Source: http://www.jurablogs.com/topic/behinderte-menschen
Timestamp: 2017-11-21 13:50:58+00:00

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BEHINDERTE MENSCHEN - JuraBlogs
§ 7 Abs. 5 SGB II findet bei einer Förderung mit Ausbildungsgeld Anwendung
… Leistungsausschluss nicht für Behinderte Menschen mit Anspruch auf Ausbildungsgeld nach dem SGB III gilt (so noch der Senat im Beschluss vom 6. Dezember 2011 – L 2 AS 438/11 B ER) auf. Die Anwendung des § 7 Abs. 5 SGB II ist nicht deshalb ausgeschlossen, weil die Antragstellerin keinen Anspruch auf BAB hat, sondern auf Ausbildungsgeld, einer Leistung…
sozialrechtsexperte- 121 Leser - May 10, 2013 7:42am
Keine Befreiung von Rundfunkgebühren in Transportmitteln für Behinderte
… Müssen Beförderungsdienste für behinderte Menschen Rundfunkgebühren für die in den Transportfahrzeugen befindlichen Autoradios zahlen? Dies bejahte das Bundesverwaltungsgericht im zugrundeliegenden Fall. Klage bleibt erfolglos Geklagt hatte der Betreiber eines Fahrdienstes für behinderte Personen. Er fährt Behinderte mit seinen eigenen Autos zu…
rechtsanwalt.comin Verwaltungsrecht- 30 Leser - February 26, 2013 7:00am
Krankenkasse muss nur Frauen unter 20 Jahren die Pille zahlen - Auch für geistig behinderte Frauen keine Ausnahme von der Altersgrenze
…Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 23.01.2013 - L 4 KA 17/12 Darmstadt, den 6. Februar 2013, 2/13 Versicherte bis zum vollendeten 20. Lebensjahr haben Anspruch auf Versorgung mit empfängnisverhütenden Mitteln, soweit sie ärztlich verordnet werden. Diese Altersgrenze gilt ausnahmslos auch für behinderte Menschen. Dies entschied in einem…
sozialrechtsexperte- 66 Leser - February 6, 2013 12:46pm
… zuständige Senat des BSG für Besucher des Eingangsbereichs einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) vorsieht (BSG, Urteil vom 23. März 2010, B 8 SO 17/09 R (29 f.)). Der dieser Rechtsprechung zugrunde liegende Gedanke, wegen der Notwendigkeit der Gleichbehandlung mit den im Arbeitsbereich der WfbM Beschäftigten müsse das Ausbildungsgeld in Höhe…
sozialrechtsexperte- 121 Leser - January 31, 2013 9:19am
Unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter im öffentlichen Personenverkehr
… Schwerbehinderung auch noch nach dem Tod Intensive Insulintherapie begründet noch keine Schwerbehinderung Schwerbehindertenausweis für geduldete Ausländer Merkzeichen “aG” Sonderkündigungsschutz bei Schwerbehinderung Wann ist man “blind” genug für den Schwerbehindertenausweis?…
Rechtslupe- 49 Leser - January 30, 2013 5:24am
Merkzeichen RF für behinderungsbedingt ans Haus gebundene Behinderte
… Behinderte Menschen mit einem GdB von 80 und mehr sind häufig gesundheitlich bedingt von öffentlichen Veranstaltungen faktisch ausgeschlossen. Können sie auch mit Hilfe von Begleitpersonen oder zB eines Rollstuhls generell keine öffentlichen Veranstaltungen mehr besuchen, erhalten Sie das sog. Merkzeichen RF. Es verhilft zur Befreiung von der…
Jus@Publicum- 49 Leser - January 17, 2013 5:48pm
Schwerbehindertenrecht - Rundfunkbeitrag ab 2013
… auf ein Drittel ermäßigt. Dasselbe gilt für alle in anderer Weise behinderte Menschen mit einem GdB von wenigsten 80, "die wegen ihres Leidens an öffentlichen Veranstaltungen ständig nicht teilnehmen können.". Lediglich taubblinde Menschen sind nach den neuen Regelungen stets zu von der Beitragspflicht zu befreien. Problematisch werden dürfte die…
Recht Sozial- 98 Leser - January 9, 2013 2:09pm
Keine Rundfunkgebührenbefreiung für einen Beförderungsdienst für behinderte Menschen
… ausschließlich diesem Zweck. Der Kläger beantragte die Befreiung von den Rundfunkgebühren für Autoradios in diesen Fahrzeugen. Der beklagte Bayerische Rundfunk lehnte die Befreiung ab. Das Verwaltungsgericht Würzburg wies die Klagem des Klägers ab. Das Bundesverwaltungsgericht wies jetzt die hiergegen gerichtete Sprungrevision des Klägers zurück…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 64 Leser - December 14, 2012 5:53am
Vor­rang der so­zi­al­hil­fe­recht­li­chen Ein­glie­de­rungs­hil­fe ge­gen­über der Ju­gend­hil­fe
… Nach § 10 Abs. 2 Satz 2 SGB VIII 1998, der in­halt­lich § 10 Abs. 4 Satz 2 SGB VIII 2011 ent­spricht, setzt der Vor­rang der so­zi­al­hil­fe­recht­li­chen Ein­glie­de­rungs­hil­fe ge­gen­über der Ju­gend­hil­fe auch bei einer sog. Mehr­fach­be­hin­de­rung (hier: geis­ti­ge und see­li­sche Be­hin­de­rung) nicht vor­aus, dass der An­spruch auf…
Rechtslupe- 51 Leser - May 30, 2012 4:24am
Aktuelle Rechtsprechung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen zum SGB II
… zu berücksichtigenden Einkommens des nicht leistungsberechtigten Mitglieds aus einer Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe -. https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=147456&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive= 3…
sozialrechtsexperte- 56 Leser - May 8, 2012 7:55am
Arbeitslosengeld II - Einkommen - Freiwilliges Soziales Jahr
… Behinderte Menschen haben im Rahmen des trägerübergreifenden Persönlichen Budgets gemäß § 17 SGB IX keinen Anspruch darauf, dass von ihnen nach dem sog. Arbeitgebermodell beschäftigte Assistenz – und Pflegekräfte in Anwendung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TöVD) mit allen Nebenleistungen vergütet werden. Dies hat das…
Rechtslupe- 17 Leser - April 27, 2012 4:03am
Die Finanzierung der Pflegekräfte durch den Behinderten
Kindergeld bei teilstationärer Unterbringung in einer Werkstatt für behinderte Menschen
… Bei der Prüfung der Frage, ob ein behindertes Kind mit den ihm zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln seinen gesamten notwendigen Lebensbedarf (Grundbedarf und behinderungsbedingten Mehrbedarf) bestreiten kann, ist die Eingliederungshilfe als Leistung eines Dritten sowohl auf der Mittel- als auch auf der Bedarfsseite anzusetzen. Sie wirkt…
Rechtslupe- 99 Leser - April 12, 2012 4:38am
Weitere Entscheidungen des BFH (11.04.2012)
… Folgende weiteren Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (11.04.2012) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 09.02.2012 – III R 5/08 (Kindergeld: Minderung einer als Bezug anzusetzenden Verletztenrente um den Behinderten-Pauschbetrag); - BFH-Urteil vom 09.02.2012 – III R 53/10 (Kindergeld für ein im Rahmen der…
STEUERRECHTin Arbeitsrecht- 29 Leser - April 11, 2012 6:45pm
Krankenkasse muss nicht für potenzsteigernde Arzneimittel für Behinderte aufkommen
… Behinderte Menschen mit Potenzstörungen können von ihrer gesetzlichen Krankenkasse sich nicht die Kosten für erektionssteigernde Arzneimittel erstatten lassen. Solch ein Anspruch lässt sich weder aus dem Grundgesetz noch aus der UN-Behindertenrechtskonvention herleiten, urteilte das Bundessozialgericht (BSG) am Dienstag, 06.03.2012, in Kassel (AZ…
Thorsten Blaufelder || Arbeitsrecht + Mediation + Coaching + Seminare- 62 Leser - March 6, 2012 5:31pm
… lässt nicht den Rückschluss auf das Vorliegen einer Ausbildung zu. Denn nach § 104 Abs. 1 Nr. 1 SGB III haben behinderte Menschen Anspruch auf Ausbildungsgeld während einer beruflichen Ausbildung oder berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme, wenn ein Übergangsgeld nicht erbracht wird. In den Gesetzesmaterialien zu §§ 7 Abs. 5, 27 SGB II nF sind keine…
sozialrechtsexperte- 51 Leser - March 1, 2012 8:34am
36. Interdisziplinäres Forum Abzug Alternative Therapieverfahren Arbeitslosengeld Ii Arzt Autoradio Bahn Behindertenwerkstatt Behinderter Berlin Berlin Brandenburg Berufsrecht Betreuung Bremen Bsg Budget Bundesärztekammer Collet Eingliederungshilfe Einkommensteuer Einkommensteuer (Privat) Eltern Estg Finanzamt Gdb Gesundheitswesen Grad Der Behinderung Hamburg Individualisierte Pharmakotherapie Katholische Akademie Kindergeld Komplementäre Therapieverfahren Krankenkasse Leipzig Lsg Medizin Medizin Und Gesundheit(Srecht) Onkologie Patient Patienten Patientenwünsche Persönliches Budget Pflegeheim Rderung Richter Rundfunk Rundfunkgebühr Schwerbehinderung Sgb Sgb Ii Sgb Iii Sgb Ix Sohn Sozialrecht Standard Tagungszentrum Tagungszentrum Katholische Akademie Terminhinweise Tten Urteile Und Gesetze Verwaltungsrecht Welt Werbungskosten Wfbm
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Rechtsanwalt Köper Hamburg

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