Source: https://shop.emmaus.at/allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2020-07-04 15:29:11+00:00

Document:
emmaus.at - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Die nachfolgenden AGB gelten für alle mit der Emmausgemeinschaft St. Pölten, Verein zur Integration sozial benachteiligter Personen, 3100 St. Pölten, Herzogenburger Straße 48 - 50, geschlossenen Verträge über Waren aus dem emmaus.at Online-Shop unabhängig vom verwendeten Kommunikationsmittel (für ausschließlich im Fernabsatz geschlossene Verträge), soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde. Änderungen oder Sonderbedingungen gelten nur dann, wenn sie vom Auftragnehmer (Emmausgemeinschaft St. Pölten) und Auftraggeber (Vertragspartner) schriftlich festgelegt und firmenmäßig bestätigt werden. Diese AGBs gelten sowohl für mit Unternehmern geschlossene Verträge, als auch mit Verbrauchern iSd österreichischen Konsumentenschutzgesetzes zu Stande gekommenen Rechtsgeschäften – für Verbraucher jedoch nur insofern, als diese nicht gegen zwingende Bestimmungen des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes verstoßen.
Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Unsere Kostenvoranschläge werden nach bestem Fachwissen erstellt. Es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden.
Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer ohne Versandkosten.
Wir sind ausdrücklich berechtigt, auch Teilabrechnungen vorzunehmen, sofern die Leistungen in Teilen erbracht werden. Wir sind weiters berechtigt, die von uns zu erbringende Leistung, mangels anderer Vereinbarung, nach dem tatsächlichen Anfall und dem uns daraus entstandenen Aufwand in Rechnung zu stellen.
Die Versandkosten errechnen sich aus den Portogebühren der Post und einem geringen Teil für Verpackung zuzüglich der Umsatzsteuer.
Bei Online-Bezahlung mittels Kreditkarte werden die Versandkosten pauschal berechnet und auf der Rechnungsübersicht entsprechend ausgewiesen.
Versandkosten sowie Kosten einer etwaigen Verzollung gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Ein Versand außerhalb Österreichs ist nun in Einzelfällen - auf Anfrage - möglich.
Tritt der Verbraucher vom Vertrag binnen einer Frist von 14 Tagen (ab Erhalt der letzten Teilsendung) zurück (= Widerruf), so hat dieser auch alle Kosten einer etwaigen Rücksendung zu tragen.
Die Bestellung erfolgt über unser Shopsystem, per Fax oder per E – Mail.
Bestellungen sind nur von jenen Personen möglich, die eine Wohn - und Lieferanschrift in Österreich haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart.
Soweit bestellte Artikel nicht mehr oder vorübergehend nicht verfügbar sind, liefern wir in Preis und Qualität vergleichbare Artikel nach Absprache.
Sofern wir aus irgendeinem Grund den Auftrag nicht ausführen können, benachrichtigen wir Sie so schnell wie möglich. Haben wir bereits eine Zahlung für die Bestellung erhalten, erstatten wir den entsprechenden Betrag mit der von Ihnen genutzten Zahlungsmethode zurück. Falls aus irgendeinem Grund eine andere Regelung getroffen werden muss, setzen wir uns mit Ihnen in Verbindung, um die Rückzahlung zu arrangieren.
Ihrer Bestellung folgend, erhalten Sie eine Bestellbestätigung, durch die der Kaufvertrag jedoch noch nicht zu Stande kommt.
Der Kaufvertrag wird erst ab Erhalt der Ware durch Ihre Billigung wirksam, spätestens jedoch nach Ablauf einer 14- tägigen Frist, die mit Erhalt der Ware beginnt (Kauf auf Probe), innerhalb derer Sie die gelieferte Ware, ohne Angabe von Gründen, zurückgeben können.
5. Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts (Rücktritt vom Vertrag) im Falle eines Kaufvertrags über die Lieferung einer oder mehrerer Waren in einer oder mehreren Sendung(en) für Verbraucher
• Anhang Muster Widerrufsformular zum Anklicken
Siehe Punkt 21 Kontaktadresse bzw.
e- mail: verwaltung@emmaus.at
a. Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
b. Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
7. Lieferung und Transport – Gefahrenübergang
Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Teillieferungen sind möglich. Die Verladung und der Versand der Liefergegenstände erfolgen in allen Fällen auf Gefahr des Auftraggebers. Geringfügige und sachlich gerechtfertigte Lieferfristüberschreitungen hat der Käufer jedenfalls zu akzeptieren, ohne dass ihm ein Rücktrittsrecht zusteht.
Die Lieferung erfolgt nach Eingang Ihrer Bestellung entsprechend der im Online - Shop angegebenen Lieferfrist - in der Regel innerhalb von 7 - 10 Arbeitstagen.
Obwohl wir uns bemühen, innerhalb des angegebenen Zeitraums zu liefern, kann die Lieferung aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse länger dauern. In dem unwahrscheinlichen Fall, dass die Lieferzeit länger als 30 Tage beträgt, haben Sie als Verbraucher das Recht, Ihre Bestellung zu stornieren.
Lieferzeiten und Liefermöglichkeiten bleiben unverbindlich und frei ohne Nachlieferungs - und Schadensersatzpflicht wegen Verzug oder Nichterfüllung.
Für Verbraucher gilt folgendes zum Gefahrenübergang:
Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine vom Unternehmer vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über (§ 7b KSchG).
Die Lieferung der Ware erfolgt mit dem Service der Post AG an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift.
• Zahlung per Kreditkarte (Mastercard, Visa),
• per einmaligem Lastschriftverkehr (ELV),
• oder per Rechnung.
Zur Zahlung mit Kreditkarte: Die Datenübertragung erfolgt über eine sichere SSL Verschlüsselung. Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt mit dem Abschluss Ihrer Bestellung. Bei Nichtzustandekommen der Bestellung oder im Falle einer Rücksendung (Rücktritt) wird der Betrag Ihrer Kreditkarte gutgeschrieben.
Zur Zahlung per Rechnung: Die Rechnung ist binnen 14 Tagen - ab Rechnungsdatum - fällig. Die Bezahlung erfolgt nach Lieferung der Ware durch Überweisung auf unser Bankkonto. Wir behalten uns das Recht vor, Ihre Bestellung zu überprüfen, abzulehnen, den Zahlbetrag zu begrenzen oder eine Vorauszahlung zu verlangen bzw. eine alternative Zahlungsweise anzubieten.
Alle personenbezogenen Daten (Ihre Bestellung, Name, Adresse) sowie Ihre Bankkontodaten werden ausnahmslos verschlüsselt übertragen. Die Emmausgemeinschaft St. Pölten verwendet dafür eine SSL-Übertragung mit einer 128 – Bit - Verschlüsselung. Auslandslieferungen werden nur gegen Vorkasse ausgeführt.
Sämtliche (auch Teil-) Rechnungen sind binnen 14 Tagen - ab Rechnungsdatum - ohne jeden Abzug spesenfrei zu bezahlen. Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine bildet eine wesentliche Bedingung für die Durchführung der Lieferung bzw. Vertragserfüllung.
Wird gegen unsere Rechnung nicht binnen einer Frist von 14 Tagen – ab Rechnungsdatum – begründeter schriftlicher Einspruch erhoben, so gilt diese jedenfalls als genehmigt.
Ein entsprechender Überweisungs - bzw. Zahlschein ist der Rechnung beigelegt.
Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzuges die uns entstehenden außergerichtlichen Mahn- und Inkassospesen inkl. Anwalts- und Betreibungskosten zu ersetzen.
Weiters werden Verzugszinsen in Höhe des gesetzlich zulässigen Ausmaßes ab dem 1. Tag der Fälligkeit verrechnet.
In diesem Datenschutzhinweis informieren wir Sie über die wichtigsten Aspekte der Datenverarbeitung in unserem Online – Shop.
Zum Zweck der Vertragsabwicklung Ihrer gekauften Ware werden folgende Daten bei uns gespeichert: Vorname, Nachname, Adresse, Stadt, PLZ, Bundesland, Land, Telefonnummer, Fax, gekaufte Ware, Kaufdatum, Ust-ID;
Die Emmausgemeinschaft St. Pölten arbeitet mit externen Datenempfängern zusammen. Ihre Kundendaten werden sohin EDV-Dienstleistern zur Wartung unserer IT-Dienste, an unseren Steuerberater und Wirtschaftsprüfer zur Erfüllung unserer steuerrechtlichen und unternehmensrechtlichen Verpflichtungen sowie an Dritte (z.B. RechtsanwältInnen) zur Eintreibung offener Forderungen gegen Sie weitergeleitet. Ebenso erfolgt eine Übermittlung an das von uns beauftragte Transportunternehmen/Versandunternehmen zur Zustellung der Ware. Diese von uns beauftragten Datenempfänger löschen Ihre Daten nach Auftragsbeendigung unverzüglich.
Recht auf Auskunft: Sie haben gemäß Art. 15 DSGVO jederzeit das Recht, eine Auskunft über alle bei der Emmausgemeinschaft St. Pölten über Sie gespeicherten Daten zu beantragen. Im Zweifelsfall können zusätzliche Informationen zur Bestätigung der Identität eingefordert werden.
Recht auf Berichtigung: Verarbeitet die Emmausgemeinschaft St. Pölten personenbezogene Daten, die unvollständig oder fehlerhaft sind, können Sie gemäß Art. 16 DSGVO deren Berichtigung bzw. deren Vervollständigung verlangen.
Recht auf Löschung: Sie können gemäß Art. 17 DSGVO jederzeit die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten verlangen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten dem entgegenstehen. Die Emmausgemeinschaft St. Pölten hat jedoch das Recht, statt einer Löschung eine Anonymisierung der Daten durchzuführen, wenn dabei jeglicher Personenbezug unwiederbringlich entfernt wird.
Recht auf Datenübertragbarkeit: Sie haben gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, sofern die Daten aufgrund Ihrer Zustimmung bzw. zur Erfüllung eines Vertrages von der Emmausgemeinschaft St. Pölten gespeichert wurden und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
Recht auf Widerspruch: Werden Ihre personenbezogenen Daten aufgrund des Art. 6 Abs. 1 lit. a, b oder f DSGVO von der Emmausgemeinschaft St. Pölten verarbeitet, so haben Sie gemäß Art. 21 DSGVO jederzeit das Recht auf Widerspruch, sofern kein überwiegendes Schutzinteresse an den Daten besteht. Sie können der Zusendung von Werbung (Emmaus-Rundbrief) jederzeit - ohne Angabe von Gründen - widersprechen.
Recht auf Beschwerde: Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde.
Sie erreichen uns in datenschutzrechtliche Fragen unter folgenden Kontaktdaten:
Emmausgemeinschaft St. Pölten, Herzogenburger Straße 48-50, 3100 St. Pölten, 0676/88 644 0, datenschutz@emmaus.at;
Unsere vollständigen Datenschutzbestimmungen finden Sie hier:
https://www.emmaus.at/datenschutzbestimmungen.html
Die gelieferten Gegenstände bleiben bis zur restlosen Bezahlung (einschließlich Zinsen und Kosten) uneingeschränktes Eigentum der Emmausgemeinschaft St. Pölten. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und Weiterverkauf vor restloser Bezahlung gelten als ausgeschlossen. Die Emmausgemeinschaft St. Pölten behält es sich vor, bei gegenteiligem Verhalten Ersatzansprüche geltend zu machen.
Gewährleistung: Hierbei kommen die Bestimmungen des allgemeinen Gewährleistungsrechtes zur Anwendung.
Bei beidseitig unternehmensbezogenen Rechtsgeschäften ist die Ware nach Erhalt der Lieferung unverzüglich zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind ebenso unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen, nach Erhalt der Lieferung, unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels, dem Verkäufer bekannt zu geben. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen einschließlich von Mangelfolgeschäden sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln sind in diesen Fällen ausgeschlossen.
Schadenersatzansprüche: Abgesehen von Personenschäden haftet die Emmausgemeinschaft ausschließlich, sofern vom Geschädigten grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen wurde.
Die Aufrechnung mit Gegenforderungen an die Emmausgemeinschaft St. Pölten ist ausgeschlossen.
15. Forderungs-, Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsverbot
Forderungen eines Verbrauchers gegen uns dürfen - mangels ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung - nicht abgetreten werden. Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückbehaltung des gesamten, sondern lediglich eines den voraussichtlichen Kosten einer Ersatzvornahme der Mangelbehebung entsprechenden Teiles des Rechnungsbetrages.
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Geschäftssitz der Emmausgemeinschaft St. Pölten, 3100 St. Pölten, Herzogenburger Straße 48 - 50.
Unter Vollkaufleuten gilt als Gerichtsstand für beide Teile St. Pölten als vereinbart.
Alle Bildrechte unter emmaus.at liegen bei der Emmausgemeinschaft St. Pölten. Eine Verwendung, ohne ausdrückliche Zustimmung, ist nicht gestattet
Für eventuelle Druckfehler in unseren Werbemittel und Datenfehler in unserem Online - Shop, die auf leichter Fahrlässigkeit beruhen, übernehmen wir keine Haftung.
Im Falle sonstiger Schäden, mit der Ausnahme von Personenschäden, haftet die Emmausgemeinschaft St. Pölten nicht für leichte Fahrlässigkeit.
19. Unwirksame Bestimmungen
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Unwirksame Bestimmungen werden durch diejenigen rechtlich zulässigen Bestimmungen ersetzt, die dem von den Parteien beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.
Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen,
Ergänzungen, Nebenabreden, usw. – mit Ausnahme von Mängelanzeigen – bedürfen zu ihrer Gültigkeit bzw. Rechtswirksamkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur.
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechtes. Die Anwendbarkeit des UN – Kaufrechtes wird ebenso ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist deutsch.
Emmausgemeinschaft St. Pölten,
Herzogenburger Straße 48 – 50,
Tel. +43 (0)676/ 88 644 - 0
Fax.+43 (0)2742 20956
DVR – Nr.: 0688924
ZVR – Nummer: 248337422
UID – Nr.: ATU68004839
Raiba St. Pölten
IBAN: AT96 32585 0000 1129360 BIC: RLNWATWWOBG
Sparkasse NÖ Mitte – West
IBAN: AT84 20256 000000 38570 BIC: SPSPAT21
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References: Art. 15
 Art. 16
 Art. 17
 Art. 20
 Art. 6
 Art. 21