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Timestamp: 2019-02-21 03:27:46+00:00

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Ich frage die Landesregierung 1 Hat diese Umfrage Erkenntnisse über die Außenwahrnehmung Thüringens erbracht die der Landesregierung im Vorfeld so nicht bekannt waren Falls ja welche Erkenntnisse sind
Das Thüringer Innenministerium hat die in der 33 Plenarsitzung am 7 Oktober 2010 zur Beantwortung verbliebene Mündliche Anfrage namens der Landesregierung gemäß § 91 Abs
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Anforderungen für die Fahrradmitnahme waren in den Ausschreibungskriterien für das Ostthüringer Dieselnetz
Wir fragen die Landesregierung 1 Worauf begründet die Landesregierung ihre Zuversicht dass eine künftige Regelung in Bezug auf den Textlaut des o g Urteils einschließlich Begründung rechtssicher wäre insbesondere auch mit Blick
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Integrationskurse wurden in den Jahren 2007 bis zum 1 Quartal 2010 in Thüringen durchgeführt und welche Kosten entstanden dabei dem
Ich frage die Landesregierung 1 Auf wie vielenAutobahnparkplätzen entlang der Strecke Sömmerda Mellrichstadt sind Stellplätze für Lastkraftwagen vorhanden die die Einhaltung der Ruhezeiten gewährleisten können eine
Besonders betrifft das jene Leistungen die die bestehende Gesetzgebung des Bundes ergänzen sollen
In seiner Entscheidung vom 31 Mai 2005 hat das Oberverwaltungsgericht Fallgruppen aufgeführt bei denen Ausnahmen von der grundsätzlichen Beitragserhebungspflicht denkbar sind
Je nach Ausgestaltung der Übergangsregelung zur Vermeidung von Doppelbelastungen durch die Gemeinde § 7 a Abs
Darüber hinaus soll den Gemeinden die Möglichkeit gegeben werden die Beitragserhebung bürgerfreundlicher zu
Durch Absatz 2 wird darüber hinaus klargestellt dass das Einbeziehen noch funktionsfähiger Straßenbestandteile beispielsweise Unterbau in die Ausbaumaßnahme die Beitragsfähigkeit der Maßnahme nicht ausschließt Die
Es handelt sich bei der Regelung des Satzes 2 nicht um eine bloße Ordnungsbestimmung
BvL 666 spricht nicht gegen die Befugnis des Thüringer Landesgesetzgebers denAnlagenbegriff im vorgesehenen Sinne zu definieren
Der Beitragsberechtigte kann den Grundstückseigentümer auffordern die Flächengröße und ihre Lage nachprüfbar nachzuweisen Satz 2 Die Regelung ist Ausfluss der allgemeinen Mitwirkungspflichten nach §
Die bestehende Behördenstruktur der Polizei die Integration von Schutzund Kriminalpolizei der Schutzbereichsgedanke sowie der flächendeckende Einsatz von Kontaktbereichsbeamten prägen die Thüringer Polizei und haben sich
Träger und Gliederung der Polizei 1 Träger der Polizei ist das
Dienstkräfte der Polizei dürfen sich während des Dienstes in Dienst oder Unterkunftsräumen oder in Dienstkleidung parteipolitisch nicht betätigen
Im Rahmen einer Organisationsüberprüfung im Jahr 2004 wurden bereits Defizite in der ministeriellen Aufgabenwahrnehmung in der Polizeiabteilung des Thüringer Innenministeriums durch die Vermischung strategischer und operativer sowie
Zu § 9 Dienstkräfte der Polizei Entspricht im Wesentlichen der bisherigen Rechtslage unter Integration der bisher in § 14 POG alt getroffenen Überleitungsregelungen die bisher in § 14 Abs
Im Vertrauen auf den so genannten Atomausstieg Deutschlands haben auch die Thüringer Stadtwerke in die Erzeugung regenerativer und moderner Energien investiert bzw
Ich frage die Landesregierung 1 Mit welcher Zielrichtung will die Gemeinde Crossen das ehemalige Kulturhaus zu einem Bürgerhaus umbauen Welche Einrichtungskapazitäten entstehen
Der Bund hat mit den Bundesländern Thüringen SachsenAnhalt und MecklenburgVorpommern sogenannte Generalverträge abgeschlossen nach denen die oben genannte Kostenquote des Bundes pauschal und abschließend abgegolten wurde
Sehr geehrte Frau Präsidentin hiermit überreiche ich den von der Landesregierung beschlossenen Entwurf des Ersten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens Ökologische Altlasten
Darüber hinaus sollen die Restverpflichtungen zur Finanzierung ökologischer Altlasten die bisher nicht in diesem Gesetz geregelt waren dem Sondervermögen Ökologische Altlasten in Thüringen zugeführt werden
Das zuständige Mitglied der Landesregierung wird aufgefordert insbesondere zu folgenden Punkten zu berichten und Stellung zu nehmen eine vollständige Zeitleiste der Geschehnisse um die GoetheZeichnungen aus dem HirschhügelKonvolut
II Der Landtag stellt sich entschieden gegen die Absicht der Bundesregierung sich zunehmend der Verantwortung für die Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung KdU bei Empfängern von Leistungen nach dem Zweiten Buch
Begründung. Die einheitlichen Bildungsstandards die von den Kultusministerkonferenzen bisher festgelegt wurden reichen nicht aus um einheitliche oder vergleichbare Bildungsabschlüsse herbeizuführen
Begründung Bereits bei der Beurteilung der Notwendigkeit einer 380kVLeitung HalleSchweinfurt im Gutachten der Professoren Jarass und Obermair ATW Forschung mbH Wiesbaden von Oktober 2007 wird dargestellt dass mittels
Begründung. Das Landeserziehungsgeld ist keine Maßnahme die die pädagogische Arbeit der Eltern verbessern hilft sondern ein rein fiskalischer Anreiz Kinder nicht in eine öffentliche Kindertagesstätte zu
Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Stiftung FamilienSinn und die Förderung der Thüringer Stiftung Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not vom 16 Dezember 2005 GVBI S 365 aufgehoben
Ich frage die Landesregierung 1 Wie hat sich im Zeitraum 2000 bis 2010 absolut und relativ der Anteil betrieblicher Ausbildungsplätze an allen Ausbildungsplätzen entwickelt die a über die Förderung der Ausbildungsverbünde und
Bei den TvindAktivitäten handelte es sich ursprünglich um Alternativschulen und um humanitäre Projekte zur Hilfe und zur praktischen Solidarität mit den armen Menschen in der dritten Welt
Der Flächenanteil an Naturschutzgebieten liegt mit ca
Die Vorschläge dieser Arbeitsgruppe bilden die Grundlage für das Stadtumbauprogramm der
Zu 10 Der Mietwohnungsneubau wird in Thüringen mit Landesmitteln des sozialen Wohnungsbaus seit diesem Jahr nicht mehr gefördert
In Sundhausen das zur Stadt Nordhausen gehört ist der Bau eines Autohofes drittgrößter in den neuen Ländern zwischen Autobahn und Ortsrand auf einer Fläche von zwölf Hektar mit 222 LKW und 180 PKWStandorten
Der Ausschuss für Wirtschaft Technologie und Arbeit hat den Antrag in seiner 11 Sitzung am 31 August 2010 und in seiner 12 Sitzung am 2 November 2010
Besonders vom Rückgang betroffen sind die Kreise im Norden wie der Kyffhäuserkreis und im Südosten das Altenburger Land sowie die kreisfreie Stadt Suhl und die Stadt Gera
Jährlich zählt das Theater AltenburgGera circa 185 000 Besucher denn künstlerisch ist das Theater eine Erfolgsgeschichte
Ich frage die Landesregierung 1 Wie schätzt die Landesregierung die gegenwärtige Verkehrsbelastung der Bürger der Ortschaft Kleinschwabhausen
Somit würde auch der im Planfeststellungsbeschluss noch festgelegte InterregioBahnhof Ilmenau wegfallen und die Priorität läge eindeutig nur noch auf dem Ausbau als ICEStrecke
Ich frage die Landesregierung 1 In welcher Höhe flossen Bundesmittel im Rahmen der Städtebauförderung in die Thüringer Städte in den Jahren 2008 bis 2010 gegliedert in die jeweiligen Förderprogramme 2 In welcher Höhe flossen
Ich frage die Landesregierung 1 Sind Anträge auf Katastervermessungen unter anderem von Gebäuden wie im vorliegenden Fall aus dem Jahre 1996 vom zuständigen Katasteramt noch auszuführen oder ist ein neuer Antrag auf Vermessung zu
Der Bundesrat hat in seiner 874 Sitzung am 24 September 2010 beschlossen den Antrag des Landes Berlin Entschließung des Bundesrates zur Öffnung der Ehe für Personen gleichen Geschlechts Bundesratsdrucksache 38610
Ich frage die Landesregierung 1 Bejaht die Landesregierung die allgemeine Praxis dass bi und homosexuelle Männer in Thüringen generell von der Blutspende ausgeschlossen
Die Kleine Anfrage 917 vom 15 September 2010 hat folgenden Wortlaut. In den Beratungen zum Haushalt des Jahres 2010 stellte sich heraus dass der Freistaat Thüringen teilweise hohe Summen für die Anschaffung von Kleingeräten wie
Die übertarifliche Vergütung der Angestellten im Vorzimmerdienst ist als KannBestimmung
Außerdem handelt es sich dabei in aller Regel um nicht planbare kurzfristig zu leistende zusätzliche Arbeitsstunden so dass die Vorzimmerkräfte insgesamt in ihrer Dispositionsfreiheit im Hinblick auf ihre Freizeitgestaltung wesentlich
Im Zusammenhang mit den Tunnelbauarbeiten fällt sogenanntes Tunnelwasser an das durch Produktionsrückstände u. a. Betonsegmente belastet und deshalb vor der Einleitung in Aufbereitungsanlagen behandelt werden
erhält folgende Fassung 2 Das Landeskuratorium besteht aus 1 je vier Vertretern der Einrichtungsgruppen 1 und 3 und einem Vertreter der Einrichtungsgruppe 2 2 einem Vertreter der Landeszentrale für politische
Ich frage die Landesregierung 1 Wie hoch fiel im Jahresdurchschnitt die Zahl der Arbeitslosen mit besonderen Vermittlungshemmnissen aus Bitte aufgliedern in absolute Zahlen eines Landkreises und in Prozentzahlen bezogen auf die
Mit grundsätzlich allen Kunden wird ein stärken und potenzialorientiertes Profiling durchgeführt es wird eine gemeinsame Zielfestlegung vorgenommen sowie ein gemeinsamer Weg vereinbart auf welche Weise und in welcher zeitlichen
Ich frage die Landesregierung 1 Welche generelle Auffassung vertritt die Landesregierung hinsichtlich der Frage ob Wochenendhausgebiete als im Zusammenhang bebaute Ortsteile eingestuft werden
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Jugendliche haben im Jahr 2009 an dem Projekt imPuls teilgenommen Gibt es eine maximale
Ich frage die Landesregierung 1 Wie häufig ist die Aufnahmetechnik bisher bei Vorliegen der Voraussetzungen von § 58 a Abs
Insgesamt wurde somit ein Investitionsvolumen in Höhe von 25 Millionen Euro siehe www
Ich frage die Landesregierung 1 Wie schätzt die Landesregierung die Notwendigkeit einer Befassung des Bundesrates in dieser Frage ein und wie begründet die Landesregierung ihre
Ich frage die Landesregierung 1 Wann hat Herr Dornieden das Innenministerium undoder die Kommunalaufsicht des Landesverwaltungsamtes wegen einer solchen Ausnahmeregelung
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Verkehrswege sind im Rahmen der Fortführung der A 71 im Raum Leubingen geplant und müssen dafür noch ausgebaut
Ich frage die Landesregierung 1 Unter welchen rechtlichen und sachlichen Voraussetzungen ist die Nutzung von Räumen der öffentlichen Verwaltung durch Abgeordnete in Ausübung ihres Mandats zulässig und
Ich frage die Landesregierung 1 Über welche Einwohnerzahl muss eine Gemeinde verfügen um das in § 5 Abs
Das Birkhuhn fühlt sich dort wohl wo der Lebensraum am geeignetsten ist
Im Haushaltsplan 2010 wurden die Mittel für die Örtliche Jugendförderung gegenüber dem Ansatz des Vorjahres um eine Million Euro auf elf Millionen Euro
Vorschläge einer Bürgerinitiative zur Hochwasserminderung im Zusammenhang mit der Sanierung einer Werrabrücke über die eine Landesstraße führt wurden nicht realisiert
Die Kleine Anfrage 453 vom 7 September 2001 hat folgenden Wortlaut Seit dem InKraftTreten des § 15 a des Einführungsgesetzes zur Zivilprozeßordnung EGZPO am 1 Januar
In diesem Zusammenhang muss auch ein Werkleiter bestellt werden
Drucksache 43363 Ich frage die Landesregierung 1 Arbeiten oder arbeiteten seit 2007 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Unternehmen bzw

References: § 91
 § 7
 § 9
 § 14
 § 14
 § 58
 § 5
 § 15