Source: https://www.kollektivvertrag.at/kv/maschinenring-personal-und-service-egen-stm-arb
Timestamp: 2019-05-21 00:34:04+00:00

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Maschinenring Personal und Service eGen STM
Arb. Maschinenring Personal und Service eGen STM / Rahmen - 01.04.2018
http://oegb-delivery1.go.intern.3sit.at/kv/maschinenring-personal-und-service-egen-stm-arb/maschinenring-personal-und-service-egen-stm-rahmen/266005 Arb. Maschinenring Personal und Service eGen STM / Rahmen - 01.04.2018
Maschinenring Personal und Service eGen STM / Rahmen
Für die ArbeiterInnen der Maschinenring Personal und Service eGen in der Steiermark
Abgeschlossen zwischen dem Arbeitgeberverband der Land- und Forstwirtschaft in der Steiermark und dem Österreichischen Gewerkschaftsbund, Gewerkschaft PRO-GE
für den betrieblichen Bereich Service der Maschinenring Personal und Service eGen in der Steiermark
für alle haupt- und nebenberuflich beschäftigten, voll- oder teilzeitbeschäftigten sowie für stunden- oder tageweise beschäftigten ArbeiterInnen für den betrieblichen Bereich Service der Maschinenring Personal und Service eGen in der Steiermark
(1) Dieser Vertrag tritt mit 1. April 2018 in Kraft. Der Kollektivvertrag hat hinsichtlich seines lohnrechtlichen Teiles eine Laufzeit von 12 Monaten.
(3) Während dieser Kündigungsfrist sind Verhandlungen wegen Erneuerung bzw. Abänderung oder Ergänzung der Vereinbarungen von den vertragschließenden Parteien zu führen.
(4) Die gekündigten Vertragsbestimmungen bleiben für Dienstverhältnisse, die unmittelbar vor dem Erlöschen erfasst waren, so lange in Geltung, bis sie durch Neuvereinbarungen ersetzt sind.
(2) Wird der Dienstnehmer nach Ablauf der Vertragsdauer weiterbeschäftigt, entsteht ein Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit unter den bisherigen Bedingungen. Ein Probedienstverhältnis kann bis zu einer Dauer von einem Monat ab Beginn des Dienstverhältnisses vereinbart, innerhalb dieser Frist kann es vom Dienstnehmer und Dienstgeber jederzeit gelöst werden.
(4) Hinsichtlich des Dienstscheines gilt § 7 Stmk. Landarbeitsordnung.
(2) Die Normalarbeitszeit kann individuell an Werktagen (Montag–Samstag) zwischen 5.00 und 19.00 Uhr vereinbart werden.
(3) Es ist mit jedem Dienstnehmer eine Grundsatzvereinbarung hinsichtlich seiner Normalarbeitszeit zu treffen. Aufgrund der Verschiedenheiten der Betriebserfordernisse kann eine Verlegung der Normalarbeitszeit im zulässigen Rahmen (Abs. 2) im Einvernehmen der Parteien erfolgen. Die Festlegung der Normalarbeitszeit hat spätestens am Mittwoch der Vorwoche für die gesamte nächste Kalenderwoche zu erfolgen. Außergewöhnliche Umstände mit unmittelbarem Einfluss auf die konkret geschuldete Arbeitsleistung, wie z.B. drohende Wetterschäden oder sonstige Elementarereignisse, begründen einen Anspruch des Dienstgebers, zu einem späteren Zeitpunkt eine neue Festsetzung der wöchentlichen Arbeitszeit zu verlangen. Die neue Festlegung hat einvernehmlich unter Berücksichtigung der jeweiligen Interessen zu erfolgen.
(4) Bei Dienstnehmern, mit denen ausdrücklich die Tätigkeit der Schneeräumung vereinbart wurde, richtet sich ausschließlich für diesen Teil der Tätigkeit die Normalarbeitszeit nach den tatsächlichen Witterungsverhältnissen. Fällt die Normalarbeitszeit in die Nachtstunden bzw. auf einen Sonntag oder Feiertag, so ist ein Zuschlag von 30 % auf den Stundenlohn zu bezahlen. Für sämtliche sonstige Tätigkeiten während der Nachtstunden bzw. an Sonn- oder Feiertagen gebührt ein Zuschlag von 100 %.*)
Die Parteien des Kollektivvertrages erklären einverständlich, dass sich der Begriff der „Normalarbeitszeit“ in § 4 Abs. 4 grundsätzlich auf die Lage der Normalarbeitszeit bezieht. In Dienstverhältnissen, die ausschließlich für die Tätigkeit des Winterdienstes eingegangen werden, stellt jedoch der Begriff der „Normalarbeitszeit“ in § 4 Abs. 4 erster Satz sowohl auf die Lage als auch auf das Ausmaß der Normalarbeitszeit ab.
(5) Für Dienstnehmer die im Bereich der Gebäude-, Denkmal- und Fassadenreinigung tätig sind beginnt die Nachruhezeit um 20 Uhr und endet diese um 6.00 Uhr.
(6) Teilzeitarbeit liegt vor, wenn die vereinbarte Wochenarbeitszeit im Durchschnitt die wöchentliche Normalarbeitszeit von 40 Stunden unterschreitet. Dienstnehmer, die Teilzeitarbeit leisten, erhalten die Bezüge in der Höhe, die dem Verhältnis der vereinbarten Wochenstundenzahl zur wöchentlichen Normalarbeitszeit von 40 Stunden entspricht.
*) Die Parteien des Kollektivvertrages erklären einverständlich, dass sich der Begriff der „Normalarbeitszeit“ in § 4 Abs. 4 grundsätzlich auf die Lage der Normalarbeitszeit bezieht. In Dienstverhältnissen, die ausschließlich für die Tätigkeit des Winterdienstes eingegangen werden, stellt jedoch der Begriff der „Normalarbeitszeit“ in § 4 Abs. 4 erster Satz sowohl auf die Lage als auch auf das Ausmaß der Normalarbeitszeit ab.
(2) Unabhängig vom Ausmaß der tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden erfolgt im Falle der Vereinbarung eines Durchrechnungszeitraumes die Lohnzahlung durchgehend auf der Basis einer 40-Stunden-Woche (fiktive Normalarbeitszeit). Dies gilt grundsätzlich auch im Falle des Urlaubskonsums, der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall sowie der Entgeltfortzahlung bei sonstigen Dienstverhinderungen. Die grundsätzliche Geltung des Ausfallsprinzips bleibt davon unberührt.
(5) Die Vereinbarung eines Durchrechnungszeitraumes ist auch dann zulässig, wenn keine Vollbeschäftigung vorliegt. In diesen Fällen darf die Bandbreite – analog zur Regelung bei Vollbeschäftigung – einer Überschreitung/Unterschreitung der vereinbarten wöchentlichen Normalarbeitszeit von max. 20 % vorsehen. Eine Übertragung von Mehrstunden in die nächste Durchrechnungsperiode kann im Ausmaß von maximal 40 Stunden vorgesehen sein.
Als Feiertage im Sinne der Stmk. Landarbeitsordnung gelten 1. und 6. Jänner, Ostermontag, 1. Mai, Christihimmelfahrtstag, Pfingstmontag, Fronleichnam, 15. August, 26. Oktober, 1. November, 8., 25. und 26. Dezember; am 24. und 31. Dezember endet die Dienstzeit um 12.00 Uhr.
Ebenfalls als Feiertag gilt der Landesfeiertag am 19. März. Anstelle des 19. März können als Ersatzruhetage die Vormittage des 24. Dezember und des 31. Dezember vereinbart werden.
(3) Für jede Überstunde, die über die festgesetzte regelmäßige Normalarbeitszeit (unter Berücksichtigung der Möglichkeit der Arbeitszeiteinteilung nach § 5 innerhalb eines Durchrechnungszeitraumes von max. 52 Wochen) hinausgeht, gebührt ein Zuschlag von 50 %, für Arbeitsleistungen an Sonn- und Feiertagen von 100 % zum Stundenlohn. Für Arbeiten bei Nacht, das ist in der Zeit von 19.00 Uhr abends bis 5.00 Uhr früh bzw. von 20 Uhr abends bis 6.00 Uhr früh für Dienstnehmer die im Bereich der Gebäude-, Denkmal- und Fassadenreinigung tätig sind, wird ein 100%iger Zuschlag gewährt. Sofern für die ausdrücklich vereinbarte Tätigkeit der Schneeräumung die Normalarbeitszeit in die Nachtstunden oder auf Sonn- und Feiertage fällt (§ 4 Abs. 4), so gebührt ein Zuschlag von 30 % auf den Stundenlohn. Die Tagesmaximalarbeitszeit bleibt davon unberührt. Sind Überstunden auszubezahlen (Abs. 1), hat dies mit der nächsten monatlichen Lohnabrechnung zu erfolgen.
Der Lohn (s. Anlage) ist monatlich im Nachhinein zu bezahlen. Bei der Lohnauszahlung ist eine schriftliche Abrechnung zu erstellen, aus der die Zahl der Arbeitsstunden, die Lohnsumme sowie die Zuschläge und Abzüge zu ersehen sind. Die Abrechnung kann jedoch erst dann erfolgen, wenn die Stundenliste rechtzeitig – spätestens jedoch bis zum Monatsletzten – abgegeben wurde.
Die Anrechnung weiterer Vordienstzeiten richtet sich nach § 90 Abs. 2 bis 4 Stmk. Landarbeitsordnung.
(4) Fallweise Beschäftigte (Tag- und Stundenlöhner) sind von Urlaubsregelungen ausgenommen; anteilige Urlaubsansprüche sind mit dem Tag- und Stundenlohn abgegolten.
(3) Eine Ersatzleistung gebührt nicht, wenn der Dienstnehmer ohne wichtigen Grund vorzeitig austritt. Für nicht verbrauchten Urlaub aus vorangegangenen Urlaubsjahren gebührt anstelle des noch ausständigen Urlaubsentgeltes eine Ersatzleistung im vollen Ausmaß des ausständigen Urlaubsentgeltes, soweit der Urlaubsanspruch noch nicht verjährt ist.
(4) Im Übrigen gelten die Bestimmungen des § 91 der Stmk. Landarbeitsordnung.
(1) Die durch das ganze Jahr hindurch beschäftigten Dienstnehmer – mit Ausnahme der Stunden- und Taglöhner – erhalten einen Urlaubszuschuss und ein Weihnachtsgeld (Sonderzahlungen). Der Urlaubszuschuss, auszahlbar mit dem Lohn für den Monat Juni, und das Weihnachtsgeld, auszahlbar mit dem Lohn für den Monat November, betragen je 180 Stundenlöhne der jeweiligen Lohnkategorie der Anlage I. Dienstnehmern, die während des Jahres ein- bzw. austreten, gebühren die Sonderzahlungen im aliquoten Ausmaß entsprechend ihrer Beschäftigungsdauer.
(2) Entgeltpflichtige Zeiten werden der Beschäftigungszeit gleichgestellt. Zeiten, während denen Dienstnehmer ihren Präsenzdienst ableisten oder eine Karenz verbringen, sowie Zeiten ohne Entgelt (§ 18) gelten nicht als Beschäftigungszeit. Ebenso bleiben die Zeiten des Wochengeldbezuges für die Berechnung der Sonderzahlungen gemäß Abs. 1 unberücksichtigt.
(6) Bei Tag- und Stundenlöhnern sind die Sonderzahlungen im Tag- bzw. Stundenlohn abgegolten.
bis zu 5 Jahren  6 Wochen 4 Wochen
vom 6. bis zum 15. Jahr  8 Wochen 4 Wochen
(7) Die Leistungen für die in Abs. 2 genannten Aufenthalte gelten auch dann als auf Rechnung einer in Abs. 2 genannten Stelle erbracht, wenn hiezu ein Kostenzuschuss mindestens in der halben Höhe der gemäß § 45 Abs. 1 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG), BGBl.Nr. 189/1955 in der Fassung BGBl. I Nr. 103/2001, geltenden Höchstbeitragsgrundlage für jeden Tag des Aufenthaltes gewährt wird.
(5) Bei Akkord-, Stücklöhnen, akkordähnlichen oder sonstigen leistungsbezogenen Prämien oder Entgelten bemisst sich das fortzuzahlende Entgelt nach dem Durchschnitt der letzten 13 voll gearbeiteten Wochen unter Ausscheidung nur ausnahmsweise geleisteter Arbeiten.
Wird ein Dienstnehmer während einer Dienstverhinderung gemäß § 14 gekündigt, ohne wichtigen Grund vorzeitig entlassen oder trifft den Dienstgeber ein Verschulden an dem vorzeitigen Austritt des Dienstnehmers, so bleibt der Anspruch auf Fortzahlung des Entgeltes für die nach § 14 Abs. 1, 4 und 5 vorgesehene Dauer bestehen, wenngleich das Dienstverhältnis früher endet.
schwere Erkrankung oder Todesfall von nahen Familienangehörigen, des eingetragenen Partners (der eingetragenen Partnerin), des Lebensgefährten (der Lebensgefährtin);
(2) Hat ein auf unbestimmte Zeit eingegangenes Dienstverhältnis bereits ein Jahr gedauert, so erhöht sich die Kündigungsfrist auf einen Monat. Nach Ablauf von fünf Jahren erhöht sich die Kündigungsfrist auf zwei Monate, nach fünfzehn Jahren auf drei Monate.
(1) War der Dienstnehmer durch eine bestimmte Zeit ununterbrochen bei demselben Dienstgeber oder in demselben Betrieb beschäftigt, so gebührt ihm bei Auflösung des Dienstverhältnisses eine Abfertigung. Das Mindestausmaß der Abfertigung beträgt nach drei vollen Dienstjahren 12 v.­H. des Jahresentgeltes und erhöht sich für jedes weitere volle Dienstjahr um 4 v.­H. des Jahresentgeltes bis zum vollen 25. Dienstjahr. Vom vollen 40. Dienstjahr an erhöht sich die Abfertigung für jedes weitere volle Dienstjahr um 3 v.­H. des Jahresentgeltes.
Zum Zwecke der Berechnung der Abfertigung werden sämtliche bei der Maschinenring-Service Genossenschaft Steiermark oder anderen Unternehmen der Maschinenring-Gruppe zurückgelegten Dienstzeiten zusammengerechnet, sofern für diese Dienstzeiten noch keine Abfertigung bezahlt wurde.
(5) Die Abfertigung wird, soweit sie 30 v.­H. des Jahresentgeltes nicht übersteigt, mit der Auflösung des Dienstverhältnisses fällig; der darüber hinausgehende Abfertigungsbetrag kann in zwei gleichen Teilbeträgen zu Beginn des auf die Auflösung des Dienstverhältnisses folgenden dritten und vierten Monats abgestattet werden.
Es gelten die Bestimmungen über die betriebliche Mitarbeitervorsorge nach Maßgabe der §§ 59f bis 59n.
Die erste Karenz während des Dienstverhältnisses, die aus Anlass der Geburt eines Kindes in Anspruch genommen wird, wird im Ausmaß von höchstens 18 Monaten für die Bemessung der Kündigungsfrist, die Dauer der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und das Urlaubsausmaß angerechnet. Dies gilt für Karenzen, die ab dem 1. April 2014 beginnen.
(2) Änderungen in der Lohntafel können einvernehmlich auch während der Dauer des Vertrages durch die vertragschließenden Parteien vereinbart werden.
Das Tagegeld dient zur Deckung der Mehrausgaben für Verpflegung sowie aller mit der Dienstreise verbundenen persönlichen Aufwendungen des Dienstnehmers und beträgt pro Stunde € 2,20 bzw. für einen vollen Kalendertag € 26,40.
Wechselseitige Ansprüche aus dem Dienstverhältnis, die nicht geltend gemacht wurden, erlöschen mit Ablauf eines Jahres. Jedoch erlöschen Ansprüche aus dem Titel der Überstunden bzw. aufgrund von § 5 Abs. 6 dieses Vertrages, die nicht beim Dienstgeber schriftlich geltend gemacht wurden, mit Ablauf von sechs Monaten ab Fälligkeit des Auszahlungsanspruches.
Streitigkeiten aus diesem Vertrag sollen durch Vertreter der vertragschließenden Parteien geschlichtet werden, bevor die Arbeits- und Sozialgerichte oder Behörden angerufen werden.
Dieser Vertrag gilt für alle Dienstverhältnisse in den eingangs angeführten Betrieben. Alle bisherigen Regelungen erlöschen mit dem Inkrafttreten dieses Vertrages. Sondervereinbarungen zwischen Dienstgeber und Dienstnehmern bleiben nur insoweit aufrecht, als deren Bestimmungen für den Dienstnehmer günstiger sind als die in diesem Vertrag enthaltenen Bestimmungen. Insoweit dieser Vertrag keine Regelungen trifft, gelten die Bestimmungen der Stmk. Landarbeitsordnung.
Für den Arbeitgeberverband der Land- und Forstwirtschaft in der Steiermark
gültig ab 1.4.2018 bis 31.3.2019
1. Forstfacharbeiter/in € 11,22
2. Gartenfacharbeiter/in € 10,99
4. Grünanlagenpfleger/in, hilfstätig € 7,88
5. Maschinenführer/in € 8,53
7. Arbeiter/in € 8,14
8. Pflichtpraktikant/in, monatliches Entgelt € 571,03
SCHICHT­ZULAGE
1. Forstfacharbeiter/in € 14,31 € 3,37
2. Gartenfacharbeiter/in € 14,02 € 3,29
3. Grünanlagenpfleger/in, qualifiziert tätig € 11,73 € 2,77
4. Grünanlagenpfleger/in, hilfstätig € 10,03 € 2,38
5. Maschinenführer/in € 10,90 € 2,57
6. Land-, Forstarbeiter/in, qualifiziert tätig € 11,43 € 2,69
7. Arbeiter/in € 10,40 € 2,46
Im Bruttolohn der Stunden- und Taglöhner sind allfällige Sonderzahlungen und Urlaubsabfindung mit abgegolten.
In diese Kategorie fallen angelernte und/oder gelernte Dienstnehmer, die qualifizierte Tätigkeiten des Baum- und Strauchschnittes, die Fällung von Bäumen sowie die Grünanlagenpflege- und -gestaltung (Blumenbeete, Sträucher und Bäume setzen, Rasenanlagen, Bau von Biotopen etc.) verrichten.
Unter diese Kategorie fallen alle Dienstnehmer, die Arbeiten, welche mit der Bedienung von Maschinen und Geräten (z.B. Traktor, Mähtrac, selbstfahrende Arbeitsmaschinen etc.) verbunden sind, verrichten.
Unter diese Kategorie fallen alle Dienstnehmer, die die auf einem bäuerlichen Betrieb üblicherweise anfallenden Arbeiten selbständig verrichten (z.B. Waldrodungen, Holz- und Schlägerungsarbeiten, Ackerungen, Kompostierungen etc.).
Pflichtpraktikant/innen
1. Dienstgeber ..........................................................
2. Herr/Frau ..............................................................
wohnhaft ...............................................................
geboren am ...........................................................
3. Beginn des Dienstverhältnisses ...............................
Probemonat bis ............................ vereinbart.
Das Dienstverhältnis ist unbefristet/bis .............................. befristet.
4. Für das Dienstverhältnis finden die Stmk. Landarbeitsordnung sowie der Kollektivvertrag für den betrieblichen Bereich Service der Maschinenring Personal und Service eGen in der Steiermark Anwendung.
5. Für die Kündigung des Dienstverhältnisses gelten die Fristen und Termine des § 41 Stmk Landarbeitsordnung.
7. Dienstort ...............................................................
8. Einstufung laut Kollektivvertrag ...............................
Der Lohn beträgt brutto € .....................................
9. a) Anrechenbare Vordienstzeiten für Urlaub .............................................
b) Anrechenbare Vordienstzeiten für Entgeltfortzahlung .............................
10. Die regelmäßige wöchentliche Normalarbeitszeit beträgt .............................
Stunden und wird wie folgt auf die einzelnen Arbeitstage aufgeteilt:
Eine Verlegung dieser Normalarbeitszeit kann im Einvernehmen nach den in § 4 Abs. 3 und 4 des Kollektivvertrages für den betrieblichen Bereich Service der Maschinenring Personal und Service eGen in der Steiermark festgelegten Grundsätzen erfolgen.
11. Der Jahresurlaub beträgt ................ Arbeitstage
(................ Werktage).
12. Für das Dienstverhältnis gelten nachfolgende Betriebsvereinbarungen:
Diese liegen .................................................. zur Einsichtnahme auf.
13. Name, Anschrift und MV-Kassenleitzahl ...................

References: § 7
 § 4
 § 4
 § 4
 § 4
 § 5
 § 90
 § 91
 § 45
 § 14
 § 14
 § 5
 § 41
 § 4