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Timestamp: 2017-12-18 20:29:20+00:00

Document:
Sanktion aus VA heraus, neue rechtliche Regelung - Seite 4 - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
28.03.2011, 10:04 #76
leider gibts es das im neuen gesetz leider
das wird dir dann unterstellt und gut ist
sanktion reingeworfen von %xx
auch wenn es vor gericht wieder gekippt wird
nur in der zeit wo du warten must auf die entscheidung und den beschluss
must du mit der kürzung leben
und die SB sind nicht dum
das es lange dauern kann auch bei einen eilverfahren
biss ein beschluss da ist der dieses gekippt hat
und nachgezahlt bekommt man das zwar
aber man hat erstmal mit diversen problemen zu leben
anbahnung und verhalten sind die schlüssen wörtchen in zukunft
damit kann man dir alles unterstellen
dann darlegen und nachweisen
warum man so ein verhalten am tage gelegt hat
es wird sanktionen regenen
zumindes in diversen kommunen die schon bekannt sich für schnelles sanktionieren
also stellt euch auf was ein
28.03.2011, 10:06 #77
ist allesn klar da man keinen zur unterschrift zwingen kann
darum wurde das im gesetz umgangen mit anbahnung und durch sein verhalten
sanktion ist dir erstmal zu 100% sicher
gekippt wird das alles male vor gericht
nur wie oben beschrieben kann das dauern
28.03.2011, 10:13 #78
Ich glaube, dass du nichts begriffen hast. Nur weil das SGB II novelliert wurde, musst du andere mit mit deiner panischen Angst nicht verrückt machen! Es reicht ja, wenn du dein Leben streng nach Statut dem Willen des JC ausrichtest. Darüber hinaus wäre auch ein paar Quellangaben für HE nützlich. Wenn nicht, solltest du es kenntlich machen, dass es sich um eine Einzelmeinung handelt.
Woher willst du das wissen? Das Gesetz steht noch nicht im Bundesgesetzblatt und du weißt schon, wie man es auslegen wird?
Ja und? Willst du das etwa als Argument dafür nehmen, dass man sich nun ab sofort nicht mehr wehren sollte? Klar kann sowas passieren. Aber irgendwann wird ein betroffener auch vor das SG ziehen, gewinnen und ein Grundsatzurteil erwirken.
28.03.2011, 10:24 #79
quellen angaben brauch ich nicht machen
willst eine quelle ?
schau dir dasneue SGB2 buch an
ich richte mein leben garantiert nicht nach dem willen des jc aus
nur so wird es kommen
schau dich um im forum was da für problem sind
in sachen EgV VAs
und jeder dürfte mittlerweile wissen das die gerichte heillos überlastet sind
und ein eilverfahren dauern kann
und wenn du deinen SB an kommst
es verstöst gegen meine grundrechte
der lacht dich aus
solang das nicht von bsg gekippt ist hat das seine gültigkeit
ausser du erreichst beim LSG ein anderes urteil
aber solange hat man damit zu kämpfen
und bitte komm denen nicht mit GG verlätzung an
das haben andere schon probiert in sachen 1euro jobs und anders
ich zeige den leuten nur auf
es muss nicht so kommen aber zu 90% wird es passieren
schau dir köln an
bonn düsseldorf was da passiert
da warten menschen auf ein einverfahren teilweise länger als 3 monate
und solange haben die mit kürzungen zu leben
und dasist eine ernst zunehmende situation
28.03.2011, 10:29 #80
Das hat Nostradamus auch getan...Im übrigen bin ich schon etwas länger dabei. Ich glaube behaupten zu können, dass nichts so heiß gegessen wird, wie es gekocht wird. An deinem Beispiel lässt sich gut erkennen, dass du dir um ungelegt Eier Gedanken machst, in prophylaktische Angststarre verfällst und dich damit selber blockierst. Das ist nicht gut. Wie dem auch sei muss gekämpft werden. Und so wie ich dich interpretiere würdest du davon abraten, weil du vermutest, dass das sowieso aussichtslos ist.
28.03.2011, 10:48 #81
habs selber erleben dürfen und hier im forum 90% der leute auch
wie es in wirklichkeit aussieht
im gegenteil ich rate nicht ab zu kämpfen
nur man sollte vorsorge treffen
was bringt es einen
der keine vorsorge trifft und mit kürzung von 60% leben muss ?
nix der hat dann richtig probleme
kämpfen wenn dann mit verstand und nicht hau drauf was kommt
es muss den leuten drauf hingewiesen werden in welcher gefahr die sich in zukunft begeben
kann nur jeden raten sorgt vorher vor
es bringt euch nix wenn ihr ohne finanzielle mittel in den kampf zieht
mann muss die zeit überbrücken können wo die sanktion fruchtet
und das wird den leuten nicht klar gemacht
jeden ist klar das man schwer vorsorgen kann
nur jeder muss wissen auf welchen dünnen eis der sich beweget
und wenn du die finanzielle möglichkeiten hast um kürzungen zu überbrücken ist das eine tolle sache
aber was ist mit den menschen die die mittel nicht haben ??
ihr zeigt den leute nicht auf
was sie tun können um sanktionen zu überbrücken
man liest nur eilverfahren einleiten
nur die zeit bisdahin muss überbrückt sein
und das ist das haubt problem
darüber macht sich hier keiner nen kopf drum
wie gesagt ich weise nur drauf hin das es passieren kann
es gibt bestimmt gerichte bei diversen kommunen wo ein eilverfahren in 4 wochen durch ist
aber die meisten gerichte sind überlastet
und da kann das dauern auch wenn du das nicht verstehn willst
ohne vorsorge ist der kampf verloren
wenn man kein strom mehr zahlen kann
und daslicht ausbleibt
kein tele mehr weil man das nicht bezahlen kann
will die leute nicht abraten zu kämpfen aber bedacht
und will sie eher vor weiteren schaden schützen
28.03.2011, 10:52 #82
Spekulationen darüber, ob und wie..sind momentan absolut sinnlos.
Lasst uns doch warten, bis was im Bundeskäseanzeiger steht..bis dahin--> stay cool
Egal was kommt..es wird kommen..was auch immer das sein wird
28.03.2011, 14:06 #83
Dadurch, dass nun Maßnahmen in § 31 aufgenommen werden und es eventuell Sanktionen hageln wird, werden die Maßnahmen nicht sinnvoller ! Weiter kämpfen !
29.03.2011, 17:23 #84
Du argumentierst nach alter Rechtslage, wo im 31er drin stand, dass eine Maßnahme in der EGV festgehalten sein musste.
Das steht im neuen 31er aber anders, unten zu lesen, ganz am Anfang dieses Threads gibt es einen link dazu.
29.03.2011, 17:31 #85
Was in eine EGV gehört, wurde schon immer und wird auch weiter in § 15 geregelt !!!
In § 31 wurden und werden die Pflichverletzungen aufgezählt, u.a. die aus einer Eingliederungsvereinbarung !
Nicht, was darin festgehalten werden musste !
29.03.2011, 17:40 #86
Worauf der 31er hinwies.
Worauf ich hinaus möchte, ist, dass die ganze Argumentation von Paolo auf der alten Rechtslage aufbaut und sich die neue davon völlig unterscheidet weil die Maßnahmen eigenständig im 31er aufgeführt sind. Darum geht es mir.
29.03.2011, 20:08 #87
Sorry, hab mir den Beitrag nicht komplett durchgelesen, falls die Frage schonmal kam. Muss ich (NRW (da gabs ja schon einige Urteile)) auch die Bewerbungen machen, wenn ich einen VA habe?! Weil, ich habe vor das alles zu Boykottieren...
29.03.2011, 20:46 #88
natürlich soll man kämpfen und sich wehren.
Aber die Argumentation von @sumse hat schon Hand und Fuß, wie ich finde.
Und das hat nichts mit nicht Kämpfen wollen zu tun.
Eine EA, das habe ich hier schon oft gelesen, kann sich schon 4 Wochen hinziehen. Und Recht haben und Recht bekommen ist auch so ein kleiner
aber feiner Unterschied.
Heißt, 4 Wochen mit weniger als wenig auskommen. Ohne Rücklagen oder eine Familie oder Freunde, die Einen dann finanziell unterstützen, ist das schwer bis überhaupt nicht zu bewerkstelligen.
Man sollte das immer von 2 Seiten betrachten.
Bei jedem Ratschlag, den man diesbezüglich einem Hilfesuchenden hier gibt, sollte man ihm auch unmissverständlich die Konsequenzen aufzeigen, die ihn erwarten können.
30.03.2011, 06:45 #89
Das geht uns allen darum !
Der Nichtantritt von Maßnahmen und die Pflichtverletzungen aus EGV waren auch schon vorher unter verschiedenen Sätzen/Abs. in § 31 aufgeführt !
Die zwei Kernprobleme sind nun mal :
1. Was darf in den ersetzenden VA ??? So der neue Wortlaut in § 31
Das ist so gut wie ausdiskutiert, dass darin nur Bewerbungsbemühungen auferlegt werden dürfen. Denn ersetzender VA bedeutet, eine EGV kann durch einen VA ersetzt werden, dessen Inhalt in § 15 genau geregelt ist.
Damit hat P.P. recht, denn das war im alten § 15 der gleiche Wortlaut.
2. Wie wird künftig in Maßnahmen zugewiesen, um diese als Pflichtverletzung nach § 31 zu sanktionieren, falls nicht in einem ersetzenden VA dazu verpflichtet werden darf ?
Das bleibt eben das Rätsel ???
In einem anderen Thema hatte ich auf die Fachlichen Hinweise der BA zu AGH hingewiesen.
Aus Gründen der Rechtssicherheit sind eHb in AGH zuzuweisen, oder so ähnlich. Mit Hinweis auf die Formulare/Vordrucke.
Leider haben wir Empfänger keinen Einblick in das PC-System der BA.
Ich glaube nicht, dass damit eine Zuweisung zwischen ARGE und Maßnahmeträger gemeint ist ???
Es lässt aber darauf schließen, dass es eine Zuweisung sein sollte.
Unabhängig von einer EGV !
Das Ende vom Lied wird sein, dass sich die Betroffenen wehren müssen und irgendwann ein Richter solche vom Gesetzgeger evtl. gewollte Formulierungsfehler übersetzt und klarstellt !
Und bis es so weit ist, hat der Staat Geld gespart durch Sanktionen und die werden dann in Beschäftigung von Richtern investiert !
So müssen manche hungern, um Beamten ein fettes Gehalt zu sichern !
Ist doch ökonomisch !
30.03.2011, 08:10 #90
wenn wa ehrlich sind kann man wohl annehmen das der eigentliche hintergedanke von anfang an war zu schikanieren, denn wirklich sinnvolle sachen würden die meisten wohl freiwillig machen.
30.03.2011, 09:21 #91
Sehe ich auch so. Aber der Gesetzgeber konnte ja schlecht in einen Paragrafen schreiben: Die Mitarbeiter der Argen sollen Hilsbedürftigen so langen auf die Nerven gehen, bis die in Billigjobs versauern oder verhungern.
Man musste ja nun wenigstens versuchen den Eindruck zu erwecken ein verfassungskonformes Gesetz zu erlassen. Deswegen frag ich mich (immer noch), was bei einer neutralen Auslegung des Gesetzes in so eine EGV reingehört hätte.
Wenn die JC jetzt an ihrer Praxis festhielten und aus den EGV-VA weiterhin Wunschlisten an das Wohlverhalten von Leistungsbeziehern machen, dann gibt das jede Menge Ärger. Bis, wie Wossi schon richtig sagt, die Richter wieder auslegen und klar stellen. Und dann gibt es sicher die nächste Reform.
Bis dahin wahrscheinlich auch eine andere Regierung.
31.03.2011, 16:29 #92
Nun, der neue § 31 SGB II erlaubt die Sanktion von Nichtantritt von Maßnahmen (oder Abbruch oder Verhalten, das zum Abbruch Anlass gibt) völlig unabhängig von einer EGV und auch unabhängig von einem VA. So habe ich das zumindest verstanden. So wie ich den § verstanden habe, können die Dir in Zukunft auch einfach so eine Maßnahme zuschicken ohne dass es einen VA oder eine EGV dazu gibt. Wenn sie Dir zugewiesen wurde, musst Du sie halt antreten und durchführen, alles andere wäre eine Pflichtverletzung und somit ein Fall für eine Sanktion.
Ich kann das resignierte Gerede zum Teil zwar verstehen aber es ist hier nicht meine Absicht, die Gehirnwindungen des Gesetzgebers nachvollziehen zu können sondern ich will lediglich wissen, was Ihr tun würdet, wenn Ihr jetzt so eine Zuweisung zu einer Maßnahme erhalten würdet. Was würdet Ihr tun/wie würdet Ihr vorgehen?
01.04.2011, 07:22 #93
eine zuweisung ist immer ein verwaltungsakt
es muss nicht drauf steht das wörtchen verwaltungsakt
das ist der trick an der ganze sache
wenn eine behörde was erläst
wenn es keine zuweisung währe
dann müstest du A die kosten selber tragen oder B bekommst einen bildungsgutschein
auch das erstellen von bescheiden ist ein verwaltungsakt
nur in deiner minderschweren form
zuweisung zur einermasnahme kommt immer drauf an
was vorher schon alles gemacht und ganz wichtig abgelehnt wurde
das man futter zum angreifen hat
besitzte die klasse 2 C/CE
bin von angang an nur sollo gefahren
kein anhänger oder sattelzug
ich habe bei JC ein antrag gestellt fürs spezielle fahrertraining mit anhänger bzw sattelzug
damit meine chancen auf den arbeitsmarkt sich verbessern
wurde abgelehnt ausser ich verpflichte mich im gegenzug einen wisch zu unterschreiben das man dann auch im fernverkehr tätig sein wird
ich kann aus familieren gründen nicht im fernverkehr gehn
tägliche heimkehr muss gegeben sein
aus grund dessen wurde der antrag abgelehnt weil ich diesen wisch nicht unterschrieb
nun versucht man mich eventuell in der bürgerarbeit zu verpflichten
nun hab ich einen angriffspunkt
jc verwährt mir das training obwohl gegeben ist das man damit wieder in arbeit kommen würde auch im nachverker
und soll dann bürgerarbeit leisten
damit hätte ich grossen erfolg bei gericht dieses anzufechten
solche massnahmen sollen als letzte instanz einbezogen werden
wenn alles andere ausgeschöpft wurde
wie gesagt man brauch futter um diverse massnahmen die man aufs auge gedrückt bekommt angreifen zu können
mir ist klar das durch die neue rechtslage
saktionen schneller ausgesprochen werden als sonnst
und das man erstmal damit leben muss
kann man sich das leisten ?
und das hat die regierrung bewust im kaufgenommen
auch wenn sanktionen nach dem GG die über einen VA kommen rechtwriedrig sind
und solange greift das biss das BSG ein urteil dazu spricht
und das ist dasproblem
01.04.2011, 11:02 #94
Im Gesetz wird unterschieden zwischen "einen die EGV ersetzenden VA" und anderen va (wie z. B. zuweisungen). Wenn ich von VA im Zusammnehang mit EGV schreibe, dann meine ich den VA, der die EGV ersetzen soll. Das Gesetz unterscheidet zwischen beiden also muss es dafür einen Hintergrund geben. Ich würde das hier nicht gleichsetzen.
Das ist gut zu wissen - kennst Du irgendwelche Urteile oder hast Du etwas in der Hand wo das steht? Das mit dem letzten Mittel.
Wieso sind Deiner Meinung nach Sanktionen die aus dem VA kommen nach dem GG rechtswidrig? M. E. sind Sanktionen aus VA nach alter Rechtslage rechtswidrig, nach neuer Rechtslage nicht mehr rechtswidrig und nach dem Urteil des BVerfG, wo festgestellt wurde, dass das Existenzminimum unveräußerlich ist jegliche Sanktion grundgesetzwidrig - egal ob nach neuer oder alter Rechtslage.
Ich hoffe nicht, dass das so lange dauert.
Das ist gut zu wissen - kennst Du irgendwelche Urteile oder hast Du etwas in der Hand wo das steht? Das mit dem letzten Mittel
steht im sgb buch drin muss den genauen § raus suchen
kann was dauern das ding ist gross ^^
zu sanktionen gibts klare aussagen de BSG
was generel betrifft ob neu oder alt
dem gesetzgeber steht es frei
ob der geldleistungen oder sachleistungen ausgibt
aber kdu und haushaltsernergie darf der nicht dran
laut dem urteil vom BSG
nur das wissen viele nicht
und darum ist mir das unverständlich warum die U25 bis zu 100% sanktioniert werden kann
in einen weiteren urteil vom BSG wird dazu auch gesagt das sanktionen vom existensminumum nur zulässig sind
sofern es spielräume gibt
also ganz klar VA mit androhung von sanktionen noch dazu mit wegfall der leistungen ist verfassungrechtswriedrig
17.04.2011, 10:46 #96
also die Sanktion riskiert man doch auf jeden Fall, man weiss halt noch nicht, ob der neue § 31 angewendet wird. Bei mir wird es sich nächste Woche erweisen, meine SB hat bereits angedeutet, dass sie Sanktionen nach § 31 neu durchziehen wird.
Deshalb finde ich es wichtiger, sich gleich darauf zu konzentrieren, die Sanktionen dann abzuwenden, stichhaltige Begründungen zu finden, warum der VA rechtswidrig ist.
Z.B. fällt mir auf, dass in den Rechtsfolgebelehrungen noch keine Rede davon, dass sich § 31 geändert hat. Alleine das wäre ja schon ein Grund für die Nichtigkeit eines VAs.
03.05.2011, 18:59 #97
Rechtswidrig hin oder her. Trottel doch dahin und gut is. Was nützt das alles Klage und so wenn bald die nächste EGV angerollt kommt. Dann ist doch wieder das Problem. Und dann? Klage? Der Mensch im SG wird euch dann vielleicht schon erwarten. Mit Blumenstrauß und Sanktion. Naja muß halt jeder selbst wissen. Ich würde eben dann wieder beim SG antanzen. Kriege dann ne Flasche Wein + Blumenstrauß + Sanktion. Ist doch auch was. Oder? Hartzies freuen sich doch über alles. Gell?
03.05.2011, 19:57 #98
Ichbin auch eher dafür die Sanktion im Vorfeld zu vermeiden
Das Risiko muß man aber eingehen
Darauf muß man sich eben vorbereiten, indem man etwas anspart
Da stimmen wir auch überein
03.05.2011, 22:16 #99
Ja, mag ja auch gut so sein. Nur ich denke das Problem wird immer wieder und immer wieder so sein. Eine EGV nach der anderen. Und alle sind sowieso rechtswidrig. Wer hat schon Lust sich nur mit den Gericht zu befassen. Ich denke mal ewig kann sich keiner vor diesen bescheuerten Willkürlichkeiten der Zwangstreiber drücken. Willst du dich ewig die Überbrückung der Sanktionen vom Munde absparen? Irgendwann gibst du auf. Du wirst es vielleicht nicht glauben. Ich habe vorgestern mit einen Bekannten (54 J.)gesprochen der eine Maßnahme macht und davon ziemlich deprimiert geworden ist. Ich habe den gefragt warum er sich nicht mal wehrt gegen son Unsinn. Die Antwort war. Ist mir alles egal. Nen Strick habe ich immer bereit liegen. Da sieht man doch mal wie im Grunde genommen wir alle verzweifelt sind und jeden Tag kämpfen um den Tag irgendwie zu überstehen. Im übrigen - soweit ist der Gedanke mit den Strick bei mir auch nicht entfernt. Was ist denn das für ein Leben noch? Mich verfolgt immer und überall die Frage - für was lebe ich denn noch? Warum überhaupt? Was ist der Sinn des Lebens? Wieso tue ich mir jeden Tag diese Quälerei an? Vielleicht kann mir einer mal diese Fragen beantworten. Den einen oder anderen geht es sicherlich ähnlich oder genauso. Bin mal gespannt. Bis denne.
04.05.2011, 06:37 #100
Eins weiß ich sicher: Der Sinn des Lebens liegt nicht darin, einen Arbeitsplatz zu haben.
Sinn muß man selbst geben!

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