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Timestamp: 2016-10-27 12:53:21+00:00

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1P.553/2006 (30.04.2007)
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Urs M�ller,
Mit Urteil vom 22. November 2005/4. Januar 2006 sprach die Bezirksgerichtliche Kommission M�nchwilen X.________ nebst weiterer Straftaten des F�hrens eines Motorfahrzeuges in angetrunkenem Zustand schuldig und belegte ihn mit einer unbedingten Gef�ngnisstrafe von vier Monaten.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 4. September 2006 beantragt X.________ die Aufhebung des obergerichtlichen Entscheides bez�glich der Verurteilung wegen F�hrens eines Motorfahrzeuges in angetrunkenem Zustand. Er r�gt die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r, insbesondere des Rechts auf Ladung von Zeugen gem�ss Art. 6 Ziff. 1 und 3 lit. d EMRK i.V.m. Art. 29 Abs. 2 und 32 Abs. 2 BV sowie der Unschuldsvermutung bzw. des Grundsatzes "in dubio pro reo" gem�ss Art. 6 Ziff. 2 EMRK und Art. 9 BV, insbesondere durch willk�rliche Beweisw�rdigung.
Mit Eingabe vom 20. November 2006 hat der Beschwerdef�hrer auf die Vernehmlassung des Obergerichts repliziert.
Der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung hat der Beschwerde mit Verf�gung vom 24. Oktober 2006 aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.2 Der angefochtene Entscheid st�tzt sich bez�glich der hier strittigen verfahrensrechtlichen Fragen auf kantonales Recht und ist kantonal letztinstanzlich (vgl. �� 195 ff. StPO/TG e contrario). Ein anderer bundesrechtlicher Behelf als die staatsrechtliche Beschwerde nach Art. 84 Abs. 1 lit. a OG kommt nicht in Betracht. Es handelt sich um einen Endentscheid (Art. 86 Abs. 1 i.V.m. Art. 87 OG e contrario). Insoweit steht dem Eintreten auf die Beschwerde nichts entgegen.
2.1 Dem Beschwerdef�hrer wird im Wesentlichen vorgeworfen, mit einem Blutalkoholgehalt von 2,53 Promille am 21. April 2004 um ca. 00.40 Uhr in Sirnach seinen Personenwagen gefahren zu haben. Ein Streifenwagen mit den Polizeibeamten A.________ und B.________ sei ihm bis zur Liegenschaft C.________strasse ... gefolgt. Dort habe er sich geweigert, der Polizei seinen F�hrer- und Fahrzeugausweis zu zeigen.
2.2 Im angefochtenen Entscheid erachtet das Obergericht wie schon die kantonale Erstinstanz die T�terschaft des einschl�gig vorbestraften Beschwerdef�hrers als erwiesen. Beide Instanzen st�tzen sich im Wesentlichen auf den Wahrnehmungsbericht des rapportierenden Polizeibeamten A.________ vom 27. Mai 2004 und die im Rahmen untersuchungsrichterlicher Konfrontationseinvernahmen gewonnenen Zeugenaussagen der Polizeibeamten B.________ vom 14. Oktober 2004 und A.________ vom 9. Dezember 2004, denen sie h�here Glaubw�rdigkeit beimessen als den Aussagen des Beschwerdef�hrers und des an Schranken der Erstinstanz als Auskunftsperson befragten D.________, der nach eigenen Angaben sowie denjenigen des Beschwerdef�hrers den fraglichen Wagen gefahren haben will.
2.3 In seiner staatsrechtlichen Beschwerde macht der Beschwerdef�hrer einerseits die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r geltend, indem insbesondere seine Antr�ge, E.________ und F.________ als Zeugen einzuvernehmen, abgewiesen worden seien. Daneben erachtet er die Beweisw�rdigung des Obergerichts als willk�rlich und als Verstoss gegen die Unschuldsvermutung. Auf diese R�gen ist, soweit erforderlich, nachfolgend im Einzelnen einzugehen.
3.1 Der Anspruch auf rechtliches Geh�r wird in erster Linie durch das kantonale Prozessrecht geregelt. Insoweit erhebt der Beschwerdef�hrer keine ausdr�cklichen R�gen. Demzufolge greifen unmittelbar die aus der Bundesverfassung und aus der Europ�ischen Menschenrechtskonvention folgenden Rechte Platz.
Der in Art. 29 Abs. 2 BV verankerte Anspruch auf rechtliches Geh�r stellt einen wichtigen und deshalb eigens aufgef�hrten Teilaspekt des allgemeineren Grundsatzes des fairen Verfahrens von Art. 29 Abs. 1 BV dar. Er dient der Sachaufkl�rung und garantiert dem Betroffenen ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht im Verfahren. Er verleiht ihm das Recht, sich vor Erlass des Entscheides zu �ussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK deckt sich der Sache nach mit diesem Anspruch und begr�ndet keine wesentlichen dar�ber hinausreichenden Rechte. - Dem Mitwirkungsrecht entspricht die Pflicht der Beh�rde, die Argumente und Verfahrensantr�ge der Partei entgegenzunehmen und zu pr�fen, sowie die ihr rechtzeitig und formrichtig angebotenen Beweismittel abzunehmen, es sei denn, diese betr�fen eine nicht erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, �ber die strittige Tatsache Beweis zu erbringen. Der Richter kann ohne Verletzung des Geh�rsanspruchs auf die Abnahme beantragter Beweise verzichten, wenn er in willk�rfreier vorweggenommener Beweisw�rdigung zum Ergebnis gelangt, dass dadurch das Beweisergebnis nicht ge�ndert werde (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157; 127 I 54 E. 2b S. 56; 124 I 208 E. 4a S. 211; 241 E. 2 S. 242; 122 II 464 E. 4a S. 469 mit Hinweis).
3.2 Demzufolge sind vorab die Vorbringen zu pr�fen, mit denen der Beschwerdef�hrer willk�rliche bzw. gegen Art. 6 Ziff. 1 EMRK verstossende Beweisw�rdigung r�gt. Erweisen sich diese R�gen als unbegr�ndet, sind die Vorbringen betreffend Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r gegenstandslos.
Der Beschwerdef�hrer wirft dem Obergericht unter verschiedenen Gesichtspunkten willk�rliche bzw. gegen die Unschuldsvermutung verstossende Beweisw�rdigung vor. So seien seine Aussagen auf ein Missverst�ndnis wegen mangelnder Deutschkenntnisse zur�ckzuf�hren und nicht ohne Willk�r als Gest�ndnis zu w�rdigen. Willk�rlich sei die W�rdigung der Aussagen der Polizeibeamten �ber die Verfolgung des Wagens des Beschwerdef�hrers und die Vorg�nge auf dem Hausvorplatz sowie die Einsch�tzung der entlastenden Aussage von D.________ als Gef�lligkeitsaussage. Weitere Willk�rr�gen erhebt der Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit der Annahme des Obergerichts, es sei nicht glaubhaft, dass D.________ sich an Schranken der Erstinstanz nicht mehr erinnerte, wann die Freunde aus Mailand weggingen, und angab, am Abend ferngesehen zu haben. Schliesslich erachtet der Beschwerdef�hrer die Schlussfolgerungen des Obergerichts aus der Aussage des Polizeibeamten A.________ als spekulativ, wonach die Haust�re geschlossen gewesen sein m�sse, als der Beschwerdef�hrer das Haus habe betreten wollen. Die Art des T�rschlosses sei nicht abgekl�rt worden, so dass solche Schlussfolgerungen willk�rlich seien.
5.1 Gem�ss dem in Art. 32 Abs. 1 BV und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Grundsatz "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist. Als Beweisw�rdigungsregel besagt der daraus abgeleitete Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalts �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Bei der Frage, ob angesichts des willk�rfreien Beweisergebnisses erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel h�tten bejaht werden m�ssen und sich der Sachrichter vom f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalt nicht h�tte �berzeugt erkl�ren d�rfen, greift das Bundesgericht nur mit Zur�ckhaltung ein, da der Sachrichter diese in Anwendung des Unmittelbarkeitsprinzips zuverl�ssiger beantworten kann (BGE 127 I 38 E. 2a; Urteil 1P.428/2003 vom 8. April 2004, E. 4.2).
Gem�ss Art. 9 BV hat jede Person Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willk�r behandelt zu werden. Willk�r in der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn die Beh�rde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Dabei gen�gt es nicht, wenn der angefochtene Entscheid sich nur in der Begr�ndung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a).
5.2 Beide kantonalen Instanzen erachten die Schilderung der f�r die Beurteilung erheblichen Sachverhalte im Wahrnehmungsbericht A.________ und in den Konfrontationseinvernahmen beider Beamten als konstant und glaubw�rdig. Sie nehmen gest�tzt darauf insbesondere an, dass die Polizisten das vor ihnen fahrende Auto nie aus den Augen verloren (Wahrnehmungsbericht A.________, Konfrontationseinvernahme B.________), ihm relativ eng folgten (Konfrontationseinvernahme B.________) und praktisch gleichzeitig mit ihm auf dem Vorplatz des Hauses C.________strasse ... ankamen (Konfrontationseinvernahme A.________), und dass sich niemand auf dem unbestrittenermassen gut beleuchteten Vorplatz befand, als sie - praktisch gleichzeitig mit dem vor ihnen fahrenden Wagen - auf dem Vorplatz ankamen (Wahrnehmungsbericht A.________, Konfrontationseinvernahmen B.________ und A.________).
Diesen zentralen Feststellungen widerspricht der Beschwerdef�hrer zwar, ohne diesbez�glich aber in durchschlagender Weise Willk�r darzutun. Der Beschwerdef�hrer begr�ndet seinen Willk�rvorwurf zun�chst mit der von den Polizeibeamten selber zugegebenen Tatsache, dass sie den Beschwerdef�hrer im Moment des Aussteigens nicht wahrnahmen. Durfte aber ohne Willk�r davon ausgegangen werden, dass die Beamten den Wagen nie aus den Augen verloren und praktisch gleichzeitig mit ihm ankamen, blieb nur ganz wenig Zeit zwischen dem Anhalten und dem Aussteigen der Beamten. Trotz des Umstandes, dass diese den Vorgang des Aussteigens des Beschwerdef�hrers nicht gesehen haben, ist angesichts dieser kurzen Zeitspanne die bereits von der Erstinstanz gezogene Schlussfolgerung nicht willk�rlich, dass der Wagen nur vom Beschwerdef�hrer gelenkt worden sein konnte und es nicht denkbar ist, dass eine andere Person dem Wagen entsteigen und ins Haus verschwinden konnte, w�hrend der vorhin nicht sichtbare Beschwerdef�hrer auf den Platz trat. Der im Wahrnehmungsbericht A.________ rund einen Monat nach dem Vorfall festgehaltene Umstand, dass im Haus kein Licht gebrannt habe, st�tzt diese Folgerung seinerseits, zumal auch laut der Aussage der Auskunftsperson D.________ an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung ein automatisch abschaltendes Licht im Haus vorhanden ist, von dem anzunehmen ist, dass es zumindest w�hrend einer kurzen Weile gebrannt h�tte und den Beamten aufgefallen w�re.
5.3 Unter dem Willk�rgesichtspunkt fehl gehen die weiteren Vorbringen, mit denen der Beschwerdef�hrer lediglich durch eigene W�rdigung von ihm in appellatorischer Weise vorgetragener Indizien argumentiert, so etwa mit dem Hinweis, die Beamten h�tten keine Fahrunsicherheiten bei dem von ihnen verfolgten Wagen und in dessen Inneren keinen Alkoholgeruch festgestellt. Gleiches gilt, soweit der Beschwerdef�hrer M�ngel in der Rapportierung moniert, so etwa die Bezeichnung des Beschwerdef�hrers als "Lenker", oder die Feststellung des Obergerichts kritisiert, dass in der "gesamten Liegenschaft" kein Licht mehr gebrannt habe, da nicht dargetan sei, dass die Polizisten auch die R�ckseite des Hauses inspiziert h�tten. Weshalb und inwieweit die tats�chliche W�rdigung des Obergerichts diesbez�glich an M�ngeln kranken soll, welche schlechthin nicht unterdr�ckbare Zweifel begr�nden, wird aus diesen R�gen nicht ersichtlich.
5.4 Auch gegen�ber der W�rdigung der Aussage von D.________ durch das Obergericht, welche wiederum vor dem Hintergrund derjenigen der kantonalen Erstinstanz zu sehen ist, dringt die Willk�rr�ge nicht durch. Gegen die Beurteilung der Bezirksgerichtlichen Kommission, die Behauptung D.________ sei unglaubw�rdig, den ihm unmittelbar folgenden Polizeiwagen nicht gesehen und erst am anderen Morgen von diesem Vorfall erfahren zu haben, wendet sich der Beschwerdef�hrer nicht explizit. Keine Willk�r ist dem Obergericht sodann vorzuwerfen, soweit es zumindest Ungereimtheiten zwischen den Aussagen des Beschwerdef�hrers und jenen von D.________ releviert, weil D.________ in seiner Aussage ein gesellschaftliches Ereignis im Umkreis des Beschwerdef�hrers erw�hnt, bei dem er zumindest teilweise auch dabei war, am Abend aber ferngesehen haben will und sich nicht erinnert, wann die G�ste gingen, w�hrend der Beschwerdef�hrer nach seinen Angaben am Nachmittag noch in Konstanz war und der Anlass mit den G�sten aus Mailand haupts�chlich abends stattfand. Angesichts dessen ist keine Willk�r darin zu erblicken, dass das Obergericht in der im �brigen diffusen Aussage D.________ eine Gef�lligkeitsaussage erblickt und diese weniger stark als diejenige der beiden Polizeibeamten gewichtet hat.
5.5 Die Willk�rr�ge des Beschwerdef�hrers betreffend die Annahme des Obergerichts, dass das nach den Angaben von D.________ automatisch l�schende Licht "l�ngere Zeit - jedenfalls so lange, als man das obere Stockwerk bequem erreichen kann - brannte", ist schon aufgrund der Lebenserfahrung jedenfalls vertretbar. Dass die Funktionsweise des Lichts nicht abgekl�rt worden ist, l�sst die W�rdigung des Obergerichts vor dem Hintergrund der vorausgegangenen Beweisw�rdigung in den zentralen Punkten, insbesondere der willk�rfrei festgestellten zeitlichen Verh�ltnisse (vgl. E. 5.2 hievor) nicht als nicht zu unterdr�ckende Zweifel begr�ndend erscheinen. Die vom Beschwerdef�hrer zur Begr�ndung seiner R�ge herangezogene weitere Behauptung, dass der den Wagen lenkende D.________ "eben nicht gleichzeitig mit den Polizisten beim Haus" eingetroffen sei, sondern kurz zuvor, und dann sofort auf sein Zimmer gegangen sei, findet im angefochtenen Urteil keine St�tze, sondern ist eine blosse appellatorische Tatsachenbehauptung, auf die nicht einzutreten ist. - Gleiches gilt sinngem�ss auch f�r das Vorbringen, die Art des T�rschlosses sei nicht abgekl�rt worden.
5.6 Nicht willk�rlich ist die Erw�gung, dass nicht nachvollziehbar sei, weshalb der Beschwerdef�hrer sich nicht sofort und nachhaltig um die Richtigstellung des behaupteten Versehens in der Person des angeblichen Lenkers bei der Polizei bem�hte. In Anbetracht dieser erst sp�t, n�mlich im Berufungsverfahren vorgetragenen Version ist das Obergericht vor dem Hintergrund der vorstehenden Erw�gungen weder in Willk�r verfallen noch hat es den Anspruch auf rechtliches Geh�r sowie Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 2 lit. d EMRK verletzt, wenn es darauf nicht eingegangen ist und den beantragten Zeugen E.________ nicht angeh�rt hat.
5.7 �hnliches gilt mit Bezug auf den vor Obergericht neu beantragten Zeugen F.________. Dieser Beweisantrag wurde erstmals vor Obergericht gestellt, obwohl er f�r den Beschwerdef�hrer, der bereits im erstinstanzlichen Verfahren anf�nglich anwaltlich vertreten gewesen war, von Anfang an auf der Hand gelegen h�tte. Zudem setzt sich der Beschwerdef�hrer mit den Gr�nden, aus welchen das Obergericht die Einvernahme des Zeugen F.________ abgelehnt hat, in der Beschwerde kaum auseinander; erst auf die weiteren Ausf�hrungen in der Beschwerdevernehmlassung des Obergerichts hin bringt er in seiner Replik Weiteres dazu vor. Vor dem Hintergrund des von beiden Instanzen willk�rfrei festgestellten Kernsachverhalts (E. 5.2 hievor, insbesondere des als glaubw�rdig erachteten Nachfahrens in st�ndiger Sichtverbindung und mit praktisch gleichzeitiger Ankunft auf dem Vorplatz) verm�gen die diesbez�glichen Beschwerdevorbringen nicht durchzudringen und erscheinen die Erw�gungen des Obergerichts nicht als unhaltbar. Wenn D.________ - wie er angibt - zum Bahnhof fuhr, um Zigaretten zu kaufen (Protokoll Bezirksgerichtliche Kommission vom 22. November 2005, S. 4), w�re, wie das Obergericht in haltbarer Weise erw�gt, zu erwarten gewesen, dass bei einem auch nur kurzen Gespr�ch beide Gespr�chsteilnehmer entweder die Wegfahrt oder aber die Wiederankunft festgestellt h�tten, was der Beschwerdef�hrer aber nicht behauptet.
5.8 Die Beweisw�rdigung der Vorinstanz erweist sich im Lichte der vom Beschwerdef�hrer g�ltig erhobenen R�gen als haltbar und begr�ndet keine nicht zu unterdr�ckenden Zweifel. Demzufolge hat das Obergericht die aus Art. 29 Abs. 2 und 32 Abs. 1 und 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 und 2 lit. d EMRK folgenden Rechte nicht verletzt, wenn es von der Einvernahme der Zeugen E.________ und F.________ abgesehen hat.
Da die Beschwerde aussichtslos erscheint, kann das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nicht bewilligt werden (Art. 152 Abs. 1 und 2 OG). Somit tr�gt der Beschwerdef�hrer die Verfahrenskosten (Art. 156 Abs. 1 OG).

References: Art. 6
 Art. 29
in dubio
 Art. 6
 Art. 9
e contrario
 Art. 84
 Art. 87
e contrario
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 32
 Art. 6
in dubio
in dubio
 Art. 9
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 6