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Timestamp: 2016-10-27 17:00:28+00:00

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4C.362/2002 (10.11.2003)
Kl�ger und Berufungskl�ger, vertreten durch Rechtsanwalt Peter R�timann,
Berufung gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. September 2002.
A.________ (Kl�ger) ist Architekt. Die B.________ AG (Beklagte) stellt Chemin�e�fen mit Zubeh�r her und vertreibt diese. Der Kl�ger entwarf f�r die Beklagte ein neues Betriebsgeb�ude mit Verwaltungs- und B�ror�umen, Ausstellungs- und Lagerr�umen sowie einer Betriebswohnung. Im Vertrag vom 24. September/31. Oktober 1997 vereinbarten die Parteien f�r die entsprechenden Architekturleistungen ein Pauschalhonorar von Fr. 225'000.-- zuz�glich Mehrwertsteuer. Ausserdem vereinbarten die Parteien ein Bonussystem, mit dem der Kl�ger an Einsparungen auf den Erstellungskosten teilhaben sollte.
Nach der Realisierung des Bauvorhabens stellte der Kl�ger eine Mehrforderung �ber das vereinbarte Pauschalhonorar hinaus von Fr. 252'161.75 in Rechnung. Die Forderung betrifft angebliche Mehrleistungen sowie eine Bonuszahlung f�r Einsparungen. Die Beklagte bestritt s�mtliche Mehrforderungen.
Am 17. November 2000 stellte der Kl�ger beim Handelsgericht des Kantons Z�rich das Rechtsbegehren, die Beklagte sei zu verpflichten, ihm Fr. 252'161.75 zuz�glich 5% Zins seit dem 15. Dezember 1998 zu bezahlen. Nach Durchf�hrung einer Referentenaudienz und eines doppelten Schriftenwechsels wies das Handelsgericht die Klage mit Urteil vom 30. September 2002 ab. Das Gericht kam zum Schluss, f�r die behaupteten Mehrleistungen sei zum Teil nicht hinreichend dargelegt, dass sie nicht bereits in den Grundleistungen enthalten seien, zum Teil sei deren Wert zu wenig substanziiert. Den beanspruchten Bonus wies das Gericht ab, weil die bonusrelevanten Kosten den vereinbarten Basiswert �berstiegen.
Das Kassationsgericht des Kantons Z�rich wies am 28. Juli 2003 eine kantonale Nichtigkeitsbeschwerde des Kl�gers gegen den Entscheid des Handelsgerichts ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Berufung vom 8. November 2002 stellt der Kl�ger das Begehren, das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. September 2002 aufzuheben und die Streitsache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Nach Art. 55 Abs. 1 lit. b OG ist in der Berufungsschrift genau anzugeben, welche Punkte des kantonalen Entscheides angefochten und welche Ab�nderungen beantragt werden. Antr�ge auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung gen�gen diesen Anforderungen grunds�tzlich nicht, es sei denn das Bundesgericht k�nne aufgrund der Feststellungen im angefochtenen Urteil im Falle der Gutheissung der Berufung selbst keinen neuen Entscheid f�llen (BGE 125 III 412 E. 1b S. 414). Dies trifft hier insoweit zu, als die Vorinstanz keine Feststellungen zur H�he einer allf�lligen Mehrforderung des Kl�gers getroffen hat. Die Berufung gen�gt insoweit den formellen Anforderungen.
1.2 Der Kl�ger wendet konkret nichts gegen die Erw�gung der Vorinstanz ein, womit seine Mehrforderungen aufgrund angeblich nachtr�glich bestellter Projekt�nderungen (Anhebung des Geb�udekomplexes, �berarbeitung der Verbindungsbr�cken, Mehrisolation der Geb�udeh�lle, Neukonzeption WC-Anlagen, Konstruktion Vordach) im Betrag von Fr. 40'691.10 abgewiesen worden sind. Der Berufungsschrift ist sodann nicht zu entnehmen, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt haben sollte, wenn sie behauptete Mehrleistungen als nicht hinreichend substanziiert abwies, welche der Kl�ger im Umfang von Fr. 18'900.-- unter dem Baukostenplan 6 (Reserve/Unvorhergesehenes) aufgrund zus�tzlicher Bestellungen der Bauherrschaft erbracht haben wollte. Ausserdem hat die Vorinstanz eine Forderung des Kl�gers f�r Baudokumentation abgewiesen, ohne dass der Berufung zu entnehmen w�re, warum dieser Schluss bundesrechtswidrig sein sollte. In diesen Punkten ist das angefochtene Urteil mangels ausreichender Begr�ndung der Berufung nicht zu �berpr�fen.
1.3 Mit Berufung kann gem�ss Art. 43 Abs. 1 OG geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid beruhe auf einer Verletzung des Bundesrechts mit Einschluss der durch den Bund abgeschlossenen v�lkerrechtlichen Vertr�ge. Wegen Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte der B�rger ist die staatsrechtliche Beschwerde vorbehalten. Der Kl�ger r�gt verschiedentlich eine Verweigerung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV). Darauf ist nicht einzutreten.
Die Vorinstanz hat zu den Mehrforderungen des Kl�gers zun�chst ausgef�hrt, die behaupteten Mehrleistungen seien gegen�ber den im Architekturvertrag umschriebenen Grundleistungen nicht eindeutig abgrenzbar. Da gewisse Anpassungen, Konkretisierungen und �nderungen gegen�ber dem Vorprojekt dem Bauprozess immanent seien, bed�rfte es nach den Erw�gungen im angefochtenen Entscheid eines genauen Leistungsbeschriebes, um die mit dem Pauschalhonorar abgegoltenen Grundleistungen gegen�ber allf�lligen Mehrleistungen abzugrenzen. Daran fehlt es nach den Feststellungen der Vorinstanz im vorliegenden Fall. Der Kl�ger tr�gt nach deren Ausf�hrungen die Beweislast f�r die Abgrenzung der behaupteten Mehrleistungen von den mit dem Pauschalhonorar abgegoltenen Grundleistungen. Ausserdem hat er nach den Erw�gungen des angefochtenen Urteils die behaupteten Vertrags�nderungen zu beweisen. Der Kl�ger bringt gegen diese grunds�tzlichen Erw�gungen der Vorinstanz nichts vor. Er r�gt als Bundesrechtsverletzung dagegen, dass ihm bestimmte Leistungen, die er als ausserhalb des Architekturvertrags erbracht beansprucht hatte, nicht zugesprochen wurden.
2.1 Die Vorinstanz hat festgestellt, dass im Vorprojektplan vom 3. Oktober 1997 ein Holzlager eingezeichnet ist und das Projekt nach den schriftlichen Bestimmungen des Vorprojekts bestimmte T�tigkeiten, Aktivit�ten und Bereiche f�r die Aussenanlage aufzunehmen hat. Dazu geh�ren nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil Erschliessungsweg, G�steparkplatz, Parkplatz f�r Lieferanten, Parkpl�tze f�r Personal, Anlieferung B�romaterial, Gr�nanlage und Biotop. Daraus hat die Vorinstanz abgeleitet, dass auch die Umgebungsarbeiten Bestandteil der vertraglichen Leistungen bildeten. Sie hat ausserdem erwogen, dass nach den von den Parteien �bernommenen Bestimmungen der SIA Norm 102 der Aufgabenbereich eines Architekten im Allgemeinen ein Bauvorhaben als Ganzes, mithin auch die Gestaltung der Umgebung umfasst.
Diese Auslegung ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Den Umstand, dass die Planung des Holzlagers nicht eigens im Architekturvertrag erw�hnt wird, hat die Vorinstanz entgegen der Ansicht des Kl�gers zutreffend gew�rdigt. Sie hat sodann auch die Gesamtumst�nde nicht ausser Acht gelassen, wenn sie angesichts der Umschreibung der vom Pauschalhonorar umfassten Leistungen (insbesondere betreffend der Aussenanlagen) die nach dem Vorprojekt in der Umgebung des Geb�udes geplanten Anlagen nicht als blosse Veranschaulichung des Geb�udes qualifizierte. Die Vorinstanz hat mit der beanstandeten Auslegung den bundesrechtlichen Vertrauensgrundsatz nicht verletzt (vgl. zu diesem Grundsatz BGE 129 III 118 E. 2.5 S. 122). Falls der Kl�ger mit der Berufung auf Art. 8 ZGB r�gen will, er sei zum Beweis eines von dieser Auslegung verschiedenen subjektiven Parteiwillens nicht zugelassen worden, gen�gt sein Vorbringen den formellen Anforderungen nicht, nachdem er nicht nachweist, dass er im kantonalen Verfahren entsprechende Beweisantr�ge prozesskonform vorgebracht hat (BGE 122 III 219 E. 3c).
2.2 Wie weit anspruchsbegr�ndende Tatsachen inhaltlich zu substanziieren sind, damit sie unter die massgebenden Bestimmungen des materiellen Bundesrechts subsumiert werden k�nnen, bestimmt das materielle Bundesrecht (BGE 123 III 183 E. 3e S. 188; 108 II 337 E. 2, 3). Die jeweiligen Anforderungen ergeben sich einerseits aus den Tatbestandsmerkmalen der angerufenen Norm und anderseits aus dem prozessualen Verhalten der Gegenpartei. Dabei m�ssen Tatsachenbehauptungen so konkret formuliert sein, dass ein substanziiertes Bestreiten m�glich ist oder der Gegenbeweis angetreten werden kann (BGE 117 II 113 E. 2). Bestreitet der Prozessgegner das an sich schl�ssige Vorbringen der behauptungsbelasteten Partei, kann diese gezwungen sein, die rechtserheblichen Tatsachen nicht nur in den Grundz�gen, sondern so umfassend und klar darzulegen, dass dar�ber Beweis abgenommen werden kann (BGE 108 II 337 E. 3 S. 341). Wird eine vorerst nur pauschal behauptete Leistung vom Prozessgegner bestritten, hat der Ansprecher daher die einzelnen konkreten Tatsachen vorzutragen, welche die Qualifizierung und Bewertung einer Vertragsleistung erlauben. Von diesen Grunds�tzen ist die Vorinstanz im angefochtenen Urteil ausgegangen. Sie hat ohne Verletzung von Bundesrechtsnormen auf Beweismassnahmen insoweit verzichten k�nnen, als die vom Kl�ger prozesskonform aufgestellten Behauptungen nicht hinreichend substanziiert sind.
2.3 Die geltend gemachten Aufwendungen f�r Verhandlungen mit den Nachbarn von f�nf Stunden, f�r die "Firmentafel/ Fahnenstangen" im Umfang von vier Stunden, f�r "Galerie Ausstellung" von drei Stunden und f�r "Galerie Besprechung" von sieben Stunden, f�r "Wellblechverkleidung der Kamine in der Ausstellung" von vier Stunden, f�r "Rolltor bei Rampe" von f�nf Stunden, f�r "Kompaktusanlage Lager/Kran Lager/Kran Ausstellung" von vierzig Stunden, f�r "Elektrokanal in Ausstellung" von acht Stunden, f�r "Ausstattung Rollos" von f�nf Stunden sowie f�r "Mehraufwand Gartenbau Bachmann und Jakober" von sechs Stunden hat das Handelsgericht im angefochtenen Urteil mit der (Haupt-) Begr�ndung abgewiesen, der Kl�ger habe nicht dargelegt, welche konkreten Bem�hungen im Sinne von Mehrleistungen er erbracht habe. Die Anforderungen, welche die Vorinstanz in dieser Hinsicht an die Substanziierung stellt, liegen zwar an der Grenze dessen, was an Behauptungen f�r die Erf�llung einer Vertragsleistung verlangt werden darf. Unter Ber�cksichtigung der Bestreitung der Gegenpartei (oben E. 2.2) l�sst sich jedoch bundesrechtlich vertreten, dass das Handelsgericht vom Kl�ger eine so detaillierte inhaltliche Beschreibung seiner Leistungen verlangt hat, dass der behauptete zeitliche Aufwand verl�sslich gesch�tzt werden konnte. Der Kl�ger behauptet denn auch nicht, die von ihm verlangte Detaillierung sei unm�glich. Seine Erwartung, dass ein Fachgericht wie die Vorinstanz in der Lage sein m�sste, den objektiv erforderlichen Aufwand f�r die in Rechnung gestellten Mehrleistungen ohne zus�tzliche Angaben zu sch�tzen, ist zum Nachweis einer Verletzung von Bundesrecht nicht geeignet.
2.4 Die Berufung ist als unbegr�ndet abzuweisen, soweit der Kl�ger die Abweisung von Forderungen f�r behauptete Leistungen ausserhalb des Architekturvertrages gem�ss Erw�gung D des angefochtenen Urteils beanstandet.
Die Vorinstanz hat den vom Kl�ger beanspruchten Bonus von Fr. 127'608.95 abgewiesen. Der Kl�ger r�gt, sie habe Art. 8 ZGB verletzt.
3.1 Die Vorinstanz hat in Auslegung des Vertrages erkannt, dass die Parteien einen Basiswert von Fr. 2'000'000.-- f�r die Baukosten vereinbarten, bei deren Unterschreitung dem Kl�ger ein Bonus bzw. eine Erh�hung des Honorars zustehen sollte. Sie hat offen gelassen, ob dieser Basiswert der bonusberechtigten Baukosten im Sinne der Ansicht des Kl�gers an die Geb�udekubatur gekoppelt ist, so dass er sich wegen der Vergr�sserung des Geb�udevolumens auf Fr. 2'353'130.20 erh�hte. Denn die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass die zur Berechnung des Bonus massgebenden Baukosten Fr. 2'397'733.30 betrugen und damit auch den vom Kl�ger behaupteten Basiswert �berschritten. Die zur Ermittlung des Bonus massgebenden Baukosten setzen sich nach dem angefochtenen Urteil zusammen aus Geb�udekosten von Fr. 1'927'767.--, Honorarkosten von Fr. 299'568.55 sowie aus Kosten von Fr. 170'397.75, welche der Kl�ger zu Unrecht von der Rubrik BKP 2 (Geb�ude; Bauabrechnung) in die Rubriken BKP 4 (Umgebung), BKP 6 (Reserve) und BKP 9 (Ausstattung) umgebucht habe. Die R�ge des Kl�gers bezieht sich allein auf diese wegen unzutreffender Umbuchungen vorgenommene Aufrechnung von Fr. 170'397.75.
3.2 Die Vorinstanz hat festgestellt, der Kl�ger bestreite nicht, dass die angef�hrten Positionen grunds�tzlich unter BKP 2 abzurechnen w�ren. Sie hat sich dabei auf die Replik des Kl�gers, S. 13 zu Ziffer 8.2.1 bezogen. Dass der Kl�ger sich dort gegen das entsprechende Vorbringen in der Klageantwort gewendet h�tte, behauptet er nicht. Die Beklagte weist in der Berufungsantwort zutreffend darauf hin, dass der Kl�ger in der Replik vor der Vorinstanz systematisch der Klageantwort gefolgt ist. Nach der Behauptung der Beklagten unter Ziffer 8.2.1 hat der Kl�ger zun�chst in der Baukosten�bersicht vom 20. Januar 2000 in der Rubrik "Rechnung" Geb�udekosten von Fr. 2'098'164.75 ausgewiesen, diese jedoch durch die streitigen Umlagerungen in BKP 6, 9 und 4 reduziert. Inwiefern die Vorinstanz Bundesrechtsnormen verletzt haben sollte mit der Feststellung, der Kl�ger habe die streitigen Umbuchungen vorgenommen, ist weder dargetan noch ersichtlich.
3.3 Ausserdem hat die Vorinstanz festgehalten, der Kl�ger stelle bez�glich der Umbuchungen von Fr. 26'048.20 aus BKP 2 in BKP 9 (Ausstattung) und von Fr. 18'350.-- in BKP 4 (Umgebung) im Weiteren keine Behauptungen auf. Dem widerspricht der Kl�ger unter Verweis auf seine Replik vor der Vorinstanz ab Seite 16. Er behauptet, er habe dort dargelegt, dass die aufgef�hrten Kosten f�r die Ausstattung und Umgebung entstanden seien; es sei offensichtlich, dass all diese Positionen nicht f�r die Bonusberechnung herangezogen werden k�nnten, was sich aus dem in den Rechtsschriften geschilderten Zusammenhang ohne weiteres ergebe. Das Vorbringen, die Rechtsauffassung des Kl�gers sei offensichtlich und deren Begr�ndung ergebe sich aus dem Zusammenhang kantonaler Rechtsschriften, gen�gt den formellen Anforderungen von Art. 55 Abs. 1 lit c OG nicht. Im �brigen ist die Behauptung des Kl�gers mutwillig, dass er vor der Vorinstanz die hier massgebenden Umlagerungen in H�he von Fr. 26'048.20 (Ausstattung) und Fr. 18'350.-- (Umgebung) auf Seiten 16 ff. der Replik bestritten habe. Dort nimmt der Kl�ger zu Ziffer 8.2.3 der Klageantwort Stellung, welche andere Positionen mit einem abweichenden Gesamtbetrag betrifft.
3.4 Bez�glich der Umbuchung von Fr. 125'999.55 aus BKP 6 hat die Vorinstanz im angefochtenen Urteil (E. 4c S. 42 f.) ausgef�hrt, der Kl�ger unterlasse darzutun, was er f�r die umstrittene Umlagerung daraus ableiten wolle, dass die Positionen nachtr�gliche, teilweise nicht voraussehbare Arbeiten betreffen w�rden. Unter Verweis auf den Kommentar zum z�rcherischen Prozessrecht hat die Vorinstanz geschlossen, der Kl�ger begr�nde damit seinen Anspruch nicht so, dass �ber dessen Identit�t keine Zweifel entstehen k�nnten, und der Kl�ger lege die Tatsachen insbesondere nicht so konkret dar, dass erkl�rbar sei, was er daraus ableite. Sie hat vom Kl�ger verlangt darzutun, dass die Beklagte mit der Umlagerung bestimmter Positionen und deren Einbezug in den Basiswert der bonusberechtigten Baukosten einverstanden gewesen sei. Dass der Kl�ger f�r ein derartiges Einverst�ndnis Tatsachen angef�hrt habe, behauptet er nicht. Inwiefern bundesrechtswidrig sein sollte, f�r den behaupteten Anspruch das Einverst�ndnis der Beklagten zu verlangen, ist der Rechtsschrift dagegen nicht zu entnehmen (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Auch in diesem Punkt ist die Berufung abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.
Der Kl�ger beanstandet schliesslich die Abweisung seiner Forderung f�r Farbfeldmalerei in H�he von Fr. 11'502.--.
4.1 Nach den Erw�gungen der Vorinstanz kann sie ihrem Entscheid nur behauptete Tatsachen zu Grunde legen, die grunds�tzlich in der Rechtsschrift selber aufzustellen sind oder auf die klar verwiesen werden muss. Aus den Rechtsschriften selbst ergibt sich nach den Feststellungen der Vorinstanz nur, dass insgesamt acht W�nde �bermalt wurden, die eine Fl�che von insgesamt 40 m2 ausmachen. Den Rechtsschriften nicht zu entnehmen ist danach hingegen, mit welchen Materialien die acht W�nde bestrichen wurden und welche Wand wie viel mal bestrichen wurde. Auch ergibt sich daraus nach den Erw�gungen im angefochtenen Urteil nicht, welche konkreten Arbeiten im Rahmen der Realisierung des Werkes ausgef�hrt wurden und wie viel Zeit dies jeweils in Anspruch nahm.
4.2 Der Kl�ger leitet aus einer Offertanfrage vom 22. April 1999 ab, dass er seine Sachdarstellung hinreichend substanziiert habe. Soweit er damit sinngem�ss behauptet, das kantonale Gericht habe diese Offertanfrage auch ohne entsprechende Tatsachenbehauptung in den Rechtsschriften ber�cksichtigen m�ssen, r�gt er eine Verletzung kantonalen Prozessrechts, was im vorliegenden Verfahren nicht zul�ssig ist (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Der aus Art. 8 ZGB abgeleitete Beweisf�hrungsanspruch setzt aber voraus, dass die beweisbelastete Partei im kantonalen Verfahren form- und fristgerecht Beweisantr�ge gestellt hat (BGE 122 III 219 E. 3c S. 223; 114 II 289 E. 2a S. 290; 97 II 193 E. 3 S. 196 f.). Da von der verbindlichen Feststellung im angefochtenen Urteil auszugehen ist, wonach sich aus den Rechtsschriften nur ergibt, dass acht W�nde mit einer Fl�che von insgesamt 40 m2 �bermalt wurden, ist der Schluss mangelnder Substanziierung nicht zu beanstanden. Der bundesrechtliche Beweisf�hrungsanspruch des Kl�gers ist unter diesen Umst�nden nicht verletzt.
Aus diesen Gr�nden ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Diesem Verfahrensausgang entsprechend ist die Gerichtsgeb�hr dem Kl�ger aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Er hat der anwaltlich vertretenen Beklagten �berdies deren Parteikosten zu ersetzen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 6'500.-- wird dem Kl�ger auferlegt.
Der Kl�ger hat die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 7'500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 55
 Art. 43
 BGE 
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 55
 Art. 8