Source: http://www.jurablogs.com/topic/btm
Timestamp: 2017-09-20 07:53:52+00:00

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BTM - JuraBlogs
#Stpo
Drogen II: Geschätzt 5 % THC Wirkstoff, oder: „Wird schon passen“ geht nicht
… entnommen wikimedia.org By Dundak – Own work Die zweite BtM-Entscheidung stammt ebenfalls vom 1. Strafsenat des BGH. Der BGH, Beschl. v. 20.06.2017 – 1 StR 227/17 – behandelt einen Klassiker. Das LG hat den Angeklagten u.a. wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge verurteilt. Bei ihm waren…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 80 Leser - August 16, 2017 10:32am
Strafzumessungsfehler I: „wenn das Kokain nicht für den deutschen Markt bestimmt ist“
… © Dan Race Fotolia .com Und als zweite BGH-Entscheidung des heutigen Tage weise ich auf den BGH, Beschl. v. 07.12.2016 – 5 StR 476/16 – hin. Der BGH behandelt in einem Zusatz einen, wenn nicht klassischen, dann aber zumindest häufigen Strafzumessungsfehler im BtM-Bereich. Die „Bemerkung“ des BGh spricht für sich: „Die strafmildernde…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 129 Leser - April 25, 2017 10:45am
Kriminalistischer Schwachsinn
…Wie bau ich mir eine Bande So eine Verkehrskontrolle mit ein wenig Stoff im Auto ist für manchen Polizisten nicht der Gipfel der Befriedigung, bandenmäßiges BTM-Handeln hört sich einfach besser an. Also schließt sich dann folgender Gedankengang geradezu zwingend an: … Weiterlesen →…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 200 Leser - April 20, 2017 4:58pm
Einbrecher mit 20 Kilogramm Döner-Fleisch erwischt
… sowie Tee und Zucker. Seine Beute deponierte er bei einem Fahrrad, mit dem er nach der Tat flüchten wollte. Mitarbeiter der Dönerfabrik überraschten den Mann dann dabei, als dieser gerade aus einem Büro kam. Nach einem kurzen Gerangel konnte der Tatverdächtige zunächst fliehen. Die Mitarbeiter setzten ihm nach und stellten ihn schließlich…
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 72 Leser - April 13, 2017 4:45pm
BTM I: Fahrplan für den Großen Senat für Strafsachen, oder: Packen wir es an?
… © Blackosaka – Fotolia.com In der letzten Zeit sind einige Anfragebeschlüsse der Strafsenate des BGH bei den anderen Senaten ergangen, die zu Antworten geführt haben, die darauf hindeuten, dass nun demnächst der Große Senat für Strafsachen mit den Fragen befasst sein wird. Mit zwei dieser Anfragen – beide aus dem BtM-Bereich bzw. ihn…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 120 Leser - December 15, 2016 8:31am
Gerichtstermin verpasst – nach Marihuana riechend zur Bundespolizei
… Bergkamen nach Marihuana, welches dann auch in seiner Kleidung sichergestellt wurde. Gegen 09:00 Uhr betrat der Mann die Wache und erklärte sichtlich nervös, dass er einen Gerichtstermin wegen „Schwarzfahrens“ am Dortmunder Amtsgericht verpasst hatte. Als Grund gab der 22-Jährige die Unpünktlichkeit der Deutschen Bahn an. Deswegen bat er die…
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 269 Leser - November 20, 2016 7:24am
Aufklärungshilfe: Straf­minderung nach Fass­ung des Eröffnungs­beschlusses?
… Der BGH hat in seinem Beschluss vom 5.10.2016 (3 StR 311/16) klargestellt, dass maßgeblich für die Präklusion offenbarten Wissens gemäß § 31 Satz 2 BtMG, § 46b Abs. 3 StGB der Zeitpunkt ist, zu dem der Eröffnungsbeschluss gefasst wird, nicht derjenige, zu dem der Angeklagte Kenntnis von der Eröffnung des Hauptverfahrens erlangt. In dem…
Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 142 Leser - November 13, 2016 10:21am
Cannabinoide in China bestellt, keine Einfuhr von BtM
… entnommen wikimedia.org Quelle Scan by Raimond Spekking Eine schon eher nicht alltägliche Fallgestaltung liegt dem BGH, Beschl. v. 08.09.2016 – 1 StR 232/16 – zugrunde. Der Angeklagte hatte nämlich im Internet synthetische Cannabinoide mit einem Reinheitsgehalt von mindestens 85% bestellt, die aufgrund seiner Bestellung aus China versandt…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 109 Leser - October 27, 2016 2:45pm
Erledigungszahlen schönen
…Alte Masche, immer wieder gern genommen Sicher nicht nur im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Braunschweig nimmt man gern Delikte, die unter Drogeneinfluss begangen werden, zum Anlass, die eigene Statistik und damit die Erledigungszahlen zu schönen. So wird ganz schnell aus einer … Weiterlesen…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 95 Leser - October 4, 2016 2:04am
Aufklärungsdruck- nicht sexuell
…Griff unter die Gürtellinie Wer es als Strafverteidiger noch nicht kennt, wird es irgendwann erfahren. Staatsanwälte aber auch Gerichte machen gerne Druck, wenn es darum geht, mit einer (angeblichen?) Strafmilderung nach § 46b StGB zu locken, gleichzeitig aber darauf hinweisen, … Weiterlesen…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 172 Leser - September 18, 2016 5:26am
Die böse Christel!
… “Christel”?! Tochter? Schwester? Tante? Die Sache klärt sich wenig später auf. Denn weiter heißt es in dem Vernehmungsprotokoll, dass der Beschuldigte nach Auffassung seiner Mutter drogenabhängig sei und sie trotzdem hoffe, dass er von dem “Christelzeug” loskäme. Vielleicht sollte man die Vernehmungsbeamten demnächst genauer schulen, welche Drogen es…
Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwältein Strafrecht- 376 Leser - September 7, 2016 7:25am
Untaugliche Rache
…Untauglicher Staatsanwalt Hardliner wollte er spielen, wichtig und unnachgiebig, der Herr Staatsanwalt. Vor fast 2 Jahren war bei meinem nicht vorbestraften Mandanten richtig schlechtes Zeug Marihuana gefunden worden, so dass bei deutlich mehr als 150 Gramm mal gerade 4,1 Gramm … Weiterlesen…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 202 Leser - August 19, 2016 4:23am
Unerlaubte Eigenbehandlung mit BtM – i.d.R. kein Notstand
… © rcx – Fotolia.com Auf der Homepage des BGH eingestellt worden ist heute der BGH, Beschl. v. 28.06.2016 – 1 StR 613/15. Die für BGHSt vorgesehene Entscheidung behandelt eine Problematik aus dem BtM-Bereich, nämlich die Frage, ob der unerlaubte Umgang mit Betäubungsmitteln zum Zweck der Eigenbehandlung eines Schmerzpatienten durch § 34 StGB…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 77 Leser - August 17, 2016 6:20am
Nötigung zur Herausgabe von Betäubungsmitteln
…Die Nötigung zur Herausgabe von Betäubungsmitteln richtet sich nicht gegen das Vermögen des Genötigten und erfüllt daher nicht den Tatbestand der Erpressung. Diese Auffassung vertritt jedenfalls in einem bei ihm anhängigen Revisionsverfahren der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs, der daher bei den anderen Strafsenaten des Bundesgerichtshofs…
Rechtslupein Strafrecht- 79 Leser - July 27, 2016 4:23am
BtM III: Du warst kein „Mittäter“ bei der Einfuhr oder was?
… die Probleme im Zusammenhang mit der Frage: Mittäter bei der Einfuhr von BtM (in nicht geringer Mnege) , eine erhebliche Rolle, und zwar vor allem hinsichtlich der Strafhöhe. Dazu verhält sich dann mal wieder der BGH, Beschl. v. 05.04.2016 – 3 StR 554/15. Nach den vom LG getroffenen Feststellungen hatte die Freundin des Angeklagten einem…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 95 Leser - July 13, 2016 2:10pm
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Kein Koks für den Kirchenstaat: Zoll fängt Drogenlieferung für Vatikan ab
Wenn der deutsche Zoll kleinere Mengen an Kokain aus Südamerika beschlagnahmt, ist das erstmal nichts Besonderes. Wenn diese Drogenlieferung dann allerdings in Kondome verpackt wurde und an den Vat...
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Legalisierung von Cannabis: Grüne wollen allen das Kiffen erlauben
Wieder einmal versuchen grüne Bundestagsabgeordnete, den Anbau und Konsum von Cannabis für den Eigengebrauch zu legalisieren. Einmal mehr listen sie die altbekannten Argumente auf. Dabei springen s...
Der Trick mit der Schleuder geht schief
Hof  Seine Hilfsbereitschaft hat einen 25-Jährigen in Hof mit dem Gesetz in Konflikt gebracht. Zeugen informierten die Polizei über den jungen Mann, der in der Nähe der Justizvollzugsanstalt mit e...
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Irritierender Auftritt eines Richters
Lichtbilder nicht in der Hauptverhandlung, oder: Wie „bescheuert“ muss man eigentlich sein….
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Kein Hartz-IV wegen Neuwagenkauf
Durchsuchung II: Wenn das AG „keine Anträge mehr annehmen“ will, oder: Closed Shop?

References: BGH 
 BGh 
 BGH 
 BGH 
 § 31
 § 46
 § 46
 BGH 
 § 34
 Bgh