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Timestamp: 2016-10-28 00:40:37+00:00

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8C_468/2013 � � Urteil vom 24. Februar 2014
A.a.�Der 1967 geborene B.________ war seit 1. Juni 1994 als Betreuer bei der Stiftung X.________ und dazu seit 26. September 1994 als Raumpfleger bei der Genossenschaft C.________ angestellt. Am 26. Oktober 1996 hielt er mit dem Auto vor einem Fussg�ngerstreifen an, worauf das nachfolgende Auto in das Heck des seinigen stiess. Als Unfallfolgen wurden �rztlicherseits eine Commotio cerebri und eine Distorsion der Halswirbels�ule (HWS) diagnostiziert. Am 25. Januar 1998 st�rzte der Versicherte beim Skifahren; im Spital O.________ wurden als Unfallfolgen eine Commotio cerebri mit Kontusion der Lendenwirbels�ule (LWS) und der HWS diagnostiziert. Am 9. Januar 1999 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle des Kantons Luzern zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gungen vom 27. Juni und 20. September 2000 sprach ihm diese ab 1. Januar 1999 eine ganze Invalidenrente zu. Mit Verf�gung vom 24. Juli 2009 sistierte sie die Invalidenrente mit sofortiger Wirkung und entzog einer allf�lligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung; die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern (heute: Kantonsgericht Luzern) mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 4. Januar 2010 ab. Mit Verf�gung vom 24. Februar 2010 hob die IV-Stelle die Invalidenrente per sofort auf. Mit Verf�gung vom 9. M�rz 2010 forderte sie vom Versicherten die ihm vom 1. August 2004 bis 31. Juli 2009 ausgerichteten Rentenleistungen im Betrag von Fr. 210'211.- zur�ck.
A.b.�Die unfallversicherungsrechtliche Streitigkeit ist Gegenstand des Parallelverfahrens 8C_469/2013, das ebenfalls mit heutigem Urteil erledigt wurde.
Der Versicherte erhob gegen die Verf�gungen vom 24. Februar und 9. M�rz 2010 Beschwerde bei der Vorinstanz; diese vereinigte die Verfahren. Sie holte ein fachpsychiatrisches Gutachten des Prof. Dr. med. M.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie sowie Neurologie, Leitender Arzt Versicherungsmedizin, Universit�re Psychiatrische Klinik, vom 5. September 2012 ein. Die Beschwerde gegen die Verf�gung vom 24. Februar 2010 wies die Vorinstanz ab, soweit sie darauf eintrat. Diejenige gegen die Verf�gung vom 9. M�rz 2010 hiess sie in dem Sinne gut, dass sie die R�ckforderung der Rentenleistungen ab 1. August 2004 bis 31. Juli 2009 aufhob; die Renteneinstellung ab 1. August 2009 best�tigte sie. Die H�lfte der Beweiskosten im Umfang von Fr. 6'317.70 auferlegte sie der IV-Stelle (Entscheid vom 15. Mai 2013).
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte die Aufhebung des kantonalen Entscheides, soweit damit die Rentenleistungen ab 1. August 2009 aufgehoben w�rden; die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihm eine "1/1-Rente" vom 1. August 2009 bis zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Entscheides und anschliessend eine angemessene Rente auszurichten; eventuell sei sie zu verpflichten, ihm bis zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Entscheides eine "1/1-Rente" auszurichten.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Trotzdem pr�ft es - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsm�ngel (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund Letzterer gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsf�higkeit und die konkrete Beweisw�rdigung sind Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, ver�ffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; zur Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen bei somatoformen Schmerzst�rungen oder vergleichbaren syndromalen Zust�nden im Besonderen vgl. BGE 137 V 64 E. 1.2 S. 66).
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV ; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132; SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81 E. 4.1 [9C_418/2010]) richtig dargelegt. Gleiches gilt zur Invalidit�t bei psychischen Gesundheitssch�den (BGE 137 V 64 E. 4.1 S. 67, 136 V 279 E. 3.2.1 S. 280) und zum Beweiswert von Gerichtsgutachten (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f.). Darauf wird verwiesen.
3.1.�Streitig und zu pr�fen ist, ob seit den Verf�gungen vom 27. Juni und 20. September 2000, mit denen die IV-Stelle dem Versicherten ab 1. Januar 1999 eine ganze Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 100 %) zusprach, eine erhebliche Verbesserung seiner Arbeitsf�higkeit eintrat, die ab 1. August 2009 eine Rentenaufhebung nach Art. 17 Abs. 1 ATSG rechtfertigt.
3.2.�Im ebenfalls heute erledigten unfallversicherungsrechtlichen Verfahren wurde die Invalidenrente des Versicherten per 13. September 2010 aufgehoben, weil kein unfallbedingter psychischer Gesundheitsschaden mehr vorliege. Daraus kann f�r das vorliegende Verfahren nichts abgeleitet werden, da in der Invalidenversicherung im Unterschied zur Unfallversicherung s�mtliche Leiden des Versicherten unabh�ngig von ihrer Ursache zu ber�cksichtigen sind (BGE 124 V 174 E. 3b S. 178; SVR 2011 IV Nr. 55 S. 163 E. 4.5.6 [8C_671/2010]).
Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, aufgrund der unklaren und widerspr�chlichen Aktenlage habe sie bei Prof. Dr. med. M.________ das psychiatrische Gutachten vom 5. September 2012 in Auftrag gegeben. Organische Unfallfolgen st�nden nicht zur Diskussion. Prof. Dr. med. M.________ sei zu folgenden Diagnosen gekommen: 1. Hochgradiger Verdacht auf dissoziative St�rungen gemischt (ICD-10 F44.7), DD Simulation (ICD-10 Z76.5); 2. Akzentuierte Pers�nlichkeitsz�ge mit f�hrend selbstunsicheren und narzisstischen Z�gen. Auch wenn Prof. Dr. med. M.________ die invalidit�tsbedingte Arbeitsf�higkeit nicht zu beziffern verm�ge, k�nne aus dem Gutachten doch eindeutig geschlossen werden, dass sich der Invalidit�tsgrad seit der urspr�nglichen Rentenzusprechung erheblich verbessert habe. Dies ergebe sich aus der ver�nderten Diagnosestellung wie auch aus der verbesserten Arbeitsf�higkeit, die der Gutachter grunds�tzlich attestiere. Damit sei ein Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 ATSG gegeben (vgl. Urteil 8C_766/2012 E. 5). Die sog. "Foerster-Kriterien" (siehe BGE 137 V 64 E. 4.1 S. 67 f.) seien nicht erf�llt, weshalb kein invalidisierender Gesundheitsschaden mehr ausgewiesen und die Rente ab 1. August 2009 aufzuheben sei.
Der Beschwerdef�hrer erhebt keine R�gen, die zur Bejahung einer Rechtsverletzung f�hren oder die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als offensichtlich unrichtig oder als Ergebnis willk�rlicher Beweisw�rdigung oder als rechtsfehlerhaft nach Art. 95 BGG erscheinen lassen (E. 1 hievor).
5.1.�Der Versicherte macht geltend, Art. 43 ATSG und Art. 6 Ziff. 1 EMRK ("fair trail") seien verletzt worden, weil keine unabh�ngige neurologische Abkl�rung erfolgt sei. Es sei auf die Stellungnahmen des Prof. Dr. med. J.________, Facharzt Neurologie, Stv. Medizinischer Direktor, Medizinischer Leiter Neurologische Rehabilitation, Rehaklinik Y.________, vom 28. April und 21. Juli 2008 sowie 31. M�rz 2009 abgestellt worden. Da diese Stellungnahmen von der SUVA im Rahmen des von ihr eingeleiteten Revisionsverfahrens eingeholt worden seien und die Rehaklinik Y.________ von ihr betrieben werde, handle es sich um eigentliche "Pro domo"-Stellungnahmen, auf die wegen ihrer Parteilichkeit nicht (ausschliesslich) abgestellt werden k�nne. Zudem sei ihm im SUVA-Verfahren vorgehend nicht Gelegenheit gegeben worden, zur Person des Neurologen Stellung zu nehmen.
Diese Einw�nde sind unbehelflich. Art. 44 ATSG ist auf Berichte bzw. Stellungnahmen versicherungsinterner �rzte nicht anwendbar (BGE 135 V 465 E. 4.2 S. 468), weshalb seitens der SUVA eine vorg�ngige Stellungnahme des Versicherten zu Prof. Dr. med. J.________ nicht einzuholen war. Zudem ist ein Ausstandsgrund nicht schon deswegen gegeben, weil jemand Aufgaben f�r die Verwaltung erf�llt, sondern erst bei pers�nlicher Befangenheit (Art. 36 Abs. 1 ATSG, Art. 10 VwVG; BGE 137 V 210 E. 1.3.3 S. 226 f., 135 V 254 E. 3.4.1 S. 259, 132 V 93 E. 6.5 und 7.1 S. 108 ff.). Der Versicherte macht keine relevanten Ausstands- oder Ablehnungsgr�nde gegen Prof. Dr. med. J.________ geltend, was erstmals vor Bundesgericht ohnehin unzul�ssig w�re (BGE 132 V 93 E. 7.4.2 S. 112; Urteil 8C_400/2013 vom 31. Juli 2013 E. 5.2 f.).
5.2.�Der Versicherte r�gt im Weiteren, zwar habe der Betreff der Einladung der SUVA vom 27. Dezember 2007 wie folgt geheissen: "Ihr Aufenthalt zu Abkl�rung in der Rehaklinik Y.________"; es habe aber keinerlei Aufkl�rung dar�ber bestanden, welcher Art diese Abkl�rungen sein sollten. Der Sachverhalt sei somit �hnlich demjenigen im Urteil 8C_917/2011 vom 20. M�rz 2012. Dem kann nicht gefolgt werden. In jenem Urteil wurde - gest�tzt auf die Rechtsprechung BGE 136 V 117 - ein Austrittsbericht der Rehaklinik Y.________ als nicht verwertbar taxiert, weil die versicherte Person weder vor dem Klinikeintritt noch w�hrend des Klinikaufenthaltes dar�ber informiert worden ist, die Klinik werde - zus�tzlich zur Rehabilitation - eine interdisziplin�re Beurteilung der Arbeitsf�higkeit und Eingliederungsperspektive vornehmen. Demgegen�ber wurde der Beschwerdef�hrer am 27. Dezember 2007 ausdr�cklich zur Abkl�rung in die Klinik eingeladen, wobei Prof. Dr. med. J.________ als zust�ndige medizinische Fachperson angegeben wurde. In diesem Licht besteht kein Grund, seine Stellungnahmen als nicht verwertbar zu qualifizieren.
5.3.1.�Der Versicherte bringt weiter vor, vorinstanzlich habe er die Feststellungen des Prof. Dr. med. J.________ umfassend kritisiert. Die Vorinstanz sei auf diese Kritik mit keinem Wort eingegangen, womit eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r vorliege. Ihr Satz, organische Unfallfolgen st�nden vorliegend nicht zur Diskussion, sei keine ausreichende Begr�ndung, weshalb eine neurologische Abkl�rung nicht erforderlich sei. Der SUVA-Neurologe Dr. med. H.________ habe in seiner Beurteilung vom 16. April 2002 massive neurologische Befunde erhoben. Auch bei der psychiatrischen Abkl�rung habe der Versicherte �ber unver�ndert starke Kopfschmerzen geklagt. Damit h�tte zwingend eine neurologische Begutachtung bestellt werden m�ssen.
5.3.2.�Aufgrund des Geh�ranspruchs (Art. 29 Abs. 2 BV) hat die Beh�rde ihren Entscheid zu begr�nden. Die Begr�ndung muss zumindest kurz die wesentlichen �berlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid st�tzt. Dagegen wird nicht verlangt, dass sich die Begr�ndung mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt (BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237, 137 II 266 E. 3.2 S. 270). Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, die Leistungseinstellung der SUVA habe unter anderem auf den Stellungnahmen des Prof. Dr. med. J.________ vom 28. April und 21. Juli 2008 sowie vom 31. M�rz 2009 beruht. Aufgrund der letztgenannten Stellungnahme - die vom Psychiater Dr. med. K.________, Medizinischer Leiter, Zentrum f�r Begutachtung, Rehaklinik Y.________, mitunterzeichnet worden sei und worin die Resultate der vom 7. Oktober bis 17. Dezember 2008 durchgef�hrten Observation des Versicherten ausgewertet worden seien - sei der Versicherte auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in k�rperlicher und geistiger Hinsicht voll einsetzbar.
In diesem Lichte kann von einer Verletzung der Begr�ndungspflicht nicht gesprochen werden. Aus dem angefochtenen Entscheid geht hinreichend hervor, dass die Vorinstanz in somatischer Hinsicht auf die Feststellungen des Prof. Dr. med. J.________ abstellte. Letztinstanzlich legt der Versicherte nicht substanziiert dar, inwiefern dessen Einsch�tzung vom 31. M�rz 2009 falsch sein soll. Sein Einwand, der Neurologe Dr. med. H.________ habe am 16. April 2002 massive neurologische Befunde erhoben, ist unbehelflich, da vorliegend nicht die damaligen Verh�ltnisse massgebend sind, sondern zu pr�fen ist, ob seither eine Ver�nderung eingetreten ist. Soweit der Versicherte bez�glich seiner Kritik an der Einsch�tzung des Prof. Dr. med. J.________ auf seine Argumentation in den vorinstanzlichen Rechtsschriften verweist, ist dies unzul�ssig (BGE 134 II 244; SVR 2010 UV Nr. 9 S. 35 E. 6 [8C_286/2009]; Urteil 8C_372/2013 vom 28. Oktober 2013 E. 8). Da in somatischer Hinsicht von weiteren Abkl�rungen keine neuen entscheidrelevanten Ergebnisse mehr zu erwarten sind, ist darauf zu verzichten; dies verst�sst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz noch gegen den Geh�rsanspruch (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; Urteil 8C_359/2013 vom 27. August 2013 E. 5.3).
In psychischer Hinsicht ist unbestritten, dass die Beurteilung hier nicht bloss mit der Entwicklung der Rechtspraxis zur Invalidit�t bei somatoformen Leiden (BGE 130 V 352, 131 V 49, 136 V 279), sondern mit einer �nderung der gesundheitlichen Situation des Versicherten begr�ndet wird; in diesem Rahmen darf eine zwischenzeitlich ver�nderte Rechtspraxis ber�cksichtigt werden (Urteil 8C_766/2012 vom 18. Februar 2013 E. 5).
Weiter ist festzuhalten, dass die von Prof. Dr. med. M.________ im Gutachten vom 5. September 2012 gestellte blosse Verdachtsdiagnose von dissoziativen St�rungen gemischt (ICD-10 F44.7) zur Anerkennung eines dauerhaften invalidisierenden Gesundheitsschadens grunds�tzlich nicht ausreicht (vgl. auch Urteile 8C_454/2013 vom 24. September 2013 E. 6.3 und 8C_953/2010 vom 29. April 2011 E. 5.3). Selbst wenn diesbez�glich eine vorbehaltlose Diagnose vorl�ge, k�nnte der Versicherte daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Die Vorinstanz hat richtig erwogen, dass bei der W�rdigung des invalidisierenden Charakters der "dissoziativen St�rungen gemischt" die von der Rechtsprechung im Bereich der somatoformen Schmerzst�rungen entwickelten Grunds�tze analog anzuwenden sind (BGE 137 V 64 E. 4.1 f. S. 67 f.; SVR 2007 IV Nr. 45 S. 149 E. 4 am Ende [I 9/07]); hiervon geht auch der Versicherte aus. Im Gutachten des Prof. Dr. med. M.________ wurden zus�tzlich akzentuierte Pers�nlichkeitsz�ge mit f�hrend selbstunsicheren und narzisstischen Z�gen diagnostiziert und damit keine psychische Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer festgestellt (vgl. auch Urteil U 174/06 vom 14. Dezember 2006 E. 4.2). Weiter ist der Vorinstanz beizupflichten, dass keine der weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare psychische St�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten.
Auch wenn Prof. Dr. med. M.________ - wie der Versicherte einwendet - von einer erheblichen Chronifizierung der psychischen Krankheit ausgeht, was als relevantes Kriterium gilt, bleibt f�r die Annahme einer psychisch bedingten (teilweisen) Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit kein Raum. Dieses Ergebnis wird vom Versicherten nicht substanziiert entkr�ftet. Unbehelflich ist sein Einwand, Prof. Dr. med. M.________ habe ausgef�hrt, es sei ihm sehr wahrscheinlich m�glich, seine psychischen Beschwerden zu �berwinden und eine zumindest partielle Arbeitsf�higkeit in einer einfachen T�tigkeit zu realisieren; er sei aktuell klar aber dem Arbeitsumfeld nicht zumutbar. Denn die abschliessende Beantwortung der Frage, ob eine mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung bzw. nach denselben Morbidit�tskriterien zu beurteilende anderweitige Gesundheitsst�rung vorliegt oder nicht, ist rechtlicher Natur und obliegt damit nicht den Arztpersonen, sondern den rechtsanwendenden Beh�rden (BGE 137 V 64 E. 1.2 S. 66; nicht publ. E. 4.2.2 des Urteils BGE 138 V 339, in SVR 2012 IV Nr. 56 S. 200 [9C_302/2012]). Da auch diesbez�glich von weiteren medizinischen Abkl�rungen keine neuen relevantern Erkenntnisse zu erwarten sind, ist darauf zu verzichten (vgl. E. 5.3.2 hievor in fine).
Streitig ist schliesslich der Zeitpunkt der Rentenaufhebung nach Art. 17 Abs. 1 ATSG.
7.1.�Mit Verf�gung vom 24. Juli 2009 sistierte die IV-Stelle im Sinne einer vorsorglichen Massnahme (Art. 55 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 56 VwVG) die Invalidenrente mit sofortiger Wirkung und entzog einer allf�lligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das kantonale Gericht mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 4. Januar 2010 ab. Mit Verf�gung vom 9. M�rz 2010 forderte die IV-Stelle vom Versicherten die vom 1. August 2004 bis 31. Juli 2009 ausgerichteten Rentenleistungen zur�ck.
7.2.�Der Versicherte wendet ein, es sei bundesrechtswidrig, die Rentenherabsetzung bereits auf den 1. August 2008 (recte 2009) vorzunehmen. Erst mit dem angefochtenen Entscheid bzw. fr�hestens mit Zugang des Gerichtsgutachtens des Prof. Dr. med. M.________ vom 5. September 2012 sei (wenn �berhaupt) festgestanden, wie es sich mit seinem psychischen Gesundheitszustand verhalte. Erst ab diesem Zeitpunkt sei deshalb f�r die Zukunft eine Rentenherabsetzung zul�ssig.
Prof. Dr. med. M.________ f�hrte im Gutachten vom 5. September 2012 aus, die ausf�hrliche Untersuchung in der Rehaklinik Y.________ im Jahre 2008 best�tige die Annahme, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten seit 1999 deutlich gebessert habe; entsprechend sei keine psychiatrische Diagnose gestellt worden (vgl. Bericht der Rehaklinik Y.________ vom 10. April 2008). Es gebe keinen Grund zur Annahme, dass sich der Gesundheitszustand bis September 2010 verschlechtert habe. Damit ist aufgrund des Gerichtsgutachtens und der darin zitierten medizinischen Akten davon auszugehen, dass der Versicherte bereits im Zeitpunkt der vorsorglichen sofortigen Rentensistierung am 24. Juli 2009 psychischerseits in der Arbeitsf�higkeit nicht mehr eingeschr�nkt war. Gr�nde, auf diese r�ckwirkende Beurteilung des Gesundheitszustandes nicht abzustellen, sind nicht ersichtlich und werden nicht substanziiert geltend gemacht.
Die Rentensistierung per 24. Juli 2009 wurde von der Vorinstanz mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 4. Januar 2010 best�tigt. Gegen ihre Erw�gungen im angefochtenen Entscheid, dass Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV hier nicht greife und es gerechtfertigt sei, die Rentenaufhebung bereits ab 1. August 2009 vorzunehmen, bringt der Versicherte keine Einw�nde vor. Hiermit hat es demnach sein Bewenden.

References: Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 Art. 88
 BGE 
 Art. 17
 Art. 17
 BGE 
 Art. 95
 Art. 43
 Art. 6
 Art. 44
 Art. 10
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
in fine
 Art. 17
 Art. 56
 Art. 88