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Timestamp: 2018-10-19 18:19:31+00:00

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Trollface, Memes und deren rechtliche Einordnung | Willkommen beim Kreativanwalt
Posted by Björn Leineweber | filed in Allgemein
Wer kennt es nicht, das wohl weltweit bekannte Trollface? Eine schwarz-weiße Grimasse mit einem verzerrten Grinsen. Jeder hat es irgendwo schon einmal gesehen, entweder im Internet oder vielleicht sogar als Graffiti an Hauswänden.
Das Trollface wurde seit seiner ersten Veröffentlichung im Jahre 2008 zu einem wahren Internetphänomen, es ist ein sogenanntes Meme. Dies sind meistens Bilder oder Fotos, denen ein Text hinzugefügt wird und die dadurch einen neuen oder ganz anderen Inhalt bekommen. Jedes Foto kann ein Meme werden. Beliebt sind vor allem Bilder von bekannten Personen, wie zum Beispiel von Politikern, Schauspielern oder Sängern. Aber auch Cartoons, Videos oder sogar einfache Songzeilen können zu einem Meme gemacht werden. Heutzutage sind sie kaum noch aus dem Internet wegzudenken. Doch wie lassen sich Memes rechtlich einordnen? Darf sie jeder einfach so nutzen? Wenn nicht, kann man für eine unrechtmäßige Nutzung rechtlich zur Verantwortung gezogen werden? Unter anderem mit diesen Fragen beschäftigt sich der folgende Artikel.
An jedem Foto, jeder Zeichnung und jedem Video besteht ein Urheberrecht, für die Person, die es aufgenommen oder angefertigt hat. Diese Werke werden in Deutschland durch das Urhebergesetz geschützt. Welche Rechte einem Urheber zustehen, regelt § 15 UrhG. Danach hat der Urheber das ausschließliche Recht sein Werk zu vervielfältigen, zu verbreiten und es auszustellen. Benutzt nun jemand ein Werk eines anderen, ohne dazu berechtigt zu sein, kann es zu einer Urheberrechtsverletzung kommen. Im Fall der Internet-Memes würde das heißen, dass jeder der ein fremdes Meme nutzt oder der ein Meme mit einem fremden Bild selber herstellt, eine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er dazu nicht berechtigt ist.
Über dieses Problem könnte der § 24 des UrhG hinweg helfen. Danach darf ein neues selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen wurde, ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden. Ein solches neues eigenständiges Erzeugnis liegt nach dem BGH dann vor, wenn „ angesichts der Eigenart des neuen Werkes die entlehnten eigenpersönlichen Züge des geschützten Werkes verblassen.“(BGH, Urteil v. 11.03.1993, Aktz.: I ZR 263/91 – Alcolix). Dies wird bei den meisten Memes jedoch nicht der Fall sein. Die originalen Schöpfungen bilden gerade die Grundlage und treten nicht hinter dem neu geschaffenen Werk zurück. Somit wird der § 24 UrhG bei der Benutzung von Memes selten eingreifen.
Eine andere Lösung könnte das Zitatrecht des Urhebergesetzes liefern. Es ist in § 51 UrhG geregelt. Danach sind Vervielfältigungen, Verbreitungen und öffentliche Wiedergaben von Werken zulässig, wenn sie dem Zweck eines Zitats dienen. Die Nutzung muss durch den besonderen Zweck gerechtfertigt sein. Hier überwiegt tatsächlich ggfls. das Interesse der Allgemeinheit gegenüber dem Interesse des Urhebers. Das Zitat muss jedoch die Erörterung von eigenen Ausführungen fördern, was bei einem originellen Meme-Text ebenfalls der Fall sein könnte.. Der § 51 UrhG unterliegt aber einer wesentlichen Einschränkung: gem. § 63 I 1 UrhG ist für die Vervielfältigung durch ein Zitat eine Quellenangabe erforderlich. Das heißt, dass ein Verweis auf die Informationsquelle erfolgen muss. Hier kommt ein neues Problem hinzu, denn oft lassen sich die Quellen nicht mehr ausfindig machen. Und welcher Nutzer von Memes recherchiert erst nach der Quelle des Memes und fügt diesem dann eine Quellenangabe hinzu, bevor er es im Internet (weiter-)postet? Somit ist eine Billigung der Urheberrechtsverletzung über den § 51 UrhG auch sehr fragwürdig.
Eine weitere Beschränkung des Urheberrechts regelt der § 53 UrhG. Dieser gestattet es, Kopien eines urheberrechtlichen Werkes zur privaten Nutzung herzustellen. Die Vorschrift scheint beim ersten betrachten für die Nutzung von Memes einschlägig zu sein. Diese werden oft aus dem Internet kopiert, um sie im privaten Bereich zu nutzen. Schaut man sich die Norm jedoch genauer an, wird auch sie eine Urheberrechtsverletzung nicht ausschließen können. § 53 UrhG erfasst nur die Vervielfältigungen von Werken. Die Kopien dürfen nicht gewerblich genutzt werden und sie dürfen vor allem nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Durch das Verbreiten der Memes im Internet ist aber stets eine solche sog. öffentliche Zugänglichmachung erfüllt. Ein Werk ist nämlich dann öffentlich zugänglich, wenn es „Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist“. Weiterhin dürfen die Kopien nicht von offensichtlich rechtswidrig hergestellten Vorlagen stammen. Wie oben schon gesagt wurde, werden die meisten Memes mit Bildern fremder Personen hergestellt und es wird häufig keine Berechtigung dazu vorliegen, sodass diese dann eine rechtswidrige Vorlage darstellen. Folglich greift auch die Einschränkung des § 53 UrhG bei der Nutzung von Memes nicht ein.
Resultat: Achtung bei der Nutzung von Memes
Angesichts dieser Tatsachen scheint eine Urheberrechtsverletzung bei der Benutzung von Memes unumgänglich. Das heißt, die Urheber könnten gegen jede unberechtigte Nutzung vorgehen. Für sie besteht die Möglichkeit einen Unterlassungsanspruch zu erwirken oder sogar Schadensersatz zu verlangen (§ 97 UrhG).
Von dieser Möglichkeit hat auch der Erfinder des Trollface, Carlos Ramires, Gebrauch gemacht und in den letzten Jahren durch gerichtliche Vorgehen monatlich bis zu 15.000 $ erhalten. Als Ramires mitbekam, dass immer mehr Menschen sein Trollface nutzten und damit sogar Geld verdienten, registrierte er sein Werk 2010 im U.S. Copyright Office. Seitdem geht er gegen unberechtigte Nutzer, die das Trollface zu kommerziellen Zwecken einsetzen, vor.
Eindeutig auf der sicheren Seite befindet man sich also nur, wenn man Memes mit eigenen Bildern herstellt oder wenn man zur Benutzung von Werken eines Urhebers berechtigt ist.
Nicht außer Acht gelassen werden dürfen auch Markenrechte und / oder das Wettbewerbsrecht.
Man könnte – wie viele – meinen, das deutsche und europäische Urheberrecht hinke hier leider also wieder der Entwicklung im Internet etwas hinterher. In den USA – so wird häufig angeführt – gäbe es das Recht auf Fair Use welches ggfls. auch das Recht auf Remix erfasst. An dieser Stelle muss dann aber erwähnt werden, dass der Künstler des Trollface ebenfalls aus den USA kommt und dort letztlich auch immer wieder die „Abnehmer“ seiner Leistungen findet. Auch in den USA herrscht insoweit eine teilweise Rechtsunsicherheit.
Es kann derzeit nur dazu geraten werden, beim Umgang mit Memes erheblich darauf zu achten, dass Urheber, Marken, Persönlichkeits- und Wettbewerbsrechte verletzt sein können. Aus juristischer Sicht muss von der Nutzung von Memes mit fremden (nicht eigenen) Inhalten daher derzeit abgeraten werden.

References: § 15
 § 24
 BGH 
 § 24
 § 51
 § 51
 § 63
 § 51
 § 53
 § 53
 § 53