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Timestamp: 2020-05-27 02:34:35+00:00

Document:
Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 16 PO "Neues Stadtzentrum"
hier: Offenlegungsbeschluss und Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §3(2) BauGB, sowie Beteiligung der Behörden gem. §4(2) BauGB (Baugesetzbuch)
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 21.05.2019 die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 PO „Neues Stadtzentrum“ beschlossen. Die Offenlegung wurde in der Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses am 19.09.2019 beschlossen.
Der Beschluss für die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3(2), sowie die Beteiligung der Behörden gem. §4(2) BauGB zum Bebauungsplan Nr.16 PO „Neues Stadtzentrum“, wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 PO „Neues Stadtzentrum“ besteht aus folgenden Unterlagen:
Entwurf des Bebauungsplanes mit zeichnerischen und textlichen Festsetzungen
Artenschutzprüfung nach § 44 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG).
In den o.g. Unterlagen sind folgende umweltbezogene Informationen verfügbar:
Fläche, Boden, Wasser, Klima und Luft
Europäisches Netz - Natura 2000
Wirkungsprognose und umweltrelevante Maßnahmen
Überschlägige Eingriffs- und Kompensationsermittlung
Eingriffsflächenwert und Ausgleichsmaßnahmen innerhalb des Plangebietes
Ermittlung des Kompensationsdefizits
Artenliste für Bepflanzungsmaßnahmen.
Für den Geltungsbereich wurde eine schutzgutbezogene Bestandserfassung und -bewertung durchgeführt. Des Weiteren wurde prognostiziert, welche Auswirkungen das geplante Vorhaben auf den Naturhaushalt und das Landschaftsbild hat. Artenschutzrechtliche Verbotstatbestände nach § 44(1) Nr. 1-3 BNatSchG werden nicht erfüllt.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass nach Durchführung der genannten Ausgleichsmaßnahmen innerhalb des Geltungsbereiches für keines der betrachteten Schutzgüter negative Auswirkungen verbleiben.
Die Lage und der Umfang des Geltungsbereichs sind aus dem dieser Bekanntmachung beigefügten Übersichtsplan ersichtlich.
Der Entwurf des Bebauungsplans, die zugehörige Begründung und Artenschutzprüfung liegen in der Zeit vom
08. November 2019 bis einschließlich 08. Dezember 2019
bei der Stadt Preußisch Oldendorf – Fachbereich 4 Bauen (Zimmer 112) – zu den allgemeinen Öffnungszeiten des Rathauses aus.
Der genannte Ort der öffentlichen Auslegung im 1.OG ist nicht barrierefrei zu erreichen. Für Personen, für die dies ein unüberwindbares Hindernis darstellt, wird die Beteiligung in einem barrierefrei zugänglichen Raum durchgeführt.
Während der Auslegungsfrist können zu den Planentwürfen Stellungnahmen schriftlich vorgebracht oder während der oben genannten Dienststunden oder nach Terminvereinbarung mündlich zu Protokoll gegeben werden. Zugleich wird während dieser Zeit Gelegenheit zur Erörterung der Ziele und Zwecke sowie der wesentlichen Auswirkungen der beabsichtigten Planungen gegeben. Eine telefonische Vereinbarung eines Gesprächstermins mit Herrn Reimann unter der Telefonnummer 05742 9311-46 ist zweckmäßig.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gem. §§3(2) und 4a(6) BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte oder hätte kennen müssen und der Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.
Preußisch Oldendorf, den 31.10.2019
BP16PO2 Geltungsbereich
BP16PO2 Begründung
BP16PO2 Planzeichnung A4
BP16PO2 Planzeichnung
BP16PO2 Schalltechnische Beurteilung
BP16PO2 Umweltbericht
BP16PO2 Verkehrsuntersuchung
BP16PO2 Artenschutzbeitrag
BP16PO2 Abwägung

References: §3
 §4
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 §4
 § 44
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