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Timestamp: 2017-04-26 15:41:06+00:00

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3718 Satzung Kirchengemeinde Werther (SaKGWerther) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
3718 Satzung Kirchengemeinde Werther (SaKGWerther)
§ 2 Friedhofsausschuss
§ 3 Aufgaben des Friedhofsausschusses
.Satzung der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde WertherVom 13. Oktober 2008(KABl. 2009 S. 5)ÄnderungenLfd. Nr.Änderndes RechtDatumFundstelleGeänderteParagrafenArt der Änderung1Änderng der Satzung für die Ev.-Luth. Kirchengemeinde Werther10. Juni 2013KABl. 2013 S. 180§ 4neu gefasstPräambelZur Ordnung und Regelung ihrer Arbeit gibt sich die Ev.-Luth. Kirchengemeinde Werther gemäß Artikel 74 und 77 der Kirchenordnung der Evangelischen Kirche von Westfalen (KO)1# die folgende Satzung:####§ 1Presbyterium
1 Die Kirchengemeinde wird vom Presbyterium geleitet. 2 Es vertritt die Kirchengemeinde im Rechtsverkehr. 3 Das Presbyterium entscheidet in allen Angelegenheiten, die ihm nach den kirchenrechtlichen Vorschriften übertragen sind, sofern diese nicht nach den Bestimmungen dieser Satzung auf einen Ausschuss delegiert werden.
Das Presbyterium bildet gemäß Artikel 74Absatz 3 KO2# in Verbindung mit § 1 Absatz 3 der Friedhofssatzung einen Friedhofsausschuss als Fachausschuss. Das Presbyterium kann im Rahmen einer Satzungsänderung weitere Ausschüsse gemäß Artikel 74 KO3# einrichten.(3) Das Presbyterium kann sich eine Geschäftsordnung geben.#§ 2Friedhofsausschuss
Der Friedhofsausschuss arbeitet innerhalb der ihm übertragenen Zuständigkeiten auf der Grundlage des vom Presbyterium beschlossenen Haushaltsplans und anderer Rahmenbeschlüsse des Presbyteriums.
1 Die Mitglieder des Friedhofsausschusses werden in der ersten Sitzung des Presbyteriums nach Abschluss der Presbyterwahl für vier Jahre berufen. 2 Dabei ist eine gleichmäßige Berücksichtigung von Frauen und Männern anzustreben. 3 Das Presbyterium beruftbis zu sechs in den Fachbereichen tätige Mitglieder des Presbyteriums;bis zu zwei stimmberechtigte in dem Fachbereich tätige haupt- und nebenberufliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kirchengemeinde undbis zu zwei stimmberechtigte sachkundige Gemeindeglieder, die die Befähigung zum Amt einer Presbyterin oder eines Presbyters haben.
Der Friedhofsausschuss wählt aus seiner Mitte die Vorsitzende oder den Vorsitzenden und die stellvertretende Vorsitzende oder den stellvertretenden Vorsitzenden.
1 Die Sitzungen des Friedhofsausschusses werden durch die Vorsitzende oder den Vorsitzenden einberufen und geleitet. 2 Über die Verhandlungen des Friedhofsausschusses sind Niederschriften zu fertigen und den Mitgliedern des jeweiligen Friedhofsausschusses und der oder dem Vorsitzenden des Presbyteriums zur Kenntnis zu geben. 3 Im Übrigen gelten für die Beschlussfähigkeit, Abstimmungen und die Geschäftsführung des Friedhofsausschusses die entsprechenden Bestimmungen der Kirchenordnung4# für Presbyterien.#§ 3Aufgaben des FriedhofsausschussesDie Entscheidungsbefugnis in folgenden Angelegenheiten wird auf den Friedhofsausschuss übertragen:1) Nach der Friedhofssatzung:Ausnahmen von den Vorschriften des § 3 (Verhalten auf dem Friedhof);Zulassung von Gewerbetreibenden (§ 5);Verweigerung der Verlängerung des Nutzungsrechts (§ 10 Absatz 6 Buchstabe d);Rücknahme von Grabstätten auf Antrag der/des Nutzungsberechtigten im Zuge der Friedhofssanierung (Ausnahme von § 10 Absatz 6 Buchstabe e);Erstattung von Friedhofsgebühren im Zuge der Friedhofssanierung (Ausnahme von § 10 Absatz 6 Buchstabe e);Übernahme des Nutzungsrechts von einer anderen Person (§ 12 Absatz 3);Öffnung von Grabstätten (§ 16 Absatz 4);Umbettungen (§ 17 Absatz 2);Aufstellen von Bänken und Sitzgelegenheiten (§ 19 Absatz 4);Abschluss von Dauergrabpflegeverträgen (§ 21);Genehmigung von Grabmalen (§ 23);Entfernen von Grabmalen (§ 26).2) Nach der Friedhofsgebührensatzung:Stundung, Niederschlagung oder Erlass von Gebühren bis zur Höhe von 250 €;Vorauszahlung von Friedhofsunterhaltungsgebühren;Entscheidung über Widersprüche gegen Gebührenbescheide (§ 3 Absatz 5).3) Nach der Grabmal- und Bepflanzungssatzung:Ausnahmen von den Vorschriften der Grabmal- und Bepflanzungssatzung.4) Sonstiges:Auftragsvergabe bis zu einer Auftragssumme von 5.000 €.#§ 45#Inkrafttreten 1 Diese Satzung tritt nach Genehmigung durch das Landeskirchenamt und Veröffentlichung im Kirchlichen Amtsblatt in Kraft6#. 2 Die Satzung vom 3. August 1959 tritt damit außer Kraft.#1 ↑ Nr. 1#2 ↑ Nr. 1.#3 ↑ Nr. 1#4 ↑ Nr. 1#5 ↑ § 4 neu gefasst durch Änderung der Satzung für die Ev.-Luth. Kirchengemeinde Werther vom 10. Juni 2013.#6 ↑ Redaktioneller Hinweis: Die Veröffentlichung erfolgte am 30. Januar 2009.

References: § 2

§ 3
 § 1
 § 3
 § 10
 § 10
 § 4