Source: https://www.deutsche-rentenversicherung.de/DRV/DE/Reha/Traeger/Mitteldeutschland/04_Reha-Einrichtungen/04_Vertraege_Leistungserbringer/Basisvertrag.html
Timestamp: 2020-01-28 10:21:42+00:00

Document:
DRV - Homepage - Basisvertrag
Die in § 19 SGB IX niedergelegte Strukturverantwortung überträgt den Rentenversicherungsträgern die Aufgabe, dafür Sorge zu tragen, dass erforderliche Rehabilitationseinrichtungen in ausreichender Zahl und Qualität zur Verfügung stehen. Innerhalb der Deutschen Rentenversicherung gilt das Federführungsprinzip, wonach ein Träger als Ansprechpartner für eine Einrichtung fungiert, die Einhaltung der geforderten Qualitätsanforderungen überwacht und andere Träger darüber informiert. Auf Grund des Prinzips der wohnortnahen Rehabilitation schließt die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland in der Regel einen Vertrag nach § 21 SGB IX nur mit Rehabilitationseinrichtungen, die in den Gebieten Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen angesiedelt sind.
Die Inanspruchnahme einer nicht rentenversicherungseigenen Rehabilitationseinrichtung ist nur möglich, wenn dort die geforderten Qualitätsstandards erbracht werden. Das setzt, wie in den eigenen Einrichtungen, klare Vorgaben und Kontrollmechanismen voraus. Der Basisvertrag enthält neben den mit § 21 SGB IX vorgegebenen Regelungsbereichen zusätzliche wichtige Regelungen über Fragen der Zusammenarbeit und Kommunikation. Der Basisvertrag ist als Statusvertrag einzuordnen und schreibt je nach Indikation die grundsätzliche Geeignetheit der medizinischen Rehabilitationseinrichtung verbindlich fest. Eine Belegungszusage ist daraus nicht abzuleiten. Der Basisvertrag ist lediglich Grundvoraussetzung, um die Einrichtung bei der Einzelfallzuweisung in die Auswahl einzubeziehen.
Formular: Basisvertrag nach § 21 SGB IX
Die Deutsche Rentenverscherung Mitteldeutschland hat in ihrem Leitfaden “Das medzinische Konzept" Anforderungen an die Konzeptstruktur für medizinische Rehabilitationskonzepte entwickelt, der den Rehabilitationseinrichtungen zur Orientierung dienen soll. Darin werden die Anforderungen der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland an die Konzeptstruktur für medizinische Rehabilitationskonzepte systematisch dargestellt.
Leitfaden “Das medizinische Konzept"
Ein Basisvertrag wird geschlossen, wenn die Geeignetheit der Reha-Einrichtung festgestellt wurde. Eine Reha-Einrichtung ist grundsätzlich nur dann geeignet, wenn sie nach § 20 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 20 Abs. 2a SGB IX zertifiziert ist und damit ein Qualitätsmanagement nachweist. Grundlage für eine Zertifizierung bildet die auf Ebene der Bundesarbeitgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) geschlossene Vereinbarung zum internen Qualitätsmanagement. Ambulante Einrichtungen benötigen abweichend davon derzeit noch keine Zertifizierung, jedoch gelten auch für sie die Qualitätsanforderungen entsprechend.
Informationen zu den grundsätzlichen Anforderungen für die Zertifizierung und zum Verfahren finden Sie auf den Seiten der Bundesarbeitgemeinschaft für Rehabilitation (BAR)
Mit der Rehabilitation in der Rentenversicherung wird das Ziel verfolgt, die Erwerbsfähigkeit eines Versicherten zu fördern, den negativen Auswirkungen von Krankheit und Behinderung im privaten, beruflichen und sozialen Umfeld entgegenzuwirken sowie den vorzeitigen Bezug von laufenden Sozialleistungen zu vermeiden. Dies soll gleichermaßen für alle Versicherten gelten und setzt damit qualitativ gleiche Standards für alle Einrichtungen voraus. Somit muss Qualität so gefasst sein, dass sie an objektiven Kriterien gemessen werden kann. Die Deutsche Rentenversicherung stellt daher einheitliche Anforderungen an die konzeptionellen, personellen, räumlichen und apparativen Rahmenbedingungen als mess- und überprüfbare Kriterien für eine vergleichende Einschätzung von Einrichtungen und als Grundlage für weitere Qualitätsvergleiche und Ansatzpunkte für marktorientierte Preisverhandlungen. Grundsätzlich erwartet die Rentenversicherung die vollständige Erfüllung der Anforderungen.
Strukturqualität von Rehabilitationseinrichtungen
Aufgabe der Rehabilitationseinrichtung ist die Sicherstellung einer dem Krankheitsbild, den Funktionseinschränkungen und der Belastbarkeit des Rehabilitanden adäquaten therapeutischen Versorgung. Sie erbringt für den Versicherten eine individuell ausgestaltete Leistung zur medizinischen Rehabilitation auf der Grundlage eines strukturierten Rehabilitations- und Therapiekonzeptes. Die Konzepte sind dabei am Rahmenkonzept zur medizinischen Rehabilitation auszurichten, das sich mit den krankheitsübergreifenden Zielen und Aufgaben der medizinischen Rehabilitation befasst und deren wesentlichen Grundlagen beschreibt. Ergänzt wird dieses durch indikationsspezifische Konzepte bzw. Rahmenempfehlungen.
Aufgrund des demografischen Wandels und der Veränderung der Arbeitswelt müssen sich die medizinischen Rehabilitationsleistungen auf die konkrete Erwerbssituation und die Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess ausrichten. Das entspricht dem gesetzlichen Auftrag der Rentenversicherung, das Ziel ihrer Leistungen auf den Erhalt oder die Wiedererlangung der Erwerbsfähigkeit auszurichten. Die arbeits- und berufsbezogene Orientierung ist deshalb konzeptioneller Bestandteil der medizinischen Rehabilitation und betrifft den gesamten Rehabilitationsprozess von der Antragstellung bis zur Nachsorge. Das Konzept zur medizinisch-beruflich orientierten Rehabilitation (MBOR) stellt in besonderem Maße die berufliche Situation in den Fokus der Behandlung. Die deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland erwartet von allen Vertragskliniken die Realisierung der Stufen A und B im Rahmen der medizinisch-beruflich orientierten Rehabilitation.
-> Anforderungsprofil MBOR

References: § 19
 § 21
 § 21
 § 21
 § 20
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