Source: https://www.com-bi.com/agb.html
Timestamp: 2019-11-17 08:17:13+00:00

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AGB | COM . BI
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der LMB–Schmidt GmbH
Die Geschäftsbedingungen von LMB–Schmidt GmbH (nachfolgend LMB–Schmidt GmbH) für den Online-Shop gelten ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden von LMB–Schmidt GmbH nicht anerkannt, auch wenn diesen trotz Kenntnis von LMB–Schmidt GmbH nicht ausdrücklich widersprochen und/oder der Vertrag vorbehaltlos ausgeführt wird. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Die Geschäftsbeziehungen zwischen LMB–Schmidt GmbH und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit der Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung hin.
2.1 Die Warenpräsentation und Warenbeschreibung im Rahmen des LMB–Schmidt GmbH-Online-Shops sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen kein rechtlich bindendes Angebot von LMB–Schmidt GmbH gegenüber dem Kunden dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe von Angeboten zum Abschluss eines Vertrages.
2.2 Die Kundenbestellung ist ein für den Kunden bindendes Angebot. Die Lieferbarkeit der Ware wird bei einer Bestellanfrage von LMB–Schmidt GmbH geprüft und ggf. bestätigt. Eine solche Bestätigung dient lediglich der Mitteilung an den Kunden, dass die Bestellung des Kunden bei LMB–Schmidt GmbH eingegangen ist und registriert wurde. Eine Annahme des Kundenangebotes ist damit nicht verbunden. Die Annahme des Kundenangebotes durch LMB–Schmidt GmbH erfolgt durch Zugang der Ware beim Kunden. Das Angebot des Kunden ist abgelehnt, wenn die Ware nicht innerhalb von zwei Wochen seit dem Tag seiner Bestellung zugegangen ist.
2.3 Die Abgabe von Waren über diesen Online-Shop durch LMB–Schmidt GmbH erfolgt nur in handelsüblichen Mengen an Endverbraucher.
3.1 Die Lieferung durch LMB–Schmidt GmbH erfolgt nach Verfügbarkeit, in der Regel innerhalb von einer Woche ab Zugang des Kundenangebotes. Alle Aufträge werden möglichst kurzfristig ausgeführt. Lieferverzögerungen berechtigen nicht zur Annahmeverweigerung oder zum Schadenersatz. Für Lieferverzögerungen durch den Versandweg übernehmen wir keine Haftung. LMB–Schmidt GmbH ist zu Teillieferungen in einem für den Kunden zumutbaren Umfang berechtigt. Aus der Nichtverfügbarkeit bestellter Ware kann der Kunde vor Vertragsschluss – mit Ausnahme mögl. Ansprüche aufgrund Verschuldens vor oder bei Vertragsabschluss – keinerlei Rechte gegenüber LMB–Schmidt GmbH ableiten. LMB–Schmidt GmbH wird den Kunden informieren, wenn der bestellte Vertragsgegenstand nicht lieferbar ist. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, LMB–Schmidt GmbH gegenüber durch Erklärung in Textform von seiner Bestellung Abstand zu nehmen. Etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden von LMB–Schmidt GmbH unverzüglich erstattet.
3.2 Für die Lieferung der Ware an den Kunden innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 18,75 Euro. Lieferungen in andere europäische Länder werden z.Zt. nicht ausgeführt.
3.3. Die Lieferung der Ware erfolgt durch einen von LMB–Schmidt GmbH zu bestimmenden Paketbeförderungsdienstleister, bevorzugt per DHL.
3.4. Der Vertragsgegenstand verlässt LMB–Schmidt GmbH in einwandfreiem Zustand. Für den Fall einer ersichtlichen Beschädigung der Verpackung bei Lieferung des Vertragsgegenstandes hat der Kunde sich diese vom Fahrer bestätigen zu lassen und in dessen Beisein die gelieferte Ware auf Beschädigung zu prüfen. Sollte eine Sendung unvollständig sein, so hat der Kunde binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware unter Angaben seiner Rechnungsnummer mitzuteilen.
Die Bezahlung durch den Kunden erfolgt wahlweise per:
Bei Inanspruchnahme der Zahlungsweise „Nachnahme“ fallen zusätzliche Kosten in Höhe von 4,50 Euro pro Sendung an. Für die Verweigerung der Annahme von Nachnahmesendungen werden 10 Euro Bearbeitungskosten berechnet. Vom Verkäufer gelegte Rechnungen sind sofort fällig
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder- wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder Sache. Der Widerruf ist zu richten an: LMB–Schmidt GmbH, Dorfstraße 29 91249 Weigendorf : info@LMB–Schmidt GmbH.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfertige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. LMB–Schmidt GmbH liefert auch Waren, die nach Ihren Vorgaben angefertigt und auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Für individualisierte Produkte besteht leider kein gesetzliches Widerrufsrecht. Ende der Widerrufsbelehrung
Bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden bleibt die Ware Eigentum von LMB–Schmidt GmbH.
7.1. Offensichtliche Mängel sind vom Kunden innerhalb von 2 Wochen ab Warenlieferung schriftlich gegenüber LMB–Schmidt GmbH zu rügen. Ausreichend zur Fristwahrung ist die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
7.2. Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. LMB–Schmidt GmbH ist jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat LMB–Schmidt GmbH die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
7.3 Schadenersatzansprüche nach Ziff. 8 kann der Kunde wegen des Mangels erst gelten machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben. Das Recht des Kunden zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den unter Ziff. 8 dargestellten Bedingungen bleibt davon unberührt.
7.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mängelschäden soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Sie Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden muss. Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.
§9 Bild- und Markenrechte
Alle Bild- Und Markenrechte liegen bei LMB–Schmidt GmbH oder seinen Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.
§ 10 Datenschutzhinweis LMB–Schmidt GmbH
10.1 Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung des Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere derjenigen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), erhoben, gespeichert und verarbeitet.
10.2 Beim Besuch des Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
10.3 Die personenbezogenen Daten, die Sie z.B. bei einer Bestellung oder per e-Mail mitteilen (z.B. Name und Kontaktdaten des Kunden) werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
10.4 Wir versichern, dass personenbezogene Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergegeben werden, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
10.5 Personenbezogene Daten, die uns über deren Website mitgeteilt worden sind , werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahren betragen.
10.6 Unsere Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuches automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.
10.7 Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der von uns zu beabsichtigten gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung, oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung, oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:
info@LMB–Schmidt GmbH.de
Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotene Datenschutzerklärung gesondert prüfen.
11.1 Für alle Rechtsbeziehungen mit dem Kunden findet ausschließlich das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne dessen etwaige Weitenverweisung in eine andere Rechtsordnung Anwendung. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über den Wareneinkauf vom 11.04.1980 (UN-Kaufrecht/CISG) in der jeweils gültigen Fassung gilt nicht.
11.2 Erfüllungsort ist Sitz des Verkäufers, soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts Gegenteiliges ergibt
11.3 Irrtum, technische Änderungen und Gestaltung der Artikel bleiben vorbehalten. Für falsche oder unrichtige Angaben seiner Lieferanten übernimmt LMB–Schmidt GmbH keine Haftung. Das Gleiche gilt für evtl. patentrechtlich oder in sonstiger Weise geschütze Bezeichnungen, die seine Lieferanten widerrechtlich verwenden.
11.4 Sofern einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden sollten, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.
§12. Anbietererkennung

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§9

§ 10

§12