Source: https://ohmw.portal.kuhdo.de/login
Timestamp: 2019-04-21 22:33:37+00:00

Document:
KUHdo - Stable Milchpreise. Einfach vorrausschauend.
ANB (Allgemeine Nutzungsbedingung)
Web-App Version
Die KUHdo GmbH mit Sitz in Kiel (Postanschrift: Schauenburgerstraße 116, 24118 Kiel) (nachfolgend „KUHdo“ genannt) bietet Applikationen für den landwirtschaftlichen Bereich und Molkereien an, die unter www.kuhdo.de bzw. entsprechenden Subdomains (zusammenfassend nachfolgend „KUHdo-Portal“ genannt) online genutzt werden können.
Der zugriffsgeschützte Bereich des Portals stellt Funktionen, Anwendungen und Informationen zur Verfügung mit denen Geschäftsprozesse zwischen den Landwirten, Molkereien, Börsenmaklern und weiteren Beteiligten („Nutzer“) abgebildet werden können.
1.1	Die Nutzung des KUHdo-Portals erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB), soweit nicht für einzelne Anwendungen, Funktionen etc. gesonderte Nutzungsbedingungen vereinbart werden.
1.2	Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Nutzungsbedingungen der Nutzer werden nur dann Vertragsbestanteil bzw. Nutzungsgrundlage, wenn dies im Einzelfall ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist. Sie entfalten auch dann keine Wirkung, wenn KUHdo ihnen im Einzelfall nicht widersprochen hat.
2.1	Die Nutzung des KUHdo-Portals setzt eine Registrierung des Nutzers voraus.
2.2	Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße Angaben zu machen, etwaige spätere Änderungen sind umgehend im KUHdo-Portal nachzupflegen. Voraussetzung für die Registrierung ist die vollständige und richtige Übermittlung der vom Nutzer angegebenen Daten. KUHdo speichert die vom jeweiligen Nutzer freiwillig übermittelten Nutzerdaten und verpflichtet sich, diese vertraulich im Sinne der bestehenden Datenschutzgesetze zu behandeln. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.
2.3 Der Nutzer hat sicherzustellen, dass ihn E-Mails von KUHdo unter der angegebenen E-Mail-Adresse erreichen.
2.4 Der registrierte Nutzer verpflichtet sich, Passwörter vor dem unbefugten Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie nicht an unbefugte Dritte weiter zu geben.
2.5 KUHdo behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Angaben von Gründen Anträge auf Registrierung abzulehnen oder Zugriffsrechte zu entziehen, soweit nicht aufgrund einer gesonderten vertraglichen Grundlage ein Nutzungsanspruch des Nutzers besteht.
3.	Nutzungsrechte
3.1	Das KUHdo-Portal wird zur Nutzung (Ausführung) dem Nutzer zur Verfügung gestellt. Der Nutzer erwirbt keine Rechte an der dem KUHdo-Portal zugrundeliegenden Software oder sonstigen Inhalten selbst oder an etwaigen Vervielfältigungsstücken der Software oder der Inhalte. KUHdo räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung des KUHdo-Portals in der jeweils aktuellen Fassung.
3.2	KUHdo ist berechtigt, jederzeit ohne Angabe von Gründen das vorstehende Nutzungsrecht zu beenden, sofern aufgrund einer gesonderten vertraglichen Grundlage Nutzungsanspruch des Nutzers besteht (z.B. ein entgeltlicher Nutzungsvertrag für die KUHdo Web-App).
3.3	Das KUHdo-Portal und deren Funktionen dürfen nicht in missbräuchlicher Art und Weise, sondern ausschließlich entsprechend diesen Nutzungsbedingungen verwendet werden. Weder Informationen, Software und Dokumentationen des KUHdo-Portals noch der Zugang zu dieser dürfen von dem Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden.
4.	Verpflichtungen des Nutzers
4.1	Der Nutzer ist ausschließlich selbst für die Nutzung der Dienste, die ordnungsgemäße Verarbeitung seiner Daten sowie die erzielten Ergebnisse verantwortlich.
4.2	Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste von KUHdo ausschließlich zu den vertraglich vereinbarten Zwecken zu nutzen. Der Zugriff auf die Dienste des KUHdo-Portals erfolgt ausschließlich über die vereinbarten Wege. Der Nutzer darf von KUHdo eingerichtete Sicherheitsmaßnahmen nicht umgehen, entfernen, ausschalten oder sonst funktionsunfähig machen.
4.3	Der Nutzer hat dafür zu sorgen, dass die vertragsgemäße Nutzung der von ihm bereitgestellten Informationen, Daten und Materialien durch KUHdo keine Rechte Dritter verletzt. Er ist verpflichtet, vor einer Überlassung entsprechender Informationen, Daten und Materialien an KUHdo zu prüfen, ob KUHdo diese Informationen, Daten und Materialien im Rahmen der vereinbarten Dienste vertragsgemäß nutzen darf und hat ggf. erforderliche Nutzungsrechte zur Verfügung zu stellen und Einwilligungen Dritter einzuholen. Der Nutzer verpflichtet sich, KUHdo von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus einer Verletzung der vorgenannten Pflichten resultieren. Die Freistellung umfasst auch die Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung.
4.4	Im Falle von Verstößen des Nutzer gegen die ihm nach diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und ggf. weiteren Nutzungsbedingungen für einzelne Anwendungen obliegenden Pflichten, ist KUHdo berechtigt, den Zugang zu dem KUHdo-Portal zu sperren und den Account des Nutzers und/oder vertrags- oder gesetzeswidrige Inhalte zu löschen, etwaig bestehende Vertragsverhältnisse zu kündigen und/oder eine erneute Anmeldung (Registrierung) durch den Nutzerabzulehnen. Ansprüche des Nutzers wegen derartiger Maßnahmen sind ausgeschlossen.
5.1	Der Nutzer erkennt an, dass es auf Grundlage des gegenwärtigen Stands der Technik unmöglich ist, komplexe Softwareprodukte vollständig frei von Fehlern herzustellen. KUHdo schuldet daher nicht die vollkommene Fehlerfreiheit des KUHdo-Portals, sondern lediglich die Freiheit von solchen Fehlern, die deren Nutzung in erheblicher Weise einschränken.
5.2	Die verschuldensunabhängige Haftung von KUHdo im Bereich mietrechtlicher und ähnlicher Nutzungsverhältnisse für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Mängel und Fehler sowie die Anwendung des Selbstbeseitigungsrechts aus § 536a Absatz 2 BGB ist ausgeschlossen.
5.3	Im Übrigen übernimmt KUHdo keine Garantie für eine bestimmte Eigenschaft des KUHdo-Portals, und sichert diese auch nicht zu. Technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und/oder weiteren Vereinbarungen dienen alleine der Leistungsbeschreibung.
5.4	KUHdo haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von KUHdo oder ihrer Vertreter und Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
5.5	Für die unentgeltliche Nutzung des KUHdo-Portals ist eine weitergehende Haftung von KUHdo ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung von KUHdo ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
5.6	Der Umfang der Haftung für die Nutzung des KUHdo-Portals im Rahmen von entgeltlichen Nutzungsverhältnissen ergibt sich aus den für diese jeweils geltenden Nutzungsbedingungen.
5.7	Die in dem KUHdo-Portal gegebenenfalls bereitgestellten Börsenkurse, Molkereidaten, Rohstoffwerte, Nachrichten, Daten zur Basis etc., dienen allein zu Informationszwecken. KUHdo übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der dargestellten Börsenkurse, Molkereidaten, Rohstoffwerte, Nachrichten, Daten zur Basis etc.. Gleiches gilt für von Dritten, insbesondere Börsenmaklern und Molkereien, in dem KUHdo-Portal oder über dieses bereitgestellte Informationen.
6.1	Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der geltenden Datenschutzbestimmungen. Die Datenschutzerklärung kann hier eingesehen werden.
6.2	Soweit der Nutzer personenbezogene Daten Dritter in das KUHdo-Portal oder die über dieses betriebenen Anwendung einstellt oder einstellen lässt, ist er gegenüber KUHdo dafür verantwortlich und sorgt dafür, dass dies nach den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen zulässig ist.
6.3	KUHdo ist berechtigt, die von dem Nutzer übermittelten Daten anonymisiert auszuwerten, weiterzuverarbeiten und anderweitig zu nutzen.
7.1 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt der Registrierung für das KUHdo-Portal gültigen Fassung.
7.2	KUHdo behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Nutzer wird über diese Änderungen textförmlich informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich gegenüber KUHdo, gelten die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen als angenommen.
7.3	Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Nebenabreden sowie nachträgliche Änderungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung seitens KUHdo. Dies gilt auch für Zusicherungen sowie nachträgliche Vertragsänderungen.
7.4	Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam werden oder unanwendbar sein oder werden, oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen oder unanwendbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Gesellschafter gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrages gewollt haben würden, wenn sie den Punkt bedacht hätten.
7.5	Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten ist der Sitz von KUHdo.
7.6	Erfüllungsort ist ebenfalls der Sitz von KUHdo.
7.7	Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
für die KUHdo Web-App
Der zugriffsgeschützte Bereich des Portals stellt Funktionen, Anwendungen und Informationen zur Verfügung mit denen Geschäftsprozesse zwischen den Landwirten, Molkereien, Börsenmaklern und weiteren Beteiligten („Nutzer“) abgebildet werden können. Über das KUHdo-Portal ist unter anderem die kostenpflichtige Nutzung der KUHdo Web-App („KUHdo Web-App“) möglich.
1.1	Die folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die KUHdo Web-App finden ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB Anwendung.
1.2	Die Nutzung des KUHdo Web-App erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB Web-App“). Ergänzend zu den ANB Web-App gelten die ANB von KUHdo. Im Falle von Abweichungen zwischen den Regelungen in den ANB Web-App und den ANB von KUHdo sind in Bezug auf die Nutzung der KUHdo Web-App die Regelungen der ANB Web-App maßgeblich.
1.3	Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Nutzungsbedingungen der Nutzer werden nur dann Vertragsbestanteil bzw. Nutzungsgrundlage, wenn dies im Einzelfall ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist. Sie entfalten auch dann keine Wirkung, wenn KUHdo ihnen im Einzelfall nicht widersprochen hat.
1.4	Die ANB Web-App gelten in der zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrages über die Nutzung der KUHdo Web-App gültigen bzw. jedenfalls in der dem Nutzer zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass in jedem Einzelfall wieder auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen hingewiesen werden muss.
1.5	KUHdo behält sich das Recht vor, die ANB Web App jederzeit zu ändern. Der Nutzer wird über diese Änderungen textförmlich informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich gegenüber KUHdo, gelten die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen als angenommen.
1.6	Zur Beseitigung von erheblichen Störungen des Leistungsaustauschverhältnisses, die aufgrund von nach Vertragsschluss auftretenden Umständen (z. B. in Folge von Gesetzesänderungen) oder Regelungslücken entstanden sind, hat KUHdo das Recht, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen auch ohne Zustimmung des Nutzers anzupassen. Der Nutzer ist auch hierüber in Textform zu unterrichten.
2. KUHdo Web-App
2.1	Auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen stellt KUHdo dem Nutzer die Nutzung der KUHdo Web-App zur Verfügung.
2.2	Über die KUHdo Web-App kann der Nutzer
2.2.1	seine Kostendaten mit den aktuellen Milchpreismöglichkeiten auf Basis der EEX-Terminmarktkurse für verschiedene Produkte vergleichen;
2.2.2	sich bei Über- oder Unterschreitung individuell hinterlegter Kostenschwellen benachrichtigen lassen;
2.2.3	regelmäßig Nachrichten zum Milchmarkt erhalten;
3.	Angebot / Umfang der Leistung / Vertragsabschluss
3.1	Das Angebot auf der Internetseite von KUHdo präsentierten KUHdo Web-App ist freibleibend. Das Angebot stellt kein Angebot im Rechtssinne dar.
3.2	Durch seine Registrierung unter https://portal.kuhdo.de/[…] und Auswahl Produktes KUHdo Web-App gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab.
3.3	Nach der Registrierung, informiert KUHdo den Nutzer unverzüglich über den Zugang der Bestellung per E-Mail nebst Zusendung eines Bestätigungslinks. Diese Bestellbestätigung seitens KUHdo ist keine Annahme der Bestellung, sondern lediglich eine Bestätigung, dass die Bestellung eingegangen ist. Der Vertrag zwischen KUHdo und dem Nutzer kommt erst mit Aufruf des per E-Mail zugesandten Bestätigungslinks durch den Nutzer zustande. KUHdo behält sich hier das Recht vor, den Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
3.4	Der von KUHdo geschuldete Leistungsumfang der KUHdo Web-App ergibt sich aus den nachfolgenden Regelungen. Aussagen und Erläuterungen in Werbematerialien und auf Websites verstehen sich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.
3.5	KUHdo hat das Recht, die Funktionen und die Benutzeroberfläche der KUHdo Web-App jederzeit anzupassen, soweit die vereinbarten Funktionalitäten beibehalten oder verbessert werden. Wird durch die Änderung des Funktionsumfangs die vertragsgemäße Nutzung der KUHdo Web-App durch den Nutzer nicht nur unwesentlich beeinträchtigt, hat dieser ein Recht zur Kündigung.
3.6	KUHdo stellt dem Nutzer die KUHdo Web-App in dem vereinbarten Funktionsumfang am Routerausgang des Rechenzentrums, in dem der Server mit der entsprechenden Software steht („Übergabepunkt“), zur Nutzung bereit. KUHdo schuldet nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen den IT-Systemen des Nutzers und dem Übergabepunkt.
3.7	KUHdo sorgt für die zur Bereitstellung der KUHdo Web-App erforderliche technische Infrastruktur sowie die Konfiguration der Server und deren Erreichbarkeit über das Internet. KUHdo führt regelmäßig Wartungsarbeiten aus. KUHdo ist berechtigt, die Bereitstellung der KUHdo Web-App und/oder des KUHdo-Portals zur Durchführung von Pflege- und Wartungsarbeiten vorübergehend einzustellen oder zu beschränken („Geplante Wartung“). KUHdo wird sich bemühen, den Nutzer hierüber mit angemessener Frist vor Beginn der Geplanten Wartung zu unterrichten. Pflege- und Wartungsarbeiten werden KUHdo nach Möglichkeit in Zeiten geringer Nutzung durchgeführt. Unberührt bleibt das Recht von KUHdo, zur Abwehr von konkreten Gefahren für die Sicherheit und Integrität der Systeme geeignete Maßnahmen jederzeit, auch ohne Ankündigung, durchzuführen.
3.8	KUHdo gewährleistet eine Verfügbarkeit der KUHdo Web-App von mindestens 99 %. Die Verfügbarkeit wird auf Basis der jeweils vorangegangenen 12 Monate („Referenzzeitraum“) ermittelt. Bei einer von KUHdo zu vertretenen Nichteinhaltung der zugesagten Verfügbarkeit ist der Nutzer berechtigt, die für den Referenzzeitraum angefallenen Nutzungsentgelte um jeweils 1% je 1 Prozentpunkt(e), um den/die die tatsächliche Verfügbarkeit im Referenzzeitraum die zugesagte Verfügbarkeit unterschritten hat, zu mindern, maximal jedoch um 50 Prozent.
3.9	Leistungsunterbrechungen oder -verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund sonstiger Ereignisse, die KUHdo ihre Leistung zeitweise oder auf Dauer unmöglich machen oder unzumutbar erschweren, ohne dass KUHdo ein Verschulden trifft, und die mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nicht hätten vermieden werden können, unterbrechen für die Zeit ihrer Dauer und in dem Umfang ihrer Wirkung die Leistungsverpflichtung von KUHdo. Gleiches gilt für Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die auf von KUHdo nicht beeinflussbaren Störungen des Internets, auf Geplanten Wartungen an der KUHdo Web-App und/oder dem KUHdo-Portal, die regelmäßig durchgeführt werden, oder zwingend erforderlichen außerplanmäßigen Wartungsarbeiten, die zur Beseitigung von Störungen erforderlich sind; beruhen.
3.10 Soweit KUHdo sich zur Erbringung seiner Leistungen Dritter bedient, steht die Leistungspflicht von KUHdo unter dem Vorbehalt, dass der vertraglich verpflichtete Dritte richtig und rechtzeitig leistet; ist dies nicht der Fall, wird KUHdo den Nutzerunverzüglich informieren sowie etwaige für die ausbleibende Leistung bereits geleistete Zahlungen erstatten.
4.1	Die Nutzung ist ausschließlich als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft zulässig. § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 1 bis 3 BGB findet keine Anwendung.
4.2	Die KUHdo Web-App wird zur Nutzung (Ausführung) dem Nutzer zur Verfügung gestellt. Der Nutzer erwirbt keine Rechte an der der KUHdo Web-App zugrundeliegenden Software oder sonstigen Inhalten selbst oder an etwaigen Vervielfältigungsstücken der Software oder der Inhalte. KUHdo räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der KUHdo Web-App in der jeweils aktuellen Fassung für die Dauer der Laufzeit des Nutzungsvertrags, in dem in vereinbaren Umfang ein. Falls ein konkreter Nutzungsumfang nicht vereinbart ist, besteht das vorstehende Nutzungsrecht in dem Umfang, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch KUHdo verfolgten Zweck entspricht. Die KUHdo Web-App und deren Funktionen dürfen nicht in missbräuchlicher Art und Weise, sondern ausschließlich entsprechend diesen Nutzungsbedingungen verwendet werden. Weder Informationen, Software und Dokumentationen der KUHdo Web-App noch der Zugang zu dieser dürfen von dem Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden.
5.	Vertragsdauer und Kündigung
5.1	Das Vertragsverhältnis kann bis zum Ablauf der Testphase von beiden Vertragsparteien jederzeit gekündigt werden. Die Testphase beginnt mit vollständiger Eingabe der Betriebsdaten des Nutzers in der KUHdo Web-App und endet nach drei Monaten. Die Testphase kann je Kunde nur einmal in Anspruch genommen werden. Nach Ablauf der Testphase endet das Vertragsverhältnis automatisch, sofern der Nutzer nicht ausdrücklich die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses per E-Mail oder über die entsprechende Funktion in der KUHdo Web-App bestätigt.
5.2	Im Falle einer Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nach der Testphase gemäß vorstehender Ziffer 5.1 Satz 3 verlängert sich das Vertragsverhältnis jeweils um weitere zwölf Monate („Festlaufzeit“), wenn es nicht spätestens drei Monate vor Ablauf eines des jeweiligen Zwölf-Monats-Zeitraums von einer Vertragspartei gekündigt wird. Maßgeblich für die Einhaltung der Kündigungsfrist ist der Zugang bei der jeweils anderen Vertragspartei. Die Kündigung kann per E-Mail oder über die entsprechende Funktion in der KUHdo Web-App erfolgen.
5.3	Dar Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
6.1 Die von dem Nutzer für die Nutzung der KUHdo Web-App zu zahlende monatliche Vergütung bemisst sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Preisliste (Punkt 9). Die monatliche Vergütung fällt für jeden von dem Nutzer in der KUHdo Web-App angelegten Betrieb gesondert an.
6.2	Die Vergütung ist jeweils im Voraus für den jeweiligen Monatszeitraum, erstmals zum auf das Ende der Testphase folgenden Werktag zur Zahlung fällig; bei einem Vertragsschluss ohne Testphase innerhalb von 3 Werktagen nach dem Vertragsbeginn.
6.3	Sämtliche in der Preisliste ausgewiesenen Preise sind Netto-Preise und zzgl. Umsatzsteuer in jeweils geltender gesetzlicher Höhe zu zahlen.
6.4	Skontoabzüge und sonstige Rabatte werden nicht gewährt, soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
6.5	Rechnungen von KUHdo sind sofort nach Zugang beim Kunden ohne Abzug zur Zahlung fällig. Für die Zahlung stehen die folgenden Zahlungsmethoden zur Verfügung:
Kreditkartenzahlung (Visa, Master, American Express)
Zahlung über Stripe
6.6	Gerät der Nutzer mit Zahlungen in Verzug ist KUHdo berechtigt, die Erfüllung fälliger Leistungen gegenüber dem Nutzer zu verweigern und den Zugang des Nutzers zum KUHdo-Portal zu sperren. KUHdo wird dem Nutzer in diesen Fällen die Sperrung unter Setzung einer angemessenen Frist zur Beseitigung des Verzugs androhen. Die Geltendmachung von Schadensersatz und Verzugszinsen bleibt hiervon unberührt. Insbesondere trägt der Nutzer sämtliche im Zusammenhang mit Nichteilösungen und Rückbuchungen von Lastschriften infolge einer fehlenden Kontendeckung entstehenden Gebühren und Kosten.
6.7	KUHdo ist berechtigt, in Wirkung zum Ablauf der jeweils aktuellen Festlaufzeit des Vertragsverhältnisses die Vergütung für die Nutzung im Sinne von Ziffer 6.1 anzupassen. Sofern KUHdo die von dem Nutzer zu zahlende Vergütung erhöht, ist dieser berechtigt, das Nutzungsverhältnis ohne Einhaltung der Kündigungsfrist im Sinne von Ziffer 5.1 zum Ende der zum Zeitpunkt der Preiserhöhung laufenden Festlaufzeit zu kündigen. Die Kündigung kann nur innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Ankündigung der Preiserhöhung beim Nutzer erfolgen.
7.1	Der Nutzer erkennt an, dass es auf Grundlage des gegenwärtigen Stands der Technik unmöglich ist, komplexe Softwareprodukte vollständig frei von Fehlern herzustellen. KUHdo schuldet daher nicht die vollkommene Fehlerfreiheit der KUHdo Web-App, sondern lediglich die Freiheit von solchen Fehlern, die deren Nutzung in erheblicher Weise einschränken.
7.2	Die verschuldensunabhängige Haftung von KUHdo im Bereich mietrechtlicher und ähnlicher Nutzungsverhältnisse für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Mängel und Fehler sowie die Anwendung des Selbstbeseitigungsrechts aus § 536a Absatz 2 BGB ist ausgeschlossen.
7.3	Im Übrigen übernimmt KUHdo keine Garantie für eine bestimmte Eigenschaft KUHdo Web-App, und sichert diese auch nicht zu. Technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und/oder weiteren Vereinbarungen dienen alleine der Leistungsbeschreibung.
7.4	KUHdo haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von KUHdo oder ihrer Vertreter und Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
7.5	Im Übrigen haftet KUHdo nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der zuvor aufgeführten Fälle gegeben ist.
7.6	Eine weitergehende Haftung von KUHdo ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung von KUHdo ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
7.7	Die in der KUHdo Web-App gegebenenfalls bereitgestellten weiteren Informationen, wie insbesondere Börsenkurse, Molkereidaten, Rohstoffwerte, Nachrichten, Daten zur Basis etc., dienen allein zu Informationszwecken. KUHdo übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der dargestellten Börsenkurse, Molkereidaten und Rohstoffwerte, Nachrichten, Daten zur Basis etc. Gleiches gilt für von Dritten, insbesondere Börsenmaklern und Molkereien, in der KUHdo Web-App oder über diese bereitgestellte Informationen. Marktbewertungen von KUHdo geben lediglich die Auffassung von KUHdo wieder und beinhalten keine Aufforderung zum Handel. Diesen hat der Nutzer stets auf der Grundlage einer eigenen Bewertung in eigener Verantwortung vorzunehmen.
7.8	Die Verjährungsfrist beträgt 12 Monate, gerechnet ab dem Zeitpunkt der Pflichtverletzung, spätestens mit Eintritt des Schadens.
8.	Sonstiges, Erfüllungsort/Gerichtsstand, Geltendes Recht
8.1	Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Nebenabreden sowie nachträgliche Änderungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung seitens KUHdo. Dies gilt auch für Zusicherungen sowie nachträgliche Vertragsänderungen.
8.2	Sollten einzelne Bestimmungen dieser ANB Web-App ganz oder teilweise unwirksam werden oder unanwendbar sein oder werden, oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen oder unanwendbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Gesellschafter gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrages gewollt haben würden, wenn sie den Punkt bedacht hätten.
8.3	Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten ist der Sitz von KUHdo.
8.4	Erfüllungsort ist ebenfalls der Sitz von KUHdo.
8.5	Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen.
Nettopreis/ Monat 12,50 €
Bruttopreis/ Monat 14,88 €
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References: § 536
 § 14
 § 312
 § 536
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6