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Quelle, Ah, Hüffer 1995
Quelle:Ah/Hüffer 1995
Autor Uwe Hüffer
Titel Aktiengesetz
Umfang XXIII, 1541 S.
ISBN 3-406-38709-8
[1.] Ah/Fragment 006 105 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 08:59:01 Kybot Ah, Fragment, Gesichtet, Hüffer 1995, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung
Seite: 6, Zeilen: 105-106
Quelle: Hüffer 1995
Seite(n): 309, Zeilen: 12-13
§ 77 Abs. 2 AktG hat klarstellenden Charakter und beruht auf dem Prinzip, daß jedes Gremium über seine Geschäftsordnung selbst entscheidet, Begründung zum RegE, in: Kropff, Aktiengesetz, S. 99. § 77 II hat klarstellenden Charakter und beruht auf dem Prinzip, daß jedes Gremium über seine Geschäftsordnung selbst entscheidet (RegBegr aaO).
[Zeile 9: (RegBegr Kropff S 99)]
Weitgehend wörtliche Übernahme ohne Kennzeichnung eines Zitats. Auch der Verweis auf Kropff ist aus der Quelle übernommen. Ein Quellenverweis ist nicht vorhanden.
[2.] Ah/Fragment 007 08 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 08:59:05 Kybot Ah, Fragment, Gesichtet, Hüffer 1995, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung
Seite: 7, Zeilen: 8-13
Seite(n): 309, Zeilen: 38-42
B. Prinzip der Gesamtgeschäftsführungsbefugnis
Das Gesetz sieht in § 77 Abs. 1 S. 1 AktG für den mehrgliedrigen Vorstand als Regel die Gesamtgeschäftsführung durch den Vorstand vor [FN 15]. Mithin darf der Vorstand nur handeln, wenn alle Mitglieder der Maßnahme ausdrücklich oder konkludent zugestimmt haben; die Willensbildung erfolgt also durch einstimmigen Beschluß [FN 16].
[FN 15] Das Prinzip der Gesamtgeschäftsführung gilt auch in mitbestimmten Gesellschaften, der Arbeitsdirektor (§ 33 MitbestG) nimmt insoweit keine Sonderstellung ein. Besonderheiten gelten allerdings für die Ausübung von Beteiligungsrechten (§ 32 MitbestG).
[FN 16] Bei Vorstandsdoppelmandaten wird ein Stimmverbot analog § 34 BGB erwogen, dazu Semler, in : Festschrift für Stiefel, S. 719, 757 ff.
3. Gesamtgeschäftsführung. Hat AG einen mehrgliedrigen Vorstand, so sind die Vorstandsmitglieder gem § 77 I 1 nur gemeinschaftlich zur Geschäftsführung befugt. Daraus folgt: Vorstand darf nur handeln, wenn alle Mitglieder der Maßnahme ausdr oder konkludent zugestimmt haben (vgl schon Rn 2). Willensbildung erfolgt also durch einstimmigen Beschluß.
Weitgehend wörtliche Übernahme (speziell die letzten zwei Sätze sind fast identisch) ohne Kennzeichnung eines Zitats. Ein Quellenverweis auf Hüffer ist nicht vorhanden. Auch scheint die Stelle so bei Semler (FS für Stiefel) nicht zu finden zu sein (das Wort "konkludent" findet sich dort z.B. nicht).
[3.] Ah/Fragment 007 102 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 08:59:07 Kybot Ah, Fragment, Gesichtet, Hüffer 1995, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung
Seite: 7, Zeilen: 102-104
Seite(n): 308, Zeilen: 50-53
[FN 15] Das Prinzip der Gesamtgeschäftsführung gilt auch in mitbestimmten Gesellschaften, der Arbeitsdirektor (§ 33 MitbestG) nimmt insoweit keine Sonderstellung ein. Besonderheiten gelten allerdings für die Ausübung von Beteiligungsrechten (§ 32 MitbestG). Prinzip der Gesamtgeschäftsführung gilt auch in mitbestimmten Gesellschaften (Wiesner in MünchHdb AG § 22 Rn 4). Arbeitsdirektor (§ 33 MitbestG) nimmt insoweit keine Sonderstellung ein. Besonderheiten gelten aber für Ausübung von Beteiligungsrechten (§ 32 MitbestG); [...]
Wörtliche Übernahme mit minimalen Anpassungen ohne Kennzeichnung eines Zitats. Ein Quellenverweis ist nicht vorhanden.
[4.] Ah/Fragment 007 18 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 08:59:11 Kybot Ah, Fragment, Hüffer 1995, SMWFragment, Schutzlevel, Verdächtig, ZuSichten
Seite: 7, Zeilen: 18-21
Seite(n): 309, Zeilen: 49-51
Für Maßnahmen, die wegen Gefahr im Verzug keinen Aufschub dulden, enthält § 77 AktG keine besondere Regelung. Deshalb sind auf die gemeinschaftliche Geschäftsführung bei der Aktiengesellschaft die §§ 115 Abs. 2 HGB und 744 Abs. 2 BGB entsprechend anwendbar. Für Maßnahmen, die wegen Gefahr im Verzug keinen Aufschub dulden, hat § 77 keine bes Regelung getroffen. § 115 II HGB, § 744 II BGB sind analog anzuwenden.
Weitgehend wörtliche Übernahme ohne Kennzeichnung eines Zitats. Quellenverweise sind nicht vorhanden. Hindemith: Wohl aus Hüffer übernommen. Die Übernahme ist jedoch sehr kurz, und es gibt leichte Änderungen --> plädiere für verdächtig
[5.] Ah/Fragment 036 26 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 09:00:27 Kybot Ah, Fragment, Hüffer 1995, SMWFragment, Schutzlevel, Verdächtig, ZuSichten
Seite: 36, Zeilen: 26-31
Seite(n): 443,444, Zeilen: unter Absatz: I. Regelungsgegenstand und -zweck, 1
[6.] Ah/Fragment 063 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-04-07 09:01:33 Kybot Ah, Fragment, Gesichtet, Hüffer 1995, KeinPlagiat, SMWFragment, Schutzlevel
Guckar, Hindemith, Frangge, Sotho Tal Ker
Seite: 63, Zeilen: 1-4
Seite(n): 442,443, Zeilen: 51-53 und 1
[Auf der anderen Seite gehören die Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrats zu den wirksamsten Instrumentarien, die das Aktienrecht für die Überwachung] der Geschäftsführung des Vorstands durch den Aufsichtsrat vorgesehen hat. Gemäß § 111 Abs. 4 S. 2 AktG kann die Satzung oder der Aufsichtsrat bestimmen, daß bestimmte Arten von Geschäften nur mit seiner Zustimmung vorgenommen werden dürfen. (4) Maßnahmen der Geschäftsführung können dem Aufsichtsrat nicht übertragen werden. Die Satzung oder der Aufsichtsrat kann jedoch bestimmen, daß bestimmte Arten von Geschäften nur mit seiner Zustim-[mung vorgenommen werden dürfen.]
Weitgehend wörtliche Übernahme ohne Kennzeichnung eines Zitats. Quellenverweise sind nicht vorhanden. Hindemith: Es könnte sein dass der letzte Satz (und nur der ist wörtlich) sich sehr nahe an den Gesetzestext anlehnt. Dann vertreten einige Juristen die Auffassung, dass eine Zitierung nicht notwendig ist. --> verdächtig Es handelt sich bei dieser Stelle um den §111 Aufgaben und Rechte des Aufsichtsrats, 4! Daher kein Plagiat, auch nicht verdächtig! Frangge
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References: § 77
 § 77
 § 77
 § 34
 § 77
 § 22
 § 77
 § 77
 § 115
 § 744
 § 111
 §111