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Timestamp: 2019-11-12 10:28:49+00:00

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Schönheitsreparaturen Frist im Mietrecht, Wohnungseigentum - frag-einen-anwalt.de
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Mietrecht, Wohnungseigentum (1692)
Schönheitsreparaturen (496) Auszug (440) Renovierung (243) Mietvertrag (156) Mietrecht (131) Wohnung (100) Klausel (80) Mieter (77) Endrenovierung (66) Mietwohnung (66) Vermieter (62) Kündigung (61) Renovierungspflicht (49) unwirksam (45) Kaution (44) Fristen (41) Renovierungsklausel (26) renovieren (26) Kosten (25) Fristenplan (24) Abgeltungsklausel (19) Schönheitsreparatur (19) Kündigungsfrist (18) Mietkaution (18) Renovierungsarbeiten (18) starre (18) Gültigkeit (17) Nachmieter (17) Fristenregelung (16) Klauseln (15)
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Ich (Mieter) habe im Mietvertrag folgende Klausel zur Übernahme von Schönheitsreparaturen: - §7.1 Die Schönheitsreparaturen während der Mietdauer übernimmt auf eigene Kosten der Mieter. - §15.1 Bei Ende des Mietvertrages hat der Mieter die Wohnung fachmännisch renoviert zurückzugeben. - §15.5 Die in §7 benannten Schönheitsreparaturen sind, soweit fällig, bis zum Auszug durch den Mieter durchzuführen. ... Zu 7.1 gibt es im Formularmietvertrag Fristen, diese sind aber durchgestrichen.
Sehr geehrte Damen und Herren, mein Formularmietvertrag enthält teils starre Fristen, teils flexible Fristen für verschiedene Schönheitsreparaturen. ... ------------------------ § 10 Schönheitsreparaturen 1. ... Ist der Mieter mit der ihm obliegenden Leistung im Verzug, so kann ihm der Vermieter zur Bewirkung der Leistung eine angemessene Frist mit der Erklärung bestimmen, daß er die Durchführung der Schönheitsreparaturen durch den Mieter nach dem Ablauf der Frist ablehnt.
Vertragliche Regelung: §10 Schönheitsreparaturen Schönheitsreparaturen sind vom Mieter auf eigene Kosten während der Mietzeit durchzuführen. ... Soweit nichts anderes bestimmt ist, sind diese Arbeiten bei Auszug fällig, soweit die Vornahme der letzten Arbeiten weiter als die unten genannten Fristen zurückliegen. Dies ist im allgemeinen nach folgenden Zeitabständen, gerechnet nach dem Zeitpunkt der Übergabe, der Fall: Küch Bad Dusche alle 3 Jahre Wohn- und Schlafräume, Flur alle 5 Jahre (2) Endet das Mietverhältnis vor Eintritt der Verpflichtung zur Durchführung der Schönheitsreparaturen, so ist der Mieter verpflichtet, die anteiligen Kosten für die Schöheitsreparaturen aufgrundeines Kostenvoranschlages eines vom Vermieter auszuwählenden Malerfachbertriebes an den Vermieter nach folgender Maßgabe zu zahlen: Liegen die letzten Schönheitsreparaturen für die sonstigen Räume während der Mietzeit länger als ein Jahr zurück, so zahlt der Mieter 20% der Kosten aufgrund dieses Kostenvoranschlages an den Vermieter, liegen sie länger als zwei Jahre zurück 40%, länger als drei Jahre 60%, länger als vier Jahre 80%.
Es ist für den Umfang der im Laufe der Nutzungszeit ausgeführten Schönheitsreparaturen beweispflichtig. (3)Läßt in besonderen Ausnahmefällen der Zustand der Wohnung eine Verlängerung der nach Abs.2 vereinbarten Fristen zu oder erfordert der Grad der Abnutzung eine Verkürzung, so ist die Genossenschaft auf Antrag des Mitglieds verpflichtet, im anderen Fall aber berechtigt, nach billigem Ermessen die Fristen des Planes bezüglich der Durchführung einzelner Schönheitsreparaturen zu verlängern oder zu verkürzen. ... Der zu zahlende Anteil entspricht in der Regel dem Verhältniss zwischen den vollen Fristen lt. Nr.4 Abs2 und den seit Ausführung der letzten Schönheitsreparaturen bis zur Räumung abgelaufenen Fristen.
Stuttgart Version 1&#x2F;2005) ist dazu folgendes geregelt: § 7 Schönheitsreparaturen während des Mietverhältnisses 1. Der Mieter stellt den Vermieter von allen Ansprüchen zur Durchführung von Schönheitsreparaturen frei. 2. ... Speise- oder Besenkammer verlängert sich diese Frist um 2 Jahre).
Renovierungsarbeiten) in den Mieträumen in den nachstehenden Fristen fachgerecht auszuführen, es sei denn, er weist nach, dass Schönheitsreparaturen noch nicht erforderlich sind. Die Fristen betragen in der Regel: -bei Küchen, Bad und Toilette - 3 Jahre -alle anderen Räume - 5 Jahre Diese Fristen werden berechnet vom Zeitpunkt des Beginns des Mietverhältnisses, bzw. soweit Schönheitsreparaturen nach diesem Zeitpunkt von dem Mieter fachgerecht durchgeführt worden sind, von diesem Zeitpunkt an. b) Der Mieter ist auch bei Beendigung des Mietverhältnisses verpflichtet, Schönheitsreparaturen durchzuführen, wenn die Fristen nach § 8 Ziffer a) seit der Übergabe der Mietsache bzw. seit den letzten durchgeführten Schönheitsreparaturen verstrichen sind. c) Bei Beendigung des Mietverhältnisses hat der Mieter die Wohnung in fachgerecht renoviertem Zustand zu übergeben. Weist der Mieter jedoch nach, dass die letzten Schönheitsreparaturen innerhalb der o.g.
Hat das Unternehmen die Schonheitsreparaturen uebernommen (vgl. ... Er ist fuer den Umfang de im Laufe der Mietzeit ausgefuehrten Schoenheitsreparaturen beweispflichtig. (3) Laesst in besonderen Ausnahmefaellen der Zustand der Wohnung eine Verlaengerung der nach Abs. 2 vereinbarten Fristen zu oder erfordert der Grad der Abnutzung eine Verkuerzung, so ist das Wohnungsunternehmen auf Antrag des Mieters verpflichtet, im anderen Fall aber berechtigt, navch billigem ermessen die Fristen des Planes bezueglich der Durchfuehrung einzelner Schonheitsreparaturen zu verlaengern oder zu verkuerzen. ... Par. 2 Abs.6 des Vetrages die Schoenheitsreparaturen uebernommen, so sind die Mieter nicht berechtigt, vom Wohnungsunternehmen die Ausfuehrung von Schoenheitsreparaturen zu verlangen, die ueber den Fristenplan und ueebr den in der Mieter fuer Schoenheitsreparaturen enthaltenen Kostensatz hinausgehen.
In dem Formularmietvertrag finden sich folgende Klauseln zu Schönheitsreparaturen: ... § 6 Schönheitsreparaturen 1.Der Mieter erhält bei Einzug eine vollständig renovierte Wohnung. ... Er ist für den Umfang der im Laufe der Mietzeit ausgeführten Schönheitsreparaturen beweispflichtig. 3.Läßt in besonderen Ausnahmefällen der Zustand der Wohnung eine Verlängerung der nach Abs. 2 vereinbarten Fristen zu oder erfordert der Grad der Abnutzung eine Verkürzung, so ist der Vermieter auf Antrag des Mieters verpflichtet, im anderen Fall aber berechtigt, nach billigem Ermessen die Fristen des Planes bezüglich der Durchführung einzelner Schönheitsreparaturen zu verlängern oder zu verkürzen. 4.Da der Mieter bei Mietbeginn eine vollständig renovierte Wohnung übergeben bekommt, ist bei einem Auszug innerhalb von fünf Jahren unabhängig von der Fristenregelung des Absatzes 2 eine vollständige Schönheitsreparatur der Wohnung vorzunehmen. 5.Endet danach das Mietverhältnis vor Eintritt der Verpflichtung zur Durchführung der Schönheitsreparaturen, so ist der Mieter verpflichtet, die anteiligen Schönheitsreparaturen entsprechend Fristenplan des Absatzes 2 aufgrund eines Kostenvoranschlages eines vom Vermieter auszuwählenden Malerfachbetriebes an den Vermieter zu zahlen. 6.Kommt der Mieter seinen Verpflichtungen gemäß § 6 Absatz 1 – 5 nach vorheriger Mahnung, Fristsetzung und der Erklärung, daß der Vermieter nach Ablauf der Frist die Leistungen ablehnen werde, nicht nach, so kann der Vermieter die erforderlichen Arbeiten auf Kosten des Mieters durchführen lassen. ... Der zu zahlende Anteil entspricht in der Regel dem Verhältnis zwischen den vollen Fristen lt. § 6 Abs. 2 und 3 und den seit Ausführung der letzten Schönheitsreparaturen bis zur Räumung abgelaufenen Zeiträumen.
Der Anspruch des Vermieters auf die Durchführung von Schönheitsreparaturen und Schadenersatz bei Fälligkeit der Schönheitsreparaturen bleibt von vorstehender Regelung unberührt. §13 Instandhaltung der Mieträume Abs. 1. ... Der Mieter hat alle während der Mietzeit erforderlichen Schönheitsreparaturen turnusgemäß auszuführen, ohne Rücksicht auf den Zustand der Mietsache bei Vertragsbeginn und ohne Rücksicht auf den Zeitpunkt der erstmaligen Erforderlichket der Schönheitsreparaturen. ... Fristen wirksam oder liegt ein Summierungseffekt vor?
Nun geht es um die Frage, ob und in welchem Umfang ich auf Basis des geltenden Vertrags Schönheitsreparaturen durchführen muß. ... Bei Nebenräumen innerhalb der Wohnung verringert sich diese Frist um 2 Jahre. Der Nachweis über durchgeführte Schönheitsreparaturen ist durch Vorlage der Rechnungen zu erbringen. §18 Schönheitsreparaturen bei Auszug 1.Endet das Mietverhältnis, so ist der Mieter verpflichtet, die Kosten für die Schönheitsreparaturen (wie in §7 aufgeführt) aufgrund eines vom Vermieter vorzulegenden Kostenvoranschlags eines Malerfachgeschäfts an den Vermieter nach folgender Maßgabe zu bezahlen, wobei die genannten fristen keine starre Fälligkeitsregelung darstellen: a.Liegen die letzten Schönheitsreparaturen während der Mietzeit länger als ein Jahr zurück, so zahlt der Mieter 25% der Kosten aufgrund eines Voranschlags durch ein Malergeschäftes an den Vermieter; liegen sie länger als 2 Jahre zurück 40%, länger als drei Jahre 60%, länger als 4 Jahre 80%, länger als 5 Jahre 90%; b.….
Gehören abgewohnte Türen zu Schönheitsreparaturen und haben die ein Recht von mir Nutzungsentschädig
.; Frist bis 17.06.) diese Mängel sach-&#x2F;fachgerecht zu beseitigen. ... Meine Fragen, gehören abgewohnte Türen zu Schönheitsreparaturen und haben die ein Recht von mir Nutzungsentschädigung zu verlangen, wenn ich keine Möglichkeit zur Beseitigung hatte?
Die Schönheitsreparaturen umfassen das Streichen der Wände und Decken. ... Vom Mieter sind ﬁír jedes volle Jahr, das seit Mietbeginn bzw. dem Zeitpunkt der nach Mietbeginn zuletzt durchgeﬁihrten Schönheitsreparaturen verstrichen ist, folgende Kostenanteile vom Mieter zu tragen: 1&#x2F;3 der Kosten ﬁir die Schönheitsreparaturen in den Räumen, irı denen üblicherweise alle drei Jahre Schönheitsreparaturen durchzuﬁíhren sind (Nassräume, Küchen, Teeküchen), 1&#x2F;7 der Kosten für die Schönheitsreparaturen in den Räumen, in denen üblicherweise alle sieben Jahre Schönheitsreparaturen durchzuiühren sind (Nebenräume wie Abstellräume, Keller, etc.) und 1&#x2F;5 der Kosten für die Schönheitsreparaturen in den Räumen, in denen üblicherweise alle ﬁinf Jahre Schönheitsreparaturen durchzuﬁíhren sind (alle Räume die nicht den voreıwähnten Gruppen unterfallen). ... Lässt in besonderen Ausnahmefällen der Zustand des Mietobj ektes eine Verlängerung der o.g. vereinbarten Fristen zu, so ist die Abgeltungsquote nach billigem Ermessen angemessen zu verringem.
Zu den Schönheitsreparaturen gehört.... 4. ... (es folgen die üblichen Fristen 3,5 und 7 Jahre). Die vorgenannten Fristen laufen ab dem Beginn des Mietverhältnisses. 5.
Die Kosten für Schönheitsreparaturen trägt Während der gesamten Mietzeit der Mieter (vergl. ... Schönheitsreparaturen 3.1 Der Mieter hat die erforderlichen Schönheitsreparaturen ohne besondere Aufforderungen durch die Vermieterin auszuführen. ... Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist ist die Vermieterin zur Ersatzvornahme zu Lasten des Mieters berechtigt.
Im Formularmietvertrag heißt es dazu unter § 10 Schönheitsreparaturen: 1. Der Mieter verpflichet sich, die laufenden (turnusmäßig wiederkehrenden) Schönheitsreparaturen auf eigene Kosten durchzuführen. 2. ... Die maßgeblichen Fristen ...
Der Kostenanteil entspricht dem Verhältnis zwischen den vollen Fristen und den seit Ausführung der letzten Schönheitsreparaturen bereits abgelaufenen Zeiträumen. (5)... (6)... ... Fristen, andere deutlich darüber. ... Fragen: Sind wir zu einer Endrenovierung (Schönheitsreparatur und Abgeltungsklausel nach §14 (3) und (4)) nach o.g.
Schönheitsreparatur: Starre Fristenregel?
Frage: Muss ich Schönheitsreparatur (weißeln) durchführen? ... Wir haben keine Schönheitsreparaturen (SR) durchgeführt; vor unserem Einzug wurden alle Räume geweißelt, von einem vom Vermieter beauftragten Maler. ------------------------------------- Schönheitsreparatur-Klausel: "(2) Die Schönheitsrep. sind im allgemeinen innerhalb folgender Fristen fachgerecht durchzuführen: In Küchen, Bädern und Duschräumen alle 3 Jahre, in Wohn- und Schlafräumen, Fluren, Dielen und Toiletten alle 5 Jahre, in sonstigen Räumen alle 7 Jahre, jeweils gerechnet vom Beginn des Mietverhältnisses" "Die vorgenannten Fristen beginnen ab dem Zeitpunkt des Beginns des Mietverhältnisses zu laufen, unabhängig davon, ob das Mietobjekt renoviert oder unrenoviert übergeben wurde. Sind die Schönheitsreparaturen nach Beginn des Mietverhältnisses vom Mieter fachgerecht durchgeführt worden, so beginnen die Fristen ... dieses Vertrages neu zu laufen."
Schönheitsreparaturen: Starre Fristen in der Zusatzvereinbarung gültig?
Schönheitsreparaturen sind bei Küchen, Bad u. ... Diese Vereinbarung scheint mir grundsätzlich eine starre Frist darzustellen, die daher nach der Rechtssprechung des BGH ungültig ist. ... ODER sollte ich die Schönheitsreparaturen nicht durchführen, da die Rechtssprechung des BGH zu den starren Fristen in meinem Fall greift?

References: §7
 §15
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 § 10
 §10
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 § 8
 § 6
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 §18
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 § 10
 §14
 BGH 
 BGH