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Mitglieder der Wohngemeinschaft - schwerb. erwachsenes Kind - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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14.01.2006, 22:52 #1
Mitglieder der Wohngemeinschaft - schwerb. erwachsenes Kind
Unser Sohn (23) ist schwerbehindert und bekommt auf dem normalen Arbeitsmarkt keine Arbeit. Wie auch könnte man sagen, wenn schon .... usw.
Er hat eine Berufsausbildung ist aber von einer ABM-Maßnahme und mehreren Trainingsmaßnahmen abgesehen ohne Arbeit geblieben. Jetzt bleibt ALG II und erst mal eine Menge Fragen.
Er wohnt bei uns zu Hause(Wohneigentum), hat sein eigenes Zimmer und nutzt natürlich alle anderen Zimmer mit. Weil wir Eltern nun auch nicht gerade auf Rosen gebettet sind zahlt uns unser Sohn Miete und einen Anteil für Lebensmittel u.a.m.
Nun ist er aber auch auf ständige weitere Hilfe von uns angewiesen, um es einfach darzustellen: er ist von seiner Behinderung her nicht in der Lage, selbst für sich zu sorgen, z.B. er kann kein Essen kochen, nicht einkaufen, braucht also ständige Unterstützung in fast allen Lebenslagen.
Von der hiesigen ARGE haben wir nun eine Anforderung von Unterlagen über unser Wohneigentum, Einkommensverhältnisse, Versicherungen, Fragebogen zur Haushaltsgemeinschaft usw. usw. bekommen.
Es geht also um eine Widerlegung der Vermutung nach SGB II §9 (5) über finanzielle Zuwendungen durch Mitglieder einer Haushaltsgemeinschaft.
Meine Frage hierzu ist, wie sollten wir diese Sache anpacken? Geht es bei der "finanziellen Zuwendung" lediglich um geflossene Geldbeträge oder sind auch andere Leistungen damit gemeint? Die anderen Leistungen wie die dauernde Betreuung müßten doch theoretisch von ihm getragen werden, wie gesagt theoretisch, aber welche Eltern unterstützen nicht ihr behindertes Kind.
Wir haben auch vom Grundsatz her etwas gegen die Offenlegung unserer Vermögensverhätnisse incl. der Angaben zu unseren Haus bis hin zu der Beibringung eines Grundbuchauszuges (wer bezahlt den eigentlich?). Sind wir dazu verpflichtet?
Genügt nicht beispielsweise eine klare Darstellung, dass unser Sohn von uns keine finanziellen Leistungen erhält oder wie ist gegenüber der ARGE zu argumentieren?
15.01.2006, 00:43 #2
Hier ist in der Tat ein recht komplizierter Grenzfall zu sehen. Gerade bei behinderten Kinder , welche nicht alleine ihren Lebenstag alleine bewältigen können ist seitens der Arge mit besonderer Feinfühligkeit auf die Umstände einzugehen. Vom rein rechtlichen gesehen, seit ihr einerseits noch bis zum 25 Lebensjahr eingeschränkt für ihn zum Unterhalt verpflichtet jedoch anderseits kann er seinen eigenen Hausstand bilden. Da dies mit Einschränkungen verbunden ist bzw. wohl gar nicht gehen wird, ist die Wohnungsfrage nicht gestellt. Jedoch müssen sie eure Kosten zum Wohnraum erfassen und verlangen daher die Unterlagen, um die Eigentumsverhältnisse gleich mit zu erkunden. Achtung, hier könnte die ARGE das Haus sich über die Erbenhaftung im/ als Darlehn sichern. Sobald dies darin hinausläuft sofort Widerspruch einlegen gegen alles was zu wiedersprechen geht und einen Anwalt notfalls über einen Beratungsschein ordern. Das einzige was ihr machen könntet, wären die nur erforderlichen Unterlagen beizubringen, wie
- (Schuldzinsen) wenn noch welche bestehen
- Einkommen, wenn welche vorliegen
Die Vermögensverhältnisse müsst ihr leider auch offenlegen. Einen Grundbuchauszug ist in der Regel nicht beizubringen, wenn sie es wünschen, dann soll sich das Amt darum kümmern und bezahlen. Allerdings geht denen dies nix an. Eine Widerlegung nach § 9 Abs. 5 wäre in eurem Fall sinnlos, da dies durch die gemeinsame Nutzung des Hauses im finanziellen nichts positives bringt, ausser Ärger bei Kontrollen, denn ihr gewährt auch materielle Hilfe gegenseitig. Ergo zählt er mit zu eurer BG und aller Ärger ist vom Tisch. Bei der Bemessung und Berechnung sind die Mehrbedarfe der Behinderung einzurechnen.
Wäre schön, wenn ihr mal mehr über euch schreiben würdet und um welche Einschränkungen es sich handelt bzw. welchen Bearbeitungsstand ihr habt mit der ARGE.
Evtl. käme auch Pflegegeld in Betracht. Dazu brauchen wir mehr Infos zur Lage.
15.01.2006, 00:50 #3
Vielleicht ergibt sich sogar noch eine Einstufung nach SGB XII Sozialgeld ... aber wie Janchen schon sagt, dazu müssten genauere Information vorhanden sein.
15.01.2006, 10:37 #4
Ein sonntägliches Hallo und ein herzliches Dankeschön für die schnellen Antworten!
Ich will nun gerne etwas weiter ausholen. Unser Sohn gehört zu der Gruppe der seelisch wesentlich Behinderten (Wahrnehmungsstörungen,Legasthenie usw.) Darüber hinaus kommen körperliche Behinderungen hinzu wie Morbus Crohn, Ichthyose, Migräne, fehlende Feinmotorik, Störungen im Bewegungsablauf, Muskelverspannungen.
Er hat es geschafft, auf einem langen Weg letztendlich in einer überbetrieblichen Ausbildung eine Lehre zu absolvieren und ist ausgebildeter Holzbearbeiter, seit der Prüfung - abgesehen von 1 Jahr ABM mit angemessener Bezahlung - aber ohne Arbeit.
Bis Ende 2005 bekam er deswegen auch noch ALG I.
Mit dem Begriff ARGE habe ich mich in der Eile versehen. Hier ist es so, dass man zunächst zur Stadtverwaltung muß und dann zum Landkreis. Ich gehe davon aus, dass dieses dann unter dem Begriff Optionskommune fällt. Also bitte lasst Nachsicht walten, ich blicke da bald nicht mehr durch.
Nun waren wir am letzten Dienstag beim Landkreis zu einem Erstgespräch (nach Einladung) und wollten den uns Mitte Dezember von der Stadtverw. ausgehändigten ALG II Antrag abgeben, mussten aber leider vernehmen, dass der Landkreis sich lediglich um die Vermittlung in Arbeit bemüht, der ALG II Antrag müsse bei der Stadtverwaltung abgegeben werden.
Diese Geschichte könnte sich somit auch noch nachteilig auswirken, weil in einem Vordruck der Stadtverw. steht, dass der ALG II Antrag spätestens nach 14 Tagen wieder abzugeben sei und falls dies -wie hier jetzt- später geschehe, der tatsächliche Tag der Abgabe für die Bewilligung usw. zähle.
Nun war ich aber über Weihnachten und bis ins Neue Jahr erkrankt und konnte diesen Antrag gar nicht ausfüllen. Von daher scheint also Ärger von vornherein auf uns zukommen.
Das Gespräch fand bei einem Berater für Jugendliche unter 25 statt. Endergebnis, er wollte zu den vorgelegten Unterlagen wie dem Schwerbehinderungsnachweis noch die Gutachten haben. Ich bin mir aber nicht sicher, ob wir ihm diese zu übergeben haben. Jedenfalls war das Gespräch nicht sehr ergiebig da er als "Eingliederungsmaßnahme" lediglich vorschlug, dass unser Sohn für die 345,-- Euro plus Fahrtkostenerstattung wieder in der Werkstatt des Landkreises wie bei der ABM-Maßnahme arbeiten könne. (Vollzeit, ca. 11 Stunden Ortsabwesenheit)
Bei unserem Sohn und uns ist dieser Vorschlag nicht gerade auf Gegenliebe gestoßen, in Anbetracht dessen, dass uns auch von dem Werkstattleiter mehrfach bestätigt wurde, dass unser Sohn während der ABM-Maßnahme "sein Geld wirklich verdient" hat, auch wohl verständlich. Die Maßnahmen in dieser Werkstatt laufen seit Anfang 2005 als Ein-Euro-Job.
Womit ich sagen will, er kann im Rahmen seiner Behinderungen Arbeiten verrichten, ist aber auf ständige unterstützende Hilfen angewiesen.
Somit kommt der normale Arbeitsmarkt für ihn nicht in Frage. Wir hatten daher gehofft, noch während der ALG I - Zeit für ihn eine Eingliederungsmaßnahme zu bekommen, was uns Mitte Dezember endgültig abgesagt wurde wegen nicht angewiesener Mittel. Umso mehr Hoffnung hatten wir jetzt in dieses Gespräch beim Landkreis gesetzt, leider bekamen wir die Antwort, sie hätten keine Möglichkeiten!
Ich hoffe, erst mal einen einigermaßen verständlichen Überblick gegeben zu haben und danke jetzt schon für Eure Hilfe!
15.01.2006, 11:09 #5
Nach dem SGB II, § 21werden Mehrbedarfe bei Behinderung gezahlt :
4) Erwerbsfähige behinderte Hilfebedürftige, denen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 33 des Neunten Buches sowie sonstige Hilfen zur Erlangung eines geeigneten Platzes im Arbeitsleben oder Hilfe zur Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit erbracht werden, erhalten einen Mehrbedarf von 35 vom Hundert der nach § 20 maßgebenden Regelleistung. Satz 1 kann auch nach Beendigung der dort genannten Maßnahmen während einer angemessenen Übergangszeit, vor allem einer Einarbeitungszeit, angewendet werden.
Hilfen zur Erlangung eines Arbeitsplatzes nach § 33 SGB 9 sind :
1. Hilfen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes einschließlich Leistungen zur Beratung und Vermittlung, Trainingsmaßnahmen und Mobilitätshilfen,
5. Überbrückungsgeld entsprechend § 57 des Dritten Buches durch die Rehabilitationsträger nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 bis 5,
4. Vermittlung von Kontakten zu örtlichen Selbsthilfe und Beratungsmöglichkeiten,
2. der erforderlichen Kosten, die mit der Ausführung einer Leistung in unmittelbarem Zusammenhang stehen, insbesondere für Lehrgangskosten, Prüfungsgebühren, Lernmittel, Arbeitskleidung und Arbeitsgerät.
1. Kraftfahrzeughilfe nach der Kraftfahrzeughilfe Verordnung,
2. den Ausgleich unvermeidbaren Verdienstausfalls des behinderten Menschen oder einer erforderlichen Begleitperson wegen Fahrten der An und Abreise zu einer Bildungsmaßnahme und zur Vorstellung bei einem Arbeitgeber, einem Träger oder einer Einrichtung für behinderte Menschen durch die Rehabilitationsträger nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 bis 5,
Prüfe doch einmal ob dein Sohn nichts davon benötigt, denn er hat einen Anspruch darauf. Wenn er eine solche Hilfe hat, hat er auch Anspruch auf eine um 35 % höhere Regelleistung.
Da der Behindertenausweis vorliegt und er zweifellos arbeitsfähig ist im Sinne des SGB II ist eine Vorlage von med. Gutachten überhaupt weder nötig noch dürfen diese vertraulichen Unterlagen von der Behörde gefordert werden. Diese sind wohl auch nicht med. bewandert,um dies beurteilen und werten zu können.
Anträge gelten ab dem Zeitpunkt, nachdem sie nachweislich ( Einschreiben!) der Behörde zugestellt worden sind, als gestellt. Papiere können nachgereicht werden. Zur Antragsabgabe ist kein Termin erforderlich, es reicht per Post mit Einschreiben/ Rückschein, um den Eingang beweisen zu können. Anders als früher in dr ehemaligen Sozialhilfe, wo die blosse Kenntnis von der Notlage eines Hilfebedürfigen als Tag der Anspruchsberechnung reichte, ist unter dem SGB II nun der Anspruchsbedginn zwingend mit der schriftlichen Abgabe eines Antrags gekoppelt.
Rückwirkend wird nicht gezahlt.
15.01.2006, 11:27 #6
Mehrbedarfe u.a.m.
danke für Deine Antwort. Kann jeden Hinweis gebrauchen, denn ich habe das Gefühl, dass die MA der zuständigen Stellen oft noch weniger Ahnung haben (wollen?)als ich. Auch wird man irgendwie verschaukelt, ohne immer gleich dahinter zu kommen.
Was nun der Mehrbedarf anbelangt, ist mir dieses beim "Studium" der Vorschriften schon klar geworden und dieses werden wir auch so beantragen.
Aber uns geht es einmal um die Bewilligung von ALG II, und zum anderen darum, dass unser Sohn Arbeit findet, Arbeit, die er leisten kann und vor allem will, die entsprechend seinen Leistungen entlohnt wird und die ihn zufriedenstellen. Denn das ist auch noch so ein Problem im Zusammenhang mit seiner Behinderung. Ich gehe davon aus, dass Du weißt, was ich damit meine.
15.01.2006, 11:42 #7
"Bei unserem Sohn und uns ist dieser Vorschlag nicht gerade auf Gegenliebe gestoßen, in Anbetracht dessen, dass uns auch von dem Werkstattleiter mehrfach bestätigt wurde, dass unser Sohn während der ABM-Maßnahme "sein Geld wirklich verdient" hat, auch wohl verständlich. Die Maßnahmen in dieser Werkstatt laufen seit Anfang 2005 als Ein-Euro-Job."
Die Frage ist, doch, wenn dieser Werkstattleiter dieser Meinung schon ist, warum stellt er ihn nicht dann richtig ein? Dafür sind ABM da. Als Eingliederungsmassnahme ist das Quatsch, da er dort schon bekannt ist und als Eineurojob auch, da es sich nicht um eine zusätzliche Stelle handeln kann.
Übrigens sind Einkünfte, die er hat aus Tätigkeiten in Werkstätten für Behinderungen als zweckbestimmte Einnahme laut DVO der Bundesanstalt RZ 11.36 nicht als Einkommen anzurechen beim ALG 2 :twisted:
3.3 Zweckbestimmte Einnahmen und Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege
(1) Zu zweckbestimmten Einnahmen, die einem anderen Zweck als das Arbeitslosengeld II / Sozialgeld dienen, zählen z.B.:
Zweckbestimmte Einnahmen
• Arbeitsförderungsgeld in Werkstatt für Behinderte - WfbM - (§ 43 SGB IX),• Aufwandsentschädigungen für Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse,
• Anpassungshilfe an ältere landwirtschaftliche Arbeitneh-mer aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesse-rung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes
• Blindenführhundleistungen,
• Elternrente (§ 49 BVG),
• Entschädigung für Blutspender,
• Erholungshilfe (§ 27b BVG),
• Ersatzleistungen für Luftschutzdienst,
• Kleider- und Wäscheverschleißleistung (§ 15 BVG),
• Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung und gleichwertige Leistungen der privaten Pflegeversiche-rung,
• Leistungen nach § 7 Unterhaltssicherungsgesetz (USG),
• Mehraufwendungs-Wintergeld (§ 212 SGB III),
• Leistungen zur Förderung der Arbeitsaufnahme (Mobili-tätshilfen §§ 53 ff SGB III – mindern ggf. die Werbungs-kosten - ),
• Pflegegeld (Aufwendungsersatz) nach § 23 SGB VIII – Kinder- und Jungendhilfegesetz - bei nicht gewerbsmä-ßiger Pflege (Einzelfallprüfung nach 6 Kindern),
• Schwerstbeschädigtenzulage (§ 31Abs. 5 BVG,)
• SED-Opfer-Kapitalentschädigung (Gesetz zur Bereini-gung von SED-Unrecht § 16 Abs. 4),
• soziale Ausgleichsleistungen für SED-Opfer ( §9 Abs. 1 Berufliches und 16 Abs. 4 Strafrechtliches Rehabilitati-onsgesetz),
• pauschale Eingliederungshilfe für Spätaussiedler aus der ehemaligen UDSSR,
• steuerfreie Aufwandsentschädigung aus öffentlichen Kassen für öffentliche Dienste im Rahmen des tatsächli-chen Aufwandes,
Pflegegeld der Pflegeversicherung, das er bekommt und euch für euere Pflege bezahlt , wenn ihr es beantragt ( Versorgungsamt, neudeutsch : Amt für Soziales" )bekommt, darf ebenfalls nicht auf ALG 2 deswegen angerechnet werden .. übrigens :mrgreen:
15.01.2006, 12:51 #8
Nur damit hier kein Mißverständnis aufkommt, bei der Werkstatt handelt es sich nicht um eine Werkstatt für Behinderte,sondern um eine Beschäftigungsstelle des Landkreises für benachteiligte Jugendliche die schon seit vielen Jahren besteht und versucht, diese Jugendlichen (mehrere Berufszweige) nach Möglichkeit in den ersten Arbeitsmarkt zu bringen. Eine Förderung erfolgte bislang vermutlich durch das Land und durch die Arbeitsverwaltung. bei unserem Sohn (2004) war es eine ABM-Maßnahme mit 80% des Tariflohns der Kommune, was auch seiner Arbeitsleistung angemessen gewesen ist.
Soweit mir nun bekannt ist, hat das Land wohl die Gelder in 2005 gestrichen oder sehr gekürzt und die Arbeitsagentur hat das für 2005 zur Verfügung stehende Geld nicht zugewiesen bekommen. Angeblich wegen der vielen Arbeit mit HArtz IV konnten keine Konzepte mehr oder nicht mehr rechtzeitig fertiggestellt werden. Eine tolle Unterstützung.
Somit erfolgt seit Anfang letzten Jahres nur noch eine Zuweisung der benachteiligten Jugendlichen per Ein-Euro-Job.
15.01.2006, 13:21 #9
Ja, und sein ehemaliger Chef hat ihn schon nach der ABM nicht genommen und wird ihn wahrscheinlich mit Vergnügen demnächst als Ein-Euro-Job einstellen.
Warum ? Er zahlt dann noch viel weniger und erhält sogar eine staatliche Spritze in Höhe von mehrern Hundert Euro dafür, dass dein Sohn sich dort die Finger wund arbeitet. Aber das ist ein anderes Thema.
Fakt ist, dass er auch in einer anerkannten Behindertenwerkstatt arbeiten könnte, wenn er einen Behindertenausweis hat. Das ist sinnvoller und ihm bleibt das Geld davon , als einen Ein-Euro-Job zu machen, solange kein regulärer Job da ist.
Aber das mus ja jeder für sich entscheiden.
15.01.2006, 13:43 #10
Bitte um Näheres dazu.
Hier gibt es eine Werkstatt für Behinderte. Bisheriger Ton der Arbeitsagentur, da gehört er nun auch nicht hin. Was muß man sich nun unter einer Arbeitsstelle bei dieser WfB vorstellen, wäre es ein regulär zu entlohnender Arbeitsplatz oder nicht? Bislang ist mir nur bekannt, dass dort natürlich ein paar Fachkräfte arbeiten, die Zahl dieser fest Angestellten wird aber auch immer mehr gekürzt. Somit wären wir wieder beim alten Übel.
Und die Behinderten, die in dieser Werkstatt arbeiten bekommen nach meiner Kenntnis auch ja keinen Lohn sondern nur ein Taschengeld, oder sehe ich das falsch?
Übrigens hat der Werkstattleiter, der ja nun auch nur der Weisungsbefugte ist, uns von den Ein-Euro-Job abgeraten. Der Landkreis dürfte sich dagegen wohl nicht sträuben, unseren Sohn einzustellen, bei den von Dir genannten Zuschüssen!
15.01.2006, 16:13 #11
Werkstätten für Behinderte stehen meist unter der Schirmherrschaft eines großen Verbandes wie z. B. der Lebenshilfe e. V. oder den Offenen Hilfen. Soweit ich weiß, gibt es dort für die zu betreuenden Jugendlichen keine regelrechte Entlohnung, aber vielleicht kann dein Sohn in so einer Einrichtung super arbeiten als reguläre Kraft?
Er hat doch eine Ausbildung schon.
Da ich leider nicht weiß, wo du wohnst, würde ich dir raten dich über das Internet per Suche über die Offenen Hilfen und die Lebenshilfe e. V. zu informieren , die es bundesweit gibt. Sie helfen auch in diversen anderen Fragestellungen - auch mit Behörden, bei Behindertenfragen.
15.01.2006, 20:47 #12
Habe mit einer Bekannten gesprochen, die bis 2003 bei der Lebenshilfe beschäftigt war. Danach sieht es eher schlecht aus , unseren Sohn dort unterzubringen.
Für die Werkstattarbeit selber kommt er nicht in Frage, außerdem erhalten die Behinderten tatsächlich nur ein Taschengeld.
Als Aufsichtsperson/Anleiter kommt er ebenfalls nicht in Frage, da dieses in der Regel Handwerker mit einer Zusatzausbildung/Heilerziehungspflege o.ä. sind.
Ob er nun mit seiner Behinderung eine Anstellung dort finden könnte, versehen mit Mitteln für eine Eingliederung werde ich aber erkunden.
mitglieder, wohngemeinschaft, schwerb, erwachsenes, kind
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