Source: https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22STRAFTAT%22+AND+WP=15&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2019-12-10 22:06:05+00:00

Document:
Einrichtung von Sonderdezernaten bei Straftaten gegen Polizisten
- vor dem Hintergrung steigender Übergriffe gegen Polizeibeamte, BE LReg im RA -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 29.10.2010 Vorlage 15/5620
dazu: Vorlage 15/5711 (JM, Sprechvermerk)
RA 44. Sitzg 11.11.2010 Teil I S. 15-18 (öffentlich)
- in der Nacht zum 17.05.2010, Erkenntnisse über die Täter, Unterstützung der Aufklärungsarbeiten und Verhinderung weiterer derartiger Straftaten -
Mündliche Anfrage Auler, Strutz FDP 25.05.2010 Drs 15/4593 (Nr. 3)
Antwort ISM PlPr 15/90 27.05.2010 S. 5368-5370
Kohnle-Gros, Marlies (CDU) S.5370'
Guth, Jens (SPD) S.5370'
Auler, Thomas (FDP) S.5369'
Eymael, Günter (FDP) S.5370'
Lewentz, Roger S.5368-5370 Antwort
Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2009
- Entwicklung der Kriminalität, insbesondere bei Straftaten von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, Straftaten unter Alkoholeinfluss -
Kleine Anfrage 2923 Hüttner, Pörksen, Noss SPD und Antwort ISM 20.05.2010 Drs 15/4575
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4502 (Nr. 5)
Drogenkonsum bei Technofestival "Nature One"
- BE LReg im InnenA, u. a. über die Zahl der kontrollierten Besucher, die beschlagnahmte Menge an Drogen und über andere Straftaten am Rande des Festivals -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 19.08.2009 Vorlage 15/4090
dazu: Vorlage 15/4238 (ISM, BE)
InnenA 29. Sitzg 24.09.2009 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung
Aktivitäten betrügerischer Teerkolonnen in Rheinland-Pfalz
- Ausführung von Alsphaltierarbeiten auf Einfahrten, Hofflächen usw. durch bandenmäßig organisierte, wahrscheinlich britische sog. "fliegende Teerkolonnen", keine fachgerechte Ausführung der Arbeiten, keine Möglichkeit des Schadenersatzes, aggressives Auftreten gegenüber Bürgern, Kenntnisse der Polizei über konkrete Sachverhalte, vorbeugende Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung, Zusammenarbeit der Polizei mit den Zollbehörden zur Bekämpfung der Schwarzarbeit -
Kleine Anfrage 2320 Auler, Eymael FDP und Antwort ISM 12.08.2009 Drs 15/3655
Jugendkriminalität im Bereich Bingen
- Anzahl der Straftaten im Bereich der Zuständigkeit der Polizeiinspektion Bingen (Stadt Bingen, Verbandsgemeinden Rhein-Nahe und Sprendlingen-Gensingen), begangen von Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden, Straftatengruppen, Vergleich gegenüber den Vorjahren, Präventionsmaßnahmen -
Kleine Anfrage 2279 Hüttner SPD und Antwort ISM 24.07.2009 Drs 15/3617
Besserer Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bei Fällen von sogenanntem "Whistleblowing"
- z. B. vor Kündigungen bei Anzeigen von Arbeitgebern durch Arbeitnehmer wegen Straftaten -
Kleine Anfrage 2088 Langner, Elsner, Grosse, Hoch, Pörksen SPD und Antwort MASGFF 03.04.2009 Drs 15/3284*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/3245 (Nr. 11)
Vermögensabschöpfung in Rheinland-Pfalz
- Anzahl der Polizeibeamten mit entsprechender Spezialausbildung, eingesetzte Beamte, Ermittlungsverfahren in den letzten fünf Jahren, gesicherte Vermögenswerte, Bewertung der Vermögensabschöpfung, Maßnahmen im Justiz- und Polizeibereich zur Optimierung des Instruments Vermögensabschöpfung -
Kleine Anfrage 2028 Hüttner, Hoch SPD und Antwort ISM 20.03.2009 Drs 15/3228
Opferentschädigung - Bescheidung von Anträgen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)
- Zahl der Anträge auf Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz in den einzelnen Sozialämtern 2006 bis 2008, positiv bzw. abschlägig beschiedene Anträge, erhobene Klagen, Verfahrensausgang, bewilligte sowie gerichtlich durchgesetzte Leistungen, Höhe und Leistungsarten, durchschnittliche monatliche Entschädigung -
Kleine Anfrage 1963 Schellhaaß, Dr. Lejeune FDP und Antwort MASGFF 25.02.2009 Drs 15/3131
- Beleidigungen, Bloßstellungen und Diffamierungen von Kindern und Jugendlichen durch Jugendliche (Cyber-Bullying) oder Verbreitung von Gewaltfilmen (Happy-Slapping) im Internet, verstärktes Vorgehen gegen derartige Straftaten durch die Staatsanwaltschaften, erste Anklageerhebungen, BE LReg im RA zur Situation in Rheinland-Pfalz -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 20.02.2009 Vorlage 15/3444
RA 27. Sitzg 03.03.2009 S. 9-11 (öffentlich)
Entwicklung der Kriminalität im Landkreis Kusel
- Zahl der Raubdelikte und Einbruchdiebstähle seit 2004, aufgeschlüsselt nach Deliktsarten, regionale Häufungspunkte, Tätergruppen, entstandene Personen- und Sachschäden, Entwicklung der Drogendelikte, Maßnahmen zur Bekämpfung von Einbruchsdelikten -
Kleine Anfrage 1914 Kohnle-Gros CDU und Antwort ISM 30.01.2009 Drs 15/3062
Erster Opferschutzbericht der Landesregierung
- Rechtsstellung des Opfers im Strafverfahren, besondere Regelungen zum Schutz gefährdeter Personen, Ansprüche des Opfers nach dem Opferentschädigungsgesetz, Entwicklung der Opferzahlen von 1998 bis 2007, Maßnahmen und Projekte des Opferschutzes, Gewaltprävention, Information und Vermittlung von Hilfsangeboten, Beratung und Betreuung, Rheinland-pfälzisches Interventionsprojekt gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen (RIGG), Vereine und private Initiativen zur Unterstützung von Gewaltopfern, Täter-Opfer-Ausgleich, Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz u. a. -
- Umsetzung des Opferentschädigungsgesetzes, Zusammenarbeit der Landesregierung mit Vereinen und privaten Initiativen zur Unterstützung von Gewaltopfern, Arbeit der Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz -
- Maßnahmen des vorbeugenden Opferschutzes, Präventionsarbeit im polizeilichen und schulischen Bereich, Prävention in Bezug auf Kinder und Jugendliche, Stärkung der Zivilcourage -
- Arbeit des Rheinland-pfälzischen Interventionsprojekts gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen (RIGG), Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung von Opfern von Gewalt in engen sozialen Beziehungen -
- Ansatz und Struktur, Projekte, Beratungsstellen, Präventionsarbeit -
- Unterstützung der Opfer von Straftaten durch die Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz -
- Zahl der Opfer von Straftaten in den Jahren 1998 bis 2007, aufgeschlüsselt nach Deliktsarten und Opfer-Tatverdächtigen-Beziehung -
- Rechtsstellung des Opfers im Strafverfahren -
- Durchführende Stellen, Finanzierung der freien Träger, Verfahrenszahlen, Bemühungen zur Ausweitung, Umsetzung -
- Zusammenarbeit der Landesregierung mit dem WEISSEN RING e. V. zum Schutz und zur Betreuung von Gewaltopfern -
Bericht (Unterrichtung) LReg zu Drs 15/1107 02.12.2008 Drs 15/2845
Unterrichtung LTPräs 16.06.2009 Drs 15/3482
PlPr 15/79 10.12.2009 S. 4803-4807
Schneiders, Herbert (CDU) S.4804-4805
Burgard, Dieter (SPD) S.4803-4804
Wagner, Rita (FDP) S.4805-4806
Bamberger, Dr. Heinz Georg (Minister der Justiz) S.4806-4807
Internetkriminalität in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung der registrierten Straftaten wie z. B. Kreditkartenbetrug und Verbreitung von Kinderpornographie, repressives und präventives Vorgehen gegen Internetkriminalität; BE LReg im MedienA -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 20.10.2008 Vorlage 15/3008
dazu: Vorlage 15/3150 (ISM, Sprechvermerk),
Vorlage 15/3249 (ISM, Altersstruktur und Zusammensetzung der Tatverdächtigen)
MedienA 18. Sitzg 25.11.2008 S. 7-14 (öffentlich)
Rassistischer Angriff in Römerberg
- auf eine 18-jährige Frau; BE LReg im InnenA -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 17.09.2007 Vorlage 15/1629
dazu: Vorlage 15/1829 (ISM, BE)
InnenA 12. Sitzg 30.10.2007 Teil II S. 27 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung
Erneute Kleine Anfrage zur Sicherheit durch erhöhte Polizeipräsenz im Bereich der Polizeiinspektion Oppenheim
- Anzahl der Straftaten durch alkoholisierte Jugendliche im Zeitraum 01.01. bis 24.08.2007, Straftatbestand, Einsatzstärke der Polizei im Nacht- und Wochenenddienst, Entwicklung der Zahl der Straftaten in den Bereichen Diebstahl, Sachbeschädigung, Graffiti und Rohheitsdelikte 2002 - 2006 -
Kleine Anfrage 928 Günther CDU und Antwort ISM 12.09.2007 Drs 15/1466
Erneute Kleine Anfrage zur Sicherheit durch erhöhte Polizeipräsenz im Bereich der zuständigen Polizeidienststelle Osthofen und Umgebung
- Anzahl der Straftaten durch alkoholisierte Jugendliche im Zeitraum 01.01. bis 24.08.2007, Straftatbestand, Einsatzstärke der Polizei im Nacht- und Wochenenddienst -
Kleine Anfrage 929 Günther CDU und Antwort ISM 12.09.2007 Drs 15/1467
Polizeiliche Kriminalstatistik für den Donnersbergkreis
- Anzahl der Straftaten in den Jahren 2004 bis 2006, Aufklärungsquote, Zahl der Verkehrsdelikte und -unfälle -
Kleine Anfrage 908 Huth-Haage CDU und Antwort ISM 27.08.2007 Drs 15/1422
Spätaussiedler in Rheinland-Pfalz
- Aufgenommene Spätaussiedler seit 1993, Herkunftsländer, Siedlungsschwerpunkte, Unterbringung in Übergangswohnheimen, angebotene Sprachkurse, Anerkennung von schulischen und beruflichen Abschlüssen, gesellschaftliche und berufliche Integration, Anteil der jugendlichen Spätaussiedler in Schulen und bei Ausbildungsverträgen; Straftaten durch jugendliche Aussiedler, regionale und inhaltliche Schwerpunkte, Probleme im Strafvollzug mit Spätaussiedlern; Todesraten bei Spätaussiedlern (aufgeschlüsselt nach Männern und Frauen und Krankheitsursachen) -
- Aufgenommene Spätaussiedler seit 1993, Herkunftsländer,angebotene Sprachkurse, Finanzierung -
- Aufgenommene Spätaussiedler seit 1993, Herkunftsländer, Straftaten durch jugendliche Aussiedler, regionale und inhaltliche Schwerpunkte, Probleme im Strafvollzug mit Spätaussiedlern -
Große Anfrage CDU 02.07.2007 Drs 15/1286
Antwort MASGFF 10.08.2007 Drs 15/1369
Bemühungen der Landesregierung zur Verbesserung des Opferschutzes
- Entwicklung der Opferzahlen von Straftaten in den letzten 10 Jahren,aufgeschlüsselt nach Delikten, Verbesserung des geltenden Opferentschädigungsgesetzes, Zusammenarbeit der Landesregierung mit Vereinen und privaten Zusammenschlüssen zur Unterstützung von Gewaltopfern, Arbeit der Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz, Anwendung des Instruments Täter-Opfer-Ausgleich, Bewertung der geltenden Rechtslage; BE LReg erstmalig 2008, dann zweijährliche Fortschreibung -
- Verbesserung des geltenden Opferentschädigungsgesetzes, Zusammenarbeit der Landesregierung mit Vereinen und privaten Zusammenschlüssen zur Unterstützung von Gewaltopfern, Arbeit der Stiftung Rheinland-Pfalz für Opferschutz -
- Entwicklung der Opferzahlen von Straftaten, aufgeschlüsselt nach Delikten, in den letzten 10 Jahren -
- Erfahrungen mit der Anwendung des Instruments Täter-Opfer-Ausgleich -
Antrag SPD 16.05.2007 Drs 15/1107
PlPr 15/25 24.05.2007 S. 1456-1459
Schneiders, Herbert (CDU) S.1457-1458
Hoch, Clemens (SPD) S.1456-1457
Lejeune, Dr. Stefanie (FDP) S.1458-1459
Reich, Beate S.1459
Polizeiliche Kriminalstatistik für den Landkreis Mainz-Bingen
- Bevölkerungsübersicht, Übersicht über die Zahl der Straftaten, Aufklärungsquote, Verkehrsdelikte -
Kleine Anfrage 669 Schäfer, Günther CDU und Antwort ISM 09.05.2007 Drs 15/1066
Polizeiliche Kriminalstatistik für den Landkreis Alzey-Worms
Kleine Anfrage 670 Günther CDU und Antwort ISM 09.05.2007 Drs 15/1067
Straftaten mit Alkoholhintergrund
- Zahl der jugendlichen und heranwachsenden Täter in den Jahren 2002 bis 2006, schulische und außerschulische Programme und Maßnahmen zur Suchtbekämpfung, Erkenntnisse über das sogenannte "Flatrate-Saufen" -
Kleine Anfrage 671 Lammert CDU und Antwort ISM 09.05.2007 Drs 15/1068
Straftaten unter Alkoholeinfluss bei Jugendlichen und Heranwachsenden in Rheinland-Pfalz
- im Zusammenhang mit sogen. "Flatrate-Partys" mit Pauschalpreisen für Alkohol, Entwicklung und Art der Straftaten in den letzten fünf Jahren, Anzahl regelmäßig Alkohol konsumierender und alkoholbedingt in Kliniken behandelter Jugendlicher und Heranwachsender in den letzten fünf Jahren (getrennt nach Alter und Geschlecht); BE LReg im ABJ -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 28.03.2007 Vorlage 15/1019
dazu: Vorlage 15/1397 (MASGFF, BE)
ABJ 8. Sitzg 24.04.2007 Teil II S. 21 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

References: § 76
 § 76
 § 76
 § 76
 § 76
 § 76