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Timestamp: 2019-05-25 05:08:40+00:00

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Sozialrecht | Strafverteidiger
Seit 2002 bin ich Fachanwalt für Sozialrecht.
Im Sozialrecht bearbeite ich insbesondere die Gebiete Opferentschädigung (OEG), Arbeitsförderung (Arbeitslosengeld I, Bundesagentur für Arbeit), Rentenversicherung, Krankenversicherung, Gesetzliche Unfallversicherung und Schwerbehindertenrecht (GdB).
Grund­lage für die Renten­anpass­ung ist die Lohn­­entwick­­lung. Die für die Rentenanpassung relevante Lohnsteigerung beträgt 2,39 Prozent in den alten Ländern und 2,99 Prozent in den neuen Ländern. Related Posts:Hartz 4 Regelsätze 2019Basiszins bleibt zum 1. Januar 2019 bei -0,88%Beitrags­bemessungs­grenzen 2019
Mit Wirkung zum 1. Januar 2019 werden die Regelsätze nach denen der Bedarf insbesondere für Arbeitslosengeld 2- und Sozialhilfebezieher errechnet wird, wie folgt erhöht: Related Posts:Renten­steiger­ung zum 1. Juli 2019Beitrags­bemessungs­grenzen 2019Basiszins bleibt zum 1. Januar 2019 bei -0,88%
Gemäß § 31 Abs 6 Satz 1 SGB V haben Versicherte mit einer schwerwiegenden Erkrankung Anspruch auf Versorgung mit Cannabis in Form von getrockneten Blüten oder Extrakten in standardisierter Qualität und auf Versorgung mit Arzneimitteln mit den Wirkstoffen Dronabinol oder Nabilon, wenn Related Posts:Gelegentlicher Konsum von Cannabis bei THC-Wert von…
Für 2019 gelten in der Sozialversicherung, insbesondere für die gesetzliche Kranken- und Rentversichererung, folgende Beitragsbemessungsgrenzen: Related Posts:Hartz 4 Regelsätze 2019Renten­steiger­ung zum 1. Juli 2019Basiszins bleibt zum 1. Januar 2019 bei -0,88%
In dem vom LSG Nieder­sachs­en-Brem­en am 5. Juli 2018 ent­schied­en­en Ver­fahr­en (L 6 AS 80/17) wollte der Grund­sicher­ungs­träg­er vom Kläg­er – ein­em Kraft­fahr­er – die Grund­sich­er­ungs­leist­ung­en zu­rück­ge­zahlt haben, Related Posts:Straf­mil­der­ung bei…Trunk­en­heits­fahrt mit ein­em…An­walts­ver­zeich­nis we­gen…
In dem vom SG Osnabrück am 16.03.2016 entschiedenen Verfahren (S 22 AS 802/15) hob die Beklagte ihren SGB II Bescheid auf und adressierte diesen Aufhebungsbescheid an Minderjährige. Related Posts:Ge­fähr­lich­es Werk­zeug:…Be­trug eines An­walt­s durch…beA startet auch nicht am 29. September…Fest­stellung­en zum…Die un­wirk­same Unter­zeich­nung…Beihilfe: Zivil­recht­liche…
Related Posts:Muss der Straf­be­fehl über­setzt wer­den?Be­trug eines An­walt­s durch…Münd­liche An­ord­nung der…BGH zur Aus­sage­freiheit des…Verkehrs­straf­rechtStraf­mil­der­ung bei…
Be­züg­lich der Frage, ob Syndikus­anwälte sich von der Ver­sicherungs­pflicht in der ge­setz­lichen Renten­ver­sicher­ung befreien lassen können ist seit den Ent­scheidung­en des BSG aus 2014 (B 5 RE 13/14 R, B 5 RE 9/14 R, B 5 RE 3/14 R), mit denen ein einfachgesetzlichen Anspruch von Syndikusanwälten auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung …
Bei der Termin­ge­bühr sind auch Warte­zeit­en zu be­rück­sichtigen
Das SG Kassel hat sich in seiner Entscheidung vom 26.06.2014 (S 10 SF 50/14) eingehend mit der Frage befasst, ob bei der Bestimmung der Höhe Termingebühr nach Nr. 3106 VV RVG a.F. auch Wartezeiten zu berücksichtigen sind oder ausschließlich auf die Terminstauer abzustellen ist. Related Posts:Ver­länger­ung der…Ein­zieh­ung nach § 73c StGB auch bei…beA startet auch …
Nach § 263 II StGB liegt ein besonders schwerer Fall des Betruges in der Regel dann vor, wenn der Täter den Betrug gewerbs­mäßig begeht. In Anbetracht des gesetz­lichen Kontextes, in welchem die Gewerbs­mäßigkeit eines Betruges diesen gerade als „in der Regel besonders schwer“ erscheinen lässt erscheint es jedoch zumindest zweifel­haft, die rechtliche Ein­ordnung von Sozial­betrüger­eien …
LSG Prä­si­den­ten for­dern mehr Geld…
…für die Sozial­gerichts­barkeit. Die Jahres­konferenz der Prä­si­dent­innen und Prä­si­dent­en der Landes­sozialgerichte hat vom 12. bis 14. Mai in Saar­brücken statt­ge­funden. Über das LSG Nieder­sachsen-Bremen wurde nun hierzu folgende Presse­mitteilung ver­öffent­licht: Related Posts:Buß­geld­be­scheid: Ein­fach…Härte­aus­gleich bei voll­ständig­er…BAG: Con­tain­er­sig­na­tur beim…Mehr­ere geringe Meng­en…Härte­aus­gleich wenn…
Veröffentlicht: 2. April 2014
Gemäß § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II werden Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Bei selbstgenutzten Eigenheimen oder Eigentumswohnungen, die nach § 12 Abs. 3 Nr. 4 SGB II nicht als Vermögen zu verwerten sind, zählen zu den Kosten der Unterkunft die Aufwendungen, die …
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References: § 31
 § 73
 § 263
 § 22
 § 12
 § 283