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1906 / 190 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger)
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[38955] Aktiva.
Cóölner-Actien-Gesellschaft für Krankenpflege. Vil 1906.
ilanz ber 31. Mär
Hbfd. | A | S} Hbfd. “M 9 1 Saa snd 2 | Aktienkapitalkonto :. 130 000|— 5 Immobilienkto. M4931 851,60 3 | Kontokorrentlonto .…. . 28 146 7111/83
— 10/9 Ab- 6 \-Obpothelenkonto. . . +4 642 528/17
shreibung . , 9351,60} 922 500|—}| 11 | Reservekonto ... . 2 356/52 O Gewinn pro 1905/06 37
923 18789 89
Uno U (taten, U Es B e E a R E S
EVaATGREER O e R N S N 1 9% Abschreibung do #4 931 851 Immobilien . . Sewinn pro 1D
Aus dem Aufsichtsrat sind ausgeschieden Oskar Burgardt zu Düsseldorf; Josef Neuß, Kranken" Der Auffichtsrat NReG aus folgenden He
pfleger zu Montabaur, gestorben. 1) Peter Hof, Krankenpfleger zu Münster, 2) Iosef Borr, Krankenpfleger zu Dorsten, 3) Heinrih Kölsch, Krankenpfleger zu Wiesbaden,
Leßtere 3 Herren wurden in der Generalversammlung vom 25. Mai 1906 des Aufsichtsrats ist Adam Josef Mehringer, Cöln, und stellvertretender Vorsitzender ift Peter Hof,
A 836/55] Mietekonto 6 264/28 37 667/66 6 888/54 9 351/60 1591/37
62 600|—
[62 600|—
rren : ) Adam Josef Mehringer, Krankenpfl. zu Cöln,
5) Theodor Belke, Krankenpfleger zu Cöln, 6) Josef Dornbah, Krankenpfleger zu Oberhausen. ewählt. Vorsitzender ünster.
138950]
: M d : M S Immobilien | feige E 1101 000/— Buchwert am 1. April 1905 Reservefonds am 1. April 1905 . .} 110 100|— ; M318 316,26 Spezialreservefonds am 1. April 1905 150 000|— Abschreibung . . . . „ 11 500,— V s g . M. 15 000,— 46 306 816,26 abz. gem. retbung Zugang der Neubauten auf Scchlechte Schulden „4632,86 | 10 367 14 Io 5 « 86 458,50 Zinsendienstkonto für die Fabrik- M 393 274,76 spallasse N s N 10 000|— ab im Vorjahr dem Noch nit erhobene Dividende 1902/03 54|— Neubaukonto über- Kreditoren wiesene r Ee e 50 000,— 343 274/76 Diverse s 2s . M 33 855,95 Maschinen, Inventarien und Werkzeuge. I E 93 732.15 Buchwert am 1. S Lis ton Beiait G ' laufende Zugänge. . „ 62 571/69 Su LOnaOE atb ets ea Q (Fabriksparkasse)_… „ 65 101,33| 19271943 schreibung . ti E Gewinn- und Verlustkonto. : é 242 419,06 Vortrag aus vorigem Geschäfts- Zugang der Neubauten C 1922690 1905/06 A L 34 841,75 2TI 260 81 Gewinn im leßten / MateLono 349 5. Konsols Geschäftsjahr . . „ 344405,71| 8359 632/61 — c preuß. Konso s Gewinns Buchwert .. . . 4151 350,— Detierigng. des Peri 105 71 Zinsen vom 1. Januar Ab, lt. Aufsichtsrats- bis 31. März 1906 „ 1312,50] 152 662/50 beschluß, zur Erhöhung Waren- und Materialienbestand d. Delfrederekontos gnt „Fnventur E L, 676 17727) auf M 20 000,— . . 9632,86 E s r Gie 40 4 | 334 772,85 San) S 2 827/80 Kontraktil. Tantieme an t 5 E E 5 M. 379 233,50 O L, g Bankierguthaben . . „, 8061,18 Gratifikation i vorausbezahlte i an Beamte „ 25 000,— Versicherungsprämie „, 3129,58 | 390 424/26} 2+. Statut d. Ú abrik\par- asse üb. 49/9 hinausgehende Zinsen, d. i. 10 9% von 4. 40798 , 4079,80 4 9/9 Divi- dende .. „ 44040,— „ 109 975,09 M. 224 797,80 Tantieme an den Aufs sichtsrat 109% von b 224797,80 . .. „ 22479,78 | é 202 318,02 Hierzu Vortraga. vorigem Geschäftejahr . ._. - 15 226,90 Bleiben zur Verfügung der Generalversammlung 4 217 544,92 Es werden vorgeschlagen : 10%/% Superdividende Á. 110 100 Ueberweisung a. d. Arbeiter- unterstüzungs- fonds . S 15000, 125 100,— Gewinnvortrag auf nächstes _|_} Geschäftsjahr #4 92 444,92 i 1933 873/18 1 933 873/18 Debet. Gewinn- und Verluftkonto. Kredit. “A gf , «h [4 An Handlungs- und Betriebsunkosten- Per Vortrag aus vorigem Geschäftsjahre 15 226/90 E E 291 977/199 „ Warenkonto, Bruttoertrag . . . 696 533/24 „ Steuern- und Abgabenkonto . . 29 486/85 „ Interessenkonto - Wechfelkonto, Diskonto 2c. . . . 4 588/72 Gewinn an Zinsen . H 6 345,23 „ Effektenkonto, Kursverlust . … . 1 720/— abzüglich 49/5 feste „ Reparaturkonto der Häuser, Ma- | Zinsen auf die Ein- schinen und Werkzeuge . . .. 27 378/04 lagen der Fabrik- e Abschreibungen | IPartane . . - 2012,46 4 33277 A Fe L . é 11 500 | : äuferertragtont auf Maschinen, Werk- jeuge u. Inventarien „30 000 | 41 500/— C AGOMER 14 a le 6 d -„ Bilanzkonto, Gewinn laut Bilanz |__359 632/61 716 28341] 716 283/41
Rathenow, den 31. März 1906.
Rathenower Optishe Fndustrie-Anstalt vorm. Emil Bus, A.-G.
Vorstehende Bilanz sowie das Gewinn- un mäßig geführten Büchern der Rathenow, den 17. Juli 1906.
geseßte Dividende gela
ug sofort bei Herrn E. J. Meyer, Berlin W., Voßstraße 16, und bei der Gesellschaftskasse in Rathenow
gegen Dividendenschein Nr. 34 zur Auszahlung.
Gemäß § 244 H.-G.-B. machen wir ferner bekannt, daß der Auffichtsrat unserer Gesellschaft
ommerzienrat Alb. Stäckel, Berlin, V
Direktor Gustav Weisker, Rathenow, stellvertr. Vorsitzender,
Generalleutnant z. D. Paul von Uhde, Rentier Friy Perl, Rathenow.
esellshaft übereinstimmend gefunden.
Der Nevisor : C. F. W. Adolph, gerihtlih vereidigter Bücherrevisor.
Die für das Geschäftsjahr 1905/06 auf 14% = M 84 pro je A 600,— Aktienkapital fest-
d iullanio habe ih geprüft und mit den ordnungs-
orsißender, Exzellenz, Grunewald,
[39186] Einladung zur außerordentlichen Geueral- versammlung der Viersener Aktienbaugesell- schaft auf Donuerstag, den 6. September, Nachmittags 6 Uhr, im Gasthofe Lennarß zu Viersen, Cafsinostraße. Tagesorduung : Beschlußfaffung über den Ankauf eines Grundfstückes. Viersen, den 13. August 1906
L Der Vorstand der Viersener Aktienbaugesellshaft. [39120] Rechuungsabschluß; vom 1. Juli 1906. Aktiva. M |S S 1078/19 Kontokorrentkonto: Bankguthaben . . 12 355|— Gewinn- und Verlustkonto. . . .. 194 206/81 207 640|— Pasfiva. Aktienkapitalkonts E 1 750|— Vorzugsaktienkapitalkto.. 6.1 143 000,— darauf 8209/9 ausbez. , 937110,— 205 890|— 207 640|—
Darmstadt, 1. Juli 1906. Mühlenbauanstalt, Maschinenfabrik &
Eisengießerei vorm. Gebr. Seck i. Liq. Ebner. E. Fränkel.
Nah Beschluß der Generalversammlung vom 25. Juli a. cr. gelangt auf die T E A eine Restquote von 1/5 = A 10,— per Aktie zur Aus- \{üttung, die bei dem Bankhause L. M. Bam- berger, Berlin W., Jägerstr. 40, zur Verfügung der Herren Aktionäre stehen.
Die Generalversammlung hat gleichzeitig die nun- mehrige Beendigung der Liquidatiou bes{chlofsen.
Darmstadt, 1. August 1906.
Mühlenbauanust. Maschinenfabr. «& Eiseug. v. Gebr. Se i. Liq. Ebner. E. Fränkel.
Bank für Bergbau und Industrie.
Die ordentlihe Generalversammlung unserer Miguäre vom 21. Juli 1906 hat folgenden Beschluß gefaßt:
e M Herabminderung der Unterbilanz soll das Grundkapital dadurch avf den Betrag von minde- stens Æ 4 500 000,— herabgeseßt werden, daß Aktien bis zum Betrage von nominal 4 500 (00,— zurückgekauft werden. Der Rückauf der Aktien soll auf dem Wege der Submission zu höchftens 55 9/o, frei von allen Zinsen, erfolgen. Die näheren Mo- dalitäten werden der Verwaltung überlassen.“
Auf Grund dieses Beschlusses und der demgemäß von der Verwaltung bestimmten Modalitäten : „Der Rückkauf findet auf dem Wege der Sub- mission ftatt derart, daß innerhalb einer Frist von 3 Wogthen, von der Publikation der Aufforderung zur Abgabe von Offerten im „Deutshen Reichsanzeiger“ ab zu rechnen, die Nückkauf8angebote unter Angabe der Aktiennummern an den Königlichen Notar, Herrn Gebeimen Justizrat von Simson in Berlin, Jäger- straße 52, einzureihen sind. Sollte der Betrag der angebotenen Aktien den Betrag von nominal 4 500 000,— übersteigen, so werden die billigeren Angebote vor den teureren berüdsihtigt und es erfolgt die Annahme der zu gleichen Kursen angebotenen, zur Erreichung von nominal „6 500 000,— führenden Aktien unter verhältnismäßiger Reduktion. Der Vorstand hat ein Formular für die Rückkaufsangebote auszuarbeiten und zur Verfügung der Aktionäre zu balten, welches eine genaue Anweisung der bei der Ming an den Notar zu beahtenden Formen zu enthalten hat und welchem entsprechende Briefum- {läge zur Einsendung an den Notar beizufügen find. Spätestens am 3. Tage nach Ablauf der Sub- missionsfrist find die bei dem Notar eingegangenen Angebote von demselben ¡u eröffnen und if vom Notar ein Verzeihnis der Angebote anzufertigen. Innerhalb der nächsten 8 Tage nah Fertigstellung dieses Verzeichnifses haben die Benachrihtigungsbriefe über die Annahme von Akiienangeboten von Berlin abzugehen.
Die zum Nückauf angenommenen Aktien sind mit den Dividendenscheinen für 1906/1907 und die folgenden Jahre nebst Talon innerhalb 14 Tagen uach Aufforderung der Gesellshaft einzureihen. Die Aktien selbst (Mäntel) werden mit dem Vermerk : „Zum Nückkauf gemäß Generalversammlungsbes{luß vom 21. Juli 1906 angenommen“ zurückgegeben.“ fordern wir hierdurch, in Gemäßheit des § 289 des Handelsgeseßbuches, die Gläubiger unserer Ge- sellshaft auf, ihre Ansprüche anzumelden.
Berliu, den 7. August 1906. [37925] Bank für Bergbau und Judustrie.
[38945] Außerordeutliche Generalversammlung
der Nordfriesishen Bank,
Aktiengesellschaft in Risum, am Mittwoch, den 5. September 1906, Nach- mittags 2 Uhr, im Geschäftslokal der Bank in Tondern. 5 Tagesordnung : 1) Abänderung des § 1 der Satzungen (Verlegung des Sitzes der Gesellshaft nach Tondern). 2) Abänderung des § 10 der Satzungen (Ein- führung der Doppelzeihnung). Wir laden unsere Herren Aktionäre zur Teilnahme an dieser Generalversammlung ein. _Die Ausübung des Stimmrechts ist davon abs hängig, daß die Aktien mindestens 3 Tage vor der Generalversammlung bei der Gesellschaft
in Risum oder einer ihrer Filialen und Geschäfis- ftellen binterlegt werden. Der Auffichtêrat. Der Vorstand.
Ode H. Momsen, Dr. jur. Bruhn.
Der Rechtsanwalt Dr. Seelbach in Barmen ift beute in die Liste der beim hiesigen Landgerichte zus gelaffenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Elberfeld, den 9. August 1906.
Der Landgerichtépräsident. [39102] Bekanntmachung.
Der Gerichtsassefssor Dr. Dees in Frankfurt a. Main ift in die Liste der bei dem hiesigen Ober- ATEIGrNEE zugelaffenen Nechtsanwälte eingetragen worden.
Frankfurt a. Main, den 9. August 1906.
Der Oberlandesgerichtspräsident. [39101]
Der Rechtsanwalt, Justizrat Oskar Poppe in Breslau ift infolge seines am 22. Juli d. J. ers folgten Atlebens in der Liste der bei dem Oberlandes- geriht in Breslau zugelassenen Rechtsanwälte am 24. desselben Monats gelö\cht worden.
Breslau, den 9. August 1906.
Der Oberlandesgerihtspräsident. [39105]
Der Rechtsanwalt Kirscht ist heute in der Liste der bei dem unterzeihneten Geriht zugelaffenen Rechtsanwälte gelö\{cht worden.
Stargard i. Pomm., 8. August 1906.
Von der Deutschen Bank, hier, ijt der Antrag gestellt worden:
(5000 000 40/5 Sypothekaranleihe von 1906 der Gewerkschaft ver. Couftautin der Große zu Bochum, Nr. 1—5000, Rück- ¿ahlung vor dem 2. Januar 1910 anca la en ¡um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Berlin, den 10. August 1906.
Von der Direction der Disconto-Gesellschaft, bier, ist der Antrag gestellt worden,
/ 1 500 000 neue Aktien der Asbest- und Gummiwerke Alfred Calmon Aktien- g TREE in Hamburg, Nr. 4501—6000
¡um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen. Berlin, den 10. August 1906.
9) Wahl je eines Die Herren Aktionäre, welche beabsihtigen beten, den Bestimmungen des Artikels 36 der Die Aktien können hinterlegt werden :
Burbacherhütte bei Saarbrücken, den 10.
Luxemburger Bergwerks- u. Saarbrücker Eisenhütten-Actien-Gesellshaft
Burbacherhütte bei Saarbrüdcken.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch benachrichtigt, daß die diesjährige ordentliche General- am Dienstag, den 18. September d. lokale der Gelellshaft der Burbacherhütte bei Saarbrücken stattfinden wird. ; Tagesorduung :
1) Bericht des Verwaltungsrats über das N atene Geschäftsjahr. 2) Bericht des Aufsichtsrats über die Geshäfts- und Buchführung. 3) reuno der Bilanz und des Gewinn- und Verlustkontos.
ahl eines Mitglieds des Auffichtsrats an Stelle eines verstocbenen Mitglieds. 3 itglieds des Verwaltungs- und Aufsichtsrats an Stelle der statuten- mäßig ausscheidenden Mitglieder, welhe beide wieder wählbar sind.
s., Vormittags 10{ Uhr, im Geschäfts-
der Generalversamml[ung beizuwohnen, werden ges
tatuten nachkommen zu wollen. in Brüffel: bei der Société Générale de Belgigque und deren Filialen in
in Arlon: bei der Banque Centrale du Luxembourg belge, in Luxemburg : bei der Juteruationalen Bauk,
in Burbach: bei unserer Gesellschaftskafse.
Laut Gesellshafterbeshluß if die Patent Sparbesohlung G. m. b. H. Mü utt Wirkung vom 20. Juli 1906 ab, in Liquidation iet els E S nchen, m etwa noch vorhandene Gläubiger zur Einreichung ihrer Forderung b
Der Liquidator : Marx Gindele, Münchèn, Sternstr. 20/11.
Vorschrift entsprehend, “ werden unterfertigtem Liquidator hiermit
zeihen, Patente, Gebraußsmuster,
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch dur die Königliche M des Deutschen Reichsanzeigers und Königli Preußis
Für die angegebenen Gegenstände Haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klafsenziffer ift jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen - ftand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußzung ges{ütßt.
Ka. W. 22535. Auf Kugeln gelagertes Sqhüttelsieb mit seitlihen Gleitgestängen für die gesondert in der Quer- und Längsrichtung an- greifenden Kurbelantriebe; Zus. z. Pat. 156 108. Carl Waldbrunn u. Julius Waldbruun, Kl. Zabrze, O.-Schl. 23. 7. 04.
2b. P. 18 046, Aufhängeeinrihtung für \chwere Gefäße, in8“esondere für Teigtröge. Emil Pirwitz, Rügenwalde i. Pomm. 28. 9. 05. E
3c. B. 40 019. Klemmvershluß für Kleidungs- stüde u. dgl, aus zwei aus Draht gebogenen, mit Oesen zum Annähen versehenen Teilen bestehend. Percy Alexander Charles Bates, London; Vertr. : I. Leman, Pat.-Anw., Berlin 80. 26. 20. 5. 05. 3c. F. 21 273. Rockschließer für Damenröcke u. dal. Samuel Melvin Fischer, New York; Vertr.: A. B. any u. W. Schwaebsch, Pat.- Anwälte, Stuttgart. 8. 2. 06.
4a. E. 11092. Reibungsaufzug für Lampen, bei welhem durch eine gering? Drehung des Zu- leitungsrohres um seine Läng8ahse ein Festklemm?n in jzeder Höhenlage stattfindet. Alfced Sbert, Borsigwalde b. Berlin. 14. 8. 05.
4c. B. 37 947. Gashahn mit radial durh- strômtem Küken. Adolf Bachuer, Berlin, Bülow- straße 59. 24. 8. 04.
4f. S. 20 445. Verfahren zum Abbrennen, Formen und Härten von Glühstrümpfen. Magnus Saß, Berlin, Brunnenstr. 41. 20. 12. 04.
5c. H. 36 966. Grubenstempel aus zwei gegen- einanter vershiebbaren Teilen. Wilhelm Sinsel- maun, Hochheide b. Homberg. 20. 1. 06.
Sa. S. 34 879. Trodenvorrihtung für Ketten- garnshlich‘maschinen. Hermann Häberer, Rode- wis i. Vogtl. 6. 3. 05. i 8e. O. 4741. Transportabler Staubabscheider für ODrudckluft - Neinigungsanlagen. Offenbacher D EIRNE G. m. b. H., Offenbach a. M. 10b. G. 20837. Verfahren zur Herstellung von Briketts, deren Bindemittel in ihnen verkokt oder verkohlt ist. Gewerkschaft Eduard, Frank- furt a ‘M. 19. 1. 05. i
Ille. F. 19962. Shnellhefter mit Falzdeck- leisten, welche Avs\chnitte oder Auflagen mit Aus- \{hnitten und Schieber zum Niederhalten der Auf- reihbänder besitzen. Fabrik Stolzenberg, Deutsche Bureau-Einrichtungs-Gesellshaft m. b. H., Oos, Baden. 16. 3. 05.
12e. B. 40 622. Vorrilhtung zur Behandlung von Gasen, Luft oder Dämpf:n mittels Flüssigkeit im Gegenstrom. Wilhelm Bliemeifter, Duisbu1g, Düsseldorfer: str. 132. 31. 7. 05. :
12i. H. 33 778. Verfahren zur Darstellung von Stickstoff-Sauerstoffverbindungen aus atmosphärischer Luft oder anderen Stickstof} und Sauerstoff ent- haltenden Ga8gemishen uittels des eleftrishen Licht- bogens. Dr. Demetrio Helbig, Rom; Vertr. : Carl Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 9. 04.
12i. W. 23852, Verfahren zur Darstellung von saurem Natriumpercarbonat. Fa. E. Merck, Darmstadt. 2. 2. 05.
13a. D. 16 813. Lokomotivkefsel mit Wafser- rohrfeuerbühse und einem oder mehreren in den Langkessel übergehenden WVorköpfen Deutfch- Oesfterreichische Maunesmannuröhreuwerke, Düffeldorf. 7. 3, 06. .
13a. E. 11302. Dampfkessel mit zwi untere Wasfsertrommeln mit einem oberen Dampfsammler verbindenden, sih kreuzenden Bündeln von Wafser- röhren. Theodor Esse, Kalisch, Russ. Polen; E E Bomborn, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 20f. F. 20 846. Eisenbahnbremse, die durch eine durchgehende Stange angestellt wird. Rudolf Fanger, Hamburg, Charlottenstr. 10. 3. 11. 05. 20i, St. 10010. Stationsanzeiger mit zwet Namenbändern. Stations-Anzeiger-Gesellschaft m. b. H., Berlin. 16. 1. 06.
20i. T. 9706. Blolsignaleinrihtung für elek- trishe Eisenbahnen. Josevh C. Thullen, Leetonia, V. St. A, u. Louis H. Thullen, Edgewood Park, Penns; Vertr.: Albert Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 1. 6. 04. i
20f, A. 13 148. Anordnung zur Verminderung des Spannungsabfalles bei Wechselstrombahnen. Allgemeine Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin.
20k. S. 21234. Sicherheitsvorrihtung für elektrische, abschnittsweise mit einer besonderen Speiseleitung verbundene oberirdische Arbeitsleitun- gen, insbesondere Fahrleitungen elektrischer Bahnen, um diese bei Leitungsbruh oder sonftigen entsprehen- den Störungen stromlos zu machen. Société d'Electricité de Paris, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 9. 6. 05.
201. T, 10 993. Elcktrishe Einrichtung für Fahrzeuge, welhe mit oder ohne Anshluß an die Fahrleiturg auf Schienen und auch auf der Straße Russel Thayer, Philadelphia,
V. St. A. ; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 9. 2. 06.
21a. A. 12378. Saltung für Fernsprech- nebenstellen mit Weckern, die nur auf Stromstöße von bestimmter Richtung ber ansprechen. Akt.-Gefs. Mix & Genest Telephou- und Telegraphen- Werke, Berlin. 12. 9. 05.
21a, B. 41000. Verfahren zur Einstellung von Elektroden in luftdicht abgesbloffenen Röhren. Ecich Brauns, Berlin, Stralsunderstr. 15. 26. 9. 05. 21a. C. 14136. Typendrucktelegraph. Dr. F E München, Löwengrube 17. ¿Loe OD.
2Lla. H. 36 008. Empfangsstation für draht: lose Telegraphie. Walton Harrisou, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 826. 8. 05. 21a. J. §8908. Sthaltungsanordnung zur Ver- minderung des Einflusses störender Ströme in Tele- phonleitungen. Charles Mark Jacobs, St. Cuth- berts; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 1. 06. N Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
: 20. 9. O0 S dem Unionêvertrage vom 77 15 9g die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 1. 2. 05 anerkannt. A 21a. M. 26455. Telegrapheznanlage mit in die Linienleitung eingeschaltetem, als Relais wirkendem Kohärer. Giuseppe Magini, Florenz, Ital. ; Vertr. : A. Spet§t u. J. Stuckenberg, Pat.- Anwälte, Ham- burg. 22. L1 VL S : f
Für diese Anmeldung ¿A der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom Ta 1. 00 in Ansehung
des Patentansprues 1 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Italien vom 15. 10. 04 anerkannt. 21a. S. 21831. Scaltung für Fernsprech- nebenstellen, bei welhen das Schlußzeichen auf dem Amt dur einen Stromfluß über einen während des Gesprähes ofen gehaltenen Kontakt zum Erscheinen gebracht wird. Siemens «& Halske, Afkt.-Ges., Berlin. 4. 11. 05. 21a. Sh. 25 716. Wewselstromerzeuger, ins- besondere für Fernsprehärnter zur Grieugpug der Anrufstrôme. Ernst Schwauzara, Wien; Vertr. : Walter Staedler, Wilmersdorf b. Be:lin, Prinz Regentenstr. 62a. 3. 5. 06. y E Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6; 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreih vom 16. 6. 04 anerkannt. _ 21e. J. 9138. Induktions-Wechselstromzähler mit getrenntem Haupt- und Nebenshlußmagnet ; Zuf. ¿. Anm. J. 83858. Jsaria-Zühler-Werke, G, m. b. H., Münthen. 19. 5. 06. 21e. M. 28 663. Verfahren zur Messung des Phasenunterschiedes elektrisher Wechsel-Ströme und Spannungen. Bruno Monasch, Langfuhr b. Danzig. 1: E004 22b. F. 19 822, Verfahren zur Darstellung eines grünen Säurefarbstoffs der Anthracenreihe ; Zus. z. Pat. 172575. Farbenfabrifen vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 15. 2. 05. 24a. M. 27 229. Gliederkessel aus röôhren- förmigen Gliedern, die, einander übergreifend, Bes grenzungswände für die Heizgase bilden. Adolf Müller, Elberfeld, Uellendablerstr. 115. 29. 3. 05 30a. B. 40 012. Mundsperrer. Dr. Robert Buchfeld, Elberfeld, Simonstr. 25. 19. 5. 05. 30x. F. 19627. - Jnjektionssprize mit durch eine zangenartige Vorrihtung bewegtem Kolben. A. Fischer, Brüssel; Vertr : Eugen Reinhard, Potsdamerstr. 44, und Jul. Küster, Großbeerenstr. 87, Berlin. 21. 12. 04. S 7 j Für diese Anmeldung ift Æ aue Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 11 R. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Belgien vom 23. 8. 04
anerkannt. 33a. H. 37318. Lösbare Befestigung des Schirmbezuges an den Dachstangenenden ; Zuf. z. Pat. 167 643. Ernst Hugendubel, Stuitgart, Hirs- straße 25, 3. 3. 06. j 33b. St. 9879. Kofferwand mit Blecheinlage. Georg Stütel, Nürnberg, Mauthalle 1. 9. 11. 05. 346. Sch. 24860. Fleischhackmaschine, an deren Fördershnecke nah Entfernen der Lochscheibe und der Messer eine zweite Schnecke befestigt werden kann, wobei die Gehäuse der beiden Schnecken dur eine Peerwartmnetee es en Hugo Schulze, Priestewiß i. S. 2. 1. 06. Sn ie: 26 287. Selbsttätig wirkende Fest- stellvorrihtung für Rolladengurte, Rollbänder u. dgl. Friedrih Dauber, Frankfurt a. M., Kölnerstr. 21. 27. 9. 05. : 34e. T. 11228. Dübel aus einem T förmig zusammengebogenen Blechstreifen, dessen Steg in der Wand befestigt wird. Anton Tolle, Stockum i. W. 18.6. 08 347. M. 29 349. Vorrichtung zur Abgabe von Flüssigkeiten, z. B. flüssiger Seife, in bestimmten engen. Fa. Mermod Frères, St. Croix, Schweiz; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner u. Marx Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 3, 06. 341. B. 42 044. Plattform für Stehleitern. Eugen Blasberg, Düfseldorf-Derendorf. 26. 1. 06. 341. L. 21 948, Geldzahlshaufel. Bernhard Landau, Wien; V:rtr.: Hugo Licht u. Ernst Ltiebing, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 12. 05. L Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn pom
Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Süterrecht8-, Vereins-, Genofsens§aft3-, Ze nfurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Gi enbah
ichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsr olle, über Waren- nen enthalten ind, erscheint auh in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. (r. 1904)
Bezugspreis beträgt K 4 59 ch
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 190 A., 190 B. und 190 0. ausgegeben.
6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in ‘Oesterreich vom 28. 1. 05 anerkannt.
341, L. 22 179. Frühstücskasten. Carl Theodor Lutz, München, Liebherrstr. 87. 9. 2. 06.
35e. H, 36 611. Sigterheitskurbel für Hebe- zeuge. Dr. Heinri Heimann, Berlin, Lindauer- Nate 12. 1. 12. 05. H 36e. K. 30 564. Vereëinigter Gas- und Waffer- hahn für Flüssigkeitserhißzer. Horace Middlebrook Kilborn, New Vork; Vertr.: Paul Müller, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 23. 10. 05. 37a. V. 5995. Eisenbetondecke aus fertigen Haupt- und Zwischenträgern, insbesondere Gitter- trägern. Franz Vifintini, Dresden-Blasewig. 3. 5.05. 37d. W. 23 S887. Klappladen. Württ. Holz- waren-Manufactur Akt.-Ges. vorm. Bayer «& Leibfried, Eßlingen a. Neck. 13. 5. 05. _ 38a. B. 38552. Vorrichtung zum Schärfen der Zähne von Sägeblättern. Andreas Hansen Boisen, Holstebro, Dänem ; Vertr.: Alexander Specht u. Jultus Stuckenberg, Pat.-Anwälte, Ham- burg 1. 21. 11. 04. A :
38b. H. 37116. Bohrmaschine, bei welcher mehrere Bohrspindeln radial angeordnet find und gemeinsam von einer bheb- und senkbzren Reibscheibe angetrieben werden. Richard Herr, Coburg. 9. 2. 06. 3Se. C. 14222. Leimknecht mit einem festen Widerlager und einer beweglichen Preßbade, die auf einem das feste Widerlager tragenden Grundholze verschiebbar ist. Joseph Coblenzer, Cöln a. Rh,, Aachenerstr. 85. 23. 12. 05. : 42g. D. 16 538. Verfahren zur Ausrihtung verzcegener Sprehmaschinenplatten. Louis Rosen- thal, Frankfurt a. M., Rüerstr. 6. 9. 12. 05. 42g. P. 17570. Verfahren zur Herstellung von Phonogrammen auf Bändern zur zujammen- hängenden Wiedergabe vollständiger Opern, längerer Reden usw. Jules de Payer, Paris; Vertr.: Georg Benthien, Berlin SW. 61. 16. 8. 05. 42k. L. 22078. ITndikator mit außenliegender Mer ¿ua H, Maihak, Hamburg, Grevenweg 57.
42k. L. 22586. Druck- und Zugmefsser mit bleibender Anzeize der Grenzwerte. Friedrih Lux, Ludwigshafen a. Rh. 8. 5. 06.
421. R. 22 704. Verfahren zum Dichten der Schaufeln des Kreiselrades von Quesilber-Vakuum-
pumpen. Radium Elektricitäts-Gesellshaft m. b. H., Wipperfürth, Rheinpr. 3. 5. 06. / 420. V. 5983. Geshwindigkeitsmesser mit
dur& Wirbelströme verdrehtem Metallkörper, welche durch vor Magnetpolen rotierende Eisenteile erzeugt werden. Volt-Ampère Gesellschaft Fleischmanu S e Adalbert Fleischmaun, Frankfurt a. M. 25. 4. 05. 42p. F. 21732. Vorrihtung zum Anzeigen des von einem Schiff zurückzelegten Weges. Joseph SMD Karl Frey, Nürnberg, Peter Henleinstr. 54. 5: 97 00. 43a. S. 18352. Geldw-chselvorrihtung mit Münzeneinwurf zum Auszahlen von Nestbeträgen. The F. S. M. Syudicate Limited, London; L Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 8.8. 03. 43b. P. 17558. Selbstverkäufer oder Selbst- verleißer von Einzelgegenständen mit einem in einem Gehäuse beweglih gelagerten, nah Freigabe des Gehäusedeckels (infolge Münzeneinwurfs) durch Feder- fraft aufwärts bewegten Warenbehälter. James William Pattersou, New York; Vertr.: Albert Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 10. 8. 05. 44a. F. 20436. Siherheitshaarnadel mit sich kreuzenden Schenkeln. Anton Frederiksen, Frederiks- berg b. Kopenhagen; Vertr.: H. Betche, Pat.-Anw., Berlin S. 14. 24. 7. 05._ E : Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom D R die Priorität auf Grund der Anmeldung in Dänemark vom 25. 7. 04
anerkannt. 44a. f. 30553. Creolerñohrring. Wilh. Knodel, Pforzheim, Ispringerstr. 6. 18. 10. 05. 45b. L. 20829, Säemaschine für Mais und andere Getreidekörner. Ephraim E. Levig, Lorin, V. St. A.; Vertr. : P. Rückert, Pat.-Anw., Gera, Reuß. 20. 3. 05. i 2 L Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
0, 9, L dem Unionsvertrage vom T1 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 8. 8. 04 anerkannt. 45e. B. 41445. Sieb zum Ausscheiden der Körner aus längeren Beimengungen; Zus. z. Pat. 165 063. F. Böekler, Malchow i. M. 15. 11. 05. 45g. M. 28 087. Milchfilter mit kegelförmigem iltertuh und Prallflähe für die eingegossene Milch. aul Maier, Wiikie Drogi b. Krakau, Galizien; E Tolksdorf, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 45i. R. 21 725. Hufeisen mit auswechselbarer, dur die abgeschrägte Innenwand gehaltener Einleg- platte. Peter Roos, Frankfurt a. M., Lüßow- straße 16, u. Adrien Cadier, Paris; Vertr.: San Geiß, Pat.-Anw., Frankfurt a. M. 1.
46c. B. 41353. Magnetelektrische Zündbor- rihtung für Explosionskraftmashinen. Konrad Baetz, Würzburg, Rüdigerstr. 4/0. 7. 11.5.
46d. K. 28 780. Lerfahren und Einrichtung zur Regelung von Gasturbinen. Gottfried Kerkau, Charlottenburg, Wilmersdorferstr. 5. 21. 1. 05. 46d, K. 29 128, Regelungsvorrihtung für
inzelne Nummern kosten 29 4. —
as Zentral Handelsregister für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli. — Der ür das Vierteljahr. — Fnfertionspreis für den Raum einer Drucfzeile §9 S.
Explosionsturbinen. Gottfried Kerkau, Charlotten- burg, Wilmersdorferstr. 5. 9. 3. 05.
47g. M. 26 591. Selbsttätig sch {ließendes Ventil mit Gegendruckammer und ahsial in dem Hauptventilkörper angeordnetem Hilfsventil. Julius Mohs, Dessau, Wasserstadt 28. 5. 12. 04.
51d. A. 12472. Notenbandrolle mit durh- gehender Welle für mechanische Klavierspielvorrih- tungen. The Aeolian Company, New York; Bertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 13. 17. 10. 05.
51d. H. 36 778, Tasteninstrument mit pneu- matisch:r Spielvorrihtung. Ludwig Hupfeld, A.-G., Leipzig. 27. 12. 05. /
54b. B. 41 620. Luftdichte Mustertüte nebst Bers{luß. G. A. Barth, SGetreide-Ageutur- Geschäft, Stuttgart. 4. 12.08. _
57a. H. 36 314. Photographische Kafsette mit drehbarer Halteleiste für die Platten. Georg Hoh- inann, Barmen, Rudolfstr. 143. 17. 10. 05. 57a. K. 30 609. Klappkamera mit Schereno \preizen, deren bewegliche Fußpunkte dur unter si aekuppelte Schraubenspindeln mittels durch die Sqrauben unmittelbar beeinflußter Gleitstückde be- wegt werden, von denen sie zwecks Zusammenklappens
der Kamera entkuppelt werden können. Mar Koerner, Heilbronn. 1. 11. 05. : 57a. O. 4884. Bei Tageslicht mit einem
Plattenstapel füllvare Wechselkafsette mit auszieh- barer Lade. Optische Anftalt C. P. Goerz- Akt.-Ges., Friedenau. 190. 6. 05. 57a. W. 25165. Nouleauvershluß mit ver- stellbarer Schlißweite urd beim Spannen des Hauptrouleaus dur ein Hilfsrouleau geschlossen ge- haltenem Schliß, der auch nach dem Ablaufen des Verschlusses infolge selbsttätiger Entkupplung der Nouleauwellen ge|chlofsen wird. Emil Wünsche Att.- Ges. für photographische Judusftrie, Neick b. Dresden. 6. 2 06. ' 57a. W. 25 764. Rouleauvers{chluß mit ver- stellbarer S{litweite und beim Spannen des Haupt- rouleaus dur ein Hilfsrouleau ges{lossen gehaltenem Sglig, der nach dem Ablaufen des Verschlusses infolge selbsttätiger Entkuppelung der beiden Rouleaus ges{chlossen wird. Emil Wünsche, Akt.-Ges. für photonrapYisehe Industrie, Reik b. Dresden. 6. 2. 06. 57b. H. 36 383. * Photographises Papier mit Schußzschicht; Zus. z. Pat. 171610. Ignaz Hoff- sümmer, Düren, Rhld. 27. 10. 05. j 57d. K. 29 941. Verfahren zur Herstellung gekörnter photographisher Schichten für photo- mechanishe Drucke aller Art; Zuf. z. Anm. K.28711. Klimsh & Co., Frankfurt a. M. 15. 7. 05, 59c. B. 42191. Injektor mit felbsttätiger Regelung ter Dampf- und Wafsereinftrömventile. N. G. Brooke, Maccleéfield, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 2. 06. 59c. Sh. 25058. Vorrihtung zum selbst- tätigen Entlüften von Heber- und Saugleitungen durch Druckwasser und Shwimmersteuerung. Albert Scholl, Mannheim, Friedrih-Karlstr. 3. 5, 2. 06. 60. St. 9774. Indirekt wirkender Geschwindig- feitsregler mit Wendegetriebe für Turbinen und andere Motoren. Jul. Steiner, Friedrihroda f Pt, 153. 9, 0D. 63b. S. 22 190. Luftfederanordnung für Wagen aller Art. P. H. de Saint-Senoch, Paris; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peiß, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 1. 06. L Für diese Anmeldung s Her FMAA gemäß dem Unionsvertrage vom T TE 8 die Priorität auf Grund der Anmeldung 30. 1. 05 anerkannt.
63i. N. 7707. Freilaufnabe mit Rüiritt-
bremse. Gebx. Nevoigt, A. G., NReichenbrand,
Sachsen. 23. 2. 05.
64a. B. 39812. Flashenvershluß. Frau
Dora Buhlmanu, Eltville a. Rh. 22. 4. 05.
64a. B. 42647. Gefäß mit doppelten, einen
luftleeren Hohlraum einshließenden Wandungen ; us. z. Pat. 170 057. Reinhold Burger, Berlin, haufseestr. 2E. 17. 3. 06.
64b. H. 35 140. Flashentauh- und Einweich-
vorrichtung mit an endlosen Ketten befestigten
Rahmen oder Flaschenkörben. Wilhelm Hartmaun,
Offenbach a. M., Löwenstr. 27. 7. 4. 05.
65a. K. 30722. Tran?portshiff. Fried.
BEREN e Ges. Germaniawerft, Kiel-Gaarden,
16, 11. V9,
666. D. 17131. Veifahren, um Därme, ins-
besondere solhe von Rindern, füllfertig zuzubereiten.
in Frankreih vom
sf A Düsseldorf, Münsterstr. 161. 68a. H. 31163. Sgt8lüssellohvers{chluß mit
¡wei zusammen den runden Teil des Schlüfselloches ausfüllenden, nach einander einzuführenden und dann
egen einander zu vershließenden Stäben. Wilhelm Vosef Hoffaker, Esscn/N.-Nüttenscheid, Jsenburg- ftraße 21, 19. 8. 03.
12. D. 16 332. Vorrihtung zum Feststellen von in der Höhenrihtung einstelbaren Geschüßen während des Abziehens. Deutsche Waffen- und
Munitionsfabriken, Berlin. 12. 10. 05.
746. J. 8674. Beleuchtungsvorrihtung für Meßinstrumente, insbesondere Geshwindigkeitsmesser. Le Junghans, Schramberg, Württ. 75a. R. 22 787. Kopierfräsmaschine mit E barem, mit dem Modell auf einer festen Stüyße auf-

References: § 244
 § 289
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 §9