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Timestamp: 2018-12-17 16:43:53+00:00

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Der Islam im Schutz der Deutschen Gesetzgebung
"Herr, gib mir die Kraft, die Dinge zu ändern, die ich ändern kann, die Gelassenheit, das Unabänderliche zu ertragen, und die Weisheit, zwischen diesen beiden Dingen die rechte Unterscheidung zu treffen." (Franziskus von Assisi)
Wladimir Iljitsch Lenin sagte: "Die Kapitalisten werden uns noch den Strick verkaufen, mit dem wir sie aufknüpfen." Der demokratie-feindliche Islam braucht keinen Strick. Er nutzt einfach unsere demokratischen Strukturen und die Gesetzgebung, um in naher Zukunft die vom Propheten angestrebte Islam-Dominanz und die Scharia durchzusetzen. Die Legislative der Bundesrepublik Deutschland hat gerade beschlossen, den Volksverhetzungs- Paragraphen zu erweitern. Dieser lag schon lange brach wegen der bei uns vor Zeiten vollzogenen Trennung von Kirche (Religion) und Staat. Er ist nun in verstärkter Form wieder ab 1.1.16 wirksam und wird sicher nicht die treffen, die unsere Kirchen bemäkeln. - Aber diejenigen, die Kritik an der politischen Ideologie des Islams und seinem prophetischen Dogma üben, das in weiten Teilen unseren Gesetzen und der Menschenrechts-Konvention zuwider läuft und derzeit wieder sehr viel geistige Verwirrung anrichtet überall auf der Welt.
Strafgesetzbuch (StGB) / § 130 - Volksverhetzung
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,ird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Strafgesetzbuch (StGB) / § 166 - Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen
Strafgesetzbuch (StGB) / § 11 Absatz 3 - Den Schriften stehen Ton- und Bildträger, Datenspeicher, Abbildungen und andere Darstellungen in denjenigen Vorschriften gleich, die auf diesen Absatz verweisen.
Im Jahre 2007 gab es eine mutige Dame, die eine Klage anstrengte zum VERBOT DER PUBLIZIERUNG DES KORANS. Sie begründete dies vor allem damit, dass die "Hetzschrift" des Propheten angefüllt ist mit der Bedrohung von Menschen, die nicht zum Islam konvertieren wollen - Koran 9:29 / 9:123. Ferner verunglimpft der Prophet Mohammed sämtliche anderen Religionen aufs Schärfste und ruft zu deren Auslöschung auf - Koran 9:33. Auch beleidigt er Menschen, die anderen Glaubens oder Atheisten sind, und bezeichnet sie als "schlechteste Geschöpfe" (i.e. "Tiere, Hunde") - Koran 98:6. Ihnen droht die "ewige Verdammnis" und das "Brennen im Feuer" jetzt auf Erden oder am Tag des Jüngsten Gerichtes - Koran 9:73 / 35:36 u.v.a.m.
Bei Kenntnis der Gesetzeslage und den Worten von Herrn Maas müßte nun eigentlich eine neuerliche Klage erfolgreich sein. Es sei denn - und das vermuten Millionen - Herr Maas mißt mit zweierlei Maß. Die damalige Klageschrift und die Begründung für die am 7. August 2007 von der Hamburger Staatsanwältin Frau Dr. Kühne abgewiesene Klage kann man hier nachlesen.
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Der Islam erfüllt ohne Frage sämtliche Voraussetzungen einer terroristischen Vereinigung, wie sie in §129a StGB definiert ist. Er müsste längst verboten sein. Dass dies nicht geschieht zeigt, dass eine Gesellschaft, die formaljuristisch demokratisch und rechtsstaatlich ist, nicht unbedingt auch demokratisch und rechtsstaatlich geführt sein muss. Und im Falle der CDU/SPD regierten BRD darf man sogar sagen, dass eine solche Gesellschaft nicht notwendigerweise verhindert, dass die Regierung nahezu täglich Recht und Verfassung bricht. (Michael Mannheimer)
Im Juni 2014 stellten einige Abgeordnete der Linksfraktion eine Anfrage an die Bundesregierung zur Überprüfung der Aktivitäten des islamkritischen Blogs "PI-News". Das Ergebnis lautete wie folgt:
Die Bundesregierung erklärte bzw. bestätigte auf Bundestagsdrucksachen 17/6910, 17/7761 und 17/13686, bei PI-News keine rechtsextremistischen Bestrebungen erkennen zu können. Die überwiegende Mehrzahl der Einträge bediene sich "keiner klassischen rechtsextremistischen Argumentationsmuster". Zudem seien islamkritische bzw. islamfeindliche Einstellungen insgesamt Ausdruck von Ängsten vor Überfremdung und müssten nicht zwangsläufig Ausdruck einer verfassungsschutzrelevanten Bestrebung sein. Quelle://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/016/1801627.pdf
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist die Basis der parlamentarischen Demokratie. (23. Mai 1949)
Artikel 4 - (1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
Artikel 5 - (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
"Ein Land ist kein freies Land, in dem die freie Rede durch drastische Strafen unterbunden ist. Der große Kant sagte über die Redefreiheit, man müsse über alles sprechen können, ob wahr oder unwahr. Mit dem Holocaust mag gewesen sein, was will - ich war nicht dabei. Aber ich rede auch nicht darüber, weil es verboten ist. Man darf das nicht diskutieren, auch nicht wissenschaftlich. Der Tatbestand Volksverhetzung verhindert es. Deutschland ist kein freies Land." (Prof. Karl Albrecht Schachtschneider, Lehrer für Öffentliches Recht an der Universität Erlangen)
"Laut Beschluß der 102. Tagung des Genfer UN-Menschenrechts-Komitees (11. bis 29. Juli 2011) gilt für alle Unterzeichnerstaaten der UN-Menschenrechtskonvention folgender verbindlicher Beschluß: Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungs�ußerungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse. (Absatz 49, CCPR/C/GC/34)
Nach dem Deutschen Grundgesetz Artikel 19 Ziffer 1 muß in jedem Gesetz, welches ein durch das Grundgesetz gew�hrtes Grundrecht verletzt, ein Hinweis auf den verletzten Artikel im Grundgesetz enthalten sein (Zitiergebot). In §130 ist kein Hinweis enthalten, der auf das verletzte Grundgesetz Artikel 5 (Meinungsfreiheit) hinweist. Daher handelt es sich bei dem §130 um ein ungesetzliches Gesetz, und jede Anwendung entspricht einer Rechtsbeugung. § 130 StGB enthält irreguläres Ausnahmestrafrecht und steht damit und insoweit zu Verfassungsrecht und Meinungsfreiheit in Widerspruch. Der Gesetzgeber muß sich hier zu einer Richtungsänderung durchringen und - über 70 Jahre nach dem Ende des Dritten Reichs - einen weit vorangetriebenen deutschen Sonderweg verlassen, um zu den normalen Maßstäben eines liberalen Rechtsstaates zurückzufinden." (Günter Bertram, Richter am Landgericht Hamburg)
BVerfGE v. 24.03.2001, 1 BvQ 1311 - "Meinungen lassen sich nicht als wahr oder unwahr feststellen. Sie genießen den Schutz des Grundrechtes, ohne dass es darauf ankommt, ob die Äußerung begründet oder grundlos, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt wird (BVerfGE 90, 241). Der Bürger, der seine Meinung äußert, ist dabei rechtlich auch nicht gehalten, die der Verfassung zu Grunde liegenden Wertsetzungen persönlich zu teilen. Das Grundgesetz baut zwar auf der Erwartung auf, dass die Bürger die allgemeinen Werte der Verfassung akzeptieren und verwirklichen, erzwingt aber die Werteloyalität nicht."
7. Februar 2016 - Facebooks Krieg gegen die Redefreiheit
Facebook ist jetzt dazu übergegangen, Äußerungen zu löschen, die wohl jeder für rassistisch halten würde - zusammen mit solchen, die nur in der Einschätzung der "Kontrolleure" rassistisch zu sein scheinen. Diese finstere Realität einer Gesellschaft, in der das Ausdrücken der Mehrheitsmeinung zu einem Verbrechen erklärt wird, ist bereits vielerorts in Europa sichtbar. Erst letzte Woche gab es Berichte über niederländische Bürger, die Hausbesuch von der Polizei erhielten und von dieser davor gewarnt wurden, in den sozialen Medien ihre Einstellung gegen Masseneinwanderung zu bekunden.
Anstelle von Gewalt ist Reden die beste Art für Menschen, ihren Gefühlen und ihrem Unmut Luft zu machen. Schafft man das Recht ab, über Unmut zu reden, ist Gewalt das Einzige, was bleibt.
Über eine der übelsten Storys des vergangenen Jahres wurde bislang kaum berichtet. - Im September traf Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einem Entwicklungshilfegipfel der Vereinten Nationen in New York den Facebookgründer Mark Zuckerberg. Als die beiden beisammen saßen, war ihr Gespräch über das offenbar eingeschaltete Tischmikrofon auf dem Livestream der Vereinten Nationen zu hören: Merkel fragte Zuckerberg, was getan werden könne, um auf Facebook veröffentlichte Postings gegen Einwanderung zu unterbinden. Ob daran gearbeitet werde, wollte sie wissen. - Er versicherte: ja, das tue man.
Und so startete Facebook im letzten Monat ein Projekt, das es "Initiative für Zivilcourage Online" nennt. Das erklärte Ziel ist es, Hassreden von Facebook zu entfernen - vor allem jene, die Fremdenfeindlichkeit schüren. Dabei arbeitet Facebook mit dem Medienkonzern Bertelsmann zusammen, der "rassistische" Postings identifizieren und dann von der Website entfernen soll. Das Augenmerk richtet sich insbesondere auf Facebooknutzer in Deutschland, und es stehen Millionen bereit für die neue Facebook-Zensurstelle. Als eine der ersten Amtshandlungen wurde das deutsche Portal von "Anonymous" gesperrt.
Es ist bezeichnend, wen BRD-Justizminister Heiko Maas und das US-Unternehmen Facebook mit Zensoren-Rechten ausgestattet haben: Unter anderem wurde die "Amadeu-Antonio-Stiftung" mit dieser sensiblen Aufgabe betraut, deren Gründerin die Ex-Stasi-Agentin Anetta Kahane ist. Die letzten 25 Jahre engagierte sich Kahane im Sinne einer offensiven Zuwanderungs-Politik in die Bundesrepublik Deutschland. Nach der politischen Wende in der DDR wurde sie erste und zugleich letzte "Ausländerbeauftragte" des Magistrats von Ost-Berlin. 1991 gründete Kahane die "Regionale Arbeitsstelle für Ausländerfragen, Jugendarbeit und Schule". Ihre Stiftung wendet sich gegen ein "homogenes und weißes Deutschland". So forderte Kahane etwa die Politik auf, gegen das "weiße Deutschland" vorzugehen: "Aus diesem Grund gibt es im Osten des Landes noch immer weniger als 1 % sichtbare Minoritäten, und somit kann man sagen, dass dieser Teil des Landes weiß - also ausländerfrei - geblieben ist. Bis heute ist es anstrengend, schwierig und mühsam bis unmöglich, die lokalen Autoritäten davon zu überzeugen, dass dieser Zustand ein Problem ist, gegen das man aktiv werden sollte. Es fehlt an politischem Willen, an Empathie und an der für eine moderne westliche Demokratie notwendigen Ethik." (Mehr hierzu bei DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN und YouTube)
Anmerkung zu "Islamverträgen", die neben den Hansestädten Hamburg und Bremen nun auch weitere Bundesländer mit Schura und DiTiB abschließen wollen.
Auszug aus einem Aufsatz Karl Albrecht Schachtschneiders vom 26. November 2015:
Religionen können und dürfen in der Republik zur Erkenntnis des Rechts nicht beitragen. Glauben ist nicht Wissen, und Glaubensbekundungen sind keine Meinungsäußerungen im Sinne der genannten Grundrechte. Glauben, der Leitbegriff der Religionsgrundrechte, sind Vorstellungen von Gott, von der Unsterblichkeit, vom ewigen Leben also, Vorstellungen, die des Beweises nicht fähig sind, weil ihre Gegenstände in der Ersten Welt des Diesseits keine Wirklichkeit haben. Sie gehören in die jeweilige Zweite Welt der Gläubigen, des Jenseits. Sie können deshalb der diesseitigen Politik nicht zugrundgelegt werden, schon nicht wegen des Pluralismus der Glaubensvorstellungen, die, weil sie nicht eingeschränkt werden dürfen, auch nicht gesetzlich geregelt werden dürfen.
Der freiheitliche Staat muß den Religionen gegenüber Neutralität wahren. Weil aber der Staat nichts anderes ist als das vereinigte Volk, die Vielheit der Bürger, deren allgemeiner Wille die Gesetze gibt, müssen die Bürger in ihrer Politik gegenüber den Religionen neutral sein. Sie müssen sich innerlich neutralisieren, wenn sie sich, ihrer bürgerlichen Pflicht gemäß, an der Politik beteiligen. Das gehört zu ihrer Sittlichkeit, der inneren Freiheit, ohne die es keine äußere Freiheit als die Unabhängigkeit von eines anderen nötigender Willkür gibt. Das ist das Ethos eine Bürgers in der Republik. (Kant Metaphysik der Sitten, ed. Weischedel, 1968, Bd. 7, S. 345)
Es gibt viele Muslime, die nicht islamisch leben, aber Muslime bleiben wollen und die Säkularisation der Politik von ihrem Glauben nicht beklagen. Aber sie werden sich nicht durchsetzen. Über die koranische Bindung der Politik wacht die Umma, die Gemeinschaft aller Muslime. Oft werden Säkularisationsbestrebungen als Apostasie verfolgt. Der Schutz aus Art. 4 Abs. 2 GG, die Gewährleistung der ungestörten Religionsausübung, setzt die nachhaltige Säkularisation der Gläubigen und ihrer Gemeinschaften voraus. Die Unterscheidung von Islam und Islamismus, der mit Gewalt den Islam durchzusetzen versucht, hilft nicht, weil der Islam essentiell und in Koran und Sunna begründet politisch ist. Der Koran und die Sunna stehen für den Islam nicht zur Disposition. Dialogische Beschwichtigungen gehen an der Wirklichkeit und an der Rechtslage vorbei. Die Erwartung eines verwestlichten Islam ist illusorisch. Der Djihad, der die Islamisierung der Welt zum Ziel hat, ist religiöse Pflicht jedes Muslim. Gewalt zu diesem Zweck ist Gottes Wille, die der Täter als Diener Gottes übt. Sie gehört zum Wesen des Islam, dessen Frieden erst durch die allseitige Unterwerfung unter den Koran und die Sunna erreicht sein wird.
Wer die islamische Scharia in Deutschland einführen will, unternimmt es, die grundgesetzliche Ordnung zu beseitigen. Die politische Bindung an den Islam wird in den Moscheen und Minaretten, mit den Burkas, Niqabs und Kopftüchern, im Muezzinruf usw. nicht nur symbolisiert, sondern eingefordert. Die Moscheen und die Minarette sind Einrichtungen des Islam, welche die Herrschaft Allahs über die Muslime geradezu versteinern oder betonieren. In den Moscheen versammeln sich die Muslime (u. a.) zum Gebet, das Allah und die göttliche Ordnung verherrlicht und zugleich für die Hinwendung zum Islam wirbt. So ist auch die erste Sure ("Die Öffnung") des Korans das Kurzgebet des Muslims. Die Gebete sind die stetige Unterwerfung unter den Koran und das Koranische und damit unter die Scharia und stellen diese über die freiheitliche demokratische Ordnung. Dazu fordert der Gebetsruf des Muezzins auf, der mit der Schahada die Gottesherrschaft und Größe Allahs ausruft.
Das freiheitliche Rechtsprinzip, die Bürgerlichkeit der Bürger, ist das Ethos Deutschlands und läßt keine religiöse Bindung in der Politik zu. Im Gegensatz dazu ist es das Ziel des Islams, ein Gemeinwesen ("Ummah") durchzusetzen ohne Freiheit und freiheitliches Recht. Daher ist Widerstand gegen muslimische Verfassungsfeinde die sittliche Pflicht eines jeden Bürgers.
Der ungekürzte Aufsatz Schachtschneiders ist als pdf-Datei nachzulesen bei paxeuropa.de
Der Staatsvertrag vom 16.8.2012 zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und den islamischen Religionsgemeinschaften DiTiB und SCHURA ist hier nachzulesen.
Der Staatsvertrag vom 14.1.2013 zwischen der Freien und Hansestadt Bremen und den islamischen Religionsgemeinschaften DiTiB und SCHURA ist hier nachzulesen.
Ergänzend noch folgende Clips: DiTiB - In Deutschland predigen 970 Imame aus der Türkei -/- Sabatina James zu Islamverträgen -/- Die BRD und ihre erfundene Verfassung - Teil 1 -/- Teil 2 -/- Teil 3 -/- Jasinna v/s Faschomethoden gegen AfD -/- EU-Knebelgesetz zur Förderung der Toleranz -/- "Geschichtsstunde für Deutsche" - Die Benjamin H. Freedman Rede im Willard Hotel, 1961, gesprochen von Heinz Tobler -/- Der Weltbetrug -/- Die Wahrheit, die niemand wissen soll -/- Generalmajor a.D. Gerd Schultze-Rhonhof spricht über die wahren Kriegsursachen von 1939 -/- David Icke - Zionisten und 9/11, das heisseste Eisen der Geschichte
morgenwacht.wordpress.com/2016/07/11/moral-und-abstraktes-denken
"In Deutschland entscheiden auch geflüchtete Syrer, angestellt bei Bertelsmann-Arvato,
was über Facebook gepostet werden darf und was nicht."
Die politische Hysterie über "Hass-Kommentare" und "Fake-News" nimmt immer unglaublichere Dimensionen an. Mit dieser Hysterie und den noch zu verabschiedenden Gesetzen kann die außerparlamentarische (Online-)Opposition im Internet immer mehr mundtot gemacht werden. Seitdem feststeht, dass Donald Trump über die sozialen Netzwerke gepunktet hat, geht die Angst um bei den etablierten Parteien. Angst um Pöstchen, Macht und ihre Abgeordneten-Stühle. Man weiss jetzt, dass sich die "Wutbürger" im Netz formieren und eine riesige Kraft entfalten können. (Guido Grandt)
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Mark Zuckerberg reveals big Facebook Spying Plans, and its bad
Der öffentliche Diskussionsraum ist das Herzstück der Demokratie. Wer ihn systematisch zu behindern, einzuschränken und zu zerstören sucht, ist ein Feind und Totengräber der Demokratie. Er begräbt damit einen zivilisatorischen Traum, der angesichts historischer Erfahrungen zu den bedeutendsten Errungenschaften unserer Zivilisationsentwicklung gehört. (Rainer Mausfeld)

References: § 130
 § 166
 § 11
 §129
 §130
 §130
 § 130
 Art. 4