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Timestamp: 2016-10-23 01:32:20+00:00

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101 IV 238
101 IV 23853. Urteil des Kassationshofes vom 25. April 1975 i.S. Jucker gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich
Art. 47 al. 5 OCR. Sous r�serve des cas pr�vus � l'art. 26 al. 2 LCR, le conducteur d'un v�hicule est en droit d'attendre qu'un pi�ton observera par pr�caution un temps d'arr�t lorsqu'il aura atteint un �lot de s�curit�, avant de poursuivre son chemin sur la chauss�e. Ce principe vaut �galement lorsque l'�lot n'est pas travers� par un passage de s�curit�, ou lorsqu'il ne se pr�sente pas � proprement parler comme un refuge, pour autant qu'il remplisse la m�me fonction (plate-forme asphalt�e au confluent de deux routes, par exemple). Faits � partir de page 239
BGE 101 IV 238 S. 239
A.- Am 5. Februar 1974, um 13.45 Uhr lenkte Jucker einen VW-Lieferwagen mit 30-40 km/Std. in Wallisellen vom Kreuzplatz her durch die Rosenbergstrasse. Unmittelbar nach der rechtsseitigen Einm�ndung der Kirchstrasse zweigt von der Rosenbergstrasse nach links in spitzem Winkel die S�ntisstrasse ab. Die Spitze des durch diese Strassen gebildeten Winkels besteht in einer 2,30 m langen und 0,60 m breiten, �ber das Strassenniveau erh�hten kleinen Plattform ("B�deli"). (Skizze nicht wiedergegeben)
Als Jucker sich der Verzweigung n�herte, um nach links in die S�ntisstrasse abzubiegen, �berquerte die 79j�hrige Emma Fetz mit nach rechts abgewandtem Blick ausserhalb des Fussg�ngerstreifens von rechts nach links die Rosenbergstrasse bis zum "B�deli". Danach betrat sie die S�ntisstrasse, um auch diese zu �berqueren. In diesem Augenblick wurde sie von Jucker angefahren. Sie erlitt dabei schwere Verletzungen, denen sie einige Stunden nach dem Unfall erlag.
BGE 101 IV 238 S. 240
B.- Das Bezirksgericht B�lach verurteilte Jucker am 26. September 1974 wegen fahrl�ssiger T�tung und F�hrens eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges (Art. 93 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 1 BAV) zu einer bedingt vorzeitig l�schbaren Busse von Fr. 500.--.
Am 17. Dezember 1974 best�tigte das Obergericht des Kantons Z�rich den erstinstanzlichen Entscheid.
C.- Jucker f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde. Er beantragt Freisprechung vom Vorwurf der fahrl�ssigen T�tung.
1. Die Verurteilung wegen F�hrens eines nicht betriebssicheren Fahrzeuges (defekte Hupe) wird vom Beschwerdef�hrer nicht angefochten. Zur Beurteilung steht somit nur die Bestrafung wegen fahrl�ssiger T�tung.
2. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe keine Verkehrsregeln verletzt. Frau Fetz habe f�r ihn �berraschend und in unverst�ndlicher Weise die S�ntisstrasse in einem Zeitpunkt betreten, als der Unfall unvermeidbar gewesen sei. Sie habe die Rosenbergstrasse ausserhalb eines Fussg�ngerstreifens �berquert und auch die S�ntisstrasse an einem Ort betreten, wo sich kein solcher befunden habe. Der n�chste Streifen sei 14 m entfernt gewesen. Auch wenn Rosenberg- und S�ntisstrasse h�ufig an der betreffenden Stelle �berschritten w�rden, wozu das "B�deli" geradezu einlade, habe Frau Fetz ihm doch gem�ss Art. 47 Abs. 5 VRV den Vortritt lassen m�ssen. Das Vortrittsrecht gelte zwar nicht absolut. Vielmehr habe auch der Vortrittsberechtigte alles zu tun, um einen Unfall zu vermeiden, wenn Anzeichen f�r ein Fehlverhalten eines andern Strassenben�tzers best�nden. Solche Anzeichen m�ssten jedoch derart erheblich sein, dass die Gefahr eines Unfalls als "imminent" erscheine. Aus der Tatsache allein, dass ein Fussg�nger trotz der N�he eines Streifens ausserhalb eines solchen die Strasse �berquere, k�nne und m�sse noch nicht geschlossen werden, er werde einem sich n�hernden Motorfahrzeug den Vortritt nicht lassen.
Im vorliegenden Fall habe die Vorinstanz zu Unrecht solche Anzeichen f�r ein Fehlverhalten der Frau Fetz bejaht. Diese habe die beiden Strassen nicht in einem Zuge �berquert. Zuerst habe sie die Rosenbergstrasse �berschritten und diese Phase mit dem Erreichen des "B�delis" abgeschlossen. Dieses sei BGE 101 IV 238 S. 241eine Anlage, welche dem Fussg�nger das gefahrlose �berqueren der beiden Strassen erm�glichen solle. Indessen m�sse er auf dem B�deli stehen bleiben und sich vor dem Betreten der zweiten Strasse neu orientieren. Die Auffassung der Vorinstanz, wonach er als Fahrzeugf�hrer dem entgegen nicht mit einem Sicherheitshalt habe rechnen d�rfen, weil das B�deli keine Fussg�ngerinsel sei, treffe daher nicht zu. Wenn schon nach BGE 94 IV 142 der Motorfahrzeugf�hrer nicht verpflichtet sei, bei einem von links kommenden Fussg�nger seine Geschwindigkeit herabzusetzen, weil er davon ausgehen d�rfe, dieser werde in der Strassenmitte anhalten, so habe der Beschwerdef�hrer umso mehr damit rechnen d�rfen, Frau Fetz werde auf der kleinen Plattform anhalten und sich vergewissern, ob ein �berqueren der S�ntisstrasse m�glich sei.
Mit einem andern Verhalten habe er auch nicht deswegen rechnen m�ssen, weil die Fussg�ngerin nur nach rechts geblickt habe. Dass sie dies auf der zweiten H�lfte der Rosenbergstrasse getan habe, sei durchaus vern�nftig gewesen, da sie einen allf�lligen Verkehr aus jener Richtung habe erwarten m�ssen. Auf dem B�deli habe sich dann auch die zuvor verdeckte Sicht nach rechts in die S�ntisstrasse ge�ffnet, sodass ihr Verhalten auch in diesem Zeitpunkt nat�rlich gewesen sei. Die Dauer, w�hrend welcher sie unverwandt nach rechts geblickt habe, sei von der Vorinstanz selber mit 2,7 Sekunden angegeben worden, was nicht aussergew�hnlich lange gewesen sei.
Sodann k�nne auch aus dem Umstand, dass er Bremsbereitschaft erstellt habe, nichts f�r ihn Nachteiliges gefolgert werden. Schliesslich habe die Vorinstanz nicht gepr�ft, ob er h�tte erkennen k�nnen, dass es sich bei der Fussg�ngerin um eine alte Frau gehandelt habe. Er h�tte dies tats�chlich nicht tun k�nnen, weil die Fussg�ngerin w�hrend der Zeit, da er sie beobachtet habe, nicht nach seiner Seite hin geblickt habe. Ihr Gang aber sei normal gewesen und habe nicht auf ihr hohes Alter schliessen lassen. Auch Zeugen h�tten sie nicht als alte Frau erkannt. Er habe deshalb keinen Grund gehabt, seine an sich geringe Geschwindigkeit noch zu m�ssigen oder ein Warnsignal zu geben.
3. Der Beschwerdef�hrer war gegen�ber der Fussg�ngerin, welche die beiden Strassen ausserhalb eines Fussg�ngerstreifens zu �berqueren beabsichtigte, unzweifelhaft vortrittsberechtigt BGE 101 IV 238 S. 242(Art. 47 Abs. 5 VRV; BGE 97 IV 127). Er musste deshalb die Geschwindigkeit von 30 km/Std., welche auch von der Vorinstanz als an sich angemessen bezeichnet wird, nicht wegen der die Rosenbergstrasse in Richtung auf das "B�deli" �berquerenden Fussg�ngerin zum vorneherein herabsetzen. Dazu bestand auch nicht deswegen Anlass, weil Frau Fetz auf der zweiten H�lfte der Rosenbergstrasse nach rechts blickte. Wie der Beschwerdef�hrer mit Fug geltend macht, war dieses Verhalten durchaus vern�nftig, weil jener Raum dem f�r die Fussg�ngerin von rechts kommenden Verkehr zustand. In dieser Phase des Geschehens lag deshalb im Verhalten der Fussg�ngerin noch kein Indiz daf�r, dass sie in der Folge in die Bahn des Beschwerdef�hrers hineinlaufen w�rde.
4. Dagegen stellt sich die Frage, ob in deren Benehmen nach Erreichen der kleinen Plattform ein solches Anzeichen zu erblicken war.
Die Auffassung der Vorinstanz, wonach es sich bei dem "B�deli" nicht um eine der in verkehrsreichen Strassen �blicherweise zum Schutz der Fussg�nger angelegte Schutzinsel handle und sich der Beschwerdef�hrer deshalb nicht darauf habe verlassen d�rfen, dass die Gesch�digte auf jener Plattform vor dem Betreten der S�ntisstrasse einen Sicherheitshalt machen und sich vergewissern werde, ob aus der Anfahrtsrichtung des Beschwerdef�hrers nicht Fahrzeuge herannahen w�rden, vermag nicht zu �berzeugen. Wohl trifft es zu, dass das besagte "B�deli" nicht durch Fussg�ngerstreifen mit den gegen�berliegenden Strassenr�ndern verbunden ist und damit nicht dem entspricht, was �blicherweise als Fussg�ngerschutzinsel gilt. Dennoch ist nicht zu �bersehen, dass die den Winkel zwischen den beiden Strassen ausf�llende Rabatte von den Beh�rden selber so ausgestaltet worden ist, dass deren Spitze nicht wie der �brige Teil bepflanzt, sondern geteert ist. Damit aber - und insoweit ist dem Beschwerdef�hrer beizupflichten - wurde faktisch eine Anlage geschaffen, die derjenigen einer �blichen Schutzinsel entspricht (BUSSY/RUSCONI, N. 3 zu Art. 7 VRV), bzw. von den Strassenben�tzern als solche verstanden werden konnte, zumal das Gesetz den Begriff der Verkehrsinsel (Art. 7 Abs. 3 VRV) nicht n�her umschreibt. Unter diesen Umst�nden kann nicht gesagt werden, der Automobilist d�rfe (immer unter Vorbehalt anderer Gefahrenzeichen) sich nicht darauf verlassen, dass ein Fussg�nger, der BGE 101 IV 238 S. 243sich von der einen Seite auf eine solche Plattform hinbewegt, auf dieser einen Sicherheitshalt einschalte, bevor er die Insel nach der andern Seite hin verl�sst, um die andere Fahrbahn zu �berqueren. Eine solche Betrachtungsweise liesse ausser acht, dass es in erster Linie Pflicht des wartepflichtigen Fussg�ngers ist, in solcher Lage besondere Vorsicht an den Tag zu legen, und dass deshalb der Motorfahrzeugf�hrer - mit Ausnahme der in Art. 26 Abs. 2 SVG genannten F�lle - als selbstverst�ndlich voraussetzen darf, der Fussg�nger werde erst recht auf der Plattform anhalten und sich nach dem Verkehr auf der vor ihm durchgehenden Fahrbahn umsehen, da er die Strasse ausserhalb eines Fussg�ngerstreifens �berquert (s. BGE 94 IV 142, BGE 97 IV 127). Der Beschwerdef�hrer musste somit nicht schon deswegen, weil das "B�deli" nicht den �blichen Anlagen einer Schutzinsel entsprach, mit der nahen M�glichkeit rechnen, dass Frau Fetz, die zuvor keine besondere Eile gezeigt hatte, ihren Weg nach Erreichen der Plattform praktisch in einem Zuge fortsetze, wie das die Vorinstanz annahm (BGE 96 IV 132, BGE 97 IV 127).
Unter diesen Umst�nden gen�gte der Beschwerdef�hrer seiner Vorsichtspflicht, wenn er in diesem Moment, d.h. als sich die Fussg�ngerin noch auf dem "B�deli" befand, bloss Bremsbereitschaft erstellte. In dieser Phase des Geschehens war er demnach nicht verpflichtet, sein Fahrzeug bereits abzubremsen, da er damit rechnen durfte, Frau Fetz werde vor dem Betreten der S�ntisstrasse noch nach links blicken. Das Bremsman�ver musste er erst dann beginnen, als die Fussg�ngerin das "B�deli" verliess und auf die S�ntisstrasse hinaustrat.
5. Da die fahrl�ssige T�tung ein Erfolgsdelikt ist, stellt sich die Frage, ob der Beschwerdef�hrer zeitlich �berhaupt in der Lage war, sein Fahrzeug vor der Fussg�ngerin anzuhalten. Die Vorinstanz hat das bejaht, jedoch aufgrund einer zeitlichen Berechnung, die von dem Augenblick ausging, in welchem der Beschwerdef�hrer Frau Fetz zum ersten Mal erblickte, m.a.W., als diese noch auf der Rosenbergstrasse 1,50 m vom "B�deli" entfernt war. Wie bereits ausgef�hrt, hat jedoch der Beschwerdef�hrer in diesem Zeitpunkt allein deswegen, weil Frau Fetz stets nach rechts blickte, noch keine Veranlassung gehabt, mit einem Fehlverhalten der Fussg�ngerin zu rechnen (Erw. 3 oben). Anders w�re es nur dann, wenn BGE 101 IV 238 S. 244anzunehmen w�re, der Beschwerdef�hrer habe schon in jenem Zeitpunkt erkennen k�nnen, dass es sich um eine betagte Frau gehandelt hat, die sich infolge ihres Alters nicht mehr verkehrsgerecht verhalten werde. Wie es sich damit verhielt, hat das Obergericht offen gelassen. Die Frage ist indessen zu entscheiden.
Die Sache ist daher an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie zu diesem Punkt Stellung nehme. Sollte sie nach Anh�rung des Beschwerdef�hrers (BGE 74 I 10, 98 IV 59) zu einer positiven Beantwortung der Frage gelangen, dann h�tte dieser schon als er sah, dass Frau Fetz ausserhalb eines Fussg�ngerstreifens die Rosenbergstrasse �berquerte, alles zur Vermeidung des Unfalls vorkehren m�ssen, denn "alten" Leuten gegen�ber kann sich der F�hrer nicht auf das Vertrauensprinzip berufen (Art. 26 Abs. 2 SVG; v. WERRA, ZWR 1970, S. 200 Ziff. 2 und S. 203). Diesfalls m�sste es auch bei der von der Vorinstanz auf den Seiten 11/12 des angefochtenen Urteils angestellten Berechnung sein Bewenden haben und der Beschwerdef�hrer w�re erneut der fahrl�ssigen T�tung schuldig zu erkl�ren.
Im Falle einer negativen Antwort wird die Vorinstanz abzukl�ren haben, ob der Beschwerdef�hrer zeitlich in der Lage war, sein Fahrzeug rechtzeitig anzuhalten, als die Fussg�ngerin die S�ntisstrasse betrat. Insbesondere wird zu pr�fen sein, in welcher Entfernung sich das Fahrzeug des Beschwerdef�hrers von Frau Fetz befand, als diese vom "B�deli" auf die Strasse hinaustrat und in welchem Zeitpunkt der Beschwerdef�hrer zu bremsen begann. Zeigt es sich anhand der erneut anzustellenden Berechnungen, dass dieser vom Moment an, wo die Fussg�ngerin das "B�deli" verliess, auch bei Vollbremsung einen Zusammenstoss nicht mehr vermeiden konnte, so wird er vom Vorwurf der fahrl�ssigen T�tung freizusprechen sein, zumal ihm keine Anzeichen den Eindruck vermittelten, die Fussg�ngerin werde sich unkorrekt verhalten und ihm den Vortritt nicht lassen.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
94 IV 142,
96 IV 132
Art. 47 al. 5 OCR,
Art. 93 Ziff. 2 SVG,
Art. 34 Abs. 1 BAV suite... ,
Art. 7 VRV,
Art. 7 Abs. 3 VRV

References: Art. 47

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 Art. 34
 Art. 47
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 Art. 7
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 Art. 26
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Art. 93

Art. 34

Art. 7

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