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Timestamp: 2018-08-17 13:03:55+00:00

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von AndreasMruck
Forum: Bauaufsichtsbehörden NRW
Thema: 18. BImSchV: Inkrafttreten der Zweiten Verordnung zur Änderung?
Hallo zusammen, kann mir jemand aus dem Nutzerkreis beantworten, ob die im Betreff genannte zweite Verordnung zur SportanlagenlärmschutzVO mittlerweile verkündet worden ist und wann sie in Kraft tritt ? Die Änderung wurde Ende Januar 2017 vom Deutschen BT beschlossen; im Netz finde ich nichts dazu.....
Forum: Rechtsprechung zum öffentlichen Baurecht
Thema: Weiterentwicklung der Doppelhaus-Rechtsprechung
Weiterentwicklung der Doppelhaus-Rechtsprechung
Das OVG NRW hat mit seiner Entscheidung zum Az. 7 A 2725/12 vom 26.06.2014, seine Rechtsprechung zu Baumöglichkeiten bei bestehenden Doppelhäusern konkretisiert. Der Senat -das ist meines Erachtens komplett neu- nennt nun im Rahmen so genannter "quantitativer Merkmale" Schwellenwerte, bei deren Über...
Thema: BauGB § 34 und Störfall-Betriebe
Re: BauGB § 34 und Störfall-Betriebe
Mit seinem Beschluss vom 21.02.2012 (Az. 2 B 15/12) hat das OVG NRW sich erstmals ausführlich mit der Handhabung der Entscheidung des EuGH vom 15.09.2011 in der bauaufsichtlichen Genehmigungspraxis auseinandergesetzt. Die Entscheidung des EuGH war bereits zuvor (Urteil vom 15.12.2011, 2 A 2645/08) G...
Thema: Bewertung der Immissionen einer Außengastronomie
Bewertung der Immissionen einer Außengastronomie
Ich mache an dieser Stelle auf eine aktuelle Entscheidung des OVG NRW vom 13.11.2009, Az. 7 A 146/08 (http://www.nrwe.de) aufmerksam, die angesichts der unmittelbar bevorstehenden "Biergartensaison" in der Genehmigungspraxis der Bauaufsichtsbehörden eine nicht zu unterschätzende Rolle spielen sollte...
07.10.2009, 19:26
Thema: BauGB § 214 Abs.4 ; fehlender Beitrittsbeschluss
BauGB § 214 Abs.4 ; fehlender Beitrittsbeschluss
Der Umstand eines fehlenden Beitrittsbeschlusses der Gemeinde nach Genehmigung (älterer) Bebauungspläne mit "Auflagen" durch die höhere Verwaltungsbehörde (§ 11 BBauG) hat die Rechtsprechung schon desöfteren beschäftigt (vgl.bspw. BVerwG, BauR 1997, 603 ff.; OVG NRW, Urteil vom 11.06.2003, Az. 7 A 1...
Thema: BPLan und sortimentsspezifische Einzelhandelssteuerung
BPLan und sortimentsspezifische Einzelhandelssteuerung
Eine aktuelle Entscheidung des OVG NRW (Urteil vom 26.02.2009) 10 D 40/07.NE gibt Anlass zur Hoffnung, dass der 10. Senat eine auf Grundlage eines Einzelhandelskonzepts gem. §§ 1 Abs.5 und 9 BauNVO vorgenommene sortimentsspezifische Einzelhandelssteuerung im Rahmen der Bauleitplanung künftig akzepti...
06.07.2009, 12:48
Thema: BauGB: Vollständige Unterlagen zum Satzungsbeschluss (BPlan)
BauGB: Vollständige Unterlagen zum Satzungsbeschluss (BPlan)
Ich möchte an dieser Stelle nocheinmal auf die wohl bereits hinlänglich bekannte Entscheidung des OVG NRW vom 14.08.2008, Az. 7 D 120/07 (eingestellt bei http://www.nrwe.de) hinweisen. Neben den in der Wahrnehmung der Entscheidung einen breiten Raum einnehmenden Ausführungen zur notwendigen Bekanntm...
Thema: 2. Rettungsweg in der Abstandfläche/ Abweichung zulässig
2. Rettungsweg in der Abstandfläche/ Abweichung zulässig
Das OVG NRW hat in einer neueren Entscheidung vom 01.10.2008 7 B 1069/08 u.a. Stellung genommen zu der Frage, ob abstandflächenrechtliche Aspekte einer nachträglichen brandschutzrechtlichen Ertüchtigung alter Gebäude entgegenstehen. Im Fall hatte eine BAB dem Grundstückseigentümer u.a. aufgegeben, z...
Thema: Einzelhandel: Fläche für Einkaufswagen keine Verkaufsfläche
Re: Einzelhandel: Fläche für Einkaufswagen keine Verkaufsfläche
Die Entscheidung des OVG NRW wurde zwischenzeitlich unter nrwe.de eingestellt. Die Herausnahme der außerhalb des eigentlichen Gebäudekörpers liegenden Abstellflächen für Einkaufswagen dürfte mit den Vorgaben des BVerwG in dessen grundlegenden Entscheidungen vom 24.11.2005, insbes. 4 C 14.04 und 4 C ...
12.03.2009, 12:16
Thema: BPlan/ Sicherung Arkadengang/ unbeachtliche Abwägungsmängel
BPlan/ Sicherung Arkadengang/ unbeachtliche Abwägungsmängel
Das OVG NRW hat in einer aktuellen Entscheidung vom 26.2.2009, Az. 10 D 31/07.NE eine Bauleitplanung bestätigt, mit der der Plangeber eine bereits seit Jahrzehnten durch die Öffentlichkeit benutzte und mehrgeschossig überbaute Erdgeschossfläche (sog. "Arkadengang") als öffentliche Verkehrsfläche iSd...
22.02.2009, 15:33
Thema: BauO § 40 Abs. 4 -Fenstergröße und 2. Rettungsweg (OVG NRW)
BauO § 40 Abs. 4 -Fenstergröße und 2. Rettungsweg (OVG NRW)
Das OVG NRW hat in einer aktuellen Entscheidung -soweit ersichtlich- erstmals Stellung bezogen zu der Frage der notwendigen Fenstergröße beim 2.Rettungsweg (§ 40 Abs.4 BauO NRW). Es hat klar festgestellt, dass -jedenfalls bei Neubauten - eine Unterschreitung der gesetzlich festgelegten Maße (0,90 X ...

References: § 34
 § 34
 EuGH 
 EuGH 
 § 214
 § 214
 § 40
 § 40