Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F12-01-2007-6S-540-2006
Timestamp: 2016-10-28 04:39:20+00:00

Document:
6S.540/2006 (12.01.2007)
X.________ wird vorgeworfen, er habe am 12. Februar 2004, um ca. 14.50 Uhr, mit seinem Lieferwagen in Arlesheim im Finkelerweg oberhalb der Verzweigung Obere Gasse auf der linken Seite ausserhalb der dort markierten Parkfelder parkiert. Das Strafgerichtspr�sidium Basel-Landschaft erkl�rte ihn mit Urteil vom 23. Januar 2006 der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln gem�ss Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 79 Abs. 1 SSV schuldig und verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 40.--. Dieser Entscheid wurde durch das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Urteil vom 17. Oktober 2006 in Abweisung einer Appellation best�tigt.
X.________ f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde und beantragt, er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Es sei ihm die unentgeltliche Prozessf�hrung zu bewilligen.
Das angefochtene Urteil ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (SR 173.110) am 1. Januar 2007 ergangen. Auf das Rechsmittel dagegen ist noch das bisherige Verfahrensrecht anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG, e contrario), hier somit dasjenige der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde nach Art. 268 ff. BStP.
Mit Nichtigkeitsbeschwerde kann nur vorgebracht werden, dass der angefochtene Entscheid eidgen�ssisches Recht verletze (Art. 269 Abs. 1 BStP). Bei der Pr�fung dieser Frage ist das Bundesgericht an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden (Art. 277bis Abs. 1 Satz 2 BStP). Ausf�hrungen, die sich dagegen und gegen die Beweisw�rdigung der Vorinstanz richten, sind unzul�ssig (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP).
Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, auf dem fraglichen Strassenst�ck bef�nden sich keine Parkverbotstafeln, ist die Beschwerde gegenstandslos. Die Vorinstanz hat nicht �bersehen, dass sich ein Parkverbotsschild erst weiter oben im Finkelerweg befindet.
Sie stellt deshalb weiter fest, die zentrale Frage, die sich im vorliegenden Fall stelle, sei, ob am fraglichen 12. Februar 2004 die Markierungen der Parkfelder sichtbar oder durch Schnee verdeckt gewesen seien (angefochtenen Entscheid S. 3 E. 1.2, S. 5 E. 4.2). In der Folge stellt sie auf die Aussage eines Polizeibeamten ab, wonach es m�glicherweise trottoirseitig am Fahrbahnrand noch Schneereste gehabt habe, die Parkfeldmarkierungen zur Strasse hin jedoch vollst�ndig sichtbar gewesen seien (angefochtener Entscheid S. 5/6). Diese Feststellung ist f�r das vorliegende Verfahren verbindlich. Die Behauptung des Beschwerdef�hrers, der Polizeibeamte habe die Unwahrheit gesagt (Beschwerde S. 2), ist unzul�ssig.
In tats�chlicher Hinsicht stellt die Vorinstanz weiter fest, dass der Beschwerdef�hrer "beim Aussteigen auf der Trottoirseite tats�chlich mit einem Fuss im Schnee versunken und dadurch dem Irrtum unterlegen ist, dass die gesamte Fl�che mit Schnee bedeckt gewesen ist" (angefochtener Entscheid S. 6). Diese Feststellung leuchtet nicht ein. Nachdem die Vorinstanz davon ausgegangen ist, die Parkfeldmarkierungen seien zur Strasse hin nicht mit Schnee bedeckt gewesen, ist schlichtweg nicht nachvollziehbar, dass und inwieweit sich der Beschwerdef�hrer insoweit geirrt haben k�nnte.
Wie es sich mit diesem angeblichen "Irrtum" verh�lt, kann jedoch offen bleiben. Auch wenn es auf der Seite des Trottoirs Schnee hatte und der Beschwerdef�hrer mit einem Fuss darin versank, h�tte er die Parkfeldmarkierungen, die zur Strasse hin vollst�ndig sichtbar waren, bei der minimalen Aufmerksamkeit, die von einem Automobilisten zu verlangen ist, erkennen m�ssen. Er hat jedenfalls fahrl�ssig (vgl. Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG) gegen Art. 27 Abs. 1 SVG verstossen, wonach Markierungen zu befolgen sind. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege muss in Anwendung von Art. 152 OG abgewiesen werden, weil die Beschwerde von vornherein aussichtslos war. Der finanziellen Situation des Beschwerdef�hrers wird durch eine herabgesetze Gerichtsgeb�hr Rechnung getragen (Art. 153a Abs. 1 OG).

References: Art. 90
 Art. 27
 Art. 79
e contrario
 Art. 268
 Art. 100
 Art. 27
 Art. 152