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Timestamp: 2019-05-25 16:29:16+00:00

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BPatG, 11.08.2009 - 24 W (pat) 82/08 - dejure.org
https://dejure.org/2009,8097
BPatG, 11.08.2009 - 24 W (pat) 82/08 (https://dejure.org/2009,8097)
BPatG, Entscheidung vom 11.08.2009 - 24 W (pat) 82/08 (https://dejure.org/2009,8097)
BPatG, Entscheidung vom 11. August 2009 - 24 W (pat) 82/08 (https://dejure.org/2009,8097)
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"pn printnet / PRINECT"
GRUR 2010, 441
Für den Zeichenvergleich in klanglicher Hinsicht ist maßgeblich, wie das angesprochene Publikum die Marke, wenn sie diese in ihrer registrierten Form vor sich haben, mündlich wiedergeben werden (BPatG, Beschluss vom 11. August 2009 - 24 W (pat) 82/08 -, GRUR 2010, 441 - pn printnet/PRINECT; BPatG, Beschluss vom 1. Juni 2016 - 29 W (pat) 64/14 - Inselkind;… Onken in BeckOK MarkenR, Kur/ v. Bomhard/Albrecht, 16. Ed., 14.01.2019, MarkenG § 14 Rn. 377 m. w. N.).
Für den Zeichenvergleich in klanglicher Hinsicht ist stets maßgeblich, wie die angesprochenen Kreise die Marke, wenn sie diese in ihrer registrierten Form vor sich haben, mündlich wiedergeben werden (BPatG, Beschluss vom 11. August 2009 - 24 W (pat) 82/08 -, GRUR 2010, 441 - pn printnet/PRINECT; BPatG, Beschluss vom 1. Juni 2016 - 29 W (pat) 64/14 - Inselkind;… Onken in BeckOK MarkenR, Kur /v. Bomhard/Albrecht, 16. Ed., 14.01.2019, MarkenG § 14 Rn. 377 m. w. N.).
Für den Zeichenvergleich in klanglicher Hinsicht ist maßgeblich, wie das angesprochene Publikum die Marke, wenn sie diese in ihrer registrierten Form vor sich haben, mündlich wiedergeben werden (BPatG, Beschluss vom 11. August 2009 - 24 W (pat) 82/08 -, GRUR 2010, 441 - pn printnet/PRINECT; BPatG, Beschluss vom 1. Juni 2016 - 29 W (pat) 64/14 - Inselkind).
Für den Zeichenvergleich in klanglicher Hinsicht ist maßgeblich, wie das angesprochene Publikum die Marke, wenn sie diese in ihrer registrierten Form vor sich haben, mündlich wiedergeben werden (BPatG, Beschluss vom 11. August 2009 - 24 W (pat) 82/08 -, GRUR 2010, 441 - pn printnet/PRINECT; BPatG, Beschluss vom 1. Juni 2016 - 29 W (pat) 64/14 - Inselkind;… Onken in BeckOK MarkenR, Kur/v. Bomhard/Albrecht, 16. Ed., 14.01.2019, MarkenG § 14 Rn. 377 m. w. N.).
Die Beschwerdeführerin verweist zur Begründung ihrer Beschwerde auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts pn printnet/PRINECT (BPatG, GRUR 2010, 441).
Zudem ist für den Zeichenvergleich in klanglicher Hinsicht maßgeblich, wie die angesprochenen Verkehrskreise die Marke, wenn sie diese in ihrer registrierten Form vor sich haben, mündlich wiedergeben werden, wobei die klangliche Widergabe auch durch die graphische Gestaltung der Marke beeinflusst werden kann (BPatG, GRUR 2010, 441 - pn printnet/PRINECT; BPatG, Beschluss vom 1.6.2016 - 29 W (pat) 64/14 - Inselkind;… Hacker in: Ströbele/Hacker, MarkenG, 11.Aufl. 2015, § 9 Rn. 280).
Allerdings spricht gegen die mündliche Wiedergabe unter Einbeziehung dieses Buchstabens bereits, dass für den angesprochenen Verkehr nicht eindeutig ist, wie eine solche Benennung zu erfolgen hätte (vgl. BPatG, GRUR 2010, 441 - pn printnet/PRINECT).
e) Der 24. Senat des Bundespatentgerichts hatte mit Beschluss vom 11. August 2009 (BPatG 24 W (pat) 82/08), www.bundespatentgericht.de) ebenfalls ein Markenkollisionsverfahren zu entscheiden, in dem die angegriffene Marke aus einem (grafisch ausgestalteten) Kürzel "pn" und dem nachfolgenden Wort " printnet " bestand.
Denn in der Regel nimmt der angesprochene Verkehr erfahrungsgemäß eine Marke so auf, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen, sie in ihre Bestandteile zu zerlegen und einzelne Markenelemente nach einer eventuellen Bedeutung zu untersuchen (vgl. BPatG GRUR 2010, 441, 444 f. - printnet/PRINECT).
Selbst wenn der Bestandteil "DSA" seinem Bedeutungsinhalt nach als nicht schutzfähig zu bewerten wäre, wäre ihm gleichwohl in der konkreten Ausführung die Eignung zur Prägung des Gesamteindrucks nicht abzusprechen, weil dieses Element jedenfalls durch seine Exponierung, seine Größe und Schriftgestaltung dem Publikum als das dominierende Element nahegebracht wird (vgl. BPatG GRUR 2010, 441 - pn printnet / PRINECT).
Wird in der angegriffenen jüngeren Marke ein kennzeichnungsschwacher (oder gar schutzunfähiger) Bestandteil markenmäßig herausgestellt, so kann er den Gesamteindruck dieser Marke prägen und eine Verwechslungsgefahr mit einer zumindest durchschnittlich kennzeichnungskräftigen älteren Marke begründen (im Anschluss an BGH GRUR 1998, 930 - Fläminger; BPatGE 51, 261 - printnet/PRINECT).
Denn es ist keineswegs ausgeschlossen, einem kennzeichnungsschwachen - oder gar schutzunfähigen - Element in der jüngeren Marke (anders als in der älteren Marke) eine prägende Stellung zuzumessen, wenn gerade dieser Bestandteil - wie hier "SOFT LINE" - durch die Gestaltung der Gesamtmarke dem Verkehr als das dominierende Element nahegebracht wird (vgl. BGH GRUR 1998, 930, 931 f. - Fläminger; BPatGE 51, 261, 270 - printnet/PRINECT).
Die Ergebnisse der von der Widersprechenden durchgeführten Google-Recherche können eine gesteigerte Kennzeichnungskraft nicht belegen, da die Trefferquote von der geschickten Platzierung und Verlinkung der Bezeichnung abhängt, also nicht zwingend mit einer großen Bekanntheit und umfangreichen Benutzung der Marke in Zusammenhang stehen muss (vgl. BGH GRUR 2009, 772, Nr. 63 - Augsburger Puppenkiste; BPatG GRUR 2010, 441, 443 re.
Denn selbst wenn dies so wäre, könnte der Tatbestand einer Kollision nur dann angenommen werden, wenn der Schutzumfang der älteren Marke dies rechtfertigte, d. h. diese mindestens durchschnittlich kennzeichnungskräftig wäre (vgl. BGH GRUR 1998, 930 - Fläminger; BPatG GRUR 2010, 441 - printnet/PRINECT ).

References: § 14
 § 14
 § 14
 § 9
 BGH 
 BGH 
 BGH 
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