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Timestamp: 2016-10-25 03:10:39+00:00

Document:
U 97/03 (11.02.2004)
U 97/03
Pr�sident Borella, Bundesrichter Lustenberger und nebenamtlicher Richter Meyer; Gerichtsschreiber Jancar
Allianz Suisse Leben, Rechtsdienst, Laupenstrasse 27, 3001 Bern, Beschwerdef�hrerin,
K.________, 1947, Beschwerdegegnerin, vertreten
durch Rechtsanwalt Hans-Beat Ulmi, Weggisgasse 29, 6000 Luzern 5,
K.________, geboren 1947, arbeitete seit Juli 1990 als Lehrerin bei den Schulen Q.________ und war in dieser Eigenschaft bei der Berner Allgemeine Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend Berner) obligatorisch gegen Unf�lle versichert. Am 19. Juli 1997 wurde sie als Lenkerin eines Personenwagens Opfer einer Auffahrkollision, als sie vor einer Autobahneinfahrt wartete und das nachfolgende Fahrzeug in das Heck ihres Autos prallte. Der wegen zunehmenden Nackenbeschwerden am 25. Juli 1997 aufgesuchte Dr. med. M.________, Gemeinschaftspraxis Dres. med. L.________ und M.________, Fach�rzte f�r Allgemeine Medizin FMH, erhob bei der Versicherten eine Dolenz �ber den Halswirbelk�rpern (HWK) 4-6, eine Streckhaltung der HWS sowie auf Grund des R�ntgenbefundes eine Osteochondrose HWK 5/6. Er diagnostizierte ein Schleudertrauma der Halswirbels�ule (HWS) und verordnete Physiotherapie. Dr. med. L.________, der die �rztliche Behandlung am 9. Dezember 1997 abschloss, attestierte der Versicherten eine volle Arbeitsunf�higkeit vom 19. Juli bis 17. August 1997 (Ende Schulferien), eine Arbeitsunf�higkeit von 20 % vom 18. August bis 3. Oktober 1997 und eine volle Arbeitsf�higkeit ab 4. Oktober 1997. Ende Dezember 1997 st�rzte die Versicherte beim Skifahren, welches Ereignis nicht als Unfall gemeldet wurde, jedoch zu einer vor�bergehenden Verschlechterung der Symptomatik f�hrte. Die Berner schloss den Fall unter Mitteilung an den Arbeitgeber am 26. Mai 1998 ab.
Am 4. Februar 2000 meldeten der Arbeitgeber und am 9. Februar 2000 Dr. med. M.________ einen R�ckfall wegen seit dem Unfall vom 19. Juli 1997 immer wieder auftretenden Nacken- und Kopfschmerzen. Nachdem die Berner einen Aktenbericht des Dr. med. G.________, Orthop�dische Chirurgie FMH, vom 15. Mai 2000 eingeholt hatte, lehnte sie mit Verf�gung vom 23. August 2000 ihre Leistungspflicht wegen fehlender Unfallkausalit�t der bestehenden Beschwerden ab. Die hiegegen erhobene Einsprache wies die Berner nach Beizug der Unfallakten des Haftpflichtversicherers und von Unterlagen des Krankenversicherers Helsana Versicherungen AG mit Entscheid vom 5. September 2001 ab, weil der nat�rliche und ad�quate Kausalzusammenhang nicht gegeben seien.
K.________ liess beim Verwaltungsgericht des Kantons Zug Beschwerde erheben mit dem Antrag, in Aufhebung des Einspracheentscheides sei festzustellen, dass die geltend gemachten Beschwerden unfallkausal seien; die Berner sei leistungspflichtig zu erkl�ren; eventualiter sei die Sache zur n�heren Abkl�rung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen; sie sei durch einen neutralen Experten zu begutachten. Sie legte u.a. einen Bericht von Dr. med. E.________, Neurologie FMH, vom 5. Dezember 2001 ins Recht. Im Laufe des Beschwerdeverfahrens �bernahm die Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend Allianz) die Berner durch Fusion. Mit Entscheid vom 27. Februar 2003 hiess das kantonale Gericht die Beschwerde insoweit gut, als es den Einspracheentscheid vom 5. September 2001 aufhob und die Sache zur erg�nzenden Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen an die Allianz zur�ckwies.
K.________ und das kantonale Gericht schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. K.________ legt neu Zeugnisse des Dr. med. I.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 7. Mai 2002 und 19. Mai 2003 auf. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung und die Helsana Versicherungen AG als beigeladener mitinteressierter Krankenversicherer verzichten auf Vernehmlassung.
Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht kann eine Beschwerde gutheissen oder abweisen aus anderen Gr�nden als von den Parteien vorgetragen oder von der Vorinstanz erwogen (Art. 114 Abs. 1 am Ende in Verbindung mit Art. 132 OG; BGE 124 V 340 Erw. 1b).
Die Vorinstanz hat die Rechtsprechung zu dem f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers nach Art. 6 Abs. 1 UVG vorausgesetzten nat�rlichen (BGE 119 V 337 Erw. 1, 118 V 289 Erw. 1b mit Hinweisen) und ad�quaten (BGE 127 V 102 f. Erw. 5b, 125 V 461 ff. Erw. 5a und c je mit Hinweisen) Kausalzusammenhang zwischen Unfallereignis und eingetretenem Schaden (Krankheit, Invalidit�t, Tod), insbesondere bei Schleudertraumen der HWS (BGE 117 V 359 ff.), richtig wiedergegeben. Zutreffend sind auch die Ausf�hrungen zu den Begriffen R�ckfall und Sp�tfolge (Art. 11 UVV; BGE 118 V 296 f. Erw. 2c; SVR 2003 UV Nr. 14 S. 43 Erw. 4) sowie zum Dahinfallen der kausalen Bedeutung von unfallbedingten Ursachen eines Gesundheitsschadens (RKUV 2000 Nr. U 363 S. 46 Erw. 2, 1994 Nr. U 206 S. 328 Erw. 3b mit Hinweisen). Beizupflichten ist im Weiteren den Erw�gungen der Vorinstanz zum Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (BGE 125 V 352 Erw. 3a), zu dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Untersuchungsgrundsatz und dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 Erw. 5b, 125 V 195 Erw. 2, je mit Hinweisen) sowie zum Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 352 ff. Erw. 3a und b; AHI 2001 S. 113 ff.). Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids (hier: 5. September 2001) eingetretenen Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die von der Beschwerdef�hrerin angeordnete Leistungsverweigerung zu Recht erfolgte, was voraussetzt, dass ein nat�rlicher und/oder ad�quater Kausalzusammenhang zwischen den seit Februar 2000 aufgetretenen Beschwerden und dem Unfall vom 19. Juli 1997 zu verneinen ist.
4.1 Das kantonale Gericht hat es als erwiesen erachtet, dass die Versicherte seit dem Unfall vom 19. Juli 1997 immer wieder unter Nacken- und Kopfschmerzen litt, weshalb trotz nicht durchgehender �rztlicher Behandlung von einem im Wesentlichen ununterbrochenen Beschwerdebild und nicht von einer R�ckfallsituation auszugehen sei. Da auf Grund der medizinischen Akten die Frage nach dem Vorliegen des nat�rlichen Kausalzusammenhangs nicht beantwortet werden k�nne, wies das kantonale Gericht die Sache - ohne Beurteilung der im Einspracheentscheid ebenfalls verneinten ad�quaten Kausalit�t - an den Unfallversicherer zur�ck mit dem Auftrag, ein polydisziplin�res Gutachten zu veranlassen.
4.2 Dass die Versicherte beim Unfall vom 19. Juli 1997 ein HWS-Schleudertrauma erlitt, ist angesichts der medizinischen Aktenlage erstellt und wird von der Vorinstanz ausdr�cklich anerkannt. Eine entsprechende Diagnose wurde bereits von Dr. med. M.________, den die Versicherte am 25. Juli 1997 wegen zunehmender Nackenbeschwerden aufsuchte, gestellt (Zeugnis vom 6. August 1997) und in den nachfolgenden Arztberichten best�tigt, wobei Dr. med. L.________ im Zusatzfragebogen bei HWS-Verletzung vom 9. Dezember 1997 von einem Beschleunigungsmechanismus ohne Kopfanprall bei seitlich abgedrehter Kopfhaltung ausging.
Keine selbstst�ndige und relevante Bedeutung kommt hingegen dem Sturz beim Skifahren Ende Dezember 1997 zu. Abgesehen davon, dass dieses - offensichtlich banale - Ereignis ohne Verletzungsfolgen nicht als Unfall gemeldet und in der �rztlichen R�ckfallmeldung vom 9. Februar 2000 nicht erw�hnt wurde, verneinte die Versicherte im Fragebogen f�r R�ckf�lle vom 22. Februar 2000 ausdr�cklich, seit dem 19. Juli 1997 einen neuen Unfall mit Wirbels�ulenbeteiligung erlitten zu haben. Diesbez�glich besteht kein Anlass f�r weitere Abkl�rungen, umso mehr als es in Zusammenhang mit diesem Ereignis lediglich zu einer vor�bergehenden Zunahme der Beschwerden kam.
4.3 Mit Blick auf die klar im Vordergrund stehenden Nacken- und Kopfbeschwerden ergibt sich aus den medizinischen Unterlagen kein objektivierbarer somatischer Befund. Der von Dr. med. M.________ anl�sslich der Erstbehandlung vom 25. Juli 1997 erhobene R�ntgenbefund ergab keine Hinweise auf Unfallverletzungen, sondern lediglich eine (degenerative) Osteochondrose der HWK 5/6, welche Beurteilung er in der R�ckfallmeldung vom 9. Februar 2000 best�tigte. Auch Dr. med. L.________ erw�hnte am 9. Dezember 1997 lediglich die Osteochondrose der HWK 5/6 und keine fassbare traumatische L�sion. Dr. med. G.________, der im Rahmen der vertrauens�rztlichen Beurteilung im April 2000 eine weitere R�ntgenkontrolle veranlasste, schloss auf Grund des Vergleichs der R�ntgenaufnahmen von 1997 und vom April 2000 eine erlittene Verletzung an der HWS sicher aus, da die bereits 1997 bestehende Osteochondrose C5/6 keine altersun�bliche Verschlimmerung gezeigt habe und auch keine andere monosegmentale oss�re oder paraoss�re Ver�nderung habe dargestellt werden k�nnen. Dr. med. L.________ �bernahm diese Beurteilung der bildgebenden Untersuchung im Bericht vom 13. September 2001, auch wenn er auf Grund der Anamnese und des Verlaufs das aktuelle Krankheitsbild auf das Unfallereignis vom 19. Juli 1997 zur�ck f�hrte. Schliesslich erhob auch der Neurologe Dr. med. E.________, dessen nach dem Einspracheentscheid erfolgte Beurteilung vom 5. Dezember 2001 entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin zu ber�cksichtigen ist (BGE 121 V 366 Erw. 1b, 99 V 102), keine objektivierbaren somatischen Befunde und f�hrte die Beschwerden nicht auf eine traumatische L�sion zur�ck. Insofern erweist sich der medizinische Sachverhalt als gen�gend gekl�rt und es besteht kein Anlass f�r weitere medizinische Untersuchungen, da davon kein Nachweis einer organischen Sch�digung zu erwarten ist, welche die Beschwerden der Versicherten zu erkl�ren verm�chte (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b).
Es liegt vielmehr - wie h�ufig bei Schleudertraumen der HWS - kein objektivierbarer somatischer Befund f�r die geltend gemachten Kopf- und Nackenbeschwerden vor, was das Bestehen des nat�rlichen Kausalzusammenhangs jedoch nicht ausschliesst. Diesbez�glich weichen die Beurteilungen der �rzte voneinander ab. W�hrend die behandelnden �rzte Dres. med. M.________ und L.________, der Neurologe Dr. med. E.________ und offensichtlich auch Dr. med. I.________, der die Versicherte seit November 2001 mit Akupunktur behandelt, den nat�rlichen Kausalzusammenhang auch ohne objektivierbaren somatischen Befund als gegeben erachten, geht Dr. med. G.________ im Bericht vom 15. Mai 2000 davon aus, dass wegen der vorbestehenden degenerativen HWS-Problematik der status quo sine erreicht sei und ein Zusammenhang der noch beklagten Beschwerden mit den Ereignissen vom 19. Juli 1997 resp. 28. Dezember 1997 nicht als wahrscheinlich erachtet werden k�nne.
Dem kantonalen Gericht ist zuzustimmen, dass die Frage nach dem nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem erlittenen Schleudertrauma der HWS und den daraufhin geklagten Nacken- und Kopfschmerzen auf Grund der medizinischen Akten nicht abschliessend beantwortet werden kann. Die Frage bedarf indes keiner weiteren Abkl�rung und abschliessenden Beantwortung. Denn selbst wenn die nat�rliche Kausalit�t zu bejahen w�re, fehlt es - wie die nachstehenden Erw�gungen zeigen - an der f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers erforderlichen Ad�quanz des Kausalzusammenhangs (SVR 1995 UV Nr. 23 S. 68 Erw. 3c). Deshalb kann auch offen bleiben, ob von einer R�ckfallsituation oder von einem durchgehenden Beschwerdebild auszugehen ist.
Gleiches gilt auch hinsichtlich der erst wesentlich sp�ter, n�mlich im Laufe des vorinstanzlichen Verfahrens zus�tzlich geltend gemachten weiteren typischen Beschwerden nach Schleudertrauma der HWS wie Konzentrationsprobleme, Wortfindungsst�rungen, Fallenlassen von Gegenst�nden aus der Hand und h�ufiges Anstossen mit dem K�rper. Dokumentiert sind diese Beeintr�chtigungen - gest�tzt auf Angaben der Versicherten - erstmals im Bericht des Dr. med. E.________ vom 5. Dezember 2001, wobei sie seit dem Unfall bestehen sollen. Dies steht insbesondere im Widerspruch zum Bericht des Dr. med. L.________ vom 6. April 1998, wonach keine neurologischen Ausf�lle bestanden. Auch die weiteren fr�heren medizinischen Akten enthalten keine Hinweise auf solche Beschwerden bzw. neurologische Ausf�lle, und auch die Versicherte erw�hnt im Fragebogen f�r R�ckf�lle vom 22. Februar 2000 keine solchen St�rungen. Da der Neurologe Dr. med. E.________ im �brigen einen normalen vollst�ndigen Neurostatus erhob, besteht auch diesbez�glich kein Anlass f�r weitere Abkl�rungen. Soweit der nat�rliche Kausalzusammenhang auch ohne fassbaren Befund gegeben w�re, fehlte es auch hinsichtlich dieser weiteren Beschwerden an der Ad�quanz des Kausalzusammenhangs.
5.1 Das kantonale Gericht hat die Frage nach dem im Einspracheentscheid verneinten ad�quaten Kausalzusammenhang nicht gepr�ft. Die Parteien haben hiezu indessen bereits im vorinstanzlichen Verfahren wie auch letztinstanzlich Stellung genommen.
5.2 Die Ad�quanz des Kausalzusammenhangs ist nach Massgabe der in BGE 117 V 359 ff. entwickelten Kriterien zu pr�fen, da keine Anzeichen f�r das Vorliegen einer ausgepr�gten psychischen Problematik vorliegen, welche die zum typischen Beschwerdebild des HWS-Schleudertraumas geh�renden Beeintr�chtigungen ganz in den Hintergrund treten liesse (BGE 127 V 103 Erw. 5b/bb, 123 V 99 Erw. 2a). Dies gilt auch unter Ber�cksichtigung der mit der Vernehmlassung eingereichten Berichte des Dr. med. I.________ vom 7. Mai 2002 und 19. Mai 2003, der die Versicherte im Mai 2002 wegen reaktiven depressiven Zust�nden zur psychotherapeutischen Behandlung an die Psychologin B.________ verwies.
5.3 Wie im Einspracheentscheid zutreffend dargelegt wurde, handelte es sich bei der Auffahrkollision vom 19. Juli 1997 um einen mittleren Unfall im Grenzbereich zu den leichten Unf�llen: Dies ergibt sich aus dem Verlauf des Unfallgeschehens, wie es aktenm�ssig dokumentiert ist. Die Versicherte zog sich keine �usseren Verletzungen zu, und die Polizei wurde von den Unfallbeteiligten nicht beigezogen. Einen Arzt suchte die Versicherte wegen zunehmenden Nackenbeschwerden erst am 25. Juli 2003 auf. Die Unfallfotos zeigen nur leicht besch�digte Fahrzeuge. Dass das Auto der Versicherten einen Totalschaden erlitt, belegt entgegen ihrer Auffassung keinen besonders schweren Aufprall, sondern ist auf den geringen Zeitwert des 10j�hrigen Fahrzeugs zur�ckzuf�hren, weshalb sich eine Reparatur nicht mehr lohnte. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat vergleichbare Auffahrkollisionen in der Regel denn auch als mittelschwere Unf�lle im Grenzbereich zu den leichten qualifiziert (vgl. die in SZS 2001 S. 431 ff. zitierte Rechtsprechung; ferner die Urteile P. vom 24. September 2003, U 361/02, und H. vom 28. Mai 2003, U 12/03). Damit die Ad�quanz bejaht werden k�nnte, m�sste somit ein einzelnes der in die Beurteilung einzubeziehenden Kriterien in besonders ausgepr�gter Weise erf�llt sein oder es m�ssten die zu ber�cksichtigenden Kriterien in geh�ufter oder auffallender Weise gegeben sein (BGE 117 V 367 f. Erw. 6a).
Der Unfall vom 19. Juli 1997 hat sich weder unter besonders dramatischen Begleitumst�nden ereignet noch war er von besonderer Eindr�cklichkeit. Die Versicherte hat auch keine schweren Verletzungen oder Verletzungen besonderer Art erlitten. Die Diagnose eines Schleudertraumas vermag f�r sich allein die Schwere oder besondere Art der erlittenen Verletzung nicht zu begr�nden (SZS 2001 S. 448 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung).
Von einer �rztlichen Fehlbehandlung, welche die Unfallfolgen erheblich verschlimmert hat, kann ebenso wenig gesprochen werden wie von einem schwierigen Heilungsverlauf und erheblichen Komplikationen.
Das Kriterium der ungew�hnlich langen Dauer der �rztlichen Behandlung ist nicht oder zumindest nicht in ausgepr�gter Art erf�llt. Die prim�re Unfallbehandlung beschr�nkte sich neben ambulanter Physiotherapie bis Ende Oktober 1997 auf wenige �rztliche Kontrollen und war bereits Anfang Dezember 1997 abgeschlossen. In der Folge unterzog sich die Versicherte von Juni bis September 1998 nochmals einer Serie Physiotherapie und vor allem verschiedenen - nicht �rztlich angeordneten - komplement�rmedizinischen Behandlungen und Massnahmen. Nach der R�ckfallmeldung vom Februar 2000 kam es bis zum Einspracheentscheid vom 5. September 2001, welcher die zeitliche Grenze der gerichtlichen �berpr�fung festlegt (BGE 129 V 4 Erw. 1.2), im April und Oktober 2000 zu wenigen weiteren �rztlichen Kontrollen und weiteren komplement�rmedizinischen Behandlungen. Mangels �rztlich angeordneter anhaltender und regelm�ssiger therapeutischer Massnahmen kann bei dieser Sachlage nicht von einer ungew�hnlich langen Dauer der �rztlichen Behandlung gesprochen werden (Urteil S. vom 8. April 2002 Erw. 3c/bb, U 357/01).
Nur teilweise und jedenfalls nicht in ausgepr�gter Weise erf�llt ist auch das Kriterium der Dauerbeschwerden. Wie sich aus der chronologischen Aufzeichnung der Versicherten ergibt, leidet sie seit Dezember 1997 periodisch an starken Kopfwehsch�ben von ein- bis mehrt�giger Dauer, sehr vereinzelt verbunden mit Konzentrations-, Seh- und Koordinationsproblemen, wobei l�ngere beschwerdefreie Intervalle von bis zu sechs Monaten (nach dem Besuch eines Heilers in Hawaii im Sommer 1999) festgehalten werden.
Was schliesslich das Kriterium von Grad und Dauer der Arbeitsunf�higkeit betrifft, ist dieses nicht gegeben (vgl. hiezu RKUV 2001 Nr. U 442 S. 544). Die initiale Arbeitsunf�higkeit dauerte kurz; die Versicherte war nach dem Unfall vom 19. Juli 1997 lediglich w�hrend der Schulferien f�r einen Monat zu 100 % und danach w�hrend weiteren sechs Wochen zu 20 % arbeitsunf�hig; ab dem 4. Oktober 1997 war sie wieder voll arbeitsf�hig. Anl�sslich der R�ckfallmeldung vom Februar 2000 bestand keine Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit.
Die von Dr. med. I.________ im Zeugnis vom 7. Mai 2002 festgestellte Arbeitsunf�higkeit von 50 % vom 6. Mai bis 6. Juli 2002 datiert nach dem Einspracheentscheid und ist somit unbeachtlich. Selbst wenn sie indessen ber�cksichtigt w�rde, ist das Kriterium des erheblichen Grades und der langen Dauer der Arbeitsunf�higkeit nicht erf�llt.
Da somit weder eines der f�r die Ad�quanzbeurteilung massgebenden Kriterien in besonders ausgepr�gter Weise erf�llt ist noch die f�r die Beurteilung geltenden Kriterien in geh�ufter oder auffallender Weise gegeben sind, ist die Unfallad�quanz der geltend gemachten Beschwerden und damit die Leistungspflicht des Unfallversicherers im Zusammenhang mit der R�ckfallmeldung vom 4. Februar 2000 zu verneinen.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Der obsiegenden Beschwerdef�hrerin steht keine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG; BGE 128 V 133 Erw. 5b).
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 27. Februar 2003 aufgehoben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, dem Bundesamt f�r Gesundheit (BAG) und der Helsana Versicherungen AG zugestellt.

References: Art. 132
 BGE 
 Art. 6
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 135
 BGE