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Timestamp: 2016-10-26 13:28:05+00:00

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vertreten durch F�rsprecher Ronald Frischknecht,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Zivilabteilung, 2. Zivilkammer, vom 19. M�rz 2012.
A.a Die Eheleute Z.________ (Ehefrau) und X.________ (Ehemann) sind die Eltern des am 1. Juli 2010 geborenen Kindes Y.________. Nachdem X.________ am 7. April 2010 in Mazedonien Ehescheidungsklage eingereicht hatte, stellte Z.________ am 20. Mai 2010 beim Gerichtskreis V Burgdorf-Fraubrunnen ein Gesuch um Erlass von Eheschutzmassnahmen mit den Antr�gen auf Feststellung der Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes per 15. M�rz 2010 und auf Regelung der Folgen des Getrenntlebens. Der Pr�sident des Regionalgerichts Emmental-Oberaargau behandelte diese Eingabe als Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens im Sinn von Art. 137 aZGB und stellte mit Entscheid vom 23. M�rz 2011 fest, dass der gemeinsame Haushalt aufgehoben worden sei (Ziff. 1). Im Weiteren stellte er das gemeinsame Kind der Parteien unter die Obhut von Z.________ (Ziff. 2) und gew�hrte X.________ einmal im Monat ein begleitetes Besuchsrecht und ordnete an, dass der begleitete Besuch in einer sicheren Institution stattzufinden, die Begleitung w�hrend der ganzen Zeit anwesend zu sein und den Besuch zu beaufsichtigen habe. Mit dem Vollzug des Besuchsrechts wurde der Sozialdienst A.________ betraut (Ziff. 3). Sodann verpflichtete der Gerichtspr�sident X.________, ab 1. April 2011 an den Unterhalt des gemeinsamen Kindes einen monatlich und im Voraus zahlbaren Beitrag von Fr. 627.-- zuz�glich allf�lliger Kinderzulagen von Fr. 230.-- zu bezahlen (Ziff. 4) und an den Unterhalt von Z.________ ab dem 1. April 2011 monatlich und im Voraus mit Fr. 597.-- beizutragen (Ziff. 5). Ferner setzte er den r�ckwirkend geschuldeten Unterhalt (f�r Frau und Kind) auf Fr. 16'730.-- fest (Ziff. 6) und regelte die Aufteilung des Mobiliars (Ziff. 7).
A.b X.________ gelangte gegen dieses Urteil mit Berufung an das Obergericht des Kantons Bern und verlangte eine Ausweitung seines Besuchsrechts sowie eine Aufhebung bzw. Herabsetzung der Unterhaltspflicht gegen�ber Frau und Kind. Mit Entscheid vom 19. Mai 2011 best�tigte das Obergericht die erstinstanzliche Regelung mit Bezug auf das Besuchsrecht und die H�he des Unterhalts, pr�zisierte ihn aber hinsichtlich der Kinderzulagen insofern, als eine allf�llige Kinderzulage zus�tzlich zu leisten ist (Ziffern 2-5).
A.c Mit Urteil vom 31. Mai 2011 schied das erstinstanzliche Gericht von B.________/Mazedonien die Ehe der Parteien. Das Urteil enth�lt keine ausdr�ckliche Regelung mit Bezug auf den Unterhalt von Z.________ und die Kinderbelange. Dieses Urteil ist am 8. Juni 2011 in Rechtskraft erwachsen.
B.a Mit Urteil vom 20. September 2011 hob das Bundesgericht das obergerichtliche Urteil in Gutheissung einer Beschwerde von X.________ hinsichtlich des Umfangs des Besuchsrechts und die Berechnung der Unterhaltsbeitr�ge f�r die (geschiedene) Ehefrau und das Kind auf und wies die Sache zu weiteren Abkl�rungen bez�glich dieser Punkte und zu neuem Entscheid an das Obergericht zur�ck (Urteil 5A_432/2011 vom 20. September 2011). In diesem Verfahren wurde das mazedonische Scheidungsurteil vom 31. Mai 2011 nicht ber�cksichtigt.
B.b Das Obergericht des Kantons Bern wies die Sache zur vorsorglichen Regelung des Besuchsrechts von X.________ und des von ihm zu leistenden "Kinder- und Ehegattenunterhalts" zu weiteren Abkl�rungen und neuem Entscheid an das Regionalgericht zur�ck (2). Ferner verpflichtete es X.________, f�r das Kind ab dem 1. April 2012 und bis zum Vorliegen eines neuen erstinstanzlichen Entscheids einen monatlich im Voraus zahlbaren Unterhaltsbeitrag von Fr. 620.-- zuz�glich einer allf�lligen Kinderzulage zu bezahlen (3), ferner ab dem 1. April 2012 bis zum Vorliegen eines neuen erstinstanzlichen Entscheids an den Unterhalt von Z.________ monatlich und im Voraus mit Fr. 600.-- beizutragen (4), schliesslich seiner fr�heren Ehefrau r�ckwirkend f�r die Zeit vom 15. M�rz 2010 bis 31. M�rz 2012 Kindes- und Ehegattenunterhalt von Fr. 31'358.-- plus allf�llige in diesem Zeitraum bezogene Kinderzulagen zu entrichten (4).
X.________ hat gegen das ihm am 21. M�rz 2012 in voller Ausfertigung zugestellte obergerichtliche Urteil beim Bundesgericht am 20. April 2012 (Postaufgabe) Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er beantragt sinngem�ss, es sei das angefochtene Urteil insoweit aufzuheben, als es ihm Unterhaltsleistungen zugunsten von Z.________ f�r die Zeit nach dem 8. Juni 2011 auferlege. Eventuell sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid im Sinn der Erw�gungen an die erste Instanz zur�ckzuweisen. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Der Beschwerdef�hrer beantragt �berdies der Beschwerde aufschiebende Wirkung im Sinn des Antrages in der Sache zu gew�hren. Das Obergericht hat auf eine Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet. Die Beschwerdegegnerin beantragt, das Gesuch teilweise gutzuheissen und es f�r die vor dem 8. Juni 2011 zugesprochenen Unterhaltsbeitr�ge abzuweisen. Ferner stellt sie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Mit Verf�gung vom 14. Mai 2012 wurde der Beschwerde f�r die bis zum 8. Juni 2011 geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid betreffend vorsorgliche Massnahmen (Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Im vorliegenden Fall ist nunmehr einzig der Unterhaltsbeitrag f�r die Beschwerdegegnerin strittig. Dieser �berschreitet den Minimalstreitwert von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG i.V.m. Art. 51 Abs. 4 BGG). Der Beschwerdef�hrer hat im kantonalen Verfahren als Partei teilgenommen (Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG) und ist mit seinen Antr�gen erneut unterlegen; er verf�gt damit �ber ein sch�tzenswertes Interesse an der Aufhebung und �nderung des angefochtenen Entscheids (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Auf die im �brigen fristgerecht (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
1.2 Bei vorsorglichen Massnahmen kann einzig die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden (Art. 98 BGG; BGE 133 III 393 E. 5.1 S. 396 f.). Dabei gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen und tritt auf ungen�gend begr�ndete Vorw�rfe und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht ein. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Strittig ist im vorliegenden Fall einzig der Unterhaltsbeitrag der Beschwerdegegnerin ab dem 8. Juni 2011 und dabei ausschliesslich die Frage, welchen Einfluss das am 31. Mai 2011 in Mazedonien ausgesprochene Scheidungsurteil auf das in der Schweiz h�ngige Massnahmeverfahren hat. Das Obergericht hat in diesem Zusammenhang erwogen, aus dem �bersetzten Scheidungsurteil ergebe sich weder, dass das mazedonische Gericht die Scheidungsnebenfolgen geregelt h�tte noch dass das Verfahren diesbez�glich andauere. Insbesondere sei dem Urteil entgegen den Behauptungen des Beschwerdef�hrers nicht zu entnehmen, dass sich das Gericht zur Teilung des Verm�gens der Parteien oder zum nachehelichen Unterhalt der Beschwerdegegnerin ge�ussert h�tte. Das Obergericht erachtete daher als glaubhaft gemacht, dass das Gericht die Nebenfolgen der Scheidung bis jetzt nicht geregelt habe, und f�hrte weiter aus, der Einwand des Beschwerdef�hrers, das Scheidungsurteil �ussere sich auch zur Teilung des Verm�gens der Parteien und zum nachehelichen Unterhalt, sei erst im Rahmen eines allf�lligen ordentlichen Verfahrens auf Anerkennung und Erg�nzung des im Ausland gesprochenen Scheidungsurteils n�her zu pr�fen. Im Weiteren hielt das Obergericht daf�r, auch wenn vorsorgliche Massnahmen im Sinn von Art. 276 ZPO grunds�tzlich f�r die Dauer, d.h. bis zum Abschluss des Scheidungsverfahrens angeordnet werden, seien solche Massnahmen auch f�r die Zeit nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils im Scheidungspunkt zul�ssig, wenn die Parteien �ber die Nebenfolgen der Scheidung weiter prozessierten. F�r Massnahmen verm�gensrechtlicher Natur sei eine �ber den rechtskr�ftigen Abschluss des Scheidungsverfahrens hinausreichende Dauer der Massnahme m�glich.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, aufgrund der vom seinem mazedonischen Anwalt erhaltenen Ausk�nfte sei davon auszugehen, dass das mazedonische Urteil vom 31. Mai 2011 nicht nur den Scheidungspunkt, sondern auch die Teilung des Verm�gens der Parteien und den pers�nlichen nachehelichen Unterhalt der Beschwerdegegnerin umfasse. Der Umstand, dass sich das Urteil nicht �ber den pers�nlichen Unterhalt der Beschwerdegegnerin ausspreche, bedeute, dass kein Ehegattenunterhalt geschuldet sei. Der Beschwerdef�hrer verweist sodann auf verschiedene im kantonalen Verfahren ins Recht gelegte Akten, insbesondere auf das Schreiben des schweizerischen Anwalts der Beschwerdegegnerin vom 24. Februar 2011 zuhanden des Regionalgerichts, wonach seine Klientin eine Vorladung des mazedonischen Gerichts zur Verhandlung vom 4. Mai 2011 erhalten habe. Dieser Vorladung sei die Klage des Beschwerdef�hrers vom 7. April 2010 beigelegen, die �berdies vom Beschwerdef�hrer unter der Nr. 10 Bordereau II vom 16. August 2010 der kantonalen Akten aufgef�hrt worden sei. Die Beschwerdegegnerin sei damit in der Lage gewesen, ihre Anspr�che bez�glich der Teilung des Verm�gens und des pers�nlichen Unterhalts im Verfahren ordnungsgem�ss geltend zu machen. Da sie dem Gericht keine Begehren unterbreitet habe, erscheine entgegen der Ansicht der Vorinstanz glaubhaft, dass das mazedonische Scheidungsurteil die Teilung des Verm�gens der Parteien regle und pers�nliche Unterhaltsanspr�che der Beschwerdegegnerin ausschliesse. Entgegen der Vorschrift von Art. 16 IPRG habe die Vorinstanz das anwendbare mazedonische Recht nicht ermittelt. Der angefochtene Entscheid verletze daher die Verfahrensgarantien gem�ss Art. 29 BV. �berdies stelle die Vorinstanz den Sachverhalt willk�rlich fest und wende das Recht willk�rlich an, indem sie unter den gegebenen Umst�nden als glaubhaft betrachte, dass das Scheidungsurteil weder die Teilung des Verm�gens der Parteien noch die pers�nlichen Unterhaltsanspr�che der Beschwerdegegnerin regle.
3.1 Der Beschwerdef�hrer stellt die grunds�tzliche Erw�gung des Obergerichts nicht infrage, wonach der schweizerische Massnahmerichter nach dem in der Sache anwendbaren schweizerischen Prozessrecht (Art. 276 ZPO bzw. aArt. 137 ZGB) auch �ber den Zeitpunkt der Rechtskraft der Scheidung hinaus vorsorgliche Massnahmen erlassen kann. Insbesondere r�gt er keine willk�rliche Anwendung der massgebenden Bestimmung.
3.2 Das Obergericht ist aufgrund der deutschen �bersetzung davon ausgegangen, dass sich das mazedonische Scheidungsurteil vom 31. Mai 2011 �ber den Ehegattenunterhalt ausschweigt. Der Beschwerdef�hrer bringt nicht substanziiert vor (E. 1.2), das Obergericht habe den Inhalt der Urkunde offensichtlich falsch und damit willk�rlich wiedergegeben (BGE 133 IV 286 E. 6.2 S. 288). Er ist aber sinngem�ss der Ansicht, da die Beschwerdegegnerin keinen pers�nlichen Unterhalt beantragt habe, sei nach dem anwendbaren mazedonischen Recht kein Unterhalt geschuldet.
3.3 Soweit der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang eine willk�rliche Anwendung von Art. 16 IPRG beanstandet, kann der Beschwerde kein Erfolg beschieden sein: Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass auf die Scheidung mazedonisches Recht anzuwenden war. Da vorliegend vorsorgliche Massnahmen infrage stehen (BGE 133 III 393 E. 2), ist die behauptete unrichtige Anwendung ausl�ndischen Rechts durch die Vorinstanz ausschliesslich unter dem Gesichtswinkel der Willk�r zu pr�fen (Art. 98 BGG; BGE 133 III 446 E. 3.1). Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht einmal ansatzweise auf, inwiefern die Vorinstanz das auf die Scheidung anwendbare mazedonische Recht willk�rlich angewendet hat, indem sie zum Schluss gelangte, der hier strittige Ehegattenunterhalt sei im Scheidungsurteil nicht geregelt. Nach der nicht rechtsgen�glich als willk�rlich beanstandeten Auslegung der deutschen �bersetzung des mazedonischen Scheidungsurteils vom 31. Mai 2011 spricht sich dieses Urteil nicht zu den Nebenfolgen der Scheidung aus. Weder aus dem Dispositiv noch aus den Erw�gungen ergibt sich nach willk�rfreier Ansicht des Obergerichts, dass der Unterhaltsanspruch der Beschwerdegegnerin aufgrund des massgebenden mazedonischen Rechts definitiv abschl�gig beurteilt worden w�re. Aufgrund dieses Urteils durfte das Obergericht ohne Willk�r und ohne Verletzung von Art. 29 BV als glaubhaft gemacht betrachten, dass der Unterhaltsanspruch der Beschwerdegegnerin im besagten Urteil nicht geregelt worden ist. Was den Inhalt des Schreibens vom 24. Februar 2011 (Schreiben des Anwalts der Beschwerdegegnerin betreffend die Vorladung zur Verhandlung des mazedonischen Scheidungsgerichts) anbelangt, so handelt es sich dabei um eine Eingabe an das Regionalgericht. Das angefochtene obergerichtliche Urteil enth�lt diesbez�glich keine Feststellungen; der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, dass er den Inhalt des Schreibens bzw. die nunmehr behaupteten Tatsachen vor Obergericht im Rahmen der Berufung oder anl�sslich der Stellungnahmen nach dem bundesgerichtlichen Urteil vom 20. September 2011 geltend gemacht hat. Die entsprechenden Vorbringen vor Bundesgericht sind daher neu und unzul�ssig (Art. 99 BGG). Abgesehen davon muss auch unter dem Gesichtspunkt der Willk�r aus den im Schreiben vom 24. Februar 2011 enthaltenen Tatsachen nicht zwingend geschlossen werden, dass der Unterhaltsanspruch der Beschwerdegegnerin definitiv beurteilt ist: Dass die Beschwerdegegnerin eine Vorladung zur Verhandlung und die Scheidungsklage des Beschwerdef�hrers erhalten hat, sagt noch nichts �ber den Inhalt des Scheidungsurteils vom 31. Juli 2011 aus. Zudem ist auch nicht festgestellt worden, dass sich die Beschwerdegegnerin im mazedonischen Verfahren eines Antrages bez�glich ihres pers�nlichen Unterhalts enthalten hat. Soweit der Beschwerdef�hrer nunmehr Entsprechendes behauptet, ist dies neu und unzul�ssig (Art. 99 BGG), zumal er nicht durch nachvollziehbaren Verweis auf die Akten darlegt, dass die entsprechende Tatsache im kantonalen Verfahren ordnungsgem�ss vorgetragen worden ist. Darauf ist nicht einzutreten.
Zusammenfassend erweist sich der Vorwurf willk�rlicher Tatsachenfeststellung bzw. willk�rlicher Anwendung von Bundesrecht sowie der Verletzung von Art. 29 BV als materiell unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Obergericht ist nicht in Willk�r verfallen, indem es die definitive Beurteilung des Unterhaltsanspruchs der Beschwerdegegnerin durch das mazedonische Scheidungsgericht als nicht glaubhaft gemacht betrachtet und den Beschwerdef�hrer auf das Anerkennungs- bzw. Erg�nzungsverfahren verwiesen hat. Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). In der Sache ist keine Vernehmlassung eingeholt worden und damit auch keine Entsch�digung geschuldet. Mit Bezug auf die Stellungnahme der Beschwerdegegnerin zum Gesuch um aufschiebende Wirkung wird auf die Erw�gung 6 verwiesen.
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen, da sich die Beschwerde im Lichte ihrer Begr�ndung als von Anfang an aussichtslos erwiesen hat (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Das entsprechende Gesuch der Beschwerdegegnerin ist demgegen�ber gutzuheissen, soweit es infolge der Kostenregelung nicht gegenstandslos geworden ist. Die Beschwerdegegnerin ist bed�rftig. �berdies kann ihre Position gegen�ber dem Gesuch des Beschwerdef�hrers um aufschiebende Wirkung nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden: Vor Bundesgericht waren nur noch die der Beschwerdegegnerin ab dem 8. Juni 2011 geschuldeten pers�nlichen Unterhaltsbeitr�ge strittig. Von daher war der Antrag der Beschwerdegegnerin, die aufschiebende Wirkung f�r die vor dem 8. Juni 2011 geschuldeten Beitr�ge zu verweigern, durchaus plausibel und nicht von vornherein aussichtslos. Der Beschwerdegegnerin ist ein amtlicher Beistand zu bestellen, der angesichts der ausgewiesenen Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers f�r seine Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung direkt aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen ist (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege des Beschwerdef�hrers wird abgewiesen, jenes der Beschwerdegegnerin wird gutgeheissen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist. Ihr wird F�rsprecher Ronald Frischknecht als amtlicher Rechtsbeistand bestellt.
F�rsprecher Ronald Frischknecht wird f�r seine Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung aus der Bundesgerichtskasse ein Honorar von Fr. 300.-- entrichtet.

References: Art. 137
 Art. 90
 Art. 51
 BGE 
 Art. 276
 Art. 16
 Art. 29
 Art. 16
 BGE 
 Art. 29
 Art. 29