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Timestamp: 2016-10-27 10:54:20+00:00

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8C_811/2010 (14.03.2011)
Unfallversicherung (Arbeitsunf�higkeit; Einkommensvergleich),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 17. August 2010.
B.________ (Jg. 1956) war in der Transportunternehmung W.________ als Lastwagenchauffeur angestellt, als er sich am 9. November 2005 als Lenker seines Personenwagens bei einer heftigen Frontalkollision mit einem entgegenkommenden, in einer Kurve auf seine Fahrbahnh�lfte geratenen Automobil eine Patellatr�mmerfraktur rechts, eine ebenfalls rechtsseitige Rippenserienfraktur, eine Hirnersch�tterung, eine Rissquetschwunde in der Kopfhaut sowie multiple Kontusionen zuzog. Zudem kam es zu einer Druckdolenz �ber der Halswirbels�ule, weshalb er einen Halskragen tragen musste. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) sprach ihm mit Verf�gung vom 18. September 2007 eine Invalidenrente auf der Grundlage einer 15%igen Verminderung der Erwerbsf�higkeit zu. Auf Einsprache hin anerkannte sie zus�tzlich einen entsch�digungsberechtigenden Integrit�tsschaden von 5 %, lehnte jedoch eine Erh�hung des Invalidit�tsgrades ab (Einspracheentscheid vom 26. November 2008).
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess die mit dem Begehren um Zusprache einer Invalidenrente auf Grund einer 60%igen Erwerbseinbusse erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 17. August 2010 teilweise gut, indem sie den Invalidit�tsgrad auf 22 % erh�hte.
B.________ l�sst beschwerdeweise seinen im kantonalen Verfahren gestellten Antrag erneuern.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den �brigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) - nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), pr�ft indessen - unter Beachtung der Begr�ndungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. nachstehende E. 1.2) - grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
1.2 Nach Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG geh�rt zu einer rechtsgen�glichen Beschwerde eine hinreichende Begr�ndung, was voraussetzt, dass sich die Beschwerdeschrift mit der Argumentation im angefochtenen Entscheid auseinandersetzt. Diesem Erfordernis wird nicht Gen�ge getan, wenn lediglich die Ausf�hrungen in der vor der Vorinstanz gef�hrten Beschwerde ohne Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid wiederholt werden (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f. und E. 2.3 S. 246 f.). Ob die hier zu beurteilende Beschwerdeschrift, in welcher �ber weite Teile hinweg lediglich die schon vor dem kantonalen Gericht vorgebrachte Argumentation praktisch wortw�rtlich nochmals wiedergegeben wird, im �brigen auch eine in diesem Sinne gen�gende Begr�ndung enth�lt, erscheint zwar fraglich, setzt sich der Beschwerdef�hrer doch lediglich in allgemeiner Weise mit der Fallproblematik auseinander, ohne mit der w�nschbaren Klarheit darzulegen, inwiefern er den vorinstanzlichen Entscheid weshalb beanstanden m�chte. Auf die Beschwerde eingegangen wird im Folgenden jedenfalls nur insoweit, als die aufgeworfenen Aspekte auch mit einer f�r eine Beschwerde ausreichenden Begr�ndung versehen sind (vgl. nachstehende E. 3).
Materiell zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine h�here Invalidenrente hat als sie ihm laut angefochtenem kantonalen Entscheid zustehen w�rde. Bez�glich der f�r die Beurteilung dieses Anspruches massgebenden gesetzlichen Grundlagen und der in diesem Zusammenhang ergangenen Rechtsprechung kann mit der Vorinstanz auf die Ausf�hrungen im Einspracheentscheid der SUVA vom 26. November 2008 verwiesen werden. In beweisrechtlicher Hinsicht richtig wiedergegeben hat das kantonale Gericht, soweit hier von Belang, die wesentlichen Grunds�tze f�r die Beurteilung �rztlicher Darlegungen und deren Beweiswert, sodass sich weitere Erl�uterungen auch dazu er�brigen.
3.1 Abgesehen davon, dass der Beschwerdef�hrer - was seine Situation aus medizinischer Sicht anbelangt - einen grossen Teil seiner vorinstanzlich eingereichten Rechtsschrift w�rtlich wiederholt, worauf schon aus diesem Grund von vornherein nicht weiter einzugehen ist (E. 1.2 hievor), schildert er ausf�hrlich die Entwicklung seines Gesundheitszustandes nach dem Unfall vom 9. November 2005 und gibt dabei etwelche Zitate aus den zahlreich vorhandenen �rztlichen Berichten wieder. Dabei handelt es sich um Tatsachen, die auch dem kantonalen Gericht bekannt waren und an sich von keiner Seite in Frage gestellt werden. Entscheidend f�r den streitigen Invalidenrentenanspruch ist indessen einzig, welche Auswirkungen die verbliebenen unfallbedingten Sch�digungen auf das erwerbliche Leistungsverm�gen zeitigen. Dies ist von der Vorinstanz schl�ssig und mit �berzeugender Begr�ndung beantwortet worden. Ihre Betrachtungsweise bietet dem Bundesgericht insoweit auch unter Ber�cksichtigung der beschwerdef�hrerischen Einw�nde keinen Anlass zu einer �nderung des angefochtenen Entscheids, zumal die blosse Auflistung von Arztberichten und die unkommentierte Wiedergabe darin enthaltener Arbeitsf�higkeitssch�tzungen den Anforderungen an eine sachbezogene Beschwerdebegr�ndung ohnehin nicht zu gen�gen verm�gen (Urteil 9C_27/2011 vom 24. Januar 2011).
3.2 Es muss daher mit der prim�r gest�tzt auf das polydisziplin�re Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle der Invalidenversicherung (MEDAS) vom 16. Juni 2008 ergangenen Feststellung des kantonalen Gerichts sein Bewenden haben, wonach der Beschwerdef�hrer trotz seiner Behinderung zumutbarerweise in der Lage sein sollte, zu 90 % einer leidensangepassten Erwerbst�tigkeit nachzugehen. Diese Ausgangslage versucht die Vorinstanz unter vergleichender Bezugnahme auf die fr�heren Beurteilungen durch Kreisarzt Dr. med. E.________ vom 23. Mai 2006, die Dres. med. N.________ und T.________ von der Rehaklinik X.________ vom 10. April 2007 sowie den Rheumatologen Dr. med. P.________ vom 31. Oktober 2007 zu untermauern. Dagegen wird in der Beschwerde - soweit sie �berhaupt �ber die diesbez�gliche Begr�ndung in der vorinstanzlich eingereichten Rechtsschrift hinausgehende Ausf�hrungen enth�lt - eingewendet, das Auftreten einer Retropatellararthrose sei erst anl�sslich der Begutachtung in der MEDAS entdeckt worden. Vorher erfolgte Arbeitsf�higkeitssch�tzungen sollen deshalb offenbar nicht massgebend sein. Die �rzte der MEDAS gelangten indessen durchaus in Kenntnis und auch unter Ber�cksichtigung dieses Befundes zum Schluss, dass eine Steigerung der Leistungsf�higkeit mittels dosierter Trainingstherapie sowie Kreislauftraining im Wasser und im Trockenen nach hinreichend langer Eingew�hnung an einem Arbeitsplatz bis auf rund 90 % m�glich und zumutbar w�re. Dabei waren sie sich der vorhandenen Schmerzproblematik wie auch der M�glichkeit deshalb allenfalls auftretender Motivationsschwierigkeiten durchaus bewusst und trugen diesen Faktoren auch Rechnung. Es ist nicht einzusehen, weshalb unter diesen Umst�nden an der Zuverl�ssigkeit ihrer Einsch�tzung der trotz unfallbedingter Beeintr�chtigung realisierbaren Arbeitsf�higkeit Zweifel aufkommen sollten, auch wenn diese schon vor Bekanntwerden der Arthrosediagnose weitgehend gleich ausgefallen war. Dass eine solche zumutbarerweise innert kurzer Zeit m�gliche Steigerung der Leistungsf�higkeit nicht umzusetzen versucht wurde, l�sst sich mit der vom Beschwerdef�hrer aktenkundig ge�usserten subjektiven �berzeugung, �berhaupt nicht mehr arbeitsf�hig zu sein, erkl�ren. Der Vorinstanz kann diesbez�glich jedenfalls keine ungerechtfertigte Unterstellung vorgehalten werden. Nichts zu seinen Gunsten ableiten kann der Beschwerdef�hrer schliesslich daraus, dass die Invalidenversicherung eine um 30 % eingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit angenommen hat, galt es bei ihr doch auch unfallfremde Gesundheitssch�digungen mitzuber�cksichtigen, was ohne weiteres zu einer h�heren Arbeitsunf�higkeit f�hren kann.
Als ohne gesundheitliche Behinderung mutmasslich erzielten Lohn (Valideneinkommen) setzte die Vorinstanz wie zuvor schon die SUVA den Betrag von Fr. 62'400.- (13 x 4'800.-) ein, was den Angaben der letzten Arbeitgeberfirma �ber den Grundlohn entspricht, der 2007 - dem Jahr des Rentenbeginns - ausgerichtet worden w�re. Nicht als Valideneinkommen anerkannt haben SUVA und Vorinstanz als "Spesen" deklarierte Zahlungen von monatlich Fr. 600.-, welche laut Auskunft der Arbeitgeberin zus�tzlich geleistet worden w�ren.
4.1 Laut Art. 15 Abs. 1 UVG werden Taggelder und Renten nach dem versicherten Verdienst berechnet, wobei als versicherter Verdienst f�r die Bemessung der Renten gem�ss Art. 15 Abs. 2 UVG der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn gilt. Nach dem gest�tzt auf Art. 15 Abs. 3 UVG vom Bundesrat erlassenen Art. 22 Abs. 2 UVV gilt als versicherter Verdienst - mit einzelnen, vorliegend nicht zur Diskussion stehenden Abweichungen - der nach der Bundesgesetzgebung �ber die AHV massgebende Lohn. Auch bei der Ermittlung des hypothetischen Valideneinkommens f�r den Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG ist nur relevant, was zum massgebenden Lohn gem�ss AHVG zu z�hlen ist (Urteil 8C_430/2010 vom 28. September 2010 E. 5.1 mit Hinweisen).
4.2 Als massgebender Lohn gilt nach Art. 5 Abs. 2 AHVG jedes Entgelt f�r in unselbst�ndiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Der massgebende Lohn umfasst auch Teuerungs- und andere Lohnzulagen, Provisionen, Gratifikationen, Naturalleistungen, Ferien- und Feiertagsentsch�digungen und �hnliche Bez�ge, ferner Trinkgelder, soweit diese einen wesentlichen Bestandteil des Arbeitsentgelts darstellen. Art. 7 AHVV (in der bis 31. Dezember 2008 g�ltig gewesenen, hier anwendbaren Fassung) h�lt im Ingress fest, dass Unkostenentsch�digungen nicht zum massgebenden Lohn z�hlen. Unkosten sind gem�ss Art. 9 Abs. 1 AHVV Auslagen, die dem Arbeitnehmer bei der Ausf�hrung seiner Arbeiten entstehen. Keine Unkostenentsch�digungen sind laut Abs. 2 derselben Bestimmung regelm�ssige Entsch�digungen f�r die Fahrt des Arbeitnehmers vom Wohnort zum gew�hnlichen Arbeitsort sowie f�r die �bliche Verpflegung am Wohnort oder am gew�hnlichen Arbeitsort; sie geh�ren grunds�tzlich zum massgebenden Lohn (vgl. Wegleitung des Bundesamtes f�r Sozialversicherungen �ber den massgebenden Lohn [WML] Rz. 3004, g�ltig ab 1. Januar 2002, und Rz. 3006 f., g�ltig ab 1. Januar 2008).
4.3 Dass sie die von der Arbeitgeberin auf Anfrage der SUVA hin gemeldeten Spesenzahlungen von monatlich Fr. 600.- nicht als Valideneinkommen betrachtete, erkl�rt die Vorinstanz damit, dass dieser Betrag einen pauschalisierten Ersatz f�r tats�chlich entstehende Erwerbsunkosten und damit einen nicht zum Valideneinkommen geh�renden Auslagenersatz darstelle. Wie sie zu dieser Erkenntnis gelangte, l�sst sich indessen nicht nachvollziehen. Die SUVA hat ihre diesbez�glich gleich lautende Auffassung in ihrer Verf�gung vom 18. September 2007 und im Einspracheentscheid vom 26. November 2008 mit keinem Wort begr�ndet. Lediglich in einem Schreiben an den Beschwerdef�hrer vom 28. Juni 2007, in welchem sie auf einen zu korrigierenden Fehler in der Taggeldabrechnung aufmerksam machte, wies sie auf eine "k�rzlich durchgef�hrte Lohnrevision im Betrieb" hin. N�here Angaben �ber diese "Lohnrevision" finden sich jedoch nicht in den Akten. Es bleibt damit v�llig offen, welche berufsbedingten Auslagen mit der fraglichen Spesenzahlung ausgeglichen werden sollen. Nachdem die Arbeitgeberfirma die fragliche Zahlung von Fr. 600.- in ihrer (nicht datierten) Auskunft aber klar deklariert, unter der Rubrik "allf�llige andere AHV-pflichtige Zulagen (bitte auch Art angeben)" jedoch einzig mit dem Wort "Spesen" gekennzeichnet hat, m�sste eine davon abweichende Behandlung dieses Postens im Rahmen des Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG klar begr�ndet werden. Diesem Erfordernis wird lediglich mit dem Hinweis auf eine weiter nicht aktenkundige "Lohnrevision" nicht Gen�ge getan. Weil �ber die angegebene Spesenzahlung, welche - wie einer Zusammenstellung der SUVA von Versicherungsf�llen im selben Arbeitgeberbetrieb zu entnehmen ist - offenbar auch andern Angestellten (Chauffeuren) gew�hrt wurde, in den den Beschwerdef�hrer betreffenden Lohnabrechnungen f�r die Jahre 2004 bis 2006 jedoch (noch) nicht erscheint, nichts weiteres bekannt ist, besteht f�r das Bundesgericht keine M�glichkeit, die beanstandete Qualifikation dieser Zahlung nicht als massgebender Lohn und damit nicht als zum Valideneinkommen geh�rend zu �berpr�fen. Es erweist sich daher als unumg�nglich, die Sache an die SUVA zur�ckzuweisen, damit diese die Akten insoweit vervollst�ndigt, wozu n�tigenfalls auch genauere Abkl�rungen (etwa bei der Arbeitgeberin) zu t�tigen sein werden. Insoweit ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen.
Bez�glich des ebenfalls beanstandeten Invalidenlohnes nimmt der Beschwerdef�hrer Bezug auf den vor Vorinstanz streitig gewesenen Betrag von j�hrlich Fr. 52'975.-, welchen die SUVA seinerzeit angenommen hat. Damit l�sst er den Umstand ausser acht, dass dieser Wert im vorinstanzlichen Entscheid auf Fr. 48'717.- reduziert worden ist. Er verkennt offenbar, dass Anfechtungsgegenstand im bundesgerichtlichen Verfahren einzig der Entscheid des kantonalen Gerichts vom 17. August 2010 sein kann. Unter diesen Umst�nden ist auf die gegen die Bestimmung des Invalideneinkommens gerichteten R�gen nicht weiter einzugehen.
Bei diesem Verfahrensausgang rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) dem Beschwerdef�hrer zu 2/3 und der SUVA zu 1/3 aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdef�hrer steht gegen�ber der SUVA eine (entsprechend reduzierte) Parteientsch�digung zu (Art. 68 Abs. 2 BGG). Dies gilt auch f�r das vorinstanzliche Verfahren, f�r welches das kantonale Gericht die Kosten- und Entsch�digungsfolgen entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses neu festzusetzen haben wird (Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG).
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, als der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 17. August 2010 und der Einspracheentscheid der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) vom 26. November 2008 aufgehoben werden und die Sache an die Beschwerdegegnerin zur�ckgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erw�gungen verfahre und anschliessend �ber den Rentenanspruch des Beschwerdef�hrers neu verf�ge. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdef�hrer zu 2/3 und der Beschwerdegegnerin zu 1/3 auferlegt.
Luzern, 14. M�rz 2011

References: Art. 95
 Art. 105
 Art. 105
 Art. 42
 Art. 15
 Art. 15
 Art. 15
 Art. 22
 Art. 16
 Art. 5
 Art. 7
 Art. 9
 Art. 16