Source: http://www.jurablogs.com/2012/04/30/erschoepft-erschoepft-frage-1
Timestamp: 2017-06-26 00:49:20+00:00

Document:
BlogsBreuning & Winkler RechtsanwälteApril 2012Erschöpft oder nicht erschöpft, das ist hier die FrageWie inzwischen allgemein bekannt sein dürfte in meiner geschätzten Leserschaft, nehme ich gerade an den Lehrgängen der Deutschen Anwaltsakademie zur Erlangung des Titels Fachanwalt für IT-Recht teil. Um zu kontrollieren, ob wir auch wirklich gut aufpassen, müssen wir unser Wissen auch immer unter Beweis stellen und Klausuren schreiben.In der Klausur in der vergangenen Woche wurde uns unter anderem sinngemäß die Frage gestellt, was wir denn denken würden, wie der EuGH oben genannte Frage wohl in dem Rechtsstreit zwischen Oracle und Usedsoft entscheiden würde. Für all jene, denen der Sachverhalt nicht bekannt ist, hier noch mal eine kleine (vereinfachte) Zusammenfassung:SachverhaltBei Oracle handelt es sich um den wohl weltweit größten Anbieter für Datenbanksoftware. Usedsoft ist ein inzwischen insolventer Händler, der mit “gebrauchten” Softwarelizenzen handelte. Einer der Kunden Oracles hatte eine Volumenlizenz bei Oracle erworben und benötigte diese irgendwann nicht mehr in dem erworbenen Umfang. Aus diesem Gründe veräußerte dieser Kunde die überzähligen Lizenzen an Usedsoft und verwendete sie tatsächlich nicht mehr im Unternehmen. Usedsoft bot die Lizenzen anschließend zum Verkauf im Internet an. Hiergegen wehrte sich Oracle mit seiner Klage, sich auf § 69 c UrhG berufend. Usedsoft auf der anderen Seite berief sich auf den Grundsatz der Erschöpfung des Urheberrechts.Das Landgericht München I – Urteil vom 15. März 2007, Az. 7 O 7061/06 – und auch das OLG München – Urteil vom 3. Juli 2008, Az. 6 U 2759/07 – gaben der Klägerin Recht. Auch der BGH – Az.: I ZR 129/08 – schien in diese Richtung zu tendieren. Da jedoch das deutsche Urheberrecht auf europäischen Richtlinien beruht, es also auf die Auslegung europäischen Rechts ankommt, legte er die Sache verbunden mit mehreren Fragen zur Vorabklärung dem EuGH – Az.: C-128/11 – vor ...Zum vollständigen Artikel46 LeserDas Blog für IT-Recht:Der EuGH zu gebrauchten Softwarelizenzen91 LeserHashtagRecht:BGH – UsedSoft II: Weiterverkauf gebrauchter Softwarelizenzen29 LeserDepesche quinta essentia:EuGH: Zulässiger Weiterverkauf einer gebrauchten Softwarelizenz22 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” Softwarelizenzen120 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH: Verkauf von “Software-Box-Produkten” auch durch bloße Übersendung des Produktschlü...82 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Kaspersky gegen Softwarehändler: Abmahnungen wegen angeblicher Urheber- und Markenrecht...41 LeserLoseblattsammlung:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” Softwarelizenzen73 LeserKanzlei Plutte:EuGH: Weiterverkauf von Software in Grenzen erlaubt10 verwandte ArtikelErschöpft oder nicht erschöpft, das ist hier die FrageOracle gegen UsedSoft: EuGH entscheidet zum Handel mit Gebraucht-SoftwareEuGH: Auch wenn die Software per Download erworben wurde, darf "gebrauchte" Lizenz weiterverkauft werden.EuGH: Weiterverkauf gebrauchter Download-Software rechtmäßigWeiterverkauf gebrauchter Software-Lizenzen – Der Fall UsedSoftGebrauchtsoftware: BGH legt EuGH Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen vorEuGH: Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden / Urheberrechtlicher Erschöpfungsgrundsatz gilt auch für Software, die im Wege eines
Downloads erworben wurdeOracle gegen UsedSoft: EuGH entscheidet zum Handel mit Gebraucht-SoftwareEuGH: Was auch nach dem Urteil zum freien Verkauf von Download-Software weiterhin VERBOTEN bleibtAuswirkungen der neuen EuGH-Rechtsprechung auf den Verkauf von sonstigen digitalen Waren im Wege des Downloads?Verwandtes im Webde.wikipedia.org: Yves BotÜber den ArtikelVeröffentlicht April 30, 2012 6:01am im Blog Breuning & Winkler Rechtsanwälte.ThemenInternetrecht, Landgericht, Eugh, Olg, Gebrauchte Software, Erschöpfung, Oracle, DownloadTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKann man in AGB die Kündigung in elektronischer Form wirksam ausschließen?von Kai Riefenstahl / karief.comDas Geschäft mit der Einsamkeit - Fortsetzungvon RAin Hildebrand-BlumeRichterlicher Hinweis auf Antrag auf Entscheidung nach Aktenlage im ersten Kammertermin – Befangenheitsantrag berechtigt?von Andreas Martin / Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin BlogVerteidigung bei Trennscheiben- und Kontrollrichteranordnungvon Sascha Petzold / confront - Zeitschrift für aktive StrafverteidigungSonntagswitz: Nach ein paar „Inseltagen“, gibt es was zu den Ostfriesenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 72 Leser:Sonntagswitz: Nach ein paar „Inseltagen“, gibt es was zu den Ostfriesen

References: EuGH 
 § 69
 BGH 
 EuGH 
 EuGH 
 EuGH 
 BGH 
 EuGH 
 EuGH