Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/protokoll-der-letzten-sitzung-der-burgerschaft/
Timestamp: 2020-08-12 14:46:54+00:00

Document:
Protokoll der letzten Sitzung der Bürgerschaft
Landesinformationsfreiheitsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (LIFG)
Landes-Umweltinformationsgesetz (LUIG M-V)
(1) Das Protokoll der letzten Sitzung der Bürgerschaft.
(2) Die Termine der zehn letzten Sitzungen der Bürgerschaft
(3) Den Termin der nächsten Sitzung der Bürgerschaft
Schützenswerte personenbezogene Daten im Protokoll dürfen geschwärzt werden.
Bitte beantworten Sie diese Frage, um einen Beleg zu liefern, dass Sie ein Mensch sind.
Sebastian Schröder – 11.02.2019 Sebastian Schröder – 11.02.2019
Hansestadt Rostock – 12.02.2019
Frist – 13.03.2019
13. Mär 2019
Protokoll der letzten Sitzung der Bürgerschaft [#57060]
11. Februar 2019 18:41
Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
(1) Das Protokoll der letzten Sitzung der Bürgerschaft. (2) Die Termine der zehn letzten Sitzungen der Bürgerschaft (3) Den Termin der nächsten Sitzung der Bürgerschaft Schützenswerte personenbezogene Daten im Protokoll dürfen geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 LIFG und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Sebastian Schröder
Sebastian Schröder per Fax
11. Februar 2019 18:42
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12. Februar 2019 15:39
Sehr geehrtAntragsteller/in die gewünschten Informationen gemäß Ihres Antrages vom 11.02.2019 können Sie über das Bürgerinformationssystem der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über www.rostock.de/ksd abrufen. Im Auftrag Mit freundlichen Grüßen

References: § 1
 § 3
 § 2
 § 2
 § 7
 § 11
 § 3
 § 5