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Timestamp: 2016-10-21 00:45:13+00:00

Document:
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Zivilabteilung, Rekurskommission f�r f�rsorgerische Freiheitsentziehung, vom 4. Januar 2012.
A.a X.________ (geb. xxxx 1936) leidet unter einer langj�hrigen Alkohol- und Nikotinabh�ngigkeit, woraus schwere k�rperliche Folgesch�den wie eine ausgepr�gte Leberzirrhose, Oesophagusvarizen, eine schwere hypertensive Gastropathie und eine COPD resultierten. Sie gilt als krankheits- und behandlungsuneinsichtig. Ihr wurde bereits im Januar 2011 f�rsorgerisch die Freiheit entzogen.
A.b Mit Verf�gung des Regierungstatthalteramtes Emmental vom 20. Dezember 2011 wurde X.________ gest�tzt auf Art. 397a ZGB auf unbestimmte Zeit in das Hospice A.________ verlegt.
X.________ gelangte gegen diese Verf�gung am 28. Dezember 2011 an das Obergericht des Kantons Bern, Rekurskommission f�r f�rsorgerische Freiheitsentziehungen, mit dem Begehren um Entlassung. Das Obergericht zog die Akten aus dem ersten Verfahren FFE 2011 48 bei, darunter insbesondere das fach�rztliche Gutachten der Ober�rztin des Psychiatriezentrums B.________, Dr. med. Y.________, vom 10. Januar 2011; ferner ber�cksichtigte es namentlich das Zeugnis der �rztlichen Leitung des Hospice A.________ vom 1. Dezember 2011 und die Stellungnahme der Heimleiterin, Z.________, vom 3. Januar 2012. Sodann h�rte das Obergericht die Betroffene am 3. Januar 2012 an und wies den Rekurs mit Entscheid vom 4. Januar 2012 ab.
X.________ hat am 2. Februar 2012 (Postaufgabe) gegen den ihr am 5. Januar 2012 in voller Ausfertigung zugestellten obergerichtlichen Entscheid beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Sie ersucht sinngem�ss um Entlassung aus der f�rsorgerischen Freiheitsentziehung und um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes.
Obergericht und Regierungsstatthalter haben auf Vernehmlassung verzichtet. Die Beschwerdef�hrerin hat dem Bundesgericht am 7. Februar 2012 ein weiteres Schreiben zukommen lassen.
Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid (Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG) betreffend f�rsorgerische Freiheitsentziehung. Er betrifft eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit, die in engem Zusammenhang mit dem Zivilrecht steht und demzufolge mit Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht angefochten werden kann (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG). Die begr�ndete Ausfertigung des angefochtenen Entscheids ist der Beschwerdef�hrerin am 5. Januar 2012 zugestellt worden; die Beschwerdefrist ist damit infolge des Wochenendes vom 4./5. Februar 2012 am Montag, 6. Februar 2012, abgelaufen (Art. 100 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 45 Abs. 1 BGG). Die am 2. Februar 2012 eingereichte Beschwerde ist damit rechtzeitig eingereicht worden, w�hrend die weitere Eingabe vom 7. Februar 2012 (Art. 100 Abs. 1 BGG) als versp�tet gilt und damit unbeachtlich bleibt.
Aus den vom Obergericht beigezogenen, im Sachverhalt des angefochtenen Entscheids erw�hnten Akten ergibt sich, dass die Beschwerdef�hrerin an einer langj�hrigen Alkohol- und Nikotinabh�ngigkeit sowie an schweren k�rperlichen Folgesch�den, namentlich an einer ausgepr�gten Leberzirrhose, an Oesophagusvarizen, einer schweren hypertensiven Gastropathie und an einer COPD leidet. Gem�ss dem Gutachten der �rztlichen Leitung des PZM vom 10. Januar 2011 gibt es zwar keine Anzeichen etwaiger kognitiver Einschr�nkungen, doch fehlt es der Beschwerdef�hrerin an Kooperationsbereitschaft und introspektiven F�higkeiten, was zu einem ausgepr�gten Mangel an Krankheits- und Behandlungseinsicht f�hrte. Nach den weiteren Feststellungen des Gutachters hat die Betreuung im gesch�tzten station�ren Rahmen unter der aktuellen Medikation und absoluter Alkoholintoleranz einen leicht verbesserten Allgemeinzustand bewirkt. Die Beschwerdef�hrerin ist aber nicht in der Lage, f�r sich selbst Sorge zu tragen; bereits im Vorfeld hat sich laut Gutachter gezeigt, dass sie ungeachtet der Konsequenzen ihrem Suchtverhalten nachgeht und sich auf diese Weise gef�hrdet. Aufgrund der schweren k�rperlichen Defizite empfiehlt der Gutachter eine �rztlich betreute, geschlossene Pflegeinstitution. Das �rztliche Zeugnis der Heimleitung vom 1. Dezember 2011 erw�hnt ausdr�cklich die Weigerung der Beschwerdef�hrerin, die verordneten Medikamente einzunehmen. Laut Stellungnahme der Heimleiterin, Z.________, vom 3. Januar 2012 verneint die Beschwerdef�hrerin ihre Suchtproblematik und haben die ersten Erfahrungen gezeigt, dass die Beschwerdef�hrerin auf "besch�tzende Betreuung" in einem Heim angewiesen ist.
Die Beschwerdef�hrerin stellt die tats�chlichen Feststellungen, die das Obergericht seinem Entscheid zugrunde gelegt hat, nicht substanziiert infrage.
Angesichts der festgestellten Krankheits- und Behandlungsuneinsichtigkeit ist von einer Geistesschw�che im Sinn von Art. 397a Abs. 1 ZGB auszugehen. Die ausgepr�gten Suchterkrankungen haben bei der Beschwerdef�hrerin zu schweren k�rperlichen Folgesch�den gef�hrt, die der medizinischen Behandlung bed�rfen. Zudem ist eine strikte Alkoholabstinenz erforderlich. Wird im Weiteren die krankheitsbedingte Weigerung der Beschwerdef�hrerin, die verordneten Medikamente einzunehmen, ber�cksichtigt, ist ein F�rsorgebedarf als Voraussetzung des Art. 397a Abs. 1 ZGB anzunehmen. Die Beschwerdef�hrerin kann laut Gutachten nicht selbst�ndig wohnen. Wegen der beschriebenen Geistesschw�che (Krankheits- und Behandlungsuneinsichtigkeit) ist auch nicht davon auszugehen, sie werde ausserhalb des betreuten Rahmens, auf sich allein gestellt, ihr Suchtverhalten aufgeben oder m�ssigen, sich selbst�ndig pflegen und die verordneten Medikamente einnehmen. Die Beschwerdef�hrerin verf�gt ausserhalb der Anstalt �ber keine Beziehungspersonen oder ambulante Pflegeeinrichtungen, die ihr die n�tige F�rsorge angedeihen lassen k�nnten. Unter diesen Umst�nden kommt eine ambulante Massnahme nicht infrage und erweist sich die Unterbringung in einer geeigneten geschlossenen Pflegeeinrichtung als unumg�nglich.
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet sinngem�ss, das Heim, in dem sie sich jetzt aufhalte, sei ungeeignet. Sie bezeichnet es als "Altersheim". Der Gutachter h�lt mit Bezug auf die Eignung daf�r, es bed�rfe einer Einrichtung, welche die Einhaltung einer v�lligen Alkoholabstinenz durchsetze und der Beschwerdef�hrerin �berdies klare Strukturen vermittle, die sie daran hinderten, ihre finanziellen Ressourcen sowie ihre Umgebung �ber die Massen zu strapazieren. Das Obergericht bezeichnet zwar das Hospice A.________ als nicht optimal. Es �ussert sich aber nicht dahingehend, dass der Beschwerdef�hrerin dort die erforderliche Pflege und Betreuung infolge ungen�gender �rtlicher Verh�ltnisse bzw. mangels gen�gend qualifizierten Personals nicht angeboten werden kann (zu den Voraussetzungen, die an die Einrichtung zu stellen sind: BGE 112 II 486 E. 5 und 6 S. 490 ff.). Dass das Heim nicht geradezu ideal ist, wie das Obergericht meint, l�sst es f�r sich allein betrachtet, noch nicht als ungeeignet erscheinen (Urteil 5C.213/2003 vom 3. November 2003 E. 3.1; THOMAS GEISER, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 4. Aufl. 2011, N. 25 zu Art. 397a ZGB). In diesem Zusammenhang ist noch darauf hinzuweisen, dass der Regierungstatthalter im Hinblick auf die Neubeurteilung des Falles der Beschwerdef�hrerin mit der Evaluation von Alternativen bez�glich betreuten Wohnens beauftragt worden ist.
Die angeordnete Massnahme erweist sich nach dem Gesagten als bundesrechtskonform. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Infolge der besonderen Umst�nde des konkreten Falles werden keine Kosten erhoben (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, muss die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos bezeichnet werden, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt (vgl. Art. 64 Abs. 1 BGG) und das entsprechende Gesuch abzuweisen ist.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Regierungsstatthalteramt Emmental und dem Obergericht des Kantons Bern, Zivilabteilung, Rekurskommission f�r f�rsorgerische Freiheitsentziehung, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 397
 Art. 90
 Art. 45
 Art. 397
 Art. 397
 BGE 
 Art. 397
 Art. 64