Source: https://www.lecturio.de/jura/archiv-die-hauptverhandlung-und-die-beweisverbote-rechtsmittel-und-rechtsbehelfe-instanzenzug-rechtskraft.vortrag
Timestamp: 2018-07-20 23:32:48+00:00

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Archiv - Die Hauptverhandlung und die Beweisverbote, Rechtsmittel und Rechtsbehelfe, Instanzenzug, Rechtskraft
Archiv - Die Hauptverhandlung und die Beweisverbote, Rechtsmittel und Rechtsbehelfe, Instanzenzug, Rechtskraft von RA Wolfgang Bohnen
Im letzten Teil der Strafprozessordnung behandeln wir die Hauptverhandlung und die dort gegebenen Verstöße gegen Verfahrensvorschriften unter revisionsrechtlichen Aspekten. Im Anschluss werden die unterschiedlichen Rechtsmittel und die Problematik der Rechtskraft dargestellt.
Der Vortrag „Archiv - Die Hauptverhandlung und die Beweisverbote, Rechtsmittel und Rechtsbehelfe, Instanzenzug, Rechtskraft“ von RA Wolfgang Bohnen ist Bestandteil des Kurses „Archiv - StPO - Examensrelevante Zusatzfragen“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
Teil 4: Hauptverhandlung
I. Ablauf, § 243
II. Anwesenheitspflichten
1. Richter und Schöffen
5. Urkundsbeamter
6. Dolmetscher
III. Vernehmung des Angeklagten
IV. Beweisaufnahme
1. Streng-/Freibeweis
2. Grenzen der Sachaufklärung
Teil 5: Rechtsmittel/-behelfe
Welches Urteil kann eine Rechtskraft entfalten?
Nur ein Sachurteil.
Nur ein Prozessurteil.
Ein Sach- und Prozessurteil.
Kann ein fehlender Eröffnungsbeschluss nachgeholt werden?
Ja, aber nur bis zur Vernehmung des 1. Angeklagten zur Sache.
Ja, aber nur soweit es noch nicht zur Eröffnung der Hauptverhandlung gekommen ist.
Ja, sogar noch im Berufungsverfahren.
Einspruch und Beschwerde.
Dozent des Vortrages Archiv - Die Hauptverhandlung und die Beweisverbote, Rechtsmittel und Rechtsbehelfe, Instanzenzug, Rechtskraft
... Unmittelbargrundsatz = Ununterbrochene Anwesenheit Problem: Revision Verstoß gg §226 = 338 Nr. 1 (+) Kranker Richter/Schöffe Toter Richter/Schöffe Keine ...
... Scharf als Zeuge Verstoß gg §226 -3. Angeklagter a. Anwesenheitspostulat, §230 -Gewährung rechtl. Gehör + Wahrheitsfindung ...
... HV gg ausgebliebenen Angekl. Ausn: §232, §233 Problem: Verstoß gg §230 Ausnahmen: §§231 II, 231 a, 231 ...
... Gericht hält weitere Anwesenheit nicht für erforderlich Ermessensentscheidung zumeist durch Beschluss (4) ...
... 3. Angeklagter b. Entfernung nach §247 Setzt Gerichtsbeschluss voraus Häufiges Problem in der ...
... §247 Verletzung der Informationspflicht, §247 S.4 ...
... 4. Verteidiger Ununterbrochen Anwesenheit nur bei notwendiger Verteidigung (§140) geboten Verstoß ...
... Angkl. zur Person u Sache -Verlesung AS bzw. Urteil der 1. Instanz -Beweisaufnahme ...
... ununterbrochene Anwesenheit Verstoß = §338 Nr. 5 Ausnahme, §§226 II bei Strafrichter 6. Dolmetscher (§185 GVG) Differenzierung: §185 I = Ist-Vorschrift ...
... vgl. §136 im E-verf. BVV nur (+) und Revision erfolgreich, ...
... Strengbeweis -Grundsatz Unmittelbarkeit -Grundsatz Mündlichkeit, Ausnahme: Selbstleseverfahren nach §249 II -Grundsatz Öffentlichkeit, §§169 ff. GVG -Bindung ...
... die gleichen Grundsätze wie im E-verf. ...
... GVG Kleine Strafkammer Erweiterte kleine Strafkammer OLG, GVG Strafsenat LG ...
... angreifbar Voraussetzung für Materielle Rechtskraft Art. 103 III GG = wegen der selben Tat kann man ...

References: § 243
 §226
 §226
 §230
 §232
 §233
 §230
 §247
 §247
 §247
 §338
 §185
 §136
 §249
 Art. 103