Source: http://onlineuniversity24.net/agb.html
Timestamp: 2018-01-22 07:54:35+00:00

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AGB - OU24-Infotainment-Akademie
Im Folgenden finden Sie die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) der S.O.M.E. WARE GmbH im Geschäftsbereich OnlineUniversity24. Diese regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien: S.O.M.E. WARE GmbH - vertreten durch den Geschäftsführer Jürgen Frehse - (nachfolgend Anbieter genannt) und dem Nutzer des Dienstes OnlineUniversity24 (nachfolgend Nutzer genannt) Der Anbieter betreibt unter mehreren Domains den Dienst OnlineUniversity24. Alle damit zusammenhängenden Dienste und Webseiten werden im Folgenden zusammenfassend als OnlineUniversity24 bezeichnet. Alle Anzeigen gegenüber dem Anbieter müssen stets in schriftlicher Form per Email, Fax oder Briefsendung erfolgen.
§ 6 Widerruf Sofern sich der Nutzer bei OnlineUniversity24 zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn die folgenden Bestimmungen: Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: - S.O.M.E. WARE GmbH - Unterberg 33 - 21033 Hamburg - Telefax: 03212-4501439- Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Des Weiteren erlischt das Widerrufsrecht automatisch, wenn mit der Übertragung der gekauften Datei begonnen wurde. Das betrifft auch Online-Streaming -- Ende der Widerrufsbelehrung --
§ 10 Beendigung des Vertrags Der Nutzer sowie der Anbieter können jederzeit zum Ablauf des gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums ordentlich kündigen. Die Kündigungserklärung muss schriftlich erfolgen. Das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Anbieter unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsparteien die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zu der vereinbarten Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht zugemutet werden kann. Wichtige Gründe für den Anbieter sind insbesondere die folgenden Ereignisse: - Verstoß des Nutzers gegen geltendes Recht - Verstoß des Nutzers gegen diese AGB - Möglicher Imageverlust des Anbieters aufgrund des Vertragsverhältnisses mit dem Nutzer (Ein Imageverlust kann z.B. dann angenommen werden, wenn der Nutzer Schmähkritik über den Anbieter verbreitet.) Beim Vorliegen eines wichtigen Grundes kann der Anbieter unabhängig von einer fristlosen Kündigung folgende Maßnahmen ergreifen: - Sperrung des Nutzer-Accounts - Ausspruch einer Abmahnung Im Falle einer Kündigung wird der Nutzer-Account inklusive aller vom Nutzer gespeicherten persönlichen Daten nach Ablauf einer Frist von 30 Tagen unwiderruflich gelöscht. Sollte der Nutzer eine sofortige Löschung seiner Daten wünschen, so kann er dies gegenüber dem Anbieter anzeigen.
§ 11 Rückerstattung von bereits bezahlten Entgelten Der Anspruch des Nutzers auf Rückerstattung von bereits bezahlten Entgelten ist grundsätzlich ausgeschlossen, insbesondere dann, wenn: - der Anbieter aus einem wichtigen Grund fristlos kündigt - der Anbieter aus einem wichtigen Grund den Zugang zum Nutzer-Account sperrt Lediglich bei der fristlosen Kündigung durch den Nutzer aus wichtigem Grund kann der Anbieter bereits gezahlte Entgelte anteilig rückerstatten, allerdings nur dann, wenn der Grund in den Verantwortungsbereich des Anbieters fällt.
§ 16 Haftungsbeschränkung Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - gegen den Anbieter (einschl. dessen Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht / Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Ansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

References: § 6
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 10

§ 11

§ 16