Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BFH&Datum=12.01.2012&Aktenzeichen=IV%20R%204/09
Timestamp: 2019-07-16 21:45:16+00:00

Document:
BFH, 12.01.2012 - IV R 4/09 - dejure.org
https://dejure.org/2012,10001
BFH, 12.01.2012 - IV R 4/09 (https://dejure.org/2012,10001)
BFH, Entscheidung vom 12.01.2012 - IV R 4/09 (https://dejure.org/2012,10001)
BFH, Entscheidung vom 12. Januar 2012 - IV R 4/09 (https://dejure.org/2012,10001)
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Rücklage für Ersatzbeschaffung: Reinvestitionsfrist und Anforderungen an Investitionsabsicht; Voraussetzungen für die Aktivierung einer Forderung
§ 4 Abs 1 EStG 1997, § 6b Abs 3 EStG 1997, § 4 Abs 1 EStG 2002, § 6b Abs 3 EStG 2002, R 35 EStR 1996
Reinvestitionsfrist und Anforderungen an die Investitionsabsicht bei der Rücklage für Ersatzbeschaffung
EStG § 4 Abs. 1; EStG § 6b Abs. 3
Rücklage für Ersatzbeschaffung: Reinvestitionsfrist und Anforderungen an Investitionsabsicht
Reinvestitionsfrist bei einer Rücklage für Ersatzbeschaffung
Voraussetzungen gem. R 6.6 Abs. 1 EStR
Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BFH vom 12.01.2012, Az.: IV R 4/09 (RfE: Neubestimmung der Reinvestitionsfrist und Anforderung an Investitionsabsicht)" von RiBFH a.D. Dieter Steinhauff, original erschienen in: EStB 2012, 201 - 203.
Kurznachricht zu "Rücklage für Ersatzbeschaffung" von Dipl.-Fw. Bernhard Paus, original erschienen in: EStB 2012, 301 - 305.
BFHE 236, 332
BB 2012, 1596
DB 2012, 1126
BStBl II 2014, 443
Mit den von der Rechtsprechung entwickelten und von der Finanzverwaltung in R 35 der Einkommensteuer-Richtlinien (EStR) a.F. (jetzt R 6.6 EStR) übernommenen Grundsätzen zur sog. Rücklage für Ersatzbeschaffung kann eine Gewinnrealisierung durch Aufdeckung stiller Reserven vermieden werden, wenn ein Wirtschaftsgut aufgrund höherer Gewalt oder infolge oder zur Vermeidung eines behördlichen Eingriffs gegen eine Entschädigung aus dem Betriebsvermögen ausscheidet und alsbald ein funktionsgleiches Ersatzwirtschaftsgut angeschafft wird (BFH-Urteil vom 12. Januar 2012 IV R 4/09, BFHE 236, 332, BStBl II 2014, 443, mit umfangreichen Nachweisen zur Rechtsprechung).
Die Bildung der Rücklage bewirkt, dass der durch die Ersatzforderung bzw. Ersatzleistung realisierte Gewinn neutralisiert wird (BFH-Urteil in BFHE 236, 332, BStBl II 2014, 443).
Mit den von der Rechtsprechung entwickelten und von der Finanzverwaltung in R 35 der Einkommensteuer-Richtlinien (EStR) a.F. (jetzt R 6.6 EStR) übernommenen Grundsätzen zur sog. Rücklage für Ersatzbeschaffung kann eine Gewinnrealisierung durch Aufdeckung stiller Reserven vermieden werden, wenn ein Wirtschaftsgut aufgrund höherer Gewalt oder infolge oder zur Vermeidung eines behördlichen Eingriffs gegen eine Entschädigung aus dem Betriebsvermögen ausscheidet und alsbald ein funktionsgleiches Ersatzwirtschaftsgut angeschafft wird ( BFH-Urteil vom 12. Januar 2012 IV R 4/09 , BFHE 236, 332, BStBl II 2014, 443, [BFH 12.01.2012 - IV R 4/09] mit umfangreichen Nachweisen zur Rechtsprechung).
Die Bildung der Rücklage bewirkt, dass der durch die Ersatzforderung bzw. Ersatzleistung realisierte Gewinn neutralisiert wird (BFH-Urteil in BFHE 236, 332, [BFH 12.01.2012 - IV R 4/09] BStBl II 2014, 443 [BFH 12.01.2012 - IV R 4/09] ).
OLG Koblenz, 22.10.2014 - 5 U 385/13
Steuerberaterpflichten bei Veräußerung eines Betriebsgrundstücks im Vorfeld der …
Wegen der weiter zu beachtenden steuerrechtlichen Details verweist der Senat auf das Urteil des BFH vom 12. Januar 2012 , IV R 4/09, und die dort in Bezug genommene Finanzrechtsprechung.
Bei Land- und Forstwirten, die - wie die Klägerin - ihren Gewinn gemäß § 4a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 EStG abweichend vom Kalenderjahr ermitteln, ist nach der hier maßgeblichen Rechtslage vor Änderung des § 4 Abs. 2 Satz 1 EStG durch das Jahressteuergesetz 2007 vom 13. Dezember 2006 (BGBl I 2006, 2878) ein fehlerhafter Bilanzansatz selbst dann in der ersten noch offenen Bilanz richtigzustellen, wenn dadurch die auf den vorausgegangenen, aber bestandskräftig abgeschlossenen Veranlagungszeitraum entfallende Gewinnerhöhung nicht mehr berücksichtigt werden kann (BFH-Urteil vom 12. Januar 2012 IV R 4/09, BFHE 236, 332, m.w.N.).

References: § 4
 § 6
 § 4
 § 6
 § 4
 § 6
 § 4
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