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Timestamp: 2018-01-24 07:12:22+00:00

Document:
AA-1-20061030-KF-A001
AA-1-20061030-KF-A001.htm
Zum Hauptdokument : Auslandsumzugskostenverordnung (AUV); hier: Hinweise und Erläuterungen des AA zur AUV
Anlage 1 zu RES 134-16 – Stand: 30.10.2006
Anwendungshinweise des Auswärtigen Amts
zur Durchführung der Auslandsumzugskostenverordnung (AUV)
Text der AUV in der Fassung der Bekanntmachung vom 25.11.2003, zuletzt geändert durch Art. 14 zur Reform des Reisekostenrechts vom 26.05.2005 (BGBl. I S. 1418),
der amtlichen Begründung
Rechtsgrundlagen und Runderlasse
Lagern und Unterstellen von Umzugsgut
Reisekosten und Mehrauslagen für Unterkunft und Verpflegung
Auslagen zur Erlangung einer Wohnung
Beiträge zum Beschaffen technischer Geräte
Auslagen für umzugsbedingten zusätzlichen Unterricht
Beiträge zum Instandsetzen von Wohnungen
Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Kleidung
Einrichtungsbeitrag
Erstattung der Auslagen für Umzugsvorbereitungen bei Widerruf der Zusage der Umzugskostenvergütung
Umzugskostenvergütung bei einer Auslandsverwendung von weniger als zwei Jahren
Rückführung von Angehörigen und Umzugsgut aus Gefährdungsgründen
Umzugskostenvergütung beim Ausscheiden aus dem Dienst
1. Rechtsgrundlagen und Runderlasse des Auswärtigen Amts,
die im Rahmen des Auslandsumzugkostenrechts anzuwenden sind
Bundesumzugskostengesetz - BUKG i.d.F. des Art. 1 des Gesetzes vom 11.12.1990 (BGBl I S. 2682), zuletzt geändert durch Art. 5 Abs. 11 des Gesetzes vom 15.12.2004 (BGBl I S.3396, 3403)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesumzugskostengesetz - BUKGVwV vom 02.01.1991 (GMBl S. 65) i.d.F. der Bekanntmachung vom 07.03.2000 (GMBl. S. 306), zuletzt geändert durch die sechste Verwaltungsvorschrift zur Änderung der BUKGVwV vom 25.11.2004 (GMBl. S. 1077)
Auslandsumzugskostenverordnung - AUV i.d.Fassung der Bekanntmachung vom 25.11.2003 (BGBl I S. 2360), zuletzt geändert durch Art. 14 des Gesetzes zur Reform des Reisekostenrechts vom 26.05.2005 (BGBl. I S. 1418)
RES 134-16 - Erläuterungen und Hinweise des Auswärtigen Amts zur Durchführung derAUV mit Text der AUV sowie der amtlichen Begründung, Runderlass in der jeweils gültigen Fassung
RES 134-29: Richtlinien des Auswärtigen Amts für die Vergabe und Abrechnung von Auslandsumzügen - RLAU - vom 01.03.2000
RES 134-31: Richtlinien des Auswärtigen Amts für die Erstattung der Transportversicherungskosten bei Auslandsumzügen - RLTV vom 01.01.2002
RES 134-6: Inkrafttreten neuer Rahmenverträge für Auslandsumzüge ab dem 01.04.2006
RES 134-5: Transport und Lagerung von Umzugsgut, Beauftragung von Spediteuren durch die Beschäftigten
RES 134-35: Verwendung von See-Containern und Möbelkästen bei Auslandsumzügen
RES 134-37: Hinweise zur Reform des Reisekostenrechts und Neufassung des Kompendiums zum Reisekostenrecht
RES 134-39:Wohnungsbesichtigungs- und Umzugsabwicklungsreisen gem. § 4 AUV
RES 134-17: Beiträge zum Beschaffen technischer Geräte gem. § 7 AUV und klimabedingter Kleidung gem. § 11 AUV
RES 131-1: Erstattung der Auslagen für umzugsbedingten zusätzlichen Unterricht gem. § 8 AUV
RES 131-33: Schul- und Kinderreisebeihilfe
RES 134-4:Zuschlag zum Ausstattungsbeitrag gem. § 12 Abs. 1 Satz 4 AUV
RES 131-39: Auslandstrennungsgeldverordnung und Aufwandsentschädigungs-Richtlinie
RES 134-38:Zahlungs- und Abrechnungsbestimmungen bei Auslandsumzügen für die Auslandsvertretungen
RES 55-20: Einfuhrabgabenfreiheit
RES 55-19: Umsatzsteuerbefreiung bei Ausfuhrlieferungen, hier v.a. Abschnitte V, VI und VIII
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) vom 13.09.2005 - Besonderer Teil Verwaltung (BT-V) - Sonderregelungen für Beschäftigte, die zu Auslandsdienststellen des Bundes entsandt sind, § 45 Nr. 13 TVöD BT-V
Tarifvertrag zur Regelung der Arbeitsbedingungen der bei Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland beschäftigten nicht entsandten Arbeitnehmer/innen - TV AN Ausland vom 30.11.2001.
(Die Tarifverträge für Ortskräfte – TV Ang Ausland und TV Arb Ausland - wurden von den Tarifparteien zum 31.03.2000 gekündigt. Für Arbeitsverträge von deutschen und EU-/EWR-Ortskräften, die vor dem 31.03.2000 geschlossen wurden, sind die Bestimmungen dieser Tarifverträge aufgrund des TV AN Ausland jedoch weiterhin gültig.)
Für die Bemessung der Umzugskostenvergütung gilt folgende Gegenüberstellung der Besoldungs- und Entgeltgruppen:
E 2 bis E 8
Zusage der Umzugskostenvergütung (UKV)
Die UKV wird bei Versetzungen und Abordnungen von den personalführenden Referaten des Auswärtigen Amts schriftlich zugesagt. Durch die Art der Zusage nach § 3 oder § 4 i.V. mit § 14 Abs. 5 oder Abs. 7 BUKG oder bei vorübergehender Auslandsverwendung mit Rückkehr an den bisherigen Wohnort nach § 17 AUV wird bestimmt, ob der Umfang der UKV voll, in Teilen oder ermäßigt zugesagt wird.
Auslandsumzüge sind gemäß § 13 Abs. 1 BUKG Umzüge zwischen In- und Ausland und im Ausland. Die in § 13 Abs. 2 BUKG aufgeführten Umzüge, z.B. aus Anlass der Einstellung aus dem Ausland zählen nicht zu den Auslandsumzügen.
Zusammensetzung der UKV
Die volle UKV-Zusage umfasst bei Auslandsumzügen:
- § 2 AUV:
Erstattung der notwendigen Beförderungsauslagen für das Umzugsgut und für höchstens zwei Personenkraftfahrzeuge, Zwischenlagerung sowie der Transportkosten für bis zu zwei in der Wohnung gehaltene Haustiere,
- § 3 AUV:
Erstattung der Auslagen für das Lagern und Unterstellen von Umzugsgut,
- § 4 AUV:
Erstattung der Reisekosten, Mehrauslagen für Unterkunft und Verpflegung,
- § 5 AUV:
- § 6 AUV:
Erstattung der Auslagen zur Erlangung einer Wohnung
- § 7 AUV:
Beiträge zum Beschaffen technischer Geräte,
- § 9 Abs. 3 BUKG:
Erstattung der Auslagen für einen Kochherd oder Öfen,
- § 8 AUV:
- § 9 AUV:
Beiträge zum Instandsetzen von Wohnungen,
- § 10 AUV:
- § 11 AUV:
Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Kleidung,
- § 12 AUV:
Ausstattungsbeitrag,
- § 13 AUV:
Einrichtungsbeitrag.
Aufwandsentschädigungsrichtlinie
BUKGVwV
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesumzugskostengesetz
Hausordnungsdienst
Runderlasssammlung
Richtlinien des Auswärtigen Amts für die Vergabe und Abrechnung von Auslandsumzügen
Richtlinien des Auswärtigen Amts für die Erstattung der Transportversicherungskosten bei Auslandsumzügen
(in RES nicht vorhanden, da Volltextsuchmöglichkeit besteht)
5. Übersicht der Anlagen
Grüner Umzugsfragebogen
1.5.3 , 10.1.7
Antrag auf Befreiung von der Umsatzsteuer
Antrag auf Mehrauslagen für Unterkunft
Antrag auf Mehrauslagen für Verpflegung
Maklerkosten (Ausland)
Maklerkosten (Inland)
Antrag auf einen Beitrag für Luftbe- und entfeuchter
Antrag auf einen Beitrag für Wasseraufbereiter
Antrag auf Beitrag für Spannungskonstanthalter
Antrag auf Beitrag für Warmwassergeräte
Antrag auf Beitrag für Klimageräte
Antrag auf Beitrag für Notstromgeräte
Antrag auf Beitrag für Luftreiniger
Antrag auf Gewährung eines Beitrages für Kochherd
Merkblatt über die Erstattung der notwendigen Auslagen für das Beibehalten der bisherigen Wohnung
Antrag auf Erstattung der notwendigen Auslagen für das Beibehalten der bisherigen Wohnung
Für AA: Alle Antragsformulare sind im Intranet bei Ref. 113 – 113-4 Umzugskosten eingestellt.

References: Art. 14
 Art. 1
 Art. 5
 Art. 14
 § 4
 § 7
 § 11
 § 8
 § 12
 § 45
 § 3
 § 4
 § 14
 § 17
 § 13
 § 13
 § 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 9
 § 8
 § 9
 § 10
 § 11
 § 12
 § 13