Source: http://www.apoprima.de/content/agb.1.html
Timestamp: 2013-12-13 15:51:06+00:00

Document:
AGB - APOprima.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) § 1 GeltungsbereichFür die Rechtsbeziehung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Neben dem Gesetzesrecht wird das Rechtsverhältnis zu unseren Kunden durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen konkretisiert.§ 2 Angebot, Vertragsschluss und VertragspartnerDie Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindlichen Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt der Bestellung annehmen. Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Einhorn-Apotheke:Inhaber:Friedrich Gustav Wassermann Einhorn-Apotheke Apotheker Friedrich Gustav Wassermann e.K.Eilper Straße 5858091 HagenAmtsgericht Hagen HRA 2819 USTID-Nr.: DE 125209802service@apoprima.de
Der Kundendienst steht für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Mo-Fr 8-19 Uhr und Sa 8-16 Uhr unter der Telefonnr. 02331-3489899 sowie per E-Mail unter service@apoprima.de zur Verfügung. Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden per E-Mail zugesandt. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. § 3 Lieferbedingungen(1) Wir sind in der Art der Verpackung, des Versandweges und der Versandmittel frei. Für den Fall, dass eine Lieferung aller bestellten Artikel nicht möglich ist, behalten wir uns eine Teillieferung bei teilbaren Leistungen vor.(2) Für den deutschlandweiten Versand berechnen wir pauschal 3.95 Euro (EU Ausland immer 17 Euro versicherter Versand). Der Versand erfolgt mit DHL.Lieferungen in Verbindung mit einem Rezept und Lieferungen mit einem Bestellwert von über 20 Euro erfolgen für den Kunden versandkostenfrei (gilt nicht für EU Ausland).Wir liefern ausschließlich innerhalb der EU.(3) Wir behalten uns vor, nur haushaltsübliche Mengen zu liefern (z.B.maximal 5 Packungen pro Arzneimittel).(4) Im Rahmen von Sonderaktionen behalten wir uns nach Ankündigung vor, den Versandkostenteil zu reduzieren.(5) Für die Bestellung rezeptpflichtiger Arzneimittel muss ein gültiges Rezept bei uns vorliegen.(6) Aus Sicherheitsgründen versenden wir keine Kühlartikel und Medikamente die der BTM-Verschreibungsverordnung unterliegen.(7) Die Lieferzeit beträgt 1-3 Werktage ab Verfügbarkeit des Produktes (siehe Produktbeschreibung oder Ampel - Ampel grün:sofort lieferbar, Ampel organge:lieferbar in 2-3 Werktagen Ampel rot: nicht lieferbar). Ereignisse höherer Gewalt, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen und sonstige unvorhergesehene Umstände, einschließlich Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die wir nicht verschuldet haben, berechtigen uns die Lieferfristen um die Dauer der Behinderung angemessen zu verlängern, längstens jedoch für die Dauer von zwei Wochen ab Bestellung. Verzug tritt erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist ein. Sollte die Verzögerung länger dauern, kann der Kunde eine angemessene Frist zur Leistung bestimmen, und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten. Nach Ablauf von sechs Wochen ab Bestellung sind wir ebenfalls berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Anspruch auf Schadenersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, die Verzögerung ist von uns verschuldet.(8) Für Verzögerungsschäden haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur in Höhe von bis zu 5% des Rechnungswertes. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen.§ 4 Kaufpreis, Fälligkeit und Zahlung(1) Unsere Preise sind Endpreise. Sie sind in "Euro" ausgewiesen und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei Preisänderung gilt der Preis, der zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung in unserem Haus Gültigkeit hat.(2) Zahlung ist möglich per Vorkasse, "Paypal", "Sofortüberweisung" oder Lastschrift.Bei Zahlung per Lastschrift ist der Kaufpreis sofort fällig und zahlbar, wenn der Kunde die Lieferung und die der Lieferung beigfügten Rechnung in Händen hält.Der Kunde kommt ohne Mahnung in Verzug, wenn ein Ausgleich der Rechnung (aus Vorkasse oder Lastschrift) nicht innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Zeitpunkt erfolgt ist. Wenn der Kunde eine Lastschriftermächtigung erteilt hat, wird der Betrag 5 Tage nach Bestellung eingezogen.Bei Vorkasse überweisen Sie bitte den Rechnungsbetrag nach Ihrer Bestellung.Bitte nutzen Sie für Ihre Überweisung folgende Bankverbindung:Einhorn-Apotheke Friedrich Gustav WassermannDeutsche Apotheker und Ärztebank DüsseldorfBLZ: 300 606 01Kto.Nr: 380 2253 631Für Bestellungen aus dem EU-Ausland:IBAN: DE84 3006 0601 380 225 3631BIC: DAAEDEDDBei einer nachträglichen Zahlung schuldet der Kunde Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über den jeweils gültigen Basiszinssatz ab dem 15. Kalendertag. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadens bleibt vorbehalten.(3) Unser Recht, nur gegen Nachnahme zu liefern, bleibt unberührt. Wir behalten uns zudem vor, Neukunden nur gegen Vorkasse, Sofortüberweisung oder Paypal zu beliefern.(4) Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, wenn sie unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind.§ 5 EigentumsvorbehaltWir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand/Kaufgegenstand bis zu vollständigen Ausgleichung unserer Forderungen vor.§6 Gewährleistung(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über evertuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation. Bei allen während der gesetzlichen Gewährungsleistungsfirst von zwei Jahren ab Lieferung auftretender Mängel haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und – bei vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. (2)Die Angaben und Abbildungen, die im Online-Shop, insbesondere die in den Preislisten enthaltenen, haben rein informativen Charakter und stellen keine Zusicherung dar.(3) Der Kunde ist verpflichtet, Sach- und Rechtsmittel innerhalb von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, in welchem er den Mangel festgestellt hat, uns schriftlich anzuzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliert zu beschreiben, wie es dem Kunden möglich ist. Vorsorglich sollte der Kunde die beanstandete Ware zur Überprüfung zurücksenden.
§ 7 Haftungsbeschränkung(1) Wir haften in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit, auch im Hinblick auf unsere Erfüllungsgehilfen, nach den gesetzlichen Bestimmungen.Im übrigen haften wir nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit eines Liefergegenstandes übernommen haben. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch Liefergegestand an Rechtsgütern des Kunden sind jedoch ganz ausgeschlossen.(2) Die Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, sobald Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.(3) Die vorstehende Regelung erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus den Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung; sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
§ 8 Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen(1) Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Beleh-rung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehren-den Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Apoprima – Einhorn-Apotheke, Friedrich Gustav Wassermann e.K., Eilper Straße 58 , 58091 Hagen, Fax: 02331-70430 oder E-mail: service@apoprima.deWiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen er-füllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.- Ende der Widerrufsbelehrung - (2) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
(4) Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefonnummer [02331-3489899] bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellst-mögliche Zuordnung der Produkte.
(5) Bitte beachten Sie, dass die in den Paragrafen 8.2 bis 8.4 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
(8a) Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
KostentragungsvereinbarungMachen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vertraglich vereinbarte Teilzah-lung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 9 SchlussbestimmungSollten einzelne Positionen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Positionen. Warenkorb

References: § 1
 § 3

§ 7

§ 8
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 9