Source: https://www.wrg-goettingen.de/news/wrg-news/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus
Timestamp: 2020-05-26 21:41:34+00:00

Document:
WRG-News
An dieser Stelle sammeln wir seit Beginn der Corona-Krise wichtige und hilfreiche Informationen, die Ihnen bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen helfen sollen. [Zuletzt aktualisiert am: 25.05.2020]
WRG-Hotline: 0551 – 52 54 98-0 täglich von Mo-Fr 9:00 bis 17:00 Uhr.
Sollte Sie uns mal telefonisch nicht erreichen, schicken Sie uns eine Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Unsere Büros in Göttingen und Osterode am Harz sind allerdings für Besucher geschlossen.
Alle Details zum Coronavirus und zur aktuellen Lage in Stadt und Landkreis Göttingen: Zum Liveticker
Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu
Niedersachsen-Soforthilfe und Liquiditätskredit
kfW-Schnellkredit 2020 und weitere kfW-Kredite
Liquidität und Finanzplanung
Freiberufliche Künstler / Kultur
Grundsicherung (ALG II)
Entschädigung nach §56 Infektionsschutzgesetz
Steuerliche Maßnahmen / Stundung / Herabsetzung
Zuschuss bei Beratungskosten für Unternehmen in Schwierigkeiten
Pandemie - Planungen und Vorkehrungen
Informationen verschiedener Branchen und Verbände
Initiativen in unserer Region
Die Corona-Soforthilfe des Landes Niedersachsen kann bei der NBank beantragt werden.
Niedersachsen-Soforthilfe Corona (+ Bundeshilfe) für Kleinunternehmen und Soloselbständige
Zuschuss des Landes Niedersachsen und der Bundesregierung für Soloselbständige und Kleinunternehmen, mit bis zu 49 Beschäftigten. Es wird ein Liquiditätszuschuss gestaffelt nach der Betriebsgröße gezahlt. Diese Unterstützung wird in Form einer „Billigkeitsregelung“ als Einmalzahlung ausgezahlt.
Zum Förderprogramm (Link zur NBank)
Programminformationen zum Download, Formulare und Arbeitshilfen finden Sie hier
Förderfähige Ausgaben und Aufwände: Eine Übersicht der (nicht) ansetzbaren Ausgaben und Aufwände finden Sie hier
Mit dem Kredit zur Liquiditätshilfe unterstützt das Land Niedersachsen kleine Unternehmen sowie Angehörige Freier Berufe in Niedersachsen mit bis zu 10 Beschäftigten (Stand 17.04.2020).
Kleine Unternehmen sowie Angehörige Freier Berufe in Niedersachsen
Darlehensbetrag: 5.000 bis 50.000 Euro
Laufzeit 10 Jahre, 2 Jahre tilgungsfrei
Produktinformation Niedersachsen-Liquiditätskredit (Stand 17.04.2020)
Zum Niedersachsen-Liquiditätskredit
Die Kombination mit anderen öffentlichen Förderprogrammen ist grundsätzlich möglich. Dabei darf die Summe der öffentlichen Förderzusagen die Summe der förderfähigen Aufwendungen nicht übersteigen. Nähere Infos zur Kumulierung von Beihilfen befinden sich auf der Internetseite der NBank.
Abwicklung über die NBank Zur NBank
Sowohl das Landes- als auch das Bundesprogramm werden über die NBank abgewickelt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Anträge zwingend elektronisch gestellt werden müssen. Anträge per Post werden nicht angenommen.
! Warnung vor falschen COVID-19 Soforthilfeanträgen oder zum Kurzarbeitergeld !
Laut ZAC Niedersachsen werden Unternehmen auf gefälschte Internetseiten gelockt, um dort Unternehmensdaten einzugeben. Die ZAC Niedersachsen rät: Falls Sie Soforthilfe beantragen möchten, wenden Sie sich hierfür ausschließlich an die offiziellen Stellen. Diese Stellen verschicken unaufgefordert keine Anträge. Die Bundesagentur für Arbeit warnt vor betrügerischen Mails zum Kurzarbeitergeld. Die BA fordere Arbeitgeber nicht per Mail auf, Kurzarbeitergeld zu benantragen.
Die Liste mit den Hotline-Nummern finden Sie hier.
kfW-Schnellkredit 2020 ab 15.04.2020 – 100% Absicherung durch die kfW
Unternehmen, Selbständige oder Freiberufler, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten sind und einen Kredit benötigen, können ab dem 15.04. (nach Genehmigung der EU-Kommission) bei Ihrer Bank oder Sparkasse den neuen KfW-Schnellkredit 2020 beantragen – oder weiterhin einen der bestehenden Kredite zur KfW-Corona-Hilfe.
Der KfW-Schnellkredit 2020 richtet sich an Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern, die mindestens seit Januar 2019 am Markt sind.
Der Kredit kann für Anschaffungen (Investitionen) und laufende Kosten (Betriebsmittel) verwendet werden und ist zu 100 % abgesichert durch eine Garantie des Bundes. Das erhöht Ihre Chance deutlich, eine Kreditzusage zu erhalten.
Die Kredithöhe beträgt maximal 500.000 bzw. 800.000 Euro
Bis zu 10 Jahre Laufzeit – in dieser Zeit zahlen Sie Ihren Kredit zurück
Auf Wunsch bis zu 2 tilgungsfreie Jahre zu Beginn – das senkt Ihre Belastung
Sie erhalten den KfW-Schnellkredit 2020 ohne Risikoprüfung
Sie müssen keine Sicherheiten stellen wie sonst bei Krediten üblich. Ihre Bank holt nur eine aktuelle Schufa-Auskunft ein
Ab dem 22.04. gelten folgende Änderungen für kfW-Unternehmerkredit und ERP-Gründerkredit:
Für Kredite bis 800.000 Euro wird die Kreditlaufzeit von max. 5 auf max. 10 Jahre erhöht. Sie haben also länger Zeit, um den Kredit zurückzuzahlen
Für Kredite über 800.000 Euro wird die Kreditlaufzeit von max. 5 auf max. 6 Jahre erhöht
Auf Wunsch zahlen Sie statt 1 Jahr jetzt 2 Jahre lang nur Zins, keine Tilgung – zu Beginn senkt das Ihre regelmäßige Belastung
Weitere Details erfahren Sie auf der Produktseite zum KfW-Schnellkredit
Weitere Kredite der KfW
Die KfW hat von der Bundesregierung die Aufgabe bekommen, Unternehmen kurzfristig mit Liquidität zu versorgen. Kredite mit verbesserten Zugangsbedingungen und Konditionen gibt es für „Unternehmen, die länger als 5 Jahre am Markt sind“, „Junge Unternehmen, die weniger als 5 Jahre am Markt sind“ sowie das „KfW-Sonderprogramm“. Antragstellung erfolgt über die Hausbank oder andere Finanzierungspartner.
Die Programme stehen Unternehmen zur Verfügung, die wegen der Corona-Krise vorübergehend in Finanzierungsschwierigkeiten geraten sind. Konkret heißt dies, dass alle Unternehmen, die zum 31. Dezember 2019 nicht in Schwierigkeiten waren, einen Kredit beantragen können. Es können Investitionen und Betriebsmittel finanziert werden. https://www.hannover.ihk.de/ihk-themen/finanzierung-foerderprogramme/finanzierung-foederprogramme/kfw4.html
Hier können Sie Ihren Kreditantrag für Ihre Bank oder Sparkasse vorbereiten
Künstlersozialkasse empfiehlt: Jahreseinkommen 2020 nach unten korrigieren und Beiträge senken
Hier finden Unternehmer versprochene staatliche Hilfen
Weitere Informationen zur Herabsetzung von Steuervorauszahlungen oder der Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen gibt BusinessInsider.de.
https://www.businessinsider.de/wirtschaft/coronavirus-kfw-kredite-und-kurzarbeitergeld-so-sichert-ihr-euch-finanziell-ab-selbststaendige-kleinunternehmer/?utm_source=Venture+Daily&utm_campaign=41e553246a-EMAIL_CAMPAIGN_2020_01_29_04_58_COPY_01&utm_medium=email&utm_term=0_6a5d9fa724-41e553246a-138429037&mc_cid=41e553246a&mc_eid=6f96bccbd3
Was Firmen tun können, wenn das Geld knapp wird
Das Managermagazin hat einen „Leitfaden für Manager“ zu liquiditätsstützenden Maßnahmen entwickelt: Eine schriftlich dokumentierte Liquiditätsplanung, Planung von Kurzarbeitergeld, Stundung von Steuern, zumindest für die Ertrags- und Umsatzsteuer (für Selbständige und Freiberufler essenziell), Kreditprogramme der staatliche Förderbank KfW.
https://www.manager-magazin.de/finanzen/artikel/coronavirus-leitfaden-fuer-firmen-in-der-liquiditaetskrise-a-1305499.html
Liquiditätshilfen der Landwirtschaftlichen Rentenbank
Die Landwirtschaftliche Rentenbank stellt Liquiditätssicherungsdarlehen für Unternehmen der Landwirtschaft, des Gartenbaus und des Weinbaus bereit, bei denen aufgrund von Beeinträchtigungen internationaler Lieferketten, dadurch veränderter Agrarpreise oder aufgrund von Engpässen bei Saisonsarbeitern geringere Erlöse und/oder steigende Kosten zu erwarten sind. Die Hilfen können von den Unternehmen bei ihrer jeweiligen Hausbank beantragt werden. Im Antrag auf ein Refinanzierungsdarlehen genügt eine entsprechende Begründung, warum der Liquiditätsbedarf durch die Corona-Krise ausgelöst wurde. Die Programmbedingungen sind unter https://www.rentenbank.de/ abrufbar.
Das Bundesjustizministerium informiert über Kündigungsschutz von Mieterinnen und Mietern
Für Mietverhältnisse soll das Recht der Vermieter zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt werden. Dies gilt sowohl für Wohn- als auch für Gewerberaummietverträge. Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum zwischen dem 1. April 2020 und dem 30. Juni 2020 dürfen Vermieter das Mietverhältnis nicht kündigen, sofern die Mietschulden auf den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie beruhen. Die Verpflichtung der Mieter zur fristgerechten Zahlung der Miete bleibt hier jedoch bestehen. Dies gilt für Pachtverhältnisse entsprechend. Die Regelungen gelten zunächst bis zum 30. Juni 2020 und können unter bestimmten Voraussetzungen verlängert werden.
https://www.bmjv.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/022320_GE_Corona.html
Das Bundesjustizministerium informiert über Zahlungsaufschub bei Stromkosten oder Telekommunikation
Zugunsten von Verbraucherinnen und Verbrauchern und Kleinstunternehmen wird vorübergehend für bedeutsame Dauerschuldverhältnisse die Möglichkeit zur Leistungsverweigerung geschaffen, soweit sie ihre Leistungspflichten wegen der Folgen der COVID-19-Pandemie derzeit nicht erfüllen können. Damit wird für die Betroffenen gewährleistet, dass sie insbesondere von Leistungen der Grundversorgung wie Strom oder Telekommunikation nicht abgeschnitten werden, weil sie ihren Zahlungspflichten krisenbedingt nicht nachkommen können.
Wirtschaftsstabilisierungsfonds: Rettungsschirm für Unternehmen (WSF)
Der WSF ergänzt die geplanten Sonderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Die Antragstellung erfolgt voraussichtlich über das Bundeswirtschaftsministerium. Adressiert werden Wirtschaftsunternehmen, die mindestens zwei der drei folgenden Kriterien erfüllen:
1) eine Bilanzsumme von mehr als 43 Millionen Euro
2) mehr als 50 Millionen Euro Umsatzerlöse sowie
3) mehr als 249 Arbeitnehmer im Jahresdurchschnitt
Wenn sich ihr Unternehmen vor dem 31. Dezember 2019 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befunden hat, haben Sie grundsätzlich die Chance auf Hilfen aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds. Dieser besteht aus 400 Milliarden Euro Staatsgarantien für Verbindlichkeiten, 100 Milliarden Euro für direkte staatliche Beteiligungen, 100 Milliarden Euro für Refinanzierung durch die KfW.
Krankenhäuser, Pflegeheime: Erstattung von Mehrausgaben oder Mindereinnahmen
Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 25.03.2020 das Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz) beschlossen. Mit diesem Gesetz können sich Pflegeeinrichtungen Pandemie bedingte Mehrausgaben oder Mindereinnahmen von der Pflegekasse erstatten lassen.
In § 150 Abs. 2 SHB XI heißt es konkret: „Den zugelassenen Pflegeeinrichtungen werden die ihnen infolge des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 anfallenden, außerordentlichen Aufwendungen sowie Mindereinnahmen im Rahmen ihrer Leistungserbringung, die nicht anderweitig finanziert werden, erstattet.“ Auf die anliegenden Erläuterungen des GKV-Spitzenverbandes wird verwiesen.
Das genaue Verfahren zur Erstattung wird von den Pflegekassen in Abstimmung mit den Pflegeverbänden geregelt. Grundsätzlich gilt bereits jetzt schon die Anzeigepflicht aus §150 Abs. 1 SGB XI: „Im Fall einer wesentlichen Beeinträchtigung der Leistungserbringung infolge des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 ist der Träger einer nach § 72 zugelassenen Pflegeeinrichtung verpflichtet, diese umgehend den Pflegekassen gegenüber anzuzeigen.“
Pflege-Rettungsschirm stützt Pflegeeinrichtungen - Spitzenverband der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen informiert (PDF vom 30.03.2020)
Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie.
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) informiert u. A. über Entgeldfortzahlungsanspruch, Betriebsrisiko, Datenschutz, Arbeitnehmerentsendung
https://www.wrg-goettingen.de/images/wrg/pdf/BDA_Arbeitsrechtliche_Folgen_einer_Pandemie.pdf
Krankschreibung von Arbeitnehmern nur bei Patienten mit Erkrankung
Die kassenärztliche Bundesvereinigung KBV weist darauf hin, dass Krankschreibungen von Arbeitnehmern mit Blick auf die Corona-Pandemie nur möglich sind, wenn die oberen Atemwege erkrankt sind und sich zumindest eine leichte Symptomatik zeigt. Im Umkehrbeschluss bedeutet dies, dass Arbeitnehmer grundsätzlich nicht krankgeschrieben werden können, nur weil sie möglicherweise jemanden kennen, der an Covid 19 erkrankt ist, oder weil sie zuhause mit Risiko-patienten zusammen leben.
Bei Quarantäne gilt folgendes: Ist der Arbeitnehmer krank, stellt der Arzt eine AU-Bescheinigung aus. Ist der Arbeitnehmer nicht krank, darf der Arzt selbst dann keine AU-Bescheinigung ausstellen, wenn der Arbeitnehmer positiv auf das Virus getestet wurde und sich in behördlich angeordneter Quarantäne befindet. Wird der Arbeitnehmer aber in der Quarantäne, die er symptomfrei begonnen hat, krank, stellt der Arzt eine AU-Bescheinigung aus.
Die Berücksichtigung dieser Informationen wird zu einer nachhaltigen Entlastung der Hausärzte in dieser schwierigen Zeit beitragen. Vielen Dank dafür!
Corona-Bonus: Arbeitgeber können ihren Arbeitnehmern in der Zeit vom 01.03-31.12.2020 aufgrund der Corona-Krise Beihilfen und Unterstützungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro nach §3 Nummer 11 EStG steuerfrei in Form von Zuschüssen und Sachbezügen gewähren. Voraussetzung ist die Zusätzlichkeit. Weitere Informationen
Sonderfonds: Soforthilfe für Kulturschaffende
Die Niedersächsische Sparkassenstiftung und die VGH-Stiftung haben jeweils einen Sonderfonds für ein Soforthilfeprogramm zur Unterstützung freiberuflich bzw. selbstständig tätiger Kulturschaffender in Niedersachsen und Bremen aufgrund der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie aufgelegt. Die Unterstützung richtet sich an Kulturschaffende, deren Erstwohnsitz in Niedersachsen oder Bremen ist und deren Arbeit inhaltlich einem der in der Förderkonzeption der Sparkassenstiftung bzw. der VGH-Stiftung definierten Förderbereiche zuzuordnen ist. Die Programme sind bis zum 30. Juni 2020 befristet – Anträge auf Soforthilfe können mit Hilfe eines Antrages unkompliziert gestellt werden.
Update 11.05.2020: Derzeit finden sich auf den Seiten der Stiftungen keine Informationen zum Antragsverfahren. Schon seit einiger Zeit hat die Sparkassenstiftung aufgrund der enormen Anzahl an Anträgen keine neuen Anträge mehr angenommen. Bitte wenden Sie sich bei Nachfragen direkt an die jeweiligen Ansprechpartner*innen.
Förderbereiche Sonderfonds der VGH-Stiftung: Wissenschaft, Kunstvermittlung, Denkmalpflege, Museumspädagogik, Literatur, Mildtätigkeit
Förderbereiche Sonderfonds der Sparkassenstiftung: Bildende Kunst, Musik, Museen, Denkmalpflege
Finanzielle Nothilfe im Rahmen der Corona-Krise durch die GVL
Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten zahlt eine einmalige Nothilfe in Höhe von 250 Euro. Voraussetzung ist, dass der Antragsteller mindestens an einer regulären Verteilung der GVL teilgenommen hat. Darüber hinaus ist der Nachweis über den Ausfall der Veranstaltung bzw. Produktion. Antragsformular und weitere Informationen bekommen Sie hier:
https://www.gvl.de/coronahilfe
GEMA entlastet wegen Corona geschlossene Betriebe
Spielstätten, Kulturbetriebe und Freizeiteinrichtungen, die wegen der Coronakrise schließen mussten, müssen bis auf Weiteres keine Tantiemen für Musik bezahlen. [...] Das gelte rückwirkend bis ab dem 16. März. [Quelle: Göttinger Tageblatt, 23.03.2020]
Verein "Kunst e.V." bietet regionalen Künstler*innen eine Soforthilfe an.
Die Förderhöhe beträgt jeweils 1.000,00 € Gage für den/die Künstler*in plus 42,00 € KSK plus max. weitere 58,00 € für sonstige Ausgaben (z.B. Materialen zur Produktion eines kleinen Videos).
http://kunst-ev.de/pages/corona/kunst-ev-soforthilfe-corona.html
Hinweise und Tipps zu Homeoffice
Aufgrund der wachsenden Bedrohung durch das Coronavirus werden immer mehr Arbeitnehmer von zu Hause aus arbeiten. Dadurch werden Arbeitsabläufe, Kommunikationsverhalten und Teamdynamik beeinflusst. Harvard Business Review hat einige Strategien zusammengestellt, die Führungskräfte anwenden können, um sicherzustellen, dass ihre Teams weiterhin effektiv zusammenarbeiten.
https://hbr.org/2020/03/coronavirus-could-force-teams-to-work-remotely
Kostenloser Homeoffice-Guide: Produktiv arbeiten trotz Corona
In diesem Guide erklärt "t3n", wie die Heimarbeit am besten funktioniert und worauf es für alle Beteiligten zu achten gilt. Das Magazin gibt Tools an die Hand, die Videokonferenzen möglich machen, und erklärt, wie Arbeitsschritte für alle nachvollziehend dokumentiert werden können. Mit Workflows-Tipps und wichtigen Verhaltensregeln.
Umzug ins Homeoffice – wie richte ich meinen Arbeitsplatz ein?
Wichtige Tools, die Homeoffice erst ermöglichen
Workflow für produktives Arbeiten im Homeoffice
Tipps zur besseren Kommunikation im Team
Meeting-Situationen effizient bewältigen – worauf es zu achten gilt
Tipps zur ausreichenden Bewegung im Homeoffice
Als praktisches PDF zum Online-Nachlesen oder Ausdrucken
Der Guide ist kostenlos: https://t3n.de/guides/corona-home-office-guide/
Krisenmanagement und Arbeitsorganisation im Home-Office
KoKo Kommunikation aus Bovenden bietet Unterstützung für Selbständige, Handwerkbetriebe und KMUs in Corona-Zeiten und berät zu Komunikationsprozessen, Teamstrukturen, Online-Zusammenarbeit und Konfliktmanagement ... MEHR INFORMATIONEN
Informationen der Arbeitsagentur zum Kurzarbeitergeld
Download: Antrag auf Kurzarbeitergeld [Formular, PDF]
Businessinsider beantwortet die zehn wichtigsten Fragen zum Kurzarbeitergeld
https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/alle-reden-ueber-kurzarbeitergeld-doch-was-ist-das-eigentlich-genau-und-wem-hilft-es-wirklich-die-10-wichtigsten-fakten/
10 Fragen und Antworten zu Kurzarbeit von der Arbeitsagentur / Regionaldirektion Niedersachsen/Bremen
https://www.wrg-goettingen.de/news/netzwerk-news/fragen-und-antworten-zu-kurzarbeit
Nebenverdienst - Anrechnung beim Kurzarbeitergeld
Bei Kurzarbeit ist ein mögliches Nebeneinkommen des Arbeitnehmers zu beachten. Wurde die Nebentätigkeit bereits vor Beginn der Kurzarbeit aufgenommen, erfolgt keine Berücksichtigung. Wird eine Nebentätigkeit während des Bezugs von Kurzarbeitergeld aufgenommen, wird die Berechnung um die Vergütung aus der Nebentätigkeit verkürzt. Eine Ausnahme gibt es bei den systemrelevanten Bereichen.
Grundsicherung - Informationen der Arbeitsagentur
Grundsicherung kann jede hilfebedürftige Person beantragen, die zu wenige oder keine Mittel hat, um den Lebensunterhalt für sich (und die eigene Familie) sicherzustellen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Person arbeitslos ist oder einer Beschäftigung nachgeht.
Grundsicherung umfasst zunächst einmal einen Regelbedarf für den persönlichen Lebensunterhalt. Eine erwachsene alleinstehende Person erhält aktuell 432 Euro. Kinder erhalten je nach Alter einen Regelbedarf von 250 bis 354 Euro. Außerdem hängt der Regelbedarf davon ab, ob zum Beispiel noch ein (hilfebedürftiger) Partner mit im Haushalt lebt.
Außerdem können die Mietkosten (Nettomiete, Nebenkosten, Heizkosten) übernommen werden.
Der Gesetzgeber plant aktuell vorübergehende Vereinfachungen des Zugangs zur Grundsicherung. Unter anderem sind folgende, befristete Änderungen geplant – diese Informationen sind noch vorläufig und vorbehaltlich der gesetzlichen Beschlüsse:
Wer ab dem 1. März bis einschließlich zum 30. Juni 2020 einen Neuantrag auf Grundsicherung stellt, für den entfällt für die ersten 6 Monate die Vermögensprüfung, wenn erklärt wird, dass kein erhebliches Vermögen verfügbar ist.
In den ersten 6 Monaten des Leistungsbezugs werden die Ausgaben für Miete und Heizung in tatsächlicher Höhe anerkannt.
Kinderzuschlag (KiZ) als Alternative zur Grundsicherung erhält, wessen Einkommen zwar für ihn selbst, nicht aber für seine Familie reicht. Bei Neuanträgen ist nun nur noch das Einkommen des letzten Monats (anstelle des letzten halben Jahres) entscheidend. Bei Einkommensverlusten etwa von selbstständigen Eltern entsteht so schneller ein Anspruch.
Auch Selbständige haben einen Anspruch auf Grundsicherung (ALG II) und müssen dafür ihre Selbständigkeit nicht aufgeben.
Einschränkung: Leben Sie mit einem Partern/Partnerin in einem Haushalt zusammen, bilden sie eine Bedarfsgemeinschaft.
Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Grundsicherung (Corona Virus) bei der Bundesagentur für Arbeit
Nach unseren Informationen können Angestellte und Selbständige unter bestimmten Voraussetzungen eine Entschädigung nach §56 Infektionsschutzgesetz beantragen, wenn sie aufgrund einer Quarantänemaßnahme nicht mehr zu ihrem Arbeitsplatz kommen. Selbständige sollen eine formlose Mail an das – Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! – senden mit genauen Angaben zum Unternehmen damit nachvollzogen werden kann, ob es ein Geschäft ist, das nach der Allgemeinverfügung geschlossen werden musste.
Hinweis: Das Land Niedersachsen schreibt: „Von dieser Entschädigungsregelung ist jeder erfasst, der tatsächlich erkrankt, Krankheitsverdächtiger oder Ansteckungsquelle für die Allgemeinheit ist, ohne Symptome zu zeigen, oder jemand, bei dem ohne erkennbare Symptome dennoch der Verdacht besteht, dass Krankheitserreger aufgenommen wurden (gem. §2 Nr. 4, 5, 6, 7 IfSG).“ https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/hinweise-fur-berufstatige-185673.html
Der bisherige Entschädigungsanspruch für sog. Ausscheider, Ansteckungs- und Krankheitsverdächtigte, die einem behördlichen Tätigkeitsverbot unterliegen, wird ausgeweitet auf erwerbstätige Sorgeberechtigte, deren Betreuungsmöglichkeiten durch Schule oder Kita weggefallen sind.
Im Einzelnen: Die Neuregelung für erwerbstätige Sorgeberechtigte soll mit Wirkung vom 30. März 2020 in Kraft treten und zum 1. Januar 2021 wieder aufgehoben werden. Die Änderung gilt nach dem Dafürhalten der Arbeitgeberverbände Gesamtmetall auch für bereits bestehende Kita- und Schulschließungen. Der Anspruch dürfte aber erst ab dem Inkrafttreten des Gesetzes (also zum 30. März 2020) greifen. Einen rückwirkenden Anspruch für Zeiträume vor dem 30. März 2020 sieht das Gesetz laut Gesamtmetall nicht vor.
Die Neuregelung des § 56a Abs. 1a Satz 1 IfSG lautet: „Werden Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen von der zuständigen Behörde zur Verhinderung der Verbreitung von Infektionen oder übertragbaren Krankheiten auf Grund dieses Gesetzes vorübergehend geschlossen oder deren Betreten untersagt und müssen erwerbstätige Sorgeberechtigte von Kindern, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder behindert und auf Hilfe angewiesen sind, in diesem Zeitraum die Kinder selbst betreuen, weil sie keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit sicherstellen können, und erleiden sie dadurch einen Verdienstausfall, erhalten sie eine Entschädigung in Geld.“
Die Entschädigung wird in Höhe von 67 Prozent des dem erwerbstätigen Sorgeberechtigten entstandenen Verdienstausfalls für längstens sechs Wochen gewährt. Für einen vollen Monat wird höchstens ein Betrag von 2.016 Euro gewährt.
Das Göttinger Gesundheitsamt – auch zuständig für den gesamten Landkreis Göttingen – informiert über eine mögliche Entschädigung nach §56 Infektionsschutzgesetz. Auf den Seiten der Stadt finden sich neben einem Merkblatt auch ein Antragsformular: https://www.goettingen.de/rathaus/service/dienstleistungen/bearbeitung-erstattungsantraege-corona-quarantaene.html
Steuerliche Maßnahmen - Stundungen von Steuern / Herabsetzung von Vorauszahlungen
Um die Liquiditätssituation in den Unternehmen zu verbessern, informiert die NBank über folgende Maßnahmen:
Unternehmen, die von der Corona-Krise unmittelbar und erheblich betroffen sind, unterstützt die Finanzverwaltung mit steuerlichen Erleichterungen wie zinsfreier Steuerstundung, einer erleichterten Herabsetzung von Vorauszahlungen und Änderungen bei Vollstreckungsmaßnahmen und Säumniszuschlägen.
Auf Vollstreckungsmaßnahmen (zum Beispiel Kontopfändungen) beziehungsweise Säumniszuschläge wird bis zum 31.12.2020 verzichtet werden, sofern Schuldner*innen einer fälligen Steuerzahlung unmittelbar von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen sind.
Anträge auf zinslose Stundung und die Herabsetzung von Steuervorauszahlungen (Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer) bzw. des Steuermessbetrages für Zwecke der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen sollten bevorzugt via ELSTER (www.elster.de) an das Finanzamt gestellt werden.
Über Steuerliche Entlastung und finanzielle Unterstützung für Unternehmen informiert die Göttinger KAMEY Steuerberatungsgesellschaft mbH
Herabsetzung von Steuervorzahlungen
Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen beantragen
Wo reiche ich die Anträge zur Stundung ein?
https://www.kamey-steuerberatung.de/wp-content/uploads/2020/03/Corona-Virus-Steuerliche-Entlastungen.pdf
Das Wirtschaftsnetzwerk "Industrieverein Alfeld - Region e.V." weist auf eine Stundung fälliger Sozialversicherungsbeiträge hin
Angesichts der Herausforderungen der Corona – Krise fällt es vielen Unternehmen schwer, die notwenige Liquidität für die Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge bereitzustellen. Sollte dies in Ihrem Haus der Fall sein, wäre es grundsätzlich möglich, sich die fälligen Sozialversicherungsbeiträge gem. § 76 SGB IV stunden zu lassen.
Entsprechende Anträge werden von den Krankenkassen angenommen.
Die Anträge können per Email oder Fax gestellt werden
Der Antrag ist an die Einzugsstelle der jeweiligen Krankenkassen zu senden (Sie benötigen also für jede Kasse, bei der einer Ihrer Mitarbeiter beschäftigt ist, einen eigenen Antrag. Sie müssen jedoch nicht an alle Kassen gleichermaßen einen Antrag stellen, es ist etwa auch zulässig, die Stundung nur bei der Kasse zu beantragen, bei der die meisten Ihrer Mitarbeiter versichert sind).
Spitzenverband GKV informiert über die Möglichkeiten zur Unterstützung
Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen informiert über die aus beitragsrechtlicher Sicht zur Verfügung stehenden Möglichkeiten der Unterstützung bei der Stundung von Beiträgen und zu Beitragsermäßigungen, wenn es bei Selbständigen zu krisenbedingten Gewinneinbrüchen kommt.
"Die vorgenannten Hilfestellungen und Unterstützungsmaßnahmen gelten entsprechend für Mitglieder der GKV, die ihre Beiträge selbst zu zahlen haben, sofern sie von der aktuellen Krise unmittelbar und nicht unerheblich betroffenen sind. Dabei ist bei Selbstständigen zu prüfen, ob vor einer Stundung auch die Möglichkeit einer Beitragsermäßigung wegen eines krisenbedingten Gewinneinbruchs in Betracht kommt. Kommt eine Beitragsermäßigung in Betracht, sind die Hürden für den Nachweis einer unverhältnismäßigen Belastung im Sinne des § 6 Abs. 3a und § 6a Abs. 3 der Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler abgesenkt. Bis auf Weiteres können die Krankenkassen anstelle von ansonsten in diesem Verfahren vorgeschriebenen Vorauszahlungsbescheiden auch andere Nachweise über die geänderte finanzielle Situation des Selbstständigen akzeptieren. Dies sind z. B. Erklärungen von Steuerberatern, finanz- und betriebswirtschaftliche Auswertungen oder auch glaubhafte Erklärungen von Selbstständigen über erhebliche Umsatzeinbußen."
Download Rundschreiben GKV-Spitzenverband
Zuschuss bei Beratungskosten für "Unternehmen in Schwierigkeiten"
Sichern Sie sich einen Zuschuss zu den Kosten einer Unternehmensberatung, wenn Ihr Unternehmen aufgrund der Coronavirus-Pandemie in Schwierigkeiten gerät.
Unternehmen, die derzeit noch nicht die Kriterien für „Unternehmen in Schwierigkeiten“ erfüllen aber aufgrund der Corona-Krise in Schwierigkeiten geraten werden, können Beratungsförderung aus dem Bundesprogramm „Förderung unternehmerischen Know-hows“ beantragen, wenn Sie die Probleme nicht mehr alleine bewältigen können und Hilfestellung externer Berater benötigen.
Die betroffenen Unternehmen erhalten einen Zuschuss in Höhe von 100%, maximal jedoch 4.000 Euro, der in Rechnung gestellten Beratungskosten.
KMU, die sich in einer wirtschaftlich schwierigen Situation befinden (Unternehmen in Schwierigkeiten), sollen mit Beratungsmaßnahmen unterstützt werden, um ihre Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit wiederherzustellen und Entlassungen vorzubeugen.
Hilfreich ist, dass das Unternehmen vor Antragstellung ein Gespräch mit dem Regionalpartner führt.
Die WRG ist als Regionalpartner bei der Leitstelle Förderungsgesellschaft des BDS - DGV mbH für die gewerbliche Wirtschaft und Freie Berufe registriert und führt dieses kostenfreie Informationsgespräch derzeit fernmündlich (Video- oder Telefonkonferenz) durch. Eine entsprechende Bestätigung wird unverzüglich ausgestellt, so dass der Beantragung der Förderung nichts im Wege steht.
https://www.wrg-goettingen.de/angebote/fuer-unternehmer/foerderprogramme/know-hows
http://www.foerder-bds.de/
https://www.foerderdatenbank.de/FDB/Content/DE/Foerderprogramm/Bund/BMWi/rahmenrichtlinie-zur-foerderung-unternehmerischen.html
Das Bundeswirtschaftsministerium informiert über Sofortmaßnahmen, um die Wirtschaft zu stärken
Das Bundesjustizministerium bereitet eine gesetzliche Regelung zur Aussetzung der Insolvenzantragspflicht vor
https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Insolvenzantrag/Corona_Insolvenzantrag_node.html
Ausfallbürgschaften durch Niedersächsische Bürgschaftsbank
Das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesfinanzministerium haben ein Maßnahmenpaket für Arbeitnehmer und Unternehmen zur wirtschaftlichen Bewältigung der "Corona-Krise" geschnürt. Darin sind auch Sofortmaßnahmen der Bürgschaftsbanken vorgesehen. Insbesondere gilt das für Ausfallbürgschaften. Die Niedersächsische Bürgschaftsbank (NBB) übernehme Bürgschaften bis zu 2,5 Mio Euro, davon bis zu 240.000 Euro im Expressverfahren innerhalb weniger Tage.
https://www.nbb-hannover.de/
Weitere Informationen dazu von IHK Hannover: https://www.hannover.ihk.de/ihk-themen/finanzierung-foerderprogramme/finanzierung-foederprogramme/nbb.html
Die Thüringer Aufbaubank hat ebenfalls ein Soforthilfeprogramm entwickelt
Gefördert werden Unternehmen (inkl. Einzelunternehmen) mit Betriebsstätte in Thüringen, die durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Notlage geraten sind. Die Einmalzahlung soll Firmen und Gewerbetreibenden über erste Hürden helfen. Die Förderung ist gestaffelt nach Beschäftigen (von 1-5 bis 26-50 Beschäftigte).
Die KMU-Definition, die Unterscheidung zwischen Klein- und Kleinstunternehmen sowie Schwellenwerte oder Mitarbeiterzahlen finden Sie hier:
www.wrg-goettingen.de/images/wrg/pdf/KMU-Definition-gem-AGVO-Anhang-I.pdf
Pandemie - Planung und Vorkehrungen
Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung rät:
Für Unternehmen selbst gilt es, eine Pandemieplanung für ihren speziellen Betrieb zu entwickeln. Ziel einer betrieblichen Pandemieplanung ist die Minimierung des Infektionsrisikos am Arbeitsplatz, die Aufrechterhaltung der Betriebsabläufe, soweit dies möglich ist, der Erhalt der betrieblichen Infrastruktur, die Begrenzung des wirtschaftlichen Schadens und die Aufrechterhaltung der für die Versorgung der Bevölkerung wichtigen Produkte beziehungsweise Funktionen.
Wie das Unternehmen bei der Pandemieplanung vorgehen sollte, lässt sich durch eine dreiteilige Vorüberlegung ermitteln:
Mögliche Auswirkungen auf den Betrieb/die Verwaltung feststellen
Welche Prozesse sind unentbehrlich (z.B. durch gesetzliche oder vertragliche Bindung)?
Welche Konsequenzen hätte ein Ausfall der Geschäftstätigkeit?
Interne Betriebs-/Verwaltungsabläufe untersuchen
Welche internen Abläufe/Prozesse müssen aufrechterhalten werden?
Welche Verbindungen bestehen zu anderen Unternehmen oder Behörden?
In welchen Bereichen könnte Telearbeit/Home-Office genutzt werden?
Betriebs-/Verwaltungsziele für den Pandemiefall festlegen und umsetzen
Inwieweit wird der Betrieb aufrechterhalten und welche Maßnahmen sind dafür erforderlich?
Ab welchem Zeitpunkt/Bei welchen Rahmenbedingungen werden die Maßnahmen umgesetzt?
Wichtige Fragestellungen, die Sie klären sollten:
Haben Sie Hygiene-Maßnahmen eingeführt und kommuniziert?
Sind die Informationswege im Krankheitsfall eines Mitarbeiters definiert?
Wie reagiere ich bei einem Verdachtsfall im Unternehmen?
Existiert ein Vertretungsplan um Komplettausfälle zu vermeiden?
Wer bekommt Vollmacht, Bankzugänge und Passwörter, wenn die Geschäftsführung erkrankt?
Gibt es eine Kommunikationsstrategie gegenüber der Öffentlichkeit, Zulieferern, Dienstleistern und Kunden?
Gibt es Vereinbarungen mit dem Betriebsrat?
Handbuch "Betriebliche Pandemieplanung". Ein ausführliches Handbuch des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.
Hinweise für Unternehmen und Berufstätige, Schulen und Kindertagesstätten, Pflegeheime und ambulante Pflegedienste oder Reisende liefert das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Auch der Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte (VDBW) stellt Informationen und eine Broschüre mit 10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung bereit.
Versorgung mit Schutzausstattung
Die Materialbeschaffung von Desinfektionsmittel, Handschuhen oder Gesichtsmasken ist eine der zentralen Herausforderungen des Krisenstabes SAE Covid-19 des Landkreises. Die Ausgabe der Materialien erfolgt nach einer strikten Prioritätenliste. Zuerst werden Krankenhäuser und Rettungsdienste ausgestattet, dann Alten- und Pflegeheime, anschließend der erweiterte Rettungsdienst und weitere Akteure. Für die zentrale Versorgung mit Schutzausstattung und Desinfektionsmittel hat der Stab ein Verfahren etabliert. Nur wer einen Notbedarf nachweist, kann bedient werden, eine Auslieferung erfolgt gemäß der Priorisierung und unter Berücksichtigung des knappen Materialbestandes. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an den Stab SAE Covid-19 unter 0551 / 70 75-100.
Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus setzt die Landesregierung zügig die Empfehlungen des Krisenstabs um. Dabei orientiert sie sich eng an den Leitlinien der Bundesregierung und der Regierungschefs der Bundesländer zur Bekämpfung der Corona-Epidemie.
Niedersächsische Verordnung zur Beschränkung der Corona-Pandemie (tritt ab 25.05.2020 in Kraft)
Aktualisierte Support-Liste der IHK: Welche Branchen, Betriebsformen, Sortimente, Dienstleistungen und Tätigkeiten für den Publikumsverkehr aktuell zulässig sind oder nicht.
In der Liste wird - nicht abschließend - aufgeführt, welche Branchen, Betriebsformen, Sortimente, Dienstleistungen und Tätigkeiten nach unverbindlicher Einschätzung der IHK Hannover (also ohne Gewähr und Rechtsverbindlichkeit) nach aktueller Rechtslage (gegenwärtig bis zum Ablauf des 6. Mai 2020) in Niedersachsen für den Publikumsverkehr weiter geöffnet sein bzw. angeboten werden dürfen – oder aber geschlossen bleiben müssen bzw. nicht angeboten werden dürfen. Im Zweifelsfall und für verbindliche Aussagen sind immer das zuständige kommunale Ordnungs- oder Gesundheitsamt zuständig.
Bitte beachten: Solarien dürfen in Niedersachsen / Landkreis Göttingen noch nicht wieder öffnen (Stand 5.5.2020). Das niedersächsische Sozialministerium führt aus, dass die Schließung von Solarien auf der Grundlage des § 1 Abs. 3 Nr. 5 der niedersächsischen Verordnung erfolge.
Landesregierung stellt Fahrplan für weitere Lockerungen auf
Angesichts einer erfreulichen Entwicklung in Niedersachsen hat die Landesregierung einen Lockerungsfahrplan für die kommenden Wochen aufgestellt und am 4. Mai 2020 in einer Pressekonferenz vorgestellt. Nach den Worten von Ministerpräsident Stephan Weil soll der Stufenplan „den Menschen in unserem Land einigermaßen verlässliche Perspektiven geben“.
zur Presseinformation vom 04.05.2020
zum Stufenplan „Neuer Alltag in Niedersachsen“ (Stand: 22.05.2020)
zur Anlage 1 zum Stufenplan: Matrix
zur Anlage 2 zum Stufenplan: Zeitstrahl
zum Audio-Mitschnitt der Pressekonferenz am 04.05.2020
Niedersächsische Verordnung zur Beschränkung der Corona-Pandemie (17.04.2020)
Niedersächsische Verordnung zur Beschränkung der Corona-Pandemie (27.03.2020)
Dritte Niedersächsische Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona-Pandemie (gültig ab 08.04.2020)
Branchen-Informationen / Verbände / Links
Die Handwerkskammer Hannover informiert und bietet hilfreiche Downloads an.
Empfehlungen des DEHOGA Niedersachsen für die Hotellerie (Stand: 14. Mai 2020)
Empfehlungen des DEHOGA Niedersachsen für die Gastronomie (Stand: 7. Mai 2020)
Liquiditätshilfe für Unternehmen aus der Landwirtschaft sowie aus den Bereichen Fischerei und Aquakultur, die über die Rentenbank gewährt wird
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat eine Sonderseite eingerichtet.
Die Künstlersozialkasse (KSK) und die Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung (LKJ) informieren auf ihren Seiten.
Die Landwirtschaftskammer Niedersachsen bietet Informationen und eine Hotline
Aktuelle News aus der Tourismusbranche liefert das Kompetenzzentrum des Bundes und der Deutsche Tourismusverband
https://osterode-ist-stark.de/
http://einkaufen-in-goettingen.de/
https://goeliefert.de/
https://goettingenbringts.de/
https://www.regional-kann-das.de/
https://www.facebook.com/BovenderOsterbeutel/
Virtuelle Bühne für Kultur in Südniedersachsen von Landkreis Göttingen und Göttinger Tageblatt
https://www.herzberg.de/umfeld/lokal-einkaufen-/lokal-einkaufen-jetzt-erst-recht-/

References: §56
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 §2
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