Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F27-01-2014-1B_456-2013
Timestamp: 2016-10-27 17:06:25+00:00

Document:
1B_456/2013 � � Urteil vom 27. Januar 2014
vertreten durch Rechtsanw�ltin Fabienne Brunner,
Die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach f�hrt eine Strafuntersuchung gegen X.________ wegen einfacher K�rperverletzung (Art. 123 Ziff. 2 Abs. 6 StGB), versuchter Sachbesch�digung (Art. 144 Abs. 1 StGB), Drohung (Art 180 Abs. 2 lit. b StGB), N�tigung (Art. 181 StGB), Pornografie (Art. 197 Ziff. 3 und 3bis StGB) sowie wegen Tierqu�lerei (Art. 28 Abs. 1 des Tierschutzgesetzes vom 16. Dezember 2005 [TSchG; SR 455]).
X.________ wird von seiner Lebenspartnerin Y.________ (Strafkl�gerin) beschuldigt, sie am 20. Juli 2013 massiv k�rperlich angegangen und bedroht zu haben. Bei einem Streit habe er sie an den Armen gepackt und zu Boden geworfen. Es sei zu einer Rangelei gekommen, in deren Verlauf X.________ ihr sinngem�ss gesagt habe, er w�rde sie am liebsten umbringen. Er habe ihr eine Kopfnuss geben wollen und sie an der Schl�fe getroffen. Alsdann habe er sie mit einer Flasche Putzmittel beworfen, ihr Mobiltelefon aus dem Fenster in ein angrenzendes Maisfeld geworfen und den 18 Monate alten Dobermannwelpen getreten. Schliesslich habe er sie in den Schwitzkasten genommen und vor die T�r gestellt. Bereits im Februar 2012 h�tten sie sich gestritten, wobei X.________ sie auf dem Bett fixiert und mit einer Hand gew�rgt habe. Sie habe keine Luft mehr bekommen und gedacht, sie m�sse sterben. Es habe w�hrend der ganzen, seit 2003 andauernden Beziehung immer wieder Vorf�lle h�uslicher Gewalt gegeben. Die beiden gemeinsamen T�chter (Jahrgang 2005 und 2008) seien jedoch nie direkter Gewalt ausgesetzt gewesen.
X.________ bestreitet diese Vorw�rfe seiner Lebenspartnerin.
Am 11. August 2013 wurde X.________ polizeilich angehalten und vorl�ufig festgenommen. Mit Verf�gung vom 14. August 2013 wies das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau den Haftantrag der Staatsanwaltschaft vom 12. August 2013 ab. Es erwog in Bezug auf den besonderen Haftgrund der Ausf�hrungsgefahr, die Wahrscheinlichkeit, dass X.________ seine Todesdrohung umsetze, sei "recht gering"; eine Pr�ventivhaft rechtfertige sich nicht. Das Zwangsmassnahmengericht ordnete an Stelle von Untersuchungshaft Ersatzmassnahmen in Form eines Rayon- und Kontaktverbots an. Es verbot X.________, sich der gemeinsamen Liegenschaft in B�zen auf weniger als 500 m zu n�hern, und auferlegte ihm ein Kontaktverbot in jeglicher Form (insbesondere pers�nlich, schriftlich, telefonisch oder elektronisch) gegen�ber seiner Lebenspartnerin und den beiden gemeinsamen Kindern.
Aufgrund neuer Untersuchungsergebnisse - n�mlich der Auswertung der beiden iPhones von X.________ - stellte die Staatsanwaltschaft am 24. August 2013 erneut den Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft. Das Zwangsmassnahmengericht gab diesem Antrag statt und ordnete mit Verf�gung vom 28. August 2013 Untersuchungshaft bis zum 22. November 2013 an.
Im Auftrag der Staatsanwaltschaft wurde ein psychiatrisches Gutachten �ber X.________ erstellt, welches seit dem 30. Oktober 2013 vorliegt.
Das von X.________ am 4. November 2013 gestellte Haftentlassungsgesuch wies das Zwangsmassnahmengericht mit Verf�gung vom 11. November 2013 mit der Begr�ndung ab, der Haftgrund der Ausf�hrungsgefahr bestehe weiterhin. Gegen diese Verf�gung reichte X.________ am 13. November 2013 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Aargau ein.
Mit Verf�gung vom 25. November 2013 verl�ngerte das Zwangsmassnahmengericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft vom 18. November 2013 die Haft von X.________ um drei Monate bis zum 18. Februar 2014. Auch diese Verf�gung focht X.________ mit Beschwerde vom 4. Dezember 2013 beim Obergericht an.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er beantragt in der Hauptsache die Aufhebung des angefochtenen Entscheids vom 16. Dezember 2013 und seine unverz�gliche Haftentlassung. Des Weiteren stellt er den Antrag, es sei ihm zu verbieten, in irgendeiner Form (pers�nlich, schriftlich, telefonisch oder elektronisch) mit der Strafkl�gerin Y.________ in Kontakt zu treten und sich der gemeinsamen Liegenschaft auf weniger als 500 m zu n�hern.
1.1.�Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid in einer Strafsache, gegen den gem�ss Art. 78 ff. BGG die Beschwerde in Strafsachen offen steht. Beim Beschluss der Vorinstanz handelt es sich um einen selbstst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken kann. Der Beschwerdef�hrer nahm am vorinstanzlichen Verfahren teil und hat ein aktuelles rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids, da er sich weiterhin in Haft befindet. Er ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Das Bundesgericht kann nach Art. 107 Abs. 2 BGG bei Gutheissung der Beschwerde in der Sache selbst entscheiden. Der Antrag auf Haftentlassung ist somit zul�ssig.
1.2.�Bei Beschwerden, die gest�tzt auf das Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) wegen strafprozessualer Haft erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffs die Auslegung und Anwendung der StPO frei. Art. 98 BGG gelangt bei strafprozessualen Zwangsmassnahmen nicht zur Anwendung (BGE 138 IV 186 E. 1.2 S. 189; 137 IV 122 E. 2 S. 125; 340 E. 2.4 S. 346; Urteil 1B_277/2011 vom 28. Juni 2011 E. 1.2). Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f.).
Die Vorinstanz erachtet die Verl�ngerung der Untersuchungshaft bis zum 18. Februar 2014 als rechtm�ssig, da der besondere Haftgrund der Ausf�hrungsgefahr vorliege und ein Rayon- und Kontaktverbot als Ersatzmassnahme nicht gleich geeignet sei wie die Haft.
2.1.1.�Ausf�hrungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 2 StPO besteht, wenn ernsthaft zu bef�rchten ist, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuf�hren, wahrmachen.
Die Ausf�hrungsgefahr stellt einen selbstst�ndigen gesetzlichen Haftgrund dar. Er verlangt nicht zwangsl�ufig noch zus�tzlich einen dringenden Tatverdacht eines bereits begangenen (untersuchten) Delikts (Marc Forster, Basler Kommentar StPO, 2011, N. 16 zu Art. 221; Laurent Moreillon/Aude Parein-Reymond, Code de proc�dure p�nale, 2013, N. 48 zu Art. 221).
Die Haft wegen Ausf�hrungsgefahr als freiheitsentziehende Zwangsmassnahme muss verh�ltnism�ssig sein (Art. 36 Abs. 3 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 BV). Die rein hypothetische M�glichkeit der Ver�bung von Delikten sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringf�gige Straftaten ver�bt werden, reichen nicht aus, um Haft wegen Ausf�hrungsgefahr zu begr�nden. Bei der Annahme, dass eine Person ein schweres Verbrechen begehen k�nnte, ist Zur�ckhaltung geboten. Erforderlich ist eine sehr ung�nstige Prognose. Nicht Voraussetzung ist hingegen, dass die verd�chtige Person bereits konkrete Anstalten getroffen hat, um die bef�rchtete Tat zu vollenden. Vielmehr gen�gt es, wenn die Wahrscheinlichkeit einer Ausf�hrung aufgrund einer Gesamtbewertung der pers�nlichen Verh�ltnisse sowie der Umst�nde als sehr hoch erscheint. Besonders bei drohenden schweren Gewaltverbrechen ist dabei auch dem psychischen Zustand der verd�chtigen Person bzw. ihrer Unberechenbarkeit oder Aggressivit�t Rechnung zu tragen (BGE 137 IV 122 E. 5.2 S. 129 f. mit Hinweisen). Je schwerer die angedrohte Straftat ist, desto eher rechtfertigt sich eine Inhaftierung, wenn die vorhandenen Fakten keine genaue Risikoeinsch�tzung erlauben (Markus Hug, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2010, N. 44 zu Art. 221; Moreillon/Parein-Reymond, a.a.O., N. 49 f. zu Art. 221).
2.1.2.�Nach Art. 237 Abs. 1 StPO ordnet das zust�ndige Gericht an Stelle der Untersuchungs- oder der Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erf�llen. Mit dieser Bestimmung wird der Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit konkretisiert. Die Voraussetzungen f�r Ersatzmassnahmen sind die gleichen wie f�r Untersuchungs- und Sicherheitshaft. Fehlt es an einem besonderen Haftgrund, so sind auch Ersatzmassnahmen unzul�ssig.
Als Ersatzmassnahmen kommen gem�ss Art. 237 Abs. 2 StPO namentlich die Auflage, sich nur oder sich nicht an einem bestimmten Ort oder in einem bestimmten Haus aufzuhalten (lit. c), und das Verbot, mit bestimmten Personen Kontakte zu pflegen (lit. g), in Frage. Die Aufenthaltsbeschr�nkung nach Art. 237 Abs. 2 lit. c StPO besteht entweder in der Verpflichtung, ein bestimmtes Gebiet nicht zu verlassen (Eingrenzung), oder in jener, eine bestimmte Gegend nicht zu betreten (Ausgrenzung). Die Weisung kann mithin ein Aufenthaltsgebot oder ein Aufenthalts- bzw. Rayonverbot zum Gegenstand haben. Letzteres kann insbesondere bei h�uslicher Gewalt zur Verminderung der Ausf�hrungsgefahr angebracht sein und mit einem Kontaktverbot gem�ss Art. 237 Abs. 2 lit. g StPO verbunden werden. So kann etwa ein Ehemann, der seine Ehefrau massiv bedroht und schl�gt, aus der ehelichen Wohnung gewiesen und ihm verboten werden, mit seiner Ehefrau in Kontakt zu treten und sich der Wohnung zu n�hern (Matthias H�rri, Basler Kommentar StPO, 2011, N. 11 und N. 26 zu Art. 237). Nach Art. 237 Abs. 3 StPO kann das Gericht zur �berwachung von Ersatzmassnahmen den Einsatz technischer Ger�te und deren feste Verbindung mit der zu �berwachenden Person anordnen. Angesprochen ist damit prim�r die elektronische �berwachung ("Electronic Monitoring") von Ein- bzw. Ausgrenzungen gem�ss Art. 237 Abs. 2 lit. c StPO (H�rri, a.a.O., N. 34 f. zu Art. 237; Moreillon/Parein-Reymond, a.a.O., N. 21 und N. 37 f. zu Art. 237; Jo Pitteloud, Code de proc�dure p�nale suisse, Commentaire � l'usage des practiciens, 2012, N. 526).
Gem�ss Art. 237 Abs. 5 StPO kann das Gericht die Ersatzmassnahmen jederzeit widerrufen, andere Ersatzmassnahmen oder die Untersuchungs- oder die Sicherheitshaft anordnen, wenn neue Umst�nde dies erfordern oder die beschuldigte Person die ihr gemachten Auflagen nicht erf�llt.
2.2.�Die Vorinstanz begr�ndet das Vorliegen von Ausf�hrungsgefahr mit der im Rahmen der Strafuntersuchung vorgenommenen Auswertung der beiden iPhones des Beschwerdef�hrers (vgl. Sachverhalt lit. B. hiervor).
Bei dieser Auswertung konnten unbestrittenermassen zwei vom Beschwerdef�hrer verfasste Textpassagen eruiert werden. Die erste stammt vom 11. Juni 2013 (letzter �nderungsstand) : "�
Hallo, es geht mir nicht gut, ich steh kurz vor einem Nervenzusammenbruch. Ich weiss echt nicht mehr weiter mit Y.________. Schlimmer noch, ich mach mir sogar st�ndig Gedanken sie kalt zu machen und verschwinden zu lassen. Einziger Grund warum ich es nicht mache sind die Kinder, das ich kein ruhiges gewissen h�tte sie ohne Mutter aufwachsen zu sehen. Aber die Frau macht mich fix und fertig.�" Und: "�
Egal, jetzt mag ich nicht mehr, Scheiss auf die verlorenen 10 Jahre. Aber wie weiter? Die 100 % L�sung ist sie verschwinden zu lassen. So bin ich sie los, hab das Haus und die Kinder. Wird nicht einfach.�" Die zweite Textpassage schrieb er am 20. Juli 2013 einige Stunden nach der Auseinandersetzung mit der Strafkl�gerin: "�
bring sie um�".
2.3.�Die Vorinstanz hat erwogen, diese Texte machten deutlich, dass sich der Beschwerdef�hrer intensiv und �ber einen l�ngeren Zeitraum mit dem Gedanken auseinandergesetzt habe, seine Lebenspartnerin zu t�ten. Die Gutachterin sei am 30. Oktober 2013 nach Abw�gung aller wesentlichen Faktoren zum Schluss gekommen, dass bei einer Aufhebung der r�umlichen Trennung zwischen der Strafkl�gerin und dem Beschwerdef�hrer von einer hohen Ausf�hrungsgefahr der Todesdrohung auszugehen sei. F�r das Gericht bestehe kein Grund, von der Gesamtbewertung des Gutachtens abzuweichen. Der Gefahr k�nne durch ein Rayon- und Kontaktverbot nicht wirksam begegnet werden. Dass der Beschwerdef�hrer sich nach seiner ersten Freilassung am 14. August 2013 bis zu seiner erneuten Festnahme am 24. August 2013 an das Rayon- und Kontaktverbot gehalten habe, sei aufgrund der kurzen Zeitspanne von zehn Tagen nicht gen�gend aussagekr�ftig und garantiere nicht, dass er die Ersatzmassnahmen auch k�nftig befolgen w�rde. Vielmehr sei es aufgrund der nach wie vor bestehenden engen emotionalen und finanziellen Verbundenheit zwischen dem Beschwerdef�hrer und der Strafkl�gerin schwer vorstellbar, dass er das Rayon- und Kontaktverbot einhalten w�rde. Zudem bringe der Beschwerdef�hrer zum Ausdruck, dass er sehr an seinen Kindern h�nge. Sollte er den Kontakt zu ihnen suchen, w�rde er, solange ein Besuchsrecht noch nicht verbindlich fixiert sei, auf die Strafkl�gerin treffen. Zusammenfassend h�lt die Vorinstanz fest, es st�nden hochwertige Rechtsg�ter (Leib und Leben) auf dem Spiel, deren Schutz nur durch eine Fortf�hrung der Untersuchungshaft gew�hrleistet werden k�nne.
2.4.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, die Vorinstanz begr�nde die Ausf�hrungsgefahr mit den von ihm verfassten, jedoch nicht verschickten Textpassagen auf seinen iPhones und st�tze sich in ihrem Entscheid auf das psychiatrische Gutachten vom 30. Oktober 2013 ab. Dieses Gutachten sei in der Tat korrekt. Die Gutachterin komme n�mlich zum Schluss, dass er zur T�tergruppe mit einer geringen Risikowahrscheinlichkeit f�r die Aus�bung h�uslicher Gewalt in einer Intimbeziehung geh�re, solange sich die Beteiligten an eine r�umliche Distanz und ein Kontaktverbot halten w�rden. Vorliegend best�nden keinerlei Indizien, dass er das Rayon- und Kontaktverbot missachten w�rde, zumal er dieses bereits fr�her einwandfrei befolgt habe. Entgegen der Behauptung der Vorinstanz sei er mit seiner ehemaligen Lebenspartnerin emotional nicht mehr eng verbunden. Dass er sehr an seinen Kindern h�nge, treffe zwar zu. Bis das Besuchsrecht verbindlich geregelt sei, werde er sich aber bei seiner Haftentlassung an das Rayonverbot halten und seine Kinder nicht besuchen.
2.5.�Sowohl die Vorinstanz als auch der Beschwerdef�hrer st�tzen sich in ihrer Argumentation somit auf das psychiatrische Gutachten vom 30. Oktober 2013 und stufen die Ausf�hrungen der Gutachterin als �berzeugend ein; sie ziehen daraus jedoch unterschiedliche Schlussfolgerungen. Nachfolgend ist n�her auf das Gutachten einzugehen.
2.5.1.�Die Gutachterin erachtet es als kriminalprognostisch g�nstig, dass der Beschwerdef�hrer die Bereitschaft zeige, sich nach der Haftentlassung eine eigene Wohnung zu mieten. Er k�nne einen Auszug aus seinem Haus gut annehmen, auch wenn ihm die Trennung von seinen Kindern nicht leicht falle. Als positiv zu werten sei auch, dass der Beschwerdef�hrer die emotionale und r�umliche Trennung von der Lebenspartnerin selber anstrebe und sich zunehmend emotional von ihr distanziere, was emotionale Zuspitzungen unwahrscheinlicher erscheinen lasse. Als g�nstig erweise sich ferner, dass der Beschwerdef�hrer den Trennungswunsch mit nachvollziehbaren, objektiven Argumenten untermauern k�nne (Gutachten S. 39).
Die Feststellung der Vorinstanz, es bestehe nach wie vor eine enge emotionale Verbundenheit zwischen dem Beschwerdef�hrer und der Strafkl�gerin, ist damit zu relativieren.
2.5.2.�Bei der Beurteilung des Risikos der Ausf�hrung der Todesdrohungen und zuk�nftiger h�uslicher Gewalt gelangt die Gutachterin zu folgenden Ergebnissen (Gutachten S. 45 f.; vgl. ferner S. 36 ff.) :
Der Beschwerdef�hrer weise mehrere kriminalprognostisch g�nstige Merkmale auf. Seine Vergangenheit (insbesondere keine Vorstrafen), die Analyse der lebens�berdauernden, gewaltf�rdernden Eigenschaften (keine Gewaltaus�bung in der Vergangenheit insbesondere auch nicht gegen�ber seinen Kindern und keine Zeichen einer gewaltbereiten Pers�nlichkeit, kein Waffengebrauch, keine psychischen St�rungen, kein Substanzmissbrauch, keine Besch�ftigungsprobleme) und die beim Beschwerdef�hrer vorhandenen deliktprotektiven Faktoren (gute Intelligenz, gute Kindheit, gutes soziales Netzwerk) liessen die Ausf�hrungsgefahr der Todesdrohungen gegen�ber der Lebenspartnerin als unwahrscheinlich erscheinen. Auch h�tten sich beim Beschwerdef�hrer keine konkreten Hinweise auf aktuell vorhandene, ernsthafte Hassgef�hle, Racheimpulse oder andere Sch�digungsabsichten gegen�ber seiner Partnerin ergeben.
Andererseits seien beim Beschwerdef�hrer diverse Risikofaktoren festzustellen, die das Auftreten zuk�nftiger h�uslicher Gewalt und die Ausf�hrungsgefahr der Todesdrohungen wahrscheinlicher machen w�rden (wiederkehrende partnerschaftliche Probleme ohne ad�quate L�sungsstrategien, ung�nstiges Aussageverhalten mit Verleugnung, mindestens zweimalige Bedrohung der Partnerin mit dem Tod und eine Progredienz in der Schwere der Gewalt). Als besonderer Risikofaktor sei zu werten, dass beim Beschwerdef�hrer T�tungsgedanken als aggressive Fantasien entstanden und diese im Rahmen von Krisensituationen als Handlungsalternative gedanklich aufgegriffen worden seien. Die Analyse der Todesdrohungen lasse aber nicht erkennen, dass der Beschwerdef�hrer einen konkreten Ausf�hrungsplan habe. Auch besitze er gen�gend kognitive Ressourcen und deliktprotektive Faktoren, um die Konsequenzen eines T�tungsdelikts abzuw�gen und sich dagegen zu entscheiden. T�tungsimpulse w�rden beim Beschwerdef�hrer daher nicht in Form einer geplanten Handlung, sondern als eruptive Affektentladung nach einer akuten Ausl�sesituation durchbrechen.
2.5.3.�Gest�tzt auf diese Analyse zieht die Gutachterin die folgenden Schlussfolgerungen (Gutachten S. 46 ff.; vgl. ferner S. 38) : Der Beschwerdef�hrer geh�re zur T�tergruppe mit einer geringen Risikowahrscheinlichkeit f�r die Aus�bung zuk�nftiger h�uslicher Gewalt in einer Intimbeziehung, solange die Beteiligten eine r�umliche Distanz und ein Kontaktverbot einhielten. Sollte der Beschwerdef�hrer aber die konflikthafte Beziehung fortsetzen oder gar bei seiner Lebenspartnerin wieder einziehen, dann m�sse von einer hohen R�ckfallgefahr f�r �hnliche Straftaten wie die Anlasstat und einer hohen Ausf�hrungsgefahr der Todesdrohungen (in einer eruptiven Affektentladung) ausgegangen werden. Die r�umliche Trennung und das Kontaktverbot zur Verhinderung weiterer partnerschaftlicher Krisen seien somit von essenzieller Bedeutung, zumindest bis beide Lebenspartner neue und befriedigende Lebensperspektiven h�tten, was l�ngere Zeit in Anspruch nehmen k�nne. F�r den Fall der Haftentlassung empfiehlt die Gutachterin ein Rayon- und ein Kontaktverbot, wobei dem Beschwerdef�hrer jeglicher Kontakt mit seiner Lebenspartnerin und den beiden gemeinsamen Kindern (ausserhalb der Besuchszeiten) verboten werden sollte. Der Beschwerdef�hrer habe nach seiner Haftentlassung am 14. August 2013 demonstriert, dass er bereit sei, sich an Ersatzmassnahmen zu halten, auch weil die Inhaftierung bei ihm einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen habe.
Zur Frage der R�ckfallgefahr f�hrt die Gutachterin aus (Gutachten S. 49) : "Ausgehend von den Anlasstaten sind mit hoher Wahrscheinlichkeit Gewalttaten nach dem Muster der bisherigen, partnerbezogenen Delinquenz zu erwarten, sobald die r�umliche Trennung aufgehoben wird. In solch einem Fall - r�umliches Zusammenleben - sind bei erneut aufkommenden Krisensituationen auch schwere Opfersch�den, aus einem affektgeladenen Impuls, nicht auszuschliessen."
2.6.�Der Beschwerdef�hrer geh�rt somit gem�ss Gutachten grunds�tzlich zur T�tergruppe mit einer geringen Risikowahrscheinlichkeit f�r die Aus�bung h�uslicher Gewalt in einer Intimbeziehung. Als problematisch erweist sich die besonders gelagerte Beziehungskonstellation zur Strafkl�gerin. Insoweit aber ist entscheidend, dass die Gutachterin die Ausf�hrungsgefahr der Todesdrohungen einzig dann als hoch einstuft, wenn der Beschwerdef�hrer und die Strafkl�gerin die�
konflikthafte Beziehung fortsetzen bzw. wieder aufnehmen oder sogar wieder zusammenwohnen sollten. Bei dieser Ausgangslage ist die Fortf�hrung der Untersuchungshaft nicht erforderlich, da auch mit einem Rayon- und Kontaktverbot eine Fortsetzung bzw. Wiederaufnahme der Beziehung und ein r�umliches Zusammenleben mit aufkommenden Krisensituationen verhindert werden kann. Zur Gew�hrleistung des Kontaktverbots gegen�ber seiner Lebenspartnerin ist es angezeigt, zugleich ein Kontaktverbot gegen�ber den beiden gemeinsamen T�chtern ausserhalb der - m�glichst umgehend beh�rdlich festzusetzenden - Besuchszeiten anzuordnen, wie dies bereits das Zwangsmassnahmengericht am 14. August 2013 verf�gt hatte und von der Gutachterin ausdr�cklich empfohlen wird.
Aufgrund der gesamten Umst�nde ist zu erwarten, dass sich diese Ersatzmassnahmen als wirksam erweisen werden. Der Beschwerdef�hrer distanziert sich nach Einsch�tzung der Gutachterin zunehmend emotional von seiner Lebenspartnerin und hat bereits ein fr�heres Rayon- und Kontaktverbot befolgt (vgl. Sachverhalt lit. B. hiervor), was darauf hindeutet, dass er willens und in der Lage ist, die Ersatzmassnahmen zu erf�llen. Allenfalls k�nnte deren Einhaltung in Anwendung von Art. 237 Abs. 3 StPO mittels Electronic Monitoring �berwacht werden. Aber selbst bei einem allf�lligen, auch durch technische �berwachung nicht mit Bestimmtheit zu verhindernden Verstoss des Beschwerdef�hrers und einem einmaligen Kontakt mit seiner Lebenspartnerin ist nach dem Gutachten nicht von einer hohen Ausf�hrungsgefahr der Todesdrohung auszugehen, zumal sich beim Beschwerdef�hrer keine konkreten Hinweise auf aktuell vorhandene, ernsthafte Hassgef�hle, Racheimpulse oder andere Sch�digungsabsichten gegen�ber seiner Partnerin ergeben haben. Indes m�sste er bei einer Missachtung des Rayon- oder Kontaktverbots gest�tzt auf Art. 237 Abs. 5 StPO mit dem Widerruf der Ersatzmassnahmen und seiner neuerlichen Versetzung in Untersuchungshaft rechnen.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache an das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau zur�ckzuweisen. Dieses wird angewiesen, den Beschwerdef�hrer nach Anordnung eines Rayon- und Kontaktverbots - allenfalls verbunden mit weiteren geeigneten, den tats�chlichen Umst�nden regelm�ssig anzupassenden Ersatzmassnahmen - unverz�glich aus der Untersuchungshaft zu entlassen. �ber die Haftentlassung hat das Zwangsmassnahmengericht die Strafkl�gerin zu orientieren (Art. 214 Abs. 4 StPO).
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind im bundesgerichtlichen Verfahren keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Mit der Aufhebung des angefochtenen Entscheids entf�llt auch die Verpflichtung des Beschwerdef�hrers zur �bernahme der vorinstanzlichen Verfahrenskosten. Der Kanton Aargau hat die Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers f�r die kantonalen Verfahren und das Verfahren vor Bundesgericht zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1, 2 und 5 BGG). Die eingereichten Kostennoten geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist damit hinf�llig.
Die Beschwerde wird gutzuheissen, der angefochtene Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 16. Dezember 2013 aufgehoben und die Sache an das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau zur�ckgewiesen. Letzteres hat den Beschwerdef�hrer nach Anordnung eines Rayon- und Kontaktverbots, allenfalls verbunden mit weiteren geeigneten - den tats�chlichen Umst�nden regelm�ssig anzupassenden - Ersatzmassnahmen, unverz�glich aus der Untersuchungshaft zu entlassen.
Der Kanton Aargau hat der Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers, Rechtsanw�ltin Fabienne Brunner, f�r die kantonalen Verfahren und das Verfahren vor Bundesgericht eine Entsch�digung von insgesamt Fr. 4'820.-- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach, dem Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.�

References: Art. 78
 Art. 93
 Art. 81
 Art. 107
 Art. 31
 Art. 98
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 10
 Art. 221
 Art. 221
 Art. 237
 Art. 237
 Art. 237
 Art. 237
 Art. 237
 Art. 237
 Art. 237
 Art. 237
 Art. 237
 Art. 237
 Art. 237
 Art. 237