Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/lwg-8/46
Timestamp: 2017-02-25 00:21:30+00:00

Document:
§ 46 LWG, Erdaufschlüsse | Gesetze auf anwalt24.de
§ 46 LWG, Erdaufschlüsse Inhaltsübersicht
Landeswassergesetz (LWG) Landesrecht Rheinland-Pfalz…§ 46 LWG, Erdaufschlüsse§ 47 LWG, Anforderungen an die Wasserversorgung§ 48 LWG, Träger der Wasserversorgung§ 49 LWG, Übertragung der Durchführung der Aufgabe der Wasserversorgung, Veräuße...§ 50 LWG, Zulassung von Einrichtungen und Anlagen der Wasserversorgung sowie Was...§ 51 LWG, Bau und Betrieb von Einrichtungen und Anlagen§ 52 LWG, Selbstüberwachung§ 53 LWG, Wasserversorgungsplan§ 54 LWG, Wasserschutzgebiete§ 55 LWG, Heilquellenschutz§ 56 LWG, Schutz von Mineralwasservorkommen und von Wasserentnahmen für die Getr...§ 57 LWG, Allgemeine Pflicht zur Abwasserbeseitigung§ 58 LWG, Ausnahmen von der a gemeinen Pflicht zur Abwasserbeseitigung§ 59 LWG, Besondere Pflicht zur Abwasserbeseitigung§ 60 LWG, Einleiten von Abwasser in Gewässer§ 61 LWG, Einleiten von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen§ 62 LWG, Abwasseranlagen§ 63 LWG, Selbstüberwachung bei Abwassereinleitung und Abwasseranlagen§ 64 LWG, Zuständigkeit für den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und bei Ro...§ 65 LWG, Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen§ 66 LWG, Gewässerschutzbeauftragte bei öffentlich- rechtlichen Körperschaften…Anlage LWG, Gewässer erster Ordnung nach § 3 Abs. 1 Nr. 1
§ 46 LWG, Erdaufschlüsse
§ 46 LWGLandeswassergesetz (LWG)Landesrecht Rheinland-PfalzTeil 2 – Bewirtschaftung von Gewässern → Abschnitt 3 – Bewirtschaftung des GrundwassersTitel: Landeswassergesetz (LWG)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: LWGGliederungs-Nr.: 75-50Normtyp: Gesetz(1) Entgegen § 49 Abs. 1 Satz 1 und 2 WHG ist eine Erlaubnis erforderlich für1.Tiefbohrungen, bei denen zur Aufsuchung oder Gewinnung von Erdgas, Erdöl oder Erdwärme Gesteine unter hydraulischem Druck und unter Einsatz chemischer Mittel aufgebrochen werden, sowie damit im Zusammenhang stehende untertägige Ablagerungen von Flüssigkeiten, die bei solchen Tiefbohrungen an die Oberfläche gefördert werden,2.die Errichtung und den Betrieb von Erdwärmesonden; dies gilt nicht für Erdwärmesonden, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes rechtmäßig betrieben wurden.Eine Erlaubnis nach Satz 1 Nr. 1 darf nur erteilt werden, wenn eine nachteilige Veränderung der Wasserbeschaffenheit nicht zu besorgen ist.(2) Bestimmungen nach § 49 Abs. 1 Satz 3 WHG erfolgen durch Rechtsverordnung der oberen Wasserbehörde. In der Rechtsverordnung ist auch die Überwachung der Arbeiten zu regeln. Im Übrigen ist zuständige Behörde im Sinne des § 49 WHG die untere Wasserbehörde.(3) Wird durch Arbeiten, die der bergbehördlichen Aufsicht unterliegen, unbefugt oder unbeabsichtigt Grundwasser erschlossen, so ist die Bergbehörde für die zum Schutz des Grundwassers erforderlichen Anordnungen zuständig.(4) Wird unbeabsichtigt Grundwasser erschlossen, sind die Arbeiten einstweilen einzustellen.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 2 KAG, Grundlagen der Abgabenerhebung§ 19 LWG, Zuständigkeit für Erlaubnis und Bewilligung§ 95 LWG, Benehmen mit den wasserwirtschaftlichen Fachbehörden§ 118 LWG, Ordnungswidrigkeiten
§ 45 LWG, Zuständigkeit für die Bewirtschaftung des Grundwassers§ 47 LWG, Anforderungen an die Wasserversorgung

References: § 46
 § 3

§ 46

§ 46
 § 49
 § 49
 § 49

§ 45