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Timestamp: 2020-02-25 16:44:38+00:00

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BFH, 04.05.2004 - XI R 9/03 - dejure.org
BFH, 04.05.2004 - XI R 9/03
https://dejure.org/2004,377
BFH, 04.05.2004 - XI R 9/03 (https://dejure.org/2004,377)
BFH, Entscheidung vom 04.05.2004 - XI R 9/03 (https://dejure.org/2004,377)
BFH, Entscheidung vom 04. Mai 2004 - XI R 9/03 (https://dejure.org/2004,377)
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Freiberufler EDV
Entwicklung von Anwendersoftware als freiberufliche Tätigkeit
Entwicklung von Anwendungssoftware freiberuflich?
Stellung von nicht im Katalog des § 18 Abs. 1 Nr. 1 S. 2 EStG (Einkommensteuergesetz) erfassten Berufen bei Ähnlichkeit mit diesen; Kriterien für die Beurteilung der Ähnlichkeit eines Berufes mit einem Katalogberuf; Einordnung eines Systemsofware und Anwendersoftware ...
gulp.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung)
Entwickler von Anwendersoftware jetzt auch Freiberufler?
Änderungsvorschriften aus anderen Steuergesetzen
Aufhebung und Änderung nach § 35b GewStG
Zusammenfassung von "Entwicklung von Anwendersoftware als freiberufliche Tätigkeit - Anmerkungen zum BFH-Urteil v. 4.5.2004 - XI R 9/03" von RiBFH Ulrich Hutter, original erschienen in: NWB 2005, 109 - 110.
FG Köln, 11.12.2002 - 4 K 6906/94
BFHE 206, 233
NJW 2004, 3512 (Ls.)
BB 2004, 2230
BB 2004, 2671
DB 2004, 2299
BStBl II 2004, 989
BFH, 22.09.2009 - VIII R 31/07
Freiberufliche Tätigkeit eines IT-Ingenieurs
bb) Auf dem Gebiet der EDV und der Informationstechnik gehören zu den Tätigkeiten von Ingenieuren nicht nur die Entwicklung und Konstruktion von Hard- und Software (vgl. dazu BFH-Urteile vom 7. Dezember 1989 IV R 115/87, BFHE 159, 171, BStBl II 1990, 337; vom 7. November 1991 IV R 17/90, BFHE 166, 443, BStBl II 1993, 324; vom 4. Mai 2004 XI R 9/03, BFHE 206, 233, BStBl II 2004, 989;… vom 18. April 2007 XI R 57/05, BFH/NV 2007, 1854).
Zu beachten sei zusätzlich, dass der BFH die Differenzierung zwischen Anwender- und Systemsoftware als Voraussetzung für die Anerkennung als Freiberufler aufgegeben habe (vgl. BFH-Urteil vom 04.05.2004 XI R 9/03, BStBl. II 2004, 989).
Soweit das FA darauf abgestellt habe, dass er, der Kl., lediglich auf dem Gebiet der Überwachung und Ausführung von technischen Werken tätig gewesen sei, sei darauf hinzuweisen, dass ein Ingenieur nicht alle die Tätigkeiten tatsächlich ausüben müsse, um als Ingenieur anerkannt zu werden, nämlich auf der Grundlage natur- und technikwissenschaftlicher Erkenntnisse und unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Belange technische Werke zu planen, zu konstruieren und ihre Fertigung zu überwachen (Hinweis auf BFH-Urteil vom 04.05.2004 XI R 9/03, a.a.O.).
Dazu gehört die Vergleichbarkeit der Ausbildung und die Vergleichbarkeit der beruflichen Tätigkeit (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. BFH-Urteile vom 04.05.2004 XI R 9/03, a.a.O., …und vom 31.08.2005 XI R 62/04, BFH/NV 2006, 505).
In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass ein selbständiger Diplom-Informatiker eine dem Ingenieurberuf ähnliche Tätigkeit im Sinne des § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG ausüben kann (BFH-Urteile vom 04.05.2004 XI R 9/03, a.a.O., …und vom 18.04.2007 XI R 29/06, a.a.O.).
Dazu gehört - abgesehen von der Vergleichbarkeit der Ausbildung - die Vergleichbarkeit der beruflichen Tätigkeit (BFH-Urteile vom 04.05.2004 XI R 9/03, a.a.O. …und vom 31.08.2005 XI R 62/04, a.a.O.).
Aufgabe eines Ingenieurs ist es, auf der Grundlage natur- und technikwissenschaftlicher Erkenntnisse und unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Belange technische Werke zu planen, zu konstruieren und ihre Fertigung zu überwachen (vgl. BFH-Urteile vom 05.06.2003 IV R 34/01, BStBl. II 2003, 761, und vom 04.05.2004 XI R 9/03, a.a.O.).
BFH, 19.01.2017 - III R 3/14
Wissensprüfung bei im EDV-Bereich tätigen Autodidakten
c) Ein Steuerpflichtiger, der --wie der Kläger-- Tätigkeiten entfaltet, denen auch Diplom-Informatiker nachgehen, kann auch dann einen ingenieurähnlichen Beruf i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG ausüben, wenn er weder ein Informatikstudium absolviert hat noch über den Abschluss einer nach den Ingenieurgesetzen der Länder vorgeschriebenen Ausbildung als Absolvent einer Hochschule oder Fachhochschule verfügt (BFH-Urteil vom 4. Mai 2004 XI R 9/03, BFHE 206, 233, BStBl II 2004, 989).
Eine ingenieurähnliche Tätigkeit setzt in diesen Fällen aber voraus, dass sie in ihren wesentlichen Elementen dem Beruf des Ingenieurs gleichwertig ist, und zwar sowohl in Theorie (Ausbildung, Kenntnisse, Qualifikation) als auch in Praxis (BFH-Urteile vom 17. Januar 2007 XI R 5/06, BFHE 216, 334, BStBl II 2007, 519; in BFHE 206, 233, BStBl II 2004, 989, zur Programmierung von Anwendungssoftware).
d) Bei Autodidakten sind dafür Erfahrungen und Kenntnisse in allen Kernbereichen des Katalogberufs nachzuweisen (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteile vom 18. April 2007 XI R 29/06, BFHE 218, 65, BStBl II 2007, 781; in BFHE 206, 233, BStBl II 2004, 989; vom 28. August 2003 IV R 21/02, BFHE 203, 152, BStBl II 2003, 919).
Schließlich kann der Nachweis auch durch eine sog. Wissensprüfung geführt werden (BFH-Urteile in BFHE 206, 233, BStBl II 2004, 989;… in BFH/NV 2016, 1275).
BFH, 03.05.2016 - VIII R 4/13
Ähnlichkeitsprüfung bei im EDV-Bereich tätigen Autodidakten
b) Ein Steuerpflichtiger, der --wie der Kläger für die Streitjahre geltend macht-- System- und Anwendungssoftware entwickelt, kann auch dann einen dem Ingenieur ähnlichen Beruf i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG ausüben, wenn er nicht über den Abschluss einer nach den Ingenieurgesetzen der Länder vorgeschriebenen Ausbildung als Absolvent einer Hochschule oder Fachhochschule verfügt (BFH-Urteil vom 4. Mai 2004 XI R 9/03, BFHE 206, 233, BStBl II 2004, 989).
Nach der ständigen Rechtsprechung des BFH setzt jede ingenieurähnliche Tätigkeit i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG dafür kumulativ voraus, dass die Tätigkeit in ihren wesentlichen Elementen dem Beruf des Ingenieurs in Theorie (Ausbildung, Kenntnisse, Qualifikation) und Praxis (berufliche Tätigkeit) gleichwertig ist (BFH-Urteile vom 17. Januar 2007 XI R 5/06, BFHE 216, 334, BStBl II 2007, 519; in BFHE 206, 233, BStBl II 2004, 989, zur Programmierung von Anwendungssoftware).
Schließlich ist es auch möglich, den Nachweis durch eine sog. Wissensprüfung zu führen (BFH-Urteil in BFHE 206, 233, BStBl II 2004, 989).
Hierzu müsste im Streitfall die berufliche Tätigkeit des Klägers in den Streitjahren einen der Tätigkeit eines Diplom-Informatikers/Wirtschaftsinformatikers (FH) vergleichbaren Schwierigkeitsgrad aufweisen und diese qualifizierte Betätigung den Schwerpunkt der Tätigkeit des Klägers bilden (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Urteile vom 25. April 2002 IV R 4/01, BFHE 199, 176, BStBl II 2002, 475, m.w.N.; in BFHE 206, 233, BStBl II 2004, 989).
Dieser Rechtsprechung des IV. Senats des BFH hat sich der erkennende Senat angeschlossen (BFH-Urteil vom 4. Mai 2004 XI R 9/03, BFHE 206, 233, BStBl II 2004, 989).
Dementsprechend kann ein selbständiger EDV-Berater, der Computeranwendungssoftware entwickelt, einen dem Ingenieur ähnlichen Beruf ausüben (vgl. BFH-Urteil in BFHE 206, 233, BStBl II 2004, 989).
BFH, 18.04.2007 - XI R 57/05
EDV-Berater übt einen dem Ingenieur ähnlichen Beruf aus
Mit der Revision macht die Klägerin im Wesentlichen geltend, dass ihre Tätigkeit in den Streitjahren die ingenieurmäßige Planung, Konstruktion und Überwachung von Anwendersoftware und -systemen umfasst habe und deshalb nach der neueren BFH-Rechtsprechung (grundlegend Urteil vom 4. Mai 2004 XI R 9/03, BFHE 206, 233, BStBl II 2004, 989) als freiberuflich einzuordnen sei.
Das gilt auch für einen dem Katalogberuf des Ingenieurs ähnlichen Beruf (ständige Rechtsprechung; vgl. z.B. BFH-Urteil in BFHE 206, 233, BStBl II 2004, 989, m.w.N.).
In seinem Urteil in BFHE 206, 233, BStBl II 2004, 989, das im Zeitpunkt der Entscheidung des FG noch nicht veröffentlicht war, hat der BFH jedoch unter Aufgabe dieser Rechtsprechung auch die Tätigkeit eines selbstständigen EDV-Beraters, der qualifizierte Anwendersoftware durch eine klassische ingenieurmäßige Vorgehensweise (Planung, Konstruktion und Überwachung) entwickelt, als eine freiberufliche i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG angesehen.
Das FG wird nach den Maßstäben des Urteils in BFHE 206, 233, BStBl II 2004, 989, den Sachverhalt neu zu würdigen haben.
BFH, 06.09.2006 - XI R 3/06
Tätigkeit als Wirtschaftsingenieur grundsätzlich freiberuflich - Zulässigkeit …
Auch der BFH habe seine Rechtsprechung neueren Entwicklungen angepasst (Urteil vom 4. Mai 2004 XI R 9/03, BFHE 206, 233, BStBl II 2004, 989).
Unter Verweis auf das Urteil des BFH vom 4.5.2004 XI R 9/03, BStBl. II 2004, 989, qualifizierte der Beklagte die Einkünfte des Klägers mit Bescheiden vom 3.5.2005 als Gewinn aus Gewerbebetrieb und setzte einen Gewerbesteuermessbetrag in Höhe von 110 EUR fest.
Das gilt auch für einen dem Katalogberuf des Ingenieurs ähnlichen Beruf (BFH, Urteile vom 4. Mai 2004 XI R 9/03, BStBl II 2004, 989; vom 16. Oktober 1997 IV R 19/97, BStBl II 1998, 139; vom 21. März 1996 XI R 82/94, BStBl II 1996, 518).
Voraussetzung hierfür ist, dass er qualifizierte Software durch eine klassische ingenieurmäßige Vorgehensweise (Planung, Konstruktion und Überwachung) entwickelt (BFH in BStBl II 2004, 989).
FG Hamburg, 27.04.2006 - 6 K 120/02
Einkommensteuer: Ingenieurähnliche Tätigkeit eines Autodidakten im EDV-Bereich
Des Weiteren verlange der BFH, dass der freiberufliche EDV-Berater auf dem Gebiet der Entwicklung komplexer Anwendersoftware bzw. der Systemsoftware tätig sein müsse, wobei hierzu das Betriebssystem selbst, Hilfs- und Dienstprogramme, Compiler, Übersetzer, Datenbanksysteme und als weitere Teilgebiete die Datenfernübertragungssoftware, Programmiersprachen, Hardwarekonfiguration und Datenübertragungsnetze gehörten (vgl. BFH-Urteile vom 07.12.1989,BStBl II 1990, 338; vom 07.11.1991, BStBl II 1993, 324; vom 04.05.2004, BStBl II 2004, 989).
Das gilt auch für einen dem Katalogberuf des Ingenieurs ähnlichen Beruf (vgl. BFH-Urteile vom 05. Oktober 1989, IV R 154/86, BFHE 158/409, BStBl II 1990, 73; vom 04. Mai 2004, XI R 9/03, BStBl II 2004, 989).
Der BFH hat entschieden, dass ein selbständiger Diplom-Informatiker eine dem Ingenieurberuf ähnliche Tätigkeit i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG ausüben kann (vgl. z.B. Urteile vom 04. August 1983, IV R 6/80, BFHE 139, 84 , BStBl II 1983, 677; vom 07. Dezember 1989, IV R 115/87, BStBl II 1990, 337; vom 07. November 1991, IV R 17/90, BStBl II 1993, 324; vom 04. Mai 2004, XI R 9/03, BStBl II 2004, 989).
Voraussetzung ist, dass der Informatiker im Bereich der Systemtechnik bzw. der Entwicklung von (komplexer) Anwendersoftware tätig wird und dass die derart qualifizierten Arbeiten den Schwerpunkt der Tätigkeit des Steuerpflichtigen bilden (ständige Rechtsprechung; vgl. BFH-Urteile vom 25. April 2002, IV R 4/01, BFHE 199, 176, BStBl II 2002, 475; vom 04. Mai 2004, XI R 9/03, BStBl II 2004, 989).
Dies ist insbesondere der Fall, wenn auf der Grundlage natur- und technikwissenschaftlicher Erkenntnisse und unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Belange technische Werke geplant, konstruiert, oder ihre Fertigung überwacht wird oder aufgrund dieser Kenntnisse konkrete Probleme gelöst oder entwickelt werden (vgl. z.B. auch BFH-Urteile vom 17. Januar 2007 XI R 5/06, BFHE 216, 334, BStBl II 2007, 519; vom 4. Mai 2004 XI R 9/03, BFHE 206, 233, BStBl II 2004, 989;… vom 9. Februar 2006 IV R 27/05, BFH/NV 2006, 1270 zu den charakteristischen Merkmalen des Ingenieurberufs).
FG München, 22.07.2005 - 8 K 2286/05
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BFH, 28.02.2005 - XI B 223/03
FG Münster, 15.12.2006 - 12 K 5349/04
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FG München, 19.11.2009 - 5 K 1299/05
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FG Düsseldorf, 21.08.2008 - 8 K 4185/06
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FG Sachsen, 14.05.2009 - 6 K 1764/08
Anerkennung einer Tätigkeit als freiberuflich oder gewerblich i.S.v. § 18 …

References: § 18
 § 35
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 § 18
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