Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F20-09-2016-8C_379-2016
Timestamp: 2016-10-21 14:59:57+00:00

Document:
8C_379/2016 (20.09.2016)
8C_379/2016 � � Urteil vom 20. September 2016
�A.________, vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG,
F�r die bleibenden Folgen eines am 22. Dezember 2002 erlitten Unfalles mit Luxation der Schulter rechts sprach die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) A.________ mit Verf�gung vom 19. September 2005 eine Entsch�digung f�r eine Integrit�tseinbusse von 15 % zu.
Der Versicherte war weiterhin bei der SUVA gegen die Folgen von Unf�llen versichert, als er am 9. April 2009 in einem Treppenhaus ausrutschte und sich erneut an der rechten Schulter verletzte. Die SUVA anerkannte ihre Leistungspflicht auch f�r die Folgen dieses Ereignisses und erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Mit Verf�gung vom 24. Januar 2012 sprach sie dem Versicherten eine erh�hte Integrit�tsentsch�digung (Gesamteinbusse neu 20 %) zu. Mit Schreiben vom 14. Oktober 2013 stellte die SUVA die Taggeld- und Heilbehandlungsleistungen per 1. Oktober 2013 ein. Nach einer Observation des Versicherten und einer kreis�rztlichen Neueinsch�tzung verneinte die SUVA mit Verf�gung vom 17. M�rz 2014 und Einspracheentscheid vom 26. Januar 2015 einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente. Gleichzeitig setzte sie die Integrit�tsentsch�digung auf 5 % herab. Zudem forderte sie einen Betrag von Fr. 19'342.55 (Fr. 16'020.- f�r die zu hohe Integrit�tsentsch�digung und Fr. 3'622.55 f�r zu Unrecht ausbezahlte Taggelder) zur�ck.
Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 27. April 2016 ab.
Mit Beschwerde beantragt A.________ sinngem�ss, es sei ihm unter Aufhebung des Einsprache- und des kantonalen Gerichtsentscheides ab 1. Oktober 2013 eine Rente der Unfallversicherung bei einem Invalidit�tsgrad von 82 % zuzusprechen. Zudem sei festzustellen, dass er keine Leistungen zur�ckzuerstatten habe.
Streitig und zu pr�fen ist, ob der Versicherte in der Zeit ab 1. Oktober 2013 Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Zudem ist streitig, ob er Leistungen der Unfallversicherung zu Unrecht bezogen und deshalb zur�ckzuerstatten hat.
3.1.�Ist der Versicherte infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunf�hig, so hat er gem�ss Art. 16 Abs. 1 ATSG Anspruch auf ein Taggeld.
3.2.�Erleidet der Versicherte durch den Unfall eine dauernde erhebliche Sch�digung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Integrit�t, so hat er nach Art. 24 Abs. 1 UVG Anspruch auf eine angemessene Integrit�tsentsch�digung.
3.3.�Ist der Versicherte infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid, so hat er in Anwendung von Art. 18 Abs. 1 UVG Anspruch auf eine Invalidenrente.
3.4.�Formell rechtskr�ftige Verf�gungen und Einspracheentscheide m�ssen nach Art. 53 Abs. 1 ATSG in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungstr�ger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht m�glich war (sog. "prozessuale Revision"). Unrechtm�ssig bezogene Leistungen sind gem�ss Art. 25 Abs. 1 ATSG zur�ckzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zur�ckerstatten, wenn eine grosse H�rte vorliegt.
Sowohl der Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente, als auch die Antwort auf die Frage, ob er Taggeld und Integrit�tsentsch�digung teilweise zu Unrecht bezogen hat, h�ngt wesentlich davon ab, welcher Gebrauchswert seinem rechten Arm zukommt. Das kantonale Gericht hat insbesondere gest�tzt auf den Observationsbericht vom 3. Dezember 2013 und den Bericht des SUVA-Kreisarztes Dr. med. B.________, Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, vom 6. Februar 2014 festgestellt, dass der Versicherte seit dem 4. September 2013 in der Lage ist, einer angepassten T�tigkeit ganzt�gig nachzugehen. Unter angepasst versteht die Vorinstanz dabei mittelschwere T�tigkeiten einschliesslich dem Anheben von Gewichten vom Boden bis Beckenh�he beidh�ndig mit 10 bis 20 kg so wie Tragen von Gewichten zwischen H�ft- und Schulterh�he bis 10 kg.
Auf den Bericht eines versicherungsinternen Arztes kann rechtsprechungsgem�ss abgestellt werden, soweit auch keine geringen Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit seiner Feststellungen bestehen (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.6 S. 471). Wie der Beschwerdef�hrer zutreffend vorbringt, k�nnen solche Zweifel im vorliegenden Fall, in dem sich die SUVA auf den R�ckkommenstitel der prozessualen Revision beruft, nicht vollst�ndig ausger�umt werden. Der ohne neuerliche Untersuchung des Versicherten angefertigte Bericht des Kreisarztes vom 6. Februar 2014 steht unbestrittenermassen in einem klaren Widerspruch zu den �lteren �rztlichen Beurteilungen. Es ist f�r den medizinischen Laien nicht nachvollziehbar, wie allein aus dem durch den Observationsbericht nachgewiesenen Gebrauch des rechten Armes beim Rauchen, beim Trinken oder beim Telefonieren auf ein gegen�ber den Voruntersuchungen erheblich erh�htes Traglimit geschlossen werden kann. Die Beschwerde des Versicherten ist somit teilweise gutzuheissen, der vorinstanzliche Entscheid ist aufzuheben und die Sache ist zur weiteren Abkl�rung des medizinischen Sachverhaltes mit Untersuchung des Beschwerdef�hrers an die SUVA zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Kantonsgerichts Luzern vom 27. April 2016 und der Einspracheentscheid der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) vom 26. Januar 2015 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verf�gung an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.

References: Art. 16
 Art. 24
 Art. 18
 Art. 53
 Art. 25
 BGE