Source: http://www.sanitaer-fritz.de/agb/
Timestamp: 2020-01-27 18:32:20+00:00

Document:
AGB Sanitär Fritz Stockhausen
AGB Firma Fritz
Grundlage für die von dem Auftragnehmer übernommenen Aufträge
ist die Verdingungsordung für Bauleistungen, Teil B(VOB/B). Diese
wird ergänzt durch die nachstehenden Geschäftsbedingungen.
Die VOB/B ist im Anhang diesen Geschäftsbedingungen beigefügt.
Insgesamt werden die VOB/B sowie die nachstehenden
Geschäftsbedingungen für sämtliche eventuelle zukünftigen
Geschäftsbeziehungen vereinbart und haben Vorrang vor abweichenden
Alle Vertragsabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für
Abweichungen und Ergänzungen dieses Vertrages. Die Abbedingung
dieses Schriftformerfordernisses kann ebenfalls nur schriftlich
Angebote sind für den Autragnehmer nur 24 Werktage verbindlich.
Die Eigentums und Urheberrechte des Auftragnehmers an von
diesem erstellten Kostenvorschlägen, Zeichnungen und Entwürfen
sowie deren rechnerische Grundlagen stehen ausschließlich dem
Auftragnehmer zu. Diese Unterlagen dürfen ohne Zustimmung des
Auftragnehmers weder vervielfältigt noch dritten Personen zugänglich
gemacht werden und sind bei Nichterteilung des Auftrages
unverzüglich an den Auftragnehmer
zurückzugeben. Im Falle der
Auftragserteilung darf der Auftraggeber diese Unterlagen behalten.
Dem Auftraggeber obliegt es, die Erforderlichkeit öffentlich rechtlicher
Genehmigungen für die von ihm bestellten Leistungen zu
prüfen. Solche Genehmigungen sowie sonstigen Genehmigungen,
sind von dem Auftraggeber zu beschaffen. Der Auftragnehmer
stellt dem Auftraggeber die hierzu notwendigen Unterlagen auf
Anfordern zur Verfügung.
Die von dem Auftragnehmer angebotenen einzelnen Preise gelten
nur im Rahmen des jeweiligen gesamten Angebotes.
Für Über-, Nacht-, Sonn- und Feiertagsstunden sowie Arbeit unter
erschwerten Bedingungen, werden folgende Zuschläge berechnet:
Im Falle der Verzögerung oder Unterbrechung der von dem
Auftragnehmer auszuführenden Leistungen für einen Zeitraum
von insgesamt mehr als drei Monaten ist der Auftragnehmer
berechtigt, das Auftragsverhältnis entweder zu kündigen oder eine
Preisanpassung von dem Auftragnehmer ausgeführten Leistungen
nach den Vertragspreisen abzurechnen und außerdem die Kosten
zu vergüten, die dem Auftragnehmer bereits entstanden und in den
Vertragspreisen des nicht ausgeführten Teils der Leistung enthalten
sind. Eine Preisanpassung ist nach den besonderen Kosten der
geforderten Leistung vorzunehmen. Die Rechte des Auftragnehmers
aus § 6 Ziffer 5 und 6 VOB/B bleiben unberührt.
Die Zahlungen sind bar zu leisten, ohne jeden Abzug, frei Zahlstelle
des Auftragnehmers in deutscher Währung.
Akzepte oder Kundenwechsel werden nur erfüllungshalber angenommen;
die hierbei anfallenden Kosten und Spesen gehen zu
Werden die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder werden
Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers
ernsthaft in Frage stellen, oder wird ein Scheck bzw. ein Wechsel
nicht eingelöst, so werden sämtliche offenstehende Forderungen
Sind Ausführungsfristen nicht vereinbart, so ist mit den Arbeiten
unverzüglich nach Auftragsbestätigung zu beginnen, sofern der
Auftraggeber die gem. II erforderlichen Unterlagen beigebracht
hat, ein umgehender Montagebeginn an der Baustelle gewährleistet
und eine eventuell vereinbarte Anzahlung beim Auftragnehmer
Während der Ausführung der Arbeiten ist für die Aufbewahrung
von Baustoffen und Werkzeugen etc. und zum Aufenthalt für die
ausführenden Arbeitnehmer ein verschließbarer Raum bauseitig
kostenlos zur Verfügung zu stellen. Leistungen und Einrichtungsgegenstände
gehen in die Obhut des Auftraggebers über.
Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum an den von ihm
gelieferten Gegenständen bis zum vollständigen Ausgleich seiner
Bereits eingebaute Gegenstände darf der Auftragnehmer bei
Nichteinhaltung der Zahlungstermine seitens des Auftraggebers
demontieren. Spätestens durch die Demontage fallen diese
Gegenstände wieder in das Eigentum des Auftragnehmers.
Für diesen Fall gestattet der Auftraggeber die Demontage ausdrücklich.
Zusätzlich übernimmt er die hierdurch anfallenden Kosten.
Ist eine Demontage solcher Gegenstände aus rechtlichen oder tatsächlichen
Gründen nicht möglich, so überträgt der Auftraggeber,
soweit durch den Einbau solcher Gegenstände Forderungen gegenüber
Dritten oder Miteigentum zu Gunsten des Auftraggebers entstanden
sein sollte, diese Forderung oder das Miteigentumsrecht an
den Gesamtgegenstand schon jetzt auf den Auftragnehmer in Höhe
der Forderung des Auftragnehmers zzgl. 10 % Sicherheit.
Die Anlage ist nach Fertigstellung der Leistung abzunehmen, auch
wenn die endgültige Einregulierung noch nicht erfolgt ist. Das
gleiche gilt nach erfolgreicher probeweiser Inbetriebsetzung.
Schon vor Abnahme geht die Gefahr auf den Auftraggeber über,
wenn die Montage aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten
hat, unterbrochen wird und der Auftragnehmer die bis
dahin erbrachten Leistungen einvernehmlich in die Obhut des
Auftraggebers übergeben hat.
(Die übrigen Regelungen in VII ergeben sich bereits aus § 7 VOB/B
insbesondere in Verbindung mit § 6 Nr. 5 VOB/B sowie aus § 287
Werden auf Verlangen des Auftraggebers bereits installierte wasserführende
Anlagen vorzeitig in Betrieb genommen, hat der
Auftraggeber bei Gefahr von Frosteinbrüchen entsprechende
Schutzmaßnahmen durchzuführen. Gegebenfalls hat er den
Auftragnehmer zu beauftragen, die Anlage gegen Zahlung einer
entsprechenden Vergütung zu entleeren. Für Schäden an der vorzeitig
in Betrieb genommenen Anlage, die ihre Ursache in fehlenden
oder unzureichenden Schutzmaßnahmen durch den Auftraggeber
haben, haftet der Auftragnehmer nicht, sofern er den Auftraggeber
zuvor ausreichend belehrt hat.
Werden für den Betrieb der erstellten Anlage aggressive Medien
(Wasser, Luft etc.) verwendet und dadurch Schäden verursacht,
so haftet der Auftragnehmer nicht, wenn der Auftraggeber es
unterlassen hat, bei Auftragserteilung schriftlich auf diesen Umstand
Die Haftung des Auftragnehmers für Schäden jeder Art, gleich
aus welchem Rechtsgrund, ist ausgeschlossen, es sei denn, der
Auftragnehmer, sein gesetzlicher Vertreter oder sein Erfüllungsgehilfe
handelt vorsätzlich oder grob fahrlässig.
Die Haftung des Auftragnehmers wird der Höhe nach auf die
Eintrittspflicht der Beitriebshaftpflichtversicherung des Auftragnehmers
beschränkt. Soweit der Betriebshaftpflichtversicherer
der Leistung befreit sein sollte, tritt der Auftragnehmer selbst ein.
Farbabweichungen geringen Ausmaßes gegenüber der Bestellung
gelten als vertragsgemäß. Das gleiche gilt bei geringfügigen farblichen
Abweichungen von zusammengehörigen Einrichtungsgegenständen.
Technische Verbesserungen oder notwendige technische
Änderungen gelten ebenfalls als vertragsgemäß, soweit sie
keine Wertverschlechterungen darstellen.
IX. Gerichtssstand
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz der gewerblichen
Niederlassung des Auftragnehmers, soweit der Auftraggeber
AGB Bestell dein Blech de.
Firma Thomas Fritz Dach u. Fassade aus Metall, Sanitär, Heizung
a) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Thomas Fritz und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Firma Thomas Fritz nicht an, es sei denn, die Firma Thomas Fritz hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma Thomas Fritz Müserstraße 36 36358 Herbstein Tel. 06647/919191/ Fax. 06647/919190/info@sanitaer-fritz.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.sanitaer-fritz.de/agb ausfüllen und per Fax oder E-Mail an uns übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn
Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren sofern die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit normal mit der Post zurückgesandt werden können. Sollte dies nicht möglich sein, holen wir die Waren auf unsere Kosten ab.
a) Güte und Maße bestimmen sich nach den bei Vertragsschluss geltenden DIN-/ EN-Normen bzw. Werkstoffblättern, mangels solcher nach Handelsgebrauch. Bezugnahmen auf Normen, Werkstoffblätter oder
Werks-/Prüfbescheinigung sowie Angaben zu Güten, Maßen, Gewichtungen und Verwendbarkeit sind keine Zusicherungen oder Garantien ebenso wenig Konformitätserklärungen, Herstellererklärungen und entsprechende Kennzeichnungen wie CE und GS.
Bei Bestellung einer ganzen Länge (6000mm) kann die Materiallänge bis zu 50mm länger sein. Winkel bei Abkantungen: +/- 1 Grad Winkel bei Gehrungsschnitten: +/- 1 Grad
Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten
Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt wird. § 9 Zahlungsmittel
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts § 12 Sonstige Hinweis:

References: § 6
 § 7
 § 6
 § 287
 § 9
 § 12