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Timestamp: 2016-10-26 00:30:00+00:00

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5P.446/2006 (07.03.2007)
5P.446/2006 /blb
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dominik Hasler,
Art. 9 und Art. 29 Abs. 2 BV (Ehescheidung; R�ckzug einer kantonalen Berufung),
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 17. Juli 2006 (ZBR.2005.69).
Durch Urteil der Kommission des Bezirksgerichts B.________ vom 4. Mai 2005 wurde die von Y.________ und X.________ im Jahre 1979 geschlossene Ehe geschieden. Die Gerichtskommission genehmigte die Teilvereinbarung der Ehegatten �ber die Nebenfolgen der Scheidung und ordnete unter anderem an, dass Y.________ der geschiedenen Ehefrau mit Wirkung ab 1. August 2007 f�r die Dauer von sechs Jahren (d.h. bis zum 31. Juli 2013) eine Rente von monatlich Fr. 700.-- zu zahlen haben werde.
X.________ erhob mit Eingabe vom 4. Juli 2005 an das Bezirksgericht Berufung und verlangte, die ihr zugesprochenen Unterhaltsbeitr�ge zu erh�hen. Am 7. Juli 2005 teilte sie der gleichen Instanz mit, sie sei nach reiflicher �berlegung zur �berzeugung gelangt, dass ihr ein weiteres Verfahren aus finanziellen Gr�nden nicht m�glich sei, sie ziehe die Berufungserkl�rung deshalb zur�ck. Mit Eingabe vom 26. Juli 2005 kam sie auf dieses Schreiben zur�ck mit der Bemerkung, sie lasse sich auf den R�ckzug der Berufungserkl�rung nicht behaften. Das Bezirksgericht teilte ihr am 2. August 2005 mit, das Scheidungsurteil sei in Rechtskraft erwachsen, ein Zur�ckkommen auf den R�ckzug der Berufung sei nicht m�glich und ein ordentliches Rechtsmittel gegen seinen Entscheid gebe es nicht mehr. Nachdem X.________ das Bezirksgericht am 9. August 2005 hatte wissen lassen, dass sie dessen Auffassung nicht teile, stellte sie mit Eingabe vom 29. August 2005 das Begehren, die Sache an das Obergericht des Kantons Thurgau als Berufungsinstanz zu �berweisen. Sie brachte ausserdem vor, sie sei im Zeitpunkt des R�ckzugs der Berufungserkl�rung nicht handlungsf�hig gewesen und die R�ckzugserkl�rung leide an einem Willensmangel. Gleichzeitig machte sie Ausf�hrungen zur Begr�ndung ihres Standpunktes.
Das Bezirksgericht �berwies die Sache antragsgem�ss an die Berufungsinstanz.
Am 17. Juli 2006 beschloss das Obergericht, dass auf die Berufung von X.________ nicht eingetreten werde.
X.________ erhebt sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch eidgen�ssische Berufung. Mit der staatsrechtlichen Beschwerde verlangt sie, den Beschluss des Obergerichts aufzuheben. Ferner stellte sie das Prozessbegehren, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und Y.________ (den Beschwerdegegner) im Rahmen einer vorsorglichen Verf�gung zu verpflichten, ihr f�r die Dauer des bundesgerichtlichen Verfahrens Unterhaltsbeitr�ge von monatlich Fr. 850.-- zu zahlen, vorbeh�ltlich des Ausgangs der vor Bundesgericht h�ngigen Verfahren betreffend Eheschutz bzw. vorsorgliche Massnahmen f�r die Dauer des Scheidungsprozesses.
Der Beschwerdegegner beantragte, das Begehren um aufschiebende Wirkung und Anordnung einer vorsorglichen Massnahme abzuweisen. Unaufgefordert hat er sich auch zur Sache selbst ge�ussert und das Rechtsbegehren gestellt, die Beschwerde vollumf�nglich abzuweisen.
Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet.
Durch Pr�sidialverf�gung vom 10. November 2006 ist das Begehren um Anordnung von Massnahmen nach Art. 94 OG abgewiesen worden.
Mit Eingabe vom 15. November 2006 beanstandete die Beschwerdef�hrerin, die dem Bundesgericht im Berufungsverfahren �bermittelten gerichtlichen Akten (Art. 56 OG) seien nicht vollst�ndig. Sie beantragte, das Obergericht anzuhalten, s�mtliche Akten einzureichen und ein aussagekr�ftiges Aktenverzeichnis vorzulegen. Einer entsprechenden Aufforderung des Instruktionsrichters kam das Obergericht am 22. Dezember 2006 nach. Durch Verf�gung des Instruktionsrichters vom 11. Januar 2007 wurde der Beschwerdef�hrerin Gelegenheit einger�umt, sich zum Schreiben des Obergerichts und zu den von diesem eingereichten Aktenverzeichnissen zu �ussern. In ihrer Eingabe vom 26. Januar 2007 h�lt die Beschwerdef�hrerin nach wie vor daf�r, die Aktenf�hrung der kantonalen Instanzen sei mangelhaft gewesen und die Aktenverzeichnisse wiesen verschiedene Unzul�nglichkeiten auf.
Durch Urteil vom heutigen Tag hat die erkennende Abteilung entschieden, dass auf die Berufung nicht eingetreten werde.
Wie die nachstehenden Erw�gungen zeigen werden, kommt der Frage der Aktenf�hrung durch die kantonalen Instanzen f�r das Schicksal der Beschwerde keine Bedeutung zu. Die betreffenden Vorbringen der Beschwerdef�hrerin brauchen daher nicht n�her er�rtert zu werden.
3.1 Zur Begr�ndung ihres Vorbringens, sie sei im Zeitpunkt des R�ckzugs der Berufung handlungsunf�hig gewesen und die R�ckzugserkl�rung leide an einem Willensmangel, hatte die Beschwerdef�hrerin im Wesentlichen ausgef�hrt, sie habe wegen des Drucks und des Stresses, unter denen sie zur fraglichen Zeit gelitten habe, nicht mehr klar und logisch denken k�nnen. Sie sei der Fehleinsch�tzung erlegen, sie werde sich mit dem Beschwerdegegner schon noch aussergerichtlich einigen k�nnen. Dr. med. D.________best�tige in seinem Bericht vom 24. August 2005, dass sie im Hinblick auf den R�ckzug der Berufungserkl�rung infolge panikartiger �ngste urteilsunf�hig gewesen sei.
3.2 Das Obergericht gelangte zum Schluss, dass f�r den geltend gemachten Willensmangel oder f�r eine Urteilsunf�higkeit keine rechtsgen�genden Indizien vorhanden seien: Von allem Anfang an und bis zum Schluss seien die finanziellen Nebenfolgen der Scheidung der Grund daf�r gewesen, dass es zwischen den Parteien nur zu einer Teilkonvention gekommen sei. Die Kommission des Bezirksgerichts B.________ habe der Beschwerdef�hrerin f�r die Dauer von sechs Jahren einen Unterhaltsbeitrag von monatlich Fr. 700.-- zugesprochen und diesen Entscheid einl�sslich begr�ndet. Die Beschwerdef�hrerin habe einen weit gr�sseren Betrag verlangt, und es m�ge deshalb durchaus zutreffen, dass sie sich hinsichtlich ihres finanziellen Auskommens Sorgen gemacht habe. Schon nach der erstinstanzlichen Hauptverhandlung und dann kurz nach Erhalt des Scheidungsurteils habe sie mit ihrem Schwager, nach ihren Angaben einem Prozessanwalt, Kontakt aufgenommen, um sich �ber H�he und Dauer der Unterhaltsbeitr�ge zu besprechen. Ausserdem habe sie ihre Anw�ltin aufgesucht und dort eine Berufungserkl�rung unterzeichnet. Zwei Tage sp�ter, am 6. Juli 2005, habe sie sich mit dem Beschwerdegegner getroffen. Mit schriftlichem Vorschlag vom 14. Juli 2005 habe ihr dieser dann angeboten, zus�tzlich zu den ab 1. August 2007 geschuldeten Fr. 700.-- im Monat w�hrend einer Dauer von sechs Jahren monatlich Fr. 200.-- f�r ihre Altersvorsorge zu zahlen. Es treffe somit nicht zu, dass die Beschwerdef�hrerin der von ihr geltend gemachten Fehleinsch�tzung erlegen sei, sie werde sich mit dem Beschwerdegegner bez�glich der Unterhaltsbeitr�ge schon noch aussergerichtlich einigen k�nnen. Der Beschwerdegegner habe hierzu erwiesenermassen Hand geboten.
Alsdann weist das Obergericht darauf hin, dass das Schreiben vom 7. Juli 2005, mit dem die Beschwerdef�hrerin den R�ckzug der Berufung erkl�rt habe, klar formuliert und sauber gehalten gewesen sei und detailliert die notwendigen Angaben enthalten habe. Der Brief sei ohne jede Zittrigkeit unterschrieben, und es erg�ben sich aus ihm auch keine anderen Hinweise daf�r, dass die Beschwerdef�hrerin sich in einem Ausnahmezustand befunden h�tte. Die Beschwerdef�hrerin habe mit dem Hinweis auf die finanzielle Unm�glichkeit, ein Berufungsverfahren durchzuziehen, sogar den Grund daf�r angegeben, weshalb sie nach langem Nachdenken zur �berzeugung gelangt sei, auf das Rechtsmittelverfahren zu verzichten. Als sie dies mitgeteilt habe, sei ihr Wille ganz klar darauf gerichtet gewesen, das erstinstanzliche Urteil nicht durch das Obergericht �berpr�fen zu lassen. Es liege kein einziges Indiz daf�r vor, dass sie im massgeblichen Zeitpunkt tats�chlich handlungsunf�hig gewesen sei. Daran �ndere auch der von der Beschwerdef�hrerin erw�hnte Bericht von Dr. med. D.________nichts. Die Beschwerdef�hrerin gebe wohl an, dass in diesem Schreiben "panikartige �ngste" best�tigt w�rden, die sie urteilsunf�hig gemacht h�tten. Das Obergericht bemerkt, dass verschiedene Gr�nde ausschl�ssen, auf diese Angaben abzustellen. So sei es �usserst erstaunlich, dass das Zeugnis erst vom 24. August 2005 datiere, der R�ckzug der Berufung jedoch rund sechs Wochen fr�her erkl�rt worden sei. Die Beschwerdef�hrerin mache mit keinem Wort geltend, sie habe noch am selben Abend, n�mlich am 7. Juli 2005, als sie gegen aussen "nach reiflicher �berlegung", angeblich aber zufolge Panik die R�ckzugserkl�rung geschrieben habe, ihren psychiatrischen Betreuer aufgesucht. Am 26. Juli 2005, d.h. gut zweieinhalb Wochen sp�ter, sei der R�ckzug widerrufen worden. In der Zwischenzeit habe die Beschwerdef�hrerin im Massnahmenverfahren Rekurs gegen die Verf�gung des Vizegerichtspr�sidiums B.________ eingereicht und h�here Unterhaltsbeitr�ge verlangt. In ihrer Rekursschrift vom 14. Juli 2005 sei von einem Widerruf des R�ckzugs (der Berufung) noch keine Rede gewesen; erstmals in ihrer Eingabe vom 24. Juli 2005, in der sie darum ersucht habe, auf den im Rekursverfahren verlangten Kostenvorschuss zu verzichten, habe sie - kommentarlos - erkl�rt, sie lasse sich bei ihrem R�ckzug der Berufung nicht behaften. Von allf�lliger Urteilsunf�higkeit im massgebenden Zeitpunkt sei nicht die Rede gewesen, ebenso wenig von einem eine solche best�tigenden �rztlichen Bericht.
Zus�tzlich h�lt das Obergericht fest, das angerufene Schreiben von Dr. med. D.________vom 24. August 2005 k�nnte selbst dann keine Beachtung finden, wenn sich daraus ergeben sollte, dass die Beschwerdef�hrerin den genannten Arzt unverz�glich aufgesucht habe, als sie sich im behaupteten schlechten Zustand befunden habe: Ganz bewusst habe die Beschwerdef�hrerin darauf verzichtet, das Zeugnis einzureichen. Sie habe verlangt, es seien vorerst die geeigneten Schutzmassnahmen anzuordnen, damit der Beschwerdegegner und weitere Dritte von der Einsichtnahme ausgeschlossen w�rden. Gr�nde, weshalb die Angaben im Arztbericht derart geheim oder sch�tzenswert sein sollten, dass sie dem Beschwerdegegner vorzuenthalten w�ren, sind nach Ansicht der kantonalen Berufungsinstanz nicht dargetan: Die Kernaussage, dass sie zu einem bestimmten Zeitpunkt urteilsunf�hig gewesen sei, sei kein Geheimnis, weise doch die Beschwerdef�hrerin selbst darauf hin. Ausserdem bemerkt das Obergericht, dass die Beschwerdef�hrerin zumindest das Arztzeugnis h�tte einreichen m�ssen; es sei nicht verpflichtet, Aktenerg�nzungen anzuordnen und von sich aus fehlende Unterlagen einzuholen. Auch sei es nicht m�glich, der Beschwerdef�hrerin f�r die Einreichung des Arztzeugnisses eine Nachfrist anzusetzen, sei es doch keineswegs die Folge eines Versehens, sondern vielmehr Absicht gewesen, dass sie dieses nicht gleichzeitig mit ihrer Rechtsschrift zugesandt habe.
Gest�tzt auf die dargelegten Ausf�hrungen hat das Obergericht den am 7. Juli 2005 erkl�rten R�ckzug der Berufung als verbindlich betrachtet, so dass auf diese nicht einzutreten sei.
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht in verschiedener Hinsicht vor, es habe gegen das Verbot der Rechtsverweigerung verstossen bzw. ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r missachtet und sei in Willk�r verfallen.
4.1 Im Bereich der Verfassungsbeschwerde gilt der Grundsatz der richterlichen Rechtsanwendung nicht. Das Bundesgericht pr�ft nur gest�tzt auf (im Sinne von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG) klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen, ob ein kantonaler Entscheid verfassungswidrig ist. Auf rein appellatorische Kritik, wie sie allenfalls im Rahmen eines Berufungsverfahrens zul�ssig ist, wird nicht eingetreten (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f. mit Hinweisen). Bei der Willk�rr�ge ist klar und detailliert aufzuzeigen, inwiefern der kantonale Entscheid offensichtlich unhaltbar sein, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzen oder sonst wie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen soll. Die Aufhebung eines kantonalen Entscheids rechtfertigt sich in jedem Fall nur dort, wo nicht nur die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 132 I 13 E. 5.1 S. 17; 120 Ia 31 E. 4b S. 40, mit Hinweisen).
4.2 Neue Tatsachenbehauptungen, neue rechtliche Argumente und neue Beweisantr�ge sind im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde grunds�tzlich unstatthaft. Zul�ssig sind neue Vorbringen rechtlicher oder tats�chlicher Art, zu deren Geltendmachung erst die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids Anlass gegeben hat, sowie neue Vorbringen zu Gesichtspunkten, die sich aufdr�ngen und die deshalb von der kantonalen Instanz offensichtlich h�tten ber�cksichtigt werden m�ssen. Eine weitere Ausnahme gilt f�r Vorbringen, die erstmals im Rahmen von Sachverhaltsabkl�rungen gem�ss Art. 95 OG Bedeutung erlangen, und f�r neue rechtliche Vorbringen in F�llen, da die letzte kantonale Instanz volle �berpr�fungsbefugnis besass und das Recht von Amtes wegen anzuwenden hatte (BGE 128 I 354 E. 6c S. 357 mit Hinweisen).
5.1 Ohne n�here Substantiierung verweist die Beschwerdef�hrerin auf von ihr im kantonalen Verfahren eingereichte Rechtsschriften und weitere Schriftst�cke. Diese Vorbringen sind unbeachtlich, da die Begr�ndung der Beschwerde in der Rechtsschrift selbst enthalten sein muss (BGE 115 Ia 27 E. 4a S. 30 mit Hinweisen). Dass die Beschwerdef�hrerin seit Jahren von einem Psychiater behandelt bzw. betreut werde und vom 18. April 2002 bis zum 7. Juli 2002 in einer psychiatrischen Klinik hospitalisiert gewesen sei, ist dem angefochtenen Entscheid nicht zu entnehmen.
5.2 Die Beschwerdef�hrerin erkl�rt, das Obergericht w�re verpflichtet gewesen, von Amtes wegen zu �berpr�fen, ob die von ihr geltend gemachten M�ngel (Urteilsunf�higkeit, Willensm�ngel) vorgelegen h�tten und ihre R�ckzugserkl�rung deshalb unwirksam sei. Dieses Vorbringen st�sst ins Leere, hat sich doch die kantonale Berufungsinstanz mit diesen Fragen eingehend befasst.
Eine Missachtung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) und Willk�r - namentlich in Form der Nichtbeachtung verschiedener Bestimmungen der Thurgauer Zivilprozessordnung (ZPO) - erblickt die Beschwerdef�hrerin darin, dass das Obergericht davon abgesehen habe, ihr vor der F�llung seines Entscheids Gelegenheit f�r eine Erg�nzung ihrer Vorbringen einzur�umen bzw. zur Frage der Rechtswirksamkeit des R�ckzugs der Berufungserkl�rung Beweismassnahmen oder andere prozessleitende Anordnungen zu treffen.
6.1 Der von der Beschwerdef�hrerin unter Hinweis auf Max Guldener (Schweizerisches Zivilprozessrecht, 3. Auflage, Z�rich 1979, S. 50) vorgetragenen Verfahrenssystematik ist entgegenzuhalten, dass der angerufene Autor das Rechtsmittelverfahren gleich wie etwa das Einleitungs- oder das Beweisverfahren als ein Stadium des Zivilprozesses versteht. Dass das Rechtsmittelverfahren seinerseits in die verschiedenen Stadien (mit Einleitungs-, Haupt- und Beweisverfahren) aufzuteilen w�re, ist seinen Ausf�hrungen nicht zu entnehmen.
6.2 Dem Obergericht wird vorgeworfen, die �� 227 und 232 ZPO willk�rlich angewendet zu haben. � 227 ZPO (wonach die Berufungsinstanz in gewissen F�llen ohne weiteres Verfahren auf die Berufung nicht eintritt) erlaube die von der kantonalen Instanz gew�hlte Erledigungsmethode nur bei versp�teten oder offensichtlich nicht zul�ssigen Berufungen. Das Vorbringen ist insofern von vornherein unbehelflich, als es bei der der Berufungsinstanz einger�umten M�glichkeit, "ohne weiteres Verfahren" zu entscheiden, darum geht, dass der berufungsbeklagten Partei (die durch den Nichteintretensentscheid nicht beschwert wird) ausnahmsweise das rechtliche Geh�r nicht gew�hrt zu werden braucht (Barbara Merz, Die Praxis zur thurgauischen Zivilprozessordnung, 2. Auflage, Bern 2007, N. 3 zu � 227). Aus � 227 ZPO l�sst sich mithin nicht ableiten, dass das Gericht in einem Fall wie dem vorliegenden den Berufungskl�ger zu einer Erg�nzung seiner Vorbringen einzuladen h�tte.
Der von der Beschwerdef�hrerin angerufene � 232 ZPO bestimmt, dass bei Berufungen gegen Urteile der Bezirksgerichtlichen Kommissionen und der Einzelrichter eine schriftliche Berufungsbegr�ndung und eine schriftliche Berufungsantwort eingeholt (Abs. 1) und auf Verlangen einer Partei eine m�ndliche Berufungsverhandlung durchgef�hrt wird (Abs. 3). Weshalb es willk�rlich sein soll, diese den eigentlichen Gegenstand der Berufung betreffende Bestimmung nicht auch auf die Frage der G�ltigkeit des R�ckzugs einer Berufung anzuwenden, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Das Gleiche gilt bez�glich des Hinweises auf die �� 19 und 94 ZPO, wonach das Gericht von Amtes wegen M�ngel der Prozessf�higkeit und der Vertretung einer Partei zu ber�cksichtigen bzw. die Prozessvoraussetzungen zu pr�fen hat. Zu bemerken ist im �brigen, dass auch dort, wo das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen hat, f�r die Parteien eine Mitwirkungspflicht besteht (BGE 107 II 233 E. 2c S. 236; vgl. auch BGE 123 III 328 E. 3 S. 329).
6.3 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet haupts�chlich, dass das Obergericht davon ausgegangen sei, sie h�tte den in ihrer Eingabe vom 29. August 2005 angesprochenen psychiatrischen Bericht von Dr. med. D.________vom 24. August 2005 spontan einreichen m�ssen, und ihr keine Gelegenheit gegeben habe, ihn nachzureichen. Art. 29 Abs. 2 BV verleiht der Partei im Verfahren ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht. Sie soll in den Punkten, die geeignet sind, den zu erlassenden in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheid zu beeinflussen, unter anderem erhebliche Beweise beibringen k�nnen (BGE 129 II 497 E. 2.2 S. 504 f. mit Hinweisen). Ob die Beschwerdef�hrerin gehalten gewesen w�re, das fragliche Arztzeugnis von Anfang an einzureichen, mag dahin gestellt bleiben. Die genannte Verfassungsbestimmung hindert den Richter n�mlich nicht daran, einem beantragten Beweismittel auf Grund einer vorweggenommenen Beweisw�rdigung, weil er seine �berzeugung bereits aus anderen Beweisen gewonnen hat und davon ausgeht, dass weitere Abkl�rungen am massgeblichen Beweisergebnis nichts mehr zu �ndern verm�chten, die Tauglichkeit abzusprechen. Verfassungswidrig ist das �bergehen des Beweisantrags in einem solchen Fall einzig dann, wenn die vorweggenommene Beweisw�rdigung willk�rlich ist (vgl. BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 602; 129 III 18 E. 2.6 S. 24 f.).
Das Obergericht hat namentlich unter Hinweis auf das Datum des angerufenen Arztzeugnisses und auf weitere Tatsachen daf�r gehalten, dass auf die Angaben, die sich nach der Beschwerdef�hrerin im �rztlichen Bericht best�tigt finden sollen, von vornherein nicht abzustellen w�re. Mit dem von der kantonalen Instanz in diesem Zusammenhang Ausgef�hrten setzt sich die Beschwerdef�hrerin nicht auseinander. Sie beschr�nkt sich darauf, die (antizipierte) Beweisw�rdigung des Obergerichts als willk�rlich zu bezeichnen, ohne ihre R�ge in einer den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gen�genden Form zu begr�nden.
Die Begr�ndungsanforderungen erf�llt die Beschwerde schliesslich auch insofern nicht, als die Beschwerdef�hrerin erkl�rt, es h�tte ihr Gelegenheit einger�umt werden m�ssen, ihren Standpunkt bez�glich der der R�ckzugserkl�rung anhaftenden Willensm�ngel abschliessend zu begr�nden und zu beweisen. Umst�nde, die es aus der Sicht von Art. 29 Abs. 2 BV geboten h�tten, das zur geltend gemachten Unverbindlichkeit der R�ckzugserkl�rung Ausgef�hrte noch erg�nzen zu lassen, bringt die Beschwerdef�hrerin nicht vor.
6.4 Schliesslich macht die Beschwerdef�hrerin eine willk�rliche Anwendung der Art. 12 ff. ZGB geltend, wobei sie dem Sinne nach insbesondere beanstandet, das Obergericht habe den Begriff der Urteilsf�higkeit (Art. 16 ZGB) verkannt. Da auf die von ihr erhobene Berufung nicht einzutreten war (Urteil vom heutigen Tag im Verfahren 5C.266/2006), ist diese R�ge aus der Sicht von Art. 84 Abs. 2 OG an sich zul�ssig. Indessen st�sst sie ins Leere: Eine Verfassungswidrigkeit im Zusammenhang mit der Feststellung der tats�chlichen Gegebenheiten durch das Obergericht ist nach dem Gesagten nicht dargetan, und die Beschwerdef�hrerin macht nicht geltend, dass eine Verletzung der genannten bundesrechtlichen Bestimmungen auch dann gegeben sei, wenn von dem von der kantonalen Instanz festgestellten Sachverhalt ausgegangen werde.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Gerichtsgeb�hr ist mithin der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Diese ist ausserdem zu verpflichten, den Beschwerdegegner f�r seine Umtriebe im bundesgerichtlichen Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 OG), wobei zu ber�cksichtigen ist, dass der Beschwerdegegner einzig eingeladen wurde, sich zum Gesuch um Erlass einer vorsorglichen Verf�gung im Sinne von Art. 94 OG zu �ussern, seine Ausf�hrungen zur Sache deshalb unbeachtlich sind.
Die Beschwerdef�hrerin wird verpflichtet, den Beschwerdegegner f�r seine Umtriebe im bundesgerichtlichen Verfahren mit Fr. 750.-- zu entsch�digen.
Lausanne, 7. M�rz 2007

References: Art. 9
 Art. 29
 Art. 94
 Art. 90
 Art. 95
 BGE 
 Art. 29
 BGE 
 Art. 90
 Art. 29
 Art. 12
 Art. 84
 Art. 94