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Timestamp: 2020-07-08 22:52:00+00:00

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§ 47 EnergieStG Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken Energiesteuergesetz
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§ 47 - Energiesteuergesetz (EnergieStG)
Frühere Fassungen von § 47 EnergieStG
Zitierungen von § 47 EnergieStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 47 EnergieStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnergieStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... die eine Steuerentlastung nach § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 3 oder nach § 47 Absatz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 6 des Energiesteuergesetzes gewährt wurde oder wird. ... eine Steuerentlastung nach § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 3 oder nach § 47 Absatz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 6 des Energiesteuergesetzes gewährt wurde oder wird, nicht ...
§ 37b BImSchG Begriffsbestimmungen und Anrechenbarkeit von Biokraftstoffen (vom 27.06.2020)
... für die eine Steuerentlastung nach § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 3 oder nach § 47 Absatz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 6 des Energiesteuergesetzes gewährt wurde oder wird, nicht auf die Erfüllung der Verpflichtungen angerechnet. ...
§ 88 EnergieStV Steuerentlastung bei Aufnahme in Steuerlager (vom 01.01.2018)
... Die Steuerentlastung nach § 47 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes ist bei dem für den Antragsteller zuständigen Hauptzollamt mit einer ...
... Die Steuerentlastung nach § 47 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes ist bei dem für den Antragsteller zuständigen Hauptzollamt mit einer ... für den Entlastungsabschnitt folgende Angaben ergeben müssen: 1. im Fall des § 47 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a des Gesetzes die Art, die Menge und die Herkunft der Gemische, die zu den dort genannten Zwecken ... der Gemische, die zu den dort genannten Zwecken verwendet worden sind, 2. im Fall des § 47 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b des Gesetzes die Art, die Menge und die Herkunft der Gemische, aus denen Energieerzeugnisse im ...
§ 90 EnergieStV Steuerentlastung bei steuerfreien Zwecken (vom 01.01.2018)
... Die Steuerentlastung nach § 47 Absatz 1 Nummer 3 des Gesetzes ist bei dem für den Antragsteller zuständigen Hauptzollamt mit einer ...
§ 91 EnergieStV Steuerentlastung für Kohle (vom 01.01.2018)
... Die Steuerentlastung nach § 47 Abs. 1 Nr. 5 des Gesetzes ist bei dem für den Antragsteller zuständigen Hauptzollamt mit einer ... gewähren. (3) Bei erstmaliger Antragstellung ist dem Antrag im Fall des § 47 Abs. 1 Nr. 5 Buchstabe b des Gesetzes eine Betriebserklärung beizufügen, in der die Verwendung der Kohle genau ... aus dem sich für den Entlastungsabschnitt ergeben müssen: 1. im Fall des § 47 Abs. 1 Nr. 5 Buchstabe a des Gesetzes die Art, die Menge und die Herkunft der in den Kohlebetrieb aufgenommenen Kohle, ... die Menge und die Herkunft der in den Kohlebetrieb aufgenommenen Kohle, 2. im Fall des § 47 Abs. 1 Nr. 5 Buchstabe b des Gesetzes die Art, die Menge, die Herkunft und der genaue Verwendungszweck der ...
§ 91a EnergieStV Steuerentlastung für Erdgas bei Einspeisung (vom 01.01.2018)
... Die Steuerentlastung nach § 47 Absatz 1 Nummer 6 des Gesetzes ist bei dem für den Antragsteller zuständigen Hauptzollamt mit einer ...
... nach § 35 der Gasnetzzugangsverordnung, ee) nach den §§ 3, 3a, 44, 46, 47 , 53a und 53b des Energiesteuergesetzes sowie ff) nach § 9 des ...
... nach Satz 5 sind um die Mengen zu berichtigen, für die eine Steuerentlastung nach § 47 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 2 des Energiesteuergesetzes gewährt wurde. (4) Der ...
... 90 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „ § 47 Abs. 1 Nr. 3 und 4 des Gesetzes" durch die Wörter „§ 47 Absatz 1 Nummer 3 des Gesetzes" ... Wörter „§ 47 Abs. 1 Nr. 3 und 4 des Gesetzes" durch die Wörter „ § 47 Absatz 1 Nummer 3 des Gesetzes" ersetzt. b) Satz 4 wird aufgehoben. 24. § 91 Absatz ...
... Steuerentlastung für Erdgas bei Einspeisung (1) Die Steuerentlastung nach § 47 Absatz 1 Nummer 6 des Gesetzes ist bei dem für den Antragsteller zuständigen ...
... Biokraftstoffe, für die eine Steuerentlastung nach § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 oder § 47 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 2 des Energiesteuergesetzes gewährt wurde, werden nicht auf die ...
... in begünstigten Anlagen nach § 3 verwendet werden." 13. § 47 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 2 wird wie folgt gefasst: ...
... § 35 der Gasnetzzugangsverordnung, ee) nach den §§ 3, 3a, 44, 46, 47 , 53a und 53b des Energiesteuergesetzes sowie ff) nach § 9 des ...
... nachweislich erhoben worden ist." 32. § 47 wird wie folgt geändert: a) Der Absatz 1 Nummer 5 abschließende Punkt wird ... 1 Satz 1 und 3, § 30 Absatz 1 Satz 3, § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 sowie in § 47 Absatz 1 Nummer 1 und 2 Buchstabe b wird jeweils die Angabe „nach § 4" durch die ...
... dort ordnungsgemäß steuerlich erfasst worden sind." 21. § 47 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 4 wird aufgehoben. b) In Nummer 5 ...
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 47 folgende Angabe eingefügt: „§ 47a Steuerentlastung für den ... Satz 1 Nummer 1 und 2 sowie die §§ 47a, 53a, 54, 55, 56 und 57." 3. Nach § 47 wird folgender § 47a eingefügt: „§ 47a Steuerentlastung für ...
... die eine Steuerentlastung nach § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 3 oder nach § 47 Absatz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 6 des Energiesteuergesetzes gewährt wurde oder ... eine Steuerentlastung nach § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 3 oder nach § 47 Absatz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 6 des Energiesteuergesetzes gewährt wurde oder wird, nicht ... die eine Steuerentlastung nach § 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder Nummer 3 oder nach § 47 Absatz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 6 des Energiesteuergesetzes gewährt wurde oder wird, nicht ...
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