Source: https://ditn.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2020-02-26 00:56:06+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen – D / IT
Mittwoch, 26. Februar 2020 - 01:56 Uhr - Europe/Berlin
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann
Die DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann, Burgstraße 39 in 60316 Frankfurt am Main („DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann“), erbringt Seine Softwareentwicklung und Design, Webentwicklung und Webdesigne, Suchmaschinenoptimierung oder Suchmaschinenwerbung, Webhosting und Server Hosting in Zusammenarbeit mit seinem Vertriebspartnern, Supportleistungen sowohl im Webbereich als auch in der Software (zusammen „Dienste“ genannt) im Rahmen der nachfolgenden AGB und – soweit es sich um Telekommunikationsdienste handelt– nach den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und – soweit es sich um Telemediendienste handelt – nach den Bestimmungen des Telemediengesetzes (TMG).
Vorrangig zu den AGB gelten in absteigender Reihenfolge die Vereinbarungen gemäß Vertragsbestätigung, Leistungsbeschreibungen sowie Preislisten.
Bei der Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen ist DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann in der Wahl der technischen Mittel frei, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Technologien und Infrastruktur. DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann ist berechtigt, die technischen Mittel, insbesondere die Technologien und Infrastruktur, sowie den Netzbetreiber zu wechseln, soweit keine berechtigten Belange des Kunden entgegenstehen. Der Kunde wird in diesem Fall die erforderlichen Mitwirkungshandlungen vornehmen, soweit zumutbar.
Bei Telekommunikationsdiensten gelten insbesondere die §§ 43a – 47b TKG (Kundenschutz) uneingeschränkt, die AGB beabsichtigen keine Änderung der vor- genannten Bestimmungen.
Abweichende AGB oder Erklärungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn und soweit ihre Anwendung ausdrücklich in Textform vereinbart wird.
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannakzeptiert bei Bestellungen natürlicher Personen nur volljährige Personen als Kunden.
Vertragsschluss und Korrespondenz
Der Vertrag über die einzelnen Leistungen kommt, soweit nichts anderes aus- ausdrücklich bestimmt ist, durch den Auftrag des Kunden und die schriftliche oder elektronische Vertragsbestätigung von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann(Annahme) zustande. Der Kunde ist
4 Wochen an seinen Auftrag gebunden. Die Annahme durch DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannkann auch durch Freischaltung erfolgen.
Jede Form der Kommunikation oder Zahlung muss die eindeutige Zuordnung zum DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann Kunden gewährleisten (z. B. Kundennummer, Name, ggf. Rechnungsnummer usw.).
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannkann die Erteilung von Auskünften sowie die Vereinbarung von Vertragsänderungen alternativ zur Schriftform bei telefonischem Kontakt davon abhängig machen, dass sich der Kunde z. B. durch Nennung seines Geburtsdatums etc. legitimiert. Alle Vereinbarungen werden von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann in Textform bestätigt.
Nutzt der Kunde die Leistungen als Verbraucher und hat seinen Auftrag unter Nutzung von sog. Fernkommunikationsmitteln (z. B. Telefon, Telefax, E-Mail, On- line-Web-Formular) übermittelt, gelten die gesetzlichen Widerrufsrechte, vgl. hierzu die Belehrung gemäß Ziffer I. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
(S. 10 ff. dieser AGB). Im Falle des Widerrufs eines Fernabsatzvertrages hat der Kunde die zusätzlichen Kosten zu tragen, die entstanden sind, weil er sich für eine andere Art der Entwicklung als die von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannangebotene günstigste Standardlieferung entschieden hat. Im Falle des Widerrufs trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der n. Satz 1 und 2 gelten nicht, wenn DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannsich ausdrücklich bereit erklärt hat, diese Kosten zu tragen.
Verträge mit Mindestlaufzeit: Soweit im Einzelfall nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, gilt eine Mindestlaufzeit von 24 Monaten mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende der Mindestlaufzeit. Soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, verlängert sich der Vertrag über DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann Dienstleistungen automatisch um jeweils 1 Jahr, soweit er nicht rechtzeitig zum Ablauf der Mindestlaufzeit oder der jeweils verlängerten Laufzeit gekündigt wurde.
Für Verträge ohne Mindestlaufzeit im Webentwicklungk gilt eine Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Monatsende; für Verträge ohne Mindestlaufzeit im Festnetz gilt eine Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Monatsende. Dies gilt jeweils, sofern nicht anders vereinbart.
Zum Sonderfall des Umzugs vgl. Ziffer C.3.
Für Leistungs- und Tarifoptionen, die zusätzlich zu den Leistungen vereinbart werden, gilt, soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, eine Mindestlaufzeit von 1 Monat mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Monatsende bzw. zum Ende der Mindestlaufzeit.
Eine vereinbarte Mindestlaufzeit beginnt jeweils immer mit Annahme des Angebots. Liegt der Leistungsbeginn bei Festnetzangeboten mehr als einen Monat nach Vertragsschluss, verlängert sich die Mindestlaufzeit um die Dauer zwischen Vertragsschluss und Leistungsbeginn.
Kündigungen haben stets in Textform oder alternativ den im Kundenportal angegebenen Weg zu erfolgen, wobei Textform immer als ausreichend gilt https://deutsche-informationstechnologie.de)
Eine fristlose Kündigung ist nur aus wichtigem Grund möglich. Ein solcher liegt für DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanninsbesondere vor, wenn aufgrund äußerer Umstände davon auszugehen ist, dass Dienstleistungen missbräuchlich in Anspruch genommen werden. Liegt ein wichtiger Grund vor, ist DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannferner befugt, die Zugangsberechtigung des Kunden zu DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann Diensten mit sofortiger Wirkung zu sperren, sofern keine anderen besonderen Regelungen greifen, vgl. Ziffer A 9.2 dieser AGB. Ist die Vertragsfortführung insgesamt unzumutbar, kann ein Verstoß bezüglich einzelner Leistungen
die Kündigung aller Leistungen und des gesamten Vertragsverhältnisses bewirken. Dies erfordert in der Regel neben einem besonders schwerwiegenden Verstoß die vorherige erfolglose Abmahnung des Kunden.
3.8. Im Falle der von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund ist DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannberechtigt, den in der Preisliste genannten Betrag, zu verlangen. Dem Kunden steht der Nachweis offen, dass DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannüberhaupt kein Schaden entstanden ist oder der tatsächliche Schaden wesentlich niedriger ist, als dieser Betrag. DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannsteht der Nachweis eines höheren Schadens offen.
Der Kunde ist verpflichtet, die Entgelte gemäß der jeweils gültig vereinbarten Preisliste zu zahlen, die sich auf Grund seiner von ihm zu vertretenden Nutzung bzw. seines Vertrages ergeben.
Monatliche Preise, wie z. B. die sog. „Grundgebühr“, sind beginnend mit der Bereitstellung zu zahlen. Ist nichts anderes vereinbart, sind solche Entgelte im Voraus zu zahlen.
Sonstige Entgelte, wie insbesondere nutzungsabhängige Entgelte, sind nach Erbringung der Leistung und Rechnungsstellung zu zahlen.
Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die durch die zulässige oder un- zulässige Nutzung durch Dritte entstanden sind, es sei denn, er weist nach, dass er diese Nutzung nicht zu vertreten hat. Hierbei hat der Kunde alle ihm möglichen und zumutbaren Maßnahmen gegen Missbrauch Dritter zu treffen (vgl. auch Ziffer A.11.7).
Gegen Forderungen von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannkann der Kunde nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Abtretung von Ansprüchen gegen DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann ist nur nach schriftlicher Zustimmung von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannwirksam.
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für n oder Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.
Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanneine Bearbeitungsgebühr gemäß der jeweils aktuellen Preisliste pro Lastschrift. Dem Kunden steht der Nachweis offen, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.
Flat-Tarife werden, soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird, nur für eine übliche private Nutzung oder soweit der Tarif ausdrücklich als für die gewerbliche Nutzung bestimmter Tarif gekennzeichnet ist für die übliche gewerbliche Nutzung mit den folgend genannten Bedingungen gewährt.
Der Kunde ist nur berechtigt die Nutzung der von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannerbrachten Leistungen dritten Personen zu überlassen, soweit diese mit ihm in einem Haushalt leben und/ oder die Nutzung in ähnlicher Weise sozial adäquat ist (z. B. Familienmitglieder). Dies gilt auch für die vorübergehende Überlassung, soweit es sich um Gäste im Rahmen des „Hausgebrauchs“ handelt. Der Kunde darf den Dienst im Übrigen Drit- ten nicht zum alleinigen Gebrauch zur privaten oder gewerblichen Nutzung oder
in sonstiger Weise überlassen oder weitervermieten. Der Kunde hat die Pflichten und Obliegenheiten nach diesem Vertrag (vgl. Ziffer A. 11), wie insbesondere den Zugangsschutz zu seinen Einrichtungen, zu wahren.1
Im Regelfall stellt DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann dem Kunden monatlich eine Rechnung. Die Rechnung wird jeweils mit dem Zugang fällig. Da für eine vollständige Abrechnung die Übermittlung von Abrechnungsdaten durch Dritte erforderlich sein kann, behält sich DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann die Nachberechnung der bei Rechnungsversand nicht berücksichtigten Leistungen vor.
Die Zahlung der Entgelte kann ausschließlich durch Lastschrifteinzug erfolgen. Für die Zahlung durch Lastschrift (SEPA-Lastschrift) gilt das Folgende:
Der Kunde ermächtigt D / I T Deutsche Informationstechnologie E.K, durch eine entsprechende ausdrückliche Erklärung, die Entgelte von dem angegebenen Konto einzuziehen (Einzugsermächtigung /SE-
PA-Mandat). Die Ankündigung des Einzugs (Vorabinformation /„Prenotification“)erfolgt spätestens 5 Werktage vor Geltendmachung der Lastschrift, in der Regel mit der Rechnungsstellung. Der Einzug erfolgt frühestens 5 Werktage nach Rechnungs- zugang. Die Rechnung wird dem Kunden per E-Mail, oder in seinem persönlichen Konfigurationsmenü, oder auf sonstige vereinbarte Weise bekannt gegeben und kann dort von ihm abgerufen werden. Der Kunde hat für ausreichende Deckung auf dem angegebenen Konto zu sorgen, damit die fälligen Beträge eingezogen werden können.
Der abgebuchte Betrag kann im Einzelfall von dem in der Vorabinformation einer Einzelabrechnung mitgeteilten Betrag abweichen, wenn a.) das SEPA-Mandat für mehrere Vertragsverhältnisse erteilt wurde, b.) für jedes Vertragsverhältnis eine ge- sonderte Abrechnung/Rechnung sowie eine gesonderte Vorabinformation erfolgt und c.) jeweils das gleiche Fälligkeitsdatum der einzelnen Rechnungsbeträge, das heißt für die Summe der Einzelabrechnungen (Gesamtsumme) gilt.
Für zurückgegebene Lastschriften und nicht eingelöste Schecks hat der Kunde DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann die angefallenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, in dem er die Zurückweisung zu vertreten hat.
Besonderheiten bei Abrechnung von Telekommunikationsdiensten
Bei der Abrechnung von Telekommunikationsdiensten (insbes. Festnetz, Webentwicklung, E-Mail-Accounts) gilt ergänzend zu Ziffer 6:
Der Kunde kann DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann damit beauftragen, einen Einzelverbindungsnachweis (EVN) zu erstellen. Der Auftrag muss in Textform (z. B. per Brief, Telefax der E- Mail) erfolgen. Nutzen mehrere Personen den Anschluss, muss der Kunde in Textform, oder im DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann unter https://deutsche-informationstechnologie.de/ erklären, dass er alle aktuellen und zukünftigen Nutzer unverzüglich über die EVN-Erteilung informiert und – soweit bei nicht-privater Nutzung erforderlich –der Betriebsrat oder die Personalvertretung beteiligt worden sind.
Die zur Ermittlung und Abrechnung der Vergütung gespeicherten Verkehrsdaten werden von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann3 Monate nach Rechnungsversand standardmäßig vollständig gespeichert und spätestens nach dieser Frist gelöscht. Erhebt der Kunde vor Ablauf der 3-Monatsfrist Rechnungseinwendungen, werden die Daten bis zur Klärung der Einwendungen auch über die Speicherfrist hinaus gespeichert.
Soweit aus technischen Gründen oder auf Wunsch des Kunden keine Verkehrsdaten gespeichert, oder gespeicherte Verkehrsdaten auf Wunsch des Kunden oder aufgrund rechtlicher Verpflichtung gelöscht wurden, trifft DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannkeine Nachweispflicht für die Einzelverbindungen. DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannwird den Kunden in der Rechnung auf die Löschungsfristen für Verkehrsdaten in drucktechnisch deutlich gestalteter Form hinweisen.
Einwendungen gegen die Abrechnung sind innerhalb von acht Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich bei DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann zu erheben. Erhebt der Kunde innerhalb dieser Frist keine Einwendungen, gilt die Rechnung als genehmigt. DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannwird den Kunden in den Rechnungen auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Einwendung besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei Einwendungen nach Fristablauf bleiben unberührt.
Der Kunde kommt automatisch, auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er den fälligen Betrag nicht innerhalb von spätestens 5 Werktagen ab Rechnungszugang so leistet, dass dieser bis dahin bei DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann auf dem in der Rechnung jeweils angegebenen Konto eingeht.
Befindet sich der Kunde in Verzug, werden – vorbehaltlich der Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens – gemäß § 288 BGB Zinsen in Höhe von
5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Ist der Kunde kein Verbraucher, beträgt der Zinssatz 8 Prozentpunkte über Basiszinssatz.
Für die Anmahnung fälliger Rechnungsbeträge nach Verzugseintritt ist der Kunde verpflichtet, einen pauschalen Schadensersatz lt. Preisliste zu zahlen. DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannsteht der Nachweis eines höheren Schadens, dem Kunden der Nachweis eines geringeren Schadens offen.
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanndarf öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste nur nach Maßgabe von § 45k TKG ganz oder teilweise sperren. § 108 Abs.1 TKG (Notruf) bleibt unberührt.
Im Übrigen darf DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann den Anschluss des Kunden nur sperren, wenn der Kunde Veranlassung zu einer fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses gegeben
hat, oder eine Gefährdung der Einrichtungen der DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannvorliegt, insbesondere des Netzes, durch Rückwirkungen von Endeinrichtungen, oder eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit droht und DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanndeswegen aus Gründen der Schadensminderungspflicht den Netzzugang für den Kunden sperren muss.
Andere Dienste als die vorgenannten, darf DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannsperren, wenn der Kunde mit mindestens einem durchschnittlichen monatlichen Rechnungsbetrag (ausgenommen sind TK Leistungen) in Verzug ist.
Der Kunde bleibt auch im Fall der Sperrung verpflichtet, die nutzungsunabhängigen Entgelte zu bezahlen.
Rechtsgrundlage für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personen- bezogenen Daten des Kunden sind die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das Telekommunikationsgesetz (TKG) sowie ergänzend das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
10.2. Weitere Hinweise zur Datenverarbeitung ergeben sich aus dem Hinweisblatt, Datenschutz vgl.
Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen erforderlicher Mitwirkungshandlungen DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannbei ihrer Tätigkeit angemessen so zu unterstützen, dass sie ihre Leistungen vertragsgemäß erbringen kann. Insbesondere gelten folgende Pflichten:
1.Der Kunde beschafft von ihm ggf. zu verantwortende Genehmigungen der Grundstückseigentümer so rechtzeitig, dass Planung und Erstellung des beauftrag- ten Anschlusses termingerecht erfolgen können.
2.Der Kunde unterstützt DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannbei der Einholung aller von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannbeizubringen- den Genehmigungen, indem er für die Einhaltung der an die Genehmigungen geknüpften Bedingungen und Auflagen sorgt, soweit sie den Kunden betreffen.
3.Der Kunde stellt DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann alle zur Abwicklung der Leistungserbringung erforderlichen Informationen bereit.
4.Der Kunde ermöglicht Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann den Zutritt zu Räumen und Einrichtungen, soweit dies zur Leistungserbringung erforderlich ist.
5.Der Kunde ist verpflichtet, ausschließlich solche Geräte und Anwendungen mit dem DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann Netz zu verbinden, die den einschlägigen Vorschriften und anerkannten Kommunikations-Protokollen entsprechen.
Die Dienstleistungen dürfen insbesondere nicht zur Erfüllung von strafrechtlichen Tatbeständen missbraucht werden, insbesondere nicht zur Verbreitung von rassistischem, gewaltverherrlichendem oder pornographischem Material. Der Kunde haftet klarstellend für Schäden, die sich aus der schuldhaften Verletzung dieser Verpflichtung ergeben.
Der Kunde darf die Leistungen nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere keine Anrufe tätigen, die Dritte belästigen, oder bedrohen, oder sogenannte Spam-Nach- richten und/oder sog. Schadsoft versenden.
Eine Anrufweiterleitung darf nur zum Zweck der Erreichbarkeit des Kunden, oder der mit ihm unter der DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanngenannten Kundenadresse in einem Haushalt lebenden Personen eingerichtet werden. Vor der Einrichtung einer solchen Anrufweiterschaltung auf den Anschluss eines Dritten, hat er dessen Einverständnis einzuholen.
Den Verdacht auf missbräuchliche Nutzung seiner Benutzerkennung /seines Passwortes teilt der Kunde DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannunverzüglich mit. Der Kunde verpflichtet sich, das Passwort auf Verlangen von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannunverzüglich zu ändern.
Der Kunde hat die weiteren in diesen AGB genannten Pflichten und Obliegenheiten einzuhalten, insbesondere auch die in Zusammenhang mit den einzelnen Leistungen genannten besonderen Pflichten.
Dem Kunden obliegt, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, in eigener Verantwortung die Einrichtung üblicher und angemessener Nutzungs- und Zugangssicherheit.
11.8 Dem Kunden obliegt es, für die Einrichtung und/oder Konfiguration der erforderlichen Hard und sonstigen Einrichtungen des Kunden wie der Hausverkabelung
Leistungsstörungen und Höhere Gewalt
Der Kunde wird DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannerkennbare Mängel der Leistung unverzüglich anzeigen.
In Fällen höherer Gewalt ist DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann von ihren Leistungspflichten befreit. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Krieg, innere Unruhen, Streik und Aussperrung, auch in Zulieferbetrieben.
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannbeseitigt Störungen der Leistungen im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich.
Für Vorsatz und Personenschäden haftet DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannunbeschränkt.
Die Haftung für Vermögensschäden, die bei der Erbringung von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdienstleistungen entstehen, ist nach § 44a TKG beschränkt.
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannhaftet für Sach- und solche Vermögensschäden, die nicht in Zusammenhang mit Telekommunikationsdiensten erfolgen, für vorsätzliche oder grob fahrlässige Handlungen ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen. Sie haftet darüber hinaus für die vorgenannten Schäden, wenn diese auf der Verletzung einer von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannzugesicherten Eigenschaft oder einer Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht der DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannberuht. Soweit DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann nicht grob fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den vertrags-
typisch vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf einen Betrag von 12.500 Euro.
Im Übrigen ist die Haftung von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannausgeschlossen. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Regelungen (z. B. Leistunghaftungsgesetz) bleibt unberührt.
In keinem Fall haftet DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann für Schäden, die sich aus dem Wegfall von Genehmigungen oder dem Ausfall von Einrichtungen anderer Anbieter ergeben. Vorangehende Klauseln und zwingende gesetzliche Ansprüche bleiben hiervon unberührt. Die Haftung von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann ist ebenfalls ausgeschlossen für Schäden, die durch unberechtigte Eingriffe des Kunden entstanden sind.
Kein Vertragspartner kann mangels Verschulden für höhere Gewalt haftbar gemacht werden.
Verkauf und Eigentumsübertragung bei Endgeräten
Ist der Verkauf eines Endgerätes Gegenstand des Vertrages und ist nichts anderes vereinbart, geht das Eigentum an den Kunden erst mit vollständiger Leistung des Kaufpreises über. Subventionierte Hard wird dem Kunden nur im Zusammen- hang mit einer langfristigen Vertragsbeziehung (Mindestvertragslaufzeit) angeboten. Wird der Vertrag innerhalb der vereinbarten Mindestvertragslaufzeit, gleich aus welchen Gründen, beendet, ist DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannberechtigt, subventionierte Hard zurückzufordern.
Beabsichtigt der Kunde im Falle eines Streits mit DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannüber die in § 47a TKG genannten Fälle ein Schlichtungsverfahren bei der Bundesnetzagentur einzueiten, hat er hierfür einen Antrag an die Bundesnetzagentur in Bonn zu richten (Bundesnetzagentur, Verbraucherschlichtungsstelle Telekommunikation, Ref. 216, Postfach 8001, Tulpenfeld 4, 53105 Bonn, Telefax 030 224 80518). Nähere Angaben zum Antrag und Ablauf eines solchen Schlichtungsverfahrens können auf der Homepage der Bundesnetzagentur abgerufen werden unter https://www.bundes- netzagentur.de/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Verbraucher/Streitbeilegung/ Schlichtungsverfahren/schlichtungsverfahren-node.html
Der Kunde kann verlangen, dass die Nutzung seines Netzzuganges für bestimmte Rufnummernbereiche unentgeltlich netzseitig gesperrt wird, soweit dies technisch möglich ist.
Der Kunde kann verlangen, dass die Identifizierung seines Webentwicklung Anschlusses zur Inanspruchnahme und Abrechnung einer neben der Verbindungerbrachten Leistung unentgeltlich netzseitig gesperrt wird.
Der Kunde kann jederzeit verlangen, mit seiner Rufnummer, seinem Namen, seinem Vornamen und seiner Anschrift in ein allgemein zugängliches Teilnehmerverzeichnis unentgeltlich eingetragen zu werden oder seinen Eintrag wieder löschen zu lassen.
Im Falle einer kontinuierlichen oder regelmäßig wiederkehrenden Abweichung bei der Geschwindigkeit oder bei anderen Dienstqualitätsparametern zwischen der tat- sächlichen Leistung des ansischtsdienstes und der gemäß den Buchstaben
a bis d des Artikels 4 Abs. 1 der EU-Verordnung 2015/2120 angegebenen Leistung steht dem Kunden, der Verbraucher ist, als Rechtsbehelf der Rechtsweg zu den zuständigen Gerichten offen. Die Möglichkeit des Verbrauchers, sich vorab bei DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann zu beschweren, bleibt davon unberührt.
15a. Außergerichtliche Verbraucherstreitbeilegung
(OS) bereit. Die Plattform findet sich unter https://www.ec.europa.eu/consumers/odr. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann nicht verpflichtet und wird von Fall zu Fall individuell über eine Teilnahme entscheiden.
Mündliche Nebenabreden gelten nur, wenn eine Bestätigung in Textform durch DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannerfolgt.
Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann auf einen Dritten übertragen.
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanndarf den Vertrag auf ein konzernverbundenes Unternehmen der DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann.§§ 15 ff. AktG oder einen anderen Dritten übertragen. Hierzu hat DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann dem Kunden die Übertragung mit einer Vorfrist von 1 Monat anzuzeigen. Dem Kunden steht ab der Anzeige das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages mit einer Frist von 1 Monat zu. DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannwird den Kunden auf die Frist und sein Kündigungsrecht hinweisen.
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
16.5 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so ist – soweit nicht anderweitig vereinbart – Frankfurt am Main ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).
Der Kunde verpflichtet sich die CMS nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
1.nicht mittels der zur Verfügung gestellten CMS von einem Dritten hergestellte Verbindungen über Vermittlungs- oder Übertragungssysteme weiter- zuleiten oder CMS nicht in stationäre Einrichtungen, gleich welcher Art, zu installieren, es sei denn, die stationären Einrichtungen sind ein Leistung der D / I T Deutsche Informationstechnologie E.K, welches dies explizit zulässt;
2.Dienstleistungen nur als Endkunde im dafür üblichen Umfang sowie nicht zur Herstellung von Verbindungen zu nutzen, bei denen der Anrufer aufgrund des Anrufs und/oder in Abhängigkeit von der Dauer der Verbindungen Zahlungen oder andere Vermögenswerte Gegenleistungen Dritter erhält (z. B. Verbindungen zu Werbehotlines). Dies gilt insbesondere für Tarife, bei denen DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann Dienstleistungen unabhängig von der genutzten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Verfügung stellt.
Nutzt der Kunde die fremden Dienste Dritter, dann gilt folgendes, soweit in der Preisliste, oder Leistungbeschreibung nichts ausdrücklich Abweichendes geregelt
Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Mängel sollten unverzüglich schriftlich gerügt werden. DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannsteht das Recht zu, bei Mängeln nach eigener Wahl Ersatz zu leisten oder zumindest zwei Nachbesserungsversuche zu unternehmen. Erst nach Scheitern dieser Maßnahmen kann der Kunde weitere Rechte, wie insbesondere Rücktritt oder Minderung aus- üben.
Schäden durch unsachgemäße Behandlung oder höhere Gewalt sind nicht von der Gewährleistung abgedeckt. Die sachgemäße Behandlung bestimmt sich nach den angemessenen Vorgaben des Herstellers und/oder der DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann
Besondere Informationen für Telekommunikationsdienste nach telekommunikationsrechtlichen Vorschriften
Informationen über die möglicherweise von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann zur Messung und Kontrolle des Datenverkehrs eingerichteten Verfahren, um eine Kapazitätsauslastung oder Überlastung einer Netzwerkverbindung zu vermeiden und Informationen über die möglichen Auswirkungen finden sich, sofern DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannsolche Verfahren eingerichtet hat, im Internet auf der Webseite von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann
Die Kontaktadressen der für die vertraglichen Leistungen angebotenen Serviceleistungen sind im Internet unter http:// www.deutsche-informationstechnologie.de/kontakt abrufbar.
Damit im Falle eines Anbieterwechsels bzw. der Serverumzuges die Leistung nicht oder nicht länger als einen Kalendertag unterbrochen wird, müssen nachfolgende Voraussetzungen der Ziffern 15.6 und/oder 15.7 und/oder 15.8 vorliegen:
Anbieterwechsel/Rufnummernmitnahme Festnetz zum Vertragsende: Der Vertrag mit DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannmuss fristgerecht gegenüber der DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanngekündigt werden. Der vom aufnehmenden Anbieter übermittelte Anbieterwechselauftrag muss mit den vollständig ausgefüllten Angaben spätestens sieben Werktage (montags bis freitags) vor dem Datum des Vertragsendes bei DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanneingehen. Zur Einhaltung der Fristen sind vom Kunden zusätzlich die vom aufnehmenden Anbieter vorgegebenen Fristen zu beachten.
Anbieterwechsel/Domainmitnahme Webentwicklung zum Vertragsende: Der Vertrag mit DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannmuss fristgerecht gegenüber DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanngekündigt sein. Der vom auf- nehmenden Anbieter übermittelte Portierungsauftrag muss mit den vollständig ausgefüllten Angaben spätestens sieben Werktage (montags bis freitags) vor dem Datum des Vertragsendes bei der DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanneingehen.
Anbieterwechsel/Rufnummernmitnahme Webentwicklungk jederzeit
1.Der Kunde kann seine Rufnummer jederzeit auf einen anderen Mobil- funk- Anbieter übertragen. Der vom aufnehmenden Anbieter übermittelte Portie- rungsauftrag muss mit den vollständig ausgefüllten Angaben spätestens sieben Werktage (montags bis freitags) vor dem Datum der Rufnummernübertragung auf den anderen Anbieter der DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannzugehen. Der Webentwicklungkvertrag mit DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannbleibt von der Rufnummernübertragung ansonsten unberührt. Die anfallenden Kosten für die Portierung ergeben sich aus der anwendbaren Preisliste, ebenso die Kosten für den fortlaufenden Vertrag.
2.Zur Einhaltung der Fristen sind vom Kunden zusätzlich die vom auf- nehmenden Anbieter vorgegebenen Fristen zu beachten.
BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR Webentwicklung DIENSTE
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannüberlässt dem Kunden im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten die Webentwicklung und teilt ihm –außer im Falle der aufnehmenden Portierung einer Webentwicklung mit, oder lässt diese zuteilen.
Die CMS verbleibt im Eigentum des Anbietern die von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann empfohlen wurden.
Alle Rechte einschließlich der Einräumung von Nutzungsrechten von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannauf der CMS installierte Software liegen beim Anbieter und nicht bei der DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann.
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannist jederzeit zum Austausch der CMS gegen eine Ersatz berechtigt, wenn dies aus technischen oder betrieblichen Gründen sachgerecht und angemessen ist.
Ist der Kunde Unternehmer, ist auch die Überlassung an betriebsangehörige Personen, oder eine betriebsadäquate Nutzung zulässig. Eine darüber hinausgehende Überlassung des CMS an Dritte ist nicht möglich. Der Kunde bleibt für die Nutzung soweit verantwortlich, wie er die Nutzung durch Dritte zu vertreten hat.
Schutz gegen Abhandenkommen und Sperre ist.
Der Kunde hat für die üblichen und angemessen Schutzmaßnahmen zu sorgen, damit Dritte die CMS bzw. sein Zugangsdaten nicht missbräuchlich nutzen können (Code-Sperre, Schutz gegen Diebstahl).
Der Kunde hat nach Übergabe der CMS DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann das Löschen oder die unbefugte Drittnutzung unverzüglich mitzuteilen. DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannwird die CMS sofort sperren und dem Kunden eine neu Neues zur Verfügung stellen. Unterlässt der Kunde die unverzügliche Meldung, haftet er für verschuldete Fremdnutzung, die bei unverzüglicher Meldung vermieden worden wären. Bei unverzüglicher Mitteilung haftet der Kunde nur für die bis zum Eingang der Mitteilung geführten Webseite und nur bis zu 500,– EUR. Die betragsmäßige Haftungsbegrenzung gilt nicht, wenn der Kunde das Abhandenkommen oder die unbefugte Drittnutzung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanner wirbt bei Verbindungen zu SSL Verschlüsselten Diensten
(z. B. 0800-, Dienste.) neben dem Anbieter dieser Dienste eine eigene Forderungsstellung als Gesamtgläubiger und wird die hieraus resultieren- den Forderungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung gegenüber dem Kunden mit der monatlichen Teilnehmerrechnung abrechnen und einziehen.
Die Vereinbarung dieses Verfahrens mit dem Kunden dient der einheitlichen Rechnungsstellung nach § 45h TKG und ist nach BGH NJW 2007, 179 angemessen und praxisgerecht. Einwendungen des Kunden gegen die Forderung bleiben auch gegenüber DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannbestehen. Zahlungen an DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannhaben nach § 45h Abs. 1 S. 3 TKG befreiende Wirkung auch gegenüber dem Anbieter der SSL Verschlüsselten Dienste. Alle Rechte des Kunden nach dem TKG bleiben klarstellend unberührt.
BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR ANSCHLÜSSE (PHP) BZW. DEN ZUGANG ZUM ÖFFENTLICHEN Internet
Dienstleistung von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann und Anpassungsrecht
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann stellt für den Kunden den vereinbarten Anschluss, z. B. als Webspace oder MySQL PHP- installation, als Zugang zum öffentlichen Internet gemäß der Leistungsbeschreibung bereit.
Die hiernach bestimmte Leistung steht unter dem technischen Vorbehalt, dass die Bandbreite während der gesamten Vertragslaufzeit verfügbar ist. Aus technischen und physikalischen Gründen und durch die Beeinflussung mit anderen Anschlüssen kann es wegen technischer Besonderheiten im Nachhinein dazu kommen, dass sich die zur Verfügung stehende Kapazität (Bandbreite) reduziert. DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannsteht deshalb ein Anpassungsrecht nach billigem Ermessen zu.
Die vereinbarte Übertragungsbandbreite im Sinne der Leistungsbeschreibung kann deshalb einseitig von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannnach billigem Ermessen durch schriftliche Erklärung mit einer Ankündigungsfrist von 1 Monat ab Zugang des Schreibens auf ein niedrigeres Leistungsniveau reduziert werden, wenn sich aus technischen und physikalischen Gründen die zur Verfügung stehende Bandbreite der für den Kunden zur Verfügung stehenden Anschlussleitung objektiv ändert. DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann wird ab dem Änderungszeitpunkt nur den Preis berechnen, der der geänderten Leistung gemäß der jeweils aktuellen Preisliste entspricht. Sollte die Leistungsänderung für den Kunden unzumutbar sein, kann er den Vertrag innerhalb einer Frist von 4 Wochen ab Änderungsmitteilung kündigen, ohne dass einer der Parteien weitere Rechte durch die Kündigung entstehen. Die Frist zur Änderung und der Kündigung beginnt erst mit der gesonderten Information über dieses Sonderkündigungsrecht zu laufen.
Eigentum an den netzseitigen Einrichtungen von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannbleibt Eigentümer aller netzseitigen Service- und Technikeinrichtungen von D / I T Deutsche Informationstechnologie E.K, einschließlich der von ihr installierten Systemen, und Netzabschlusseinrichtungen dritter.
Die DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann, Burgstraße 39 in 60316 Frankfurt am Main („DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann“), erbringt ihre Webdesigne und Webentwicklung (zusammen „Dienste“ genannt) im Rahmen der nachfolgenden AGB und – soweit es sich um Telekommunikations- dienste handelt– nach den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und – soweit es sich um Telemediendienste handelt – nach den Bestimmungen des Telemediengesetzes (TMG).
Bei der Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen ist DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann in der Wahl der technischen Mittel frei, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Technologie und Infrastruktur. DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann ist berechtigt, die technischen Mittel, insbesondere die Technologie und Infrastruktur, sowie den Netzbetreiber zu wechseln, soweit keine berechtigten Belange des Kunden entgegenstehen. Der Kunde wird in diesem Fall die erforderlichen Mitwirkungshandlungen vornehmen, soweit zumutbar.
Der Vertrag über die einzelnen Leistungen kommt, soweit nichts anderes ausdrücklich bestimmt ist, durch den Auftrag des Kunden und die schriftliche oder elektronische Vertragsbestätigung von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann(Annahme) zustande. Der Kunde ist
Für Verträge ohne Mindestlaufzeit im Webentwicklung gilt eine Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Monatsende; für Verträge ohne Mindestlaufzeit im Festnetz gilt eine Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Monatsende. Dies gilt jeweils, sofern nicht anders vereinbart.
Kündigungen haben stets in Textform oder alternativ den im Kundenportal angegebenen Weg zu erfolgen, wobei Textform immer als ausreichend gilt (https://mein.www.deutsche-informationstechnologie).
Eine fristlose Kündigung ist nur aus wichtigem Grund möglich. Ein solcher liegt für DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanninsbesondere vor, wenn aufgrund äußerer Umstände davon auszugehen ist, dass Dienstleistungen missbräuchlich in Anspruch genommen werden. Liegt ein wichtiger Grund vor, ist DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannferner befugt, die Zugangsberechtigung des Kunden zu DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann Diensten mit sofortiger Wirkung zu sperren, sofern keine anderen besonderen Regelungen greifen, vgl. Ziffer A 9.2 dieser AGB. Ist die VertragsfortTführung insgesamt unzumutbar, kann ein Verstoß bezüglich einzelner Leistungen
Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die durch die zulässige oder unzulässige Nutzung durch Dritte entstanden sind, es sei denn, er weist nach, dass er diese Nutzung nicht zu vertreten hat. Hierbei hat der Kunde alle ihm möglichen und zumutbaren Maßnahmen gegen Missbrauch Dritter zu treffen (vgl. auch Ziffer A.11.7).
Der Kunde ist nur berechtigt die Nutzung der von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannerbrachten Leistungen dritten Personen zu überlassen, soweit diese mit ihm in einem Haushalt leben und/ oder die Nutzung in ähnlicher Weise sozial adäquat ist (z. B. Familienmitglieder). Dies gilt auch für die vorübergehende Überlassung, soweit es sich um Gäste im Rahmen des „Hausgebrauchs“ handelt. Der Kunde darf den Dienst im Übrigen Dritten nicht zum alleinigen Gebrauch zur privaten oder gewerblichen Nutzung oder
in sonstiger Weise überlassen oder weitervermieten. Der Kunde hat die Pflichten und Obliegenheiten nach diesem Vertrag (vgl. Ziffer A. 11), wie insbesondere den Zugangsschutz zu seinen Einrichtungen, zu wahren.
Die Nutzung und der Abschluss des Flat-Tarifs ist zudem nur zulässig, wenn der Kunde diese nicht zum Angebot eines der folgenden Geschäftsmodelle oder deren wirtschaftlicher Entsprechung nutzt: Callcenter, Angebot von telekommunikations- gestützten Diensten und/oder Telekommunikationsdiensten, Massenkommunikation (z. B. SMS oder Fax), Telefonmarketing.
Es dürfen keine Verbindungen hergestellt werden, bei denen der Kunde, oder ein Dritter aufgrund der von der Dauer der Verbindung abhängige Vermögensvorteile erhalten soll, hierunter fallen insbesondere auch Zugänge zu so genannten Werbehotlines. Weiterhin umfasst die Telefon-Flatrate keine Verbindungen zu Rufnummern, die einem anderen Zweck dienen, als dem Aufbau von direkten Sprach- oder Faxverbindungen zu anderen Teilnehmern. Dies sind insbesondere Verbindungen, mittels derer der Kunde Zugang zum Internet erhält, die der Dateneinwahl dienen, oder deren Leistungen über die direkte Kommunikationsverbindung per Telefon und/oder Fax zu einem anderen Teilnehmer hinausgehen (z. B. Mehrwertdienste mit geografischer Festnetzrufnummer als Einwahlrufnummer). Hierunter fallen insbesondere Services für Chat, , Call Back, Konferenzdienste, Internet by Call u. ä.
Die weiteren Einzelheiten zum erlaubten Umfang der Nutzung ergeben sich aus der jeweils anwendbaren Leistungsbeschreibung.
Der Kunde haftet für schuldhaft verursachte Schäden durch nicht eingehaltene Nutzungsbedingungen. Diese werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Es gelten dabei die regulären Entgelte, ohne Berücksichtigung der Telefon-Flatrate oder einer sonstigen DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann Telefonie-Option. Bei solchen Verstößen ist DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann zudem berechtigt, den Flat-Tarif oder die Paketpreise/Pauschalpreise fristlos zu kündigen, bei schwerwiegendem Verstoß kann auch der gesamte Vertrag außerordentlich gekündigt werden.
PA-Mandat). Die Ankündigung des Einzugs (Vorabinformation /„Prenotification“)erfolgt spätestens 5 Werktage vor Geltendmachung der Lastschrift, in der Regel mit der Rechnungsstellung. Der Einzug erfolgt frühestens 5 Werktage nach Rechnungszugang. Die Rechnung wird dem Kunden per E-Mail, oder in seinem persönlichen Konfigurationsmenü, oder auf sonstige vereinbarte Weise bekannt gegeben und kann dort von ihm abgerufen werden. Der Kunde hat für ausreichende Deckung auf dem angegebenen Konto zu sorgen, damit die fälligen Beträge eingezogen werden können.
Bei der Abrechnung von Telekommunikationsdiensten (insbes. Festnetz, Webentwicklungk, E-Mail-Accounts) gilt ergänzend zu Ziffer 6:
Der Kunde kann DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann damit beauftragen, einen Einzelverbindungsnachweis (EVN) zu erstellen. Der Auftrag muss in Textform (z. B. per Brief, Telefax der E- Mail) erfolgen. Nutzen mehrere Personen den Anschluss, muss der Kunde in Textform, oder im DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann unsere Website unter https://www.deutsche-informationstechnologie erklären, dass er alle aktuellen und zukünftigen Nutzer unverzüglich über die EVN-Erteilung informiert und – soweit bei nicht-privater Nutzung erforderlich –der Betriebsrat oder die Personalvertretung beteiligt worden sind.
10.2. Weitere Hinweise zur Datenverarbeitung ergeben sich aus dem Hinweisblatt Datenschutz vgl. http://www.deutsche-informationstechnologie.de/Datenschutz.
3.Der Kunde stellt DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannalle zur Abwicklung der Leistungserbringung erforder- lichen Informationen bereit.
4.Der Kunde ermöglicht Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannden Zutritt zu Räumen und Einrichtungen, soweit dies zur Leistungserbringung erfor- derlich ist.
5.Der Kunde ist verpflichtet, ausschließlich solche Geräte und Anwendungen mit dem DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener KaufmannNetz zu verbinden, die den einschlägigen Vorschriften und anerkann- ten Kommunikations-Protokollen entsprechen.
Die Dienstleistungen dürfen insbesondere nicht zur Erfüllung von strafrechtlichen Tatbeständen missbraucht werden, insbesondere nicht zur Verbreitung von ras- sistischem, gewaltverherrlichendem oder pornographischem Material. Der Kunde haftet klarstellend für Schäden, die sich aus der schuldhaften Verletzung dieser Verpflichtung ergeben.
Eine Anrufweiterleitung darf nur zum Zweck der Erreichbarkeit des Kunden, oder der mit ihm unter der DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanngenannten Kundenadresse in einem Haushalt lebenden Personen eingerichtet werden. Vor der Einrichtung einer solchen Anrufweiter- schaltung auf den Anschluss eines Dritten, hat er dessen Einverständnis einzuholen.
Der Kunde hat die weiteren in diesen AGB genannten Pflichten und Obliegen- heiten einzuhalten, insbesondere auch die in Zusammenhang mit den einzelnen Leistungen genannten besonderen Pflichten.
Dem Kunden obliegt, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, in eigener Ver- antwortung die Einrichtung üblicher und angemessener Nutzungs- und Zugangs- sicherheit.
In Fällen höherer Gewalt ist DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannvon ihren Leistungspflichten befreit. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Krieg, innere Unruhen, Streik und Aussperrung, auch in Zulieferbetrieben.
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannbeseitigt Störungen der Leistungen im Rahmen der technischen und betrieb- lichen Möglichkeiten unverzüglich.
Die Haftung für Vermögensschäden, die bei der Erbringung von öffentlich zu- gänglichen Telekommunikationsdienstleistungen entstehen, ist nach § 44a TKG beschränkt.
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannhaftet für Sach- und solche Vermögensschäden, die nicht in Zusammenhang mit Telekommunikationsdiensten erfolgen, für vorsätzliche oder grob fahrlässige Handlungen ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen. Sie haftet darüber hinaus für die vorgenannten Schäden, wenn diese auf der Verletzung einer von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannzugesicherten Eigenschaft oder einer Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht der DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannberuht. Soweit DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannnicht grob fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den vertrags-
Kein Vertragspartner kann mangels Verschuldung für höhere Gewalt haftbar gemacht werden.
Ist der Verkauf eines Endgerätes Gegenstand des Vertrages und ist nichts anderes vereinbart, geht das Eigentum an den Kunden erst mit vollständiger Leistung des Kaufpreises über. Subventionierte Hard wird dem Kunden nur im Zusammen- hang mit einer langfristigen Vertragsbeziehung (Mindestvertragslaufzeit) angebo- ten. Wird der Vertrag innerhalb der vereinbarten Mindestvertragslaufzeit, gleich aus welchen Gründen, beendet, ist DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannberechtigt, subventionierte Hard zurückzufordern.
Beabsichtigt der Kunde im Falle eines Streits mit DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannüber die in § 47a TKG genannten Fälle ein Schlichtungsverfahren bei der Bundesnetzagentur einzu- leiten, hat er hierfür einen Antrag an die Bundesnetzagentur in Bonn zu richten (Bundesnetzagentur, Verbraucherschlichtungsstelle Telekommunikation, Ref. 216, Postfach 8001, Tulpenfeld 4, 53105 Bonn, Telefax 030 224 80518). Nähere Angaben zum Antrag und Ablauf eines solchen Schlichtungsverfahrens können auf der Homepage der Bundesnetzagentur abgerufen werden unter https://www.bundes- netzagentur.de/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Verbraucher/Streitbeilegung/ Schlichtungsverfahren/schlichtungsverfahren-node.html
Der Kunde kann verlangen, dass die Nutzung seines Netzzuganges für bestimmteRufnummernbereiche unentgeltlich netzseitig gesperrt wird, soweit dies tech- nisch möglich ist.
Der Kunde kann verlangen, dass die Identifizierung seines Webentwicklungk- Anschlusses zur Inanspruchnahme und Abrechnung einer neben der Verbindungerbrachten Leistung unentgeltlich netzseitig gesperrt wird.
Der Kunde kann jederzeit verlangen, mit seiner Rufnummer, seinem Namen, seinem Vornamen und seiner Anschrift in ein allgemein zugängliches Teilnehmer- verzeichnis unentgeltlich eingetragen zu werden oder seinen Eintrag wieder löschen zu lassen.
a bis d des Artikels 4 Abs. 1 der EU-Verordnung 2015/2120 angegebenen Leistung steht dem Kunden, der Verbraucher ist, als Rechtsbehelf der Rechtsweg zu den zuständigen Gerichten offen. Die Möglichkeit des Verbrauchers, sich vorab bei DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannzu beschweren, bleibt davon unberührt.
(OS) bereit. Die Plattform findet sich unter https://www.ec.europa.eu/consumers/odr. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Strei- tigkeiten zu nutzen.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlich- tungsstelle ist DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannnicht verpflichtet und wird von Fall zu Fall individuell über eine Teilnahme entscheiden.
Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannauf einen Dritten übertragen.
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanndarf den Vertrag auf ein konzernverbundenes Unternehmen der DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanni.§§ 15 ff. AktG oder einen anderen Dritten übertragen. Hierzu hat DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanndem Kunden die Übertragung mit einer Vorfrist von 1 Monat anzuzeigen. Dem Kunden steht ab der Anzeige das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages mit einer Frist von 1 Monat zu. DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannwird den Kunden auf die Frist und sein Kündigungsrecht hinweisen.
16.5 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so ist – soweit nicht anderweitig vereinbart – Frankfurt am Main ausschließlicher Ge- richtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundes- republik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).
Der Kunde verpflichtet sich die CMS nicht missbräuchlich zu nutzen, insbeson- dere
1.nicht mittels der zur Verfügung gestellten CMS von einem Dritten hergestellte Verbindungen über Vermittlungs- oder Übertragungssysteme weiter- zuleiten oder CMSn nicht in stationäre Einrichtungen, gleich welcher Art, zu installieren, es sei denn, die stationären Einrichtungen sind ein Leistung der D / I T Deutsche Informationstechnologie E.K, welches dies explizit zulässt;
2.Dienstleistungen nur als Endkunde im dafür üblichen Umfang sowie nicht zur Herstellung von Verbindungen zu nutzen, bei denen der Anrufer aufgrund des Anrufs und/oder in Abhängigkeit von der Dauer der Verbindungen Zahlungen oder andere vermögenswerte Gegenleistungen Dritter erhält (z. B. Verbindungen zu Werbehotlines). Dies gilt insbesondere für Tarife, bei denen DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener KaufmannDienstleistungen unabhängig von der genutzten Abnahmemenge zu einem Pauschalpreis zur Ver- fügung stellt.
Informationen über die möglicherweise von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannzur Messung und Kontrolle des Datenverkehrs eingerichteten Verfahren, um eine Kapazitätsauslastung oder Überlastung einer Netzwerkverbindung zu vermeiden und Informationen über die möglichen Auswirkungen finden sich, sofern DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannsolche Verfahren eingerichtet hat, im Internet auf der Webseite von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann
Die Kontaktadressen der für die vertraglichen Leistungen angebotenen Service- leistungen sind im Internet unter http://hilfe-center.www.deutsche-informationstechnologie abrufbar.
Ein allgemein zugängliches, vollständiges und gültiges Entgeltverzeichnisist unter www.deutsche-informationstechnologie/agb abrufbar oder wird auf Wunsch dem Kunden zur Verfügung gestellt.
Eine Auflistung der Maßnahmen, mit denen DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannauf Sicherheits- oder Integritätsverletzungen oder auf Bedrohungen oder Schwachstellen reagieren kann, findet sich im Internet auf der Webseite von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann
Damit im Falle eines Anbieterwechsels bzw. der Rufnummernmitnahme die Leistung nicht oder nicht länger als einen Kalendertag unterbrochen wird, müssen nachfolgende Voraussetzungen der Ziffern 15.6 und/oder 15.7 und/oder 15.8 vorliegen:
Anbieterwechsel/Rufnummernmitnahme Festnetz zum Vertragsende: Der Vertrag mit DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannmuss fristgerecht gegenüber der DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanngekündigt werden. Der vom aufnehmenden Anbieter übermittelte Anbieterwechselauftrag muss mit den vollständig ausgefüllten Angaben spätestens sieben Werktage (montags bis freitags) vor dem Datum des Vertragsendes bei DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanneingehen. Zur Einhaltung der Fristen sind vom Kunden zusätzlich die vom aufnehmenden Anbieter vorgegebenen Fristen zu beachten. Für weitere Hinweise siehe„Leitfaden zur Kundeninformation zum An- bieterwechsel im Festnetz“ unter:www.bundesnetzagentur.de/cln_1422/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/ Verbraucher/Anbieterwechsel/Anbieterwechsel_node.html
Anbieterwechsel/Rufnummernmitnahme Webentwicklung zum Vertragsende: Der Vertrag mit DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannmuss fristgerecht gegenüber DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanngekündigt sein. Der vom auf- nehmenden Anbieter übermittelte Portierungsauftrag muss mit den vollständig ausgefüllten Angaben spätestens sieben Werktage (montags bis freitags) vor dem Datum des Vertragsendes bei der DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanneingehen.
Anbieterwechsel/Rufnummernmitnahme Webentwicklung jederzeit
1.Der Kunde kann seine Rufnummer jederzeit auf einen anderen Mobil- funk- Anbieter übertragen. Der vom aufnehmenden Anbieter übermittelte Portierungsauftrag muss mit den vollständig ausgefüllten Angaben spätestens sieben Werktage (montags bis freitags) vor dem Datum der Rufnummernübertragung auf den anderen Anbieter der DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannzugehen. Der Webentwicklung Vertrag mit DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannbleibt von der Rufnummernübertragung ansonsten unberührt. Die anfallenden Kosten für die Portierung ergeben sich aus der anwendbaren Preisliste, ebenso die Kosten für den fortlaufenden Vertrag.
2.Zur Einhaltung der Fristen sind vom Kunden zusätzlich die vom aufnehmenden Anbieter vorgegebenen Fristen zu beachten.
BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR WebentwicklungKDIENSTE
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannüberlässt dem Kunden im Rahmen der bestehenden technischen und betrieb- lichen Möglichkeiten einen Webentwicklungk-Anschluss und teilt ihm –außer im Falle der aufnehmenden Portierung einer Webentwicklungk-Rufnummer– eine Rufnummer zu, oder lässt diese zuteilen.
Die CMS verbleibt im Eigentum von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann Alle Rechte einschließlich der Ein- räumung von Nutzungsrechten für von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannauf der CMS installierte Soft liegen bei DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannist jederzeit zum Austausch der CMS gegen eine Ersatzkarte berechtigt, wenn dies aus technischen oder betrieblichen Gründen sachgerecht und angemes- sen ist.
Der Kunde darf die CMS ausschließlich selbst nutzen, oder den Personen zur Nutzung überlassen, die mit ihm unter der DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanngenannten Kundenadresse
in einem Haushalt leben, oder zur sonstigen sozialadäquaten privaten Nutzung.
der Kunde Unternehmer, ist auch die Überlassung an betriebsangehörige Personen, oder eine betriebsadäquate Nutzung zulässig. Eine darüber hinausgehende Über- lassung der Karte an Dritte ist nicht möglich. Der Kunde bleibt für die Nutzung soweit verantwortlich, wie er die Nutzung durch Dritte zu vertretenhat.
Der Kunde hat für die üblichen und angemessen Schutzmaßnahmen zu sorgen, damit Dritte die CMS bzw. sein Endgerät nicht missbräuchlich nutzen können (Code-Sperre, Schutz gegen Diebstahl).
Der Kunde hat nach Übergabe der CMS DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanndas Abhandenkommen oder die unbefugte Drittnutzung unverzüglich mitzuteilen. DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannwird die CMS sofort sperren und dem Kunden eine neue Karte zur Verfügung stellen. Unterlässt der Kunde die unverzügliche Meldung, haftet er für verschuldete Fremdnutzung, die bei unverzüglicher Meldung vermieden worden wären. Bei unverzüglicher Mit- teilung haftet der Kunde nur für die bis zum Eingang der Mitteilung geführten Webseite und nur bis zu 50,– EUR. Die betragsmäßige Haftungsbegrenzung gilt nicht, wenn der Kunde das Abhandenkommen oder die unbefugte Drittnutzung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannerwirbt bei Verbindungen zu SSL Verschlüsseltten Diensten
(z. B. 0900-, 0137-, 0180-Dienste usw.) neben dem Anbieter dieser Dienste eine eigene Forderungsstellung als Gesamtgläubiger und wird die hieraus resultieren- den Forderungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung gegenüber dem Kunden mit der monatlichen Teilnehmerrechnung abrechnen und einziehen.
Die Vereinbarung dieses Verfahrens mit dem Kunden dient der einheitlichen Rechnungsstellung nach § 45h TKG und ist nach BGH NJW 2007, 179 angemessen und praxisgerecht. Einwendungen des Kunden gegen die Forderung bleiben auch gegenüber DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannbestehen. Zahlungen an DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannhaben nach § 45h Abs. 1 S. 3 TKG be- freiende Wirkung auch gegenüber dem Anbieter der SSL Verschlüsselt- ten Dienste. Alle Rechte des Kunden nach dem TKG bleiben klarstellend unberührt.
für den Kunden unzumutbar sein, kann er den Vertrag innerhalb einer Frist von 4 Wochen ab Änderungsmitteilung kündigen, ohne dass einer der Parteien weitere Rechte durch die Kündigung entstehen. Die Frist zur Änderung und der Kündigung beginnt erst mit der gesonderten Information über dieses Sonderkündigungsrecht zu laufen.
Eigentum an den netzseitigen Einrichtungen von D / I T Deutsche Informationstechnologie E.K
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannbleibt Eigentümer aller netzseitigen Service- und Technikeinrichtungen von D / I T Deutsche Informationstechnologie E.K, einschließlich der von ihr installierten Leitungsrohre, Glasfaserkabel, Schalt- schränke Multiplexer und Netzabschlusseinrichtungen. DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanninstalliert diese so, dass sie bestimmungsgemäß wieder von dem Grundstück/Haus entfernbar sind.
Der Kunde wird sicherstellen, dass DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannbei Beendigung des Vertrages sämtliche vorgenannte Service- und Technikeinrichtungen abbauen und abholen kann, sofern nicht schutzwürdige Interessen Dritter entgegenstehen.
Diese Regelungen gelten auch entsprechend, wenn der Anschluss durch Dritte installiert oder die Netzeinrichtungen durch Dritte bereitgestellt werden.
Dienst und Allgemeines
Sofern DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannim Rahmen ihrer Internetdienstleistungen einen E-Mail-Dienst betreibt, wird es dem Kunden ermöglicht, eigene E-Mails über das Internet zu versenden und zu empfangen. Der Kunde hat sich über die jeweiligen Zugangskonfiguratio- nen in der konkreten technischen Ausgestaltung zu informieren und sicherzu- stellen, dass die technischen Komponenten (Hard- und Soft ) miteinander korrespondieren.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass er sein E-Mail-Postfach regelmäßig überprüft, damit der Speicherplatz seines E-Mail-Postfachs jederzeit für eingehende E-Mails ausreicht und er rechtzeitig von den eingehenden Inhalten Kenntnis erlangen kann. Der hierfür reservierte Speicherplatz und die Speicherdauer ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Der Abruf liegt allein in der Verantwortung des Kunden.
Soweit DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanndem Kunden Speicherplatz zur Einstellung einer Website zur Ver- fügung stellt (Web-Space), ist der Kunde verantwortlich für die gespeicherten Inhalte. Der Kunde stellt DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannvon diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei.
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannstellt dem Kunden gemäß der jeweiligen Leistungsbeschreibung„Webspace“ auf einem Internetserver zur Verfügung, damit der Kunde Informationen im Internet mittels HTTP (Hyper Text Transfer Protocol) veröffentlichen kann. Die An- bindung erfolgt durch DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannan das DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener KaufmannInternet-Back-Bone.
Bei den jeweiligen Leistungen kann gemäß der Leistungsbeschreibung eine Begren- zung des monatlichen Transfervolumens vorgesehen sein.
Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel der Systeme ist in jedem Fall ausgeschlossen. Zusätzlich gelten die Gewährleistungs- und Haftungs- regeln der vorliegenden Bestimmungen (vgl. insbesondere Ziffer A.13).
Der Kunde gewährt DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanndurch die Übertragung der Inhalte zur Einstellung in das Internet ein Lizenzrecht zur entsprechenden Nutzung der Inhalte, soweit es die Vertragserfüllung erfordert. Der Kunde verpflichtet sich zur Haftungsfreistellung, falls DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannvon Dritten wegen der Verletzung von Rechten Dritter in Anspruch ge- nommen wird.
Der Kunde sichert zu, alles in seiner Macht stehende zu unternehmen, damit die Dienste in keiner Weise missbräuchlich genutzt werden, insbesondere keine rechts- widrigen oder sittenwidrigen Inhalte eingestellt und die Rechte Dritter beachtet werden. Der Kunde wird seiner Verpflichtung nach dem TMG nachkommen, seinen Namen und die Anschrift („Impressum“) anzugeben. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, ist DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannberechtigt, bei Anfragen Dritter diese Daten weiterzugeben, sofern die Dritten ein berechtigtes Interesse nachweisen.
Nutzung und Verantwortlichkeit
Der Kunde erkennt an, dass ausschließlich die Verfasser der E-Mails für den Inhalt nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich sind.
Gegenstand des Dienstes ist, dass zum Schutz aller Nutzer sowie zum Schutz der Systeme von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannalle E-Mails auf die Freiheit von Viren (einschließlich Würmern, trojanischen Pferden u.ä.) mittels eines automatisierten Verfahrens oder im Einzel- fall überprüft werden können. Ein Anspruch auf Prüfung, oder deren Erfolg, kann aufgrund der technischen Besonderheiten nicht übernommen werden.
1.7. Der Kunde hat eigene Datensicherungsmaßnahmen in den nach den üblichen Prin- zipien zur Datensicherheit gebotenen regelmäßigen Abständen vorzunehmen. DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannist nicht verantwortlich für Schäden, die aus einer Verletzung dieser Mitwirkungs- pflicht entstehen.
Nutzung und Verantwortung
Der Kunde wird bei Inhalten, die unter das Gesetz zum Schutz vor jugend- gefährdenden Schriften fallen oder offensichtlich geeignet sind, Kinder oder Jugendliche schwer zu gefährden oder in Ihrem Wohl zu beeinträchtigen, durch technische Vorkehrungen oder in sonstiger geeigneter Weise Vorsorge treffen, dass die Übermittlung an oder die Kenntnisnahme durch nicht volljährige Nutzer ausgeschlossen ist.
Im Falle, dass die Webseite einen rechtswidrigen oder sittenwidrigen Inhalt hat, kann DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannnach Kenntniserlangung das Angebot unmittelbar sperren
Schadensersatz oder weitere Rechte geltend machen. Im Falle, dass eine Strafver- folgungsbehörde gegenüber DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannden begründeten Verdacht über strafbare Inhalte mitteilt, ist DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannzur Sperre berechtigt.
BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR DOMAIN-NAMEN /SSL-ZERTIFIKATE
Soweit im Leistungsumfang von DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanndie Registrierung von Domain-Namen enthalten ist, wird DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanngegenüber der oder entsprechenden Verwaltungs- stellen lediglich als Vermittler im Auftrag und Namen des Kunden tätig. Mit seiner Unterschrift unter das Auftragsformular und die Angabe eines entsprechenden Domain-Wunsches erteilt der Kunde der DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannden entsprechenden Auftrag inklusive Vollmacht, in seinem Namen tätig zu werden.
Durch Verträge mit diesen Verwaltungsstellen wird wegen der Vertretung nicht die D / I T Deutsche Informationstechnologie E.K, sondern ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Diesen Ver- trägen liegen die AGB und Richtlinien der jeweiligen Verwaltungsstelle zugrunde, auf die auf den Homepages der jeweiligen Verwaltungsstelle zugegriffen werden kann. DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannteilt dem Kunden die jeweils aktuelle Fundstelle mit. Die Kündigung des Vertrages mit DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmannlässt das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Verwaltungsstelle unberührt.
1.3. Die vorgenannten Regelungen gelten entsprechend, wenn DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmanndem Kunden ein SSL-Zertifikat vermittelt.
I. WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR VERBRAUCHER
1. Widerrufsrecht bei Bezug von Dienstleistungen
– Anlage Muster-Widerrufsformular –Muster-Widerrufsformular
D / I T Deutsche Informationstechnologie E.K
Burgstraße 39, 60316 Frankfurt am Main
56410 Frankfurt am Main
Telefax: 06926402091 oder E-Mail: info@deutsche-informationstechnologie
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden n (*)/ die Erbringung der folgenden Dienst- leistung (*)
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die n in Besitz genommen haben bzw. hat.
DIt Deutsche Informationstechnologie Eingetragener Kaufmann,
Widerrufsrecht bei der Bestellung einzelner oder mehrerer n, die zusammen bestellt und im Ganzen einmalig geliefert werden
Telefax: 06926402091 oder
E-Mail: kontak@deutsche-informationstechnologie.de
06926402091
kontak@deutsche-informationstechnologie.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorge- schrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Entwicklung als die von uns angebo- tene, günstigste StandardEntwicklung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen we- gen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die n wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die n zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die n unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurück- zusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die n vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksen- dung der n. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der n nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der n nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Hinweis: Wenn Sie den Vertrag widerrufen, betrifft dies den Vertrag im Ganzen. Be- inhaltet der Vertrag z. B. auch eine Dienstleistung, dann wird auch diese vom Widerruf erfasst. Ist auch eine Dienstleistung vom Vertrag umfasst, kann der Vertrag auch nach den Bedingungen widerrufen werden, welche für die Dienstleistung gelten.
Widerrufsrecht bei der Bestellung mehrerer n, die zusammen bestellt, aber getrennt geliefert werden.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen bekanntmachung.
E-Mail: stornierung@www.deutsche-informationstechnologie.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden n (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
genannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte bzw. hat.
Burgstraße 39, 60316 Frankfurt am Main , 56410 Frankfurt am Main
stornierung@www.deutsche-informationstechnologie.de
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Entwicklung als die von uns angebotene, günstigste Standard Entwicklung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die n wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die n zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurück- zusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die n vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der n. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der n nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der n nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Hinweis: Wenn Sie den Vertrag widerrufen, betrifft dies den Vertrag im Ganzen. Beinhaltet der Vertrag z. B. auch eine Dienstleistung, dann wird auch diese vom Widerruf erfasst. Ist auch eine Dienstleistung vom Vertrag umfasst, kann der Vertrag auch nach den Bedingungen widerrufen werden, welche für die bei Erbringung von Dienstleistungen in der Web oder Software Entwicklung oder Design von uns ausgeschlossen wird.

References: § 288
 § 45
 § 108
 § 44
 § 47
 § 45
 BGH 
 § 45
 § 44
 § 47
 § 45
 BGH 
 § 45