Source: https://gez-boykott.de/Forum/index.php?action=printpage;topic=19816.0
Timestamp: 2019-06-16 14:42:20+00:00

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Seite drucken - Dialog zwischen René Ketterer und Dr. Hermann Eicher (SWR-Justitiar)
"Beitragsservice" (vormals GEZ) => Aktionen – Alternativen – Erlebnisse => Thema gestartet von: René am 08. August 2016, 12:18
Titel: Dialog zwischen René Ketterer und Dr. Hermann Eicher (SWR-Justitiar)
Beitrag von: René am 08. August 2016, 12:18
(http://online-boykott.de/ablage/20160808 Eicher/Ketterer-Eicher.png)
Weiterlesen ("Brief von Herrn Dr. Eicher an René Ketterer vom 27.06.2016" und "Antwort von René Ketterer an Herr Dr. Hermann Eicher vom 08.08.2016") auf Online-Boykott.de (http://online-boykott.de/kommentare/155-dialog-zwischen-rene-ketterer-und-dr-hermann-eicher-swr-justitiar):
Titel: Re: Dialog zwischen René Ketterer und Dr. Hermann Eicher (SWR-Justitiar)
Beitrag von: Knax am 08. August 2016, 13:24
Beitrag von: volkuhl am 08. August 2016, 13:44
Damit endlich die undichte Stelle beim örR gefunden werden kann, die die brillianten Argumente gegen den Zwangsbeitrag liefert. >:D
...und um weitere Einladungen ausprechen zu können, sich über die brilliante Arbeit des SWR vor Ort ein Bild zu machen. Bei Kakao und Keksen mit Herrn Eicher von der fundamentalen Wichtigkeit des örR überzeugen lassen? :angel:
Beitrag von: René am 08. August 2016, 13:51
Beitrag von: unGEZahlt am 08. August 2016, 19:31
Beitrag von: joshi2 am 08. August 2016, 19:49
Beitrag von: Sophia.Orthoi am 08. August 2016, 19:53
Beitrag von: René am 08. August 2016, 20:26
Beitrag von: ChrisLPZ am 08. August 2016, 20:32
Beitrag von: GEiZ ist geil am 08. August 2016, 20:42
Beitrag von: René am 08. August 2016, 20:46
(http://online-boykott.de/ablage/20160808 Eicher/eicher-twitter-01.png) (https://twitter.com/GEZ_Boykott/status/762718703783972865)
Beitrag von: cook am 08. August 2016, 20:53
Beitrag von: helm am 08. August 2016, 21:06
Beitrag von: rave am 08. August 2016, 21:38
Beitrag von: tokiomotel am 08. August 2016, 21:49
Beitrag von: beat am 08. August 2016, 21:57
Beitrag von: azdb-opfer am 08. August 2016, 22:02
Beitrag von: Bürger am 08. August 2016, 22:29
Das hätten die wohl gerne... aber die können mich mal gerne haben... ;D
P.S. [...] Allerdings wäre es angebracht, dass bei ARD, ZDF, Deutschlandradio, den Landesrundfunkanstalten und dem sog. "Beitragsservice" der Schutzmantel der Anonymität und Intransparenz endlich abgelegt, mit Klarnamen agiert und mit offenen, ungezinkten Karten gespielt wird ;)
Oder um es mit den Worten von Wilhelm Busch auszudrücken ;)
Der Igel sprach: Nur nicht so schnell ;)
Edit "Bürger" - nur falls den "Anonymen" auch noch "Rechtschreibschwäche", "Literaturbanausentum" o.ä. "angedichtet" werden sollte ;)
Beitrag von: Lung ching am 08. August 2016, 23:10
Beitrag von: beat am 09. August 2016, 00:14
Beitrag von: Bürger am 09. August 2016, 00:48
Da greifen doch der DATENSCHUTZ und die PERSÖNLICHKEITSRECHTE !!! ::) ;D
Es zeichnet sich ab, dass dieser Aufruf von Herrn Eicher eine ganz eigenständige, noch ausführlichere Gegenantwort verdient hat, welche die Absurdität solcher Forderungen wirklich jedem offenkundig machen dürfte. Sammeln wir weiter... ;)
Beitrag von: ohmanoman am 09. August 2016, 01:58
Beitrag von: Spark am 09. August 2016, 04:32
Ich möchte noch anmerken, daß dem Forumsbetreiber durchaus mein richtiger Name und auch meine Telefonnummer bekannt sind. Also so ganz Anonym, wie von Ihnen dargestellt, schreibe ich nun doch nicht. :D
Beitrag von: Viktor7 am 09. August 2016, 07:35
Beitrag von: René am 09. August 2016, 08:11
Beitrag von: Sophia.Orthoi am 09. August 2016, 08:13
Beitrag von: Sophia.Orthoi am 09. August 2016, 09:01
Beitrag von: Markus KA am 09. August 2016, 09:40
Dort findert er mehr Daten von uns, als ihm lieb ist. >:D
Beitrag von: MichaelEngel am 09. August 2016, 10:05
(http://stmichael.tk/2016-07-27VG.txt (http://stmichael.tk/2016-07-27VG.txt))
Beitrag von: noGez99 am 09. August 2016, 10:42
Beitrag von: 20MillionenEuroTäglich am 09. August 2016, 12:00
Zitat von: noGez99 am 09. August 2016, 10:42
2015 bereits 24 Millionen Mahnmaßnahmen (bei 44 Millionen Beitragskonten=54%!)
ist eine aussagekräftige Zahl. Wenn man bedenkt, das viele sich nur nicht trauen, gegen diese Massen-Übervorteilung etwas zu unternehmen, wäre die Zahl mit Sicherheit wesentlich höher. örR braucht heute kein Mensch mehr, aber alle sollen dafür 13000 Euro in lebenslangen monatlichen Raten zahlen (insgesamt sind das 22 Millionen Euro, nicht jährlich, sondern Tag für Tag), unglaublich aber wahr. Ich würde mich schämen, für so einen Verein zu arbeiten (insbesondere als Richter), aber 30000 Euro im Monat plus Rentenrückstellungen in Millionenhöhe machen blind...
Beitrag von: six2seven am 09. August 2016, 13:06
…..was soll das, der ö.r.R. hat Zugriff auf alle Daten eines jeden Bürgers
und Sie fordern, es solle sich jeder noch mal selbst vorstellen ?
Und selbst wenn Ihre Forderung erfüllt würde, was passiert,
wird der Zwangbeitrag dann freundlicher vereinnahmt oder wie ?
Lassen wir also diese Lächerlichkeiten.
Viel wichtiger ist doch die Frage, warum sich der ö.r.R mit Aufbietung
aller Mittel gegen ein freies Angebot wehrt.
Jeder im Sold des Medienmonsters beschwört den Untergang, sollte jemand
den 8 Milliarden Etat bedrohen.
Und ich " Namenloser " bezweifele nun mal die Unersetzlichkeit dieser neuen
Gewalt im Staat und fordere eine Neuaufstellung.
REDUZIERUNG AUF DEN GRUNDAUFTRAG UND
DAMIT EINHERGEHEND, RADIKALE SENKUNG DES ZWANGBEITRAGS !
DISTANZ ZU ALLEN POLITISCHEN GRUPPIERUNGEN,
DAMIT EINHERGEHENDE NEUTRALITÄT IN DER BERICHTERSTATTUNG !
Ist diese Einforderung der gesetzlichen Vorgabe etwa schon strafbar, weil Sie von
jedem Kritiker den Namen fordern ? ?
Beitrag von: Hailender am 09. August 2016, 17:35
als einer der Köpfe dieses Forums möchte ich auf Ihre Ausführung zur Ablage des Schutzmantels der Anonymität mit einem Zitat von Prof. Friedrich Scholz (Professor für Verfassungsrecht an der Universität Freiburg) antworten.
Des Weiteren schließe ich mich den meisten Ausführungen meiner Vorredner vollumfänglich an und bleibe auch weiterhin so weit als möglich anonym und Zahlungsverweigerer.
Auch werde ich mich weiterhin mit all meiner Kraft für Aufklärung der noch verunsichternen und unschlüssigen Mitbürger einsetzen und versuchen auch jenen die Augen zu öffnen, die bisher
aus Angst und Unkenntnis der rechtlichen Lage schon auf die unmenschlichen Zahlungsaufforderungen ihren Beitrag abgeführt haben.
Diese Schreiben des sogenannten Beitragsservice als Inkasso-Unternehmen Ihrer Institution hat nicht das geringste mit Service zu tun. Dieses Unternehmen sollte sich schämen einen solchen Namen zu tragen.
Sehr geehrter Herr Dr. Eicher, sein sich sich gewiss, der Kreis der Zahlungsverweigerer wird von Tag zu Tag größer!
Beitrag von: Kunibert am 09. August 2016, 18:45
War da nicht mal was mit dem Berd Höcker, der zu Zeiten der PC-Gebühr verklagt wurde, weil der den Namen eines Justitiars des NDR's nicht unkenntlich gemacht hat?
Der, dessen Namen nicht genannt werden darf, war kein einfacher Mitarbeiter der NDR-Rechtsabteilung. Er hat einige Fachaufsätze veröffentlicht, hat, die in diversen Urteilen zitiert wurden.
Wenn der Herr Doktor die Anonymität mancher Foristen kritisiert, sollte erst mal vor der eigenen Türe kehren.
Beitrag von: 20MillionenEuroTäglich am 09. August 2016, 18:55
sogar regierungsnahe Kreise (Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesfinanzministerium) hinterfragen die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Medien. Die Kernaussage gleich zu Beginn des Gutachtens lautet:
"Die technischen Gründe, mit denen einst das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gerechtfertigt wurde, sind heutzutage weitgehend verblasst."
Haben Sie nach Lektüre o.g. Gutachtens ein gutes Gewissen, wenn Sie Millionen Menschen unter Erzwingungshaftandrohung dazu nötigen, 13000 Euro in lebenslangen monatlichen Raten für eine ausdrücklich ungewollte "Möglichkeit" der örR-Nutzung zu bezahlen oder ist das deswegen legitim, weil diese Gruppe Menschen klein ist? (Pauschalisierung)
(Falls Sie das Gutachten nicht gelesen haben oder nicht lesen wollen, können/brauchen Sie natürlich nicht zu antworten)
Beitrag von: cook am 09. August 2016, 18:57
Gut, Herr Eicher, Sie haben mich überzeugt. Ich komme aus meiner Deckung raus.
Das wird sich ja bestimmt nicht nachteilig auf mein Arbeitsverhältnis auswirken.
Ihre Anne Will >:D
Beitrag von: BrauchsNicht am 09. August 2016, 19:23
mal völlig losgelöst von Paragraphen, der aktuellen Rechtsprechung (egal, wie diese aufzufassen ist) und der Historie des ÖRR:
Bringt es nicht viel mehr Zufriedenheit, etwas für einen Personenkreis zu machen, der es möchte und wertschätzt, folgedessen auch unterstützt?
Stattdessen lehnt ein nicht unbeachtlicher Teil von Menschen Ihr Angebot (=Programme) ab. Dabei ist es völlig egal, aus welchen Gründen. Diese Personen, ich eingeschlossen, möchten es einfach nicht. Punkt.
Stattdessen werden wir gezwungen etwas finanziell zu unterstützen, was wir nicht möchten oder sogar ablehnen Aber auch diese Gelder fliessen Ihnen munter zu. Letztendlich machen Sie etwas, das von vielen Menschen unter Zwang unterstützt wird.
Es gibt genug einfache technische Möglichkeiten, wie das umgesetzt werden kann, andere machen es vor. Dann zahlen und unterstützen die Menschen, die es wollen, auch gerne. (Ich meine das durchaus ernst!)
Wie können Sie noch ein gutes Gewissen haben, dass Ihr Produkt von vielen unter Zwang finanziert wird? Wäre es nicht ein besseres Gefühl nach Feierabend einen Gedanken zu haben, wie z. B. "Ein schöner Tag, unsere Kunden lieben es und sind zufrieden."?
Denken Sie auch darüber nach. Vielleicht hilft es - die Hoffnung stirbt zuletzt.
Beitrag von: GEiZ ist geil am 09. August 2016, 20:21
Diese Rundfunker sind doch noch krasser. Die glauben, mit ihrem Firlefanz unsere Demokratie zu retten. Wenn man sich das lange genug einredet, glaubt man es irgendwann und fühlt sich wie Superman. Und dafür ist doch jedes Zwangsgeld recht.
Beitrag von: azdb-opfer am 09. August 2016, 21:51
Zitat von: BrauchsNicht am 09. August 2016, 19:23
Das bringt zwar mehr Zufriedenheit aber viel weniger Geld. Und Herr Dr. Eicher wird eher auf die Wertschätzung der Beitragszahler als auf die überdurchschnittliche Versorgung verzichten.
Wäre es nicht ein besseres Gefühl nach Feierabend einen Gedanken zu haben, wie z. B. "Ein schöner Tag, unsere Kunden lieben es und sind zufrieden."?
Herr Dr. Eicher denkt vermutlich ähnlich wie dieser Herr:
Zitat von: Jörg Schönenborn
Die Wirklichkeit, in der ich lebe, ist eine, in der wir wertgeschätzt werden, sehr sogar.
Quelle: Ein Beitrag zur Funktionsfähigkeit der Gesellschaft (http://www.ard.de/home/intern/presse/pressearchiv/253050/index.html)
Es hilft vielleicht nicht direkt. Indirekt spüren die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aber schon, dass das System spätestens in ein paar Jahren zusammenbricht. Dann können auch keine Gefälligkeitsgutachten den ÖRR mehr retten.
Beitrag von: Hailender am 10. August 2016, 01:17
nach all den nun gestellten Fragen und Anliegen der Bürger dieses "demokratisch geführten Landes", vornehmlich dieses Forums, wäre es nicht an der Zeit erneut eine Sendung mit Maybrit Illner (https://www.youtube.com/watch?v=Yzq47Gcnr1o) zu veranstalten. Aber diesmal mit Gästen aus diesem Forum, die gewillt wären unter diesem Aspekt ihre Anonymität fallen zu lassen. Es wäre doch für Sie sicherlich anspruchsvoll auf die Fragen und Argumente live zu argumentieren.
Die Sendung müsste allerdings zu einer der besten Sendezeiten zwischen 20:15 Uhr und 23:00 Uhr mit offenem Ende liegen. Die Fragen dürften natürlich nicht vorgefiltert und ausgesucht sein, sondern müssten live und unzensiert gestellt und beantwortet werden.
Aber ich denke dem wollen Sie sich nicht stellen, geschweige denn sich den unbequemen Fragen der Nichtnutzer/Zahlungsverweigerer/Zwangsvollstrecken/Inhaftierten öffentlich zu stellen.
Haben Sie dieses Rückrat oder verstecken Sie sich weiter hinter Ihrer gut bezahlten Position, welche von den Beiträgen der armen Zahlschafe, meist unfreiwillig und aus Angst vor Konsequenzen finanziert wurden? Der Rest wird ja mit Zwangsvollstreckungen massenweise eingefordert/eingeholt/eingezogen. Alles selbstverständlich nach "geltendem Recht" und "verfassungskonform" (ein Schelm wer Böses dabei denkt).
Ein öffentlicher Dialog über die Akzeptanz des Rundfunkbeitrags/Demokratieabgabe findet ja schon lange nicht mehr statt.
Daher wäre dies doch eine gute Gelegenheit, dass der öffentlich rechtliche Rundfunk seines gesetzlich vorgegebenen Auftrags gerecht wird und "unabhängig und staatsfern" in dieser Sache agiert.
Finden Sie nicht, dass es an der Zeit ist, sich dem Willen und den Fragen des Volkes zu stellen? Des Volkes, welches Ihren hohen Lebensstandard finanziert. Und nicht nur Ihren, sondern auch den der anderen hoch bezahlten Indendanten, Moderatoren, Fussballmoderatoren mit Privatjets (Europameisterschaft 2016), Pensionären, Kabelträgern, Statisten der Lindenstraße, Mitwirkenden von "Sturm der Liebe" und "In aller Freundschaft", Fussballexperten wie Mehmet Scholl und Oliver Kahn usw. usw. usw....
wollen Sie dies hier noch als Einzelfälle zahlungsunwilliger Querulanten nennen.
GEZ: Zehntausende zahlen nicht - Städte bleiben auf Rundfunkgebühren sitzen
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19834.msg128397.html#msg128397
Ich würde es als das Aufbegehren eines mündigen, intelligenten und freidenkenden großen Teil des Volkes bezeichnen wollen!
Und dieser Teil wird von Tag zu Tag größer!
Beitrag von: azdb-opfer am 10. August 2016, 07:26
Zitat von: Hailender am 10. August 2016, 01:17
Wenn Herr Dr. Eicher die Forenmitglieder persönlich kennenlernen will, könnte er doch am 3. Okt. nach Karlsruhe kommen. Man könnte eine Live-Diskussion mit Prof. Koblenzer, Fr. Baumert und einigen Usern organisieren.
Ich bin am 3. Okt. dabei.
Beitrag von: volkuhl am 10. August 2016, 08:42
Zitat von: Dr.Eicher
Wenn man sich ausschließlich über die gleichgeschalteten System-Medien informiert, mag das so sein, aber
a) darf man von diesen sicherlich keine Berichte über einen Aufschrei erwarten, da diese Profiteure des Abzock-Systems sind
b) wie passt das mit den anhängigen Verfassungsbeschwerden zusammen?
c) wann wurde in den ör-Medien jemals über die Zahl der Zahlungsverweigerer / Mahnverfahren / Auswüchse des Abzock-Systems (Inhaftierung Frau Baumert) berichtet?
d) brauchen wir keinen Aufschrei von irgendwem - wir denken noch selbst!
Ich bitte allerdings um Verständnis dafür, dass ich nicht auf jede Twitter-Anfrage einzeln reagieren kann, zumal ich als Justitiar des SWR nun wirklich auch noch eine Vielzahl anderer Aufgaben habe und mich nicht „nur“ um den Rundfunkbeitrag kümmern kann.
Na ja, mag wohl sein. Allerdings sollten Sie nicht vergessen, dass SIE für Ihre Tätigkeit u.a. von Menschen fürstlich bezahlt werden, die mit ihrer Rente knapp über dem Existenzminimum irgendwie zurecht kommen müssen. WIR hingegen müssen unsere unbezahlbare Freizeit opfern, um uns gegen dieses verfassungswidrige Unrechtssystem zu wehren.
Beitrag von: Housebrot am 10. August 2016, 11:25
Eine Institution, die ohne Namensnennung angebliche Titel ausbringt, die ohne Namensnennung Vollstreckungsersuchen in die Wege leitet, eine Institution die, wenn überhaupt, immer nur mit "im Auftrag" kommuniziert, aber nie nennt in wessen Auftrag, sollte sich vielleicht selbst einmal die Frage stellen, warum diese nicht mit Klarnamen agiert.....
Beitrag von: Wolfman am 12. August 2016, 12:11
So ist es halt in diesem Land: ein 2klassensystem. Die einen können sich Gesetze nach Gusto zusammen basteln, sich fette Gehälter und Pensionen einstreichen, ihre Kinder auf lukrative Positionen hieven und sich auch sonst so manches erlauben.
Und wir dürfen immer die Zeche zahlen.
Beitrag von: jedi_ritter am 15. August 2016, 20:01
Allerdings fände ich es angebracht, dass in Ihrem Forum der Schutzmantel der Anonymität endlich abgelegt wird und mit Klarnamen agiert wird.
Im Internet existieren Millionen von Plattformen auf denen anonym kommentiert werden kann. Bei ARD und ZDF ist dies ebenfalls möglich, siehe ihre Rubrik "Chats und Foren". Anonymität ist also ein allgemein akzeptierter Aspekt eines modernen Kommunikationskanals wie das weltweite Netz. Somit gibt es keinen Grund die Möglichkeit anonym zu bleiben gerade auf dieser Plattform abzuschaffen.
In einer dringenden Erklärungsnot ist heute eigentlich nach wie vor ARD ZDF Deutschlandradio. Angesichts einiger sehr gravierenden Fakten, wie
müssen Sie bitte Herr Dr. Eicher Millionen Bürgern erklären:
Warum ist eine Befreiung aus Gewissensgründen von der (eigentlich verbotenen) Zwangsmitgliedschaft immer noch nicht möglich?
Beitrag von: GEZ_Nixda am 16. August 2016, 19:52
Weil der ÖRR dann kleinere Brötchen backen müsste und es doch viiel schöner und bequemer ist, die Leute per Zwangsgebühr abzuzocken. >:(
Vielen Dank für die Links übrigens, das kannte ich noch nicht. Kommt in meine Materialsammlung.
Um Herrn Eicher ist es ja still geworden... kommt nichts mehr von ihm.
Beitrag von: Hermann Eicher am 16. August 2016, 20:03
Habe längst geantwortet :), an Herrn Ketterer
Beitrag von: Kurt am 16. August 2016, 20:21
wenn Sie wirklich der "richtige" Hermann Eicher sind: dann Respekt! Und: herzlich willkommen!
Auf eine faire, sachliche, respektvolle Diskussion freut sich
Beitrag von: tokiomotel am 16. August 2016, 21:43
Zitat von: Kurt am 16. August 2016, 20:21
wenn Sie wirklich der "richtige" Hermann Eicher sind: dann Respekt!...
Hier kann sich jeder Spaßvogel als ein Hermann Eicher präsentieren.
Ein echter Eicher wählt andere Wege, falls er tatsächlich etwas ernsthaftes und glaubwürdiges zu sagen hat.
Ein Nickname Hermann Eicher ist hier genauso wie jeder andere als anonym zu bewerten, wenn er dies nicht andersweitig zu verifizieren bereit ist.
Beitrag von: Uwe am 16. August 2016, 21:54
Thema wegen Überprüfung zur Zeit geschlossen.
Beitrag von: René am 17. August 2016, 11:10
Das Thema ist wieder geöffnet. Herr Eicher hat mir nach einer Anfrage per Twitter-Direktnachricht (also nicht öffentlich) bestätigt, dass er es ist.
Ich bitte euch, unsere gewohnte Gesprächskultur zu wahren: sachlich, freundlich und respektvoll
Zitat von: tokiomotel am 16. August 2016, 21:43
Zitat von: Uwe am 16. August 2016, 21:54
Beitrag von: Hailender am 17. August 2016, 12:02
Zitat von: René am 17. August 2016, 11:10
Auch ich als Mod bitte hiermit um respektvollen Umgang mit unserem neuen Forenmitglied.
Auch ich als Mod freue mich auf eine sachliche und freundliche Auseinandersetzung mit Herr Dr. Eicher.
Es freut mich sehr, dass Sie, Herr Dr. Eicher hier mit uns in Dialog treten wollen.
Ich denke es ist eine Chance für beide Seiten etwas zu bewirken.
Gehen wir es an... (http://www.hss-cyb.org/smilies/icon_super.gif)
Beitrag von: Wolfman am 17. August 2016, 12:22
Irgendwie fällt mir gerade ein Spruch von Gandhi ein:
Erst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bieten sie einen Dialog an...
Wir sind also jetzt in Phase 3.
Nichts gegen Dialog, aber ich freue mich auf Phase 4!
Beitrag von: marga am 17. August 2016, 12:31
Zitat von: Hailender am 17. August 2016, 12:02
Hallo Herr Dr. Hermann Eicher und herzlich willkommen.
Ihr Vortrag „Reform der Rundfunkfinanzierung und ihre Folgen“
Am 27.11.2014 lernte ich Sie Herr Eicher persönlich kennen. Es war ihr Vortrag im Audimax der Uni SB. Nun würde ich gerne wissen, wie Sie als Justiziar die Voraussetzungen der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunkbeitrages durch den Gesetzgeber begründen, was Sie damals im Vortrag ansprachen. Sie äußerten auch den Verdacht, dass bei sog. „Vollzugsdefiziten“ die Regelung des RBStV selbst verfassungswidrig sei, welches bei 24 Millionen Mahnmaßnahmen im Jahre 2015 doch extrem angestiegen ist.
Ein alter Spruch des Volkes der Cherokee sagt:
>>Wenn es nicht für alle gut ist, dann ist es überhaupt nicht gut<<
Beitrag von: unGEZahlt am 17. August 2016, 12:54
( Nachdem ich u. a. versucht hatte, mit mehreren Politikern ( z. Bsp. abgeordnetenwatch )
und mit derzeitigen/ehemaligen Verfassungsrichtern zu konversieren, war ich sehr enttäuscht, dass da entweder nur unzureichend oder ausweichend geantwortet wurde - und ich auch leider oft nur einfach ignoriert wurde. )
Deshalb bin ich sehr froh, dass im Gegensatz dazu
Herr Dr. Eicher als SWR-Justitiar da sehr viel mehr einsetzt, um Fragen zum Rundfunkbeitrag zu beantworten.
Bisher habe ich ihm vier Anfragen gestellt und er hat stets relativ schnell, sachlich und auch genau fragenbezogen geantwortet.
Deshalb ist es mir auch sehr wichtig, die Chance zu nutzen, hier mit einer der wichtigsten Persönlichkeiten, die in die Diskussion um den Rundfunkbeitrag involviert ist, kommunizieren zu können.
Selbstverständlich u. a. durch Respektieren der gegenteiligen Meinung und
selbstverständlich auch rein sachlich. Denn der Rundfunkbeitrag ist ja sachbezogen.
Hiermit rege ich an, da ein juristischer Leiter einer LRA ja auch sehr viele Aufgaben zu erledigen hat,
bei Fragen unbedingt nochmal zu prüfen, ob sie vielleicht woanders schon einmal beantwortet wurden.
Nur wenn es zu einer Frage noch keine inhaltliche Antwort gibt, sollte sie dann hier gestellt werden.
Bspw. mich hatte die Verbraucherzentrale Hamburg zur Beantwortung einer Anfrage an die Landesgesetzgebung verwiesen.
Trotz zweimaliger schriftlicher Kontaktaufnahme wurde ich dort leider ignoriert.
Und hoffe, dass Sie, Herr Dr. Eicher mir weiterhelfen können?
hiermit bitte ich um Prüfung, ob Sie mir wegen einer neuerlichen Verständnisnachfrage zum Rundfunkbeitrag helfen können:
Laut dem 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist der:
„§ 5 Rundfunkbeitrag im nicht privaten Bereich
2. diplomatischen Vertretungen (Botschaft, Konsulat) eines ausländischen Staates.“
Die baulich abgeschlossenen Raumeinheiten, die in Deutschl. als Botschaften und Konsulate genutzt werden,
verfügen sicherlich über die technische Empfangsmöglichkeiten von Rundfunk
( bspw. DVB-S, DVB-T, Kabelempfang, Internet und Mobilfunk).
Gibt es dafür nachvollziehbare Gründe, weshalb Botschaften und Konsulate vom Rundfunkbeitrag befreit sind?
Beitrag von: volkuhl am 17. August 2016, 20:13
Zitat von: unGEZahlt am 17. August 2016, 12:54
Ich würde vermuten, das hängt damit zusammen, dass z.B. Botschaften als fremdes Hoheitsgebiet betrachtet werden. Da kann der Gerichtsvollzieher nicht so einfach reinspazieren. 8) (vgl. z.B. die "Flucht" Julian Assange in die Botschaft Ecuadors in London)
Viel spannender fände ich die Frage, warum deutsche Europäer für einen "Vorteil" zahlen sollen, während der Rest Europas (Sendegebiet Astra) kostenlos genießen kann und darf...
Beitrag von: ChrisLPZ am 17. August 2016, 20:26
Schön, dass Sie hier an der regen Diskussion teilnehmen möchten, Herr Dr. Eicher. Herzlich willkommen!
Um auf dem Deutschem Hoheitsgebiet zu bleiben:
Wie ist eine Rundfunkbeitrags-Befreiung der Abgeordnetenbüros zu erklären?
Beitrag von: Sophia.Orthoi am 17. August 2016, 20:38
Wir bleiben auf die ursprüngliche Frage: Gibt es dafür nachvollziehbare Gründe, weshalb Botschaften und Konsulate vom Rundfunkbeitrag befreit sind?
Auch ich würde es gerne wissen, Herr Eicher.
Wenn Rundfunk so selbstverständlich wie Wasser und Müllabfuhr ist, dann müssen die Botschaften für Rundfunk genau so zahlen wie für Wasser und Müllabfuhr.
Beitrag von: René am 17. August 2016, 20:43
Botschaften sind ausländische Territorialgebiete. So wie das Ausland „unseren“ öffentlich-rechtlichen Rundfunk kostenlos genießen darf, dürfen Botschaften ebenfalls als „Ausland“ diesen für lau nach Belieben konsumieren.
Beitrag von: Sophia.Orthoi am 17. August 2016, 20:56
Zitat von: René am 17. August 2016, 20:43
Und darf man kein Geld verlangen, wenn man Wasser dem Ausland liefert und aus ihm Müll entsorgt?
Beitrag von: René am 17. August 2016, 20:59
Wasser schon. Die Botschaften zahlen auch für Wasser. Rundfunk zahlt der Pöbel für den Rest der Welt.
Zitat von: Sophia.Orthoi am 17. August 2016, 20:56
Beitrag von: Viktor7 am 17. August 2016, 23:01
Ich freue mich sehr über jeden User, der uns - die Nichtnutzer der öffentlich-rechtlichen Option - im Kampf gegen die finanzielle Nötigung (auch ungewollte ö.-r. Belästigung) für eine zusätzliche verzichbare Eventualität, zur Seite steht. Spaß beiseite. ;)
Was sind Ihre Beweggründe, mit uns - im Forum gegen den sog. Rundfunkbeitrag - in Kontakt zu treten?
Beitrag von: karlsruhe am 17. August 2016, 23:06
Hallo Herr Dr. Eicher,
Ich war auch schon im März beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig dabei und auch
bei dem Gespräch danach, soll heißen, man kennt sich bereits persönlich.
Beitrag von: Step108 am 18. August 2016, 09:21
Wie sieht es aus darf die Antwort veröffentlicht werden?
Beitrag von: René am 18. August 2016, 09:37
Wird zusammen mit einer Antwort auf Online-Boykott.de wie die anderen veröffentlicht und hier bekanntgegeben und verlinkt. Es dauert jedoch einige Tage.
Beitrag von: MMichael am 18. August 2016, 19:25
na da bin auch ich gespannt. .. sein stichel mit der anonymität hat schon gesessen, die unterstellung einer gegnerschaft des örr ist perfide und noch nicht wehement genug zurückgewiesen (danke @MichaelEngel) bleibt die ablenkung von der eigentlichen frage:
Woher nehmen der örr und die leipziger richter des bverwg den mut, unser grundgesetzt umzudeuten?
Beitrag von: GEiZ ist geil am 18. August 2016, 19:38
Sehe ich ganz genauso. Der Rundfunk hat "eigentlich" hier überhaupt kein Mitspracherecht, die Abschaffung dieses mittlerweile unnützen Dinosauriers ist Sache der Politik. Keine Ahnung, was Herr Dr. Eicher hier will.
Beitrag von: ellifh am 18. August 2016, 20:16
Es gibt Menschen, denen macht das Sticheln immensen Spaß, wenn nicht mehr viel anderes bleibt.
Es würde mich wundern und freuen, käme es zu einer sachlichen und konstruktiven Diskussion mit Herrn Eicher. Aber ich glaube nicht dran. Die "Diskussion" mit René, bevor er hier auftauchte, spricht doch für sich.
Er ist eindeutig pro, andere Forenmitglieder, die sich hier beteiligen wollten und die auch nur ein kleines bisschen pro waren, wurden verbissen. Warum er nicht? Respekt vor seiner Stellung? Hab ich gar nicht und so frage ich mich:wozu soll das gut sein? Natürlich nur meine Meinung...
Beitrag von: pinguin am 18. August 2016, 20:59
Zitat von: ellifh am 18. August 2016, 20:16
Er ist eindeutig pro,
Das darf er doch auch.
Abgesehen davon gehört es zu seinem Job, sich für den ÖRR einzusetzen.
Die Juristen des ÖRR sind primär sicher nicht dafür verantwortlich zu machen, wie die Rundfunkverträge gestaltet worden sind. (Wenn man mal beobachtet, wieviele Abgeordnete bei parlamentarischen Abstimmungen überhaupt anwesend sind).
Man darf bitte die Kirche im Dorf lassen, wo sie auch hingehört.
Beitrag von: GEiZ ist geil am 18. August 2016, 21:32
Eindeutig nein. Die örR Profiteure haben "eigentlich" selbst nichts mit der Rundfunkgesetzgebung zu tun, auch Herr Dr. Eicher nicht. Er versucht nur für seine Kollegen und sich die Zwangsbeiträge einzuziehen um deren und seine Existenz, einschließlich der fürstlichen Zusatzpensionen zu sichern, so lange es irgendwie möglich ist. Herr Dr. Eicher und seine Kollegen müssten sonst alle Hartz4 beantragen, da sie in der richtigen Welt niemand brauchen kann.
Beitrag von: Kurt am 18. August 2016, 21:35
Zitat von: GEiZ ist geil am 18. August 2016, 21:32
...Herr Dr. Eicher und seine Kollegen müssten sonst alle Hartz4 beantragen, da sie in der richtigen Welt niemand brauchen kann.
Schade dass (einige?) nicht zu einem respektvollen Dialog willens (oder fähig?) sind.
Schäme mich "fremd".
Unwirscher Gruß
Beitrag von: GEiZ ist geil am 18. August 2016, 21:42
Der Justitiar des SWR hat keinen Handlungsspielraum, was grundsätzliche Beitragsfragen angeht. Was soll das also? Glaubt Ihr, Herr Dr. Eicher kann den Rundfunkbeitrag in seiner jetzigen Form abschaffen oder nur im Geringsten verändern? Hat er Gesetzgebungskompetenz? Hoffentlich nicht.
Beitrag von: tokiomotel am 18. August 2016, 21:57
Zitat von: Kurt am 18. August 2016, 21:35
Dieser vermeintlich respektvolle Dialog wird leider kein messbares Ergebnis hinterlassen. Diese wohldosierten Antworten des Herrn Eicher sind letzten Endes doch nichts anderes als leere Worthülsen, die zu keinerlei greifbar verwertbarem Resultat führen. Es bleibt lediglich die seelisch-moralische Genugtuung einem Bestandteil der Geschäftsleitung des SWR
(http://www.swr.de/-/id=16579464/property=gallery/pubVersion=2/width=648/h7shms/Die%20SWR%20Gesch%C3%A4ftsleitung%20Peter%20Boudgoust,%20Stefanie%20Schneider,%20Dr.jpg)
Bildquelle: SWR http://www.swr.de/-/id=16579464/property=gallery/pubVersion=2/width=648/h7shms/Die%20SWR%20Gesch%C3%A4ftsleitung%20Peter%20Boudgoust,%20Stefanie%20Schneider,%20Dr.jpg
die Bereitschaft zu einem "Dialog" abgerungen zu haben.
Ein Peter Boudgoust, Intendant des SWR und einstiger Justitiar des SDR wird diesen redseligen Ausflug seines Untertanen Eicher wohlwissend als Leckerli zur Beruhigung der "bösen widerspenstigen Nichtnutzer" dulden...
Beitrag von: geznee am 18. August 2016, 22:00
ich weiß auch nicht was Dr. Eicher hier möchte. Wir wissen alle das die Haushaltszwangsabgabe 2013 nur gekommen ist, weil die Flucht aus den ör Rundfunk schon in den Jahren zuvor erschreckend Formen annahmen.
Vielleicht denkt Dr. Eicher doch voraus und macht schon mal schön Wetter. ;) Er weiß das die aktuell gut zahlende Zielgruppe doch schneller weg sind als Ihm lieb ist(Stichwort: ALTER). Die Legitimation des örR bei den heutigen 18 - 40 Jährigen ist so gut wie nicht vorhanden, was in einigen Umfragen nachzulesen ist. Wie es mit den nachfolgenden Generationen aussieht, davon kann sich jeder selbst ein Bild machen. Was ziehen wohl 5 Millionen Beitragsverweiger, Zwangserpresste und Zwangsvollstreckte groß???
Der Widerstand wächst von Tag Zu Tag.
Aber wenn sie mir eine Frage beantworten würden.
WIE SOLL DAS IHRER MEINUNG NACH ENDEN DR. EICHER?
Beitrag von: Roggi am 18. August 2016, 22:11
Herr Dr. Eicher möge bitte die einfache Frage beantworten, warum Journalisten eingesperrt werden für das, was sie schreiben und andererseits Rundfunkverweigerer (nicht Rundfunkgegner) eingesperrt werden, die den Journalismus nicht haben und unterstützen wollen. Wessen Freiheit ist schützenswerter? Die der Journalisten, die etwas berichten, was eine Regierung nicht veröffentlicht haben will oder die der Bürger, die die Ideologie einer Regierung und deren Verbreitung nicht unterstützen wollen?
Mit Ideologie verbreiten ist u.A. die gesamte falsche Berichterstattung gemeint bezüglich TTIP, CETA, Griechenlandkriese, Bankenrettung, Flüchtlingspolitik, Ukraine, Russland und Putin. Der Journalismus des örR kann eigentlich als Propaganda oder Meinungsmanipulation bezeichnet werden.
Nicht gemeint ist der gesamte Unterhaltungssektor, dessen Zwangsfinanzierung nun niemand ernsthaft fordern kann. Jeder möge sein Hobby selbst finanzieren. Wenn der Unterhaltungssektor teuer ist, dann muss man diesen Preis verlangen, aber nicht erzwingen.
Die Gründe, warum jemand lieber ins Gefängnis geht als diesen Zwangsrundfunk zu unterstützen, sind nicht einfach der Geiz, 17,50 Euro zu bezahlen, sondern der Widerwille, an falscher Berichterstattung und überflüssiger Unterhaltung teilzunehmen (Rundfunkteilnehmer), was durch dessen derzeitige Finanzierung erzwungen wird sowie die allseits beklagten Grundrechtsverletzungen, die mit dem RBStV einhergehen.
Beitrag von: DumbTV am 18. August 2016, 22:27
Beitrag von: Camelion am 18. August 2016, 23:27
Beitrag von: Knax am 19. August 2016, 01:08
Beitrag von: mb1 am 19. August 2016, 02:03
Beitrag von: Frei am 19. August 2016, 02:27
Beitrag von: Spark am 19. August 2016, 07:21
Beitrag von: marga am 19. August 2016, 10:10
Beitrag von: six2seven am 19. August 2016, 13:56
Beitrag von: Bürger am 19. August 2016, 21:52
...na, na, na ;) dem gilt es, entschieden zu widersprechen:
Beitrag von: 20MillionenEuroTäglich am 19. August 2016, 23:05
Beitrag von: seppl am 20. August 2016, 14:03
Beitrag von: pinguin am 20. August 2016, 19:07
Beitrag von: ellifh am 24. August 2016, 13:16
Beitrag von: René am 24. August 2016, 13:21
Beitrag von: ellifh am 24. August 2016, 14:10
Danke, René, für die prompte Info ;)
Beitrag von: Buntschuh am 24. August 2016, 14:14
und auf die Stellungnahme erst ...... ;)
Beitrag von: art18GG am 26. August 2016, 14:17
ich trete politische für die Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein. Nach meiner Ansicht sollten die Rundfunkanstalten der Länder privatisiert werden, damit endlich die mit dem Grundgesetz unvereinbare Einflussnahme der gerade in einem Bundesland regierenden Parteien auf diese Anstalten ein Ende hat.
Eine solche Einflussnahme würde sich auch nicht dadurch ändern, wenn irgendeine Protestpartei in die Regierungsverantwortung geraten würde. Es würden die Mitglieder des Rundfunkrates und der Intendant lediglich durch die eigenen Leute ausgetauscht, da der öffentlich-rechtliche Rundfunk nichts anderes ist, als ein billiges und williges Medium der Verbreitung von Ansichten einer sich gerade im Amt befindlichen Zusammensetzung von politischen Parteien, wofür der RBStV selbst und seine Durchsetzung der beste Beweis ist.
Dies habe ich mit denselben Worten bereits Ihrem Beitragsservice geschrieben, so dass Sie mir hier nicht vorwerfen können, dass ich Ihnen hier in anonymisierter Weise schreiben würde.
Beitrag von: tokiomotel am 26. August 2016, 18:47
Zitat von: pinguin am 20. August 2016, 19:07
Dies ist sehr wohl zu bezweifeln, er spielt ein seltsames Spiel.
Ich vergleiche diesen gewissen Herrn Eicher mit Zeitgenossen, mit denen man es tagtäglich auch in anderen Bereichen des täglichen Lebens im Kampf um sein Recht zu tun hat.
Es wird sich gewunden und getrickst, dass sich die Balken biegen. Ohne Rechtsschutz geht gar nichts mehr.
Wir sollten diesen Herrn Eicher nicht all zu sehr ernst nehmen, bevor tatsächlich etwas echt handfestes und greifbar verwertbares von ihm ausgeht.
Momentan ist er nur billige Makulatur in der breiten Masse...
Ich lege keinen Wert darauf, dass er sich hier wieder zu Wort meldet.
Welchen Wert sollte dies denn darstellen....
Viel geredet und nichts gesagt hatten wir schon oft genug..
Beitrag von: pinguin am 26. August 2016, 19:39
Zitat von: tokiomotel am 26. August 2016, 18:47
Es wird sich gewunden und getrickst, dass sich die Balken biegen.
In der Politik sei dieses wohl unumgänglich, wahrscheinlich aber auch bei denen, die um ihre Pfründe fürchten?
Das von der Politik gesetzt Recht gilt aber für alle, wobei gemäß GG Art 31 und EuGH bekanntermaßen das höhere das niedere Recht überstimmt.
Das Land kann beschließen, was es will, kollidiert das Beschlossene mit Bundesrecht, ist es gegenstandslos; auch in der sog. kollidierenden Gesetzgebung. Wäre dem nicht so, bräuchte es keinen Art 31 GG.
Die Bundesrepublik Deutschland wiederum kann beschließen, was sie will; im Bereich der auf den EU-Binnenmarkt auswirkenden Regeln, die alleine von der EU bestimmt werden dürfen, sind die nationalen Regeln gegenstandslos, wenn hier das EU-Recht etwas anderes festlegt.
Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union ist rechtsverbindlich bei Umsetzung europäischen Rechts einzuhalten!
Art 11 der Charta zur Meinungs- und Informationsfreiheit bestimmt, daß es keine behördliche Einwirkung auf den Bürger geben darf.
Datenschutzrecht, Rundfunkrecht sind europäisches Recht, weil der EuGH abschließend für den EU-Raum darin auf Recht befindet.
Es ist der Arroganz nationaler Politiker bzw. Parlamentarier geschuldet, die hier schon vorab nicht stärker auf nationale Interessen geschaut haben.
Da die in alleiniger EU-Regelungsbefugnis stehenden EU-Binnenmarktbestimmungen alle Lebensbereiche tangieren, bspw. Datenschutzrecht, ist nationales Recht heute schon in den meisten Bereichen im Grunde fast gegenstandslos. Siehe das vom EuGH gekippte ehemalige EU-Amerika-Datenschutzabkommen. Die Bundesrepublik Deutschland wie auch ihre Regionen können nur verlieren, wenn sie EU-Recht, auch tlw., weiterhin nachhaltig mißachten oder sich vorab im EU-Rechtssetzungsprozess nicht stärker, bspw. parlamentarisch, auf EU-Ebene einbringen.
Mag evtl. eine EU-Nation bestechlich sein, alle beim EuGH vertretenen EU-Nationen sind es nicht nur nicht, sondern schon gar nicht zugunsten der dt. Seite.
Alleine ein EU-Bürger des EU-Landes Tschechien wäre in der Lage, auf EU-Ebene auch das dt. Rundfunkfinanzierungssystems zu kippen, wenn er die Geltung der Charta zur Sprache bringt.
Die Flüchtlings"problematik" zeigt insgesamt zudem eindeutig, daß es naiv ist, anzunehmen, die anderen EU-Nationen würden Interessen der Bundesrepublik Deutschland automatisch berücksichtigen.
Insofern sind alle dt. EU-Abgeordneten bzw. EU-Parlamentarier geraten, im gesamten EU-Gesetzgebungsprozess wach und anwesend zu sein, um dem EU-Rechtssetzungprozess aufmerksam folgen zu können und weder zu phonieren, noch Zeitung zu lesen oder Rätsel zu lösen.
Beitrag von: GEiZ ist geil am 26. August 2016, 20:55
Erwartet Ihr vom "Eicher", dass er hier dem örR abschwört? Natürlich nicht. Er muß hier vielleicht mitmachen, das ist ihm wahrscheinlich von oben befohlen worden. Um nach außen den Anschein zu erwecken, der Rundfunk würde sich um andere Meinungen scheren. Seid vorsichtig.
Beitrag von: MichaelEngel am 26. August 2016, 21:17
Zitat von: GEiZ ist geil am 18. August 2016, 19:38
Die Politik hat dem Rundfunk überlassen, das Finanzierungsmodell zu entwickeln. Wir kennen zwar die Floskel von Kirchhof, dass er zusammen mit den Rundfunkanstalten das Beitrags-Modell entwickelte, auch die Dankbarkeit der Ex-Intendantin des RBB gegenüber dem Abgeordnetenhaus von Berlin, weil es das Modell der Rundfunkanstalten zu Gesetz machte, aber das sind nicht Nebensächlichkeiten: die Rundfunkanstalten bekamen offiziell den Auftrag aus der Politik. Wir wissen auch aus der Presse, dass Hermann Eicher maßgebend an der Entwicklung des Beitrags beteiligt war.
Höchstwahrscheinlich war es so, dass die Rundfunkanstalten, vertreten durch Herrn Eicher, beschrieben, was sie wollten: "wir wollen einfach Geld bei allen Haushalten kassieren, endlich ohne mal ihre Geschichten über Geräte hören zu müssen, ohne mal bei Ihnen an der Tür zu klopfen". Und dann kam der Professor aus Heidelberg und schrieb sein Traktat über den Rundfunkbeitrag. Die MP der Länder machten ihren Staatsvertrag auf dieser Grundlage, die Landesparlamente sagten Ja, die Gerichte nennen es Recht. Alle Staatsgewalten einstimmig. Demokratieabgabe.
Ach, und das Bundesverfassungsgericht? Ein allgemeiner Verweis von Dr. Eicher auf seine Rechtsprechung genügt. (Damit wird aber unsere eindimensionale Bewertung der Sache nicht weggewischt).
Wie schön, im Forum jemanden zu haben, der irgendwie über alle Staatsgewalten steht!
Herzlich Willkommen, Herr Eicher!
Beitrag von: pinguin am 26. August 2016, 22:29
Zitat von: MichaelEngel am 26. August 2016, 21:17
Die Politik hat dem Rundfunk überlassen, das Finanzierungsmodell zu entwickeln.
Nun, denke mal weiter und versuche zu erkennen, daß genau das beabsichtigt war, um dem dt. ÖRR den Garaus zu bereiten? Wie sollte es denn anders gelingen, als dadurch, den ÖRR selber für ihn gültiges europäisches Recht mißachten zu lassen? Evtl. wusste die europäische Politik ja vorher, daß der dt. ÖRR, zumal als weltgrößter ÖRR von allen Seiten mißtrauisch beargwöhnt, hier bei freier Hand unersättlich werden würde und nicht der Selbstdisziplinierung fähig ist?
Es sei nochmals daran erinnert, daß die Bundesrepublik Deutschland als Mitgliedsland der Europäischen Union diese europäischen Regeln mit beschlossen hat.
Beitrag von: ohmanoman am 27. August 2016, 13:48
Na Ja, Herr Dr. Eicher lernt ja auch hier im Forum kräftig dazu :police: und das beitragslos! 8)
Eigentlich gehört er ja zu dem Kreis, die einen Vorteil durch das Forum haben, oder ist es schon die Mehrheit?
Laut Herrn Eicher:
“Mit dem Urteil in Leipzig ist das letzte Wort sowieso nicht gesprochen. „Entschieden wird diese Frage letztlich vor dem Bundesverfassungsgericht“, sagte SWR-Justiziar Hermann Eicher, innerhalb der ARD federführend beim Thema Beitragsrecht. Die Kläger haben die Möglichkeit, sich an die Richter in Karlsruhe zu wenden. Es spricht vieles dafür, dass sie das auch tun werden.“
Quelle: www.tagesspiegel.de › Medien 18.03.2016
http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=hermann%20eicher%20%20bundesverwaltungsgericht%3A%20entschieden%20wird%20diese%20frage%20letztlich%20vor%20dem%20bundesverfassungsgericht&source=web&cd=2&cad=rja&uact=8&ved=0ahUKEwiN-NvxyOTNAhXqPZoKHfJ7DnEQFggnMAE&url=http%3A%2F%2Fwww.tagesspiegel.de%2Fmedien%2Fbundesverwaltungsgericht-rundfunkgebuehr-ist-rechtens%2F13339096.html&usg=AFQjCNHjZZ3ZSHeDhoJk2_K4DVkQQT400A
Herr Dr. Eicher und seine Mitverfechter warten nur noch darauf, bis die richtigen Richter am Verfassungsgericht sitzen. >:D Igendwo habe ich gelesen, das ein wechsel der Richter beim Verfassungsgericht in nächster Zeit statt finden soll.
Beitrag von: pinguin am 27. August 2016, 14:19
Zitat von: ohmanoman am 27. August 2016, 13:48
Dann würde der EuGH dergleichen Praxis gleich für alle kippen.
Beitrag von: GEiZ ist geil am 27. August 2016, 14:21
Hoffentlich hast Du mit Deinem Vertrauen auf den EuGH Recht.
Beitrag von: ohmanoman am 27. August 2016, 14:28
Na ja, dann warten sie eben bis die richtigen Richter beim EuGH thronen! ::)
Und wenn morgenfrüh die Sonne scheint, ist alles wieder gut! (#)
Ohmmmist
Beitrag von: Karlson am 27. August 2016, 14:34
Na klar, weil beim Bundesverfassungsgericht auch ein Kirchhof sitzt.
"Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof"
Beitrag von: Bürger am 27. August 2016, 15:05
Ich wiederhole... ;)
Dies daher bitte nicht weiter vertiefen - insbesondere nicht in hiesigem Thread, dessen Kern-Thema da lautet
Beitrag von: pinguin am 27. August 2016, 21:26
Zitat von: ohmanoman am 27. August 2016, 14:28
Unwahrscheinlich; der EuGH ist paritätisch so besetzt, daß nahezu alle EU-Mitgliedsländer vertreten sind. In der aktuellen Besetzung aller Kammern hat es daher genau 1 Bürger, der aus dem deutschsprachigen Raum stammen könnte. http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7029/de/ -> "M. Berger".
Da Deutschland eh nicht alle EU-Länder auf seiner Seite hat und vermutlich auch nimmer auf Grund seiner Wirtschaftsstärke haben wird, ist es nicht realistisch, einen Beschluß oder ein Urteil zu erwarten, das alleine an deutschen Interessen ausgerichtet ist.
Wenn die Deutschen via EU-Parlament nix bewirken, bewirken sie über den EuGH erst recht nix.
Auch hier nochmals die ausdrückliche Bitte, nicht in Nebendiskussionen abzudriften, sondern eng am Kern-Thema des hiesigen Threads zu bleiben welches da lautet
Beitrag von: Schluss-mit-lustig am 02. September 2016, 15:01
Es ist schon sehr erstaunlich, dass sich ein Herr Dr. Eicher freiwillig unter einen angeblich kleinen Haufen von "Fanatikern" (http://norberthaering.de/de/27-german/news/524-rundfunkbeitrag-diskussion#weiterlesen) mischt!
Beitrag von: tokiomotel am 02. September 2016, 20:25
Ich erinnere mich noch sehr gut an die Wendewirren der DDR im Sommer/Herbst 89.
Im Sommer noch wurde alles Unangenehme ignoriert oder zumindest heruntergespielt und passend zurecht gebogen. Im Spätsommer wurde es langsam brenzliger, das Volk lief in immer größeren Scharen davon.
5vor12 suchten die Oberen plötzlich den Dialog und baten das erhörte Volk zum Dialog an runde Tische.
Nur leider war es längst zu spät, es gab nichts mehr zu richten. Der Zug der einst Mächtigen war längst abgefahren, man hatte den Anschluss zum Volk verpasst.
Genauso sehe ich dass jetzt im Vergleich mit diesem gewissen Eicher. Er biedert sich an, einfach widerlich.
Das ist ein Wolf im Schafspelz, er möge seinen Mund* halten, abtauchen und seine fette Pension kassieren.
Solange es noch geht....
Andeutung entschärft. Das Forum ist auch auf seine Außenwirkung bedacht.
Beitrag von: ellifh am 12. Oktober 2016, 08:01
Wo ist er denn nun, der Herr Eicher?
Man könnte doch erwarten, das er wenigstens einmal Stellung nimmt zu dem, was in Bezug auf den Zwangsbeitrag los ist im Forum seit seinem letzten "Besuch" am 29. AUGUST?
Das ist nicht gerade wenig. Es reibt ordentlich im Getriebe und das ist auch gut so. >:D
Die neuesten Urteile aus Tübingen werden sicher nicht auf den Internetseiten seiner Institution genannt. Da kann er m. M. nach auch nicht mit einem Besuch auf dem Aktionstag beeindrucken. Mich jedenfalls nicht. Bleibt die Frage, wieso die Anmeldung hier im Forum, wo offenkundig die Argumente ausgehen oder wie ist das zu verstehen? Arbeitsüberlastung? >:D
Beitrag von: dimon am 12. Oktober 2016, 17:19
Wozu überhaupt mit ihm über irgendwas diskutieren, da gib´s nix zu besprechen. ER IST NICHT DER REDE WERT!!!.
Ich ver*** solche Personen.
Beitrag von: es reicht am 12. Oktober 2016, 18:42
Ich kenne Studenten,die sich an ihrem Studienort nicht anmelden um die17.50€ zu sparen.
Mich würde interessieren,ob Eicher und Co sich mit den üppigen Gehältern überhaupt vorstellen können,wie es sich mit wenig Geld leben läßt.
Für Die sind 17'50€ pillepalle!!
Beitrag von: ellifh am 12. Oktober 2016, 19:00
Zitat von: es reicht am 12. Oktober 2016, 18:42
Das sollten alle "hohen" Damen und Herren der Abzockmaschinerie mal am eigenen Leib erfahren, um die nötige Empathie für Menschen, die am Existenzminimum leben, entwickeln zu können.
Beitrag von: Kurt am 12. Oktober 2016, 19:17
Beitrag von: tokiomotel am 12. Oktober 2016, 21:14
Zitat von: ellifh am 12. Oktober 2016, 08:01
Er liest hier wohl noch immer mit, besonders diesen Thread nehme ich an.
Hier hat er sich ja schlie0lich mal tollkühn zu Wort gemeldet.
Allerdings fehlt ihm nun der A.... in der Hose, hier weiter ernsthaft zu kommunizieren.
Er könnte so viel von sich geben, glauben würden ihm das hier sicher die wenigsten.
Wir sollten ihm hier eine Frist setzen, um sich zu Wort zu melden.
Lässt er diese verstreichen, könnte dieser Thread getrost geschlossen werden.
Wir brauchen keinen ignoranten Mitlesenden, vor allem wenn es um ihn selbst geht.
Beitrag von: GEiZ ist geil am 12. Oktober 2016, 21:27
Was erwartet Ihr vom Justitiar der Schmarotzeranstalt? Soll er hier etwas anderes sagen als sonst? Der hat ja sonst auch nur das zu sagen was ihm der Intendant vorschreibt. In diesen Anstalten wird auch mit harten Bandagen gegeneinander gekämpft. Glaubt Ihr, der setzt für Euch seine "Einnahmequelle", die auch im Ruhestand noch kräftig sprudelt aufs Spiel? Lasst den "armen Kerl" in Ruhe und arbeitet weiter daran seine Anstalt samt ihm wegzurationalisieren.
Beitrag von: Bürger am 12. Oktober 2016, 21:30
Das Forum hat leider nicht die Kapazitäten für chatartige Unmutsäußerungen dieser Art.
Diese wären zudem richtigerweise direkt an den eigentlichen Adressaten sowie an Landespolitik und Intendanten zu richten - selbstverständlich sachlich. Anregungen hierzu u.a. unter
Hier in diesem Thread bitte keine weiteren lediglichen Unmutsäußerungen - ansonsten wird der Thread geschlossen.
Beitrag von: Frei am 13. Oktober 2016, 00:04
Ist doch schon mal Klasse, dass ein sachlicher, vernünftiger und respektvoller Dialog stattgefunden hat, sogar persönlich:
Ca. 1 bis 1,5 Stunden später ging dann Herr Eicher zu mir (ich stand auf der anderen Seite neben der Bühne), um sich zu verabschieden. Er betonte erneut seine Bewunderung darüber, wie alles abläuft und wie gut wir von unseren Grundrechten Gebrauch machen – in Leipzig sähe dagegen zu dieser Uhrzeit alles viel anderes aus. Er zollte uns gleichzeitig großen Respekt für unser friedliches und niveauvolles Vorgehen. Dass wir in der Sache unterschiedlicher Meinungen seien, verstehe es sich von selbst. ...
Bei einigen beleidigenden Posts hier im Forum, besonders in den letzten Tagen (evtl. ist das auch nur meine verzerrte Wahrnehmung), denke ich, da könnten einige sogar was von lernen.
Beitrag von: MichaelEngel am 13. Oktober 2016, 12:39
Wir wollen sachlich sein. Wir kämpfen um eine Sache, nicht gegen Personen. Dr. Eicher ist nicht betroffen und ihm schien die Sache gleichgültig zu sein. Die meisten von uns kämpfen, weil sie stark betroffen sind. Wir müssen bedenken, ob wir in anderen Sachen, in denen andere Menschen betroffen sind, nicht ebenso gleichgültig sind. Viele, die nur wegen der Höhe der Gebühr jammern, würden nicht gleichgültig werden, wenn die Politik (d.i. Rundfunkanstalten) ihnen mit weiteren Befreiungsmöglichkeiten entgegenkommt? Und die Wahrscheinlichkeit, dass dies geschieht, ist hoch, denn nur der soziale Aspekt und nicht andere Werte wie Informations-, Meinungs- und Gewissensfreiheit (außer Rundfunkfreiheit) wird anerkannt. Von Brot und Zirkus allein lebt der moderne Mensch, die meisten sind Mitläufer des Systems, das ihnen das gibt, und sind gleichgültig gegenüber jene, die ausgebeutet werden und mit denen die Löwen im Zirkus gefüttert werden.
Beitrag von: KlarSchiff am 13. Oktober 2016, 13:16
Zitat von: Frei am 13. Oktober 2016, 00:04
Da stellt sich einem doch wieder die Frage - Was passiert wenn ein Schaf und ein Wolf darüber diskutieren was es zum Mittagessen gibt ? :-\
Beitrag von: ellifh am 13. Oktober 2016, 16:16
Du hast natürlich recht, das gehört sich nicht in einer sachlichen Diskussion. Die allerdings auch stattfinden muss, um überhaupt eine zu sein. Herr Eicher stellt sich der Diskussion aber nicht, in keinster Weise, obwohl er von sich aus sich hier angemeldet hat.
Ich denke, viele sind einfach stinksauer und da gehen schon mal die Emotionen hoch. Den Post von MichaelEngel finde ich sehr gut, er meint dasselbe, ist aber redegewandter als meine Wenigkeit ::)
Beitrag von: volkuhl am 13. Oktober 2016, 16:30
Mensch Leude...
vermutlich hat sich der werte Herr Dr. Eicher hier nur in der Hoffnung angemeldet, als angemeldeter Benutzer mehr sehen zu können. Warum sollte er seine kostbare Zeit damit vertrödeln, hier sachlich mit uns zu diskutieren?!? Er wird uns nicht überzeugen können und wir ihn selbstverständlich auch nicht. Also wird er sein Pulver ganz sicher nicht hier verschießen, sondern sich um die Ansichten der Richter kümmern.
Beitrag von: faust am 13. Oktober 2016, 19:27
... nu hackt doch nicht so auf dem Mann rum >:D - der hat schlicht und ergreifend einen Arbeitsvertrag !
Wenn ich in der Öffentlichkeit zu viel über meine Firma erzähle (OK - ich bin nun auch nicht sooo prominent, dass ich ohne dunkle Sonnenbrille nicht aus dem Hause gehen könnte (#) ) oder gar auf ihr rumtrete und jemand bekommt das mit, dann bekomme ich auf auf die Mütze :police: !
Beitrag von: cook am 13. Oktober 2016, 19:32
Beitrag von: Kurt am 13. Oktober 2016, 19:43
Beitrag von: tokiomotel am 14. Oktober 2016, 06:18
Um hier mitzulesen, muss man nicht eingeloggt sein. ;)
Beitrag von: karlsruhe am 14. Oktober 2016, 07:48
Ok, dann mache ich den Thread mal zu ::)

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