Source: https://www.tv-horvath.at/webshop/common/agb.aspx
Timestamp: 2019-07-19 04:36:41+00:00

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Fernsehservice Horvath - Webshop
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der Firma Fernsehservice Horvath
Inh. Manfred Horvath
Leystraße 23/11/1, A-1200 Wien
Vertragspartner im Rahmen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Firma Fernsehservice Horvath (im Folgenden als "TV-Horvath" bezeichnet), Leystraße 23/11/1, A-1200 Wien und der Kunde. Die Eckdaten des Kunden werden durch diesen im Rahmen der Warenbestellung TV-Horvath mitgeteilt und übermittelt. Der Kunde hat in der Folge jede allfällige Adressänderung ehestmöglich mitzuteilen. Die zuletzt vom Kunden bekanntgegebene Adresse ist jedenfalls für Warenzustellungen und für die Korrespondenzabwicklung maßgeblich.
Alle Lieferungen und sonstige Leistungen, die TV-Horvath für seine Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zwischen TV-Horvath und dem jeweiligen Kunden wirksam.
Die gesamte auf der Website von TV-Horvath bzw. im Web-Shop enthaltene und ersichtliche Ware wird dem Kunden im Sinne eines unverbindlichen Angebotes zur Bestellung und zum Kauf angeboten.
Durch die Bestellung der gewünschten Ware(n), sei es durch vollständiges Ausfüllen des elektronischen Bestellformulars mit allen erforderlichen Eckdaten der Bestellung und der elektronischen Absendung im Internet, mittels Email, per Telefax, per Telefon oder postalisch, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu TV-Horvath passiert hat und daher tatsächlich in die Sphäre von TV-Horvath gelangt ist.
TV-Horvath ist in der Folge nicht zu einem Vertragsabschluss verpflichtet, dies insbesondere im Falle des Vorliegens von Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website von TV-Horvath. Vielmehr wird durch TV-Horvath zunächst lediglich die Verfügbarkeit des oder der durch den Kunden bestellten Produkte(s) geprüft. Wenn sich im Rahmen dieser Prüfung herausstellt, dass ein Lieferant von TV-Horvath trotz vertraglicher Verpflichtung TV-Horvath nicht mit der bestellten Ware beliefert bzw. beliefern kann, ist TV-Horvath nicht zu einem Vertragsabschluss verpflichtet. In diesem Fall wird der Kunde darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht verfügbar ist.
Für den Fall, dass sich trotz einer vorerst positiven Verfügbarkeitsprüfung (demnach der Zusage des Lieferanten, dass die Zulieferung der bestellten Ware erfolgen kann), der entsprechend nachfolgenden Information an den Kunden und dem somit erfolgten Kaufvertragsabschluss, in der Folge herausstellt, dass das vom Kunden bestellte Produkt wider Erwarten nicht bzw. nicht mehr verfügbar ist, obwohl eine rechtzeitige Disposition und von TV-Horvath nicht zu vertretenden Gründe vorliegen, ist TV-Horvath berechtigt, anstelle des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt zu liefern oder aber vom Vertrag zurückzutreten. Ein derartiges Rücktrittsrecht steht in diesem Fall aber auch dem Kunden zu, wenn er das von TV-Horvath angebotene Alternativprodukt nicht akzeptiert. In diesem Fall, werden dem Kunden sämtliche allenfalls bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstattet.
Jedenfalls wird der Kunde bei Nichtverfügbarkeit des bestellten Produktes unverzüglich von TV-Horvath informiert.
Zahlungen erfolgen per Nachnahme oder Vorauskassa in Österreich und Deutschland.
Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Österreichs bzw. Deutschlands. Mit der laufend durch TV-Horvath vorzunehmenden Aktualisierung und inhaltlichen Adaptierung sämtlicher auf der Website vorhandenen Daten und Angaben, vor allem der Produktpreise – zu der TV-Horvath jederzeit berechtigt ist – werden alle vorherigen Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich und verbindlich ist stets und ausschließlich die im Zeitpunkt der Bestellung jeweils aktuelle und damit für den Abschluss des Rechtsgeschäftes gültige Fassung aller Angaben auf der Website.
§ 6 Widerrufs- bzw. Rücktrittsrecht
Es wird ausdrücklich auf das Widerrufsrecht des Kunden, auf die im Rahmen der Warenbestellung ersichtliche separate Belehrung über das Widerrufsrecht, sowie auf das dem Kunden zur Verfügung stehende und vorformulierte Standardwiderrufsformular gem. § 4 Abs. 1 Z 8 des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) hingewiesen.
Ausdrücklich festgehalten wird, dass der Kunde, der Verbraucher ist, gem. § 11. (1) FAGG von einem Fernabsatzvertrag oder einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten kann. Die Frist zum Rücktritt beginnt mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt.
Die Erklärung des Rücktritts ist gem. § 13. (1) FAGG an keine bestimmte Form gebunden. Der Verbraucher kann dafür das ihm auf der Website von TV-Horvath zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular verwenden. Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der gesetzlichen Frist abgesendet wird. Gibt der Verbraucher eine Rücktrittserklärung auf diese Weise ab, so erhält dieser unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang der Rücktrittserklärung.
Bei einer Zurücksendung der vollständigen, ungeöffneten und unbeschädigten Ware in der Originalverpackung, inklusive Innenverpackung, und falls vorhanden in der dazugehörigen Antistatikhülle wird dem Kunden voller Ersatz gewährt.
Hat sich der Kunde jedoch ausdrücklich für eine andere Art der Lieferung als die von TV-Horvath angebotene günstigste Standardlieferung entschieden, so hat er gem. § 14 (2) FAGG keinen Anspruch auf Erstattung der ihm dadurch entstandenen Mehrkosten.
TV-Horvath kann die Rückzahlung eines vom Kunden allenfalls bereits bezahlten Kaufpreises allerdings gem. § 14 (3) FAGG verweigern, bis der Kunde entweder die Ware wieder zurückerhalten oder er einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat. Dies gilt nicht, wenn TV-Horvath angeboten hat, die Ware selbst abzuholen.
Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Kunden, hat er die empfangene Ware gem. § 15 (1) FAGG unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung, an TV-Horvath zurückzustellen, wobei diese gesetzliche Rückstellungsfrist dann gewahrt ist, wenn die Ware innerhalb der Frist abgesendet wird.
Im Falle der Warenrücksendung nach fristgerechter Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Kunden kann bei Gebrauchsspuren an der Ware Wertersatz für eine Minderung des Verkehrswerts seitens TV-Horvath verlangt werden. Dies insbesondere dann, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist.
Der Kunde wird in diesem Sinne ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er, sobald er Handlungen an dem Produkt vornimmt, die nur vom Hersteller oder von autorisierten Personen vorgenommen werden dürfen, ersatzpflichtig im Hinblick auf die daraus resultierende Minderung des Verkehrswerts der Ware wird. Dazu zählen insbesondere das Aufbrechen bzw. das Entfernen von Siegeln oder der Seriennummer bzw. die Umgehung vergleichbarer Sicherungen, die an den Waren, Produkten oder Geräten angebracht sind.
Bei Verlust oder Beschädigung der Originalverpackung, die im Zeitraum zwischen Erhalt und Rücksendung der Ware eintreten und die auf ein Verschulden des Kunden zurückzuführen sind, ergeben sich Wertminderungen, die im Einzelfall gegenüber dem Kunden geltend gemacht werden können.
Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Sinne des § 18 (1) Z 8 FAGG kein Wiederrufs- bzw. Rücktrittsrecht im Falle der Lieferung solcher Waren besteht, die Ton- oder Videoaufnahmen zum Gegenstand haben oder bei denen es sich um Computersoftware handelt, die in einer versiegelten Packung geliefert wird, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Alle Warenrücksendungen sind an folgende Adresse zu senden:
Leystraße 23/11/1
TV-Horvath steht für alle Fragen des Kunden zur Rücksendung, sowohl telefonisch als auch via E-Mail zur Verfügung.
Die Lieferung erfolgt durch Sendung vom Lager von TV-Horvath an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
Bei Lieferung erfolgt die Zustellung bis zur ersten Haus- bzw. Wohnungs- oder Bürotüre, sofern entsprechende Zufahrtsmöglichkeiten und Straßenverhältnisse gegeben sind. Ansonsten erfolgt die Zustellung bis zur nächstgelegenen entsprechenden Zufahrtsmöglichkeit. Der Kunde hat für die Zugänglichkeit des Lieferortes bzw. für den entsprechenden Zutritt im Rahmen der Warenanlieferung Sorge zu tragen.
Wenn sich ein Lieferverzug oder die Unmöglichkeit der Warenlieferung aus solchen Gründen ergibt, die von TV-Horvath nicht zu vertreten sind, zumal Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von TV-Horvath auszuschließen sind (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.), wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. In diesem Fall wird die Frist zur Nachholung der Lieferung angemessen verlängert. Der Kunde wird davon unverzüglich informiert. Dauert die Verzögerung jedoch länger als vier Wochen nach Vertragsabschluss an, ist jeder der beiden Vertragspartner berechtigt, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären. Sämtliche durch den Kunden in diesem Fall, allenfalls bereits geleistete Zahlungen werden diesem unverzüglich zurückerstattet. Die Lieferung erfolgt gegen eine Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei der Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.
Bei Bestellungen, die über den normalen Haushaltsbedarf hinausgehen (insbesondere bei gewerblichen Bestellern) behält sich TV-Horvath vor, die Versandpauschale angemessen zu erhöhen.
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt an den Kunden geliefert, hat der Kunde dies unverzüglich beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme der Ware zu verweigern. Ebenso hat der Kunde TV-Horvath unverzüglich über die Mängel bzw. Schäden zu informieren.
Verborgene Mängel sind nach dem Entdecken unverzüglich an TV-Horvath zu melden.
Durch den Abschluss der optionalen zusätzlichen Versandversicherung bleibt die Gefahren-Übergangs Regel des § 7b des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) unberührt. Nach dieser geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird, es sei denn der Verbraucher hat selbst den Beförderungsvertrag geschlossen.
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von TV-Horvath.
Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder jede sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von TV-Horvath nicht zulässig.
Die Ansprüche des Kunden gegen TV-Horvath bei Mängeln an der gelieferten Ware richten sich nach Umfang und Fristen nach den gesetzlichen Bestimmungen über die Gewährleistung. Mängel jeder Art, insbesondere offensichtliche Mängel, hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Erhalt der Ware, TV-Horvath schriftlich mitzuteilen.
Auf Grund von Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung verursacht hat, hat der Kunde keinen Anspruch gegen TV-Horvath. Unsachgemäße und vertragswidrige Maßnahmen bestimmen sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Warenlieferung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
TV-Horvath hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Es obliegt dem Kunden, für die Sicherung seiner Daten zu sorgen. Für Datenverlust von Speichermedien, die bei TV-Horvath gekauft wurden (Computer, Notebooks, Festplatten, Speichermedien, etc.) haftet TV-Horvath nicht.
Wenn eine TV-Horvath zurechenbare Pflichtverletzung durch leichte Fahrlässigkeit vorliegt und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung von TV-Horvath auf den vorhersehbaren Schaden, der in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet TV-Horvath nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Die Mitarbeiter von TV-Horvath unterliegen den Geheimhaltungspflichten des Datenschutzgesetzes. Auch die bloße Tatsache eines Nachrichtenaustausches unterliegt der Geheimhaltungspflicht. Routing- und Domaininformationen müssen und dürfen weitergegeben werden. Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung und Speicherung seiner persönlichen Daten wie insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, die im Zuge seiner Bestellung bekannt gemacht wurden, für Zwecke der Auftragsabwicklung, Buchhaltung und der Kundenevidenz von TV-Horvath gespeichert und verarbeitet werden. Die Kundendaten werden von TV-Horvath zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs benötigt und verwendet. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, sondern vertraulich behandelt, außer dies ist für die Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich, bzw. weiters in jenen Fällen, in denen TV-Horvath dazu behördlich verpflichtet ist oder wird. Die Vertragspartner von TV-Horvath sind über deren Datenschutzbestimmungen instruiert und TV-Horvath diesbezüglich verpflichtet.
Die Zustimmung dieser Datenverwendung kann vom Kunden jederzeit mittels Brief, per E-Mail oder telefonisch widerrufen werden.
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüchen von TV-Horvath aufzurechnen, außer Forderungen des Kunden sind gegenüber TV-Horvath gerichtlich tituliert.
Der Kunde ist nicht berechtigt den Zahlungsansprüchen von TV-Horvath Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mängelrügen – entgegenzuhalten, außer wenn sie aus demselben Vertragsverhältnis resultieren.
Wenn eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein sollten, führt dies nicht zur Unwirksamkeit der AGB in ihrer Gesamtheit. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so gilt als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten das sachlich und örtlich zuständige Gericht in Wien. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
§ 15 Informations- und Werbematerial
Der Kunde kann den Newsletter von TV-Horvath auf der Website bestellen. Durch diesen Newsletter werden dem Kunden kostenlos Informations- und Werbematerial via E-Mail mit dessen Zustimmung übermittelt. Durch die Anmeldung zum Newsletter stimmt der Kunde zu, dass seine persönlichen Daten, nämlich Vor- und Nachname, Adresse sowie die E-Mail-Adresse, zum Zweck der Zusendung von Informationen per Email übermittelt werden. Der Kunde erhält nach der Anmeldung zum Newsletter ein E-Mail, in dem ein Link enthalten ist, mit dem die Richtigkeit der vom Kunden angegebenen E-Mail Adresse bestätigt wird. Nach dem Anklicken dieses Links, erhält der Kunde ein weiteres bestätigendes E-Mail.
Der Kunde kann die Zustimmung zum Erhalt des Newsletters jederzeit mittels E-Mail an office@tv-horvath.at widerrufen.
Hier klicken um das Widerrufsformular auszufüllen bzw. herunterzuladen.
HomeKontaktieren sie unsImpressumDienstleistungenLageplanAGBWiderrufsrechtDatenschutzerklärung
Copyright © 2019 Tv-Horvath. Alle Rechte vorbehalten. Unsere AGB sind Vertragsbestandteil bei jeder Bestellung. Alle Lieferzeiten sind als ungefähre Angaben zu verstehen, und können von der tatsächlichen Lieferzeit abweichen!

References: § 6
 § 4
 § 11
 § 13
 § 14
 § 14
 § 15
 § 18
 § 7

§ 15