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Timestamp: 2019-03-22 00:33:15+00:00

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Steuerliche Behandlung von Einlagenrückzahlungen sowie Evidenzierung von Einlagen und Innenfinanzierung gemäß § 4 Abs. 12 EStG 1988 (Einlagenrückzahlungs- und Innenfinanzierungserlass) - Inhaltsverzeichnis - Findok Internet
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Erlass des BMF vom 27.09.2017, BMF-010203/0309-IV/6/2017, BMF-AV Nr. 136/2017 gültig von 27.09.2017 bis 27.09.2017
Steuerliche Behandlung von Einlagenrückzahlungen sowie Evidenzierung von Einlagen und Innenfinanzierung gemäß § 4 Abs. 12 EStG 1988 (Einlagenrückzahlungs- und Innenfinanzierungserlass) - Inhaltsverzeichnis
Mit dem AbgÄG 2015, BGBl. I Nr. 163/2015, wurden die steuerlichen Rahmenbedingungen für Einlagenrückzahlungen und offene Ausschüttungen neu geregelt. Das Bundesministerium für Finanzen legt im vorliegenden Erlass seine Rechtsansicht zur Auslegung von § 4 Abs. 12 EStG 1988 idF AbgÄG 2015, BGBl. I Nr. 163/2016, dar. Zudem werden mit diesem Erlass der bisherige Einlagenrückzahlungserlass vom 31.03.1998, 06 0257/1-IV/6/98 und die bisherige Information des BMF zur erstmaligen Ermittlung des Standes der Innenfinanzierung von Kapitalgesellschaften vom 04.11.2016, BMF-010203/0359-VI/6/2016, aufgehoben. Die Rechtsansicht des Bundesministeriums für Finanzen zu den Auswirkungen von Umgründungen auf die Innenfinanzierung gemäß der Innenfinanzierungsverordnung (IF-VO), BGBl. II Nr. 90/2016, wird in den Umgründungssteuerrichtlinien 2002 dargelegt und ist nicht Gegenstand dieses Erlasses.
1. Voraussetzungen für Einlagenrückzahlungen und offene Ausschüttungen nach § 4 Abs. 12 EStG 1988
1.2.1. Einlagen und Einlagenrückzahlungen
1.2.2. Innenfinanzierung und offene Ausschüttungen
1.3. Eingeschränktes Wahlrecht
1.3.1. Wahlrecht bei Deckung im Einlagen- und Innenfinanzierungsstand
1.3.2. Zweifelsregelung
1.3.3. Graphische Darstellung
1.4. Grundsatz der Einmalerfassung
1.5. Rechtsfolgen auf Ebene der Anteilsinhaber
2. Einlagen im Sinne des Einkommensteuergesetzes
2.1.2. Bewertung der Einlagen(rückzahlung)
2.2. Rückzahlungsfähige Einlagen
2.2.2. Mittelbare Einlagen
2.2.3. Tatbestände ohne Einlagenwirkung
3. Die Innenfinanzierung gemäß § 4 Abs. 12 EStG 1988
3.1. Veränderung der Innenfinanzierung um das unternehmensrechtliche Jahresergebnis
3.2. Verminderung der Innenfinanzierung um offene Ausschüttungen
3.3. Keine Verminderung der Innenfinanzierung um verdeckte Ausschüttungen
3.4. Bereinigung der Innenfinanzierung
3.4.1. Verdeckte Einlagen
3.4.2. Erhaltene Einlagenrückzahlungen
3.4.3. Unternehmensrechtliche Aufwertungsgewinne aus Umgründungen
3.5. Schematische Darstellung der laufenden Ermittlung der Innenfinanzierung
4. Evidenzkonten bei Außen- und Innenfinanzierung
4.2. Form der Evidenzkontenführung
4.2.1. Indisponible Einlagen-Subkonto
4.2.1.2. Veränderungen des Subkontos
4.2.2. Disponible Einlagen-Subkonto
4.2.2.2. Veränderungen des Subkontos
4.2.3. Indisponible Innenfinanzierung-Subkonto
4.2.3.2. Veränderungen des Subkontos
4.2.4. Disponible Innenfinanzierung-Subkonto
4.2.4.1. Definition
4.2.4.2. Veränderungen des Subkontos
4.2.5. Surrogatkapital-Subkonto
4.2.5.1. Definition
4.2.5.2. Veränderungen des Subkontos
4.2.6. Darlehenskapital-Subkonto
4.2.6.1. Definition
4.2.6.2. Veränderungen des Subkontos
4.3. Führung und Vorlage der Evidenzkonten
4.3.1. Zeitliche Erfassung am Evidenzkonto
4.3.2. Darstellung der Evidenzkonten
4.4. Abgabenbehördliche Prüfung
5. Sonderfragen
5.1. Auswirkungen von Liquidationen auf den Stand der Einlagen und der Innenfinanzierung
5.2. Auswirkungen des § 2 Abs. 4a EStG 1988 auf den Stand der Innenfinanzierung und der Einlagen bei zwischengeschalteten Körperschaften
5.3. Auswirkung von Ergebnisabführungsverträgen auf den Stand der Innenfinanzierung und Einlagen
5.4. Phasenkongruente Gewinnausschüttung und Umgründungen
5.5. Ausländische Körperschaften
5.6. Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln
5.7. Erwerb eigener Aktien
5.7.1. Erwerb ohne Einziehung
5.7.2. Erwerb zur Einziehung
6. Inkrafttretens- und Übergangsbestimmungen
6.1. Materiellrechtlicher Anwendungsbereich von § 4 Abs. 12 EStG 1988 idF StRefG 2015/2016
6.2. Materiellrechtlicher Anwendungsbereich von § 4 Abs. 12 EStG 1988 idF AbgÄG 2015
6.3. Erstmalige Ermittlung des Standes der Innenfinanzierung
6.3.1. Zeitpunkt der erstmaligen Ermittlung
6.3.2. Pauschale Ermittlungsmethode
6.3.3. Pauschale Ermittlung bei Körperschaften ohne UGB-Bilanz
6.3.4. Exakte Ermittlungsmethode
6.3.5. Vereinfachte exakte Ermittlungsmethode
6.4. Fortführung des erstmalig ermittelten Standes der Innenfinanzierung
6.5. Erweiterung des Evidenzkontos um die Innenfinanzierung
6.6. Außerkrafttreten des bisherigen Einlagenrückzahlungserlasses vom 31.03.1998, 06 0257/1-IV/6/98
Anhang I: Evidenzkontoführung für kleine und mittelgroße GmbH
Auswirkungen der bilanziellen Erleichterung auf das Evidenzkonto sowie die Wahlrechtsausübung
Darstellung der Evidenzkonten
Anhang II: Mögliche Eigenkapitalbewegungen und ihre Auswirkungen auf die Evidenzkonten
§ 124b Z 279 EStG 1988, Einkommensteuergesetz 1988, BGBl. Nr. 400/1988
BMF 31.03.1998, 06 0257/1-IV/6/98
BMF 04.11.2016, BMF-010203/0359-VI/6/2016
Einlagenrückzahlungs- und Innenfinanzierungserlass, Einlagen, Innenfinanzierung, Evidenzkonto, Evidenzkonten, Einlagenrückzahlung, Einlagenevidenzkonto
Findok-Nr: 73502.1, aufgenommen am: 28.09.2017 11:32:57, Dokument-ID: d46a35aa-2ca8-4765-88a3-4d2041e65ceb

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