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Timestamp: 2016-10-22 02:06:38+00:00

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91 II 15123. Urteil der I. Zivilabteilung vom 14. Juli 1965 i.S. Wenk gegen Vormundschaftsbeh�rde Schlieren
Recours en r�forme irrecevable parce que l'avance des frais n'a pas �t� fournie dans le d�lai fix� (art. 150 al. 4 OJ). Fiction de la notification lorsque le d�lai de garde n'est pas utilis� (art. 104 al. 1 et 2 de l'Ordonnance d'ex�cution I de la loi sur le service des postes). Devoirs incombant au destinataire qui s'absente de son domicile. Faits � partir de page 151
E. Wenk legte gegen das seine Entm�ndigung nach Art. 370 ZGB best�tigende Urteil des Obergerichtes des Kantons Z�rich vom 19. Februar 1965 Berufung an das Bundesgericht ein. Er unterliess dann aber die ihm mit Verf�gung vom 21. Juni mit Frist bis zum 5. Juli aufgegebene Leistung des Gerichtskostenvorschusses. Da der Zustellungsbote am 22. Juni in seiner Wohnung weder ihn selbst noch eine andere bezugsberechtigte Person antraf, hinterliess er eine Abholungseinladung mit Frist bis zum 26. Juni (vier Tage Frist gem�ss Art. 104 Abs. 1 und 2 der Vollziehungsverordnung I zum Postverkehrsgesetz; jene Bestimmungen sehen in der Fassung vom 12. Mai 1961 keinen zweiten Zustellversuch mehr vor). Wenk liess die Abholfrist unben�tzt verstreichen und blieb ebenso s�umig mit der Vorschussleistung.
Die Nichtleistung des Kostenvorschusses binnen der gesetzten Frist hat zur Folge, dass auf die Berufung nicht einzutreten ist (Art. 150 Abs. 4 OG), worauf das die Verf�gung vom 21. Juni enthaltende Formularschreiben ausdr�cklich hinweist. Den Umstand, dass ihm jene Verf�gung nicht ausgeh�ndigt werden konnte, hat der Berufungskl�ger selbst zu vertreten. Wenn er der Abholungseinladung nicht Folge gab und dadurch die Empfangnahme der gerichtlichen Sendung vereitelte, so ist die BGE 91 II 151 S. 152Zustellung als am letzten Tage der Abholungsfrist, dem 26. Juni, erfolgt zu fingieren (vgl. BGE 85 IV 115). Sollte er aber gerade w�hrend der Abholungsfrist fern von seinem Wohnorte geweilt haben, so h�tte ihm mit R�cksicht auf das von ihm eingeleitete Berufungsverfahren obgelegen, f�r Nachsendung gerichtlicher Schriftst�cke zu sorgen oder einen Zustellungsbevollm�chtigten zu bezeichnen (vgl. BGE 82 II 167, BGE 82 III 15, BGE 86 II 4 /5). Bei Ben�tzung der Abholungsfrist h�tte er noch genug Zeit gehabt, um den Vorschuss gem�ss der gerichtlichen Verf�gung bis zum 5. Juli zu leisten. Die beim Fehlen unverschuldeter Hindernisse von ihm zu verantwortende S�umnis macht die Berufung nach der eingangs erw�hnten Vorschrift hinf�llig.
85 IV 115,
art. 150 al. 4 OJ,

References: Art. 370
 Art. 104
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 

art. 150