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Timestamp: 2020-08-14 05:05:42+00:00

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BGH 1 StR 332/07 - 25. Juli 2007 (LG Nürnberg-Fürth) · hrr-strafrecht.de
BGH 1 StR 332/07 - 25. Juli 2007 (LG Nürnberg-Fürth) [= HRRS 2007 Nr. 829]
BGH 1 StR 332/07:
HRRS-Nummer: HRRS 2007 Nr. 829
Zitiervorschlag: BGH, 1 StR 332/07, Beschluss v. 25.07.2007, HRRS 2007 Nr. 829
BGH 1 StR 332/07 - Beschluss vom 25. Juli 2007 (LG Nürnberg-Fürth)
Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (Hang auch ohne Depravation).
Von einem Hang ist auszugehen, wenn eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene intensive Neigung besteht, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad physischer Abhängigkeit erreicht haben muss. "Im Übermaß" bedeutet, dass der Täter berauschende Mittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit dadurch erheblich beeinträchtigt wird (BGH NStZ-RR 2006, 103; 2003, 106 st. Rspr.). Ein Hang im Sinne des § 64 StGB setzt keine Depravation voraus. Dem Fehlen einer Depravation kann jedoch, ebenso wie dem Vorliegen einer Depravation, in diesem Zusammenhang eine nicht unerhebliche indizielle Bedeutung zukommen (vgl. in diesem Sinne BGHR StGB § 64 Nichtanordnung 1).
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 8. März 2007 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO).
Von Rechts wegen ist nichts dagegen zu erinnern, dass die Strafkammer davon abgesehen hat, die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt anzuordnen (§ 64 StGB). Voraussetzung für eine solche Unterbringung ist unter anderem ein Hang, berauschende Mittel im Übermaß zu sich zu nehmen. Von einem Hang ist auszugehen, wenn eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene intensive Neigung besteht, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad physischer Abhängigkeit erreicht haben muss. "Im Übermaß" bedeutet, dass der Täter berauschende Mittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit dadurch erheblich beeinträchtigt wird (BGH NStZ-RR 2006, 103; 2003, 106 st. Rspr.). Der Senat stellt klar, dass ein Hang im Sinne des § 64 StGB keine Depravation voraussetzt. Dem Fehlen einer Depravation kann jedoch, ebenso wie dem Vorliegen einer Depravation, in diesem Zusammenhang eine nicht unerhebliche indizielle Bedeutung zukommen (vgl. in diesem Sinne BGHR StGB § 64 Nichtanordnung 1).
Externe Fundstellen: NStZ 2007, 697; NStZ-RR 2008, 7

References: BGH 

BGH 

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 § 64
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