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Timestamp: 2016-10-25 12:03:53+00:00

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5A_789/2012 (24.01.2013)
5A_789/2012
Sch�tzung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 9. Oktober 2012.
Die A.________ AG ist Schuldnerin in den Betreibungen auf Grundpfandverwertung Nrn. xxxx und yyyy des Betreibungsamtes F.________. Nachdem das Betreibungsamt die Sch�tzung der beiden betroffenen Grundst�cke am 19. Januar 2011 angezeigt hatte, verlangte die Schuldnerin beim Bezirksgericht G.________ als untere Aufsichtsbeh�rde eine neue Sch�tzung im Sinn von Art. 99 Abs. 2 i.V.m. Art. 9 Abs. 2 VZG, welche am 15. Februar 2011 angeordnet wurde. Die Schuldnerin betrachtete den Experten als befangen, worauf am 12. September 2011 ein neuer Experte vorgeschlagen wurde. Auch dieser wurde als befangen abgelehnt, vom Bezirksgericht aber am 28. September 2011 dennoch eingesetzt. Dagegen wehrte sich die Schuldnerin bis zum Bundesgericht, welches die Sache mit Urteil vom 3. April 2012 zur weiteren Sachverhaltsabkl�rung und neuen Beurteilung an das Obergericht als obere Aufsichtsbeh�rde zur�ckwies (5A_864/2011).
In der Folge ernannte das Bezirksgericht G.________ am 30. August 2012 einen neuen Experten in der Person von H.________. Dagegen erhob die Schuldnerin wiederum Beschwerde, welche das Obergericht mit Urteil vom 9. Oktober 2012 abwies.
Gegen dieses Urteil erhob die A.________ AG am 29. Oktober 2012 eine Beschwerde in Zivilsachen, zusammengefasst mit den Begehren um dessen Aufhebung und Vorbereitung der neuen Sch�tzung in einem fairen Verfahren, namentlich mit schriftlicher Anfrage, unter Einbezug der Experten der Bank I.________ und der Bank J.________ und unter wiedererw�gungsweiser Herabsetzung des Kostenvorschusses von Fr. 8'000.-- auf maximal Fr. 4'000.--. Mit Pr�sidialverf�gung vom 13. Dezember 2012 wurde der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung erteilt. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Entscheide der oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unterliegen streitwertunabh�ngig der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. c und Art. 75 Abs. 1 BGG). Diese steht mithin offen, wobei auf die einzelnen Eintretensvoraussetzungen im Sachzusammenhang zur�ckzukommen sein wird.
Das Obergericht hat f�r die Ausstandspflicht des beauftragten Liegenschaftssch�tzers gest�tzt auf � 18 EG SchKG/ZH und � 83 Abs. 3 GOG/ZH auf Art. 183 ZPO/CH verwiesen; weil diese Bestimmung mithin als subsidi�res kantonales Recht zur Anwendung gelangen w�rde, k�nnte in dieser Hinsicht nur ein Verstoss gegen verfassungsm�ssige Rechte ger�gt werden (vgl. Urteil 5A_864/2011 vom 16. M�rz 2012 E. 4.2.1; LEVANTE, Basler Kommentar, N. 66 f. zu Art. 19 SchKG). Zwar gibt das Bezirksgericht das Gutachten in Auftrag; es tut dies aber in seiner Funktion als untere kantonale Aufsichtsbeh�rde und das Gutachten dient f�r die betreibungsamtliche Sch�tzung. Vor diesem Hintergrund fragt sich, ob f�r die Ausstandspflicht nicht vielmehr Art. 10 SchKG zum Tragen kommt, welcher grunds�tzlich auch auf die hinzugezogenen Hilfspersonen des Betreibungsamtes Anwendung findet (vgl. Urteil 5A_81/2010 vom 29. April 2010 E. 5.1; M�CKLI, Kurzkommentar SchKG, N. 2 zu Art. 10 SchKG). Der Beschwerdef�hrer erhebt aber keine entsprechenden R�gen; die Frage ist letztlich auch nicht entscheidrelevant, weil sich f�r die vorliegend interessierenden Fragen aus beiden Ausstandsregelungen und auch aus den f�r Gutachter geltenden verfassungsrechtlichen Minimalanspr�chen gem�ss Art. 29 Abs. 1 BV (vgl. dazu Urteile 6B_299/2007 vom 11. Oktober 2007 E. 5.1.1; 5A_81/2010 vom 29. April 2010 E. 5.1) die gleichen Antworten ergeben.
2.1 In erster Linie beklagt sich die Beschwerdef�hrerin dar�ber, dass sie den Gutachter nicht selbst habe vorschlagen d�rfen, weshalb nicht von einem fairen Verfahren im Sinn von Art. 6 EMRK gesprochen werden k�nne.
Der Beschwerdef�hrerin wurde bereits mit dem Urteil 5A_864/2011 in E. 4.1 beschieden, dass das Bezirksgericht nicht gehalten war, sie zur Einreichung von Expertenvorschl�gen einzuladen. Umso weniger kommt ihr ein eigentliches Vorschlagsrecht zu, welches f�r das Gericht bindend w�re; vielmehr liegt die Auswahl bzw. Bezeichnung des Experten in der Kompetenz der das Gutachten anordnenden Beh�rde (WEIBEL, in: Sutter-Somm/Hasenb�hler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Z�rich 2010, N. 15 zu Art. 183 ZPO m.w.H.; PERROULAZ, in: Baker & MacKenzie [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, N. 14 zu Art. 183 ZPO m.H.; DOLGE, in: Basler Kommentar, N. 29 zu Art. 183 ZPO).
2.2 Weiter macht die Beschwerdef�hrerin geltend, sie habe ein Recht darauf, dass der Experte in die zu erf�llenden Pflichten eingewiesen werde.
Das Obergericht hat festgehalten, dass der Gerichtsschreiber des Bezirksgerichts den Experten mit E-Mail angefragt habe, ob er bereit w�re, ein Sch�tzungsgutachten im Sinn von Art. 9 VZG f�r ein Gastronomiegewerbe inkl. Wohnhaus zu erstellen. Dieser habe sich telefonisch gemeldet und habe mitgeteilt, bereits viele Gastronomiebetriebe bewertet zu haben. Nach Nennung der Parteien habe er best�tigt, keine der Parteien und auch das Objekt nicht zu kennen. Sodann hat das Obergericht darauf hingewiesen, dass die detaillierte Einweisung noch schriftlich erfolgen werde anl�sslich der Erteilung des Gutachtensauftrages.
Was daran rechtsverletzend oder unfair im Sinn von Art. 6 EMRK sein soll, ist nicht ersichtlich. Insbesondere kann der Behauptung nicht gefolgt werden, mit der vorerst nur rudiment�ren m�ndlichen Orientierung des Experten werde alles "in einer Dunkelkammer versteckt". Es ist nicht ersichtlich, weshalb im Zusammenhang mit der Anfrage zur Bereitschaft der �bernahme eines Gutachterauftrages bereits eine detaillierte Unterrichtung �ber die Gutachterpflichten erforderlich sein sollte; diese macht erst im Rahmen der tats�chlichen Ernennung zum Gutachter Sinn. Nichts zur Sache tun sodann die - soweit sie �berhaupt erstattet wurden, was unklar ist - in den kantonalen Akten nicht vorhandenen eventuellen Stellungnahmen der Bank I.________ und der Bank J.________, wurden doch gem�ss den obergerichtlichen Feststellungen keine dortigen Mitarbeiter als Gutachter vorgeschlagen.
2.3 Dem nunmehr vorgesehenen Experten H.________ wirft die Beschwerdef�hrerin - anders als bei K.________ im Verfahren 5A_864/2011 - keine konkrete Befangenheit vor. Sie bem�ngelt aber, dass vor seiner Ernennung nicht abgekl�rt worden sei, ob er irgendwelche Verbindungen zur Fluggruppe A.________ habe, obwohl diese an der Ersteigerung der Liegenschaft und damit am Ausgang des Verfahrens interessiert sein k�nnte.
Das Obergericht hat dazu ausgef�hrt, dass der Fluggruppe A.________ keine Parteistellung zukomme und nicht vorausgesagt werden k�nne, wer den Zuschlag erhalte. �ber Beziehungen zu Aussenstehenden seien Experten ohne Vorliegen konkreter Ausstands- oder Ablehungsgr�nde nicht zu befragen.
Inwiefern in diesen Erw�gungen ein Ermessensmissbrauch liegen soll, ist nicht ersichtlich. Aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ergibt sich, dass zum einen sich die �ffentliche Steigerung im Sinn von Art. 125 Abs. 1 i.V.m. Art. 156 Abs. 1 SchKG definitionsgem�ss an jedermann richtet, mithin der Kreis der m�glichen Teilnehmer offen ist, und zum anderen der tats�chliche Zuschlagspreis gegen unten wie gegen oben stark von der Sch�tzung abweichen kann (Urteil 5A_81/2010 vom 29. April 2010 E. 5.3). Zwar wurde im soeben zitierten Urteil offen gelassen, ob der Anschein von Befangenheit allenfalls auch bei einem N�heverh�ltnis zwischen dem Sch�tzungsexperten und einem Steigerungsteilnehmer gegeben sein k�nnte. Diese Frage kann indes weiterhin offen gelassen werden, weil nicht die geringsten Anhaltspunkte bestehen, dass zwischen dem vorgesehenen Liegenschaftssch�tzer und der Fluggruppe A.________ irgendwelche Verbindungen gegeben sein k�nnten, welche den Anschein von Befangenheit erwecken w�rden. Der pauschale Einwand der Beschwerdef�hrerin, solange der Experte dar�ber nicht befragt worden sei, m�sse sie davon ausgehen, dass er befangen sei, ist offensichtlich vorgeschoben (siehe auch Nichteintretensurteil 5A_463/2011 vom 8. Juli 2011, in welchem der Beschwerdef�hrerin bereits Verfahrensverz�gerung und missbr�uchliches Prozessieren vorgehalten wurde).
Abschliessend macht die Beschwerdef�hrerin geltend, der einverlangte Kostenvorschuss von Fr. 8'000.-- sei wiedererw�gungsweise auf maximal Fr. 4'000.-- herabzusetzen und die Differenz auszubezahlen.
Aus dem Rechtsbegehren geht nicht klar hervor, ob die Beschwerdef�hrerin dies direkt vom Bundesgericht oder ob sie es von den kantonalen Instanzen verlangt. Ersteres w�re a priori nicht m�glich, weil das Bundesgericht den Kostenvorschuss nicht selbst verf�gt hat und es ihn deshalb auch nicht in Wiedererw�gung ziehen kann. Soweit die Beschwerdef�hrerin Entsprechendes von den kantonalen Instanzen und somit anfechtungsweise verlangt, ist zu beachten, dass das Bundesgericht die Frage der H�he des Kostenvorschusses bereits mit Urteil 5A_864/2011 E. 4.3 beurteilt und in diesem Zusammenhang eine Verletzung des Willk�rverbotes verneint hat. Die Garantie auf ein faires Verfahren ist nicht verletzt, wenn das Obergericht in der Folge zum Schluss gekommen ist, die Verf�gung des Kostenvorschusses sei in Rechtskraft erwachsen und darauf k�nne nicht mehr zur�ckgekommen werden.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in Zivilsachen abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind somit dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Betreibungsamt F.________ und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 99
 Art. 9
 Art. 74
 Art. 75
 Art. 183
 Art. 19
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 183
 Art. 183
 Art. 183
 Art. 9
 Art. 6
 Art. 125
 Art. 156