Source: https://www.landkreis-ansbach.de/B-rgerservice/Abgaben-kommunal.php?object=tx,2150.4&ModID=10&FID=2238.52.1&NavID=2150.7&La=1&ort=&kat=
Timestamp: 2020-02-26 12:39:58+00:00

Document:
Abgaben kommunal
Taschenrechner und aufgeschlagener Ordner © Andrey Popov-Fotolia
Zum Zwecke der Refinanzierung öffentlicher Einrichtungen und zur Einnahmebeschaffung erheben die Städte/Gemeinden/Zweckverbände Abgaben (Beiträge, Gebühren, Steuern, Kosten) nach den gesetzlichen Vorschriften. Dies geschieht durch den Erlass von Bescheiden, wie z.B. Bescheide über Erschließungsbeiträge, Straßenausbaubeiträge, Herstellungs- und Verbesserungsbeiträge zur Wasserversorgungs- und Entwässerungseinrichtung, Hundesteuer, Gewerbesteuer, Grundsteuer, Gebühren für leitungsgebundene Einrichtungen -Kanal/Wasser-, Bestattungsgebühren und sonstige kommunale Kosten).
Gegen diese Bescheide können von den Betroffenen Rechtsmittel eingelegt werden. Im Kommunalabgabenrecht wahlweise entweder unmittelbar Klage zum Bayerischen Verwaltungsgericht Ansbach oder Widerspruch. Der Widerspruch ist primär bei der Behörde einzulegen, die den Bescheid erlassen hat (Ausgangsbehörde); er kann aber auch bei der Widerspruchsbehörde eingelegt werden (z.B. zur Fristwahrung).
Erschließungskosten »
Art. 5 und Art. 5a Kommunalabgabengesetz (KAG) - Beiträge, Erschließungsbeiträge
Art. 13 Abs. 6 Kommunalabgabengesetz (KAG) - Anwendung von Vorschriften der Abgabenordnung
Art. 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) - Benutzungsgebühren
Art. 5 Kommunalabgabengesetz (KAG) - Beiträge
Art. 19 Kommunalabgabengesetz (KAG) - Übergangsregelungen
§ 222 Abgabenordnung (AO) - Stundung
§ 227 Abgabenordnung (AO) - Erlass
Einlegung eines Widerspruchs (fakultatives Widerspruchsverfahren) »
Einlegung des Widerspruches; Form und zuständige Behörde
Art. 9 Kostengesetz (KG) - Kosten im Rechtsbehelfsverfahren, Nachprüfungsverfahren
Art. 80 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) - Kosten im Vorverfahren
Vollzug des Art. 15 des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung, Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr
Formulare und Merkblätter zu im Widerspruchsverfahren »
Formloser Antrag (mit Unterschrift) - BayernPortal
Dieser Assistent unterstützt Sie bei der Erstellung eines formlosen Schreibens und wird Ihnen vom BayernPortal zur Verfügung gestellt.
Anschrift und Öffnungszeiten der Kommunalverwaltung »
Telefon: (0981) 468-2100
E-Mail: kommunales@landratsamt-ansbach.de

References: Art. 5
 Art. 5

Art. 13

Art. 8

Art. 5

Art. 19

§ 222

§ 227

Art. 9

Art. 80
 Art. 15