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Timestamp: 2017-12-13 05:04:35+00:00

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AfD Unterallgäu/Memmingen - Startseite
Energiewende und Klima
Herzlich willkommen auf der Homepage des AfD - Kreisverbandes Unterallgäu/Memmingen
Festlicher Jahresabschluss des KV Unterallgäu/Memmingen
Wie groß inzwischen der Zusammenhalt bei den Mitgliedern und Förderern des KV Unterallgäu/Memmingen geworden ist, zeigte sich bei der stilvollen Jahresabschlußfeier. Sehr viele "AfDler" folgten der Einladung, um gemeinsam auf das erfolgreiche Wahljahr 2017 zurück zu blicken. In seiner Begrüßung lobte denn auch der Vorsitzende, Christoph Maier, den Zusammenhalt und den Arbeitseifer "seiner" Mitglieder bei den verschiedenen Veranstaltungen und Wahlkämpfen, die bei der besonderen Sitution der Partei nicht immer einfach sei und auch Mut erforderte. Aber wie es sich zeigte, sei der Einsatz mit dem drittbesten Ergebnis bei der Bundestagswahl belohnt worden. Besonders erfreulich sei aber das Ergenis im Wahlkreis Ost-und Unterallgäu, wo es gelang, die SPD zu überholen.
Nach dem gemeinsam eingenommenen Abendessen - an dieser Stelle ein dickes Lob an den Küchenchef - ging es im Programm mit unserem Bundestagsabgeordneten, Dr. Rainer Kraft, weiter. Sein "Bericht aus Berlin" befasste sich mit den ersten Eindrücken aus dem Bundestagbetrieb und dem Abläufen in der Fraktion. Seine teilweise heiteren Erlebnisse wichen aber auch auf die ernsteren Begebenheiten in den ersten Arbeitswochen ab. So sei die Ausgreunzung der Partei fortlaufend hautnah zu spüren. Dennoch versprach er, die Fraktion werde der Stachel bei den kommenden Debatten bleiben.
Eine gut bestückte Tombola rundete den sehr schönen und harmonischen Abend mit einem Schuß Humor ab.
"Süddeutsche Zeitung" erklärt, wie Umerziehung geht:
Der 13-jährige Sohn hat einen neuen Schulfreund. Der Junge ist nett, die politische Einstellung seiner Eltern erschreckend. Wie erklärt man dem Kind, dass man nichts mehr mit ihnen zu tun haben will?
"Mein 13-jähriger Sohn hat sich mit einem Jungen aus seiner Klasse angefreundet, den wir nett finden. Als wir aber vor kurzem bei dessen Eltern zum Abendessen eingeladen waren, sind wir erschrocken: Ihre politische Einstellung ist nahe an der AfD. Wir wollen mit diesen Eltern darum nichts mehr zu tun haben. Wie können wir das unserem Sohn erklären?"
Unsere Familienexperten antworten. Vanessa S., Starnberg
lesen Sie die Ratschläge der "Umerzieher" hier weiter
AfD wählt neuen Bundesvorstand
Berlin, 4. Dezember 2017. Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag in Hannover am 2. und 3. Dezember 2017 einen neuen Bundesvorstand gewählt.
Der bisherige Sprecher Jörg Meuthen wurde in seinem Amt bestätigt und wird dieses nun für zwei weitere Jahre innehaben. Ebenfalls als Sprecher der Partei wurde Alexander Gauland gewählt, der bislang das Amt des stellvertretenden Sprechers ausführte.
Stellvertretende Sprecher sind der Berliner AfD-Fraktions- und Landeschef Georg Pazderski sowie die Bundestagsabgeordneten Kay Gottschalk aus Nordrhein-Westphalen und Albrecht Glaser aus Hessen.
Als Bundesschatzmeister wurde Klaus-Günther Fohrmann im Amt bestätigt. Als sein Stellvertreter wurde der Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann aus Sachsen-Anhalt gewählt.
Zum Schriftführer wurde der stellvertretende Vorsitzende der Vereinigung „Christen in der AfD“, Joachim Kuhs gewählt.
Sowohl Sprecher, ihre Stellvertreter als auch die Beisitzer sind auf ihrer Ebene gleichberechtigt. Verlinkung hier und hier
Martin Sichert Nachfolger von Petr Bystron als bayr. Landesvorstand
26.11.2017 Greding Die bayerischen AfD-Mitglieder haben gewählt: Die Partei bestimmte am Samstagabend einen neuen Landesvorsitzenden. Der bisherige Parteichef Petr Bystron kandidierte nicht mehr.
Es war eine zähe Sache: Neun Stunden nach Beginn ihres Parteitags traf die bayerische AfD ihre erste Personalentscheidung des Wochenendes. Die gut 500 Stimmberechtigten wählten Martin Sichert (37), AfD-Kreischef aus Nürnberg, am Abend zum neuen Landesvorsitzenden. Sichert erhielt in einer Stichwahl 250 Stimmen, der bisherige AfD-Vize Werner Meier unterlag mit 194 Stimmen.
Stichwahl beim AfD-Parteitag in Greding
Für den Posten des neuen AfD-Chefs hatten die beiden Bundestagsabgeordneten Martin Hebner (Kreis Starnberg) und Martin Sichert sowie der bisherige AfD-Vize Werner Meier aus der Oberpfalz beworben. Im ersten Wahlgang schied Hebner mit 104 Stimmen aus, für Meier votierten 181 Stimmberechtigte, für Sichert 199.
Gerold Otten aus dem Kreis München, der seine Kandidatur im Vorfeld angekündigt hatte, trat nicht an; ebenso wenig Florian Jäger aus dem Kreis Fürstenfeldbruck. Beides war parteiintern im Vorfeld erwartet worden. Jäger unterstütze das Hebner-Leger, Otten die Kandidatur Sicherts. Otten wird nun als erster Stellvertreter kandidieren. hier im Original
Hier der komplette Landesvorstand
Am vergangenen Wochenende wählten die Mitglieder der AfD Bayern einen neuen Landesvorstand. Nachdem der bisherige Vorsitzende Petr Bystron nicht mehr antrat, wurden folgende Positionen neu besetzt:
1. Vorsitzender: MdB Martin Sichert (KV Nürnberg Nord)
1. Stellvertr. Vorsitzende: Katrin Ebner-Steiner (KV Deggendorf)
2. Stellvertr. Vorsitzender: Gerd Mannes (KV Günzburg)
3. Stellvertr. Vorsitzender: MdB Gerold Otten (KV München Land)
Schatzmeister: Hilmar Sturm (KV Ingolstadt-Eichstätt)
Stellvertr. Schatzmeisterin: Ingrid Maier-Kilian (KV Augsburg Stadt)
Schriftführer: Wolfram Schubert (KV Landshut-Kehlheim)
Stellvertr. Schriftführerin: Iris Wassill (KV München Ost)
Wenn man glaubt, es geht nicht mehr dümmer - doch, es geht
Regierung will IS Kinder nach Deutschland holen
Derzeit leben mindestens ein halbes Dutzend deutscher Kinder mit ihren Müttern in Gefängnissen und Verhörzentren im Irak. Sie sind die Kinder von deutschen Kämpfern und Anhängern des Islamischen Staats. Die meisten von ihnen sind Kleinst- und Kleinkinder. Eine Frau ist hochschwanger.Die Bundesregierung will die Kinder nach Deutschland holen. Nach Informationen von „Süddeutscher Zeitung“, „NDR“ und „WDR“ haben sich Diplomaten des Auswärtigen Amtes an die irakische Regierung gewandt und darum gebeten, eine Ausreisegenehmigung für die Kinder von deutschen IS-Angehörigen zu erteilen. Eine Antwort soll es bisher nicht geben.
auch wenn es schwerfällt, hier können Sie weiterlesen
So würde es in ganz Deutschland aussehen, wenn Rot Rot Grün an die Macht käme
Rot-Rot- Grün sabotiert die Ausreise abgelehnter Asylbewerber
23.11.2017 In Berlin bekommen ausreisepflichtige Asylbewerber einen Deutschkurs auf Staatskosten.
Wenn ein abgelehnter Asylbewerber ausreisen soll, aber nicht ausreist, wird ihm normalerweise die Unterstützung gekürzt.
Nicht so in Berlin. Hier legt der rot-rot-grüne Senat noch einen drauf: Abgelehnte Asylbewerber, die zur Ausreise verpflichtet sind, bekommen Sprachkurse auf Staatskosten. Das berichtete die B.Z.. weiterlesen
Fünf Millionen Euro kostet die Besetzung der Hauptmann-Schule in Berlin!
24.11.2017 Die grünen Politiker in Friedrichshain-Kreuzberg zahlten das Geld für Wachschutz und Unterhalt. Vor genau fünf Jahren wurden die Gebäude der ehemaligen Gerhart Hauptmann-Schule in Kreuzberg besetzt. Von irgendwelchen Leuten, die behaupteten, Flüchtlinge zu sein, die ihre Identität aber bis heute nicht preisgeben. Zweieinhalb Jahre später, im Juli 2014, wurde diese Besetzung vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg genehmigt. Dieses Bezirksamt wird von den Grünen geführt. Sie waren mit Unterstützung der SPD und der Linkspartei bereit, fortan den Besetzern die laufenden Kosten und einen Wachschutz zu bezahlen. weiterlesen
Plenarsitzung des Deutschen Bundestages am 21. und 22.11.2017
Die erste Plenarsitzung war zugleich auch die Feuertaufe für einige AfD-Abgeordenete. Übzeugen Sie sich selbst anhand der Aufzeichnung von den Reden, dass sie diese mit Bravour bestanden haben. Über "AfD Television" gelangen Sie zu den Redebeiträgen der AfD- Abgeordneten:
Die Stasi lebt wieder auf - Erinnerungen an IM Erika
CDU-Landtagspräsident fordert Ende der Mahnmalaktion vor Haus von AfD Mann Höcke
23.11.2017 "Hier wird unter dem Deckmantel künstlerischer Freiheit, ein skandalöser Angriff auf die Freiheit des Mandats, die Unversehrtheit einer Person, von Familie und Privatsphäre unternommen", so Thüringens Landtagspräsident Christian Carius (CDU). Er fordert ein Ende der Mahnmalaktion vor dem Privathaus des AfD-Politikers Björn Höcke.
Die linke Gruppe mietete hierfür nach eigenen Angaben verdeckt das an dessen Besitz angrenzende Grundstück und beobachteten den AfD-Politiker von diesem Grundstück aus. Es seien dabei „mehrere aufschlussreiche Dossiers“ entstanden, hieß es. (...) weiterlesen auf Epochtimes
Nachtrag: Welche Rolle Angela Merkel bei der Bewachung von Robert Havemann spielte und wie frappierend ähnlich die Aktionen abliefen können Sie hier nachlesen
Einer der Gründe, warum Jamaika gescheitert ist:
(.... Die Unfähigkeit, sich auf strittige klima- und energiepolitische Fragen zu einigen, sowie die Meinungsverschiedenheiten über Migration haben das Ende der Verhandlungen bewirkt. Bemerkenswert: Die gescheiterte und zunehmend unpopuläre deutsche Klimapolitik steht im Mittelpunkt der Krise. Sie signalisiert auch den Zusammenbruch des jahrzehntealten deutschen Klimakonsenses.
(..... Die AfD gewann bei der Bundestagswahl im September knapp 13 Prozent der Stimmen und bildet mit über 90 Abgeordneten die drittgrößte Fraktion im Bundestag. Der Erfolg der Partei hat die politische Landschaft in Deutschland verändert und das Ende des grünen Konsenses zwischen den Mainstream-Parteien eingeläutet. Um die Energiekosten niedrig zu halten, setzt sich die AfD für die weitere Nutzung von Kern- und Kohlekraftwerken ein. Sie stellt sich gegen die Energiewende: „Energie muss bezahlbar bleiben und darf kein Luxusgut sein“, und versprach in ihrem Manifest die Abschaffung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und aller Ökostrom-Subventionen, da Subventionen für erneuerbare Energien nur wohlhabenden Familien und grünen Unternehmen zugute kommen. Ein kürzlich erschienener Leitartikel des „Wall Street Journal“ kommt zu dem Schluss: „Kein Wunder, dass die Wähler in Aufruhr sind. Die rechtsgerichtete Alternative für Deutschland (AfD) gewann überraschend 13 Prozent Stimmenanteil zum Teil aufgrund des Versprechens, die Energiewende sofort zu beenden. Eine neue Studie des RWI Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung kommt zu dem Ergebnis, dass 61 Prozent der Deutschen nicht einmal einen Eurocent mehr.... lesen Sie weiter auf "Achse des Guten"
sehen Sie dazu auch die Rede des AfD Abgeordneten Tino Chrupalla im Deutschen Bundestag am 21.11. bei der von der SPD beantragten "Aktuellen Stunde" zum Thema
"Stellenabbau bei Siemens"
Wir haben es ja -
Außenminister Sigmar Gabriel hat 20 Millionen Euro zusätzlich für die Versorgung der muslimischen Rohingya-Flüchtlinge aus dem südostasiatischen Myanmar zugesagt. Er besuchte ein Flüchtlingslager im Nachbarland Bangladesch. «Was wir hier gesehen haben, ist eine katastrophale Lebenssituation für die Menschen hier.» Insgesamt sind mehr als 830 000 Menschen aus Myanmar vor Gewalt und Verfolgung geflohen. hier gefunden
Diözesansektretär der KAB benutzt Gedenkstunde zur Pogromnacht für Hetze gegen die AfD
Memmingen, 15.11.2017
Skandalöser Auftritt des Diözesanrates der katholischen Arbeitnehmervertretung (KAB) und PR Referent der Katholiken, Peter Ziegler, bei der Gedenkfeier zur Reichspogromnacht am 09.11.2017. In bester Links/Grüner Propagandamanier mißbrauchte er die Feier an der Holocaustgedenkstätte, um vor etwa 150 Teilnehmern die AfD in die Nähe der Nazivergangenheit zu rücken. In einer würdelosen Rede streifte er nur kurz das begangene Unrecht an den Juden um zielstrebig auf sein Hauptanliegen zu kommen: Das drohende Gespenst einer allzu mächtigen Afd an die Wand zu malen das in seinem ideologischen Weltbild schnurstracks zum Wiedererwachen des Hitlerregimes führt.
Originalauszug aus dem Artikel in der „Memminger Zeitung“ vom 11.11.2017
….) der Politwissenschaftler zieht an dieser Stelle Parallelen zur aktuellen politischen Situation. Akribisch geht er auf die Ergebnisse der Bundestagswahl in Memmingen ein. Und zeigte sich besorgt darüber, dass der Direktkandidat „der Partei dessen Name auszusprechen ich mich standhaft weigere“ die zweitmeisten Stimmen erhielt. Gemeint ist die AfD.(Anm. MZ) Für dieses Ergebnis habe er kein Verständnis, obwohl er die Wähler nicht ausgrenzen wolle., sagte Ziegler. Auch wenn die Partei irgendwie demokratisch gewählt wurde, gehöre sie seiner Meinung nach nicht zu den demokratischen Parteien. Während einige zustimmend nickten, verließen Einzelne die Versammlung. …. Er appellliert an alle Bürger, sich den „Schreihälsen“ entgegenzustellen. „Denn die Vergangenheit ist nicht vergangen, sie feiern nur in einem anderen Gewand.“ Passend fand er hier den Vergleich Deutschlands mit einem trockenen Alkoholiker „bei dem der erste Tropfen eine Katastrophe auslösen könne!
Der Kreisverband Unterallgäu/Memmingen wird sich diese Diffamierungen nicht gefallen lassen und entsprechend darauf reagieren.
gez.: Admin
AfD Landesverband Bayern:
Petr Bystron kandidiert nicht mehr zum Landesvositzenden.
Gerold Otten möglicher Nachfolger
München. Wechsel an der AfD-Spitze in Bayern: Der Bundestagsabgeordnete Gerold Otten (61) aus Putzbrunn (Landkreis München) bewirbt sich für den Landesvorsitz. Otten will sich auf dem AfD Landesparteitag am 25. November in Greding (Mittelfranken) zur Wahl stellen. Das kündigte der AfD-Politiker gegenüber dem Deutschland-KURIER an. Der bisherige Landesvorsitzende, Petr Bystron, kandidiert nicht mehr. Bystron übergibt der bayerischen AfD ein bestelltes Feld
Otten erklärte in diesem Zusammenhang, dass ein geordneter Übergang an der Parteispitze erfolgen werde und er der Vertreter des gesamten politischen Spektrums der Partei sein wolle. Als Hauptaufgabe sieht er den Aufbau einer schlagkräftigen Struktur, die den anstehenden Landtagswahlkampf in Bayern vorbereiten und durchführen wird.
"EU-Monster" will mehr Geld
14.11.2017 Der Präsident des EU-Parlaments, Antonio Tajani, will den Haushalt der EU verdoppeln - von 140 auf 280 Milliarden Euro.
Das hat er den Zeitungen der Funke Mediengruppe gesagt. Tajani begründet seine Forderung mit den gestiegenen Ausgaben, unter anderem zur Bewältigung der Flüchtlingskrise und zum Anti-Terror-Kampf. Das zusätzliche Geld soll laut Tajani aber nicht von den Mitgliedsstaaten kommen, sondern über neue Steuern eingenommen werden - zum Beispiel auf Börsengeschäfte. Tajani sieht die EU im Wettbewerb mit den USA, China, Indien und Russland. Auch deshalb müssten die Europäer mehr in Digitalisierung und Energie investieren. Quelle:
Artikel in der "Mindelheimer Zeitung"
Nach der krachenden Niederlage der CSU bei der Bundestagswahl stellte sich Staatssekretär Pschierer (CSU) in der AfD Hochburg Oberrieden kritischen Fragen und mußte sich Asche aufs Haupt streuen
Pschierer war bis 2 Uhr nachts in Oberrieden. So groß war der Diskussionsbedarf auch nach dem offiziellen Ende gegen 23 Uhr. Selbstkritisch sagt Pschierer, dass in Zeiten von Social Media im Wahlkampf offenbar der direkte Kontakt zu den Bürgern vernachlässigt worden sei....
Chaos bei der Kreisverkehrswacht
Nach ihrer Hassmail auf Facebook, in der sie AfD-Mitgliedern den Tod wünschte, (hier ) scheint der Leiterin der Mindelheimer Verkehrswacht, Marion Prediger, auch der Verein aus den Händen zu gleiten. So zumindest ist das der Eindruck, der aus dem Artikel der "Mindelheimer Zeitung" über die chaotische Mitgliederversammlung hervorgeht. Marion Prediger, die auch im Vorstand des Mindelheimer CSU- Ortsverbandes tätig war, scheint nicht nur verbale Entgleisungen zu mögen, sondern ist offensichtlich auch nicht fähig, einen Verein ordentlich zu führen.
BERLIN. Die Union ist bereit, in der Frage des Familiennachzugs auf die Grünen zuzugehen. Jens Spahn, der zu den Unterhändlern der CDU in den Jamaika-Sondierungen gehört, sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Wer legal ins Land kommt, sich anpaßt, Deutsch lernt, Arbeit hat und so beweist, daß er Teil dieser Gesellschaft sein will, soll auch dauerhaft bleiben dürfen und erleichtert die Möglichkeit zum Familiennachzug erhalten.“ weiterlesen
JF-TV Interview: Christian Vollradt trifft Alice Weidel in der neuen AfD-Bundestagsfraktion zum exklusiven Gespräch über den aktuellen Stand.
https://youtu.be/GK76BjbQnxc
Weidel: „Wir würden Schwarz-Gelb tolerieren – ohne Merkel!“
BERLIN. Die AfD im Bundestag könnte sich vorstellen, eine schwarz-gelbe Minderheitenregierung zu tolerieren. Unter einer Bedingung: Angela Merkel (CDU) dürfe nicht Kanzlerin werden. Das sagte AfD-Fraktionschefin Alice Weidel im Gespräch mit JF-TV.
Aber auch einen weiteren Urnengang scheue ihre Partei nicht, unterstrich Weidel: „Wir haben keine Angst vor Neuwahlen.“ Daß es dazu komme, glaube sie allerdings nicht. „Angela Merkel will Jamaika“, zeigte sich die AfD-Politikerin sicher. Vor allem wolle sie das Bündnis mit den Grünen. Denn: „Angela Merkel ist grün.“
das ganze Gespräch zwischen Alice Weidel und JF-Redakteur Christian Vollradt sehen Sie am kommenden Montag, den 13.11. auf JF-TV. Hier schon mal ein kleiner Vorgeschmack:
https://youtu.be/HS_G9OshILo
Haus wurde von vier Frauen und sieben Kinder aus Nigeria bewohnt
Flüchtlingsunterkunft mit Kakerlaken verseucht,
Kreuth - Das Bild, das sich da den Mitarbeitern des Gesundheitsamt geboten hat, muss schlimm gewesen sein. Das ganze Haus in Kreuth, in dem bis zum Donnerstag vier Frauen und sieben Kinder lebten, ist schlimm mit Schaben verseucht. So schlimm, dass sie schon von der Decke fallen und sich in den Windeln der Kinder wiederfanden, wie die Pressestelle des Landratsamts auf Nachfrage bestätigt. Nun greifen die Behörden zu einer radikalen Maßnahme:
Die Unterkunft für Asylbewerber wurde bereits evakuiert. Das Haus steht jetzt unter Quarantäne. Als nächstes wird das Kreuther Anwesen - es handelt sich um das ehemalige Kinderheim in Kreuth-Riedlern - in ein Zelt eingepackt und mit Gas vollgepumpt. Die Ex-Bewohner wohnen in der Zwischenzeit in anderen Kreuther Wohnungen - wo man versuchen will, sie gründlich aufzuklären. lesen Sie hier und hier weiter
Jörg Meuthen wechselt nach Brüssel ins EU Parlament
Auf einer Live-Pressekonferenz kündigte der AfD Fraktionsvorsitzende im Württembergischen Landtag, Jörg Meuthen, überraschend seinen Wechsel zum EU Parlament nach Brüssel an. Diesen Schritt werde er bereits in den nächsten Tagen vollziehen. Seinen Fraktionsvorsitz wird er am Ende des Monats an den noch zu wählenden Nachfolger abgeben, während er sein Landtagsmandat als "einfacher" Abgeordneter solange beibehalten werde, wie dies von der Fraktion gewünscht ist. Unabhängig davon werde er wie geplant beim Parteitag Ende November als Bundessprecher kanditieren.
Jörg Meuthen nimmt als Nachrücker den frei gewordenen Platz von Beatrix von Storch ein, die bekanntlich als Abgeordnete des Deutschen Bundestages von Brüssel nach Berlin gewechselt ist.
WDR Ratgeber der speziellen Art:
03.11.2017 Wo WDR draufsteht, ist auch WDR drin, das gilt wohl auch für das neue WDR-Flüchtlingsfernsehen, das auf Kosten der deutschen Steuerzahler in den vier Sprachen, Deutsch, Englisch, Persisch und Arabisch vom öffentich-rechtlichen Sender angeboten wird. Die Allgemeinheit zahlt für diese Sprachexkursion des WDR, wobei zu erwähnen ist, dass Asylanten von der GEZ-Gebühr befreit sind.
Der Film informiert zweisprachig über ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs EuGH, das besagt: „Wer länger als 6 Monate in einem EU-Land ist, darf nicht mehr in das erste EU-Land zurückgeschickt werden, durch das er gekommen ist.“ zum Artikel
Hinweis: Bitte sehen Sie sich unbedingt den eingefügten Videoclip an.
Der Traum vom Eigenheim - für Asylanten bereits Realität
27.10.2017 „Die Deutschen werden für uns Häuser bauen“ – war der Ruf, der von Syrien bis in den Sudan erschallte – und unter anderem dafür sorgte, dass sich viele 100 Tausende auf den Weg ins gelobte Land von „Mama Merkel“ machten.
Würzburger Pfarrer: „Ich pfeife auf ein christliches Abendland“
Würzburg 27.10.2017 – Der Studentenpfarrer Burkhard Hose hat die Abschiebung von 14 Afghanen in ihr Heimatland scharf kritisiert. In einer Facebook-Stellungnahme macht Hose klar, was er von den Bürgern dieses Landes, die Hunderttausende Immigranten aufnehmen und diese vollumfänglich auf unabsehbare Zeit versorgen werden müssen, hält.
Burkhard Hose, katholischer Theologe und seit 2008 Studentenpfarrer der Katholischen Hochschulgemeinde Würzburg, ist sei Jahren im Thema Asyl und allem was so zur bunten Maschinerie dazugehört, engagiert. Hierfür erhielt der Theologe unter anderem den Würzburger Friedenspreis an die katholische Brust geheftet.
„Ich pfeife auf ein ‚christliches Abendland‘ „
Nun kritisiert Hose die am Dienstag stattgefundene Abschiebung von vierzehn abgelehnten Asylbewerbern in ihr Heimatland. Der Anti-Pegida-Aktivist war bereits vorher fester Bestandteil einer montäglich stattfindenden Mahnwache gegen Abschiebungen nach Afghanistan.
In einer Facebook-Stellungnahme macht Hose nun unmissverständlich klar, was er von Bürgern eines Landes hält, die Hunderttausende Immigranten mehr oder weniger willig in ihr Land lassen, um diese auch noch vollumfänglich auf unabsehbare Zeit zu versorgen.
„Ich pfeife auf ein ‚christliches Abendland‘ mit Schulkreuzen an der Wand, Burkaverbot, mit all seinen christlichen Feiertagen und seiner behaupteten ‚Leitkultur‘, das Menschen bewusst in Lebensgefahr abschiebt oder zu Tausenden im Mittelmeer ertrinken lässt. Die Kreuze in den Gerichtssälen und Schulen würden von den Wänden fallen, wenn sie es könnten!“
Dass es sich bei der Rückführungsmaßnahme laut Ministeriumsangaben ausnahmslos um Straftäter sowie Personen, die hartnäckig eine Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigerten, handelte, das scheint Herrn Hose mehr als egal zu sein. Seiner Fangemeinde, die ihm huldigt, ebenso. Im Original hier und hier erschienen.
Anmerkung: Wer Zugang zu Facebook hat, sollte sich auf seiner Seite umschauen. Man fasst es nicht, wer sich heutzutage alles "katholischer Theologe" nennen darf
Abgeschobener Afghane muss unverzüglich zurückgeholt werden
Ein nach Afghanistan abgeschobener Flüchtling muss nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Sigmaringen unverzüglich nach Deutschland zurückgebracht werden. Eine entsprechende Aufforderung sei an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ergangen, sagte ein Justizsprecher in Sigmaringen am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte unter anderem das "Schwäbische Tagblatt" über den Fall berichtet. Der Flüchtling war über Bulgarien nach Tübingen gekommen und hatte am 8. Juni Asyl beantragt. Aus Sicht des BAMF ist das EU-Land Bulgarien und nicht Deutschland für den Mann zuständig. Der 23-Jährige wurde deshalb im September dorthin abgeschoben. lesen Sie hier die Posse weiter
Polizeipräsidium Schwaben:
Wohnungseinbrüche · Die Zahl der Wohnungseinbrüche geht seit Jahren nach oben: Waren es 2012 im Bereich des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West noch 292 Fälle, zählten die Ermittler im vergangenen Jahr 503 Delikte. Angesichts dieser Entwicklung rückt die Polizei den Verbrechern nun mit einer Sonderkommission auf den Pelz – der Soko Wohnungseinbruch.
Sie besteht aus 25 Polizisten, die bei den Dienststellen in Neu-Ulm, Kempten und Memmingen angesiedelt sind. Aber nicht nur die nackten Zahlen haben die Polizei dazu bewogen, ihre Anstrengungen weiter zu intensivieren.
weiter auf all-in
Bürger werden in der Flüchtlingsfrage für Dumm verkauft
Die Balkanroute, erklären Politiker, sei dicht. Aber noch immer erreichen jeden Monat rund 15.000 Asylsuchende Deutschland ( Anm. Mod: Die Zahlen sind auch hier geschönt. So kamen lt. BAMF in den Monaten August / September jeweils ca. 18.000 Flüchtlinge ) – die meisten über die Balkanroute. Einer der wichtigsten Gründe dafür: EU-Mitgliedsstaaten wie Griechenland und Bulgarien sichern die Außengrenze bewusst nachlässig und winken Migranten entgegen den EU-Regeln weiter nach Mitteleuropa durch. Viele landen schließlich in Deutschland. Das zeigen Recherchen der WELT AM SONNTAG in Berlin und Brüssel.
Hohes Dunkelfeld bei der illegalen Einreise
Europäische Behörden prüfen derzeit, inwieweit Migranten aus der Balkanregion, aus EU-Staaten oder direkt aus der Türkei nach Mitteleuropa kommen. Erwogen wird ein verstärkter Einsatz der EU-Grenzschutzagentur Frontex an der bulgarisch-türkischen Grenze. Die Behörden gehen von einem hohen Dunkelfeld bei der illegalen Einreise aus – auch aufgrund der „Korruptionsgefährdung der Grenzpolizisten“ dort. Bulgarien verfüge derzeit „nicht über die rechtlichen und faktischen Möglichkeiten“, dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Artikel
Fußball-Bundesliga, nur noch zum Wegschauen
Der Protest gegen Donald Trump im Sport hat die Bundesliga erreicht. Vor dem Heimspiel gegen Schalke 04 ging die Mannschaft von Hertha BSC auf die Knie und schloss sich so dem Protest vieler US-Sportler gegen die Politik des US-Präsidenten an. Auch Trainer Pal Dardai und Manager Michael Preetz machten die Aktion vor der Bank mit..... zum Artikel
25.000 € Kredite für Flüchtlinge
Flüchtlinge in Berlin können nun von der Investitionsbank Berlin (IBB) einen Kredit für eine Unternehmensgründung bekommen. Auch Migranten mit befristetem Aufenthaltstitel und Niederlassungserlaubnis können das Angebot der Bank nutzen.
Die IBB hat das Programm „Microkredite aus dem KMU-Fonds“ am Donnerstag gestartet.
Die Mikrodarlehen der IBB betragen maximal 25.000 Euro und zeichnen sich durch eine einfache Antragstellung sowie eine schnelle Kreditentscheidung aus und werden überwiegend für die Finanzierung von Gründungsvorhaben eingesetzt, heißt es in einer IBB-Mitteilung.
Grundsätzlich soll die Darlehenslaufzeit mit der Dauer der Aufenthaltserlaubnis im Einklang stehen, aber auch längere Laufzeiten seien im Rahmen einer Bürgschaftslösung möglich.
Flüchtlinge kommen häufig aus Ländern, in denen die Selbstständigkeit eine viel höhere Bedeutung für die Existenzsicherung hat, als in den westlichen Industrieländern. Sie bringen deshalb oft ein Talent zur Selbstständigkeit mit und sollen durch das Förderangebot in die Lage versetzt werden, dieses in unsere Gesellschaft einzubringen“, erläutert der IBB-Vorstandsvorsitzende Jürgen Allerkamp das neue Förderangebot der Bank.
Mit der Öffnung unseres Mikrokredit-Angebots für Geflüchtete wollen wir einen Beitrag zu einer erfolgreichen Integration und wirtschaftlichen und finanziellen Selbständigkeit der Geflüchteten leisten“.
Nachbetrachtungen zum Wahlausgang
mit einem großartigen Ergebnis hat die Alternative für Deutschland am Sonntag den Sprung in den Bundestag geschafft.
Bundesweit hat die AfD 12,6 Prozent der Zweitstimmen erreicht und kann daher mit 94 Abgeordneten in den mit insgesamt 709 Parlamentarier besetzten, größten Bundestag der Geschichte einziehen.
In Bayern haben uns 916.164 Bürger gewählt. Angesichts einer historisch bedingt übermächtigen Konkurrenz ein grandioses Ergebnis von 12,4 Prozent.
Die Wahlergebnisse im Detail können Sie beim Bundes-, bzw. Landeswahlleiter einsehen:
https://www.wahlen.bayern.de/bundestagswahlen/index.php
Der imposante Wahlerfolg wurde leider bereits am ersten Tag nach der Wahl eingetrübt. In einem für uns in keiner Weise nachvollziehbaren Schritt hat die Bundesvorsitzende Frauke Petry in der ersten Pressekonferenz der AfD Ihren Rückzug aus der AfD Fraktion und heute nun Ihren Parteiaustritt verkündet.
Das Video der ansonsten überzeugenden Pressekonferenz von Alice Weidel, Alexander Gauland und Jörg Meuthen finden Sie auf unseren Youtube Kanal „AfD Bayern TV“: https://youtu.be/sLGecRL_PPQ
Unsere bayrischen Bundestagsabgeordneten
Folgende Kollegen werden für die AfD Bayern in den Bundestag einziehen:
Listenplatz | Name | Wahlkreis (Erststimmenergebnis/Zweitstimmenergebnis)
1 Martin Hebner | Starnberg (8,9 %/9,9%)
2 Peter Boehringer | Amberg-Neumarkt (11,2 %/12,8%)
3 Corinna Miazga | Straubing (15 %/18,4%)
4 Petr Bystron | München Nord (7,4 %/8,6%)
5 Martin Sichert | Nürnberg Nord (9,2 %/10%)
6 Hans Jörg Müller | Traunstein (10,2 %/12%)
7 Peter Felser | Oberallgäu (9,6 %/10,6%)
8 Gerold Otten | München Land (8,4 %/9,4%)
9 Stephan Protschka | Rottal-Inn (15 %/16,5%)
10 Paul Victor Podolay | Erlangen (7,9 %/9,5%)
11 Tobias Peterka | Bayreuth (9,4 %/10,7%)
12 Rainer Kraft | Augsburg Land (12,3 %/13,7%)
13 Johannes Huber | Freising (12,5 %/13,6%)
14 Wolfgang Wiehle | München Süd (7,6 %/8,6%)
Bei der ersten Sitzung der Landesgruppe der bayrischen Abgeordneten wurde Martin Hebner zum Landesgruppenchef gewählt.
Im Wahlkreis 257 (Ostallgäu) landete unser Direktkandidat Christoph Maier auf Platz 2
Eindeutig den größten Zuwachs von allen Parteiern erzielte im Wahlkreis Ostallgäu die AfD. Direktkandidat Christoph Maier erhielt 12,6 % und landete damit auf Platz 2, noch vor dem SPD Kandidaten. Ein ähnliches Bild ergibt sich auch beim Blick auf die Zweitstimmen. Auch hier war die AfD eindeutiger Gewinner und kam auf 13,3 %. Noch besser lief es in der Stadt Memmingen für Christoph Maier: Bei den Erststimmen 16,4 % und bei den Zweitstimmen 15,3 % was jeweils Platz 2 bedeutete.
Wir gratulieren ganz herzlich unserem Kreisvorsitzenden zu diesem Erfolg und bedanken uns gleichzeitig für seinen Einsatz
Grüne und FDP schachern bereits um Posten
29.09.17Noch ist der Bär nicht erlegt, verteilen die kleinen Parteien schon das Fell. Wie es scheint, kann es z.B. Cem Özdemir nicht erwarten, endlich die BRD als Aussenminister zu vetreten. Ein Gedanke, der schaudern lässt. lesen Sie den Artikel
29.09.17 „Deutschland gibt es nicht mehr. Das muss man leider hinnehmen. Es ist vorbei.“ So kommentiert eine Internet-Community, dass es in manchen Grundschulen der Republik bereits Klassen mit ausschließlich ausländischen Kindern gibt. Die Reaktion von Medien und Politik auf solche Aussagen lautet in der Regel, dass das Fake-News seien oder zumindest maßlos übertrieben werde. Es gebe keine Überfremdung, vor allem nicht aus dem islamischen „Kulturkreis“, erst recht also keine Islamisierung und so weiter und so fort. zum Artikel
Wie es in Heilbronn in 10 oder 12 Jahren bei den Schulabgängern aussehen könnte beschreibt dieser Artikel:
Dieses Abi-Foto ist eine deutsche Erfolgsgeschichte
Der Schock am Tag Eins nach dem hervorragendem Wahlergebnis der AfD muß den Politikern und den meist linken Medienvertretern gleichermaßen gehörig in die Glieder gefahren sein. Nicht anders ist die fast schon inquisitorische Berichterstattung und Kommentare der Wahlverlierer am Tag danach nicht zu erklären.
Ein besonders dreistes Stück von Hetze, das wir Ihnen nicht vorenthalten wollen leistete sich der NDR.. In seinem Morgenmagazin am 25.09. wurde Leif-Erik Holm (AfD Landeschef von Mecklenburg-Vorpommern) zum Wahlausgang interviewt. Dabei erdreistete sich die Moderatorin ein angebliches Zitat von Alexander Gauland ins MIkrofon zu sprechen in dem er behauptet hätte, - und jetzt aufgepasst - "Hitler müsse in Deutschland wieder geehrt werden"
Natürlich wies dies Erik Holm zurück und verlangte einen Faktencheck, der dann auch gemacht wurde. Wie der zuständige Redakteur diese Ungeheurlichkeit versuchte richtig zu stellen, können Sie sich auf dem hier verlinkten Podcast anhören.
Endspurt - noch 6 Tage bis zur Wahl. Holen wir unser Land zurück
Grausamer Ehrenmord in Wien: Bruder (18) lauert Schwester (14) auf Schulweg auf
"Es ist gut, dass sie tot ist", sagte der 18-jährige Afghane, der seiner Schwester auf dem Schulweg auflauerte und sie mit zahlreichen Messerstichen tötete. Sie habe die Ehre der Familie beschmutzt, so der junge Täter gegenüber der Polizei. zum Artikel
48 in Lkw entdeckte Flüchtlinge verschwunden
Eisenhüttenstadt. 50 irakische Flüchtlinge kamen in eine Erstaufnahmeeinrichtung in Brandenburg, nachdem sie bei einer Schleuserfahrt mit einem Lastwagen entdeckt wurden. Jetzt sind sie weg - bis auf zwei. Fast alle irakischen Flüchtlinge, die sich in dem im Osten Brandenburgs entdeckten Schleuser-Lastwagen befanden, sind aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt verschwunden. "Die Zimmer sind leer", sagte Leiter Frank Nürnberger zum Artikel
Familiennachzug nimmt zu – deutlich mehr Asylklagen
Der Familiennachzug nach Deutschland nimmt zu. Das geht nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ aus Zahlen des Auswärtigen Amtes hervor. Danach wurden im ersten Halbjahr insgesamt rund 60.000 Visa für Familiennachzug erteilt. Im gesamten vergangenen Jahr waren es rund 100.000.
Ungeheuerliche Kaltblütigkeit -
Linke will §218 StgB ersatzlos abschaffen
Die Linke unterstützt Schwangerschaftsabbrüche und fordert die ersatzlose Streichung des § 218 StGB, der einen Abbruch, vor allem nach der 12. Woche, unter Strafe stellt. Sahra Wagenknecht: "Frauen sollen über ihren Körper und eine Abtreibung selbst und frei entscheiden können."
Bisher kann eine Strafe innerhalb der ersten 12 Wochen umgangen werden, wenn die Schwangere eine Beratung aufsucht und eine dreitägige Wartefrist einhält (§218a).
So schreibt die Linke im Themenpapier Schwangerschaftsabbruch (Zitat):
Wir wollen die ersatzlose Streichung des §218.
Wir wollen ebenso den §219 StGB abschaffen, in dem ein sogenanntes Werbeverbot festgeschrieben ist, bei dem es sich jedoch eigentlich um ein Informationsverbot handelt.
Stattdessen wollen wir Angebote der freiwilligen Beratung ausbauen
und Plankrankenhäuser dazu verpflichten, Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen, damit eine wohnortnahe Versorgung sichergestellt werden kann.
Sahra Wagenknecht unterstützte seit 2014 das „Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung“ in Berlin, weil ich es elementar wichtig finde, dass Frauen über ihren Körper und eine Abtreibung selbst und frei entscheiden können. Quelle: epochtimes
Und das sagt die AfD in ihrem Wahlprogramm:
Willkommenskultur für Neu-und Ungeborene
"Auch ungeborene Kinder haben ein Recht auf Leben. Viel zu oft wird dieses
Recht der Selbstverwirklichung oder sozialen Zukunftsängsten untergeordnet. Solchen Ängsten will die AfD durch konkrete Hilfen für Familien in allen Lebenslagen vorbeugen, insbesondere den lebensrettenden Ausweg
der Adoption erleichtern und fördern. Die Konfliktberatung muss tatsächlich dem Schutz des Lebens dienen.
Wir lehnen alle Bestrebungen ab, die Tötung Ungeborener zu einem Menschenrecht zu erklären."
Nur noch 8 Tage bis zur Wahl - holen wir uns unser Land zurück!
Sucht man im deutschen Blätterwald nach kritischen Stimmen zu unserer Sonnenkönigin Angela I., so gleicht das der Suche nach der berühmten Nadel im Heuhaufen. Jeder, der es versuchen würde, müßte wohl anschließend sein künftiges Journalistenleben im hinteren Kämmerlein fristen und dürfte bestenfalls noch in den Lokalnachrichten über den örtlichen Hasenzuchtverein berichten.
Ganz anders dagegen der Kommentator Markus Somm in der "Basler Zeitung", der schonungslos Merkel charakterisiert und ihr dabei zwanglos, wie es nun mal die Art der Eidgenossen ist, den Spiegel vorhält. Einen solch erfrischenden Artikel haben Sie in der deutschen Presse garantiert noch nicht zu lesen bekommen.
"Wenn es unter den vielen Populisten unserer Zeit eine ganz merkwürdige gibt, der man das kaum ansieht, weil sie so ganz anders wirkt, dann ist das Angela Merkel, die deutsche Bundeskanzlerin, die sich am nächsten Sonntag zur Wiederwahl stellt. Angela Merkel ist vielleicht die schlechteste Rednerin der deutschen Geschichte, womöglich fanden sich im frühen Mittelalter unter den Kaisern noch ein paar schlechtere....." hier weiterlesen
Die Unterschiede sind nicht groß: Aber wenn sich eine Partei und deren Anführer besonders in der Schlammschlacht gegen die AfD hervorhebt, dann dürfte das die SPD sein. Man denke nur an die unverschämten Nazianwürfe des Siggi Gabriel. Wörtlich ließ er bei NTV kolportieren: "...weil ich wusste, dass es eine hohe Wahrscheinlichkeit gibt, dass, wenn ich wieder in den Bundestag komme, zum ersten Mal nach 1945 im Reichstag am Rednerpult echte Nazis stehen."
Das getraut sich einer zu sagen, in dessen Partei sich moralische Abgründe auftun. Edathy, dessen Mitgliedschaft in der SPD nur fünf Jahre ruht, hat in dem schwäbischen Parteigenossen Linux Förster einen noch würdeloseren Nachfolger gefunden. Am 18.09. beginnt der Prozess gegen ihn.
Die sexuellen Abgründe eines bayerischen SPD-Abgeordneten
Das Landgericht Augsburg verhandelt ab Montag über mutmaßliche Sexualverbrechen eines Manns, der vor einem Jahr noch zu den führenden Köpfen der SPD in Bayern zählte: Linus Förster ist vor dem Gericht unter anderem angeklagt, weil er schlafende Frauen missbraucht und heimlich Sexaufnahmen gemacht haben soll......
Nur noch 12 Tage bis zur Wahl - die Zeichen stehen gut
Trotz übelster Haßtiraden der politisch verwirrten Gegner wollen wir Ihnen einen Artikel aus der „Stuttgarter Zeitung“ nicht vorenthalten, weil er ein echter „Mutmacher“ ist. Dass in dem Artikel nahezu jeder Politiker auf unverschämte Weise versucht, die AfD in die Naziecke zu stellen, zeigt nur ihre ganze Verzweiflung. Wie es diesbezüglich um ihre eigene Vergangenheit bestellt ist, wird natürlich verschämt verschwiegen. Nebenstehend können Sie die Verbindungen der Altparteien zur NSDAP nachlesen. Wenn jemand diesbezüglich in Sack und Asche zu gehen hätte, dann diese Anschwärzer. Aber hier zunächst zum Artikel:
Berlin, 11.09.2017 - "Steht die Bundesrepublik kurz vor einem massiven Rechtsruck? Knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl wächst bei der politischen Konkurrenz die Sorge, dass die Alternative für Deutschland (AfD) noch erfolgreicher sein könnte, als Meinungsforscher das ohnehin prognostizieren. Selbst beim Institut Infratest dimap, das die Rechtspartei mit elf Prozent bereits den größten Stimmenanteil prophezeit, sieht man angesichts der anhaltenden Diskussionen zu Flüchtlings- und Sicherheitspolitik noch Luft nach oben: „Wenn die Themen, die die AfD relativ erfolgreich bespielt, weiter in den Vordergrund drängen, wird das auch ihre Ergebnisse nach oben ziehen.“ Hinter vorgehaltener Hand sind in Berlin gar schon Zahlen von 14 oder 15 Prozent zu hören." hier geht´s zum Artikel
Die Nazi-Vergangenheit von CDU/CSU, SPD und FDP
Kurz vor den Wahlen artet das ohnehin schon unfaire mediale Trommelfeuer gegen unsere Partei nun aber ins Unerträgliche aus. Insbersondere, wenn die Argumente ausgehen, wird immer wieder die beliebte Nazikeule aus der Waffenlammer geholt um damit die AfD zu diskreditieren. Dass das natürlich schon lächerliche Züge aninimmt, hält die oben genannten Parteien nicht davon ab, weiter auf dieser Klaviatur zu spielen. Nur zu gerne würden die jetzigen Parteisoldaten ihre Vergangenheit unter den Teppich kehren um als Inquisitatoren die AfD in den Schmutz zu ziehen. Aber, dem Herr sei gepriesen, gibt es Nachschlagewerke, die diesen scheinheiligen Agitatoren buchstäblich den Spiegel vorhalten kann. So stand im "Spiegel" vom 02.01.2012 folgender Artikel:
Welle der Wahrheiten - Nazikarrieren in den Parteien
"Sechs Jahrzehnte nach den Nürnberger Prozessen gegen die Wortführer des NS-Regimes lassen Ministerien und Behörden nun zum ersten Mal offiziell die Frage untersuchen: Wie Nazi-braun waren die Gründerjahre der Republik wirklich? Das Stück Vergangenheitsbewältigung im Namen der Bundesregierung hatte die Fraktion der Linken mit einer parlamentarischen Anfrage erzwungen. Und so wurde erstmals per Bundestagsdrucksache 17/8134 amtlich, was jahrzehntelang regierungsamtlich als Tabu behandelt wurde: 25 Minister, ein Bundespräsident und ein Bundeskanzler der Bundesrepublik waren in NS-Organisationen"...... lesen Sie hier das Stück Zeitgeschichte weiter
Wikipedia listet auch Politiker mit NSDAP Vergangenheit auf, die jahrelang politische Ämter bekleideten. hier nachzuschlagen
Und zwischendurch mal wieder einen "echten Klonovsky"
Wenn das Haus Ihres Nachbarn von einer Flutkatastrophe zerstört wird und sie dem vom Schicksal Heimgesuchten ein Obdach geben, sind Sie ein guter Mensch. Wenn sie den Nachbarn dann noch längere Zeit beherbergen und versorgen, sind Sie ein sehr großzügiger Mensch. Wenn der Nachbar Ihr Haus nicht mehr verlassen will, nachdem die Flut vorüber ist, sondern weiter auf Ihre Kosten zu leben gedenkt, und Sie lassen sich das bieten, dann sind Sie ein fast krankhaft selbstloser Mensch. Wenn Sie ihn immer noch bewirten, nachdem er begonnen hat, sich in ihr Leben einzumischen, Ihre Sitten zu missachten oder zu verurteilen und von Ihnen verlangt, dass Sie alte Gewohnheiten aus Rücksicht auf ihn ablegen, gewisse Speisen nicht essen sollen, dann sind Sie vermutlich ein bisschen irre. Wenn Sie obendrein noch klaglos hinnehmen, dass er immer mehr Zimmer in Ihrem Haus für sich beansprucht und Sie aggressiv behandelt, weil Sie unrein sind und zum falschen Gott beten, brauchen Sie dringend Hilfe. Wenn Sie dennoch darauf bestehen, dass er bleibt, auch noch wenn er Ihrer Tochter an die Wäsche geht, im Keller Waffen zu horten beginnt und mit Gewalt droht, sollten Sie ihn nicht mit gleichen Rechten in Ihren Mietvertrag einsetzen, dann sind Sie komplett wahnsinnig, und Ihnen ist kaum mehr zu helfen.
Nur noch 15 Tage bis zur Wahl - Alles AfD, oder was?
Christian Lindner (FDP ): Alle Flüchtlinge müssen zurück
BILD interviewt vor der Bundestagswahl sowohl Kanzlerin Angela Merkel als auch alle Spitzenkandidaten der großen (und mittelgroßen) Parteien.
Von FDP-Chef Christian Lindner wollten wir wissen: Wie stehen die Liberalen zur Flüchtlingspolitik? Wer soll zurück, wer kann bleiben und was ist eigentlich mit dem Asylrecht? lesen Sie die erstauliche Kehrtwende des FDP-Chefs hier weiter
Zur Erinnerung: 2016 warb der gleiche Christian Lindner noch mit dem Plakat: "Refugeswelcome - wir helfen"
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will eine Angleichung der Leistungen für Asylbewerber in Europa.
In Deutschland seien diese Leistungen „im EU-Vergleich ziemlich hoch“, sagte der Minister der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Das ist Teil des Sogeffekts nach Deutschland.“
Der Innenminister forderte auch eine EU-weite Angleichung der Asylverfahren und einen einheitlichen Rechtsschutz.
De Maizière beklagte, dass in Deutschland besonders viele abgelehnte Asylbewerber gegen die Entscheidung Klage vor Gericht einlegten. lesen Sie hier weiter
Niedersachsen schafft mit Zuzugsbeschränkungen für Flüchtlinge in die Stadt Salzgitter einen bundesweiten Präzedenzfall. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) begründete die Restriktionen am Freitag bei der Vorstellung eines Hilfsprogramms in Hannover mit einer überdurchschnittlich hohen Zuwanderung von Flüchtlingen.
Das Land betrete damit bundesweit Neuland und verschaffe der Stadt bei der Flüchtlingsintegration eine dringend benötigte Atempause. Künftig dürfen Asylbewerber nur noch in begründeten Einzelfällen in die im Osten des Landes gelegene Stadt nachziehen. Nicht betroffen sind nachziehende Familienmitglieder schon ansässiger Flüchtlinge. lesen Sie hier weiter
Wahlveranstaltung am 07.09.2017 in Oberschönegg
Am vergangenen Donnerstagabend ( 07.09.2017 ) hielt der AfD-Kreisverband Unterallgäu-Memmingen eine Wahlveranstaltung im Gasthof Zur Sonne in Oberschönegg ab.
Knapp 100 interessierte Besucher wollten sich über die Themen und Positionen der Alternative für Deutschland anlässlich der Bundestagswahl informieren. Im Mittelpunkt des Abends standen zwei Vorträge. Den Anfang machte Dr. Gernot Spielvogel mit seinen Ausführungen unter dem Titel: „Der Islam – ein trojanisches Pferd?“ Dabei eröffnete er den Zuhörern einen unverstellten Blick auf die Geschichte und die Vorstellungen im Islam. Dann sprach der Vorsitzende des Kreisverbandes und Bundestagsdirektkandidat für den Wahlkreis Ostallgäu, Christoph Maier, zum Thema „Freiheit – Rechtsstaat – Sicherheit: ein Land im Umbruch!“ Schwerpunktmäßig wies er auf die schon eingetretenen, massiven Veränderungen für Staat und Gesellschaft hin, die aus seiner Sicht unmittelbare Folge der Politik der offenen Grenzen sind. Mit weiterer Einwanderung aus fremden Kulturkreisen prophezeit er das düstere Zukunftsbild, das mit dem Wandel zu einer politisch gewollten „Migrationsgesellschaft“ einhergeht. Im Anschluss bestand im Rahmen und Diskussions- und Fragerunde die Gelegenheit zum politischen Austausch. Die Veranstaltung verlief störungsfrei.
Nur noch 17 Tage bis zur Wahl - Zeit für AfD
Von was "Linke" träumen
Hamburg. Im Hamburger Landesverband der Partei Die Linke rumort es: Grund ist ein Posting, das von der Bundessprecherin der Linksjugend und Hamburger Bundestagskandidatin für die Partei Die Linke, Sarah Rambatz, stammen soll und das aktuell in den sozialen Netzwerken Facebook und Twitter geteilt wird. Bei dem Posting in einer Facebook-Gruppe bittet die Hamburger Politikerin offenbar andere Mitglieder um "antideutsche" Filmempfehlungen und "grundsätzlich alles, wo Deutsche sterben." lesen Sie hier weiter
Martin Schulz besuchte Nordstadt-Kita
Der SPD-Kanzlerkandidat weiß um die Macht der Bilder. Martin Schulz klatscht und winkt mit den Kleinen der orangenen Gruppe, als sie ihn mit einem musikalischen Hallo in ihrer Kita begrüßen. Schulz war am Mittwoch auf seiner Wahlkampftour zu Besuch in der Awo-Kita Burgholzstraße. Martin Schulz hört zu, zeigt sich beeindruckt, als die engagierte Kita-Leiterin Christa Schäfer von den täglichen Herausforderungen erzählt. Hier ist zwar der Süden vom Norden, doch von den 103 Kindern der Kita, zwischen acht Monate und sechs Jahre alt, ist nur noch eines deutsch. Kinder aus 22 Nationen werden hier von 21 Mitarbeitern aus acht Nationen betreut. lesen Sie hier weiter
Leipzig: Kriminalitätssprung um 20 Prozent
Die Kriminalität in Leipzig wächst. Im Vergleich 2015 zu 2016 explodierte die Kriminalität in der Stadt um 20,4 Prozent. Das Problem illegaler Migranten, hauptsächlich aus Nordafrika, wächst weiter an. Doch auch mit Rockerkriminalität und Linksextremismus scheint die Messestadt geplagt. Der MDR berichtetete am 29. August, dass die „Angst vor Kriminalität in Leipzig wächst“. Der aktuelle Report macht klar: Leipzig hat ein Problem mit nordafrikanischen Intensivtätern. Doch nicht nur das. lesen Sie hier weiter
Noch 22 Tage bis zur Wahl
Flüchtlingsrealität trifft auf naive Gutmenschen
Rund 60 ehemalige Al Nusra-Kämpfer aus Syrien in Deutschland
Dem Bericht zufolge sollen ihre Mitglieder an „diversen Massakern an gefangenen Zivilisten und syrischen Soldaten“ beteiligt gewesen sein. In Deutschland liefen derzeit Ermittlungsverfahren gegen 25 ehemalige Kämpfer der Einheit. Die Behörden gehen demnach zudem davon aus, dass sich mehr als 30 weitere Kämpfer der Gruppe in Deutschland aufhalten. Allerdings seien viele noch nicht zweifelsfrei identifiziert oder aufgespürt worden. Nach „Spiegel“-Informationen hat das Bundesamt für Verfassungsschutz zu dem Komplex eine Projektgruppe gegründet.
hier und hier weiterlesen
Es sei an dieser Stelle nochmal an das Zitat von Heiko Maas erinnert, das er am 16.11.2015 im Morgenmagazin gab:
"Es gibt keine Verbindung, keine einzige nachweisbare Verbindung zwischen Terrorismus und den Flüchtlingen"
Soviel Ahnungslosigkeit oder bewußte Irreführung in einer Person macht sprachlos
Prominente unterstützen Angela Merkel
Sollte es noch eine Steigerung zu den naiven BahnhofsklatscherInnen und Teddybärwerferinnen geben, dann wird man bei den sogenannten Prominenten fündig. Trotz der immer deutlicher zu Tage tretenden Konfliktpotenzialen ( s. nebenstehenden Bericht ) in Verbindung mit der Flpchtlingskrise entblödet sich die Prominenz nicht, für die Verursacherin die Werbetrommel zu rühren. Nachfolgend ein Beispiel:
..... Sophia Thomalla ist jetzt nämlich offizielles Gesicht der Unterstützungskampagne für Merkel. Anlass dafür sei ein Interview mit dem Stern gewesen, in dem sich das Model als CDU-Mitglied und Anhängerin von Merkel geoutet habe, wie das Model gegenüber "Bild" verriet.
"Nach meinem letzten Interview rief mich jemand aus dem Konrad-Adenauer-Haus an und fragte, ob ich Merkel im Wahlkampf unterstützen könnte", sagte sie zu "Bild". "Ich habe natürlich sofort zugesagt.
Ihr Gesicht ist jetzt auf Schwarz-Weiß-Fotos auf der Internetseite "unterstuetzt-merkel.de" zu finden. Daneben ist die typische Merkel-Raute zu sehen, davor ein Herz-Emoji, was so viel wie "Ich liebe Merkel" heißen soll. Dazu heißt es: "… weil sie absolut skandalfrei ist".
"Sie ist eine der stärksten und klügsten Frauen"
Thomalla, die bald auch gemeinsam mit der Kanzlerin auftritt, ist nicht die einzige im Promi-Wahlkampfteam der CDU. Auch Uschi Glas, Heiner Lauterbach, Arne Friedrich, Heino und der Ex-Schalker Hans Sarpei mischen mit. "Sie ist eine der stärksten und klügsten Frauen, die ich kenne", lobt Thomalla Merkel.
Bleibt nur noch der Seufzer: Denn sie wissen nicht was sie tun..
Noch 26 Tage bis zur Wahl
Merkel will Deutschland nach der Wahl mit Flüchtlingen fluten
Man fasst es nicht. Was diese uneinsichtige und unberechenbare Frau im Schilde führt macht sie zweifellos zum gefährlichten Regierungschef in der Nachkriegsgeschichte. Bei dem gestrigen Flüchtlingsgipfel in Paris konnte man schon erahnen, was auf unser Land zukommen dürfte. Heute wurde sie auf einer Pressekonferenz deutlicher und bereitet uns schon einmal darauf vor, dass wir in 2018 mit einer weiteren Massenflutung von Flüchtlingen im Rahmen der Familienzusammenführung zu rechnen haben.
"Deutschland ist nach den Worten von Merkel bereit, weitere Flüchtlinge im Rahmen von Umsiedlungen aufzunehmen. Nach dem Flüchtlingsgipfel in Paris am Vortag sagte die Kanzlerin, dass über die zugesagten 20.000 Schutzsuchenden aus Syrien und Jordanien hinaus „in Fällen schwerer Schicksale“ auch Flüchtlinge aus Libyen durch Resettlement übernommen werden könnten. Merkel betonte, dass die Migration nur in Zusammenarbeit und im Dialog mit anderen Ländern gelöst werden könne."
Hier können Sie die nachlesen, was diese Frau mit uns vor hat:
FAZ: Merkel offen für Einwanderer-Kontingente aus Afrika
WELT Online: So steht Merkel heute zur Willkommenskultur
BILD: 390 000 Syrer dürfen ihre Familien nachholen
Noch 27 Tage bis zur Wahl
„Hier laufen Hunderttausende mit falscher Identität rum“
Viele Flüchtlinge geben sich gern als Minderjährige aus, um leichter Asylstatus zu erhalten oder die Familie nachholen zu können.
Beliebt sind aber auch syrische Pässe, weil Asylanträge aus diesem Land oft Erfolg haben. Eine ZDF-Reportage ging dem nun nach und fand heraus, wie leicht es in Deutschland ist, sich gleichzeitig mit Mehrfachidentitäten in mehreren Orten zu registrieren. Sie zeigt drastisch die Sicherheitslücken und die Wege der Täter auf.
Fehlende Prüfgeräte, überforderte Behörden
In Deutschland gibt es 5500 Meldeämter doch nur 250 davon sind mit Dokumentenprüfgeräten ausgestattet, so die Reportage „ZDFzoom“. Die Redakteure fragten beim Bundesinnenministerium nach: lesen Sie hier weiter
Der EU-Sozialkommissar Laszlo Andor hat vorgeschlagen, eine europäische Arbeitslosenversicherung einzurichten. Das würde bedeuten, dass deutsche Steuerzahler für Arbeitslose in anderen EU-Ländern mitbezahlen – und umgekehrt.
Gegenüber der „Welt“ von Montag sagte Andor: „Das europäische Arbeitslosengeld würde beispielsweise 40 Prozent des letzten Einkommens betragen und nach sechs Monaten auslaufen. Die nationale Arbeitslosenversicherung könnte diesen Betrag von 40 Prozent in den ersten sechs Monaten um einen bestimmten Betrag aufstocken und anschließend wieder vollständig die Ersatzleistungen übernehmen“ lesen Sie hier weiter
Schäuble plant nach der Wahl Milliardenhilfen für Südeuropa
verfasst von Jörg Meuthen auf Facebook
Ist dieser Mann noch ganz Herr seiner Sinne? Wolfgang Schäuble plant, selbstberständlich nach der Bundestagswahl, deutsches Steuergeld nach Südeuropa für alle möglichen Zwecke zu verschenken.
"Für die Zeit nach der Bundestagswahl arbeitet Finanzminister Wolfgang Schäuble nach BILD-Informationen an einem neuen Milliarden-Topf – als ein deutsches Entgegenkommen an Frankreichs Präsident Macron.
Dann würde Deutschland also – durch die Hintertür – Steuergeld zur Verfügung stellen, um Italien, Frankreich und Co. zu mehr Wirtschaftswachstum zu verhelfen. Unklar ist, ob und wann diese Staaten das Geld zurückzahlen müssten."
Also nochmal in aller Ruhe: Der deutsche Finanzminister plant, anderen Ländern das in Deutschland mühsam erwirtschaftete Steuergeld zur Verfügung zu stellen, wenn diese …
… "pleite" sind [das ging auch bisher schon via ESM, Merkel & Schäuble sei "Dank"!] …
… Überschwemmungen, Sturmschäden oder Ähnliches zu beklagen haben …
… und - jetzt kommt das alles Entscheidende! - mit ihrer konjunkturellen Entwicklung irgendwie nicht so ganz zufrieden sind, was in Südeuropa seit der Euro-Einführung eher die Regel als die Ausnahme ist.
Zeit für die Abwahl von Schäuble. Zeit für eine Finanzpolitik im Interesse Deutschlands. Zeit für die AfD
lesen Sie den dazugehörigen Artikel auf "Bild"
Noch 31 Tage bis zur Wahl -
Der schleichende Austausch der Deutschen. Artikel die betroffen machen
Das große Schrumpfen der Bevölkerung in Deutschland fällt vorerst aus: Es sterben zwar immer noch mehr Menschen, als geboren werden – aber die starke Migration macht das Minus wett. In der Demografiebilanz der Bundesregierung vom Februar heißt es: „Der Zuwanderungsüberschuss der letzten Jahre hat dafür gesorgt, dass die Bevölkerungszahl gestiegen ist, obwohl die natürliche Bevölkerungsbilanz negativ war.“
Die Zahl der Deutschen ohne Migrationshintergrund sinkt Jahr für Jahr um einige Hunderttausend Menschen: Lebten 2011 noch 65,4 Millionen Herkunftsdeutsche im Land, waren es 2015 nur noch 64,3 Millionen. Im vergangenen Jahr ist diese Zahl laut Mikrozensus auf 63,8 Millionen gesunken. weiterlesen
In diesem Bundesland hat sich die Zahl der Migranten mehr als verdoppelt
Zum fünften Mal in Folge ist die Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund auf ein Rekord gestiegen. Das liegt vor allem an der Flüchtlingskrise. In den Bundesländer offenbart sich ein unterschiedliches Bild. Eine Übersicht.
Die meisten Menschen mit Migrationshintergrund leben im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen (fast 4,9 Millionen). An zweiter Stelle steht Baden-Württemberg (fast 3,3 Millionen) gefolgt von Bayern (fast 3,0 Millionen). Am wenigsten Menschen mit ausländischen Wurzeln finden sich in Mecklenburg-Vorpommern (102.000), Thüringen (131.000) und Sachsen-Anhalt (140.000). Eine Aufschlüsselung nach Ländern:
Noch 32 Tage bis zur Wahl
Köln will Dom gegen den Terror sichern
Köln – Immer mehr deutsche Innenstädte werden mit schweren Wassertanks, Betonkübeln oder Sperrpfosten geschützt. In Köln setzen sie gegen mögliche Lastwagen-Angriffe jetzt sogar Hunderte Jahre alte Domsteine ein.
Die ausrangierten, großen Betonklötze sollen vor allem den stark besuchten Platz am Dom sichern. Bei einer Pressekonferenz vor Ort informierten Stadt und Polizei über ihre Maßnahmen: Konkret werden drei potentielle Zufahrten zur Domplatte so geschützt. „Die Steine wurden vor Jahrzehnten und vor Jahrhunderten von Menschenhand geschaffen“, sagte Stadtdechant Monsignore Robert Kleine. „Sie wurden bislang in einem Depot im Dom aufbewahrt und werden jetzt einer neuen Aufgabe zugeführt. Wir hätten nie gedacht, dass sie für diesen Zweck einmal gebraucht werden.“ weiterlesen
Akku zu schwach: NRW-Umweltministerin will 110.000 Euro teure Tesla-Dienstlimousine ausschalten
110.000 Euro soll der Tesla-Luxuswagen das NRW-Umweltministerium gekostet haben. Der damalige NRW-Umweltminister wollte mit dem E-Wagen ein Zeichen für den Umweltschutz setzten. Doch nun droht dem Wagen das Aus: Das E-Fahrzeug habe keine ausreichende Akku-Kapazität und sei „als Dienstlimousine nicht ausreichend geeignet“, heißt es nun aus dem Ministerium.
Die Batterie liefere nicht genug Energie für Fahrten über mehrere Hundert Kilometer, bestätigte ein Sprecher des NRW-Umweltministeriums gegenüber dem „Kölner Stadtanzeiger“ („KS“) Anfang des Monats. Der Wagen sei „als Dienstlimousine nicht ausreichend geeignet“. Außerdem sei es schwer, Ladestationen ausfindig zu machen, erklärte das Umweltministerium.Remmel ließ die Edel-Limousine im vergangen Jahr zu Testzwecken anschaffen. Doch die Versuchsfahrten endeten schon im Mai – der Tesla-Wagen sei durchgefallen, heißt es im „KS“. weiterlesen
Noch 35 Tage bis zur Wahl
Der bayerische Ministerpräsident nennt die Obergrenze für Asylbewerber nicht mehr ausdrücklich als Koalitions--bedingung. Horst Seehofer hasst es, missverstanden zu werden. Und doch gehört das kalkulierte Missverständnis zu seiner Art, Politik zu machen und zu testen, wie etwas beim Bürger ankommt. Am Sonntag äußerte sich der CSU-Chef also zunächst zur Obergrenze für Flüchtlinge. hier weiterlesen
Neun Büros auf 197 Quadratmetern: Altbundespräsident Joachim Gauck kann auf eine opulentere Ausstattung als seine Vorgänger zurückgreifen - mit hohen Kosten für den Steuerzahler. Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, fallen für Gaucks Büro in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestags allein Personalkosten in Höhe von 385.000 Euro an. Nach Informationen des Magazins arbeiten für Gauck fünf zum Teil hoch bezahlte Beamte und Mitarbeiter. hier weiterlesen
„Es gibt einen ganz klaren Zusammenhang zwischen Fundamentalismus, Terror und Grundannahmen der islamischen Orthodoxie.“ hier weiterlesen
Zweimal Sieg für AfD-Vorsitzenden Bystron vor Gericht
Der bayerische AfD-Landesvorsitzende Petr Bystron hat zwei juristische Erfolge im Kampf gegen die Diffamierung durch die CSU-geführten Organe erzielt.
Das Bayerische Verwaltungsgericht München hatte mit Beschluss von Ende Juli bestätigt (Az. M 22 E 17.1861), dass das Vorgehen des CSU-geführten Innenministeriums bei der Bekanntgabe seiner Beobachtung durch den Verfassungsschutz rechtswidrig war. Diese war eine Maßnahme des von Innenminister Joachim Hermann (CSU) geführten Innenministeriums. Hermann ist zugleich Spitzenkandidat der CSU im Bundestagswahlkampf.
Das Gericht verurteilte das Vorgehen deutlich: „Die Beobachtung des Antragstellers und insbesondere die Unterrichtung der Öffentlichkeit hierüber stellte nicht nur einen unzulässigen Eingriff in seine Grundrechte (…), sondern – angesichts des Bundestagswahlkampfes und der Stellung des Antragsstellers als bayerischer Landesvorsitzender der AfD – auch eine Verletzung des im Art. 21 GG verankerten Parteienprivilegs und der sich aus Art. 21, 3, 20 Abs. 3 GG ergebender Neutralitätspflicht.“
Ein Beschluss des Landgerichts München I (Az. 2 Qs 5/17) stellte darüber hinaus fest, dass die von der CSU geführten bayerischen Justiz angeordneten Wohnungsdurchsuchung bei dem AfD-Landesvorsitzenden ebenfalls rechtswidrig war. Hierbei handelte es sich um einen massiven Eingriff in die Privatsphäre und eine besonders perfide Form der Einschüchterung eines Oppositionspolitikers.
Die Vorgänge erregten eine große mediale Aufmerksamkeit, über die Urteile wurde bundesweit berichtet. „Durch die massiven Manipulationen des Wählerwillens mit Hilfe staatlicher Organe liefert Herrmann Anfechtungsgründe für die ganze Wahl. Durch seine extremen Verfehlungen ist er zum Risiko für das ganze Land geworden“, erklärte Bystron. Der Landesvorsitzende kündigte an, die Vorfälle an die OSZE-Beobachter als eine schwerwiegende Form der Wahlmanipulation zu Ungunsten der AfD zu melden. Bystron weiter: „Herrmann sollte als CSU-Spitzenkandidat und Innenminister zurücktreten.“
Weitere Infos: https://www.afdbayern.de/bystron-siegt-vor-gericht-landgericht-muenchen-erklaert-hausdurchsuchung-bei-afd-landeschef-fuer-rechtswidrig/
Noch 38 Tage bis zur Wahl - 3 Gründe mehr, um die AfD zu wählen
„Das funktioniert nicht mehr“: Nach Hof ziehen besonders viele Flüchtlinge. Die Stadt sorgt sich, ob Integration so überhaupt noch möglich ist. Zumal sich örtlichen Politikern zufolge eine „dramatische Verschärfung“ anbahnt. Eine gelingende Integration sei so kaum noch möglich, fürchtet Oberbürgermeister Harald Fichtner (CSU): „Die Situation droht zu kippen.“ Wenn in einer Grundschulklasse fast ausschließlich Kinder aus Flüchtlingsfamilien unterrichtet würden, drohe sich eine Parallelgesellschaft herauszubilden. und weiter: Die Infrastruktur in der Stadt gelange an ihre Grenzen, betonte auch der Hofer Landtagsabgeordnete Alexander König (CSU): „Familiennachzüge lassen für die Zukunft eine weitere dramatische Verschärfung der Situation erwarten.“ Kindergärten und Schulen seien jedoch schon jetzt gefüllt. hier weiterlesen
sehen Sie auch: https://www.youtube.com/watch?v=-eCsMfUynRM
1,2 Millionen Euro für Taxifahrten in Sachsen
"Asylbewerbern sollte es zumutbar sein, per Bus und Bahn ihre Wege zu erledigen", sagt Silke Grimm, verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsichen Landtag. Sie beklagt die hohen Kosten, die durch die Taxifahrten von Asylbewerbern entstehen und vom Steuerzahler beglichen werden müssen
Taxitransporte für Asylbewerber von Erstaufnahmeeinrichtungen zu Behörden und Ärzten oder Krankenhäusern kosteten den Freistaat Sachsen von Anfang 2016 bis Mitte 2017 rund 1,2 Millionen Euro. Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage der AfD-Abgeordneten Silke Grimm
Kreisverband startet Plakataktion
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Unter dem Slogan "Wir holen uns unser Land zurück" zündete der Kreisverband Unterallgäu/Memmingen am 12.08.2017 die nächste Stufe des Bundestagswahlkampfes. Unter der Koordination unseres Direktkandidaten des Wahlkreises Ostallgäu, Christoph Maier, wollen hochmotivierte Mitglieder in den nächsten Tagen etwa eintausend Plakate im Einzugsgebietes des KV verteilen. Eine echte Herausforderung.
Bereits Wochen zuvor wurde die Aktion generalstabsmäßig geplant. Ausgerüstet mit Leitern, um den Chaoten das Zerstören der Plakate so schwer wie möglich zu machen, schwärmten pünktlich um 08:30 Uhr fünf Trupps in alle Himmelsrichtungen aus, um den Menschen im Landkreis Unterallgäu und Memmingen anhand verschiedener Motivplakaten die Anliegen der AfD auch optisch nahe zu bringen.
Bereits in der ersten Phase konnte man schon die ersten Reaktionen der Menschen registrieren. Entgegen der zunächst befürchteten Pöpeleien waren viele positive Signale durch Daumen hoch und zustimmende Kommentare von Passanten zu sehen und zu hören. Ein gutes Omen?
Jedenfalls wollen die Mitglieder mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln dazu beiragen, der Partei mit dieser und noch weiter folgenden Aktionen ein gutes bis sehr gutes Ergebnis bei der Bundestagswahl einzufahren.
Target2 - das "schwarze Loch" in der EURO-Geldpolitik
Falls Sie schon einmal die eine oder andere Veranstaltung der AfD besucht haben, dann wurde vermutlich auch über das "Target2"- Geldsystem gesprochen und über den damit verbundenen, gigantischen Negativsaldo der Euroländer gegenüber Deutschland. Die AfD ist dabei die einzige Partei, die mit diesen Horrorbilanzen an die Öffentlichkeit geht , während die Systemparteien dieses Thema aus gutem Grund aus allen Diskussionen heraushalten möchte. Doch, warum wird von den anderen Parteien der Mantel des Schweigens darüber gelegt? Es ist im Grunde ganz einfach zu erklären: Es ist die schiere Größe der Verbindlichkeiten die die Schuldnerländer durch unseren Handelsüberschuss bei der Deutschen Zentralbank angehäuft haben und zu unkalkulierbaren Risiken der beteiligten Länder geführt hat. Schuld daran ist ein nahezu undurschschaubar eingefädeltes Finanztransaktionsystem das wieder mal hinter dem Rücken des ahnungslosen Bürgers stattfindet und dessen Risiko ausschließlich beim deutschen Steuerzahler abgeladen wird. Doch wie funktioniert dieses System, das auch von Prof. Sinn massiv kritisiert wird? Wir möchten mit diesem Beitrag ein wenig Licht in dieses dubiose Geschäftsgebaren bringen weil wir der Meinung sind, dass der Bürger darüber Bescheid wissen sollte!
Target2 ist das über die Europäische Zentralbank laufende Zahlungssystem, mit dem die Zentralbanken der Euro Staaten untereinander abrechnen. Dieses System hätte durchaus das Potential, die Wutbürger mit Knüppeln in der Hand auf die Straße zu schicken, wenn, ja wenn die Leute verstehen würden, was es bewirkt. Schon deshalb wird Target2 überall so kompliziert erklärt, dass kein normaler Mensch es mehr versteht. Das fängt schon beim Namen an. Target ist die Abkürzung für. Trans-European Automated Real-time Gross Settlement Express Transfer System (Transeuropäisches Automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Überweisungssystem) Alles klar? Natürlich nicht. Deshalb will ich versuchen, Target2 anhand eines Beispiels so verständlich wie möglich zu erklären:
Und nun kommt das Beste: Durch dieses Vorgehen bauen bestimmte Euroländer systematisch Schulden an Deutschland auf, für deren Höhe KEINE OBERGRENZE festgelegt wurde.
Das heißt, es können gegenüber Deutschland Target-Schulden in beliebiger Höhe angesammelt werden, ohne dass irgendwann einmal der Saldo ausgeglichen werden muss.
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Das ist also so, als würde der Wirt der Eckkneipe sagen: „Du kannst bei mir jeden Tag trinken so viel Du willst, Du brauchst nichts zu bezahlen. Wir schreiben es einfach auf Deinen Bierdeckel. Und wenn der voll ist, nehmen wir den nächsten“.
Zu schön, um wahr zu sein? Nicht in der EU, Target2 macht es möglich! Dieses System hat dazu geführt, dass andere europäische Staaten der deutschen Bundesbank inzwischen insgesamt rund
861 Milliarden Euro aus dem Target – Verrechnungssystem schulden (Stand 1. Juni 2017).
Hauptschuldnerländer sind Italien (364 Milliarden), Spanien (333 Milliarden), Griechenland (72 Milliarden), Portugal (72 Milliarden) und Frankreich (36,5 Milliarden).
Die Target-Schulden dieser Länder wachsen immer weiter an.
Daher führt Target2 durch die Hintertür zu einem Länderfinanzausgleich innerhalb der Euro – Zone, bzw. zu einer Vergemeinschaftung der Schulden mit Deutschland als größten Zahlmeister.
Einige der Schuldnerstaaten haben schon so viele Verbindlichkeiten angesammelt, dass sie das nie und nimmer bezahlen können, andere kämen zumindest in schwere Turbulenzen.
Sollte Deutschland irgendwann aus Europa oder der Eurozone ausscheiden und sein Geld verlangen, käme es mit hoher Wahrscheinlichkeit zum Ausfall des größten Teils der Forderung.
Dasselbe gilt, wenn eines der Schuldner – Länder aus Europa oder der Euro – Zone austreten würde und deshalb die Target Schulden fällig würden.
Im Falle eines Austritts würde Target2 also den betreffenden Staat finanziell richtig ausbluten lassen. Da überlegt man schon mehrmals, ob man diesen Schritt wirklich geht (Hinweis: Die Briten waren nicht in diesem System).
Jetzt kommt das Beste: In dem Moment, wo der Target-Schuldenturm zusammenbricht (das kommt, verlassen Sie sich drauf!) und der Verlust gebucht wird, hat der deutsche Steuerzahler alles bezahlt, was Deutschland in die Target-Schuldner-Länder exportiert hat. Das Target System führt also dazu, dass wir unsere Exporte selbst bezahlen. Bisher fast eine 800 Milliarden Euro an Waren.
Nun kommen wir zu der interessanten Frage:
Erhält die deutsche Bundesbank wenigstens Zinsen für die Target2-Schulden der genannten Länder? Das wäre ja in der Theorie eine nette Einnahmequelle für den deutschen Staat.
Antwort: Ja, für die Target2-Schulden fällt ein Zins an. Wie hoch der ist?
Dazu heißt es wunderbar ausgedrückt im Finanzdeutsch:
Die Verzinsung dieser Salden erfolgt zum jeweils geltenden Zinssatz des Hauptrefinanzierungsinstruments.
Für uns Finanzdeppen einfach ausgedrückt: Damit ist der Leitzins gemeint und der liegt aktuell, Sie haben es schon geahnt, bei 0 (in Worten: Null) Prozent. Wir bekommen also für die Target Schulden der anderen Länder 0 Prozent Zinsen.
Dafür haben die Zentralbanken der Schuldnerstaaten eine neue Finanzierungsquelle: Sie kassieren die Gelder der dortigen Unternehmer, die diese für Auslandsgeschäfte überweisen, müssen die Kohle aber dank Target2 nicht weiterleiten. Damit haben die Zentralbanken der Schuldnerstaaten in der Praxis bisher fast 800 Milliarden Euro eingenommen, die eigentlich der deutschen Bundeszentralbank zustünden.
Somit finanziert Deutschland über Target2 die vorgenannten Schuldnerstaaten, ohne dass es die deutsche Bevölkerung großartig mitbekommt.
Verstehen Sie nun, warum Schäuble nicht darüber reden will?
Wahlkampfveranstaltung mit Martin Hebner
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Christop Maier (links) und Martin Hebner
Bad Wörishofen, 03.08.2017
Bei einer weiteren Wahlkampfveranstaltung machte diesmal der Kreisverband Unterallgäu/Memmingen in Bad Wörishofen Station. Mit der Einladung des Spitzenkandidaten der bayr. Landesliste, Martin Hebner, machte der KV einen echten Glücksgriff. Der 57 Jahre alte Diplom-Informatiker und Wirtschaftswissenschaftler aus Dießen a. Ammersee wirkte sehr überzeugend und wird auf Grund seiner geschliffenen Redekunst ein wichtiger Vertreter der AfD im neuen Bundestag sein.
Der Kreisvorsitzende und Direktkandidat des Wahlkreises Ostallgäu, Christoph Maier, zeigte sich in seiner engagierten Begrüßungsrede sehr zufrieden über die Anzahl der Besucher. Obwohl auf Anweisung des Gastwirtes auf eine öffentliche Werbung verzichtet werden musste, konnte er dennoch in dem prall gefüllten Nebenraum des Gasthauses "Rößle" mehr als fünfzig Besucher begrüßen, die aber größtenteils nur aus den sozialen Medien von der Veranstaltung Kenntnis erhielten. In diesem Zusammenhang muss man ganz einfach konstatieren, dass der AfD auf Grund von primitiver Stimmungsmache ein fairer Wahlkampf verwehrt wird und von einer Gleichbehandlung der Parteien keine Rede sein kann!
Neben den hinlänglich bekannten Themen der AfD; ( Christoph Maier nannte sie "die drei E´s" - Einwanderung, Energiewende und Euro-), die ausführlich behandelt wurden, appellierten beide Redner an die Zuhörer, die AfD zur drittstärksten Partei im kommenden Bundestag zu machen, um den derzeitigen etablierten und gleichgeschalteten "Freizeitparlamentariern" eine gehörige Abfuhr zu erteilen. Diese Aufforderung wurde mit starken Applaus quittiert, wie auch die übrigen Aussagen immer wieder mit starkem Beifall bedacht wurden.
Als wahre Fundgrube erwies sich der "Bayernplan 2017" der CSU, in dem genüsslich darauf verwiesen wurde, dass die Herausgeber dieses Machwerkes emsig die Kopiertaste bemühten und nahezu Eins zu Eins die Themen des AfD- Wahlprogrammes übernahmen. Allerdings werden auch diesmal, dank Seehofer, Anspruch und Wirklichkeit bei der CSU weit auseinander klaffen, sodass nur die AfD für einen wirklichen Umschwung sorgen kann.
„Die Welt“: Energiewende krachend gescheitert
WIESBADEN – Die Bevölkerung mit Migrationshintergrund erreichte 2016 zum fünften Mal in Folge einen neuen Höchststand. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis des Mikrozensus mitteilt, hatten im Jahr 2016 rund 18,6 Millionen Menschen in Deutschland einen Migrationshintergrund.
Dies entsprach einem Zuwachs gegenüber dem Vorjahr von 8,5 %. Das ist der stärkste Zuwachs seit Beginn der Messung im Jahr 2005. Der hohe Anstieg ist vor allem auf die hohe Zuwanderung von Ausländerinnen und Ausländern einschließlich der "Schutzsuchenden" (*) in den Jahren 2015 und 2016 zurückzuführen.
weiterlesen auf "Statistisches Bundesamt"
(*) Abweichung vom Text durch Hervorhebeung
31.07.2017 Die Energiewende ist krachend gescheitert. Das bemerkt man jetzt auch in den Redaktionsstuben der Welt. Dort kommt Autor Daniel Wetzel zu einem bemerkenswerten Schluss in einer Zwischenbilanz, die ihn zu verstören scheint: „Die zentralen Versprechungen der Ökostrom-Revolution wurden noch nicht eingelöst. Die Politik ist ratlos.“
Das „noch nicht“ hätte er sich sparen können. Immerhin redet hier jemand halbwegs Klartext in Sachen Energiewende. Daniel Wetzel besucht die neuen Leute, die jetzt den Ton in der Energiepolitik angeben sollen.
"Höchste Strompreise, keine CO2-Einsparung, wachsende Konflikte mit dem Naturschutz, Gefahren für die Versorgungssicherheit und unveränderte Importabhängigkeit: Die Zwischenbilanz der Energiewende ernüchtert." .....
Das mit einem ungeheuren Propagandaaufwand und vielen, vielen Milliarden ins Rollen gebrachte größte Superprojekt im Nachkriegsdeutschland kann in die Tonne geklopft werden. „Wir bauen die Energieversorgung Deutschlands um!“ – einer der größten Flops aller Zeiten. Sozialarbeiter, Pfarrer und diejenigen, die was mit Medien machen und für die Arbeit, Leistung, Energiedichte böhmische Dörfer sind, jubelten laut: Hurra, wir bauen um! lesen Sie hier und hier weiter
Petr Bystron gewinnt vor Verwaltungsgericht
Wahlkampfveranstaltung in Mindelheim vom 23.06.17
Dr.Meuthens Brandrede gegen die Links - Extremismus - Leugner
ab Minute 3:36 antwortet Meuthen auf die Hassrede von Sascha Binder (SPD)
Fulminanter Wahlkampfauftakt der AfD im Mindelheimer Forum
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Beim Absingen der Nationalhymne
TV Allgäu berichtete am 26.06. von der Wahlveranstaltung - und was sie daraus gemacht hat:
Eine rührselige Story über die nicht stattgefundene Gegendemo. Eine wahrhaft traurige Geschichte. Übrigens: Direktkandidat Christoph Maier kommt in dem etwa 3 Minütigen Filmschen auch für etwa 10 sec. zu Wort. Aber sehen Sie selbst:
https://www.youtube.com/embed/yjc1Ggmc5vQ?vndel=watch&vnddnc=1&vndclient=mv-google&vndapp=youtube_mobile&vq=hd720
Mindelheim, 23.06.2017
Damit hatten selbst die größten Optimisten des Organisationsteams des Kreisverbandes Unterallgäu/Memmingen nicht gerechnet: Trotz brütender Hitze, drinnen wie draußen, und gezielten Gegenaktionen eines armseligen Häufleins von Antidemokraten, ( wir berichteten) mussten auf Anweisung des Ordnungsamtes die Türen schon vor Beginn der Veranstaltung geschlossen werden, da die Aufnahmekapazität des Saales mit 260 Personen restlos erschöpft war.
Es war ein Abend, wie es sich jeder Veranstalter wünscht: Ein volles Haus, mitreißende Reden und ein Publikum, das sich von der Atmosphäre anstecken ließ. Mit unserem Direktkandidaten für den deutschen Bundestag, Christoph Maier, dem Landesvorsitzenden Petr Bystron und Bundessprecher Jörg Meuthen war die Rednerliste hervorragend bestückt und hielt was sie versprach. Von Anbeginn war klar. Es ist Wahlkampfzeit. Da werden die Samthandschuhe ausgezogen und zur Attacke geblasen.
In der etwa drei stündigen Veranstaltung zündeten die Redner ein Feuerwerk an Argumenten in denen sie schonungslos das verantwortungslose Handeln der Regierung an den Pranger stellten. Ganz besonders wurde die Kanzlerin mit ihren, nachgewiesenen Rechtsbrüchen ins Visier genommen und ihr verantwortungsloses Handeln in der Flüchtlingsthematik angeprangert. „ Es ist unfassbar, dass eine Person, die Deutschland in dieser Frage an die Wand fährt wieder auf dem Weg zur Kanzlerschaft ist“ meinte beispielsweise Petr Bystron und teilte damit auch an das geringe Politikverständnis des Wahlvolkes aus. Große Zustimmung erhielt er auch, als er von der AfD als die letzte Verteidigungslinie gegen die Dekadenz des Staates sprach. Aber auch die "Grünen“, die sich insbesondere Jörg Meuthen vornahm, und die CSU, von Christoph Maier aufs Korn genommen, bekamen ihr Fett ab.Resümierend ist festzustellen, dass alle Redner mit ihren Attacken den Nerv des Publikums getroffen haben, denn ihre Ausführungen wurden mehrmals von starkem Beifall unterbrochen und am Ende mit stehendem Applaus belohnt.
In Kürze können Sie auf dieser Seite einen Mitschnitt der Veranstaltung sehen
lesen Sie auch einen Artikel zur Veranstaltung in der "Mindelheimer Zeitung" hier
Sensationelles Fundstück:
Martin Schulz, als OB von Würselen: Das Ende der Fahnenstange ist erreicht…
Artikel in den "Aachener Nachrichten" vom 23.März 1991
In einem Artikel, der am 23. März 1991 in den Aachener Nachrichten erschien bezieht der spätere EU-Parlamentspräsident, jetzige SPD-Kanzlerkandidat und damalige Bürgermeister der Stadt Würselen angesichts der Flüchtlingskrise Anfang der 1990er Jahre klare Stellung. Zur Erinnerung: in den letzten Jahren der deutschen Teilung betrug die Zahl der Asylbewerber pro Jahr im Mittel 120.000, stieg im Jahr der Wiedervereinigung auf 190.000, 1991 auf fast 260.000, nicht zuletzt als Folge des Krieges im zerfallenen Jugoslawien, und erreichte 1992 einen Spitzenwert von fast 440.000 - was im Jahr darauf zu einer Neufassung der Asylgesetzgebung und zu den entsprechenden Regelungen im Maastricht-Vertrag führte.
"Das Ende der Fahnenstange ist erreicht. Die Stadt ist nicht in der Lage, auch nur einen weiteren Bewerber aufzunehmen,"
heißt es da. Und weiter:
Mißbrauch des Grundrechts auf Asyl lasse sich beweisen. "Wenn wir so etwas schleifen lassen, öffnen wir Schlepperorganisationen Tür und Tor", befürchtet Schulz. Einer Aushöhlung des begründeten Rechts will er jedoch einen Riegel vorschieben. Nicht zuletzt um jene Menschen, die wegen tatsächlicher Verfolgung Schutz suchen, nicht zu gefährden. "Gerade in Afrika erscheint die Bundesrepublik als das Gelobte Land. Die Konsequenzen einer solchen Falschdarstellung des sozialen Bildes haben die Kommunen auszubaden."
Es hat schon seinen eigenen Reiz, solche Worte und die trotzige Ankündigung "zivilen Ungehorsams" gegen die Zumutungen der Staats- und Europapolitik aus dem Mund von EU-Apparatschiks zu hören, die heute den osteuropäischen Staaten, die sich weigern, die Folgen der wahnsinnigen Asylpolitik der deutschen Kanzlerin mitzutragen, unverhohlen mit Sanktionen oder gar Ausschluß aus der EU drohen. Als Fazit bleibt der keineswegs originelle Rekurs auf Karl Kraus: Zu Herrn Schulz fällt mir nichts (mehr) ein.
im Original hier erschienen
weiterlesen auf "Merkur.de"
im Original auf "Oposition24" erschienen
Wenn "Grüne" sich unbeobachtet fühlen - eine Selbstentlarvung
21.06.17 Beim dreitätigen Bundesparteitag der Grünen am vergangenen Wochenende in Berlin gab es eine am Rande der Reden und Abstimmungen eine skurille Szene: Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann sprach von seinem Platz aus – bei laufender Kamera von Jouwatch-Reporter Christian Jung – recht vertraut mit seinem schwäbischen Parteifreund, dem Stuttgarter Bundestagsabgeordeneten Matthias Gastel. Dabei ging er klar auf Distanz zu seiner eigenen Partei. Diese solle sich mit sechs bzw. acht Prozent zufrieden geben, wenn sie sich zu radikal gebäre. Er bezog sich dabei auf den Beschluss, bis zum Jahr 2030 alle Benzin- und Diesel-Autos zu verbieten und nannte diesen einen „Schwachsinns-Termin“. Angesichts solcher Beschlüsse solle die Partei den Wahlkampf ohne ihn machen. Aber sehen Sie selbst: Drei Minuten beste Unterhaltung!
In der Abschiebepraxis nichts als leere Versprechungen
von Robin Alexander (Autor des Buches: "die Getriebenen")
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Europäische Politiker wollen Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber "systematisch steigern". Doch das gelingt oft nicht.
Abschiebungen aus Europa gelingen in nennenswertem Umfang nur in Länder auf dem Balkan.Von den 25.375 im Jahr 2016 aus Deutschland Abgeschobenen wurden lediglich 7451 in Nicht-Balkan-Länder gebracht.
Ganz Europa redet über Abschiebungen. Eine „nationale Kraftanstrengung“ forderte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel schon im September 2016 für die Rückkehr abgelehnter Asylbewerber.
Der italienische Innenminister Marco Minnitti kündigte im März an: „Wir werden Abschiebungen systematisch steigern und damit eine klare Botschaft an alle senden, die nach Europa wollen.“ Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven versprach nach einem Terrorakt im April, „die Möglichkeiten zu verbessern, Abschiebungen durchzusetzen“.
mmer mehr Ausreisepflichtige – kaum mehr Rückführungen
Italien brachte 2014 demnach 3495 Asylbewerber gegen ihren Willen zurück in die Herkunftsländer. 2015 waren es nur 2760, im vergangenen Jahr dann 3670. Schweden steigerte seine Abschiebungen von 1285 im Jahr 2014 auf 1765 im vergangenen Jahr, obwohl sich in der gleichen Zeit die Anzahl der Ausreisepflichtigen dramatisch erhöhte.Für die Zukunft ist der Befund noch dramatischer. Die Asylbewerber, deren Verfahren erst jetzt entschieden werden, stammen kaum noch vom Balkan. Und die Neuankömmlinge schon gar nicht. Sie kommen fast ausschließlich aus afrikanischen oder asiatischen Ländern, die bei Abschiebungen nicht oder nur sehr selten kooperieren.
Grüne Phantasien:
Grüne EU-Abgeordnete will ganze syrische Dörfer umsiedeln
In der Debatte um die europäische Flüchtlingspolitik fordert die Grünen-Fraktionschefin im Europaparlament, Ska Keller, die Ansiedlung größerer Flüchtlingsgruppen auch in Osteuropa. Die Maßnahme könnte die Integration von Flüchtlingen erleichtern.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Dienstag hat Ska Keller vorgeschlagen, beispielsweise ein ganzes syrisches Dorf nach Lettland zu schicken. "Die Idee mit dem syrischen Dorf ist eine Möglichkeit, die man nutzen könnte. Zum Beispiel, wenn Flüchtlinge nicht alleine in ein Land gehen wollen, wo es sonst keine Flüchtlinge gibt." Es habe sich gezeigt, dass Menschen gerne dahin gingen, wo schon Landsleute lebten, da dies Integration und die Aufnahme einfacher mache.
Die Option müsse trotz des Widerstands osteuropäischer Staaten besprochen werden, notfalls müsse man Staaten zwingen. "Die Weigerung, Flüchtlinge aufzunehmen, verstößt gegen EU-Recht", betonte Keller. Die EU-Kommission hatte jüngst gegen Tschechien, Ungarn und Polen ein Verfahren wegen Verletzung des EU-Vertrags eingeleitet, weil diese sich weigern, Migranten wie 2015 beschlossen aufzunehmen. Die Flüchtlingsverteilung ist auch Thema beim EU-Gipfel von 22. bis 23. Juni. (im Original hier erschienen)
"Zwei deutsche Eltern, vier deutsche Großeltern: 'Da weiß man, woher der braune Wind wirklich weht", sagte die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) auf dem Kirchentag in Berlin.
Käßmann kritisierte auch die Forderung der AfD in Sachsen-Anhalt, eine Erhöhung der Geburtenquote als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern. Sie lehnte eine „familienpolitische Kehrtwende” und die Förderung „normaler Familien” ab und verwies darauf, dass selbst sie als mehrfache Großmutter bereits türkischstämmige Mitschüler gehabt habe. Diese seien mittlerweise zu deutschen Eltern geworden und hätten deutsche Kinder. Artikel hier und hier
Anmerkung: Der vielleicht bedeutendste Kirchengelehrte der abendländischen Christenheit, Thomas von Aquino hat den schönen Satz formuliert: „Dummheit ist Sünde“
Nachtrag 29.05.17: Käßmann´s zynische Rechtfertigung: „Nicht alle Deutschen sind Nazis, nur die AfD“
Ein Paradebeispiel deutscher Unterwerfung gegenüber dem Islam. Problembehandlung an einer deutschen Schule: Zitat eines Moslem-Elternvertreters: "Deutschland ist das beste muslimische Land das es gibt" Link zum Video: https://www.facebook.com/I.Bearth/videos/802978246506757/
Gottfried Curio, Bezirksvorsitzender der AfD in Steglitz-Zehlendorf über Islam im Berliner Abgeordnetenhaus

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