Source: https://www.eis-app.de/leicht/agb/
Timestamp: 2020-08-06 19:40:39+00:00

Document:
Herzlich Willkommen bei der EiS-App. Unsere inklusive Sprachlern-App zum Erlernen von Gebärden (im Folgenden “EiS-App”) ist eine App für Android und iOS der Wörterfabrik für Unterstützte Kommunikation UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden “Wörterfabrik”), Funkstraße 11, 22767 Hamburg.
Die EiS-App wird zu folgendem vertragsmäßigen Gebrauch überlassen: Die Sprachlern-App bietet ein Wörterbuch, in dem man nach Begriffen suchen kann. Jeder Begriff wird mit vier Elementen dargestellt: METACOM-Symbol, geschriebenes Wort, Audiowiedergabe, Gebärdenvideo.
Ein eingeschränkter Wortschatz steht den Nutzer*innen kostenlos zur Verfügung (Probeversion).
Mit einem Abo kann man kostenpflichtig nach Vertragsschluss die Vollversion in Anspruch nehmen, siehe Punkt 2.
Die EiS-App darf gleichzeitig nur auf einem Gerät genutzt werden bzw. im Familien-Abonnement auf bis zu fünf Geräten.
Einzelheiten zum Nutzungsrecht finden Sie unter Punkt 8.
Institutionelle Nutzung (Multi-User-Lizenz) wird durch einen Lizenzvertrag für Institutionen, Vereine, Praxen und sonstige juristische Personen gesondert geregelt. Schreiben Sie uns gern eine E-Mail an: info@eis-app.de
2. Nutzer*innenkonto und Vertragsabschluss
Für das Abo der EiS-App gibt es verschiedene Preis- und Laufzeitmodelle. Diese sind auf der Webseite www.eis-app.de zu finden.
Das Angebot der EiS-App über E-Commerce-Plattformen stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung durch die Nutzer*in. Mit der Bestellung gibt die Nutzer*in ein verbindliches Angebot ab, das entsprechende Produkt zu verwenden. Durch eine darauffolgende E-Mail mit der Bestätigung der Bestellung gilt die Bestellung von Wörterfabrik als angenommen und der Vertrag mit der Nutzer*in kommt zustande.
Die Nutzer*in kann ein Konto für die Verwendung der App wie folgt anlegen:
– Registrierung in der App mit E-Mail-Adresse und Passwort
– Akzeptieren der AGB
Die Nutzer*in erhält daraufhin eine Bestätigungsmail an die angegebene E-Mail-Adresse. Vor Abschluss der Bestellung werden ausgewählte Abrechnungsart, Preis und Laufzeit dargestellt. Die Nutzer*in muss für die Registrierung korrekte und aktuelle Daten verwenden. Die Nutzer*in wird diese Daten im Fall von Änderungen aktualisieren. Die Nutzer*in kann ihre Daten vor Abschluss des Registriervorgangs berichtigen. Der Vertrag wird für die von der Nutzer*in ausgewählte Laufzeit geschlossen. Nach Klick auf die Schaltfläche erhält die Nutzer*in per E-Mail einen Download-Link gesandt.
Die Nutzer*in installiert die Software selbst.
Die Dokumentation steht der Nutzer*in elektronisch auf der Webseite zur Verfügung. Die technische als auch die
Nutzerdokumentation wird nur in elektronischer Form bereitgestellt und geschuldet.
Wörterfabrik schuldet Beratungsleistungen nur sofern dies ausdrücklich und gesondert vereinbart wird. Gegebenenfalls zu erbringende Beratungsleistungen sind von der Nutzer*in gesondert zu angemessenen und marktüblichen Konditionen zu vergüten. Jegliche weitere Kommunikation der Wörterfabrik findet über die von der Nutzer*in angegebene E-Mail-Adresse statt. Sofern die Nutzer*in diese ändert, muss sie der Wörterfabrik umgehend die neue Adresse mitteilen.
Die Nutzer*in wird die EiS-App Dritten nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Wörterfabrik zugänglich machen. Als Dritte gelten nicht Personen, die sich zur vertragsgemäßen Nutzung der Software bei der Nutzer*in aufhalten.
Der Nutzer*in ist es nicht gestattet, Urheberrechtsvermerke, Kennzeichen und/oder Kontrollnummern oder -zeichen von Wörterfabrik zu verändern oder zu entfernen. Ändert oder bearbeitet die Nutzer*in die Software befugt, sind diese Vermerke und Kennzeichen in die geänderte Fassung der Software zu übernehmen.
Der Funktionsumfang des Programms sowie die Hard- und Software-Einsatzbedingungen ergeben sich aus der Dokumentation, die der Nutzer*in elektronisch auf der Webseite zur Verfügung steht.
Anpassungen bzw. Änderungen der Software sowie die Erstellung von Schnittstellen zu Dritt-Programmen durch die Wörterfabrik sind nur geschuldet, soweit diese zur Instandhaltung bzw. Instandsetzung der vertragsgegenständlichen Software bzw. zur Sicherung des vertragsgemäßen Gebrauchs erforderlich sind. Im Übrigen ist die Wörterfabrik zu Anpassungen bzw. Änderungen nur verpflichtet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wird; entsprechende Leistungen sind von der Nutzer*in gegebenenfalls gesondert zu angemessenen und marktüblichen Konditionen zu vergüten.
Die Wörterfabrik ist berechtigt, die Vergütung und auch Regelungen dieser Nutzungsbedingungen mit einer schriftlichen Ankündigung von drei Monaten zum Monatsende zu erhöhen. Weitere Vergütungserhöhungen können frühestens jeweils
12 Monate nach Wirksamwerden der vorherigen Erhöhung vorgenommen werden. Die Erhöhung muss angemessen und marktüblich sein. Die Nutzer*in hat das Recht, der Erhöhung der Vergütung oder der Änderung der Bedingungen zu widersprechen. Widerspricht die Nutzer*in hat Wörterfabrik das Recht das Mietverhältnis innerhalb einer Frist von sechs Wochen nach Zugang des Widerspruchs zu kündigen.
Das Abonnement ist bis 24 Stunden vor dem jeweiligen Laufzeitende kündbar. Nach Ablauf des Abonnements stehen lediglich die Inhalte und Funktionen der kostenfreien Version der EiS-App zur Verfügung.
Die Kündigung ist über die Website unter “Mein Konto“ möglich.
Der Bezahlprozess erfolgt über einen beauftragten Dienstleister. Nach Auswahl des gewünschten Bezahlsystems trägt die Nutzer*in ihre erforderlichen Daten in die entsprechend vorgesehenen Datenfelder ein. Der beauftragte Zahlungsdienstleister ist berechtigt, Zahlungen für die Wörterfabrik entgegen zu nehmen.
Sofern Sie sich bei uns zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten Sie als Verbraucher*in im Sinne des Gesetzes.
Wenn Sie ein/e Verbraucher*in sind und unsere Software unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (zum Beispiel per Brief, E-Mail oder Internet) erworben haben, steht Ihnen ein Widerrufsrecht gemäß der folgenden Widerrufsbelehrung zu.
Allerdings erlischt Ihr Widerrufsrecht mit dem Download der kostenpflichtigen Inhalte der Software, denn Sie haben vor Ausführung des Vertrags ausdrücklich zugestimmt, dass Wörterfabrik mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und Sie haben Ihre Kenntnis davon bestätigt, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung
Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Wörterfabrik für Unterstützte Kommunikation UG, Funkstraße 11, 22767 Hamburg, Deutschland, E-Mail: info@eis-app.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich. Die Rückzahlung erfolgt spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Erstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Um Ihr Widerrufsrecht gemäß dem vorstehenden Absatz 1 auszuüben, können Sie dafür das nachstehende
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist:
An: Wörterfabrik für Unterstützte Kommunikation UG, Funkstraße 11, 22767 Hamburg, Deutschland
6. Erreichbarkeit der App
Das Ziel der Wörterfabrik ist es, dass ihre Dienste stets zugänglich sind, sie haftet hierfür aber nicht. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht.
7. Rechte an der Software
Die Nutzer*in ist zur Vervielfältigung des Programms sowie der Dokumentation berechtigt, wenn und soweit dies für die bestimmungsgemäße Nutzung notwendig ist. Die Nutzer*in ist berechtigt, Kopien des Programms zu erstellen, soweit diese zur Sicherung der künftigen Nutzung des Programms sowie zu Zwecken einer den vertragsgemäßen Anforderungen der Nutzer*in entsprechenden Datensicherung und Archivierung erforderlich sind. Die Nutzer*in ist verpflichtet, Wörterfabrik auf Anfrage über Anzahl, Speichermedium und Aufbewahrungsort der angefertigten Kopien zu unterrichten. Die Befugnis der Nutzer*in zur Vervielfältigung des Programm-Codes unter den Voraussetzungen des § 69d Absatz 1 UrhG (Fehlerberichtigung) bleibt unberührt.
Wörterfabrik räumt der Nutzer*in das einfache, nicht übertragbare Recht ein, das überlassene Programm im Objektcode sowie die sonstigen Komponenten der EiS-App zum vorausgesetzten vertraglichen Zweck nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen befristet für die Dauer des Abonnements zu nutzen.
Die Nutzer*in ist berechtigt, das Programm gemäß den in der Dokumentation angegebenen Systemanforderungen und auf einer dem im Angebot bezeichneten Abo-Plan entsprechenden Anzahl von Endgeräten zu nutzen. Die gleichzeitige Nutzung des Programms auf weiteren Rechnern, Endgeräten oder im Netzwerk ist unzulässig, es sei denn, Wörterfabrik stimmt dem ausdrücklich zu. Im Familien-Abonnement gilt dies für bis zu fünf Geräte. Wörterfabrik kann seine Zustimmung von der Entrichtung einer zusätzlichen angemessenen Vergütung abhängig machen.
Wörterfabrik ist berechtigt, angemessene technische Maßnahmen zum Schutz vor einer nicht vertragsgemäßen Nutzung zu treffen. Der Einsatz der Software auf einer Ausweich- oder Nachfolgekonfiguration darf dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt werden.
Ist die Nutzung des Programms auf einem Endgerät der Nutzer*in zeitweise, insbesondere wegen Störungen oder wegen Reparatur- bzw. Wartungsarbeiten nicht oder nur eingeschränkt möglich, so ist sie berechtigt, das Programm übergangsweise auf einem Austausch-Gerät zu nutzen. Bei einem dauerhaften Wechsel des Endgerätes ist die Nutzung des Programms auf dem neu eingesetzten Gerät zulässig; sofern das Programm auf dem zuvor eingesetzten Endgerät vollständig gelöscht wurde.
Die Nutzer*in ist zu Änderungen, Erweiterungen und sonstigen Umarbeitungen der Software im Sinne des § 69c Nr. 2 UrhG nur insoweit befugt, als das Gesetz solches unabdingbar erlaubt. Bevor die Nutzer*in selbst oder durch Dritte Fehler beseitigt, gestattet sie Wörterfabrik zunächst einen Versuch, den Fehler zu beseitigen. Durch diese Bestimmungen werden die Rechte des Nutzers nach §§ 69c Nr.3, 69d Abs. 2 und 3 und 69e Urheberrechtsgesetzes (UrhG) nicht eingeschränkt.
Die Nutzer*in ist zur Dekompilierung der Software nur in den Grenzen des § 69e UrhG berechtigt und erst dann, wenn Wörterfabrik nach schriftlicher Aufforderung mit angemessener Frist nicht die notwendigen Daten und/oder Informationen zur Verfügung gestellt hat, um Interoperabilität mit anderer Hard- und Software herzustellen.
Überlässt Wörterfabrik der Nutzer*in im Rahmen von Nachbesserung, Pflege oder Ergänzungen (zum Beispiel Patches, Ergänzungen des Bedienerhandbuches) oder eine Neuauflage des Vertragsgegenstands (zum Beispiel Update, Upgrade), welche die früher überlassene Software („Altsoftware“) ersetzt, unterliegen diese den Bestimmungen dieser Vereinbarung.
Stellt Wörterfabrik eine Neuauflage der Software zur Verfügung, so erlöschen in Bezug auf die Altsoftware die Befugnisse der Nutzer*in nach diesem Vertrag auch ohne ausdrückliches Rückgabeverlangen von Wörterfabrik.
Die EiS-App kann Software von Drittanbietern enthalten, für die zusätzliche Lizenzbedingungen gelten können. Die enthaltene Drittanbieter-Software und deren Lizenzbedingungen können in der elektronischen Dokumentation eingesehen werden.
9. Mitwirkungs- und Informationspflichten der Nutzer*in
Die Nutzer*in hat sich über die wesentlichen Funktionsmerkmale der EiS-App informiert und trägt das Risiko, ob diese ihren Wünschen und Bedürfnissen entspricht; über Zweifelsfragen hat sie sich vor Vertragsschluss zu informieren.
Die Einrichtung einer funktionsfähigen – und auch unter Berücksichtigung der zusätzlichen Belastung durch die Software ausreichend dimensionierten – Hard- und Softwareumgebung für die Software liegt in der alleinigen Verantwortung der Nutzer*in.
Die Nutzer*in trifft angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass die Software ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet (zum Beispiel durch risikogerechte Datensicherung, Störungsdiagnose, regelmäßige Überprüfung der Datenverarbeitungsergebnisse). Die Nutzer*in wird die Software nur in der aktuellsten, ihr von Wörterfabrik zur Verfügung gestellten
10. Rechte der Nutzer*in bei Mängeln
Wörterfabrik ist verpflichtet, Mängel an der überlassenen Software einschließlich der Dokumentation zu beheben. Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte nach den §§ 536 ff. BGB, ggf. in entsprechender Anwendung. Die Behebung von Mängeln erfolgt nach Wahl von Wörterfabrik durch kostenfreie Nachbesserung oder Ersatzlieferung durch Updates.
Eine Kündigung der Nutzer*in gemäß § 543 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 BGB wegen Nichtgewährung desvertragsgemäßen Gebrauchs ist erst zulässig, wenn Wörterfabrik ausreichende Gelegenheit zur Mängelbeseitigung gegeben wurde und diese fehlgeschlagen ist. Von einem Fehlschlagen der Mängelbeseitigung ist erst auszugehen, wenn diese unmöglich ist, wenn sie von Wörterfabrik verweigert oder in unzumutbarer Weise verzögert wird, wenn begründete Zweifel bezüglich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn aus anderen Gründen eine Unzumutbarkeit für die Nutzer*in gegeben ist.
Die Rechte der Nutzer*in wegen Mängeln sind ausgeschlossen, soweit diese ohne Zustimmung von Wörterfabrik Änderungen an der Mietsache vornimmt oder vornehmen lässt, es sei denn, die Nutzer*in weist nach, dass die Änderungen keine für Wörterfabrik unzumutbaren Auswirkungen auf Analyse und Beseitigung der Mängel haben. Die Rechte der Nutzer*in wegen Mängeln bleiben unberührt, sofern die Nutzer*in zur Vornahme von Änderungen, insbesondere im Rahmen der Ausübung des Selbstbeseitigungsrechts gemäß § 536a Absatz 2 BGB berechtigt ist und diese fachgerecht ausgeführt sowie nachvollziehbar dokumentiert wurden. Die Nutzer*in trifft im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung und Mitteilung der Mängel. Sie überlässt Wörterfabrik im Gewährleistungsfall alle in diesem Zusammenhang verfügbaren Informationen und unterstützt die Mängelbeseitigung. Fehlermeldungen sind im Originaltext zu übermitteln.
Wörterfabrik haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen jeweils unbeschränkt für Schäden
(a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten von Wörterfabrik oder einer ihrer gesetzlichen Vertreter*innen oder Erfüllungsgehilf*innen beruhen;
(c) die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Wörterfabrik oder einer ihrer gesetzlichen Vertreter*innen oder Erfüllungsgehilf*innen beruhen.
Wörterfabrik haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Pflichten durch von Wörterfabrik oder einer ihrer gesetzlichen Vertreter*innen oder Erfüllungsgehilf*innen beruhen. Wesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Nutzer*in vertrauen darf.
Wörterfabrik haftet für sonstige Fälle leicht fahrlässigen Verhaltens begrenzt auf das sechsfache der monatlichen Miete je Schadensfall.
Die verschuldensunabhängige Haftung von Wörterfabrik nach § 536a Absatz 1, 1. Alternative BGB wegen Mängeln, die bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhanden sind, ist ausgeschlossen.
Wörterfabrik haftet bei einfach fahrlässig verursachtem Datenverlust nur für den Schaden, der auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger, der Bedeutung der Daten angemessener Datensicherung durch die Nutzer*in angefallen wäre.
Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für die Haftung von Wörterfabrik im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
Die Software kann in regelmäßigen Abständen nach Updates suchen und diese für die Nutzer*in herunterladen und installieren. Der Nutzer*in kann Updates nur von Wörterfabrik oder autorisierten Quellen beziehen. Möglicherweise muss die Nutzer*in ihr System aktualisieren, um Updates zur Verfügung gestellt zu bekommen. Die Nutzer*in erklärt sich damit einverstanden, diese automatischen Updates ohne zusätzliche Benachrichtigung zu erhalten. Updates unterstützen möglicherweise nicht alle vorhandenen Softwarefunktionen oder Dienste der Endgeräte.
Wörterfabrik akzeptiert keine abweichenden Bedingungen der Nutzer*innen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen bestehen.
Ungültige Bestimmungen werden ersetzt durch Bestimmungen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller Lücken in den Nutzungsbedingungen, die noch ausformuliert werden müssen.
Wenn es zu Änderungen der AGB kommt, werden diese der Nutzer*in vorab per E-Mail oder mittels einer anderen geeigneten Form zur Kenntnis gebracht. Widerspricht die Nutzer*in den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten sie als angenommen.
Im Fall eines Widerspruchs kann die Wörterfabrik das Konto der Nutzer*in sperren. Bereits geleistete Zahlungen werden dann anteilig im Verhältnis zur Restlaufzeit erstattet. Auf diese Rechtsfolgen wird die Wörterfabrik in der E-Mail mit den geänderten AGB gesondert hinweisen. In allen Fällen der Beendigung ihrer Nutzungsberechtigung (zum Beispiel durch Rücktritt, Nachlieferung) gibt die Nutzer*in alle Lieferungen der Software unverzüglich heraus und löscht sämtliche Kopien, soweit sie nicht gesetzlich zu längerer Aufbewahrung verpflichtet ist. Die Erledigung und Löschung versichert sie auf Anfrage schriftlich gegenüber Wörterfabrik.

References: § 69
 § 69
 § 69
 § 543
 § 536
 § 536