Source: http://klassenheiner.de/agb.html
Timestamp: 2018-04-19 17:00:04+00:00

Document:
klassenheiner - AGB
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Projekt klassenheiner.de des Reisebüro kugeleis reisen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von klassenheiner.de
klassenheiner.de (nachfolgend „klassenheiner.de“) ist ein Info-Portal, auf dem Informationen aus dem Bereich Klassenreisen zu finden sind. klassenheiner.de wird vom RB kugeleis reisen, Inhaber: Matthias Miksch, Rothenburger Straße 14 in 01099 Dresden (nachfolgend „RB kugeleis reisen“) betrieben.
Mit der Nutzung von Klassenheiner.de akzeptieren Sie die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) und schließen mit RB kugeleis reisen einen Vertrag über die Nutzung der Klassenheiner.de-Website.
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen RB kugeleis reisen und den natürlichen und juristischen Personen (Abonnenten), die Dienste von RB kugeleis reisen nutzen. Sie gelten ab dem Zeitpunkt der Anmeldung des jeweiligen Mitgliedes. Durch das Anklicken des Zustimmungsbuttons akzeptieren sie diese AGB. Die Zustimmung für den Nutzungsvertrag und zu diesen AGB können sie jederzeit nach Maßgabe des § 4, Absatz 4 AGB schriftlich widerrufen oder kündigen. Minderjährige sind von der Teilnahme an dem Infoportal ausgeschlossen.
§ 2 - Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
1. Klassenheiner.de ist ein Infoportal, in dem Informationen zu Unterkünften, Busunternehmen, Programmanbietern und Ausflugsmöglichkeiten im Bereich Klassenreisen zu finden sind.
RB kugeleis reisen betreibt lediglich die technische Plattform für die zur Verfügung Stellung dieser Informationen. Dabei tritt RB kugeleis reisen weder als Veranstalter, Unterkunftsbetreiber, Busunternehmer noch Programmanbieter auf. Es besteht kein Anspruch auf die Entgegennahme und Bearbeitung von Beschwerden gegen die Veranstalter, Unterkunftsbetreiber, Busunternehmer noch Programmanbieter nach in Anspruchnahme von Leistungen.
2. Der Abruf der Internetseiten von RB kugeleis reisen sowie die Suche nach Informationen steht jedem Nutzer offen. Für die Nutzung weiterer Funktionen, z.B. Auswahl und Speichern in einer Merkliste, Anzeige von Kontaktinformationen ist eine vorherige Registrierung als Mitglied erforderlich.
3. RB kugeleis reisen stellt nur die Informationen zur Verfügung und hat keinen Einfluß auf die tatsächliche Vertragsgestaltung und – erfüllung zwischen den späteren Vertragspartnern. Die ausgeschriebenen Informationen können nicht Vertragsinhalt sein.
4. RB kugeleis reisen bewirbt die eingestellten Informationen durch unterschiedliche Maßnahmen, insbesondere durch Einbindung auf anderen Websites, Veröffentlichung in Medien und Werbung für Angebote in E-Mails an die registrierten Mitglieder.
1. Die Nutzung von Klassenheiner.de zur Suche nach Unterkünften, Busunternehmen, Programmanbietern und Ausflugsmöglichkeiten im Bereich Klassenreisen ist ohne Anmeldung möglich. Für verschiedene Funktionen, wie das Speichern von Ergebnissen auf der Merkliste, die Anzeige von Kontaktdaten ist eine Registrierung als Abonnent erforderlich.
Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Die Registrierung ist kostenlos. Mit der Registrierung und der Bestätigung dieser AGB kommt zwischen RB kugeleis reisen und dem Abonnent ein Vertrag über die Nutzung von Klassenheiner.de zustande.
3. Die von uns bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma. Der Abonnent ist verpflichtet, seine Kontakt- und Anmeldedaten stets auf dem neuesten Stand zu halten. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Abonnentenkontos angegeben werden.
4. Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Abonnentennamen und ein Passwort. Der Abonnent darf sein Passwort nicht an Dritte weitergeben. RB kugeleis reisen wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben.
5. Ein Abonnenten-Konto ist nicht übertragbar.
6. RB kugeleis reisen behält sich das Recht vor, das Konto einer nicht vollständig durchgeführten Anmeldung (wie z.B. bei nicht eingegebenem Bestätigungscode) aufzuheben.
§ 4 - Sperrung, Widerruf, Vertragsdauer und Kündigung
1. RB kugeleis reisen kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die Klassenheiner.de-AGB verletzt, oder dass RB kugeleis reisen ein sonstiges berechtigtes Interesse hat:
a) Einschränkung in der Nutzung des Infoportales
b) Verwarnung von Abonnenten
c) Vorläufige Sperrung
d) Endgültige Sperrung
Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt RB kugeleis reisen die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Nutzer den Verstoß
nicht verschuldet hat.
2. RB kugeleis reisen kann ein Mitglied endgültig von der Nutzung von Klassenheiner.de ausschließen
(endgültige Sperre), wenn es
a) falsche Kontaktdaten angibt, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse.
b) sein Mitgliedskonto überträgt.
c) RB kugeleis reisen in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von RB kugeleis reisen missbraucht.
Wenn ein Abonnement aus den oben genannten Gründen endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Abonnenten-Kontos oder der Rückerstattung des gezahlten Entgeldes.
3. RB kugeleis reisen kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von sieben Tagen kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
4. Wenn der Nutzer sich für ein Abo entscheidet, ist dieses 12 Monate gültig und wird nicht automatisch verlängert. Der Nutzer erhält ca. 11 Monate nach Ablauf seines Abos eine neue Rechnung. Erst nach Überweisung des Rechnungsbetrages verlängert sich das Abo um weitere 12 Monate.
5. Der Abonnement kann den Abonnementenvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an RB kugeleis reisen, Matthias Miksch, Rothenburger Straße 14, 01099 Dresden, oder eine Email an Abo@klassenheiner.de.
Einmal gezahlten Beträge werden nicht zurückerstattet.
1. Die Anmeldung als Mitglied bei Klassenheiner.de ist kostenlos. RB kugeleis reisen verlangt auch keine Gebühren für die Erstellung eines Kontos.
2. Das Einstellen von Informationen zu Unterkünften, Busunternehmen, Programmanbietern und Ausflugsmöglichkeiten durch RB kugeleis reisen ist kostenlos.
3. Die Höhe der einzelnen Gebühren für Abonnenten hängt von dem Zeitpunkt der Anmeldung ab. Die konkreten Information über die Preise werden nach der kostenlosen Anmeldung automatisch zugesandt.
4. Die Preise gelten pro Monat und müssen als Jahresbeiträge überweisen werden.
5. Wenn der Nutzer sich für ein Abo entschieden hat, schickt RB kugeleis reisen per E-Mail eine Rechnung an seine E-Mail-Adresse. Das Mitglied kommt ohne weitere Mahnung nach einem Zeitablauf von 5 Arbeitstagen nach der Erstellung des Rechnungsbetrags in Verzug, wenn der Rechnungsbetrag nicht überwiesen wurde.
6. Erst nach Eingang des Überweisungsbetrages erfolgt eine Freischaltung des Nutzers entsprechend des gebuchten Abos.
§ 6 - Allgemeine Grundsätze
1. Nutzer sind verpflichtet, bei der Nutzung von Klassenheiner.de sowie den Dienstleistungen von RB kugeleis reisen die geltenden Gesetze zu befolgen. Die eingestellten Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen.
2. Ihre Informationen und Ihre Aktivitäten auf Klassenheiner.de dürfen nicht:
d. das Copyright, Patent-, Marken-, Geheimhaltungs-, Eigentums- oder Datenschutzrecht einer Dritten Person verletzen
e. Inhalte ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber kopieren, verbreiten oder vervielfältigen
g. die durch die Nutzung von Klassenheiner.de erhaltenen Adressen und Kontaktdaten für andere Zwecke als die Organisation einer Reise zu nutzen; insbesondere ist es untersagt diese für Werbezweck zu nutzen;
h. im Widerspruch zu anwendbaren Recht oder Richtlinien stehen, einschließlich Gesetzen zum Export, Verbraucherschutz, unrechtmäßigem Wettbewerb, Anti-Diskriminierung, Falschwerbung;
i. RB kugeleis reisen haftbar machen oder RB kugeleis reisen in eine Situation bringen, in der Unterkünften, Busunternehmen, Programmanbietern die Zusammenarbeit aufkündigen
j. direkt oder indirekt auf Beschreibungen von Waren und Dienstleistungen verlinken, die gemäß dieses Nutzungsvertrags verboten sind
k. Computer Viren, Makroviren, Trojanische Pferde, Würmer oder irgendetwas anderes enthalten, was dazu entworfen wurde, den operativen Betrieb unseres oder anderer Computer zu unterbrechen
l. Mechanismen, Software oder sonstiges in Verbindung mit der Nutzung von RB kugeleis reisen verwenden, die das Funktionieren von RB kugeleis reisen stören, schädigen, weniger effizient zu machen
m. Inhalte auf RB kugeleis reisen blockieren, überschreiben oder modifizieren
Die RB kugeleis reisen-Datenschutzerklärung lt. Impressum ist Bestandteil des Nutzungsvertrages.
1. RB kugeleis reisen haftet nicht aus den zwischen Abonnenten und Unterkünften, Busunternehmen, Programmanbietern abgeschlossenen Verträgen.
3. Nutzer stellen RB kugeleis reisen von jeglichen Ansprüchen frei, wenn das Info-Portal aus technischen Gründen vorübergehend nicht erreichbar sein sollte. Sobald eine Mail an service@klassenheiner.de eingegangen ist, wird umgehend für Abhilfe gesorgt und der Abonnement informiert.
4. Aus dem Nutzungsvertrag mit den Abonnenten haftet RB kugeleis reisen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit für sich und sämtlichen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen. Im Falle wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzuges oder einer von RB kugeleis reisen zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung, haftet RB kugeleis reisen jedoch für jedes schuldhafte Verhalten. Die Haftung ist auf vorhersehbare und typische unmittelbare Schäden begrenzt.
5. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch RB kugeleis reisen und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
6. Die auf Klassenheiner.de angebotenen Links sind sorgfältig ausgewählt. Eine Verantwortung für den Inhalt der mittels Link angebotenen Seiten kann jedoch nicht übernommen werden. Wir distanzieren uns ausdrücklich von den Inhalten der mittels Link verknüpften Seiten. Sollten Sie Kenntnis davon haben, dass ein auf diesen Seiten angebotener Link auf eine Seite mit rechtswidrigen Inhalten verweist, so senden Sie bitte umgehend eine E-Mail an service@klassenheiner.de, damit der betreffende Link gestrichen werden kann.
7. RB kugeleis reisen stellt Klassenheiner.de in der Form und mit den Funktionen bereit, die jeweils gerade verfügbar sind. Ein Anspruch auf Bereitstellung oder Beibehaltung bestimmter Funktionen besteht nicht. Hinsichtlich der Verfügbarkeit des Systems wird keinerlei Garantie abgegeben. Sie kann zeitweise durch Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen im Ganzen oder in Teilen, z. B. hinsichtlich einzelner Funktionen eingeschränkt sein ("eingeschränkte Verfügbarkeit"). Eine Haftung für Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit - gleich welcher Art und aus welchem Grund - ist ausgeschlossen.
§ 9 - Vertragsübernahme durch Dritte
RB kugeleis reisen ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per E-Mail an service@klassenheiner.de zu kündigen.
§ 10 - Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Diese AGB sowie die Nutzung der Services bestimmen sich nach deutschem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen.
Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienstleistungen und/oder diesen AGB sind die Gerichte in Dresden ausschließlich zuständig, sofern Sie Kaufmann sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt haben oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
2. Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Dresden ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
3. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit RB kugeleis reisen abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die postalische Anschrift von RB kugeleis reisen ist RB kugeleis reisen, Inhaber Matthias Miksch, Rothenburger Straße 14, 01099 Dresden. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Mitgliedskonto des Nutzers von diesem angegeben wurden.

References: § 4

§ 2

§ 4

§ 6

§ 9

§ 10