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Timestamp: 2016-10-23 14:33:36+00:00

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5C.256/2006 (21.06.2007)
5C.256/2006 /bnm
vertreten durch F�rsprecher Roland Geiger,
Einrede mangelnden neuen Verm�gens,
Berufung gegen das Urteil des Obergerichts (Appellationshof, 1. Zivilkammer) des Kantons Bern vom 6. Juli 2006.
A.a Im Jahre 1983 wurde �ber X.________, dipl. Maler- und Gipsermeister, der Konkurs er�ffnet. Die Z.________ AG, Sanit�re Installationen, erhielt aus diesem Verfahren drei Konkursverlustscheine �ber insgesamt Fr. 72'640.90. Diesen Betrag setzte sie im Dezember 2001 gegen X.________ in Betreibung. X.________ erhob Rechtsvorschlag mit der Begr�ndung, er habe kein neues Verm�gen, worauf die Gerichtspr�sidentin 1 des Gerichtskreises A.________ das Verfahren gem�ss Art. 265a SchKG er�ffnete. Da die Z.________ AG in der Folge die Betreibung zur�ckzog, wurde das Verfahren am 19. April 2002 als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
A.b Nunmehr unter der Firma U.________ AG trat die Konkursgl�ubigerin am 5. September 2003 einen ihrer Verlustscheine (�ber Fr. 20'010.--) Y.________, dem einzelzeichnungsberechtigten Vizepr�sidenten ihres Verwaltungsrates, ab. Y.________ entschloss sich Mitte September 2003, gemeinsam mit seiner Ehefrau ein Einfamilienhaus in B.________ zu kaufen. Auf seine Anfrage unterbreitete ihm X.________ nach einer Besichtigung der Liegenschaft am 25. September 2003 eine Offerte f�r Verputz- und Malerarbeiten in der H�he von insgesamt Fr. 12'368.--. Am 30. September/3. Oktober 2003 schlossen die beiden einen Werkvertrag, wonach die auf 12 bis 14 Tage veranschlagten Arbeiten am 9. Oktober 2003 begonnen werden sollten. Ferner wurde vereinbart, dass bei Zahlung innert 10 Tagen ein Rabatt von 3 % gew�hrt werde. Y.________ sagte X.________ m�ndlich die Zahlung der Rechnung innert 10 Tagen zu. Dass er beabsichtigte, die Verlustscheinsforderung mit der Werklohnforderung zu verrechnen, verschwieg er, da er der Ansicht war, X.________ w�re sonst an der Ausf�hrung der Arbeiten nicht interessiert gewesen. Nach Abschluss der Arbeiten liess X.________ am 3. November 2003 Y.________ die Rechnung �ber insgesamt Fr. 14'394.45 zukommen. In diesem Betrag waren Fr. 1'079.45 f�r die durch die V.________ AG ausgef�hrte Lackierung der Heizungsradiatoren eingeschlossen.
Y.________ wies X.________ mit Schreiben vom 8. Dezember 2003 auf den von der U.________ AG erworbenen Verlustschein �ber Fr. 20'010.-- hin und liess ihn wissen, dass er den Rechnungsbetrag von Fr. 14'394.45 davon abziehe, so dass sich der von X.________ noch geschuldete Betrag auf Fr. 5'615.55 reduziere. Mit Schreiben vom 15. Dezember 2003 widersetzte sich X.________ einer Verrechnung, da er nicht zu neuem Verm�gen gekommen sei.
In der von X.________ f�r die Forderung von Fr. 14'394.45 alsdann eingeleiteten Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes C.________ erhob Y.________ Rechtsvorschlag.
Mit Verf�gung vom 8. April 2004 nahm der Pr�sident 2 des Gerichtskreises D.________ davon Kenntnis, dass Y.________ sich dem von X.________ eingereichten Gesuch um Vormerkung eines Bauhandwerkerpfandrechts im Betrag von Fr. 14'394.45 unterziehe, und wies das Grundbuchamt an, das Pfandrecht vorl�ufig einzutragen.
Sodann erkl�rte sich X.________ bereit, die von Y.________ gem�ss Schreiben vom 21. Juli 2004 gew�nschten Nachbesserungen der Verputz- und Malerarbeiten auszuf�hren.
Am 14. Juni 2004 hatte X.________ beim Gerichtskreis D.________ gegen Y.________ Klage eingereicht mit den Antr�gen, den Beklagten zur Zahlung von Fr. 14'394.45 zuz�glich Zins zu 5 % seit 16. Dezember 2003 zu verpflichten und den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes C.________ aufzuheben. Der Beklagte schloss auf Abweisung der Klage und auf L�schung des auf dem Grundst�ck B.________ Gbbl.-Nr. 1 vorgemerkten Bauhandwerkerpfandrechts. Im Verlaufe des Verfahrens gab er zudem ein von Prof. W.________ am 17. September 2004 erstelltes Privatgutachten zu den Akten.
Mit Urteil vom 11. August 2005 sch�tzte der Gerichtspr�sident 5 das kl�gerische Forderungsbegehren vollumf�nglich und beseitigte den vom Beklagten in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes C.________ erhobenen Rechtsvorschlag im entsprechenden Umfang. Gleichzeitig wurde das Kreisgrundbuchamt D.________ angewiesen, nach vollzogener Zahlung des dem Kl�ger zugesprochenen Betrags das auf dem Grundst�ck B.________ Gbbl.-Nr. 1 vorgemerkte Bauhandwerkerpfandrecht zu l�schen.
In Gutheissung einer Appellation des Beklagten erkannte das Obergericht (Appellationshof, 1. Zivilkammer) des Kantons Bern am 6. Juli 2006, dass die Klage abgewiesen und der zust�ndige Grundbuchverwalter angewiesen werde, das vorgemerkte Bauhandwerkerpfandrecht sofort zu l�schen. Gleichzeitig wurde der Kl�ger verpflichtet, dem Beklagten f�r das Verfahren um Vormerkung des Bauhandwerkerpfandrechts eine Parteientsch�digung zu zahlen. Die erst- und zweitinstanzlichen Gerichtskosten und die entsprechenden Parteientsch�digungen wurden dem Beklagten auferlegt, und es wurde diesem wie auch dem Kl�ger die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt.
Der Kl�ger ist mit Berufung vom 9. Oktober 2006 an das Bundesgericht gelangt. Er beantragt, es seien in teilweiser Aufhebung des obergerichtlichen Urteils der Beklagte zur Bezahlung des Betrags von Fr. 14'394.45 zuz�glich Zins zu 5 % seit 16. Dezember 2003 zu verpflichten und der vom Beklagten in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes C.________ erhobene Rechtsvorschlag zu beseitigen. Ausserdem seien die Gerichtskosten f�r das Verfahren betreffend Vormerkung des Bauhandwerkerpfandrechts sowie des erst- und zweitinstanzlichen Hauptverfahrens dem Beklagten aufzuerlegen und dieser zu verpflichten, ihm f�r die genannten Verfahren eine Parteientsch�digung zu entrichten. Schliesslich ersucht der Kl�ger darum, ihm f�r das Verfahren vor Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Der Beklagte schliesst auf Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten sei. Auch er ersucht um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
1.2 Angefochten ist der Endentscheid eines oberen kantonalen Gerichts (Art. 48 Abs. 1 OG) �ber einen Werklohn. Der Berufung liegt mithin eine verm�gensrechtliche Zivilrechtsstreitigkeit zugrunde. Die gesetzliche Streitwertgrenze von 8'000 Franken (Art. 46 OG) ist �berschritten, so dass die Berufung in jeder Hinsicht zul�ssig ist.
Anlass zur vorliegenden Berufung gibt die Frage, ob der vormalige Konkursit auch ausserhalb eines gegen ihn gerichteten Betreibungsverfahrens die Einrede mangelnden neuen Verm�gens nach Art. 265a SchKG erheben kann. Das Obergericht gelangte unter Hinweis auf die neuere Lehre und auf das Fehlen einer gefestigten h�chstrichterlichen Rechtsprechung zum Schluss, dass es sich bei dieser Einrede um ein rein betreibungsrechtliches Institut handle. Die materiellrechtlichen Wirkungen des Konkursverlustscheins w�rden in Art. 149 SchKG abschliessend geregelt; dar�ber hinaus komme der Einrede keinerlei materiellrechtliche Wirkung zu. Zwar solle dem Gemeinschuldner durch Art. 265 Abs. 2 SchKG erm�glicht werden, sich nach Abschluss des Konkursverfahrens wirtschaftlich zu erholen, doch w�re es unbillig, einem Schuldner des ehemaligen Konkursiten die Verrechnungseinrede zu versagen. Alsdann hat die Vorinstanz erkl�rt, dass im zur Beurteilung stehenden Fall weder der Erwerb des Verlustscheins durch den Beklagten zum Zweck der sp�teren verrechnungsweisen Geltendmachung der entsprechenden Forderung noch die Begr�ndung einer Schuld gegen�ber dem fr�heren Konkursiten und die anschliessende Verrechnungserkl�rung als rechtsmissbr�uchlich zu qualifizieren seien.
3.1 Wer im Sinne der Art. 39 f. SchKG der Konkursbetreibung unterliegt, hat zu dulden, dass sein gesamtes pf�ndbares Verm�gen zur Befriedigung s�mtlicher bekannter Gl�ubiger herangezogen wird (Generalexekution). Ist das Konkursverfahren einmal abgeschlossen, soll der Gemeinschuldner sich wirtschaftlich erholen d�rfen. Zu diesem Zweck wird er vor den Konkursgl�ubigern gesch�tzt. Falls er von einem von ihnen erneut betrieben wird, kann er zusammen mit dem Rechtsvorschlag die Einrede mangelnden neuen Verm�gens erheben. Macht er davon Gebrauch, legt das Betreibungsamt den Rechtsvorschlag dem Richter zur Pr�fung vor (Art. 265a Abs. 1 SchKG). In dem daf�r vorgesehenen summarischen Verfahren (Art. 25 Ziff. 2 lit. d SchKG) bewilligt dieser den Rechtsvorschlag, falls der Betriebene glaubhaft zu machen vermag, dass er nicht zu neuem Verm�gen gekommen ist (Art. 265a Abs. 2 SchKG). Der Gl�ubiger kann daraufhin im ordentlichen (beschleunigten) Prozess auf Feststellung neuen Verm�gens klagen (Art. 265a Abs. 4 SchKG) (BGE 131 I 24 E. 2.1 S. 27).
Die Einrede mangelnden neuen Verm�gens wird dem (ehemaligen) Gemeinschuldner nur f�r Forderungen zugestanden, die vor der Konkurser�ffnung begr�ndet worden sind (Pierre-Robert Gilli�ron, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, N. 7 zu Art. 265a; Ueli Huber, in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, Basel 1998, N. 9 zu Art. 265a; Beat F�rstenberger, Einrede des mangelnden und Feststellung neuen Verm�gens nach revidiertem Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz, Diss. Basel 1999, S. 12) und nicht auf einen Verlustschein aus Pf�ndung zur�ckgehen (vgl. Hans Fritzsche/Hans Ulrich Walder-Bohner, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht, II. Band, � 53 N. 5 f., S. 390).
3.2 Mit der dargelegten Regelung wird in Kauf genommen, dass gewisse Gl�ubiger schlechter behandelt werden als andere. Die vorliegende Berufung wirft die Frage auf, ob ein Konkursgl�ubiger sich seine Zur�cksetzung in jedem Fall gefallen zu lassen habe oder ob seine Benachteiligung nur im Rahmen einer von ihm neu angehobenen Betreibung zum Tragen komme. Die Antwort h�ngt davon ab, ob die Einrede mangelnden neuen Verm�gens als rein betreibungsrechtliches oder auch als materiellrechtliches Institut verstanden wird.
4.1 Das Bundesgericht hat die zu pr�fende Frage letztmals in einem Entscheid aus dem Jahre 1964 angesprochen, doch brauchte es sie auf Grund der internationalen Verflechtung des Falles - die in Betreibung gesetzte Forderung war auf einen Verlust in einem deutschen Konkurs zur�ckgegangen - damals nicht abschliessend zu beurteilen (BGE 90 III 105 E. 2 S. 107 f.). In BGE 40 III 464 (E. 2 S. 467 f.) hatte es festgehalten, dass trotz des Wortlauts von (a)Art. 265 Abs. 2 SchKG, wonach das Nichtvorhandensein neuen Verm�gens zur Folge zu haben scheine, dass auf Grund des Konkursverlustscheins keine neue Betreibung angehoben werden k�nne, es sich beim Fehlen neuen Verm�gens nicht etwa um ein der Betreibung als solcher entgegenstehendes Hindernis handle; vielmehr berechtige das Fehlen neuen Verm�gens zu einer der Forderung entgegenstehenden zivilrechtlichen Einrede, die auch dann erhoben werden k�nne, wenn die Forderung gar nicht auf dem Wege der Betreibung, sondern beispielsweise durch ein Begehren um Konkurser�ffnung ohne Betreibung (Art. 190 SchKG) oder einfach durch eine Verrechnung geltend gemacht werden wolle; gleich wie alle anderen der Vollstreckbarkeit einer Forderung entgegenstehenden zivilrechtlichen Einreden, beispielsweise diejenige der Stundung, im ordentlichen Prozess zu erheben und vom ordentlichen Richter zu beurteilen seien, sei grunds�tzlich auch die Einrede mangelnden neuen Verm�gens im ordentlichen Forderungs- oder im Aberkennungsprozess zu erheben.
F�r die Beurteilung der strittigen Frage unbehelflich ist der im vorliegenden Zusammenhang bisweilen zitierte BGE 35 II 684 ff., wo es in einem neuen Konkurs um die Rangordnung von Verlustscheinsforderungen aus dem fr�heren Konkurs und neuen Kurrentforderungen gegangen war. Unbehelflich ist sodann aber auch der kl�gerische Hinweis auf BGE 103 IV 134 ff.: Jenem Urteil lag die einem wegen Vernachl�ssigung von Unterst�tzungspflichten Verurteilten gest�tzt auf Art. 41 Ziff. 2 Abs. 1 (a)StGB erteilte strafrichterliche Weisung zugrunde, neben den laufenden Unterhaltsbeitr�gen monatlich einen bestimmten Betrag an die R�ckst�nde zu zahlen. Der Verurteilte wies in seiner Nichtigkeitsbeschwerde an das Bundesgericht darauf hin, dass in dem �ber ihn er�ffneten Konkurs die Alimentenr�ckst�nde in Verlustscheinsforderungen umgewandelt worden seien. Es war dort somit nicht um eine rechtsgesch�ftliche Geltendmachung der Einrede mangelnden neuen Verm�gens gegangen, und das Bundesgericht tat damals nichts anderes, als die kantonale Instanz unter Hinweis auf den Zweck einer Weisung der genannten Art zu Abkl�rungen dazu anzuhalten, ob und inwieweit die Weisung, den Schaden zu decken, mit R�cksicht auf die finanzielle Situation des Verurteilten und auf dessen �brige Konkursverlustscheinsgl�ubiger geeignet erscheine, den Verurteilten zu bessern und ihn von weiteren Delikten abzuhalten (BGE 103 IV 134 E. 3 und 4 S. 136 f.).
4.2 Ob die dem Gemeinschuldner zustehende Einrede mangelnden neuen Verm�gens auf die von einem Verlustscheinsgl�ubiger eingeleitete Betreibung beschr�nkt sei oder ob sie auch einer anderweitigen Geltendmachung der Verlustscheinsforderung entgegengehalten werden k�nne, wird in der Lehre unterschiedlich beantwortet: So erkl�rte Carl Jaeger (Das Bundesgesetz betreffend Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Auflage, Z�rich 1911, N. 8 zu [a]Art. 265, S. 280 f.), es w�re ein fragw�rdiger Schutz des Gemeinschuldners, wenn den Verlustscheinsgl�ubigern zwar die M�glichkeit einer direkten Belangung genommen w�re, ihnen dagegen die indirekte Befriedigung durch Abtretung an einen neuen Gl�ubiger und Geltendmachung der Forderung durch diesen offenst�nde. Nichts spreche daf�r, dass die Exekutionsbeschr�nkung eine nur dem im Konkurs selbst zu Verlust gekommenen Gl�ubiger pers�nlich auferlegte Einschr�nkung sei; die Beschr�nkung laste vielmehr auf der Forderung und gehe mit ihr auf den Zessionar �ber (gleichlautend die von Hans Ulrich Walder, Thomas M. Kull und Martin Kottmann bearbeitete 4. Auflage, Z�rich 1997/99, N. 18 zu Art. 265). Antoine Favre (De l'acte de d�faut de biens, ZSR 50/1931, S. 96 f.) h�lt unter Hinweis auf den Schutzzweck von (a)Art. 265 SchKG und einen Entscheid des Waadtl�nder Kantonsgerichts vom 1. Juni 1915 zumindest f�r den Fall der Verrechnung mit einer nach durchgef�hrtem Konkurs begr�ndeten Forderung ebenfalls daf�r, dass der vormalige Gemeinschuldner jener die Einrede mangelnden neuen Verm�gens m�sse entgegenhalten k�nnen. In die gleiche Richtung weisen in neuerer Zeit Fritzsche/ Walder (a.a.O., � 53 N. 21, S. 402), Hans W�st (Die Geltendmachung der Konkursverlustforderung, Diss. Z�rich 1981, S. 35 f.), Nicolas Jeandin (Actes de d�faut de biens et retour � meilleure fortune selon le nouveau droit, SJ 1997, S. 300) und F�rstenberger (a.a.O., S. 19).
Wie fr�her bereits Alexander Reichel (in: Leo Weber/Alfred Br�stlein, Das Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Auflage, Z�rich 1901, N. 5 zu aArt. 265), Hans Leemann (Der schweizerische Verlustschein, Bern 1907, S. 107) und Ernst Blumenstein (Handbuch des Schweizerischen Schuldbetreibungsrechtes, Bern 1911, S. 819) vertreten demgegen�ber Ueli Huber und J�rgen Br�nnimann die Auffassung, der Einrede mangelnden neuen Verm�gens komme ausschliesslich betreibungsrechtlicher Charakter zu. Huber (a.a.O., N. 14 zu Art. 265a SchKG) hebt hervor, dass auch das neue (seit 1. Januar 1997 in Kraft stehende) Gesetz ausdr�cklich die Erhebung der Einrede mit Rechtsvorschlag verlange, was gegen eine materiellrechtliche Wirkung spreche. F�r den Fall, dass sich ein Gl�ubiger nur mit der Absicht, eine Konkursverlustscheinsforderung zu verrechnen, zum Schuldner machen sollte, h�lt er daf�r, dass das Rechtsmissbrauchsverbot Abhilfe zu schaffen verm�chte. Auch Br�nnimann (Zur Verrechnung mit einer Konkursverlustscheinsforderung, in: Schweizerisches und Internationales Zwangsvollstreckungsrecht, Festschrift f�r Karl Sp�hler, Z�rich 2005, S. 48 ff.) erw�hnt vorab den Wortlaut von Art. 265a Abs. 2 SchKG. Sodann betont dieser Autor, dass auch prozessuale Gr�nde gegen die Zul�ssigkeit der Einrede mangelnden neuen Verm�gens im Falle einer Verrechnung spr�chen, sehe doch das Gesetz kein Verfahren vor, in dem die Einrede geltend zu machen w�re. Ausschlaggebend sei schliesslich, dass die materielle Interessenlage eine ganz andere sei, wenn es nicht bloss um das Inkasso einer Konkursforderung gehe bzw. um den Schutz des vormaligen Konkursiten zwecks wirtschaftlicher Erholung, sondern sich zwei Parteien mit gegenseitigen Forderungen gegen�berst�nden; es erschiene �usserst unbillig, eine Forderung zur Vollstreckung zuzulassen und deren Schuldner die Verrechnungseinrede zu versagen, wenn dieser Schuldner seinerseits noch �ber eine Forderung gegen�ber seinem Gl�ubiger, dem vormaligen Konkursiten, verf�ge, die er nach materiellem Recht an sich zur Verrechnung zu bringen befugt sei.
4.3 Bei der am 1. Januar 1997 in Kraft getretenen Revision wurden - im Sinne einer Kodifizierung der fr�heren Praxis (dazu BGE 45 III 226 E. 3 S. 232 ff.; 82 III 116 E. 2 S. 118) - mit Art. 265a Abs. 1 und Art. 75 Abs. 2 SchKG neue Bestimmungen eingef�gt, wonach der betriebene vormalige Gemeinschuldner, der das Vorhandensein neuen Verm�gens bestreiten will, dies mit einem entsprechend begr�ndeten Rechtsvorschlag zu tun hat. In Art. 265a Abs. 1-4 SchKG wird im �brigen das weitere Vorgehen (summarisches Verfahren zur Bewilligung des Rechtsvorschlags bzw. zur Feststellung des Umfangs neuen Verm�gens; allf�lliges daran anschliessendes ordentliches [beschleunigtes] Verfahren f�r die Klage auf Bestreitung bzw. Feststellung neuen Verm�gens) festgelegt. Ob die Einrede mangelnden neuen Verm�gens auch ausserhalb einer Betreibung erhoben werden k�nne, wurde im Rahmen der erw�hnten Gesetzesrevision nicht er�rtert. Ebenso wenig wie das fr�here Recht gibt mithin Art. 265a (Abs. 1) SchKG eine (ausdr�ckliche) Antwort auf diese Frage.
4.4 Unter den dargelegten Umst�nden kann dem Wortlaut von Art. 265a SchKG nicht die von Huber und Br�nnimann beigemessene Bedeutung zukommen. Sodann vermag der von Br�nnimann (a.a.O.) erhobene Einwand, es bestehe ausserhalb der in Art. 265a SchKG getroffenen Regelung kein Verfahren, in welchem die Einrede mangelnden neuen Verm�gens gepr�ft werden k�nnte, nicht zu �berzeugen. Auch f�r die Verj�hrung, die einzig auf Einrede hin gepr�ft wird (vgl. Art. 142 OR), und ebenso f�r die Verrechnung, die der Schuldner ausdr�cklich geltend zu machen hat (vgl. Art. 124 Abs. 1 OR), sind keine besonderen Verfahren vorhanden, in denen die Berechtigung dieser Einreden zu pr�fen w�re. Die genannten Einreden k�nnen als rechtsgesch�ftliche Willenserkl�rung oder im Rahmen eines Forderungsprozesses nach dem hierf�r massgebenden kantonalen Prozessrecht erhoben werden. Ob die jeweiligen Voraussetzungen gegeben seien, entscheidet im Streitfall ohnehin der Richter. Gleichermassen kann der Richter �ber eine Einrede mangelnden neuen Verm�gens befinden, die der klagende vormalige Konkursit der von seinem Schuldner erhobenen Verrechnungseinrede entgegenh�lt.
Von Bef�rwortern einer auch materiellrechtlichen Natur der Einrede wird die Ansicht vertreten, �ber die Frage des neuen Verm�gens m�sse (zwingend) im Verfahren nach Art. 265a SchKG entschieden werden. Mache der ehemalige Konkursit im Rechts�ffnungsverfahren oder im Forderungsprozess die Einrede mangelnden neuen Verm�gens geltend, sei das betreffende Verfahren vom Richter auszusetzen. Alsdann sei der Gl�ubiger der zur Verrechnung gestellten Forderung anzuhalten, dem Schuldner hierf�r einen Zahlungsbefehl zustellen zu lassen, damit jener dann mit einem entsprechend begr�ndeten Rechtsvorschlag die Einrede mangelnden neuen Verm�gens erheben und seinen Rechtsvorschlag (im Sinne von Art. 265a Abs. 2 SchKG) bewilligen lassen k�nne (F�rstenberger, a.a.O., S. 19 f.; vgl. auch Kurt Moser [Die Einrede des mangelnden neuen Verm�gens, Diss. Z�rich 1964, S. 79], der - unter der Herrschaft des fr�heren Rechts - vorgeschlagen hatte, der ordentliche Richter solle den Prozess sistieren und dem beklagten Konkursverlustscheinsgl�ubiger Frist ansetzen, um die vom Gemeinschuldner erhobene Einrede mangelnden neuen Verm�gens im beschleunigten Verfahren zu widerlegen). Es sind indessen keine Gr�nde ersichtlich, die nach einer ausschliesslichen Kompetenz des Summarrichters gem�ss Art. 265a Abs. 1-3 SchKG und, f�r den Fall einer anschliessenden Klage auf Bestreitung bzw. Feststellung neuen Verm�gens, des ordentlichen Richters im beschleunigten Verfahren gem�ss Art. 265a Abs. 4 SchKG riefen. Dass im Falle der Erhebung der Einrede ausserhalb einer Betreibung nicht diese Richter deren Berechtigung �berpr�fen, sondern (gegebenenfalls) der nach Massgabe der Forderung, der die Einrede entgegengehalten wird, zust�ndige ordentliche Richter (wie es hier im Urteil des erstinstanzlichen Richters vom 11. August 2005 geschehen ist), f�hrt nicht etwa zu einer Beeintr�chtigung des Rechtsschutzes.
4.5 Was in der Lehre gegen das Zulassen der Einrede mangelnden neuen Verm�gens ausserhalb einer Betreibung angef�hrt wird, vermag mithin nicht durchzudringen. Soll dem ehemaligen Konkursiten in wirksamer Weise ein wirtschaftlicher Neubeginn erm�glicht werden, ist ihm das Recht einzur�umen, die Einrede nicht nur in einer Konkursverlustscheinsbetreibung zu erheben, sondern auch dann, wenn einer von ihm geltend gemachten Forderung eine auf einem Konkursverlustschein beruhende Forderung entgegengehalten wird.
In seinem Urteil vom 11. August 2005 hatte der Gerichtspr�sident 5 des Gerichtskreises D.________ festgestellt, der Kl�ger sei seit dem Abschluss des Konkurses zu keinem neuen Verm�gen gekommen. Nach dem Ausgef�hrten ist die vom Kl�ger erhobene Einrede mangelnden neuen Verm�gens daher zu sch�tzen. Die eingeklagte Forderung als solche ist nicht bestritten, so dass der Beklagte zu deren Zahlung zu verpflichten ist. Im entsprechenden Umfang ist sodann der vom Beklagten in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes C.________ erhobene Rechtsvorschlag zu beseitigen. Ferner ist der Beklagte zu erm�chtigen, gegen Nachweis der Zahlung des geschuldeten Betrags das auf seinem Grundst�ck zu Gunsten des Kl�gers vorgemerkte Bauhandwerkerpfandrecht l�schen zu lassen.
6.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der Beklagte kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG). Er ersucht allerdings um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
6.1.1 Nach Art. 152 Abs. 1 OG gew�hrt das Bundesgericht einer bed�rftigen Partei, deren Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint, die Befreiung von der Zahlung der Gerichtskosten. N�tigenfalls kann f�r sie ein unentgeltlicher Rechtsbeistand ernannt werden (Art. 152 Abs. 2 OG). Nicht anders als aus der Sicht der in Art. 29 Abs. 3 BV festgelegten Minimalgarantie ist im Sinne von Art. 152 OG bed�rftig, wer die Leistung der Prozess- und Parteikosten nur erbringen kann, wenn er die zur Deckung des Grundbedarfs f�r sich und seine Familie ben�tigten Mittel angreift (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232; 125 IV 161 E. 4a S. 164, mit Hinweisen). Zu diesem Existenzminimum geh�rt, was zur F�hrung eines bescheidenen, aber menschenw�rdigen Lebens laufend erforderlich ist. Es umfasst mit anderen Worten insbesondere die Aufwendungen f�r Wohnung, Kleidung, Ern�hrung, Gesundheitspflege, Versicherungen und Steuern. Nicht darunter f�llt hingegen die gew�hnliche Tilgung angeh�ufter Schulden. Soweit die Lehre von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung abweicht und sich f�r eine Ber�cksichtigung von Steuerr�ckst�nden bei der Bedarfsberechnung ausspricht, wird die regelm�ssige Bezahlung von Raten verlangt (dazu Alfred B�hler, Betreibungs- und prozessrechtliches Existenzminimum, in: AJP 2002 S. 657 f.).
6.1.2 Aus dem oben (E. 4) Dargelegten erhellt, dass die Antr�ge des Beklagten nicht von vornherein als aussichtslos erschienen. Somit ist zu pr�fen, ob der Beklagte bed�rftig sei. Dessen Vorbringen zu den wirtschaftlichen Verh�ltnissen ist zu entnehmen, dass er �ber Nettoeinnahmen von insgesamt Fr. 6'051.-- im Monat verf�gt. Diesem Betrag stellt der Beklagte einen Zwangsbedarf von Fr. 7'507.-- gegen�ber. Im Einzelnen beansprucht er einen Grundbetrag von Fr. 1'550.--, einen Zuschlag f�r die Kinder von Fr. 500.--, Wohnkosten von Fr. 1'897.-- zuz�glich Nebenkosten von Fr. 159.-- und Krankenversicherungspr�mien (Grundversicherung) von Fr. 787.--. Abgesehen von der unter dem Titel "Wohnkosten" geltend gemachten R�ckzahlung des von S.________, der Schwiegermutter des Beklagten, gew�hrten Darlehens in der H�he von monatlich Fr. 500.--, erscheinen die angef�hrten Positionen als ausgewiesen.
Daneben macht der Beklagte monatlich Fr. 615.-- unter dem Titel "zivilprozessualer Zuschlag", Fr. 1'685.-- unter dem Titel "laufende Steuern", Fr. 35.-- f�r "Schuldtilgung K.________" und Fr. 279.-- f�r "Schuldtilgung L.________" geltend. Woraus sich der Anspruch auf einen "zivilprozessualen Zuschlag" ergeben soll, legt der Beklagte nicht dar. Sodann erscheint es als vollkommen unglaubhaft, dass der verheiratete Beklagte als Vater zweier Kinder bei einem monatlichen Einkommen von rund Fr. 6'000.-- monatlich Steuern von Fr. 1'685.--, d.h. in einer H�he von mehr als 25 % des Einkommens, zahlen soll. Sollte der Beklagte mit dem von ihm als "grobberechnete monatliche Steuerlast" bezeichneten Betrag auch Abzahlungen von Steuerschulden ber�cksichtigt haben wollen, w�re eine regelm�ssige Zahlung solcher Raten nicht dargetan. Nicht belegt sind im �brigen auch die Zahlungen der unter "Schuldtilgung" beanspruchten Betr�ge von Fr. 35.-- bzw. Fr. 279.--.
Werden die nicht ausgewiesenen bzw. nicht belegten Positionen bei der Ermittlung des Notbedarfs ausser Acht gelassen und der f�r die Steuern zu ber�cksichtigende Betrag dem Einkommen entsprechend herabgesetzt, ergibt sich ein �berschuss, der es dem Beklagten erlauben wird, die anfallenden Prozesskosten jedenfalls innerhalb eines Jahres zu tilgen. Der Beklagte erscheint damit nicht als bed�rftig, so dass sein Armenrechtsgesuch abzuweisen ist.
6.2 Das vom Kl�ger gestellte Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ist insofern gegenstandslos, als er nicht kostenpflichtig ist. Da die Voraussetzungen f�r die Gew�hrung des Armenrechts samt Ernennung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes bei ihm offensichtlich erf�llt sind, ist dem Begehren jedoch insofern stattzugeben, als f�r den Fall, dass die zugesprochene Parteientsch�digung sich nicht einbringen lassen sollte, dem kl�gerischen Rechtsvertreter eine Entsch�digung aus der Bundesgerichtskasse zuzusprechen ist (Art. 152 Abs. 2 OG).
6.3 Die Sache ist zur Neuregelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen f�r das kantonale Verfahren an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Die Berufung wird gutgeheissen, und die Dispositiv-Ziffern 1-3 sowie 5 und 6 des Urteils des Obergerichts (Appellationshof, 1. Zivilkammer) des Kantons Bern vom 6. Juli 2006 werden aufgehoben.
1.2 In Gutheissung der Klage wird der Beklagte verpflichtet, dem Kl�ger Fr. 14'394.45 nebst Zins zu 5 % seit 16. Dezember 2003 zu zahlen.
1.3 Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes C.________ wird im Umfang von Dispositiv-Ziffer 1.2 beseitigt.
1.4 Der Beklagte wird erm�chtigt, beim Grundbuchamt des Kreises D.________ gegen Nachweis der Zahlung des geschuldeten Betrags gem�ss Dispositiv-Ziffer 1.2 das auf dem Grundst�ck B.________ Gbbl.-Nr. 1 zu Gunsten des Kl�gers vorgemerkte Bauhandwerkerpfandrecht l�schen zu lassen.
2.1 Soweit das Gesuch des Kl�gers um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren nicht gegenstandslos geworden ist, wird es gutgeheissen, und es wird dem Kl�ger in der Person von F�rsprecher Roland Geiger ein unentgeltlicher Rechtsbeistand beigegeben.
2.2 Das Gesuch des Beklagten um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.
Der Beklagte wird verpflichtet, den Kl�ger f�r seine Umtriebe im bundesgerichtlichen Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen; im Falle der Uneinbringlichkeit der Parteientsch�digung wird F�rsprecher Roland Geiger aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.

References: Art. 265
 Art. 265
 Art. 149
 Art. 265
 Art. 39
 Art. 265
 Art. 265
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 41
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
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 Art. 265
 Art. 75
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 142
 Art. 124
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 159
 Art. 152
 Art. 29
 Art. 152