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Timestamp: 2020-08-14 17:10:25+00:00

Document:
10.04.2019 21:32 Forum: Statsrådet
Führt noch einige Gespräche im Staatsministerium und verabschiedet sich dann in den Feierabend.
10.04.2019 17:29 Forum: Statsrådet
Arbeitet an der Schaffung der „Sentralkontor for Transport“ Behörde.
09.04.2019 21:38 Forum: Statsrådet
Nordmärkisches Heimwehrgesetz (NHG)
(1) Die Nordmärkische Heimwehr ist die zivile Landesverteidigung des Reiches und als vierte Teilstreitkraft selbstverwaltender Teil der Armee.
(2) Sie besteht aus den zivilen Freiwilligen und den Reservisten der anderen Teilstreitkräften.
(3) Die Aufgabe besteht die Unterstützung der drei Teilstreitkräfte im Friedens- und Kriegsfall.
§2 Oberkommando
(1) Das Oberkommando über die Heimwehr obliegt dem Staatsministerium.
(2) Die fachliche Aufsicht über die Heimwehr kann durch das Staatsministerium delegiert werden. Die Hauptverantwortung liegt dennoch beim Staatsministerium.
(3) Im Kriegszustand geht das Oberkommando auf das militärische Oberkommando über.
(1) Die Nordmärkische Heimwehr soll aus 1 Division, 20.000 Mann, bestehen.
(2) Sie soll bestehen aus folgenden Einheiten:
Heeresheimwehr
Marineheimwehr
Fliegerheimwehr
Betriebsheimwehr
Heimwehr-Spezialunterstützungs- und Aufklärungskompanie
§4 Einsatzgebiete
(1) Die Nordmärkische Heimwehr kann nur im Reichsgebiet eingesetzt werden.
(2) Sie dient der Verstärkung und Unterstützung des Heeres, der Marine und der Luftstreitkräfte in der Erfüllung ihrer militärischen Aufgaben.
(3) Ihre vorgesehenen Aufgaben sind in der Hauptsache:
Das Gesetz erlangt durch Veröffentlichung durch den amtierenden Hochkönig Gültigkeit.
Thema: [Ankündigung] Mitteilungen der Staatsregierung
Mitteilungen der Staatsregierung 09.04.2019 21:21 Forum: Statsrådet
Organisationserlass Nr. I/2019
Dieser Erlass regelt die Organisation aller Staatsministerien von der Leitung bis zur Sachebene.
Die Leitung eines Staatsministeriums obliegt dem ernannten Staatssekretär. Seine Amtszeit endet mit der offiziellen Entlassung durch den Hochkönig.
Dem Staatssekretär wird ein Ministerialdirektor als Vertreter zur Seite gestellt.
Die Ministerien gliedern sich in Zentral- und Fachabteilungen, Unterabteilungen (mind. 3 Referate) und Referate.
Den Abteilungsleitern steht es frei für ihren Bereich die Organisation per Erlass anzupassen.
Dem Staatsminister liegt es frei, jeden Erlass einer unteren Hierarchie zu revidieren.
09.04.2019 20:01 Forum: Statsrådet
Organisationserlass der Ministerien
Dieser Erlass regelt die Organisation aller Ministerien von der Leitung bis zur Sachebene.
Die Leitung eines Ministeriums obliegt dem ernannten Staatssekretär. Seine Amtszeit endet mit der offiziellen Entlassung durch den Hochkönig.
Thema: Anfrage aus dem Staatsministerium
Anfrage aus dem Staatsministerium 09.04.2019 19:59 Forum: HØYKONGELIG HOFF | Hochköniglicher Hof
Das Staatsministerium bittet die Hochkönigin um die Ernennung folgender Personen, nachdem diese durch das Stortinget gewählt wurden:
Kabinett Lod brók I.
Adis Sandberg
Staatssekretär für Finanzen & Wirtschaft
Christophe Söderberg
Staatssekretär für Gesundheit & Infrastruktur
Michel Lundgren
Staatssekretär für Inneres & Justiz
Thema: [Abstimmung] Staatssekretäre
09.04.2019 19:54 Forum: STORTINGET | Abgeordnetenhaus
Ehrenwerte Mitglieder,
die Abstimmung ist hiermit beendet. Ich stelle fest das die Vorgeschlagenen mit 100% der abgegebenen Stimmen gewählt worden sind. Es gab keine Enthaltung und keine Ablehnung. Der Antrag wird der Hochkönigin zur Veröffentlichung vorgelegt.
09.04.2019 18:52 Forum: Statsrådet
Nimmt auf die Agenda das Streitkräftereformgesetz zu überarbeiten.
09.04.2019 09:58 Forum: Statsrådet
Betäubungsmittel sind solche Stoffe oder Zubereitungen, für deren straffreien Umgang (wie z.B. Anbau, Herstellung, Handel, Einfuhr, Ausfuhr, Abgabe, Veräußerung, Inverkehrbringen und Erwerb) eine Erlaubnis notwendig ist. Dazu gehören sämtliche in dem Gesetz aufgeführten Stoffe.
§2 Illegale Stoffe
(1) Illegale Stoffe dürfen weder angebaut noch käuflich erworben werden. Verstöße dagegen werden verfolgt und mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren geahndet.
(2) Als Illegale Stoffe gelten:
§3 Medizinisch-therapeutische Stoffe
(1) Als Medizinisch-therapeutischen Stoffe gelten:
Opioide Schmerzmittel wie Morphin, Fentanyl, Oxycodon, Buprenorphin, Hydromorphon
Opioidersatzstoffe bei Drogenabhängigkeit in Entwöhnungsprogrammen: Buprenorphin, Methadon
Psychostimulantien wie Methylphenidat
§4 Verantwortlichkeit
Die Verantwortliche Aufsichtsbehörde ist das Reichsinstitut für Arzneimittel, abgekürzt RfA. Das Institut wird mit der Bekanntgabe dieses Gesetzes gegründet.
Das Gesetz erhält mit der Bekanntgabe durch die Hochkönigin Gültigkeit.
08.04.2019 17:44 Forum: Statsrådet
Beschäftigt sich intensiv mit dem Betäubungsmittelgesetz, da er es für wichtig erachtet hier von staatlicher Seite aus Grenzen zu setzen.
08.04.2019 17:35 Forum: Statsrådet
Thema: [Schreiben] Anfrage zu: Menschen-, Kriegs- und Völkerrecht
RE: Anfrage zu: Menschen-, Kriegs- und Völkerrecht 08.04.2019 17:33 Forum: Statsrådet
Original von Arne Vikar
Sehr geehrte Mitglieder des Statsrådet,
ich schreibe Ihnen in Funktion eines Gruppenführers einer Gebirgsjägergruppe im Zug I der 6. Ausbildungskompanie. Um die Rekruten für ihren späteren Einsatz vorzubereiten, halte ich u.a. auch Unterrichtseinheiten zu Themen der Rechtsstaatlichkeit des Vereinigten Königreichs, insbesondere zu Menschen-, Kriegs- und Völkerrecht. Die Informationslage ist m.E. dürftig. Gibt es eine Möglichkeit, mehr über die Positionen des Vereinigten Königreichs ggü. den genannten Rechtsthemen zu erfahren?
Arne Vikar
Lässt Anfragen, ob die Anfrage bereits erloschen ist, oder noch von Belangen für die Ausbildung der Soldaten?
07.04.2019 20:22 Forum: Statsrådet
Studiert die Karten des Reiches und plant an einigen Knotenpunkten, höhere Ausgaben in die Infrastruktur zu investieren. Insbesondere die Autobahnen sollten seiner Meinung nach ausgebaut werden.
07.04.2019 19:33 Forum: KONGENSLOTT | Schloss Neu-Wattenberg
Der Staatsminister bittet um einen Termin bei seiner Majestät.
07.04.2019 19:26 Forum: Statsrådet
(3) Ausnahmen bedürfen eine Einzelfallprüfung durch das Ministerium für Gesundheit, namentlich dem Reichsinstitut für Arzneimittel (RfA).
§3 Aufsichtsbehörde
Die zuständige Aufsichtsbehörde ist das Reichsinstitut für Arzneimittel, abgekürzt RfA.
Thema: [Abstimmung] Geschäftsordnung
07.04.2019 19:17 Forum: STORTINGET | Abgeordnetenhaus
Geschäftsordnung 07.04.2019 19:12 Forum: STORTINGET | Abgeordnetenhaus
ich stelle folgenden Antrag der Staatsregierung für die nächsten 168 Stunden zur Abstimmung.
des Stortinget des vereinigten Königreiches der Nordmark
(1) Der Staatsminister ist in Personalunion auch der Stortingpräsident. Er wird durch den König ernannt.
(2) Sollte der Stortingetpräsident an der Ausübung seines Amtes verhindert sein, so übernimmt der König dessen Aufgaben.
(3) Ist die Verhinderung des Stortingetpräsidenten länger oder dauernd kann der König nach seinem Ermessen vorzeitig eine Nachbesetzung durchführen.
Abschnitt II. Rederecht & Anträge
(1) Jeder Abgeordnete, Angehörige der Regierung und der König oder ein von ihm benannter Vertreter kann eine Debatte eröffnen. Er muss dabei einen themenbezogenen Titel formulieren.
(2) Jeder Abgeordnete, Angehörige der Regierung und der König oder dessen Vertreter kann Anträge über Abstimmungen an den Stortingetpräsident stellen.
(3) Ein Antrag muss innerhalb von maximal 7 Tagen zur Abstimmung gebracht werden.
Abschnitt III. Abstimmungen
(1) Abstimmungen können nur vom Stortingetpräsident eröffnet werden. Sie dauern 7 Tage.
(2) Der Stortingetpräsident nennt bei jeder Abstimmung den Antragsteller, die Abstimmungsdauer und worüber abgestimmt wird. Letzteres muß so formuliert sein das über den Antrag eindeutig mit Ja oder Nein abgestimmt werden kann.
(3) Die Ergebnisse einer Abstimmung können bereits vor Ablauf dieser 7 Tage offiziell vom Stortingetpräsident veröffentlicht werden, solange das Ergebnis eindeutig ist. Weitere Stimmabgaben sind dennoch möglich.
(4) Die Abstimmung erfolgt öffentlich und in Form kurzer und eindeutiger Wortmeldungen.
(5) Abstimmungsoptionen sind Ja, Nein oder Enthaltung. Sinnverwandte Äußerungen sind zulässig.
(6) Zur Annahme eines Antrages reicht die einfache Mehrheit aller Abgeordneten, sofern die Verfassung oder ein Gesetz keine abweichenden Mehrheiten vorsieht.
(7) Alle Gesetze die abschließend beschlossen wurden werden vom Stortingetpräsident an den König zur Ausfertigung weitergeleitet.
Abschnitt IV. Wahlen
(1) Wahlen können nur vom Stortingetpräsident eröffnet werden. Sie dauern 7 Tage.
(2) Der Stortingetpräsident nennt bei jeder Wahl die Kandidaten und welches Amt besetzt werden soll.
(3) Die Ergebnisse einer Wahl können bereits vor Ablauf dieser 7 Tage offiziell vom Stortingetpräsident veröffentlicht werden, solange das Ergebnis eindeutig ist. Weitere Stimmabgaben sind dennoch möglich.
(4) Die Wahl erfolgt öffentlich und in Form kurzer und eindeutiger Wortmeldungen.
(5) Abstimmungsoptionen sind Name eines Kandidaten oder Enthaltung.
(6) Zur Wahl reicht die einfache Mehrheit aller Abgeordneten, sofern die Verfassung oder ein Gesetz keine abweichenden Mehrheiten vorsieht.
Abschnitt V. Verhaltenskodex
(1) Die Arbeit zwischen den Abgeordneten dieses Hauses findet in aller gebotener Höflichkeit statt.
(2) Der Stortingetpräsident ist befugt abweichendes Verhalten zu rügen und bei wiederholter Übertretung den jeweiligen Abgeordneten bis zu 24 h von den Aussprachen, den Debatten und den Abstimmungen zu entfernen.
Abschnitt VI. Schlussbestimmung
Diese Geschäftsordnung kann mit einfacher Mehrheit von den Abgeordneten geändert werden.
07.04.2019 19:10 Forum: Statsrådet
Beantwortet einige Anfragen an das Staatsministerium. Er plant die innere Gesetzgebung und das Zuwanderungsverfahren zu verschärfen.
Thema: Bürgerforum
07.04.2019 16:41 Forum: Statsrådet
Ebenso möchte man die Armee auf dem neuesten Stand der Technik halten und wird auch hier mehrere Milliarden investieren.
05.04.2019 15:17 Forum: Statsrådet
Die Staatsregierung kündigt an, zusätzlich 1,8 Mrd. NK in den Bildungssektor investieren zu wollen.

References: §2

§4

§2

§3

§4

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