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Timestamp: 2019-04-26 01:16:10+00:00

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Arbeitslosengeld II; besondere Härte; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Kapitallebensversicherung; offensichtliche Unwirtschaftlichkeit; Rückkaufswert; Vermögen; Zuschüsse des Autorenversorgungswerks / LSG Sachsen / 2016 / Rechtsprechung / Rechtsprechung / Rechtsportal - Deubner Rechtsportal
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Sonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung; ehemalige DDR; Berücksichtigung von Verpflegungsgeld und Reinigungszuschuss als Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld; Reinigungszuschlag
Rentenversicherung - Rentenberechnung; aktueller Rentenwert (Ost) 2015; Verfassungsmäßigkeit
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; Schätzung der Höhe einer glaubhaft gemachten Jahresendprämie - Arbeitsentgelt; Jahresendprämie; Glaubhaftmachung; Zeugenau
Kein gemeinsamer Leistungsbezug von Kinderzuschlag durch mehrere Personen; Kinderzuschlag; temporäre Bedarfsgemeinschaft
Berufungsrücknahmefiktion; Betreibensaufforderung; Sicherstellung der Vertretung eines Rechtsanwaltes im Krankheitsfall; Sozialgerichtliches Verfahren; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Förderunterricht; Kostenübernahme für eine die schulischen Angebote ergänzende Lernförderung; Lese-Rechtschreib-Schwäche; LRS-Klassen; schulische Angebote der Lernförderung; Verschaffung von Kulturtechniken; Versetzung; wesentliche Lernziele
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz;Schätzung der Höhe einer Jahresendprämie - Arbeitsentgelt; Glaubhaftmachung; Zeugenaussage; Schätzung
Aufhebungsbescheid; Auswechseln der Rechtsgrundlage; Bescheid über endgültige Leistungsfestsetzung; Empfängerhorizont; Erschwerung oder Beeinträchtigung der Rechtsverteidigung des Betroffenen; Rücknahmebescheid; Umdeutung; vorläufige Bewilligung
Fehlen von Entscheidungsgründen; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Sozialgerichtliches Verfahren
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; Glaubhaftmachung des Zuflusses und der Höhe von Jahresendprämien - Arbeitsentgelt; Jahresendprämie; Glaubhaftmachung; Zeug
Rentenversicherung; Rückforderung überzahlter Rente nach § 50 Abs. 2 SGB X aufgrund des Bezuges von Witwenrente; Erfüllungsfiktion nach § 107 Abs. 1 SGB X - Erstattungsanspruch; Erfüllungsfiktion
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Geltendmachung zusätzlicher Arbeitsentgelte in Form von Jahresendprämien - Jahresendprämie; Glaubhaftmachung; Schätzung
Krankenversicherung - (abhängige) Beschäftigung; Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Betriebsprüfung; Geschäftsführer; Gesellschaftsvertrag; Minderheitsgesellschafterin; Prokuristin; selbstständige Tätigkeit; Sozialversicherungspflicht; Statusfeststellu
Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Überprüfungsantrag; vorläufiger gerichtlicher Rechtsschutz
Ablehnung von Arbeitslosengeld II wegen eines Anspruches auf vorzeitige Altersrente; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Hilfe von einem Träger anderer Sozialleistungen; vorläufiger gerichtlicher Rechtsschutz
Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung; Parallelverfahren; Prozesskostenhilfe; selbe Rechtsfrage
Knappschaft; Gesetzliche Rentenversicherung: Anrechnungszeiten einer Schul- oder Hochschulausbildung bei der Rentenbemessung; Zusammenfallen mit beitragsgeminderten Zeiten; Pflichtbeitragszeiten wegen Tätigkeiten in den Schul- oder Semesterferien - Anrech
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; Arbeitsentgelt; Schätzung der Höhe einer glaubhaft gemachten Jahresendprämie - Jahresendprämie; Glaubhaftmachung; Zeugenau
Vergütung aus einem Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein Anspruch eines privaten Arbeitsvermittlers Erfolgsbezogene vergütete Arbeitsvermittlung Vorlage des Gutscheins
Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein; Ausschlussfrist des § 326 Abs. 1 SGB III; Gesamtabrechnung; Maßnahmeträger
Rentenversicherung; Auszahlung von Nachzahlungsbeträgen aus einer rückwirkend gewährten Erwerbsminderungsrente - echte Leistungsklage; Erfüllungsfiktion; Nachzahlung
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Geltendmachung zusätzlicher Arbeitsentgelte in Form von Mütterunterstützung; Schwangeren- und Wochengeld - Arbeitsentgelt; Mütterunterstützung; Lohnersatzleistung
Barrierefreie Zugänglichmachung von Bescheiden - Einkommen; einmaliger Bedarf; Ermittlung der Hilfebedürftigkeit bei Personen ohne laufendem Leistungsbezug; Kündigung durch Vermieter; materiell-rechtliche Überprüfung des Klagebegehrens bei Verwerfung des
Bedarfsgemeinschaft; Berichtigung; Fehler; offensichtlich; Prozesskostenhilfe; Rubrum; Überprüfungsbescheid; Unrichtigkeit
Arbeitslosengeld II; besondere Härte; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Kapitallebensversicherung; offensichtliche Unwirtschaftlichkeit; Rückkaufswert; Vermögen; Zuschüsse des Autorenversorgungswerks
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; sachliche Voraussetzung; Meister mit produktiver Tätigkeit; Ingenieur der Fachrichtung Technologie der metallverarbeitende
Anordnungsgrund; Betteln; Folgenabwägung im einstweiligen Rechtsschutz; Hilfebedürftigkeit; Kosten der Unterkunft
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; betriebliche Voraussetzung; Montagebetrieb; VEB Bergmann Borsig; Stammbetrieb des VEB Kombinat Kraftwerksanlagenbau Berlin
Anschluss an öffentliche Abwasseranlage; Beleihung; selbst genutztes Hausgrundstück; Verwertung
Aufschiebende Wirkung; fehlende Mitwirkung; Hilfebedürftigkeit; materielle Beweislast; Versagungsbescheid; Widerspruch
Gesetzliche Unfallversicherung; Berufskrankheit gemäß Anl I Nr 3102 nach Zeckenbiss; Neuroborreliose; anerkannter Stand der medizinischen Wissenschaft - Berufskrankheit; Borreliose; Neuroborreliose; Zeckenstich
Unfallversicherung - Zur Veranlagung von Unternehmen nach Gefahrklassen im Bereich des 4. BGW-Gefahrtarifs Abgrenzung der Gefahrklassen ambulante sozialpflegerische Dienste vom Betreiben von Wohngemeinschaften Zuordnung nach dem Gewerbezweigprinzip - 4. B
Befristetes Hausverbot für ein Jobcenter Erledigung nach Fristablauf Fortsetzungsfeststellungsinteresse
Analogie; Auslegung; Grundsicherung für Arbeitssuchende; Künstlersozialversicherung; Zuschuss zu den Beiträgen zur Rentenversicherung
Erfüllungsgehilfe; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Instandhaltungsarbeiten; Schönheitsreparaturen; Übernahme von Renovierungskosten
Krankenversicherung - (zeit)geringfügige Beschäftigung; Arbeitnehmerüberlassung; Beschäftigung; Betriebsprüfung; Eingliederung in eine fremde Arbeitsorganisation; Entleiher; Erlaubnis zur gewerblichen Arbeitnehmerüberlassung; Gesamtsozialversicherungspfli
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer - Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - betriebliche Voraussetzung - Montagebetrieb - VEB Robotron Vertrieb Dresden - VEB Robotron Bürotechnik Dresden - volksei
Abschluss eines Vermittlungsvertrages; Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein; keine Kostenprivilegierung eines privaten Arbeitsvermittlers im Sinne von § 183 SGG; Schriftform; sozialrechtlicher Herstellungsanspruch; Vergütungsanspruch eines privaten Arb
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer - Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - betriebliche Voraussetzung - Delegierungsvertrag - Instandsetzungsbetrieb - Instandhaltungsbetrieb - VEB Bau- und Montag
Rentenberechnung Zugehörigkeit zur Altersversorgung der technischen Intelligenz Berücksichtigung von Jahresendprämien Glaubhaftmachung Relativität des Beweismaßstabes
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Altersversorgung der Ärzte und Zahnärzte in eigener Praxis mit Feststellung entsprechender Entgelte - Beitragsbemessungsgrenze; verbindliche Feststellung
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz und Feststellung weiterer Arbeitsentgelte in Form von Jahresendprämien - Zusatzversorgung; sachliche Voraussetzung, Lehrmeister
Keine Fälligkeit des Vergütungsanspruchs eines Krankenhauses vor Rechnungserteilung - Anforderungen an die Erteilung einer Rechnung; Auffangversicherung; inzidente Prüfung des Krankenversicherungsschutzes im Vergütungsrechtsstreit; Krankenhilfe; Krankenve
Erteilung eines Bildungsgutscheines für eine Weiterbildungsmaßnahme Erledigung eines Rechtsstreits Zulassung von Träger und Maßnahme Kein quasi abstrakter Förderanspruch
Arbeitslosengeld Erstattung von Fahrkosten für Pendelfahrten zur Aufnahme des Bundesfreiwilligendienstes Notwendigkeit i.S.v. § 45 Abs. 1 S. 1 SGB III a.F. Berufliche Eingliederung
Streitwertfestsetzung Auskunftsverlangen Stufenklage Auffangstreitwert
Rentenberechnung Zugehörigkeit zur Altersversorgung der technischen Intelligenz Berücksichtigung von Jahresendprämien Gerichtliche Schätzung
Vertragsarztangelegenheiten; Vertragsarztrecht; Streitwertbeschwerde; Entscheidung durch den Berichterstatter; fehlende Entscheidung des Sozialgerichts über die Abhilfe oder Nichtabhilfe keine Verfahrensvoraussetzung; Rechtsschutzbedürfnis bei Streitwerte
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; persönliche Voraussetzung; Diplom-Geologe; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der wissenschaftlichen Intellig
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Feststellung weiterer Arbeitsentgelte in Form von Jahresendprämien - Jahresendprämie; Glaubhaftmachung; Schätzung
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur freiwilligen Altersversorgung für hauptamtliche Mitarbeiter des Staatsapparates nach Anlage 1 Nr. 19 zum AAÜG - Altersversorgung; Mitarbeiter Staatsapparat; Beitrittserklärung
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; betriebliche Voraussetzung; Kreisbaubetrieb; VEB (K) Bau Glauchau - volkseigener Betrieb; Bauwesen; Kreisbaubetrieb; Neuba
Rentenversicherung/Knappschaft; Rentenrechtliche Auswirkungen einer Rehabilitationsentscheidung nach dem BerRehaG - berufliche Rehabilitation; Altersrente; verfolgter Schüler
Ermessen des Gerichts; iudex a quo; iudex ad quem; Kostenfreiheit; lex specialis; Rechtsicherheit; Rechtskraft; Streitwertbeschwerde
Arbeitsförderungsrecht; Einrede der Verjährung; Ermessen; Erstattung von Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; Arbeitsentgelt; zusätzliche Belohnungen für Werktätige im Bergbau; Treueprämien für Beschäftigte in der Energiewirtschaft
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; sachliche Voraussetzung; wissenschaftlicher Mitarbeiter für Rechtsfragen bzw. wissenschaftlicher Mitarbeiter des Werkdirek
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Geltendmachung zusätzlicher Arbeitsentgelte in Form von Jahresendprämien - Jahresendprämie; Glaubhaftmachung
Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistung zur Bildung und Teilnahme; schulische Angebote ergänzende angemessene Lernförderung
Entschädigungsverfahren; Entschädigung für unangemessene Verfahrensdauer in Grundsicherungsangelegenheiten; Präklusionswirkung der Verzögerungsrüge; Nebenverfahren über Prozesskostenhilfe selbst nicht entschädigungsrechtlich relevant - Abweichung von der
Entschädigung für die Dauer eines Gerichtsverfahrens Aktivlegitimation nur für Verfahrensbeteiligte
Kostenrisiko; Kostenübernahme; Prozesskostenhilfe; Rechtsschutzbedürfnis
Elementenfeststellungsklage; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zusicherung zum Umzug
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer - Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - Arbeitsentgelt - Schätzung der Höhe einer glaubhaft gemachten Jahresendprämie - Zeugenaussage - Jahresendprämie; Glaubha
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer - Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - Arbeitsentgelt - Schätzung der Höhe einer glaubhaft gemachten Jahresendprämie - Zeugenaussage - zusätzliche Belohnungen
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer - Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - Arbeitsentgelt - Glaubhaftmachung des Zuflusses und der Höhe von Jahresendprämien - eigene Aufzeichnungen - Jahresendprä
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Feststellung weiterer Entgelte in Form von Jahresendprämien und Treueprämien - Treueprämie Energiewirtschaft; Jahresendprämie; Schätzung
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Feststellung weiterer Entgelte in Form von Prämien für Lehrer - Lehrer; Prämien; Institut für Lehrerbildung
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Anwendungsbereich von § 1 Abs. 1 AAÜG - Zusatzversorgung; sachliche Voraussetzung; ökonomischer Bereich
Berechnung der Rente Zugehörigkeit zur Altersversorgung der technischen Intelligenz Überprüfungsverfahren Begriff des Entgelts Anforderungen an die Glaubhaftmachung
Unfallversicherung - Arbeitsbedarf; Beitragsbescheid; Ermessen; Satzung; Satzungsrecht
Aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand; Diabetes mellitus; Einkommens- und Verbrauchsstichprobe; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung; Vollkost
Keine Verrechnung eines Anspruches auf höhere Leistungen mit einer Überzahlung; Kinderzuschlag; monatsweise Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung
Abführung eines gepfändeten Arbeitslosengeldanspruchs Maßgebliches Vollstreckungsrecht
Krankenversicherung - besonders hoher Pflegebedarf; Blutzuckermessung; einfachste Behandlungspflegemaßnahmen; häusliche Krankenpflege; HKP-Richtlinie; Insulininjektionen; Kostenerstattung; laufende Geldleistung; Sonderrechtsnachfolger; unaufschiebbare Lei
Krankenversicherung - dienstbedingte Verzögerung; Familienversicherung; gesetzliche Dienstpflicht; Kausalität; Wehrdienst
Schlüssiges Konzept; Stadt Leipzig - Angemessenheit der Unterkunftskosten; Anordnungsgrund; Arbeitslosengeld II; Deckungslücke; einstweiliger Rechtsschutz; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Regelungsanordnung; Sozialgerichtliches Verfahren; Überprüfungsv
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; Arbeitsentgelt; zusätzliche Belohnungen für Werktätige im Bergbau
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; sachliche Voraussetzung; Abteilungsleiter für Ökonomie und Verwaltung; Diplomingenieur der Fachrichtung Informationstechni
Aufschiebende Wirkung eines Widerspruches gegen eine Aufrechnung; einstweiliger Rechtsschutz; Grundsicherung für Arbeitsuchende
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - Arbeitsentgelt; Krankengeld; zusätzliche Belohnungen für Werktätige in Betrieben der speziellen Produktion; Schätzung der Höhe einer glaubhaft gemachten Jahresendprämie; Zeugena
Impfschaden aufgrund Grippeschutzimpfung Guillain-Barré-Syndrom Anforderung an den Beweismaßstab
Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Anpassung; aufschiebende Wirkung; ausgewogen; Bedingung; Beschwer; Bewerbungsbemühungen; Eigenbemühungen; Eingliederungsvereinbarung; Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt; Eingliederungsverwaltungsakt
Abnutzung; Ausgaben; Bewilligungszeitraum; Durchschnittseinkommen; Erwerbseinkommen; Inspektion; Kfz; Kilometerpauschale; notwendig; Pkw; privater Pkw; Reparatur; Wartung; Werbungskosten
Rentenanspruch Begriff des Arbeitsentgeltes Glaubhaftmachung weiterer Arbeitsentgelte aus Jahresendprämien
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz; betriebliche Voraussetzung; VEB Kühlbetrieb Dresden - volkseigener Betrieb; Mischbetrieb
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer; Geltendmachung zusätzlicher Arbeitsentgelte in Form von Jahresendprämien und Bergmannsprämien - Jahresendprämien; zusätzliche Belohnung Bergbau; Arbeitsentgelt
Parallelentscheidung zu LSG Sachsen - 5 RS 785/14 - v. 27.09.2016
Aufrechterhaltung; Berufung; Beschluss; Beweisantrag; Rechtsmissbräuchlichkeit; Regelleistung; Verfassungsmäßigkeit; Zurückweisung
Unfallversicherung - Beitrittsgebiet; Berufskrankheit; Nasciturus; Schädigung der Leibesfrucht
Arbeitslosengeld Anrechnung eines Anwesenheitsbonus Anspruch wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses Ursächlicher Zusammenhang
Arbeitslosengeld Praxisintegrierter dualer Studiengang Nichterfüllung der Anwartschaftszeit Keine Versicherungspflicht wegen einer Beschäftigung zur Berufsausbildung
Abgeleitetes Aufenthaltsrecht der Eltern; Anderes eigenständiges Aufenthaltsrecht der Kinder eines (ehemaligen) Arbeitnehmers wegen Ausbildung; Anordnungsgrund; Kein Leistungsausschluss für EU-Ausländer
Anerkennung einer Hepatitis-B-Erkrankung als Berufskrankheit Besondere Infektionsgefahr Eigenständiges Tatbestandsmerkmal Durchseuchung des Umfelds der Tätigkeit Bestimmung der Übertragungsgefahr
Krankenversicherung - Aussetzzeiten; befristete Beschäftigungen; Beschäftigtenpool; Beschäftigungsverhältnis; Betriebsprüfung; Cutter; Dauerbeschäftiungsverhältnis; erhöhter Beitragssatz; freier Mitarbeiter; Medientechniker; Medienunternehmen
Sozialversicherungsbeitragspflicht eines IT-Beraters Abgrenzung selbständiger Tätigkeit von abhängiger Beschäftigung Vertraglich dokumentierter Wille der Vertragsparteien Arbeitsentgeltersatzfunktion des Krankengeldes
Aufforderung zur Beantragung von Leistungen nach dem SGB XII; Rechtsschutzbedürfnis
Schadensersatz wegen verspäteter Abgabe einer Drittschuldnererklärung Inhalt und Ausmaß der Schadensersatzpflicht Kein Ersatz unnütz aufgewandter Prozesskosten
Überschießendes Kindergeld - Grundsicherung für Arbeitsuchende; Kindergeld; Kindergeldberechtigter; Unterhalt; Zurechnung
Arbeitslosengeld Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch Pflichtverletzung des Sozialleistungsträgers Rücknahme eines Antrags auf Arbeitslosengeld
Recht der Arbeitsförderung Vergütung für Vermittlungstätigkeit Voraussetzungen des Zahlungsanspruchs Verwaltungsakt
Recht der Arbeitsförderung Vermittlungsvergütung des privaten Arbeitsvermittlers Beschäftigungsaufnahme im Geltungszeitraum des Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheines
Rentenberechnung Zugehörigkeit zur Altersversorgung der technischen Intelligenz Begriff des Arbeitsentgelts Anforderungen an den Beweismaßstab
Änderung der Verhältnisse; anfänglich rechtswidrig; Aufhebung; Eigentum; Einkommen; Erstattung; Geldwert; Hilfebedürftigkeit; Kfz; Rücknahme; Vermögen; zweckbestimmte Einnahme
Rentenberechnung Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz Stichtagsregelung Volkseigener Produktionsbetrieb des Bauwesens
Rentenversicherung Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der wissenschaftlichen Intelligenz Verfassungskonformität der Nichtberücksichtigung von Zeiten des Mutterschutzes und der Kindererziehung
Krankenversicherung Vergütung einer im Krankenhaus durchgeführten ambulanten Operation Aufrechnung mit einem öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch Nachstationäre Behandlung Vergütungsausschluss aufgrund Anrechnungsverbots
Unfallversicherungsrecht Kein Arbeitsunfall bei eigenwirtschaftlicher Tätigkeit Körperreinigung nach Beendigung einer Tätigkeit
Arbeitsförderung Gewährung eines Eingliederungszuschusses Förderung älterer Arbeitnehmer Längere Förderungsdauer Ermessensentscheidung der Agentur für Arbeit
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Übernahme höherer Fahrkosten Geringfügige Fahrpreiserhöhung
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Höhe des Übergangsgeldes Weiterbildung zum Fluggeräteelektroniker Letzte Tätigkeit Kein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht
Zusatz- oder Sonderversicherung der neuen Bundesländer - Jahresendprämie; Glaubhaftmachung; Schätzung
SGB-XII-Leistungen Kosten der Unterkunft und Heizung Berücksichtigung einer Behinderung durch konkrete Angemessenheitsprüfung Einheitlicher Unterkunftsbedarf
SGB-II-Leistungen Temporäre Bedarfsgemeinschaft Pauschalierungsgedanke der Regelleistung Nutzung mehrerer Wohnungen
SGB-II-Leistungen Kostenerstattung für eine Vertretung im Widerspruchsverfahren Bemessungskriterien für eine Mittelgebühr
SGB-II-Leistungen Kosten der Unterkunft und Heizung Herkunft eines Überschusses oder Guthabens Keine Billigkeitserwägungen außerhalb der gesetzlichen Freibetragsregeln
Ordnungsgeld Verstöße gegen die Protokollierungspflicht Zeitpunkt eines ungebührlichen Verhaltens Keine nachträgliche Ergänzung eines Protokolls
SGB-II-Leistungen Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen einen Sanktionsbescheid Interessenabwägung durch summarische Prüfung Erfolgsaussichten in der Hauptsache
LSG Sachsen (3 AS 1898/13)
I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 12. September 2013 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

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 § 107
 § 326
 § 183
 § 45
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