Source: https://www.memtronic.de/agb
Timestamp: 2018-01-20 22:26:30+00:00

Document:
AGB | MEMTRONIC - USB Gimmicks, USB Gadgets und USB Sticks
DIRK WENDORF INTERNETHANDEL
Inh.: Dirk Wendorf
Kieler Straße 150
Tel.: 04106 999270
email : info@dw-internethandel.de
als Betreiber des Online-Shops MEMTRONIC
1. Allgemeines Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die in Prospekten, Anzeigen u. ä. enthaltenen Angaben sind unverbindlich und beinhalten keine Zusicherung. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Käufer verbindlich, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb einer Woche anzunehmen. Die Annahme kann durch die Auslieferung der Ware oder die Erbringung der Dienstleistung oder dadurch erklärt werden, dass wir dem Käufer in sonstiger Weise die Annahme seiner Bestellung bestätigen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten als ausdrücklich ausgeschlossen. es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Genehmigung zugestimmt. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.
2. Preise und Zahlungsbedingungen Es gelten die auf den Internetseiten von MEMTRONIC dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 Prozent. Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Diese können bis zu 15% überschritten werden. Unsere Preise verstehen sich ab Lager DIRK WENDORF INTERNETHANDEL ohne Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen. Unsere Rechnungen sind sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Sie sind ohne Skonto und sonstige Abzüge zahlbar. DIRK WENDORF INTERNETHANDEL akzeptiert alle auf der Internetseite von MEMTRONIC innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Der Kunde wählt seine bevorzugte Zahlungsart selbst. Durch die Zahlungsart (eventuell) zusätzlich entstehende Kosten (z.B. Nachnahmegebühr) werden ebenfalls zuzüglich berechnet.
3. Abbildungen Die angezeigten Bilder im Shopsystem sind als Symbolbilder zu verstehen, diese entsprechen nicht immer zu 100% der gelieferten Ware.
4. Lieferbedingungen Dem Käufer zumutbare Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Jede dem Käufer zumutbare Teillieferung und Teilleistung gilt in diesem Falle als selbständige Lieferung und Leistung. Der Käufer kann 4 Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist den Verkäufer schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Mit dieser Mahnung kommt der Verkäufer in Verzug. Der Käufer kann im Falle des Verzugs dem Verkäufer auch schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen mit dem Hinweis, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehne. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist ist der Käufer berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Kaufvertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen; dieser beschränkt sich bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 10% des Kaufpreises. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Kaufmann, bei dem der Verzug zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, steht ihm ein Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu. Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend.
5. Versendung Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch die innerhalb des Bestellvorgangs angegebenen Drittanbieter (Lieferdienste). Der Kunde wählt seine bevorzugte Versandart selbst. Die Versandkosten werden dem Besteller vor Auslösen des Bestellvorganges innerhalb des Warenkorbes bekannt gegeben. Am Lager befindliche Ware wird innerhalb von drei Werktagen nach Bestelleingang zum Versand gebracht. Für nicht am Lager befindliche Ware kann die Lieferzeit bis zu vier Wochen nach Bestelleingang betragen. Für die Liefermöglichkeit ist DIRK WENDORF INTERNETHANDEL von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Scheitert die Lieferung aus Gründen, die DIRK WENDORF INTERNETHANDEL nicht zu vertreten hat, so kann DIRK WENDORF INTERNETHANDEL vom Vertrag zurücktreten. DIRK WENDORF INTERNETHANDEL verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig darüber zu informieren. Etwaig geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. In diesem Fall steht dem Kunden ein Recht auf Schadensersatz nicht zu. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Transport und Verpackung werden in diesem Fall nur einmal berechnet.
6. Gefahrenübergang Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Verkäufers. Beanstandungen wegen Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.
7. Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der dem Verkäufer aufgrund des Kaufvertrags zustehenden Forderungen Eigentum des Verkäufers. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Kaufmann, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt der Eigentumsvorbehalt für die Forderungen, die der Verkäufer aus seinen laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber dem Käufer hat. Be- und Verarbeitung erfolgen unter Ausschluss des Eigentumserwerbs nach § 950 BGB. Die bearbeitete Ware dient zur Sicherung in Höhe des Rechnungswertes der verarbeiteten Vorbehaltsware. Bei Weiterveräußerung der Ware tritt der Käufer jegliche daraus entstehenden Forderungen an den Verkäufer ab. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherheit der Kaufpreisforderung, bei laufender Rechnung der Saldoforderung, in Höhe des Rechnungswertes der veräußerten Ware. Auf Verlangen des Käufers ist der Verkäufer zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Käufer sämtliche mit dem Kaufgegenstand in Zusammenhang stehende Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung eine angemessene Sicherung besteht.
8. Gewährleistung Ab dem 01.01.2005 gewährleisten wir für eine Dauer von 24 Monaten, dass die über uns bezogenen Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Gebrauchte Ware wird unter Ausschluss jedweder Gewährleistung verkauft. Der Käufer hat zunächst nur Anspruch auf Beseitigung von Fehlern und durch sie an den anderen Teilen des Kaufgegenstands verursachten Schäden (Nachbesserung). Sofern die Nachbesserung 3 mal fehlschlägt kann der Käufer anstelle der Nachbesserung Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen. Ein Anspruch auf Ersatzlieferung besteht nicht. Für Nachbesserung gilt folgendes: a) Offensichtliche Mängel hat der Käufer spätestens innerhalb 2 Wochen bei dem Verkäufer entweder schriftlich anzuzeigen oder von ihm aufnehmen zu lassen. b) Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass
· der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder überbeansprucht worden ist. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder Netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art zurückzuführen sind, es sei denn, der Käufer weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
· oder
· in den Kaufgegenstand Teile eingebaut worden sind, deren Verwendung der Verkäufer nicht genehmigt hat oder
· der Kaufgegenstand in einer vom Verkäufer nicht genehmigten Weise verändert worden ist oder
· der Käufer die Vorschriften über die Behandlung, Wartung und Pflege des Kaufgegenstandes (z.B. Betriebsanleitung) nicht befolgt hat. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.
c) Sollte der Kunde uns eine Frist zur Erledigung von Nachbesserungsarbeiten setzen, muss diese Frist mindestens zwei Wochen betragen, es sei denn, es handelt sich um einen unterdurchschnittlich einfach gelagerten Fall. Die Frist wird ab dem Zugang einer detaillierten Fehlerbeschreibung und der Ware in unseren Geschäftsräumen berechnet.
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Für die Wiederherstellung von Daten haften wir nicht, es sei denn, dass wir den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Käufer sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
Um Datenverlusten in Folge von Reparatur oder Mangel der Ware vorzubeugen, empfehlen wir die Durchführung regelmäßiger Datensicherungen, da eine Haftung für derartige Mangelfolgeschäden ausgeschlossen wird. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung.
9. Rücksendungen/ Reklamationen Sämtliche Rücksendungen / Reklamationen können nur unter Vorlage der Rechnung (Kopie), eine Fehlerbeschreibung und der Originalverpackung bearbeitet werden. Unfreie Sendungen werden von der Firma DIRK WENDORF INTERNETHANDEL nicht angenommen. Die Umtauschware in nicht wiederverkaufsfähigem Zustand wird grundsätzlich nicht angenommen und dem Käufer erneut kostenpflichtig zur Verfügung gestellt. Für an uns zurückgesandte Ware, die trotz eingehender Tests den beschriebenen Fehler nicht aufweist oder mechanisch Beschädigt ist, behalten wir uns eine Berechnung einer Testpauschale von min. 15.-€ bzw. 10% des Warenwertes vor. Die Rücksendung nach Bearbeitung der Teile bzw. Geräte erfolgt nur innerhalb der BRD kostenfrei (innerhalb der ersten 6 Monate nach Kauf). Reparaturen/Garantieabwicklung außerhalb der Gewährleistungszeit sind Kostenpflichtig. Nach 6 Monaten muss ein Beweiß beiliegen, dass ein Gewährleistungsanspruch besteht. Kulanzrücknahmen z.B. bei Inkompatibilität erfolgen max. zum aktuellen Zeitwert, abzüglich der Versand und Bearbeitungskosten (min. 15,-€). Für die Zusendung von Gegenständen an die Firma DIRK WENDORF INTERNETHANDEL trägt der Kunde die Versandkosten und die Gefahr bis zum Eintreffen in das Lager der Firma DIRK WENDORF INTERNETHANDEL.
10. Haftung Die Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen des Verkäufers gegenüber dem Käufer wird außer in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
11. Geltendes Recht Für diese Geschäftsbedingungen sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom11.04.1988 ist ausgeschlossen, zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerecht werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.
12. Ausfuhrgenehmigung Eventuell für die Ausfuhr der gelieferten Ware notwendige Zustimmungen des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft in Eschborn/Taunus sind vom Käufer in eigenem Namen und auf eigene Kosten einzuholen. Die Versagung einer solchen Ausfuhrgenehmigung berechtigt den Käufer nicht, vom Vertrag zurückzutreten.
13. Erfüllungsort, Gerichtsstand Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
14. Datenschutz Gemäß §28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) machen wir Sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten auch gegenüber Dritten verwendet. Jederzeit können Sie unentgeltlich Auskunft über die über Sie gespeicherten Daten erhalten. Senden Sie dazu eine eMail an info@dw-internethandel.de . Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der Mail nur an die bei MEMTRONIC hinterlegte eMail-Adresse erfolgen.
15. Widerrufsbelehrung bei Verbraucherverträgen (gilt nicht für Gewerbliche bzw. selbständig Tätigen Personen, Kunden und Firmen)
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Der Widerruf ist zu richten an: DIRK WENDORF INTERNETHANDEL Kieler Straße 150 25451 Quickborn
oder support@memtronic.de
17. elefunds Spendenmodul
Im Bezahlprozess befindet sich das von der elefunds GmbH entwickelte elefunds Spenden-Plug-In, das Ihnen die Möglichkeit gibt, abseits vom Zahlbetrag einen frei wählbaren Betrag als Spende aufzurunden. Die Aufrundung kann nach Wahl an die zur Verfügung stehenden Organisationen gespendet werden, wobei der Betrag bei Mehrfachauswahl gleichmäßig unter den spendenempfangenden Organisationen aufgeteilt wird. Bei Fragen rund um das Thema Spenden in unserem Shop können Sie sich gerne jederzeit direkt mit der elefunds GmbH in Verbindung setzen:
elefunds GmbH Schönhauser Allee 124 10437 Berlin Telefon: +49 30 48 49 24 38 Fax: +49 30 48 49 24 24 kontakt@elefunds.de www.elefunds.de
Mit der Aktivierung des elefunds Plug-Ins erklären Sie sich einverstanden, dass der gewählte Spendenbetrag zu Ihrem Kaufpreis hinzugefügt wird und als eigene Position auf der Rechnung erscheint. Die Spende beinhaltet keine MwSt.. Die Spende wird für Rechnung der elefunds Stiftung gUG vereinnahmt, die den Betrag zu 100% an die ausgewählten Organisationen weiterleitet. Der vorliegende Kaufbeleg ersetzt keine Spendenbescheinigung im Sinne des Steuerrechts.
Die elefunds GmbH und die Partnerunternehmen, die über ihren Onlineshop eine Spende im vorbeschriebenen Verfahren ermöglichen, erheben, speichern und nutzen Ihre personenbezogenen Daten nach den Vorschriften der Datenschutzgesetze. In dieser Erklärung möchten wir darüber informieren, welche Arten von Daten wir zu welchen Zwecken verarbeiten und welche Rechte dem Onlinekäufer zustehen: Das von der elefunds GmbH entwickelte und vertriebene Plugin speichert im Zuge der Spende keinerlei personenbezogene Daten, wie z.B.: (Email-) Adressen, Namen oder Kaufdaten. Die Software speichert lediglich die Uhrzeit und das Datum der Spende sowie die Höhe und die spendenempfangende/n Organisation/en. Die von der elefunds GmbH zur operativen Durchführung des Spendenvorganges und ausschließlich zu diesem Zweck erhobenen Daten werden in pseudonymisierter Form gespeichert. Das heißt: Diese Daten werden ausschließlich mit einem internen Kennzeichen in Verbindung gebracht, nicht aber mit dem Namen oder anderen Identifikationsmerkmalen des Onlinekäufers. Eine Zuordnung der Daten zur Person des Onlinekäufers findet nicht statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, sofern dies für die Abwicklung des Spendenvorganges gemäß vorbeschriebenem Verfahren unbedingt erforderlich ist oder so fern Sie durch die Anforderung einer Spendenquittung sich in so fern mit der Verarbeitung Ihrer Daten einverstanden erklärt haben, dass diese gemäß § 28, Absatz 3, Satz 3, BDSG zur Spendenwerbung durch die gemeinnützigen Partner herangezogen werden können. Die Zustimmung zu dieser Verarbeitung erfolgt elektronisch durch den Klick auf das jeweilige Feld. Die elefunds GmbH gibt, ausgehend von der Vermutung, dass Sie bei einer Spende Interesse an weiterführenden Informationsmaterialien bzgl. der von Ihnen bespendeten Organisationen haben, Ihre Daten ausschließlich an die von Ihnen bespendeten Organisationen weiter. Sollten Sie dieser Datennutzung widersprechen oder genauere Informationen erhalten wollen, wenden Sie sich bitte an die unten angegebene Adresse oder widersprechen Sie der weiteren Nutzung Ihrer Daten direkt bei erhalt Ihrer Spendenquittung im beigefügten Link. Der Transfer der Daten findet täglich, via zertifizierter SSL-verschlüsselter und gesicherter Verbindung statt, die elefunds GmbH übernimmt jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriffen Dritter auf Dateien die Internetpräsenz der elefunds GmbH. Neben der elefunds GmbH sind darüber hinaus alle Parteien des Bezahl- und Spendenvorganges zur entsprechenden Sorgfalt bei der Speicherung und Verwendung der Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes verpflichtet.
Stand 08.03.2013

References: § 950
 §28
 § 33
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 28