Source: https://www.studysmarter.de/universit%C3%A4t/lmu-muenchen/kurs/schuldrecht-at-lmu-muenchen/
Timestamp: 2020-08-05 05:16:35+00:00

Document:
Schuldrecht AT an der LMU München | Karteikarten und Zusammenfassungen
Schuldrecht AT an der LMU München
Karteikarten und Zusammenfassungen für Schuldrecht AT an der LMU München
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Beispielhafte Karteikarten für Schuldrecht AT an der LMU München auf StudySmarter:
Wie entsteht ein Schuldverhältnis?
Verstoß gegen Jedermann-Verhältnis
durch RG
Welche Arten von Pflichten gibt es?
primäre & sekundäre leistungsbezogene Pflichten § 241 I (Leistungsinteresse/Äquivalenzinteresse, meist auf Veränderung der Güterwelt gerichtet)
leistungsunabhängige Nebenpflichten § 241 II (Schutzpflichten; Integritätsinteresse, auf Erhaltung der Güterwelt gerichtet)
Was sind SV im engen & weiten Sinn?
Schuldverhältnis im weiten Sinn: einzelne SV bestehen aus Bündeln von Forderungen & Pflichten aus einem bestimmten Rechtsverhältnis & den Pflichten aus § 241 II
Schuldverhältnis im engen Sinn: einzelne Forderung & einzelner Anspruch
Nach welchen Kriterien können SV eingeteilt werden?
nach Entstehungsgrund (gesetzlich & vertreglich)
nach Einfluss des Zeitmoments (Dauerschuldverhältnisse, Fixgeschäfte)
Wie können Forderungen durchgesetzt werden?
durch Klage & Zwangsvollstreckung
Selbsthilfe § 229 nur ausnahmsweise
Aufrechnung §§ 387 ff
Was bedeutet Relativität der Schuldverhältnisse?
ein SV begründet nur Rechte & Pflichten zu Gunsten & zu Lasten der Personen, die Partei des SV sind, sie entfalten keine Drittwirkung
Wie wird die Relativität der SV durchbrochen?
durch Verdinglichung
durch DSL
durch VzgD §§ 328 ff
durch VSD
durch § 311 III 2
Warum ist ein Vertrag für die Entstehung eines SV nötig?
gem § 311 I festgelegt
Grund: Privatautonomie -> SV umfasst mehrere Personen, bei einseitiger Begründung/Änderung würde in Interessen des Anderen ohne dessen Beteiligung eingegriffen
Was sind Ausnahmen zum Vertragserfordernis?
Auslobung §§ 657 ff
Drittwirkung (VzgD § 328; befreiende Schuldübernahme)
Gestaltungsrechte für einseitige EInwirkung
Wie setzt sich die Vertragsfreiheit zusammen?
Abschlussfreiheit = Freiheit zu entscheiden, ob & mit wem Vertrag geschlossen wird
Inhaltsfreiheit = Typenfreiheit (Verträge können neu erfunden & kombiniert werden) & dispositiver Charakter des SchuldR
Was ist ein Synallagma & welche Arten gibt es?
Leistungspflichten stehen im Synallagma -> abhängig voneinander
genetisches Synallagma: Einigung über Leistung & Gegenleistung
funktionelles Synallagma: Abhängigkeit von Leistung & Gegenleistung bei Vertragsdurchführung
faktisches Synallagma: Abhängigkeit von Leistung & Gegenleistung bei bereicherungsrechtlicher Rückabwicklung
Besondere rechtliche Verbindung zwischen bestimmten Personen, der Gläubiger kann vom Schuldner eine Leistung verlangen § 241 I
begründet über Jedermannspflichten hinausgehende Pflichten
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References: § 241
 § 241
 § 241
 § 229
 § 311
 § 311
 § 328
 § 241