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Timestamp: 2019-03-25 08:05:20+00:00

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Inhaltsverzeichnis 50/2018 - DER BETRIEB
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Inhaltsverzeichnis 50/2018
Die Übersicht aller in der Datenbank verfügbaren Ausgaben finden Sie in der
Der digitale Wandel und das Recht
M1, DB1290475
Kryptische Bilanzierung von Kryptowährungen
rüdiger_loitz
M5, DB1288550
Das Zinsniveau zum Jahresende 2018 wird sich im Vergleich zum Vorjahresende voraussichtlich nur geringfügig erhöhen; der Rechnungszins für Pensionsverpflichtungen nach IFRS dürfte sich damit zum 31.12.2018 methoden- und bestandsabhängig voraussichtlich zwischen 1,7% und 2,2% einstellen. Die mehrjährigen Durchschnittszinssätze nach HGB sinken weiterhin deutlich; zum Jahresende ist ein Zins von 3,21% für Pensionsverpflichtungen (10-Jahres-Durchschnittszins) zu erwarten.
3001 ‑ 3006, DB1289355
Aktienrecht / Rechnungslegung
Referentenentwurf zum ARUG II – Umsetzung der neuen Aktionärsrechterichtlinie
Mit dem im Oktober 2018 veröffentlichten RefE des Gesetzes zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) kommt das BMJV seiner Verpflichtung zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (2. ARRL) nach. Die Umsetzung der 2. ARRL muss bis Juni 2019 erfolgen und betrifft börsennotierte Unternehmen.
3007, DB1289195
Betriebliche Altersversorgung im Jahresabschluss 2018
Der Beitrag informiert über die aktuellen Entwicklungen bei der Bilanzierung von Pensionsverpflichtungen gemäß HGB sowie IFRS bzw. US-GAAP.
M10, DBL1289355
StB Dr. Florian Holle / StB/FBIStR Dr. Martin Weiss
florian_holle
3008 ‑ 3011, DB1288700
Einkommensteuer / Investmentsteuergesetz
RA/StB/RiBFH a.D. Joachim Moritz / RA Dr. Joachim Strohm
joachim_strohm
3012 ‑ 3019, DB1287314
Bilanzsteuerrecht / Bewertungsgesetz
Überschüssige Liquidität als nicht betriebsnotwendiges Vermögen anhand eines Praxisfalls
RR Dipl.-Kfm. Olaf Dube
olaf_dube
Ein im Rahmen von Unternehmensbewertungen für steuerliche Zwecke immer wieder diskutiertes Problem ist das Vorliegen von nicht betriebsnotwendigem Vermögen in Form von überschüssiger Liquidität („excess cash“). Dabei ist es unerheblich, ob der Unternehmenswert durch ein Gutachten z.B. nach IDW S1 i.d.F. 2008 oder im vereinfachten Ertragswertverfahren nach § 200 ff. BewG ermittelt wird. Nachfolgend soll ein in einer steuerlichen Bp angewendeter Prüfungsansatz zur Ermittlung überschüssiger Liquidität vorgestellt werden.
3019 ‑ 3021, DB1288443
Steuerliche Behandlung von Reisekosten und Reisekostenvergütungen bei betrieblich und beruflich veranlassten Auslandsreisen ab 01.01.2019
3022, DB1289539
Angabe der vollständigen Anschrift in einer Rechnung i.S.d. § 14 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 UStG
3023, DB1290012
Mittelbare Änderung des Gesellschafterbestands einer grundbesitzenden PersGes. i.S.d. § 1 Abs. 2a GrEStG
3023, DB1289909
Körperschaftsteuer / Abgabenordnung
3024 ‑ 3029, DB1290102
3029 ‑ 3033, DB1289509
Verlustverrechnung: Grundlegende Reform ist überfällig
Das Jahressteuergesetz 2018 schränkt § 8c KStG in seiner Anwendung auf Anteilsübertragungen von mehr als 50% ein. Die Änderungen gehen aber nicht weit genug.
M11, DBL1288700
Wann fallen Ertragsteuern auf Bitcoin-Gewinne an?
Die Anzahl an virtuellen Währungen nimmt stetig zu. Zugleich rücken sie immer mehr als Investitionsobjekt in den Fokus. Das ruft auch den Fiskus auf den Plan.
M12, DBL1287314
Die Vergütung von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern börsennotierter Gesellschaften nach dem RefE für das ARUG II
walter_bayer
Die Vergütung der Unternehmensführung ist ein facettenreiches Thema: Fragestellungen wie die Zusammensetzung der Vergütung, ihre Angemessenheit, das Verhältnis zur Vergütung der Unternehmensmitarbeiter, Abfindungs- und Versorgungsregelungen bei Beendigung des Dienstverhältnisses und Rückforderungsmöglichkeiten bieten sowohl in Fachkreisen als auch in der politischen Diskussion Anlass für teils polarisierend geführte Debatten. Die Änderungen der Aktionärsrechterichtlinie, für deren Umsetzung in deutsches Recht das BMJV jüngst einen Referentenentwurf vorgelegt hat, sollen bezüglich der Vergütung der Unternehmensführung mehr Transparenz schaffen und die Mitspracherechte der Aktionäre stärken. Im Folgenden werden die vorgeschlagenen Neuregelungen auch mit Blick auf den gesellschaftlichen Diskurs bewertet.
3034 ‑ 3042, DB1288462
Squeeze-out-Abfindung: Bedeutung von Net-Asset-Value-Verfahren und kapitalisierten Ausgleichszahlungen
RA Dr. Dirk Wasmann
dirk_wasmann
Mit sorgfältig begründetem Beschluss vom 01.11.2018 hat das LG Hannover entschieden, dass die angemessene Barabfindung beim Squeeze-out in geeigneten Fällen auch nach dem Net-Asset-Value-Verfahren (NAV) ermittelt werden darf, während die kapitalisierten Ausgleichszahlungen für die Angemessenheit der Barabfindung ohne Belang sind. Dem ist zuzustimmen.
3042 ‑ 3043, DB1288698
Begründung von Masseverbindlichkeiten in der vorläufigen Eigenverwaltung nur aufgrund Ermächtigung des Insolvenzgerichts
3043 ‑ 3046, DB1290011
Zur Beschlussanfechtung wegen fehlerhafter Entsprechenserklärung: Unbestimmtheit der Unabhängigkeit eines Aufsichtsratsmitglieds i.S.v. Ziff. 5.4.2 Satz 1 DCGK
3046 ‑ 3050, DB1276697
Vorstandsvergütung: Mehr Angemessenheit durch Transparenz?
Über eine sinnvolle politische Steuerung der Vergütung von Vorständen wird seit Jahren gestritten. Bisher haben gesetzliche Regelungen nicht die gewünschte Wirkung erzielt. Schafft das ARUG II die Trendwende?
M13, DBL1288462
Arbeitsvertragsrecht / Kündigungsrecht
Ein Relikt aus einer längst vergangenen Zeit: das Schriftformerfordernis des § 623 BGB
RA/FAArbR Dr. Stephan Vielmeier
stephan_vielmeier
Viele Arbeitgeber mussten bereits schmerzlich erfahren, dass eine an sich wirksame Kündigung an der strengen Schriftform des § 623 BGB bzw. deren Beweisbarkeit vor Gericht gescheitert ist. Eine griffige Zusammenstellung der praxisrelevanten Fallstricke fehlt bisher in der Literatur; sie zu schaffen, ist Ziel des Beitrags. Aufbauend auf den Befund wird deutlich, dass der pauschale Schriftformzwang nicht nur eine unnötige Erschwerung des Rechtsverkehrs bewirkt, sondern in vielen Fällen seinen Schutzzweck verfehlt.
3051 ‑ 3056, DB1285810
Entgeltabrechnung 2019: Schwerpunkt Sozialversicherung
norbert_minn
Zum Jahreswechsel 2018/2019 gilt es für Arbeitgeber, im neuen Jahr einmal mehr beitrags- und sozialversicherungsrechtliche Aspekte und Modifikationen zu berücksichtigen. Ein Überblick über die gesetzlichen Änderungen und die Besprechungsergebnisse der Spitzenorganisationen der Sozialversicherungsträger ist dabei unerlässlich. Die bereits eingetretenen Änderungen bzw. die in naher Zukunft erwartbaren Neuerungen und deren beitrags- und sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen werden umfassend aufgezeigt. Anhand von Tabellen, Grafiken und Beispielen wird illustriert, wie die Entgeltabrechnung im neuen Jahr gelingt. Außerdem werden die maßgeblichen Rechengrößen und Eckwerte für 2019 – wie etwa angepasste Beitragssätze, Bemessungsgrenzen und Bezugsgrößen – dargestellt, erläutert und am Ende in einer Übersicht zusammengefasst.
1 ‑ 38, DB1288483
Die Fälligkeit eines verfallsbewährten Anspruchs setzt grds. zu dem Zeitpunkt ein, zu dem der Arbeitgeber Kenntnis davon erlangt oder hätte erlangen müssen, dass das Vorgehen gegen den Dritten erfolglos ist und er seine Rechte nur noch durch die Inanspruchnahme des Arbeitnehmers bewahren kann.
3057, DB1287315
Die Bedeutung der Rehabilitationsträger beim betrieblichen Eingliederungsmanagement
Das arbeitgeberseitige Schreiben an den Arbeitnehmer, mit dem ein betriebliches Eingliederungsmanagement eingeleitet werden soll, muss bekanntlich eine Reihe von Informationen enthalten, damit es als Versuch der ordnungsgemäßen Durchführung eines solchen Verfahrens taugen kann. Die Rechtsprechung erhöht die Anforderungen an die Abfassung eines solchen Einleitungsschreibens indes ständig.
3058, DB1288395
Mangelnder Insolvenzschutz für Gehaltsdynamik und verfallbare Anwartschaften bei Betriebsübergang in der Insolvenz europarechtskonform?
Bei einem Betriebsübergang nach Insolvenzeröffnung hat der Erwerber hinsichtlich der übergegangenen Arbeitsverhältnisse für die Betriebsrentenanwartschaften, die ab dem Zeitpunkt des Betriebsübergangs erdient werden, einzustehen. Für die unverfallbaren Anwartschaften, die vor Insolvenzeröffnung erdient worden sind, kommt der Pensions-Sicherungs-Verein (PSV) auf – bei endgehaltsabhängigen Zusagen berechnet der PSV allerdings die Höhe der Anwartschaft gem. § 7 Abs. 2 Satz 6 BetrAVG mit dem Gehalt zum Zeitpunkt der Insolvenzeröffnung. Durch diesen Festschreibeeffekt entsteht eine Differenz zu dem sich nach der Versorgungsordnung ergebenden Gesamtrentenanspruch des Arbeitnehmers, den dieser nur zur Insolvenztabelle anmelden kann – ebenso wie der bis zur Insolvenz erdiente Wert verfallbarer Anwartschaften, für den der PSV ebenfalls nicht aufkommt. Ob beides europäischem Recht entspricht, möchte das BAG vom EuGH beantwortet haben.
3059 ‑ 3060, DB1288393
Die Zeit ist reif für Arbeitgeber-Kündigungen per WhatsApp
Wer in Deutschland ein Arbeitsverhältnis beenden will, unterliegt vergleichsweise archaischen Formvorgaben. Die meisten davon haben sich überlebt und sollten geändert werden.
M14, DBL1285810
gregor_thüsing
martin_franzen

References: § 200
 § 14
 § 1
 § 8
 § 623
 § 623
 § 7
 EuGH