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Timestamp: 2018-07-17 15:25:59+00:00

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J - Baltisches Rechtswörterbuch - Internet-Auftritt der BHK
J - Baltisches Rechtswörterbuch
1. Hohe Jagd: Jagd auf Rothirsche, Elche, Büffelochsen, Wildschweine, Bären und Auerhähne. (BPR III Art. 1079).
2. Mittlere Jagd: Jagd auf Rehe, Biber, Luchse, Trappen, Fasanen, Birkhühner, Haselhühner, Schwäne (Art. 1079 Anm.).
3. Kleine, niedere Jagd: Jagd auf Hasen, Dachse, Fischotter, Kraniche, Rebhühner, Wachteln, Schnepfen, Bekassinen, Wildgänse, Wildenten, Reiher, Wildtauben, Lerchen, Krametsvögel (Art. 1079 Anm.).
Diese offensichtlich von der Häufigkeit und dem Wert des Wildes ausgehende Einteilung galt für die kurländischen Kronsforsten (--> Kammerjagd). (Bunge, Kurl. PR § 118). Sie hatte nur für die Wildbrettaxe Bedeutung. Die Bestimmungen wurden 1935 aufgehoben, waren aber bereits durch das lettländische JagdG vom 3. März 1923 (Gbl. 169) überholt.
Jagd, fliegende
In Kurland geübte Jagdart mit Hundemeuten. Die Schützen warteten entweder auf das ihnen zugetriebene Wild oder zogen der Meute nach, um andere Stellungen einzunehmen ("vorzukoupieren"). Das führte die Jäger oft meilenweit fort; daher wohl auch der Name der Jagdart, zumal sämtliches Jagdpersonal beritten war. Die fliegende Jagd konnte nur ausgeübt werden, solange das Privileg des Adels der "Freien Jagd" (venatio liberima) nach Art. 21 des Privilegium Sigismundi Augusti von 1561 bestand, wonach jeder volljährige Edelmann in ganz Kurland die Jagd ausüben konnte (mit Ausnahme der Bezirke der --> Kammerjagd und der Dondangenschen Güter; PBR III Art. 1072 Anm, --> Dondangen). 1869 wurde die f. J. auf Beschluß des kurländischen Landtags abgeschafft, da sie sich nicht mehr mit dem Zeitgeist vertrug. Die Bestimmungen des BPR III wurden aber erst 1935 förmlich aufgehoben (Gbl. 157), nachdem sie bereits durch das lettländische JagdG von 3. März 1923 (Gbl. 169) überholt waren.
Bunge, Kurl. PR § 117 n.f.; E. von Engelhardt, Die „fliegende Jagd" im alten Kurland. In: BH 4, 1957/8, 45ff.
Jagd, freie --> Jagd, fliegende
Jagderlaubnis --> Freizettel
Jerlik (russ.)
Aufklebezettel, Etikett, Anhänger zur Signatur von Warenballen, Säcken, Kisten und dergleichen. Im übertragenen Sinne Paßzettel oder Warenbegleitschein (BPR I § 369 Nr. 14).
Kiparsky 155.
Jeschutka (russ.)
Mannschaft auf einem Floß oder einer --> Struse
Rig. Wörterb. 128.
Johannistermin
Termin der gemeinen --> Bezahlung (24. Juni). Der kurländische Landtagsabschied von 1648 hatte bestimmt, daß in allen Verträgen zwischen Edelleuten der Erfüllungstermin auf Johanni, und zwar die Zahlungen auf 8 bis 14 Tage davor, die Übertragung von Gütern auf den Johannistag selbst festgesetzt werden solle. In der Praxis wurde diese Regelung bald für sämtliche Leistungen übernommen. 1746 wurde verordnet, daß der Johannistermin drei Tage (24. bis 26. Juni bis Sonnenuntergang) dauern solle. Nach und nach wurde er so allgemein als Zahlungstag anerkannt, daß er für alle nicht auf einen bestimmten Tag gestellten Forderungen angewendet wurde. Bis 1816 galt er auch für die Ablegung von Vormundschaftsrechnungen. Erfüllungsort war – falls nichts anderes vereinbart – die Landeshauptstadt Mitau. - Für Livland und Estland galt das Entsprechende.
Bunge, Kurl. PR §§ 54, 224 n.d; BPR III Art. 3498.
Bei den liv- und kurländischen Behörden nach russischem Muster geführtes Tagebuch über die abgehaltenen Sitzungen. Es enthielt außer Datum und Sachbezeichnung die Namen der anwesenden und fehlenden Mitglieder der Behörde (mit Angabe des Entschuldigungsgrundes), die getroffene Entscheidung (mit Angabe etwa abweichender Meinungen), ferner eine Rubrik über Vollzug der Entscheidung. Das Journal war somit eine Zusammenfassung des Sitzungsprotokolls in Kombination mit dem Register. In Estland wurden kein Journal, sondern lediglich ein --> Protokoll geführt, gemäß Vorschrift des Generalgouverneurs vom 22. September 1808.
BPR I § 164; ein Muster in der Kurl. KanzlO 1796 Anl. 4.
Jüngste, Jüngstenbank
Nicht zur --> Ältestenbank gehörige Bürger einer Revaler --> Gilde (BPR II § 1111). An der Verhandlung der Ältestenbank nahmen sie durch zwei auf sechs Jahre gewählte Wortführer teil (§§ 1120, 1393). Diese mußten bei der Großen Gilde erst im Laufe der letzten zwei Jahre eingetreten, also wirklich "jüngste" sein. Fehlten geeignete Kandidaten, so konnte ausnahmsweise ein in den letzten drei Jahren eingetretener Bürger gewählt werden (§ 1395). In der Kleinen Gilde mußten die Wortführer der J. hingegen mindestens sechs Jahre Mitglied gewesen sein (§ 1397).
Jüngstenbank --> Jüngste
Jungwirt, Neuwirt
Bauer, dem erst durch die lettische Agrarreform von 1920 Land zugeteilt wurde (--> Altwirt). Die Jungwirtschaften durften höchstens 22 ha groß sein.
Foelkersahm, Agrarreform 73, 85 ff.; Latv. Enc. 865.
Junker --> Amtmann
Juratorische Kaution
Im livländischen Prozeß Sicherheitsleisung des Klägers für Prozeßkosten, zu denen er möglicherweise verurteilt werden konnte, anstelle der in erster Linie verlangten --> Realkaution. Die juratorische Kaution erfolgte durch persönliche Bürgschaft, nämlich die eidliche Bekräftigung, daß man keine Realkaution leisten könne, jedoch seine Verpflichtungen erfüllen wolle. Eine arme Partei leistete die j. K. durch einen eidesstattlichen Revers, worin sie sich verpflichtete, ihren Wohnsitz vor Beendigung der Sache nicht zu verlassen und sich jederzeit dem Gericht zu stellen.
Schmidt, Civilpr. 68.
Juridik, Gerichtshegung
"Zeitweilige" Gerichtstage oder Session im Unterschied zu den "beständigen Sitzungen im Laufe des ganzen Jahres" (BPR I § 18). Solche Juridiken hielten in Livland das --> Hofgericht und jedes --> Landgericht, in Estland das --> Oberlandgericht, das --> Niederland- und --> Landwaisengericht sowie jedes --> Manngericht ab (§ 20). Außerhalb der J. mußte für die Erledigung der laufenden Sachen und zur Entgegennahme von Anträgen die erforderliche Zahl von Gerichtsmitgliedern anwesend beziehungsweise. erreichbar sein (§ 33). Das kurländische --> Oberhofgericht hatte keine J.en, jedoch waren der Juli und August Gerichtsferien (§ 1304). In Reval wurden auch die laufenden jährlichen, am ersten Dienstag nach dem 6. Januar beginnenden und bis zum Thomasabend (acht Tage vor Weihnachten) dauernden Gerichtssitzungen wie eine J. behandelt (§§ 1021 ff.). Die J.en wurden fast überall mit einem feierlichen Gottesdienst und Prozession eröffnet, in Reval auch abgeschlossen. -->Einwerbung.
Der konsultierte Rechtsberater (Konsulent), weit mehr aber in der Zeit der baltischen Republiken der ständige Rechtsbeistand eines Unternehmens, einer Organisation oder Behörde, mithin der Justitiar. Behörden nannten ihre Rechtsabteilung "Juriskonsultation" (lett.: juriskonsultacija).
Vgl. Lettl. ZivilienstO Anl. II.
Jus episcopale
Das aus der Reformation hervorgegangene Recht des --> Magistrat auf Einsetzung der Geistlichen und Schulbediensteten sowie auf Aufsicht über das Kirchenvermögen.
Hartmann 54.
Im livländischen Prozeß Rechtfertigungsschrift eines Rechtsmittels. Sie mußte den Nachweis aller beobachteten Förmlichkeiten (Justificatio quoad formalia), die Darstellung des streitigen Rechtsverhältnisses, die Prozeßgeschichte, die Begründung der einzelnen Beschwerdepunkte (justificatio quoad materialia) und das Begehren des Beschwerdeführers enthalten. Bei der Anmeldung des Rechtsmittels nicht genannte Beschwerden konnten in der Justifikation nicht nachgeholt werden, weil das untergerichtliche Urteil insoweit rechtskräftig geworden war.
Samson §§ 664, 668; Schmidt, Civilpr. 159.
Justizamtskandidat --> Kandidat
Der für Justizangelegenheiten zuständige Bürgermeister in den Städten Dorpat, Pernau und Narva, die jeweils zwei Bürgermeister hatten. Der andere Bürgermeister wurde als --> Kommerzbürgermeister oder --> Polizeibürgermeister bezeichnet.
BPR I § 635 Anm., 715 Anm., 1527; Lemm 10.
In Reval gab es einen J. in schwedischer Zeit, später nicht mehr. Die entsprechende Funktion übte der --> Syndikus aus.
Justiziar --> Juriskonsult.
Justizkollegium der Liv-, Est- und Finnländischen Sachen
1718/19 gebildete Zentralbehörde für die Justiz im Russischen Reich. Appellationsinstanz für Urteile der obersten Landesgerichte in Liv- und Estland (--> Landgericht). Ab 1734 Ausdehnung der Jurisdiktion auf alle Evangelischen im Reich. 1743 Erweiterung des Namens mit "Finnländisch". Unterstellt waren auch die Konsistorien in ihrer Eigenschaft als Gerichte. Mit dem Restitutionsukas von 1796 wurde der Dirigierende --> Senat Appellationsinstanz für das --> Hofgericht und --> Oberlandgericht, 1817 auch für den --> Magistrat von Riga und Reval. Vizepräsident war stets ein Angehöriger des ev.-luth. Bekenntnisses, da das Justizkollegium Aufsichts- und Appellationsinstanz für die privilegierten, ehemals schwedischen Provinzen war. 1810 Unterstellung des Justizkollegiums unter die neue --> Hauptverwaltung der geistlichen Angelegenheiten fremder Konfessionen. Auflösung nach Verkündung des Gesetzes vom 28. Dezember 1832 (PS zak 5866 P.2) für die ev.-luth. Kirche. Seine Funktionen übernahm der Dirigierende --> Senat.
R-S II 42, 47; Amburger 174f.; Stählin 299f. Wahl 87, 95; Balt.Ki.Gesch. 117; Wittram, Peter I., Czar und Kaiser, II Göttingen 1964 S. 83f.
Justizoffizial
In Reval gelegentlich Bezeichnung des -->Stadtoffizial.
BPR I § 1014 Nr. 19.
Justizreform 1889
Das Gesetz über die Einführung der russischen Gerichtsordnungen vom 9. Juni 1889 brachte in den Ostseeprovinzen eine vollkommene Justizreform, da nunmehr statt der herkömmlichen Gerichtsinstitutionen solche des Russischen Reiches amtierten (--> Friedensrichter, --> Bezirksgericht, --> Palate); auch wurde eine neue Notariats- und Hypothekenordnung erlassen und die Bauergerichtsbarkeit umgestaltet. Siehe vor allem oben in der Einleitung.

References: Art. 1079
 § 118
 Art. 21
 Art. 1072
 § 117
 § 369
 Art. 3498
 § 164
 § 1111
 § 18
 § 635
 § 1014