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Timestamp: 2016-10-25 15:39:41+00:00

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1C_481/2012 (21.12.2012)
Departement f�r Bau und Umwelt des Kantons Thurgau, Postfach, 8510 Frauenfeld.
Vom 26. November 2010 bis 15. Dezember 2010 wurden ein Strassenprojekt f�r den Ausbau der Y.________strasse in der Politischen Gemeinde Hefenhofen auf einer L�nge von ca. 120 m sowie die provisorischen Kostenverteiler f�r diesen Ausbau und f�r den Neubau von Werkleitungen (Wasser- und Elektrizit�tsversorgung sowie Kanalisation) �ffentlich aufgelegt. X.________ als Eigent�merin der s�dlich der Y.________strasse gelegenen, der Dorfzone zugeh�rigen und eine Fl�che von 959 m2 umfassenden Parzelle Nr. "..." erhob dagegen Einsprache. In der Folge �nderte der Gemeinderat Hefenhofen das Strassenprojekt ab. Am 18. April 2011 erhob X.________ auch w�hrend der zweiten �ffentlichen Auflage Einsprache und beanstandete insbesondere die ihr gem�ss den provisorischen Kostenverteilern auferlegten Beitragspflichten f�r den Strassenausbau (Fr. 10'553.--), f�r die Erschliessung mit Wasser und Elektrizit�t (Fr. 7'065.71) und f�r die Kanalisation (Fr. 10'637.--). Mit Entscheid vom 31. Mai 2011 wies der Gemeinderat Hefenhofen die Einsprache ab.
Den von X.________ am 23. Juni 2011 eingereichten Rekurs hiess das Departement f�r Bau und Umwelt des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 26. September 2011 teilweise gut. Es hob die provisorischen Kostenverteiler Wasser/Elektrizit�t und Kanalisation auf und wies die Sache insoweit zur Neubeurteilung an die Gemeinde Hefenhofen zur�ck. Bez�glich des Strassenprojekts und der entsprechenden Beitragspflicht wies es den Rekurs von X.________ ab.
Mit Beschwerde vom 12. Oktober 2011 focht X.________ den Rekursentscheid beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau an. Am 18. Oktober 2011 erhob auch die Gemeinde Hefenhofen Beschwerde ans Verwaltungsgericht. Dieses vereinigte die beiden Beschwerdeverfahren und f�hrte am 1. Februar 2012 einen Augenschein durch. Mit Entscheid vom 4. Juli 2012 hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde der Gemeinde Hefenhofen gut und hob den Entscheid des Departements f�r Bau und Umwelt vom 26. September 2011 insoweit auf, als die provisorischen Kostenverteiler Wasser/Elektrizit�t und Kanalisation aufgehoben worden waren. Die Beschwerde von X.________ wies es ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 21. September 2012 beantragt X.________ in der Hauptsache, der angefochtene Entscheid des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben, und es sei auf jegliche Beitr�ge f�r den Strassenausbau und f�r die Erstellung der Werkleitungen (Wasser, Elektrizit�t und Kanalisation) zu verzichten. Eventualiter sei sie von der Kostenpflicht f�r das Strassen- und Erschliessungsprojekt Y.________ wegen eindeutiger Verfahrensfehler und wegen Missachtung der Rechtsgleichheit zu befreien. Subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz oder an die erste Instanz zur�ckzuweisen.
Das Departement f�r Bau und Umwelt beantragt sinngem�ss, die Beschwerde sei betreffend die Erschliessungsbeitragspflicht f�r die Erstellung der Werkleitungen f�r Wasser, Elektrizit�t und Kanalisation gutzuheissen; im �brigen, soweit die Beitragspflicht f�r den Strassenausbau betreffend, sei die Beschwerde abzuweisen. Das Verwaltungsgericht stellt Antrag auf Beschwerdeabweisung. Die Gemeinde Hefenhofen beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen. Die Beschwerdef�hrerin h�lt in ihrer Stellungnahme dazu an ihren Antr�gen und Rechtsauffassungen fest.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG) in einer �ffentlich-rechtlichen Angelegenheit (Art. 82 lit. a BGG). Ein Ausschlussgrund nach Art. 83 BGG liegt nicht vor. Die Beschwerdef�hrerin wurde aufgrund der provisorischen Kostenverteiler zu Beitr�gen f�r den Strassenausbau (Fr. 10'553.--), f�r die Erschliessung mit Wasser und Elektrizit�t (Fr. 7'065.71) und f�r die Kanalisation (Fr. 10'637.--) verpflichtet. Die definitive H�he der geschuldeten Beitr�ge steht zwar noch nicht fest. Diese sind aber durch eine blosse Rechenoperation aufgrund der Bauabrechnung (definitive Kostenverteiler) zu bestimmen (vgl. �� 53-57 des Thurgauer Planungs- und Baugesetzes vom 16. August 1995 [PBG/TG; RB 700] und Ziffern 2.4 und 2.5 der vorliegend noch anwendbaren Beitrags- und Geb�hrenordnung 1991 der Gemeinde Hefenhofen). Unter diesen Voraussetzungen ist von einem Endentscheid auszugehen (Art. 90 BGG; Urteil 2C_665/2009 vom 25. Februar 2011 E. 1.2 mit Hinweis). Die Beschwerdef�hrerin ist durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt, hat ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung und ist damit ohne Weiteres zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Erw�gungen einzutreten.
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Soweit eine beschwerdef�hrende Person die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen beanstandet und eine mangelhafte Sachverhaltsfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend ist, kann sie nur geltend machen, die Feststellungen seien offensichtlich unrichtig oder beruhten auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende R�ge ist substanziiert vorzubringen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Vorbehalten bleibt die Sachverhaltsberichtigung von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.).
Soweit sich die Beschwerdef�hrerin gegen die Umst�nde der Durchf�hrung des Augenscheins (Schneetreiben) im Verfahren vor der Vorinstanz wendet, f�hrt sie nicht aus, inwiefern die Vorinstanz gest�tzt darauf den Sachverhalt mangelhaft festgestellt haben sollte. Auf die Beschwerde ist in diesem Punkt nicht einzutreten.
1.3 Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was in der Beschwerde n�her darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 134 V 223 E. 2.2.1 S. 226 mit Hinweis).
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, das Grundst�ck Nr. "..." sei von der Gemeinde Hefenhofen zu Unrecht nicht in den Beitragsplan bzw. in die provisorischen Kostenverteiler aufgenommen worden. Dieses Vorbringen ist neu. Es ist weder ersichtlich, noch wird von der Beschwerdef�hrerin dargelegt, inwiefern erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gegeben hat. Auf die R�ge ist nicht einzutreten.
1.4 Soweit die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung der Rechtsgleichheit behauptet, weil die Parzelle Nr. "..." von der Beitragspflicht befreit worden sei, ist ihr Vorbringen nicht stichhaltig. Entgegen den Ausf�hrungen in der Beschwerde hat die Gemeinde Hefenhofen auch den Eigent�mer der Parzelle Nr. "..." zu Beitr�gen f�r den Strassenausbau, f�r die Erschliessung mit Wasser und Elektrizit�t sowie f�r die Kanalisation verpflichtet (vgl. die provisorischen Kostenverteiler). Dieser Entscheid wurde in der Folge durch das Verwaltungsgericht gesch�tzt.
Die Beschwerdef�hrerin wendet sich gegen die ihr gem�ss den provisorischen Kostenverteilern auferlegten Beitragspflichten f�r den Strassenausbau (Fr. 10'553.--), f�r die Erschliessung mit Wasser und Elektrizit�t (Fr. 7'065.71) und f�r die Kanalisation (Fr. 10'637.--). Sie erachtet sich grunds�tzlich als nicht zahlungspflichtig, ohne den prozentualen Verteilschl�ssel bzw. die konkrete H�he der Beitr�ge als bundesrechtsverletzend zu r�gen.
2.1 Gem�ss � 47 PBG/TG hat die Gemeinde Beitr�ge der Grundeigent�mer f�r die Kosten der Erschliessung zu erheben (Abs. 1). Die Bemessungsfaktoren f�r die Beitr�ge sind in einem (Gemeinde-)Reglement festzulegen (Abs. 2). Dieser Pflicht ist die Gemeinde Hefenhofen mit dem Erlass der Beitrags- und Geb�hrenordnung 1991 nachgekommen. �� 52-57 PBG/TG ordnen die Grundvoraussetzungen der Erhebung der Beitr�ge. Erfahren Grundst�cke durch den Bau, Ausbau oder die Korrektion von Erschliessungsanlagen einen besonderen Vorteil, sind die Eigent�mer durch die Gemeinde zu Beitr�gen heranzuziehen. Die Beitr�ge d�rfen den Mehrwert des Grundst�cks nicht �bersteigen. Sie werden nach den f�r das Werk zu deckenden Kosten bemessen und auf die Eigent�mer nach Massgabe des ihnen erwachsenen Vorteils verlegt (� 52 Abs. 1 und 2 PBG/TG; vgl. auch Ziffern 2.1-2.3 der Beitrags- und Geb�hrenordnung 1991 der Gemeinde Hefenhofen).
Der besondere Vorteil nach � 52 Abs. 1 PBG/TG bzw. Ziffer 2.1 der Beitrags- und Geb�hrenordnung 1991 der Gemeinde Hefenhofen wird als Sondervorteil bezeichnet und muss wirtschaftlicher Art sein. Der durch die Erschliessung geschaffene Vorteil darf nicht nur theoretischer Natur sein, sondern muss objektiv gesehen realisierbar sein. Unerheblich ist indessen, ob der durch die Erschliessung betroffene Grundeigent�mer den Mehrwert durch �berbauung oder Verkauf des Grundst�cks in Geld umsetzt. Massgeblich ist einzig, ob eine zonenm�ssige �berbauung �ffentlich-rechtlich realisierbar ist. F�r die Beurteilung des Sondervorteils ist demnach nicht nur die effektive, sondern die m�gliche Nutzung massgebend. Ein Sondervorteil liegt in aller Regel vor, wenn ein Grundst�ck erstmals erschlossen wird und es dadurch einen Vorteil in Form eines Verm�genszuwachses erf�hrt. Bei einem Ausbau einer bereits bestehenden Erschliessungsanlage ist ein Sondervorteil insbesondere dann zu bejahen, wenn ein Grundst�ck rascher, bequemer oder sicherer erreicht werden kann, oder wenn die bauliche Nutzungsm�glichkeit des Grundst�cks durch den Ausbau verbessert wird. Dabei ist ein objektiver Massstab anzuwenden und nicht auf die subjektiven Bed�rfnisse des Grundeigent�mers abzustellen (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 2P.278/2001 vom 7. Februar 2002, E. 2.2 und E. 3.2; PETER J. BLUMER, Abgaben f�r Erschliessungsanlagen nach dem Thurgauer Baugesetz, Diss. Z�rich 1989, S. 33 und S. 68 f.).
2.2.1 In Bezug auf den Strassenausbau hat die Vorinstanz ausgef�hrt, bei der bestehenden Y.________strasse handle es sich um eine chaussierte, 3 bis 3,5 m breite Flurstrasse. Anlass f�r deren Ausbau auf einer L�nge von etwa 120 m ab der Z.________strasse bilde die Schaffung der Baureife f�r die beiden n�rdlich der Y.________strasse gelegenen, noch un�berbauten Parzellen Nrn. "..." und "...". Mit dem Strassenprojekt werde die Fahrbahn auf 4,5 bis 5 m verbreitert, die Strasse entw�ssert, ein staubfreier Oberfl�chenbelag erstellt und die Einfahrt in die viel befahrene Z.________strasse durch eine Korrektur der Strassenf�hrung verbessert. Im Zuge des Ausbaus w�rden im Strassenk�rper insbesondere auch Werkleitungen f�r Wasser, Elektrizit�t und Abwasser neu verlegt.
Die Vorinstanz hat weiter festgehalten, das bestehende Wohnhaus der Beschwerdef�hrerin im s�d�stlichen Grundst�cksteil sei von S�den her �ber die Wegparzelle Nr. "..." verkehrsm�ssig erschlossen. Dies �ndere aber nichts daran, dass die Zweit-Erschliessung von Norden her �ber die Y.________strasse einen wirtschaftlich realisierbaren Sondervorteil begr�nde. Das Grundst�ck der Beschwerdef�hrerin bestehe faktisch aus zwei Teilen. Der s�dliche Grundst�cksteil sei �berbaut und erschlossen. Der n�rdliche und zus�tzlich nach Westen versetzte Parzellenteil sei mangels Erschliessung nicht baureif. Die �berbaubarkeit dieses nordwestlichen Parzellenteils sei gegeben, auch wenn eine selbstst�ndige �berbauung bei einer Grundst�cksbreite von 14 m und beidseits einzuhaltenden Grenzabst�nden von je 4 m kaum Sinn machen w�rde. Bei objektiver Betrachtung w�re es der Beschwerdef�hrerin n�mlich freigestellt, den nordwestlichen Grundst�cksteil beispielsweise der Eigent�merin der anstossenden Parzelle Nr. "..." zu ver�ussern. Ungeachtet dessen w�re im Hinblick auf eine �berbaubarmachung ganz allgemein wohl eine Landumlegung erforderlich; diesbez�glich st�nde die zust�ndige Gemeindebeh�rde in der Pflicht. Im Falle einer k�nftigen Neu�berbauung auf dem nordwestlichen Grundst�cksteil k�me eine verkehrsm�ssige Erschliessung objektiv betrachtet nur ab der Y.________strasse in Betracht, denn eine Verl�ngerung der s�dseitigen Erschliessung w�re nur mit unzumutbarem Aufwand realisierbar.
2.2.2 Betreffend die Zweit-Erschliessung des Grundst�cks der Beschwerdef�hrerin mit Werkleitungen (Wasser und Elektrizit�t sowie Kanalisation) hat die Vorinstanz unter Bezugnahme auf die Ausf�hrungen der Gemeinde Hefenhofen erwogen, die neuen Leitungen in der Y.________strasse bewirkten eine Erh�hung der baulichen Nutzungsm�glichkeiten auf der Parzelle Nr. "...". Die Gemeinde habe unter Hinweis auf den Auslastungsplan REP/GEP Aachtal vom 24. September 2002 / 10. Juni 2004 dargelegt, dass Kapazit�tsengp�sse best�nden, sodass der Anschluss der n�rdlichen Grundst�cksfl�chen an die bestehende Kanalisation zu einer massiven �berlastung derselben f�hren w�rde. Insbesondere reichten die Hausanschl�sse der Liegenschaft der Beschwerdef�hrerin nicht aus, um noch weitere Grundst�cksfl�chen bzw. eine zweite Baute auf ihrem Grundst�ck zu entw�ssern. Auch in wirtschaftlicher Hinsicht w�rde ein Anschluss Richtung S�den keinen Sinn machen, da mit der Erschliessung Y.________ der nordwestliche Grundst�cksteil auf einfache Art angeschlossen werden k�nne. Gleiches gelte auch bez�glich der Wasser- und Elektrizit�tserschliessung ab der Y.________strasse.
Die Vorinstanz hat zusammenfassend betont, f�r den nordwestlich gelegenen Teil der Parzelle Nr. "..." erg�ben sich erheblich bessere Nutzungsm�glichkeiten, wenn die Werkleitungen direkt an die neuen Erschliessungswerke in der Y.________strasse angeschlossen werden k�nnten, denn dadurch lasse sich eine komplizierte, technisch aufwendige und somit in keiner Weise wirtschaftliche Erschliessung zur S�dseite hin vermeiden. Auch unter diesem Gesichtspunkt sei eine Verbesserung der baulichen Nutzungsm�glichkeiten im Sinne eines wirtschaftlich verwertbaren Sondervorteils zu bejahen.
2.3 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, ihr Grundst�ck sei hinreichend erschlossen, weshalb f�r sie weder aus dem Strassenausbauprojekt noch aus dem Neubau der Werkleitungen ein Vorteil oder ein Mehrwert resultiere. Ihr Grundst�ck sei von S�den her rasch, bequem und sicher erreichbar. Die neue Strasse habe Mehrimmissionen von acht bis zehn Fahrzeugen pro Tag zur Folge, sodass sich die Wohnqualit�t stark reduziere. Falls die Grundeigent�mer der beiden neuen Parzellen Nrn. "..." und "..." eine asphaltierte Strasse w�nschten, da die Naturstrasse ihren Vorstellungen nicht entspreche, k�nnten sie dies auf eigene Kosten erledigen. Zudem sei entgegen der Auffassung der Vorinstanz der Bau einer zweiten Liegenschaft auf ihrer Parzelle aufgrund deren Gr�sse und Form nicht realisierbar; es liege mithin insoweit eine Baul�cke vor. Jedenfalls k�nne nicht von einer hohen Wahrscheinlichkeit der �berbaubarkeit gesprochen werden.
2.4 Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dies setzt voraus, dass sich die Beschwerdef�hrerin wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt. Zwar wendet das Bundesgericht das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Das bedingt aber, dass auf die Beschwerde �berhaupt eingetreten werden kann, diese also wenigstens die Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG erf�llt.
Nach der st�ndigen Praxis des Bundesgerichts liegt Willk�r in der Rechtsanwendung dann vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen).
2.5 Die Beschwerde gen�gt �ber weite Strecken den Begr�ndungsanforderungen nicht. Die Beschwerdef�hrerin stellt ihre eigene Sicht der Dinge dar, mit den Ausf�hrungen der Vorinstanz zur Beitragspflicht f�r den Strassenausbau (E. 2.2.1 hiervor) setzt sie sich nur am Rande und mit jenen zur Beitragspflicht f�r die Werkanlagen (E. 2.2.2 hiervor) �berhaupt nicht auseinander.
2.5.1 Das bestehende Wohnhaus der Beschwerdef�hrerin im s�d�stlichen Teil ihrer Parzelle ist unbestrittenermassen von S�den her �ber die Wegparzelle Nr. "..." verkehrsm�ssig erschlossen. Dies �ndert jedoch nichts daran, dass die mit dem Ausbau der Y.________strasse verbundene Erschliessung des nordwestlichen Teils der Parzelle Nr. "..." f�r die Beschwerdef�hrerin objektiv betrachtet einen wirtschaftlich realisierbaren Sondervorteil begr�ndet. Die Einsch�tzung der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrerin st�nde es offen, den nordwestlichen Grundst�cksteil der Eigent�merin der anstossenden Parzelle Nr. "..." zu ver�ussern, ist nicht zu beanstanden. Soweit die Beschwerdef�hrerin vorbringt, die Eigent�merin der Parzelle Nr. "..." k�nne bei einem Verkauf den Preis bestimmen, ist ihr entgegen zu halten, dass sie nicht zu einer Ver�usserung verpflichtet ist, sondern dass sie namentlich alternativ die Durchf�hrung eines Landumlegungsverfahrens verlangen und hierdurch die �berbaubarmachung des nordwestlichen Grundst�ckteils erreichen kann. Entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrerin liegt damit keine Baul�cke vor. Vielmehr ist eine k�nftige Neu�berbauung von der Vorinstanz zu Recht als realisierbar eingestuft worden. Dass aber im Fall einer Neu�berbauung eine verkehrsm�ssige Erschliessung objektiv betrachtet nur von Norden her ab der Y.________strasse in Betracht kommt und eine Verl�ngerung der s�dseitigen Erschliessung unzweckm�ssig ist, wird von der Beschwerdef�hrerin mit Recht nicht in Frage gestellt. Bei dieser Ausgangslage hat die Vorinstanz willk�rfrei folgern k�nnen, der Strassenausbau bringe der Beschwerdef�hrerin einen besonderen Vorteil im Sinne von � 52 Abs. 1 PBG/TG bzw. Ziffer 2.1 der Beitrags- und Geb�hrenordnung 1991 der Gemeinde Hefenhofen. Dabei ist die sich aus dem Ausbau der Strasse mutmasslich ergebende Verkehrszunahme von acht bis zehn Autos pro Tag vernachl�ssigbar und mindert den sich f�r die Beschwerdef�hrerin ergebenden Vorteil nicht.
2.5.2 Betreffend die von der Beschwerdef�hrerin (nur) pauschal bestrittene Beitragspflicht f�r den Bau der Werkleitungen ist Folgendes festzuhalten: Die Vorinstanz ist, ohne in Willk�r zu verfallen, davon ausgegangen, dass die bestehenden Werkanlagen, welche unter anderem das Grundst�ck der Beschwerdef�hrerin von S�den her erschliessen, aus Kapazit�tsgr�nden nicht in der Lage sind, weitere Grundst�cksfl�chen mitzuerschliessen. Mit dem Ausbau der Werkleitungen werden daher die baulichen Nutzungsm�glichkeiten auf dem nordwestlichen Teil der Parzelle Nr. "..." verbessert, weil hierdurch die Erschliessung eines allf�lligen Neubaus mit Wasser und Elektrizit�t respektive dessen Anschluss an die Kanalisation erst erm�glicht bzw. zumindest erleichtert w�rde. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz zum Schluss gekommen ist, die vorgesehene Erstellung der Werkleitungen verschaffe der Beschwerdef�hrerin objektiv betrachtet einen wirtschaftlich realisierbaren Sondervorteil.
2.5.3 Schliesslich ist bei der (provisorischen) Festsetzung der Beitr�ge auch kein Verstoss gegen die Bemessungsgrunds�tze gem�ss Ziffer 2.3 der Beitrags- und Geb�hrenordnung 1991 der Gemeinde Hefenhofen und keine Verletzung des Kostendeckungs- und �quivalenzprinzips ersichtlich.
Zusammenfassend liegt damit keine willk�rliche Anwendung kantonalen Rechts vor. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gemeinde Hefenhofen, die in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegt, ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Departement f�r Bau und Umwelt des Kantons Thurgau und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 83
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 105
 BGE 
 Art. 42
 Art. 42