Source: http://www.jurablogs.com/topic/betriebsvereinbarung
Timestamp: 2018-01-24 04:14:46+00:00

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BETRIEBSVEREINBARUNG - JuraBlogs
Eine Betriebsvereinbarung kann bei Sonderzahlungen zwischen Arbeitnehmern differenzieren, die zuvor auf Entgeltbestandteile verzichtet und solchen, die keinen Verzicht geleistet haben. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall haben nach der Regelung in Nr. 2.03. der einschlägigen Betriebsvereinbarung -“BV Prämie”- vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer, die – wie der ...
Rechtslupe- 36 Leser - January 18, 2018 5:06am
… Betriebsvereinbarungen spielen in der Praxis eine große Rolle als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Beschäftigtendaten in Unternehmen. Wir haben bereits über die Anforderungen an eine Betriebsvereinbarung nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) berichtet. Daran anknüpfend ergibt sich die Frage, wie man alte Betriebsvereinbarungen…
Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 105 Leser - November 17, 2017 3:40pm
Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 102 Leser - October 5, 2017 6:25pm
… vor, dass der Betriebsrat in die „Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen“, zustimmt. An diese Situation knüpft nun auch die DSGVO an. Art. 88 Abs. 1 DSGVO iVm § 26 Abs. 1 BDSG-neu betonen daher, dass Betriebsvereinbarungen auch künftig…
IPYES- 499 Leser - September 3, 2017 1:40pm
… 28. Juli 2017 Microsoft Office 365 kann auch in der Cloud betrieben werden. Und genau dies macht die Einführung dieses Systems im Unternehmen spannend wie auch datenschutzrechtlich kompliziert. Dies geht zurück auf aktuelle Praxisprobleme rund um die Cloud, insbesondere aus datenschutzrechtlicher Sicht. Hier ist noch eine Menge in Bewegung…
Datenschutzticker.de- 203 Leser - July 28, 2017 8:56am
… Gewerkschaftsmitgliedern orientiert sich an einem Stichtag, der im Rahmen der vorliegenden Tarifverträge mit sozialplanähnlichen Inhalten wirksam ist. Die Regelung des ETS-TV verletzt weder die negative Koalitionsfreiheit noch verstößt sie gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG2. Aus einer arbeitsvertraglichen Verweisungsregelung folgt in einem solchen Fall…
… Gewerkschaftsmitgliedern orientiert sich an einem Stichtag, der im Rahmen der vorliegenden Tarifverträge mit sozialplanähnlichen Inhalten wirksam ist. Diese Regelung verletzt weder die negative Koalitionsfreiheit noch verstößt sie gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG2. Weiterhin kann sich der Arbeitnehmer nicht auf den betriebsverfassungsrechtlichen…
Rechtslupe- 33 Leser - July 17, 2017 4:24am
… Viele nutzen heute sog. „Wearables“, um Bewegungs- und Sportaktivitäten, ihren Schlaf oder ihre Produktivität und Effizienz zu vermessen. Privat ist die Selbstoptimierung oftmals interessant, doch sobald der Arbeitgeber zur Optimierung der Arbeitsprozesse oder Überwachung mittels Wearables greift, stößt er bei seinen Beschäftigten auf teils…
… In teilmitbestimmten Betriebsvereinbarungen über freiwillige Geldleistungen steht es den Betriebspartnern frei, eine Nachwirkung auch über den ansonsten mitbestimmungsfreien Dotierungsrahmen zu vereinbaren. Eine solche Nachwirkung muss aber unmissverständlich erklärt werden1. § 77 Abs. 6 BetrVG gelten nach Ablauf einer Betriebsvereinbarung deren…
Rechtslupe- 51 Leser - July 5, 2017 4:49am
… Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts gilt eine in den Betrieben eines abgebenden Unternehmens geltende Gesamtbetriebsvereinbarung bei einem die Betriebsidentität wahrenden Übergang auf einen bisher betriebslosen Betriebserwerber in dem übertragenen Teil des Unternehmens als Betriebsvereinbarung auch dann fort, wenn nur ein Betrieb…
Rechtslupe- 64 Leser - May 29, 2017 5:18am
… Betriebsvereinbarungen, die dann eine Pflicht begründen und auch detaillierte Vergütungsregelungen enthalten. In Arbeitsverträgen finden sich auch immer wieder Klauseln, nach denen Überstunden dann teilweise mit dem gezahlten Entgelt abgegolten sein sollen. Das sorgt immer wieder für Zündstoff und dürfte vielfach unwirksam sein. Genaueres im…
Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 111 Leser - May 18, 2017 10:56am
… Die Digitalisierung schreitet weiter voran und führt auch gerade in Unternehmen zunehmend zu Konflikten mit betroffenen Mitarbeitern und den Betriebsräten. In einem aktuellen Fall konnten sich die Parteien bis zuletzt nicht einig werden über die Facebook-Seite des Unternehmens und kam es daher zu einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts. Die…
Rechtsanwältin Stefanie Hagendorff- 53 Leser - May 16, 2017 5:07pm
… Betriebsparteien sind berechtigt, eine Altersgrenze für die Befristung von Arbeitsverhältnissen zu regeln, die auf das Erreichen der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung abstellt. Eine solche Betriebsvereinbarung muss aus Gründen des Vertrauensschutzes Übergangsregelungen für die bei Inkrafttreten der Betriebsvereinbarung…
Rechtslupe- 68 Leser - May 9, 2017 5:14am
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References: Art. 88
 § 26
 Art. 3
 Art. 3
 § 77
 Eugh