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Timestamp: 2017-05-29 17:03:01+00:00

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Subordinationsrechtlicher Vertrag: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
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Erklärung zum Begriff Subordinationsrechtlicher VertragDe subordinationsrechtliche Vertrag ist eine Sonderform des öffentlich-rechtlichen Vertrages, der zwischen einer Behörde und einem ihr rechtlich untergeordneten Vertragspartner geschlossen wird. Die gesetzlichen Grundlagen für den subordinationsrechtlichen Vertrag ergeben sich aus dem § 54 S. 2 VwVfG sowie aus den diesbezüglichen Landesregelungen. Zu den Spezialformen des subordinationsrechtlichen Vertrags zählen der Vergleichsvertrag gemäß § 55 VwVfG sowie der Austauschvertrag gemäß § 56 VwVfG.
In Fällen, in denen es einer Behörde ebenfalls möglich wäre, die vertraglichen Vereinbarungen per Verwaltungsakt einseitig festzulegen, und sie stattdessen einen Vertrag schließt, handelt es sich bei diesem um einen subordinationsrechtlichen Vertrag. Dabei ist zu beachten, dass beide Parteien die Möglichkeit haben müssen, auf den Vertragsinhalt einwirken zu können.
Mitwirkende/Autoren: JuraforumWiki-RedaktionErstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00 Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.Nachrichten zu Subordinationsrechtlicher VertragVeränderungen in der Leitung: Präsident Heinz-Otto Peitgen tritt zum Jahresende zurück (06.11.2013, 15:10)Prof. Dr. Heinz-Otto Peitgen hat in der gestrigen Aufsichtsratssitzung der Jacobs University Bremen seinen Rücktritt als Präsident und Geschäftsführer angeboten. Der Rücktritt erfolgt aufgrund unterschiedlicher Auffassungen zur Führung und zur...Tarifversprechen zählt (04.11.2013, 11:18)Stuttgart (jur). Verspricht ein Arbeitsvertrag eine Vergütung nach Tarif, dann ist dies verbindlich. Das gilt selbst dann, wenn im selben Vertrag ein konkreter, aber geringerer Euro-Betrag genannt ist, wie das Landesarbeitsgericht (LAG)...Entscheidungen zum Begriff Subordinationsrechtlicher VertragVG-BAYREUTH, 24.09.2013, B 1 K 13.101. Maßstäbe und Leitlinien der zivilgerichtlichen Rechtsprechung zur Inhaltskontrolle standardisierter Klauseln sind auf öffentlich-rechtliche Vertragsverhältnisse nicht voll übertragbar;2. Nach Auffassung des Gerichts sind öffentlich-rechtlich bei der Klauselkontrolle in entsprechender Anwendung von § 307 Abs. 1 BGB alle maßgeblichen...LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG, 31.08.2011, L 7 KA 53/081. Ein Verwaltungsakt einer Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigung, der Regelungen aus den Bereichen Zulassung, sachlich-rechnerische Richtigstellung, Schadensersatz und Wirtschaftlichkeitsprüfung in sich vereint, ist nichtig.
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 § 55
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 § 307
 § 11
 § 11
 § 11
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