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Timestamp: 2016-10-21 14:56:34+00:00

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9C_917/2012 (14.08.2013)
9C_917/2012 � � Urteil vom 14. August 2013
vom 23. Oktober 2012.
Der als Baufacharbeiter t�tig gewesene I.________ (geboren 1966), verheiratet und Vater von drei Kindern, meldete sich im Februar 2003 unter Hinweis auf wiederkehrende R�ckenschmerzen zum Bezug beruflicher Massnahmen bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an. Nach zwei abgebrochenen Umschulungsmassnahmen (Umschulung zum Metallbearbeiter an Werkzeugmaschinen und zum Speditionsfacharbeiter mit Lastwagenf�hrerschein) machte der Versicherte mit Schreiben vom 14. April 2009 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend und beantragte eine Rente der Invalidenversicherung. Nach Beizug eines Berichts des Dr. med. K.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 3. Juni 2009 und eines Schlussberichts der Institution X.________, wo der Versicherte die zweij�hrige Umschulung zum Speditionsfacharbeiter vom 1. Dezember 2007 bis zum vorzeitigen Abbruch am 4. Mai 2009 absolviert hatte, holte die IV-Stelle ein polydisziplin�res Gutachten bei der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 26. Februar 2010 ein. Nach durchgef�hrtem Einwandverfahren verneinte sie mit Verf�gung vom 13. September 2010 einen Anspruch auf eine Invalidenrente (Invalidit�tsgrad von 21 %).
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 23. Oktober 2012 gut und sprach I.________ mit Wirkung ab 1. Mai 2009 eine Dreiviertelsrente zu.
Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihre Verf�gung vom 13. September 2010 zu best�tigen.
I.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen. Kantonales Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.2.�Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung - namentlich bei der Ermittlung von Gesundheitsschaden, Arbeitsf�higkeit und Zumutbarkeitsprofil sowie bei der Festsetzung von Validen- und Invalideneinkommen - sind zwecks Abgrenzung der (f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen) Tatsachenfeststellungen von den (letztinstanzlich frei �berpr�fbaren) Rechtsanwendungsakten der Vorinstanz weiterhin die kognitionsrechtlichen Grunds�tze heranzuziehen, wie sie in BGE 132 V 393 E. 3 S. 397 ff. f�r die bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesene Fassung von Art. 132 des seither aufgehobenen OG entwickelt wurden. Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine�
Rechtsfrage; dazu geh�ren auch Folgerungen, die sich auf medizinische Empirie st�tzen, zum Beispiel die Vermutung, dass eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung oder ein vergleichbarer �tiologisch unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar sei (BGE 131 V 49 mit Hinweisen; SVR 2008 IV Nr. 8 S. 24, I 649/06 E. 3.2 am Ende). Im �brigen gilt in diesem Zusammenhang Folgendes: Zu den vom Bundesgericht nur eingeschr�nkt �berpr�fbaren Tatsachenfeststellungen z�hlt zun�chst, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (oder ein damit vergleichbarer syndromaler Zustand) vorliegt, und bejahendenfalls sodann, ob eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern. Als Rechtsfrage frei �berpr�fbar ist, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten (SVR 2008 IV Nr. 23 S. 72, I 683/06 E. 2.2).
2.1.1.�Das kantonale Gericht stellte in seinem Entscheid auf das Gutachten der MEDAS vom 26. Februar 2010 ab. Darin werden als Hauptdiagnosen mit Einschr�nkung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit eine mittelgradige depressive St�rung mit somatischem Syndrom sowie ein chronisches cervikocephales Syndrom mit vielen vegetativen Begleitbeschwerden mit/bei Status nach Bandscheibenoperation mit ventraler Spondylodese C6/7 im Dezember 2005 aufgef�hrt. Als Nebendiagnosen ohne wesentliche Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit werden eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung, eine akzentuierte Pers�nlichkeit mit narzisstischen und passiv-aggressiven Z�gen (DD: dissoziale Anteile) rezidivierende lumbale Beschwerden, ein Tinnitus bei Hochtonsenke links mehr als rechts sowie eine Adipositas (BMI 29 kg/m2) erw�hnt.
2.1.2.�Zusammenfassend ging das kantonale Gericht davon aus, dass eine 50%ige Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit ausgewiesen sei, dies f�r k�rperlich leichte bis mittelschwere Erwerbst�tigkeiten ohne ausschliessliches Stehen und mit der M�glichkeit zum Haltungswechsel ganztags mit halber Leistung. In der psychiatrischen Beurteilung werde ausgef�hrt, dass sich die Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit auf die bisherige als auch auf eine adaptierte T�tigkeit beziehe. Dem Schlussbericht der Institution X.________ lasse sich entnehmen, dass der Versicherte f�r einfache Fahr- und Speditionsauftr�ge eingesetzt werden k�nne, dies in einem verst�ndnisvollen Umfeld, mit genauen und klaren Anweisungen. Zudem sei es m�glich, dass er k�rperlich leichte Hilfsarbeiten im Lagerbereich ausf�hren k�nne. Auszugehen sei gem�ss dem MEDAS-Gutachten und dem Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) somit insgesamt von einer Arbeitsf�higkeit von 50 % in einer adaptierten k�rperlich leichten bis mittelschweren T�tigkeit. Beim Einkommensvergleich ging das kantonale Gericht gest�tzt auf die Tabellenl�hne f�r das Jahr 2002 von einem statistischen Durchschnittslohn f�r einfache und repetitive T�tigkeiten von M�nnern mit Fr. 57'008.- aus. Es hielt einen Abzug vom Tabellenlohn von 10 % f�r angemessen und setzte das Durchschnittseinkommen auf Fr. 51'307.20 herab. Bei einer Arbeitsf�higkeit von 50 % ergebe sich ein zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 25'653.60. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 75'773.- und einem zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 25'653.60 stelle sich der Invalidit�tsgrad auf rund 66.15 %. Damit habe der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung. Den Beginn der Rente setzte es auf den 1. Mai 2009 fest.
2.2.�Die IV-Stelle weist darauf hin, dass aus den Berichten des Hausarztes des Versicherten, Dr. med. B.________, vom 25. April 2006 und 12. Juli 2007, zu schliessen sei, dass der Versicherte vorerst einzig �ber Schmerzen klagte und sich daraus allm�hlich eine depressive Symptomatik entwickelt habe. Dem MEDAS-Gutachten sei nichts Gegenteiliges zu entnehmen. Der Umstand, dass der Beschwerdegegner narzisstische und passiv-aggressive Pers�nlichkeitsz�ge mit dissoziativen Anteilen aufweise, schliesse nicht aus, dass die festgestellte Depression eine Begleiterscheinung zur somatoformen Schmerzst�rung sei. Aus diesem Grund sei sie nach der zitierten Rechtsprechung nicht invalidisierend. Unerheblich sei in diesem Zusammenhang auch die Tatsache, dass die MEDAS die somatoforme Schmerzst�rung unter den Nebendiagnosen aufgef�hrt habe. Im Weiteren sei das genannte psychische Leiden auch auf psychosoziale Faktoren zur�ckzuf�hren. Die MEDAS weise auf emotionale Konflikte beim Versicherten im Zusammenhang mit seiner Familie und die belastende finanzielle Situation aufgrund des Arbeitsplatzverlustes hin. Solche Umst�nde begr�ndeten nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts f�r sich allein keine Invalidit�t im Sinne von Art. 8 Abs. 1 ATSG. Etwas anderes w�rde nur gelten, wenn nebst diesen psychosozialen Faktoren beim Versicherten eine davon abschichtbare ausgepr�gte psychische St�rung vorl�ge. Dies sei hier nicht der Fall und werde vom kantonalen Gericht nicht substanziiert dargetan. Selbst wenn die mittelgradige Depression des Versicherten in keinem Zusammenhang mit einem pathogenetisch bzw. �tiologisch unklaren syndromalen Zustand st�nde, w�re sie nicht zwingend invalidisierend. Die MEDAS selbst halte im �brigen fest, dass der Versicherte nicht an einer psychischen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer leide. Auch andere mit einer Komorbidit�t vergleichbare Faktoren, welche die ansonsten zumutbare Willensanstrengung f�r die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit behindern k�nnten, verneine die MEDAS. Das kantonale Gericht f�hre ebenfalls keine Foerster-Kriterien zur Begr�ndung der Arbeitsunf�higkeit auf. Es sei mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht vereinbar, einerseits eine Komorbidit�t im notwendigen Schweregrad und auch andere mit einer Komorbidit�t vergleichbare Faktoren zu verneinen und anderseits trotzdem nur von einer teilweisen �berwindbarkeit der vom Versicherten geltend gemachten �berzeugung, nicht arbeitsf�hig zu sein, auszugehen. Es w�rden beim Versicherten im Wesentlichen einzig �tiologisch-pathogenetisch unerkl�rliche syndromale Leidenszust�nde beschrieben, denen infolge der fehlenden Objektivierbarkeit jedoch keine invalidisierende Wirkung zukomme. Es sei demnach gem�ss der vom Bundesgericht seit dem Urteil vom 12. M�rz 2004 (I 683/03) gefestigten Praxis von einer vollen Arbeitsf�higkeit des Versicherten aus psychischen Gr�nden auszugehen. In diesem Ausmass k�nne vom MEDAS-Gutachten abgewichen werden, ohne dass diesem deshalb im restlichen Teil der Beweiswert abgesprochen werden m�sse. Der Versicherte sei somit in einer adaptierten T�tigkeit voll arbeitsf�hig. Nehme man das von der Vorinstanz errechnete Valideneinkommen von Fr. 75'377.- und den Tabellenlohn von Fr. 51'307.20 bei einer vollen Erwerbst�tigkeit (inklusive einem Abzug von 10 %) ergebe sich ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 32 %.
Nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen im angefochtenen Entscheid steht fest, dass der Beschwerdegegner an einer psychischen Komorbidit�t in Form der von der MEDAS diagnostizierten mittelgradigen depressiven St�rung mit somatischem Syndrom und als (Nebendiagnose) an einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung leidet. Streitig und zu pr�fen ist einzig die frei �berpr�fbare Rechtsfrage, ob diese psychische Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer ist, was ausnahmsweise wegen der Schmerzen einen Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess und die Aus�bung einer angepassten Erwerbsarbeit als unzumutbar erscheinen l�sst.
3.1.�Nach der Rechtsprechung kommt einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) ebenso wie grunds�tzlich s�mtlichen pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (BGE 136 V 279 E. 3.2.3 S. 283) nur ausnahmsweise invalidisierender, d.h. einen Rentenanspruch begr�ndender Charakter zu (Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG; grundlegend BGE 130 V 352). Entscheidend ist, ob und inwiefern die versicherte Person �ber psychische Ressourcen verf�gt, die es ihr erlauben, trotz den subjektiv erlebten Schmerzen einer Arbeit nachzugehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.4 S. 355; 127 V 294 E. 4b/cc in fine und E. 5a S. 299 unten). Umst�nde, die bei Vorliegen eines solchen Krankheitsbildes die Verwertung der verbliebenen Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt als unzumutbar erscheinen lassen k�nnen, sind: Eine Komorbidit�t im Sinne eines vom Schmerzgeschehen losgel�sten eigenst�ndigen psychischen Leidens von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensit�t und Konstanz erf�llter Kriterien wie chronische k�rperliche Begleiterkrankungen mit mehrj�hrigem Krankheitsverlauf bei unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerfristige Remission, sozialer R�ckzug, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn), unbefriedigende Ergebnisse von konsequent durchgef�hrten Behandlungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person (BGE 132 V 65 E. 4.2.2 S. 71; 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353 ff.; Urteil 9C_1061/2009 vom 11. M�rz 2010 E. 5.4.3.1.1). Umgekehrt sprechen u.a. eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese, die Angabe intensiver in der Umschreibung vager Schmerzen oder behauptete schwere Einschr�nkungen im Alltag bei weitgehend intaktem psychosozialen Umfeld gegen das Vorliegen eines invalidisierenden Gesundheitsschadens (BGE 131 V 49 E. 2.1 S. 51; Urteil 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 1.1).
3.2.�Das kantonale Gericht hat gest�tzt auf das Gutachten der MEDAS vom 26. Februar 2010 eine durch die mittelgradige depressive St�rung mit somatischem Syndrom bedingte Arbeitsunf�higkeit von 50 % angenommen. Wie die IV-Stelle in der Beschwerde zutreffend ausf�hrt, ergibt sich aus den Berichten des Hausarztes, dass der Beschwerdegegner vorerst einzig �ber Schmerzen klagte. Dr. med. K.________, Chefarzt der Klinik Y.________, h�lt im Bericht vom 3. Juni 2009 ebenfalls eine sich seit 2003 schleichend entwickelnde, anhaltende somatoforme Schmerzst�rung fest. Die rezidivierende depressive St�rung besteht nach ihm erst seit Januar 2006. Aufgrund der Akten ist mithin keine vorbestandene depressive St�rung erstellt. Auch aus dem psychiatrischen Konsiliargutachten der MEDAS vom 22. Dezember 2009 l�sst sich nichts anderes entnehmen. Selbst wenn eine invalidisierende Wirkung einer mittelschweren depressiven St�rung nicht schlechthin auszuschliessen ist, bedingt deren Annahme jedoch, dass es sich nicht bloss um die Begleiterscheinung einer Schmerzkrankheit, sondern um ein selbstst�ndiges, vom psychogenen Schmerzsyndrom losgel�stes depressives Leiden handelt (Urteil 9C_210/2012 vom 9. Juli 2012 E. 3.1), und im Weitern, dass eine konsequente Depressionstherapie befolgt wird, deren Scheitern das Leiden als resistent ausweist. Fehlt es daran, ist nach der Rechtsprechung in der Regel keine invalidisierende Wirkung des Gesundheitsschadens anzunehmen (BGE 137 V 64, 130 V 352).
Wie die IV-Stelle �berdies in der Beschwerde zu Recht einwendet, ist das Beschwerdebild wesentlich durch invalidit�tsfremde psychosoziale Umst�nde gepr�gt. Laut Gutachten der MEDAS liegen verschiedene emotionale Konflikte (Familie, Arbeitsplatz) sowie psychosoziale Belastungen (Finanzen, fehlender Arbeitsplatz) vor. Solche Faktoren verm�gen medizinisch die Diagnose einer mittelschweren Depression, aber rechtlich keine Invalidit�t zu begr�nden. Ganz entscheidend ist hiebei, dass der Beschwerdegegner, dessen Exploration sich laut wiederholtem Hinweis im MEDAS-Gutachten (S. 19, S. 22) "sehr schwierig" gestaltete (inhaltlich sehr karge Antworten, fehlende Informationen), nur sporadisch (einmal pro Monat; wenn es gut gehe, sogar nur alle zwei Monate, vgl. psychiatrisches Konsiliargutachten der MEDAS vom 22. Dezember 2009 S. 4) einen Termin beim behandelnden Psychiater Dr. med. K.________ wahr- und die Medikamente mitunter nicht regelm�ssig einnimmt, namentlich w�hrend des vom 1. Dezember 2007 bis 4. Mai 2009 dauernden Aufenthaltes in der Institution X.________. Nach Einsch�tzung im psychiatrischen Konsiliargutachten der MEDAS vom 22. Dezember 2009 wird eine ad�quate psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung schwierig sein, da sich der Versicherte "nichts sagen l�sst". Daraus ist zu schliessen, dass die psychische Beeintr�chtigung keinen invalidisierenden Charakter aufweist (Urteil 9C_936/2011 vom 21. M�rz 2012 E. 4.2.1), zumal der Versicherte sein psychisches Leiden selber offenbar nicht als besonders schwer erlebt, andernfalls er sich einer konsequenten Depressionsbehandlung unterz�ge. Schliesslich kommt dem Umstand, dass fach�rztlicherseits nicht bloss eine depressive Episode, sondern eine mittelschwere depressive St�rung diagnostiziert wird, keine entscheidende Bedeutung zu, da sich eine depressive Episode von einer depressiven St�rung haupts�chlich hinsichtlich ihrer Dauer, nicht aber bez�glich der Schwere der Erkrankung, unterscheidet (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 138/06 vom 21. Dezember 2006 E. 4.2). Leichte bis h�chstens mittelschwere St�rungen aus dem depressiven Formenkreis sind therapierbar (Urteile 9C_696/2012 vom 19. Juni 2013 E. 4.3.2.1, 9C_250/2012 vom 29. November 2012 E. 5, 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 4.2.2.1). Es ist nicht ersichtlich, weshalb es sich im Falle des Beschwerdegegners anders verhalten sollte. Nach der Feststellung des kantonalen Gerichts ist erst seit Mai 2009 - rund 1 1/4 Jahre vor Erlass der rentenablehnenden Verf�gung vom 13. September 2010 - eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes anzunehmen, zuvor sei ihm eine leidensangepasste T�tigkeit zu 100 % zumutbar gewesen, womit es von vornherein am Element der erheblichen Dauer fehlt. Der Beschwerdegegner leidet an keiner IV-rechtlich relevanten Krankheit, was die Vorinstanz in Verletzung von Bundesrecht verkannt hat (E. 1.1 hievor).
3.3.�Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts die mittelgradige depressive St�rung mit somatischem Syndrom als eigenst�ndiges Beschwerdebild betrachtet keinen invalidisierenden Charakter aufweist. Was die somatoforme Schmerzst�rung betrifft, so ist nach dem psychiatrischen Konsiliargutachten vom 22. Dezember 2009 keine im Sinne der Rechtsprechung hinsichtlich Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer hinreichend erhebliche psychische Komorbidit�t gegeben. Das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensit�t und Konstanz erf�llter Kriterien (E. 3.1 hievor; BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354) ist aufgrund der Aktenlage, namentlich auch nach dem psychiatrischen Konsiliargutachten der MEDAS vom 22. Dezember 2009 nicht erstellt und vom Beschwerdegegner im vorinstanzlichen Verfahren auch nicht geltend gemacht worden. Weder schr�nken die k�rperlichen Begleiterkrankungen (Chronisches cervicocephales Syndrom, rezidivierende lumbale Beschwerden, Tinnitus, Adipositas) den Beschwerdegegner in einer leidensangepassten Arbeit nach dem Gutachten der MEDAS vom 26. Februar 2010 ein, noch bestehen Anhaltspunkte daf�r, dass sie eine ausgepr�gte, die zumutbare Willensanstrengung negativ beeinflussende psychische Belastungssituation verursachen. Es bestehen auch keine Indizien f�r einen schwerwiegenden, nahezu umfassenden sozialen R�ckzug mit gleichsam apathischem Verharren in sozialer Isolierung, k�mmert sich doch der Beschwerdegegner bei Abwesenheit seiner Ehefrau um seine Kinder und pflegt regelm�ssigen Kontakt zu seinen in der N�he lebenden Br�dern und weiteren Verwandten, wie aus dem psychiatrischen Konsiliargutachten der MEDAS vom 22. Dezember 2009 hervorgeht. In diesem Gutachten werden auch die weiteren Kriterien verneint, namentlich ein verfestigter therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung. Schliesslich wird der im MEDAS-Gutachten als Nebendiagnose aufgef�hrten anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung ein wesentlicher Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit abgesprochen.
Nach dem Gesagten steht fest, dass der Beschwerdegegner, objektiv betrachtet, eine leidensangepasste Erwerbsarbeit ohne wesentliche Einschr�nkung verrichten k�nnte (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.4 S. 355). Damit k�nnte er, gest�tzt auf die vom kantonalen Gericht ermittelten Einkommen ohne (Fr. 75'773.-) und mit Invalidit�t (Fr. 51'307.20 [Fr. 57'008.-Tabellenlohn minus Abzug von 10 %]) ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielen (Invalidit�tsgrad von rund 33 %). Der vorinstanzliche Entscheid verletzt mithin Bundesrecht. Entgegen der Einwendung des Beschwerdegegners enth�lt die Beschwerde der IV-Stelle klarerweise eine rechtsgen�gende Begr�ndung, da es sich hier um eine frei �berpr�fbare Rechtsfrage handelt (vgl. E. 3 am Anfang hievor).
In Gutheissung der Beschwerde wird der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Oktober 2012 aufgehoben.
Luzern, 14. August 2013

References: BGE 
 Art. 132
 Art. 8
 Art. 3
 Art. 6
 BGE 
in fine
 BGE 
 BGE