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Timestamp: 2017-09-25 23:59:10+00:00

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Reisekosten eines Werkstätten- und Niederlassungsleiters einer großen LKW-Erzeugerfirma. - Findok Internet
Berufungsentscheidung - Steuer (Referent) des UFSL vom 20.05.2008, RV/1092-L/07
Reisekosten eines Werkstätten- und Niederlassungsleiters einer großen LKW-Erzeugerfirma.
Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Berufungswerbers, vom 20. Juli 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes A vom 22. Juni 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2006 entschieden:
Der Berufungswerber machte in der am 20. Februar 2007 verfassten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2006 an Reisekosten € 3.853,25, an Kosten für Aus-, Fortbildung beziehungsweise Umschulung € 518,00 und € 245,65 an sonstigen Werbungskosten bei seiner nichtselbständigen Tätigkeit geltend.
Im Vorhalt des Finanzamtes Vöcklabruck datiert vom 26. April 2007 wurde der Berufungswerber aufgefordert, eine vom Dienstgeber bestätigte Reisekostenaufstellung nachzureichen und die Dienstgeber gewährten Kostenersätze bekannt zu geben.
Am 31. Mai 2007 legte der Berufungswerber folgende selbst verfasste Aufstellung vor:
Werbungskostendetail 2006 in € unter Berücksichtigung der 5 beziehungsweise 15 Tage Regelung
1. Sitzung F&E Plattform
Business Partner Treff
Fit durch Zeitmanagement
WIKA F
Rechtliches Basiswissen für Jungunternehmer
Stark durch mich - Marke ICH
L Präsentation
Fachgruppentagung der Kraftfahrzeugtechniker
CD-Hotel B
Generalversammlung der RAIBA A+Umgebung
Stadtsaal A
Verkaufstraining/Managementtraining
3. Netz-Werk-Statt
Saal der Salzburger-Nachrichten, B
Explosionsschutz - Dokumente nach Vexat
Wirtschaftsbund-B (O)
Landestagung der Jungen Wirtschaft OÖ
AVEG, DD
10 Jahre P Gerätetechnik GmbH & Co
Ber Industrietag -
7. Sekunden für den ersten Eindruck
Gewinnbringend zu neuen Kunden in neuen Markt
13. Bundestagung
Was kann ich Mitarbeitern zutrauen -
Diskussion, Regionalentwicklung
Lehrbauhof B
Potentialanalyse & -Entwicklung
Ein Blick Hinter die Kulissen der Schleierfahndung
Fettnäpfchen - ich komme
Recht für JungunternehmerInnen
WlFI B
Fachgruppentagung des Fahrzeughandels
3.131,0
3.853,25
Das Finanzamt sah nur bei den folgenden Veranstaltungen die Möglichkeit des Werbungskostenabzugs:
Fußend auf der Annahme, dass dies 2.213 km (tatsächlich 2.025 km) und 82 Stunden (tatsächlich 83,5 wären, errechnete das Finanzamt unter Verwendung der gleichen Sätze wie der Berufungswerber Reisekosten in Höhe von € 1.012,49 und legte diese dem Einkommensteuerbescheid 2006 datiert vom 22. Juni 2007 zugrunde. Dies wurde damit begründet, dass der Besuch von Veranstaltungen, die für Angehörige verschiedener Berufsgruppen von Interesse seien und auch Anziehungskraft auf Personen haben würden, die aus privatem Interesse Informationen über die dort dargebotenen Themen erhalten wollten, keine Werbungskosten im Sinne des § 16 EStG 1988 (Einkommensteuergesetz 1988, BGBl. Nr. 400/1988) seien.
Dagegen richtet sich die Berufung vom 20. Juli 2007, in welcher der Berufungswerber ausführt, dass er eine dem Berufungsschreiben angeschlossene Beilage angefertigt habe, aus welcher hervorgehe, dass alle Positionen, welche vom Finanzamt nicht als Werbungskosten berücksichtigt worden seien, als Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit seiner nichtselbständigen Tätigkeit anzuerkennen seien. Er sei Niederlassungsleiter der AA in BB und trage dort Ergebnisverantwortung. Sein Aufgabenbereich erstrecke sich von der Personalverantwortung für rund 85 Mitarbeiter (mit allen damit in Zusammenhang stehenden Tätigkeiten, wie Personaleinstellungen, Personalführung, Personalentwicklung, bis hin zu grundlegenden Kenntnissen in Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht), Betreuung der bestehenden und Akquisition von Neukunden, technische Leitung der Werkstätte, Markt- und Mitbewerberbeobachtung. Er habe daher umfassende fachliche und persönliche Qualifikationen abzudecken und seine Kenntnisse laufend zu erweitern, beziehungsweise sich fehlende anzueignen. Aus den Anmerkungen zur Beilage lasse sich erkennen, dass alle angeführten Veranstaltungen einen eindeutigen Bezug zu seiner beruflichen Tätigkeit haben würden.
Folgende Anmerkungen hat der Berufungswerber zur oben zitierten Tabelle händisch angefügt: 25. Januar 2006 (An alles gedacht?, WIFI B): "Verkaufsunterstützend Kundenkontakt", 22. Februar 2006 (1. Sitzung Forschungs- und Entwicklungs Plattform, WIFI B):"Verkaufsförderung, EE-Auftrag € 200.000,00", 09. März 2006 (Business Partner Treff, Flughafen G): "Geschäftsbeziehungen festigen", 18. März 2006 (Internationale Handwerksmesse, D C): "Absolutes Betriebsinteresse neue Werkzeuge", 23. März 2006 (Fit durch Zeitmanagement, D): "Absolutes Betriebsinteresse - gut organisiert = halber Weg", 05. April 2006 (Das neue Unternehmensgesetzbuch, WIKA B): "Betriebsinteresse - aushangspflichtiges Gesetz", 11. April (Unternehmensfinanzierung WIKA F): "Welche Finanzierungsmöglichkeiten für unsere Kunden", 25. April 2006 (Rechtliches Basiswissen für Jungunternehmer, H): "Nur betriebliches Interesse - Rückhalterecht - Fahrzeuge", 26. April 2006 (Teamentwicklung, I): "Betriebsinteresse - unter meiner Verantwortung - 85 Mitarbeiter", 3. Mai 2006 (Stark durch mich - Marke ICH, WIFI B): Betriebsinteresse - Serviceleistung", 4. Mai 2006 (Serviceleistungen des AMS, AMS J): "Ich stelle auch Mitarbeiter ein (Welche Förderungen gibt es?)", 09. Juni 2006. (Generalversammlung der RAIBA A +Umgebung, Stadtsaal A): "Vortrag FF - Verkaufsförderung", 21. Juni 2006 (Verkaufstraining/Managementtraining, WIKA M): "Absolut wichtig", 22. Juni (3. Netz-Werk-Statt, Saal der Salzburger-Nachrichten, B):"Kundenbindung", 4. Juli 2006 (Vom Mitarbeiter zum Mitunternehmer, N): "Führungsqualität stärken", 6. September 2006 (Gemeinsam Erfolgreich, Wirtschaftsbund-B [O]): "Verkaufsfördernd", 7. September 2006, (Landestagung der Jungen Wirtschaft OÖ, AVEG, DD): "Kundenkontakte", 11. September 2006 (Ber Industrietag, R: Kundenbesuch - GG ist unser Kunde - hat 100 LKW", 12. September 2006 (Sekunden für den ersten Eindruck, WIKA F): Mitarbeiter - Einstellung", 16. September 2006 (Automechanika 2006, D-S): "Fachmesse. Neue Werkstätte wurde in BB gebaut - Bremsprüfstand, Neuheit - digitaler Tacho", 22. bis 23. September 2006 (13. Bundestagung der Jungen Wirtschaft, T): "Kundenbindung", 25. September 2006 (Unternehmen Österreich, U): "Vortrag Karl Heinz Grasser. Absoluter Kundenkontakt. HHauftrag € 70.000,00", 26. September 2006 (Was kann ich Mitarbeitern zutrauen, WIKA A): "Mitarbeiterführung", 28. September 2006 (Business Partner Treff, V: Kundenbindung (II)", 18. Oktober 2006 (Diskussion, Regionalentwicklung, WIKA A): Keine Anmerkung des Berufungswerbers, 25. Oktober 2006 (Podiumsdiskussion, WIFI B): "Kundenbindung", 31. Oktober 2006 (Potentialanalyse & -Entwicklung, WIFI B): "Wie ist die Entwicklung in Salzburg - neue Märkte", 13. November 2006 (Ein Blick Hinter die Kulissen der Schleierfahndung, D-X): "Haben Kamera installiert - Diebstahl BB", 14. November 2006 (Fettnäpfchen - ich komme, WIKA A): "Kundenbindung", 21. November 2006 (Gesundheit beginnt im Kopf, WIFI B): "Kundenbindung", 27. November 2006 (Recht für JungunternehmerInnen, WlFI B): "Gesetze auch für Betriebsbereich wichtig".
Mit dem Schreiben der Abgabenbehörde zweiter Instanz datiert vom 13. Februar 2008 wurde dem Berufungswerber die unten beim Punkt A) (unten) vertretene Rechtansicht dargelegt und anhand dieser die einzelnen Kurse und Seminare unter Berücksichtigung der auffindbaren Informationen (wie unten beschrieben) untersucht und wie im folgenden beschrieben eingeordnet.
Grundsätzlich gelte für alle Treffen, an denen der Berufungswerber teilgenommen habe, welche gesellschaftlichen, politischen oder unterhaltenden Charakter gehabt hätten und dabei nur eine "Kundenbindung" oder ein besserer Kontakt zu potentiellen Kunden erreicht hätte werden sollen, ein Abzugsverbot. Davon seien die folgenden Veranstaltungen betroffen :
22. Februar: Erste Sitzung Forschungs- und Entwicklungs Plattform, WIFI B (Verkaufsförderung, EE-Auftrag € 200.000,00), 9. März: Business Partner Treff, Flughafen G (Geschäftsbeziehungen festigen), 9. Juni: Generalversammlung der RAIBA A +Umgebung, Stadtsaal A (Vortrag FF - Verkaufsförderung), 22. Juni: Dritte Netz-Werk-Statt, Saal der Salzburger-Nachrichten, B (Kundenbindung), 7. September: Landestagung der Jungen Wirtschaft OÖ, AVEG, DD (Kundenkontakte), 8. September: Zehn Jahre P Gerätetechnik GmbH & Co, Q, 11. September: Ber Industrietag, R (Kundenbesuch - GG ist unser Kunde - hat 100 LKW), 22. bis 23. September: 13. Bundestagung der Jungen Wirtschaft, T (Kundenbindung), 25. September: Unternehmen Österreich, U (Vortrag Karl Heinz Grasser. Absoluter Kundenkontakt. HHauftrag € 70.000,00), 28. September: Business Partner Treff, V (Kundenbindung [II]), 18. Oktober: Diskussion, Regionalentwicklung, WIKA A, 25. Oktober: Podiumsdiskussion, WIFI B (Kundenbindung).
Der Besuch der am 18. März 2006 stattgefundene Internationale Handwerksmesse, D C und der Automechanika 2006, welche am 16. September 2006 in D-Sstattgefunden hätten, könne entsprechend der unten unter A) dargestellten und in diesem beschriebenen Vorhalt wiedergegebenen Rechtsansicht nicht zu Werbungskosten führen:
Als nicht abzugsfähige Kurse, die der Persönlichkeitsbildung gedient hätten, würden der Kurs "Fit durch Zeitmanagement" am 23. März 2006, die Veranstaltung "Stark durch mich - Marke ICH" am 3. Mai 2006, das Seminar "7 Sekunden für den ersten Eindruck" am 12. September 2006, der am 14. November 2006 stattgefundene Kurs "Fettnäpfchen ich komme! Worauf Sie immer achten wollten, um nicht ungewollt im Mittelpunkt zu stehen!", und das Seminar "Gesundheit beginnt im Kopf - Mentales Training bietet Lösungen", welches am 21. November 2006 stattgefunden habe, eingeordnet.
Als abzugsfähig seien die Aufwendungen für den Besuch des am 4. April 2006 stattgefundene Seminars Expansion nach Osteuropa, des Seminars "Das neue Unternehmensgesetzbuch - ein Überblick für Jungunternehmer", welches am 5. April stattgefunden habe, des von Mag. Gerald Nekuda am 11. April 2006 gehaltene Seminar "Unternehmensfinanzierung", des Seminars "Rechtliches Basiswissen für Jungunternehmer" am 25. April 2006, des Vortrages "Teamentwicklung" von Paul Lürzer am 26. April 2006, des Seminars "Mitarbeiterbeteiligung - Vom Mitarbeiter zum Unternehmer" am 4. Juli 2006, der Veranstaltung "Gewinnbringend zu neuen Kunden im neuen Markt" am 19. September 2006, des Vortrags "Innovationsmanagement" vom Mag. Michael Ruzicka am 19. Oktober 2006, des Besuch der Dienststelle Fahndung in X am 13. November 2006 und des Seminar "Recht für JungunternehmerInnen - Rechtliche Risiken im Unternehmen minimieren" am 27. November 2006 anzusehen (jeweilige detaillierte Beschreibung siehe unten).
Im Jahr 2006 scheine der Berufungswerber verschiedene Kurse zum Erlangen der Befähigung eines Sachverständigen besucht zu haben. Dies gelte für das Grundseminar für Sachverständige, welches vom 6. bis 7. Oktober 2006 stattgefunden habe und bereits vom Finanzamt als abzugsfähig angesehen worden sei und auch für den Vortrag "Nutzwertfeststellung", welcher am Lehrbauhof B am 20. Oktober 2006 abgehalten worden sei und für den Vortrag am 15. Dezember 2006: "Gutachten richtig erstellen" am gleichen Veranstaltungsort.
Über diese Veranstaltungen lägen bisher keine Unterlagen vor. Der Berufungswerber wurde daher ersucht, solche vorzulegen und zu erklären, welche Tätigkeit er inhaltlich mit diesen Kursen anstrebe und wie diese ausgeübt werden solle, um diese bei den Kategorien Aus-, Fortbildung oder Umschulung einordnen zu können.
Auch für die im Folgenden aufgezählten Veranstaltungen würden bisher Unterlagen fehlen, weswegen deren Werbungskosteneigenschaft bisher nicht beurteilt werden könne:
25. Januar 2006: "An alles gedacht?", WIFI B, 4. Mai 2006: "Die Serviceleistungen des AMS", AMS J, 16. Mai 2006: "Dautel-Ladebordwand Präsentation", D-K, 7. Juni 2006: "Fachgruppentagung der Landesinnung der Kraftfahrzeugtechniker", CD-Hotel B, 21. Juni 2006 "Verkaufstraining/Managementtraining", WIKA M, 26. Juni 2006: "Explosionsschutz - Dokumente nach Vexat", WIFI B, 6. September 2006: "Gemeinsam Erfolgreich", Wirtschaftsbund-B (O), 26. September 2006: "Was kann ich Mitarbeitern zutrauen?", WIKA A, 25. Oktober 2006: "Podiumsdiskussion", WIFI B, 31. Oktober 2006: "Potentialanalyse und -Entwicklung", WIFI B, 8. November 2006: "Fachgruppentagung des Fahrzeughandels", WIFI B.
Dementsprechend wurde der Berufungswerber ersucht, die Unterlagen vorzulegen und den Inhalt dieser Vorträge zu beschreiben, sowie sich generell zu den ihm übermittelten rechtlichen und tatsächlichen Feststellungen zu äußern.
Am 28. Februar 2008 langte bei der Abgabenbehörde zweiter Instanz ein Schreiben ein, in welchem der Berufungswerber vorbrachte, dass die Ausbildung zum Sachverständigen notwendig sei, um seine Tätigkeit als Werkstättenleiter sicher zu stellen. Als solcher sei er für die ordentliche Abwicklung sämtlicher Unfallschäden verantwortlich. In diesem Zusammenhang müsse er jeden Unfallschaden mit dem zuständigen Sachverständigen bis ins Detail abklären. Dazu sei die gleiche Wissensbasis von Nöten. Der Messebesuch bei der Automechanika in S sei "rein beruflich" gewesen, da "wir" einen neuen LKW-Bremsprüfstand für die Niederlassung in BB benötigt hätten. Eine andere Vergleichsmöglichkeit in dieser Form gebe es in Österreich nicht. Die fehlenden Unterlagen seien beigelegt. Alle vom Berufungswerber besuchten Kurse hätten ausschließlich beruflichem Interesse gedient.
Beigelegt war die Einladung zur Veranstaltung "Unternehmensgründung - Dialoge zwischen Wissenschaft und Wirtschaft (An alles gedacht?)" der jungen Wirtschaft B am 25. Januar 2006 im WIFI B bei welcher die Univ.-Prof. RA Dr. Friedrich Harrer, Univ.-Prof. Dr. Sabine Urnik und Dr. Hans-Joachim Pichler (Wirtschaftskammer, Gründer-Service) Vorträge zum Thema Rechstformgestaltung gehalten haben und die folgenden weiteren Unterlagen:
- Einladung der jungen Wirtschaft KK für den 4. Mai 2006 zum Vortrag "Serviceleistungen des AMS" (Inhalt: Serviceleistungen des AMS für Jungunternehmer, Förderangebote des AMS, Qualifizierungsmaßnahmen, wie gestaltet sich der regionale Arbeitsmarkt im Bezirk KK, welche Dienstleistungen bietet das AMS für Unternehmenskunden beziehungsweise speziell für Jungunternehmer, wie sieht die gemeinsame Vorgehensweise bei der Personalsuche aus, welche Förderprogramme des AMS können bei der Personalsuche und Höherqualifizierung der Mitarbeiter unterstützen, welche Voraussetzungen sind zu erfüllen, gibt es einen aktuellen Personalbedarf; wir informiere, aus welchen laufenden Qualifizierungsmaßnahmen Personen in Beschäftigungsverhältnisse wechseln),
- Einladung der Firma Dautel GmbH zur Präsentation der neuen Ladebordwandgeneration am 16. Mai 2006 (Programm: bis 9.30 Anreise, Begrüßung durch die Geschäftsleitung, 10:00-11.30 Vorstellung DLB für Transporterfahrgestelle DLB 500-27X1/750-27X1/1000-27X1, 11:30-14:00 Vorstellung neue DLB für Transporter-Fahrgestelle DLB 500-47/750-47, wichtigste Konstruktionsmerkmale, Kundenvorteile, 12:00-13:00 Mittagessen Kantine Dautel, 14:00-17:30 DLB-47, DLB 1000-47L/1500-47 L mit Option einteiliger UFS, Außenbedienung im Deckel des Antriebsaggregates, wichtigste Konstruktionsmerkmale, Kundenvorteile DLB 2000-47T Ausführung für LKW mit Tiefkupplung, Arten von Aluplattformen, Abrollsicherungen, Abendprogramm gemeinsam mit der Geschäftsleitung, Mitarbeiter Außendienst, Mitarbeitern der Konstruktion, Auftragsbearbeitung und Kundendienst),
- Einladung der Landesinnung der Kraftfahrzeugtechniker und des Landesgremiums des Fahrzeughandels am 7. Juni 2006 um 17:00 Uhr (Programm: 17:00 Fachgruppentagung [1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, 2. Aktuelles berichtet von Gremialobmann KommR Nickolaus Picker und Innungsmeister Harald Schmirl, 3. Beschlussfassungen über die Umstellung beziehungsweise Erhöhung der Grundumlagen gemäß § 123 Abs. 4 WKG, 4. Allfälliges], 17:45 GARANTA-News, Hans Günther Löckinger, GARANTA Versicherung, 18:00 Kaffeepause, 18:30 Vortrag RA Dr. Knöbl zum Thema "Abwicklung von Reparaturschäden zwischen Versicherung und KFZ-Betrieb"),
- Einladung der jungen Wirtschaft B für den 21. Juni 2006 um 18.30 Uhr zum Seminar "Verkaufstraining/Managementtraining mit Erwin Prommeger" (Inhalt: Grundlagen der Kommunikation, Verhaltensfaktoren, Kontaktaufnahme, Kundenmotivation, Eigenen Einstellung, Bedarfsanalyse, Fragetechniken, Kommunikationstechniken, Einwandstechniken, Argumentationstechniken, Abschlusstechniken),
- Ankündigung der Wirtschaftskammer B der Informationsveranstaltung "Explosionsschutz - Dokumente nach VEXAT (explosionsfähige Atmosphären)" für den 29. Juni 2006 (Inhalt: Zielsetzung der neuen Verordnung, Grundsätze des Explosionsschutzes, Ermittlung und Beurteilung der Explosionsgefahren, Einstufung und Kennzeichnung explosionsgefährdeter Bereiche, Maßnahmen bei Störungen, Unterweisung der Mitarbeiter, Vorstellung der Musterdokumente, Bewertung konkreter Arbeitsplätze, Fragen und Diskussion),
- Einladung der jungen Wirtschaft A zum Vortrag am 26. September 2006 "Was kann ich Mitarbeitern zutrauen?" (Inhalt: Vorstellen der ergebnisorientierten Entlohnung auf Basis des beeinflussbaren Ergebnisses, was wird in Richtung Mitarbeiter aufgrund einer auf Eigenverantwortung, Teamorganisation und Ergebnisbeteiligung aufbauenden Organisationsform alles möglich, vom Anwesenheitsdenken zum Ergebnisdenken, vom ICH zum WIR, vom Einzelkämpfer zum Teammenschen),
- Einladung der jungen Wirtschaft B zur Podiumsdiskussion am 25. Oktober 2006 zum Thema "Internationalisierung mittelständischer Unternehmen" (Teilnehmer und Thesen: DI Dr. Clemens C. Steiner - Viele österreichische KMUs hätten durchaus das Skillset für erfolgreiche internationale Ausdehnung ihrer Märkte, machen aber in diesen Bemühungen oft eine Reihe gravierender Fehlentscheidungen und können dadurch nur einen Bruchteil des Marktpotentials abgreifen, das bei richtigem Vorgehen offen stünde; DI Bernhard Cociancig - Nicht nur nach den akuten Entwicklungen im Flugverkehr stellt sich die Frage, ob ein Unternehmen auf dem Pfad der Internationalisierung noch zusätzliche Bedrohungen in Risikoländern eingehen kann oder soll. Sind solche Risiken objektiv erfassbar, quantifizierbar, kann man sie mitigieren? Ist es Wahnsinn, solche Risiken einzugehen oder eröffnen sie Gelegenheiten; MMag. Dr. Thomas Walter - Im internationales Standortwettbewerb spielt das nationale Steuersystem eine wesentliche Rolle. Dabei stellt sich die Frage, mit welchen steuerlichen Anreizen der österreichische Gesetzgeber versucht, für international tätige KMUs attraktiv zu sein; Dr. Clemens Egermann - Mittelständische Unternehmen scheuen oft den Schritt in fremde Märkte, obwohl sie das beste Potential zur Expansion hätten. Es gilt das eigene Wissen besser zu verwerten und den Blick für das Wesentliche zu schärfen. Das nützt auch am heimischen Markt.)
- Einladung der jungen Wirtschaft B zum Vortrag "Best of aus Konfliktregelung und Verhandlung" am 31. Oktober 2006 (Inhalt: Konflikte gibt es in allen Organisationen und auf allen Ebenen mehr oder weniger. Die Möglichkeiten mit Konflikten umzugehen, sind vielfältig und oftmals sehr kraftraubend. Es scheint Menschen zu geben, die im Umgang mit Konflikten weniger Kraft benötigen als andere, die sich auf dem Parkett souverän bewegen. Sie verwenden Strategien und Techniken, die ihnen nicht nur selbst helfen, sondern auch die gesamte Organisation unterstützen. Je mehr Führungskräfte und Mitarbeiter damit vertraut sind, desto schneller wird eine neue konstruktive und aktive Konfliktkultur in Organisationen aufgebaut und damit haben sie mehr Energie für die wesentlichen Dinge zur Verfügung! Aus dem Inhalt: Eigenen Konfliktmuster erkennen, Konfliktsituationen analysieren und einschätzen, psychologischen Grundlagen von Konflikten, Dynamik und Spielregeln in Teams, Instrumente und Interventionen zur konstruktiven Konfliktlösung, Chancen und Grenzen bei festgefahrenen und bereits eskalierten Konflikten, chronische Konflikte im Zusammenhang verstehen.),
- Vorankündigung des Landesgremiums des Fahrzeughandels der Wirtschaftskammer für den Vortrag am 28. November 2006 (16.15 Uhr) zum Thema "Die Abwicklung von Reparaturschäden zwischen Versicherung und KFZ-Betrieb" (Inhalt: "Die Abwicklung von Reparaturschäden zwischen Versicherung und KFZ-Betrieb, insbesondere mittels so genannter Wrackbörsen, ist ein Reizthema, das oft Anlass für Konflikte gibt. Rechtsanwalt Dr. Knöbl hat als Verfasser eines Leitfadens zu diesem Thema die richtigen Rezepte für Sie parat."),
- Einladung des Landesgremiums des Fahrzeughandels zur Fachgruppentagung am 28. November 2006 (16.00 Uhr) (Tagungsablauf: "1.) Eröffnung und Begrüßung, 2.) Beschlussfähigkeit, 3.) Beschlussfassung zur Vereinheitlichung der Grundumlage gemäß § 123 WKG, 5.Allfälliges."),
- Teilnahmebestätigung des Hauptverbandes der allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen Österreichs am Grundseminar für Sachverständige (6. und 7. Oktober 2006 in BB; Themen: "Gerichts- und Privatgutachten, Schadensanalysen, Schemata für Gerichtsgutachten im Zivil- und Strafprozess, Schiedswesen, Beweissicherung, Verhalten als Sachverständiger vor Gericht, Schadenersatzrecht, Gebührenrecht et cetera"),
- Teilnahmebestätigung des Hauptverbandes der allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen Österreichs am Seminar "Nutzwertfeststellung" (20. Oktober 2006 Lehrbauhof B),
- Teilnahmebestätigung des Hauptverbandes der allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen Österreichs am Seminar "Gutachten richtig erstellen" (15. Dezember 2006 Lehrbauhof B).
A) Grundsätzliche Abzugsfähigkeit der vom Berufungswerber als Werbungskosten beantragten Reisekosten:
Nach § 16 Abs. 1 EStG 1988 sind Werbungskosten die Aufwendungen oder Ausgaben zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen. Aufwendungen und Ausgaben für den Erwerb oder Wertminderungen von Wirtschaftsgütern sind nur insoweit als Werbungskosten abzugsfähig, als dies im Gesetz ausdrücklich zugelassen ist. Sie sind bei der Einkunftsart abzuziehen, bei der sie erwachsen. Werbungskosten eines Dienstnehmers sind Aufwendungen oder Ausgaben, die beruflich veranlasst sind. Eine berufliche Veranlassung ist gegeben, wenn die Aufwendungen oder Ausgaben objektiv in Zusammenhang mit einer nichtselbständigen Tätigkeit stehen und subjektiv zur Erwerbung, Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen geleistet werden oder den Steuerpflichtigen unfreiwillig treffen und nicht unter ein Abzugsverbot des § 20 EStG 1988 fallen. Ob man diese Bestimmung nun im Sinne des kausalen oder finalen Werbungskostenbegriffes versteht, hat wohl keine Auswirkung darauf, ob man die Grenze für die Absetzbarkeit solcher Aufwendungen und Ausgaben im § 20 EStG 1988 als deklarativ oder konstitutiv begreift. Jedenfalls sieht § 20 Abs. 1 lit. a EStG 1988 im Sinne einer Gleichbehandlung derjenigen ohne Privatleben, welches in irgendeiner Weise das berufliche berührt, mit denjenigen, welche beides miteinander verbinden können, vor, dass Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung, selbst, wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringen und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen, nicht abzugsfähig sind.
Wendet man diese Gedanken auf die vom Berufungswerber geltend gemachten Aufwendungen an und berücksichtigt man die vom Berufungswerber beigebrachten Unterlagen und seine ergänzenden Aussagen, ergibt sich folgendes Bild:
Wie schon oben gesagt, gilt für alle Treffen, an denen der Berufungswerber teilgenommen hat, welche gesellschaftlichen, politischen oder unterhaltenden Charakter hatten und dabei nur eine "Kundenbindung" oder ein besserer Kontakt zu potentiellen Kunden erreicht werden sollte, dass das Geltendmachen von Werbungskosten für diese Veranstaltungen gemäß § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG (siehe oben: "Bei den einzelnen Einkünften darf nicht abgezogen werden: ... Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringt und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen.") ausgeschlossen ist. Darauf, dass die Teilnahme des Berufungswerbers an diesen Veranstaltungen seinem Beruf förderlich gewesen sein mag, kommt es nicht an.
Dass dies auf die folgende Veranstaltungen zutrifft, wurde dem Berufungswerber mit Schreiben der Abgabenbehörde zweiter Instanz vom 13. Februar 2008 vorgehalten und hat der Berufungswerber dieser Einordnung nicht widersprochen.
Die vom Berufungswerber mit den im Folgenden genannten Veranstaltungen in Zusammenhang stehenden Aufwendungen sind daher keine Werbungskosten:
22. Februar: Erste Sitzung Forschungs- und Entwicklungs Plattform, WIFI B (Verkaufsförderung, EE-Auftrag € 200.000,00), 9. März: Business Partner Treff, Flughafen G (Geschäftsbeziehungen festigen), 9. Juni: Generalversammlung der RAIBA A +Umgebung, Stadtsaal A (Vortrag FF - Verkaufsförderung), 22. Juni: Dritte Netz-Werk-Statt, Saal der Salzburger-Nachrichten, B (Kundenbindung), 7. September: Landestagung der Jungen Wirtschaft OÖ, AVEG, DD (Kundenkontakte), 8. September: Zehn Jahre P Gerätetechnik GmbH & Co, Q, 11. September: Ber Industrietag, R (Kundenbesuch - GG ist Kunde - hat 100 LKW), 22. bis 23. September: 13. Bundestagung der Jungen Wirtschaft, T (Kundenbindung), 25. September: Unternehmen Österreich, U (Vortrag Karl Heinz Grasser. Absoluter Kundenkontakt. HHauftrag € 70.000,00), 28. September: Business Partner Treff, V (Kundenbindung [II]), 18. Oktober: Diskussion, Regionalentwicklung, WIKA A, 25. Oktober: Podiumsdiskussion, WIFI B (Kundenbindung).
Auch der Besuch von Messen durch den Berufungswerber ist an den Kriterien des § 16 Abs. 1 Z 9 EStG 1988 in Verbindung mit § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 zu messen. Dies verlangt eine ausschließlich beruflich veranlasste Reise. Um hier zur steuerlichen Anerkennung zu gelangen, müsste die Messe derart einseitig und nahezu ausschließlich auf interessierte Teilnehmer aus der Berufsgruppe des Berufungswerbers abgestellt sein, dass sie jeglicher Anziehungskraft auf andere als in der spezifischen Richtung beruflich interessierter entbehrt (siehe für die herrschende Lehre und Judikatur Doralt, Einkommensteuergesetz4, Rz 364 ff, 214 f; siehe deutlich auch VwGH 28.10.1998, 93/14/0195 (Rechtssatz: "Sind sowohl Messen und Ausstellungen als auch die Lektüre der entsprechenden Literatur nicht nur für Angehörige der Berufsgruppe des Abgabepflichtigen, sondern von allgemeinem Interesse, ist die Anerkennung als Werbungskosten zu versagen.").Publikumsmessen sind für nahezu jedermann von Interesse. Der Besuch der folgenden Messe führt daher beim Berufungswerber nicht zu Werbungskosten:
Die am 18. März 2006 stattgefundene Internationale Handwerksmesse, D C (Absolutes Betriebsinteresse neue Werkzeuge) sieht sich selbst als Sprachrohr des Handwerks. Sie bietet Aussteller zu den Themen Technik, Werkstatt, Werkzeuge, eine Autoschau und Ausstellungen zu den Themen Lebensart, Lebensraum, Handwerkskunst und Handwerkerleistungen ("für ein qualitätsbewusstes Publikum"; http://www.ihm.de). Da sogar Busreisen zu dieser Messe werden für Interessierte angeboten werden, ist das Allgemeininteresse an dieser Publikumsmesse evident.
Die Automechanika 2006, welche am 16. September 2006 in D-S(Fachmesse. Neue Werkstätte wurde in BB gebaut - Bremsprüfstand, Neuheit - digitaler Tacho) stattgefunden hat, versteht sich als Leitmesse der Automobilwirtschaft. 4.583 Aussteller trafen 2006 dort 160.000 Besucher (http://automechanika.messefrankfurt.com/frankfurt/de/). Diese Messe ist allgemein zugänglich und erlaubt auch den ermäßigten Zutritt für Schüler und Studenten. Das allgemeine Interesse an dieser Messe wird von der Bundesrechenzentrum GmbH derart hoch bewertet, dass der Zugriff auf einen auf der Homepage der Messe befindlichen Film über die Automechanika 2006 für Bundesbedienstete gesperrt wird. In Hinblick auf die starke Verbreitung des Autos als Konsumartikel, liegt daher das allgemeine Interesse an einer solchen Veranstaltung auf der Hand.
Auch für Kurse, welche der Persönlichkeitsbildung dienen, gilt das oben zu § 20 Abs. 1 EStG 1988 gesagte und sind diese nicht abzugsfähig (siehe für die herrschende Lehre und Judikatur etwa Doralt, aaO., Rz 203/5/1 zu § 216,:"Nicht abzugsfähig sind dagegen Bildungsmaßnahmen, die der privaten Lebensführung dienen (zB Persönlichkeitsentwicklung, Sport, Esoterik, B-Führerschein; EB, ÖStZ 1999, 255; ebenso E 24.6.2004, 2001/15/0184, ÖStZB 2004, 707 zu Kursen für Stressbewältigung und Beseitigung negativer Einstellungen). Dienen die Bildungsmaßnahmen sowohl beruflichen als auch privaten Bedürfnissen, so reicht ein Nutzen für die Berufstätigkeit für die Abzugsfähigkeit alleine noch nicht aus; ein Indiz für die berufliche Veranlassung ist idR die berufliche Notwendigkeit."), wie sich aus der jeweiligen Beschreibung der Kurse durch den Veranstalter (wie oben im Vorhalt vom 13. Februar 2006) ergibt:
Der Kurs "Fit durch Zeitmanagement" am 23. März 2006 wird inhaltlich wie folgt beschrieben: "Die Qualität der Arbeit wird zunehmend verschlechtert. Als Folge bleiben wichtige Dinge unerledigt. Manager/innen gehen an das Limit ihrer Leistungsmöglichkeiten, und die Spannungsfelder "Beruf - Familie - Gesundheit" verschärfen sich. Erfolgreiche Manager/innen entwickeln einen Arbeitsstil, der es ihnen ermöglicht, flexibel die persönlichen Ressourcen effizient und effektiv unter den gegebenen Bedingungen einzusetzen. Der erfolgreiche Umgang mit der zur Verfügung stehenden Zeit unter Einbeziehung der physischen und psychischen Gesundheit steht im Zentrum und nimmt Bezug auf die jüngsten Erkenntnisse der Forschung (zB. Medizin, Arbeitspsychologie usw.). Inhalte: Wandel des Zeitmanagements, Planung mit Methode, Mit Zielen arbeiten und Prioritäten richtig setzen, Effektive Arbeitstechnik, Umgang mit der Informationslawine, Erkennen persönlicher Zeitfresser, Stress und der tägliche Erfolgsfaktor."
Die Veranstaltung "Stark durch mich - Marke ICH" am 3. Mai 2006 wurde von der Trainerin Marion Glantschnigg wie folgt beschrieben: "In einer lehrreichen und motivierenden Kurzreise durch die Welt erfolgreicher Persönlichkeiten erleben Sie Grundsätze des persönlichen Erfolgs und Sie erlernen Wissenswertes über die Kraft und Energie Ihres Unterbewusstseins. Sie erfahren an praktischen Übungen, wie Sie Ihre innere Stärke und Begeisterungsfähigkeit aufbauen und Ihre persönlichen Strategien für Ihren beruflichen Erfolg, Ihre Arbeitsqualität und Ihre Lebensfreude gezielt fördern, optimieren und weiterentwickeln."
Das Seminar "7 Sekunden für den ersten Eindruck" am 12. September 2006 wurde vom Veranstalter in folgender Weise beschrieben: "Inhalt: Die Macht des ersten Eindrucks; die Wahl der richtigen Kleidung (Kostüm, Hosenanzug, Anzug et cetera), wie trete ich stilsicher auf (Krawattenlänge, Ausschnittform, Rocklänge et cetera), was sind die besten Businessfarben für Damen und Herren, Zehn wichtige Tipps für die ,Business-Do's and Dont´s.'"
Der am 14. November 2006 stattgefundene Kurs "Fettnäpfchen ich komme! Worauf Sie immer achten wollten, um nicht ungewollt im Mittelpunkt zu stehen!" wurde vom Veranstalter mit den Worten: "Nutzen: Auf unterhaltsame Weise die ,Hoppalas' im täglichen Leben erkennen und Konsequenzen für das eigene Handeln ableiten. Inhalt: Fettnäpfchen/Fauxpas, vier Schwerpunkte: Reden (Begrüßen, Smalltalk, Stegreifrede, ...), Kleidung (für jeden Anlass das ,Richtige' an), Essen und Tischkultur, im Ausland und Gäste aus dem Ausland zu Besuch, Gutes Benehmen - eine Form von Dienstleistung, drei Tipps zum Mitnehmen," beschrieben.
Mit "Seit 2003 arbeitet Wolfgang Reichl als Mentaltrainer. In dieser Position vermittelt er seinen Teilnehmern die Möglichkeiten, effizienter und konstruktiver zu agieren. Mentales Training erfährt sich immer größerer Beliebtheit. Logisch, denn Höchstleistungen bedürfen besserer und konstruktiverer Gedanken. Optimismus und das Wissen um die Auswirkungen vorhandener Muster und Prägungen zeichnen einen Erfolgsweg aus. Warum geht es Menschen immer wieder schlecht? Warum haben sie Probleme, Schwierigkeiten, ob im Beruf, in der Familie oder einfach nur mit sich selbst und mit den vielen Kleinigkeiten des Alltags? Weil sie es nie besser gelernt haben. Jeder versucht Situationen so gut es geht zu lösen und animiert damit auch andere Menschen es ähnlich zu tun. Doch nur ganz wenige haben ,den Dreh' raus und wissen, wie es besser funktioniert. In diesem 90-minütigen Vortrag lernen Sie ein paar Grundregeln kennen mit denen Sie sofort erfolgreicher werden. Sie werden erkennen, es ist einfach, Sie sollten es nur TUN." beschrieb der Veranstalter das Seminar "Gesundheit beginnt im Kopf - Mentales Training bietet Lösungen", welches am 21. November 2006 stattgefunden hat.
Nach der inhaltlichen Beschreibung durch die Veranstalter beziehungsweise nach den vom Berufungswerber beigebrachten Unterlagenkommen kommen als ausschließlich beruflich veranlasst beziehungsweise ohne Bezug zur Lebensführung die im Weiteren beschriebenen Veranstaltungen als abzugsfähig in Betracht:
Die Veranstaltung "Unternehmensgründung - Dialoge zwischen Wissenschaft und Wirtschaft (An alles gedacht?)" der jungen Wirtschaft Salzburg am 25. Januar 2006 im WIFI Salzburg wurde bereits oben beschrieben.
Das am 4. April 2006 stattgefundene Seminar Expansion nach Osteuropa wird in der Presse so beschrieben: "Während des von Erwin J. Frasl moderierten Seminars gab zuerst Geschäftsführer Michael Larsen von der Österreich-Tochter des Schwedischen Beratungsunternehmens Mercuri Urval Einblick in die Möglichkeiten seines Unternehmens, westliche Firmen bei einer Expansion in Osteuropa mit Know-how zu unterstützen. Stefan Kuhn, einer der Geschäftsführer von Kuhn Baumaschinen, zeigte an Hand des Engagements seines Familienunternehmens in Slowenien auf, welche Schwierigkeiten es etwa bei der Kündigung von Dienstverträgen, aber auch bei Kreditfinanzierungen in Osteuropa noch immer gibt und wie diese von Kuhn gelöst wurden. Leopold Zerz (Emco Maier) machte auf einen drohenden Facharbeitermangel in Osteuropa aufmerksam und verwies auf die Konzepte von Emco, in Osteuropa Ausbildungspakete samt Maschinen anzubieten, damit Facharbeiter auch in Osteuropa an modernsten Maschinen ausgebildet werden können. Christian Miller von Aussenwirtschaft Österreich informierte über die zahlreichen Hilfen der WKO für Unternehmen, die nach Osteuropa expandieren möchten. Rechtsanwalt Clemens Egermann zeigte dann Möglichkeiten auf, wie schon bei der Vertragsgestaltung vorgesorgt werden kann, um kostspielige Pannen bei unternehmerischen Engagements in Osteuropa zu vermeiden."
Das von der jungen Wirtschaft Salzburg veranstaltete Seminar "Das neue Unternehmensgesetzbuch - ein Überblick für Jungunternehmer", welches am 5. April stattfand, hatte folgenden Inhalt: "Das Handelsgesetzbuch wird zum Unternehmensgesetzbuch. Der Kaufmannsbegriff wird per 1.1.2007 vom Unternehmer abgelöst. Das Firmenrecht wird liberalisiert, der Unternehmensübergang davon gelöst. Die Personengesellschaften OHG/KG, EEG/KEG werden zur OG/KG zusammengefasst. Die Regelungen der nunmehr unternehmensbezogenen Rechtsgeschäfte werden zum Teil geändert oder auch ins Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch verlagert. Der Vortrag will einen Überblick über die für Jungunternehmer relevanten Neuerungen bieten."
Das von Mag. Gerald Nekuda am 11. April 2006 gehaltene Seminar "Unternehmensfinanzierung" war in die Themenbereiche Finanzierungsziele, Finanzierungsregeln, Formen der Finanzierung, Systematisierung in Eigen-, Fremd- und Mezzaninfinanzierung gegliedert.
Im Seminar "Rechtliches Basiswissen für Jungunternehmer" am 25. April 2006 wurden vom Rechtsanwalt Dr. Günther Ramsauer die folgenden Themenbereiche unterrichtet: "Vertragsabschluss und allgemeine Geschäftsbedingungen, Schadenersatz und Gewährleistung, Inkassowesen/Debitorenmanagement".
Der Vortrag "Teamentwicklung" von Paul Lürzer am 26. April 2006 wird folgendermaßen beschrieben: "Mit jeder Veränderung in Arbeitsteams - zB durch eine Neu-Besetzung der Führungsposition - treten die teamdynamischen Energien wieder stärker in den Vordergrund. Damit durchleben Teams turbulente, stürmische Entwicklungsformen und -zeiten. Nutzen: Unterstützung für zukünftige Führungskräfte einzelne Prozesse und Phasen zu erkennen und zu verstehen. Es werden Ansätze und Tipps zur Verfügung gestellt, um Veränderungen gezielt zu initiieren. Auslösen von Problembewusstsein Bewusstmachen von Verhaltensweisen und seinen Auswirkungen. Inhalte: Umgang mit der Offenheit/Ehrlichkeit, Anerkennung/Beachtung Gedankliche Auseinandersetzung mit zwischenmenschlichen Situationen/sozialem Verhalten Positives Denken Bewusstmachen der ,Spiele' im Team."
Der Vortrag "Serviceleistungen des AMS" (4. Mai 2006), die Präsentation der neuen Ladebordwandgeneration (16. Mai 2006), die Fachgruppentagung der Landesinnungen der Kraftfahrzeugtechniker und des Fahrzeughandels (7. Juni 2006), das Seminar Verkaufstraining/Managementtraining mit Erwin Prommeger (21. Juni 2006), die Informationsveranstaltung "Explosionsschutz - Dokumente nach VEXAT" (29. Juni 2006) wurden bereits oben beschrieben.
Das Seminar "Mitarbeiterbeteiligung - Vom Mitarbeiter zum Unternehmer" am 4. Juli 2006 wurde von der Jungen Wirtschaft JJ gemeinsam mit dem Netzwerk Human Ressourcen veranstaltet und so beschrieben: "Die besten Unternehmen der Welt zeigen es vor: Ihre Mitarbeiter sind beteiligt und setzen sich daher so für das Unternehmen ein, als wäre es ihr eigenes. Auch Kleinbetriebe können dadurch enorme Leistungsreserven ihrer Mitarbeiter mobilisieren."
Bereits vom Finanzamt als abzugsfähig angesehen worden ist die Veranstaltung "Gewinnbringend zu neuen Kunden im neuen Markt" am 19. September 2006 dessen Kurzinhalt vom Veranstalter folgendermaßen beschrieben wurde: "Permanent neue Kunden zu gewinnen stellt für jedes Unternehmen eine zentrale Aufgabe dar. Hier bietet die stetig voranschreitende Öffnung der Grenzen neue Möglichkeiten. Wir wollen durch Experten neue Wege und Vorgehensweisen in der internationalen Neukundengewinnung, wie zB Rent Sales - int. Außendienst auf Zeit, vorstellen und mit den geladenen Gästen aus der regionalen Wirtschaft diskutieren. Internationale Strukturen der WKO in der Internationalisierung gewinnbringend nutzen, Mag. Michael Love (Handelsdelegierter Außenhandelsstelle München), Strategische Neukundengewinnung kostenoptimiert und effektiv gestalten, Mag. Günter Kirchberger (Geschäftsführer UNIQON Business Development GmbH), Internationalisierungsoffensive - ein Erfahrungsbericht aus der Praxis, Karl-Heinz Kienesberger (Geschäftsführer Kienesberger Maschinenerzeugungs- und HandelsgmbH), Neue Märkte in Central- and Eastern Europe (CEE), Dr. Friedhelm Boschert (Vorstand Volksbank International Wien)."
Der Vortrag "Was kann ich Mitarbeitern zutrauen?"(26. September 2006) ist bereits oben dargestellt worden.
Mit der Inhaltsangabe: "Wie Sie Marktsignale aufspüren und Ihre Chancen nützen, wie Sie den Prozess von der Idee zum Produkt meistern, wie der Weg des Produktes auf den Markt erfolgreich gelingt, wie Sie effizientes Innovations-Controlling einsetzen," wurde der Vortrag "Innovationsmanagement" vom Mag. Michael Ruzicka am 19. Oktober 2006 beschrieben.
Die Junge Wirtschaft B organisierte den Besuch der Dienststelle Fahndung in X am 13. November 2006. Als Programm war vorgesehen: "Einführung durch die Dienststellenleitung in Geschichte, Auftrag und Aufgaben der Schleierfahndung in der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität, Überblick über die Organisation der Dienststelle, Erfolge, Risiken und Sicherheitsfragen in der mobilen Fahndung, Fahrzeuge und Technik, Dokumentenfälschung, Erkennungsdienst (deutschlandweite Pilotdienststelle), Besuch der Einsatzzentrale Fragen und Diskussion."
Für das Seminar "Recht für JungunternehmerInnen - Rechtliche Risiken im Unternehmen minimieren" am 27. November 2006 wurde die Themen "Mitarbeiter, freier Mitarbeiter, Freelancer, Kooperationpartner ..., Arbeitsverträge, Geheimhaltung, Internetnutzung, Überwachung, Haftung, Streitigkeiten, Kündigung, fristlose Kündigung, Entlassung ...," angekündigt.
Der Ablauf der Fachgruppentagung am 28. November 2006 wurde bereits oben beschrieben.
Ähnliches gilt auch für die Seminare "Gemeinsam Erfolgreich" (6. September 2006, Wirtschaftsbund-B [O]) und "Potentialanalyse und -Entwicklung" ( 31. Oktober 2006, WIFI Salzburg). Hier die Bezeichnung der Veranstaltungen die Werbungskosteneigenschaft der damit in Zusammenhang stehenden Aufwendungen nahe, doch hat der Berufungswerber trotz Aufforderung keine Unterlagen (Einladung, Ankündigung, Inhaltsangabe), vorgelegt. Da auch intensive (Internet-) Recherchen durch Abgabenbehörde zweiter Instanz kein Ergebnis erbracht haben, kann nicht im Detail beurteilt werden, ob die vom Berufungswerber behaupteten Aufwendungen in Zusammenhang mit diesen Veranstaltungen dem nichtabzugsfähigen Aufwendungen des § 20 Abs. 1 EStG 1988 zugeordnet werden müssen, da der Berufungswerber die ihn nach § 138 Abs. 1 BAO treffende Pflicht nicht erfüllt hat ("Auf Verlangen der Abgabenbehörde haben die Abgabepflichtigen und die diesen im § 140 gleichgestellten Personen in Erfüllung ihrer Offenlegungspflicht (§ 119) zur Beseitigung von Zweifeln den Inhalt ihrer Anbringen zu erläutern und zu ergänzen sowie dessen Richtigkeit zu beweisen. Kann ihnen ein Beweis nach den Umständen nicht zugemutet werden, so genügt die Glaubhaftmachung.") und die zumutbaren Ermittlungen der Abgabenbehörde erfolglos blieben (§ 115 Abs. 1 BAO: "Die Abgabenbehörden haben die abgabepflichtigen Fälle zu erforschen und von Amts wegen die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse zu ermitteln, die für die Abgabepflicht und die Erhebung der Abgaben wesentlich sind."). Allerdings legt das Verhalten des Berufungswerbers und seine ansonsten detaillierte Auskunft nahe, dass es sich bei diesen Veranstaltungen auch um solche handelt.
Noch zu behandeln sind die Reiseaufwendungen des Berufungswerbers im Zusammenhang mit dem Besuch des Grundseminar für Sachverständige, welches vom 6. bis 7. Oktober 2006 stattfand und bereits vom Finanzamt als abzugsfähig angesehen wurden, des Vortrages "Nutzwertfeststellung", welcher am Lehrbauhof Salzburg am 20. Oktober 2006 und des Vortrages "Gutachten richtig erstellen" am 15. Dezember 2006, ebenfalls am Lehrbauhof B.
Es ist also zuerst die grundsätzliche Abzugsfähigkeit der zugrunde liegenden Aufwendungen zu untersuchen. § 16 Abs. 10 EStG 1988 in der für das Berufungsjahr geltenden Fassung BGBl. Nr. 2005/115 I lautet: "Werbungskosten sind auch: Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit und Aufwendungen für umfassende Umschulungsmaßnahmen, die auf eine tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes abzielen."
Wie er im Schreiben eingelangt am 28. Februar 2008 vorgebracht hat (siehe oben), strebt der Berufungswerber damit eine Ausbildung zum Sachverständigen an, um als Werkstattleiter bei der Abwicklung von Unfallschäden die gleiche Wissensbasis wie die jeweils zuständigen Sachverständigen zu haben.
Wie der Berufungswerber glaubhaft angibt, wird ihm das Absolvieren der Kurse für einen Kfz-Sachverständigen helfen, den beruflichen Anforderungen eines Werkstätten- und Zweigstellenleiters besser gerecht zu werden. Eine Einordnung der vom Berufungswerber geltend gemachten Aufwendungen als Werbungskosten für Fortbildung im Beruf kommt daher durchaus in Betracht.
Die Abzugsfähigkeit von Ausbildungskosten ist nur dann gegeben, wenn nach der Verkehrsauffassung ein Zusammenhang zur konkret ausgeübten oder einer damit verwandten Tätigkeit vorliegt. Ein solcher liegt vor, wenn die erworbenen Kenntnisse in einem wesentlichen Umfang im Rahmen der ausgeübten Tätigkeit verwertet werden können. Auch dies ist der Fall.
Ist also diesen Gedanken und der Judikatur folgend klar, dass es sich beim Besuch der Seminare für das Erlernen der Fähigkeiten eines Kfz-Sachverständigen sowohl um Aus- als auch Fortbildung im Sinne des § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 handelt ist der Berufung in diesem Punkt nach Maßgabe des Punktes B) (siehe unten) auch hinsichtlich der damit nach § 16 Abs. 1 Z 9 EStG 1988 in Zusammenhang stehenden Reisekosten stattzugeben, beziehungsweise sind diese Aufwendungen wie bereits im Erstbescheid als Werbungskosten anzuerkennen.
B) Tagesgelder
Mit der Frage, unter welchen Umständen im Rahmen einer beruflich veranlassten Reise Betriebsausgaben (§ 4 Abs. 5 EStG 1988; Einkommensteuergesetz 1988, BGBl. Nr. 400/1988 in der für das Berufungsjahr geltenden Fassung BGBl. Nr. 2005/161 I: "Mehraufwendungen des Steuerpflichtigen für Verpflegung und Unterkunft bei ausschließlich betrieblich veranlassten Reisen sind ohne Nachweis ihrer Höhe als Betriebsausgaben anzuerkennen, soweit sie die sich aus § 26 Z 4 ergebenden Beträge nicht übersteigen. Höhere Aufwendungen für Verpflegung sind nicht zu berücksichtigen.") oder Werbungskosten (§ 16 Abs. 1 Z 9 EStG 1988 in der Fassung BGBl. Nr. 2005/115 I: "Mehraufwendungen des Steuerpflichtigen für Verpflegung und Unterkunft bei ausschließlich beruflich veranlassten Reisen. Diese Aufwendungen sind ohne Nachweis ihrer Höhe als Werbungskosten anzuerkennen, soweit sie die sich aus § 26 Z 4 ergebenden Beträge nicht übersteigen. Höhere Aufwendungen für Verpflegung sind nicht zu berücksichtigen.") geltend gemacht werden können hat sich der Verwaltungsgerichtshof in letzter Zeit mehrfach auseinander gesetzt.
Damit wiederholt der Verwaltungsgerichtshof die Lehre vom Begründen weiterer Mittelpunkte einer beruflichen Tätigkeit, die jedoch im Fall des Berufungswerbers bei bloß mehrmaligen Besuch von Lehrveranstaltung am gleichen Ort nicht weiter relevant ist. Allerdings führt dieses Erkenntnis insofern noch weiter darüber hinaus, als es klar legt, dass ein steuerlich anzuerkennender Verpflegungsaufwand bei einer beruflich oder betrieblich veranlassten Reise dann nicht vorliegt, wenn sich ein solcher hätte vermeiden lassen, sofern die Mahlzeiten zeitlich anders gelagert worden wären oder der Verpflegungsmehraufwand durch das Mitnehmen von Speisen weggefallen wäre.
Zieht man in Betracht, dass die steuerliche Absetzbarkeit von durch berufliche Reisebewegungen veranlassten Verpflegungsmehraufwendungen im Spannungsfeld zum Gebot des § 20 Abs. 1 Z 1 und 2a EStG 1988 (siehe oben) stehen, wird klar, dass nur ein solcher Verpflegungsaufwand abzugsfähig sein kann, der höhere Kosten verursacht, als jene Verpflegungsaufwendungen, welche außerhalb einer Reisebewegung nicht abzugsfähig sind. Nicht abzugsfähig außerhalb einer Reisebewegung sind jedenfalls das häusliche Frühstück und Abendessen und auch das Mittagessen außer Haus (vergleiche VwGH 10.4.1997, 94/15/0212, ständige Judikatur: "Von einem (steuerlich zu berücksichtigenden) 'Verpflegungsmehraufwand' kann nur gesprochen werden, wenn einem Abgabepflichtigen ein höherer Aufwand erwächst, als er 'ansonsten am jeweiligen Aufenthaltsort' anfällt (siehe hiezu die hg. Erkenntnisse vom 28. Januar 1997, Zl. 95/14/0156, und vom 15. November 1994, Zl. 90/14/0216, und das dort zitierte Vorerkenntnis). Der Abgabepflichtige ist hiebei nicht mit Abgabepflichtigen, die ihre Mahlzeiten regelmäßig zu Hause einnehmen, sondern mit Abgabepflichtigen, die aus beruflichen Gründen genötigt sind, regelmäßig einen Teil ihrer Mahlzeiten (z.B. Mittagessen) außer Haus einzunehmen, zu vergleichen (siehe hiezu das hg. Erkenntnis vom 23. Mai 1996, Zl. 94/15/0045, m.w.N.).").
Wendet man diese Überlegungen auf den konkreten Fall des Berufungswerbers an zeigt sich, dass seine beruflich veranlassten Reisen nur einmal den Zeitraum von 21 Stunden (04:00 Uhr bis 01:00 des Folgetages) erreicht haben, ansonsten aber spät Nachmittags begonnen und vor Mitternacht geendet haben. Da Aufwendungen für das Mittagessen außer Haus am jeweiligen Aufenthaltsort jedenfalls steuerlich nicht abgezogen werden können, bleiben beim Berufungswerber allein Mehraufwendungen für Frühstück und Abendessen zu betrachten. Bei täglicher Heimkehr zum Ausgangsort (mit eine Ausnahme) und kann jedenfalls eine dieser Mahlzeiten, in der Regel wohl aber beide, zu Hause eingenommen werden. Auch ist es in typisierenden Betrachtungsweise möglich für eine dieser beiden Mahlzeiten die benötigten Lebensmittel mitzunehmen und kann daher Außer für den Besuch der L Präsentation am 16. Mai 2005 (siehe oben) kein steuerlich zu berücksichtigender Verpflegungsmehraufwand aufgrund von beruflich veranlassten Reisebewegungen im Sinne des § 16 Abs. 1 Z 9 EStG 1988 entstanden sein.
C) Tabellarische Übersicht der abzugsfähigen Reisekosten:
Unternehmensgründung - Dialoge zwischen Wissenschaft und Wirtschaft
Dautel-LBW Präsentation
Fachgruppentagung der Landesinnung der Kraftfahrzeugtechniker
Gewinnbringend zu neuen Kunden im neuen Markt
Zusammenfassend lässt sich daher festhalten, dass die in der Tabelle genannten Werbungskosten entsprechend Punkt A) und B) (siehe oben) als Werbungskosten im Sinne des § 16 Abs. Z 9 EStG 1988 anzuerkennen waren und der Berufung insofern teilweise stattzugeben, beziehungsweise der Einkommensteuerbescheid 2006 abzuändern war.
Werbungskosten, Reisekosten, Diäten, Kilometergeld, Ausbildung, Fortbildung, nicht abzugsfähig, Privataufwendungen
Findok-Nr: 34792.1, aufgenommen am: 01.07.2008 13:19:45, Dokument-ID: 9553e70f-5e03-4a84-8e8f-958d27ad911c, Segment-ID: 736751b3-4a84-4d3d-b1bb-da1b98151c2e

References: § 16
 § 123
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 § 16
 § 20
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 § 16
 § 20
 § 20
 § 216
 § 20
 § 138
 § 140
 § 16
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 § 26
 § 26
 § 20
 § 16
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