Source: http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10011165
Timestamp: 2018-12-17 12:36:16+00:00

Document:
RIS - AEV Kunststoffe - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 17.12.2018
Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für AEV Kunststoffe, Fassung vom 17.12.2018
StF: BGBl. II Nr. 8/1999
Kunststoff: Durch Polymerisation, Polykondensation oder Polyaddition hergestellter thermoplastischer Werkstoff, dessen Eigenschaften durch die Größe und Länge seiner kettenförmigen Moleküle sowie deren räumliche Anordnung bestimmt wird, sodaß er bei Raumtemperatur plastisch verformbar und schmelzbar sowie schweißbar und quellbar ist (Thermoplast).
Kautschuk: natürlicher oder synthetisch hergestellter, unvernetzter aber chemisch vernetzbarer (vulkanisierbarer), makromolekularer amorpher Polymerwerkstoff mit hochelastischen Eigenschaften bei Raumtemperatur, der bei höherer Temperatur oder unter dem Einfluß deformierender Kräfte plastisch verformbar wird (Plastomer). Latex ist eine kolloidale Dispersion von Kautschuk in einem wäßrigen Medium.
Gummi: Chemisch vernetzter (vulkanisierter) natürlicher oder synthetisch hergestellter Kautschuk (Elastomer).
Herstellen von Kunststoffen einschließlich des Konfektionierens aus
Alkenen (Ethylen, Propylen, Buten, Isobuten) durch Homo- oder Copolymerisation,
Vinylchlorid oder Vinylidenchlorid durch Homopolymerisation,
Styrol, Methylstyrol, Acrylnitril, Methacrylsäuremethylester durch Homo- oder Copolymerisation,
Monomeren der lit. a bis c durch Copolymerisation,
Dicarbonsäuren und mehrwertigen Alkoholen durch Polykondensation (Polyester),
Dicarbonsäuren und Diaminen, Aminocarbonsäuren oder deren Säureamiden durch Polykondensation (Polyamide),
mehrwertigen Alkoholen und mehrwertigen Isocyanaten durch Polyaddition (Polyurethane);
Herstellen von Synthesekautschuk (einschließlich Latex) durch Homo- oder Copolymerisation von Isobuten, Butadien, Isopren oder Chloropren oder durch deren Copolymerisation mit Vinylverbindungen (Styrol, Acrylnitril, Methacrylsäure) einschließlich des Konfektionierens;
Chemisches Modifizieren (Halogenieren, Sulfonieren, Sulfohalogenieren, Cyclisieren) von Synthesekautschuk gemäß Z 2 oder von Naturkautschuk;
Herstellen von Gummi durch chemisches Vernetzen (Vulkanisieren) von Natur- oder Synthesekautschuk;
Verarbeiten von gemäß Z 1 bis 4 hergestellten Polywerkstoffen zu Folien, Platten, Hohlkörpern, Tauch-, Gieß-, Extrusions- oder Formartikeln, Schäumen uä.;
Reinigen von Abluft und wäßrigen Kondensaten aus Tätigkeiten der Z 1 bis 5.
Abwasser aus der Herstellung von Monomeren, die für die Tätigkeiten des Abs. 3 als Vorprodukte dienen (§ 4 Abs. 2 Z 6.3.1 AAEV);
Klebstoffen, Druckfarben, Farben und Lacken sowie Holzschutz- und Bautenschutzmitteln,
für welche die in Abs. 3 genannten Kunststoffe als Rohstoffe dienen;
Abwasser aus der Galvanisierung von Kunststoffoberflächen (§ 4 Abs. 2 Z 6.4 AAEV);
(5) Soweit diese Verordnung keine von der AAEV abweichende Regelung enthält, gilt die AAEV ausgenommen § 4 Abs. 7 AAEV für Abwasser aus der Reinigung von Abluft und wäßrigen Kondensaten, die in Tätigkeiten gemäß Abs. 3 anfallen.
(6) Sofern es bei einer rechtmäßig bestehenden Abwassereinleitung gemäß Abs. 2 für die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen der Anlage A erforderlich ist oder sofern bei einer beantragten Abwassereinleitung gemäß Abs. 2 die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen der Anlage A nicht durch andere Maßnahmen gewährleistet ist, können ua. folgende die wasserwirtschaftlichen Verhältnisse von Betrieben oder Anlagen gemäß Abs. 3 betreffende Maßnahmen entweder bei alleinigem oder bei kombiniertem Einsatz in Betracht gezogen werden (Stand der Vermeidungs-, Rückhalte- und Reinigungstechnik):
Bevorzugter Einsatz solcher Roh-, Arbeits- oder Hilfsstoffe und Herstellungsverfahren, die eine stoffliche Verwertung der im Abwasser enthaltenen Roh-, Arbeits- oder Hilfsstoffe oder der Herstellungsrückstände erlauben (zB Monomere, Katalysatoren, Lösungs- oder Verdünnungsmittel);
Einsatz optimierter Herstellungsverfahren und Katalysatoren mit hoher Ausbeute der Vernetzungsreaktionen, welche das Entstehen von Isomerengemischen verhindern, die nachfolgende abwasserintensive Trennoperationen erfordern;
gesonderte Erfassung und bevorzugt thermische Verwertung oder Entsorgung hochkonzentrierter Abwässer oder wäßriger Rückstände (zB Destillationssumpf aus der Lösungsmitteldestillation), die nicht gemäß Z 1 stofflich verwertet werden können;
Kreislaufführung oder Mehrfachverwendung schwachbelasteter Wasch- oder Spülwässer, erforderlichenfalls unter Einschaltung von Zwischenreinigungsmaßnahmen; Einsatz wassersparender Techniken zur Produkt- und Anlagenreinigung (zB Gegenstromwäsche, Hochdruckreinigung);
Beachtung der ökotoxikologischen Angaben in den Sicherheitsdatenblättern der eingesetzten Roh-, Arbeits- und Hilfsstoffe; Auswahl und bevorzugter Einsatz solcher Stoffe, die selbst keine gefährlichen Eigenschaften gemäß § 33a WRG 1959 aufweisen, bei denen möglichst keine gefährlichen Reaktionsprodukte aus den Synthesen zu erwarten sind und welche durch bevorzugt biologische Abwasserreinigungsverfahren eliminiert werden können; weitestgehender Verzicht auf den Einsatz von Cadmiumverbindungen oder von Organometallverbindungen als Stabilisatoren, Antioxidantien, Weichmacher oä. und von Organohalogenverbindungen als Flammschutzmittel;
Einsatz physikalischer, physikalisch-chemischer oder chemischer Abwasserreinigungsverfahren (Neutralisation, Sedimentation, Fällung/Flockung, Filtration, chemische Oxidation uä.) an Abwasserteilströmen und am Gesamtabwasser;
bei Direkteinleitern Einsatz biologischer Abwasserreinigungsverfahren am Gesamtabwasser;
Vom Abwasser gesonderte Erfassung und Verwertung der Produktionsrückstände sowie der bei der Abwasserreinigung anfallenden Rückstände oder deren Entsorgung als Abfall (AWG, BGBl. Nr. 325/1990).
Toxizität (Nr. 2), Blei (Nr. 6), Cadmium (Nr. 7), Chrom – Gesamt (Nr. 8), Quecksilber (Nr. 9), Zink (Nr. 10), Zinn (Nr. 11), Gesamtchlor (Nr. 12), Ammonium (Nr. 13), Cyanid leicht freisetzbar (Nr. 15), AOX (Nr. 21), Summe der Kohlenwasserstoffe (Nr. 23), POX (Nr. 24), Phenolindex (Nr. 25) und BTXE (Nr. 27).
Eine Emissionsbegrenzung für einen Abwasserparameter Nr. 2, 3 oder 5 bis 27 der Anlage A gilt als eingehalten, wenn bei fünf aufeinanderfolgenden Messungen vier Meßwerte nicht größer sind als die Emissionsbegrenzung und lediglich ein Meßwert die Emissionsbegrenzung um nicht mehr als 50% (bei Ammonium um 100%) überschreitet („4 von 5“-Regel).
Beim Parameter Temperatur ist die „4 von 5“-Regel auf die Stichproben eines Tages anzuwenden; der höchste Meßwert darf das 1,2fache der Emissionsbegrenzung nicht überschreiten.
Wird bei bis zu viermal im Jahr durchgeführter Überwachung einer Einleitung ein Meßwert eines Abwasserparameters Nr. 2, 3 oder 5 bis 27 der Anlage A ermittelt, der zwischen der Emissionsbegrenzung und deren 1,5fachem (bei Ammonium deren 2fachem) liegt, ist die Messung zu wiederholen. Ist bei der Wiederholungsmessung der Meßwert nicht größer als die Emissionsbegrenzung, so gilt diese als eingehalten. Bei häufigerer Überwachung im Jahr gilt die „4 von 5“-Regel gemäß Abs. 2.
200 mg/l, im Einzelfall nach
Mischungsverhältnissen in
September 1992)
Gesamter org.
geb. Kohlenstoff TOC
Benzol, Toluol, Xylole
und Ethylbenzol
Bei der Auswahl (§ 4 Abs. 1 erster Satz AAEV) des Toxizitätstests für die Abwasserüberwachung ist darauf zu achten, daß mit dem eingesetzten Testorganismus die empfindlichste Gruppe von Wasserorganismen berücksichtigt wird, die durch die Inhaltsstoffe des Abwassers gemäß § 1 Abs. 2 geschädigt werden kann. Der Parameter Nr. 2.4 (Fischtoxizität) ist im Rahmen der Fremdüberwachung gemäß § 4 Abs. 3 bei begründetem Verdacht oder konkretem Hinweis der fließgewässerschädigenden Wirkung einer Abwassereinleitung, nicht jedoch im Rahmen der Eigenüberwachung gemäß § 4 Abs. 2 einzusetzen.
Im Einzelfall ist eine höhere Emissionsbegrenzung zulässig, wenn sichergestellt ist, daß es zu keinen Ablagerungen auf Grund einer Einleitung gemäß § 1 Abs. 2 kommt, die den Betrieb der öffentlichen Kanalisation oder der öffentlichen Abwasserreinigungsanlage stören.
Bei biologischer Abwasserreinigung ist die Emissionsbegrenzung nur bei einer Abwassertemperatur größer 12°C im Ablauf der biologischen Stufe der Abwasserreinigungsanlage einzuhalten. Die Abwassertemperatur von 12°C gilt als unterschritten, wenn bei fünf Temperaturmessungen im Laufe eines Tages mehr als ein Meßwert nicht größer ist als 12°C.
Die Emissionsbegrenzung ist im Einzelfall bei Gefahr von Geruchsbelästigungen oder bei Korrosionsgefahr für zementgebundene Werkstoffe im Bereich der öffentlichen Kanalisations- und Abwasserreinigungsanlage festzulegen (ÖNORM B 2503, September 1992).
Vorschreibung nur erforderlich, wenn die eingesetzten Roh-, Arbeits- oder Hilfsstoffe anorganische oder organische Cyanide enthalten.
1. Die Parameter Nr. 2, 5 bis 11, 13, 14, 16 bis 23, 25 und 26 der Anlage A sind an Hand mengenproportionaler nicht abgesetzter homogenisierter Tagesmischproben zu bestimmen. Bei diskontinuierlicher Entleerung eines Stapelbehälters gilt die Stichprobe als mengenproportionale Probenahme für das entleerte Abwasservolumen.
2. Die Parameter Nr. 1, 3, 4, 12, 15, 24 und 27 der Anlage A sind an Hand von Stichproben zu bestimmen. Tägliche Häufigkeit und Intervalle der Stichprobenahmen sind in Abhängigkeit vom Abflußverhalten der Abwasserinhaltsstoffe (Eigenschaften) festzulegen; Konzentrationen und Frachten sind mengenproportional zu ermitteln.
3. Die Emissionsswerte der Parameter Nr. 2, 3, 5 bis 11, 16, 18 bis 25 und 27 der Anlage A beziehen sich auf Gesamtgehalte.

References: § 4
 § 33
 § 1
 § 4
 § 4
 § 1