Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F05-04-2004-1A-134-2003
Timestamp: 2016-10-28 23:49:47+00:00

Document:
1A.134/2003 (05.04.2004)
1A.134/2003 /mks
Gemeinde Gossau,
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Laki,
Swisscom Mobile AG,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Albert Schmid,
Baurekurskommission III des Kantons Z�rich, Neue B�rse, Selnaustrasse 32, 8001 Z�rich,
Mobilfunkantennenanlage Laufenbachstrasse 23, Gossau,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 9. April 2003.
Die Hochbaukommission der Gemeinde Gossau verweigerte der Swisscom Mobile AG mit Beschluss vom 27. Februar 2002 die Erstellung einer Basisstation f�r die Mobilfunknetze GSM und UMTS auf dem Industriegeb�ude Laufenbachstrasse 23 in Gossau (Kat-Nr. 6391). Zur Begr�ndung ihres Entscheides f�hrte sie aus, der vorgesehene Standort sei ungeeignet, weil sich in dessen unmittelbarer N�he ein Alters- und Pflegeheim sowie mehrere Wohnliegenschaften bef�nden, die durch die projektierte Anlage einer erheblichen und damit gesundheitssch�dlichen Strahlenbelastung ausgesetzt w�rden.
Den gegen die Bauverweigerung gerichteten Rekurs der Swisscom Mobile AG hiess die Baurekurskommission III des Kantons Z�rich am 27. November 2002 gut. Der angefochtene Beschluss der Hochbaukommission Gossau wurde aufgehoben und die Sache zur abschliessenden Pr�fung des Baugesuches im Sinn der Erw�gungen an die kommunale Instanz zur�ckgewiesen.
Daraufhin erhob die Gemeinde Gossau beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich Beschwerde, welche das Verwaltungsgericht am 9. April 2003 abwies.
Mit Eingabe vom 16. Juni 2003 erhebt die Gemeinde Gossau Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht. Sie beantragt, das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts sowie der Entscheid der Baurekurskommission III seien aufzuheben und der Entscheid der Hochbaukommission Gossau vom 27. Februar 2002 sei zu best�tigen. Eventualiter sei die Sache zur vollst�ndigen Abkl�rung des Sachverhaltes an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen. In Bezug auf das bundesgerichtliche Verfahren stellt die Beschwerdef�hrerin unter anderem Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung. Eventualiter sei die aufschiebende Wirkung insoweit zuzuerkennen, als die Swisscom Mobile AG die Antenne auf eigenes Risiko erstellen k�nne, deren Inbetriebnahme w�hrend der Dauer des bundesgerichtlichen Verfahrens jedoch zu unterbleiben habe.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
Die Swisscom Mobile AG beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten. Eventualiter sei sie abzuweisen.
Das Bundesamt f�r Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) verweist in seiner Vernehmlassung insbesondere auf den Entscheid 1A.251/2002 vom 24. Oktober 2003 und h�lt fest, dass auch im vorliegenden Fall von der Gesetzm�ssigkeit der Anlagegrenzwerte auszugehen sei.
Mit Verf�gung vom 16. Juli 2003 wies der Pr�sident der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um aufschiebende Wirkung ab.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid, der sich in erster Linie auf das Bundesgesetz �ber den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 (SR 814.01; USG) und die Verordnung vom 23. Dezember 1999 �ber den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.710) und damit auf Bundesverwaltungsrecht st�tzt. Hiergegen steht die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht grunds�tzlich offen (Art. 97 Abs. 1 OG i.V.m. Art. 5 VwVG; Art. 98 lit. g OG).
1.2 Indessen fragt sich, ob die Beschwerdef�hrerin als Gemeinde zur Beschwerde legitimiert ist. Zwar ist die Beschwerdebefugnis nach Art. 103 lit. a OG in erster Linie auf Private zugeschnitten. Nach der Rechtsprechung kann jedoch auch ein Gemeinwesen zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde legitimiert sein, und zwar nicht nur, wenn es gleich oder �hnlich wie ein Privater betroffen ist, sondern auch, wenn es durch die fragliche Verf�gung in seinen hoheitlichen Befugnissen und Aufgaben ber�hrt wird.
Im vorliegenden Fall kann sich die Beschwerdef�hrerin nicht darauf berufen, sie sei als Eigent�merin verschiedener Grundst�cke in der Umgebung der Sendeanlage wie ein Privater betroffen. Wie das Verwaltungsgericht zu Recht ausgef�hrt hat, hat es die Beschwerdef�hrerin vers�umt, sich am kantonalen Verfahren zu beteiligen. H�tte sie sich in ihrer Eigenschaft als Grundeigent�merin gegen das Bauvorhaben wenden wollen, h�tte sie die Zustellung des baurechtlichen Entscheides gem�ss � 315 des Z�rcherischen Gesetzes �ber die Raumplanung und das �ffentliche Baurecht vom 7. September 1975 (PBG; LS 700.1) binnen 20 Tagen seit der �ffentlichen Bekanntmachung verlangen m�ssen. Wer den baurechtlichen Entscheid nicht rechtzeitig verlangt, hat das Rekursrecht verwirkt (� 316 PBG; siehe dazu BGE 121 II 224 E. 3a S. 228 f.).
Hingegen ist das Beschwerderecht der Gemeinde gem�ss Art. 57 USG gegeben. Danach sind Gemeinden berechtigt, unter anderem gegen Verf�gungen der kantonalen Beh�rden in Anwendung des Umweltschutzgesetzes die Rechtsmittel des eidgen�ssischen Rechts zu ergreifen, sofern sie durch die Verf�gung ber�hrt werden und ein schutzw�rdiges Interesse an ihrer Aufhebung oder �nderung haben. Im vorliegenden Fall verfolgt die Beschwerdef�hrerin Schutzanliegen, denn die Bev�lkerung in der Umgebung der Sendeanlage soll vor gesundheitssch�digender Strahlung gesch�tzt werden. Dadurch ist die Gemeinde in ihrem hoheitlichen Aufgabenbereich ber�hrt und hat ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung der Baubewilligung. Sie ist demzufolge gest�tzt auf Art. 57 USG in Verbindung mit Art. 103 lit. c OG zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde (BGE 124 II 293 E. 3b S. 304; 119 Ib 389 E. 2e S. 391) legitimiert.
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Verwaltungsgericht vor, den Sachverhalt unvollst�ndig und unter Verletzung wesentlicher Verfahrenspflichten abgekl�rt zu haben.
2.1 Sie macht geltend, die Beschwerdegegnerin habe die Behauptung der Beschwerdef�hrerin, wesentlich tiefere Anlagegrenzwerte seien auch wirtschaftlich tragbar, nicht substantiiert bestritten. Das Verwaltungsgericht habe zu Unrecht die Beschwerdegegnerin nicht zur Mitwirkung der Sachverhaltsabkl�rung angehalten.
Die Beschwerdef�hrerin selber hat sich zum Nachweis der von ihr behaupteten wirtschaftlichen Tragbarkeit niedriger Anlagegrenzwerte ebenfalls einzig auf das "Salzburger Modell" berufen. Insofern war die Beschwerdegegnerin nicht gehalten, weitergehende Ausf�hrungen zu dieser Thematik zu machen. Zudem w�re das Verwaltungsgericht aufgrund der Untersuchungsmaxime (dazu Alfred K�lz/J�rg Bosshart/ Martin R�hl, VRG-Kommentar, 2. Aufl., Z�rich 1999, � 60 N. 1) an ein etwaiges Zugest�ndnis der Beschwerdegegnerin formell nicht gebunden gewesen: Gem�ss � 60 des Gesetzes �ber den Rechtsschutz in Verwaltungssachen vom 24. Mai 1959 (VRG) werden die zur Abkl�rung des Sachverhalts erforderlichen Beweise von Amtes wegen erhoben.
2.2 Hinsichtlich der �brigen R�gen zur Sachverhaltsfeststellung des Verwaltungsgerichtes kann - unter Hinweis auf das Urteil 1A.251/2002 vom 24. Oktober 2003 (publ. in URP 2003 S. 823 ff.) - festgehalten werden, dass streitig nicht die Messergebnisse des BAKOM an sich, sondern die daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen f�r die Beurteilung der Anlagegrenzwerte der NISV sind. Die akzessorische �berpr�fung der Gesetzm�ssigkeit der in der NISV festgelegten Anlagegrenzwerte ist eine Rechtsfrage, die vom Bundesgericht grunds�tzlich frei gepr�ft werden kann (Urteil 1A.251/2002 vom 24. Oktober 2003 mit Hinweisen), ohne dass es hierbei an die Feststellungen der kantonalen Vorinstanz gebunden w�re.
Die Beschwerdef�hrerin stellt die Gesetzm�ssigkeit der Anlagegrenzwerte in Frage, welche gem�ss NISV derzeit gelten. Sie verweist dazu auf das sogenannte "Salzburger Modell" und macht geltend, das BAKOM ziehe aus den Salzburger Messresultaten falsche und unzul�ssige Schl�sse. Bei richtiger Feststellung des Sachverhaltes werde sich erweisen, dass die Messungen in Salzburg den Nachweis bereits erbracht h�tten, dass es technisch und betrieblich m�glich sei, die Versorgung der Bev�lkerung mit Mobilfunk zu gew�hrleisten, ohne dass die Emissionswerte im massgebenden Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung gesamthaft den Wert von 0.1mW/m2 oder 0.6V/m massgeblich �bersteigen w�rden. Die wirtschaftliche Tragbarkeit der Herabsetzung der Anlagegrenzwerte erscheint der Beschwerdef�hrerin offensichtlich.
3.1 Es ist gerichtsnotorisch, dass der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin mehrere Beschwerdeverfahren vor dem Z�rcher Verwaltungsgericht (und anschliessend auf dem Rechtsmittelweg vor dem Bundesgericht) gef�hrt hat, in denen er jeweils unter Berufung auf das "Salzburger Modell" r�gte, die Anlagegrenzwerte der NISV verstiessen gegen Art. 11 Abs. 2 USG (vgl. hierzu Andreas Laki, Standortwahl f�r Mobilfunkanlagen, Sicht der Betroffenen, URP 2003 S. 155 ff., insbes. S. 169 ff.). In seinem bereits zitierten Entscheid 1A.251/2002 vom 24. Oktober 2003 (URP 2003 S. 823 ff.) hat sich das Bundesgericht nochmals eingehend mit dem "Salzburger Modell" und der akzessorischen �berpr�fung der schweizerischen Anlagegrenzwerte auseinander gesetzt. Die Beschwerdef�hrerin bringt im vorliegenden Verfahren keine neuen R�gen vor, so dass sich weitergehende Erw�gungen - unter Hinweis auf den zitierten und auszugsweise publizierten Entscheid - er�brigen. Lediglich summarisch sei das Folgende noch einmal festgehalten:
3.2 Art. 11 Abs. 2 USG verlangt, dass Emissionen unabh�ngig von der bestehenden Umweltbelastung im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen sind, als dies technisch und betrieblich m�glich und wirtschaftlich tragbar ist. Diese Bestimmung wurde vom Bundesrat f�r den Bereich der nicht ionisierenden Strahlung durch den Erlass der Anlagegrenzwerte der NISV konkretisiert. Art. 4 NISV i.V.m. Anh. 1 NISV regelt die vorsorgliche Emissionsbegrenzung abschliessend, mit der Folge, dass die rechtsanwendenden Beh�rden nicht im Einzelfall gest�tzt auf Art. 12 Abs. 2 USG eine noch weitergehende Begrenzung verlangen k�nnen (BGE 126 II 399 E. 3c S. 403 f.). Diese starre Regelung dient der Rechtssicherheit. Da sie jedoch die einzelfallweise Ber�cksichtigung des technischen Fortschritts ausschliesst, muss der Verordnungsgeber periodisch pr�fen, ob die vorsorgliche Emissionsbegrenzung der Verordnung noch dem von Art. 11 Abs. 2 USG geforderten Standard entspricht oder angepasst werden muss (Andr� Schrade/Theo Loretan, USG-Kommentar, Art. 11 N 25). Hierbei steht dem Bundesrat - wie das Bundesgericht bereits im Entscheid 1A.10/2001 vom 8. April 2002 (publ. in URP 2002 S. 427 und ZBl 103/2002 429) betont hat (E. 2.2) - ein erheblicher Beurteilungsspielraum zu. Es ist in erster Linie Aufgabe der Fachbeh�rden, namentlich des BUWAL und des BAKOM, die technische Entwicklung und die ausl�ndischen Erfahrungen im Bereich des Mobilfunks zu verfolgen und die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, wenn sich ergeben sollte, dass es technisch und betrieblich m�glich und wirtschaftlich tragbar ist, Mobilfunknetze unter Einhaltung von wesentlich tieferen Grenzwerten zu betreiben. Das Bundesgericht kann erst einschreiten, wenn die zust�ndigen Beh�rden dieser Verpflichtung offensichtlich nicht nachkommen bzw. ihren Ermessensspielraum missbrauchen (Urteil 1A.251/2002 vom 24. Oktober 2003, URP 2003 S. 823 ff, E. 4 S. 827).
3.3 Bei der Beurteilung der nach Art. 11 Abs. 2 USG gebotenen vorsorglichen Emissionsbegrenzung sind neben den Kriterien der technischen und betrieblichen M�glichkeit und der wirtschaftlichen Tragbarkeit auch das allgemeine Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip zu ber�cksichtigen: Die Eingriffsvoraussetzungen von Art. 11 Abs. 2 USG stellen nicht den ganzen Gehalt des Verh�ltnism�ssigkeitsprinzips dar (Robert Wolf, Elektrosmog - zur Rechtslage bei Erstellung und Betrieb von ortsfesten Anlagen, URP 1996 S. 102 ff., insbes. S. 117; Alexander Z�rcher, Die vorsorgliche Emissionsbegrenzung nach dem Umweltschutzgesetz, Z�rich 1996, S. 237 ff., insbes. S. 259). Dieses verlangt vielmehr den Einbezug s�mtlicher �ffentlicher Interessen, die f�r und gegen eine weitere Emissionsbegrenzung sprechen, in die Interessenabw�gung (Robert Wolf, a.a.O., S. 121; Alexander Z�rcher, a.a.O., S. 259). In diesem Zusammenhang ist somit auch das �ffentliche Interesse an einer m�glichst preiswerten Mobilfunkversorgung von hoher Qualit�t zu ber�cksichtigen. Auf der Gegenseite steht das Interesse, m�gliche, noch nicht absch�tzbare Risiken im Sinne der Vorsorge m�glichst zu vermeiden. Die Risiken nichtionisierender Strahlung im Niedrigdosisbereich lassen sich derzeit nicht quantifizieren; beim gegenw�rtigen Stand der Erkenntnis steht noch nicht einmal fest, inwiefern ein Zusammenhang zwischen allf�lligen biologischen Wirkungen nichtionisierender Strahlung und deren Intensit�t besteht (so schon BGE 126 II 399 E. 4c S. 407; Urteil 1A.251/2002 vom 24. Oktober 2003 in URP 2003 S. 823 ff., E. 4.3 S. 830 mit Hinweis auf Martin R��sli, Mobilfunk und Gesundheit, Stand der naturwissenschaftlichen Erkenntnisse, URP 2003 S. 69 ff., insbes. S. 77, zur m�glichen Relevanz anderer Expositionsfaktoren).
3.4 Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin k�nnen dem Bundesrat bzw. dem BUWAL als federf�hrender Beh�rde im Bereich der NISV weder eine pflichtwidrige Unt�tigkeit noch ein Missbrauch ihres Ermessensspielraums vorgeworfen werden: Wie das BUWAL in seiner Vernehmlassung ausf�hrt, hat der Bundesrat das BUWAL und das BAKOM k�rzlich beauftragt, einen Bericht �ber die M�glichkeiten f�r strahlungsarmen Mobilfunk zu erarbeiten. Dieser Bericht werde sich mit alternativen Netzkonzepten, optimierten Sendeantennen und innovativen L�sungen f�r die Mobilfunkversorgung von Innenr�umen und Fahrzeugen befassen. Dabei werde auch die von den Netzbetreibern angestrebte Versorgungsqualit�t eine Rolle spielen, welche heute wesentlich �ber der Minimalvorgabe der Konzession liege.
3.5 Abschliessend ist einmal mehr festzuhalten, dass es nicht Aufgabe des Bundesgerichtes ist, an Stelle des Bundesrats und der zust�ndigen Fachbeh�rden des Bundes zu entscheiden und die dazu allenfalls erforderlichen Informationen und Expertisen einzuholen. Die dahingehenden Beweisantr�ge der Beschwerdef�hrerin sind deshalb abzuweisen.
Aufgrund der Erw�gungen ist weiterhin von der Gesetzm�ssigkeit der in der NISV festgelegten Anlagegrenzwerte auszugehen. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 156 Abs. 2 OG). Die Beschwerdef�hrerin hat die durch ein Anwalt vertretene Beschwerdegegnerin indessen f�r die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens angemessen zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG). Es besteht keine Veranlassung, die kantonalen Kostenentscheide im von der Beschwerdef�hrerin beantragten Sinne abzu�ndern.
Die Beschwerdef�hrerin hat die private Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Baurekurskommission III und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, sowie dem Bundesamt f�r Umwelt, Wald und Landschaft schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 5
 Art. 98
 Art. 103
 BGE 
 Art. 57
 Art. 57
 Art. 103
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 4
 Art. 12
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 11
 Art. 11
 BGE