Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F27-02-2006-5C-294-2005
Timestamp: 2016-10-21 20:22:49+00:00

Document:
5C.294/2005 (27.02.2006)
Vormundschaftsbeh�rde der Einwohnergemeinde A.________,
Heimplatzierung von Unm�ndigen,
X.________ ist die Mutter der Kinder S.________, geb. 1992, T.________, geb. 1994, und der Zwillinge U.________ und V.________, geb. 1999. Das f�nfte Kind von X.________, W.________, geb. 1997, ist vom vorliegenden Verfahren nicht betroffen und offenbar schon l�nger in einer Pflegefamilie fremdplatziert.
Infolge Schwierigkeiten mit der Tochter T.________ gelangte X.________ an eine Jugend- und Elternberatungsstelle. Am 11. M�rz 2003 wurde eine Familienbegleitung eingerichtet. Nachdem sich der Gesundheitszustand (Nervenzusammenbruch) von X.________ verschlechtert hatte, mussten die vier Kinder �ber die Weihnachtszeit 2003 fremdplatziert werden. Zum Schulbeginn im Jahr 2004 kamen die Kinder wieder nach Hause.
Anfangs Februar 2004 gingen bei der Vormundschaftsbeh�rde A.________ Gef�hrdungsmeldungen ein. Daraufhin wurden alle vier Kinder sofort in zwei Kompassfamilien fremdplatziert. Am 18. Februar 2004 verf�gte die Vormundschaftsbeh�rde A.________ die Aufhebung der Obhut von X.________ �ber die vier Kinder und die Aufrechterhaltung der Fremdplatzierung in Kompassfamilien. X.________ war mit diesem Vorgehen einverstanden.
Am 18. August 2004 errichtete die Vormundschaftsbeh�rde �ber die Kinder eine Beistandschaft nach Art. 308 ZGB und ernannte eine Beist�ndin. Am 16. Dezember 2004 wurde S.________ in das Sonderschulheim B.________ in C.________ eingewiesen. T.________, U.________ und V.________ sind seit dem 5. Februar 2005 im Kinder- und Jugendheim in D.________ untergebracht.
Nach den Sommerferien 2005 brachte X.________ die Kinder nicht mehr in die Heime zur�ck. Daraufhin wurde die Zwangsr�ckf�hrung angeordnet. Mit Verf�gung vom 11. August 2005 ordnete die Vormundschaftsbeh�rde die l�ngerfristige Fremdplatzierung der Kinder in den jeweiligen Heimen an und entzog X.________ "bis auf weiteres" das Besuchs- und Ferienrecht. Am 23. August 2005 dehnte die Vormundschaftsbeh�rde zudem die Befugnisse der Beist�ndin in Bezug auf die medizinischen und schulischen Belange der Kinder sowie diejenigen bez�glich Invalidenversicherung aus. Die elterliche Sorge von X.________ wurde entsprechend eingeschr�nkt. Zudem wurden zwei Psychiater beauftragt, das Kontakt- und Ferienrecht zu �berpr�fen und Empfehlungen abzugeben.
Gegen diese Verf�gungen gelangte X.________ an das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn. Sie beantragte im Wesentlichen die R�ck�bertragung der Obhut f�r ihre Kinder an sie. Mit Urteil vom 21. Oktober 2005 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab.
X.________ gelangt mit eidgen�ssischer Berufung an das Bundesgericht. Sie beantragt, das verwaltungsgerichtliche Urteil sei aufzuheben und ihr sei ein Besuchs- und Ferienrecht "im bisherigen Rahmen" einzur�umen. Im �brigen sei das Verfahren zur Vornahme weiterer Abkl�rungen an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen. Zudem stellt sie f�r das bundesgerichtliche Verfahren ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege einschliesslich Verbeist�ndung.
Das Verwaltungsgericht hat auf eine Stellungnahme verzichtet. Die Vormundschaftsbeh�rde wurde nicht zur Vernehmlassung eingeladen.
Wird in der gleichen Sache sowohl Berufung als auch staatsrechtliche Beschwerde erhoben, so ist in der Regel zuerst �ber die staatsrechtliche Beschwerde zu befinden, und der Entscheid �ber die Berufung ist auszusetzen (Art. 57 Abs. 5 OG). Im vorliegenden Fall rechtfertigt es sich indes, die Berufung vor der staatsrechtlichen Beschwerde zu behandeln, da erstere - wie nachfolgend aufgezeigt wird - gutzuheissen ist (BGE 117 II 630 E. 1a S. 631).
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen, ob und inwieweit auf eine Berufung eingetreten werden kann (BGE 129 III 415 E. 2.1).
2.1 Die Berufung an das Bundesgericht ist sowohl zul�ssig im Fall der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung (Art. 44 lit. f OG) als auch im Fall von Anordnungen �ber den pers�nlichen Verkehr sowie der Entziehung der elterlichen Obhut (Art. 44 lit. d OG). Die Berufung ist rechtzeitig erhoben worden und richtet sich gegen einen Endentscheid eines oberen kantonalen Gerichts, der nicht mehr durch ein ordentliches kantonales Rechtsmittel angefochten werden kann (Art. 54 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 OG).
2.2 Im Berufungsverfahren hat das Bundesgericht seiner Entscheidung die Feststellungen der letzten kantonalen Instanz �ber tats�chliche Verh�ltnisse zu Grunde zu legen, es sei denn, diese beruhten auf einem offensichtlichen Versehen, seien unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zu Stande gekommen oder bed�rften der Erg�nzung (Art. 63 und 64 OG; BGE 115 II 484 E. 2a S. 485 f.; 127 III 248 E. 2c S. 252). Soweit die Berufungskl�gerin den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt erg�nzt, ohne eine der obigen Ausnahmen darzutun, kann auf die Berufung nicht eingetreten werden.
Nach Art. 310 Abs. 1 ZGB hat die Vormundschaftsbeh�rde ein Kind den Eltern oder, wenn es sich bei Dritten befindet, diesen wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen, wenn der Gef�hrdung des Kindes nicht anders begegnet werden kann (BGE 128 III 9 E. 4a S. 10). Die Gef�hrdung des Kindes, die Anlass zur Wegnahme von den es betreuenden Eltern und im Besonderen zu seiner Unterbringung in einer Anstalt gibt, muss darin liegen, dass das Kind in der elterlichen Obhut nicht so gesch�tzt und gef�rdert wird, wie es f�r seine k�rperliche, geistige und sittliche Entfaltung n�tig w�re. Unerheblich ist, auf welche Ursachen die Gef�hrdung zur�ckzuf�hren ist: Sie k�nnen in den Anlagen oder in einem Fehlverhalten des Kindes, der Eltern oder der weiteren Umgebung liegen.
Das Verfahren betreffend Obhutsentzug wird - gesetzliche Ausnahmen vorbehalten - durch das kantonale Recht geregelt (Art. 314 ZGB). Im Falle der Unterbringung des Kindes in einer Anstalt gelten die Vorschriften �ber die gerichtliche Beurteilung und das Verfahren bei f�rsorgerischer Freiheitsentziehung gegen�ber m�ndigen oder entm�ndigten Personen sinngem�ss (Art. 314a Abs. 1 ZGB). Unstrittig ist, dass die beiden Heime, in welchen die Kinder untergebracht sind, Anstalten im Sinne dieser Bestimmung darstellen (BGE 121 III 306 E. 2b S. 308 f.).
Strittig ist zun�chst, ob das vorhandene Gutachten einer Sachverst�ndigen ausreichende Grundlage f�r die l�ngerfristige Fremdplatzierung der Kinder bietet.
Dabei kritisiert die Berufungskl�gerin in Bezug auf S.________ im Besonderen, dass die Notwendigkeit einer Fremdplatzierung nie durch ein fach�rztliches Gutachten abgekl�rt worden sei. Es sei nicht ersichtlich, warum S.________ im Sonderschulheim in C.________ untergebracht worden sei und warum die F�rderung dort als besser erachtet werde als in der Sonderschule, welche sie vorher besucht habe. Ebenso wenig sei klar, warum S.________ von ihren Geschwistern getrennt worden sei.
Bez�glich der Kinder T.________, U.________ und V.________ bringt die Berufungskl�gerin vor, das vorhandene Gutachten st�tze sich nicht auf aktuelle Untersuchungen. Die Gutachterin habe die Kinder im Herbst 2004 zuletzt gesehen, so dass sie sich nicht zu der Frage habe �ussern k�nnen, wie sich die Kinder im Heim eingelebt h�tten, wie die aktuelle Situation bei der Berufungskl�gerin einzusch�tzen sei und wie eine R�ckf�hrung zu dieser aussehen k�nnte.
4.1 Sowohl im Verfahren der Anordnung von Kindesschutzmassnahmen wie auch im Verfahren der gerichtlichen Beurteilung einer f�rsorgerischen Freiheitsentziehung gilt die Untersuchungsmaxime. Diese kennzeichnet sich dadurch, dass die prozessrelevanten Tatsachen von Amtes wegen erforscht werden.
Nach Art. 397e Ziff. 5 ZGB darf zudem bei psychisch Kranken nur unter Beizug von Sachverst�ndigen entschieden werden. Diese Vorschrift gilt im Verfahren der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung bei Unm�ndigen nicht unmittelbar, sondern sinngem�ss (Art. 314a Abs. 1 ZGB). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung m�ssen nur Kinder, die schwer gesch�digt sind, vor der Entscheidung �ber die geeignete Unterbringung unter psychiatrische Beobachtung gestellt werden. Wo es um erzieherische Schwierigkeiten eines Kindes geht, die milieu- und entwicklungsbedingt sind, kann der Verzicht auf den Beizug eines Sachverst�ndigen hingegen nicht a priori beanstandet werden. Eine kinder�rztliche oder kinderpsychiatrische Begutachtung ist dann anzuordnen, wenn auf Grund der bisherigen Abkl�rung die Vermutung besteht, eine anstaltspsychiatrische Betreuung sei notwendig (BGE 131 III 409 E. 4.3 S. 410 f. mit zahlreichen Hinweisen).
4.2 Aus dem angefochtenen Urteil ergibt sich, dass S.________ geistig behindert ist. �ber die Art und die Schwere von der Behinderung von S.________ lassen sich weder dem angefochtenen Urteil noch den Akten Einzelheiten entnehmen. Es kann aber davon ausgegangen werden, dass S.________ unter einer Geisteskrankheit bzw. Geistesschw�che leidet und damit psychisch krank im Sinne von Art. 397e Ziff. 5 ZGB ist (Markus Lustenberger, Die f�rsorgerische Freiheitsentziehung bei Unm�ndigen unter elterlicher Gewalt, Diss. Freiburg 1987, S. 128 f.). Dementsprechend h�tte zwingend ein Sachverst�ndiger beigezogen werden m�ssen. Namentlich kann die durchgef�hrte Anh�rung von S.________ durch das Verwaltungsgericht im vorliegenden Fall eine Begutachtung nicht ersetzen.
Die Berufung ist damit in diesem Punkt gutzuheissen. Das Verwaltungsgericht wird daf�r zu sorgen haben, dass S.________ von einem Sachverst�ndigen begutachtet wird.
4.3 In Bezug auf T.________ sowie U.________ und V.________ liegt ein Gutachten vor, welches vom 28. April 2005 datiert. Es st�tzt sich auf Abkl�rungen und Befragungen, die im Zeitraum vom Juli bis Oktober 2004 stattfanden. Auf Grund der Empfehlungen in diesem Gutachten, welche in Form eines Kurzgutachtens bereits in Dezember 2004 der Vormundschaftsbeh�rde mitgeteilt wurden, platzierte diese die drei Kinder schliesslich im Februar 2005 im Kinder- und Jugendheim in D.________.
Die Gutachterin wurde im verwaltungsgerichtlichen Verfahren einvernommen. Indes hat sie sich bei dieser Gelegenheit nicht �ber allf�llige Ver�nderungen der Verh�ltnisse und die Aktualit�t der damaligen Feststellungen ge�ussert. Die Begutachtung lag im Zeitpunkt des Entscheids der Vormundschaftsbeh�rde bzw. des Verwaltungsgerichts rund ein Jahr zur�ck. Seit dem hat sich die Situation der Kinder soweit ver�ndert, als sie jetzt im oben erw�hnten Heim untergebracht sind. Die Berufungskl�gerin macht zudem geltend, bei ihr h�tten sich die Verh�ltnisse stabilisiert, namentlich lebe sie jetzt mit einem neuen Partner zusammen.
Ver�ndern sich die Verh�ltnisse, so sind die Massnahmen zum Schutz des Kindes der neuen Lage anzupassen (Art. 313 Abs. 1 ZGB; BGE 120 II 384 E. 4d S. 386). In Anwendung der Untersuchungsmaxime w�re daher eine Aktualisierung der Abkl�rungen bez�glich der Kinder und der Berufungskl�gerin, namentlich in Form eines Erg�nzungsgutachtens, angebracht gewesen. Dabei w�re abzukl�ren, ob und inwieweit sich die Verh�ltnisse bei den Kindern und der Berufungskl�gerin ver�ndert haben und ob allf�llige Ver�nderungen eine Anpassung des Obhutsentzuges und der Fremdplatzierung bedingen. Die Berufung ist folglich auch insoweit gutzuheissen.
4.4 Soweit die Berufungskl�gerin eine Verletzung der Untersuchungsmaxime zudem darin sieht, dass ihr keine Akteneinsicht gew�hrt und ihr an der Verhandlung vor Verwaltungsgericht nicht gen�gend Gelegenheit einger�umt worden sei, sich zur Sache zu �ussern, kann auf die Berufung nicht eingetreten werden. Denn diese R�gen betreffen nicht die Untersuchungsmaxime, sondern den verfassungsrechtlichen Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV), welcher im Rahmen eines Berufungsverfahrens nicht gepr�ft werden kann (Art. 43 Abs. 1 OG).
Gleiches gilt in Bezug auf das Vorbringen, die Expertin, welche das Gutachten vom 28. April 2005 verfasst habe, sei befangen gewesen. Der Anspruch auf Unabh�ngigkeit und Unparteilichkeit von Sachverst�ndigen ergibt sich aus Art. 29 Abs. 1 BV. Zudem m�ssen Ablehnungsgr�nde sofort geltend gemacht werden, so dass die R�ge ohnehin versp�tet w�re, zumal diese im verwaltungsgerichtlichen Verfahren gar nicht erhoben wurde (BGE 119 II 386 E. 1a S. 388; 125 V 373 E. 2b/aa S. 375 f.).
Die Berufungskl�gerin r�gt weiter eine Missachtung der Pflicht zur pers�nlichen Anh�rung der Kinder.
Sie bringt vor, S.________ sei im Rahmen des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens zwar vom Gericht angeh�rt worden. Dies sei aber vorliegend nicht das geeignete Mittel gewesen, um die W�nsche und Vorstellungen des Kindes zu ermitteln. Die �brigen drei Kinder seien �berhaupt nicht angeh�rt worden, sondern das Verwaltungsgericht sei davon ausgegangen, dass die Anh�rung im Rahmen der Begutachtung stattgefunden habe.
5.1 Nach Art. 397f Abs. 3 ZGB muss das Gericht erster Instanz die von der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung betroffene Person m�ndlich einvernehmen. Dies gilt sinngem�ss auch, wenn Kinder von dieser Massnahme betroffen sind (Art. 314a Abs. 1 ZGB). Eine Pflicht zur Anh�rung des Kindes ergibt sich zudem unmittelbar aus Art. 314 Ziff. 1 ZGB, der f�r s�mtliche Kindesschutzmassnahmen vorschreibt, dass vor deren Erlass das Kind in geeigneter Weise anzuh�ren ist (vgl. dazu grundlegend: BGE 131 III 409 E. 4.4. S. 412 f.). Nach neuerer Rechtsprechung des Bundesgerichts ist die Kinderanh�rung grunds�tzlich ab dem vollendeten sechsten Altersjahr m�glich, sofern nicht wichtige Gr�nde dagegen sprechen (BGE 131 III 553 E. 1.2 u. 1.3 S. 555 ff.). Das Kind ist zudem in der Regel von der Beh�rde pers�nlich anzuh�ren, es sei denn, es liegen besondere Umst�nde vor, welche den Beizug einer Fachperson f�r die Befragung erforderlich machen (BGE 127 III 295 E. 2a S. 296 f.).
5.2 S.________ wurde im vorliegenden Fall durch das Verwaltungsgericht angeh�rt. Im Gegensatz dazu wurden T.________, U.________ und V.________ weder von der Vormundschaftsbeh�rde noch vom Verwaltungsgericht angeh�rt. Das Verwaltungsgericht hat sich mit dem Hinweis begn�gt, dass die Anh�rung dieser drei Kinder im Rahmen der Begutachtung stattgefunden habe.
Da im vorliegenden Fall die Sache zur (erg�nzenden) Begutachtung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen ist, wird diese ohnehin auch �ber eine (erneute) Anh�rung der Kinder zu befinden haben. Dabei hat sie diese selber durchzuf�hren oder - sofern sie die entsprechenden Voraussetzungen als gegeben erachtet - an eine Fachperson zu delegieren.
Weiter macht die Berufungskl�gerin eine Verletzung von Art. 314a i.V.m. Art. 397f Abs. 2 ZGB geltend. Sie bringt vor, sie sei �berfordert gewesen, im Verfahren vor Verwaltungsgericht ihre Interessen selber zu vertreten. Angesichts ihrer Unbeholfenheit und Unkundigkeit w�re die Vorinstanz verpflichtet gewesen, ihr einen Rechtsbeistand beizuordnen.
Art. 397f Abs. 2 ZGB sieht vor, dass der betroffenen Person wenn n�tig ein Rechtsbeistand bestellt wird. Dieser Anspruch steht nach dem klaren Wortlaut der Bestimmung der Person zu, welcher f�rsorgerisch die Freiheit entzogen wird (Thomas Geiser, Basler Kommentar, N. 13 zu Art. 397f ZGB). Die Berufungskl�gerin, welche nicht in eine Anstalt eingewiesen worden ist, kann sich nicht auf diese Bestimmung berufen. Die Berufung ist in diesem Punkt abzuweisen.
Schliesslich bringt die Berufungskl�gerin vor, der Entzug des Besuchsrechts sei ungerechtfertigt gewesen.
7.1 Die Vormundschaftsbeh�rde hat in ihrer Verf�gung vom 11. August 2005 der Berufungskl�gerin das bestehende Besuchs- und Ferienrecht f�r alle vier Kinder entzogen. Mit Verf�gung vom 23. August 2005 hat sie zwei Sachverst�ndige damit beauftragt, das Besuchs- und Ferienrecht zu �berpr�fen und Empfehlungen abzugeben.
Das Verwaltungsgericht hat festgehalten, es sei erstrebenswert, m�glichst bald mit der Ausarbeitung einer sinnvollen und f�r alle zufriedenstellenden Besuchs- und Ferienrechtsregelung zu beginnen. Einen konkreten Auftrag an die Vormundschaftsbeh�rde hat es indes nicht erteilt.
7.2 Eltern, denen die elterliche Sorge oder Obhut nicht zusteht, und das unm�ndige Kind haben gegenseitig Anspruch auf angemessenen pers�nlichen Verkehr (Art. 273 Abs. 1 ZGB). Er dient in erster Linie dem Interesse des Kindes, ist aber zugleich ein Recht und eine Pflicht der Betroffenen. Oberste Richtschnur f�r die Ausgestaltung des pers�nlichen Verkehrs ist immer das Kindeswohl, das anhand der Umst�nde des konkreten Einzelfalles zu beurteilen ist. Wird das Wohl des Kindes durch den pers�nlichen Verkehr gef�hrdet, �ben die Eltern ihn pflichtwidrig aus, haben sie sich nicht ernsthaft um das Kind gek�mmert oder liegen andere wichtige Gr�nde vor, so kann ihnen das Recht auf pers�nlichen Verkehr verweigert oder entzogen werden (Art. 274 Abs. 2 ZGB; BGE 127 III 295 E. 4a S. 298 mit Hinweisen).
7.3 Ausl�ser f�r den Entzug des Besuchs- und Ferienrechts war im vorliegenden Fall offenbar allein der Umstand, dass die Berufungskl�gerin die Kinder im Sommer 2005 nach den Ferien nicht mehr freiwillig in ihre Heime zur�ckgebracht hatte. Dass die Vormundschaftsbeh�rde daraufhin das Besuchs- und Ferienrecht im bisherigen Rahmen aufgehoben und Abkl�rungen eingeleitet hat, um die bestehende Regelung zu �berpr�fen, l�sst sich nicht beanstanden. Die Berufung ist diesbez�glich abzuweisen.
Indes ist das Verwaltungsgericht darauf hinzuweisen, dass einzig der Vorfall im Sommer 2005 kaum ausreichend erscheint, der Berufungskl�gerin bis zur Fertigstellung des Gutachtens jedes Umgangsrecht mit ihren Kindern zu untersagen. Gr�nde daf�r, dass im vorliegenden Fall beispielsweise bereits ein (begleitetes) Besuchsrecht mit dem Kindeswohl nicht zu vereinbaren ist, lassen sich dem angefochtenen Entscheid nicht entnehmen. Da die Erstellung des Gutachtens wohl noch einige Zeit in Anspruch nehmen d�rfte, erscheint es im Hinblick auf das Kindeswohl unabdingbar, dass das Verwaltungsgericht dar�ber befindet, in welchem Rahmen in der Zwischenzeit pers�nliche Kontakte zwischen der Berufungskl�gerin und ihren Kindern stattfinden k�nnen.
Damit ist die Berufung teilweise gutzuheissen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Sache ist zur Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 156 Abs. 2 OG). Hingegen ist der Kanton Solothurn zu verpflichten, die Berufungskl�gerin f�r die Umtriebe im bundesgerichtlichen Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG). Da die Berufungskl�gerin diese Entsch�digung ohne Zweifel ausbezahlt erhalten wird, ist ihr Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos.
Die Berufung wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 21. Oktober 2005 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuem Entscheid an das Verwaltungsgericht zur�ckgewiesen.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege der Berufungskl�gerin wird als gegenstandslos abgeschrieben.
Der Kanton Solothurn hat die Berufungskl�gerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 308
 Art. 48
 BGE 
 Art. 310
 Art. 397
 Art. 397
 BGE 
 Art. 29
 Art. 397
 Art. 314
 BGE 
 Art. 314
 Art. 397

Art. 397
 Art. 397
 BGE