Source: http://manz.gmbh/Zeitschriften/1813-4432/2018/11.html
Timestamp: 2018-11-14 22:55:54+00:00

Document:
Die taxlex 11 erscheint am 19.11.2018
Zur Verlustrealisation im außerbetrieblichen Bereich
taxlex 2018, 325
Die „Schenkung auf den Todesfall“ im Abgabenrecht
Die zivilrechtlichen Grundlagen der Schenkung auf den Todesfall als Mittelweg zwischen der sofortigen Übergabe unter Lebenden und einem widerruflichen Vermächtnis boten seit jeher Stoff für wissenschaftliche Auseinandersetzung und erfuhren durch das ErbRÄG 2015 tiefgreifende Änderungen. Die abgabenrechtlichen Folgen der Schenkung auf den Todesfall sind bis dato – soweit ersichtlich – nicht in geraffter Form aufgearbeitet worden. Der Beitrag stellt diese Folgen in Ertrag-, Umsatz-, Grunderwerb- und Stiftungseingangssteuer dar.
§ 603 ABGB; § 12 Abs 15 UStG; § 7 Abs 1 Z 1 GrEStG
Schenkung auf den Todesfall; Buchwertfortführung; Unentgeltlichkeit; Erwerb von Todes wegen
taxlex 2018, 328
Austrittsleistung aus einer schweizerischen Pensionskasse
Das System der Altersvorsorge in der Schweiz sieht vor, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer in eine berufliche Vorsorge einzahlen müssen. Die Frage, wie eine Austrittsleistung in Österreich zu besteuern ist, hatte der VwGH kürzlich zu behandeln.
§ 124b Z 53, § 25 EStG
Pensionskasse; Überobligatorium; AHV; BVG
taxlex 2018, 335
Frei erwerbbares Behandlungsgerät als Heilbehelf
Therapie erfordert ärztlich betreutes Heilverfahren
Die für die Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung notwendige medizinische Indikation einer Maßnahme erfordert zwar keinen wissenschaftlich gesicherten Wirkungsnachweis, wohl aber, dass auf einen Heilungserfolg in einer für die Bildung eines Erfahrungssatzes ausreichenden Zahl von Fällen verwiesen werden kann. Das BFG hat diese Voraussetzungen beim Einsatz eines – frei erwerbbaren – Geräts bei einer Achillessehnenerkrankung bejaht.
außergewöhnliche Belastung; Krankheitskosten; Zwangsläufigkeit
taxlex 2018, 339
Allgemeine Voraussetzungen für die Abzugsfähigkeit „erlaufener“ Spenden
Immer mehr (Freizeit-)Läufer wollen nicht mehr bloß trainieren, um ihre körperliche Leistungsfähigkeit und ihr seelisches Wohlbefinden zu steigern, sondern darüber hinaus im Rahmen eines Trainingslaufs oder Wettkampfs Spenden für einen wohltätigen Zweck sammeln. Dieser Beitrag untersucht, welche Voraussetzungen Zuwendungen aus dem Betriebsvermögen und Zuwendungen aus dem Privatvermögen gleichermaßen erfüllen müssen, damit die Spende abgesetzt werden kann.
§§ 4a, 18 Abs 1 Z 7 EStG; Sonderausgaben-DÜV
Spendenabzugsfähigkeit; Datenübermittlung; Spende; Sonderausgabe; Betriebsausgabe
taxlex 2018, 343
Finanzierungsleasing – umsatzsteuerliche Lieferung oder sonstige Leistung?
Finanzierungsleasingverträge existieren in den verschiedensten Ausgestaltungen und sehen die Einbeziehung diverser sonstiger Leistungen vor, sodass es oftmals schwierig ist, zu beurteilen, ob im umsatzsteuerlichen Sinne eine Lieferung oder sonstige Leistung vorliegt. Die Klärung dieser Frage ist aber für das Entstehen der Steuerschuld zentral. Bei einer sonstigen Leistung fällt Umsatzsteuer auf die monatlichen Leasingzahlungen an, während sie bei einer Lieferung bei Übergabe des Leasinggegenstandes für den Kaufpreis zu entrichten ist. In der Rechtssache C-164/16, Mercedes-Benz Financial Services UK Ltd, hat der EuGH diese Abgrenzungsfrage einer Klärung nähergebracht.
§§ 3, 3a UStG
Finanzierungsleasing; Abgrenzung Lieferung – sonstige Leistung; Lieferung; sonstige Leistung
taxlex 2018, 347
Dienstverhältnis eines Befundungen durchführenden Arztes in einem Röntgeninstitut
Der Autor hat in den letzten Monaten verstärkt mit Prüfungen (GPLA) zu tun, bei denen die GKK bzw die Finanzverwaltung Ärzte, die im Rahmen eines Werkvertrags bzw freien Dienstvertrags tätig sind, als (echte) Dienstnehmer ansehen. In einer – bereits etwas älteren – Entscheidung hat sich das BFG (RV/2100863/2012 vom 19. 10. 2016) mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein Arzt, der Befundungen in einem Röntgeninstitut (MRT und CT) durchführt, als steuerlicher Dienstnehmer anzusehen ist und der Arbeitgeber den Dienstgeberbeitrag und den Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag zu entrichten hat.
§ 47 Abs 2 EStG; § 41 Abs 1 FLAG; § 122 Abs 7, § 122 Abs 8 WGK
Arzt; Befundung; Röntgeninstitut; Betriebsmittel; Vertretung
taxlex 2018, 351
Gutachten über kürzere Nutzungsdauer
BFG 14. 6. 2018, RV/5100168/2013, unter Verweis auf VwGH-Rsp
taxlex-SRa 2018/146
Schwimmbad einer Installations-KG
BFG 1. 8. 2018, RV/7100089/2013, unter Verweis auf die bisherige Schwimmbäder-Judikatur
taxlex-SRa 2018/147
Zufluss vor 31. 3. 2012
BFG 30. 7. 2018, RV/5101370/2017
taxlex-SRa 2018/148
Versicherungsentschädigung nicht immoest-begünstigt
BFG 7. 8. 2018, RV/6100764/2016
taxlex-SRa 2018/149
Veräußerungsverlust internationale Schachtelbeteiligung
BFG 26. 7. 2018, RV/6100553/2017
§ 10 Abs 3 KStG
taxlex-SRa 2018/150
Großreparatur
BFG 6. 8. 2018, RV/3100762/2016
§ 12 Abs 10 UStG
taxlex-SRa 2018/151
VwGH 25. 4. 2018, Ro 2017/13/0003
taxlex-SRa 2018/152
Partielle Gesamtrechtsnachfolge für Abgaben
BFG 1. 6. 2018, RV/7104647/2017
§ 32 UmgrStG
taxlex-SRa 2018/153
Abgabeverfahren & Finanzstrafrecht
Unilaterale Entlastung nach Verrechnungspreiskorrektur
BFG 2. 8. 2018, RV/7102556/2017, Anm Schmidjell-Dommes (BMF), SWI 2018, 454
Art 9 DBA; § 48 BAO
taxlex-SRa 2018/154
Minderer Grad des Verschuldens
BFG 18. 9. 2018, RV/5101004/2018
taxlex-SRa 2018/155
vGA finanzstrafrechtlich nicht nachweisbar
BFG 8. 5. 2018, RV/7300010/2018
§ 33 FinStrG; § 8 KStG
taxlex-SRa 2018/156
Anzeigepflicht bei abweichender rechtlicher Beurteilung
BFG 30. 5. 2018, RV/7101595/2011
§§ 31, 9 GebG
taxlex-SRa 2018/157
Keine Vergleichsgebühr für Trennungsfolgenvereinbarung
BFG 18. 5. 2018, RV/7101539/2014 (Rev zugelassen mangels Judikatur zum FamRÄG 2009)
taxlex-SRa 2018/158
BFG 7. 8. 2018, RV/2101548/2014
taxlex-SRa 2018/159
Grobe Fahrlässigkeit des Parteienvertreters
BFG 5. 6. 2018, RV/7300016/2018
§ 10 GrEStG; § 34 FinStrG
taxlex-SRa 2018/160
Rückgängigmachung einer Schenkung und neuerliche Verschenkung an Dritten
BFG 28. 5. 2018, RV/7104646/2015
taxlex-SRa 2018/161
Rückgängigmachung einer Schenkung und neuerliche Verschenkung an Geschenknehmer
BFG 28. 8. 2018, RV/2100269/2017
taxlex-SRa 2018/162
Rückkauf nach Schenkung nicht begünstigt
BFG 16. 8. 2018, RV/7102207/2015
taxlex-SRa 2018/163
Das Steuerkontrollsystem
Prüfungsverordnung regelt Erstellung und Inhalt des Gutachtens über das SKS
Nachdem mit dem Jahressteuergesetz 2018 die begleitende Kontrolle in § 153a ff BAO gesetzlich verankert wurde, macht der Bundesminister für Finanzen – zeitgerecht vor dem Start dieser alternativen Außenprüfung per 1. 1. 2019 – Gebrauch von der Verordnungsermächtigung und erlässt eine SKS-Prüfungsverordnung zur begleitenden Kontrolle. Eine der wesentlichsten Grundlagen der begleitenden Kontrolle ist ein auf einer umfassenden Risikoanalyse basierendes unternehmensinternes Kontrollsystem, welches vom Grundsatz einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit und Eigenverantwortung getragen wird. Dem Antrag auf begleitende Kontrolle muss ein Gutachten eines Steuerberaters oder Wirtschaftsprüfers über das Vorliegen eines solchen SKS beiliegen.
§ 153a ff BAO; §§ 1–16 E-SKS-PV
begleitende Kontrolle; Horizontal Monitoring; Steuerkontrollsystem; Tax Compliance
taxlex 2018, 357
(Erste) Praktische Überlegungen
Nur ein Jahr nach der ersten Unterzeichnung ist das Multilaterale Abkommen (kurz MLI) mit Juli 2018 in Kraft getreten und ergänzt damit die Doppelbesteuerungslandschaft um ein wesentliches neues Element. Was auf den ersten Blick einfach scheint, ist in der praktischen Anwendung aber durchaus herausfordernd.
MLI; BEPS; Doppelbesteuerungsabkommen
taxlex 2018, 361

References: § 603
 § 12
 § 7

§ 124
 § 25
 EuGH 

§ 47
 § 41
 § 122
 § 122

§ 10

§ 12

§ 32
 § 48

§ 33
 § 8

§ 10
 § 34
 § 153

§ 153