Source: https://shop.visitberlin.de/de/agb/?___from_store=en
Timestamp: 2019-07-20 17:00:23+00:00

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Die Berlin Tourismus & Kongress GmbH (nachfolgend –visitBerlin–) bietet über die Buchungstrecken „TOMAS®-Reservierungssystem“ und den „visit-Berlin-Shop“ die Möglichkeit, die Touristentickets Berlin WelcomeCard (nachfolgend „BWC“), die BWC Museumsinsel, die Berlin CityTourCard (nach-folgend „CTC“) sowie die BWC all inclusive (nachfolgend „BWC ai“) online zu bestellen und käuflich zu erwerben. Die jeweiligen Touristentickets sind in verschiedenen Kaufoptionen (Versandticket, Onlineticket, Voucher) über unterschiedliche Vertriebswege er-hältlich. Der Kunde hat sich bei Bedarf selbst zu informieren, welche Kaufoption über welchen Vertriebsweg erhältlich ist. Weitere Einzelheiten kön-nen den nachfolgenden Nutzungsbedingungen der jeweiligen Produkte entnommen werden. Weiterhin können über den visitBerlin-Shop Souvenirs sowie Broschüren bestellt und käuflich erworben werden.
Die beiden oben genannten Buchungsstrecken (TOMAS®- Reservierungssystem und visitBerlin-Shop) unterscheiden sich etwa durch ihre zu erwer-benden Inhalte als auch den zu tätigenden Angaben bei Kauf. Um Ihnen den Erwerb unserer Produkte in den verschiedenen Buchungsstrecken so einfach wie möglich zu machen, finden Sie in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für beide Buchungsstrecken, jeweils aufgegliedert nach TOMAS®-Reservierungssystem (https://www.berlin-welcome-card.de; https://www.citytourcard.com) und visitBerlin-Shop (https://www.shop.visitberlin.de), die entsprechenden Regelungen. Regelungen, die für beide Buchungsstrecken gelten, finden Sie im jeweiligen Ab-schnitt vorangestellt. Die erhältlichen Produkte unterscheiden sich ebenfalls durch ihre zu erwerbenden Inhalte und Leistungen, aber auch in ihrer Kaufoption. Einzelheiten dazu finden sich in den jeweiligen Nutzungsbedingungen der einzelnen Produkte.
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die mit einem Verbraucher i.S.d. § 13 BGB oder Unternehmer i.S.d. § 14 BGB (nachfolgend –Kunde–) über die TOMAS®-Buchungstrecke visitBerlins oder den visitBerlin-Shop geschlossen werden. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Anerkennung von visitBerlin wirksam.
4. Ein Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragspartner/ Ansprechpartner
2. Das Berlin Service Center steht Ihnen für Fragen und Anregungen zu unseren Produkten und Leistungen sowie etwaigen Beschwerden oder Be-anstandungen unter der Telefonnummer +49 (0) 30 - 25 00 25 zur Verfügung.
§ 3 Inanspruchnahme der Leistung
1. Die Inanspruchnahme der jeweiligen Ermäßigungen touristischer Leistungsträger ist nur auf Vorlage des gültigen originalen Touristentickets mög-lich. Der Nutzer hat das jeweilige Touristentickets vor Leistungsinanspruchnahme unaufgefordert zur elektronischen Prüfung oder zur Sichtprüfung vorzulegen.
2. Die Leistungsträger sind zur Leistungserbringung nur nach Maßgabe der allgemeinen Konditionen ihrer Geschäftstätigkeit, insbesondere unter Berücksichtigung ausgeschriebener Leistungszeiträume, Öffnungszeiten und allgemeinen Leistungsvoraussetzungen (z. B. witterungsbedingte Voraussetzungen), verpflichtet.
3. Die Ermäßigungen auf Angebote zahlreicher touristischer Leistungsträger, z.B. Stadtrundfahrten, -rundgänge, Schiffsfahrten, den Besuch von Mu-seen/Theatern und Sehenswürdigkeiten sowie die Teilnahme an zahlreichen Attraktionen können je nach Anbieter/Leistungsart bis zu 30% bzw. 50 %, je nach Produktart, betragen.
4. Für die Inanspruchnahme der in den jeweiligen Produkten inkludierten Leistungen gelten die jeweiligen Geschäfts- bzw. Beförderungsbedingun-gen der Leistungsträger. Die jeweiligen AGB/Beförderungsbedingungen sind über die Leistungsträger einsehbar. Die Veranstalter bzw. Anbieter behalten sich Änderungen des Leistungsangebots, der Öffnungszeiten, der Preise bzw. der Leistungszeiträume ausdrücklich vor.
1. Die Darstellung der Produkte stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Eingabefehler können vor dem Absenden der Bestellung mit den im Onlineshop zur Verfügung gestellten technischen Mitteln sowie über die üblichen Funktionen der Tasta-tur/Maus korrigiert werden. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“/„zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Wa-renkorb enthaltenen Waren ab. Eingabefehler können danach nicht mehr korrigiert werden. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt un-mittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Durch Versand einer Bestellbestätigung an die von Ihnen benannte E-Mail-Adresse nehmen wir Ihre Bestellung an.
2. Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen automatisiert per E-Mail. Die Bestelldaten werden gespeichert und können unter Angabe der Buchungsnummer unter der obengenannten Service-Nummer abgefragt werden. Die Bestelldaten umfassen den Vertragstext nebst der AGB. Die Übermittlung der Bestelldaten an den Kunden erfolgt in Textform per E- Mail.
3. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestätigung der Bestellung/zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die E-Mails visitBerlins sowie die in diesen versandten Voucher/Waren empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass von visitBerlin versandte E-Mails zugestellt werden können.
4. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von visitBerlin. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Erlischt das Vorbehaltseigentum durch Verarbeitung der von visitBerlin gelieferten Ware durch den Kunden (z. B. durch Verbindung mit anderen Sa-chen), so überträgt der Kunde bereits jetzt sein Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache auf visitBerlin. Die Übergabe wird da-durch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sache für visitBerlin unentgeltlich verwahrt.
5. Bei Bestellung der verfügbaren Tickets über den visitBerlin-Shop werden die Bestelldaten registrierter Kunden gespeichert und können jederzeit unter https://shop.visitberlin.de/checkout/onepage/index/ im passwortgeschützten Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten eingesehen werden. Im Falle einer Gastbestellung sind die Bestelldaten nach Abschluss des Bestellvorgangs aus Sicherheitsgründen nicht mehr unter https://shop.visitberlin.de zugänglich. Sie haben die Möglichkeit, den Kaufvertrag in deutscher oder englischer Sprache abzuschließen.
6. Voucher/Online-Tickets/Download-Artikel werden per E-Mail zugestellt. Die Lieferung von Waren/Hardtickets erfolgt regelmäßig auf dem Ver-sandwege (postalische Zustellung) an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift gegen Aushändigung einer Empfangsbestätigung. Die Selbstabho-lung bestellter Waren/Hardtickets ist nicht möglich.
7. Die Lieferung per Post erfolgt in Deutschland innerhalb von 5 Tagen (Standard- DHL Versand), in das europäische Ausland innerhalb von 5-10 Tagen und in das außereuropäische Ausland innerhalb von 10-14 Tagen. Auf https://shop.visitberlin.de/versand gibt es eine Übersicht zu den jeweils anfallenden Versandkosten. Diese werden ebenfalls gesondert im Warenkorb angezeigt. An Sonn- und Feiertagen erfolgen keine Warenzustellungen.
8. Sollte der Kunde oder eine zum Empfang berechtigte Person an der genannten Lieferanschrift nicht angetroffen werden, ist visitBerlin berechtigt, die Warenlieferung auch an einen Ersatzempfänger auszuhändigen. Als Ersatzempfänger kommen insbesondere andere, im Haushalt des Kunden bzw. zur genannten Lieferanschrift anwesende Personen in Betracht. Wird die Sendung an einen Nachbarn des Bestellers übergeben, beginnt die Widerrufsfrist gem. § 8 dieser AGB jedoch erst mit Entgegennahme der Sendung durch den Besteller.
9. Sollte die Zustellung der Warenlieferung an die vom Kunden genannte Lieferanschrift nicht möglich sein, trägt der Kunde die Kosten der erfolglo-sen Zustellung. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist und die Warenannahme aus Gründen, die der Kunde bzw. die empfangsberechtigte Person nicht zu vertreten haben, unmöglich war.
10. Der Kunde ist nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und visitBerlin dieses nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko von visitBerlin zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits vom Kunden erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.
11. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht visitBerlin von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.
12. visitBerlin behält sich das Recht vor, im Falle nicht ordnungsgemäßer Belieferung durch eigene Lieferanten vom Vertrag zurückzutreten. visitBerlin wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und eine etwaig von ihm erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstattet.
§ 5 Hinweise für den Umgang mit Vouchern
1. Voucher sind nicht für alle Produkte und nicht über jeden Vertriebsweg erhältlich. Der Kunde hat sich bei Bedarf darüber zu informieren, über wel-chen Vertriebsweg welche Kaufoption möglich ist.
2. Der Voucher selbst gilt nicht als Fahrschein und gewährt auch keinen Rabatt/bzw. Eintritt bei touristischen Leistungsträgern. Voucher sind berech-tigen nicht zur sofortigen Leistungsinanspruchnahme und sind gegen ein Hardticket einzulösen.
3. Die Einlösung in ein Hardticket ist nur einmalig in einer der nachfolgend genannten Einlösestellen (inklusive aller Berlin Tourist Infos) möglich. Dort erhalten Sie gegebenenfalls auch entsprechende Produktzugaben. Die Entwertung erfolgt anhand der Voucher-Nummer systemisch.
4. Etwaige entstehende Kosten im Zusammenhang mit der Einlösung des Vouchers gegen ein Hardticket werden nicht erstattet. visitBerlin haftet als Herausgeberin des Vouchers nicht für etwaige Personen- oder Sachschäden, die der Kunde anlässlich der Fahrt zur Einlösestelle erleidet.
5. Der Voucher kann ausschließlich von der auf ihm ausgewiesenen Person (in der Regel der Besteller) eingelöst werden. Für diesen besteht bei der Online-Bestellung über den visitBerlin-Shop jedoch die Möglichkeit, einen Dritten im Voraus als Abholer anzugeben und diesen zur Einlösung zu berechtigen. Der Besteller bzw. Abholer muss sich bei der Einlösung mittels eines gültigen Personaldokuments legitimieren. Die Berlin Tourist Infos/Einlösestellen sind berechtigt, legitimierende Personaldaten vor der Einlösung des Vouchers zu erfassen und sich die Ausgabe durch Unter-schrift bestätigen zu lassen. Der Voucher ist nicht übertragbar, kann nicht in bar ausbezahlt und nur einmal eingelöst werden.
6. Die Einlösung des Vouchers gegen ein Hardticket ist bis zu dem auf dem Voucher angegebenen Gültigkeitsdatum möglich. Für die Einlösung des Vouchers ist dessen Vorlage unabdingbar. Bei der Einlösung selbst entstehen keine Gebühren bzw. ist kein Entgelt geschuldet.
7. Der Kunde ist nicht berechtigt, den ausgedruckten Voucher zu reproduzieren, zu vervielfältigen oder zu verändern. Der Kunde hat den Voucher nach Empfang/Ausdruck so aufzubewahren, dass Dritte keinen Zugriff nehmen können. Erfolgt eine Vervielfältigung des Tickets durch Dritte oder geht der Voucher vor der Einlösung verloren, geht der Schaden zu Lasten des Kunden. Eine Erstattung des Kaufpreises bei Verlust des Vouchers oder Vervielfältigung des Vouchers durch Dritte ist ausgeschlossen.
8. Die besonderen Bestimmungen für den Umgang mit dem Voucher und dessen Einlösung gelten aus Sicherheitsgründen zur Vermeidung von Be-trugsfällen im Online-Zahlungsverkehr. Jeder Missbrauch der Voucher, deren Nachdruck etc. ist strafbar und wird zur Anzeige gebracht. visitBerlin behält sich in diesem Fall die Geltendmachung von Schadensersatz ausdrücklich vor.
9. Die Standorte der Berlin Tourist Infos sowie weitere Einlösestellen für Voucher samt Öffnungszeiten entnehmen Sie bitte den Angaben auf den Ihnen zugesandten Vouchern.
Änderungen behalten wir uns jederzeit vor. Aktuelle Informationen zu allen Berlin Tourist Infos, zu allen Einlösestellen und zu den jeweiligen Öffnungszeiten finden Sie unter: https://shop.visitberlin.de/de/voucher.
§ 6 Hinweise für den Umgang mit Online-Tickets
1. Online-Tickets sind nicht für sämtliche Produkte und nicht über jeden Vertriebsweg erhältlich. Der Kunde hat sich bei Bedarf selbst zu informie-ren, über welchen Vertriebsweg welche Kaufoption möglich ist. Online-Tickets sind durch den Kunden nach Kauf und vor der ersten Inanspruch-nahme in DIN-A4-Größe auszudrucken und berechtigen zur sofortigen Leistungsinanspruchnahme.
2. Das Online-Ticket gewährt einen Rabatt/bzw. Eintritt bei touristischen Leistungsträgern. Das Online-Ticket gilt nur für den auf diesem angegeben Zeitraum (Datum, Uhrzeit, Gültigkeit).
3. Das Online-Ticket kann ausschließlich von der auf ihm ausgewiesenen Person (in der Regel der Besteller) genutzt werden. Der Kunde kann bei Leistungsinanspruchnahme aufgefordert werden, sich mittels eines gültigen Personaldokuments zu legitimieren. Das Online-Ticket ist nicht über-tragbar und kann nicht in bar ausbezahlt werden. Wird das Online-Ticket nicht genutzt oder geht es verloren, leistet visitBerlin hierfür keinen Ersatz bzw. erstattet den Kaufpreis nicht.
4. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Online-Ticket zu reproduzieren, zu vervielfältigen oder zu verändern. Der Kunde hat das Online-Ticket nach Empfang/Ausdruck so aufzubewahren, dass Dritte keinen Zugriff nehmen können. Erfolgt eine Vervielfältigung des Tickets durch Dritte oder geht das Online-Ticket vor der Leistungsinanspruchnahme verloren, geht der Schaden zu Lasten des Kunden. Eine Erstattung des Kaufpreises bei Verlust des Online-Tickets oder Vervielfältigung des Online-Tickets durch Dritte ist ausgeschlossen.
5. Die besonderen Bestimmungen für den Umgang mit dem Online-Ticket gelten aus Sicherheitsgründen zur Vermeidung von Betrugsfällen im Onli-ne-Zahlungsverkehr. Jeder Missbrauch der Online-Tickets, deren Nachdruck etc. ist strafbar und wird zur Anzeige gebracht. visitBerlin behält sich in diesem Fall die Geltendmachung von Schadensersatz ausdrücklich vor.
1. Die angegebenen Preise bestimmen sich nach dem jeweiligen Produkt und seiner Produktvariante, sind Endpreise und enthalten die in Deutsch-land jeweils gesetzlich geltende Umsatzsteuer. Andere als die hier genannten Zahlungsarten werden von visitBerlin nicht akzeptiert. Sollte entgegen dieser Regelung seitens des Kunden Bargeld übersandt werden, übernimmt visitBerlin da- hingehend keine Haftung für etwaiges Abhandenkommen.
2. Der Verkaufspreis beinhaltet einen Fahrkostenanteil inkl. gesetzlicher MwSt. nach Maßgabe der Angaben auf dem Touristenticket. Die Verein-nahmung des Fahrtkostenanteils erfolgt seitens visitBerlin namens und für Rechnung der Verkehrsunternehmen.
2. Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung im Voraus fällig und kann per Kreditkarte oder PayPal entrichtet werden. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorgangs. Wir akzeptieren die Kreditkarten Visa, Mastercard/Eurocard und American Express.
3. Der Zahlungszeitpunkt entspricht bei der Zahlung per Kreditkarte und PayPal dem Zeitpunkt der Bestellung. Bei einer Nutzung des Zahlungs-dienstleisters "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt. Im Fall einer Zurückweisung der Kreditkartenabbuchung verpflichtet sich der Kunde, nach Erhalt der Leistung innerhalb von 10 Tagen den Preis zzgl. eventuell angefallener Kosten zu zahlen. Zu diesen Kosten gehören u.a. die Kosten, die aufgrund des Widerrufs der Kreditkartenabbuchung entstehen.
4. Bei Bestellungen aus Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die visitBerlin nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsge-bühren, Wechselkursgebühren).
5. Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so beansprucht visitBerlin Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszins-satz der Deutschen Bundesbank, wenn weder der Kunde noch visitBerlin einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachweisen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungsziels auch ohne Mahnung an.
6. Dem Kunden werden etwaige Versand-und Lieferkosten unter https://shop.visitberlin.de/versand dargestellt. Zudem werden vor Abschluss des Bestellvorgangs die konkret für den Kunden anfallenden Versandkosten über den Warenkorb gesondert ausgewiesen. Für den Online-Versand der Voucher bzw. Online-Tickets per E-Mail fallen keine Versandkosten an.
1. visitBerlin geht mit Ihren personenbezogenen Daten datenschutzkonform um.
2. Im Rahmen des Kaufvertrages werden personenbezogene Daten der Kunden erhoben; dazu zählen Vor- und Nachname, Adresse, Telefonnummer, E-Mail Adresse sowie im Falle des Erwerbs eines Onlinetickets bzw. Vouchers der Gültigkeitsbeginn des Tickets. Diese Daten werden ausschließlich für die Durchführung des Kaufvertrages und soweit dies durch zwingende gesetzliche Vorgaben geboten ist gespeichert. Die Verarbeitung der perso-nenbezogenen Daten ist nach Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO zur Erfüllung des Vertrages erforderlich.
3. Kunden haben jederzeit die Möglichkeit, Auskunft zum Stand der Speicherung ihrer persönlichen Daten zu verlangen und im Falle, dass oben be-schriebene Erfordernisse nicht entgegenstehen, die Löschung ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Der Sperrungs-/Löschungswunsch (Wi-derruf) ist an folgende E-Mailadresse zu richten: datenschutz@visitBerlin.de. Alle weiteren Hinweise zum Thema Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter https://www.visitberlin.de/de/datenschutzerklaerung
1. Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu: Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Dieses Widerrufsrecht besteht jedoch nicht beim Erwerb der hier aufgeführten Produkte, namentlich der BWC, BWC ai, CTC sowie der BWC Museumsinsel.
2. Das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucherverträge, die im Wege des Fernabsatzes zustande kamen, ist ausgeschlossen: beim Erwerb von Fahrscheinen bzw. Verträgen über die Beförderung von Personen (§ 312 Abs. 2 Nr. 5 BGB) und für Verträge über die Erbringung von Dienstleistun-gen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbeschäftigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht (§ 312 g Abs. 2 Nr. 9 BGB).
Für den Erwerb der dem Geltungsbereich dieser AGB unterliegenden Touristentickets besteht das gesetzliche Widerrufsrecht daher nicht!
3. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
4. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnah-me der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Alternativ können Sie uns auch telefonisch (+49 (0) 30 25 0 25), per E-Mail (versand@visitBerlin.de) oder per Fax (+49-(0)30-26 47 48 966) kon-taktieren und uns Ihren Widerruf mitteilen.
2. Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügeobliegenheit gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
3. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu rekla-mieren und hiervon visitBerlin in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kun-de dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche. Falls die Ware in sonstiger Weise mangelbehaftet ist, hat der Kunde dieses umgehend gegenüber visitBerlin anzuzeigen.
5. Sollte die Zahl der gelieferten Produkte nicht mit der Bestellmenge identisch sein, ist visitBerlin umgehend zu benachrichtigen.
6. visitBerlin übernimmt als Herausgeberin der hier aufgeführten Produkte keine Haftung für Nicht- oder Schlechtleistung der eingebundenen Leis-tungsträger bzw. etwaige Personen-, Sach- oder sonstige Schäden, die der Nutzer beim Leistungsträger bzw. im Zuge der Leistungen des jeweiligen Anbieters erleidet. Derartige Ansprüche hat der Nutzer ausschließlich beim jeweiligen Leistungsträger geltend zu machen. visitBerlin haftet nur, soweit gesetzliche Regelungen eine Haftung zwingend vorsehen und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Vorliegen einer Garantie unbeschränkt. Die Haftung im Falle leichter Fahrlässigkeit ist nur bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit unbeschränkt. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung beschränkt auf den darauf zurückzuführenden Sach- und Vermögensschäden in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für zufällige Schäden und höher Gewalt. visitBerlin schließt zudem jede Haftung für technische Störungen (z.B. Nichterreichbarkeit dieser Website) ausdrücklich aus.
1. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz von visitBerlin vereinbart. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Eine etwaige englische Übersetzung basiert auf dem deutschen Original. Die übersetzte Version der deutschen AGB ist eine Gefälligkeitsüberset-zung und dient nur der Information sowie innerbetrieblichen Zwecken. Im Fall von Streitigkeiten, Widersprüchlichkeiten oder Abweichungen zwi-schen der deutschen Version und der Version in einer anderen Sprache gilt im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften die deutsche Version und ist bindend.
Nutzungsbedingungen für die Berlin WelcomeCard (BWC) der Berlin Tourismus & Kongress GmbH (visitBerlin)
Die Berlin WelcomeCard (BWC) ermöglicht die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie die Inanspruchnahme zahlreicher Ermäßigun-gen der eingebundenen touristischen Leistungsträger. Die BWC kann in allen Kaufoptionen (Hardticket, Online-Ticket und Voucher) erworben wer-den. Der Erwerb der BWC ist über das TOMAS®-Reservierungssystem (http://www.berlin-welcome-card.de) und den visitBerlin-Shop (http://www.shop.visitberlin.de) möglich.
§ 1 Produktvarianten und Nutzung
1. Die BWC beinhaltet das BWC - Ticket (als Voucher, Online-Ticket oder Hardticket) für den öffentlichen Personennahverkehr und das BWC - Guide Book. Das BWC-Guide Book wird jedem BWC - Nutzer ausgehändigt. Pro Gruppe (max. 4 Personen) ist ein Guide Book ausreichend, für jede weitere Person wird ein zusätzliches Guide Book benötigt. Im Falle des online-Ticketkaufs kann der Kunde sich das Guide Book als PDF herunterladen und bei Bedarf ausdrucken. Ein Ausdruck ist jedoch nicht erforderlich. Alternativ kann das Guide Book vom Kunden in den BTI abgeholt werden.
2. Bei Erwerb der BWC Museumsinsel erhält der Nutzer zusätzlich während der Gültigkeitsdauer täglich einmal freien Eintritt in die Museen der Museumsinsel Berlin (Sonderausstellungen ausgeschlossen).
3. Die BWC ist für 48/72 Stunden bzw. für 4, 5 und 6 Tage erhältlich (Onlineticket nur als AB-Variante, Voucher nur als ABC-Variante). Die BWC gewährt in diesem Zeitrahmen freie Fahrt innerhalb des Tarifbereiches Berlin AB bzw. ABC des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg - nachfolgend „VBB“ - (S- und U-Bahn, Bus, Straßenbahnen sowie Züge des Regionalverkehrs - ausgenommen Ausflugs- und Sonderlinien).
Die BWC Museumsinsel ist lediglich in der Produktvariante für 72 Stunden erhältlich.
4. Hardtickets (Versandticket) sind vor Antritt der Fahrt bzw. erstmaliger Inanspruchnahme der touristischen Leistungsträger an den ausgewiesenen Automaten der Verkehrsunternehmen zu entwerten. Der Gültigkeitszeitraum beginnt erst mit der Entwertung. Eine Entwertung ist jeweils bis zum 31.12. des Kalenderjahres in dem der Erwerb erfolgte möglich, längstens jedoch mit einer Gültigkeitsdauer bis zum 02.01. (48-Stunden-Ticket) bzw. 03.01. (72-Stunden-Ticket) bzw. 03.01. um 0:00 Uhr (4-Tagekarte) bzw. 04.01. um 0:00 Uhr (5-Tagekarte) bzw. 05.01. um 0:00 Uhr (6-Tagekarte) des Folgejahres.
5. Online-Tickets müssen vor der ersten Inanspruchnahme nicht gesondert entwertet werden. Deren Gültigkeitszeitraum hängt vom Datum (und der Uhrzeit für die Varianten BWC 48h und BWC 72h) auf dem Online-Ticket ab. 4-, 5- bzw. 6-Tageskarten laufen am letzten Gültigkeitstag um 0:00 Uhr ab. Zudem ist ein BWC-Guide Book in einer der Berlin Tourist Infos einzufordern.
6. Der Verkaufspreis beinhaltet einen Fahrkostenanteil inkl. gesetzlicher MwSt. nach Maßgabe der Angaben auf dem Ticket. Die Vereinnahmung des Fahrtkostenanteils erfolgt seitens visitBerlins namens und für Rechnung der Verkehrsunternehmen. Der Anspruch des Nutzers auf Beförderung ent-steht unmittelbar gegenüber den Verkehrsunternehmen nach Maßgabe der Beförderungsbedingungen im Tarifbereich des VBB.
7. Die Ermäßigungen auf Angebote der touristischen Leistungsträger können spezifischen Konditionen bzw. Voraussetzungen unterliegen. Diese entnehmen Sie bitte dem BWC-Guide Book.
8. Die Ermäßigungen für Bühnenveranstaltungen werden, wenn nicht anders ausgewiesen, nur an der Abendkasse gewährt, alle anderen an den Ta-geskassen der Anbieter.
9. Die Ermäßigungen gelten, sofern nicht anders ausgewiesen, für einen Erwachsenen und auf den normalen, nicht ermäßigten Preis. Kinderermäßi-gungen werden, sofern angeboten und nicht anders angegeben, für bis zu drei Kinder unter 15 Jahren gewährt.
10. Die nachträgliche Inanspruchnahme von Ermäßigungen nach Ablauf der Gültigkeitsdauer des BWC-Tickets bzw. eine Auszahlung nicht in Anspruch genommener Ermäßigungen ist ausgeschlossen.
11. Die Veranstalter bzw. Anbieter behalten sich Änderungen des Leistungsangebots, der Öffnungszeiten, der Normalpreise bzw. Leistungszeiträume ausdrücklich vor.
12. Das BWC- Guide Book kann nicht getrennt von einem gültigen BWC-Ticket veräußert werden. Der Verstoß gegen diese Bestimmung wird rechtlich verfolgt.
§ 2 Vertragsschluss, Leistungspflichten
Für die Kaufoptionen Voucher und Online-Ticket sind bei der Bestellung von BWC-Produkten neben der Auswahl der Gültigkeit (siehe hierzu § 1) und des Tarifbereichs (AB oder ABC) folgende Angaben zu tätigen:
a) Voucher: Datum der ersten Leistungsinanspruchnahme (und Uhrzeit für die Varianten BWC 48H und BWC 72H) sowie der Name des Kun-den/Nutzungsberechtigten. Die Einlösung des Vouchers gegen ein Hardticket ist bis zu dem auf dem Voucher angegebenen Gültigkeitsdatum möglich.
b) Online-Ticket: Datum der ersten Leistungsinanspruchnahme (und Uhrzeit für die Varianten BWC 48h und BWC 72h) sowie der Name des Kun-den/Nutzungsberechtigten.
Trifft der Kunde diesbezüglich keine Auswahl, wird systemisch das tagesaktuelle Datum auf dem Ticket generiert. Alle Angaben sind verbindlich und können nach dem Kauf nicht mehr geändert werden.
Die Hinweise im BWC-Guide Book basieren ausschließlich auf den Angaben der kooperierenden Leistungsträger. Für die Angaben der Leis-tungsträger übernimmt visitBerlin als Herausgeberin des Guide Books keine Haftung. Die Inanspruchnahme zusätzlicher Leistungen, abweichend von den Angaben der Leistungsträger im Guide Book bzw. unter berlin-welcomecard.de, können zusätzliche Entgelte für den Nutzer nach sich ziehen.
Nutzungsbedingungen für die Berlin CityTourCard (CTC) der Berlin Tourismus & Kongress GmbH (visitBerlin)
Die Berlin CityTourCard (CTC) ermöglicht die Inanspruchnahme zahlreicher Ermäßigungen der eingebundenen touristischen Leistungsträger sowie die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), sofern die entsprechende Produktvariante mit ÖPNV-Nutzung gewählt wurde. Der Erwerb der CTC ist über http://www.citytourcard.com sowie in den BTI möglich.
1. Die CTC beinhaltet das CTC-Ticket für den öffentlichen Personennahverkehr und den CityTourCard Faltplan. Dieser wird jedem einzelnen Nutzer der CTC ausgehändigt. Beim online-Erwerb der CTC erhält der Kunde den Faltplan in den BTI. Alternativ besteht die Möglichkeit für den Kunden, den Faltplan online als PDF herunterzuladen.
2. Die CTC ist für 48/72 Stunden bzw. für 4, 5 und 6 Tage erhältlich (Onlineticket nur als AB-Variante, Voucher nur als ABC-Variante). Die CTC ge-währt in diesem Zeitrahmen freie Fahrt innerhalb des Tarifbereiches Berlin AB bzw. ABC des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg - nachfolgend „VBB“ - (S- und U-Bahn, Bus, Straßenbahnen sowie Züge des Regionalverkehrs - ausgenommen Ausflugs- und Sonderlinien).
3. Ferner ist die CTC mit einer Laufzeit von einem Tag, ausschließlich als Produktvariante ohne ÖPNV-Anteil, erhältlich. Bei Bestellung dieser Pro-duktvariante erhält der Kunde ein ausdruckbares Ticket, das ihn zur Leistungsinanspruchnahme aller Rabattleistungen bei den teilnehmenden CTC-Partnern berechtigt. Es gelten hierfür die vorliegenden Nutzungsbedingungen mit der Maßgabe, dass sämtliche Regelungen mit ÖPNV-Bezug nicht anwendbar sind. Diese Produktvariante kann in den Berlin Tourist Infos käuflich erworben werden.
4. Hardtickets sind vor Antritt der Fahrt bzw. erstmaliger Inanspruchnahme der touristischen Leistungsträger an den ausgewiesenen Automaten der Verkehrsunternehmen zu entwerten. Der Gültigkeitszeitraum beginnt erst mit der Entwertung. Eine Entwertung ist jeweils bis zum 31.12. des Kalen-derjahres in dem der Erwerb erfolgte möglich, längstens jedoch mit einer Gültigkeitsdauer bis zum 02.01. (48-Stunden-Ticket) bzw. 03.01. (72-Stunden-Ticket) bzw. 03.01. um 0:00 Uhr (4-Tagekarte) bzw. 04.01. um 0:00 Uhr (5-Tagekarte) bzw. 05.01. um 0:00 Uhr (6-Tagekarte) des Folgejahres.
5. Online-Tickets müssen vor der ersten Inanspruchnahme nicht gesondert entwertet werden. Deren Gültigkeitszeitraum hängt vom Datum (und der Uhrzeit für die Varianten CTC 48h und CTC 72h) auf dem Online-Ticket ab. 4-, 5- bzw. 6-Tageskarten laufen am letzten Gültigkeitstag um 0:00 Uhr ab.
6. Die Vorlage eines gültigen Tickets ist vor der Leistungsinanspruchnahme, mithin auch vor erstmaligem Fahrtantritt, jeweils erforderlich.
7. Der Verkaufspreis beinhaltet einen Fahrkostenanteil inkl. gesetzlicher MwSt. nach Maßgabe der Angaben auf dem Ticket. Die Vereinnahmung des Fahrtkostenanteils erfolgt seitens visitBerlins namens und für Rechnung der Verkehrsunternehmen. Der Anspruch des Nutzers auf Beförderung ent-steht unmittelbar gegenüber den Verkehrsunternehmen nach Maßgabe der Beförderungsbedingungen im Tarifbereich des VBB.
8. Die Ermäßigungen gelten, sofern nicht anders ausgewiesen, für einen Erwachsenen und auf den normalen, nicht ermäßigten Preis. Kinderermäßi-gungen werden, sofern angeboten und nicht anders angegeben, für bis zu drei Kinder unter 15 Jahren gewährt.
9. Die nachträgliche Inanspruchnahme von Ermäßigungen nach Ablauf der Gültigkeitsdauer CTC-Tickets bzw. eine Auszahlung nicht in Anspruch ge-nommener Ermäßigungen ist ausgeschlossen.
10. Die Veranstalter bzw. Anbieter behalten sich Änderungen des Leistungsangebots, der Öffnungszeiten, der Normalpreise bzw. Leistungszeit- räu-me ausdrücklich vor.
Für die Kaufoptionen Voucher und Online-Ticket sind bei der Bestellung von CTC-Produkten neben der Auswahl der Gültigkeit (siehe hierzu § 1) und des Tarifbereichs (AB oder ABC) folgende Angaben zu tätigen:
a) Voucher: Datum der ersten Leistungsinanspruchnahme (und Uhrzeit für die Varianten CTC 48H und CTC 72H) sowie der Name des Kun-den/Nutzungsberechtigten. Die Einlösung des Vouchers gegen ein Hardticket ist bis zu dem auf dem Voucher angegebenen Gültigkeitsdatum möglich.
b) Online-Ticket: Datum der ersten Leistungsinanspruchnahme (und Uhrzeit für die Varianten CTC 48h und CTC 72h) sowie der Name des Kun-den/Nutzungsberechtigten
Die Hinweise in der CTC-Produktzugabe basieren ausschließlich auf den Angaben der kooperierenden Leistungsträger. Für die Angaben der Leistungsträger übernimmt visitBerlin keine Haftung. Die Inanspruchnahme zusätzlicher Leistungen, abweichend von den Angaben der Leistungsträger in dem CityTourCard Faltplan und auf http://www.citytourcard.com können, können zusätzliche Entgelte für den Nutzer nach sich ziehen.
Nutzungsbedingungen für die Berlin WelcomeCard all inclusive (BWC ai) der Berlin Tourismus & Kongress GmbH (visitBerlin)
Die Berlin WelcomeCard all inclusive (BWC ai) ermöglicht die Inanspruchnahme zahlreicher Ermäßigungen der eingebundenen touristischen Leis-tungsträger sowie bei Bedarf die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) für den Tarifbereich ABC. Der Erwerb der BWC ai ist über das TOMAS®-Reservierungssystem (http://www.berlin-welcome-card.de) den visitBerlin-Shop (http://www.shop.visitberlin.de), sowie über ver-schiedene Vertriebspartner visitBerlins möglich.
1. visitBerlin ist Herausgeber der BWC ai in Kooperation mit der Turbopass Ticket GmbH. Die BWC ai beinhaltet das BWC ai-Ticket, welche zur Leis-tungsinanspruchnahme bei den Leistungsträgern berechtigt, dem BWC ai-Guide, welcher sämtliche Leistungsträger abbildet sowie ggf. dem Fahr-schein zur Nutzung des ÖPNV. Sie enthält eine Bündelung von freien oder ermäßigten Leistungen bei den teilnehmenden Leistungsträgern und ist für Erwachsene.
2. Inhaber der BWC ai sind dazu berechtigt, die zahlreichen Ermäßigungen der in die Berlin WelcomeCard (BWC) eingebundenen touristischen Leis-tungsträger in Anspruch zu nehmen. Diese finden Sie innerhalb des BWC ai-Guides.
3. Die Ermäßigungen für Bühnenveranstaltungen werden, wenn nicht anders ausgewiesen, nur an der Abendkasse gewährt, alle anderen an den Tageskassen der Anbieter.
4. Die BWC ai ist für 48/72 Stunden bzw. für 4, 5 oder 6 Tage erhältlich (ohne oder mit ÖPNV-Nutzung). Bei Erwerb der Produktvariante mit ÖPNV, gewährt die BWC ai in diesem Zeitrahmen freie Fahrt innerhalb des Tarifbereiches Berlin ABC des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg - nach- folgend „VBB“ - (S- und U-Bahn, Bus, Straßenbahnen sowie Züge des Regionalverkehrs - ausgenommen Ausflugs- und Sonderlinien).
5. Als Erwachsene gelten Nutzer ab 15 Jahren, als Kinder gelten Nutzer von 3-14 Jahren. Die Produktvariante für Kinder ist nur im Zusammenhang mit dem Erwerb einer BWC ai für Erwachsene erhältlich. Die Produktvariante für Kinder ist ausschließlich ohne ÖPNV-Nutzung verfügbar, da selbige über den Fahrschein der Erwachsenen möglich ist. Hinsichtlich der Beförderung gelten die Beförderungsbedingungen im Tarifbereich des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB). Demnach kann jeder Erwachsene mit seiner BWC ai bis zu drei Kinder (3-14 Jahre) befördern.
6. Die BWC ai ist nur für einen festen Gültigkeitszeitraum nutzbar.
7. Der Fahrschein ist vor der ersten Inanspruchnahme einmalig zu entwerten. Das BWC ai-Ticketmuss vom Karteninhaber vor der ersten Inanspruch-nahme händisch mit dem vollständigen Namen sowie dem ersten Gültigkeitstag versehen werden. Nach Ablauf des Gültigkeitszeitraumes verliert die BWC ai automatisch ihre Gültigkeit.
8. Nutzungsberechtigt ist jene Person, auf welche die BWC ai ausgestellt wurde. Die BWC ai ist höchstpersönlich und nicht auf Dritte übertragbar. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur zur Erfüllung des Vertragszwecks sowie im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften genutzt, insbesondere unter Einhaltung der zu treffenden technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen. Unter Angabe der Buchungsnummer unter der Service-Nummer der Turbopass Ticket GmbH 040-87 88 098 50 können die Bestelldaten abgefragt werden.
1. Art und Umfang der Leistungen ergeben sich ausschließlich aus dem zum Zeitpunkt des Erwerbs der BWC ai geltenden Leistungsverzeichnis. Soweit die BWC ai Ermäßigungen auf vergütungspflichtige Leistungen gewährt, kann jeweils nur die Ermäßigung mit der Karte in Anspruch genommen wer-den. Weitere Ermäßigungen, egal welcher Art, insbesondere mit anderen Karten, können nicht gleichzeitig oder zusätzlich in Anspruch genommen werden.
2. Die BWC ai berechtigt nur jeweils zur einmaligen Inanspruchnahme der Leistung beim jeweiligen Leistungsträger. Wird ein etwaiger Wert der Leistung nicht vollständig aufgebraucht oder die Leistung nicht vollständig in Anspruch genommen, verfällt die nicht genutzte Differenz. Eine Erstattung ist ausgeschlossen.
3. Soweit die Leistungen der BWC ai außerhalb des jeweils geltenden Leistungsverzeichnisses auch in anderen Werbeunterlagen (Gastgeberverzeich-nissen, Prospekte, Kataloge, Internetseiten) beschrieben sind, gilt für die Inanspruchnahme der Leistungen ausschließlich die Leistungsbeschreibung im jeweils geltenden Leistungsverzeichnis.
4. Leistungsträger können Kunden von der Nutzung ganz oder teilweise, vorübergehend oder auf Dauer ausschließen, wenn diese besonderen persön-lichen Anforderungen nicht genügen (z. B. gesundheitliche Anforderungen oder Anforderungen an Kleidung und Ausrüstung), wenn durch die konkrete Nutzung eine Gefährdung zu erwarten ist. Gleiches gilt, wenn der Kunde im Rahmen der Nutzung gegen gesetzliche Vorschriften, Sicherheitsvorschriften, Benutzungsvorschriften oder Weisungen von Aufsichtspersonen verstößt oder sich in anderer Weise in einem solchem Maß vertragswidrig verhält, dass der Ausschluss objektiv sachlich gerechtfertigt ist.
5. Im Falle einer berechtigten Leistungseinschränkung oder eines berechtigten Ausschlusses von der Leistung bestehen keinerlei Ansprüche des Kunden.
§ 3 Verwendung der BWC ai, Obliegenheiten des Ticketinhabers
1. Der Kunde hat auf Verlangen des Leistungsträgers einen gültigen Lichtbildausweis vorzuweisen. Bei altersbezogenen Leistungen und Vorteilen für den Kunden oder seine berechtigten Angehörigen kann der Leistungsträger einen entsprechenden Altersnachweis verlangen.
2. Die BWC ai enthält keinerlei Versicherungs¬leistungen. Es obliegt dem Kunden, seinen Versicherungsschutz, insbesondere für Unfälle im Zusammen-hang mit der Inanspruchnahme der Kartenleistungen, zu überprüfen und sicherzustellen.
3. Der Kunde ist nicht berechtigt, die BWC ai zu reproduzieren, zu vervielfältigen oder zu verändern. Sie ist so aufzubewahren, dass unberechtigte Dritte nicht Zugriff nehmen können. Bei Abhandenkommen oder Beschädigung der BWC ai wird keine Erstattung geleistet. Bei einer unberechtigten Reproduktion bzw. Vervielfältigung durch Dritte geht der Schaden zu Lasten des Kunden.

References: § 13
 § 14

§ 2

§ 3
 § 8

§ 5

§ 6
 Art. 6
 § 1
 § 377

§ 1

§ 2
 § 1
 § 1

§ 3