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Timestamp: 2018-04-24 08:59:09+00:00

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Fassung § 126 SGB XII a.F. bis 01.01.2016 (geändert durch Artikel 1 G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2557)
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Änderung § 126 SGB XII vom 01.01.2016
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§ 126 SGB XII a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.01.2016 geltenden Fassung
§ 126 SGB XII n.F. (neue Fassung)
in der am 01.01.2016 geltenden Fassung
durch Artikel 1 G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2557
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(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 8 Leistungen§ 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze§ 31 Einmalige Bedarfe§ 32a (neu) § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe§ 35 Unterkunft und Heizung§ 35a Satzung§ 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage§ 41 Leistungsberechtigte§ 42 Umfang der Leistungen§ 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen§ 44 Besondere Regelungen für Verfahren und Erstattungszahlungen§ 44a (neu) § 46a Erstattung durch den Bund§ 82 Begriff des Einkommens§ 85 Einkommensgrenze§ 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen§ 128c Art und Höhe der Bedarfe§ 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen 4 bis 6§ 137 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch§ 138 Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2012
§ 126 Übermittlung, Veröffentlichung
(1) An die fachlich zuständigen obersten Bundes- oder Landesbehörden dürfen für die Verwendung gegenüber den gesetzgebenden Körperschaften und für Zwecke der Planung, jedoch nicht für die Regelung von Einzelfällen, vom Statistischen Bundesamt und den statistischen Ämtern der Länder Tabellen mit statistischen Ergebnissen nach § 121 übermittelt werden, auch soweit Tabellenfelder nur einen einzigen Fall ausweisen. Tabellen, deren Tabellenfelder nur einen einzigen Fall ausweisen, dürfen nur dann übermittelt werden, wenn sie nicht differenzierter als auf Regierungsbezirksebene, bei Stadtstaaten auf Bezirksebene, aufbereitet sind.
(2) Die statistischen Ämter der Länder stellen dem Statistischen Bundesamt zu den Erhebungen nach § 121 *) für Zusatzaufbereitungen des Bundes jährlich unverzüglich nach Aufbereitung der Bestandserhebung und der Erhebung im Laufe des Berichtsjahres Einzelangaben aus einer Zufallsstichprobe mit einem Auswahlsatz von 25 vom Hundert der Leistungsempfänger zur Verfügung.
(2) Die statistischen Ämter der Länder stellen dem Statistischen Bundesamt zu den Erhebungen nach § 121 *) für Zusatzaufbereitungen des Bundes jährlich unverzüglich nach Aufbereitung der Bestandserhebung und der Erhebung im Laufe des Berichtsjahres Einzelangaben aus einer Zufallsstichprobe mit einem Auswahlsatz von 25 vom Hundert der Leistungsberechtigten zur Verfügung.
(3) Die Ergebnisse der Sozialhilfestatistik dürfen auf die einzelne Gemeinde bezogen veröffentlicht werden.
*) Anm. d. Red.: Die nicht durchführbare Änderung in Artikel 1 Nr. 17 b G. v. 20. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2783) wurde sinngemäß konsolidiert.
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References: § 126
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§ 126
 § 126
 § 34
 § 46

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 § 121
 § 121
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