Source: https://pidoco.com/de/tos/2010-02-19
Timestamp: 2019-05-27 12:33:45+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen vom 19.02.2010 - by Pidoco
der Pidoco GmbH, Amtsgericht Berlin Charlottenburg, HRB 115010 B, vertreten durch Herrn Philipp Huy, Warschauer Str. 58a, D-10243 Berlin, E-Mail: kontakt@pidoco.com, Tel. +49 30 4881 6385, Fax. +49 30 4881 6390
1. Die Pidoco GmbH betreibt ein technisches System, welches es dem registrierten Nutzer entgeltlich ermöglicht, interaktive Softwareprototypen web-basiert zu erzeugen, zu speichern, zu veröffentlichen und anderen Nutzern die Möglichkeit zu geben, die Prototypen zu editieren, zu kommentieren und zu bedienen, sowie diese Aktionen zu erfassen, zu speichern und wieder abzurufen. Der Nutzer kann hierbei persönliche Daten und Inhalte einstellen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den Zugang anderer Nutzer und der allgemeinen Öffentlichkeit zu bestimmten Bereichen und Informationen nach seiner Wahl zu beschränken.
2. Mit dem Dienst können auf einfache Weise Benutzeroberflächen und Navigationsprozesse von Applikationen modelliert und anschließend die Gebrauchstauglichkeit mit Testnutzern verifiziert werden. Hierzu schickt der Nutzer einen Link an den Testnutzer, der sodann den Prototyp betrachten und dessen Funktionen ausprobieren und kommentieren kann. Die Kommentare, Aktionen und Sprachinformationen des Testnutzers können gespeichert, abgerufen und verwaltet werden, um aufgrund der Anregungen und Kommentare das eigene Produkt zu verbessern. Auf diese Weise ist es möglich, Benutzeroberflächen und Navigationsprozesse zu simulieren und ihre Wirkung auf den Testnutzer in Erfahrung zu bringen.
3. Der registrierte Nutzer kann Kontakt mit anderen Nutzern aufnehmen und sie dazu animieren, an der Erstellung des Prototypen mitzuwirken. Willigen die anderen Nutzer ein, so können mehrere Nutzer gleichzeitig oder zeitversetzt den gleichen Prototypen bearbeiten.
1. "Nutzer" ist jede natürliche oder juristische Person, die sich als Verbraucher oder Unternehmer zur Teilnahme an dem Dienst pidoco der Pidoco GmbH gegen Entgelt registriert hat und den Dienst nutzt. Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) ist dabei jede Person, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. "Testnutzer" ist jede natürliche oder juristische Person, die von dem Nutzer mittels der Versendung eines Links dazu eingeladen wird, den Prototypen zu betrachten, zu testen oder zu kommentieren.
3. "Dienst" ist eine web-basierte Softwareanwendung namens "pidoco" auf der Plattform unter www.pidoco.com, mit dem die Benutzeroberflächen und Navigationsprozesse insbesondere von Web- und Softwareanwendungen modelliert, simuliert und getestet werden.
4. "Inhalte" im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sämtliche Inhalte, die der Nutzer auf der Plattform einstellt und abrufbar macht. Darunter fallen insbesondere Fotografien, Videos, Texte (einschließlich Weblogs und Kommentare), Musikstücke, Grafiken, Skizzen und persönliche Daten.
5. „Plattform“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist das Gesamtsystem, das die Pidoco GmbH unter www.pidoco.com dem Nutzer zur Verfügung stellt.
Die folgenden AGB gelten ausnahmslos für sämtliche Willenserklärungen, Verträge und rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen zwischen der Pidoco GmbH (im Folgenden Pidoco) und dem Nutzer. Gegenbestätigungen des Nutzers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- und/oder Nutzungsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen; diese werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen, wenn nicht die Bedingungen durch Pidoco ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
4. Registrierung, Zustandekommen des Vertrages; Kosten; Nutzerkonto
1. Der Nutzer klickt zur Registrierung auf den entsprechenden Link auf der Webseite von Pidoco. Hierbei wird der Nutzer aufgefordert, einen Benutzernamen und ein Passwort zu bestimmen und seine Kontaktinformationen anzugeben. Um sich registrieren und den Dienst von Pidoco nutzen zu können, muss der Nutzer die Geltung der AGB mittels Checkbox akzeptieren und durch Klicken auf den entsprechenden Button die Registrierung bestätigen. Daraufhin erhält er eine Bestätigungsmail, in der sich diese AGB in Textform befinden. Mit dem Klick auf den Button zur Registrierung gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot auf Abschluss der Nutzungsvereinbarung ab. Dieses nimmt Pidoco mit Freischaltung des Dienstes an, womit der Vertrag zustande gekommen ist.
2. Der Nutzer kann den Dienst zunächst für 31 Tage ab Freischaltung des Dienstes unentgeltlich nutzen. Nach Ablauf des genannten Zeitraums ist die weitere Nutzung kostenpflichtig. Will der Nutzer den Dienst weiter nutzen, gibt er seine Zahlungsinformationen ein und wählt einen Zahlungszyklus. Mit dem Klick auf den entsprechenden Bestätigungs-Button wird sodann der Vertrag auf unbestimmte Zeit verlängert.
3. In jedem Fall ist der Nutzer zur wahrheitsgemäßen und, soweit die entsprechenden Daten angegeben werden müssen, vollständigen Angabe der bei der Registrierung erhobenen oder freiwillig angegebenen Daten verpflichtet. Dem Nutzer ist es dabei insbesondere nicht gestattet, Daten von dritten Personen einzutragen. Die Person, die eine juristische Person oder Personengesellschaft registriert, versichert zudem, zur Registrierung der juristischen Person bzw. der Personengesellschaft nach deren Maßgaben berechtigt zu sein sowie, dass die für die juristische Person bzw. die Personengesellschaft benannten Ansprechpartner und Organe mit ihrer Benennung einverstanden sind.
4. Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar oder vererbbar.
5. Ein Nutzerkonto darf jeweils nur von einem Nutzer genutzt werden. Die Nutzung eines Nutzerkontos durch einen anderen als den registrierten Nutzer ist ausgeschlossen.
6. Bei einer Änderung der erhobenen Daten nach erfolgter Registrierung hat der Nutzer diese in seinem Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren. Eine Mehrfachregistrierung unter verschiedenen Nutzernamen ist nicht zulässig.
7. Der Nutzer hat das Passwort und die E-Mail-Adresse (nachfolgend als "Zugangsdaten" bezeichnet) geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Sind dem Nutzer die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem unbefugten Dritten genutzt werden, hat er dies Pidoco umgehend mitzuteilen.
8. Pidoco behält sich vor, die Registrierung des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Als Verbraucher, das heißt als Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
widerruf@pidoco.com
Telefax: +49 (0)30 4881 6390
1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Registrierung, die im Rahmen der Registrierung und auf der Webseite von Pidoco gesondert ausgewiesen werden.
2. Dem Kunden stehen die jeweils in der aktuellen Preisliste genannten Zahlungsarten zur Auswahl.
3. Soweit mit dem Kunden nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, ist das Nutzungsentgelt im Voraus zu bezahlen. Hierfür gelten folgende Bestimmungen:
Hat der Nutzer sich dafür entschieden, den Dienst von Pidoco über den unentgeltlichen Zeitraum hinaus weiter zu benutzen, hat der Nutzer das entsprechende Nutzungsentgelt jeweils für den von ihm ausgewählten Zeitraum im Voraus zu entrichten. Die Freischaltung des Dienstes von Pidoco erfolgt erst mit dem Eingang des entsprechenden Nutzungsentgelts auf dem Konto von Pidoco.
Im Falle einer Einzugsermächtigung wird Pidoco das Nutzungsentgelt für den jeweiligen folgenden Zeitraum mit Ablauf des letzten Tages des jeweiligen aktuellen Nutzungszeitraums einziehen. Wenn Pidoco nicht in der Lage ist, das vereinbarte Nutzungsentgelt für den folgenden Nutzungszeitraum einzuziehen, behält sich Pidoco das Recht vor, das Benutzerkonto zu sperren, bis das Nutzungsentgelt auf dem Konto von Pidoco eingegangen ist.
Für den Fall, dass der Nutzer am Lastschriftverfahren teilnimmt bzw. Zahlungen per Kreditkarte vornimmt, hat er dafür Sorge zu tragen, dass das Konto stets die erforderliche Deckung aufweist. Ist dies nicht der Fall oder schlägt die Abbuchung durch Pidoco aus einem anderen vom Nutzer zu vertretenden Grunde fehl, so hat der Nutzer die Kosten der Rücklastschrift in Höhe von 30,00 EUR pro fehlgeschlagenen Versuch zu tragen. Der Nachweis eines niedrigeren Schadens bleibt dem Nutzer unbenommen. Pidoco behält sich den Nachweis eines höheren Schadens vor.
4. Pidoco schickt dem Nutzer nach der Buchung des Dienstes eine entsprechende Rechnung per Email.
1. Der Nutzer kann über sein Nutzerkonto Inhalte verschiedenster Art in die Plattform einstellen.
1. Grundsätzlich verbleiben dem Nutzer sämtliche Rechte an den eingestellten und erstellten Inhalten auf der Plattform. Der Nutzer, der Inhalte auf der Plattform einstellt, räumt Pidoco jedoch das übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht in dem zum Betrieb des Dienstes erforderlichen Umfang ein. Insbesondere räumt der Nutzer Pidoco das Recht ein, die betreffenden Inhalte in die Plattform einzustellen und die hierfür erforderlichen Vervielfältigungen vorzunehmen.
2. Der Nutzer entscheidet in eigener Verantwortung, ob er die von ihm eingestellten Inhalte anderen Nutzern oder Testnutzern öffentlich zugänglich machen und eventuell zum Download bereithalten will. Der Nutzer entscheidet auch selbst darüber, inwieweit er anderen Nutzern und Testnutzern Nutzungsrechte zur öffentlichen Zugänglichmachung, zur Vervielfältigung oder zu anderen Zwecken einräumt.
3. Für die Einräumung der in Ziffer 8.1 dieser AGB bezeichneten Nutzungsrechte an Pidoco erhält der Nutzer keine Vergütung in Geld. Als Gegenleistung für die Rechteeinräumung ermöglicht Pidoco im Rahmen des Dienstes die Erstellung der Simulationen und die Möglichkeit, dass andere Nutzer und Testnutzer die Simulationen ansehen und testen können. Die Parteien sehen diese Gegenleistung als angemessene Vergütung an.
(k) in den Teilen B und D der Liste nach § 18 des JuSchG aufgenommen sind oder mit einem in dieser Liste aufgenommenen Werk ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich sind
(c) offensichtlich geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit unter Berücksichtigung der besonderen Wirkungsform des Verbreitungsmediums schwer zu gefährden,
(relatives Verbot i. S. d. § 4 Abs. 2 JMStV)
weder in die Plattform einstellen, liefern noch anbieten.
8. Inhalte, die gegen die vorgenannten Vorschriften verstoßen, oder sonstige anstößige Inhalte können von den Nutzern über ein speziell dafür vorgesehenes Verfahren direkt an Pidoco gemeldet werden.
2. Für den Fall, dass Pidoco durch Dritte in Anspruch genommen wird, weil der Nutzer oder durch ihn autorisierte andere Nutzer oder Testnutzer ihre Verpflichtungen hinsichtlich der Nutzungsrechtseinräumungen schuldhaft verletzt haben, hält der Nutzer Pidoco von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei. Pidoco wird den Nutzer unverzüglich über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit dies rechtlich nötig und/oder möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben.
15. Wartungsfenster
Pidoco bietet seine Software in der jeweils aktuellen Version an. Hierzu ist es erforderlich, den Dienst für Wartungen in unregelmäßigen Abständen zu unterbrechen. Pidoco sieht hierfür Wartungsfenster von bis zu zwölf Stunden Dauer vor. Die Wartungen wird Pidoco möglichst in Zeiten geringer Nutzerfrequenz, insbesondere am Wochenende, vornehmen. Im Falle von geplanten Wartungsarbeiten an der Software wird Pidoco den Nutzer hierüber mindestens 3 Tage vor der geplanten Wartung informieren.
1. Schadensersatzansprüche gegen Pidoco sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn Pidoco, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. Sofern Schäden des Nutzers aus dem Verlust von Daten resultieren, haftet Pidoco hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Nutzer vermieden worden wären. Die Haftung von Pidoco für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden ist ausgeschlossen.
2. Vorstehende Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Garantie, aus der Verletzung einer für den Vertrag wesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch Pidoco resultieren.
4. Soweit die Haftung von Pidoco ausgeschlossen ist, gilt dies auch für mit Pidoco verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Pidoco und/oder mit Pidoco verbundenen Unternehmen.
18. Laufzeit und Beendigung der Nutzungsvereinbarung
1. Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Nach Ablauf der kostenlosen Nutzungsphase gibt der Nutzer seine Zahlungsinformationen ein (siehe Ziffer 4.2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen). Sowohl der Nutzer als auch Pidoco können ohne Angabe von Gründen den Vertrag zum jeweiligen Ablauf des vom Nutzer während der Zahlungsinformationseingabe gewählten Zahlungszykluses ordentlich kündigen, indem sie den jeweiligen anderen Vertragsteil mindestens vierzehn Tage vor Ablauf des jeweiligen Zahlungszykluses hierüber in Kenntnis setzen. Die Kündigung erfolgt in Textform (z.B. per Brief oder E-Mail). Die Erklärung der Kündigung ist zu richten an: Pidoco GmbH, Warschauer Str. 58a, D-10243 Berlin oder service@pidoco.com. Die Erklärung der Kündigung muss den Nutzernamen und die E-Mail-Adresse des Nutzers enthalten.
2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Eine außerordentliche Kündigung durch Pidoco ist bei Verstößen gegen diese AGB und insbesondere bei Verstößen gegen die Pflichten nach Ziffer 8 und 9 dieser AGB, gegen die Verpflichtung zur wahrheitsgemäßen Angabe der erforderlichen Daten (insbesondere Identitätstäuschung), sowie sonst aus wichtigem Grund, insbesondere bei Verlust oder bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung der Zugangsdaten durch einen Dritten, möglich. Kündigungen von Seiten der Pidoco GmbH können durch die Löschung des betreffenden Nutzerkontos und seiner Inhalte erfolgen.
3. Im Falle einer Sperrung des Nutzerkontos oder einer Kündigung durch Pidoco aus wichtigem Grund ist es dem betroffenen Nutzer bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von Pidoco untersagt, sich erneut auf der Plattform zu registrieren und ein neues Nutzerkonto zu eröffnen.
1. Pidoco verwendet die von dem Nutzer mitgeteilten Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer, Faxnummer, Kreditkarten- und Kontodaten sowie E-Mail-Adresse ausschließlich zur Abwicklung der Vertragsbeziehung im Rahmen des Dienstes von Pidoco. Daten werden von Pidoco mit Ausnahme der Ziffer 19.2 und 19.3 nicht an Dritte weitergegeben, sofern Pidoco nicht gesetzlich dazu verpflichtet ist. Die Datenschutzpraxis von Pidoco steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Pidoco wird die personenbezogenen Daten keinesfalls zu Werbe- oder Marketingzwecken Dritten zur Kenntnis geben.
2. Wenn der Nutzer andere Nutzer zur Bearbeitung oder zur Ansicht seines Prototypen einlädt, erlaubt er den anderen Nutzern, seine eingegebene E-Mail-Adresse, Benutzername und Avatar einzusehen.
3. Wenn der Nutzer eine Einladung zu der Bearbeitung oder zur Ansicht annimmt, erlaubt dieser den Mitbearbeitern dieses Prototypen seine E-Mail-Adresse, Benutzername und Avatar einzusehen.
4. Wenn der Nutzer sein Nutzerkonto löscht, löscht Pidoco umgehend sämtliche persönlichen Daten des Nutzers.
5. Sofern weitere Informationen oder die Löschung der Daten des Nutzers gewünscht werden, steht ein Hilfsangebot unter der E-Mail-Adresse service@pidoco.com zur Verfügung.
20. Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Pidoco behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern und den Dienst für neue Features zu erweitern. Die Änderungen oder die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer schriftlich oder in elektronischer Form mitgeteilt. Der Nutzer erhält 14 Tage Bedenkzeit, ob er der Geltung der Änderungen oder der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmt. Während dieser Zeit kann er den Dienst von Pidoco unter Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unverändert nutzen. Für den Fall, dass sich der Nutzer gegen die Geltung der Änderungen oder neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entscheidet, behält sich Pidoco vor, von seinem Recht zur ordentlichen Kündigung Gebrauch zu machen. Pidoco wird den Nutzer auf der Internetseite auf die Bedenkzeit, die Frist und den Vorbehalt der ordentlichen Kündigung gesondert hinweisen.

References: § 312
 § 1
 § 312
 § 3
 § 18
 § 4