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Timestamp: 2018-05-21 05:08:41+00:00

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Menschenrecht und Transsexualität - Sexologen-Zitate
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Verfassungsbeschwerde TSG / Personenstandsgesetz
Unvereinbarkeit des Personenstandsgesetzes und Transsexuellengesetzes mit dem Grundgesetz.
Zum Form und Inhalt der Verfassungsbeschwerde:
Der Hoheitsakt - hier Transsexuellengesetz bzw. Personenstandsgesetz
Hier bin ich in meinem letzten Schreiben bereits ausführlich darauf eingegangen, möchte aber nun erneut verdeutlichen, worin die Behandlung nach Transsexuellengesetz von 1980 (als Erweiterung des Personenstandsgesetzes), gegen die Menschenwürde verstösst und inwieweit durch die Anwendung dieser Gesetze nun ein rechtsfreier Raum geschaffen wird, der transsexuelle Menschen Menschenrechte verwehrt, und zwar hinsichtlich...
a) der Würde des Menschen
b) der Gleichbehandlung vor dem Gesetz
Dies soll auf den folgenden Seiten passieren und wird die Sachlage verdeutlichen.
Der Anerkennung von Menschen, deren psychisches Geschlecht von ihrem anatomischen Geschlecht abweicht wollte der Gesetzgeber mit dem Transsexuellengesetz, welches 1980 eingeführt wurde, Rechnung tragen. Hierbei beriefen sich die Beteiligten auf Untersuchungen mehrere Instutute, u.a. die Deutsche Gesellschaft für Sexualforschung in Hamburg-Eppendorf. Dieses Insitut entwickelte die deutschen "Standards of Care" und erarbeitete die Diagnosemöglichkeiten für Transsexuelle, wie sie denn und im ICD-Katalog unter F64.0 und dem Namen "Geschlechtsidentitätsstörung" zu finden sind. F steht dabei für Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen.
Durch die Verbindung von Medizin und Recht sollte nun eine Sicherheit für Transsexuelle geschaffen werden, was teilweise auch gelang, doch tat sich nun (bis heute) an anderer Stelle ein Raum auf, den ich als rechtsfrei und paradox bezeichnen möchte, was zu Menschenrechtsverletzungen per Gesetz führt.
Und das geht so. Betrachten wir in Auszügen den Beschluss des 1. Senates des Bundesverfassungsgerichts vom 11. Oktober 1978 - 1 BvR 16/72 -
"Der Beschwerdeführer, der nach den vorliegenden ärztlichen Gutachten psychisch eine Frau ist und dessen Äußeres durch Hormonbehandlungen und Operationen auch physisch im Rahmen des medizinisch Erreichbaren dem gefühlten Geschlecht angepaßt wurde, wird im Rechtsleben gegen seinen Willen als Mann behandelt."
"Die "Grunderfahrung", daß das Geschlecht eines Menschen wegen seiner körperlichen Geschlechtsmerkmale bestimmbar, ihm angeboren und unwandelbar sei, dürfte durch die medizinischen Erkenntnisse über die aus vererbter Anlage und Umwelteinflüssen resultierende Psychosexualität (Nevinny- Stickel und Hammerstein, a.a.O., S. 664) ernsthaft in Frage gestellt sein."
"Ist es hiernach mit Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG unvereinbar, die Berichtigung des Eintrags der Geschlechtszugehörigkeit Transsexueller in das Geburtenbuch zu verweigern, so kann die daraus sich ergebende Verpflichtung der Gerichte, grundrechtsgemäß zu verfahren, nicht deshalb verneint werden, weil eine gesetzliche Regelung fehlt."
Damit geht also bereits das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1978 davon aus, dass die Psyche eines Menschen sehrwohl geschlechtlich von den Genitalien abweichen kann. Dies wird mittlerweile von keinem mehr bestritten. Selbst Humangenetik und Neurowissenschaft bestätigen mittlerweile, dass das Gehirn eines Menschen in seiner Geschlechtlichkeit bereits im Embryonalstadium von z.B. den Gonaden abweichen kann (bzw. andersherum).
Der Verstoss gegen die Menschenwürde lag also darin begründet, dass ein Mensch nun nicht gewungen werden kann, als Vetrteter des anatomischen Geschlechts rechtlich behandelt zu werden, wenn die Psyche von den Genitalien abweicht. Dies führte nun dazu, dass der Gesetzgeber 1980 das Transsexuellengesetz eingeführt hat. So schien es, als wäre das Problem gelöst, doch ergeben sich nun (bis heute) rechtliche Schwierigkeiten bei der Anwendung des Transsexuellengesetzes. Der Grund ist die Verflechtung eines medizinischen Verfahrens mit der Justiz, das - ausgehend von der Vermutung einer psychischen Störung (F64.0) - Entscheidungen von Psychologen über das Geschlecht eines Menschen zum Standard erklärt hat. Damit wird der jeweilig betroffene transsexuelle Mensch entmündigt hinsichtlich der Möglichkeit selbst zu wissen, wer er ist bzw. welchem Geschlecht er angehört.
Das Transsexuellengesetz in seiner bisherigen Form sagt:
§ 1 Voraussetzungen. (1) Die Vornamen einer Person, die sich auf Grund ihrer transsexuellen Prägung nicht mehr dem in ihrem Geburtseintrag angegebenen, sondern dem anderen Geschlecht als zugehörig empfindet und seit mindestens drei Jahren unter dem Zwang steht, ihren Vorstellungen entsprechend zu leben, sind auf ihren Antrag vom Gericht zu ändern, wenn...
letzendlich aber ist dieser Abschnitt hier derjenige, der zu den Menschenrechtsverletzungen und der Entmündigung führt:
§ 4 (3)Das Gericht darf einem Antrag nach nur § 1 stattgeben, nachdem es die Gutachten von zwei Sachverständigen eingeholt hat, die auf Grund ihrer Ausbildung und ihrer beruflichen Erfahrung mit den besonderen Problemen des Transsexualismus ausreichend vertraut sind. Die Sachverständigen müssen unabhängig voneinander tätig werden; in ihren Gutachten haben sie auch dazu Stellung zu nehmen, ob sich nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft das Zugehörigkeitsempfinden des Antragstellers mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr ändern wird.
§ 8 Voraussetzungen. (1) Auf Antrag einer Person, die sich auf Grund ihrer transsexuellen Prägung nicht mehr dem in ihrem Geburtseintrag angegebenen, sondern dem anderen Geschlecht als zugehörig empfindet und die seit mindestens drei Jahren unter dem Zwang steht, ihren Vorstellungen entsprechend zu leben, ist vom Gericht festzustellen, daß sie als dem anderen Geschlecht zugehörig anzusehen ist, wenn
1. die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 erfüllt
ergibt sich, dass die Entscheidung über die Geschlechtszugehörigkeit eines Menschen nun in die Hände der Psychologen (Gutachter) übergeben wird, die "von Aussen" über das "innere Geschlecht" bestimmen, und das nachdem(!) die zu Begutachtenden eine Zeit von mehreren Jahren durchlaufen haben, während sie gesetzlich noch - ausgehend vom Geburtseintrag - als das Geschlecht behandelt werden, dem sie psychisch ja schon vom ersten Tag der Behandlung an nicht zugehören.
In der Praxis führt das nun zu folgender Schizophrenie:
Einerseits hat ein Betroffener das Recht, psychisch dem "anderen Geschlecht" (als dem ursprünglich in der Geburtsurkunde angegebenen) anzugehören, wird aber trotzdem bis zu Anerkennung als Vetrterer des anatomischen Geschlechts behandelt, dem er eben noch angehört.
Beispiel: Eine transsexuelle Frau (anatomisch Mann) geht zum Psychologen. Dort wird sie dann als Mann behandelt (da der Geburtseintrag ja noch nicht geändert ist) und erst am Ende eines Verfahrens (nach F64.0) wird der Geburtseintrag korrigiert.
Folge: Rechtlichen und medizinischen Willkürentscheidungen sind Tür und Tor geöffnet, da der transsexuelle Mensch während seiner kompletten Behandlung nun keinerlei Existenzrecht besitzt. Schliesslich wird z.B. diese transsexuelle Frau von allen Beteiligten als Mann "mit psychischem Schaden" behandelt ("Geschlechtsidentitätsstörung" als Diagnose und Voraussetzung für das juristische Verfahren).
Ein weiteres Problem, das sich aus dieser "doppelten Geschlechtlichkeit" ergibt, ist, dass eine transsexuelle Frau nun zwar glauben darf "Frau zu sein" (was ihr ja auch vom Bundesverfassungsgericht 1978 und den Experten zugestanden wird), doch wird sie gleichzeitig juristisch als Mann behandelt, der eine "psychische Störung" hat, die besagt, dass es Männer gibt, die "glauben sie seinen Frauen".
Nun kann aber kein Mensch auf der Welt ernsthaft (und ohne zu Lügen) einem diagnostischen Verfahren zustimmen, in dem dieser Mensch darauf einwilligen muss, sich z.B. zum Mann zu erklären, "der glaubt eine Frau zu sein". Denn unabhängig davon, ob das Gehirn tatsächlich geschlechtsentscheidend ist, oder nicht, oder es sich (ausgehend der Psychologenmeinung) nur um einen Glauben handelt "dem Gegengeschlecht" anzugehören, so kann...
...eine transsexuelle Frau niemals sagen "Ich bin ein Mann der glaubt eine Frau zu sein".
Denn wie soll das gehen? Glaubt dieser Mensch nämlich, was er sagt, dann kann er nur äussern "Ich bin eine Frau und kein Mann", allenfalls würde er den Satz ja nicht wirklich glauben und könnte nun auch nicht transsexuell sein (und wäre nach F64.0 nicht als transsexuell diagnostizierbar).
Von dieser Diagnose hängt aber, durch die Verflechtung des TSG und dem Gutachterverfahren, nun die Anerkennung des eigenen Geschlechts ab. Damit wäre also eine transsexuelle Frau dazu gezwungen einem medizinischen Verfahren einzuwilligen, in welchem sie gezwungen ist die Unwahrheit zu sagen, um hinterher - nach einer zeit von 3 Jahren - möglichweise (nach Operation) die Chance zu haben, in ihrem eigenen psychischen Geschlecht (weiblich) anerkannt zu werden. Schaut man sich das paradoxe Verfahren (Standards Of Care) in der Praxis an, dann fällt auf: Tatsächlich, alle Betroffene, die transsexuell sind, "spielen das Spiel mit", Hauptsache, sie kommen "da durch". Was macht das für einen Sinn? Vorallem: Warum soll an dieser Stelle der Körper doch geschlechtsbestimmender sein als die Psyche, obwohl das Bundesverfassungsgericht 1978 ja bereits anders entschieden hat?
Zurück zu der Menschenrechtsverletzung durch das Transsexuellengesetz:
Der Begriff der Menschenwürde ist Ausdruck der Idee oder Erfahrung, dass jeder Mensch aufgrund seiner bloßen Existenz einen schützenswerten Wert besitzt (Selbstwert jedes Menschen). Nur wo der unbedingte Schutz der Menschenwürde gewährleistet ist, kann man von einem gleichberechtigten und freiheitlichen Gemeinwesen sprechen.
Der Staat hat alles zu unterlassen, was die Menschenwürde beeinträchtigen könnte. Es ist also ein Abwehrrecht gegen die öffentliche Gewalt selbst und zwar in allen ihren Ausprägungen (Judikative, Exekutive, Legislative, öffentlich-rechtliche Körperschaften, Beliehene usw.) Zudem hat die Staatsgewalt Angriffe auf die Menschenwürde soweit irgendmöglich rechtlich wie tatsächlich zu verhindern und entsprechende Vorkehrungen zu treffen. Hinzu kommt ein Leistungsrecht: der Gesetzgeber und die vollziehende Gewalt sind verpflichtet, allgemeinverbindliche Normen zu erlassen, die den Schutz der Menschenwürde bestmöglich gewährleisten. Der Staat hat also nicht nur selber Eingriffe zu unterlassen, sondern muss z.B. durch Gesetze darauf hinwirken, dass nicht nur die öffentliche Gewalt, sondern auch Dritte die Menschenwürde jedes Einzelnen achten. Und natürlich haben auch die Gerichte die Menschenwürde bei ihren Entscheidungen stets zu beachten.
Menschenwürde heisst also, dass ein Mensch in seiner blossen Existenz anerkannt und respektiert wird. Diese blosse Existenz zeigt sich in starkem Masse durch den Begriff "Selbst", der in der Psychologie als Grundlage alles psychotherapeutischen Handelns zu verstehen ist.
Ein gesetzliches Verfahren nach TSG läuft der Menschenwürde aber gerade entgegen, in dem es:
a) Das Selbst zur psychischen Störung erklärt (Geschlechtsidentitätsstörung nach F64.0)
b) Eine Zeitdauer einbaut, für die Anerkennung der Existenz (nach TSG und dem medizinischen Verfahren 3 Jahre)
c) Bedingungen an die Existenz des Menschen knüpft (Fortpflanzungsunfähigkeit, vollständige Angleichung des Körpers, ...)
Das Existenzrecht eines Menschen kann aber laut Grundgesetz nicht an Bedingungen geknüpft werden - tut man es, dann verstösst man gegen das Grundgesetz, welches den Schutz der Menschenrechte als Eingangsparagraphen beinhaltet. Gerade im Zusammenhang mit der aktuellen Behandlung transsexueller Menschen, hat also - nimmt man ernst, dass sowohl Gesetzgeber, als auch vollziehende Gewalt verpflichtet sind, allgemeinbindende Normen zu erlassen, die den Schutz der Menschenwürde gewährleisten - das Bundesverfassungsgericht die Aufgabe zu überprüfen, wo im aktuellen Verfahren gegen das Menschenrecht verstossen wird.
Nach der Objektformel kann die Menschenwürde also zwar nicht positiv definiert werden, in negativer Hinsicht ist aber feststellbar, dass staatliche Handlungen jedenfalls dann die Menschenwürde verletzen, wenn der Mensch als bloßes Objekt des Staates behandelt wird. Die aus der Menschenwürde fließende Subjektqualität wird damit in Frage gestellt und verletzt. Der Mensch ist Zweck an sich und darf nicht zum Mittel gemacht werden.
Abschliessen noch ein Kommenat hierzu (Ausschnitte aus Beschluss des Ersten Senats vom 6. Dezember 2005 - 1 BvL 3/03 -):
Die Geschlechtszugehörigkeit kann nicht allein nach den physischen Geschlechtsmerkmalen bestimmt werden. Sie hängt wesentlich auch von der psychischen Konstitution eines Menschen und seiner nachhaltig selbst empfundenen Geschlechtlichkeit ab. Dieser heute wissenschaftlich gesicherten Erkenntnis trägt § 1 TSG Rechnung.
Diese Abschnitte zusammengefasst lässt sich sagen: Die Psyche des Menschen ist geschlechtsbestimmend (weil Operationen nicht unbedingt nötig sind). Daher kann - anders als hier dargestellt - §1 TSG niemals dann Rechnung tragen, wenn hier die Entscheidergewalt über das Geschlecht eines Menschen in die Hände von Psychologen gelegt wird ("Der Staat hat also nicht nur selber Eingriffe zu unterlassen, sondern muss z.B. durch Gesetze darauf hinwirken, dass nicht nur die öffentliche Gewalt, sondern auch Dritte die Menschenwürde jedes Einzelnen achten.") und damit das Selbst des Menschen nicht anerkannt wird. Ein transsexueller Mensch der ein geschlechtliches Selbstbewusstsein hat, wird nach TSG zu einem Menschen erklärt, dessen Selbst eine psychische Störung ist - und das ist eine Verletzung von Menschenrecht.
Dem Versteckspiel ein Ende! Jeder Mensch hat das Recht auf Anerkennung seines geschlechtlichen Selbst!
am 2010-01-31 15:20:25
Guten Tag,Mein Name ist Michael Ender,ich selbst bin von Transsexualit?t betroffen.Ich bin nun 47 Jahre alt und mu?te meine Weiblichkeit nun mehr seit ca.40 Jahren verstecken.Ich habe die Gef?hlswelt einer Frau mu?te mich aber immer als Mann geben und nun war es in diesen Jahr passiert.Ich hatte einen Totalzusammenbruch und wollte mir das Leben nehmen!.Am 29.04.09 mu?te ich deshalb in die Psychatrie wo ich durch Antidepressiva wieder hergestellt wurde.
Am 11.11.09 durfte zur Reha wo schon am 2.Tag meiner Ankunft diese Situation vom Oberarzt erkannt wurde.Er sagte ich soll mich ausziehen ,er schaute mich an und sagte darauf:50% Ihrer seelischen Probleme h?ngen damit zusammen!!Darauf hin fing ich an wieder aufzuleben,da nun mein Problem nach so vielen Jahren endlich erkannt wurden!
Nun hoffe ich da? ich ausgebildete Spezialisten
in diesem Bereich bekomme!!
Ich freue mich schon darauf nun endlich eine Frau zu werden!!
ich hoffe, dass sie sich auf diesen Seiten ein wenig umgesehen haben, da hier beschrieben wird, dass kein Mensch der Welt "Frau werden" kann (genauso wenig wie ein Mensch "Mann werden" kann), wenn er es denn nicht schon ist. Wir leben in einer Welt, in welcher Geschlechterstereotypen (vorallem hier in Deutschland) sehr stark sind, und eine Auseinandersetzung mit der Frage: Welcher Anteil dessen, was ich z.B. f?r "Frausein" halte ist in Wirklichkeit eine soziale Konstruktion und eher ?usseren Zuschreibungen geschuldet, anstatt der Realit?t, wirklich wichtig ist. Es gibt viele Menschen, welche meinen "Frausein" hiesse, weich zu sein, verletzbar, lange Haare zu haben, sexy zu sein etc. ... das meiste dieser Zuschreibungen hat mit der Realit?t nun herzlich wenig zu tun.
Daher w?rde ich Ihnen nun raten sich erst einmal von solchen ?usserlichkeiten im Denken zu verabschieden um herauszubekommen: Will ich nur dem stereotypen Bild einer Frau entsprechen? Oder, bleibt am Ende ohne Ber?cksichtigung der Geschlechtssteroytpe noch etwas ?brig? Wenn ja, was bleibt dann ?brig? F?r den Fall, dass aber gerade die Stereotype f?r sie wichtig sind - und sich ihr "Frau werden" darauf bezieht - seien sie mutig und l?sen sie sich von den Gedanken, dass M?nner immer wie M?nner aussehen m?ssen. Und vorallem: Verabschieden sie sich von dem Gedanken, dass bei ?nderung eines Genderstereotyps in das andere sich tats?chlich ihr Geschlecht wechseln wird. Geschlechtsumwandlungen gibt es n?mlich nicht.
Bevor sie sich nicht klar gemacht haben, dass es nicht m?glich ist, Geschlecht zu ?ndern, sollten sie niemals medizinische Ver?nderungen (z.B. durch Hormone oder Operationen) anstreben.
Liebe Gr?sse und passen sie auf sich auf,

References: Art. 2
 Art. 1

§ 1

§ 4
 § 1

§ 8
 § 1
 § 1
 §1