Source: http://www.stadt-steinbach.de/cms/Aktuelles/AmtlicheBekanntmachungen/20181214_Kita-Benutzungssatzung
Timestamp: 2019-01-16 05:27:36+00:00

Document:
Stadt Steinbach (Taunus) - Kita-Benutzungssatzung
Bekanntmachung Nr. 054/2018
Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Steinbach (Taunus)
Aufgrund der §§ 25, 26, 27, 31 des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuchs (HKJGB) vom 18. Dezember 2006 (GVBl. I S. 698, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. September 2015 (GVBl. S. 366) und der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 15. September 2016 (GVBl. S. 167), §§ 1-6 des Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) in der Fassung vom 24. März 2013 (GVBl. S. 134), geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Dezember 2015 (GVBl. S. 618) sowie §§ 22, 22a, 90 des Achten Buchs Sozialgesetzbuch – Kinder und Jugendhilfe – in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022, zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 10 G v. 4. November 2016, BGBl. I 2460) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Steinbach (Taunus) am 15.10.2018 folgende Satzung beschlossen:
Die Stadt Steinbach (Taunus) unterhält die Tageseinrichtungen für Kinder als öffentliche Einrichtungen. Durch ihre Inanspruchnahme nach Maßgabe dieser Satzung entsteht ein öffentlich-rechtliches Benutzungsverhältnis.
In den Tageseinrichtungen für Kinder werden betreut:
Die Tageseinrichtung für Kinder haben gemäß § 26 HKJGB einen eigenständigen Bildungs- und Erziehungsauftrag zu erfüllen. Die Erziehung des Kindes in der Familie wird ergänzt und unterstützt und die Gesamtentwicklung des Kindes durch allgemeine und gezielte Bildungs- und Erziehungsangebote gefördert. Aufgabe der Tageseinrichtungen für Kinder ist insbesondere durch differenzierte Erziehungsarbeit die geistige, seelische und körperliche Entwicklung des Kindes anzuregen, seine Gemeinschaftsfähigkeit zu fördern und allen Kindern gleiche Entwicklungschancen zu geben.
Zur Erfüllung der Aufgaben nach § 26 HKJGB sollen die pädagogischen Fachkräfte mit den Personensorgeberechtigten und den anderen an der Bildung und Erziehung des Kindes beteiligten Institutionen und Tagespflegepersonen partnerschaftlich zusammen arbeiten.
Im Übrigen bestimmen sich die Aufgaben nach dem pädagogischen Konzept der jeweiligen Einrichtung.
Die Tageseinrichtungen für Kinder stehen grundsätzlich allen Kindern, die in der Stadt Steinbach (Taunus) ihre Hauptwohnung i.S. des Melderechts haben,
1. vom vollendeten ersten Lebensjahr an bis zum vollendeten dritten Lebensjahr (Krippenkinder) und/oder
2. vom vollendeten 3. Lebensjahr an bis zur Einschulung (Kindergartenkinder) offen.
Ein Rechtsanspruch gegen die Stadt Steinbach (Taunus) auf Aufnahme eines Kindes insbesondere auf Aufnahme in einer bestimmten Kindertageseinrichtung besteht nicht.
Die Entscheidung über die Aufnahme erfolgt auf Antrag der Personensorgeberechtigten. Die Aufnahme erfolgt nach schriftlicher Anmeldung bei der Stadtverwaltung und/ oder der Leitung der Kindertagesstätte. Über die Aufnahme wird gemäß Satzung durch einen schriftlichen Bescheid der Gemeinde/Stadtverwaltung entschieden.
Mit der Anmeldung erkennen die Personensorgeberechtigten diese Satzung sowie die Kostenbeitragssatzung hierzu in der jeweils gültigen Fassung an.
Für die Betreuung in einer anderen Altersgruppe (Krippengruppe, Kindergartengruppe) bzw. den Wechsel der Altersgruppe ist eine gesonderte Anmeldung erforderlich.
Die Aufnahme erfolgt nach dem Eingang der schriftlichen Unterlagen gemäß dem Alter des Kindes in der jeweiligen Altersgruppe nach § 3 Abs. 1. Dabei wird das ältere Kind vor dem jüngeren Kind der jeweiligen Altersgruppe berücksichtigt, soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt.
Bevorzugt aufgenommen werden zunächst Kinder, die aus besonderen sozialen und pädagogischen Gründen der Förderung und Betreuung bedürfen. Danach werden ferner entsprechend § 24 SGB VIII bevorzugt die Kinder berufstätiger und in beruflicher Aus-, Fort- und Weiterbildung befindlicher Personensorgeberechtigter bzw. Personensorgeberechtigter in Ausbildung, Fortbildung etc. , aufgenommen, die aus diesem Grund auf einen Betreuungsplatz angewiesen sind, wenn die Berufstätigkeit, das Ausbildungsverhältnis und Studium durch entsprechende schriftliche Bescheinigung des Arbeitgebers, Ausbildungsträgers oder Hochschule nachgewiesen wird.
Geschwister von Kindern, die bereits in der Tagesstätte aufgenommen wurden, können bevorzugt in derselben Einrichtung aufgenommen werden, wenn die Plätze nicht von aus anderen Gründen bevorzugt aufzunehmenden Kindern beansprucht werden.
Die Ganztagsplätze und/oder die Plätze mit Mittagsbetreuung werden vorrangig an Kinder vergeben, deren Personensorgeberechtigte berufstätig sind, insbesondere wenn es sich dabei um Alleinerziehende handelt. Die regelmäßige Berufstätigkeit oder Ausbildung über den Nachmittag ist auf Verlangen durch schriftliche Bestätigung nachzuweisen.
Kinder, die an ansteckenden Krankheiten leiden, werden nicht aufgenommen. Kinder, die wegen ihrer körperlichen oder geistigen Verfassung einer Sonderbetreuung bedürfen können nur betreut werden, wenn dem individuellen Förderbedarf des Kindes entsprochen werden kann und die organisatorischen, personellen und sächlichen Voraussetzungen dafür vorliegen.
Zum Schutz des aufzunehmenden Kindes ist zu belegen, dass gegen die Aufnahme in die Tageseinrichtung keine gesundheitlichen Bedenken bestehen. Dies kann insbesondere durch Vorlage eines ärztlichen Attests, für dessen Kosten die Personensorgeberechtigten aufzukommen haben, geschehen.
Die Impfbescheinigung (§ 2 des Kindergesundheitsschutzgesetzes) ist vor der Aufnahme in die Tageseinrichtung für Kinder vorzulegen.
Die Personensorgeberechtigten haben vor der Aufnahme in die Tageseinrichtung für Kinder durch Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung nachzuweisen, dass das Kind alle seinem Alter und Gesundheitszustand entsprechenden öffentlich empfohlenen Schutzimpfungen erhalten hat und frei von ansteckenden Krankheiten ist.
Ortsfremde Kinder werden nur in die Tageseinrichtungen für Kinder aufgenommen, wenn und solange freie Kapazitäten vorhanden sind.
Wenn die amtlich festgelegte Höchstbelegung der Tageseinrichtungen für Kinder erreicht ist, werden weitere Aufnahmen erst nach Freiwerden von Plätzen erfolgen, oder wenn dafür die ausdrückliche Zustimmung des Trägers der Jugendhilfe beim Träger vorliegt.
Die Tageseinrichtungen für Kinder sind an Arbeitstagen montags bis freitags wie folgt geöffnet:
Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Betreuungszeit besteht nicht.
Ganztagsplätze und eine Mittagsbetreuung mit Verpflegung werden nur im Rahmen der vorhandenen Platzkapazitäten angeboten. Wenn keine freien Plätze mehr vorhanden sind, kann eine Vergabe erst nach dem Freiwerden von Plätzen erfolgen.
Der Bedarf einer Betreuungszeit nach 12.00 Uhr ist auch nach der Aufnahme des Kindes auf Verlangen des Trägers von den Personensorgeberechtigten nachzuweisen. Wird der Nachweis eines Bedarfs nicht erbracht, so kann der Träger ab dem Monat, der auf das Ende der Frist für die Vorlage des Nachweises folgt, das Ende der Betreuungszeit bis auf 12.00 Uhr herabsetzen und eine Anpassung der Beitragspflicht vornehmen.
Die Tageseinrichtung für Kinder kann bis zu 24 Tage im Kalenderjahr aus folgenden Gründen und in folgenden Zeiträumen ganz oder teilweise geschlossen werden:
b) in der Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr,
c) an einem Tag, der gesetzlichen Feiertagen unmittelbar vorausgeht oder folgt,
d) an bis zu 2 Tagen, die für die Erarbeitung, Evaluierung oder Fortschreibung der pädagogischen Konzeption genutzt werden,
e) wegen Streiks, Fortbildungsmaßnahmen des Personals, Betriebsausflug, innerbetrieblichen Gründen, krankheitsbedingten Personalausfällen, bei bestehenden Gesundheitsgefährdungen, höherer Gewalt und vergleichbaren Gründen.
Die jeweiligen Schließungszeiten für das folgende Kalenderjahr werden bis zum November des laufenden Jahres bekannt gegeben.
Für die Betreuung in der Tageseinrichtung für Kinder wird von den Personensorgeberechtigten bzw. den gesetzlichen Vertretern der Kinder ein Kostenbeitrag nach Maßgabe der jeweils gültigen Kostenbeitragssatzung zu dieser Satzung erhoben.
Werden Kinder außerhalb der Betreuungszeit, für die die Kostenbeitragspflicht besteht, übergeben oder abgeholt, so wird der Träger zusätzliche Kostenbeiträge erheben. Näheres regelt Kostenbeitragssatzung zu dieser Satzung.
Die Kostenbeiträge sind während der Schließungszeiten weiter zu zahlen.
Die Personensorgeberechtigten haben die Satzungsbedingungen zu den Einrichtungen einzuhalten und insbesondere die festgesetzten Gebühren zu entrichten.
Die Kinder sollen die Tageseinrichtung für Kinder regelmäßig und pünktlich innerhalb der angegebenen Betreuungszeit besuchen.
Die Personensorgeberechtigten übergeben die Kinder zu Beginn der Betreuungszeit dem Personal der Tageseinrichtung für Kinder und holen sie bis zur Beendigung der Betreuungszeit beim Personal in der Tageseinrichtung für Kinder pünktlich ab.
Die Aufsichtspflicht des Personals beginnt mit der Übernahme der Kinder im Gebäude der Tageseinrichtung für Kinder und endet mit der Übernahme der Kinder durch die Personensorgeberechtigten oder abholberechtigte Personen beim Verlassen des Gebäudes. Gleiches gilt für Kinder, die mit schriftlicher Erlaubnis allein die Einrichtung verlassen dürfen. Bei gleichzeitiger Anwesenheit von Personal und mindestens einem Personensorgeberechtigten fällt die Aufsichtspflicht auf den/die Personensorgeberechtigte/n zurück.
Die Personensorgeberechtigten erklären bei der Aufnahme des Kindes in die Tageseinrichtung für Kinder schriftlich, wer außer ihnen zur Abholung des Kindes berechtigt ist. Diese Erklärung kann widerrufen werden. Es besteht keine Verpflichtung, die Kinder durch das Betreuungspersonal nach Hause zu bringen. Die Stadt Steinbach (Taunus) ist nicht verpflichtet, die ihr zugegangenen Erklärungen/Bescheinigungen auf Echtheit und Wahrheitsgehalt zu prüfen.
Bei Verdacht oder Auftreten bestimmter ansteckender Krankheiten beim Kind oder in der Familie des Kindes (§ 34 Infektionsschutzgesetz) sind die Personensorgeberechtigten zu unverzüglicher Mitteilung an die Tageseinrichtung für Kinder verpflichtet. Die entsprechenden Krankheiten sowie daraus folgende Verpflichtungen ergeben sich aus dem Merkblatt nach § 4 Abs. 4.
Wenn Kinder aus krankheitsbedingten oder sonstigen Gründen die Tageseinrichtungen für Kinder nicht besuchen können, sind sie von den Personensorgeberechtigten umgehend, jedoch spätestens bis 9.00 Uhr, am gleichen Tag unter Angabe der vermutlichen Fehlzeit bei der Leitung als abwesend zu melden.
Wird von Mitarbeiter/innen der Tageseinrichtung für Kinder eine Erkrankung oder Verletzung eines Kindes festgestellt, sind die Personensorgeberechtigten nach entsprechender Benachrichtigung verpflichtet, das Kind unverzüglich abzuholen.
Bei einer akuten Erkrankung (z.B. fieberhafte Infekte, Magen-Darm-Krankheiten) kann weder die Verabreichung von Medikamenten noch die Betreuung des Kindes in der Kindertagesstätte erfolgen. Dies obliegt der Fürsorgepflicht der Personensorgeberechtigten. In besonderen Fällen (z.B. Allergien) ist eine Ausnahmeregelung möglich.
Die Leitung der Tageseinrichtung für Kinder erfüllt die Pflichten nach § 34 Abs.6 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes.
Abmeldungen sind schriftlich bis zum 15. eines Monats zum Ende des nächsten Monats bei der Leitung der Tageseinrichtung für Kinder oder der Stadtverwaltung vorzunehmen; gehen sie erst nach dem 15. dort ein, werden sie erst zum Ablauf des übernächsten Monats wirksam.
Innerhalb der letzten drei Monate vor der Einschulung kann eine Abmeldung nur aus wichtigen Gründen (z.B. Wegzug aus Steinbach (Taunus)) erfolgen.
Die Entscheidung über den Ausschluss eines Kindes bleibt dem Magistrat vorbehalten. Ein Ausschluss gilt als Abmeldung und kann in folgenden Fällen vollzogen werden:
a) wenn ein Kind durch sein Verhalten eine unzumutbare Belastung für den Betrieb der Einrichtung darstellt, oder sich selbst oder andere gefährdet.
b) wenn ein schwerwiegender Verstoß oder wiederholte Verstöße der Personensorgeberechtigten gegen diese Satzung, gegen die Hausordnung der Einrichtung oder deren Betriebsfrieden erfolgen.
c) wenn die Personensorgeberechtigten wiederholt keine Bereitschaft zur Mitwirkung an der pädagogischen Arbeit der Kindertagesstätte erkennen lassen.
d) wenn ein Kind unentschuldigt länger als 2 Wochen der Einrichtung fernbleibt und dies gegenüber den Personensorgeberechtigten schriftlich mit Hinweis auf das Vorliegen eines Ausschlussgrundes angemahnt wurde.
e) wenn die Personensorgeberechtigten zweimal trotz Mahnung ihren Zahlungsverpflichtungen aus der Kostenbeitragssatzung nicht nachkommen.
Verlust des Platzes
Der Betreuungsplatz geht verloren, wenn die zur Aufnahme berechtigenden Voraussetzungen nach § 3 dieser Satzung nicht mehr vorliegen. Das Kind scheidet dann zum Monatsende aus. Ausnahmeregelungen in einer Übergangszeit können zugelassen werden.
Tätigkeit von Personensorgeberechtigten
Übernehmen Eltern oder sonstige Personensorgeberechtigte Aufgaben bei Veranstaltungen der Einrichtung so unterliegen sie der Weisung des Trägers. Die Ausübung der Aufsicht durch Eltern oder sonstige Personensorgeberechtigte im Bereich der Einrichtung oder auf Veranstaltungen außerhalb der Einrichtung ist nur zusammen mit mindestens einer Mitarbeiterin/einem Mitarbeiter gestattet.
Die Mitarbeiterinnen / Mitarbeiter der Einrichtungen streben zur Erfüllung des Erziehungs- und Bildungsauftrags einen guten Kontakt zu den Eltern an. Das Personal beteiligt die Eltern durch Einzelgespräche und Elternabende an der Erziehungsarbeit. An Elternabenden wird den Eltern die Möglichkeit angeboten, sich an der Planung und Durchführung der pädagogischen Arbeit zu beteiligen. Eine regelmäßige Teilnahme an den Elternabenden ist erwünscht.
Die Elternversammlung jeder Einrichtung wählt auf Gruppenebene eine Elternvertreterin/einen Elternvertreter und deren Vertretung. Die Elternvertreterinnen / Elternvertreter wählen die Elternbeiratsvorsitzende/den Elternbeiratsvorsitzenden und deren Vertretung. Der Elternbeirat ist vor wesentlichen Angelegenheiten der Bildung, Erziehung und Betreuung zu unterrichten und angemessen zu beteiligen. Für Elternversammlung und Elternbeirat nach dem § 27 des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches wird Näheres durch die Anlage 1 zu dieser Satzung bestimmt.
Für die Bearbeitung des Antrages auf Aufnahme in die Tageseinrichtung für Kinder sowie für die Erhebung der Kostenbeiträge für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtung für Kinder werden folgende personenbezogene Daten in automatisierten Dateien gespeichert:
Name, Anschrift und Telefonnummer der Personensorgeberechtigten und der Kinder, Geburtsdaten aller Kinder sowie weitere zur kassenmäßigen Abwicklung erforderlichen Daten,
b) Kostenbeitrag: Berechnungsgrundlagen, Daten für Ermäßigungen
c) Rechtsgrundlage: Hessische Gemeindeordnung (HGO), Kommunalabgabengesetz (KAG), Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch (HKJGB), Hessisches Datenschutzgesetz (HDSG), diese Satzung.
Durch die Bekanntmachung dieser Satzung werden die betroffenen Personensorgeberechtigten gem. § 18 Abs. 2 HSDG über die Aufnahme der in Abs. 1 genannten Daten in automatisierte Dateien unterrichtet.

References: Art. 2
 Art. 2
 § 26
 § 26
 § 3
 § 24
 § 4
 § 34
 § 3
 § 27
 § 18