Source: http://www.wedebruch.de/gesetze/betrieb/ebo1.htm
Timestamp: 2016-05-31 17:53:03+00:00

Document:
Wedebruch.de: Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung - EBO - Beginn bis 2. Abschnitt
Vom 8. Mai 1967
[Verkündet am 12. Mai 1967; BGBl. II S. 1563]
§§ 9, 13, 14, 21, 36 und 60, Anlagen 1, 2 und 11 geändert sowie § 64a eingefügt durch Änderungsverordnung vom 10. Juni 1969 [BGBl II S. 1141];
§§ 5, 8 bis 11, 13, 16, 18 bis 23, 31, 32, 35, 36, 40, 42, 45, 46, 62 und 64a sowie Anlagen 1, 5 bis 7 und 11 geändert durch Artikel 1 zweite Änderungsverordnung vom 18. Dezember 1981 [BGBl I S. 1490];
§§ 1 bis 6, 8 bis 11, 13 bis 18, 21 bis 25, 28, 32 bis 37, 39, 40, 45, 47 bis 48, 54, 60 und 62 geändert, §§ 20, 26, 27, 29 bis 31, 41, 44, 46, 49 bis 53 und 61 aufgehoben, § 64a in § 64b umnummeriert und neuen § 64a eingefügt sowie Anlagen 1 bis 15 durch Anlagen 1 bis 11 ersetzt durch dritte Änderungsverordnung vom 8. Mai 1991 [BGBl I S. 1098];
§§ 55 bis 60 aufgehoben und § 64b geändert durch Artikel 3 Gesetz zur Übertragung der Aufgaben der Bahnpolizei und der Luftsicherheit auf den Bundesgrenzschutz vom 23. Januar 1992 [BGBl I S. 178, 180];
§§ 1, 2, 3, 12, 15, 33, 35, 36, 48, 54 und 64b geändert durch Artikel 6 Abs. 131 Eisenbahnneuordnungsgesetz vom 27. Dezember 1993 [BGBl I S. 2378, 2422];
§ 2 geändert durch Artikel 52 Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Änderung anderer Gesetze vom 27. April 2002 [BGBl I S. 1467, 1480];
§§ 1, 3, 14, 15, 32 und 35 geändert durch Artikel 7 zweites Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften vom 21. Juni 2002 [BGBl I S. 2191, 2197];
§ 64b geändert durch Artikel 106 Gesetz zur Umbenennung des Bundesgrenzschutzes in Bundespolizei vom 21. Juni 2005 [BGBl. I S. 1818, 1836];
§§ 3, 15 und 35 geändert durch Artikel 499 neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31. Oktober 2006 [BGBl. I S. 2407, 2470]
Artikel 2 der dritten EBO-Änderungs-VO beinhaltet folgende weitere Übergangsbestimmung, die nicht in den Wortlaut des Paragraphen 66 der Stammverordnung aufgenommen wurde:
Bahnanlagen und Fahrzeuge, die bei Inkrafttreten [der dritten Änderungsverordnung = 17. Mai 1991] dem bisher geltenden Recht, nicht aber den Vorschriften dieser Verordnung entsprechen, sind bis zum 31. Dezember 1993 diesen Vorschriften anzupassen; vom gleichen Zeitpunkt an müssen die Anforderungen nach § 48 Abs. 3 und 4 erfüllt werden. Abweichend davon gelten folgende Fristen:
Bahnübergänge an Strecken, die mit mehr als 160 km/h bis 200 km/h befahren werden, müssen bis zum 31. Dezember 1992 beseitigt werden (§ 11 Abs. 2),
Zugfunk nach § 16 Abs. 4 ist bis zum 31. Dezember 1995 nachzubauen.
§ 4 - Begriffserklärungen
§ 9 - Regellichtraum
§ 13 - Bahnsteige, Rampen
§ 17 - Untersuchen und Überwachen der Bahnanlagen
§ 18 - Einteilung, Begriffserklärungen
§ 20 - bleibt frei
§ 25 - Freie Räume und Bauteile an den Fahrzeugenden
§ 26 und 27 - bleiben frei
§ 28 - Ausrüstung und Anschriften
§ 29 bis 31 - bleiben frei
§ 35 - Bremsen der Züge
§ 37 - Ausrüsten der Züge mit Mitteln zur ersten Hilfeleistung
§ 41 - bleibt frei
§ 44 - bleibt frei
§ 45 - Besetzen der Triebfahrzeuge und Züge
§ 46 - bleibt frei
§ 47 - Betriebsbeamte
§ 48 - Anforderungen an Betriebsbeamte
§ 49 bis 53 - bleiben frei
§ 54 - Ausbildung, Prüfung
§ 55 bis 61 - bleiben frei
§ 63 - Verhalten auf dem Gebiet der Bahnanlagen
§ 64 - Beschädigen der Bahn und betriebsstörende Handlungen
§ 64a - Eisenbahnbedienstete
§ 64b - Ordnungswidrigkeiten
Anlage 1 - Regellichtraum
Anlage 2 - Ermittlung der Grenzlinie
Anlage 3 - Ermittlung der Grenzlinie bei Oberleitung
Anlage 4 - Gleisabstand
Anlage 5 - Bahnübergangssicherung
Anlage 6 - Räder und Radsätze
Anlage 7 - Bezugslinie G 1 für Fahrzeuge, die auch im grenzüberschreitenden Verkehr eingesetzt werden
Anlage 8 - Bezugslinie G 2 für Fahrzeuge, die nicht im grenzüberschreitenden Verkehr eingesetzt werden
Anlage 9 - Einschränkung der Fahrzeugmaße
Anlage 10 - Zug- und Stoßeinrichtungen
Anlage 11 - Freizuhaltende Räume an den Fahrzeugenden
Auf Grund des § 3 Abs. 1 Buchstaben a und c des Allgemeinen Eisenbahngesetzes in Verbindung mit § 1 der Verordnung über die Ermächtigung des Bundesministers für Verkehr zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf dem Gebiet des Eisenbahnwesens vom 28. September 1955 (Bundesgesetzbl. I S. 654) wird mit Zustimmung des Bundesrates verordnet:
(1) Diese Verordnung gilt für regelspurigen Eisenbahnen. Sie gilt nicht für den Bau, den Betrieb oder die Benutzung der Bahnanlagen eines nichtöffentlichen Eisenbahninfrastrukturunternehmens.
die auf der linken Hälfte einer Seite nur für Hauptbahnen,
für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung; die zuständigen Landesbehörden sind zu unterrichten, wenn die Einheit des Eisenbahnwesens berührt wird;
für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung;
(2) Das Grundmaß der Spurweite beträgt 1435 mm.
1465 mm in Hauptgleisen,
1470 mm;
sie darf nicht kleiner sein als 1430 mm.
Bogenradien m
12,5 o/oo
(2) Die Längsneigung von Bahnhofsgleisen, ausgenommen Rangiergleise und solche Bahnhofsgleise, in denen die Güterzüge durch Schwerkraft aufgelöst oder gebildet werden, soll bei Neubauten 2,5 o/oo nicht überschreiten.
mit einer Radsatzlast von 18 t und einem Fahrzeuggewicht je Längeneinheit von 5,6 t/m.
mit einer Radsatzlast von 16 t und einem Fahrzeuggewicht je Längeneinheit von 4,5 t/m.
Ausnahmen von diesen Mindestwerten sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2).
Abschlüsse (z. B. Sperrbalken, Tore) sind von demjenigen, dem die Verkehrsicherungspflicht obliegt, verschlossen, mit besonderer Genehmigung (§ 3 Abs. 2) nur geschlossen zu halten.
mäßigen Verkehr, wenn sie neben anderem Verkehr in der Regel innerhalb eines Tages von mehr als 100 bis zu 2500 Kraftfahrzeugen überquert werden,
Bahnsteige, Rampen
(5) Blockstellen, Abzweigstellen, Überleitstellen und Gleisverschlingungen sind durch Hauptsignale zu sichern,
wenn dort mit mehr als 60 km/h - beim Befahren von Weichen gegen die Spitze mit mehr als 50 km/h - gefahren wird. Ausnahmen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2).
(6) Bewegliche Brücken sind örtlich durch Signale so zu sichern, daß die Signale in der Haltstellung verschlossen sind, solange die Brücke entriegelt ist. und daß die Brücke bei Fahrtstellung der Signale nicht entriegelt werden kann.
(1) Auf Bahnen mit besonders dichter Zugfolge muß das Signal für die Fahrt in eine Blockstrecke unter Verschluß der nächsten Blockstelle liegen. (2) Strecken, auf denen mehr als 100 km/h zugelassen sind, müssen mit Zugbeeinflussung ausgerüstet sein, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht werden kann.
die von Reisezügen
von Zügen mit mehr als 60 km/h befahren werden,
1. Strecken, auf denen mehr als 160 km/h zugelassen sind,
2. Strecken ohne Streckenblockeinrichtungen, auf denen
Reisezüge oder
Züge mit mehr als 60 km/h
Untersuchen und Überwachen der Bahnanlagen
Fortsetzung der EBO
Zur ESBO
Anlagen zur EBO
Zur BOA Baden-Württemberg
Zur Teil-Übersicht berufsrechtlicher Vorschriften

References: § 64
 § 64
 § 64
 § 64
 § 64

§ 2

§ 64
 § 48
 § 16

§ 4

§ 9

§ 13

§ 17

§ 18

§ 20

§ 25

§ 26

§ 28

§ 29

§ 35

§ 37

§ 41

§ 44

§ 45

§ 46

§ 47

§ 48

§ 49

§ 54

§ 55

§ 63

§ 64

§ 64

§ 64
 § 3
 § 1