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Timestamp: 2018-12-16 00:44:35+00:00

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Betriebsarzt | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Betriebsarzt
Der Arzt soll gemäß § 74 SGB V auf der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Art und Umfang der infrage kommenden Tätigkeiten angeben und in geeigneten Fällen die Stellungnahme des Betriebsarztes oder mit Zustimmung der Krankenkasse die Stellungnahme des Medizinischen Dienstes einholen[1].mehr
Jahreswechsel 2018/2019: Arbeitsrechtliche Änderungen / 11.2 Haftung des Arbeitgebers für Impfschäden
Zum Sachverhalt: Eine freiberufliche Betriebsärztin rief im November 2011 alle interessierten Mitarbeiter zur Teilnahme an einer allgemeinen Grippeschutzimpfung in einem Herzzentrum auf, deren Kosten der Arbeitgeber übernahm. Am 8.11.2011 wurde bei der Klägerin in den Räumlichkeiten des Arbeitgebers die Grippeschutzimpfung durchgeführt. Die Klägerin war der Ansicht, sie habe ...mehr
Thüsing, v. Steinau-Steinrück, Heise u.a. , BGB § 627 Fr ... / 2.3 Dienste höherer Art
Rz. 6 Erforderlich sind Dienste höherer Art. Hierzu zählen Tätigkeiten, die ein überdurchschnittliches Maß an Fachkenntnissen, Kunstfertigkeit oder wissenschaftlicher Bildung, eine hohe geistige Fantasie oder Flexibilität voraussetzen oder die den persönlichen Lebensbereich betreffen, sodass sie ein erhöhtes Maß an Diskretion erfordern.[1] Darunter fallen insbesondere Ärzte,...mehr
Bertram/Brinkmann/Kessler/Müller, Haufe HGB Bilanz Komme ... / 3.3.5.2 Aufwendungen für soziale Einrichtungen des Betriebs
Rz. 140 Unter sozialen Einrichtungen des Betriebs sind allen voran Ausgaben für Betriebskantinen inkl. etwaiger Zuschüsse[1], Krankenstationen, Betriebsärzte sowie Sport- und Erholungseinrichtungen zu subsumieren.[2] Rz. 141 Der Ansatz ist an das Angemessenheitsgebot (Rz 110) gebunden und bedingt zudem, dass die Ausgaben auf den Zeitraum der Herstellung entfallen (Rz 96 ff.).mehr
§ 4 Abs. 1 Satz 1 TVAöD sieht vor, dass die Auszubildenden auf Verlangen des Ausbildenden vor ihrer Einstellung ihre gesundheitliche Eignung durch das Zeugnis eines Betriebsarztes, eines Personalarztes[1] oder eines Amtsarztes nachzuweisen haben, soweit sich die Betriebsparteien nicht auf eine andere Ärztin/einen anderen Arzt geeinigt haben. Ergänzend ist für Auszubildende, ...mehr
Mitbestimmung/Mitwirkung / 2.4.10 Bestellung von Vertrauens- und Betriebsärzten
§ 75 Abs. 3 Nr. 10 BPersVG bestimmt ein Mitbestimmungsrecht für den Fall, in dem ein Vertrauens- oder Betriebsarzt als Arbeitnehmer in einer Dienststelle tätig werden soll. Es handelt sich um einen Fall der eingeschränkten Mitbestimmung, in dem die Einigungsstelle kein Endentscheidungsrecht in der Sache hat. Die Personalvertretung hat mitzubestimmen, wenn einem Beschäftigten...mehr
Bürogestaltung für störungsarmes Arbeiten / 3 Ablenkung, Unterbrechung
Wenn am Büroarbeitsplatz noch andere als die mit diesem Arbeitsplatz verbundenen Arbeitsprozesse ablaufen, stört das Beschäftigte oft direkt (durch Ansprache, die mit einer Unterbrechung der Tätigkeit verbunden ist) oder indirekt, indem sie sich nicht voll konzentrieren können. Typische Situationen, in denen solche Störfaktoren auftreten, sind: Gespräche von Kollegen in Mehrpe...mehr
Beleuchtung im Büro / 3.2.3 Direkt-/Indirektbeleuchtung
Die Direkt-/Indirektbeleuchtung verbindet beide Beleuchtungsarten vorteilhaft. Daher werden, wenn überhaupt auf indirekte Beleuchtung gesetzt wird, meist Leuchten eingesetzt, die nach unten und oben abstrahlen. Praxis-Tipp Direkt-/Indirektbeleuchtung Direkt-/Indirektbeleuchtung wird von vielen Beschäftigten als angenehm empfunden. Abgehängte Deckenleuchten, die nach unten und ...mehr
Nun ist der Weg frei für das eigentliche Eingliederungsmanagement.[1] Außer den Gesprächspartnern, nämlich Arbeitgeber, Interessenvertretung, betroffener Beschäftigter und ggf. die Schwerbehindertenvertretung, regelt das Gesetz nur die Zielsetzung des nun einsetzenden Prozesses, aber keine Einzelheiten, was angesichts der Komplexität und Vielgestaltigkeit der Materie sinnvol...mehr
§ 76 BPersVG (und entsprechende Landesgesetze) - Mitbest ... / 1.3.4 Bestellung von Vertrauens- oder Betriebsärzten als Beamte
Soll ein Arzt[1] zum Vertrauens- oder Betriebsarzt bestellt werden, so ist diese Bestellung dann nach § 76 Abs. 2 Nr. 4 BeamtStG mitbestimmungspflichtig, wenn er "als Beamter" in diese Stellung gelangt. Mitbestimmungspflichtig nach § 76 Abs. 2 Nr. 4 BPersVG sind daher v. a. folgende Konstellationen: ein externer Arzt wird zum Vertrauens- oder Betriebsarzt bestellt und dabei zu...mehr
Jung, SGB VII § 9 Berufskrankheit / 1 Allgemeines
Rz. 14 Die Vorschrift bildet das Herzstück des Berufskrankheitenrechts und gilt seit dem 1.1.1997 (Art. 36 S. 1 UVEG) unverändert. Sie statuiert das sog. Mischsystem mit der Berufskrankheitenliste (Abs. 1) einerseits und der Öffnungsklausel (Abs. 2) andererseits. Darüber hinaus enthält die Norm in Abs. 3 eine Vermutungsregel und verpflichtet die gesetzlichen Unfallversicheru...mehr
Der Arbeitgeber hat nach § 167 Abs. 2 Satz 1 SGB IX mit Zustimmung der betroffenen Person den Betriebs- oder Personalrat bereits dann zu unterrichten, sobald der "Beschäftigte" – also auch nicht der Behinderte (!)[1] – länger als 6 Wochen ununterbrochen oder wiederholt innerhalb eines Jahres arbeitsunfähig krank ist. Nur soweit der Arbeitnehmer schwerbehindert ist, gilt eine...mehr
Burnout-Syndrom / 2.1 Phasen
Das Burnout-Syndrom wird in Phasen unterteilt: Erschöpfung und Unzufriedenheit Wachsende Selbstzweifel – nachlassender Arbeitseifer Gleichgültigkeit gegenüber Arbeit und Menschen Depression und Verzweiflung Achtung Diagnose durch Arzt oder Psychologen Für die Diagnose braucht es das Wissen und die Fachkompetenz von Ärzten und Psychologen. Da die Krankheit ein schleichender Prozess...mehr
Burnout-Syndrom: Ursachen und Handlungsmöglichkeiten / 2.1.3 Abgrenzung zu anderen psychischen Erkrankungen
Bisher gibt es verhältnismäßig wenig gesicherte Daten zum Krankheitsbild Burnout. Außerdem ist das Thema gesellschaftlich stigmatisiert. Hausärzte und Betriebsärzte wissen häufig viel zu wenig darüber. Oft scheuen die Betroffenen den Gang zum Psychologen oder Psychotherapeuten. So passiert es immer wieder, dass Burnout erst sehr spät diagnostiziert wird. Die Zahlen zu psychis...mehr
Tillmanns, Heise, u. a., BetrVG § 76 Einigungsstelle / 3.2 Erzwingbares Einigungsstellenverfahren
Rz. 21 Die Fälle des erzwingbaren Verfahrens sind gesetzlich abschließend geregelt. Hier ersetzt der Spruch der Einigungsstelle die Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat auf Antrag von nur einer Seite. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Meinungsverschiedenheiten: Teilnahme von Betriebsratsmitgliedern an Schulungsveranstaltungen (§ 37 Abs. 6 Satz 5 und 7 BetrVG), ...mehr
Schwerbehinderte Menschen / 9.1 Abschluss einer Inklusionsvereinbarung
Nach § 166 SGB IX hat der Arbeitgeber mit der Schwerbehindertenvertretung sowie dem Betriebs-/Personalrat eine verbindliche Inklusionsvereinbarung abzuschließen. Das Initiativrecht für den Abschluss dieser Vereinbarung liegt bei der Schwerbehindertenvertretung oder – ist diese nicht vorhanden – beim Betriebs- bzw. Personalrat. Mit der Inklusionsvereinbarung sollen betrieblic...mehr
Kommentierung zum Tarifvertrag Versorgungsbetriebe (TV-V) / 15.3 Arbeitsbefreiung aufgrund Betriebs- oder Dienstvereinbarung (Absatz 2)
Dem Arbeitnehmer kann in dringenden Fällen in Anlehnung an § 616 BGB Arbeitsbefreiung unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts aufgrund einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung gewährt werden. Der Verhandlungsspielraum und die Regelungskompetenz der Betriebsparteien bezieht sich demnach nicht nur auf die Arbeitsbefreiungstatbestände selbst, sondern auch auf den Umfang der jeweil...mehr
Datenschutz und neue Medien in der Personalabteilung / 7.4 Gesundheitsdaten beim Betriebsarzt
Sinn und Zweck des Betriebsarztes ist die Förderung von Gesundheit und Arbeitssicherheit im Unternehmen. Dabei schützt er die Gesundheit der Arbeitnehmer, dient aber gleichzeitig auch den Interessen des Arbeitgebers. Dennoch unterliegt er wie alle anderen Ärzte auch der ärztlichen Schweigepflicht aus § 9 MBO-ÄK[1] bzw. § 203 StGB. Dies gilt auch gegenüber dem Arbeitgeber, § ...mehr
Datenschutz und neue Medien in der Personalabteilung / 7.6.2 Anforderungen des Datenschutzes
Die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen bei der Durchführung des BEM ist einer der wichtigsten Bestandteile, um eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Betroffenen zu ermöglichen. Da im SGB IX und X keine datenschutzrechtlichen Bestimmungen enthalten sind, muss auf die allgemeinen Bestimmungen zurückgegriffen werden. Das BEM darf allerdings nicht zur Erhebung medizinis...mehr
§ 167 SGB IX sieht im Interesse der Gesundheitsprävention ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) bei Arbeitnehmern vor, die im Jahr länger als 6 Wochen krankheitsbedingt arbeitsunfähig waren. Das BEM ist eine Aufgabe des Arbeitgebers, dem hiermit ein Teil der Verantwortung für die Gesundheit der Beschäftigten als Pflicht aus dem Arbeitsverhältnis übertragen wurde. E...mehr
Datenschutz und neue Medien in der Personalabteilung / 7.6.3 Betriebsvereinbarung BEM
Dem Betriebsrat kommt eine Mitbestimmungspflicht im Rahmen des BEM dann zu, wenn der Arbeitgeber eine generelle Regelung für den Ablauf des Eingliederungsmanagements festlegen möchte, § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG. Diese Vorgehensweise ist grundsätzlich zu begrüßen, da ein Rahmen-Regelwerk den Beteiligten des oft sehr individuell ablaufenden BEM eine gewisse Sicherheit im Ablauf ...mehr
Nanotechnologie: Hohes Potenzial und große Herausforderu ... / 5.3 Organisatorische Schutzmaßnahmen
Gesetzliche Pflicht von Arbeitgeber und Interessenvertretung Die Durchführung des BEM ist für den Arbeitgeber und die betriebliche Interessenvertretung[1], aber auch Mitarbeitervertretungen, gesetzliche Pflicht. Allerdings ist die Verletzung dieser Pflicht nicht unmittelbar sanktioniert, weshalb ein gewisser Spielraum zur Entscheidung besteht, ob und zu welchem Zeitpunkt das ...mehr
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) / 3 Stufenweise Wiedereingliederung
Eine Maßnahme des BEM kann die stufenweise Wiedereingliederung als Leistung zur medizinischen Rehabilitation darstellen. Hiermit sollen Arbeitsunfähige durch eine stufenweise Rückkehr in ihre bisherige Tätigkeit wieder in das Erwerbsleben eingegliedert werden.[1] Hinweis Leitfaden für Betriebe und Betriebsärzte Eine zügige betriebliche Wiedereingliederung ist für von längerer ...mehr
Mutterschutz: Betrieblicher Gesundheitsschutz / 4.1 Informationspflicht gegenüber der schwangeren oder stillenden Frau
Der Arbeitgeber hat 2 verschiedene Vorgaben im Hinblick auf die Kommunikation mit der Schwangeren bzw. stillenden Mutter zu beachten: Das Gesprächsangebot nach § 10 Abs. 2 Satz 2 MuSchG. Die Information über die Gefährdungsbeurteilung und die für die Frau erforderlichen Schutzmaßnahmen.[1] Gesprächsangebot nach § 10 Abs. 2 Satz 2 MuSchG Der Arbeitgeber muss der Frau unverzüglich...mehr
Mutterschutz: Betrieblicher Gesundheitsschutz / 6 Mitbestimmung des Betriebsrats bzw. der Personalvertretung
Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats kommen grundsätzlich im Hinblick auf die abstrakte Gefährdungsbeurteilung, aber auch hinsichtlich der konkreten Umsetzung in Betracht. Die zahlreichen möglichen betriebsverfassungsrechtlichen Berührungspunkte zum betrieblichen Gesundheitsschutz im Mutterschutzgesetz im Überblick: die Rechte aus § 80 BetrVG : das allgemeine Überwachungsrecht...mehr
Die Gefährdungsbeurteilung hat sich an den Begriffen der "Gefährdung" bzw. der "unverantwortbare Gefährdung" zu orientieren: "Gefährdungen" der Schwangeren oder stillenden Mutter sowie des Kindes sollen möglichst vermieden werden[1] "Unverantwortbare Gefährdungen" müssen ausgeschlossen werden[2] Erst wenn beim Arbeitgeber Klarheit über den Inhalt der Begriffe als Leitlinien der...mehr
Gemäß DGUV-R 114-018 "Waldarbeiten" gilt die Arbeit mit der Motorsäge als gefährliche Tätigkeit. Daher muss bei den Beschäftigten eine körperliche und geistige Eignung vorliegen. Die geistige und körperliche Eignung weist man durch einen bestandenen Motorsägenlehrgang (Fachkundenachweis) nach.[1] Der Arbeitgeber darf den Abschluss eines Arbeitsvertrags von einer gesundheitlich...mehr
Arbeitsschutz in Schulen / 3.5 Arbeitsmedizinische Vorsorge/Mutterschutz
Für Beschäftigte in Schulen ist nach ArbMedVV üblicherweise nur die Angebotsvorsorge Bildschirmarbeit relevant (für Verwaltungs- und Lehrkräfte sowie ergänzende pädagogische Kräfte, ggf. auch Hausmeister, wenn viel Bildschirmarbeit im Gebäudemanagement anfällt). In Sonder-, Förder- oder integrativen Schulen kann bei entsprechenden Risiken (z. B. Kontakt mit Speichel und Aussc...mehr
Alkohol und Arbeit: Betriebliche Präventions- und Interv ... / 4.2 Das Drama-Dreieck
Die Problematik der spezifischen Rollenverteilung zwischen den Teilnehmern eines problem- und lösungsorientierten Mitarbeitergesprächs lässt sich auch mit dem Bild des Drama-Dreiecks (Abb. 7) erklären. Es macht deutlich, dass die Personen nach einem inneren Drehbuch handeln und bestimmte Rollen immer wieder spielen. Abb. 7: Drama-Dreieck In der Theorie des Drama-Dreiecks wird ...mehr
Alkohol und Arbeit: Betriebliche Präventions- und Interv ... / Zusammenfassung
Überblick Alkoholkonsum im Betrieb und alkoholbedingte Abhängigkeitserkrankungen wirken sich negativ auf das Arbeitsklima, das Arbeitsergebnis und letztlich auf das Image des Unternehmens aus. Erforderlich sind hier betriebliche Präventions- und Interventionsstrategien, die der Alkoholproblematik am Arbeitsplatz nachhaltig entgegenwirken. Dieser Fachbeitrag will Vorgesetzte,...mehr
Die Nacht- und Schichtarbeit ist nach den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit festzulegen, § 6 Abs. 1. Hierdurch sollen nicht nur die Lage und Dauer der Arbeitszeit, sondern auch deren Verteilung und Rhythmik als Belastungsfaktor berücksichtigt werden. Für die Schichtarbeit beschränkt sich das ArbZG auf diese al...mehr
Die Verordnung über Arbeitsstätten / 2.5 Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten (§ 4)
In § 4 werden fünf konkrete Pflichten des Arbeitgebers zusammengefasst, die übergreifende Bedeutung haben und deshalb nicht bei den technischen Details des Anhangs platziert werden sollten. Sie beziehen sich auf die Instandhaltung und Mängelbeseitigung, Reinigung der Arbeitsstätten, Wartung und Überprüfung von Sicherheitseinrichtungen, Flucht- und Rettungsvorkehrungen sowie ...mehr

References: § 74
 § 627

§ 4

§ 75

§ 76
 § 76
 § 76
 § 9
 § 167
 § 76
 § 166
 § 616
 § 9
 § 203

§ 167
 § 87
 § 10
 § 10
 § 80
 § 6
 § 4