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Timestamp: 2017-05-26 20:50:59+00:00

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Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen: August 2012
Wer noch zweifelte...
...dass unser Beitrag über die Rückkehr Thomas Straubhaars zu seinen Wurzeln angemessen war, kann sich in einem aktuellen Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vergewissern: "Hartz-Reformen waren für Deutschland ein Segen". Zur Feier der Erwerbstätigenzahl, die noch nie so hoch war wie jetzt, siehe "Wieder einmal: Erwerbstätige versus Arbeitsvolumen".Labels: Frankfurter Allgemeine Zeitung, Thomas Straubhaar
¶ Dienstag, August 28, 2012
Internationaler BIEN Kongress - Beiträge teils schon online
Einige Beiträge - oder Hintergrundpapiere zu Beiträgen - zum 14. Kongress des Basic Income Earth Network in Ottobrunn sind schon online verfügbar. Interessierte können sie auf der Website zum Kongress abrufen. Man muss dazu auf den jeweiligen Kongresstag gehen, hinter den Angaben zu Referenten eines Workshops oder Panels finden sich die Beiträge im PDF-Format.
Beitrag von Sascha LiebermannLabels: BIEN-Kongress, Sascha Liebermann
¶ Samstag, August 25, 2012
Drohender Pflegekollaps - Möglichkeiten durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen
"Warnung vor dem Pflegekollaps" titelte das Deutsche Ärzteblatt am 18. Mai in seiner Online-Ausgabe. "Das Soziale Netz Bayern warnt vor einem Pflegenotstand im Freistaat. Um den Kollaps abzuwenden, seien dringend finanzielle Verbesserungen für pflegende Angehörige und Fachkräfte sowie eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung notwendig...". Es liegt auf der Hand, welche Möglichkeiten ein BGE hier böte. Es soll ja nicht professionelle Pflegedienste ersetzen, wo sie notwendig sind, könnte aber die Möglichkeit verschaffen, dass z.B. ein pflegebedürftiger Mensch länger in seinem gewohnten Umfeld bleiben kann, weil Verwandte, Freunde, Nachbarn, sofern es gewollt ist und sie bereit sind, ebenfalls einen Beitrag leisten könnten. Siehe "Behinderung, häusliche Pflege und das Grundeinkommen" und "Bedingungsloses Grundeinkommen: Entlastung, Herausforderung, Zumutung", in: Kerbe – Forum für Sozialpsychiatrie 3 (August)Labels: Deutsches Ärzteblatt, Pflege
¶ Mittwoch, August 22, 2012
Zurück zu den Wurzeln? Thomas Straubhaar über zehn Jahre "Hartz"
Ist Thomas Straubhaar zu seinen Wurzeln zurückgekehrt? In einem Beitrag für den Stern mit dem Titel "Hartz sei dank!" zieht er Bilanz nach zehn Jahren Hartz IV - das klingt so, als sei seine Befüwortung eines Grundeinkommens nie ernst gemeint gewesen.
Er schreibt z.B.: "...Viel von Hartz' Masterplan
ist krachend gescheitert, anderes wurde vom Bundesverfassungsgericht kassiert, einiges hat länger gedauert als erwartet. Nichtsdestotrotz liegt der Wahnwitz von gestern heute in Griffweite der Realität. "Vollbeschäftigung" ist möglich geworden..."
Zu dieser verschleiernden Lobfeier habe ich mich schon wiederholt geäußert, siehe "Vollbeschäftigung, adé?". Weiter heißt es:
"...Hartz war der Erste, der den Deutschen klaren Wein einschenkte. Der sagte: die Wohlfühlrepublik und Hängematten-Philosophie ist zu Ende. Ab Morgen ist Schluss mit Fordern. Jetzt geht’s los mit Arbeiten..."
Vom BGE und seinem weiteren Begründungszusammenhang zeugt diese Einschätzung nicht, sie spricht eher dafür, dass Straubhaar das BGE nie wirklich ernst genommen hat. Sein Verständnis von Leistungserbringung kennt die Bereitschaft zum Mitwirken nicht, sonst könnte er die "Hartz-Reformen" nicht so deuten. Leistung ist letztlich immer das Ergebnis von Anreizen (sowie Druck) und die sind - wie die Wortbedeutung schon sagt - etwas, das das Individuum lockt, nicht etwas zu dem es von sich aus strebt.
"Auch wenn das deutsche Jobwunder der letzten Dekade viele Gründe hat, haben die Hartz-Reformen unstrittig mit dazu beigetragen, dass sich die Beschäftigungschancen von Arbeitslosen in Deutschland massiv verbessert haben. Das gilt ganz besonders auch im internationalen Vergleich."
Zieht man eine jüngere Studie zurate, "Die Arbeitslosigkeitsfalle vor und nach der Hartz Reform" von Sonja Fehr und Georg Vorbruba, kann diese Einschätzung nur verwundern. Liest man Straubhaars Ausführungen zum BGE genauer, ist dieser Beitrag im Stern nicht ganz überraschend, sie entspricht eher einer Haltung, die stets erkennbar blieb. Von Anbeginn seiner Veröffentlichungen zur Sache bis in die Gegenwart hat er ein Sparmodell befürwortet und ein höheres BGE mit einem Absinken des "Anreizes", erwerbstätig zu werden verbunden (siehe z.B.hier und hier). Sascha Liebermann
In derselben Ausgabe werden auch andere Töne angeschlagen: "Zehn Jahre Hart(z)herzigkeit" Labels: Anreiz, Hartz IV, Stern, Thomas Straubhaar, Vollbeschäftigung
¶ Montag, August 20, 2012
Brückentechnologien und Umsetzungskonzepte - Türöffner oder Hindernisse?
Nichts. - Ein Mindestlohn soll die Erwerbstätigen schützen, ihnen ein Mindesteinkommen sichern (allerdings ein niedriges). Er soll Lohndumping verhindern usw. All das lässt sich nur dann rechtfertigen, wenn Erwerbstätigkeit ein besonderer Rang eingeräumt wird, wenn also genau an dem festgehalten wird, was es zu überwinden gilt. Der Mindestlohn ist bestenfalls solange ein Schutz, solange jemand erwerbstätig ist. Weder öffnet er eine Tür zum Grundeinkommen, noch ist er ein Schritt auf dem Weg dahin. Er rüttelt nicht an der normativen Höherbewertung von Erwerbstätigkeit, er befestigt sie, weil sie für besonders schützenswert gehalten wird. Ob all die Hoffnungen der Mindestlohnbefürworter realistisch sind, sei dahingestellt. Dazu vorliegende Studien sind ebenso bloße Simulationsmodelle wie alle Berechnungsversuche zum BGE. Sie sagen nichts über die tatsächliche Welt von morgen.
Wenn zutrifft, dass ein Mindestlohn die gegenwärtigen Rechtfertigungsverhältnisse für Tätigsein nicht überwindet, dann verstellt er den Weg zum Grundeinkommen. Er würde sich als Beschäftigungsfalle erweisen ganz wie der Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen, denn er befestigt die Bedeutung von Erwerbstätigkeit und hebt die dadurch verursachte Abwertung von Familie nicht auf. Dasselbe gälte auch - neben anderen Missständen, die es erzeugte - für ein Kindergrundeinkommen (siehe "Gleiches Geld für alle, Kinder-BGE", "'Förderung des Kindeswohls' ohne Eltern", Beitrag von Susanne Wiest).
Da es beim BGE jedoch um einen großen Schritt geht - zumindest was die Vorstellungen über unser Zusammenleben betrifft, nicht etwa seine tatsächlichen Voraussetzungen - ist eine öffentliche Diskussion, eine dadurch geförderte Willensbildung unerlässlich. Vorankommen wird das BGE nur, wenn es gelingt, für die grundsätzlichen Fragen, die das BGE stellt, Interesse zu finden. Bislang ist das schon erstaunlich gut gelungen, schaut man auf die letzten neun Jahre zurück. Es kommt darauf an, dass die Diskussion breiter wird, das ist Herausforderung genug.
Labels: Betreuungsplätze, Brückentechnologie, Kindergrundeinkommen, Mindesteinkommen, Mindestlohn, Piratenpartei, Steuerfreibetrag
¶ Samstag, August 18, 2012
"Frührere Schlecker-Mitarbeiter wollen Filialen übernehmen..." berichtet die Frankfurter Rundschau. Als Reaktion auf den verlorenen Arbeitsplatz sollen Dorfläden in Gestalt von Mini-Supermärkten eröffnet werden. Herausforderung in Gestalt zu schulternder Kosten ist die Miete für einen Verkaufsladen, ein Warensortiment bevor man weiß, wie der Laden angenommen wird und Löhne für die Mitarbeiter. Ein interessantes Beispiel, an dem leicht zu erkennen ist, welch entlastende und ermöglichende Wirkung ein Bedingungsloses Grundeinkommen haben könnte.Labels: Dorfladen, Mini-Supermarkt, Schlecker
¶ Donnerstag, August 16, 2012
Radwege zum Grundeinkommen
In elf Tagen startet die Radtour zum BIEN-Kongress. Von Hamburg geht es nach München. Initiativen sind eingeladen, die Tour mt Aktionen zu begleiten. Weitere Info hier.Labels: BIEN-Kongress, Radtour
¶ Mittwoch, August 15, 2012
Real Life Training, Übungsfirma, Aktivierungszentrum - Nachrichten aus dem Arbeitshaus
Die Meldungen sind schon etwa zwei Jahre alt, doch nach wie vor erschreckend: "Hier bin ich Mensch, hier kauf ich ein" FAZ
"Arbeitslose spielen Kaufmannsladen" Spiegel online
"Aktivierungszentrum"Labels: Aktivierung, Real Life Training, Übungsfirma
¶ Dienstag, August 14, 2012
Die Fleißigen und die Faulen - Anmerkungen zu einem Interview mit Ursula von der Leyen
In einem kürzlich erschienen Interview mit der Bundesministerin für Arbeit und Sozioales, Ursula von der Leyen, in der Bild-Zeitung wurde wieder einmal deutlich, wo wir leben - im Arbeitshaus. Dabei ist das keine Eigenheit der Bundesministerin, der Tenor bei Sigmar Gabriel (siehe auch hier) und Gregor Gysi ist derselbe.
"Nehmen Sie eine Floristin, die heute Tariflohn verdient. Die wird nach 35 Jahren Vollzeitarbeit keine Rente erreichen, von der sie leben kann und muss am Ende zum Amt wie jemand, der in der Zeit auf der faulen Haut
gelegen hat. Das ist ungerecht. Irgendwann wird sie sich fragen: warum nicht gleich schwarz arbeiten und auf private Vorsorge verzichten?"
"Wer 35 Jahre in die Rentenkasse einzahlt und privat vorsorgt, dem wird die gesetzliche Rente notfalls aufgestockt. Kleine Einkommen sind schon ab 5 Euro beim Riestern dabei. 50 Prozent des Rentenanspruches obendrauf
für Niedrigverdiener; 150 Prozent obendrauf, wenn Kinder erzogen oder Ältere gepflegt wurden."
Alle, die es nach Maßgabe des Arbeitshauses richtig gemacht haben, werden belohnt, die anderen haben das nachsehen. Was zählt, ist: Erwerbstätigkeit, was nichts zählt sind: Familie, Ehrenamt, Gemeinwesen. "Die Zuschussrente bekommt nur, wer im Leben ordentlich was geleistet hat. Vor allem ist es ungerecht, wenn Millionen Mütter, die Kinder erziehen, deshalb Teilzeit arbeiten und nach einem fleißigen Arbeitsleben zum Sozialamt müssen, während ihre Kinder für andere die Rente sichern."
Es fehlen einem die Worte für diese Herablassung und Geringschätzung der Leistungen, die anderswo als im Arbeitsmarkt erbracht werden. Überhaupt erschreckt die Geringschätzung des Individuums als solches mit seiner Lebensgeschichte, seinen Fähigkeiten und Neigungen. Von "asozialem Zynismus" der Sozialministerin ist bei Wolfgang Lieb zurecht die Rede, der das Interview ebenfalls kommentiert. Allerdings weist seine Kritik in keiner Form über das Arbeitshaus hinaus, was von den Nachdenkseiten allerdings auch nicht zu erwarten ist (siehe hier und hier).
Labels: Familie, Gregor Gysi, Kostgänger, Sigmar Gabriel, Ursula von der Leyen
¶ Montag, August 13, 2012
"Warum das Grundeinkommen keine Geldfrage ist" - ein Vortrag von Enno Schmidt und Susanne Wiest
Der Vortrag wurde anlässlich des Sozialcamp der Sozialpiraten im vergangenen Juli in Essen gehalten. Interessant ist er, weil er ein elementares Problem der Grundeinkommensdiskussion anspricht, dass nämlich dasjenige, worum es geht - die Idee in all ihren Auswirkungsmöglichkeiten - verloren gehen kann, wenn zu früh Konzepte entwickelt werden, obwohl noch gar nicht klar ist, welches BGE der Souverän will. Weitere Vorträge finden sich hier. Kontrastiv zu diesem Vortrag, in Art und Weise des Zugangs, ist auch dieser. Eine Erläuterung der Konsumsteuer durch Verena Nedden findet sich hier.
Labels: Enno Schmidt, Essen, Konsumsteuer, Sozialcamp 2012, Sozialpiraten, Susanne Wiest, Umsatzsteuer
¶ Sonntag, August 05, 2012
"Nichtstun" - Schwerpunkt des Magazins brandeins
Die Augustausgabe des Magazins brandeins hat den Schwerpunkt "Nichtstun". Zwei Artikel sind schon online zugänglich: "Die Not des Müssiggangs" und "Sie nennen es Arbeit".
Labels: brandeins, Müssiggang, Nichtstun
¶ Freitag, August 03, 2012
Weiteres Buch zum Grundeinkommen bei VSA im September
Im VSA Verlag erscheint im September ein Buch zum Grundeinkommen, das von Ronald Blaschke, Adeline Otto und Norbert Schepers herausgegeben wird:
Grundeinkommen. Von der Idee zu einer europäischen politischen Bewegung Mit einem Vorwort von Katja KippingIn Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Das Buch wird kostenfrei zum Herunterladen bereitgestellt. Labels: Adeline Otto, Norbert Schepers, Ronald Blaschke, Rosa Luxemburg Stiftung, VSA Verlag
¶ Mittwoch, August 01, 2012

References: BGE 
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