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Timestamp: 2016-10-24 22:08:34+00:00

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6B_631/2010 (24.01.2011)
6B_631/2010
Einfache K�rperverletzung, Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte; Strafzumessung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 4. M�rz 2010.
Das Bezirksgericht Z�rich verurteilte X.________ am 3. September 2009 wegen einfacher K�rperverletzung, Sachbesch�digung sowie Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von sechs Monaten, abz�glich 1 Tag Polizeihaft. Das Gericht verpflichtete ihn ausserdem, dem Gesch�digten A.________ eine Genugtuung von Fr. 500.-- und eine Prozessentsch�digung von Fr. 5'081.45 zu entrichten. Es verl�ngerte zudem die vierj�hrige Probezeit der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 23. M�rz 2005 ausgesprochenen Gef�ngnisstrafe von drei Monaten um zwei Jahre und die f�nfj�hrige Probezeit der vom Bezirksgericht Z�rich am 4. September 2006 ausgef�llten Gef�ngnisstrafe von 13 Monaten um zweieinhalb Jahre.
Gegen dieses Urteil erkl�rte X.________ Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich, das am 4. M�rz 2010 das vorinstanzliche Urteil best�tigte.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Er beantragt, die Dispositivziffern 1 alinea 2 (Schuldspruch wegen Sachbesch�digung gem�ss Art. 144 StGB), Ziff. 2 und 3 (Strafmass und Vollzug), Ziff. 7 erster Teilsatz (Kostenauflage) sowie Ziff. 9 erster Satz (Kostenauflage im Berufungsverfahren) seien aufzuheben. X.________ verlangt ausserdem, dass er lediglich wegen geringf�giger Sachbesch�digung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 i.V.m. Art. 172ter StGB schuldig zu sprechen und mit maximal 720 Stunden gemeinn�tziger Arbeit zu bestrafen sei. Er beantragt ferner die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Der Beschwerdef�hrer suchte am Nachmittag des 9. Dezember 2008 die B�ror�umlichkeiten des Stadtammann- und Betreibungsamtes S.________ in Z�rich auf. Nach einer verbalen Auseinandersetzung mit dem Sachbearbeiter B.________ �ber die Auszahlung von Bargeld und nach dessen Aufforderung, die B�ror�umlichkeiten zu verlassen, griff er den Stadtammann A.________ t�tlich an. Er packte ihn zwei Mal mit einer Hand am Hals, w�rgte ihn und warf ihn zu Boden. A.________ erlitt dadurch am Hals eine Kehlkopfkontusion, diverse Hautr�tungen und -verf�rbungen, eine Schwellung sowie an der rechten H�fte Hautunterblutungen.
Am Abend des 9. Dezember 2008 biss der Beschwerdef�hrer auf der Regionalwache Industrie der Stadtpolizei Z�rich in die Matratze seiner Arrestzelle und verursachte einen ca. 30 cm langen Riss in der Matratze.
2.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe durch den Biss in die Matratze nur eine geringf�gige Sachbesch�digung (Art. 144 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 172ter Abs. 1 StGB) begangen, da gem�ss Anklageschrift lediglich ein Sachschaden von ca. Fr. 300.-- entstanden sei. Die Vorinstanz verletze Bundesrecht, indem sie ihn wegen Sachbesch�digung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB verurteile (Beschwerde, S. 4 f.).
2.2.1 Gem�ss Art. 172ter Abs. 1 StGB wird der T�ter, auf Antrag, lediglich mit Busse bestraft, wenn sich die Tat nur auf einen geringen Verm�genswert oder auf einen geringen Schaden richtet. Die Grenze f�r den geringen Verm�genswert im Sinne von Art. 172ter StGB betr�gt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Fr. 300.--. Die Anwendung von Art. 172ter StGB richtet sich nach den Vorstellungen des T�ters, nicht nach dem eingetretenen Erfolg. Liegt die Deliktssumme unter dem Grenzwert von Fr. 300.--, scheidet Art. 172ter StGB aus, wenn der Vorsatz des T�ters auf eine den Grenzwert �bersteigende Summe gerichtet war (Urteil des Bundesgerichts 6B_316/2009 vom 21. Juli 2009 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 123 IV 155 E. 1a).
Nach den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz erreichte die Deliktssumme einen Wert von "ca. Fr. 300.--". Aus den vorinstanzlichen Erw�gungen ist nicht ersichtlich, ob der Schaden die Grenze von Fr. 300.-- �berschritten hat. Ebenfalls geht nicht hervor, ob der Vorsatz des Beschwerdef�hrers auf eine den Grenzwert �bersteigende Summe gerichtet war.
2.2.2 Das vorinstanzliche Urteil w�re aus diesen Gr�nden aufzuheben und die Sache zur erg�nzenden Sachverhaltsfeststellung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Allerdings w�rde die aufgrund des geltenden Verschlechterungsverbots vorinstanzlich best�tigte Strafe von sechs Monaten selbst dann nicht beeinflusst, wenn die Vorinstanz zum Schluss k�me, der Beschwerdef�hrer sei wegen geringf�giger Sachbesch�digung (Art. 144 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 172ter Abs. 1 StGB) statt gew�hnlicher Sachbesch�digung zu verurteilen. Die Vorinstanz h�tte diesfalls eine Busse auszuf�llen und die von ihr als an sich angemessen eingestufte Freiheitsstrafe von zw�lf Monaten (angefochtenes Urteil, S. 22 ff.) leicht zu reduzieren. Aufgrund des Verschlechterungsverbots w�re sie jedoch weiterhin an die erstinstanzlich ausgef�llte Freiheitsstrafe von sechs Monaten gebunden. Von einer Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils ist daher in diesem Punkt abzusehen.
3.1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung der Strafzumessungsregeln gem�ss Art. 47 StGB in Verbindung mit Art. 9 BV. Die von der Vorinstanz ausgef�llte Freiheitsstrafe von sechs Monaten �berschreite den Grenzwert der Strafart der gemeinn�tzigen Arbeit um lediglich einen Tag. Dies stehe mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht im Einklang, wonach sich der Richter bei einer Strafe, die im Bereich eines Grenzwertes liege, zu fragen habe, ob eine Sanktion, welche die Grenze nicht �berschreitet, noch innerhalb des Ermessensspielraums liege.
3.1.2 Der Beschwerdef�hrer erachtet die subjektive Tatschwere insgesamt als gering. Er habe eine einfache K�rperverletzung begangen, die sich nur geringf�gig von einer T�tlichkeit unterscheide. Zudem seien seine Blutalkoholkonzentration bei Tatbegehung sowie das seit Monaten konflikttr�chtige Verh�ltnis zwischen ihm und dem Gesch�digten zu ber�cksichtigen. Seine Selbstkontrolle sei aufgrund der existenziellen Abh�ngigkeit, seiner damaligen psychischen Probleme sowie der Blutalkoholkonzentration erheblich beeintr�chtigt gewesen (Beschwerde, S. 5 f.).
Seine Vorstrafen seien ausserdem nicht einschl�gig, da er bis anhin nie gewaltt�tig in Erscheinung getreten sei. Er habe seine Fehler eingesehen. Sein Umgang mit dem Betreibungsamt habe sich seit der Tat wesentlich verbessert und vollst�ndig normalisiert. Schliesslich sei seine berufliche, famili�re, finanzielle und gesundheitliche Situation zu w�rdigen. Eine unbedingte Freiheitsstrafe w�rde seine Bem�hungen zur Normalisierung und seine berufliche Integration zunichte machen. Es sei daher von einer erh�hten Strafempfindlichkeit auszugehen. Eine Strafe von f�nf Monaten und 29 Tagen liege insgesamt noch innerhalb des vorinstanzlichen Ermessensspielraums (Beschwerde, S. 6).
3.2.1 Die Vorinstanz geht von einem erheblichen objektiven Tatverschulden aus. Die k�rperlichen Sch�den des Gesch�digten seien zwar nicht allzu schwer einzustufen. Die Geringsch�tzung der k�rperlichen Integrit�t sowie die in Kauf genommene Gesundheitsgef�hrdung aus objektiv nichtigem Anlass stellten aber ein zumindest erhebliches Verschulden dar (angefochtenes Urteil, S. 19).
3.2.2 Zur subjektiven Tatschwere f�hrt die Vorinstanz aus, dass der Beschwerdef�hrer mit direktem Vorsatz gehandelt habe. Hingegen sei zu seinen Gunsten anzunehmen, dass er die rechtliche Situation des ihm zustehenden Geldes nicht richtig eingesch�tzt habe. Die erste Instanz habe ferner seine Blutalkoholkonzentration von 1,18-1,99 Gewichtspromille wohlwollend strafmildernd ber�cksichtigt. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung k�nne auch bei Annahme eines Maximalwertes von 1,99 Gewichtspromillen keine Beeintr�chtigung seiner Schuldf�higkeit angenommen werden. Anhaltspunkte f�r eine aufgehobene Steuerungsf�higkeit l�gen ebenfalls nicht vor. Die subjektive Tatschwere relativiere die objektive Tatschwere daher nur leicht (angefochtenes Urteil, S. 20 f.).
3.2.3 Aus der Biografie des Beschwerdef�hrers liessen sich keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten, w�hrend sich die Vorstrafen sowie das Delinquieren w�hrend laufender Probezeiten deutlich straferh�hend auswirkten. Von einem Gest�ndnis, Einsicht oder Reue k�nne nicht die Rede sein. Ferner liege keine ausgepr�gte Strafempfindlichkeit vor. Insgesamt resultiere aufgrund der T�terkomponente eine sp�rbare Straferh�hung.
Die Vorinstanz erachtet insgesamt eine Freiheitsstrafe von zw�lf Monaten als angemessen, best�tigt aber aufgrund des geltenden Verschlechterungsverbots die erstinstanzliche Strafe von sechs Monaten (angefochtenes Urteil, S. 22 ff.).
3.3 Gem�ss Art. 47 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu. Er ber�cksichtigt die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse des Schuldigen. Es liegt im Ermessen des Sachrichters, in welchem Umfang er die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren, worunter auch die Strafempfindlichkeit f�llt, ber�cksichtigt. Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 134 IV 17 E. 2.1 mit Hinweisen).
3.4 Indem der Beschwerdef�hrer seine Selbstkontrolle im Tatzeitpunkt aufgrund der existenziellen Abh�ngigkeit, seiner damaligen psychischen Probleme sowie der Blutalkoholkonzentration als erheblich beeintr�chtigt bezeichnet, die begangene K�rperverletzung mit einer T�tlichkeit vergleicht und auf das angeblich seit Monaten konflikttr�chtige Verh�ltnis zwischen ihm und dem Gesch�digten hinweist, wirft er Tatfragen auf und weicht dabei in unzul�ssiger Weise vom festgestellten Sachverhalt ab (Art. 105 Abs. 1 BGG). Darauf ist nicht einzutreten.
3.5 Der Beschwerdef�hrer weist auf seine nicht einschl�gigen Vorstrafen hin. Allerdings sind keine Anhaltspunkte ersichtlich und werden vom Beschwerdef�hrer auch nicht geltend gemacht, inwiefern die Ber�cksichtigung und W�rdigung dieser Vorstrafen die Strafzumessung der Vorinstanz unzul�ssig beeinflusst h�tten.
3.6 Zu der vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten Strafempfindlichkeit hat sich das Bundesgericht in seiner j�ngeren Rechtsprechung in verschiedenen nicht publizierten Entscheiden ge�ussert (vgl. die �bersicht im Urteil 6B_470/2009 vom 23. November 2009 E. 2.5). Dabei hielt es fest, dass die Verb�ssung einer Freiheitsstrafe f�r jeden in ein famili�res Umfeld eingebetteten Beschuldigten mit einer gewissen H�rte verbunden ist. Als unmittelbare gesetzm�ssige Folge jeder Sanktion d�rfe diese Konsequenz daher nur bei Vorliegen aussergew�hnlicher Umst�nde erheblich strafmindernd wirken. Solche aussergew�hnliche Umst�nde sind, wie die Vorinstanz zu Recht ausf�hrt, nicht erkennbar. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz keine besondere Strafempfindlichkeit aufgrund der beruflichen Integration des Beschwerdef�hrers sowie seiner psychischen Probleme ber�cksichtigt.
Es ist insgesamt nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz die Strafzumessung nicht korrekt vorgenommen h�tte. Verletzungen von Art. 47 StGB und Art. 9 BV liegen nicht vor.
3.7 Das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, wonach der Grenzwert der Strafart der gemeinn�tzigen Arbeit um lediglich einen Tag �berschritten werde und es daher im vorinstanzlichen Ermessen l�ge, eine Strafe von lediglich f�nf Monaten und 29 Tagen auszusprechen, geht fehl. F�hrt die Strafzumessung unter W�rdigung aller wesentlichen Umst�nde zu einer Freiheitsstrafe, die im Bereich eines Grenzwertes liegt, hat sich der Richter zu fragen, ob - zugunsten des Beschuldigten - eine Sanktion, welche die Grenze nicht �berschreitet, noch innerhalb seines Ermessensspielraumes liegt. Bejaht er die Frage, hat er die Strafe in dieser H�he festzulegen. Verneint er sie, ist es zul�ssig, auch eine nur unwesentlich �ber der Grenze liegende Freiheitsstrafe auszuf�llen. In jedem Fall hat der Richter diesen Entscheid im Urteil ausdr�cklich zu begr�nden, andernfalls er seiner Begr�ndungspflicht nach Art. 50 StGB nicht nachkommt (BGE 134 IV 17 E. 3). Die Vorinstanz hat ausf�hrlich und zutreffend dargetan, weshalb f�r sie unter Ber�cksichtigung s�mtlicher Strafzumessungskriterien eine Freiheitsstrafe von 12 Monaten angemessen erscheint. Die ausgef�llte Freiheitsstrafe von sechs Monaten beruht ausdr�cklich auf dem Umstand, dass die von der ersten Instanz zu tief angesetzten Strafe von sechs Monaten aufgrund des Verschlechterungsverbots nicht �berschritten werden darf. Es liegt daher nur scheinbar eine Freiheitsstrafe im Bereich des Grenzwertes der gemeinn�tzigen Arbeit vor. Eine Senkung der Strafe unter sechs Monate liegt ausserhalb des vorinstanzlichen Ermessensspielraums. Weitere Ausf�hrungen zu den Vorbringen des Beschwerdef�hrers im Zusammenhang mit der Ausf�llung gemeinn�tziger Arbeit er�brigen sich daher.
4.1 Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Verweigerung des bedingten Strafvollzugs. Die Vorinstanz verstosse gegen Art. 42 Abs. 2 StGB, indem sie besonders g�nstige Umst�nde f�r einen Strafaufschub verneine. Er sei voll erwerbst�tig und k�nne einen Arbeitsvertrag f�r eine unbefristete Stelle vorweisen. Er sei stetig daran, seine Schulden abzuzahlen, und komme seinen famili�ren Unterst�tzungspflichten nach. Seine finanziellen Perspektiven seien wieder intakt. Sein Arbeitgeber sei mit ihm sehr zufrieden, zudem gebe ihm der regelm�ssige Umgang mit Kindern psychischen Halt. Er konsumiere keinen Alkohol mehr. Diese Entwicklung und die gesamten Umst�nde liessen eine g�nstige Prognose zu. Bei seiner Tat habe es sich um einen einmaligen Ausrutscher gehandelt, zumal er bisher nie wegen Gewaltanwendung in Erscheinung getreten sei (Beschwerde, S. 8 f.).
4.2 Die Vorinstanz verneint besonders g�nstige Umst�nde beim Beschwerdef�hrer mit Verweis auf die erstinstanzlichen Ausf�hrungen (angefochtenes Urteil, S. 25). Die Erstinstanz erw�hnt, dass dem Beschwerdef�hrer keine solchen Umst�nde zugute gehalten werden k�nnten, da er sich ungeachtet der ihm bedingt gew�hrten Gef�ngnisstrafen nicht davon habe abhalten lassen, erneut zu delinquieren (erstinstanzliches Urteil, S. 24).
4.3 Art. 42 StGB regelt gem�ss seinem Randtitel die "bedingten Strafen". Das Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe, von gemeinn�tziger Arbeit oder einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten und h�chstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den T�ter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). Wurde der T�ter innerhalb der letzten f�nf Jahre vor der Tat zu einer bedingten oder unbedingten Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten oder zu einer Geldstrafe von mindestens 180 Tagess�tzen verurteilt, so ist der Aufschub nur zul�ssig, wenn besonders g�nstige Umst�nde vorliegen (Art. 42 Abs. 2 StGB). Die Vorschrift von Art. 42 Abs. 2 StGB stellt klar, dass der R�ckfall f�r sich genommen den bedingten Strafvollzug nicht auszuschliessen vermag (BGE 134 IV 1 E. 4.2.3 mit Hinweisen).
4.4 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind unter besonders g�nstigen Umst�nden im Sinne von Art. 42 Abs. 2 StGB solche zu verstehen, die ausschliessen, dass die Vortat die Prognose verschlechtert. Demnach gilt die Vermutung einer g�nstigen Prognose bzw. des Fehlens einer ung�nstigen Prognose nicht. Vielmehr kommt der fr�heren Verurteilung zun�chst die Bedeutung eines Indizes f�r die Bef�rchtung zu, dass der T�ter weitere Straftaten begehen k�nnte. Die Gew�hrung des bedingten Strafvollzuges kommt daher nur in Betracht, wenn eine Gesamtw�rdigung aller massgebenden Faktoren den Schluss zul�sst, dass trotz der Vortat eine begr�ndete Aussicht auf Bew�hrung besteht.
4.5 Die Vorinstanz gen�gt ihren Begr�ndungsanforderungen nicht, wenn sie lediglich auf die erstinstanzlichen Ausf�hrungen verweist, die sich ihrerseits auf den Hinweis beschr�nken, der Beschwerdef�hrer habe sich trotz bedingt gew�hrter Gef�ngnisstrafen nicht von weiterer Delinquenz abhalten lassen. Gleichwohl ist von einer Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils abzusehen, da vorliegend besonders g�nstige Umst�nde zu verneinen sind.
4.6.1 Der Beschwerdef�hrer weist drei Vorstrafen auf und beging die vorliegend zu beurteilenden Straftaten w�hrend zweier laufender Probezeiten. So wurde er am 23. Mai 2005 wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand und Verletzung von Verkehrsregeln zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von drei Monaten verurteilt, bei einer Probezeit von vier Jahren, nachdem er am 8. Oktober 2002 bereits wegen mehrfacher Bet�ubungsmittelvergehen mit einer bedingten Gef�ngnisstrafe von drei Monaten (Probezeit drei Jahre) sanktioniert worden war. Die zweite laufende Probezeit betrifft die am 4. September 2006 wegen mehrfacher Veruntreuung, mehrfachen Betrugs, mehrfacher Urkundenf�lschung und mehrfachen Fahrens trotz F�hrerausweisentzug ausgesprochene bedingte Gef�ngnisstrafe von 13 Monaten, bei einer Probezeit von f�nf Jahren.
4.6.2 Die Vorinstanz h�lt im Rahmen der Pr�fung der pers�nlichen Verh�ltnisse zudem fest, dass der Beschwerdef�hrer Schulden im Umfang von Fr. 100'000.-- (erstinstanzliches Urteil, S. 22) respektive Fr. 50'000.-- (gem�ss eigenen Angaben im vorinstanzlichen Verfahren) aufweist und in psychiatrischer Behandlung steht (angefochtenes Urteil, S. 22). Er geht seit 1. Februar 2010 einer Festanstellung nach und kann seinen beiden S�hnen Unterhaltsbeitr�ge zahlen (angefochtenes Urteil, S. 21).
4.6.3 Gem�ss erstinstanzlichem Urteil (S. 23) erscheint der Beschwerdef�hrer auf Grund seines gesamten Aussageverhaltens als uneinsichtig. Eine besonders positive Ver�nderung in den Lebensumst�nden des Beschwerdef�hrers besteht insgesamt nicht, weshalb keine begr�ndete Aussicht auf Bew�hrung zu erwarten ist. Die Vorinstanz verletzt im Ergebnis Art. 42 Abs. 2 StGB nicht.
5.1 Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten grunds�tzlich dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er stellt indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung, das gutzuheissen ist, da seine Bed�rftigkeit ausgewiesen scheint und die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).
5.2 Der Beschwerdegegnerin bzw. dem Kanton Z�rich sind keine Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und Abs. 4 BGG) und keine Entsch�digung zuzusprechen (Art. 66 Abs. 3 BGG). Dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers ist eine angemessene Entsch�digung aus der Bundesgerichtskasse auszurichten.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen. Dem Beschwerdef�hrer wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren Bernhard J�si als unentgeltlicher Anwalt beigegeben.
Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Bernhard J�si, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Gesch�digten und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 144
 Art. 144
 Art. 172
 Art. 172
 Art. 144
 Art. 172
 Art. 172
 Art. 172
 Art. 172
 BGE 
 Art. 172
 Art. 47
 Art. 9
 Art. 47
 Art. 47
 Art. 9
 Art. 50
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 42