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Timestamp: 2019-04-18 11:30:36+00:00

Document:
Fahrplanverordnung vom 4. November 2009 (FPV)
Ordinanza del 4 novembre 2009 sugli orari (OOra)
Art. 2 Inhalt und Geltungsdauer des Fahrplans
2. Abschnitt: Erstellung des Fahrplans
Art. 3 Ablauf des Fahrplanverfahrens
Art. 4 Fernverkehrskonzept
Art. 5 Fahrplan-Entwurf
Art. 6 Definitiver Fahrplan
Art. 7 Anhörung interessierter Kreise
3. Abschnitt: Veröffentlichung des Fahrplans
Art. 10 Veröffentlichung der Fahrpläne
4. Abschnitt: Fahrplanänderungen, Betriebsunterbrechungen
Art. 11 Änderung des Fahrplans während der Geltungsdauer
Art. 12 Betriebsunterbrechungen
Art. 13 Andere Abweichungen vom Fahrplan
Fahrplanverordnung
gestützt auf Artikel 13 Absatz 3 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 20091 (PBG),
1 Diese Verordnung regelt das Verfahren für die Aufstellung und Veröffentlichung der Fahrpläne für die regelmässigen, der Personenbeförderung dienenden Fahrten der folgenden Unternehmen:
der Transportunternehmen, die eine Personenbeförderungskonzession nach Artikel 6 PBG haben oder diesen aufgrund eines Staatsvertrages gleichgestellt sind;
der Transportunternehmen, die sich freiwillig dieser Verordnung unterstellen.
2 Das Bundesamt für Verkehr (BAV) kann den Transportunternehmen für nicht allgemein zugängliche Angebote Ausnahmen von der Fahrplanpflicht gewähren.
1 Der Fahrplan legt das verbindliche, gesamtschweizerisch abgestimmte Angebot des öffentlichen Verkehrs für eine bestimmte Zeitdauer (Fahrplanperiode) fest. Diese dauert in der Regel zwei Jahre.
2 Das BAV bestimmt Beginn und Dauer der Fahrplanperiode; dabei berücksichtigt es die Regelungen der Nachbarstaaten.
1 Das Verfahren zur Festlegung des Fahrplans besteht aus den folgenden Phasen:
Erstellung des Fernverkehrskonzepts;
Erstellung der Fahrpläne pro Linie;
provisorische Trassenzuteilung nach der Eisenbahn-Netzzugangsverordnung vom 25. November 19981 (NZV);
Erstellung des Fahrplan-Entwurfs;
definitive Trassenzuteilung nach NZV;
Erstellung des definitiven Fahrplans.
2 Das BAV regelt die Einzelheiten und legt die Fristen fest.
1 SR 742.122
1 Die betroffenen Unternehmen erstellen als Grundlage für die Planung des abgeltungsberechtigten Verkehrs und für den Fahrplan-Entwurf ein gegenseitig abgestimmtes Konzept für den Fernverkehr. Sie legen es dem BAV, der Oberzolldirektion und den Kantonen vor.
2 Das Fernverkehrskonzept umfasst den schweizerischen Fernverkehr sowie den internationalen Verkehr.
3 Die Oberzolldirektion äussert sich zum grenzüberschreitenden Verkehr.
4 Das BAV und die Kantone können den Unternehmen begründete Änderungsbegehren zum Fernverkehrskonzept unterbreiten.
5 Die Unternehmen nehmen zu den Änderungsbegehren Stellung. Können sie die Begehren nicht berücksichtigen, so müssen sie dies begründen.
Nach dem Entscheid der Besteller, welche Angebote in den Fahrplan aufgenommen werden, und der provisorischen Trassenzuteilung durch die Infrastrukturbetreiberinnen nach der NZV1 erstellen die Unternehmen für die Linien des Fern- und Regionalverkehrs einen Fahrplan-Entwurf.
Nach der definitiven Trassenzuteilung nach der NZV1 legen die Unternehmen den definitiven Fahrplan fest. Dieser ist unter Vorbehalt von Artikel 11 verbindlich.
Die Kantone hören die interessierten Kreise im Verlauf des Fahrplanverfahrens in geeigneter Weise an. Zu diesem Zweck sorgt das BAV für den Betrieb einer öffentlich zugänglichen Internetplattform.
1 Die Unternehmen koordinieren ihre Fahrpläne fortlaufend untereinander und achten dabei auf die Gewährung der Anschlüsse.
2 Vor der Erstellung des Fahrplan-Entwurfs bereinigen sie ihre Fahrpläne aufgrund der Vorgaben der Besteller sowie der Eingaben des BAV, der Kantone und der Oberzolldirektion.
1 Die Fahrpläne werden jeweils für ein Jahr (Fahrplanjahr) offiziell publiziert.
2 Für Linien des Ortsverkehrs und Angebote ohne Erschliessungsfunktion kann auf die offizielle Publikation der Fahrpläne verzichtet werden. Zu veröffentlichen sind aber mindestens die Bezeichnungen der Linien und deren Betriebszeiten. Ausserdem sind die Fahrpläne für elektronische Auskunftssysteme einer vom BAV bezeichneten Stelle zu übermitteln.
3 An jeder Haltestelle sind die Abfahrtszeiten sämtlicher Kurse aller Linien anzugeben, welche die Haltestelle bedienen.
1 Das BAV sorgt für die offizielle Veröffentlichung der Fahrpläne. Es kann diese einem geeigneten Unternehmen übertragen.
2 Die Transportunternehmen dürfen eigene Fahrplanpublikationen herausgeben. Sie müssen ihre Fahrplandaten jedermann zur Verfügung stellen.
3 Soweit Fahrplandaten zu kommerziellen Zwecken genutzt werden, sind mindestens die Selbstkosten für die Bearbeitung und Weitergabe dieser Daten zu vergüten.
1 Der Fahrplan kann geändert werden, wenn Umstände eintreten, die bei der Erstellung nicht voraussehbar waren.
2 Will ein Unternehmen seinen Fahrplan ändern, so muss es den Entwurf der Änderung mindestens acht Wochen vor deren Inkraftsetzung dem BAV einreichen und die betroffenen Kantone darüber orientieren. Betrifft die Änderung den grenzüberschreitenden Verkehr, so muss es den Entwurf auch der Oberzolldirektion zur Kenntnis bringen. Die Änderung ist zu begründen.
3 Änderungen, die nach der Verordnung vom 11. November 20091 über die Abgeltung des regionalen Personenverkehrs bestellte Leistungen betreffen oder beeinträchtigen, können nur im Einverständnis mit den Bestellern vorgenommen werden.
4 Die Unternehmen müssen Änderungen mindestens zwei Wochen vor der Umsetzung so veröffentlichen, dass ein möglichst grosser Kundenkreis davon in Kenntnis gesetzt wird. Sie berichtigen die an den Haltestellen bekanntgegebenen Fahrpläne rechtzeitig.
1 Die Unternehmen müssen jede Betriebsunterbrechung, die nicht im Fahrplan enthalten ist, dem BAV, den betroffenen Kantonen und den Unternehmen, die Anschlüsse anbieten, mindestens vier Wochen vorher mitteilen. Sie müssen dabei die Ursachen und die voraussichtliche Dauer sowie die zur Herstellung provisorischer Verbindungen getroffenen Massnahmen angeben.
2 Vorhersehbare Betriebsunterbrechungen sind offiziell zu publizieren, ausser wenn die Bedienung sämtlicher Haltestellen und die Gewährung aller Anschlüsse gewährleistet bleiben.
3 Muss der Betrieb wegen unvorhergesehener Ereignisse, insbesondere wegen Naturereignissen oder Unfällen, unterbrochen werden, so ist dies unverzüglich den Unternehmen, die Anschlüsse anbieten, zu melden. Gleichzeitig ist die Öffentlichkeit zu orientieren und sind die getroffenen Ersatzmassnahmen anzugeben.
4 Die Wiederaufnahme des Betriebes ist dem BAV, den betroffenen Kantonen sowie den Unternehmen, die Anschlüsse anbieten, mitzuteilen. Gleichzeitig ist die Öffentlichkeit zu orientieren.
Die Unternehmen informieren sich gegenseitig laufend über die aktuelle Betriebslage. Sie veröffentlichen diese Information in geeigneter Weise.
Das BAV beaufsichtigt die Aufstellung, Veröffentlichung und Einhaltung des Fahrplans.
Die Fahrplanverordnung vom 25. November 19981 wird aufgehoben.
1 [AS 1999 698]
AS 2009 6055
vu l'art. 13, al. 3, de la loi du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs (LTV)1,
1 La présente ordonnance régit la procédure d'établissement et de publication de l'horaire des courses régulières servant au transport de voyageurs assurées par:
les entreprises de transport titulaires d'une concession pour le transport de voyageurs au sens de l'art. 6 LTV ou les entreprises assimilées à celles-ci en vertu d'une convention internationale;
2 L'Office fédéral des transports (OFT) peut, pour les offres qui ne sont pas accessibles à tous, accorder aux entreprises des dérogations à l'obligation d'établir et de publier les horaires.
Art. 2 Contenu et durée de validité de l'horaire
1 L'horaire fixe l'offre définitive des transports publics, harmonisée pour toute la Suisse et valable pour une période déterminée (période d'horaire). Celle-ci est en général de deux ans.
2 L'OFT détermine le début et la fin de la période d'horaire; ce faisant, il tient compte des réglementations des pays voisins.
Section 2 Etablissement de l'horaire
1 La procédure d'établissement de l'horaire comprend les phases suivantes:
l'établissement d'un projet de trafic longues distances;
l'établissement des horaires par ligne;
l'attribution provisoire des sillons selon l'ordonnance du 25 novembre 1998 sur l'accès au réseau ferroviaire (OARF)1;
l'établissement d'un projet d'horaire;
l'attribution définitive des sillons selon l'OARF;
l'établissement de l'horaire définitif.
2 L'OFT règle les modalités et fixe les délais.
1 Les entreprises concernées établissent un projet concerté de trafic longues distances, lequel servira de base pour la planification de l'offre donnant droit à une indemnisation et pour l'élaboration du projet d'horaire. Elles le présentent à l'OFT, à la Direction générale des douanes et aux cantons.
4 L'OFT et les cantons peuvent soumettre aux entreprises des demandes motivées de modification du projet de trafic longues distances.
Art. 5 Projet d'horaire
Une fois que les commanditaires ont décidé quelles offres retenir dans l'horaire et que les gestionnaires de l'infrastructure ont attribué provisoirement les sillons selon l'OARF1, les entreprises établissent un projet d'horaire pour les lignes du trafic régional et du trafic longues distances.
Lorsque les sillons sont attribués définitivement sur la base de l'OARF1, les entreprises établissent l'horaire définitif. Celui-ci est contraignant sous réserve de l'art. 11.
Durant la procédure d'établissement de l'horaire, les cantons consultent de manière appropriée les milieux intéressés. A cette fin, l'OFT met à disposition une plate-forme Internet accessible au public.
2 Avant d'établir le projet d'horaire, elles ajustent leurs horaires sur la base des instructions des commanditaires et des requêtes de l'OFT, des cantons et de la Direction générale des douanes.
Section 3 Publication de l'horaire
1 Les horaires sont publiés officiellement pour un an (année d'horaire).
2 Il n'est pas obligatoire de publier officiellement les horaires pour les lignes servant au trafic local et pour les offres sans fonction de desserte. Mais il faut publier au moins la désignation des lignes et leurs heures d'exploitation. Les horaires doivent par ailleurs être transmis à un service désigné par l'OFT pour qu'ils soient intégrés aux systèmes d'information électroniques.
1 L'OFT veille à la publication officielle des horaires. Il peut confier cette tâche à une entreprise appropriée.
Section 4 Modifications de l'horaire, interruptions d'exploitation
Art. 11 Modification de l'horaire pendant la durée de validité
1 L'horaire peut être modifié lorsqu'il se produit des circonstances qui étaient imprévisibles au moment de son élaboration.
2 Une entreprise qui a l'intention de modifier son horaire est tenue de présenter le projet de modification à l'OFT au moins huit semaines avant l'entrée en vigueur prévue et informer les cantons concernés. Si la modification concerne le trafic transfrontalier, elle en informe aussi la Direction générale des douanes. Il y a lieu de justifier la modification.
3 Les modifications qui concernent des prestations commandées sur la base de l'ordonnance du 11 novembre 2009 sur l'indemnisation du trafic régional des voyageurs1 ou qui leur portent atteinte ne peuvent être effectuées qu'avec l'accord des commanditaires.
Art. 12 Interruptions d'exploitation
1 Les entreprises sont tenues d'annoncer au moins quatre semaines à l'avance toute interruption d'exploitation ne figurant pas dans l'horaire, à la fois à l'OFT, aux cantons concernés et aux entreprises assurant les correspondances. Elles indiquent la cause et la durée prévisible de l'interruption, mais aussi les mesures prises pour établir des liaisons provisoires.
2 Les interruptions d'exploitation prévisibles doivent faire l'objet d'une publication officielle, sauf lorsque les correspondances et la desserte de tous les arrêts restent garanties.
3 Les interruptions d'exploitation imprévues, notamment en cas de catastrophe naturelle ou d'accident, doivent être annoncées immédiatement aux entreprises assurant les correspondances. Il y a lieu, simultanément, d'informer le public et d'annoncer les mesures de substitution qui ont été prises.
4 La reprise de l'exploitation doit être annoncée à l'OFT, aux cantons concernés et aux entreprises assurant les correspondances. Il y a lieu d'informer simultanément le public.
Art. 13 Autres dérogations par rapport à l'horaire
Les entreprises s'informent réciproquement et en permanence de la situation actuelle de l'exploitation. Elles publient ces informations d'une manière appropriée.
L'OFT veille à l'établissement, à la publication et au respect de l'horaire.
L'ordonnance du 25 novembre 1998 sur les horaires1 est abrogée.
Ordinanza sugli orari
(OOra)
visto l'articolo 13 capoverso 3 della legge del 20 marzo 20091 sul trasporto di viaggiatori (LTV),
1 La presente ordinanza disciplina la procedura di allestimento e di pubblicazione degli orari delle corse regolari destinate al trasporto di viaggiatori delle seguenti imprese:
imprese di trasporto titolari di una concessione per il trasporto di viaggiatori secondo l'articolo 6 LTV e imprese a loro parificate in virtù di un accordo internazionale;
imprese di trasporto che si sottopongono volontariamente alla presente ordinanza.
2 L'Ufficio federale dei trasporti (UFT) può accordare alle imprese di trasporto deroghe all'obbligo di allestire e pubblicare l'orario per le offerte che non sono liberamente accessibili.
Art. 2 Contenuto e durata di validità dell'orario
1 L'orario fissa l'offerta vincolante di trasporto pubblico, armonizzata a livello nazionale, per un periodo determinato (periodo d'orario). Tale periodo dura di norma due anni.
2 L'UFT determina l'inizio e la durata del periodo d'orario; a tal fine tiene conto delle normative degli Stati limitrofi.
Sezione 2: Allestimento dell'orario
1 La procedura per allestire l'orario comprende le seguenti fasi:
allestimento di una strategia in materia di traffico a lunga distanza;
allestimento degli orari per ogni singola linea;
attribuzione provvisoria dei tracciati secondo l'ordinanza del 25 novembre 19981 concernente l'accesso alla rete ferroviaria (OARF);
allestimento del progetto d'orario;
attribuzione definitiva dei tracciati secondo l'OARF;
allestimento dell'orario definitivo.
2 L'UFT disciplina i dettagli e fissa le scadenze.
Art. 4 Strategia in materia di traffico a lunga distanza
1 Quale base per la pianificazione dell'offerta che dà diritto a indennità e per il progetto d'orario, le imprese interessate definiscono una strategia armonizzata in materia di traffico a lunga distanza. Presentano tale strategia all'UFT, alla Direzione generale delle dogane e ai Cantoni.
2 La strategia in materia di traffico a lunga distanza comprende il traffico svizzero a lunga distanza e il traffico internazionale.
3 La Direzione generale delle dogane si pronuncia sul traffico internazionale.
4 L'UFT e i Cantoni possono sottoporre alle imprese richieste motivate di modifica della strategia in materia di traffico a lunga distanza.
5 Le imprese si esprimono in merito alle richieste di modifica. Se non possono tenere in considerazione tali richieste, devono presentare una motivazione.
Art. 5 Progetto d'orario
Dopo che i committenti hanno deciso quali offerte includere nell'orario e i gestori delle infrastrutture hanno attribuito provvisoriamente i tracciati secondo l'OARF1, le imprese allestiscono un progetto d'orario per le linee del traffico regionale e a lunga distanza.
Art. 6 Orario definitivo
Dopo l'attribuzione definitiva dei tracciati secondo l'OARF1, le imprese stabiliscono l'orario definitivo. Esso è vincolante, fatto salvo l'articolo 11.
Art. 7 Consultazione delle cerchie interessate
Nel corso della procedura di allestimento dell'orario, i Cantoni sentono in modo adeguato le cerchie interessate. A tal fine l'UFT assicura la gestione di una piattaforma Internet accessibile al pubblico.
Art. 8 Coordinamento
1 Le imprese coordinano costantemente fra loro gli orari e provvedono a garantire le coincidenze.
2 Prima di allestire il progetto d'orario, le imprese rettificano i loro orari in base alle richieste dei committenti e alle indicazioni dell'UFT, dei Cantoni e della Direzione generale delle dogane.
Sezione 3: Pubblicazione dell'orario
Art. 9 Principi
1 Gli orari sono pubblicati ufficialmente per la durata di un anno (anno d'orario).
2 Per le linee del traffico locale e le offerte senza funzione di collegamento si può rinunciare alla pubblicazione ufficiale degli orari. Devono tuttavia perlomeno essere pubblicati le denominazioni delle linee e i loro orari di esercizio. Inoltre, i relativi orari devono essere trasmessi all'ente designato dall'UFT per l'integrazione in sistemi di informazione elettronici.
3 A ogni fermata devono essere esposti gli orari di partenza di tutte le corse di tutte le linee che servono la fermata.
Art. 10 Pubblicazione degli orari
1 L'UFT provvede alla pubblicazione ufficiale degli orari. Può affidare la pubblicazione a un'impresa idonea.
2 Le imprese di trasporto possono pubblicare i propri orari. Devono mettere a disposizione di tutti i dati relativi ai loro orari.
3 Nella misura in cui i dati relativi agli orari sono utilizzati a scopi commerciali, occorre rimborsare almeno i prezzi di costo del trattamento e della trasmissione di tali dati.
Sezione 4: Modifiche dell'orario, interruzioni dell'esercizio
Art. 11 Modica dell'orario durante il periodo di validità
1 L'orario può essere modificato se intervengono fatti che non erano prevedibili al momento dell'allestimento.
2 Se intende modificare il suo orario, l'impresa presenta il progetto di modifica all'UFT almeno otto settimane prima dell'entrata in vigore prevista e informa i Cantoni interessati. Se la modifica interessa il traffico internazionale, l'impresa ne informa anche la Direzione generale delle dogane. L'impresa motiva la modifica.
3 Le modifiche che concernono o pregiudicano le prestazioni ordinate secondo l'ordinanza dell'11 novembre 20091 sulle indennità per il traffico regionale viaggiatori possono essere effettuate solo d'intesa con i committenti.
4 Le imprese pubblicano le modifiche almeno due settimane prima dell'entrata in vigore e secondo modalità che permettono al maggior numero possibile di utenti di prenderne atto. Rettificano per tempo gli orari esposti alle fermate.
Art. 12 Interruzioni dell'esercizio
1 Le imprese annunciano, con almeno quattro settimane d'anticipo, ogni interruzione dell'esercizio che non figura nell'orario all'UFT, ai Cantoni interessati e alle imprese che assicurano le coincidenze. Le imprese indicano le cause e la durata prevedibile dell'interruzione nonché i provvedimenti presi per stabilire collegamenti provvisori.
2 Le interruzioni dell'esercizio previste sono pubblicate ufficialmente, tranne se tutte le fermate continuano a essere servite e tutte le coincidenze restano garantite.
3 Le interruzioni dell'esercizio impreviste, segnatamente in caso di calamità naturali o incidenti, sono immediatamente annunciate alle imprese che assicurano le coincidenze. Nel contempo ne è informato anche il pubblico e sono indicati i provvedimenti presi per offrire un servizio sostitutivo.
4 La ripresa dell'esercizio è annunciata all'UFT, ai Cantoni interessati e alle imprese che assicurano le coincidenze. Nel contempo ne è informato anche il pubblico.
Art. 13 Altre deroghe all'orario
Le imprese si informano reciprocamente e in continuazione sullo stato dell'esercizio. Pubblicano tali informazioni in modo adeguato.
L'UFT vigila sull'allestimento, la pubblicazione e il rispetto dell'orario.
L'ordinanza del 25 novembre 19981 sugli orari è abrogata.
1 [RU 1999 698]
RU 2009 6055

References: Art. 2

Art. 3

Art. 4

Art. 5

Art. 6

Art. 7

Art. 10

Art. 11

Art. 12

Art. 13

Art. 2

Art. 5

Art. 11

Art. 12

Art. 13

Art. 2

Art. 4

Art. 5

Art. 6

Art. 7

Art. 8

Art. 9

Art. 10

Art. 11

Art. 12

Art. 13