Source: http://click-and-drink.de/Nutzungsbedingungen/465/
Timestamp: 2017-07-22 08:44:23+00:00

Document:
click-and-drink - Nutzungsbedingungen Home Produkte Warenkorb Fachhändler Partner Produkte
Bitte wählen Sie einen entsprechenden Lieferanten oder loggen sich ein.
Shoppen bei Click-and-Drink
Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, direkt bei Ihrem Fachhändler vor Ort einzukaufen. Click-and-Drink tritt hierbei lediglich als Vermittler auf. Ihr direkter Vertragspartner ist der Händler in Ihrem Postleitzahlen-Gebiet. Er wird Ihnen Ihre Bestellung auch bestätigen
und eventuell auftretende Fragen direkt mit Ihnen klären.
des Manfred Kufer handelnd unter click-and-drink
zwischen dem Nutzer (§ 1 Absatz 1) und Click-and-Drink Internetdienstleistungen
Manfred Kufer („Click-and-Drink"). Bevor Sie diese Website
benutzen, lesen Sie bitte die nachfolgende Nutzungsbedingungen.
§1 Allgemeines Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind alle unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen oder juristischen Personen oder Personengesellschaften, unabhängig davon, ob sie Verbraucher oder Unternehmer im Sinne des Gesetzes sind.Click-and-Drink betreibt einen über das Internet zugänglichen Service, der von jedem Nutzer zum Suchen von Getränkelieferanten mit der von Click-and-Drink bereitgestellten Suchfunktion genutzt werden kann.Diese Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich zwischen Click-and-Drink und den Nutzern der von Click-and-Drink betriebenen Webseiten. Entgegenstehende Geschäfts-/Nutzungsbedingungen eines Nutzers haben keine Geltung.Click-and-Drink stellt in Form der Webseite nur die technischen Voraussetzungen zur Verfügung § für Getränkelieferanten und Getränkehandlungen
(„Händlern") zum Einstellen ihrer Angebote und ihrer
Unternehmensdarstellung einschl. der Möglichkeit, Vertragsangebote von
Nutzern entgegen zu nehmen
§ für Nutzer, Getränkelieferanten und
Getränkehandlungen in ihrer Nähe zu suchen und sich über die von diesen
eingestellten Angeboten und Unternehmensdarstellungen zu informieren, einschl.
der Möglichkeit, Händlern gegenüber Vertragsangebote abzugeben.
§ Auf die Angaben der Händler nimmt
Click-and-Drink in keiner Form Einfluss und ist in keinem Fall selbst Anbieter
der eingestellten Angebote der Händler. Verträge, die auf Grund oder auf der
Basis der von den Händlern auf der Website eingestellten Angebote oder Angaben
zustande kommen, werden ohne Beteiligung von Click-and-Drink abgeschlossen und
§2 Leistungsumfang Click-and-Drink stellt Händlern die Möglichkeit zur Verfügung, sich und ihre Waren- und Dienstleistungen auf der Website darzustellen und Nutzer zur Abgabe von Angeboten aufzufordern. Nutzern stellt Click-and-Drink die Möglichkeit zur Verfügung, Händler in ihrer Nähe zu ermitteln und sich über die von diesem oder diesen eingestellten offerierten Waren- und Dienstleistungen zu informieren und Vertragsangebote abzugeben.Der Anspruch auf Nutzung der Website und deren Funktionen besteht nicht.Im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, Gewährung der Sicherheit, der Serverintegrität und zur Durchführung notwendiger technischer Maßnahmen oder Wartungsarbeiten behält sich Click-and-Drink vor, die Verfügbarkeit der Website zeitweilig zu beschränken. Dabei wird Click-and-Drink die Interessen von Nutzern und Händlern berücksichtigen. §3 Kosten Die Nutzung der Website ist für Nutzer kostenfrei.Die Nutzung der Website ist für Händler kostenpflichtig. Die Preise und Konditionen ergeben sich aus der Preisliste von Click-and-Drink in der jeweils gültigen Fassung, die dem Händler auf Wunsch gerne unverbindlich überlassen wird. §4 Löschen von Angeboten und Sperrung Wenn und sobald konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzt hat, kann Click-and-Drink insbesondere, aber nicht ausschließlich folgende Maßnahmen ergreifen: 1. Löschen Angeboten
und/oder Unternehmensdarstellungen, die auf der Website eingestellt worden
2. Einschränkung der
Nutzung der Website;
3. Verwarnung des
Nutzers;
4. Vorläufige Sperrung
5. Endgültige Sperrung
6. Wenn ein Nutzer
wiederholt oder besonders schwerwiegend gegen diese AGB verstößt, kann er
endgültig und dauerhaft von der Nutzung aller Angebote von Click-and-Drink
§5 Inhalte von Händlern In den von Händlern eingestellten Inhalten ist auf deren gewerblichen Status hinzuweisen.Die von einem Händler eingestellten Inhalte müssen diesen als den Verantwortlichen bezeichnen. Dabei sind mindestens die in § 5 TMG vorgeschriebenen Angaben in einer für den Nutzer leicht zu erkennenden Weise vorzuhalten.Händler haben bei ihren Angeboten strikt die gesetzlichen Bestimmungen für Fernabsatzverträge und die Preisangabenverordnung einzuhalten.Die Angabe von Servicetelefonnummern (z.B. für Mehrwertdienste, ausgenommen 0180x-Rufnummern), durch deren Anwahl beim Anrufer erhöhte Telefongebühren (z.B. 0137, 0900) entstehen, ist nicht zulässig.Click-and-Drink behält sich weitere Einschränkungen und Auflagen, insbesondere auf vertraglicher Basis, ausdrücklich vor. §6 Angaben von
Nutzern, Datenspeicherung, -nutzung und -weitergabe Soweit Click-and-Drink Nutzern, insbesondere Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB, die Möglichkeit anbietet, sich auf der Website zu registrieren, haben alle von dem Nutzern angegebenen Daten der Wahrheit zu entsprechen. Der Nutzer versichert durch die Registrierung die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Daten.Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben oder die nicht voll geschäftsfähig sind, ist die Registrierung untersagt.Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass Click-and-Drink seine im Rahmen der Registrierung hinterlegten personenbezogenen Daten an den Händler weitergibt, dem gegenüber er ein Angebot auf Vertragsschluß abgegeben hat.Wird Click-and-Drink auf Grund einer richterlichen, staatsanwaltlichen oder polizeilichen Anweisung zur Herausgabe von Nutzerdaten verpflichtet oder machen Dritte gegenüber von Click-and-Drink berechtigte Interessen glaubhaft (z.B. zum Zwecke der zivilrechtlichen Rechtsverfolgung), so ist Click-and-Drink berechtigt, die bei der Registrierung hinterlegten personenbezogenen Daten des Nutzers an staatliche Stellen oder Dritte herauszugeben. Im letztgenannten Fall wird Click-and-Drink die berechtigten Interessen des Nutzers berücksichtigen.Im Übrigen findet die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten unter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes statt. Auskunftsrecht und Löschung Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft,
Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte
wenden Sie sich an oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post, E-Mail oder Fax.
Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit
der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre
Neue Industriestrasse 14 a
Telefon: 0176-22132229 E-Mail: info@click-and-drink.de
§7 Freistellung Der Nutzer stellt Click-and-Drink von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch Inhalte oder wegen des sonstigen Gebrauches der Webseite durch den Nutzer gegenüber Click-and-Drink geltend machen.In solch einem Fall übernimmt der Nutzer, dessenwegen Click-and-Drink in Anspruch genommen wird, die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Click-and-Drink; dies schließt insbesondere sämtliche im Sinne von § 91 ZPO notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten ein. §8 Systemintegrität Es ist nicht zulässig, Funktionen (z.B. Suchmasken) von Click-and-Drink zu umgehen, außer Kraft zu setzen oder in sonstiger Weise störend in die Webseite einzugreifen.Dem Nutzer sind alle Aktivitäten, Handlungen und Aktionen untersagt, die darauf gerichtet sind, die Webseite von Click-and-Drink funktionsunfähig zu machen oder deren Nutzung einzuschränken. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine übermäßige Belastung der Infrastruktur von Click-and-Drink zur Folge haben können. §9 Gewährleistung Stehen dem Nutzer gesetzliche Gewährleistungsansprüche zu, so ist Click-and-Drink zunächst zur Nacherfüllung berechtigt.Click-and-Drink ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten. Bei von Click-and-Drink nicht zu verantwortenden Ausfällen ergeben sich für den Nutzer keinerlei Ansprüche. §10
Haftungsbeschränkung Click-and-Drink
schließt die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht
worden sind, aus, sofern diese nicht aus der Verletzung vertragswesentlicher
Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig
vertrauen darf, resultieren, Garantien für die Beschaffenheit betreffen
und/oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen.
Bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist die
Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden beschränkt, die in
typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Für alle von Händlern eingestellten Inhalte sind alleine diese in vollem Umfang verantwortlich. Click-and-Drink überprüft weder die Richtigkeit noch die Vollständigkeit dieser Inhalte.Click-and-Drink übernimmt insbesondere keinerlei Gewähr für die Rechtsgültigkeit oder Durchführbarkeit von Verträgen, die zwischen Händlern und Nutzern unter Inanspruchnahme der Website oder der sonstigen Infrastruktur von Click-and-Drink abgeschlossen worden sind. §11 Urheber- und Nutzungsrechte,
Kennzeichenrechte Dritter Die auf der Website von Click-and-Drink veröffentlichten Inhalte sind rechtlicht geschützt. Eine, auch auszugsweise, Vervielfältigung, insbesondere für kommerzielle Zwecke, bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch Click-and-Drink bzw. durch den jeweiligen Berechtigten.Jeder Nutzer der Website von Click-and-Drink hat dafür Sorge zu tragen, dass er für sämtliche von ihm eingestellten Inhalte über alle notwendigen Rechte verfügt und durch seine Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden.Alle auf der Website genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen können rechtlich geschützt sein. Das Fehlen eines entsprechenden Hinweises ist insbesondere kein Hinweis darauf, dass der Name, die Kennzeichnung oder das Logo gemeinfrei wäre. Nutzer dürfen die Kennzeichen Dritter nur in dem Umfang verwenden, wie dies zur sachlichen Darstellung ihrer Waren und Dienstleistungen erforderlich ist; untersagt ist insbesondere die blickfangmäßige oder irreführende Werbung mit den Kennzeichnungen Dritter. §12 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bei und für die Nutzung der Website gelten die jeweils gültigen Nutzungsbedingungen.Click-and-Drink behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise zu ändern. Click-and-Drink wird registrierte Nutzer im Falle von Änderungen per eMail informieren. Sollte der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Wochen ab Zugang der Information über die Änderungen ausdrücklich widersprechen, erklärt er sich durch mit den Änderungen einverstanden. §13 Leistungsort,
Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von Click-and-Drink,
wenn beide Parteien Kaufleute sind oder nach den Regeln hinsichtlich des
Gerichtsstandes so behandelt werden. §14 Salvatorische
Klausel Sollten einzelne
Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder
werden, oder sollten die Anutzungsbedingungen eine Regelungslücke enthalten,
bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen
unberührt. Anstelle der unwirksamen, unwirksam gewordenen oder fehlenden
Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Kunden Login
Click-and-Drink Copyright 2010, Click-and-Drink.de

References: §1

§2
 §3
 §4

§5
 § 5
 §6
 § 13

§7
 § 91
 §8
 §9
 §10
 §11
 §12
 §13
 §14