Source: https://www.tholey.de/2019/08/29/satzung-der-gemeinde-tholey-ueber-die-foermliche-festlegung-des-sanierungsgebietes-ortskern-ueberroth-niederhofen-im-ortsteil-ueberroth-niederhofen/
Timestamp: 2019-09-23 03:07:50+00:00

Document:
Satzung der Gemeinde Tholey über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Überroth-Niederhofen“ im Ortsteil Überroth-Niederhofen – Gemeinde Tholey
Aufgrund des § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes Saarland (KSVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 15. Juni 2016 (Amtsbl. I S. 840) und § 142 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBI. I S. 3634), unter Berücksichtigung der aktuell gültigen Änderungen, hat der Gemeinderat der Gemeinde Tholey in seiner öffentlichen Sitzung am 26.06.2019 folgende Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Überroth-Niederhofen“ im Ortsteil Überroth-Niederhofen beschlossen:
Im nachfolgend unter § 2 dieser Satzung näher beschriebenen Gebiet liegen städtebauliche Missstände gemäß § 136 Abs. 2 BauGB vor. Dieser Bereich soll durch städtebauliche Sanierungsmaßnahmen wesentlich verbessert oder umgestaltet werden. Das insgesamt ca. 10,5 ha umfassende Gebiet wird hiermit förmlich als Sanierungsgebiet festgelegt und erhält die Bezeichnung „Ortskern Überroth-Niederhofen“.
· Auf Reiserfeld (teilweise)
· Hargartstraße (teilweise)
· Hohlweg (teilweise)
· Limbacher Straße (teilweise)
· Scheuerner Straße (teilweise)
· Werkweg (teilweise)
· Zur Sang (teilweise)
Gemäß § 142 Abs. 3 Satz 3 BauGB wurde bei dem Beschluss über die Sanierungssatzung zugleich durch Beschluss die Frist festgelegt, in der die Sanierung durchgeführt werden soll; die Frist soll 15 Jahre nicht überschreiten. Kann die Sanierung nicht innerhalb der Frist durchgeführt werden, kann die Frist durch Beschluss verlängert werden (§ 142 Abs. 3 Satz 4 BauGB). Die beschlossene Durchführungsfrist für das Sanierungsgebiet „Ortskern Überroth-Niederhofen“ i. S. d. § 142 Abs. 3 Satz 3 BauGB ergibt sich aus § 5 der Satzung.

References: § 12
 § 142
 § 2
 § 136
 § 142
 § 142
 § 5