Source: https://rsw.beck.de/cms/?toc=MMR.ARC.200106
Timestamp: 2019-07-23 21:02:55+00:00

Document:
Rechtsanwalt Dr. Christian Donle, Seelig & Preu, Bohlig, Berlin
Synpose zu den Änderungen durch das Urhebervertragsgesetz
USA I: Teilweise Aufhebung der Dual-Network Rule
Die Federal Communications Commission (FCC), die US-amerikanische Bundesaufsichtsbehörde für Rundfunk und Telekommunikation, hob einen Teil der sog. "dual-network rule" auf. | mehr...
MMR 6/2001
TK-Dienstleistungen im April 2001
Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, sind die Preise für TK-Dienstleistungen aus Sicht der privaten Haushalte im April 2001 im Vergleich zum April 2000 um 7,9% gesunken. | mehr...
VPRT: Positionspapier zur Privatisierung der BK-Netze
Die Mitglieder des Verbands Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT) wollen die Möglichkeiten der Breitbandkabel(BK)-Netze in fairer Marktpartnerschaft mit den Netzbetreibern nutzen. | mehr...
BGH: Strafbarkeit täuschender Anzeigenofferten
Das LG Bochum hat den Angekl. wegen Betrugs zu drei Jahren drei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Der BGH hat die Revision des Angekl. (U. v. 26.4.2001 - 4 StR 439/00) verworfen. | mehr...
10 Jahre Deutscher EDV-Gerichtstag
Der Deutsche EDV-Gerichtstag vom 19.-21.9.2001 in Saarbrücken feiert in diesem Jahr sein zehnjähriges Jubiläum. | mehr...
Iris Freis
Verwertungsgesellschaften verklagen PC-Hersteller
In der Auseinandersetzung um Urheberrechtsabgaben auf PCs zwischen der Computerindustrie und den Urheberrechts-Verwertungsgesellschaften haben die Verwertungsgesellschaften Wort (VG Wort) und Bild-Kunst den PC-Hersteller Fujitsu Siemens vor der Schiedsstelle München auf die Zahlung einer Abgabe von 30 Euro pro verkauftem PC in Anspruch genommen. | mehr...
ORF wird assoziiertes Mitglied bei ARTE
Die Beteiligten haben auf Grund vertraglicher Vereinbarung vom März 2001 eine Beteiligung des österreichischen öffentlich-rechtlichen Fernsehens (ORF) am Europäischen Kulturkanal (ARTE) beschlossen. | mehr...
BVerwG: DTAG muss Wettbewerbern 'entbündelten Zugang' im Ortsnetz
Die Deutsche Telekom AG (DTAG) ist dazu verpflichtet, Wettbewerbern in dem Markt um TK-Leistungen für Endkunden einen "entbündelten Zugang" zu den Teilnehmeranschlussleitungen (TAL) in ihren Ortsnetzen zu gewähren ("Zugriff auf den blanken Draht"). | mehr...
Überprüfung der Online-Kooperation zwischen ZDF und T-Online gefordert
In einem Schreiben an den Vorsitzenden der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsident Kurt Beck, erhebt der Präsident des Verbands Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT), Jürgen Doetz, schwere politische und rechtliche Bedenken gegen die geplanten Online-Aktivitäten des ZDF. | mehr...
SigG und BDSG im BGBI veröffentlicht
Das neue Signaturgesetz ist nun im BGBl v. 21.5.2001, S. 876 veröffentlicht worden und am 22.5.2001 in Kraft getreten. | mehr...
Beilegung des Rechtsstreits zwischen ANGA und Premiere
Nach einem langjährigen Rechtsstreit um Durchleitungsentgelte für das analoge Fernsehprogramm zwischen dem Verband privater Kabelnetzbetreiber ANGA und dem Pay-TV-Sender Premiere haben sich die Beteiligten inzwischen außergerichtlich geeinigt. | mehr...
Literaturauswertung: März bis Mai 2001
Die Literaturauswertung für die Monate März bis Mai 2001 ist ab Mitte Juni auf der Homepage der MMR abrufbar. Die Literaturauswertung wird von Mitarbeitern des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) der Universität Münster zusammengestellt und wertet Urteile und Aufsätze zum Informationsrecht aus. | mehr...
Richtlinie zum Urheberrecht in der Europäischen Informationsgesellschaft
Die EU verfügt nach der vom EU-Ministerrat am 9.4.2001 erlassenen Richtlinie über neue Bestimmungen zum Urheberrecht, die sich auf Fragen zur Informationsgesellschaft beziehen. | mehr...
BGH: Mitwohnzentrale.de - Gattungsbezeichnungen als Domain-Namen zugelassen
Im zweiten Fall am 17.5.2001 (I ZR 216/99) hatte sich der beklagte Verband, in dem unter anderem 25 deutsche Mitwohnzentralen organisiert sind, den Domain-Namen "Mitwohnzentrale.de" registrieren lassen. Auf der Homepage sind die Mitglieder nach Städten geordnet mit Telefon- und Faxnummern sowie mit EMail-Adressen aufgeführt. | mehr...
BGH: ambiente.de - Rechtsposition der DENIC bestätigt
Der I. Zivilsenat des BGH hat in dem Verfahren (I ZR 251/99) um die Internetdomain "ambiente.de" die Revision gegen das Urteil des OLG Frankfurt/M. vom Herbst 1999 (MMR 2000, 36 ff.) am 17.5.2001 zurückgewiesen und damit bestätigt, dass die Domainregistrierungsstelle DENIC nur in sehr eingeschränktem Maße für Rechtsverstöße durch Domains verantwortlich gemacht werden kann. | mehr...
Medienforum NRW 2001: Agenda 2001 - 3. Kolloquium Medienrecht der LfR und des EMR
I.R.d. Medienforums veranstaltet die Landesanstalt für Rundfunk Nordrhein-Westfalen (LfR) in Zusammenarbeit mit dem EMR am 26.6.2001 in Köln das 3. Kolloquium Medienrecht zum Thema "Internet-Rundfunk und Breitbanddienste im Internet - Regulierung". | mehr...
Belgien: Gattungsnamen zur Domainregistrierung freigegeben
Das Tribunal de Commerce de Bruxelles hat in zwei Entscheidungen der belgischen Registrierungsstelle für die Vergabe der ccTLD ".be", DNS.BE, aufgeben, Domainnamen mit Gattungsbegriffen zu registrieren. | mehr...
Verschlüsselungstechnik bei zugangskontrollierten Diensten
Nach dem weitgehenden Einschwenken aller im digitalen Fernsehen tätigen Unternehmen auf die Multimedia Home Plattform (MHP) stellen sich Fragen u.a. noch im Zusammenhang mit der Verschlüsselungstechnologie in Set-Top-Boxen. | mehr...
Irland: Neuer Broadcasting Act 2001
Am 14.3.2001 wurde der Broadcasting Act 2001 (Law 4/2001) verabschiedet. Die wichtigste Neuerung des Gesetzes liegt in der Einführung des digitalen terrestrischen Fernsehens (DTT). | mehr...
USA II: Aufhebung der Restriktionen für Kabel- und Satellitengesellschaften
Das Berufungsgericht für den District of Columbia hat in diesem Jahr gleich mehrere Restriktionen der FCC verworfen bzw. in Frage gestellt. | mehr...
Italien: Bewusste Regulierung von Mediendiensten?
Mit Gesetz Nr. 62 v. 7.3.2001 über neue Normen über die Herausgeberschaft und die Verlagsprodukte (Legge "Nuove norme sull'editoria e sui prodotti editoriali e modifiche alla legge 5 agosto 1981, n. 416") hat Italien eine Definition der Presseerzeugnisse bzw. verlegerischen Produkte eingeführt (Art.1 Abs.1), die zu erheblicher Unsicherheit auf dem Gebiet der in neuen Medien veröffentlichten Informationen geführt hat. | mehr...
EU: Einwilligung von Microsoft bzgl. Kabelnetzbetreibern
Das amerikanische Softwareunternehmen Microsoft Corp. (Microsoft) hat eingewilligt, die technischen Entscheidungen der Betreiber digitaler Kabelnetze in Europa nicht zu beeinflussen. | mehr...
Dr. Andreas Grünwald/Kathrin Hahne/Stephan Hansen-Oest
Aktuelle Links zum Multimediarecht
OVG stoppt EBC-Anordnung endgültig
Das OVG Münster hat am 3.5.2001 die EBC-Anordnung der Reg TP endgültig gestoppt. | mehr...
Neues Frequenzregime
Endlich, nahezu fünf Jahre nach In-Kraft-Treten des TKG ist das untergesetzliche Regelwerk, das das Frequenzregime des TKG ausfüllen soll, beschlossen worden. | mehr...
Herbstakademie: Verhandlung und Durchführung eines EDV-Projekts
Die DGRI-Herbstakademie 2001, ein Fortbildungsseminar für Nachwuchsjuristen, findet vom 17.-20.9.2001 in Göttingen statt. | mehr...
Mehr EuGH-Urteile in 2000
Der Europäische Gerichtshof hat im vergangenen Jahr in 870 Fällen Recht gesprochen, das sind rund ein Drittel mehr Verfahren als im Vorjahr. | mehr...
Broschüre: 'Intranet und Extranet'
Das BMWi hat die Broschüre "Intranet und Extranet - ein Leitfaden für kleine und mittlere Unternehmen" veröffentlicht. | mehr...
DGRI-Fachausschuss Datenschutz
Die nächste Arbeitssitzung des Fachausschusses wird in Frankfurt/M. am 20.7.2001 (14.00 Uhr bis ca. 17.00 Uhr) stattfinden und sich schwerpunktmäßig mit dem Thema "Datenschutz und Wettbewerbsrecht" befassen.
Ein weiteres Thema der Arbeitssitzung wird ein kurzer Überblick über die Novellierung des BDSG und deren Auswirkung für die unternehmerische Praxis sein.
Pilotstudie: Öffentliche Internet-Zugangs- und Lernorte
Eine erste Bestandsaufnahme von Internet-Zugangs- und Lernorten in Deutschland wurde I.R.e. vom BMWi für das Forum Informationsgesellschaft in Auftrag gegebenen Pilotstudie für ausgewählte Bundesländer und Institutionen erstellt. | mehr...
Der TKÜV-Entwurf: Ein Schuss über das Ziel hinaus
Am 25.1.2001 hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) den Entwurf einer Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV) vorgelegt. | mehr...
PC-Virenschutz zum Internet-Frühwarnsystem
Die gemeinsame Initiative von BMWi, BMI sowie Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und der Reg TP - "Sicherheit im Internet" - ist schon seit 1999 Vorreiter für die sichere private und kommerzielle Nutzung des Internet. | mehr...
OLG München: Einstellen von MIDI-Files im AOL-Musikforum
TDG § 5 Abs. 1, 2; UrhG §§ 4, 15, 16, 17, 75, 85, 87b, 97
OLG München Urteil 8.3.2001 29 U 3282/00 (LG München I); nicht rechtskräftig | mehr...
OLG München: Werktitelschutz für Internetzeitschrift - Kuecheonline.de
MarkenG §§ 5 Abs. 3, 6 Abs. 3
OLG München Urteil 11.1.2001 6 U 5719/99 (LG München I); nicht rechtskräftig | mehr...
OLG Stuttgart: Preisangabe bei 0180-5-Telefonnummern
UWG §§ 3, 13 Abs. 2 Nr. 2; FernAbsG § 2 Abs. 2 Nr. 9
OLG Stuttgart Urteil 17.11.2000 2 U 74/00 (LG Stuttgart); rechtskräftig | mehr...
OLG Köln: Telefonverzeichnis
UWG § 1; TKV §§ 12, 21; BDSG §§ 3, 4, 5, 28; TDSV § 11
OLG Köln Urteil 10.11.2000 6 U 105/00 (LG Köln); rechtskräftig | mehr...
OLG Köln: Suchdienst für Zeitungsartikel
UrhG §§ 16, 17, 23, 87a, 87b, 97; UWG §§ 1, 3
OLG Köln Urteil 27.10.2000 6 U 71/00 (LG Köln); nicht rechtskräftig | mehr...
OLG Köln: 'Online' als Firmenbestandteil
OLG Köln; Urteil 27.10.2000 6 U 209/99 (LG Köln); nicht rechtskräftig | mehr...
OLG München: Registrierungspflicht
OLG München Urteil 12.10.2000 29 U 3680/00 (LG München I); rechtskräftig | mehr...
OLG Stuttgart: Wettbewerbsrechtliche Haftung des Providers von Premium-Rate-Telefondiensten
UWG §§ 1, 3, 25; PAngV § 1
OLG Stuttgart Urteil 29.9.2000 2 U 121/00 (LG Stuttgart); rechtskräftig | mehr...
OLG Schleswig: Private Homepage und Markenrecht - 'Swabedoo'
TDG § 5; MarkenG § 14 Abs. 2
OLG Schleswig Urteil 19.12.2000 6 U 51/00 (LG Kiel); rechtskräftig | mehr...
LG Frankenthal: 'Pfaelzer-Links'
TDG § 5; UrhG § 97
LG Frankenthal Urteil 28.11.2000 6 O 293/00; nicht rechtskräftig | mehr...
LG Frankfurt/M.: Haftung von Suchmaschinenbetreibern - 'Gelbe Seiten'
TDG § 5
LG Frankfurt/M. Beschluss 10.11.2000 3-08 O 159/00; rechtskräftig | mehr...
LG Hamburg: Kern der Handlung bei Werbung im Internet
ZPO §§ 890, 891
LG Hamburg Beschluss 6.7.2000 315 O 805/99; rechtskräftig | mehr...
AG Nordhorn: Leistungsstörungen beim Mobilfunkvertrag
BGB §§ 611, 626, 306
AG Nordhorn Urteil 21.12.2000 3 C 1419/00; rechtskräftig | mehr...
OVG Münster: Überlassung von Teilnehmerdaten
TKG §§ 12 Abs. 1, 30 Abs. 2, 33 Abs. 2; TUDLV § 1 Nr. 2a
OVG Münster Beschluss 5.2.2001 13 A 3696/00 (VG Köln); rechtskräftig | mehr...
VG Köln: Aussetzung der EBC-Anordnung der Reg TP
TKG §§ 28, 37 und 39; TEntgV § 3; VwGO § 80 Abs. 5
VG Köln Beschluss 18.12.2000 1 L 2484/00 | mehr...
BPatG: Programm für DV-Anlagen als solches
BPatG Beschluss 28.7.2000 17 W (pat) 69/98 | mehr...
OLG Köln: Unzulässige AGB in TK-Dienstleistungsverträgen
AGBG §§ 4, 9, 10, 13; ZPO § 91a
OLG Köln Beschluss 26.1.2001 6 U 149/96 (LG Köln); rechtskräftig | mehr...
LG Stuttgart: Haftung für Kunden eines telefonischen Flirtdienstes
LG Stuttgart Urteil 6.2.2001 1 KfH O 142/00; nicht rechtskräftig | mehr...
LG München I: Spitzname 'Der Nominator'
LG München I Urteil 7.12.2000 4 HK O 20974/00; rechtskräftig | mehr...
AG Lünen: Nachberechnung von Mitteilungsgebühren
BGB §§ 133, 158
AG Lünen Urteil 29.5.2000 7 C 851/99; rechtskräftig | mehr...
AG Kamen: Gebührennachforderung
AG Kamen Urteil 28.4.2000 12 C 609/99; rechtskräftig | mehr...
Reg TP: DTAG auf Markt für USA-Verbindungen weiterhin beherrschend
TKG § 25 Abs. 1; GWB § 19
Reg TP Entscheidung der Beschlusskammer 2 20.2.2001 BK 2 b 00/014 | mehr...
Reg TP: Entgelte für DTAG-Türkei-Verbindungen nicht mehr genehmigungspflichtig
Reg TP Entscheidung der Beschlusskammer 2 20.2.2001 BK 2 c 00/018 | mehr...
Bernd Holznagel/Stephanie Kussel
Möglichkeiten und Risiken bei der Bekämpfung rechtsradikaler Inhalte im Internet
Robert Heine/Andreas Neun
Konkurrentenklagen im Telekommunikationsrecht - Die gerichtliche Kontrolle
Won HoLee
Die Regulierung des Telekommunikationsmarkts in Korea
Internetadressen - Der Stand der Rechtsprechung
Wolfram Schnur, EMR, Saarbrücken
EU: Rat erzielt politische Einigung über einen Teil des neuen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze
Der Rat der Europäischen Union hat am 5.4.2001 eine politische Einigung über einen Teil der von der Kommission vorgeschlagenen Rechtsakte für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste erzielt. | mehr...
MMR 5/2001
Albrecht Haller, Universität Wien/RAe Höhne & In der Maur, Wien
Österreich: Bundesregierung beschließt Punktationen für neue Rundfunkgesetze
Am 13.3.2001 hat der Ministerrat je eine Punktation (Entwurf) für zwei neue Rundfunkgesetze beschlossen: für eine Novelle zu dem die Rechtsgrundlage des öffentlich-rechtlichen Österreichischen Rundfunks (ORF) bildenden Rundfunkgesetz und für ein Privatfernsehgesetz. | mehr...
Annual Review of Telecommunications Trade Agreements
The Office of the United States Trade Representative (USTR) announced April 2, 2001 the results of this year's annual review - under Section 1377 of the Omnibus Trade and Competitiveness Act of 1988 - of foreign compliance with telecommunications trade agreements. | mehr...
Commission Study on 'Junk' E-Mail
The study, which provides detailed information on the junk mail (or "spam") phenomenon in both the US and the EU, forms part of the Commission's ongoing efforts to ensure that the development of the internet and e-commerce does not undermine Europe's rules on Internet privacy and data protection. | mehr...
Als weiterer Schritt zu mehr Service und Transparenz in der öffentlichen Verwaltung ist seit Anfang April 2001 eine Vielzahl von Bundesgesetzen und Rechtsverordnungen kostenlos im Internet unter http://www.staat-modern.de/gesetze abrufbar. | mehr...

References: BGH 
 BGH 
 § 5
 § 2
 § 1
 § 11
 § 1
 § 5
 § 14
 § 5
 § 97
 § 5
 § 1
 § 3
 § 80
 § 91
 § 25
 § 19