Source: http://lexbrowser.provinz.bz.it/doc/de/dpgp-1993-20/dekret_des_landeshauptmanns_vom_23_juni_1993_nr_20.aspx?view=1
Timestamp: 2019-10-15 19:13:53+00:00

Document:
Landesgesetzgebung Brandverhütung und Bevölkerungsschutz Brandverhütung Dekret des Landeshauptmanns vom 23. Juni 1993, Nr. 20 —
(2) Das Landesamt für Brandverhütung übt auch den Sekretariatsdienst für die Dienststellenkonferenz laut Artikel 11 des Gesetzes aus. 3)
Art. 1 Absatz 2 wurde eingefügt durch Art. 2 Absatz 1 des D.LH. vom 9. September 2013, Nr. 24.
b) Lageplan in geeignetem Maßstab, woraus die baulichen Merkmale der Heizungsanlage 4) wie Unterbringung des Heizraumes, Zugang, Belüftung, Brennstofflager und Kamin ersichtlich sind. Diese Angaben können auch im Bauplan, anstatt in einem gesonderten Plan, gemacht werden.
(5/bis) Der nach der Ingenieurmethode des Brandschutzes erstellte Brandschutzplan muss dem Landesamt für Brandverhütung bei der Festlegung der Ziele des Brandschutzes, der Leistungsniveaus und der Brandszenarien vorgelegt werden. 5)
(7) Die Planungsunterlagen für die Brandschutzanlagen und für alle anderen Einrichtungen, für die laut Landesgesetz vom 25. Februar 2008, Nr. 1, in geltender Fassung, in der Folge als „Landeshandwerksordnung“ bezeichnet, und laut Dekret des Landeshauptmanns vom 19. Mai 2009, Nr. 27, in geltender Fassung, in der Folge als „Durchführungsverordnung“ bezeichnet, ein Plan vorgelegt werden muss, müssen vor Beginn der jeweiligen Installationsarbeiten in der Gemeinde hinterlegt werden. 6)
(10) Die Gemeinde übermittelt dem für die Brandverhütung zuständigen Landesamt, der Berufsfeuerwehr Bozen sowie der örtlichen Feuerwehr eine Kopie der ersten Seite der einschlägigen Abnahmeprotokolle hinsichtlich der Brandverhütung oder der Heizungsanlage. 7) Diese erste Seite gilt als Datenblatt im Sinne von Artikel 5 Absatz 5 des Gesetzes. 8)
Der Buchstabe b) des Art. 2 Absatz 3 wurde im Sinne von Art. 1 Absatz 2 des D.LH. vom 27. Februar 2017, Nr. 5, geändert.
Art. 2 Absatz 5/bis wurde eingefügt durch Art. 3 Absatz 1 des D.LH. vom 9. September 2013, Nr. 24.
Art. 2 Absatz 7 wurde so ersetzt durch Art. 3 Absatz 2 des D.LH. vom 9. September 2013, Nr. 24.
Art. 2 Absatz 10 wurde im Sinne von Art. 1 Absatz 2 des D.LH. vom 27. Februar 2017, Nr. 5, geändert.
Art. 7 (Abnahmeprotokoll und Wartungsbuch für Heizungsanlagen) 14)
(1)Für die Anwendung dieses Artikels gelten als:
(2) Das Abnahmeprotokoll für Warmwasser-Heizungsanlagen mit einer Temperatur unter 110° Celsius muss gemäß Anhang D1 dieser Verordnung abgefasst werden.
(3) Der Betrieb und die Instandhaltung der Heizungsanlagen sind dem Eigentümer laut Absatz 1 Buchstabe d) oder, an seiner statt, einem Dritten Verantwortlichen laut Absatz 1 Buchstabe e) dieses Artikels übertragen.
(4) Die ordentliche Instandhaltung der Heizungsanlagen laut Absatz 1 Buchstabe b) muss, unabhängig vom Brennstoff, in folgenden Zeitabständen vorgenommen werden:
(5) Ab einer Nennleistung der Anlage von 10 kW, ist der Eigentümer verpflichtet, das Anlagenheft laut Anhang D2 dieser Verordnung aufzubewahren und bei der Anlage zu verwahren. Es sind nur jene Formblätter des Anlagenheftes vollständig auszufüllen, die die jeweils berücksichtigte Heizungsanlage betreffen. Die Formblätter, die nicht unmittelbar die berücksichtigte Heizungsanlage betreffen, sind nur im Fall anderweitiger gesetzlicher Pflichten auszufüllen.
(6) Das Abnahmeprotokoll muss bei der Gemeinde hinterlegt werden, damit die Betriebserlaubnis ausgestellt werden kann.
(7) Die ordnungsgemäße Führung des Anlagenhefts und die Erfüllung der darin vermerkten Auflagen ersetzen die periodische Erneuerung der Betriebserlaubnis.
(8) Die Bediensteten des zuständigen Landesamtes können jederzeit Stichprobeninspektionen bei den bestehenden Anlagen vornehmen. Das Anlagenheft muss den genannten Bediensteten jederzeit zwecks Kontrolle zur Verfügung gestellt werden. 15)
Der Titel von Art. 7 wurde im Sinne von Art. 1 Absatz 2 des D.LH. vom 27. Februar 2017, Nr. 5, geändert.
Art. 7 wurde so ersetzt durch Art. 2 Absatz 1 des D.LH. vom 27. Februar 2017, Nr. 5.
Art. 9 wurde zuerst ersetzt durch Art. 6 Absatz 1 des D.LH. vom 9. September 2013, Nr. 24, und später aufgehoben durch Art. 1 Absatz 1, des D.LH. vom 20. Juli 2017, Nr. 24.
(1) Die Gesuche um Abweichung von den Brandschutzvorschriften müssen beim Landesamt für Brandverhütung eingereicht werden.
(2) Dem Gesuch um Abweichung ist der jeweilige Brandschutzplan laut Artikel 3 für das ganze Gebäude in dreifacher Ausfertigung beizulegen.
(3) Im Gesuch um Abweichung müssen gleichwertige Sicherheitsmaßnahmen vorgeschlagen werden, da die Abweichung keine Reduzierung des vorgeschriebenen Sicherheitsniveaus bewirken darf.
(4) Das Landesamt für Brandverhütung liefert der Dienststellenkonferenz laut Artikel 11 des Gesetzes auch ein eigenes Gutachten über das jeweilige Gesuch um Abweichung von den Brandschutzvorschriften. 19)
Art. 10 wurde so ersetzt durch Art. 7 Absatz 1 des D.LH. vom 9. September 2013, Nr. 24.
Anhang A-D 20)
Anhang D2 21)
Der Anhang D2 wurde eingefügt durch Art. 3 Absatz 1 des D.LH. vom 27. Februar 2017, Nr. 5.

References: Art. 1
 Art. 2
 Art. 2
 Art. 1

Art. 2
 Art. 3

Art. 2
 Art. 3

Art. 2
 Art. 1

Art. 7
 Art. 7
 Art. 1

Art. 7
 Art. 2

Art. 9
 Art. 6
 Art. 1

Art. 10
 Art. 7
 Art. 3