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Timestamp: 2016-09-29 23:47:28+00:00

Document:
8C_331/2016 {T�0/2} � � Urteil vom 26. August 2016
A.________, geboren 1964, arbeitete als Kranf�hrer bei der B.________ AG als er am 24. Dezember 2010 in Slowenien einen Autounfall erlitt. Sein Auto, das von einem Verwandten gelenkt wurde, kollidierte frontal mit einem Geisterfahrer. A.________ zog sich dabei insbesondere eine Ruptur der Milz, welche in der Folge vollst�ndig entfernt werden musste (Splenektomie), sowie eine Schulterverletzung zu. Seine Arbeitst�tigkeit nahm er in der Folge nicht mehr auf. Am 16. Mai 2011 meldete er sich unter Hinweis auf die seit dem Unfall verbleibenden Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau kl�rte die medizinische und die erwerbliche Situation ab und liess A.________ durch die PMEDA Polydisziplin�re Medizinische Abkl�rungen, Z�rich, untersuchen (Gutachten vom 15. Mai 2014). Gest�tzt darauf sprach sie A.________ mit Verf�gung vom 19. Oktober 2015 f�r die Zeit vom 1. Dezember 2011 bis zum 30. Juni 2014 eine ganze Invalidenrente zu.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit den Antr�gen, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm ab dem 1. Juli 2014 weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten und es seien zus�tzliche medizinische und erwerbliche Abkl�rungen zu treffen. Des Weiteren ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Streitig ist, ob der Beschwerdef�hrer �ber den 30. Juni 2014 hinaus Anspruch auf eine Invalidenrente hatte. Er r�gt dabei die vorinstanzliche Beurteilung seines Gesundheitszustandes und seiner Arbeitsf�higkeit (Art. 3 Abs. 1 sowie Art. 6 und 7 ATSG).
Das kantonale Gericht hat erkannt, der Gesundheitszustand und die Arbeitsf�higkeit seien anhand des in allen Teilen beweiskr�ftigen Gutachtens der PMEDA vom 15. Mai 2014 zu beurteilen. Dabei seien insbesondere eine koronare Herzkrankheit (Atheromatose ohne signifikante Stenosen der Hauptgef�sse), die nach dem Unfall erfolgte Entfernung der Milz, eine Teilsteife des linken Schultergelenks, ein Verdacht auf Pseudarthrosen nach Rippenserienfraktur links sowie eine Anpassungsst�rung mit l�ngerer depressiver Reaktion zu ber�cksichtigen. Nach der Konsensbeurteilung der Gutachter sei der Beschwerdef�hrer in der zuletzt ausge�bten T�tigkeit als Kranf�hrer beziehungsweise im Baugewerbe oder in vergleichbaren T�tigkeiten vor allem wegen der Schultersteife nicht mehr arbeitsf�hig. Auch die Befunde der koronaren Herzerkrankung liessen k�rperlich schwere Arbeiten nicht mehr zu. Bei k�rperlich leichten wechselbelastenden oder �berwiegend sitzenden T�tigkeiten bestehe hingegen eine uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit. Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine eigenst�ndige Erkrankung mit namhaftem Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit. Die leichtgradige Depressivit�t sei mit einer Arbeitst�tigkeit vereinbar.
Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, vermag keine offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Feststellungen zu begr�nden oder den angefochtenen Entscheid als rechtswidrig erscheinen zu lassen.
4.1.�Er beruft sich darauf, dass die gutachtliche Bescheinigung einer 100-prozentigen Arbeitsf�higkeit aus kardiologischer, orthop�discher und psychiatrischer Sicht angesichts seiner Beschwerden nicht nachvollziehbar sei. Er leide unter Kurzatmigkeit, die eine Belastung unm�glich mache. Er wohne in einem Mehrfamilienhaus ohne Lift im dritten Stock. Beim Treppensteigen m�sse er trotz mehrerer Pausen immer schwer atmen. Durch das Unfallereignis vom Dezember 2010 sei er schwer traumatisiert und von den Folgen f�r seine eigene Gesundheit, seine Arbeit und seine Familie schwer betroffen. Es sei f�r ihn nicht ersichtlich, weshalb keine posttraumatische Belastungsst�rung diagnostiziert worden sei. Auch sei nicht gepr�ft worden, ob angesichts der bestehenden chronischen Schulter- Nacken-, Thorax und Knieschmerzen eine somatoforme Schmerzst�rung vorliege. Die orthop�dische Untersuchung sei nicht umfassend gewesen. Zum Beispiel sei ein Knacken im linken Schultergelenk nicht weiter untersucht worden. Insgesamt sei das Gutachten weder nachvollziehbar noch in sich schl�ssig. Auch seien die Abkl�rungen bei Verf�gungserlass nicht mehr aktuell und unvollst�ndig gewesen.
Das kantonale Gericht hat dazu namentlich festgestellt, es sei die gutachtliche Gesamtbeurteilung massgebend, wonach dem Beschwerdef�hrer nur noch leichte adaptierte T�tigkeiten zumutbar seien. Dass die orthop�dischen Diagnosen nicht ICD-codiert worden seien, verm�ge die Aussagekraft des Gutachtens nicht zu schm�lern, denn es sei ausschlaggebend, welche Auswirkungen eine Krankheit auf die Arbeitsf�higkeit h�tten. Den Schulter- wie auch den Herzbeschwerden sei hinreichend Rechnung getragen worden. Der Beschwerdef�hrer habe seit Dezember 2013 keine psychiatrische Behandlung mehr in Anspruch genommen und anl�sslich der Begutachtung �ber keine entsprechenden Beschwerden geklagt. Schliesslich seien die geklagten Schmerzen grunds�tzlich durch den somatischen Gesundheitszustand erkl�rbar.
Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, weshalb ihm die von den Gutachtern bescheinigte Arbeitsf�higkeit bei leichten T�tigkeiten nicht zumutbar sei. Insbesondere wird nicht geltend gemacht, dass bis zum Zeitpunkt der Begutachtung im M�rz 2014 beziehungsweise bis zur Einstellung der Rente am 30. Juni 2014 von der Einsch�tzung der Experten abweichende Arztberichte vorliegen w�rden, die konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit des Gutachtens zu begr�nden verm�chten (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Mit dem kantonalen Gericht ist deshalb davon auszugehen, dass damals eine volle Arbeitsf�higkeit in leidensangepassten T�tigkeiten bestanden hat. Retrospektiv wollten sich die Gutachter mangels eigener Vorbefunde und wegen den diesbez�glich nur unzureichend differenzierten �rztlichen Stellungnahmen nicht �ussern. Nach Art. 6 Satz 2 und Art. 7 ATSG ist f�r die Ermittlung der Erwerbsunf�higkeit bei langer Dauer der Arbeitsunf�higkeit allein die zumutbare T�tigkeit in einem anderen Beruf als dem angestammten ausschlaggebend (RKUV 2005 Nr. KV 342 S. 356 E. 1.3; Urteil 8C_66/2007 vom 25. Oktober 2007 E. 4.2.2). Aufgrund der von den Gutachtern eingehend dargestellten fr�heren Berichte ist davon auszugehen, dass die �rzte eine Wiederaufnahme der angestammten T�tigkeit als Kranf�hrer schon bald nach dem Unfall ausschlossen. Indessen �usserten sie sich nicht zur Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit. Ob eine Arbeitsunf�higkeit auch f�r die allein massgeblichen adaptierten T�tigkeiten bis Mitte 2014 �berhaupt gegeben war und die Voraussetzungen f�r die Gew�hrung einer ganzen Invalidenrente ab dem 1. Dezember 2011 bis zum 30. Juni 2014 erf�llt waren, scheint deshalb fraglich, ist mit Blick auf Art. 107 Abs. 1 BGG hier aber nicht weiter zu pr�fen. Immerhin vermag sich der Beschwerdef�hrer unter diesen Umst�nden auch nicht darauf zu berufen, dass mit der gutachtlich bescheinigten vollen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit ab Mitte 2014 eine Verbesserung des Gesundheitszustandes nicht ausgewiesen und eine Rentenrevision beziehungsweise Befristung der Rente bis zu diesem Zeitpunkt nicht gerechtfertigt sei. Die Rentenaufhebung am 1. Juli 2014 ist deshalb nicht zu beanstanden.
4.2.�Die Vorinstanz hat des Weiteren die im Beschwerdeverfahren eingereichten zahlreichen neueren �rztlichen Stellungnahmen eingehend gew�rdigt. Sie hat festgestellt, dass gest�tzt darauf eine rentenerhebliche Verschlechterung nach der Begutachtung bis zum Erlass der Rentenverf�gung vom 19. Oktober 2015, welcher Zeitpunkt f�r die richterliche �berpr�fungsbefugnis massgeblich ist (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220; 129 V 167 E. 1 S. 169), nicht ausgewiesen sei. Soweit sie sich �berhaupt begr�ndet dazu �usserten, erachteten die behandelnden �rzte leichte T�tigkeiten als zumutbar. Es best�nden keine Anhaltspunkte daf�r, dass die Urolithiasis und die Probleme mit der Schilddr�se (aufgetreten im Januar beziehungsweise im Februar 2015) zu einer l�ngerdauernden erheblichen Arbeitsunf�higkeit gef�hrt h�tten, und wenn doch, h�tte bez�glich dieser neuen Leiden f�r die Begr�ndung eines Rentenanspruchs jedenfalls zun�chst ein Wartejahr verstreichen m�ssen (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG). Der Einwand des Versicherten, dass er nach dem 30. Juni 2014 wegen dieser neuen Beschwerden wie auch wegen persistierender Schulter- beziehungsweise Thoraxschmerzen stetiger �rztlicher Behandlung bedurft habe, vermag keine offensichtliche Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Feststellungen zu begr�nden.
Zusammengefasst bestand gest�tzt auf die f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts ab dem 1. Juli 2014 bis zum Zeitpunkt des Verf�gungserlasses am 19. Oktober 2015 eine volle Arbeitsf�higkeit bei Aus�bung leichter T�tigkeiten. Dem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente auch �ber den 30. Juni 2014 hinaus kann daher nicht gefolgt werden. Weitere Abkl�rungen sind nicht angezeigt.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung, Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG) kann gew�hrt werden, weil die Voraussetzungen daf�r erf�llt sind. Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanw�ltin Dr. Barbara Wyler wird als unentgeltliche Anw�ltin bestellt.

References: Art. 6
 Art. 6
 Art. 7
 Art. 107
 Art. 66
 Art. 64
 Art. 64