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Timestamp: 2019-12-06 03:09:32+00:00

Document:
T-DSL-Breitbandzugang für Internet-Nutzer in Beindersheim
- Versorgung mit DSL-Breitbandzugängen vgl. Drs 14/4941, Erhöhung der Flächendeckung mit Breitbandzugängen angestrebt, Ausbau der breitbandigen Infrastruktur durch privatwirtschaftliche Unternehmen -
Kleine Anfrage 3063 Baldauf CDU und Antwort MWVLW 11.04.2006 Drs 14/5095
Flächendeckender T-DSL-Breitbandzugang für Internetnutzer im Kreis Trier-Saarburg
- Versorgungsgrad der Gemeinden im Landkreis (s. Anlage) -
Kleine Anfrage 2929 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MWVLW 09.02.2006 Drs 14/4941
- BE LReg im InnenA, u.a. über die derzeitige Rechtslage und über Sicherheitsfragen -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 06.01.2006 Vorlage 14/5011
dazu: Vorlage 14/5138 (ISM, BE, vertraulich)
Türkischsprachige Websites von Al Qaeda rufen zum heiligen Krieg auf
- BE LReg im InnenA über Inhalte und über Zugriffe auf diese Seiten und Einschätzung der Wirkung auf die türkischstämmigen Bürger in Rheinland-Pfalz -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 05.01.2006 Vorlage 14/4997
dazu: Vorlage 14/5182 (ISM, BE)
Bankbetrug im Internet (Phishing)
- Betrügerische Überweisungen von Online-Konten; BE LReg im RA über Fallzahlen in RPF, Schäden und Strafverfolgungsmaßnahmen -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 24.10.2005 Vorlage 14/4782
dazu: Vorlage 14/4927 (JM, BE)
Speicherung von Telefon- und Internetdaten
- Bewertung entsprechender Diskussionen auf nationaler und internationaler Ebene; BE LReg im RA -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 15.09.2005 Vorlage 14/4668
dazu: Vorlage 14/4751 (JM, BE)
RA 41. Sitzg 06.10.2005 Teil I S. 9 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung
Breitbrand-Versorgung im Kreis Germersheim
- Ausbau der DSL-Versorgung durch die Telekom in einzelnen Gemeinden, Förderung des Ausbaus im Rahmen der Breitband-Initiative der Landesregierung -
Kleine Anfrage 2664 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 09.09.2005 Drs 14/4474
Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen in ländlichen Gebieten
- Verfügbarkeit und Bedarf an DSL-Anschlüssen, Förderung des Ausbaus der Kabelnetze iRd Breitband-Initiative der LReg -
Kleine Anfrage 2654 Bracht CDU und Antwort MWVLW 06.09.2005 Drs 14/4450
Informationskoffer für pflegende Angehörige
- erarbeitet im Rahmen der Initiative des MASFG "Menschen pflegen" und erhältlich ab Mitte Juli 2005 bei allen Beratungs- und Koordinierungsstellen in RPF; Inhalt: rheinland-pfälzischer Familienratgeber, Notfallkarte mit wichtigen Telefonnummern, Einladung zur Schulungsinitiative für Angehörige von Menschen mit Demenzerkrankung, CD-Rom mit Tips und Informationen für die Pflege von Demenerkrankten, Sonderausgabe des Newletters "Menschen pflegen", Einstellung des Info-Koffers im Internet (www.menschen-pflegen.de) -
MASFG 01.08.2005 Vorlage 14/4566
Versorgung mit Breitbandanschlüssen über das Festnetz (DSL-Variante)
- Voraussetzungen für schnelle Internetverbindung bei Kupfer bzw. Glasfaserleitungen, Probleme bei Glasfaseranschlüssen, Breitbandversorgung über sog. "Outdoor-DSLAM", in Rheinland-Pfalz betroffene Ortsnetze, Ende 2005 im Rahmen eines Pilotprojekts funkbasierte Breitband-Internetzugänge im erweiterten Stadtnetzgebiet Kaiserslautern, Unterstützung betroffener Gemeinden u. a. im Rahmen der Breitband-Initiative der Landesregierung -
Kleine Anfrage 2471 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 01.06.2005 Drs 14/4188
Entwicklungen und Qualitätsmanagement im rheinland-pfälzischen Zeitungsmarkt
- Anzahl der Verlage und der in RPF hergestellten Zeitungen, Anzeigenblätter, Gratiszeitungen und andere Druckwerke, Auflagenhöhe, Marktanteil regionaler und überregionaler Zeitungen und Zeitschriften, ausländische Zeitungen; Verlagsstrukturen, Mitarbeiter, Tarifverträge; Leserprofil, Nutzung der Zeitungen in den Schulen, Bedeutung des Internets für Zeitungsverlage (E-Paper), Aus-und Weiterbildung der Journalisten und Volontäre; barrierefreier Zugang zu Zeitungen -
- Gewährleistung des barrierefreien Zugangs zu Zeitungen -
- Bedeutung des Internets für Zeitungsverlage, E-Paper-Angebote durch die Verlage, Abonnenten, Qualifikationenund Beschäftigungsverhältnisse der für die Online-Angebote der Tageszeitungen tätigen Journalisten -
- Ausbildung der Journalisten (freie und festangestellte), Fort- und Weiterbildungsangebote, Qualifikation und Beschäftigungsverhältnisse der für das Online-Angebot tätigen Journalisten -
- Anzahl der Verlage und der in RPF hergestellten Zeitungen, Anzeigenblätter, Gratiszeitungen und andere Druckwerke, Auflagenhöhe, Marktanteil regionaler und überregionaler Zeitungen und Zeitschriften -
- Anzahl der Verlage und der in RPF hergestellten Zeitungen, Anzeigenblätter, Gratiszeitungen und andere Druckwerke, Auflagenhöhe, Verlagsstrukturen, Beteiligung von Zeitungsverlagen an Rundfunkanstalten -
- Ausbildung der Volontäre, Durchschnittsalter bei Beginn des Volontariats, erforderliche Vorbildung, Bezahlung -
Große Anfrage Hammer (Klaus), Hartloff, Kipp, Klamm, Mertes, Pepper, Presl, Raab SPD 19.05.2005 Drs 14/4158
Antwort MWVLW 04.07.2005 Drs 14/4297
Antrag SPD auf Besprechung im MedienA
Unterrichtung LTPräs 07.07.2005 Drs 14/4322
Europäischer Start des Safer Internet Netzwerkes
- zur Überprüfung jugendgefährdender Angebote im Internet; BE LReg im MedienA insbes. zur Einbeziehung von jugendschutz.net in die europäische Initiative und die Aufgaben der Landeszentrale für private Rundfunkveranstalter in diesem Zusammenhang -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 10.12.2004 Vorlage 14/3856
MedienA 27. Sitzg 10.02.2005 S. 15-16 (öffentlich)
- BE LReg im MedienA insbes. zum Sachstand bei der Verbreitung des Breitband-Internets, über die Kooperationspartner und die Aussichten der Vermarktung -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 15.11.2004 Vorlage 14/3746
dazu: Vorlage 14/3886 (MWVLW, BE)
MedienA 26. Sitzg 08.12.2004 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung
Online-Strafanzeigen
- BE LReg im InnenA über ein entsprechendes Projekt in Nordrhein-Westfalen -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 03.09.2004 Vorlage 14/3527
InnenA 29. Sitzg 16.09.2004 S. 35-36 (öffentlich)
3. Sitzung Enquete-Kommission "Jugend und Politik"
- Zustimmung der Kommission, vorbehaltlich der Genehmigung des Ältestenrates, zur Einstellung der Protokolle der Sitzungen ins Internet (Vorlage EK 14/3-11) -
EK "Jugend und Politik" 3. Sitzg 02.09.2004 S. 1 (öffentlich)
Insolvenzliste im Internet
- Möglichkeit des Zugriffes auf elektronische Insolvenzbekanntmachungen durch Richter und Rechtspfleger, IT-Erneuerung des JM bis 2007 -
Kleine Anfrage 1539 Baldauf CDU und Antwort JM 24.11.2003 Drs 14/2679
- Vorteile für Bürger, Unternehmen und Gerichte durch die Online-Veröffentlichung gerichtlicher Entscheidungen, Kostenentwicklung -
Kleine Anfrage 1448 Reich, Stretz SPD und Antwort JM 08.10.2003 Drs 14/2556
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/2480 (Nr. 8)
Suchtproblematik im Bereich der Online-Kommunikation (Internet)
- Beurteilung und Erkenntnisse der LReg zur Problematik, Zusammenarbeit des Landes mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz (BAJ) -
Kleine Anfrage 1354 Schäfer CDU und Antwort MBFJ 24.07.2003 Drs 14/2387
Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung; Entwurf eines Siebten Rundfunkänderungsstaatsvertrages
- Änderung des Rundfunkstaatsvertrages insbes. im Bereich Film- und Fernsehförderung, Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Heilmittelwerbung, Regionalfenster, Zusammenarbeitsklausel, Transparenzvorschriften für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Moratorium für Internet-PCs -
- § 6 Ergänzungen den Beitrag aller Fernsehveranstalter zur Sicherung von deutschen und europäischen Film- und Fernsehproduktionen und als Teil des audiovisuellen Erbes betreffend -
- Fristverlängerung von zwei Jahren bis 2006 für die Gebührenfreiheit von Internet-PCs -
- Fortentwicklung des Funktionsauftrages im Rahmen von Selbstverpflichtungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, § 11 als Grundnorm für die Formulierung des Funktionsauftrages, § 13 die Unzulässigkeit vom besonderen Entgelt der Rundfunkprogramme und Angebote betreffend -
Unterrichtung Stk gem. Art. 89 b LV 16.07.2003 Vorlage 14/2465
MedienA 16. Sitzg 25.09.2003 S. 7-8 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 25.09.2003 Drs 14/2512
4. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Einstellung der Sitzungsprotokolle ins Internet, Klärung damit verbundener Fragen, z.B. Einstellung von Zuschriften und Meinungen der Sachverständigen -
Protokoll (Wiedergabe)
EK "Zukunft der Arbeit" 4. Sitzg 03.07.2003 S. 1-2 (öffentlich)
... Landesgesetz zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes
- Zulassung des Internets als Veröffentlichungsorgan für die Bekanntmachungen durch die Gerichte -
Gesetzentwurf LReg 29.04.2003 Drs 14/2153
1. Brtg: PlPr 14/47 08.05.2003 S. 3163-3166
RA 19. Sitzg 03.06.2003 Teil I S. 11-13 (öffentlich)
Beschlussempfehlung RA 03.06.2003 Drs 14/2245
2. Brtg: PlPr 14/50 05.06.2003 S. 3336
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 14/2245
Sechstes Landesgesetz zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes
GVBl 2003 Nr. 8 S. 120 (LG vom 23.06.2003)
Baldauf, Christian (CDU) S.3164
Reich, Beate (SPD) S.3164
Creutzmann, Jürgen (FDP) S.3165-3166
Mertin, Herbert (FDP) S.3163-3164
Grützmacher, Friedel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.3165
Zunahme von Kinderpornokriminalität im Internet
- Anzeigeverhalten der Bevölkerung, personelle und materielle Maßnahmen der LReg zur besseren Bekämpfung von Internetkriminalität -
Kleine Anfrage 1231 Pörksen SPD und Antwort ISM 23.04.2003 Drs 14/2144
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/2094 (Nr. 7)
2. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Öffentlichkeitsarbeit der EK, Einstellung der Sitzungsprotokolle ins Internet -
EK "Zukunft der Arbeit" 2. Sitzg 10.04.2003 S. 13 (öffentlich)
Konzept gegen Internetkriminalität
- BE LReg im InnenA über Inhalt und Umsetzung des Konzeptes -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 05.11.2002 Vorlage 14/1594
dazu: Vorlage 14/1692 (ISM, BE)
InnenA 15. Sitzg 14.11.2002 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung
Pläne für erweiterte Möglichkeiten der Ermittlungsbehörden zur Überwachung der Telekommunikation beim Verdacht sexueller Straftaten gegen Kinder
- Verbesserung der Bekämpfung pädophiler Kriminalität im Internet; BE LReg im RA -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 13.08.2002 Vorlage 14/1323
dazu: Vorlage 14/1477 (JM, BE)
RA 13. Sitzg 12.09.2002 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung
Internetauftritt des Ministeriums für Bildung, Frauen und Jugend
- geplante Maßnahmen zur Veränderung; BE LReg im ABJ -
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 07.06.2002 Vorlage 14/1193
ABJ 12. Sitzg 24.10.2002 S. 3-4 (öffentlich)
Internet-Portal "rlp.de"
- Ausschreibung für die Neugestaltung des rlp-Portals, Kosten der vergebenen Leistungen und laufenden Betreuung -
Kleine Anfrage 597 Mittrücker CDU und Antwort Stk 21.05.2002 Drs 14/1103
Wettbewerbsverzerrung durch Medikamentenverkauf im Versandhandel
- Verbot des Internet- und Versandhandels mit Medikamenten -
Kleine Anfrage 594 Bischel CDU und Antwort MASFG 21.05.2002 Drs 14/1106
Internethandel mit Medikamenten
- Gefährdung der Versorgung von Patienten sowie des Bestands von Apotheken durch Internet- und Versandhandel -
Mündliche Anfrage Dr. Schmitz FDP 14.05.2002 Drs 14/1081 (Nr. 5)
Antwort MASFG PlPr 14/25 16.05.2002 S. 1628-1630
Bischel, Franz Josef (CDU) S.1630'
Enders, Dr. Peter (CDU) S.1630'
Rosenbauer, Dr. Josef (CDU) S.1629' 1630'
Weiner, Thomas (CDU) S.1630'
Dreyer, Malu (Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit) S.1629-1630 Antw
- Sperrverfügung der nordrhein-westfälischen LReg gegenüber Providern für bestimmte Internetseiten zur Verhinderung der Verbreitung extremistischer Inhalte, BE LReg im InnenA über Strategien in RPF und eine eventuelle Erweiterung des Verbots auf gewaltverherrlichende und pornographische Inhalte -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 23.04.2002 Vorlage 14/1025
InnenA 11. Sitzg 23.05.2002 S. 7 (öffentlich)
Modernisierung der rheinland-pfälzischen Verwaltung durch eGovernment: Rheinland-Pfalz 24
- Nutzung der Dienstleistungen der Verwaltung auf allen Ebenen über das Internet, BE LReg im Innenausschuss -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 22.03.2002 Vorlage 14/943
dazu: Vorlage 14/1001 (LReg, BE)
Rheinland-pfälzische Justizvollzugsanstalten und Internet - Marketing-Offensive für in JVA's hergestellte Produkte
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.02.2002 Vorlage 14/866
dazu: Vorlage 14/937 (JM, BE)
RA 9. Sitzg 07.03.2002 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung
Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine effektivere Kriminalitätsbekämpfung im Internet und für eine verbesserte Sicherheit bei der Nutzung des Internets
- Ausbau der personellen und technischen Kapazitäten mit dem Ziel einer wirksameren Verbrechensbekämpfung in den Bereichen Kinderpornografie, Wirtschaftskriminalität und Staatsschutz; Möglichkeit zur verdeckten Ermittlung bei Internetdelikten, entsprechende Änderung der Strafprozessordnung; Unterstützung beim Aufbau von Zertifizierungsinstanzen -
- Möglichkeit zur verdeckten Ermittlung bei Internetdelikten, entsprechende Änderung der Strafprozessordnung -
Antrag CDU 20.02.2002 Drs 14/764
PlPr 14/23 25.04.2002 S. 1567-1568
InnenA 11. Sitzg 23.05.2002 S. 1-5 (öffentlich)
Alternativantrag SPD, FDP 23.05.2002 Drs 14/1112 (s. dort)
Beschlussempfehlung InnenA 07.06.2002 Drs 14/1145
PlPr 14/27 27.06.2002 S. 1834-1840
*Ablehnung gem. Drs 14/1145
Antrag SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 21.11.2001 Vorlage 14/491
dazu: Vorlage 14/620 (ISM, BE)
InnenA 6. Sitzg 06.12.2001 Teil I S. 21 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung
Bilanz von Jugendschutz.net für das Jahr 2000
- Überprüfung jugendgefährdender Angebote im Internet seitens der durch die Bundesländer geschaffenen Zentralstelle für Jugendschutz in Mediendiensten; BE LReg im MedienA -
Antrag SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 13.11.2001 Vorlage 14/442
dazu:Vorlage 14/732 (MBFJ, Kurzfassung Erfahrungsbericht)
MedienA 4. Sitzg 06.12.2001 S. 33-34 (öffentlich)
Schutz von Minderjährigen vor pornographischen Darstellungen bzw. sexuellen Inhalten im Internet
- Angaben über von Deutschland und RPF aus betriebene Homepages, Maßnahmen zur Verhinderung jugendgefährdender Angebote -
Kleine Anfrage 197 Granold, Mittrücker CDU und Antwort MBFJ 09.10.2001 Drs 14/340
Maßnahmenpaket zur Stärkung der inneren Sicherheit in Rheinland-Pfalz
- Personelle und finanzielle Stärkung des Landesamtes für Verfassungsschutz, Verbesserung der Rahmenbedingungen der Polizei für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität, keine Schwächung von Bundesgrenzschutz und Zollfahndung, Zuverlässigkeitsprüfung für Sicherheitspersonal auf Flughäfen, Strategien gegen die Verbreitung von extremistischem Gedankengut im Internet, Maßnahmen gegen Geldwäsche, Verbesserung der Erkenntnislage von Polizei und Verfassungsschutz durch die Übermittlung der bei Asyslantragsverfahren oder Visabeantragung gewonnenen Erkenntnisse, Regelanfrage beim Verfassungschutz bei Einbürgerungen bzw. Gewährung eines dauerhaften ausländerrechtlichen Status, Änd des POG (vgl. Drs 14/321) -
- Änderung des Asylrechts, um durch die Übermittlung der bei Asylantragsverfahren oder Visabeantragung gewonnenen Informationen die Erkenntnislage von Polizei und Verfassungsschutz zu verbessern -
- Keine Schwächung von Bundesgrenzschutz und Zollfahndung -
- Maßnahmen gegen Geldwäsche -
- Strategien gegen die Verbreitung von extremistischem Gedankengut im Internet -
- Personelle und finanzielle Stärkung des Landesamtes für Verfassungsschutz -
- Verbesserung der Rahmenbedingungen der Polizei für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität -
- Änderung des POG (vgl. Drs 14/321) -
- Personelle und finanzielle Stärkung des Landesamtes für Verfassungsschutz, Regelanfrage beim Verfassungsschutz bei Einbürgerungen bzw. Gewährung eines dauerhaften ausländerrechtlichen Status -
Antrag CDU 01.10.2001 Drs 14/317
PlPr 14/11 18.10.2001 S. 584-613
InnenA 5. Sitzg 06.11.2001 Teil I S. 15 (öffentlich)
Beschlussempfehlung InnenA 06.11.2001 Drs 14/405
*Ablehnung gem. Drs 14/405
Bischel, Franz Josef (CDU) S.611-612 KI
Böhr, Dr. Christoph (CDU) S.601-603
Kohnle-Gros, Marlies (CDU) S.605-607 609-610 KI
Schnabel, Heinz-Hermann (CDU) S.589-591
Mertes, Joachim (SPD) S.603 KI
Pörksen, Carsten (SPD) S.591-593
Schweitzer, Harald (SPD) S.607-609
Zuber, Walter (SPD) S.584-589 RegErkl 604-605
Creutzmann, Jürgen (FDP) S.610-611 612-613
Hohn, Reinhold (FDP) S.599-601
Grützmacher, Friedel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.593-599
Thomas, Ise (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) S.612 KI
Informations- und Telekommunikationssystem-Elektroniker / -Elektronikerin
Abgebrochene Abschlussprüfungen in IT-Berufen
- Abbruch wegen Einstellung der Prüfungsaufgaben im Internet, Anzahl der davon Betroffenen, aufgeschlüsselt nach IT-Berufen und Kammerbezirken -
- Abbruch wegen Einstellung der Prüfungsaufgaben im Internet -
Kleine Anfrage 18 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 28.06.2001 Drs 14/72

References: § 76
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 § 6
 § 11
 § 13
 Art. 89
 § 65
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