Source: https://www.socialnet.de/rezensionen/21900.php
Timestamp: 2020-04-04 21:03:59+00:00

Document:
socialnet Rezensionen: Christoph Butterwegge: Armut | socialnet.de
Armut – ein Begriff der sofort viele Voreinstellungen auslöst. Ein politisch und sozialwissenschaftlich umstrittenes Thema zu dem jede und jeder eine Meinung hat und ein zentraler Bezugspunkt für alle gesellschaftlichen Debatten. Da kann ein leicht zugänglicher Weg zu Fakten und relevanten Diskussionen nur hilfreich sein.
Christoph Butterwegge, bis 2016 Hochschullehrer für Politikwissenschaft an der Universität zu Köln, arbeitet als Armutsforscher und engagiert sich als Verfechter sozialer Gerechtigkeit.
Das Buch ist Teil einer Kette von Büchern, Vorträgen und Veröffentlichungen des Autors zum Thema Armut. Butterwegge nimmt an den öffentlichen, politischen Auseinandersetzungen seit Jahren mit dezidierten Stellungnahmen teil.
Das Buch im DIN A5 Format hat 131 Seiten – nach der Einleitung kommen fünf Kapitel und die Literaturauswahl. Auf der Verlagsseite findet sich das Inhaltsverzeichnis.
Einleitung. Butterwegge stellt zu Beginn die Frage „Was ist Armut?“ und gibt als sein Ziel an, „Hintergründe zu erhellen und Zusammenhänge herzustellen“. Für ihn ist deutlich, dass kaum etwas gegen Armut unternommen wird, „… wenn man darunter nicht karitatives Engagement zur Linderung sozialer Not, sondern die Beseitigung struktureller Ursachen eines gesellschaftlichen Problems versteht.“ (S.7)
1. „Armut“ – ein heftig umkämpfter, aber kein Kampfbegriff
Der Begriff Armut kennzeichnet eine besonders prekäre Lebenslage und die 'beschämendste Form sozialer Ungleichheit' (S. 8).
1.1 Grundformen der Armut: absolutes Elend, relative Unterversorgung und soziale Ausgrenzung. Unterscheidungen und Interpretationen spielen eine wesentliche Rolle in der Diskussion. Mit absoluter Armut wird auf Mangelerscheinungen abgestellt – mit relativer Armut auf vergleichbare Lebensumstände. Entscheidend für Butterwegge ist: dass nicht das Verhalten der Betroffenen, sondern die sozioökonomischen Verhältnisse unter denen sie leben. Sein Definition (S.13) lautet: „Armut ist ein mehrdimensionales Problem, das ökonomische (monetäre), soziale und kulturelle Aspekte umfasst.“ Über nachfolgende Kriterien macht er deutlich, was es bedeutet in einem reichen Land wie Deutschland arm zu sein: Mittellosigkeit, Mangel an als notwendig erachteten Gütern, Benachteiligungen, Ausschluss von Kultur und sozialen Netzwerken, die für Inklusion notwendig sind, vermehrte Existenzrisiken, Verlust an Wertschätzung und Einflusslosigkeit.
1.2 Forschungsansätze, Erhebungsmethoden und statistische Daten. Die Konzepte zur Armutsmessung sind – selbstverständlich und notwendiger Weise – umstritten. Butterwegge gibt auf 8 Seiten einen Überblick über Ansätze und Referenzmaßstäbe. Wie umstritten das Feld ist, wird an sprachlichen Verschiebungen wie von „Armutsnähe“ zu „Armutsrisiko“ deutlich (S.15). Er weist detailliert auf den Lebenslagenansatz hin. Am Schluss des Kapitels (S. 22) wird betont, dass die Armutsdebatte (und die dazu herangezogenen Daten) unterschwellig um die Fragen kreisen, ob Armut aufgrund des Wandels der Arbeitswelt und der Rücknahme sozialstaatlicher Garantien zu interpretieren ist und vor allem: wie breit sie streut und ob sie auch die Mittelschichten erfasst?
1.3 Einwände und (Pseudo-)Argumente der Kritiker eines differenzierten Armutsbegriffs. Die Beobachtung von Armut und Reichtum gelingt nur mit Hilfe sozialer Konstruktionen. Z.B.: Wie viele Personen sind davon betroffen? Was verändert sich wenn der Lebenslagenansatz zu Grunde gelegt wird? Ist es gerechtfertigt, dass der Paritätische Gesamtverband 2015 von einem 'neuerlichen Rekordhoch der Armut' in Deutschland spricht? Sind die Attacken des Generalsekretärs des Caritasverbandes, G. Cremer, auf die Gleichsetzung von Armutsrisiko und Armut, die Vernachlässigung regionaler Kaufkraftdifferenzen und die Warnung vor irreführender Armutspolemik gerechtfertigt? Butterwegge belegt mit welchen groben Sprüchen die Auseinandersetzungen teilweise geführt werden („Jammerlobby“). Armut und soziale Ungleichheit sind nicht identisch. Das wiederum lässt weder inhaltlich noch normativ zu, Armut begrifflich in soziale Ungleichheit zu überführen, weil so ihre besonderen und belastenden Merkmale negiert werden. Die Auseinandersetzungen um „wahre Armut“ sind soziale Verteilungskämpfe in Reinkultur.
1.4 Mögliche Folgen einer vermehrten Fluchtmigration für die Armutsdefinition. Die Gefahr ist groß, mit der Unterscheidung zwischen den „wirklich Bedürftigen“ und denjenigen, die unter die EU-offiziellen Armutsgrenze von 60 % des mittleren Nettoäquivalenzeinkommens fallen, soziale Gruppen auszuspielen. Not und Elend von geflüchteten Menschen.„darf aber nicht zur Messlatte für Armut im Wohlstand gemacht werden.“ (S. 32).
2. Die bisherige Armuts- und Reichtumsberichterstattung der Bundesregierung: Daten statt Taten?
Bis zur Jahrtausendwende weigerten sich die CDU/CSU-geführten Bundesregierungen Armut als gesellschaftliche Realität anzuerkennen. Erst mit der rot-grünen Koalition wurde der erste Armuts- und Reichtumsbericht vorgelegt.
2.1 Methodik, Inhalt und Aussagen des 1. Armuts- und Reichtumsberichtes. Butterwegge wirft dem Bericht zahlreiche Lücken, methodische Mängel und grobe Fehlinterpretationen vor (S. 35). Steigender Sozialhilfebezug kann als Folge wachsender Armut begriffen werden oder es kann eine Ausweitung sein als Folge einer Leistungsanhebung – so die Sicht der Bundesregierung. Kritisiert wurden die fehlenden Angaben zum Reichtum. Meinhard Miegel beklagte das Armut ständig thematisiert werde und empfahl auf den Begriff zu verzichten.
2.2. Die Umdeutung des Gerechtigkeitsbegriffs im 2. Armuts- und Reichtumsbericht. Der Bericht bezog sich auf Amartya Sen und dessen Ansatz nicht nur Geldmangel, sondern auch ein Mangel von Verwirklichungschancen zu berücksichtigen. Die Probleme von Teilhabechancen nimmt Butterwegge mit dem Hinweis auf die 1,26 Euro monatlich für Kino- und Theaterbesuche beim Arbeitslosengeld II aufs Korn. Für ihn haben die Reformen der rot-grünen Regierung die soziale Polarisierung verschärft. Für Hans-Werner Sinn, damals Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung an der Universität München, ist entscheidend: „Das deutsche Armutsproblem ist nicht entstanden, weil der Staat zu knauserig war, sondern weil er im Gegenteil zu viel Geld fürs Nichtstun ausgegeben hat“ (S.43).
2.3 Biografisierung, Pädagogisierung und Psychologisierung des Armutsproblems im 3. Bericht. Die öffentliche Kommunikation des Arbeitsministeriums wurde darauf abgestellt, dass der Sozialstaat wirkt und ohne die erheblichen Transferleistungen die Armut bedeutend höher wäre. Nach Sinn dagegen seien die Empfänger von Transferleistungen nicht arm, sondern „armutsgefährdet“ (S.45). Auch innerhalb der Großen Koalition bestanden gravierende Meinungsverschiedenheiten. Als ein Schwerpunkt wird die Bedeutung von Bildung für Teilhabe und Integration heraus gestellt. Unmittelbar nach der Verabschiedung des Berichtes legt Dorothea Siems in der Zeitung Welt dar, dass Ungleichheit gebraucht wird und: „Der deutsche Wohlfahrtsstaat ist mitverantwortlich, dass in Teilen der Gesellschaft der Aufstiegswille erlahmt ist.“ (S. 50). Stephan Lessenich (2008) hat in diesem Zusammenhang untersucht, wie in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Armut als statistischer Artefakt und amtliche und halbamtliche Statistiken als Ideologieproduktionen dargestellt wurden.
2.4 Diskussion und Kontroversen um den 4. Regierungsbericht. Deutlich zeigt sich im Berichtszeitraum: Es wachsen Armut und Reichtum (S. 52). Methodisch fand im 4. Bericht ein Methodenwechsel statt. Neben die Kernindikatoren traten mit dem Lebensphasenmodell die biografischen Übergänge. Butterwegge (S. 55) kritisiert, dass die Übergänge und die Auslöser persönlicher Notlagen wie Arbeitslosigkeit, Scheidung usw. betrachtet werden, aber nicht die ökonomischen, politischen und sozialen Ursachen.
3. Reichtumsförderung statt Armutsbekämpfung: Warum die Regierenden eine unsoziale Politik machen
3.1 Systemgrenzen der Armutsbekämfung: Kapitalismus und Neoliberalismus. Nach Butterwegge ist Armut funktional zur Aufrechterhaltung bestehender Macht- und Herrschaftsverhältnisse und lässt sich in deren Rahmen auch nicht durch vermehrten Reichtum beseitigen (S.61). Der Aufstieg des Neoliberalismus hat die Kräfteverhältnisse zugunsten des Kapitals verändert und hat ebenso dazu geführt, dass die Bevölkerungsmehrheit soziale Ungleichheit akzeptiert (S. 63). Als Vehikel der Legitimation von Ungleichheit dienen die Thesen von der 'notwendigen Voraussetzung eines produktiven Wirtschaftssystems' und die Akzeptanz 'natürlicher Unterschiede' der Individuen (S.64).
3.2 Die doppelte Ausgrenzung der Armen: Resignation, Rückzug und geringere politische Repräsentation. Die Beschädigung des Sozialstaates führt auch dazu, dass die Institutionen der parlamentarischen Demokratie beschädigt werden. „Wahlmüdigkeit“ und „Politikverdrossenheit“ hält Butterwegge für Begriffe, die den Betroffenen die Schuld in die Schuhe schieben. Arme werden zu fremden im eigenen Land, die politische Repräsentanz bleibt ihnen „. aller Regel verwehrt.“ (S. 65). Es entsteht ein Teufelskreis sich wechselseitig verstärkender Wahlabstinenz der Betroffenen und eine ihre Interessen vernachlässigende Regierungspraxis.
3.3 Die unheimliche Macht der Reichen und Hyperreichen. Reichtum erhöht die Möglichkeiten gesellschaftlicher Einflussnahme. Der Autor zeigt dies am Beispiel der Neuregelung der Erbschaftssteuer. Eindrucksvoll wie wenig die Zugeständnisse der SPD, die Einigung mit der CDU und die Krisengipfel mit der CSU die Lobbyisten und den „Wirtschaftsflügel“ der CDU davon abbringen konnten, immer wieder mit Hilfe der CSU Verbesserungen in ihrem Interesse durchzusetzen.
3.4 Die politische Fehlperzeption der Armut: Regierende sehen nicht, was sie nicht sehen wollen. Der zentrale Vorwurf ist: Die große Koalition zeigt 'für das Kardinalproblem unserer Gesellschaft keinerlei Sensibilität' (S.73). Der Beleg dafür ist der Koalitionsvertrag. Aber auch die Normalbürger/innen nehmen die Armut im eigenen Land nicht wahr oder nicht ernst. Dafür sind fünf Gründe maßgebend: 1. Not wird an den Standards der Entwicklungsländer gemessen; 2. Der Irrglaube, im Slum aufzuwachsen sei viel dramatischer als in einem sozialen Brennpunkt; 3. Die Schuld wird den Betroffenen gegeben; 4. Niemand hat gerne mit Armut zu tun, weil selbst der Umgang damit stigmatisiere; 5. Viele hätten Angst selber im Alter zu verarmen (S.77).
4. Der fragwürdige Umgang mit Armut und Armen
Der Hintergrund dieses Kapitels ist die mehrhundertjährige Tradition Arme in „würdige“ und „unwürdige“ sowie in „verschämte“ und „unverschämte“ einzuteilen, soziale Probleme zu individualisieren und Arme mit Zuweisungen von Schuld zu diffamieren.
4.1. Konservatismus und Armut: Härte gegenüber den Betroffenen – ein Heilmittel für das Übel des Pauperismus? Mandeville verdanken wir die Einsicht: „., daß in einem freien Volke, wo die Sklaverei verboten ist, der sicherste Reichtum in einer großen Menge schwer arbeitender Armer besteht.“ (S. 81). Butterwegge stellt detailliert anhand von Zitaten die Prinzipien und Regeln von Basedow aus dem Jahr 1772 vor: wie Lohnabstandsgebot, Härte gegenüber den Armen, Arbeitspflicht auch für Schwache und Verstümmelte, Freiheitseinschränkungen, öffentliche Bestrafungen für ungerechtfertigte Nutzer von Unterstützungen, Abschiebungen. Auch das System der Zuschüsse für zu niedrige Löhne ist bereits 1795 in England etabliert worden (S. 86) – zum 1. Januar 2015 gab es in Deutschland trotz Mindestlohnes 1,2 Mio. sog. Erwerbsaufstocker/innen (S. 88).
4.2 Neoliberalismus und Armut: Man erklärt die Armen zu den wahrhaft Reichen und macht den Sozialstaat zum Sündenbock. Am Beispiel der von Guido Westerwelle mit Begriffen wie „anstrengungslosen Wohlstand“ und „spätrömische Dekadenz“ gestarteten Kampagne zeigt Butterwegge auf, wie diese im Effekt auf soziale Polarisierung ausgerichtet war, Arbeitslose und Hilfeempfänger diffamierte und das Bild des „Sozialschmarotzers“ bediente.
4.3 Rechtspopulismus und Armut: Differenzierung von Armen und Relativierung der Armut durch hinkende Vergleiche. Thilo Sarrazin griff den Sozialstaat mit Hinweisen auf Migranten muslimischen Glaubens an. Er bündelte den von.„nationalistischen Stimmungen und rassistischen Ressentiments nicht freien Zeitgeist der Bundesrepublik“ (S. 100). Für Sarrazin ist nicht materielle, sondern geistige und moralische Armut das Problem. Die Zuwanderer und die unter Unterschichtbedingungen lebenden Menschen werden zu dem Problem erklärt, dass Deutschland ärmer und dümmer macht. Scheinbare Vergleiche, die weder Zeit- noch Raumunterschiede berücksichtigen, sollen Plausibilität erzeugen, befeuern aber letztlich nur Stimmungen und Vorurteile.
5. Scheinbare und wirkliche Alternativen zur Armut
Aus Bedarfsprüfungen, Kontrollmaßnahmen und sozialer Kontrolle herauszukommen zu wollen, sind nachvollziehbare Ziele. Letztlich ist es attraktiv, jenseits von sozialen (staatlichen) Mustern wie Ansprüchen, Vergleichen, Begründungen sowie Dankbarkeit und Ausgleich über eine Sicherung der Grundexistenz verfügen zu können. Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) klingt gut: Butterwegge zeigt auf, warum sie nicht tragfähig ist.
5.1 Konzepte und Modelle eines bedingungslosen Grundeinkommens. Es gibt zahlreiche Modelle. Das vom dm-Gründer Götz Werner favorisierte Konzept der Rücküberweisung eines Grundfreibetrages von Steuern lebt vom Wegfall sozialer Leistungen und immenser Steigerungen der Mehrwertsteuer – mit der Folge, dass Vermögende entlastet würden (S.108). Butterwegge zählt nur einige der Konsequenzen der meistdiskutierten Modelle von BGE auf, im Effekt laufen sie auf günstigere Bedingungen für Unternehmen, eingeschränkte Rechte für Arbeitnehmer/innen und einen Abbau – und nicht nur Rückbau – des Sozialstaates hinaus (S.113).
5.2 Sozialpolitik nach dem Gießkannenprinzip oder: Was gegen BGE spricht. Gegen das BGE spricht viel. Einige grundlegende Aspekte werden knapp dargestellt: es zerstört systematisch die ökonomische Basis, wird es als Steuerkonzept realisiert gerät das Finanzamt in die Position einer Kontrollbehörde, als kumulierbare Sozialdividende ist es absolut nicht finanzierbar und verschärft Ungleichheit, gegenüber den Hartz IV Regelungen wäre mit dem BGE ein noch rigideres Grenz- und Migrationsregime notwendig, es ist mit der bisherigen Sozialversicherungslogik nicht kompatibel, die Refinanzierung ist weder gesichert noch absehbar, wenn Vermögende aus dem BGE herausgenommen werden ist es keins mehr und führt zu permanenten Grenzkonflikten. Der Autor gibt lediglich dem Gedanken der Kindergrundsicherung eine mögliche Durchsetzungschance.
5.3 Die bedarfsgerechte Mindestsicherung im Rahmen einer solidarischen Bürgerversicherung. Eine Bürgerversicherung ist nach Butterwegge einem bedingungslosen Grundeinkommen eindeutig vorzuziehen und sichert eher soziale Sicherheit und Gerechtigkeit. Sie soll eine Weiterentwicklung des bisherigen Sozialversicherungssystems werden und alle Formen der Erwerbstätigkeit einbeziehen (S. 121). Hintergrund sind die Mobilitätsanforderungen der modernen Gesellschaft. Durch Erweiterung auf der Beitragsseite wird auf der Leistungsseite angestrebt die Elemente von Grund- und Existenzsicherung einzubauen bzw. dieselben auszuweiten. „Dabei geht es im Unterschied zum BGE nicht um einen Systemwechsel, sondern um eine genau durchdachte Weiterentwicklung des bestehenden Sozialsystems, verbunden mit innovativen Lösungen für Problemlagen, die aus den zuletzt stark veränderten Arbeits- und Lebensbedingungen resultieren“ (S.124).
Die angefügte Literaturauswahl ist entsprechend der Themen des Buches gegliedert und umfasst 3 Seiten.
Es handelt sich um eine Streitschrift. Die gewählte Perspektive ist höchst bedeutsam und hilfreich. Sie schafft Klarheit und Eindeutigkeit. Es werden die politischen Hintergründe so rekonstruiert, dass auch das eigenen Muster der Auseinandersetzungen deutlich erkennbar ist. Die Diskussion von Ursachen, der wechselseitigen Effekte von verschiedenen Ressourcen, von Komplexität oder von differenzierten Strömen von Vorteilen sind nicht der passende Anspruch an dieses Buch. Es lebt von der pointierten Gegenüberstellung und der dezidierten Parteinahme für Arme und Benachteiligte. Reflexive Haltungen und Erkenntnisse muss man wo anders suchen.
Der Subjektstatus der Armen ist nicht erkennbar. Butterwegge setzt die berechtigte Forderung um, Armut nicht über die Unterschiede zwischen den Armen zu beschreiben – nach dem Motto: der eine hat es raus geschafft, warum der andere nicht, also liegt's an ihm. Aber die Armen bekommen überhaupt keinen Subjektstatus. Nach den 5 Gründen, warum Armut nicht oder nicht ernst genug wahrgenommen wird, zählt Butterwegge (S. 77) auf, was nötig ist – dabei kommen Arme als Opfer, aber nicht als Handelnde vor und haben auch als Adressaten keinen Status. Es wird immer über Arme gesprochen – sie werden aber nie als soziale oder politische Akteure adressiert. Seine Konstruktion des Begriffs Arme suggeriert eine nicht vorhandene Einheit.
Die Forderung nach der strukturellen Veränderung deckt Vieles zu. Der Gegensatz von arm und reich wird moralisch (monetär) und ganz grundsätzlich interpretiert und so weitere Fragen ausgeblendet. Die absolute und lineare Konstruktion des Gegensatzes lässt keinen Raum für Relationen zu; entsprechend fehlt auch jeder Hinweis auf die Soziale Arbeit die Kontakte zu Menschen und deren Lebenswelt und Lebenslage hat. Die Armut in anderen Ländern oder Teilen der Welt spielt keine Rolle – alle zu verteilenden Ressourcen sind eben einfach da. Das normative Ziel steht über Allem, anstelle von kapitalistischer Markt- und Konkurrenzgesellschaft soll ein „inklusiver Sozialstaat“ treten, der die Unterprivilegierten ermächtigt. Der Konflikt wird ausschließlich als deutscher thematisiert.
Fazit: Ein empfehlenswertes Buch – weil es eine gute Streitschrift ist. Mit vielen Infos zu den zentralen Linien der Auseinandersetzungen, mit Hinweisen auf politische Konflikte und Beiträgen zu aktuellen Diskussionen. Aber kein Ersatz für grundlegende Auseinandersetzungen und wissenschaftliche Texte zu den Entwicklungen, Verteilungen und Veränderungsmöglichkeiten von Armut im nationalen, europäischen und internationalen Rahmen. Eine Orientierungshilfe über Debatten und ein starker Reiz sich an der Diskussion über Armut und Reichtum zu beteiligen.
Wilfried Hosemann. Rezension vom 22.03.2017 zu: Christoph Butterwegge: Armut. PapyRossa Verlag (Köln) 2016. ISBN 978-3-89438-625-2. In: socialnet Rezensionen, ISSN 2190-9245, https://www.socialnet.de/rezensionen/21900.php, Datum des Zugriffs 04.04.2020.

References: BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE