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Berechnung 2-Wochen-Frist bei § 765 a ZPO [Archiv] - rechtspflegerforum.de - Fach-Forum von, für und über Rechtspfleger
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holzmännchen09.03.2010, 10:13Habe folgende Frage:
Räumungstermin ist am 16.03.10. Antrag auf Räumungsschutz ging am 09.03.10 ein. Ist die 2-Wochen-Frist noch eingehalten?
Ich meine ja. Bin aber wegen § 187, 188 BGB etwas verwirrt.
WinterM09.03.2010, 10:21ich glaube bei dem SV muss man noch nicht mal rechnen. (ist ja nur eine Woche)
Sonea09.03.2010, 10:26Habe folgende Frage:
:cool: Wohl kaum, denn nach Adam Riese und Eva Zwerg sind es vom 09.03. bis 16.03. nur sieben Tage. Zwei Wochen haben aber 14 Tage.
rainer1965200309.03.2010, 10:53Frist wurde nicht eingehalten.
holzmännchen10.03.2010, 09:11Kommando zurück. Der Antrag ging nicht am 09.03. sondern am 02.03. ein. Sorry!
SanchoB10.03.2010, 09:25Rechnen ist gut und schön, § 765a Abs.3 ZPO hat aber insgesamt 3 (alternative) Fristkriterien für eine rechtzeitige Antragstellung:
(Eventuell gibt es auch noch ein m. E. noch ungeklärtes rechtliches Belehrungsproblem auf Gerichtsvollzieherseite bei Unkenntnis über die Ausschlussfrist bei anwaltlich nicht beratenen Schuldnern.) (http://www.rechtspflegerforum.de/showthread.php?t=38936&highlight=FRist+765a)
Der Sachverhalt ist also zu dünn für eine abschließende Antwort.
Wobder10.03.2010, 09:49(3) In Räumungssachen ist der Antrag nach Absatz 1 spätestens zwei Wochen vor dem festgesetzten Räumungstermin zu stellen, Der Sachverhalt ist also zu dünn für eine abschließende Antwort.
Hierfür, und nur das war die Frage, ist der Sachverhalt ausreichend.
jonas10.03.2010, 10:25M.E. ist der Antrag nicht rechtzeitig eingegangen. Der Tag des Ereignisses zählt nicht mit (= 16.03.2010). Also 15.03. minus 2 Wochen: Ablauf der Frist am 01.03.2010 um 24.00 Uhr.
deere771010.03.2010, 10:26(3) In Räumungssachen ist der Antrag nach Absatz 1 spätestens zwei Wochen vor dem festgesetzten Räumungstermin zu stellen, Der Sachverhalt ist also zu dünn für eine abschließende Antwort.
sofern keine antragsgründe, die nach dem eigentlichen fristende begründet wurden, enstanden. oder ?
SanchoB10.03.2010, 10:42Ich rechne offensichtlich mit dieser nicht sehr klaren Rückwärts-Rechnen-Norm selbst sehr ungern, würde mich aber bei Alternative 1 Jonas anschließen.
(bei Alternative 2-4 besteht kein Anlass zu Rechnen oder das Rechenergebnis u. U. unbeachtlich)
1310.03.2010, 10:51M.E. ist der Antrag nicht rechtzeitig eingegangen. Der Tag des Ereignisses zählt nicht mit (= 16.03.2010). Also 15.03. minus 2 Wochen: Ablauf der Frist am 01.03.2010 um 24.00 Uhr.
holzmännchen10.03.2010, 12:33Es gibt keine antragsgründe, die nach dem eigentlichen fristende begründet wurden, enstanden.
Dann ist der Antrag wohl als verspätet zurückzuweisen.
SanchoB10.03.2010, 12:52Höchstwahrscheinlich (, aber s. auch Link in #6).
VIP :-)10.03.2010, 13:33M.E. ist der Antrag nicht rechtzeitig eingegangen. Der Tag des Ereignisses zählt nicht mit (= 16.03.2010). Also 15.03. minus 2 Wochen: Ablauf der Frist am 01.03.2010 um 24.00 Uhr.
Genau! :daumenrau Der Antrag muss sp. 2 Wochen vor dem Tag der Räumung bei Gericht eingegangen sein (vorliegend also bis längstens 01.03.2010, 24:00 Uhr).
Blümlein20.04.2010, 08:48Ich hänge mich hier mal mit dran. Ich habe einen Räumungstermin am 03.05.2010. Am gestrigen Tage am 19.03.2010 um 18 Uhr ist per Fax der Antrag auf Räumungsschutz eingegangen. Wenn ich sage, Fristablauf ist zwei Wochen vor dem gesetzten Räumungstermin, komme ich auf den 18.04.2010 (Sonntag) um 24.00 Uhr. Gem. § 193 BGB würde ich dann sagen, dass die Frist jedoch erst am 19.04.2010 (Montag) um 24.00 Uhr abläuft. Sodass mein Antrag noch rechtzeitig gestellt wurde.
Seht ihr das auch so????????????
klein_steffchen20.04.2010, 10:30Bei mir wäre die Frist noch einhalten.
rainer1965200320.04.2010, 10:40M.E. ist der Antrag nicht rechtzeitig eingegangen. Der Tag des Ereignisses zählt nicht mit (= 16.03.2010). Also 15.03. minus 2 Wochen: Ablauf der Frist am 01.03.2010 um 24.00 Uhr.
Wenn man nach dem Beispiel vorgeht:
02.05.2010 minus 2 Wochen = 18.04.2010 um 24.00 Uhr, folglich Frist abgelaufen und Antrag verspätet.

References: § 765
 § 765
 § 765
 § 187
 § 765
 § 193