Source: http://men-bakery.de/agb.html
Timestamp: 2017-09-21 10:15:12+00:00

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AGBs | men-bakery
Die folgenden Geschäftsbedingungen dienen der Sicherheit der interaktiven Kommunikation der Nutzer und Kunden (i.F. zusammen "Nutzer") von men-bakery, regeln das Vertragsverhältnis zwischen men-bakery und den natürlichen Personen, die Teledienste von men-bakery nutzen, und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung von men-bakery erfolgt. Für alle Nutzer von men-bakery unter www.men-bakery.de sowie allen zu dieser Domain gehörenden Subdomains gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
Durch das Nutzen von men-bakery, egal in welcher Form, erklärt der Nutzer verbindlich, diese Nutzungsbedingungen gelesen zu haben, verstanden zu haben und damit einverstanden zu sein.
§1 - Für den Inhalt einer Anzeige bzw. eines Profils ist allein der Autor der Anzeige verantwortlich. Es liegt in seinem persönlichen Ermessen, seine persönlichen Daten in ein Onlineformular von men-bakery einzutragen. Es ist ausdrücklich untersagt, in Anzeigen und Beiträgen sexuelle, pornographische, sittenwidrige, politisch radikale oder sonstige gesetzeswidrige Inhalte zu hinterlegen. Es ist nicht gestattet, Anzeigen für Dritte aufzugeben. Es ist ebenso untersagt, kommerzielle Werbung für eigene Zwecke, oder für Dritte zu machen. Der Nutzer versichert, dass er mit seiner Anmeldung/Nutzung keine gewerblichen oder geschäftlichen Interessen verfolgt und verpflichtet sich die Webseiten von men-bakery nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen. Der Nutzer verpflichtet sich, in seinen Anzeigen keinerlei Warenzeichen-, Patent-, oder andere Rechte Dritter zu verletzen, sowie in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, insbesondere aber auch keine E-Mail-Adressen oder URLs zu nennen. men-bakery behält sich vor, Inhalte in Anzeigen, die kommerzielle Werbung beinhalten, oder in kommerzieller Absicht hinterlegt wurden, gemäß den im Internet üblichen Sätzen in Rechnung zu stellen. Es ist nicht erlaubt Telefonnummern (auch nicht die eigene), Realnamen, Adressen oder sonstige personenbezogene Daten in Kontaktanzeigen zu veröffentlichen. E-Mail-Adressen, Messengeradressen, Internetadressen oder sonstige Kontaktdaten dürfen im Profil nur in den dafür vorgesehenen Feldern eingetragen werden.
§2 - men-bakery behält sich das Recht vor, sein Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen.
§3 - men-bakery behält sich vor, diese Teilnahmebedingungen in zumutbarer Weise zu ändern. Die aktuell geltenden Teilnahmebedingungen können jederzeit über die Website eingesehen werden. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist München, soweit der Teilnehmer Kaufmann ist. men-bakery ist berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Teilnehmers zu klagen.
§4 - men-bakery kann Nutzer, die den ordnungsgemäßen und friedlichen Ablauf des Onlineangebotes stören, von der weiteren Nutzung einzelner oder aller Angebote von men-bakery ausschließen. Eventuell gezahlte Mitgliedsbeiträge werden in diesem Falle nicht rückerstattet. Nimmt ein ausgeschlossener Nutzer trotzdem, z.B. unter anderer Identität am Onlineangebot von men-bakery für das er ausgeschlossen wurde teil, so behält sich men-bakery rechtliche Schritte vor. men-bakery behält sich vor, auf Verstöße dieser Nutzungsbedingungen hin Schadenersatz geltend zu machen. Hierbei beträgt die Mindestsumme des Schadenersatzes Euro 10.000,-.
§5 - Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen abzumelden. Mit Abmeldung wird der für die Profile des Nutzers gespeicherte Datensatz gelöscht und das Vertragsverhältnis ist beendet.
§6 - Wenn ein Nutzer eines kostenpflichtigen Dienstes seine Registrierung abmeldet, bleibt hiervon das in dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelte Vertragsverhältnis unberührt. Diesbezüglich gelten weiterhin die Regelungen hinsichtlich der Kündigung des Vertrages. Der Nutzer verzichtet daher mit Abmeldung lediglich auf die Nutzung der noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste, d.h. der Nutzer erhält keine Zurückerstattung von geleisteten Zahlungen, soweit er nicht aufgrund von Vertragskündigung eine Rückgewähr beanspruchen kann.
§7 - men-bakery ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGBs zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu löschen.
§8 - Die Nutzung des Online-Angebots von men-bakery ist grundsätzlich kostenlos, sofern nicht eine Premium-Mitgliedschaft abgeschlossen wird.
§9 - Die Premium-Mitgliedschaft muss ebenfalls nicht gekündigt werden, da sich diese nicht automatisch verlängert. Eventuell bereits gezahlte Mitgliedsbeiträge werden nicht, auch nicht anteilig zurückerstattet.
§10 - men-bakery übernimmt keinerlei Haftung dafür, dass die Website erreicht werden kann oder dafür, dass Teilnehmerbeiträge im Rahmen des angebotenen Informationsaustausches rechtzeitig und vollständig übermittelt werden. Ebenso ausgeschlossen ist eine Haftung von men-bakery für die technische Verwertbarkeit von Teilnehmerbeiträgen, insbesondere die Virenfreiheit mitübersandter Dateien.
§11 - Vereinbarte Preise können zum Ausgleich gestiegener Lieferantenkosten oder aufgrund einer Erhöhung der gesetzlichen Umsatzsteuer erhöht werden.
§12 - men-bakery wird den Nutzer außer im Falle einer Preiserhöhung aufgrund gestiegener Umsatzsteuer ausdrücklich auf die Änderung hinweisen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb einer Frist von sechs Wochen zu widersprechen. Hierauf weist men-bakery ausdrücklich mit jeder Änderung hin. Wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb der Frist widerspricht, haben die neuen Geschäftsbedingungen für diesen Nutzer ab dem Tag des Fristablaufes Geltung.
§13 - men-bakery wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Die Leistungsbeschreibung beschränkt daher von vornherein die Abrufbarkeit sämtlicher Dienste auf eine solche mit unwesentlichen Beeinträchtigungen. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für einen kostenpflichtigen Dienst liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem der Nutzer diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet. Eine unwesentliche Beeinträchtigung hinsichtlich Pay-per-Use Diensten liegt vor, wenn dieser Zeitraum 5 zusammenhängende Tage nicht überschreitet.

References: §1

§2

§3

§4

§5

§6

§7

§8

§9

§10

§11

§12

§13