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Timestamp: 2016-10-22 23:43:55+00:00

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5C.288/2005 (15.03.2006)
Auf gemeinsames Begehren wurde die Ehe durch Urteil des Bezirksgerichts C.________ vom 8. April 2004 geschieden. Die elterliche Sorge �ber A.________ und B.________ wurde der Mutter (Kl�gerin) zugeteilt. Das Bezirksgericht regelte ferner den pers�nlichen Verkehr von X.________ (des Beklagten) mit den beiden Kindern und verpflichtete diesen, an deren Unterhalt monatliche Beitr�ge von Fr. 700.-- bis zum vollendeten 12. Altersjahr und alsdann von Fr. 750.-- bis zur M�ndigkeit zu zahlen.
In teilweiser Gutheissung einer Appellation des Beklagten erkannte das Obergericht (2. Zivilkammer) des Kantons Aargau am 25. August 2005, dass die elterliche Sorge �ber A.________ der Kl�gerin und diejenige �ber B.________ dem Beklagten zugeteilt werde (Dispositiv-Ziffer 1.2.a). Die Kl�gerin wurde bez�glich B.________ ein Besuchs- und Ferienrecht einger�umt (Dispositiv-Ziffer 1.2.b), und es wurde davon Vormerk genommen, dass der Beklagte auf ein Besuchs- und Ferienrecht gegen�ber A.________ verzichte (Dispositiv-Ziffer 1.2.c). Ferner verpflichtete das Obergericht den Beklagten, mit Wirkung ab August 2004 an den Unterhalt von A.________ monatliche Beitr�ge von Fr. 700.-- zuz�glich allf�llige Kinderzulagen zu zahlen (Dispositiv-Ziffer 1.3.a). Die Kl�gerin wurde ihrerseits mit Wirkung ab April 2011 zu Unterhaltsbeitr�gen f�r B.________ von monatlich Fr. 600.-- bis zum vollendeten 16. Altersjahr und von anschliessend Fr. 550.-- bis zur M�ndigkeit, je zuz�glich allf�llige Kinderzulagen, verpflichtet (Dispositiv-Ziffer 1.3.b).
Der Beklagte hat sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch Berufung erhoben. Mit der Berufung beantragt er, in Ab�nderung der Dispositiv-Ziffern 1.3.a (Unterhaltsbeitr�ge f�r die Tochter A.________) und 1.3.b (Unterhaltsbeitr�ge f�r den Sohn B.________) des obergerichtlichen Urteils seien er zu Unterhaltsbeitr�gen f�r A.________ von monatlich Fr. 510.-- f�r die Zeit von August 2004 bis M�rz 2011 und von monatlich Fr. 530.-- f�r die Zeit von April 2011 bis M�rz 2013 und die Kl�gerin zu Unterhaltsbeitr�gen f�r B.________ von monatlich Fr. 340.-- f�r die Zeit von August 2004 bis M�rz 2011, von monatlich Fr. 490.-- f�r die Zeit von April 2011 bis M�rz 2013 und von monatlich Fr. 550.-- f�r die Zeit von April 2013 bis Februar 2015 zu verpflichten. Ausserdem ersucht er darum, ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
F�r den dem Kind infolge Scheidung der Eltern zuzusprechenden Unterhaltsbeitrag verweist Art. 133 Abs. 1 ZGB auf die Bestimmungen �ber die Wirkungen des Kindesverh�ltnisses. Nach Art. 285 Abs. 1 ZGB soll der Unterhaltsbeitrag den Bed�rfnissen des Kindes sowie der Lebensstellung und der Leistungsf�higkeit der Eltern entsprechen. Seine H�he hat das Sachgericht mithin nach pflichtgem�ssem Ermessen festzusetzen. Bei der �berpr�fung von Entscheiden dieser Art �bt das Bundesgericht Zur�ckhaltung. Es greift nur ein, wenn die kantonale Instanz von dem ihr zustehenden Ermessen einen falschen Gebrauch gemacht hat, d.h. wenn sie grundlos von in Rechtsprechung und Lehre anerkannten Grunds�tzen abgegangen ist, wenn sie Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig oder in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 132 III 49 E. 2.1 S. 51; 128 III 161 E. 2c/aa S. 162, mit Hinweisen).
Das Obergericht weist darauf hin, dass der Beklagte im August 2005 bei einem Arbeitspensum von 80 % ein monatliches Nettoeinkommen von rund Fr. 4'400.-- erzielt habe. Nach seinen eigenen Erkl�rungen beabsichtige er weder eine Reduktion noch eine Ausdehnung seiner Erwerbst�tigkeit. Auch wenn der bei ihm lebende Sohn B.________ noch nicht zehn Jahre alt sei, sei ihm angesichts der gegebenen Umst�nde eine 80 %-T�tigkeit zuzumuten: Seine Eltern unterst�tzten ihn bei der Kinderbetreuung, und die flexiblen Arbeitszeiten erlaubten es ihm, seinen Tagesablauf auf B.________ abzustimmen. Unter Berufung auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung h�lt die Vorinstanz sodann daf�r, dass es dem Beklagten von dem Zeitpunkt an, da B.________ das 16. Altersjahr vollendet haben werde (Februar 2013), eine volle Erwerbst�tigkeit zuzumuten sei.
Zu den Verh�ltnissen auf Seiten der Kl�gerin bemerkt das Obergericht, dass diese zur Zeit nicht erwerbst�tig sei, jedoch nach eigener Aussage eine Teilzeitstelle mit einem Arbeitspensum von mindestens 50 % suche. Da die bei ihr lebende Tochter A.________ bereits zehn Jahre alt sei, sei der 34-j�hrigen Kl�gerin ein Arbeitspensum von 50 % auch durchaus zuzumuten. In Anbetracht der Tatsache, dass A.________ im M�rz 2011 das 16. Altersjahr vollendet haben werde, h�lt die Vorinstanz daf�r, dass bei der Kl�gerin ab April 2011 von einer 100 %-Erwerbst�tigkeit auszugehen sei.
3.1 Der Beklagte hat ausdr�cklich nichts dagegen einzuwenden, dass bei ihm von einem gegenw�rtigen Arbeitspensum von 80 % ausgegangen wird. Indessen beanstandet er, dass die Vorinstanz der Kl�gerin zugestanden hat, sich in einer ersten Phase mit nur 50 % zu begn�gen. Diese krasse Ungleichheit bei der Ber�cksichtigung der Leistungsf�higkeit der beiden Elternteile f�hre im Ergebnis zu einer Ungleichbehandlung der unterhaltsberechtigten Kinder und verstosse daher gegen Bundesrecht. Der Beklagte bemerkt, dass die Kl�gerin selbst ausgef�hrt habe, sie suche eine Erwerbst�tigkeit mit einem Pensum von mindestens 50 %, wenn es gehe von 60 bis 70 %, was zeige, dass sie sich durchaus in der Lage sehe, ein Arbeitspensum von mehr als 50 % zu bew�ltigen. Der vorinstanzlichen Feststellung, die Kl�gerin verf�ge �ber keine Verwandten oder Freunde, die ihr bei der Betreuung von A.________ massgeblich helfen k�nnten, h�lt er entgegen, die Kl�gerin habe ausgesagt, sie h�tten mit dem Hauswart ein gutes Verh�ltnis, er k�nnte die Tochter auch mal h�ten. Ausserdem habe die Kl�gerin erkl�rt, ihre Eltern w�rden ihr ebenfalls helfen. Wenn das Obergericht diese Aussagen �bersehen habe, sei es einem offensichtlichen Versehen erlegen, so dass seine Sachverhaltsfeststellung zu korrigieren sei. Sodann sei es zwar richtig, dass er wie seine Eltern in D.________ wohne und bei der Betreuung von B.________ deshalb zum Teil auf deren Unterst�tzung z�hlen k�nne. Indessen k�nne es wohl nicht sein, dass die stabilen Verh�ltnisse, in denen er seit jeher lebe, sich zu seinen Ungunsten auswirkten. Die Kl�gerin, die nach der Aufl�sung des gemeinsamen Haushalts zun�chst im Nachbardorf ihrer Eltern gewohnt habe, sei in der Folge mehrmals umgezogen. Nun m�sse sie allerdings eine g�nstigere Wohnung suchen, und es w�re f�r sie sinnvoll und ihr auch zuzumuten, wieder in die N�he ihrer Eltern, zur�ckzukehren, um so Betreuungsm�glichkeiten zu schaffen.
3.2 Ein offensichtliches Versehen im Sinne von Art. 63 Abs. 2 OG liegt vor, wenn die kantonale Instanz eine bestimmte Aktenstelle �bersehen oder unrichtig, d.h. nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut, wahrgenommen hat (BGE 115 II 399 E. 2a S. 399 f.; 109 II 159 E. 2b S. 162, mit Hinweisen). Ein derartiger Mangel ist hier nicht dargetan. Das vom Beklagten zur Begr�ndung seiner Versehensr�ge Vorgetragene l�uft auf eine im Berufungsverfahren unzul�ssige Kritik an der obergerichtlichen W�rdigung der Aussagen der Kl�gerin hinaus.
Sodann erkl�rte die Kl�gerin in der vorinstanzlichen Verhandlung, sie m�chte nach den verschiedenen Umz�gen mit A.________ nun in E.________ bleiben. Wenn das Obergericht davon abgesehen hat, ihr einen weiteren Ortswechsel zuzumuten, ist dies aus der Sicht des Kindeswohls sachgerecht und daher nicht zu beanstanden.
Der Beklagte macht geltend, B.________ werde gegen�ber seiner Schwester benachteiligt, wenn er als sein Betreuer mehr ausw�rts arbeiten gehen m�sse als die �ber wesentlich mehr Betreuungszeit verf�gende Kl�gerin, um damit deren Haushalt zu unterst�tzen.
4.1 Unterhaltsberechtigte Kinder sind im Verh�ltnis zu ihren objektiven Bed�rfnissen finanziell gleich zu behandeln. Unterschiedlichen Erziehungs-, Gesundheits- und Ausbildungsbed�rfnissen darf somit Rechnung getragen werden, so dass ungleiche Unterhaltsbeitr�ge nicht von vornherein ausgeschlossen sind, jedoch einer Rechtfertigung bed�rfen (BGE 126 III 353 E. 2b S. 358 f. mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 III 68 E. 2c S. 71). Kinder unter sich haben mit anderen Worten nicht Anspruch auf nominell gleichen Unterhalt, aber auf Gleichachtung ihrer individuellen Bed�rfnisse (Peter Breitschmid, Basler Kommentar, 2. Auflage, N. 19 zu Art. 276 ZGB).
4.2 Unter Hinweis auf das Gutachten der Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienste St. Gallen vom 17. Juni 2003 h�lt das Obergericht fest, dass A.________ psychisch weniger stabil sei als ihr Bruder und psychologisch betreut werde, auch wenn gem�ss ihrer �rztin momentan kein akuter Behandlungsbedarf bestehe. Im angerufenen Gutachten wird ausgef�hrt, dass bei A.________, die durch den elterlichen Konflikt stark belastet werde, eine Anpassungsst�rung mit Beeintr�chtigung verschiedener affektiver Qualit�ten bestehe, was die soziale Funktion und Leistung behindere. B.________ habe sich demgegen�ber altersgem�ss entwickelt und der durch die Trennung der Eltern entstandenen Situation in zufriedenstellender Weise angepasst (S. 15 f.). Die psychische Befindlichkeit der beiden Kinder ist mithin unterschiedlich. Da A.________'s Betreuungsbed�rfnisse gr�sser sind, ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz der sie betreuenden Kl�gerin ein kleineres Arbeitspensum zugestanden hat. Von einer bundesrechtswidrigen Ungleichbehandlung der beiden Kinder kann daher nicht gesprochen werden.
Die betragsm�ssige Festlegung der Unterhaltsbeitr�ge f�r die Kinder bezeichnet der Beklagte in verschiedenen Punkten als bundesrechtswidrig.
5.1 Hinsichtlich der vom Obergericht bis M�rz 2011 (d.h. bis zu A.________'s 16. Geburtstag) festgesetzten ersten Phase beanstandet der Beklagte wiederum, dass auf Seiten der Kl�gerin von einem Arbeitspensum von nur 50 %, statt wie bei ihm von einem solchen von 80 % ausgegangen worden ist. Soweit in diesem Vorbringen eine Wiederholung der Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung zu erblicken ist, ist auf das oben (E. 3.2) Dargelegte zu verweisen. In Anbetracht der gegebenen Betreuungssituation hat das Obergericht sodann kein Bundesrecht verletzt, wenn es daf�r gehalten hat, der Kl�gerin sei in der erw�hnten ersten Zeitspanne eine 50 % �bersteigende Erwerbst�tigkeit nicht zuzumuten.
5.2 In Bezug auf die vom Obergericht festgelegte zweite Phase, die sich �ber die Zeit von April 2011 bis M�rz 2013 (Vollj�hrigkeit von A.________ bzw. 16. Geburtstag von B.________) erstreckt, r�gt der Beklagte, dass die Vorinstanz bei der Bestimmung der Leistungsf�higkeit der Parteien nicht nur den �berschuss aus Einkommen und Existenzminimum des jeweiligen Haushaltes ber�cksichtigt, sondern noch den Wert der in Form von Pflege und Erziehung (in natura) erbrachten Leistungen f�r die beiden Kinder hinzugez�hlt habe. Naturgem�ss k�nnten diese Leistungen indessen nur einmal erbracht werden, und zwar zugunsten des in der eigenen Obhut befindlichen Kindes, und es sei widersinnig, sie zus�tzlich zur finanziellen Leistungsf�higkeit hinzuzurechnen und auf der Basis dieser erh�hten Leistungsf�higkeit den Unterhaltsbeitrag f�r das in der Obhut des anderen Elternteils stehende Kind festzulegen. Die vorinstanzliche Annahme, in der zweiten Phase werde die Leistungsf�higkeit bei beiden Parteien gleich gross sein, sei unter den dargelegten Umst�nden falsch, da sie auf der bundesrechtswidrigen Ber�cksichtigung der Pflege- und Erziehungsleistungen beruhe.
Bei der Festsetzung der Unterhaltsbeitr�ge f�r A.________ und B.________ hat sich das Obergericht vom Kreisschreiben seiner Kammer f�r Vormundschaftswesen vom 10. Juni 1983 betreffend Empfehlungen f�r die Bemessung von Unterhaltsbeitr�gen f�r Kinder leiten lassen. Der darin (f�r verschiedene Altersstufen und je nach Anzahl zusammenlebender Kinder) empfohlene Unterhaltsbedarf setzt sich zusammen aus dem Barbedarf (f�r Ern�hrung, Bekleidung usw.) und einem f�r die (vom Inhaber der elterlichen Sorge geleistete) Pflege und Erziehung festgelegten Betrag. Durch die betragsm�ssige Wertung der vom obhuts- bzw. sorgeberechtigten Elternteil in Form von Pflege und Erziehung an den Unterhalt des Kindes beigetragenen Naturalleistungen soll verhindert werden, dass diese unber�cksichtigt bleiben und der betreffende Elternteil gegen�ber dem andern doppelt belastet wird (dazu Mario Guglielmoni/Francesco Trezzini, Die Bemessung des Unterhaltsbeitrages f�r unm�ndige Kinder in der Scheidung, in: AJP 1993, S. 11; Annette Spycher, Unterhaltsleistungen bei Scheidung: Grundlagen und Bemessungsmethoden, Diss. Bern 1996, S. 210). Der Beklagte bringt nichts vor, was diese Betrachtungsweise als bundesrechtswidrig erscheinen liesse.
Soweit auf die Berufung einzutreten ist, ist sie nach dem Gesagten abzuweisen. Sie erschien unter den dargelegten Umst�nden von vornherein als aussichtslos. Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren ist daher abzuweisen (vgl. Art. 152 Abs. 1 OG), und dem Beklagten ist ausgangsgem�ss die Gerichtsgeb�hr aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Da keine Berufungsantwort eingeholt worden ist und der Kl�gerin demnach keine Kosten erwachsen sind, entf�llt die Zusprechung einer Parteientsch�digung.
Das Gesuch des Beklagten, ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren, wird abgewiesen.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'500.-- wird dem Beklagten auferlegt.

References: Art. 133
 Art. 285
 Art. 63
 BGE 
 Art. 276
 Art. 152