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Timestamp: 2016-09-30 01:29:43+00:00

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5A_129/2015 (22.06.2016)
5A_129/2015 � � Urteil vom 22. Juni 2016
Folgen der Ehescheidung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, II. Zivilkammer, vom 15. Januar 2015.
A.A.________ (geb. 1959) und B.A.________ (1960) heirateten im Jahr 1993. Die gemeinsamen Kinder C.A.________ und D.A.________ wurden 1994 resp. 1998 geboren. Die Eheleute lebten seit 2007 getrennt.
Mit Urteil vom 10. April 2012 schied das Kreisgericht See-Gaster die Ehe auf gemeinsamen Antrag der Parteien hin. Was die vor Bundesgericht noch strittigen Punkte angeht, verpflichtete das Kreisgericht A.A.________, den S�hnen ab Rechtskraft des Scheidungsurteils monatliche Unterhaltsbeitr�ge von je Fr. 1'100.-- zu bezahlen, der Ehefrau solche von Fr. 3'600.-- bis August 2014 und danach von Fr. 1'900.-- bis zum Eintritt des Ehemanns in das ordentliche AHV-Alter; den nachehelichen Unterhalt erkl�rte das erstinstanzliche Gericht im Umfang von Fr. 500.-- f�r nicht ab�nderbar (Vorsorgeunterhalt).
Auf Berufung von A.A.________ und Anschlussberufung von B.A.________ hin �nderte das Kantonsgericht St. Gallen den kreisgerichtlichen Entscheid vom 10. April 2012 mit Urteil vom 15. Januar 2015 ab, indem es A.A.________ verpflichtete, ab dem 1. Oktober 2014 an den Unterhalt des Sohnes D.A.________ monatlich und im Voraus Fr. 1'700.-- zuz�glich Ausbildungszulagen zu bezahlen (Dispositiv-Ziff. 1), sowie an den Unterhalt seines vollj�hrigen Sohnes C.A.________ monatlich und im Voraus Fr. 500.-- zuz�glich Ausbildungszulagen (Ziff. 2), dies jeweils bis zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen Erstausbildung. Ebenfalls ab dem 1. Oktober 2014 habe er an B.A.________ monatlich im Voraus nachehelichen Unterhalt von Fr. 2'200.-- und ab August 2018 bis zu seinem Eintritt ins ordentliche AHV-Alter einen solchen von Fr. 2'100.-- zu bezahlen (Ziff. 3).
A.A.________ (Beschwerdef�hrer) erhob am 16. Februar 2015 Beschwerde in Zivilsachen mit den Antr�gen, die Ziffern 1 und 3 des Urteils vom 15. Januar 2015 seien aufzuheben. Er sei zu verpflichten, ab dem 1. September 2014 jeweils monatlich im Voraus an den Unterhalt von Sohn D.A.________ Fr. 1'100.-- (zuz�glich allf�lliger Ausbildungszulagen) sowie an B.A.________ unab�nderlichen nachehelichen Unterhalt von Fr. 500.--, befristet bis zu seinem Eintritt ins ordentliche AHV-Alter, zu bezahlen.
B.A.________ und das Kantonsgericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
Die Beschwerde in Zivilsachen richtet sich gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG), der die verm�gensrechtlichen Folgen einer Ehescheidung, also eine Zivilsache im Sinne von Art. 72 Abs. 1 BGG, zum Gegenstand hat. Die Streitwertgrenze gem�ss Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG ist erreicht. Die rechtzeitig (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde ist grunds�tzlich zul�ssig.
Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sind der nacheheliche Unterhaltsanspruch der Beschwerdegegnerin und die Unterhaltsbeitr�ge zu Gunsten des Sohnes D.A.________. Nach Auffassung des Beschwerdef�hrers hat die Vorinstanz verschiedene Berechnungselemente bundesrechtswidrig festgelegt.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es sei rechtswidrig, dass die Vorinstanz ihm einen Verm�gensertrag aus einer im Jahr 2014, also nach der Scheidung, angefallenen Erbschaft als Einkommen angerechnet habe. Unter Art. 125 Abs. 2 Ziff. 5 ZGB fallender Verm�gensertrag k�nne nur sein, was bereits w�hrend des Zusammenlebens zum Lebensstandard der Parteien geh�rt habe. Ertr�ge aus Verm�gen, das nichts mit dem ehelichen Zusammenleben zu tun habe, d�rfe nicht ber�cksichtigt werden. Der Beschwerdef�hrer st�tzt sich daf�r auf Literaturstellen. Diese besagen unter anderem, dass das Ergebnis der g�terrechtlichen Auseinandersetzung f�r die Berechnung des nachehelichen Unterhalts unentbehrlich sei; Erb�
aussichten�seien dagegen nicht in Betracht zu ziehen. Der geltend gemachte Ausschluss von nach der Scheidung�
zugefallenem�Einkommen und Verm�gen ergibt sich daraus gerade nicht. Dem Einbezug des Verm�gensertrags aus der Erbschaft steht nichts im Wege.
3.2.�In diesem Zusammenhang r�gt der Beschwerdef�hrer, eine Hinzurechnung des Verm�gensertrags aus dem Nachlass f�hre dazu, dass der geb�hrende Unterhalt der Beschwerdegegnerin �berschritten werde. Er bestreitet jedoch weder die vorinstanzliche Feststellung, die trennungsbedingten Mehrkosten zehrten den Mehrverdienst der Eheleute seit der Trennung auf, noch, dass das Kantonsgericht unter den gegebenen Verh�ltnissen auf die Methode der Existenzminimumberechnung mit h�lftiger �berschussverteilung zur�ckgreifen durfte, welche den zuletzt gemeinsam gelebten Standard konkretisiert (BGE 140 III 485 E. 3.3 S. 488; 137 III 102 E. 4.2.1 S. 106; 134 III 577 E. 3 S. 578). Bei deren Anwendung entspricht der geb�hrende Unterhalt dem Ergebnis der �berschussverteilung; eine n�here Berechnung er�brigt sich.
Weiter r�gt der Beschwerdef�hrer als willk�rlich, dass die Vorinstanz f�r seinen Bedarf nur Wohnkosten in H�he von Fr. 1'200.-- ber�cksichtigt habe.
4.1.�Die Ehefrau bewohnt zusammen mit den beiden S�hnen ein eigenes Einfamilienhaus; daf�r setzte die Vorinstanz einen Bedarf von Fr. 1'200.-- (und den Kindern einen solchen von je Fr. 400.--) ein. Der Beschwerdef�hrer akzeptierte, dass in erster Instanz f�r seinen Bedarf nicht die tats�chlich bezahlte h�here Miete, sondern ein tieferer, hypothetischer Betrag von Fr. 2'000.-- veranschlagt wurde. Das Kantonsgericht kam jedoch zum Schluss, es k�nne ihm "nur der f�r eine Einzelperson in durchschnittlichen Verh�ltnissen angemessene Mietzins von Fr. 1'200.-- angerechnet werden".
4.2.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz gehe f�r die Berechnung seines Bedarfs von Wohnverh�ltnissen aus, welche ihm mit Blick auf den bisherigen Lebensstandard sowie auf die Gleichbehandlung der Ehegatten nicht zumutbar seien. Die durchschnittlichen Mietkosten im zutreffenden Wohnungssegment seien bedeutend h�her als die Vorinstanz annehme. Von den tats�chlichen Feststellungen des Kantonsgerichts �ber den "f�r eine Einzelperson in durchschnittlichen Verh�ltnissen angemessenen Mietzins" in der betreffenden Gegend kann das Bundesgericht nur abweichen, soweit sie mit ausreichender Begr�ndung als willk�rlich ger�gt worden sind (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass neue Tatsachen und Beweismittel letztinstanzlich nur so weit vorgebracht werden d�rfen, als erst der vorinstanzliche Entscheid dazu Anlass gegeben hat (Art. 99 Abs. 1 BGG). Angesichts der Anschlussberufung der Beschwerdegegnerin durfte die Vorinstanz den Wohnkostenbedarf des Beschwerdef�hrers im Einklang mit der Dispositionsmaxime (Art. 58 Abs. 1 ZPO) grunds�tzlich tiefer veranschlagen als es die erste Instanz getan hat. Der Beschwerdef�hrer musste damit rechnen, dass der anzurechnende Mietzins im Berufungsprozess zum Thema werden k�nnte, zumal die Beschwerdegegnerin dieses Thema ausdr�cklich eingebracht hat. Insofern h�tte der Beschwerdef�hrer Anlass gehabt, die erst letztinstanzlich eingereichten Unterlagen - im Rahmen von Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO - bereits vor Kantonsgericht zu den Akten zu geben. Ein Ausnahmegrund vom Novenverbot gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG ist somit nicht gegeben. Der Beschwerdef�hrer tut nicht dar, dass es ihm nicht m�glich gewesen w�re, die neuen Belege im kantonalen Verfahren einzubringen. Es liegt keine hinreichend belegte Willk�rr�ge vor, was die vorinstanzliche Feststellung des "f�r eine Einzelperson in durchschnittlichen Verh�ltnissen" angemessenen Mietzinses angeht. Gleichzeitig k�nnen die Beispiele f�r aus Sicht des Beschwerdef�hrers angemessene Wohnungen und deren Kosten nicht als Referenzobjekte f�r eine Gleichbehandlung der Ehegatten herangezogen werden, da sie unzul�ssige Noven darstellen.
Strittig ist des Weitern, ob das kantonale Gericht Art. 125 ZGB verletzt hat, als es dem Beschwerdef�hrer bei der Bestimmung seines wirtschaftlichen Leistungsverm�gens ein hypothetisches Einkommen anrechnete.
5.1.1.�Wirtschaftlich leistungsf�hig sind der unterhaltspflichtige und der unterhaltsberechtigte Ehegatte nicht nur dann, wenn sie ein Einkommen haben, sondern auch, wenn sie bei gutem Willen ein solches haben k�nnten (BGE 110 II 116 E. 2a S. 117). Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeitr�gen darf daher von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen werden, falls und soweit der betreffende Ehegatte bei ihm zuzumutender Anstrengung mehr verdienen k�nnte als er effektiv verdient. Wo die reale M�glichkeit einer Einkommenssteigerung fehlt, muss eine solche jedoch ausser Betracht bleiben. Zu den Beurteilungskriterien geh�ren insbesondere die berufliche Qualifikation, das Alter und der Gesundheitszustand des betreffenden Ehegatten sowie die Lage auf dem Arbeitsmarkt (BGE 137 III 102 E. 4.2.2.2 S. 108; 128 III 4 E. 4a S. 5).
5.1.2.�Die Zumutbarkeit einer bestimmten T�tigkeit in einem bestimmten Umfang betrifft eine frei �berpr�fbare Rechtsfrage (vgl. Art. 95 BGG). Ob die als zumutbar erkannte T�tigkeit m�glich und das angenommene Einkommen effektiv erzielbar ist, ist indessen Tatfrage. Als solche sind Annahmen der Vorinstanz �ber das hypothetische Einkommen, die auf der W�rdigung konkreter Anhaltspunkte beruhen, f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Vorbehalten bleiben Schlussfolgerungen, die sich ausschliesslich nach der allgemeinen Lebenserfahrung richten, somit nach einem Erfahrungssatz, der gleichsam die Funktion einer Norm hat (BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 121; 128 III 4 E. 4c/bb S. 7; 126 III 10 E. 2b S. 12; 123 III 241 E. 3a S. 243).
5.2.1.�Das Kantonsgericht hatte nach einer umfassenden Abw�gung der Umst�nde (Alter, gesundheitliche Situation, arbeitsmarktliche Verwertbarkeit der Berufserfahrung in Kaderpositionen und als Projektleiter in der Assekuranz, zahlreiche erfolglos gebliebene Arbeitsbem�hungen) festgehalten, es sei f�r den Beschwerdef�hrer nicht mehr m�glich, ein Einkommen zu erzielen, welches die zuvor ausgerichtete durchschnittliche Arbeitslosenentsch�digung von Fr. 7'700.-- �bertreffe. Nach der Aussteuerung per Ende Februar 2015 allerdings m�sse dem Ehemann zugemutet werden, sich auch um Stellen mit einem tieferen Anforderungsprofil (auf unterer oder mittlerer Hierarchiestufe) zu bem�hen. Bei einer solchen T�tigkeit "d�rfte er [der Beschwerdef�hrer] ohne weiteres ein Einkommen erreichen, welches das bisherige Arbeitslosentaggeld nicht unterschreitet"; die Lage auf dem Arbeitsmarkt und seine Gesundheit erm�glichten es, weiterhin ein Einkommen von Fr. 7'700.-- zu erwirtschaften.
5.2.2.�Der Beschwerdef�hrer h�lt entgegen, es werde ihm nicht mehr m�glich sein, einen Lohn in dieser Gr�ssenordnung zu erzielen. Er sei 56 Jahre alt. Nach allgemeiner Lebenserfahrung seien �ltere Personen �berdurchschnittlich oft langzeitarbeitslos. Die im angefochtenen Urteil getroffene Feststellung, er werde sich im angestammten Stellensegment altershalber nicht mehr in den Arbeitsmarkt integrieren k�nnen, gelte genauso f�r die Suche nach Stellen auf unterer oder mittlerer Hierarchiestufe. Notorisch sei, dass Unternehmen auch in diesem Bereich h�ufig - meist junges - Fachpersonal im Ausland rekrutierten. Des Weitern �ussere sich die Vorinstanz weder dazu, welcher konkreten Erwerbst�tigkeit er nachgehen k�nne, noch, anhand welcher Annahmen (betreffend Ausbildung, Anforderungsniveau, Dienstalter und Art der T�tigkeit) sie auf ein m�gliches Einkommen in H�he von Fr. 7'700.-- komme. Somit sei der Sachverhalt nicht richtig festgestellt und folglich Bundesrecht verletzt.
5.3.1.�Der Sache nach beziehen sich die Einwendungen des Beschwerdef�hrers nicht auf die Zumutbarkeit einer Erwerbst�tigkeit, sondern auf die Tatfrage nach der M�glichkeit, den angerechneten konkreten Lohn effektiv zu erzielen (vgl. in BGE 137 III 604 nicht publizierte E. 7.4.1 des Urteils 5A_99/2011 vom 26. September 2011). Die vorinstanzlichen Erw�gungen sind unter dem Blickwinkel einer vollst�ndigen und willk�rfreien Sachverhaltsfeststellung insoweit unproblematisch, als sie den Beschwerdef�hrer auf ein breites Spektrum von Stellen im angestammten Bereich des Versicherungswesens sowie in verwandten Branchen verweisen; anders als etwa im Urteil 5A_939/2014 vom 12. August 2015 E. 4.3.3 bedurfte es unter diesen Umst�nden keiner n�heren Festlegung der T�tigkeitsfelder, in welchen der Beschwerdef�hrer �ber die geforderten Kenntnisse verf�gt.
5.3.2.�Im Ergebnis ebensowenig unvollst�ndig ist der rechtserhebliche Sachverhalt, was die statistischen Daten angeht, anhand welcher das Kantonsgericht das Einkommen beziffert hat. F�r seine Annahme, eine grunds�tzlich geeignete Arbeit werde jedenfalls in H�he der bisher bezogenen Arbeitslosenentsch�digung, also mit Fr. 7'700.--, entsch�digt, st�tzte es sich auf die Tabellenl�hne in der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2010 des Bundesamtes f�r Statistik. Dabei zog es den Medianlohn f�r M�nner im Sektor "Versicherungen" (Tabelle A1) auf Anforderungsniveau 1 und 2 heran. Diese kombinierte Kategorie erfasst neben der "Verrichtung selbst�ndiger und qualifizierter Arbeiten" auch die "Verrichtung h�chst anspruchsvoller und schwierigster Arbeiten". Zuvor hat die Vorinstanz jedoch festgestellt, gehobene Stellungen, wie er sie in der Vergangenheit bekleidet habe, st�nden dem Beschwerdef�hrer realistischerweise nicht mehr offen (oben E. 5.2.1). Im Ergebnis stellt dieser Widerspruch die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens von Fr. 7'700.-- f�r die Zeit ab dem 1. M�rz 2015 indessen nicht in Frage; denn selbst T�tigkeiten auf Anforderungsniveau 3 ("Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt") f�hren im Mittel immer noch zu einem Einkommen von Fr. 8'184.--.
5.4.1.�Dar�ber hinaus macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Vorinstanz habe bei der Beurteilung der Tatfrage nach seinen Aussichten, eine entsprechend entl�hnte Stelle im Arbeitsmarkt zu finden, eine wesentliche pers�nliche Eigenschaft, n�mlich sein relativ fortgeschrittenes Erwerbsalter von 56 Jahren, willk�rlich gew�rdigt. Er begr�ndet, weshalb er angesichts dieses Alters in Verbindung mit der vorangegangenen l�ngeren Arbeitslosigkeit im einschl�gigen Arbeitsmarkt nicht wieder Fuss zu fassen verm�ge. Diese R�ge bezieht sich auf einen Erfahrungssatz, der sich aus der allgemeinen Lebenserfahrung ergibt, ist mithin rechtlicher Natur (vgl. oben E. 5.1.2 a.E.).
5.4.2.�Das Bundesgericht hat k�rzlich festgehalten, dass die Chancen einer Person im Arbeitsmarkt nicht (allein) nach Erfahrungswissen beurteilt werden k�nnen (erw�hntes Urteil 5A_939/2014 E. 4.3.3). Namentlich wenn die individuellen F�higkeiten - wie hier - ein weites erwerbliches Bet�tigungsfeld er�ffnen und keine pers�nlichen Eigenschaften eine Integration in das Erwerbsleben augenf�llig behindern, wird sich das Scheidungsgericht indessen auf Erfahrungss�tze st�tzen d�rfen. Nun ist aber notorisch, dass �ltere Arbeitnehmer je nach Branche sowie pers�nlichen und fachlichen Qualifikationen Schwierigkeiten haben k�nnen, nach einem Stellenverlust binnen n�tzlicher Frist eine neue Stelle zu finden. Die betroffene Person tr�gt die Behauptungs- und Begr�ndungslast, weshalb wegen ihres fortgeschrittenen Erwerbsalters erhebliche Zweifel an der beruflichen Integrationsf�higkeit bestehen (vgl. Art. 277 Abs. 1, jedoch auch Art. 296 Abs. 1 ZPO). Erf�llt sie diese Substantiierungsanforderungen, muss das Gericht die tats�chliche Erzielbarkeit eines hypothetischen Einkommens feststellen. Je fortgeschrittener das Lebensalter, desto genauer muss das Gericht begr�nden, wie es sich mit dem tats�chlichen Zugang zu Erwerbsgelegenheiten verh�lt. Einschl�gige Informationen stehen beispielsweise bei privaten Arbeitsvermittlungen und/oder bei staatlichen Institutionen der Arbeitsmarktintegration (regionale Arbeitsvermittlungszentren [RAV], Sozialdiensten etc.) zur Verf�gung.
Rechnet das Scheidungsgericht nach sorgf�ltigen Abkl�rungen ein hypothetisches Einkommen an, findet die unterhaltspflichtige Person aber keine entsprechend entl�hnte Stelle, so kann sie eine Anpassung des Unterhaltsbeitrages erwirken, wenn sie ernsthafte Suchbem�hungen nachweist und anhand der gewonnenen Erfahrungswerte darlegt, dass und weshalb sich die Erwartungen des Gerichts nicht verwirklichen lassen. Eine solche Situation ist einer erheblichen und dauernden Ver�nderung der Verh�ltnisse im Sinne von Art. 129 Abs. 1 ZGB gleichzustellen.
5.4.3.�Kein zus�tzlicher Abkl�rungsbedarf besteht, wenn bereits solide Erkenntnisse �ber die im Einzelfall bestehenden Chancen im Arbeitsmarkt vorliegen. Hier hat die Vorinstanz unter anderem mit Blick auf die vergeblichen Suchbem�hungen w�hrend der Arbeitslosigkeit festgestellt, es sei dem Beschwerdef�hrer nicht mehr m�glich, ein Einkommen zu erzielen, welches die durchschnittliche Arbeitslosenentsch�digung von Fr. 7'700.-- �bertreffe. Sie ging davon aus, er habe sich w�hrend des Bezugs von Arbeitslosentaggeldern erfolglos nur auf Kaderstellen beworben. Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, dass er die Stellensuche schon w�hrend der Arbeitslosigkeit breiter angelegt habe; auch die zuhanden der Arbeitslosenversicherung dokumentierten Suchnachweise legen dies nicht ohne Weiteres nahe. Somit ist die vorinstanzliche Annahme, der Beschwerdef�hrer habe sich bisher nur f�r Kaderstellen beworben, jedenfalls nicht im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG offensichtlich unrichtig. Den Aspekt des fortgeschrittenen Erwerbsalters hat das Kantonsgericht zwar nur hinsichtlich des Kaderstellenmarktes gew�rdigt und sich nicht dazu ge�ussert, ob das Hindernis auch andere Anstellungen betrifft. Dennoch ist es nicht angezeigt, die Sache zur n�heren Abkl�rung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen: Es ist dem (vorinstanzlich festgestellten) eingeschr�nkten Suchverhalten des Beschwerdef�hrers zuzuschreiben, wenn bisher keine Erkenntnisse �ber seine Erwerbsaussichten in anderen Segmenten des Arbeitsmarktes vorliegen. Unter diesen Umst�nden ist die vorinstanzliche Feststellung des hypothetischen Einkommens nicht schon deswegen bundesrechtswidrig, weil Ausf�hrungen �ber die Auswirkungen des Alters auf die Anstellungschancen fehlen. Die Frage kann bei Bedarf in einem Ab�nderungsverfahren neu aufgeworfen werden (oben E. 5.4.2 a.E.).
Zusammengefasst ist das angefochtene Urteil im Lichte aller ger�gten Punkte rechtsbest�ndig.
Die Gerichtskosten sind ausgangsgem�ss dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin ist vor Bundesgericht nicht mehr anwaltlich vertreten. Umfang und Schwierigkeit der Sache rechtfertigen keine Umtriebsentsch�digung (Art. 68 BGG in Verbindung mit Art. 11 des Reglements �ber die Parteientsch�digung und die Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht vom 31. M�rz 2006, SR 173.110.210.3; vgl. BGE 110 V 132 E. 4d S. 134).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, und dem Kreisgericht See-Gaster schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 72
 Art. 74
 Art. 125
 Art. 317
 Art. 99
 Art. 125
 Art. 95
 BGE 
 Art. 277
 Art. 296
 Art. 129
 Art. 105
 Art. 11
 BGE