Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/2077-849X/2019/03.html
Timestamp: 2019-06-15 22:50:26+00:00

Document:
ZVB 2019/23
LVwG Tirol zur Eignungsprüfung bei der Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung
EuGH definiert Ausnahmetatbestand „Arbeitsverträge“
EuGH: Zur Gestaltung von Bestimmungen in Rahmenvereinbarungen
BVwG zu sich widersprechenden Eignungsnachweisen
ZVB 2019/24
Vertiefte Angebotsprüfung; Plausibilitätsprüfung
BVwG 5. 12. 2018, W139 2206369-2/24E
§§ 123, 124, 125, 126 BVergG 2006
ZVB-LSK 2019/20
ZVB-LSK 2019/21
ZVB-LSK 2019/22
Vertiefte Angebotsprüfung; Plausibilitätsprüfung; Ausscheiden von Angeboten
§§ 125, 129 Abs 1 Z 3 BVergG 2006
ZVB-LSK 2019/23
ZVB-LSK 2019/24
Vertiefte Angebotsprüfung, Plausibilitätsprüfung, Ausscheiden von Angeboten
ZVB-LSK 2019/25
ZVB-LSK 2019/26
Rechenfehler; Erklärungsirrtum
§ 126 Abs 4 BVergG 2006
ZVB-LSK 2019/27
ZVB-LSK 2019/28
ZVB-LSK 2019/29
ZVB-LSK 2019/30
ZVB-LSK 2019/31
ZVB-LSK 2019/32
Wann liegen berichtigbare Rechenfehler vor?
§§ 123, 124, 125, 126, 129 Abs 1 Z 3, § 325 BVergG 2006
ZVB 2019/25
Bekämpfung der Ausscheidensentscheidung und Einstweilige Verfügung
BVwG 9. 11. 2018, W139 2208701-1/4E
§§ 342, 350, 351 BVergG 2018
Mit einem Praxistipp von Hannes Pesendorfer,
Mit einer Anmerkung von Hannes Pesendorfer
ZVB 2019/26
Die „Zweifelsregel“ zugunsten des Billigstbieterprinzips ist im Jahr 2016 entfallen
LVwG Tirol 12. 3. 2018, LVwG-2018/S 2/0455–10
§ 79 Abs 3 BVergG 2006 (§ 91 Abs 4 BVergG 2018); § 102 BVergG 2006 (§ 122 Abs 2 BVergG 2018)
ZVB 2019/27
Die Beteiligung anderer öff AG an Nutzen und Kosten einer Beschaffung führt noch nicht zum Vorliegen einer gemeinsamen Ausschreibung
LVwG Kärnten 4. 9. 2017, KLVwG-1197/16/2017
§ 1 BVergG; Art 14b B-VG
ZVB 2019/28
Die Grenzen bei der Festlegung von Leistungsanforderungen
EuGH 25. 10. 2018, C-413/17, Roche Lietuva
Art 18, 42 RL 2014/24/EU
ZVB 2019/29
Zur Kostenpflicht für Mängelbehebungen
EuGH 28. 2. 2018, C-523/16 und C-536/16, MA.T.I. SUD/Duemme
Art 51 RL 2004/18/EG
ZVB 2019/30
Mindestlohn und soziale Lohnaspekte im Vergaberecht – Teil 1
Der EuGH hat sich in einer Reihe von rezenten Erkenntnissen zu Mindestlöhnen und sozialen Kriterien im Vergaberecht geäußert. Die neue VergabeRL und das BVergG 2018 haben diese Rsp kodifiziert. In der Lit hat dieses Thema vor allem auf europäischer Ebene eine umfangreiche Aufarbeitung erfahren. Der Themenkomplex zählt zu den komplexesten und kontroversesten des Vergaberechts. Der Beitrag versucht, die wichtigsten Aspekte darzustellen und praktische Lösungsansätze aufzuzeigen.
ZVB 2019/31
Die ÖNORM B 2110 und das neue BVergG 2018 – „Nachträgliche Vertragsänderungen“
Das BVergG 2018 regelt erstmals ausdrücklich „nachträgliche Vertragsänderungen“. Dabei bleibt teilweise unklar, was überhaupt unter einer „nachträglichen Vertragsänderung“ zu verstehen ist. In der Vergabepraxis wird im „Graubereich“ oft vorausgesetzt, dass eine nachträgliche Vertragsänderung vorliegt, und die Prüfung mit der Frage begonnen, ob die „nachträgliche Vertragsänderung“ zulässig ist. Dabei liegt möglicherweise in einer Reihe von Fällen eine „nachträgliche Vertragsänderung“, die Gegenstand einer Zulässigkeitsprüfung sein könnte, gar nicht vor. Diese „Graubereiche“ haben im Anwendungsbereich der ÖNORM B 2110 besondere Bedeutung, da diese ÖNorm mehrfach Regelungen trifft, die als Regelungen für „nachträgliche Vertragsänderungen“ gewertet werden könnten oder auch nicht. Der Beitrag widmet sich den Grundstrukturen und den Graubereichen.
nachträgliche Vertragsänderungen; Vertragsänderungsklauseln; unvorhergesehene Ereignisse
ÖNORM B 2110; § 365 BVergG 2018; Art 72 RL 2014/24/EU; Pkt 5.8, 6.1.3, 6.1.4, 6.2.4, 6.3, 6.5 und 7 B 2110
ZVB 2019/32
Das Begehren einer Sicherheitsleistung bei vorzeitiger Vertragsaufhebung und gescheitertem Vergleichsversuch
OGH 27. 11. 2018, 4 Ob 209/18s
§§ 918, 1168, 1170b ABGB
ZVB 2019/33
Bankgarantie – Deckungsrücklass
Bankgarantie; Deckungsrücklass
ZVB 2019/34
BVergG 2018 – Höchstgerichtliche Judikatur in Leitsätzen.
Von Karlheinz Moick und Andreas Gföhler. Verlag Manz, Wien 2018. 948 Seiten, geb, Euro 198,–.
Pünktlich zum Inkrafttreten des BVergG 2018 haben Moick/Gföhler im Verlag Manz ihr beinahe 1.000 Seiten umfassendes Werk „BVergG 2018 – Höchstgerichtliche Judikatur in Leitsätzen“ veröffentlicht.
Ausweislich des Vorworts entstand die Idee zu diesem Werk bereits vor fünf Jahren; eine spezifische qualitative und quantitative Dichte ist dem Leitsatzkommentar, welcher Entscheidungen der Höchstgerichte EuGH, VfGH, VwGH und OGH in über 4.000 Leitsätzen verarbeitet, jedenfalls bereits nach kurzer Nutzung zu konstatieren.
Besonders hervorzuheben sind die zahlreichen nicht veröffentlichten „Ablehnungsbeschlüsse“ des VwGH, welche von Moick und Gföhler eigens ausgehoben, analysiert und in Form von Leitsätzen integrativ in das Gesamtbild des Œuvres aufgenommen wurden.
Die Autoren haben die jeweiligen höchstgerichtlichen Entscheidungen dabei sorgsam verarbeitet: Entscheidungen wurden offenkundig unabhängig von ihrem Themenschwerpunkt in jede Richtung analysiert und in weiterer Folge verschiedensten Regelungen des BVergG 2018 zugeordnet. Diese neuartige Kontextualisierung auch von in der „Vergabe-Community“ bereits bekannten Entscheidungen generiert einerseits einen hohen Grad an thematischer Spannweite der Kommentierung zu den einzelnen Bestimmungen des BVergG 2018 und andererseits die Vollständigkeit der Darstellung sämtlicher herangezogener Entscheidungen.
Zahlreiche Exkurse und Unterkapitel, eine Vergleichstabelle der Bestimmungen des BVergG 2006 im Verhältnis zum BVergG 2018 sowie die Darstellung und Kennzeichnung der Judikatur zur „alten“ Rechtslage runden die hervorragende Les- und Anwendbarkeit des Leitsatzkommentars auch in struktureller Hinsicht ab.
Ein umfassendes, profundes und zutiefst gelungenes Werk, welches nicht nur als Nachschlagewerk für Vergaberechtsberater exzellent zum Einsatz gelangen, sondern auch Vergabepraktiker bei der täglichen Aufgabenerfüllung unterstützen kann, wodurch der Leitsatzkommentar bereits jetzt seinen Platz als ein Standardwerk der BVergG-2018-Bibliothek manifestiert.

References: EuGH 

§ 126
 § 325

§ 79
 § 102

§ 1

EuGH 

EuGH 
 EuGH 
 § 365

OGH 
 OGH