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Timestamp: 2020-06-03 04:23:46+00:00

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Zitierungen von § 56 IfSG Infektionsschutzgesetz
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Zitierungen von § 56 IfSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 56 IfSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IfSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 57 IfSG Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung (vom 30.03.2020)
... Für Personen, denen eine Entschädigung nach § 56 Abs. 1 zu gewähren ist, besteht eine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung ... für Beiträge sind 1. bei einer Entschädigung nach § 56 Abs. 2 Satz 2 das Arbeitsentgelt, das der Verdienstausfallentschädigung nach § 56 Abs. 3 vor Abzug von ... nach § 56 Abs. 2 Satz 2 das Arbeitsentgelt, das der Verdienstausfallentschädigung nach § 56 Abs. 3 vor Abzug von Steuern und Beitragsanteilen zur Sozialversicherung oder entsprechender Aufwendungen ... zur sozialen Sicherung zugrunde liegt, 2. bei einer Entschädigung nach § 56 Abs. 2 Satz 3 80 vom Hundert des dieser Entschädigung zugrunde liegenden Arbeitsentgelts oder ... entrichteten Beiträge zu erstatten. (2) Für Personen, denen nach § 56 Abs. 1 Satz 2 eine Entschädigung zu gewähren ist, besteht eine Versicherungspflicht in der ... Zeiten, in denen dem Verletzten im Jahr vor dem Arbeitsunfall eine Entschädigung nach § 56 Abs. 1 zu gewähren war, das Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen zugrunde gelegt, das seinem ... Buch Sozialgesetzbuch außer Betracht. (6) Wird eine Entschädigung nach § 56 Absatz 1a gewährt, gelten die Absätze 1, 2 und 5 entsprechend mit der Maßgabe, dass sich die ...
§ 58 IfSG Aufwendungserstattung (vom 30.03.2020)
... im Sinne des § 56 Absatz 1 und 1a , die der Pflichtversicherung in der gesetzlichen Kranken-, Renten- sowie der sozialen ...
§ 59 IfSG Sondervorschrift für Ausscheider
... die Anspruch auf eine Entschädigung nach § 56 haben, gelten als körperlich Behinderte im Sinne des Dritten Buches ...
... Verpflichtet zur Zahlung der Entschädigung nach § 56 ist das Land, in dem das Verbot erlassen oder die Schließung beziehungsweise das ...
§ 67 IfSG Pfändung
... Die nach § 56 Abs. 2 Satz 2 und 3 zu zahlenden Entschädigungen können nach den für das ...
... Für Streitigkeiten über Entschädigungsansprüche nach den §§ 56 und 65 und für Streitigkeiten über Erstattungsansprüche nach § 56 Abs. 4 Satz ... den §§ 56 und 65 und für Streitigkeiten über Erstattungsansprüche nach § 56 Abs. 4 Satz 2 , § 57 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3 Satz 3 sowie § 58 Satz 1 ist der ordentliche Rechtsweg ...
... Grundgesetzes) werden insoweit eingeschränkt." 7. § 56 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 1a ... 57 wird folgender Absatz 6 angefügt: „(6) Wird eine Entschädigung nach § 56 Absatz 1a gewährt, gelten die Absätze 1, 2 und 5 entsprechend mit der Maßgabe, dass sich die ... Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 bestimmt." 9. In § 58 Satz 1 wird die Angabe „ § 56 Abs. 1" durch die Angabe „§ 56 Absatz 1 und 1a" ersetzt. 10. In ... 9. In § 58 Satz 1 wird die Angabe „§ 56 Abs. 1" durch die Angabe „ § 56 Absatz 1 und 1a" ersetzt. 10. In § 66 Absatz 1 Satz 1 werden nach dem Wort ...
Artikel 2 COVIfSGAnpG Weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... Artikel 1 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 56 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1a wird aufgehoben. b) Absatz 2 ... 2. § 57 Absatz 6 wird aufgehoben. 3. In § 58 Satz 1 wird die Angabe „ § 56 Absatz 1 und 1a" durch die Angabe „§ 56 Absatz 1" ersetzt. 4. In § 66 ... In § 58 Satz 1 wird die Angabe „§ 56 Absatz 1 und 1a" durch die Angabe „ § 56 Absatz 1" ersetzt. 4. In § 66 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter ...
Artikel 9 GanzjBeschFG Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... § 56 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch § 3 Abs. ...
... durch die Wörter „Europäischen Union" ersetzt. 12c. Dem § 56 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Eine Entschädigung nach den Sätzen ...
... Behörde nach den §§ 37 bis 39 und 41 betroffen sind." 22. § 56 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird nach dem Wort ...
Artikel 2 2. COVIfSGAnpG Weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes
... Absatz 8 Satz 2 und 3 wird aufgehoben. 2. § 56 Absatz 11 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die Anträge nach Absatz 5 sind innerhalb einer ...
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References: § 56
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