Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=2%20RU%2044/85
Timestamp: 2019-06-18 02:07:47+00:00

Document:
BSG, 30.04.1986 - 2 RU 44/85 - dejure.org
https://dejure.org/1986,20097
BSG, 30.04.1986 - 2 RU 44/85 (https://dejure.org/1986,20097)
BSG, Entscheidung vom 30.04.1986 - 2 RU 44/85 (https://dejure.org/1986,20097)
BSG, Entscheidung vom 30. April 1986 - 2 RU 44/85 (https://dejure.org/1986,20097)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,20097) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Wird der direkte Weg mehr als geringfügig unterbrochen und ein solcher Abweg allein aus eigenwirtschaftlichen Gründen zurückgelegt, besteht kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung (…vgl hierzu BSG vom 7.9.2004 - B 2 U 35/03 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 6;… BSG vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9;… BSG vom 5.5.1998 - B 2 U 40/97 R - BSGE 82, 138 = SozR 3-2200 § 550 Nr. 18; BSG vom 30.4.1986 - 2 RU 44/85 - USK 8630;… BSG vom 28.7.1983 - 2 RU 50/82 - SozR 2200 § 550 Nr. 57) .
Wird der direkte Weg mehr als geringfügig unterbrochen und ein solcher Abweg allein aus eigenwirtschaftlichen Gründen zurückgelegt, besteht kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung (vgl. hierzu BSG…, Urteil vom 7. September 2004 - B 2 U 35/03 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 6;… Urteil vom 11. September 2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9;… Urteil vom 5. Mai 1998, a. a. O.; Urteil vom 30. April 1986 - 2 RU 44/85 - USK 8630;… Urteil vom 28. Juli 1983 - 2 RU 50/82 - SozR 2200 § 550 Nr. 57).
Auch auf einem Umweg besteht Versicherungsschutz, wenn auch für diesen weiteren Weg ein innerer Zusammenhang zwischen der Tätigkeit und dem Weg von und zur Arbeitsstätte gegeben ist, was vor dem Hintergrund der grundsätzlich freien Wahlmöglichkeit zwischen mehreren Strecken der Fall ist, wenn er wesentlich der Zurücklegung des Weges dient und für die Wahl keine Gründe maßgebend sind, die allein oder überwiegend dem privaten Lebensbereich des Versicherten zuzurechnen sind (st. Rspr., s. nur BSG, Urteil vom 30. April 1986 - 2 RU 44/85, USK 8630;… Bereiter-Hahn/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, 5. Aufl., Stand 3/2016, § 8 SGB VII Rn. 12.34 m.w.N.).
Entscheidend ist, ob der Versicherte der Auffassung sein konnte, der gewählte Weg sei für ihn und insbesondere sein Verkehrsmittel insgesamt mit geringeren, vor allem weniger größeren Gefahren verbunden (BSG, Urteil vom 30. April 1986 - 2 RU 44/85, a.a.O.).
Längenunterschiede können vor allem bei relativ kurzen Wegstrecken besonders groß sein, ohne dass Unfallversicherungsschutz schon aus diesem Grunde zu verneinen ist (BSG, Urteil vom 30.04.1986, 2 RU 44/85, Rz. 13).
Fehlt es an einem solchen inneren Zusammenhang, scheidet die Annahme eines versicherten Unfalls von vornherein selbst dann aus, wenn sich der Unfall auf derselben Strecke ereignet, die der Versicherte gewöhnlich benutzen muß (…BSG SozR 2200 § 550 Nrn. 34 und 60; BSGE 58, 76; BSG, Urteil vom 27. Januar 1985 -2 RU 44/85-).
Fehlt es an einem solchen inneren Zusammenhang, scheidet ein Versicherungsschutz selbst dann aus, wenn sich der Unfall auf derselben Strecke ereignet, die der Versicherte auf dem Weg zu und von der Arbeit zurücklegen muß (…ua BSG SozR 2200 § 550 Nr. 60; BSG Urteil vom 30. April 1986 - 2 RU 44/85 - USK 8630;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 486d mwN).
Danach ist bei betrieblichen Fahrten - ebenso wie bei Wegen von und nach dem Ort der Tätigkeit (§ 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII) - der Versicherungsschutz zu vernei-nen, wenn für die Wahl des weiteren Weges Gründe maßgeblich waren, die allein oder überwiegend dem privaten Lebensbereich des Versicherten zuzurechnen sind (BSG, Urteil vom 30. April 1984 - 2 RU 44/85 - ; zuletzt BSG, Urteil vom 11. September 2001 - B 2 R 34/00 R = SGB 2002, 347 m.Anm. von Wilde).
Jeder Versicherte hat grundsätzlich eine freie Wahl bei der Auswahl der Strecken, auf denen er seinen Weg von und zur Tätigkeit zurücklegen will, sofern er das Wegerisiko nicht unangemessen erhöht (näher hierzu BSG Urteil vom 30. April 1986, 2 RU 44/85), und er muss hierbei weder zwingend die kürzeste noch täglich die gleiche Strecke wählen.
LSG Bayern, 01.12.1999 - L 2 U 412/98
Der den Versicherungsschutz nach § 550 Abs. 1 RVO vermittelnde Zusammenhang zwischen dem Zurücklegen der Wegstrecke und der versicherten Tätigkeit kann demnach nur verneint werden, wenn der Umweg nicht wesentlich der Zurücklegung des Weges von dem Ort der Tätigkeit dient, sondern wenn für die Wahl des weiteren Weges Gründe maßgebend waren, die allein oder überwiegend dem privaten Lebensbereich des Versicherten zuzurechnen sind (BSG-Urteil vom 28.04.19976 Az.: 2/8 RU 10/76; BSG-Urteil vom 30.04.1986 Az.: 2 RU 44/85).

References: § 8
 § 8
 § 550
 § 550
 § 8
 § 8
 § 550
 § 8
 § 550
 § 550
 § 550