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Timestamp: 2019-02-21 12:47:25+00:00

Document:
Kuster Anwalt - Zurich
Allgemeine Geschäftsbedingungen in der Schweiz,
Publikation der Handelskammer Deutschland-Schweiz, 2.A., Zürich 1995 (Co-Autor)
Kommentar zum Börsengesetz,
Zürich 1998 (gemeinsam mit Manfred Küng und Felix Huber)
Zürich 1998 (gemeinsam mit Manfred Küng und Felix Huber), 1. Nachlieferung Zürich 2002
Zürich 1998 (gemeinsam mit Manfred Küng und Felix Huber), 2. Nachlieferung Zürich 2004
Schweizerisches Obligationenrecht, Handkommentar,
2.A., Zürich 2009 (Kommentierung von Art. 736 - 747 OR)
Fusionsgesetz, Basler Kommentar,
2.A., Basel 2015, Hrsg. Rolf Watter, Nedim Peter Vogt, Rudolf Tschäni, Daniel Daeniker, Kommentierung von Art. 99 - 101 FusG)
Die Haftung der Bank bei Global Custody - Verträgen mit Pensionskassen,
AJP/PJA 1/96, S. 36 ff.
Das Escrow Agreement im Bankgeschäft am Beispiel des Verkaufs nichtkotierter Aktien,
SZW 2/1996, S. 68 ff.
Anwaltschaftliche Entscheidfindung mit Hilfe des militärischen Problemlösungsschemas?,
SJZ 92 (1996) S. 41 ff.
Gedanken über Verbesserungen des Verkehrs mit dem Handelsregister,
Jahrbuch des Handelsregisters 1996, S. 57 ff.
Zum Begriff der Öffentlichkeit und Gewerbsmässigkeit im Kapitalmarktrecht (OR, BankG, BEHG und AFG),
SZW 1/1997, S. 10 ff.
Begriff und Bedeutung der wirtschaftlichen Berechtigung nach Art. 265 und 265a des revidierten SchKG,
SJZ 93 (1997), S. 289 ff.
Die Einsprache nach Art. 32 Abs. 2 HRegV,
Jahrbuch des Handelsregisters 1997, Zürich 1997, S. 105 ff.
Verschärfte Aufklärungspflicht des Vermögensverwalters,
Der Schweizer Treuhänder 4/1998, S. 311 ff.
Die Auslegung contra verba legis am Beispiel von Art. 650 Abs. 3 OR,
AJP/PJA 4/98, S. 425 ff.
Widerruf des Auflösungsbeschlusses der Generalversammlung einer AG,
AJP/PJA 5/98, S. 615 ff.
Information duty under the new Swiss Stockmarket Act,
International Business Lawyer, June 1998, S. 276 f.
Die Legal Opinion im internationalen Kreditgeschäft,
SZW 6/1998, S. 274 ff.
Widerruf der amtlichen Auflösung einer Aktiengesellschaft,
Jahrbuch des Handelsregisters 1998, Zürich 1999, S. 211 ff.
Wer ist Finanzintermediär nach dem Geldwäschereigesetz?,
SZW 5/1999, S. 233 ff.
Die Eintragung des Effektenhändlers ins Handelsregister,
Jahrbuch des Handelsregisters 1999, Zürich 2000, S. 86 ff.
Das Verhalten bei Geldwäschereiverdacht gemäss Geldwäschereigesetz (GwG),
AJP/PJA 7/2000, S. 794 ff.
Wie kann Geldwäscherei frühzeitig erkannt werden?,
Der Schweizer Treuhänder 4/2002, S. 337 ff.
Der Zwang zur Eintragung der Zeichnungsberechtigung ins Handelsregister,:
Jahrbuch des Handelsregisters 2001, Bern 2002, S. 16 ff.
Untersteht der Anwalt oder Notar als Escrow Agent dem Geldwäschereigesetz?,
AJP/PJA 8/2002, S. 906 ff.
Organisatorische Massnahmen des Finanzintermediärs zur Bekämpfung der Geldwäscherei,
SZW 3/2003, S. 117 ff.
Schikanebetreibungen aus zwangsvollstreckungs-, zivil-, straf- und standesrechtlicher Sicht,
AJP/PJA 9/2004, S. 1035 ff.
Der Arrestort bei Bank- und Postcheckkontoguthaben,
SZW 6/2004, 413 ff.
Haftung für Vereinsschulden,
Sport und Recht (Spurt) 2/2005, 85 f.
Zur Rechtsnatur der Sanktionsentscheide von Selbstregulierungsorganisationen und der Schweizer Börse, AJP/PJA 12/2005, 1502 ff.
Der Verzugszinssatz unter Kaufleuten nach Art. 104 Abs. 3 OR,
AJP/PJA 3/2008, 275 ff.
Die Handelsregistersperre nach revidierter Handelsregisterverordnung, GesKR 4/2009, 554 ff.
Zum Schriftformerfordernis des Vermögensverwaltungsvertrages, AJP/PJA 7/2010, 895 ff.
Die sachliche Zuständigkeit des Handelsgerichts bei Streitigkeiten zwischen Banken und deren Anlagekunden, Jusletter vom 11.06.2012
Verschärfung des Kampfes gegen die Privatbestechung oder die LEX Fifa, Jusletter vom 26.08.2013
Rechtliche Implikationen der Aufhebung des Franken-Mindestkurses auf das Vermögensverwaltungsgeschäft, Jusletter vom 15.06.2015
Zur Abgrenzung des Melderechts nach Art. 305ter Abs. 2 StGB von der Meldepflicht nach Art. 9 GwG, Jusletter vom 26.06.2017
Pfändung und Verarrestierung von digitalen Token, in: Jusletter vom 17.09.2018
Vor einer Haftungsverschärfung im Effektenhandel? -
Zum Anlegerschutz im neuen Börsengesetz, Neue Zürcher Zeitung vom 13. Juni 1996, S. 25
Vollmachtsüberschreitung und Haftung - Wann haftet eine Aktiengesellschaft für ihre Vertreter?,
Neue Zürcher Zeitung vom 16./17. November 1996, S. 25
Juli 1997 - ein besonderer Tag für die AG,
Finanz und Wirtschaft vom 16. November 1996, S. 33
Die Tücken der kaufmännischen Bestätigung - Welche Rechtsfolgen hat das Stillschweigen des Empfängers?,
Neue Zürcher Zeitung vom 2. April 1997, S. 28
Das neue Börsengesetz und die Informationspflicht - Aufklärung über
erhöhte Risiken zum Schutz der Anleger,
Finanz und Wirtschaft vom 10. September 1997, S. 34
Das Marktrisiko muss der Anleger selber tragen,
Invest Magazin der Finanz und Wirtschaft, Dezember 1997, S. 110 f.
Rechte der Fondsanleger werden oft zuwenig genutzt,
Invest Magazin der Finanz und Wirtschaft, April 1998, S. 76
Keine Haftung für den Erfolg von Börsenempfehlungen,
Invest Magazin der Finanz und Wirtschaft, April 1999, S. 66
Fallstricke bei der Nennwert-Herabsetzung - Was Generalversammlungen zu beachten haben,
Neue Zürcher Zeitung vom 13. März 2001, S 27
Neues Recht für Leasing-Verträge - Folgen des revidierten Konsumkreditgesetzes,
Neue Zürcher Zeitung vom 14. Dezember 2002, S. 28 (gemeinsam mit Regula Schwarz)
Tückische Kredite der Aktiengesellschaft - Lange Schatten schweizerischer Gesetze,
Neue Zürcher Zeitung vom 21. Oktober 2004, S. 29
Die neuen strafrechtlichen Risiken für Unternehmen, Zürcher Wirtschaft vom 15. Februar 2006, S. 15
Wann ist ein Investmentclub bewilligungspflichtig?, Finanz und Wirtschaft vom 12. Juli 2006, S. 24
Gibt es noch Firmenangaben ohne "AG" oder "GmbH", NZZ vom 11. Dezember 2009
Weckruf für Unternehmen, Finanz und Wirtschaft vom 28. Mai 2011, S. 22
Das Bankgeheimnis ist nicht tot, NZZ vom 22. Oktober 2018, S. 11
Verhängnisvoller Treuhandvertrag
Unsorgfältig verfasste Treuhandverträge können äusserst nachteilige Folgen zeitigen, wie ein Gewerbler bzw. dessen Nachkommen kürzlich erfahren mussten. Am 14. Mai 2018 entschied das Obergericht des Kantons Zürich, dass die Konkursmasse eines bekannten Rechtsanwaltes und Politiker die Inhaberaktien einer Liegenschaftsgesellschaft, die dem Rechtsanwalt treuhänderisch anvertraut worden waren, wegen einem schlecht formulierten Treuhandvertrag nicht herausgeben muss.
Dem Entscheid liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Gewerbler, der mehrere Mehrfamilienhäuser im Zürcher Glatttal gekauft hatte, wollte diese in eine Gesellschaft einbringen und betraute damit den Rechtsanwalt und Politik. Dieser gründete die Aktiengesellschaft, nahm selber Einsitz in den Verwaltungsrat und bewahrte die Inhaberaktien bei sich im Tresor auf. Der Treuhandvertrag zwischen dem Gewerbler und dem Rechtsanwalt sah vor, dass das Treuhandverhältnis beim Tod des Gewerblers nicht erlöschen solle. Für den Fall des Todes oder Konkurses des Rechtsanwaltes war im Treuhandvertrag indessen nichts geregelt.
2012 verstarb der Gewerbler und der Rechtsanwalt führte die Geschäfte der Gesellschaft weiter. Als gegen ihn ein Strafverfahren wegen Veruntreuung im grossen Stil eröffnet wurde, nahm er sich im Februar 2015 das Leben.
Wie sich herausstellte, war der Nachlass des Rechtsanwaltes überschuldet, weshalb das Bezirksgericht Meilen die konkursamtliche Liquidation anordnete. Die Erben des Gewerblers versuchten in der Folge, die Inhaberaktien, die einen Wert von rund CHF 854'000.-- aufweisen, aus der Konkursmasse herauszulösen. Das Obergericht wies ihre Klage indessen ab, weil es die Voraussetzungen für eine Aussonderung nach Art. 401 OR und nach Art. 201 SchKG ebenso wenig als erfüllt betrachtete wie für die Eigentumsansprache nach Art. 641 ZGB.
Das Obergericht hielt fest, dass der Entscheid zwar für die Erben stossend erscheine, jedoch die konsequente Folge des von den Parteien gewählten Instrumentes des Treuhandvertrages sei und mit der geltenden Rechtsordnung im Einklang stehe. Gegen den Entscheid des Obergerichts haben die Erben Rechtsmittel beim Bundesgericht eingelegt.
(Quelle: NZZ-E-Paper vom 04.07.2018)
Rechtsanwalt / Attorney at Law / LL.M.,
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References: Art. 736
 Art. 99
 Art. 265
 Art. 32
 Art. 650
 Art. 104
 Art. 305
 Art. 9
 Art. 401
 Art. 201
 Art. 641