Source: http://jumpcgi.bger.ch/cgi-bin/JumpCGI?id=02.06.2008_1B_123/2008
Timestamp: 2013-05-23 12:08:22+00:00

Document:
1B_123/2008 (02.06.2008)
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Pablo Bl�chlinger,
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 30. April 2008 des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichter.
Am 3. April 2008 wurde X.________ infolge eines polizeilich observierten Drogengesch�fts, bei dem er einem polizeilichen Scheink�ufer Kokain verkaufen wollte, verhaftet. Die Polizei stellte bei ihm 183 Gramm Kokain sicher. In der anschliessenden polizeilichen Einvernahme gab er zudem an, in den 2 bis 3 Monaten vor der Verhaftung ca. 50 Gramm Kokain verkauft zu haben. In der Hafteinvernahme stellte er diesen Handel wieder in Abrede und machte bez�glich des bei ihm sichergestellten Kokains geltend, es habe nicht ihm geh�rt; er habe es kurz vorher von Y.________ - seinem ebenfalls verhafteten Begleiter - erhalten.
Mit Verf�gung vom 7. April 2008 versetzte der Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich X.________ in Untersuchungshaft.
Am 25. April 2008 stellte X.________ ein Haftentlassungsgesuch mit der Begr�ndung, es sei offenbar ein verdeckter Ermittler zum Einsatz gekommen, f�r welchen keine richterliche Bewilligung vorgelegen habe.
Mit Verf�gung vom 30. April 2008 wies der Haftrichter das Haftentlassungsgesuch ab.
Er bejahte den dringenden Tatverdacht und Kollusionsgefahr. Den Einwand, es habe eine nicht richterlich genehmigte und damit unverwertbare verdeckte Ermittlung stattgefunden, wies er zur�ck. Er befand, der Einsatz des polizeilichen Scheink�ufers im vorliegenden Fall werde vom Bundesgesetz vom 20. Juni 2003 �ber die verdeckte Ermittlung (BVE; SR 312.8) nicht erfasst; eine richterliche Genehmigung sei daher nicht erforderlich gewesen.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, die Verf�gung des Haftrichters vom 30. April 2008 sei aufzuheben; er sei umgehend aus der Haft zu entlassen.
Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat hat sich vernehmen lassen mit dem Antrag, die Beschwerde abzuweisen.
Gem�ss Art. 78 Abs. 1 BGG beurteilt das Bundesgericht Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen. Der Begriff "Entscheide in Strafsachen" umfasst s�mtliche Entscheidungen, denen materielles Strafrecht oder Strafprozessrecht zu Grunde liegt. Mit anderen Worten kann grunds�tzlich jeder Entscheid, der die Verfolgung oder die Beurteilung einer Straftat betrifft und sich auf Bundesrecht oder auf kantonales Recht st�tzt, mit der Beschwerde in Strafsachen angefochten werden (Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4313). Die Beschwerde in Strafsachen ist hier somit gegeben.
Ein kantonales Rechtsmittel gegen den angefochtenen Entscheid steht nicht zur Verf�gung. Die Beschwerde ist nach Art. 80 i.V.m. Art. 130 Abs. 1 BGG zul�ssig.
2.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die angefochtene Verf�gung verletze sein verfassungsm�ssiges Recht auf pers�nliche Freiheit.
Entgegen der Auffassung der Vorinstanz falle der Einsatz des polizeilichen Scheink�ufers hier unter das Bundesgesetz �ber die verdeckte Ermittlung und h�tte er daher einer richterlichen Genehmigung bedurft. Eine solche habe unstreitig nicht vorgelegen. Die aufgrund der verdeckten Ermittlung gewonnenen Beweise seien daher nicht verwertbar.
Der Beschwerdef�hrer bringt sodann vor, im Polizeirapport vom 4. April 2008 werde die Kontaktaufnahme zwischen ihm und dem polizeilichen Scheink�ufer falsch wiedergegeben. Die Pr�sidentin der Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Z�rich habe gest�tzt darauf mit Verf�gung vom 17. April 2008 eine r�ckwirkende Telefonkontrolle angeordnet. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse seien daher ebenfalls nicht verwertbar.
Ebenso wenig verwertbar seien die Aussagen des Beschwerdef�hrers und von Y.________, da diese unter dem Eindruck der illegalen Polizeiaktion gestanden seien.
Seien alle diese Beweise nicht verwertbar, fehle es am dringenden Tatverdacht. Der Beschwerdef�hrer sei deshalb aus der Untersuchungshaft zu entlassen.
2.2 Bei Beschwerden, die gest�tzt auf das verfassungsm�ssige Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) wegen der Ablehnung eines Haftentlassungsgesuches erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechtes frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Instanz offensichtlich unrichtig sind (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 132 I 21 E. 3.2.3, mit Hinweisen).
2.3 Gem�ss � 58 Abs. 1 StPO/ZH darf Untersuchungshaft angeordnet werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtigt wird und ausserdem aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft bef�rchtet werden muss, er werde unter anderem Spuren oder Beweismittel beseitigen, Dritte zu falschen Aussagen zu verleiten suchen oder die Abkl�rung des Sachverhaltes auf andere Weise gef�hrden (Ziff. 2).
Der Beschwerdef�hrer stellt die Kollusionsgefahr nach � 58 Abs. 1 Ziff. 2 StPO/ZH nicht in Abrede. Er macht einzig geltend, es fehle am dringenden Tatverdacht.
2.4 Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter hat das Bundesgericht bei der �berpr�fung des dringenden Tatverdachtes keine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Macht ein Inhaftierter geltend, er befinde sich ohne ausreichenden Tatverdacht in strafprozessualer Haft, ist vielmehr zu pr�fen, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdef�hrers daran vorliegen, die Justizbeh�rden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften. Im Haftpr�fungsverfahren gen�gt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das inkriminierte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erf�llen k�nnte (BGE 116 Ia 143 E. 3c S. 146). Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen l�sst dabei nur wenig Raum f�r ausgedehnte Beweismassnahmen. Zur Frage des dringenden Tatverdachtes bzw. zur Schuldfrage hat der Haftrichter weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuf�hren, noch dem erkennenden Strafrichter vorzugreifen (BGE 124 I 208 E. 3 S. 210 mit Hinweisen).
Die Frage, ob allenfalls absolute strafprozessuale Beweisverwertungsverbote vorliegen k�nnten, ist grunds�tzlich vom Strafrichter im Rahmen der richterlichen Beweisw�rdigung zu beurteilen. Der Haftrichter hat die Verdachtsgr�nde aufgrund der vorl�ufigen, prima facie legal erhobenen Untersuchungsergebnisse zu pr�fen. Dazu k�nnen auch Unterlagen geh�ren, deren Verwertbarkeit im Rahmen eines allf�lligen Gerichtsverfahrens noch nicht endg�ltig gekl�rt sein muss (Urteil 1B_182/2007 vom 20. September 2007 E. 4.4).
Im Fall, der dem Urteil 1B_182/2007 vom 20. September 2007 zugrunde lag, hatte der Beschwerdef�hrer geltend gemacht, rechtshilfeweise in die Schweiz �bermittelte Unterlagen d�rften hier aus verschiedenen Gr�nden im Haftpr�fungsverfahren nicht verwertet werden. Das Bundesgericht wies den Einwand zur�ck mit der Begr�ndung, die prozessuale Verwertbarkeit der rechtshilfeweise erlangten Informationen erscheine nicht zum Vornherein ausgeschlossen (E. 4.4).
2.5 Gem�ss Art. 1 BVE hat verdeckte Ermittlung nach diesem Gesetz zum Zweck, mit Angeh�rigen der Polizei, die nicht als solche erkennbar sind (Ermittlerin oder Ermittler), in das kriminelle Umfeld einzudringen und damit beizutragen, besonders schwere Straftaten aufzukl�ren. Dieses Gesetz gilt f�r Strafverfahren auch der Kantone (Art. 2 BVE). F�r die Ernennung von Ermittlerinnen oder Ermittler ist eine richterliche Genehmigung notwendig (Art. 7 Abs. 1 BVE). F�r den Einsatz von Ermittlerinnen oder Ermittlern in einem Strafverfahren ist eine Genehmigung durch eine richterliche Beh�rde nach Artikel 8 Absatz 1 notwendig (Art. 17 Abs. 1 BVE). Wird der Einsatz nicht genehmigt oder wurde keine Genehmigung eingeholt, so muss die anordnende Beh�rde den Einsatz beenden und die betreffenden Aufzeichnungen sofort aus den Verfahrensakten aussondern. Durch die verdeckte Ermittlung gewonnene Erkenntnisse d�rfen weder f�r weitere Ermittlungen noch zum Nachteil einer beschuldigten Person verwendet werden (Art. 18 Abs. 5 BVE).
Thomas Hansjakob (Das neue Bundesgesetz �ber die verdeckte Ermittlung, ZStrR 122/2004, S. 97 ff.) �usserst sich zum Anwendungsbereich dieses Gesetzes. Er f�hrt aus, verdeckter Ermittler sei nur, wer aktiv einen falschen Eindruck �ber seine Identit�t und Beamteneigenschaft erwecke. Es gen�ge nicht, dass er es bloss unterlasse, sich als Polizist zu erkennen zu geben. Solange sich die Zielperson f�r den Namen und die Lebensumst�nde des verdeckten Ermittlers nicht interessiere, solange dieser also beispielsweise nicht aktiv eine besondere Tarnung oder einen Falschnamen verwenden, �ber seine Berufst�tigkeit t�uschen oder seine Adresse verschleiern m�sse, sei er nicht verdeckter Ermittler. Der Scheink�ufer etwa, der auf der offenen Drogenszene zum Schein Drogen erwerbe, sei nicht verdeckter Ermittler, weil sein Gegen�ber sich weder f�r den Namen noch weitere Umst�nde zur Person �berhaupt interessiere, sondern bloss m�glichst rasch und anonym ein Gesch�ft abschliessen wolle. Sobald der Scheink�ufer aber einen falschen Namen, eine nicht identifizierbare Telefonnummer oder eine fiktive Adresse nennen m�sse, um das Gesch�ft sp�ter abwickeln zu k�nnen, bewege er sich als verdeckter Ermittler (S. 99).
Hansjakob bemerkt sodann, mit dem Bundesgesetz �ber die verdeckte Ermittlung sei auch Art. 23 Abs. 2 BetmG angepasst worden. Er laute nun: "Der Beamte, der mit der Bek�mpfung des unerlaubten Bet�ubungsmittelverkehrs beauftragt ist und zu Ermittlungszwecken selber ein Angebot von Bet�ubungsmitteln annimmt, bleibt straflos, auch wenn er seine Identit�t und Funktion nicht bekannt gibt." Hansjakob legt dar, der Bundesrat habe in einem Vorentwurf Art. 23 Abs. 2 BetmG streichen wollen. Er habe im Entwurf darauf verzichtet mit der Begr�ndung, dass auch k�nftig zivilen Fahndern, die nicht als verdeckte Ermittler t�tig seien, erm�glicht werden solle, zu Ermittlungszwecken Drogen anzukaufen, die ihnen angeboten werden. Der Bundesrat habe aber diese M�glichkeit nur spezialisierten Fahndern offen lassen wollen, die mit der Bek�mpfung des Drogenhandels betraut seien. Der Gesetzgeber habe die Bestimmung �bernommen. Damit sei klar, dass auch nach dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes �ber die verdeckte Ermittlung Scheink�ufe ausserhalb des Verfahrens der verdeckten Ermittlung m�glich seien (S. 100).
Wolfgang Wohlers (Das Bundesgesetz �ber die verdeckte Ermittlung (ZSR 124/2005 I, S. 219 ff.) f�hrt aus, quantitativ gesehen entfalle der Hauptteil verdeckter Ermittlungen auf kurzfristige Eins�tze, wie z.B. den Scheinkauf von Bet�ubungsmitteln. Die Abwicklung derartiger Eins�tze k�nne selbstverst�ndlich im Rahmen des Bundesgesetzes �ber die verdeckte Ermittlung erfolgen. Zwingend sei dies dann, wenn der verdeckt ermittelnde Beamte unter Inanspruchnahme einer durch Urkunden unterlegten falschen Identit�t agieren und/oder seine Identit�t auch in einem sp�teren Strafverfahren gesch�tzt werden soll. Wenn die Strafverfolgungsbeh�rden von den besonderen M�glichkeiten Gebrauch machen wollten, die das Bundesgesetz �ber die verdeckte Ermittlung er�ffne, dann m�sse im Gegenzug auch das Verfahren eingehalten werden, das durch dieses Gesetz vorgeschrieben werde. Anders liege es dann, wenn ein verdeckt ermittelnder Polizeibeamter nicht unter einer durch Urkunden untermauerten Identit�t agiere und in einem nachfolgenden Strafverfahren als normaler Zeuge zur Verf�gung stehe. Solle von den besonderen M�glichkeiten, die das Bundesgesetz �ber die verdeckte Ermittlung biete, kein Gebrauch gemacht werden, m�ssten auch die besonderen rechtsstaatlichen Sicherungen, die dieses Gesetz vorsehe, nicht zwingend zur Anwendung kommen (S. 223 f.).
In einem Entscheid vom 3. November 2003 (ZR 103/2004 Nr. 41 S. 165 ff.) kommt das Obergericht des Kantons Z�rich zum Schluss, von einer verdeckten Ermittlung k�nne nur dann gesprochen werden, wenn die T�tigkeit auf eine gewisse Dauer angelegt sei und die Einschleusung eines mit einer falschen Identit�t und einer falschen Legende versehenen Beamten in ein mutmasslich kriminelles Umfeld zum Gegenstand habe. Allein der damit verbundene starke Eingriff in die Pers�nlichkeitssph�re der Zielperson rechtfertige die besonderen Verfahrens- und Schutzvorschriften (E. 2.4). Zu beurteilen hatte das Obergericht einen Fall, in dem der Polizei Erkenntnisse vorlagen, wonach unter einer bestimmten Telefonnummer (derjenigen des damaligen Angeklagten) Kokain bestellt werden konnte. Aus diesem Grunde rief ein polizeilicher Scheink�ufer diese Nummer an. Auf entsprechende Aufforderung des Angeklagten hin bestellte der Scheink�ufer "zwei" und vereinbarte mit dem Angeklagten einen Treffpunkt. Das Obergericht beurteilte die T�tigkeit des Scheink�ufers nicht als "qualifizierte verdeckte Ermittlung", f�r die eine richterliche Genehmigung erforderlich gewesen w�re, sondern als "einfache verdeckte Ermittlung", f�r welche das Obergericht die Notwendigkeit einer richterlichen Genehmigung verneinte (E. 2.5 f.).
Robert Hauser/Erhard Schweri/Karl Hartmann (Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel 2005, S. 386 N. 28) unterscheiden unter Hinweis auf diesen obergerichtlichen Entscheid ebenfalls zwischen qualifizierter verdeckter Ermittlung, bei der das Bundesgesetz �ber die verdeckte Ermittlung zur Anwendung kommt, und einfacher verdeckter Ermittlung, bei der das nicht der Fall ist.
2.6 Die Vorinstanz legt dar, aus dem Nachtragsbericht der Stadtpolizei �ber den Einsatz des polizeilichen Scheink�ufers "SK151" vom 24. April 2008 gehe hervor, dass aufgrund polizeilicher Vorermittlungen im Bet�ubungsmittelmilieu der Benutzer der Mobile-Nummer ... als Drogenh�ndler vermutet worden sei. Darauf sei der Polizeiangeh�rige "SK151" unter entsprechenden Belehrungen als Scheink�ufer mit einer Kontaktaufnahme beauftragt worden. Anl�sslich der telefonischen Kontaktaufnahme vom 1. April 2008 habe "SK151" gefragt, ob er mit X.________ - dem Beschwerdef�hrer - spreche. "SK151" habe sich dabei als "Henry" vorgestellt, der die Mobile-Nummer - so auf entsprechende Anfrage von X.________ - von einem Vladan erhalten habe. "SK151" habe gesagt, er w�rde gerne �ber "business" sprechen. Da X.________ auf einen direkten Anruf von Vladan bestanden habe, habe "SK151" X.________ erkl�rt, er - "SK151" - sei an einem direkten Treffen nicht interessiert. Unmittelbar nach diesem Telefongespr�ch sei "SK151" von X.________ per SMS hinsichtlich eines Treffens kontaktiert worden und sei ein solches auf 19.00 Uhr am "Central" vereinbart worden. Nach zwei Anrufen von X.________ kurz vor 19.00 Uhr, mit denen er den Treffpunkt habe verlegen wollen, habe man sich am "Central" getroffen und sich in ein dortiges Caf� begeben. Dort sei "SK151" - nachdem er auf Nachfrage von X.________ erkl�rt habe, Vladan, der die Mobile-Nummer vermutlich von Leuten aus der Bodenseeregion habe, halte sich zurzeit im Balkan auf - von X.________ nach der Art "business", das er machen wolle, gefragt worden. Auf das kaum merkliche Naser�mpfen von X.________ hin habe "SK151" mit einem Nicken reagiert. Nach der weiteren Frage von X.________, wie viel er wolle, habe "SK151" zur�ckgefragt, wie viel er habe. Darauf habe X.________ erkl�rt, er k�nne jede Menge besorgen. X.________ habe sodann "500","1 f�r 70", angeboten. "SK151" habe das f�r zuviel gehalten und die Menge auf "200" reduziert zum Betrag von Fr. 14'000.--. Schliesslich sei ein weiteres Treffen auf den 3. April 2008 in einem mexikanischen Restaurant vereinbart worden, mit vorg�ngiger telefonischer Kontaktaufnahme. Nach dieser Kontaktaufnahme habe man sich um die Mittagszeit des 3. April 2008 in einer Bar getroffen. Dort habe X.________ unter dem Tisch ein P�ckchen mit weissem Pulver gezeigt und "SK151" eine Kleinstmenge zur �berpr�fung der Qualit�t �bergeben. Nachdem "SK151" die Qualit�t f�r gut befunden habe, habe er sich f�r kurze Zeit von X.________ verabschiedet, um angeblich das Geld zu holen. Darauf habe die Polizei, welche den Vorgang beobachtet habe, X.________ verhaftet.
Der Beschwerdef�hrer legt nicht substantiiert dar und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern diese Sachverhaltsdarstellung offensichtlich unrichtig sein soll. F�r das Bundesgericht ist sie daher massgeblich (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
2.7 Im vorliegenden Fall ging es nach dem Gesagten um einen einzigen Drogenkauf. "SK151" traf den Beschwerdef�hrer lediglich zweimal. "SK151" wurde mir keiner Legende ausgestattet und es wurden dazu keine Urkunden hergestellt. Der Beschwerdef�hrer interessierte sich anscheinend nicht n�her f�r die Umst�nde zur Person von "SK151" und wollte bloss m�glichst rasch und anonym ein Gesch�ft abschliessen.
Unter diesen Umst�nden ist es im Lichte der angef�hrten Literatur und kantonalen Rechtsprechung keineswegs zwingend, dass der Einsatz von "SK151" vom Bundesgesetz �ber die verdeckte Ermittlung erfasst wird und damit die daraus gewonnenen Beweise einem Verwertungsverbot unterliegen, weil unstreitig keine richterliche Genehmigung vorgelegen hat. Wie es sich damit verh�lt, wird nach der dargelegten bundesgerichtlichen Rechtsprechung der Strafrichter im Hauptverfahren zu entscheiden haben. Seinem Entscheid darf im vorliegenden Haftpr�fungsverfahren, in dem nach dem Gesagten keine abschliessende Beweisw�rdigung vorzunehmen ist, nicht vorgegriffen werden. Hier gen�gt die Feststellung, dass die Verwertbarkeit der aus dem Einsatz von "SK151" gewonnenen Erkenntnisse prima facie keineswegs ausgeschlossen ist. Diese Erkenntnisse d�rfen im Haftpr�fungsverfahren daher grunds�tzlich ber�cksichtigt werden. Anders verhielte es sich nur, wenn schon jetzt - bei einer W�rdigung prima facie - klar w�re, dass die genannten Beweise einem Verwertungsverbot unterliegen.
2.8 Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, dass er am 3. April 2008 beim Treffen mit "SK151" und der anschliessenden Festnahme 183 Gramm Kokain auf sich trug. Der dringende Tatverdacht auf eine qualifizierte Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz ist damit schon aufgrund der Erkenntnisse aus dem Einsatz von "SK151" offensichtlich gegeben. Hinzu kommt, dass der Beschwerdef�hrer in der polizeilichen Einvernahme einen Handel mit weiteren ca. 50 Gramm Kokain gestanden hat. Ob und wieweit der dringende Tatverdacht durch die Telefonkontrolle und die Aussagen von Y.________ noch verst�rkt werde, kann offen bleiben.
Der Beschwerdef�hrer bringt vor, den Hergang des Scheinkaufs k�nne man nur anhand des polizeilichen Nachtragsrapports vom 24. April 2008 richtig beurteilen. Der Polizeirapport vom 4. April 2008 sei demgegen�ber unvollst�ndig. Indem die Vorinstanz den Rapport vom 4. April 2008 nicht aus dem Recht gewiesen habe, habe sie gegen Treu und Glauben (Art. 9 BV) und das Fairnessgebot (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) verstossen.
Der Einwand ist unbehelflich. Anfechtungsobjekt ist hier allein die Verf�gung vom 30. April 2008. Darin hat die Vorinstanz auf den Nachtragsrapport vom 24. April 2008 abgestellt, also auf jenen Rapport, dem auch der Beschwerdef�hrer die massgebliche Bedeutung zuerkennt. Unter diesen Umst�nden ist nicht ersichtlich, inwiefern es Verfassung oder Konvention verletzen k�nnte, wenn die Vorinstanz den Rapport vom 4. April 2008 nicht f�rmlich aus dem Recht gewiesen hat.

References: Art. 78
 Art. 80
 Art. 130
 Art. 31
 BGE 
 Art. 1
 Art. 23
 Art. 23
 Art. 105