Source: https://lkj-brandenburg.de/satzung/
Timestamp: 2018-06-22 12:50:27+00:00

Document:
Satzung – LKJ Brandenburg
(1) Der Verein führt den Namen „Landesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung Brandenburg e.V.“, im folgenden LKJ Brandenburg genannt.
(2) Der Verein hat seinen Sitz und Gerichtsstand in Potsdam.
(1) Die LKJ Brandenburg ist der Zusammenschluss der Träger von Körperschaften, von Institutionen, Vereinen und Initiativen, die in der Kulturellen Bildung tätig sind und deren Wirken sich auf das Land Brandenburg bezieht. Die LKJ Brandenburg verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
(2) Zweck der LKJ Brandenburg ist
die Stärkung der Strukturen der Kulturellen Bildung in Brandenburg, insbesondere der Kulturellen Kinder- und Jugendbildung als Teil allgemeiner Bildung mit seinen unterschiedlichen Formaten im sinnlich-ästhetischen, künstlerischen und kulturellen Bereich (z.B. Musik, Bildende Kunst, Darstellende Kunst, Zirkus, Literatur, Medienbildung und Spielpädagogik),
die Förderung der Jugendhilfe entsprechend KJHG, insbesondere der Kulturellen Kinder- und Jugendbildung. Ziel ist es, mittels kulturell und künstlerischer Methoden und Arbeitsformen, die Wahrnehmungsfähigkeit von Kindern und Jugendlichen für komplexe soziale Zusammenhänge zu entwickeln, ihr Urteilsvermögen zu stärken und sie zur aktiven und verantwortlichen Mitgestaltung der Gesellschaft anzuregen.
(3) Die LKJ Brandenburg ist eine staats-, parteien-, medien- und konfessionsunabhängige Vereinigung.
(4) Die LKJ Brandenburg ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke..
(5) Alle Mittel der LKJ Brandenburg dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der LKJ Brandenburg.
(6) Die LKJ Brandenburg darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der LKJ Brandenburg fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen.
(7) Den Mitgliedern können nachgewiesene Auslagen und Aufwendungen erstattet werden. Bei Bedarf können Vereinsämter auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26 a EStG ausgeübt werden.
Die LKJ Brandenburg hat insbesondere folgende Aufgaben:
(1) Die LKJ Brandenburg vertritt die Interessen ihrer Mitglieder gegenüber der Öffentlichkeit, den zuständigen Behörden und politischen Gremien.
(2) Die LKJ Brandenburg arbeitet mit Partnern aus dem Land Brandenburg zusammen, die sich im Bereich der Jugendhilfe engagieren. Sie kooperiert mit Landesvereinigungen kultureller Jugendbildung in den anderen Bundesländern, mit der Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung im Rahmen der Mitgliedschaft und internationalen Vereinigungen, die mit ähnlicher Zielsetzung tätig sind.
(3) Die LKJ Brandenburg befördert landesweite gemeinsame Projekte und Maßnahmen, auch mit interkulturellen, internationalen und sozialen Aspekten und Schwerpunkten, die
der Strukturentwicklung der Träger Kultureller Bildung und
der Verbesserung der Ausbildungsfähigkeit und der Ausbildung junger Menschen dienen.
(4) Die LKJ Brandenburg übernimmt koordinierende Aktivitäten insbesondere im Bildungsbereich.
(5) Die LKJ Brandenburg befördert Information und Erfahrungsaustausch zu und zwischen Mitgliedern und Partnern.
(6) Die LKJ Brandenburg entwickelt geeignete Veranstaltungen und Weiterbildungsmaßnahmen für Künstler/innen, Lehrer/innen, Kultur- und Sozialpädagog/inn/en.
(1) Ordentliche Mitglieder können gemeinnützige Körperschaften in privater oder öffentlicher Trägerschaft sein, die auf der Ebene der Kulturellen Bildung, insbesondere oder ausschließlich der Kulturellen Kinder- und Jugendbildung des Landes Brandenburg tätig sind.
(2) Außerordentliche Mitglieder können Träger von Körperschaften, von Institutionen, Vereine und Initiativen werden, die im Sinne des § 2, Absatz 1 tätig sind und/ oder mit denen eine engere Zusammenarbeit erwünscht ist.
(3) Soweit es sich bei Mitgliedern um juristische Personen handelt, hat jedes ordentliche Mitglied dem Vorstand der LKJ Brandenburg eine Vertretung zu benennen. Dessen Stellvertretung ist durch schriftliche Vollmacht zu dokumentieren. Im Falle einer Stellvertretung eines stimmberechtigten Mitglieds besitzt diese Stellvertretung Stimmrecht.
(4) Natürliche und juristische Personen können als Fördermitglieder aufgenommen werden, wenn sie den Verband mit einem jährlichen Mindestförderbetrag unterstützen.
(5) Die Mitgliedschaft ist in schriftlicher Form zu beantragen. Über die Aufnahme von ordentlichen, außerordentlichen und Fördermitgliedern entscheidet der Vorstand. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme in den Verband besteht nicht.
(6) Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss, Tod natürlicher Personen bzw. bei Auflösung der Mitgliedsorganisation. Bei Austritt ist dies dem Vorstand mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des Geschäftsjahres schriftlich mitzuteilen. Ein Mitglied kann ausgeschlossen werden, wenn die Voraussetzungen im Sinne der §§ 2 und 4 nicht mehr gegeben sind. Vereinsschädigendes Verhalten und Nichteinhaltung der Satzung führen ebenfalls zum Ausschluss. Das Einspruchsrecht bei der Mitgliederversammlung ist gegeben. Die endgültige Entscheidung obliegt der Mitgliederversammlung. Den möglichen Ausschluss infolge Beitragssäumigkeit regelt eine Beitragsordnung, die von der Mitgliederversammlung beschlossen wird.
(1) Die Mitgliederversammlung tritt mindestens einmal jährlich zusammen. Die Mitgliederversammlung wird von der/dem Vorsitzenden durch schriftliche Einladung mit einer Frist von drei Wochen unter Mitteilung der Tagesordnung zu einer ordentlichen Sitzung einberufen. Der Versand der Einladung auf elektronischem Weg ist möglich; Widerspruch muss schriftlich angezeigt werden.
(2) Außerordentliche Mitgliederversammlungen werden auf Beschluss des Vorstandes oder auf Antrag von mindestens einem Drittel der ordentlichen Mitglieder spätestens zwei Wochen vor der Sitzung unter Angabe der Tagessordnung einberufen.
(4) Stimmberechtigt sind ordentliche Mitglieder mit jeweils einer Stimme. Fördermitglieder haben kein Stimmrecht. Stimmübertragung ist nicht möglich.
(5) Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gefasst. Satzungsänderungen und Entscheidungen über Ausschluss eines Mitgliedes bedürfen der Zustimmung von 2/3 der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder. Diesbezügliche Anträge müssen mit der Einladung zur Mitgliederversammlung zur Kenntnis gegeben werden.
(6) Die/Der Vorsitzende, im Verhinderungsfall sein/e Stellvertreter/in, leitet die Sitzung. Ist auch die/der Stellvertreter/in verhindert, wählt die Mitgliederversammlung für die Dauer der Sitzung eine/n Sitzungsleiter/in aus ihrer Mitte.
(7) Aufgaben der Mitgliederversammlung sind u.a.:
Beratung und Beschluss des Wirtschaftsplans
Bestätigung des Tätigkeits- und Geschäftsberichtes, sowie die Entlastung des Vorstandes
Wahl des Vorstandes für die Dauer von zwei Jahren.
Wahl zweier Rechnungsprüfer/innen für die Dauer von zwei Jahren.
Beschluss über die Beitragsordnung.
Entscheidungen über Ausschluss von Mitgliedern gemäß § 6 Absatz 5
Entscheidungen über § 2, Absatz 7
(8) Beschlüsse der Mitgliederversammlung können mit Mehrheit aller ordentlichen Mitglieder auch auf schriftlichem Wege herbeigeführt werden. Ein schriftliches Verfahren nach § 6 Ziffer 5 ist ausgeschlossen.
(1) Der Vorstand besteht aus der/dem Vorsitzenden, einer/m Stellvertreter/in und mindestens einer/m bis zu drei Beisitzer/inne/n.
(2) Gemäß § 26 BGB wird der Verein sowohl durch der/den Vorsitzende/n als auch durch seine/n Stellvertreter/in allein vertreten.
(3) Dem Vorstand obliegt die Führung der laufenden Vereinsgeschäfte
(4) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt und bleibt danach bis zur Neuwahl im Amt. Eine Wiederwahl der Vorstandsmitglieder ist zulässig.
(5) Scheidet ein Vorstandsmitglied vorzeitig aus, kann ein/e Nachfolger/in kooptiert werden, die/der in der nächsten Mitgliederversammlung durch Wahl bestätigt werden muss.
Entwicklung von Maßnahmen zur Umsetzung der laufenden Aufgaben des Landesverbandes auf der Grundlage der Beschlüsse der Mitgliederversammlung
Erarbeitung eines jährlichen Wirtschaftsplanes und des jährlichen Tätigkeits- und Geschäftsberichtes, dem der Jahresabschluss über Einnahmen und Ausgaben beizufügen ist
(7) Der Vorstand tritt mindestens dreimal jährlich zu einer Sitzung zusammen. Er ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder, darunter die/der Vorsitzende oder die/der stellvertretende Vorsitzende, anwesend sind.
(8) Über die Beratungen des Vorstandes wird ein Protokoll gefertigt, das von Sitzungsleiter/in und Protokollant/in zu unterzeichnen ist.
Die Tätigkeit der LKJ Brandenburg wird finanziert durch
Spenden der fördernden Mitglieder
Beihilfen, Zuwendungen, Spenden und Schenkungen
Sonstige Einnahmen gemäß der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung.
Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an das Land Brandenburg zwecks Verwendung zur Förderung kultureller Bildung im Land Brandenburg.
Die Satzung tritt mit Eintragung in das Vereinsregister in Kraft und löst die Satzung, gegründet am 25.6.1994, zuletzt geändert am 23.05.2012 ab.

References: § 3
 § 2
 § 6
 § 2
 § 6
 § 26