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Timestamp: 2016-10-22 05:19:13+00:00

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5C.219/2005 (01.09.2006)
Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 14. Juni 2005.
K.________ (Ehefrau), Jahrgang 1953, (im Folgenden: Kl�gerin) und B.________ (Ehemann), Jahrgang 1947, (hiernach: Beklagter) heirateten am xx. November 1995. Aus ihrer Ehe ging die Tochter T.________ hervor, geboren am xx. Dezember 1995. Der Beklagte ist Vater zweier Kinder aus erster, am 30. Januar 1992 geschiedener Ehe, geboren in den Jahren 1984 und 1986, denen er Unterhaltsbeitr�ge zu bezahlen hat. Die Parteien trennten sich am 15. Februar 1998. Das Getrenntleben musste gerichtlich geregelt werden. Es wurde dabei die eheliche Tochter unter die Obhut der Kl�gerin gestellt und der Beklagte verpflichtet, an den Unterhalt seiner Ehefrau und seines Kindes monatlich Fr. 1'161.-- (zuz�glich Kinderzulagen von Fr. 170.--) zu bezahlen. Am 11. August 2003 machte die Kl�gerin das Scheidungsverfahren anh�ngig. Die Parteien einigten sich an der S�hneverhandlung, dem Gericht gemeinsam die Scheidung zu beantragen. Strittig blieben die Scheidungsfolgen.
Der Einzelrichter am Bezirksgericht Z�rich (6. Abteilung) schied die Ehe der Parteien, stellte deren Tochter unter die elterliche Sorge der Kl�gerin und regelte den pers�nlichen Verkehr zwischen dem Kind und dem Beklagten. Er wies dessen Vorsorgeeinrichtung an, Fr. 20'070.-- auf das Freiz�gigkeitskonto der Kl�gerin zu �berweisen, und nahm davon Vormerk, dass die Ehegatten g�terrechtlich auseinandergesetzt sind. Sein Urteil vom 30. Juni 2004 blieb in diesen Punkten unangefochten. Gegen die Unterhaltsregelung erhob der Beklagte Berufung, der sich die Kl�gerin anschloss. Das Obergericht (I. Zivilkammer) des Kantons Z�rich verpflichtete den Beklagten zur Zahlung monatlicher Unterhaltsbeitr�ge an sein Kind von Fr. 550.-- bis zum 12. Altersjahr und danach von Fr. 650.-- bis zum Abschluss der Ausbildung sowie an die Kl�gerin von Fr. 610.-- bis zum 31. Dezember 2011 (Urteil vom 14. Juni 2005).
Gegen das obergerichtliche Urteil hat der Beklagte kantonale Nichtigkeitsbeschwerde erhoben und eidgen�ssische Berufung eingelegt. Dem Bundesgericht beantragt er, in Ab�nderung von Ziff. 2 des Urteilsdispositivs festzustellen, dass der Beklagte an die Kl�gerin pers�nlich keine Unterhaltsbeitr�ge zu bezahlen hat, eventualiter die Dauer der Bezahlung von Unterhaltsbeitr�gen angemessen zu reduzieren, eventualiter die Sache zur Vervollst�ndigung der Akten und neuen Entscheidung an das Obergericht zur�ckzuweisen. Der Beklagte ersucht um unentgeltliche Rechtspflege. Das Obergericht hat auf Gegenbemerkungen verzichtet. Das Kassationsgericht des Kantons Z�rich hat die Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte (Zirkulationsbeschluss vom 17. Mai 2006). Im bis dahin ausgesetzten Berufungsverfahren ist eine Berufungsantwort der Kl�gerin nicht eingeholt worden.
Beide Parteien sind Akademiker und waren vor ihrer Heirat im November 1995 berufst�tig. Die Kl�gerin hat franz�sische Literatur studiert und bei einer japanischen Schule als Sekret�rin einen Monatslohn von Fr. 6'950.-- erzielt. W�hrend der Ehe hat sie den Haushalt der Familie besorgt und das im Dezember 1995 geborene Kind betreut. Der Beklagte verf�gt �ber einen Universit�tsabschluss mit Doktortitel in Handelswissenschaften. Nach seiner T�tigkeit bei einer Bank hat er sich 1981 im Softwarebereich selbstst�ndig gemacht und in einer von ihm gegr�ndeten Firma zuletzt ein Bruttoeinkommen zwischen Fr. 160'000.-- und Fr. 220'000.-- pro Jahr erarbeitet. Infolge Stilllegung mit sp�terer Aufl�sung der Firma wurde der Beklagte im Oktober 1998 arbeitslos. Seit August 2000 arbeitet er f�r die A.________ AG als Web Designer und ist seit September 2003 einziger festangestellter Mitarbeiter und Gesch�ftsf�hrer. Sein Monatslohn hat zu Beginn Fr. 5'800.-- betragen und bel�uft sich gem�ss ge�ndertem Arbeitsvertrag vom 24. Januar 2003 auf Fr. 4'640.-- inklusive Kinderzulagen. Die B�ror�umlichkeiten der Firma befinden sich in der Wohnung des Beklagten, der f�r die Untermiete eine Entsch�digung erh�lt. Die Parteien haben kein Verm�gen. Gegen den Beklagten sollen - gem�ss seinen Angaben - aus dem Privatkonkurs im Januar/Februar 1999 Verlustscheine f�r ungedeckt gebliebene Betr�ge von rund Fr. 760'000.-- bestehen.
Das Obergericht hat der zur Zeit nicht erwerbst�tigen Kl�gerin ein sofort erzielbares Einkommen von monatlich Fr. 2'000.-- angerechnet, die Erzielung eines h�heren Einkommens aber als nicht m�glich erachtet (E. 2b/aa S. 11 f. und E. 2c/aa S. 14 f.). Aus mehreren Gr�nden hat es f�r den Beklagten angenommen, es sei auf dessen Anfangslohn von monatlich Fr. 5'800.-- und nicht auf den sp�ter herabgesetzten Lohn von Fr. 4'640.-- abzustellen (E. 2b/bb S. 12 ff.). In einer Eventualbegr�ndung ist das Obergericht davon ausgegangen, der Beklagte verm�ge die Unterhaltsbeitr�ge an seine Tochter und die Kl�gerin auch mit seinem angeblich herabgesetzten Einkommen von Fr. 4'640.-- zu bezahlen, weil die Unterhaltsbeitr�ge an seine beiden Kinder aus erster Ehe von je Fr. 600.-- gestundet und deshalb in seinem Existenzminimum nicht zu ber�cksichtigen seien (E. 2c/bb S. 16). Insbesondere mit Bezug auf die Dauer des nachehelichen Unterhalts hat das Obergericht auf die zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz verwiesen (E. 2c/aa S. 15 f. des angefochtenen Urteils).
Der Beklagte wendet sich gegen die Anrechnung eines Monatslohnes von Fr. 5'800.--, und zwar gegen die daf�r gegebene Hauptbegr�ndung (S. 3 ff. Ziff. 5) wie auch gegen die Eventualbegr�ndung (S. 9 f. Ziff. 6). In diesem Zusammenhang r�gt er eine Verletzung von Art. 8 ZGB, weil ein von ihm beantragtes Gutachten �ber seine Berufsaussichten auf dem freien Arbeitsmarkt nicht eingeholt worden sei (S. 13 ff. Ziff. 9). Er bem�ngelt, dass ihm das h�here als das gem�ss Arbeitsvertrag ausgewiesene Einkommen ohne �bergangsfrist angerechnet worden sei (S. 11 Ziff. 7). Schliesslich ficht er die Dauer der nachehelichen Unterhaltspflicht und damit das der Kl�gerin angerechnete Einkommen an (S. 11 ff. Ziff. 8 der Berufungsschrift).
Im Verlaufe des Scheidungsprozesses haben sich die Parteien gegenseitig vorgeworfen, sie versuchten, ihre finanziellen Verh�ltnisse zu verschleiern, indem sie unzutreffende Angaben machten, unvollst�ndig Auskunft erteilten und ihr Einkommen nicht klar und �berpr�fbar offen legten. Der Beklagte ist zu seinen wirtschaftlichen Verh�ltnissen und insbesondere zu seiner tats�chlichen Stellung in der A.________ AG befragt worden. Die kantonalen Gerichte haben aus seinen Aussagen folgende Schl�sse gezogen:
2.1 Das Bezirksgericht hat daf�rgehalten, die Arbeits- und Einkommensverh�ltnisse des Beklagten seien auch nach durchgef�hrter Hauptverhandlung noch immer nicht restlos gekl�rt. Tatsache sei, dass der Beklagte, obwohl er angeblich finanziell nicht an der A.________ AG beteiligt sei, als deren Gesch�ftsf�hrer mit Einzelunterschrift sowie als derzeit alleinige produktive Arbeitskraft die Gesch�ftst�tigkeit der Firma fast nach Belieben gestalten k�nne, zumal V.________, der einzige Verwaltungsrat der A.________ AG, bis zu seiner Wahl im Juli 2002 mit der IT-Branche nicht das Geringste zu tun gehabt zu haben scheine. Der Sitz der A.________ AG befinde sich seit September 2003 an der Adresse des Beklagten. Am Mietzins von monatlich Fr. 2'945.-- f�r die 3 � -Zimmerwohnung des Beklagten beteilige sich die A.________ AG als Untermieterin eines Teils der Wohnung mit monatlich Fr. 1'600.--, obschon das angeblich finanziell angeschlagene Dienstleistungsunternehmen solche Gesch�ftsr�umlichkeiten gar nicht ben�tigen w�rde, zumal f�r die T�tigkeit ihres einzigen Arbeitnehmers ein normaler EDV-Arbeitsplatz mit Internetzugang v�llig ausreichte. Es sei deshalb nicht einzusehen, weshalb die A.________ AG sich einerseits den Luxus von monatlichen Mietkosten im Umfang von Fr. 1'600.-- leiste, andererseits aber nicht in der Lage sein solle, ihrem einzigen Arbeitnehmer den urspr�nglichen Lohn von Fr. 5'800.-- auch weiterhin zu bezahlen (S. 16 f. des bezirksgerichtlichen Urteils).
Unter anderem auf Grund der erteilten Antworten in der Befragung, die kein klares Bild �ber die wirtschaftlichen Verh�ltnisse und die Stellung des Beklagten in der A.________ AG vermitteln konnten, hat es das Bezirksgericht als gerechtfertigt erachtet, dem Beklagten den Anfangslohn von Fr. 5'800.-- als massgebliches Erwerbseinkommen anzurechnen und die sp�ter angeblich erfolgte Herabsetzung des Lohnes auf Fr. 4'640.-- nicht zu ber�cksichtigen (vgl. S. 17 des bezirksgerichtlichen Urteils). Der Beklagte hat die W�rdigung vor Obergericht ausdr�cklich angefochten (S. 11-15 der Berufungsschrift).
Das Obergericht hat die Einw�nde des Beklagten verworfen und f�r seine Annahme eines Erwerbseinkommens von Fr. 5'800.-- "im �brigen erg�nzend" auf die bezirksgerichtlichen Erw�gungen bez�glich der undurchsichtigen finanziellen Verh�ltnisse bei der A.________ AG hingewiesen, die einerseits zwar in der Lage sei, dem Beklagten monatlich Fr. 1'600.-- f�r B�romiete zu zahlen, andererseits aber den Lohn des Beklagten u.a. auf sein eigenes Dr�ngen hin um Fr. 1'160.-- pro Monat reduziert habe. In welchem Umfang die A.________ AG mit dem entsprechenden Untermietvertrag die von ihm behaupteten Kosteneinsparungen habe erzielen k�nnen, habe der Beklagte nicht dargetan. Letzteres w�re aber seine Aufgabe gewesen, mache er doch geltend, sein Einkommen habe auf Grund der finanziellen Situation der A.________ AG reduziert werden m�ssen. Die finanziellen Verh�ltnisse und die Erwerbsm�glichkeiten des Beklagten bei der A.________ AG seien schliesslich trotz erg�nzender pers�nlicher Befragung im Berufungsverfahren unklar geblieben (E. 2b/bb S. 13 f. des angefochtenen Urteils).
2.2 Die W�rdigung in der bezirksgerichtlichen Hauptbegr�ndung und der verwiesenen Zusatzbegr�ndung des Obergerichts erscheint nicht als bundesrechtswidrig.
Art. 170 ZGB sieht eine umfassende Auskunftspflicht der Ehegatten in wirtschaftlichen Belangen vor. W�hrend des Scheidungsprozesses trifft die Ehegatten eine erh�hte Pflicht, einander von sich aus und unaufgefordert �ber alle f�r die Regelung der Scheidungsfolgen massgebenden wirtschaftlichen Gegebenheiten Auskunft zu erteilen. Die Auskunftspflicht umfasst somit alles, was n�tig ist, um die finanziellen Verh�ltnisse des einen Ehegatten zu beurteilen, die als Grundlage f�r die Festlegung eines konkreten Anspruchs des anderen Ehegatten wichtig sind. Es besteht ein Anspruch, gegebenenfalls im Einzelnen und genau �ber das Einkommen (z.B. Gewinnbeteiligungen) und das Verm�gen (z.B. Gesellschaftsanteile) Auskunft zu erhalten. Auskunftsverweigerung oder Erteilung ungen�gender oder unrichtiger Auskunft kann bei der Beweisw�rdigung ber�cksichtigt werden mit der Folge, dass das Gericht zur �berzeugung gelangt, die Behauptungen des Ehegatten, der seiner Auskunftspflicht nicht oder nicht umfassend nachgekommen ist, seien ganz oder teilweise falsch, bzw. den Angaben des anderen Ehegatten sei zu glauben (vgl. BGE 118 II 27 E. 3a S. 29; statt vieler: Hausheer/Reusser/Geiser, Berner Kommentar, 1999, N. 5a, N. 16, N. 18 und N. 25 zu Art. 170 ZGB mit Hinweisen; vgl. zum bisherigen Recht: BGE 117 II 218 E. 6a-c S. 229 ff.).
In tats�chlicher Hinsicht haben die kantonalen Gerichte verbindlich festgestellt (Art. 63 Abs. 2 OG), dass der Beklagte �ber seine wirtschaftlichen Verh�ltnisse vorab ausweichend und damit nur ungen�gend Auskunft erteilt hat. Die darauf gest�tzte weitergehende Folgerung, auf die von ihm behauptete Herabsetzung des Anfangslohnes auf Fr. 4'640.-- k�nne nicht abgestellt werden und es sei von einem unver�nderten Erwerbseinkommen von monatlich Fr. 5'800.-- auszugehen, beruht auf Beweisw�rdigung, die auf Bundesebene nicht mit Berufung (BGE 132 III 1 E. 3.1 S. 5), sondern ausschliesslich mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden kann (BGE 131 III 511 E. 3.3 S. 523). Insoweit wendet sich der Beklagte in seiner heutigen Berufung zu Recht nicht gegen die Begr�ndung der kantonalen Gerichte.
2.3 Der Verweis auf vorinstanzliche Erw�gungen, die das Obergericht durch eine weitere Befragung des Beklagten erg�nzt hat, ist grunds�tzlich zul�ssig (BGE 119 II 478 E. 1d S. 480; 126 III 492 E. 3b S. 494) und bedeutet, dass die verwiesenen Erw�gungen zum Inhalt des angefochtenen Urteils geworden sind (BGE 117 II 432 E. 2a S. 441; 126 III 353 E. 1 S. 355). Die Begr�ndung tr�gt nach dem Gesagten f�r sich allein die Beurteilung, es sei auf das fr�here Erwerbseinkommen des Beklagten von monatlich Fr. 5'800.-- abzustellen (E. 2.2 soeben).
Beruht die angefochtene Bestimmung des Einkommens aber - wie hier - auf verschiedenen Haupt- und Eventualbegr�ndungen, muss der Beklagte jede Begr�ndung einzeln und mit dem jeweils zutreffenden Rechtsmittel anfechten, ansonsten das Bundesgericht auf s�mtliche Vorbringen des Beklagten nicht eintritt (vgl. BGE 119 Ia 13 E. 2 S. 16; 121 IV 94 E. 1 S. 95 f.; 131 III 595 E. 2.2 S. 598, je mit Hinweisen). Anders als im kantonalen Berufungsverfahren greift der Beklagte die erw�hnte Eventualbegr�ndung nicht auf. Er gibt den Inhalt der obergerichtlichen Urteilsbegr�ndung in seiner Berufungsschrift (S. 3 ff. Ziff. 5 und 6) nur unvollst�ndig wieder und hat die obergerichtlichen Folgerungen aus seiner ungen�genden Auskunftserteilung auch nicht - nach Weiterziehung an das Kassationsgericht und gegen dessen die Nichtigkeitsbeschwerde abweisenden Beschluss - mit staatsrechtlicher Beschwerde beim Bundesgericht angefochten.
Aus den dargelegten Gr�nden ist auf die Vorbringen des Beklagten nicht einzutreten und von der verbindlichen Feststellung auszugehen, der Beklagte erziele bei der A.________ AG ein Erwerbseinkommen von Fr. 5'800.-- monatlich. Mit Blick auf das Ergebnis unangefochtener Beweisw�rdigung werden auch die Fragen gegenstandslos, ob dem Beklagten zur Umstellung seiner beruflichen T�tigkeit eine angemessene Frist h�tte angesetzt werden m�ssen (S. 11 Ziff. 7) und inwiefern ein Gutachten �ber seine Berufsaussichten auf dem freien Arbeitsmarkt einzuholen gewesen w�re (S. 13 ff. Ziff. 9 der Berufungsschrift).
Das Obergericht hat die nacheheliche Unterhaltspflicht bis zum 31. Dezember 2011 befristet, weil es der Kl�gerin nicht zumutbar sei, eine Vollzeitstelle anzunehmen, solange das von ihr betreute Kind das sechzehnte Altersjahr nicht zur�ckgelegt habe (E. 2c/aa S. 15 unter Hinweis auf E. 4.5 und 4.6 S. 20 f. des bezirksgerichtlichen Urteils). Mit seinem Eventualantrag verlangt der Beklagte, "die Dauer der Bezahlung von Unterhaltsbeitr�gen angemessen zu reduzieren".
Gem�ss Art. 55 Abs. 1 lit. b OG muss die Berufung die genaue Angabe enthalten, welche Punkte des Entscheids angefochten und welche Ab�nderungen beantragt werden. Erforderlich ist nach st�ndiger Rechtsprechung ein konkreter Berufungsantrag. Das Begehren auf Verurteilung zu angemessenen Leistungen oder - wie hier - auf eine angemessene Reduktion der Beitragsdauer gen�gt nicht, mag es nach kantonalem Recht auch zul�ssig sein (vgl. BGE 121 III 390 E. 1 S. 392; Messmer/Imboden, Die eidgen�ssischen Rechtsmittel in Zivilsachen, Z�rich 1992, S. 151 N. 113; Poudret/Sandoz-Monod, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, II, Bern 1990, N. 1.4.1.2 zu Art. 55 OG, je mit Hinweisen). Auch in Verbindung mit der Berufungsbegr�ndung ergibt sich kein bestimmter Inhalt des Eventualantrags. Die Vorbringen des Beklagten laufen darauf hinaus, nicht die Dauer der nachehelichen Unterhaltspflicht zu verk�rzen, sondern der Kl�gerin mit sofortiger Wirkung ein Einkommen aus vollzeitlicher Berufst�tigkeit anzurechnen, womit ihr Anspruch auf nachehelichen Unterhalt vollst�ndig entfiele. Ein derartiger Sinn kann dem Berufungsantrag indessen nicht beigemessen werden, scheiterte er doch bereits an der verbindlichen Feststellung des Obergerichts, die Erzielung eines h�heren als des angerechneten Einkommens von monatlich Fr. 2'000.-- sei der Kl�gerin angesichts ihrer erfolglosen Bem�hungen, eine Arbeitsstelle zu finden, zur Zeit nicht m�glich (Art. 63 Abs. 2 OG; BGE 126 III 10 E. 2b S. 12).
Die rechtliche Beurteilung der festgestellten Umst�nde des konkreten Einzelfalls kann zudem nicht beanstandet werden. Die vom Beklagten angesprochene Gerichtspraxis lautet dahin, dass dem die Kinder betreuenden Ehegatten die Aufnahme einer Teilzeitarbeit erst von dem Zeitpunkt an zugemutet werden kann, wo das j�ngste Kind mit zehn Jahren dem Kleinkindalter entwachsen ist, und einer vollen Erwerbst�tigkeit grunds�tzlich erst dann nichts mehr entgegensteht, wenn das j�ngste Kind das 16. Altersjahr zur�ckgelegt hat (vgl. BGE 115 II 6 E. 3c S. 10). Die kantonalen Gerichte haben sich an diese Rechtsprechung gehalten. Zwar wollten damit weitere Unterscheidungen nicht ausgeschlossen werden, doch m�ssen daf�r hinreichende Gr�nde bestehen, die das Obergericht verneint hat und der Beklagte nicht darzutun vermag. Freilich kann f�r die Dauer der Unterhaltspflicht entscheidend sein, ob die Kl�gerin selbst bei fortbestehender Ehe wieder eine Erwerbst�tigkeit h�tte aufnehmen m�ssen (vgl. BGE 109 II 87 E. 3a S. 88). Davon musste vorliegend indessen nicht ausgegangen werden, wenn auf das Einkommen des Beklagten abgestellt wird, wie es das Obergericht angenommen hat und nicht wie es der Beklagte behauptet (vgl. E. 2 hiervor). Schliesslich haben die kantonalen Gerichte beachtet, dass der Unterhaltsbeitrag auch zur Deckung von L�cken in der Altersvorsorge dienen soll, die gerade auch bei Ehen von ausgesprochen kurzer - hier von knapp zweieinhalb Jahren - Dauer unter Umst�nden erheblich sein k�nnen (vgl. BGE 116 II 101 E. 5f S. 102 f.). Dagegen bringt der Beklagte nichts vor. Insgesamt hat das Obergericht die Dauer der nachehelichen Unterhaltspflicht anhand zutreffender Kriterien bestimmt, so dass sein - auf Ermessen beruhendes (BGE 127 III 136 E. 3a S. 141) - Urteil nicht als bundesrechtswidrig erscheint. Die Berufung bleibt auch in der Sache erfolglos.
Aus den dargelegten Gr�nden muss die Berufung abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Der Beklagte wird damit kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann nicht entsprochen werden. Die Berufung ist nach dem Gesagten �berwiegend unzul�ssig und f�r den Rest offensichtlich unbegr�ndet, so dass die Berufungsantr�ge von Anfang an keine ernsthaften Aussichten auf Erfolg haben konnten (Art. 152 OG).

References: Art. 8

Art. 170
 BGE 
 Art. 170
 BGE 
 BGE 
 Art. 55
 BGE 
 Art. 55
 BGE 
 BGE 
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