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Timestamp: 2020-05-27 13:23:20+00:00

Document:
BA 18 - Vollgremium (2010-11-16 19:30:00)
1.1.: Protokoll der September-Sitzung
1.2.: Protokoll der Oktober-Sitzung
2.1.: Geiselgasteigstraße - Geschwindigkeitsübertretungen und Parken auf dem Grünstreifen; Bürgerschreiben vom 24.10.2010 und 01.11.10
2.2.: Zebrastreifen für die Hebenstreitstraße / Ecke Giesinger Berg; Tempo 30 für die gesamte Länge der Pilgersheimer Straße; Bürgerantrag
3.1.: Isar-Plan; Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München; Bauabschnitt 7: „Realisierung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke"; Bauabschnitt 7 Nord, "Übergang zum Deutschen Museum“ von ca. 300 m südlich der Reichenbachbrücke bis in die Kleine Isar; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05284; Beschluss des Bauausschusses vom 19.10.10
Verwandter Antrag: Isar-Plan Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München Bauabschnitt 7: „Realisierung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke“ Bauabschnitt 7 Nord, „Übergang zum Deutschen Museum“ von ca. 300 m südlich der Reichenbachbrücke bis in die Kleine Isar Ausführungskosten 2.918.000 Euro (45 % der Projektkosten von 6.484.000 Euro, Kostenanschlag) Ausführungsgenehmigung für den Bauabschnitt 7 Nord
3.1.: Einzäunung am Spazierweg der Hochleite; Bürgeranliegen vom 18.05.10; Anfrage des BA 18 vom 31.05.10; Zwischennachricht des Baureferats vom 26.10.10
3.1.: Anfrage an die LHM bezüglich der Planungen für das Gelände der ehemaligen McGraw-Kaserne bzw. den Gebäuden der ehemaligen University of Maryland; Antrag der FDP-Fraktion vom 01.11.10
3.1.: Anwesen Rabenkopfstraße; Neubau zweier Mehrfamilienhäuser - VORBESCHEID; Anhörung vom 27.10.10
3.1.: Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben 2. S-Bahn-Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 3neu München-Ost, Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief) - Anhörungsverfahren - a) Neuplanung des Ostabschnittes - PFA 3neu b) Ergebnisse der Überprüfung der Planunterlagen und der Bezirksausschussanhörung, Stellungnahme der LHM c) weiteres Vorgehen beim Anhörungsverfahren d) Anträge und Empfehlungen; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.10
3.1.: Stadtratsbeschluss „Barrierefreier Ausbau von Fußgängerunterführungen und -brücken sowie gestalterische Aufwertung von Unterführungsbauwerken“; Schreiben des BA 18 vom 27.07.10; Antwortschreiben des Baureferates vom 13.10.10 (neutrale Erledigung)
3.1.: Projekt: Umgestaltung Jakob-Gelb-Platz; Protokoll vom Ortstermin am 13.10.2010; Zuleitung des Baureferats vom 18.10.10
3.1.: Widmung des Weges entlang des Perlacher Forstes in Perlacher-Forst-Weg oder Waldrandweg; Anfrage des BA 18 vom 23.06.09; Antwortschreiben des Baureferats vom 12.10.10 (negative Erledigung)
3.1.: Kurzparkzone in der Theodolindenstraße; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 15.10.10 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
3.1.: Ärztehaus Candidplatz 9; Winter- und Wettertauglicher Zugang für Rollstuhlfahrer; Kennzeichnung der jeweiligen Praxen im Aufzug; Antrag von Frau Kieweg vom 03.11.10
3.1.: Neubau einer Kinderkrippe in der Bozzarisstraße 2; offener Brief der künftigen Betreiber zur Sitzung vom 19.10.10
3.1.: Licht ins Dunkel - Nutzungsmöglichkeiten des U-Bahn-Zwischengeschosses am Wettersteinplatz für Projekte von Zehra Spindler; Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.10 (vertagt aus der Sitzung vom 19.10.10)
3.1.: Bauvorhaben Birkenleiten 12 und 14; Bericht über den Ortstermin
3.2.: Stadtsanierung in München; Sicherung der Städtebauförderung;
Verwandter Antrag: Sicherung der Städtebauförderung
3.2.: Behebung der Schäden an den Wänden der U-Bahn-Haltestelle Candidplatz; Antrag von Frau Kieweg vom 03.11.10
3.2.: Ensembleschutz im Schwimmbadviertel / der Birkenau; Bericht über den Ortstermin (siehe TOP 3.5.3.1 vom 19.10.10)
3.2.: Bewerbung des BA 18 um die Stadtteilkulturtage; Antrag der SPD-Fraktion vom 19.10.10 (vertagt aus der Sitzung vom 19.10.10)
3.2.: Anwesen Agilolfingerplatz; Nutzungsänderung von Wohnungen in Büros; Anhörung vom 27.10.10
3.2.: Fahrradständer am U-Bahn-Aufgang Candidplatz / Jamnitzerstraße; Nachfrage bei der LHM; Antrag von Frau Kieweg vom 03.11.10
3.2.: Pendlerverkehr verlagern: ÖV-Angebote verbessern statt Autos aussperren;
3.2.: Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2009/2010 - Feinkonzept 2011 - Optimierung von Prozessen und Strukturen - Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05165 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.11.2010 (VB)
3.2.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Oefelestraße 16; Zuleitung des KVR vom 14.10.10 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.11.10
3.3.: Gebäude der University of Maryland für die kulturelle Zwischennutzung des Puerto Giesings; Antrag von Frau Kieweg vom 03.11.10
3.3.: Vorrangflächen für Windkraftanlagen ausweisen und Planung beginnen;
3.3.: Freigabe der Aretinstraße für den gegenläufigen Radverkehr; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 21.10.10 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
3.3.: Anwesen Athosstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses; Anhörung vom 27.10.10 (vgl. auch TOP 2.1.2.4 der September-Sitzung)
3.3.: Aktualisierung der Münchner Sucht- und Drogenpolitik; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05347; Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 18.11.10 (VB)
Verwandter Antrag: Aktualisierung der Münchner Sucht- und Drogenpolitik
3.3.: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Säbener Straße zwischen Aggenstein- und Naupliastraße sowie zwischen Ehlers- und Naupliastraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR vom 20.10.10
3.4.: Bericht zur Wohnungssituation in München 2008 - 2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05281; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.10
3.4.: Bevölkerungsprognose 2009-2030 der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05291; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2010
3.4.: Anwesen Lindenstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 28.10.10
3.4.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Weiterer Planungsbedarf - Fortschreibung des Handlungsprogramms; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02675; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.10 mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.12.10
Verwandter Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring Weiterer Planungsbedarf — Fortschreibung des Handlungsprogramms a)Auswirkungen der EU-Luftreinhalterichtlinie auf den Mittleren Ring Süd/West
3.5.: Hans-Mielich-Platz; Neugestaltung des Platzbereiches und der Anschlussbereiche zu den umliegenden Straßen Gerhard-, Hans-Mielich-, Kühbach- und Teutoburger Straße im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Verbesserung; Projektkosten (Kostenobergrenze); 1. Projektgenehmigung; 2. Genehmigung zur vorgezogenen Baumfällung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05085; Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.10 (SB)
Verwandter Antrag: Hans-Mielich-Platz Neugestaltung des Platzbereiches und der Anschlussbereiche zu den umliegenden Straßen Gerhard-, Hans-Mielich-, Kühbach- und Teutoburger Straße im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Verbesserung Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.250.000 — (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 59.000 —) 1.	Projektgenehmigung 2.	Genehmigung zur vorgezogenen Baumfällung mit Kosten in Höhe von ca. 40.000 —
3.5.: Anwesen St.-Magnus-Straße; Neubau von zwei Wohn- und Geschäftshäusern mit TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 28.10.10
4.1.: Ehrungsvorschläge; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 13.10.10
4.1.: Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder; Antrag-Nr. 08-14 / B 02299 des BA 2 vom 27.07.10; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 05.10.10 (negative Erledigung)
6.1.: Öffentlichkeitsphase: Leitlinie Ökologie - Klimawandel und Klimaschutz der PERSPEKTIVE München; Einladung zur Abschlussveranstaltung am 23. November 2010; Schreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung sowie des Referates für Gesundheit und Umwelt mit der Bitte um Anmeldung bis 16.11.10

References: § 18
 § 13
 § 45
 § 13
 § 45
 § 45