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Timestamp: 2016-10-21 20:25:37+00:00

Document:
1B_101/2012 (21.02.2012)
1B_101/2012
Y.________GmbH, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Thalhammer,
Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Untersuchungsamt Uznach, Zweigstelle Flums, Bergstrasse 22, 8890 Flums.
Das Untersuchungsamt Uznach, Zweigstelle Flums, stellte mit Verf�gung vom 3. August 2011 das Strafverfahren gegen X.________ wegen Verdachts der Veruntreuung, des Betrugs und der ungetreuen Gesch�ftsbesorgung mangels Tatbestandes ein. Ausserdem verf�gte das Untersuchungsamt, dass die auf dem Konto der SGKB liegenden Gelder beschlagnahmt und nach Rechtskraft der Verf�gung der Y.________GmbH ausgeh�ndigt werden. Gegen die Einstellungsverf�gung erhob X.________ am 15. August 2011 Beschwerde und beantragte, dass das SGKB Konto ihm gegen�ber freizugeben sei. Die Anklagekammer des Kantons St. Gallen hiess mit Entscheid vom 9. November 2011 die Beschwerde gut und hob Ziffer 2 der Einstellungsverf�gung (Herausgabe der auf dem SGKB Konto liegenden Gelder) auf. Die Staatsanwaltschaft habe nach Art. 267 Abs. 5 StPO vorzugehen und den Verm�genswert einer Person zuzusprechen unter Fristansetzung an die Ansprecher zur Anhebung einer Zivilklage.
X.________ f�hrt mit Eingabe vom 16. Februar 2012 Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Der angefochtene Entscheid schliesst das Verfahren nicht ab, sondern weist es zur�ck an die Staatsanwaltschaft. Es handelt sich um einen Zwischenentscheid, so dass die Zul�ssigkeit der Beschwerde mit Blick auf Art. 93 BGG gepr�ft werden muss.
Gegen selbst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde ans Bundesgericht gem�ss Art. 93 Abs. 1 BGG zul�ssig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b). Die selbst�ndige Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden bildet aus prozess�konomischen Gr�nden eine Ausnahme vom Grundsatz, dass sich das Bundesgericht mit jeder Angelegenheit nur einmal befassen soll (BGE 135 I 261 E. 1.2 S. 263). Die Ausnahme ist restriktiv zu handhaben, zumal die Parteien keine Rechte verlieren, wenn sie einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG nicht selbst�ndig anfechten, k�nnen sie ihn doch mit dem Endentscheid anfechten, soweit er sich auf dessen Inhalt auswirkt (Art. 93 Abs. 3 BGG; BGE 133 IV 288 E. 3.2). Dementsprechend obliegt es dem Beschwerdef�hrer, detailliert darzutun, dass die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 BGG erf�llt sind, soweit deren Vorliegen nicht offensichtlich ist (vgl. dazu BGE 134 III 426 E. 1.2 in fine; 133 III 629 E. 2.3.1 und 2.4.2). Der Beschwerdef�hrer �ussert sich nicht zu den Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 BGG. Die Beschwerde enth�lt somit insoweit keine hinreichende Begr�ndung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG. Der Beschwerdef�hrer macht lediglich im Rahmen seines Gesuches um aufschiebende Wirkung geltend, dass ihm ohne Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung ein nicht wieder gutzumachender Nachteil erwachsen k�nnte. Damit legt der Beschwerdef�hrer jedoch nicht dar, inwiefern die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG gegeben sein sollten. Da dem Beschwerdef�hrer gegen die neue Verf�gung der Staatsanwaltschaft wiederum alle Rechtsmittel offen stehen, ist nicht ersichtlich, inwiefern der vorliegend angefochtene Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken k�nnte. Auf die Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten.
Die Beschwerde erweist sich als aussichtslos. Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtpflege ist daher abzuweisen (Art. 64 BGG). Auf eine Kostenauflage kann indessen verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache selbst wird das vom Beschwerdef�hrer gestellte Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.

References: Art. 267
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 BGE 
 Art. 93
 BGE 
in fine
 Art. 93
 Art. 42
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 108