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Timestamp: 2016-10-24 23:40:46+00:00

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122 II 8111. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 14. M�rz 1996 i.S. VCS Schweiz, Stiftung WWF Schweiz und Schweizerischer Bund f�r Naturschutz (SBN) gegen Regierung des Kantons St. Gallen (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Coordination entre la proc�dure d�cisive selon l'art. 5 OEIE (proc�dure de planification routi�re) et la proc�dure de d�frichement: 1. Pi�ces dont l'OFEFP doit disposer pour donner son avis selon l'art. 21 al. 1 let. a OEIE (consid. 6b). 2. Le service sp�cialis� de la protection de l'environnement du canton est tenu de prendre position sur l'avis de l'OFEFP dans l'�valuation du rapport d'impact (consid. 6c). 3. L'art. 12 LFo exige une autorisation de d�fricher ou un avis liant positif de l'autorit� comp�tente pour ins�rer une for�t dans une zone d'affectation. Si elle entend approuver le plan malgr� l'avis n�gatif de l'OFEFP concernant l'autorisation de d�fricher, l'autorit� cantonale comp�tente pour mener la proc�dure d�cisive selon l'art. 5 OEIE doit d'abord obtenir par la voie juridique une autorisation de d�fricher (consid. 6d). Faits � partir de page 82
A.- Am 8. Mai 1991 stimmte der Grosse Rat des Kantons St. Gallen dem Projekt der Umfahrungsstrasse Wagen-Eschenbach-Schmerikon (T8/A8) nach Art. 37 Abs. 1 des St. Galler Strassengesetzes vom 12. Juni 1988 (StrG) zu. Dieser Beschluss wurde nach Annahme in der Volksabstimmung am 8. Dezember 1991 rechtsg�ltig.
Die T8/A8 soll den s�dlichen Anschluss der Nordumfahrung Rapperswil/Jona bei St. Dionys mit dem n�rdlichen Autobahnanschluss des Zubringers Schmerikon (Nationalstrasse 3b) durch eine gr�sstenteils zweispurige, rund 9 km lange Umfahrungsstrasse verbinden. Im Gebiet Herrenweg-Hinterwis ist BGE 122 II 81 S. 83eine Verzweigung in nordwestlicher Richtung geplant, welche die T8/A8 unter Umfahrung von Neuhaus mit der Rickenstrasse (Staatsstrasse Nr. 15) verbindet.
B.- Am 28. April 1992 beschloss der Regierungsrat das Ausf�hrungsprojekt 1992. Ausf�hrungsprojekt und Umweltvertr�glichkeitsbericht (UVB 1992) wurden vom 6. Mai bis 4. Juni 1992 �ffentlich aufgelegt. Aufgrund der Stellungnahmen der kantonalen Umweltschutzfachstelle und des Bundesamtes f�r Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) sowie der Einspracheverhandlungen wurden zahlreiche �nderungen notwendig.
C.- Das am 8. M�rz 1994 vom Regierungsrat beschlossene abge�nderte Projekt (Projekt 1994), der �berarbeitete Umweltvertr�glichkeitsbericht (UVB 1994) und das Rodungsgesuch wurden vom 22. M�rz bis 20. April 1994 �ffentlich aufgelegt. Innert der Auflagefrist erhoben u.a. der VCS Schweiz gemeinsam mit der Stiftung WWF Schweiz sowie der St. Gallisch-Appenzellerische Naturschutzbund (SANB) in eigenem Namen sowie namens des Schweizerischen Bundes f�r Naturschutz (SBN) Einsprache gegen das Projekt 1994.
Das gem�ss Art. 12 Abs. 3 und Art. 21 der Verordnung �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung vom 19. Oktober 1988 (SR 814.011; UVPV) angeh�rte BUWAL beantragte in seiner Stellungnahme vom 21. Oktober 1994 wesentliche Erg�nzungen und Projekt�nderungen; insbesondere verlangte es die Verl�ngerung des Balmenraintunnels gegen Osten bis km 38,9 unter Verschiebung der Achse nach S�den, um das Flachmoor Balmen-Flachrist ungeschm�lert erhalten zu k�nnen, sowie den Verzicht auf den Strassenabschnitt zwischen der Verzweigung Neuhaus und der Rickenstrasse mit dem geplanten Aatal-Viadukt. Es hielt die Rodungsvoraussetzungen im Sinne von Art. 5 WaG nicht f�r erf�llt, so dass die Rodungsbewilligung noch nicht in Aussicht gestellt werden k�nne.
Die Umweltschutzfachstelle des Kantons St. Gallen, bestehend aus den Departementssekret�ren des Volkswirtschafts-, des Finanz- und des Baudepartements, hielt den UVB 1994 f�r vollst�ndig, umfassend und richtig; sie beantragte mit Stellungnahme vom 14. November 1994, das Projekt mit einer Reihe von Auflagen als umweltvertr�glich zu genehmigen.
D.- Am 20. Dezember 1994 genehmigte der Regierungsrat das Ausf�hrungsprojekt T8/A8 einschliesslich Projekt�nderungen mit einer Reihe von Auflagen und Erg�nzungen als umweltvertr�glich (Beschluss Nr. 1849); BGE 122 II 81 S. 84das Baudepartement wurde beauftragt, die f�r die Verwirklichung des Ausf�hrungsprojekts erforderlichen fischerei-, naturschutz-, gew�sserschutzrechtlichen und wasserbaulichen Bewilligungen einzuholen; bez�glich der nicht in Aussicht gestellten Rodungsbewilligung seien rechtzeitig die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Bewilligung zu erhalten. Die Einsprachen von VCS und WWF, SBN und SANB wies der Regierungsrat gleichentags ab, soweit er auf sie eintrat (Entscheide Nr. 1850 und 1852). VCS und WWF wurde eine Entscheidgeb�hr von insgesamt Fr. 5'000.--, SBN und SANB von gesamthaft Fr. 1'000.-- auferlegt.
a) Der SBN beantragt, die Verf�gungen des Regierungsrates vom 20. Dezember 1994 (Nrn. 1849 und 1850) seien aufzuheben, soweit sie Eingriffe in das Flachmoor und den Wald Balmenrain betreffen. Der Kanton St. Gallen (als Baugesuchsteller) sei beim Bau der T8/A8 zu verpflichten, das Flachmoor Balmenrain ungeschm�lert zu erhalten und zu diesem Zweck den Tunnel Balmenrain bis km 38,9 zu verl�ngern, unter Verschiebung der Achse nach S�den. Eventuell sei der Kanton St. Gallen (als Baugesuchsteller) zu verpflichten, die Strassenachse soweit nach S�den zu verlegen, dass der Wasserhaushalt des Flachmoors Balmenrain nicht verschlechtert und die �berdeckung des D�ltschibachs m�glichst kurz gehalten werde. Erg�nzend sei der Kanton zu weiteren (in der Beschwerdeschrift n�her ausgef�hrten) Auflagen zum Schutz des Flachmoors zu verpflichten.
b) WWF und VCS beantragen, die Verf�gungen des Regierungsrates vom 20. Dezember 1994 seien aufzuheben. Die Vorinstanz sei insbesondere anzuweisen, die M�ngel im UVB zu korrigieren, den Anschluss Neuhaus zu redimensionieren, auf den Aatal-Viadukt zu verzichten, die flankierenden Massnahmen verbindlich mit dem Projekt der T8/A8 festzusetzen und den integralen Moorschutz sicherzustellen. Eventualiter beantragen sie, die Entscheidgeb�hr sei angemessen zu reduzieren.
F.- In seiner Vernehmlassung vertritt das Eidgen�ssische Departement des Innern (im folgenden: Departement) die Auffassung, die vom Regierungsrat genehmigte Linienf�hrung gef�hrde die Erhaltung des Gebietswasserhaushaltes des Flachmoors Balmen-Flachrist; die im angefochtenen Entscheid verf�gten BGE 122 II 81 S. 85technischen Massnahmen gen�gten nicht. Die Rodungsbewilligung k�nne nach wie vor nicht in Aussicht gestellt werden: Zum einen sei nicht nachgewiesen, weshalb f�r die Materialablagerung im Aatal zwingend Waldboden zweckentfremdet werden m�sse; zum anderen trage das Aatal-Viadukt dem Natur- und Heimatschutz nicht gen�gend Rechnung.
6. a) F�r das Strassenprojekt m�ssen 5,5 ha Wald gerodet werden, insbesondere in den Gebieten Erlen (ca. 1,7 ha), Balmenrain (ca. 1,1 ha), im Bereich des Nordportals des Uznabergtunnels (ca. 1,4 ha) sowie des Aatal-Viadukts (ca. 1 ha). Das f�r die Erteilung der Rodungsbewilligung zust�ndige BUWAL nahm insgesamt dreimal zum Vorhaben Stellung, zuletzt am 21. Oktober 1994. Es war der Auffassung, dem Natur- und Landschaftsschutz werde auch nach den Projekt�nderungen 1994 nicht ausreichend Rechnung getragen; zudem sei die Standortgebundenheit f�r die Materialablagerungen am S�dbord des Aabachtobels nicht nachgewiesen; die Rodungsbewilligung k�nne daher noch nicht in Aussicht gestellt werden. Der Regierungsrat kam dagegen in seinem Genehmigungsentscheid zum Ergebnis, die Rodungsvoraussetzungen gem�ss Art. 5 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 �ber den Wald (WaG; SR 921.0) seien erf�llt und erteilte die Plangenehmigung.
Die Beschwerdef�hrer r�gen eine Verletzung der Koordinationspflicht, weil dem BUWAL die Stellungnahmen der kantonalen Fachstellen nicht zugestellt worden seien (E. 6b) und die Umweltschutzfachstelle in ihrem Bericht vom 14. November 1994 die negative Stellungnahme des BUWAL verschwiegen habe (E. 6c). Dar�ber hinaus stellt sich die Frage, ob der Regierungsrat die Plangenehmigung erteilen durfte, obwohl das BUWAL die Rodungsbewilligung nicht in Aussicht gestellt hatte (E. 6d).
b) Gem�ss Art. 21 Abs. 1 der Verordnung vom 19. Oktober 1988 �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung (SR 814.011; UVPV) stellt die zust�ndige Beh�rde dem BUWAL als Rodungsbewilligungsbeh�rde die f�r seine Stellungnahme "n�tigen" Unterlagen zu. F�r die Beteiligung des BUWAL als Umweltschutzfachstelle des Bundes gem�ss Art. 12 Abs. 3 UVPV enth�lt die im vorliegenden Verfahren anwendbare Fassung der UVPV keine ausdr�ckliche Bestimmung (vgl. dagegen Art. 13a Abs. 1 UVPV in der Fassung vom 5. September 1995). Bei der Handhabung von Art. 21 Abs. 1 UVPV ist BGE 122 II 81 S. 86einerseits zu ber�cksichtigen, dass eine bindende Stellungnahme nur m�glich ist, wenn das BUWAL �ber die notwendigen Informationen verf�gt, um beurteilen zu k�nnen, ob die Rodungsvoraussetzungen vorliegen und die geplante Anlage den Vorschriften �ber den Schutz der Umwelt entspricht; andererseits liegen zum Zeitpunkt der Stellungnahme gem�ss Art. 21 UVPV noch nicht alle Unterlagen vor, die f�r die F�llung eines definitiven Entscheids n�tig w�ren (BGE 116 Ib 260 E. 1d S. 264; vgl. auch PETER M. KELLER, Koordination zwischen Bund und Kantonen, URP 1991, S. 263 f.; STEFAN M. JAISSLE, Der dynamische Waldbegriff und die Raumplanung: Eine Darstellung der Waldgesetzgebung unter raumplanungsrechtlichen Aspekten, Z�rich 1994, S. 275). Grunds�tzlich ist es Aufgabe des BUWAL zu beurteilen, ob es �ber ausreichende Informationen verf�gt; wenn n�tig, muss es weitere Unterlagen anfordern.
Im vorliegenden Fall st�tzte sich die Stellungnahme des BUWAL vom 21. Oktober 1994 auf den UVB vom Februar 1994 inklusive Planbeilagen, Erg�nzungsberichten und Kurzbericht gem�ss St�rfallverordnung, das Dossier "Rodungsgesuch und Ersatzaufforstungen" vom M�rz 1994, das Gutachten der Fachgemeinschaft �kologie und Naturschutz vom 27. Oktober 1993 f�r die Umfahrung Wagen/Eschenbach im Bereich des Flachmoores Balmenrain, das Schreiben vom 7. Oktober 1994 des Geologieb�ros Lienert & Haering AG zur Ersatzwasserbeschaffung f�r die Grundwasserfassung R�eggenschlee der Wasserversorgung Eschenbach sowie die Information durch den stellvertretenden Kantonsingenieur anl�sslich der Sitzung vom 11. Oktober 1994 in Bern. Das BUWAL teilte zwar mit, ihm seien die Stellungnahmen der kantonalen Fachstellen nicht zur Verf�gung gestellt worden; dennoch gab es eine Stellungnahme ab. Daraus l�sst sich schliessen, dass es die ihm vorliegenden Unterlagen f�r ausreichend erachtete, jedenfalls f�r eine vorl�ufige, negative Stellungnahme. Diese Einsch�tzung l�sst keinen Ermessensmissbrauch erkennen, so dass insoweit kein Verstoss gegen die Koordinationspflicht vorliegt.
c) Der SBN r�gt, die Umweltschutzfachstelle habe in ihrem Bericht vom 14. November 1994 verschwiegen, dass das BUWAL die Erteilung der Rodungsbewilligung nicht in Aussicht gestellt habe.
In der Tat erweckt der Bericht den Eindruck, das BUWAL habe sich noch nicht ge�ussert, obwohl dessen negative Stellungnahme zu diesem Zeitpunkt bereits vorlag. Dies stellt nicht nur einen formellen, sondern auch einen inhaltlichen Mangel des Berichts dar: Die Umweltschutzfachstelle muss BGE 122 II 81 S. 87gem�ss Art. 13 Abs. 3 UVPV beurteilen, ob die geplante Anlage den Vorschriften �ber den Schutz der Umwelt entspricht, zu denen insbesondere auch die Vorschriften �ber die Walderhaltung z�hlen (Art. 3 UVPV); die Stellungnahme der zust�ndigen Bundesbeh�rde gem�ss Art. 21 UVPV ist eine wesentliche Beurteilungsgrundlage, mit der sich die Umweltschutzfachstelle des Kantons auseinandersetzen muss (Art. 14 Abs. 2 UVPV, H. RAUSCH, USG-Kommentar, Art. 9 N. 120).
Dieser Mangel hat sich jedoch in den angefochtenen Verf�gungen nicht ausgewirkt: Die negative Stellungnahme des BUWAL vom 21. Oktober 1994 war allen Verfahrensbeteiligten bekannt und lag insbesondere dem Regierungsrat als der f�r den Umweltvertr�glichkeitsentscheid zust�ndigen Beh�rde vor. Der Regierungsrat setzte sich mit den Einwendungen des BUWAL auseinander, kam aber zum Ergebnis, die Rodungsvoraussetzungen l�gen vor, d.h. das Waldgesetz st�nde dem Projekt nicht entgegen.
aa) Nach dem grundlegenden Entscheid des Bundesgerichts im Fall Chr�zlen (BGE 116 Ib 50 E.4 S. 56 ff.) muss die Rechtsanwendung materiell koordiniert, d.h. inhaltlich abgestimmt erfolgen, wenn f�r die Verwirklichung eines Projekts verschiedene materiellrechtliche Vorschriften anzuwenden sind und zwischen diesen Vorschriften ein derart enger Sachzusammenhang besteht, dass sie nicht getrennt und unabh�ngig voneinander angewendet werden d�rfen. Diese materielle Koordination wird erreicht, wenn daf�r eine einzige erste Instanz zust�ndig ist. Sind zur Beurteilung einzelner der materiellen Koordination bed�rftiger Rechtsfragen verschiedene erstinstanzliche Beh�rden zust�ndig, so m�ssen diese die Rechtsanwendung in einer Weise abstimmen, dass qualitativ ein gleichwertiges Koordinationsergebnis erzielt wird; die verschiedenen getrennt erlassenen Entscheide m�ssen sodann in einem einheitlichen Rechtsmittelverfahren angefochten werden k�nnen. Das kann etwa so geschehen, dass mehrere getrennt zu treffende Entscheide, in denen materielle Rechtsfragen mit engem Sachzusammenhang beurteilt werden, gleichzeitig er�ffnet werden, am besten gesamthaft und zusammengefasst durch die erstinstanzliche Beh�rde, die f�r das Leitverfahren bzw. das massgebliche Verfahren nach Art. 5 Abs. 3 UVPV zust�ndig ist. Eine verfahrensrechtlich und zeitlich verbundene Er�ffnung der Bewilligungen mit BGE 122 II 81 S. 88anschliessendem einheitlichen Rechtsmittelverfahren ist indessen dann nicht m�glich, wenn die zur Bewilligung eines Vorhabens zu beurteilenden Rechtsfragen mit engem Sachzusammenhang erstinstanzlich teils durch Bundesbeh�rden und teils durch kantonale Beh�rden zu beurteilen sind. Wie die Koordination in solchen F�llen im einzelnen erfolgen soll, hat das Bundesgericht im erw�hnten Urteil nicht festgelegt. Es hat jedoch aufgezeigt, wie ein zeitlich gestaffeltes Vorgehen den Anforderungen an die materielle Koordination zu gen�gen verm�chte: Im erstinstanzlichen kantonalen Verfahren w�ren die Stellungnahmen der Bundesbeh�rden einzuholen, dann w�re das koordinierte kantonale Verfahren durchzuf�hren, und die Bundesbeh�rden w�rden erst nach Abschluss desselben entscheiden, wobei sie vorbeh�ltlich neuer Erkenntnisse im Laufe des Verfahrens an ihre gegen�ber der ersten kantonalen Instanz abgegebene Stellungnahme gebunden w�ren; m�glicherweise k�nne das Zusammenwirken von Beh�rden des Bundes und der Kantone aber auch auf andere Weise sachgerecht sichergestellt werden (vgl. BGE 116 Ib 50 E. 4b S. 58 f., best�tigt in BGE 116 Ib 321 E. 4a S. 328 f., BGE 118 Ib 381 E. 4a S. 400).
Diese bundesgerichtlichen Hinweise zur Koordination von Vorhaben, deren Bewilligung zugleich in die Kompetenz von Bundesbeh�rden und kantonalen Beh�rden fallen, setzen voraus, dass sich die zust�ndigen Beh�rden �ber die Bewilligungsf�higkeit des Vorhabens grunds�tzlich einig sind; das zeitlich gestaffelte Vorgehen beruht auf der Pr�misse, dass die Bundesbeh�rde im kantonalen Verfahren eine positive Stellungnahme abgibt, an die sie anschliessend - vorbeh�ltlich neuer Erkenntnisse - gebunden ist. Der "Chr�zlen"-Rechtsprechung l�sst sich jedoch nichts zur Frage entnehmen, wie vorzugehen ist, wenn Meinungsverschiedenheiten zwischen Bundes- und kantonalen Beh�rden bestehen, d.h. die Bundesbeh�rde auf einer negativen Stellungnahme beharrt, w�hrend der Kanton das Vorhaben genehmigen will.
bb) In mehreren Entscheiden hat sich das Bundesgericht mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen �ber ein Rodungsgesuch, dem f�r die Erstellung einer im Wald geplanten Anlage vorrangige Bedeutung zukommt, vorweg entschieden werden kann. Dies wurde zugelassen, wenn von vornherein aufgrund eines zureichend abgekl�rten Sachverhalts klar feststeht, dass die geltend gemachten Interessen das gesetzliche Walderhaltungsgebot nicht zu �berwiegen verm�gen (BGE 117 Ib 325 E. 2b S. 329, BGE 116 Ib 321 E. 4b S. 329 mit Hinweisen). So hob das Bundesgericht im unver�ffentlichten Urteil vom BGE 122 II 81 S. 894. November 1993 in Sachen Kanton Thurgau (E. 6b und 7a) einen Entscheid des Eidgen�ssischen Departements des Innern auf, der die Rodung f�r die Erstellung einer Reaktordeponie im Waldgebiet bei Amriswil ablehnte und zugleich eine Rodungsbewilligung zur Realisierung der Deponie an einem Alternativstandort in Aussicht stellte, obwohl noch zahlreiche tats�chliche und rechtliche Fragen offen waren und noch kein Umweltvertr�glichkeitsbericht vorlag. Unter diesen Umst�nden verstiess der vorweggenommene Rodungsentscheid sowohl gegen Umweltschutz- und Waldrecht als auch gegen die Koordinationspflicht.
Anders als im Fall Amriswil ist im vorliegenden Fall ein Umweltvertr�glichkeitsbericht erstellt worden, zu dem alle beteiligten Beh�rden Stellung nehmen konnten; die im Rahmen des kantonalen Plangenehmigungsverfahrens getroffenen Abkl�rungen erm�glichen grunds�tzlich eine umfassende Interessenabw�gung und mithin die koordinierte Anwendung der in Betracht fallenden materiellen Rechtsnormen. Bei dieser Sachlage w�re es an sich m�glich, die Rodungsfrage vorweg zu entscheiden. Dies ist jedoch im vorliegenden Fall nicht geschehen; vielmehr hat der Regierungsrat trotz der negativen Stellungnahme der BUWAL die Plangenehmigung erteilt. Es stellt sich somit die Frage, ob die im UVP-Leitverfahren zust�ndige kantonale Beh�rde, die das Projekt aufgrund einer Abw�gung aller Interessen f�r genehmigungsf�hig h�lt, sich �ber eine negative Stellungnahme der Bundes-Rodungsbeh�rde gem�ss Art. 21 UVPV hinwegsetzen darf.
cc) Nach der oben (E. 6d/aa) zusammengefassten Rechtsprechung ist die Verfahrenskoordination grunds�tzlich bereits im erstinstanzlichen Verfahren durchzuf�hren; damit soll sichergestellt werden, dass prim�r die f�r das Vorhaben zust�ndigen Fachbeh�rden die sich stellenden Sach- und Rechtsfragen entscheiden und die f�r die Projektgenehmigung erforderliche umfassende Interessenabw�gung vornehmen; bei Meinungsverschiedenheiten zwischen verschiedenen zust�ndigen (kantonalen) Fachbeh�rden ist es Aufgabe der politischen Beh�rden, eine einvernehmliche L�sung herbeizuf�hren. Eine Verlagerung des erstinstanzlichen Entscheids auf die Ebene der Justiz widerspr�che deren Funktion, Verwaltungsentscheide nach rechtlichen Kriterien zu �berpr�fen; zudem fehlt den Gerichten regelm�ssig das notwendige Spezial-Fachwissen.
Im vorliegenden Fall gibt es jedoch unterhalb der Ebene des Bundesgerichts keine gemeinsame Instanz, in der Differenzen zwischen den kantonalen Bewilligungsbeh�rden und der f�r die Rodung zust�ndigen Bundesbeh�rde BGE 122 II 81 S. 90bereinigt werden k�nnten. Eine m�gliche L�sung des aufgezeigten Koordinationsproblems best�nde darin, die Rodungskompetenz projektbezogen - statt wie bisher fl�chenabh�ngig - zwischen Bund und Kanton aufzuteilen; diese L�sung wurde von der Mehrheit des Leitungsausschusses der interdepartementalen Arbeitsgruppe "Koordination der Entscheidverfahren" empfohlen (Verwaltungskontrolle des Bundesrates, Koordination der Entscheidverfahren, Vorschl�ge zur Vereinfachung und Beschleunigung der Verfahren f�r die Bewilligung von Bauten und Anlagen, Bericht des Leitungsausschusses an den Bundesrat vom 13. Dezember 1994, Empfehlung 4 Ziff. 34 S. 18 f.; vgl. auch den Gesamtbericht der interdepartementalen Arbeitsgruppe zuhanden des Leitungsausschusses vom 27. September 1994, S. 258 ff.). Diese Empfehlung wurde vom Bundesrat in seiner Sitzung vom 13. September 1995 �bernommen. De lege lata ist jedoch vom Nebeneinander des kantonalen Plangenehmigungsverfahrens und des (ab 5'000 m2 Rodungsfl�che) in die Zust�ndigkeit der Bundesverwaltung fallenden Rodungsverfahrens auszugehen. Es fragt sich daher, wie in einem solchen Fall vorgegangen werden muss, um eine koordinierte Rechtsanwendung zu gew�hrleisten und gleichzeitig die gesetzlich vorgegebene Kompetenzordnung zwischen Bundes- und Kantonsbeh�rden zu respektieren. Wie die nachfolgenden Erw�gungen zeigen, enth�lt das Waldgesetz eine gesetzliche L�sung dieser Frage.
dd) Sowohl im Plangenehmigungsverfahren als auch im Rodungsverfahren ist eine umfassende Interessenabw�gung erforderlich: Art. 5 WaG verlangt eine gesamthafte Beurteilung aller auf dem Spiele stehenden Interessen; die f�r die Ausnahmebewilligung zust�ndige Beh�rde muss das Projekt als Ganzes beurteilen und darf f�r die Interessenabw�gung massgebende Einzelfragen nicht separaten Verfahren vorbehalten (vgl. BGE 120 Ib 400 E. 2c S. 402 und E. 5 S. 409 f., 119 Ib 397 E. 6a S. 405 f., je mit Hinweisen); gleiches gilt f�r die im Leitverfahren der UVP zust�ndige Beh�rde, die nicht nur das ihr Verfahren betreffende Spezialgesetz, sondern s�mtliche bundesrechtlichen Bestimmungen zum Schutz von Natur und Umwelt ber�cksichtigen muss (vgl. Art. 3 UVPV). Diese umfassende Interessenabw�gung hat das Bundesgericht im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu �berpr�fen, ob nun die Plangenehmigung oder der Rodungsentscheid Anfechtungsgegenstand ist. Der Entscheid des Bundesgerichts pr�judiziert damit den Entscheid auch im anderen Verfahren, der formal nicht Prozessgegenstand ist: Hat das Bundesgericht die BGE 122 II 81 S. 91Grundsatzfragen einmal - im einen oder anderen Sinne - entschieden, kann praktisch ausgeschlossen werden, dass es im zweiten Verfahren zum entgegengesetzten Ergebnis gelangt.
Dennoch ist es f�r den Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens nicht ohne Bedeutung, ob zuerst der positive Entscheid der kantonalen Beh�rde oder der negative Entscheid der Bundesbeh�rde zu �berpr�fen ist: Wie oben (E. 1c) ausgef�hrt wurde, auferlegt sich das Gericht eine gewisse Zur�ckhaltung, wenn sich technische Probleme stellen und die zust�ndige Fachbeh�rde (bzw. der Regierungsrat gest�tzt auf die Berichte der ihm beigegebenen Fachinstanzen) entschieden hat, wenn �rtliche Verh�ltnisse zu w�rdigen sind oder wenn andere Fragen im Grenzbereich zwischen Recht und Ermessen aufgeworfen werden. Diese Zur�ckhaltung kann gerade in F�llen wie dem vorliegenden, wo die komplexen Auswirkungen eines technischen Werkes (Strassenbau) auf die Umwelt beurteilt werden m�ssen, von entscheidender Bedeutung sein. Es kann nicht von vornherein ausgeschlossen werden, dass das Bundesgericht, selbst wenn es die Beschwerden gegen den Plangenehmigungsentscheid f�r unbegr�ndet hielte, einen negativen Rodungsentscheid des BUWAL gleichwohl gesch�tzt h�tte, w�re dieser zuerst angefochten worden.
ee) Nach Art. 12 WaG bedarf die Zuweisung von Wald zu einer Nutzungszone einer Rodungsbewilligung. Der Regierungsrat entschied im Plangenehmigungsverfahren nach kantonalem Strassengesetz, was dem Erlass eines Nutzungsplans im Sinne von Art. 14 ff. RPG gleichkommt. Diese Planfestsetzung, die 5,5 ha Wald betrifft und nicht rein forstlichen Zwecken dient, f�llt unter Art. 12 WaG (vgl. unver�ffentlichten Entscheid in Sachen Burgergemeinde Zermatt vom 27. Oktober 1995, E. 2c).
aaa) Diese Bestimmung w�rde ihrem Wortlaut nach an sich voraussetzen, dass die Rodungsbewilligung vor dem Entscheid �ber die Nutzungsplanung eingeholt wird (vgl. unver�ffentlichten Entscheid in Sachen T.-S. vom 13. Januar 1995, E. 8d; VERA SONANINI, Das neue Waldgesetz und die Raumplanung, Zeitschrift f�r Baurecht 1992, S. 87); es wird aber �berwiegend f�r ausreichend gehalten, wenn der f�r die Planung verantwortlichen Beh�rde vor ihrem Entscheid eine verbindliche positive Stellungnahme der Rodungsbewilligungsbeh�rde vorliegt (unver�ffentlichter Bundesgerichtsentscheid in Sachen CFF vom 9. Dezember 1994, E. 3b/bb; PETER M. KELLER, Rechtliche Aspekte der neuen Waldgesetzgebung, AJP 1993 S. 148; BGE 122 II 81 S. 92JAISSLE, a.a.O., S. 239 und 292). Im vorliegenden Fall hat jedoch das BUWAL die Rodungsausnahmebewilligung weder erteilt noch in Aussicht gestellt. In einem solchen Fall darf, wie das Bundesgericht im unver�ffentlichten Entscheid in Sachen T.-S. vom 13. Januar 1995, E. 8d entschieden hat, die Plangenehmigung nicht erteilt werden; vielmehr muss die Planungsbeh�rde, will sie an ihrem Vorhaben festhalten, die Rodungsbewilligungsbeh�rde auffordern, eine beschwerdef�hige Verf�gung zu erlassen und versuchen, auf dem Rechtsmittelweg die Bewilligung f�r die Rodung zu erwirken (KELLER, a.a.O. S. 148; JAISSLE, a.a.O. S. 292); eine Genehmigung unter Vorbehalt einer sp�ter zu erteilenden Rodungsbewilligung ist nicht mehr zul�ssig (HANS-PETER JENNY, Vor lauter B�umen den Wald doch noch sehen: Ein Wegweiser durch die neue Waldgesetzgebung, Schriftenreihe Umwelt des BUWAL, Bern 1993, S. 47 zu Art. 12 WaG).
bbb) F�r diese Auslegung spricht auch die Entstehungsgeschichte von Art. 12 WaG:
Art. 12 des bundesr�tlichen Entwurfs des Waldgesetzes (E-WaG; BBl 1988 III 227) trug die �berschrift "Einbezug von Wald in Richtpl�ne und Nutzungspl�ne" und lautete:
1. Besteht nach umfassender Abw�gung ein grosses �ffentliches Interesse daran, Wald k�nftig in eine Nutzungszone nach den Artikeln 14-18 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 �ber die Raumplanung (RPG) einzubeziehen, so weisen die Kantone dies in ihren Richtpl�nen aus.
In der Botschaft des Bundesrates vom 29. Juni 1988 (BBl I988 III 196) wurde dazu ausgef�hrt, es gebe immer wieder �ffentliche und private Vorhaben, die auf einen Standort im Wald angewiesen seien, und es sei sinnvoll, diese m�glichst fr�hzeitig anzuzeigen. Hierf�r seien die kantonalen Richtpl�ne ein geeignetes Instrument, ohne die im Rodungsverfahren durchzuf�hrende Interessenabw�gung im Einzelfall vorwegzunehmen. Konkretisiere sich das Vorhaben, so dass es aus dem Richtplan in den Nutzungsplan umzusetzen sei, so sei der Zeitpunkt gekommen, zu der beabsichtigten anderweitigen Nutzung im Rodungsverfahren die endg�ltige Abw�gung der entgegenstehenden Interessen vorzunehmen und die Rodung zu bewilligen oder zu verweigern.
Im Parlament wurde vor allem die in Art. 12 Abs. 1 E-WaG vorgesehene Ausweisung von Wald als k�nftige Nutzungszone in Richtpl�nen diskutiert (vgl. Amtl.Bull. NR 1991 301 ff. und 1519 ff. und Amtl.Bull. SR 1991, BGE 122 II 81 S. 93548 f.). Die Gegner dieser Bestimmung bef�rchteten, die Richtplanung k�nne, obwohl es sich um eine Planung mit sehr grobem Raster handle, die sp�tere Rodungsbewilligung pr�judizieren, so dass der Waldschutz �ber die Raumplanung aus den Angeln gehoben werde. Die Bef�rworter des Bundesratsentwurfs hielten diese Bef�rchtungen unter Hinweis auf Art. 12 Abs. 2 E-WaG (dem heutigen Art. 12 WaG) f�r unbegr�ndet: Die Rodungsbewilligung m�sse vorliegen, bevor Wald in eine Bau- oder andere Zone eingezont werden k�nne (NR R�ttimann, Amtl.Bull. NR 1991 S. 302, NR Houmard, Amtl.Bull. NR 1991 304); dies sei ein taugliches Mittel, um die im Rodungsbewilligungsverfahren vorzunehmende Interessenabw�gung sicherzustellen (NR Tschuppert, Amtl.Bull. NR 1991, 303); letzten Endes entscheide die Waldbeh�rde, ob gerodet werden d�rfe oder nicht, auch wenn sie sich im Richtplanentscheid nicht habe durchsetzen k�nnen (BR Cotti, Amtl.Bull. NR 1991, 304 und Amtl.Bull. SR 1991, 549). Schliesslich wurde Art. 12 Abs. 1 gestrichen und nur der in beiden R�ten unumstrittene Abs. 2 beibehalten (vgl. Amtl.Bull. SR 1991 S. 804 f. und Amtl.Bull NR 1991 S. 1790 f.).
Sinn und Zweck von Art. 12 WaG (Absatz 2 des bundesr�tlichen Entwurfs) ist es somit sicherzustellen, dass beim Einbezug von Wald in eine Nutzungszone die notwendige Koordination von Raumplanung und Rodungsverfahren nicht zulasten des Waldschutzes geht: Die Rodungsbewilligung darf nur aufgrund einer umfassenden Interessenabw�gung erteilt werden, die nicht durch ein vorangegangenes Raumplanungsverfahren pr�judiziert werden soll (so auch KELLER, URP 1991, S. 272 f.; JAISSLE, a.a.O. S. 293; SONANINI, a.a.O., S. 87). In diesem Sinne r�umt Art. 12 WaG der f�r das Rodungsverfahren zust�ndigen Beh�rde einen verfahrensrechtlichen Vorrang vor den Raumplanungsbeh�rden ein. Mit dieser Zwecksetzung w�re es nicht vereinbar, wenn sich die f�r die Nutzungsplanung zust�ndige kantonale Beh�rde �ber eine negative Stellungnahme der f�r die Rodungsbewilligung zust�ndigen Bundesbeh�rde hinwegsetzen und vorab �ber die Plangenehmigung entscheiden k�nnte, mit der Folge, dass dieser Entscheid (bzw. ein hierzu ergangener Rechtsmittelentscheid) sich doch pr�judiziell auf das Rodungsverfahren auswirken w�rde.
ccc) F�r diese Auslegung spricht schliesslich auch die vom Gesetzgeber getroffene L�sung f�r Bauvorhaben im Wald, die ohne Zonenplan�nderung im Wege einer Ausnahmebewilligung gem�ss Art. 24 RPG genehmigt werden sollen.BGE 122 II 81 S. 94
Art. 11 Abs. 2 WaG bestimmt, dass die Ausnahmebewilligung f�r das Bauen ausserhalb der Bauzone nur im Einvernehmen mit der nach Artikel 6 WaG zust�ndigen Beh�rde erteilt werden darf. Die f�r Ausnahmebewilligungen nach Art. 24 RPG zust�ndige kantonale Beh�rde darf daher die Bewilligung nur erteilen, wenn eine positive Stellungnahme der Rodungsbeh�rde vorliegt (SONANINI, a.a.O., S. 87); andernfalls muss sie die Bewilligung versagen, selbst wenn sie das Vorhaben f�r bewilligungsf�hig h�lt. Auch in diesem Fall darf sich die kantonale Beh�rde nicht �ber eine negative Stellungnahme der (Bundes)Forstbeh�rde hinwegsetzen.
ddd) Auf den ersten Blick scheint dieses Ergebnis in einem gewissen Widerspruch zur Verordnung �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung zu stehen: Art. 21 Abs. 1 UVPV verlangt seinem Wortlaut nach nur, dass eine (nicht notwendigerweise positive) Stellungnahme der �brigen Bewilligungsbeh�rden vorliegt; nach Art. 21 Abs. 2 UVPV entscheiden die Beh�rden, die f�r Bewilligungen nach Abs. 1 zust�ndig sind, grunds�tzlich erst nach Abschluss der Pr�fung im Leitverfahren. Art. 21 Abs. 2 UVPV geht jedoch von der Erteilung und nicht der Versagung der Bewilligungen aus und setzt damit stillschweigend eine positive Stellungnahme voraus; er trifft keine Aussage, wie im Fall einer negativen Stellungnahme der Rodungsbeh�rde vorzugehen ist. Dieser Konflikt ist vielmehr Thema von Art. 12 WaG, welcher der Rodungsbeh�rde den Vorrang einr�umt. Dabei handelt es sich lediglich um einen verfahrensrechtlichen Vorrang: Materiellrechtlich ist das Gut "Wald" nicht h�her einzustufen als andere ebenso wichtige G�ter, wie z.B. Gew�sser; wie bereits oben (vgl. E. 6d/dd) dargelegt wurde, ist sowohl im Rodungs- wie auch im Plangenehmigungsentscheid eine gesamthafte Beurteilung aller auf dem Spiele stehenden Interessen vorzunehmen.
Dieser L�sung l�sst sich auch nicht entgegenhalten, sie mache das Rodungsverfahren entgegen Art. 5 UVPV zum Leitverfahren: Sie verlangt nicht generell eine Vorwegnahme der Rodungsbewilligung, sondern bezieht sich nur auf den Fall, in dem die im Leitverfahren zust�ndige Beh�rde nach Durchf�hrung des UVP-Verfahrens und nach Anh�rung aller Bewilligungsbeh�rden gem�ss Art. 21 UVPV zum Ergebnis kommt, sie wolle das Vorhaben trotz der negativen Stellungnahme der Rodungsbeh�rde als umweltvertr�glich genehmigen. Nur in diesem Fall ist sie gem�ss Art. 12 WaG verpflichtet, vorab eine Rodungsbewilligung auf dem Rechtsmittelweg zu erstreiten. Da die gebotene formelle Koordination bereits im UVP-Verfahren erfolgt ist, kann die f�r die Rodungsverf�gung zust�ndige Beh�rde sofort BGE 122 II 81 S. 95entscheiden, ohne nochmals ein UVP-Verfahren durchf�hren zu m�ssen.
e) Nach dem Gesagten muss die angefochtene Verf�gung ohne n�here Pr�fung ihrer materiellen Rechtm�ssigkeit wegen Verstosses gegen die sich aus Art. 12 WaG ergebenden Koordinationsgrunds�tze aufgehoben werden.
116 IB 321,
116 IB 260,
118 IB 381 suite... ,
art. 12 LFo,
Art. 21 UVPV,
art. 5 OEIE,
Art. 5 WaG suite... ,
Art. 12 Abs. 3 und Art. 21 der Verordnung �ber die Umweltvertr�glichkeitspr�fung vom 19. Oktober 1988 (SR 814.011; UVPV),
Art. 21 Abs. 1 UVPV,
Art. 3 UVPV,
Art. 21 Abs. 2 UVPV,
art. 21 al. 1 let. a OEIE,
Art. 13a Abs. 1 UVPV,
Art. 13 Abs. 3 UVPV,
Art. 14 Abs. 2 UVPV,
Art. 5 Abs. 3 UVPV,
Art. 11 Abs. 2 WaG

References: Art. 37
 BGE 
 Art. 12
 Art. 21
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
 Art. 5
 Art. 21
 Art. 12
 Art. 13
 Art. 21
 BGE 
 Art. 21
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 Art. 13
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 Art. 9
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 21
 BGE 
De lege lata
 Art. 5
 BGE 
 Art. 3
 BGE 
 Art. 12
 Art. 14
 Art. 12
 BGE 
 Art. 12
 Art. 12

Art. 12
 Art. 12
 BGE 
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 24

Art. 11
 Art. 24
 Art. 21
 Art. 21
 Art. 21
 Art. 12
 Art. 5
 Art. 21
 Art. 12
 BGE 
 Art. 12

art. 12

Art. 21

art. 5

Art. 5

Art. 12
 Art. 21

Art. 21

Art. 3

Art. 21

art. 21

Art. 13

Art. 13

Art. 14

Art. 5

Art. 11