Source: http://www.jurablogs.com/topic/kennzeichnungskraft
Timestamp: 2018-01-20 11:21:18+00:00

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KENNZEICHNUNGSKRAFT - JuraBlogs
kanzlei.biz- 42 Leser - January 17, 2018 12:04pm
… Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 08.06.2017, Az.: 6 U 249/16 Für die Geltendmachung eines markenrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Eilrechtsschutzverfahren ist zunächst ein Verfügungsgrund nötig. Dem steht die jahrelange Koexistenz des konkurrierenden Wortkennzeichens nicht entgegen, solange der Antragsteller von ihm keine Kenntnis hatte…
kanzlei.biz- 33 Leser - October 5, 2017 2:02pm
… Urteil des LG Düsseldorf vom 13.04.2016, Az.: 2a O 201/13 Das Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen einer eingetragenen Marke und einem (nahezu) identischen Zeichen richtet sich entscheidend nach dem Vorliegen einer Warenähnlichkeit zwischen den gegenüberstehenden Produkten. Die erforderliche Warenähnlichkeit ergibt sich bereits weder aus…
kanzlei.biz- 73 Leser - December 5, 2016 1:35pm
…“ (Anlagen K 10 -11): Der mit diesen Marken gekennzeichnete „… Energy Drink“ wird dem Verkehr im Einzelhandel und in Cafés, Bars, Tankstellen oder Supermärkten u. a. in eigens gestalteten blau/silbernen Verkaufsdisplays, in blau/silbernen „… Energy Drink „ -Kühlschränken und -Kühlvitrinen und in blau/silberner Straßenwerbung präsentiert (vgl…
… Urteil des OLG Hamburg vom 12.05.2016, Az.: 3 U 129/14 Die Herausgabe einer periodisch erscheinenden Frauenzeitschrift stellt dann keine markengemäße Verwendung dar, wenn die Zeitschrift nicht bekannt ist. Es besteht keine Warenähnlichkeit zwischen „Liebesromanen“ und einer periodisch erscheinenden Frauenzeitschrift. Weiterlesen... Den Hinweis…
… OLG Frankfurt a.M. Beschl. v. 30.05.2016 – 6 U 27/16 – Kennzeichnungskraft für Vornamen Kurz und Knapp – Kennzeichnungskraft für Vornamen Ein Vorname und der Hinweis auf den Unternehmensgegenstand reichen für eine Kennzeichnungskraft aus und kann als Unternehmenskennzeichen geschützt werden. Hintergrund Die Firma „A Objektservice – Peter B e.K…
IPYESin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 76 Leser - October 9, 2016 12:19pm
… Urteil des BGH vom 05.11.2015, Az.: I ZR 50/14 a) Ein Unterlassungsantrag, der im vorangestellten abstrakten Teil die Verwendung eines Zeichens in Alleinstellung zum Gegenstand hat, im angefügten "Insbesondere"-Teil aber das Zeichen innerhalb einer aus mehreren Bestandteilen bestehenden Gesamtbezeichnung aufführt, ist widersprüchlich und daher…
kanzlei.biz- 105 Leser - September 2, 2016 3:35pm
… Urteil des BGH vom 23.06.2016, Az.: I ZR 241/14 a) Bei der Anwendung der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften zum Schutz vor Herkunftstäuschungen gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Abs. 2 UWG sind im Einzelfall Wertungswidersprüche zum Markenrecht zu vermeiden (Fortführung von BGH, GRUR 2013, 397 Rn. 44 - Peek & Cloppenburg III; BGHZ 198, 159 Rn…
… „Unternehmenskennzeichenrechts“ (gem. § 5 MarkenG) hinsichtlich der seitdem verwendeten Bezeichnung "Peter´s Objektservice" ist. Und dieses Zeichen verfügt eben insbesondere auch über die für eine Schutzfähigkeit ausreichende sogenannte „originäre Kennzeichnungskraft“. Dem vom Beklagten benutzten Zeichen kann entgegen der Auffassung der den Kläger vertretenden Anwälte…
… MarkenG) hinsichtlich der seitdem verwendeten Bezeichnung "Peter´s Objektservice" ist. Und dieses Zeichen verfügt eben insbesondere auch über die für eine Schutzfähigkeit ausreichende sogenannte „originäre Kennzeichnungskraft“. Dem vom Beklagten benutzten Zeichen kann entgegen der Auffassung der den Kläger vertretenden Anwälte eine originäre…
kanzlei.biz- 67 Leser - May 13, 2016 9:39am
… Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 17.09.2015, Az.: 6 U 148/14 Besteht zwischen einer bekannten Marke für Schokoladenriegel und einem angegriffenen Zeichen nur ein geringer Grad an Zeichenähnlichkeit, so kann der Bekanntheitsschutz der Gemeinschaftsmarke dennoch eröffnet sein, wenn Warenidentität vorliegt und eine Ausnutzung der…
kanzlei.biz- 51 Leser - February 4, 2016 2:53pm
… Urteil des LG Köln vom 24.06.2015, Az.: 84 O 13/15 Führt die Eingabe einer Firmenbezeichnung in die Suchmaske eines Versandhändlers zur Anzeige von Suchvorschlägen, welche diese Firmenbezeichnung enthalten und führt ein Anklicken dieser Vorschläge dann zum Angebot von Produkten, die mit dem gesuchten Unternehmen nicht in Zusammenhang stehen, aber…
… Gemeinsamen Praxis zur Unterscheidungskraft – Wort-/Bildmarken mit beschreibenden7nicht unterscheidungskräftigen Wörtern (PDF) Bildquelle: "inbox" by kevin rawlings, cc by 2.0 Ähnliche Artikel: Gemeinsame Praxis bezüglich des Einflusses nicht kennzeichnungskräftiger Bestandteile Widerspruchsverfahren im Widerspruchsverfahren im Widerspruchsverfahren BPatG zur Eintragungsfähigkeit von Flaggen-Marken …
Markenserviceblog- 75 Leser - November 4, 2015 10:23am
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References: BGH 
 BGH 
 § 5
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