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Timestamp: 2016-10-22 19:55:54+00:00

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8C_96/2015 (19.05.2015)
8C_96/2015 � � Urteil vom 19. Mai 2015
Milit�rversicherung (Integrit�tsentsch�digung),
A.a.�Der 1946 geborene A.________ war seit September 2003 Qualit�tssicherungsmanager bei der Firma B.________ AG. Am 4. M�rz 2004 meldete ihn das Spital C.________ wegen Tinnitus bei der Milit�rversicherung (ab 1. Juli 2005: Schweizerische Unfallversicherungsanstalt [SUVA], Abteilung Milit�rversicherung) an. Am 7. M�rz 2006 anerkannte sie die volle Haftung f�r den w�hrend eines Milit�rdienstes erlittenen knalltraumatischen Geh�rschaden. Sie holte u.a. ein audiologisches Gutachten des Dr. med. D.________, Klinik f�r Ohren-, Nasen, Hals- und Gesichtschirurgie, Spital C.________, vom 5. Juli 2006 ein. Mit Verf�gung vom 10. Juli 2007 bzw. Einspracheentscheid vom 18. September 2007 gew�hrte sie dem Versicherten ab 1. April 2007 eine Invalidenrente bei einer Invalidit�t von 20 %, was das Bundesgericht letztinstanzlich mit Urteil 8C_28/2010 vom 22. M�rz 2010 best�tigte.
A.b.�Am 5. Februar 2007 sprach die SUVA dem Versicherten ein H�rger�t zu und stellte ihm in Aussicht, nach dessen Anpassung und einer gewissen Angew�hnungsphase �ber den Anspruch auf eine Integrit�tsschadenrente zu befinden. Am 16. Mai 2008 anerkannte sie ihre Leistungspflicht f�r zehn Sitzungen Tinnitusberatung. Weiter holte sie u.a. eine Integrit�tsschadenbeurteilung der Dres. med. E.________, Fach�rztin FMH f�r Innere Medizin, Leiterin med. Fachstelle Milit�rversicherung, Chef�rztin Milit�rversicherung, und F.________, Kreisarzt, Facharzt FMH f�r Chirurgie, spez. Allgemein- und Unfallchirurgie, vom 8. Juli 2009 ein. Mit Verf�gung vom 2. Oktober 2009 bzw. mit Einspracheentscheid vom 10. Juli 2012 gew�hrte sie dem Versicherten ab 1. Juni 2008 f�r eine beidseitige sensorineurale Hochtonschwerh�rigkeit und einen Tinnitus auris eine Integrit�tsschadenrente von 10 %.
Gegen letztgenannten Entscheid erhob der Versicherte beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich Beschwerde. Am 17. Juni 2014 setzte ihm die Vorinstanz eine 20-t�gige Frist, um zu der von ihr in Aussicht gestellten m�glichen reformatio in peius Stellung zu nehmen oder die Beschwerde zur�ckzuziehen. Am 17. Juli 2014 hielt er an der Beschwerde und den gestellten Antr�gen fest. Mit Entscheid vom 15. Dezember 2014 wies die Vorinstanz die Beschwerde ab, soweit sie nicht gegenstandslos geworden sei; in Ab�nderung des Einspracheentscheids stellte sie fest, der Versicherte habe ab 1. Juni 2008 Anspruch auf eine Integrit�tsschadenrente von 5 %.
Mit Beschwerde stellt der Versicherte folgende Antr�ge: 1. In Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihm eine Integrit�tsschadenrente zuzusprechen, die sich wie folgt zusammensetze: F�r den H�rverlust 19 %, eventuell 10 %; f�r den Tinnitus h�her, aber mindestens in der H�he des Integrit�tsschadens f�r den H�rverlust (19 %), eventuell 10 %; 2. Der Beginn der Integrit�tsschadenrente sei auf den 26. August 2003 (Konsultation im Spital C.________), eventuell auf den 5. Juli 2006 (Gutachten Dr. med. D.________) festzulegen; sie sei aufgrund der damals geltenden Grunds�tze zu berechnen; 3. Die Integrit�tsschadenrentenbetreffnisse seien gem�ss Art. 9 Abs. 2 i.V.m. Art. 26 Abs. 2 ATSG zu verzinsen; 4. Es seien wissenschaftliche Gutachten in Auftrag zu geben, die sich einerseits dar�ber ausspr�chen, ob die Berechnungsgrundlagen der SUVA dem heutigen Stand der Wissenschaft entspr�chen und andererseits dar�ber, ob der Tinnitus auf einer strukturellen K�rpersch�digung basiere.
Die SUVA beantragt die Beschwerdeabweisung, soweit darauf einzutreten sei, w�hrend das Bundesamt f�r Gesundheit auf Vernehmlassung verzichtet.
Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�rversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Integrit�tsschadenrente (Art. 48 f. MVG; Art. 25 MVV) sowie den f�r die Leistungspflicht des Milit�rversicherers erforderlichen nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden im Allgemeinen (BGE 129 V 177 E. 3.1 f. S. 181; BGE 123 V 137; Urteil 8C_1040/2012 vom 15. M�rz 2013 E. 2) und bei einem Tinnitus im Besonderen (BGE 138 V 248; Urteil 8C_241/2014 vom 8. Juli 2014 E. 4.1) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1.�Die Vorinstanz erwog mit einl�sslicher Begr�ndung, auf die verwiesen wird, der prozentuale H�rverlust werde gest�tzt auf das Reintonaudiogramm aus der sogenannten CPT-AMA (Council of Physical Therapy-American Medical Association) -Tabelle berechnet (J�rg Maeschi/Max Schmidhauser, Die Abgeltung von Integrit�tssch�den in der Milit�rversicherung, in SZS 1997 S. 196). Die Dres. med. E.________ und F.________ seien am 8. Juli 2009 �berzeugend zum Schluss gelangt, dass der durch das versicherte Ereignis bedingte H�rverlust des Beschwerdef�hrers (h�chstens) 18 % rechts bzw. 4 % links betrage. Inwieweit sein H�rschaden von zuletzt insgesamt 35,1 % rechts und 34,4 % links auf dieses Ereignis zur�ckzuf�hren sei, k�nne offen bleiben. Denn ein einseitiger H�rverlust stelle praxisgem�ss einen Integrit�tsschaden von 2,5 % dar. Beidseitiger H�rverlust liege vor, wenn das bessere Ohr einen versicherten H�rverlust von wenigstens 35 % aufweise. Beim Versicherten bestehe demnach lediglich ein einseitiger H�rverlust, der unter dem f�r den Anspruch auf eine Integrit�tsschadenrente erforderlichen Mindestwert von 50 % liege. Erreiche der prozentuale H�rverlust den Richtwert von 2,5 % nicht, sei jedoch wegen ungew�hnlicher Benachteiligung in der allgemeinem Lebensgestaltung, namentlich auch im pers�nlichen Umfeld, eine H�rger�teversorgung notwendig, bestehe in der Regel Anspruch auf eine Integrit�tsschadenrente von 2,5 %. Bei abnormer L�rmempfindlichkeit erh�he sich der Richtwert in der Regel um eine Stufe, mithin um 2,5 % (SZS 1997 S. 199). Angesichts der Hyperakusis und der im Jahre 2008 erfolgten H�rger�teversorgung sei die dem Versicherten f�r den H�rverlust gew�hrte Integrit�tsschadenrente von 5 % nicht zu beanstanden. Sein zus�tzlich bestehender Tinnitus habe nicht apparativ/ bildgebend best�tigt werden k�nnen; eine organische Ursache desselben sei nicht erstellt. Die ad�quate Unfallkausalit�t des Tinnitus sei nach der Praxis zu den psychischen Unfallfolgen (BGE 115 V 133) zu verneinen, weshalb diesbez�glich kein Integrit�tsschadenrentenanspruch bestehe. Der aus dem Knalltrauma resultierende Integrit�tsschaden habe erst beurteilt werden k�nnen, als die �rztliche Behandlung abgeschlossen gewesen bzw. festgestanden sei, dass weitere medizinische Massnahmen keinen namhaften Erfolg mehr zeitigen w�rden (Art. 48 Abs. 2 MVG). Da die Abschlussbeurteilung durch Dr. med. G.________, Spezialarzt FMH Ohren-, Nasen-, Halskrankheiten, Hals- und Gesichtschirurgie, am 21. April 2009 und die Integrit�tsschadenbeurteilung durch die Dres. med. E.________ und F.________ am 8. Juli 2009 erfolgt sei, sei die Festsetzung des Rentenbeginns auf den 1. Juni 2008 jedenfalls auf keinen zu sp�ten Zeitpunkt erfolgt. Da kein tr�lerisches oder widerrechtliches Verhalten der SUVA ersichtlich sei, bestehe kein Verzugszinsanspruch (Art. 9 Abs. 2 MVG). Die R�gen des Versicherten verm�gen an diesem Ergebnis nichts zu �ndern.
3.2.�In der Beschwerde wiederholt der Versicherte �ber weite Teile hinweg wortw�rtlich die vor kantonalem Gericht vorgebrachte Argumentation; hierauf ist von vornherein nicht weiter einzugehen (Art. 42 Abs. 1 f. BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 und E. 2.3 S. 245 ff.). Die Beschwerde wird demnach nur insoweit gepr�ft, als die aufgeworfenen Aspekte mit einer ausreichenden Begr�ndung versehen sind (Urteil 8C_22/2014 vom 3. April 2014 E. 3).
3.3.1.�Der Versicherte bringt bez�glich des H�rverlusts im Wesentlichen vor, laut BGE 117 V 71 E. 3c/aa S. 81 sei der Anhang 3 zur UVV in der Milit�rversicherung nicht anwendbar. Sein Integrit�tsschaden sei daher nicht gem�ss der SUVA-Tabelle 12, Integrit�tssch�den bei Sch�digung des Geh�rs, zu bestimmen. Deren Kriterien bildeten die Sch�digung der k�rperlichen Integrit�t nach Art. 48 MVG nicht korrekt ab. Die Tabelle sei wissenschaftlich veraltet. Sie lasse die Sch�digung bei Frequenzen �ber 4000 Hz ausser Betracht; diese seien f�r das Sprachverst�ndnis von gr�sster Wichtigkeit, weil sie Zischlaute repr�sentierten. Das Fehlen der H�rf�higkeit in diesem Bereich wirke sich insbesondere in l�rmiger Umgebung aus. Knalltraumen f�hrten - wie bei ihm ersichtlich - zu einer Sch�digung der hohen Frequenzen zwischen 4000 und 8000 Hz. H�rsch�den tr�ten erfahrungsgem�ss zuerst im Hochtonbereich oberhalb 4000 Hz auf und �usserten sich h�ufig in einer C5-Senke bei einer Frequenz von 6000 Hz, die f�r das H�ren eminent wichtig sei. Die SUVA-Tabelle 12 bewirke eine rechtsungleiche Anwendung von Art. 48 Abs. 1 MVG. Knalltraumaopfer w�rden von einer Entsch�digung praktisch vollst�ndig ausgeschlossen. Welche gravierenden Auswirkungen diese Integrit�tssch�den h�tten, werde mit der vorinstanzlich aufgelegten Audio-CD am Beispiel seines H�rverm�gens dargestellt. Die Bewertung k�nne nicht gleichmacherisch vorgenommen werden und sei auf eine neue Basis nach Art. 48 MVG und Art. 10 Abs. 2 BV zu stellen.
3.3.2.�SUVA und Vorinstanz haben den prozentualen H�rverlust des Versicherten aufgrund der durchgef�hrten Reintonaudiodiagramme und der CPT-AMA Tabelle ermittelt. Nach der medizinischen Lehre bildet diese Tabelle - welche die Frequenzen 500 Hz, 1000 Hz, 2000 Hz und 4000 Hz einbezieht - eine anerkannte Grundlage f�r die Berechnung des prozentualen H�rverlusts. F�r das Sprachverst�ndnis ist v.a. dieser Frequenzbereich wichtig ( PROF. DR. DR. MARTIN KOMPIS, Audiologie, 3. Aufl., Bern, 2013, S. 57 ff. und S. 100 f.). Die Heranziehung dieser Tabelle im Bereich der Milit�rversicherung ist somit nicht zu beanstanden. Hieran �ndert nichts, dass sie auch Grundlage der im Unfallversicherungsrecht massgebenden SUVA-Tabelle 12 bildet.
In rein rechnerischer Hinsicht bringt der Versicherte gegen die vorinstanzliche Ermittlung des H�rverlusts keine Einw�nde vor, weshalb es damit sein Bewenden hat.
3.4.1.�Bez�glich des Tinnitus wendet der Versicherte im Wesentlichen ein, das Bundesgericht habe im Urteil BGE 138 V 248 den Aufsatz von PROF. DR. MED. BERNHARD KELLERHALS, "Grundprobleme der Tinnitus-Hilfe aus medizinischer Sicht" (http://www.laermorama.ch/laermorama/ modul_ohrenschuetzen/tinnitus_w.html) falsch interpretiert. Dieser vertrete die Meinung, ein Tinnitus werde durch einen Innenohrschaden organisch verursacht. Der Innenohrschaden des Versicherten sei durch audiometrische Messungen klar bewiesen und anerkannt. Er weise insbesondere einen steilen H�rabfall im Hochtonbereich auf, der in sehr hohem Masse mit Tinnitusbeschwerden einhergehe. Die Kausalit�t sei somit nicht nach BGE 115 V 133 zu pr�fen. Hieran �ndere nichts, dass nicht genau bekannt sei, wie es von der Sch�digung zur Tinnituserzeugung komme. Der Versicherte verweist auf diverse wissenschaftliche Schriften.
3.4.2.�Mit Urteil BGE 138 V 248 hat das Bundesgericht erkannt, es bestehe keine medizinisch gesicherte Grundlage, um einen Tinnitus als k�rperliches Leiden zu betrachten oder ihn (zwingend) einer organischen Ursache zuzuordnen. Auch lasse sich nicht vom Schweregrad eines Tinnitus auf eine organische Unfallfolge als Ursache schliessen. Das schliesse zwar nicht aus, dass ein Tinnitus in einer organischen Unfallfolge begr�ndet sein k�nne. Es bestehe aber keine Rechtfertigung, bei einem Tinnitus, der im Einzelfall nicht nachgewiesenermassen auf eine solche Unfallfolge zur�ckzuf�hren sei, auf eine besondere Ad�quanzpr�fung zu verzichten. Das Bundesgericht hat sich in diesem Urteil mit der medizinischen Lehre und insbesondere auch mit dem Aufsatz des PROF. DR. MED. KELLERHALSeinl�sslich auseinandergesetzt. Gr�nde f�r eine �nderung dieser Rechtsprechung (hierzu siehe BGE 135 I 79 E. 3 S. 82) bestehen nicht.
3.4.3.�Eine unfallbedingte, organisch objektiv ausgewiesene Sch�digung als Ursache f�r den Tinnitus des Versicherten ist - entgegen seinen Vorbringen - nicht erstellt. Gegen die vorinstanzliche, �berzeugende Ad�quanzverneinung erhebt er keine stichhaltigen Einw�nde.
3.5.�Da von weiteren Abkl�rungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse mehr zu erwarten sind, ist darauf zu verzichten (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).
3.6.�Unbehelflich ist bez�glich des Rentenbeginns ab 1. Juni 2008 der Pauschaleinwand des Versicherten, die Vorinstanz habe nicht begr�ndet, dass bei den Konsultationen bei Dr. med. G.________ vom 21. April 2009 sowie den Dres. med. E.________ und F.________ vom 8. Juli 2009 die Kriterien f�r den Integrit�tsschadenbeginn festgestellt worden seien.
3.7.�Die Abweisung des Verzinsungsanspruchs ist ebenfalls nicht zu beanstanden. Der Versicherte wiederholt seine pauschalen Vorbringen, legt aber nicht dar, inwiefern das Verhalten der SUVA entgegen der zutreffenden Begr�ndung der Vorinstanz tr�lerisch oder widerrechtlich gewesen sei.

References: Art. 9
 Art. 26
 Art. 105
 Art. 25
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 48
 Art. 48
 Art. 48
 Art. 10
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE