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Timestamp: 2018-01-21 14:42:51+00:00

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Damen- Kochhose pepita 08/290 | eBay
Details zu Damen- Kochhose pepita 08/290
Damen- Kochhose pepita 08/290
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Marke: Leiber, Lastrup Herstellernummer: 08/290
Produktart: Kochhose Material: Baumwolle
Schulte& Co.GmbH
Krogmannstraße 2 u. 4
Handelsregisternummer: HRB110706
§ 1 Geltung Für den Einkauf in diesem Onlineshop und die weiteren Geschäftsbeziehungen zwischen der Schulte & Co. GmbH, nachfolgend der Verkäufer genannt, und dem Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes formuliert ist, gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verwendung beim Kauf beweglicher Sachen an einem Verbraucher (Verbrauchsgüterkauf). Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritten finden keine Anwendung, auch wenn der Verkäufer im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn der Verkäufer auf ein Schreiben Bezug nehmen sollte, welches Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthalten sollte oder auf solche verweisen sollte, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener allgemeinen Geschäftsbedingungen. § 2 Vertragsschluss Die Darstellung des Sortimentes, die Präsentation sowie die Bewerbung in unserem Onlineshop stellt ein unverbindliches Angebot an den Kunden dar. Mit dem Absenden einer Bestellung über den Onlineshop, die durch das Anklicken des Buttons "Kaufen" erfolgt, gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Kunde ist an die Bestellung für die Dauer von zwei Wochen nach dem Absenden der Bestellung gebunden. Der Zugang der Bestellung wird in der Regel unverzüglich per E-Mail bestätigt. Diese automatisch erstellte Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden eingegangen ist. In einer solchen E-Mail liegt daher noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme ausdrücklich erklärt. Eine Vertragsannahme zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt vielmehr erst durch die Abgabe der mit einer gesonderten E-Mail übersandten Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Produkte zu Stande. Für den Vertragsschluss im Internet-Auktionshaus eBay gilt § 9 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Internetplattform eBay. Für den Vertragsschluss bei eBay Express gilt § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Internetplattform eBay Express. Ein Link auf die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen befindet sich am Ende jeder eBay-Seite. § 3 Produkte Die Darstellung des Sortiments, die Präsentation und die Bewerbung in unserem Onlineshop dient der unverbindlichen Orientierung des Kunden. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers der von uns vertriebenen Produkte stellen keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale der Produkte dar. Der Kunde wird insbesondere nicht davon befreit, sich selbst durch eigene Prüfung der Produkte von deren Eignung für den von ihm vorgesehenen Verwendungszweck nach Erhalt der Lieferung unverzüglich zu überzeugen. Angaben des Verkäufers zu den Produkten wie z.B. Gewichte, Maße, Kaliber, Gebrauchswerte, Belastbarkeit, Toleranzen, Menge, Stückzahl und technische Daten sowie die Darstellungen zu den Produkten sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vorgesehenen Zweck einer genauer Übereinstimmung voraussetzt. Durch die Angaben und Darstellungen werden keine garantierten Beschaffenheitsmerkmalen übernommen, sondern diese dienen der Beschreibung oder Kennzeichnung der Produkte. Insbesondere Angaben des Verkäufers zu Naturprodukten (z.B. Naturdärme) sowie die Darstellungen zu solchen Naturprodukten sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Bei Naturdärmen gilt das angegebene Maß als im eingeweichten Zustand unter Zug gemessen. Bei Naturprodukten können auch größere Abweichungen handelsüblich sein. Dem Verkäufer ist es nicht möglich, die Originalverpackungen der Vorlieferanten zu öffnen, um die Angaben und Darstellungen der Vorlieferanten zu überprüfen. Die Angaben des Verkäufers zu den Produkten sowie die Darstellung werden daher durch Unterlagen (z.B. Zertifikate) der Vorlieferanten ergänzt und konkretisiert. § 4 Lieferung, Versandkosten, Gefahrübergang Der Verkäufer beliefert ausschließlich innerhalb Deutschlands über den Versandpartner DHL. Soweit nichts anderes in unserem Onlineshop angegeben wird, beträgt die Lieferfrist ca. drei Werktage und beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses. Die vom Verkäufer angegebenen Lieferfristen und Termine gelten stets nur annähernd, es sei denn, dass ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Termin zugesagt oder vereinbart worden ist. Die Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung der vom Kunden bestellten Waren bleibt vorbehalten. Der Verkäufer wird den Kunden gegebenenfalls unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und im Falle der Ausübung des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung dem Kunden gegenüber unverzüglich erstatten. Bei höherer Gewalt und sonstigen unvorhersehbaren, außergewöhnlichen und unverschuldeten Umständen ist der Verkäufer, wenn er dadurch an der rechtzeitigen Lieferung gehindert ist, berechtigt, die Lieferfrist und die Termine in angemessenem Umfang zu verlängern oder, während die Lieferung unmöglich oder unzumutbar wird, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer wird nach Möglichkeit den Kunden über die vorgenannten Umstände informieren. Bei überschreiten von Lieferfristen und Termine der Kunde erst nach Ablauf einer von ihm zu setzenden angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Verwendung auf den Kunden über, sobald die Ware vom Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist. § 5 Preise und Zahlungen Die im Onlineshop des Verkäufers angegebenen Preise sind exklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer sowie anfallender Versandkosten in Euro angegeben. Der Kunde kann die Zahlung mit der im Onlineshop angebotenen Zahlungsart vornehmen. Die Kaufpreiszahlung ist in vollem Umfang bei Lieferung der Ware fällig. Der Käufer kommt ohne weitere Erklärungen des Verkäufers 14 Tage nach der Lieferung in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit der Einbehalt nicht in angemessenem Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mangelbeseitigung) steht. Nach Eintritt des Verzugs fallen die jeweils gesetzlich geregelten Verzugszinsen für Verbraucher bzw. Unternehmer an. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen des Verkäufers die Aufrechnung zu erklären, es sei denn, die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Zudem kann die Aufrechnung nur gegenüber Forderungen des Verkäufers geltend gemacht werden, die aus demselben Vertragsverhältnis resultieren. § 6 Eigentumsvorbehalt Die gelieferten Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Soweit es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer i.S.d. § 14 BGB handelt, bleiben die Liefergegenstände Eigentum des Verkäufers bis zur Erfüllung sämtlicher diesem gegen den Kunden aus der Geschäftsbeziehung zustehenden Ansprüche. § 7 Haftungsausschluss Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in S. 1 oder S. 2 aufgeführten Fälle gegeben ist. Die Regelungen des vorstehenden Absatz 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Soweit der Käufer Unternehmer ist, bestehen Mängelansprüche nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit. Soweit der Käufer Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist, steht das Wahlrecht zwischen Mängelbeseitigung und Neulieferung in jedem Fall dem Verkäufer zu. Das Verlangen des Kunden auf Nacherfüllung hat schriftlich zu erfolgen. Dem Verkäufer ist für die nach Erfüllung einer Frist von 14 Tagen einzuräumen. Ist die Leistung des Verkäufers nachzubessern, so ist ein fehlschlagen der Nachbesserung erst nach dem erfolglosen zweiten Nachbesserungsversuch gegeben. Schlägt die Nachbesserung fehl, so steht dem Kunden das Recht zu, zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung für die Anwendung der §§ 478, 479 BGB bleiben unberührt. § 8 Verjährung Ist eine gebrauchte Sache Liefergegenstand, beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund – sechs Monate, für sonstige Ansprüche und Rechte wegen Mängeln ein Jahr. Soweit eine neue oder neu herzustellende Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund – einheitlich ein Jahr. Die für Schadensersatzansprüche geltenden Verjährungsfristen nach Abs. 1 gelten für sämtliche Schadenersatzansprüche gegen den Verkäufer, die mit dem Mangel im Zusammenhang stehen – unabhängig von der Rechtsgrundlage des Anspruches. Die vorstehenden Verjährungsfristen gelten jedoch mit folgender Maßgabe: a) die Verjährungsfristen gelten generell nicht im Fall des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat b) die Verjährungsfristen gelten für Schadensersatzansprüche zudem nicht bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung, im Falle einer – nicht in der Lieferung einer mangelhaften Sache bestehender – schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, in den Fällen einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Verjährungsfristen für Schadensersatzansprüche gelten auch für den Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen mit der Ablieferung. Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt. Die vorstehenden Regelungen gelten, soweit sie auch für Schadensersatzansprüche gelten, entsprechend für Schadensersatzansprüche, die mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. § 9 Gerichtsstand Soweit der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist oder er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, so ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden nach Wahl des Verkäufers entweder Lohne oder der Sitz des Kunden. Für Klagen gegen den Verkäufer ist in diesen Fällen jedoch Lohne ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt. Die Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Rechte Bundesrepublik Deutschland und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit diese allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung geduldeten diejenigen rechtlich wirksame Regelung als vereinbart, welche der Verkäufer und der Kunde nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen und den Zweck dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten. § 10 Widerrufsrecht Für den Fall, dass der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, kann dieser seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Verkäuferpflichten gemäß § 312g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Schulte & Co. GmbH, Krogmannstraße 2, 49393 Lohne Telefax: 04442 – 72195 E-Mail: Info@Schulte-lohne.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Verkäufer die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurück gewähren bzw. herausgeben, ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer insoweit Wertersatz zu leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten des Verkäufers zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von einem Monat erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Käufer mit deren Empfang.

References: § 1
 § 2
 § 9
 § 6
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 14
 § 7
 § 14
 § 8
 § 9
 § 14
 § 10
 § 13
 Art. 246
 § 2
 § 1
 § 312
 Art. 246
 § 3