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Timestamp: 2019-08-22 06:28:43+00:00

Document:
Umwelt-online: 93/98/EWG
"93/98/EWG"
0433/08
0536/08
0582/07
0257/06
Drucksache 667/12
... /EG kodifiziert die Richtlinie 93/98/EWG des Rates vom 29. Oktober 1993 zur Harmonisierung der Schutzdauer des Urheberrechts und bestimmter verwandter Schutzrechte (ABl. L 290 vom 24.11.1993, S. 9 - nachfolgend: Schutzdauerrichtlinie), die von der Bundesrepublik Deutschland mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes vom 23. Juni 1995 (BGBl. I S. 842) umgesetzt wurde.
Miturheber, Filmwerke, Musikkomposition mit Text.
Vergütungsanspruch des ausübenden Künstlers
Dauer der Verwertungsrechte
§ 137m
Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU
I. Ziel der Richtlinie 2011/77/EU
II. Wesentliche Neuerungen der Richtlinie 2011/77/EU
1. Schutzdauer für Musikkompositionen mit Text
2. Schutzdauer für Rechte von ausübenden Künstlern
3. Schutzdauer für Rechte von Tonträgerherstellern
4. Kündigungsrecht für ausübende Künstler
5. Vergütungsansprüche für ausübende Künstler
6. Zeitlicher Anwendungsbereich, Übergangsregelungen
III. Umsetzungsbedarf im deutschen Recht
5. Vergütungsansprüche für ausübende Künstler und Verpflichtungen der Tonträgerhersteller
V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und mit völkerrechtlichen Verträgen, die die Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen hat
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 2274: Achtes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
Drucksache 433/08
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (Verordnung über tierische Nebenprodukte) KOM (2008) 345 endg.; Ratsdok. 10637/08
... Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung und dem entsprechenden Abänderungsbeschluss III/1 der Konferenz der Vertragsparteien uneingeschränkt Rechnung; diese wurden durch die Europäische Gemeinschaft mit dem Beschluss 93/98/EWG des Rates29 und dem Beschluss 97/640/EG des Rates30 ratifiziert und mit der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 durchgeführt.
2. Bericht der Kommission
4. Anhörung und Folgenabschätzung
4.1. Anhörung interessierter Kreise
4.1.1. Anhörungsmethoden und angesprochene Sektoren
4.1.2. Reaktionen und Folgemaßnahmen
4.2. Einholung und Nutzung von Expertenwissen
4.2.1. Wissenschaftliche Gutachten
4.2.2. Methodik
4.3. Folgenabschätzung
5. Rechtliche Aspekte
5.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahmen
5.2. Rechtsgrundlage
5.3. Subsidiaritätsprinzip
5.4. Verhältnismäßigkeit und Vereinfachung
6. Anwendungsbereich des Vorschlags
i Klärung
ii Ein Konzept, das sich stärker an den Risiken orientiert
7. Sonstige Angaben
7.1. Kohärenz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union
7.2. Auswirkungen auf den Haushalt
7.3. Sonstige
Gegenstand, Anwendungsbereich, Definitionen, Infrastruktur
Nationale Infrastrukturen und Systeme zur Sammlung und Beseitigung tierischer Nebenprodukte
Tiergesundheitliche Beschränkungen
Allgemeine tiergesundheitliche Beschränkungen
Zulassung von Anlagen und Betrieben
Zulassungsbedürftige Anlagen und Betriebe
Ausnahmen von der Zulassungspflicht
Einstufung tierischer Nebenprodukte und ihrer Folgeprodukte
Material der Kategorie 1
Material der Kategorie 2
Material der Kategorie 3
Änderung der Kategorien
Pflichten der Unternehmer, Betrieb von Anlagen und Betrieben
Allgemeine Pflichten der Unternehmer
Sammlung, Kennzeichnung der Kategorie und Beförderung
Betrieb von Anlagen und Betrieben
Eigenkontrollen von Anlagen und Betrieben
Beseitigung und Verwendung tierischer Nebenprodukte und ihrer Folgeprodukte
Einschränkungen in Bezug auf die Verwendung
Beseitigung und Verwendung
Beseitigung und Verwendung von Material der Kategorie 1
Beseitigung und Verwendung von Material der Kategorie 2
Beseitigung und Verwendung von Material der Kategorie 3
Inverkehrbringen tierischer Nebenprodukte zu Fütterungszwecken
Inverkehrbringen und Verwendung von organischen Düngemitteln und Bodenverbesserungsmitteln
Ausnahmen hinsichtlich Verwendung und Beseitigung tierischer Nebenprodukte und ihrer Folgeprodukte
Ausnahmen bezüglich der Verwendung tierischer Nebenprodukte für Forschungszwecke und andere spezifische Zwecke
Ausnahmen hinsichtlich der Sammlung und der Verwendung tierischer Nebenprodukte zu besonderen Fütterungszwecken
Ausnahmen hinsichtlich der Beseitigung tierischer Nebenprodukte
Alternative Methoden zur Verwendung und Beseitigung tierischer Nebenprodukte und ihrer Folgeprodukte
Zulassung alternativer Methoden der Verwendung oder Beseitigung
: Amtliche Kontrollen
Aussetzung bzw. Entzug von Zulassungen sowie Verbot des Betriebs
Liste der zugelassenen oder registrierten Anlagen, Betriebe und Nutzer
Kontrollen der Versendung tierischer Nebenprodukte in andere Mitgliedstaaten
Gemeinschaftskontrollen in den Mitgliedstaaten
Einfuhr, Durchfuhr und Ausfuhr
Einfuhr und Durchfuhr tierischer Nebenprodukte
Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 für die Zwecke bestimmter Kontrollen
Folgeprodukte, die in bestimmten anderen Gemeinschaftsvorschriften geregelt sind
Inverkehrbringen von Folgeprodukten, die in anderen Gemeinschaftsvorschriften geregelt sind
Herstellung von Folgeprodukten, die in anderen Gemeinschaftsvorschriften geregelt sind
Inverkehrbringen anderer Folgeprodukte
Inverkehrbringen anderer Folgeprodukte außerhalb der Futtermittelkette
Sichere Endverwendungszwecke
Registrierung der Unternehmer
Drucksache 536/08
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/116/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Schutzdauer des Urheberrechts und bestimmter verwandter Schutzrechte KOM (2008) 464 endg.; Ratsdok. 12217/08
... Die Modalitäten für den Schutz von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten wurden mit der Richtlinie 93/98/EWG, die später durch die Richtlinie
5 Subsidiaritätsprinzip
Die Richtlinie 2006/116/EG wird wie folgt geändert:
Übergangsmaßnahmen für die Umsetzung von Richtlinie [//Nr. der Änderungsrichtlinie einfügen]
... 10 Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von gefährlichen Abfällen und ihrer Entsorgung (Beschluss 93/98/EWG des Rates vom 1. Februar 1993, ABl. Nr. L 39 vom 16.2.1993, S. 1)
Drucksache 582/07
... Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG
Änderung des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes
(Zu Artikel 1 Nr. 1) Inhaltsübersicht
Drucksache 257/06
Verträge über unbekannte Nutzungsarten
Vergütung für später bekannte Nutzungsarten
Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven
Vergütungspflicht des Händlers oder Importeurs
Vergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten
Tarife für Geräte und Speichermedien; Transparenz
Freiwillige Schlichtung
Übergangsregelung zum Zweiten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft
(Zu Artikel 1 Nr. 1)
I. Ziel und Gegenstand des Gesetzentwurfs
II. Die wesentlichen Änderungen im Überblick
1. Vergütungssystem
2. Privatkopie
3. Sonstige Schranken
5. § 20b Kabelweitersendung
6. § 87 Abs. 5
IV. Kosten und Preise
Zu § 54a
Zu § 54b
Zu § 54c
Zu § 54d
Zu § 54e
Zu § 54f
Zu § 54g
Zu § 54h
... Richtlinie 93/98/EWG des Rates vom 29. Oktober 1993 zur Harmonisierung der Schutzdauer des Urheberrechts und verwandter Schutzrechte
Drucksache 450/03
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum KOM (2003) 46 endg.; Ratsdok. 6777/03
... 11. Richtlinie 91/250/EWG des Rates vom 14. Mai 1991 über den Rechtsschutz von Computerprogrammen, ABl. L 122 vom 17.5.1991, S. 42; Richtlinie 92/100/EWG des Rates vom 19. November 1992 zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums, ABl. L 346 vom 27.111992, S. 61; Richtlinie 93/83/EWG des Rates vom 27. September 1993 zur Koordinierung bestimmter urheber- und leistungsschutzrechtlicher Vorschriften betreffend Satellitenrundfunk und Kabelweiterverbreitung, ABl. L 248 vom 6.10.1993, S. 15; Richtlinie 93/98/EWG zur Harmonisierung der Schutzdauer des Urheberrechts und bestimmter verwandter Schutzrechte, ABl. L 290 vom 24.11.1993, S. 9; Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken, ABl. L 77 vom 27.3.1996, S. 20.
A Ziel des Gemeinschaftsvorhabens
B Vorgeschichte: Sondierung der Kommission
TEIL I Vollendung des Binnenmarkts im Bereich des geistigen Eigentums
A Durchsetzung des materiellen Rechts des geistigen Eigentums
B Erleichterung der Freizügigkeit und Gewährleistung eines fairen und gleichberechtigten Wettbewerbs im Binnenmarkt
C Vervollständigung der Maßnahmen an der Außengrenze und gegenüber Drittländern
TEIL II Bedürfnisse einer modernen Wirtschaft Schutz der Gesellschaft
A Förderung der Innovation und der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen
B Förderung des Erhalts und der Weiterentwicklung des kulturellen Sektors
C Erhalt von Arbeitsplätzen in Europa
D Verhinderung von Steuerausfällen und einer Destabilisierung der Märkte
E Schutz des Verbrauchers
F Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung
TEIL III Modalitäten Merkmale der Geplanten Maßnahme
A Grenzen des TRIPs-Übereinkommens
B Geltendes Gemeinschaftsrecht auf dem Gebiet des Schutzes von geistigem Eigentum
C Rechtslage in den Mitgliedstaaten
D Bedarf an Harmonisierung der nationalen Rechtsnormen
E Rechtsgrundlage
TEIL IV Erläuterung der Bestimmungen
Zur Beantragung der Maßnahmen und Verfahren befugte Personen
Urheberrechtsvermutung
Beweismittelschutz
Rückruf der Ware
Aus-dem-Verkehr-ziehen rechtsverletzender Ware
Vernichtung der Ware
Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen
Rechtsschutz der technischen Schutzvorrichtungen
Korrespondenzstellen
Gegenstand Anwendungsbereich
Maßnahmen Verfahren Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
Einstweilige Maßnahmen Sicherungsmaßnahmen
Maßnahmen Aufgrund einer Entscheidung in der Sache
SCHADENSERSATZ Rechtskosten
Anhang Verzeichnis
der gemeinschaftlichen und europäischen Rechtsakte zum Schutz geistigen Eigentums (gemäß Artikel 2 Absatz 1)

References: § 137
 § 6
 § 20
 § 87
 § 54
 § 54
 § 54
 § 54
 § 54
 § 54
 § 54
 § 54