Source: http://www.jurablogs.com/topic/fruchtsaft
Timestamp: 2018-02-18 11:06:17+00:00

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FRUCHTSAFT - JuraBlogs
… Die für einen Mehrfruchtsaft verwendeten Angaben „Lernstark“ und „Mit Eisen … zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“ stellen gesundheitsbezogene Angaben im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der Verordnung (EG) Nr.1924/2006 dar, wobei die erste Angabe in den Anwendungsbereich des Art. 10 Abs. 3 und die zweite Angabe in den Anwendungsbereich…
… Die Angaben „Lernstark“ und „Mit Eisen […] zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“ auf dem Etikett einer Flasche „Rotbäckchen“, in der sich ein Mehrfruchtsaft befindet, stellt nach Ansicht des Bundesgerichtshofs eine zulässige gesundheitsbezogene Angaben dar. Auf dem Etikett auf der Vorderseite der „Rotbäckchen“-Flaschen war ein blondes…
Rechtslupe- 38 Leser - December 11, 2015 5:30am
… BGH, Beschluss vom 17.07.2013, Az. I ZR 211/12 § 9 Abs. 2 Nr. 3 VerpackV Der BGH hat entschieden, dass ein Fruchtsaftgetränk, welches wegen des Zusatzes von künstlichem Aroma nicht als “Fruchtsaft” oder “Fruchtnektar” bezeichnet werden darf, abfallrechtlich hinsichtlich der Pfandpflicht trotzdem wie letztere zu behandeln ist und daher pfandfrei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 34 Leser - January 27, 2014 4:50am
…LG Braunschweig Urteil vom 20.12.2013 22 O 1917/13 Die Pressemitteilung des LG Braunschweig: "Entscheidung in dem Markenrechtsstreit wegen der Verwendung von Standbodenbeuteln für Fruchtsaftgetränke Mit Urteil vom 20.12.2013 hat die 2. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Braunschweig (Az.: 22 O 1917/13) der Unterlassungsklage wegen Verwendung…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Markenrecht- 38 Leser - January 9, 2014 4:50pm
… OLG Köln, Urteil vom 19.10.2012, Az. 6 U 103/12 § 4 Nr. 11 UWG; § 9 VerpackVO Das OLG Köln hat entschieden, dass für so genannten “Kindersekt” in Einwegverpackungen keine Pfandpflicht besteht. Zwar regele die Verpackungsverordnung dies für ein fruchtsaftähnliches Getränk wie das vorliegende nicht ausdrücklich, da lediglich zwischen Fruchtsaft…
…LG Lübeck Urteil vom 17.01.2012 11 O 69/11 Das LG Lübeck hat entschieden, dass die Verpackung und die Bezeichnung für ein Fruchtgetränk "Kirsche - rote Traube" irreführend und damit wettbewerbswidrig ist, wenn diese Früchte nur 25% des Inhalts ausmachen. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig. Aus der Pressemitteilung des Verbraucherzentrale…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Wettbewerbsrecht- 37 Leser - January 25, 2012 8:48am
Gesundheitsbezogene Angaben Getränk Health Claims Verordnung Pfand Pfandpflicht Urteile & Beschlüsse Wettbewerbsrecht Wirtschaftsrecht

References: Art. 2
 Art. 10
 § 9
 BGH 
 § 4
 § 9