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Timestamp: 2016-10-22 07:17:01+00:00

Document:
1B_104/2015 � � Urteil vom 20. Mai 2015
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 2. M�rz 2015
des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, Pr�sident.
Gegen das ihn betreffende, am 26. September 2014 ergangene Strafurteil des Bezirksgerichts Z�rich, 8. Abteilung, hat A.________ Berufung erkl�rt.
�Im Rahmen des Berufungsverfahrens ersuchte der amtliche Verteidiger von A.________ um seine Entlassung aus dem Mandat, da der Beschuldigte ihm gegen�ber in "Totalopposition" stehe und er, der Verteidiger, sich vielseitigen Bel�stigungen seitens des Beschuldigten ausgesetzt sehe. Sodann strengte A.________ inzwischen ein Straf- und ein Disziplinarverfahren gegen den Verteidiger an. Mit Blick darauf hat der Pr�sident der II. Strafkammer des Obergerichts am 2. M�rz 2015 verf�gt, den amtlichen Verteidiger aus dem Mandat zu entlassen, wobei er aufgrund des bisherigen Verfahrensablaufs vorderhand davon abgesehen hat, einen neuen amtlichen Verteidiger zu bestellen.
Mit Eingabe vom 12. M�rz 2015 f�hrt A.________ Beschwerde ans Bundesgericht mit dem Hauptbegehren, die Pr�sidialverf�gung vom 2. M�rz 2015 sei aufzuheben.
Bei der angefochtenen Verf�gung handelt es sich um einen Zwischenentscheid (worauf bereits in der der Verf�gung beigef�gten Rechtsmittelbelehrung zutreffend hingewiesen wird), der das gegen den Beschwerdef�hrer laufende Strafverfahren nicht abschliesst.
�Gegen Vor- und Zwischenentscheide, die weder die Zust�ndigkeit noch den Ausstand betreffen (s. dazu Art. 92 BGG), ist die Beschwerde ans Bundesgericht gem�ss der Bestimmung des Art. 93 Abs. 1 BGG zul�ssig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (lit. a) oder - was indes hier von vornherein ausser Betracht f�llt - wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b).
�Dabei ist es Sache des Beschwerdef�hrers, die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 BGG darzulegen. Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, von Amtes wegen Nachforschungen anzustellen, inwiefern ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG gegeben sein sollte (s. etwa BGE 137 III 324 E. 1.1; 136 IV 92 E. 4).
�Der Beschwerdef�hrer �ussert sich - soweit seine Eingabe vom 12. M�rz 2015 �berhaupt verst�ndlich ist - im Zusammenhang mit Art. 93 BGG in keiner Weise. Er legt nicht dar, inwiefern die angefochtene obergerichtliche Verf�gung f�r ihn einen Nachteil gem�ss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken k�nnte. Abgesehen davon tr�gt ja die Verf�gung den Bestrebungen des Beschwerdef�hrers letztlich Rechnung, den bisherigen amtlichen Verteidiger endlich "loszuwerden". Und auch in Bezug auf den Umstand, dass von der Ernennung eines neuen Verteidigers abgesehen worden ist, macht der Beschwerdef�hrer keinen Nachteil geltend. Schliesslich gen�gt auch die blosse Verz�gerung oder Verteuerung eines Verfahrens grunds�tzlich nicht, um einen sofortigen Entscheid des Bundesgerichts zu erwirken (s. etwa BGE 136 II 165 E. 1.2.1 S. 170).
�Der genannte Begr�ndungsmangel gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG ist offensichtlich, weshalb �ber die vorliegende Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft I und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, Pr�sident, sowie RA B.________ schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 92
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 BGE 
 Art. 93
 Art. 93
 BGE 
 Art. 42
 Art. 108