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Timestamp: 2016-10-25 21:07:41+00:00

Document:
4P.130/2000 (06.10.2000)
4P.130/2000/rnd
Helga Vonthron, Seestrasse 106, 6052 Hergiswil, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Ralph Sigg, Obermattweg 12, Postfach 210, 6052 Hergiswil,
Peter Duss, Hirschmattstrasse 30a, 6003 Luzern, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Attilio R. Gadola, Kirchstrasse 7, Postfach, 6061 Sarnen 1, Obergericht des Kantons Nidwalden, Zivilabteilung Grosse Kammer,
Art. 4 aBV (Zivilprozess), hat sich ergeben:
A.- Im Fr�hjahr 1996 f�hrten Helga Vonthron, Balz Leuthard und Albert Koller Gespr�che im Hinblick auf den Erwerb des Hotels Stanserhof in Stans. Am 1. April 1996 schloss Helga Vonthron sodann einen "Vorvertrag zu einem Grundst�ck-Kaufvertrag" �ber das Grundst�ck GB Stans Nr. 1131, in dessen Rahmen sie die Verpflichtung einging, bis zum 1. Juni 1996 hundert Namenaktien der Hotel Stanserhof AG zu kaufen.
Am 30. M�rz 1996 schloss Peter Duss (Beschwerdegegner) mit der aus Helga Vonthron (Beschwerdef�hrerin), Balz Leuthard und Albert Koller bestehenden einfachen Gesellschaft einen schriftlich abgefassten Arbeitsvertrag, den seitens der Arbeitgeberin lediglich Leuthard und Koller unterzeichneten.
Danach sollte der Beschwerdegegner per 1. Mai 1996 als Hoteldirektor angestellt werden. Im Vertrag wurde in Aussicht genommen, dass ein Gesch�ftsauto als Lohnbestandteil abgerechnet werde. Die drei erw�hnten Gesellschafter unterzeichneten schliesslich am 3. Mai 1996 namens der einfachen Gesellschaft einen Leasingvertrag mit der Lisca AG f�r ein Fahrzeug der Marke Saab. Als Fahrer bezeichneten sie darin den Beschwerdegegner.
B.- Am 23. Oktober 1996 belangte der Beschwerdegegner die Beschwerdef�hrerin vor dem Kantonsgericht Nidwalden als solidarisch haftende Gesellschafterin der einfachen Gesellschaft Vonthron, Leuthard und Koller auf Zahlung der ausstehenden L�hne von je Fr. 7000.-- f�r die Monate Juni bis September 1996 sowie auf R�ckerstattung von insgesamt Fr. 12'000.-- zuz�glich Zins der von ihm vorgeschossenen Zahlungen im Zusammenhang mit dem Abschluss und der Aufl�sung des Leasingvertrages �ber das Gesch�ftsauto. Die Beschwerdef�hrerin bestritt zum einen, Mitglied der der einfachen Gesellschaft gewesen zu sein, die als Arbeitgeberin auftrat. Zum anderen erhob sie die Einrede der Verrechnung mit Forderungen aus einem Darlehensvertrag vom 12. Juni 1996, wonach ihr der Beschwerdegegner bis sp�testens Ende Oktober 1996 die Summe von Fr. 15'000.-- zuz�glich 20 % Zins zur�ckzahlen m�sse. Das Kantonsgericht sch�tzte die Klage mit Urteil vom 4. Juni 1997 im Betrag von Fr. 23'070. 55 nebst Zins. Das Kantonsgericht hielt die Lohnforderung f�r begr�ndet und die R�ckverg�tungsanspr�che f�r ausgewiesen, liess aber die Verrechnung mit der Darlehensforderung bei auf das zul�ssige Mass herabgesetztem Zins zu und rechnete dem Beschwerdegegner den f�r geleisteten Milit�rdienst bezogenen Erwerbsersatz an.
C.- Die Beschwerdef�hrerin hat gegen das erstinstanzliche Urteil appelliert und mit der Appellationsbegr�ndung Beweiserg�nzungen beantragt. Das Obergericht liess diese zu und nahm f�nf Quittungen, mit welchen der Beschwerdegegner best�tigte, von Balz Leuthard insgesamt Fr. 12'179. 20 erhalten zu haben, sowie einen Lohnausweis des Beschwerdegegners f�r die Steuererkl�rung 1997/98 zu den Akten. Die Beschwerdef�hrerin hatte diese Urkunden zum Beweis daf�r, dass der Beschwerdegegner in der Zeit von Juni bis September 1996 Lohn f�r seine Arbeitst�tigkeit im Hotel Stanserhof erhalten habe, ins Recht gelegt. Das Obergericht befragte auch Balz Leuthard als Zeugen und f�hrte die pers�nliche Befragung des Beschwerdegegners durch. Der Beschwerdegegner hielt an seiner Bestreitung, den eingeklagten Lohn erhalten zu haben, fest. Zu den neu aufgelegten Quittungen erkl�rte er, diese sollten belegen, dass er die entsprechenden Betr�ge von Balz Leuthard als Darlehen erhalten habe. Das Darlehen sei sp�ter in die Buchhaltung der Stanserhof AG aufgenommen und ihm bei der Beendigung seines Arbeitsverh�ltnisses belastet worden.
Zum Beweis dieses Vorgangs legte er ein Kontoblatt aus dem Hauptbuch der Hotel Stanserhof AG mit der Bezeichnung "2062 Darlehen P. Duss" ins Recht sowie eine "Kontokorrentabrechnung Peter Duss" mit der Hotel Stanserhof AG vom 10. Juni 1997 und eine Vereinbarung vom 24./25. Juli 1997, in welcher er sich verpflichtete, per 31. Juli 1997 der Hotel Stanserhof AG vergleichsweise per Saldo aller gegenseitigen Anspr�che Fr. 38'000.-- zu bezahlen. Das Obergericht nahm auch diese Beweismittel zu den Akten. Mit Urteil vom 14. Oktober 1999 wies es unter Hinweis auf die zutreffenden Erw�gungen des Kantonsgerichts die Appellation ab.
D.- Die Beschwerdef�hrerin hat sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch Berufung beim Bundesgericht erhoben. Mit der vorliegenden Beschwerde beantragt sie die Aufhebung des Urteils des Obergerichts des Kantons Nidwalden.
1.- Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht verschiedentlich eine Verletzung von Art. 9 BV durch willk�rliche Tatsachenfeststellungen vor. Da das angefochtene Urteil jedoch im Jahre 1999 erging, die revidierte Bundesverfassung auf den 1. Januar 2000 in Kraft trat und im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde lediglich gepr�ft werden kann, ob sich das kantonale Gericht an geltendes Verfassungsrecht gehalten hat, sind die R�gen im Lichte von Art. 4 aBV zu behandeln, was jedoch materiell keinen Unterschied macht.
2.- a) In einer staatsrechtlichen Beschwerde wegen Verletzung von Art. 4 aBV sind neue tats�chliche und rechtliche Vorbringen grunds�tzlich unzul�ssig (BGE 119 II 6 E. 4a S. 7; 118 Ia 20 E. 5a S. 26 mit Hinweis). Das Bundesgericht hat bei der �berpr�fung einer Willk�rbeschwerde mithin vom Sachverhalt auszugehen, wie er dem angefochtenen Entscheid zugrunde gelegt worden ist, es sei denn, der Beschwerdef�hrer weise nach, dass die kantonale Instanz verfassungswidrig unrichtige oder unvollst�ndige tats�chliche Feststellungen getroffen hat. Die Darstellung des Sachverhalts in der Beschwerde ist daher unbeachtlich, soweit sie Tatsachen enth�lt, die sich nicht aus dem angefochtenen Urteil ergeben, ohne dass zugleich substanziierte Willk�rr�gen erhoben werden.
b) Die staatsrechtliche Beschwerde steht ferner nicht offen, soweit die behauptete Rechtsverletzung sonstwie beim Bundesgericht ger�gt werden kann (Art. 84 Abs. 2 OG).
Namentlich ist sie in verm�gensrechtlichen Streitigkeiten mit einem Streitwert von mindestens Fr. 8'000.--, wie vorliegend, zur Berufung absolut subsidi�r. Auf die mit der staatsrechtlichen Beschwerde erhobenen R�gen der Verletzung von Art. 8 ZGB ist deshalb nicht einzutreten.
3.- a) Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG hat die Beschwerdeschrift eine kurz gefasste Darlegung dar�ber zu enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie der angefochtene Entscheid verletzt. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen. Es gen�gt nicht, wenn der Beschwerdef�hrer einfach behauptet, der angefochtene Entscheid verstosse gegen das Willk�rverbot; er hat vielmehr im Einzelnen zu zeigen, inwiefern der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist. Der Grundsatz der richterlichen Rechtsanwendung findet somit im Bereich der Verfassungsgerichtsbarkeit keine Anwendung, sondern es gilt das R�geprinzip: der Richter untersucht den angefochtenen Entscheid nicht von sich aus umfassend auf seine Verfassungsm�ssigkeit, sondern beschr�nkt sich auf die Pr�fung der in der Beschwerde rechtsgen�glich vorgebrachten R�gen (BGE 122 I 70 E. 1c S. 73; 119 Ia 197 E. 1d S. 201; 118 Ia 64 E. 1b S. 67; 117 Ia 10 E. 4b S. 11 f.; 115 Ia 183 E. 3 S. 185).
Soweit in einer staatsrechtlichen Beschwerde Willk�r in der Ermittlung des Sachverhalts geltend gemacht wird, ist zu beachten, dass dem Sachrichter in der Beweisw�rdigung ein breiter Ermessensspielraum zusteht; der Beschwerdef�hrer hat daher darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse gezogen (BGE 119 Ia 197 E. 1d S. 201; 118 Ia 28 E. 1b S. 30; 101 Ia 298 E. 5 S. 306; 98 Ia 140 E. 3a S. 142 mit Hinweisen), erhebliche Beweise �bersehen oder willk�rlich ausser Acht gelassen habe (BGE 112 Ia 369 E. 3 S. 371; 100 Ia 119 E. 4 S. 127). Dagegen gen�gt es nicht, wenn der Beschwerdef�hrer lediglich einzelne Beweise anf�hrt, die er anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet wissen m�chte.
Es geht nicht an, in einer staatsrechtlichen Beschwerde bloss appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts zu �ben, als ob dem Bundesgericht im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren die freie Pr�fung aller Tat- und Rechtsfragen zuk�me.
b) Soweit die Beschwerdef�hrerin sich nicht an diese Grunds�tze gehalten hat, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Das gilt namentlich f�r die R�ge, die Feststellung des Obergerichts, dass die einfache Gesellschaft Vonthron, Leuthard und Koller nicht lediglich den Abschluss des Leasingvertrages, sondern vornehmlich den Betrieb des Hotels Stanserhof bezweckt habe, sei willk�rlich. Das Kantonsgericht, dessen Ausf�hrungen sich das Obergericht zu eigen machte, hat die Ereignisse in der Zeit um den Abschluss des Leasingvertrages herum wie folgt aufgelistet:
Gespr�che unter den Gesellschaftern betreffend die Hotel�bernahme; Verpflichtung der Beschwerdef�hrerin zur �bernahme der Namenaktien der Hotel Stanserhof AG und Kaufverpflichtung des betreffenden Grundst�cks; Bezeichnung des Beschwerdegegners im Leasingvertrag als Fahrer des geleasten Wagens, nachdem unmittelbar zuvor in einem von denselben Gesellschaftern abgeschlossenen Arbeitsvertrag der Beschwerdegegner als Hoteldirektor angestellt und die �bernahme eines Gesch�ftswagens durch Letzteren in Aussicht genommen worden war. Daraus hat das Kantonsgericht in einer Gesamtw�rdigung den Willen der Gesellschafter zum gemeinsamen Hotelbetrieb abgeleitet. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, weshalb diese Argumentation unhaltbar sein soll. Wenn sie bestimmte Urkunden bezeichnet, die f�r sich allein f�r den Beweis nicht ausreichen, gehen ihre Ausf�hrungen an der Sache vorbei, denn die kantonalen Gerichte haben ihnen nicht Beweis-, sondern Indizienwert beigemessen, was sie entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin willk�rfrei tun konnten. Soweit die R�ge den Begr�ndungsanforderungen �berhaupt gen�gt, erweist sie sich daher als unbegr�ndet.
4.- Das Obergericht hielt daf�r, der Beschwerdegegner habe mittels der im Appellationsverfahren zum Gegenbeweis eingereichten Urkunden die von der Beschwerdef�hrerin aufgrund der Quittungen geschaffene Vermutungsbasis ersch�ttert bzw. den Gegenbeweis erbracht. So sei nicht ausgeschlossen, dass die in der Vereinbarung vom 24./25. Juli 1997 vom Beschwerdegegner anerkannte Schuld von Fr. 38'000.-- gegen�ber der Hotel Stanserhof AG den Betrag von Fr. 12'179. 20 als Darlehen von Balz Leuthard mitenthalte. Vor allem aber seien folgende auf dem Buchhaltungsblatt �ber das Darlehenskonto P. Duss der Hotel Stanserhof AG entsprechende Belastungen begleitende Buchungstexte geeignet, die Behauptung des Beschwerdegegners, die den Quittungen zugrunde liegenden Zahlungen seien nicht als Lohn, sondern als Darlehen geflossen, zu st�tzen:
- "B.Leuthard/Akonto Juli 726. 40"
- "Entsch. August Hr. Duss 5.000. 00"
- "B. Leuthard/Akonto Aug. 5.000. 00"
- "P. Duss/Akonto Lohn Sept 700. 00".
Balz Leuthard habe als Zeuge die Zweifel an der Lohnzahlung nicht zu beseitigen vermocht. Namentlich sei er nicht in der Lage gewesen, die Buchungstexte in der Kontokorrentabrechnung nachzuvollziehen. Es stehe daher nicht mit gen�gender Sicherheit fest, dass dem Beschwerdegegner "f�r seine T�tigkeit im Hotel Stanserhof f�r die Monate Juni bis September 1996 per saldo bereits ein Entgelt geleistet" worden sei.
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht nach w�rtlicher Wiedergabe ihrer im kantonalen Verfahren abgegebenen Stellungnahme zum Beweisergebnis im Wesentlichen vor, die Funktion von Gegenkonti in einer Buchhaltung verkannt, die Aussage des Kl�gers, wonach der Saldo des Kontoblattes Nr. 2062 als Ausgangsbasis der Kontokorrentabrechnung gedient habe, �bersehen und damit den Sachverhalt falsch ermittelt zu haben. Das Obergericht habe die auf dem Kontoblatt aufscheinenden Lohngutschriften von Fr. 42'000.-- und Fr. 4003. 35 f�r das zweite Halbjahr 1996 willk�rlich ausser Acht gelassen, so dass angesichts des vom Beschwerdegegner behaupteten Monatslohns von Fr. 7000.-- brutto die Zweifel an der erfolgten Lohnzahlung jeglicher Begr�ndung entbehrten.
In der Tat wurden auf dem vom Beschwerdegegner zum Gegenbeweis eingereichten Kontoblatt im Haben unter Nr. 31 und Nr. 36 mit der Anmerkung "Bruttolohn P. Duss 2. HJ" bzw.
"Bruttolohn 13er Duss" Fr. 42'000. 00 bzw. Fr. 4'083. 35 verbucht.
Das Obergericht liess diese beiden Buchungen im angefochtenen Urteil unerw�hnt, obwohl die Beschwerdef�hrerin in ihrer Stellungnahme vom 4. Februar 1999 darauf hingewiesen hatte. Weshalb das Obergericht lediglich die Belastungen, nicht aber die Gutschriften ber�cksichtigte, ist nicht nachvollziehbar, zumal der Beschwerdegegner bei Saldoziehung mit Fr. 93'335. 95.-- im Soll stand, welches um die beiden Habenbuchungen verringert wurde, was den Saldo von Fr. 47'252. 60 ergab, der wiederum als Basis der Vereinbarung vom 24./25.
Juli �ber die R�ckzahlung des Darlehens diente. Das ergibt sich klar aus der Kontokorrentabrechnung, auf welche sich der Beschwerdegegner zum Gegenbeweis berufen hat. Somit steht aufgrund der Urkunden, die der Beschwerdegegner dem Obergericht vorgelegt hat, beweism�ssig fest, dass ihm vor Festlegung seiner Darlehensschuld gegen�ber der Stanserhof AG in der Vereinbarung ein Bruttolohn von Fr. 46'083. 35 gutgeschrieben wurde. Indem das Obergericht bei der W�rdigung einer Buchhaltungsunterlage �ber ein Kontokorrentverh�ltnis lediglich die Last-, nicht aber die Gutschriften beachtete, verfiel es in Willk�r, namentlich mit Blick auf die vom Obergericht in anderem Zusammenhang als erheblich erachteten Vermerke, die als Grund f�r die Gutschrift Lohn- bzw. Anteil
13. Monatslohn f�r einen die streitige Periode erfassenden Zeitraum nennen. Das f�hrt zur Gutheissung der staatsrechtlichen Beschwerde.
4.- Aus den dargelegten Gr�nden erweist sich die Beschwerde als begr�ndet. Sie ist gutzuheissen und das angefochtene Urteil aufzuheben.
Dem Verfahrensausgang entsprechend ist die Gerichtsgeb�hr dem Beschwerdegegner aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Er hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 und 2OG).
1.-Die staatsrechtliche Beschwerde wird gutgeheissen und das Urteil des Obergerichts (Zivilabteilung Grosse Kammer) des Kantons Nidwalden vom 14. Oktober 1999 aufgehoben.
2.-Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000.-- wird dem Beschwerdegegner auferlegt.
3.-Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 4
 Art. 9
 Art. 4
 Art. 4
 Art. 8
 Art. 90