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Timestamp: 2020-08-03 15:09:17+00:00

Document:
Rat der Stadt - öffentliche Sitzung vom 18.06.2020
für die 46. Sitzung des Rates der Stadt,
am 18.06.2020, Beginn 15:00 Uhr,
Westfalenhalle 2, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund
1.4	Genehmigung der Niederschrift über die 43. Sitzung des Rates der Stadt am 12.12.2019
Die Unterlagen lagen zu Versand der entfallenen Sitzung am 26.03.20 vor.
1.5	Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung des Rates der Stadt am 13.02.2020
Die Unterlagen lagen zum Nachversand der entfallenen Sitzung am 26.03.20 vor.
2.1	Bericht zur Corona-Lage
Drucksache Nr.: 17947-20
Die Vorlage wird nachversendet.
hierzu -> Empfehlung: Hauptausschuss und Ältestenrat aus der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2020
(Drucksache Nr.: 17278-20)
Empfehlung: Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO aus der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2020
hierzu -> Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 9.12)
(Drucksache Nr.: 17278-20-E1)
2.2	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
(Drucksache Nr.: 17237-20)
2.3	Benennung einer Schriftführung für den Rat der Stadt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 1.5)
3.1	Bauleitplanung: 85. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße
I. Verfahrensstand und städtebauliche Rahmenplanung
II. Einleitung der 85. Änderung des Flächennutzungsplanes - Hafenquartier Speicherstraße -
III. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -
IV. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -
(Drucksache Nr.: 17115-20)
I. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2017)
II. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2018)
III. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2019)
IV. Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 15a des FNP
V. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2009)
VI. Ergebnisse der erneuten frühzeitigen öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2017)
VII.Ergebnisse der erneuten frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2017)
VIII.Ergebnisse der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2018)
IX. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2018)
X. Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2019)
XI. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2019)
XII.Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
XIII. Beifügung der aktualisierten/modifizierten Begründung zum InN 219
XIV.Ermächtigung zur Endverhandlung des städtebaulichen Vertrages
(Drucksache Nr.: 16843-20)
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 03.06.2020
(Drucksache Nr.: 16843-20-E4)
3.3	Bauleitplanung; 76-I. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Aplerbeck Ost - Teilbereich B
hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange/Scoping (§ 4 Abs. 1 BauGB), Kenntnisnahme des Ergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB), Beschluss zur Erweiterung des Änderungsbereiches zur 76. Änderung des Flächennutzungsplanes -, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur 76-I. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Aplerbeck Ost - Teilbereich B, Beschluss zum Abschluss des Städtebaulichen Vertrages, Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gemäß § 33 BauGB
(Drucksache Nr.: 17485-20)
3.4	Bauleitplanung; 80. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Hö 201 VEP -ehemaliges Stiftsforum östlich Faßstraße- zugleich Änderung des Bebauungsplans Hö 252 - PHOENIX See, Teilbereich A, Teil I -Seequartier -
hier: Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Hö 201 VEP, Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung (öffentliche Auslegung)
(Drucksache Nr.: 17447-20)
3.5	Bauleitplanung; Änderung Nr. 3 des Bebauungsplanes Lü 106 - Hallenbad Lütgendortmund - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB), zugleich tlw. Änderung des Bebauungsplanes Lü 112n - Ortskern Lütgendortmund -
hier: I. Erweiterung des Geltungsbereichs der Änderung Nr. 3 des Bebauungsplanes Lü 106 - Hallenbad Lütgendortmund -, II. Änderung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans Lü 112n, III. Offenlegungsbeschluss, IV. Beschluss zur Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, V. Beschluss zur Ermächtigung zur Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
(Drucksache Nr.: 17113-20)
3.6	Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Mg 115 - Dörwerstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB,
II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB,
III. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB,
IV. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB,
V. Beifügung einer aktualisierten Begründung,
VI. Satzungsbeschluss.
(Drucksache Nr.: 17238-20)
3.7	Bauleitplanung; Änderung Nr. 7 des Bebauungsplanes Lü 116 - Kleybredde -
hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 7 des Bebauungsplanes Lü 116 - Kleybredde -, II. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung, III. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, IV. Beschluss zur Ermächtigung zur Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
(Drucksache Nr.: 17122-20)
3.8	Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Br 213 -Pleckenbrink- im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) zugleich teilweise Überplanung des Bebauungsplanes Br 116 -Dollersweg-
hier: I. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, II. Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, III. Ergebnis der eingeschränkten Beteiligung, IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung, V. Satzungsbeschluss, VI. Beschluss zum Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages, VII. Beschluss zum Abschluss vertraglicher Regelungen der Stadtentwässerung zur Herstellung der entwässerungstechnischen Erschließung und zur Erstattung der Baukosten
(Drucksache Nr.: 17328-20)
3.9	Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 258 - An der Witwe - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
Hier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung von aktualisiertem Plan und Begründung zum Bebauungsplan Hom 258; Satzungsbeschluss
(Drucksache Nr.: 17295-20)
3.10	Bauleitplanung; Bebauungsplan In O 245 - südliche Gartenstadt -
Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre
(Drucksache Nr.: 17629-20)
3.11	Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 234 - Sichterweg - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB (gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes Ap 223 - Emschertal-Grundschule -
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung), Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gemäß § 33 BauGB
(Drucksache Nr.: 17114-20)
3.12	Bauleitplanung; Dachbegrünung in Dortmund
hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen, II. Satzungsbeschlüsse, III. Änderungsbeschlüsse, IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung
(Drucksache Nr.: 17206-20)
Auf Wunsch des Fachbereiches aus rechtlichen Gründen zur Befassung in der Sitzung des Rates am 18.06.2020 vorgesehen.
3.13	1. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Stadtbezirkszentrum Hörde“ im Bereich östlich der Faßstraße bis Hörder Bachallee/Hörder Burg zwischen der Gastronomie „Treppchen“ bis Bereich Clarissenstraße sowie südlich/südöstlich der Stiftskirche
hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
(Drucksache Nr.: 17578-20)
3.14	Flughafen Dortmund;
Stellungnahme über die Verspätungen ab 22:00 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2019
(Drucksache Nr.: 17432-20)
3.15	Förderprojekt Emissionsfreie Innenstadt - hier: Baubeschluss für eine P+R-Anlage in Dortmund-Kley
(Drucksache Nr.: 17039-20)
3.16	Förderprojekt "Emissionsfreie Innenstadt"
hier: Bevorrechtigung von E-Taxen am Dortmunder Hauptbahnhof
(Drucksache Nr.: 16316-19)
3.17	Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Umsetzung von zwei Fahrradachsen als Fahrradstraßen (A1.1 und A1.2)
(Drucksache Nr.: 17248-20)
3.18	Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Aplerbeck 2030+
(Drucksache Nr.: 17210-20)
3.19	L663n - Weiterbau der OWIIIa
(Drucksache Nr.: 17537-20)
3.20	Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des nördlichen Umfeldes des Dortmunder Hauptbahnhofs
(Drucksache Nr.: 17182-20)
3.21	Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr;
hier: Ergänzung der Stellungnahme der Stadt Dortmund für den Entwurf des Regionalplans Ruhr um die Flächen Kokerei Hansa, Husener Straße, Speicherstraße und Westfaliastraße
(Drucksache Nr.: 17051-20)
3.22	Zukunftsprogramm Dortmund - Überprüfung der Aufgaben und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030, hier: Abschlussbericht
3.23	Regionales Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK); 3. Fortschreibung 2020
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses zur Sitzung des Dringlichkeitsausschusses gem § 60 Abs. 1 am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 3.8)
3.24	Lokale Ergänzung 2020 für die Stadt Dortmund zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 Teilplan Ost
(Drucksache Nr.: 17438-20)
3.25	Landschaftsplan Dortmund (Satzung)
(Drucksache Nr.: 17243-20)
Die Vorlage haben Sie im Rahmen des Sonderversandes am 18.05.20 erhalten.
3.26	Dorstfeld: Grundsatzbeschluss Aufwertung Wilhelmplatz
(Drucksache Nr.: 17073-20)
3.27	Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Grüner Ring Westfalenhütte -
3.28	Wanderungsmotivuntersuchung Dortmund
(Drucksache Nr.: 17434-20)
3.29	Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Umsetzungsmachbarkeitsstudie Zukunftsgarten "Emscher nordwärts" Dortmund
(Drucksache Nr.: 16888-20)
3.30	Stadterneuerung
Verlängerung des Stadtteilmanagements
(Drucksache Nr.: 17289-20)
3.31	Stadterneuerungsprogramm Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt: Fortsetzung Quartiersmanagement ab 11.2020
(Drucksache Nr.: 17314-20)
3.32	Stadterneuerungsprogramm „Stadtumbau West - Kielstraße 26“
Hier: Durchführungsbeschluss Abbruch Problemimmobilie Kielstraße 26
(Drucksache Nr.: 17164-20)
3.33	Städtebauförderprogramm 2021
(Drucksache Nr.: 17435-20)
3.34	Stadterneuerung: Stadtteil- und Bildungszentrum Dortmund-Wichlinghofen
Grundsatz- und Planungsbeschluss
Ausführungsbeschluss über die Herrichtung des Ausweichquartiers inkl. Containerstellung
(Drucksache Nr.: 16523-20)
3.35	Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses um eine Fahrzeughalle an der Freiwilligen Feuerwehr Lütgendortmund Löschzug 19
(Drucksache Nr.: 17185-20)
3.36	Bau einer neuen Überführung der Straße Am Remberg über die ehemalige Strecke der Dortmunder Eisenbahn, Aktualisierung des Investitionsvolumens
(Drucksache Nr.: 17217-20)
3.37	Brückenplatte 1 des Brückenbauwerks (BW 766) "Kreuzung Märkische Straße / Ophoff" - Baubeschluss
(Drucksache Nr.: 17138-20)
3.38	Erneuerung der Jugendverkehrsschule am Fredenbaum
(Drucksache Nr.: 16591-20)
3.39	Rahmenvertrag über konsumtive Leistungen des Betriebsdienstleisters Straßenbeleuchtung als Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag NT1 (B): Beseitigung von Schäden und betriebliche Änderungen; Sachstand Erneuerung Steuerungstechnik
(Drucksache Nr.: 17215-20)
3.40	Stadtumbaugebiet Rheinische Straße West - Umbau der Rheinischen Straße für den barrierefreien ÖPNV zwischen Emscher und Dorstfelder Brücke: Sachstandsinformation und Aktualisierung des Planungsvolumens
(Drucksache Nr.: 17216-20)
3.41	Vergabe von Planungsleistungen für die Straßenplanung und die damit einhergehende Straßenentwässerung im Bereich der Bebauungspläne InN 218 und InN 219 – Nordspange, Haupterschließung Westfalenhütte- und neue Werksstraßen als Folgemaßnahmen
(Drucksache Nr.: 17250-20)
3.42	Verlängerung der Stadtbahnlinie U44 von der heutigen Endhaltestelle Westfalenhütte bis zur Warmbreitbandstraße - Variantenentscheidung zur weiteren planerischen Qualifizierung
(Drucksache Nr.: 16881-20)
3.43	"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund
Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73)
(Drucksache Nr.: 17317-20)
3.44	Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2019
(Drucksache Nr.: 17371-20)
3.45	Übernahme der Abwasseranlage Bodelschwingher Bachkanal von der Emschergenossenschaft sowie Auftrag an die Verwaltung zur Planung und Vorbereitung einer baulichen Veränderung
(Drucksache Nr.: 17395-20)
3.46	Wahl einer/s Delegierten für die 7. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes mit fünfjähriger Amtszeit von 2020 bis 2025
(Drucksache Nr.: 17306-20)
3.47	Machbarkeitsstudie zum Zukunftsprojekt „SMART RHINO“ im Stadtbezirk Innenstadt-West
(Drucksache Nr.: 17172-20)
3.48	Umplanung der Saarlandstraße
(Drucksache Nr.: 17506-20)
3.49	Konzept zur Beteiligung der Öffentlichkeit zur Entwicklung des Zukunftsprojektes „SMART RHINO“
(Drucksache Nr.: 17576-20)
3.50	Teilhabe durch kooperative Freiraumentwicklung in Ankunftsquartieren (Projekt KoopLab)
(Drucksache Nr.: 17112-20)
3.51	Verkehr und Infrastruktur in Dortmund
(Drucksache Nr.: 17943-20)
4.1	Geschäftsbericht 2019 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V.
(Drucksache Nr.: 17275-20)
4.2	Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2019
(Drucksache Nr.: 17422-20)
4.3	Erhalt der Arbeitsplätze bei Caterpillar
(Drucksache Nr.: 17708-20)
(Drucksache Nr.: 17125-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/Rat am 26.03.20 zu TOP 5.5 vor.
hierzu -> Empfehlung: Hauptausschuss als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW aus der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2020
hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Linke & Piraten,)
(Drucksache Nr.: 17125-20-E2)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/Rat am 26.03.2020 vor.
hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Fraktion Linke & Piraten,)
(Drucksache Nr.: 17125-20-E3)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 5.4)
(Drucksache Nr.: 17125-20-E4)
hierzu -> Erhalt der Arbeitsplätze bei Caterpillar -> Schreiben Oberbürgermeister
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW als Tischvorlage der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 5.4)
4.4	Wirtschaft in Dortmund
(Drucksache Nr.: 17942-20)
5.1	Kommunales Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit
5.2	Modernisierung HKH - Aktueller Sachstand zu den Mehrkosten und Notwendigkeit zur Vorfinanzierung von Bundes- und Landesmitteln im Wege eines Liquiditätsvorschusses an die OSP gGmbH -
(Drucksache Nr.: 17358-20)
5.3	Aktuelle Maßnahmen zur Pandemie-Vorsorge
(Drucksache Nr.: 17048-20)
6.1	Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund- Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019
(Drucksache Nr.: 17311-20)
6.2	Weiterentwicklung des Gastronomiestandortes Buschmühle im Westfalenpark
(Drucksache Nr.: 17211-20)
6.3	Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2020/21 für die Zeit vom 01.08.2020 bis 31.07.2021
(Drucksache Nr.: 17167-20)
6.4	Umgestaltung der Außenanlagen und des Umfelds am Sonnensegel im Westfalenpark
(Drucksache Nr.: 17319-20)
6.5	"Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund"
(Drucksache Nr.: 17429-20)
6.6	Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019
(Drucksache Nr.: 17457-20)
6.7	Gesamtkonzept "Zukunft Westfalenpark" inklusive Rahmenplan
(Drucksache Nr.: 16652-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 6.2)
6.8	Pumptrack Anlage(n) in Dortmund
(Drucksache Nr.: 17944-20)
7.1	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Vergütung der beauftragten Busunternehmen für ausgefallene Fahrten des Schülerspezialverkehrs im Zusammenhang mit dem Coronavirus
(Drucksache Nr.: 17360-20)
8.1	Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019
(Drucksache Nr.: 17168-20)
8.2	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule in der Stadt Dortmund zum 01.08.2020
(Drucksache Nr.: 16623-20)
8.3	Fortführung der Zahlung von Betriebskostenzuschüssen für öffentlich geförderte Kindertageseinrichtungen, Tagespflegepersonen und "Kinderbetreuung in besonderen Fällen" (Brückenprojekte)
8.4	Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsentgelten in FABIDO-Tageseinrichtungen für Kinder für den Monat Mai 2020
(Drucksache Nr.: 17508-20)
8.5	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020.
8.6	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020.
8.7	Qualitätsentwicklung und Personalbemessung in den Jugendhilfediensten (Fachstandard plus)
8.8	Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsentgelten in FABIDO-Tageseinrichtungen für Kinder für den Monat April 2020
(Drucksache Nr.: 17244-20)
9.1	Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zum Haushaltsplan 2020/2021
(Drucksache Nr.: 17500-20)
9.2	Jahresabschluss 2019 der Sparkasse Dortmund
Beschlussfassung über die Entlastung der Organe der Sparkasse sowie Information über die Einhaltung der Empfehlung des Corporate Governance Kodexes für die Sparkassen in Nordrhein-Westfalen;
Verschiebung des Beschlusses über die Verwendung des Jahresüberschusses auf Herbst 2020
(Drucksache Nr.: 17581-20)
9.3	STEAG GmbH - Konzernberichterstattung für das Jahr 2019
(Drucksache Nr.: 17595-20)
9.4	Erweiterung des Gesellschafterkreises der Durchführungsgesellschaft "Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 gGmbH" (IGA gGmbH)
(Drucksache Nr.: 17587-20)
9.5	Betrauungsakt für die "Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 gGmbH (IGA gGmbH)"
(Drucksache Nr.: 17588-20)
9.6	Aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
(Drucksache Nr.: 17924-20)
10.1	Musterresolution des Deutschen Städtetages: "Agenda 2030 - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"
10.2	Beschluss zur Änderung der "Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dortmund und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen“ vom 12.10.2018- Aufwandsentschädigung Kinderfeuerwehr
(Drucksache Nr.: 17142-20)
10.3	Verkaufsoffener Sonntag am 06.09.2020 im Stadtbezirk Aplerbeck, im Stadtbezirk Hombruch und im Stadtbezirk Mengede sowie am 04.10.2020 im Stadtbezirk Hörde
(Drucksache Nr.: 17671-20)
10.4	Integrationsratswahl 2020 - Änderung der Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates
(Drucksache Nr.: 17789-20)
(Drucksache Nr.: 17695-20)
10.6	Benennung von Mitgliedern für die Veranstaltergemeinschaft lokaler Rundfunk Dortmund e.V.
(Drucksache Nr.: 17786-20)
10.7	Erlass von Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie sowie für Betriebe mit sogenannter Kleinwarenauslage im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 im Jahr 2020
(Drucksache Nr.: 17735-20)
10.8	Resolution im Rat der Stadt Dortmund: „Kunst- und Meinungsfreiheit sind für den freiheitlichen Verfassungsstaat konstituierend“
(Drucksache Nr.: 17696-20)
11.	Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses gem. § 60 Abs. 1 GO NRW (alte Fassung vor dem 15.04.2020) aus der Sitzung am 26.03.2020
11.1	Digitalisierung des Radverkehrs
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zum Versand der Sitzung am 26.03.20 vor. (TOP 3.1)
11.2	Überdachung der Zugänge für die Stadtbahnhöfe Kampstraße, Reinoldikirche und Hauptbahnhof, Planungsbeschluss
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zum Versand der Sitzung am 26.03.20 vor. (TOP 3.4)
11.3	Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Gestaltung des öffentlichen Raumes Speicherstraße - Hafen
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zum Versand der Sitzung am 26.03.20 vor. (TOP 3.2)
11.4	Beteiligung am BMI Smart City Förderaufruf
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zum Versand der Sitzung am 26.03.20 vor. (TOP 3.3)
11.5	Neue Zufahrt zur Festwiese im Westfalenpark - Kostenerhöhung
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zum Versand der Sitzung am 26.03.20 vor. (TOP 6.1)
11.6	Verkaufsoffene Sonntage 2020, hier: Terminänderungen
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zum Versand der Sitzung am 26.03.20 vor. (TOP 10.2)
11.7	Einrichtung von 17 Planstellen im StA 10 zur Sicherstellung von betrieblichen Aufgaben
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zum Versand der Sitzung am 26.03.20 vor. (TOP 10.3)
11.8	Anzeigepflicht des Oberbürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zum Versand der Sitzung am 26.03.20 vor. (TOP 10.4)
12.	Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses gem. § 60 Abs. 1 GO NRW (in der Fassung vom 15.04.2020) aus der Sitzung am 14.05.2020
12.1	Bauleitplanung;
Beschluss zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Hom 245 - Am Gardenkamp - nach
§ 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: I. Änderungsbeschluss, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit im beschleunigten Verfahren,
(Drucksache Nr.: 16698-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 3.1)
12.2	Bauleitplanung; 73. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 VEP - Erweiterung Einzelhandelsstandort Husen -
I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange;
III. Beschluss zur Veränderung (Reduzierung) des räumlichen Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 – VEP
IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 73. Änderung des Flächennutzungsplanes;
V. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 – VEP
VI. Abschluss des Durchführungsvertrages Teil B;
VII. Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen der Planreife gemäß § 33 BauGB
(Drucksache Nr.: 17148-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 3.2)
12.3	Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes In W 125n - ehemalige Thier-Brauerei - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: I. Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB, II. Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung für die Zulassung von Vorhaben während der Durchführung des Verfahrens zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes In W 125n - ehemalige Thier-Brauerei - nach § 33 Abs. 1 BauGB
(Drucksache Nr.: 17229-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 3.3)
12.4	Entwurf zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
(Drucksache Nr.: 16852-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 3.4)
12.5	Ergebnisse der Mobilitätsbefragung 2019
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand des vorgesehenen HA/ÄR/Rat am 26.03.20 zu TOP 3.2 vor.
12.6	Förderprojekt "Emissionsfreie Innenstadt" - hier: Emissionsfreier Lieferverkehr (C1) - Errichtung eines temporären Mikrodepots am Ostwall für die emissionsfreie Innenstadtlogistik
(Drucksache Nr.: 16588-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 3.6)
12.7	Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund
- Qualitätsbericht 2018 von DSW21
(Drucksache Nr.: 14376-19)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehen HA/ÄR/Rat am 26.03.20 zu Top 3.3 vor.
12.8	Beibehaltung des Lärmaktionsplans 2014
(Drucksache Nr.: 17159-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 3.9)
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 20.04.2020
(Drucksache Nr.: 17159-20-E1)
12.9	Eichenprozessionsspinner
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/Rat am 26.03.20 zu TOP 3.4 vor.
12.10	Aktualisierung des Kommunalen Wohnkonzeptes Dortmund
(Drucksache Nr.: 17222-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 3.11)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2020
12.11	Ausbau des Untergeschosses des Bürogebäudes Königswall 25-27
(Drucksache Nr.: 16687-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 3.12)
12.12	Grunderneuerung Hannöversche Straße, I. Bauabschnitt, Beschlusserhöhung
(Drucksache Nr.: 16683-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 3.13)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2020
12.13	Neubau der Straße Am Hombruchsfeld von Lütgenholthauser Straße bis Stockumer Straße
(Drucksache Nr.: 16596-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 3.14)
12.14	Radverkehrsbeschleunigungen an Lichtsignalanlagen
(Drucksache Nr.: 16431-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 3.15)
12.15	Sachstandsbericht zur Untersuchung des Vollanschlusses Mallinckrodtstraße/OWIIIa an die Westfaliastraße
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/Rat am 26.03.20 zu TOP 3.5 vor.
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 3.16)
12.16	Widmung von Straßen im Bereich Dortmund - Hörde
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/Rat am 26.03.20 zu TOP 3.7 vor.
12.17	Soziale Innovationen und intelligente Stadtinfrastrukturen für die widerstandsfähige Stadt der Zukunft (Projekt iResilience)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 3.18)
12.18	Statistikatlas
(Drucksache Nr.: 17091-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 3.19)
12.19	Pilotprojekt: Exemplarische Erprobung eines Modells "Koordinator*in zur Harmonisierung, Bündelung, Steigerung und Vernetzung der Entwicklungsaktivitäten in Marten"
(Drucksache Nr.: 16359-19)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/Rat am 26.03.20 zu TOP 3.10 vor.
12.20	Ergebnisse der "nordwärts"-Projektrunde 2019
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/Rat am 26.03.20 zu TOP 3.9 vor.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2020
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehen HA/ÄR/Rat am 26.03.20 zu TOP 3.9 vor.
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 3.21)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2020
(Drucksache Nr.: 16972-20)
12.21	Biodiversitätsnotstand
(Drucksache Nr.: 16516-20)
Die Unterlagen lagen bereits zur Sitzung des HA/ÄR/Rat am 13.02.20 zu TOP 3.7 vor.
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 3.22)
12.22	Städtische Infrastruktur / Wasserstoff
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 3.23)
12.23	Coronabedingte Ausweitung der Reinigungsleistung an Schulen
(Drucksache Nr.: 17583-20)
12.24	Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum"
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 4.1)
12.25	Geduldete Flüchtlinge in Ausbildung
(Drucksache Nr.: 16780-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 5.1)
12.26.a	Erhalt der Arbeitslosenzentren
(Drucksache Nr.: 17076-20)
Die Unterlagen lagen Ihnen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/Rat am 26.03.zu TOP 5.3 vor.
(Drucksache Nr.: 17076-20-E1)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 5.2)
12.26.b	Resolution zum Erhalt des Arbeitslosenzentrum Dortmund und der Erwerbslosenberatungsstelle "Wendepunkt" im Frauenzentrum Huckarde 1980 e.V.
(Drucksache Nr.: 17134-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen rates am 26.03.20 zu TOP 5.4 vor.
(Drucksache Nr.: 17134-20-E1)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 5.3)
12.27	Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus
(Drucksache Nr.: 16661-20)
Bitte um Stellungnahme aus der Sitzung des Rates am 13.02.2020. Beantwortung erfolgt nach Rücksprache mit Fragesteller zur Sitzng am 14.05.2020. M.G. 06.02.2020
(Drucksache Nr.: 16661-20-E1)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 5.5)
12.28	Sanierungsbedarf Schauspielhaus
(Drucksache Nr.: 15948-19)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 6.1)
12.29	Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Die Unterlagen lagen bereits zur Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/Rat am 26.03.20 zu TOP 6.1 vor.
12.30	Erhöhung der Eintrittspreise Theater Dortmund zur Spielzeit 2020/21
(Drucksache Nr.: 16551-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/Rat am 26.03.20 zu TOP 6.2 vor.
12.31	Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstlerinnen und Künstler 2020
- Wahl der Fachpreisrichter/innen
- Bestätigung der Sachpreisrichter/innen für die laufende Wahlzeit
(Drucksache Nr.: 16703-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des regulären HA/ÄR/Rat am 26.03.20 zu TOP 6.3 vor.
12.32	Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund für das Einschulungsjahr 2020/21
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 7.1)
12.33	Schulbauleitlinie der Stadt Dortmund
Genehmigung der Dinglichkeitsentscheidung
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 7.2)
12.34	Wiedereröffnung einer jüdischen Grundschule in Dortmund und Abschluss eines Stadtvertrages mit der Jüdischen Kultusgemeinde Groß-Dortmund
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 7.3)
12.35	Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Eving; hier: Zusammenführung der Ketteler-Grundschule und der Osterfeld-Grundschule zum 01.08.2020; Festlegung der maximalen Aufnahmekapazität auf drei Schulzüge, Auflösung der Ketteler-Grundschule zum Schuljahresende 2019/20 (31.07.2020)
(Drucksache Nr.: 15800-19)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 7.4)
12.36	Prüfung und Konzeption leistungsfähiger Breitbandanschlüsse Dortmunder Schulen
(Drucksache Nr.: 16294-19)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 7.5)
12.37	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Vergütung der beauftragten Busunternehmen für ausgefallene Fahrten des Schülerspezialverkehrs im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Nachversand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 7.6)
12.38	Änderung der Satzung des Städtischen Instituts für erzieherische Hilfen - SIEH
(Drucksache Nr.: 16790-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 8.1)
12.39	Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsentgelten in FABIDO-Tageseinrichtungen für Kinder für den Monat Mai 2020
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Nachversand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 8.2)
12.40	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020.
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Nachversand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 8.3)
12.41	Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2016 - PB 55/2019
(Drucksache Nr.: 17014-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 9.1)
12.42	Integriertes Stadtsauberkeitskonzept (ISSK) der Stadt Dortmund
(Drucksache Nr.: 16998-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 9.2)
12.43	Entwurf des Gesamtabschlusses 2017 der Stadt Dortmund
(Drucksache Nr.: 17163-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 9.3)
12.44	Ausführungsbeschluss der Akademie für Theater und Digitalität
(Drucksache Nr.: 16398-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 9.4)
12.45	Jahresabschlussentwurf 2019 der Stadt Dortmund
(Drucksache Nr.: 17007-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 9.5)
12.46	Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21): Gründung der Dortmunder Kommunikationstechnik GmbH
(Drucksache Nr.: 17173-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 9.6)
12.47	GELSENWASSER AG:
hier: Beteiligung an der UnnaWasser & Mehr GmbH
(Drucksache Nr.: 17241-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 9.7)
12.48	Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 3. und 4. Quartal des Haushaltsjahres 2019 genehmigt hat.
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/Rat am 26.03.20 zu TOP 9.1 vor.
12.49	ekz.bibliotheksservice GmbH -
Verschmelzung der Tochtergesellschaft NORIS Transportverpackung GmbH
(Drucksache Nr.: 16898-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/Rat am 26.03.20 zu TOP 9.2 vor.
12.50	Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2017-2019
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/Rat am 26.03.20 zu TOP 9.3 vor.
12.51	Jahresabschlussentwurf 2019 des Sonderhaushaltes Grabpflegelegate
(Drucksache Nr.: 16814-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der vorgesehenen Sitzung des HA/ÄR/Rat am 26.03.20 zu TOP 9.4 vor.
12.52	Messe "Jagd & Hund"
(Drucksache Nr.: 16644-20)
Die Unterlagen lagen bereits zur Sitzung des Rates der Stadt am 13.02.2020 vor.
(Drucksache Nr.: 16644-20-E2)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 9.13)
12.53	Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Stadt Dortmund
(Drucksache Nr.: 17356-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 9.14)
12.54	Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell der Anerkennungskultur
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 10.1)
12.55	Weltfinale der World Robot Olympiad 2021 in Dortmund
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 10.2)
12.56	Handlungskonzept „Perspektive Europa“: Umbenennung des Beirats „Runder Tisch Europa“ in Beirat "Runder Tisch Internationales"
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 10.3)
12.57	Nachberufungen für das Kuratorium der Martin-Schmeißer-Stiftung
(Drucksache Nr.: 17228-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 10.4)
(Drucksache Nr.: 17228-20-E2)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW als Tischvorlage der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 10.4)
12.58	Vorbereitungen EURO 2024
hier: Einrichtung von zwei vzv. Projekteinsätzen zur Besetzung der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 16605-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/Rat am 26.03.20 zu TOP 10.3 vor.
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 27.04.2020
(Drucksache Nr.: 16605-20-E3)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 10.5)
12.59	Leitbild zur Digitalisierung der Stadt Dortmund
(Drucksache Nr.: 16691-20)
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/Rat am 26.03.20 zu TOP 10.5 vor.
12.60	Umsetzungskonzept zur Stärkung der Digital- und Medienkompetenz
Die Unterlagen lagen bereits zum Versand der Sitzung des vorgesehenen HA/ÄR/Rat am 26.03.20 zu TOP 10.6 vor.
12.61	Sachstand Coronavirus
(Drucksache Nr.: 17495-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 10.8)
(Drucksache Nr.: 17495-20-E1)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW als Tischvorlage der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 10.1)
12.62	Nutzung städtischer Räumlichkeiten für die Aufstellungsversammlungen der Parteien im Vorfeld der Kommunalwahl
(Drucksache Nr.: 17522-20)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Versand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 10.9)
(Drucksache Nr.: 17522-20-E1)
Die Unterlagen lagen den Mitgliedern des Hauptausschusses als Dringlichkeitsausschuss gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zum Nachversand der Sitzung am 14.05.20 vor, im Übrigen erfolgt der Versand zu dieser Sitzung. (TOP 10.9)
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 14.05.2020
(Drucksache Nr.: 17522-20-E2)
13.1	Anfragen Rm Münch (FBI)
13.1.1	Illegale Grünschnittbeseitigung oder kostenfreie Grünschnittabgabe
(Drucksache Nr.: 16667-20)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 13.02.2020 vor.
13.1.2	Ordnungswidrigkeiten und Straftaten durch Hundehalter, die ihre Hunde rechtswidrig unangeleint laufen lassen
(Drucksache Nr.: 16668-20)
13.1.3	Freilaufende Hunde und Katzen als Gefährdung der Dortmunder Vogelwelt
(Drucksache Nr.: 16669-20)
13.1.4	Förderung des Eisvogel an renaturierten Bachläufen
(Drucksache Nr.: 16670-20)
13.1.5	Einhaltung von arten- und tierschutzrechtlichen sowie hygienischen Vorschriften bei der Amphibienuntersuchung Rheinischer Esel
(Drucksache Nr.: 16678-20)
13.1.6	Gefährdung geschützter Vogelarten durch freilaufende Hunde im Naturschutzgebiet "Auf dem Brink"
(Drucksache Nr.: 16679-20)
13.1.7	Bessere fussläufige Anbindung des Friedhofs Eichlinghofen und der Bushaltestelle
(Drucksache Nr.: 16907-20)
Die Anfrage lag zur Sitzung des abgesagten Rates am 26.03. vor.
13.1.8	Dortmunder Bierfestival am U wieder als Biergefängnis?
(Drucksache Nr.: 16914-20)
13.1.9	Verbesserung eines Fußgängerweges in Persebeck
(Drucksache Nr.: 17081-20)
13.1.10	Fahrradparkhaus in der City als Kunstinstallation der alten Synagoge
(Drucksache Nr.: 17095-20)
13.1.11	Wieder keine würdige, traditionsgerechte Eröffnung der Dortmunder Biertage mit Fassanstich?
(Drucksache Nr.: 17096-20)
13.1.12	Sinnlose Rodung von Gebüschen und Zerstörung eines Vogelbrutgebietes durch die EDG im Landschaftsschutzgebiet am Baroper Kirchweg als erste Folge der Umstrukturierung der städtischen Grünpflege an Straßen
(Drucksache Nr.: 17097-20)
13.1.13	Bessere Informationen zu barrierefreie Wohnungen in Dortmund
(Drucksache Nr.: 17099-20)
13.1.14	Unfallgefahren für Radfahrer durch vorgezogene Aufstellsteifen minimieren
(Drucksache Nr.: 17100-20)
13.1.15	Mehr Schutz für Radfahrer durch die neuen Überholverbotsschilder
(Drucksache Nr.: 17101-20)
13.1.16	Völlig sinnlose Zerstörung von Vogelbrutplätzen und Insektenlebensräumen durch die Stadt Dortmund am Hallenbad Hombruch
(Drucksache Nr.: 17130-20)
13.1.17	EDG-„Grünpflege“ nach dem Motto „Tabula rasa“ zerstört in Dortmund flächendeckend Vogelbrutplätze und Insektenlebensräume
(Drucksache Nr.: 17131-20)
13.1.18	Sinnlose Arbeitsbeschaffungsmaßnahme zur Zerstörung der Umwelt durch die EDG
(Drucksache Nr.: 17414-20)
Die Unterlage ist den Unterlagen zum HA/ÄR/Rat vom 14.05. zu entnehmen.
13.1.19	Schizophrener Naturschutz der Stadt Dortmund – Nistkästen aufhängen und gleichzeitige massenhafte Vernichtung von Vogelbrutplätzen durch die EDG
(Drucksache Nr.: 17413-20)
13.1.20	Unverhältnismäßig hoher städtischer Kostenaufwand, Druck- und Papierverbrauch durch die CDU-Ratsfraktion
(Drucksache Nr.: 17083-20)
13.1.21	Ausschluss einer PCB-Belastung für Persebeck und Kruckel
(Drucksache Nr.: 17381-20)
13.1.22	Waldschäden im NSG Bolmke durch einen illegal angelegten Mountainbiketrail
(Drucksache Nr.: 17511-20)
13.1.23	Bewässerung der besonders empfindlichen Jungbäume in Ersatzpflanzungen
(Drucksache Nr.: 17512-20)
13.1.24	Kosten für die teilweise Asphaltierung eines wassergebundenen Radweges am Rüpingsbach
(Drucksache Nr.: 17514-20)
13.1.25	„Ästhetische Reinigung“ a la Stüdemann und EDG: Gebüsche werden gerodet – Müll bleibt liegen
(Drucksache Nr.: 17515-20)
13.1.26	Untätigkeit des Umweltdezernats bei der präventiven Bekämpfung von Waldbränden im NSG Ruhrsteilhänge Hohensyburg
(Drucksache Nr.: 17516-20)
13.1.27	Untätigkeit des Umweltdezernenten bei der Verbreitung der tödlichen Salamanderpest durch Hunde, Spaziergänger, Reiter und Mountainbiker
(Drucksache Nr.: 17518-20)
13.1.28	Namentliche Bekanntgabe des Abstimmungsverhaltens der Ratsmitglieder zum Ersatz des Rates durch den Hauptausschuss
(Drucksache Nr.: 17519-20)
13.1.29	Nichtumsetzung der seit dem 20. April geltenden Fassung der Coronaschutzverordnung durch die Städtische Seniorenheime GmbH
(Drucksache Nr.: 17520-20)
13.1.30	Corona-Missmanagement in den städtischen Seniorenpflegeheimen Teil 1: Verbot ärztlich verordneter Behandlungen seit dem 21. März
(Drucksache Nr.: 17856-20)
13.1.31	Corona-Missmanagement in den städtischen Seniorenpflegeheimen Teil 2: Faktisches Betretungsverbot der Erdgeschossterrassen, Außen- und Grünbereiche der Einrichtungen seit dem 21. März
(Drucksache Nr.: 17857-20)
13.1.32	Corona-Missmanagement in den städtischen Seniorenpflegeheimen Teil 3: Ein einziger halbstündiger Besuch alle 10 Tage
(Drucksache Nr.: 17858-20)
13.1.33	Schädigung des guten Rufes der städtischen Seniorenpflegeheime durch das Corona-Missmanagement der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17859-20)
13.1.34	Corona und Übersterblichkeit in den Dortmunder Seniorenpflegeeinrichtungen im Frühjahr 2020
(Drucksache Nr.: 17860-20)
13.1.35	Verhältnismäßigkeit einer Ausgabe von 400.000,- Euro ohne Fördermittel aus dem Radwegebauprogramm NRW für die Asphaltierung von 2 km des intakten wassergebunden Rad- und Wanderweges „Rheinischer Esel“
(Drucksache Nr.: 17861-20)
13.1.36	Amphibienuntersuchung und weiteres Vorgehen bei der möglichen Asphaltierung des Rad- und Wanderwegs „Rheinischer Esel“
(Drucksache Nr.: 17862-20)
13.1.37	Ständig offene Halbbaken am „Rheinischen Esel“ an der Hellerstraße
(Drucksache Nr.: 17863-20)
13.1.38	Sachgründe für den Ersatz des höchsten Verfassungsorgans der Stadt Dortmund, des Rates, durch den Hauptausschuss am 14. Mai 2020
(Drucksache Nr.: 17864-20)
13.1.39	Behinderung von ärztlich verordneten physiotherapeutischen Behandlungen in Dortmunder Seniorenpflegeheimen durch städtische Auflagen
(Drucksache Nr.: 17945-20)
13.1.40	Rückzahlung von Fördergeldern bei der Bebauung der Grünfläche an der Arminiusstraße in Dorstfeld mit einem Supermarkt
(Drucksache Nr.: 17946-20)
13.2	Anfragen Gruppe NPD/Die Rechte
13.2.1	Anwesenheit der Ratsmitglieder in der aktuellen Legislaturperiode
(Drucksache Nr.: 16534-20)
13.2.2	Strafrechtliche Ermittlungen gegen Martener Meilenstein
(Drucksache Nr.: 16535-20)
13.2.3	Ordnungsrufe im Parteienranking
(Drucksache Nr.: 16536-20)
13.2.4	Strom- und Gasabstellungen durch die DEW
(Drucksache Nr.: 16537-20)
13.2.5	Ungleichbehandlung von Bürgern durch die Stadt Dortmund
(Drucksache Nr.: 16538-20)
13.2.6	Ausländer- und Migrationsanteil an weiterführenden Schulen in Dortmund
(Drucksache Nr.: 16675-20)
13.2.7	Fälle von "illegalem Plakatieren" im Jahr 2019
(Drucksache Nr.: 16676-20)
13.2.8	Videoüberwachung der Emscherstraße in Dorstfeld
(Drucksache Nr.: 16677-20)
13.2.9	Asylbewerber mit vollziehbarer Ausreiseverpflichtung zum 31. Oktober 2019
(Drucksache Nr.: 15870-19)
Mündliche Nachfrage aus der Sitzung des Rates am 12.12.2019.
13.2.10	Einsatz von Schutzzone und Stadtschutz bei zukünftigen Ratssitzungen
(Drucksache Nr.: 16985-20)
13.2.11	Gezielte Überwachung von Ratsmitgliedern, die in der Vergangenheit durch Morddrohungen aufgefallen sind
(Drucksache Nr.: 16986-20)
13.2.12	Hinweise auf Todeslisten, die möglicherweise von Mitgliedern der SPD-Fraktion angefertigt worden sind
(Drucksache Nr.: 16987-20)
13.2.13	Kontakt zwischen Polizei und Stadtverwaltung während der Ratssitzung am 13. Februar 2020
(Drucksache Nr.: 16988-20)
13.2.14	Nach Drohungen am 13. Februar: Wie weit sind Teile der SPD noch vom politischen Mord entfernt?!
(Drucksache Nr.: 16989-20)
13.2.15	Sofortiger Abzug von Ratsmitglied Hans-Peter Balzer aus dem Polizeibeirat
(Drucksache Nr.: 16990-20)
13.2.16	Gefährliche Radikalisierung von Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr
(Drucksache Nr.: 16991-20)
13.2.17	Sicherheit gewählter Mandatsträger vor-, während und nach Ratssitzungen
(Drucksache Nr.: 16992-20)
13.2.18	Oberbürgermeister lässt klares Signal gegen politische Gewalt nach Morddrohungen gegen Rm Brück vermissen
(Drucksache Nr.: 16993-20)
13.2.19	Städtischer Schutz und städtische Hilfestellungen für Ratsmitglieder außerhalb der Sitzungen
(Drucksache Nr.: 16994-20)
13.2.20	Vorfälle an Dortmunder U-Bahnstationen
(Drucksache Nr.: 16995-20)
13.2.21	Verhalten bei Morddrohungen gegen Politiker im Dortmunder Rathaus
(Drucksache Nr.: 16996-20)
13.2.22	Corona-Virus hat NRW erreicht
(Drucksache Nr.: 17005-20)
13.2.23	Weitergabe von Daten bzg. Kommunalwahlkandidaten zwischen Stadtverwaltung und Polizei
(Drucksache Nr.: 17127-20)
13.2.24	Kosten für die Umbenennung der Caterpillarstraße
(Drucksache Nr.: 17128-20)

References: § 60
 § 60
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 § 33
 § 13
 § 33
 § 13
 § 3
 § 4
 § 3
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 § 33
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 § 2
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 § 33
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 § 3
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 § 83
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