Source: https://www.vertriebsrecht-vermessen.at/tag/kernbeschraenkung/
Timestamp: 2019-01-18 06:29:56+00:00

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Kernbeschränkung Archive | Wir vermessen Vertriebsrecht.
Kernbeschränkung
9. Februar 2018 13. September 2018 Dr. Wendelin Moritzbezweckte Wettbewerbsbeschränkung, Drittplattformverbot, EuGH, Internetvertrieb, Kartellverbot, Kernbeschränkung, Kfz-Vertrieb, Plattformverbot, Selektivvertrieb, Vertikal-GVO, VertragshändlerSchreibe einen Kommentar
“Zwei Überlegungen, die wir aus der Rechtssache “Coty Germany” mitnehmen können” weiterlesen →
28. Juli 2017 1. Dezember 2017 Dr. Wendelin MoritzDrittplattformverbot, EuGH, Internetvertrieb, Kartellgericht, Kartellverbot, Kernbeschränkung, Selektivvertrieb, Vertikal-GVO, VertragshändlerSchreibe einen Kommentar
“EuGH-Generalanwalt: Selektivvertrieb und Verbot des “Amazon Marketplace” zum Schutz des Luxusimages?” weiterlesen →
18. Mai 2017 19. Oktober 2018 Dr. Wendelin MoritzAlleinbelieferung, Alleinvertrieb, Exklusivvertrieb, Kartellverbot, Kernbeschränkung, Kfz-Vertrieb, Vertikal-GVO, Vertragshändler, WettbewerbsverbotSchreibe einen Kommentar
Exklusivvertrieb als kartellrechtlicher Stolperstein im Vertriebsvertrag?
Wettbewerbsverbote sollen die Exklusivität einer Vertragsbeziehung sicherstellen. Eine Seite verpflichtet sich, mit Wettbewerbern der anderen Seite nicht zu kontrahieren. Der Exklusivvertrieb oder Alleinvertrieb ist die häufigste Spielart des Wettbewerbsverbotes.
Zum einen soll dieser Beitrag kartellrechtlich sensibilisieren. Denn nach wie vor wird machmal überhaupt übersehen, dass Wettbewerbsverbote kartellrechtlich.
Zum anderen soll dieser Beitrag aber auch zeigen, worauf bei der kartellrechtlichen Prüfung zu achten ist.
“Exklusivvertrieb und Kartellrecht” weiterlesen →
Herstellergarantie: Mit welchen Ersatzteilen?
29. März 2017 21. Dezember 2018 Dr. Wendelin MoritzErsatzteilvertrieb, Europäische Kommission, Kartellverbot, Kernbeschränkung, Kfz-Hersteller, Kfz-Vertrieb, Kundendienst, Marktabschottung, Selektivvertrieb, Vertikal-GVO, Vertragshändler, WerkstattvertragSchreibe einen Kommentar
Die Herstellergarantie als Ausnahme vom Verbot, Querlieferungen zu beschränken.
Hersteller von Waren gewähren den Endverbrauchern häufig eine Herstellergarantie. Für den Garantiefall möchten viele Hersteller sicherstellen, dass ausschließlich Original-Ersatzteile des Herstellers verwendet werden, die direkt vom Hersteller bezogen wurden.
Dieser Beitrag befasst sich mit der kartellrechtlichen Dimension dieser Praxis. Und aus diesem Anlass beschreibt er das kartellrechtlich bedeutsame Phänomen der “eingeschränkten Querlieferung” auch im Allgemeinen.
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Die Kfz-GVO – Gruppenfreistellung von Vertriebsverträgen im Kraftfahrzeugbereich
8. November 2016 5. Juni 2018 Dr. Wendelin MoritzErsatzteilvertrieb, Europäische Kommission, Kartellverbot, Kernbeschränkung, Kfz-Hersteller, Kfz-Vertrieb, Kundendienst, Selektivvertrieb, Vertikal-GVO, Vertragshändler, WerkstattvertragSchreibe einen Kommentar
Zum Verhältnis zwischen Kfz-GVO und Vertikal-GVO
Zwar existiert nach wie vor eine spezielle Kfz-GVO (Nr. 461/2010), also eine Gruppenfreistellungsverordnung für den Kfz-Vertrieb.
Jedoch regelt die allgemeine Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung Nr. 330/2010 (Vertikal-GVO) seit 2013 auch den Kfz-Vertrieb.
Welche selbständige Bedeutung hat dann aber die Kfz-GVO neben der Vertikal-GVO?
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16. September 2016 16. September 2016 Dr. Wendelin Moritzbezweckte Wettbewerbsbeschränkung, BGH, Kartellgericht, Kartellverbot, Kernbeschränkung, Marktabgrenzung, Selektivvertrieb, Vertikal-GVOSchreibe einen Kommentar
BGH, Beschluss vom 26.1.2016, KVR 11/15 – “Laborchemikalien”
Vertriebsvereinbarungen, die Wettbewerbsbeschränkungen enthalten und deshalb unter das Kartellverbot fallen, werden von der Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung (Vertikal-GVO) vom Kartellverbot freigestellt und sind somit trotz der enthaltenen Wettbewerbsbeschränkung zulässig und wirksam, sofern sie keine der in Art 4 Vertikal-GVO genannten, als besonders schädlich angesehenen Vertragsklauseln (“Kernbeschränkungen”) enthalten.
Jedoch sieht Art 3 Abs 1 der geltenden Vertikal-GVO 2010 (wie schon Art 3 Abs 1 der Vorläuferin Vertikal-GVO 1999) vor, dass die GVO u.a. nur dann anwendbar ist, wenn der Marktanteil des Anbieters (Herstellers) am relevanten Markt 30% nicht überschreitet. Wie in allen Teilbereichen des Kartellrechts stellt sich somit auch im Vertriebskartellrecht regelmäßig die Frage nach der Abgrenzung des relevanten Marktes. Diese Marktabgrenzung kann darüber entscheiden, ob eine wettbewerbsbeschränkende Klausel wirksam und zulässig ist oder aber nichtig und überdies Grundlage für Geldbußen und Schadenersatzforderungen. Am folgenden Fall wird dies deutlich:
MERCK hatte für den Vertrieb von Laborchemikalien in Deutschland einen Alleinvertriebsvertrag mit einer Vertriebsgesellschaft abgeschlossen (Exklusivvertrieb). Das Bundeskartellamt hatte MERCK aufgetragen, die Durchführung dieser als kartellrechtswidrig qualifizierten Vereinbarung abzustellen. Dagegen beschritt MERCK den Rechtsweg.
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Zur Spürbarkeit einer bezweckten Wettbewerbsbeschränkung – EuGH “ING Pensii”
2. September 2016 2. September 2016 Dr. Wendelin Moritzbezweckte Wettbewerbsbeschränkung, EuGH, Kartellverbot, Kernbeschränkung, Spürbarkeit, Vertikal-GVOSchreibe einen Kommentar
EuGH, Urt. v. 16.7.2015, C-172/14 – “ING Pensii”
Im seinem Urteil in der Rechtssache “Expedia” vom 13.12.2012, Rn. 37, hat der EuGH festgehalten, dass eine Vereinbarung mit wettbewerbswidrigem Zweck ihrer Natur nach und unabhängig von ihren konkreten Auswirkungen eine spürbare Beschränkung des Wettbewerbs darstellt.
Für die vertriebsrechtliche Praxis hat dieser eindeutige Maßstab erhebliche Bedeutung. Denn zumindest bei in Vertriebsverträgen enthaltenen bezweckten Wettbewerbsbeschränkungen erübrigen sich damit umfangreiche Erwägungen zur Spürbarkeit, die häufig zu mehr als einer vertretbaren Lösung führen.
In der hier erörterten Rechtssache “ING Pensii” hatte sich der EuGH im Zuge eines Vorabentscheidungsverfahrens erneut mit dem Verhältnis von Spürbarkeit und bezweckter Wettbewerbsbeschränkung zu befassen. Erfreulicherweise nutzte er diese Gelegenheit dazu, an die Entscheidung “Expedia” anknüpfend noch mehr Klarheit zu schaffen.
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8. August 2016 1. August 2017 Dr. Wendelin Moritzbezweckte Wettbewerbsbeschränkung, Drittplattformverbot, EuGH, Internetvertrieb, Kartellverbot, Kernbeschränkung, Selektivvertrieb, Vertikal-GVO, VertragshändlerSchreibe einen Kommentar
EuGH 13.10.2011, Rs C-439/09 – “Pierre Fabre”
In allen Beiträgen dieses Blogs, die sich dem Thema “Internetvertrieb” widmen, wird auf die grundlegende Entscheidung des EuGH in der Rs “Pierre Fabre” Bezug genommen, so insbesondere auch in der ausführlichen Erörterung der 3 Rechtfertigungsmöglichkeiten für Drittplattformverbote im Selektivvertrieb.
Eine knappe, aber prägnante Analyse dieser Entscheidung des EuGH ist daher sinnvoll: Sie wird zum Verständnis dafür beitragen, wie der EuGH Beschränkungen des Online-Handels beurteilt.
“Prestigecharakter der Ware rechtfertigt kein Totalverbot des Internetvertriebs – EuGH “Pierre Fabre”” weiterlesen →
28. Juli 2016 2. August 2016 Dr. Wendelin Moritzbezweckte Wettbewerbsbeschränkung, Europäische Kommission, Internetvertrieb, Kartellverbot, Kernbeschränkung, Selektivvertrieb, Vertikal-GVOSchreibe einen Kommentar
“Verpflichtung der Händler zum Geo-Blocking als bezweckte Wettbewerbsbeschränkung” weiterlesen →
22. Juli 2016 22. Juli 2016 Dr. Wendelin Moritzbezweckte Wettbewerbsbeschränkung, Kartellverbot, Kernbeschränkung, Preisabsprachen, Spürbarkeit, Vertikal-GVOSchreibe einen Kommentar
OLG Celle, Urt. v. 7.4.2016, 13 U 124/15 (Kart) – “Rabattaktion”
Die Beklagte (Almased) hat Apotheken in einer einmaligen Aktion eine bestimmte Menge eines Abnehmprodukts, nämlich 12-90 Dosen, zu einem besonders günstigen Preis angeboten und die Apotheken insoweit auf einen Mindestverkaufspreis verpflichtet. Almased wurde von einem Verein zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs unter Berufung auf diese Wettbewerbsbeschränkung und einen daraus folgenden Kartellrechtsverstoß auf Unterlassung in Anspruch genommen.
In erster Instanz wurde die Beklagte noch verteilt. Das OLG Celle als Berufungsgericht hat im Gegensatz dazu entschieden, dass eine Wettbewerbsbeschränkung zwar zweifellos vorlag, dass diese aber mangels Spürbarkeit nicht unter das Kartellverbot fällt, weshalb das Unterlassungsbegehren unberechtigt ist. Die Entscheidung ist insofern bemerkenswert, als es sich bei der Wettbewerbsbeschränkung um eine vertikale Preisbindung handelte, also um eine bezweckte Wettbewerbsbeschränkung und sog. Kernbeschränkung.
“Vertikale Preisbindung: Keine Spürbarkeit trotz Kernbeschränkung?” weiterlesen →
Bundeskartellamt: Rechtswidrige Beschränkungen des Online-Vertriebs durch ASICS Deutschland
6. Mai 2016 1. August 2017 Dr. Wendelin MoritzBundeskartellamt, Drittplattformverbot, Internetvertrieb, Kartellverbot, Kernbeschränkung, Vertikal-GVO, VertragshändlerSchreibe einen Kommentar
Bundeskartellamt, Beschluss vom 26. August 2015, B2-98/11 – “Asics”
In diesem Verwaltungsverfahren hat das Bundeskartellamt Bestimmungen aus den ASICS-Händlerverträgen, die den Vertragshändlern von der deutschen Vertriebstochtergesellschaft ASICS Deutschland GmbH auferlegt worden waren, auf ihre wettbewerbsbeschränkende Wirkung hin untersucht.
Im Zuge dessen hat das Bundekartellamt zu erkennen gegeben, welche Formen der Beschränkung des Online-Vertriebs aus seiner Sicht aus welchen Gründen gegen Kartellrecht verstoßen.
“Bundeskartellamt: Rechtswidrige Beschränkungen des Online-Vertriebs durch ASICS Deutschland” weiterlesen →

References: EuGH 
 EuGH 
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