Source: http://www.zeniahouse.de/agb
Timestamp: 2017-09-26 07:09:56+00:00

Document:
Zenia House | AGB
§ 4 Rücktrittsrechte der RFD GmbH
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Reinhard Flötotto Direct GmbH, Nord-West-Ring 14, 32832 Augustdorf (nachfolgend RFD GmbH) und dem Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die RFD GmbH nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn die RFD GmbH ausdrücklich und schriftlich zustimmt. Die Verträge unterliegen ausschließlich der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung der nachfolgenden AGB.
Das Internetangebot der zeniahouse.de stellt lediglich einen Verkaufsprospekt dar. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei zeniahouse.de aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Vertragspartner ist die RFD GmbH.
zeniahouse.de bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen des selben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
Die RFD GmbH kann den Vertragsschluss nach freiem Ermessen ablehnen. Sollte die RFD GmbH den Vertragsschluss ablehnen, so wird der Kunde schnellstmöglich darüber informiert.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
E-Mail: info@zeniahouse.de
Ist die bestellte Ware vom jeweiligen Zulieferer nicht mehr lieferbar, kann die RFD GmbH vom Vertrag zurück treten, wenn sie alles in ihrer Macht stehende unternommen hat, um den Vertrag zu erfüllen, dies aber gescheitert ist. Wir werden den Kunden über diesen Umstand umgehend informieren und bereits geleistete Zahlungen zurückerstatten. Der Kunde hat im Falle des Rücktritts die ihm kraft Gesetz zustehenden Rechte.
Die RFD GmbH ist ebenfalls zum Rücktritt berechtigt, wenn der Kunde fehlerhafte Angaben über seine Kreditwürdigkeit gemacht hat oder sonstige Anhaltspunkte dafür sprechen, dass der Kunde objektiv nicht kreditwürdig ist und der Anspruch der RFD GmbH auf Zahlung des Kaufpreises dadurch gefährdet ist.
Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn die RFD GmbH den Rücktrittsgrund zu vertreten hat. Gesetzliche Rücktritts- und Anfechtungsrechte bleiben von dieser Regelung unberührt.
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen, deutschen, gesetzlichen Umsatzsteuer, sowie sämtliche Preisbestandteile nach dem Preisangabengesetz.
Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, sind sämtliche Leistungen ohne Skontoabzug zu leisten. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die RFD GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls der RFD GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist zeniahouse.de berechtigt, diesen geltend zu machen.
Für Mahnungen wird eine Gebühr von 5,00 EUR pro Mahnung erhoben.
Die Lieferung in Deutschland, mit Ausnahme der deutschen Inseln, erfolgt ab einem Warenwert von 100,00 € frei Haus an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist eine Lieferadresse nicht angegeben, erfolgt die Lieferung an die Rechnungsadresse. Die Versandkosten für eine Lieferung unter einem Warenwert von 100,00 € beträgt 4,90 €.
Für Lieferungen nach Österreich tragen die Versandkosten bis zu einem Bestellwert von 99,99 € 8,90 €; ab einem Bestellwert von 100,00 € 6,90 €-. Diese sind vom Kunden gesondert zu bezahlen.
Lieferungen in das übrige Ausland nimmt die RFD GmbH nur im Ausnahmefall und gegen Vorkasse vor. Bei einer Lieferung in andere Länder als Deutschland und Österreich (siehe oben) können zusätzlich Steuern, Zölle und/oder Kosten anfallen, die nicht in den Preisen berücksichtigt sind. Der Kunde hat diese zusätzlich anfallenden Kosten zu tragen.
zeniahouse.de ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Gesetzliche Rücktrittsrechte des Kunden bleiben hiervon unberührt.
Die Kaufsache bleibt bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum der RFD GmbH (Vorbehaltsware). Über Vorbehaltsware darf der Kunde nicht verfügen. Sollte der Kunde dennoch die Ware vor der vollständigen Bezahlung weiter veräußert haben, so tritt er seine Ansprüche gegen den Dritten an die RFD GmbH ab.
Ist die Ware mangelhaft, stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu. Ist der Käufer Unternehmer, also nicht Verbraucher, finden nachfolgende Modifikationen Anwendung: Die Beschaffenheit der Produkte ist in der Auftragsbestätigung abschliessend beschrieben. Eigenschaften der Produkte, die nicht in einer Auftragsbestätigung schriftlich wiedergegeben sind, gehören nicht zur vereinbarten Beschaffenheit. Sofern die Produkte im Zeitpunkt des Gefahrübergangs nicht die vereinbarte Beschaffenheit haben oder sonst mit einem Mangel im Sinne der §§434 ff. BGB behaftet sind, ist die RFD GmbH abweichend von § 439 BGB nach ihrer Wahl zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr, bei Verbrauchern zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Datum der Lieferung. Diese Verjährungsbestimmungen gelten nur, wenn die RFD GmbH den Mangel nicht arglistig verschwiegen hat.
Die Haftung der RFD GmbH für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, der Verletzung einer Garantie, Ansprüchen wegen der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten und Ersatz von Verzugsschäden. Insoweit haftet die RFD GmbH für jeden Grad des Verschuldens. Die Haftung im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten wird auf den regelmäßig vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die RFD GmbH verwendet Kunden-Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von RFD gespeichert und verarbeitet.
Kunden haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an info@zeniahouse.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
Die RFD GmbH gibt personenbezogenen Daten einschließlich Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie jederzeit in Ihrem Kundenkonto einsehen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Die AGB für Online-Serviceleistungen der RFD GmbH bleiben von diesen AGB unberührt und sind ggf. daneben anwendbar.
Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Detmold.
zeniahouse.de ist ein Shop der Reinhard Flötotto Direct GmbH, Augustdorf
Geschäftsführung: Reinhard Flötotto

References: § 4
 § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 439