Source: https://www.bauprofessor.de/Mindermenge/bff5c1b4-dda9-4723-83e9-e26058e4ce33
Timestamp: 2019-01-17 10:53:34+00:00

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Mindermenge - Baupreis-Informationen, Ausschreibungstexte, Baunachrichten, Begriffs-Erläuterungen
Eine Mindermenge - bezeichnet auch als Mengenminderung - liegt bei einem VOB-Vertrag nach § 2 Abs. 3, Nr. 3 VOB/B vor, wenn die tatsächlich ausgeführte Leistungsmenge in einer Position des Leistungsverzeichnisses (LV) mehr als 10 % nach unten gegenüber der vertraglich vereinbarten Leistungsmenge abweicht. Rechnerisch ist die Mindermenge die Differenz zwischen der Ist-Menge und der Soll-Menge, nicht jedoch zwischen Ist-Menge und 90 % der Soll-Menge. Dies ist wichtig zu beachten, wenn eine Vergütungsanpassung für eine Mindermenge zu kalkulieren ist.
Für Mindermengen kommen als Ursachen infrage:
Mengen zu viel ausgeschrieben wurden,
Rechenfehler in der Ausschreibung.
Ein im Einheitspreisvertrag vereinbarter Einheitspreis (EP) gilt für die Leistungsposition im LV nach § 2 Abs. 3, Nr. 1 VOB/B unverändert für eine Mengenabweichung im Bereich von 90 % bis 100 % der im Vertrag vorgesehenen Leistungsmenge weiter. Eine Anpassung des Einheitspreises an die Ist-Menge ist dann nicht vorgesehen und nicht vorzunehmen. Bei Überschreitung der Mengenabweichung von mehr als 10 % nach unten ist eine Preisanpassung auf Verlangen eines Vertragspartners – im Falle einer Mindermenge in der Regel nur durch den Auftragnehmer – zulässig. Das bedeutet meistens eine Erhöhung des Einheitspreises für die tatsächlich ausgeführte Leistungsmenge. Ein höherer Einheitspreis ist mit einem Nachtrag zu fordern, nachzuweisen und zu kalkulieren.
Unter dem Begriff " Nachtragskalkulation bei Mindermengen " wird ein Beispiel für eine solche Nachtragskalkulation demonstriert und erläutert. Liegen jedoch in der Bauausführung zum Bauvertrag sowohl Minder- als auch Mehrmengen vor, dann ist bei öffentlichen Bauaufträgen eine Ausgleichsberechnung bei Nachträgen vorzunehmen. Eine Vergütung für die Mindermenge kann nur erfolgen, soweit der Auftragnehmer nicht infolge von Mehrmengen bei anderen Leistungspositionen oder in anderer Weise einen Ausgleich erhält.
In Verbindung zu einer Mindermenge sind sogenannte " Null-Mengenpositionen " und der Wegfall von Leistungen (als Wegfall der Ausführung) zu betrachten. Fällt eine Leistungsposition im LV vollständig weg bzw. ist die Ist-Menge gleich Null (Null-Mengenposition), bleibt zu prüfen, ob der Sachverhalt dem geregelten Fall der Äquivalenzstörung in § 2 Abs. 3, Nr. 3 VOB/B und damit einer Mindermenge entspricht. Resultiert der Wegfall aus einer Teilkündigung zum Bauvertrag, einem Verzicht oder einer Anordnung des Auftraggebers, kann keine sinngemäße Anwendung des § 2 Abs. 3, Nr. 3 VOB/B erfolgen. Dann hat der Auftragnehmer Anspruch auf eine Vergütung nach § 8 Abs. 1, Nr. 2 in VOB/B unter Anrechnung ersparter Aufwendungen. Ein Nachtrag wäre in diesem Fall nicht erforderlich.
Diese Auffassung wird unterstrichen einerseits durch ein Urteil des BGH vom 26.01.2012 (Az: VII ZR 19/11) in Auslegung eines Einheitspreisvertrages bei ersatzlos entfallenen Leistungspositionen sowie zu öffentlichen Bauaufträgen in den Vergabehandbüchern, so beispielsweise im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund Ausgabe 2017) in Tz. 2.2.1 in der Richtlinie 510 - Leitfaden zur Vergütung von Nachträgen - und zu Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau nach HVA B-StB im Teil 3 in Verbindung mit einer Auftraggeberkündigung des Vertrags. Der Auftragnehmer sollte vom Auftraggeber ggf. eine Aussage fordern, ob die evtl. "überfällige" Leistungsposition ausgeführt werden soll oder nicht. Ordnet er daraufhin den Wegfall an, dann kann von einer Teilkündigung ausgegangen werden.
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Wegfall von Leistungen, Nachtrag, Ausgleichsberechnung, VOB, EFB, Nachtragspreis, Vergabehandbuch, VHB, Bauvertrag

References: § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 8
 BGH