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Timestamp: 2017-07-27 14:53:12+00:00

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OVG-SACHSEN-ANHALT - 23.08.2004, 2 M 36/04 - JuraForum.de
OVG-SACHSEN-ANHALT – Aktenzeichen: 2 M 36/04Beschluss vom 23.08.2004
Leitsatz:1. § 15 Abs. 1 Satz 2 BauO LSA (Standsicherheit) kann eine nachbarschützende Funktion zukommen.
2. Wer in einem Windpark eine Anlage errichtet, kann nicht darauf vertrauen, diese werde auf Dauer den bestehenden örtlichen Windverhältnissen unverändert ausgesetzt bleiben. Etwas Anderes gilt allerdings, wenn die Standorte in einem Bauleitplan verbindlich festgelegt sind. In diesen Fällen ist im Rahmen des § 15 Abs. 1 Satz 2 BauO LSA gerechtfertigt, das Überschreiten der vorausgesetzten Turbulenzintensität allein der Anlage zuzurechnen, die als letzte errichtet wird.Rechtsgebiete:VwGO, LSA-BauO, BauGBVorschriften:§ 80 V VwGO, § 80a VwGO, § 15 I 2 LSA-BauO, § 77 I LSA-BauO, § 1 VI BauGBStichworte:Windenergie, Windenergie-Anlage, Standsicherheit, Baugenehmigung, Interessenabwägung, Nachbarschutz, Turbulenzintensität, RisikoverteilungVerfahrensgang:VG Halle 2 B 108/03 vom 19.01.2004
Jetzt Volltext der Entscheidung kostenlos ansehenBitte ergänzen Sie die folgende Sicherheitsfrage:83 + Ac;,ht = Weitere Entscheidungen vom OVG-SACHSEN-ANHALTOVG-SACHSEN-ANHALT – Beschluss, 2 M 35/04 vom 23.08.20041. § 15 Abs. 1 Satz 2 BauO LSA (Standsicherheit) kann eine nachbarschützende Funktion zukommen.
2. Wer in einem Windpark eine Anlage errichtet, kann nicht darauf vertrauen, diese werde auf Dauer den bestehenden örtlichen Windverhältnissen unverändert ausgesetzt bleiben. Etwas Anderes gilt allerdings, wenn die Standorte in einem Bauleitplan verbindlich festgelegt sind. In diesen Fällen ist im Rahmen des § 15 Abs. 1 Satz 2 BauO LSA gerechtfertigt, das Überschreiten der vorausgesetzten Turbulenzintensität allein der Anlage zuzurechnen, die als letzte errichtet wird.OVG-SACHSEN-ANHALT – Beschluss, 2 M 37/04 vom 23.08.20041. § 15 Abs. 1 Satz 2 BauO LSA (Standsicherheit) kann eine nachbarschützende Funktion zukommen.
2. Wer in einem Windpark eine Anlage errichtet, kann nicht darauf vertrauen, diese werde auf Dauer den bestehenden örtlichen Windverhältnissen unverändert ausgesetzt bleiben. Etwas Anderes gilt allerdings, wenn die Standorte in einem Bauleitplan verbindlich festgelegt sind. In diesen Fällen ist im Rahmen des § 15 Abs. 1 Satz 2 BauO LSA gerechtfertigt, das Überschreiten der vorausgesetzten Turbulenzintensität allein der Anlage zuzurechnen, die als letzte errichtet wird.OVG-SACHSEN-ANHALT – Urteil, 2 L 157/01 vom 12.08.20041. Wies eine Anlage am 03.10.1990 zwei oder mehrere Teil-Einrichtungen auf und war von den zu diesem Zeitpunkt angelegten zumindest eine bereits hergestellt, so ist diese Einrichtung aus dem Erschließungsbeitragsrecht entlassen (wie BVerwG, Urt. v. 18.11.2002 - BVerwG 9 C 2.02 -, BVerwGE 117, 200).
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References: § 15
 § 15
 § 80
 § 15
 § 77
 § 1
 § 15
 § 15
 § 15
 § 15