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Timestamp: 2020-07-02 11:40:07+00:00

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Schema zur Rechtslage |
Veröffentlicht am 17. Oktober 2016 von Redaktion
Die Gesetze, die den Umgang mit gewaltdarstellenden Videospielen regeln, sind „historisch gewachsen“ – mit anderen Worten: Es ist ein beinahe unüberschaubares Chaos mit unterschiedlichen Systematiken und Maßstäben, in dem es zu widersprüchlichen Regelungen und anderen Absonderlichkeiten kommt. Von daher verwundert es nicht, wenn der eine oder andere sich hier nicht mehr zurechtfindet. Um einen groben Überblick zu bieten, hat der VDVC ein „Vereinfachtes Schema für die wegen Gewaltdarstellungen in Videospielen geltenden Restriktionen in Deutschland“ erstellt. Der Punkt der Vereinfachung ist hier tatsächlich ernst gemeint – die Unterscheidung, ob es ein bestimmtes Verhalten bloß gesetzeswidrig, ordnungswidrig oder eine Straftat ist und unter Umständen zum Einschreiten einer Medienaufsicht führen kann, konnte hier nicht immer dargestellt werden – das Schema soll und kann eine Rechtsberatung nicht ersetzen.
Kurz ein paar Worte zur Entstehungsgeschichte:
Indizierung durch die BPjM (Jugendgefährdende Inhalte)
Bereits während der Weimarer Republik wurde die Frage aufgeworfen, unter welchen Bedingungen Medien in der Öffentlichkeit zugänglich sein sollen. Während linke Parteien sich gegen staatliche Eingriffe aussprachen, forderten mit der Deutschen Zentrumspartei (ZENTRUM) und der Deutschnationale Volkspartei (DNVP) konservativen Kräfte eine staatliche Reglementierung. Die Debatte endete mit dem am 18.12.1926 verkündeten „Gesetz zur Bewahrung der Jugend vor Schmutz- und Schundliteratur”, das die Einrichtung einer „Prüfstelle für Schund- und Schmutzschriften” vorsah. Schriften, die unter diese Regelung fielen, durften u.a. (R.G.Bl. 1926 I, S. 533 f.):
„Personen unter 18 Jahren weder zum Kaufe angeboten noch innerhalb des gewerblichen Betriebs entgeltlich oder unentgeltlich überlassen werden […]. Sie dürfen […] auf öffentlichen Wegen, Straßen, Plätzen oder an anderen öffentlichen Orten nicht feilgeboten, angekündigt sowie innerhalb der Verkaufsräume und in Schaufenstern […] nicht zur Schau gestellt werden.”
Nach dem Ende des zweiten Weltkrieges wurde erneut durch konservative Parteien die Schaffung einer ähnlichen Institution gefordert. Schon im ersten Monat nach Bildung der ersten deutschen Bundesregierung forderten die Fraktion von CDU und CSU „angesichts der die deutsche Jugend und die öffentliche Sittlichkeit bedrohenden Entwicklung gewisser Auswüchse des Zeitschriftenwesens ein Bundesgesetz gegen Schmutz und Schund vorzulegen.“ Dieses wurde 1952 mit Stimmen von Union und FDP als „Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften” beschlossen (Buchloh, Stephan, „Pervers, jugendgefährdend, staatsfeindlich”: Zensur in der Ära Adenauer als Spiegel des gesellschaftlichen Klimas, 2002, S. 81.), welches mit der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften – mittlerweile Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) – wiederum eine für die Beurteilung zuständige Institution schuf. Wie auch beim Vorbild geht die Listenaufnahme mit Vertriebs- und Werbebeschränkungen einher (BGBl. I 1953, S. 377 f.).
Verbot durch das StGB (Gewaltverherrlichende Inhalte)
Das strafrechtliche Verbot gewaltdarstellender Medien ist bedeutend jünger als das Mittel der Indizierung. Erst anlässlich des „Vierten Gesetzes zur Reform des Strafrechts” (1973) wurde der § 131 StGB geschaffen, der damals auch ein Verbot solcher Schriften vorsah, „die zum Rassenhaß aufstacheln.” Bei späteren Änderungen dürfte die Erweiterung auch auf solche Gewalttätigkeiten, die sich gegen „menschenähnliche Wesen” richten, am relevantesten sein. Heute zielt die Norm auf denjenigen ab, der:
„Schriften […], die grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder menschenähnliche Wesen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorganges in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt, verbreitet […].”
Die Schaffung der Norm war ursprünglich nicht vorgesehen, wurde jedoch nach der Anhörung von Sachverständigen ins Auge gefasst, die sich eigentlich zur Wirkung der vom Gesetz betroffenen Pornographie äußern sollten. Diese führten mehrheitlich aus, dass ein Nachweis für die schädlichen Auswirkungen von Pornographie nicht erbracht worden sei, von gewaltverherrlichenden und verrohenden Schriften aber durchaus „eine gefährliche Wirkung, insbesondere für Kinder und Jugendliche”, ausgehen könne. Auch wenn im weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahren festgestellt wurde, dass „die bisherigen wissenschaftlichen Untersuchungsergebnisse […] außerordentlich vielfältig, zum Teil auch widersprüchlich” sind, wurden dennoch zumindest „kurzfristige Wirkungen” angenommen, sofern (BT-Drs. 6/3521, S. 5.)
“sie beim Betrachter auf bestimmte Prädispositionen treffen. Dazu gehören u.a. vorher eingetretene Frustrationen, bestimmte Persönlichkeitsmerkmale (z.B. Hysterie oder psychopathische Tendenzen), mangelnde soziale Integration und besondere Umweltfaktoren […]. Weiter können dargestellte Formen aggressiven Verhaltens zumindest von Kindern gelernt und über einen längeren Zeitraum im Gedächtnis behalten werden. Die Umsetzung des Gelernten in aggressives Handeln hängt wiederum von zusätzlichen Faktoren ab, die in der Person oder der Umwelt des Betrachters liegen. Es steht weiter fest, daß Gewaltdarstellungen bei Kindern und Erwachsenen Angstgefühle und Angstreaktionen auslösen können.”
Über eine Langzeitwirkung können dagegen nur „Vermutungen und Hypothesen” vorgewiesen werden, was die Mehrheit des Ausschusses jedoch nicht daran hinderte zur Überzeugung zu kommen, dass „Gewaltdarstellungen geeignet sind, zumindest eine latent vorhandene Aggressionsbereitschaft zu ‚wecken‘ bzw. zu verstärken”, wobei man davon ausging, dass solche Darstellungen „von den ‚normal‘ entwickelten und sozial gut angepassten Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen […] möglicherweise ohne jede Beeinträchtigung verarbeitet” werden können. Solange aber nicht „auszuschließen ist, daß ein Dritter unschuldig Opfer einer durch Medieneinfluss stimulierten Gewalttat wird […] erscheint es geboten den Grundsatz ‚Im Zweifel für den Schutz der körperlichen Unversehrtheit‘ zu folgen.” Das Verbot sei im Übrigen auch nicht auf Minderjährige zu begrenzen gewesen, da „nicht ausgeschlossen werden kann, daß auch Erwachsene bei entsprechender Prädisposition zu aggressiven Verhaltensweisen stimuliert werden können.” Aber auch ein moralischer Appell blieb nicht aus (BT-Drs. 6/3521, S. 6, 7.):
„In diesem Sinne will die Vorschrift auf den gesamten Mediensektor zur Selbstkontrolle und zum Verzicht auf das Geschäft mit der Gewalt anregen.”
Andererseits wird aber auch betont, dass „die grundsätzliche Entscheidung für eine Strafvorschrift […] von vornherein an die Bedingung geknüpft” war, dass nur bestimmte „exzessive Formen” umfasst werden und man sich „mit einer sehr engen Fassung […] bewußt für eine lückenhafte Regelung entschieden” habe, die sogar „in Kauf nimmt, daß andere, im Einzelfall nicht minder gefährliche Darstellungen nicht erfasst werden” (BT-Drs. 6/3521, S. 6.):.
An dieser Stelle noch ein kleiner Hinweis: Selbstverständlich war auch schon damals dem Gesetzgeber klar, dass „Pixel” keine Menschenwürde haben. Die Formulierung über die Darstellung in einer die „Menschenwürde verletzenden Weise” ist dahingehend zu verstehen, dass durch fiktive Gewaltdarstellungen nicht die Würde einer konkreten Person (oder eines konkreten Pixels), sondern die Menschenwürde allgemein verletzt werde. So führte beispielsweise das Bundesverwaltungsgericht Laserdrom betreffend aus (BVerwG, Urt. v. 24.10.2001 – 6 C 3.01, BVerwGE 115, 189.):
„Unterhaltungsspiele können […] dadurch gegen die […] Menschenwürde verstoßen, dass beim Spielteilnehmer eine Einstellung erzeugt […] wird, die den […] Achtungsanspruch leugnet, der jedem Menschen zukommt. Das geschieht insbesondere dann, wenn Gewaltakte gegen Menschen in der Absicht dargestellt werden, den Beteiligten ein sadistisches Vergnügen an dem Geschehen zu vermitteln. […] Demnach ist ein […] Unterhaltungsspiel, das auf die Identifikation der Spielteilnehmer mit der Gewaltausübung gegen Menschen angelegt ist und ihnen die lustvolle Teilnahme […] ermöglichen soll, […] mit der […] Menschenwürdegarantie unvereinbar.”
Kennzeichnung durch die OLJB (Entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte)
Die Kennzeichnung von Medien durch Einrichtungen der Selbstkontrolle begann damit, dass 1949 der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) von den Alliierten die Kompetenz zur Freigabe von Kinofilmen übergeben wurde, welche zuvor durch die Militärregierung erfolgte. Schon damals durften Kinofilme minderjährigen Zuschauern nur mit entsprechender Kennzeichnung präsentiert werden, so dass bei der Bezeichnung die Herausstellung der „Freiwilligkeit” etwas in die Irre führt. Videofilme als solche, die nicht in Kinos vorgeführt, sondern daheim gesehen werden, müssen erst seit 1985 gekennzeichnet werden. Als letztes wurde eine verbindliche Prüfung bei Videospielen vorgeschrieben: Auch wenn die hier zuständige USK „schon” 1994 gegründet wurde, sind deren Einstufungen erst seit 2003 durch eine Gesetzesänderung nach dem Amoklauf von Erfurt verbindlich geworden. Wobei neben dem der Freiwilligkeit auch ein weiteres Missverständnis vermieden werden sollte: Auch wenn es oft anders dargestellt wird, werden die Prüfsiegel nicht durch die FSK bzw. USK selbst, sondern nach der Einschätzung eines unabhängigen und pluralistisch besetzten Prüfgremiums, ähnlich den Rundfunkräten der Öffentlich-Rechtlichen, durch einen Vertreter der Obersten Landesjugendbehörden vergeben. Die Prüfsiegel werden also weder von der Industrie selbst verteilt, noch die Spiele durch die Hersteller selbst geprüft. Die Kennzeichnungen stellen vielmehr verbindliche staatliche Verwaltungsakte dar, die genauso verbindlich wie beispielsweise eine Baugenehmigung sind.
Regelungen für das Internet
Eine einheitliche Regelung wird dadurch erschwert, dass der Bund allein die Kompetenz hat, Regelungen für auf CDs, DVDs etc. vertriebene Spiele – sogenannte Datenträger – zu treffen. Für im Internet, beispielsweise per Download oder als Browserspiel angebotene Videospiele – sogenannte Telemedien – sind dagegen die Länder zuständig, da es sich beim Internet rechtlich um „Rundfunk“ handelt. Hier ist nicht das Jugendschutzgesetz, sondern der zwischen den Bundesländern abgestimmte „Jugendmedienschutz-Staatsvertrag“ maßgeblich.
Hierbei wurden von Bund und Ländern manche Punkte unterschiedlich geregelt:
Verkauf von verbotenen Spielen:
Der § 131 Abs. 1 Nr. 1 a Var. 1 StGB untersagt Händlern für Datenträger unter anderem dann den Verkauf, wenn das Spiel hierdurch verbreitet wird. Nach dem BGH muss das Merkmal der Verbreitung restriktiv ausgelegt werden – „die Weitergabe an einzelne bestimmte Dritte allein erfüllt das Merkmal des Verbreitens nur dann, wenn feststeht, dass der Dritte seinerseits die Schrift weiteren Personen überlassen wird. Selbst bei einem gewerblichen Vertrieb […] gewaltverherrlichender Medien kann nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass ein Verbreiten in diesem Sinne vorliegt“ (BGH, Urt. v. 12.7.2007 – I ZR 18/04.) – so dass der Verkauf des Datenträgers eines verbotenen Spiels wie Soldier of Fortune: Payback nicht strafbar sein muss. Selbst der Import solcher Datenträger wird nach Auskunft des Zolls nicht verhindert, solange keine „Anhaltspunkte [dafür] vorliegen, dass der Beteiligte die Schriften in irgendeiner Form öffentlich zugänglich machen oder deren Verwendung durch andere ermöglichen will“.
Im Internet haben die Länder dagegen eine schärfere Regelung getroffen – nach § 4 Abs. 1 Nr. 5 JMStV ist das Angebot von dem § 131 StGB unterfallenden Videospielen wie Soldier of Fortune: Payback allgemein unzulässig. Zuwiderhandlungen stellen nach § 24 Abs. 1 f JMStV eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße von bis zu 500.000,- € geahndet werden können.
Ein Videospiel mit nach § 131 StGB verbotenen Inhalt auf einem Datenträger zu verkaufen kann also zulässig sein, während online der Vertrieb desselben Spiels als Download unzulässig ist.
Verkauf von in den Listenteilen B (und D) eingetragenen Videospielen:
Wenn die BPjM ein Videospiel indiziert, bewertet sie zugleich, ob es „bloß“ jugendgefährdend ist, oder darüber hinaus auch dem Verbot des § 131 StGB unterfallen könnte. Gemäß § 18 JuSchG kommt es im ersteren Fall zu einer Eintragung in die Listenteile A oder C, im letzteren in die Listenteile B oder D. Hierbei handelt es sich um keine verbindliche Entscheidung, sondern um eine bloße Einschätzung – das heißt, dass die BPjM auch falsch liegen kann. So trug sie den Titel Condemned in den Listenteil A ein, für das ein Gericht später feststellte, dass es dem § 131 StGB unterfällt und demnach auch in den Listenteil B umgetragen wurde. Bei den Folgen einer Indizierung wird für Datenträger nicht unterschieden, ob ein Titel in den Listenteilen A/C bzw. B/D eingetragen ist, so dass der Händler, der ein in die Listenteile B oder D eingetragenes Spiel verbreitet, sich nicht hiernach strafbar macht, wenn die BPjM sich bei der Bewertung irrte und der Titel, da er dem § 131 StGB nicht unterfällt, tatsächlich in die Listenteile A oder C hätte eingetragen werden müssen.
Im Internet haben die Länder hier wieder eine schärfere Regelung getroffen: Nach § 4 Abs. 1 Nr. 11 JMStV ist nicht nur die Verbreitung von Videospielen unzulässig, die einen verbotenen Inhalt haben, sondern auch die Verbreitung von solchen Videospielen, von denen die BPjM nur glaubt, dass dem so wäre. Ein Beispiel hierfür ist das am 10. November 2009 veröffentlichte Modern Warfare 2: Die BPjM trug das Spiel am 25. November 2009 in den Listenteil B ein, von dem es wegen einer Entscheidung der Staatsanwaltschaft München am 19. November 2013 auf den Listenteil A umgetragen wurde. Das Spiel durfte also über 4 Jahre und 4 Tage im Internet nicht angeboten werden, in Ladengeschäften aber schon.
In bestimmten Konstellationen kann es also dazu kommen, dass ein in die Listenteile B oder D eingetragenes Videospiel online nicht angeboten werden darf, während der Verkauf “unter der Ladentheke” sowie der Versand per Post legal sind.
Selbstzweckhafte, detaillierte Gewaltdarstellungen:
Die Folgen der Indizierung gelten bei Datenträgern nicht nur für von der BPjM indizierte Videospiele, sondern auch ohne eine Entscheidung der BPjM bei schwer jugendgefährdenden Trägermedien in den Fallgruppen des § 15 Abs. 2 JuSchG. Hier zählen unter anderem Inhalte nach § 131 StGB und solcher mit einer offensichtlichen Eignung zur Jugendgefährdung. Diese beiden Fallgruppen werden auch durch den JMStV erfasst.
Nur für Datenträger gibt es in dem § 15 Abs. 2 Nr. 3a JuSchG die im Wege des Sofortprogramm der damaligen Bundesfamilienministerin von der Leyen eingeführte Fallgruppe der Videospiele, die „besonders realistische, grausame und reißerische Darstellungen selbstzweckhafter Gewalt beinhalten, die das Geschehen beherrschen“. Diese Fallgruppe fehlt für das Internet im JMStV, so dass Videospielen mit solchen Inhalten, wenn sie nicht auch zu einer anderen Fallgruppe – z. B. die der offensichtlichen Jugendgefährdung – zu zählen sind, online solange wie ein „ab 18“-Titel zugänglich gemacht werden können, wie es noch zu keiner Indizierung durch die BPjM gekommen ist.
Titel, die „besonders realistische, grausame und reißerische Darstellungen selbstzweckhafter Gewalt beinhalten, die das Geschehen beherrschen“, können also unter Umständen online wie ein “ab 18” Spiel angeboten werden, während in Ladengeschäften bereits die Vorschriften für indizierte Videospiele zu beachten sind.
Hier nun das Schema:
Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Blog und verschlagwortet mit BPjM, Indizierung, JMStV, USK, Verbot von Redaktion. Permanenter Link zum Eintrag.
5 Gedanken zu “Schema zur Rechtslage”
Jürgen Mayer sagte am 18. Oktober 2016 um 18:54 :
Ich werde mir dafür bei nächster Gelegenheit (noch) einen Bilderhalter zulegen und das in meinen Räumlichkeiten aufhängen. Ja, so schrecklich-schön finde ich das.
Vielen vielen Dank für die Mühe. Ernsthaft und verdient!
Rey sagte am 18. Oktober 2016 um 19:14 :
@Jürgen Mayer
Vielen Dank – in den Kommentaren von reddit gibt es hinsichtlich der Ästhetik aber leider auch andere Meinungen. Damit kann ich aber leben, den meisten Kunstschaffenden bleibt zu Lebzeiten ja die Anerkennung verwehrt ; )
– https://www.reddit.com/r/de/comments/57x9c4/vereinfachtes_schema_f%C3%BCr_die_wegen/d8wfq6h
Patrik Schönfeldt sagte am 18. Oktober 2016 um 20:23 :
Finde den Reddit-Kommentar klingt für mich recht konstruktiv. (Wer hat das da eingestellt? Das Feedback ist wirklich schön zu lesen.)
Rigolax sagte am 18. Oktober 2016 um 21:06 :
Ich hab den Thread aufgemacht, hoffe was war okay. Ich hätte vielleicht noch [VDVC] in den Titel packen sollen, da manche Leute dachten es wäre von mir (habe die Quelle aber direkt als Toplevel-Kommentar gepostet; wenn’s von mir wäre, hätte ich Reddit-typisch auch [OC] (Original Content) in den Titel gesetzt). Das Schema selbst hat ja aber auch das VDVC-Branding.
Den Kommentar finde ich auch einigermaßen nachvollziehbar. Die Farbwahl ist nicht unbedingt ein Musterbeispiel für Ästhetik. Die Farbmischung ist ein bisschen, als hätte sich ein Clown erbrochen. Aber na ja, find’s immer noch gut lesbar.
Rigolax sagte am 19. Oktober 2016 um 21:14 :
Censored Gaming (relativ populärer YouTube-Kanal) hat das Schema auch getweetet, leider nicht retweeted vom @VDVC-Account.
https://twitter.com/CensoredGaming_/status/788155328663789573

References: § 131
 § 131
 BGH 
 § 4
 § 131
 § 24
 § 131
 § 131
 § 18
 § 131
 § 131
 § 4
 § 15
 § 131
 § 15