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Timestamp: 2016-10-26 00:40:58+00:00

Document:
1C_135/2016 � � Urteil vom 1. September 2016
vertreten durch F�rsprecher Andreas Danzeisen,
Einwohnergemeinde Forst-L�ngenb�hl, Baubewilligungsbeh�rde, p.A. RegioBV Westamt, Vorgasse 1, Postfach 98, 3665 Wattenwil,
Baupolizei; nachtr�gliches Baugesuch; Ben�tzungsverbot f�r zwei Wohnungen;
R�ckbau der Fenster im Einstellraum,
A.________ ist Landwirt und Eigent�mer der in der Landwirtschaftszone liegenden Parzelle Forst-L�ngenb�hl Gbbl. Nr. 4. Er stellte im Januar 2011 bei der Einwohnergemeinde Forst-L�ngenb�hl (nachstehend: Gemeinde) das Gesuch, auf diesem Grundst�ck den Abbruch eines Hauses und den Neubau eines landwirtschaftlichen Wohnhauses mit zwei Wohnungen und einem angebauten Einstellraum zu bewilligen. Zur Begr�ndung der Zonenkonformit�t des Bauvorhabens brachte er vor, die geplanten Wohnungen seien f�r die Bewirtschaftung seines Landwirtschaftsbetriebs f�r ihn als Betriebsleiter und einen Angestellten erforderlich. Am 1. September 2011 bewilligte die Gemeinde das genannte Bauprojekt und er�ffnete A.________ gleichzeitig die Zonenkonformit�ts-Best�tigung des kantonalen Amtes f�r Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern (AGR).
Mit Schreiben vom 10. Dezember 2012 und vom 10. Juli 2013 teilte die Baupolizeibeh�rde der Gemeinde A.________ mit, sie habe festgestellt, dass das errichtete Wohnhaus verschiedene Abweichungen von der Baubewilligung aufweise. Zudem w�rden die beiden Wohnungen an Personen ohne Bezug zur Landwirtschaft vermietet, weshalb er entsprechende Gesuche zur �nderung des Projekts einzureichen habe. In der Folge ersuchte A.________ die Gemeinde darum, verschiedene Projekt�nderungen nachtr�glich zu genehmigen. Mit Verf�gung vom 16. Juni 2014 hiess die Gemeinde diese Gesuche teilweise gut. Sie verweigerte jedoch die Bewilligung von sechs an der Ost- und Westseite des Einstellraums illegal eingebauten Fenstern und ordnete deren R�ckbau an. Ausserdem verweigerte die Gemeinde die nachgesuchte Ausnahmebewilligung f�r eine nichtlandwirtschaftliche Wohnnutzung der beiden Wohnungen und bestimmte, dass A.________ innert einem Jahr ab Rechtskraft die n�tigen Massnahmen f�r deren landwirtschaftliche Nutzung zu treffen habe. A.________ focht diese Verf�gung mit Beschwerde an, welche die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) mit Entscheid vom 2. November 2015 im Wesentlichen abwies. Eine Beschwerde von A.________ gegen den Entscheid der BVE wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 25. Februar 2016 ab.
Gegen dieses Urteil erhob A.________ am 4. M�rz 2016 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, es sei das Benutzungsverbot f�r die Wohnungen aufzuheben und die Umnutzung in eine nichtlandwirtschaftliche Wohnnutzung zu bewilligen, eventuell bloss f�r die Wohnung im Erdgeschoss; subeventuell sei das Benutzungsverbot f�r nichtlandwirtschaftliche Zwecke auf drei Jahre ab Rechtskraft festzusetzen. Zudem sei auf den R�ckbau der Fenster im Einstellraum zu verzichten.
Das Verwaltungsgericht, die BVE und die Gemeinde beantragen die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Raumentwicklung hat auf eine Stellungnahme verzichtet.
Mit Verf�gung vom 21. April 2016 hat der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid eines obersten kantonalen Gerichts in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts, die unter keinen Ausschlussgrund gem�ss Art. 82 lit. a und Art. 83 BGG f�llt und daher mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht weitergezogen werden kann (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG). Der Beschwerdef�hrer ist durch den angefochtenen Entscheid beschwert und zu dessen Anfechtung befugt (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die im �brigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
1.2.�Das Bundesgericht wendet das Bundesrecht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht pr�ft es aber nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Vorliegend macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung von Art. 24a RPG geltend. Diese R�ge der Verletzung von Bundesrecht ist mit freier Kognition zu pr�fen (Art. 95 lit. a BGG). Verst�sse gegen kantonalrechtliche Normen r�gt er nicht in substanziierter Weise. Soweit sich der Beschwerdef�hrer auf die Grunds�tze rechtsstaatlichen Handelns nach Art. 5 BV beruft, handelt es sich nicht um verfassungsm�ssige Rechte, sondern lediglich um Verfassungsgrunds�tze, deren Einhaltung das Bundesgericht im Rahmen der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten auch ausserhalb eines Grundrechtseingriffs als Verletzung von Bundesrecht pr�ft (vgl. BGE 140 II 194 E. 5.8.2 S. 199 mit Hinweisen).
1.4.�Anfechtungsobjekt ist ausschliesslich das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 25. Februar 2015, das aufgrund des Devolutiveffekts s�mtliche Entscheide seiner Vorinstanzen ersetzt hat (vgl. BGE 139 II 404 E. 2.5 S. 415; BGE 136 II 177 E. 1.3 S. 180 f.). Soweit der Beschwerdef�hrer die von den unteren kantonalen Beh�rden getroffenen tats�chlichen Feststellungen r�gt, die von der Vorinstanz nicht �bernommen wurden, ist darauf nicht einzugehen. Dies gilt namentlich bez�glich der R�ge, die Gemeinde habe f�lschlicherweise festgestellt, dass im Abstellraum ein Unterlagsboden und eine Heizung best�nden. Die Vorinstanz ging bloss von entsprechenden Vorbereitungsarbeiten aus.
2.1.�Das Verwaltungsgericht kam zum Ergebnis, f�r die Umnutzung der beiden als landwirtschaftlichen Wohnraum bewilligten Wohnungen zu nichtlandwirtschaftlichen Wohnzwecken k�nne nach Art. 24 ff. PRG keine Ausnahmebewilligung erteilt werden.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer ist der Auffassung, es sei ihm gest�tzt auf Art. 24a RPG eine Bewilligung f�r die Umnutzung der Wohnungen zur Vermietung an nicht in der Landwirtschaft t�tige Personen zu erteilen. Die im Gesetz formulierten Anforderungen seien erf�llt: Die Zweck�nderung erfolge ohne bauliche Massnahmen und die Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt w�rden sich nicht von jenen unterscheiden, die sich aus einer Nutzung der Wohnungen als Betriebsleiter- bzw. Angestelltenwohnung erg�ben; zudem beanspruche das heutige Wohnhaus weniger Kulturland als das fr�here.
2.3.�Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. Wie das Bundesgericht schon kurz nach dem Inkrafttreten von Art. 24a RPG festgehalten hat, ergibt sich aus dessen Entstehungsgeschichte, dass der Gesetzgeber mit dieser Bestimmung eine Umnutzung bereits bestehender landwirtschaftlicher Bauten erm�glichen wollte (BGE 127 II 215 E. 4b S. 223). In den Anwendungsbereich von Art. 24a RPB f�llt somit namentlich die Umnutzung von ehemals landwirtschaftlich genutzten Wohnr�umen in Wohnr�ume f�r Nichtlandwirte (WALDMANN/H�NNI, Raumplanungsgesetz, 2006, N. 4 zu Art. 24a RPG). Um einen solchen Fall handelt es sich vorliegend nicht. Dem Beschwerdef�hrer war im Jahr 2011 die Bewilligung zur Erstellung eines Neubaus mit zwei Wohnungen zur landwirtschaftlichen Nutzung erteilt worden, dies gest�tzt auf ein Betriebskonzept, das einen zus�tzlichen Wohnbedarf f�r einen Betriebsleiter und einen Angestellten auswies. Entgegen dieser Bewilligung hat der Beschwerdef�hrer die Wohnungen in der Folge von Anfang an zweckwidrig an Personen vermietet, die nicht in der Landwirtschaft t�tig sind. Er strebt somit die Bewilligung einer in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonformen Nutzung einer Baute an, die f�r einen zonenkonformen, landwirtschaftlichen Zweck bewilligt, aber nie f�r einen solchen genutzt worden war. Eine derartige Zweck�nderung kann nicht gest�tzt auf Art. 24a RPG bewilligt werden.
3.1.�Die Vorinstanz kam zum Ergebnis, das gem�ss Art. 46 Abs. 1 des Baugesetzes des Kantons Bern vom 9. Juni 1985 (BauG) verf�gte Ben�tzungsverbot sei verh�ltnism�ssig, zumal es die mildeste Massnahme zur Durchsetzung des Zweckentfremdungsverbots darstelle. Dass die pers�nlichen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers eine Wohnsitznahme in der Betriebsleiterwohnung zurzeit nicht erlauben w�rden und die Anstellung eines Mitarbeiters derzeit nicht vonn�ten sei, wie er geltend mache, f�hre zu keinem anderen Ergebnis.
3.2.�Wie der Beschwerdef�hrer selbst und zu Recht ausf�hrt, ist nach Art 46 BauG bei Bauten, die ohne oder in �berschreitung der Baubewilligung ausgef�hrt wurden, ein Benutzungsverbot zu erlassen und es ist die Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustandes anzuordnen. Die gesetzliche Grundlage f�r die strittige Wiederherstellungsverf�gung ist somit nicht bestritten. Der Beschwerdef�hrer ist allerdings der Auffassung, das vorliegend ausgesprochene Benutzungsverbot sei unverh�ltnism�ssig, denn er habe entgegen den Feststellungen der Vorinstanzen nicht b�sgl�ubig falsche Gr�nde angegeben, um die Baubewilligung zu erlangen. Zurzeit bewohne er die Betriebsleiterwohnung nicht, weil seine damalige Partnerin und er sich getrennt h�tten. Mittelfristig plane er aber immer noch, eine Familie zu gr�nden und in die Betriebsleiterwohnung einzuziehen. Er habe nach wie vor die Absicht, nach dem Ausscheiden seines Vaters einen Angestellten in der N�he des Betriebes unterbringen zu k�nnen. Das erhebliche �ffentliche Interesse an der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet werde durch eine �bergangsl�sung zur Nutzung eines bestehenden Geb�udes in der Landwirtschaftszone nicht beeintr�chtigt. Zwar k�nne gem�ss der Rechtsprechung gest�tzt auf ungewisse Prognosen kein Bedarf nach landwirtschaftlichem Wohnraum abgeleitet werden. Vorliegend sei jedoch klar, dass sich sein Vater alters- und gesundheitsbedingt bald aus dem Betrieb zur�ckziehen und ab diesem Zeitpunkt die Anstellung einer Hilfskraft notwendig werde.
3.3.�Die Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustands kann aus Gr�nden der Verh�ltnism�ssigkeit unterbleiben, wenn die Abweichung vom Erlaubten nur unbedeutend ist oder die Wiederherstellung nicht im �ffentlichen Interesse liegt, ebenso, wenn der Bauherr in gutem Glauben angenommen hat, die von ihm ausge�bte Nutzung stehe mit der Baubewilligung im Einklang, und ihre Fortsetzung nicht schwerwiegenden �ffentlichen Interessen widerspricht (BGE 132 II 21 E. 6 S. 35 mit Hinweis). Soweit eine ausschliesslich f�r landwirtschaftliche Zwecke bewilligte Baute bereits zu Beginn (formell und materiell) rechtswidrig f�r landwirtschaftsfremde Zwecke genutzt wurde, handelt es sich nicht um eine rechtm�ssig erstellte Baute (BGE 132 II 21 E. 5.2.2 S. 34 und E. 9 S. 46 f.). Werden in der Landwirtschaftszone illegal errichtete Bauten nicht beseitigt, sondern auf unabsehbare Zeit geduldet, so wird der Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet in Frage gestellt und rechtswidriges Verhalten belohnt. Solche formell rechtswidrigen Bauten, die auch nachtr�glich nicht legalisiert werden k�nnen, m�ssen beseitigt werden (BGE 136 II 359 E. 6 S. 364 mit Hinweisen; Urteil 1C_561/2012 vom 4. Oktober 2013 E. 4).
3.4.�Da die ausschliesslich f�r landwirtschaftliche Zwecke bewilligten Wohnungen des Beschwerdef�hrers von Anfang an landwirtschaftsfremd genutzt wurden, haben sie insoweit als nicht rechtm�ssig erstellt zu gelten. Demnach kommt zur Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustands in Anbetracht der andauernden schwerwiegenden Verletzung des Grundsatzes der Trennung des Bau- und Nichtbaugebiets sogar ein Abbruchbefehl in Frage. Unter diesen Umst�nden durfte die Vorinstanz das Ben�tzungsverbot als mildere Wiederherstellungsmassnahme ohne Weiteres als verh�ltnism�ssig und die vom Beschwerdef�hrer f�r die landwirtschaftsfremde Vermietung der Wohnungen angef�hrten Gr�nde als nicht entscheiderheblich qualifizieren. Diese Gr�nde lassen im �brigen entgegen seiner Meinung nicht auf eine absehbar kurze �bergangsnutzung schliessen, zumal er die Eigennutzung der Betriebsleiterwohnung ohne n�here zeitliche Angabe nur "mittelfristig" in Aussicht stellt. Bez�glich der Angestelltenwohnung f�hrt er aus, in der heutigen Zeit sei es �beraus schwierig geworden, einen geeigneten Mitarbeiter in der Milchwirtschaft und speziell in der Schweinezucht zu finden, der gewillt sei, auch diese Wohnung zu mieten. Damit stellt der Beschwerdef�hrer die baldige landwirtschaftliche Nutzung dieser Wohnung unabh�ngig vom Ausscheiden seines Vaters aus dem Betrieb selber in Frage. Nach dem Gesagten erweist sich das Nutzungsverbot f�r beide Wohnungen als verh�ltnism�ssig, um zu verhindern, dass diese auf unabsehbare Zeit landwirtschaftsfremd genutzt werden.
3.5.�Die einj�hrige Frist bis zum Eintritt des Benutzungsverbots erscheint gem�ss der zutreffenden Annahme der Vorinstanz als sehr grossz�gig, weshalb der Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit auch insoweit nicht verletzt wird. Demnach ist der Antrag, diese Frist auf drei Jahre zu verl�ngern, abzuweisen.
Bez�glich der vom Beschwerdef�hrer ebenfalls in Frage gestellten Verpflichtung zum R�ckbau der Fenster im Einstellraum ist die Verh�ltnism�ssigkeit ebenfalls zu bejahen. Wie vorstehend ausgef�hrt, besteht ein erhebliches �ffentliches Interesse an der Trennung des Baugebiets vom Nichtbaugebiet. Dass der Einstellraum gem�ss den vorinstanzlichen Feststellungen aufgrund seiner Gr�sse, Befensterung und der Erschliessung durch eine direkte Verbindung zur Wohnung im Erdgeschoss objektiv zur Wohnnutzung geeignet oder jedenfalls mit geringem Aufwand bewohnbar gemacht werden kann, bestreitet der Beschwerdef�hrer nicht. Er macht bloss geltend, die Verhinderung der Wohnnutzung h�tte ebenso gut durch eine entsprechende Auflage im Projekt�nderungsentscheid unter Androhung einer Busse gew�hrleistet werden k�nnen. Das Kosten-/Nutzenverh�ltnis des R�ckbaus der Fenster sei daher unzumutbar, weil die Gemeinde keinen Anspruch habe, die Wiederherstellungsmassnahme anzuordnen, die f�r sie am einfachsten und g�nstigsten zu kontrollieren sei.
Mit diesen Angaben zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf, inwiefern die vorinstanzliche Feststellung, wonach ein Ben�tzungsverbot bez�glich einzelner R�ume auf Dauer meist nur mit einem unverh�ltnism�ssigen Verwaltungsaufwand kontrollier- und durchsetzbar sei, willk�rlich sein soll, was auch nicht ersichtlich ist (vgl. Urteil 1C_355/2008 vom 28. Januar 2009 E. 2.2; ZAUGG/LUDWIG, Baugesetz des Kantons Bern vom 9. Juni 1985, 4. Aufl. 2013, N. 10 zu Art. 46 BauG). Damit erweist sich der R�ckbau der Fenster nicht nur als geeignet, sondern auch als erforderlich, um eine widerrechtliche Wohnnutzung des Abstellraums zu verhindern. Sodann ist auch nicht zu erkennen, weshalb der R�ckbau aufgrund der Kosten nicht zumutbar sein sollte, zumal der Beschwerdef�hrer nicht bestreitet, dass er die Fenster gem�ss den vorinstanzlichen Feststellungen b�sgl�ubig errichtet hat. Demnach sind seine mit der Wiederherstellung verbundenen Nachteile nicht oder nur in verringertem Masse zu ber�cksichtigen (BGE 132 II 21 E. 6.4 S. 39 f.).
Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegenden kommunalen und kantonalen Beh�rden haben keinen Anspruch auf Ausrichtung einer Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1-3 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Einwohnergemeinde Forst-L�ngenb�hl, der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion und dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, sowie dem Bundesamt f�r Raumentwicklung schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 82
 Art. 83
 Art. 86
 Art. 90
 Art. 24
 Art. 5
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 24
 Art. 46
 Art. 46