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Timestamp: 2016-07-23 09:11:04+00:00

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Rauchzeichen aus KarlsruheVeröffentlicht am 20.02.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenErneut hat das Rauchen den BGH (VIII ZR 186/14) beschäftigt und erneut werden die Instanzrichter - auch außerhalb von Düsseldorf - keine Freude an der Entscheidung haben. Dabei ist weder das ... WeiterlesenRechtsgebiete: RauchenProzesserledigungMiet- und WEG-Recht2180 Aufrufe
Diskriminierende Mieterhöhung und Nichtgewährung einer Räumungsfrist Veröffentlicht am 01.02.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenDas AG Tempelhof-Kreuzberg hat am 19.12.2014 (25 C 357/14) einen Vermieter verurteilt, zwei türkischen Mietern eine Entschädigung in Höhe von jeweils 15.000,00 € zu zahlen. Grund: der ... WeiterlesenRechtsgebiete: MieterhöhungAGGAltersdiskrimierungRäumungsfristMiet- und WEG-Recht1892 Aufrufe
Paschkes Vision einer Wohnrumnutzung des Flughafens Berlin BrandenburgVeröffentlicht am 24.01.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenIn Heft 1 des Berliner Grundeigentums (GE) prognostiziert Frau VorRiLG Regine Paschke, dass in diesem Jahr die kleinen Buchstaben im Mietrecht abgeschafft werden und der Flughafen Berlin ... WeiterlesenRechtsgebiete: Zeitmietvertragvorübergehender GebrauchMiet- und WEG-Recht1805 Aufrufe1
Bestreiten des Flächenschlüssels bei der Abrechnung über BetriebskostenVeröffentlicht am 18.01.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenIn der Entscheidung über die Zulässigkeit der Urkundenklage bei Betriebskostennachforderungen behandelt der BGH auch die Frage, inwieweit der Mieter die Flächenangaben des Vermieters zum Gesamt ... WeiterlesenRechtsgebiete: BetriebskostenUmlageschlüsselFlächeBestreitenMiet- und WEG-Recht1706 Aufrufe
Und sie kommt doch – die MietpreisbremseVeröffentlicht am 02.01.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenIm Bundestagswahlkampf 2013 hatten die Regierungsfraktionen übereinstimmend die Einführung einer Mietpreisbremse angekündigt. Damit sollte der vielerorts beklagte Anstieg der Mietpreise bekämpft ... WeiterlesenRechtsgebiete: MietpreisbremseMiet- und WEG-Recht2363 Aufrufe18
Diskussion über unrenovierte Wohnungen treibt BlütenVeröffentlicht am 14.12.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenDie Diskussion, ob die Überlassung einer zu Beginn des Mietvertrages unrenovierten Wohnung zur Unwirksamkeit von Formularklauseln über die laufende Renovierung führt, hatte der BGH 1987 souverän ... WeiterlesenRechtsgebiete: Schönheitsreparaturenunrenovierte WohnungWirksamkeit der RenovierungsklauselMiet- und WEG-Recht3142 Aufrufe
Widerruf gerichtlicher Vergleiche?Veröffentlicht am 02.12.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenNach § 312 Abs. 4 BGB gilt das Widerrufsrecht bei Vebraucherverträgen auch für Verträge über die Vermietung von Wohnraum. Dazu zählen auch Änderungen des Mietvertrages. Solche Änderungen ... WeiterlesenRechtsgebiete: MietvertragWiderrufgerichtlicher VergleichÄnderungenMiet- und WEG-Recht2171 Aufrufe3
Mietvertrag und Widerrufsrecht des VebrauchersVeröffentlicht am 11.11.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenAm 13.6.2014 ist die Verbraucherrichtlinie in Kraft getreten, mit der die §§ 312 ff. BGB neu geordnet worden. Gemäß § 312 Abs. 4 BGB gilt danach das Widerrufsrecht auch für den ... WeiterlesenRechtsgebiete: MieterhöhungMietvertragVerbraucherrichtlinieMiet- und WEG-Recht3539 Aufrufe
Zweimal kündigen nach § 57a ZVG bei gewerblicher Weitervermietung?Veröffentlicht am 05.11.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenGemäß § 57a ZVG ist der Ersteher in der Zwangsversteigerung (nicht in der Teilungsversteigerung, § 183 ZVG) berechtigt, ein bestehendes Miet- oder Pachtverhältnis mit der gesetzlichen ... WeiterlesenRechtsgebiete: Sonderkündigung nach § 57a ZVGZwischenvermietungMiet- und WEG-Recht2597 Aufrufe1
Belegprüfung durch RechtsbeistandVeröffentlicht am 13.10.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBei den Betriebskosten kommt es immer wieder vor, dass ein Kollege oder der Mieterverein mehrere Mieter eines Objektes vertreten. Oftmals erfolgt die Mandatierung nachfolgend, also nicht zeitgleich, so dass die Abwicklung der Betriebskostenabrechnung in getrennten Verfahren/Angelegenheiten erfolgt.WeiterlesenRechtsgebiete: BetriebskostenBelegprüfungmehrere MieterMiet- und WEG-Recht1912 Aufrufe3
Der „erkennbare“ Wille nach dem neuen Sexualstrafrecht – erkennbar fehlerhaft29 Hauptverhandlung zum Brandanschlag in Altena - immer noch kein politisches Motiv?13 Negerkuss bestellt – Kündigung erhalten8 Bei EGMR-Beschwerden nicht das vom BMJV im Internet angebotene Formular benutzen!6 „Frauen an die Macht!!“ – diskriminierende Stellenanzeige?5 Rechtsgebiete und Themen

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
 § 312
 § 312
 § 57
 § 57
 § 183
 § 57