Source: http://www.jurablogs.com/2013/02/08/bgh-frage-technichen-schutz-schutzmassnahmen-videospiele-eugh-vorgelegt
Timestamp: 2017-07-24 12:53:10+00:00

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BlogsKanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienFebruar 2013BGH: Frage zum technichen Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele dem EuGH vorgelegtDer u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele richtet.Die Klägerin produziert und vertreibt Videospiele und Videospiel-Konsolen, darunter die Konsole "Nintendo DS" und zahlreiche dafür passende Spiele. Sie ist Inhaberin der urheberrechtlichen Schutzrechte an den Computerprogrammen, Sprach-, Musik-, Lichtbild- und Filmwerken, die Bestandteil der Videospiele sind. Die Videospiele werden ausschließlich auf besonderen, nur für die Nintendo-DS-Konsole passenden Speicherkarten angeboten, die in den Kartenschacht der Konsole eingesteckt werden.Die Beklagten boten im Internet Adapter für die Nintendo-DS-Konsole an. Diese Adapter sind den originalen Speicherkarten in Form und Größe genau nachgebildet, damit sie in den Kartenschacht der Konsole passen. Sie verfügen über einen Einschub für eine Micro-SD-Karte oder über einen eingebauten Speicherbaustein ("Flash-Speicher").Nutzer der Konsole können mit Hilfe dieser Adapter im Internet angebotene Raubkopien der Spiele auf der Konsole verwenden. Dazu laden sie solche Kopien der Spiele aus dem Internet herunter und übertragen diese sodann entweder auf eine Micro-SD-Karte, die anschließend in den Adapter eingesteckt wird, oder unmittelbar auf den eingebauten Speicherbaustein des Adapters.Die Klägerin sieht in dem Vertrieb der Adapter einen Verstoß gegen die Vorschrift des § 95a Abs. 3 UrhG; diese Bestimmung regelt den Schutz wirksamer technischer Maßnahmen, die ihrerseits dem Schutz urheberrechtlich geschützter Werke dienen. Die Klägerin hat die Beklagten auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und Vernichtung der Karten in Anspruch genommen.Das Landgericht hat der Klage stattgegeben. Die Berufung der Beklagten ist erfolglos geblieben ...Zum vollständigen Artikel45 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahme...88 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Umgehung technischer Schutzmaßnahmen bei Videospielen75 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Nintendo Speicherkarten als wirksamer Kopierschutz81 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Nintendo vor Endgegner EuGH70 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:Nintendo obsiegt in Fragen der Slot-1 Karten53 Leserhiesige Meinung (hM):Monatsrückblick Mai 201510 verwandte ArtikelBGH legt Fragen zum Kopierschutz von Videospielen dem EuGH vor - hier: Adapter mit Flashbausteinen für Nintendo DSBGH legt EuGH Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorSchutzmaßnahmen für VideospieleBGH: legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorBGH: Wird mit sog. Slot-1/R4-Adapterkarten der “Schutz von urheberrechtlich geschützten Werken” oder von “Computerprogrammen” umgangen? /
Unterschiedliche SchutzvoraussetzungenSchutzmaßnahmen für VideospieleBundesgerichtshof legt Europäischem Gerichtshof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorSind Flash-Adapter zur Aufnahme von Raubkopien für Spielekonsolen ein Verstoss gegen § 95a Abs. 3 UrhGBGH : Gugg doch mal nach dem Videospiel, EuGH !Über den ArtikelVeröffentlicht February 8, 2013 2:12am im Blog Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien.KategorienMedienrechtThemenBgh, Urheberrecht, Onlinerecht, Eugh, VideospieleTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSpontangenesung als die Polizei kamvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenVW-Abgasskandal, oder: Wenn der Hersteller besch…./täuscht, hat der Händler damit nichts zu tun….von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogJagdhundvon Lars Nozar / Alltag eines AnwaltesZweijähriges Kind im Auto bei 50°Cvon Michael Langhans / Activi: Der Videochannel mit Erläuterungen und Hilfe zur SelbsthilfeWebbrowser und Add-Ons – besser genauer hinsehenvon Martin Henfling / Datenschutzblog 29Als nächstes lesen - bislang 45 Leser:Markenrecht: Wenn Zahnärzte in den Apfel beissen …

References: EuGH 
 § 95
 EuGH 
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