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Timestamp: 2016-10-24 20:15:39+00:00

Document:
8C_438/2010 (30.08.2010)
�.________,
Der 1965 geborene �.________ meldete sich am 15. M�rz 2007 zum Bezug einer Rente der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau kl�rte den Gesundheitszustand ab, holte einen Auszug aus dem Individuellen Konto ein und sprach dem Versicherten medizinische (Rumpforthese) und berufliche Massnahmen (Berufsberatung; Arbeitsvermittlung) zu. Im Vorbescheidverfahren stellte sie die Ablehnung des Rentenbegehrens in Aussicht, woran sie nach Beizug weiterer �rztlicher Ausk�nfte mit Verf�gung vom 27. Februar 2009 festhielt.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit welcher �.________ beantragen liess, ihm seien die gesetzlich geschuldeten Leistungen zuzusprechen, eventualiter sei der Fall zur Vornahme weiterer medizinischer Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau ab (Entscheid vom 8. April 2010).
Mit Beschwerde l�sst �.________ das Rechtsbegehren stellen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die Sache an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen, damit dieses nach erfolgter rheumatologischer und eventuell neurologischer Reevaluation �ber die Beschwerde neu entscheide. Ferner wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Streitig und zu pr�fen ist in erster Linie, ob die Vorinstanz den Gesundheitsschaden und die Arbeitsunf�higkeit als wesentliche Voraussetzungen f�r die Invalidit�tsbemessung zutreffend beurteilt hat.
2.1 Das kantonale Gericht stellte fest, die medizinischen Berichte - in chronologischer Folge gelesen - zeigten, dass die k�rperlich belastende Arbeit als Maschinenschlosser nicht mehr zumutbar war, hingegen eine leichte, wechselbelastende T�tigkeit ab Ende Oktober 2007 vollzeitlich h�tte ausge�bt werden k�nnen. Hieran �nderten das chirurgisch mittels Diskektomie angegangene radikul�re Reizsyndrom auf H�he des Lendenwirbelk�rpers L5, wie auch die vermutete Reizung im Bereich des Halswirbelk�rpers C5 nichts. Von weiteren Abkl�rungen waren keine neuen Erkenntnisse zu erwarten. Dies galt insbesondere auch f�r die von der Haus�rztin erw�hnte depressive Reaktion, die unbestritten allein im Zusammenhang mit der schweren psychosozialen Belastungssituation stand.
2.2 Die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen beruhen auf einer sorgf�ltigen und inhaltsbezogenen Beweisw�rdigung der Akten. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, ist nicht stichhaltig. Die ihn untersuchenden �rzte des Spitals X.________ empfahlen gem�ss Bericht vom 3. Juli 2008 zwar eine Reevaluation sowohl des chronischen lumbospondylogenen als auch cervicobrachialen Syndroms nach drei Monaten, die nicht durchgef�hrt wurde. Sie nahmen indessen prognostisch weiterhin eine volle Arbeitsf�higkeit in einer leichten und wechselbelastenden Erwerbst�tigkeit an und hielten eine Belastungssteigerung f�r m�glich. Damit best�tigten sie implizit, dass weitere medizinische Abkl�rungen rein diagnostischen und darauf beruhenden therapeutischen Zwecken dienen w�rden. Dem widersprach die Haus�rztin Frau Dr. med. Z.________, FMH Allgemeine Medizin, gem�ss Berichten vom 23. Dezember 2008 und 22. Januar 2009 nicht; vielmehr hielt sie fest, dass der Patient weiterhin f�r eine leichte und wechselbelastende T�tigkeit arbeitsf�hig war und diesbez�glich keine erg�nzende medizinische Abkl�rungen angezeigt waren. Diese Aussage betraf auch die von dieser �rztin erw�hnte "depressive Reaktion bei multiplen psychosozialen Problemen", was in �bereinstimmung mit dem Bericht des Spitals X.________ vom 3. Juli 2008 stand, wonach die Episode einer schweren psychosozialen Belastungssituation aus medizinischer Sicht keine Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit zur Folge hatte. Insgesamt kann daher entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers von einer den Anspruch aufs rechtliche Geh�r verletzenden Beweisw�rdigung der Vorinstanz nicht die Rede sein.
Zu pr�fen bleibt die Invalidit�tsbemessung.
3.1.1 Nach den vorinstanzlichen Erw�gungen sind die Vergleichseinkommen gest�tzt auf die Schweizerische Lohnstrukurerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE), Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4, Total M�nner f�r das Jahr 2006 festzulegen. Hinsichtlich des Invalidenlohnes sei ein leidensbedingter Abzug von 10 % gerechtfertigt. Damit ergebe sich ein Invalidit�tsgrad von 10 %, weshalb die IV-Stelle zu Recht den geltend gemachten Rentenanspruch verneint habe.
3.1.2 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, aufgrund seiner Ausbildung als gelernter Maschinenschlosser und Dreher sowie seines beruflichen Werdeganges sei davon auszugehen, dass er ohne Gesundheitsschaden einen Lohn in H�he von Fr. 80'988.- gem�ss LSE 2006, Tabelle TA1, Metallbe- und -verarbeitung, Anforderungsniveau 2, M�nner erzielen w�rde.
3.2 Welche hypothetischen Erwerbseinkommen im Rahmen des Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG miteinander in Beziehung zu setzen sind, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei zu pr�fen hat, dies analog zur Frage, ob Tabellenl�hne anwendbar sind und welches die massgebende Tabelle ist (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399 E 3.2.1 und Urteil 9C_189/2008 vom 19. August 2008 E. 4.1 [publ. in: SVR 2009 IV Nr. 6 S. 11]). Das Gesagte gilt namentlich f�r die Wahl der massgeblichen Stufe (Anforderungsniveau 1 + 2, 3 oder 4) beim gest�tzt auf die LSE ermittelten statistischen Valideneinkommen (Urteil I 732/06 vom 2. Mai 2007 E. 4.2.2 [publ. in: SVR 2008 IV Nr. 4 S. 9]).
3.3.1 Auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte darf bei der Ermittlung des hypothetischen Valideneinkommens nur unter Mitber�cksichtigung der f�r die Entl�hnung im Einzelfall gegebenenfalls relevanten pers�nlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden (Urteil I 97/00 vom 29. August 2002 E. 1.2; ULRICH MEYER-BLASER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 2010, 2. Aufl., S. 302 und PETER OMLIN, Die Invalidit�t in der obligatorischen Unfallversicherung, Diss. Freiburg 1995, S. 180). Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz diesen Grundsatz verletzt hat. Ihre aus dem Auszug aus dem Individuellen Konto gezogene Schlussfolgerung, dass der Versicherte in den letzten zehn Jahren vor Eintritt des Gesundheitsschadens im Jahre 2006 insgesamt nicht einmal drei Jahre im gelernten Beruf gearbeitet hat, stellt selbst in Ber�cksichtigung der letztinstanzlich geltend gemachten "3,25 Jahre (39 Monate)" sowie der jeweils dazwischen liegenden Arbeitslosigkeit keine offensichtlich unrichtige oder unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung dar. Der Auszug aus dem Individuellen Konto sowie die Ausf�hrungen in der Beschwerde zeigen, dass der Versicherte in h�chst unterschiedlichen Erwerbszweigen t�tig war (Gastgewerbe; Baubranche; Metallindustrie) und dabei zu keinem Zeitpunkt einen auch nur ann�hernd dem Anforderungsniveau 3 oder gar 2 der LSE 2006, wie geltend gemacht wird, entsprechenden Verdienst erzielte. Daher ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz das bei Eintreten des Gesundheitsschadens im Jahre 2006 prospektiv festzustellende hypothetische Valideneinkommen gest�tzt auf das Total der Tabellenl�hne der LSE im Anforderungsniveau 4 bestimmt hat.
3.3.2 Die vorinstanzliche Bestimmung des hypothetischen Invalidenlohnes wird zu Recht nicht in Frage gestellt. Der kantonale Entscheid ist daher zu best�tigen.
Die Voraussetzungen f�r die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung im bundesgerichtlichen Verfahren (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) sind insgesamt erf�llt, weshalb dem entsprechenden Gesuch stattzugegeben ist. Der Beschwerdef�hrer ist indessen auf Art. 64 Abs. 4 BGG hinzuweisen, wonach die Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie dazu sp�ter in der Lage ist.
Rechtsanwalt Dominik Frey, Baden, wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 16
 BGE 
 Art. 64