Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=fr&zoom=&type=show_document&highlight_docid=atf%3A%2F%2F85-III-73%3Afr
Timestamp: 2016-10-21 15:04:15+00:00

Document:
85 III 7318. Entscheid vom 29. April 1959 i.S. DAG und Vogel.
1. Port�e de l'art. 117 al. 1 LP. R�quisition de vente �manant d'un cr�ancier rang� dans une s�rie � tort mais sans que cette mesure ait �t� attaqu�e en temps utile: maintien des effets de cette r�quisition pour les autres cr�anciers de cette s�rie, lorsque le cr�ancier en cause n'a �t� transf�r� dans une autre s�rie qu'apr�s l'expiration du d�lai de l'art. 116 LP (consid. 3 a). 2. Lorsque la r�quisition de vente proprement dite n'est pas valable, on peut consid�rer comme telle, avec effet pour toute la s�rie, la proposition d'un cr�ancier relative au mode de r�alisation d'une part successorale (art. 10 OPC) (consid. 3 b). Faits � partir de page 73
BGE 85 III 73 S. 73
A.- In den Betreibungen Nr. 64558 (Gl�ubiger Hans Vogel) und 66631 (Gl�ubiger Karl Geiger, Zessionarin DAG Darlehensaktiengesellschaft) vollzog das Betreibungsamt Z�rich 11, 2. Abteilung, am 1. Oktober 1957 die (f�r beide genannten Gl�ubiger definitive) Pf�ndung. Ausser einiger Fahrhabe wurde der Anteil des Schuldners an der Erbschaft seiner am 18. September 1957 verstorbenen Mutter gepf�ndet. Binnen der Fristen von Art. 110 und 111 SchKG wurden keine weitern Pf�ndungsbegehren gestellt. Dagegen BGE 85 III 73 S. 74erwirkte Frau Helbling infolge Arrestbefehls vom 11. Oktober 1957 am 16. gl. M. den Arrest Nr. 9 auf den erw�hnten Erbanteil. Das Betreibungsamt vereinigte laut der am 4. November 1957 ausgestellten Pf�ndungsurkunde die Betreibungen Nr. 64558 und 66631 zur Gruppe 3505 und vermerkte ferner im Sinne von Art. 112 Abs. 2 SchKG einen "provisorischen Pf�ndungsanschluss gem�ss Art. 281 SchKG" zu Gunsten der Frau Helbling. Dabei erkl�rte es das gepf�ndete Verm�gen als ungen�gend. In der den Arrest Nr. 9 prosequierenden Betreibung Nr. 66935 stellte Frau Helbling nach Beseitigung des Rechtsvorschlages am 12. Dezember 1957 das Fortsetzungsbegehren, worauf das Betreibungsamt mit Verf�gung vom 18. gl. M. feststellte, jene Gl�ubigerin nehme mit ihrer Arrestbetreibung nun definitiv an der Gruppe 3505 teil. Der Erbanteil des Schuldners wurde auch in nachgehenden Gruppen gepf�ndet, zuerst in der durch eine Pf�ndung vom 19. November 1957 eingeleiteten Gruppe 3572.
B.- Bereits am 15. Januar 1958 stellte Frau Helbling das Verwertungsbegehren, und es folgten weitere solche Begehren von Gl�ubigern der Gruppe 3572 und nachgehender Gruppen. Im Februar 1958 ersuchte das Betreibungsamt die untere Aufsichtsbeh�rde um Einleitung von Einigungsverhandlungen �ber die Verwertung des Erbanteils, wurde aber von ihr beauftragt, die Verhandlungen selber durchzuf�hren. Da indessen die Erblasserin durch Testament eine Willensvollstreckerin eingesetzt hatte, die ausserdem als Beistand eines minderj�hrigen Erben ernannt worden war, wartete das Betreibungsamt zun�chst den von der Willensvollstreckerin aufzustellenden Vorschlag einer Erbteilung ab. Als dieser Vorschlag im September 1958 einging, unterbreitete es ihn den Gl�ubigern der vier Gruppen, f�r die der Erbanteil des Schuldners gepf�ndet war. Binnen der daf�r einger�umten Frist erhoben mehrere Gl�ubiger Einwendungen, so auch die DAG mit Brief an das Betreibungsamt vom 17. September 1958, lautend: BGE 85 III 73 S. 75
"Vor allem wendet sich unsere Einwendung gegen die Schatzung und den �bernahmepreis der Liegenschaft durch die beiden Miterben. ..
Die Liegenschaft Weststrasse 49, welche die Erblasserin hinterlassen hat, d�rfte mindestens einen Wert von Fr. 350'000. - haben. Dieser Preis d�rfte bei einer Zwangsverwertung auch erzielt werden.
Wir beantragen daher, die Erben ... sollen die Liegenschaft zum oben erw�hnten Preis von Fr. 350'000.-- �bernehmen, oder die Liegenschaft sei zwangsrechtlich zu verwerten."
Da keine Aussicht auf eine Einigung zu bestehen schien, ersuchte das Betreibungsamt am 26. November 1958 die untere Aufsichtsbeh�rde um Bestimmung des Verwertungsverfahrens gem�ss Art. 10 VVAG.
C.- Bereits am 30. Oktober 1958 hatte das Betreibungsamt festgestellt, es sei seinerzeit zu Unrecht ein provisorischer Anschluss der Frau Helbling an die Gruppe 3505 vorgemerkt worden, und es hatte daher die Betreibung Nr. 66935 nunmehr der nachgehenden Gruppe 3572 zugeteilt. Am 27. November 1958 stellte das Amt erg�nzend fest, dem Verwertungsbegehren der Frau Helbling k�nne f�r die Gruppe 3505, der sie nicht rechtm�ssig angeh�rt habe, keine Wirkung zukommen. Ein weiteres Verwertungsbegehren sei aber f�r diese Gruppe nicht gestellt worden, und es k�nne wegen Ablaufs der Frist des Art. 116 SchKG auch keines mehr gestellt werden. Daher erkl�rte das Betreibungsamt mit Verf�gung vom 27. November 1958 die Betreibungen der DAG (Nr. 66631) und des Hans Vogel (Nr. 64558) als "verj�hrt, da keiner der Gl�ubiger innert der Verwertungsfrist, die am 1. Oktober a.c. abgelaufen ist, das Verwertungsbegehren gestellt hat".
D.- Dagegen f�hrten die DAG wie auch Hans Vogel Beschwerde. �berdies stellten sie nun am 1. bzw. 6. Dezember 1958 noch vorsorgliche Verwertungsbegehren. Mit Entscheid vom 12. Dezember 1958 hiess die untere Aufsichtsbeh�rde die Beschwerde der DAG gut, hob die betreibungsamtliche Verfugung auf und erkl�rte die Beschwerde des Hans Vogel als gegenstandslos. Die Begr�ndung des Entscheides geht dahin: Wer das Verwertungsbegehren binnen gesetzlicher Frist vers�umt, kann es nicht mehr BGE 85 III 73 S. 76stellen. Die von ihm erwirkte Pf�ndung bleibt aber bestehen und gibt ihm das Recht, auch noch sp�ter am Erl�s aus einer von andern Gl�ubigern in g�ltiger Weise verlangten Verwertung teilzunehmen. Eine Verj�hrung von Betreibungen ist dem Gesetz unbekannt.
Ebenfalls am 12. Dezember 1958 ordnete die untere Aufsichtsbeh�rde durch einen besondern Beschluss an, der gepf�ndete Erbanteil sei in der Weise zu verwerten, dass die Erbengemeinschaft aufgel�st und der Nachlass unter Mitwirkung der nach Art. 609 ZGB zust�ndigen Beh�rde liquidiert werde.
E.- Den Beschwerdeentscheid zog das Betreibungsamt mit Hinweis auf Nichtigkeits- und Verantwortlichkeitsfragen an die obere kantonale Aufsichtsbeh�rde weiter. Frau Helbling erhielt jenen Entscheid nicht zugestellt; sie entnahm aber dem ihr er�ffneten Beschluss �ber die Art der Verwertung des Erbanteils, dass auch die Gl�ubiger der Gruppe 3505 als beteiligt betrachtet wurden. Sie rekurrierte gegen diesen Beschluss und machte geltend, die zur Gruppe 3505 geh�renden Betreibungen seien erloschen.
Mit Rekursentscheid vom 20. M�rz 1959 hat die obere kantonale Aufsichtsbeh�rde den erstinstanzlichen Beschwerdeentscheid aufgehoben und die Pf�ndungsgruppe 3505 in Best�tigung der betreibungsamtlichen Verf�gung vom 27. November 1958 als erloschen erkl�rt. Die Erw�gungen bejahen die Rekursbefugnis des Betreibungsamtes namentlich wegen der Interessen nachgehender Gl�ubiger und beziehen den Rekurs der Frau Helbling angesichts seiner Begr�ndung auch auf den ihr nicht zugestellten Beschwerdeentscheid. Im �brigen wendet sich die Vorinstanz vor allem gegen die Ansicht der untern Aufsichtsbeh�rde, nach Vers�umung der Frist zur Stellung des Verwertungsbegehrens bleibe die Pf�ndung gleichwohl bestehen und gew�hre das Recht zur Teilnahme am Erl�s aus einer von andern Gl�ubigern verlangten Verwertung. Die Betreibung erl�sche vielmehr nach Art. 121 SchKG in ihrer Gesamtheit. So verhalte es sich nun mit den Betreibungen BGE 85 III 73 S. 77der Gruppe 3505. Denn innert der bis zum 1. Oktober 1958 laufenden Frist sei kein f�r diese Gruppe wirksames Verwertungsbegehren gestellt worden. Das Begehren der von dieser Gruppe ausgeschlossenen Frau Helbling falle hiebei ausser Betracht, und der Stellungnahme der DAG zum Vorschlag der Willensvollstreckerin f�r die Erbteilung habe das Betreibungsamt zutreffenderweise kein Verwertungsbegehren entnommen. In der Beantwortung des Rekurses der Frau Helbling habe �brigens die DAG selbst ausgef�hrt, sie sei der Meinung gewesen, Frau Helbling geh�re noch zur Gruppe 3505, und habe aus diesem Grunde kein Verwertungsbegehren gestellt.
F.- Gegen diesen Entscheid richten sich die vorliegenden Rekurse der DAG und des Hans Vogel mit dem Antrag, er sei aufzuheben. Die Rekurrenten halten daran fest, dass ihre Betreibungen nicht erloschen, sondern in Kraft geblieben seien.
1. Wird die Frist zur Stellung des Verwertungsbegehrens vers�umt, so erlischt die Betreibung (Art. 121 SchKG). Dies hat, wie die Vorinstanz dem Entscheid der untern Aufsichtsbeh�rde zutreffend entgegenh�lt, zur Folge, dass alle auf der Betreibung beruhenden Beschlags- und Teilnahmerechte untergehen. Der betreffende Gl�ubiger kann somit nicht gleichwohl am Erl�s aus einer von anderer Seite verlangten Verwertung teilnehmen.
2. Mit Recht betrachtet sodann die Vorinstanz nicht nur die gepf�ndeten Fahrnisse, sondern auch den gepf�ndeten Erbanteil als einen sich nicht von selbst realisierenden, sondern der Verwertung bed�rftigen Gegenstand. Ein Verwertungsbegehren war daher nicht von vornherein �berfl�ssig wie bei Pf�ndung baren Geldes, und es wurde auch nicht �berfl�ssig, wie wenn der Betrag einer gepf�ndeten Forderung dem Betreibungsamt w�hrend der f�r das Verwertungsbegehren laufenden Frist bezahlt wird BGE 85 III 73 S. 78(BGE 41 III 381). Die neben andern Verm�gensst�cken eine Liegenschaft umfassende Erbschaft blieb ungeteilt.
3. Wie auch die Erbschaft sich zusammensetzen mag, also auch wenn Liegenschaften dazu geh�ren, gelten f�r die Stellung des Verwertungsbegehrens die f�r die Verwertung von beweglichen Sachen und Forderungen aufgestellten Vorschriften des Art. 116 SchKG (Art. 8 der Verordnung �ber die Pf�ndung und Verwertung von Anteilen an Gemeinschaftsverm�gen; VVAG). F�r die Gruppe 3505 war somit nach Art. 116 Abs. 1 SchKG die von der Pf�ndung vom 1. Oktober an laufende Jahresfrist massgebend, da innert der Fristen der Art. 110 und 111 SchKG keine weitern Pf�ndungsbegehren eingingen. Entscheidend ist somit, ob bis zum 1. Oktober 1958 ein f�r die Gruppe 3505 wirksames Verwertungsbegehren gestellt wurde. Das ist entgegen der Betrachtungsweise der Vorinstanz zu bejahen.
a) Als Frau Helbling am 15. Januar 1958 die Verwertung verlangte, war sie noch der Gruppe 3505 angeschlossen. Sie blieb es bis �ber den 1. Oktober 1958 hinaus und hielt ihr Verwertungsbegehren aufrecht. Gleichwohl glaubt die Vorinstanz dieses Begehren nicht f�r die Gruppe 3505 ber�cksichtigen zu d�rfen, weil die erw�hnte Gl�ubigerin nachtr�glich am 30. Oktober 1958, ohne sich dar�ber zu beschweren, zur nachgehenden Gruppe 3572 versetzt wurde. Die Vorinstanz wirft zwar die Frage auf, ob Frau Helbling sich dieser Umteilung mit Erfolg h�tte wiedersetzen k�nnen (wobei ihr Verwertungsbegehren ohne jeden Zweifel nach wie vor auch den Rekurrenten zugute k�me). Sie h�lt aber daf�r, da Frau Helbling sich die �nderung ihrer Gruppenzugeh�rigkeit gefallen liess, gelte ihr Verwertungsbegehren nun r�ckwirkend f�r die neue Gruppe und nicht mehr f�r die Gruppe 3505. "Der Ausschluss von Frau Helbling aus der Gruppe 3505 zieht die zwingende Folge nach sich, dass ihr Verwertungsbegehren nicht auf diese Gruppe bezogen werden kann" (S. 25 unten des vorinstanzlichen Entscheides). Eine solche BGE 85 III 73 S. 79R�ckwirkung zum Nachteil der in der Gruppe 3505 verbliebenen Betreibungen der Rekurrenten ist jedoch abzulehnen. Wie mehrmals entschieden wurde, bildet die Frage der Teilnahme eines Gl�ubigers an einer Pf�ndung, also die Bildung und Zusammensetzung einer Pf�ndungsgruppe, den Gegenstand einer betreibungsamtlichen Verf�gung, die der Anfechtung durch Beschwerde innert gesetzlicher Frist (Art. 17 SchKG) unterliegt und mangels rechtzeitiger Anfechtung in Rechtskraft erw�chst (BGE 50 III 133,BGE 70 III 45,BGE 73 III 137). Kann dergestalt ein wegen Versp�tung unzul�ssiger Pf�ndungsanschluss g�ltig werden, so muss dasselbe f�r den vorliegenden Anschluss der Betreibung Nr. 66935 an die Gruppe 3505 gelten, der nach Art. 281 SchKG erst an die auf den Arrestbefehl folgende Gruppe h�tte erfolgen sollen und in diesem Sinne verfr�ht war. Somit kann die Teilnahme der Frau Helbling an der Gruppe 3505 nicht als schlechthin nichtig betrachtet werden, so dass die einer solchen Teilnahme normalerweise zukommenden Rechtswirkungen gar nicht eingetreten w�ren. Fraglich ist nur, ob das Betreibungsamt auf die formell rechtskr�ftige Verf�gung, als es deren Unrichtigkeit nach mehr als Jahresfrist erkannte, zur�ckkommen durfte (was die Vorinstanz, da Frau Helbling sich der �nderung nicht widersetzte, offen lassen konnte, gleichwie in BGE 81 III 117 Erw. 6 offen gelassen wurde, ob das Betreibungsamt eine zu gegebener Zeit unterbliebene Anschlussverf�gung nachholen d�rfe). Wie dem auch sei, ist dem nachtr�glichen Ausschluss der Frau Helbling aus der Gruppe 3505 nicht r�ckwirkende Kraft zum Nachteil der Rekurrenten beizumessen, die nun wegen Ablaufes der Frist des Art. 116 SchKG nichts mehr zu deren Wahrung tun k�nnen. Die formelle Rechtskraft des Anschlusses, wie ihn das Betreibungsamt zuerst in provisorischem und am 18. Dezember 1957 in definitivem Sinn verf�gt hatte, gab dem Verwertungsbegehren der Frau Helbling Wirkung f�r die ganze Gruppe 3505, also auch f�r die Rekurrenten (vgl. Art. 117 BGE 85 III 73 S. 80Abs. 1 SchKG, namentlich den franz�sischen Text: "Chaque cr�ancier peut requ�rir la vente pour la s�rie dont il fait partie";BGE 54 III 310ff.). Somit muss es dabei sein Bewenden haben, dass die Verwertung, solange dieser Anschluss formell bestehen blieb, f�r die ganze Gruppe g�ltig verlangt war, also w�hrend des ganzen Laufes der Frist des Art. 116 Abs. 1 SchKG. Es ist nicht zu pr�fen, ob bei fr�herem Ausschluss der Frau Helbling aus der Gruppe 3505 die Rekurrenten Veranlassung gehabt h�tten, noch vor dem 1. Oktober 1958 ein eigenes Verwertungsbegehren zu stellen. Da Frau Helbling �ber diesen Zeitpunkt hinaus der Gruppe angeschlossen blieb, brauchten die Rekurrenten nichts weiteres vorzukehren. Die gute Treue verlangt es nun, die zu ihren Gunsten eingetretene Rechtswirkung des g�ltig f�r die ganze Gruppe 3505 gestellten Verwertungsbegehrens fortbestehen zu lassen, nachdem ein neues Verwertungsbegehren f�r diese Gruppe nicht mehr gestellt werden k�nnte und die Rekurrenten auch nicht etwa die vom Betreibungsamt verf�gte Versetzung der Betreibung Nr. 66935 in eine nachgehende Gruppe - was an und f�r sich f�r sie keine Beschwerung bedeutete - h�tten anfechten k�nnen.
b) Der Rekurs w�re im �brigen auch deshalb gutzuheissen, weil die von der DAG in ihrem Schreiben an das Betreibungsamt vom 17. September 1958 (oben B) gestellten Antr�ge so deutlich auf Durchf�hrung der Verwertung gerichtet waren, dass sie f�glich als Verwertungsbegehren gelten k�nnen. Gewiss verlangte die DAG damals nicht einfach Verwertung (um die Betreibung nun in das Verwertungsstadium treten zu lassen), da eben ein dahingehendes Begehren f�r die ganze Gruppe 3505 l�ngst gestellt war. Sie �usserte sich aber zur Frage der Verwertungsart bez�glich des haupts�chlich gepf�ndeten Erbanteils des Schuldners mit bestimmten Antr�gen, verlangte also die Verwertung dieses Pf�ndungsgegenstandes auf die eine oder andere der n�her umschriebenen Arten, womit ein gen�gendes eigenes Verwertungsbegehren der DAG gestellt war. Dem h�lt die Vorinstanz zu Unrecht BGE 85 III 73 S. 81entgegen, der Eventualantrag habe etwas Unzul�ssiges, n�mlich die Zwangsverwertung der Erbliegenschaft selbst, ins Auge gefasst; denn damit war die m�gliche Versteigerung des Anteilrechtes des Schuldners (Art. 10 VVAG) als das Mindere zugleich verlangt. Endlich darf die DAG nicht bei ihrer Erkl�rung behaftet werden, sie habe im Vertrauen auf das von Frau Helbling gestellte nicht noch ein eigenes Verwertungsbegehren gestellt (S. 32 des angefochtenen Entscheides). Gemeint war hiebei offenkundig nur ein dem Gesetzes- und Formulartext entsprechendes gew�hnliches Verwertungsbegehren. Indem die DAG am 17. September 1958 eine bestimmte Art der Verwertung gem�ss Haupt- und Eventualantrag begehrte, brachte sie das Verwertungsrecht (ebenso wie seinerzeit Frau Helbling) f�r die ganze Gruppe 3505 wirksam zur Geltung.
Die Rekurse werden gutgeheissen, und es werden sowohl der angefochtene Entscheid wie auch die Verf�gung des Betreibungsamtes Z�rich 11, 2. Abteilung, vom 27. November 1958 in dessen Betreibungen Nr. 64 558 und 66 631 aufgehoben.
81 III 117
art. 116 LP,
art. 10 OPC,
art. 117 al. 1 LP,
Art. 110 und 111 SchKG suite... ,
Art. 121 SchKG,
Art. 112 Abs. 2 SchKG,

References: BGE 
 Art. 110
 BGE 
 Art. 112
 Art. 281
 BGE 
 Art. 10
 Art. 116
 BGE 
 Art. 609
 Art. 121
 BGE 
 BGE 
 Art. 116
 Art. 116
 Art. 110
 BGE 
 Art. 281
 BGE 
 Art. 116
 Art. 117
 BGE 
 Art. 116
 BGE 

art. 116

art. 10

art. 117

Art. 110

Art. 121

Art. 112