Source: https://menuelounge.de/en/HofmannAGB
Timestamp: 2020-01-18 01:03:07+00:00

Document:
AGB | Menue-Lounge
AGB / Zahlungs- und Lieferbedingungen
§ 1 Registrierung / Kunde / Tischgast
(1) Um MenueLounge (diese Webanwendung) nutzen zu können müssen Sie sich zunächst registrieren lassen. Sie können sich als unser Kunde registrieren lassen oder als Tischgast eines unserer Kunden.
Registrierung als unser Kunde:
Für eine Registrierung als Kunde ist der Abschluss einer Leistungsvereinbarung einer Vereinbarung zur Auftragsverarbeitug notwendig. Bitte wenden Sie sich an unseren Gebietsverkaufsleiter oder zentral an hotline@hofmann-menue.de, Tel.: 07930-601-350
Registrierung als Tischgast eines unserer Kunden:
Sie können diese Webseite nur nutzen, wenn Ihr Arbeitgeber (bzw. Kantinenbetreiber) als Kunde bei uns registriert ist. Bitte wenden Sie sich an Ihren Ansprechpartner (Kantinenpersonal / Personalabteilung)
Sie benötigen zur Nutzung dieser Webanwendung einen funktionierenden Internetzugang sowie einen aktuellen Browser.
Die Registrierung selbst verpflichtet nicht zur Abnahme von Waren, dazu ist die Durchführung des Bestellvorganges erforderlich.
(2) Der Kunde, bzw. der Tischgast ist während der Bestellung für die richtige Eingabe seiner Daten verantwortlich. Änderungen dieser Daten sind unverzüglich durch den Kunden selbst online vorzunehmen und bei jeder Bestellung zu überprüfen, falls sich Veränderungen ergeben haben.
(3) Der Kunde vergibt während der Registrierung ein von ihm frei zu wählendes, sicheres Passwort, bzw. aktualisiert ein nach Absprache vorgegebenes Standardpasswort. Ein solches Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden und ist vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren.
(4) Die Vertragsbeziehung zwischen uns und Ihnen, als unserem Kunden unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung.
Wir liefern tiefgekühlte Lebensmittel, die einer ununterbrochenen Tiefkühlkette bedürfen. Das Widerrufsrecht ist daher gemäß § 312g Absatz 2 Ziffer 2 BGB für die Waren unseres Shop-Betriebes ausgeschlossen.
(1) Unsere Angebote verstehen sich immer freibleibend und setzen unsere Lieferfähigkeit voraus. Änderungen bleiben vorbehalten. Unsere Preise sind Großhandelspreise und verstehen sich zu der am Liefertag gültigen Preisliste, jeweils zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer
(2) Mit der Präsentation unserer Waren und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung ist noch kein verbindliches Angebot unsererseits verbunden. Erst Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgeben, senden wir Ihnen umgehend an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine automatisierte E-Mail zu, mit der wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen und deren Einzelheiten aufführen. Diese Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
(3) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung annehmen. Diese erfolgt durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch die Lieferung der bestellten Ware.
(4) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht lieferbar ist oder weil wir von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, sehen wir von einer Annahme-Erklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber umgehend informieren und ggf. bereits erhaltene Gegenleistungen (einschließlich Versandkosten) zurückerstatten.
(5) Unter „Bestellprozess“ sind alle wesentlichen Schritte und Informationen zum Online-Bestellprozess ergänzend zusammengestellt.
(1) Bestellungen müssen acht Tage vor dem gewünschten Liefertermin eingehen; anderenfalls kann eine rechtzeitige Lieferung nicht gewährleistet werden. Sämtliche Liefer- oder Leistungsverträge kommen nur unter Beachtung dieser Liefer- und Zahlungsbedingungen zustande. Es gelten im Geschäftsverkehr mit Unternehmen ausschließlich diese Allgemeinen Bedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur insoweit, als der Verkäufer ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Hiervon abweichende Regelungen gelten nur als vereinbart, wenn dies vorher schriftlich geregelt wurde
(2) Zur Auslieferung kommen 10er Kartons oder die in der Liste angegebenen Verpackungseinheiten. Die Lieferung erfolgt ab einem Mindestauftragswert von netto € 200,00. Hierfür wird ein Frachtzuschlag von € 35,00 erhoben. Ab einem Mindestauftragswert von € 300,00 entfällt die Erhebung des Frachtzuschlages. Hiermit wird ein Eigentumsvorbehalt an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen zu unseren Gunsten vereinbart. Bereits jetzt werden alle Forderungen des Käufers aus einem eventuellen Weiterverkauf der Vorbehaltsware an uns abgetreten. Diese Abtretung erstreckt sich auch auf aus sonstigem Rechtsgrund hinsichtlich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen. Abweichende Vereinbarungen können auf Verlangen des Käufers getroffen werden, wenn die Sicherungsrechte den Wert unserer Forderung um mehr als 20 % übersteigen
(3) Die Lieferung der Waren erfolgt nach einem festen Tourenrhythmus mit Spezial-Tiefkühlfahrzeugen. Wir gewährleisten die Einhaltung der gesetzlichen Lager- und Transportbestimmungen. Eine Änderung des Tourenrhythmus bleibt uns vorbehalten. Die Lieferfristen verlängern sich, ohne dass hieraus ein Anspruch des Käufers resultiert, um die Dauer von Ereignissen und deren Folgen, die wir nicht zu vertreten haben, also insbesondere höhere Gewalt, Betriebsstörungen, unverschuldeter Rohstoffmangel, Streik etc. Auch die rechtzeitige und richtige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten. Bei Verlängerung der Lieferfrist aufgrund vorgenannter Ereignisse um mehr als einen Monat sind beide Parteien zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes wird der Verkäufer den Käufer unverzüglich informieren und im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten. Verzugsschadensersatz ist nur in Fällen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatzes geschuldet.
(4) Die Ware ist deswegen bei Anlieferung auf Vollständigkeit und ordnungsgemäße Kühlung zu überprüfen. Eventuelle Fehlmengen oder sonstige Beanstandungen sind auf dem Empfangsschein des Fahrers zu vermerken. Nicht sofort erkennbare Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb eines Tages nach deren Entdeckung, geltend zu machen. Die Vergütung ist in vollem Umfang bei Lieferung bzw. Abnahme fällig. Der Käufer kommt ohne weitere Erklärungen des Verkäufers 10 Tage nach dem Fälligkeitstag in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Käufer ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, es sei denn, die Lieferung ist offensichtlich mangelhaft bzw. dem Käufer steht offensichtlich ein Recht zur Verweigerung der Abnahme der Lieferung zu; in einem solchen Fall ist der Käufer nur zur Zurückbehaltung berechtigt, soweit der einbehaltene Betrag im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mängelbeseitigung) steht. Der Käufer ist nicht berechtigt, Ansprüche und Rechte wegen Mängeln geltend zu machen, wenn er fällige Zahlungen nicht geleistet hat und der fällige Betrag (einschließlich etwaig geleisteter Zahlungen) in einem angemessenen Wertverhältnis zu dem Wert der – mit Mängeln behafteten – Lieferung steht. Eine Rücknahme von Tiefkühlmenüs bei verspäteter Mängelrüge ist nicht möglich. Schadensersatz ist ausgeschlossen, sofern der eingetretene Schaden nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Schadensersatz wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen. Hinsichtlich der Gewährleistungsansprüche gelten Teilpartien jeweils als selbstständige Lieferungen. Mängel an Teilen der Lieferung berechtigen nur zur Beanstandung der mangelhaften Teile. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.
(5) Erfüllungsort für Zahlungen ist 97944 Boxberg-Schweigern, für Lieferungen die Lieferadresse des Kunden. Gerichtsstand für sämtliche sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist Boxberg-Schweigern, soweit der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder rechtliches Sondervermögen ist.
(6) Die im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden Daten werden unter Beachtung der Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) bearbeitet.
(7) Die Ungültigkeit einzelner der vorstehenden Bedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bedingungen und des Vertrages im Übrigen.
§ 7 Bild-, Video- und Textrechte
Wir haben an allen Bildern, Videos und Texten, die in MenueLounge veröffentlicht werden, geeignete Nutzungsrechte. Eine Verwendung der Bilder, Videos und Texte ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 8 Streitbeilegung, Gerichtsstand, Vertragssprache
Sofern Sie bei der Bestellung Unternehmer im Sinne von §14 BGB sind und für Ihr Unternehmen tätig werden oder als Verbraucher keinen Wohnsitz in Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Boxberg-Schweigern.
§ 9 Vertragspartner und Betreiber
Dieser Webanwendung wird betrieben durch die:
Geschäftsführer: Joachim Reichelt, Frank Hanses
Die Hofmann Menü-Manufaktur GmbH ist damit Vertragspartner für alle in dieser Webanwendung getätigten Einkäufe der registrierten Kunden.
Der jeweilige Kunde ist Vertragspartner für seine Tischgäste. Hier stellt die Hofmann Menü-Manufaktur GmbH lediglich die Bestellplattform zur Verfügung.
Abweichungen in Folge von Druckfehlern oder kurzfristigen Änderungen bleiben vorbehalten. Stand: 2018-08

References: § 1
 § 312

§ 7

§ 8
 §14

§ 9