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Timestamp: 2017-07-27 22:54:44+00:00

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§ 1836c BGB - Einzusetzende Mittel des Mündels - Gesetze - JuraForum.de
§ 1836c BGB - Einzusetzende Mittel des MündelsBürgerliches Gesetzbuch | Jetzt kommentieren (0) Teilen Twittern E-Mail
Betreuung, Pflegschaft) Titel 1 (Vormundschaft) Untertitel 2 (Führung der Vormundschaft)Der Mündel hat einzusetzen: 1.nach Maßgabe des § 87 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sein Einkommen, soweit es zusammen mit dem Einkommen seines nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartners die nach den §§ 82, 85 Abs. 1 und § 86 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch maßgebende Einkommensgrenze für die Hilfe nach dem Fünften bis Neunten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch übersteigt. Wird im Einzelfall der Einsatz eines Teils des Einkommens zur Deckung eines bestimmten Bedarfs im Rahmen der Hilfe nach dem Fünften bis Neunten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zugemutet oder verlangt, darf dieser Teil des Einkommens bei der Prüfung, inwieweit der Einsatz des Einkommens zur Deckung der Kosten der Vormundschaft einzusetzen ist, nicht mehr berücksichtigt werden. Als Einkommen gelten auch Unterhaltsansprüche sowie die wegen Entziehung einer solchen Forderung zu entrichtenden Renten;2.sein Vermögen nach Maßgabe des § 90 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch.Weitere Vorschriften um § 1836c BGB§ 1834 BGB - Verzinsungspflicht§ 1835 BGB - Aufwendungsersatz§ 1835a BGB - Aufwandsentschädigung§ 1836 BGB - Vergütung des Vormunds(XXXX) §§ 1836a und 1836b BGB - (weggefallen)§ 1836c BGB - Einzusetzende Mittel des Mündels§ 1836d BGB - Mittellosigkeit des Mündels§ 1836e BGB - Gesetzlicher Forderungsübergang§ 1837 BGB - Beratung und Aufsicht§ 1838 BGB § 1839 BGB - Auskunftspflicht des VormundsErwähnungen von § 1836c BGB in anderen VorschriftenFolgende Vorschriften verweisen auf § 1836c BGB:
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 § 1839
 § 1836
 § 1836
 § 1836
 § 2
 § 242