Source: http://www.tolllkirsche.de/content.php?menuid=31
Timestamp: 2013-12-07 15:51:56+00:00

Document:
Tolllkirsche - AGB
Michaela Glasstetter ( nachfolgend „Tolllkirsche” genannt )
Moltkestraße 32a
Fon. +49 231 13369555
Fax. +49 231 13369554
Mobil. 0151 - 27124656
Email: info(a)tolllkirsche.com
USt-IdNr.: DE250673548 / Finanzamt Dortmund-Ost
( Stand: Januar 2010 )
Für alle Lieferungen und Leistungen von Tolllkirsche gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Tolllkirsche. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn Tolllkirsche ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Auch wenn beim Abschluss weiterer Verträge hierauf nicht nochmals hingewiesen wird, gelten die AGB von Tolllkirsche im kaufmännischen Verkehr in ihrer jeweils veröffentlichten Fassung, es sei denn, die Vertragspartner vereinbaren schriftlich etwas anderes.
Warenpräsentationen von Tolllkirsche in ihrem Webshop sind keine verbindlichen Angebote, es sei denn diese sind von Tolllkirsche ausdrücklich als solche gekennzeichnet. Die Übernahme einer Garantie oder des Beschaffungsrisikos zwischen den Vertragspartnern muß ausdrücklich schriftlich vereinbart sein.
Durch Absenden einer Bestellung mittels elektronischer Datenübermittlung und dessen Zugang bei Tolllkirsche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählte Ware gegenüber Tolllkirsche ab. Dieses Angebot ist für den Kunden drei Wochen verbindlich.
Den Zugang des Auftrages bestätigt Tolllkirsche unverzüglich auf elektronischem Weg. Ein Vertrag kommt erst durch Zugang einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch Tolllkirsche und vorbehaltlich der dort genannten Bedingungen zustande, keinesfalls jedoch bei irrtümlichen Preisangaben oder offensichtlichen Kalkulationsirrtümern, falschen Produktbeschreibungen etc., die Tolllkirsche unverzüglich geltend zu machen hat; die Auftragsbestätigung erfolgt ebenfalls durch elektronische Datenübermittlung per E-Mail.
Der Vertragstext wird bei Tolllkirsche gespeichert und kann auf Wunsch dem Kunden jederzeit nochmals per E-Mail zugesandt werden. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Das Rückgaberecht besteht nicht, wenn Waren von Tolllkirsche für den Kunden individuell gestaltet werden oder im Falle von Sonderanfertigungen (z. B. bei der Anbringung von individuellen Applikationen oder bei Lieferung von Sondergrößen).
Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichhaltiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Diese Informationen sind auf der Webseite von www.tolllkirsche.com in den AGB enthalten. Das Recht zur Rückgabe erlischt in jedem Fall auch ohne Mitteilung der Informationen spätestens sechs Monate nach Lieferung der Sache. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Tel.: 0049 231 13369555
Fax: 0049 231 13369554
Email: info@tolllkirsche.com
Der Kunde kann das Rückgaberecht nur durch Rücksendung der Sache ausüben. Die Ausübung des Rückgaberechtes muss nicht begründet werden. Zur Einhaltung der zweiwöchigen Rückgabefrist reicht es aus, wenn der Kunde die Ware innerhalb der Frist an Tolllkirsche, Moltkestraße 32a, 44135 Dortmund absendet.
Die Rücksendung muss als Einwurfeinschreiben an die postalische Adresse Tolllkirsche, Moltkestraße 32a, 44135 Dortmund erfolgen.
Der Kunde hat bei einer Rücksendung die Versandkosten selber zu tragen. Unfrei an Tolllkirsche zurückgesandte Ware wird nicht angenommen und geht somit wieder an den Kunden zurück.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Sollte der Kunde nur Teile der Lieferung zurücksenden, so kann er die Rechnung direkt um den Kaufpreis der retournierten Artikel kürzen. Die Rückgabe der Ware hat in einwandfreiem Zustand und mit der Originalverpackung zu erfolgen. Unberührt bleibt das Recht des Kunden, die Ware zu prüfen. Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten, wenn die Verschlechterung nicht ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Der Kunde hat statt der Rückgewähr Wertersatz zu leisten, soweit eine Rückgewähr nicht mehr möglich ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen was deren Wert beeinträchtigt. Die weiteren Rechtsfolgen der Rückgabe richten sich nach §§ 357 Abs. 1, S. 1, 346 BGB.
Zu Fragen zum Rückgaberecht leistet Tolllkirsche gerne Auskunft:
Post: Tolllkirsche, Moltkestraße 32a, 44135 Dortmund
Die im Webshop aufgeführten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Versand- und Versicherungskosten in Höhe von 7,50€ bzw. 13,00€ bei einer Nachnahmesendung innerhalb Deutschlands als auch der Versand in andere EU-Länder 20,00€ und Versand in die Schweiz 30,00€ trägt der Kunde. Es besteht kein Mindestbestellwert.
Der Kaufpreis wird sofort nach Zugang von Ware und Rechnung, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen zur Zahlung fällig. Der Kaufpreis kann nur durch Vorauskasse oder Nachnahme bezahlt werden, wenn im Einzelfall nichts anderes vertraglich vereinbart ist. Die dabei anfallenden Gebühren trägt Tolllkirsche. Kommt der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug, so schuldet er Tolllkirsche als Verzugsschaden für die darauffolgende Zahlungserinnerung oder Mahnung pauschal €5,00. Die Geltendmachung weitergehenden verzugsbedingten Schadensersatzes (z.B. Inkassokosten etc.) bleibt unbenommen.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises zzgl. Transport-, Versand- und sonstiger etwaiger Nebenkosten im Eigentum von Tolllkirsche.
Tolllkirsche behält sich vor, von der Lieferung der Ware abzusehen und vom Vertrag zurückzutreten, sofern ein Zulieferer Tolllkirsche trotz bestehender Lieferverpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert. Das Rücktrittsrecht ist dann ausgeschlossen, wenn Tolllkirsche die Nichtbelieferung aus sonstigen Gründen zu vertreten hat. Tolllkirsche informiert den Kunden unverzüglich, wenn eine Lieferung nicht möglich ist.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Tolllkirsche. Der Kunde hat Tolllkirsche einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware unverzüglich schriftlich anzuzeigen und Dritte auf die Rechte von Tolllkirsche hinzuweisen. Ist der Kunde in Zahlungsverzug, darf er über die Ware nicht mehr verfügen. Tolllkirsche ist in einem solchen Fall berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, Tolllkirsche hat dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Nach der Rücknahme der Kaufsache ist Tolllkirsche zur Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden, abzüglich angemessener Verwertungskosten anzurechnen.
Der Kunde wird unverzüglich rügen, wenn er Mängel an der Ware feststellt oder wenn die Ware unvollständig ist. Der Kunde hat die Ware unverzüglich per Post als Einwurfeinschreiben an Tolllkirsche zurückzusenden, wenn sie mangelhaft ist. In diesem Fall erstattet Tolllkirsche die vom Kunden verauslagten Versandkosten unverzüglich mittels Banküberweisung.
Die im Webshop abgebildeten Farben sind nur beispielhaft und geben insbesondere nicht die möglichen, natürlichen Farbabweichungen der jeweiligen Materialien wieder. Zudem hängt die Farbwiedergabe auch von der jeweiligen Bildschirm- und Grafikeinstellung sowie der Qualität des Monitors des Kunden ab. Als Mangel gelten somit keinesfalls natürliche Farbschwankungen und/oder -abweichungen der von Tolllkirsche verwendeten Materialien, unabhängig davon, ob auf diese möglichen Farbschwankungen und/oder -abweichungen im Einzelfall ausdrücklich hingewiesen wurde.
Die Lieferung von Tolllkirsche ist frei von Mängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat oder, falls die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, ansonsten, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Lieferung der gleichen Art üblich ist und der Kunde nach Art der Leistung erwarten kann.
Bei Mängeln kann der Kunde wahlweise die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung verlangen. Ist Tolllkirsche zur Mangelbeseitigung und Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage, verzögert sich die Nacherfüllung aus von Tolllkirsche zu vertretenden Gründen über eine vom Kunden gesetzte Frist hinaus oder ist die Nacherfüllung endgültig fehlgeschlagen oder dem Kunden nicht zumutbar, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Für Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt §8.
Stellt sich heraus, dass ein Mangel nicht vorlag, sendet Tolllkirsche die Ware auf Kosten und Gefahr an den Kunden zurück.
§ 8 Haftung von Tolllkirsche sowie von Werbe-Banner Kunden gegenüber Tolllkirsche
Tolllkirsche leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Grund (z. B. Pflichtverletzung, unerlaubte Handlung) nur in folgendem Umfang:
Bei Vorsatz, bei Übernahme einer Garantie oder Übernahme des Beschaffungsrisikos haftet Tolllkirsche in voller Höhe;
bei grober Fahrlässigkeit haftet Tolllkirsche in Höhe des vorhersehbaren und typischen Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht verhindert werden sollte;
in allen anderen Fällen haftet Tolllkirsche nur bei Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, dass die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist und zwar auf Ersatz des vorhersehbaren typischen Schadens, jedoch (höchstens) pro Einzelschadensfall begrenzt auf das Doppelte der vertraglich vereinbarten Vergütung.
Tolllkirsche steht der Einwand des Mitverschuldens des Kunden offen.
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt Tolllkirsche keinerlei Haftung für die Inhalte externer Links auf http://www.tolllkirsche.com. Für Inhalt und Darstellung der mit http://www.tolllkirsche.com verlinkten Seiten Dritter sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Kunden von Tolllkirsche, die auf http://www.tolllkirsche.com Werbe-Banner gebucht haben, haften vollumfänglich für Darstellung und Inhalte dieser Banner, ebenso wie für die Inhalte der mit diesen Bannern verlinkten Seiten. Werbe-Banner Kunden stellen Tolllkirsche von allen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit dem Inhalt, der Darstellung und den mittels Banner verlinkten Seiten gegenüber Tolllkirsche erhoben werden. Ebenso stellen diese Kunden Tolllkirsche von sämtlichen Kosten und allen in diesem Zusammenhang erfolgten Auslagen frei oder erstatten diese, sofern sie von Tolllkirsche bereits bezahlt worden sind. Auch stellt der Kunde Tolllkirsche von sämtlichen Schadensersatzforderungen, Kosten und Gebühren frei, die im Zusammenhang mit diesbezüglichen Abmahnungen Dritter oder rechtlichen Auseinandersetzungen mit Dritten gegenüber Tolllkirsche erhoben oder gerichtlich festgesetzt werden. Wenn und soweit solche Schadensersatzforderungen, Kosten und Gebühren bereits von Tolllkirsche bezahlt worden sind, wird der Kunde diese vollumfänglich Tolllkirsche erstatten.
Auf entsprechende schriftliche Aufforderung von Tolllkirsche hat der Kunde auf eigene Kosten einen gegen Tolllkirsche von Dritten angestrengten Rechtsstreit oder ein Abmahnverfahren wegen angeblicher Rechtsverletzung durch Werbe-Banner oder durch hiermit verlinkter Seiten zu führen, abzuwehren oder zu vergleichen, oder, nach Wahl von Tolllkirsche, dieser jede zumutbare Unterstützung zur Rechtsverteidigung oder Beilegung solcher Verfahren auf eigene Kosten zu gewähren.
Tolllkirsche hat unter ihrer Adresse einen Kundendienst eingerichtet. Siehe Kontakt... § 10 Datenschutz
Der Kunde wir hiermit davon unterrichtet, dass Tolllkirsche seine Daten in den zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt. Tolllkirsche darf die Daten auch an Zulieferer und sonstige Dritte, die von Tolllkirsche zur Erbringung der Leistungen eingeschaltet werden, weitergeben, jedoch nur in dem Umfang, wie dies zum Zwecke der Leistung und zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist.
Wenn und soweit Tolllkirsche Gewinnspiele veranstaltet, so werden die Gewinner durch ein reines Zufallsprinzip unter Ausschlus des Rechtsweges ermittelt. Die Teilnahme am Gewinnspiel ist unabhängig von einer Warenbestellung, diese erhöht die Gewinnchance nicht. Von der Teilnahme ausgeschlossen sind Minderjährige, Mitarbeiter von Tolllkirsche, sowie deren Angehörige. Jeder Teilnehmer ist berechtigt, einmal je Gewinnspiel mitzuspielen; Personen die mehrmals am selben Gewinnspiel teilnehmen und sich hierfür eintragen, werden von der Verlosung ausgeschlossen. Die Gewinnspielteilnehmer erklären sich einverstanden, per Email benachrichtigt zu werden, sowie unter Nennung des Vornamens und mit dem Anfangsbuchstaben ihres Nachnamens bei Tolllkirsche ggf. bekanntgegeben zu werden. Der Rechtsweg im Zusammenhang mit der Gewinnspielteilnahme ist grundsätzlich und ausnahmslos ausgeschlossen.
Wenn und soweit Tolllkirsche Gutscheine im Rahmen von Gewinnspielen an Gewinnspielteilnehmer vergibt, so handelt es sich dabei um reine Einkaufsgutscheine. Diese sind nicht auf Dritte übertragbar und werden keinesfalls in Bar ausbezahlt. Ebenso kann je Einkauf/Bestellung immer nur jeweils 1 Gutschein eingelöst werden. Weiter ist zwingende Voraussetzung für die Einlösung des Gutscheins ein Mindestbestellwert von €20.00. Bei der Bestimmung dieses Warenwertes sind etwaige Artikel-Retouren aus der jeweiligen Bestellung abzuziehen und der verbleibende Warenwert als massgeblich für die Einhaltung des Mindestbestellwertes anzusetzen.
Erfüllungsort ist Dortmund. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist Dortmund, wenn der Kunde Vollkaufmann oder gleichgestellt ist.
Geschäftsführerin: Michaela Glasstetter

References: § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 §8

§ 8
 § 10