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Timestamp: 2014-12-22 06:59:26+00:00

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Rauchmelderpflicht Hessenrauchmelderpflicht.eu
Home › Rauchmelderpflicht › Rauchmelderpflicht Deutschland › Rauchmelderpflicht Hessen Veröffentlicht am 8. Mai 2013 von Lars —
54 Kommentare ↓ Rauchmelderpflicht in Hessen
ab 24.06.2005
Nach Satz 3 sind bestehende Wohnungen bis zum 31. Dezember 2014 entsprechend auszustatten.
Mit der Änderung vom 25.11.2010 wurde geregelt, wer für Einbau, Wartung und Instandhaltung der Rauchwarnmelder verantwortlich ist. So sind in der Regel die Mieterinnen und Mieter und nur im Falle von selbstgenutztem Eigentum oder wenn Eigentümer ausdrücklich die Pflichten der Mieter übernehmen, die Eigentümer für die Betriebsbereitschaft verantwortlich.
54 Kommentar auf “Rauchmelderpflicht Hessen” Sonja Dillenberger sagt:	2. Dezember 2014 um 17:23	Ich wohne in einem Einzimmerappartement, in dem ich auch koche.
Antworten	Lars sagt:	2. Dezember 2014 um 20:06	Wenn Sie dort auch schlafen schon. Der Rauchwarnmelder sollte allerdings möglichst weit von der Kochstelle entfernt eingebaut werden. Außerdem ist ein Rauchwarnmelder mit Stummschaltung zu empfehlen, denn der kann im Falle eines Falschalarmes durch Kochdämpfe einfach durch Knopfdruck für 10 Minuten stumm geschaltet werden.
Antworten	Helene S sagt:	2. Dezember 2014 um 08:42	Unser Haus wurde durch den Vermieter mit Rauchwarnmeldern (billige Baumarktqualität) ausgestattet. Können wir diese Rauchwarnmelder auf eigene Kosten selbst durch ein qualitativ hochwertigeres Modell austauschen oder muss das verpflichtend eine Fachkraft machen (ich weiss nicht mal ob die Installation durch eine Fachkraft erfolgt ist)?
Antworten	Lars sagt:	2. Dezember 2014 um 16:20	Da sprechen Sie die größte Schwachstelle bei der Rauchwarnmelderpflicht an. Vermieter (also Eigentümer) sind zwar gesetzlich verpflichtet, Rauchwarnmelder nach EN 14604 (mit CE-Kennzeichnung) einzubauen, sie können aber das einfachste und billigste Geräte auswählen. Alle Geräte mit CE-Kennzeichnung erfüllen die Mindestanforderungen der EN 14604 und warnen, wenn es brennt. Der Betrieb dieser Geräte ist aber im Vergleich mit Qualitätsrauchwarnmeldern weit weniger komfortabel. Der Batteriewechsel gehört zur “Sicherstellung der Betriebsbereitschaft” und ist in den meisten Bundesländern Sache der Mieter. Wenn die Batteriekapazität zur Neige geht (etwa nach einem Jahr) fängt ein solcher Rauchwarnmelder an zu piepen – meist mitten in der Nacht. (Wer dran denkt, wechselt die Batterie natürlich bereits vorher – aber wer denkt da schon dran nach zwei, drei oder vier Jahren?)
Antworten	derkuno sagt:	25. November 2014 um 17:18	Frage
Antworten	Carola sagt:	31. Oktober 2014 um 11:36	kurze Frage:
Am 28.10. kommt die schriftliche Information, dass sich der Einbau verzögern wird und dass man hofft es im ersten Quartal 2014 ausführen zu können. Meine Frage:
Antworten	Lars sagt:	1. November 2014 um 17:14	Dass eine solche Situation eintreten wird, hat man seit Mitte 2013 geahnt – seit dem Tag, an dem die Landesregierung Baden-Württemberg die Übergangsfrist zur Nachrüstung aller Wohnungen bis zum 31.12.2014 festgelegt hat. Bereits Anfang des Jahres gab es dazu Pressemeldungen wie diese.
Haftungsfragen werden dann gestellt werden, wenn nach dem Ende der Übergangsfrist (in Hessen war diese knapp 10 Jahre und endet ebenfalls am 31.12.2014) Personen durch Brandrauch verletzt werden und das durch einen Rauchwarnmelder hätte vermieden werden können. Entsprechende Fälle aus einem der deutschen Bundesländer, deren Übergangsfrist bereits abgelaufen ist, sind mir nicht bekannt. In Österreich (Kärnten) ist wenige Tage nach Ende der dortigen Übergangsfrist am 30.06.2013 eine Frau im Brandrauch gestorben. Auch hier war ein Unternehmen bereits mit dem Einbau von Rauchwarnmeldern beauftragt, hat die Aufgabe jedoch nicht rechtzeig erledigt. Man hat mehrere Personen (Eigentümer bzw. Immobilienverwaltung und beauftragter Dienstleister) unter dem Vorwurf der “fahrlässigen Körperverletzung unter besonders gefährlichen Verhältnissen” angeklagt. (Mehr dazu siehe Artikel in der Kleine Zeitung.) Der Vorwurf konnte letztendlich nicht aufrechterhalten werden, weil ein Gutachten ergeben haben, dass die Frau alkoholisiert war. Dennoch sollte allein die Möglichkeit einer solchen Anklage, Wohnungseigentümer alarmieren rechtzeitig zu handeln. Möglicherweise finden Sie einen Dienstleister, der noch Kapazitäten hat. Fragen Sie Ihren Schornsteinfeger oder Elektriker. Behilflich ist vielleicht auch diese Seite.
Antworten	Arno sagt:	2. Juni 2014 um 15:43	In wieweit besteht eine Rauchmeldereinbaupflicht in Hessen bei eigengenutzten Einfamilienhäusern?
Antworten	Lars sagt:	3. Juni 2014 um 10:37	Die Verpflichtung zur Ausrüstung bestehenden Wohnungen mit Rauchwarnmeldern nach § 13 Abs. 5 HBO betrifft natürlich auch Einfamilienhäuser, Reihenhäuser usw. – unabhängig davon ob die Wohnungen/Häuser vermietet sind oder vom Eigentümer selbst genutzt werden. Informationen dazu finden Sie hier:
Antworten	Schneider sagt:	29. November 2014 um 22:29	Wenn man nun aber das Gesetz liest, steht da nichts von Einfamilienhäuser? Oder?
Lars sagt:	30. November 2014 um 09:24	Eine “Wohnung” auf mehreren Etagen wird oft als “Einfamilienhaus”, “Reihenhaus”, “Doppelhaushälfte” oder ähnlich bezeichnet. All das sind “Wohnungen” im Sinne der Landesbauordnung.
Frank sagt:	4. Mai 2014 um 17:33	Eine Frage zu den Kosten.
Antworten	Lars sagt:	4. April 2014 um 20:46	Zu dem Thema gibt es im Forum Rauchwarnmelder-Profis eine Diskussion.
Antworten	Hans Ralf sagt:	20. November 2014 um 15:00	Das ganze ist inzwischen ein lukratives Geschäft für solche Firmen geworden. In den Gesetzen steht nichts davon, dass man das so machen muss. in §13 Abs 5 HBO steht nur, dass die Wohnungen auszustatten sind. Nichts, dass dies durch eine Fachfirma gemacht werden muss. Daher erhält man auch funktioinsfähige und gute Rauchwarnmelder in den Baumärkten zum Selbsteinbau. Im übrigen auch mit Magnethalterungen, sodass nicht gebohrt werden muss und bei der PRüfung von der Decke genommen werden können. Das Gesetz sagt auch: ” Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt dem Besitzer, es sei denn, der Eigentümer hat diese Verpflichtung übernommen.” Besitzer heißt Mieter. Also kann man als Mieter auch selbst regelmäßig prüfen, ob der Melder noch geht. Ich mache bei mir monatlich einen Knopfdruck an meinen Meldern, um zu prüfen, ob er piepst. MEhr muss nicht getan werden. Wenn die Batterie schwach wird, sendet der Melder regelmäßig einen nervenden Piepston aus, sodass man die BAtterie dann wechseln kann. Daher würde ich eine Kostenübernahme als Mieter ablehnen.
Lars sagt:	20. November 2014 um 15:28	Das stimmt “fast”.
Markus / Hessen sagt:	2. Januar 2014 um 19:24	Hallo zusammen,
Antworten	Lars sagt:	3. Januar 2014 um 08:25	Die Verpflichtung zum Einbau von Rauchwarnmeldern betrifft in allen Bundesländern mit Rauchmelderpflicht (außer Baden-Württemberg) ausschließlich Wohnungen. In BW müssen Rauchmelder in Aufenthaltsräumen, in denen bestimmungsgemäß Personen schlafen, sowie Rettungswegen von solchen Aufenthaltsräumen in derselben Nutzungseinheit eingebaut werden. (Die “Nutzeinheit” ist zum Beispiel eine Wohnung.)
Antworten	Rolf Mielck sagt:	14. November 2013 um 16:06	Ich bin bestimmt wie viele leicht verunsichert ?
Antworten	Lars sagt:	15. November 2013 um 16:23	Die DIN 14676 gilt für Dienstleister, die im Auftrag Rauchwarnmelder montieren oder warten. Wenn Sie jemanden beauftragen, in Ihrer eigenen oder vermieteten Wohnung Rauchwarnmelder zu montieren, sollte dieser nach DIN 1467 qualifiziert, also “geprüfte Fachkraft für Rauchwarnmelder” sein.
Antworten	w.kuhn sagt:	8. September 2013 um 11:01	Die Größe von 67 m 2 einer Eigentumswohnung,in einer Wohnanlage mit 128 Einheiten,benötigt also 3 Rauchmelder.1 Küche,Wohnzimmer,Schlafzimmer,1 kleines Zimmer sind vorhanden. Die Zimmer liegen sehr kompakt zusammen. Der Flur erstreckt sich von der Eingangstür bis zum kl. Zimmer, Sz und Wz, sowie Toilette, also berührt alle Räume. In der Wohnung lebt z. z. eine Person , später 2 Pers. Keine Kinder. Wie so müssen da 3 Rauchmelder ein gebaut werden, reichen da nicht 2.Einer im SZ der andere ist im Flur? Ist dies rechtlich möglich, da es auch eine Kostenfrage ist. Unser Verwalter sagt es ist ein Kinderzimmer, was nicht stimmt, zur Zeit ist Abstellraum, später wird es mein Arbeitszimmer. Ich bitte um eine Auskunft, mit der ich auch was anfangen kann, vielen Dank.
Antworten	Lars sagt:	8. September 2013 um 20:41	Gemäß Bauordnung müssen nur in Schlafräumen, Kinderzimmern und in Rettungswegen innerhalb der Wohnung Rauchwarnmelder eingebaut werden.
Antworten	Charly sagt:	10. September 2013 um 09:03	Hallo, wenn das “kleine Zimmer” auch zum Schlafen genutzt wird, muß dort auch ein Rauchmelder montiert werden. Wenn es sich aber um ein Büro o.ä. handelt, dann nicht. Denken Sie bitte daran, daß die Rauchmelder der Sicherheit dienen und die Investition durch den Vermieter bezahlt wird. Lediglich für die regelmäßig Prüfung der Funktion sind die Mieter verantwortlich. Es genügt sicher ein wöchentlicher Druck auf den Testknopf. Bitte Gehörschutz tragen, Oropax geht auch. Der Mieter ist darüberhinaus auch für den Wechsel der Batterien auf seine Kosten verantwortlich. Wenn die Batteriespannung zu Ende geht, meldet sich das Gerät durch Signale in regelmäßgen Abständen. Dann wird es Zeit neue 9V Blockbatterien zu kaufen. Bei den neuen Geräten (z.B. Abus)hält eine Batterie ca. 3 Jahre. Übrigens, es gibt magnetische Halterungen, die man an die Decke klebt. Dann braucht man nicht zu bohren. Gruss Chaly Spellman
Antworten	Lars sagt:	11. September 2013 um 20:05	Die 9V-Blockbatterie sollte man besser schon da haben und nicht erst kaufen müssen, denn die Batteriestörungsmeldung ist wirklich nervig. Besser sind da Rauchwarnmelder mit fest eingebauter Batterie – mit denen hat man 10 Jahre lange Ruhe.
petmax sagt:	12. April 2014 um 19:23	die deutsche Annington schrieb mir heute: “…Die Wartung wird daher regelmäßig ca. alle 12 Monate durchgeführt, erstmals in 2015.Die für diese jährliche Funktionsprüfung anfallenden Kosten gelten als
Lars sagt:	13. April 2014 um 14:17	“Gesetzliche Bestimmungen” bedeutet, dass 11% pro Jahr der Kosten für die Anschaffung und den Einbau der Geräte als Modernisierungsmaßnahme auf die Kaltmiete umgelegt werden können. Das sind meist weniger als 1 ct pro Quadratmeter. Für die meisten Vermieter ist der Aufwand, eine Mieterhöhung mitzuteilen und alles was da dran hängt, zu hoch.
Dietrich sagt:	21. August 2013 um 13:01	Kann ich den Rauchwarnmelder auch selbst einbauen oder muss er von einer
Antworten	Lars sagt:	21. August 2013 um 18:40	Es gibt kein Gesetz, das den Einbau von Rauchwarnmeldern in der eigenen Wohnung / im eigene Haus verbietet.
Antworten	Bastian sagt:	29. Juni 2013 um 17:40	Ist der Mieter oder Vermieter für die jährliche Wartung der Rauchmelder verantwortlich?
Antworten	Lars sagt:	30. Juni 2013 um 00:03	Das ist in den Bauordnungen der einzelnen Bundesländer unterschiedlich geregelt.
Antworten	Enzo sagt:	25. August 2013 um 14:25	hi
Lars sagt:	25. August 2013 um 22:26	Zum Beispiel hier: http://www.forum-rauchwarnmelder-profis.de/veranstaltungen/
Michael Paul Pludra Vizepräsident der Reisemobil Union e.V. sagt:	20. Juni 2013 um 18:43	Verstehe ich die Änderung der HBO richtig:
Antworten	Lars sagt:	20. Juni 2013 um 22:48	Wenn in der Wohnung keine Kinderzimmer vorhanden sind und sich im Arbeitszimmer kein Gästebett befindet, ist das so richtig.
Antworten	Martin Overath sagt:	15. Juni 2013 um 11:43	Sehr gute Informationen.
Antworten	Martin Schumann sagt:	12. Mai 2013 um 19:32	Unter §13.5.4 heißt es:
Antworten	Lars sagt:	12. Mai 2013 um 20:42	Bei einer vermieteten Wohnung ist der Mieter der “unmittelbare Besitzer”.
Der Mieter erwirbt den Besitz an einer Wohnung i. d. R. durch den Mietvertrag. Einfacher zu verstehenist das z. B. bei einem (privat) geleasten Fahrzeug: Die Leasinggesellschaft ist der Eigentümer – der Leasingnehmer ist der Besitzer (und Halter).
Antworten	Alex Andra sagt:	24. April 2013 um 01:05	Mich interessieren die Rechtsfolgen.
Antworten	Lars sagt:	24. April 2013 um 18:48	Ja, das kann im Brandfall lebensbedrohliche Konsequenzen haben.
Antworten	H. Kuhn sagt:	3. April 2013 um 08:25	Hallo, ich htte gerne mal verbindlich gewusst,ob die Verordnung nur für WOHNUNGEN gilt. Da in einem großen Haus ja die Gefährdung für andere auch viel größer ist.
Antworten	Lars sagt:	3. April 2013 um 10:07	Mit der Bezeichnung “Wohnungen” in der Bauordnung sind natürlich auch Wohnungen in Einfamilienhäusern, Reihenhäusern, Doppelhaushälften, Wochenendhäusern usw. gemeint.
Antworten	Werner Kujawa sagt:	21. Februar 2013 um 14:02	Vielen Dank für Ihre Informationen.
Antworten	Hugominator sagt:	12. Juli 2013 um 21:27	Laut Beschluss des BGH vom Februar 2013, wenn Eigentümer ihre Hausverwaltung beauftragen ihre Rauchmelder in den Wohnungen anbringen zu lassen. Dann sind diese Rauchmelder Eigentum der Gemeinschaft also nur durch einen Geprüften Mitarbeiter nach DIN 14676 zu Warten. Diese DIN schreibt zwingend vor einen Geprüften Mitarbeiter zu beauftragen sonst gilt die Kontrolle als nicht durchgeführt.
Antworten	Lars sagt:	14. Juli 2013 um 11:59	Es gibt tatsächlich einen Beschluss des BGH vom 8. Februar 2013 (Az. V ZR 238/11) – Informationen zum Urteil auf openJur – Zusammenfassung auf haufe.de.
Das allerdings bedeutet lediglich, dass die WEG auch die Wartung beauftragen darf. Die DIN 14676 empfiehlt zwar, dass mit Einbau und Wartung durch eine geprüfte “Fachkraft für Rauchwarnmelder” beauftragt werden soll, allerdings ist die DIN 14676 kein Gesetz, sondern stellt lediglich den “Stand der Technik” dar. Der vom BGH “beurteilte Sachverhalt” betrifft das Bundesland Hamburg. In der Landesbauordnung Hamburg ist allerdings nicht festgelegt, wer für die “Sicherstellung der Betriebsbereitschaft” der Rauchwarnmelder (nachdem sie vom Eigentümer eingebaut wurden) verantwortlich ist. Allgemein geht man davon aus, dass derjenige, der für den Einbau zuständig ist, auch für den Betrieb – also die Wartung – verantwortlich ist. In Hamburg wäre das demnach auf Grund fehlender weiterer Regelungen der Eigentümer. In Bayern, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und demnächst auch in Baden-Württemberg ist jedoch in der Bauordnung eindeutig geregelt (sinngemäß): “Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt dem unmittelbaren Besitzer, es sei denn der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung freiwillig.” (In Mietwohnungen ist der “unmittelbare Besitzer” der Mieter.) Gegenüber dem in dem Urteil genannten Sachverhalt gibt es also in diesen Bundesländern eine gravierende Abweichung. Brandmeldeanlagen (mit oder ohne Aufschaltung an eine “Hilfe leistende Stelle” wie zum Beispiel die Feuerwehr) sind hier nicht Gegenstand. BMA werden üblicherweise in gewerblichen Gebäuden oder Sonderbauten eingesetzt dürfen ausschließlich durch zertifiziertes Fachpersonal mit Kompetenznachweis einer nach DIN 14675 Anhang L zertifizierten Fachfirma geplant, eingebaut und in Betrieb genommen werden. “Rauchmelder” im eigentlichen Sinn sind übrigens die an eine BMA angeschlossenen Rauch-Sensoren. (Im Gegensatz zu “Rauchwarnmeldern”, die als eigenständige Geräte in Wohnungen eingebaut werden.) Umgangssprachlich wird allerdings die Bezeichnung “Rauchmelder” auch für “Rauchwarnmelder” verwendet – so auch hier in diesem Forum.
Michael T. Binder sagt:	3. Februar 2013 um 13:19	Guten Tag,
Liebe Grüße M.T. Binder
Antworten	Lars sagt:	3. Februar 2013 um 21:06	Für Pfeifenrauch habe ich leider keine aussagekräftigen Erkenntnisse vorliegen. Ich selbst rauche Zigarillos und kann bestätigen, dass in meinem relativ kleine Arbeitszimmer bisher noch keiner der etwa acht dort installierten Rauchwarnmelder einen Alarm durch den Zigarrenqualm ausgelöst hat.
Antworten	Roger Unwiss sagt:	25. Dezember 2012 um 17:54	Danke für die Kommentare
Antworten	thomas helfmann sagt:	24. Dezember 2012 um 20:50	1 wer kontrolliert ob ein rauchmelder eingebaut ist
Antworten	Lars sagt:	25. Dezember 2012 um 10:20	Für die Nachrüstung vorhandener Wohnungen ist keine Kontrolle vorgesehen. Bei Bewohnern von eigenen Wohnungen setzt man auf deren Einsicht, dass Rauchwarnmelder im Brandfall Leben retten können. Eigentümer von vermieteten Wohnungen können sich eine Nicht-Ausrüstung nicht leisten. Denn nach einem Brand mit Personenschaden wird sich der Staatsanwalt dafür interessieren, ob Rauchwarnmelder eingebaut und ordnungsgemäß gewartet wurden.
Antworten	Guenter Neuhaus sagt:	3. Dezember 2012 um 10:01	Wie sieht die Vorschrift für Treppenhäuser in einer Eigentumswohnanlage aus?
Antworten	Lars Inderthal sagt:	3. Dezember 2012 um 10:33	In Kap. 4.2.3 – Gemeinschaftlich genutzte Bereiche in Mehrfamilienhäusern – wird dieser Thema konkret angesprochen. Es ist ausgeführt, dass Räume wie Keller, Speicher oder Treppenräume nicht für den dauerhaften Aufenthalt von Personen vorgesehen sind und keine Rauchwarnmelder erforderlich sind.
Antworten	Kl.-P. H sagt:	9. April 2013 um 18:32	Ich möchte mal anmerken, es gibt keine Treppenhäuser, sondern nur Treppenräume. Ansonsten gäbe es im Haus ein Haus, sprich Treppenhaus. Das ist aber nicht so. Man spricht ja auch nicht vom Schlafraum-, Küchen-, Wohnraum- oder Kellerraumhaus, wenn die Rede von Räumen im Haus ist.
Lars sagt:	9. April 2013 um 18:40	Aha.
Elisabeth Molitpor sagt:	26. November 2012 um 19:58	An welcher Stelle im Schlafzimmer,und im Wohnzimmer soll der Rauchmelder angebracht werden?
Antworten	Lars Inderthal sagt:	26. November 2012 um 20:24	Es sollte immer die Stelle an der Decke gewählt werden, an der Brandrauch frühstmöglich durch den Rauchwarnmelder festgestellt werden kann. Bei waagerechten (nicht geneigten) Decken ist die Raum-Mitte gut geeignet. Wenn dort Lampen oder ähnliches angebracht sind, müssen 50 cm Abstand eingehalten werden. Über dem Bett oder dem Tisch ist wegen der Wartungsarbeiten eventuell unpraktisch. Einige Monteure bringen Rauchwarnmelder grundsätzlich im Bereich der Tür, etwa 1 m von der Wand entfernt an. Hier befinden sich so gut wie niemals Lampen und auch nur ganz selten Kabel unter dem Putz. Es wird auch argumentiert, dass der Einbau im Bereich der (Flucht-)Tür den Vorteil habe, bei einem verrauchten Zimmer die Ausgangstür “akustisch” orten zu können. Das sollte dann aber unbedingt in allen Räumen der Wohnung gleich sein und ist nur bei Räumen < 30 m² empfohlen.

References: § 13
 §13
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 BGH 
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