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Timestamp: 2018-12-12 00:51:33+00:00

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AGB Verbraucher | gartenmoebel-einkauf.de
gartenmoebel-einkauf.de / AGB Verbraucher
Rechtliche Informationen und Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Stremmel Import und Handel GmbH für natürliche Person, das sind solche, die zu einem Zwecke in unserem Shop einkaufen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Die von uns akzeptierten Zahlungsarten finden Sie ständig als Symbole im Fußbereich unserer Seiten eingeblendet sowie ferner unter dem Link „Bestellung & Zahlung“.
§ 1 Preisinformation, Versandkosteninformation, Rücksendekosten
Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller Steuern und Abgaben ist beim jeweiligen Angebot angegeben. Sofern Liefer- und Versandkosten zusätzlich anfallen, sind diese beim Preis angegeben.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro übersteigt, wie folgt: Nach Zugang Ihres Widerrufs bei uns übersenden wir Ihnen einen Rücksendeschein, mit der Sie Ihre Rücksendung auf unsere Kosten freimachen und an uns zurückschicken können. Anderenfalls tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Wenn Sie die Ware als Speditionsgut erhalten haben, tragen wir die Rücksendekosten in jedem Fall; wir holen die Ware mit Spedition auf unsere Kosten bei Ihnen nach Terminvereinbarung ab.
§ 2 Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt
Rechnungen sind sofort nach Erhalt zur Zahlung fällig (Grundsatz der sofortigen Fälligkeit, § 271 Abs. 1 BGB). Die Verzugszinsen richten sich nach den jeweils gültigen gesetzlichen Vorschriften. Sämtliche Waren bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 3 Lieferzeitangabe
§ 4 Die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Durch Anklicken / Berühren können Sie den gewünschten Artikel auswählen. Durch Anklicken / Berühren von „In den Warenkorb“ legen Sie den Artikel in den virtuellen „Warenkorb“. Durch Anklicken / Berühren von „Warenkorb anzeigen“ gelangen Sie zum „Warenkorb“. Dort können Sie ständig prüfen, welche Waren sich im „Warenkorb“ befinden. Von dort aus können Sie auch „Zur Kasse gehen!“
Nach Anklicken / Berühren von „Zur Kasse gehen!“ gelangen Sie in ein Menu, in dem Sie Ihre Daten eingeben können. Dazu beachten Sie bitte § 10. Sie können sich entscheiden, ob Sie sich – mit Ihrer E-Mail-Adresse und einem von Ihnen gewählten Passwort – als neuer Kunde anmelden oder die Bestellung als Gast ohne die Anlage eines Kundenkontos fortsetzen wollen. Wenn Sie sich bereits früher als Kunde angemeldet haben, können Sie sich spätestens in diesem Schritt mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort einloggen.
Sie werden – bei Ihrer Anmeldung oder bei Ihrem Einkauf als Gast – dazu aufgefordert, die zur Kaufabwicklung erforderlichen Daten einzugeben. Die Eingabe Ihres Namens dient Ihrer Identifizierung. Die – gegebenenfalls – Eingabe Ihrer Firma erleichtert die Zustellung. Ihre Adressdaten sind für die Versendung erforderlich. Sie haben die Möglichkeit, eine von der Rechnungsanschrift abweichende Lieferanschrift anzugeben. Die Eingabe Ihrer Telefonnummer ermöglicht es uns, Sie telefonisch zu erreichen. Die Eingabe Ihrer E-Mail ist notwendig, um Ihnen den Vertrag per E-Mail zu bestätigen. Bitte beachten Sie auch § 10.
Bei einem Einkauf, bei dem Sie angemeldet und eingeloggt sind, wird in der Kaufabwicklung das Menu „Ihre Adresse“ übersprungen.
Hier erhalten Sie Ihre gesamte Bestellung noch einmal in der Übersicht angezeigt.
Sie haben die Möglichkeit, sich Widerrufsbelehrung und AGB anzeigen zu lassen, Rechnungs- und Lieferadresse jeweils zu ändern und können die gewählte Zahlungsart kontrollieren und ggf. ändern.
Als weitere Option besteht die Möglichkeit, eine Gutscheinnummer anzugeben oder einen Kommentar einzufügen. Wir gehen diesem dann nach. Dieser Kommentar wird an uns übermittelt und durch uns gespeichert. Zu Einzelheiten betrachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.
Durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“ bestellen Sie kostenpflichtig und verbindlich.
Im Anschluss an Ihre Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung. Diese bestätigt den Eingang Ihrer Bestellung. Durch die Bestellbestätigung kommt der Vertrag noch nicht zustande. Der Vertrag kommt erst durch die Ihnen von uns per E-Mail erteilte Vertragsbestätigung zustande. Diese erhalten Sie regelmäßig am Tage Ihrer Bestellung, spätestens jedoch innerhalb von zwei Tagen.
§ 5 Information über Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
Wir speichern eine Vorlage der Bestellbestätigungsmail und der Vertragsbestätigungsmail. Die Ihnen per E-Mail übersandte Vertragsbestätigungsmail enthält den Vertragstext einschließlich dieser AGB. Diese Mail können Sie speichern und ausdrucken. Sollte Ihnen diese Mail verloren gehen, können wir Ihnen diese Mail jederzeit erneut aus unserer Vorlage und Ihren Daten generieren (erzeugen). Zum Umgang mit Ihren Daten beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.
§ 6 Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern
Sie beugen Eingabefehlern vor, indem Sie die Anzeige des von Ihnen verwendeten Browsers (das ist das Programm, mit dem Sie in das Internet „gehen“) so einstellen, dass Sie die dargestellten Inhalte mühelos, insbesondere in der erforderlichen Größe, erkennen können. Sollten Ihnen Eingabefehler unterlaufen, erhalten Sie von unserem Shop automatisch einfache und verständliche Hinweise zur Korrektur, denen Sie nur Schritt für Schritt nachgehen müssen. Ihre E-Mail Adresse müssen Sie während des Bestellvorgangs bestätigen, um sicherzustellen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse richtig geschrieben ist. Das dient der Sicherheit der Übermittlung u.a. der Vertragsbestätigung nur an Sie wie von Ihnen angegeben. Sollten sich bei der Eingabe unüberwindliche Probleme ergeben, rufen Sie bitte unseren Kundendienst an, so wie im Impressum (Anbieterkennzeichnung) angegeben.
Für den Vertragsschluss steht Ihnen die Sprache Deutsch zur Verfügung. Wir unterwerfen uns keinen Verhaltenskodizes.
§ 8 Hinweise gemäß § 18 Batteriegesetz
Batterien können nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe unentgeltlich zurückgegeben werden. Sie können die Batterien an uns, wie in der Anbieterkennzeichung bzw. im Impressum angegeben, zurückschicken. Endnutzer sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Das Symbol mit der durchgestrichenen Mülltonne (§ 17 Abs. 1 Batteriegesetz)
Eine Haftung des Verkäufers für Schäden ist ausgeschlossen, soweit es sich dabei nicht um einen Ausschluss oder eine Begrenzung der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, handelt, und/oder soweit es sich dabei nicht um sonstige Schäden handelt, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen.
X=Verkäufer
Y=Käufer
1. XXX wird im Hinblick auf personenbezogene Daten des YYYs die maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), wahren.
2. Personenbezogene Daten des YYYs werden vom XXX erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt, wenn, soweit und solange dies für die Begründung, die Durchführung oder die Beendigung dieses Vertrags erforderlich ist.
Eine weitergehende Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des YYYs erfolgt nur, soweit eine Rechtsvorschrift dies erfordert oder erlaubt oder der YYY eingewilligt hat.
3. Dem YYY ist bekannt, dass zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und Erfüllung dieses Vertrages die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung auf Basis von Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO unter anderem von dessen Name, Verbraucher- bzw. Unternehmereigenschaft, Adresse, Geburtsdatum und Bankverbindung erforderlich sind.
4. Der XXX ist berechtigt, – im Rahmen des gesetzlich Zulässigen – zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Kaufvertrags das Risiko von Zahlungsausfällen auf YYYseite zu prüfen.
Insoweit werden Wahrscheinlichkeitswerte für das künftige Verhalten des YYYs erhoben und verarbeitet. Zur Berechnung dieser Wahrscheinlichkeitswerte werden auch Anschriftendaten des YYYs verwendet.
Für die Prüfung wird der XXX Leistungen von Auskunfteien, wie z.B. der SCHUFA Holding AG (Wiesbaden), oder anderer Dritter in Anspruch nehmen und zu diesem Zweck Daten des YYYs an diese übermitteln bzw. bei diesen anfragen.
5. Der XXX ist insbesondere berechtigt, die Daten des YYYs an Dritte zu übermitteln, wenn und soweit dies zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und Erfüllung dieses Vertrages (z.B. für Versand, Montage, Installation, Rechnungsstellung oder Kundenbetreuung) gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO oder in sonstiger Weise Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO erforderlich ist. Der XXX wird diese Daten – im Rahmen des gesetzlich Zulässigen – unter Umständen auch zum Zwecke der Forderungsdurchsetzung im Einklang mit Art. 6 Abs. 1 lit. b) und/oder f) DSGVO an Dritte (z.B. Inkasso-Unternehmen) weiterleiten.
6. Der XXX wird dem YYY unter den gesetzlichen Voraussetzungen auf Verlangen unentgeltlich Auskunft über die den YYY betreffenden, gespeicherten personenbezogenen Daten erteilen. Der YYY hat unter den gesetzlichen Voraussetzungen das Recht, die Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Übermittlung seiner Daten an einen Dritten zu verlangen. Außerdem steht dem YYY das Recht zu, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren.
7. Der YYY kann einer etwaigen Verwendung seiner personenbezogenen Daten (I) für die erforderliche Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die dem XXX übertragen wurde oder (II) zur erforderlichen Wahrung der berechtigten Interessen des XXXs oder eines Dritten – wie ggf. nach der vorstehenden Ziffer 5 – nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO jederzeit durch eine formlose Mitteilung gegenüber dem XXX widersprechen. Wenn der XXX keine überwiegenden zwingenden schutzwürdigen Gründe für die Verwendung nachweisen kann, wird der XXX die betroffenen Daten nach Erhalt des Widerspruchs nicht mehr für diese Zwecke verwenden.
Der YYY kann gleichfalls einer etwaigen Verwendung seiner personenbezogenen Daten zu Zwecken der Direktwerbung nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO jederzeit unentgeltlich durch eine formlose Mitteilung gegenüber dem XXX widersprechen. Nach Erhalt des Widerspruchs wird der XXX die betroffenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verwenden.
Stremmel Import und Handel GmbH, Hohleichenrain 6, 35708 Haiger. Tel. 02773/745818, Fax 02773/745826, Email: info@gartenmoebel-einkauf.de.
Kontaktdaten Datenschutzbeauftragter: Email: datenschutz@gartenmoebel-einkauf.de oder unter der Postadresse: RPA Datenschutz & Compliance GmbH, Hauser Gasse 19 b, 35578 Wetzlar, mit dem Zusatz „Datenschutzbeauftragter“.
Die primär für den XXX zuständige Aufsichtsbehörde ist:
Der Hessische Datenschutzbeauftragte Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Postfach 3163, 65021 Wiesbaden. Tel. 0611/14080, Fax 0611/1408-900 oder 901, Email: poststelle@datenschutz.hessen.de.
§ 11 Information nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Wir sind nicht dazu bereit und auch nicht dazu verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

References: § 1

§ 2
 § 271

§ 3

§ 4
 § 10
 § 10

§ 5

§ 6

§ 8
 § 18
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 21
 Art. 21

§ 11
 § 36