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Timestamp: 2016-10-23 18:11:07+00:00

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4A_129/2013 � � Urteil vom 20. Juni 2013
�Im Jahr 2011 gew�hrte die X.________ Holding AG (damals noch X.________ AG, Gesuchsgegnerin, Beschwerdef�hrerin) dem Pr�sidenten ihres Verwaltungsrats und Direktor, B.________ (Verwaltungsratspr�sident), ein Darlehen in der H�he von Fr. 1.25 Mio. An der ordentlichen Generalversammlung der Gesellschaft vom 26. Juni 2012 stellte der Minderheitsaktion�r A.________ (Gesuchsteller, Beschwerdegegner) Fragen zu diesem Darlehen, den erhaltenen Sicherheiten sowie den getroffenen Massnahmen zur Vermeidung von Interessenkonflikten zwischen der Gesellschaft und ihren Verwaltungsratsmitgliedern oder deren Familienmitgliedern. Nachdem die Fragen mit den vom Verwaltungsratspr�sidenten erteilten Ausk�nften nach Auffassung von A.________ nur unzureichend beantwortet worden waren, beantragte letzterer die Einleitung einer Sonderpr�fung. Die Generalversammlung lehnte diesen Antrag ab.
�Am 26. September 2012 ersuchte A.________ das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt am Sitz der Gesellschaft, es sei unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zu Lasten der X.________ Holding AG "ein Sonderpr�fer einzusetzen im Zusammenhang mit den anl�sslich der ordentlichen Generalversammlung der Aktion�re der Gesuchsgegnerin vom 26. Juni 2012 gestellten Fragen zum Darlehen �ber CHF 1.25 Mio. der Gesuchsgegnerin an eine verbundene Partei, welches im Jahre 2011 gew�hrt wurde, den erhaltenen Sicherheiten sowie den getroffenen Massnahmen zur Vermeidung von Interessenkollisionen zwischen der Gesuchsgegnerin und den Verwaltungsratsmitgliedern der Gesuchsgegnerin (und/oder deren Familienmitgliedern) ". Im Rechtsbegehren formulierte er diverse dem Sonderpr�fer zu unterbreitende Fragen. Die X.________ Holding AG widersetzte sich dem Gesuch.
�Mit Entscheid vom 4. Januar 2013 setzte der Appellationsgerichtspr�sident einen Sonderpr�fer in der Person von Advokat lic.iur. C.________ ein "zur Untersuchung des im Jahre 2011 gew�hrten Darlehens in H�he von Fr. 1.25 Mio. der Gesuchsgegnerin an B.________, den Sicherheiten f�r dieses Darlehen und den im Zusammenhang mit diesem Darlehen vom Verwaltungsrat der Gesuchsgegnerin zur Vermeidung von Interessenkonflikten getroffenen Massnahmen". Gem�ss Ziffer 3 des Entscheids hat der Sonderpr�fer die folgenden Fragen abzukl�ren:
"3.1�������Was ist der Zweck des Darlehens?
3.2.1�������Welches sind die der Gesuchsgegnerin f�r das Darlehen gew�hrten Sicherheiten (Detailinformationen) ?
3.2.2�������Wird der als Sicherheit f�r das Darlehen der Gesuchsgegnerin abgetretene Bonus von B.________ von der Gesuchsgegnerin ausbezahlt, falls diese keine Gewinne macht?
3.2.3�������Welches sind die Kriterien f�r die Ausbezahlung des als Sicherheit f�r das Darlehen abgetretenen Bonus von B.________?
3.2.4�������Wieso vertreten der Verwaltungsrat und/oder der Verwaltungsratspr�sident der Gesuchsgegnerin die Auffassung, dass ein m�glicher Bonus eine valable Sicherheit f�r das Darlehen darstellt?
3.2.5.�������Welches sind die im Gesch�ftsbericht ("Business Report") 2011 der Gesuchsgegnerin (S. 24) genannten anderen Sicherheiten ("other security") f�r das Darlehen (Detailinformationen) ?
3.3�������Welche Massnahmen hat der Verwaltungsrat der Gesuchsgegnerin im Zusammenhang mit dem Darlehen zur Vermeidung von Interessenkonflikten getroffen?
3.4�������Hat der Sonderpr�fer weitere, erg�nzende und mit dem Darlehen zusammenh�ngende Feststellungen gemacht, die ihm im vorliegenden Zusammenhang wichtig erscheinen?"
�Die X.________ Holding AG beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, der Entscheid des Appellationsgerichts sei aufzuheben und die Sonderpr�fung sei nicht anzuordnen. Eventualiter sei der Entscheid des Appellationsgerichts aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
�A.________ begehrt, die Beschwerde abzuweisen. Denselben Antrag stellt die Vorinstanz, unter Verweis auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheids.
�Mit Pr�sidialverf�gung vom 7. Mai 2013 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung gew�hrt.
�Der gerichtliche Entscheid �ber die Einsetzung eines Sonderpr�fers im Sinne von Art. 697b OR stellt einen Endentscheid (Art. 90 BGG) in einer Zivilsache (Art. 72 BGG) dar, der grunds�tzlich mit Beschwerde in Zivilsachen angefochten werden kann (Urteil 4A_554/2011 vom 10. Februar 2012 E. 1, nicht publ. in: BGE 138 III 246; vgl. auch Urteil 4C.334/2006 vom 7. Februar 2007 E. 2, nicht publ. in: BGE 133 III 180). Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt hat als einzige kantonale Instanz im Sinne von Art. 5 Abs. 1 lit. g ZPO und Art. 75 Abs. 2 lit. a BGG entschieden. Die Beschwerde in Zivilsachen ist daher unabh�ngig vom Streitwert zul�ssig (Art. 74 Abs. 2 lit. b BGG). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
�Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern diese Voraussetzungen erf�llt sein sollen (vgl. BGE 136 II 508 E. 1.2; 135 I 19 E. 2.2.2; 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4). Soweit er den Sachverhalt erg�nzen will, hat er zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_275/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 2, nicht publ. in: BGE 137 III 539; 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3).
2.2.�Zu beachten ist, dass das Bundesgericht in die Beweisw�rdigung des Sachgerichts nur eingreift, wenn diese willk�rlich ist. Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 138 IV 13 E. 5.1 S. 22; 134 II 124 E. 4.1; 132 III 209 E. 2.1; 131 I 57 E. 2, 467 E. 3.1). Die Beweisw�rdigung ist mithin nicht schon dann willk�rlich, wenn sie nicht mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers �bereinstimmt, sondern bloss, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist (BGE 135 II 356 E. 4.2.1; 129 I 8 E. 2.1; 116 Ia 85 E. 2b). Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Sachgericht offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche grundlos ausser Acht l�sst (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1). Inwiefern die Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 134 II 244 E. 2.2; 130 I 258 E. 1.3). Namentlich gen�gt es nicht, einzelne Beweise anzuf�hren, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten, als ob diesem freie Sachverhaltspr�fung zuk�me (vgl. BGE 116 Ia 85 E. 2b).
3.1.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, der angefochtene Entscheid verletze in verschiedener Hinsicht die Art. 697a - 697c OR.
3.2.�Gem�ss Art. 697a Abs. 1 OR kann jeder Aktion�r der Generalversammlung beantragen, bestimmte Sachverhalte durch eine Sonderpr�fung abkl�ren zu lassen, sofern dies zur Aus�bung der Aktion�rsrechte erforderlich ist und er das Recht auf Auskunft oder das Recht auf Einsicht bereits ausge�bt hat. Entspricht die Generalversammlung dem Antrag, so kann die Gesellschaft oder jeder Aktion�r innert 30 Tagen den Richter um Einsetzung eines Sonderpr�fers ersuchen (Art. 697a Abs. 2 OR). Entspricht die Generalversammlung dem Antrag nicht, so k�nnen Aktion�re, die zusammen mindestens 10 Prozent des Aktienkapitals oder Aktien im Nennwert von 2 Millionen Franken vertreten, innert dreier Monate den Richter ersuchen, einen Sonderpr�fer einzusetzen (Art. 697b Abs. 1 OR). Die Gesuchsteller haben Anspruch auf Einsetzung eines Sonderpr�fers, wenn sie glaubhaft machen, dass Gr�nder oder Organe Gesetz oder Statuten verletzt und damit die Gesellschaft oder die Aktion�re gesch�digt haben (Art. 697b Abs. 2 OR). Zu diesem Zweck m�ssen sie nach der Rechtsprechung glaubhaft machen, dass ein Verhalten oder Unterlassen der Organe eine bestimmte gesetzliche oder eine statutarische Bestimmung verletzt, und aufzeigen, worin diese Verletzung besteht (BGE 138 III 252 E. 3.1 S. 257; Urteil 4A_215/2010 vom 27. Juli 2010 E. 3.1.3 mit weiteren Hinweisen).
4.1.�Im kantonalen Verfahren war unbestritten, dass der Beschwerdegegner sein Recht auf Auskunft in der Generalversammlung vom 26. Juni 2012 ausge�bt und diese seinem Antrag auf Einleitung einer Sonderpr�fung nicht entsprochen hatte. Ebenso war anerkannt, dass der Beschwerdegegner mindestens 10 Prozent des Aktienkapitals vertritt und die dreimonatige Klagefrist gewahrt hatte. Umstritten war dagegen, ob die materiellen Voraussetzungen f�r die gerichtliche Anordnung einer Sonderpr�fung vorliegend erf�llt sind, so vor allem das Glaubhaftmachen einer Gesetz- oder Statutenverletzung und einer Sch�digung der Gesellschaft oder Aktion�re.
4.2.�Der Beschwerdegegner f�hrte zur Begr�ndung seines Gesuchs aus, die Mitglieder des Verwaltungsrats der Beschwerdef�hrerin h�tten ihre Sorgfalts- und Treuepflicht gem�ss Art. 717 OR verletzt, weil sie das Darlehen an den Verwaltungsratspr�sidenten in Missachtung des arm's length-Prinzips insbesondere ohne ausreichende Sicherheiten und zu nicht markt�blichen Konditionen gew�hrt und keine hinreichenden Massnahmen zur Vermeidung unzul�ssiger Interessenkollisionen getroffen h�tten. Die Beschwerdef�hrerin wies diese Vorw�rfe zur�ck.
4.3.�Die Vorinstanz setzte sich ausf�hrlich mit den Behauptungen des Gesuchstellers sowie mit den von der Beschwerdef�hrerin an der Generalversammlung vom 26. Juni 2012 sowie in der Gesuchsantwort vom 26. Oktober 2012 erteilten Ausk�nften auseinander.
�Sie erwog, wenn ein Verwaltungsratsmitglied f�r sich oder eine nahestehende Person mit der Gesellschaft ein Rechtsgesch�ft wie etwa einen Darlehensvertrag abschliesse, liege ein direkter und intensiver Interessenkonflikt vor. In einer solchen Situation ergebe sich aus der Treuepflicht gem�ss Art. 717 Abs. 1 OR, dass das betroffene Verwaltungsratsmitglied in den Ausstand treten und auch eine indirekte Beeinflussung des Verwaltungsrats unterlassen m�sse. Zus�tzlich m�ssten die �brigen Verwaltungsratsmitglieder der Situation eines Interessenkonflikts mit erh�hter Wachsamkeit begegnen und sicherstellen, dass das Gesch�ft wie mit einem unabh�ngigen Dritten abgewickelt werde, wof�r gegebenenfalls eine Expertise bzw. eine Fairness Opinion einzuholen sei.
�Mit Bezug auf den konkret vorliegenden Sachverhalt f�hrte die Vorinstanz aus, anl�sslich der Generalversammlung habe der Verwaltungsratspr�sident erkl�rt, der Verwaltungsrat habe sichergestellt, dass kein Interessenkonflikt bestehe, indem er (der Verwaltungsratspr�sident) sich selbst bei der Abstimmung an der Verwaltungsratssitzung zum Traktandum der Darlehensgew�hrung der Stimme enthalten habe. Sie befand indessen, aufgrund der vorliegenden Umst�nde sei nicht auszuschliessen, dass der Entscheid der �brigen Verwaltungsratsmitglieder, das vom Verwaltungsratspr�sidenten gew�nschte Darlehen zu gew�hren, dadurch beeinflusst worden sein k�nnte, dass sich die Verwaltungsr�te diesem oder der Gruppe B.________ gegen�ber verpflichtet gef�hlt h�tten oder ihren eigenen Verwaltungsratssitz nicht h�tten gef�hrden wollen.
�Sodann untersuchte die Vorinstanz eingehend die Darlehenskonditionen, namentlich die vom Darlehensnehmer bestellten Sicherheiten. Sie ber�cksichtigte das vom Verwaltungsratspr�sidenten an der Generalversammlung genannte "Sicherheitspaket", bestehend aus der Abtretung des Verwaltungsratshonorars des Darlehensnehmers von zurzeit Fr. 100'000.-- und eines allf�lligen Bonus, einer Lebensversicherung mit einer Vertragsdauer bis 2016 im Betrag von Fr. 1.25 Mio. zugunsten der Beschwerdef�hrerin, sowie weiter eines Pfandrechts der Beschwerdef�hrerin an allen Verm�genswerten, die sie f�r Rechnung des Darlehensnehmers aufbewahre, und des Verrechnungsrechts der Beschwerdef�hrerin. Sie pr�zisierte, die Beschwerdef�hrerin behaupte nicht, dass sie f�r den Verwaltungsratspr�sidenten tats�chlich irgendwelche Verm�genswerte aufbewahre, an denen ihr ein Pfandrecht zustehen k�nnte. Die Vorinstanz schloss daraus, bis ins Jahr 2016 bestehe f�r das Risiko des Todes oder der Arbeitsunf�higkeit des Darlehensnehmers in der Form der Lebensversicherung eine hinreichende Sicherheit. Jedoch seien andere, weitere Risiken wie etwa Verschuldung und Misswirtschaft in mannigfaltigen Facetten evident und notorisch. Der Beschwerdegegner weise mit Recht darauf hin, dass Banken als professionelle Darlehensgeber bei vergleichbaren Gesch�ften mit Privaten von solchen mehr Sicherheiten "wie etwa entweder ein Grundpfand oder die Verpf�ndung von Wertschriften" verlangen w�rden, zumal bei einem Zinssatz von bloss 1.2454 % f�r die Zeit vom 1. Januar bis 30. September 2012. Das abgetretene Verwaltungsratshonorar von Fr. 100'000.-- und der gem�ss der Beschwerdef�hrerin noch gar nicht ausbezahlte Bonus erschienen als Sicherheit offensichtlich ungen�gend. Die weiteren als Sicherheiten angef�hrten Umst�nde wie insbesondere die "vom Verwaltungsrat als gute Bonit�t eingesch�tzte finanzielle Situation" des Darlehensnehmers verm�chten an der Einsch�tzung, dass f�r das Darlehen wahrscheinlich keine ausreichenden Sicherheiten best�nden, nichts zu �ndern. Die tats�chliche Bonit�t des Darlehensnehmers sei v�llig unklar.
�Die Vorinstanz schloss, der Beschwerdegegner habe glaubhaft machen k�nnen, dass die Bedingungen des dem Verwaltungsratspr�sidenten gew�hrten Darlehens insbesondere aufgrund ungen�gender Sicherheiten nicht markt�blich gewesen seien, womit eine Verletzung der Treue- und Sorgfaltspflicht gem�ss Art. 717 Abs. 1 OR durch den Verwaltungsratspr�sidenten und die �brigen Mitglieder des Verwaltungsrats glaubhaft gemacht sei.
�Zur Frage der Sch�digung der Gesellschaft respektive der Aktion�re erwog die Vorinstanz schliesslich, da f�r die R�ckerstattungsforderung keine ausreichenden Sicherheiten best�nden, sei deren (Verkehrs-) Wert geringer als die f�r das Darlehen eingesetzten Mittel, womit der Beschwerdegegner eine tats�chlich eingetretene Sch�digung der Gesellschaft glaubhaft gemacht habe.
�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, der Beschwerdegegner habe kein hinreichendes Rechtsschutzinteresse an der Anordnung der Sonderpr�fung, und diese sei aus diesem Grund nicht rechtens. Sie (die Beschwerdef�hrerin) habe n�mlich die Fragen des Beschwerdegegners an der Generalversammlung vom 26. Juni 2012, im Protokoll zur Generalversammlung sowie im vorinstanzlichen Verfahren ausf�hrlich beantwortet, und dem Beschwerdegegner l�gen bereits diejenigen Informationen vor, die er f�r seinen Entscheid ben�tige, ob er eine Verantwortlichkeitsklage erheben wolle.
5.1.�Das Begehren um Sonderpr�fung setzt - wie jede Klage - ein aktuelles Rechtsschutzinteresse des Antragstellers voraus. Die Durchf�hrung der Sonderpr�fung muss dem Antragsteller die Aus�bung von Rechten oder die Beurteilung von Chancen erm�glichen, wozu er sonst nicht in der Lage w�re. An der Erforderlichkeit einer Sonderpr�fung im Sinne von Art. 697a Abs. 1 OR fehlt es insbesondere, wenn die Sachverhalte, die abgekl�rt werden sollen, aufgrund der Auskunftserteilung des Verwaltungsrats bereits offen zu Tage liegen (vgl. BGE 138 III 252 E. 3.1 S. 257). Dabei bleibt es zwar grunds�tzlich Sache der betroffenen Aktion�re, zu entscheiden, ob sie sich mit den vom Verwaltungsrat gelieferten Informationen zufriedengeben wollen. Voraussetzung f�r die Zul�ssigkeit eines Sonderpr�fungsbegehrens ist jedoch, dass die Aktion�re bei vern�nftiger Betrachtung Anlass haben konnten, an der Vollst�ndigkeit oder an der Richtigkeit der vom Verwaltungsrat erteilten Ausk�nfte zu zweifeln. An einer Sonderpr�fung zu Fragen, die durch die Ausk�nfte des Verwaltungsrats bereits zweifelsfrei gekl�rt sind, besteht kein hinreichendes Rechtsschutzinteresse (BGE 123 III 261 E. 3a S. 266 mit Hinweisen; Urteil 4C.179/2005 vom 2. November 2005 E. 4.1).
5.2.�Die Vorinstanz bejahte ein aktuelles Rechtsschutzinteresse des Beschwerdegegners an der Anordnung der Sonderpr�fung, da sie von den der Gesuchsgegnerin gestellten Fragen bloss jene nach den Parteien des Darlehens als zweifelsfrei gekl�rt erachtete. Diese Auffassung begr�ndete sie eingehend unter Ber�cksichtigung des Interesses des Beschwerdegegners an der Beantwortung der einzelnen Fragen. Dabei zeigte sie anhand der an der Generalversammlung und in der Gesuchsantwort erteilten Ausk�nfte mit Bezug auf die jeweiligen Punkte auf, inwiefern und aufgrund welcher Umst�nde sie die Antworten f�r unvollst�ndig respektive Zweifel an der Richtigkeit und Vollst�ndigkeit f�r begr�ndet hielt. Diese beweisw�rdigende Beurteilung des Inhaltes der erteilten Ausk�nfte bindet das Bundesgericht vorbeh�ltlich einer hinreichend begr�ndeten Sachverhaltsr�ge (Erw�gung 2. ).
5.3.�Die Beschwerdef�hrerin beschr�nkt sich in dieser Hinsicht darauf, der Vorinstanz ihre eigene Auffassung entgegenzuhalten, wonach sie an der Generalversammlung die Fragen des Beschwerdegegners ausf�hrlich und vollst�ndig beantwortet habe, und zu diesem Zweck ihre eigenen Ausf�hrungen unter Verweis auf die Gesuchsantwort zu rekapitulieren. Ihre diesbez�glichen, frei gehaltenen Ausf�hrungen m�ssen mangels einer gen�gend begr�ndeten Sachverhaltsr�ge von vornherein unber�cksichtigt bleiben, und die darauf basierenden rechtlichen Erw�gungen entbehren somit der Grundlage. Demnach bleibt es bei der Beurteilung der Vorinstanz, wonach in verschiedener Hinsicht Anlass zu Zweifeln an der Richtigkeit und Vollst�ndigkeit der erteilten Ausk�nfte besteht, und das Rechtsschutzinteresse des Beschwerdegegners an der Sonderpr�fung ist zu bejahen.
�Die Beschwerdef�hrerin macht sodann geltend, die Vorinstanz habe den Begriff der Sch�digung von Gesellschaft oder Aktion�ren im Sinne von Art. 697b Abs. 2 OR falsch ausgelegt und lasse statt einer eingetretenen unfreiwilligen Verm�gensverminderung eine "potentielle Sch�digung durch ein Risiko eines Wertverlusts" gen�gen.
6.1.�W�hrend die Ermittlung des Schadens grunds�tzlich eine vom kantonalen Richter abschliessend zu beurteilende Tatfrage darstellt, kann vom Bundesgericht als Rechtsfrage gepr�ft werden, ob der kantonale Richter den Rechtsbegriff des Schadens verkannt oder Rechtsgrunds�tze der Schadensberechnung verletzt hat (BGE 132 III 359 E. 4, 564 E. 6.2 S. 576; 128 III 22 E. 2e; 120 II 393 E. 4c/bb S. 399). Die Frage, ob eine Sch�digung infolge des Verhaltens von Gr�ndern oder Organen aufgrund der tats�chlichen Vorbringen der Parteien und aufgrund der von ihnen beigebrachten beweism�ssigen Anhaltspunkte hinreichend glaubhaft erscheint, betrifft die Beweisw�rdigung (Urteil 4A_359/2007 vom 26. November 2007 E. 2.4).
�Soweit die von der Beschwerdef�hrerin erhobene R�ge nach dem Ausgef�hrten �berhaupt zul�ssig ist, erweist sie sich als unbegr�ndet:
6.2.�Der Schaden ist im Verantwortlichkeitsrecht gem�ss allgemeinen schadenersatzrechtlichen Grunds�tzen nach der Differenztheorie zu bestimmen (Urteile 4A_177/2011 vom 2. September 2011 E. 4.3; 4A_65/2008 vom 3. August 2009 E. 11.1). Nach der Rechtsprechung entspricht er der Differenz zwischen dem gegenw�rtigen Verm�gensstand und dem (hypothetischen) Stand, den das Verm�gen ohne das sch�digende Ereignis h�tte. Er kann in einer Vermehrung der Passiven, einer Verminderung der Aktiven oder in entgangenem Gewinn bestehen (dazu BGE 132 III 359 E. 4, 564 E. 6.2.).
6.3.�Ausgehend von den Ausk�nften der Beschwerdef�hrerin zum vereinbarten Darlehenszins sowie zum �brigen Inhalt der Darlehensvereinbarung befand die Vorinstanz, der Beschwerdegegner habe glaubhaft machen k�nnen, dass die Bedingungen des dem Verwaltungsratspr�sidenten gew�hrten Darlehens insbesondere aufgrund ungen�gender Sicherheiten nicht markt�blich gewesen seien (Erw�gung 4.3 ). Sie stellte mit anderen Worten fest, dass die Beschwerdef�hrerin das Geld zu markt�blichen Konditionen (Sicherheiten, Laufzeit, Zins) h�tte anlegen k�nnen und ihr ein dementsprechender Gewinn entgangen sein d�rfte.
�Die Beschwerdef�hrerin vermag diese - auf Beweisw�rdigung basierende - Feststellung nicht als willk�rlich auszuweisen, indem sie auf die Zinss�tze von CHF-Festanlagen von Treuhandgeldern sowie von Kontokorrent- oder Privatkonten respektive auf den CHF-dreimonats-Libor hinweist, haben die entsprechenden Zinss�tze doch jedenfalls nicht die Kreditvergabe an Privatpersonen zum Gegenstand. Im �brigen beschr�nkt sie sich darauf, zu argumentieren, dass keine Verm�gensminderung eingetreten sei, da sie (die Beschwerdef�hrerin) einen R�ckzahlungsanspruch gegen den Darlehensnehmer in der H�he der ausbezahlten Darlehenssumme sowie einen Anspruch auf Zahlung von Zinsen erworben habe und die R�ckzahlung des Darlehens nie gef�hrdet gewesen sei. Sie verkennt, dass die genannte Feststellung, wonach das Darlehen zu nicht markt�blichen Konditionen erteilt wurde, bereits ausreichte, um eine Sch�digung der Gesellschaft in Form von entgangenem Gewinn zumindest glaubhaft zu machen. Der Kritik der Beschwerdef�hrerin ist damit das Fundament entzogen, und die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegr�ndet, ohne dass entschieden zu werden braucht, ob eine Gef�hrdung der R�ckzahlungsforderung wegen ungen�gender Sicherheiten vorliegend gegeben war und f�r eine Sch�digung im Sinne von Art. 697b Abs. 2 OR gen�gen w�rde, wie die Vorinstanz unter Berufung auf strafrechtliche Grunds�tze befand, die Beschwerdef�hrerin hingegen in Abrede stellt.
�Weiter beanstandet die Beschwerdef�hrerin den�
Gegenstand�der Sonderpr�fung.
7.1.�Sie r�gt, die Vorinstanz habe dem Sonderpr�fer Fragen unterbreitet, die auf eine "blosse �berpr�fung von Rechtm�ssigkeit und Zweckm�ssigkeit von Verhaltensweisen des Verwaltungsrats" abzielten.
7.1.1.�Die Sonderpr�fung ist ein Mittel der Informationsbeschaffung des Aktion�rs �ber interne Vorg�nge der Gesellschaft (BGE 123 III 261 E. 2a; 120 II 393 E. 4). Sie muss darauf ausgerichtet sein, konkrete Tatsachen zu ermitteln, und darf nicht auf eine rechtliche Beurteilung oder ein Werturteil abzielen (BGE 138 III 252 E. 3.1 S. 257; Urteile 4A_215/2010 vom 27. Juli 2010 E. 3.1.4; 4P.183/2005 vom 2. November 2005 E. 3.3).
7.1.2.�Die Beschwerdef�hrerin st�rt sich an der Frage 3.2.4 ( "Wieso vertreten der Verwaltungsrat und/oder der Verwaltungsratspr�sident der Gesuchsgegnerin die Auffassung, dass ein m�glicher Bonus eine valable Sicherheit f�r das Darlehen darstellt?" ). Sie findet, diese diene nicht der Sachverhaltskl�rung, da in der Gesuchsantwort der Beschwerdef�hrerin im kantonalen Verfahren die Auffassung des Verwaltungsrats eindeutig dargelegt worden sei. Vielmehr ziele die Vorinstanz auf ein "Erfragen der Gesinnung des Verwaltungsrats" ab, was ein unzul�ssiger Pr�fgegenstand sei.
�Die R�ge verf�ngt nicht. Die Antwort der Beschwerdef�hrerin vor der Vorinstanz lautete wie folgt:
"Sind in einem Gesch�ftsjahr die Voraussetzungen f�r das Sprechen eines Bonus gegeben, kann dieser nach Auffassung des Verwaltungsrats als Sicherungsabtretung g�ltig an die Gesellschaft abgetreten werden (zuk�nftige Forderung) und ist ein solcher Bonus daher eine valable Sicherheit."
Die Beschwerdef�hrerin beschr�nkte sich mithin auf eine allgemeine Aussage, unter welchen Umst�nden der Verwaltungsrat einen Bonus im Allgemeinen als valable Sicherheit erachtet, ohne diese Aussage in irgendeiner Form auf den vorliegenden Sachverhalt zu beziehen. Wenn sich die Vorinstanz mit dieser Antwort nicht zufrieden gab, weil sie die tats�chliche Auffassung des Verwaltungsrats und/oder des Verwaltungsratspr�sidenten zur Frage der Eignung des Bonus als valable Sicherheit�
unter den konkret gegebenen Umst�nden�nicht erkennen konnte, ist dies nicht zu beanstanden: Die Frage ist so zu verstehen, dass dadurch in Erfahrung gebracht werden soll, ob und gegebenenfalls aufgrund welcher Informationen die Verwaltungsratsmitglieder der Auffassung waren, der vom Verwaltungsratspr�sidenten abgetretene Bonus stelle vorliegend eine valable Sicherheit f�r das Darlehen (in vereinbarter H�he und zu den vereinbarten Konditionen) dar. Sie zielt somit auf die Ermittlung der massgeblichen Faktenlage beim Entscheid �ber die Darlehensvergabe und nicht auf die Untersuchung der Gesinnung der beteiligten Personen ab, und sie will auch nicht die Rechtm�ssigkeit und Zweckm�ssigkeit der Verhaltensweise des Verwaltungsrats pr�fen lassen.
7.1.3.�Sodann kritisiert die Beschwerdef�hrerin die Frage 3.3 ( "Welche Massnahmen hat der Verwaltungsrat der Gesuchsgegnerin im Zusammenhang mit dem Darlehen zur Vermeidung von Interessenkonflikten getroffen?" ). Sie f�hrt aus, hier�ber habe sie bereits eindeutig Auskunft gegeben: Der Verwaltungsratspr�sident habe sich bei der Abstimmung der Stimme enthalten, das Traktandum sei unter der F�hrung von Verwaltungsratsmitglied D.________ behandelt worden, und das Rechtsgesch�ft sei zu at arm's length Grunds�tzen abgeschlossen worden. Die Beurteilung, ob die vom Verwaltungsrat getroffenen Massnahmen gen�gend gewesen seien, um einen Interessenkonflikt auszuschliessen, und ob das Rechtsgesch�ft wirklich at arm's length abgeschlossen worden sei, sei eine rein rechtliche Einsch�tzung und habe nichts mit der Kl�rung des Sachverhalts zu tun.
�Die Vorinstanz erwog, die zur Sicherstellung der Gesellschaftsinteressen erforderlichen Massnahmen ersch�pften sich in F�llen wie dem vorliegenden nicht im Ausstand des betroffenen Verwaltungsratsmitglieds, sondern der �brige Verwaltungsrat m�sse sicherstellen, dass das Gesch�ft wie mit einem unabh�ngigen Dritten abgewickelt werde (Erw�gung 4.3 ). Mit Bezug auf die gegebene Konstellation befand sie, eine gewisse Wahrscheinlichkeit spreche daf�r, dass sich (neben dem Verwaltungsratspr�sidenten) "auch die �brigen Verwaltungsratsmitglieder selber in einem Interessenkonflikt befunden haben k�nnten". Bei ihnen, dem Vizepr�sidenten E.________ und D.________, handle es sich n�mlich um von der Gruppe B.________ eingesetzte Vertreter dieser Gruppe, welche die Kontrolle �ber die Beschwerdef�hrerin �bernommen und die Vertreter der Gruppe X.________ aus deren Organen entfernt habe. Daraus schloss sie auf die M�glichkeit eines Interessenkonflikts beim Entscheid �ber die Gew�hrung des Darlehens. An anderer Stelle befand die Vorinstanz, auch der Umstand, dass die Verm�genswerte, �ber die der Verwaltungsratspr�sident (respektive dessen Familie) nach Angaben der Beschwerdef�hrerin verf�ge (namentlich Liegenschaften in Basel und Frankreich), nicht als Sicherheit herangezogen worden seien, lasse Zweifel daran aufkommen, ob die Beteiligten tats�chlich gewillt gewesen seien, die Interessen der Gesellschaft hinreichend sicherzustellen. Die Vorinstanz erkannte also Anzeichen daf�r, dass sich der Interessenkonflikt bei der Darlehensgew�hrung tats�chlich zu Ungunsten der Beschwerdef�hrerin ausgewirkt haben k�nnte.
�Der Beschwerdef�hrerin ist insofern zuzustimmen, als mit der Sonderpr�fung nicht in rechtlicher Hinsicht abgekl�rt werden k�nnte, ob die Verwaltungsratsmitglieder Ausstandsvorschriften missachtet haben oder ob die getroffenen Massnahmen zur Vermeidung von Interessenkonflikten gen�gen. Sie verkennt indessen die Zielrichtung der von ihr beanstandeten Frage. Diese gebietet n�mlich keine rechtliche W�rdigung des Verhaltens ihrer Organe, sondern betrifft die sachverhaltsm�ssige Untersuchung der Umst�nde, unter denen das fragliche Darlehen gew�hrt wurde, wenn auch in der Tat�
im Hinblick�auf das Thema eines m�glichen Interessenkonflikts und eine m�gliche Pflichtverletzung des Verwaltungsrats. Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz die gem�ss ihrer Feststellung nur unzureichend beantwortete Frage nach der Sicherstellung der Vermeidung von Interessenkonflikten im Zusammenhang mit dem Darlehen dem Sonderpr�fer unterbreitete.
7.2.�Ferner moniert die Beschwerdef�hrerin den fehlenden Zusammenhang der gestellten Fragen mit der Aus�bung der Aktion�rsinteressen.
7.2.1.�Voraussetzung der Sonderpr�fung ist, dass die Abkl�rung der fraglichen Sachverhalte�
zur Aus�bung der Aktion�rsrechte erforderlich�ist. Im Vordergrund steht dabei die Relevanz der abzukl�renden Sachverhalte f�r eine allf�llige Verantwortlichkeitsklage oder f�r die Aus�bung der Mitwirkungsrechte. Dem Gesuchsteller obliegt es, einen Zusammenhang zwischen den vom ihm anvisierten Aktion�rsrechten und dem Thema der beantragten Untersuchung glaubhaft zu machen (Urteile 4A_359/2007 vom 26. November 2007 E. 2.2; 4C.190/2005 vom 6. September 2006 E. 3.2). Die Sonderpr�fung kann zudem nicht zur reinen Ausforschung verlangt werden in der Hoffnung, dabei auf eine Rechtsverletzung zu stossen, von welcher der Gesuchsteller keine Kenntnis hatte (BGE 138 III 252 E. 3.1 S. 257; Urteil 4A_215/2010 vom 27. Juli 2010 E. 3.1.4).
7.2.2.�Die Beschwerdef�hrerin meint, es gen�ge, wenn sie zur Frage 3.1 ("Was ist der Zweck des Darlehens?") bekannt gegeben habe, dass das Darlehen weder f�r den Erwerb von Konsumg�tern noch f�r den Kauf von Aktien oder Immobilien gew�hrt worden sei. Die konkrete Verwendung des Darlehens an einen Mitarbeiter der Gesellschaft sei demgegen�ber objektiv nicht relevant f�r den Entscheid des Beschwerdef�hrers (recte: des Beschwerdegegners) �ber das Anheben einer Verantwortlichkeitsklage. Dabei argumentiert sie an der vorinstanzlichen Entscheidbegr�ndung vorbei, gem�ss welcher der�
Zweck�des Darlehens (und nicht dessen konkrete Verwendung, wie die Beschwerdef�hrerin suggeriert) insbesondere f�r die Frage der Haftung der Verwaltungsratsmitglieder sowie f�r die konkrete Beurteilung der Angemessenheit der Sicherheiten f�r das Darlehen von Bedeutung und die Frage aus diesem Grund zul�ssig ist. Diese vorinstanzliche Auffassung ist nicht zu beanstanden: W�hrend ausserhalb der Gesellschaft liegende Tatsachen wie etwa die Marktlage in einem bestimmten Wirtschaftssektor nicht der Sonderpr�fung zug�nglich sind (BGE 123 III 261 E. 2a S. 264), k�nnen mit dieser immerhin die Beziehungen der Gesellschaft zu Dritten untersucht werden, wenn dies f�r die Aus�bung der Aktion�rsrechte im Rahmen der Gesellschaft von Bedeutung ist ( CASUTT, Die Sonderpr�fung im k�nftigen schweizerischen Aktienrecht, 1991, S. 42-43, vgl. auch MAROLDA MARTINEZ, Information der Aktion�re nach schweizerischem Aktien- und Kapitalmarktrecht, 2006, S. 254, WEBER, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht II, 4. Aufl. 2012, N. 26 zu Art. 697a OR). In diesem Sinne w�re es etwa zul�ssig, mittels Sonderpr�fung zu erforschen, ob die Gesellschaft durch ein Rechtsgesch�ft mit einem Dritten indirekt gesetzes- oder statutenwidrige Zwecke verfolgt. Wenn wie vorliegend glaubhaft gemacht wurde, dass der Verwaltungsrat einer Gesellschaft seinem Pr�sidenten ein Darlehen zu nicht markt�blichen Konditionen gew�hrt hat, ist es denn jedenfalls mit dem Institut der Sonderpr�fung zu vereinbaren, wenn mit dieser unter anderem der�
Zweck�der Darlehensgew�hrung untersucht wird.
�Es gelingt der Beschwerdef�hrerin in diesem Zusammenhang auch nicht, eine�
rechtsmissbr�uchliche�Aus�bung des Rechts auf Sonderpr�fung aufzuzeigen. Daf�r, dass der Beschwerdegegner die Sonderpr�fung f�r sachfremde Zwecke wie zum Beispiel zur Befriedigung von Informationsinteressen der Konkurrenz oder zur absichtlichen Sch�digung der Gesellschaft verwenden m�chte, bestehen keine Anhaltspunkte (vgl. zum Auskunftsanspruch des Aktion�rs Urteile 4A_36/2010 vom 20. April 2010 E. 3.1; 4C.234/2002 vom 4. Juni 2003 E. 4.2.4).
7.2.3.�Entgegen der R�ge der Beschwerdef�hrerin trifft es sodann auch nicht zu, dass die Frage 3.2.3 (" Welches sind die Kriterien f�r die Ausbezahlung des als Sicherheit f�r das Darlehen abgetretenen Bonus von B.________?" ) darauf abzielt, Zufallsfunde von weiteren angeblichen "Missst�nden" in der Gesellschaft zu erm�glichen. Nachdem mit der Abtretung eines allf�lligen Bonus die Sicherung des Darlehens bezweckt wurde, stehen die Voraussetzungen, unter denen der Bonus ausbezahlt wird, offenkundig in direkter Beziehung zur Beurteilung der Darlehenskonditionen. Die Frage stellt daher keinen unzul�ssigen Versuch der Ausforschung dar und ist nicht zu beanstanden.
�Die Beschwerdef�hrerin sieht ferner die bundesrechtlichen Beweisregeln (Art. 8 ZGB) verletzt und r�gt �berdies Willk�r in der Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung (Art. 9 BV).
8.1.�Sie meint, die Vorinstanz missachte bundesrechtliche Beweisanforderungen bez�glich der materiellen Voraussetzungen der Sonderpr�fung, indem sie an den Hauptbeweis des Beschwerdegegners einen anderen, tieferen Massstab anlege als an den Gegenbeweis. W�hrend sie beim Hauptbeweis blosses (pauschales) Behaupten gen�gen lasse, verlange sie von der Beschwerdef�hrerin einen eigentlichen Beweis des Gegenteils oder sogar den Gegenbeweis f�r Tatsachen, die gar nicht vom Beschwerdegegner vorgebracht, sondern von der Vorinstanz selbst aufgeworfen worden seien. Zudem setze sie sich mit einzelnen Argumenten der Parteien nicht auseinander. Die Beschwerdef�hrerin unterl�sst es jedoch �ber weite Strecken, aufzuzeigen, worauf sie diese Vorw�rfe konkret bezieht, weshalb die Kritik - abgesehen von den nachfolgenden Punkten (Erw�gungen 8.2-8.4) - von vornherein ausser Betracht zu bleiben hat. Immerhin ist allgemein zu erw�hnen, dass der Gesuchsteller gem�ss Art. 697b Abs. 2 OR bloss�
glaubhaft�zu machen braucht, dass Gr�nder oder Organe Gesetz oder Statuten verletzt und damit die Gesellschaft oder die Aktion�re gesch�digt haben. Er muss mit anderen Worten nicht die volle �berzeugung des Gerichts vom Vorhandensein der anspruchsbegr�ndenden Tatsachen herbeif�hren, sondern es gen�gt, wenn eine gewisse Wahrscheinlichkeit daf�r spricht, auch wenn das Gericht noch mit der M�glichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben k�nnten. Zur Ber�cksichtigung der Schwierigkeit der Informationsbeschaffung ist zugunsten des Gesuchstellers das Beweismass reduziert (BGE 138 III 252 E. 3.1 S. 257; 120 II 393 E. 4c S. 397 f.; Urteil 4C.190/2005 vom 6. September 2006 E. 3.4.2). Wenn sich die Vorinstanz bez�glich der Behauptungen des Beschwerdegegners mit weniger als dem vollen Beweis begn�gte, handelte sie somit durchaus bundesrechtskonform.
8.2.�Die Beschwerdef�hrerin beanstandet konkret, die Vorinstanz laste dem Verwaltungsratspr�sidenten "in direkter Weise eine Beeinflussung des Verwaltungsrats an", obwohl der Beschwerdegegner eine solche Beeinflussung an keiner Stelle behauptet habe.
�In der Tat ist nicht klar, auf welche Parteibehauptung sich die beanstandete Erw�gung auf S. 7 des angefochtenen Entscheids bezieht, die lautet: "Ob sich der Verwaltungsratspr�sident auch einer indirekten Beeinflussung der �brigen Verwaltungsratsmitglieder enthalten hat, geht aus der Stellungnahme der Gesuchsgegnerin jedoch nicht hervor." Denn der Beschwerdegegner behauptete keine�
aktive Einflussnahme�des Verwaltungsratspr�sidenten auf den Entscheid der �brigen Verwaltungsratsmitglieder. Indessen unterstellte die Vorinstanz dem Verwaltungsratspr�sidenten auch gar kein solches Verhalten. Sie hielt vielmehr fest, eine gewisse Wahrscheinlichkeit spreche daf�r, dass sich die �brigen Verwaltungsratsmitglieder selber in einem Interessenkonflikt befunden haben k�nnten und weiter, der Entscheid �ber die Darlehensgew�hrung k�nnte dadurch beeinflusst worden sein, dass sich die Verwaltungsr�te diesem oder der Gruppe B.________ gegen�ber verpflichtet gef�hlt h�tten oder ihren eigenen Verwaltungsratssitz nicht h�tten gef�hrden wollen. Bei diesen entscheiderheblichen Erw�gungen konnte sich die Vorinstanz jedenfalls ohne Weiteres auf entsprechende Tatsachenbehauptungen st�tzen.
8.3.�Die Beschwerdef�hrerin z�hlt ferner einzelne im kantonalen Verfahren vorgebrachte Argumente auf, mit denen sich die Vorinstanz ihres Erachtens nicht auseinander gesetzt hat, so namentlich ihre eigenen Aussagen, der "unabh�ngige Verwaltungsrat" sei dem schweizerischen Aktienrecht fremd, und ein gewisser Widerstreit der Interessen innerhalb des Verwaltungsrats geh�re damit zur Konzeption des Gremiums sowie weiter, die Genehmigung eines Rechtsgesch�fts der vorliegenden Art durch die Generalversammlung w�re wenig praktikabel, denn die Generalversammlung m�sste �ber das Gesch�ft �hnlich detailliert ins Bild gesetzt werden wie der Verwaltungsrat. Daraus vermag die Beschwerdef�hrerin nichts f�r ihren Standpunkt zu gewinnen: Die Vorinstanz hiess das Begehren um Sonderpr�fung gut, weil sie aufgrund der Ausf�hrungen des Beschwerdegegners Hinweise auf einen konkreten Interessenkonflikt ausmachte und ihr aufgrund der Darlehenskonditionen der Vorwurf einer Verletzung der Treue- und Sorgfaltspflicht durch die Verwaltungsratsmitglieder glaubhaft erschien (Erw�gung 4.3). Inwiefern sie gegen Art. 8 ZGB verstossen haben soll, wenn sie sich in ihrem Entscheid mit den allgemeinen rechtlichen Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin zur Unabh�ngigkeit von Verwaltungsr�ten und zur Kompetenzverteilung im Aktienrecht nicht im Einzelnen auseinandersetzte, ist nicht ersichtlich.
8.4.�Wenn die Beschwerdef�hrerin ausserdem unter dem gleichen Titel moniert, die Vorinstanz lasse sich bez�glich der Behauptung, die Gruppe B.________ habe die Kontrolle �ber die Gesuchsgegnerin �bernommen und E.________ sowie D.________ seien folglich von der Gruppe B.________ eingesetzte Vertreter, offensichtlich durch Schiedsurteile (betreffend Streitigkeiten zwischen der Gruppe B.________ und der Gruppe X.________) leiten, bei denen die Gesuchsgegnerin nicht Partei des Streits gewesen sei, kritisiert sie inhaltlich die Beweisw�rdigung, ohne den Anforderungen an eine entsprechende Sachverhaltsr�ge nachzukommen (Erw�gung 2.). Darauf ist nicht einzutreten.
8.5.�Die Beschwerdef�hrerin versucht schliesslich, in verschiedener Hinsicht eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung respektive Beweisw�rdigung durch die Vorinstanz aufzuzeigen, so etwa im Zusammenhang mit der Beurteilung der f�r das Darlehen bestellten Sicherheiten sowie betreffend die Bonit�t des Verwaltungsratspr�sidenten. Sie tritt der Vorinstanz mit eigenen, frei gehaltenen Ausf�hrungen entgegen, wobei sie einzelne Erw�gungen der Vorinstanz herausgreift und kritisiert. Es gelingt ihr damit nicht, die in diesem Zusammenhang entscheidende Tatsachenfeststellung der Vorinstanz als willk�rlich auszuweisen, wonach die Bedingungen des gew�hrten Darlehens nicht markt�blich waren (Erw�gung 4.3).
�Insbesondere kritisiert die Beschwerdef�hrerin erneut die vorinstanzlichen Feststellungen zur Sch�digung der Gesellschaft und bezeichnet diese als willk�rlich (vgl. Erw�gung 6.3). Sie bestreitet, dass die R�ckerstattungsforderung massgeblich gef�hrdet gewesen sei und sich ihr Wert verringert habe. Indessen fehlt es diesen Ausf�hrungen an der Entscheiderheblichkeit, nachdem eine Sch�digung bereits in Form von entgangenem Gewinn aufgrund nicht markt�blicher Darlehenskonditionen glaubhaft gemacht war. Am gleichen Umstand scheitert die Kritik, der Beschwerdegegner habe zu Unrecht behauptet, eine Sch�digung liege auch darin, dass durch das Darlehen liquide Mittel gebunden w�rden, die f�r das operative Gesch�ft ben�tigt w�ren. Denn es ist nicht ersichtlich, in welcher Hinsicht der angefochtene Entscheid auf dieser Behauptung basiert.
�Die Beschwerde ist aus diesen Gr�nden abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).

References: Art. 697
 BGE 
 BGE 
 Art. 5
 Art. 75
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 697
 Art. 697
 Art. 717
 Art. 717
 Art. 717
 Art. 697
 BGE 
 Art. 697
 BGE 
 Art. 697
 Art. 697
 Art. 697
 Art. 8
 Art. 68