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Timestamp: 2017-01-20 09:57:07+00:00

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§ 927 ZPO - Aufhebung wegen veränderter Umstände - Gesetze - JuraForum.de
§ 927 ZPO - Aufhebung wegen veränderter UmständeZivilprozessordnung | Jetzt kommentieren (0) Teilen Twittern E-Mail
Stand: 16.01.2017 Buch 8 (Zwangsvollstreckung) Abschnitt 5 (Arrest und einstweilige Verfügung)(1) Auch nach der Bestätigung des Arrestes kann wegen veränderter Umstände, insbesondere wegen Erledigung des Arrestgrundes oder auf Grund des Erbietens zur Sicherheitsleistung die Aufhebung des Arrestes beantragt werden.
(2) Die Entscheidung ist durch Endurteil zu erlassen; sie ergeht durch das Gericht, das den Arrest angeordnet hat, und wenn die Hauptsache anhängig ist, durch das Gericht der Hauptsache.Weitere Vorschriften um § 927 ZPO§ 922 ZPO - Arresturteil und Arrestbeschluss§ 923 ZPO - Abwendungsbefugnis§ 924 ZPO - Widerspruch§ 925 ZPO - Entscheidung nach Widerspruch§ 926 ZPO - Anordnung der Klageerhebung§ 927 ZPO - Aufhebung wegen veränderter Umstände§ 928 ZPO - Vollziehung des Arrestes§ 929 ZPO - Vollstreckungsklausel; Vollziehungsfrist§ 930 ZPO - Vollziehung in bewegliches Vermögen und Forderungen§ 931 ZPO - Vollziehung in eingetragenes Schiff oder Schiffsbauwerk§ 932 ZPO - ArresthypothekErwähnungen von § 927 ZPO in anderen VorschriftenFolgende Vorschriften verweisen auf § 927 ZPO:
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3. Die Abweisung der Hauptsacheklage durch...LAG-HAMM, 15.02.2012, 5 SaGa 49/111. Art. 8 Abs. 3 S. 3 Verf NRW konkretisiert den Funktionsvorbehalt aus Art. 33 Abs. 4 GG. Der Beamtenbegriff der Norm ist daher, anders als etwa der haftungsrechtliche Beamtenbegriff des § 839 BGB, nicht statusübergreifend auszulegen.
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2. Eine solche...OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 29.09.2011, 20 W 247/09Das Grundbuchamt ist für die Anordnung eines Aufgebots von Amts wegen und die Pflegerbestellung für unbekannte Beteiligte nur in den durch die GBO gesetzlich normierten Fällen zuständig.KG, 05.09.2011, 19 W 13/11Erhebt der Gläubiger, der zuvor eine einstweilige Verfügung gegen den Schuldner erwirkt hat, nach Stattgabe eines vom Schuldner nach Erlöschen des mit der einstweiligen Verfügung geltend gemachten Anspruchs gestellten Antrags nach § 926 Abs. 1 ZPO die Hauptsacheklage, entspricht es im Falle der übereinstimmenden Erledigungserklärung...
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 § 927
 § 927
 § 522
 § 15
 § 927
 § 929
 § 927
 Art. 8
 Art. 33
 § 839
 Art. 33
 § 138
 § 926