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Timestamp: 2017-02-28 17:47:44+00:00

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§ 11 ThürKHG, Investitionsprogramm | Gesetze auf anwalt24.de
§ 11 ThürKHG, Investitionsprogramm Inhaltsübersicht
Thüringer Krankenhausgesetz (ThürKHG) Landesrecht Thüringen…§ 11 ThürKHG, Investitionsprogramm§ 12 ThürKHG, Pauschale Förderung§ 13 ThürKHG, Nutzungs-, Anlauf-, Darlehnslasten-, Ausgleichs-, Schließungs- und...§ 14 ThürKHG, Sicherung der Zweckbindung und Nebenbestimmungen§ 14a ThürKHG, Verwendungsnachweisprüfung§ 15 ThürKHG, Widerruf von Förderbescheiden§ 16 ThürKHG, Rückerstattung von Fördermitteln§ 17 ThürKHG, Leistungen des Krankenhauses§ 18 ThürKHG, Aufnahme und Behandlung von Notfallpatienten§ 18a ThürKHG, Notfallversorgung, Brand- und Katastrophenschutz§ 19 ThürKHG, Pflege und Betreuung der Patienten§ 19a ThürKHG, Sozialdienst, Seelsorge und Gesundheitsförderung§ 19b ThürKHG, Patientenfürsprecher§ 20 ThürKHG, Kind im Krankenhaus§ 20a ThürKHG, Belange von Menschen mit Behinderung§ 21 ThürKHG, Arzneimittelkommission§ 22 ThürKHG, Transplantationsbeauftragter§ 23 ThürKHG, Qualitätssicherung§ 24 ThürKHG, Umwelt und Krankenhaus§ 24a ThürKHG, Verpflichtung zur Weiterbildung von Ärzten§ 25 ThürKHG, Zusammenarbeit der Krankenhäuser…§ 34 ThürKHG, (In-Kraft-Treten)
§ 11 ThürKHG, Investitionsprogramm
§ 11 ThürKHGThüringer Krankenhausgesetz (ThürKHG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Krankenhausgesetz (ThürKHG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürKHGReferenz: 2126-1Abschnitt: Dritter Abschnitt – Öffentliche Finanzierung der Krankenhäuser (1) Als Grundlage für die Verwendung der zur Verfügung stehenden Fördermittel nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 wird von dem für das Krankenhauswesen zuständigen Ministerium im Einvernehmen mit dem für Inneres und mit dem für Finanzen zuständigen Ministerien ein Investitionsprogramm erstellt und jährlich auf der Grundlage des Landeshaushalts fortgeschrieben und veröffentlicht. (2) Bei der Aufstellung des Investitionsprogramms wird der Krankenhausplanungsausschuss beteiligt; hierbei sind mit den unmittelbar Beteiligten nach § 5 einvernehmliche Regelungen anzustreben. (3) Ein Anspruch auf Feststellung der Aufnahme in das Investitionsprogramm besteht nicht. Die Feststellung der Aufnahme eines Vorhabens in ein Investitionsprogramm ist mit der schriftlichen Bewilligung der Fördermittel zu verbinden und begründet einen Rechtsanspruch auf Förderung. § 10 ThürKHG, Einzelförderung§ 12 ThürKHG, Pauschale Förderung

References: § 11

§ 11

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 § 10
 § 5
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