Source: https://www.berthold-kogge.de/2014/04/07/bge-das-recht-auf-ein-bge-und-die-kekse/
Timestamp: 2020-04-10 00:44:08+00:00

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BGE - Das Recht auf ein BGE und die Kekse - Berthold Kogge - Autor - Fotograf - Fotokünstler
Egal wie laut die BGE-Propheten schreien, kein vorgeschlagenes BGE-System hat einer ernsthafte Prüfung, finanzierbar und machbar zu sein, standhalten.
Auch die Behauptung, dass bei einem negativen Steuersystem erhebliche Verwaltungskosten wegfallen würden, da die Berechnung des ALG I+II wegfallen würde, kann man nur als lächerlich bezeichnen, da im Gegenzug die jeweilige Negativsteuer, deren Höhe nun einmal davon abhängig ist, ob jemand überhaupt nicht arbeitet, oder ein bisschen arbeitet, auch berechnet werden muss.
Andere Sozialtransfers, wie z.B. Kindergeld würden auch weiter bestehen.
Das ist die finanzielle Seite. Aber es gibt noch ein ganz anderes Problem.
Es sind die BGE-Propheten, allen voran Götz Werner (aber nicht nur der) die sich auf eine Studie berufen, dass 80% der Befragten weiter arbeiten würden, auch mit einem BGE, während nur 20% wirklich angaben, die Arbeit einstellen zu wollen. Das feierte Götz Werner (und andere) als Erfolg, da eben die meisten nicht auf die Hängematte aus sind, sondern weiter arbeiten wollen.
Was Götz Werner und die anderen Propheten dabei verschweigen, sind zwei Dinge.
1. von den 80%, die weiter arbeiten wollten, gaben eine Menge an (die Prozentzahl weiß ich jetzt nicht), sie würden zwar weiter arbeiten, aber eben nicht mehr in ihrem jetzigen Job. Es wären wohl die eher unangenehmen Jobs, die zwar für die Gesellschaft auch wichtig sind, die da nicht mehr bedient werden würden.
2. 20% gaben an, sie würden die Arbeit einstellen. Angeblich soll die Studie repräsentativ gewesen sein. Wenn das stimmt, dann würden ca. 8-9 Millionen die Arbeit einstellen. Auch die dürften wohl eher im Bereich der unangenehmen Jobs sein, die a) dann auch nicht mehr bedient werden, b) diese 20% dann auch ein Arbeitslosengeld, dann Negativsteuer genannt, bekommen müssen.
Wie viele von den 80%, die zwar gerne weiter arbeiten möchten, aber das in einem anderen Job, wirklich dann weiter arbeiten würden, wenn sie in dem erträumten Traumjob keine Stelle finden würden, bleibt ein Geheimnis.
Das alles wäre zwar auch ein finanzielles Problem, erzeugt aber auch zwangsläufig weitere Probleme. Auf eines dieser Probleme kommen wir gleich. Das Recht auf Kekse.
Gehen wir davon aus, dass, egal was die repräsentative Studie aussagt, doch alle weiter arbeiten würden (seien wir ruhig einmal so naiv), hat damit trotzdem niemand ein Recht auf ein BGE bekommen. Denn ein Recht etwas zu bekommen, ist ein aktives Recht. Man hat aktiv das Recht etwas zu bekommen. Hat jemand aber so ein aktives Recht, dann muss auch jemand die aktive Pflicht haben, ihm das, wozu der Berechtigte ein Recht hat, zu geben. Diese Pflicht gibt es aber bei einem BGE, selbst dann, wenn es nur ein System der Negativbesteuerung ist, nicht.
Man stelle sich vor, ein Kind will, da es nicht selbst backen möchte, ein tägliches BGE, ein Grundeinkommen in Form eines Kekses haben. Mama backt immer so tolle Kekse und das Kind verlangt, egal ob es nun lieb war oder Unfug gemacht hat, jeden Tag einen Keks zu bekommen. Und man einigt sich darauf, dass das Kind ein Recht auf diesen Keks hat. Einen jeden Tag.
Hat dieses Kind das Recht diesen Keks (Negativsteuer) zu bekommen, hat die Mutter nicht nur die Pflicht, dem Kind von ihrem Backblech den Keks (durch ihre Positivsteuer) zu geben, sondern sie hat auch die Pflicht zu backen.
Wohlgemerkt, die Mutter hat die Pflicht zu backen. Ob sie nun Lust dazu hat oder nicht. Steht ihr aber, sollte sie keine Lust haben zu backen, selbst ein Keks, von wem auch immer gebacken, zu, kann das Kind sein Recht bei der Mutter nicht mehr einfordern. Sein Recht auf einen Keks ist nur noch theoretischer Natur.
Es kann niemand ein Recht darauf haben, etwas zu bekommen, wenn niemand verpflichtet ist, es herzustellen, um es dann dem, der das Recht hat, zu geben.
Ein BGE – egal welche Form – setzt voraus, dass jemand ein einzuforderndes Recht hat, aber es niemanden gibt, der dazu verpflichtet ist, dieses Recht herzustellen.
Man würde davon ausgehen, dass genügend Menschen bereit sein werden, freiwillig das zusätzlich zu schaffen, was die, die nichts schaffen wollen, benötigen. In diesem Fall also, dass, sollte die Mutter keine Lust haben zu backen, andere Mütter dazu bereit sind, der Mutter, die keine Lust hat zu backen, einen Keks zu überlassen und auch einen Keks für ihren Sohn übrig haben.
Man setzt auf ein Menschheitsbild, das sogar noch weiter geht, als die faschistische/sozialistische Ideologie, die ja in ihren Propagandafilmen immer suggeriert hat, der Mensch geht in der Arbeit, für das Wohl der Gemeinschaft, auf und ist bestrebt, sich für die Gemeinschaft aufzuopfern.
Hier setzt man auf ein Menschheitsbild, dass die, für die Arbeit da ist, diese auch selbstverständlich freiwillig weiter tun, egal welche Arbeit das ist, damit die, die keine Arbeit finden, oder einfach keine Lust auf eine Arbeit haben, auch alles bekommen, was sie benötigen. Das geht weiter, als in Utopia von Thomas Morus, das, total faschistisch, die Menschen einteilt, wo sie zu arbeiten haben, und diese Menschen dann, noch in dem Gefühl der Gemeinschaft zu dienen, eine innere Befriedigung finden, egal wozu sie arbeitsmäßig verdonnert werden.
Selbst in Utopia von Thomas Morus, von Götz Werner und Adrienne Goehler als perfekte Welt beschrieben, musste nicht nur gearbeitet werden, sondern man konnte sich nicht einmal aussuchen, welche Arbeit man auszuführen hat.
Und jetzt möchte man Leuten ein Recht geben, dass sie etwas zu bekommen haben, und die Pflicht soll auf freiwilliger Basis stattfinden, nach dem Motto, es werden schon genügend Menschen dazu bereit sein.
Wer auf dieser Basis ein zwingendes Recht einräumt, versucht die Quadratur des Kreises.
Ein Kind kann kein, letztendlich einklagbares Recht darauf haben, jeden Tag einen Keks zu bekommen, wenn die Mutter nicht verpflichtet ist, ständig ausreichend Kekse zu backen.
Ein Kind kann auch kein, letztendlich einklagbares Recht auf einen Keks haben, wenn nicht irgendjemand in seiner Umgebung verpflichtet ist, oder wenn nicht alle in seiner Umgebung verpflichtet sind, für ausreichend Kekse zu sorgen. Ist niemand verpflichtet Kekse zu backen, sondern hofft man darauf, dass schon genügend Kekse gebacken werden, gibt es auch kein Recht, auf einen Keks zu bestehen.
Es wird beim BGE auch gerne das Wort „Menschenrecht“ in den Mund genommen. Es gibt passive Menschenrechte und aktive Menschenrechte.
Ein passives Menschenrecht heißt, dass ich ein Recht darauf habe, dass man mit mir etwas nicht macht. Keiner darf z.B. einen anderen foltern.
Bei einem aktiven Menschenrecht habe ich das zwingende Recht, dass jemand etwas mit mir macht oder mir zwingend etwas gibt. Zwingend. Das ist eine Pflicht. Nur wer soll die Pflicht haben, mir etwas zu geben, wenn jeder grundsätzlich das Recht hat, den Finger zu heben und zu brüllen: „Ich will aber auch haben - und nicht geben.“
Es kommt nicht darauf an, ob dieser jemand überhaupt sein Recht ausüben will. Alleine schon, dass er ein Recht darauf hat, entbindet ihn von seiner Pflicht. Hat er nicht die Pflicht zu geben, hat niemand das Recht etwas zu bekommen. Einfach darauf zu bauen, die Mutter ist schon bereit, für genügend Kekse zu sorgen, ergibt noch kein zwingendes Recht, auch jeden Tag einen Keks zu fordern zu dürfen.
Das ist wie bei einer ehrenamtlichen Tätigkeit. Der Empfänger kann sich freuen, wenn jemand für ihn regelmäßig Kekse backt, sodass er jeden Tag einen bekommt. Aber er kann nicht fordern: „Mach gefälligst weiter mit dem Keksebacken.“ Also hat er auch kein zwingendes Recht auf Kekse.
Was soll das Kind machen, wenn die Mutter eines Tages lieber Spinat kocht, statt Kekse zu backen. Und Spinat hat zwar Popeye immer gerne gegessen, aber das heißt nicht, dass das Kind, das ein Anrecht auf Kekse hat, auch Spinat mag.
Was ist, wenn alle Menschen in Zukunft sinnvolle Arbeit machen möchten, Bilder malen oder bei schönem Wetter die Schweine hüten, aber niemand mehr in einer Großschlachterei die Schweine schlachten möchte - oder niemand mehr die Großschlachterei hygensich reinigen möchte?
Wir brauchen eine durchgehende Leistungskette. Fehlt nur ein Glied in der Kette, ist auch die Arbeit, die uns Spaß bringt, wie vielleicht bei schönem Wetter Schweine hüten, überflüssig.
Sandra (Sonntag, 13 April 2014 11:24)
das argument gegen eine finanzierbarkeit ist mehreren gründen nicht haltbar
1) allein durch umschichtung des budgets des staatshaushaltes kann es finanziert werden
2) ist da eine kenntnis über das geldsystem von nöten, wer sich also im geldsystem nicht auskennt, oder es absichtlich falsch postuliert, kann natürlich folglich nur von der nicht-finanzierbarkeit ausgehen
3) wenn alle menschen von geburt bis zum greis ein einkommen haben, was eine soziale, kulturelle teilhabe ermöglicht, dann fällt selbstverständlich das kindergeld weg. das ist nicht mehr in das geld, das dann für potentielle soziale leistungen benötigt wird mit einzuberechnen. was wegfallen würde sind mindestpensionen, arbeitsunfähigkeitspensinen, frühpensionen, waisenpensionen oder ganz allgemein gesprochen pensionen aus nicht-pensions-ansprüchen (sprich: mehr als 50 % der pensionsbezieher), also: nicht betroffen wären die alterspensionen. wegfallen würden auch sämtliche aus welchen gründen auch immer karenzen, bedarfsorientierte mindestsicherung, alimente (privatbereich - aber auch z.B. die Bevorschussungen Alimente betreffend), Krankengelder bis zur Höhe des BGEs, Pensionen bis zur Höhe des BGEs, die gewaltige Verwaltung, die hinter all dem steckt,.......etc. pp
Sandra (Sonntag, 13 April 2014 11:28)
Beispiel: BGE-Propheten........das ist keine wertschätzende Diskussionsbasis
Berthold Kogge (Sonntag, 13 April 2014 12:02)
Nur durch Umschichtung haben Sie nicht mehr Geld zur Verfügung, um ein BGE zu finanzieren. Wenn Sie irgendwo Gelder in der notwendigen Größenordnung wirklich einsparen wollen, um es für ein BGE nutzen zu können, dann müssen Sie mehr bringen, als nur die Behauptung, dass durch eine Umschichtung des Budgets ein BGE machbar wäre.
Also wieder die konkrete Frage: Wo wollen Sie was umschichten.
Zu Ihrem Punkt 2
Dann rate ich Ihnen dringend, sich über das Geldsystem entsprechend schlauzumachen. Anscheinend haben Sie keine Ahnung über das Geldsystem.
Zu Ihrem Punkt 3
So wie Sie ihre Einsparliste aufstellen, würde das ein BGE für alle als Voraussetzung bedeuten. Und wenn Sie dann behaupten, dass die Einsparungen, inklusive Einsparung der Verwaltungskosten, die Kosten für ein BGE aufwiegen, haben Sie noch nie ernsthaft gerechnet.
Zu Ihrem Grundsätzlichen.
Jemand, der einfach schon am Anfang einer Diskussion anderen unterstellt, sie sollten erst einmal einen Kursus über Geldströme absolvieren und nachfragt, ob sie bezahlte Trolls sind, sollte nicht den Begriff BGE-Propheten als schlechte Diskussionsbasis einstufen.
seinswandel (Montag, 25 August 2014 23:05)
(1) Mir scheint, hier liegt ein grundliegendes Mißverständnis vor. Die Ausgangsfrage ist, wie verteilen wir die Güter, die Ressourcen und das Recht auf Teilhabe (Zugang zu Bildung und Kultur usw.) innerhalb einer Gesellschaft? Das ist eine uralte Frage und verschiedene Gesellschaften haben in verschiedenen Epochen unterschiedliche Antworten darauf gefunden. Bei vielen dieser Varianten hat die Institution Geld eine Rolle gespielt. (Also eine symbolische Ordnung, die sich auf geteilten Glauben an Währungssymbole stützt.)
Das BGE ist ein weiterer Vorschlag, wie Verteilung organisiert werden könnte. Es ist kein (Keks-)Produktionszwang. Es schlägt einfach nur vor, dass die Ressourcen einer Gesellschaft so verteilt werden, dass jeder ein Auskommen hat, ohne eine bestimmte Leistung erbringen zu MÜSSEN. Es ändert sich nichts an dem Prinzip, dass nur verteilt werden kann, was auch produziert wurde.
(2) Ich schlage vor den Keks oben durch das Wort "Nahrung" zu ersetzen. Egal, ob das Kind lieb war oder nicht, soll es täglich Nahrung bekommen? Ist das so absurd? Wir würden uns doch fragen, was ist das für eine Mutter, die ihrem Kind die Nahrung verweigert, weil es heute nicht lieb war.
Ein Kind kann kein (letztlich einklagbares) Recht auf Nahrung (Kleidung, Obdach, Bildung) haben? Wenn es so ist, wäre das nicht traurig?
Wir halten es für den Normalfall, dass die Eltern für ihr Kind sorgen, ohne eine konkrete Leistung im Austausch zu erwarten. Dieses Prinzip scheint der Erhaltung unserer Art recht zuträglich zu sein.
(3) Morus Utopia ist von 1516 und stellt eine teils satirisch verfasste Gesellschaftskritik jener Zeit dar.
(4) Ich glaube nicht, dass mangelnder Wohlstand unser größtes Problem ist.
(5) Um die Aufrechterhaltung der "durchgehenden Leistungskette" mache ich mir wenig Sorgen. Worum geht es im Leben? Wenn es wirklich so wichtig ist, werden sich Menschen darum kümmern.
Berthold Kogge (Sonntag, 31 August 2014 08:28)
Bevor wir uns die Frage stellen, wie wir Güter verteilen, müssen wir und doch die Frage stellen, wie werden die Güter geschaffen.
Der Zugang zur Bildung und Kultur ist wohl bitte keine Frage eines BGEs.
Gerade um Bildung für alle zu ermöglichen, muss jemand den Wert dafür schaffen. Jemand muss real das schaffen, was z.B. auch ein Lehrer, der keinen „sachlichen Wert“ schafft mit schaffen. Letztendlich braucht auch ein Lehrer kein Geld, sondern er benötigt, Lebensmittel, Kleidungg, eine Wohnung, Auto, usw. Das muss geschaffen werden.
Wir haben den Zwang Leistungen zu bekommen. Sie wollen nicht essen, sie müssen essen. Sie wollen sich keine Kleidung anziehen, sondern sie müssen (zumindest wenn es draußen keine sommerlichen Temperaturen mehr gibt).
Wollen Sie die Leistungen nicht mehr erhalten, müssen Sie sie selbst herstellen. So wie es früher, als wir noch Selbstversorger waren, taten. Heute sind wir im Allgemeinen Fremdversorger. Nicht ich säe Korn an, sondern der Bauer, dafür bekommt er von mir, z. B. Kleidung oder ein Auto. Und um den Handel einfach auszuführen, gibt es das Geld.
Aber das Geld ersetzt nicht die Leistung, Korn säen, ernten, Mehl herstellen, backen, usw. Genauso wie das Geld nicht die Herstellung von Kleidern oder das Herstellen eines Autos ersetzt.
Geld hat aus sich heraus keinen Wert. Geld erhält nur den Wert, weil ein Gegenwert existiert, den man mit Geld bewerten kann (eben reale Sachwerte).
Nicht das Geld ist 1 Euro wert, sondern das Brot, dass ich dafür kaufe. Der Bäcker akzeptiert den Euro nur, weil er weiß, dass dagegen wieder ein Wert steht. Das ich für den Euro, den ich ihm gebe, einen Wert von 1 Euro geschaffen habe.
Das gilt auch bei Arbeitslosen, denn da sind die, die arbeiten verpflichtet, den entsprechenden Wert zu schaffen. Sie sind dazu verpflichtet (Sozialbeiträge vom Lohn). Gibt es diese Pflicht nicht, fehlt auch der sachliche Wert.
Wenn sie ein BGE wollen, müssen Sie lernen, Geld zu essen, sich daraus Kleidung zu machen (das würde mit Klebstoff sogar noch gehen), und auch alles andere müsste Geld leisten.
Geld kann aber keine Leistung ersetzen.
Nein. Der Keks bleibt was er ist, da es sowieso kein Keks sein soll.
Der Keks ist eine Metapher. Ein bildlicher Vergleich. Wenn überhaupt, dann ändern Sie den Keks dazu um, wozu die Metapher steht. Nämlich für das BGE.
Wollen Sie das Recht haben, täglich einen Keks (jeden Monat ein BGE) zu bekommen, muss jemand den Keks (oder eben das BGE) erwirtschaften. Und zwar das tatsächliche BGE (also das, was ich mit dem Geld-BGE, dem nominalen BGE mir erwerben kann.
Ich kann kein einklagbares Recht haben, dieses nominale BGE zu bekommen, wenn niemand eine Pflicht hat, den Wert für dieses nominale BGE herzustellen, zu leisten.
Hat jemand aber eine Pflicht, kann es kein BGE geben.
Dafür steht der Keks. Haben Sie ein Recht au einen Keks (BGE), muss jemand, der auch ein Recht hat, einen Keks (ein BGE) zu bekommen, diesen Keks herstellen. Und da ich ein einklagbares Recht habe, muss jemand eine einklagbare Pflicht haben.
Sie können für den Keks nichts anderes vorschlagen. Es ist der Sinn einer Metapher, etwas bildlich darzustellen, um es begreiflich zu machen.
Ich weiß, von wann Utopia ist – und es ist nicht satirisch gemeint. Morus hat sich eine ideale Welt vorgestellt. Naiv, aber nicht satirisch.
Sicher ist unser Problem nicht mangelnder Wohlstand. Das habe ich auch nicht behauptet. F
Um eine durchgehende Leistungskette zu sichern, muss ein Zwang da sein. Gerade das heutige System sorgt genau dafür, dass so eine durchgehende Leistungskette existiert. Und genau aus dem Grund wird der Selbstverpflichtungstripp, der hinter der Idee des BGE steht, nicht funktionieren.
Solange der Zwang da ist, werden wir auch die durchgehende Leistungskette haben. Daher funktioniert ja im Grunde unser System relativ gut. Wollen Sie keinen Zwang, dann müssen Sie den Zwang, eine bestimmte Leistung erhalten zu müssen, beseitigen. Lernen Sie von Luft und Liebe zu leben. Dann klappt es auch. Aber dann brauchen Sie auch kein BGE.

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