Source: http://antik-em.de/AGB/
Timestamp: 2018-11-17 07:27:46+00:00

Document:
Antik-Galerie Emmendingen
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen der Fa. Antik-Galerie und dem Käufer. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Fa. Antik-Galerie stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Die Angebote der Fa. Antik-Galerie sind freibleibend und unverbindlich. Sie gelten nur für den deutschen Markt. Eine Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot, das die Fa. Antik-Galerie binnen zwei Wochen durch (elektronische) schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware annehmen kann. Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Weg bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und ihm auf Verlangen nebst der vorliegenden AGB zugesandt.
Die Fa. Antik-Galerie behält sich das Recht vor, Änderungen und Verbesserungen an ihren Artikeln vorzunehmen, soweit sie unter Berücksichtigung ihrer Interessen für den Kunden zumutbar sind.
Die Fa. Antik-Galerie weist darauf hin, dass technische und optische Abweichungen der auf der Website angebotenen Artikel sowie Spezifikationen und Schreibfehler vorbehalten sind.
§ 2 Widerrufsrecht, Lieferzeiten, Lieferfristen
Als privater Käufer/Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäss § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäss § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Paketversandfähige Sachen sind in einer angemessen schützenden Verpackung auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Die Vereinbarung eines verbindlichen Liefertermins zwischen der Fa. Antik-Galerie und dem Besteller bedarf der Schriftform. Die Lieferung erfolgt bis vor die Haustür. Die Lieferzeiten ergeben sich aus der Auftragsbestätigung.
Kann der vereinbarte Liefertermin nicht eingehalten werden, so hat die Fa. Antik-Galerie eine Nachfrist von 30 Tagen zur Durchführung der Lieferung. Teillieferungen kann der Besteller nicht zurückweisen.
Angegebene Liefertermine gelten, soweit nicht ausdrücklich und zu Beweiszwecken schriftlich als Fixtermine vereinbart, nur ungefähr. Alle nicht von der Fa. Antik-Galerie zu vertretenden Ereignisse, insbesondere Fälle höherer Gewalt (z.B. Blockade, Feuer, Aufruhr, Streik, unverschuldete Betriebsstörungen bei Vorlieferanten oder bei uns), die Nichtbelieferung durch sorgfältig ausgewählte Vorlieferanten sowie unvorhersehbare behördliche Maßnahmen berechtigen die Fa. Antik-Galerie, den Zeitpunkt der Lieferung um die Dauer des hindernden Ereignisses hinauszuschieben. Dauert die Störung oder Behinderung durch vorgenannte Ereignisse, von deren Eintritt wir den Besteller unverzüglich unterrichten werden, länger als sechs Wochen, so ist jeder Vertragsteil berechtigt, vom Vertrag, soweit er noch nicht erfüllt ist, zurückzutreten.
Entsteht dem Besteller wegen einer Verzögerung, die die Fa. Antik-Galerie aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens zu vertreten hat, nachweislich ein Verzugsschaden, so ist er unter Ausschluss weiterer Ansprüche berechtigt, eine geringe Verzugsentschädigung geltend zu machen. Leicht fahrlässiges Verhalten seitens der Fa. Antik-Galerie begründet eine Verzugsentschädigung des Bestellers nicht.
Als Preis gilt der für die jeweilige Lieferung am Tag der Bestellung gültige Website-Preis (vorbehaltlich Schreib- und Druckfehler). Die genannten Preise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Liefer- und Versandkosten werden - je nach Entfernung - gesondert ausgewiesen und sind nicht im Preis enthalten.
Fehlt es an einer anderweitigen ausdrücklichen Vereinbarung, ist die Zahlung des Kaufpreises bei Lieferung/Selbstabholung in bar zu leisten. Bei Versand ist der Betrag zuzüglich der Versandkosten im Voraus zu überweisen.
Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Besteller ist ausgeschlossen, sofern Gegen-ansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis resultieren. Beruht der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis, ist die Zurückbehaltung von Zahlungen nur zulässig, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche handelt.
Im Verzugsfalle ist die Fa. Antik-Galerie berechtigt, Verzugszinsen nach § 288 BGB zu berechnen.
Die Fa. Antik-Galerie behält sich das Eigentum an der von ihr gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher, ihr aus der Geschäftsverbindung gegen den Besteller zustehenden Ansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrunde, vor.
Im Falle der Verarbeitung und/oder Verbindung der Vorbehaltsware mit Sachen, die nicht im Eigentum der Fa. Antik-Galerie stehen, erwirbt die Fa. Antik-Galerie einen Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis der verarbeiteten Vorbehaltsware zu dem Artikel zur Zeit der Bearbeitung.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, ist die Fa.Antik-Galerie berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.
§ 5 Mängelhaftung (Gewährleistung)
Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist schadhaft, so hat die Fa. Antik-Galerie dem Anspruch des Bestellers durch Nacherfüllung zu entsprechen. Die Nacherfüllung erfolgt durch Reparatur oder Nachlieferung. Die Fa. Antik-Galerie kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Der Nacherfüllungsanspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere vom Gesetz vorgesehene Art der Nacherfüllung, sofern diese nicht ebenfalls nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. In diesem Fall und wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist, kann der Käufer durch Erklärung eine Minderung des Kaufpreises in Anspruch nehmen oder vom Vertrag zurücktreten. Ein Mangel besteht nicht bei Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z.B. Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind. Die angebotenen Möbel sind Naturprodukte und zum grossen Teil sehr alt. Gebrauchsspuren, Farbabweichungen, Unregelmässigkeiten wie z. B. Kerben oder Risse stellen keine Mängel dar, sondern unterstreichen den individuellen Charakter.
Im Rahmen des Verbrauchsgüterkaufs von gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist durch die Fa. Antik-Galerie 12 Monate ab Erhalt der Ware. Dies gilt nicht für das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, das arglistige Verschweigen eines Mangels oder insoweit eine Garantie gegeben wurde. Besteller, die Unternehmer sind und in dieser Eigenschaft handeln, haben offensichtliche Mängel an der Ware (inklusive Falschlieferung) innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen, ansonsten gilt die Ware als angenommen. Verbraucher bitten wir, uns offensichtliche Mängel der Ware (z. B. Transportschäden) möglichst kurzfristig anzuzeigen, damit wir geeignete Massnahmen zur Mängelbeseitigung ergreifen können. Dies ist aber nicht Voraussetzung für Ihre Ansprüche wegen solcher Mängel.
Das Urheberrecht an allen Inhalten dieser Website liegt ausschliesslich bei der Fa. Antik-Galerie Rupprich.
Für jede Verwertung, insbesondere für Vervielfältigungen und Bearbeitungen in elektronischen Systemen, ist vorher eine schriftliche Erlaubnis seitens der Fa Antik-Galerie einzuholen.
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Do. 14.00 - 18.30
Fr. 14.00 - 18.30

References: § 2
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 288

§ 5