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Timestamp: 2020-01-18 23:15:13+00:00

Document:
der Gesetze und Gebräuche des Landkriegs
Kriegsgefangene1
1 Die Genfer Abkommen von 1929 (SR 0.518.41 Art. 89) und von 1949 (SR 0.518.42 Art. 135) über die Behandlung der Kriegsgefangenen ergänzen dieses Kapitel in den Beziehungen zwischen den vertragschliessenden Mächten.
Feindseligkeiten1
Mittel zur Schädigung des Feindes, Belagerungen und Beschiessungen
1 Das Genfer Abk. vom 12. Aug. 1949 über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten (SR 0.518.51) ergänzt diesen Abschnitt in den Beziehungen zwischen den vertragschliessenden Mächten (Art. 154 des erwähnten Abkommens).
Militärische Gewalt auf besetztem feindlichen Gebiete1
Geltungsbereich des Abkommens am 1. April 1986
Ratifikation oder Beitritt Nachfolgeerkl. (N)
Mit folgendem Vorbehalt zu Art. 44 der Anlage:
«Die deutsche Delegation kann den Art. 44a1 nicht annehmen, und ich erlaube mir mit einigen Worten unsere ablehnende Haltung zu begründen. Der Art. 22a2, der auf deutschen Vorschlag hin eingefügt wurde, lautet:
‹Den Kriegführenden ist es untersagt, Angehörige der Gegenpartei zur Teilnahme an den Kriegsunternehmungen gegen ihr Land zu zwingen; dies gilt auch für den Fall, dass sie vor Ausbruch des Krieges angeworben waren.›
Man muss zugeben, dass die Worte ‹Teilnahme an den Kriegsunternehmungen› verschieden ausgelegt werden können. Eine genauere Umschreibung erscheint uns aber unmöglich. Wenn man die auf Grund von Art. 22a3 verbotenen Handlungen genauer umschreiben will, wie dies Art. 44a4 möchte, besteht die Gefahr, dass dadurch entweder die Freiheit zu militärischen Handlungen über das richtige Mass hinaus eingeengt wird, oder aber, dass man zu einer Auslegung kommt, wonach dann gemäss dem Sprichwort «qui dicit de uno negat de altro» alle Handlungen erlaubt wären, die im Abkommen nicht ausdrücklich verboten werden. Wir wollen weder das eine noch das andere. Auf keinen Fall könnten wir eine Auslegung annehmen, durch die tatsächlich der Gedanke der Menschlichkeit und Zivilisation bedeutend abgeschwächt werden könnte. Von jenem Gedanken aber liessen wir uns leiten, als wir den Art. 22a5 vorschlugen. Aus diesen Gründen werden wir gegen den Art. 44a6 stimmen.» (Übersetzung des französischen Originaltextes)
Unter Vorbehalt von Art. 44 der Anlage.
«Nachdem die Delegation von Österreich-Ungarn den neuen Art. 22a7 unter der Bedingung angenommen hat, dass Art. 44 der heute geltenden Übereinkunft8 unverändert beibehalten werde, kann sie dem von der Zweiten Kommission vorgeschlagenen Art. 44a9 nicht zustimmen.» (Übersetzung des französischen Originaltextes)
«Die russische Delegation hat die Ehre, zu erklären, dass sie, nachdem sie den neuen, von der deutschen Delegation vorgeschlagenen Art. 22a10 in der Meinung angenommen hat, er ersetze den heutigen Art. 44 des Reglementes von 189911, Vorbehalte anbringt in bezug auf die neue Fassung des erwähnten Art. 44a12 Übersetzung des französischen Originaltextes)
Gleicher Vorbehalt wie Österreich.
1 Es handelt sich um Art. 44a des Entwurfes. In der endgültigen Fassung hiervor ist es Art. 44.
2 Es handelt sich um Art. 22a des Entwurfes. In der endgültigen Fassung hiervor ist es Art. 23 Abs. 2.
3 Es handelt sich um Art. 22a des Entwurfes. In der endgültigen Fassung hiervor ist es Art. 23 Abs. 2.
4 Es handelt sich um Art. 44a des Entwurfes. In der endgültigen Fassung hiervor ist es Art. 44.
5 Es handelt sich um Art. 22a des Entwurfes. In der endgültigen Fassung hiervor ist es Art. 23 Abs. 2.
6 Es handelt sich um Art. 44a des Entwurfes. In der endgültigen Fassung hiervor ist es Art. 44.
7 Es handelt sich um Art. 22a des Entwurfes. In der endgültigen Fassung hiervor ist es Art. 23 Abs. 2.
8 Gemeint ist Art. 44 des R vom 29. Juli 1899 betreffend die Gesetze und Gebräuche des Landkriegs (SR 0.5 15.111 Beilage).
9 Es handelt sich um Art. 44a des Entwurfes. In der endgültigen Fassung hiervor ist es Art. 44.
10 Es handelt sich um Art. 22a des Entwurfes. In der endgültigen Fassung hiervor ist es Art. 23 Abs. 2.
11 SR 0.515.111 Beilage
12 Es handelt sich um Art. 44a des Entwurfes. In der endgültigen Fassung hiervor ist es Art. 44
Woche1498
Monat3633
Insgesamt823280
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References: Art. 89
 Art. 135
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 22
 Art. 22
 Art. 44
 Art. 22
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 22
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 22
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 22
 Art. 23
 Art. 22
 Art. 23
 Art. 44
 Art. 44
 Art. 22
 Art. 23
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 Art. 44
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