Source: https://www.bingen-hohenzollern.de/datenschutz/
Timestamp: 2019-07-18 00:30:14+00:00

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Datenschutz | Gemeinde Bingen
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem Internetauftritt. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten. Sie können unseren Internetauftritt grundsätzlich besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihres Anliegens. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht.
Diese Datenschutzerklärung klärt Nutzer über die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den verantwortlichen Anbieter Gemeinde Bingen, Hauptstraße 21, 72511 Bingen, E-Mail: gemeinde@bingen-hohenzollern.de, Telefon: (0) 7571 74 07-0 auf dieser Internetseite auf. Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden sich im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG).
Personenbezogene Daten werden von uns nur dann erhoben, genutzt und weiter gegeben, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder die Nutzer in die Datenerhebung einwilligen. Bei der Inanspruchnahme unseres Online-Angebots verarbeiten wir Daten
Telefon 07571/7407-0
Firma ITEOS
E-Mail: datenschutz@bingen-hohenzollern.de
Kategorien von Empfängern vonpersonenbezogenen Daten
Nach dem Wegzug oder Tod des Einwohners hat die Meldebehörde alle Daten, die nicht der Feststellung der Identität und dem Nachweis der Wohnung dienen sowie nicht für Wahl- und Lohnsteuerzwecke oder zur Durchführung von staatsangehörigkeitsrechtlichen Verfahren erforderlich sind, unverzüglich zu löschen. Nach Ablauf von fünf Jahren seit Wegzug oder Tod des Einwohners werden die zur Erfüllung der Aufgaben der Meldebehörden gespeicherten Daten für die Dauer von 50 Jahren aufbewahrt und durch technische und organisatorische Maßnahmen gesichert. Während dieser Zeit dürfen die Daten mit Ausnahme des Familiennamens und der Vornamen sowie früherenNamen, des Geburtsdatums, des Geburtsortes sowie bei Geburt im Ausland auch des Staates, der derzeitigen und früheren Anschriften, des Auszugsdatums sowie des Sterbedatums, des Sterbeortes sowie bei Versterben im Ausland auch des Staates nicht mehr verarbeitet werden. Für die in § 13 Abs. 2 Satz 3 BMG bestimmten Fälle gilt das Verbot der Verarbeitung nicht. Für bestimmte Daten gelten nach § 14 Absatz 2 BMG kürzere Löschungsfristen.
Recht auf Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten, soferneine der Voraussetzungen von Artikel 17 DS-GVO zutrifft.
Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde (Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Königstraße 10a, 70173 Stuttgart, Tel.: 0711/61 55 41 0,
E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de), wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.
Die Gemeinde 72511 Bingen erhebt für den in ihrem Gebiet liegenden Grundbesitz (bebaute und unbebaute Grundstücke, Betriebe der Land- und Forstwirtschaft) Grundsteuer von den Eigentümerinnen und Eigentümern sowie den Erbbauberechtigten. Von Unternehmer/innen/Unternehmen mit Gewerbebetrieben, die eine Betriebsstätte in 72511 Bingen haben, erhebt sie die Gewerbesteuer. Hierbei müssen personenbezogene Daten verarbeitet werden.
Wenn die Gemeinde 72511 Bingen personenbezogene Daten verarbeitet, bedeutet das, dass sie diese Daten z.B. erhebt, speichert, verwendet, weiterverarbeitet, übermittelt, zum Abruf bereitstellt oder löscht.
Fragen in datenschutzrechtlichen Angelegenheiten können Sie an die Gemeinde Bingen, vertreten durch den Bürgermeister, richten. Sie können diese Fragen auch unmittelbar an die innerhalb der Gemeindeverwaltung für die Festsetzung und Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer zuständige Steueramt/Gemeindekasse richten.
Die Kontaktdaten der Gemeinde 72511 Bingen lauten:
Gemeindekasse: Martin Schweizer
Darüber hinaus können Sie sich an die/den Datenschutzbeauftragte/n der Gemeinde per E-Mail: datenschutz@bingen-hohenzollern.de, wenden.
Um unsere Aufgabe zu erfüllen, die Grund- und Gewerbesteuernach den Vorschriften der Abgabenordnung und der Steuergesetze gleichmäßig festzusetzen und zu erheben, benötigen wir personenbezogene Daten (§ 85 der Abgabenordnung).
Ihre personenbezogenen Daten werden in dem steuerlichen Verfahrenverarbeitet bzw. weiterverarbeitet, für das sie erhoben bzw. zur Weiterverarbeitung übermittelt wurden (§§ 29b und 29c der Abgabenordnung). In den gesetzlich ausdrücklich zugelassenen Fällen dürfen wir die zur Durchführung eines steuerlichen Verfahrens erhobenen oder an uns übermittelten personenbezogenen Daten auch für andere steuerliche oder nichtsteuerliche Zwecke verarbeiten ( Weiterverarbeitung nach § 29c Absatz 1 der Abgabenordnung).
Bei der Grund- und Gewerbesteuer erhalten wir Ihre personenbezogenen Daten in erster Linie über die Messbescheide und Zerlegungsmitteilungen des zuständigenFinanzamtsund verarbeiten diese weiter. Darüber hinaus erheben wir Ihre personenbezogenen Daten auch bei Ihnen selbst, z. B. durch Ihre SEPA-Lastschriftmandate, Mitteilungen und Anträge.
−Unser Gewerbeamt übermittelt uns Daten über Gewerbemeldungen;
−Unser Einwohnermeldeamt übermittelt uns Meldedaten.
Imweitgehend automationsgestützten Besteuerungsverfahrenwerden Ihre personenbezogenen Daten gespeichert und dann in zumeist maschinellen Verfahren der Festsetzung und Erhebung der Steuer zugrunde gelegt. [Wir bedienen uns dabei der Dienstleistungen durch das kommunale Rechenzentrum Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm Zweckverband, Schulze-Delitzsch-Weg 28, 89079 Ulm, das die Daten in unserem Auftrag verarbeitet.] Sowohl wir als auch das Rechenzentrum setzen dabei technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmenein, um Ihre personenbezogenen Daten gegen unbeabsichtigte oder unrechtmäßige Vernichtung, Verlust oder Veränderung sowie gegen unbefugte Offenlegung oder unbefugten Zugang zu schützen.
7. Welche Rechte ( Auskunftsrecht, Widerspruchsrecht usw.) haben Sie?
Die Kontaktdaten der Datenschutzaufsichtsbehörden finden Sie unter www.bfdi.bund.de bzw. unter:
dem BMF-Schreiben zum Datenschutz im Steuerverwaltungsverfahren vom 12. Januar 2018 (siehe Bundessteuerblatt 2018 Teil I S. 183, und auf den Internetseiten des Bundesministeriums der Finanzen (www.bundesfinanzministerium.de unter der Rubrik Themen – Steuern – Steuerverwaltung & Steuerrecht – Abgabenordnung – BMF-Schreiben / Allgemeines) sowie
der Broschüre „Steuern von A bis Z“ (siehe www.bundesfinanzministerium.de unter der Rubrik Themen – Service – Publikationen – Broschüren)
entnehmen. Die Vorschriften der Abgabenordnung finden Sie u.a. unter www.gesetze-im-internet.de
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Datenschutzbeauftragte der Gemeinde: Petra Hem
Telefon +49 (0) 7571 74 07-0
Fax +49 (0) 7571 74 07-40
E-Mail: hem@bingen-hohenzollern.de
Der Internetauftritt der Gemeinde Bingen benutzt Google Analytics, ein Webanalysedienst der Google Ireland Limited („Google“). Die Nutzung umfasst die Betriebsart „Universal Analytics“. Hierdurch ist es möglich, Daten, Sitzungen und Interaktionen über mehrere Geräte hinweg einer pseudonymen User-ID zuzuordnen und so die Aktivitäten eines Nutzers geräteübergreifend zu analysieren. Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Computer der Nutzer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Benutzung dieser Internetseite durch die Nutzer werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

References: § 13
 § 14
 § 29
 Art. 6
 § 4
 Art. 6