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Timestamp: 2019-11-15 02:50:34+00:00

Document:
[Stabsstelle Kanzler] [Büro] SK Königskamp - Staatskanzleramt - Republik Bergen
[Büro] SK Königskamp
Türschild A6 03
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Andries Bloembeek« (13. Oktober 2014, 06:54)
Donnerstag, 22. August 2013, 17:21
nach der Wahl hat er sein neues Büro bezogen und sich einen kurzen Überblick verschafft, ehe er dann am Tag danach ein Gespräch mit Bourassa führen wird
Thomas Brodeburg
Beigeordneter Minister für Verteidigung
Donnerstag, 11. September 2014, 16:31
Es landet ein Brief auf dem Schreibtisch von Königskamp, worauf die Sekretärin "sehr dringend" geschrieben hat.
Sozialdemokratischen Partei Bergens
1814 Freie Stadt Bergen
in wenigen Wochen ist die Senatswahl, und wir wollten auf Grund der Dringlichkeit und der Wichtigkeit Ihnen vorschlagen, dass Sie einen Gesetzentwurf, den wir in den nächsten Stunden dem Senat als Antrag vorlegen werden, als dringlich entsprechend § 2 Abs. 1 SVBG, unter Bezugnahme von §2 Abs. 2 Punkt b SVBG, zu deklarieren.
Antrag Antrag 228-AN-XXX
Folgendes wird Gesetz der Republik:
Gesetz zur Änderung der Fristen im Wahlgesetz 2014
Mit diesem Gesetz wird der Beginn des Zeitraumes der Eintragung in das Wählerverzeichnis vorgezogen, sodass in der Folge zwei Wochen zur Eintragung in das Wählerverzeichnis bei einer Wahl zur Verfügung stehen.
§ 2 - Friständerung
In § 8 Abs. 6 WahlG wird das Wort "sieben" durch "vierzehn" ersetzt.
§ 3 - Schlussbestimmungen
Dieses Gesetz tritt mit der Verkündung inkraft.
SimOff Außerdem schlagen wir einen SimOff-Paragrafen vor:
§ 4 - Hinzufügen von SimOff-Bestimmungen zum Wahlablauf
Nach § 8 wird im WahlG folgendes eingefügt:
"§ 8a - SimOff-Bestimmung zum Wahlablauf
(1) § 8 Abs. 1 Satz 1 Teilsatz 2 sowie Satz 2 gilt nicht. Stattdessen findet die Wahl SimOff von Beginn des ersten Tages der möglichen Stimmabgabe nach Satz 3 bis zur Schließung der Wahllokale am Wahltag nach Satz 2 statt.
(2) § 8 Abs. 3 Satz 5 gilt, aber im Fall einer solchen Klage sollen die Spielleitung und der oder die Spieler hinter der jeweiligen nicht zugelassenen Partei eine gemeinsame Lösung finden.
(3) Der Zeitraum für die Eintragung ins Wählerverzeichnis nach §8 Abs. 6 beginnt spätestens zwei Stunden nach Beginn des Tages, kann aber auch am Vortag beginnen, und endet um 22 Uhr. Beginn des Zeitraums für die Eintragung ins Wählerverzeichnis ist die Eröffnung eines Threads von einem Mitglied der Spielleitung, worin ersichtlich wird, dass es sich bei dem Thread um den Eintragungsthread für das Wählerverzeichnis.
(4) Alle Wähler sind verpflichtet, im eigenen Profil eine erreichbare E-Mail-Adresse eingetragen zu haben oder eine solche E-Mail-Adresse der HID des Wahlleiters per Privater Nachricht zuzuschicken. Bei Eintragung ins Profil muss der Wähler dies vor Ende des Zeitraums für die Eintragung in das Wählerverzeichnis und bis zum Ende des Wahlgangs sicherstellen, bei Zusendung dessen per Privater Nachricht muss diese vor Ende des Zeitraums für die Eintragung in das Wählerverzeichnis abgesendet worden sein. Ist dies nicht der Fall, so hat der Wähler keinen Anspruch, an der Wahl teilzunehmen.
Wir hoffen, dass Sie Verständnis für unseren Antrag und unser Anliegen haben, und bitten um Ihre Unterstützung.
Für Rückfragen und weiteren Gesprächsbedarf stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.
gez. Thomas Brodeburg
Freie Stadt Bergen, 11.09.2014
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Andries Bloembeek« (11. September 2014, 16:31)
Samstag, 25. Juni 2016, 00:56
Hat aus Kreisen des Staatspräsidialamtes erfahren, dass seine Ablösung als Staatskanzler - endlich? - kurz bevor steht und die parlamentarische Arbeit dann auch würde beginnen können. Deshalb bereitet er schon die Abholung seiner persönlichen Habe vor. Über die vergleichsweise lange Amtszeit hat sich da einiges angesammelt...

References: § 2
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§ 4
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