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Timestamp: 2016-10-27 22:38:17+00:00

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5A_880/2011 (20.02.2012)
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter f�r Beschwerden SchKG, vom 7. November 2011.
Mit Entscheid vom 20. September 2011 erteilte die Einzelrichterin des Kreisgerichts St. Gallen der Z.________ AG in der gegen X.________ gef�hrten Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamtes der Stadt St. Gallen provisorische Rechts�ffnung f�r Fr. 1'031'593.71.
Am 14. Dezember 2011 (Postaufgabe) hat X.________ (Beschwerdef�hrer) Beschwerde in Zivilsachen und Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht erhoben. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Urteils. Zudem ersucht er um aufschiebende Wirkung, unentgeltliche Rechtspflege, Akteneinsicht und um eine Verhandlung.
Nach entsprechender Aufforderung hat der Beschwerdef�hrer am 11. Januar 2012 (Postaufgabe) Unterlagen zu seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nachgereicht. Am 12. Januar 2012 hat das Bundesgericht den Beschwerdef�hrer darauf aufmerksam gemacht, er k�nne nach Voranmeldung jederzeit Akteneinsicht nehmen. Davon hat er keinen Gebrauch gemacht.
Nachdem das Kantonsgericht auf Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet hat und sich die Z.________ AG (Beschwerdegegnerin) nicht hat vernehmen lassen, ist der Beschwerde mit Pr�sidialverf�gung vom 20. Januar 2012 aufschiebende Wirkung erteilt worden.
1.1 Angefochten ist binnen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid des als Rechtsmittelinstanz urteilenden Kantonsgerichts (Art. 75 und Art. 90 BGG) in einer Schuldbetreibungssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG). Der massgebliche Streitwert der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) ist bei weitem �berschritten. Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde steht nicht zur Verf�gung (Art. 113 BGG). Die Eingabe des Beschwerdef�hrers ist deshalb insgesamt als Beschwerde in Zivilsachen zu behandeln.
1.2 Die Beschwerdeschrift hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde in Zivilsachen ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG), darf sich der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich nicht darauf beschr�nken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu beantragen, sondern muss einen Antrag in der Sache stellen. Der Beschwerdef�hrer muss demnach angeben, welche Punkte des Entscheids angefochten und welche Ab�nderungen beantragt werden (BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383; 133 III 489 E. 3.1 S. 489 f. mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer stellt lediglich einen Aufhebungsantrag. Dies ist unzul�ssig. Seine Rechtsbegehren sind allerdings nach Treu und Glauben, insbesondere im Lichte der dazu gegebenen Begr�ndung auszulegen (Urteil 4C.165/2003 vom 3. November 2003 E. 1.1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 130 III 113). Der Begr�ndung l�sst sich entnehmen, dass er die Verweigerung der provisorischen Rechts�ffnung oder zumindest die R�ckweisung an die Vorinstanz anstrebt. Insoweit gen�gt die Eingabe des anwaltlich nicht vertretenen Beschwerdef�hrers den Anforderungen von Art. 42 Abs. 1 BGG.
1.3 Mit der Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG ger�gt werden. Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dabei bedeutet "offensichtlich unrichtig" willk�rlich (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130 mit Hinweis).
1.4 Die Beschwerde ist zu begr�nden (Art. 42 Abs. 1 BGG). Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdef�hrer wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 134 V 53 E. 3.3 S. 60). Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten geltend gemacht wird (Art. 106 Abs. 2 BGG). Eine Verfassungsr�ge muss in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88). Dies bedeutet, dass anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234 mit Hinweisen).
1.5 Der Beschwerdef�hrer ersucht um eine Verhandlung vor Bundesgericht. Soweit er damit eine Parteiverhandlung verlangen sollte, so ist darauf hinzuweisen, dass solche vor Bundesgericht nur ausnahmsweise stattfinden und die Parteien grunds�tzlich keinen Anspruch darauf haben (Art. 57 BGG; Urteil 2C_844/2009 vom 22. November 2010 E. 3.2.3, nicht publ. in: BGE 137 II 40, aber in: Pra 100/2011 Nr. 73 S. 520). Ein Antrag auf m�ndliche Verhandlung ist, wie alle Antr�ge an das Bundesgericht (vgl. oben E. 1.4), zu begr�nden. Der Beschwerdef�hrer hat dies einzig dadurch getan, dass er hinter den Antrag um Verhandlung und Akteneinsicht die Klammerbemerkung "(BV 29)" gesetzt hat. Dies gen�gt nicht, um aufzuzeigen, inwiefern besondere Umst�nde vorliegen sollen, die ausnahmsweise eine m�ndliche Verhandlung gebieten. Sollte er hingegen eine m�ndliche und �ffentliche Urteilsberatung w�nschen, so ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesgericht grunds�tzlich auf dem Wege der Aktenzirkulation entscheidet und nur ausnahmsweise in einer �ffentlichen Sitzung, wobei auch hier die Parteien keinen Anspruch auf �ffentliche Beratung haben (Art. 58 BGG).
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt verschiedene Verletzungen des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV). Er macht geltend, er m�sse sich m�ndlich zur Rechts�ffnung �ussern k�nnen. Was er schriftlich vorgebracht habe, sei nicht gew�rdigt worden. Vor der ersten Instanz habe er Akteneinsicht verlangt, was ihm jedoch verweigert worden sei. Schliesslich seien zwei seiner Eingaben (vom 30. Juli 2011 und vom 31. August 2011) nicht ber�cksichtigt worden. Rechtliches Geh�r sei bei beiden Vorinstanzen verlangt, aber nicht gew�hrt worden.
2.2 Der Beschwerdef�hrer wirft Kreis- und Kantonsgericht Verletzungen des rechtlichen Geh�rs vor. Gegen das Verhalten des Kreisgerichts kann der Beschwerdef�hrer nicht direkt R�gen erheben, da einzig das kantonsgerichtliche Urteil Anfechtungsgegenstand bildet (Art. 75 Abs. 1 BGG). Er kann lediglich geltend machen, dass das Kantonsgericht allf�llige diesbez�gliche R�gen in seiner kantonalen Beschwerde falsch beurteilt habe. Soweit er die angeblichen Geh�rsverletzungen durch das Kreisgericht nicht bereits vor Kantonsgericht geltend gemacht hat, ist er mit entsprechenden R�gen vor Bundesgericht ausgeschlossen (BGE 135 III 424 E. 3.2 S. 429 mit Hinweisen).
Was die beiden Eingaben vom 30. Juli 2011 und vom 31. August 2011 betrifft, so hat das Kantonsgericht festgehalten, sie seien vom Kreisgericht aufgrund des Konzentrationsgrundsatzes nicht ber�cksichtigt worden und der Beschwerdef�hrer habe dagegen vor Kantonsgericht keine Einwendungen erhoben. Auf diese Ausf�hrungen geht der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht nicht ein, weshalb seine R�ge den Begr�ndungsanforderungen (oben E. 1.4) nicht gen�gt. Welche weiteren schriftlichen Vorbringen nicht ber�cksichtigt worden sein sollen, legt der Beschwerdef�hrer nicht detailliert dar, sondern einzig mit dem Hinweis auf angeblich eingereichte Dokumente. Des Weiteren legt er weder dar, wann und wie er vor Kreisgericht Akteneinsicht verlangt haben will, noch wann und durch welche Massnahmen sie ihm verweigert worden sein soll. Das Kantonsgericht hat keine entsprechende R�ge des Beschwerdef�hrers behandelt. Um die angebliche Verletzung des Akteneinsichtsrechts durch das Kreisgericht vor Bundesgericht r�gen zu k�nnen, h�tte der Beschwerdef�hrer - wie gesagt - eine entsprechende R�ge bereits vor Kantonsgericht erheben m�ssen. Der Beschwerdef�hrer behauptet allerdings nicht, dass er vor der Vorinstanz eine entsprechende R�ge erhoben habe und diese zu Unrecht nicht behandelt worden sei. Schliesslich gen�gen auch seine Ausf�hrungen zum angeblichen Anspruch auf m�ndliche Verhandlung den Begr�ndungsanforderungen nicht. Soweit er sich auf das erstinstanzliche Verfahren beziehen sollte, behauptet er nicht einmal, vor Kreisgericht einen entsprechenden Antrag gestellt zu haben. Hingegen hat er vor Kantonsgericht sinngem�ss einen Antrag auf m�ndliche Verhandlung gestellt. Diesen hat das Kantonsgericht abgewiesen und zur Begr�ndung ausgef�hrt, gem�ss Art. 327 Abs. 2 ZPO k�nne aufgrund der Akten entschieden werden, besondere Umst�nde, die eine Verhandlung ausnahmsweise anzeigten, seien nicht dargetan und es sei nicht ersichtlich, was der Beschwerdef�hrer vorbringen k�nnte, was er nicht auch schriftlich vorbringen konnte. Mit dieser Begr�ndung setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander. Stattdessen verweist er darauf, seine materiellrechtliche Betroffenheit sei sehr gross und eine Aberkennungsklage k�nne er sich nicht leisten. Auf die R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann somit insgesamt nicht eingetreten werden.
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht ausserdem geltend, die beiden Vorinstanzen seien �rtlich nicht zust�ndig. Sein Lebensmittelpunkt befinde sich im Ausland und sein Aufenthaltsort in der Schweiz sei in B.________ (Kanton St. Gallen), wo er arbeite, und nicht in der Stadt St. Gallen.
3.1.1 Das Kantonsgericht hat festgehalten, der Beschwerdef�hrer habe nach Zustellung des Zahlungsbefehls Beschwerde wegen Unzust�ndigkeit des Betreibungsamtes St. Gallen erhoben. Diese sei vom Kantonsgericht in zweiter Rechtsmittelinstanz am 12. Mai 2011 mit der Begr�ndung abgewiesen worden, der Beschwerdef�hrer habe weder einen Wohnsitz im Ausland noch einen solchen in der Schweiz nachweisen k�nnen, weshalb die Betreibung an seinem Aufenthaltsort in St. Gallen (Art. 48 SchKG) zul�ssig sei. Dieser Entscheid sei rechtskr�ftig. Deshalb sei auch der Rechts�ffnungsrichter in St. Gallen zust�ndig. Daran �ndere selbst dann nichts, wenn sich der Beschwerdef�hrer auf einen nach Zustellung des Zahlungsbefehls erfolgten Wechsel des Aufenthaltsorts berufen k�nnte. Den Nachweis f�r einen solchen Wechsel habe er nicht erbracht, selbst wenn integral auf seine Ausf�hrungen abgestellt w�rde. Schliesslich habe der Beschwerdef�hrer der Gl�ubigerin einen Aufenthaltswechsel nicht mitgeteilt und Letztere habe auch nicht auf andere Weise davon erfahren. Damit sich der Beschwerdef�hrer auf den Wechsel des Aufenthaltsorts berufen k�nne, w�re dies jedoch in Analogie zur Rechtsprechung zur Wohnsitzverlegung n�tig gewesen.
3.1.2 Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers gegen diese Erw�gungen ersch�pfen sich weitgehend in appellatorischen und unbelegten Behauptungen �ber seinen angeblichen Lebensmittelpunkt und seine privaten Beziehungen im Ausland sowie die Verlegung des Aufenthaltsortes in der Schweiz. Er setzt sich insbesondere nicht damit auseinander, dass auf das rechtskr�ftige Urteil vom 12. Mai 2011 abgestellt werden k�nne und dass ihm der Nachweis der Verlegung des Aufenthaltsortes selbst bei Zutreffen seiner Behauptungen misslungen sei. Stattdessen wiederholt er seinen schon vor der Vorinstanz ohne Erfolg eingenommenen Standpunkt, es gen�ge f�r den Nachweis des Wechsels des Aufenthaltsortes, dass er die gerichtliche Korrespondenz in B.________ in Empfang genommen habe. Darauf kann nicht eingetreten werden.
3.2.1 Der Beschwerdef�hrer macht ferner geltend, dass der Pfandausfallschein keinen Rechts�ffnungstitel darstelle, wenn das Grundgesch�ft mit einer B�rgschaft verbunden sei. Er biete keinen sicheren Nachweis der Forderungssumme, da der B�rge zwischenzeitlich bezahlt haben k�nnte. Der Beschwerdef�hrer kritisiert dabei ausdr�cklich die gesetzliche Regelung von Art. 158 Abs. 3 SchKG, die er mit Art. 82 Abs. 1 SchKG f�r unvereinbar und willk�rlich h�lt.
3.2.2 Nach dem klaren Wortlaut von Art. 158 Abs. 3 SchKG gilt der Pfandausfallschein als Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG. Es ist nicht ersichtlich, dass dieser Wortlaut nicht den tats�chlichen Sinn der Norm wiedergeben w�rde und der vom Beschwerdef�hrer genannte Fall davon zu Unrecht erfasst w�re. Blosse Schwierigkeiten beim Nachweis einer allf�lligen zwischenzeitlichen Tilgung der Schuld verm�gen ein Abweichen vom Gesetzestext nicht zu rechtfertigen. Solche Schwierigkeiten k�nnen bei jeder Schuldanerkennung und bei jedem Pfandausfallschein bestehen. Wie die Vorinstanz zu Recht ausgef�hrt hat, ist der Beschwerdef�hrer f�r diesen Fall auf die Aberkennungsklage zu verweisen. Die R�ge ist somit unbegr�ndet. Mit seiner Kritik zielt der Beschwerdef�hrer denn auch vielmehr auf die Entscheidungen des Gesetzgebers. Das Bundesgericht w�re jedoch selbst bei Vorliegen der behaupteten Verfassungswidrigkeit (Art. 9 BV) an das Bundesgesetz gebunden (Art. 190 BV).
3.3.1 Der Beschwerdef�hrer bestreitet schliesslich, dass die Beschwerdegegnerin Gl�ubigerin der Pfandausfallforderung ist.
Nach Feststellung der Vorinstanz ist die urspr�nglich der Bank V.________ zustehende Forderung an die Y.________ AG abgetreten worden und anschliessend durch Fusion an die Beschwerdegegnerin �bergegangen.
Der Beschwerdef�hrer behauptet, die Zession an die Y.________ AG k�nne nicht die letzte gewesen sein. Dies werde bewiesen durch das Dokument, mit dem er von der W.________ zur Begleichung derselben Schuld aufgefordert werde.
3.3.2 Der Beschwerdef�hrer hatte dieses Dokument bereits der Vorinstanz eingereicht. Sie hat es als unzul�ssiges Novum gem�ss Art. 326 Abs. 1 ZPO bewertet und demgem�ss nicht ber�cksichtigt. Darauf geht der Beschwerdef�hrer nicht ein. Die Vorinstanz hat im �brigen erwogen, an der Aktivlegitimation der Beschwerdegegnerin k�nne selbst bei Ber�cksichtigung des Schreibens der W.________ kein Zweifel bestehen, weil die Beschwerdegegnerin den Pfandausfallschein im Original vorgelegt habe. Auch damit setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander. Auf die R�ge ist mangels gen�gender Begr�ndung nicht einzutreten.
4.1 Der Beschwerdef�hrer wendet sich schliesslich gegen das Vorgehen des Kantonsgerichts bei der Beurteilung seines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege. Das Kantonsgericht hat das Gesuch gleichzeitig mit der Beschwerde wegen Aussichtslosigkeit abgewiesen. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Gesuch h�tte behandelt werden m�ssen, bevor in der Sache entschieden werde, da ihm ansonsten Kosten entstehen k�nnten.
4.2 Der Beschwerdef�hrer geht zu Unrecht davon aus, dass ihm bei R�ckzug der Beschwerde nach allf�lliger Abweisung seines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege keine Kosten erwachsen k�nnten (vgl. Art. 106 Abs. 1 Satz 2 ZPO). Er legt nicht dar, anhand welcher Grundlage ihm vorliegend keine oder auch nur geringere Kosten aufzuerlegen gewesen w�ren, wenn er die kantonale Beschwerde nach Mitteilung eines abschl�gigen Entscheids �ber die unentgeltliche Rechtspflege zur�ckgezogen h�tte.
Im �brigen ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Beurteilung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege zusammen mit dem Endentscheid bzw. im Rahmen der Kostenregelung in denjenigen F�llen nicht zu beanstanden, in denen das Gesuch mit der Eingabe in der Hauptsache verbunden wird und danach keine weiteren Vorkehren des Rechtsvertreters erforderlich sind (Urteile 1P.345/2004 vom 1. Oktober 2004 E. 4.3; 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2). Der Beschwerdef�hrer war vor der Vorinstanz nicht vertreten und er hatte auch nicht um Verbeist�ndung ersucht, so dass nach Einreichung der Beschwerde von vornherein keine weiteren Kosten durch Vorkehren eines Rechtsvertreters anfallen konnten. Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV liegt demnach nicht vor.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen, da seine Beschwerde nach dem Gesagten von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG).

References: Art. 90
 BGE 
 Art. 42
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 42
 BGE 
 Art. 327
 Art. 158
 Art. 82
 Art. 158
 Art. 82
 Art. 326
 Art. 106
 Art. 29