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Timestamp: 2016-10-24 07:05:27+00:00

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8C_8/2014 (14.03.2014)
8C_8/2014 � � Urteil vom 14. M�rz 2014
vertreten durch Rechtsanw�ltin Ursula Reger-Wyttenbach,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. Oktober 2013.
Die 1964 geborene X.________ ist Mutter von drei erwachsenen Kindern und arbeitete seit November 1999 bei der R.________ AG als Produktionsmitarbeiterin auf Abruf. Am 3. September 2009 wurde eine Dekompression und Foraminotomie mit Sequestrektomie L5/S1 rechts durchgef�hrt. X.________ meldete sich am 3. August 2010 wegen weiterhin bestehenden R�ckenproblemen zur beruflichen Eingliederung und zum Bezug einer Rente bei der Invalidenversicherung an. Nach Abkl�rungen und durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 23. Januar 2012 den Anspruch auf eine Rente.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 30. Oktober 2013 ab.
X.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, der Entscheid vom 30. Oktober 2013 und die Verf�gung vom 23. Januar 2012 seien aufzuheben und die Sache sei zur weiteren medizinischen Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde an das Bundesgericht ist ein reformatorisches Rechtsmittel (Art. 107 Abs. 2 BGG). Ein blosser Antrag auf R�ckweisung ist somit nur zul�ssig, wenn ohnehin nicht reformatorisch entschieden werden k�nnte (BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383). Bei Beschwerden in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird ein (an sich unzul�ssiger) reiner R�ckweisungsantrag als reformatorisches Begehren interpretiert, wenn sich aus der Begr�ndung hinreichende Elemente dazu finden (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 135 f.; SVR 2011 BVG Nr. 40 S. 151, 9C_444/2012 E. 1; Laurent Merz, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008 N. 18 zu Art. 42 BGG). Dies trifft hier zu. Die beantragte R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zur neuen Verf�gung bezweckt, den nicht als rechtsgen�glich abgekl�rt ger�gten Sachverhalt durch Einholung eines medizinischen Gutachtens, eventuell einer Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL), zu vervollst�ndigen. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
2.1.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Vorliegen dieser Voraussetzungen hat die Beschwerde f�hrende Person genau darzulegen. Dazu gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweisw�rdigung zu erl�utern (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C_779/2010 E. 1.1.2 [nicht publ. in: BGE 137 V 446]).
2.2.�Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1). Diese Grunds�tze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweisw�rdigung (Urteile 9C_999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1 und 9C_735/2010 vom 21. Oktober 2010 E. 3; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C_779/2010 E. 1.1.1).
Das kantonale Gericht hat die f�r die Beurteilung des geltend gemachten Rentenanspruches massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die hiezu von der Rechtsprechung weiter konkretisierten Grundlagen - soweit hier von Belang - zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Nebst den Begriffen der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 Abs. 1 und 2 ATSG) betrifft dies namentlich die Voraussetzungen f�r einen Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 1 IVG) und dessen Umfang (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie die Invalidit�tsbemessung (Einkommensvergleich, Bet�tigungsvergleich oder gemischte Methode; Art. 28a IVG und Art. 16 ATSG). Richtig sind auch die vorinstanzlichen Ausf�hrungen �ber die Bedeutung �rztlicher Berichte im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 mit Hinweisen) und deren Beweiswert (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweisen).
4.1.�Die Vorinstanz ist in W�rdigung der medizinischen Akten zum Ergebnis gelangt, die Beschwerdef�hrerin sei zwar in ihrer zuletzt ausge�bten T�tigkeit in einer Metallverarbeitungsfabrik nicht mehr arbeitsf�hig. Indessen sei ihr eine leichte wechselbelastende T�tigkeit vollst�ndig zumutbar. Dabei hat sie im Wesentlichen auf den Bericht des Prof. Dr. med. S.________, Neurochirurgie FMH, und der Dr. med. V.________, Rheumatologie FMH, von der Klinik P.________ vom 12. Mai 2011 sowie die Angaben der �rzte der Klinik Y.________ in deren Bericht vom 13. August 2010 abgestellt. Diese vom kantonalen Gericht vorgenommene Beweisw�rdigung ist einer bundesgerichtlichen �berpr�fung nur in eingeschr�nktem Rahmen - begrenzt auf offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellungen sowie Rechtsverletzungen - zug�nglich (E. 2 hievor).
4.2.�Die Vorbringen in der Beschwerdeschrift lassen weder eine Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Feststellungen tatbest�ndlicher Art, welche sich als offensichtlich qualifizieren liesse, noch eine Bundesrechtswidrigkeit erkennen. Abgesehen davon beschr�nken sich die beschwerdef�hrerischen Ausf�hrungen �ber weite Teile hinweg auf eine praktisch w�rtliche Wiederholung der schon im kantonalen Verfahren vorgetragenen Argumentation, was f�r eine rechtsgen�gliche Beschwerdebegr�ndung, welche eine Bezugnahme auf die vorinstanzlichen Erw�gungen mit klarer Darlegung der beanstandeten Aspekte erfordert (vgl. Urteil 8C_259/2013 vom 4. Juni 2013 E. 2.2), nicht reicht.
4.2.1.�Die Beschwerdef�hrerin erachtet den Bericht der �rzte der Klinik P.________ vom 12. Mai 2011, in welchem sie die Versicherte in einer leichten k�rperlich wechselbelastenden T�tigkeit als uneingeschr�nkt arbeitsf�hig erachten, als nicht beweiswirksam, weil darin "iv-spezifische" Gesichtspunkte nicht ber�cksichtigt seien. Worin diese bestehen sollten, wird nicht n�her ausgef�hrt. Insbesondere kann der Umstand, dass die Haus�rztin der Beschwerdef�hrerin und nicht die IV-Stelle den Auftrag zur gutachterlichen Beurteilung erteilt hat, nicht dazu f�hren, dass dieser nicht ber�cksichtigt werden darf. Es gilt das Prinzip der freien Beweisw�rdigung. Danach haben Versicherungstr�ger und Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an f�rmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgem�ss zu w�rdigen. F�r das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabh�ngig davon, von wem sie stammen, objektiv zu pr�fen und danach zu entscheiden hat, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Entscheidwesentlich ist, dass die Diagnosen und die klinischen Befunde, die Prof. Dr. med. S.________ und Dr. med. V.________ im genannten Bericht anf�hren, in keinem Widerspruch zu den Feststellungen anderer �rzte stehen. Der Umstand, dass in anderen medizinischen Berichten darauf verzichtet wurde, zur zumutbaren Arbeitsf�higkeit ausdr�cklich Stellung zu nehmen (�rzte am Wirbels�ulenzentrum der Klinik Y.________ im Bericht vom 13. August 2010; Dr. med. Z.________ im Bericht vom 30. August 2010), stellt keinen Widerspruch zur Einsch�tzung der �rzte der Klinik P.________ dar. So empfehlen die �rzte der Klinik Y.________ ausdr�cklich einen Beruf mit Wechselbelastungen (sitzend, gehend, stehend) und den Verzicht auf das Heben von schweren Lasten.
4.2.2.�Die Einwendungen der Beschwerdef�hrerin ersch�pfen sich weitgehend in einer appellatorischen, im Rahmen der gesetzlichen �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts (E. 2 hievor) unzul�ssigen Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung und den dieser zugrunde liegenden Arztberichten und Gutachten. Dass sich aus den Berichten der behandelnden Haus�rztin Dr. med. W.________, die ohne Auseinandersetzung mit der Einsch�tzung der anderen �rzte und ohne n�here Begr�ndung von einer maximal zumutbaren T�tigkeit von drei Stunden im Tag ausgeht, keine andere Beurteilung der Sachlage ergibt, hat das kantonale Gericht bereits zutreffend dargelegt. Bei dieser medizinischen Sachlage hat die Vorinstanz den Untersuchungsgrundsatz nicht verletzt und in zul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung (vgl. BGE 137 V 64 E. 5.2 S. 69) auf weitere Abkl�rungen verzichtet.
Die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung ist weiter nicht bestritten. Es besteht kein Anlass zu einer n�heren Pr�fung. Das Gleiche gilt f�r die Frage, ob die Beschwerdef�hrerin als voll Erwerbst�tige zu qualifizieren ist, oder ob zur Invalidit�tsbemessung die gemischte Methode Anwendung finden soll. Das kantonale Gericht hat diese Frage zu Recht offen gelassen, nachdem weder nach Massgabe der einen noch der anderen Methode ein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad resultiert. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

References: Art. 42
 Art. 97
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 Art. 28
 Art. 16
 BGE