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Timestamp: 2016-10-25 06:50:34+00:00

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8C_828/2011 (27.07.2012)
(Invalidenrente; Hilflosenentsch�digung),
Die 1947 geborene P.________ wohnt mit ihrem Lebenspartner und ihren zwei erwachsenen S�hnen (Jahrgang 1985 und 1987) in einer Dreizimmerwohnung. Mit Ausnahme einer wenige Monate dauernden Erwerbst�tigkeit in den Jahren 1991/92 ging sie keiner ausserh�uslichen Arbeit nach. Am 16. Juli 2008 meldete sich P.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z�rich, IV-Stelle, holte Berichte des med. pract. K.________, der chirurgischen Klinik des Spitals X.________ und des Spitals Y.________ ein. Demnach leidet die Versicherte an einer generalisierten Arteriosklerose mit zwei cerberovaskul�ren Insulten in den Jahren 2001 und 2005, an einem sensomotorischen Hemisyndrom rechts, einer Broca-Aphasie, einem eingeschr�nkten Gesichtsfeld, einem Status nach generalisierten Epilepsieanf�llen, einem Status nach einem carotis interna Stenting, an PAVK (periphere arterielle Verschlusskrankheiten) beidseits und an einer koronaren Herzkrankheit mit intermittierendem Vorhofflimmern. Aus medizinischer Sicht ist sie vollst�ndig arbeitsunf�hig. Die IV-Stelle liess je einen Abkl�rungsgericht �ber die Einschr�nkungen im Haushalt und �ber die Hilflosigkeit erstellen. Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren lehnte sie das Gesuch um Ausrichtung einer Invalidenrente mit Verf�gung vom 8. Juli 2010 ab und sprach der Versicherten mit Verf�gung vom 26. Juli 2010 eine Entsch�digung wegen leichter Hilflosigkeit ab 1. Juli 2007 zu.
Die gegen beide Verf�gungen erhobene Beschwerde, mit welcher um eine ganze Invalidenrente und eine Hilflosenentsch�digung f�r eine mittlere Hilflosigkeit ersucht wurde, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 19. September 2011 ab.
P.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und die vor dem kantonalen Gericht gestellten Antr�ge erneuern. Eventualiter sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen zur�ckzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersucht sie um die Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
Die IV-Stelle l�sst auf Abweisung schliessen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG).
1.2 Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung, die gest�tzt darauf gestellte Diagnose und die �rztliche Stellungnahme zum noch vorhandenen Leistungsverm�gen oder (bei psychischen Gesundheitssch�den) zur Verf�gbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich konstatierte Arbeits(un)f�higkeit betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche sich nach der dargelegten Regelung der Kognition einer �berpr�fung durch das Bundesgericht weitgehend entziehen. Dasselbe gilt im Falle ausschliesslich oder teilweise im Aufgabenbereich Haushalt t�tiger Versicherter hinsichtlich der massgeblichen Einschr�nkung in den einzelnen hauswirtschaftlichen Bereichen (Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 693/06 vom 20. Dezember 2006 E. 6.3). Soweit hingegen die Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen basierend auf der allgemeinen Lebenserfahrung beurteilt wird, geht es um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt wiederum eine Tatfrage dar (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C_740/2010 vom 29. September 2011 E. 2.2).
Zu pr�fen ist zun�chst, ob die Vorinstanz den Anspruch auf eine Invalidenrente zu Recht verneint hat.
In der Verf�gung vom 8. Juli 2010 sowie im angefochtenen Entscheid wurden die f�r die Beurteilung dieses strittigen Punktes massgeblichen Rechtsgrundlagen, unter Ber�cksichtigung der intertemporalrechtlichen Fragen, die sich infolge der am 1. Januar 2008 im Rahmen der 5. IV-Revision erfolgten Rechts�nderungen stellen (vgl. Urteil 8C_829/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 2.1 mit Hinweisen), zutreffend dargelegt. Es betrifft dies insbesondere die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG), zur Bemessung der Invalidit�t bei nicht erwerbst�tigen Versicherten (Art. 28a Abs. 2 IVG) unter besonderer Ber�cksichtigung der Relevanz der dabei zu beachtenden Schadenminderungspflicht (BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509) sowie zum Beweiswert eines Berichtes �ber die Abkl�rung im Haushalt einer versicherten Person (Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 90/02 vom 30. Dezember 2002 E. 2.3.2, nicht publ. in: BGE 129 V 67, aber in: AHI 2003 S. 215). Darauf wird verwiesen.
Einig sind sich die Parteien darin, dass die Beschwerdef�hrerin auch als Gesunde keiner ausserh�uslichen Erwerbst�tigkeit nachgehen w�rde. Die Invalidit�tsbemessung erfolgt demnach in Anwendung von Art. 28a Abs. 2 IVG. Die Versicherte leidet gem�ss Feststellung des kantonalen Gerichts an einem Hemisyndrom rechts mit Aphasie sowie einer Sehst�rung. Die Arztberichte sind nicht widerspr�chlich; es werden �bereinstimmende Diagnosen gestellt und die �rzte attestieren unisono eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit seit Januar 2005. Die durch die gesundheitlichen Beschwerden verursachte Behinderung in den h�uslichen Verrichtungen wurde von Vorinstanz und Verwaltung gest�tzt auf die im Abkl�rungsbericht Haushalt vom 25. August 2009 festgehaltenen Ergebnisse auf 36 % veranschlagt.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Abkl�rungsperson habe nicht ihre tats�chliche Leistungsf�higkeit beurteilt; vielmehr habe sie es als zumutbar erachtet, dass der Partner und die S�hne die anfallenden Haushaltsarbeiten im Umfang von 60 bis 100 % �bernehmen.
4.1.1 Ein invalidit�tsbedingter Ausfall darf bei einer im Haushalt t�tigen Person nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, welche nicht mehr erf�llt werden k�nnen, durch Drittpersonen gegen Entl�hnung oder durch Angeh�rige verrichtet werden, denen dadurch nachgewiesenermassen eine Erwerbseinbusse oder doch eine unverh�ltnism�ssige Belastung entsteht. Die im Rahmen der Invalidit�tsbemessung bei einer Hausfrau zu ber�cksichtigende Mithilfe von Familienangeh�rigen geht daher weiter als die ohne Gesundheitssch�digung �blicherweise zu erwartende Unterst�tzung. Geht es um die Mitarbeit von Familienangeh�rigen, ist danach zu fragen, wie sich eine vern�nftige Familiengemeinschaft einrichten w�rde, wenn keine Versicherungsleistungen zu erwarten w�ren (BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509 f. mit Hinweisen).
4.1.2 Die Frage der zumutbaren Mithilfe im Rahmen der Schadenminderungspflicht stellte sich bisher (so auch in dem im angefochtenen Entscheid angerufenen BGE 133 V 504 und die in jener E. 4.2 S. 509 zitierte Rechtsprechung) nur f�r erwerbst�tige M�nner, denen aufgrund ihrer beruflichen Belastung die zus�tzliche Arbeit im Haushalt nur in beschr�nktem Ausmass zumutbar ist.
Vorliegend ist der Partner der Beschwerdef�hrerin als Rentner ohne ausserh�usliche Verpflichtungen und unbestrittenermassen in guter k�rperlicher und gesundheitlicher Verfassung. Bei einer vermehrten Inanspruchnahme durch eine Mithilfe im Haushalt entsteht ihm somit weder eine Erwerbseinbusse, noch f�hrt eine solche zu einer unzumutbaren Belastung. Damit stellt sich die Sachlage anders dar. Wie die Vorinstanz zu Recht angef�hrt hat, ist in einer vergleichbaren Situation auch unter Gesunden anzunehmen, dass die im Haushalt anfallenden Arbeiten je h�lftig geteilt werden. Von einer grunds�tzlich je h�lftigen Aufteilung der f�r die Gemeinschaft anfallenden Arbeiten in einer Lebenssituation, in welcher keiner der Partner einer Erwerbsarbeit nachgeht, darf als Ausdruck des von der Beschwerdef�hrerin selbst angerufenen Gebotes der rechtlichen und tats�chlichen Gleichstellung von Mann und Frau ohne weiteres ausgegangen werden (vgl. nachfolgende Erw�gung 4.2). Das gilt umso mehr, wenn ein Mitglied der Lebensgemeinschaft erkrankt ist.
4.1.3 Den beiden S�hnen der Versicherten ist es zumutbar, ihre Mutter in den Bereichen Haushaltsf�hrung, Ern�hrung, Wohnungspflege, Einkauf und Besorgungen sowie W�sche und Kleiderpflege gemeinsam mindestens im Umfang von 10 % durch ihre Mithilfe zu entlasten. Entgegen dem Abkl�rungsbericht vom 25. August 2009 hat das auch f�r die unter Ziffer 6.1 genannte Haushaltsf�hrung zu gelten. Damit ist unter diesem Stichwort ebenso von einer Einschr�nkung von 40 % und damit von einer Behinderung von zus�tzlichen 2 % auszugehen. Das Total der Einschr�nkung im Haushaltsbereich betr�gt somit 38 %, was auch dem Invalidit�tsgrad entspricht. Bei diesem Ergebnis kann offenbleiben, ob nicht sogar jedem der S�hne eine Mithilfe von je 10 % zumutbar w�re.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, damit werde die auch heute noch mehrheitlich von Frauen erledigte Hausarbeit diskriminiert und das Gebot der rechtlichen und tats�chlichen Gleichstellung von Mann und Frau gem�ss Art. 8 Abs. 3 BV verletzt. Bei Anwendung der gleichen Kriterien auf eine nicht im Aufgabenbereich t�tige Person m�sste man schliessen, dass in einer gut funktionierenden Familie in der Not ebenso zu erwarten w�re, dass die �brigen Familienmitglieder die Erwerbst�tigkeit ausweiten, um die entstandene Einkommensl�cke zu schliessen. Dies werde aber rechtsprechungsgem�ss nicht verlangt. Die Praxis der Anrechenbarkeit der zumutbaren Entlastung durch Familienmitglieder verletze daher Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG, der erwerbst�tige Versicherte und solche im Aufgabenbereich uneingeschr�nkt gleich stelle.
Dieser Einwand ist unbegr�ndet. Es wird nur ber�cksichtigt, dass eine gewisse Ausweitung der Haushaltst�tigkeit durch den erwerbst�tigen Gatten (der ohnehin in mehr oder weniger grossem Umfang schon zuvor im Haushalt mithalf) praktisch m�glich ist, w�hrenddem eine Aufnahme oder Ausweitung der Erwerbst�tigkeit durch den Haushalt f�hrenden Ehegatten mit viel gr�sseren Umstellungen verbunden oder oft gar nicht m�glich ist.
4.3 Entgegen der Argumentation der Beschwerdef�hrerin, f�r die Berechnung des Invalidit�tsgrades sei allein die medizinisch festgestellte Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG) massgeblich, verletzt der angefochtene Entscheid Art. 28a Abs. 2 IVG nicht. Es geht hier einzig um die Frage der Schadenminderungspflicht. Diese gilt im Gebiet der Invalidenversicherung ganz allgemein und verlangt vom Versicherten, dass er das ihm Zumutbare vorkehrt, um die Folgen seines invalidisierenden Gesundheitszustandes soweit wie m�glich zu mildern (ULRICH MEYER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Auflage, 2010, Art. 4 Ziff. I/4 S. 30 mit Hinweisen).
4.4 Insoweit die Beschwerdef�hrerin auf die Praxis im Haftpflichtrecht verweist, ist ihr entgegenzuhalten, dass sich die Begriffe des haftpflichtrechtlichen Haushaltsschadens und der Invalidit�t gem�ss Art. 28a Abs. 2 IVG unterscheiden. Dies f�hrt mit R�cksicht auf die Besonderheiten des jeweiligen Rechtsgebietes notwendigerweise dazu, dass f�r die Anspruchspr�fung auf einen �konomischen Ersatz f�r das gesundheitlich bedingte Unverm�gen, gewisse Arbeiten im Haushalt auszuf�hren, in den beiden Rechtsgebieten andere Beurteilungskriterien und Massst�be zugrunde gelegt werden.
4.5 Schliesslich ist mit dem kantonalen Gericht festzustellen, dass es hinsichtlich der zumutbaren Mithilfe im Haushalt zur Schadenminderung irrelevant ist, ob die Beschwerdef�hrerin mit ihrem Lebenspartner verheiratet ist oder nicht. Im angefochtenen Entscheid wird unwidersprochen festgestellt, dass es sich um ein gefestigtes Konkubinat handelt und damit von einer engen Lebensgemeinschaft auszugehen ist, in welcher sich die Partner gegenseitig unterst�tzen. Den zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid bleibt nichts hinzuzuf�gen, weshalb darauf verwiesen wird. Der Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf eine Invalidenrente wurde zu Recht verneint.
Zu pr�fen bleibt, ob die Versicherte Anspruch auf eine Entsch�digung f�r eine leichte oder eine mittlere Hilflosigkeit hat.
5.1 Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG; BGE 133 V 450 E. 2.2.1 S. 454), den Anspruch auf Hilflosenentsch�digung und die f�r deren H�he wesentliche Unterscheidung dreier Hilflosigkeitsgrade (Art. 42 Abs. 1-3 IVG; Art. 37 IVV), insbesondere die mittelschwere Hilflosigkeit (Art. 37 Abs. 2 IVV; BGE 121 V 88 E. 3b S. 90), die massgebenden sechs allt�glichen Lebensverrichtungen (Ankleiden, Auskleiden; Aufstehen, Absitzen, Abliegen; Essen; K�rperpflege; Verrichtung der Notdurft; Fortbewegung [im oder ausser Haus], Kontaktaufnahme), die Differenzierung zwischen direkter und indirekter Dritthilfe (BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 462 f.), �ber den Beweiswert eines Abkl�rungsberichts an Ort und Stelle (Art. 69 Abs. 2 IVV; BGE 133 V 450 E. 11.1.1 S. 468) sowie die Zusammenarbeit zwischen Arzt und Verwaltung bei der Bemessung der Hilflosigkeit (Urteil I 563/2004 vom 2. M�rz 2005) richtig dargelegt. Es wird darauf verwiesen.
Hinsichtlich der lebenspraktischen Begleitung (Art. 42 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 38 IVV) ist zu erg�nzen, dass ein Bedarf an einer solchen im Sinne von Art. 42 Abs. 3 IVG vorliegt, wenn eine vollj�hrige versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeintr�chtigung der Gesundheit ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbstst�ndig wohnen kann (lit. a), f�r Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist (lit. b) oder ernsthaft gef�hrdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren (lit. c).
5.2.1 Die Beschwerdef�hrerin l�sst, wie bereits vor dem kantonalen Gericht, einwenden, sie sei neben den drei anerkannten Lebensverrichtungen (Essen, K�rperpflege und Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte) auch beim Ankleiden auf Dritthilfe angewiesen und ben�tige eine dauernde �berwachung.
5.2.2 Das kantonale Gericht gelangte nach W�rdigung der Akten, insbesondere des Abkl�rungsberichts f�r eine Hilflosenentsch�digung vom 25. August 2009, zum begr�ndeten Ergebnis, es sei nachvollziehbar und plausibel, dass sich die Beschwerdef�hrerin aufgrund ihrer k�rperlichen Einschr�nkungen Fertigkeiten und Techniken angeeignet habe, um sich ohne fremde Hilfe anzukleiden. Das ergebe sich auch aus dem Bericht des med. pract. K.________ vom 2. Oktober 2008, wonach die Patientin "manchmal" Hilfe beim Anziehen brauche. Die Vorinstanz hat daraus gefolgert, dass die Beschwerdef�hrerin zumindest f�hig ist, nicht aufw�ndige Kleidungsst�cke selbst an- oder auszuziehen. Diese Tatsachenfeststellungen des kantonalen Gerichts sind im letztinstanzlichen Prozess grunds�tzlich verbindlich (E. 1). In der Beschwerde wird nichts vorgebracht, was diese als offensichtlich unrichtig oder rechtsfehlerhaft erscheinen l�sst. Dasselbe gilt hinsichtlich der geltend gemachten Notwendigkeit einer dauernden �berwachung. Es gibt keinerlei Anhaltspunkte f�r eine Selbst- oder Fremdgef�hrdung, die eine dauernde �berwachung notwendig machen w�rde, weshalb sich weitere Ausf�hrungen dazu er�brigen.
5.3 Die Beschwerdef�hrerin r�gt weiter, die Vorinstanz sei auf ihren Einwand, sie bed�rfe lebenspraktischer Begleitung, �berhaupt nicht eingegangen. Da sie in mindestens zwei Lebensverrichtungen eingeschr�nkt ist, h�tte sie bei einer Bejahung der lebenspraktischen Begleitung Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung mittleren Grades (Art. 37 Abs. 2 lit. c IVV). Die Frage ist somit relevant und zu pr�fen.
5.3.1 Der Abkl�rungsbericht Hilflosigkeit vom 25. August 2009 ist diesbez�glich offensichtlich fehlerhaft. Auf die Frage, ob die versicherte Person auf lebenspraktische Begleitung angewiesen sei, lautete die Antwort: "Nein, es besteht ein k�rperliches Gebrechen". Anspruch auf lebenspraktische Begleitung besteht aber nicht nur bei psychischen Beeintr�chtigungen (Urteil 9C_782/2010 vom 10. M�rz 2011 E. 2.2 mit Hinweis; SVR 2008 IV Nr. 26 S. 79). Es darf hinsichtlich der Bemessung der Hilflosigkeit - somit auch im Rahmen von Art. 38 Abs. 1 lit. a IVV - keinen Unterschied machen, ob eine versicherte Person allein, in der Familie, in einem Spital/Heim oder in einer anderen Wohnform lebt. Versicherte, welche mit Familienangeh�rigen zusammenleben, h�tten sonst kaum je Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung f�r lebenspraktische Begleitung. Massgebend ist allein, ob die versicherte Person, w�re sie auf sich allein gestellt, erhebliche Dritthilfe ben�tigen w�rde. Demgegen�ber ist die tats�chlich erbrachte Mithilfe von Familienangeh�rigen eine Frage der Schadenminderungspflicht, die erst in einem zweiten Schritt zu pr�fen ist (SVR 2011 IV Nr. 11 S. 29 E. 5.1; Urteil 9C_782/2010 E. 2.2). Bereits unter dem Gesichtspunkt der Hilfsbed�rftigkeit bei den sechs allt�glichen Lebensverrichtungen ber�cksichtigte Hilfe kann nicht zus�tzlich einen Anspruch auf lebenspraktische Begleitung begr�nden (SVR 2011 IV Nr. 11 E. 2).
5.3.2 Ohne weitere Abkl�rungen kann nicht beurteilt werden, ob die Beschwerdef�hrerin Anspruch auf lebenspraktische Begleitung und damit auf eine Entsch�digung f�r mittlere Hilflosigkeit hat, da die Abkl�rungsperson offenbar von unrichtigen rechtlichen Voraussetzungen ausgegangen ist. Die Sache ist daher diesbez�glich an die Beschwerdegegnerin zur�ckzuweisen, damit die notwendigen Erhebungen nachgeholt werden. Sie wird dabei eine andere Abkl�rungsperson einzusetzen haben.
Bei diesem Verfahrensausgang rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) der Beschwerdef�hrerin und der IV-Stelle je zur H�lfte aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG; BGE 133 V 642). Der Versicherten steht gegen�ber der IV-Stelle eine entsprechend reduzierte Parteientsch�digung zu (Art. 68 Abs. 2 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann der Versicherten, soweit sie unterliegt, gew�hrt werden, da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, ihr Rechtsbegehren nicht von vornherein aussichtslos und die Vertretung notwendig war (Art. 64 BGG). Sie hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 19. September 2011 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 26. Juli 2010 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch auf Hilflosenentsch�digung neu verf�ge. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Rechtsanwalt Daniel Bohren wird als unentgeltlicher Anwalt der Beschwerdef�hrerin bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'400.- ausgerichtet.

References: Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 Art. 28
 BGE 
 Art. 8
 Art. 28
 Art. 28
 Art. 4
 Art. 28
 BGE 
 Art. 37
 BGE 
 BGE 
 Art. 38
 Art. 42
 Art. 38
 BGE