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Timestamp: 2020-08-11 13:45:35+00:00

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Musterfeststellungsklage: die neue Verbraucherschutzklage / 15 Weitere Musterfeststellungsklagen
Die Schutzgemeinschaft für Bankkunden hat inzwischen 3 Musterfeststellungsklagen eingereicht, nämlich gegen die VW-Bank, gegen die Mercedes-Bank sowie gegen die Bisnode Deutschland GmbH. Bei der Klage gegen die VW-Bank hat das OLG Braunschweig bereits die öffentliche Bekanntmachung im Klageregister abgelehnt, weil nach Auffassung des zuständigen Senats die Schutzgemeinschaft ...mehr
Rz. 73 Eine Umsatzsteuer-Nachschau kann allerdings trotz Betretensrecht nur durchgeführt werden, wenn die Beamten überhaupt Zutritt erhalten. Sollte bei dem "Besuch" niemand anwesend sein, dann besteht keinesfalls ein Recht zum Öffnen der Räumlichkeiten, die Umsatzsteuer-Nachschau ist gerade keine strafprozessuale Durchsuchung mit dem Recht auf Zwangsmaßnahmen, bei der solch...mehr
Arbeitsschutz in der Landwirtschaft / 2.5 Gefahrstoffe
Kennzeichnungspflichtige Gefahrstoffe kommen in landwirtschaftlichen Betrieben z. B. vor als Reinigungs- und Desinfektionsmittel (z. B. in der Milchwirtschaft und der Tierzucht), Treibstoffe, Pflanzenschutzmittel, Bauchemikalien (Beschichtungsstoffe, Zement usw.). Der Umgang damit hat wie sonst auch den Vorgaben des Gefahrstoffrechts zu folgen. Informationen zu Präventionsmaßnahme...mehr
Arbeitsschutz in der Landwirtschaft / 2.1 Einsatz von Maschinen
Landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen und Fahrzeuge bringen enorme Kräfte auf und sind in den letzten Jahrzehnten immer größer geworden. Zwar nimmt auch in der Landwirtschaft die Automatisierung zu, trotzdem ist der Kontakt mit Maschinen und Anlagen und ihren Antriebskräften viel enger als in anderen Branchen. Allein Unterhaltungsarbeiten an Maschinen und Fahrzeugen verursach...mehr
Sauer, SGB II § 59 Meldepflicht / 2.1.8 Rechtsfolgen
Rz. 34 Die Meldung bei dem zuständigen Grundsicherungsträger ist eine unvertretbare Handlung des Leistungsberechtigten, die nicht mit den Mitteln des Verwaltungszwangs durchgesetzt werden kann (Blüggel, in: Eicher/Luik, SGB II, § 59 Rz. 24). Erfüllt der Leistungsberechtigte die Meldepflicht des § 309 SGB III nicht, verwirklicht er weder eine Schadenersatzpflicht nach § 62 no...mehr
Sauer, SGB II § 59 Meldepflicht / 2.2.7 Ordnungsvorschrift
Rz. 47 § 59 ist eine reine Ordnungsvorschrift. Die entsprechende Anwendung der §§ 309 und 310 SGB III ist nicht mit Schadenersatz sanktioniert oder als Ordnungswidrigkeit mit Bußgeld bewehrt. Auch die Rechtsfolgen des § 66 SGB I können nicht eintreten, da die Meldung nach § 59 i. V. m. § 310 SGB III entsprechend nicht zu den in §§ 60 ff. auferlegten Pflichten gehört (a. A. L...mehr
zfs 05/2019, Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepfli ... / 1 Aus den Gründen:
"… 1) Die objektiven Voraussetzungen für einen wirksamen Rücktritt der Bekl. vom Versicherungsvertrag mit der Kl. liegen vor." a) Die Bekl. hat mit Schreiben vom 27.10.2014 den Rücktritt vom Versicherungsvertrag erklärt. b) Die Kl. hat die ihr gem. § 19 Abs. 1 S. 1 VVG obliegende Pflicht verletzt, die ihr bekannten Gefahrumstände anzuzeigen, die für die Entscheidung der Bekl.,...mehr
zfs 05/2019, Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepfli ... / Leitsatz
1. Verfügt der Versicherungsmakler des VN über die ihm elektronisch vom VR übermittelten Antragsfragen und beantwortet er sie auf gleichem Weg, so sind die Antragsfragen dem VN in Textform gestellt worden. 2. Mit der elektronischen Übermittlung einer korrekten Belehrung an den Versicherungsmakler ist der VN korrekt belehrt worden. 3. Ist der VN nach ärztlichen Untersuchungen g...mehr
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 374 Steuerhehlerei / J. Verfahrensfragen
Schrifttum: Buse/Bohnert, Steuerstrafrechtliche Änderungen zur Bekämpfung des Umsatz- und Verbrauchsteuerbetrugs, NJW 2008, 618; Koops, Bessere Erkenntnis ist kein Verbrechen – Steuerstrafrecht wieder ohne Verbrechenstatbestand, DB 2007, 1; Meyer-Abich, Die Unzulässigkeit der Telefonüberwachung bei Vergehen gegen §§ 373, 374 vor dem Hintergrund der neueren BGH-Rechtsprechung ...mehr
Tillmanns/Mutschler, BEEG/MuSchG, MuSchG § 24 Fortbesteh ... / 3 Erweiterte Inanspruchnahmezeit
Rz. 3 Die eigentliche Bedeutung der Vorschrift liegt daher in dem besonderen deutlich längeren Zeitraum für die Inanspruchnahme des Urlaubs nach Satz 2. Dieser Regelung ist § 17 Abs. 2 BEEG nachgebildet. Sie hat 2 Anwendungsbereiche: Der Urlaub bleibt der Arbeitnehmerin bei Mutterschaft und Inanspruchnahme der Schutzfristen auch dann erhalten, wenn er bis zum 31.3. des Folgeja...mehr
Betriebsrat: Aufgaben / 4.3 Beistand durch den Betriebsrat
In zahlreichen Vorschriften des BetrVG ist dem einzelnen Arbeitnehmer das Recht zuerkannt worden, insbesondere bei Besprechungen mit dem Arbeitgeber ein Mitglied des Betriebsrats hinzuzuziehen. Damit soll dem Arbeitnehmer die Möglichkeit des Beistands durch ein von ihm ausgewähltes Mitglied des Betriebsrats gegeben werden, welches auch berechtigt ist, das Anliegen des Arbeit...mehr
Fall: Die A-GmbH stellt Spezialmaschinen her, die jeweils auf die Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Der Verkauf an Kunden in UK erfolgt über die 100 %-ige Tochtergesellschaft X-Ltd., die in UK ansässig ist und die Maschinen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung von der A-GmbH kauft und an die Kunden verkauft. Die X-Ltd. verfügt über das für die Einkaufs- und Verka...mehr
Brexit: Ertragsteuern - Fall 8: Restriktionen nach §§ 7, 8 AStG (Dienstleistungen)
Fall: Die A-GmbH stellt Spezialmaschinen her, die jeweils auf die Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (vgl. Fall 7). Der Verkauf an Kunden in UK erfolgt über die 100 %ige Tochtergesellschaft X-Ltd., die in UK ansässig ist und die Maschinen als Handelsvertreter bzw. Kommissionär auf Rechnung der A-GmbH an die Kunden verkauft. Die X-Ltd. verfügt über das für die Handelsve...mehr
Betriebsbeauftragte im Arbeits- und Gefahrenschutz / 4.4 Brandschutzbeauftragter
Von der Beauftragtenbestellung leicht abweichend stellt sich die Benennung von Brandschutzbeauftragten nach § 10 Abs. 2 ArbSchG dar. Die Benennung geschieht durch Weisung des Arbeitgebers. Eine Zustimmung der benannten Beschäftigten ist grundsätzlich nicht erforderlich. Weitere Regelungen zu Personalisierung des Brandschutzes enthält die Technische Regel für Arbeitsstätten A...mehr
Betriebsbeauftragte im Arbeits- und Gefahrenschutz / 6.1.5 Beauftragte nach der Gefahrstoffverordnung
Fachkundig ist, wer zur Ausübung einer in dieser Verordnung bestimmten Aufgabe über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügt. Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der jeweiligen Art der Aufgabe. Zu den Anforderungen zählen eine entsprechende Berufsausbildung, Berufserfahrung oder eine zeitnah ausgeübte entsprechende berufliche Tätigkeit sowie die Teilnahme a...mehr
Schwarz/Pahlke, AO § 397 Einleitung des Strafverfahrens / 5.3 Verletzung der Bekanntgabepflicht
Rz. 53 Die Folgen der Verletzung der Bekanntgabepflicht nach § 397 Abs. 3 AO sind, wie die der Verletzung der Belehrungspflicht nach § 136 Abs. 1 S. 2 StPO, in Lit. und Rspr. heftig umstritten. Entspricht die Bekanntgabe nicht den inhaltlichen Anforderungen (Rz. 51), so treten die Rechtswirkungen der Einleitung (Rz. 8–12) nicht ein. Rz. 53a Ist die Bekanntgabe wissentlich unte...mehr
Schwarz/Pahlke, AO § 397 Einleitung des Strafverfahrens / 5.2.3 Inhalt der Bekanntgabe
Rz. 51 Die Rechtsfolgen der Bekanntgabe der Einleitung (Rz. 8ff.) können nur dann eintreten, wenn durch den Inhalt der Bekanntgabe der Beschuldigte über die Tat, derer er verdächtigt wird, ins Bild gesetzt wird. Die Rechtsfolgen der Einleitung, insbesondere die Verjährungsunterbrechung nach § 78c Nr. 1 StGB (Rz. 9), treten nur ein, wenn der Beschuldigte erkennen kann, was ih...mehr
Dieselmotoremissionen / 2 Gefahren
Staub hat krebserzeugendes Potenzial, der AGW für Dieselmotoremissionen (Dieselrußpartikel als elementarer Kohlenstoff (EC)) beträgt 0,05 mg/m³ in der alveolengängigen Staubfraktion. Bei Einhaltung des AGW liegt i. Allg. keine krebserzeugende Tätigkeit nach TRGS 906 vor (TRGS 554). Gase aus DME können die Gesundheit der Beschäftigten ebenfalls gefährden: Kohlenmonoxid kann Sch...mehr
Dieselmotoremissionen / 4 Maßnahmen
Nach § 4 ArbSchG ist der Arbeitgeber verpflichtet, Gefährdungen zu vermeiden bzw. zu verringern und Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung müssen Höhe und Dauer der Exposition sowie geeignete Maßnahmen festgelegt werden: Ist der Einsatz von Fahrzeugen bzw. Flurförderzeugen erforderlich, so sind mögliche Maßnahmen (i...mehr
Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes / 3.20 Unterweisung
Werden vorgeschriebene Sicherheitsunterweisungen durchgeführt? (s. § 12 Arbeitsschutzgesetz; § 4 DGUV-V 1; darüber hinaus ist die Pflicht zur Unterweisung in zahlreichen gesetzlichen und berufsgenossenschaftlichen Regelungen vorgeschrieben). Werden diese Unterweisungen dokumentiert und kontrolliert? Kennen Vorgesetzte ihre Pflichten im Hinblick auf Unterweisungen? Im Rahmen ...mehr
Neu im Betrieb – Arbeitsschutz bei Einstellung und Einar ... / 3.2 Patenmodelle
In manchen Betrieben begleiten persönliche Paten einen Neueinsteiger in den ersten Wochen oder Monaten im neuen Betrieb. Der kollegiale Austausch, der in einem solchen Modell über die rein fachliche Ebene hinausgehen kann, ist eine gute Möglichkeit, abseits der förmlichen Unterweisungen und Belehrungen Sicherheitsbewusstsein und Verantwortlichkeit zu fördern. Allerdings muss...mehr
Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes / Zusammenfassung
Überblick Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) verpflichtet jeden Arbeitgeber, zur Planung und Durchführung der erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten (1) für eine geeignete Organisation zu sorgen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen sowie (2) Vorkehrungen zu treffen, dass die Maßnahmen...mehr
Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes / 3.3 Übertragung von Unternehmerpflichten
Der Unternehmer kann nach § 13 DGUV-V 1 ihm obliegende Pflichten bzgl. des Arbeitsschutzes auf Führungskräfte übertragen. Führungskräfte sind Beschäftigte des Unternehmens mit Weisungsbefugnis gegenüber den ihnen unterstellten Mitarbeitern. Dies ergibt sich sowohl aus dem Arbeitsvertrag, der Stellung im Betrieb und der damit übertragenen Befugnisse und Zuständigkeiten. Die Ü...mehr
Neu im Betrieb – Arbeitsschutz bei Einstellung und Einar ... / 3.1 Einarbeitung als Führungsaufgabe
In der Einarbeitungsphase ist der neue Beschäftigte i. d. R. sehr offen und darauf eingestellt, sich neuen Strukturen anzupassen. In dieser Phase wird sein Eindruck von seinem neuen Arbeitgeber entscheidend geprägt, z. B. im Hinblick darauf, welche Kriterien und Qualitäten als besonders wesentlich und erwünscht angesehen werden. Gleichzeitig ist auch die Motivation des Neuei...mehr
Sicherheitsunterweisungen und Sicherheitsgespräche erfol ... / 7 Dokumentation einer Sicherheitsunterweisung
Das Arbeitsschutzgesetz sieht keine Dokumentationspflicht für durchgeführte Unterweisungen vor. Es gibt jedoch Spezialvorschriften (z. B. die Gefahrstoffverordnung), die eine Dokumentation erfordern. Eine Dokumentation sollte Angaben über das Thema, Zeitpunkt und Dauer der Unterweisung sowie die Namen der Teilnehmer und des Referenten enthalten. Die Teilnehmer bestätigen mit ...mehr
Sicherheitsunterweisungen und Sicherheitsgespräche erfol ... / 8 Zu guter Letzt …
Auch wenn die Unterweisung oder das Sicherheitsgespräch gut vorbereitet und durchgeführt wurde und die Teilnehmer sich motiviert am Gespräch beteiligten, ist das "Thema noch nicht durch". Alle Gesprächsbeteiligten sind in der Pflicht: Die Beschäftigten müssen die besprochenen Inhalte bei ihrer Arbeitsausführung umsetzen, der Gesprächsführer muss die Umsetzung der Unterweisun...mehr
Sicherheitsunterweisungen und Sicherheitsgespräche erfol ... / 3 Anlässe für Sicherheitsunterweisungen und Sicherheitsgespräche
Anlässe für Sicherheitsgespräche gibt es viele, einige sind gesetzlich vorgeschrieben: Neue Mitarbeiter sind laut Arbeitsschutzgesetz mit den betrieblichen Gegebenheiten vertraut zu machen. Sie müssen die betrieblichen Standards kennen sowie Regelungen und Vorschriften. Diese Erstunterweisung über "Grundsätzliches" erfolgt i. d. R. im Einzelgespräch. Bei Leiharbeitnehmern is...mehr
Sicherheitsunterweisungen und Sicherheitsgespräche erfol ... / 4.3.2 Situative Rahmenbedingungen
Zu bedenken sind: Wie viel Zeit steht für die Unterweisung, das Gespräch zur Verfügung? Die Informationsvermittlung sollte nicht länger als eine halbe bis drei viertel Stunde dauern, auch eine "Gruppenarbeit" sollte eine Stunde nicht überschreiten. Wo soll das Informations- oder Sicherheitsgespräch stattfinden? Vorteilhaft ist ein ruhiger, ausreichend großer Raum; evtl. kann d...mehr
Sicherheitsunterweisungen und Sicherheitsgespräche erfol ... / 4 Wie motiviert man Mitarbeiter zu sicherheits- und gesundheitsgerechtem Arbeitsverhalten?
Unabhängig davon, wie man den Dialog mit den Mitarbeitern benennt, müssen weitere Punkte berücksichtigt werden, damit Unterweisung und Sicherheitsgespräch erfolgreich werden. An erster Stelle steht hier die eigene Überzeugung, dass Sicherheitsgespräche sinnvoll sind. Wenn man selbst nicht daran glaubt, dass Informationen und Gespräche Verhalten beeinflussen oder gar ändern kö...mehr
Sicherheitsunterweisungen und Sicherheitsgespräche erfol ... / 2 Ist die klassische Sicherheitsunterweisung überhaupt noch zeitgemäß?
Das klassische Konzept der Sicherheitsunterweisung geht davon aus, dass ein Vorgesetzter seine Mitarbeiter umfassend über alle arbeitsplatz- und tätigkeitsbezogenen Gefährdungen frontal informiert, und sich als "der" Experte für das Arbeitshandeln hervortut. Die Arbeitswelt hat sich jedoch verändert: Arbeitsbedingungen, -abläufe und -aufgaben sind komplexer geworden und ein M...mehr
Sicherheitsunterweisungen und Sicherheitsgespräche erfol ... / Zusammenfassung
Überblick Sicherheitsunterweisungen und Sicherheitsgespräche sind einfache Instrumente, um das sicherheitsrelevante Verhalten von Mitarbeitern zu beeinflussen und den gesetzlichen Vorgaben zu genügen. Sie werden in der betrieblichen Praxis unterschiedlich gestaltet. Damit sie nicht zur lästigen Pflichtveranstaltung für alle Beteiligten werden, sollten einige Grundsätze beach...mehr
Sicherheitsunterweisungen und Sicherheitsgespräche erfol ... / 1 Die Sicherheitsunterweisung in der betrieblichen Praxis
Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz in einem Unternehmen hängen von zahlreichen Faktoren ab. Neben der technischen Ausstattung, den organisatorischen Abläufen und der allgemeinen Sicherheitskultur im Unternehmen spricht man mit den gesetzlich vorgeschriebenen Sicherheitsunterweisungen die Mitarbeiter direkt an. Oder an Ihnen vorbei. Letzteres geschieht im Zusammenhang mi...mehr
Sicherheitsunterweisungen und Sicherheitsgespräche erfol ... / 4.1 Zielklarheit und Auswahl der Inhalte/Themen
Der Gesprächsführer muss wissen, was er mit dem Sicherheitsgespräch erreichen will: Will er Informationen weitergegeben oder Einstellungen und Verhalten ändern? Soll der Mitarbeiter verschiedene Gefahrenstoffe kennenlernen und wissen, was geschehen kann, um sein Verhalten entsprechend auszurichten, oder soll sicherheitskritisches Verhalten im Umgang mit Gefahrstoffen in Rich...mehr
Nitrosamine / 3.2 Organisatorisch
Unterweisungen vor Aufnahme der Tätigkeit und danach mindestens jährlich durchführen. Inhalte sind v. a. Gesundheitsgefahren, Schutzmaßnahmen und Vorgehensweise bei Störungen sowie eine arbeitsmedizinisch-toxikologische Beratung. Verzeichnis der Beschäftigten führen, bei denen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden Nitrosaminen eine gesundheitliche Gefährdung gegeben ist (Hinwe...mehr
Kühlschmierstoffe: Grundlagen und Praxistipps / 3.2.1 Hauterkrankungen
Experten der Metall-Berufsgenossenschaften ermitteln seit Jahren, welche Auslöser besonders häufig zu Hauterkrankungen führen. Dabei steht seit Jahren die Berufsgruppe der Maschinenbediener in der mechanischen Bearbeitung von Metallen zahlenmäßig im Vordergrund. Das hat natürlich auch damit zu tun, dass diese Berufsgruppe besonders umfangreich ist. Dieser Bereich ist für die...mehr
Kühlschmierstoffe: Grundlagen und Praxistipps / 3.1 Informationsermittlung: Inhaltsstoffe und deren Funktion, Tätigkeiten
Was müssen Sie nun alles an Information zusammentragen? Grundsätzlich alles, was der Beantwortung der Frage nach der Gefährdungshöhe dient. Der Umfang ist zu Beginn der Informationsermittlung oft schlecht zu überblicken. Deshalb sind Sie auf der sicheren Seite, wenn systematisch alle im Arbeitsbereich vorhandenen Produkte (= Stoffe und Zubereitungen, auch Werkstoffe!) in For...mehr
Kühlschmierstoffe: Grundlagen und Praxistipps / 3.3.1 Schutzmaßnahmen
Kühlschmierstoffe sind Gefahrstoffe. Sie enthalten eine Reihe gefährlicher Inhaltsstoffe oder diese entstehen im Betrieb oder werden eingetragen. Es besteht Exposition durch Einatmen und Hautkontakt. Dies ist für Sie hoffentlich keine "unbequeme Wahrheit", sondern eine Begleiterscheinung technischer Notwendigkeiten – und bedingt eine ganze Reihe möglicher und notwendiger Sch...mehr
Auch die Gefährdungsbeurteilung nach § 3 OStrV muss vor Aufnahme der Tätigkeit durchgeführt und dokumentiert werden. Für Expositionen durch künstliche UV-Strahlung müssen Unterlagen mind. 30 Jahre aufbewahrt werden. Die Gefährdungsbeurteilung muss alle Betriebszustände berücksichtigen, also Normalbetrieb (bestimmungsgemäßer Betrieb, Gebrauch) sowie Wartung und Service. Die Ge...mehr

References: § 59
 § 59
 § 309
 § 62
 § 59
 § 59
 § 66
 § 59
 § 310
 § 19
 § 374
 § 24
 § 17
 § 10
 § 397
 § 397
 § 136
 § 397
 § 78
 § 4
 § 12
 § 4
 § 13
 § 3