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Timestamp: 2019-01-18 14:49:21+00:00

Document:
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Bauleitplanung der Gemeinde Schöffengrund
Bebauungsplan „Auf dem Schind“, Gemarkungen Niederwetz und Oberquembach
hier: 2.öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch(BauGB) i.V. m. § 3 Abs. 2 BauGB
Die erste öffentliche Auslegung wurde vom 09.07.2018 bis 10.08.2018 durchgeführt.
Im Rahmen der 1. öffentlichen Auslegung wurde darauf hingewiesen, dass das Bauleitplanverfahren nach § 13b BauGB aufgestellt wird. Aufgrund neuester Rechtsprechung wird anstelle dieses Verfahrens das normale 2-stufige Verfahren gewählt. Die 1. öffentliche Auslegung ist daher als vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zu werten.
Wegen Änderung des Verfahrens wurden unter anderem Ausgleichsflächen in den Bebauungsplan aufgenommen sowie ein Umweltbericht erstellt.
vom 21.01.2019 bis einschließlich 22.02.2019
während der Dienststunden mit Publikumsverkehr (Öffnungszeiten) zu jedermanns Einsichtnahme in der Gemeindeverwaltung Schöffengrund, Ortsteil Schwalbach, Neukirchener Straße Nr. 5 im Zimmer 8 öffentlich ausgelegt.
Es ist kein wichtiger Grund bekannt, der eine Verlängerung des Offenlegungszeitraumes erfordert.
Die Öffnungszeiten der Verwaltung sind:
• Montag und Dienstag von 8:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 15:30 Uhr
• Donnerstag von 8:00 - 12:00 Uhr und 15:00 - 18:00 Uhr
• Freitag von 8:00 - 12:00 Uhr
Die Einsicht in die Unterlagen kann auch außerhalb dieser Besuchszeiten nach vorheriger Terminvereinbarung erfolgen.
Es werden öffentlich ausgelegt: Die Planzeichnung des Bebauungsplanes, die textlichen Festsetzungen, die Begründung mit Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung, der Umweltbericht, der artenschutzrechtliche Fachbeitrag mit Bestands- und Konfliktplan und Bewertungsplan sowie die bereits vorliegenden umweltrelevanten Stellungnahmen.
Diese Bekanntmachung und die Unterlagen der öffentlichen Auslegung können auch auf der Internetseite der Gemeinde Schöffengrund (www.schoeffengrund.de) eingesehen bzw. im pdf-Format heruntergeladen werden.
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Stellungnahmen, die nicht fristgerecht abgegeben werden, können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.
Der Bebauungsplan wird für die in nachfolgender Abbildung dargestellten Geltungsbereiche aufgestellt:
Die Flächen liegen in der Gemarkung Niederwetz in den Fluren 9, 22, 25 und in den Gewannen „Kirchfalter“ und „Auf dem Schind“. Sie werden wie folgt abgegrenzt:
Im Norden: Landwirtschaftliche Flächen und Feldwegeparzelle
Im Osten: Waldstraße, landwirtschaftliche Flächen und Feldwegeparzelle
Im Süden: Waldstraße und landwirtschaftliche Fläche
Im Westen: Feldweg, dahinter bebaute Grundstücke (Waldstraße 9 (teilweise) und 11a), bebautes Grundstück (Waldstraße 13) und Waldstraße
Die Ausgleichsfläche (Flurstück 32/2, teilweise) in der Gemarkung Oberquembach, Flur 7, im Gewann „Im untersten Weingarten“, wird wie folgt abgegrenzt:
Im Norden: Weg (Flurstück 8), dahinter bebaute Grundstücke (Am Steinbruch Nrn. 12 und 14)
Im Osten: Niederwald (Flurstück 32/2)
Im Süden: Weg (Flurstück 30), dahinter Grünfläche (Wiese)
Im Westen: Niederwald (Flurstück 32/2)
Folgende Arten umweltrelevanter Informationen liegen vor und wurden wie folgt berücksichtigt:
Alle unbebauten Flächen der Gemarkung Niederwetz sind im Regionalplan überlagert mit einem Vorbehaltsgebiet für besondere Klimafunktionen. Diese Gebiete sollen von Bebauung und anderen Maßnahmen, die die Produktion und den Transport frischer und kühler Luft behindern können, freigehalten werden. Ebenfalls soll der Ausstoß lufthygienisch bedenklicher Stoffe reduziert und zusätzliche Schadstoff-emissionen verhindert werden.
In 2016 wurde ein artenschutzrechtlicher Fachbeitrag für die Flächen, die südlich des Feldweges liegen, erstellt und damit die ökologische Wertigkeit des Gebietes ermittelt.
Die Ergebnisse der Artenschutzprüfung können auf die Flächen, die nördlich der Waldstraße liegen, übertragen werden, da es sich bei den untersuchten und nicht untersuchten Flächen jeweils um landwirtschaftliche Flächen handelt und Gehölze nur im untersuchten Bereich vorhanden sind. Hierbei ist auch maßgebend, dass die untersuchten Flächen bezüglich Flora, Fauna und Artenschutz unproblematisch sind.
Die Ausgleichsfläche (Flurstück 32/2, teilweise), Gemarkung Oberquembach, Flur 7, im Gewann „Im untersten Weingarten“, wird dem Ökokonto der Gemeinde entnommen.
Es handelt sich um die Umwandlung eines Hochwaldes zu einem Eichenniederwald, die bereits realisiert wurde.
Im Beteiligungsverfahren der Behörden gemäß § 4 BauGB sind folgende umweltrelevante Anregungen vorgebracht worden:
1. Die Berücksichtigung der Bodenschutzbelange sollte im Rahmen der Bauleitplanung detaillierter erfolgen.
2. Um die Durchführung der Bodenschutzmaßnahmen sicherzustellen wird empfohlen, diese mit dem Bauherrn vertraglich festzuhalten.
3. Der artenschutzrechtliche Fachbeitrag sowie der Bestands- und Konfliktplan berücksichtigt nur die Flächen, die südlich der Erschließungsstraße liegen.
4. Bei der Realisierung des Baugebietes kommt es zur Zerstörung von Fortpflanzungs- und Ruhestätten geschützter Vogelarten. Der Verlust an Habitat-Strukturen ist auszugleichen.
5. Die in der Begründung beschriebenen grünordnerischen Festsetzungen müssen konkretisiert werden. Die Anzahl der Laubbäume, die gepflanzt werden müssen, sollte festgesetzt werden.
Die Ausführungen zum Bodenschutz wurden vollständig überarbeitet und ergänzt.
Diese Details können im Bebauungsplan nicht festgesetzt werden.
Da der Geltungsbereich zunächst kleiner gewählt war, wurden nur die Waldstraße und die südlich davon liegenden Flächen intensiv untersucht.
Die Ergebnisse der Artenschutzprüfung können auf die Flächen, die nördlich der Waldstraße liegen, übertragen werden, da es sich bei den untersuchten und nicht untersuchten Flächen jeweils um landwirtschaftliche Flächen handelt und Gehölze nur im untersuchten Bereich vorhanden sind, s. Abb. 1. Dies hat die Untere Naturschutzbehörde im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB bestätigt. Hierbei ist auch maßgebend, dass die untersuchten Flächen bezüglich Flora, Fauna und Artenschutz unproblematisch sind.
Das Gebäude, welches innerhalb des Geltungsbereiches im Kataster dargestellt ist, wurde nach bauordnungsrechtlicher Genehmigung in 2018 abgerissen. Einen potenziellen Lebensraum für die Fransenfledermaus, das Große Mausohr, die Zwergfledermaus und den Hausrotschwanz gibt es daher im Geltungsbereich nicht (mehr).
Gemäß dem Artenschutzgutachten wären CEF-Maßnahmen lediglich für die Zwerg- und die Fransenfledermaus erforderlich gewesen, da die übrigen Arten in näherer Umgebung Ersatzbiotope finden. Nistkästen/-höhlen sind daher nicht erforderlich.
Die Gehölze, die südlich der Waldstraße vorhanden sind, sind im Bebauungsplan nicht zum Erhalt festgesetzt, da sie die Fachplanung erheblich einschränken. Hierfür ist kein Ausgleich erforderlich, da auch im rechtskräftigen Bebauungsplan „Niederwetz“ der Erhalt dieser Gehölze nicht festgesetzt ist.
Unabhängig dessen wird durch die aufgenommenen grünordnerischen Festsetzungen eine gute Durchgrünung des Baugebietes erreicht und die heutige Bepflanzung mehr als ausgleichen. Dadurch entstehen neue Fortpflanzungs- und Ruhestätten und neue Habitat-Strukturen.
Maßgebend sind die Ausführungen in den textlichen Festsetzungen. Die Pflanzflächen sind in Abhängigkeit der Größe der Befestigungen vorzunehmen. Es kann daher keine Anzahl von Gehölzen festgesetzt werden.
Auch ist zu berücksichtigen, dass sich die Anzahl der Gehölze nach der Endwuchsbreite der gewählten Gehölze richtet.
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Schöffengrund
Peller, Bürgermeister
Auf dem Schind
Tanznachmittag des Seniorenbeirates
Bereitschaftsdienste vom 17.01.2019 bis zum 23.01.2019
Bebauungsplan "Schöne Aussicht", Gemarkung Schwalbach
Bauleitplanung der Gemeinde Schöffengrund; Bebauungsplan "Auf dem Schind" Gemarkungen Niederwetz und Oberquembach

References: § 4
 § 3
 § 13
 § 3
 § 4
 § 4