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Timestamp: 2016-10-27 18:55:15+00:00

Document:
1P.671/2005 (15.03.2006)
Beschwerdef�hrerinnen, beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans Peter Beck,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden, 4. Kammer, vom 30. August 2005.
Die Z.________AG ist Eigent�merin der teilweise �berbauten Parzelle Nr. 1462 in St. Moritz, welche in der �usseren Dorfzone liegt und mit einer Gefahrenzone II �berlagert ist. Das Grundst�ck befindet sich in Hanglage und grenzt im Norden an die Via Brattas und im S�den an die Via Tinus. Zurzeit besteht auf dem Grundst�ck ein vor rund 70 Jahren errichteter Schopf mit einer Garage im Untergeschoss. Am 22. November 2004 reichte die Grundeigent�merin bei der Gemeinde St. Moritz ein Baugesuch f�r den Neubau eines Personalhauses mit dreigeschossiger Tiefgarage ein. W�hrend der �ffentlichen Auflage des Bauprojekts erhoben unter anderem die X.________AG und die Y.________ Einsprache. In der Folge nahm die Bauherrschaft zu einem Einsprachepunkt Stellung und erg�nzte das Baugespann, worauf das Vorhaben am 27. Januar 2005 erneut �ffentlich aufgelegt wurde. Daraufhin erg�nzten die erw�hnten Einsprecherinnen die Baueinsprache. Nach zus�tzlichen Projektanpassungen, �ber welche die Einsprecherinnen orientiert wurden, wies der Gemeindevorstand St. Moritz die Einsprachen am 2. Mai 2005 ab und erteilte gleichzeitig die Baubewilligung.
Einen von den unterlegenen Einsprecherinnen erhobenen Rekurs wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit Urteil vom 30. August 2005 ab, nachdem es einen Augenschein an Ort und Stelle durchgef�hrt hatte.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 10. Oktober 2005 beantragen die X.________AG und die Y.________ im Wesentlichen, der Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 30. August 2005 sei aufzuheben. Sie r�gen eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) und machen geltend, das Bauvorhaben �bersteige die maximal zul�ssige Geb�udeh�he um rund 3 m, was ihre Liegenschaften empfindlich entwerte. Das Verwaltungsgericht und die Z.________AG beantragen Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werde. Die Gemeinde St. Moritz schliesst auf Abweisung des Rechtsmittels.
Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid, gegen den die staatsrechtliche Beschwerde zul�ssig ist (Art. 86 Abs. 1 OG). Die Beschwerdef�hrerinnen r�gen die Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) bei der Anwendung der kommunalen Vorschriften �ber die Geb�udeh�he. Diese Bestimmungen haben nachbarsch�tzenden Charakter. Die Beschwerdef�hrerinnen sind als nord�stlich und nordwestlich an das Baugrundst�ck angrenzende Nachbarn in ihren rechtlich gesch�tzten Interessen betroffen und zur Beschwerdef�hrung befugt (Art. 88 OG; BGE 127 I 44 E. 2d S. 46 f; 119 Ia 362 E. 1b; 118 Ia 232 E. 1a, je mit Hinweisen). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
Umstritten ist im vorliegenden Verfahren einzig, ob das Bauprojekt die zul�ssige maximale Geb�udeh�he von 15.5 m einh�lt oder �berschreitet. Das Bundesgericht pr�ft, ob der auf kantonales und kommunales Baurecht gest�tzte Entscheid willk�rlich ist. Willk�rlich ist ein Entscheid, der mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dabei gen�gt es nicht, dass die Begr�ndung unhaltbar ist, der Entscheid muss sich vielmehr im Ergebnis als willk�rlich erweisen (BGE 125 I 166 E. 2a; 125 II 10 E. 3a; 129 E. 5b; 122 I 61 E. 3a, je mit Hinweisen).
2.1 Nach Art. 89 Abs. 1 des Baugesetzes f�r die Gemeinde St. Moritz vom 14. M�rz 1999 (BG) wird die Geb�udeh�he vom tiefsten Punkt des gewachsenen oder abgetragenen Bodens l�ngs der Geb�udeaussenseite aus gemessen bis zum h�chsten Punkt des Daches. Durch Terrainver�nderungen d�rfen die Vorschriften �ber die maximale Geb�udeh�he nicht umgangen werden. Bei seitlich gegliederten und/oder in der H�he gestaffelten Bauten wird die Geb�udeh�he an jedem erkennbaren Bauk�rperteil einzeln ermittelt. Die Gesamth�he eines zusammenh�ngenden in der H�he gestaffelten Geb�udes darf von der Talseite her gemessen jedoch die zonengem�sse Geb�udeh�he h�chstens um 3,0 m �berschreiten (sog. Hangbonus; Art. 89 Abs. 2 BG). Die Baubeh�rde kann bei besonderen Verh�ltnissen Abweichungen von der Geb�udeh�he bis max. 10 % gestatten (Art. 89 Abs. 3 BG). In der �usseren Dorfzone betr�gt die zul�ssige Geb�udeh�he 15.5 m (Art. 86 Abs. 4 BG).
2.2 Das Verwaltungsgericht f�hrt im angefochtenen Entscheid aus, das geplante Geb�ude sei als gestaffelte Baute zu qualifizieren. Der �ber dem Garagentrakt liegende Wohntrakt sei um ca. 3 m gegen den Hang zur�ckversetzt, sodass ein treppenartiger Eindruck entstehe und das Geb�ude den Anblick eines im Hang gestaffelten Komplexes biete. Die Gemeinde habe somit den Hangbonus vom 3 m im Sinne von Art. 89 Abs. 2 BG gew�hren d�rfen. Es werde von den Beschwerdef�hrerinnen zu Recht nicht behauptet, dass die unter Inanspruchnahme des Hangbonus zul�ssige Geb�udeh�he �berschritten werde. Zudem sei die Geb�udeh�he bei seitlich gegliederten und/oder in der H�he gestaffelten Bauten an jedem erkennbaren Bauk�rperteil noch einzeln zu ermitteln. Die einzelnen Teile h�tten f�r sich allein betrachtet die Geb�udeh�he ohne den Hangbonus einzuhalten. Diese Voraussetzung sei erf�llt. Die s�d�stliche Ecke des zur�ckversetzten Wohnteils befinde sich nicht oberhalb des bestehenden Schopfs/Garage, sondern im Hangterrain. An diesem Punkt sei daher die Geb�udeh�he f�r den zur�ckversetzten und f�r sich erkennbaren Bauk�rperteil zu ermitteln. Dort finde offensichtlich auch keine Abgrabung statt; die Baute gehe dort vielmehr in das gewachsene Terrain �ber, so wie es sich heute pr�sentiere. Damit stehe das Geb�ude im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts (Urteil 1P.363/2003 vom 15. April 2004) und der Messweise gem�ss der langj�hrigen Praxis des B�ndner Verwaltungsgerichts zum Begriff des gewachsenen Terrains (Praxis des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden, PVG, 1992 Nr. 10).
2.3 Die Beschwerdef�hrerinnen kritisieren die Ausf�hrungen des Verwaltungsgerichts und machen geltend, die s�d�stliche Ecke des zur�ckversetzten Wohnteils befinde sich nicht im Hangterrain. Der Wohnteil rage vielmehr mit einer Wohnfl�che von ca. 50 m2 mitten in das Dach des heute bestehenden Schopfs hinein. In diesem Bereich k�nne kein gewachsenes Terrain vorhanden sein, weil es bereits �berbaut sei. In jenem Bereich stelle das Niveau des Erdgeschosses des Schopfs (Kote ca. 1848) "abgetragenen Boden" im Sinne von Art. 89 Abs. 1 BG dar, von welchem aus die Geb�udeh�he des zur�ckversetzten Wohnteils gemessen werden m�sse. Da der h�chste Punkt des Dachs des zur�ckversetzten Wohnteils die Kote 1866 erreiche, betrage die Geb�udeh�he somit 18 m statt der maximal zul�ssigen 15.5 m.
2.4 Aus den Baubewilligungsakten ergibt sich, dass die Grundfl�che des umstrittenen Geb�udes auf der Ost- und der Westseite weit �ber die Grundmauern des bestehenden Schopfs hinausragt. W�hrend das Verwaltungsgericht f�r die Bestimmung der H�he des zur�ckversetzten Geb�udeteils auf den sichtbaren Terrainverlauf abstellt, vertreten die Beschwerdef�hrerinnen die Auffassung, die f�r die Errichtung des Schopfs vor ca. 70 Jahren vorgenommene Abgrabung sei massgebend. Nach Art. 89 Abs. 1 BG wird die Geb�udeh�he vom tiefsten Punkt des gewachsenen oder abgetragenen Bodens l�ngs der Geb�udeaussenseite aus gemessen. Die f�r den zur�ckversetzten Geb�udeteil massgebenden Geb�udeaussenseiten befinden sich nach den Baupl�nen �berwiegend westlich und �stlich des Schopfs auf bestehendem Terrain. Die Beschwerdef�hrerinnen kritisieren zwar, das bestehende Terrain sei in der Darstellung der S�d-Ost Fassade unzutreffend eingezeichnet. Dies ist insofern verst�ndlich, als die fr�heren Abgrabungen f�r das Kellergeschoss des Schopfs auf dem Fassadenplan nicht eingezeichnet sind. Indessen ergibt sich aus der in der Beschwerde enthaltenen "Ansicht S�d", dass seitlich neben dem Schopf der Terrainverlauf mit dem im Fassadenplan eingezeichneten bestehenden Terrain �bereinstimmen d�rfte. Zum gleichen Ergebnis ist das Verwaltungsgericht, das auf dem Baugrundst�ck einen Augenschein durchgef�hrt hat, gelangt. Es bestehen auch aufgrund der R�gen der Beschwerdef�hrerinnen keine Anhaltspunkte, dass diese tats�chliche Situation nicht der Wirklichkeit entsprechen w�rde. Jedenfalls kann die Sachverhaltsfeststellung des Verwaltungsgerichts nicht als willk�rlich bezeichnet werden. Ein Augenschein des Bundesgerichts erscheint somit nicht erforderlich.
Angesichts dieser tats�chlichen Verh�ltnisse und der nach Art. 89 BG bestehenden Rechtslage ist es auch nicht willk�rlich, dass das Verwaltungsgericht f�r die Beurteilung der H�he des zur�ckversetzten Geb�udeteils auf das bestehende Terrain an der Geb�udeaussenseite unterhalb des zur�ckversetzten Geb�udeteils abgestellt hat. Die von den Beschwerdef�hrerinnen verlangte Messung vom Boden des Kellergeschosses des Schopfs aus w�re nicht angezeigt, weil die Geb�udeh�he des zur�ckversetzten Geb�udeteils nicht im Innern des Geb�udes, sondern nach Art. 89 Abs. 1 und 2 BG an der Geb�udeaussenseite zu bestimmen ist. Die in der Beschwerde beschriebene H�he von 18 m umfasst die Gesamth�he des Garagen- und des Wohntrakts zusammen, gemessen ab der Einfahrt in die Garage im 3. Untergeschoss an der Via Tinus. Diese Gesamth�he ist indessen ebenfalls nicht zu beanstanden, da Art. 89 Abs. 2 BG bei gestaffelten Geb�uden eine �berschreitung der zonengem�ssen Geb�udeh�he um maximal 3 m von der Talseite her gemessen zul�sst. Von Willk�r bei der Anwendung der genannten baurechtlichen Bestimmungen kann somit keine Rede sein. Die kantonale Rechtsprechung entspricht im �brigen auch der Praxis, wie sie in anderen Kantonen gilt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1P.327/2004 vom 5. Januar 2005, E. 3.5.3 mit Hinweisen).
Es ergibt sich, dass die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen ist. Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens sind den Beschwerdef�hrerinnen aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Diese haben die durch einen Anwalt vertretene obsiegende Gemeinde St. Moritz angemessen zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 und 5 OG).
Die Beschwerdef�hrerinnen haben die Gemeinde St. Moritz f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Gemeinde St. Moritz und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 89
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