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Timestamp: 2016-10-28 06:27:56+00:00

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5A_845/2009 (16.02.2010)
5A_845/2009
vertreten durch F�rsprecher Philipp Studer,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, vom 9. November 2009.
Gest�tzt auf eine Vereinbarung vom 18. April 2003 leitete X.________ am 5. Mai 2009 gegen Z.________ f�r einen Betrag von Fr. 70'852.95 die Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes A.________ ein. Der Schuldner erhob am 12. Mai 2009 Rechtsvorschlag.
Mit Entscheid vom 4. August 2009 wies das Bezirksgericht Zofingen das Rechts�ffnungsgesuch der Gl�ubigerin vom 18. Mai 2009 ab. Die hiergegen erhobene Beschwerde vom 31. August 2009 wies das Obergericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 9. November 2009 ab, soweit es darauf eintrat.
Gegen den obergerichtlichen Entscheid hat X.________ am 16. Dezember 2009 eine Beschwerde in Zivilsachen erhoben mit den Begehren um Erteilung der provisorischen Rechts�ffnung f�r Fr. 70'852.95 in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes A.________, eventualiter um Aufhebung des obergerichtlichen Entscheides und R�ckweisung der Sache zur Neubeurteilung. Mit Gesuch vom 18. Januar 2009 verlangt sie die unentgeltliche Rechtspflege. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Der angefochtene Rechts�ffnungsentscheid ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid mit Fr. 30'000.-- �bersteigendem Streitwert, gegen den grunds�tzlich die Beschwerde in Zivilsachen ergriffen werden kann (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
Der Rechts�ffnungsentscheid ist keine vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 98 BGG, weshalb alle R�gen gem�ss Art. 95 f. BGG zul�ssig sind und das Bundesgericht behauptete Rechtsverletzungen mit freier Kognition pr�ft (BGE 133 III 399 E. 1.5 S. 400).
Die Parteien haben am 18. April 2003 eine "Vereinbarung �ber die Finanzierung und Nutzung der gemeinsamen Gesch�fte" abgeschlossen, den die Beschwerdef�hrerin als Rechts�ffnungstitel anruft. Die Vereinbarung hat folgenden Wortlaut:
X.________ hat f�r den Kauf des Grundst�cks - Grundbuch-Nr.: ..., Fl�che 304 m� - in der Stadt B.________, Republik Montenegro, Euro 47'000.00 bezahlt. Das Grundst�ck ist auf den Namen Z.________ in Grundbuch von B.________ eingetragen. Auf diesem Grundst�ck soll ein Appartement-Haus mit einem Gewerbelokal gebaut werden. Diese sollen an Touristen vermietet werden bzw. noch zu pr�zisierende Dienstleistungen anbieten und erbringen. Der Wert des Hauses soll mit der Zeit wachsen, und das Haus soll (durch Vermietung und Erbringung der Dienstleistungen) Einnahmen bringen. X.________ ist die Teil-Eigent�merin der erw�hnten Immobilie in der H�he der von Ihr investierten Mittel (heute Euro 47'000.00). Am Mehrwert der Immobilie (Wertwachstum, Vermietung und Einnahmen aus Dienstleistung/en) partizipiert sie zu 50%.
Ein Ausstieg aus dem gemeinsamen Gesch�ft ist - ausser zur Unzeit - immer m�glich, und X.________ (auch im Falle eines eventuellen einseitigen Ausstiegs) volles Recht (100%) auf alle von ihr investierten Mittel, und Recht auf 50% (f�nfzig Prozent) des zu erwarteten Mehrwerts der Immobilie.
Die Parteien vereinbaren hiermit ein gegenseitiges Vorkaufsrecht.
Soll die vorliegende Vereinbarung formalrechtliche M�ngel aufweisen, muss sie ausschliesslich nach Treu und Glauben ausgelegt werden.
Die Beschwerdef�hrerin machte in ihrem Rechts�ffnungsgesuch geltend, sie habe die Vereinbarung am 23. Oktober 2007 k�ndigen lassen und deshalb Anspruch auf Euro 47'000.--. Der Beschwerdegegner machte in seiner Vernehmlassung geltend, auf Verlangen der Beschwerdef�hrerin habe er das Grundst�ck bereits im Sommer 2004 ver�ussern und ihr Euro 47'000.-- zur�ckzahlen m�ssen.
Der erstinstanzliche Richter ging von einer einfachen Gesellschaft aus und erwog, diese sei zufolge K�ndigung durch die Beschwerdef�hrerin sp�testens Ende April 2008 zu einer Liquidationsgesellschaft geworden. Den Akten lasse sich jedoch nicht entnehmen, ob die Liquidation abgeschlossen und ob bereits feststellbar sei, wie hoch der Anteil der Beschwerdef�hrerin am Liquidationsergebnis ausfalle. Der Gesellschaftsvertrag halte nur die Beteiligung der Beschwerdef�hrerin an der einfachen Gesellschaft fest, nicht aber das Liquidationsergebnis. Die Vereinbarung erf�lle somit die Voraussetzungen an eine Schuldanerkennung nicht und k�nne folglich nicht als Rechts�ffnungstitel dienen.
Vor Obergericht behauptete die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, weil der erstinstanzliche Richter ihr die Vernehmlassung zum Rechts�ffnungsgesuch nicht zugestellt habe. In materieller Hinsicht machte sie geltend, die Aufl�sung einer einfachen Gesellschaft k�nne auch ohne Liquidationsgesellschaft erfolgen, wenn sie lediglich aus zwei Gesellschaftern bestehe und die Fortf�hrung des Gesch�fts durch einen der beiden Gesellschafter ohne Liquidation unter Abfindung des anderen vereinbart worden sei. Im �brigen bed�rfe es keiner Liquidationshandlungen, weil das Grundst�ck der Gesellschaft vom Beschwerdegegner lediglich zur Verf�gung gestellt worden sei und die Beschwerdef�hrerin bloss eine Einlage von Euro 47'000.-- geleistet habe. Die Vereinbarung erf�lle somit die Voraussetzungen an eine Schuldanerkennung.
Das Obergericht bejahte die Geh�rsverletzung, ging aber infolge umfassender Kognition von einer Heilungsm�glichkeit aus. In der Sache selbst befand es, die Beschwerdef�hrerin bringe oberinstanzlich einzig vor, ein Verkauf des Grundst�cks im Jahr 2004 sei ihr nicht bekannt. Hingegen habe sie die Behauptung des Beschwerdegegners in der erstinstanzlichen Vernehmlassung, er habe die von ihr investierten Mittel zur�ckbezahlt, nicht bestritten. Der Einwand habe damit als unbestritten und zumindest als glaubhaft gemacht zu gelten. Es k�nne somit offen bleiben, ob die Parteien in der Vereinbarung eine Beendigung der einfachen Gesellschaft ohne vorg�ngige Liquidation vereinbart h�tten und eine Schuldanerkennung f�r die Abfindung bestehe.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Vor Obergericht habe keine Heilung erfolgen k�nnen, weil die Verletzung besonders schwer sei, habe doch das Obergericht bei der Begr�ndung seines Entscheides ausschliesslich auf die Vorbringen in der nicht zugestellten erstinstanzlichen Vernehmlassung abgestellt.
3.1 Das von Art. 29 Abs. 2 BV garantierte rechtliche Geh�r dient einerseits der Sachaufkl�rung, andererseits stellt es ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu geh�rt insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheides zur Sache zu �ussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet war, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 S. 370; 133 I 270 E. 3.1 S. 277). Zu den in Art. 29 Abs. 2 BV enthaltenen Anspr�chen einer Partei geh�rt nach dem Gesagten insbesondere auch, sich zu neuen Beweismitteln �ussern zu k�nnen, bevor der Entscheid ergeht. Die Gerichte d�rfen einer Partei das �usserungsrecht zu eingegangenen Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen nicht abschneiden. Die Partei ist vom Gericht nicht nur �ber den Eingang dieser Eingaben zu orientieren; sie muss ausserdem die M�glichkeit zur Replik haben (BGE 132 I 42 E. 3.3.3 S. 47).
Das Recht, angeh�rt zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtlichen Geh�rs f�hrt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verf�gung. Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die Anh�rung im konkreten Fall f�r den Ausgang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, d.h. die Beh�rde zu einer �nderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 127 V 431 E. 3d/aa S. 437; 132 V 387 E. 5.1 S. 390). Nach der Rechtsprechung kann aber jedenfalls eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Geh�rs als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die M�glichkeit erh�lt, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu �ussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei �berpr�fen kann (BGE 127 V 431 E. 3d/aa S. 438). Von einer R�ckweisung der Sache ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Geh�rs dann abzusehen, wenn und soweit die R�ckweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unn�tigen Verz�gerungen f�hren w�rde, die mit dem (der Anh�rung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer bef�rderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren w�ren (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390).
3.2 Das Obergericht verf�gte nach der Darstellung im angefochtenen Entscheid grunds�tzlich �ber umfassende Kognition. Sodann wog die Nichtzustellung der Vernehmlassung zum Rechts�ffnungsgesuch insofern nicht besonders schwer, als es an einer Kausalit�t zwischen Verfahrensmangel und Entscheidergebnis fehlt, indem der erstinstanzliche Richter gar nicht auf die Vernehmlassung abgestellt, sondern das Rechts�ffnungsgesuch ausschliesslich mit der Begr�ndung abgewiesen hat, die von der Beschwerdef�hrerin eingereichte Vereinbarung sei kein gen�gender Rechts�ffnungstitel.
Dass die Nichtzustellung als solche heilbar war, scheint in der Zwischenzeit auch die Beschwerdef�hrerin anzuerkennen, erblickt sie doch im Unterschied zum obergerichtlichen Verfahren die schwere Verletzung nunmehr prim�r darin, dass das Obergericht bei seiner Begr�ndung materiell auf die in der Vernehmlassung enthaltenen Vorbringen abgestellt hat.
Aus dem Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin die Nichtzustellung durch die erste Instanz bereits in ihrer Beschwerde an das Obergericht kritisierte und sich auch inhaltlich darauf bezog, ergibt sich jedoch, dass sie von der Vernehmlassung bereits vor der Beschwerdeerhebung Kenntnis erhalten hatte und somit in der Lage war, zuhanden einer Instanz mit voller Kognition dazu Stellung zu nehmen, womit die (nach dem Gesagten nicht sehr schwer wiegende) Geh�rsverletzung geheilt werden konnte.
Wenn nun das Obergericht inhaltlich auf die Vernehmlassung abgestellt und befunden hat, die darin erhobene Behauptung der R�ckzahlung erscheine mangels expliziter Bestreitung in der Beschwerde als glaubhaft, so beschl�gt dies nicht das rechtliche Geh�r, sondern die Entscheidfindung.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, das Obergericht habe die Beweise willk�rlich zugunsten des Beschwerdegegners gew�rdigt, insbesondere in Bezug auf das Kriterium der "Strittigkeit" der geltend gemachten Forderung.
4.1 Willk�r in der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn der Richter den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich nicht erkannt, ohne vern�nftigen Grund ein entscheidendes Beweismittel ausser Acht gelassen oder aus den vorhandenen Beweismitteln einen unhaltbaren Schluss gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9).
4.2 Vorliegend geht es nicht um willk�rliche Beweisw�rdigung, liegen doch f�r die behauptete R�ckzahlung gar keine Beweise vor und konnte das Obergericht demnach auch keine Beweise abnehmen. Das Obergericht ist mithin nicht in W�rdigung von Beweisen, sondern vielmehr aufgrund rechtlicher Schl�sse, die es aus der Begr�ndung der Beschwerde gezogen hat, zum Ergebnis gekommen, die gegnerischen Behauptungen m�ssten als unbestritten gelten.
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht sodann eine willk�rliche Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts vor. Gem�ss � 342 i.V.m. � 332 Abs. 2 ZPO/AG weiche das Obergericht in der Regel "von dem durch die untere Instanz festgestellten Sachverhalt in wesentlichen Punkten nicht ab, ohne die diesbez�gliche Beweiserhebung wiederholt zu haben". Bereits in ihrem Rechts�ffnungsgesuch habe sie eine R�ckzahlung explizit bestritten, indem sie festgehalten habe: "Der Gesuchsgegner kommt seinen finanziellen Verpflichtungen bis heute nicht nach. Die geforderte R�ckzahlung blieb aus." In der Beschwerde an das Obergericht sei sie davon ausgegangen, dass die Vernehmlassung wegen der Geh�rsverletzung unbeachtlich bleibe. Im �brigen sei vor Obergericht eine Beschwerde und nicht eine Replik einzureichen gewesen. Die Ausf�hrungen der Vernehmlassung seien im erstinstanzlichen Entscheid gar nicht erw�hnt worden und die Beschwerde als Rechtsmittel diene der Kritik am richterlichen Entscheid, nicht der Stellungnahme zu einer Vernehmlassung.
5.1 Ein Entscheid erweist sich als willk�rlich, wenn er auf einem offensichtlichen Versehen beruht, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 132 I 175 E. 1.2 S. 177; 134 II 124 E. 4.1 S. 133).
5.2 Das Obergericht hat sich in klaren Widerspruch zur tats�chlichen Situation gesetzt, indem es befunden hat, die Ausf�hrungen des Beschwerdegegners m�ssten als unbestritten gelten. Damit unterstellt es der Beschwerdef�hrerin die Anerkennung des gegnerischen Standpunktes. Soweit sich eine Partei dem gegnerischen Standpunkt unterzieht, f�llt das Verfahren nach verschiedenen kantonalen Zivilprozessordnungen eo ipso dahin, was auch nach � 285 Abs. 1 ZPO/AG der Fall zu sein scheint. Einige Prozessordnungen setzen das Nichtbestreiten einer Tatsache auch dem Gest�ndnis gleich und sehen dieses als Beweismittel an, wobei die betreffende Regel nicht unbesehen auf das Rechts�ffnungsverfahren �bertragen werden kann (vgl. STAEHELIN, Basler Kommentar, N. 55 zu Art. 84 SchKG).
Was f�r prozessuale Auswirkungen eine Anerkennung vorliegend genau (gehabt) h�tte, kann offen bleiben, weil die Annahme, dass sich die Beschwerdef�hrerin der gegnerischen Darstellung, wonach die Forderung erloschen sei, unterzogen h�tte, angesichts der Beschwerdeerhebung gegen den erstinstanzlichen Entscheid unhaltbar ist. Indem sich die Beschwerdef�hrerin mit einem Rechtsmittel gegen den erstinstanzlichen Entscheid wandte, mit welchem ihr die Rechts�ffnung verweigert worden war, dokumentierte sie vielmehr den gegenteiligen Standpunkt, dass ihr die Forderung zustehe und sie hierf�r �ber einen Rechts�ffnungstitel verf�ge. Wie die Beschwerdef�hrerin sodann zutreffend festh�lt, bestand f�r sie - zumal vor dem Hintergrund, dass der erstinstanzliche Richter die Ausf�hrungen in der Vernehmlassung, soweit vorliegend von Interesse, nicht einmal erw�hnt hatte - keine Veranlassung, diesen Punkt von sich aus aufzugreifen; vielmehr musste sie zur Begr�ndung der Anfechtung des erstinstanzlichen Entscheides darlegen, inwiefern sie mit den dortigen Ausf�hrungen nicht einverstanden war und deshalb dessen Ab�nderung w�nschte (vgl. � 337 und � 323 Abs. 2 i.V.m. � 342 ZPO/AG; sodann B�HLER/EDELMANN/KILLER, Kommentar zur aargauischen Zivilprozessordnung, 2. Aufl., N. 8 zu � 323 und N. 1 zu � 337).
Damit stellt sich die Frage, ob das Obergericht die Einw�nde des Beschwerdegegners anderweitig als glaubhaft erachten durfte. In dieser Hinsicht macht die Beschwerdef�hrerin geltend, der angefochtene Entscheid verletze Art. 82 Abs. 2 SchKG, weil der Beschwerdegegner seine Einw�nde nicht belegt habe und das Obergericht sie deshalb nicht zu mindestens 50% als wahr habe ansehen d�rfen.
6.1 Gem�ss Art. 82 Abs. 2 SchKG sind Einwendungen, welche die Schuldanerkennung entkr�ften, durch den Betriebenen sofort glaubhaft zu machen. Glaubhaftmachen im Sinn dieser Bestimmung ist weniger als beweisen, aber mehr als behaupten; der Richter muss �berwiegend geneigt sein, an die Wahrheit der vom Betriebenen geltend gemachten Umst�nde zu glauben (STAEHELIN, a.a.O., N. 87 zu Art. 82 SchKG). Der Betriebene braucht somit nicht die volle �berzeugung des Gerichts vom Vorhandensein der geltend gemachten Tatsachen herbeizuf�hren, sondern es gen�gt, wenn eine gewisse Wahrscheinlichkeit daf�r spricht, auch wenn das Gericht noch mit der M�glichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben k�nnten (vgl. GULDENER, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3. Aufl., S. 323 Fn. 27; KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., S. 135).
6.2 Vorliegend bestehen nicht die geringsten Anhaltspunkte f�r die Richtigkeit der Behauptung des Beschwerdegegners. Weder legte er Dokumente f�r den angeblich bereits 2004 erfolgten Verkauf der Liegenschaft vor noch machte er hierzu n�here Ausf�hrungen, und insbesondere blieb die (ohnehin eher beil�ufig erhobene) Behauptung, die Investitionen seien r�ckerstattet worden, unbelegt. Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich, inwiefern der Einwand als glaubhaft gemacht gelten k�nnte.
Dies bedeutet jedoch noch nicht, dass der Beschwerdef�hrerin provisorische Rechts�ffnung zu erteilen ist. Sie hat vor Bundesgericht ein reformatorisches Rechtsbegehren gestellt. Dies ist sachrichtig, weil das Bundesgericht Rechts�ffnungsangelegenheiten seit Inkrafttreten des BGG in rechtlicher Hinsicht mit freier Kognition pr�ft (dazu E. 1) und dabei auch in der Sache selbst entscheiden kann (Art. 107 Abs. 2 BGG). Ein positiver Rechts�ffnungsentscheid setzt aber selbstredend voraus, dass die tats�chlichen und rechtlichen Voraussetzungen gegeben sein m�ssen.
7.1 Gem�ss Art. 82 Abs. 1 SchKG kann der Gl�ubiger die provisorische Rechts�ffnung verlangen, wenn die Forderung auf einer durch �ffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekr�ftigten Schuldanerkennung beruht. Eine Schuldanerkennung im Sinn von Art. 82 Abs. 1 SchKG liegt vor, wenn daraus der vorbehalts- und bedingungslose Wille des Betriebenen hervorgeht, dem Betreibenden eine bestimmte oder leicht bestimmbare Geldsumme zu zahlen (BGE 122 III 125 E. 2 S. 126; 132 III 480 E. 4.1 S. 480 f.). Sodann muss die anerkannte Forderung im Zeitpunkt der Einleitung der Betreibung f�llig gewesen sein, was ebenfalls liquid zu dokumentieren ist (STAEHELIN, a.a.O., N. 77 und 79 zu Art. 82 SchKG).
7.2 Ins Recht gelegt wurde von der Beschwerdef�hrerin eine Vereinbarung vom 18. April 2003, wonach sie Euro 47'000.-- in ein Grundst�ck in B.________ investiert hat. Es wird zwar nicht gesagt, an wen sie das Geld bezahlt hat, aber aus dem Kontext muss angenommen werden, dass die Bezahlung an den Beschwerdegegner erfolgt ist. Das Grundst�ck ist laut Vertrag auf den Beschwerdegegner eingetragen, wobei auch die Beschwerdef�hrerin als Teileigent�merin bezeichnet wird. Die Vereinbarung bringt weiter die Erwartung der Parteien zum Ausdruck, dass das auf dem Grundst�ck zu errichtende Haus Ertrag abwerfen und das Grundst�ck einen Wertzuwachs erfahren soll. Sodann wird die Beteiligung der Beschwerdef�hrerin am erwarteten Mehrwert geregelt. Schliesslich stipulierten die Parteien, dass "ein Ausstieg aus dem gemeinsamen Gesch�ft" "immer m�glich" sei, wobei diesfalls die Beschwerdef�hrerin "volles Recht (100%)" auf alle investierten Mittel und ein Recht auf 50% am Mehrwert der Immobilie habe.
In �bereinstimmung mit der rechtlichen W�rdigung durch die Beschwerdef�hrerin sind beide kantonalen Instanzen von einem Gesellschaftsverh�ltnis ausgegangen. Dessen K�ndigung bewirkt jedoch nicht die sofortige Beendigung der einfachen Gesellschaft; vielmehr besteht diese als sog. Abwicklungs- oder Liquidationsgesellschaft bis zur vollst�ndigen Auseinandersetzung der Gesellschafter weiter (BGE 105 II 204 E. 2a S. 206 f.; 119 II 119 E. 3a S. 122). Es gilt der Grundsatz der Einheitlichkeit der Liquidation und erst nach der vollst�ndigen Abwicklung kann ein Gesellschafter seine Anspr�che aus dem Gesellschaftsverh�ltnis geltend machen (Staehelin, Basler Kommentar, N. 3 zu Art. 548/549 OR). Die betreffenden Anspr�che werden mit anderen Worten erst durch den Abschluss der Liquidation f�llig.
Die Vereinbarung enth�lt nach ihrem Wortlaut kein unbedingtes Zahlungsversprechen des Beschwerdegegners f�r die betriebene (gesellschaftsrechtliche) Forderung der Beschwerdef�hrerin. Der Vereinbarung lassen sich nicht einmal die sachenrechtlichen Verh�ltnisse entnehmen, wird doch einerseits festgehalten, das Grundst�ck sei auf den Beschwerdegegner eingetragen, aber andererseits die Beschwerdef�hrerin als Teileigent�merin bezeichnet. Sodann kann die Vereinbarung nicht dahingehend ausgelegt werden, dass bei einer K�ndigung des Gesellschaftsverh�ltnisses der andere Teil zwingend s�mtliche Aktiven und Passiven - die ohnehin in ihrem Umfang nicht ausgewiesen w�ren - zu �bernehmen und den k�ndigenden Teil abzufinden h�tte, wie dies die Beschwerdef�hrerin vor Obergericht behauptet hatte. Wie die Aufl�sung der Gesellschaft vorzunehmen ist, ergibt sich mit anderen Worten aus der Vereinbarung nicht liquide. Sodann kann sich aus der Vereinbarung von vornherein nicht ergeben, welchen Verlauf eine allf�llige Liquidation genommen h�tte, in welchem Stadium sich diese heute befinden oder wie das rechnerische Ergebnis einer allf�llig abgeschlossenen gesellschaftsrechtlichen Auseinandersetzung aussehen w�rde. All diese Elemente sowie die F�lligkeit der in Betreibung gesetzten Forderung ergeben sich auch nicht aus anderen Aktenst�cken. Damit mangelt es an den Voraussetzungen f�r die Erteilung der Rechts�ffnung und kann das Hauptbegehren nicht zugesprochen werden.
7.3 Eventualiter verlangt die Beschwerdef�hrerin die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die R�ckweisung zur Neubeurteilung. In ihrer Beschwerde an das Obergericht hatte sie denn auch eine Reihe von Beweisantr�gen gestellt, namentlich auf Einvernahme der Parteien und auf Edition des Kaufvertrages bez�glich des Grundst�ckes in B.________ sowie eines Auszuges aus dem dortigen Grundbuch.
Es ist nicht die Aufgabe des Rechts�ffnungsrichters, ein weitl�ufiges Beweisverfahren durchzuf�hren und fehlende Beweismittel herbeizuschaffen, mit welchen die Anspr�che des Betreibenden allenfalls liquid erscheinen k�nnten (vgl. STAEHELIN, a.a.O., N. 56 und 57 zu Art. 84 SchKG), und jedenfalls ist er von Bundesrechts wegen nicht dazu verpflichtet. Vielmehr geh�ren all diese Handlungen - sowie insbesondere auch das Thema der Art und des Verlaufes von Liquidationshandlungen - typischerweise in das ordentliche Prozessverfahren, vorliegend in den Anerkennungsprozess gem�ss Art. 79 Abs. 1 SchKG. Der Eventualantrag auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz ist mithin ebenfalls abzuweisen.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in Zivilsachen im Ergebnis unbegr�ndet ist. Sie kann jedoch nicht als von Anfang an aussichtslos betrachtet werden, weshalb der von der Sozialhilfe lebenden Beschwerdef�hrerin die unentgeltliche Rechtspflege zu erteilen und sie durch Rechtsanwalt Philippe Studer zu verbeist�nden ist (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Die zufolge Beschwerdeabweisung grunds�tzlich ihr aufzuerlegenden Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG) sind demnach einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege erteilt und es wird ihr Philipp Studer als unentgeltlicher Anwalt beigegeben.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt, jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Rechtsanwalt Philipp Studer wird aus der Gerichtskasse mit Fr. 3'000.-- entsch�digt.

References: Art. 74
 Art. 75
 Art. 90
 Art. 98
 Art. 95
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 84
 Art. 82
 Art. 82
 Art. 82
 Art. 82
 Art. 82
 Art. 82
 Art. 548
 Art. 84
 Art. 79