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Timestamp: 2016-09-25 15:42:26+00:00

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2C_1140/2015 � � Urteil vom 7. Juni 2016
A.A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Reinhold Nussm�ller,
A.A.________ (Jahrgang 1983) ist Staatsangeh�riger von Bosnien und Herzegowina. Im August 2010 heiratete er die in der Schweiz niederlassungsberechtigte B.________ (Jahrgang 1990), worauf ihm im Juli 2012 eine letztmals bis Mai 2015 verl�ngerte Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Die Ehe wurde nach Durchf�hrung eines Eheschutzverfahrens im M�rz 2015 geschieden. Das Migrationsamt des Kantons Thurgau verf�gte am 4. M�rz 2015, die Aufenthaltsbewilligung von A.A.________ werde nicht verl�ngert, und wies ihn per Juni 2015 aus der Schweiz weg. Im Mai 2015 wurde die in der Schweiz niederlassungsberechtigte C.A.________ geboren, welche A.A.________ im September 2015 als seine Tochter anerkannte.
Gegen die Verf�gung des kantonalen Migrationsamtes vom 4. M�rz 2015 gelangte A.A.________ erfolglos an das Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau. Mit Urteil vom 28. Oktober 2015 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau die von A.A.________ gegen den Entscheid des kantonalen Departements vom 22. Mai 2015 gef�hrte Beschwerde ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde vom 21. Dezember 2015 beantragt A.A.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 22. Mai 2015 sei kostenf�llig vollumf�nglich aufzuheben, ihm sei die Aufenthaltsbewilligung unter �blicher Verl�ngerung im Rahmen der ordentlichen Kontrollfristen fortschreibend zuzuerkennen, und von einer Wegweisung aus der Schweiz sei in jedem Fall Abstand zu nehmen.
Die Vorinstanz, das kantonale Migrationsamt, das kantonale Departement und das Staatssekretariat f�r Migration schliessen auf Beschwerdeabweisung. Mit Verf�gung vom 22. Dezember 2015 erteilte der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
1.2.�Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide �ber ausl�nderrechtliche Bewilligungen ausgeschlossen, auf deren Erteilung weder das Bundes- noch das V�lkerrecht einen Rechtsanspruch einr�umen. Einzutreten ist auf Beschwerden, die sich gegen eine Nichtverl�ngerung einer Aufenthaltsbewilligung richten, sofern in vertretbarer Weise ein Anspruch auf eine Verl�ngerung geltend gemacht wird; ob der Anspruch besteht, ist Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f.; Urteil 2C_575/2013 vom 7. Februar 2014 E. 1.1). Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe gest�tzt auf seinen Anspruch auf Familienleben mit seiner minderj�hrigen Tochter ein Recht auf Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG; Art. 8 EMRK). Die Beschwerde ist zul�ssig und der Beschwerdef�hrer dazu legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde ist, vorbeh�ltlich der Erf�llung der qualifizierten R�ge- und Begr�ndungspflicht f�r Grundrechte (Art. 106 Abs. 2 BGG), und in dem Umfang, wie sie sich gegen die Nichtverl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung richtet, einzutreten. Nicht weiter einzugehen ist demgegen�ber auf die zul�ssigerweise gegen die Wegweisung erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde (Art. 83 lit. c Ziff. 4
e contrario�BGG in Verbindung mit Art. 113 ff. BGG), weil die Wegweisung nur die Folge der anbegehrten Aufhebung der Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ist.
1.3.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und Art. 96 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und Abs. 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten Vorbringen, sofern allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 mit Hinweis). Die Verletzung von Grundrechten sowie von kantonalem und interkantonalem Recht untersucht es in jedem Fall nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232; 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
1.4.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zu Grunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig festgestellt ist ein Sachverhalt, wenn er willk�rliche Feststellungen beinhaltet (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62). Die dem Bundesgericht durch Art. 105 Abs. 2 BGG einger�umte Befugnis, die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz zu berichtigen oder zu erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung von Art. 95 BGG beruht, entbindet den Beschwerdef�hrer nicht von seiner R�ge- und Substanziierungspflicht (BGE 133 IV 286 E. 6.2 S. 288). Die betroffene Person muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt in diesem Sinne mangelhaft erscheint und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG); rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung gen�gt den Begr�ndungs- bzw. R�geanforderungen nicht (vgl. BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen). Obwohl nicht ausdr�cklich im Gesetz erw�hnt, beruht auch eine unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung auf einer Rechtsverletzung. Was rechtserheblich ist, bestimmt das materielle Recht; eine in Verkennung der Rechtserheblichkeit unvollst�ndige Erstellung der f�r die rechtliche Beurteilung massgeblichen Tatsachen stellt demzufolge eine Verletzung materiellen Rechts dar (BGE 136 II 65 E. 1.4 S. 68, 134 V 53 E. 4.3 S. 62; MEYER, Wege zum Bundesgericht - �bersicht und Stolpersteine, ZBJV 146/2010 S. 857).
Der Beschwerdef�hrer r�gt, seine Ehe habe unter Ber�cksichtigung der im Ausland verbrachten Zeit fast vier Jahre gedauert, weshalb von einem weiter bestehenden Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung gem�ss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG auszugehen sei. Sollten diese Anspruchsvoraussetzungen wider Erwarten nicht erf�llt sein, so sei seine Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf sein Recht auf Familienleben mit seiner Tochter gem�ss Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG und Art. 8 EMRK zu verl�ngern.
2.1.�Die Vorinstanz hat zutreffenderweise einen Anspruch des Beschwerdef�hrers auf Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG mangels dreij�hriger Ehedauer verneint. Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, nach dem Wortlaut von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG m�sse auch die Dauer der Ehegemeinschaft im Ausland ber�cksichtigt werden, �bersieht er, dass das Bundesgericht in Auseinandersetzung mit der Lehre, unter Ber�cksichtigung der Materialien, der Gesetzessystematik und der Gebote der Praktikabilit�t anders entschieden hat (BGE 137 II 345 E. 3.1.3 S. 347 f; 136 II 113 E. 3.3. S. 117 ff.). Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegr�ndet.
2.2.1.�Nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG besteht auch nach k�rzerer als dreij�hriger Dauer des ehelichen Zusammenlebens ein Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen. Solche Gr�nde k�nnen insbesondere in einer sch�tzenswerten, in den Anwendungsbereich von Art. 8 EMRK und Art. 13 BV fallenden kindesrechtlichen Beziehung zu einer in der Schweiz aufenthaltsberechtigten Person bestehen (BGE 139 I 315 E. 2.1 S. 319). Im Grundsatz ist dabei davon auszugehen, dass der sachliche Anwendungsbereich von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG vorab�
gemeinsame Kinder�aus der inzwischen aufgel�sten Familiengemeinschaft erfasst (THOMAS HUGI YAR, Von Trennungen, H�rtef�llen und Delikten - Ausl�nderrechtliches rund um die Ehe- und Familiengemeinschaft, in: Jahrbuch f�r Migrationsrecht 2012/ 2013, S. 80, mit zahlreichen Hinweisen). Gemeinsame Kinder bestehen hier nicht. Zu ber�cksichtigen ist jedoch, dass die wichtigen pers�nlichen Gr�nde im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG nicht einschr�nkender verstanden werden k�nnen als allf�llige, sich aus Art. 8 EMRK ergebende Anspr�che auf Erteilung bzw. Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung (Urteile 2C_1141/2014 vom 10. September 2015 E. 2.3; 2C_326/2013 vom 20. November 2013 E. 2.4; 2C_318/ 2013 vom 5. September 2013 E. 3.3; 2C_327/2010 und 2C_328/2010 vom 19. Mai 2011 E. 2.2, nicht publ. in: BGE 137 I 247). Der Beschwerdef�hrer beruft sich zur Begr�ndung seines Bewilligungsanspruchs auf seine Beziehung zu einer neuen Partnerin, welche die Niederlassungsbewilligung besitzt, und zu der aus dieser Beziehung stammenden gemeinsamen Tochter.
Es ist unklar, wie weit die Vorinstanz einen allf�lligen aus dieser neuen Situation resultierenden Bewilligungsanspruch gepr�ft hat. Einerseits hat sie erwogen (E. 1.2), von der neuen Partnerin bzw. f�r die Tochter sei bisher kein Gesuch um Familiennachzug in der Person des Beschwerdef�hrers gestellt worden; ein solches Gesuch, �ber welches erstinstanzlich das Migrationsamt zu befinden h�tte, bilde nicht Verfahrensgegenstand. Andererseits hat sie sich in E. 4.1.2 (summarisch) zur Beziehung zur Tochter ge�ussert, aber in E. 4.2 wiederum ausgef�hrt, ein erneutes Familiennachzugsgesuch sei nicht gestellt worden.
Verfahrensgegenstand vor der Vorinstanz war die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers. Aufgrund welcher Rechtsgrundlagen und Sachverhaltselemente sich ein allf�lliger Bewilligungsanspruch ergibt, ist nicht Frage des Streitgegenstands, sondern der Begr�ndung (Urteil 2C_961/2013 vom 29. April 2014 E. 3.4). Gem�ss Art. 110 BGG muss mindestens ein kantonales Gericht das Recht von Amtes wegen anwenden und den Sachverhalt frei pr�fen, soweit er in prozessual zul�ssiger Weise vorgebracht wurde (2C_345/2015 vom 24. November 2015 E. 2.3). Ein Novenverbot ist nicht zul�ssig, wenn im Kanton nur eine einzige gerichtliche Instanz besteht (BGE 135 II 369 E. 3.3 S. 374; Urteil 2C_219/2015 vom 20. November 2015 E. 4.1.3). Vorliegend hat der Beschwerdef�hrer vor der Vorinstanz einen Aufenthaltsanspruch aufgrund von Art. 8 EMRK gest�tzt auf sein Verh�ltnis zu der aus einer neuen Beziehung stammenden Tochter geltend gemacht. Es handelt sich dabei entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht um einen anderen Verfahrensgegenstand, sondern um einen neuen sachverhaltlichen Umstand, der im Rahmen des h�ngigen Verfahrens zu beurteilen gewesen w�re.
2.2.2.�Art. 8 EMRK verschafft praxisgem�ss keinen Anspruch auf Einreise und Aufenthalt oder auf einen Aufenthaltstitel. Er hindert Konventionsstaaten nicht daran, die Anwesenheit auf ihrem Staatsgebiet zu regeln und den Aufenthalt ausl�ndischer Personen unter Beachtung �berwiegender Interessen des Familien- und Privatlebens gegebenenfalls auch wieder zu beenden. Dennoch kann das in Art. 8 Ziff. 1 EMRK verankerte Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens ber�hrt sein, wenn einer ausl�ndischen Person mit in der Schweiz aufenthaltsberechtigten Familienangeh�rigen das Zusammenleben mit diesen verunm�glicht wird. Zu ber�cksichtigen ist jedoch weiter, dass der Anspruch auf Achtung des Privat- und Familienlebens gem�ss Art. 8 Abs. 1 EMRK nicht absolut gilt, sondern rechtm�ssig eingeschr�nkt werden kann, wenn dies gesetzlich vorgesehen ist, einem legitimen Zweck entspricht und zu dessen Realisierung in einer demokratischen Gesellschaft als notwendig erscheint (Art. 8 Ziff. 2 EMRK). Die Konvention verlangt, dass die individuellen Interessen an der Erteilung bzw. am Erhalt des Anwesenheitsrechts und der �ffentlichen Interessen an dessen Verweigerung gegeneinander abgewogen werden (Art. 8 Ziff. 2 EMRK; BGE 142 II 35 E. 6.1 S. 47; 139 I 330 E. 2.2 S. 336; 135 I 143 E. 2.1 S. 147; 122 II 1 E. 2 S. 6; 116 Ib 353 E. 3 S. 357 ff.).
2.2.3.�Unter dem Gesichtspunkt des Anspruchs auf Familienleben (Art. 8 Ziff. 1 EMRK sowie Art. 13 Abs. 1 BV) ist es grunds�tzlich ausreichend, wenn ein nicht sorge- und/oder obhutsberechtigter ausl�ndischer Elternteil seinen Kontakt zu einem in der Schweiz aufenthaltsberechtigten Kind im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland her aus�ben kann, wobei allenfalls die Modalit�ten des Besuchsrechts entsprechend auszugestalten sind (BGE 139 I 315 E. 2.2 S. 319). Besteht jedoch eine in�
affektiver�und�
wirtschaftlicher Beziehung besonders enge Beziehung zum Kind, und kann diese Beziehung wegen der Distanz zwischen der Schweiz und dem Staat, in welchen die ausl�ndische Person mutmasslich auszureisen h�tte, praktisch nicht aufrechterhalten werden, ist nicht nur der Schutzbereich von Art. 8 Ziff. 1 EMRK tangiert, sondern verm�gen im Einzelfall diese schutzw�rdige Beziehung zum Kind sowie ein�
weitgehend tadelloses Verhalten�der gesuchstellenden ausl�ndischen Person im Rahmen der nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK durchzuf�hrenden Interessenabw�gung das �ffentliche Interesse an deren Ausreise zu �berwiegen (BGE 142 II 35 E. 6.1 und 6.2 S. 46 ff.; BGE 140 I 145 E. 3.2 S. 148; 139 I 315 E. 2.2 S. 319 ff., unter Hinweis auf BGE 120 Ib 1 E. 3c S. 5; 120 Ib 22 E. 4 S. 24 ff.; Urteil 2C_111/2014 vom 25. September 2014 E. 4.3.2). Massgeblich f�r das Ausmass der affektiven Beziehung zum Kind ist insbesondere der pers�nliche Kontakt zwischen dem Gesuchsteller und dem Kind. Die faktische Aus�bung des pers�nlichen Kontakts muss daher von der zust�ndigen Beh�rde notwendigerweise mit geeigneten Massnahmen abgekl�rt werden, wobei dem Gesuchsteller eine den Untersuchungsgrundsatz relativierende Mitwirkungspflicht zukommt (Art. 90 AuG; Urteile 2C_123/2015 vom 30. September 2015 E. 2.3; 2C_2/2015 vom 13. August 2015 E. 2.3; 2C_81/2011 vom 1. September 2011 E. 3.7).
2.3.�Der Beschwerdef�hrer hat im Verfahren vor dem kantonalen Justiz- und Sicherheitsdepartement geltend gemacht, mit der Kindsmutter und der aus dieser Beziehung hervorgegangenen Tochter zusammen zu wohnen und ein enges Verh�ltnis zu dieser zu pflegen. Die Vorinstanz hat ungeachtet dieser Vorbringen des Beschwerdef�hrers das�
Ausmass des pers�nlichen Kontaktes�zwischen dem gesuchstellenden Kindesvater und seiner Tochter sachverhaltsm�ssig nicht festgestellt, sondern dazu einzig ausgef�hrt, der Beschwerdef�hrer habe die bereits Ende Mai 2015 geborene Tochter erst Ende September 2015 anerkannt, was gegen intensive Bem�hungen zur rechtlichen Stabilisierung des Verh�ltnisses zu diesem Kind spreche. Diese im Lichte des einschl�gigen materiellen Rechts (vgl. dazu oben, E. 2.2.3) unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellung (siehe oben, E. 1.4) erweist sich f�r den Verfahrensausgang deswegen als ausschlaggebend (Art. 97 Abs. 1 BGG), weil angesichts der �brigen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz nicht ausgeschlossen werden kann, dass der Kindsvater auch in wirtschaftlicher Hinsicht ein besonders enges Verh�ltnis zu seiner Tochter pflegt und er sich w�hrend seines bisherigen Aufenthalts in der Schweiz weitgehend tadellos verhalten hat. Die Vorinstanz hat den f�r diese Kriterien (vgl. dazu oben, E. 2.2.3) erheblichen Sachverhalt ebenfalls nicht rechtsgen�glich erhoben und konnte in antizipierter Beweisw�rdigung darauf auch nicht verzichten: Der Umstand, dass der gesuchstellende Kindsvater mit seiner Beschwerde an die Vorinstanz vom 9. Juni 2015 noch keinen Unterhaltsvertrag betreffend seine erst am 26. Mai 2015 geborene Tochter einreichte, l�sst f�r sich genommen nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit den Schluss zu, der Beschwerdef�hrer komme in wirtschaftlicher Hinsicht nicht f�r seine Tochter auf. Das einzige aktenkundige Strafverfahren gegen den Beschwerdef�hrer - Strafanzeige wegen Drohung und Verleumdung durch seine geschiedene Ehefrau - war zum Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Urteils gem�ss den Angaben des Beschwerdef�hrers durch eine Nichtanhandnahmeverf�gung erledigt worden (angefochtenes Urteil, S. 6 f.; zum Novenverbot im bundesgerichtlichen Verfahren vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG). Zusammenfassend verletzt das angefochtene Urteil materielles Bundesrecht, weshalb sich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten als begr�ndet erweist, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur weiteren Sachverhaltsabkl�rung und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen ist.
Bei diesem offenen Ausgang des Verfahrens sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Kanton Thurgau hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung auszurichten.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird gutgeheissen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 28. Oktober 2015 wird aufgehoben, und die Sache wird zur Sachverhaltserg�nzung und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Thurgau hat dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung von Fr. 2'000.-- auszurichten.

References: Art. 83
 Art. 8
e contrario
 Art. 113
 Art. 95
 Art. 96
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 95
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 8
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 8
 BGE 
 Art. 110
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 BGE 
 Art. 99