Source: https://formafix.com/agb/
Timestamp: 2020-02-25 18:10:04+00:00

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AGB – Formafix GmbH
§2 Preise und Angebote
Die Berechnung erfolgt in EURO zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen unter Berücksichtigung der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Angebote sind freibleibend, Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Die Preise in unseren Katalogen verstehen sich im Inland als Richtpreiseinkl. Mehrwertsteuer.
§3 Beschreibung der Ware
Beigefügte Unterlagen, Katalogangaben oder sonstige Produktinformationen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind nur annähernd und ohne Verbindlichkeit angegeben, Modell- und Konstruktionsänderungen bleiben vorbehalten. Wir sind berechtigt, abweichend von einer Bestellung geänderte oder angepasste Produkte zu liefern, soweit deren Funktionstauglichkeit und die beabsichtigte Verwendung der Ware dadurch nicht erheblich beeinträchtigt wird.
§5 Mindestauftragswert
Der Mindestauftragswert beträgt zur Zeit10,00 EUR inkl. Mehrwertsteuer.
Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware die Lieferstelleder FirmaFormafix Global Technologies Ltd.verlässt. Frachtkosten gehen zu Lasten des Käufers. Uns bleibt das Recht zur Teillieferung und Teilfakturierung ausdrücklich vorbehalten. Der Versand erfolgt für Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Transportversicherungen werden von uns nur auf schriftliche Anweisung des Auftraggebers und für dessen Rechnung abgeschlossen.
Lieferzeiten sind nur dann verbindlich, wenn sie gesondert vereinbart worden sind. Für verbindlich zugesagte Lieferfristen gelten folgende Bedingungen: Die Lieferfrist beginnt mit dem Zugang unserer Auftragsbestätigung. Kann durch Einwirkung höherer Gewalt die Lieferfrist nicht rechtzeitig oder sonst nicht vertraggemäß erfüllt werden, so sind wir von der Einhaltung dieser Verpflichtung befreit, des weiteren sind Schadensersatzansprüche durch den Auftraggeber ausgeschlossen. Ersatz für Schäden, die dem Auftraggeber wegen Verzögerung entstehen, die wir zu vertreten haben, kann der Auftraggeber nur insoweit fordern, als er unseren gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten hinsichtlich der Verzögerung Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachweist. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist der Ersatz des Schadens auf den Warenwert beschränkt. Wird der Versand auf Wunsch / aus Verschulden des Käufers verzögert, so lagert die Ware auf Gefahr des Käufers. Hierbei steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.
Wir sind berechtigt, alle relevanten Daten über den Käufer- unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes – für unsere eigenen Zwecke zu verarbeiten und zu speichern.
§10 Beanstandungen, Gewährleistungen und Haftung
Der Käufer hat unverzüglich nach Erhalt der Ware zu prüfen, ob die Beschaffenheit und Menge den vertraglichen Vereinbarungen entspricht. Mängel, die bei der ordnungsgemäßen Prüfung der Ware feststellbar sind und Lieferungen anderer als der bestellten Waren oder Mengen müssen innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Waren beanstandet werden. Versteckte Mängel sind sofort nach Entdeckung, spätestens aber sechs Monate nach Eingang der Ware, beim Lieferanten anzuzeigen. Unterlässt der Käufer die rechtzeitige Beanstandung, gilt die Ware als vom Käufer akzeptiert. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis frei und in Original- oder fachgerechter Verpackung zurückgesandt werden. Hat der Käufer rechtzeitig Mängel oder die Lieferung anderer als der bestellten Waren beanstandet, wird die Ware – nach unserer Wahl – umgetauscht oder nachgebessert. Wenn wir eine uns gestellte angemessene Nachfrist verstreichen lassen, ohne den Mangel zu beheben oder Ersatz zu liefern, oder wenn die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung unmöglich ist oder uns verweigert wird, steht dem Käufer nach seiner Wahl das Wandlungs- bzw. Minderungsrecht zu. Bei rechtzeitig beanstandeten Fehlmengen haben wir die Wahl zwischen Nachlieferung oder entsprechender Gutschrift. Gibt der Auftraggeber uns keine Gelegenheit uns von dem Mangel zu überzeugen, stellt er insbesondere die beanstandete Ware nicht unverzüglich zur Verfügung oder hat er die Ware verarbeitet, ist unsere Gewährleistungspflicht ausgeschlossen. Weitgehende Ansprüche des Auftraggebers, insbesondere ein Anspruch auf Schadensersatz, sind ausgeschlossen, es sei denn der Auftraggeber kann sich auf das Fehlen von zugesicherten Eigenschaften berufen. Ein möglicherweise bestehender Anspruch beschränkt sich, außer im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften, auf den Ersatz des Schadens, der am Liefergegenstand selbst entstanden ist, unter Ausschluss jeglicher mittelbarer und Folgeschäden.
§11 Zahlungsbedingung
Zahlungsverpflichtungen aufgrund von Warenlieferungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfüllen. Rechnungen über erbrachte Dienstleistungen sind sofort und ohne Abzug fällig. Bei Zahlungen durch Überweisung oder Schecks ist die Zahlungsverpflichtung erst dann erfüllt, wenn der Rechnungsbetrag unserem Bankkonto gutgeschrieben ist. Bei Zielüberschreitungen sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe der banküblichen Zinsen, mindestens jedoch in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Bei Aufnahme einer neuen Geschäftsverbindung können wir Vorauskasse verlangen. Bei Abrufaufträgen wird Ware, die vor dem Abruftag geliefert werden könnte, am Tage der Lieferbereitschaft zu den bestätigten Preisen oder am Abruftag zu den dann gültigen Preisen berechnet. Die Zahlung hierfür hat, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, binnen 30 Tagen nach Rechnungsdatum so zu erfolgen, dass uns der für den Rechnungsausgleich vereinbarte Betrag spätestens am Fälligkeitstermin zur Verfügung steht. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Unsere Forderungen werden unabhängig von der Laufzeit etwa hereingenommener und gutgeschriebener Wechsel sofort fällig, wenn die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Tatsachen bekannt werden, die nach pflichtgemäßem kaufmännischen Ermessen eine Kreditwürdigkeit des Käufers zweifelhaft erscheinen lassen. Aufrechnung und Zurückbehaltung wegen etwaiger von uns bestrittener Gegenansprüche des Käufers sind nicht statthaft. Zahlungen an Angestellte oder Reisevertreter dürfen nur geleistet werden, wenn diese eine Inkassovollmacht vorweisen.
§12 Stornierung von Aufträgen / Warenrücksendungen
Wird ein Auftrag vor Lieferung der Ware vom Käufer storniert, istdie Fa.Formafix Global berechtigt, dem Käufer alle Kosten, die durch die Stornierung entstanden sind, zu belasten. Dies gilt insbesondere für die Stornierungs- und Rücktrittskosten, die Unsdurch ihre Lieferanten in Rechnung gestellt werden. Rücksendung von Ware, die mängelfrei ist, darf nur mit ausdrücklichem Einverständnis frei Haus erfolgen. Zum Ausgleich der entstandenen Kosten ist dieFa.Formafix Globalberechtigt, als Bearbeitungspauschale bis zu 15% des Warenwertes, mindestens jedoch EUR 20,– zu berechnen oder von der Gutschrift für die Warenrücksendung zu kürzen.
§14 Unverbindliche Beratung
§16 Reparaturen
§18 Wirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Ergebnis möglichst nahe kommende Bestimmung zu ersetzen.
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References: §2

§3

§5

§10

§11

§12

§14

§16

§18