Source: http://www.jurablogs.com/topic/raeumung
Timestamp: 2018-01-19 21:32:06+00:00

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RäUMUNG - JuraBlogs
… Die unterlassene Information des Vermieters über den Tod der Mieterin über einen Zeitraum von mehreren Monaten hinweg ist vertragswidrig und berechtigt den Vermieter zur Kündigung des Mietverhältnisses gegenüber den Verwandten, die vor dem Tod in die Wohnung eingezogen sind und seitdem dort weiter wohnen. Mutter und Tochter bewohnen eine…
Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Mietrecht Zivilrecht- 170 Leser - April 26, 2017 9:44am
… einen Dreh mit Hilfe der Fürsorgepflicht des Dienstherrn. Der Dienstherr hat nämlich „im Rahmen des Dienst- und Treueverhältnisses für das Wohl des Beamten und seiner Familie … Sorge zu tragen. Es schützt ihn bei seiner amtlichen Tätigkeit und in seiner Stellung als Beamter. Diese Fürsorgepflicht kann den Dienstherrn im Einzelfall daran hindern, einem…
…Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt eine Einstellung der Zwangsvollstreckung gemäß § 719 Abs. 2 ZPO nicht in Betracht, wenn der Schuldner es versäumt hat, im Berufungsverfahren einen Vollstreckungsschutzantrag gemäß § 712 ZPO zu stellen, obwohl ihm dies möglich und zumutbar gewesen wäre1. So liegt es hier. Ein Antrag gemäß…
Rechtslupe- 88 Leser - February 6, 2017 5:39am
… Mietrecht August 9th, 2016 Kommt der Mieter mit seinen Mietzahlungen in Rückstand und schuldet dem Vermieter mehr als zwei Monatsmieten, droht schnell die Kündigung des Mietvertrages. Vermieter sind in diesem Falle gut beraten, neben der fristlosen Kündigung gleichzeitig auch fristgerecht, also unter Einhaltung der gesetzlichen Fristen…
… Der Streitwert eines Antrags auf Zahlung künftiger Nutzungsentschädigung bis zur Räumung des Mietobjekts bestimmt sich in Hamburg gemäß § 48 Abs.1 GKG i.V.m.§ 3 ZPO auf das 12-fache der künftigen monatlichen Nutzungsentschädigung. Mit der ganz herrschenden Meinung geht auch das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg davon aus, dass die Bestimmung…
…, Familienpapiere, Bilderalben und vergleichbare Erinnerungsstücke. Als Begründung für die eigenmächtige Räumung führte der Vermieter u.a. an, unser Mandant habe die Wohnung verlassen und den Besitz aufgegeben. Zudem sei „die Balkontür nicht ordnungsgemäß verschlossen“ gewesen, sodass angeblich zu befürchten war, „dass im Falle eines Regenschauers…
… 13 Mrz Eigenmächtige Räumung einer Mietwohnung – Teil 2 Posted at 01:29h in Mietrecht by admin Landgericht Fulda Beschluss vom 16.03.2010 AZ.: 1 T 6/10 Die 1. Zivilkammer des Landgerichts Fulda hat durch den Richter am Landgericht (…) als Einzelrichter am 12.03.2010 beschlossen: Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des…
… Mietinteressenten, um Kautionszahlungen zu erschleichen. Der Vermieter kündigte deshalb das Mietverhältnis ordentlich und fristgemäß und klagte auf Räumung, das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg wies die Räumungsklage jedoch ab. Untermieterlaubnis deckt nicht gewerbsmäßige Vermarktung der Wohnung Anders sah das Berufungsgericht die Sache: Das Landgericht…
… Für die Bemessung des Beschwerdewerts bei einer Verurteilung zur Räumung und Herausgabe eines Kleingartens ist gemäß §§ 8, 9 ZPO der dreieinhalbfache Jahrespachtzins zugrunde zu legen. § 8 ZPO findet auch auf Kleingartenpachtverhältnisse im Sinne des Bundeskleingartengesetzes Anwendung1. Ist das Ende des streitigen Miet- oder Pachtverhältnisses…
Rechtslupein Zivilrecht- 102 Leser - January 5, 2016 7:04am
… 10. November 2015 Die Räumung einer Wohnung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren ist nur ausnahmsweise und lediglich in den gesetzlich vorgesehenen Fällen möglich. LG Berlin, Beschluss vom 30.01.2015 – 67 T 14/15 Der Vermieter wollte seine Wohnung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes durch den Gerichtsvollzieher räumen lassen…
Gregor Zillich/ Rechtsanwalt-Kreuzberg.dein Mietrecht- 96 Leser - November 10, 2015 1:44pm
… Räumung beschränkt sich der Vollstreckungsauftrag auf die Herausgabevollstreckung (§§ 885 Abs. 1, 885a Abs. 1 ZPO). Hat der Gerichtsvollzieher den Gläubiger in Besitz gesetzt und das Protokoll gem. § 885a Abs. 2 ZPO gefertigt, ist die Vollstreckung beendet. Die Verwahrung, Verwertung und Vernichtung der beweglichen Gegenstände des Mieters, die im…
Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht- 178 Leser - September 9, 2015 4:51am
… (u.a. BGH, Urteil vom 10.01.1983 – VIII ZR 304/81). In einem vom Berliner Kammergericht zu entscheidenden Fall hatte der Vermieter eines Gaststättenobjektes den Mieter auf Räumung und Herausgabe der Wohnung verklagt (KG, Beschluss vom 13.04.2015 – 8 U 212/14 (LG Berlin)). Der Mieter hatte zwar den größten Teil der Gaststätte geräumt. Eine…
Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwältein Mietrecht- 207 Leser - June 24, 2015 7:51am
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References: § 719
 § 712
 § 48
 § 8
 § 885
 Bgh