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Timestamp: 2016-10-23 08:02:11+00:00

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6B_297/2007 (04.09.2007)
des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 3. April 2007.
Das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, befand X.________ am 3. April 2007 der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 i.V.m. Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG f�r schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten (abz�glich 147 Tage Untersuchungshaft), bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von zwei Jahren.
X.________ f�hrt sinngem�ss Beschwerde in Strafsachen mit den Antr�gen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 3. April 2007 sei aufzuheben, und er sei freizusprechen. Des Weiteren ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Auf die Beschwerde ist einzutreten, da sie unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form (Art. 42 BGG) von der in ihren Antr�gen unterliegenden beschuldigten Person (Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG) eingereicht wurde und sich gegen einen von einer letzten kantonalen Instanz (Art. 80 BGG) gef�llten Endentscheid (Art. 90 und 95 BGG) in Strafsachen (Art. 78 Abs. 1 BGG) richtet.
Die Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen Widerhandlung gegen das BetmG basiert auf folgendem Sachverhalt (angefochtenes Urteil S. 5 f.):
Der Beschwerdef�hrer ist als selbst�ndiger Taxifahrer in Z�rich t�tig. Am 24. Juni 2004 rief "A.________" (auch B.________/C.________ genannt) den Beschwerdef�hrer von Serbien aus an und beauftragte ihn, f�r ein vereinbartes Entgelt von Fr. 400.-- Y.________ von Z�rich nach Basel und zur�ck zu fahren. Dieser sollte in Basel ein Kilogramm Heroingemisch in Besitz nehmen und an Z.________ in Z�rich �bergeben. Die Y.________ in Basel �berreichte Sporttasche enthielt jedoch fast 15 Kilogramm Heroingemisch. Zur�ck in Z�rich entnahm Z.________ der Tasche rund ein Kilogramm Heroingemisch und wies den Beschwerdef�hrer an, Y.________ erneut f�r ein Entgelt von Fr. 400.-- nach Basel und zur�ck zu chauffieren zwecks R�ckgabe des restlichen Heroingemischs. Kurz nach der Wegfahrt in Z�rich hielt die Polizei das Taxi an, stellte die Sporttasche mit 13,875 Kilogramm Heroingemisch sicher und nahm den Beschwerdef�hrer und Y.________ fest. In der Wohnung von Z.________ beschlagnahmte die Polizei 989,8 Gramm Heroingemisch.
Der Beschwerdef�hrer gibt zu, mit seinem Taxi Y.________ die betreffenden Strecken gefahren zu haben, und r�umt ein, dass Y.________ 13,875 Kilogramm Heroingemisch mitgef�hrt hat. Der �ussere Sachverhalt ist damit erstellt. Hingegen bestreitet der Beschwerdef�hrer, vom Drogentransport - d.h. den Zweck der Fahrt und den Inhalt der Sporttasche - gewusst zu haben.
3.1 Das Bundesgericht ist an die Feststellung des Sachverhalts grunds�tzlich gebunden (Art. 105 BGG). Diese kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Bei der R�ge der offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts handelt es sich genau genommen ebenfalls um eine Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG, n�mlich um eine Verletzung des Willk�rverbots. Hieraus folgt die Obliegenheit des Beschwerdef�hrers, diese substantiiert und detailliert zu r�gen (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG).
Diese gesetzliche Regelung entspricht der bisherigen bundesgerichtlichen Praxis zur R�gepflicht im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde. Demgem�ss tritt das Bundesgericht auf ungen�gend begr�ndete Vorbringen und bloss allgemein gehaltene, rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht ein (vgl. BGE 129 I 113 E. 2.1 mit Hinweisen). Den Begr�ndungsanforderungen wird nicht Gen�ge getan, wenn der Beschwerdef�hrer im Rahmen pauschaler Vorbringen einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei verfassungswidrig. Vielmehr muss in Auseinandersetzung mit der Begr�ndung des angefochtenen Entscheids dargelegt werden, inwiefern dieser nicht nur in der Begr�ndung, sondern auch im Ergebnis gegen ein konkretes verfassungsm�ssiges Recht verstossen soll (grundlegend: BGE 110 Ia 1 E. 2a; 125 I 492 E. 1b; vgl. ferner BGE 127 I 38 E. 3c und 4 mit weiteren Hinweisen).
3.2 Soweit der Beschwerdef�hrer deshalb einzig seine bereits im kantonalen Verfahren erhobenen Tatsachenbehauptungen wiederholt und der Beweisw�rdigung des Obergerichts lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegen�berstellt, ohne zu er�rtern, inwiefern der Entscheid (auch) im Ergebnis verfassungswidrig sein sollte, ersch�pfen sich seine Vorbringen in einer unzul�ssigen appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil und gen�gen folglich den Begr�ndungsanforderungen gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Insoweit kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
3.3 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" als Beweisw�rdigungsregel, da die Vorinstanz aufgrund einzelner schwacher Indizien in einer willk�rlichen Gesamtw�rdigung auf sein angebliches Wissen um den Drogentransport geschlossen habe (Beschwerde S. 3 f. und S. 15). Willk�rlich sei namentlich die Argumentation im angefochtenen Urteil, wonach er aufgrund eines Telefonats mit A.________, bei welchem dieser die zur Umschreibung von Drogen gebr�uchliche Tarnbezeichnung "M�dchen" verwendet habe, um den Zweck der Taxidienste gewusst habe. Zu seinen Gunsten sei vielmehr davon auszugehen, dass A.________ den Begriff "M�dchen" sinngem�ss f�r Prostituierte gebraucht habe (Beschwerde S. 5 ff.). Die Tatsache schliesslich, dass f�r seine Taxifahrten der markt�bliche Preis von Fr. 400.-- vereinbart worden sei, lasse erhebliche Zweifel an seinem angeblichen Wissen um den Grund der Fahrten aufkommen. H�tte er diesen gekannt, so h�tte er sich die damit verbundenen Gefahren auch finanziell entsch�digen lassen, denn altruistische Mitt�terschaft existiere bei Drogengesch�ften nicht (Beschwerde S. 11 f.).
3.4 Als Beweisw�rdigungsregel besagt der aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) abgeleitete Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von einem f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalt �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt ist, pr�ft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willk�r, d.h. es greift nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver W�rdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche bzw. schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden. Bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann (BGE 127 I 38 E. 2 und 4 mit Hinweisen).
Dabei k�nnen auch indirekte, mittelbare Beweise, sog. Anzeichen oder Indizien, einen f�r die Beweisf�hrung bedeutsamen Schluss erlauben. Indizien sind Tatsachen, die einen Schluss auf eine andere, unmittelbar erhebliche Tatsache zulassen. Beim Indizienbeweis wird mithin vermutet, dass eine nicht bewiesene Tatsache gegeben ist, weil sich diese Schlussfolgerung aus bewiesenen Tatsachen (Indizien) nach der Lebenserfahrung aufdr�ngt. Der Indizienbeweis ist dem direkten Beweis gleichwertig (Robert Hauser/Erhard Schweri/Karl Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Auflage, Basel/Genf/M�nchen 2005, � 59 Rz. 14). Da ein Indiz jedoch immer nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf die T�terschaft oder die Tat hinweist, l�sst es, einzeln betrachtet, die M�glichkeit des Andersseins offen, enth�lt daher auch den Zweifel (Hans Walder, Der Indizienbeweis im Strafprozess, ZStrR 108/1991, S. 309; derselbe, Die Beweisf�hrung in Strafsachen, insbesondere der Indizienbeweis, Z�rich 1974/75, S. 49). Es ist jedoch zul�ssig, aus der Gesamtheit der verschiedenen Indizien, welche je f�r sich allein betrachtet nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf eine bestimmte Tatsache oder T�terschaft hindeuten und insofern Zweifel offen lassen, auf den vollen rechtsgen�genden Beweis von Tat oder T�ter zu schliessen (Hauser/Schweri/ Hartmann, a.a.O., � 59 Rz. 15).
3.5.1 Die Vorinstanz hat namentlich ausgef�hrt, A.________ habe gegen�ber dem Beschwerdef�hrer am Telefon ausdr�cklich von einer Fahrt der "M�dchen", nicht aber zu den "M�dchen" gesprochen. Diese Ausdrucksweise spreche gegen die Interpretation des Beschwerdef�hrers, zumal es realit�tsfremd anmute, dass jemand von Serbien aus einen Taxifahrer in der Schweiz f�r Fahrten anderer Leute in Bordelle anheuere. Ferner falle auf, dass A.________ in diesem Gespr�ch auf die Verwendung von Orts- und Namensbezeichnungen verzichtet habe, was belege, dass es sich um illegale Machenschaften handelte (angefochtenes Urteil S. 10).
Diese Argumentation und die daraus gezogene Schlussfolgerung der Vorinstanz, mit dem Wort "M�dchen" k�nnten einzig Drogen gemeint gewesen sein, sind nicht unhaltbar. Ebenso konnte die Vorinstanz ohne Willk�r argumentieren, der Beschwerdef�hrer habe f�r die Drogenfahrten deshalb keine Risikopr�mie vereinbart, weil er sein pers�nliches Risiko als gering eingestuft haben d�rfte.
3.5.2 Wie die Vorinstanz willk�rfrei darlegt, sprechen zudem weitere Indizien f�r die Mitwisserschaft des Beschwerdef�hrers. So f�hrte der Beschwerdef�hrer einerseits zwischen dem 16. und 25. Juni 2004 insgesamt 378 Telefongespr�che mit Z.________, was f�r eine enge Vertrautheit der beiden spricht. Andererseits sagte er im Verfahren zumindest zum Teil wahrheitswidrig und wenig transparent aus, was darauf Zwar weisen die genannten Indizien f�r sich allein betrachtet nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf das Wissen des Beschwerdef�hrers um den Drogentransport hin, in ihrer Gesamtheit erbringen sie jedoch - wie die Vorinstanz willk�rfrei schliessen konnte - vollen Beweis.hindeutet, dass er etwas zu verbergen hatte.
3.5.3 Damit h�lt auch die Schlussfolgerung im angefochtenen Urteil, wonach es dem Beschwerdef�hrer am Morgen des 25. Juni 2004 bewusst gewesen sei, Y.________ zwecks Inempfangnahme von Heroin in Basel und �bergabe der Drogen in Z�rich an Z.________ von Basel nach Z�rich und zur�ck zu fahren, der bundesgerichtlichen �berpr�fung stand. Ebenso wenig ist die Feststellung der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer habe bei Antritt der Fahrt nach Basel am Abend desselben Tages gewusst, dass Y.________ wiederum Drogen mit sich f�hrte, als willk�rlich zu beurteilen (vlg. angefochtenes Urteil S. 15 f.).
3.6 Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, die Vorinstanz habe sich im Urteil nicht mit s�mtlichen seiner Einwendungen auseinandergesetzt und hierdurch seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt (Beschwerde S. 7 und S. 10).
3.7 Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleistet den Anspruch auf rechtliches Geh�r. Daraus ergibt sich der Anspruch der Parteien, mit rechtzeitig und formg�ltig angebotenen Beweisantr�gen und Vorbringen geh�rt zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind (BGE 129 II 396 E. 2.1; 120 Ib 379 E. 3b, je mit Hinweisen). Keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs liegt vor, wenn ein Gericht darauf verzichtet, beantragte Beweise abzunehmen, weil es auf Grund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, seine �berzeugung w�rde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert (BGE 129 II 396 E. 2.1; 124 I 49 E. 3a, 241 E. 2, je mit Hinweisen).
Die Vorinstanz hat alle f�r den Entscheid wesentlichen Beweismittel gew�rdigt und einbezogen. Sie konnte deshalb ohne Verstoss gegen Art. 29 Abs. 2 BV in antizipierter Beweisw�rdigung auf die Abnahme weiterer Beweise verzichten.
4.1 Der Beschwerdef�hrer bestreitet, wie dargelegt, das Wissen um die Drogentransporte. Vorgeworfen werden k�nne ihm einzig eine zu grosse Naivit�t und damit fahrl�ssiges, nicht jedoch vors�tzliches Handeln (Beschwerde S. 13 f.).
4.2 Gem�ss Art. 12 Abs. 2 StGB begeht ein Verbrechen oder ein Vergehen vors�tzlich, wer die Tat mit Wissen und Willen ausf�hrt. Vors�tzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat f�r m�glich h�lt und in Kauf nimmt.
4.3 Umstritten ist somit die Wissensseite, dementiert der Beschwerdef�hrer doch, um den Zweck der Fahrt und den Inhalt der Sporttasche gewusst zu haben.
Was der T�ter wusste, ist eine Tatfrage und betrifft damit die Sachverhaltsfeststellung, welche nur ger�gt werden kann, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG; siehe auch E. 3.1 hiervor).
Dies ist nicht der Fall: Wie er�rtert, durfte die Vorinstanz aufgrund der Indizienlage das Wissen des Beschwerdef�hrers um den Drogentransport als erwiesen erachten (vgl. E. 3.5.3 hiervor). F�hrte der Beschwerdef�hrer aber trotz dieses Wissens die Taxifahrten aus, so ist auch erstellt, dass er dies willentlich tat und folglich mit Vorsatz gehandelt hat. Die Vorinstanz hat demnach im Ergebnis den Tatbestand der Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 i.V.m. Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG zu Recht auch in subjektiver Hinsicht als erf�llt angesehen.
Die Beschwerde ist somit vollumf�nglich abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann. Der Beschwerdef�hrer ersucht um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege. Da das Rechtsmittel von vornherein aussichtslos war, kann dem Gesuch nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr ist seinen finanziellen Verh�ltnissen Rechnung zu tragen.

References: Art. 19
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 Art. 95
 Art. 95
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
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 Art. 106
in dubio
 Art. 6
in dubio
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 12
 Art. 19
 Art. 19