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Timestamp: 2017-10-17 11:42:35+00:00

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§ 26 PolG Personenfeststellung - dejure.org
dejure.org Übersicht PolGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 26 PolG
§ 26Personenfeststellung § 27Vorladung § 27aPlatzverweis, Aufenthaltsverbot, Wohnungsverweis, Rückkehrverbot, Annäherungsverbot § 28Gewahrsam § 29Durchsuchung von Personen § 30Durchsuchung von Sachen § 31Betreten und Durchsuchung von Wohnungen § 32Sicherstellung § 33Beschlagnahme § 34Einziehung § 35Vernehmung § 36Erkennungs-
5. 1wenn sie innerhalb eines Kontrollbereichs angetroffen wird, der von der Polizei eingerichtet worden ist zum Zwecke der Fahndung nach Personen, die als Täter oder Teilnehmer eine der in § 100a der Strafprozeßordnung genannten Straftaten begangen oder in Fällen, in denen der Versuch strafbar ist, zu begehen versucht oder durch eine Straftat vorbereitet haben. 2Der Kontrollbereich kann, außer bei Gefahr im Verzug, nur vom Innenministerium oder von einem regionalen Polizeipräsidium eingerichtet werden, oder
(2) 1Die Polizei kann zur Feststellung der Identität die erforderlichen Maßnahmen treffen. 2Sie kann den Betroffenen insbesondere anhalten und verlangen, daß er mitgeführte Ausweispapiere vorzeigt und zur Prüfung aushändigt. 3Der Betroffene kann festgehalten und seine Person sowie die von ihm mitgeführten Sachen können durchsucht oder er kann zur Dienststelle gebracht werden, wenn die Identität auf andere Weise nicht oder nur unter erheblichen Schwierigkeiten festgestellt werden kann. 4Die Personendurchsuchung darf nur von Personen gleichen Geschlechts durchgeführt werden.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Umsetzung der Polizeistrukturreform (Polizeistrukturreformgesetz - PolRG) vom 23.07.2013 (GBl. S. 233), in Kraft getreten am 01.01.2014.
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Rechtsprechung zu § 26 PolG
17 Entscheidungen zu § 26 PolG in unserer Datenbank:
Anscheinsstörer; Personenfeststellung; Vorlage eines gültigen Ausweises; ...
Zur Frage der Rechtmäßigkeit der Videoüberwachung im Bereich des Stuttgarter ...
Auf § 26 PolG verweisen folgende Vorschriften:
§ 21 (Offener Einsatz technischer Mittel zur Bild- und Tonaufzeichnung)
§ 22a (Einsatz automatischer Kennzeichenlesesysteme)
§ 29 (Durchsuchung von Personen)
§ 30 (Durchsuchung von Sachen)
Redaktionelle Querverweise zu § 26 PolG:
§ 111 (Falsche Namensangabe) (zu § 26 II)

References: § 26

§ 26
 § 27
 § 27
 § 28
 § 29
 § 30
 § 31
 § 32
 § 33
 § 34
 § 35
 § 36
 § 100

§ 26
 § 26
 § 26
 § 26

§ 21

§ 22

§ 29

§ 30
 § 26

§ 111
 § 26