Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/langzeitsicherheitsnachweis-untertagedeponie-herfa-neurode/
Timestamp: 2018-08-17 19:26:06+00:00

Document:
25. August 2018 - in 1 Woche Wie wird das berechnet?
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG
laut Arnd Schneider im Artikel "Endlager - Giftig bis in alle Ewigkeit" in der WELT vom 06.07.2018 gibt es zu der Untertagedeponie Herfa-Neurode einen Langzeitsicherheitsnachweis.
Bitte senden Sie mir diesen zu.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.
Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Ich bitte Sie um eine Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Langzeitsicherheitsnachweis Untertagedeponie Herfa-Neurode [#32240]
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, laut Arnd Schneider im Artikel "Endlager - Giftig bis in alle Ewigkeit" in der WELT vom 06.07.2018 gibt es zu der Untertagedeponie Herfa-Neurode einen Langzeitsicherheitsnachweis. Bitte senden Sie mir diesen zu. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
3 Wochen, 3 Tage her24. Juli 2018 10:58: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Hessisches Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie gesendet.
WG: Langzeitsicherheitsnachweis Untertagedeponie Herfa-Neurode [#32240]
24. Juli 2018 16:25
image001.png image001.png 33,8 KB Nicht öffentlich!
Sehr geehrtAntragsteller/in für Ihren Antrag ist das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie nicht zuständig, sondern die Bergbehörde beim Regierungspräsidium Kassel. Ich leite Ihren Antrag dorthin weiter. Mit freundlichen Grüßen
3 Wochen, 3 Tage her24. Juli 2018 16:26: E-Mail von Hessisches Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie erhalten.

References: § 80
 § 3
 § 2
 § 2
 § 85
 § 80
 § 3
 § 2
 § 2
 § 85