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Timestamp: 2016-10-25 13:48:01+00:00

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X.________ wurde am 3. M�rz 1972 in Nigeria geboren. Er reiste 1996 in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch, das jedoch abgelehnt wurde. Am 22. September 1997 heiratete er die Schweizer B�rgerin Y.________ (geboren 1965), worauf ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Die Beschwerde, welche er gegen die Ablehnung seines Asylgesuchs erhoben hatte, zog er daraufhin zur�ck.
Am 8. Juni 2001 stellte X.________ ein Gesuch um erleichterte Einb�rgerung. Im Einb�rgerungsverfahren unterzeichneten er und seine Ehefrau am 14. Februar 2002 eine Erkl�rung, wonach sie in stabiler ehelicher Gemeinschaft zusammenlebten und weder Trennungs- noch Scheidungsabsichten best�nden. Gleichzeitig nahmen sie zur Kenntnis, dass die erleichterte Einb�rgerung nicht m�glich sei, wenn vor oder w�hrend des Einb�rgerungsverfahrens einer der Ehegatten die Trennung oder Scheidung beantragt habe oder keine tats�chliche eheliche Gemeinschaft mehr bestehe. Am 18. M�rz 2002 wurde X.________ das Schweizer B�rgerrecht verliehen.
Mit Schreiben vom 13. August 2004 orientierte das Bundesamt f�r Migration (BFM) X.________ �ber die Er�ffnung eines Verfahrens auf Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung nach Art. 41 des B�rgerrechtsgesetzes vom 29. September 1952 (B�G; SR 141.0). X.________ erhielt Gelegenheit zur Stellungnahme. Mit Verf�gung vom 14. M�rz 2007 erkl�rte das BFM die erleichterte Einb�rgerung f�r nichtig. X.________ focht diese Verf�gung an. Mit Urteil vom 4. Juni 2009 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 13. Juli 2009 beantragt X.________, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sei aufzuheben und auf die Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung sei zu verzichten.
W�hrend sich das BFM nicht vernehmen liess, verzichtete das Bundesverwaltungsgericht ausdr�cklich auf eine Vernehmlassung. Der Beschwerdef�hrer reichte daraufhin dem Bundesgericht unaufgefordert eine weitere Stellungnahme ein, datiert vom 11. August 2009. Mit Pr�sidialverf�gung vom 24. August 2009 hat das Bundesgericht der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Das angefochtene Urteil, ein Endentscheid des Bundesverwaltungsgerichts (Art. 86 Abs. 1 lit. a, Art. 90 BGG), betrifft die Nichtigerkl�rung einer erleichterten Einb�rgerung gest�tzt auf Art. 27 Abs. 1 B�G, somit eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit im Sinne von Art. 82 lit. a BGG. Die Ausnahme der ordentlichen Einb�rgerung gem�ss Art. 83 lit. b BGG erstreckt sich nicht auf die Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung. Der Beschwerdef�hrer hat sich am Verfahren vor der Vorinstanz beteiligt und ist beschwerdelegitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG).
1.2 Im unaufgefordert eingereichten Schreiben vom 11. August 2009 macht der Beschwerdef�hrer neue Ausf�hrungen zum Sachverhalt. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist eine Beschwerdeerg�nzung jedoch nach Ablauf der Beschwerdefrist, auf dem Weg der Replik nur insoweit statthaft, als die Ausf�hrungen in der Vernehmlassung eines anderen Verfahrensbeteiligten dazu Anlass geben (vgl. BGE 135 I 19 E. 2.2 S. 21 mit Hinweisen). Diese Voraussetzung ist vorliegend nicht erf�llt, sodass auf die entsprechenden Vorbringen nicht einzutreten ist.
1.4 Der Beschwerdef�hrer r�gt die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz. Es sei nicht zul�ssig, fast ausschliesslich auf Rechtsschriften bzw. Parteibehauptungen abzustellen. Weiter falle auf, dass nur die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers im Rahmen des Eheschutzverfahrens in Frage gestellt w�rden, nicht aber jene seiner fr�heren Ehefrau, die sich mehrmals widersprochen habe.
Soweit ein Beschwerdef�hrer die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen beanstandet, kann er nur geltend machen, die Feststellungen seien offensichtlich unrichtig oder beruhten auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG. Zudem muss die mangelhafte Sachverhaltsfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Vorbehalten bleibt die Sachverhaltsberichtigung von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f.; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; Urteil des Bundesgerichts 1C_412/2008 vom 24. M�rz 2009 E. 2.1, in: URP 2009 S. 188; je mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht in substanziierter Weise auf, welche vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen willk�rlich sein sollen. Auf seine R�ge ist deshalb nicht einzutreten. Im �brigen bedeutet allein das Abstellen auf Parteibehauptungen bzw. das Infrage-Stellen gewisser Aussagen noch keine Willk�r.
2.1 Der Beschwerdef�hrer ist der Ansicht, sein Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) sei verletzt worden, weil er an der Einvernahme 15. Dezember 2006 seiner Ex-Ehefrau nicht habe teilnehmen k�nnen.
2.2 Wie das Bundesverwaltungsgericht darlegt, wurde dem Einwand des Beschwerdef�hrers dadurch Rechnung getragen, dass die besagte Einvernahme nicht ber�cksichtigt wurde. Gem�ss der Rechtsprechung des Bundesgerichts liegt keine Geh�rsverletzung vor, wenn in einem derartigen Fall die Einvernahme das angefochtene Urteil nicht beeinflusst hat (Urteil 1C_231/2007 vom 14. November 2007 E. 2.3). Es gibt keinen Grund, auf diese Rechtsprechung zur�ckzukommen. Die R�ge der Geh�rsverletzung ist unbegr�ndet.
3.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, es sei nicht bewiesen, dass er die erleichterte Einb�rgerung erschlichen habe (Art. 41 Abs. 1 B�G). Er macht in diesem Zusammenhang eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung geltend und f�gt an, die Beweislast d�rfe nicht umgekehrt werden. Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer, die Vorinstanz habe ihm in willk�rlicher Weise unterstellt, von Anfang an keinen Ehewillen gehabt zu haben.
3.2 Gem�ss Art. 27 Abs. 1 B�G kann ein Ausl�nder nach der Eheschliessung mit einer Schweizer B�rgerin ein Gesuch um erleichterte Einb�rgerung stellen, wenn er insgesamt f�nf Jahre in der Schweiz gewohnt hat, seit einem Jahr hier wohnt und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit der Schweizer B�rgerin lebt. Das Bundesgericht geht davon aus, dass eine eheliche Gemeinschaft im Sinne von Art. 27 B�G nicht nur das formelle Bestehen einer Ehe, sondern eine tats�chliche Lebensgemeinschaft voraussetzt. Eine solche Gemeinschaft kann nur bejaht werden, wenn der gemeinsame Wille zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft intakt ist. Gem�ss konstanter Praxis muss sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch im Zeitpunkt des Einb�rgerungsentscheids eine tats�chliche Lebensgemeinschaft bestehen, die Gew�hr f�r die Stabilit�t der Ehe bietet. Zweifel bez�glich eines solchen Willens sind angebracht, wenn kurze Zeit nach der erleichterten Einb�rgerung die Trennung erfolgt oder die Scheidung eingeleitet wird. Der Gesetzgeber wollte dem ausl�ndischen Ehegatten einer Schweizer B�rgerin oder eines Schweizer B�rgers die erleichterte Einb�rgerung erm�glichen, um die Einheit des B�rgerrechts der Ehegatten im Hinblick auf ihre gemeinsame Zukunft zu f�rdern.
Nach Art. 41 Abs. 1 B�G kann die Einb�rgerung vom Bundesamt mit Zustimmung der Beh�rde des Heimatkantons innert f�nf Jahren nichtig erkl�rt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen worden ist. Das blosse Fehlen der Einb�rgerungsvoraussetzungen gen�gt daher nicht. Die Nichtigerkl�rung der Einb�rgerung setzt vielmehr voraus, dass diese "erschlichen", das heisst mit einem unlauteren und t�uschenden Verhalten erwirkt worden ist. Arglist im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestands ist nicht erforderlich. Immerhin ist notwendig, dass der Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die Beh�rde bewusst in einem falschen Glauben l�sst und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, die Beh�rde �ber eine erhebliche Tatsache zu informieren (BGE 135 II 161 E. 2 S. 164 f. mit Hinweisen).
3.3 In verfahrensrechtlicher Hinsicht richtet sich die erleichterte Einb�rgerung nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 �ber das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021). Danach gilt der Untersuchungsgrundsatz, wonach die Beh�rde den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen hat (Art. 12 VwVG). Bei der Nichtigerkl�rung einer erleichterten Einb�rgerung ist deshalb von der Beh�rde zu untersuchen, ob die Ehe im massgeblichen Zeitpunkt der Gesuchseinreichung und der Einb�rgerung tats�chlich gelebt wurde. Da es dabei im Wesentlichen um innere Vorg�nge geht, die der Verwaltung oft nicht bekannt und schwierig zu beweisen sind, darf sie von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) schliessen. Es handelt sich dabei um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die aufgrund der Lebenserfahrung gezogen werden. Der Betroffene ist bei der Sachverhaltsabkl�rung mitwirkungspflichtig.
Die tats�chliche Vermutung betrifft die Beweisw�rdigung. Da sie keine Umkehrung der Beweislast bewirkt, muss der Betroffene nicht den Beweis des Gegenteils erbringen. Vielmehr gen�gt der Nachweis von Zweifeln an der Richtigkeit der Indizien und der daraus gezogenen Schlussfolgerung. Die Beweislast daf�r, dass eine eheliche Gemeinschaft im Sinn von Art. 27 B�G im massgeblichen Zeitpunkt der Gesuchseinreichung und der Einb�rgerung nicht oder nicht mehr besteht, liegt deshalb bei der Verwaltung.
3.4 Zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt der Einb�rgerung einen intakten Ehewillen besass und ob er auf das Fortbestehen einer stabilen ehelichen Gemeinschaft vertrauen durfte. Da die Ehegatten bereits am 28. November 2002 eine Trennungsvereinbarung unterzeichneten (d.h. lediglich achteinhalb Monate nach der Einb�rgerung) und die Ehefrau sogar schon am 25. Oktober 2002 ein Eheschutzgesuch einreichte, geht das Bundesverwaltungsgericht richtigerweise von der Vermutung aus, dass dies nicht zutraf.
3.5 Die Vorinstanz legte weiter dar, die Ex-Ehefrau des Beschwerdef�hrers habe in ihrem Gesuch um Eheschutz vom 25. Oktober 2002 angegeben, die ersten drei Ehejahre seien eine sch�ne Zeit gewesen, danach h�tte sich ihr Ehemann jedoch ver�ndert. Seit einem Jahr verheimliche er ihr etwas, bel�ge und beschimpfe sie und sei mitunter aggressiv. In seiner darauf folgenden Vernehmlassung habe der Beschwerdef�hrer einger�umt, dass seit einigen Monaten Spannungen in der Ehe best�nden, und habe dies damit erkl�rt, dass seine Ehefrau stets ihren Willen durchsetzen wolle, dass mit ihr kein Gespr�ch m�glich sei und dass sie zu Unrecht eifers�chtig sei. Daraus schloss die Vorinstanz, dass die Eheschutzakten keine Indizien daf�r enthielten, dass der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt der erleichterten Einb�rgerung auf den Fortbestand seiner Ehe vertraute und erst in ihrem weiteren Verlauf diesbez�glich entt�uscht wurde. Die Schuld an der Verschlechterung der Beziehung habe der Beschwerdef�hrer allein seiner Ehefrau zugeschoben. Seine Vorw�rfe liessen sich aber kaum damit in Einklang bringen, dass die Ehegatten �ber drei Jahre hinweg harmonisch miteinander gelebt h�tten. Es sei nicht plausibel, warum die Ehefrau nach der Einb�rgerung ihres Ehemannes v�llig grundlos ihr Verhalten ge�ndert haben sollte. Mit der in der Vernehmlassung zum Eheschutzbegehren enthaltenen Behauptung des Beschwerdef�hrers, er habe eine Ehetherapie vorgeschlagen, lasse sich noch nicht auf den tats�chlichen Willen schliessen, die Ehe zu retten. Dagegen spr�chen auch die Trennungsvereinbarung und der Umstand, dass er sehr rasch und ohne Einw�nde der Aufforderung seiner Gattin, die eheliche Wohnung zu verlassen, nachgekommen sei.
3.6 Der Beschwerdef�hrer argumentiert, auch wenn er die Trennungsvereinbarung unterschrieben habe, sei er nicht mit der Trennung einverstanden gewesen. Vielmehr habe er sich eine Vers�hnung erhofft. Das Verhalten der Ehefrau komme als Trennungsursache zudem ebenso in Betracht wie das seine.
3.7 Mit dieser Darstellung der Ereignisse gelingt es dem Beschwerdef�hrer nicht aufzuzeigen, weshalb eine angeblich intakte Ehe innerhalb weniger Monate gescheitert sein soll. Das Bundesverwaltungsgericht ist ohne Willk�r und ohne eine Beweislastumkehr vorzunehmen davon ausgegangen, die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers h�tten es nicht als plausibel erscheinen lassen, dass er im Zeitpunkt seiner Erkl�rung mit der Schweizer Ehepartnerin in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft lebte oder dass er die Schwere der ehelichen Probleme nicht erkannt habe.
Damit kann offen bleiben, ob die Kritik des Beschwerdef�hrers zutrifft, die Vorinstanz habe ihm in willk�rlicher Weise unterstellt, von Anfang an keinen Ehewillen gehabt zu haben.

References: Art. 41
 Art. 90
 Art. 27
 Art. 82
 Art. 83
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 27
 Art. 27
 Art. 41
 Art. 27