Source: https://indiquip.de/agb/
Timestamp: 2019-10-24 04:06:26+00:00

Document:
﻿ Allgemeine Geschäftsbedigungen (AGB) - Indiquip | IT-Spezialist, Computer, Notebooks, Multimedia, Webseiten, Grafik, Design, Werbeagentur in Alfeld
Allgemeine Geschäftsbedigungen (AGB)	philipp	2018-06-01T12:21:59+00:00
Geschäftsbereich I: Webhosting, Server, Domains, E-Mail
Abschnitt I a: Allgemeine Bestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolg-end „AGB“ genannt) der Firma Indiquip GmbH, An der Wolfseiche 22, DE-31061 Alfeld (nachfolgend „Indiquip“ genannt) gelten für alle Leistungen und Dienste von Indiquip. In Abschnitt I a (Allgemeine Bestimmungen) finden Sie die Bedingungen, die für alle Leistungen und Dienste gelten. In Abschnitt I b (Webhosting, E-Mail und Domains) und Abschnitt I c (Server) finden Sie besondere Bestimmungen, die jeweils für die einzelnen Dienste gelten. Diese ergänzen und modifizieren ggf. die Allgemeinen Regelungen. Die Besonderen Bestimmungen gehen den Allgemeinen Regelungen im Falle eines Widerspruchs vor.
Von diesen Geschäftsbedingungen vollständig oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen, die durch den Kunden verwendet werden erkennt Indiquip nicht an, es sei denn die Indiquip stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn Indiquip Leistungen in Kenntnis von abweichenden oder entgegenstehenden Bedingungen des Kunden einen Auftrag vorbehaltlos ausführt.
Maßgebend ist stets die bei Vertragsschluss gültige Fassung der AGB: Indiquip kann diese AGB bei bestehenden Dauerschuldverhältnissen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von Indiquip gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Indiquip weist den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht. Die Änderungsankündigung wird von Indiquip per E-Mail versendet.
Die Verfügbarkeit der Indiquip Server liegt bei mindestens 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund durch Indiquip nicht beeinflussbarer Geschehnisse nicht erreichbar sind, also beispielsweise höherer Gewalt, Handlungen Dritter, die nicht durch Indiquip beauftragt sind, technische Probleme außerhalb der des Einflussbereichs von Indiquip, eingeschränkte oder wegfallende Funktionalität des Internets etc.
Die Server von Indiquip sind in den genutzten Rechenzentren über eine entsprechende Systemarchitektur an das Internet angebunden. Es besteht keine direkte Anbindung eines einzelnen Servers an das Internet. Aus technischen Gründen sind daher die Datenverkehrskapazitäten für Gruppen von Servern an bestimmten Punkten limitiert, so dass ein erhöhtes Datenverkehrsaufkommen von oder zu einzelnen Servern dazu führen kann, dass für diese Server und andere mit ihnen technisch im Verbund stehende Server nicht die jeweils am Port des einzelnen Servers maximal mögliche Datendurchsatzrate zur Verfügung steht. Die Datendurchsatzrate wird in solchen Fällen technisch auf die verbundenen Server verteilt. Entsprechendes gilt für Internetpräsenzen, die sich einen Server teilen. Bei erhöhtem Datenverkehrsaufkommen werden die Datenverkehrskapazitäten auf die technisch verbundenen Internetpräsenzen verteilt.
Sofern durch Indiquip Wartungs- oder Optimierungsarbeiten durchgeführt werden, kann Indiquip zu diesem Zweck die dem Kunden zur Verfügung gestellte Leistung kurzzeitig einstellen oder beschränken. Diese Arbeiten werden nach Möglichkeit in nutzungsschwachen Zeiten durchgeführt und nach Möglichkeit vorher angekündigt.
Indiquip kann ihre Leistungen ändern, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden und von Indiquip für den Kunden zumutbar ist
Indiquip ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise, etwa bestimmte Leistungen oder Dienste, auf einen Dritten zu übertragen. Dem Kunden steht bei einer solchen Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen, sofern die Vertragsübernahme für den Kunden unzumutbar ist.
Telefon: 05181 2872301
Fax: 05181 2874736
sales@indiquip.de
Der Kunde sichert Indiquip zu, dass alle Daten, die der Kunde an Indiquip übermittelt vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich dazu, unverzüglich eventuell auftretende Änderungen seiner Daten an Indiquip zu übermitteln. Diese Verpflichtung gilt insbesondere für seine Adressdaten inklusive der Telefonnummer, der Bankverbindung und der Emailadresse. Diese Änderungen sind vom Kunden selbstständig über sein Kundenmenü unter https://indiquip-server.de vorzunehmen.
Indiquip ist berechtigt alle für das jeweilige Vertragverhältnis relevanten Informationen und Willenserklärungen an die von dem Kunden genannte Emailadresse zu versenden. Der Kunde sichert zu, diese regelmäßig auf neue Nachrichten zu überprüfen.
Der Kunde ist verpflichtet, Sicherungskopien von allen Daten, die er auf den ihm bei Indiquip zur Verfügung stehenden Speicherplatz überträgt zu erstellen (Sicherungskopien). Indiquip Sicherungskopien wird der Kunde auf Datenträgern sichern, die nicht physikalisch bei Indiquip liegen.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten bzw. die Nutzung der ihm zur Verfügung gestellten Ressourcen so zu gestalten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, die Indiquip zur Erbringung ihrer Dienste einsetzt, beeinträchtigt wird.
Indiquip ist berechtigt, Systeme oder Zugänge zu sperren, wenn gegen die Verpflichtung aus 4.6 durch den Kunden oder einen Dritten verstoßen wird.
Für Schäden in Form von vertraglichen und außervertraglichen Ansprüchen haftet Indiquip nur unter der Voraussetzung, dass Indiquip oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat, oder der Schaden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.
Indiquip schließt eine Inanspruchnahme von Schadensersatz für die Fälle aus, wo Störungen aufgetreten sind, die von Indiquip nicht zu vertreten sind und/oder außerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegen. Weitere Schadensersatzansprüche aufgrund Verzug oder zu vertretender (Teil-) Unmöglichkeit werden auf typische Schäden begrenzt.
Des Weiteren wird eine Haftung ausgeschlossen, wenn Leistungsverzögerungen und/oder Leistungsausfälle aufgrund höherer Gewalt und/oder nicht voraussehbarer, nur vorübergehender und nicht von Indiquip zu vertretender Beeinträchtigungen, herbeigeführt wurden. Unter solchen Beeinträchtigungen sind insbesondere auch behördliche Anordnungen, Streiks, Aussperrungen und rechtmäßige unternehmensinterne Arbeitskampfmaßnahmen zu verstehen. Des Weiteren zählt hierzu auch der vollständige oder teilweise Ausfall der zur eigenen Leistungserbringung erforderlichen Kommunikations- und Netzwerkstrukturen und Gateways anderer Anbieter und Betreiber.
Durch Indiquip werden Daten erhoben und verarbeitet. Dies erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzgesetze und Verordnungen. Bitte beachten Sie auch den Indiquip Datenschutz.
Indiquip weist den Kunden darauf hin, dass ein absolut sicherer Datenschutz in einem offenen Netz wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann.
Indiquip versendet kostenlos die Rechnungen elektronisch per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail Adresse. Sollte der Kunde die Zahlungsart „Überweisung“ gewählt haben, so hat er jede Rechnung umgehend zu begleichen. Spätestens jedoch bis zum auf der Rechnung gedruckten Datum. Bei der Zahlungsart „Einzugsermächtigung / Lastschrift“ ermächtigt der Kunde Indiquip mit der Abbuchung der fälligen Beträge. Die Lastschriften werden mit Rechnungserstellung und Versand an den Kunden auch gleichzeitig an die Bank übermittelt. Die Abbuchung erfolgt dann in der Regel ein bis drei Werktage später.
Sofern der Kunde einen Rechnungsversand per Post wünscht, kann Indiquip hierfür ein Entgelt in Höhe von 3,- € in Rechnung stellen.
Der Kunde kann gegen Forderungen von Indiquip nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenansprüchen aufrechnen.
Sofern durch eine Domainvergabestelle oder einen Registrar die Preise erhöht werden, kann Indiquip die Preise entsprechend anpassen. Soweit es sich um eine unzumutbare Anpassung handelt, kann der Kunde sich von dem Vertrag lösen.
Die Preise können durch Indiquip zum Beginn einer neuen Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat geändert werden. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb dieser Frist, so gilt die Änderung als genehmigt. Auf diese Rechtsfolge wird Indiquip in der Mitteilung hinweisen.
Sofern der Kunde in Zahlungsverzug gerät, kann Indiquip den entsprechenden Dienst sperren. Dies führt nicht zum Fortfall der Entgeltpflicht des Kunden.
Indiquip kann im Fall eines Zahlungsverzugs des Kunden Verzugszinsen gemäß § 288 BGB geltend machen.
Indiquip kann für unberechtigte Rücklastschriften Bearbeitungsentgelte in Höhe von EUR 3,50 geltend machen. Es bleibt dem Kunden unbenommen, den Nachweis dafür zu erbringen, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder dieser wesentlich geringer ausfällt.
Kann die Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung nicht erfolgen bzw. wird diese auf Veranlassung des Kunden rückabgewickelt, oder der Kunde überweist den Rechnungsbetrag nicht innerhalb der vorgegeben Frist, so erhält der Kunde eine Zahlungserinnerung per Email an die bei Indiquip hinterlegte Email-Adresse. Eventuell entstandene Rücklastschriftgebühren (siehe Punkt 7.9) werden dem Kunden mit gesonderter Rechnung und E-Mail berechnet. Ist die Zahlung des in der Zahlungserinnerung geforderten Betrages nicht innerhalb der angegeben Frist auf dem Konto bei Indiquip eingegangen, so erhält der Kunde die erste Mahnung per Email. Ist die Zahlung des in der ersten Mahnung geforderten Betrages auch nicht innerhalb der angegeben weiteren Frist auf dem Konto bei Indiquip eingegangen, so erhält der Kunde die zweite Mahnung per Email und postalisch an die bei Indiquip hinterlegten Adressdaten. Ist auch innerhalb der angegebenen Frist in der zweiten Mahnung der dort angegebene Betrag nicht auf dem Konto von Indiquip gutgeschrieben, so werden die Forderungen an ein Inkassounternehmen bzw. einen Anwalt weitergegeben, wodurch weitere Kosten anfallen. Alle Kundenaccounts der betroffenen Kundennummer werden gelöscht und die darunter befindlichen Domains zur Löschung eingereicht. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten. Indiquip ist bei Zahlungsverzug nach Maßgabe von Ziff. 7.8 berechtigt, die unter der Kundennummer befindlichen Accounts vorläufig zu sperren.
Der Vertrag kommt durch die erste Erfüllungshandlung von Indiquip auf den Antrag des Kunden zum Vertragsabschluss zustande.
Sofern sich aus dem zwischen Indiquip und dem Kunden abgeschlossenen Vertrag nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag nach Ablauf automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit bzw. die erste Vertragslaufzeit; ist diese jedoch mehr als ein Jahr, betragen die jeweiligen Verlängerungszeiträume jeweils nur ein Jahr. Die vorstehend genannte automatische Verlängerung erfolgt nur, wenn der Kunde den jeweiligen Vertrag nicht innerhalb der darin vereinbarten Kündigungsfrist kündigt.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein solcher wichtiger Grund kann unter anderem auch darin liegen, dass der Kunde trotz Abmahnung gegen die Pflichten aus Abschnitt I a, Ziff. 4.6 verstößt. Ein weiterer wichtiger Grund kann darin liegen, dass der Kunde Inhalte verwendet, welche das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages ist der Sitz von Indiquip (Hildesheim), soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person ist. Indiquip ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem Sitz zu verklagen.
Abschnitt I b: Webhosting, Domains und E-Mail
Indiquip stellt dem Kunden Speicherplatz (sog. Account) auf einem an das Internet angeschlossenen Server zur Veröffentlichung einer Website zur Verfügung (sog. Shared Hosting). Indiquip bietet klassisches Webhosting („Homepage Tarife“).
Mit seiner Bestellung gibt der Kunde einen verbindlichen Auftrag an Indiquip zum Abschluss eines Vertrages ab. Indiquip versendet bei Bestellung über die Internetseite, zur Überprüfung der E-Mail-Adresse des Kunden, zunächst eine Eingangsbestätigungsmail (Bestellinformationsmail). Diese Eingangsbestätigungsmail stellt ausdrücklich noch keine verbindliche Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. Der Vertrag zwischen dem Kunden und Indiquip kommt mit der Einrichtung und Freischaltung des Accounts durch Indiquip oder durch Zusendung des unterschriebenen Auftragsformulars durch den Kunden zustande. Der Account Vertrag ist unabhängig von der Beauftragung zur Registrierung einer Domain, auch wenn diese gemeinsam bestellt wurden. Zusätzliche Domains zu einem bestehenden Account können schriftlich per E-Mail an webmaster@indiquip.de unter Angabe der Domain/s bestellt werden. Diese Domains werden bei einer Neuregistrierung (soweit möglich) sofort zur Registrierung eingereicht. Ein Rücktritt von der Domainsbestellung ist somit nicht möglich. Domains werden ausschließlich dem Accountinhaber (Vertragspartner) in Rechnung gestellt. Ebenso trägt er die Verantwortung bei in rechtlichen und administrativen Fragen.
Das Vertragsverhältnis über die Registrierung der Domain kommt zwischen dem Kunden und der Vergabestelle bzw. dem Registrar direkt zustande. Indiquip beauftragt die Registrierung von Domains im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsverhältnisses im Namen, im Auftrag und auf Rechnung des Kunden. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Registrierung erst ausgehen, wenn dies durch die Vergabestelle bestätigt ist.
Für bereits registrierte Domains stellt Indiquip im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsverhältnisses im Namen, im Auftrag und auf Rechnung des Kunden einen KK-Antrag (Konnektitivitäts-Koordinierung) zur Übernahme der Domain durch Indiquip.
Kann eine Domain dem Kunden nicht zugeteilt werden oder kann die Domain per KK-Antrag nicht von Indiquip übernommen werden, so bleibt der geschlossene Vertrag über einen Webhosting- oder Servertarif unberührt. Dem Kunden steht es frei, eine verfügbare alternative Domain zu registrieren oder den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen. Die Verpflichtung zur Zahlung des vereinbarten Entgelts bleibt hiervon unberührt.
Top-Level-Domains werden von unterschiedlichen Organisationen registriert und verwaltet. Für jede Top Level Domain gelten unterschiedliche Vergabebedingungen. Jede einzelne dieser Organisationen hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung und der Lösung von Domainstreitigkeiten der ihr zugeordneten Top-Level-Domains und der entsprechenden Sub-Level Domains. Soweit diese Vertragsgegenstand sind, gelten ergänzend zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die entsprechenden Vergabebedingungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Sämtliche verlinkten Bedingungen sind Bestandteil dieses Vertrages. Mit der Beauftragung von Indiquip stimmen Sie verbindlich den jeweiligen Vergaberichtlinien zu.
Der Kunde beachtet die mengenmäßige Begrenzung von Inklusivleistungen und wird diese nicht überschreiten, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart ist. Sofern die Inklusivleistungen überschritten werden, werden diese gemäß aktueller Preisliste berechnet. Sollte es für diese Leistung kein Preismodell geben, so kann Indiquip ein Angebot in einen höheren Tarif unterbreiten. Sollte der Kunde dies ablehnen, so hat Indiquip ein Recht den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.
Erweisen sich die nach den jeweiligen Registrierungsbedingungen für eine Domain bzw. Account / Vertrag anzugebenden Daten als falsch und kann Indiquip den Kunden unter den angegebenen Daten nicht kontaktieren, kann Indiquip die Domain bzw. Account / Vertrag mit sämtlichen Daten löschen.
Reaktion von Indiquip bei Rechtsverletzungen und Gefährdungen
Verletzen die Inhalte einer Internetpräsenz oder eine für den Kunden registrierte Internetdomain Rechte Dritter, ist Indiquip berechtigt, die Internetseite zu sperren, solange die Rechtsverletzung andauert.
Versendet der Kunde Spam-Mails, kann Indiquip den Account ebenfalls vorübergehend sperren, damit der Spam Versand, zum Beispiel durch fehlerhafte Scripte, gestoppt wird.
Indiquip kann aufgrund objektiver Kriterien die an ihre Kunden gerichtete E-Mails ablehnen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine E-Mail schädliche Software (Viren, Würmer oder Trojaner etc.) enthält, die Absenderinformationen falsch oder verschleiert sind oder es sich um unaufgeforderte oder verschleierte kommerzielle Kommunikation handelt. Des Weiteren werden im Sinne des Spamschutzes für den Kunden alle E-Mails geblockt, welche von Server Systemen versendet werden, die sich auf so genannten RBL Listen (Blacklists) befinden. Der Absender erhält hierüber eine Information, dass seine E-Mail den Empfänger nicht erreicht hat. Sollte der Kunde dies nicht wünschen, so hat er die Möglichkeit die Verwendung von Blacklists für jedes Postfach zu deaktivieren.
Der Entgeltanspruch von Indiquip besteht fort, solange aus vorstehenden Gründen eine Sperrung eines Dienstes vorgenommen wurde.
Abschnitt I c: Sonderregeln für Server
Bei bestimmen Servern hat der Kunde allein Administratorrechte. Indiquip kann den Server in einem solchen Fall nicht verwalten. Der Kunde ist daher für die Sicherheit seines Servers allein verantwortlich. Es obliegt ihm, Sicherheitssoftware zu installieren, sich regelmäßig über bekannt werdende Sicherheitslücken zu informieren und bekannte Sicherheitslücken zu schließen. Die Installation von Wartungsprogrammen oder sonstiger Programme, die Indiquip zur Verfügung stellt oder empfiehlt, entbindet den Kunden nicht von dieser Pflicht.
Reaktion von Indiquip bei Gefährdungen
Gefährdet ein Kunde über seinen Server Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder Daten – insbesondere bei einer Verletzung von Ziffer 1 – kann Indiquip den Server vorübergehend sperren. Es wird klargestellt, dass diese Regelung auch für so genannte Denial of Service Attacken (nachfolgend DoS-Attacken) gilt, die der Kunde über seinen Server ausführt. Bei einer vorsätzlichen Handlung des Kunden, kann Indiquip das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.
Gefährdet ein Server Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder Daten, ohne dass der Kunde dies zu vertreten hat, kann Indiquip den Server vorübergehend sperren. Es wird klargestellt, dass diese Regelung auch für DoS-Attacken gilt, für die der Server des Kunden von Dritten benutzt wird.
Indiquip weist darauf hin, dass es oft auf das Verhalten des Kunden gegenüber Dritten zurückzuführen ist, wenn er Ziel einer DOS-Attacke wird. Wird ein Server wiederholt Ziel von DOS-Attacken und ist eine Wiederholung zu erwarten, kann Indiquip das Vertragsverhältnis nach einer Abmahnung fristlos kündigen, wenn es für Indiquip keine zumutbare Möglichkeit gibt, die zu erwartenden künftigen DOS-Attacken oder deren Auswirkung auf andere Systeme zu unterbinden.
Werden über den Server Spam-Mails (Abschnitt I b, Ziffer 2.4) versendet, kann Indiquip den Server sperren.
Die Pflichten des Kunden nach Abschnitt I b, Ziffer 2 gelten entsprechend. Indiquip kann in solchen Fällen Server entsprechend Abschnitt I b, Ziffer 3 sperren oder kündigen.
Der Kunde darf den Server Dritten nicht ganz oder teilweise zur Nutzung überlassen. Indiquip kann einer Nutzungsüberlassung zustimmen. Sie setzt den Abschluss eines gesonderten Reseller-Vertrages voraus.
Der Kunde ersetzt Indiquip alle Schäden, die aus einer Verletzung der vorstehenden Regelungen entstehen, soweit er dies zu vertreten hat. Der Schadensersatz erfasst auch die angemessenen Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung. Indiquip informiert den Kunden unverzüglich, wenn sie selbst oder Dritte entsprechende Ansprüche geltend machen und gibt dem Kunden Gelegenheit zur Stellungnahme.
Geschäftsbereich II: Onlineshop
Für die Lieferung gelten die Preise der Auftrags- oder Bestellbestätigung zum Zeitpunkt der Bestellung.
Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten, gegebenenfalls Nachnahmegebühren, Installations- und Schulungskosten etc. Je nach Versandart werden die Versandkosten in Abhängigkeit von Größe, Gewicht und Anzahl der Pakete errechnet.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen für Verbraucher in Höhe von 5 Prozentpunkten und für Unternehmer in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.
Bei Ausüben des Widerrufsrechts haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Alle Artikel werden nach individueller Vereinbarung mit Kunden auf den Versandweg gebracht.
Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt der Versand nicht bevor der Rechnungsbetrag vollständig dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist.
5.1. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Kaufverträgen
5.1.1. Widerrufsrecht
Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Indiquip UG (haftungsbeschränkt), An der Wolfseiche 22, D-31061 Alfeld (Leine), E-Mail an: reklamation@indiquip.de, FAX an: +49 (0) 5181 – 287 47 36
5.1.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
5.1.3. Besondere Hinweise
5.2. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Dienstleistungen
5.2.1. Widerrufsrecht
Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Indiquip GmbH, An der Wolfseiche 22, D-31061 Alfeld (Leine), E-Mail an: reklamation@indiquip.de, FAX an: +49 (0) 5181 – 287 47 36
5.2.2. Widerrufsfolgen
5.2.3. Besondere Hinweise
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Hildesheim vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
Selbstverständlich können Sie die bei uns gekauften Batterien zur fachgerechten Entsorgung wieder an uns zurückschicken. Senden Sie bitte ein ausreichend frankiertes Päckchen mit dem Stichwort “Batterieentsorgung” an: Indiquip GmbH, An der Wolfseiche 22, D-31061 Alfeld (Leine). Die Umwelt und Indiquip sagen Dankeschön.
Geschäftsführer: Philipp Korsen, Victor Pfahl, Nikolaus Bott
Ust-ID-Nr.: DE 285 079 754
Geschäftsbereich III: Handel und Dienstleistungen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Leistungen und Lieferungen unseres Unternehmens zwischen diesem und unseren Auftraggebern, die natürliche Personen oder Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
Nachfolgende Bedingungen gelten auch für Standard- Software-Lieferungen, soweit nicht Abweichendes mit dem Auftraggeber in separaten Lizenz- und Wartungsverträgen vereinbart wird.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind für Indiquip nicht verbindlich, auch wenn Indiquip ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat.
Gegenstand des Vertrages ist die vereinbarte Leistung, die nach den Grundsätzen der ordnungsgemäßen Berufsausübung durch Indiquip im Rahmen des vereinbarten Zeitraumes durchgeführt wird. Die Auswahl der Mitarbeiter bleibt Indiquip vorbehalten.
Indiquip ist berechtigt, sich zur Vertragsausführung der Tätigkeit Dritter zu bedienen, bleibt aber dem Auftraggeber gegenüber stets unmittelbar verpflichtet.
3 Angebot, Leistungsumfang
Nicht befristete Angebote von Indiquip erfolgen in allen Teilen freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Sie stellen die Aufforderung an den Auftraggeber dar, seinerseits ein Angebot zum Vertragsschluss abzugeben. Verträge kommen erst durch unsere schriftliche oder mündliche Auftragsbestätigung oder durch Auftragsdurchführung zustande.
An zum Angebot von Indiquip gehörigen Unterlagen behält sich Indiquip das Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen ohne Einverständnis von Indiquip Dritten nicht zugänglich gemacht oder auf sonstige Weise missbräuchlich verwendet werden. Wird der Auftrag nicht erteilt, so sind individueII erstellte Unterlagen unaufgefordert und in allen anderen Fällen nach Aufforderung unverzüglich zurückzusenden.
Die Aufgabenstellung, die Vorgehensweise und die Art der zu liefernden Arbeitsunterlagen werden in den schriftlichen Vereinbarungen (z.B. Angebot, Auftragsbestätigung) der Vertragsparteien geregelt.
Änderungen, Ergänzungen oder Erweiterungen der Aufgabenstellung, der Vorgehensweise und der Art der Arbeitsunterlagen bedürfen einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.
4 Vertraulichkeit, Datenschutz
Die Vertragsparteien sind verpflichtet, die ihnen unter dem Vertrag von der jeweils anderen Partei zugänglich gemachten Informationen sowie Kenntnisse, die sie bei der Gelegenheit dieser Zusammenarbeit über Angelegenheiten – etwa technischer, kommerzieller oder organisatorischer Art – der jeweils anderen Vertragspartei erlangen, vertraulich zu behandeln und während der Dauer sowie nach Beendigung dieses Vertrages ohne die vorherige schriftliche Einwilligung der betroffenen Partei nicht zu verwerten oder zu nutzen oder Dritten zugänglich zu machen. Eine Nutzung dieser Informationen ist allein auf den Gebrauch im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrages beschränkt.
Diese Verpflichtungen bleiben für beide Vertragspartner auch nach Beendigung dieses Vertrages bestehen.
Indiquip ist berechtigt, im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertrages die ihr anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen. Indiquip wird personenbezogene Daten des Auftraggebers gemäß dessen schriftlicher Weisung nach § 11 BDSG verarbeiten.
Indiquip ist bereit, auf Wunsch des Auftraggebers zusätzliche Verpflichtungserklärungen zu unterschreiben.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Tätigkeiten von Indiquip zu unterstützen. Insbesondere schafft der Auf- traggeber unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebssphäre, die zur ordnungsgemäßen Durch- führung des Auftrages erforderlich sind. Zu diesen Vo- raussetzungen zählen u.a., dass der Auftraggeber
– Arbeitsräume für die Mitarbeiter von Indiquip einschließlich aller erforderlichen Arbeitsmittel nach Bedarf ausreichend zur Verfügung stellt
– eine Kontaktperson (i. S. eines Koordinators, Projektleiters o.ä.) benennt, die den Mitarbeitern von Indiquip während der vereinbarten Arbeitszeit zur Verfügung steht. Die Kontaktperson ist ermächtigt, Erklärungen abzugeben, die im Rahmen der Fortführung des Auftrages als Zwischenentscheidung notwendig sind
– den Mitarbeitern von Indiquip jederzeit Zugang zu den für ihre Tätigkeiten notwendigen Informationen verschafft und sie rechtzeitig mit allen erforderlichen Unterlagen versorgt
– im Falle von Programmierarbeiten Rechnerzeiten (inkl. Operating), Testdaten und Datenerfassungskapazitäten rechtzeitig und in ausreichendem Umfang zur Verfügung stellt
– seine mit der Anwendung von Produkten vom Indiquip betrauten Mitarbeiter in ausreichendem Maße schult.
Der Auftraggeber steht dafür ein, dass die im Rahmen des Auftrages von vom Indiquip gefertigten Berichte, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen, Aufstellungen und Berechnungen nur für seine Zwecke verwendet werden.
Erbringt der Auftraggeber eine erforderliche Mitwirkungshandlung nicht, nicht rechtzeitig oder nicht in der vereinbarten Weise, so sind die hieraus entstehenden Folgen (z.B. Verzögerungen, Mehraufwand) vom Auftraggeber zu tragen.
6 Höhere Gewalt
Fälle höherer Gewalt, insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Rohstoff- und Energiemangel, nicht von Indiquip zu vertretende Betriebs- und Verkehrsstörungen sowie behindernde hoheitliche Verfügungen suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien um die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung, auch soweit sie die Durchführung des betroffenen Geschäfts auf absehbare Zeit unwirtschaftlich machen. Dies gilt auch, wenn einer der o.g. Fälle höherer Gewalt bei Lieferanten von Indiquip eintritt und eine andere Liefermöglichkeit nicht bzw. nur unter unzumutbaren Bedingungen besteht.
Überschreiten die sich daraus ergebenden Verzögerungen den Zeitraum von sechs Wochen, so sind beide Vertragspartner berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfangs vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers sind in den Fällen höherer Gewalt ausgeschlossen.
7 Mängelansprüche / Haftung
Indiquip ist verpflichtet, die vertraglich übernommenen Leistungen nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung sorgfältig auszuführen.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, Leistungen von Indiquip auf Mängel zu untersuchen und etwaige Mängel gegenüber Indiquip schriftlich zu rügen. Bei Nichteinhaltung der Rügefrist gilt die Leistung als genehmigt. Die Rüge von offensichtlichen Mängeln ist rechtzeitig, wenn sie innerhalb von 7 Kalendertagen ab Ablieferung bzw. Abnahme des Werkes bei Indiquip eingeht; die Rüge verdeckter Mängel ist rechtzeitig, wenn sie ebenfalls innerhalb von 7 Kalendertagen ab deren Entdeckung bei Indiquip eingeht.
Bei Vorliegen eines Mangels der Kaufsache bzw. des Werkes wird Indiquip nach eigener Wahl den Mangel beseitigen oder eine neue Sache liefern bzw. ein neues Werk herstellen.
Der Auftraggeber hat Indiquip eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren. Er hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass die beanstandete Kaufsache bzw. das beanstandete Werk zur Untersuchung und Durchführung der Nacherfüllung Indiquip oder deren Beauftragten zur Verfügung steht. Erhält Indiquip keine Gelegenheit, die gerügten Mängel zu überprüfen oder nimmt der Auftraggeber ohne die Zustimmung von Indiquip Änderungen an der beanstandeten Leistung vor, so verliert der Auftraggeber die Mängelansprüche.
Ist die Nacherfüllung nicht möglich oder endgültig fehlgeschlagen oder wird sie unzumutbar verzögert, so kann der Auftraggeber Minderung verlangen. Der Auftraggeber kann vom Vertrag zurücktreten, wenn zwischen den Vertragsparteien eine Einigung über die Minderung nicht zustande kommt. Der Rücktritt setzt eine angemessene Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung voraus.
Mängelansprüche verjähren bei Sachmängeln in 1 Jahr ab Lieferung, bei Werkmängeln in 1 Jahr ab Abnahme. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz längere Fristen zwingend vorschreibt.
Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen eines Mangels kann der Auftraggeber erst geltend machen, wenn eine mögliche Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder Indiquip die Nacherfüllung verweigert. Das Recht des Auftraggebers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
Indiquip haftet unbeschadet der vorstehenden Regelungen des Punktes 7 und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Indiquip, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzungen sowie Arglist oder Übernahme einer selbständigen Garantie von Indiquip beruhen.
Indiquip haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Zwecks von Bedeutung sind (Kardinalpflichten).
Indiquip haftet jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind und zwar beschränkt auf die Deckungssumme der bestehenden Betriebs-Haftpflicht- bzw. Produkthaftpflichtversicherung mit aktuellen Deckungssummen von € 100.000,00 bzw. insgesamt pro Jahr max. € 200.000,00.
Bei einfachen, fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Pflichten haftet Indiquip nicht. Die in den vorstehenden Sätzen enthaltenden Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit eine Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte und sonstige Erfüllungsgehilfen von Indiquip betroffen ist.
Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung von Indiquip ausgeschlossen und beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Schadensersatzansprüche verjähren nach einem Kalenderjahr ab Lieferung der Sache oder Erbringung der Leistung unabhängig von einer Kenntnis des Auftraggebers von Schadensursache und/oder Schadensverursacher. Die kurze Verjährungsfrist gilt nicht, falls auf Seiten von Indiquip grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt sowie bei einer von Indiquip zu vertretenden Verletzung oder Tötung von Personen oder in sonstigen Fallen, in denen das Gesetz zwingend längere Fristen vorschreibt.
Leistungstermine und -fristen sind verbindlich, wenn diese im Angebot oder der Auftragsbestätigung von Indiquip festgelegt bzw. anerkannt wurden.
Leistungsfristen beginnen erst zu laufen, wenn die Parteien sich über sämtliche Einzelheiten des Auftrages einig sind.
Nachfristen werden im beiderseitigen Einvernehmen schriftlich vereinbart.
Kommt der Auftraggeber mit der Annahme der Leistung in Verzug oder unterlässt bzw. verzögert der Auftraggeber eine ihm nach Ziff. 5 oder sonstwie obliegende Mitwirkung, so kann Indiquip nach Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen.
Unberührt bleiben die Ansprüche von Indiquip auf Ersatz der entstandenen Mehraufwendungen und sonstige Schadensersatzansprüche
10 Verwendung von Arbeitsergebnissen
Der Auftraggeber darf die Ergebnisse aller von Indiquip erbrachten Leistungen (Werke) nur für eigene betriebliche Zwecke verwenden. Der Auftraggeber erwirbt mit Zahlung des Honorars ein nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Werken von Indiquip. Die Vervielfältigung, die Verbreitung, die Ausstellung, die öffentliche Wiedergabe und die Bearbeitung der Werke von Indiquip ist ohne vorherige, schriftliche Genehmigung von Indiquip nicht gestattet.
Indiquip behält sich das Eigentum an sämtlichen, von Indiquip gelieferten Sachen bis zur vollständigen Bezahlung bzw. Erfüllung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung der vorgenannten Gesellschaften von Indiquip vor. Der Eigentumsvorbehalt bleibt bestehen, bis sämtliche, auch künftige und bedingte Forderungen aus der Geschäftsverbindung zwischen Indiquip und dem Auftraggeber erfüllt sind.
Indiquip ist berechtigt, die Eigentumsvorbehaltsrechte geltend zu machen, ohne gleichzeitig vom Vertrag zurückzutreten.
11 Vertragsdauer und Kündigung
Der Vertrag endet mit Ablauf der vereinbarten Zeit bzw. mit Erbringung der vereinbarten Leistung.
Der Auftraggeber oder Indiquip kann den Vertrag vor Ablauf nur aus wichtigem Grund fristlos kündigen.
Enden die Vertragsbeziehungen vorzeitig, hat Indiquip Anspruch auf Vergütung für die bis dahin geleistete Arbeit.
Ist die vorzeitige Lösung der Vertragsbeziehungen vom Auftraggeber zu vertreten, erhält Indiquip über die Vergütung für die geleistete Arbeit hinaus 50 % des für die noch nicht ausgeführten Leistungen vereinbarten Entgelts, sofern der Auftraggeber keinen geringeren Schaden nachweist. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.
12 Vergütung, Nebenkosten, Fälligkeiten
Vergütungen für Leistungen, die nach Zeitaufwand abzurechnen sind, beruhen auf einem Achtstundentag bei sechs Arbeitstagen je Woche. Reisezeit gilt zu 50 % als Arbeitszeit.
Der Auftraggeber trägt, soweit im Angebot oder in der Auftragsbestätigung von Indiquip nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist:
– Spesen für Unterbringung und Verpflegung der am Projektort eingesetzten Mitarbeiter/-innen von Indiquip gem. dem Angebot beigefügter Honorartabelle
– Kosten für An- und Abreise der Mitarbeiter/-innen von Indiquip zum Projektort gemäß dem Angebot beigefügter Honorartabelle. Bei längerem Einsatz an einem Ort steht jedem(r) Mitarbeiter/-in einmal wöchentlich eine Heimreise zu, deren Kosten dem Auftraggeber in Rechnung gestellt werden.
Für Leistungen, die nach Zeitaufwand abzurechnen sind, erteilt Indiquip, wenn nicht im Einzelfall anderes vereinbart, monatlich Zwischenrechnungen.
Bei Festpreisaufträgen erstellt Indiquip eine Rechnung in Höhe von 50 % des Auftragswertes nach Vertragsabschluss. Nach Projektabschluss werden die restlichen 50 % in Rechnung gestellt. Bei Projekten mit langer Laufzeit und Gliederung nach Phasen kann auch eine phasenbezogene Fakturierung vereinbart werden, wenn nicht im Einzelfall anderes vereinbart.
Spesen und Reisekosten werden nach Projektabschluss in Rechnung gestellt, sofern der Auftrag innerhalb von drei Monaten abgewickelt wird. Dauert die Abwicklung länger, kann Indiquip Reisekosten und Spesen in dreimonatigen Abständen in Rechnung stellen. Die Rechnungen sind nach Rechnungseingang sofort netto zahlbar.
Vergütungen und sonstige in Rechnung gestellten Beträge (z.B. Reisekosten, Spesen, Nebenkosten usw.) verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
Ein Aufrechnungsrecht steht dem Auftraggeber nur zu, wenn die Forderungen des Auftraggebers von Indiquip unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Auftraggeber nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Mit Ablauf von 30 Tagen seit Zugang der Rechnung gerät der Auftraggeber mit der Zahlung automatisch in Verzug. Ab diesem Zeitpunkt sind Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu entrichten, sofern der Auftraggeber kein Verbraucher ist. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden, höheren Schaden behält sich Indiquip vor.
13 Treuepflicht
Der Auftraggeber sowie auch Indiquip verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. Zu unterlassen ist insbesondere die Einstellung oder sonstige Beschäftigung von Mitarbeitern oder ehemaligen Mitarbeitern, die in Verbindung mit der Auftragsdurchführung tätig gewesen sind, vor Ablauf von 12 Monaten nach Beendigung des Auftrages.
14 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort
Es ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts anzuwenden. Die Anwendung des Übereinkommens der vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den Wareneinkauf (CISG – „Wiener Kaufrecht“) ist ausgeschlossen.
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten – einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen – ist, wenn der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des Öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Geschäftssitz von Indiquip zuständig ist. Indiquip ist auch berechtigt, am Geschäftssitz des Auftraggebers zu klagen.
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist der Geschäftssitz von Indiquip Erfüllungsort.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Die Parteien sind verpflichtet, eine etwaig unwirksame Regelung durch eine Bestimmung zu ersetzen, mit der der beabsichtigte, rechtliche und wirtschaftliche Zweck weitestgehend erreicht werden kann. Sollte dies nicht möglich sein, so sind die etwaigen unwirksamen Regelungen auf ein Maß zurückzuführen, bei dem sie rechtswirksam sind (geltungserhaltende Reduktion unwirksamer Bestimmungen).

References: § 288
 § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 14
 § 11