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Timestamp: 2019-10-14 07:53:53+00:00

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Fassung § 31 UrhG a.F. bis 01.01.2008 (geändert durch Artikel 1 G. v. 26.10.2007 BGBl. I S. 2513)
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Änderung § 31 UrhG vom 01.01.2008
§ 31 UrhG a.F. (alte Fassung)
§ 31 UrhG n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 20b Kabelweitersendung§ 31a (neu) § 32a Weitere Beteiligung des Urhebers§ 32c (neu) § 42a Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern§ 46 Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch§ 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare§ 51 Zitate§ 52b (neu) § 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch§ 53a (neu) § 54 Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Bild- und Tonaufzeichnung§ 54a Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Ablichtung§ 54b Wegfall der Vergütungspflicht des Händlers§ 54c Wegfall der Vergütungspflicht bei Ausfuhr§ 54d Vergütungshöhe§ 54e Hinweispflicht in Rechnungen auf urheberrechtliche Vergütungen§ 54f Meldepflicht§ 54g Auskunftspflicht§ 54h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen§ 63 Quellenangabe§ 63a Gesetzliche Vergütungsansprüche§ 71 Nachgelassene Werke§ 79 Nutzungsrechte§ 81 Schutz des Veranstalters§ 85 Verwertungsrechte§ 87 Sendeunternehmen§ 88 Recht zur Verfilmung§ 89 Rechte am Filmwerk§ 94 Schutz des Filmherstellers§ 137l (neu) Anlage (zu § 54d Abs. 1) Vergütungssätze
(1) 1 Der Urheber kann einem anderen das Recht einräumen, das Werk auf einzelne oder alle Nutzungsarten zu nutzen (Nutzungsrecht). 2 Das Nutzungsrecht kann als einfaches oder ausschließliches Recht sowie räumlich, zeitlich oder inhaltlich beschränkt eingeräumt werden.
(3) 1 Das ausschließliche Nutzungsrecht berechtigt den Inhaber, das Werk unter Ausschluss aller anderen Personen auf die ihm erlaubte Art zu nutzen und Nutzungsrechte einzuräumen. 2 Es kann bestimmt werden, dass die Nutzung durch den Urheber vorbehalten bleibt. 3 § 35 bleibt unberührt.
(5) 1 Sind bei der Einräumung eines Nutzungsrechts die Nutzungsarten nicht ausdrücklich einzeln bezeichnet, so bestimmt sich nach dem von beiden Partnern zugrunde gelegten Vertragszweck, auf welche Nutzungsarten es sich erstreckt. 2 Entsprechendes gilt für die Frage, ob ein Nutzungsrecht eingeräumt wird, ob es sich um ein einfaches oder ausschließliches Nutzungsrecht handelt, wie weit Nutzungsrecht und Verbotsrecht reichen und welchen Einschränkungen das Nutzungsrecht unterliegt.
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References: § 31
 § 31
 § 31

§ 31

§ 31
 § 32
 § 42
 § 53
 § 54
 § 54
 § 35