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Timestamp: 2016-10-28 06:32:25+00:00

Document:
1B_407/2010 (04.05.2011)
1B_407/2010
Staatsanwaltschaft III des Kantons Z�rich,
Weststrasse 70, Postfach 9717, 8036 Z�rich,
Obergericht des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, Hirschengraben 13/15, Postfach 2401, 8021 Z�rich.
Beschwerde gegen den Beschluss vom 3. November 2010 des Obergerichts des Kantons Z�rich, Gesamtgericht.
X.________ wurde vom Bezirksgericht Z�rich mit Urteil vom 13. Januar 2010 mehrerer Verm�gensdelikte f�r schuldig befunden und zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 17 Monaten und 15 Tagen verurteilt. Der Verurteilte gelangte gegen dieses Urteil mit Berufung an das Obergericht des Kantons Z�rich. Dieses r�umte dem amtlichen Verteidiger von X.________ eine Frist ein, um allf�llige Beweisantr�ge zu stellen und zu begr�nden, worauf dieser mit Eingabe vom 14. Juni 2010 Beweisantr�ge stellte. In der Folge schrieb der Vorsitzende der I. Strafkammer des Obergerichts, Vizepr�sident Peter Marti, am 29. Juni 2010 dem Verteidiger einen Brief, worin er eine Beurteilung der Sach- und Rechtslage abgab und den Verteidiger ersuchte, mit seinem Klienten ernsthaft einen R�ckzug der Berufung wegen schlechter Erfolgsaussichten zu diskutieren. Der Verteidiger antwortete mit Schreiben vom 23. August 2010, dass an der Berufung festgehalten werde. Mit Schreiben vom 24. August 2010 teilte Oberrichter Marti dem Verteidiger mit, dass er die Aufrechterhaltung der Berufung zur Kenntnis nehme und am weiteren Verfahren nicht mitwirken werde.
Mit Eingabe vom 26. August 2010 stellte X.________ den Antrag, dass der Vorsitzende sowie s�mtliche Mitglieder der I. Strafkammer des Obergerichts im Berufungsverfahren wegen des Anscheins der Befangenheit in den Ausstand zu treten haben. Die Mitglieder und Ersatzmitglieder der I. Strafkammer gaben - mit Ausnahme von Oberrichter Marti - gewissenhafte Erkl�rungen ab, dass sie nicht befangen seien. Mit Beschluss vom 3. November 2010 bewilligte das Gesamtgericht des Obergerichts ohne Mitwirkung der Mitglieder der I. Strafkammer den Ausstand von Oberrichter Marti f�r das Berufungsverfahren. Das Ablehnungsbegehren gegen die �brigen Mitglieder und Ersatzmitglieder der I. Strafkammer wies es ab.
Mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht vom 8. Dezember 2010 beantragt X.________, der Beschluss des Gesamtgerichts des Obergerichts vom 3. November 2010 sei aufzuheben. S�mtliche Mitglieder der I. Strafkammer des Obergerichts seien wegen Befangenheit oder des Anscheins der Befangenheit in den Ausstand zu versetzen. Er r�gt die Verletzung des Anspruchs auf ein unabh�ngiges und unparteiisches Gericht (Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) sowie des Anspruchs auf ein faires Verfahren (Art. 29 BV). Zur Begr�ndung beruft er sich auf BGE 134 I 238, worin die Unzul�ssigkeit eines �hnlichen Vorgehens wie es Oberrichter Marti gegen�ber dem Verteidiger praktiziert habe, festgehalten worden sei. Die �brigen Mitglieder der I. Strafkammer billigten das verfassungswidrige Verhalten ihres Vorsitzenden, weshalb auch bei ihnen der Anschein der Befangenheit bestehe.
Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft III des Kantons Z�rich verzichten auf eine Vernehmlassung. Die Mitglieder der I. Strafkammer (ausser Oberrichter Marti) halten mit ausf�hrlicher Stellungnahme fest, dass sie nicht befangen seien, und beantragen die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdef�hrer h�lt mit Schreiben vom 7. Februar 2011 an seinem Standpunkt fest. Die I. Strafkammer hat sich dazu am 15. M�rz 2011 ge�ussert.
Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen selbstst�ndig er�ffneten, kantonal letztinstanzlichen Zwischenentscheid �ber den Ausstand der Mitglieder und Ersatzmitglieder der I. Strafkammer des Obergerichts in einem strafrechtlichen Berufungsverfahren (Art. 92 BGG). Gegen diesen Entscheid ist die Beschwerde in Strafsachen zul�ssig (Art. 78 ff. BGG). Der Beschwerdef�hrer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ist als Beschuldigter gem�ss Art. 81 Abs. 1 lit. a und b Ziff. 1 BGG zur Beschwerde befugt. Auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde ist daher grunds�tzlich einzutreten.
2.1 Nach Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jede Person Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umst�nde entschieden wird. Ob diese Garantien verletzt sind, pr�ft das Bundesgericht frei. Art. 30 Abs. 1 BV soll zu der f�r einen korrekten und fairen Prozess erforderlichen Offenheit des Verfahrens im Einzelfall beitragen und damit ein gerechtes Urteil erm�glichen. Die Garantie des verfassungsm�ssigen Richters wird verletzt, wenn bei objektiver Betrachtung Gegebenheiten vorliegen, die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit zu begr�nden verm�gen. Voreingenommenheit und Befangenheit werden nach der Rechtsprechung angenommen, wenn Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken. Solche Umst�nde k�nnen in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Richters oder in gewissen �usseren Gegebenheiten funktioneller und organisatorischer Natur begr�ndet sein. Bei der Beurteilung solcher Umst�nde ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begr�ndet erscheinen. Es gen�gt, wenn Umst�nde vorliegen, die bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit und Voreingenommenheit erwecken. F�r die Ablehnung wird nicht verlangt, dass der Richter tats�chlich befangen ist (BGE 136 I 207 E. 3.1 S. 210; 135 I 14 E. 2; 134 I 238 E. 2.1 S. 240; 133 I 1 E. 6.2; 131 I 24 E. 1.1; je mit Hinweisen).
Der Anschein der Befangenheit kann durch unterschiedlichste Umst�nde und Gegebenheiten erweckt werden. Dazu k�nnen nach der Rechtsprechung insbesondere vor oder w�hrend eines Prozesses abgegebene �usserungen eines Richters z�hlen, die den Schluss zulassen, dass sich dieser bereits eine feste Meinung �ber den Ausgang des Verfahrens gebildet hat (BGE 134 I 238 E. 2.1 S. 240; 125 I 119 E. 3a S. 122).
2.2 Im vorliegenden Verfahren ist nicht umstritten, dass Oberrichter Marti mit seinem Schreiben vom 29. Juni 2010 an den Verteidiger des Beschwerdef�hrers den Anschein der Befangenheit erweckte (vgl. BGE 134 I 238 E. 2.6 S. 247). Deshalb wurde ihm mit dem angefochtenen Entscheid der Ausstand bewilligt.
2.3 Das vom Obergericht abgewiesene Ausstandsbegehren gegen die �brigen Mitglieder und Ersatzmitglieder der I. Strafkammer begr�ndete der Beschwerdef�hrer damit, dass der Kammervorsitzende das Schreiben vom 29. Juni 2010 als Stellvertreter und mit Einverst�ndnis der Referenten und Mitrichter der Kammer versendet habe. Es handle sich um ein System, in das die ganze I. Strafkammer involviert sei sowie um ein Vorgehen, welches auf Absprache erfolge und das bei den Mitrichtern zumeist Zustimmung finde, billigend in Kauf genommen werde oder zumindest keine ausdr�ckliche Ablehnung erfahre. Wenn der Prozess auf diese Weise erledigt werden k�nne, w�rden alle beteiligten Richter, insbesondere die Referenten, von einer erheblichen Arbeitslast befreit. Informelle Normen, Loyalit�t und Korpsgeist w�rden die Mitrichter verpflichten, diese Praxis zu sch�tzen. Der Kammervorsitzende verf�ge �ber wesentliche Qualifikations- und Steuerungsm�glichkeiten, welche f�r die Karriere seiner Mitrichter wesentlich seien. Die Mitrichter, gerade wenn es sich um junge Ersatzoberrichter handle, k�nnten sich diesem Gruppendruck kaum entziehen, selbst wenn sie nicht einverstanden seien.
2.4 Das Obergericht h�lt der Argumentation des Beschwerdef�hrers im angefochtenen Entscheid entgegen, die Ordnungsbefugnisse des Kammervorsitzenden vermittelten ihm weder Vorgesetzteneigenschaft noch Befehlsgewalt (ROBERT HAUSER/ERHARD SCHWERI, Kommentar zum z�rcherischen Gerichtsverfassungsgesetz, 2002, N. 4 zu � 39 und N. 2 zu � 121 GVG). Insbesondere erfolge keine Qualifikation der Mitglieder oder Ersatzmitglieder durch den Kammervorsitzenden. Auch seien keine anderen Steuerungsm�glichkeiten ersichtlich, mit welchen dieser auf deren Karrieren Einfluss nehmen k�nnte. Es sei somit nicht einzusehen, weshalb sich die �brigen Kammermitglieder informellen Normen, Loyalit�t und Korpsgeist verpflichtet f�hlen sollten. Entscheidend sei, ob die �brigen Richter der I. Strafkammer den Inhalt des Schreibens vom 29. Juni 2010 gekannt und ihm zugestimmt h�tten, was aber vom Beschwerdef�hrer nicht behauptet werde. Aus den Akten und dem besagten Schreiben des Kammervorsitzenden gehe dies nicht hervor. Es seien bei objektiver Betrachtung keine Umst�nde auszumachen, welche bei den Mitgliedern und Ersatzmitgliedern der I. Strafkammer den Anschein der Befangenheit und Voreingenommenheit erweckten.
2.5 Den Ausf�hrungen der Vorinstanz ist im Ergebnis zuzustimmen. Der Beschwerdef�hrer st�tzt sich bei seiner Kritik teilweise auf Vermutungen und nicht erh�rtete Tatsachen, ohne darzulegen, dass der dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegende Sachverhalt mangelhaft erhoben wurde (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Somit ist im bundesgerichtlichen Verfahren der Sachverhalt massgebend, den das Obergericht festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Aufgrund der aktenkundigen Sachlage ergeben sich keine Anhaltspunkte, welche f�r einen Anschein der Befangenheit bei den �brigen Mitgliedern und Ersatzmitgliedern der I. Strafkammer sprechen. Die Vermutung des Beschwerdef�hrers, das Vorgehen von Oberrichter Marti sei mit den anderen Kammermitgliedern abgesprochen worden, ist nicht weiter belegt. Auch liegen zurzeit keine hinreichend konkreten Hinweise daf�r vor, dass das Obergericht systematisch im Widerspruch zu Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK (BGE 134 I 238) auf Parteivertreter einwirkt, um diese zum R�ckzug von Rechtsmitteln zu bewegen.
Soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung seines Anspruchs auf ein faires Verfahren im Sinne von Art. 29 BV bem�ngelt, kann ihm ebenfalls nicht gefolgt werden. Er sieht diesen Grundsatz dadurch verletzt, dass der Pr�sident der I. Strafkammer den urteilenden Spruchk�rper erst nach seinem Ausstand wegen offensichtlicher Befangenheit nach seinem Gutd�nken habe zusammenstellen wollen. Auch hier behauptet der Beschwerdef�hrer einen Sachverhalt, der in den Akten keine St�tze findet. Die I. Strafkammer legt in ihrer Vernehmlassung zur Beschwerde detailliert dar, wie die Besetzung des Spruchk�rpers ohne Einflussnahme von Oberrichter Marti erfolgte. Diese Darstellung vermag der Beschwerdef�hrer nicht substanziiert in Zweifel zu ziehen. Somit ist auf die R�ge der Verletzung von Art. 29 BV nicht weiter einzutreten.
2.6 Das Vorgehen des Kammervorsitzenden weckt vor dem Hintergrund des Anspruchs auf einen verfassungsm�ssigen Richter (Art. 30 Abs. 1 BV) und die richterliche Unabh�ngigkeit (Art. 191c BV) gleichwohl erhebliche grunds�tzliche Bedenken. Diese werden hier trotz des Umstands, das sich Oberrichter Marti nach dem angefochtenen Entscheid im Ausstand befindet, wegen des hohen Stellenwerts der Garantie verfassungsm�ssiger und unabh�ngiger Gerichte dargelegt.
2.6.1 Die Garantie des verfassungsm�ssigen Richters soll nach st�ndiger Rechtsprechung zu der f�r einen korrekten und fairen Prozess notwendigen Offenheit des Verfahrens im Einzelfall beitragen und damit letztlich ein gerechtes Urteil erm�glichen. Offenheit des Verfahrens und M�glichkeit eines gerechten Urteils werden aber gef�hrdet, wenn ausserhalb des Prozesses liegende Umst�nde in sachwidriger Weise auf das Verfahren einwirken. Auch soweit ein Richter allein wegen des Anscheins der Voreingenommenheit soll abgelehnt und ausgeschlossen werden k�nnen, wollen Verfassung und Konvention ein faires und auch aus der (objektivierten) Sicht der Parteien offenes Verfahren garantieren. Der amtende Richter soll ein "echter Mittler" sein, und der "Rechtsuchende soll sich beim Richter im Recht geborgen f�hlen". Neben dem Schutz der Prozessparteien dient dies dem Vertrauen der Betroffenen in ein rechtsstaatliches Justizverfahren und erm�glicht ihnen die innere Anerkennung des Gerichtsurteils. Aus der Sicht der Rechtsgemeinschaft geht es schliesslich um das Vertrauen im gerichtlichen Verfahren und letztlich die Legitimation von Gerichten in einem demokratischen Rechtsstaat �berhaupt (zum Ganzen: BGE 114 Ia 50 E. 3c S. 55 f. mit Hinweisen; REGINA KIENER, Richterliche Unabh�ngigkeit, 2001, S. 55 ff.).
2.6.2 Das Bundesgericht hat in BGE 134 I 238 E. 2.6 S. 245 ff., wo ebenfalls in einem Berufungsverfahren eine Kontaktnahme eines Oberrichters mit einem Rechtsvertreter zur Diskussion stand, entschieden, dass dieses Verhalten den Anschein der Befangenheit erweckt. Mit der aktiven Mitteilung der vorl�ufigen Einsch�tzung vonseiten des Referenten schon im Voraus wird der Eindruck erweckt, dass sich dieser bereits eine abschliessende Meinung gebildet habe und das Verfahren - auch unter Beachtung der noch bevorstehenden Berufungsverhandlung - nicht mehr offen, der Prozess somit bereits verloren sei. Der Betroffene wird nicht ohne Weiteres verstehen, dass die Mitteilung des Referenten - nach durchgef�hrtem Verfahren vor erster Instanz - m�glicherweise auf eine Ersparnis an Aufwand und Kosten im Rechtsmittelverfahren abzielt. Vielmehr bekommt er den Eindruck, dass die Berufungssache in rascher Weise erledigt werden soll, "kurzer Prozess" gemacht wird. Bei dieser Sachlage erweckt der den Kontakt mit dem Rechtsvertreter aufnehmende Referent den Anschein, in der Sache nicht mehr offen und daher voreingenommen zu sein. Die Partei kann mit Grund bef�rchten, der Referent unterziehe seine ge�usserte Auffassung anl�sslich der Verhandlung und Beratung nicht mehr einer unvoreingenommenen Pr�fung. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit des Richters erscheint in einer solchen Situation aus objektiver Sicht als begr�ndet.
2.6.3 Eine Gerichtsperson, die trotz Kenntnis der erw�hnten Grunds�tze mit einem Verteidiger Kontakt aufnimmt und ihr den Verzicht auf die Berufung nahelegt, nimmt zumindest in Kauf, dass gegen sie im weiteren Berufungsverfahren ein Ausstandsgrund vorliegt. Ein solches Verhalten, dessen Unvereinbarkeit mit Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK in BGE 134 I 238 dargelegt wurde, ist in mehrfacher Hinsicht problematisch.
Zun�chst steht das Herbeif�hren eines Ausstandsgrunds durch die Justizperson selbst im Widerspruch zur Pflicht, ihre Unabh�ngigkeit und die anhaltende Offenheit des Verfahrens sicherzustellen. Gerichtspersonen, die staatliche Aufgaben wahrnehmen, sind an die Grundrechte gebunden und verpflichtet, zu ihrer Verwirklichung beizutragen (Art. 35 Abs. 2 BV). Der Ausstand ist als prozessuale Folge einer unvermeidbaren Beeintr�chtigung der richterlichen Unabh�ngigkeit ausgestaltet. Die M�glichkeit des Ausstands entbindet die Gerichtspersonen jedoch nicht von der Verpflichtung, prim�r mit eigenem verantwortungsbewusstem Handeln ihre durch Art. 30 Abs. 1 und Art. 191c BV garantierte Unabh�ngigkeit zu bewahren (vgl. REGINA KIENER, a.a.O., S. 327 ff.).
Mit dem Ausstand eines Richters wird zudem die Besetzung des Spruchk�rpers ver�ndert, was im konkreten Fall im �berwiegenden Interesse der Besetzung des Spruchk�rpers mit unabh�ngigen Gerichtspersonen hingenommen werden kann. Wird einem zur Instruktion einer Angelegenheit zust�ndigen Richter jedoch zugestanden, dass er in eigenem Belieben in einer konkreten Angelegenheit seinen Ausstand provozieren darf, so entsteht die Gefahr der Manipulation der Zusammensetzung des Spruchk�rpers und damit der Rechtsprechung.
Auch kann der Anschein der Befangenheit eines Spruchk�rpers entstehen, wenn ein im Ausstand befindliches Mitglied einer Kammer seine Meinung zum Ausgang eines Verfahrens bereits dargelegt hat und auf diese Weise den Spruchk�rper beeinflusst.
Ein bewusster Verstoss einer Gerichtsperson gegen die Pflicht zur Wahrung ihrer Unabh�ngigkeit schadet somit dem Vertrauen in eine gerechte Beurteilung durch die staatlichen Gerichte und ist geeignet, die Legitimation von Gerichten im demokratischen Rechtsstaat infrage zu stellen. Akzeptanz und Legitimit�t der Justiz sowie die glaubw�rdige Autorit�t der Rechtsprechung und des ihr anvertrauten Rechts setzen jedoch ein in der Erfahrung bew�hrtes Vertrauen auf reale Unabh�ngigkeit des Richters unabdingbar voraus (vgl. KURT EICHENBERGER, Sonderheiten und Schwierigkeiten der richterlichen Unabh�ngigkeit in der Schweiz, in: Richard Frank [Hrsg.], Unabh�ngigkeit und Bindungen des Richters, 2. Aufl. 1997, S. 98).
2.6.4 Zurzeit liegen entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers keine hinreichend konkreten Hinweise daf�r vor, dass das Obergericht systematisch im Widerspruch zu Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK auf Parteivertreter einwirkt, um diese zum R�ckzug von Rechtsmitteln zu bewegen. Im �brigen sind auch F�lle denkbar, in welchen die Mitteilung einer vorl�ufigen Einsch�tzung des zust�ndigen Richters mit den Garantien von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK vereinbar sein kann. Als Beispiele f�r zul�ssige Mitteilungen wird in BGE 134 I 238 E. 2.4 S. 243 f. erw�hnt, dass einer Partei mit dem Hinweis auf einen allf�lligen R�ckzug m�glicherweise weitere Kosten und ein aufw�ndiges Verfahren erspart werden k�nnen oder sie im Falle einer Anschlussberufung auf die Gefahr einer Verschlechterung aufmerksam gemacht werden darf (vgl. zur richterlichen F�rsorgepflicht BGE 131 I 350 E. 4.1 S. 360 mit Hinweisen). Denkbar ist auch, dass einem Rechtssuchenden unmittelbar nach Eingang einer Rechtsschrift offensichtliche formelle M�ngel mitgeteilt werden und gleichzeitig darauf hingewiesen wird, diese k�nnten w�hrend der noch laufenden Beschwerdefrist behoben werden (f�r weitere Beispiele: BGE 134 I 238 E. 2.4 S. 243 f.).
Trotz solcher M�glichkeiten zul�ssiger Mitteilung einer vorl�ufigen Einsch�tzung der Prozessaussichten an eine Verfahrenspartei ist dabei grunds�tzlich mit Blick auf den Anspruch auf einen unbefangenen Richter grosse Zur�ckhaltung geboten. Keinesfalls sollte ein Richter den R�ckzug des Rechtsmittels fordern und dabei offen oder verdeckt Druck aus�ben. Ebenso wenig darf der Eindruck entstehen, dass sich der Richter mit der Sache nicht urteilsm�ssig befassen wolle (BGE 134 I 238 E. 2.4 S. 244). Eine Praxis, welche den dargelegten Anforderungen nicht nachkommt, ist mit Art. 30 Abs. 1 und Art. 191c BV sowie Art. 6 Ziff. 1 EMRK unvereinbar und kann den Anschein der Befangenheit nicht nur in Bezug auf die betroffene Gerichtsperson, sondern f�r den gesamten Spruchk�rper begr�nden.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann. Unter Beachtung der besonderen Umst�nde der Angelegenheit ist ein Verzicht auf die Erhebung von Gerichtskosten gerechtfertigt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem unterliegenden Beschwerdef�hrer steht keine Parteientsch�digung zu (Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer sowie der Staatsanwaltschaft III und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Strafkammer und Gesamtgericht, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 6
 BGE 
 Art. 81
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 30
 BGE 
 Art. 105
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 29
 Art. 29
 BGE 
 BGE 
 Art. 30
 Art. 6
 BGE 
 Art. 30
 Art. 191
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 30
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 30
 Art. 191
 Art. 6