Source: https://winandtravel.de/common/info/agb.html
Timestamp: 2020-07-12 15:15:44+00:00

Document:
Im Rahmen der Werbeaktivitäten in Onlinemedien übernimmt die WIN AND TRAVEL UG (haftungsbeschränkt), Warnowallee 23, 18107 Rostock (nachfolgend WIN AND TRAVEL genannt) für den Werbetreibenden die Platzierung von Werbeflächen auf den von ihr betriebenen und im Einzelvertrag differenzierten Webseiten, Social Media Kanälen, Gewinnspielen und / oder Onlineangeboten, einschließlich deren Subdomains (.de, .com etc.) (nachfolgend zusammenfassend Vertriebskanäle genannt). Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Werbetreibenden und WIN AND TRAVEL gelten in diesem Zusammenhang ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Durch schriftliche Annahme des Angebots von WIN AND TRAVEL durch den Werbetreibenden wird ein wirksamer Vertrag geschlossen. Der konkrete wechselseitige Leistungsumfang ergibt sich dabei jeweils aus dem geschlossenen Einzelvertrag.
§3 Texte, Medien, Material
Texte, Medien und weiteres Material im Sinne der nachfolgenden Regelungen sind die für eine Werbeschaltung bzw. Online-Integration notwendigen Werbemittel und Informationen.
Für die Umsetzung der vereinbarten Werbeaktivitäten und Online-Integrationen ist die Lieferung von geeigneten Texten, Medien und ergänzendem Material in Form von Fotos, Dateien, Texten, Grafiken sowie ergänzender Hintergrundinformationen, vornehmlich in digitaler Form, durch den Werbetreibenden erforderlich.
Sofern von den Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, werden die Daten vom Werbetreibenden selbst bereitgestellt. Hierzu wird WIN AND TRAVEL, je nach Datenmenge eine Upload-Möglichkeit, einen cloud-basierten Transfer oder einen ftp-Zugang bereitstellen. Wenn WIN AND TRAVEL zustimmt kann die Anlieferung alternativ elektronisch per E-Mail oder in Form einer DVD/CD-ROM erfolgen.
Der Werbetreibende trägt dafür Sorge, dass die Daten den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend, für die Schaltung vollständig, fehlerfrei und tauglich an WIN AND TRAVEL übergeben wurden. Die technischen und administrativen Vorgaben an die Daten sind vom Werbetreibenden zu beachten. WIN AND TRAVEL behält sich das Recht vor, das Material auf technische Eignung zu prüfen, ist dazu aber nicht verpflichtet.
Sollte das Material nicht technisch mängelfrei sein oder die Qualitätsanforderungen nicht erfüllen, ist WIN AND TRAVEL berechtigt, das Material gänzlich oder teilweise von der Nutzung und Veröffentlichung auszuschließen. An WIN AND TRAVEL können wegen dieser Maßnahme keine Ansprüche gestellt werden. In einem solchen Fall ist ein Nachweis eines Schadens seitens WIN AND TRAVEL nicht notwendig.
Werden durch den Werbetreibenden Störungen der Leistungserbringung festgestellt, so ist WIN AND TRAVEL hierüber unverzüglich zu informieren.
Sollte der Werbetreibende Kenntnis davon erlangen, dass die von ihm, im Rahmen dieses Vertrages überlassenen Materialien und Mediendateien gegen geltendes Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen, wird der Werbetreibende gleichermaßen WIN AND TRAVEL unverzüglich informieren.
WIN AND TRAVEL wird durch den Werbetreibenden von allen Ansprüchen in Zusammenhang mit der vertragsgemäßen Nutzung des gelieferten Materials, einschließlich der erforderlichen angefallenen und nachgewiesenen Kosten der Rechtsverteidigung freigestellt.
Während des jeweils vereinbarten Werbezeitraums innerhalb der Vertragslaufzeit wird WIN AND TRAVEL das gelieferte Material auf denen im geschlossenen Vertrag vereinbarten Kanälen einstellen. Im Zweifelsfall sind die von WIN AND TRAVEL ermittelten Daten zur Medialeistung maßgeblich.
Wird das Material durch WIN AND TRAVEL ein, abweichend vom vereinbarten Werbezeitraum, nicht mehr öffentlich zugänglich gestellt, so wird der Werbetreibende hierüber unverzüglich unter Angabe der Gründe informiert.
Wird die Auslieferung des Materials in den vereinbarten Kanälen innerhalb des vereinbarten Zeitraums nicht oder nicht vollständig oder nicht ordnungsgemäß geschaltet, so ist WIN AND TRAVEL berechtigt, die Auslieferung ehestmöglich im ausstehenden Umfang nachzuholen. WIN AND TRAVEL ist zudem berechtigt, in Abstimmung mit dem Werbetreibenden, etwaige Nachlieferungen des Materials auch nach der Vertragslaufzeit zu erbringen.
Schlagen drei Nachholversuche fehl, so ist der Werbetreibende zur Preisminderung oder im Falle der Nichterfüllung zum Rücktritt berechtigt. Weitergehende Ansprüche stehen ihm nicht zu. Ansprüche aufgrund von Mängeln, die die Tauglichkeit der Leistung nur unerheblich beeinträchtigen, bestehen nicht. Sollte keine Nachbesserung möglich sein, so besteht Anspruch auf Zahlungsminderung maximal bis zur Höhe des Auftragsentgelts.
WIN AND TRAVEL behält den Anspruch auf vollständige Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung auch dann, wenn WIN AND TRAVEL seine vertraglichen Leistungen nicht, nicht vertragsgemäß oder nicht vollständig erbringen kann, weil der Werbetreibende das Material bzw. die Daten nicht rechtzeitig bzw. nicht in ordnungsgemäßer oder / und mangelfreier Form zur Verfügung gestellt hat.
WIN AND TRAVEL behält den Anspruch auf die vollständige Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung auch dann, wenn in Fällen höherer Gewalt, z. B. Arbeitskampf, Beschlagnahme oder sonstigen behördlichen Maßnahmen, Verkehrs- und Betriebsstörungen u. a., die Auslieferung des Materials nicht in angemessener Zeit nach Beseitigung der Störung erfolgen kann.
1. Die vom Werbetreibenden für die Leistungen von WIN AND TRAVEL zu entrichtende Vergütung ergibt sich aus dem jeweils individuell vereinbarten Vertrags-/Auftragsverhältnisses.
2. WIN AND TRAVEL stellt nach Veröffentlichung der vertraglich vereinbarten Werbeaktivitäten oder nach Beendigung einzelner Maßnahmen dem Werbetreibenden eine Rechnung, so weit sich aus dem individuellen Auftrag / Vertrag nichts anderweitiges ergibt. Nach Zugang der ordnungsgemäßen Rechnung bei dem Werbetreibenden ist der im Auftrag vereinbarte Geldbetrag fällig und innerhalb von 14 Kalendertagen auf ein von WIN AND TRAVEL zu benennendes Konto ohne Abzüge zu überweisen. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit ist das Datum des Zahlungseingangs bei WIN AND TRAVEL. Im Falle des Zahlungsverzugs des Werbetreibenden trägt dieser die jeweiligen Mahn- und Abwicklungskosten. Ansonsten gelten die gesetzlichen Verzugsregeln.
3. WIN AND TRAVEL ist bei Zahlungsverzug des Werbetreibenden berechtigt, die weitere Leistung auszusetzen, bis der Werbetreibende sämtliche ausstehenden Zahlungen geleistet hat. Ein Leistungsverweigerungsrecht von WIN AND TRAVEL besteht auch, wenn nach Vertragsschluss erkennbar wird, dass der Zahlungsanspruch von WIN AND TRAVEL durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Werbetreibenden gefährdet wird. Teilzahlungen sind zwischen den Vertragsparteien gesondert zu vereinbaren.
§ 7 Rechteeinräumungen
Der Werbetreibende räumt WIN AND TRAVEL an dem zur Verfügung gestellten Material unentgeltlich sämtliche für die vertragsgemäße Nutzung und Veröffentlichung erforderlichen Rechte ein. Dies umfasst insbesondere
1. das Bearbeitungsrecht, insbesondere das Recht, das überlassene Material im Rahmen des vertraglich vereinbarten Zeitraums zu vertragsgemäßen Zwecken zu bearbeiten, d. h. dieses Material umzugestalten, insbesondere zu verkleinern, zu vergrößern, zu kürzen, fortzusetzen und zu ergänzen;
2. das Vervielfältigungsrecht, also insbesondere das Recht, das Material und Bearbeitungen desselben dauerhaft oder vorübergehend auf den bekannten Speichermedien (z. B. Arbeitsspeicher, Festplatte, CD-ROM, CD, DVD, CD-RW, CD-R, USB-Stick u.ä. ) festzuhalten;
3. das Verbreitungsrecht, insbesondere das Recht, das Material und Bearbeitungen desselben oder Vervielfältigungsstücke davon im Rahmen redaktioneller Inhalte oder werblicher Darstellung in körperlicher oder unkörperlicher Form weiterzugeben;
4. das Senderecht, insbesondere das Recht, das überlassene Material und Bearbeitungen desselben durch Funk, insbesondere Mobilfunk unter Einschluss sämtlicher Mobilfunkstandards, Ton- und Fernsehrundfunk, Satellitenrundfunk, Kabelfunk oder ähnlicher technischer Mittel der Öffentlichkeit zugänglich zu machen;
5. das Vorführungsrecht, insbesondere das Recht, das überlassene Material und Bearbeitungen desselben durch technische Einrichtungen öffentlich online und offline wahrnehmbar zu machen;
6. das Recht der Digitalisierung, also insbesondere das Recht, das überlassene Material und Bearbeitungen desselben digitalisiert zu erfassen, nicht digitalisierte Inhalte, Multimediaapplikationen und Begleitmaterial, insbesondere Dokumentationen, zu digitalisieren oder das überlassene Material mit anderen digitalisierten Materialien zu verbinden;
7. das Datenbankrecht, also insbesondere das Recht, das überlassene Material und Bearbeitungen desselben maschinenlesbar, digitalisiert zu erfassen und auf allen bekannten Speichermedien allein oder gemeinsam mit anderen Elementen, insbesondere Werken einschließlich anderem Material, in einer eigenen Datenbank elektronisch zu speichern, auch so weit dies nicht dem eigenen Gebrauch des Datenbankbetreibers im Sinne von § 53 UrhG dient;
8. das Online-Bereithaltungsrecht, also insbesondere das Recht, das überlassene Material und Bearbeitungen desselben elektronisch, sei es kabelgebunden oder kabellos, zum Zweck der Zugänglichmachung, des Versands oder der Übertragung, insbesondere via Funk, insbesondere Mobilfunk unter Einschluss sämtlicher Mobilfunkstandards und Internet bereitzuhalten;
9. das Online-Übertragungsrecht, also insbesondere das Recht, das überlassene Material und Bearbeitungen desselben elektronisch, sei es kabelgebunden oder kabellos, zum Zweck der Zugänglichmachung gegenüber Dritten, durch Versand oder durch Übertragung, insbesondere via Funk, insbesondere Mobilfunk unter Einschluss sämtlicher Mobilfunkstandards und Internet zu versenden und zu übertragen, insbesondere durch Einzelabruf per Social Media Services, Online-Postings, Webseiten, E-Mail, Messenger, Chats, Microchats, SMS-Nachricht, in Channels und im Rahmen einer Push-Applikation zugänglich zu machen;
10. das Online-Wiedergaberecht, also insbesondere das Recht, das überlassene Material und Bearbeitungen desselben elektronisch, sei es kabelgebunden oder kabellos, zum Zweck der Zugänglichmachung, durch Versands oder der Übertragung, insbesondere via Funk, insbesondere Mobilfunk unter Einschluss sämtlicher Mobilfunkstandards und Internet öffentlich wiederzugeben und öffentlich wahrnehmbar zu machen, insbesondere durch Einzelabruf per Social Media Services, Online-Postings, Webseiten, E-Mail, Messenger, Chats, Microchats, per SMS-Nachricht, in Channels und im Rahmen einer Push-Applikation (§ 19a UrhG);
11. das Recht, das überlassene Material zum Zwecke der Eigenwerbung (etwa in Broschüren, Präsentationen und online) auch über die Dauer der Auftragserfüllung hinaus zu verwenden.
Werden Bildnachweise vom Werbetreibenden an WIN AND TRAVEL übermittelt, so werden diese innerhalb des
So weit WIN AND TRAVEL wegen der vertragsgemäßen Nutzung des vom Kunden im Rahmen des jeweiligen Einzelvertrags zur Veröffentlichung des zur Verfügung gestellten Materials Ansprüchen Dritter wegen einer tatsächlichen oder vermeintlichen Verletzung von gewerblichen Schutzrechten, Urheberrechten oder sonstigen Rechten ausgesetzt wird, verpflichtet sich der Werbetreibende, WIN AND TRAVEL von diesen Ansprüchen sowie den tatsächlichen Kosten eines Rechtsstreits und der Rechtsverteidigung auf erstes Anfordern freizustellen. Eventuelle Ansprüche auf Schadensersatz wegen darüber hinausgehender Schäden bleiben davon unberührt.
§ 9 Abnahme des Materials
WIN AND TRAVEL wird dem Werbetreibenden im Vorfeld der Freischaltung und Veröffentlichung über die aufbereitete Bereitstellung des Materials informieren. Der Werbetreibende wird das Material unverzüglich auf dessen Richtigkeit und mangelfreie Abrufbarkeit sowie Darstellung hin prüfen und etwaige Fehler innerhalb von 3 Werktagen schriftlich mitteilen. Mit Ablauf der Frist gilt die Leistung von WIN AND TRAVEL in Bezug auf die Veröffentlichung des Materials als abgenommen.
WIN AND TRAVEL macht weder Zusicherungen über mögliche Platzierungen und/oder Reihenfolgen der Werbeschaltungen noch über die Anzahl der Werbeeinblendungen innerhalb des Kampagnenzeitraumes und ist nach billigem Ermessen dazu berechtigt, Werbeschaltungen aus redaktionellen oder sonstigen Gründen zurückzuweisen.
WIN AND TRAVEL, einschließlich deren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen, haftet – egal aus welchem Rechtsgrund – nur für Schäden, die von ihr oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden und nur nach Maßgabe der folgenden Vorschriften:
1. Bei Vorsatz, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei einer Verletzung von Leib oder Leben haftet WIN AND TRAVEL nach den gesetzlichen Vorschriften.
2. Bei grober Fahrlässigkeit beschränkt sich die Haftung von WIN AND TRAVEL im kaufmännischen Verkehr auf den Ersatz des vertragstypisch vorhersehbaren Schadens. Diese Beschränkung gilt nicht, so weit der Schaden durch leitende Angestellte von WIN AND TRAVEL verursacht wurde.
3. Darüber hinaus haftet WIN AND TRAVEL auch für die nur einfach fahrlässige Verletzung einer Kardinalpflicht. Kardinalpflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung und die Erreichung des Vertragszwecks überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Werbetreibende regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
4. Voranstehende Haftungsbeschränkung gilt insbesondere für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung von Daten, bei Störungen der technischen Anlagen oder des Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der vertraglichen Leistungserbringung entstehen.
5. WIN AND TRAVEL haftet nicht für Mängel oder Leistungsstörungen des zu verlosenden Gewinns. Auch nicht für später auftretende Reisemängel. Alle Regelungen des §651BGBff finden keine Anwendung, sondern liegen ggf. ausschließlich im Verantwortungsbereich des Werbetreibenden und seiner Erfüllungsgehilfen.
§ 12 Kommentare, Bewertungen und Nutzeraustausch
WIN AND TRAVEL bietet auf den vertraglich vereinbarten Vertriebskanälen Kunden und Interessenten die Möglichkeit, sich über das Leistungsangebot des Werbetreibenden auszutauschen. WIN AND TRAVEL hat keinerlei redaktionellen Einfluss auf Bewertungen, Nutzerkommentare und Diskussionsverläufe. Der Werbetreibende akzeptiert dies ausdrücklich.
Sollte sich durch Manipulation und / oder aktives Eingreifen in den Nutzeraustausch seitens des Werbetreibenden ein Nachteil für WIN AND TRAVEL ergeben, so ist WIN AND TRAVEL berechtigt, die Geschäftsbeziehung umgehend zu beenden und Schadensersatz gegenüber dem Werbetreibenden einzufordern. Ansprüche auf Rückerstattung der nach dem Einzelvertrag gezahlten oder noch zu zahlenden Vergütungen sind ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 13 Geheimhaltung, Vertraulichkeit, Datenschutz
Der Werbetreibende verpflichtet sich, über alle Informationen, Daten und Geschäftsgeheimnisse, die er von WIN AND TRAVEL im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhält, einschließlich der Einzelheiten über das Vertragsverhältnis, Stillschweigen zu bewahren und diese vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen.
Etwaige Presseerklärungen sowie sonstige Verlautbarungen gegenüber Dritten über die vertragsgegenständliche Zusammenarbeit bedarf der vorherigen Ab- und schriftlichen Zustimmung mit, bzw. durch WIN AND TRAVEL.
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, der jeweils anderen Vertragspartei von jedem Missbrauch und jeder unautorisierten Offenlegung von vertraulichen Informationen im Sinne dieser Ziffer unverzüglich schriftlich Mitteilung zu machen, so weit diese zu ihrer Kenntnis gelangen.
Der Werbetreibende wird hiermit gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes davon unterrichtet und ist damit einverstanden, dass WIN AND TRAVEL seine Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragsabwicklung und -zwecke maschinell verarbeitet.
Diese Vertraulichkeitsverpflichtung bleibt auch nach der Kündigung oder Beendigung des jeweiligen Vertragsverhältnisses bestehen.
WIN AND TRAVEL ist berechtigt, dem Werbetreibenden E-Mails, Kunden-Newsletter, Chat-Nachrichten, SMS und Kunden-Printpublikationen zu Informationszwecken zuzusenden und ihn telefonisch zu kontaktieren. Weiterhin räumt der Werbetreibende WIN AND TRAVEL ein, das Unternehmenslogo des Werbetreibenden auf den Firmeninternetseiten von WIN AND TRAVEL unter der Rubrik „Referenzen“ zu Eigenwerbezwecken zu verwenden.
Sämtliche Ansprüche des Werbetreibenden gegen WIN AND TRAVEL aus dem Vertragsverhältnis verjähren innerhalb von 3 Jahren.
§16 Anwendbares Recht und Gerichtsstand, Sonstiges
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Rostock. WIN AND TRAVEL ist zudem berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Werbetreibenden zu klagen. Erfüllungsort ist der Firmensitz von WIN AND TRAVEL.
WIN AND TRAVEL erbringt Leistungen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen und der jeweiligen einzelvertraglichen Bestimmungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden oder sonstiger Dritter finden auch dann keine Anwendung, wenn WIN AND TRAVEL ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder ihre Leistungen widerspruchslos erbringt. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen von diesem Formerfordernis. § 305b BGB bleibt hiervon unberührt.
Der Kunde ist zur Abtretung von Forderungen aus seinem Vertragsverhältnis mit WIN AND TRAVEL nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von WIN AND TRAVEL berechtigt.
Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig, unwirksam oder undurchsetzbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die ungültige, unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung gilt in diesem Fall als durch diejenige wirtschaftlich beabsichtigte gültige, wirksame oder durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die die Vertragsparteien getroffen hätten, wäre ihnen die Ungültigkeit, Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit bei Vertragsabschluss bekannt gewesen.
© WIN AND TRAVEL UG (haftungsbeschränkt), Stand 04.03.2017

References: §3

§ 7
 § 53

§ 9
 §651

§ 12

§ 13

§16
 § 305