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Timestamp: 2016-10-23 01:25:55+00:00

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114 Ib 31748. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 1. Dezember 1988 i.S. A. gegen Gemeinde X. und Verwaltungsgericht des Kantons Aargau (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Art. 24 al. 1 LAT; implantation d'un passage souterrain pr�tendument impos�e par sa destination. 1. L'exigence d'une implantation impos�e par la destination de l'ouvrage, inscrite � l'art. 24 al. 1 LAT, repose sur l'id�e d'une disposition spatiale o� le territoire consacr� � l'habitat est restreint et s�par� de celui r�serv� aux cultures, et o� le terrain ext�rieur au p�rim�tre b�ti reste en principe libre de constructions. Dans cette mesure, le l�gislateur a effectu� lui-m�me la pes�e des int�r�ts en pr�sence, en principe de mani�re d�finitive (consid. 4a). 2. Un passage souterrain entre une maison d'habitation et un garage n'a pas, en lui-m�me, d'implantation impos�e par sa destination. Il satisfait un besoin individuel de confort qui ne doit pas compromettre la disposition spatiale pr�cit�e (consid. 4c). 3. La pr�sence d'une construction non conforme � l'affectation de la zone ne justifie pas l'accroissement d'une utilisation du sol �trang�re � cette affectation; elle ne peut d�s lors pas entra�ner que l'implantation d'autres installations non conformes soit impos�e par leur destination (consid. 4d). Faits � partir de page 318
A. ist Eigent�merin eines Grundst�ckes in der Gemeinde X., das gem�ss Zonenplan dieser Gemeinde vom 16. Dezember 1982 teilweise innerhalb und teilweise ausserhalb der Bauzone liegt. Sie beabsichtigt, ihr Wohnhaus, das sich ausserhalb der Bauzone befindet, durch einen unterirdischen Gang mit der Doppelgarage und dem Schwimmbad in der Bauzone zu verbinden. Das Bauvorhaben soll zum gr�ssten Teil im ausserhalb der Bauzone gelegenen Bereich des Grundst�ckes errichtet werden. Am 26. Januar 1987 verweigerte der Gemeinderat in �bereinstimmung mit einer Weisung des Baudepartementes vom 21. Januar 1987 die Baubewilligung. Eine dagegen eingereichte Beschwerde wies der Regierungsrat ab. Ebenso entschied das Verwaltungsgericht am 25. Mai 1988, beide Instanzen nach Durchf�hrung eines Augenscheins. Das Bundesgericht weist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ab.
4. Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 Abs. 1 RPG kann erteilt werden, wenn der Zweck der Baute einen Standort ausserhalb der Bauzone erfordert (lit. a) und wenn dem Vorhaben keine �berwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b). Beide Voraussetzungen m�ssen kumulativ erf�llt sein (BGE 113 Ib 141 E. 5; BGE 112 Ib 102).
a) Gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung darf die Standortgebundenheit nur dann bejaht werden, wenn eine Baute aus technischen oder betriebswirtschaftlichen Gr�nden oder wegen der Bodenbeschaffenheit auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen ist. Dabei beurteilen sich die Voraussetzungen nach objektiven Massst�ben, und es kann weder auf die subjektiven Vorstellungen und W�nsche des Einzelnen noch auf die pers�nliche Zweckm�ssigkeit oder Bequemlichkeit ankommen (BGE 113 Ib 141 E. 5a; BGE 111 Ib 217 E. 3b). An diese Erfordernisse sind strenge Anforderungen zu stellen (BGE 113 Ib 142), um der Zersiedlung der Landschaft entgegenzuwirken. Wie das Verwaltungsgericht zu Recht festh�lt, beruht diese Regelung auf der r�umlichen Ordnungsvorstellung, das Kulturland und das Siedlungsgebiet zu trennen, den Siedlungsraum zu beschr�nken und das Land ausserhalb des baulichen Bereichs grunds�tzlich von �berbauungen freizuhalten (Art. 3 Abs. 2 und 3 RPG). Der Gesetzgeber hat somit grunds�tzlich selber eine Interessenabw�gung vorgenommen; die Baubewilligungs- und die entsprechende Rechtsmittelbeh�rde hat sie lediglich anzuwenden. Hierin unterscheidet sich die Handhabung des Kriteriums der Standortgebundenheit (Art. 24 Abs. 1 lit. a RPG) von demjenigen der �berwiegenden entgegenstehenden Interessen (Art. 24 Abs. 1 lit. b RPG).
b) Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, sie ben�tige den Durchgang, um trockenen Fusses vom Wohnhaus zur Garage zu gelangen, vor allem im Hinblick auf zunehmendes Alter und zunehmende Gebrechlichkeit. Das Verwaltungsgericht h�lt dem entgegen, der vorgesehene Durchgang sei aus sachlichen Gr�nden nicht auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen. Das zonenwidrige Wohnhaus k�nne die Standortgebundenheit des Bauvorhabens nicht begr�nden. Im �brigen k�nnten die Garage und das Schwimmbad bereits heute vom Wohnhaus aus problemlos �ber den geteerten bzw. gekiesten Hausplatz erreicht werden, womit die Verbindung gew�hrleistet sei. Eine weitere interne Erschliessung BGE 114 Ib 317 S. 320mittels unterirdischem Durchgang sei daher keineswegs erforderlich.
c) Diesen verwaltungsgerichtlichen �berlegungen ist zuzustimmen. Es liegt auf der Hand, dass der unterirdische Durchgang als solcher nicht standortgebunden ist, sondern einem pers�nlichen Komfortbed�rfnis entspringt, das der gesetzgeberischen r�umlichen Ordnungsvorstellung widerspricht (BGE 111 Ib 217 E. 3b, BGE 108 Ib 135 E. 3a; nicht ver�ffentlichtes Urteil des Bundesgerichts vom 2. M�rz 1987 i.S. EJPD c. Wismer betreffend Minigolfanlage und Parkplatzerweiterung zu einem bestehenden Restaurant). Die Verh�ltnisse liegen hier nicht anders als bei einem Schwimmbad und einem Gartenhaus, das ein Bauherr in der N�he seines Privathauses errichten wollte. Auch in diesem Fall fand das Bundesgericht, der Wunsch danach entspreche nicht einem Bed�rfnis, das im Hinblick auf die sinnvolle Nutzung der Wohnliegenschaft als sachlich ausgewiesen oder gar notwendig erscheine. Dieses Ergebnis k�nne f�r einen Bauherrn, der seinerzeit rechtens gebaut habe und dessen Liegenschaft nunmehr zonenwidrig geworden sei, eine gewisse H�rte bedeuten. Diese H�rte sei indessen vom Bundesgesetzgeber im Interesse einer klaren Trennung von Siedlungs- und Nichtsiedlungsgebiet, die zur Vermeidung der Zersiedlung der Landschaft n�tig sei, bewusst in Kauf genommen worden (nicht ver�ffentlichtes Urteil des Bundesgerichts vom 23. Mai 1986 i.S. Mayer c. Weinfelden betreffend Schwimmbad und Gartenhaus).
d) Die Standortgebundenheit kann auch nicht aus der Tatsache hergeleitet werden, dass der Durchgang dem bestehenden Wohnhaus dient, da eine bestehende, zonenfremde Baute als solche eine weitere Ausdehnung der zonenwidrigen Nutzung nicht rechtfertigen und somit die Standortgebundenheit f�r weitere zonenfremde Anlagen nicht begr�nden kann (nicht ver�ffentlichte Urteile des Bundesgerichts vom 20. Mai 1987 i.S. Sch�rer E. 3, vom 2. M�rz 1987 i.S. EJPD c. Wismer E. 3a und vom 18. M�rz 1981 i.S. Henselmann E. 5b).
113 IB 142 suite... ,
108 IB 135

References: Art. 24
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