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Timestamp: 2020-01-24 09:11:51+00:00

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§ 45 BBhV Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe Bundesbeihilfeverordnung
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§ 45 - Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)
→ § 45a
§ 45 Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe
§ 45 hat 5 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert
(1) Beihilfefähig sind die Aufwendungen für Erste Hilfe und für eine behördlich angeordnete Entseuchung sowie für die dabei verbrauchten Stoffe.
(2) Aufwendungen für Kommunikationshilfen für gehörlose, hochgradig schwerhörige oder ertaubte beihilfeberechtigte oder berücksichtigungsfähige Personen sind bei medizinisch notwendiger ambulanter oder stationärer Untersuchung und Behandlung, bei Verabreichung von Heilmitteln, bei Versorgung mit Hilfsmitteln, Zahnersatzversorgung oder Pflegeleistungen beihilfefähig, wenn
in Verwaltungsverfahren das Recht auf Verwendung einer Kommunikationshilfe nach § 9 des Behindertengleichstellungsgesetzes bestünde und
im Einzelfall der Informationsfluss zwischen Leistungserbringerin oder Leistungserbringer und den beihilfeberechtigten oder berücksichtigungsfähigen Personen nur so gewährleistet werden kann.
Text in der Fassung des Artikels 1 Siebte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung V. v. 25. Oktober 2016 BGBl. I S. 2403 m.W.v. 1. November 2016
Frühere Fassungen von § 45 BBhV
aktuell vorher 06.06.2015 Artikel 1 Sechste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
vom 27.05.2015 BGBl. I S. 842
aktuell vorher 20.09.2012 Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
vom 08.09.2012 BGBl. I S. 1935
aktuell vorher 24.12.2009 Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
vom 17.12.2009 BGBl. I S. 3922
aktuell vor 24.12.2009 Urfassung
Zitierungen von § 45 BBhV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 45 BBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
V. v. 08.09.2012 BGBl. I S. 1935
Artikel 1 3. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... die Wörter „oder Entbindungspflegern" eingefügt. 27. § 45 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 3 werden vor dem Wort ...
Erste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 17.12.2009 BGBl. I S. 3922
Artikel 1 1. BBhVÄndV
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 45 wie folgt gefasst: „§ 45 Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe und ... Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 45 wie folgt gefasst: „§ 45 Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe und Organspende". 2. Dem § 2 ... ist" durch die Wörter „erbracht werden kann" ersetzt. 18. § 45 wird wie folgt gefasst: „§ 45 Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe ... kann" ersetzt. 18. § 45 wird wie folgt gefasst: „§ 45 Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe und Organspende (1) Beihilfefähig ...
... durch die Wörter „beihilfeberechtigte Personen" ersetzt. 38. § 45 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
Sechste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 27.05.2015 BGBl. I S. 842
Artikel 1 6. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
... 1. In der Inhaltsübersicht werden die Angaben zu den §§ 44 und 45 wie folgt gefasst: „§ 44 Überführungskosten § 45 ... 45 wie folgt gefasst: „§ 44 Überführungskosten § 45 Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe, Organspende und klinisches Krebsregister". ... in das Inland entstanden wären, beihilfefähig." 22. § 45 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 45 Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe, Organspende und klinisches Krebsregister". ...
... Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit". c) Die Angabe zu § 45 wird durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 45 Erste Hilfe, Entseuchung, ... c) Die Angabe zu § 45 wird durch die folgenden Angaben ersetzt: „§ 45 Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe § 45a Organspende und andere ... Wörter „§ 22 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes" ersetzt. 28. § 45 wird wie folgt gefasst: „§ 45 Erste Hilfe, Entseuchung, ... ersetzt. 28. § 45 wird wie folgt gefasst: „§ 45 Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe (1) Beihilfefähig sind die ... Personen nur so gewährleistet werden kann." 29. Nach § 45 werden die folgenden §§ 45a und 45b eingefügt: „§ 45a ...
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References: § 45

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