Source: https://www.thw-coesfeld.de/helfervereinigung/satzung/
Timestamp: 2020-04-09 23:20:11+00:00

Document:
Satzung – THW Coesfeld
Der Verein führt den Namen „THW-Helfervereinigung Coesfeld“ mit dem Zusatz „e. V.“ (eingetragener Verein)
Der Verein hat seinen Sitz in 48653 Coesfeld
Der Verein kann die Mitgliedschaft in der THW-Helfervereinigung Nordrhein-Westfalen erwerben.
Der Zweck des Vereins ist die Förderung der Rettung aus Lebensgefahr, Feuerschutz, Katastrophenschutz, Zivilschutz, Arbeitsschutz und Unfallverhütung und die Förderung der Jugendpflege.
Die Durchführung von Rettungsmaßnahmen
Die Entwicklung von Verfahren zur Rettung aus Lebensgefahr
Die Entwicklung, Bereitstellung und Unterhaltung von Geräten zur Rettung aus Lebensgefahr und zur Erhöhung der Einsatzbereitschaft von Hilfskräften, deren Aufgabe die Rettung aus Lebensgefahr ist.
Die Ausbildung von Personen in der Rettung aus Lebensgefahr
Die Bereitstellung Personen in der Rettung aus Lebensgefahr
Nationalen und internationalen Erfahrungsaustausch über Maßnahmen zur Rettung aus Lebensgefahr
Die Verbreitung des Gedankens der Lebensrettung
Veranstaltung von Vergleichswettbewerben
Beschaffung von Geld- und Sachmitteln zur Förderung der
Jugendpflegearbeit, insbesondere der Bundesanstalt THW und anderer Zivilschutzorganisationen
Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins, mit Ausnahme bei durch den Vorstand genehmigten Reisen nach dem Bundesreisekostengesetz. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Der Verein sieht sich nicht als Konkurrenz zu den Einheiten des Katastrophenschutzes. Er will vielmehr die Arbeit der Vorgenannten unterstützen und fördern.
Aktives Mitglied oder Ehrenmitglied kann nur eine natürliche Person sein; passives Mitglied auch eine juristische Person. Alle Mitglieder haben Stimmrecht mit Ausnahme der juristischen Personen.
Über den Antrag entscheidet der Vorstand. Bei Ablehnung brauchen Gründe nicht mitgeteilt zu werden.
Die Mitgliedschaft endet mit Tod bzw. Verlust der Rechtsfähigkeit bei juristischen Personen,
Schädigt ein Mitglied durch sein Verhalten schuldhaft das Ansehen des Vereins oder des THW, so ist es vom Vorstand anzuhören und kann danach von ihm durch Beschluss mit 2/3 Mehrheit ausgeschlossen werden. Der Ausschluss ist dem Betroffenen unter Angabe der Gründe schriftlich mitzuteilen. Legt der Betroffene binnen 4 Wochen Widerspruch ein, so entscheidet die Mitgliederversammlung durch Mehrheitsbeschluss.
Der Austritt kann nur zum Ende eines Geschäftsjahres erfolgen und muss mindestens 3 Monate vorher schriftlich erklärt werden.
Der Verein bestreitet seine Ausgaben aus den Beiträgen der Mitglieder, aus Zuwendungen der öffentlichen Hand, sowie aus Spenden.
Beiträge sind bis zum 31.01. des Geschäftsjahres fällig.
Gerät ein Mitglied mit der Beitragszahlung in Verzug, so ruht seine Mitgliedschaft einschließlich seines Stimmrechtes für die Dauer des Zahlungsverzuges. Ist mehr als ein Jahresbeitrag rückständig, so kann das Mitglied im Verfahren des Art. 3.7 aus dem Verein ausgeschlossen werden, sofern nicht ein Härtefall vorliegt und der Vorstand den Beitrag stundet oder erlässt.
Die Mitgliederversammlung besteht aus den Mitgliedern der Vereins
Die Mitgliederversammlung ist mindestens einmal im Jahr einzuberufen. Sie ist weiterhin einzuberufen, wenn dies von 20 % der Mitglieder schriftlich unter Angabe von Gründen/Tagesordnungspunkte verlangt oder dem Vorstand mit 2/3 Mehrheit beschlossen wird.
Die Mitgliederversammlung beschließt über Vermögenswirksame Angelegenheiten, die im Einzelfall den Betrag von 500,00 EUR übersteigen oder nennenswerte Folgekosten nach sich ziehen.
Wahl / Entlastung des Vorstandes
Empfehlungen / Erklärungen, welche die örtliche Jugendarbeit betreffen
Der Vorstand besteht aus dem geschäftsführenden und erweiterten Vorstand. ¹Wählbar in den geschäftsführenden Vorstand sind alle Mitglieder, soweit Sie nicht von den Vorschriften des bürgerlichen Rechts geschäftsunfähig oder in ihrer Geschäftsfähigkeit beschränkt sind.
dem jeweiligen Ortsbeauftragten des THW, lediglich mit beratender Stimme
Der Vorsitzende und entweder sein Stellvertreter oder der Schatzmeister oder aber die beiden letztgenannten vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich als Vorstand im Sinne des § 26 BGB.
Der Vorsitzende, im Verhinderungsfall sein Stellvertreter, ruft die Mitgliederversammlung ein.
Die Einberufung erfolgt schriftlich unter Angabe einer Tagesordnung. Das Einberufungsschreiben soll 2 Wochen vor dem anberaumten Versammlungstermin abgesandt sein.
Jeder Teilnehmer hat nur eine Stimme. Eine Vertretung im Stimmrecht ist unzulässig. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder mit Vollendung des 16. Lebensjahres.
Jeder Stimmberechtigte und jede mit beratender Stimme ausgestattete Person können Anträge an die Mitgliederversammlung richten. Die Anträge müssen bis zu Beginn der jeweiligen Mitgliederversammlung schriftlich gestellt und über den Vorstand eingereicht werden. Sie müssen spätestens auf der übernächsten auf den Antragseingang folgenden Sitzung behandelt werden.
Die Mitgliederversammlung beschließt mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen, soweit die Satzung nichts anderes bestimmt. Stimmenthaltung gilt nicht als Ablehnung. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt. Eine Satzungsänderung ist nur mit 2/3 Mehrheit möglich; die Auflösung ist nur mit einer Mehrheit von 4/5 möglich.
Wahlen sind geheim, sofern nicht einstimmig etwas anderes beschlossen wird und erfolgen in getrennter Abstimmung für jedes Amt. Wiederwahl ist zulässig. Scheidet ein Vorstandsmitglied während der Amtsperiode aus, so ist auf der nächsten Versammlung eine Ersatzwahl für dieses durchzuführen.
Die Beschlüsse und die Wahlen sind in einem Protokoll festzuhalten. Das Protokoll ist vom Vorsitzenden oder dessen Stellvertreter und vom Schriftführer zu unterzeichen.
Der Vorstand ist mindestens zweimal im Jahr einzuberufen. Dies geschieht durch den Vorsitzenden, im Falle dessen Verhinderung durch seinen Stellvertreter.
Die Regelungen des Art. 10.2 und 10.3 gelten entsprechend.
Der Vorstand ist beschlußfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind.
Die Regelungen des Art. 10.6, Satz 1 und 2 gelten entsprechend. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.
Die Regelung des Art. 10.8 gilt entsprechend
Der Verein hat sich im Hinblick auf Art. 2.1 b zu bemühen, dass für die Förderung der Jugendarbeit, insbesondere des THW notwendigen Geldmittel aufgebracht werden und zweckmäßig verwendet werden.
Eine persönliche Haftung der Mitglieder des Vorstandes gegenüber dem Verein und dessen Mitgliedern wird ausgeschlossen, es sei denn, dass vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt.
Bei Auflösung oder Aufhebung der Körperschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Körperschaft an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Förderung der Jugendhilfe.
Die Satzung tritt mit Eintragung in das Vereinsregister in Kraft. Die Satzung wurde in der Satzung der Gründungsversammlung am 26.04.1991 festgestellt.
Jürgen Flacke
Hans Ulrich Beber
Bernd Stüwe
Andre Engbersen

References: Art. 3
 § 26
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 2