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Timestamp: 2019-11-13 08:18:18+00:00

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§ 241 SGB V Allgemeiner Beitragssatz Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung
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§ 241 - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
→ § 241a
§ 241 hat 4 frühere Fassungen und wird in 39 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 241 SGB V
aktuell vorher 01.01.2008 Artikel 1 GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
Zitierungen von § 241 SGB V
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 241 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... der Beiträge aus Renten der gesetzlichen Rentenversicherung der allgemeine Beitragssatz nach § 241 Anwendung. Abweichend von Satz 1 gilt bei Versicherungspflichtigen für die ...
... in Höhe des Betrages gezahlt, der sich bei Anwendung der Hälfte des Beitragssatzes nach § 241 zuzüglich der Hälfte des durchschnittlichen Zusatzbeitragssatzes nach § 242a und ... keinen Anspruch auf Krankengeld hätten, tritt an die Stelle des Beitragssatzes nach § 241 der Beitragssatz nach § 243. Soweit Kurzarbeitergeld bezogen wird, ist der ... durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz nach § 242a erhöhte allgemeine Beitragssatz nach § 241 . Absatz 1 Satz 3 gilt. (2a) Der Zuschuss nach Absatz 2 wird ab 1. ...
... um die Hälfte des Vomhundertsatzes des allgemeinen Beitragssatzes der Krankenkassen (§ 241 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch); die zum 1. Januar festgestellten Beitragssätze ...
... zu zahlen; die § 220 Absatz 1 Satz 1, die §§ 223, 234 Absatz 1, die §§ 241 und 242 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch finden Anwendung. Hat der Versicherte ...
... gesetzliche Krankenversicherung anzuwendende allgemeine Beitragssatz ergibt sich auf Grund § 241 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch. Der für die soziale Pflegeversicherung ...
... (2) Freiwillig Versicherte, für die der allgemeine Beitragssatz nach § 241 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gilt, sind den Versichertengruppen nach Absatz 1 Nr. 1 oder 4 zuzuordnen. Freiwillig ...
... nach § 249b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist für die in den §§ 241 bis 246 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Mitglieder und die in § 248 des ... und durch die Summe aus dem in dem Ausgleichsjahr geltenden allgemeinen Beitragssatz nach § 241 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und dem zusätzlichen Beitragssatz nach § 241a ... Fünften Buches Sozialgesetzbuch bemessen oder deren Beiträge nach einem von §§ 241 bis 246 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch abweichenden Beitragssatz erhoben wurden, gelten ...
... Krankengeldausgaben nach Satz 1 sind die Prognosen des Schätzerkreises nach § 241 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch in seiner letzten Sitzung vor dem 1. August ...
... Krankenversicherung zuzüglich des durchschnittlichen Zusatzbeitragssatzes (§§ 241 , 242a des Fünften Buches), 2. für die Beiträge zur sozialen ...
... werden bei Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung der allgemeine Beitragssatz nach § 241 des Fünften Buches sowie der kassenindividuelle Zusatzbeitragssatz nach § 242 Absatz 1 des Fünften Buches ... in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind, werden der allgemeine Beitragssatz nach § 241 des Fünften Buches sowie der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz nach § 242a des Fünften Buches zugrunde ... Für die Berechnung nach Satz 3 werden der allgemeine Beitragssatz nach § 241 des Fünften Buches sowie der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz nach § 242a Absatz 2 des Fünften Buches ...
§ 55 SGB XI Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze (vom 01.01.2019)
... 1 zu dem um den durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz erhöhten allgemeinen Beitragssatz nach § 241 des Fünften Buches . Sind die Voraussetzungen für einen Beitragszuschlag für Kinderlose nach ...
... § 236 in Verbindung mit § 245 Abs. 1 entsprechend." 145. Nach § 241 wird folgender § 241a eingefügt: „§ 241a Zusätzlicher ...
... die Wörter „den in dem Ausgleichsjahr geltenden allgemeinen Beitragssatz nach § 241 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch" durch die Wörter „die Summe aus dem in ... „die Summe aus dem in dem Ausgleichsjahr geltenden allgemeinen Beitragssatz nach § 241 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und dem zusätzlichen Beitragssatz nach § 241a ...
... Abs. 1 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch)" durch die Wörter „(§ 241 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch)" ersetzt. d) In Absatz 11 Satz 1 werden ...
... Für die Berechnung nach Satz 3 werden der allgemeine Beitragssatz nach § 241 des Fünften Buches sowie der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz nach § 242a Absatz 2 ...
... Krankenversicherung der allgemeine Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 241 des Fünften Buches), 2. für die Beiträge zur sozialen ...
... der Krankenkassen sind die am 30. Juni 2008 geltenden allgemeinen Beitragssätze nach § 241 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung ... für ein Ausgleichsjahr auf der Grundlage der der Beitragssatzfestlegung nach den §§ 241 und 243 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zu Grunde liegenden Prognosen fest. ... jedes Ausgleichsjahr auf der Grundlage der der Beitragssatzfestlegung nach den §§ 241 und 243 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zu Grunde liegenden Prognosen wie folgt: ... jedes Ausgleichsjahr auf der Grundlage der der Beitragssatzfestlegung nach den §§ 241 und 243 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zu Grunde liegenden Prognosen wie folgt: die ... jedes Ausgleichsjahr auf der Grundlage der der Beitragssatzfestlegung nach den §§ 241 und 243 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zu Grunde liegenden Prognosen wie folgt: ... der Grundlage der von der Bundesregierung festgelegten Beitragssätze nach den §§ 241 und 243 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sowie der der Beitragssatzfestlegung zu Grunde ...
... als weitere beitragspflichtige Einnahme zu berücksichtigen." 17. § 241 wird wie folgt gefasst: „§ 241 Allgemeiner Beitragssatz Der ... 17. § 241 wird wie folgt gefasst: „§ 241 Allgemeiner Beitragssatz Der allgemeine Beitragssatz beträgt 15,5 Prozent der ...
... wird wie folgt gefasst: „die §§ 223, 234 Absatz 1, die §§ 241 , 242 Absatz 6 und § 242b Absatz 1 bis 3, 7 und 8 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ...
... 4 Satz 2 werden jeweils die Wörter „der Beitragssatzfestlegung nach den §§ 241 und 243 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zu Grunde liegenden Prognosen" durch die ... Wörter „von der Bundesregierung festgelegten Beitragssätze nach den §§ 241 und 243 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sowie der der Beitragssatzfestlegung zu Grunde ...
... „247 Satz 1 und 2 und § 248 Satz 1 und 2" ersetzt. 17. In § 241 wird die Angabe „15,5" durch die Angabe „14,6" ersetzt. 18. Die ...
... Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 2 werden nach der Angabe „ § 241 " die Wörter „zuzüglich der Hälfte des durchschnittlichen ...
Artikel 11a GKV-VEG Änderung des Eignungsübungsgesetzes
... 18 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch zugrunde gelegt und gilt der allgemeine Beitragssatz nach § 241 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zuzüglich des durchschnittlichen Zusatzbeitragssatzes nach § 242a des Fünften ...
... Zusatzbeitragssatz nach § 242a erhöhte allgemeine Beitragssatz nach § 241 " eingefügt. 77. In § 267 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 wird die Angabe ...
... bei Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung der allgemeine Beitragssatz nach § 241 des Fünften Buches sowie der kassenindividuelle Zusatzbeitragssatz nach § 242 Absatz 1 ... gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind, werden der allgemeine Beitragssatz nach § 241 des Fünften Buches sowie der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz nach § 242a des ...
... Anwendung der Hälfte des um 0,9 Beitragssatzpunkte verminderten Beitragssatzes nach § 241 und der nach § 226 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bei Versicherungspflicht zugrunde zu legenden ... keinen Anspruch auf Krankengeld hätten, tritt an die Stelle des Beitragssatzes nach § 241 der Beitragssatz nach § 243. Soweit Kurzarbeitergeld bezogen wird, ist der Beitragszuschuss ...
... Die Beiträge sind bei der erstmaligen Festsetzung des allgemeinen Beitragssatzes nach § 241 Abs. 1 so zu bemessen, dass die voraussichtlichen Beitragseinnahmen zusammen mit der Beteiligung ... den Gesundheitsfonds nach § 271 decken. (2) Der Beitragssatz nach § 241 ist zu erhöhen, wenn die voraussichtlichen Einnahmen des Gesundheitsfonds die ... „Dritter Titel Beitragssätze, Zusatzbeitrag". 159. § 241 wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1. b) ... den Gesamtausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung zugrunde zu legen. (4) § 241 Abs. 3 und 4 gilt entsprechend." 163. § 245 Abs. 1 wird wie folgt ... aus Renten der gesetzlichen Rentenversicherung der allgemeine Beitragssatz nach § 241 Anwendung." 166. § 248 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 ... Satz 4 wird aufgehoben. c) In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „den §§ 241 bis 243" durch die Angabe „Absatz 2 Satz 2" ersetzt. d) In Absatz 4 ...
... der Krankenkassen" ersetzt. d) Absatz 5 wird aufgehoben. 29a. § 241 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird aufgehoben. b) Absatz 2 ... 4 werden die Absätze 2 und 3. d) Im neuen Absatz 3 wird die Angabe „§ 241 Abs. 3 und 4" durch die Angabe „§ 241 Abs. 2 bis 4" ersetzt. 29c. ... neuen Absatz 3 wird die Angabe „§ 241 Abs. 3 und 4" durch die Angabe „§ 241 Abs. 2 bis 4" ersetzt. 29c. § 249 Abs. 1 wird wie folgt gefasst: ...
... Krankenversicherung der allgemeine Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 241 des Fünften Buches),". ...
... allgemeinen Beitragssatz der Krankenkassen" durch die Wörter „nach § 241 des Fünften Buches festgelegten allgemeinen Beitragssatz" ersetzt. 28. In ...
... zuzüglich 0,45 Beitragssatzpunkte zu zahlen; die §§ 223, 234 Abs. 1 und § 241 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch finden Anwendung." b) Satz 2 wird wie ...
... durch die Wörter „allgemeine Beitragssatz ergibt sich auf Grund § 241 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt. 3. In § 4 Abs. 2 Nr. 4 ...
... Berücksichtigung der auf der Grundlage der der Beitragssatzfestlegung nach den §§ 241 und 243 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zugrunde liegenden Prognosen ermittelten ...
... des Beitragssatzes nach Absatz 1 Satz 1 zu dem allgemeinen Beitragssatz nach § 241 des Fünften Buches. Sind die Voraussetzungen für einen Beitragszuschlag für ...
... gesetzlichen Krankenversicherung der allgemeine Beitragssatz der jeweiligen Krankenkasse (§ 241 des Fünften Buches), bei Mitgliedern der landwirtschaftlichen Krankenversicherung der ...
... Grund des § 241 Abs. 2 und des § 243 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche ... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477, 2482), von denen § 241 Abs. 2 durch Artikel 1 Nr. 159 Buchstabe b und § 243 Abs. 3 durch Artikel 1 Nr. 162 des ... (BGBl. I S. 378) eingefügt worden sind, unter Wahrung der Rechte des Bundestages nach § 241 Abs. 3 und 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch verordnet die Bundesregierung: ...
... Krankenversicherung beträgt 14,0 Prozent. Der allgemeine Beitragssatz nach § 241 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist der um 0,9 Beitragssatzpunkte erhöhte ...
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 § 242
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 § 267
 § 241
 § 242
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 § 242
 § 241
 § 226
 § 241
 § 243
 § 241
 § 271
 § 241
 § 241
 § 241
 § 245
 § 241
 § 248
 § 241
 § 249
 § 241
 § 241
 § 241
 § 4
 § 241
 § 241
 § 243
 § 241
 § 243
 § 241
 § 241