Source: https://social.piratenpartei.koeln/channel/piratenpartei_news?f=&cat=Makro
Timestamp: 2017-10-22 22:57:07+00:00

Document:
Grundeinkommen – bald im Mainstream angekommen?
Fri, 21 Oct 2016 12:23:25 +0200
Während das Bedingungslose Grundeinkommen, kurz BGE in den letzten Jahren ein Nischenthema, eine Sache für Visionäre und einige Aktivisten war, scheint es langsam eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen. So trifft man in diesem Jahr häufiger auf Beiträge zum Thema BGE in den Medien . Die verstärkte kleine Welle an Aufmerksamkeit bis zur Jahresmitte stand im Zusammenhang mit der Schweitzer Volksinitiative. Trotz Scheitern der Initiative bleibt das BGE medial präsent.
„Tja, Freibier für alle. Das BGE stand lange im Ruf eine Idee weltfremder Spinner zu sein. Das ändert sich aber gerade rapide“, so die Moderatorin Eva Schmidt im 3sat-Wirtschaftsmagazin „Makro“ . Dieser Stimmungswandel ist der politischen Diskussion außerhalb Deutschlands geschuldet. Schließlich sind in Utrecht (Niederlande) und Finnland Experimenten zum BGE geplant. In Deutschland trifft das BGE politisch in den im Bundestag vertretenen Parteien auf klare Ablehnung z.B. durch Bundesministerin Andrea Nahles, oder Befürworter und Gegner blockieren sich gegenseitig. Dafür gab es positive Stellungnahmen von Vorständen aus DAX-Konzernen. Denn diesen ist bewusst, dass die Digitalisierung und Industrie 4.0 die Arbeitswelt tiefgreifend verändern werden. Dies kann und muss auch Auswirkungen auf die Systeme zur sozialen Sicherung haben.
Als Partei des Digitalen Wandels spricht sich die Piratenpartei Deutschland schon seit 2013 in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl und seit 2016 in ihrem Grundsatzprogramm für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen aus. Im Jahr 2013 wurde das Eintreten der Piratenpartei meist negativ kommentiert – eben als „Spinnerei“ angesehen. Die Piratenpartei war hier ihrer Zeit voraus. Jetzt bei der eher positiven Betrachtung wird sie leider medial nicht mehr erwähnt.
Das muss sich ändern. Insbesondere hat die AG BGE einiges an Fachwissen zur Verwirklichung bzw. Funktionsweise des BGE aufgebaut, das für die Diskussion wertvoll, ja sogar notwendig, ist. Obwohl sich die Ausgabe von „makro“ ausschließlich mit dem BGE beschäftigt hat, wurde die technische Funktionsweise in den Beiträgen nicht erläutert. Eine eingehende Diskussion einzelner Modelle ist im Rahmen einer solchen Sendung tatsächlich kaum möglich. Sie ist aber auch nicht nötig. Hier reicht es aus, die modellunabhängigen Grundprinzipien also die Funktionsweise bzw. das Zusammenspiel zwischen dem eigentlichen Grundeinkommen und seiner Finanzierung zu erläutern.
In der Sendung gab es dafür abschließend ein längeres Interview im Studio mit dem Politikwissenschaftler Prof. Christoph Butterwegge. Dieser ist als „linker“ Kritiker des Grundeinkommens bekannt und hat seine üblichen Gegenargumente vorgebracht. Diese enthalten zwei der drei klassischen Mythen: eine Billion Euro – BGE ist nicht finanzierbar, BGE für Millionäre – so ein Unsinn. Bei Rückgriff auf Grundprinzipien bzw. die technischen Funktionsweise lassen sich diese klar entkräften. Hier wäre eine sachkundige Diskussion statt des Monologs wünschenswert gewesen.
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