Source: https://indubid.azurewebsites.net/agb
Timestamp: 2019-08-19 21:21:07+00:00

Document:
INDUBID - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die über die Internet Domain INDUBID.de , INDUBID.net , INDUBID.org , INDUBID.com und INDUBID.eu erreichbaren Inhalte sind ein Angebot der INDUBID GmbH, Schlachthofstr. 36, 42651 Solingen (kurz: INDUBID). Alle Leistungen von INDUBID erfolgen allein aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Geschäftsbedingungen der Auftraggeber, Auftragnehmer oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn INDUBID ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Mit der Anmeldung bei INDUBID akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 1 Aufnahme und Teilnahme bei INDUBID
(1) Das Angebot von INDUBID dient der metallverarbeitenden Industrie zur Kontaktaufnahme zwischen Auftraggebern und Auftragnehmern (zusammenfassend im Folgenden Nutzer genannt) und richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Die Nutzung des vollständigen Funktionsumfangs von INDUBID erfordert die vorherige Registrierung. Sie versichern mit der Registrierung, dass alle von Ihnen bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Sie verpflichten sich, Änderungen Ihrer rechtlichen und tatsächlichen Verhältnisse unverzüglich anzuzeigen, indem Sie diese in Ihrem Profil unter "Mein INDUBID" eintragen.
(3) Mit der Aktivierung Ihrer persönlichen Zugangsdaten durch INDUBID gilt eine Nutzungsvereinbarung als auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Gesellschaftsrechtliche Geschäftsbeziehungen zwischen den einzelnen Nutzern entstehen allein durch die Anmeldung nicht. Die Nutzungsvereinbarung ist nicht übertragbar.
(4) Die Nutzungsvereinbarung kann von INDUBID fristlos gekündigt werden, wenn dafür außerordentliche Gründe vorliegen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Nutzer gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder geltendes Recht verstößt oder das Festhalten an der Vereinbarung für INDUBID nicht mehr zumutbar ist. Ordentlich kann die Nutzungsvereinbarung von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen jeder Zeit schriftlich gekündigt werden.
(5) Die von Ihnen verwendeten Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergeben werden. Zusammen mit Ihrem Benutzernamen wählen Sie ein sicheres Passwort, das nur Ihnen bekannt ist. Unsere Mitarbeiter werden Sie niemals nach Ihrem Passwort fragen. Sollten Ihnen Hinweise bekannt werden, dass eine unberechtigte Nutzung von INDUBID mit Ihren Zugangsdaten erfolgt ist, kontaktieren Sie bitte umgehend unseren Kundenservice. Falls Dritte Ihre Zugangsdaten aufgrund Ihres Verschuldens unberechtigt nutzen, haben Sie die dadurch entstehenden Schäden zu ersetzen.
§ 2 Verfügbarkeit von INDUBID
(1) Die Server, über die die Plattform INDUBID betrieben wird, sind über komplexe Leitungen an das Internet angebunden. INDUBID bemüht sich, Beschränkungen, Beeinträchtigungen, Verbindungsabbrüche oder andere Einschränkungen der Nutzung der Dienste, soweit dies technisch möglich ist, zu vermeiden.
(2) INDUBID weist seine Nutzer darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereiches von INDUBID liegen. INDUBID führt an den Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann INDUBID unter Berücksichtigung der Belange der Nutzer seinen Betrieb vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. INDUBID wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere vorübergehende Einschränkungen des Betriebes erforderlich sein, wird INDUBID seine Nutzer über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.
§ 3 Regelungen für Auftraggeber
(1) INDUBID bietet Ihnen als Auftraggeber die Möglichkeit, einen Auftrag auf der unter der Domain INDUBID erreichbaren Plattform zu platzieren und damit Dienstleister zur Abgabe eines Angebots zur Übernahme dieses Auftrags abzugeben. Durch das Einstellen eines Auftrags geben Sie lediglich die unverbindliche Aufforderung an potentielle Auftragnehmer ab, Preise und Bedingungen für die Übernahme des Auftrags zu übermitteln (so genannte Invitatio ad offerendum). Ein Vertragsschluss kommt erst durch Bestätigung eines konkreten Angebots durch den Auftraggeber zu Stande.
(2) Als Auftraggeber haben Sie die Möglichkeit, Ihren Auftrag durch Texte und Bebilderung genau zu dokumentieren. Der Auftraggeber versichert, an allen eingestellten Texten und Bildern die Rechte zu besitzen.
(3) INDUBID ist berechtigt, eingestellte Aufträge zu sperren oder zu löschen, wenn der Verdacht besteht, dass die eingestellten Inhalte gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen. Ein solcher Verdacht besteht grundsätzlich dann, wenn durch Dritte Ansprüche bezüglich der eingestellten Inhalte geltend gemacht oder behördliche oder strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet werden.
(4) Der Auftraggeber ist berechtigt, eingestellte Aufträge zurück zu ziehen. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf die Rückgewährung der bisher angefallenen Gebühren.
(5) Vor Auftragsvergabe ist der Auftraggeber verpflichtet, sich aufgrund der vom Auftragnehmer zur Verfügung gestellten Informationen davon zu überzeugen, dass dieser die erforderlichen Qualifikationen für die Abwicklung des Auftrags besitzt. INDUBID übernimmt hierfür keine Haftung.
(6) Die Dienstleistung von INDUBID besteht allein in der Vermittlung von Aufträgen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer. Vertragsparteien des eingestellten Auftrags werden allein Auftraggeber und Auftragnehmer. INDUBID übernimmt bezüglich der Abwicklung des Auftrags selbst keinerlei Haftung. Dies gilt insbesondere für Schadensersatz- und Gewährleistungsansprüche.
§ 4 Regelungen für Auftragnehmer
(1) INDUBID bietet Auftraggebern die Möglichkeit, einen Auftrag auf der unter der Domain INDUBID erreichbaren Plattform zu platzieren und damit Dienstleister zur Abgabe eines Angebots zur Übernahme dieses Auftrags abzugeben. Durch das Einstellen eines Auftrags gibt der Auftraggeber lediglich die unverbindliche Aufforderung an potentielle Auftragnehmer ab, ein Angebot für die Übernahme des Auftrags zu übermitteln (so genannte Invitatio ad offerendum).
(2) Als Auftragnehmer haben Sie die Möglichkeit über INDUBID Ihre konkreten Preise und Bedingungen für die Übernahme des Auftrages an den Auftraggeber zu übermitteln. An dieses Angebot sind Sie bis zum Ablauf der jeweiligen Auktion durch das Einstellen des Angebotes gebunden. Ein Vertragsschluss kommt jedoch erst durch Bestätigung Ihres Angebots durch den Auftraggeber zu Stande.
(3) Als Auftragnehmer bietet Ihnen INDUBID die Möglichkeit, sich für potentielle Auftraggeber mit Ihrem Unternehmensprofil zu präsentieren, das an den Auftraggeber bei Abgabe des Angebotes übermittelt wird. Der Auftragnehmer garantiert, an den eingestellten Inhalten alle erforderlichen Rechte zu besitzen.
(4) Die Dienstleistung von INDUBID besteht allein in der Vermittlung von Aufträgen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer. Vertragsparteien des eingestellten Auftrags werden allein Auftraggeber und Auftragnehmer. INDUBID übernimmt bezüglich der Abwicklung des Auftrags selbst keinerlei Haftung. Dies gilt insbesondere für Schadensersatz- und Gewährleistungsansprüche.
§ 5 Bewertungen und Levelsystem
(1) Nach Abwicklung eines Auftrages haben die Beteiligten die Gelegenheit, ihren Vertragspartner zu bewerten. Das von INDUBID verwendete Level-System beruht auf diesen Bewertungen. Nutzer mit vielen positiven Bewertungen steigen im INDUBID-Level auf.
(2) Die an einem Auftrag Beteiligten sollen nach Auftragsabwicklung eine möglichst objektive und aussagekräftige Bewertung des Vertragspartners abgeben. Es besteht jedoch kein Anspruch der Beteiligten, von dem anderen Beteiligten eine Bewertung einzufordern. Es besteht zudem kein Anspruch gegenüber INDUBID, in einen bestimmten Level eingestuft zu werden.
(3) Dem Auftraggeber steht es offen, bei der Einstellung eines Auftrags die Gruppe der angesprochenen möglichen Auftragnehmer durch die Auswahl eines bestimmten Levels zu beschränken. In diesem Fall bekommen nur solche potentiellen Auftragnehmer den Auftrag zu sehen, die im entsprechenden Level bei INDUBID eingestuft sind.
(4) Dem Auftraggeber steht es zudem offen, bestimmte Auftragnehmer von der Einsicht selbst eingestellter Aufträge zu sperren.
(1) Alle Preise, die auf der Website INDUBID angegeben sind, verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Der Nutzer kann die Zahlung per Lastschrifteinzug, Kreditkarte, Nachnahme oder auf Rechnung vornehmen.
(3) Rechnungsbeträge sind innerhalb von dreißig Tagen ohne jeden Abzug zu bezahlen, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Kommt der Nutzer mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so hat er INDUBID Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
§ 7 Gewerbliche Schutzrechte und andere Rechte Dritter
(1) Die Nutzer versichern, an allen eingestellten Informationen, insbesondere an Texten und Bildern, die Rechte zu besitzen. Sie versichern zudem, dass die angebotenen Aufträge nicht Schutzrechte und andere Rechte Dritter verletzten. Dies gilt insbesondere für Urheberrechte, Patente, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster.
(2) INDUBID übernimmt keine Haftung, dass durch die eingestellten Aufträge nicht Rechte Dritter verletzt werden. INDUBID versucht offensichtliche Rechtsverletzungen zu erkennen und sofort zu sperren. INDUBID verpflichtet sich zudem, einen eingestellten Auftrag sofort zu löschen, sobald INDUBID Kenntnis von einer Rechtsverletzung erlangt.
(3) Sollte INDUBID von Dritten für die Verletzung von gewerblichen Schutzrechten oder anderen Rechten auf INDUBID in Anspruch genommen werden, so stellen die Beteiligten INDUBID von allen Folgen dieser Rechtsverletzung frei. Die Pflicht zur Freistellung trifft den Beteiligten, durch dessen Handlung fremde Rechte verletzt wurden.
(1) Die Haftung von INDUBID auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Leistung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieses § 8 eingeschränkt.
(2) INDUBID haftet nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.
(3) Soweit INDUBID dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die INDUBID bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder die er bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen.
(4) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von INDUBID.
(5) Die Einschränkungen dieses § 8 gelten nicht für die Haftung von INDUBID wegen vorsätzlichen Verhaltens.
(1) INDUBID erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
(2) Personenbezogene Daten werden durch INDUBID nur in dem Umfang erhoben, gespeichert und verarbeitet, wie es im Rahmen des Vertragsverhältnisses und zur Vertragsabwicklung erforderlich ist.
(3) INDUBID wird Ihre personenbezogenen Daten ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung nicht an Dritte für Marketingzwecke, also für Zwecke der Werbung, der Markt- bzw. Meinungsforschung, weitergeben. Ohne Ihre Einwilligung wird INDUBID die von Ihnen gespeicherten Daten auch nicht selbst zu diesen Zwecken nutzen.
(4) INDUBID verwendet auf seiner Internetseite so genannte Cookies, um Ihnen die Benutzung des Systems zu erleichtern. Insbesondere werden Cookies dafür verwendet, Sie zu identifizieren und damit zu ermöglichen, dass Sie eingeloggt bleiben. Sie können jedoch die Speicherung von Cookies in den Einstellungen Ihres Browsers ablehnen.
(5) INDUBID teilt Ihnen auf Anforderung mit, welche persönlichen Daten über Sie gespeichert sind. Die Einwilligung zur Speicherung und Verwendung von personenbezogenen Daten kann jeder Zeit gegenüber der INDUBID GmbH, Schlachthofstr. 36, 42651 Solingen oder per E-Mail an mail@indubid.de widerrufen werden. Sie können zudem jederzeit die über Sie gespeicherten Daten über den Button “Meine Firma“ in Ihrem Profil (“Mein Idubid“) abrufen, ändern oder löschen.
(1) Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen INDUBID und einem Nutzer ist Solingen bzw. Wuppertal. Für Streitigkeiten zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer gilt der Sitz des Auftraggebers als Gerichtsstand vereinbart. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
(2) Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Lieferbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.
(3) INDUBID ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, wenn diese Änderungen mindestens einen Monat vor dem Inkrafttreten den Nutzern mitgeteilt werden. Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, den Änderungen innerhalb von zwei Wochen schriftlich zu widersprechen. Andernfalls gelten die Änderungen als genehmigt. Widerspricht ein Nutzer den Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann INDUBID den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist mit sofortiger Wirkung kündigen.

References: § 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 7
 § 8
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