Source: https://best.charite.de/ueber_best/ergaenzung_der_agb/
Timestamp: 2019-11-18 06:42:24+00:00

Document:
Ergänzung der AGB: Berliner Simulations- & Trainingszentrum (BeST) - Charité – Universitätsmedizin Berlin
Ergänzung der AGBs und der Datenschutzerklärung der Charité
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Geschäftsbereichs Berliner Simulations- und Trainingszentrum.
Datenschutzerklärung der Charité
Ergänzung der AGB.
1. Wer sollte sich die nachstehenden Bedingungen ansehen?
Die nachstehenden Bedingungen sind an Kunden gerichtet, die Dienstleistungen des Anbieters Berliner Simulations- und Trainingszentrum (BeST) in Anspruch nehmen oder in anderweitiger Weise mit dem BeST Verträge schließen.
2. Welche Dokumente sind für Vertragspartner zusätzlich relevant?
Neben dem ggf. geschlossenen Vertrag und den AGB gilt die Hausordnung der Charité für jeden, der das Gelände und die Räumlichkeiten der Charité betritt. .
3. Mit welchem Leistungsumfang kann ein Vertragspartner des BeST rechnen?
Die dem Vertragspartner im Rahmen einer Veranstaltung zugänglichen Inhalte werden in der Produktebeschreibung festgelegt, aus der sich auch die vereinbarte Beschaffenheit des Angebotes ergibt. Der Umfang der weiteren Dienstleistungen ergibt sich aus der Vereinbarung zwischen Anbieter und Kunde.
Die Inhalte der Kurse und Veranstaltungen des Anbieters entsprechen den aktuellen Leitlinien der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften und aktuellen Goldstandards in der Medizin. Insbesondere medizinische Angaben (z.B.Medikamentendosierungen oder Therapieempfehlungen) wurden sorgfältig geprüft. Dennoch können für Inhalte keine Garantien übernommen werden, insbesondere nicht für die Anwendung an individuellen Patienten. Alle Maßnahmen, die als Ergebnis an Patienten angewendet werden, obliegen weiterhin der vollen Verantwortung der durchführenden Ärzte und Pflegekräfte. Hierbei handelt es sich um Therapieentscheidungen, die stets individuell für den jeweiligen Patienten zu treffen sind und nicht vom Anbieter verantwortet werden.
Die Online-Leistungen des Anbieters stehen grundsätzlich sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung, wobei eine Verfügbarkeit von 98 % auf das Kalenderjahr gerechnet ermöglicht wird. Die Verfügbarkeit berechnet sich nach der Formel: Verfügbarkeit = (Gesamtzeit – Gesamtausfallzeit) / Gesamtzeit.
Der Anbieter ist berechtigt, die Inhalte der Angebote zu verändern, einzuschränken oder Inhalte auszutauschen sowie Module hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern.
Aussagen und Erläuterungen zu den Angeboten und weiteren Leistungen des Anbieters in Werbematerialien sowie auf der Website des Anbieters und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung bzw. Werbung und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.
4. Wie kommt ein Vertrag mit dem BeST zustande?
Die Anmeldung zur Teilnahme an Kursen und Veranstaltungen muss schriftlich erfolgen, z. B. per Email, Fax oder Onlineformular. Anmeldungen werden in chronologischer Reihenfolge berücksichtigt. Nach schriftlicher Bestätigung durch den Anbieter ist die Anmeldung verbindlich. Zwischen den Parteien ist damit ein Vertrag geschlossen, für den die hier aufgeführten AGB gelten.
5. Wie sind die Zahlungsbedingungen?
Es gelten die Preise für die angebotenen Produkte, die am Tag, an dem der Kunde die Bestellung aufgibt, aufgeführt sind. Die Preise sind bis zur Auftragsbestätigung durch den Anbieter verbindlich. Alle Kursteilnehmer erhalten eine schriftliche Rechnung vom Geschäftsbereich Finanzen der Charité, in der die Teilnehmergebühr (inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer falls erforderlich) ausgewiesen ist. Der Teilnehmer hat das Entgelt unabhängig von den Leistungen Dritter innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt zu zahlen, jedoch ist der Rechnungsbetrag vor Veranstaltungsbeginn fällig. Bei Zahlung muss die auf der Rechnung angegebene Rechnungsnummer als Verwendungszweck vermerkt werden.
Preisänderungen infolge Änderung von Steuern, Gebühren, Taxen oder Versandkosten bleiben vorbehalten. Zahlungen sind online oder per Überweisung zu leisten.
6. Wie kann der Vertrag beendet werden?
Rücktritt und Kündigung müssen schriftlich beim Veranstalter erfolgen.
Bei Kündigung und Lehrgangsrücktritt durch den / die Teilnehmer/in werden durch den Anbieter nachfolgende Gebühren erhoben:
Eine kostenfreie Stornierung ist bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn möglich. Bereits gezahlte Teilnehmergebühren werden im vollen Umfang erstattet.
Bei Rücktritt von der Anmeldung ab 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn wird eine Gebühr in Höhe von 50 % der Teilnehmergebühren berechnet.
Bei Rücktritt von der Anmeldung ab 3 Tage vor Veranstaltungsbeginn oder Nichtantritt oder bei Abbruch einer Veranstaltung wird die volle Kursgebühr fällig.
Dem / der Teilnehmer/in werden keine Kosten in Rechnung gestellt, wenn durch den / die abgemeldete/n Teilnehmer/in ein/e Ersatzteilnehmer/in vermittelt werden kann, der / die sich bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht selbst zu dem Lehrgang angemeldet hat.
Die Nichtinanspruchnahme einzelner Unterrichtseinheiten / Seminarstunden durch die / den Teilnehmer/In berechtigt nicht zu einer Minderung des Rechnungsbetrages.
7. Was passiert, wenn Lehrgänge / Weiterbildungsveranstaltungen abgesagt werden müssen?
Der Anbieter behält sich das Recht vor, einen Kurs aus organisatorischen Gründen oder wegen einer zu geringen Teilnehmerzahl abzusagen. In diesem Fall erfolgt die Absage durch schriftliche Benachrichtigung aller Kursteilnehmer/innen spätestens 2 Wochen vor Kursbeginn. Der Anbieter erstattet in diesem Fall die Kurskosten voll zurück. Leider können wir evtl. gebuchte Reisekosten (z. B. Fahrkarten oder Hotelkosten) nicht erstatten.
8. Kann es sein, dass Dozent ausgewechselt werden?
Der Wechsel der Dozenten oder Verschiebungen im Ablaufplan berechtigen den / die Teilnehmer/In weder zum Rücktritt vom Vertrag noch zur Minderung der Teilnehmergebühren.
9. Besteht eine Gewährleistung des Anbieters?
Die gesetzlichen Gewährleistungsregeln gelten soweit nicht davon abgewichen wird. Eine darüber hinausgehende Gewährleistung besteht nicht.
Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Teilnahme an Veranstaltungen nicht in Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter eingreift oder keine Schäden bei Dritten herbeiführt. Dem Anbieter sind bislang keine solchen Rechte bekannt.
Der Anbieter gewährleistet nicht, dass die Veranstaltungen für die Zwecke des Kunden geeignet sind.
Der Anbieter gewährleistet nicht die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Inhalte.
Ein Sachmangel liegt vor, wenn der Vertragsgegenstand nicht die vertragliche Beschaffenheit aufweist und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.
Der Vertragspartner hat auftretende Mängel, Störungen oder Schäden dem Anbieter unverzüglich über berliner-simulationstraining@charite.de mitzuteilen.
Der Anbieter behebt allfällige Mängel nach Erhalt einer nachvollziehbaren Mängelbeschreibung durch den Vertragspartner innerhalb angemessener Frist oder vereinbart eine Entschädigung.
10.Wer haftet in welchem Umfang?
Der / die Teilnehmer/in haftet dem Anbieter gegenüber in voller Höhe für Schäden, die sich aus der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Nichtbeachtung der AGBs, der gesetzlichen Vorschriften oder der Instruktionen durch den Anbieter ergeben.
Der Anbieter haftet nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln. In jedem Fall ist eine Haftung des Anbieters für indirekte und mittelbare Schäden, insbesondere Folgeschäden, entgangenen Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Mehraufwendungen beim Kunden, Ansprüche Dritter usw., ausgeschlossen. Der Veranstalter haftet nicht für Beschädigung, Verlust oder Diebstahl von zur Veranstaltung mitgebrachten Gegenständen der TeilnehmerInnen.
Eine Haftung für Produktionsausfall, Betriebsunterbrechung sowie entgangenen Gewinn sowie andere Folgeschäden wird außer im Falle vorsätzlichen Handelns ausgeschlossen. Bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Hinweis: Insbesondere Haftung des Anbieters für direkte, indirekte und mittelbare Schäden, insbesondere Folgeschäden, des Kontaktes mit Körperspenden ist soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen.
11.Was ist mit Nutzungsrechten und Urheberschutz?
Der Vertragspartner erhält im Rahmen des Nutzungsvertrages sowie der nachfolgenden Bestimmungen das einfache, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur Teilnahme an dem angenommenen Angebot (z.B. Nutzung der Lernplattform).Das Teilnahmerecht umfasst den Zugang zum vertragsgegenständlichen Angebot sowie die Berechtigung zum Abrufen (online) von Inhalten auf einem, dem Vertragspartner oder einem Dritten gehörenden, datenverarbeitenden Gerät (Computer) zu eigenen Lernzwecken. Abgerufene Dokumente dürfen vom Teilnehmer nur für den eigenen Gebrauch während der Nutzungszeit verwendet werden.
Es ist nicht zulässig, zur Fremdnutzung durch unberechtigte Dritte Elemente der zu den Onlinekursen gehörigen Computerprogramme oder über die Plattform publizierte Inhalte zu sammeln, zu vervielfältigen, auf weitere Datenträger zu kopieren oder auf Retrievalsysteme abzuspeichern.
Die Verwendung und Weitergabe von Unterrichtsmaterialien (Skripte, Diagramme, Skizzen, Konzepte etc.) ist ohne Zustimmung des Anbieters verboten.
Sämtliche vom Anbieter oder Dritten bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt, sofern es nicht ausdrücklich anders angegeben ist. Dies gilt auch für Materialien, die während Onlinekursen und Veranstaltungen durch Teilnehmer einzeln oder gemeinsam erstellt werden.
Der Vertragspartner erhält keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an den vom Anbieter bereitgestellten Inhalten oder Programmen.
Unabhängig von der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit erklären sich alle Nutzer bereit, dass persönlich erstellte und über die Plattform publizierte Materialien für Kurszwecke genutzt werden dürfen.
Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen, oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern, sowie sonstige der Identifikation des Anbieters oder des Nutzungsrechtsgebers oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht unbefugt verwendet, entfernt oder verändert werden.
Das Verbreiten von rassistischen, sexistischen, erniedrigenden, die religiösen Ansichten verletzenden Inhalten über die vom Anbieter angebotenen Plattformen und Veranstaltungen ist ausdrücklich untersagt. Ein Missbrauch kann zum Ausschluss führen. Weitere rechtliche Schritte bleiben vorbehalten. Der Hinweis in Foren und Dokumenten zur kommerziellen Nutzung ist nicht gestattet. Entsprechende Beiträge werden gelöscht.
Der Vertragspartner ist nicht berechtigt Vorrichtungen, Programme oder sonstige Mittel einzusetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen des Anbieters zu umgehen oder zu überwinden. Bei einem Verstoß des Vertragspartners ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu Kursen sofort zu sperren sowie den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Weitere Rechte und Ansprüche, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.
12.Sind Nebenabreden zum Vertrag zulässig?
Mündliche Nebenabreden sind ausgeschlossen. Eventuelle Nebenabreden bedürfen zwingend der Schriftform.
13.Wo liegen Erfüllungsort und Gerichtsstand?
14. Wie erhält man Zugang zum Online – Angebot?
Der Zugang zu den Onlinekursen und den Plattformen erfolgt passwortgeschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der dem Vertragspartner zugeteilten Zugangsdaten.
Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten und die Passwörter geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung durch Dritte zu verhindern.
Der Vertragspartner ist dafür verantwortlich bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Kursen und Plattformen zu schaffen, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet einschließlich der Sicherstellung der Verbindungsgeschwindigkeit, der aktuellen Browser-Software und der Akzeptanz der vom Server des Anbieters übermittelten Cookies und trägt insoweit sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser Voraussetzungen. Der Anbieter wird den Vertragspartner auf Anfrage über den jeweils einzusetzenden Browser informieren.
Im Falle der Weiterentwicklung der Softwareplattformen und sonstiger technischer Komponenten des Systems durch den Anbieter obliegt es dem Kunden, nach Information durch den Anbieter die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der vom Vertragspartner eingesetzten Soft- und Hardware eigenständig zu treffen.
Die nachfolgende Erklärung zum Datenschutz erweitert die für charite.de geltenden Bedingungen (charite.de/service/datenschutz) sowie die Leitlinie Datenschutz und Informationssicherheit der Charité vom 03.05.2018 für Mitarbeiter der Charité.
Sie klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend kurz „Daten“) innerhalb des Onlineangebotes best-edx.charite.de und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte sowie externen Onlinepräsenzen auf (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Onlineangebot“). Im Hinblick auf die verwendeten Begrifflichkeiten wird auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verwiesen.
15.1. Plattformbezogene Verarbeitung
- Bestandsdaten (Namen ggf pseudonymisiert).
- Kontaktdaten (E-Mail ggf anonymisiert).
- Inhaltsdaten (Texteingaben, Antworten auf Fragen).
- Nutzungsdaten (besuchte Module, Zugriffszeiten).
15.2. Geschäftsbezogene Verarbeitung
15.3. Veranstaltungsbezogene Verarbeitung
In Entsprechung dem Angebot verarbeiten wir
- Audio/Video-Aufnahmen
- Zertifizierungsdaten (z.B. Namen, Geburtsdatum, Identifikationsnummer)
15.4. Kategorien betroffener Personen
Plattformbezogen: Besucher und Nutzer des Angebotes (Nachfolgend bezeichnen wir die betroffenen Personen zusammenfassend auch als „Nutzer“).
Geschäftsbezogen: Kunden, Interessenten und Geschäftspartner.
Veranstaltungsbezogen: Nutzer und Körperspender.
15.5. Zweck der Verarbeitung
- Abrechnung erbrachter Leistungen.
- Plattformbezogen: Zurverfügungstellung und Individualisierung des Onlineangebotes, seiner Funktionen und Inhalte.
- Geschäftsbezogen: Erbringung vertraglicher Leistungen, Service und Kundenpflege, Marketing, Werbung und Marktforschung.
- Veranstaltungsbezogen: Nutzung vertraglicher Methodik.
15.6. Bestellungsabwicklung
Wir verarbeiten die Daten unserer Kunden im Rahmen der Bestellvorgänge, um die Auswahl und die Bestellung der gewählten Produkte und Leistungen, sowie deren Bezahlung und Zustellung, bzw. Ausführung zu ermöglichen.
Nutzer können ein Nutzerkonto anlegen, in dem sie insbesondere ihre Bestellungen einsehen können. Im Rahmen der Registrierung, werden die erforderlichen Pflichtangaben den Nutzern mitgeteilt. Die Nutzerkonten sind nicht öffentlich.
15.7. Maßgebliche Rechtsgrundlagen
Nach Maßgabe des Art. 13 DSGVO teilen wir Ihnen die Rechtsgrundlagen unserer Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage in der Datenschutzerklärung nicht genannt wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage. Art. 7 Abs. 1 DSGVO fordert die Protokollierung des eingesetzten Double-Opt-In-Verfahrens.
Nach Art. 15 TMG dürfen Nutzungsdaten eines Nutzers über die Inanspruchnahme verschiedener Telemedien zusammengeführt werden, soweit dies für Abrechnungszwecke mit dem Nutzer erforderlich ist.
Für besondere Zwecke (z.B. Forschungsprojekte) begründen entsprechende Voten (z.B.Personalratsvotum) das Recht zur Datenverarbeitung. Ansprechpartner hierfür ist das jeweils zuständige klinische Monitoring.
15.8. Sicherheitsmaßnahmen
Wir treffen nach Maßgabe der Art. 25 und Art. 32 DSGVO unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.
15.9. Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten
Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis (z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte, wie an Zahlungsdienstleister oder Zertifizierungsstellen, gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben, eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z.B. beim Einsatz von Beauftragten, Webhostern, etc.).
15.10. Übermittlungen in Drittländer
15.11. Widerrufsrecht
15.12. Widerspruchsrecht
15.13. Löschung von Daten
15.14. Analysen
Im Rahmen entsprechender Rechtsgrundlagen für Forschungszwecke und um Wirtschaftlichkeit sicherstellen, Markttendenzen, Wünsche der Vertragspartner und Nutzer erkennen zu können, analysieren wir die uns vorliegenden Daten zu Geschäftsvorgängen, Verträgen, Anfragen, etc. Wir verarbeiten dabei Bestandsdaten, Kommunikationsdaten, Vertragsdaten, Zahlungsdaten, Nutzungsdaten, Metadaten, Audio/Video-Daten auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO, wobei zu den betroffenen Personen Vertragspartner, Interessenten, Kunden, Besucher und Nutzer unseres Onlineangebotes gehören.
Die Analysen werden nicht extern offenbart, sofern es sich nicht um anonyme Analysen mit zusammengefassten Werten handelt.
15.15. Kommentare und Beiträge
15.16. Kontaktaufnahme
15.17. Erhebung von Zugriffsdaten und Logfiles
15.18. Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter
Die Vertragspartner werden alle Geschäftsgeheimnisse sowie Mitteilungen, Unterlagen und Erfahrungen der jeweils anderen Vertragspartner, die ihnen aufgrund der Zusammenarbeit zur Kenntnis gelangen und als vertraulich gekennzeichnet sind bzw. sich aus den Umständen die Geheimhaltungsbedürftigkeit ergibt, bis zu fünf Jahre über die Dauer der Zusammenarbeit hinaus vertraulich behandeln und Dritten nur in solchem Umfang mitteilen, wie dies zur Erfüllung dieses Vertrages unbedingt erforderlich ist. Der Dritte ist vor der Mitteilung von dem Offenbarenden schriftlich zur Geheimhaltung entsprechend dieser Regelung zu verpflichten. Verbundene Unternehmen iSd §§ 15ff. AktG gelten nicht als Dritte im Rahmen dieser Vorschrift. Die Parteien stehen dafür ein, dass die mit ihnen verbundenen Unternehmen die Geheimhaltungspflichten gemäß diesem Vertrag einhalten.
Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit gilt nicht, soweit diese Informationen nachweislich
i) dem empfangenen Vertragspartner vor Mitteilung bereits bekannt waren;
ii) vor Mitteilung allgemein bekannt waren oder nach Mitteilung ohne Verschulden des empfangenen Vertragspartners allgemein bekannt wurden;
iii) von einem berechtigten Dritten ohne Verpflichtung zur Geheimhaltung offenbart oder zugänglich gemacht wurden; oder
iv) auf Grund Gesetzes, Verordnung oder behördlicher Weisung zwingend offenbart werden müssen, sofern der Vertragspartner über diese Verpflichtung rechtzeitig vor Offenlegung informiert und zumutbare Mittel des Rechtsschutzes und der verfahrensrechtlichen Sicherung der Geheimhaltung ausschöpft.
Derjenige, der sich auf einen der Ausnahmetatbestände beruft, hat den entsprechenden Nachweis zu erbringen.

References: Art. 4
 Art. 13
 Art. 6
 Art. 7
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 7
 Art. 15
 Art. 25
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 6