Source: https://www.itarc.de/index.php?route=information/information&information_id=7
Timestamp: 2020-02-16 19:28:25+00:00

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Teil IV. Nutzungsbedingungen der ITARC Onlinedienste
§ 1. Allgemeine Nutzungsbedingungen „ANB“
Die ITARC UG(haftungsbeschränkt), Kantstr. 81A, 14513 Teltow, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Potsdam unter der Nr. HRB 30906 P (im Folgenden „ITARC-UG“ genannt) stellt Usern im Internet unter der Adresse www.itarc.de verschiedene Angebote und Dienstleistungen zur Verfügung, wozu u.a. Online Produkte und Services, so wie Yacht-Servicebereich zählen. Diese Allgemeinen-Nutzungsbedingungen ("ANB“) gelten für jeden User der ITARC-Webseite, sofern im Folgenden in den speziellen Nutzungsbedingungen für die einzelnen Angebote nicht anderes geregelt ist, und können jederzeit unter dem von der ITARC-Webseite erreichbaren Link "ANB“ aufgerufen, ausgedruckt und heruntergeladen bzw. gespeichert werden.
1. Die Nutzung der zugänglichen Dienste über die Webseite www.itarc.de wie z.B. Inventar Management oder der Online Termin Planer erfordert eine Registrierung. Erst durch eine Registrierung kann der User diese Dienste vollumfänglich in Anspruch nehmen. Der User hat hierzu seinen Benutzernamen, seine Kontaktinformationen, seine E-Mail-Adresse sowie sein Passwort anzugeben. ITARC-UG wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom User angegebene E-Mail-Adresse bestätigen. Die Registrierung ist erst dann erfolgreich abgeschlossen, wenn der User diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses Aktivierungslinks kommt die Registrierung zustande. Ein Registrierungsanspruch besteht nicht.
2. Die Registrierung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Die Person, die die Registrierung für eine juristische Person vornimmt, muss bevollmächtigt sein, entsprechende Verträge abzuschließen. Mehrfachregistrierungen sind grundsätzlich untersagt. Die Registrierung ist nicht übertragbar.
3. Der User verpflichtet sich zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe aller von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten. Darüber hinaus sichert er ITARC-UG die unverzügliche Anzeige von Änderungen seiner Userdaten zu. In der Regel werden die Richtigkeit der Angaben von Usern von ITARC-UG nicht geprüft. Allerdings behält sich ITARC-UG vor, die Richtigkeit der Angaben im Einzelfall zu prüfen und ggf. entsprechende Belege vom User anzufordern. Im Rahmen der Registrierung und des laufenden Vertragsverhältnisses ist ITARC-UG insbesondere berechtigt, die Vorlage eines Handelsregister- und/oder Gewerberegisterauszuges zu verlangen.
4. Ist ein User schon einmal dauerhaft von ITARC-UG ausgeschlossen worden, darf sich dieser User ohne schriftliche Genehmigung von ITARC-UG nicht erneut registrieren. Im Rahmen der Registrierung wählt der User ein Passwort. Er sichert zu, dieses Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Der User ist verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder ITARC-UG hierüber unverzüglich zu informieren, wenn er Kenntnis von Tatsachen erlangt, die auf die Gefahr schließen lassen, dass Dritte Kenntnis von seinem Passwort erlangt haben oder dies nutzen. Das Passwort wird von ITARC-UG nicht an Dritte weitergeben und den User zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
5. ITARC-UG leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Users. Ob ein auf den ITARC Webseite angemeldeter User tatsächlich diejenige Person darstellt, die der User vorgibt zu sein, kann ITARC-UG technisch nicht mit Sicherheit feststellen. Deswegen hat sich jeder User selbst von der Identität eines anderen Users zu überzeugen.
§ 3. Pflichten und Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen des Users
1. Die alleinige Verantwortlichkeit für die von ihm eingestellten Inhalte sowie für die Kommunikation mit anderen (sowohl öffentlich als auch nicht-öffentlich) liegt beim User. Er hat die Rechte und Interessen der anderen User oder sonstiger Dritter, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, zu wahren.
2. Der User ist nicht berechtigt, bei der Nutzung der ITARC-UG Webseite rechtswidrige Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen. Rechtswidrige Inhalte sind unter anderem solche, die geistige, gewerbliche oder sonstige Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- sowie Persönlichkeitsrechte Dritter, verletzen. Vor allem ist dem User die Verwendung beleidigenden oder verleumderischen Inhalts untersagt, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere User, ITARC-UG oder andere Personen oder Unternehmen betreffen. Zudem ist dem User die Veröffentlichung oder Versendung von Mitteilungen oder Daten, die strafrechtlich relevante, pornografische, jugendgefährdende, ordnungswidrige, rassistische und/oder gewaltverherrlichende Inhalte haben, untersagt. Weiter darf der User andere User nicht unzumutbar - etwa durch Spam – belästigen. Letztlich ist dem User untersagt, wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, inklusive progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
3. Die User der ITARC-UG Webseite sind berechtigt, Bewertungen zu schreiben. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Folgende Regeln sind bei der Bewertungsabgabe zu beachten (Diese Liste ist nicht abschließend, sondern lediglich beispielhaft):
· Bewertungen müssen wirklichkeitsgetreu, sachlich und genau sein.
· Bewertungen zu Waren oder Dienstleitungen dürfen nur dann abgegeben werden, wenn der User diese selber genutzt hat.
· Eine Bewertung eines eigenen Eintrags des Users ist unzulässig. Geschäftspartner, Mitarbeiter und/oder Verwandte dürfen nur dann eine Bewertung abgeben, wenn sie die Beziehung zum Anbieter der Ware bzw. Dienstleistung offenlegen.
· Jede Art von Werbung, unabhängig davon, ob diese versteckt oder offen erfolgt, ist grundsätzlich unzulässig.
4. ITARC-UG behält sich vor, Bewertungen, bei denen der begründete Verdacht besteht, dass sie gegen diese Richtlinien und Regeln verstoßen, ohne Ankündigung zu löschen und den User ggf. zu sperren.
5. Auch ist dem User untersagt, Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der ITARC Webseite zu verwenden. Allerdings darf er die im Rahmen der auf der ITARC Webseite angebotenen und von ITARC-UG zur Verfügung gestellten Dienste, also Schnittstellen oder Software, nutzen. Sofern es nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der ITARC Webseite erforderlich ist, darf der User weder Blockieren noch Überschreiben noch Modifizieren noch Kopieren. Explizit untersagt ist das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien, da es nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der ITARC Webseite erforderlich ist. Der User hat die Verantwortung dafür zu tragen, dass die von ihm auf der Profilseite oder sonst auf von ITARC-UG eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von ITARC Dienstem oder anderen Webseiten gefährden oder beeinträchtigen können.
6. Der User hat jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Funktionalität der ITARC-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten, z.B. durch Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der ITARC Webseite oder von anderen Usern.
7. Der User hat vor der Einstellung von Inhalten auf www.itarc.de sorgfältig zu prüfen, ob die vorstehenden Voraussetzungen erfüllt sind.
§ 4. Nutzungsberechtigungsdauer, Beendigung des Vertrags
1. Ohne Angabe von Gründen besteht die jederzeitige Kündigungsmöglichkeit des Users hinsichtlich seiner Registrierung. Diese kann mit der Löschfunktion, auf der ITARC Webseite befindlichen Benutzerkonto des Users, vorgenommen werden.
2. ITARC-UG ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem User ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für ITARC-UG unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von ITARC-UG und des Users nicht zumutbar ist. Insbesondere liegt ein wichtiger Grund vor, wenn der User
· falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse,
· sein Mitgliedskonto an Dritte überträgt
· andere ITARC-User oder ITARC-UG in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von ITARC-UG missbraucht.
3. Unabhängig von einer Kündigung kann ITARC-UG bei Vorliegen eines wichtigen Grundes eine Abmahnung aussprechen oder den Zugang zu den Diensten der ITARC Webseite vorläufig oder endgültig sperren. Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die Bestimmungen dieser ANB verletzt oder wenn ITARC-UG ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der User vor betrügerischen Aktivitäten. Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt ITARC-UG die berechtigten Interessen des betroffenen Users, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der User den Verstoß nicht verschuldet hat.
4. Nachdem ein User endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Userkontos. Sobald ein User gesperrt wurde, darf dieser User die ITARC Webseite auch mit anderen Userkonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
Setzen Ansprüche auf Schadensersatz gegen ITARC-UG und deren Erfüllungsgehilfen unabhängig vom Rechtsgrund leichte Fahrlässigkeit voraus, bestehen sie nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine solche, auf deren Einhaltung der User vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. In diesem Fall sind die Ansprüche auf Schadensersatz der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Unberührt bleiben Ansprüche wegen Körperschäden und wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz. Zudem gelten im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch ITARC-UG sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen nicht.
§ 6. Freistellung des Betreibers durch den User
1. Sollten die anderen User oder sonstige Dritte Ansprüche gegen ITARC-UG wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom User auf der ITARC Webseite eingestellten Inhalte geltend machen, stellt der User ITARC-UG von sämtlichen Ansprüchen, auch Schadensersatzansprüchen, frei. Ferner stellt der User ITARC-UG von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere User oder sonstige Dritte gegen ITARC-UG wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der ITARC Webseite durch den User geltend machen. Der User übernimmt alle aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Unberührt bleiben alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von ITARC-UG. Dem User bleibt das Recht, nachzuweisen, dass ITARC-UG tatsächlich geringere Kosten entstanden sind. Soweit der User die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat, gelten die vorstehenden Pflichten des Users nicht.
2. Bei Verletzung der Rechte Dritter durch die Inhalte des Users wird der User ITARC-UG nach Wahl von ITARC-UG auf eigene Kosten des Users das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Bei Verletzung der Rechte Dritter durch die Nutzung der Dienste der ITARC Webseite durch den User wird der User die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch ITARC-UG sofort einstellen.
§ 8. Änderung der Nutzungsbedingungen
1. ITARC-UG behält sich vor, diese ANB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den User nicht zumutbar. Eine rechtzeitige Benachrichtigung des Users über Änderungen der ANB erfolgt durch ITARC-UG. Sollte der User der Geltung der neuen ANB nicht innerhalb von 14 Tagen nach dieser Benachrichtigung widersprechen, gelten die geänderten ANB als vom User angenommen. Der Widerspruch bedarf der Textform. Mit der Benachrichtigung des Users wird ITARC-UG diesen auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
2. Bei einem fristgerechten Widerspruch des Users gegen die geänderten ANB ist ITARC-UG unter Wahrung der berechtigten Interessen des Users berechtigt, den mit dem User bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt. Entsprechende noch nicht vom User gelöschte Inhalte des Users werden dann anonymisiert und sind mit dem Hinweis „gelöschter User“ weiterhin sichtbar.
1. Der User kann alle Erklärungen an ITARC-UG per E-Mail, mit dem von jeder der ITARC Webseite aus erreichbaren Kontaktformular oder per Brief an ITARC-UG übermitteln, sofern nichts anderes vereinbart ist. ITARC-UG kann Erklärungen gegenüber dem User per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der User als aktuelle Kontaktdaten in seinem Userkonto angegeben hat.
2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Potsdam Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen ITARC-UG und dem Kunden.
1. ITARC-UG ist weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler der zwischen Usern gegebenenfalls abgeschlossenen Geschäfte. ITARC-UG übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluss und die Vertragsdurchführung. ITARC-UG übernimmt insbesondere auch keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Usern gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie die Identität und Integrität der Kunden.
2. Die in der Datenbank eingestellten Inhalte bzw. Texte sind für ITARC-UG fremde Inhalte i.S.v. § 8 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG). Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt daher bei derjenigen Person, die die Inhalte in die Datenbank eingestellt hat.
3. Es ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich, alle Risiken im Zusammenhang mit der Nutzung des Internets auszuschließen. Daher übernimmt ITARC-UG keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Dienste und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom User in die Datenbank eingestellten Inhalte.
1. Mit der Übermittlung der Inhalte überträgt der User an ITARC-UG das Recht, diese Inhalte entsprechend der Nutzungsart, die zur Einstellung und Bereithaltung in die entsprechende Datenbank und den Abruf durch Dritte erforderlich sind, zu nutzen. Dazu zählt insbesondere, aber nicht ausschließlich, auch das Recht, diese Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, an Dritte zu übermitteln, wenn dieses für den Dienst erforderlich ist.
2. Der User darf die durch eine Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise verwenden, um eine eigene Datenbank, unabhängig, in welchem Medium, anzulegen oder die Daten in sonstiger Weise gewerblich zu nutzen. Ferner ist es nicht zulässig, die Datenbank oder einzelne Bestandteile hieraus mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken zu verknüpfen.

References: § 1

§ 3

§ 4

§ 6

§ 8
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