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Timestamp: 2020-03-31 10:53:35+00:00

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ASIG § 5
(1) Der Arbeitgeber hat Fachkräfte für Arbeitssicherheit schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 6 genannten Aufgaben zu übertragen, soweit dies erforderlich ist im Hinblick auf
ASIG § 6
c)Ursachen von Arbeitsunfällen zu untersuchen, die Untersuchungsergebnisse zu erfassen und auszuwerten und dem Arbeitgeber Maßnahmen zur Verhütung dieser Arbeitsunfälle vorzuschlagen,
4. darauf hinzuwirken, daß sich alle im Betrieb Beschäftigten den Anforderungen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung entsprechend verhalten, insbesondere sie über die Unfall- und Gesundheitsgefahren, denen sie bei der Arbeit ausgesetzt sind, sowie über die Einrichtungen und Maßnahmen zur Abwendung dieser Gefahren zu belehren und bei der Schulung der Sicherheitsbeauftragten mitzuwirken.
DGUV Vorschrift 2 Anlage 1
DGUV Vorschrift 2 Anlage 1 – Unternehmen mit bis zu 10 Mitarbeiter
Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Regelbetreuung in Betrieben mit bis zu 10
der Beschäftigten sowie die Aufgaben gemäß den §§ 3 bzw. 6 Arbeitssicherheitsgesetz.
besteht in der Durchführung von Grundbetreuungen und anlassbezogenen Betreuungen.
Bei der Grundbetreuung muss der Sachverstand von Betriebsärzten und Fachkräften für
Arbeitssicherheit einbezogen werden. Dies kann dadurch geschehen, dass der Erstberatende
Die Grundbetreuung wird bei maßgeblicher Änderung der Arbeitsverhältnisse, spätestens
aber nach ... Jahren wiederholt:
(Konkrete Regelungen des jeweiligen UVT unter Anwendung der „Orientierungshilfe
für die Einordnung der Branche/Berufsgenossenschaft in die Gruppen I, II und III der
betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung“ des Fachausschusses
„Organisation des Arbeitsschutzes“ einsetzen: Gruppe I: höchstens 1 Jahr; Gruppe II:
höchstens 3 Jahre; Gruppe III: höchstens 5 Jahre
von relevanten Gefährdungen der Beschäftigten. Aus der Gefährdungsbeurteilung sind
entsprechende Arbeitsschutzmaßnahmen abzuleiten. Die Gefährdungsbeurteilung und die
 Planung, Errichtung und Änderung von Betriebsanlagen,
 Einführung neuer Arbeitsmittel, die ein erhöhtes Gefährdungspotenzial zur Folge haben,
 grundlegende Änderung von Arbeitsverfahren,
 Einführung neuer Arbeitsverfahren,
 Gestaltung neuer Arbeitsplätze und -abläufe,
 Einführung neuer Arbeitsstoffe bzw. Gefahrstoffe, die ein erhöhtes Gefährdungspotenzial
 Beratung der Beschäftigten über besondere Unfall- und Gesundheitsgefahren bei der Arbeit,
 Untersuchung von Unfällen und Berufskrankheiten,
 Erstellung von Notfall- und Alarmplänen.
 Durchführung sicherheitstechnischer Überprüfungen und Beurteilungen von Anlagen, Arbeitssystemen
und Arbeitsverfahren sein.
 eine grundlegende Umgestaltung von Arbeitszeit-, Pausen- und Schichtsystemen,
 die Erforderlichkeit der Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen, Beurteilungen
und Beratungen,
 Suchterkrankungen, die ein gefährdungsfreies Arbeiten beeinträchtigen,
 Fragen des Arbeitsplatzwechsels sowie der Eingliederung und Wiedereingliederung behinderter
 die Häufung gesundheitlicher Probleme,
 das Auftreten posttraumatischer Belastungszustände.
(Weitere Konkretisierungen kann der jeweilige UVT vornehmen)
Überprüfung ersichtlich sind. Solche Unterlagen können auch Berichte nach § 5 dieser Unfallverhütungsvorschrift
im Einzelfall auch durch Personen mit spezieller anlassbezogener Fachkunde erbracht
werden, die nicht über eine Qualifikation als Betriebsarzt bzw. Fachkraft für Arbeitssicherheit
verfügen. Dies kann beispielsweise für Beratungen im Zusammenhang mit Lärmminderungs-,
Brandschutz- und Lüftungsmaßnahmen zutreffen. Eine Kombination mit der
Grundbetreuung ist in diesen Fällen nicht zulässig.
Betreuung zu informieren und darüber in Kenntnis zu setzen, welcher Betriebsarzt und
welche Fachkraft für Arbeitssicherheit anzusprechen ist.
DGUV Vorschrift 2 Anlage 2
DGUV Vorschrift 2 Anlage 2 – Unternehmen ab 10 Mitarbeiter
Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Regelbetreuung in Betrieben mit mehr als
10 Beschäftigten
sowie die Aufgaben gemäß den §§ 3 bzw. 6 Arbeitssicherheitsgesetz.
Der Unternehmer hat die Aufgaben der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit
entsprechend den betrieblichen Erfordernissen unter Mitwirkung der betrieblichen Interessenvertretung
(z.B. entsprechend Betriebsverfassungsgesetz) sowie unter Verweis auf § 9
Abs. 3 Arbeitssicherheitsgesetz zu ermitteln, aufzuteilen und mit ihnen schriftlich zu vereinbaren.
Die Aufgaben der in allen Betrieben anfallenden Grundbetreuung nach Abschnitt 2 werden
in Anhang 3 näher erläutert. Maßgeblich für die Bemessung des Betreuungsumfangs der
Grundbetreuung sind die für alle Betriebe geltenden Einsatzzeiten gemäß Abschnitt 2.
nach Abschnitt 3 in Anhang 4 näher erläutert werden. Relevanz und Umfang des betriebsspezifischen
ermittelt und regelmäßig überprüft.
Der Unternehmer hat sich durch Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit bei der
Festlegung der Grundbetreuung und des betriebsspezifischen Teils der Betreuung beraten
Berichte von Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit nach § 5 zu dokumentieren.
über ihre jeweilige Betriebsart den Betreuungsgruppen gemäß Abschnitt 4 zugeordnet. Für
Bei der Aufteilung der Zeiten auf Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit ist ein
Mindestanteil von 20% der Grundbetreuung, jedoch nicht weniger als 0,2 Std./Jahr pro Beschäftigtem/
r, für jeden Leistungserbringer anzusetzen.
(Konkrete Angabe des jeweiligen UVT möglich; der UVT kann in Anhang 1 für bestimmte
Betriebsarten die Aufteilung der Summenwerte auf Betriebsarzt und Fachkraft
für Arbeitssicherheit empfehlen.)
2 Unterstützung bei grundlegenden Maßnahmen der Arbeitsgestaltung –
3 Unterstützung bei grundlegenden Maßnahmen der Arbeitsgestaltung -
4 Unterstützung bei der Schaffung einer geeigneten Organisation und Integration in die
4.5 Berücksichtung der Arbeitsschutzbelange in betrieblichen Prozessen
5 Untersuchung nach Ereignissen
5.1 Untersuchungen von Ereignissen, Ursachenanalysen und deren Auswertungen
5.2 Ermitteln von Unfallschwerpunkten sowie Schwerpunkten arbeitsbedingter Erkrankungen
6 Allgemeine Beratung von Arbeitgebern und Führungskräften, betrieblichen Interessenvertretungen,
6.1 Beratung zu Rechtsgrundlagen, Stand der Technik und Arbeitsmedizin, wissenschaftlichen
7.2 Unterstützung bei der Erfüllung von Meldepflichten gegenüber den zuständigen
Behörden und Unfallversicherungsträgern
7.3 Dokumentation von Vorschlägen an den Arbeitgeber einschließlich Angabe des
jeweiligen Umsetzungsstandes
8.3 Teilnahme an Besprechungen der betrieblichen Beauftragten entsprechend §§ 9,
10 und 11 Arbeitssicherheitsgesetz
8.4 Teilnahme an sonstigen Besprechungen, einschließlich Betriebsversammlung
8.6 Sitzung des Arbeitsschutzausschusses
9.4 Erfahrungsaustausch insbesondere mit den Unfallversicherungsträgern und den
hinsichtlich ihrer Relevanz für die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung regelmäßig,
insbesondere nach wesentlichen Änderungen, prüft. Die Aufgabenfelder sind:
1 Regelmäßig vorliegende betriebsspezifische Unfall- und Gesundheitsgefahren, Erfordernisse
1.7 Arbeitsgestaltung zur Vermeidung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren, Erhalt
der individuellen gesundheitlichen Ressourcen im Zusammenhang mit der Arbeit
(Konkrete Angabe des jeweiligen UVT möglich; soweit es sich bei den regelmäßig vorliegenden
Aufgabenfeldern um betriebsartenspezifische Besonderheiten handelt, kann
der UVT in Anhang 1 Einsatzzeiten empfehlen. Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen
sind hiervon ausgenommen.)
2.2 Grundlegende Veränderungen zur Errichtung neuer Arbeitsplätze bzw. der Arbeitsplatzausstattung;
Planung, Neuerrichtung von Betriebsanlagen; Umbau,
2.4 Grundlegende Veränderung betrieblicher Abläufe und Prozesse; grundlegende
Veränderung der Arbeitszeitgestaltung; grundlegende Änderung, Einführung
neuer Arbeitsverfahren
2.5 Spezifische Erfordernisse zur Schaffung einer geeigneten Organisation zur
Durchführung der Maßnahmen des Arbeitsschutzes sowie der Integration in die
Führungstätigkeit und zum Aufbau eines Systems der Gefährdungsbeurteilung
3.1 Neue Vorschriften, die für den Betrieb umfangreiche Änderungen nach sich ziehen
3.2 Weiterentwicklung des für den Betrieb relevanten Stands der Technik und
Auslöse- und Aufwandskriterien ist in Anhang 4 näher erläutert.
Die Ermittlung von Dauer und Umfang der betriebsspezifischen Betreuung beinhaltet die
ArbSchG § 3
ArbSchG §5
ArbSchG § 6
ASIG § 11
dem Arbeitgeber oder einem von ihm Beauftragten, zwei vom Betriebsrat bestimmten Betriebsratsmitgliedern, Betriebsärzten, Fachkräften für Arbeitssicherheit und Sicherheitsbeauftragten nach § 22 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch.Der Arbeitsschutzausschuß hat die Aufgabe, Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beraten. Der Arbeitsschutzausschuß tritt mindestens einmal vierteljährlich zusammen.
Der §§§ Dschungel

References: § 5
 § 6
 § 6
 § 5
 § 9
 § 5
 § 3
 §5
 § 6
 § 11
 § 22