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Timestamp: 2017-10-23 21:57:26+00:00

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Eigenkündigung Minijob - nun Ersatzanspruch nach §34 UND Sanktion - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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Post #2149013 (1)
08.12.2016, 19:51 #1
Eigenkündigung Minijob - nun Ersatzanspruch nach §34 UND Sanktion
ich hab mich hier angemeldet, weil mir gestern drei Briefe ins Haus geflattert sind:
ein Bewilligungsbescheid, eine Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion (30%) UND eine Anhörung zur Geltendmachung eines Ersatzanspruchs bei sozialwidrigem Verhalten.
Ich habe in meinem alten Wohnort seit September 2015 ALG II bezogen. Im Februar 2016 habe ich einen körperlich sehr anstrengenden Minijob weit unter meinen Qualifikationen angenommen (kein Vermittlungsvorschlag) und seither aufgestockt und mich weiterhin (laut EGV) beworben.
Ich war mit der Situation auf Dauer sehr unglücklich (schwere körperliche Arbeit, für deren Ausführung mir zum Teil allein das Körpergewicht fehlt, unregelmäßige/verspätete Lohnzahlungen - nicht wie im Arbeitsvertrag festgeschrieben).
Das ergab folgende Situation:
- Anrechnung eines fiktiven Einkommens von 450,- (lag zwischen 0,00- und max. 365,-)
- Lohnzahlungen zur Mitte des Folgemonats --> jeden Monat erstmal 2 Wochen ohne Geld (nach Zahlung der Miete & laufenden Kosten)
- Nervosität, Schlafstörungen und häufige Verletzungen bei der Arbeit.
Aufgrund besserer Perspektiven in einer anderen Stadt, um meine Gesamtsituation zu ändern und psychischen Auswirkungen vorzubeugen, habe ich beschlossen umzuziehen (ohne Zuschüsse des JC, neuer Zuständigkeitsbereich) und damit meine Chancen zu erhöhen (näher an Orten mit relevanten Sparten - in meinem Bereich ein häufiger Grund für den Bewerbungserfolg).
Das war der Grund für die Kündigung meines Minijobs.
Zuvor hatte ich mit meinem AV gesprochen, der meinte einem Umzug stünde nichts im Wege (der Passus "Erforderlichkeit des Umzugs" sei weggefallen) ich müsse eventuell mit einer Sanktion rechnen, die er allerdings nicht erteilen würde (Verhältnismäßigkeit).
Nun habe ich in meiner neuen Stadt zum 01.11.2016 den Hauptantrag gestellt und muss sowohl mit der Anhörung zu einer möglichen Sanktion sowie einer Anhörung bzgl § 34 umgehen.
Ich weiß natürlich, dass die Kündigung als "vorsätzliches Handeln" ausgelegt wird und kann die Sanktion logisch nachvollziehen.
Wie das mit der Ersatzforderung aussehen soll, erschließt sich mir jedoch nicht.
Für welchen Zeitraum gilt diese? In welcher Höhe? Ist das verhältnismäßig? Und wie soll ich damit überleben?
Beispielsweise lag bei 8 Monaten Anstellung mein zu berücksichtigendes Einkommen nach Abzug der Freibeträge bei INSGESAMT 296,70 Euro. Das entspricht einem Monatsmittel von 37,08 Euro...
Würdet ihr auf die Anhörung antworten - oder den Bescheid abwarten?
Sorry für den langen Text... und danke für's durchlesen.
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08.12.2016, 20:28 #2
AW: Eigenkündigung Minijob - nun Ersatzanspruch nach §34 UND Sanktion
Du könntest in beiden Fällen zurückschreiben, dass die Arbeit nach § 10 SGB2 (Gesundheit) i.v.m. § 140 SGB3 (Pendelzeiten) unzumutbar war und du daher gekündigt hast.
Das ganze sollte natürlich Hand und Fuß haben. Vorteilhaft wäre, wenn dir dein Hausarzt bestätigen würde, das es aus seiner Sicht nicht vertretbar war/ist den Job aus gesundheitlichen Gründen, weiter auszuführen.
Weiterhin sollten die Pendelzeiten unzumutbar sein.
08.12.2016, 22:14 #3
Danke schonmal. Im Anhang nun die anonymisierten Briefe.
Ich bin mir nicht sicher ob ich vom Hausarzt eine solche Einschätzung rückwirkend einholen kann, und ob dieser dazu bereit ist. Auch wäre er in meinem alten Wohnort, was 11 Stunden Reisezeit bedeutet... aber einen Versuch ist es wert.
Gibt es noch eine andere Handhabe?
Psychische Belastung durch unterqualizifierte Arbeit zieht wahrscheinlich in unserem Zeitalter nicht... was ist mit dem Verstoß gegen meinen Arbeitsvertrag - deutlich verspätete Lohnzahlungen?
Zwischen meinem neuen und meinem alten Wohnort liegen 650 km.
Bleibt noch immer das Problem, dass ich wegen Umzugs gekündigt habe, und dieser "nicht erforderlich" war :(
Damit mich keiner falsch versteht - ich will arbeiten, und ich habe trotz meines supertollen Masterabschlusses kein Problem mit "einfachen" Jobs. Ich bin umgezogen, weil ich mich gefühlt habe wie in einer Sackgasse, raus will aus prekärer Arbeit, sehr gut ausgebildet bin und hier bessere Chancen sehe.
09.12.2016, 00:13 #4
Hast du was schriftliches zum Umzug vom JC?
Ansonsten schreibste rein, das der Umzug notwendig war wegen den besseren beruflichen Perspektiven. Und du deshalb natürlich den Minijob, der praktisch keine Einnahmen erzielte und dadurch nicht zielführend war, nicht mehr weiterführen konntest.
09.12.2016, 01:06 #5
Nein, ich habe meinen Umzug dem alten JC lediglich fristgerecht mitgeteilt.
Bessere berufliche Perspektiven sind natürlich schlecht nachzuweisen... bislang hab ich ja auch noch nichts gefunden. Mir war einfach nicht klar, dass sich der neue § 34 auch auf die Kündigung eines so geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses auswirken könnte, bzw. wusste ich nichts von der Verschärfung.
Weiß jemand, oder kann jemand erklären, welchen Zeitraum der Ersatzanspruch betrifft? So wie ich das verstehe, müsste ich, wenn ich nun zum 01.11. Leistungen für ein Jahr bewilligt bekommen habe, diese nach Ablauf komplett für den Zeitraum einen Jahres zurückerstatten - vorausgesetzt, ich bleibe so lange in Leistungsbezug. Ganz schön verrückt.
09.12.2016, 03:25 #6
Aber wieso 30iger Sanktion ? Gibts dafür ne gesetzl. Grundlage ?
eigenkündigung, ersatzanspruch, minijob, sanktion, umzug
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