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Timestamp: 2017-12-18 03:16:47+00:00

Document:
Fachliche Weisungen zum SGB II
18. Dezember 2017, 04:16:46
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Autor Thema: Fachliche Weisungen zum SGB II (Gelesen 4791 mal)
« am: 30. Juli 2016, 16:38:22 »
Aus dem heutigen Newletter von H. Thome:
2. BA gibt neue Fachliche Weisungen zum SGB II heraus
Die BA hat neue Fachliche Weisungen zum SGB II herausgegeben, so zu §§ 8, 20, 21, 34, 34a, 34b, 41 und 52 SGB II, zum Teil beziehen sie sich auch schon auf die neue Rechtslage zum Rechtsverschärfungsgesetz. Diese gibt es hier: http://www.harald-thome.de/sgb-ii---hinweise.html
Bezüglich der Fachlichen Weisungen zu § 21 hat HT etwas geschwindelt, es gibt zwar neue, aber (noch) nicht bei ihm:
https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk1/~edisp/l6019022dstbai377951.pdf
Ich gehe davon aus, dass im Zuge der Rechtsverschärfungen in den nächsten Wochen / Monaten weitere Weisungen überarbeitet werden.
Re:Fachliche Weisungen zum SGB II
« Antworten #1 am: 23. Oktober 2016, 19:49:28 »
Neue FH zu § 15 SGB II
http://www.harald-thome.de/media/files/sgb-ii-hinweise/FH-15---20.10.2016.pdf
« Antworten #2 am: 28. November 2016, 16:30:48 »
Es gibt neue Weisungen zu § 16e und zu § 26 SGB II.
http://www.harald-thome.de/sgb-ii---hinweise.html
« Antworten #3 am: 27. Dezember 2016, 00:45:59 »
Es gibt neue Weisungen zu § 16 SGB II.
« Antworten #4 am: 28. Dezember 2016, 12:16:29 »
Wo sind denn die konkreten Hinweise?
Außer Werbung für irgendwelche Seminare oder Fortbildungen, ist hier wenig inhaltliches zu finden, was im Thread-Titel angekündigt wurde.
Konkret eigentlich nichts.
Die Teilnahmegebühren überschreiten dummerweise meine Budget, liegen teilweise sogar über dem Regelsatz. Insofern kann ich auf derartige Werbung gerne verzichten.
« Antworten #5 am: 28. Dezember 2016, 12:45:32 »
Zitat von: nixnick am 28. Dezember 2016, 12:16:29
Keine inhaltlichen Hinweise zu finden, sondern nur teure Seminarangebote? Hauptsache, mal was schreiben, ne? Lerne lesen oder lass es bleiben, nerve aber nicht mit dummen Aussagen. Danke.
« Antworten #6 am: 28. Dezember 2016, 13:40:33 »
nixnick glaubt daran, daß chefduzen.de Wirkung hat. nixnick fürchtet gesellschaftliche Veränderungen.
Deshalb eiert er hier durch die Threads und versucht jegliche Diskussion zu behindern.
Er denunziert Leute, die Informationen verbreiten.
Er verlangt von allen, sich an die Spielregeln der Herrschenden zu halten.
« Antworten #7 am: 28. Dezember 2016, 20:25:10 »
Genau auf der von mir verlinkten Unterseite.
Aber wenn du nichtmal nen Link anklicken kannst ...
« Antworten #8 am: 28. Dezember 2016, 22:48:06 »
Nixnick ist halt ein Troll!
« Antworten #9 am: 30. Dezember 2016, 20:26:37 »
Um zum Thema zurück zu kommen, zu § 5 SGB II gibt es auch was Neues.
« Antworten #10 am: 10. Februar 2017, 08:38:17 »
Es gibt wieder neue Weisungen:
§ 12a SGB II Vorrangige Leistungen
https://www3.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdcw/~edisp/l6019022dstbai383311.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI383314
https://www3.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdcx/~edisp/l6019022dstbai626714.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI626717
§ 24 SGB II Abweichende Erbringung von Leistungen
+ § 65 Absatz 1 SGB II Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften ohne Selbstversorgungsmöglichkeit
https://www3.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdix/~edisp/l6019022dstbai772358.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI772367
« Antworten #11 am: 27. Februar 2017, 18:26:38 »
§ 16b SGB II
http://www.harald-thome.de/media/files/sgb-ii-hinweise/FH-16b---22.02.2017.pdf
« Antworten #12 am: 03. April 2017, 22:22:45 »
Zu § 10 SGB II gibt's auch was neues.
Fassung vom 30.03.2017
• RZ. 10.2 bis 10.4: Ergänzungen aufgrund des zum 01.01.2015 in Kraft getretenen Mindestlohngesetzes (MiLoG)
• RZ. 10.14 bis 10.20: Überarbeitung Pflegegrade
• Redaktionelle Überarbeitung
https://www3.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdm2/~edisp/l6019022dstbai377931.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI377934
« Antworten #13 am: 07. Mai 2017, 13:46:44 »
Es gibt neue Weisungen zu §§31-31b, zu §32 und zu §59 SGB II.
Insbesondere zu den §§31-31b sind die Änderungen recht zahlreich.
https://www3.arbeitsagentur.de/web/content/DE/Veroeffentlichungen/Weisungen/Arbeitnehmer/Detail/index.htm?dfContentId=L6019022DSTBAI627529
« Antworten #14 am: 29. August 2017, 22:10:10 »
Es gibt neue Weisungen zu den §§ 5, 7, 12a, sowie zu §§ 20, 21 und 23 SGB II.
http://harald-thome.de/sgb-ii-hinweise/
« Antworten #15 am: 03. Oktober 2017, 13:29:56 »
2. Neue „Fachliche Hinweise“ und weitere Weisungen zum SGB II
a. Die BA hat wieder mal fachliche Hinweise zum Vermittlungsbudget herausgegeben.
Ich möchte dabei mal folgenden Passus hervorheben: „Bei Unterstützung der Anbahnung einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung oder einer betrieblichen/schulischen Ausbildung kann das JC Kosten übernehmen, die die Vermittlungssituation der leistungsberechtigten Person allgemein verbessern, ohne dass ein konkretes Arbeits- bzw. Ausbildungsplatzangebot vorliegt“. (Ziff. 1.4, die Unterstreichung ist von mir). Ganz oft bekomme ich die Info von verschiedenen Menschen und Beratungsstellen , dass die JC’s sagen, VB- Leistungen nur im Kontext der Aufnahme einer Arbeit/Ausbildung. Hier sagt die BA deutlich, dass die Anbahnung schon ausreichend sei.
Die Fachlichen Hinweise gibt es hier: http://harald-thome.de/sgb-ii-hinweise/
b. Dann gibt es eine neue Weisung der BA zu aktuelle VABest, das ist eine von mehreren Dienstanweisung zum Umgang mit Forderungen der BA. Die neue VABest gibt es hier: http://harald-thome.de/fa/redakteur/Harald_2017/VABest_3-2017.pdf
Die alte (ist deutlich umfangreicher) gibt es hier: http://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/ah-ba/BA-VABest-08.06.2011.pdf
c. Dann gibt es noch eine wichtige Weisung der BA zu den Aufbewahrungsfristen von Akten im Bereich des SGB II, diese gibt es hier: http://tinyurl.com/yan6ococ
Quelle: Thome-Newsletter vom 02.10.17
« Antworten #16 am: 13. Oktober 2017, 00:44:13 »
Neue Weisung zu § 33 SGB II / Übergang von Ansprüchen:
http://harald-thome.de/fa/redakteur/BA_HW/FH_33_-_05.10.2017.pdf
« Antworten #17 am: 23. Oktober 2017, 18:21:16 »
2. Deutscher Verein: Arbeitshilfe des Deutschen Vereins zur Existenzsicherung von Auszubildenden im SGB II
Der Deutsche Verein hat eine Arbeitshilfe zur Existenzsicherung von Auszubildenden im SGB II herausgegeben. Es wird darin klärt, wann Regelungen des SGB II für junge Menschen in der Ausbildung als nachrangiges und zumeist ergänzendes Unterstützungssystem greifen. In einem ersten Schritt erfolgt eine rechtssystematische Darstellung der Zusammenhänge. Sodann wird personenkreisbezogen auf die Sicherung des Lebensunterhalts von Auszubildenden eingegangen. Die Arbeitshilfe kann die Handlungssicherheit bei der Anspruchsbeurteilung in verschiedenen Fallkonstellationen erhöhen.
Die DV-Stellungnahme gibt es hier: DV-02-17_AHi_Azubis im SGB II
Gleichzeitig wird daran überdeutlich, dass die Ausbildungsförderung unzureichend ausgestaltet ist, weil sie an x- Stellen mit SGB II-Leistungen aufgestockt werden muss.
Die Grundprobleme des rigorosen Leistungsausschlusses von Auszubildenden durch den § 7 Abs. 5 SGB II sind weiterhin nicht gelöst. Da müssen Änderungen her!
Quelle: Thome-Newsletter vom 22.10.17

References: § 21
 § 15
 § 16
 § 26
 § 16
 § 5

§ 12

§ 24
 § 65

§ 16
 § 10
 §32
 §59
 § 33
 § 7