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Timestamp: 2018-02-22 01:07:44+00:00

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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN, AGB / Firma TEV CAR Mediation / STAND 01.01.2007
Die Firma TEV CAR Mediation ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von der Firma TEV CAR Mediation sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 5 Werktagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter der Firma TEV CAR Mediation vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch die Firma TEV CAR Mediation auf den Käufer über.
6.1 § 312d Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen
> zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind
>z ur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
> zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten,
> zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen, oder
> die in der Form von Versteigerungen (§ 156) geschlossen werden.
6.2 §312d Rückgabe von kundenspezifischen Bestellungen
Eine Anfertigung der Ware nach Kundenspezifikation, bei deren Vorliegen das Recht des Verbrauchers zum Widerruf eines Fernabsatzvertrages ausgeschlossen ist
(§ 3 Abs. 2 Nr. 1 Fern.AbsG, jetzt § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB), ist dann nicht gegeben, wenn die zu liefernde Ware auf Bestellung des Verbrauchers aus vorgefertigten Standardbauteilen zusammengefügt wird, die mit verhältnismäßig geringem Aufwand ohne Beeinträchtigung ihrer Substanz oder Funktionsfähigkeit wieder getrennt werden können.
6.3 § 355 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
6.4 § 356 Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen
(1) Das Widerrufsrecht nach § 355 kann, soweit dies ausdrücklich durch Gesetz zugelassen ist, beim Vertragsschluss auf Grund eines Verkaufsprospekts im Vertrag durch ein uneingeschränktes Rückgaberecht ersetzt wird. Voraussetzung ist, dass
> im Verkaufsprospekt eine deutlich gestaltete Belehrung über das Rückgaberecht enthalten ist,
> der Verbraucher den Verkaufsprospekt in Abwesenheit des Unternehmers eingehend zur Kenntnis nehmen konnte und
> dem Verbraucher das Rückgaberecht in Textform eingeräumt wird.
6.5 § 357 Rechtsfolgen des Widerrufs und der Rückgabe
Ab 10000 Euro Bestelltwert werden keine Versandkosten berechnet . Dies gilt jedoch nur für nationalen Versand.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma TEV CAR Mediation
Das Unternehmen ist ein Einzelunternehmen alleiniger Inhaber ist Jürgen Döbereiner

References: § 312
 §312
 § 312
 § 355
 § 356
 § 355
 § 357