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ZFS 2015/4 - Heft 4 - 2015 - ZFS - Zeitschrift für Stiftungswesen - e-Journals
Volltext Cover Download EditorialZFS 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 257–257
ZFS 2015, 257 Sehr geehrte Leserinnen und Leser!Als mit Steuerrecht befasste(r) Berater(in) hat man es nicht... Sehr geehrte Leserinnen und Leser!Als mit Steuerrecht befasste(r) Berater(in) hat man es nicht leicht: Kaum hat der Gesetzgeber die Steuerreform („wieder einmal“ die größte aller Zeiten) verabschiedet, liegt zwei Monate später der Begutachtungsentwurf eines Abgabenänderungsgesetzes 2015 auf dem Tisch (siehe inhaltlich den eigenen Beitrag zum diesem Thema). Das angedachte Vorhaben, das Steuerrecht nur einmal im Jahr anzupassen, wird damit zur Makulatur. Unter großen Protest der Wirtschaft (nicht nur wegen dieses Themas) wurde im Rahmen der Steuerreform die sog Einlagenrückzahlung verschärft als nicht mehr die Geschäftsleitung bei einer Ausschüttung zwischen Gewinnausschüttung oder Einlagenrückzahlung wählen darf sondern eine bestimmte Verwendungsreihenfolge die steuerliche Qualität einer Ausschüttung bestimmt. Mit dem AbgÄG 2015 wird – von Details abgesehen – die Rechtslage vor dem StRefG 2015/16 wieder hergestellt. Bevor man jetzt der Politik eine „hin und her“-Gesetzgebung zum Vorwurf macht, überwiegt der positive Umstand, dass eine späte Einsicht diese wirtschaftsfeindliche Regelung wieder rückgängig zu machen, mehr wert ist als gar keine Einsicht. Im politischen Abtausch wird jedoch eine Verlagerung von Wirtschaftsgütern oder Betrieben ins EU-Ausland aber auch die Errichtung von liechtensteinischen Substiftungen wesentlich höher besteuert als bisher.Ansonsten enthält die Novelle typische Anlassfallgesetzgebung: Der VwGH hatte vor gut einem Jahr entschieden, dass Organvergütungen (wie etwa des Stiftungsvorstandes) auch über eine Manager-GmbH erzielt werden dürfen, wenn eine entsprechende Entsendungsvereinbarung vorliegt. Da dies der Verwaltungspraxis widerspricht, wird – um „bestehende Unsicherheiten“ (wohl nur für das Budget und nicht im Steuerrecht) zu beseitigen – die in Rz 104 EStR dargelegte Verwaltungs-praxis zu Gesetz gemacht. Noch schneller ist man bei der Rechtsprechung des EuGH, die ja rückwirkend geltend würde: Nur einen Monat nachdem der EuGH entschieden hat, dass auch Zuwendungen an ausländische Begünstigte zur Zwischensteuerentlastung berechtigen, stellt man gegen diese Rechtsprechung im Wesentlichen die alte Rechtslage wieder her. Damit die Neuregelung auch „hält“ (was aber dennoch unsicher bleibt) wird die Erstattung der Steuer bei Auflösung der Privatstiftung eingeschränkt – daher müsste man sich auch einen neuen Namen überlegen, denn „Zwischensteuer“ passt nicht mehr. Volltext	AufsätzeZFS 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 259–264
Marschner, Ernst Steuerliche Gesetzesänderungen für (Privat)Stiftungen zum Jahresende
Privatstiftung, Zuwendung, Zwischenkörperschaftsteuer, Kapitalertragsteuer, Entlastung gemäß Doppelbesteuerungsabkommen, Spenden, Zurechnung, Wegzugsbesteuerung, Einlagenrückzahlung, ZFS 2015, 259, § 13 KStG, § 24 KStG, § 2 Abs 4a EStG, § 4a EStG, § 4b EStG, § 27 Abs 6 EStG Ende 2015 wurden zwei Gesetze beschlossen, die auch die steuerliche Behandlung von... Ende 2015 wurden zwei Gesetze beschlossen, die auch die steuerliche Behandlung von Privatstiftung in Zukunft verändern werden. Zum einen handelt es sich um das Abgabenänderungsgesetz 2015, wo insbesondere die Entlastung von der Zwischenkörperschaftsteuer bei Zuwendungen an Begünstigte neu geregelt wird. Zum anderen enthält auch das sog Gemeinnützigkeitspaket – neben dem neuen BStFG – auch steuerliche Abänderungen im Bereich der Förderung von Spenden. Volltext	AufsätzeZFS 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 264–269
Benedetter, Martina | Knörzer, Patrick Besteuerung einer segmentierten Verbandsperson in Liechtenstein
Segmentierte Verbandsperson, Zelle, Gemeinnützigkeit, Liechtenstein, Doppelbesteuerungsabkommen, ZFS 2015, 264, Art 4 Abs 2 Liechtensteinisches Steuergesetz (SteG), Art 16 Abs 3 lit h Liechtensteinisches Steuergesetz (SteG), Art 44 Liechtensteinisches Steuergesetz (SteG), Art 45 Abs 2 Liechtensteinisches Steuergesetz (SteG), Art 52 Liechtensteinisches Steuergesetz (SteG), Art 55 Liechtensteinisches Steuergesetz (SteG), Art 62 Liechtensteinisches Steuergesetz (SteG), Art 66 Abs 1 Liechtensteinisches Steuergesetz (SteG), Art 66 Abs 3 Liechtensteinisches Steuergesetz (SteG), Art 13 Abs 2 lit b Bundesgesetz über die Stempelabgaben (StG), Art 107 Abs 4a Personen- und Gesellschaftsrecht (PGR), Art 243 Personen- und Gesellschaftsrecht (PGR), Art 243a Personen- und Gesellschaftsrecht (PGR), Art 243d Personen- und Gesellschaftsrecht (PGR), Art 552 § 30 Personen- und Gesellschaftsrecht (PGR) Liechtenstein hat per 1.1.2015 die segmentierte Verbandsperson (Protected Cell Company, PCC)... Liechtenstein hat per 1.1.2015 die segmentierte Verbandsperson (Protected Cell Company, PCC) geschaffen, deren Kerninhalt die Beschränkung der Haftung gegenüber Dritten auf einzelne Segmente (Zellen) ist. Die PCC steht für alle eingetragenen Verbandspersonen, so auch für eingetragene Stiftungen offen; hinterlegte Stiftungen können sich freiwillig im Handelsregister eintragen lassen. Wenngleich die PGR-Novelle zur Einführung der PCC und die zugehörigen Gesetzesmaterialien keinerlei Ausführungen zum Steuerrecht machen, ergeben sich durch den Einsatz der PCC dennoch einige steuerliche Fragen, die im folgenden Beitrag erörtern werden sollen. Volltext	JudikaturZFS 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 270–277
Gordon, Clara Zum Ruhen des Stimmrechts einer Privatstiftung als Aktionärin im Falle des Stimmrechtsausschlusses von Vertretern (Fall 1)
Privatstiftung, Stimmrechtsauschluss, 6 Ob 196/14p, ZFS 2015, 270, § 125 AktG, § 130 Abs 1 AktG, § 1 Abs 6 Z 2 IESG, § 39 Abs 4 GmbHG, § 92 Z 4 BörseG Ein Stimmverbot tritt nicht erst bei „Wesensgleichheit“ des Aktionärs mit dem Organmitglied... Ein Stimmverbot tritt nicht erst bei „Wesensgleichheit“ des Aktionärs mit dem Organmitglied ein, sondern schon dann, wenn eine von der Interessenkollision ungetrübte Stimmabgabe nicht zu erwarten ist.Haben sich die betroffenen Stifter in den Stiftungsurkunden „ihrer“ Privatstiftungen so viele und umfassende Rechte bzw Einflussmöglichkeiten vorbehalten, dass von einem beherrschenden Einfluss dieser Stifter auf „ihre“ Privatstiftung auszugehen ist, so ist es geboten, das Stimmverbot dieser Stifter als Aufsichtsratsmitglieder auf die jeweilige Familienstiftung durchschlagen zu lassen. Volltext	JudikaturZFS 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 277–278
Privatstiftung, Stiftungsvorstand, Vergütungsanspruch, 6 Ob 1/15p, ZFS 2015, 277, § 17 Abs 5 PSG, § 19 Abs 2 PSG, § 40 PSG Dem Stiftungsvorstand kann ein zusätzlicher Anspruch auf ein Erfolgshonorar für ein wichtiges... Dem Stiftungsvorstand kann ein zusätzlicher Anspruch auf ein Erfolgshonorar für ein wichtiges Geschäft der Privatstiftung zustehen, selbst wenn dies in der Stiftungserklärung nicht vorgesehen ist.Über Anträge nach § 17 Abs 5 und § 19 Abs 2 PSG entscheidet der für den Sitz der Privatstiftung zuständige, zur Ausübung der Gerichtsbarkeit in Handelssachen berufene Gerichtshof erster Instanz im Verfahren außer Streitsachen (§ 40 PSG). Volltext	JudikaturZFS 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 279–290
Dorigatti, Bianca | Hochedlinger, Gerhard | Leitner-Bommer, Nikola Zur konstitutiven Wirkung der Eintragung der Änderung von Stiftungszusatzurkunden
Privatstiftung, Stiftungsurkunde, Stiftungszusatzurkunde, Prüfpflicht, 6 Ob 95/15m, ZFS 2015, 279, § 10 PSG, § 33 PSG (Auch) Die Firmenbucheintragung von Änderungen der Stiftungszusatzurkunde wirkt... (Auch) Die Firmenbucheintragung von Änderungen der Stiftungszusatzurkunde wirkt konstitutiv.Wird die Stiftungszusatzurkunde dem Gericht vorgelegt, so ist sie in formeller und materieller Hinsicht vom Firmenbuchgericht zu prüfen. Volltext	JudikaturZFS 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 291–291
Privatstiftung, Stimmrechtsausschluss, 6 Ob 79/15h, ZFS 2015, 291, § 125 AktG, § 134 Abs 1 AktG, § 195 AktG Der Stimmrechtsausschluss von Vertretern einer juristischen Person (eben der Privatstiftung)... Der Stimmrechtsausschluss von Vertretern einer juristischen Person (eben der Privatstiftung) bringt deren Stimmrecht als Aktionärin einer Aktiengesellschaft zum Ruhen, sofern diese Vertreter die juristische Person beherrschen.Der Stimmrechtsausschluss eines einzelnen Vorstandsmitglieds führt nur dann zum Ruhen des der Privatstiftung zustehenden Stimmrechts, wenn eine von der Interessenkollision ungetrübte Stimmabgabe nicht zu erwarten ist. Volltext	JudikaturZFS 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 292–295
Unterhaltsrecht, Privatstiftung, Anspannungsgrundsatz, 3 Ob 96/15m, ZFS 2015, 292, § 94 ABGB, § 13 Abs 4 KStG Errichtet ein Stifter eine Privatstiftung in Kenntnis seiner Unterhaltsverpflichtung zum Zweck... Errichtet ein Stifter eine Privatstiftung in Kenntnis seiner Unterhaltsverpflichtung zum Zweck des Erwerbs einer Unternehmensbeteiligung und veräußert die Privatstiftung diese Unternehmensbeteiligung später mit Gewinn, so ist es dem Stifter vorzuwerfen, dass er es schuldhaft unterließ, den letztlich erzielten Veräußerungsgewinn selbst zu lukrieren.Unterhaltsrechtlich ist der Stifter so zu behandeln, als hätte er selbst die Unternehmensbeteiligung erworben, wieder veräußert und den Verkaufserlös unter Abwägung von Ertrag und Risiko möglichst erfolgversprechend angelegt. Volltext	JudikaturZFS 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 295–301
Fraberger, Friedrich Grundsatzaussagen zur steuerlichen Abschottungswirkung von liechtensteinischen Stiftungen
Liechtenstein, liechtensteinische Stiftung, liechtensteinische Familienstiftung, Intransparenz einer liechtensteinischen Stiftung, Transparenz einer liechtensteinischen Stiftung, 2012/15/0165, RV/1100647/2015, (im zweiten Rechtsgang), ZFS 2015, 295, § 24 BAO idF (wirtschaftliches Eigentum), § 2 EStG idF (Einkünftezurechnung) Der VwGH bekräftigt in einer Entscheidung vom 30.6.2015 jene Linie, die er bereits im Frühjahr... Der VwGH bekräftigt in einer Entscheidung vom 30.6.2015 jene Linie, die er bereits im Frühjahr 2015 in zwei Grundsatzentscheidungen zur steuerlichen Abschottungswirkung (Intransparenz) von liechtensteinischen Stiftungen eingeschlagen hat. Von besonderem Interesse dürften wohl jene Aussagen sein, die im Ermittlungsverfahren bzw im Instanzenzug von den Parteienvertretern und den involvierten Behörden/Gerichten vorgetragen wurden, zumal sie wegen der Knappheit des veröffentlichten Entscheidungstexts für einen nicht am Verfahren Beteiligten nicht nachvollziehbar sind. Volltext	JudikaturZFS 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 301–308
Marschner, Ernst Nichtentlastung von der Zwischenbesteuerung bei DBA-Entlastung des Begünstigten unionsrechtswidrig
Privatstiftung, Zuwendung, Zwischenkörperschaftsteuer, Entlastung, Doppelbesteuerungsabkommen, ausländischer Begünstigter, C-589/13, F. E. Familienprivat-stiftung Eisenstadt gegen UFS Wien, ZFS 2015, 301, § 13 Abs 3 KStG, § 24 Abs 5 KStG, Art 10 DBA, Art 21 DBA Gemäß § 13 Abs 3 letzter Satz KStG erfolgt bei der KESt unterliegenden Zuwendungen der... Gemäß § 13 Abs 3 letzter Satz KStG erfolgt bei der KESt unterliegenden Zuwendungen der Privatstiftung eine Entlastung der Privatstiftung von der Zwischenkörperschaftsteuer. Die Entlastung ist jedoch ausgeschlossen, wenn der Begünstigte betreffend die KESt eine Entlastung gemäß Doppelbesteuerungsabkommen begehrt. Diese Schranke widerspricht nach diesem EuGH-Urteil dem Unionsrecht. Volltext	BuchbesprechungenZFS 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 309–309
Schereda; Manz ZFS 2015, 309 Martin Schereda hat ein ganzes Buch (147 Seiten) dem Stiftungsprüfer gewidmet, einem bisher... Martin Schereda hat ein ganzes Buch (147 Seiten) dem Stiftungsprüfer gewidmet, einem bisher literarisch noch nicht intensiv bearbeiteten Feld. Der Stiftungsprüfer ist – im Gegensatz zum Abschlussprüfer der Kapitalgesellschaft – Organ der Privatstiftung und hat daher über die Jahresabschlussprüfung hinaus Kontrollfunktionen auszuüben; diesen Besonderheiten widmet sich dieses Buch und stellt daher für Stiftungsprüfer eine wesentliche Lektüre dar. Behandelt werden im ersten Abschnitt des Buches das Rechtsverhältnis zwischen Stiftungsprüfer und der Privatstiftung, also etwa Beginn, Ende, Dauer der Organstellung sowie die Bestellungskompetenz. Aufgrund der eigenen Rechtsform „Privatstiftung“ ergeben sich Besonderheiten im Rahmen der Jahresabschlussprüfung, denen sich der zweite Abschnitt dieses Buches widmet; dies betrifft etwa die Prüfung der Erfüllung des Stiftungszwecks sowie weiterer stiftungsspezifischer Sondervorschriften. Ein Konzernabschluss ist letztendlich unter denselben Voraussetzungen wie bei einer Kapitalgesellschaft aufzustellen. Die sich aufgrund der Organstellung ergebenden weiteren Rechte und Pflichten des Stiftungsprüfers werden im dritten Abschnitt des Buches behandelt. Volltext	BuchbesprechungenZFS 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 309–309
Engel-Kazemi ua, Linde ZFS 2015, 309 Investmentfonds stellen ein enorm wichtiges Thema für Privatstiftungen dar, da viel Kapital... Investmentfonds stellen ein enorm wichtiges Thema für Privatstiftungen dar, da viel Kapital seitens Privatstiftungen in derartige Veranlagungsvehikel investiert ist. Das soeben erschienene Buch (231 Seiten) beschäftigt sich mit den rechtlichen und steuerlichen Rahmenbedingungen von Investmentfonds. Die vielen Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen in den letzten Jahren werden ausführlich dargestellt. Die Privatstiftung muss im Einzelfall steuerlich untersuchen, ob ein Anlagevehikel einen Investmentfonds darstellt oder nicht – bejahendenfalls kommt das steuerliche Transparenzprinzip zur Anwendung, indem ausschüttungsgleiche Erträge in der Steuererklärung erfasst werden müssen. Gerade durch das AIFMG bestehen dazu viele Fragen. Diesen Themen widmet sich dieses Buch intensiv und berücksichtigt dabei die letzten Gesetzesänderungen bis zur Steuerreform 2015/16. Ein eigener Beitrag widmet sich der Besteuerung von Immobilieninvestmentfonds, die sich in letzter Zeit erhöhter Beliebtheit erfreuen. Volltext	BuchbesprechungenZFS 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 309–309
Marschner, Verlag Österreich ZFS 2015, 309 Dieses Buch stellt die veröffentlichte Habilitationsschrift von Ernst Marschner dar (794... Dieses Buch stellt die veröffentlichte Habilitationsschrift von Ernst Marschner dar (794 Seiten). Es behandelt alle Details zu Einlagen in Kapitalgesellschaften, also die Finanzierung der Gesellschaft mit Eigenkapital aus der Sicht der Gesellschaft und den Gesellschaftern. Schwerpunkte spielen die Diskussion um die Einlage Nutzungsvorteilen, Kredite der Gesellschafter als verdecktes steuerliches Eigenkapital oder Forderungsverzichte der Gesellschafter. Auch das aktuelle Thema der Einlagenrückzahlung wird auf dem Stand des Steuer-reformgesetzes 2015/2016 dargestellt; da durch das AbgÄG 2015 wesentliche Teile der alten Rechtslage wieder hergestellt werden, steht das Buch auch hier de facto am neuesten Stand. Volltext	BuchbesprechungenZFS 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 309–310
Nadvornik, Wolfgang Optimierung der Familienstiftung
Marschner; 3. Auflage Linde, 2015 ZFS 2015, 309 Dieses Werk liegt nunmehr in der 3. überarbeiteten, Auflage vor. Im Vergleich zu den... Dieses Werk liegt nunmehr in der 3. überarbeiteten, Auflage vor. Im Vergleich zu den vorangegangenen Auflagen sind inhaltliche Vertiefungen und insbesondere rechtliche Aktualisierungen erfolgt (wie etwa Anpassungen an die jüngere Rechtsprechung, Veröffentlichungen der Finanzverwaltung sowie das Steuerreformgesetz 2015).Die „Optimierung der Familienstiftung aus Sicht der Begünstigten“ – so der genaue umfassende Titel – enthält im Wesentlichen drei Abschnitte, nämlich:Abschnitt I beschäftigt sich mit den Grundlagen im Stiftungsrecht. Hier werden Regelungen des Privatstiftungsgesetzes in ihren essentiellen Inhalten dargestellt; vom Stifter über die Stiftungserklärung, den Zweck der Privatstiftung, der Position der Begünstigten über die Organe der Privatstiftung bis hin zu den gewerbsmäßigen Tätigkeiten einer Stiftung. Auch der Gläubigerschutz findet seinen Platz genauso wie zentrale Fragen der Beendigung der Privatstiftung zusammen mit erb- wie auch familienrechtlichen Aspekten unter besonderer Berücksichtigung der Begünstigten. Volltext	TagungsberichtZFS 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 311–312
ZFS 2015, 311 Die jährlich vom Lehrstuhl für Gesellschafts-, Stiftungs- und Trustrecht veranstaltete Tagung... Die jährlich vom Lehrstuhl für Gesellschafts-, Stiftungs- und Trustrecht veranstaltete Tagung „Liechtensteinischer Stiftungsrechtstag“ fand dieses Jahr bereits zum achten Mal statt. Am 20. Oktober 2015 begrüsste Prof. Dr. Francesco A. Schurr nationale und internationale Experten aus Wissenschaft und Praxis an der Universität Liechtenstein. Thematisch wurde besonderes Augenmerk auf die Segmentierten Stiftungen, Anerkennung, Vermögensverwaltung, Nachfolgeplanung und Philanthropie gelegt.Nach den einleitenden Worten von Prof. Dr. Francesco A. Schurr referierte die Landrichterin Mag. Martina Herberstein über die aktuelle Rechtsprechung zum liechtensteinischen Stiftungsrecht. Interessant war dabei die grosse Zahl von Entscheidungen zu den Informations- und Auskunftsrechten sowie der Aufsicht durch das Gericht.Anschliessend widmete sich Univ.-Prof. Dr. Bernhard Eccher den erbrechtlichen Aspekten der Nachfolgeplanung mit liechtensteinischen Stiftungen und stellte in diesem Zusammenhang die Änderungen des österreichischen ABGB durch das ErbRÄG 2015 den liechtensteinischen Vorschriften gegenüber. Volltext	PersonenverzeichnisZFS 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 313–313
ZFS 2015, 313 Mag. Dr. Klaus Oberndorfer, Priv.-Doz. MMag. Dr. Ernst Marschner LL.M. Mag. Dr. Klaus Oberndorfer, Priv.-Doz. MMag. Dr. Ernst Marschner LL.M. Volltext	PersonenverzeichnisZFS 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 313–313
ZFS 2015, 313 Martina Benedetter, BBA, LL.M., RAA Bianca Dorigatti, LL.M., ao. Univ. Prof. Dr. Friedrich... Martina Benedetter, BBA, LL.M., RAA Bianca Dorigatti, LL.M., ao. Univ. Prof. Dr. Friedrich Fraberger, LLM. (IntTaxLaw), Dr. Clara Gordon, MMag. Dr. Gerhard Hochedlinger E.M.L.E., DDr. Patrick Knörzer, RA MMag. Dr. Nikola Leitner-Bommer Volltext	Fachgebiete

References: EuGH 
 § 13
 § 24
 § 2
 § 4
 § 4
 § 27
 § 30
 § 125
 § 130
 § 1
 § 39
 § 92
 § 17
 § 19
 § 40
 § 17
 § 19
 § 10
 § 33
 § 125
 § 134
 § 195
 § 94
 § 13
 § 24
 § 2
 § 13
 § 24
 § 13
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