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Timestamp: 2016-10-26 17:17:47+00:00

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9C_736/2012 (20.09.2013)
9C_736/2012 � � Urteil vom 20. September 2013
Rechtsanwalt Dr. Ronald Pedergnana, Beschwerdef�hrerin,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 28. Juni 2012.
Am 24. Oktober 2003 meldete sich die 1994 geborene P.________ zum Bezug von IV-Leistungen vor dem 20. Altersjahr an. Die IV-Stelle �bernahm mit Verf�gung vom 6. April 2004 Sonderschulmassnahmen (Sprachheilbehandlung gem�ss Therapieplan der Abkl�rungsstelle f�r Geburtsgebrechen, 1 - 3 Lektionen pro Woche vom 1. M�rz 2003 bis 28. Februar 2005). Die Schul-Oberstufe absolvierte sie in einer Privatschule, welche zum �berwiegenden Teil von der Stadt X.________ finanziert wurde.
Am 3. Dezember 2009 ersuchte P.________ um Kosten�bernahme f�r die Ausbildung zur Kosmetikerin an der Berufsfachschule Y.________. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte einen Schulbericht der Schule vom 12. Januar 2010, Akten des schulpsychologischen Dienstes sowie einen Arztbericht der Frau Dr. med. D.________ vom 21. Mai 2010 ein und veranlasste ein Gutachten des Dr. med. L.________, Facharzt FMH f�r Kinder- und Jugendpsychiatrie, vom 27. September 2010. Mit Vorbescheid vom 2. November 2010 stellte die IV-Stelle die Ablehnung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen (Kosten�bernahme der erstmaligen Ausbildung zur Kosmetikerin an der Berufsfachschule Y.________) in Aussicht, weil gem�ss den medizinischen und ihren Einsch�tzungen das Ausbildungsniveau EFZ (Eidgen�ssisches F�higkeitszeugnis) zu anspruchsvoll sei. Sie h�tten ihr angeboten, Alternativen zu suchen, was sie abgelehnt habe. Auf den Einwand von P.________ hin hielt die IV-Stelle mit Verf�gung vom 24. Januar 2011 an der Ablehnung des Leistungsbegehrens fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag, unter Aufhebung der Verf�gung vom 24. Januar 2011 sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr die Ausbildung zur Kosmetikerin bei der Berufsfachschule Y.________ zu �bernehmen und w�hrend der Ausbildung ein Taggeld auszurichten, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 28. Juni 2012 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst P.________ beantragen, die IV-Stelle sei zu verpflichten, die Kosten f�r die Erstausbildung zur Kosmetikerin zu �bernehmen. Eventualiter sei sie zu verpflichten, die Eignung der Berufsfachschule Y.________ f�r die Erstausbildung nochmals zu pr�fen und die Schulkosten zu �bernehmen.
Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) und die IV-Stelle verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.1.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39). Die entsprechende R�ge pr�ft das Bundesgericht nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begr�ndet worden ist. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen; 133 III 545 E. 2.2 S. 550; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
1.2.�Dem kantonalen Gericht steht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin ein, wenn die Vorinstanz offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (zum Begriff der Willk�r BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261; zum Ganzen: erw�hntes Urteil 9C_592/2012 E. 1.2.3).
2.1.�Streitig und zu pr�fen ist, ob die Versicherte Anspruch auf berufliche Massnahmen im Rahmen der �bernahme der Kosten f�r die Ausbildung zur Kosmetikerin an der Berufsfachschule Y.________ hat.
2.2.�Die hief�r massgebenden Rechtsgrundlagen, namentlich die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) werden im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu wiederholen ist Art. 16 Abs. 1 IVG, wonach Versicherte, die noch nicht erwerbst�tig waren und denen infolge Invalidit�t bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfange zus�tzliche Kosten entstehen, Anspruch auf Ersatz dieser Kosten haben, sofern die Ausbildung den F�higkeiten des Versicherten entspricht.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, der angefochtene Entscheid beruhe auf einem offensichtlich unrichtig festgestellten Sachverhalt (Art. 97 Abs. 1 BGG) und auf einer willk�rlichen Beweisw�rdigung, weil die Vorinstanz das Gutachten des Kinder- und Jugendpsychiaters Dr. med. L.________ vom 27. September 2010 nur auszugsweise und zudem inhaltlich nicht korrekt zitiert / wiedergegeben habe und dessen W�rdigung willk�rlich sei.
3.1.�Die IV-Stelle hatte ihre abweisende Verf�gung damit begr�ndet, dass gem�ss den medizinischen und ihren Einsch�tzungen das Ausbildungsniveau EFZ zu anspruchsvoll sei. Sie h�tten der Versicherten angeboten, Alternativen zu suchen, was sie abgelehnt habe. Gem�ss den medizinischen Einsch�tzungen bestehe eine ausgepr�gte auditive Merk- und Differenzierungsst�rung. Die Prognose f�r eine Eingliederung in den Arbeitsprozess sei gut, falls die Versicherte eine einfache Lehre bestehen k�nne. Gem�ss Ausbildungsvoraussetzungen (einsehbar unter www.berufsberatung.ch) sei die Ausbildung zur Kosmetikerin eine anspruchsvolle Lehre mit einer hohen Anforderung an Auffassung, Fremdsprachenkenntnisse usw. Die R�ckmeldungen der Ausbildungsbetriebe, bei denen die Versicherte sich beworben habe, best�tigten, dass ihr Schulniveau f�r die gew�nschte Aufbildung zu tief sei. Der daraus entstehende Druck wirke sich zus�tzlich negativ aus, was aus medizinischer Sicht unbedingt verhindert werden sollte. Bei angepasstem Ausbildungsniveau k�nne gem�ss medizinischer und berufsberaterischer Einsch�tzung aber davon ausgegangen werden, dass die Versicherte keinen speziell besch�tzenden Rahmen ben�tige und die Ausbildung bestehen k�nne. Die Kosten w�rden nicht �bernommen, da das Ausbildungsniveau "nicht stimmig" sei.
3.2.�Die Vorinstanz sch�tzte den Standpunkt der IV-Stelle mit der Begr�ndung, der Gutachter Dr. med. L.________ habe in seinem Bericht vom 27. September 2010 eine einfache Aufmerksamkeitsst�rung ohne soziale Auff�lligkeiten (ICD-10 F90.0), eine niedrige Intelligenz mit sehr dissoziierten Intelligenzbereichen und eine Anpassungsst�rung mit haupts�chlichen Sorgen und �ngsten (ICD-10- F43.23) diagnostiziert und sei zum Schluss gekommen, es sei fraglich, ob die Beschwerdef�hrerin auf Grund ihrer eingeschr�nkten kognitiven F�higkeiten den hohen schulischen Anforderungen der von ihr besuchten Berufsfachschule gewachsen sei, da sie deutlich l�ngere Zeit ben�tige, um den Stoff zu bew�ltigen. Auf das Gutachten k�nne abgestellt werden, da es auf sorgf�ltigen und umfassenden Untersuchungen samt testpsychologischen Abkl�rungen beruhe, die geklagten Beschwerden ber�cksichtige, in Kenntnis der relevanten Vorakten abgegeben worden sei und in seinen Beurteilungen nachvollzogen werden k�nne. Demgegen�ber k�nne die Einsch�tzung der Haus�rztin und Psychotherapeutin, wonach die Beschwerdef�hrerin wegen ihrer gesundheitlichen Beeintr�chtigung auf den Besuch einer privaten Berufsfachschule angewiesen sei, nicht nachvollzogen werden. Dass die Versicherte nach absolviertem erstem Semester durch die Ausbildungsst�tte als gen�gend und f�r den Beruf der Kosmetikerin geeignet qualifiziert worden sei, verfange nicht, da doch dann das Vorliegen eines die Erwerbsf�higkeit beeintr�chtigenden Gesundheitsschadens in Frage gestellt w�rde.
3.3.�Sowohl das Verfahren vor dem Versicherungstr�ger wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess werden vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; vgl. auch BGE 138 V 218 E. 6 S. 221). Danach haben Versicherungstr�ger und Sozialversicherungsgericht unter Mitwirkung der Versicherten resp. der Parteien den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis �ber die f�r die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (vgl. SVR 2013 UV Nr. 9 S. 29, 8C_592/2012 E. 5.1 f. mit Hinweisen).
3.4.�Die Vorinstanz hat aus dem achtseitigen Bericht des Kinder- und Jugendpsychiaters Dr. med. L.________ vom 27. September 2010, der die verschiedenen Fragen der IV-Stelle ausf�hrlich beantwortet und auch die einzelnen Testungen differenziert wiedergegeben hat, lediglich einen Satz zitiert, wonach es fraglich sei, ob die Beschwerdef�hrerin auf Grund ihrer eingeschr�nkten kognitiven F�higkeiten den hohen schulischen Anforderungen der von ihr besuchten Berufsfachschule gewachsen sei, da sie deutlich l�ngere Zeit ben�tige, um den Stoff zu bew�ltigen. Bei der W�rdigung von Arztberichten und Gutachten ist das kantonale Gericht zwar nicht gehalten, in seinem Entscheid alles l�ckenlos wiederzugeben. Seine Aufgabe ist jedoch, den Sachverhalt insoweit vollst�ndig darzustellen, dass alle entscheidwesentlichen Elemente ber�cksichtigt werden. Daran mangelt es dem vorinstanzlichen Entscheid: Der erw�hnte einzig zitierte Satz wird unvollst�ndig wiedergegeben, da es im Gutachten heisst, es sei fraglich, ob die Beschwerdef�hrerin�
ohne externe Unterst�tzung�auf Grund ihrer eingeschr�nkten kognitiven F�higkeiten den hohen schulischen Anforderungen der von ihr besuchten Berufsfachschule gewachsen sei. Diese knappe und in diesem Sinne unrichtige Feststellung der Vorinstanz wird der ausf�hrlichen Beurteilung durch den Gutachter nicht gerecht. Es geht daraus weder hervor, dass sich der Gutachter einl�sslich mit den F�higkeiten der Versicherten befasst hat, noch ist ansatzweise ersichtlich, welche Fragen die IV-Stelle zur Beurteilung des Anspruchs gestellt und der Gutachter dann beantwortet hat. Zudem l�sst sich anhand des fraglichen Kurz-Zitats aus dem Gutachten eine differenzierte W�rdigung durch das Gericht weder nachvollziehen noch erkennen, abgesehen davon, dass es zur Ablehnung eines Anspruchs mit Blick auf das im Sozialversicherungsprozess erforderliche Beweismass der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125; Urteil 9C_752/2008 vom 9. April 2009 E. 2.3.1 und 2.3.2) nicht gen�gt, wenn eine Voraussetzung lediglich "fraglich" ist. Damit ist das Bundesgericht an die Feststellungen des kantonalen Gerichts nicht gebunden (Art. 105 Abs. 2 BGG).
3.5.�Der Gutachter f�hrte aus, ob die bisherige T�tigkeit aus medizinischer Sicht noch zumutbar sei, sei nicht eine Frage des zeitlichen Rahmens, sondern ob die Versicherte gen�gend Unterst�tzung erhalte und der Belastung gewachsen sei. Auf die Frage nach dem Bestehen einer verminderten Leistungsf�higkeit erl�uterte er, dass im kognitiven Bereich auf Grund der niedrigen Intelligenz und der Konzentrationsschwierigkeiten von einer verminderten Leistungsf�higkeit im schulischen Bereich auszugehen ist. Die Frage, in welchem Umfang (Stunden pro Tag) und seit wann eine behinderungsangepasste T�tigkeit mit welchem Belastungsprofil m�glich sei, beantwortete der Gutachter damit, dass die Versicherte keine behinderungsangepasste T�tigkeit brauche, sondern externe Unterst�tzung, damit sie ins Arbeitsleben integriert werden k�nne. Zu m�glichen Eingliederungsmassnahmen f�hrte er aus, auf Grund der Schwierigkeiten, die als genuin zu betrachten seien und sich wenig ver�ndert h�tten, werde sich die Lage der Versicherten wenig ver�ndern. Psychotherapie und pharmakotherapeutische Behandlung seien aber unumg�nglich zur Stabilisierung der Patientin. Zum Grad der Arbeitsf�higkeit im bisherigen Arbeitsverh�ltnis hielt er fest, die Versicherte befinde sich in Ausbildung und sei nicht arbeitst�tig. Die Ausbildungsst�tte sei eine private Kosmetikerinnen-Schule mit hohem Niveau. Die Beschwerdef�hrerin zeige deutlich Symptome einer Anpassungsst�rung mit sich zunehmend verst�rkendem Inhalt (Anspannung, �berm�ssiges Sorgen, erhebliche Selbstzweifel und Selbstunsicherheit). Auf Grund der haupts�chlichen Schwierigkeiten in der verbalen Intelligenz und der Konzentrationsf�higkeit brauche sie einen enormen Aufwand, um den Stoff bew�ltigen zu k�nnen. Zum Grad der Arbeitsf�higkeit in angepasster T�tigkeit gab der Gutachter an, es erscheine fraglich, ob die Versicherte ohne externe Unterst�tzung der schulischen Anforderung gewachsen sei. Sie brauchte deutlich l�nger Zeit, den schulischen Stoff zu bew�ltigen (Lernbehinderung) und habe zus�tzlich mit grossem Einsatz und Unterst�tzung der Familie dies erreicht. Dies erh�he aber zunehmend die psychische Anspannung und belaste die ganze Familie erheblich. Die Versicherte brauche neben Therapien intensive, externe Unterst�tzung (Vermitteln von Lerntechniken). Zudem m�sse mit einem k�rzeren Arbeitstag gerechnet werden. Die Schwierigkeiten der Versicherten seien genuin: Nur in privaten Schulinstitutionen in kleinen Gruppen (Oberstufe, aktuell private Kosmetikerinnenschule) k�nne die Versicherte integriert bleiben. Sie habe eine enorme Arbeitsmotivation f�r die Lehre als Kosmetikerin, komme aber deutlich an ihre Grenzen (verbale Intelligenz, Konzentrationsleistung und Anpassungsleistung). Die schulischen Fertigkeiten k�nnten durch Psychotherapie und Pharmakotherapie zwar stabilisiert werden, aber verbesserten die Situation wohl nicht wesentlich. Ein Versuch mit Ritalin stehe noch aus. Berufliche Massnahmen im Sinne von intensiver externer Unterst�tzung seien unumg�nglich. Jedoch k�nne auch dadurch nicht garantiert werden, ob die Versicherte die Anforderungen einer Schule oder Lehre im �ffentlichen Leben / in der freien Wirtschaft meistern k�nne. Falls die Ausbildung gelinge, m�sse sie am Arbeitsplatz entlastet werden. Wie viele prozentuale Einbussen sie dann haben werde, m�sse man zu einem sp�teren Zeitpunkt nochmals eruieren (Eintritt ins Berufsleben).
Schliesslich f�hrte der Gutachter zur Frage des Bestehens eines sich auf die Ausbildungs- und Arbeitsf�higkeit auswirkenden Gesundheitsschadens aus, bei der Versicherten bestehe eine genuine St�rung der Aufmerksamkeit / Konzentration und eine Beeintr�chtigung der Intelligenz in Teilbereichen. Dies f�hre zu einem Gesundheitsschaden, der ihre zuk�nftige Arbeitsf�higkeit vermutlich einschr�nken werde. Nach ihrer Ausbildung (erst vor kurzem begonnen) werde sich zeigen, wie viel Prozent und in welchem Umfang die Versicherte in ihrem Beruf leisten k�nne. Es sei auch unklar, ob die Ausbildungsf�higkeit genug gross sei, um die aktuelle Ausbildung zu meistern. Auf Grund der Aufmerksamkeits- und Konzentrationsst�rung werde die Versicherte M�he haben, die Schule als Kosmetikerin bew�ltigen zu k�nnen. Auch auf Grund der Lernschwierigkeiten (Kognition) werde sie Schwierigkeiten haben im Verstehen und Umsetzen ihrer T�tigkeit. Dies f�hre dazu, dass sie mehr Anleitung und Hilfe brauchen werde, sowie auch einen k�rzeren Arbeitstag. Die Ausbildung werde vorerst nicht in einem gesch�tzten Rahmen notwendig sein, die Versicherte werde aber eher reduziert und ihren Anforderungen entsprechend arbeiten k�nnen. Die Versicherte wirke sehr motiviert f�r die Ausbildung als Kosmetikerin. Sie habe soziale und emotionale F�higkeiten, die sie in ihrem Beruf einsetzen k�nne. Zudem sei sie sozial gut integriert, unauff�llig und k�nne sich adaptieren.
3.6.�Der Gutachter spricht sich zwar nicht ausdr�cklich f�r oder gegen die Ausbildung zur Kosmetikerin an der Berufsfachschule Y.________ aus. Aus seinen Ausf�hrungen wird aber deutlich, dass die Versicherte mit den hohen Anforderungen ihrer Ausbildung in einer �berforderungssituation steht, welche sie bisher nur mit intensiver externer Unterst�tzung bew�ltigen konnte, aber immer mehr an ihre Grenzen st�sst, was ihrem Gesundheitszustand nicht f�rderlich ist.
Damit entspricht die gew�hlte Ausbildung mit anerkanntem Lehrabschluss an der Kosmetik-Fachschule nicht den F�higkeiten der Versicherten, da sich diese in einer dauernden �berforderungssituation befindet, welche nur durch zus�tzliche externe Unterst�tzung aufgefangen werden kann. Eine Anlehre (neu: EBA - 2-j�hrige berufliche Grundausbildung mit Berufsattest) hingegen, welche die IV-Stelle als alternative Ausbildung vorgeschlagen hatte, ist mehr praxisorientiert und auf eher praktisch begabte Sch�ler ausgerichtet, dauert mit 2 Jahren weniger lange und erfordert weniger Schulstunden, was auf die F�higkeiten der Beschwerdef�hrerin besser zugeschnitten ist. Zudem wird mit einer Anlehre dem zu beachtenden Grundsatz der Einfachheit und Zweckm�ssigkeit Rechnung getragen. Schliesslich verf�gt die Berufsfachschule Y.________ zu entnehmen ist, �ber eine Klassengr�sse von maximal 16 Personen, was ebenfalls nicht auf die Bed�rfnisse der Versicherten zugeschnitten ist. Im Ergebnis ist der vorinstanzliche Entscheid deshalb zu best�tigen. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren kann entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird jedoch ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach sie der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird der Beschwerdef�hrerin Rechtsanwalt Ronald Pedergnana als Rechtsbeistand beigegeben.
Rechtsanwalt Ronald Pedergnana wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

References: Art. 95
 Art. 97
 BGE 
 Art. 4
 Art. 16
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 Art. 64