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Timestamp: 2020-08-03 09:11:14+00:00

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BayMBl. 2020 Nr. 387 - Verkündungsplattform Bayern
BayMBl. 2020 Nr. 387
Veröffentlichung BayMBl. 2020 Nr. 387 vom 07.07.2020
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Auf Grund des § 32 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Art. 5 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1385) geändert worden ist, in Verbindung mit § 9 Nr. 5 der Delegationsverordnung (DelV) vom 28. Januar 2014 (GVBl. S. 22,
BayRS 103-2-V), die zuletzt durch Verordnung vom 13. Januar 2020 (GVBl. S. 11) geändert worden ist, verordnet das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege:
Die Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV) vom 19. Juni 2020 (BayMBl. Nr. 348, BayRS 2126-1-10-G), die zuletzt durch Verordnung vom 30. Juni 2020 (BayMBl. Nr. 374) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In Satz 1 wird die Angabe „50“ durch die Angabe „100“ und die Angabe „100“ durch die Angabe „200“ ersetzt.
In Satz 3 werden nach dem Wort „stattfindet“ die Wörter„ ; die Teilnehmergrenzen nach Satz 1 gelten auch insoweit“ eingefügt.
In Abs. 1 Satz 3 wird die Angabe „100“ durch die Angabe „200“ ersetzt.
In Abs. 2 Nr. 2 wird die Angabe „50“ durch die Angabe „100“ ersetzt.
In § 8 Satz 3 wird die Angabe „§ 11 Abs. 3 Nr. 3“ durch die Angabe „§ 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3“ ersetzt.
für ärztlich verordneten Rehabilitationssport und Funktionstraining nach § 64 Abs. 1
Nr. 3 und 4 SGB IX.
ein Schutz- und Hygienekonzept des Veranstalters zur Minimierung des Infektionsrisikos den Staatsministerien des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege zur Billigung vorgelegt wurde und beachtet wird.“
In Abs. 1 werden im Satzteil vor Nr. 1 die Wörter „im Außenbereich und“ gestrichen.
Der Wortlaut wird Satz 1 und in Nr. 1 wird das Komma am Ende durch den Halbsatz „ ; dies gilt nicht, solange sich die Fahrgäste an ihrem Platz in Bahnen oder auf Schiffen befinden.“ ersetzt.
„2Für Flusskreuzfahrten gilt § 14 entsprechend.“
In Abs. 4 Satz 1 wird die Angabe „§ 9 Abs. 2 Nr. 1 bis 8“ durch die Angabe „§ 9 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4“ ersetzt.
In § 13 Abs. 6 werden die Wörter „kulturelle Veranstaltungen“ durch die Wörter „Musikbegleitung und ähnliche begleitende künstlerische Darbietungen“ ersetzt.
In Abs. 1 werden die Wörter „die Außenanlagen von zoologischen und botanischen Gärten“ durch die Wörter „zoologische und botanische Gärten“ ersetzt.
In Abs. 2 Satz 1 Nr. 6 wird der Halbsatz „ ; die Teilnehmergrenzen nach Nr. 2 gelten auch insoweit.“ angefügt.
In § 4 der Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) vom 15. Juni 2020 (BayMBl. Nr. 335, BayRS
2126-1-6-G), die durch § 2 der Verordnung vom 24. Juni 2020 (BayMBl. Nr. 362) geändert worden ist, wird die Angabe „13. Juli 2020“ durch die Angabe „27. Juli 2020“ ersetzt.
Diese Verordnung tritt am 8. Juli 2020 in Kraft.

References: § 32
 Art. 5
 § 9
 § 8
 § 64
 § 14
 § 13
 § 4
 § 2