Source: https://sanktionscenter.wordpress.com/2017/02/16/petition-fuer-sofortige-bundesweite-ausserkraftsetzung-jeglicher-nach-%C2%A731-des-sgbii-verhaengter-sanktionen/
Timestamp: 2017-06-27 17:31:25+00:00

Document:
Petition für sofortige bundesweite Außerkraftsetzung jeglicher nach §31 des SGBII verhängter Sanktionen! – Die Wirtschaftsdemokratur und Chemtrailversuchslabor BRiD…wo sich gekaufte Politkomparsen, Beamte und Bankster ("Nieten in Nadelstreifen") auf Kosten des Volkes richtig die Taschen voll machen – Ein Satireblog zum Nachdenken und endlich aufzuwachen
Jobcentersanktionen	Petition für sofortige bundesweite Außerkraftsetzung jeglicher nach §31 des SGBII verhängter Sanktionen!	Februar 16, 2017Februar 16, 2017 Nobody2 Kommentare	Helft mit, den schleichenden Genozid an dem staatlich sanktionierten Volk der Erwerbslosen zu stoppen, bevor es zu spät ist…besonders das Volk der Langzeitarbeitslosen wird z. Z. besonders drangsaliert und sanktioniert! Uns kamen dieser Tage einige Berichte aus Berlin zu Ohren, die einen wirklich ungläubig zurück lassen! Langzeitarbeitslose werden in der Bundeshauptstadt von den dort ansässigen Erfüllungsschergen der Pharmakartelle, ugs. „Schulmediziner“ genannt, auch bei akuten Knieverletzungen oder auch langfristiger, schwerer Alkoholkrankheit nicht längerfristig krank geschrieben! O-Ton des grenzdebilen, degenerierten Pöbels: „Nu geht doch endlich orbeiden, ihr Schmarotza…wir müssen doch ouch!“
Die derzeitige Sozialgesetzgebung, insbesondere die sog. Hartz IV Sanktionen (§31 des SGBII), setzen folgende Artikel des Grundgesetztes unmittelbar außer Kraft: Artikel 1 … Die Würde des Menschen ist unantastbar Artikel 2 … Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit Artikel 11 … Freizügigkeit im gesamten Bundesgebiet Artikel 12 … Freie Berufswahl / Verbot von Zwangsarbeit Artikel 13 … Unverletzlichkeit der Wohnung (und mittelbar auch Artikel 19).
Das schafft einen Präzedenzfall für alle, denn jetzt die Entrechtung einer Minderheit zu tolerieren, untergräbt in Zukunft die Würde und die Rechte aller! Um das Grundgesetz wieder in Kraft zu setzten, müssen mit sofortiger Wirkung bundesweit alle nach §31 des SGBII verhängten Sanktionen außer Kraft gesetzt werden. §31 des SGBII muss ab sofort für nichtig und seine Anwendung als unzulässig erklärt werden und das gesamte SGB muss in angemessenem Zeitrahmen, in eine dem Grundgesetz folgende Form gebracht werden. Hierzu muss folgendes erreicht werden: Die sofortige bundesweite Außerkraftsetzung jeglicher nach §31 des SGBII verhängter Sanktionen! Und die Einsetzung eines parteiübergreifenden und fachgebildeten Gremiums zur Überprüfung und Sicherstellung der Verfassungsmäßigkeit des gesamten SGB (deutsches Sozialgesetzbuch). Die erste Aufgabe besagten Gremiums soll darin bestehen, die Aussagen und Forderungen des bestehenden SGB im Sinne des „Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland“ zu begründen bzw. ihr Abweichen von selbigem offenzulegen. Die Ergebnisse dieser Untersuchung sind in schriftlicher Form dem Bundestag zur Kenntnisnahme vorzulegen und allen Deutschen öffentlich zugänglich zu machen (z. B. per Veröffentlichung im Internet). Die zweite Aufgabe des Gremiums soll darin bestehen, einen im Sinne des „Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland“ bereinigten Neuentwurf des SGB zu verfassen. Insbesondere soll dieser Neuentwurf des SGB es sich zur Aufgabe machen, sämtlichen im „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ garantierten Menschenrechten, Rechten der Persönlichkeit und Selbstbestimmungsrechten des Individuums (wieder) volle Geltung zu verleihen und ihre Ausübung durch den einzelnen Bürger nicht nur zu ermöglichen, sondern auch zu fördern.
(Die Einzelabschnitte der Arbeit sind in einem jeweils festzusetzenden, angemessenen Zeitrahmen zu erledigen, die geplanten Abschlusstermine der Einzelarbeiten sind öffentlich bekannt zu geben.) Der Neuentwurf des SGB wird allen Deutschen öffentlich zugänglich gemacht und dem Bundestag zum Beschluss vorgelegt.
https://secure.avaaz.org/de/petition/Die_sofortige_bundesweite_Ausserkraftsetzung_jeglicher_nach_SS31_des_SGBII_verhaengter_Sanktionen/?tZyxJlb
http://grundrechtepartei.de/Expertise%3AHartz-IV
…. Verstoß des SGB II gegen Art. 19 Abs. 1 und 2 GG
Bitte kopieren, ausdrucken und an Euer Jobcenter faxen:
Ohne Beamtenstatus besitzen Sachbearbeiter sowie Arbeitsvermittler keinerlei Befugnis oder Legitimation, um Verwaltungsakte wie z. B. eine EgV per VA mit eigener Unterschrift zu veranlassen! Erfolgt solch ein Erlass eines Verwaltungsaktes mit eigener Unterschrift trotzdem, kann dies einen Straftatbestand erfüllen, welcher strafrechtliche Verfolgung und die Geltendmachung zivilrechtlicher Schadensersatzansprüche nach sich ziehen kann! Bitte erkundigen sie sich diesbezüglich bei ihrem Teamleiter oder direkt beim Amtsleiter!
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Antwort	Aufgewachter sagt:	Februar 16, 2017 um 7:28 pm	Wer sich in der heutigen Zeit noch sanktionieren läßt, muß entweder ein kompletter IDIOT oder ein Sozialgerichts-Gläubiger sein.

References: §31
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 Art. 19
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