Source: http://www.launune.de/Nutzungsbedingungen.html
Timestamp: 2018-01-22 14:01:33+00:00

Document:
Launune - Allgemeine Nutzungsbedingungen
Die nachstehenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten im Verhältnis zwischen Sam Jost, Friesische Str. 41, 24937 Flensburg, als Anbieter des Internet Dienstes "Launune" (nachfolgend: Launune) und den registrierten Nutzern (nachfolgend: Nutzer) und gelten für alle Web-Angebote von Launune sowie den dazugehörigen Unterseiten und Zusatzseiten angebotenen Dienste.
§ 1 Beschreibung des Dienstes von Launune
1.1 Launune stellt Internetnutzern eine Plattform zur Verfügung, um beliebige öffentliche Termine bekannt zu geben und zu finden.
1.2 Launune behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen gegebenenfalls zu ändern. Die Änderungen treten in Kraft, sobald sie auf den Webseiten von Launune bekannt gegeben worden sind. Registrierten Nutzern werden die geänderten Nutzungsbedingungen per E-Mail bekannt gegeben.
1.3 Sofern ein Nutzer mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, kann er seine Mitgliedschaft bei Launune durch Widerruf oder Kündigung beenden. Der Nutzer ist an die geänderten Nutzungsbedingungen gebunden, wenn er das Angebot von Launune nach Ablauf von einem Monat nach Bekanntgabe der Änderungen weiter benutzt.
1.4 Launune behält sich weiter das Recht vor, sein Angebot gegebenenfalls zu ändern.
1.5 Ferner behält sich Launune vor, Termine zu löschen und Benutzer zu sperren, wenn sie:
- als Spam anzusehen sind (siehe § 8 Anti-Spam Guidelines).
- Nachrichtenfunktionen für Spam, Werbung oder Massen-Nachrichten missbrauchen.
§ 2 Registrierung; Zustandekommen eines Vertrages
2.1 Launune ist vollständig ohne Registierung als Benutzer zugänglich.
2.2 Ein Vertrag über die Nutzung des Angebotes von Launune kommt durch die Absendung der Registrierung nach vorheriger Annahme der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.
2.3 Der Nutzer kann seine Registrierung bei Launune jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an:
Sam Jost Friesische Str. 41 HH 24937 Flensburg E-Mail: radeldudel@gmail.com
3.1 Registrierte Nutzer sind berechtigt, sämtliche Angebote von Launune umfassend im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.
3.2 Bei der Nutzung des Angebotes von Launune sind die allgemeinen Gesetze zu beachten. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, das Angebot von Launune zu nutzen,
- um rechtswidriges oder in sonstiger Weise diffamierendes oder anstößiges Material zu verbreiten - um Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte Dritter (insbesondere das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Urheber- und andere Rechte des gewerblichen Rechtsschutzes) zu verletzen - um infizierte oder in sonstiger Weise schadhafte Daten auf die Webseiten von Launune hochzuladen - bei der Registrierung über ihre Person falsche oder missverständliche Angaben zu machen, insbesondere sich unter einer falschen Identität anzumelden
3.3 Ungeachtet etwaiger zivil- und / oder strafrechtlicher Konsequenzen, berechtigt die Nichtbeachtung vorstehender Verhaltensregelungen Launune dazu, den Zugang des relevanten Nutzers fristlos zu kündigen und selbigen für die Zukunft von der Nutzung auf Dauer auszuschließen, oder ihn auf privat zu setzen. Die Art der Sanktion liegt im Ermessen von Launune.
§ 4 Rechte und Pflichten von Launune
4.1 Launune ist nicht verpflichtet, dass sein Angebot jederzeit erreichbar und fehlerfrei zu nutzen ist. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot von Launune aufgrund von Störungen betroffen ist, die dem Einflussbereich von Launune entzogen sind. Darüber hinaus ist Launune jederzeit und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, die Erreichbarkeit seiner Webseiten für Wartungs- oder Modernisierungsarbeiten vorübergehend ganz einzustellen oder einzuschränken.
4.2 Launune ist berechtigt, die von dem Nutzer hinterlegten Daten im Fall von strafrechtlich relevanten Handlungen des Nutzers (insbesondere solche pornographischen oder fremdenfeindlichen Inhalts) sowie andere zivilrechtliche Verstöße, insbesondere gegen Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht an Dritte (z.B. Strafverfolgungsbehörden, unmittelbar und mittelbar Betroffene sowie Geschädigte) auf deren Aufforderung hin herauszugeben.
4.3 Launune ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Bookmarks, Links oder sonstige Inhalte (nachstehend: „Inhalte“) des Nutzers auf die Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen Nutzungsbedingungen hin zu überprüfen und für den Fall der Feststellung eines Verstoßes solche Inhalte in eigenem Ermessen zu löschen.
5.1 Launune übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Webseiten jederzeit erreichbar und fehlerfrei oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot von Launune aufgrund von Störungen beeinträchtigt oder aufgehoben ist, deren Ursache außerhalb des Einflussbereiches von Launune liegt.
5.2 Launune übernimmt keine Gewährleistung für Inhalte von Nutzern und ist insbesondere nicht verpflichtet, solche Inhalte auf etwaige Rechtsverstöße hin zu überprüfen.
5.3 Launune haftet
- für Schäden wegen der Verletzung des Körpers, Lebens oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Launune, eines gesetzlichen Vertreters von Launune oder eines Erfüllungsgehilfen von Launune beruhen; - für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden; - für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Launune, seines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von Launune beruhen; - für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit von Launune verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betrifft. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag dem Vertragspartner seinem Sinn und Zweck nach zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung von Launune jedoch auf Schäden begrenzt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind;
5.4 Die Regelung unter Ziffer 5.3 umfasst sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die aus diesen Nutzungsbedingungen bzw. der Nutzung des Dienstes von Launune resultieren. Im Übrigen ist die Haftung von Launune ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Datenverluste, die nicht durch vorsätzliches Verhalten von Launune und deren Mitarbeiter verursacht worden sind.
Launune respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Launune behandelt die persönlichen Daten der Nutzer vertraulich und stellt solche Daten Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies dem geltenden Recht entspricht oder der Nutzer in eine Weitergabe der Daten eingewilligt hat. Einzelheiten zum Datenschutz bei Launune ergeben sich aus den Datenschutzbestimmungen.
7.3 Launune hat zudem das Recht, die Mitgliedschaft jederzeit aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen hat.
Gemäß § 1 Ziff.5 behält sich Launune bei Spam vor, eine dauerhafte Privatisierung (oder Löschung) eines Accounts bzw. einer URL bzw. einer ganzen Domain (Blacklist) durchzuführen; diese tauchen dann bei Launune nicht mehr öffentlich auf.
Spam wird bei Launune wie folgt definiert:
- Verwendung mehrerer Accounts zur Manipulation der Popularität eines Bookmarks - Speichern reiner Affiliate- bzw. Partnerlinks - Made for AdSense - Websites, die nur dem Zweck der Darbietung von AdSense, Bannern und Affiliate-Links dienen und keine weitreichenden eigenen Inhalte haben - Get rich quick (’Reich werden mit nur 5 Minuten Arbeit am Tag’) Websites - Speichern von Baustellenseiten und Domainverkaufsangeboten - Speichern ungewöhnlich vieler Bookmarks, die auf lediglich eine Domain verweisen - Verwendung werblicher Angebote in der Beschreibung der Bookmarks - Unpassende und/oder irreführende Beschreibungen der Bookmarks, die in keinem Zusammenhang mit der tatsächlichen Website stehen - Missbrauch für Aufbau von Linkpopularität - Verweise auf pornographische, rechtsextreme, gewaltverherrlichende, illegale, moralisch verwerfliche und/oder unangemessene Inhalte - Verweise auf Dialerseiten, Phishingseiten oder Seiten mit sonstigen schadhaften Inhalten - Automatisch weiterleitende Websites und Websites, die eine Vielzahl von Werbefenstern öffnen - Speichern von Bookmarks zu Werbezwecken
Launune ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von Launune selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von Launune selbst erstellte Objekte bleibt allein bei Launune. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Launune nicht gestattet.
§ 11 Newsletter Launune versendet an registrierte Nutzer einen regelmäßigen Newsletter mit statistischen Daten (z. B. Anzahl der in einer Woche gespeicherten Bookmarks des Nutzers etc.) sowie aktuellen Website-Tipps. Der Newsletter kann jederzeit unter dem Menüpunkt „Profil“ abbestellt werden. Der Nutzer stimmt mit Annahme dieser AGB bis auf Widerruf der Zusendung des Newsletters an die von ihm bekanntgegebene E-Mail-Adresse zu.
12.1 Bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Angebot von Launune gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Gerichtsstand Flensburg.
12.3 Sofern einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Bei einer unwirksamen Bestimmung findet eine solche Bestimmung Anwendung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

References: § 1
 § 8

§ 2

§ 4
 § 1

§ 11