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Timestamp: 2019-03-25 12:03:14+00:00

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In welcher Höhe sind der Staatskasse im Haushaltjahr 2007 Mittel aus der Vermögensabschöpfung
183513 zum Mautausweichverkehr hat der Senat für diverse Strecken Zählungsergebnisse zur Analyse von möglichen Verkehrsverlagerungen infolge der Mauteinführung bekannt gegeben
II Petitum. Der Senat beantragt die Bürgerschaft wolle die beigefügte Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen St Petersburg und Hamburg zur Kenntnis
Da das Memorandum auch Sachgebiete erfasst die in Dar es Salaam nicht oder nicht ausschließlich in die kommunale Zuständigkeit fallen Hafen Feuerwehr Abwasser hat die Zusammenarbeit mit Hamburg auch die positive Wirkung
Ich frage daher erneut und zum Teil präzisiert. Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Universität Hamburg wie folgt 1 Scheidet der Geschäftsführer vorzeitig aus dem
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen auf Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG HOCHBAHN wie folgt 1 Welches Ziel verfolgt der Senat beziehungsweise die Hochbahn mit
Ein wichtiger Faktor im Zusammenhang mit der Artenvielfalt ist der Flächenverbrauch in der Stadt
Das Personalamt der Freien und Hansestadt Hamburg wirbt auf seiner Intranetseite Personalportal Gesundheit Sportangebote für dieses Unternehmen und hat für ihre Bedienstete Sonderkonditionen für eine Mitgliedschaft bei der Fitness
In der Antwort auf meine Kleine Anfrage Drs
Ich frage daher den Senat 1 An wie vielen Tagen in der Woche hat der Kiosk in der Untersuchungshaftanstalt zu welchen Uhrzeiten
NachtFlugbewegungen Passagier und Frachtaufkommen sowie Lärmschutz in Fuhlsbüttel II Ich frage den Senat 1 Wie hoch ist das Aufkommen in Millionen Passagieren differenziert nach
In diesem Jahr liegt diese Statistik jedoch bisher nicht in gewohnter Form vor obwohl Mitglieder des Senats bereits im zurückliegenden Wahlkampf fleißig mit aktuellen Daten operiert
Aus dem Hamburger Abendblatt vom 31 März dieses Jahres ist hervorgegangen dass ein Investor aus Ahrensburg der dort einen IndoorSpielplatz erfolgreich betreibt die Ansiedlung eines Hochseilgartens in Hamburg
Damit sind zentrale Bereiche angesprochen in denen Armutslagen existieren
Die ratifizierte Koalitionsvereinbarung von GAL und CDU Hamburg sieht vor dass vollziehbar ausreisepflichtige Familienangehörige grundsätzlich zusammen abgeschoben werden sollen Ausnahmen sollen möglich sein bedürfen jedoch
Vor wenigen Monaten wurde nach umfangreichen Baumaßnahmen die alte Straßenbrücke Hammer SteindammSHasselbrook durch eine neue breitere Brücke ersetzt
Welcher Sachverhalt liegt diesen Vereinbarungen zugrunde und welche Ziele wurden mit den Verträgen
Aber anscheinend wurde erst mit dem Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten der Länder vom 12 Oktober 2006 am 1 November 2006 in Kraft getreten bestimmten Tarifbeschäftigten erstmals ein Anspruch auf
Gleichzeitig wurde zwischen Senat und GWG Gewerbe ein Vertag über die Übernahme des Facility Managements für einen Zeitraum von 25 Jahren durch die GWG Gewerbe
Euro ergeben sich bei den Gewerken des Straßenbaus Mehrkosten von 1430 Tsd
Dementsprechend wurden die Aussagen in Wahlprogrammen der Parteien die nach den in der Presse veröffentlichten Umfrageergebnissen Aussicht auf Einzug in die Bürgerschaft haben im Hinblick auf die haushaltsmäßigen Auswirkungen
Der Senat hat angekündigt in der Sitzung des Bundesrates am 25 April 2008 eine Gesetzesinitiative zu unterstützen mit der Kreditnehmer besser vor ungerechtfertigten Vollstreckungen in ihr Grundeigentum geschützt werden sollen
Bereits im Vorfeld hat die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt mitgeteilt dass sie angesichts gestiegener Betriebskosten der Fahrzeuge von circa 36 Prozent eine Erhöhung der Taxentarife von maximal 5 Prozent für ausreichend
Ich frage den Senat Wie hoch war in den Schuljahren 20062007 und 20072008 jeweils der Anteil absolut und prozentual der Förderungen beziehungsweise der Befreiungen von Lernmittelgebühren gemäß § 8 LernMVO ohne Förderung von
Laut Mitteilung der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt aus dem November 2007 soll diese sogenannte erste Wohnungsbauoffensive so erfolgreich gestartet sein dass eine zweite Wohnungsbauoffensive wiederum mit Flächen seitens der
Das Pflegeweiterentwicklungsgesetz das am 1 Juli 2008 in Kraft treten wird erweitert den Leistungsanspruch minderjähriger pflegebedürftiger Kinder in begründeten Einzelfällen § 18 und § 42 SGB XI Der Anspruch auf
Dazu lässt der Senator in seiner Behörde Gesetzesvorlagen auf der Basis des Verfassungsschutzgesetzes und des Polizeirechtes erarbeiten
Zugang von Containerschiffen in den Hamburger Hafen Ich frage den Senat 1 Wie viele Containerschiffe mit einem maximal möglichen Tiefgang zwischen 1190 m und 1280 m Salzwasser liefen 1998 den
Die konkreten Planungen und die Verkehrsuntersuchungen für diesen Ausbau wurden der Öffentlichkeit und den zuständigen politischen Gremien bis heute nicht
In der im November vom Senat vorgelegten Finanzplanung 2007 2011 in Drs
Nach den Grundsätzen der Kameralistik konnte das Hamburger Institut für Berufliche Bildung HIBB in 2007 die Möglichkeiten des Geschäftskontos für Betriebsmittel ausnutzen ohne dass Zinsaufwendungen zu Buche geschlagen sind
Im Juni 2007 teilte Senator Gedaschko dem Stadtentwicklungsausschuss der Bürgerschaft mit dass eine gemeinsame Einrichtung vom Kartellamt nicht genehmigt würde so dass neu geprüft werden
Im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen sollen Bahnhöfe des Hamburger Verkehrsnetzes in den kommenden Jahren barrierefrei ausgebaut
Daher frage ich den Senat und die zuständigen Behörden 1 Aus welchem Grund wurde seinerzeit von der Freien und Hansestadt Hamburg ein Mietverhältnis über den Zeitraum bis zum 31 Dezember 2011 abgeschlossen beziehungsweise
Aufgrund ihrer Nähe zu den Wohnungen werden grundsätzlich keine Toilettenanlagen auf öffentlichen Spielplätzen
Hierzu frage ich den Senat. Das Gesetzgebungsverfahren zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens ist noch nicht abgeschlossen
Das derzeitige Heimentgelt der Abteilung Öjendorf des Pflegezentrums Holstenhof beruht auf den Übergangsregelungen zur 2 Stufe des Pflegeversicherungsgesetzes SGB XI Danach hatten die Träger zu Beginn des Übergangszeitraumes das
Problem bei der Einweisung eines schwerverletzten Kindes durch den Notarzt in eine Hamburger Klinik II hier Koordination der Not und Unfallversorgung in Hamburg Mitte September 1998 konnte laut einem
Absatz 1 des Gesetzes über die Kreditkommission bei der Gewährung von Finanzierungshilfen zur Förderung der Wirtschaft einen Beschluss der Kreditkommission herbeizuführen über 1 die Übernahme von Sicherheitsleistungen 2 die
Durch die Änderung der §§ 100 b Absatz 5 100 c und 100 e StPO die die Maßnahmen der akustischen Wohnraumüberwachung sowie die Berichtspflicht im Bereich der Strafverfolgung regeln haben sich für die Ausgestaltung
183897 hat der Senat der Bürgerschaft unter anderem über die Bestands und Belegungszahlen der Hamburger PRAnlagen im Jahre 2005 berichtet
In diesem Artikel ist ein Interview mit dem HöffnerGeschäftsführer Thomas Eck abgedruckt in dem er sagt Wir haben hier in Freiham 35000 m Verkaufsfläche was aus unserer Sicht optimal ist
Ich frage den Senat 1 Über wie viele einsatzbereite DistanzElektroimpulsgeräte Taser verfügt die Polizei Hamburg derzeit und an welche Dienststellen wurden sie wann
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat. Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Flughafen Hamburg GmbH wie folgt 1 Nach Aussage der Sprecherin des Flughafens Hamburg im Hamburger Abendblatt vom
Der Beschäftigungsträger KoALA Kooperation Arbeiten Lernen und Ausbildung eV setzt im Rahmen seines Projekts TagWerk Kommunal bis zu
Hiervon sollen 1000 Plätze im JobaktivProgramm § 16 a SGB II durch Kombilohn geförderte Beschäftigung sein
Im Rahmen der Internationalen Bauausstellung 2013 sind diesbezüglich auch städtebauliche Maßnahmen und neue Gebäude geplant ein Wettbewerb ist
Laut § 10 Absatz 3 HmbSG sind Schulversuche nach wissenschaftlichen Methoden zu begleiten und auszuwerten
Die Empfehlung zu der Eingabe Nr 17908 hat der Ausschuss mit Mehrheit beschlossen
Grundinstandsetzung der OstWestStraße und der LudwigErhardStraße. In diesem Sommer soll die seit Jahren überfällige Grundinstandsetzung der OstWestStraße durchgeführt werden
Die städtischen Wohnungsunternehmen SAGA und GWG hatten traditionell den Auftrag angemessenen Wohnraum zu erschwinglichen Preisen für breite Bevölkerungsschichten zur Verfügung zu stellen
In der Zeit vom 1 April 2008 bis 30 April 2008 waren sieben Minderjährige in der Geschlossenen Unterbringung Feuerbergstraße GUF
Darüber hinaus ist der Senat im Hinblick auf den Sozialdatenschutz nach dem Sozialgesetzbuch gehindert die Fragen zu
Ich frage deshalb den Senat 1 Liegt bereits ein vollständiger Bauantrag
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat 1 Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden in den Neubau
Dies vorausgeschickt frage ich den Senat und die zuständigen Behörden 1 Wann hat es durch welche Dienststellen der Freien und Hansestadt Hamburg oder von anderen Trägern öffentlicher Belange beispielsweise Berufsgenossenschaften
Dies vorausgeschickt frage ich den Senat und die zuständigen Behörden 1 Welche Auflagen hat die Versammlungsbehörde gegenüber den Veranstaltern der antifaschistischen Demonstration
Dies vorausgeschickt beantwortet der Senat die Fragen wie folgt 1 Welche Behörden und Dienststellen sind zuständig die Rechtsprechung hamburgischer und anderer Verfassungs beziehungsweise Verwaltungsgerichte zu
Dies vorausgeschickt frage ich den Senat und die zuständigen Behörden Studiengebühren haben an der Technischen Universität HamburgHarburg TUHH dazu beigetragen die Studienbedingungen zu verbessern und wichtige
Ich frage den Senat Zum Holitzberg 1 An welchen Tagen im April 2008 wurden jeweils wie viel Verwarnungen beziehungsweise Bußgelder aufgrund Falschparkens in der Straße Holitzberg ausgesprochen Wie viel Verwarnungen waren es
Defizit und Instandsetzungsbedarf bei pflegen & wohnen Für die Instandsetzung der ehemals staatlichen Alten und Pflegeheime Obdachlosen und Asylunterkünfte benötigt pflegen & wohnen p & w in
Daher frage ich den Senat und die zuständigen Behörden 1 In der Antwort auf meine Kleine Anfrage 187123 vom 051007 hatte der Senat angegeben dass 1990 bei einer flächendeckenden Erfassung ein Bestand von 25000 Stadttauben
Bereits am 12 Juni treffen sich die Ministerpräsidenten der Länder um ihre Unterschriften unter den Rundfunkgebührenstaatsvertrag zu setzen und über die interne Verteilung der ARDGelder an die einzelnen Anstalten
Ich frage den Senat 1 Wer hat entschieden dass diese drei Redner auf dem
Von diesem Zeitpunkt an sollen nicht nur bei den RegionalexpressZügen sondern auch bei den RegionalbahnZügen die meistens an allen Unterwegsbahnhöfen halten ehemalige Linie S 4 moderne Doppelstockwagen zum
Als Argumente gegen einen RegionalexpressHalt in HamburgRahlstedt werden der angeblich zu kurze Bahnsteig Fahrzeitverlängerungen für den Regionalexpress dadurch längere Reisezeit und Gefährdung von Anschlüssen am Hauptbahnhof
Ich frage den Senat 1 Wie hat sich die Zahl der genehmigungspflichtigen grenzüberschreitenden Abfallverbringungsvorgänge seit Inkrafttreten der EUAbfallverbringungsverordnung. Die Verordnung wurde durch die Verordnung EG 10132006
Ich frage den Senat 1 Inwieweit ist Mülltrennung ein Annahmekriterium bei der thermischen Verwertung von
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat. Die Auswertung der Ereignisse am 1 Mai 2008 ist noch nicht abgeschlossen und wird aufgrund des erheblichen Umfangs der Akten sowie des Beweis und Dokumentationsmaterials noch einige Zeit in
Die außerhalb der Aktuellen Stunde § 22 und des Zeitbedarfs für geschäftliche Abwicklungen verfügbare Zeit wird den Fraktionen und dem Senat als Gesamtredezeit
Freigang eines Strafgefangenen. Die BildZeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom 4 Februar 1999 über einen Freigang aus der Justizvollzugsanstalt II den ein zu langjähriger Freiheitsstrafe verurteilter
Wie aus den Senatsantworten auf unsere Kleinen Anfragen 19104 19165 19168 hervorgeht droht nun den LSB Steinadlerweg Billstedt Eberhofweg Langenhorn Mendelssohnstraße Bahrenfeld und Lohkampstraße Eidelstedt die
Die Information der Nutzer obliegt dem Hamburger Turnerbund von 1862 HTB 62 als Betreiber der fünf Lehrschwimmbäder LSB Alle Nutzer haben die Möglichkeit sich an andere Schwimmbadbetreiber zum Beispiel Bäderland Hamburg GmbH
Die Empfehlung zu der Eingabe Nr 12708 hat der Ausschuss mit Mehrheit beschlossen
Teilt der Senat die Auffassung dass das große Aufgebot an Kriegsschiffen an der Spitze der Einlaufparade der Einlaufparade selbst und damit dem zentralen Bestandteil des Hafengeburtstages den Stempel
Im Anschluss haben die Polizei und die Leitung der Innenbehörde mitgeteilt die Lage habe nicht zuletzt deshalb schwer kontrolliert werden können weil man erst am Vorabend von einer gerichtlichen Entscheidung erfahren habe nach der
Wie kam es zum Verzicht auf die zuvor verfügte Auflage Wer hat diese Entscheidung veranlasst und aus welchen
Die Bezirke haben daher den Auftrag alle in Hamburg noch nicht endgültig hergestellten Straßen
Von 1938 bis 1945 existierte in Hamburg das Konzentrationslager Neuengamme
Daher frage ich den Senat erneut. Die internen Vorbereitungen für die in der 18 Legislaturperiode vorgestellte Schulstrukturreform sind bis Anfang März 2008 planmäßig durchgeführt worden
Dazu frage ich den Senat 1 Wie stellt sich der Sachverhalt im Einzelnen
Unterhaltsvorschuss und die Heranziehung der Unterhaltspflichtigen. In Deutschland kommen nach wie vor ca
Gemäß § 8 Absatz 4 des Hamburgischen Naturschutzgesetzes in der Fassung vom 9 Oktober 2007 HmbGVBl S 356 392 ist für die Änderung des Landschaftsprogramms einschließlich Arten und Biotopschutzprogramm ein Beschluss der

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