Source: http://www.militzke.de/verlag/agb
Timestamp: 2017-02-28 10:00:15+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen | Militzke Verlag GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Militzke Verlag GmbH
Sämtliche gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Militzke Verlag GmbH erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Änderungen von diesen Geschäftsbedingungen und die Geltung abweichender Geschäftsbedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Militzke Verlag GmbH. § 2 Vertragsschluss
Die Produktdarstellung auf der Homepage der Militzke Verlag GmbH stellt lediglich eine Einladung zur Abgabe eines Angebots dar. Mit einer Bestellung aus dem Warenkorb gibt der Kunde ein bindendes Angebot zum Vertragsschluss ab. Hierüber erhält der Kunde eine automatisch generierte Bestellbestätigung, wodurch noch kein Vertrag zustande kommt. Ein Vertrag mit der Militzke Verlag GmbH, Huttenstraße 1, 04249 Leipzig, kommt erst zustande, wenn die Militzke Verlag GmbH das durch die Bestellung unterbreitete Angebot mittels einer Auftragsbestätigung in Textform annimmt. Diese Auftragsbestätigung wird dem Kunden spätestens innerhalb von drei Werktagen übermittelt.
Nicht vorrätige oder noch nicht erschienene Verlagswerke werden zur späteren Versendung vorgemerkt. Die Lieferung erfolgt ohne Rückfrage bei Erscheinen. Teillieferungen sind möglich, sofern der Kunde nicht widerspricht und die Teillieferung die Interessen des Käufers nicht in unzumutbarer Weise beeinträchtigt. In diesem Fall erhält der Kunde eine gesonderte Bestätigung über die Liefertermine. Die Gewähr auf einen bestimmten Liefertermin wird dadurch nicht übernommen. Die Preisangaben in der Online-Produktdarstellung sind freibleibend. § 3 Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, steht ihm mit Ausnahme von Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z.B. Digitale Schulbücher), das gesetzliche Widerrufsrecht in der nachfolgen Form zu:
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Militzke Verlag GmbH, Huttenstraße 1, 04249 Leipzig, Tel.: 0341-426430, Fax: 0341-4264399, E-Mail info@militzke.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das der Bestellbestätigung oder der Auftragsbestätigung beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, steht ihm bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z.B. Digitales Schulbuch), das gesetzliche Widerrufsrecht in der nachfolgen Form zu:
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Militzke Verlag GmbH, Huttenstraße 1, 04249 Leipzig, Tel.: 0341-426430, Fax: 0341-4264399, E-Mail info@militzke.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Dieses Widerrufsrecht erlischt, wenn der Kunde die Militzke GmbH bestätigt, dass diese mit der Ausführung des Vertrages, also etwa der Bereitstellung eines Digitalen Schulbuches vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen soll. Dies bedeutet, dass der Kunde nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche digitale Inhalte (Digitales Schulbuch) sofort – also vor Ablauf der Widerrufsfrist – erhalten kann, dafür das Widerrufsrecht mit der Bereitstellung erlischt.
§ 4 Versand Wir liefern auf Rechnung (zuzüglich Versandkostenanteil) und auf Gefahr des Kunden, sofern dieser nicht Verbraucher ist. Die Versandkosten betragen bis zu einem Bestellwert von
25,00 Euro 1,95 Euro und ab einem Bestellwert von 25,01 Euro bis zu einem Bestellwert von 99,99 Euro 4,95 Euro. Ab einem Bestellwert von 100,00 Euro liefert die Militzke Verlag GmbH versandkostenfrei.
§ 5 Gewährleistung Ist der Kunde Verbraucher, gelten die gesetzlichen Regelungen zur Mängelgewährleistung.
Ist der Kunde nicht Verbraucher, ist er verpflichtet, die gesamte Lieferung unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Rügen und Beanstandungen von Mängeln und sonstigen Fehlern, die bei Lieferung offensichtlich erkennbar waren, muss der Kunde innerhalb einer Frist von 8 Tagen seit Erhalt der Lieferung unter Beifügung der entsprechenden Faktur gegenüber dem Militzke Verlag GmbH schriftlich geltend machen. Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Die gelieferte Ware gilt in diesem Falle als genehmigt. Im Übrigen gelten die §§ 377f. HGB entsprechend. Für Mängel leistet der Militzke Verlag GmbH Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach seiner Wahl. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Wandelung oder Minderung verlangen.
Der Militzke Verlag GmbH haftet lediglich für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzung durch ihn, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Für leicht fahrlässige Verletzung einer Hauptleistungspflicht haftet der Militzke Verlag GmbH nur bis zur Höhe des typischen vorhersehbaren Schadens und soweit das positive Interesse verletzt ist. Der typisch vorhersehbare Schaden beträgt maximal das Doppelte des Bestellwertes für den Vertrag, der dem haftungsbegründenden Ereignis zugrunde liegt. Diese Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Der Militzke Verlag GmbH behält sich das Eigentum an sämtlichen gelieferten Verlagswerken bei Verträgen mit Verbrauchern bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, bei Verträgen mit Kunden, die nicht Verbraucher sind, bis zur Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit diesem Kunden, vor. Einer Pfändung durch Dritte ist unverzüglich zu widersprechen und dies der Militzke Verlag GmbH ebenfalls unverzüglich mitzuteilen. Der Zwischenhändler ist zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsverkehr berechtigt. Der Wiederverkäufer ist verpflichtet, preisgebundene Verlagswerke zu den vom Verlag festgesetzten Verkaufspreisen (Ladenpreisen) abzugeben. Alle angegebenen Preise enthalten in Deutschland, Österreich und der Schweiz die jeweils gültige Umsatzsteuer.
§ 9 Rücksendungen, Remissionen
§ 10 Freistücke, Lösungshefte und Lehrerausgaben
Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist Leipzig Gerichtsstand und Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis mit der Militzke Verlag GmbH.

References: § 2
 § 3
 § 13
 § 13

§ 4

§ 5

§ 9

§ 10