Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Art_23_BayESG_Technische_Aenderungen-d168008,24.html
Timestamp: 2016-12-07 11:14:06+00:00

Document:
Art. 23 BayESG, Technische Änderungen | Gesetze auf anwalt24.de
Art. 23 BayESG, Technische Änderungen Suche
Gesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Se...…Art. 23 BayESG, Technische ÄnderungenArt. 24 BayESG, Genehmigung der technischen PlanungArt. 25 BayESG, BetriebseröffnungArt. 26 BayESG (weggefallen)Art. 27 BayESG, Baubeschränkungen und SchutzmaßnahmenArt. 28 BayESG (weggefallen)Art. 29 BayESG, Ordnungsmäßigkeit des Baus und des BetriebsArt. 30 BayESG, BetriebsleitungArt. 31 BayESG, VersicherungspflichtArt. 32 BayESG, MitteilungspflichtArt. 33 BayESG, WeiterführungsgenehmigungArt. 34 BayESG, Weiterführung durch Erben, Zwangsverwalter, InsolvenzverwalterArt. 35 BayESG, ZuständigkeitenArt. 36 BayESG, Allgemeine Aufsicht, SchutzmaßnahmenArt. 37 BayESG, Widerruf der GenehmigungArt. 38 BayESG, Anordnung der Einstellung und der BeseitigungArt. 39 BayESG, RechtsverordnungenArt. 40 BayESG, OrdnungswidrigkeitenArt. 41 BayESG, Weitere OrdnungswidrigkeitenArt. 42 BayESG, Sonstige Bahnen besonderer BauartArt. 43 BayESG, Oberste Verkehrsbehörde…Art. 46 BayESG, In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten bisherigen Rechts
Art. 23 BayESG, Technische Änderungen
Art. 23 BayESGGesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Seilbahnen in Bayern (Bayerisches Eisenbahn- und Seilbahngesetz - BayESG) Landesrecht BayernII. Teil – Seilbahnen → 2. Abschnitt – Bau und Betrieb von SeilbahnenTitel: Gesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Seilbahnen in Bayern (Bayerisches Eisenbahn- und Seilbahngesetz - BayESG) Normgeber: BayernAmtliche Abkürzung: BayESGGliederungs-Nr.: 932-1-WNormtyp: Gesetz(1) Der Unternehmer einer Seilbahn hat technische Änderungen der Anlage, die keiner Genehmigung nach Art. 21 Abs. 1 bedürfen, vor ihrer Ausführung der technischen Aufsichtsbehörde anzuzeigen. Anzeigepflichtig sind wesentliche technische Änderungen der Seilbahn oder der Bestandteile einer Seilbahn.(2) Mit der Änderung darf erst begonnen werden, wenn die technische Aufsichtsbehörde zugestimmt oder innerhalb von sechs Wochen nach Eingang der Anzeige keinen Bescheid erteilt hat.(3) Die technische Aufsichtsbehörde kann sich die Zustimmung zur Betriebseröffnung gemäß Art. 25 vorbehalten.(4) Zur Prüfung der technischen Unterlagen bei Seilbahnen kann die technische Aufsichtsbehörde verlangen, dass der Unternehmer einer Seilbahn eine Prüfbescheinigung vorlegt, die den weiteren sicheren Betrieb nach Ausführung der wesentlichen technischen Änderung bescheinigt. (5) Für die Zustimmung bei wesentlichen technischen Änderungen einer Anlage gilt Art. 24 sinngemäß.
Art. 22 BayESG, GenehmigungsverfahrenArt. 24 BayESG, Genehmigung der technischen Planung

References: Art. 23

Art. 23

Art. 23
 Art. 21
 Art. 25
 Art. 24

Art. 22