Source: https://www.elstra.de/sitzungen-2018.html
Timestamp: 2019-03-26 20:49:57+00:00

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Sitzungen und Beschlüsse 2019
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Bürgermeister: Herr Frank Wachholz
Stadtratssitzung vom 17. Dezember 2018
In der öffentliche /nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 17. Dezember um 19:30 Uhr wurden folgende Beschlüsse gefasst
179-48/2018
Der Stadtrat billigt den Entwurf der Ergänzungssatzung „Hainmühlenweg“ in 01920 Elstra, in der Fassung vom 29.11.2018, bestehend aus Planzeichnung (Teil A), textliche Festsetzungen Teil B) und Begründung (Teil C).
Die nächste öffentliche /nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 17. Dezember um 19:30 Uhr
Rathaus Elstra – Ratssaal –
Top 4 Beschluss zur Billigung und Öffentlichkeitsbeteiligung Entwurf Ergänzungssatzung „Hainmühlenweg“ in Elstra in der Fassung vom 29.11.2018
Top 5 Sachstand Arbeit Touristische Gebietsgemeinschaft (TGG) Westlausitz
Top 6 Informationen Bürgermeister Gewässerpflege
Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadtratssitzung vom 19. November 2018
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 19.11. 2018, wurden nachfolgende Beschlüsse bekannt gegeben:
173-47/2018
Der Stadtrat beschließt, eine unvermessene Teilfläche des kommunalen Fl.-Nr. 483/2, in einer Größe von ca. 450 m² und eine Teilfläche Fl.-Nr. 483/3, in einer Größe von ca. 370 m², an Herrn Jan Weber, wohnhaft in 01920 Elstra, Pfarrgasse 02, zum Gesamtkaufpreis von 7.500,00 € zu veräußern. Sämtliche mit der Urkunde anfallenden Kosten trägt der Erwerber.
174-47/2018
Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschluss-Nr. 157-42/2018 vom 14.05.2018.
175-47/2018
Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Hainmühlenweg“ in Elstra, gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB sowie die Ausgliederung aus dem Landschaftsschutzgebiet (LSG) Westlausitz für den Geltungsbereich der Ergänzungssatzung.
176-47/2018
Der Stadtrat beschließt für die Veranlagung von Straßenausbaubeiträgen für die Anliegerstraße „Am Hänelwasser“ die folgende Abschnittbildung:
Abschnitt 1 – westliche Grenze von Flurstück 72/6 Gemarkung Prietitz bis Knotenpunkt mit der K9237 (Nähe östliche Grenze Flurstück 1/62 Gemarkung Prietitz)
Abschnitt 2 – Knotenpunkt mit der K9239 (Nähe westliche Grenze Flurstück 757/2 Gemarkung Prietitz) und der westlichen Grenze von Flurstück 72/6 Gemarkung Prietitz.
177-47/2018
Der Stadtrat beschließt, dass kommunale Fl.-Nr. 56/6, Gemarkung Rauschwitz, in einer Größe von 1.762 m², zum Kaufpreis von 13,50 €/m², an Frau Linda Just und Herrn Alexander Grün, beide wohnhaft in 02625 Bautzen, Holzmarkt, zu veräußern. Sämtliche mit der Urkunde anfallenden Kosten trägt der Erwerber.
178-47/2018
Der Gewerbeverein Elstra und Umgebung erhält für die Ausgestaltung des Adventsnachmittages am 16.12.2018 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 773,45 €.
Stadtratssitzung vom 22.10.2018
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 22. Oktober 2018, wurde nachfolgender Beschluss bekannt gegeben:
172–46 /2018 vom 22.10.2018
Der Stadtrat beschließt,
den als Anlage beigefügten Antrag an die Landesregierung des Freistaates Sachsen zur Ausweisung der Stadt Elstra zu einer wolfsregulierten Zone zu beantragen.
gez. Wachholz
Stadtratssitzung vom 24. September 2018
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 24. September 2018, wurden nachfolgende Beschlüsse bekannt gegeben:
168 – 45 /2018 vom 24.09.2018
1) die Einlagegrundstücke der Zusammenlegungsgenossenschaft zu Kriepitz werden zur Senkung des Landabzuges nach § 47 FlurbG kostenfrei als Vorausleistungen zur Verfügung gestellt. Die Einlagengrundstücke sind in der Anlage 1 aufgeführt.
2) Die Stadt Elstra stellt die mit den gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen deckungsgleichen Flurstücken, sowie ehemals als Weg genutzten Flächen mit gegenwärtiger landwirtschaftlichen Nutzung (überackerte Wege) zur Senkung des Abzuges nach § 47 FlurbG zur Verfügung.
3) Das Eigentum und den Unterhalt an den gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen übernimmt die Stadt Elstra.
4) Der Bürgermeister der Stadt Elstra wird ermächtigt und beauftragt, entsprechend Punkt 1 und 3 dieses Beschlusses, Planvereinbarungen im Verfahren der ländlichen Neuordnung S 102 Elstra abzuschließen.
169 – 45 /2018 vom 20.08.2018
Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Planungsleistungen für das zukünftige Wohnbaugebiet „Am Hainmühlenweg“ in Elstra an das Ing.-büro GLI-Plan GmbH, 01877 Bischofswerda, Bautzner Straße 34, in Höhe von 7.340,81 € brutto.
170 – 45 /2018 vom 24.09.2018
Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Planungsleistungen zur Sanierung Erdgeschoss Herrenhauses in Elstra, Am Park 01, für die Phasen 1 bis 3 (Stufe 1) an das Planungsbüro Schubert, Friedhofstraße 02, 01454 Radeberg.
Der Bürgermeister, Herr Wachholz, wird ermächtigt, den Planungsvertrag mit stufenweiser Beauftragung abzuschließen und die weiteren Stufen zu beauftragen.
171 – 45 /2018 vom 24.09.2018
Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Bauleistungen für die Straßeninstandsetzung „Siedlung Leipsberg“ an die Firma Bistra Bau GmbH & Co.KG, Dresdner Straße 63, 01877 Schmölln-Putzkau, im Gesamtwert von 35.579,45 €.
am Montag, 24. September, um 19:30 Uhr
Top 4 Unterrichtungen zum Sachstand Verfahrensgebiet Ländliche Neuordnung S 102
Top 5 Beschluss der Planungsvereinbarung gem. §§ 44-52 FlurbG – Bereitstellung von Land als Vorausleistung und für öffentliche Anlagen der Stadt Elstra (S 102) gem. SächsGemO § 75, Abs. 5
Top 6 Halbjahresbericht Bürgermeister zu Haushaltslage der Stadt Elstra
Top 7 Beschluss Beauftragung Planungsleistungen Sanierung Erdgeschoss weiteren Vergabe Herrenhaus, Phasen 1 bis 3
Top 8 Beschluss über Vergabe Planungsleistungen zukünftiges Baugebiet „Am Hainmühlenweg“
Top 9 Beschluss Vergabe Bauleistungen – Straßeninstandsetzung Siedlung Leipsberg
Top 10 Informationen Bürgermeister
Stadtratssitzung vom 20. August 2018
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 20. August 2018, wurden nachfolgende Beschlüsse bekannt gegeben:
164 – 44 /2018 vom 20.08.2018
An den Pächter der Gaststätte im Sportzentrum, Neue Straße 5, 01920 Elstra, Herrn Enrico Hommel, werden folgende Kassengeschäfte übertragen:
Kassierung der Bareinnahmen für die Nutzung der Sporthalle sowie der Sportplätze des Sportzentrums Elstra.
165 – 44 /2018 vom 20.08.2018
Der Stadtrat stimmt dem Abschluss der 1. Vertragsergänzerung zum Konzessions-vertrag mit der ewag Kamenz zur Trinkwasserversorgung für den Zeitraum vom 01.01.2014 bis 31.12.2033 zu.
166 – 44 /2018 vom 20.08.2018
Grundsatzbeschluss über das Verfahren zur städtischen Grundstücksveräußerung
Der Stadtrat beschließt, dass über eine öffentliche Ausschreibung kommunaler Grundstücke im Einzelfall entschieden wird.
167 – 44 /2018 vom 20.08.2018
Kreditaufnahme für investive Maßnahmen 2018
Der Stadtrat beschließt, mit der Deutschen Kreditbank AG einen Kreditvertrag über
380.000,00 € als EURIBOR-Darlehen abzuschließen.
am Montag, 20. August, um 19:30 Uhr
Top 4 Beschluss 1. Ergänzung zum Konzessionsvertrag Trinkwasser zwischen der Stadt Elstra und der ewag Kamenz
Top 5 Beschluss zur Kreditaufnahme der Stadt Elstra
Top 6 Grundsatzbeschluss über Verfahren städtische Grundstücksveräußerung
Top 7 Beschluss über Realisierung Heizungsanlage Feuerwehrgerätehaus
Top 8 Sachstand Radwegebau
Top 9 Beschluss zur Übertragung von Kassengeschäften für die Turnhalle
sowie die Sportplätze des Sportzentrums Elstra
Stadtratssitzung vom 11. Juni 2018
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 11. Juni 2018, wurden nachfolgende Beschlüsse bekannt gegeben:
158 – 43 /2018 vom 11.06.2018
Die Vorschlagsliste für die Schöffen zur Schöffenwahl 2018 wird bestätigt.
159 – 43 /2018 vom 11.06.2018
Der Beschluss Nr. 156-41/2018 vom 26.03.2018 zur Haushaltssatzung wird aufgehoben.
160 – 43 /2018 vom 11.06.2018
Der im ausgelegten Entwurf der Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite wird von 812.000 € auf 1.200.000 € erhöht.
161 – 43 /2018 vom 11.06.2018
Der Stadtrat beschließt folgende Änderungen im Haushaltsplan:
Download Änderung Haushalt 2018
162 – 43 /2018 vom 11.06.2018
Aufgrund von § 74 SächsGemO beschließt der Stadtrat die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018.
Download Haushaltssatzung 2018
163 – 43 /2018 vom 11.06.2018
Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern Elstra“ in der Anlage.
am Montag, 11. Juni, um 19:30 Uhr
Top 4 Beschuss der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2018
Top 5 Vorstellung Programm Heimatfest 2018 anl. 770 Jahre Stadt Elstra
Top 6 Beschluss zur Aufhebung Beschluss Haushaltssatzung 2018
Top 7 Beschluss zur Erhöhung des Höchstbetrages des Kassenkredites
Top 8 Beschluss zur Änderung einzelner Positionen des Haushaltes 2018
Top 9 Beschluss zur Aufstellung der Haushaltssatzung 2018 und der mittelfristigen Planung bis 2021
Top 10 Beschluss zur Aufhebung Sanierungssatzung Stadtkern Elstra
Top 11 Information über geplanten Spielplatzbau am Skiheim
Top 12 Beratung über Aktivierung Stadtentwicklungsausschuss
Top 13 Information über EU-Datenschutzgrundverordnung
Top 14 Informationen Bürgermeister
Stadtratssitzung vom 14. Mai 2018
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 14. Mai 2018, wurden nachfolgende Beschlüsse bekannt gegeben:
151 – 42 /2018 vom 14.05.2018
Das Planungsbüro Schubert aus 01454 Radeberg erhält den Auftrag für die Planung der Stufe 2 der Tragwerksplanung für den Um- und Ausbau des Feuerwehrgerätehauses Elstra.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die weiteren Stufen nach entsprechendem Planungsfortschritt zu beauftragen.
152 – 42 /2018 vom 14.05.2018
Das Planungsbüro Schubert aus 01454 Radeberg erhält den Auftrag zur
Gebäudeplanung Stufe 2 für den Um- und Ausbau des Feuerwehrgerätehauses Elstra.
153 – 42 /2018 vom 14.05.2018
Freianlagenplanung Stufe 2 für den Um- und Ausbau des Feuerwehrgerätehauses Elstra.
154 – 42 /2018 vom 14.05.2018
Das Planungsbüro Schubert aus 01454 Radeberg erhält den Auftrag für die Planung der Stufe 2 der Elektroplanung für den Um- und Ausbau des Feuerwehrgerätehauses Elstra.
155 – 42 /2018 vom 14.05.2018
Das Planungsbüro Schubert aus 01454 Radeberg erhält den Auftrag für die Planung der Stufe 2 der Planung technische Ausrüstung (Heizung, Lüftung, Sanitär) für den Um- und Ausbau des Feuerwehrgerätehauses Elstra.
157 – 42 /2018 vom 14.05.2018
Der Stadtrat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Hainmühlenweg“ in
am Montag, 14. Mai, um 19:30 Uhr
Top 4 Information Genehmigung B-Plan „An der Hohle“ Kindisch
Top 5 Beschluss - Auftragserteilung Planungsleistungen (Leistungs-
phase 4) Feuerwehrgerätehaus Elstra
Top 6 Beschluss Aufstellung B-Plan „Am Hainmühlenweg“
Top 7 Informationen Bürgermeister
Stadtratssitzung vom 26. März 2018
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 26. März 2018, wurden nachfolgende Beschlüsse bekannt gegeben:
147 – 41 /2018 vom 26.03.2018
Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses-Nr. 15-39NÖ/2018 vom 22.01.2018.
148 – 41 /2018 vom 26.03.2018
Der Stadtrat beschließt, eine noch unvermessene Teilfläche des kommunalen
Flurstückes Nr. 1/9, Gemarkung Prietitz zu veräußern.
149 – 41 /2018 vom 26.03.2018
Der Stadtrat beschließt einen Landtausch für die Flurstücke Nr. 163c, Gemarkung Gödlau Eigentümer Stadt Elstra und Flurstück-Nr. T.v. 288/6, Gemarkung Rauschwitz.
150 – 41 /2018 vom 26.03.2018
Die in der Anlage beigefügte Verordnung der Stadt Elstra über die Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2018 wird beschlossen.
Download der Verordnung über die Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen
156 – 41 /2018 vom 26.03.2018
Download der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
am Montag, 26. März, um 19:30 Uhr
Top 4 Bekanntgabe des Beschlusses aus der nichtöffentlichen Sitzung
Top 5 Beschluss Haushaltssatzung 2018
Top 6 Aufhebung Beschluss Grundstücksveräußerung Flurstück 1/9;
Gemarkung Prietitz
Top 7 Beschluss Grundstücksveräußerung Flurstück 1/9;
Top 8 Beschluss Tauschvertrag über Flurstück 288/6 der Gemarkung
Rauschwitz und Flurstück 163c der Gemarkung Gödlau
Top 9 Beschluss der Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von
Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2018
Top 10 Beschluss - Auftragserteilung Planungsleistungen (Leistungs-
Top 11 Informationen Bürgermeister
Stadtratssitzung am 26.02.2018
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 26. Februar 2018, wurden nachfolgende Beschlüsse bekannt gegeben:
11 – 38NÖ/2017 vom 11.12.2017
Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister für Verkaufsverhandlungen mit dem
Eigentümer Fl.-Nr. 713/2, Gemarkung Prietitz, bis max. 2,00 EUR/m², zu ermächtigen.
12 – 38NÖ/2017 vom 11.12.2017
Der Stadtrat beschließt, für den Kaufvertrag URNr. 1394/2017 vom 05.12.2017,
Fl.-Nr. 277/5, Gemarkung Elstra, das gesetzliche Vorkaufsrecht nach § 24 Abs. 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) auszuüben.
13 – 38NÖ/2017 vom 11.12.2017
Der Stadtrat beschließt für den Kaufvertrag URNr. 1393/2017 vom 05.12.2017
das gesetzliche Vorkaufsrecht für die Fl.-Nr. 470/4; 470/5 und 470/6,
nach § 24 Abs 1 Nr. 3 und 5 BauGB auszuüben.
14 – 39NÖ/2018 vom 22.01.2018
Der Stadtrat beschließt, dass kommunale Fl.-Nr. 56/6, Gemarkung Rauschwitz,
in einer Größe von 1.762 m² zum Kaufpreis von 13,50 €/m², zu veräußern.
Sämtliche mit der Urkunde anfallenden Kosten trägt der Erwerber.
15 – 39NÖ/2018 vom 22.01.2018
Der Stadtrat beschließt, eine noch unvermessene Teilfläche des kommunalen Fl.-Nr. 1/9, Gemarkung Prietitz, gelegen Hauptstraße 5, in einer Größe von 105 m², zum Kaufpreis von 12,00 €/m², zu veräußern.
Sämtliche mit der Urkunde anfallenden Kosten (einschl. Vermessung) trägt der Erwerber.
Die nächste öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates findet
am Montag, 26. Februar, um 19:30 Uhr
Top 4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus den nichtöffentlichen Sitzungen vom 11.12.2017 und 22.01.2018
Top 5 Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes 2018
Top 6 Diskussion zum Haushaltsplanentwurf 2018
Stadtratssitzung am 12. Januar 2018
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 12. Januar 2018, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
143-39/2018 vom 22.01.2018
Der Stadtrat beschließt die 1. Anpassung zum Nutzungsvertrag Überlassung von Grün- und Waldflächen, sowie Sportanlagen zur Herstellung und zum
Betrieb eines „Bike-Parks“ am Schwarzenberg mit Wirkung zum 01.01.2018 mit einem Gültigkeitszeitraum von einem Jahr.
144-39/2018 vom 22.01.2018
Bebauungsplan „An der Hohle“ in 01920 Elstra OT Kindisch
Der Stadtrat beschließt auf Grund des § 10 Satz 1 des Baugesetzbuches (BauGB),
folgende Satzung, in der Fassung vom 10.01.2018, bestehend aus:
Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung
Planzeichnung, Teil A, Maßstab 1:500
Textliche Festsetzungen, Teil B
und weitere Anlagen, siehe Anhang.
145-39/2018 vom 22.01.2018
Der Stadtrat beschließt die Abwägung der eingereichten Anregungen, Bedenken sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB),
in der Fassung vom 10.01.2018, gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), wie in der Anlage dargestellt.
146-39/2018 vom 22.01.2018
Zwischenfinanzierung des Heimatfestes 2018 für den Heimat- und Geschichtsverein Elstra e. V.
Der Stadtrat beschließt die Zwischenfinanzierung für das Heimatfest 2018 in einer Höhe von 37.381,88€ zu übernehmen.
am Montag, 22. Januar, um 19:30 Uhr
Top 4 Abwägung und Satzungsbeschluss B-Plan „An der Hohle“
Top 5 Beschluss zur Anpassung des Nutzungsvertrages „Bike-Park“
Top 6 Beschluss über Zwischenfinanzierung Heimatfest 2018

References: § 34
 § 47
 § 47
 § 75
 § 74
 § 24
 § 24
 § 10
 § 3