Source: http://superflexible.de/license.htm
Timestamp: 2017-05-26 13:02:58+00:00

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Syncovery AGBs/Lizenz
Für die Verwendung durch einen Benutzer auf einem Computer. Kann auf mehreren Computern installiert werden und wechselweise verwendet werden.
Für privaten Gebrauch auf bis zu fünf Computern im selben Haushalt.
Für Verwendung auf bis zu 5 Computern gleichzeitig.
Kann auf mehr Computern installiert werden.
Für Verwendung durch max. 2 Benutzer auf bis zu 5 Computern gleichzeitig.
Super Flexible Software Ltd. & Co KG
Tel. 0251/20897745
Fax 0251/9520-9011
email: tobias@superflexible.de
Eingetragen beim Amtsgericht Steinfurt, HRA 5061.
AGB für den Geschäftsbereich Super Flexible File Synchronizer
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Bereich Super Flexible File Synchronizer
Veröffentlicht am 6. Okober 2005
§ 1 Geltung der Bedingungen und Vertragsgegenstand 1.1. Die Software von Super Flexible Software Ltd. & Co. KG wird ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Spätestens mit dem Download der Software gelten diese Bedingungen als angenommen. 1.2. Shareware = Prüf-Vor-Kauf Software
1.3. Der Leistungsumfang der Programme ergibt sich aus der jeweiligen Programmbeschreibung auf
www.superflexible.de, und ggf. aus der mitgelieferten Dokumentation (F1 = Hilfsdatei).
Zum Verantwortungsbereich des Kunden gehört ferner, sich in regelmäßigen Abständen, spätestens aber alle vier Wochen, auf der Website
www.superflexible.com in der englischsprachigen Versions-History nach behobenen Fehlern in der Software zu erkundigen und, falls nötig, ein Update herunterzuladen. Allerdings muss auch jedes einzelne Update vom Kunden daraufhin getestet werden, ob es auf seinem Computer zuverlässig funktioniert. Daher wird es empfohlen, immer eine Kopie älterer Versionen zu behalten.
§ 4 Lieferung und Lieferungszeit 4.1. Super Flexible Software Ltd. & Co. KG ist bemüht, die aktuellen Versionen seiner Software ständig im Internet zum Download bereitzustellen. Super Flexible Software Ltd. & Co. KG kann aber nicht für Verzögerungen aufgrund technischer Schwierigkeiten bei ihm selbst oder bei seinem Internet Service Provider haftbar gemacht werden. Der Kunde darf sich nicht allein auf die ständige Verfügbarkeit des Download-Angebotes verlassen, sondern muss selbst dafür sorgen, dass ihm die heruntergeladene Softwareversion, die er auf seinen Computern getestet und für kaufwürdig befunden hat, jederzeit zur Verfügung steht. In dringenden Fällen kann bei Ausfall der Website auch eine Kopie per Email angefordert werden, wobei jedoch keine bestimmte Lieferzeit zugesagt wird.
4.3. Liefertermine oder -fristen für individuell vereinbarte Softwareerweiterungen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform, E-Mail eingeschlossen. 4.4. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die von Super Flexible Software Ltd. & Co. KG die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Krankheit, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung, usw. (auch wenn sie bei Lieferanten von Super Flexible Software Ltd. & Co. KG eintreten) -, hat Super Flexible Software Ltd. & Co. KG auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Super Flexible Software Ltd. & Co. KG, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. 4.5. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird Super Flexible Software Ltd. & Co. KG von ihrer Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. 4.6. Sofern Super Flexible Software Ltd. & Co. KG die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, hat der Kunde Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 5% p.a. des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf zumindest grober Fahrlässigkeit von Super Flexible Software Ltd. & Co. KG. 4.7. Super Flexible Software Ltd. & Co. KG ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt. Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen von Super Flexible Software Ltd. & Co. KG setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Kommt der Kunde in Annahmeverzug, so ist Super Flexible Software Ltd. & Co. KG berechtigt, Ersatz des ihm entstandenen Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über. § 5 Gefahrenübergang Die Gefahr geht im Moment des Downloads oder der Übergabe an den Transporteur auf den Kunden über. Bei Downloads muss sich der Kunde durch die entsprechenden Prüfmechanismen der Software-Tools zur Verpackung von Download-Produkten von der Unversehrtheit der heruntergeladenen Datei vergewissern.
§ 6 Gewährleistung 6.1. Der Kunde ist darüber informiert, dass es sich bei Software um Produkte handelt, die in einem komplexen technischen Zusammenhang in Betrieb genommen werden. Die korrekte Funktion hängt unter anderem von dem verwendeten Computer, der Sprache und Version des Betriebssystems, der installierten Betriebssystemerweiterungen und Gerätetreibern sowie weiteren installierten Hard- und Softwareprodukten ab. Bei Fehlverhalten von Software und bei Abstürzen und Datenverlusten kann es in der Regel nicht eindeutig festgestellt, welche Software tatsächlich den verursachenden Fehler enthält. Selbst wenn ein Fehlverhalten allein aufgrund einer Veränderung von Super Flexible Software Ltd. & Co. KGs Software korrigiert werden kann, bedeutet dies nicht, dass der eigentliche Fehler sich tatsächlich innerhalb dieser Software befunden hat. Diese Tatsache wird vom Kunden akzeptiert, und er ist sich darüber im klaren, dass dadurch die Verwantwortung des Kunden wächst, denn er muss selbst die Anwendbarkeit der Software in seiner spezifischen Umgebung selbst überprüfen.
6.3. Gesetzliche Vorschriften und für den Kunden ähnlich zwingende Vorgaben werden eingehalten. Weitere Gewährleistungen - insbesondere hinsichtlich einer bestimmten Gebrauchsfähigkeit - werden ausdrücklich nicht übernommen. 6.4. Über die in dieser Vereinbarung geregelten Ansprüche hinaus - gleich aus welchem Rechtsgrund - haftet Super Flexible Software Ltd. & Co. KG nur, wenn ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Die gilt insbesondere für Folgeschäden einschließlich Verlust oder Beschädigung von Daten, entgangenen Gewinnen oder Verlust am Firmenwert. Super Flexible Software Ltd. & Co. KG ersetzt nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten. 6.5. In jedem Fall wird, soweit zulässig, die Haftung von Super Flexible Software Ltd. & Co. KG auf den Wert der jeweiligen Einzellieferung begrenzt. Eine unerhebliche Minderung bleibt außer Betracht. 6.6. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beginnt mit Auslieferung eines Registriercodes.
6.8. Super Flexible Software Ltd. & Co. KG hat das Recht, Mängel zu beseitigen. Dabei braucht die Beseitigung von Mängeln, die den Einsatz eines Programms nicht schwerwiegend beeinträchtigen, erst durch Lieferung einer weiterentwickelten Version zu erfolgen, auch wenn dieses Update kostenpflichtig ist. 6.9. Der Kunde kann eine angemessene Frist für die Beseitigung von Mängeln setzen. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl, so kann der Kunde im Rahmen § 6 (AGB-A) Minderung, Wandlung oder Schadenersatz verlangen. 6.10. Die Gewährleistung erlischt für solche Programme, die der Kunde ändert oder in die er sonstwie eingreift, es sei denn, daß der Kunde im Zusammenhang mit der Mängelmeldung nachweist, daß der Eingriff für den Mangel nicht ursächlich ist. 6.11. Super Flexible Software Ltd. & Co. KG kann die Vergütung seines Aufwands verlangen, soweit er aufgrund einer Mängelbeseitigung tätig geworden ist, ohne dass ein Mangel vorliegt. § 7 Schutzrechtsverletzungen 7.1. Super Flexible Software Ltd. & Co. KG wird den Kunden und dessen Abnehmer wegen Ansprüchen aus Verletzungen von Urheberrechten, Warenzeichen oder Patenten freistellen, es sei denn der Entwurf des Liefergegenstandes stammt vom Kunden. Die Freistellungsverpflichtung ist betragsmäßig auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Zusätzliche Voraussetzung für die Freistellung ist, daß Super Flexible Software Ltd. & Co. KG die Führung von Rechtstreitigkeiten überlassen wird. 7.2. Super Flexible Software Ltd. & Co. KG hat wahlweise das Recht, sich von den in Abs. 1 übernommenen Verpflichtungen dadurch zu befreien, daß er entweder a) die erforderlichen Lizenzen bezüglich der angeblich verletzten Patente beschafft oder b) dem Kunden einen geänderten Liefergegenstand bzw. Teile davon zur Verfügung gestellt, die im Falle des Austausches gegen den verletzten Liefergegenstand bzw. dessen Teil der Verletzungsvorwurf bzgl. des Liefergegenstandes beseitigen. § 8 Haftungsbeschränkung 8.1. Super Flexible Software Ltd. & Co. KG haftet gegenüber dem Kunden, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, nur für die von ihm bzw. seinen Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden. Dies gilt auch für Schäden, die durch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften hervorgerufen worden sind und für Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit als der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer ausdrücklichen Zusicherung von Super Flexible Software Ltd. & Co. KG, die den Kunden gegen ein solches Risiko absichern soll. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluß absehbaren Schaden begrenzt. 8.2. In jedem Fall bleiben hiervon unberührt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Dieses wird, soweit zulässig, durch die besondere Sorgfaltspflicht des Kunden bei Einsatz von Software in komplexen Soft- und Hardwareumgebungen eingeschränkt, wie in den §§ 2 und 6 beschrieben. Insbesondere kann Super Flexible Software Ltd. & Co. KG nicht für Datenverluste haftbar gemacht werden, die durch sorgfältig durchgeführte Datensicherungen vermeidbar gewesen wären. Ohnehin kann Super Flexible Software Ltd. & Co. KG auch in keinem anderen Falle für Datenverlust haftbar gemacht werden. Darüber hinaus hat der Kunde sofort Kontakt mit Super Flexible Software Ltd. & Co. KG aufzunehmen und zu versuchen, mit der Hilfe von Super Flexible Software Ltd. & Co. KG die Daten zu rekonstruieren. Solche Hilfe wird Super Flexible Software Ltd. & Co. KG entgeltlich oder unentgeltlich anbieten, sofern die Aussicht auf Erfolg besteht.
9.1. Für diese Geschäftsbedingungen und für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Super Flexible Software Ltd. & Co. KG und dem Kunden gilt deutsches Recht. Soweit für Auslandskunden das ins deutsche Recht übernommene UN-Kaufrecht anzuwenden wäre, wird dieses ausgeschlossen. 9.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenener Steitigkeiten ist Münster. 9.3. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Widerrufsbelehrung
tobias@superflexible.de, Buddenstr. 29-31,
48143 Münster, Fax 0251/9520-9011.

References: § 1

§ 4
 § 5

§ 6
 § 6
 § 7
 § 8