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Timestamp: 2019-05-24 10:01:39+00:00

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Wie hoch ist die Zahl der Klassenwiederholer im gleichen Zeitraum Bitte getrennt nach
Woraus leitet der Minister die Berechtigung ab eine solche langfristige Zusage zu
Satz 3 die Abgleichung mit vorhandenen Datensätzen vorzunehmen und der Vertrauensstelle die Kontrollnummern oder die Teilnehmernummern mitzuteilen b. Die bisherigen Nummern 5 und 6 werden Nummern 6 und
Satz 1 ist Voraussetzung für die Mitwirkung des Krebsregisters an einem Früherkennungsprogramm dass das fachlich zuständige Ministerium für Arbeit Soziales Familie und Gesundheit nach
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung 1 Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung zu möglichen Lieferungen von Schlachtabfällen nach RheinlandPfalz
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie hoch wird jeweils zum 31 Dezember der Vermögensbestand des Pensionsfonds bis zum Jahr 2008
Ich frage die Landesregierung 1 In welchen Gebietskörperschaften und in welchem Umfang ist die Personalausstattung der ARGEn aufgrund der zu bearbeitenden Fallzahlen
Wie bewertet sie die Aussage auch vor dem Hintergrund der Vereinbarung von
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Gründe geben die Hafenbetriebe für die beabsichtigte Schließung der Straße für den öffentlichen Verkehr an und welche Auffassung vertritt die Landesregierung Welche Gründe sofern es sich
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung I Landesforsten und Forstreform 1 Wie viel Prozent und Hektar des Waldes in Rheinland Pfalz sind Staatswald Körperschaftsoder
Gemeinden die ihren Wald im Rahmen eines Zweckverbandes bewirtschaften werden den sonstigen Körperschaften
Parallel mit der Entwicklung der ELERVerordnung und deren Durchführungsverordnung für die neue Programmperiode 2007 bis 2013 findet eine Anpassung des GAKRahmenplans GAK Gemeinschaftsaufgabe der Agrarstruktur und des Küstenschutzes
Im Bereich der nach Naturschutzrecht vorgeschriebenen Ausgleichs und Ersatzmaßnahmen und insbesondere im Rahmen der Ökokontoregelung im Wald werden Verfahren konstruktiv mit den Naturschutzbehörden aber auch in Zusammenarbeit mit
Zirka 40 % aller Unternehmen des rheinlandpfälzischen Forst Holz und Papiersektors wirtschaften im Bereich der Holzverarbeitung
Die Angebote werden von den Forstdienststellen des Landes in Zusammenarbeit mit den Waldbesitzern und in Kooperation mit Verbänden Vereinen Geschäfts und Leistungspartnern organisiert
Nach wie vor stellt der Beruf des Forstwirtes insbesondere in den strukturschwachen ländlich geprägten Gebieten des Landes eine wichtige Beschäftigungsmöglichkeit
Ich frage die Landesregierung 1 Ist die Landesregierung mit mir der Meinung dass die Bevölkerung der Orte Hauptstuhl Landstuhl und Kindsbach durch welche die Bahntrasse innerörtlich verläuft in besonderer Weise vor Lärm und den
Ich frage die Landesregierung 1 Welche derzeitigen Projekte befinden sich in der
Verbandsfreie Gemeinden müssen Gleichstellungsstellen einrichten oder vergleichbare Maßnahmen ergreifen
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie viele Flugzeuge aus Ländern in denen das besagte Virus bereits aufgetreten ist landen täglich auf dem Flughafen Hahn bitte aufgeschlüsselt nach Ländern 2 Welche
Ist für die L 87 als ausgewiesener Zubringer zur A 61 mit einem notwendigen Ausbau im Jahre 2006 zu
Durch die Fähre zwischen Neuburgweier und Neuburg hat die Bedeutung des Streckenabschnitts
In welchem Ausmaß schlossen sich an die regulären Arbeitszeiten Bereitschaftsdienste mit Aufenthaltspflicht im Klinikum oder umgekehrt
Wie haben sich die Unfallzahlen im Schulsport in den Jahren 20022003 20032004 und 20042005 entwickelt nach Schularten getrennt. Das Ministerium für Bildung Frauen und Jugend hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit
Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 12 November 2005 wie folgt beantwortet. Die Antworten auf die Fragen 1 bis 7 ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht in
Wie beurteilt die Landesregierung die Möglichkeit die Metropolregion RheinNeckar mit einer etwaigen Metropolregion Oberrhein zu
Ich frage die Landesregierung 1 Wie hoch ist der Unterrichtsausfall an der ErichKästnerRealschule in Hermeskeil aufgegliedert nach Klassen und Fächern im vergangenen und jetzigen Schuljahr sowie im Vergleich zum
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung darüber dass die anmietenden Genehmigungsinhaber im straßengebundenen ÖPNV in Rheinland Pfalz die Ausgleichsmittel nach § 45 a Personenbeförderungsgesetz
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Welche Initiativen des Landes und der Kammern zur beruflichen Fort und Weiterbildung gibt es in Rheinland Pfalz für junge Menschen insbesondere im Landkreis
LANDTAG RHEINLANDPFALZ 14 Wahlperiode. Der Landtag stellt fest Angesichts der zunehmenden Gefahren durch den Klimawandel aber auch angesichts der steigenden Öl und Gaspreise die zu einer erheblichen Belastung für die
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Anlagen wurden bisher aufgrund welcher Genehmigungen auf rheinlandpfälzischer Seite im Kreis BitburgPrüm
Ich frage die Landesregierung 1 Welche über und außerplanmäßige Ausgaben in welcher Höhe sind bisher verausgabt worden deren Deckung s § 37 LHO durch Einsparungen bei anderen Ausgaben in demselben Einzelplan noch nicht
Glossar technischer Begriffe ActiveX Eine SoftwareTechnologie von Microsoft
Automatisches Verfahren zur Authentisierung bei welchem dem rufenden Anschluss eine binäre Zufallszahl challenge zur Verfügung gestellt wird
JavaScript Eine von den Firmen SUN und Netscape entwickelte Makrosprache
Das Internet Protocol IP dient der Fragmentierung und Adressierung von Daten und übermittelt diese vom Sender zum Empfänger
Unter Datenschützern und Bürgerrechtlern wird häufig ein Bild der ständig weiter zurückgedrängten Bürgerrechte gemalt umstritten ist dann nur noch die Frage ob in der aktuellen
Die Datenschutzgruppe nach Artikel 29 der EGDatenschutzrichtlinie Neben den Datenschutzbeauftragten der Mitgliedstaaten der EU gehören der Europäische Datenschutzbeauftragte vgl
Die Konferenz der Gesundheitsminister hat auf ihrer 77 Sitzung Anfang 2004 den Beschluss gefasst dass die Länder bereit sind sich den mit der Einführung des MammographieScreenings verbundenen Aufgaben zu stellen
EXTRAPOL ist grundsätzlich als dezentrales Netz konzipiert der technische Betrieb zweier Komponenten des Redaktionssystems und der eigentlichen Informationsplattform erfolgt allerdings weiterhin zentral im Weg der
Die Überprüfungen des LfD haben ergeben dass für die vergleichbaren in Rheinland Pfalz eingesetzten Vorgangsverwaltungsprogramme insbesondere POLADIS keine vergleichbaren Kataloge für die Charakterisierung von Tatorten oder
Veröffentlichung von BeamtenLichtbildern im Internet. Im aktuellen Berichtszeitraum stellte sich die Frage ob und in welchem Umfang Bezirksbeamtendaten im Internet veröffentlicht werden dürfen
Wie lange sind die DNAVerformelungen DNAIdentifizierungsmuster beim LKA aufzubewahren Unter welchen Voraussetzungen werden zunächst nicht auswertbare Spuren z B Haare ohne Wurzeln erneut in nicht aufgeklärten Fällen
Da es sich vorliegend sicherlich um einen völlig ungewöhnlichen Einzelfall gehandelt hat hielt er weitere Erörterungen und Maßnahmen gegenüber der Staatsanwaltschaft nicht für erforderlich
Tatsächlich ist es so dass bei Eingabe des ungewöhnlichen Namens des Betroffenen in eine InternetSuchmaschine sofort die fraglichen Einträge in den Kammernachrichten
Eltern beschwerten sich über einen Eintrag ins Klassenbuch wonach ihr Kind einem anderen ein Mäppchen entwendet und beschädigt haben soll
Zudem wurden auch persönliche Daten von Polizeibeamten veröffentlicht die während der NSZeit entgegen den damaligen Befehlen gehandelt hatten
Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Rahmen amtsärztlicher Untersuchungen 1021 Datenverarbeitung bei der zentralen medizinischen Untersuchungsstelle Mit der am 27 Oktober 2004 in Kraft getretenen Änderung des § 61 a LBG und der
Im Hinblick auf die Datenerhebung im Zusammenhang mit der Schuleingangsuntersuchung wies der LfD darauf hin dass angesichts der unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen der Datenverarbeitungen einerseits zum Zwecke der Feststellung der
Zudem erweist sich auch im Zusammenhang mit der Arbeitsvermittlung die gegenwärtig eingesetzte Software als datenschutzrechtlich bedenklich
Aus datenschutzrechtlicher Sicht sollten vor Einführung der automatisierten Datenverarbeitung im Jugendamt die jeweiligen Zugriffsberechtigungen einer eingehenden Prüfung unterzogen werden
Das Bundesverfassungsgericht lehnte den Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das InKraftTreten des § 93 Abs
Sofern die IHK lediglich die Grunddaten dazu gehören der Name die Anschrift und der Wirtschaftszweig des Kammerzugehörigen übermittelt ist dies nach der Gesetzeslage meist
Der Bundesgesetzgeber hat die Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung für den Echtbetrieb der Forschungsdatenzentren erkannt und inzwischen entsprechende rechtliche Grundlagen geschaffen
Zudem teilte im Zusammenhang mit der Berechnung der Versorgungsbezüge des Petenten die Behörde dem USGeneralkonsulat unzutreffenderweise mit es sei festgestellt worden dass der Petent im Rahmen eines früheren Studienaufenthaltes
Eine bereichsspezifische Rechtsgrundlage war weder für die Datenerfassung durch die Verbandsgemeinde noch für die Datenübermittlung an die Kreisverwaltung ersichtlich
Die Teilnehmer können aber auch künftig die um drei Stellen verkürzte Speicherung der Zielrufnummern nach § 97 Abs
Medien 201 Entwurf eines Telemediengesetzes. Im November 2004 haben sich Bund und Länder auf Eckpunkte zur Fortentwicklung der Medienordnung verständigt vgl
Im 19 Tätigkeitsbericht wurde unter Tz 21222 dargestellt dass entgegen ursprünglicher Planungen die Kommunikation im rlpNetz weiterhin nicht verschlüsselt wurde
Der LfD hat in diesem Zusammenhang empfohlen in die vom verantwortlichen Ministerium auszusprechende Teilnahmegenehmigung eine entsprechende Auflage
Die Weiterleitung dienstlicher Mails zu privaten Mailadressen ist nur im Einzelfall zulässig und nur wenn dies aus sachlichen und zeitlichen Gründen zwingend geboten ist
Nr 2 BDSG in Betracht soweit sie zur Wahrung berechtigter Interessen der verantwortlichen Stelle erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht dass das schutzwürdige
So ist die Nutzung der Daten der Beschäftigten ausschließlich auf die Verfahren zu beschränken an denen der Betroffene
Insbesondere berechtigt der Gesetzentwurf die Diensteanbieter grundsätzlich alle entstehenden Verkehrsdaten also auch alle Zielrufnummern unverkürzt bis zu sechs Monaten nach Versendung der Rechnung zu speichern
Die Konferenz hebt die Notwendigkeit hervor Datenschutzprinzipien zu berücksichtigen wenn RFIDEtiketten verknüpft mit personenbezogenen Daten eingeführt werden sollen
Zwar stellt die Bundesagentur für Arbeit BA seit dem 20 September 2004 sog
Vor der obligatorischen flächendeckenden Einführung der elektronischen Gesundheitskarte sind die Verfahren und Komponenten auf ihre Funktionalität ihre Patientenfreundlichkeit und ihre Datenschutzkonformität hin zu erproben und zu
Derzeitige Praxis in Deutschland Speicherung für eigene Zwecke Nach derzeitiger Rechtslage richtet sich die Speicherung von Verkehrsdaten im Sinne von Art
Faktisch anonymisierte Mikrodatensätze Eine absolute Datenanonymisierung birgt den Nachteil dass damit auch ein erheblicher Teil der statistischen Information verloren geht
erkennen an dass die Datenschutzprinzipien auf verbindlichen und nicht verbindlichen internationalen Rechtsurkunden beruhen namentlich den Leitlinien der OECD für den Schutz des Persönlichkeitsbereichs und den
Erhebung auf rechtmäßige Weise und nach Treu und Glauben Personendaten sollen aus erkennbaren Quellen rechtmäßig erhoben werden und sie sollen nach Treu und Glauben verarbeitet werden
Darüber hinaus will das Land seine eigenen Nettoentlastungen aus dem Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt in Verbindung mit dem Kommunalen Optionsgesetz Hartz IVReform vollständig weitergeben so wie dies in
Der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr hat in seiner 31 Sitzung am 25 Januar 2005 ein Anhörverfahren
Einige wenige Frauen haben es bisher gewagt das Thema aus ihrer Sicht offen
Ich frage die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Zahl der ausgebildeten Polizistinnen und Polizisten zum 1 Oktober 2005 dar in welchen Behörden und Einrichtungen sind wie viele Planstellen
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Polizistinnen und Polizisten waren zum 1 Oktober 2005 unabhängig von der derzeitigen beruflichen Verwendung lediglich eingeschränkt dienstfähig wie hoch war die Zahl am 1 Juni
Wird sich die Landesregierung bemühen im Rahmen des von der Bundesregierung jetzt angekündigten Konjunkturprogramms für die Bauwirtschaft einen vorgezogenen Baubeginn für den Ausbau der B 256 zu
Wie hoch ist jahresbezogen der Gesamtbetrag der Verpflichtungen die die Landesregierung durch Bewilligungen von Landeszuwendungen für Schulbaumaßnahmen bisher eingegangen
Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat die Vorstellungen der KGSt aufgegriffen und von den Ländern ein neues kommunales Haushalts und Rechnungswesen auf doppischer Grundlage gefordert
Absatz 4 wird wie folgt geändert aa. In Satz 1 wird die Verweisung §§ 107 und 108 durch die Verweisung §§ 106 und 107
Die Haushaltssatzung enthält für das Haushaltsjahr die Festsetzung 1 des Haushaltsplans unter Angabe des Gesamtbetrags a der Erträge und der Aufwendungen sowie deren Saldo b der ordentlichen und außerordentlichen
Aufwendungen und Auszahlungen 1 Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen sind nur zulässig wenn ein dringendes Bedürfnis besteht und die Deckung
Der Kassenverwalter und sein Stellvertreter dürfen nicht Angehörige im Sinne des § 22 Abs

References: § 45
 § 37
 § 61
 § 93
 § 97
 § 22