel ergeben sollte, dass wir es übersehen hätten.
Korrektor 15.03.2020 14:51
Zitat des Autors: „Yelp muss seine Bewertung nicht näher begründen, und zwar weil dies anderenfalls die Meinungsfreiheit einschränken würde.“
Aus meiner Sicht ergibt sich diese Aussage nicht in Bezug auf „begründen“.
Der Kontext zur Meinungsfreiheit (bei einer legitimen Meinung) lag in der Abwägung zu den Interessen/Rechten eines Dritten (analog nach § 823 BGB). Eine Einschränkung der Meinungsfreiheit bedarf grundsätzlich einer Rechtfertigung.
Eine Herleitung von Begründungs- oder Informationspflichten ergab ich im Rechtsfall schlicht nicht, da z. B. keine Neutralität usw. in Anspruch genommen wurde (kann sich jedoch ergeben). Eine Abwägung bei einer fehlenden Begründung in Bezug auf eine – mögliche Pflicht – liegt nicht vor. Folglich kann der Bezug in diesem Rechtsfall kaum auf „begründen“ liegen.
Davon abgesehen verweise ich gerne auf die Verordnung (EU) 2019/1150.

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 Art. 5
 § 823