Source: https://kur.quotus.org/list/articles/author/Reis,%20Leonhard
Timestamp: 2020-02-28 04:52:15+00:00

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Author: Leonhard Reis
Warum wissenschaftliche Äußerungen nicht beleidigen …
Anmerkungen zu OLG Wien – 4 R 224/14m und OGH – 6 Ob 182/15f
KUR - Kunst und Recht, Volume 18 (2016), Issue 2, Page 48 - 49
Anhand einer Publikation einer Provenienzforscherin zur Verkaufsgeschichte zu Vermeers ‚Malkunst‘ behandelte der österreichische OGH die Frage, inwieweit eine wissenschaftliche Publikation in (postmortale) Persönlichkeitsrechte eingreifen kann. Die Freiheit der Wissenschaft berechtigt nicht zur Aufstellung unwahrer Tatsachenbehauptungen. Wissenschaftlichen Veröffentlichungen liegen tatsächliche Feststellungen zugrunde, die Eingriffe in geschützte Rechtsgüter wie die Ehre ermöglichen. Nur dann, wenn die betreffende Publikation den Wissenschaftlichkeitsanspruch systematisch verfehlt, weil sie nicht nach Wahrheit sucht, sondern vorgefassten Meinungen lediglich den Anschein wissenschaftlicher Methode gibt, um eine Person herabzusetzen, greift die Wissenschaftsfreiheit nicht.
Erster Österreichischer Kunstrechtstag 2015 – Tagungsbericht
Alexandra Pfeffer, Leonhard Reis
KUR - Kunst und Recht, Volume 17 (2015), Issue 5, Page 149 - 150
Eine Niederlage für den internationalen Kulturgüterschutz
Marginalien zu OGH, Urteil vom 30. Juni 2010 - 9 Ob 76/09f
KUR - Kunst und Recht, Volume 13 (2011), Issue 3-4, Page 112
In der vorliegenden Entscheidung (abgedruckt in diesem Heft, S. 119 ff.) hatte sich der österreichische OGH mit der Auswirkung der illegalen Ausfuhr von Kulturgut auf einen dem österreichischen Privatrecht unterliegenden Kaufvertrag auseinanderzusetzen. Nach dem berühmten und in der Literatur vieldiskutierten „Nigeria-Masken“-Fall des BGH in den 1970er Jahren (BGH, Urt. v. 22. Juni 1972 – II ZR 113/70 = BGHZ 59, 14) bleibt der zu beurteilende Sachverhalt jedoch eine ungenützte Gelegenheit, eine richtungsweisende Entscheidung zugunsten des internationalen Kulturgüterschutzes zu treffen. Der OGH nützte diese Möglichkeit nicht und fällte im Endeffekt eine kulturgüterschutzfeindliche Entscheidung.
Zur nachvertraglichen Aufklärungspflicht des Kunsthändlers bei Fälschungsverdacht
Anmerkungen zu OGH, Urteil vom 16. November 2009 - 9 Ob 13/09s
KUR - Kunst und Recht, Volume 12 (2010), Issue 2, Page 63
Die vorliegende Entscheidung des OGH vom 16. November 2009 - 9 Ob 13/09s ist eine der grundlegenden Entscheidungen, die sich mit den (Sorgfalts-)Pflichten eines Kunsthändlers in Österreich, und soweit ersichtlich die erste, die sich mit den nachvertraglichen Pflichten auseinandersetzt. Auch wenn nach Kauf eines Bildes Zweifel an der Echtheit entstehen, bestehen nach Ansicht des OGH keine diesbezüglichen nachvertraglichen Warn- oder Aufklärungspflichten. Es gibt aber auch trotz des Fehlens einer vertraglichen Vereinbarung Anhaltspunkte, dass (zumindest) aufgrund des weiteren Geschäftskontaktes den Kunsthändler nachvertragliche Warnpflichten getroffen hätten. Dies ist vom OGH in seiner Entscheidung jedoch außer Acht gelassen worden.
Zur Bestimmtheit des Klagebegehrens von Schadenersatzansprüchen bei verloren gegangenen Kunstwerken
Marginalien zu OGH, Beschluss vom 18. Februar 2010 - 6 Ob 249/09z
KUR - Kunst und Recht, Volume 12 (2010), Issue 3-4, Page 121
In der vorliegenden Entscheidung 6 Ob 249/09z vom 18. Februar 2010 befasste sich der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) mit der Frage, welche Daten hinsichtlich eines verloren gegangenen Kunstwerkes vorliegen müssen, damit ein Berechtigter Schadenersatz (Wertersatz statt Herausgabe) verlangen kann. Streitgegenständlich sind mehrere Kunstwerke von Egon Schiele und Gustav Klimt, die in den 1950er Jahren einem Museum leihweise überlassen worden waren und heute, soweit dem Sachverhalt zu entnehmen ist, offenbar nicht mehr auffindbar sind. Den Erben liegen bloß die Übernahmebestätigungen, die zum Zeitpunkt des Leihvertrages von dem Museum ausgestellt wurden, vor. Diese enthalten knappe Angaben über die Bilder. Hinsichtlich der in dem Verfahren geltend gemachten Ansprüche betreffend eine Schiele-Zeichnung beinhaltet die Bestätigung einzig die Angaben „Egon Schiele“, „Zeichnung“ und „Paar“. Ein befasster Privatgutachter gelangte zu einem aktuellen Marktwert für eine Zeichnung von Egon Schiele in einer Bandbreite von 150.000 EUR bis 250.000 EUR. Hinsichtlich des geltend gemachten Anspruches lässt der OGH „im Anlassfall die Benennung des Künstlers, der Werkgattung, des Sujets des Werks und des erzielbaren Verkaufserlöses“ ausreichen, um den geltend gemachten Anspruch auf Wertersatz zu begründen.
Ein Schokoladeschuh als urheberrechtlich geschütztes Werk?
Anmerkung zu OGH, Urteil vom 14. Oktober 2008 - 4 Ob 162/08i
KUR - Kunst und Recht, Volume 11 (2009), Issue 2, Page 56
In einer jüngst ergangenen Entscheidung hatte sich der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) mit der Frage des urheberrechtlichen Schutzes von Teilen von Werken der Filmkunst auseinanderzusetzen. In der Entscheidung, die in Österreich auch medial diskutiert wurde, traf der OGH allgemeine Ausführungen zum urheberrechtlichen Schutz von Kunstwerken, die weit über den Einzelfall hinaus von Interesse sind. Im Folgenden soll die Entscheidung daher dargestellt und kurz besprochen werden.
Die Leihe von Kulturgut nach der österreichischen Rechtsordnung
Erika C. Pieler, Leonhard Reis
KUR - Kunst und Recht, Volume 9 (2007), Issue 2, Page 37
Der Beitrag behandelt wesentliche Rechtsfragen des Leihverkehrs von Kulturgütern nach österreichischem Recht. Augenmerk wird sowohl auf den zivilrechtlichen Leihvertrag als auch auf die Rechtsnatur der Dauerleihe gelegt. Von den einschlägigen öffentlich-rechtlichen Bestimmungen werden die Ausfuhrbestimmungen des Denkmalschutzgesetzes, das Leihwesen der Bundesmuseen und der Schutz ausländischen Kulturguts vor Zwangsvollstreckung in Österreich behandelt.

References: OGH 
 OGH 
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 BGH 
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