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Timestamp: 2020-08-07 10:14:44+00:00

Document:
23.07.2020_Verwaltung - Stadt Hockenheim
Öffentliche Gemeinderatssitzung im Juli
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Hockenheim findet am Mittwoch, dem 29. Juli 2020, 18 Uhr, statt. Das Gremium tagt in der Stadthalle Hockenheim, Rathausstraße 3, 68766 Hockenheim.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, während der Sitzung eine Mund- und Nasenbedeckung zu tragen, sofern keine Befreiung durch eine ärztliche Bestätigung mitgeführt wird. Die Stadtverwaltung Hockenheim folgt den allgemeingültigen Hygieneempfehlungen, um einen Beitrag zur Eindämmung des Coronavirus zu leisten.
Feststellung der Jahresrechnung 2017, Vorlage: 20/2020/167
Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2019 - Fachbereich Bauen und Wohnen, Vorlage 60/2020/508
Erlass einer Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen, Vorlage 60.3/2020/152
6.1 Freiwillige Feuerwehr Hockenheim; Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF 10), Vorlage: 32/2020/032
6.2 Carl-Friedrich-Gauß Gymnasium - Auftragsvergabe Mängelbeseitigung ELA Anlage, Vorlage: 60.1/2020/100
6.3 Vergabe – Obere Mühlstraße, Hockenheim, Vorlage: 60.2/2020/061
6.4 Vergabe – Bachstraße, Hockenheim, Vorlage: 60.2/2020/062
6.5 Vergabe – Obere Hauptstraße, Hockenheim, Vorlage: 60.2/2020/063
6.6 Straßenbauarbeiten Kantstraße, Auftragsvergabe, Vorlage: 60.2/2020/064
6.7 Brückensanierung BW 37, Kraichbachbrücke Reilinger Straße, Vorlage: 60.2/2020/065
Erstellung eines Parkraum- bzw. Parkraumbewirtschaftungskonzeptes für die erweiterte Innenstadt von Hockenheim, Beschlussfassung, Vorlage: 60.5/2020/062
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Schwetzinger Straße 97“ mit örtlichen Bauvorschriften
a) Abwägung der während der Offenlage eingegangenen öffentlichen Belange (§ 4 II BauGB) und privaten Belange (§ 3 II BauGB)
b) Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 10 I BauGB und § 4 GemO
c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO und § 4 GemO zum Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Schwetzinger Straße 97“,
Vorlage: 60.3/2020/150
Bebauungsplan "Schwetzinger Straße links“ (ursprüngliche Bezeichnung „Gewanne Hausstücker, Kollmersgewann und Ketscher Weg rechts“), Teilaufhebung; Entwurfs- und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB, Vorlage: 60.3/2020/151
Bebauungsplan Altwingerten / Hinter den Bergen, 2. Änderung
Entwurfs- und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB, Vorlage: 60.5/2020/061

References: § 10
 § 4
 § 74
 § 4
 § 3
 § 4
 § 3
 § 4