Source: https://legal.innogames.com/staemme/de_DE/agb
Timestamp: 2019-06-19 03:35:05+00:00

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1.1 Die InnoGames GmbH, Friesenstraße 13, 20097 Hamburg („Wir"), betreibt u.a. unter verschiedenen Top-Level-Domains sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains verschiedene Onlinespiele („Spiele"). Die Spiele können von dir als User („User") durch Mobilanwendungen („Mobile Apps") oder über Browser genutzt werden.
Die im Rahmen der Spiele erbrachten Dienste und Leistungen, einschließlich etwa das Anzeigen deiner Profilseite, deine Teilnahme an Foren, das Anzeigen von userseitig generierten Inhalten wie Texten, Fotos, Grafiken oder Bewegtbildern, die Zurverfügungstellung von In-Game-Nachrichtensystemen („Dienste") werden ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") erbracht. Diese AGB werden für Mobile Apps beim Bestellvorgang der jeweiligen App und im Übrigen auch auf den Webseiten der Spiele veröffentlicht. Sie sind dort jederzeit einsehbar und können ausgedruckt werden. Zusätzlich zu diesen AGB gelten – soweit vorhanden – die jeweilig anwendbaren Spielregeln und die Spielanleitung des Spiels, die über die jeweilige heruntergeladene App verfügbar oder auf den Webseiten aufgeführt sind. Im Falle von Widersprüchen zwischen diesen AGB und den Spielregeln bzw. Spielanleitungen gehen die AGB vor. Für einzelne Spiele und besondere Varianten von Spielen können besondere Nutzungsbedingungen gelten. Wenn dies der Fall ist, wirst du als User vor Inanspruchnahme des jeweiligen Angebots in geeigneter Form auf diese Bedingungen hingewiesen.
1.2 Wir schließen mit dir durch die Anerkenntnis der AGB eine Lizenzvereinbarung. Bei einer Nutzung der Spiele über Browser erkennst du als User die AGB für unsere Dienste mit Setzen des Hakens bei „Ich akzeptiere die allgemeinen Geschäftsbedingungen" und das Klicken auf den Anmeldebutton an.
1.3 Bei einer Nutzung der Spiele durch Mobile Apps erkennst du die AGB mit Download der jeweiligen Mobile App an. Deine Allgemeine Geschäftsbedingungen werden ausdrücklich nicht Vertragsbestandteil.
1.5 Widersprichst du als User den geänderten AGB nicht innerhalb der Widerspruchsfrist uns gegenüber oder nutzt du die Spiele trotz Zugang der Änderungsmitteilung weiterhin, so werden die geänderten oder ergänzenden AGB dir gegenüber wirksam.
Widersprichst du als User fristgemäß, so bist du so wie wir berechtigt, die Lizenzvereinbarung bzw. die Premium-Lizenzvereinbarung ordentlich entsprechend § 10 dieser AGB zu kündigen und nach Ablauf einer eventuellen Kündigungsfrist den Account zu löschen. Etwaige im Voraus über den Beendigungszeitraum bezahlte Leistungsentgelte werden dir anteilig zurückerstattet oder auf andere Spiele gutgeschrieben. Wir werden in der Benachrichtigung über die Änderungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.
2.1 Du kannst als User mit uns einen Vertrag über die kostenlose Nutzung von Spielen über den Browser oder über Mobile Apps abschließen („Lizenzvereinbarung"). Du hast weder einen Anspruch auf eine Lizenzvereinbarung noch einen Anspruch auf Nutzung der Dienste oder der Premium-Dienste. Die Lizenzvereinbarung kann von uns und von dir jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden und die Dienste können jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden.
2.2 Wir bieten unsere Spiele nur Personen an, die mindestens 16 Jahre alt sind. Personen, die jünger sind, dürfen unsere Spiele nicht nutzen.
2.3 Die Lizenzvereinbarung über eine kostenlose Nutzung der Dienste über den Browser kommt durch den Zugang der Daten aus dem von dir ausgefüllten und an uns gesendeten Anmeldeformular und der Freischaltung des Accounts durch uns und deine Akzeptierung dieser AGB gemäß § 1.2 zustande. Die Lizenzvereinbarung ist kostenlos.
2.4 Über die in 2.3 bezeichnete kostenlose Lizenzvereinbarung hinaus bieten wir kostenpflichtige Dienste gegen Entgelt an („Premium-Dienste"). Du hast als User die Wahl, diese Dienste in Anspruch zu nehmen oder nicht. Vor der Inanspruchnahme wirst du auf deine Kostenpflicht durch eine deutliche Kennzeichnung hingewiesen und du musst die Inanspruchnahme ausdrücklich bestätigen. Weitere Einzelheiten und Informationen zu den Premium-Diensten, insbesondere zum Vertragsschluss, zu der Beschreibung der jeweiligen Premium-Dienste, zum Entgelt und zur Widerrufsbelehrung sind in § 8 unter „Premium-Lizenzvereinbarung" geregelt.
2.5 Lizenzvereinbarungen kommen mit InnoGames GmbH, Friesenstraße 13, 20097 Hamburg als Vertragspartner zustande. Weitere Informationen zu uns, insbesondere unsere Kontaktdaten (Telefax, E-Mail), Handelsregisternummer und Namen der vertretungsberechtigten Personen sind unter „Impressum" auf unseren Webseiten abrufbar.
2.6 Du hast als User bei einzelnen Spielen die Option, Leistungen von unseren Kooperationspartnern in Anspruch zu nehmen. In diesen Fällen wird ein separater Vertrag zwischen dir und unserem Kooperationspartner geschlossen, dem besondere Bedingungen zugrunde liegen, die dir dann vor Vertragsschluss von dem Kooperationspartner mitgeteilt werden.
3.2 Die Lizenzvereinbarung über eine kostenlose Nutzung der Mobile App kommt durch das Herunterladen der Mobile App auf dein Endgerät und deine Akzeptierung dieser AGB gemäß § 1.2 zustande.
3.5 Der Vertrag über die kostenlose Nutzung einer Mobile App oder die kostenpflichtige Nutzung der Premium-Dienste kommt mit InnoGames GmbH, Friesenstraße 13, 20097 Hamburg als Vertragspartner zustande und nicht mit den jeweiligen Stores. Wir allein und nicht die Stores sind für die lizenzierte Mobile App und deren Inhalt verantwortlich. Bitte wende dich bei Beschwerden, Ansprüchen oder Fragen zu den Mobile Apps an uns. Weitere Informationen zu uns, insbesondere die Kontaktdaten (Telefax, E-Mail), Handelsregisternummer und Namen der vertretungsberechtigten Personen sind unter „Impressum" auf unseren Webseiten abrufbar.
3.10 Bei einer über den Store heruntergeladenen Mobile App ist folgende Beschränkung zu beachten:
Ein Download der Mobile Apps ist dir nicht gestattet, falls du in einem Land ansässig bist, welches einem Embargo der Regierung der USA unterliegt oder welches von der Regierung der USA als ein den Terrorismus unterstützendes Land eingestuft wird. Beim Download von Mobile Apps über den Store erklärst du als User daher und sicherst zu, dass
du nicht in einem Land ansässig bist, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt, oder das von der US-Regierung als Land festgelegt ist, welches „den Terrorismus unterstützt"; und
du auf keiner Liste von „Verboten oder Einschränkungen unterliegenden Personen" (prohibited or restricted parties) der US-Regierung stehst.
5.1 Mit der Lizenzvereinbarung erhälst du als User ein Userkonto („Account"). In diesem Account kannst du deine Daten verändern und die Spiele verwalten.
5.2 Ein Account kann entweder auf dem Spieleportal von uns oder auf der jeweiligen Webseite des Spiels oder über die auf dein Endgerät heruntergeladene Mobile App erstellt werden.
5.3 Ein Account ist ohne ausdrückliche Zustimmung von uns nicht übertragbar, sei es entgeltlich oder unentgeltlich.
5.5 Du verpflichtest dich als User, Log-in-Daten, Passwörter und Zugangsdaten (zusammen „Zugangsdaten") zu deinem Account geheim zu halten und uns unverzüglich zu informieren, sobald du davon Kenntnis erlangst oder vermutest, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten bekannt sind. In diesem Fall wirst du deine Daten ändern oder durch uns ändern lassen. Wir haben in einem solchen Fall ferner das Recht, deinen Zugang vorübergehend zu sperren. Du bist als User zur Nutzung wieder zuzulassen, sobald der Verdacht eines Missbrauchs der Zugangsdaten durch dich oder Dritte nach unserem Ermessen ausgeräumt ist.
Die Nutzung der Spiele ist nur mittels lokal auf deinem Computer, Tablet, Smartphone oder sonstigem Endgerät („Endgerät") installierter Software sowie einer Internetverbindung möglich. Hierzu zählen ein Internetbrowser, eine Verbindung zum Internet, ein Betriebssystem, etwaige Plug-ins, z.B. Java oder Flash und eventuell zur Nutzung des Spiels erforderliche Clients. Die Kosten für diese Software und deren Einsatz sowie die durch die Internetverbindung entstehenden Kosten trägst du. Es obliegt dir, das Endgerät in einem Zustand zu halten, der die Nutzung der Spiele ermöglicht. Wir leisten hierfür keinen Support.
8.1 Der Vertragsschluss über Premium-Dienste („Premium-Lizenzvereinbarung") kommt sowohl bei Browsergames als auch über Mobile Apps zustande, wenn du nach Auswahl des Premium-Dienstes auf den Button „Jetzt bezahlen" o.ä. klickst und durch den Versand einer Auftragsbestätigung mittels Ingame-Nachricht oder E-Mail das Angebot annimmst.
8.2 Die Premium-Dienste umfassen insbesondere, aber nicht abschließend, die Bereitstellung virtueller Währung (z.B. Premium-Punkte, Gold), die Nutzung von Spielvorteilen in Form von virtuellen Gütern („Items").
8.12 Du stehst uns gegenüber für von dir zu vertretende Stornierungen oder Rückbelastungen, z.B. wegen mangelnder Kontodeckung, ein. Du trägst die hieraus regelmäßig entstehenden Kosten (z.B. Gebühren des Paymentanbieters) und die anfallende Bearbeitungsgebühr in Höhe von 4,00 Euro. Wir sind berechtigt, diese Beträge zusammen mit dem ursprünglichen Entgelt von deinem Konto einzuziehen. Du hast das Recht nachzuweisen, dass ein Schaden nicht oder nicht in der geforderten Höhe entstanden ist.
8.14 Wir werden im Rahmen der Anpassung und Aktualisierung der Spiele nach § 7.2 und § 7.3 dieser Nutzungsbedingungen für die zukünftige Teilnahme an den Spielen neue Premium-Dienste, Items oder Währungen anbieten, bestehende ändern oder ganz einstellen. Wir verpflichten uns im Falle einer solchen Änderung oder Einstellung dir die Möglichkeit einzuräumen, entgeltlich erworbene Premium-Dienste, Items oder Währungen innerhalb einer zuvor angekündigten Frist einzusetzen und zu nutzen. Wir können dir als User alternativ die Möglichkeit einräumen, entgeltlich erworbene Premium-Dienste, Items und Währungen in ein Guthaben umzuwandeln, das anderweitig eingesetzt werden kann. Im Falle einer Einstellung eines bestimmten Spiels hast du das Recht, entgeltlich erworbene Premiumdienste, Items und Währungen bis zur tatsächlichen Einstellung einzusetzen und diese in ein Guthaben umzuwandeln, das in einem anderen Spiel eingesetzt werden kann. Weitere Ansprüche von dir sind ausgeschlossen.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (InnoGames GmbH, Friesenstrasse 13, 20097 Hamburg; Tel.: +49 40 7889335-0; Fax: +49 40 7889335-200; E-Mail: info@innogames.com ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über deinem Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür dieses Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Dein Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages begonnen wurde, nachdem du als User hierzu deine ausdrückliche Zustimmung erteilt hast und zur Kenntnis genommen hast, dass du infolgedessen mit Beginn der Ausführung des Vertrages dein Widerrufsrecht verlierst.
Wir bestätigen dir als User den Vertragsschluss per E-Mail durch Zusendung einer Rechnung und speichern den Vertragstext.
10.1 Die Lizenzvereinbarung und/oder die Premium-Lizenzvereinbarung zwischen dir und uns werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht in dem konkreten Angebot von uns etwas anderes bestimmt ist. Abweichende Bestimmungen können für die Zurverfügungstellung von Premium-Diensten gelten.
10.3 Die Premium-Vereinbarung kann sowohl von uns als auch von dir mit einer Frist von drei (3) Monaten ordentlich gekündigt werden. Für die ordentliche Kündigung bedarf es keiner Angabe von Gründen.
du mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag von mindestens 1,99 Euro in Verzug gerät und trotz Mahnung nicht zahlt;
du dein Konto, das sich gem. Ziffer 8.12 im Minus befindet, trotz von uns erfolgter Aufforderung mit Fristsetzung zur Zahlung nicht ausgleichst;
du trotz Abmahnung schuldhaft gegen die Spielregeln, Gesetze oder diese AGB verstößt;
du Straftaten begehst oder
ein Verstoß gegen § 11 oder § 12.3 vorliegt und dieser trotz Aufforderung und Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist nicht beseitigt wird oder trotz Abmahnung wiederholt wird.
10.7 Aus technischen Gründen erfolgt die endgültige Löschung des Accounts und deiner Userdaten erst mit einer Verzögerung von einigen Tagen.
10.8 Im Falle einer ordentlichen Kündigung deinerseits oder einer von uns ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund kannst du mit Wirksamwerden der Kündigung die von dir gezahlten Entgelte nicht zurückverlangen. Du hast als User die Möglichkeit, bis zum Wirksamwerden der Kündigung Premium-Punkte sowie entgeltlich erworbene Items einzusetzen und aufzubrauchen, danach stehen dir keine Erstattungsansprüche gegen uns zu, insbesondere nicht wegen noch nicht genutzter Premium-Dienste. Es bestehen dann auch keine Ansprüche mehr auf Erbringung der Premium-Dienste. Ferner sind wir befugt, von dir die Summe aller Entgelte, die du (insbesondere für bereits bestellte Premium-Dienste) noch hättest entrichten müssen, zu verlangen. Dein Recht nachzuweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist, bleibt unberührt.
11.2 Es ist verboten, Bugs bzw. Fehler in der Programmierung der Spiele und im Spielverlauf, die einen Vorteil für den User darstellen können, für eigene und/oder für fremde Zwecke auszunutzen. Entdecktst du Bugs, wirst du sie uns umgehend mitteilen. Sofern du hieraus Nutzungen gezogen hast, sind diese - soweit möglich - zu erstatten. Wurden Bugs bzw. Fehler vorsätzlich ausgenutzt oder im Internet oder über mobile Anwendungen öffentlich gemacht, kann dies zur fristlosen Kündigung der Lizenzvereinbarung und zum Löschen des Accounts führen.
12.2 Du verpflichtest dich, die Regelungen dieser AGB zu befolgen, die Spielregeln der Spiele zu beachten und unseren Anordnungen und denen von unseren Mitarbeitern sowie von unseren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen Folge zu leisten. Dies umfasst die Anweisungen der Administratoren und Moderatoren (Community Managern, Supporter) in Foren zum Spiel.
mobbende, bedrohende, belästigende, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, einzustellen, zu veröffentlichen oder auf entsprechendes Material auf einer Drittwebseite zu verlinken, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere User, unsere Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
diskriminierende Inhalte (z.B. Hassrede gegen Personengruppen zu tätigen, insbesondere aufgrund von Rasse, ethnischer Herkunft, Religion, Behinderung, Geschlecht, Alter, Veteranenstatus oder sexueller Orientierung), politische, sittenwidrige, pornografische, moralisch verwerfliche, anstößige, gewalttätige, Gewalt verherrlichende, sexistische, rechts- oder linksextreme Inhalte oder gegen Gesetze, insbesondere Jugendschutzgesetze und den Jugendmedienschutzstaatsvertrag, verstoßende Inhalte zu verwenden, einzustellen, zu veröffentlichen oder auf entsprechendes Material auf einer Drittwebseite zu verlinken oder solche Inhalte oder gegen Gesetze, insbesondere Jugendschutzgesetze, verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
geschützte Inhalte zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen oder zu verbreiten, insbesondere gegen gewerbliche Schutzrechte zu verstoßen (z.B.Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht),
13.1 Mobile Apps und Spiele erfordern die Installation einer Software auf deinem Endgerät („Mobile App Software"). Dir ist als User bekannt, dass sämtliche Rechte an der Mobile App Software und ggf. unseren Lizenzgebern uns zustehen. Wir stellen dir diese Mobile App Software zur Verfügung und räumen dir hieran die einfachen Nutzungsrechte zum privaten Gebrauch auf deinem Endgerät ein. Die Mobile App Software darf darüber hinaus nicht vervielfältigt oder im Internet oder über ein Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht oder auf Datenträgern gespeichert werden. Sie darf auch nicht kommerziell genutzt oder verwertet werden. Darüber hinaus sind Bearbeitung, Dekompilierung, Deassemblieren und Reverse-Engineering verboten. Auch die Anstiftung Dritter oder Beihilfe zu solchen Handlungen ist untersagt. Diese Rechteeinräumung kann von uns jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. In diesem Fall bist du als User verpflichtet, die Mobile App Software auf deinem Endgerät zu löschen. Die Befugnis zur Nutzung der eingeräumten Rechte erlischt spätestens mit Erlöschen deiner Lizenzvereinbarung.
13.4 Du stellst uns als User von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Users oder sonstige Dritte gegen uns wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch dein Verhalten und/oder durch die von dir eingestellten Inhalte oder Daten geltend machen. Du erstattest uns auch die hierdurch entstehenden angemessenen Kosten, insbesondere die Kosten, die uns durch die eventuell erforderliche Rechtsverteidigung entstehen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von uns bleiben unberührt. Deine vorstehenden Pflichten gelten nicht, soweit du die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Werden durch deine Inhalte Rechte Dritter verletzt, wirst du uns nach unserem Wahl auf deine Kosten nach Möglichkeit das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch deine Nutzung der Dienste Rechte Dritter verletzt, wirst du die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach unserer Aufforderung sofort einstellen.
15.1 Mit der Lizenzvereinbarung erhälst du als User die Möglichkeit, die Spiele in der jeweils aktuellen Fassung zu nutzen. Dir ist bewusst, dass die von uns angebotenen Spiele – wie jede Software – nie völlig fehlerfrei sein kann.
15.5 Grundsätzlich ist jegliche Haftung von uns ausgeschlossen und findet nur nach Maßgabe der folgenden Regelungen statt.
Wir haften auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen („Schadensersatz") wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten nur
aufgrund zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 44a TKG oder
Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung hinsichtlich des Vertrages und der für die Ausführung von Bestellungen, sowie für den Newsletterversand erforderlichen personenbezogenen Daten durch uns sowie dein Auskunftsrecht und das Recht zur Berichtigung, Sperrung und Löschung befinden sich in den Datenschutzbestimmungen.
§ 17 Außergerichtliche Streitbeilegung
17.1 Für Fragen zum Spiel und andere spielbezogene Anfragen kontaktiere bitte den Support.
17.2 Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) zwischen Verbrauchern und Online-Händlern bereit. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Du kannst uns über die OS-Plattform erreichen. Im Regelfall werden wir dann Kontakt mit Dir direkt aufnehmen, da wir zu einer Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet sind.
§ 18 Rechtswahl/ Gerichtsstand
18.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und unter Ausschluss des Kollisionsrechts.
18.2 Für Streitigkeiten mit dir gilt der gesetzliche Gerichtsstand, soweit du einen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hast. Bei Streitigkeiten aus Rechtsgeschäften mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird für alle Fälle die ausschließliche Zuständigkeit des Gerichtsstands Hamburg vereinbart.
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References: § 10
 § 1
 § 8
 § 1
 § 7
 § 7
 § 11
 § 12
 § 44

§ 17

§ 18