Source: http://bellingen.de/waewo-2018-ab-41-kw.html
Timestamp: 2018-12-18 10:40:06+00:00

Document:
WäWo 2018 ab 41 KW
Am Freitag, 14.12.2018 wurde bei einem Nachkaffee im Blauen Haus eine schwarze Jacke vertauscht.
Wer also, seine Jacke vertauscht hat, melde sich bitte per Telefon 02663/6783 bei mir.
von Herzen wünsche ich Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes, gesundes Jahr 2019.
Ich hoffe, dass es Ihnen und Ihren Angehörigen, Freunden und Bekannten gelingt, über die Feiertage ein wenig zur Ruhe zu kommen.
Diese Weihnachts- und Neujahrswünsche, die ich auch im Namen des Gemeinderates an Sie übermittle, möchte ich verbinden mit dem Dank an alle Menschen, die sich im ausklingenden Jahr für das Wohl unserer Gemeinde eingesetzt haben. Mein Dank gilt dabei vor allem auch jenen, die oftmals unauffällig und im Verborgenen ihren Dienst für die Gemeinschaft verrichten, sei es als Mitarbeiter unserer Gemeinde oder auch im Ehrenamt in einem unserer Vereine. Für das kommende Jahr wünsche ich Ihnen und uns allen viel Kraft und Zuversicht. Wenn jeder an seinem Platz sein Können und Wissen einbringt, werden wir auch die Herausforderungen des Neuen Jahres zur Zufriedenheit aller meistern.
Ich wünsche Ihnen allen einen guten Start in das Jahr 2019 mit der Hoffnung, dass alle Ihre Wünsche in Erfüllung gehen.
Insgesamt konnten so 925,71 € dem Volksbund zur Verfügung gestellt werden.
Den Sammlerinnen und Sammlern, Ilse Schnee, Agnes Zorn, Lars Alef, Jens Schnee, Thorsten Aust, Oliver Zimmermann, Volker Wörsdörfer, Hans-Georg Schütz, Berthold Kaiser und Marco Wittwer, sowie allen Spendern, gilt mein Dank für die großzügige Unterstützung.
Unser Musikverein „Harmonie“ veranstaltet am Samstag, 15.12.18 um 19:30 Uhr (Einlass ab 18:45 Uhr) und am Sonntag, 16.12.18 um 17:00 Uhr (Einlass ab 16:00 Uhr) ein Kirchenkonzert in der Pfarrkirche „St.-Martin“ zu Rotenhain.
Lassen Sie sich vom Musikverein „Harmonie“ Bellingen musikalisch auf die Weihnachtstage einstimmen. Allen Zuhörern wünsche ich gute Unterhaltung, dem Musikverein ein gutes Gelingen und viele Gäste.
Am 26. Mai 2019 finden die Europa- und Kommunalwahlen statt. Bei den Kommunalwahlen werden die Gemeinderäte die Ortsbürgermeister der VG-Rat, der Verbandsbürgermeister/in und der Kreistag gewählt.
In einer Wahlberechtigten Versammlung die am 25. Januar 2019 um 19.00 Uhr im DGH stattfindet, sollen die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Ortsgemeinderat von Bellingen benannt werden. Ich bitte Sie alle zu überlegen, ob eine Kandidatur für den Ortsgemeinderat von Bellingen Interessant für Sie wäre.
Ich würde mich über viele Rückmeldungen sehr freuen.
Für Informationen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.
Nachfolgend eine Information der FF Bellingen, mit der Bitte um Beachtung!!
Halte- und Parkverbot vor Feuerwehrausfahrten
Gemäß § 12 Abs. 1 Nr.5 StVo besteht ein absolutes Halteverbot vor Feuerwehrausfahrten.
Diesen Paragrafen gibt es nicht ohne Grund. Sollte die Feuerwehr alarmiert werden, zählt jede Sekunde.
Stellen Sie sich vor, ihr Haus brennt oder Sie sind in einen Verkehrsunfall verwickelt, aber keiner kommt. Der Grund könnte sein, dass die Ausfahrt des Feuerwehrgerätehauses durch einen Falschparker blockiert ist und die Feuerwehr nicht mit ihrem Fahrzeug herauskommt.
Selbst wenn der Fahrer vor Ort ist und das Fahrzeug wegfahren könnte, geht wichtige Zeit verloren, die im schlimmsten Falle, ein Menschenleben kosten könnte.
Leider mussten wir in der Vergangenheit oft feststellen, dass die Feuerwehrausfahrt durch Falschparker blockiert wurde!
Selbst bei einem Einsatz, wo das Tor geöffnet war, stellte sich ein Fahrzeug vor die Ausfahrt!
Sollte es in der Zukunft zu Verstößen dieser Art kommen, werden ein Foto und das amtliche Kennzeichen des Falschparkers an das Ordnungsamt weitergeleitet.
Bei längerem Parken könnte das Fahrzeug auf Kosten des Halters abgeschleppt werden.
Bitte bedenken Sie immer, es könnte auch um Ihr Leben oder das Ihrer Familie & Freunde gehen.
„Da unser Dorfgemeinschaftshaus häufig genutzt wird, sind wir sehr froh, dass wir dort einen WLAN-Hotspot installieren konnten. So können wir unseren Mitbürgern und Besuchern einen kostenfreien und öffentlichen Internetzugang ermöglichen“, betont Bürgermeister Michael Wisser. „Ein besonderer Dank geht dabei an unser Ratsmitglied Oliver Kornab, der die Installationsarbeiten durchgeführt hat.“
Freuen sich über den neuen WLAN-Punkt in Bellingen (v.l.n.r.): Oliver Kornab, Ortsbürgermeister Michael Wisser und evm-Kommunalbetreuer Norbert Rausch.
Unser Musikverein „Harmonie“ veranstaltet am Samstag, 15.12.18 um 19:30 Uhr ( Einlass ab 18:45 Uhr) und am Sonntag, 16.12.18 um 17:00 Uhr ( Einlass ab 16:00 Uhr) ein Kirchenkonzert in der Pfarrkirche „ St.-Martin“ zu Rotenhain.
Obstbäume für den Nachwuchs in Bellingen spendiert
Gemeinde erweiterte mit Kindern und Eltern die Streuobstwiese
Am vergangenen Wochenende wurden in der Ortsgemeinde Bellingen 14 neue Obstbäume gepflanzt. Hintergrund ist ein beispielhaftes Projekt, für das im November 2013 der offizielle Startschuss fiel.
Frisches Obst ist gesund und lecker – insbesondere für die Kinder. So beschloss der Gemeinderat von Bellingen bereits im April 2010, für jedes neugeborene Kind im Ort einen Obstbaum zu pflanzen. Jetzt spendierte die Gemeinde Bellingen zum zweiten Mal Obstbäume für den Nachwuchs. Das Grundstück, auf dem auch schon die ersten 20 Bäume gepflanzt wurden, stellt die Kommune zur Verfügung.
Zur Obstbaumpflanzaktion waren neben den eingeladenen Kindern und deren Eltern auch ältere Geschwister gekommen. Schließlich hatten die Familien der Sprösslinge die ehrenvolle Aufgabe, ihre Apfel-, Birnen oder Pflaumenbäume selbst zu pflanzen. Ausgestattet mit Spaten und Schaufel lauschten sie den Worten von Ortsbürgermeister Michael Wisser, der alle Anwesenden herzlich willkommen hieß. „Nutznießer der Bäume sind die Kinder und deren Familien“, erläuterte Wisser.
Diesmal sind es Sophia Frensch, Vivien Grischau, Jasper Krämer, Julia Marie und ihr Bruder Tom Niklas, Lara Nilges, Leon Nilges, Hannah Schneider und ihr Bruder Maximilian, Ida Rabea Türk, Finn Vogelmann, Ben Wisser, Charlotte Wolf und ihr Bruder Heinrich.
Damit werde ein Zeichen des Dankes und der Anerkennung für den Nachwuchses in der Gemeinde Bellingen gesetzt, so Wisser. Nach dem Verteilern der Bäume an die Eltern wurden diese in einem angemessenen Abstand gepflanzt. Tatkräftige Unterstützung boten einige Mitglieder des Gemeinderats.
Abschließend wurden die Bäume mit Holztafeln markiert. Diese Eichenschilder waren ein Beitrag von Werner Orthey, der jedes einzelne mit Namen und Geburtsdatum versehen hatte. Dank galt auch Hubert Türk, der sich damit einverstanden erklärt hatte, dass die Gemeinde trotz bestehendem Pachtvertrag die Wiese als Streuobstwiese für diesen Zweck nutzen darf, sowie Daniel Kohl. Der örtliche Gärtner hatte sich um die Beschaffung der Bäume gekümmert.
„Bis die erste große Ernte erfolgen kann, wird es sicher noch ein paar Jahre dauern“, gibt Bürgermeister Michael Wisser zu bedenken. An den Bäumen, die vor fünf Jahren gepflanzt wurden, wurde in diesem Jahr wohl nur eine Pflaume entdeckt. „Auch für die nächste Obstbaumpflanzaktion ist noch genügend Platz vorhanden“, freut sich der Ortschef auf eine steigende Einwohnerzahl.
Ortsbürgermeister Wisser dankte allen für ihr Kommen und lud nach getaner Arbeit zu einem heißen Getränk ein. So gingen alle Beteiligten ins Dorfgemeinschaftshaus. Dort fand ein Advents-Basar mit einem reichhaltigen Angebot rund ums Kind sowie (teils selbst gebastelten) Deko-Artikeln für die Weihnachtszeit statt. (Text und Foto: Ulrike Preis)
Am 24.11.2018 fand unser traditioneller Adventsbasar, erstmals im DGH in Bellingen, statt. Zur Unterstützung eilten 16 verschiedene Anbieter herbei, welche sich sowohl um das leibliche Wohl, als auch um kreative und Abwechslungsreiche Verkaufsstände kümmerten.
Für alle Wünsche und Interessen war etwas dabei.
Egal ob man auf der Suche nach kleinen Weihnachtsgeschenken, Winterkleidung für Kinder oder nach Deko für die eigenen vier Wände war, hier konnte etwas gefunden werden.
Als Veranstalter können wir behaupten, dass dies ein wunderschöner und gelungener Tag war, den wir gerne weiter am Leben erhalten möchten.
… an alle Anbieter die uns Unterstützt haben
… an alle die einen Kuchen gebacken haben
… an unseren Ortsbürgermeister Michael Wisser für die Räumlichkeiten
… an die FFW Bellingen für die Personalunterstützung
… an unseren Hausmeister Rudolf Falk für die Organisation der Weihnachtsbäume
… an alle Besucher die unser Angebot genutzt und den Basar mit ihrem Einkauf bereichert haben.
Die Einnahmen des Kindergartens kommen natürlich unseren kleinen zu Gute und werden für die Ausstattung neuen Spielmaterials auf unserem Außengelände investiert.
Die Kinder und Erzieherinnen des Kigas Ratz-Fatz Bellingen
Protokoll von der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 24.11.2018
Ortsbürgermeister Michael Wisser begrüßte die anwesenden Ratsmitglieder, Beigeordneten und Revierleiter Herrn Peter Ramroth. Er stellte die ordnungsgemäße Einladung zu der Sitzung fest. Ergänzungen zur Tagesordnung ergaben sich nicht. Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung gab es keine Einwände.
Breitbandausbau - Übertragung der Aufgaben auf den Westerwaldkreis und weiteres Vorgehen
Vorlage: VO/A4/3163/2018
Der Kreistag des Westerwaldkreises hat in seiner Sitzung vom 28.09.2018 einstimmig beschlossen, den Ortsgemeinden die Übernahme der Aufgaben „Beantragung von Fördermitteln für den Lückenschluss im Breitbandausbau" und „Erarbeitung einer Versorgungslösung auf Gigabitniveau“ inkl. Kostenfolge anzubieten.
Weiterhin wurde beschlossen, dass die noch zu ermittelnden Investitionskosten für den Lückenschluss in voller Höhe als Ausgaben und die zu erwartende Fördersumme (50 % Bund und 40 % Land) als Einnahme für das Haushaltsjahr 2019
veranschlagen werden, so dass der kommunale Eigenanteil beim Kreis verbleibt. Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die beigefügte Beschlussvorlage und Niederschrift verwiesen.
Zum Hintergrund: Eine Machbarkeitsstudie, die im Jahr 2017 durchgeführt wurde, hat ergeben, dass der Westerwaldkreis eine sehr gute Versorgung aufweist: 30 Mbit/s (95% der Anschlüsse im Westerwaldkreis), 50 Mbit/s (94%) und 100 Mbit/s (87%). Mit dieser Situation galt der Kreis als „vollversorgt“. Damit war ein Antrag auf Fördermittel nach Aussage der Fördermittelgeber aussichtslos, weshalb keine Beantragung erfolgte.
Im Juli 2018 wurden die Fördermittelrichtlinien novelliert. Ziel dabei soll zunächst sein, nun auch die letzten „Weißen Flecken“ (Versorgung < 30 Mbit/s) zu erschließen. Der Kreis hat bereits damit begonnen, vorbereitende Maßnahme für die nun aussichtsreichere Beantragung von Fördermitteln zu treffen. Hierzu gehören eine Aktualisierung der Markterkundung sowie eine, auf der Grundlage der Ergebnisse der Markterkundung vorzunehmende Kostenschätzung.
Diese beiden Punkte befinden sich aktuell in der Bearbeitung. Da die Breitbandversorgung eine Aufgabe der freiwilligen Daseinsvorsorge der örtlichen Kommune darstellt, ist zudem eine (nahtlose) Aufgabenübertragung auf den Landkreis erforderlich, damit dieser für die Ortsgemeinden tätig werden darf.
Daher erhalten Sie beiliegend einen öffentlich-rechtlichen Vertrag für die formelle Aufgabenübertragung mit der Bitte um zeitnahe Zustimmung durch den Ortsgemeinderat. Es ist beabsichtigt, dass bereits im Dezember ein Fördermittelantrag durch den Westerwaldkreis gestellt wird, sodass spätestens im November die Beschlussfassung im Rat stattfinden sollte.
Sobald die Ergebnisse der Markterkundung, die Kostenschätzung
und die Entscheidungen zur Aufgabenübertragung vorliegen, wird der Landkreis einen Fördermittelantrag für die Gebiete mit einer Versorgung von <30 Mbit/s (Gebiete mit besserer Versorgung sind aktuell nicht förderfähig) stellen. Der Westerwaldkreis verfolgt langfristig weiterhin das Ziel einer flächendeckenden Glasfaserversorgung.
http://www.westerwaldkreis.de/breitband.html.
Die Ortsgemeinde überträgt dem Westerwaldkreis die Aufgabe der Breitbandversorgung.
Sie stimmt den Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrages zu und ermächtigt den Ortsbürgermeister diesen rechtsverbindlich zu unterzeichnen.
Information über die Berechnung der Schlüsselzuweisung und die Höhe der Kreis - und Verbandsgemeindeumlage 2018
Vorlage: VO/02/3209/2018
Die Berechnung der Schlüsselzuweisung 2018 beträgt 158.562 €.Haushaltsansatz 137.240 €
Laut Kreisumlagebescheid 2018 der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises in Montabaur vom 30.10.2018 beträgt die Kreisumlage 40 v.H.
186.638 € festgesetzt. Haushaltsansatz 178.120 €.
Die Verbandsgemeindeumlage beträgt 38,00 % demnach ergibt sich ein Umlagebetrag in Höhe von 177.306 €. Haushaltsansatz 169.210€.
Beschluss: Kein Beschluss, lediglich Information.
Vorlage: VO/A5/3173/2018
In dem vorgelegten Plan stehen den Aufwendungen in Höhe von 52.660,00 € Erträge in Höhe von 58.066,00 € entgegen. Im Ergebnis wird von einem geplanten Überschuss in Höhe von 5.406,00 € ausgegangen.
Dem Forstwirtschaftsplan 2019 wird in der vorgelegten Form zugestimmt.
Vorlage: VO/02/3210/2018
1. Ausbau der Waldstraße
Die VG – Werke planen für 2019 den Kanal und die Wasserleitung von der Hauptstraße ca. 150,00 m in die Waldstraße zu erneuern. Der Investitionskostenanteil der Gemeinde für die Erneuerung beträgt ca., 8.250,00 €.
Wenn die Gemeinde in diesem Bereich die Decke komplett erneuern würden, würden zusätzlich Kosten von ca. 9.000,00 € anfallen. Ob dies dann so ausgeführt wird, muss der Rat dann Anfang des nächsten Jahrs entscheiden.
In den Haushaltsplan werden hierfür 20.000,00 € eingestellt.
In der Waldstraße Haus Nr. 1 musste ein Leuchtkörper ersetzt werden. Hier wurde eine Siteco SL 11 Leuchte installiert.
Weiterhin wurde eine Straßenlampe in der Brunnenstraße beschädigt. Der Verursacher konnte bislang nicht ermittelt werden.
3. Freistellungsverfahren
Für das Grundstück Waldstraße 5 wurden die Bauunterlagen beim Bauamt eingereicht. Da das Grundstück im räumlichen Geltungsbereich eines Bebauungsplanes liegt, soll das Freistellungsverfahren angewandt werden. Dies bedeutet, dass eine Baugenehmigung nicht erteilt wird.
4. Sitzung der Jagdgenossenschaft
Am 9. November fand die Sitzung der Jagdgenossenschaft statt.
Über den Ablauf wurde der Rat informiert.
5. Wahlberechtigtenversammlung
Die Wahlberechtigtenversammlung zur Aufstellung der Liste für den Gemeinderat und Ortsbürgermeister/in findet am Freitag, 25.01.2019 um 19:00 Uhr im DGH statt.
6. Sitzungstermine des Gemeinderates 2019
Dienstag,12.03.2019 (Haushaltsplan)
Freitag, 21.06.2019 (konstituierende Sitzung)
7. Information über den Sachstand der eventuellen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Die Ratsmitglieder wurden über das Anschreiben von Bürgermeister Loos informiert
8. Altkleidercontainer
Die AWO wird einen Altkleidercontainer am Ende der Waldstraße aufstellen.
9. Stand über die Kostenermittlung Anbau DGH
10. Angebot Fußboden Altbau
Ortsgemeinde Bellingen, 24.11.2018
Der Zug setzte sich am 11.11.2018 um 18:00 Uhr angeführt von St. Martin (Corinna Henrich) hoch zu Ross und musikalischer Begleitung durch den MV Bellingen vom Gemeindebüro in Bewegung. Beim Übergang von der Brunnenstraße zur Waldstraße trafen wir auf einen Bettler (Thomas Baldus) der für den Kindergarten sammelte. Am Ende der Waldstraße wurden wir von dem brennenden Martinsfeuer empfangen. Nachdem die Kinder zusammen mit dem Musikverein Harmonie Bellingen
Für die Erwachsenen hielten die Eltern der Kindergartenkinder Getränke in der Garage von Agnes und Dieter bereit.
Insgesamt kamen für den Kindergarten 200,00 € zusammen davon entfielen 50,00 € auf die Spendendose des Bettlers.
Das Geld wir für die Beschaffung von Spielsachen für den Kindergarten eingesetzt. Ich darf allen für Ihre Unterstützung herzlich danken.
Die Baumpflanzaktion findet am Samstag 24.11.2018
um 9:30 Uhr statt. Treffpunkt am Bahnübergang am Ende der Waldstraße.
Bitte Schaufel, Rechen und wenn möglich, einen Vorschlaghammer mitbringen.
Der Rest wird von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
am Samstag den 24.11.2018 veranstalten wir unseren alljährlichen Adventsbasar, zum ersten Mal im DGH in Bellingen. Ab 11 Uhr beginnen wir mit zahlreichen Anbietern wie z.B. Modeschmuck, Adventsfloristik, Deko aus Holz und Lichtobjekte, Parfum und Reinigungsmittel uvm. Hier bietet sich Abwechslung und auch zahlreiche Geschenkmöglichkeiten. Für das leibliche Wohl ist mit „Carmens Imbiss“, sowie Kaffee und Kuchen (ab 15 Uhr) und warmen und kalten Getränken, bestens gesorgt.
Wir freuen uns auf einen kleinen „Bellinger Weihnachtsmarkt“ und heißen Sie in Weihnachtlicher Stimmung herzlich Willkommen.
Liebe Grüße und vorab vielen Dank für Ihre Unterstützung
Die Kinder und Erzieherinnen vom Kiga Bellingen
Am Sonntag, 02.12.2018 findet um 11.30 Uhr die Seniorenfeier im DGH statt. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger die in diesem Jahr das 65. Lebensjahr vollenden herzlich eingeladen (Die Einladung gilt auch für Ihre/Ihren jüngere(n) Partner/Partnerin).
Bitte füllen Sie das abgedruckte Formular aus, und geben dies bis zum 24.11.2018 im Gemeindebüro oder bei mir zuhause ab. Anmeldung gerne auch per Mail. (gemeinde.bellingen@rz-online.de) Vielen Dank!
Ich nehme an der Seniorenfeier am 02.12.18 mit …………… Person/en teil.
Der Nikolaus kommt am Donnerstag, den 6. Dezember 2018
Ab 17:15 Uhr werden die Pforten geöffnet und der Kindergarten Ratz-Fatz bietet zur Stärkung Würstchen und Getränke an.
Im weiteren Verlauf stimmen uns eine Weihnachtsgeschichte, die Kindergartenkinder und die Flötenkids auf den Nikolaus ein.
ausgefüllt bis spätestens 25. November 2018 im
Hiermit melde ich / melden wir unser Kind / unsere Kinder zur Nikolausfeier 2018 im DGH Bellingen an:
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Samstag, 24.11.2018 um 18.00 Uhr in der Gaststätte „Blaues Haus“ Bellingen mit nachstehender Tagesordnung statt.
2. Breitbandausbau - Übertragung der Aufgaben auf den Westerwaldkreis und weiteres Vorgehen
3.Information über die Berechnung der Schlüsselzuweisung und die Höhe der Kreis-und Verbandsgemeindeumlage 2018
4. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2019
Am Sonntag, 18.11.2018 werden wir anlässlich des Volkstrauertages eine Gedenkfeier um 14.00 Uhr am Ehrenmal durchführen. Wir treffen uns um 13.45 Uhr am Gemeindebüro Hierzu darf ich alle Bürgerinnen und Bürger einladen.
Bitte Schaufel und Rechen mitbringen.
Am Samstag, 24.11.18 findet ab 11:00 Uhr ein Adventsbasar im DGH statt. Veranstalter ist u.a. unser Kindergarten „ Ratz-Fatz“.
Ab 01.01.2019 ist auch der Jahrgang 1949 davon betroffen.
Vorname:__________________________________________________________________
Unterschrift/en:_____________________________________________________________
Gruselspaß im Kindergarten
Geister und Kobolde ginge um im Kindergarten Ratz-Fatz in Bellingen. In der letzten Woche hatten die Kinder in unserem Kindergarten viel Freude daran gruselige Halloweendeko zu gestalten und sich auch thematisch mit schaurigen Geschichten zu befassen.
Mit der Geschichte „Das kleine Gespenst“ von Ottfried Preußler gelang es den Kindern sich selbst als kleines Gespenst zu fühlen. Den Gruppenraum durften die Kinder ebenfalls dekorieren, sie entschieden sich für gebastelte Fledermäuse, Geister, Kürbisse und allerhand Nachtgestalten. Eine Kürbislaterne zu schnitzen durfte natürlich nicht fehlen. So beschäftigten wir uns einen ganzen Tag lang damit, mit jedem Kind einen Kürbis zu schnitzen.
Natürlich durften alle Kürbisse mit nach Hause genommen werden um vor den Haustüren in Bellingen für die passende Stimmung zu sorgen.
Den Höhepunkt bildete unsere Halloweenparty. Alle Kinder kamen an diesem Tag verkleidet und wir feierten mit viel Musik und Tanz. Auch unser Frühstück an diesem Tag war zum fürchten gut, mit selbst gebackenen Spinnen-Muffins, Grusel-Salzstangen und Geisterbananen war für das leibliche Wohl gesorgt.
Bei zwei Häusern in unserer direkten Nachbarschaft durften die Kinder „Süßes oder Saures“ spielen. Hierbei hatten die Kinder sehr viel Spaß und konnten schon einmal für den 31.10. üben an dem bekanntlich alle Kinder um die Häuser ziehen um Süßigkeiten sammeln.
Wir wünschen allen Familien ein fröhliches Halloween.
In einer Wahlberechtigten Versammlung die wahrscheinlich Ende Januar stattfindet, sollen die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Ortsgemeinderat von Bellingen benannt werden. Ich bitte Sie alle zu überlegen, ob eine Kandidatur für den Ortsgemeinderat von Bellingen Interessant für Sie wäre.
Am Sonntag, 11.11.2018 findet unser St. Martinszug statt.
Überraschung dabei haben !
Beginn wird um ca. 17:00 Uhr sein. Weitere Informationen erfolgen in der nächsten Woche an gleicher Stelle.
Sachbeschädigung an einer Straßenlampe
Anfang der letzten Woche wurde im Bereich Brunnenstraße Einfahrt Ringstraße gegenüber dem Blauen Haus eine Straßenlampe beschädigt. Die Lampe ist so beschädigt, dass Sie ausgetauscht werden muss. Wahrscheinlich ist ein Transporter, LKW oder Bus gegen die Lampe gefahren. Bisher hat sich der Verursacher nicht gemeldet. Sollte der Verursacher nicht ermittelt werden, bleiben die Kosten (ca. 2000,00 € ) an der Gemeinde, also an allen hängen.
Wer Hinweise hierzu machen kann, den bitte ich um kurzfristige Info an mich.
24.11.2018 Basar im DGH
06.12.2018 Nikolausfeier im DGH für alle Kinder bis einschließlich Grundschulalter
Die Baumpflanzaktion müssen wir leider verschieben. Neuer Termin 24.11.2018, um 9.30 Uhr.
Die Feuerwehr wird am 10.11.2018 das Martinsfeuer aufbauen. Hierfür zunächst ein Dankeschön an die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr.
Die Sprechstunde am Montag, 15.10.2018 findet von 18.00 Uhr bis 18.45 Uhr statt.
Protokoll von der Sitzung des Ortsgemeinderates am 02.10.2018
Ortsbürgermeister Michael Wisser begrüßte die Ratsmitglieder und Beigeordneten, sowie einen Zuhörer. Er stellte die Ordnungsgemäße Einladung zu der Sitzung fest. Weiterhin beantragte er die Tagesordnung um nachfolgenden Punkt zu erweitern. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende. Dadurch wird Top 10 zu Top 11, Top 11 zu Top 12 usw. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Gegen die Niederschrift der letzten Sitzung gab es keine Einwände.
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 gemäß § 114 Gemeindeordnung (GemO), Entlastung des Ortsbürgermeisters und den ihn vertretenden Ortsbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn vertretenden Beigeordneten
Vorlage: VO/A5/2984/2018
Der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Bellingen hat sich während seiner Sitzung am 23.08.2018 mit dem Jahresabschluss befasst und empfohlen, den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2013 gemäß § 114 Abs.1 GemO festzustellen sowie dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Westerburg sowie der Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg Entlastung zu erteilen.
Der Ortsgemeinderat stellt den Jahresabschluss 2013 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von -6.904,41 € fest. Das Eigenkapital vermindert sich hierdurch auf 2.403.337,20 €.
GemO für die Amtstätigkeit im Haushaltsjahr 2013 Entlastung erteilt.
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 gemäß § 114 Gemeindeordnung (GemO), Entlastung des Ortsbürgermeisters und den ihn vertretenden Ortsbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn vertretenden Beigeordneten
Vorlage: VO/A5/2985/2018
Der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Bellingen hat sich während seiner Sitzung am 23.08.2018 mit dem Jahresabschluss befasst und empfohlen, den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 gemäß § 114 Abs.1 GemO festzustellen sowie dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Westerburg sowie der Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg Entlastung zu erteilen
Der Ortsgemeinderat stellt den Jahresabschluss 2014 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von -22.480,78 € fest. Das Eigenkapital vermindert sich hierdurch auf 2.380.856,42 €.
GemO für die Amtstätigkeit im Haushaltsjahr 2014 Entlastung erteilt.
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 gemäß § 114 Gemeindeordnung (GemO), Entlastung des Ortsbürgermeisters und den ihn vertretenden Ortsbeigeordneten sowie Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn vertretenden Beigeordneten
Vorlage: VO/A5/2987/2018
Der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Bellingen hat sich während seiner Sitzung am 23.08.2018 mit dem Jahresabschluss befasst und empfohlen, den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 gemäß § 114 Abs.1 GemO festzustellen sowie dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Westerburg sowie der Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg Entlastung zu erteilen.
Der Ortsgemeinderat stellt den Jahresabschluss 2015 mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 21.193,85 € fest. Das Eigenkapital erhöht sich hierdurch auf 2.402.050,27 €.
GemO für die Amtstätigkeit im Haushaltsjahr 2015 Entlastung erteilt.
Vorlage: VO/A5/3007/2018
Sachverhalt: Die derzeit gültige Hundesteuersatzung der Ortsgemeinde Bellingen entspricht nicht mehr der Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz.
Dieser hat ein neues Satzungsmuster zur Erhebung von Hundesteuer in Rheinland-Pfalz erarbeitet.
Hier wird der § 6 der Hundesteuersatzung (Zwingersteuer) gestrichen. Dies geschieht, da Bedenken gegen die rechtliche Zulässigkeit dieser Regelung vorliegen. Zum einen verstößt sie gegen das Rechtsstaatsprinzip und die Gewaltenteilung aus Art. 20 GG. Zum anderen auch gegen den Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 GG.
Es wird daher den Ortsgemeinden und der Stadt Westerburg empfohlen, die Hundesteuersatzung an die Mustersatzung anzupassen und den § 6 (Zwingersteuer) zu streichen.
In anderen Verbandsgemeinden wurde die Zwingersteuer bereits aus den Hundesteuersatzungen gestrichen.
Eine überarbeitete Fassung der Hundesteuersatzung sowie ein Dokument, aus dem die Änderungen mittels farblicher Markierungen zu entnehmen sind, sind dieser Beschlussvorlage beigefügt.
Der Ortsgemeinderat stimmt der vorgelegten geänderten Satzung über die Erhebung der Hundesteuer zu.
Beratung und Beschlussfassung über die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr 2019
Vorlage: VO/02/3092/2018
Im Vorgriff auf die Festsetzung in der Haushaltssatzung sollen die Hebesätze 2019 für die Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer sowie Hundesteuer bereits im Rahmen der Haushaltsvorberatung beschlossen werden.
Dies erleichtert den Verwaltungsablauf bei der Steuerveranlagung zu Jahresbeginn.
Die Steuern sollen unverändert übernommen werden.
Die Ortsgemeinde Bellingen beschließt die Steuersätze für die Gemeindesteuern für das Haushaltsjahr 2019 unverändert zu übernehmen.
1. (Grundsteuer A) Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Betriebe auf 400 v.H.
2. (Grundsteuer B) für Grundstücke auf 415 v.H.
3. Gewerbesteuer auf 380 v.H.
Vorlage: VO/02/3093/2018
Die Stundenlöhne im öffentlichen Dienst für nebenberufliche Arbeitskräfte wurden gem. dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst ( TVöD) zum 01.04.2019 um 3,09 % erhöht. Weiterhin steht eine Erhöhung zum 01.03.2020 um 1,06 % an. In der Vergangenheit fanden diese tarifmäßigen Anhebungen auch Anwendung auf die nebenberuflichen Arbeitskräfte der Ortsgemeinde.
Die Pauschal- und Stundenlöhne für die nebenberuflichen Arbeitskräfte der Gemeinde Bellingen werden entsprechend der Tariferhöhung für den öffentlichen Dienst erhöht. Die Stundenlöhne für die stundenweise Beschäftigten erhöhen sich ab 01.04.2019 um 3,09 % und ab 01.03.2020 um 1,06 % .
Das Ratsmitglied Erwin Henrich hat an der Beratung und Beschlussfassung gemäß § 22 GemO nicht teilgenommen. Herr Henrich hat den Sitzungstisch verlassen.
Vorlage: VO/02/3094/2018
Vorlage: VO/A2/3041/2018
Bei der Verbandsgemeindekasse ist vom Architekturbüro Schäfer GmbH, Schützenweg, Westerburg ein Betrag in Höhe von 200,00 Euro zugunsten der Ortsgemeinde Bellingen für das Dorfgemeinschaftshaus eingezahlt worden.
Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Geldspende in Höhe von 200,00 Euro vom Architekturbüro Schäfer GmbH, Schützenweg, Westerburg zu.
Vorlage: VO/A2/3109/2018
Bei der Verbandsgemeindekasse ist von der Firma Rendler Estrichbau GmbH, Dreisbach, ein Betrag in Höhe von 500,00 Euro zugunsten der Ortsgemeinde Bellingen für den Kindergarten eingezahlt worden.
Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Geldspende in Höhe von 500,00 Euro der Firma Rendler Estrichbau GmbH, Dreisbach für den Kindergarten zu.
Beratung und Beschlussfassung über den Kauf einer Waldparzelle
Vorlage: VO/02/3095/2018
Der Ortsgemeinde wurde im Rahmen des Vorkaufrechts das Grundstück Flur 24, Flurstück 14 in der Gemarkung Bellingen zum Kauf angeboten.
Das Grundstück hat eine Größe von 1,772 m² und ist mit Nadelholz besetzt.
Mit den Eigentümern wurde ein Kaufpreis in Höhe von 4.750,00 € vereinbart.
Die Ortsgemeinde erwirbt das Grundstück im Flur 24, Flurstück 14 zum Preis von 4.750,00 €.
Vorlage: VO/02/3096/2018
Nachfolgende Maßnahmen sollen im Haushalt 2019 berücksichtigt werden.
Für die Unterhaltung vom DGH, Jugendhütte, Spielplätze, Gemeindebüro und Kindergarten werden für die Unterhaltung die Summen für den Plan 2019 vom Haushaltsplan 2018 übernommen.
15.000,00 € für die Sanierung der Waldstraße, falls die VG Werke den Kanal von der Hauptstraße bis zur Einmündung Brunnenstraße erneuern sollte.
3.000,00 € Für Unterhaltung der Straßen, insbesondere für die eventuelle Erneuerung von Schildern, die nach einer Verkehrsschau, die 2019 stattfinden soll, erneuert werden müssen.
Für die Außengebietsentwässerung werden 1.500,00 € eingestellt.
Vorlage: VO/02/3097/2018
Über nachfolgende Termine und Themen wurden die Ratsmitglieder informiert.
Schaden WC – Container
Regale Bauhof
Geschäftsordnungsvertrag
Sitzung der Forstbetriebsgemeinschaft am 26.09.2018
27.10.18 Baumpflanzaktion ab 9.30 Uhr
29.10.18 bis 25.11.18 „Sammlung Kriegsgräber“
11.11.18 Martinszug, Treffen 17.45 Uhr am Gemeindebüro
18.11.18 Volktrauertag, Treffen um 13.45 Uhr am Gemeindebüro
24.11.18 Sitzung Gemeinderat um 18.00 Uhr im „Blauen Haus“
02.12.18 Seniorenfeier ab 11.30 Uhr im DGH
06.12.18 Nikolausfeier für alle Kinder bis einschließlich Grundschulalter
Ortsgemeinde Bellingen, 02.10.2018
Aus gegebenem Anlass möchte ich auf nachfolgendes Hinweisen.
Die Freiwillige Feuerwehr wird am 10.11.2018 das St. Martinsfeuer aufbauen. Hierfür zunächst ein Dankeschön an die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr.
In den letzten Jahren hat es sich eingebürgert, dass das Martinsfeuer für die private Entsorgung von Holzabfällen in großen Mengen diente, dies können und dürfen wir nicht mehr dulden.
Auf diesem Wege möchte ich auf die Abfuhr der Grünabfälle am 16.10.2018 hinweisen.

References: § 12
 § 114
 § 114
 § 114
 § 114
 § 114
 § 114
 § 6
 Art. 20
 Art. 3
 § 6
 § 22