Source: https://bv-osteopathie.de/covid-19-wann-darf-ich-wieder-zum-osteopathen/
Timestamp: 2020-08-11 16:21:31+00:00

Document:
gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung-CoronaVO) in der ab 6. August 2020 gültigen Fassung
3. in Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe und der Heilpraktikerinnen und Heilprak-tiker sowie in Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes,
1. die Begrenzung der Personenzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten
und die Regelung von Personenströmen und Warteschlangen, damit eine Umsetzung der Abstandsregel nach § 2 ermöglicht wird,
(2) Die Verpflichtung nach Absatz 1 ent-fällt, wenn und soweit nach den konkreten Umständen des Einzelfalles, insbesondere den örtlichen Gegebenheiten oder der Art des Angebots, eine Einhaltung der Hygieneanforderungen nicht erforderlich oder unzumutbar ist.
Sechste Bayerische Infektions-schutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV) vom 19. Juni 2020
SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 04.08.2020
1. Teil – Grundsätzliche Pflichten, Schutz- und Hygieneregeln
(1) Die Verantwortlichen für Veranstaltungen in Betrieben und anderen Einrichtungen, insbesondere Unternehmen, Gaststätten, Hotels, Verkaufsstellen, Vergnügungsstätten, Kultur- und Bildungs-einrichtungen, Stiftungen, Informations- und Beratungsstellen, Bildungsangebote, Eingliederungsmaßnahmen nach dem Sozialgesetzbuch, öffentlich geförderten Einrichtungen, Projekte und Maßnahmen sowie für Vereine, Sportstätten, Krankenhäuser, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen einschließlich ambulanter Pflegedienste und entgelt- und zuwendungsfinanzierte Angebote haben entsprechend der spezifischen Anforderungen des jeweiligen Angebots ein individuelles Schutz- und Hygienekonzept zu erstellen und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen.
(2) Bei der Erstellung des Schutz- und Hygienekonzepts sind die einschlägigen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung und die Vorgaben der jeweiligen Arbeitsschutzbehörden zu berücksichtigen. …
5. in Arztpraxen und anderen Gesundheitseinrichtungen von Patientinnen und Patienten sowie ihren Begleitpersonen unter der Voraussetzung, dass die jeweilige medizinische Behandlung dem nicht entgegensteht,
5. das Erfassen von Personendaten in einer Anwesenheitsliste gemäß Absatz 2 zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung. Ergänzend sind die von Branchen-, Berufs- und Fachverbänden für ihre Mitglieder erarbeiteten bereichsspezifischen
Konzepte und Empfehlungen zur Verhin-derung der Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus zu beachten.
(2) Betreiberinnen und Betreiber von Einrichtungen, die körpernahe Dienstleistungen erbringen, bei denen dienstleistungsbedingt ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Leistungserbringer und Empfänger nicht eingehalten
werden kann, haben zusätzlich die Einhaltung des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 sicherzustellen.
Dreizehnte Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Zwölfte Coronaverordnung) Vom 05. August 2020
§ 5 Allgemeine Anforderungen an Einrichtungen
(1) Alle in § 4 nicht genannten Verkaufsstellen, Dienstleistungsbetriebe und sonstigen privaten und öffentlichen Ein-richtungen dürfen für den Publikumsverkehr nach Maßgabe der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen und nach Maßgabe des Absatz 2 geöffnet werden. Für die im 2. und 3. Teil genannten Einrichtungen gelten die dorti-gen Sondervorschriften.
(2) Die verantwortliche Person, etwa der Betreiber oder die Betreiberin, hat
1. sicherzustellen, dass die Abstandsregeln nach § 1 Absatz 1 und 2 eingehalten werden;
2. ein Schutz- und Hygienekonzept nach § 7 Absatz 1 oder bei gewerblichen Einrichtungen ein betriebliches Schutz- und Hygienekonzept nach § 7 Absatz 2 zu erstellen;
3. bei Angeboten in geschlossenen Räumen alle Kundinnen und Kunden, Gäste oder Nutzerinnen und Nutzer in Namenslisten zum Zweck der Infektionskettenverfolgung nach § 8 zu erfassen.
§ 6 Dienstleistungen und Handwerk
Das Erbringen von Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Abstand von 1,5 Metern von Mensch zu Mensch nicht eingehalten werden kann, sind erlaubt, wenn Hygienemaßnahmen getroffen werden, die geeignet erscheinen, die Gefahr der Infektion der Kundinnen und Kunden mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu vermindern.
§5 Allgemeine Hygienevorgaben
(1) Bei der Durchführung von Veranstaltungen jeglicher Art sowie bei dem Betrieb von für den Publikumsverkehr geöffneten Einrichtungen, … gelten die nachfolgenden Vorgaben zur Verringerung des Risikos einer Infektion mit dem Coronavirus (allgemeine Hygienevorgaben):
1.	anwesende Personen müssen das Abstandsgebot nach Maßgabe des § 3 Absatz 2 einhalten; § 4 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend;
2.	der Zugang für Personen ist so zu begrenzen und zu überwachen, dass anwesende Personen auf der jeweils zur Verfügung stehenden Fläche das Abstandsgebot nach § 3 Absatz 2 einhalten können;
3.	Personen mit den Symptomen einer akuten Atemwegserkrankung ist der Zutritt nicht gestattet;
4.	bei Bildung von Warteschlangen ist durch geeignete technische oder organisatorische Vorkehrun-gen zu gewährleisten, dass Personen das Abstandsgebot nach § 3 Absatz 2 einhalten können;
5.	in geschlossenen Räumen ist die Möglichkeit zum Waschen oder Desinfizieren der Hände bereitzustellen;
6.	häufig berührte Oberflächen sowie Sanitäranlagen sind regelmäßig zu reinigen;
7.	in geschlossenen Räumen ist eine ausreichende Lüftung, die das
Infektionsrisiko reduziert, zu gewährleisten.
(3) Weitergehende Anordnungen der zuständigen Behörden bleiben unberührt
In Betrieben des Friseurhandwerks und Dienstleistungsbetrieben der Körperpflege gelten die allgemeinen Hygienevorgaben nach § 5 sowie die Pflicht zur Kontaktdatenerhebung nach § 7. Soweit keine Vorgaben nach § 5 Absatz 2 Satz 2 vorliegen, ist ein Schutzkonzept nach Maßgabe von § 6 zu erstellen
Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten aufgrund der Corona­Pandemie vom 07.05.2020
(1) Die Erbringung von Dienst- und Beratungsleistungen einschließlich Handwerkstätigkeiten soll möglichst ohne unmittelbaren persönlichen körperlichen Kontakt erfolgen. Die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, insbesondere zu Kontakten und Einhaltung des Sicherheitsabstandes, sind einzuhalten.
(2) Personen, die in Betrieben mit körper­nahen Dienstleistungen, insbesondere in Frisörbetrieben im Sinne der Nr. 38 des An­hang A der Handwerksordnung und in ver­gleichbaren Einrichtungen tätig sind, müs­sen für die gesamte Dauer eines Kunden­kontaktes eine Mund Nasen ­Bedeckung nach § 1 Abs. 6 Satz 2 tragen. Das Betretendes Publikumsbereichs von Betrieben und Einrichtungen nach Satz 1 durch Kundinnen und Kunden ist nur gestattet, wenn für die gesamte Dauer des Aufenthaltes eine Mund ­Nasen­ Bedeckung nach § 1 Abs. 6 Satz 2 getragen wird. Den Kundinnen und Kunden ist die Abnahme der Mund­ Nasen­ Bede­ckung gestattet, soweit und solange die In­anspruchnahme der Dienstleistung nur ohne Mund ­Nasen ­Bedeckung erfolgen kann. § 1Abs. 6 Satz 3 gilt entsprechend.
(4) In Arztpraxen, Psychotherapeutenpraxen und Praxen anderer Gesundheitsberufe besteht die Pflicht, die Auflagen aus Anlage 4 einzuhalten.
Anlage 4 zu § 2 Absatz 4 Auflagen für Arztpraxen, Psychotherapeutenpraxen und Praxen anderer Gesundheitsberufe
1. Es sind die gestiegenen Hygieneanforderungen einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter und Besucher umzusetzen.
2. In den Praxisräumlichkeiten ist außerhalb der ärztlichen Konsultation zwischen den Menschen ein Mindestabstand von 1,5 Metern, ausgenommen zwischen Angehörigen eines Hausstandes und Be-gleitpersonen Pflegebedürftiger, einzuhalten.
3. Patienten sind außerhalb der ärztlichen Konsultation verpflichtet, eine Mund/Nase-Bedeckung (zum Beispiel Alltagsmaske, Schal, Tuch) zu tragen, wobei Kinder bis zum Schuleintritt und Menschen, die aufgrund einer medizinischen oder psychischen Beeinträchtigung oder wegen einer Behinderung keine MundNase-Bedeckung tragen können und dies durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen oder zur Erlangung der ärztlichen Bescheinigung die Praxis betreten, hiervon ausgenommen sind.
Niedersächsische Verordnung zur Neuordnung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) Vom 10. Juli 2020 geändert durch Verordnung vom 31. Juli 2020
8. in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens, […] Dies gilt nicht für Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können. Die Verpflichtung nach Satz 1 kann für Inhaber, Leiter und Beschäftigte durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen (Abtrennung des Arbeitsplatzes durch Glas, Plexiglas o.ä.) ersetzt werden. Die Mund-Nase-Bedeckung kann vorübergehend abgelegt werden, wenn das zur Ermöglichung einer Dienstleistung oder ärztlichen Behandlung oder aus anderen Gründen (z.B. Kommunikation mit einem gehörlosen oder schwerhörigen Menschen, zur Einnahme von Speisen und Getränken in Zügen des Personenfernverkehrs) zwingend erforderlich ist. Personen, die eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung nicht beachten, sind von der Nutzung der betroffenen Angebote, Einrichtungen und Dienstleistungen durch die für das Angebot, die Einrichtung oder Dienstleistung verantwortlichen Personen auszuschließen.
§12 Handwerk, Dienstleistungsgewerbe, Heilberufe
(2) […] Bei anderen Handwerker- und Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sowie bei körperbezogenen Dienstleistungen (z.B. Sonnenstudios) ist neben strikter Beachtung der allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzregeln auf eine möglichst kontaktarme Erbringung zu achten.
(3) Bei der Durchführung von Tätigkeiten der Angehörigen der Heilberufe mit Approbation und sonstiger Personen, die zur Ausübung der Heilkunde gemäß § 1 des Heilpraktikergesetzes befugt sind, sollen die jeweils aktuell geltenden Empfehlungen und Richtlinien des Robert Koch-Instituts beachtet werden. […]
3. Kunden und das Personal bei Erbringern von Dienstleistungen unmittelbar am Menschen, bei der aufgrund ihrer Natur der Mindestabstand des § 1 Absatz 1 Satz 3 zwangsläufig nicht eingehalten werden kann (körpernahe Dienstleistungen), soweit die Natur der Dienstleistung dem nicht entgegensteht, […]
(3) Die Betreiber oder sonst Verantwortlichen der in Absatz 2 genannten Einrichtungen haben die Einhaltung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich sicherzustellen. […]
§ 3 Handwerksbetriebe, Dienstleister und sonstige Betriebe, Einrichtungen, Sportstätten, Gastronomie, Hotels, Beherbergungsstätten, Geschäfte und Läden oder Angebote für den Publikumsverkehr sowie die Durchführung von Veranstaltungen
(1) Die Öffnung von Handwerksbetrieben, Dienstleistern und sonstigen Betrieben, Einrichtungen, Sportstätten, Gastronomie, Hotels, Beherbergungsstätten, Geschäften und Läden oder Angeboten für den Publikumsverkehr sowie die Durchführung von Veranstaltungen sind unter Einhaltung der Hygienere-geln nach § 4 erlaubt. Insoweit liegt keine verbotene Ansammlung nach § 2 Absatz 8 vor.
§4 Einhaltung von Hygieneregeln in Handwerksbetrieben, Dienstleistern und sonstigen Betrieben, Einrichtungen, Sportstätten, Gastronomie, Hotels, Beherbergungsstätten, Geschäften und Läden oder bei Angeboten für den Publikumsverkehr sowie bei Veranstaltungen
Siebte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 30. Juni 2020
§1 Allgemeine Hygieneregeln, Verwenden einer Mund-Nasen-Bedeckung
(1) In allen Betrieben, Einrichtungen und bei Angeboten im Sinne dieser Verordnung sind Hygienevorschriften entsprechend den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu beachten. […]
§9 Dienstleister und Handwerker
Keine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung haben z.B. Patienten, die Räumlichkeiten der Gesundheits- und Heilberufe oder andere freie Berufe betreten und sich dort aufhalten. Hintergrund ist, dass zum einen durch die Vergabe von Behandlungsterminen der Zutritt zu diesen Räumlichkeiten und der dortige Aufenthalt regelmäßig gesteuert werden kann und zum anderen Patienten, denen aus beispielsweise medizinischen Gründen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist, von vornherein der Zutritt erschwert würde. Dessen unbenommen kann der jeweilige Inhaber der Einrichtung das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung einfordern (Hausrecht). Der Schutz der Mitarbeiter ist durch die Arbeitgeber im Rahmen des Arbeitsschutzes gesondert sicherzustellen.
Regeln zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung („Maskenpflicht“)
Neue Thüringer Corona-Verordnung – Gültig vom 16. Juli bis 30. August 2020
sicherstellen, dass anwesende Personen durch gut sichtbare Aushänge und wo geeignet durch regelmäßige Durchsagen über die Infektionsschutzregeln nach § 3 Abs. 2 und 3 informiert werden,
sicherstellen, dass in den Fällen des § 6 Abs. 1 und 2 nur solchen Personen Zutritt und Aufenthalt zu gewähren ist, die eine Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe des § 6 tragen,
in Zugangs-, Abgangs- und Wartebereichen, insbesondere an Kassen und Warenausgaben, gut sichtbare Abstandsmarkierungen anbringen,
Ansammlungen, insbesondere Gruppenbildungen und Warteschlangen, verhindern, bei denen der Mindestabstand nach § 1 nicht eingehalten wird,
die Beachtung der Infektionsschutzregeln ständig überprüfen und bei Zuwiderhandlungen unverzüglich Hausverbote aussprechen.

References: § 2
 § 3

§ 5
 § 4
 § 1
 § 7
 § 7
 § 8

§ 6

§5
 § 3
 § 4
 § 3
 § 3
 § 5
 § 7
 § 5
 § 6
 § 1
 § 1
 § 1
 § 2

§12
 § 1
 § 1

§ 3
 § 4
 § 2

§4

§1

§9
 § 3
 § 6
 § 6
 § 1