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Timestamp: 2016-12-07 19:11:48+00:00

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Bundesrecht und LandesrechtBund17. BImSchV 2003 - V. Verbrennung/Mitverbrennung v. Abfällen§§ 9 - 16, Dritter Teil - Messung und Überwachung
Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Vero...…§ 11 17. BImSchV, Kontinuierliche Messungen§ 12 17. BImSchV, Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen§ 13 17. BImSchV, Einzelmessungen§ 14 17. BImSchV, Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen§ 14a 17. BImSchV, Ermittlung der Jahresmittelwerte, Überwachung und Berichterst...§ 15 17. BImSchV, Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen§ 16 17. BImSchV, Störungen des Betriebs§ 17 17. BImSchV, Übergangsregelungen§ 17a 17. BImSchV, Übergangsregelungen für die Einhaltung von Jahresmittelwerten§ 18 17. BImSchV, Unterrichtung der Öffentlichkeit§ 19 17. BImSchV, Zulassung von Ausnahmen§ 20 17. BImSchV, Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen§ 20a 17. BImSchV, Anforderungen an die Eignung§ 21 17. BImSchV, Ordnungswidrigkeiten§ 22 17. BImSchV, In-Kraft-TretenAnhang 1 17. BImSchV, Anhang IAnhang 2 17. BImSchV, Anhang II Bestimmung der Emissionsgrenzwerte für Mitverbre...Anhang 3 17. BImSchV, Anhang III MesstechnikenAnhang 4 17. BImSchV, Anhang IV
§ 11 17. BImSchV, Kontinuierliche Messungen
§ 11 17. BImSchVSiebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen - 17. BImSchV) BundesrechtDritter Teil – Messung und ÜberwachungTitel: Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen - 17. BImSchV) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: 17. BImSchVGliederungs-Nr.: 2129-8-17Normtyp: Rechtsverordnung(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 2. Mai 2013 durch Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 1021). Zur weiteren Anwendung s. § 28 Absatz 5 der Verordung vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 1021, 1044).(1) 1Der Betreiber hat unter Berücksichtigung der Anforderungen gemäß Anhang III 1.die Massenkonzentration der Emissionen nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 und 2 sowie der Nummer II.1.1, II.1.2, II.1.3, II.2.1 bis II.2.6 sowie II.3.1 und II.3.2 gemäß Anhang II, 2.den Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas,3.die Temperaturen nach § 4 Abs. 2 oder 3 sowie Abs. 6 oder 7 und 4.die zur Beurteilung des ordnungsgemäßen Betriebs erforderlichen Betriebsgrößen, insbesondere Abgastemperatur, Abgasvolumen, Feuchtegehalt und Druck,kontinuierlich zu ermitteln, zu registrieren und auszuwerten. 2Die Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen sind hierzu vor Inbetriebnahme mit geeigneten Messeinrichtungen und Messwertrechnern auszurüsten. 3Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit Satz 2 gilt nicht, soweit Emissionen einzelner Stoffe nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 oder nach Nummer II.1.1, II.1.3, II.2.1 bis II.2.5 sowie II.3.1 nach Anhang II nachweislich auszuschließen oder allenfalls in geringen Konzentrationen zu erwarten sind und insoweit Ausnahmen durch die zuständige Behörde erteilt wurden. 4Messeinrichtungen für den Feuchtegehalt sind nicht notwendig, soweit das Abgas vor der Ermittlung der Massenkonzentration der Emissionen getrocknet wird.(2) 1Ergibt sich auf Grund der eingesetzten Abfälle oder Stoffe nach § 1 Abs. 1, der Bauart, der Betriebsweise oder von Einzelmessungen, dass der Anteil des Stickstoffdioxids an den Stickstoffoxidemissionen unter 10 vom Hundert liegt, soll die zuständige Behörde auf die kontinuierliche Messung des Stickstoffdioxids verzichten und die Bestimmung des Anteils durch Berechnung zulassen. 2Das Vorliegen der vorgenannten Voraussetzung ist jeweils bei der Kalibrierung nachzuweisen. 3Ergibt sich auf Grund der Bauart und Betriebsweise von Nass-Rauchgasentschwefelungsanlagen infolge des Sättigungszustandes des Rauchgases und der konstanten Rauchgastemperatur, dass der Feuchtegehalt im Rauchgas an der Messstelle einen konstanten Wert annimmt, soll die zuständige Behörde auf die kontinuierliche Messung des Feuchtegehalts verzichten und die Verwendung des in Einzelmessungen ermittelten Wertes zulassen. 4Das Vorliegen der vorgenannten Voraussetzung ist zusammen mit den nach § 10 Abs. 3 stattfindenden Kalibrierungen vom Betreiber nachzuweisen. 5Für Quecksilber und seine Verbindungen, angegeben als Quecksilber, soll die zuständige Behörde auf Antrag auf die kontinuierliche Messung verzichten, wenn zuverlässig nachgewiesen ist, dass die Emissionsgrenzwerte nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe g und Nr. 2 Buchstabe g oder nach Nummer II.1.1, II.1.2, II.2.5, II.2.6, II.3.1 und II.3.2 gemäß Anhang II nur zu weniger als 20 vom Hundert in Anspruch genommen werden.(3) Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 findet auf gasförmige anorganische Fluorverbindungen keine Anwendung, wenn Reinigungsstufen für gasförmige anorganische Chlorverbindungen betrieben werden, die sicherstellen, dass die Emissionsgrenzwerte nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe c und Nr. 2 Buchstabe c oder nach Nummer II.1.1, II.1.2, II.2.5, II.2.6, II.3.1 und II.3.2 gemäß Anhang II nicht überschritten werden. (4) Die Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen sind mit Registriereinrichtungen auszurüsten, durch die Verriegelungen oder Abschaltungen nach § 4 Abs. 5 registriert werden.(5) Der Betreiber hat auf Verlangen der zuständigen Behörde Massenkonzentrationen der Emissionen nach § 5 Abs. 1 Nr. 3 und 4 kontinuierlich zu messen, wenn geeignete Messeinrichtungen verfügbar sind.(6) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 können die zuständigen Behörden auf Antrag des Betreibers Einzelmessungen für HCl, HF, SO3 und SO2 zulassen, wenn durch den Betreiber sichergestellt ist, dass die Emissionen dieser Schadstoffe nicht höher sind als die dafür festgelegten Emissionsgrenzwerte.
§ 10 17. BImSchV, Messverfahren und Messeinrichtungen§ 12 17. BImSchV, Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen

References: § 11

§ 11

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 § 10
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