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Timestamp: 2018-02-20 15:28:42+00:00

Document:
6B_518/2008 13.08.2008
6B_518/2008/sst
Fürsprecher Markus Hitz,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 15. Februar 2008.
Dem Beschwerdeführer wird vorgeworfen, er habe gegenüber der Arbeitslosenkasse zweimal ein fiktives Arbeitsverhältnis vorgespiegelt und sie dadurch veranlasst, ihm ungerechtfertigte Arbeitslosengelder zu entrichten. Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte den Beschwerdeführer am 15. Februar 2008 wegen mehrfachen Betruges (Art. 146 Abs. 1 StGB) zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten, ausgesprochen als Zusatzstrafe, unter Gewährung des bedingten Strafvollzuges.
Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo". Gemäss Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz vor Bundesgericht nur bemängelt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht. Die Wendung "offensichtlich unrichtig" entspricht dem Begriff der Willkür im Sinne von Art. 9 BV (BGE 133 II 249 E. 1.2.2), und nur unter diesem beschränkten Gesichtswinkel prüft das Bundesgericht, ob der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel verletzt ist (BGE 127 I 38 E. 2a). Was der Beschwerdeführer vorbringt, erschöpft sich indessen in unzulässiger appellatorischer Kritik am angefochtenen Entscheid, die zur Begründung einer Willkürrüge nicht ausreicht. Die Ausführungen sind nicht geeignet, offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel daran darzutun, dass sich der Sachverhalt, wie ihn die Vorinstanz annimmt, verwirklicht hat. Appellatorisch ist ferner die Rüge, es sei unzulässig, die Aussagen von A.________ als Indiz zur Stützung des Beweisergebnisses bzw. zur Ausleuchtung des Hintergrundes heranzuziehen. Mit den diesbezüglichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid (E. 3.1 S. 10-11 sowie E. 3.2 und 4) setzt er sich auch nicht ansatzweise auseinander und legt nicht dar, inwiefern dadurch Recht verletzt sein sollte. Auch insoweit fehlt es an einer den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. 106 Abs. 2 BGG genügenden Beschwerdebegründung. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

References: in dubio
 Art. 97
 Art. 95
 Art. 9
in dubio
 Art. 42
 Art. 108