Source: http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/4-2011/index.html
Timestamp: 2013-05-23 18:25:07+00:00

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Publikationen - Aufsätze - 4-2011 Suche
TVöD/TV-L: Stufenzuordnung und MitbestimmungKurzfassung des AutorsDie mit der Ablösung des BAT durch den TV-L/TVöD verbundenen Hoffnungen auf ein einfacheres Tarifrecht für den öffentlichen Dienst haben sich nicht erfüllt. Teilweise sind neue Probleme entstanden, so auch durch einen Systemwechsel im Entlohnungssystem. Der Beitrag befasst sich mit der Problematik der Mitbestimmung der Personalvertretung bei der Zuordnung eines Beschäftigten zu einer Entwicklungsstufe innerhalb einer Entgeltgruppe. Dargestellt wird die grundsätzliche Problematik der Mitbestimmung in diesem Zusammenhang, deren Reichweite, die einzelnen Fallgruppen in diesem Bereich sowie die unterschiedlichen Standpunkte zu diesem Thema.
Im Ergebnis wird eine Mitbestimmung bei der Stufenzuordnung kritisch gesehen und sollte unter dem Gesichtspunkt der Praktikabilität auf Fälle beschränkt werden, in denen es zu unterschiedlichen Auffassungen zwischen den Beteiligten hinsichtlich der Stufenzuordnung kommt.Beitragsanzeige
InhaltsverzeichnisI. EinleitungII. FragestellungIII. Stufenzuordnung: Die einzelnen FallgruppenIV. Argumente der unterschiedlichen Standpunkte1. Argumente gegen eine Mitbestimmung bei der Stufenzuordnung2. Argumente für ein Mitbestimmungsrecht bei der StufenzuordnungV. Rechtslage nach den Bundesverwaltungsgerichtsentscheidungen1. Beschluss vom 27.08.20082. Beschluss vom 13.10.2009a) Zu § 16 Abs. 2 Satz 1 bis 3 TV-Lb) Zu § 16 Abs. 2 Satz 4 TV-Lc) Zu § 16 Abs. 2a; § 16 Abs. 5, § 17 Abs. 2 TV-Ld) Zu § 16 Abs. 3 und 4 TV-Le) Zu § 17 Abs. 4 S. 1 und 4 TV-LVI. BewertungVII. SchlussbemerkungKategorieArbeitsrechtSchlagworteArbeitgeber | Arbeitnehmer | Arbeitsverhältnis | BAT | § 22 BAT | Berufserfahrung | Berufstätigkeit | Beschäftigte | Eingruppierung | Entgeltgruppe | Ermessen | Mitbestimmung | Öffentlicher Dienst | Öffentliche Verwaltung | Personalrat | Personalvertretungsrecht | Stellenbesetzungsverfahren | Stufenlaufzeit | Stufenzuordnung | Tarifrecht | Tarifverträge | Tätigkeitsmerkmale | TV-L | § 15 TV-L | § 16 TV-L | § 17 TV-L | TVöD | VergütungsgruppeZitierempfehlungStefan Braun, HFR 2011, S. 38 ff.Verlinkungsempfehlunghttp://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/4-2011/index.htmlBearbeitet von Tobias M. Dreyer

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