Source: http://www.jurablogs.com/topic/kleinbetrieb
Timestamp: 2018-01-17 15:29:54+00:00

Document:
KLEINBETRIEB - JuraBlogs
… Ein Kleinbetrieb ist ein Betrieb mit regelmäßig weniger als 10 Arbeitnehmer in Vollzeit abzüglich der Auszubildenden. Im Kleinbetrieb gibt es für die Arbeitnehmer keinen allgemeinen Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz. Der Arbeitgeber kann also ohne Kündigungsgrund ordentlich das Arbeitsverhältnis beenden. Nur in Ausnahmefällen gibt…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 93 Leser - November 3, 2017 7:03pm
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb – und die anderen Konzerngesellschaften
… Gemäß § 23 Abs. 1 Satz 3 LSGchG findet u. a. § 1 LSGchG keine Anwendung, wenn in dem Betrieb des Arbeitgebers in der Regel nicht mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt werden. Dabei sind die Arbeitnehmer der Muttergesellschaft und/oder deren anderen Töchtergesellschaften nicht hinzuzurechnen, sofern nicht der Arbeitgeber mit der Muttergesellschaft…
Rechtslupe- 63 Leser - October 25, 2017 4:29am
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb – und die Leiharbeitnehmer
… Gemäß § 23 Abs. 1 Satz 3 LSGchG findet u. a. § 1 LSGchG keine Anwendung, wenn in dem Betrieb des Arbeitgebers in der Regel nicht mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt werden. Dabei sind dort beschäftigten Leiharbeitnehmer nicht hinzuzurechnen, sofern sie nicht auf Dauerarbeitsplätzen eingesetzt werden. Der Kläger in einem Kleinbetrieb genießt…
Rechtslupe- 37 Leser - October 25, 2017 4:15am
Kündigung im Kleinbetrieb – und der Wiedereinstellungsanspruch
… Ein Wiedereinstellungsanspruch kann grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen, die Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz genießen. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall war der Arbeitnehmer seit 1987 bei der vormaligen Arbeitgeberin in deren Apotheke als vorexaminierter Apothekenangestellter beschäftigt. Mit Schreiben…
Rechtslupe- 56 Leser - October 24, 2017 4:21am
…Ein Wiedereinstellungsanspruch kann grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen, die Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) genießen. Der Kläger war seit 1987 bei der vormaligen Beklagten zu 1. in deren Apotheke als vorexaminierter Apothekenangestellter beschäftigt. Mit Schreiben vom 28. November 2013 kündigte die vormalige Beklagte zu 1. das Arbeitsverhältnis mit dem Kläger sowie mit allen übrigen Beschäftigten zum […]…
… Wiedereinstellung nach Kündigung? Ein Wiedereinstellungsanspruch kann grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen, die Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) genießen. Der Kläger war seit 1987 bei der vormaligen Beklagten zu 1. in deren Apotheke als vorexaminierter Apothekenangestellter beschäftigt. Mit Schreiben vom 28…
Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 80 Leser - October 20, 2017 7:06am
Kündigungsschutz – und die Darlegungslast für die Anzahl der Beschäftigten
… Die Vorschriften des Ersten Abschnitts des Kündigungsschutzgesetzes gelten überwiegend nicht für Betriebe, in denen in der Regel zehn oder weniger Arbeitnehmer ausschließlich der zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten beschäftigt werden. Für das Überschreiten des Schwellenwertes gem. § 23 Abs. 1 Satz 2 bzw. Satz 3 KSchG trägt der Arbeitnehmer die…
Rechtslupe- 79 Leser - June 9, 2017 5:13am
Kündigungsschutz – und der Betriebsbegriff
… Nach § 23 Abs. 1 Satz 3 KSchG gelten in Betrieben, in denen in der Regel nicht mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt werden, die Vorschriften des Ersten Abschnitts des Kündigungsschutzgesetzes mit Ausnahme von dessen §§ 4 bis 7, § 13 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 nicht für Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis – wie hier – nach dem 31.12 2003…
Rechtslupe- 81 Leser - June 9, 2017 4:19am
Unterzeichnung des Arbeitszeugnisses durch den Personalleiter – im Kleinbetrieb
…Auch in einer Arztpraxis mit nur wenigen Beschäftigten darf ein Arbeitszeugnis vom Personalleiter unterzeichnet werden. Dem steht weder entgegen, dass die Inhaberin der Praxis selbst zur Zeugniserteilung verurteilt worden ist, noch sonstige Gesichtspunkte. Die Anforderungen an die unterzeichnende Person ergeben sich aus dem Zweck des…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 74 Leser - October 5, 2016 4:47am
Neue Arbeitsverträge: was tun, wenn Arbeitnehmer nicht unterzeichnen?
… © Fotolia Arbeitgeber tun häufig gut daran, veraltete Arbeitsverträge überprüfen zu lassen und neue aufzusetzen. Damit schafft man Rechtssicherheit für alle Beteiligten und geht sicher, dass die Regelungen speziell im Hinblick auf die aktuelle Rechtsprechung auch wirksam sind. Was aber soll man tun, wenn sich die Arbeitnehmer dann in der Folge…
Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 206 Leser - August 29, 2016 8:56am
"Formloser Beschluss" nach § 4 BetrVG in der Frühstückspause
… Die Organisationsstruktur des BetrVG ist nicht immer leicht zu durchschauen. Da gibt es neben betriebsratsfähigen Betrieben auch Kleinstbetriebe, die es an sich nicht sind, aber dem "Hauptbetrieb" zuzuordnen sind, und Betriebsteile, die unter bestimmten Voraussetzungen als selbständig betriebsratsfähige Betriebe gelten (§ 4 BetrVG). Das Gesetz…
Christian Rolfs/ beck-blogin Arbeitsrecht- 30 Leser - February 25, 2016 7:01am
Kündigung im Kleinbetrieb – und das Problem der Altersdiskriminierung
… Eine altersdiskriminierende Kündigung ist im Kleinbetrieb nach § 134 BGB iVm. § 7 Abs. 1, §§ 1, 3 AGG unwirksam. Ist bei einer Kündigung gegenüber einer Arbeitnehmerin aufgrund von ihr vorgetragener Indizien eine unmittelbare Benachteiligung wegen des Lebensalters nach § 22 AGG zu vermuten und gelingt es dem Arbeitgeber nicht, diese Vermutung…
Handwerkslupein Arbeitsrecht- 50 Leser - November 2, 2015 6:03am
Arbeitnehmer will nicht mit „Puffauto“ fahren – fristlose Kündigung
… Der Arbeitnehmer/ Kläger ist seit fast 20 Jahren bei der Arbeitgeberin/ Beklagten tätig. Er vertreibt für die Beklagte Kaffee (sog. Verkaufsreisender), wobei ihm hierfür – für die Kundenfahrten – ein Kfz von der Arbeitgeberin gestellt wurde. Es handelt sich beim Arbeitgeberin um einen Kleinbetrieb, also unter 10 Arbeitnehmer in Vollzeit sind dort…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 181 Leser - November 1, 2015 9:47am
Kündigung im Kleinbetrieb – und die Altersdiskriminierung
… Eine altersdiskriminierende Kündigung ist im Kleinbetrieb nach § 134 BGB iVm. § 7 Abs. 1, §§ 1, 3 AGG unwirksam. Ist bei einer Kündigung gegenüber einer Arbeitnehmerin aufgrund von ihr vorgetragener Indizien eine unmittelbare Benachteiligung wegen des Lebensalters nach § 22 AGG zu vermuten und gelingt es dem Arbeitgeber nicht, diese Vermutung zu…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 103 Leser - October 30, 2015 5:01am
Arbeitsgericht Düsseldorf: Kündigung einer langjährigen Mitarbeiterin im Kleinbetrieb.
… Das Arbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 31.08.2015 – 6 Ca 751/15) hat sich mit der Frage des sog. Mindestkündigungsschutz auseinandergesetzt. Eine langjährig bei einer Partei im Kleinbetrieb (unter 10 Arbeitnehmer) beschäftigte Sachbearbeiterin wurde entlassen und wehrte sich mittels Kündigungsschutzklage gegen die Kündigung. Sie war der…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 317 Leser - October 15, 2015 2:53pm
10 Arbeitnehmer Abmahnung Agg Aktuelles Allgemeiner Kündigungsschutz Alltag Im Arbeitsrecht Alter Altersdiskriminierung Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitsgericht Arbeitsgericht Düsseldorf Arbeitsgericht Mönchengladbach Arbeitsrecht Arbeitsvertrag Arbeitsverträge Arbeitszeugnis Arztpraxis Ausland Ausländischer Betrieb Außerordentliche Kündigung Bag Berlin Betrieb Betriebsaufgabe Betriebsrat Betriebsübergang Beweislast Bredereck Bundesarbeitsgericht Darlegungslast Diskriminierung Entschädigung Essen Fachanwalt Kleinbetriebsklausel Konzern Krankheit Kschg Kündigung Kündigungsfrist Kündigungsschutz Kündigungsschutz In Kleinbetrieben Kündigungsschutzgesetz Kündigungsschutzklage Kündigungsschutzklage Berlin Lag Hamburg Leiharbeitnehmer Maßregeldungsverbot Mindestarbeitnehmerzahl Mindestkündigungsschutz Muttergesellschaft Neu Personalleiter Rechtsanwalt Sozialauswahl Tochtergesellschaft Treuwidrigkeit Unternehmen Unterzeichnen Verhaltensbedingt Veräußerung Video Blog Weigern Weiterführung Betrieb Wiedereinstellung Wiedereinstellungsanspruch Zwangsgeld Zwangsvollstreckung § 1 Kschg § 23 Kschg § 242 Bgb

References: § 23
 § 1
 § 23
 § 1
 § 23
 § 23
 § 13
 § 4
 § 134
 § 7
 § 22
 § 134
 § 7
 § 22
 § 1
 § 23
 § 242