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Timestamp: 2019-04-19 10:38:35+00:00

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Architektenkammer Rheinland-Pfalz: Intensivkurs zur Bauleitplanung
Intensivkurs zur Bauleitplanung
Das Seminar bietet Ihnen die Möglichkeit, sich intensiv in die komplexe Materie einzuarbeiten und den notwendigen Überblick zu verschaffen. Die Vielzahl der betroffenen Rechtsgebiete und die Dynamik in der Bauleitplanung sollte keinesfalls zu Unsicherheiten in der Anwendungspraxis führen. Die Rechtsprechung hat in einer Vielzahl von (neuen) Entscheidungen die Anforderungen konkretisiert, was in der Verwaltungs- und Planungspraxis weitere Zweifelsfragen aufgeworfen hat.
04. Juni 2019 10:00 Uhr - 17:30 Uhr
Prof. Dr. jur. Jochen Kerkmann, Rechtsanwalt, Andernach
Das Seminar "Intensivkurs zur Bauleitplanung" richtet sich gleichermaßen an Absolventen in der Praxis (AiP), sowie auch an Mitglieder.
In dem Seminar werden die grundlegenden Strukturen der Bauleitplanung und somit des Flächennutzungs- und des Bebauungsplans sowie deren Verfahren behandelt. Das Seminar bietet Ihnen die Möglichkeit, sich intensiv in die komplexe Materie einzuarbeiten und sich den notwendigen Überblick zu verschaffen. Die Vielzahl der betroffenen Rechtsgebiete und die Dynamik in der Bauleitplanung sollte keinesfalls zu Unsicherheiten in der Anwendungspraxis führen.
In dem Seminar werden die formellen Schritte der Planverfahren und die inhaltlichen Gesichtspunkte der Bauleitplanung erläutert und auf häufige Fehlerquellen hingewiesen. Zunächst werden die einzelnen Verfahrensschritte vom Aufstellungsbeschluss bis zur Bekanntmachung des Plans erörtert. Die Rechtsprechung hat in einer Vielzahl von (neuen) Entscheidungen die Anforderungen konkretisiert, was in der Verwaltungs- und Planungspraxis weitere Zweifelsfragen aufgeworfen hat. Aus diesem Grund wird sowohl auf die nicht immer übersichtlichen Vorschriften zur Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern sowie die einzelnen Heilungsmöglichkeiten eingegangen.
Darüber hinaus werden die Grundsätze der Erforderlichkeit der Planung nach § 1 Abs. 3 BauGB sowie die Belange der Raumordnung nach § 1 Abs. 4 BauGB dargestellt. Gleiches gilt für das wichtige Verhältnis von Flächennutzungs- zu Bebauungsplan, wobei insbesondere das in der Praxis häufig verwendete Parallelverfahren sowie die Vorgaben zum Entwicklungsgebot im Zentrum stehen. Große praktische Bedeutung für die Planverfahren haben nach wie vor das Natur- und Artenschutzrecht In einem Exkurs wird der Bereich der Windkraftnutzung und dessen Bedeutung für die Planung dargestellt.
Abschließend wird auf die sog. Plansicherungsinstrumente, wie die Zurückstellung und die Veränderungssperre sowie die Rechtsschutzmöglichkeiten eingegangen.
A Verfahrensrecht
Einführung in das Bauleitplanverfahren
Beteiligung der Öffentlichkeit, § 3 Abs. 2 BauGB
Angaben zu Arten umweltbezogener Informationen
Erneute öffentliche Auslegung, § 4a Abs. 3 BauGB
Besonderheiten zu DIN-Normen
Ausfertigung und Öffentliche Bekanntmachung
Beachtlichkeit und Heilung von Verfahrensfehlern
Besonderheiten des Flächennutzungsplans
Vereinfachtes und beschleunigtes Verfahren §§ 13, 13a und § 13b BauGB
B. Materielles Recht
Erforderlichkeit der Planung, § 1 Abs. 3 BauGB
Raumordnung und Bauleitplanung, § 1 Abs. 4 BauGB
Entwicklungsgebot, § 8 Abs. 2 BauGB
Parallelverfahren, § 8 Abs. 3 BauGB
Berichtigung des Flächennutzungsplans, § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB
Exkurs: Windkraftnutzung
C. Plansicherung und Rechtsschutz
Zurückstellung und Veränderungssperre
Zurückstellung im Rahmen der Flächennutzungsplanung, § 15 Abs. 3 BauGB
Neues zur Normenkontrolle, § 47 VwGO
Umweltrechtsbehelfe gegen Bauleitpläne

References: § 1
 § 1
 § 3
 § 4
 § 13
 § 1
 § 1
 § 8
 § 8
 § 13
 § 15
 § 47