Source: https://www.kunstmarkt-deutschland-2016.de/j/shop/terms
Timestamp: 2017-09-21 17:36:34+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - kunstmarkt-deutschland
Nächster Kunstmarkt Deutschland in der Stadthalle Falkensee (Berlin) Scharenbergstraße 15, 14612 Falkensee von Freitag, 22.09. bis Sonntag 24.09.2017
http/http://www.kunstmarkt-deutschland-2016.de
Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) / Allgemeine Geschäftsbedingungen (ABGs)
Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch, Schmeelkestraße 14, 21762 Otterndorf
1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen/Geschäftsbedingungen (nachfolgend
„ANB/AGB“) gelten zwischen Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch, Betreiber der WebPage http://www.kunstmarkt-deutschland-2016.de und deren Kunden (nachfolgend „Kunden“) für alle entgeltlichen und unentgeltlichen Leistungen und diesbezüglichen Geschäfte, die seitens der Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch angeboten und/oder abgeschlossen werden sowie für alle im Zusammenhang hiermit getätigten Angaben in Newslettern, Broschüren, Preislisten, Werbeanzeigen etc. dabei ist es unerheblich, ob die Angaben mündlich, schriftlich, per elektronische Medien oder in sonstiger Form übermittelt wurden.
2. Mit Auftragserteilung, Abschluss eines Vertrages oder Inanspruchnahme der Leistungen von Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch erkennt der Kunde die Geltung dieser ANB/AGB an.
3. Die ANB/AGB gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch und ihren Kunden ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch diesen nicht ausdrücklich widerspricht, es sei denn, Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch stimmt der Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
4. Die ANB/AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmen.
5. Für künftige Geschäfte gelten ebenfalls diese ANB/AGB, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen worden ist, sofern sie nur dem Kunden im Zusammenhang mit einem zwischen den Parteien getätigten Geschäft zugegangen sind oder auf sie Bezug genommen worden ist.
1. Um die Dienste von Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch nutzen zu können, werden folgende Voraussetzungen benötigt:
1. ein Internetzugang sowie ein E-Mail Konto.
2. eine spezielle Software (Adobe Reader) zum Öffnen der von Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch zum Download bereit gestellten PDF-Datei.
2. Weitere Voraussetzung ist, dass der Kunde bei jeder Auftragserteilung sämtliche für die Abrechnung erforderlichen Daten an Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch bzw. an den beauftragten Online-Zahlungsanbieter übermittelt.
3. Wenn gewünscht, kann der Kunde durch Übermittlung der erforderlichen Kunden- und Abrechnungsdaten sowie der Angabe eines Benutzernamens und eines Passwortes ein Benutzerkonto erstellen. Dies hat für den Kunden den Vorteil, dass er nach Eröffnung eines Kundenkontos lediglich seinen Benutzernamen und sein Passwort eingeben muss, um weitere Bestellungen bei Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch durchzuführen. Des Weiteren kann der Kunde bereits erfolgte und abgewickelte sowie noch offener Bestellungen einsehen und verfolgen. Die Anmeldung eines Kundenkontos ist erfolgreich abgeschlossen, wenn
Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch die Anmeldung nach Prüfung bestätigt. Für weitere Nutzungen ist es erforderlich, dass der Kunde sein Konto auf einem aktuellen Stand hält. Zu diesem Zweck hat der Kunde die Möglichkeit, seine registrierten Daten auf seinem Benutzerkonto einzusehen und die Daten zu korrigieren. Der Kunde verpflichtet sich, mit seinem Benutzerkennwort und seinem Passwort sorgfältig umzugehen und diese keinem Dritten zur Kenntnis zu bringen. Sofern Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch Kenntnis von der unbefugten Weitergabe der Daten oder Nutzung des Benutzerkontos erhält, ist Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch berechtigt, das
Konto umgehend zu sperren.
3. Vertragsschluss/Bestellungen
1. Die von Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch angebotenen Waren stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, diese Waren zu bestellen. Eine Lieferung erfolgt weltweit. Ist eine Lieferung in Länder außerhalb Deutschlands
gewünscht, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung, da vor Kauf und Lieferung die Versandkosten in Erfahrung gebracht werden müssen und dessen Möglichkeiten geprüft werden müssen. Wurde dem Kunden von Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch (bei innerdeutscher Geschäftsabwicklung) kein individuelles Angebot unterbreitet, so kommt ein Vertrag zwischen Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch
und deren Kunden durch verbindliche Bestellung durch den Kunden auf
dieser Website oder weiteren Angebots-/Bestellseiten durch Anklicken des jeweiligen
Bestellbuttons und Übermittlung einer Auftragsbestätigung an den Kunden oder der
auftragsgemäßen Vertragserfüllung seitens Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch zustande. Nach Eingabe Ihrer Daten und mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.
2. Die in elektronischen Medien, Broschüren oder Werbematerialien enthaltenen oder nicht schriftlich übersandten, mitgeteilten Informationen stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
3. Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Sie haben über das Internet jedoch keinen Zugriff auf Ihre vergangenen Bestellungen, wenn Sie kein Kundenkonto angelegt haben. Sie können die AGB jederzeit über unsere Webseite aufrufen. Wenn Sie die Produktbeschreibung auf unserer Shopseite für eigene Zwecke sichern möchten, können Sie zum Zeitpunkt der
Bestellung z.B. einen Screenshot (= Bildschirmfotografie) anfertigen oder alternativ die ganze Seite ausdrucken. Sie erhalten eine Bestellbestätigung per E-Mail.
4. Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste
Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.
1. Die vom Kunden zu zahlenden Preise ergeben sich aus den jeweiligen Preisangaben auf der Website bzw. den individuellen Angeboten die sich in unmittelbarer Nähe (neben, über) den Angeboten und/oder Bestellbutton befinden.
2. Sämtliche Preise verstehen sich – soweit nicht anders ausgezeichnet - inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer in ihrer jeweils gültigen Höhe. In den angegebenen Preisen sind die Verpackungs- und Versandkosten für einen Versand innerhalb von Deutschland enthalten. -Die Versandkosten außerhalb Deutschlands, diese sind abhängig von Gewicht & Abmessungen der Ware und dem Zielland, in das die Ware verschickt wird, gehen Ihnen gesondert zu. Ein Vertrag zwischen Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch und dem Kunden kommt erst NACH individuellem Angebot von Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch und der Annahme dieses Angebotes des Kunden zustande.-
4. Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch akzeptiert u.a. Zahlung per Überweisung
5. Der Kunde kann auch über PayPal mit allen von PayPal akzeptierten Zahlarten bezahlen.
6. Die Bezahlung für Vorort Verkäufe erfolgt in bar. Hier gelten die gleichen Bedingungen wie für die Onlineverkäufe.
7. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn diese endgültig auf einem Geschäftskonto der Firma Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch bzw. des beauftragten Online-Zahlungsdienstleisters eingegangen ist.
8. Im Falle des Zahlungsverzuges zahlt der Kunde an Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch Zinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszins gemäß § 247 BGB. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt der Zinssatz 5 % über dem Basiszins gemäß § 247 BGB.
5. Gegenleistung und Rechte
1. Nach Bezahlung übersendet Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch bzw. der Künstler dem Kunden die Ware auf dem Postweg/per
Spedition oder Kurier. Die Lieferung an eine DHL Packstation ist nicht möglich. Der
Kunde erhält eine Versandbestätigung per E-Mail.
2. Ein Anspruch auf jederzeitige Erreichbarkeit der Website besteht nicht.
6. Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung, Abtretung
1. Eine Aufrechnung oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist nur mit
unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gestattet. Zudem können Kunden Zurückbehaltungsrechte nur geltend machen, soweit der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
2. Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch behält sich das Recht vor, im Falle des Zahlungsverzuges Lieferungen und Leistungen bis zur vollständigen Zahlung zurück zu behalten, gesetzliche Verzugszinsen und den Ersatz verzugsbedingter Schäden zu verlangen. Ferner ist Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten oder diesen zu kündigen.
3. Zur Abtretung von Forderungen gegen die Firma Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch ist der Kunde nicht berechtigt. § 354a HGB bleibt unberührt.
7. Widerrufsrecht von Verbrauchern
1. Verbraucher können die auf Abschluss eines Fernabsatzvertrages gerichtete
Willenserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger ((beider wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der erstenTeillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Dieses Widerrufsrecht gilt gemäß § 312d IV BGB nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden und/oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs in
Textform oder der Sache.
Schmeelkestraße14
Email: shop@kunstmarkt-deutschland-2016.de
Telefon:0049-1627221640
An den versendenden Künstler oder,
jedoch NUR nach vorheriger Absprache, an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. heraus geben, müssen Sie insoweit Wertersatz zu leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung-
8. Rezensionen/Nutzerbeiträge
1. Soweit der Kunde als Nutzer der Website Bewertungen, Rezensionen, Kommentare, Gästebucheinträge etc. (nachfolgend „Nutzerbeiträge“) abgibt, räumt er Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch an diesen ein zeitlich und räumlich unbeschränktes sowie übertragbares Recht zur weiteren Verwendung für jegliche Zwecke online wie offline ein.
2. Nutzerbeiträge dürfen keine rechtswidrigen Inhalte haben und von dem Kunden nur unter seinem eigenen Namen oder seinem Benutzernamen und nicht unter Angabe falscher Namen oder der Namen Dritter abgegeben werden. Der Kunde haftet für die inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit seiner Nutzerbeiträge und ist verpflichtet, Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch von allen Ansprüchen freizustellen, die von Dritten wegen der von ihm abgegebenen
Nutzerbeiträge und deren Inhalten geltend gemacht werden.
3. Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch ist nicht verpflichtet, die Nutzerbeiträge auf Richtigkeit und Rechtmäßigkeit zu überprüfen.
4. Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch behält sich das Recht vor, Nutzerbeiträge zu entfernen, abzuändern oder gar nicht publik zu machen.
9. Ansprüche bei Sachmängeln
1. Eigenschaften der Vertragsgegenstände sind in dem individuell unterbreiteten Angebot, der Auftragsbestätigung und/oder der Produktbeschreibung abschließend beschrieben. Sind Eigenschaften von Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch
oder deren Gehilfen öffentlich geäußert worden, insbesondere in Medien und Werbung, so gehören diese nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn sie dem Kunden schriftlich bestätigt wurden. Dies gilt auch für
Eigenschaften, die aufgrund eines Handelsbrauchs erwartet werden können.
2. Soweit der Kunde Verbraucher ist, teilt er Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch
offenkundige Mängel schriftlich oder per E-Mail innerhalb einer Frist von vier (4) Wochen nach dem Zeitpunkt mit, an dem
er den Mangel festgestellt hat. Unterlässt der Kunde diese Mitteilung, erlöschen seine Mängelansprüche vier (4) Wochen, nachdem er den Mangel festgestellt hat. Dies gilt nicht, wenn Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch den Mangel arglistig verschwiegen hat. Im Übrigen gelten für Kunden, die Verbraucher sind, die gesetzlichen Regelungen.
3. Ist der Kunde nicht Verbraucher, gelten folgende Modifikationen der gesetzlichen
Regelung: Soweit die Vertragsgegenstände im Zeitpunkt des Gefahrübergangs nicht die
vereinbarte Beschaffenheit aufweisen, mit einem erkennbaren Mangel im Sinne der §§ 434ff. BGB behaftet oder unvollständig sind, sind Rügen spätestens binnen einer (1) Woche nach Empfang der Lieferung Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch schriftlich mitzuteilen. Andere Mängel müssen unverzüglich nach Entdeckung Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch schriftlich mitgeteilt werden.
Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch ist bei Vorliegen eines Mangels abweichend von § 439 BGB berechtigt,
nach ihrer Wahl den Mangel zu beseitigen oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen.
4. Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch übernimmt keine Gewähr dafür, dass ihre Website jederzeit erreichbar und dass die Bestellung ihrer Leistungen jederzeit möglich ist.
5. Mängel eines Teils der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der ganzen
Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung den Kunden unangemessen benachteiligt.
6. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei Lieferung neuer Sachen zwei (2) Jahre, bei Lieferung gebrauchter Sachen ein (1) Jahr. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt.
7. Ist der Kunde kein Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist immer ein (1) Jahr. Die
Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt
unberührt. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt.
1. Bei allen Haftungsansprüchen die nicht auf der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit beruhen, haftet Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch
unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein
der garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch ihrer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten.
2. Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch
unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein der garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch ihrer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten.
3. Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch haftet im Falle einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung nur bei solchen vertragswesentlichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (so genannte Kardinalpflichten). Die Firma Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch
haftet hierbei jedoch begrenzt auf den bei
Vertragsschluss voraussehbaren, vertragstypischen Schaden. Dieser ist beschränkt bis zu einer Höhe von 500,00 Euro je Schadensfall. Für mehrere Schadensfälle in einem Vertragsjahr ist die Haftung in der Summe auf 1.500,00 Euro begrenzt.
4. Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch haftet für das Verschulden von sonstigen Erfüllungsgehilfen nur im Umfang der Haftung für leichte Fahrlässigkeit gem. Ziffer 11.3.
1. Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch hat Leistungsstörungen (bspw. Lieferverzögerungen) aufgrund von
Ereignissen höherer Gewalt nicht zu vertreten.
2. Als Ereignisse höherer Gewalt gelten insbesondere Streik, rechtmäßige
unternehmensinterne Arbeitskampfmaßnahmen, Krieg, Unruhen, Naturgewalten, Feuer,
Sabotageangriffe durch Dritte (wie z.B. durch Spam-Mails), Energie- und Werkstoffmangel,
Verkehrs- und Betriebsstörungen oder der unverschuldete Wegfall von Genehmigungen
und die Änderung von Gesetzen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen).
3. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden von der Firma Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch in wichtigen Fällen dem Kunden baldmöglichst mitgeteilt.
4. Werden durch diese Umstände das Lieferdatum bzw. die Lieferung um mehr als einen Monat überschritten bzw. aufgehalten, sind beide Teile berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten, ohne dass dem Kunden hieraus Ersatzansprüche erwachsen.. Dies gilt auch, wenn
die genannten Umstände zu einem Zeitpunkt eintreten, zu dem sich Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch in Verzug befindet.
1. Für alle Ansprüche aus der vertraglichen Beziehung gilt ausschließlich deutsches Recht.
2. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den
3. Soweit der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zuständige Gerichte der Firma Kunstmarkt Deutschland, Elke Koch
Änderungen und Ergänzungen dieser ANB/AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis selbst. Die Schriftform im Sinne dieser ANB/AGB erfordert - auch soweit sie an anderer Stelle verlangt wird - die eigenhändige Unterschrift und die Übermittlung des unterschriebenen Dokuments im Original.
14. Salvatorische Klausel und Nebenabreden
1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein,
so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht.
2. Nebenabreden oder Abweichung von diesen Geschäftsbedingungen sind nur bei
ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung wirksam.
Kundeninformationen: Plattform zur Online-Streitbeilegung: „Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter "http://ec.europa.eu/odr.“

References: § 247
 § 247
 § 354
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312
 § 439