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Vater sein trotz Trennung/Scheidung - Das Portal für Trennungseltern - Wie läuft eine Pfändung TU ab und wie formuliere ich eine Aufforderung dazu?
vatersein.de - Forum 22. November 2017, 00:02:37
vatersein.de - Forum | Themen | Zwangsvollstreckung / Forderungsbeitreibung (Moderator: oldie) | Thema: Wie läuft eine Pfändung TU ab und wie formuliere ich eine Aufforderung dazu?
Autor Thema: Wie läuft eine Pfändung TU ab und wie formuliere ich eine Aufforderung dazu? (Gelesen 11409 mal)
Re: Wie läuft eine Pfändung TU ab und wie formuliere ich eine Aufforderung dazu?
« Antwort #25 am: 02. September 2014, 10:38:58 »
Ona hat ein bestimmtes Vorhaben und fragt nach Möglichkeiten.
Ich zeige ihr nur die möglichen Folgen auf und bestätige ihr ihre Vermutung, ob sie dadurch ihrem Ex Schaden zufügt.
Und hier sehe ich den großen Unterschied zu manchen anderen Usern.
Bei mir gab es schon eine Pfändung und bin daher ein gebranntes Kind, dennoch lasse ich mein persönliches Empfinden raus und konzentriere mich auf das Anliegen des TOs/der TO.
Ob Ona nun Pfändet oder nicht, muss ganz allein sie entscheiden. Mich interessiert nur der weitere Fortgang dieser Geschichte.
Darauf beruht auch einzig und allein meine Frage, ob sie es nun tun wird oder nicht.
Auch verwechselst du in meiner Geschichte die Tatsachen. Meine DEF hat die Mittel mir weiteren finanziellen Schaden zuzufügen.
Mit läpischen 50 EUR im Jahr und 5-10 Minuten Arbeit ihrerseits online, wäre ich aus dem Mietvertrag draußen.
Anstatt dies zu tun, missbraucht sie lieber meine hinterlegte Bürgschaft.
Wenn dem so ist wie du sagst, müsste das Gericht ja Unterlagen einfordern, damit derartige Dinge berücksichtigt werden können.
Das tut es meines Wissens aber nicht. Das Gericht sieht einen vollstreckbaren Titel, gibt einen Selbstbehalt an und schickt den Gerichtsvollzieher los.
Auch ist es kein Geheimnis, dass viele Unterhaltspflichtige ihren Job kündigen, Geld verstecken, usw.
« Antwort #26 am: 02. September 2014, 12:49:07 »
danke für eure Infos und Hinweise.
Ich frage doch deswegen so genau nach, weil ich kein Interesse habe, einen Menschen zu ruinieren. Ich bin an einer friedlichen Lösung interessiert.
Deswegen meine Idee eine Frist vorab zu setzen bis wann er mir die 16TSD zahlen soll. Ich werde ihm nur den Hinweis geben, das ihm wohl entgangen ist, dass ich einen vollstreckbaren Titel habe.
Mehr nicht. Er ist intelligent genug zu wissen, was das bedeutet.
Ich bin des Wartens müde, ich warte seit über 3 Jahren. Auf das OLG warten bedeutet evtl, April oder noch später. Und selbst dann ist keine Garantie gegeben, das mein Bald-Ex zahlt.
Die Immobilie gehört ihm. Ob man da reinvollsrecken kann, entzieht sich meiner Kenntnis. Das muss ich mit der Anwältin besprechen.
Mein Bald-Ex würde niemals nicht zur Arbeit gehen. Er arbeitet seit fast 30 J. in der Firma und wäre niemals so dumm, sich gegen eine fette Betriebsrente und weitere Boni zu entscheiden.
Dann würde er die Immobilie nicht mehr abzahlen können, was für ihn auch niemals infrage kommen würde, vor allem weil seine Mutter noch mit einem Grundbucheintrag drinsteht.
Außerdem werde ich mein weiteres Leben nicht auf Angst aufbauen, was wäre wenn mein Nochmann dieses oder jenes tut… Das kommt absolut nicht infrage!
VG Ona
« Antwort #27 am: 02. September 2014, 15:40:31 »
Zitat von: SpecialD am 02. September 2014, 10:38:58
Sorry aber "meines Wissens" hilft da nicht viel.
Das Gericht setzt den Selbstbehalt auf das gesetzliche Minimum des § 850d ZPO an und fertigt den PfÜb aus (einen Gerichsvollzieher schickt es auch nicht los).
Wenn der Schuldner meint, einen höheren Selbstbehalt haben zu wollen (was praktisch immer der Fall sein dürfte), muss er selbst Antrag nach § 850f ZPO stellen.
@Ona - ich würde das mit der Immobilie forcieren, zumindest eine Zwangssicherungshypothek kann nicht schaden.
« Antwort #28 am: 02. September 2014, 15:48:54 »
ich (!) würde da vielleicht noch anders ran gehen.
Er hat Dir eine Summe x.xxx bezahlt. Du hast noch einen weiteren Anspruch auf Summe y.yyy oder yy.yyy. Jetzt ist die Frage: BRAUCHST Du das Geld gerade aktuell oder hast Du durch die Zahlung, die bereits erfolgt ist, Spielraum. Oder musst Du Schulden zurück zahlen aus der Zeit, in der er seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen ist.
Wenn Du aktuell klarkommst, dann würde ich ihm ggf. mitteilen, dass Du bis zum Zeitpunkt xx.xx.xxxx die Zahlung erwartest und ansonsten von den Möglichkeiten des Titels Gebrauch machen oder andere Maßnahmen ergreifen wirst, um Deinen Anspruch zu sichern Pfüb (zB auch beim Finanzamt), Sicherungshypothek, ggf. Lohnpfändung, je nachdem, was für Möglichkeiten bestehen).
Wenn Du aber knapp auf Kante genäht bist und er das jetzt nur verschleppt, aber theoretisch könnte, würde ich mich informieren, wie ich das am geschicktesten vollstrecke.
« Antwort #29 am: 02. September 2014, 20:28:58 »
Zitat von: Inselreif am 02. September 2014, 15:40:31
Denn muss er beantragen. Und das wäre nur, wenn er noch für andere Geld auf sein Konto erhält (z.B: Rente der Mutter, ALG II von der BG usw.) Ansonsten ist ab 1054 € pfändbar - jedenfalls ist das der Freibetrag eines Pfändungschutzkontos. Und Unterhalt kann diesen Betrag irgendwie unterschreiten. So habe ich das jedenfalls verstanden, als wir uns mit Pfändungsschutzkonto und erhöhten Freibetrag beschäftigten.
« Antwort #30 am: 02. September 2014, 21:00:21 »
Jetzt wird es etwas konfus. Wir reden im Moment von der Pfändung des Arbeitseinkommens. Mit dem Konto läuft das noch mal etwas anders.
Das bringt uns aber auch nicht wirklich weiter. Ona sollte erst mal wissen, ob und wie viel sie vollstrecken will / muss.
Da der laufende Unterhalt ohne Zinsen tituliert ist, würde ich auf lange Sicht aber nicht (bzw. nur gegen Vereinbarung mit dem Schuldner) stunden.
« Antwort #31 am: 02. September 2014, 22:22:32 »
der Ex von Oha muss für zwei Unterhalt bezahlen. Somit beträgt der Pfändungsfreibetrag 1.650,00€. Von jedem Euro den der Ex drüber hinaus hat darf er 60% behalten. Erst ab 3.203,67 kann alles gepfändet werden. Urlaubsgeld (13 Gehalt) ist überhaupt nicht pfändbar, beim Weihnachtsgeld müssen dem Schuldner 500,00 € verbleiben.
Das sind die Regeln bei einer Gehaltspfändung. Dabei spielt es keine Rolle ob es sich dabei um Unterhaltsrückstand oder andere Schulden handelt.
Beim laufenden KU sieht es anders aus. Da gilt der normale Selbstbehalt von 1.000,00€.
« Antwort #32 am: 03. September 2014, 04:48:32 »
@Nichtplatt: bitte nenn uns mal die gesetzliche Grundlage für Deine Auffassung. Danke sehr.
« Antwort #33 am: 03. September 2014, 07:36:35 »
HI @inselreif
z.B. http://www.schuldnerberatung-diskret.de/pfaendungstabelle
Da der Unterhaltsrückstand nur nach ZPO gepfändet werden kann, ist dieser genauso wie andere Schulden zu betrachten.
PS. Die gleichen Pfändungsfreigrenzen gelten auch für das P-Konto.
« Letzte Änderung: 03. September 2014, 07:46:59 von nichtplatt » Gespeichert
« Antwort #34 am: 03. September 2014, 07:58:16 »
die ganze Diskutiererei bringt nichts, da der Ex Vermögen hat. Da dem Gläubiger es freisteht, wie er pfändet, düfte mit der Immobilie ein hohes Interesse des Ex bestehen, diese durchaus stemmbare Summe schnell vom Tisch zu bekommen.
Daher finde ich den Vorschlag von LBM durchaus fair und nachvollziehbar.
Drei Summen, fest vereinbart, mit FESTEM Zahlungstermin. Hält er sich nicht dran ... läuft es wie benannt.
Da runiniert man niemanden, Ex kann sich einstellen und die Kohle zusammen sammeln.
« Antwort #35 am: 03. September 2014, 08:00:53 »
Zitat von: nichtplatt am 03. September 2014, 07:36:35
Wieso nach §850c ZPO? Soweit ich weiß, werden Unterhaltsschulden nach §850d ZPO gepfändet und
gehts runter bis auch Sozialhilfeniveau, je nachdem, was das Vollstreckungsgericht dann festlegt.
« Antwort #36 am: 03. September 2014, 08:30:32 »
Austitulierter Unterhaltsrückstand sind ganz normale Schulden und können nur nach §850c gepfändet werden. Auch bei einer Privatinsolvenz bei einem Eröffnungstermin bis zum 30.06.2014 waren alle Schulden gleichberechtigt zu den Unterhaltsschulden. Seit dem 1.07.2014 haben sich die Pfändungsfreigrenzen und die Gleichberechtigung der Schulden zwar nicht verändert, aber zu erst sollen Steuer- und Unterhaltsschulden bedient werden.
In eine Immobilie rein zupfänden ist langwierig und schwierig. In diesem Fall kann der Ex die Zeit für sich spielen lassen. Natürlich kann man "nach Jahren" einen Termin zur Teilzwangsvollstreckung erwirken, aber nur dann wenn die finanzierende Bank nicht dagegen Einspruch gemäß erstem Rang erhebt. Nur sollte sie beachten, dass bei jeder Pfändung die gesamten Kosten von ihr voraus gezahlt werden müssen und nein, bei Pfändungen gibt es in der Regel keine Beiordnung eines Anwalts auf VKH.
Schnell wird es in diesem Fall nicht gehen. Oha kann sich den laufenden Unterhalt in Form eine Gehaltspfändung vom Arbeitgeber überweisen lassen. Auch ist es möglich, den Rückstand im Rahmen der normalen Pfändungsfreigrenzen zu vollstrecken. Wenn nur wenige Euro im Monat rüberkommen dauert es sehr lang.
Die einzige zusätzliche Möglichkeit ist die Pfändung ins bewegliche Vermögen durch den GV. Kann der Ex nicht glaubhaft machen (durch Ratenzahlung) innerhalb von 6 Monaten den Rückstand zu begleichen, muss er eine Auskunft zu seinen Vermögensverhältnissen (ehemalige Versicherung von Eidesstatt) abgeben. Spätestens dann erfährt man, wie die finanzielle Lage ist und in welchem Bereich eine Pfändung lohnenswert ist.
« Antwort #37 am: 03. September 2014, 08:45:50 »
Zitat von: nichtplatt am 03. September 2014, 08:30:32
Sorry, dass ist angstmacherei!
Wenn ich Gläubiger bin, der Schuldner sich in keinsterweise rührt, um seine Schulden zu begleichen, ich keine andere Möglichkeit habe ... dann pfände ich natürlich in die Immobilie hinein. Und da die Summe - gemessen an einem Immobilienwert - realitv geringfügig ist, bin ich mir sicher, alle Kosten und Gebühren wieder zu bekommen. Dann dauert das halt zwei, drei Jahre ... na und? Wird doch besser verzinst wie auf dem Sparbuch ...
Oder der Ex rührt sich und kommt mit einem vernünftigem Gegenangebot.
« Antwort #38 am: 03. September 2014, 09:00:00 »
Zitat von: Kasper am 03. September 2014, 08:45:50
Dann dauert das halt zwei, drei Jahre ... na und? Wird doch besser verzinst wie auf dem Sparbuch ...
wenn Du mich schon bestätigst, was hat das dann mit Angstmacherei zu tun? Sofern ich @ona richtig verstanden habe, will sie nicht länger warten, noch nicht einmal auf den endgültigen Abschluss des Verfahren und ganz schnell ihr Geld bekommen.
Nur für den Fall, dass der Ex von @Ona so tickt, wie sie ihn beschrieben hat, ringt ihm eine Sicherungshypothek (im dritten Rang) und der Versuch einer Teilzwangsversteigerung der Immobilie nur ein müdes Lächeln ab.
« Antwort #39 am: 03. September 2014, 09:00:28 »
Also sorry, "nach ZPO" geht jede Pfändung.
Zum einen reden wir hier, auch, über laufenden Unterhalt, der in jedem Fall nach § 850d ZPO zu pfänden ist.
Zum anderen ist noch die Frage, ob sich der Schuldner der Zahlung entzogen hat. Das ist regelmässig dann der Fall, wenn der Schuldner leistungsfähig war. Dann gilt nämlich §850d ZPO ebenfalls für Rückstände.
Hier hat das Familiengericht einen Rückstand für die Vergangenheit tituliert, also die Leistungsfähigkeit bereits geprüft (sogar nach den höheren familienrechtlichen Selbstbehaltssätzen). Damit stehen die Chancen bestens, dass sich das Vollstreckungsgericht dem ohne weitere Rechnerei anschliesst und die gesamte Forderung privilegiert ist.
Im Übrigen zählt der unterhaltsvoillstreckende Gläubiger nicht als unterhaltsberechtigt mit, auch von daher sind die erwähnten Zahlen unzutreffend.
PS: kleine Ergänzung:
1. Privilegiert sind vorneweg und ohne wenn und aber von Gesetzes wegen auch sämtliche Rückstände der vergangenen 12 Monate
2. Die Darlegungs- und Beweislast, dass er sich der Zahlung nicht entzogen hat, trägt der Schuldner.
« Letzte Änderung: 03. September 2014, 09:07:32 von Inselreif » Gespeichert
« Antwort #40 am: 03. September 2014, 09:14:57 »
Ach nö @Inselreif
Kind und Frau alle Unterhaltsberechtigt sind 2.
2 Unterhaltsberechtigte bedeuten, dass der Grundfreibetrag bei 1.650,00€ liegt.
Wenn Du den § 850 d schon zitierst, dann richtig. Das Zauberwort heißt absichtlich. Da dieser Unterhalt erst vor kurzem ausgeurteilt wurde, kann der Ex wohl kaum einen nicht titulierten Unterhalt absichtlich nicht bezahlt haben. Zweiter Stolperstein ist die Tatsache, dass der Unterhaltsrückstand in einer Summe austituliert wurde. Damit sind es ganz "normale" Schulden.Hier gilt § 850c. Hätte das Gericht dieses nicht getan, dann wären diese Schulden eventuell privilegiert, aber nur für 12 Monate Rückstand und der Rest könnte im Rahmen einer Pfändungsschutzklage hinten runter fallen. Das kann Dir aber @ Beppo besser erklären.
« Antwort #41 am: 03. September 2014, 09:37:41 »
« Antwort #42 am: 03. September 2014, 09:39:38 »
Zitat von: nichtplatt am 03. September 2014, 09:14:57
und Frau vollstreckt laufenden Unterhalt, der nicht gezahlt wird und zählt damit nicht. Auch zu dem Thema "absichtlich" kenne ich deutlich andere Rechtsprechung.
Diese Diskussion hilft aber Ona nicht weiter. Ich bin daher hier raus.
« Antwort #43 am: 03. September 2014, 10:06:20 »
Zitat Oha: In Bezug auf einen Beschluss hat mein Bald-Ex begonnen, wenn auch immer "unter Vorbehalt", den rückwirkenden und lfd. KU/TU + erhöhten KU zu zahlen.
Der Ex zahlt TU laut @ona. Selbst wenn er viel zu wenig zahlt reicht das trotzdem aus.
@ Beppo, sorry ich meinte das hier
Zitat von: oldie am 26. August 2014, 17:35:25
Wenn der Schuldner glaubhaft machen kann, dass der Gläubiger nicht ernsthaft versucht hat, seinen ihm zustehenden UH einzufordern, kann der Schuldner Verwirkung einwenden für UH-Schulden, die mehr als (i.d.R.) ein Jahr zurück liegen. Das freilich geht nur über einen Gerichtsbeschluss, sprich es muss ein neues Verfahren losgetreten werden. Wenn es zutrifft, was der Schuldner behauptet, stehen seine Chancen ganz gut, von den ausstehenden Zahlungen (> 12 Monate) befreit zu werden.
« Antwort #44 am: 03. September 2014, 10:33:51 »
Zitat von: nichtplatt am 03. September 2014, 10:06:20
Da geht es aber um Verwirkung. Das hat nichts mit Privilegierung zu tun.
« Antwort #45 am: 03. September 2014, 10:52:52 »
Zitat von: Inselreif am 03. September 2014, 10:33:51
... und meines wissens auch nichts mit einem titulierten Anspruch. Verwirkung tritt meines wissens nur ein, wenn man laufenden Unterhalt nicht einfordert.
« Antwort #46 am: 03. September 2014, 21:54:50 »
danke für eure zahlreichen Antworten und Hinweise, auch wie was nach ZPO zu pfänden ist.
Ich überlasse das jetzt aber alles meiner Anwältin. Sie würde ggf. direkt beim Arbeitgeber das Gehalt pfänden.
Meine Ansprüche aus Immobilie zu pfänden ginge nicht so einfach bzw. nur über eine Zwangsversteigerung.
Das ist aber eine langwierige Angelegenheit und da erstmal die Bank und Grundbucheintrag der Mutter bedient wird, sehr unsicher.
Danke für den Vorschlag. So ähnlich liegt das Schreiben schon hier.
Ich habe gerade 3 Darlehen in Höhe von genau 9TSD zurückgezahlt. Durch den lfd. TU+KU komme ich soweit klar.
Das Geld zumindest einen Teil bräuchte ich ab Januar für Umzug, neue Möbel (wohne z.Zt. möbliert zur Untermiete) Küche etc.
Da ich gerade mitbekommen habe, weil Tochter mit ihrem Papa chattet, das er sich ein neues Auto gekauft hat,
wo sein letzter Neuwagen gerade mal 24 Monate Jahre alt war, bestärkt mich das nur noch in meinem Vorhaben.
LG Ona
« Antwort #47 am: 03. September 2014, 22:07:39 »
Zitat von: Ona am 03. September 2014, 21:54:50
Da ich gerade mitbekommen habe, weil Tochter mit ihrem Papa chattet, das er ...
Das heisst also, Deine Tochter lässt Dich am Chat mit dem Vater teilnehmen? Weiss der Vater dies auch?
« Antwort #48 am: 04. September 2014, 07:40:51 »
In Ergänzung zu dem verwunderten Hinweis von oldie:
das er sich ein neues Auto gekauft hat,
Ich nehme an, dass Dich das deshalb "bestärkt", weil Du nun beruhigt bist, dass er offensichtlich Geld/ Vermögen flüssig hat, um den Rückstand zu begleichen ohne gleich am Hungertuch zu nagen, oder?
« Antwort #49 am: 04. September 2014, 08:52:56 »
gehört wirklich nicht dazu, aber dieser ganze Vorgang ist für mich wirklich dubios.
Ich habe mir einmal die Mühe gemacht soviel wie möglich zu lesen und komme für mich persönlich zum Ergebnis, dass ich vieles nicht verstehe.
ich verstehe nicht, warum diese Ehe nach 4 Jahren noch nicht geschieden ist? Ich hatte auch schon einmal diese Frage gestellt. Da kam nur, weil mein Ex auf Vorschläge nicht eingeht. Ihr könnt mich jetzt symbolisch verkloppen, aber ich glaube der Ex wäre schon froh @Ona los zu sein, aber die Scheidung wird voraussichtlich von der TO verzögert, da nach der Scheidung kein TU mehr fliesst und BU bei einer Achtklässlerin wohl auch nicht mehr in Anspruch genommen werden kann.
Ich verstehe auch nicht, warum der Ex bei 420,00€ KU noch ganz spezielle teure Nachhilfestunden, besondere nicht versicherte medizinische Behandlungen und eine Konfirmation bezahlen soll, aber gleichzeitig mit dem Kind möbliert zur Untermiete wohnt.
Zu erst ist das Haus fast bezahlt, dann wieder nicht, dann doch und dann wieder nicht. Je nachdem wer nachfragt kommt dann die Antwort.
Dann wurde TU gezahlt, dann angeblich nicht, dann nachgezahlt, dann wieder irgendwie nicht. Aber ganz wichtig, @Ona macht sich Gedanken über die Anlage U. Dieses ist wirklich nur dann interessant, wenn man TU/BU erhält und gleichzeitig eigenes Einkommen generiert. Das verstehe ich somit auch nicht.
Jetzt soll auf die Schnelle 16.000,00€ gepfändet werden, obwohl der Vorgang als solches noch gar nicht abgeschlossen ist. Sie beschreibt dauernd den EX als jemanden der auf nichts eingeht, nichts bezahlen will, einem in die Suppe spuckt und besonders als Narzissten. Genau dieser Ex wird sich schon gegen die Pfändungen zu wehren wissen.
Zum Schluss bekommt man noch den Chat mit und erfährt dadurch, dass der Ex ein neues Auto hat.Gut. Nur wieviel Autos gehören der Bank oder einem Leasingunternehmen.
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