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Timestamp: 2017-07-21 02:28:17+00:00

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Impressum, Anbieterkennzeichnung (TMG), Allgemeine Geschäftsbedingungen
Name und Anschrift des Unternehmens:Alex Stadelmaier GmbH Tobelweg 2 73547 Lorch (Germany)
Telefon: +49 7172 919 658Fax: +49 7172 919 669E-mail: info@alex-stadelmaier.deGeschäftsführer: Susanne Stadelmaier, Betriebswirtin (VWA)
Sitz der Gesellschaft: Lorch
Handelsregistereintrag HRB: 728883 Amtsgericht: Ulm
USt-Id: DE307881595
Inhaber der website: Susanne Stadelmaier
Unsere Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zum Download
AGB.pdfAlex Stadelmaier Gmbh AGBs, als PDF zum Download150 K
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 01/2013), Text
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen uns und unseren Kunden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden auch dann keine Anwendung, wenn wir ihnen nicht nochmals ausdrücklich widersprechen.1.2 Diese Bedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlichrechtlichen Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB.2. Angebot, Vertragsabschluß und Umfang der Lieferung / Leistung2.1 Unsere Angebote sind freibleibend.2.2 Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt werden.2.3 Für den Umfang der Lieferung ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Nebenabreden und Änderungen bedürfen – soweit sie nicht mit erkennbar vertretungsbefugten Personen (Geschäftsführer, Prokurist) getroffen wurden – zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.2.4 An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns eigentums- und urheberrechtliche Verwertungsrechte uneingeschränkt vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Zu Angeboten gehörige Zeichnungen und andere Unterlagen sind, wenn uns der Auftrag nicht erteilt wird, auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben.3. Preise3.1 Die Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung ab Werk ausschließlich Verpackung.3.2 Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet. Eine Rücknahme von Verpackungsgut kann nicht erfolgen.3.3 Zu den Preisen kommt die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu.4. Zahlung4.1 Alle Zahlungen sind innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto frei angegebener Zahlstelle zu leisten. Bei Zahlung innerhalb 14 Tagen vom Rechnungsdatum an gewähren wir 2 % Skonto.4.2 Bei Zielüberschreitungen werden Verzugszinsen nach § 288 BGB berechnet.4.3 Rechnungsregulierung durch Scheck oder Wechsel erfolgt nur zahlungshalber und bedarf bei Wechseln unserer vorherigen Zustimmung. Der Kunde trägt alle mit den Wechseln und Schecks zusammenhängende Kosten. Wir haften nicht für die Rechtzeitigkeit des Protestes.4.4 Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger von uns bestrittener und nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche des Kunden sind nicht statthaft.5. Lieferzeit5.1 Termine für Lieferungen und Leistungen sind nur verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Kunden zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung.5.2 Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.5.3 Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung, sowie beim Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferern eintreten. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von uns nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzugs entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Kunden baldmöglichst mitteilen.5.4 Wird uns durch den Kunden eine unangemessene kurze Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt, so wird dadurch keine angemessene Frist in Gang gesetzt.6. Gefahrübergang und Versand6.1 Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Lieferteile auf den Kunden über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir noch andere Leistungen z.B. die Versendungskosten oder Anfuhr übernommen haben.6.2 Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die derKunde zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage derVersandbereitschaft auf den Kunden über.6.3 Auf Wunsch des Kunden wird auf seine Kosten die Sendungdurch uns nach seinen Angaben versichert.6.4 Teillieferungen sind zulässig.7. Rücktritt des Kunden7.1 Eine von uns nicht zu vertretende Pflichtverletzung berechtigtden Kunden nicht zum Rücktritt nach den §§ 323,324 BGB,es sei denn, die Pflichtverletzung liegt in der Lieferung einermangelhaften Kaufsache oder der Herstellung einesmangelhaften Werkes.7.2 Eine von dem Kunden bestimmte angemessene Nachfrist istnur wirksam, wenn er sie mit der ausdrücklichen Erklärungverbunden hat, dass er nach Ablauf dieser Frist die Annahmeder Leistung ablehne.7.3 Nach Ablauf der Nachfrist kann der Kunde nur innerhalb einerangemessenen Frist den Rücktritt erklären. Der Rücktritt istzudem ausgeschlossen, wenn der Kunde die nach Ablauf derNachfrist von uns angebotene Leistung annimmt.7.4 Der Kunde hat uns für jede verschuldete Verschlechterungder zurückzugewährenden Leistung ab dem Zeitpunkt derKenntnis oder fahrlässigen Unkenntnis vom Bestehen desRücktrittsrechts Wertersatz zu leisten.8. Haftung8.1 Wir haften für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichenVertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Diejenige Haftung,die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung einesErfüllungsgehilfen, der kein leitender Angestellter ist, beruht,ist auf den Ersatz vorhersehbarer Schäden beschränkt.8.2 Wir haften weiterhin für Schäden aus der Verletzung desLebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einervorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung einesunserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfenberuhen.8.3 Im übrigen ist die Haftung für Schäden, die auf einer einfachoder leicht fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer einfachoder leicht fahrlässig begangenen unerlaubten Handlungeines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfenberuhen, ausgeschlossen, es sei denn, es sind wesentlichePflichten verletzt, deren Einhaltung zur Erreichung desVertragszweckes geboten ist oder die aus berechtigterInanspruchnahme besonderen Vertrauens erwachsen. Indiesen Ausnahmefällen ist unsere Haftung auf den Ersatzvorhersehbarer Schäden beschränkt.8.4 Unberührt bleibt die Haftung nach demProdukthaftungsgesetz und aus der Übernahme einerGarantie für die Beschaffenheit einer Sache oder einesBeschaffungsrisikos.9. Abnahme9.1 Wurde eine förmliche Abnahme vereinbart, so erklärt derKunde unverzüglich die Abnahme, wenn die Lieferung undLeistung vertragsgemäß ist.9.2 Die Lieferung und Leistung gilt unbeschadet derGewährleistungsrechte als abgenommen, wenn der Kundebis 20 Tage nach Übergabe nicht schriftlich Fehler mitteilt, diedie Nutzbarkeit der Lieferung und Leistung erheblicheinschränken.10. Gewährleistung10.1 Unsere Lieferungen sind nach Empfang zu prüfen.Nichtkaufleute haben offensichtliche Mängel binnen zweiWochen schriftlich unter Angabe der Lieferscheinnummer zurügen, andernfalls ist die Gewährleistung ausgeschlossen.Für Kaufleute bleibt es bei § 377 HGB.10.2 Der Kunde hat – auch in den ersten sechs Monaten nachGefahrübergang – nachzuweisen, dass die Sache beiGefahrübergang mangelhaft war, es sei denn, er nimmt unsaufgrund des Rückgriffs nach § 478 BGB in Anspruch.10.3 Wir entscheiden nach pflichtgemäßem Ermessen, ob wir demNacherfüllung verlangenden Kunden Beseitigung desMangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache gewähren.Beim zweimaligen Fehlschlagen der jeweils gewähltenNacherfüllungsmöglichkeit hat der Kunde das Recht, zumindern oder vom Vertrag zurückzutreten, wenn sich nichtinsbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oderden sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.10.4 Der Kunde trägt die Beweislast dafür, dass eine öffentliche Äußerung des Verkäufers oder Herstellers oder seines Gehilfen insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache seine Kaufentscheidung beeinflussen konnte.10.5 Wird durch uns pflichtwidrig eine zu geringe Menge geliefert (§ 434 Abs. 3 BGB), so kann der Kunde vom gesamten Vertrag nur zurücktreten oder Schadenersatz verlangen, wenn er kein Interesse an der erbrachten Lieferung hat.10.6 Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über; sie sind uns auf Verlangen frei Haus zurückzusenden.10.7 Für ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Kunden oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, ungeeignete Betriebsmittel, Austauschwerkstoffe, mangelhafte Bauarbeiten, chemische, elektro-chemische oder elektrische Einflüsse wird keine Gewähr übernommen, sofern sie nicht auf unser Verschulden zurückzuführen sind.10.8 Durch etwa seitens des Kunden oder Dritte unsachgemäßohne vorherige Genehmigung vorgenommene Änderungenoder Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung für die darausentstehenden Folgen aufgehoben.10.9 Von den durch die Nachbesserung beziehungsweiseErsatzlieferung entstehenden Kosten tragen wir – sofern sichdie Beanstandung als berechtigt herausstellt – die Kostendes Ersatzstückes einschließlich des Versandes sowie dieangemessenen Kosten des Aus- und Einbaues, ferner, fallsdies nach Lage des Einzelfalles billigerweise verlangt werdenkann, die Kosten der etwa erforderlichen Gestellung unsererMonteure und Hilfskräfte. Im Übrigen trägt der Kunde dieKosten.11. Computerprogramme (Software)11.1 Wir machen ausdrücklich darauf aufmerksam, dass es nachdem Stand der Technik nicht möglich ist,Computerprogramme so zu entwickeln, dass diese unterallen denkbaren Bedingungen fehlerfrei arbeiten.Gegenstand einer jeden Gewährleistung durch uns istSoftware, die im Sinne der Programmbeschreibunggrundsätzlich brauchbar ist.11.2 Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass dieProgrammfunktionen den Anforderungen des Kundengenügen oder für ein bestimmtes Vorhaben geeignet sind.11.3 Wir behalten uns das Recht vor, Softwareänderungenvorzunehmen; wir sind jedoch nicht verpflichtet, derartigeÄnderungen auch an bereits ausgelieferten Produktenvorzunehmen.12. Verjährung12.1 Kauf- sowie werkvertragliche Mängelansprüche gegen uns verjähren in einem Jahr ab Ablieferung der Sache beziehungsweise ab Abnahme des Werkes, es sei denn, der Anspruch beruht aufa) vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,b) Rückgriffsansprüchen des Käufers gemäß § 478 BGB,c) einer Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit einer Sache durch uns,d) auf arglistigem Verschweigen eines Mangels odere) es handelt sich um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.12.2 Abweichend von der Verjährungsregelung nach Ziffer 1 verjähren kauf- sowie werkvertragliche Mängelansprüche gegen uns in der gesetzlichen Verjährungsfrista) bei einem Bauwerk und einem Werk, dessen Erfolg in der Erbringung von Planungs- oder Überwachungsleistungen hierfür besteht,b) bei einem Werk, dessen Erfolg nicht in der Herstellung, Wartung oder Veränderung einer Sache oder in der Erbringung einer Planungs- oder Überwachungsleistung hierfür besteht, undc) bei einer Kaufsache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat. Desgleichen gilt die gesetzliche Verjährungsfrist, wenn der Mangel der Kaufsachea) in einem dinglichen Recht eines Dritten, aufgrund dessen Herausgabe der Kaufsache verlangt werden kann, oderb) in einem sonstigen Recht, das im Grundbuch eingetragen ist, besteht.
13. Eigentumsvorbehalt13.1 Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand biszum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehungvor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden,insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahmedes Liefergegenstandes nach Mahnung berechtigt und derKunde zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahmesowie in der Pfändung des Gegenstandes durch uns liegt,sofern nicht § 503 Abs. 2 Satz 4 BGB Anwendung findet, einRücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn wir diesausdrücklich schriftlich erklären. Bei Pfändungen odersonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde uns unverzüglichschriftlich zu benachrichtigen.13.2 Der Kunde ist berechtigt, den Liefergegenstand imordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt unsjedoch bereits jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus derWeiterveräußerung gegen den Abnehmer oder gegen Dritteerwachsen, und zwar gleichgültig, ob die Vorbehaltswareohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft wird. ZurEinziehung dieser Forderungen ist der Kunde auch nach derAbtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderungenselbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedochverpflichten wir uns, die Forderungen nicht einzuziehen,solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungenordnungsgemäß nachkommt. Wir können verlangen, dassder Kunde uns die abgetretenen Forderungen und derenSchuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichenAngaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigtund den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Wird derLiefergegenstand zusammen mit anderen Waren, die unsnicht gehören, weiterverkauft, so gilt die Forderung desKunden gegen den Abnehmer in Höhe des zwischen uns unddem Kunden vereinbarten Lieferpreises als abgetreten.13.3 Der Kunde ist verpflichtet, den Liefergegenstand während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes gegen Diebstahl, Bruch-, Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern und uns hiervon Anzeige zu machen. Erfolgt dies nicht, so sind wir berechtigt, auf Kosten des Kunden dieVersicherungen abzuschließen.13.4 Der Eigentumsvorbehalt und die uns zustehenden Sicherungen gelten bis zur vollständigen Freistellung aus Eventualverbindlichkeiten (z.B. bei Bezahlung im sog. Scheck-Wechsel-Verfahren), die wir im Interesse des Kunden eingegangen sind.13.5 Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt.14. Sonstiges14.1 Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Lorch Erfüllungsort. Für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsverbindung wird die Zuständigkeit des für unserenSitz zuständigen deutschen Gerichts vereinbart (Amtsgericht Schwäbisch Gmünd, Landgericht Ellwangen, etc.). Wir sind jedoch auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.14.2 Mit dem Kunden wird gem. Art. 27 EGBGB die ausschließliche Anwendung deutschen Rechts auf die zwischen uns bestehenden Rechtsbeziehungen vereinbart.Die Anwendung des einheitlichen UN-Kaufrechts wird gem. Art. 6 CISG ausgeschlossen.
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References: § 310
 § 288
 § 377
 § 478
 § 478
 § 503
 Art. 27
 Art. 6