Source: http://www.juramagazin.de/Sitemap_25_81.html
Timestamp: 2019-03-23 06:34:55+00:00

Document:
Vorgezogene Einschulung und Folgenabschätzung für das gesamte Schulsystem Wortlaut der Kleinen Anfrage 193 vom 28 September 2005 Im Koalitionsvertrag haben CDU und FDP sich geeinigt die Einschulung der Kinder in NRW zukünftig um ein
Für den gleichen Zeitraum wird eine Verdoppelung der Energieproduktivität
Das Umweltbundesamt UBA greift in einem Strategiepapier als wirksame Maßnahme zum Erreichen dieser Ziele den Gebrauch von effizienteren Elektrogeräten auf
Es mehren sich die Meldungen darüber dass die NRWLandesregierung ihre Zusage nach mehr qualifiziertem Kontrollpersonal nicht einhält
Professuren aus Studiengebühren Wortlaut der Kleinen Anfrage 2308 vom 12 Februar 2008 Einige Hochschulen planen nachdem das Ministerium dieses per Erlass als Möglichkeit erlaubt hatte Professuren aus Studiengebühren zu
Wortlaut der Kleinen Anfrage 2312 vom 12 Februar 2008 Am 22 Oktober 2007 stellte ich eine Anfrage zum Thema Lesen durch Schreiben die mit der Antwort vom 29112007 beantwortet
Einbürgerungszahlen und Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung der Einbürgerung in NRW Wortlaut der Kleinen Anfrage 2316 vom 12 Februar 2008 In NRW leben rund 18 Millionen Menschen ohne deutschen Pass
Eine Rechtsverordnung des Bundesministeriums des Innern zu den Prüfungsmodalitäten des Einbürgerungstests und der Grundstruktur und den Lerninhalten des Einbürgerungskurses ist noch nicht
Begabungsgerechte Heterogenität an Gesamtschulen Welche Regelungen bestehen welche will das Ministerium noch auf den Weg
Wie gefährlich sind Humane Papillom Viren HPV Wortlaut der Kleinen Anfrage 2320 vom 13 Februar 2008 Fast jede zweite Frau infiziert sich im Laufe ihres Lebens mit Warzenviren
Entwicklung und Verwendung des Wasserentnahmeentgeltes Wortlaut der Kleinen Anfrage 2323 vom 19 Februar 2008 Entsprechend des Wasserentnahmeentgeltgesetzes WasEG erhebt das Land Nordrhein Westfalen ein Wasserentnahmeentgelt
Wahl der Schulleiter Was passiert wenn die Schulkonferenz einen vorgeschlagenen Bewerber
An mehreren Hochschulen unseres Landes bleiben bei verschiedenen Fächern Studienplätze in Folge des Auswahlrechts der Hochschulen unbesetzt
Anteil von Migranten im Polizeidienst soll erhöht werden Wortlaut der Kleinen Anfrage 2335 vom 20 Februar 2008 Die europäische Polizei will in den kommenden Jahren den Anteil von Bediensteten mit Migrationshintergrund in ihren Reihen
Wortlaut der Kleinen Anfrage 2346 vom 21 Februar 2008 Im Schulgesetz des Landes Nordrhein Westfalen heißt es in §1 Jeder junge Mensch hat ohne Rücksicht auf seine wirtschaftliche Lage und Herkunft und sein Geschlecht ein Recht
Im Ausschuss für Bauen und Verkehr am 11102007 äußerte Minister Wittke auf die Frage nach der Laufzeit des Modellversuches dass er nicht sagen könne ob die Modellversuche bis zum Jahresende abgeschlossen seien
Hochschulfreiheit Regelungschaos Ungerechtigkeit Wortlaut der Kleinen Anfrage 2281 vom 5 Februar 2008 Mit dem sogenannten Hochschulfinanzierungsgerechtigkeitsgesetz hat die schwarzgelbe Landesregierung die Verantwortung
Bürokratieabbau OnlineBeschwerden der EU als Vorbild für NRW Wortlaut der Kleinen Anfrage 2337 vom 19 Februar 2008 Unternehmen auch aus NRW haben seit September 2007 die Möglichkeit der EUKommission online unnötige
Wortlaut der Kleinen Anfrage 2344 vom 20 Februar 2008 In einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Ernährung Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 13 Februar 2008 heißt es dass die Bundesregierung ihre Gegenäußerung
Wortlaut der Kleinen Anfrage 2230 vom 10 Januar 2008 Am 09 Januar berichtete die Neue Westfälische auf ihrer Titelseite über die neuesten Vorgänge rund um das Abstoßen der Versorgungsämter die sich nahtlos in die bisherige
EUKommission plant abermals Änderungen an Urheberrechtsabgaben Wortlaut der Kleinen Anfrage 2325 vom 19 Februar 2008 Nach der Neuformulierung des Artikels 23 des Grundgesetzes im Rahmen der Föderalismusreform I vertreten die Länder
NRW als neues Land der Kinder Anspruch und Wirklichkeit Wortlaut der Kleinen Anfrage 2338 vom 20 Februar 2008 Der Koalitionsvertrag von CDU und FDP vom 20 Juni 2005 kündet von neuen Ufern der Kinderfreundlichkeit in diesem Land
Verlängerung der Betriebserlaubnis für den Flughafen KölnBonn Wortlaut der Kleinen Anfrage 2341 vom 19 Februar 2008 Im Zusammenhang mit dem Entscheidungsprozess für die Verlängerung der Betriebserlaubnis am Flughafen KölnBonn
Schnelle Planung der L 274 n Wortlaut der Kleinen Anfrage 2342 vom 20 Februar 2008 Am 1 Mai 2005 wurde die Ortsumgehung Niederkassel und Ranzel als L 269 n feierlich eingeweiht
Weiterhin Informationschaos bei Delfin 4 Wortlaut der Kleinen Anfrage 2364 vom 28 Februar 2008 Seit der Einführung der Sprachstandserhebung für Vierjährige Delfin 4 reißt die Kritik an dem Verfahren nicht ab
Finanzierung des Projektes Balu und Du Wortlaut der Kleinen anfrage 2329 vom 20 Februar 2008 Balu und Du ist ein ehrenamtliches Programm das Kinder im Grundschulalter aus benachteiligten Familien fördert
Steigende Studienabbrecherquoten bei Ingenieur und Naturwissenschaften Wortlaut der Kleinen Anfrage 2340 vom 21 Februar 2008 Der aktuelle HISProjektbericht. Die Entwicklung der Studienabbruchquote an den deutschen Hochschulen kommt
Verlängerung der Landebahn am Flugplatz ArnsbergMenden II Wortlaut der Kleinen Anfrage 2333 vom 20 Februar 2008 Der Flugplatz ArnsbergMenden ist seit längerer Zeit privatisiert bzw
Wenn Sozialminister KarlJosef Laumann auf der Homepage seines Ministeriums mit den Worten zitiert wird. Die Landesregierung will dass die Aufgaben so gut wie bisher wahrgenommen werden ist dieses Ziel offenbar nicht erreicht worden
Abwasserabgabe Wortlaut der Kleinen Anfrage 2324 vom 12 Februar 2008 Entsprechend des Abwasserabgabengesetzes AbwAG wird Für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer im Sinne des § 1 Abs
Emscherumbau. Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt das Jahrhundertvorhaben Emscherumbau zu unterstützen
Wortlaut der Kleinen Anfrage 197 vom 4 Oktober 2005 Auf die Kleine Anfrage mit der DrucksachenNr 14163 antwortete Minister Oliver Wittke dass die Landesregierung keine Kenntnisse bezüglich einer Ansiedlung von Aeroflot
In NRW durch WLAN Mikrowellen gesundheitliches Risiko bei Schulkindern Wortlaut der Kleinen Anfrage 2343 vom 20 Februar 2008 Das WLAN Wireless Local Area Network ermöglicht Datenverbindungen über Funk auf Mikrowellenbasis in
Unbeschadet der Bestimmungen der §§ 21 bis 39a richtet sich die Zulassung eines Veranstalters von bundesweit verbreitetem Rundfunk nach § 20a im Übrigen richtet sich die Zulassung nach Landesrecht
In § 45b Satz 1 wird die Verweisung auf §§ 7 8 44 45 und 45a ersetzt durch die Verweisung auf §§ 7 8 8a 44 45 und 45a 19 § 46 Satz 1 wird wie folgt neu gefasst. Die Landesmedienanstalten erlassen gemeinsame
In die Auswahlentscheidung ist ferner einzubeziehen ob das Angebot wirtschaftlich tragfähig erscheint sowie Nutzerinteressen und akzeptanz hinreichend berücksichtigt
Die Entscheidung über die Belegung von Plattformen trifft der Anbieter der
Grund zu der Annahme besteht dass der Betroffene ein schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluss der Erhebung Verarbeitung oder Nutzung
Protokollerklärung der Freien und Hansestadt Hamburg und des Landes Schleswig Holstein zu § 53 b Abs
Pommes Frites Margarine Backwaren und Snacks enthalten wie viele andere Nahrungsmittel Transfettsäuren aus unvollständig gehärteten Fetten wie die ETH Eidgenössische Technische Hochschule Zürich Studie Trans Swiss Pilot
Anlässlich des Todes eines fünfjährigen Kindes aus Wuppertal in einer Pflegefamilie hat Familienminister Laschet mehrere Interviews gegeben z B Aktuelle Stunde im WDR Fernsehen vom 28032008 und Bild vom 02042008 und dabei
Laut einer Studie der Europäischen Kommission gehen jedes Jahr in den Gewässern der Europäischen Union mehrere Tausend Tonnen an Angelblei verloren
Ohne Transparenz keine Klarheit und Wahrheit Kein Wirtschaftsplan der Hochschulen in 2008 und
Europas großes Füllhorn Wie unterstützt das Land die Forschung in NRW Wortlaut der Kleinen Anfrage 2259 vom 23 Januar
Hochschulbau 2007 2 Teil Wortlaut der Kleinen Anfrage 2314 vom 12 Februar 2008 Gemäß der Antwort auf meine Kleine Anfrage Drs
Verlängerung der Landebahn am Flugplatz ArnsbergMenden I Wortlaut der Kleinen Anfrage 2334 vom 20 Februar 2008 Der Flugplatz ArnsbergMenden ist seit längerer Zeit privatisiert bzw
SchließungVerlagerung der Poliklinik Leuchttürme statt Versorgung Wortlaut der Kleinen Anfrage 2336 vom 20 Februar 2008 Mitte 2009 wird die Bonner Poliklinik seit 01012008 als Medizinische Klinik III HämatologieOnkologie
In den technischen betriebswirtschaftlichen organisationstheoretischen und verkehrswissenschaftlichen Fakultäten NordrheinWestfalens werden aktuelle Analysen zur Entwicklung der
Was hat der Bau einer Flugzeughalle am Flughafen Essen Mülheim mit den Sicherheitsvorschriften nach JAROPS zu
Vereinbarkeit der Subventionen des Landes NRW für den Ausbau des Flughafens MünsterOsnabrück mit dem europäischen Beihilferecht Wortlaut der Kleinen Anfrage vom 22 Februar 2008 Die Europäische Kommission muss über jede neue
Wortlaut der Kleinen Anfrage 2355 vom 27 Februar 2008 Die Landesregierung plant in den kommenden drei Jahren modellhaft zwanzig so genannte sonderpädagogische Kompetenzzentren einzurichten mit denen erreicht werden soll so
Mehr als die Hälfte aller chemischen Mittel in unserem Obst können nicht
Pflanzenschutzmittel werden in Deutschland auf der Basis des Pflanzenschutzgesetzes und der Pflanzenschutzmittelverordnung zugelassen
Muss mit der Justizvollzugsanstalt Hagen eine weitere Landeseinrichtung die Stadt Hagen
Lesung Gesetz zur Änderung des Zweiten Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes zur Neuordnung des Kinder und Jugendhilferechts Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder GTK Berichterstatterin Abgeordnete Andrea Milz
Mieter muss auch Erhaltungsaufwand betreiben Eigentümer haben Rücklagen für Sanierung bereits verwendet bzw
Nur scheibchenweise kommt ans Licht wie hoch die Verluste bei der WestLB in Wirklichkeit sind Erst war von einem dreistelligen Millionenbetrag die Rede dann sollte es eine Milliarde sein jetzt müssen 2 Mrd
Wie viel hat die Landesregierung wirklich in Schulen investiert I Wortlaut der Kleinen Anfrage 2348 vom 25 Februar 2008 Am 30102007 wurde in Düsseldorf die Zwischenbilanz des Bochumer Memorandums gezogen das vom Deutschen
In der Sitzung des Hauptausschusses vom 8 September 2005 führte Staatssekretär HansHeinrich GrosseBrockhoff aus. Das Land finanziert wie Sie wissen zahlreiche selbstständige wissenschaftliche Einrichtungen und
Grundsätzlich besteht ein Handlungsbedarf in Bezug auf den Abbau geschlechtlicher Kodierungen
Die Fortsetzung der erfolgreichen Politik der letzten Legislaturperiode ist unabdingbare Voraussetzung dafür dass junge Frauen in NRW auch in den Bereichen einen Beruf finden in denen die besten Voraussetzungen für ihre persönlichen
Lösung Ab 2009 finden die allgemeinen Kommunalwahlen zu den Vertretungen der Gemeinden und Kreise und zu den Bezirksvertretungen kraft Gesetzes am Tag der Europawahl statt
Ausländerbeiräte 2 Die Mitglieder des Ausländerbeirats werden in allgemeiner unmittelbarer freier gleicher und geheimer Wahl für die Dauer der Wahlzeit des Rates nach Listen oder als Einzelbewerber gewählt
Landesplanungsgesetzes. Das Gesetz zur Neufassung des Landesplanungsgesetzes vom 3 Mai 2005 GV NRW S 446 zuletzt geändert durch Gesetz vom 13 März 2007 GV NRW S 133 wird wie folgt geändert 1 § 7 Abs
Ende der Wahlperiode im Jahr 2009 und Beginn der Wahlperiode nach den Kommunalwahlen
BWG zB für gemeinsame Wahlvorstände oder für die gemeinsame Versendung der Wahlbenachrichtigungen dies führt zu entsprechenden Kosteneinsparungen bei den
Die im Verband Deutscher Maschinen und Anlagenbau VDMA organisierten Kraftwerks und Turbinenhersteller weisen darauf hin dass Deutschland bald auf Stromimporte angewiesen sein könnte da nicht genügend neue Kraftwerke gebaut
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes der achten Amtsperiode für den Kongress der Gemeinden und Regionen Europas KGRE beim Europarat. Der Landtag NordrheinWestfalen
Am 21 Januar 2008 äußerte sich der schulpolitische Sprecher der CDULandtagsfraktion Klaus Kaiser in der Neuen Rhein Zeitung auf die Frage ob es denn so viele Kopfnoten seien müssten wie folgt Wie schauen uns in den nächsten
Spätestens nach Ablauf dieser Übergangszeit werden Ergänzungskräfte jedoch nur noch ein sehr eingeschränktes Betätigungsfeld in Kindertageseinrichtungen finden
Die abweichenden deutschen Semesterzeiten sind für Hochschulen und Studenten ein Hindernis für internationale Kooperationen
Am 2482007 hat der Landtag einstimmig beschlossen ein nächtliches Passagierflugverbot für den Flughafen KölnBonn zu wollen
Was konkret bedeutet diese Überprüfung für das Wuppertaler Institut für Klima Umwelt und
Diversen Presseberichten der letzten Wochen konnte man entnehmen dass es in etlichen Kommunen zu erheblichen Verlusten aus riskanten Zinsgeschäften gekommen ist
Eine für die Abschiebungen tragende Rolle spielen Gutachten eines Arztes aus
Auch wenn LIDL jetzt bekanntgeben hat dass das Unternehmen die Videoüberwachung in seinen Geschäften einstelle und seine Maßnahmen zum Schutz vor Ladendiebstählen neu organisieren werde in dem auf die Erfassung von sensiblen Daten
Medien berichteten Ende des letzten Jahres über einen nichtveröffentlichten Beschluss der Innenministerkonferenz vom November 2007 siehe Kleine AnfrageAntwort DS 146219 der das Ziel verfolgt verfassungsfeindlichen Vereinen und

References: §1
 § 1
 § 20
 § 45
 § 46
 § 53
 § 7