Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_3_DiaetV_Zulaessige_Aussagen-d139426,4.html
Timestamp: 2017-01-21 14:17:21+00:00

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§ 3 DiätV, Zulässige Aussagen Suche
Verordnung über diätetische Lebensmittel (Diätverordnung) Bundesrecht…§ 3 DiätV, Zulässige Aussagen§ 4 DiätV, Inverkehrbringen§ 4a DiätV, Anzeigepflicht§ 5 DiätV, Zusatzstoffe§ 6 DiätV, Geltung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung; weitere zugelassene Zus...§ 7 DiätV, Zulassung weiterer Zusatzstoffe§ 7a DiätV, Verbot der Verwendung von Nichtzusatzstoffen§ 7b DiätV, Zusatz im Rahmen der besonderen Ernährungserfordernisse§ 8 DiätV (weggefallen)§ 8a DiätV (weggefallen)§ 9 DiätV, Kochsalzersatz; Magnesiumverbindungen; Salze des Cholins§ 10 DiätV (weggefallen)§ 11 DiätV, Genehmigung für jodierte diätetische Lebensmittel§ 11a DiätV, Vorlage einer Bescheinigung§ 12 DiätV (weggefallen)§ 13 DiätV, Diätetische Lebensmittel für Natriumempfindliche§ 14 DiätV, Diätetische Lebensmittel für Säuglinge oder Kleinkinder§ 14a DiätV, Lebensmittel für kalorienarme Ernährung zur Gewichtsverringerung§ 14b DiätV, Bilanzierte Diät§ 14c DiätV, Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung§ 14d DiätV, Beikost…Anlage 24 DiätV, Spezifikation für Proteingehalt und -quelle sowie Proteinverarb...
§ 3 DiätV, Zulässige Aussagen
§ 3 DiätVVerordnung über diätetische Lebensmittel (Diätverordnung) BundesrechtErster Abschnitt – Allgemeine VorschriftenTitel: Verordnung über diätetische Lebensmittel (Diätverordnung) Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: DiätVGliederungs-Nr.: 2125-4-41Normtyp: Rechtsverordnung(1) Abweichend von § 12 Abs. 2 Satz 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches gelten die Verbote des § 12 Abs. 1 Nr. 1 und 7 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches auch für diätetische Lebensmittel, soweit nicht nach Absatz 2 zulässige Aussagen verwendet werden.(2) Zulässig ist bei1.(weggefallen)2.Lebensmitteln, die zur Behandlung von Störungen der Darmmotilität und der Darmflora sowie deren Folgeerscheinungen bei Säuglingen geeignet sind, die Aussage "Diätetisches Lebensmittel geeignet zur Behandlung der Säuglingsdyspepsie (Durchfallerkrankung beim Säugling) nur im Rahmen der ärztlichen Verordnung"; sofern sie zur Heilung geeignet sind, können sie zusätzlich als Heilnahrung bezeichnet werden,3.a)Lebensmitteln zur Behandlung von Leberzell- oder Niereninsuffizienz, die im Eiweiß-, Aminosäure- und Elektrolytgehalt entsprechend angepasst sind,b)Lebensmitteln, die zur Behandlung von angeborenen Stoffwechselstörungen geeignet sind,die Aussage "Diätetisches Lebensmittel geeignet zur Behandlung von ..., nur unter ständiger ärztlicher Kontrolle verwenden",4.Lebensmitteln, die zur besonderen Ernährung beia)Maldigestion oder Malabsorption,b)Störungen der Nahrungsaufnahme,c)chronisch entzündlichen Darmerkrankungen oder prä- oder postoperativer Behandlung bei Operationen des Darmes,d)chronischer Pankreatitis odere)Gichtgeeignet sind, die Aussage "zur besonderen Ernährung bei ... im Rahmen eines Diätplanes".Zu § 3: Geändert durch V vom 15. 11. 2006 (BGBl I S. 2654) und 1. 10. 2010 (BGBl I S. 1306).
§ 2 DiätV, Bezeichnung als diätetisches Lebensmittel§ 4 DiätV, Inverkehrbringen

References: § 3

§ 3

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 § 12
 § 12
 § 3

§ 2