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Timestamp: 2016-10-25 21:05:27+00:00

Document:
5A_357/2011 (07.10.2011)
5A_357/2011
5A_371/2011
Beschwerdef�hrer (5A_357/2011),
Beschwerdef�hrer (5A_371/2011),
beide gegen
Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Schaffhausen,
vertreten durch Rechtsanwalt J�rg Tanner.
Beschwerden gegen die Entscheide des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 21. April 2011 (Verfahren Nr. xxxx und Nr. yyyy).
Vor dem Kantonsgericht Schaffhausen ist das Scheidungsverfahren von Z.________ und X.________ h�ngig. Am 6. Oktober 2009 ordnete das Kantonsgericht f�r das gemeinsame Kind Y.________ (geb. 2000) eine Beistandschaft nach aArt. 146 Abs. 3 ZGB an und ersuchte die Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Schaffhausen um Ernennung eines Beistands. Mit Beschluss vom 16. November 2009 ernannte die Vormundschaftsbeh�rde A.________ zur Beist�ndin. Auf Anfechtung dieses Beschlusses durch den Kindsvater hin best�tigte die Vormundschaftsbeh�rde mit Beschluss vom 26. November 2009 die Wahl und unterbreitete diesen Beschluss dem Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen als Aufsichtsbeh�rde. Dieses hiess die Einsprache des Kindsvaters mit Verf�gung vom 19. Februar 2010 gut und wies die Sache zu neuem Entscheid im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ck.
Mit Beschluss vom 30. M�rz 2010 ernannte die Vormundschaftsbeh�rde den Sozialarbeiter B.________ zum Beistand f�r Y.________. Auf Anfechtung des Kindsvaters hin best�tigte die Vormundschaftsbeh�rde am 8. Juni 2010 die Wahl und unterbreitete diesen Beschluss wiederum dem Volkswirtschaftsdepartement. Dieses wies die Einsprache am 2. Juli 2010 ab.
Am 19. Juli 2010 erhob X.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Obergericht des Kantons Schaffhausen (Verfahren Nr. xxxx). Er beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verf�gung sowie der Beschl�sse vom 30. M�rz und 8. Juni 2010. Das Verfahren zur Beistandseinsetzung sei an die Vormundschaftsbeh�rde einer anderen Schaffhauser Gemeinde zur�ckzuweisen, eventuell sei Rechtsanwalt Thomas L�mmli als einziger Beistand, subeventuell als zus�tzlicher Beistand von Y.________ einzusetzen.
Mit Eingabe vom 16. August 2010 erhob auch Y.________, vertreten durch Rechtsanwalt L�mmli, Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragte, die Verf�gung vom 2. Juli 2010 und die Beschl�sse der Vormundschaftsbeh�rde vom 30. M�rz und 8. Juni 2010 aufzuheben sowie Thomas L�mmli als seinen Beistand einzusetzen, eventuell zus�tzlich zu B.________ (Verfahren Nr. yyyy).
Am 21. April 2011 hiess das Obergericht in separaten Entscheiden die Verwaltungsbeschwerden teilweise gut, best�tigte die Einsetzung von B.________, setzte jedoch zus�tzlich Rechtsanwalt C.________ als Beistand ein. X.________ und Y.________ wurden die Gerichtskosten auferlegt, hingegen wurde die Vormundschaftsbeh�rde zur Entrichtung einer Parteientsch�digung an die beiden Beschwerdef�hrer verurteilt.
Am 26. Mai 2011 hat X.________ Beschwerde in Zivilsachen erhoben (Verfahren 5A_357/2011). Er beantragt die Aufhebung des Entscheides des Obergerichts hinsichtlich der Einsetzung der beiden Beist�nde und der Gerichtskostenauflage. Das Verfahren sei an das Obergericht zur�ckzuweisen; eventualiter sei Thomas L�mmli als Beistand von Y.________ einzusetzen.
Am 30. Mai 2011 hat auch Y.________ Beschwerde in Zivilsachen erhoben (Verfahren 5A_371/2011). Er beantragt die Aufhebung des Entscheides des Obergerichts hinsichtlich der Beistandseinsetzung. Sinngem�ss verlangt er die R�ckweisung des Verfahrens an das Obergericht zur Einsetzung von Rechtsanwalt Thomas L�mmli als Beistand; eventualiter sei Thomas L�mmli als Beistand durch das Bundesgericht einzusetzen.
Das Obergericht hat keine Antr�ge gestellt, aber dennoch zu den Beschwerden Stellung genommen. Z.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerden und die Vormundschaftsbeh�rde hat auf Stellungnahme verzichtet.
Die Beschwerdef�hrer fechten gesonderte kantonale Entscheide an, in denen es aber in der Hauptsache um dasselbe geht, n�mlich die Ernennung eines Beistands f�r Y.________ f�r das Scheidungsverfahren seiner Eltern. Es rechtfertigt sich deshalb, die beiden Beschwerdeverfahren zu vereinigen und im selben Urteil zu erledigen.
Die angefochtenen Entscheide betreffen eine der Beschwerde in Zivilsachen unterliegende Angelegenheit (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG) ohne Verm�genswert (Urteil 5A_493/2007 vom 20. August 2008 E. 1). Die Beschwerden wurden rechtzeitig eingereicht (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG) und richten sich gegen die Entscheide eines oberen Gerichts, das als letzte kantonale Instanz auf Rechtsmittel hin geurteilt hat (Art. 75 BGG). Zur Beschwerde ist berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG) und durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt ist und ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung hat (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Als direkt von der Verbeist�ndung Betroffener hat Y.________ ein schutzw�rdiges Interesse an der Beschwerdef�hrung. Auch dem Kindsvater X.________ kann ein schutzw�rdiges Interesse hinsichtlich der Person des Beistandes nach aArt. 146 ZGB (AS 1999 1135) f�r seinen Sohn nicht abgesprochen werden, da der Beistand im Scheidungsverfahren Aufgaben wahrnimmt, die sich auf das Verh�ltnis des Kindes zu seinen Eltern auswirken (Antragstellung hinsichtlich der elterlichen Sorge, grundlegender Fragen des pers�nlichen Verkehrs und Kindesschutzmassnahmen gem�ss aArt. 147 Abs. 2 ZGB [AS 1999 1135]). Die Beschwerde von X.________ ist folglich zul�ssig. Ob auch auf die Beschwerde von Y.________ eingetreten werden kann, braucht nicht endg�ltig entschieden zu werden (unten E. 5).
I. Beschwerde von X.________ (5A_357/2011)
Der Beschwerdef�hrer r�gt in erster Linie eine Verletzung der Ausstandsvorschriften. An den Beschl�ssen der Vormundschaftsbeh�rde vom 30. M�rz und 8. Juni 2010 habe Stadtrat D.________ mitgewirkt, obwohl er sich im Ausstand h�tte befinden m�ssen.
3.1 Das Obergericht hat hiezu ausgef�hrt, Stadtrat D.________ sei bei den vorangegangenen Beschl�ssen vom November 2009 in den Ausstand getreten, um den Anschein der Befangenheit zu vermeiden, weil er in einem Straffall von X.________ zust�ndiger Untersuchungs- und Haftrichter gewesen sei. Es w�re widerspr�chlich und nicht nachvollziehbar, wenn er nach R�ckweisung der Sache an die Vormundschaftsbeh�rde nicht mehr in den Ausstand treten w�rde. Es seien somit Ausstandsregeln verletzt worden. Der Anspruch auf richtige Besetzung der Entscheidbeh�rde sei im Prinzip formeller Natur und es sei grunds�tzlich gleichg�ltig, ob der Beschluss mit korrekter Besetzung gleich ausgefallen w�re. Eine Heilung sei jedoch ausnahmsweise m�glich, wenn es einerseits um geringe Verst�sse gehe, von denen angenommen werden k�nne, dass sie sich auf das Ergebnis nicht ausgewirkt h�tten, und wenn andererseits der Rechtsmittelinstanz die gleiche Pr�fungsbefugnis zustehe wie der betroffenen Beh�rde. Ein solcher Fall liege vor. Dem Obergericht komme volle Kognition zu. Der Ausstandsgrund sei nicht zwingend, sondern Stadtrat D.________ habe bloss den Anschein der Befangenheit vermeiden wollen, ohne sich effektiv befangen zu f�hlen. Sodann habe er nach seiner glaubw�rdigen Darstellung als blosser Beisitzer auf den Inhalt des Antrages der stellvertretenden Schreiberin der Vormundschaftsbeh�rde keinen Einfluss genommen. Es sei deshalb davon auszugehen, dass sich der Verstoss nicht auf den Beschluss ausgewirkt habe.
3.2 Bei einer Vormundschaftsbeh�rde, die - wie vorliegend - Teil der Gemeindeverwaltung ist, handelt es sich nicht um ein Gericht im Sinne von Art. 30 BV, sondern um eine Verwaltungsbeh�rde. Wann Mitglieder einer Verwaltungsbeh�rde in den Ausstand zu treten haben, ergibt sich aus dem anwendbaren kantonalen Verfahrensrecht (vgl. Art. 361 Abs. 2 ZGB; Urteil 5A_532/2007 vom 8. April 2008 E. 2.2) und aus den aus Art. 29 Abs. 1 BV abgeleiteten Grunds�tzen (Urteil 2D_29/2009 vom 12. April 2011 E. 3.2 mit Hinweisen). Die Gr�nde, die Stadtrat D.________ dazu bewogen haben, in den Ausstand zu treten, sind nicht streitig. Die Berechtigung seines Ausstands bildet insofern nicht Verfahrensgegenstand. Im Folgenden ist deshalb davon auszugehen, dass Stadtrat D.________ bei der Beistandsernennung f�r Y.________ im November 2009 zu Recht in den Ausstand getreten ist. Dabei versteht sich von selbst, dass das Beh�rdenmitglied den Ausstand weiterhin zu beachten hat, wenn eine obere Instanz - wie vorliegend geschehen - den urspr�nglichen Entscheid aufhebt und die Sache zu neuer Entscheidung an die Beh�rde zur�ckweist.
3.3 Es stellt sich deshalb einzig die Frage, ob der Verfahrensmangel geheilt werden konnte, wie dies das Obergericht angenommen hat. Dabei ist vom Grundsatz auszugehen, dass ein unter Missachtung von Ausstandsvorschriften zustande gekommener Entscheid unabh�ngig von seiner inhaltlichen Richtigkeit aufzuheben ist (Urteile 2A.364/1995 vom 14. Februar 1997 E. 4, in: ZBl 99/1998 S. 289; 2C_732/2008 vom 24. M�rz 2009 E. 2.2.2; 2P.152/2002 vom 12. Dezember 2002 E. 3.2). Nur ausnahmsweise kann von einer Aufhebung des Entscheides abgesehen werden, wenn die Ausstandspflichtverletzung im Verwaltungsverfahren nicht schwer wiegt und ein Einfluss auf den Inhalt der Entscheidung ausgeschlossen erscheint (Urteil 1C_378/2008 vom 27. Januar 2009 E. 2.7 mit Hinweisen). Dabei gen�gt der blosse Umstand, dass die �bergeordnete Instanz �ber dieselbe Kognition verf�gt wie diejenige, bei welcher der Fehler eingetreten ist, f�r eine Heilung noch nicht (Urteil 2A.364/1995 vom 14. Februar 1997 E. 4, in: ZBl 99/1998 S. 289).
Vorliegend kommt eine Heilung nicht in Betracht. Dass das Obergericht den Ausstandsgrund als nicht zwingend bezeichnet, macht die Verletzung nicht zu einer geringf�gigen. Entweder ist der Ausstand begr�ndet und zu beachten oder er ist es nicht. Wie bereits ausgef�hrt, kann die Begr�ndetheit des Ausstands nicht �berpr�ft werden, so dass davon auszugehen ist, dass Stadtrat D.________ wie bereits zu Beginn des Verfahrens in den Ausstand h�tte treten m�ssen (oben E. 3.2). Er hat an den Beschl�ssen vom 30. M�rz und 8. Juni 2010 zumindest insofern mitgewirkt, als er im Zirkulationsverfahren die Antr�ge unterzeichnet hat. Es kann sein, dass er diese Antr�ge inhaltlich nicht beeinflusst hat und dass die Beschl�sse bei Unterzeichnung durch ein Ersatzmitglied genau gleich ausgefallen w�ren. All dies �ndert jedoch nichts daran, dass die fraglichen Beschl�sse nur mit seiner Zustimmung zustande gekommen sind. Unabh�ngig davon, ob und inwiefern er sich mit den zu fassenden Beschl�ssen auseinander gesetzt hat, war seine Mitwirkung entscheidend f�r ihr Zustandekommen. Wie sie bei ordnungsgem�sser Zusammensetzung des Entscheidk�rpers ausgefallen w�ren, dar�ber kann nur spekuliert werden. Angesichts des grossen Ermessens der Vormundschaftsbeh�rde bei der Auswahl des Beistands kann jedenfalls nicht ohne weiteres unterstellt werden, dass die Wahl auf dieselbe Person gefallen w�re (vgl. Urteil 2A.364/1995 vom 14. Februar 1997 E. 4, in: ZBl 99/1998 S. 289). Dies zeigt sich bereits daran, dass auch das Obergericht von seinem Ermessen in dieser Angelegenheit Gebrauch gemacht und den Einsetzungsbeschluss abge�ndert hat.
Die Beschwerde von X.________ ist insoweit begr�ndet. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben. Die Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Schaffhausen wird erneut �ber die Einsetzung eines oder mehrerer Beist�nde f�r Y.________ zu befinden haben. Bei diesem Ausgang des Verfahrens er�brigt es sich, auf die �brigen vorgebrachten R�gen (Verletzung des rechtlichen Geh�rs und von aArt. 146 f. ZGB) einzugehen. Das Obergericht hat zwar die beiden Verfahren Nr. xxxx und Nr. yyyy nicht vereinigt und X.________ hat das Urteil des zweitgenannten Verfahrens nicht angefochten. Die Urteile in diesen beiden Prozessen ordnen jedoch hinsichtlich der Beistandseinsetzung f�r Y.________ genau das gleiche an. Sie k�nnen deshalb kein voneinander unabh�ngiges Schicksal haben. Die Aufhebung des Urteils im erstgenannten Verfahren zieht zwangsl�ufig die Aufhebung des Urteils im zweiten nach sich.
Der Verfahrensfehler, der zur Gutheissung der Beschwerde f�hrt, ist bei der Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Schaffhausen eingetreten. Es w�re deshalb unangebracht, Gerichts- und Parteikosten Z.________ aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Vielmehr ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 4 BGG). Die Stadt Schaffhausen hat X.________ angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG). Das Obergericht hat �ber die Verteilung der bisherigen kantonalen Gerichts- und Parteikosten neu zu befinden (Art. 67, Art. 68 Abs. 5 BGG).
II. Beschwerde von Y.________ (5A_371/2011)
Ist der angefochtene Entscheid aufzuheben (oben E. 3.3 am Ende), so entf�llt das aktuelle und praktische Interesse von Y.________ an der Beschwerdef�hrung. Seine Beschwerde ist als gegenstandslos abzuschreiben.
In einem solchen Fall entscheidet das Bundesgericht mit summarischer Begr�ndung �ber die Kosten auf Grund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 72 BZP [SR 273]). Dabei ist nicht detailliert auf alle R�gen einzugehen (BGE 118 Ia 488 E. 4a S. 495; Urteil 5A_614/2009 vom 12. Januar 2010 E. 6).
6.1 Y.________ hat im Wesentlichen dieselben R�gen erhoben wie sein Vater. Insbesondere hat auch er vorgebracht, dass Stadtrat D.________ in den Ausstand h�tte treten m�ssen. Wie gesehen ist diese R�ge begr�ndet. Fraglich ist hingegen, ob auf die Beschwerde von Y.________ �berhaupt h�tte eingetreten werden k�nnen, da ein elfj�hriges Kind nicht ohne weiteres �ber die notwendige Urteilsf�higkeit f�r die selbst�ndige Prozessf�hrung verf�gt. Ebenso wenig ist offensichtlich, dass der Streit dar�ber, welche Person als Vertretungsbeistand einzusetzen ist, die h�chstpers�nlichen Rechte des Kindes beschl�gt. Beide Fragen brauchen hier nicht abschliessend gekl�rt zu werden. Bei der gebotenen summarischen Pr�fung darf davon ausgegangen werden, dass das Bundesgericht wie die Vorinstanz auf die Beschwerde von Y.________ h�tte eintreten k�nnen. Selbst wenn dem Kind die Prozessf�higkeit abzusprechen w�re, erschiene es mit Treu und Glauben nicht vereinbar, es mit Kosten zu belasten, zumal die Vorinstanz auf seine Beschwerde eingetreten ist und seine Beschwerde vor Bundesgericht in der Sache gutzuheissen w�re. Dementsprechend ist auch hier auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten und die Stadt Schaffhausen zur Entrichtung einer angemessenen Parteientsch�digung f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu verurteilen.
6.2 Es ist unklar, ob Y.________ die Anordnung des Obergerichts, ihm Gerichtskosten f�r das kantonale Verfahren aufzuerlegen, vor Bundesgericht mit der Hauptsache mit anfechten wollte. Zu seinen Gunsten ist der allgemeine Kosten- und Entsch�digungsantrag jedoch in diesem Sinne zu interpretieren. Da das Bundesgericht bei einer Abschreibung infolge Gegenstandslosigkeit die kantonale Kosten- und Entsch�digungsregelung nicht ab�ndern kann, wenn diese nicht selbst�ndig angefochten wurde, ist das Verfahren in diesem Punkt an das Obergericht zur�ckzuweisen (vgl. Urteil 5A_657/2010 vom 17. M�rz 2011 E. 3.5 mit Hinweisen).
Die Verfahren 5A_357/2011 und 5A_371/2011 werden vereinigt.
Die Beschwerde im Verfahren 5A_357/2011 wird gutgeheissen. Die Entscheide des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 21. April 2011 in den Verfahren Nr. xxxx und Nr. yyyy werden aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vormundschaftsbeh�rde der Stadt Schaffhausen zur�ckgewiesen.
Das Verfahren 5A_371/2011 wird als gegenstandslos abgeschrieben.
Zur Regelung der kantonalen Gerichts- und Parteikosten beider Verfahren (Nr. xxxx und Nr. yyyy) wird die Sache an das Obergericht des Kantons Schaffhausen zur�ckgewiesen.
Die Stadt Schaffhausen hat X.________ und Y.________ je mit Fr. 1'000.-- zu entsch�digen.

References: Art. 46
 Art. 30
 Art. 361
 Art. 29
 Art. 68
 Art. 72