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Timestamp: 2016-10-23 16:20:25+00:00

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2C_867/2013 (01.05.2014)
2C_867/2013 � � Urteil vom 1. Mai 2014
�A.________ (geb. 1988) stammt aus dem Kosovo. Er kam 1992 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz und wurde in die Niederlassungsbewilligung seines Vaters einbezogen.
�Am 11. April 2003 befand die Jugendanwaltschaft des Kantons Thurgau, A.________ habe sich wegen Verstosses gegen das Bundesgesetz �ber Bet�ubungsmittel und psychotrope Stoffe schuldig gemacht, und ordnete eine Erziehungshilfe an. Am 11. April 2006 wurde die Erziehungshilfe wegen Entwendung eines Personenwagens zum Gebrauch und F�hrens desselben ohne F�hrerausweis best�tigt. A.________ wurde zudem mit einer Busse bestraft. Vom September 2006 bis im Juli 2010 erfolgten zahlreiche weitere Straf- und Bussenverf�gungen aufgrund von Verst�ssen gegen das Bet�ubungsmittel-, Personenbef�rderungs-, Transport- und Strassenverkehrsgesetz. Bereits am 7. Dezember 2006 wurde A.________ ausl�nderrechtlich verwarnt.
�Am 20. Juli 2012 verurteilte das Kantonsgericht Nidwalden A.________ wegen Diebstahls, mehrfachen bandenm�ssigen Diebstahls, mehrfachen versuchten Raubs, mehrfacher Sachbesch�digung, versuchten betr�gerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, r�uberischer Erpressung, mehrfach versuchten und vollendeten Hausfriedensbruchs, mehrfacher Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz sowie weiterer Delikte im Bereich des Strassenverkehrsgesetzes zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten sowie zu einer Busse von Fr. 1'000.--.
�Mit Verf�gung vom 15. November 2012 widerrief das Migrationsamt des Kantons Thurgau die Niederlassungsbewilligung von A.________. Einen dagegen erhobenen Rekurs beim Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau wies dieses am 22. Februar 2013 ab. Die hiergegen gerichtete Beschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wurde am 26. Juni 2013 hinsichtlich der im Vorverfahren verweigerten unentgeltlichen Prozessf�hrung gutgeheissen; in materieller Hinsicht (Widerruf der Niederlassungsbewilligung) blieb das Rechtsmittel erfolglos.
�Mit Beschwerde vom 19. September 2013 beantragt A.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei teilweise aufzuheben. Vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung und der Wegweisung sei abzusehen. Der Beschwerdef�hrer ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
�Das Migrationsamt, das Departement f�r Justiz und Sicherheit und das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
�Mit Verf�gung vom 27. September 2013 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Gegen den Widerruf einer ausl�nderrechtlichen Bewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten grunds�tzlich zul�ssig, ungeachtet davon, ob sie auf einem Rechtsanspruch beruht (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4; Urteile 2C_207/2014 vom 6. M�rz 2014 E. 2.1; 2C_235/2012 vom 13. M�rz 2013 E. 1.1). Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 42 Abs. 2 und Art. 100 Abs. 1 BGG).
1.3.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als der angefochtene Entscheid hierzu Anlass gibt (Art. 99 BGG). Auf einen Vollzugs-Schlussbericht sowie einen Arztbericht vom August bzw. September 2013, die der Beschwerdef�hrer erst mit seiner Beschwerde an das Bundesgericht ins Recht legt, kann nicht eingegangen werden. Es handelt sich um unzul�ssige Noven (vgl. BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123; 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.; je mit Hinweisen).
2.1.�Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn die ausl�ndische Person zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG; BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 381; 137 II 297 E. 2) oder in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat bzw. diese gef�hrdet (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG). Hiervon ist auszugehen, wenn die ausl�ndische Person durch ihre Handlungen besonders hochwertige Rechtsg�ter verletzt oder in Gefahr bringt oder sie sich von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken l�sst und damit zeigt, dass sie auch k�nftig weder gewillt noch f�hig erscheint, sich an die Rechtsordnung zu halten, was jeweils im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zu pr�fen ist (BGE 139 I 16 E. 2, 31 E. 2, 145 E. 2; 137 II 297 E. 3 S. 302 ff.; Urteile 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.2 und 2C_310/2011 vom 17. November 2011 E. 5). Die genannten Widerrufsgr�nde gelten auch f�r Niederlassungsbewilligungen ausl�ndischer Personen, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufhalten (Art. 63 Abs. 2 AuG).
2.2.�Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung muss in jedem Fall verh�ltnism�ssig sein (vgl. dazu BGE 139 I 16 E. 2.2.2; 135 II 377 E. 4.3 und 4.5). Dabei sind namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3; vgl. auch das Urteil des EGMR i.S.�
�Der Beschwerdef�hrer bestreitet einzig die Interessenabw�gung und Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung, wie sie die Vorinstanz vorgenommen hat. Entgegen seinen Ausf�hrungen hat die Vorinstanz die widerstreitenden Interessen sorgsam gewichtet, in zul�ssiger Weise gegeneinander abgewogen und den Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers zurecht als verh�ltnism�ssig erachtet:
3.1.�Der Beschwerdef�hrer wurde vom Kantonsgericht Nidwalden wegen Diebstahls, mehrfachen bandenm�ssigen Diebstahls, mehrfachen versuchten Raubs, mehrfacher Sachbesch�digung, versuchten betr�gerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, r�uberischer Erpressung, mehrfach versuchten und vollendeten Hausfriedensbruchs, mehrfacher Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz sowie weiterer Delikte im Bereich des Strassenverkehrsgesetzes zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten verurteilt. Die Vorinstanz durfte - obwohl keine Begr�ndung des Strafurteils vorliegt - bereits gest�tzt auf die vom Strafgericht verh�ngte Strafe von einem erheblichen ausl�nderrechtlichen Verschulden des Beschwerdef�hrers ausgehen (vgl. BGE 134 II 10 E. 4.2 S. 23; 129 II 215 E. 3.1 S. 216). Soweit der Beschwerdef�hrer vorbringt, die Straftaten seien auf seine Suchtproblematik zur�ckzuf�hren, und er habe mit "vermutlich reduzierter Urteilsf�higkeit" gehandelt, r�gt er sinngem�ss eine rechtswidrige Erstellung des rechtserheblichen Sachverhalts durch das Verwaltungsgericht. Der Beschwerdef�hrer verkennt dabei, dass die Vorinstanz an die rechtskr�ftigen Erkenntnisse des Strafgerichts gebunden ist, welches allf�llige schuldmildernde Umst�nde ber�cksichtigt (vgl. Urteil 2C_995/2013 vom 24. April 2014 E. 3.1); insbesondere besteht im ausl�nderrechtlichen Verfahren regelm�ssig kein Raum, die Beurteilung des Strafgerichts zur Angemessenheit der Sanktion zu relativieren (vgl. Urteile 2C_114/2013 vom 10. September 2013; 2C_1052/2012 vom 2. April 2013 E. 4.3 mit Hinweisen). Die Vorinstanz durfte demnach anhand der stetigen und mitunter schweren Delinquenz - auch unter generalpr�ventiven Gesichtspunkten - von einem gravierenden Verstoss gegen die Rechtsordnung und einem entsprechend hohen �ffentlichen Interesse an der Beendigung des Aufenthalts des Beschwerdef�hrers ausgehen (vgl. BGE 130 II 176 E. 4.2 bis 4.4 S. 185 ff.; Urteile 2C_963/2012 vom 1. April 2013 E. 5.1.3 ; 2C_218/2011 vom 4. Januar 2012 E. 2).
�Der Beschwerdef�hrer befand sich vom 14. Oktober 2011 bis zum 7. August 2013 im Strafvollzug. In den F�hrungsberichten zum Strafvollzug aus dem Jahr 2012 wird er als "schwieriger Insasse" beschrieben. Auch wenn dies, wie er selbst vorbringt, auf gesundheitliche Probleme zur�ckzuf�hren sein sollte, konnte die Vorinstanz bei ihm keine ernsthaften und substanziierten Bestrebungen feststellen, seiner Drogensucht entgegenzutreten. Im Strafvollzug war er unter anderem nicht gewillt, seine Methadoneinnahme versuchsweise zu reduzieren.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, infolge der Suchtmittelabh�ngigkeit gesundheitlich psychisch wie physisch beeintr�chtigt zu sein, sodass eine R�ckkehr in seine Heimat unzumutbar sei. In verschiedenen von der Vorinstanz herangezogenen psychiatrischen Gutachten wurde festgehalten, der Beschwerdef�hrer sei weder suizidgef�hrdet noch best�nden Anzeichen von Wahn oder Sinnest�uschung. Eine Verdachtsdiagnose der paranoiden Schizophrenie wurde nicht best�tigt. Der Beschwerdef�hrer konsumierte zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils Methadon sowie verschiedene Schlaf- und Beruhigungsmittel. Zur Abkl�rung der medizinischen Betreuungsm�glichkeiten f�r den Beschwerdef�hrer im Kosovo hat sich die Vorinstanz auf einen Consulting Bericht des Bundesamtes f�r Migration gest�tzt. Gem�ss diesem Bericht, der sich auf die Erkenntnisse der Botschaft vor Ort st�tzt, sind in Pristina sowohl die Methadoneinnahme auf Verschreiben eines Arztes hin als auch eine Weiterf�hrung der medikament�sen Behandlung (Schlaf- und Beruhigungsmittel) m�glich. Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer, allenfalls mit finanzieller Unterst�tzung seiner in der Schweiz selbstst�ndig erwerbst�tigen Eltern, seinem Gesundheitszustand entsprechend medizinisch versorgt werden kann.
3.3.�Der mittlerweile 25-j�hrige Beschwerdef�hrer h�lt sich seit seinem 4. Lebensjahr und damit seit einer sehr langen Zeit in der Schweiz auf. Er bringt vor, bestens integriert zu sein. Der langen Anwesenheit ist im Rahmen der Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung ein entsprechendes Gewicht beizumessen (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.2.1; Urteil 2C_512/2013 vom 17. Februar 2014 E. 3.1 f. mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer hat indessen keine Berufslehre abgeschlossen und war nie regelm�ssig erwerbst�tig. Er ist gem�ss den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen verschuldet. Angesichts der Tatsache, dass er seit seinem 18. Lebensjahr wiederholt und schwer straff�llig geworden ist, kann er auch nicht als sozial integriert gelten (vgl. Art. 4 lit. a VIntA [SR 142.205]). Insbesondere erwiesen sich sowohl die spezifischen Disziplinarmassnahmen der Schule als auch denjenigen der Jugendanwaltschaft oder der Strafverfolgung selbst als wirkungslos. Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers durfte die Vorinstanz ausserdem davon ausgehen, seine Delinquenz - sie richtete sich unter anderem gegen die k�rperliche Integrit�t (versuchter Raub, r�uberische Erpressung) - sei nicht allein auf Substanzabh�ngigkeit zur�ckzuf�hren. Im Gegensatz zum von ihm angerufenen Urteil des EGMR i.S.�
Emre gegen Schweiz�vom 22. Mai 2008 (Nr. 42034/04) Ziff. 64 ff., 74 hat der Beschwerdef�hrer die gravierende und dem Widerruf der Niederlassungsbewilligung letztlich zugrunde liegende Verurteilung aus dem Jahr 2012 auch nicht als Jugendlicher, sondern als Erwachsener begangen.
3.4.�Der Beschwerdef�hrer lebte offenbar vor Antritt des Strafvollzugs im Rahmen seiner Familiengemeinschaft. Ein Abh�ngigkeitsverh�ltnis zu seinen Eltern ist durch die erforderliche Methadoneinnahme, wie die Vorinstanz korrekt darlegt, nicht dargetan (BGE 139 II 393 E. 5.1 S. 402; 137 I 154 E. 3.4.2 S. 159; 125 II 521 E. 5 S. 529). Die Beendigung seiner Anwesenheit ist f�r den Beschwerdef�hrer zweifelsohne mit einer grossen H�rte verbunden. Immerhin sind dem kinderlosen Beschwerdef�hrer die sozio-kulturellen Gegebenheiten seiner Heimat durch seine Eltern vertraut, auch spricht er unbestrittenermassen die Sprache seines Herkunftlandes. Zwar sind die privaten Interessen des Beschwerdef�hrers nach einer sehr langen Anwesenheit in der Schweiz zweifellos bedeutend; sie verm�gen in Anbetracht der wiederholten und zunehmend schwereren Delinquenz sowie einer erheblichen R�ckfallgefahr das gewichtige sicherheitspolizeiliche Interesse an der Beendigung des Aufenthalts indessen nicht zu �berwiegen.
�Die Beschwerde ist demnach unbegr�ndet und abzuweisen. Da sie sich aufgrund der langen Landesanwesenheit sowie der gesundheitlichen Beeintr�chtigung des Beschwerdef�hrers nicht als aussichtslos erweist und er ausserdem bed�rftig ist, kann die beantragte unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Rechtsanw�ltin Dr. Barbara Wyler reicht f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Honorarnote von Fr. 4'775.50 ein. Zu ber�cksichtigen ist, dass sie den Beschwerdef�hrer bereits �ber zwei Instanzen vertreten hat und die Parteientsch�digung im Armenrecht gem�ss Art. 10 des Reglements �ber die Parteientsch�digung und die Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung im Verfahren vor Bundesgericht (SR 173.110.210.3) reduziert wird. Eine Entsch�digung von Fr. 2'500.-- aus der Gerichtskasse erscheint angemessen.
2.2.�Dem Beschwerdef�hrer wird Rechtsanw�ltin Dr. Barbara Wyler als unentgeltliche Rechtsbeist�ndin beigegeben. Ihr wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'500.-- ausgerichtet.
�Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 100
 BGE 
 Art. 62
 BGE 
 BGE 
 EGMR 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 4
 EGMR 
 Art. 10