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Timestamp: 2019-04-19 20:51:24+00:00

Document:
Rahmenverträge - Baunachrichten, Begriffs-Erläuterungen
Rahmenverträge können zu verschiedenen Angelegenheiten verwendet werden. Sie verpflichten im Allgemeinen den Auftragnehmer, festgelegte Leistungen für einen definierten Zeitraum zu den im Rahmenvertrag festgelegten Bedingungen auszuführen.
In der Baupraxis kommen beispielsweise Rahmenverträge zur Anwendung:
als Jahresverträge beim Einkauf von Baustoffen, Bauhilfsstoffen und Betriebsstoffen, wonach Bauunternehmen in Rahmenverträgen den Kauf einer bestimmten Menge oder Wertgröße dieser Stoffe im laufenden Geschäftsjahr vereinbaren.
Werden die vereinbarten Größen auch im Ist erreicht und evtl. sogar überschritten, erteilt der Lieferant dann eine Gutschrift oder eine Auszahlung oder ggf. eine zusätzliche Stofflieferung als Bonus.
als Rahmenvereinbarungen bei Zeitvertragsarbeiten (bis 2017 als" Rahmenverträge" bezeichnet ) mit öffentlichen Auftraggebern zu Bauunterhaltungsarbeiten, ableitend aus den Vorschriften in der VOB/A (nach in § 4, § 4 EU und § 4 VS, jeweils Abs. 3 und 4 in VOB/A) sowie den Regelungen im Vertrags- und Vergabehandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017 mit den Formblättern 611.1 bis 618 sowie Erläuterungen in den zugeordneten Richtlinien 611, 614 und 617.
bei Vergaben von Bauleistungen in Verbindung mit EU-weiten Ausschreibungen bei Erreichen der Schwellenwerte in Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien auch durch Rahmenvereinbarungen zur Vergabe. Diesbezügliche Regelungen werden in § 4a EU im Abschnitt 2 der VOB/A bestimmt, die den Aussagen in § 21 Vergabeverordnung (VgV) sowie mit den Formblättern 651 bis 657 im VHB-Bund (2017), zugeordneter Richtlinie 651 und Aussagen zu Besonderen Vertragsbedingungen (BVB) in Richtlinie 654 sowie Zusätzlichen Vertragsbedingungen (ZVB) in Richlinie 655.
Baunachrichten zu Rahmenverträge
Begriffs-Erläuterungen zu Rahmenverträge
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Verwandte Suchbegriffe zu Rahmenverträge
Zuschläge für Arbeitserschwernisse, Erschwerniszuschläge im Baugewerbe, Akkordlohn, Rahmenvereinbarung für Zeitvertragsarbeiten, Rechnungseingangsprüfung, Tariflohn, Bestellscheinverfahren, Lohn-Festbeträge (nach TV Lohn), Aufgebot

References: § 4
 § 4
 § 4
 § 4
 § 21
 § 6