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Timestamp: 2018-08-17 20:37:03+00:00

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Arbeitszeit und Arbeitsrecht | Rechtsanwälte Ottmann & Khazanov
Arbeitszeit – ein Überblick
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Die Arbeitszeit bestimmt den Zeitraum, in dem der ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... seine Arbeitsleistung zu erbringen hat. Sie ist die Zeit von Anfang bis zum Ende des Arbeitstages, wobei die Ruhepausen ausgenommen sind. Die Arbeitszeit ist häufig ausdrücklich im Arbeitsvertrag geregelt und hängt stark von den jeweiligen Bedürfnissen des Arbeitgebers ab.
Ein Arbeitszeitmodell ist beispielsweise die Schichtarbeit, bei welcher der Arbeitgeber ein hohes Interesse daran hat, den BetriebEin Betrieb bezeichnet eine Organisationseinheit in örtlicher und technischer Hinsicht, die der Erstellung von Dienstleistungen und Gütern dient und den darin bestehenden menschlichen Bedarf decken soll. In einem Unternehmen als rechtliche Einheit ist ein Betrieb also der Teil, indem die Leistungserstellung stattfindet. Unterschieden wird unter anderem nach der Größe sowie dem Zweck des Betriebes. In rechtlicher Hinsicht sind die im allgemeinen Sprachgebrauch oft synonym verwendeten Begriffe Betrieb und Unternehmen also keineswegs deckungsgleich und müssen genau unterschieden werden. Bedeutung hat der Betrieb vor allem im Arbeitsrecht, aber auch im Wirtschaftsrecht oder im Steuerrecht findet er Anwendung. Rechtlich gilt seit knapp 100 Jahren die Grundsicht eines Betriebs als organischer Produktionszusammenschluss von Arbeitern und Unternehmern. Ziel dieser Gemeinschaft bleibt das möglichst effiziente Streben nach möglichst hohem Betriebswohl mit allen legalen Mitteln. Eine Definition aus den 50ern versteht den Betrieb als Verband von Arbeitgeber und Arbeitnehmern, der mit lokalen Arbeitsmitteln laufend gesetzte Aufgaben bearbeitet. Scharfe gesetzliche Definitionen fallen schwer, weswegen das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) "Betrieb" als intuitiv klar annimmt. Aus Sicht des Bundesarbeitsgerichts (BAG) als oberster Gerichtshof zum Arbeitsrecht bilden alle Elemente eines Betriebes eine Organisation. Diese Einheit verfolgt mit allen jeweils dienlichen Mitteln arbeitstechnische Ziele jenseits ihres Eigenbedarfs. Dieses Streben bindet den Betrieb weder örtlich noch prozedural. Insbesondere bleibt der Betrieb zur genauen Ausprägung dieses Strebens wahlfrei. Genauer versteht das BAG den Betrieb als sich selbst bildende Einheit, wozu bereitstehende Produktionsmittel dienen. Diese Produktionsfaktoren ermöglichen danach laufend die betriebliche Deckung von Fremdbedarf. Verfeinernde Gesetze zu Tarifen, Kunden und weiteren Größen des Arbeitsrechts setzen "Betrieb" als gegeben voraus. Dabei changieren jedoch die Interpretationen dieses Begriffs regelungsabhängig. Insgesamt schreiben sämtliche entsprechenden Rechtsbegriffe einem Betrieb vier fundamentale Eigenschaften zu: Einheit im Sinne der Arbeitsorganisation Einheit aus räumlicher Sicht genau eine leitende Untereinheit Mitarbeiter und Unternehmer fungieren als betriebsgemeinschaftliche Einheit. Betriebsgrößen und -zwecke In ihrer Betriebsgröße unterscheiden sich... durchgängig besetzt zu halten, um möglichst effizient zu produzieren. Ein anderes Arbeitszeitmodell stellt die Vertrauensarbeitszeit dar, bei welcher das Interesse des Arbeitgebers darauf gerichtet ist, dass das konkrete Projekt oder die anfallende Arbeit generell zu erfüllen ist – gegebenenfalls unter Angabe eines maximalen Zeitraumes.
Abstrakt gesehen umfasst der Begriff der Arbeitszeit drei voneinander zu trennende Bereiche. Dies ist zum Ersten die höchstzulässige Dauer der Arbeitsleistung – Arbeitsschutzrecht –, zum Zweiten die der geschuldeten Dauer und Lage – Arbeitsvertragsrecht – und zum Dritten das mitbestimmungsrechtliche Arbeitszeitrecht, durch welches die Beteiligung des Betriebsrats erfolgt.
Das Arbeitsschutzrecht beinhaltet Regelungen zur Höchstdauer der Arbeitszeit sowie zu Ruhezeiten und Ruhepausen der Arbeit. Regelungen hierzu finden sich vor allem im Arbeitszeitgesetz. Ziel des Gesetzes ist es, die Sicherheit und den Gesundheitszustand der Arbeitnehmer zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen für eine flexible Arbeitszeit zu schaffen. Jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf die Einhaltung der zeitlichen Grenzen der Arbeitszeit; auch wenn der Arbeitsvertrag hierzu keine Regelungen trifft. Die Einhaltung der gesetzlichen Grenzen überwachen die Ämter für Arbeitsschutz oder die Gewerbeaufsicht. Verstößt der Arbeitgeber gegen die Einhaltung der arbeitszeitlichen Grenzen, drohen ihm Bußgelder oder Freiheits- und Geldstrafen.
Das Arbeitszeitgesetz geht von einer werktäglichen Arbeitszeit von acht Stunden für ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... aus und findet explizit keine Anwendung auf leitende Angestellte oder Chefärzte. Es trifft Ausnahmeregelungen für Besatzungsmitglieder von Luftfahrzeugen, Kreuzfahrtschiffen oder der Binnenschifffahrt sowie für Kraftfahrer und Beifahrer.
Das Arbeitszeitgesetz geht von einer Sechstagewoche aus – Montag bis einschließlich Samstag. Demnach beläuft sich die Arbeitswoche, bei einer regelmäßigen werktäglichen Arbeitszeit, auf 48 Stunden. Der Arbeitgeber hat aber auch die Möglichkeit, auf bis zu zehn Stunden täglich zu verlängern, mit der Folge, dass die maximale wöchentliche Arbeitszeit bei einer Sechstagewoche auf 60 Wochenstunden anwächst. Eine Verlängerung der Wochenarbeitszeit auf bis zu 60 Stunden verpflichtet den Arbeitgeber aber auch gleichzeitig, einen Freizeitausgleich zu schaffen. Der Freizeitausgleich ist so auszugestalten, dass der ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... innerhalb von sechs Monaten oder innerhalb von 24 Wochen einen Durchschnitt von acht Stunden wöchentlicher Arbeitszeit nicht überschreitet.
Des Weiteren muss der Arbeitgeber die Ruhezeit der ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... beachten. Die Ruhezeit muss mindestens elf Stunden betragen und muss ununterbrochen gewährt werden. ÜberstundenIn aller Regel wird in einem Arbeitsvertrag auch die individuell geschuldete Arbeitszeit vereinbart. Mit dem Begriff Überstunden wird die Überschreitung der durch den Arbeits- oder Tarifvertrag festgelegten Arbeitszeit bezeichnet. Bis auf Notsituationen ist der Arbeitnehmer grundsätzlich nicht verpflichtet Überstunden zu leisten. Häufig ist jedoch bereits im Arbeitsvertrag, im Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung eine Überstundenklausel enthalten. Überstunden sind grundsätzlich gesondert zu bezahlen, möglich ist auch die Vereinbarung eines Freizeitausgleichs – etwas anderes gilt, wenn Überstunden im Rahmen einer Abgeltungsklausel im Arbeitsvertrag ohnehin bereits mit dem Gehalt abgegolten sind. Umgangssprachlich werden die Begriffe Überstunden und Mehrarbeit häufig synonym verwendet. Dabei meint die Mehrarbeit eigentlich etwas anders. Denn damit meint man die Überschreitung gesetzlicher oder tarifvertraglicher Obergrenzen.... fließen bei der Berechnung der regelmäßigen Arbeitszeit nicht mit ein; dürfen aber auch nicht die Vorschrift sein.
Die regelmäßige Wochenarbeitszeit beträgt pro Tag acht Stunden. Verlängert der Arbeitgeber diese, muss er einen Freizeitausgleich schaffen.
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Grundlagen des Arbeitsvertragsrechts sind die Arbeitsverträge, die Tarifverträge und die Betriebsvereinbarungen. Der Arbeitsvertrag – als primäre Rechtsquelle – verpflichtet den ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,..., die Arbeitsleistung in dem vereinbarten Umfang zu erbringen. Parallel können sich Regelungen auch aus Betriebsvereinbarungen oder den Tarifverträgen ergeben, die dann alle untereinander konkurrieren. Auf die BetriebsvereinbarungAls Betriebsvereinbarung bezeichnet man eine vertragliche Abrede zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat, die allgemein verbindliche Regelungen für alle Arbeitnehmer eines Betriebes oder für bestimmte Arbeitnehmergruppen (also nicht nur für einzelne Arbeitnehmer) festlegen. Entsprechende Vereinbarungen sind gemeinsam zu beschließen und müssen schriftlich fixiert werden. Für die betroffenen Arbeitnehmer hat eine Betriebsvereinbarung die Wirkung eines Gesetzes. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Betriebsvereinbarung im Arbeitsvertrag benannt wird oder der Arbeitnehmer diese überhaupt kennt. Teil einer Betriebsvereinbarung können etwa Arbeitszeitregelungen (inklusive der Pausen), Urlaubsfragen oder Verhaltensvorschriften sein. Aber auch Provisionen, Boni oder Gehaltserhöhungen können durch Betriebsvereinbarungen geregelt werden. Allgemein werden durch Betriebsvereinbarungen viele verschiedene Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer bestimmt. Definition Unter einer Betriebsvereinbarung im engeren Sinne wird eine Abrede zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat über mitbestimmungspflichtige Angelegenheiten verstanden. Es handelt sich also um Abreden, bei denen der Spruch der Einigungsstelle die Zustimmung einer oder gar beider Parteien ersetzen kann. Rechtsgrundlage für diese Vereinbarungen ist § 77 BetrVG. Über nicht mitbestimmungspflichtige Angelegenheiten können freiwillige Vereinbarungen gem. § 88 BetrVG geschlossen werden. Dies kann allerdings nur einvernehmlich erfolgen. Der Betriebsrat hat hier keine Möglichkeit die Einwilligung des Arbeitgeber durch Anrufung der Einigungsstelle zu erzwingen oder zu ersetzen. Neben den Vereinbarungen im Sinne der § 77 und 88 BetrVG existieren sogenannte Regelungsabrede. Diese können formlos geschlossen werden und entfalten keine normative Wirkung. Die Regelungsabreden wirken sich also nicht auf die Arbeitnehmer und deren Arbeitsverträge aus, sondern gestalten einzig das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat. Formale Voraussetzungen Betriebliche Vereinbarungen müssen vom Betriebsrat und dem Arbeitgeber gemeinschaftlich beschlossen werden. Gemäß § 77 Abs. 2 BetrVG besteht ein Schriftformerfordernis. Beide Parteien müssen die Vereinbarung deshalb auch unterzeichnen. Der Betriebsrat wird dabei durch den Vorsitzenden vertreten, es ist aber auch zulässig, dass alle Betriebsratsmitglieder unterschreiben. Auf Arbeitgeberseite unterzeichnet entweder das geschäftsführenden Organ oder eine Person, die dafür besonder bevollmächtigt wurde, zum Beispiel... oder den TarifvertragEine vertragliche Vereinbarung zwischen zwei tariffähigen Parteien bezeichnet man als Tarifvertrag. Auf Seiten der Arbeitnehmer kann ein Tarifvertrag ausschließlich von einer Gewerkschaft geschlossen werden, auf Arbeitgeberseite ist ein Abschluss sowohl durch einen Arbeitgeberverband als auch durch einen einzelnen Arbeitgeber möglich. Inhaltlich regeln Tarifverträge die Arbeitsbedingungen der betroffenen Arbeitnehmer – also vor allem Gehalt, Arbeitszeiten, Urlaubsregelungen oder Kündigungsbestimmungen. Für einen Arbeitnehmer stellt sich stets die Frage, ob ein bestimmter Tarifvertrag auf sein Arbeitsverhältnis anwendbar ist. Dabei sind drei Möglichkeiten zu berücksichtigen: Entweder sind sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer an den Tarifvertrag gebunden, ein Tarifvertrag wurde per Bezugnahmeklausel zum Bestandteil des Arbeitsvertrages gemacht oder der Tarifvertrag wurde für eine spezielle Branche als allgemeinverbindlich erklärt. Rund 70 % der deutschen Arbeitnehmer sind an einen Tarifvertrag gebunden. Das zeigt seine praktische Relevanz, aber auch die Notwendigkeit, dass zumindest die Grundzüge der rechtlichen Vereinbarung nachvollziehbar sind. Die folgende Übersicht leistet ihren Beitrag zur tarifrechtlichen Aufklärung. Welche Bedeutung hat der Tarifvertrag im Arbeitsrecht? Der Vertrag hat eine sehr hohe Bedeutung für das Arbeitsrecht und bildet gemeinsam mit Gesetz und Arbeitsvertrag die dritte Säule der rechtlichen Arbeitswelt. Nachdem er zwischen den Tarifparteien, zumeist bestehend aus Gewerkschaft und Arbeitgeberverband, gilt er für alle Mitglieder der involvierten Parteien gleichermaßen. Der Vorteil besteht somit darin, dass Beschäftigte nicht allein oder in kleinen Zusammenschlüssen für eine Regulierung ihrer Arbeitsbedingungen kämpfen müssen. Ohnehin besteht zwischen dem einzelnen Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber ein Kräfteungleichgewicht. Tarifliche Vereinbarungen stellen ebenso wie die Arbeitsgerichtsbarkeit eine Korrektur der Machtverhältnisse auf dem Arbeitsmarkt dar. Der Einzelne wird gegen seinen Betrieb kaum etwas erreichen können. Gewerkschaften hingegen bestehen aus einer Vielzahl von Mitgliedern, die ihre gemeinsamen Interessen im Kollektiv vertreten. Um die Arbeit zu unterstützen, und auch bei rechtlichen Auseinandersetzungen zu profitieren, sollte sich jeder Arbeitnehmer auf der einen Seite der für ihn streitenden Gewerkschaft als Mitglied... ist auch dann zurückzugreifen, wenn keine ausdrücklichen Regelungen im Arbeitsvertrag enthalten sind. Fehlen Regelungen zur Arbeitszeit in all diesen Rechtsquellen, ist die betriebs- oder branchenübliche Arbeitszeit maßgeblich.
Achten Sie darauf, ob Ihnen der TarifvertragEine vertragliche Vereinbarung zwischen zwei tariffähigen Parteien bezeichnet man als Tarifvertrag. Auf Seiten der Arbeitnehmer kann ein Tarifvertrag ausschließlich von einer Gewerkschaft geschlossen werden, auf Arbeitgeberseite ist ein Abschluss sowohl durch einen Arbeitgeberverband als auch durch einen einzelnen Arbeitgeber möglich. Inhaltlich regeln Tarifverträge die Arbeitsbedingungen der betroffenen Arbeitnehmer – also vor allem Gehalt, Arbeitszeiten, Urlaubsregelungen oder Kündigungsbestimmungen. Für einen Arbeitnehmer stellt sich stets die Frage, ob ein bestimmter Tarifvertrag auf sein Arbeitsverhältnis anwendbar ist. Dabei sind drei Möglichkeiten zu berücksichtigen: Entweder sind sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer an den Tarifvertrag gebunden, ein Tarifvertrag wurde per Bezugnahmeklausel zum Bestandteil des Arbeitsvertrages gemacht oder der Tarifvertrag wurde für eine spezielle Branche als allgemeinverbindlich erklärt. Rund 70 % der deutschen Arbeitnehmer sind an einen Tarifvertrag gebunden. Das zeigt seine praktische Relevanz, aber auch die Notwendigkeit, dass zumindest die Grundzüge der rechtlichen Vereinbarung nachvollziehbar sind. Die folgende Übersicht leistet ihren Beitrag zur tarifrechtlichen Aufklärung. Welche Bedeutung hat der Tarifvertrag im Arbeitsrecht? Der Vertrag hat eine sehr hohe Bedeutung für das Arbeitsrecht und bildet gemeinsam mit Gesetz und Arbeitsvertrag die dritte Säule der rechtlichen Arbeitswelt. Nachdem er zwischen den Tarifparteien, zumeist bestehend aus Gewerkschaft und Arbeitgeberverband, gilt er für alle Mitglieder der involvierten Parteien gleichermaßen. Der Vorteil besteht somit darin, dass Beschäftigte nicht allein oder in kleinen Zusammenschlüssen für eine Regulierung ihrer Arbeitsbedingungen kämpfen müssen. Ohnehin besteht zwischen dem einzelnen Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber ein Kräfteungleichgewicht. Tarifliche Vereinbarungen stellen ebenso wie die Arbeitsgerichtsbarkeit eine Korrektur der Machtverhältnisse auf dem Arbeitsmarkt dar. Der Einzelne wird gegen seinen Betrieb kaum etwas erreichen können. Gewerkschaften hingegen bestehen aus einer Vielzahl von Mitgliedern, die ihre gemeinsamen Interessen im Kollektiv vertreten. Um die Arbeit zu unterstützen, und auch bei rechtlichen Auseinandersetzungen zu profitieren, sollte sich jeder Arbeitnehmer auf der einen Seite der für ihn streitenden Gewerkschaft als Mitglied... oder die BetriebsvereinbarungAls Betriebsvereinbarung bezeichnet man eine vertragliche Abrede zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat, die allgemein verbindliche Regelungen für alle Arbeitnehmer eines Betriebes oder für bestimmte Arbeitnehmergruppen (also nicht nur für einzelne Arbeitnehmer) festlegen. Entsprechende Vereinbarungen sind gemeinsam zu beschließen und müssen schriftlich fixiert werden. Für die betroffenen Arbeitnehmer hat eine Betriebsvereinbarung die Wirkung eines Gesetzes. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Betriebsvereinbarung im Arbeitsvertrag benannt wird oder der Arbeitnehmer diese überhaupt kennt. Teil einer Betriebsvereinbarung können etwa Arbeitszeitregelungen (inklusive der Pausen), Urlaubsfragen oder Verhaltensvorschriften sein. Aber auch Provisionen, Boni oder Gehaltserhöhungen können durch Betriebsvereinbarungen geregelt werden. Allgemein werden durch Betriebsvereinbarungen viele verschiedene Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer bestimmt. Definition Unter einer Betriebsvereinbarung im engeren Sinne wird eine Abrede zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat über mitbestimmungspflichtige Angelegenheiten verstanden. Es handelt sich also um Abreden, bei denen der Spruch der Einigungsstelle die Zustimmung einer oder gar beider Parteien ersetzen kann. Rechtsgrundlage für diese Vereinbarungen ist § 77 BetrVG. Über nicht mitbestimmungspflichtige Angelegenheiten können freiwillige Vereinbarungen gem. § 88 BetrVG geschlossen werden. Dies kann allerdings nur einvernehmlich erfolgen. Der Betriebsrat hat hier keine Möglichkeit die Einwilligung des Arbeitgeber durch Anrufung der Einigungsstelle zu erzwingen oder zu ersetzen. Neben den Vereinbarungen im Sinne der § 77 und 88 BetrVG existieren sogenannte Regelungsabrede. Diese können formlos geschlossen werden und entfalten keine normative Wirkung. Die Regelungsabreden wirken sich also nicht auf die Arbeitnehmer und deren Arbeitsverträge aus, sondern gestalten einzig das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat. Formale Voraussetzungen Betriebliche Vereinbarungen müssen vom Betriebsrat und dem Arbeitgeber gemeinschaftlich beschlossen werden. Gemäß § 77 Abs. 2 BetrVG besteht ein Schriftformerfordernis. Beide Parteien müssen die Vereinbarung deshalb auch unterzeichnen. Der Betriebsrat wird dabei durch den Vorsitzenden vertreten, es ist aber auch zulässig, dass alle Betriebsratsmitglieder unterschreiben. Auf Arbeitgeberseite unterzeichnet entweder das geschäftsführenden Organ oder eine Person, die dafür besonder bevollmächtigt wurde, zum Beispiel... eine geringere Wochenstundenzahl zubilligt.
Die Grenze der Vereinbarungsmöglichkeit stellt aber immer das Arbeitsschutzrecht dar – insbesondere das Arbeitszeitgesetz. Über die Lage der Arbeitszeit (beispielsweise wann der Schichtdienst im Krankenhaus oder Pflegedienst beginnt) kann der Arbeitgeber regelmäßig im Rahmen seines Direktionsrechtes disponieren. Das findet seine Grenze aber in den vertraglichen- oder kollektivrechtlichen Vereinbarungen. Diese sind vorrangig zu beachten. Häufig vereinbaren Arbeitgeber und ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... auch flexible Arbeitszeiten, deren Dokumentierung dann durch ein Arbeitszeitkonto erfolgt. Andere Modelle sind in Form von Gleitzeiten oder Vertrauensarbeitszeiten ebenfalls denkbar.
Mitbestimmungsrechtliche Arbeitszeit
Der BetriebsratIn Betrieben, Konzernen und Unternehmen ist der Betriebsrat ein Organ der Arbeitnehmervertretung. Maßgebliche Rechtsgrundlage ist dabei das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Danach wählen die Arbeitnehmer eines Betriebes andere Arbeitnehmer, die ihre Interessen gegenüber dem Arbeitgeber vertreten sollen. Maßgebliche Aufgaben des Betriebsrates sind etwa die Überwachung der zugunsten der Arbeitnehmer geltenden Regelungen, die Durchsetzung der Gleichstellung von Männern und Frauen, die Förderung der Eingliederung Schwerbehinderter sowie die Sicherstellung des Arbeitsschutzes. Ein Betriebsrat wird in Betrieben mit mindestens fünf ständig wahlberechtigten Arbeitnehmern gewählt – eine Pflicht besteht insoweit aber gerade nicht. Die Amtszeit eines Betriebsrates beträgt vier Jahre, die Anzahl der Mitglieder des Betriebsrates bestimmt sich nach der Anzahl der wahlberechtigten Arbeitnehmer.... hat nur Beteiligungsrechte bei der Gestaltung der Arbeitszeit, wenn keine gesetzlichen oder tariflichen Regelungen entgegenstehen. Andernfalls gehen diese vor.
Verstöße und Missachtung
Hält der Arbeitnehmer die vorgegebenen Arbeitszeiten nicht ein, drohen Abmahnungen und Kündigung.

References: § 77
 § 88
 § 77
 § 77
 § 77
 § 88
 § 77
 § 77