Source: https://www.ber.getnow.de/agb
Timestamp: 2018-09-24 11:35:11+00:00

Document:
Bitte wähle Deine Postleitzahl.
Die Plattform www.getnow.de der Getnow New GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Dr. Dominik Reinartz, Torstraße 218, 10115 Berlin (im Folgenden: „GetNow“) ermöglicht es Verbrauchern oder Unternehmern (im Folgenden: „Kunden“), in verschiedenen lokalen Geschäften von Partnern von GetNow (im Folgenden jeweils ein „Partnershop“) sowie in dem von GetNow selbst betriebenen GetNow Supermarkt online einzukaufen. Partnershops und der GetNow Supermarkt werden im Folgenden jeweils als „Geschäfte“ bezeichnet. GetNow ist zur Entgegennahme und zur Abgabe von Willenserklärungen für die Partnershops berechtigt.
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von GetNow (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Verträge, die ein Kunde über die Plattform getnow.de abschließt, d.h. für Verträge zwischen GetNow und dem Kunden ebenso wie für Verträge zwischen einem Partnershop und dem Kunden, bei denen GetNow für und im Namen der Partnershops beim Vertragsschluss auftritt. Abweichende Bedingungen der Kunden gelten nicht. Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils aktuelle Fassung der AGB, die auf www.getnow.de abrufbar ist und vom Kunden vor der Bestellung jeweils per Mausklick akzeptiert wird.
Dabei stellen sich die Vertragsbeziehungen bei Bestellungen über die Plattform getnow.de folgendermaßen dar:
Partnershops: Bestellt der Kunde in einem Partnershop, so kommt der Vertrag direkt und ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Partnershop zustande, wobei GetNow als Stellvertreter des Partnershops bevollmächtigt ist, Willenserklärungen zum Vertragsschluss für den Partnershop entgegenzunehmen und Willenserklärungen zum Vertragsschluss für den Partnershop abzugeben.
GetNow Supermarkt: Bestellt der Kunde im GetNow Supermarkt, so kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und GetNow zustande.
Vertragspartner bzgl. der Lieferung der Waren ist in jedem Fall GetNow.
In Abhängigkeit von dem vom Kunden angegebenen Postleitzahlenbereich präsentiert GetNow über die Plattform getnow.de verschiedene Partnershops. Diese Partnershops bieten dem Kunden Produkte des alltäglichen Bedarfs zum Kauf an. Zusätzlich betreibt GetNow den GetNow Supermarkt, dessen Produkte ebenfalls über die Plattform getnow.de zugänglich sind und dem Kunden direkt von GetNow zum Kauf angeboten werden.
Der Kunde wählt nach Eingabe der Postleitzahl zunächst einen konkreten Partnershop oder den GetNow Supermarkt aus und bekommt sodann das entsprechende Angebot angezeigt.
Der Kunde kann in mehreren Geschäften innerhalb seines Postleitzahlenbereichs einkaufen. Dabei entstehen mehrere untereinander aufgelistete Warenkörbe (ein Warenkorb pro Geschäft). Der Nutzer kann dann die einzelnen Warenkörbe bzw. alle Warenkörbe zusammen bestellen.
Geschäfte, die nicht in dem vom Kunden angegebenen Postleitzahlenbereich liegen, werden dem Kunden nicht angezeigt.
Durch das Legen von Ware in den Warenkorb entsteht noch kein Kaufvertrag.
Voraussetzung für die Nutzung des Angebots auf der Plattform getnow.de ist die Volljährigkeit des Kunden.
Mit Absenden der Bestellung (Betätigen des „kostenpflichtig bestellen“-Button) durch den Kunden gibt der Kunde in Bezug auf jeden von der Bestellung umfassten Warenkorb eines Geschäfts ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die in dem jeweiligen Warenkorb enthaltene Ware ab. In Bezug auf die Bestellung eines Warenkorbs im GetNow Supermarkt ist das Angebot des Kunden auf den Abschluss eines Kaufvertrags mit GetNow gerichtet. In Bezug auf die Bestellung eines Warenkorbs in einem Partnershop ist das Angebot des Kunden auf den Abschluss eines Kaufvertrags mit dem jeweiligen Partnershop gerichtet.
Durch die von GetNow versandte Bestellbestätigung entsteht noch kein Kaufvertrag. Der Kaufvertrag/die Kaufverträge mit GetNow bzw. dem jeweiligen Partnershop kommt/kommen erst mit Lieferung und nur über die zu diesem Zeitpunkt im GetNow Supermarkt bzw. in dem jeweiligen Partnershop verfügbaren Produkte zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang der Annahmeerklärung.
Die vorstehenden Regelungen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gelten entsprechend für das Zustandekommen des Vertrags mit GetNow über die Lieferung der bestellten Waren.
Waren können nur in haushaltsüblichen Mengen bestellt werden.
Soweit Waren, die der Kunde in einem Partnershop bestellt hat, nicht verfügbar sind, wird GetNow den in Vorkasse bereits entrichteten Kaufpreis für das betroffene Produkt unverzüglich zurückerstatten.
Soweit Waren, die der Kunde im GetNow Supermarkt bestellt hat, nicht verfügbar sind, gilt Folgendes: (i) bzgl. Waren, deren Gesamtwert EUR [x] nicht überschreitet, erfolgt die Rückerstattung des in Vorkasse bereits entrichteten Kaufpreises für das betroffene Produkt über eine entsprechende Gutschrift auf dem Benutzerkonto des Kunden, es sei denn, der Kunde hat bei der Bestellung für diesen Fall eine sofortige Auszahlung gewünscht oder kein Benutzerkonto eingerichtet; (ii) andernfalls wird GetNow den in Vorkasse bereits entrichteten Kaufpreis für das betroffene Produkt unverzüglich zurückerstatten. Für Gutschriften gilt § 14 dieser AGB.
§ 3 Preise, Lieferkosten
Es gilt ausschließlich der auf der Plattform getnow.de angezeigte Kaufpreis der Ware. Alle Preise auf der Plattform getnow.de verstehen sich inklusive der für das spezifische Produkt geltenden Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird bei jedem Produkt getrennt ausgewiesen. Der Warenkorbpreis pro Geschäft und der Gesamtpreis über alle Warenkörbe werden dem Kunden jederzeit im Warenkorb bzw. der Bestellübersicht ausgewiesen.
Der Preis für die Lieferung beträgt EUR 4,99 brutto für das erste Geschäft. Bestellt der Kunde bei derselben Bestellung in mehr als einem Geschäft, so beträgt der Aufpreis für die Lieferung für jedes weitere Geschäft EUR 1,00 brutto.
Der Kaufpreis sowie die Liefergebühr sind sogleich nach Aufgabe einer Bestellung zu bezahlen (Vorkasse).
Die Bezahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse über PayPal. Bei Bestellungen in Partnershops nimmt GetNow die Zahlung des Kaufpreises stellvertretend für die Partnershops entgegen.
Die Rechnung erhalten Sie im Anschluss an die Lieferung per E-Mail an die im Rahmen der Bestellung bzw. des Benutzerkontos angegebene E-Mail-Adresse. Eine Zustellung per Post erfolgt nicht.
Der Kunde hat die Möglichkeit, bei der Bestellung den gewünschten Liefertermin anzugeben. Dabei kann der Kunde zwischen zwei Liefermodellen wählen:
Lieferung möglichst innerhalb von 90 Minuten nach Bestellung. Dies ist nur möglich bei Bestellungen werktags zwischen 9.00 Uhr und 18.00 Uhr.
Lieferung möglichst innerhalb eines einstündigen Zeitfensters in der Zukunft. Das einstündige Zeitfenster muss werktags zwischen 10.00 Uhr und 20.00 Uhr liegen. Die Lieferung kann in diesem Fall frühestens zwei Stunden nach Eingang der Bestellung erfolgen.
Die Lieferung kann nur innerhalb des vom Kunden vor dem Befüllen eines Warenkorbs angegebenen Postleitzahlenbereichs erfolgen.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebene Lieferadresse. Diese muss nicht mit der Rechnungsadresse übereinstimmen. Die Lieferadresse muss jedoch im ausgewählten Postleitzahlenbereich liegen.
Wird zum vereinbarten Liefertermin an der Lieferadresse niemand angetroffen oder schlägt die Lieferung oder Übergabe der Waren aus sonstigen Gründen fehl, so wird GetNow den Kunden kontaktieren, um einen neuen Lieferversuch zu vereinbaren. Die Liefergebühr wird bei einem neuen Lieferversuch erneut fällig, es sei denn, dass der Kunde das Fehlschlagen nicht zu vertreten hat. Dem Kunden bleibt das Recht vorbehalten, nachzuweisen, dass GetNow durch den zweiten Lieferversuch ein niedrigerer oder gar kein Schaden entstanden ist.
Die im GetNow Supermarkt bestellte Ware bleibt bis zur Bezahlung Eigentum von GetNow.
Die in einem Partnershop bestellte Ware bleibt bis zur Bezahlung Eigentum des jeweiligen Partnershops.
§ 7 Hinweise zu Pfandartikeln
Soweit auf Getränkeverpackungen ein Pfand erhoben wird, wird das Pfand automatisch dem ausgezeichneten Preis hinzugerechnet und bei der Anzeige des Preises auf der Plattform getnow.de separat ausgewiesen.
Bei der Bestellung von Pfandartikeln über die Plattform getnow.de kann der Kunde sein Leergut an folgenden Stellen zurückgeben: (i) überall dort, wo pfandpflichtige Einweg-Getränke verkauft werden; (ii) für Produkte aus dem GetNow Supermarkt: an dem auf der Plattform getnow.de ausgewiesenen lokalen GetNow Rückgabepunkt; (iii) für Produkte aus einem Partnershop: in dem Partnershop, in dem der Kunde den Pfandartikel gekauft hat.
Bezüglich der im GetNow Supermarkt bestellten Waren haftet GetNow bei Sach- und Rechtsmängeln nach den gesetzlichen Vorschriften.
Bezüglich der in einem Partnershop bestellten Waren haftet der jeweilige Partnershop bei Sach- und Rechtsmängeln nach den gesetzlichen Vorschriften. GetNow übernimmt keinerlei Gewährleistung in Bezug auf die Produkte des Partnershops oder die Durchführung des Vertrags mit dem Partnershop. GetNow tritt für die Partnershops nur als Stellvertreter für den Abschluss und die Abwicklung des Kaufvertrages auf und haftet nicht für Mängel aus den Verträgen zwischen den Partnershops und dem Kunden.
Etwaige Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz unterliegen den Beschränkungen in § 17 dieser AGB.
Die Übergabe von Waren, die gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen unterliegen, erfolgt nur an Personen, die die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen.
GetNow darf zu diesem Zweck die Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises verlangen.
Gutscheine sind nur auf der Plattform getnow.de einlösbar.
Ein GetNow-Gutschein ist nur einmalig einsetzbar.
Gutscheine finden auf preisgebundene Produkte, z.B. Zigaretten, grundsätzlich keine Anwendung
Gutscheine können nicht in bar ausbezahlt und nicht miteinander kombiniert werden.
Im Übrigen unterliegen Gutscheine den jeweiligen zusätzlichen Bedingungen, die sich aus dem jeweiligen Gutschein ergeben und/oder auf www.getnow.de eingesehen werden können. Insbesondere können Gutscheine einem Mindestbestellwert unterliegen.
Bezüglich jedes mit GetNow abgeschlossenen Kaufvertrags über Produkte aus dem GetNow Supermarkt sowie jedes mit einem Partnershop abgeschlossenen Kaufvertrags über Produkte des jeweiligen Partnershops steht dem Kunden ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu.
Hinsichtlich der mit einem Partnershop abgeschlossenen Verträge nimmt GetNow die Widerrufserklärung des Kunden stellvertretend für den Partnershop entgegen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die GetNow New GmbH, Torstraße 218, 10115 Berlin, E-Mail: service@getnow.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Website (www.getnow.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind,
Der Kunde hat die Möglichkeit, ein Benutzerkonto anzulegen. Hierzu werden folgende Daten abgefragt: Name, Vorname, ggf. Firma, E-Mail-Adresse, Adresse, Telefonnummer und Passwort. Die angegebene Adresse ist zugleich die Rechnungsadresse.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die ihm Rahmen des Benutzerkontos angegebenen Daten stets aktuell und wahrheitsgemäß sind.
Der Kunde haftet für sämtliche von seinem Benutzerkonto ausgehende Aktivitäten, es sei denn, dass er diese nicht zu vertreten hat.
Der Kunde verpflichtet sich, GetNow unverzüglich nach Kenntniserlangung über jede unberechtigte Nutzung seines Benutzerkontos zu informieren.
§ 14 Gutschriften
Angesammelte Gutschriften werden dem Kunden in seinem Benutzerkonto angezeigt. Der Kunde kann diese Gutschriften für Einkäufe im GetNow Supermarkt einlösen.
Der Kunde kann jederzeit per E-Mail an […] die Auszahlung seiner angesammelten Gutschriften verlangen.
GetNow wird eine Gutschrift spätestens [●] Monate nach ihrem Anfall unaufgefordert an den Kunden auszahlen, sofern der Kunde die Gutschrift nicht zuvor eingelöst oder deren Auszahlung verlangt hat.
Der Kunde kann das Vertragsverhältnis mit GetNow in Bezug auf sein Benutzerkonto jederzeit per E-Mail an […] kündigen.
GetNow kann das Vertragsverhältnis mit dem Kunden in Bezug auf dessen Benutzerkonto mit einer Frist von zwei (2) Wochen per E-Mail an die vom Kunden im Rahmen des Benutzerkontos angegebene E-Mail-Adresse kündigen.
Noch nicht abgewickelte Bestellungen bleiben von einer Kündigung unberührt.
Der Inhalt der Website www.getnow.de ist urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung der auf der Website dargestellten Bilder, Zeichen, Symbole oder Produktbeschreibungen ist ohne die ausdrückliche Zustimmung von GetNow nicht gestattet.
GetNow haftet der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis (d.h. solcher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vereinbarung überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut, sog. „Kardinalpflichten“);
GetNow haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis.
Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht in den Fällen einer zwingenden gesetzlichen Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei Übernahme einer Garantie, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder schuldhaft verursachten Körperschäden.
Die Haftungsbeschränkungen in diesem § 17 gelten sinngemäß auch zugunsten der Vertreter, Mitarbeiter, Beauftragten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von GetNow.
Für die Haftung eines Partnershops gelten die Absätze 1-3 entsprechend zugunsten des jeweiligen Partnershops.
GetNow verarbeitet die über die Plattform getnow.de erhobenen Daten in Übereinstimmung mit den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz. Einzelheiten zum Umgang mit diesen Daten entnehmen Sie der GetNow Datenschutzerklärung, die auf www.getnow.de abrufbar ist.
Hier kannst Du die Postleitzahl, in die Du Produkte geliefert bekommen willst, ändern.
Falls Du die Stadt wechselst, erhältst Du einen leeren Warenkorb.
Es konnten nicht alle Artikel zum Warenkorb hinzugefügt werden.
Zur Zeit nehmen wir Bestellungen von bis 250 Artikeln an. Für größere Bestellungen gib bitte eine weitere Bestellung auf.
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References: § 14

§ 3

§ 7
 § 17

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