Source: http://www.offenenetze.de/2014/05/14/der-bgh-zum-begriff-nicht-kommerziell-und-creative-commons-noncommercial-meilensteine-der-psychologie/
Timestamp: 2016-07-24 14:42:22+00:00

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Der BGH zum Begriff „nicht-kommerziell“ und Creative Commons NonCommercial – Meilensteine der Psychologie | Offene Netze und Recht
7 Antworten	Wie hier schon mehrfach berichtet, hat das LG Köln im März diesen Jahres eine Entscheidung zur Auslegung des Begriffs „nicht-kommerzielle Nutzung“ in Creative Commons-NonCommercial-Lizenzen gefällt (LG Köln, Urt. v. 5.3.2014 – 28 O 232/13). Dabei ging das LG Köln im Ergebnis davon aus, dass nur die „rein private Nutzung“ als „nicht-kommerzielle Nutzung“ einzustufen sei.
Es handelt sich bei § 52a Abs. 1 UrhG um eine urheberrechtliche Schranke. Das bedeutet, dass unter den Voraussetzungen der Norm ansonsten urheberrechtlich geschützte Werke öffentlich zugänglich gemacht werden dürfen. Eine dieser Voraussetzungen ist, dass die öffentliche Zugänglichmachung „zur Verfolgung nicht kommerzieller Zwecke“ gerechtfertigt ist. Hierzu schreibt der BGH nun im Urteil „Meilensteine der Psychologie“ (Rn. 42, Hervorhebung durch Verfasser):
Das Öffentlich-Zugänglichmachen der Teile des Werkes war „zur Verfolgung nicht kommerzieller Zwecke gerechtfertigt“. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn der Unterricht und das Zugänglichmachen der Teile des Werkes – wie hier – nicht der Gewinnerzielung dienten (vgl. dazu Loewenheim in Schricker/Loewenheim aaO § 52a UrhG Rn. 15; Dustmann in Fromm/Nordemann aaO § 52a UrhG Rn. 16; Dreyer in Dreyer/Kotthoff/Meckel aaO § 52a UrhG Rn. 24; Dreier in Dreier/Schulze aaO § 52a Rn. 13).
Auch das LG Köln hatte eine sehr enge, restriktive Auslegung gewählt, wobei es hierzu über den Grundsatz der Zweckübertragungslehre in § 31 Abs. 5 UrhG kam. Dennoch ist zwischen „rein privat“ (LG Köln) und „nicht der Gewinnerzielung dienend“ (BGH) ein großer Unterschied. Es liegt daher trotz einer engen Auslegung nicht fern, die vom BGH zu Grunde gelegte Auslegung auch auf den Begriff der „nicht-kommerziellen Nutzung“ in der Creative Commons NonCommercial-Lizenz anzuwenden. Wir werden sehen, ob das OLG Köln dies im Falle einer Berufung aufgreifen wird.
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OLG Köln zum Begriff „NonCommercial“ in Creative Commons-Lizenzen – Urteil des LG Köln (teilweise) abgeändert Anmerkung zu BGH, Urt. v. 28.11.2013 – I ZR 76/12 – Meilensteine der Psychologie erschienen LG Köln: Creative Commons „NonCommercial“ umfasst nur rein private Nutzung Vortrag zu Creative Commons „NonCommercial“ auf dem #LawCamp – online mit Bericht Anmerkung zu LG Köln, Urt. v. 5.3.2014 – 28 O 232/13: Creative Commons – Nicht-kommerzielle Nutzung – erschienen Dieser Beitrag wurde am Mai 14, 2014 von blackhole in Urteile und Beschlüsse veröffentlicht. Schlagworte: BGH, Creative Commons, Gewinnerzielung, LG Köln, Meilensteine der Psychologie, nicht-kommerziell, NonCommercial, § 52a UrhG.	Artikel-Navigation
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7 Gedanken zu „Der BGH zum Begriff „nicht-kommerziell“ und Creative Commons NonCommercial – Meilensteine der Psychologie“	Telemedicus Mai 14, 2014 um Mittwoch, Mai 14, 2014	Urheberrecht: BGH zum Begriff „nicht-kommerziell“ – Meilensteine der Psychologie und Creative Commons NonCommercial http://t.co/zwO9xJyks4
RA_Schott Mai 14, 2014 um Mittwoch, Mai 14, 2014	RT @Telemedicus: Urheberrecht: BGH zum Begriff „nicht-kommerziell“ – Meilensteine der Psychologie und Creative Commons NonCommercial http:/…
ernstundjan Mai 14, 2014 um Mittwoch, Mai 14, 2014	RT @Telemedicus: Urheberrecht: BGH zum Begriff „nicht-kommerziell“ – Meilensteine der Psychologie und Creative Commons NonCommercial http:/…
presroi Mai 14, 2014 um Mittwoch, Mai 14, 2014	RT @Telemedicus: Urheberrecht: BGH zum Begriff „nicht-kommerziell“ – Meilensteine der Psychologie und Creative Commons NonCommercial http:/…
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