Source: https://www.smartlement.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2020-07-08 00:29:50+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen – Smartlement
Telefon: 03362-8839068
E-Mail: kontakt@smartlement.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 320990888
www.ec.europa.eu/consumers/odr“
Inhaltlich Verantwortlicher gem. § 55 II RStV: Steffen Fechtner (Anschrift s.o.)
1.1 Sofern in diesen AGB besondere Rechte und Pflichten nur für Verbraucher gemäß § 13 BGB oder nur für Unternehmer gemäß § 14 BGB vereinbart werden, gelten folgende Begriffsbestimmungen:
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen Tätigkeit zugeordnet wären können.
1.3 Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesell-schaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
2. Geltungsbereich der AGB für Unternehmer
2.1 Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB) gelten ausschließlich diese AGB. AGB des Käufers gelten nur insoweit, als der Verkäufer ihnen vor dem jeweiligen Vertragsabschluss ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2.2 Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB) gelten diese AGB auch für alle künftigen Geschäfte zwischen den Vertragsparteien.
3. Vertragspartner/Vertragssprache
3.1 Ihr Vertragspartner ist Steffen Fechtner, Werftstr.12, 15537 Erkner.
3.2 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch.
3.3 Die Vertragssprache ist deutsch. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nur in deutscher Sprache angeboten.
4.1 Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.
4.2 Ihre Bestellung der gewünschten Ware über unsere Website ist ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Wir werden Ihnen den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Bestellbestätigung stellt noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar, sie dient lediglich Informationszwecken.
Erst indem wir die Ware zum Versand an Sie bringen, oder Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung bestätigen oder durch eine Zahlungsaufforderung unsererseits bzw. Entgegennahme Ihrer Zahlung, nehmen wir Ihr Angebot an und es kommt ein verbindlicher Vertrag zustande.
4.3 Wenn Sie die Zahlungsart „Paypal“ wählen, kommt der Kaufvertrag entgegen 2.2 mit Eingang Ihrer Bestellung zu Stande.
4.4 Sie bestellen die Ware in unserem Internetshop folgendermaßen:
Ihre E-Mail-Adresse angeben, damit wir Sie über Ihr Widerrufs-/Rückgaberecht informieren können,
am Ende auf den Button „Bestellung abschicken“ klicken.
Bitte beachten Sie, dass Sie ein verbindliches Angebot abgegeben haben, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der verlangten Daten durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button „Bestellung abschicken“ angeklickt haben.
4.5 Nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschickt haben, senden wir Ihnen die Bestellbestätigung mit den Einzelheiten Ihrer Bestellung an die von Ihnen bei dem Bestellprozess angegebene E-Mail-Adresse und informieren Sie so über den Eingang Ihrer Bestellung bei uns.
Nach erfolgter Bestellung senden wir Ihnen zusammen mit der Bestellbestätigung ebenfalls diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung per E-Mail zu.
5. Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern
5.1 Im Rahmen des Bestellprozesses können Sie vor dem endgültigen Erwerb durch das Klicken auf den Button „Bestellung abschicken“ nochmals unverbindlich Ihre Angaben auf einer Kontrollseite auf ihre Richtigkeit hin überprüfen. Dort können Sie alle Einzelheiten Ihrer Bestellung zusammengefasst überblicken. Die anfallenden Kosten werden übersichtlich ausgewiesen.
Hier können Sie gegebenenfalls unterlaufene Eingabefehler erkennen und berichtigen. Sollten Sie entsprechende Änderungen vornehmen wollen, können Sie jeweils bei den verschiedenen Bereichen durch Anklicken des Wortes „Bearbeiten“ Ihre eingegebenen Daten ändern.
6.1 Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, steht ihm nach § 312 g Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (smartlement, Steffen Fechtner, Werftstr. 12, 15537 Erkner, Tel.: 03362-8839068; E-Mail: kontakt@smartlement.de.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns ( smartlement, Steffen Fechtner, Werftstr. 12, 15537 Erkner) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
– An: smartlement, Steffen Fechtner, Werftstr. 12, 15537 Erkner, Tel.: 03362-8839068; E-Mail: kontakt@smartlement.de.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
6.4 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
7.2 Nach Zustandekommen des Kaufvertrages ist die Kaufpreiszahlung innerhalb von 10 Tagen zu leisten; maßgeblich ist der Eingang der Zahlung auf unserem Konto bzw. Gutschrift auf unserem PayPal-Konto.
7.3 Die Zahlung läuft folgendermaßen ab:
Der Gesamtrechnungsbetrag ist unter Angabe der in der E-Mail enthaltenen Afterbuy-Zugangsnummer auf unser Konto zu überweisen bzw. per Pay-Pal zu zahlen.
7.4 Der Versand der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang auf unserem Bankkonto. Wir sind bemüht, bestellte Ware unverzüglich auszuliefern. Wir versenden die bestellte Ware innerhalb von 1-3 Werktagen nach Eingang des Kaufpreises. Auf abweichende Lieferzeiten weisen wir speziell in unseren Angeboten hin.
7.5 Sofern vor Vertragsschluss nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der Waren grundsätzlich durch Sendung der Ware an die vom Käufer mitgeteilte Adresse innerhalb Deutschlands oder an die während des Bestellvorgangs auswählbaren Länder. Lieferungen an andere Länder sind ausgeschlossen.
7.6 Aufgrund von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, wie z.B. höhere Gewalt, Betriebsstörungen, etc., kann es zu Verzögerungen bei der Lieferung der Waren kommen. Wir werden Sie umgehend hierüber informieren. Ihre Rechte als Käufer bleiben hiervon unberührt, insbesondere sind Sie berechtigt, nach dem Setzen einer angemessenen Nachfrist von dem Vertrag zurückzutreten.
7.7 Ist die Lieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, unmöglich, so ist der Anspruch auf Lieferung ausgeschlossen. Wir informieren Sie in diesem Falle umgehend über die Leistungshindernisse. Bereits erfolgte Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
12.1 Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unsererseits und seitens unserer Erfüllungsgehilfen unbeschränkt.
12.2 Ferner haften wir für die durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen herbeigeführte fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
12.3 Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorgehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Hier haften wir ebenfalls unbeschränkt.
12.5 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach derzeitigem Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.
12.6 Gegebenenfalls finden Sie auf unserer Internetseite Verlinkungen zu Internetseiten Dritter. Wir weisen hiermit ausdrücklich darauf hin, dass wir keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung sowie auf die dort veröffentlichten Inhalte haben. Wir machen uns die dortigen Inhalte nicht zu Eigen. Für etwaige Rechtsverstöße haftet der jeweilige Betreiber der Internetseite. Sollten wir von derartigen Rechtsverstößen jedoch Kenntnis erlangen, versichern wir, die entsprechende Verlinkung umgehend zu entfernen.
14. Gerichtsstandsvereinbarung/Rechtswahl
16.1 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Köln, sofern der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist.
16.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird.
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa „grüner Punkt“, der „Duales System Deutschland AG“ oder dem „RESY“) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung und/oder Entsorgung zu sorgen.
smartlement Steffen Fechtner
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche kommerzielle Nutzung durch Dritte ist untersagt. Wir behalten uns ausdrücklich vor, gegen Zuwiderhandlungen rechtlich vorzugehen.

References: § 55
 § 13
 § 14
 § 14
 § 14
 § 1
 § 14
 § 1
 § 145
 § 13
 § 312
 § 355
 § 14