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Timestamp: 2018-05-24 13:52:40+00:00

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Sitzungen und Beschlüsse 2005
Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 24.01.2005
Auswertung Planfeststellungsbeschluss S 102 / A4
Information Küchenausstattung Kindertagesstätte
Information zur Ablehnung Fördermittelantrag „Wanderparkplatz“
Informationsstand und Festlegungen zum Kreuzungsausbau S 105,Kreuzung Klosterstraße/Bahnhofstraße
Widmung der Straße „ Am Stadtpark“ im Wohngebiet am Stadtpark als öffentliche Gemeinde-Ortsstraße
Aufhebung Beschluss-Nr. 337-71/98 und Neufassung (finanzielle Zuwendung zu Altersjubiläen)
Vergabe von Baumpflege- und –fällarbeiten
Nachtrag Los 4 - Zimmererarbeiten (Neubau Kindertagesstätte)
Beratung Haushalt 2005
12. Grundsatzbeschluss zum Verkauf von Einzelgrundstücken im Baugebiet „Am Stadtpark“
gez.Brand
Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 21.02.2005
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2005
Neuregelung der Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages nach §33 Gewerbesteuergesetz auf Grund der Vereinigung der Sparkasse Elbtal-Westlausitz mit der Stadtsparkasse Dresden
Vergabe Planung Ausbau Pfarrgasse - 2. Bauabschnitt
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 21.02.2005 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 031-07/2005
1. den Einnahmen und Ausgaben von je:                              3.200.600 EUR
davon im Verwaltungshaushalt:                                          2.627.000 EUR
im Vermögenshaushalt:                                                       573.600 EUR
2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen:                 0 EUR
Kreditermächtigung) von
3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von:    184.000 EUR
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf:     525.400,00 EUR
für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)    280 v. H.
für die Grundstücke (Grundsteuer B) der Steuermessbeträge         380 v. H.
der Steuermessbeträge                                                         390 v. H.
Beschluss-Nr.: 032-07/2005
Neuregelung der Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages nach ƒ 33 Gewerbesteuergesetz auf Grund der Vereinigung der Sparkasse Elbtal-Westlausitz mit der Stadtsparkasse Dresden.
Beschluss-Nr.: 033-07/2005
Das Ing.-Büro für Tiefbauplanung Mager aus Pulsnitz erhält den Auftrag zur Planung, Phase 1 - 8, Rekonstruktion Pfarrgasse 2. Bauabschnitt, zum Angebotspreis. Die Vergabe erfolgt phasenweise.
Beschluss-Nr.: 034-07/2005
Das Unternehmen Jorsch aus Wittichenau erhält den Auftrag zur Durchführung der Bauleistungen, gemäß 1. Nachtrag vom 11.01.05, zur Verblechung der Oberlichter Dach, zum Brutto-Angebotspreis.
Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 14.03.2005
Vergabe Bauleistung"Lange Gasse 02" -Dacheindeckung
Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe Bauleistung Los 07 - Elektro (Kindertagesstätte)
Vergabe Bauleistung Los 06 - Fenster und Türen (Kindertagesstätte)
Vergabe Bauleistung Los 10 - Putzarbeiten (Kindertagesstätte)
Wasserwehrsatzung der Stadt Elstra
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 14.03.2005 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 038-08/2005
Das Unternehmen Steffen Ulricht aus Elstra erhält den Auftrag zur Durchführung von Dachdeckerarbeiten am kommunalen Mietgrundstück „Lange Gasse 2“ – hofseitig –
Beschluss-Nr.: 039-08/2005
Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Bauausführung – Los 7 – Elektroarbeiten – für das Vorhaben Neubau Kindertagesstätte
Beschluss-Nr.: 040-08/2005
Das Unternehmen Rachel & Neubarth GmbH aus Elstra erhält den Auftrag zur Durchführung der Bauleistungen – Los 6 – Fenster und Türen –
Beschluss-Nr.: 041-08/2005
Gemäß VOB/A § 26 wird die öffentliche Ausschreibung für das Los 09 – Putzarbeiten – aufgehoben.
Es wird bundesweit ausgeschrieben.
Beschluss-Nr.: 042-08/2005
Wasserwehrsatzung der Stadt Elstra in der Fassung vom 14.03.2005
Beschluss-Nr.: 043-08/2005
Änderung des genehmigten Bebauungsplanes Gewerbegebiet Rauschwitz/Elstra
1.	Bauabschnitt – Genehmigung vom 02.11.1992 – Baufeld 5a –   und
2.	Bauabschnitt – Genehmigung vom 01.07.1998 – Baufeld 5 b
gemäß § 1 Abs. 8 BauGB
Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 25. April 2005
Vorstellung Außenbereichsgestaltung Kindertagesstätte (Ausführungsplanung)
Planausführungsbeschluss Außenbereichsgestaltung Kindertagesstätte
Vorstellung Konzept Gesamtschule
Erneuerung Straßenbeleuchtung OT Wohla und Welka
Information zur Vergabe Los 7 – Elektro - Kindertagesstätte
Vergabe Bauleistungen Trockenbau für Kindertagesstätte
Vergabe Putzarbeiten - Los 9 – Kindertagesstätte
Vergabe 3. Nachtrag Fa. Jorsch, Los 04 - Kindertagesstätte
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 25. April 2005 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 045-09/2005
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Außenbereichsgestaltung Kindertagesstätte Elstra, gemäß Ausführung der Planerin Frau Dr. Eichstaedt-Lobers vom 25.04.2005
Beschluss-Nr.: 046-09/2005
Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Rauschwitz / Elstra
1. Bauabschnitt, Baufeld 5 a und 2. Bauabschnitt, Baufeld 5 b
und die Begründung mit Umweltbericht werden in der vorliegenden Fassung vom 08.04.2005 gebilligt.
Der Entwurf des Bebauungsplanes und die Begründung mit Umweltbericht sind nach
§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich in der Zeit vom 09.05. bis zum 10.06.2005,
zu den Dienststunden im Rathaus Elstra, Am Markt 01, unter Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange, auszulegen.
Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungsnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können
und das nicht fristgerecht abgegebene Stellungsnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.
Beschluss-Nr.: 047-09/2005
Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtung mittels Funkrundsteuerung in Elstra OT Wohla und Welka und Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zur Betriebsführung mit der ESAG Ost AG Dresden
Beschluss-Nr.: 048-09/2005
Das Unternehmen Zimmerermeister Thomas Jorsch aus Wittichenau erhält den Auftrag zur Durchführung von Bauleistungen – Neubau Kindertagesstätte –
Beschluss-Nr.: 049-09/2005
Für die Ausgestaltung des Frühlingskonzertes, des Bergsingens und des Weihnachtskonzertes erhält der Frauenchor Elstra e.V. einen Zuschuss i.H. von 659,00 Euro
Beschluss-Nr.: 049-01-09/2005
Dem SV Grün-Weiss Elstra wird für die Breitensportveranstaltung anlässlich der 140-Jahrfeier der Abteilung Turnen vom 24. – 26.06.2005 ein Fehlbetragszuschuss von 500,00 Euro in Aussicht gestellt
Beschluss-Nr.: 049-02-09/2005
Dem Ortschaftsrat Prietitz werden für die Durchführung des Dorffestes 800,00 Euro als Fehlbetragszuschuss gewährt
Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 23. Mai 2005
Auswertung der Aungebote zur Erarbeitung eines Tourismus-, Freizeit- und Sportkonzeptes für Elstra
Vergabeentscheidung zur Erarbeitung eines Tourismus-, Freizeit- und Sportkonzeptes für Elstra
Vergabe Außenanlagen Kindertagesstätte
Info zur Vergabe Los 09 –Putzarbeiten - Neubau Kindertagesstätte
Vergabe Los 8 – Heizung/Sanitär/Lüftung – Neubau Kindertagesstätte
Vergabe Los 10 – Estrich – Neubau Kindertagesstätte
Vergabe Los 11 – Trockenbau – Neubau Kindertagesstätte
Vergabe Los 13 – Fliesen – Neubau Kindertagesstätte
Beratung zum Antrag Agro-Drisa – auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung
Vergabe Planung Beleuchtung Pfarrgasse 2. Bauabschnitt
Vergabe Bauleistungen Ausbau Bankett Ortsverbindungsstraße Boderitz – Wohla
In der öffentlichen Sondersitzung des Stadtrates am 02. Mai 2005 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 050-10/2005
Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Bauleistungen – Los 09 – Putzarbeiten – für das Bauvorhaben Neubau Kindertagesstätte
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 23. Mai 2005 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 051-11/2005
Das Unternehmen Sächsische Bausanierung Leipzig erhält den Auftrag zur Bauausführung Los 09 – Putzareiten -
Beschluss-Nr.: 052-11/2005
Das Unternehmen AMG Preusche & Skrotzki GmbH aus Elstra erhält den Auftrag zur Bauausführung Los 8 – Heizung / Sanitär / Lüftung -
Beschluss-Nr.: 053-11/2005
Das Unternehmen Estrich + FB Technik Börnemann GmbH aus Augustusburg erhält den Auftrag zur Bauausführung Los 10 – Estricharbeiten –
Beschluss-Nr.: 054-11/2005
Ausbau Pfarrgasse 2. Bauabschnitt
Das Ing.-Büro Bauplanung Kamenz erhält den Auftrag zur Ausführung von Planungsleistungen – Phase 1 – 8 –
Beschluss-Nr.: 055-11/2005
Das Unternehmen Tiefbau Uwe Herwehe aus Kamenz erhält den Auftrag zum Ausbau der Bankette an der Ortsverbindungsstraße Boderitz – Wohla
Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 20. Juni 2005
Bestellung eines Standesbeamten
Info Vergabe Los 18 - Außenanlagen Neubau Kindertagesstätte
Vergabe Los 11 – Trockenbau - Neubau Kindertagesstätte
Vergabe Los 12 – Tischlerarbeiten – Neubau Kindertagesstätte
Vergabe Los 15 – Maler - Neubau Kindertagesstätte
Beschluss Auflösung Zweckverband Freibad Caseritz
Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 22. August 2005
Information über zusätzliche Verblechung im Dachtraufbereich (Neubau Kita)
Nachgenehmigung Abwägung Änderung B-Plan GG R/E
Satzungsbeschluss zum B-Plan GG R/E
Erneuerung öffentliche Straßenbeleuchtung Gersdorfer Straße
Feststellungsbeschluss zur Jahresrechnung 2004 der Stadt Elstra
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 22.08.2005 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.:071-15/2005
Abwägung der eingereichten Stellungnahmen nach nochmaliger Auslegung und Anhörung gemäß § 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB) zur Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Rauschwitz Baufeld 4 und Gewerbegebiet Rauschwitz / Elstra 2. Bauabschnitt, Baufeld 5b mit Begründung, in der Fassung vom 27.06.2005, redaktionell geändert 16.08.2005
Beschluss-Nr.:072-15/2005
Aufgrund des § 10 Satz 1 des Baugesetzbuches, in der Neufassung vom 21.06.2004 wird nach Beschlussfassung durch den Stadtrat vom 22.08.2005 folgende Satzung über die Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), erlassen:
Teil A – Planzeichnung vom 27.06.2005, redaktionell geändert 16.08.2005,
Maßstab 1 : 1000 (Original),
Teil B – Text in der Fassung vom 27.06.2005, redaktionell geändert 16.08.2005
Beschluss-Nr.:073-15/2005
Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtung mittels Funkrundsteuerung in Elstra Gersdorfer Straße und Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zur jährlichen Betriebsführung mit der ESAG Energieversorgung Sachsen Ost AG Dresden.
Die Finanzierung erfolgt im Jahr 2006
Beschluss-Nr.:074-15/2005
Der Stadtrat beschließt die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2004 in Höhe von insgesamt 365.391,37 Euro
Beschluss-Nr.:075-15/2005
siehe Link unten oder Beschluss als PDF
Beschluss-Nr.:076-15/2005
Das Bauunternehmen Hoch- und Tiefbau Bau-Service-Behr aus Prietitz erhält den Auftrag zur Erweiterung der Wendeschleife im Gewerbegebiet Rauschwitz / Elstra als überplanmäßige Ausgabe
Auslage Jahresrechnung 2004
Montag bis Freitag 	 7.00 Uhr   bis   12.00 Uhr
Montag bis Mittwoch 	13.00 Uhr   bis   16.00 Uhr
Donnerstag		13.00 Uhr   bis   18.00 Uhr
in der Zeit vom 29.08.2005 bis einschließlich 08.09.2005 öffentlich zu jedermanns Einsicht
im Rathaus Elstra, Am Markt 1, Zimmer 4, aus.
Beschluss:075-15/2005
Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 24. Oktober 2005
Vergabe Versicherungsdienstleistungen
Beratung/ Beschluss Änderung Kindertagesstätten-Satzung einschließlich Benutzungsgebühren
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 24.10.2005 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 082-17/2005
Die Ostdeutsche Kommunalversicherung auf Gegenseitigkeit (OKV)
erhält den Zuschlag für die Gebäude-, Inventar- und Elektronikversicherung mit einer Laufzeit von 5 Jahren.
Öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates vom 12. Dezember 2005
Satzungsbeschluss Ergänzung Bebauungsplan Gewerbegebiet Rauschwitz
Beschluss Änderungssatzung zur Kindertagesstättensatzung
Beteiligungsbericht 2004
Entwurf Haushalt 2006
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 12.12.2005 wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 083-18/2005
Aufgrund des ƒ 10 Satz 1 des Baugesetzbuches, in der letzten Fassung, wird nach Beschlussfassung durch den Stadtrat vom 12.12.2005 folgende Satzung über die Änderung der Bebauungspläne Gewerbegebiet Rauschwitz Baufeld 4 und Gewerbegebiet Elstra / Rauschwitz 2. BA Baufeld 5 b, bestehend aus Planzeichnung Teil A und dem Text (Teil B), erlassen:
Teil A - Planzeichnung vom 27.06.2005, redaktionell geändert 16.08.2005
Maßstab 1:1000 (Original)
Teil B - Text in der Fassung vom 27.06.2005, redaktionell geändert 16.08.2005.
Die Begründung, einschließlich des Umweltberichtes, wird gebilligt.
Beschluss-Nr.: 084-18/2005
Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Änderungssatzung zur Satzung der Kindertagesstätte Elstra in der vorliegenden Fassung.
Auslage Entwurf Haushaltssatzung 2006
Der Entwurf der Haushaltssatzung 2006 der Stadt Elstra liegt im Rathaus Elstra, Am Markt 1, Zimmer 4 , während der Dienstzeiten vom 19.12.2005 bis 03.01.2006 öffentlich aus.
Montag bis Freitag   von   7.00 Uhr   bis    12.00 Uhr
Montag bis Mittwoch  von 13.00 Uhr    bis    16.00 Uhr
Donnerstag           von 13.00 Uhr    bis    18.00 Uhr
Einwohner und Abgabepflichtige können bis zum 12.01.2006 Einwendungen gegen den Entwurf erheben.

References: §33
 § 26
 § 1

§ 3
 § 4
 § 10