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Timestamp: 2016-10-24 18:20:44+00:00

Document:
9C_743/2011 (23.12.2011)
9C_743/2011
vertreten durch Anw�ltin M.________,
vom 18. August 2011.
Mit Verf�gung vom 29. September 2010 lehnte die IV-Stelle des Kantons Aargau das Gesuch des 1958 geborenen E.________ betreffend Zusprechung einer Rente der Invalidenversicherung ab (bei einem Invalidit�tsgrad von 20 %).
Hiegegen liess E.________ Beschwerde erheben. Zugleich ersuchte er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege, welche ihm das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau mit Verf�gung vom 9. Mai 2011 bewilligte und Anw�ltin M.________ zur unentgeltlichen Vertreterin ernannte. Mit Entscheid vom 18. August 2011 hob das kantonale Gericht die Verf�gung in teilweiser Gutheissung der Beschwerde auf und wies die Sache zur weiteren Abkl�rung und Neuverf�gung an die IV-Stelle zur�ck. Die Verfahrenskosten auferlegte es der IV-Stelle und sprach Anw�ltin M.________ im Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege eine Parteientsch�digung in H�he von pauschal Fr. 1'900.- zu Lasten der IV-Stelle zu.
E.________, vertreten durch Anw�ltin M.________, und diese selbst f�hren gemeinsam Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit folgenden Rechtsbegehren:
"1. Der kantonale vorinstanzliche Entscheid vom 18. August 2011 sei in Bezug auf die angeordnete R�ckweisung der Angelegenheit an die SVA Aargau, IV-Stelle, (Ziff. 1 des Dispositivs) aufzuheben und es sei die Vorinstanz anzuweisen, das als notwendig erachtete psychiatrische Obergutachten selbst�ndig einzuholen.
2. Die Vorinstanz sei anzuweisen, ein interdisziplin�res Obergutachten einzuholen.
3. Es sei Ziffer 3 des kantonalen vorinstanzlichen Entscheides vom 18. August 2011 aufzuheben und es sei dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung f�r das vorinstanzliche Verfahren auf Grundlage des ausgewiesenen Aufwandes auszurichten.
4. Unter o/e Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin.
5. Dem Beschwerdef�hrer sei die unentgeltliche Rechtspflege sowie die unentgeltliche Verbeist�ndung mit der Unterzeichneten als unentgeltlichem Rechtsbeistand zu bewilligen und er sei von der Leistung eines Kostenvorschusses zu befreien."
Das Bundesgericht nimmt die Eingabe als zwei separate Beschwerden entgegen (Verfahren 9C_743/2011: Beschwerde des E.________, vertreten durch Anw�ltin M.________, sowie der Anw�ltin M.________ selbst, gegen die IV-Stelle des Kantons Aargau betreffend Invalidenversicherung; Verfahren 9C_X_______: Beschwerde der Anw�ltin M.________ gegen das Versicherungsgericht des Kantons Aargau betreffend Entsch�digung als unentgeltliche Vertreterin). Es verpflichtet Anw�ltin M.________ mit Verf�gungen vom 4. November 2011 zur Bezahlung von Kostenvorsch�ssen f�r beide Verfahren in H�he von je Fr. 500.-. Am 11. November 2001 erkl�rt Anw�ltin M.________, sie ziehe ihre Beschwerde im Verfahren 9C_743/2011 zur�ck.
Die in eigenem Namen erhobene Beschwerde der Rechtsvertreterin (betreffend IV-Leistungen) ist zufolge R�ckzugs gem�ss Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 73 Abs. 1 BZP im Verfahren nach Art. 32 Abs. 2 BGG abzuschreiben.
Die Beschwerde ist zul�ssig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG). Nach Art. 93 BGG ist die Beschwerde gegen selbstst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide (zu den letzten geh�ren namentlich R�ckweisungsentscheide; BGE 133 V 477 E. 4.3 S. 482) zul�ssig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b). Sind diese Voraussetzungen nicht erf�llt oder wurde keine Beschwerde erhoben, sind die betreffenden Vor- und Zwischenentscheide durch Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar, soweit sie sich auf dessen Inhalt auswirken (Art. 93 Abs. 2 BGG).
3.1 Ein R�ckweisungsentscheid, mit dem eine Sache zur neuen Abkl�rung und Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird, bewirkt in der Regel keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil, er f�hrt lediglich zu einer (dieses Kriterium nicht erf�llenden) Verl�ngerung des Verfahrens. Anderes gilt nur, wenn durch materiellrechtliche Anordnungen im R�ckweisungsentscheid der Beurteilungsspielraum der unteren Instanz wesentlich eingeschr�nkt und sie gezwungen wird, eine ihres Erachtens rechtswidrige neue Verf�gung zu erlassen (BGE 133 V 477 E. 5.2.4 S. 484). So verh�lt es sich hier nicht, denn die IV-Stelle hat nach get�tigter Abkl�rung im Rahmen einer pflichtgem�ssen Beweisw�rdigung �ber H�he und Beginn des Leistungsanspruches zu verf�gen, ohne dass der angefochtene Entscheid pr�judizierende Wirkung entfaltet (BGE 133 V 477 E. 5.2.4 S. 484).
3.2 Inwiefern ein sofortiger Entscheid in der Sache ein langes und kostspieliges Beweisverfahren vermeiden k�nnte, ist nicht ersichtlich. Ebenfalls nicht einzusehen ist, dass der Beschwerdef�hrer einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil erlitte, auch nicht unter Ber�cksichtigung des von ihm angerufenen BGE 137 V 10. W�rde die IV-Stelle einen leistungsabweisenden Entscheid erlassen, st�nde dem Versicherten der vollst�ndige Instanzenzug offen, so dass von einem unwiederbringlichen Verlust prozeduraler Garantien oder verfassungsm�ssiger Rechte keine Rede sein kann.
Die Beschwerde des Versicherten ist offensichtlich unzul�ssig und wird im vereinfachten Verfahren (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG) ohne Schriftenwechsel erledigt. Die Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung kommt demzufolge nicht in Frage. Umst�ndehalber wird auf die Erhebung von Gerichtskosten betreffend die Beschwerde des Versicherten verzichtet, sein Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung ist insoweit gegenstandslos.
Das Verfahren wird, soweit die Beschwerde der Anw�ltin M.________ betreffend, zufolge R�ckzugs abgeschrieben. Auf die Beschwerde des Versicherten E.________ wird nicht eingetreten.

References: Art. 71
 Art. 73
 Art. 32
 Art. 93
 BGE 
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