Source: https://www.lecturio.de/elearning/archiv-lerneinheit-20-oeffentliches-recht--verwaltungsrecht-at-verwaltungsakt-verpflichtungsklage.vortrag
Timestamp: 2018-01-19 20:58:11+00:00

Document:
Archiv - Lerneinheit 20: Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht - AT - Verwaltungsakt - Verpflichtungsklage
Archiv - Lerneinheit 20: Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht - AT - Verwaltungsakt - Verpflichtungsklage von Lecturio GmbH
Der Vortrag „Archiv - Lerneinheit 20: Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht - AT - Verwaltungsakt - Verpflichtungsklage“ von Lecturio GmbH ist Bestandteil des Kurses „Archiv - Verwaltungsrecht – Allgemeiner Teil (AT)“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
1. Die Tatbestandsvorausetzungen
Antrag auf Erlaß eines VA
Teilanfechtungsklage § 113 I 1 VwGO
Welcher formelle Fehler ist in Klausuren relativ häufig zu finden?
Nicht durchgeführte Anhörung des Betroffenen.
Fehler bei der sachlichen Zuständigkeit.
Falsche Widerspruchsbehörde.
Worauf ist in einer Klausur bei der Bearbeitung der Tatbestandsvoraussetzungen durch die Verwaltung besonders zu achten?
Bei bestimmten Tatbestandsmerkmalen ist zu prüfen, ob die Subsumtion fehlerfrei erfolgt ist.
Es ist zu kontrollieren, ob die Tatbestandsmerkmale ordnungsgemäß gehandhabt wurden.
Bei unbestimmten Tatbestandsmerkmalen ist zu prüfen, ob die Interpretation und die anschließend vorgenommene Subsumtion fehlerfrei erfolgt ist.
Was ist in Bezug auf die Rechtsfolgenseite bei einer Ermessensentscheidung zu prüfen?
Gemäß § 114 VwGO ist zu überprüfen, ob die Behörde ermessensfehlerfrei entschieden hat.
Formell: ob die Zuständigkeit der handelnden Behörde, die Ordnungsmäßigkeit des Verfahrens und die Form vorliegen.
Materiell: ob die Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage vorliegen und ob der VA von der Rechtsfolgenanordnung der Norm gedeckt ist.
Was begehrt der Kläger bei einer Verpflichtungsklage?
Gemäß § 42 I VwGO den Erlass eines Verwaltungsaktes.
Gemäß § 42 I VwGO die Aufhebung eines Verwaltungsaktes.
Gemäß § 43 VwGO die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses oder der Nichtigkeit eines VA.
Gemäß § 43 II, 111, 113 IV VwGO die Vornahme oder Abwehr schlichten Verwaltungshandelns.
Woraus ergibt sich die Teilanfechtungsklage?
§ 113 II 1 VwGO
§ 113 III 1 VwGO
Dozent des Vortrages Archiv - Lerneinheit 20: Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht - AT - Verwaltungsakt - Verpflichtungsklage

References: § 113
 § 114
 § 42
 § 42
 § 43
 § 43

§ 113

§ 113