Source: http://www.terminland.de/agb/
Timestamp: 2013-05-21 13:43:12+00:00

Document:
terminland.de - AGB
(1)	Terminland ist ein Dienstleistungsangebot der Schulz & Löw Consulting GmbH, Kreuzberger Ring 44a, D-65205 Wiesbaden (im folgenden: Terminland).
(2)	Terminland bietet Dienstleistern verschiedenster Branchen (im folgenden: Anbieter) die Möglichkeit, Termine mit ihren Kunden über das Internet zu vereinbaren und ihre Termine sowie ihre Homepage zu verwalten. Diese Leistung wird in Wiesbaden erbracht.
(3)	Eine vertragliche Beziehung zwischen Terminland und Kunden des Anbieters kommt nicht zustande. Innerhalb der Vertragsbeziehung des Anbieters zu dessen Kunden ist Terminland weder als Partner oder als Vertreter einer Partei, noch als Vermittler eingebunden.
(1)	Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (im folgenden: Bedingungen) enthalten alle Regelungen zwischen Terminland und dem Anbieter hinsichtlich des Vertragsgegenstands. Frühere Vereinbarungen und Festlegungen der Parteien über den Vertragsgegenstand verlieren mit dem Wirksamwerden dieser Bedingungen ihre Gültigkeit.
(2)	Allgemeine Geschäftsbedingungen des Anbieters sind und werden nicht Gegen-stand der Beziehungen der Parteien zum Vertragsgegenstand. Ihrer Geltung wird vorab widersprochen.
(1)	Terminland steht Anbietern als Application Service Provider für Online-Terminbuchungen über das Internet zur Verfügung. Mit der Online-Terminbuchung können Kunden des Anbieters mit diesem einen Termin über das Internet vereinbaren.
(2)	Optional können Anbieter mit dem Online-Terminmanager von Terminland ihre Kundentermine über das Internet verwalten.
(3)	Anbieter, die die Online-Terminbuchung von Terminland ihren Kunden bereitstellen wollen, können sich darüber hinaus kostenfrei in das Anbieter-Verzeichnis des Terminland-Portals www.terminland.de eintragen lassen.
(4)	Terminland ermöglicht seinen Vertragspartnern die selbständige Erstellung ihrer eigenen Homepage mit Hilfe des Homepage-Managers von Terminland ohne besondere technische Kenntnisse.
§ 3 Leistungen Terminland
(1)	Terminland stellt dem Anbieter die vertragsgegenständlichen Leistungen nach § 2 dieser Bedingungen gemäß der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen und unter www.terminland.de einsehbaren Leistungs-beschreibung zur Verfügung. Terminland speist dazu die Termin-land.de Website und gehostete Anbieter-Homepages in das weltweite Internet ein.
(2)	Terminland nimmt Terminbuchungen von Kunden der Anbieter über Internet entgegen.
(3)	Über Terminbuchungen nach Absatz (2) erhält der Anbieter optional umgehend eine Benachrichtigung, je nach seiner Wahl per Fax und/oder per E-Mail.
(1)	Der Anbieter trägt für den Abgleich der Terminbuchungen über Terminland mit seiner allgemeinen Terminverwaltung selbst Sorge.
(2)	Kann der Anbieter einen über Terminland gebuchten Termin - gleich, aus welchem Grunde - nicht einhalten, so trägt er für eine diesbezügliche Abstimmung mit seinem betroffenen Kunden ausschließlich selbst Sorge.
(3)	Für die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften im Zusammenhang mit seinen Termin-Angebotsinhalten und seinem eigenen Internet-Auftritt, insbesondere von Informationspflichten gegenüber seinen Kunden, ist der Anbieter ausschließlich selbst verantwortlich.
(1)	Das Entgelt für die Nutzung von Terminland richtet sich nach der jeweils aktuellen Preisliste, die den Anbietern unter www.terminland.de zur Verfügung steht.
(2)	Die monatlichen Nutzungsentgelte werden jeweils zu Beginn des Vertragsmonats im Lastschriftverfahren eingezogen.
(3)	Der Anbieter teilt Terminland mit Vertragsabschluß seine Bankverbindung mit (Name des Instituts, Bankleitzahl und Kontonummer) und erteilt Terminland eine entsprechende Einzugsermächtigung.
(4)	Änderungen der Angaben nach Absatz (3) teilt der Anbieter Terminland unverzüglich und unaufgefordert mit.
(5)	Kosten, die Terminland aufgrund der Verletzung der Pflichten des Anbieters gemäß Absätzen (4) und (5) entstehen, hat der Anbieter Terminland zu ersetzen.
(1)	Kommt der Anbieter über mehr als zwei Monate in Zahlungsverzug, ist Terminland berechtigt, dem Anbieter die weitere Leistungserbringung bis zur Beseitigung des Zahlungsverzugs zu verweigern und ihm den Zugang zu Terminland zu sperren. Die Zahlungspflicht des Anbieters besteht ungeachtet der Sperrung fort.
(2)	Weitere Rechte von Terminland aus Gesetz oder Vertrag bleiben unberührt.
(1)	Terminland speichert und verarbeitet personenbezogene Daten des Anbieters in dem Umfang, der im Rahmen des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
(2)	Personenbezogene Daten der Kunden des Anbieters speichert und verarbeitet Terminland in dessen Auftrag gemäß § 11 BDSG ausschließlich nach dessen Vorgaben unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Datenverarbeitung und Einhaltung betrieblich erforderlicher Datensicherungsmaßnahmen.
(3)	Terminland setzt bei der Verarbeitung personenbezogener Daten nur Personal ein, das auf das Datengeheimnis gemäß § 5 BDSG verpflichtet ist und über die maßgeblichen Bestimmungen des BDSG belehrt wurde.
(1)	Das Urheberrecht an den in Terminland enthaltenen Informationen, Texten, Bildern und Programmen bleibt Terminland vorbehalten.
(3)	Die Nutzung der Rechte nach den Absätzen (1) und (2) ist Anbietern nur im Rahmen des Vertragsgegenstands gestattet. Darüber hinausgehende Nutzungen, insbesondere deren weitere Verbreitung auf Internet-Seiten oder in anderen Medien bedürfen ebenso der schriftlichen Erlaubnis durch Terminland wie jedwede Nutzung durch Dritte.
(1)	Terminland ist bemüht, seine Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. Terminland behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind.
(2)	Preisänderungen bleiben vorbehalten. Sie sind von Terminland so rechtzeitig anzukündigen, dass der Anbieter das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist mit Beendigungszeitpunkt vor Geltung der neuen Preise beenden kann. Soweit er dieses Recht nicht ausübt und die Leistungen von Terminland nach dem Geltungsdatum der Preisänderung weiter in Anspruch nimmt, wird die Preisänderung für beide Vertragspartner verbindlich. Die Abrechnung erfolgt auf der Grundlage der Preisänderung.
(3)	Die Bekanntgabe von Änderungen der AGB erfolgt durch die Bereitstellung auf den Internet-Seiten von Terminland. Vertragspartner werden über Änderungen der AGB schriftlich oder per E-Mail informiert. Die Änderungen gelten als akzeptiert, sofern diesen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe schriftlich widersprochen wird.
(1)	Terminland gewährleistet die jahresdurchschnittliche 95 %ige Bereitstellung der vertragsgegenständlichen Leistungen entsprechend § 3 dieser Bedingungen nebst zugehörigen Leistungsbeschreibungen. (2)	Ist die vertragsgegenständliche Leistung von Terminland mit Fehlern behaftet, die die Gebrauchstauglichkeit der Leistung für den Anbieter mehr als nur unwesentlich beeinträchtigen, so kann der Anbieter unter angemessener Nachfristsetzung die vertragsgemäße Bereitstellung der Leistung verlangen.
(3)	Gelingt die vertragsgemäße Bereitstellung der Leistung in Fällen des Absatzes (2) trotz zweier Versuche von Terminland innerhalb angemessener Frist nicht, so kann der Anbieter vom betroffenen Vertrag zurücktreten oder eine angemessene Minderung verlangen.
(4)	Terminland hat Fehler nicht zu vertreten, die auf eine Verletzung von Mitwirkungspflichten des Anbieters gemäß § 4 zurückzuführen sind oder ihre Ursache im Verantwortungsbereich Dritter (zum Beispiel eines Kommunikationsnetzbetreibers) haben.
(5)	Für Schäden des Anbieters haftet Terminland nur, soweit der Schaden von Terminland, seinen Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Im übrigen haftet Terminland nur für voraussehbare Schäden, die durch die Verletzung essentieller Vertragspflichten von Terminland verursacht werden. Die Haftung ist ausgeschlossen für dem Anbieter entgangenen Gewinn, beim Anbieter nicht eingetretene Einsparungen, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, Schäden, die ihre Ursache in der von Dritten zur Verfügung gestellten Telekommunikationsinfrastruktur haben, sowie Schäden, die durch ein regelwidriges Verhalten des Anbieters gemäß § 4 dieser Bedingungen verursacht werden.
(7)	Terminland haftet nicht für Schäden aus höherer Gewalt. Das sind insbesondere durch Naturereignisse, kriegerische Einwirkungen, Tarifauseinandersetzungen und ähnliche Ereignisse verursachte Betriebsstörungen.
(8)	Terminland haftet nicht für die Richtigkeit der Terminbuchung durch Kunden des Anbieters. Für diese sind ausschließlich der Anbieter und dessen Kunde verantwortlich, insbesondere weil Terminland die Identität des letzteren nicht überprüfen kann.
(1)	Der Anbieter stellt Terminland von allen Ansprüchen frei, die Dritte oder Kunden aufgrund von Rechtsverletzungen durch Internet-Auftritte des Anbieters gegen Terminland geltend machen.
(2)	Terminland behält sich vor, die betreffenden Auftritte des Anbieters unter Terminland unverzüglich zu entfernen. Die Vergütungsansprüche von Terminland bleiben unberührt.
(1)	Verträge der Parteien treten mit Auftragseingang bei Terminland in Kraft, sofern der Auftrag nicht einen abweichenden Vertragsbeginn festlegt.
(2)	Die Laufzeit eines Vertrages beträgt 1 Monat und verlängert sich jeweils um 1 Monat, wenn der Vertrag nicht mit einer Frist von 2 Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit von einer der Parteien schriftlich gekündigt wird.
(3)	Das Recht der Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung durch Terminland liegt insbesondere vor, wenn der Anbieter seine Pflichten aus §§ 4 und 5 dieser Bedingungen verletzt.
(2)	Terminland ist berechtigt, zur Leistungserbringung Dritte als Unterauftragnehmer einzuschalten. Für die entsprechende Abbildung der vertraglichen Pflichten in den Verträgen mit diesen Dritten, insbesondere der Pflichten nach § 7 dieser Bedingungen, trägt Terminland Sorge.
(1)	Erfüllungsort ist Wiesbaden.
(3)	Für alle Rechtsstreitigkeiten aus einem Vertrag wird Wiesbaden als Gerichtsstand vereinbart, sofern die Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind.
(2)	Alle Anzeigen, Erklärungen und Kündigungen, die in diesen Bedingungen erwähnt sind oder in ihnen ihre Grundlage finden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ein Telefax oder eine E-Mail genügen der Schriftform.
Wiesbaden, 01. M�rz 2012

References: § 3
 § 2
 § 11
 § 5
 § 3
 § 4
 § 4
 § 7