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Timestamp: 2016-10-22 21:43:03+00:00

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2C_97/2012 (14.12.2012)
A.a X.________ (geb. 1987, kosovarischer Staatsangeh�riger) heiratete am 1. Februar 2008 im Kosovo seine seit 1996 in der Schweiz niedergelassene Landsfrau Y.________ (geb. 1988). Im Rahmen des Familiennachzuges zu seiner Ehefrau reiste X.________ am 14. Mai 2008 in die Schweiz ein und erhielt eine einj�hrige Aufenthaltsbewilligung. Am 7. November 2009 kam der gemeinsame Sohn Z.________ zur Welt, welcher wie seine Mutter die Niederlassungsbewilligung erhielt.
In der Zeit vom 12. Januar 2009 bis zum 18. August 2009 erfolgten gegen X.________ rund 20 Bussenverf�gungen wegen Verletzungen diverser Vorschriften (u.a. des SVG [SR 741.01], des Transportgesetzes vom 4. Oktober 1985 [aTG; AS 1986 1974] sowie �ber strafbare Handlung gegen das Verm�gen nach StGB [SR 311.0]).
A.b Am 9. Oktober 2009 zeigte das Ausl�nderamt (heute: Migrationsamt) des Kantons St. Gallen X.________ die Absicht an, sein Gesuch vom 8. Juni 2009 um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung abzulehnen. Zu diesem Schluss sei es aufgrund der bis dahin ergangenen Strafurteile, der offenen Betreibungen im Umfang von Fr. 8'844.85, einem Schuldsaldo aus sozialhilferechtlicher Unterst�tzung von Fr. 3'745.95 sowie der zu seinen Ungunsten ausfallenden Interessenabw�gung gekommen. Nach Stellungnahme durch X.________ gew�hrte das Ausl�nderamt diesem am 27. Oktober 2009 eine sechsmonatige, als "letzte Chance" bezeichnete Frist zur Begleichung der Geldstrafen sowie der Bussen und Kosten der Strafverfolgungsbeh�rden, zur Erf�llung s�mtlicher Betreibungsforderungen und um die Sozialhilfeleistungen zur�ckzuzahlen oder zumindest das entsprechende Vorgehen zu vereinbaren. Zudem wurde die Erwartung ge�ussert, dass er sich insk�nftig absolut klaglos verhalte.
Am 23. Oktober 2009 und 27. November 2009 erfolgten gegen X.________ drei weitere Bussenverf�gungen. Am 7. M�rz 2011 erfolgte sodann ein Strafbefehl wegen Vergehens (Einf�hren, Besitz und Tragen eines Teleskop-Schlagstockes) gegen das Waffengesetz (SR 514.54) zu einer unbedingten Geldstrafe von 20 Tagess�tzen zu je Fr. 70.--.
A.c Am 14. Juni 2010 verf�gte das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen, die Aufenthaltsbewilligung von X.________ werde nicht verl�ngert. Es st�tzte seinen Entscheid im Wesentlichen auf die bis dahin ergangenen, fremdenpolizeilich als schwerwiegend betrachteten 23 Bussenverf�gungen sowie auf den innert der sechsmonatigen Frist auf Fr. 21'441.20 gestiegenen Saldo der Betreibungen. Den dagegen erhobenen Rekurs wies das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen ab. Das Verwaltungsgericht best�tigte diesen Entscheid.
Mit Eingabe vom 31. Januar 2012 f�hrt X.________ beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2011 aufzuheben und das Migrationsamt anzuweisen, ihm die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, eventuell die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Verwaltungsgericht sowie das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen und das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 2. Februar 2012 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts gegen Entscheide betreffend Bewilligungen ausgeschlossen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). F�r das Eintreten gen�gt allerdings, wenn die ausl�ndische Person dartut, dass potentiell ein Anspruch auf die beantragte Bewilligung besteht; ob die jeweiligen Voraussetzungen erf�llt sind, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f., 497 E. 3.3 S. 500 f.). Der Beschwerdef�hrer beruft sich in vertretbarer Weise auf einen Rechtsanspruch zur Verl�ngerung seiner ausl�nderrechtlichen Aufenthaltsbewilligung. Er st�tzt sich dabei auf Art. 43 AuG (SR 142.20) einerseits sowie auf die Achtung des Familienlebens im Sinne von Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV andererseits. Auf seine Eingabe ist einzutreten.
1.2 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet dabei das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dessen ungeachtet pr�ft es unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) an sich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; 134 III 102 E. 1.1 S. 104; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann diesen bloss berichtigen oder erg�nzen, falls er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Der Betroffene muss dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt in einem entscheidwesentlichen Punkt klar und eindeutig mangelhaft erscheint (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung oder der Beweisw�rdigung tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.).
2.1 Der ausl�ndische Ehegatte einer Person mit Niederlassungsbewilligung hat nach Art. 43 AuG Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn er mit dieser zusammenwohnt. Dabei liegt eine (relevante) Ehegemeinschaft nur dann vor, wenn die eheliche Beziehung tats�chlich gelebt wird und ein gegenseitiger Ehewille besteht. Der Anspruch nach Art. 43 AuG erlischt allerdings (Art. 51 Abs. 2 AuG), wenn er rechtsmissbr�uchlich geltend gemacht wird, namentlich um Vorschriften dieses Gesetzes und seiner Ausf�hrungsbestimmungen �ber die Zulassung und den Aufenthalt zu umgehen (lit. a) oder wenn Widerrufsgr�nde nach Art. 62 AuG vorliegen (lit. b). Art. 62 lit. c AuG sieht vor, dass die zust�ndige Beh�rde die Aufenthaltsbewilligung widerrufen kann, wenn der Ausl�nder erheblich oder wiederholt gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gef�hrdet oder die innere oder die �ussere Sicherheit gef�hrdet. Art. 80 Abs. 1 VZAE (SR 142.201) konkretisiert diese Bestimmung und bestimmt in einer nicht abschliessenden Aufz�hlung Handlungen, die einen Verstoss gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen. Dies ist u.a. der Fall bei einer Missachtung von gesetzlichen Vorschriften und beh�rdlichen Verf�gungen (lit. a) und bei mutwilliger Nichterf�llung der �ffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen (lit. b). Doch selbst bei Vorliegen solcher Handlungen erl�schen die Anspr�che nach Art. 43 AuG nicht automatisch, sondern nur dann, wenn der Widerruf aufgrund einer Interessenabw�gung verh�ltnism�ssig erscheint (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381 f.; siehe auch MARC SPESCHA, in: Spescha/Th�r/Z�nd/Bolzli, Migrationsrecht, 3. Aufl. 2012, Rz. 9 i.V.m. Rz. 4 zu Art. 51 AuG). Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (vgl. Art. 96 AuG; BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381 f.). Insofern erlischt nach Art. 51 Abs. 2 AuG der Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung (Art. 43 AuG), wenn der Widerruf gem�ss Art. 62 AuG verh�ltnism�ssig ist.
Die Notwendigkeit einer Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung ergibt sich auch aus Art. 8 Ziff. 2 EMRK: Danach ist ein Eingriff in das von Art. 8 Ziff. 1 EMRK gesch�tzte und im vorliegenden Fall gegebene Familienleben dann statthaft, wenn er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale Sicherheit, die �ffentliche Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung oder zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig erscheint. Bei der Interessenabw�gung im Rahmen von Art. 8 Ziff. 2 EMRK sind die Schwere des begangenen Delikts, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend dieser Periode, die Auswirkungen auf die prim�r betroffene Person sowie deren famili�re Situation zu ber�cksichtigen. Zudem sind die Dauer der ehelichen Beziehung und weitere Gesichtspunkte relevant, welche R�ckschl�sse auf deren Intensit�t zulassen (Geburt und Alter allf�lliger Kinder; Kenntnis der Tatsache, dass die Beziehung wegen der Straftat unter Umst�nden nicht in der Schweiz gelebt werden kann). Von Bedeutung sind auch die Nachteile, welche dem Ehepartner oder den Kindern erwachsen w�rden, m�ssten sie dem Betroffenen in dessen Heimat folgen (zum Ganzen BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381 f.; Urteil 2C_679/2011 vom 21. Februar 2012 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen). Zu beachten ist auch die Qualit�t der sozialen, kulturellen und famili�ren Beziehungen zum Gast- bzw. zum Heimatland (Urteil 2C_711/2011 vom 27. M�rz 2012 E. 4.2 mit Hinweisen; siehe zum Ganzen auch Urteil des EGMR i.S. Boultif v. Switzerland vom 2. August 2001 [Nr. 54273/00]). Insofern stimmen die Kriterien nach dem AuG mit denjenigen nach Art. 8 Abs. 2 EMRK �berein (vgl. Urteil 2C_117/2012 vom 11. Juni 2012 E. 4.5.1 i.f.) und ergibt sich aus Art. 8 EMRK nichts anderes.
2.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt verschiedentlich die vorinstanzlichen Feststellungen des Sachverhalts: So seien Mehrfachbetreibungen und Betreibungen f�r Schulden, die fr�here Verpflichtungen der Ehefrau betr�fen, in die W�rdigung der betreibungsrechtlichen Situation einbezogen worden. Diesbez�glich unterl�sst der Beschwerdef�hrer es allerdings, diese Ausf�hrungen im Detail zu belegen, weshalb ihm der Nachweis nicht gelingt, dass die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen offensichtlich unrichtig w�ren. Auch die R�gen, dass die Vorinstanz von einem falschen Schuldenbetrag im Umfange von ca. Fr. 30'000.-- ausgegangen sei und wonach der Beschwerdef�hrer s�mtliche Verst�sse gegen das SVG mit einem ihm geh�renden Oberklassewagen begangen haben soll, verm�gen nicht durchzudringen; er zeigt weder belegm�ssig auf bzw. legt dar, inwiefern die vorinstanzlichen Feststellungen aktenwidrig w�ren, noch letztlich entscheidrelevant sind. Was die weiteren Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers bez�glich seiner finanziellen Situation anbelangt, wiederholt er, was er bereits vor den Vorinstanzen vorgetragen hat und setzt sich dabei weder mit den diesbez�glichen Erw�gungen im angefochtenen Urteil auseinander noch zeigt er auf, inwiefern diese unrichtig w�ren. Was das strafrechtlich relevante Verhalten betrifft, ersch�pfen sich seine Vorbringen in appellatorischer Kritik an der von der Vorinstanz vorgenommenen W�rdigung.
Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers verm�gen daher die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung nicht als offensichtlich unrichtig erscheinen lassen, weshalb diese f�r das Bundesgericht verbindlich ist (Art. 105 Abs. 1 BGG).
2.3 Die rechtliche W�rdigung der Vorinstanz in Bezug auf die Widerrufsgr�nde ist - auch unter Ber�cksichtigung der dem Beschwerdef�hrer einger�umten Bew�hrungszeit - nicht zu beanstanden: Die Vorinstanz kommt deshalb zu Recht in Bezug auf die finanzielle Situation des Beschwerdef�hrers zum Schluss, dass sein Verhalten zumindest von Leichtfertigkeit getragen gewesen und seine Verschuldung mutwillig herbeigef�hrt worden ist. Es besteht ferner keine Aussicht auf Besserung. Auch im strafrechtlich relevanten Verhalten des Beschwerdef�hrers erblickte die Vorinstanz zu Recht einen Widerrufsgrund, da es insgesamt einen Verstoss gegen die �ffentliche Sicherheit darstellt. Auch wenn der Unrechtsgehalt der einzelnen Verst�sse als nicht besonders hoch einzusch�tzen ist, so ergibt sich in der Gesamtbetrachtung aufgrund der Vielzahl der Beanstandungen, der nur aufgrund des ausl�nderrechtlichen Verfahrens ausgel�sten Zahlungen sowie der gerade w�hrend der Bew�hrungszeit begangenen schlimmsten Missachtung der gesetzlichen Vorschriften ein ung�nstiges Bild. Aus der Gesamtbetrachtung ergibt sich eine bedenkliche Gleichg�ltigkeit gegen�ber der schweizerischen Rechtsordnung. Insofern ist der Schluss der Vorinstanz keineswegs zu beanstanden, es sei damit zu rechnen, dass sich der Beschwerdef�hrer auch in Zukunft strafrechtlich nicht einwandfrei verhalten werde, noch ihre Folgerung, er habe zu keinem Zeitpunkt ernsthaft �ber eine Sanierung seiner finanziellen Situation nachgedacht und sein Verhalten sei zumindest von Leichtfertigkeit getragen sowie die Verschuldung mutwillig herbeigef�hrt. Insofern sind die �ffentlichen Interessen von einigem Gewicht.
2.4 Sind Widerrufsgr�nde gegeben, so ist - wie dargelegt (oben E. 2.1) - der Widerruf der Bewilligung nur dann rechtens, wenn die jeweils im Einzelfall vorzunehmende Interessenabw�gung diese Massnahme als verh�ltnism�ssig erscheinen l�sst, wobei einerseits die - bereits herausgearbeiteten - �ffentlichen Interessen, andererseits die pers�nlichen Verh�ltnisse und der Grad der Integration der ausl�ndischen Person zu ber�cksichtigen sind (vgl. Art. 96 AuG).
Dabei steht zun�chst fest, dass der Beschwerdef�hrer mit seiner Ehefrau in einer gefestigten Ehebeziehung mit einem gemeinsamen Sohn von drei Jahren lebt. Die Ehefrau, welche seit dem Kindergartenalter in der Schweiz lebt, die hiesige Sprache beherrscht und �ber eine sichere unbefristete Arbeitsstelle verf�gt, ist - wie der gemeinsame Sohn - im Besitz einer Niederlassungsbewilligung. Daneben leben ihre Eltern und Geschwister ebenfalls in St. Gallen und die entscheidenden famili�ren Beziehungen der Ehefrau bestehen zu Personen, welche Wohnsitz in der Schweiz haben. Angesichts dieses Umstandes r�gt der Beschwerdef�hrer zu Recht, dass seine privaten Interessen an einem Verbleib in der Schweiz st�rker zu gewichten w�ren.
Die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung mit der daran ankn�pfenden Pflicht, die Schweiz zu verlassen und den Kontakt �ber gegenseitige Besuche und Telephonate aufrechtzuerhalten, h�tte offensichtlich �usserst einschneidende Konsequenzen f�r das rechtlich gesch�tzte Familienleben. Dementsprechend br�uchte es ein sehr grosses �ffentliches Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdef�hrers von der Schweiz.
Zwar sind die �ffentlichen Interessen, welche f�r den Widerruf bzw. f�r die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung sprechen, von einigem Gewicht. So bestehen gegenw�rtig erhebliche Zweifel am k�nftigen Wohlverhalten des Beschwerdef�hrers, handelt es sich beim strafbaren Verhalten um Gesetzesverst�sse und muss ihm mangelnder Wille in Bezug auf die R�ckzahlung bereits bestehender Schulden angelastet werden. Doch all dies gen�gt nicht, um feststellen zu k�nnen, die Fernhaltung sei f�r die nationale oder �ffentliche Sicherheit, f�r das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verh�tung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer, zum jetzigen Zeitpunkt unabdingbar notwendig. Insofern �berwiegen die �ffentlichen die privaten Interessen im gegenw�rtigen Zeitpunkt noch nicht.
Unbehelflich sind diesbez�glich auch die Argumente der Vorinstanz, wonach es der Ehefrau des Beschwerdef�hrers zuzumuten sei an dessen Seite in ihr Heimatland zur�ckzukehren. Angesichts des Umstandes, dass der Ehefrau des Beschwerdef�hrers pers�nlich nichts vorgeworfen wird, und insbesondere mit Blick auf ihren langj�hrigen Aufenthalt in der Schweiz seit Kindesalter sowie ihr famili�res Umfeld hier, hat die Vorinstanz die Lebenssituation der Ehefrau ungen�gend gewichtet, weshalb es unverh�ltnism�ssig ist, von ihr die R�ckkehr in den Kosovo zu erwarten.
Insgesamt f�hrt die Interessenabw�gung im heutigen Zeitpunkt dazu, dass die �ffentlichen Interessen die privaten Interessen nicht zu �berwiegen verm�gen. Anders w�re dies in Zukunft zu beurteilen, wenn der Beschwerdef�hrer sich trotz des vorliegenden Verfahrens nicht veranlasst s�he, sich ernsthaft um die Schuldensanierung zu bem�hen oder weiterhin straff�llig w�rde, br�chte er doch damit letztlich zum Ausdruck, dass ihn auch die famili�ren Interessen nicht zu einem ordnungsgem�ssen Verhalten zu motivieren verm�gen. Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung im jetzigen Zeitpunkt als unverh�ltnism�ssig erscheint.
3.1 Nach dem Ausgef�hrten ist die Beschwerde gutzuheissen und das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen aufzuheben. Das Migrationsamt des Kantons St. Gallen ist anzuweisen, die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers zu verl�ngern.
3.2 Dem Verfahrensausgang entsprechend sind keine Kosten zu erheben (vgl. Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Der Kanton St. Gallen hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (vgl. Art. 68 Abs. 2 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gegenstandslos. Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen wird �ber die kantonale Kosten- und Entsch�digungsregelung neu zu befinden haben (Art. 67 e contrario und 68 Abs. 5 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der angefochtene Entscheid wird aufgehoben. Das Migrationsamt des Kantons St. Gallen wird angewiesen, die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers zu verl�ngern.

References: Art. 43
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 95
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 Art. 43
 Art. 43
 Art. 62
 Art. 62
 Art. 80
 Art. 43
 Art. 51
 Art. 96
 BGE 
 Art. 51
 Art. 62
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 EGMR 
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 96
 Art. 66
 Art. 68
e contrario