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Timestamp: 2016-10-26 17:32:34+00:00

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X.________ war Miterbin eines Nachlasses, zu dem eine Beteiligung an einer Immobiliengenossenschaft geh�rte. Letztere sch�ttete in den Jahren 1991/92 Dividenden aus, von welchen X.________ - vor Verrechnungssteuer und nach Abzug der Verwaltungskosten - pro Jahr durchschnittlich 534'000 Franken zukamen. Weil X.________ die fraglichen Dividenden nicht als Einkommen deklariert hatte, auferlegte ihr die Steuerverwaltung des Kantons Schaffhausen f�r Staats- und Gemeindesteuern 1993/94 eine Nach- und Strafsteuer, welche - zusammen mit den Verzugszinsen - insgesamt Fr. 495'376.20 ausmacht (Verf�gung vom 27. November 2002). Das Obergericht des Kantons Schaffhausen wies einen hiergegen eingereichten Rekurs mit Entscheid vom 28. Mai 2004 ab.
Am 5. Juli 2004 hat X.________ beim Bundesgericht staatsrechtliche Beschwerde erhoben und die Aufhebung des angefochtenen Entscheids verlangt. Sie hat zus�tzlich eine als Verwaltungsgerichtsbeschwerde bezeichnete, mit der staatsrechtlichen Beschwerde identische Rechtsschrift eingereicht. Dieses erstere Rechtsmittel steht indessen nur gegen Entscheide zur Verf�gung, die sich auf �ffentliches Recht des Bundes st�tzten oder st�tzen sollten (Art. 97 Abs. 1 OG in Verbindung mit Art. 5 VwVG). Weil der hier angefochtene Entscheid einzig kantonale Steuern betrifft und ausschliesslich kantonales Recht anwendet, kommt als Rechtsmittel auf Bundesebene allein die staatsrechtliche Beschwerde in Frage (vgl. Art. 84 Abs. 2 OG); die Eingaben der Beschwerdef�hrerin sind als solche entgegen zu nehmen.
Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde untersucht das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, ob ein kantonaler Hoheitsakt verfassungsm�ssig ist, sondern pr�ft nur rechtsgen�gend vorgebrachte, klar erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (vgl. Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 110 Ia 1 E. 2 S. 3 f.). Wird - wie vorliegend - eine Verletzung des Willk�rverbots von Art. 9 BV geltend gemacht, ist deutlich darzutun, welche Vorschriften die kantonalen Beh�rden in einer unhaltbaren Weise gehandhabt haben sollen. Beschr�nkt sich der Beschwerdef�hrer auf eine appellatorische Kritik des angefochtenen Entscheids, ist insoweit auf seine Eingabe nicht einzutreten (vgl. BGE 117 Ia 10 E. 4b S. 12). Entsprechend ist bez�glich der R�ge zu verfahren, das Obergericht habe die Ab�tze 1 und 2 von Art. 108 des Schaffhauser Steuergesetzes vom 17. Dezember 1956 (aStG/SH) "vermischt" und so das Willk�rverbot verletzt: Es ist weder ersichtlich noch dargetan, inwiefern das Obergericht (f�lschlicherweise) Abs. 2 der fraglichen Bestimmung angewandt h�tte (welche ohnehin bloss zugunsten des Steuerpflichtigen die M�glichkeit der Beh�rden beschr�nkt, Nachsteuern zu erheben). Nicht einzutreten ist sodann auf die R�ge, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich, weil die Beschwerdef�hrerin nicht den ganzen ihr zustehenden "Erbteil" erhalten habe, handelt es sich doch dabei offensichtlich um ein im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde unzul�ssiges Novum (vgl. BGE 127 I 145 E. 5c/aa S. 160).
Soweit auf die staatsrechtliche Beschwerde eingetreten werden kann, ist diese offensichtlich unbegr�ndet und im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG (summarische Begr�ndung, Verzicht auf Vernehmlassungen und Beizug weiterer Akten) abzuweisen: Es ist keineswegs unhaltbar, wenn der Nach- und Strafsteuerbetrag vorliegend gest�tzt auf die (ganze) Jahresdividende von durchschnittlich 534'000 Franken berechnet wird. Die Verrechnungssteuer ist f�r in der Schweiz wohnhafte Steuerpflichtige eine reine Sicherungssteuer, k�nnen diese doch den bezahlten Steuerbetrag innert Frist g�nzlich zur�ckfordern (vgl. Art. 21 ff. des Bundesgesetzes vom 13. Oktober 1965 �ber die Verrechnungssteuer [VStG; SR 642.21]). Darum ist es nur sachgerecht, wenn entrichtete Verrechnungssteuerbetr�ge die Einkommenssteuer nicht beeinflussen. Dass die Verrechnungssteuer vorliegend zu einer definitiven Schm�lerung der streitigen Eink�nfte f�hrte, hat sich die Beschwerdef�hrerin selbst zuzuschreiben; ihr R�ckerstattungsanspruch ist deswegen verwirkt, weil sie die nachtr�glich besteuerten Dividenden gegen�ber den Steuerbeh�rden nie deklariert hat (vgl. Art. 23 VStG). Bei diesen Gegebenheiten ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn das Obergericht - weil die Nachsteuer jener Steuer entspreche, die bei korrekter Deklaration des Einkommens geschuldet gewesen w�re - die Berechnungsweise der Steuerverwaltung gesch�tzt hat.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (vgl. Art.156 OG); Parteientsch�digung ist keine auszurichten (vgl. Art.159 OG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Kantonalen Steuerkommission Schaffhausen und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 5
 Art. 84
 Art. 90
 BGE 
 Art. 9
 BGE 
 Art. 108
 BGE 
 Art. 36
 Art. 21
 Art. 23
 Art.156
 Art.159