Source: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bonn/Kreisverband/Satzung
Timestamp: 2020-05-30 23:52:55+00:00

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NRW:Bonn/Kreisverband/Satzung – Piratenwiki
NRW:Bonn/Kreisverband/Satzung
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Änderungen erfolgten durch Beschlüsse auf folgenden Kreisparteitagen:
3 § 3 Organe und Öffentlichkeit
5 § 5 Der Vorstand
5.1 § 5.1 Wahl des Vorstands
5.2 § 5.2 Geschäftsordnung
5.3 § 5.3 Initiativrecht
5.4 § 5.4 Misstrauensklausel
5.5 § 5.5 Handlungsunfähigkeit
5.6 § 5.6 Rechenschaft
6 § 6 Fachsprecher
7 § 7 Die Online-Mitgliederversammlung
8 § 8 Ordnungsmaßnahmen
9 § 9 Rechenschaftsbericht über Finanzen
10 § 10 Urabstimmung
12 § 12 Ortsverbände
13 § 13 Inkraftsetzung
14 § 14 Satzungsänderungen
15 § 15 Änderung von Programmanträgen
16 § 16 Verbindlichkeit dieser Satzung
17 Finanzordnung der Piratenpartei Bonn
17.1 § 1 – Geschäftsjahr
17.2 § 2 – Mitgliedsbeitrag
17.3 § 3 – Verzug und Mahnung
17.4 § 4 – Kassen- und Kontoführung
17.5 § 5 – Rückstellungen
17.6 § 6 – Jahresabschluss
17.7 § 7 – Aufbewahrungsfristen
17.8 § 8 – Spenden
17.9 § 9 – Finanzierung
17.10 § 10 – Schlussbestimmungen
§ 3 Organe und Öffentlichkeit
Stimmberechtigt auf dem KPT sind alle Mitglieder und Nicht-Mitglieder. Mitglieder der Piratenpartei Bonn können bei einfacher Mehrheit den Nicht-Mitgliedern das Stimmrecht entziehen.
Tritt der Schatzmeister zurück bzw. kann dieser seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so übernimmt der stellvertretende Schatzmeister diese Position kommissarisch bis zum nächsten Kreisparteitag. Ist das Amt des stellvertretenden Schatzmeisters nicht besetzt, wird Abs. 9 sinngemäß angewendet.
§ 5.1 Wahl des Vorstands
§ 5.2 Geschäftsordnung
§ 5.3 Initiativrecht
§ 5.4 Misstrauensklausel
§ 5.5 Handlungsunfähigkeit
§ 5.6 Rechenschaft
Die Tätigkeitsberichte bilden die Grundlage für die Entlastung des Vorstandes.
§ 6 Fachsprecher
werden von dem KPT gewählt. Sie müssen bei jedem KPT bestätigt werden.
Die Tätigkeit des Fachsprechers kann vom Vorstand in einer Vorstandssitzung bis zum nächsten KPT ausgesetzt werden. Die Entscheidung muss begründet werden.
§ 7 Die Online-Mitgliederversammlung
Bei wiederholter und fortgesetzter Störung der innerparteilichen Ordnung und Arbeit kann ein zeitlich begrenztes Hausverbot bis zu drei Monaten verhängt werden. Dieses betrifft sämtliche Arbeitstreffen und Kommunikationsmittel der Partei. Die Ausübung der Rechte auf Parteitagen und Mitgliederversammlungen bleibt davon unberührt.
§ 9 Rechenschaftsbericht über Finanzen
Die Ortsverbände werden durch Beschluss des Kreisparteitag anerkannt.
§ 15 Änderung von Programmanträgen
§ 16 Verbindlichkeit dieser Satzung
§ 5 – Rückstellungen
§ 6 – Jahresabschluss
§ 7 – Aufbewahrungsfristen
§ 8 – Spenden
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References: § 3
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 10
 § 12
 § 13
 § 14
 § 15
 § 16
 § 1
 § 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 10

§ 3

§ 5

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§ 6

§ 7

§ 9

§ 15

§ 16

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8