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Timestamp: 2016-10-26 05:59:16+00:00

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5A_680/2009 (27.01.2010)
5A_680/2009
handelnd durch Y.________, und diese vertreten durch Rechtsanwalt Linus Oeschger, Sozialdepartement der Stadt Z�rich,
Unterhalt eines Kindes,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 22. August 2009 und den Entscheid des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 24. August 2009.
A.a X.________ ist der Vater der am 4. Juli 2006 geborenen Z.________. Die verbeist�ndete Tochter (Kl�gerin) klagte am 4. April 2007 beim Bezirksgericht Z�rich gegen X.________ (Beklagter) auf Zahlung von Unterhalt. Im Anschluss an die m�ndliche Hauptverhandlung vom 12. September 2007 setzte der Einzelrichter dem Beklagten Frist, um sich zu einem bestimmten Thema erg�nzend zu �ussern. Mit einer undatierten, beim Gericht am 10. Dezember 2007 eingegangenen Eingabe verlangte der Beklagte den Ausstand von Bezirksrichter W.________.
A.b Mit Verf�gung und Urteil vom 18. April 2008 gab der abgelehnte Einzelrichter die gewissenhafte Erkl�rung im Sinn von � 100 Abs. 1 GVG/ZH ab, dass kein Ausstandsgrund vorliege, �berwies die Akten des Verfahrens der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Z�rich, gew�hrte der Kl�gerin die unentgeltliche Rechtspflege, wies das entsprechende Gesuch des Beklagten ab und verpflichtete diesen, an den Unterhalt der Kl�gerin nebst allf�lligen gesetzlichen oder vertraglichen Kinderzulagen monatlich und zum voraus Fr. 1'200.-- zu entrichten, zahlbar ab Geburt der Kl�gerin an ihren gesetzlichen Vertreter, nach Erreichen der M�ndigkeit an die Kl�gerin selbst. Das Urteil sah die Indexierung des Unterhaltsbeitrages vor.
A.c Der Beklagte gelangte gegen dieses Urteil mit Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich mit den Begehren, die Klage abzuweisen, eventuell ein Beweisverfahren durchzuf�hren, subeventuell die Sache zur Durchf�hrung des Beweisverfahrens an die erste Instanz zur�ckzuweisen. Ferner stellte er den Antrag, ihm die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren.
A.d Die Verwaltungskommission trat am 4. Juni 2008 auf das Ablehnungsbegehren nicht ein und gab dieses an die mit der Berufung befasste II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich weiter.
A.e Mit Beschluss vom 22. August 2008 trat diese Kammer auf das Ausstandsbegehren gegen den Bezirksrichter nicht ein, gab dem Gesuch des Beklagten um unentgeltliche Prozessf�hrung f�r das Rekursverfahren (betreffend die Ausstandsfrage) nicht statt, wies ferner den Rekurs des Beklagten gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Vertretung ab und best�tigte den diesbez�glichen Entscheid des Einzelrichters. Sodann wurde das Gesuch des Beklagten um unentgeltliche Prozessf�hrung f�r das Berufungsverfahren abgewiesen. In der Sache wurde der Beklagte verpflichtet, der Kl�gerin nebst den gesetzlichen oder vertraglichen Kinderzulagen bis zum Abschluss einer angemessenen Ausbildung, mindestens jedoch bis zu ihrer M�ndigkeit, Fr. 1'200.-- pro Monat zu entrichten, zahlbar ab Geburt der Kl�gerin monatlich und im Voraus an ihren jeweiligen Vertreter, nach Erreichen der M�ndigkeit an die Kl�gerin selbst. Ferner sah das Urteil eine Indexierung des Unterhaltsbeitrages vor. Die Regelung der Kosten und Entsch�digungsfolgen f�r das erstinstanzliche Verfahren wurden best�tigt, die Kosten des Berufungsverfahrens dem Beklagten auferlegt. F�r das Berufungsverfahren sprach das Obergericht keine Prozessentsch�digung zu.
Mit Zirkulationsbeschluss vom 24. August 2009 wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich die gegen den obergerichtlichen Beschluss erhobene Nichtigkeitsbeschwerde ab, soweit darauf einzutreten war, auferlegte die Kosten des Kassationsverfahrens dem Beklagten, wies dessen Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung f�r das Kassationsverfahren ab und sprach f�r das Kassationsverfahren keine Umtriebsentsch�digungen zu.
Der Beklagte hat in einer am 9. Oktober 2009 der Post �bergebenen Eingabe beim Bundesgericht gegen den obergerichtlichen Beschluss und den kassationsgerichtlichen Zirkulationsbeschluss Beschwerde gef�hrt. Er beantragt, es sei in �ffentlicher Urteilsverk�ndung festzustellen, dass der erstinstanzliche Richter befangen sei; eventuell sei die Sache zur Durchf�hrung des entsprechenden Verfahrens und der verlangten Feststellung an die Verwaltungskommission zur�ckzuweisen. Ferner wird beantragt, den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 24. August 2009 sowie den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 22. August 2008 aufzuheben und die Klage abzuweisen. F�r s�mtliche kantonalen Verfahren sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und ihm Rechtsanwalt U.________ als unentgeltlichen Rechtsbeistand zu bestellen. Auch f�r das Verfahren vor Bundesgericht ersucht der Beschwerdef�hrer um unentgeltliche Rechtspflege.
In der Sache sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden. Z.________ hat sich am 23. Oktober 2009 zum Gesuch des Beschwerdef�hrers um aufschiebende Wirkung vernehmen lassen. Sie ersucht ebenso um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren. Das Obergericht hat auf Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet.
Mit Verf�gung vom 4. November 2009 ist der Beschwerde hinsichtlich der bis und mit September 2009 geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge aufschiebende Wirkung zuerkannt worden.
Der Beschwerdef�hrer beantragt, dass �ber die Beschwerde mit Bezug auf die Ausstandsfrage in einer �ffentlichen Verhandlung entschieden werde.
Weder Art. 30 BV noch Art. 6 Ziff. 1 EMRK verleihen ihm einen absoluten Anspruch auf eine �ffentliche Verhandlung. Diese Bestimmungen verlangen einzig, dass wenn eine Verhandlung stattzufinden hat, diese �ffentlich sein muss (BGE 128 I 288 E. 2.6 S. 293 f.). Nach Art. 58 BGG ber�t das Bundesgericht den Entscheid m�ndlich, wenn der Abteilungspr�sident, bzw. die Abteilungspr�sidentin dies anordnet, ein Richter bzw. eine Richterin dies verlangt (lit. a ) oder wenn sich keine Einstimmigkeit ergibt (lit. b). In den �brigen F�llen entscheidet das Bundesgericht auf dem Weg der Aktenzirkulation (Art. 58 Abs. 2 BGG). Im vorliegenden Fall ist keine der in Art. 58 Abs. 1 BGG genannten Voraussetzungen erf�llt, sodass von einer �ffentlichen Beratung abgesehen und im Zirkulationsverfahren entschieden werden kann. Dem Gesuch auf Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung ist nicht zu entsprechen.
2.1 Angefochten sind zwei Beschl�sse, die zur Hauptsache den Unterhalt des Kindes betreffen. Es liegt damit eine Zivilsache verm�gensrechtlicher Natur vor (Art. 72 Abs. 1 BGG, Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG; BGE 116 II 493 E. 2b S. 495), wobei der erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- angesichts der Dauer des strittigen Unterhaltsbeitrages von Fr. 1'200.-- pro Monat ohne weiteres gegeben ist (Art. 51 Abs. 4 BGG).
2.2 Der Beschwerdef�hrer hat innert der Beschwerdefrist gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 24. August 2009 Beschwerde erhoben und in der gleichen Eingabe auch den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 22. August 2008 angefochten. Gegen beide Beschl�sse ist somit rechtzeitig Beschwerde erhoben worden (Art. 100 Abs. 6 BGG; BGE 133 III 585 E. 3.1 S. 586). Soweit der Beschwerdef�hrer die Bestimmungen �ber den Ausstand bzw. �ber die unentgeltliche Rechtspflege als verletzt r�gt oder den Sachverhalt als willk�rlich beanstandet, ist die Beschwerde in Zivilsachen einzig gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts zul�ssig, pr�ft doch das Kassationsgericht die entsprechenden R�gen nicht mit geringerer Kognition als das Bundesgericht (Art. 281 Ziffern 1 und 2 ZPO/ZH; BGE 133 III 585 E. 3 E. 3.4 S. 587 f.; Art. 97 Abs. 1 BGG). In diesem Bereich gilt daher einzig der Beschluss des Kassationsgerichts als letztinstanzlich (Art. 75 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 135 III 127 E. 1.1 S. 128; 133 II 585 E. 3 S. 586 ff.; Urteil 5A_316/2009 vom 2. Juli 2009 E. 1). Gegen den obergerichtlichen Beschluss ist die Beschwerde somit nur zul�ssig, soweit damit eine unrichtige Anwendung von materiellem Bundesrecht geltend gemacht wird. Das Bundesgericht pr�ft im Rahmen der Beschwerde in Zivilsachen Bundesrecht grunds�tzlich frei (Art. 95 BGG i.V.m. Art. 116 BGG) und die Kassationsbeschwerde ist somit ausgeschlossen (Art. 285 ZPO/ZH).
2.3 Die Beschwerde ist zu begr�nden (Art. 42 Abs. 2 BGG). Mit ihr ist in gedr�ngter Form durch Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Vorschriften und warum sie vom Obergericht verletzt worden sein sollen. Allgemein gehaltene Einw�nde, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgr�nden vorgebracht werden, gen�gen nicht (BGE 116 II 745 E. 3 S. 749; 5A_92/2008 vom 25. Juni 2008 E. 2.3). Verfassungsverletzungen werden nur gepr�ft, wenn sie ger�gt und geh�rig begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287; BGE 134 I 83 E. 3.2. S. 88 mit Hinweisen). Aufgrund des f�r behauptete Verfassungsverletzungen geltenden R�geprinzips sind neue rechtliche Vorbringen unzul�ssig (BGE 133 III 638 E. 2 S. 640). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willk�rlich oder durch eine andere Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und inwiefern die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein. In der Beschwerde in Zivilsachen d�rfen �berdies keine neuen Tatsachen und Beweismittel vorgebracht werden, es sei denn, erst der Entscheid der Vorinstanz habe dazu Anlass gegeben (Art. 99 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die Voraussetzung f�r eine nachtr�gliche Einreichung von Tatsachen und Beweismitteln erf�llt sein soll (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395).
2.4 Die Ausf�hrungen in der Beschwerde entsprechen diesen Begr�ndungsanforderungen �ber weite Strecken nicht, zumal der Beschwerdef�hrer zum grossen Teil nicht zwischen R�gen gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts und jenen gegen den Beschluss des Obergerichts unterscheidet. Im Allgemeinen, aber insbesondere im Zusammenhang mit dem Einkommen wird nicht rechtsgen�glich durch Argumentation anhand der Erw�gungen des Kassationsgerichts aufgezeigt, inwiefern dieses bei der Feststellung des Sachverhalts Willk�r bzw. eine anderweitige Bundesrechtsverletzung zu Unrecht verneint hat. Soweit die Beschwerde den genannten Begr�ndungsanforderungen nicht entspricht, kann darauf nicht eingetreten werden. Das Gesagte gilt zum Teil auch f�r die Beschwerde gegen den obergerichtlichen Beschluss. Im �brigen wird bei der Behandlung der einzelnen Punkte darauf eingegangen.
3.1.1 Im vorliegenden Fall hat nicht die Verwaltungskommission des Obergerichts, sondern die mit der Berufung in der Sache befasste Kammer des Obergerichts �ber das Ausstandsbegehren entschieden. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, nach � 21 der Verordnung des Obergerichts vom 22. Juni 2005 obliege die Aufsicht �ber die Bezirksgerichte der Verwaltungskommission, die �berdies �ber streitige Ausstandsbegehren gegen die Mitglieder und Ersatzrichter aller der direkten Aufsicht des Obergerichts unterstellten Gerichte und Kommissionen zu entscheiden habe (� 31 Abs. 4 der Verordnung). Indem die mit der Berufung befasste Kammer des Obergerichts �ber das streitige Ausstandsbegehren befunden habe, seien die Regeln des GVG und der Verordnung nicht beachtet worden. Das Obergericht sei damit in Willk�r verfallen und habe �berdies Art. 6 Ziff. 1 EMRK verletzt.
3.1.2 Das Kassationsgericht hat dazu erwogen, die Berufungsinstanz �berpr�fe das Verfahren und den Entscheid der ersten Instanz im Rahmen der Berufungsantr�ge (� 269 Abs. 1 ZPO/ZH) und sei dabei nicht auf die Beurteilung des erstinstanzlichen Prozessstoffs beschr�nkt. Sie �berpr�fe insbesondere auch Angriffs- und Verteidigungsmittel, auf welche die erste Instanz nicht eingetreten sei, �berpr�fe mithin auch im erstinstanzlichen Verfahren ergangene prozessleitende Entscheide und f�lle einen neuen Endentscheid. Aus Gr�nden der raschen Prozesserledigung und der Kostenersparnis sei im Allgemeinen von einer R�ckweisung abzusehen, wenn der Prozess ohne wesentliche Weiterungen von der Berufungsinstanz erledigt werden k�nne. Die II. Zivilkammer des Obergerichts sei damit als Berufungsinstanz befugt gewesen, den Nichteintretensentscheid der Verwaltungskommission auf das Ausstandsbegehren als erstinstanzlichen prozessleitenden Entscheid im Berufungsverfahren selbst zu �berpr�fen und auch im Fall der Unrichtigkeit des Nichteintretensentscheids auf eine R�ckweisung zu verzichten und �ber das Ausstandsbegehren selbst zu entscheiden. Mit diesen Ausf�hrungen setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht rechtsgen�glich auseinander. Die Beschwerde vermag demnach in dieser Hinsicht den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht zu gen�gen. Darauf ist nicht einzutreten.
3.2.1 Der Beschwerdef�hrer macht des Weiteren geltend, gem�ss Art. 6 Ziff. 1 EMRK sei �ber Ausstandsbegehren in einer �ffentlichen Verhandlung zu entscheiden. Das Kassationsgericht verweise f�r seine gegenteilige Auffassung lediglich auf seine Rechtsprechung, was den Begr�ndungsanforderungen von Art. 6 Ziff. 1 EMRK und 29 Abs. 2 BV (rechtliches Geh�r; Pflicht zur Begr�ndung des Entscheids) nicht gen�ge. Im �brigen sei Art. 6 Ziff. 1 EMRK entgegen der Auffassung des Kassationsgerichts auf Ausstandsverfahren anwendbar.
3.2.2 Das Kassationsgericht hat auf seine Praxis verwiesen, wonach Art. 6 Ziff. 1 EMRK auf Ausstandsverfahren nicht zur Anwendung gelange und hat damit ausreichend begr�ndet, weshalb im Fall des Beschwerdef�hrers auf eine �ffentliche Verhandlung verzichtet wird. Der Beschwerdef�hrer war aufgrund dieser Begr�ndung in der Lage, den Entscheid in dieser Hinsicht sachgerecht anzufechten. Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK ist nicht auszumachen (zu den Anforderungen an die Begr�ndung des Entscheids: 133 III 439 E. 3.3 S. 445). Sodann hat das Bundesgericht bereits mehrmals, darunter auch in einem den Beschwerdef�hrer betreffenden Fall, im Sinn des Kassationsgerichts entschieden (Urteile 1P.327/1996 vom 25. September 1996 E. 1b und 1P.428/2001 vom 14. Dezember 2001 E. 2), sodass auch insoweit von einer Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK nicht gesprochen werden kann.
3.3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, entgegen der Behauptung des Kassationsgerichts habe er das Ausstandsbegehren nicht zu sp�t eingereicht, k�nnten doch entsprechende Begehren nach � 98 GVG grunds�tzlich w�hrend des gesamten Verfahrens gestellt werden. Im vorliegenden Fall seien nach der emotional und chaotisch gef�hrten Anh�rung der Parteien durch den erstinstanzlichen Richter vom 12. September 2007 noch sieben weitere fehlerhafte und in der Folge aufgehobene Beschl�sse vom 24. September 2007 ergangen. Der Beschluss des Kassationsgerichts verletzte die Bestimmungen des GVG, ferner Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 9 BV.
3.3.2 Das Kassationsgericht hat dazu erwogen, ein Ablehnungsbegehren m�sse nach Treu und Glauben unverz�glich nach Kenntnisnahme des Ausstandsgrundes gestellt werden. Diesem Erfordernis stehe � 98 GVG nicht entgegen, regele diese Bestimmung doch eine andere Frage, n�mlich von wem und bis zu welchem Verfahrensstadium sp�testens ein Ablehnungsbegehren gestellt werden k�nne. Am 10. Dezember 2007 sei das Ablehnungsbegehren verwirkt gewesen, selbst wenn der Beschwerdef�hrer durch die Beschl�sse vom 24. September 2007 noch von weiteren Ablehnungsgr�nden erfahren h�tte.
3.3.3 Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit dieser Erw�gung des Kassationsgerichts nicht rechtsgen�glich auseinander und sagt nicht, inwiefern der angefochtene Beschluss aufgrund dieser Erw�gung Art. 9 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK verletzt. Insbesondere geht er nicht auf die Ausf�hrungen des Kassationsgerichts ein, wonach er am 10. Dezember 2007 ein Ausstandsbegehren gestellt, aber bereits am 12. September 2007 vom Ausstandsgrund gegen den Bezirksrichter Kenntnis erhalten habe und das Ablehnungsbegehren selbst dann verwirkt w�re, wenn er am 24. September 2007 von weiteren Ablehnungsgr�nden Kenntnis erhalten h�tte. Darauf ist nicht einzutreten.
3.4.1 Das Kassationsgericht hat zur Frage des Ausstandes von Bezirksrichter W.________ weiter ausgef�hrt, der Beschwerdef�hrer habe sich mit der ersten obergerichtlichen Begr�ndung nicht auseinandergesetzt, wonach auf das Ausstandsbegehren mangels Geltendmachung namhafter Ausstandsgr�nde nicht einzutreten sei.
3.4.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe sein Gesuch gen�gend begr�ndet, andernfalls er von der Verwaltungskommission aufgrund der Fragepflicht h�tte befragt werden m�ssen, was offensichtlich nicht geschehen sei. Auch damit habe das Kassationsgericht Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 29 Abs. 2 BV verletzt.
3.4.3 Soweit der Beschwerdef�hrer einfach behauptet, er habe das Ausstandsbegehren gen�gend begr�ndet, ergeht er sich in appellatorische und damit unzul�ssige Kritik am angefochtenen Beschluss. Sodann zeigt er auch nicht auf, aufgrund welcher kantonalen Bestimmung mit Bezug auf die formellen Anforderungen an die Begr�ndung von Rechtsmitteln eine Fragepflicht besteht. Insgesamt erweist sich die Beschwerde auch in diesem Punkt als ungen�gend begr�ndet. Darauf ist nicht einzutreten.
4.1.1 Mit Bezug auf das zur Bestimmung der Leistungsf�higkeit massgebende Einkommen hat das Obergericht mit der ersten Instanz festgestellt, der Beschwerdef�hrer sei tats�chlich als Arzt t�tig, obwohl ihm die Praxisbewilligung entzogen worden sei. Dagegen hatte der Beschwerdef�hrer vor Kassationsgericht geltend gemacht, wegen des Entzugs der Praxisbewilligung k�nne er nicht mehr freiberuflich als Arzt t�tig sein, keine Praxisvertretung machen, und es sei f�r ihn schwierig, anderweitig eine Anstellung zu finden; er habe dies erfolglos versucht. Zudem habe er auch nie behauptet, er arbeite als Angestellter in der "�rztliche Hausbesuche und Betreuung rund um die Uhr AG"; Interneteintr�ge seien nicht aktuell. Das Kassationsgericht hat dazu erwogen, diese Vorbringen bedeuteten keine Bestreitung der erst- und zweitinstanzlichen tats�chlichen Feststellungen; die R�ge gehe daher fehl.
4.1.2 Der Beschwerdef�hrer bezeichnet diese Begr�ndung unter Hinweis auf seine Ausf�hrungen vor Obergericht als willk�rlich. Mit diesen Ausf�hrungen zeigt der Beschwerdef�hrer aber nicht auf, inwiefern die Schlussfolgerung des Kassationsgerichts als solche willk�rlich sein soll, mit den vorgenannten vor Obergericht und dem Kassationsgericht gemachten Behauptungen werde die Feststellung der ersten und zweiten Instanz nicht widerlegt, dass er tats�chlich noch als Arzt t�tig sei. Der Beschwerdef�hrer hat in der Nichtigkeitsbeschwerde keinen tauglichen Versuch unternommen, die Feststellung des Obergerichts, wonach er noch immer tats�chlich als Arzt arbeite, als willk�rlich bzw. bundesrechtswidrig zu r�gen. Die R�ge erweist sich damit als unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann.
4.2.1 Vor Kassationsgericht hatte der Beschwerdef�hrer ger�gt, das Obergericht habe festgestellt, er werde �ber das AHV-Alter hinaus arbeiten. Das Kassationsgericht hat dazu bemerkt, diese Behauptung treffe nicht zu. Das Obergericht habe vielmehr erwogen, f�r einen Arzt bilde der Eintritt ins AHV-Alter erfahrungsgem�ss nur einer unter mehreren Faktoren, welche die Reduktion oder die Aufgabe der Erwerbst�tigkeit beeinflussten. Es sei daher weder sinnvoll m�glich noch zweckm�ssig, bereits zum heutigen Zeitpunkt eine Ver�nderung der wirtschaftlichen Situation des Beschwerdef�hrers wegen Aufgabe der Erwerbst�tigkeit vorwegzunehmen. Eine Ab�nderung der Unterhaltsbeitr�ge unter diesem Titel werde durch den vorinstanzlichen Entscheid nicht ausgeschlossen. Die R�ge gehe daran vorbei.
4.2.2 Dagegen wendet der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen ein, es sei unbestritten, dass er wegen des Entscheides der Gesundheitsdirektion nicht mehr als Arzt arbeiten d�rfe. Die willk�rliche Missachtung der tats�chlichen Verh�ltnisse beeinflusse die Festsetzung der Unterhaltsbeitr�ge massgeblich. Der Entscheid sei daher willk�rlich.
4.2.3 Bez�glich der Feststellung, dass der Beschwerdef�hrer tats�chlich als Arzt arbeitet, kann auf E. 4.1 verwiesen werden. Im �brigen geht der Beschwerdef�hrer nicht auf die Erw�gung des Kassationsgerichts ein, und zeigt nicht auf, inwiefern das Kassationsgericht zu Unrecht Willk�r bzw. eine andere Bundesrechtsverletzung verneint haben soll. Darauf ist insgesamt nicht einzutreten.
4.3.1 Das Obergericht hat beim Beschwerdef�hrer ein hypothetisches Einkommen ber�cksichtigt. In diesem Zusammenhang warf der Beschwerdef�hrer mit der Nichtigkeitsbeschwerde dem Obergericht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vor, weil es sich mit seinen Argumenten (Erschwernisse bei der Suche nach einer Arbeit als Arzt) nicht auseinandergesetzt habe. Das Kassationsgericht hat eine Verletzung des Geh�rsanspruchs verneint und hat dazu im Wesentlichen bemerkt, diese Ausf�hrungen gingen an der obergerichtlichen Feststellung vorbei, dass der Beschwerdef�hrer nicht einmal behauptet habe, sich erfolglos um eine Arbeit als Arzt bem�ht zu haben, und dass der Einzelrichter deshalb auch kein Beweisverfahren habe durchf�hren m�ssen. Damit habe das Obergericht die behaupteten Erschwernisse bei der Arbeitssuche f�r die grunds�tzliche Anrechnung eines hypothetischen Einkommens als irrelevant erachtet und sei daher auch nicht verpflichtet gewesen, sich damit auseinanderzusetzen.
4.3.2 Der Beschwerdef�hrer verweist auf Ziffer 7 der Nichtigkeitsbeschwerde und behauptet, er habe klar verneint, dass er eine Anstellung als Arzt finden k�nne. Er wirft damit dem Kassationsgericht sinngem�ss vor, die Verweigerung des rechtlichen Geh�rs zu Unrecht verneint zu haben. Da der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang auch eine Verletzung von Art. 8 ZGB (Beweisf�hrungsanspruch) beanstandet, ist auf die R�ge bei der Behandlung des obergerichtlichen Beschlusses einzugehen (E. 7.1).
5.1 Obwohl der Beschwerdef�hrer behauptet hatte, �ber kein Verm�gen zu verf�gen, hat ihm das Obergericht einen Betrag von rund Fr. 550'000.-- angerechnet, welcher ihm nachweislich zugegangen sei. Es liess dabei die (nicht belegte) Behauptung des Beschwerdef�hrers nicht gelten, er habe dieses Verm�gen schenkungshalber an eine Institution im Ausland �berwiesen. Sodann erblickte es auch darin, dass der Beschwerdef�hrer das Geld in den Steuererkl�rungen nicht deklariert und anl�sslich der Pf�ndung erkl�rt hatte, er besitze kein Verm�gen, sowie in der Tatsache, dass das Sozialamt vom Kapital keine Kenntnis habe, keine Indizien f�r den Standpunkt des Beschwerdef�hrers. Das Kassationsgericht hat auf die R�ge des Beschwerdef�hrers hin erwogen, der obergerichtliche Standpunkt sei nicht willk�rlich. Dem Beschwerdef�hrer sei Gelegenheit gegeben worden, den Verbleib der unbestrittenermassen erhaltenen Fr. 550'000.-- offenzulegen. Indem er es lediglich bei der behaupteten, aber nicht belegten Schenkung habe bewenden lassen, werde er dem Ernst der Lage nicht gerecht.
5.2 Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich darauf, seine vor Obergericht und vor Kassationsgericht gemachten Ausf�hrungen zu wiederholen, ohne aber darzulegen, inwiefern das Kassationsgericht im Zusammenhang mit der Feststellung des Verm�gens Willk�r zu Unrecht verneint hat. Die Feststellung ist denn auch alles andere als willk�rlich, zumal der Beschwerdef�hrer die Schenkung nachweislich nicht belegt hat. Die R�ge erweist sich als unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann.
6.1 Das Obergericht hat dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Prozessf�hrung f�r das erstinstanzliche und zweitinstanzliche Verfahren verweigert mit der Begr�ndung, der Beschwerdef�hrer k�nne nach wie vor �ber ein Verm�gen von rund Fr. 550'000.-- verf�gen. Der Beschwerdef�hrer wandte sich in der Nichtigkeitsbeschwerde dagegen.
Das Kassationsgericht hat mit Bezug auf die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer nach wie vor �ber sein Verm�gen verf�gen kann, auf die Ausf�hrungen in E. 7.4 verwiesen und im Weiteren bemerkt, der Beschwerdef�hrer weise bez�glich der Annahme, er k�nne weiterhin �ber den Betrag von rund Fr. 550'000.-- verf�gen, keinen Nichtigkeitsgrund nach, was f�r eine Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege gen�ge. Ob noch weitere Gr�nde vorl�gen, wie das Obergericht annehme, k�nne damit offenbleiben.
6.2 Der Beschwerdef�hrer wiederholt im Wesentlichen seine in Ziffer 29 der Beschwerdeschrift enthaltenen Darlegungen zur Frage des Verm�gens; es kann daher auf die entsprechenden Ausf�hrungen in E. 5 verwiesen werden. Hat aber der Beschwerdef�hrer �ber seine Verm�gensverh�ltnisse nicht l�ckenlos Auskunft gegeben, so kann s�mtlichen kantonalen Instanzen auch nicht vorgeworfen werden, sie h�tten die unentgeltliche Rechtspflege in Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV und Art. 6 Ziff. 3 EMRK verweigert (BGE 120 Ia 179 E. 3a S. 181). Anzuf�gen bleibt, dass Art. 6 Ziff. 3 EMRK ohnehin nicht auf Zivil-, sondern auf Strafverfahren zugeschnitten ist und sich daraus f�r das vorliegende Verfahren nichts gewinnen l�sst. Damit er�brigen sich Ausf�hrungen zu den weiteren R�gen des Beschwerdef�hrers zur Frage der unentgeltlichen Rechtspflege. Die Beschwerde ist somit auch insoweit abzuweisen, soweit �berhaupt darauf eingetreten werden kann.
7.1.1 Das Obergericht hat im Zusammenhang mit der Ermittlung des Einkommens des Beschwerdef�hrers erwogen, der erstinstanzliche Richter habe diesbez�glich kein Beweisverfahren durchf�hren m�ssen; der Beschwerdef�hrer habe selbst nicht behauptet, sich erfolglos um eine Anstellung als Arzt bem�ht zu haben, sondern lediglich abstrakt vorgetragen, nach der Publikation des Entzugs der Praxisbewilligung werde eine Arbeit nur schwer zu finden sein. Dabei behaupte er nicht, konkrete Bem�hungen unternommen zu haben. Es w�re sinnlos, zu nicht aufgestellten Behauptungen ein Beweisverfahren durchzuf�hren.
7.1.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe entgegen allen willk�rlichen Behauptungen deutlich gemacht, dass ihn kein Spital als Arzt anstellen werde. Das Obergericht habe ihn nicht zum Beweis f�r diese Behauptung zugelassen und habe damit Art. 8 ZGB verletzt.
7.1.3 Der Beschwerdef�hrer behauptet auch vor Bundesgericht nicht substanziiert, dass er sich tats�chlich erfolglos um eine Anstellung als Arzt bem�ht hat, und er zeigt auch nicht rechtsgen�glich auf, dass die Feststellung des Obergerichts, es liege keine konkrete entsprechende Behauptung vor, willk�rlich sein soll. Lag aber keine konkrete zum Beweis zu verstellende Aussage vor, so kann auch von einer Verletzung des Beweisf�hrungsanspruchs im Sinn von Art. 8 ZGB keine Rede sein. Im �brigen er�rtert der Beschwerdef�hrer denn auch nicht klar, dass er diesbez�glich eine konkreten Beweisantrag gestellt habe. Eine Verletzung von Art. 8 ZGB ist somit auch insoweit nicht auszumachen.
7.2.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vermutung des Obergerichts, er arbeite als Arzt nicht unentgeltlich, sei bundesrechtswidrig.
7.2.2 Mit diesen Ausf�hrungen legt der Beschwerdef�hrer nicht den Grunds�tzen von Art. 42 Abs. 2 BGG entsprechend dar, inwiefern das Obergericht mit seiner Vermutung Bundesrecht verletzt hat. Es entspricht allgemeiner Lebenserfahrung (und ist damit als Rechtsfrage zu behandeln; dazu hinten E. 7.5.2), dass ein Arzt seine T�tigkeit nicht unentgeltlich aus�bt. Inwiefern eine solche auf Lebenserfahrung beruhende Feststellung Bundesrecht verletzen soll, ist unerfindlich.
7.3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er sei aufgrund des Entzugs der Praxisbewilligung und der damit verbundenen negativen Pressemeldungen nicht in der Lage, eine Arbeit als Arzt zu finden. Das Obergericht habe ihm aber dennoch ein hypothetisches Einkommen angerechnet, weil er sich nicht um eine Anstellung bem�ht habe. Die Ber�cksichtigung eines hypothetischen Einkommens trotz der Unm�glichkeit einer Erwerbst�tigkeit sei bundesrechtswidrig.
7.3.2 Nach den nicht rechtsgen�glich als willk�rlich angefochtenen und damit verbindlichen Feststellungen des Obergerichts (Art. 97 Abs. 1 BGG) hat der Beschwerdef�hrer vor den kantonalen Instanzen nicht geltend gemacht, er habe sich erfolglos um eine Arbeit bem�ht. Sind aber keine entsprechende erfolglose Bem�hungen erstellt, so ist nicht ersichtlich, inwiefern die Ber�cksichtigung eines hypothetischen Einkommens gegen Bundesrecht verstossen soll. Im �brigen legt der Beschwerdef�hrer auch nicht rechtsgen�glich dar, inwiefern ihm die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit nicht zumutbar sein sollte. Die R�ge erweist sich als unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann.
7.4.1 Bez�glich der H�he des angerechneten Einkommens wirft der Beschwerdef�hrer dem Obergericht vor, es habe einfach schematisch die H�lfte des Lohnes eines freiberuflichen Arztes ber�cksichtigt, ohne sich dabei mit dem Umstand auseinanderzusetzen, dass die berufliche Situation f�r den Beschwerdef�hrer aufgrund des Entzuges der Praxisbewilligung schwierig geworden sei. Die Vorinstanz habe auch seine schlechte finanzielle Situation nicht ber�cksichtigt. Die Ber�cksichtigung eines hypothetischen Einkommens von Fr. 70'000.-- sei daher bundesrechtswidrig.
7.4.2 Das Obergericht ist im konkreten Fall nicht von einem hypothetischen Einkommen von Fr. 70'000.-- ausgegangen, sondern hat ein solches von Fr. 50'400.-- angenommen. Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers gehen somit an den tats�chlichen Annahmen des angefochtenen Beschlusses vorbei. Die R�ge setzt sich insgesamt nicht mit den obergerichtlichen Erw�gungen auseinander; darauf ist nicht einzutreten. Im �brigen wurde den Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche sehr wohl Rechnung getragen.
7.5.1 Gegen das obergerichtliche Urteil macht der Beschwerdef�hrer weiter geltend, diese Instanz gehe einerseits zu Unrecht von einem hypothetischen Jahreseinkommen von Fr. 50'400.-- aus, ber�cksichtige anderseits aber die Unterhaltsbeitr�ge f�r zwei weitere aussereheliche Kinder im Gesamtbetrag von Fr. 1'600.-- nicht. Damit habe das Obergericht Bundesrecht verletzt.
Ferner betrage sein Notbedarf Fr. 2'506.40. W�rden s�mtliche Unterhaltsbeitr�ge f�r die drei Kinder, also ein Betrag von Fr. 2'800.-- ber�cksichtigt (2 x Fr. 800.-- + Fr. 1'200), m�sste er mindestens Fr. 70'000.-- pro Jahr verdienen, was nachweislich nicht der Fall sei. Von dem gingen selbst die Vorinstanzen nicht aus, wenn sie zu Unrecht ein hypothetisches Einkommen von Fr. 70'000.-- (gemeint ist wohl Fr. 50'400.--) ann�hmen. Die Vorinstanzen gingen daher zu Unrecht und willk�rlich davon aus, ein hypothetisches Einkommen von Fr. 50'400.-- gen�ge, um der Beschwerdegegnerin einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'200.-- monatlich zu bezahlen. Der festgesetzte Unterhaltsbeitrag greife in sein Existenzminimum ein und sei daher bundesrechtswidrig.
7.5.2 Wird eine tats�chliche Vermutung aus konkreten Umst�nden eines Einzelfalls abgeleitet, geh�rt sie zur (Indizien-) Beweisw�rdigung, die ausschliesslich wegen willk�rlicher Feststellung des Sachverhalts angefochten werden kann. Beruht die tats�chliche Vermutung aber auf der allgemeinen Lebenserfahrung, kann sie als Verletzung von Bundesrecht gegen das obergerichtliche Urteil geltend gemacht werden, zumal eine Verletzung von Bundesrecht frei gepr�ft wird (Art. 95 BGG i.V.m. Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 117 II 256 E. 2b S. 258; 126 III 10 E. 2b S. 12). Das Obergericht hat das hypothetische Einkommen des Beschwerdef�hrers anhand der Statistik der FMH der Jahre 2003 und 2004 bzw. 2007 und somit gest�tzt auf allgemeine Lebenserfahrung ermittelt. Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, inwiefern diese Art der Ermittlung des hypothetischen Einkommens Bundesrecht verletzt. Darauf ist nicht einzutreten.
Das Obergericht ist zudem von dem vom Beschwerdef�hrer selbst angegeben Bedarf von Fr. 5'800.-- ausgegangen und hat diesen um die Unterhaltsbeitr�ge f�r die zwei weiteren Kinder S.________ und T.________ (Fr. 1'600.--) gek�rzt, da der Beschwerdef�hrer diese Beitr�ge nicht leiste. Nach konstanter Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Berechnung des Bedarfs sind nur diejenigen Betr�ge zu ber�cksichtigen, welche die betroffene Person auch tats�chlich bezahlt (BGE 121 III 20 E. 3a S. 22 mit zahlreichen Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer hat vor dem Obergericht einger�umt, dass er die Unterhaltsbeitr�ge f�r die Kinder S.________ und T.________ nicht entrichtet, weshalb die fehlende Ber�cksichtigung deren Unterhaltsbeitr�ge im Bedarf des Beschwerdef�hrers nicht zu beanstanden ist. Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zum Notbedarf und insbesondere die Behauptung, der f�r die Beschwerdegegnerin festgesetzte Unterhaltsbeitrag greife in sein Existenzminimum ein, gehen an den tats�chlichen Feststellungen des obergerichtlichen Beschlusses vorbei. Insgesamt erweist sich die R�ge als unbegr�ndet, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der obsiegenden, durch den Rechtsdienst der Stadt Z�rich vertretenen Beschwerdegegnerin steht f�r ihre Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung (vgl. Beschluss der II. Zivilabteilung des Bundesgerichts vom 9. Juli 2003; Urteil 5A_176/2009 vom 5. Juni 2009 E. 12) keine Entsch�digung zu (vgl. 1P.360/2006 vom 15. Januar 2007 E. 7). In der Sache ist keine Vernehmlassung eingeholt worden.
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da sich die Beschwerde von Anfang an als aussichtslos erwiesen hat (Art. 64 Abs. 1 BGG). Dasjenige der Beschwerdegegnerin ist als gegenstandslos abzuschreiben, zumal ihr keine Kosten auferlegt werden, sie im �brigen keinen Anwalt mit der Wahrung ihrer Interessen beauftragt hat, sondern vom Rechtsdienst der Stadt Z�rich verbeist�ndet worden ist. Somit sind ihr keine Kosten entstanden, von denen sie durch die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege zu befreien w�re.
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen; dasjenige der Beschwerdegegnerin wird als gegenstandslos abgeschrieben.

References: Art. 30
 Art. 6
 Art. 58
 Art. 58
 Art. 74
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 97
 BGE 
 Art. 116
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 8
 BGE 
in fine
 BGE 
 Art. 6
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 8
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 42
 Art. 106
 BGE