Source: http://www.jurablogs.com/2015/11/10/strafmilderung-wegen-aufklaerungshilfe-auch-bei-schweigen-in-der-hauptverhandlung-moeglich
Timestamp: 2017-05-01 06:38:10+00:00

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BlogsAnwalt bloggtNovember 2015Straf­milder­ung we­gen Auf­klär­ungs­hilfe auch bei Schwei­gen in der Haupt­ver­hand­lung möglichvon Joachim SokolowskiIn dem vom BGH am 7.09.2015 ent­schied­en­en Fall (2 StR 305/15) hatte das Land­ge­richt den An­ge­klagt­en wegen Ein­fuhr von Be­täubungs­mitteln in nicht geringer Menge pp. ver­urteilt und zwar die Vor­aus­setzung­en des § 31 I Nr. 1 BtMG, also dass der Angeklagte Aufklärungshilfe geleistet habe, bejaht, diesbezüglich aber insbesondere im Hinblick darauf dass der Angeklagte in der Hauptverhandlung geschwiegen hat, von einer Strafmilderung nach § 49 I StGB abgesehen.Diese Entscheidung hob der BGH auf und führt in seinen Entscheidungsgründen u.a. folgendes aus:Bei seiner polizeilichen Vernehmung als Beschuldigter räumte der An geklagte die Taten umfassend ein und benannte A. als Drahtzieher. In der Hauptverhandlung machte der Angeklagte keine Angaben zur Sache. Das Landgericht hat seine früheren Angaben als glaubhaft angesehen. Es hat die Taten des Angeklagten – ohne Berücksichtigung der Aufklärungshilfe – jeweils als minder schwere Fälle der Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge angesehen. Die Voraussetzungen des § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG hat es bejaht, aber von einer Strafrahmenmilderung gemäß § 49 Abs ...Zum vollständigen Artikel111 LeserBurhoff online Blog:Strafzumessung: Die Anwendung des § 31 BtMG – drei Macken im Urteil…271 LeserBurhoff online Blog:Der “Ätsch-Effekt” bei der Bewährung33 Leserhiesige Meinung (hM):BGHSt 44/201496 LeserBurhoff online Blog:Geteilte Schuldfähigkeit, geht (wohl) nicht….139 LeserBurhoff online Blog:Mehr als ein Jahr für 3 gr. Marihuana sind zu viel….18 Leserhiesige Meinung (hM):BGHSt 46/201410 verwandte ArtikelDie Aufklärungshilfe des § 31 BtMG – und das Schweigen in der Hauptverhandlung(Strafverteidiger Berlin-BtMG) BGH vom 15.3.2011: Keine Strafrahmenverschiebung für Aufklärungshilfe nach Eröffnung des Hauptverfahrens (1
StR 75/11)Die widerrufene AufklärungshilfeVertypte und nicht vertypte...Auch bei Verfahrenseröffnung nach dem 31.8.2009 ist bezüglich der Änderung des § 31 BtmG die mildere Gesetzesfassung anzuwendenStrafrecht – Was, im Falle einer Verurteilung, bei der Bestimmung des Strafrahmens zu beachten ist.Aufklärungshilfe – erst in der HauptverhandlungBGH: Zur Aufklärungshilfe nach § 46b StGB(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 21.12.2010: Minderschwerer Fall des Totschlags auch bei einfacher Beleidigung nicht ausgeschlossen, wenn
Täter einer Reihe von Kränkungen ausgesetzt war (3 StR 454/10)(BtMG) BGH vom 9.11.2010: Besitz als unselbständiger Teilakt des (beabsichtigten) Handeltreibens (4 StR 521/10)Über den ArtikelVeröffentlicht November 10, 2015 1:13pm von Joachim Sokolowski im Blog Anwalt bloggt.Über den AutorJoachim SokolowskiRechtsanwalt Strafrecht, Fachanwalt für Sozialrecht aus Neu-Isenburg bei Frankfurt am Main. Strafverteidigung bundesweit.
Impressum: https://sokolowski.org/impressum105 Artikel von Joachim SokolowskiFolge @AnwaltBloggtMehr von Joachim SokolowskiThemen Strafrecht, Betäubungsmittel, Strafrahmen, § 31 Btmg, Aufklärungshilfe, Milderung, Schweigen, § 49 StgbTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDie deutsche Justiz hat nichts gemerktvon Udo Vetter / LawBlogDas polemische Arbeitszeugnisvon Andreas Stephan / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenDer Zeugenbeistand: Wozu eigentlich?von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.dePanoramafreiheit – und der AIDA-Kussmundvon RechtslupeReichsbürgermeisterin im Amt? Disziplinarverfahren eingeleitetvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAls nächstes lesen - bislang 72 Leser:Datenschutz: Bundestag beschließt BDSG-Neufassung

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