Source: https://www.mhkbg.nrw/en/node/1703
Timestamp: 2019-11-18 13:33:56+00:00

Document:
Hinweise für Eigentümer | Drupal
Hier finden Sie Informationen für Denkmaleigentümer und -eigentümerinnen.
Das Interesse am historischen Erbe unseres Landes Nordrhein-Westfalen und die Bereitschaft von Denkmaleigentümerinnen und -eigentümern Verantwortung für den Erhalt ihrer Objekte zu tragen, ist in den letzten Jahren deutlich gewachsen. Dennoch: Nach wie vor gibt es eine hohe Zahl von Erhaltungs- und Instandhaltungsaufgaben, bei denen der erforderliche finanzielle Aufwand von den Eigentümerinnen und Eigentümern nicht gedeckt werden kann. Hierfür gibt es Unterstützung über das Denkmalförderprogramm der Landesregierung durch zinsgünstige Darlehen der NRW.BANK sowie durch Steuererleichterungen.
Laut Gesetz sind Denkmäler "Sachen, Mehrheiten von Sachen und Teile von Sachen, an deren Erhaltung und Nutzung ein öffentliches Interesse besteht." Ein öffentliches Interesse besteht dabei dann, wenn "die Sachen bedeutend für die Geschichte des Menschen, für Städte und Siedlungen oder für die Entwicklung der Arbeits- und Produktionsverhältnisse sind und für die Erhaltung und Nutzung künstlerische, wissenschaftliche, volkskundliche oder städtebauliche Gründe vorliegen."
"Bedeutend" heißt dabei nicht zwangsweise berühmt, besonders alt oder kostbar. Auch Gegenstände und Gebäude, die auf den ersten Blick klein oder unscheinbar wirken, können Geschichte überliefern und deshalb schützenswert sein. Ein Denkmal muss auch nicht schön sein oder sich in tadellosem Zustand befinden. Entscheidend für die Eigenschaft als Denkmal ist der historische Zeugniswert.
Die genaue rechtliche Definition eines Denkmals finden Sie in § 2 des Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (Denkmalschutzgesetz (DSchG).
Förderung von Baudenkmälern - wie funktioniert's?
Die Landesregierung gewährt über das Denkmalförderprogramm Zuwendungen für den Erhalt, die Pflege, die sinnvolle Nutzung, die wissenschaftliche Erforschung und Präsentation von Denkmälern. Die Anträge können bei den fünf Bezirksregierungen in der Regel bis zum 01. Oktober eines Jahres für das Förderprogramm des nachfolgenden Jahres gestellt werden. Die konkrete Förderrichtlinie für das Programm wird derzeit überarbeitet und anschließend hier veröffentlicht.
Die NRW.BANK bietet zinsgünstige Darlehen für die Instandhaltung und Sanierung besonders erhaltenswerter Bauwerke an. Weitere Informationen zu diesem Programm finden Sie auf der Webseite der NRW.BANK.
Zudem bieten einige Kommunen eigene Denkmalförderprogramme an, die das Land anteilig mitfinanziert. Als Untere Denkmalbehörde gibt die zuständige Kommune selbst darüber Auskunft, ob dieses Programm angeboten wird.
Neben der direkten Förderung schaffen Steuererleichterungen insbesondere im Einkommensteuerrecht einen Anreiz, privates Kapital für die Erhaltung von Denkmälern einzusetzen. Sie stellen einen gewissen Ausgleich für die Last der Erhaltung von Kulturgütern im Interesse der Allgemeinheit dar. Begünstigt sind insbesondere investive Maßnahmen an und in Baudenkmälern, und an Gebäuden, die in einem Denkmalbereich stehen. Für die Inanspruchnahme von Steuererleichterungen ist eine Bescheinigung der Unteren Denkmalbehörde erforderlich. Die Bescheinigung kann nur erteilt werden, wenn die Baumaßnahmen zuvor mit der Unteren Denkmalbehörde abgestimmt worden sind.
Wie wird ein Objekt zu einem Denkmal erklärt?
Damit ein Objekt den Status eines geschützten Denkmals erhält, muss es im Land Nordrhein-Westfalen in eine Denkmalliste eingetragen werden, welche von der zuständigen unteren Denkmalbehörde (dies ist jeweils die Kommune) geführt wird. Dies kann über mehrere Wege erfolgen: Entweder durch die Kommune oder auf Antrag des Eigentümers oder des Landschaftsverbands Rheinland bzw. Westfalen-Lippe.
Hierfür ist eine Prüfung, Beschreibung und Begründung des Denkmalwerts anhand der Kriterien des Denkmalschutzgesetzes erforderlich. Wenn der Denkmalwert festgestellt ist und keine Gründe gegen eine Eintragung sprechen, muss die Kommune das Objekt in die Denkmalliste eintragen. Die Eigentümer und Eigentümerinnen sind in diesem Verfahren anzuhören.
Was ist eine Denkmalplakette und wo erhalte ich diese?
Für die im öffentlichen Interesse übernommenen Verpflichtungen verleiht das Land Nordrhein-Westfalen Eigentümern und Eigentümerinnen eines Denkmals eine Denkmalplakette nebst Urkunde. Die Plakette aus emailliertem Stahlblech sowie eine Urkunde stellen eine Anerkennung für das Engagement im Denkmalschutz dar und werden von der Gemeinde überreicht, die diese beim Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen anfordert. Die Kosten trägt das Land Nordrhein-Westfalen. Wer sein Denkmal durch Anbringung einer Denkmalplakette kennzeichnen möchte, kann sich an die zuständige Untere Denkmalbehörde seiner Gemeinde wenden.
Wozu verpflichtet Denkmalschutz den Eigentümer?
Denkmalschutz bedeutet nicht, dass keine Änderungen mehr an einem Gebäude vorgenommen werden dürfen oder die Wiederherstellung eines bestimmten Zustands. Um sie zu erhalten und sinnvoll nutzen zu können, dürfen Denkmäler verändert werden. Ziel jeder Maßnahme ist jedoch immer, so viel an historischer Substanz wie möglich zu erhalten. Die Änderungsmaßnahmen sind deshalb nach vorheriger Prüfung auf das wirklich Notwendige zu beschränken. Modernisierung schließt dies jedoch keineswegs aus. Das Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalens (DSchG NW) legt fest:
"Die Eigentümer und sonstigen Nutzungsberechtigten haben ihre Denkmäler instand zu halten, instand zu setzen, sachgemäß zu behandeln und vor Gefährdung zu schützen, soweit ihnen das zumutbar ist." (DSchG NW § 7 Abs. 1)
Bei Veränderungsabsichten ist eine Erlaubnis durch die Untere Denkmalbehörde erforderlich. Der Vorteil für Eigentümer und Eigentümerinnen dabei: Bei der Prüfung durch die Spezialisten der Denkmalbehörden fließen stets auch die Fachkenntnisse in der Behandlung historischer Bausubstanz mit ein. Dies hilft dabei, schon in der Planungsphase kostspielige Fehler zu vermeiden und bautechnisch korrekte Lösungen anzuwenden.
Welche Veränderungen am Denkmal müssen abgestimmt werden?
Grundsätzlich müssen alle Veränderungen an einem Objekt nach der Unterschutzstellung im Rahmen des Erlaubnisverfahrens mit der Unteren Denkmalbehörde abgestimmt werden. So ist sichergestellt, dass sie denkmalverträglich vorgenommen werden. Alle Maßnahmen, die auf das Erscheinungsbild, die schützenswerten Bestandteile und die Substanz des Hauses Auswirkungen haben sind genehmigungspflichtig. Dazu zählen Maßnahmen wie Umbau, Anbau, Neuanstrich und -verputz, Fenstermodernisierung und Dacheindeckung, Isolierung der Fassade. Auch Eingriffe in die Statik, wie Grundrissveränderungen, sind genehmigungspflichtig.
Im Gebäudeinneren ist entscheidend, ob die Räume und ihre Ausstattung wie Türen, Intarsienböden, Vertäfelungen, Stuckdecken usw. von Denkmalwert sind oder nicht. Doch auch wenn solche schützenswerten Innendekorationen nicht vorliegen, ist im Einzelfall zu entscheiden, wie tiefgreifend die geplanten Veränderungen sind.
Was versteht man unter „beweglichen Denkmälern“?
Neben Bau- und Bodendenkmälern sind auch bewegliche Denkmäler eine eigene Kategorie im Denkmalschutzgesetz. Dazu zählen alle nicht ortsfesten Kulturdenkmäler. Dies können zum Beispiel Gemäldesammlungen, Möbel, Glocken, liturgische Gewänder, Bücher, Vereinsfahnen bis hin zur historischen Straßenbahn sein. Die Besonderheit bei beweglichen Denkmälern: Hier droht weniger die Zerstörung ihrer Substanz. Vielmehr besteht die Gefahr, dass der historische Zusammenhang durch die Entfernung vom Ursprungsort oder von Einzelobjekten verloren geht.
Denkmalrecht Richtlinien § 40 DSchG
Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung gemäß § 10g des Einkommensteuergesetzes (EStG)
Bescheinigung über Herstellungs- und Erhaltungsmaßnahmen an einem Kulturgut i. S. v. § 10g des Einkommensteuergesetzes (EStG)
Zusicherung gemäß § 38 VwVfG zu einer Bescheinigung über Herstellungs- und Erhaltungsmaßnahmen an einem Kulturgut i. S. v. § 10g des Einkommensteuergesetzes (EStG)
PDF, 98.75 KB
Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung gemäß §§ 7i, 10f, 11b des Einkommensteuergesetzes (EStG)
PDF, 155.52 KB
Bescheinigung gemäß §§ 7i, 10f, 11b des Einkommensteuergesetzes(EStG)
PDF, 126.34 KB
Zusicherung gemäß § 38 VwVfG zu einer Bescheinigung gemäß §§ 7i, 10f, 11b des Einkommensteuergesetzes (EStG
PDF, 94.37 KB
Zusicherung gemäß § 38 VwVfG zu einer Bescheinigung gemäß §§ 7h, 10f, 11a des Einkommensteuergesetzes
PDF, 98.32 KB
Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung gemäß §§ 7h, 10f, 11a des Einkommensteuergesetzes (EStG)
PDF, 155.73 KB
Bescheinigung gemäß §§ 7h, 10f, 11a des Einkommensteuergesetzes (EStG)
PDF, 130.19 KB
Bescheinigungsrichtlinien zur Anwendung der §§ 7i, 10f und 11b des Einkommensteuergesetzes (Webseite) LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland (Webseite) LWL-Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen (Webseite) NRW-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege (Webseite) Vereinigung der Landesdenkmalpfleger (Webseite) Internationale Jugendgemeinschaftsdienste (ijgd) - Freiwilliges Soziales Jahr in der Denkmalpflege (Webseite) Deutsche Stiftung Denkmalschutz (Webseite)

References: § 2
 § 7
 § 40
 § 10
 § 10
 § 38
 § 10
 § 38
 § 38