Source: https://www.inqa.de/DE/wissen/schwerpunkt-covid/home-office/rechtliche-aspekte-home-office.html
Timestamp: 2020-08-08 07:19:57+00:00

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INQA.de - Initiative Neue Qualität der Arbeit - Tipps zu rechtlichen Aspekten rund ums Home-Office
Tipps zu rechtlichen Aspekten rund ums Home-Office
Es gibt verschiedene Möglichkeiten der Vereinbarung von Home-Office. Grundsätzlich stehen Ihnen zwei Formen zur Vereinbarung von Home-Office zur Verfügung:
a. Home-Office in Form von mobiler Arbeit
Die Vereinbarung von Home-Office in Form von mobiler Arbeit empfiehlt sich insbesondere, wenn ein Home-Office kurzfristig und vorübergehend eingerichtet werden soll oder im Home-Office Arbeiten ausgeführt werden, die keine Bildschirmgeräte voraussetzen. Die Vereinbarung von mobiler Arbeit bedarf über eine individuelle Absprache zwischen Arbeitgeber und Beschäftigtem hinaus keiner besonderen Schriftform.
b. Home-Office in Form von Telearbeit gem. § 2 Abs. 7 ArbStättV
Die Vereinbarung von Home-Office in Form von Telearbeit empfiehlt sich, wenn die vereinbarte Arbeitsleistung nicht nur vorübergehend, sondern langfristig und regelmäßig zu festgelegten Zeiten an einem Bildschirmarbeitsplatz in der Privatwohnung der/des Beschäftigten erbracht werden soll. Dazu wird in der Privatwohnung der/des Beschäftigten ein Bildschirmarbeitsplatz vom Arbeitgeber fest eingerichtet. Bei Telearbeit sind neben dem Arbeitsort die wöchentliche Arbeitszeit und die Dauer der Einrichtung des Telearbeitsplatzes in Form einer schriftlichen Vereinbarung (Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag) festzulegen.
Arbeitsschutzverpflichtungen des Arbeitgebers im Zusammenhang mit Home-Office
Der Arbeitgeber hat gem. §5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) eine Gefährdungsbeurteilung für die Arbeit im Home-Office durchzuführen. Es besteht die Möglichkeit, für Tätigkeiten mit vergleichbaren Rahmenbedingungen jeweils auf eine einheitliche Gefährdungsbeurteilung zurückzugreifen. Die Gefährdungsbeurteilung ist Grundlage für die Festlegung von Schutzmaßnahmen (§4 ArbSchG). Durch eine Unterweisung (§12 ArbSchG) sind die Beschäftigten zu befähigen, auch im privaten Bereich für die eigene Sicherheit und Gesundheit sowie die Umsetzung der vom Arbeitgeber festgelegten Schutzmaßnahmen Sorge zu tragen. Ferner ist gem. §5 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) die Angebotsvorsorge für Bildschirmarbeitsplätze (Augenuntersuchungen) sicher zu stellen bzw. bei nächster Gelegenheit nachzuholen. Der Arbeitgeber hat ferner gem. § 4 der Betriebssicherheitsverordnung auch für den Arbeitsplatz im Home-Office für die Bereitstellung und sichere Benutzung geeigneter Arbeitsmittel sowie deren Instandhaltung/Prüfung zu sorgen. Dies gilt auch für Arbeitsmittel (Bildschirmgeräte, Mobiliar), die ggf. vom Beschäftigten eingebracht werden. Sofern diese nicht vor der Einrichtung des Home-Office geprüft werden kann - z.B. in Bezug auf die elektrische Sicherheit und ergonomische Gestaltung - ist dies bei nächster Gelegenheit nachzuholen.
Die Anforderungen des Arbeitszeitgesetzes gelten vollumfänglich auch im Home-Office. Dies betrifft u.a. die Dauer und Lage der Arbeitszeiten (Nachtarbeit, Wochenend- und Feiertagsarbeit) sowie die einzuhaltenden Pausen- und Ruhezeiten.
Arbeitsschutzverpflichtungen der Beschäftigten im Zusammenhang mit Home-Office
Im Falle von Home-Office sind die Arbeitgeber zur Erfüllung ihrer arbeitsschutzgesetzlichen Verantwortung in besonderem Maß auf die Mitwirkung der Beschäftigten angewiesen. Gemäß § 15 Abs. 1 S. 1 ArbSchG, § 16 Abs. 2 S. 1 ArbSchG). Danach sind die Beschäftigten verpflichtet, für ihre Sicherheit und Gesundheit Sorge zu tragen und den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz zu unterstützen. Hierzu ist die Beachtung der in der Unterweisung erläuterten Schutzmaßnahmen von zentraler Bedeutung.
Auch bei Arbeiten im Home-Office besteht gesetzlicher Unfallversicherungsschutz. Dieser ist unabhängig davon, an welchem Ort die Arbeitsleistung erbracht wird.
Bei Arbeiten im Home-Office beschränkt sich der gesetzliche Unfallversicherungsschutz allerdings in der Regel auf den unmittelbaren Arbeitsbereich. Tätigkeiten im privaten Bereich wie z.B. das Holen eines Getränks sind - anders als beim Aufenthalt in der Betriebsstätte des Arbeitgebers - nicht über die gesetzliche Unfallversicherung versichert, da der Arbeitgeber hier auf örtliche Gegebenheiten und Gefahren keinen Einfluss hat.
Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zu arbeits- und arbeitsschutzrechtliche Fragen
Informationen des Deutschen Gewerkschaftsbunds rund um Corona und Home-Office
Ratgeber der IHK München Oberbayern zu Home-Office in Zeiten von Corona
Informationen zur Unfallversicherung im Home-Office
Link-Liste zu allen möglichen Themen rund um Corona
Tipps zum Ge­sund­heits­schutz im Ho­me-Of­fi­ce
Hier fin­den Sie prak­ti­sche Hil­fe­stel­lun­gen und Quel­len, wie Sie Ihr Ho­me-Of­fi­ce ein­rich­ten soll­ten um Ih­re Ge­sund­heit zu schüt­zen.

References: § 2
 §5
 §5
 § 4
 § 15
 § 16