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Timestamp: 2017-02-26 21:19:36+00:00

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Privilegierung | Offene Netze und Recht
Schreibe eine Antwort	Das Kammergericht (KG) Berlin hat am 8.2.2017 in einem Verfahren eines Freifunkers gegen einen abmahnenden Rechteinhaber eine Entscheidung getroffen. Zu dem Verfahren hatte ich hier im Blog schon berichtet. Kläger war ein Freifunker, der eine Splash-Seite und das Zapp-Script (dazu hier) installiert hatte. Er war abgemahnt worden und hatte daraufhin negative Feststellungsklage mit dem Ziel erhoben, feststellen zu lassen, dass der beklagte Rechteinhaber die in der Abmahnung behaupteten Rechte gegen ihn nicht hat.
Dieser Beitrag wurde am Februar 20, 2017 von blackhole in Urteile und Beschlüsse veröffentlicht. Schlagworte: Beweisaufnahme, Ermittlung IP-Adresse, freifunk, IP-Adresse, KG Berlin, Privilegierung, Störerhaftung, Zapp, Zapp-Script, § 8 TMG, § 91a ZPO.	WLAN: TMG-Änderungsgesetz soll kommen – Haftungsprivilegierung ohne Wenn und Aber
Dieser Beitrag wurde am Mai 11, 2016 von blackhole in Aktuelles, Gesetze, Gesetzesvorhaben veröffentlicht. Schlagworte: Privilegierung, Störerhaftung, tmg, TMG-ÄndG.	LG Berlin: Dritter Erfolg vor Gericht für Freifunk?
Dieser Beitrag wurde am August 17, 2015 von blackhole in Urteile und Beschlüsse veröffentlicht. Schlagworte: Filesharing, freifunk, IP-Adresse, LG Berlin, Privilegierung, Störerhaftung, tmg.	Die Vorlageentscheidung des LG München I zur Haftung bei WLANs zum EuGH in der Analyse – MMR 2015, 85
Dieser Beitrag wurde am Februar 13, 2015 von blackhole in Artikel etc. veröffentlicht. Schlagworte: Art. 12 ECRL, EuGH, Haftung, LG München I, MMR, Privilegierung, wlan, § 8 TMG.	CDU will (doch) Privilegierung von WLANs in § 8 TMG aufnehmen
1 Antwort	Die CDU plant unter der Überschrift „Digitale Infrastruktur 2030: Breitband für ganz Deutschland“ (PDF) (möglicherweise), sich auf dem 27. Parteitag vom 8.-10.12.2014 für eine Ausweitung der Privilegierung des § 8 TMG stark zu machen, so dass auch der Betrieb eines WLANs (eindeutig) darunter fällt (s. PDF, Antrag C12, S. 27):
Dieser Beitrag wurde am November 28, 2014 von blackhole in Gesetze, Gesetzesvorhaben veröffentlicht. Schlagworte: Breitband, CDU, Empfehlung, Privilegierung, Störerhaftung, wlan, § 8 TMG.	Die Vorlage des LG München I zum EuGH zur Haftung bei WLANs in der Kurzanalyse
Dieser Beitrag wurde am Oktober 21, 2014 von blackhole in Urteile und Beschlüsse veröffentlicht. Schlagworte: EuGH, LG München, Privilegierung, Prüfungs- und Überwachungspflichten, Störerhaftung, Vorlage, wlan, § 8 TMG.	KG Berlin, Urt. v. 16.04.2013 – 5 U 63/12: § 10 TMG ist auf Unterlassungsansprüche anwendbar (Volltext)
Dieser Beitrag wurde am September 26, 2013 von blackhole in Urteile und Beschlüsse veröffentlicht. Schlagworte: BGH, KG Berlin, Privilegierung, Störerhaftung, Unterlassung, Wortfilter, § 10 TMG.	KG Berlin, Urt. v. 16.04.2013 – 5 U 63/12: § 10 TMG ist auf Unterlassungsansprüche anwendbar
Dieser Beitrag wurde am Mai 17, 2013 von blackhole in Urteile und Beschlüsse veröffentlicht. Schlagworte: BGH, KG Berlin, Privilegierung, Störerhaftung, Unterlassung, § 10 TMG.	Lesetipp: Stadler, Das Ende der Störerhaftung im Internet?, AnwZert ITR 21/2010, Anm. 2
1 Antwort	Im AnwaltZertifikat Online ist ein Aufsatz von Thomas Stadler mit dem Titel „Das Ende der Störerhaftung im Internet?“ erschienen, der zumindest noch kurze Zeit auch online abrufbar ist.
Dieser Beitrag wurde am November 1, 2010 von blackhole in Artikel etc. veröffentlicht. Schlagworte: AdWords, BGH, EuGH, Privilegierung, Prüfungs- und Überwachungspflichten, Störerhaftung, Thumbnails, tmg.	Suche

References: § 8
 § 91
 EuGH 
 Art. 12
 § 8
 § 8
 § 8
 § 8
 EuGH 
 § 8
 § 10
 § 10
 § 10
 § 10