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Timestamp: 2018-06-20 20:41:07+00:00

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Vortrag zum Referentenentwurf für die EEG-Novelle 2016
Köln, 28. April 2016 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller hat heute auf Einladung der RheinEnergie AG und Osborne Clarke den Einleitungsvortrag beim Fachgespräch „EEG 2016: Chancen und Herausforderungen des künftigen Ausschreibungsdesigns“ gehalten. In seinem Vortrag „Referentenentwurf zum EEG 2016 – Überblick und Hintergründe“ hat er die Planungen vorgestellt und die europarechtlichen Hintergründe erläutert.
Vortrag zum neuen Ausschreibungsrecht für Windenergie an Land
Würzburg/Rendsburg, 28. April 2016 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen eines Workshops der ARGE Netz mit gut 80 Teilnehmern bei Rendsburg hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Vortrag zu dem Thema „EEG 2016 – Der neue Rechtsrahmen für Windenergieprojekte“ gehalten.
45 Experten diskutierten aktuelle Entwicklungen zum Recht der Bürgerenergie
Würzburg, 27. April 2016 / THEMEN: Allgemein
Die Stiftung Umweltenergierecht hatte zum heutigen Fokus Umweltenergierecht „Bürgerenergie und Recht – aktuelle Entwicklungen“ eingeladen und 45 Experten aus verschiedenen Bereichen der Bürgerenergie, der Wissenschaft und der Rechtsberatung waren dazu nach Würzburg gekommen. Gemeinsam diskutieren sie anhand von neuen Vorträgen und einer Podiumsdiskussion Fragen der Rechtsentwicklung und aktuelle Rechtsfragen. Im Mittelpunkt standen die geplanten rechtlichen Vorgaben für Bürgerenergieprojekte in den zukünftigen Ausschreibungen im EEG, der Rechtsrahmen für Eigenverbrauch, Mieterstrommodelle und regionale Grünstromvermarktung, Aspekte des Kleinanlegerschutzgesetzes sowie des Kommunalwirtschaftsrechts und der Zukunft von Bürgerenergieprojekten.
Vortrag zur der Windenergie an Land im zukünftigen Ausschreibungsdesign des EEG 2016
Bad Sassendorf, 21. April 2016 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung der Landwirtschaftskammer NRW, des Zentrums für nachwachsende Rohstoffe NRW und der EnergieAgentur.NRW hat Thorsten Müller heute im Rahmen der Veranstaltung „Energielehrschautag: Windenergietagung 2016“ einen Vortrag zum Thema „Das zukünftige Ausschreibungsdesign für Windenergieanlagen im EEG 2016“ gehalten. Darin erläuterte er Hintergründe und Planungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Ausgestaltung der EEG-Novelle 2016.
Stiftung Umweltenergierecht zieht erste Zwischenbilanz zur EU-Energieunion
Würzburg/ Berlin, 21. April 2016 / THEMEN: Allgemein
Der Veranstaltungsort war Berlin, der Blickwinkel aber war europäisch: Bei dem Workshop zur „EU-Energieunion“ im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Projekts „EU-ArchE“ am 20. April 2016 wurde hinsichtlich Governance, Erneuerbaren-Förderung und einem neuem Marktdesign eine erste rechtliche Zwischenbilanz gezogen. Die ersten Strukturmerkmale einer neuen EU-Energiepolitik wurden vorgestellt und rechtlich bewertet – auch vor dem Hintergrund ihrer jeweiligen Bedeutung für die Energiewende in Deutschland. Die rund 40 Teilnehmer diskutierten mit den Referenten von EU-Kommission, Bundeswirtschaftsministerium, Politikberatung, Wissenschaft und NGOs die aktuellen Entwicklungen und mögliche Konsequenzen.
Doktorandennetzwerk Umweltenergierecht am 19. April 2016
Würzburg, 19. April 2016 / THEMEN: Allgemein
Am Dienstag, den 19. April 2016, fand das nunmehr bereits siebte Treffen des Doktorandennetzwerks Umweltenergierecht in den Tagungsräumen der Kolping-Akademie in Würzburg statt.
Hierzu konnte die Stiftung einen interessierten Teilnehmerkreis aus ganz Deutschland und dem österreichischen Graz begrüßen, um Kontakte zu knüpfen und sich fachlich auszutauschen. Die insgesamt 15 Teilnehmer beschäftigten sich in ihren Dissertationen mit Fragen des Umweltenergierechts, Klimaschutzrechts, Energiewirtschaftsrechts und des Rechts der nachhaltigen Energieversorgung.
Weitere Informationen zum 7. Treffen erhalten Sie hier.
Webinar zum Thema „Öffnung des EEG“
Würzburg, 12. April 2016 / THEMEN: Allgemein
Die Stiftung Umweltenergierecht bietet am 22.04.2016 ein Webinar zum Thema „Öffnung des EEG“ für ihre Spender, Unterstützer und Forschungspartner an. Im Zuge der geplanten Öffnung des EEG wird es ausländischen Anlagen durch die Teilnahme an Ausschreibungen erstmals möglich sein, EEG-Förderung zu erhalten. Dr. Markus Kahles und Fabian Pause werden zu den rechtlichen Hintergründen, Voraussetzungen und Auswirkungen dieser Öffnung informieren und damit zusammenhängende aktuelle Fragen mit den Teilnehmern diskutieren.
Stiftung ist Mitglied im neuen Forschungsnetzwerk Erneuerbare Energien
Berlin/Würzburg, 6. April 2016 / THEMEN: Allgemein
Anfang April ist das „Forschungsnetzwerk Erneuerbare Energien“ auf Initiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) in Berlin gegründet worden. Die Stiftung Umweltenergierecht ist bereits Mitglied des „Forschungsnetzwerks Energie in Gebäuden und Quartieren“ und ist nun auch im neuen Netzwerk mit dem Schwerpunkt erneuerbare Energien vertreten. Im Mittelpunkt der Branchen-Plattform steht der Austausch rund um die Wind- und Solarenergie.
Artenschutz beim Ausbau der Windenergie: Hintergrundpapier zu den Ausnahmemöglichkeiten bei Windenergieanlagen
Würzburg, 3. April 2016 / THEMEN: Allgemein
Im Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 21 gehen Sylvia Ruß und Frank Sailer der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen auch bei Windenergieanlagen Ausnahmen von den artenschutzrechtlichen Zugriffsverboten in Betracht kommen. Das besondere Artenschutzrecht kann die Genehmigungsbehörden bei Windenergieanlagen teils vor große Herausforderungen stellen. Hier könnte – neben Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen – auch das Ausnahmeregime helfen, aus Gründen des Klimaschutzes einen Kompromiss zwischen Artenschutz und Windenergieausbau zu finden.
Den Bericht zum Download erhalten Sie hier.
Aufsatz zur Neubewertung der Beihilfeeigenschaft des EEG durch Einführung von Ausschreibungen erschienen
Würzburg, 22. März 2016 / THEMEN: Allgemein
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 3/2016, S. 138-144, ist der Aufsatz von Dr. Markus Kahles und Nora Grabmayr mit dem Titel „Ausschreibungen im EEG 2014 und Altmark Trans“ erschienen. Darin befassen sich die Autoren mit der Frage, inwiefern das EEG nach der Einführung von Ausschreibungen zur wettbewerblichen Ermittlung der Förderhöhe im EEG 2014 den Kriterien der Rechtsprechung des EuGH in Sachen Altmark Trans entspricht und ob das EEG unter diesem Gesichtspunkt überhaupt als Beihilfe angesehen werden kann.
Gutachtenvorstellung beim Energiewendebeirat Schleswig-Holstein
Neumünster, 21. März 2016 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein hat Thorsten Müller heute dem Beirat für Energiewende und Klimaschutz das von der Stiftung Umweltenergierecht und dem Fraunhofer ISI erstellte Gutachten zu zuschaltbare Lasten vorgestellt und die Ergebnisse mit den anwesenden Beiratsmitgliedern diskutiert.
Stiftung Umweltenergierecht im Begleitprogramm der New Energy 2016
Husum, 17./18. März 2016 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller war anlässlich der New Energy 2016 in Husum zu zwei Podiumsdiskussionen geladen. Als Gast von watt_2.0 diskutierte er am 17.03.2016 u. a. mit der Staatssekretärin Ingrid Nestle im Kieler Umweltministerium und dem stellvertretenen Staatssekretär im Kieler Wirtschaftsministerium Kurt-Christoph von Knobelsdorff Aspekte des Themas Sektorenkopplung und am 18.03.2016 mit Branchenvertretern Fragen der Digitalisierung der Energiewende.
Diskussionspapier zu Experimentierklauseln im Energierecht veröffentlicht
Würzburg, 10. März 2016 / THEMEN: Allgemein
Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke), Johannes Hilpert und Dr. Markus Kahles haben ein neues Diskussionspapier veröffentlicht, das sich mit der Möglichkeit von Experimentierklauseln im Energierecht befasst. Diese würden in zeitlich und sachliche begrenzten Bereichen die rechtlichen Rahmenbedingungen für Pilot- und Demonstrationsvorhaben verändern und damit die tatsächliche Erprobung von heutigen Verfahren und Anwendungen abweichende Vorhaben ermöglichen. So ließen sich wertvolle Erfahrungen für die Weiterentwicklung der Energiewende ausprobieren. Um dies zu ermöglichen, schlagen die Würzburger Rechtswissenschaftler in einem ersten Schritt die Schaffung einer neuen Verordnungsermächtigung in einem neuen § 119 EnWG vor.
Den 20. Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht finden Sie zum Download hier.
Experten diskutieren Zukunft des Windplanungsrechts
Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute einen Experten-Workshop zum Thema „Windkonzentrationszonenplanung – Gegenwärtige Herausforderungen und künftige Rolle“ durchgeführt. Im Zentrum stand dabei die künftige Rolle des Planungsrechts bei der Bereitstellung von Flächen für den weiteren Ausbau der Windenergie. Die Experten aus Ministerien und Behörden, aus der Planungspraxis, der Anwaltschaft und der Wissenschaft sowie von Projektierern und Anlagenbetreibern diskutierten darüber, wie Windkonzentrationszonen künftig rechtssicher gestaltet werden können, welche Probleme es bei der Bestimmung der notwenigen Untersuchungstiefe und des Abwägungsumfangs gibt und wie die weitere Flächensicherung erfolgt, wenn der Windenergie bereits „substanziell Raum“ geschafft wurde.
Der Workshop fand im Rahmen des Projekts Windenergierecht: Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus – Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen für Windenergieanlagen an Land in Deutschland (WindPlan) statt.
Stiftung Umweltenergierecht bei Fachgespräch zum EEG 3.0 im Bayerischen Landtag
München/Würzburg, 10. März 2016 / THEMEN: Allgemein
Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) hat heute im Bayerischen Landtag auf Einladung der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen an dem Fachgespräch „Neue Impulse für das EEG 3.0 – Weg frei für die Bürgerenergie in Bayern“ teilgenommen. In seinem Vortrag gab er einen Überblick zum neuen EEG 2016 und ordnete die wesentlichen Änderungen rechtlich ein. In der anschließenden Diskussion mit Hans-Josef Fell (Energy Watch Group), Lisa Badum (Bürgerenergie Bayern e.V.), Dr.-Ing. Alexa Zierl (Ziel 21 e.V. im Landkreis Fürstenfeldbruck) und Raimund Kamm (Bundesverband Windenergie, Landesverband Bayern) ging es vor allem um die Realisierungsoptionen für Geschäftsmodelle, die sich unter dem neuen Rechtsrahmen auch in Bayern anbieten.
Vortrag zur Kompetenzverteilung zwischen EU und Mitgliedstaaten
Wien, 9. März 2016 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller hat heute im Rahmen des 12. Österreichischen Windenergiesymposiums AWES 2016 einen Vortrag zum Thema „Zur Kompetenzverteilung von EU und Mitgliedstaaten im Energiebereich“ gehalten. Darin befasst er sich nicht nur mit der primärrechtlichen Kompetenzordnung der Europäischen Union, sondern zeigt auch auf, wie diese Kompetenzordnung in jüngster Zeit durch die EU-Kommission mit Leben gefüllt wurde, die dabei die Grenzen zu ihren Gunsten verschoben hat.
Die Folien zum Vortrag finden Sie zum Download hier.
Gutachten zur Aktivierung zuschaltbarer Lasten vorgestellt
Berlin/Würzburg, 3. März 2016 / THEMEN: Allgemein
Die Stiftung Umweltenergierecht hat zusammen mit dem Fraunhofer ISI heute in Berlin das gemeinsam erstellte Gutachten zu zuschaltbaren Lasten vorgestellt. Die im Auftrag des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein erstellte Untersuchung entwickelt ein Modell wie ansonsten infolge fehlender Netzkapazitäten abzuregelnder Strom aus erneuerbaren Energien kostenneutral für das Gesamtsystem durch zuschaltbare Lasten – Wärmeanwendungen, Elektromobilität und Lastmanagement in Gewerbe und Industrie genutzt werden kann, um die klimaschützende Wirkung zu erhalten.
Hier finden Sie die Kurzfassung des Gutachtens zu zuschaltbaren Lasten.
Hier finden Sie die Langfassung des Gutachtens zu zuschaltbaren Lasten.
Hier finden Sie die Folien zur Präsentation zu zuschaltbare Lasten.
Interview mit Thorsten Müller zu fünf Jahren Stiftung Umweltenergierecht erschienen
In der aktuellen Ausgabe der neue energie ist ein vierseitiges Interview mit Thorsten Müller erschienen (S.76). In dem Interview werden die aktuelle Rechtslage und die Rolle der Stiftung Umweltenergierecht bei der Entwicklung neuer Rechtsstrukturen beleuchtet.
Das Interview können Sie auch als epaper hier lesen.
Vortrag zur Rolle des Rechts in der Energiewende
Darmstadt, 3. März 2016 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller hat heute im Rahmen der 8. Energiekonferenz „Multidisziplinäre Aspekte der Energiewende mit Aspekten des Energieforschungsprogramms des BMWi“ den Eröffnungsvortrag gehalten. Dabei hat er die „Rolle und Funktion des Rechts im Rahmen der Energiewende“ ausgeleuchtet: In sieben Thesen hat er dargestellt, wie der im Kern technisch-soziale Transformationsprozess durch Recht gesteuert wird und welche Wirkungen das Recht dabei erzielen kann.
Thorsten Müller bei Podiumsdiskussion zur Enzyklika Laudato si
Würzburg, 2. März 2016 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung des Matthias Ehrenfried-Hauses, Misereors und der Diözese Würzburg hat Thorsten Müller heute Abend an einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Veranstaltung „LAUDATO SI‘ – globale Sichtweise und lokale Konsequenzen einer Enzyklika“ teilgenommen.
Stiftung feiert 5. Geburtstag
Würzburg 1. März 2016 / THEMEN: Allgemein
Fünf Jahre Stiftung Umweltenergierecht: Am 1. März 2011 (zehn Tage vor Fukushima) wurde die Stiftung Umweltenergierecht um 17 Uhr gegründet. Wir danken allen Projektpartnern, Freunden und Förderern, die die Stiftung in der ersten fünf Jahren begleitet haben und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit in den kommenden Jahren!
Neue Ausgabe von info| Stiftung Umweltenergierecht erschienen
Heute ist die erste Ausgabe von info| Stiftung Umweltenergierecht, dem vierteljährlichen Newsletter der Stiftung, im Jahr 2016 erschienen. Die aktuelle Ausgabe befasst sich anlässlich des fünften Gründungstages mit den Entwicklungen der Stiftung seit 2011 und nimmt die Arbeit der nächsten Jahre in den Blick.
Die Ausgabe finden Sie zum Download hier.
Aufsatz zu Ausschreibungen im EEG 2014 erschienen
Würzburg, 24. Februar 2016 / THEMEN: Allgemein
In dem von den Lüneburger Professoren Heinrich Degenhart und Thomas Schomerus herausgegebenen Tagungsband „EEG 2014 – Konsequenzen für die Finanzwirtschaft“ ist der Aufsatz „Ausschreibungen zur Förderung Erneuerbarer Energien“ von Thorsten Müller erschienen (Seiten 45-101). Er basiert auf einem im Rahmen der Tagung „Recht & Finanzierung Erneuerbarer Energien – Auswirkungen der EEG Novelle 2014“ an der Leuphana Universität Lüneburg 2014 gehaltenen Vortrag und ordnet die Vorgaben zu Ausschreibungen im EEG und der Freiflächenausschreibungsverordnung rechtswissenschaftlich ein.
Vortrag zur Entwicklung des Rechtsrahmens für die Windenergie
Würzburg/Schwerin, 23. Februar 2016 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller hat heute im Sitz des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern im Schweriner Schloss einen Vortrag zur Entwicklung des Rechtsrahmens der Windenergien in Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern gehalten. Dabei hat er die europarechtlichen Bezüge der Entwicklung in Deutschland hervorgehoben und das zukünftige faktisch neuaustarierte Verhältnis zwischen Bundes- und Landesrecht nach Einführung von Ausschreibungen im EEG skizziert.
Interview mit Thorsten Müller in der Energie & Management zur Arbeit der Stiftung Umweltenergierecht erschienen
Herrsching/Würzburg, 22. Februar 2016 / THEMEN: Allgemein
In den E&M Powernews ist heute ein Interview mit Stiftungsvorstand Thorsten Müller erschienen. Unter der Überschrift „Wir haben schon Wirkung“ zieht er dabei eine Zwischenbilanz zu 5 Jahren Arbeit der Stiftung Umweltenergierecht anlässlich des 5. Gründungstages am 1. März 2016.
Das Interview können Sie hier auf der Seite von Energie & Management lesen.
EnWZ-Editorial von Thorsten Müller zum Umgang mit Regulierungsfehlern erschienen
Würzburg, 19. Februar 2016 / THEMEN: Allgemein
In der Februar-Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) hat Thorsten Müller das Editorial verfasst. Darin befasst er sich mit den Auswirkungen von unklaren Rechtslagen und Regulierungsfehlern auf die Investoren und der Verantwortung des Normgebers für die Beseitigung von Fehlerfolgen.
Thorsten Müller bei Sachverständigenanhörung im Bundestag
Berlin, 17. Februar 2016 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller war heute als Sachverständiger vom Ausschuss für Wirtschaft und Energie im Rahmen einer öffentlichen Anhörung zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) geladen. In seiner Stellungnahme hat er sich mit dem verfassungs- und europarechtlichen Rahmen für eine Weiterentwicklung und dem Verhältnis von Ordnungs- und Förderrecht des EEWärmeG befasst.
Die Stellungnahme finden Sie zum Download hier und auf auf de Seite des Bundestags.
Die schriftliche Stellungnahme von Thorsten Müller, Viktoria Fülbier und Nils Wegner finden Sie zum Download hier.
Podiumsdiskussion zu Sonderregeln für Bürgerenergie in Ausschreibungen
Berlin, 16. Februar 2016 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen eines Fachgesprächs des Bundesverbandes Erneuerbare Energien und des Bundesverbandes Windenergie hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute in Berlin an einer Podiumsdiskussion zu dem Thema „Ausschreibungen für Windenergie an Land und De-minimis: Was ist nötig, was möglich?“ mit Claude Turmes (MdEP), Dr. Guido Wustlich (BMWi) und Stefan Wenzel (Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz des Landes Niedersachsen) teilgenommen.
Hintergrundpapier zu den Windenergieerlassen der Bundesländer
Würzburg, 5. Februar 2016 / THEMEN: Allgemein
Die Windenergieerlasse der Bundesländer bestimmen maßgeblich das Recht der Windenergie mit. Sie stellen zum einen die Verwaltungs- und Rechtsprechungspraxis im Bereich der Windenergie zusammenfassend dar, machen aber auch Vorgaben für die Auslegung und Anwendung der verschiedenen Regelungen. Etliche Bundesländer überarbeiten gerade ihre Erlasse und setzen dabei durchaus eigene Akzente beim weiteren Ausbau der Windenergie.
Im Würzburger Bericht Nr. 19 „Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Windenergieerlasse der Länder“ geben Lars Schwarzenberg, Sylvia Ruß und Frank Sailer einen Überblick über den Inhalt der Windenergieerlasse, ihre rechtliche Einordnung und die aktuellen Entwicklungen.
Sie finden ihn zum Download hier.
Hintergrundpapier zur EU Energie-Governance veröffentlicht
Würzburg, 29. Januar 2016 / THEMEN: Allgemein
Momentan entwickelt die EU-Kommission einen neuen Rechtsrahmen zur Erreichung ihrer Klima- und Energieziele für das Jahr 2030 und will dabei einen neuen Lenkungsmechanismus („Governance“) für die Mitgliedstaaten etablieren. Im Würzburger Bericht Nr. 18 stellen die Autoren den bisherigen Stand der Ausgestaltung dieser Energie-Governance dar und gehen der Frage nach, ob und wie die Zielerreichung speziell im Bereich der erneuerbaren Energien mit rechtlichen Mitteln sichergestellt und durchgesetzt werden könnte.
Den Würzburger Bericht Nr. 18 „Governance als Instrument zur Erreichung der klima- und energiepolitischen Ziele der EU im Jahr 2030 – Bestandsaufnahme und rechtliche Bewertung mit Blick auf die Zielerreichung im Bereich der erneuerbaren Energien“ von Dr. Markus Kahles, Nora Grabmayr und Fabian Pause, LL.M. Eur., finden sie zum Download hier.
Neuer Forschungsauftrag der EU-Kommission zur Folgenabschätzung einer neuen Erneuerbare-Energien-Richtlinie
Würzburg/Brüssel, 15. Januar 2016 / THEMEN: Allgemein
Die Stiftung Umweltenergierecht hat ein neues, 18-monatiges Forschungsvorhaben mit dem Titel „Study on the impact assessment for a new Directive mainstreaming deployment of renewable energy and ensuring that the EU meets its 2030 renewable energy target“ (Mainstreaming RES) im Auftrag der Europäischen Kommission begonnen. Unter der Konsortialführung des Energy research Centre of the Netherlands (ECN) untersucht die Stiftung Umweltenergierecht dabei zusammen mit dem Brüsseler Büro der Rechtsanwaltskanzlei BBH die rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Ausgestaltung neuer Handlungsinstrumente für die Erreichung des Erneuerbaren-Ziels bis zum Jahr 2030. Heute fand das Auftakttreffen zum Vorhaben in Brüssel statt.
Urteilsanmerkung veröffentlicht
Würzburg, 13. Januar 2016 / THEMEN: Allgemein
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 6/15 ist eine Urteilsanmerkung von Viktoria Fülbier zum Urteil des VG Düsseldorf vom 07.09.2015 zur Vereinbarkeit von Windenergieanlagen mit Radaranlagen erschienen. Die Anmerkung befasst sich u.a. mit der Frage, ob dem Deutschen Wetterdienst Beurteilungsspielräume bei der Beurteilung der Störwirkung von Windenergieanlagen eingeräumt sind.
Stiftung Umweltenergierecht sucht neue wissenschaftliche Mitarbeiter (m/w)
Würzburg, 30. November 2015 / THEMEN: Allgemein
Die Stiftung Umweltenergierecht sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt mehrere neu Kolleginnen und Kollegen zur Mitarbeit an Forschungsprojekten im Bereich des europäischen Rechts der erneuerbaren Energien, des deutschen Rechts der erneuerbaren Energien im Strombereich und des Energiewirtschaftsrechts sowie des Rechts der Wärmeversorgung und der Energieeffizienz. Bewerbungsschluss ist der 15. Januar 2016.
Würzburg, 16. Dezember 2015 / THEMEN: Allgemein
In der aktuellen Dezember-Ausgabe der Zeitschrift Euro Heat&Power ist auf den Seiten 18 bis 21 ein Beitrag von Ass. iur. Oliver Antoni, LL.M. zusammen mit M. Sc. Patrick Schumacher vom Fraunhofer-Institut für Bauphysik (IBP) erschienen. Der Aufsatz mit dem Titel „Die künftige Rolle der strombasierten Wärmeanwendung Power-to-Heat und der KWK“ befasst sich mit einigen wirtschaftlich-technischen und rechtswissenschaftlichen Fragestellungen der Sektorenkopplungstechnologie Power-to-Heat und der Kraft-Wärme-Kopplung im künftigen Wärmeversorgungssystem.
Thorsten Müller bei Sachverständigenanhörung im Hessischen Landtag
Wiesbaden, 3. Dezember 2015 / THEMEN: Allgemein
Zu der heutigen öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung des Hessischen Landtages war Thorsten Müller als Sachverständiger geladen. Es ging in der Anhörung um einen Gesetzentwurf zur Einführung eines 10 H-Abstandes nach Bayerischen Vorbildes in der Hessischen Bauordnung.
Die Stellungnahme baut aufgrund der weitgehenden Parallelität zur Gesetzeslage in Bayern auf dem Würzburger Bericht zum Umweltenegierecht Nr. 8 „Die Länderöffnungsklausel im BauGB und ihre Umsetzung in Bayern“ auf.
Vortrag zur Entwicklung des EEG für Delegation aus Ukraine
Jena, 2. Dezember 2015 / THEMEN: Allgemein
In einem Vortrag unter dem Titel „Germany‘s Renewable Energy Act“ an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und einer anschließenden Diskussion hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einer Delegation von Studierenden und Hochschullehrern aus der Ukraine die Entwicklung des EEG vorgestellt. Die Gäste aus der Ukraine sind Teilnehmer einer einwöchigen Studienreise im Rahmen eines vom DAAD geförderten Kooperationsprojektes zwischen dem Institut für Politikwissenschaft der Universität Jena und der Nationalen Universität Kiew – Mohyla Akademie. Das Thema der Studienreise lautet: „Erfolgreiche Gesetzgebungsverfahren in Deutschland – Am Beispiel der Umsetzung des EEG“.
Vortrag zu EU-Vorgaben für Ausschreibungen für erneuerbare Energien
Wien, 2. Dezember 2015 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung der Interessengemeinschaft Windkraft Österreich zum Thema Ausschreibungen für erneuerbare Energien hielt Dr. Markus Kahles einen Vortrag mit dem Titel „Ausschreibungen aus Europa – Zu den Beihilfeleitlinien der EU-Kommission“. Er skizzierte den europarechtlichen Hintergrund der Einführung von Ausschreibungen für erneuerbare Energien und diskutierte insbesondere die bestehenden beihilferechtlichen Ausnahmemöglichkeiten der Mitgliedstaaten bei der Einführung von Ausschreibungen.
Haushaltsplan 2016 geprüft und verabschiedet
Frankfurt am Main, 1. Dezember 2015 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen seiner heutigen Sitzung hat der Stiftungsrat den vom Vorstand beschlossenen Haushalt 2016 geprüft und genehmigt. Der neue Haushalt hat ein Volumen von 1,2 Mio. €, von denen rund 950 000 € für Personalausgaben eingeplant sind.
Aufsatz zur Kopplung von Strom- und Wärmesektor erschienen
Würzburg, 28. November 2015 / THEMEN: Allgemein
In der aktuellen Ausgabe des BWK Energie-Fachmagazins (BWK 2015, Heft 11, S. 26 ff.) ist ein Beitrag von Ass. iur. Oliver Antoni, LL.M. und Ass. iur. Katharina Merkel, gemeinsam mit Kollegen von Fraunhofer-IWES und IBP, erschienen. Der Aufsatz mit dem Titel „Langfristige Perspektiven in der Sektorkopplung Strom-Wärme“ befasst sich mit wesentlichen Aspekte des kürzlich abgeschlossenen Forschungsprojekts „Interaktion EE-Strom, Wärme und Verkehr“ mit Fokus auf Fragestellungen zur Kopplung von Strom- und Wärmesektor.
Vortrag zum Ordnungsrahmen des zukünftigen Energiemarktdesigns
Bad Driburg, 27. November 2015 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen der Windenergietage NRW 2015 hat Thorsten Müller heute zum Thema „Entwicklung des Energiemarktdesigns unter besonderer Berücksichtigung der Ausschreibungen bei der Windenergie an Land“ referiert. Darin hat er die Planungen zum Weißbuch und Strommarktgesetz mit den Anforderungen an den weiteren Transformationspfad abgeglichen.
Vortrag und Tagungsbandbeitrag zu den regulatorischen Rahmenbedingungen der Sektorenkopplung
Goslar, 26. November 2015 / THEMEN: Allgemein
Oliver Antoni hat heute auf der Konferenz „Pumpspeicher für die Energiewende – Spitzentechnologie auf Eis?“ einen Vortrag zum Thema „Wettbewerb der Speichertechnologien? – Rechtsvergleichung der regulatorischen Rahmenbedingungen der Flexibilitätsoptionen Pumpspeicherkraftwerke, Power-to-Heat und Power-to-Gas.“ gehalten. Der Vortrag befasste sich mit dem geltenden Rechtsrahmen dieser drei Sektorenkopplungstechnologien, insbesondere mit den Regelungen zu den staatlich induzierten Strompreisbestandteilen und weiteren ordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen.
Der Vortrag ist zudem als Tagungsbeitrag im heute erschienenen Tagungsband des EFZN zum Thema „Pumpspeicher für die Energiewende – Spitzentechnologie auf Eis?“, der die Vorträge der 3. Pumpspeichertagung am 26.11.2015 in Goslar zusammenfasst, erschienen (EFZN Schriftenreihe, Band 34).
Impulsvortrag zum künftigen Förderrahmen für PV-Anlagen
Berlin, 26. November 2015 / THEMEN: Allgemein
Auf dem 16. Forum Solarpraxis in Berlin hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Impulsvortrag zum künftigen Förderrahmen für PV-Anlagen gehalten. Er skizzierte insbesondere die anstehenden Änderungen im künftigen EEG 2016 mit Blick auf die Einführung von Ausschreibungen. Weitere Themen in der anschließenden Diskussion des Workshops „Kraftwerke“ waren Speichertechnologien und sich abzeichnende Änderungen im regulatorischen Rahmen für Eigenversorgungsmodelle.
Podiumsdiskussion zu den Flexibilisierungspotentialen in Deutschland und Frankreich
Berlin, 24. November 2015 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller hat heute im Rahmen der Konferenz „Flexibilisierung des Stromsystems in Deutschland und Frankreich“ des Deutsch-französischen Büros für erneuerbare Energien (DFBEE) an einer Podiumsdiskussion im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) teilgenommen. In Rahmen der Diskussionsrunde unter der Überschrift „Wie können Flexibilisierungspotentiale in Deutschland und Frankreich genutzt bzw. erschlossen werden?“ hat er die rechtliche Ausgangslage und Reformperspektiven erläutert.
Seminar zur Energiewende in Deutschland
Würzburg, 23. November 2015 / THEMEN: Allgemein
Nils Wegner leitet ab heute das einwöchige Seminar „Deutschland in der Energiewende“ an der Akademie Frankenwarte Würzburg. Die Teilnehmer des Seminars analysieren gemeinsam die Veränderungen des deutschen Energiemarktes und diskutieren den Zusammenhang von Energiewende, Nachhaltigkeit, Ökologie und sozialer Gerechtigkeit. Weitere Mitwirkende sind Dr. Herbert Barthel (BUND), Ilka Hoffmann und Thorsten Müller (beide Stiftung Umweltenergierecht).
Fokus Umweltenergierecht: Experten diskutieren Ausgestaltung des Rechtsrahmens für eine „Wärmewende“
Würzburg, 19. November 2015 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung der Stiftung Umweltenergierecht haben heute Experten aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft die Frage „Brauchen wir einen neuen Rechtsrahmen für die Energiewende?“ im Rahmen eines gleichnamigen Workshops diskutiert. Die Veranstaltung war zugleich der Auftakt des neuen Forschungsschwerpunktes regenerative und effiziente Wärme- und Kälteversorgung.
Stiftung Umweltenergierecht engagiert sich in der Lehre an der Universität Jena
Würzburg/Jena, 18. November 2015 / THEMEN: Allgemein
Seit Beginn des anlaufenden Wintersemesters engagiert sich die Stiftung Umweltenergierecht im Rahmen ihres Studien- und Dissertationsprogramms in der Lehre an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena.
Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) hat dazu heute zum ersten Mal die Vorlesung „Einführung in das Umweltenergierecht“ gehalten, für die er einen Lehrauftrag erhalten hat. Die Veranstaltung mit insgesamt 15 Semesterwochenstunden ist Teil des zur Qualifikation des „Energiejuristen“ führenden Zertifikatsstudiums, das von der rechtswissenschaftlichen Fakultät in Jena bundesweit einmalig angeboten wird. Die Stiftung Umweltenergierecht ist Kooperationspartner des Zertifikatsstudiums.
Neues Forschungsvorhaben zum Ordnungsrahmen des Strommarktes
Würzburg, 10. November 2015 / THEMEN: Allgemein
Die Stiftung Umweltenergierecht ist zusammen mit dem Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI vom Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein beauftragt worden, ein Gutachten zu zuschaltbaren Lasten zu erstellen. Ziel des Gutachtens ist, ein Instrument zu entwickeln, das ansonsten abzuregelnde Windstrommengen durch zuschaltbare Lasten sinnvoll nutzbar macht, Netzentgelte senkt, einen diskriminierungsfreien Zugang für zuschaltbare Lasten ermöglicht und die Kosteneffizienz des Gesamtsystems erhöht. Die Ergebnisse sollen Ende Januar 2016 vorliegen.
Aufsatz zur Kopplung von Strom- und Verkehrssektor erschienen
Würzburg, 9. November 2015 / THEMEN: Allgemein
In der aktuellen Zeitschrift für Energiewirtschaftliche Tagesfragen (et) 2015, Heft 11, S. 52-55, ist ein Beitrag von Ass. iur. Oliver Antoni, LL.M. und Ass. iur. Johannes Hilpert, gemeinsam mit Kollegen von Fraunhofer-IWES und IFEU-Institut, erschienen. Dargestellt werden dort wesentliche Aspekte des kürzlich abgeschlossenen Forschungsprojekts „Interaktion EE-Strom, Wärme und Verkehr“ mit Fokus auf Fragestellungen zur Kopplung von Strom- und Verkehrssektor.
Beitrag in Tagungsband zu Power to Heat
Würzburg/Goslar/Göttingen, 9. November 2015 / THEMEN: Allgemein
Der Tagungsband des EFZN zum Thema „Erneuerbare erfolgreich integrieren durch Power to Heat“, der die Ergebnisse der ersten Dialogplattform des EFZN vom 5. und 6. Mai 2015 zum Thema Power to Heat zusammenfasst, ist erschienen (EFZN Schriftenreihe, Band 33). Dieser enthält auch einen Beitrag von Ass. iur. Johannes Hilpert mit dem Titel „Der Rechtsrahmen für Power to Heat-Anwendungen“. Thematisiert werden die wesentlichen rechtlichen Aspekte, die beim Einsatz von P2H-Anlagen zu berücksichtigen sind, insbesondere der Rechtsrahmen der Strompreissituation sowie der Einfluss der Nutzung von P2H-Anlagen auf den sog. Primärenergiefaktor.
Aktuelles zu Power to Heat vom EFZN
Aufsatz zur Öffnung nationaler Fördersysteme erschienen
Dr. Markus Kahles und Fabian Pause, LL.M. Eur., haben in der aktuellen Ausgabe 20/2015 der Europäischen Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (EuZW), S. 776 ff., einen Aufsatz zum Thema „Öffnung nationaler Fördersysteme für Strom aus erneuerbaren Energien aus anderen Mitgliedstaaten“ veröffentlicht. Der Aufsatz beschreibt die aktuellen Öffnungstendenzen in verschiedenen Mitgliedstaaten und beleuchtet die potentielle Rolle der kooperativen Mechanismen nach Art. 5-11 RL 2009/28/EG im Zuge des Prozesses der grenzüberschreitenden Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien.
Erneuerbare Energien in Europa – Tagungsband erschienen
Würzburg/Baden-Baden, 30. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein
In den Schriften zum Umweltenergierecht ist der neue Band „Erneuerbare Energien in Europa“ erschienen. Dieser versammelt die Beiträge der gleichnamigen 12. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht vom Oktober 2014 und bietet ein interdisziplinäres Bild sowohl von höchst aktuellen Entwicklungen etwa im Beihilferecht als auch von grundsätzlicheren Fragestellungen im europäischen Energiebinnenmarkt. Der von Thorsten Müller und Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) herausgegebene Band ist der einundzwanzigste der Schriftenreihe.
Diskussionspapier zu Koordinierungsbedarf zwischen „EEG 3.0“ und BImSchG erschienen
Würzburg, 30. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein
Heute ist der Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 17 von Katharina Merkel und Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) erschienen. Die Autoren gehen der Frage nach, ob die geplanten Realisierungsfristen im Rahmen der Wind-Ausschreibungen des „EEG 3.0“ analog zu den Möglichkeiten im BImSchG verlängert werden sollten, wenn die als Zugangsvoraussetzungen geplanten BImSchG-Genehmigungen beklagt werden.
Rege Diskussionen zum Energierecht X.0
Würzburg, 27. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein
Die über 130 Teilnehmer der 14. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht diskutierten heute zu den verschiedenen Aspekten der aktuellen Rechtsentwicklung im Energierecht. Neben der Einführung von Ausschreibungen im EEG, der Kodifizierung eines Strommarktes 2.0 oder der KWKG-Novelle standen grundsätzliche Betrachtungen zu den Anforderungen an das Energierecht und dessen Entwicklung im Mittelpunkt der Tagung.
Frau Prof. Dr. Monika Böhm neues Mitglied im Stiftungsrat
Würzburg/Marburg, 26. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein
Der Stiftungsrat der Stiftung Umweltenergierecht hat heute auf Vorschlag des Vorstandes Frau Prof. Dr. Monika Böhm als drittes Mitglied in den Stiftungsrat kooptiert. Frau Prof. Dr. Monika Böhm ist Staatsrechtslehrerin an der Philipps-Universität Marburg und dort Inhaberin der Professur für Öffentliches Recht.
Workshop zu Rechtsfragen der EEG-Direktvermarktung
Würzburg, 26. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein
Über 70 Teilnehmer kamen heute auf Einladung der Stiftung Umweltenergierecht zu einem Fachgespräch zu aktuellen Rechtsfragen der Direktvermarktung im EEG in die Barockhäuser der Stadt Würzburg. Die in der Reihe Fokus Umweltenergierecht stehende Tagung widmete sich den Rechtsfragen zu § 24 EEG 2014, der Vermarktung von Anlagen zwischen 100 und 500 kW, die ab dem 01.01.2016 der Direktvermarktungspflicht unterliegen, und den Fragen der Regelenergiebereitstellung aus erneuerbaren Energien.
Dissertationspreis Umweltenergierecht verliehen
Dr. Marcus Schmidtchen ist der Preisträger des Dissertationspreis Umweltenergierecht 2015. Er erhielt heute den mit 5 000 Euro dotierten Preis, der von einer fünfköpfigen Jury vergeben wurde, im Rahmen eines Abendempfangs der Stiftung Umweltenergierecht.
Heute fand das 6. Treffen des Doktorandennetzwerks Umweltenergierecht in Würzburg statt. Die Teilnehmer diskutierten die vorgestellten Promotionsvorhaben und aktuelle Rechtsfragen zum Umweltenergierecht.
Stiftung Umweltenergierecht startet Studien- und Dissertationsprogramm
Im Rahmen des Empfangs anlässlich der Verleihung des Dissertationspreises hat die Stiftung Umweltenergierecht heute das Studien- und Dissertationsprogramm Umweltenergierecht vorgestellt. Mit diesem breit angelegten Programm möchte die Stiftung den juristischen Nachwuchs im Bereich des Energie- und Umweltenergierechts fördern.
Vortrag zu den europarechtlichen Vorgaben und Spielräumen für die Einführung von Ausschreibungen im EEG
Garmisch-Partenkirchen, 23. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein
Dr. Markus Kahles hat heute auf der Konferenz „Die Energie der Alpen“ einen Vortrag zum Thema „Europarechtliche Rahmenbedingungen der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien in der Alpenregion“ gehalten. Neben dem aktuellen Rechtsrahmen stand auch ein Ausblick auf die künftigen Möglichkeiten zur regionalen Kooperation bei der Förderung erneuerbarer Energien im Rahmen der Energieunion im Mittelpunkt.
Berlin, 16. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller hat heute einen Vortrag zum Thema „Ausschreibungen aus Europa – zu den Beihilfeleitlinien der EU-Kommission“ im Rahmen der Konferenz „Ausschreibungen für Windenergie an Land“ des Bundesverbandes WindEnergie e.V. in Berlin gehalten. Dabei hat er die Vorgaben der Energiebeihilfeleitlinien vorgestellt und die bestehenden Handlungsmöglichkeiten für die Bundesregierung erläutert.
Vortrag zu den Planungen für die Einführung von Ausschreibungen für Windenergie im EEG
Erfurt, 15. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen der Wind.Energie – Mitteldeutsche Branchentage hat Thorsten Müller heute zum Thema „Ausschreibungen als Zugangsvoraussetzungen für die Förderung von Windenergieanlagen: Hintergründe, Eckpunkte und Auswirkungen der Systemumstellung im EEG“ referiert. In seinem Vortrag hat er die Planungen des Bundeswirtschaftsministeriums für die EEG-Novelle 2016 vorgestellt und deren rechtlichen Wirkungen eingeordnet.
Neues Forschungsvorhaben zur Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts im Strombereich
Würzburg/Berlin/Freiburg, 13. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein
Die Stiftung Umweltenergierecht hat zusammen mit Ecologic, dem Öko-Institut e.V. und BBH ein neues, dreijähriges Forschungsvorhaben „Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts (Strom)“ im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie begonnen. Die Stiftung Umweltenergierecht leitet im Konsortium das Arbeitspaket 3, in dem Ansätze für eine stärkere Konsistenz und Verständlichkeit des Energierechts erarbeitet werden. Heute fand das Auftakttreffen zum Vorhaben in Berlin statt.
Vortrag zu den aktuellen Entwicklungen im Recht der erneuerbaren Energien in Deutschland und Europa
Bredstedt, 8. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller hat heute im Rahmen der Gesellschafterversammlung der ARGE Netz einen Vortrag zum Thema „Aktuelle Rechtsentwicklungen in Europa und Deutschland“ gehalten und dabei neue Entwicklungslinien und mögliche Folgen aktueller Pläne der Europäischen Kommission und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie erläutert.
Würzburg/Kassel/Freiburg, 8. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein
„Um die Klimaschutzziele auf dem volkswirtschaftlich günstigsten Weg zu erreichen, müssen Wind- und Sonnenenergie die wichtigsten Primärenergiequellen werden. Und das nicht nur im Bereich der Stromversorgung, sondern auch in der Wärmeversorgung und der Mobilität. Strom würde damit zum Hauptenergieträger.“ Zu diesem Ergebnis kommt die im Rahmen des vom BMWi geförderten Vorhabens „Interaktion EE-Strom Wärme Verkehr“ erarbeiteten Studie, die die Stiftung Umweltenergierecht gemeinsam mit den Fraunhofer-Instituten für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) und Bauphysik (IBP) sowie dem Institut für Energie- und Umweltforschung (ifeu) erarbeitet hat. Das entwickelte Konzept, das sich auch mit der Umgestaltung des zugehörigen Rechtsrahmens befasst, zeigt die Wege zur Erreichung der Klimaschutzziele bis zum Jahr 2050 auf und gibt Antworten auf die im BMWi-Weißbuch „Ein Strommarkt für die Energiewende“ aufgeworfenen Fragen zur Sektorenkopplung.
Vortrag zu flexiblen Steuerung von BMHKW
Augsburg, 1. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen des 15. Internationalen BBE-Fachkongresses für Holzenergie hat Oliver Antoni heute in Augsburg zusammen mit Herrn Matthias Stark von der Technischen Hochschule Ingolstadt (THI) den Vortrag „Anreize und Möglichkeiten zur flexibilisierten Führung von Biomasseheizkraftwerken mit fester Biomasse“ gehalten. In diesem Vortrag hat er neben den derzeitigen Vergütungsmöglichkeiten für die flexible Stromerzeugung aus Biogas einen zusammen mit der THI entwickelten Vorschlag vorgestellt, mit dem ein Förderanreiz für BMHKW gesetzt werden könnte, flexibel Strom zu erzeugen.
Rückblick auf den Abschlussworkshop zum Forschungsvorhaben „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid“
Würzburg, 23. September 2015 / THEMEN: Allgemein
Am 22. September 2015 fand der dritte und abschließende Workshop zum Forschungsprojekt „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid“ statt, das von der Stiftung Mercator gefördert wird. Im Rahmen eines eintägigen Fachgesprächs in Würzburg wurde dabei der Bogen gespannt von der Idee des Super Grids über die bisherige rechtliche Umsetzung dieser Idee bis hin zur weiteren Zukunft eines möglichen Super Grids. Die rund 25 Teilnehmer aus verschiedenen Fachrichtungen diskutierten auf Basis mehrerer Vorträge zu den unterschiedlichsten Aspekten grenzüberschreitender Netzinfrastruktur in Europa.
Vortrag zu Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung
Lüneburg, 22. September 2015 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen der Tagung „Recht und Finanzierung von Erneuerbaren Energien“ hat Oliver Antoni heute in Lüneburg einen Vortrag zur Förderung der effizienten Stromerzeugung durch das KWKG gehalten. In seinem Vortrag hat er den grundlegenden Fördermechanismus des geltenden KWKG sowie die wesentlichen geplanten Änderungen der anstehenden KWKG Novelle vorgestellt.
Neues Forschungsvorhaben zu nachhaltigen Finanzierungsansätzen der Energiewende gestartet
Würzburg/Hamburg/Berlin, 22. September 2015 / THEMEN: Allgemein
Zusammen mit dem arrhenius Institut aus Hamburg hat die Stiftung Umweltenergierecht für die Agora Energiewende ein Forschungsvorhaben begonnen, in dem neue Ansätze analysiert werden, wie die Finanzierung der Energiewende vor dem Hintergrund der Flexibilisierungsnotwendigkeiten gestaltet werden kann. Heute fand in Berlin das Projektauftakttreffen statt.
Neues Forschungsvorhaben zur europäischen Energierechts-Architektur
Würzburg, 21. September 2015 / THEMEN: Allgemein
Mit Förderung durch die Stiftung Mercator hat die Stiftung Umweltenergierecht ein neues Vorhaben zur Entwicklung des europäischen Rechtsrahmens für den Ausbau der erneuerbaren Energien begonnen. Das auf viereinhalb Jahre angelegte Vorhaben „Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)“ erforscht die aktuellen Entwicklungen zur Neuordnung des europäischen Rahmens, in dessen Mittelpunkt die Schaffung einer Energieunion und die Etablierung einer neuartigen Governance-Struktur stehen. Heute fand in Würzburg das Projektauftakttreffen statt.
Vortrag zum effektiven Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid
Freiburg, 18. September 2015 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung des Universität Freiburg und dem Centrum für Europäische Politik Freiburg (CEP) hat Fabian Pause heute beim 48. Freiburger Verkehrsseminar „Die zukünftigen Herausforderungen grenzüberschreitender Strommärkte in Europa“ einen Vortrag zum Thema „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid?“ gehalten. Dabei stellte er primärrechtliche Kompetenzen sowie sekundärrechtliche Ansätze im Hinblick auf den grenzüberschreiten Stromnetzausbau im Allgemeinen und bezüglich eines europäischen Super Grids im Besonderen dar.
Stiftung im Begleitprogramm der Branchenmesse Husum Wind 2015 vertreten
Husum, 17. September 2015 / THEMEN: Allgemein
Die Stiftung Umweltenergierecht war heute im Begleitprogramm der traditionellen Branchenmesse Husum Wind vertreten. Stiftungsvorstand Thorsten Müller hat an dem von watt_2.0 organisierten Podiumsgespräch „Energiewende ins Nichts?“ teilgenommen und dort zu rechtlichen Aspekten des Transformationsprozesses unter Einbeziehung der Sektoren Wärme und Verkehr Stellung genommen.
Dr. Hartmut Kahl hat an einer Podiumsdiskussion auf dem BWE-Forum „Umschalten statt Abschalten“ mit BWE-Präsident Hermann Albers und MdB Dr. Nina Scheer teilgenommen und dort u.a. die rechtlichen Voraussetzungen für eine Öffnung der Märkte Mobilität und Wärme für erneuerbar erzeugten Strom skizziert.
Neue Ausgabe von Info | Stiftung Umweltenergierecht erschienen
Würzburg, 16. September 2015 / THEMEN: Allgemein
Eine neue Ausgabe des Newsletters Info | Stiftung Umweltenergierecht ist erschienen. Lesen Sie über aktuelle Entwicklungen, neue Forschungsvorhaben, Forschungsergebnisse, Veranstaltungen und Personen der Stiftung Umweltenergierecht.
Vortrag zum Anpassungsbedarf der Rechtsschutzmöglichkeiten von Umweltvereinigungen in einem künftigen Umweltrechtsbehelfsgesetz
Sonthofen, 11. September 2015 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung der ABO Wind AG hat Nils Wegner (LL.M. Stockholm) im Rahmen einer Unternehmensveranstaltung einen Vortrag zur Notwendigkeit der Erweiterung der Rechtsschutzmöglichkeiten von Umweltvereinigungen in einem künftigen Umweltrechtsbehelfsgesetz vor dem Hintergrund neuerer Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs sowie völkerrechtlicher Anforderungen der sog. Aarhus-Konvention gehalten.
Vortrag zu aktuellen Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen
Berlin, 10. September 2015 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung des Bundeswirtschaftsministeriums hat Nils Wegner (LL.M. Stockholm) im Rahmen der Bund-Länder-Initiative Windenergie (BLWE) einen Vortrag über aktuelle Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen gehalten. Basierend auf dem Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 14 benannte er die aktuell zur Aufhebung von Konzentrationsplanungen führenden Mängel und zeigte Ansatzpunkte für rechtssichere Planungen in der Zukunft auf.
Stiftung Umweltenergierecht veröffentlicht Forschungsergebnisse
Würzburg, 7. September 2015 / THEMEN: Allgemein
Mit zwei Hintergrundpapieren und einem Diskussionspapier in der Reihe Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht haben die Mitarbeiter der Stiftung Umweltenergierecht Forschungsergebnisse aus laufenden Vorhaben veröffentlicht.
Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 14 „Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen“ vom 7. September 2015, Hintergrundpapier von Nils Wegner
Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 15 „Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien in Großbritannien und Deutschland“ vom 7. September 2015, Hintergrundpapier von Helena Münchmeyer und Markus Kahles
Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 16 „Ausschreibungen im EEG 2014 und ‚Altmark Trans‘“ vom 7. September 2015, Diskussionspapier von Nora Grabmayr und Markus Kahles
Aufsatz zum Wegfall der Förderung bei negativen Preisen erschienen
Dr. Markus Kahles und Thorsten Müller haben in der aktuellen Ausgabe des Magazins für die deutsche Energiewirtschaft (EW 9/2015, S. 29-31) einen Beitrag zum Thema „§ 24 EEG 2014 – Rechtsfragen des Wegfalls der Förderung bei negativen Preisen“ veröffentlicht. Darin beleuchten die Autoren die Hintergründe der Entstehung und aktuelle Auslegungsschwierigkeiten dieser Norm und zeigen zukünftige Reformperspektiven auf.
Der Aufsatz basiert dabei auf dem Hintergrundpapier „Wegfall der EEG-Förderung bei negativen Preisen – § 24 EEG, europarechtliche Hintergründe und Ausgestaltungsoptionen“.
Aufsatz zu Windkonzentrationszonenplanungen erschienen
Würzburg, 1. September 2015 / THEMEN: Allgemein
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR, 9/2015, S. 468-476) ist ein Beitrag zur Rechtsprechung von Nils Wegner mit dem Titel „Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zur Planung von Windkonzentrationszonen – Zugleich Besprechung der Urteile des OVG Schleswig vom 20.1.2015“ erschienen. In dem Beitrag wird die Anforderung der Rechtsprechung an Windkonzentrationszonenplanungen, „harte“ und „weiche“ Tabuzonen bereits im ersten Arbeitsschritt der Planaufstellung voneinander zu unterscheiden, gegen zu weitgehende Kritik verteidigt. Die Urteile des OVG Schleswig werden in diesen Zusammenhang eingeordnet und ihre neuen Akzente herausgestellt. Eines der besprochenen Urteile ist in derselben Ausgabe auf den Seiten 498 ff. abgedruckt.
Jurastudentinnen und -studenten aus Istanbul besuchen Stiftung Umweltenergierecht
Würzburg, 21. August 2015 / THEMEN: Allgemein
Unter der Leitung von Frau Prof. Dr. Silke Laskowski (Universität Kassel) besuchten heute 15 Studierende und wissenschaftliche Assistenten der Universität Istanbul die Stiftung Umweltenergierecht zum gemeinsamen Erfahrungsaustausch. Begleitet wurden sie von ihren Dozentinnen Frau Prof. Dr. Ayşe Nur Tütüncü (Istanbul Üniversitesi) und Frau Prof. Dr. Nuray Ekşi (Yeditepe Üniversitesi). Neben der Vorstellung der Forschungsarbeit der Stiftung durch Fabian Pause stand das Konzept der europäischen Energieunion im Fokus, über das Dr. Markus Kahles informierte.
Würzburg, 20. August 2015 / THEMEN: Allgemein
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, Heft 7/8, ist eine Urteilsanmerkung von Viktoria Fülbier zu den Urteilen des OVG Lüneburg vom 03.12.2014 und des VG Trier vom 23.03.2015 zur Vereinbarkeit von Windenergieanlagen mit Radaranlagen erschienen. Die Anmerkung befasst sich mit der Frage, ob dem BAF bzw. dem Deutschen Wetterdienst Beurteilungsspielräume bei der Beurteilung der Störwirkung von Windenergieanlagen eingeräumt sind.
Aufsatz zur Biokraftstoffförderung erschienen
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, Heft 7-8, ist ein Aufsatz von Charlotte Probst mit dem Titel „Erneuter Wechsel bei der Biokraftstoffförderung – Einführung der Treibhausgasminderungsquote in Deutschland im Jahr 2015“ (S. 393-399) erschienen. Der Beitrag befasst sich mit der wechselhaften Geschichte der Biokraftstoffförderung und dem jüngsten Systemwechsel.
Aufsatz zu Präqualifikationen im Genehmigungsrecht erschienen
Würzburg, 14. August 2015 / THEMEN: Allgemein
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Energiewirtschaftsrecht (EnWZ) 2015, Heft 8, ist ein Aufsatz von Viktoria Fülbier zu möglichen genehmigungsrechtlichen Anknüpfungspunkten für materiell-rechtliche Präqualifikationen beim künftigen Ausschreibungsmodell für Windenergieanlagen an Land erschienen. Der Aufsatz befasst sich neben der Diskussion um einzelne genehmigungsrechtliche Verfahrensschritte insbesondere mit der Frage, ob die Bestandskraft eines Genehmigungsbescheids notwendige Voraussetzung einer Anknüpfung sein sollte.
Aufsatz zu den ersten Anwendungsfällen der Beihilfeleitlinien erschienen
Würzburg, 7. August 2015 / THEMEN: Allgemein
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift EnergieRecht (ER) 2015, Heft 4, ist ein Aufsatz von Helena Münchmeyer, LL.M. Eur., mit dem Titel „Erste Anwendungsfälle der neuen Leitlinien für Umweltschutz- und Energiebeihilfen“ (S. 140-146) erschienen. Der Beitrag stellt die neuen Leitlinien vor und vergleicht die Fördersysteme Deutschlands, des Vereinigten Königreichs und Estlands.
Stiftung Umweltenergierecht sucht neue Mitarbeiter
Würzburg, 5. August 2015 / THEMEN: Allgemein
Die Stiftung Umweltenergierecht sucht zwei neue Kollegen und hat jeweils eine Stelle für einen wissenschaftlichen Mitarbeiter (m/w) in Teilzeit sowie einen studentischen Mitarbeiter (m/w) in Teilzeit ausgeschrieben.
Gastbeitrag in der Mainpost zu den Anforderungen an ein ganzheitliches Energiewenderecht
Würzburg, 30. Juli 2015 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller hat für die heutige Ausgabe der Mainpost einen Gastbeitrag verfasst, in dem er sich mit den Strukturen einer ganzheitlichen Energiewende und den daraus resultierenden Anforderungen an das zukünftige Energierecht befasst.
Aufsatz zu Wind-Ausschreibungen und Planungsrecht
Würzburg, 15. Juli 2015 / THEMEN: Allgemein
In Heft 7/2015 der EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft), S. 301-309 ist heute der Aufsatz „Planungsrechtliche Präqualifikationen auch für die Ausschreibung der Förderung von Windenergie?“ von Nils Wegner, LL.M. (Stockholm) erschienen.
Webinar zu § 24 EEG 2014 – Wegfall der EEG-Förderung bei negativen Preisen
Würzburg, 9. Juli 2015 / THEMEN: Allgemein
Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute erstmalig im Rahmen eines Webinars ihre Forschungsergebnisse präsentiert. Exklusiv für die Unterstützer und Spender haben Thorsten Müller und Dr. Markus Kahles die Ergebnisse des 13. Würzburger Berichts zum Umweltenergierecht und aktuelle rechtliche Entwicklungen rund um das Thema „§ 24 EEG 2014 – Wegfall der Förderung bei negativen Preisen“ präsentiert.
Vortrag zu Präqualifikationen im Rahmen der zukünftigen Windausschreibungen
Berlin, 7. Juli 2015 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen der „Konferenz Windenergierecht“ hat Thorsten Müller heute in Berlin einen Vortrag zu den möglichen Präqualifikationsmerkmalen gehalten. Basierend auf der Würzburger Studie zum Umweltenergierecht Nr. 3 hat er die Aussagekraft verschiedener Zeitpunkte im Planungs- und Genehmigungsverfahren im Hinblick auf Realisierungswahrscheinlichkeiten dargestellt.
Abschlussbericht zum Vorhaben „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung“ erschienen
Würzburg, 30. Juni 2015 / THEMEN: Allgemein
Die Stiftung Umweltenergierecht hat Ende Dezember 2014 das von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderte Vorhaben „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung (KonReeB)“ erfolgreich abgeschlossen. Das Vorhaben hat die rechtlichen Grundlagen und gesetzlichen Strukturen des Anbaus und der energetischen Nutzung von Biomasse untersucht und Handlungsempfehlungen zur Rechtsfortentwicklung erarbeitet.
Der Abschlussbericht ist in der Reihe „Würzburger Studien zum Umweltenergierecht“ in sechs Teilen als Nr. 4 a) bis f) erschienen.
Vortrag zu planungs- und genehmigungsrechtlichen Präqualifikationsmerkmalen bei der künftigen Windenergie-Ausschreibung
Bingen, 25. Juni 2015 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums und der Transferstelle für Rationelle und Regenerative Energienutzung Bingen (TSB) hat Frank Sailer heute auf dem 8. Windenergietag Rheinland-Pfalz einen Vortrag zum Thema „Planungs- und genehmigungsrechtliche Präqualifikationsmerkmale bei einem Ausschreibungsdesign für Windkraft an Land“ gehalten. Dabei stellte er die Ergebnisse der 3. Würzburger Studie zum Umweltenergierecht dar und erläuterte die Bedeutung des Genehmigungsbescheids bei der Ausgestaltung des künftigen Ausschreibungsdesigns.
Expertenworkshop zu Eigenverbrauch und Finanzdienstleistungsaufsicht
Berlin, 24. Juni 2015 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen der Begleitforschung zum EEG-Erfahrungsbericht hat die Stiftung Umweltenergierecht heute in Berlin im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie einen Expertenworkshop zu „Eigenversorgungspachtmodellen und Kreditwesengesetz“ veranstaltet. Dabei ging es um die Frage, wann Pacht- und Betriebsführungsmodelle für Kraftwerke ein nach Kreditwesengesetz erlaubnispflichtiges Finanzierungsleasing darstellen. Die Stiftung Umweltenergierecht wird das Thema weiter vertiefen.
Johannes Hilpert Co-Autor der VDE-Studie zu Power to Heat
Berlin/Würzburg, 23. Juni 2015 / THEMEN: Allgemein
In Berlin wurde die Studie der Energietechnischen Gesellschaft (ETG) im Verband der Elektrotechnik (VDE) „Potenziale für Strom im Wärmemarkt bis 2050“ vorgestellt. Hierzu hat Johannes Hilpert einen Beitrag zum Rechtsrahmen für Power-to-Heat-Anlagen verfasst. Die Studie kann kostenpflichtig über die Homepage des VDE bestellt werden.
Thorsten Müller als Sachverständiger vom Bundestag angehört
Berlin, 17. Juni 2015 / THEMEN: Allgemein
Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des deutschen Bundestages zur Beihilfeentscheidung der EU-Kommission zum britischen Kernkraftwerk Hinkley Point C war Thorsten Müller heute als Sachverständiger geladen. In der öffentlichen Anhörung ging es um die beihilferechtliche Bewertung der Beihilfeentscheidung und die Frage, ob die Bundesrepublik Deutschland sich der Klage von Österreich anschließen soll. Thorsten Müller und Dr. Markus Kahles haben die Bewertung in einer rechtlichen Stellungnahme dargestellt.
Gutachtenauftrag zu den Eckpunkten des Thüringer Winderlasses
Würzburg, 17. Juni 2015 / THEMEN: Allgemein
Die Stiftung Umweltenergierecht ist vom Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz beauftrag worden, die erarbeiteten Eckpunkte für eine Thüringer Winderlass zu begutachten.
Würzburger Bericht zum Wegfall der Förderung bei negativen Preisen
Würzburg, 12. Juni 2015 / THEMEN: Allgemein
Dr. Markus Kahles und Thorsten Müller haben ein Diskussionspapier zu § 24 EEG 2014 erstellt. Im Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 13 „Wegfall der Förderung bei negativen Preisen – § 24 EEG 2014, europarechtliche Hintergründe und Ausgestaltungsoptionen“ setzen sie sich mit der Auslegung des § 24 EEG 2014 und den europarechtlich zulässigen Veränderungsoptionen auseinander.
Vortrag zu Förderung erneuerbarer Energien im Wettbewerb
Jena, 10. Juni 2015 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen der diesjährigen Dornburger Energiegesprächen „Energie & Wettbewerb“, dem Jahressymposium des Instituts für Energiewirtschaftsrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, hat Thorsten Müller heute einen Vortrag „Die Förderung Erneuerbarer Energien im Wettbewerb aus juristischer Perspektive“ gehalten. Der Vortrag wird als Aufsatz in der EnWZ erscheinen.
Vortrag zu aktuellen Entwicklungen im Windenergierecht
Paderborn, 8. Juni 2015 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller hat heute in Paderborn einen Vortrag zu aktuellen Entwicklungen des Rechts der Windenergienutzung gehalten.
Vortrag zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für Speicher
Berlin, 8. Juni 2015 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung der Clearingstelle EEG hat Frank Sailer heute im Rahmen des 21. Fachgesprächs der Clearingstelle EEG einen Vortrag zum Thema „Rechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz von Speichern“ gehalten. Das Fachgespräch stand unter dem Thema „Speicherbetrieb unter dem EEG 2014“. Frank Sailer zeigte in seinem Überblicksvortrag die wichtigsten Vorschriften aus dem Speicherrecht auf.
Presentation on the Legal Framework for Capacity Mechanisms for Norwegian Delegation
Hamburg, 1. Juni 2015 / THEMEN: Allgemein
Invited by the German Norwegian Chamber of Commerce Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) is giving a presentation today for a delegation of experts from Norway in Hamburg on “Capacity Mechanisms and the Legal Framework for Generation Adequacy in the European Union and Germany”.
Vortrag zum künftigen Energierecht
Haby, 1. Juni 2015 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung der Denker & Wulf AG hat Thorsten Müller heute in Haby einen Vortrag zum Thema „Ausschreibungen im EEG und neues Energiemarktdesign – eine rechtswissenschaftliche Einordnung“ gehalten. Darin stellte er die verwobenen Entwicklungslinien der EEG-Systemumstellung, der Neuordnung des Strommarktdesigns und der Änderungen in und aus Europa dar.
Vortrag im Rahmen der Berlin Conference on Energy and Electricity Economics
Berlin, 28. Mai 2015 / THEMEN: Allgemein
Am heutigen Donnerstag hat Tobias Strobel einen Vortrag im Rahmen der Berlin Conference on Energy and Electricity Economics (BELEC) gehalten. Titel des Vortrags war „The PCI-Regime: European Law’s Influence on Electricity Grid Expansion – with a Focus on Cross-Border Coordination“.
Vortrag zu zukünftigen Ausschreibung zur Förderung von Windenergie
München, 28. Mai 2015 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung des BWE Landesvorstand Bayern im Bundesverband Windenergie hat Thorsten Müller heute im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung in München einen Vortrag zu „Ausschreibungen im EEG – zur Neuausrichtung des regulatorischen Umfeldes für die Windenergie“ gehalten.
Forschungsprojekt „Roadmap Speicher“ als Highlight im Forschungsbericht des BMWi Würzburg/Berlin, 26. Mai 2015
Würzburg/Berlin, 26. Mai 2015 / THEMEN: Allgemein
Das im letzten Jahr erfolgreich abgeschlossene Projekt „Roadmap Speicher“ ist nun im Jahresbericht „Innovation durch Forschung“ als Forschungs-Highlight aufgeführt. Der Jahresbericht gibt einen Überblick zur gesamten angewandten Forschung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) auf dem Gebiet nichtnuklearer Energietechnologien. „Er nennt aktuelle Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung des Jahres 2014, vermittelt Hintergrundinformationen zu den neuesten Technologie- und Marktentwicklungen und stellt einschlägige Projekte im Detail vor, die die Bedeutung und Vielfalt der Forschungsarbeiten illustrieren“, so das BMWi. Das Projekt „Roadmap Speicher“ findet sich als interdisziplinäres Vorhaben mit einem systemübergreifenden Fokus in der Rubrik „Systemanalyse und übergreifende Fragen der Energiewende“. Darin wurde den zentralen Fragen nachgegangen, wann und wieviel Speicher wir in Zukunft brauchen und wie der Rechtsrahmen für Stromspeicher aussieht: Fragen, die das Fraunhofer IWES, das IAEW der RWTH Aachen und die Stiftung Umweltenergierecht über drei Jahre hinweg untersucht haben. Antworten hierzu finden sich im Abschlussbericht, der im November letzten Jahres veröffentlicht wurde.
Vortrag zur Flexibilisierung von BMHKW
Ingolstadt, 19. Mai 2015 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen der wissenschaftlichen Fachtagung des Technischen Hochschule Ingolstadt zur Flexibilisierung der Biomasse hat Oliver Antoni heute einen Vortrag „Rechtliche Rahmenbedingungen der Verstromung fester Biomasse und Anreize zur Flexibilisierung von BMHWs im EEG“ gehalten. In diesem Vortrag hat er neben der aktuellen Vergütungssituation für die Verstromung biogener Festbrennstoffe einen Vorschlag vorgestellt, mit welchem Förderanreiz BMHKW wirtschaftlich flexibel Strom erzeugen könnten.
Berlin/Würzburg, 15. Mai 2015 / THEMEN: Allgemein
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ 5/2015) ist eine Urteilsanmerkung von Nora Grabmayr zum Urteil des Europäischen Gerichts zum Österreichischen Ökostromgesetz erschienen. In der Anmerkung wird insbesondere die Relevanz und Bedeutung dieses Urteils für die deutsche Diskussion über die Vereinbarkeit nationaler Förderregelungen mit dem europäischen Wettbewerbsrecht diskutiert.
Vortrag zu Ausschreibungen und Energiemarktdesign
Berlin, 12. Mai 2015 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung des EnergieVerein e.V. hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zu „Fragen an die Neuordnung des Ordnungsrahmens für die Energieversorgung“ gehalten. Darin befasste er sich mit den geplanten Änderungen des Rechtsrahmens für die Förderung erneuerbarer Energien und die Änderung des Rechtsrahmens für die Neuordnung des Energiewirtschaftssystems.
Vortrag zu Ausschreibungen und § 24 EEG 2014
Reußenköge, 11. Mai 2015 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller war heute Gast bei der Gesellschafterversammlung der ARGE Netz in Reußenköge und hat dort einen Vortrag zum Einfluss des Europarechts auf die Ausgestaltung des EEG gehalten.
Stiftung zu Gast bei deutsch-russischem Symposium zur Energiesicherheit
Tübingen, 9. Mai 2015 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen des XVIII. Symposiums der Vereinigung deutscher und russischer Ökonomen, dialog e.V., hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute in Tübingen an der Eberhard Karls Universität einen Vortrag zu dem Thema „Deutschlands Energiewende im europäischen Kontext“ gehalten und an der Podiumsdiskussion „Deutsch-russische Energiebeziehungen unter Stress?“ teilgenommen. Das Symposium stand unter der Überschrift „Energiesicherheit in Deutschland und Russland – Neue Herausforderungen in einem sich wandelnden Umfeld“.
Würzburg, 8. Mai 2015 / THEMEN: Allgemein
Heute fand das 5. Treffen des Doktorandennetzwerks Umweltenergierecht in Würzburg statt. Die Teilnehmer diskutierten die vorgestellten Promotionsvorhaben und aktuelle Rechtsfragen zum Umweltenergierecht.
Erweiterung des Herausgeberkreises der Schriften zum Umweltenergierecht
Münster, 7. Mai 2015 / THEMEN: Allgemein
Mit dem Erscheinen der Dissertation von Dr. James Kröger, LL.M., als Band 19 der Schriften zum Umweltenergierecht ist der Herausgerberkreis der Schriftenreihe erweitert worden. Neue Mitherausgeberin ist Frau Prof. Dr. Sabine Schlacke, Direktorin des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen.
Neuer Band der Schriften zum Umweltenergierecht
Baden-Baden, 7. Mai 2015 / THEMEN: Allgemein
Mit der Dissertation von Dr. James Kröger, LL.M., „Die Förderung erneuerbarer Energien im Europäischen Elektrizitätsbinnenmarkt“, ist Band 19 der im Nomos Verlag aufgelegten Reihe Schriften zum Umweltenergierecht erschienen.
Vortrag zum Rechtsrahmen für Power-to-Heat
Goslar, 5./6. Mai 2015 / THEMEN: Allgemein
Johannes Hilpert hat am 5. Mai 2015 im Rahmen der Dialogplattform „Power-to-Heat“ des Energie-Forschungszentrums Niedersachen (EFZN) in Goslar einen Vortrag zum Thema „Power-to-Heat als Strom-Wärme-Anwendung – Rechtsrahmen und Hemmnisse“ gehalten. Hierbei wurde insbesondere ein Überblick über die Stromkostensituation von Power-to-Heat-Anlagen gegeben.
Sämtliche Vortragsfolien sind über die Homepage des EFZN abrufbar.
Vortrag zum Ausschluss der EEG-Förderung bei negativen Preisen
Berlin, 5. Mai 2015 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller hat heute beim BWE-Praxistag „Potentielle Strommarktentwicklung und Auswirkungen auf die Strompreise“ den Vortrag „Die ‚Sechs-Stunden-Regelung‘ nach § 24 EEG 2014 – Hintergründe und Spielräume“ gehalten. Darin hat er die ab 2016 neue Rechtslage einschließlich der europarechtlichen Hintergründe und Änderungsmöglichkeiten dargestellt.
2. Abschlussworkshop des Forschungsvorhabens „Interaktion EE-Strom, Wärme und Verkehr“
Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute zusammen mit den Projektpartnern, dem Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES), dem Fraunhofer-Institut für Bauphysik (IBP) und dem Institut für Energie- und Umweltforschung (ifeu) die weiteren Ergebnisse des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderten Forschungsvorhabens „Interaktion EE-Strom, Wärme und Verkehr – Analyse der Interaktion zwischen den Sektoren Strom, Wärme/Kälte und Verkehr in Deutschland im Hinblick auf steigende Anteile fluktuierender Erneuerbarer Energien im Strombereich“ vorgestellt und mit den eingeladenen Teilnehmer diskutiert. Vorgestellt wurden heute die Teilergebnisse und Handlungsempfehlungen zur Interaktion zwischen den Energiesektoren Strom und Verkehr. Oliver Antoni präsentierte den derzeit geltenden Rechtsrahmen für die identifizierten Schlüsseltechnologien und bewertete die Handlungsempfehlungen des Konsortiums aus rechtswissenschaftlicher Sicht. Thorsten Müller gestaltete die im Anschluss an die Ergebnispräsentation durchgeführte Podiumsdiskussion mit.
Abschlusspräsentation (Strom-Verkehr) 5. Mai 2015
Pressemitteilung des Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES)
1. Abschlussworkshop des Forschungsvorhabens „Interaktion EE-Strom, Wärme und Verkehr“
Berlin, 4. Mai 2015 / THEMEN: Allgemein
Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute zusammen mit den Projektpartnern, dem Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES), dem Fraunhofer-Institut für Bauphysik (IBP) und dem Institut für Energie- und Umweltforschung (ifeu) die Ergebnisse des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderten Forschungsvorhabens „Interaktion EE-Strom, Wärme und Verkehr – Analyse der Interaktion zwischen den Sektoren Strom, Wärme/Kälte und Verkehr in Deutschland im Hinblick auf steigende Anteile fluktuierender Erneuerbarer Energien im Strombereich“ vorgestellt und mit den eingeladenen Teilnehmer diskutiert. Vorgestellt wurden heute die Teilergebnisse und Handlungsempfehlungen zur Interaktion zwischen den Energiesektoren Strom und Wärme. Oliver Antoni präsentierte den derzeit geltenden Rechtsrahmen für die identifizierten Schlüsseltechnologien für die Wärmeversorgung und bewertete die Handlungsempfehlungen des Konsortiums aus rechtswissenschaftlicher Sicht. Thorsten Müller gestaltete die im Anschluss an die Ergebnispräsentation durchgeführte Podiumsdiskussion mit.
Abschlusspräsentation (Strom-Wärme) 4. Mai 2015
Erstmals Dissertation mit Druckkostenzuschuss gefördert
Würzburg, 27. April 2015 / THEMEN: Allgemein
Zum ersten Mal hat die Stiftung Umweltenergierecht einen Druckkostenzuschuss für eine Dissertation ausgelobt. Gefördert wird die Doktorarbeit „Der Rechtsrahmen für die Errichtung von Kleinwindanlagen“ von Dr. Jan Thorbecke, die im Nomos Verlag erschienen ist. Die Stiftung Umweltenergierecht übernimmt die Hälfte der Druckkosten beziehungsweise zahlt einen Zuschuss von maximal 2.500 Euro. Der Druckkostenzuschuss ist Teil des Programms zur Nachwuchsförderung der Stiftung.
Großes Interesse an Fördersystem der Niederlande
Berlin, 24. April 2015 / THEMEN: Allgemein
Auf große Resonanz sind die 13. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht am gestrigen Donnerstag gestoßen. Die Veranstaltung stand unter der Überschrift „Der Rechtsrahmen für erneuerbare Energien in den Niederlanden – Ausschreibungen als Blueprint für Europa?“ und fand – passend zum Thema – in der Botschaft der Niederlande in Berlin statt. Die rund 70 Teilnehmer aus beiden Ländern konnten sich in sieben Vorträgen umfassend über die Erneuerbaren-Förderung in den Niederlanden und die bevorstehende Umstellung der Förderung auf Ausschreibungen in Deutschland informieren und gemeinsame Herausforderungen aus unterschiedlichen Blickwinkeln diskutieren.
Zukunft Solarenergie – Stiftung Umweltenergierecht veranstaltet mit der Mainova AG Innovationsdialog
Frankfurt, 22. April 2015 / THEMEN: Allgemein
Rund 60 Experten kamen heute in Frankfurt zum Innovationsdialog „Zukunft Solarenergie“ zusammen. Die von der Mainova AG in Zusammenarbeit mit der Stiftung Umweltenergierecht ausgerichtete Veranstaltung beleuchtete verschiedete technische, rechtliche und ökonomische Aspekte der zukünftigen Nutzung der Photovoltaik. Thorsten Müller hielt einen Vortrag „EEG 2014 und FFAV: Der neue Rechtsrahmen für die Photovoltaiknutzung“.
Vortrag zu den Strombezugskosten von Power-to-Gas
Delmenhorst, 20. April 2015 / THEMEN: Allgemein
Frank Sailer hat heute an der Universität Bremen einen Vortrag zum Thema „Power-to-Gas im Speicherrecht: Strombezugskosten beim Power-to-Gas-Verfahren“ gehalten. Dabei stand vor allem die Rechtslage zu den Netzentgelten, zur EEG-Umlage und zur Stromsteuer im Mittelpunkt. Der Vortrag fand im Rahmen des Projekt-Workshops „Power to Gas – Treiber, Hemmnisse & Perspektiven auf dem Weg aus der Nische zur marktreifen Technologie“ zum Forschungsvorhaben RESYSTRA statt.
12. Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht erschienen
Würzburg, 17. April 2015 / THEMEN: Allgemein
Im 12. Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht „Rechtsschutz im Ausschreibungsverfahren nach der Freiflächenausschreibungsverordnung – Untergesetzliche Festlegungen und verfassungrechtliche Vorgaben“ stellt Katharina Merkel, LL.M. (Aberdeen) zunächst den üblichen Rechtsschutz gegen Entscheidungen der BNetzA nach dem EEG 2014 dar, gefolgt von einer Erläuterung der nach § 39 FFAV vorgesehenen Rechtsschutzmöglichkeiten. Im Anschluss wird der Frage nachgegangen, ob der durch § 39 FFAV gewährte Rechtsschutz mit der Garantie effektiven Rechtsschutzes nach Art. 19 Abs. 4 GG vereinbar ist.
New book on Renewable Energy Law in the EU published
Cheltenham/Northampton/Würzburg, 15. April 2015 / THEMEN: Allgemein
Comprising the papers of a conference at Leuphana University Lüneburg on locally based renewable energy solutions, Prof. Marjan Peeters (Maastricht) and Prof. Thomas Schomerus (Leuphana) edited the book “Renewable Energy Law in the EU – Legal Perspectives on Bottom-up Approaches”. The book was delivered these days by the renowned academic publishing house Edward Elgar. Dr. Hartmut Kahl of the Foundation for Environmental Energy Law contributed chapter three: “Trade law constraints to regional renewable energy support schemes”.
Einladung zum Innovationsdialog „Zukunft Solarenergie“ am 21. April 2015
Frankfurt am Main, 2. April 2015 / THEMEN: Allgemein
Die Mainova AG lädt in Kooperation mit der Stiftung Umweltenergierecht zum 3. Mainova Innovationsdialog zum Thema „Zukunft Solarenergie“ ein. Die Veranstaltung findet am 21. April 2015 von 9.30 bis 17.30 Uhr in Frankfurt statt.
Weiterer Tagungsbericht zu Würzburger Gesprächen erschienen
Würzburg/Bochum, 27. März 2015 / THEMEN: Allgemein
Im aktuellen Heft 1/2015 der Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER 2015, S. 20 ff.) ist ein Tagungsbericht von Katharina Merkel, LL.M. (Aberdeen) zu den 12. Würzburger Gesprächen „Erneuerbare Energien in Europa“ erschienen. Der Bericht fasst alle Referate der zweitägigen Veranstaltung zusammen und gibt einen guten Einblick in die Diskussionen mit dem Auditorium.
Podiumsdiskussion zu Photovoltaik in Europa
Brüssel, 26. März 2015 / THEMEN: Allgemein
Fabian Pause hat heute im Rahmen des 10th Market Workshop „PV development drivers in the EU and worldwide“ des Europäischen Photovoltaik-Industrieverbandes EPIA an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Utility-scale PV in Europe – from retroactive changes to competitiveness?“ teilgenommen. Neben Fragen der rückwirkenden Änderungen von Förderregelungen für erneuerbare Energien wurden insbesondere die sich mit der Einführung von Ausschreibungen ergebenden Herausforderungen diskutiert.
Vortrag zu verpflichtender Direktvermarktung und Beihilferecht
Berlin, 24. März 2015 / THEMEN: Allgemein
Dr. Markus Kahles hat heute auf der Konferenz des Bundesverbands Windenergie (BWE) „Windenergie, Finanzierung und Direktvermarkung“ in Berlin einen Vortrag zum Thema „Verpflichtende Direktvermarktung – Ausgestaltungsmöglichkeiten auf Basis der Beihilfeleitlinien der EU-Kommission“ gehalten. Dabei ging er sowohl auf die Einführung der verpflichtenden Direktvermarktung im EEG 2014 als auch auf aktuelle Entwicklungen in anderen Mitgliedstaaten der EU ein.
Vortrag zu Präqualifikationsmerkmalen bei Ausschreibungen für Windenergie an Land
Berlin, 23. März 2015 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller hat heute auf Einladung des Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (BDEW) im Rahmen einer Arbeitsgruppensitzung zum Ausschreibungsdesign einen Vortrag zu möglichen Anknüpfungspunkten im Planungs- und Genehmigungsrecht für Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land gehalten. Die Präsentation basiert auf der kürzlich erschienen Würzburger Studie zum Umweltenergierecht Nr. 3.
Energiewende im Föderalismus – Tagungsband erschienen
Würzburg/Baden-Baden, 23. März 2015 / THEMEN: Allgemein
In den Schriften zum Umweltenergierecht ist heute der neue Band „Energiewende im Föderalismus“ erschienen. Dieser vereint die schriftlichen Ausarbeitungen der Vorträge der 10. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht und bietet so ein interdisziplinäres Bild der verschiedenen Erscheinungen der Energiewende im Mehrebenensystem. Der Band wurde von Thorsten Müller und Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) herausgegeben und ist der achtzehnte Band der Schriftenreihe.
Beitrag zu Windenergie erschienen
Würzburg, 19. März 2015 / THEMEN: Allgemein
In der Märzausgabe 2015 der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR), S. 149-156, ist der Beitrag „Die 10-H-Abstandsregelung für Windenergieanlagen – zur Umsetzung der Länderöffnungsklausel in Bayern“ von Viktoria Fülbier und Nils Wegner, LL.M. (Stockholm) erschienen.
Aufsatz zu Preisfindungsmechanismen in EU- und WTO-Recht erschienen
Würzburg/Baden-Baden, 16. März 2015 / THEMEN: Allgemein
Im aktuellen Heft 2/2015 der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, S. 67-72, ist ein Aufsatz von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) erschienen. Unter dem Titel „Viele Wege führen nach Rom: Die Preisfindung bei der Förderung erneuerbarer Energien im Beihilferecht der EU und Subventionsrecht der WTO“ wird dort untersucht, inwiefern es in wettbewerblich orientierten Rechtsordnungen neben Ausschreibungen auch andere Methoden zur Bestimmung der Förderhöhe für Strom aus erneuerbaren Energieträgern geben kann.
Unterstützer und Partner zu Gast in Würzburg
Würzburg, 13. März 2015 / THEMEN: Allgemein
Anlässlich des vierten Gründungstages der Stiftung Umweltenergierecht waren die Unterstützer und Projektpartner zum 2. Stiftungstag nach Würzburg eingeladen. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stiftungsrates, Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz, diskutierten die rund 60 Teilnehmer die aktuelle Entwicklung der Stiftung und des Umweltenergierechts. Dazu standen mit Katherina Grashof (izes), Tim Drees (IAEW) und Josche Muth (ehem. EREC) drei ausgewiesene Experten als Diskussionspartner und Moderatoren zur Verfügung.
März-Ausgabe von Info | Stiftung Umweltenergierecht erschienen
Würzburg, 12. März 2015 / THEMEN: Allgemein
Interview mit Thorsten Müller im IWR-Monatsreport erschienen
Münster, 9. März 2015 / THEMEN: Allgemein
Im IWR-Monatsreport Regenerative Energiewirtschaft 03/2015 ist ein Interview mit Thorsten Müller erschienen. Der Stiftungsvorstand spricht unter anderem über den rechtlichen und politischen Rahmen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien und die künftigen Geschäftsmodelle. Er erläutert zudem die Auswirkungen der Änderung des Wälzungsmechanismus auf die Stromvermarktung und ordnet die EU-Beihilfeleitlinien mit der Einführung von Ausschreibungen juristisch ein.
Für ausführlichere Informationen zum Interview können Sie sich gern unter mail@stiftung-umweltenergierecht.de an uns wenden.
11. Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht erschienen
Würzburg, 27. Februar 2015 / THEMEN: Allgemein
Im 11. Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht „Der beihilferechtliche Rahmen für Maßnahmen zur Gewährleistung einer angemessenen Stromerzeugung“ erläutert Katharina Merkel, LL.M. (Aberdeen) den beihilferechtlichen Rahmen der Diskussion um eine Weiterentwicklung der bestehenden Netzreserve zur Kapazitätsreserve. Der Schwerpunkt dieses Hintergrundpapiers liegt in der Darstellung der Entwicklung der bisherigen beihilferechtlichen Genehmigungspraxis im Bereich der Vergütung von Leistungsvorhaltung. Insbesondere die Auslegung der abstrakten Vorgaben der neuen Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien durch die Europäische Kommission im Fall des britischen Kapazitätsmarktes liefert wertvolle Hinweise zur Vereinbarkeit von Beihilfen zur Förderung angemessener Stromerzeugungskapazitäten mit dem Binnenmarkt.
Vortrag zu genehmigungs- und planungsrechtlichen Anknüpfungspunkten bei Ausschreibungen für Windenergie
Berlin, 24. Februar 2015 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie hat Thorsten Müller heute die Ergebnisse des im Rahmen der Würzburger Studien zum Umweltenergierecht erschienen Gutachtens „Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im ‚EEG 3.0‘“ im Rahmen des Stakeholder-Workshops „Ausschreibungen – Vorstellung und Diskussion der Marktanalyse zu Wind an Land“ vorgestellt.
Beitrag zur Länderöffnungsklausel erschienen
Würzburg, 18. Februar 2015 / THEMEN: Allgemein
In der aktuellen Ausgabe, 3/2015, S. 108-112, der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) ist der Beitrag „Die Länderöffnungsklausel im BauGB. Weiter Spielraum der Länder bei der Entprivilegierung der Windenergie im Außenbereich“ von Anna-Maria Grüner erschienen. Der Aufsatz beschäftigt sich mit dem historischen und verfassungsrechtlichen Hintergrund der Länderöffnungsklausel. Der Fokus liegt dabei auf der Prüfung, ob der Länderöffnungsklausel kompetenzrechtliche Einwände entgegenstehen, ein Verstoß gegen die kommunale Planungshoheit vorliegt und der Grundsatz der Einheit der Rechtsordnung gewahrt wird.
Vortrag: Einordnung der Beihilfeleitlinien als „Revolution“
Wien, 13. Februar 2015 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller hat heute auf Einladung der Technische Universität Wien einen Vortrag im Rahmen der dreitägigen 9. Internationalen Energiewirtschaftstagung (IEWT 2015) „Energiesysteme im Wandel: Evolution oder Revolution?“ gehalten. In seinem Vortrag zum Thema „Der neue Beihilferahmen für erneuerbare Energien – eine energiepolitische Revolution aus Brüssel?“ hat er aufgezeigt, dass die Beihilfeleitlinien dem Pol „Revolution“ des Konferenzthemas zuzuordnen ist.
Würzburg/Bremen, 11. Februar 2015 / THEMEN: Allgemein
Im Januarheft der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, S. 61-63, ist ein Tagungsbericht zu den 12. Würzburger Gesprächen zum Umweltenergierecht „Erneuerbare Energien in Europa – Rechtsentwicklungen im EU-Binnenmarkt“ von Moritz Meister, M.Sc. LL.B. (Leuphana Universität Lüneburg) erschienen. Der Bericht fasst alle Referate der Tagung konzise zusammen und gibt einen guten Einblick in die aktuell diskutierten europarechtlichen Problemstellungen der Förderung von erneuerbaren Energien.
Beitrag zu Flexibilitätsoptionen der energetischen Biomassenutzung erschienen
Würzburg, 9. Februar 2015 / THEMEN: Allgemein
In der aktuellen Ausgabe 1-2/2015, S. 60-63, der et – Zeitschrift Energiewirtschaftliche Tagesfragen ist der Beitrag „Anreiz zur flexibilisierten Fahrweise von Kraftwerken mit fester Biomasse“ von Oliver Antoni zusammen mit Matthias Stark, Matthias Sonnleitner und Prof. Wilfried Zörner vom Institut für neue Energie-Systeme der TH Ingolstadt erschienen. Der Beitrag beschäftigt sich aus technisch-ökonomischer sowie rechtswissenschaftlicher Perspektive mit den Möglichkeiten, Biomassekraftwerke, die biogene Festbrennstoffe einsetzen, dazu anzureizen, den Betrieb zeitlich zu flexibilisieren. Hierfür wird ein an die Flexibilitätsprämie für Biogas im EEG angelehnte Förderung vorgeschlagen.
Würzburger Studie zu Ausschreibung Windenergie veröffentlicht: Stiftung Umweltenergierecht unterstützt Bundeswirtschaftsministerium bei der Erstellung der Marktanalyse
Nach dem Pilotverfahren für PV-Freiflächen 2015 soll auch die Förderung für alle anderen Erneuerbare-Energien-Sparten bis spätestens 2017 über ein Ausschreibungsverfahren erfolgen. Zur Vorbereitung dieses Prozesses ist die Stiftung Umweltenergierecht vom Bundeswirtschaftsministerium gebeten worden, die planungs- und genehmigungsrechtlichen Grundlagen für die Windenergie als Grundlage für eine Marktanalyse aufzuarbeiten. Im Rahmen der Forschung zum Recht der Windenergienutzung haben Viktoria Fülbier, Nils Wegner, Frank Sailer und Thorsten Müller hierzu nunmehr eine Studie zum Thema „Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im „EEG 3.0““ veröffentlicht.
Die Würzburger Studie weist auf die rechtlichen Unterschiede zwischen Photovoltaik und Windenergie hin und soll als Diskussionsgrundlage für die Bestimmung möglicher Präqualifikationsbedingungen aus dem Planungs- und Genehmigungsrecht für die Windenergie dienen und damit den weiteren politischen Entscheidungsprozess rechtswissenschaftlich unterstützen.
Beitrag zur Versorgungssicherheit erschienen
Berlin/Würzburg, 3. Februar 2015 / THEMEN: Allgemein
Im aktuellen Heft 1/2015 der Auslandsinformationen der Konrad-Adenauer-Stiftung mit dem Titel „Energie, Ressourcen und Recht“ ist ein Beitrag von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) erschienen, der sich mit „Energierecht und Versorgungssicherheit in Europa“ befasst (auf Englisch). Erörtert werden die europa- und völkerrechtliche Rahmenbedingungen zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit in der EU.
Studienprogramm in Marokko: Vorträge zu Umwelt- und Klimaschutzrecht veröffentlicht
Rabat, 22. Januar 2015 / THEMEN: Allgemein
Die Ergebnisse der Studienreise „Climate Change and Renewable Energies as an International Challenge” für Studierende aus Marokko im September 2014 sind nunmehr in einer Publikation der Konrad-Adenauer-Stiftung erschienen. Darin findet sich auch eine französischsprachige Zusammenfassung des Vortrags von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) zu „Germany‘s Commitments on Climate Change Mitigation from a Legal Perspective – Today and Beyond 2020“.
Ebenfalls erschienen ist mittlerweile der Vortrag von Dr. Hartmut Kahl zu „Structures and Problems of Environmental Law in Germany and the European Union“, den er im Mai 2014 auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung an der Universität von Rabat gehalten hat. Zu finden ist der Vortrag im Band „Droit de l’environnement au Maroc, en Allemagne et au sein de l’Union Européenne“, der von Mohammad Zakaria Abouddahab und Helmut Reifeld herausgegebenen wurde.
Berlin, 21. Januar 2015 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie hat Frank Sailer heute auf der 17. Sitzung der Bund-Länder-Initiative Windenergie (BLWE) die Ergebnisse des im Rahmen der Würzburger Studien zum Umweltenergierecht erschienen Gutachtens „Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im ‚EEG 3.0‘“ vorgestellt.
Berlin, 20. Januar 2015 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen der AG Flexibilität der Plattform Strommarkt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie hat Frank Sailer heute einen Vortrag zu „Rechtlichen Rahmenbedingungen für Speicher im Kontext eines flexiblen Stromsystems“ gehalten. Er ging dabei auf das bestehende Speicherrecht als Ausgangslage ein und zeigte den rechtlichen Weiterentwicklungsbedarf in Sachen Modernisierung von Flexibilitätsanreizen und den Aufbau eines „Flexibilitätenrechts“ auf.
Stiftung Umweltenergierecht sucht neue Kollegen (w/m) zum Recht der Windenergie
Würzburg, 8. Januar 2015 / THEMEN: Allgemein
Die Stiftung Umweltenergierecht sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt zwei neue Kolleginnen und Kollegen in Teilzeit als Wissenschaftliche Mitarbeiter (w/m) für Forschungsprojekte im Bereich des Rechts Windenergienutzung u.a. mit Bezügen zum Raumordnungs- und Planungsrechts und dem EEG. Bewerbungsschluss ist der 23. Januar 2015.
Stiftung Umweltenergierecht sucht studentische Mitarbeiter (w/m) für Internetdesign
Die Stiftung Umweltenergierecht sucht eine neue Kollegin oder einen neuen Kollegen als studentischer Mitarbeiter (w/m) für Grafik- und Internetdesign.
Dissertationspreis Umweltenergierecht ausgeschrieben
Würzburg, 5. Januar 2015 / THEMEN: Allgemein
Die Stiftung Umweltenergierecht lobt dieses Jahr zum zweiten Mal den Dissertationspreis Umweltenergierecht aus. Dieser ist Teil des Dissertationsprogramms der Stiftung Umweltenergierecht und soll herausragende Dissertationen aus dem Bereich des Umweltenergierechts, des Klimaschutzrechts und des Rechts der nachhaltigen Energieversorgung würdigen. Damit will die Stiftung Umweltenergierecht ihrem Stiftungszweck entsprechend einen Anreiz setzen, sich im Zuge eines Promotionsvorhabens mit den rechtlichen Aspekten der von der Bundesregierung angestrebten weitreichenden Transformation unserer Energieversorgung auseinanderzusetzen und so einen Beitrag zum Gelingen dieses Vorhabens beizusteuern.
Einsendeschluss für Bewerberinnen und Bewerber ist der 31. Mai 2015. Die Auswahl des oder der Preisträger erfolgt durch eine Jury, die aus Prof. Dr. Monika Böhm, Prof. Dr. Ines Härtel, Prof. Dr. Franz Reimer, Prof. Dr. Sabine Schlacke und Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz besteht.
Erfolgreicher Abschluss des Vorhabens „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung“
Die Stiftung Umweltenergierecht hat Ende Dezember 2014 das von Bundeswirtschaftsministerium geförderte Vorhaben „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung“ erfolgreich abgeschlossen. Das am 1. August 2011 gestartete Vorhaben hat über einen Zeitraum von 3 ½ Jahren die rechtlichen Grundlagen und gesetzlichen Strukturen des Anbaus und der energetischen Nutzung von Biomasse untersucht und Handlungsempfehlungen zur Rechtsfortentwicklung erarbeitet. Die Ergebnisse finden Sie auf der Projektwebsite.
Frankfurt a.M., 16. Dezember 2014 / THEMEN: Allgemein
Oliver Antoni hat heute im Rahmen der SophienHofAbende der ABGnova GmbH in Frankfurt am Main einen Vortrag zu den gebäuderelevanten Entwicklungen des Energierecht im Jahr 2014 gehalten. Er hat hierbei neben den politischen Rahmenbedingungen insbesondere die Rechtsänderungen durch die Energieeinsparverordnung 2014 und das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014 dargestellt, die für den Gebäudesektor zu beachten sind.
Frankfurt a.M., 10. Dezember 2014 / THEMEN: Allgemein
Johannes Hilpert hat heute im Rahmen des ETG-Workshops „Rechtliche und regulatorische Rahmenbedingungen für Energiespeicher und Strom im Wärmemarkt“ einen Vortrag zum Thema „Power-to-Heat als Strom-Wärme-Anwendung – Rechtsrahmen und Hemmnisse“ gehalten. Hierbei hat er den rechtlichen status quo der Nutzung von Elektroheizkesseln beschrieben und Handlungsempfehlungen aufgezeigt.
Hannover, 4. Dezember 2014 / THEMEN: Allgemein
Dr. Markus Kahles hat heute im Rahmen des Workshops zur verpflichtenden Direktvermarktung des juristischen Beirats des BWE einen Vortrag über „Vorgaben der Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien für die verpflichtende Direktvermarktung“ gehalten. Den Vortrag finden Sie zum Download hier.
Goslar, 20. November 2014 / THEMEN: Allgemein
Frank Sailer hat heute im Rahmen der 2. Pumpspeichertagung des Energie-Forschungszentrums Niedersachsen (efzn) einen Vortrag über „Die Energiespeicherung im EEG 2014“ gehalten und dabei aus aktuellen Ergebnissen des Forschungsvorhabens „Roadmap Speicher“ berichtet. Sein Beitrag ist abgedruckt im entsprechenden Tagungsband „Erneuerbare erfolgreich ins Netz integrieren durch Pumpspeicherung“, herausgegeben von Wolfgang Busch und Friedericke Kaiser.
Berlin, 17. November 2014 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen des EEG-Erfahrungsberichtes fand heute ein Workshop zum Einspeisemanagement im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie statt. Die Stiftung Umweltenergierecht war mit einem Vortrag von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) zum Rechtsrahmen für Einspeisemanagement und Netzausbau im EEG 2014 vertreten.
Griebenow, 12. November 2014 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller hat heute einen Vortrag zum Thema „Auktionsmodell: Sichtweisen Deutschlands und Europas – eine rechtswissenschaftliche Darstellung der Planungen im EEG“ im Rahmen des BWE-Workshops: „Windenergie in MV – im 25. Jahr“ auf Schloss Griebenow (Mecklenburg-Vorpommern) gehalten.
München, 8. November 2014 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen des heute vom BUND Naturschutz in Bayern durchgeführten Fachgespräch „Dezentrale Energiewende in Bayern. Wir machen weiter! Rechtliche Hürden und Wegweiser“ hat Thorsten Müller einen einleitenden Vortrag zum Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014 gehalten.
Schwerin, 5. November 2014 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller war heute als Sachverständiger vom Energieausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern geladen. In der öffentlichen Anhörung ging es um das Thema „Bundesweit einheitliches Netzentgelt einführen: Kosten für den Netzausbau regional fair verteilen“.
Berlin, 3. November 2014 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen des Fachgesprächs „Zukunft der Offshore-Windenergie nach der EEG-Novelle 2014“, das die Stiftung OFFSHORE WINDENERGIE im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie heute durchgeführt hat, hat Thorsten Müller einen Vortrag zur rechtswissenschaftlichen Einordnung der geplanten Umstellung der Förderung auf Ausschreibung gehalten.
Erfurt, 14. Oktober 2014 / THEMEN: Allgemein
Frank Sailer hat heute im Rahmen der von der Fachagentur Windenergie an Land veranstalteten Fachtagung „Windenergie in der Regional- und Bauleitplanung: Rechtsprechung und Planungspraxis“ einen Vortrag zu den rechtlichen Anforderungen an Abstandsregelungen der Bundesländer gehalten.
Kassel, 13. Oktober 2014 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller hat heute im Rahmen der 8. EUROSOLAR-Konferenz „Stadtwerke mit Erneuerbaren Energien“ im Rahmen seines Vortrags „Der neue Rechtsrahmen des EEG und der Wärmemarkt“ die Neuerungen im EEG 2014 für Stadtwerke und die weiteren Entwicklungslinien vor dem Hintergrund der geplanten Umstellung auf Ausschreibungen insbesondere im Hinblick auf eine stärkere Kopplung der Sektoren Strom und Wärme dargestellt.
Würzburg, 10. Oktober 2014 / THEMEN: Allgemein
Teilnehmer aus Deutschland und verschiedenen europäischen Ländern haben gestern und heute im Rahmen der 12. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht vielfältige Aspekte zum europäischen Recht der erneuerbaren Energien erörtert. Anhand von 11 interdisziplinären Vorträgen und einer Podiumsdiskussion wurden das Tagungsthema „Erneuerbare Energien in Europa – Rechtsentwicklungen im EU-Binnenmarkt – umfassend beleuchtet.
Bremen/Würzburg, 8. Oktober 2014 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen des Seminars „Neues und Altes zum Recht der Erneuerbaren“ hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zum Thema „Vom „EEG 2.0“ zum „EEG 3.0“ – Perspektiven und europarechtlicher Kontext der weiteren Entwicklung des EEG“ gehalten. Dabei beleuchtete er die im EEG 2014 angelegte Entwicklungsperspektive Ausschreibungsmodell und deren europarechtlichen und -politischen Hintergründe.
Hamburg, 23. September 2014 / THEMEN: Allgemein
Dr. Markus Kahles hat heute auf der WindEnergy 2014 in Hamburg im Rahmen des Forums Ostwind „Alles, was Recht ist!“ den Vortrag „Aktuelle Entwicklungen im Europäischen Recht: Rücken- oder Gegenwind für die Energiewende?“ gehalten.
Lüneburg, 18. September 2014 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller hat heute im Rahmen der Tagung „Recht & Finanzierung Erneuerbarer Energien – Auswirkungen der EEG Novelle 2014“ an der Leuphana Universität Lüneburg den Vortrag „Die Ausschreibung als neuer Steuerungsansatz im EEG – Überblick, Hintergründe und Einordnung“ gehalten.
Berlin, 15. September 2014 / THEMEN: Allgemein
Following his earlier visit at Agdal University of Rabat/Morocco in May, Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) gave a presentation to a delegation of law students from Rabat in Berlin today. Invited by Konrad-Adenauer-Stiftung, he spoke about “Germany’s Commitments on Climate Change Mitigation from a Legal Perspective – Today and Beyond 2020”. The Moroccan students stay for one week in Germany to learn and discuss about “Climate Change and Renewable Energies as an International Challenge.”
München/Würzburg, 22. Juli 2014 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung der Stadt München (Bauzentrum des Referats für Gesundheit und Umwelt), hat Thorsten Müller heute im Rahmen des Morgenforums „Das neue EEG 2014“ den Vortrag „Das neue EEG 2014 – Vorstellung, Bewertung und Ausblick“ gehalten.
Würzburg/Löhne, 17. Juli 2014 / THEMEN: Allgemein
In der aktuellen Ausgabe der Solarthemen (Nr. 428) ist ein Interview mit Thorsten Müller zur Bedeutung des EuGH-Urteils in der Rechtssache Åland Vindkraft erschienen.
Würzburg/Schlüttsiel, 16./17. Juli 2014 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung von watt_2.0 hat Thorsten Müller im Rahmen von zwei Veranstaltungen aktuelle Forschungsergebnisse der Stiftung Umweltenergierecht präsentiert. Am 16. Juli hat er bei einer Abendveranstaltung in Schlüttsiel und am 17. Juli im Zuge der Veranstaltung „Frühstück mit Ausblick“ die Forschungsvorhaben und deren Bedeutung für die aktuellen Rechtsentwicklungen vorgestellt und die Ergebnisse mit dem Teilnehmern der Veranstaltungen diskutiert.
Berlin/Würzburg, 10. Juli 2014 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller war heute im Rahmen des dena-Dialogforums „Marktorientierter und netzdienlicher Einsatz von Speichern“ in Berlin als Referent eingeladen. In seinem Vortrag „Bestehender Rechtsrahmen für einen netzdienlichen Einsatz von Speichern und flexiblen Lasten“ hat er die aktuelle Rechtslage zur Aktivierung eines netzdienlichen Betriebs dieser Flexibilitätsoptionen erläutert und ist Anforderungen an die weitere Rechtsentwicklung eingegangen.
Raunheim bei Frankfurt, 24. Juni 2014 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen der 4. VDI Fachkonferenz „Energiespeicher in der Energiewende 2014“ hat Frank Sailer heute einen Vortrag zum Thema „Rechtliche Rahmenbedingungen für Stromspeicher – Stand und Anpassungsbedarf“ gehalten. Im Mittelpunkt standen genehmigungsrechtliche Fragen, energierechtliche Anforderungen, die Kosten- und Abgabensituation sowie Fragen des Unbundling. Frank Sailer hat dabei sowohl den Stand der aktuellen Rechtsentwicklung als auch den möglichen Anpassungsbedarf aufgezeigt.
Brüssel, 23. Juni 2014 / THEMEN: Allgemein
Beim heutigen Treffen des Steering Committee der European Photovoltaic Technology Platform hat Fabian Pause, LL.M. Eur., Leiter des Forschungsgebiets Europäisches Umweltenergierecht der Stiftung Umweltenergierecht, für die Arbeitsgruppe „Legal and regulatory framework“ im Rahmen der Beratungen zum Arbeitsprogramm für die nächsten Jahre die aus energierechtlicher Sicht relevanten Arbeitsschwerpunkte vorgestellt. Hierbei geht es um Fragen u.a. zur besseren Einbindung der PV in das bestehende Stromsystem sowie Ansätze für gebäudeintegrierte Photovoltaik. Am morgigen Dienstag widmet sich dann die General Assembly der Technologieplattform im Rahmen einer interdisziplinären Konferenz der Frage ‘New dawn for large-scale manufacturing in Europe: reality or pipe dream?’.
Berlin, 23. Juni 2014 / THEMEN: Allgemein
Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute zusammen mit den Projektpartnern, dem Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) und dem Fraunhofer-Institut für Fertigungstechnik und Angewandte Materialforschung (IFAM – früher Bremer Energienstitut) die Ergebnisse der von Agora Energiewende in Auftrag gegebenen Studie „Power-to-Heat zur Integration von ansonsten abgeregeltem Strom aus Erneuerbaren Energien“ vorgestellt. Thorsten Müller und Johannes Hilpert präsentierten die rechtlichen Handlungsempfehlungen.
Die Studie in Kurz- und Langfassung können Sie sich unter „Projektergebnisse“ runterladen.
Würzburg/Berlin, 16. Juni 2014 / THEMEN: Allgemein
Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute zusammen mit den Projektpartnern, dem Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) und dem Institut und Lehrstuhl für Elektrische Anlagen und Energiewirtschaft (IAEW) der RWTH Aachen in Berlin die Ergebnisse des vom Bundeswirtschaftsministerium geförderten Forschungsvorhabens „Roadmap Speicher“ präsentiert. Frank Sailer stellte die Analysen zu dem für Stromspeicher relevanten Genehmigungs- und Energierecht vor, Thorsten Müller nahm an der abschließenden Podiumsdiskussion teil.
Nürnberg/Würzburg, 5. Juni 2014 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen der Veranstaltung des Energie-Clusters von Bayern Innovativ „KWK – effiziente Versorgungssicherheit“ hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zu „Energierechtliche Rahmenbedingungen zur Gestaltung innovativer Geschäftsmodelle“ gehalten. Darin hat er den bestehenden Rechtsrahmen erläutert und rechtspolitische Entwicklungslinien beschrieben. Anschließend nahm er an der Podiumsdiskussion „KWK im künftigen Energiemarkt – Versorgungssicherheit vergüten“ teil.
Jena/Würzburg, 22. Mai 2014 / THEMEN: Allgemein
Die Stiftung Umweltenergierecht setzt ihr neu aufgelegtes Vorhaben „Kompass EEG 2014plus“ zur laufenden Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes mit weiteren Aktivitäten fort. So hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Vortrag am Institut für Energiewirtschaftsrecht der Friedrich-Schiller-Universität Jena unter dem Titel „Das EEG 2014 – Darstellung und Bewertung“ gehalten. Der Vortrag war Teil der Abendveranstaltung „Die Förderung Erneuerbarer Energien im Lichte aktueller Entwicklungen – Neufassung der EU-Beihilfeleitlinien und EEG-Reform“, die die sich aus verschiedenen Perspektiven mit den anstehenden Neuregelungen und ihren Auswirkungen befasste.
Aachen, 21. Mai 2014 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen des heutigen Experten-Workshops zum Thema „Rechtliche und regulatorische Rahmenbedingungen für den Einsatz von Speichern“ am Institut für Stromrichtertechnik und Elektrische Antriebe (ISEA) der RWTH Aachen hat Frank Sailer einen Vortrag über die Kosten- und Abgabensituation von Batteriespeichern gehalten. Im Mittelpunkt des Vortrags standen dabei die verschiedenen Strompreisbestandteile, seien es Netzentgelte, EEG/KWK-Umlage oder Stromsteuer, und die diesbezüglichen Begünstigungsregelungen für Speicher.
Rabat/Würzburg, 5. Mai 2014 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung des Auslandbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Marokko war Dr. Hartmut Kahl heute als Referent zu Gast an der Faculté de droit, economiques et sociales der Agdal-Universität Rabat. Sein Vortrag „Structures and Problems of Environmental Law in Germany and the European Union“ bildet den Auftakt einer ganztägigen Fachkonferenz zum Umweltrecht in Marokko, Deutschland und der EU. Die Stiftung Umweltenergierecht setzt damit ihr Engagement fort, die gesetzgeberischen Erfahrungen Deutschlands im Rahmen der Energiewende auch vermehrt in außereuropäischen Kontexten zu verdeutlichen. Den Bericht der Konrad-Adenauer-Stiftung, Auslandsbüro Marokko, können Sie hier nachlesen.
Berlin, 18. März 2014 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller hat heute in Berlin die Fachtagung „Klimaschutzziele verankern – Programm, Plan, Gesetz?“ moderiert. Die Veranstaltung fand im Rahmen eines vom Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität zusammen mit den Anwaltskanzleien BBH und HFK bearbeiteten Vorhabens im Auftrag des Bundesumweltministeriums statt.
Würzburg/Brüssel, 17. Februar 2014 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung des baden-württembergischen Ministers für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten, Peter Friedrich, hat Thorsten Müller heute zusammen mit diesem sowie MdEP Matthias Groote, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäischen Parlaments, Michael Hagner, dem Kabinettchef von EU-Energiekommissar Günther H. Oettinger, und Kristina Haverkamp, der Leiterin der Abteilung Wirtschaft in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU zur Frage „Die deutsche Energiewende gestalten oder verwalten? Der Einfluss der EU auf einen nationalen Paradigmenwechsel“ an einer Podiumsdiskussion teilgenommen.
Würzburg/Hamburg, 7. Februar 2014 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung der Erneuerbare Energien Hamburg Clusteragentur hat Thorsten Müller heute beim 9. Forum „Finanzierung & Recht“ einen Vortrag zum Thema „Die Novelle des EEG – Einblicke, Hintergründe und rechtswissenschaftliche Bewertungen der aktuellen Entwicklungen“ gehalten. Darin hat er die im Eckpunktepapier der Bundesregierung zur Novelle des EEG enthaltenen Weichenstellung analysiert, in den Kontext der Diskussion um die Fortentwicklung des EEG eingeordnet und mögliche Auswirkungen auf die Rechtsentwicklung aufgezeigt.
Berlin, 6. Februar 2014 / THEMEN: Allgemein
Heute haben Fabian Pause, LL.M. Eur und Thorsten Müller bei einem Fachgespräch der Agora Energiewende die von der Stiftung Umweltenergierecht erarbeitete Analyse der Vorgaben für den Ausbau der erneuerbaren Energien im Kommissionsentwurf für neue Leitlinien für Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2014-2020 vorgestellt. Die Untersuchung ist im Rahmen eines von der Agora Energiewende finanzierten Vorhabens entstanden. Dieses widmete sich den von der EU-Kommission vorgeschlagenen Anforderungen, die zukünftig für Förderinstrumente zum Ausbau der Erneuerbaren Energien gelten könnten, sofern diese den Beihilfetatbestand erfüllen.
Jena, 28. Januar 2014 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen der Veranstaltung des Instituts für Energiewirtschaftsrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena „Energiepolitik in der 18. Legislaturperiode – Perspektiven anhand des Koalitionsvertrags –“ hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zum Thema „Mögliche Entwicklungslinien des Umweltenergierechts aufgrund der energiepolitischen Aussagen des Koalitionsvertrags“ gehalten.
Berlin, 20. Januar 2014 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen der AG Flexibilität der Plattform Strommarkt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie hat Frank Sailer heute den Vortrag „Rechtliche Rahmenbedingungen für Speicher im Kontext eines flexiblen Stromsystems“ gehalten. Er ging dabei auf das bestehende Speicherrecht als Ausgangslage ein und zeigte den rechtlichen Weiterentwicklungsbedarf in Sachen Modernisierung von Flexibilitätsanreizen und den Aufbau eines „Flexibilitätenrecht“ auf.
Vortrag zu EEG und Europarecht
Würzburg/Berlin, 10. Dezember 2013 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen der Interdisziplinären Konferenz der Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) „Die EEG-Reform 2014: Wie geht die Förderung der erneuerbaren Energien weiter“ in Berlin hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zum Thema „Beihilfe & Grundfreiheiten: Europarechtliche Anforderungen an die EE-Förderung“ gehalten. Darin stellte er die allgemeinen Diskussionslinien zur Vereinbarkeit des EEG mit dem Beihilferecht und der Warenverkehrsfreiheit dar und analysierte die europarechtliche Einordnung der verpflichtenden Direktvermarktung und einer modifizierten sog. physikalischen Wälzung.
Vortrag zum Windenergie- und Beihilferecht
Bad Driburg, 28. November 2013 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen der Windenergietage NRW hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zur Entwicklung des Rechts der Windenergienutzung im Lichte des Ergebnisses der Koalitionsverhandlungen und der aktuellen Diskussion zur Einordnung des EEG als Beihilfe gehalten. Dabei hat er zum einen mögliche Konsequenzen aus den Festlegungen im Koalitionsvertrag für das EEG und europarechtliche Hintergründe zum möglichen Beihilfeverfahren erläutert.
Vortrag zur Abschlusskonferenz des Projekts „PV Parity“
Brüssel, 26. November 2013 / THEMEN: Allgemein
Am 26. November 2013 fand die Abschlusskonferenz des von der EU-Kommission geförderten Vorhabens PV Parity statt. Fachleuten aus Politik und Energiebranche wurden die wichtigsten Ergebnisse des Projekts präsentiert. Im Rahmen des Vorhabens haben sich Projektpartner aus elf europäischen Staaten mit den Herausforderungen der steigenden Wettbewerbsfähigkeit von PV-Strom befasst. Die Stiftung Umweltenergierecht war unter der Leitung von Fabian Pause für die Bearbeitung aller rechtlichen Fragen verantwortlich.
Vortrag zur Entwicklungslinien und Herausforderungen im Umweltenergierecht
Gießen, 24. Oktober 2013 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen des von Prof. Dr. Franz Reimer und Prof. Dr. Klaus Lange ausgerichteten Umweltrechtlichen Praktikerseminars am Fachbereich Rechtswissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen hat Thorsten Müller heute einen Vortrag mit dem Titel „Das Umweltenergierecht im Spannungsfeld von Komplexität und Koordinierungserfordernissen“ gehalten. Im Rahmen der 163. Sitzung des Praktikerseminars ging es vor dem Hintergrund der aus dem Klimawandel resultierenden Herausforderungen an die Transformation der Energieversorgung um die Möglichkeiten zur Koordination der Bemühungen von Kommunen, Bundesländern, des Bundes und der EU.
Vortrag zum Rechtsrahmen der Windenergie und möglicher Fortentwicklungsoptionen
Neumarkt, 22. Oktober 2013 / THEMEN: Allgemein
Anlässlich des 7. Anwenderforums Windenergie im Binnenland hat Thorsten Müller heute den Eröffnungsvortrag gehalten. In seinem Referat „Der rechtliche Rahmen für die Windenergienutzung – Bestandsaufnahme und Ausblick vor dem Hintergrund der Diskussion um die Novelle des EEG und der Neuordnung eines „Marktdesigns““ analysierte er die Hintergründe der aktuellen Instrumentenvorschläge für die Fortentwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und deren möglichen Konsequenzen.
10. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht zur Energiewende im Föderalismus
Würzburg, 10./11. Oktober 2013 / THEMEN: Allgemein
Wie wird die Energiewende heute von Bund, Ländern und Kommunen organisiert und wie könnte sie innerhalb der föderalen Strukturen Deutschlands effektiv wie effizient gestaltet werden? Diesen Fragen widmeten sich die 10. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht am 10. und 11. Oktober 2013 in Würzburg. Rund 100 Teilnehmer aus Wissenschaft, Politik und Praxis diskutierten an den zwei Tagen aktuelle wie grundsätzliche Aspekte der vielfältigen Koordinierungserfordernisse und -möglichkeiten einer föderal organisierten Energiewende.
14 Referenten führten unter unterschiedlichen Blickwinkeln in die Thematik ein. Das interdisziplinär ausgelegte Programm umfasste Potenziale und Zielsetzungen in den Ländern, die Kompetenzordnung des Bundes und Europas, ökonomisch und sozialwissenschaftliche Gesichtspunkte ebenso wie konkrete Regelungsbereiche anhand der Klimaschutzgesetze in den Ländern, Rechtsfragen zum Netzausbau oder dem Planungsrecht.
Die Vorträge der 10. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht werden in einem Tagungsband veröffentlicht werden. Dieser wird in den Schriften zum Umweltenergierecht erscheinen.
Podiumsdiskussion zu Geschäftsmodellen im Bereich erneuerbarer Energien
Hamburg, 18. September 2013 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung der HSH Nordbank und Corvell LLP hat Thorsten Müller im Rahmen der Konferenz „Erneuerbare Energien: Zukunft für Großprojekte?“ an der Podiumsdiskussion „Geschäftsmodelle 2020“ teilgenommen. Zusammen mit den weiteren Teilnehmern diskutierte er über die anstehenden Änderungen des Rechtsrahmens für die Nutzung erneuerbarer Energien und die Anforderungen an ein neues Energiemarktdesign.
Stiftung Umweltenergierecht mit drei Vorträgen beim „European Environmental Law Forum“ vertreten
Groningen, 4.-6. September 2013 / THEMEN: Allgemein
Mit gleich drei Vorträgen war die Stiftung Umweltenergierecht auf der ersten Konferenz des European Environmental Law Forum (EELF) vertreten. Diese fand vom 4. bis 6. September 2013 in Groningen (Niederlande) statt und stand unter dem Thema „Environmental Law and Energy and Climate Law as instruments to achieve Sustainable Energy“. Im Rahmen des Call for Presentations wurden auch drei Vorschläge aus Würzburg in das Programm aufgenommen, die Ergebnisse aus laufenden Forschungsvorhaben der Stiftung Umweltenergierecht zu aktuellen Entwicklungen des europäischen und internationalen Umweltenergierechts präsentierten.
Trans-European Energy Networks (Tobias Strobel)
Offshore: A comparative law analysis (Fabian Pause, LL.M. Eur.)
Local-content provisions from a trade law perspective (Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke)
Das European Environmental Law Forum ist ein Zusammenschluss von Umweltrechtlern aus ganz Europa, das sich dem Wissensaustausch und der Fortentwicklung des Umweltrechts in Europa verpflichtet hat. Die diesjährige Tagung wurde vom Groningen Centre of Energy Law in Kooperation mit dem Leipziger Umweltforschungszentrum der Helmholtz-Gesellschaft und der Universität Hasselt (Belgien) ausgerichtet.
Vortrag zur Zukunft des EEG an der Leuphana Universität Lüneburg
Lüneburg, 5. September 2013 / THEMEN: Allgemein
Anlässlich des LEUPHANA Energieforums 2013 hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zur Zukunft des EEG gehalten. Im Rahmen des Workshops „Förderung der erneuerbaren Energien in der Krise? – Die Zukunft des EEG“ hat er aus rechtswissenschaftlicher Sicht Aspekte zur anstehenden Novelle des EEG beleuchtet.
1. Veranstaltung der Workshopreihe „Fokus Umweltenergierecht“
Würzburg, 10. Juli 2013 / THEMEN: Allgemein
Heute fand der Workshop „Transeuropäische Netze als Baustein für ein europäisches SuperGrid“ als erste Ausgabe des neuen Veranstaltungsformates Fokus Umweltenergierecht statt. Der Expertenworkshop wurde im Rahmen des durch die Stiftung Mercator geförderten Projekts „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäische SuperGrid“ ausgerichtet und befasste sich thematisch insbesondere mit der jüngst in Kraft getretenen Verordnung (EU) Nr. 347/2013 zu Leitlinien für die trans-europäische Energieinfrastruktur (TEN-E-VO) sowie deren Bedeutung für die Schaffung eines europäischen SuperGrids. Die Teilnehmer diskutierten anhand von sechs Vorträgen die rechtlichen Neuerungen und aktuellen Problemstellungen der neuen TEN-E-VO.
Vortrag zum EEG beim VUR/ZUR-Fachgespräch
Würzburg/Berlin, 14. Juni 2013 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen des Fachgesprächs „Energiewende – Handlungsbedarf für die kommende Legislaturperiode: Brauchen wir neue Steuerungsinstrumente?“ hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zum Thema „Wie weiter mit dem EEG?“ gehalten. Das 7. Fachgespräch des Vereins für Umweltrechts (VUR) und der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) fand in der Bremer Landesvertretung in Berlin statt.
Vortrag zu Rechtsfragen zum Netzanschluss nach dem EEG
Berlin, 12. Juni 2013 / THEMEN: Allgemein
Im Rahmen des 14. Fachgesprächs der Clearingstelle EEG hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Vortrag zu „Rechtsfragen zum Netzanschluss nach dem EEG“ gehalten. Das 14. Fachgespräch, das in der Vertretung des Landes Schleswig-Holstein in Berlin stattfindet, stand diesmal unter dem Motto „Netzanschluss: Recht und Technik“.
Vortrag von Marcel Raschke zu „Kommunale Spielräume für Wertschöpfung durch Windenergie“
Würzburg, 5. Juni 2013 / THEMEN: Allgemein
Marcel Raschke von der Stiftung Umweltenergierecht hat im Rahmen einer Veranstaltung der Repowering-InfoBörse am 5. Juni 2013 vor kommunalen Vertretern des Kreises Lippe über die rechtlichen Rahmenbedingungen für kommunale Wertschöpfung durch Windenergieanlagen referiert. Hierbei ging es insbesondere um die Realisierung von Bürgerwindparkprojekten durch frühzeitige Einbindung der Grundstückseigentümer, aber auch um Aspekte wie Gewerbesteuer, örtliche Stiftungen und Planungskostenerstattungen.
Vortrag zum Recht der Windenergienutzung
Hannover, 11. April 2013 / THEMEN: Allgemein
Auf der Hannover-Messe hat Thorsten Müller auf Einladung des Bundesverbandes Windenergie e.V. einen Vortrag zum Thema „Der Rechtsrahmen für den weiteren Ausbau der Windenergie“ gehalten.
Vortrag zur Fortentwicklung des EEG durch eine stärkere Differenzierung
Saarbrücken, 13. März 2013 / THEMEN: Allgemein
Beim 2. Energie Kongress „EEG 2.0 im Spannungsfeld von Märkten und Regulierung“ des Instituts für ZukunftsEnergieSysteme (izes) und des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zum Thema „Fortentwicklung der Technologiedifferenzierung – mögliche Ansätze für eine Ausdifferenzierung des EEG“ gehalten. Dabei beschrieb er die bestehende Systematik der Differenzierungsmerkmale und -folgen und stellte mögliche Ansätze für eine Ergänzung der Differenzierung zur Verbesserung der Steuerungswirkung vor.
Den Vortrag von Thorsten Müller und der anderen Referenten finden Sie hier.
Rechtswissenschaftliche Thesen zur Zukunft der PV-Industrie in Deutschland und Europa
Bad Staffelstein/Kloster Banz, 6. März 2013 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller nahm heute am 28. Symposium Photovolatische Solarenergie im Kloster Banz teil. Zusammen mit Prof. Dr. Eicke Weber, Dr. Winfried Hoffmann und Dr. Hubert Aulich diskutierte er die Perspektiven der Solarindustrie in Deutschland und Europa. In seinem Eingangsstatement stellt er in 5 Thesen eine rechtswissenschaftliche Sicht auf die Gegenwart und Herausforderungen der Zukunft vor.
Stiftung Umweltenergierecht beim EEG-Fachgespräch des Klimaschutzministeriums NRW
Düsseldorf, 14. Februar 2013 / THEMEN: Allgemein
Auf Einladung von Staatssekretär Udo Paschedag hat Thorsten Müller heute an einem Fachgespräch des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Weiterentwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) teilgenommen. Aufbauend auf einem einleitenden Vortrag von Prof. Dr. Manfred Fischedick vom Wuppertal-Institut wurden aktuelle und grundsätzliche Fragestellungen zum EEG diskutiert.
Treffen der IASS-Arbeitsgruppe „Das Marktsystem für Erneuerbare Energien“
Potsdam, 31. Januar 2013 / THEMEN: Allgemein
Thorsten Müller hat für die Stiftung Umweltenergierecht heute am Treffen der Arbeitsgruppe „Das Marktsystem für Erneuerbare Energien – der Weg zur Novellierung des Rechts der Erneuerbaren Energien“ des Institute for Advanced Sustainability Studies e.V. (IASS) teilgenommen, die die unter der Schirmherrschaft von IASS-Exekutivdirektor Professor Dr. Klaus Töpfer arbeitende Plattform Energiewende („Transdisciplinary Panel on Energy Change“, TPEC) begleitet.
Vortrag zur Bedeutung der Forschung zum Windenergierecht
Braunschweig, 11. Januar 2013 / THEMEN: Allgemein
Anlässlich der Eröffnungsveranstaltung der Koordinierungsstelle Windenergierecht hat Thorsten Müller heute in Braunschweig in einem Vortrag die Bedeutung der Forschung zum Recht der Windenergie hervorgehoben. Er unterstrich dabei die Bedeutung der rechtswissenschaftlichen Forschung als wichtiger Erkenntnisquelle für den Prozess der Transformation unserer Energieversorgung. Letztlich komme der Rechtsentwicklung als Übersetzung der technisch, ökonomisch und naturschutzfachlichen Ziele die maßgebliche Rolle zu, so dass es von besonderer Wichtigkeit sei, losgelöst vom Alltagsgeschäft die Steuerungsmöglichkeiten des Rechts grundsätzlich zu untersuchen. Zugleich wies er auf die Notwendigkeit hin, die Erkenntnisse aus den jeweiligen Wirklichkeitsausschnitten in den Gesamtkontext einzubetten.

References: EuGH 
 § 119
 Art. 5
 § 24
 § 24
 § 24
 § 24
 § 24
 § 24
 § 24
 § 24
 § 39
 § 39
 Art. 19