Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=5&g=PBefG
Timestamp: 2019-02-21 04:59:39+00:00

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§ 5 PBefG Dokumente Personenbeförderungsgesetz
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§ 5 - Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
Zitierungen von § 5 PBefG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 PBefG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PBefG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Verwaltungsverfahrens kann durch Landesrecht nicht abgewichen werden: 1. §§ 5 , 8a Absatz 2 Satz 2, §§ 9, 12, 15, 16, 17 Absatz 1 und 2, §§ 20, 25 und 29 ...
... über das Ergebnis der Prüfung einen schriftlichen oder nach Maßgabe des § 5 Satz 3 Personenbeförderungsgesetz elektronischen Zustimmungsbescheid, wenn 1. im ...
§ 62 BOStrab Inbetriebnahmegenehmigung für Betriebsanlagen und Fahrzeuge (vom 23.12.2016)
... oder elektronischen Bescheid der Technischen Aufsichtsbehörde nach Maßgabe des § 5 Satz 3 des Personenbeförderungsgesetzes. (7) Ist die Feststellung hinsichtlich der ...
... Prüfung einen" die Wörter „schriftlichen oder nach Maßgabe des § 5 Satz 3 Personenbeförderungsgesetz elektronischen" eingefügt. c) Absatz ... oder elektronischen Bescheid der Technischen Aufsichtsbehörde nach Maßgabe des § 5 Satz 3 des Personenbeförderungsgesetzes. (7) Ist die Feststellung hinsichtlich ...
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References: § 5

§ 5
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§ 62
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