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Timestamp: 2019-04-24 12:17:01+00:00

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12. Juni 2018 12. Juni 2018 Ellen Apitz
Bevor wir zu einigen wichtigen Punkten im Miet- und Wohnungseigentumsrecht kommen, möchte ich auf etwas Wichtiges hinweisen: In allen Rechtsgebieten hängt der Erfolg eines Rechtsstreits davon ab, ob Sie beweisen können, was Sie beweisen müssen. Im Zusammenhang mit den am 18.03.15 vom BGH ergangenen Entscheidungen zur Unwirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln (VIII ZR 242.13, VIII ZR 185.14) […]
AG Köln Urt. v. 25.11.14 – 224 C 252.14 – Labrador, keine Kündigung nur wegen fehlender Erlaubnis
13. April 2016 Ellen Apitz
Die fehlende Erlaubnis zur Tierhaltung rechtferigt keine Kündigung. Diese interessante entscheidung bekan ich vom Kölner Mietervereins des Deutschen Mieterbundes .Die Mieterin hatte für ihren 50 cm großen Labrador keine Erlaubnis. der Vermieter bemängelte angebliche Gerüche und störende Hundehaare im Flur. Das konnte er aber nicht beweisen. Alles konzentrierte sich also auf eine Frage: Kündigung wegen […]
LG Berlin Beschl. v. 16.04.15 – 67 S 92.15 juris- Streitwert
16. April 2015 7. September 2015 Ellen Apitz
Das LG Berlin deckelte den Streitwert beim Prozess des Mieters um die Berechtigung zur Tierhaltung auf grundsätzlich € 600 und bezog sich auf die alte Grundsatzentscheidung des BGH aus dem Jahre 2007. Es ging um die Klage eines Vermieters. Der Mieter hielt ohne Erlaubnis einen Jack Russel. Eine Erlaubnis hatte er zuvor für einen Pitbull […]
Wohnen mit Hund, Katze & Co. Berufung, Erlaubnis, Hund, Jack Russel, Mietrecht, Streitwert, Tierhaltung
AG Reinbek Urt. v. 04.06.14 – 11 C 15.14 juris – 2 Labradormischlinge auf 50 qm
4. Juni 2014 7. September 2015 Ellen Apitz
Eine Mieterin hielt in ihrer 50 qm großen Wohnung eine Labrador-Retriever-Hündin. Die sollte nicht alleine bleiben. Der Vermieter hat ihr einen Hund genehmigt. Mehr wollte er nicht. Er schimpfte schon jetzt über Hundehaare, die eine Zeugin angeblich stören und eine angebliche Neigung bei Labradoren zur Harnleiterinkonsitenz. Und zwei so große Hunde in der kleinen Wohnung […]
Wohnen mit Hund, Katze & Co. Anzahl Hunde, Anzahl Tiere, Erlaubnism Hundeverbot, großer Hund, kleine Wohnung, Labrador, Retriever, Rettungshund
LG Köln Urt. v. 28.11.13 – 1 S 300.12 juris – Tier nur bei besondere Bedürfnissen?
28. November 2013 7. September 2015 Ellen Apitz
Vorneweg: nein. Eine Mieterin hielt ohne Erlaubnis einen ca. 30 cm großen Mischlingshund in einer 81 qm großen Stadtwohnung. Im Mietvertrag gab es ein generelles Verbot, Hunde oder Katzen zu halten. Der Vermieter forderte die Abgabe des Hündchens: Hunde sind verboten (und das obwohl der BGH Monate vorher genau anders entschieden hat – mancher versucht’s […]
Wohnen mit Hund, Katze & Co. Erlaubnis ohne besondere Bedrüfnisse, EWunsch nachTier reicht, keine generalpräventiven Gründe, keine pauschalen Einwendungen, Lebensbereicherung, Mensch Tier Beziehung, Mischling, Mischlingshund
BGH Urt. v. 20.03.13 – VIII ZR 168.12 – kein gen. Hunde- und Katzenverbot
20. März 2013 7. September 2015 Ellen Apitz
Man kann tatsächlich über einen Shi-Tzu-Maltesermischling streiten. Der Mietvertrag enthielt – wie viele – ein generelles Verbot Hunde oder Katzen zu halten. Vermieter sind der Ansicht, dass es da immer Streit, Beschwerden, Mietminderungen wegen Dauerbellen usw. gibt. Gelsenkirchner Mieter unterschrieben und zogen mit dem kleinen Hund, der ihrem Sohn gehörte, ein. Der Vermieter forderte die […]
Wohnen mit Hund, Katze & Co. Erlaubnis Hundehaltung, Formularmietvertrag, Individualabrede, individuellles Verbot, kein Hundeverbot, kein katzenverbot, Unterlassung Hundehaltung
BGH Urt. v. 22.01.13 – VIII ZR 329.11 – Bearded Collie in der Stadt
22. Januar 2013 7. September 2015 Ellen Apitz
Mit dieser Entscheidung hat der BGH seine Grundsatzentscheidung aus dem Jahr 2007 konkretisiert und uns erklärt, wie s einen Interessenabwägung vor sich zu gehen hat und was da zählt und was nicht. Mieter hatten in Hamburg einen Bearded Collie. Die haben ein stattliches Gardemaß von ca. 50 bis 56 cm (Widerristhöhe, also bis zur Schulter) […]
Wohnen mit Hund, Katze & Co. artgerecht, Bearded Collie, BGH, Bürsten, Dreizimmerwohnung, Großstadt, Hamburg, Hundehaare, individuelle Gründe, leine pauschalen Gründe, Mehrfamilienhaus, sachliche Argumente, Tierhaltung, UNterschriftenliste
AG Neukölln Urt. v. 15.06.12 – 2 C 340.11 – Frettchen sind keine Kleintiere?
15. Juni 2012 7. September 2015 Ellen Apitz
Genehmigungsfreie Kleintiere sind klein, leicht, leise, ungefährlich, nicht zu viele, richten keinen Schaden in der Wohnung an und belästigen nicht die Nachbarn. Letztes insb. deswegen nicht, weil sie meist in „ geschlossenen Behältnissen“ leben. So hat es auch der BGH in seinem Grundsatzurteil 2007 gesagt. Nun guckte fast keiner so genau auf die geschlossenen Behältnisse, […]
Wohnen mit Hund, Katze & Co. artgerecht, Behältnisse, Freiflug, Freigang, Frteechen, genehmigungsfrei, KatzenKlo, keien Schäden Mietwohnung, Kleintiere, ohne Erlaubnis
LG Berlin Urt. v. 18.05.12 – 63 S 421.11 – Kündigung, wenn Abmahnung ignoriert wird
18. Mai 2012 7. September 2015 Ellen Apitz
Zugegeben eine Einzelfallentscheidung, aus der man aber doch einiges lernen kann. Im Mietvertrag steht ein generelles Hundeverbot. Die Entscheidung kam vor der Entscheidung des BGH aus dem März 2013. Vereinbart (individuell?) hat der Mieter mit dem Vermieter aber, dass der von seinem Hund gelegentlich zu Besuchszwecken mitbringen darf. Klingt absurd, aber da gibt es noch […]
Wohnen mit Hund, Katze & Co. Abmahnung, Abwägung, Kündigung, ohne Erlaubnis, Tierhaltung

References: BGH 
 BGH 
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