Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Arbeitszeitmodellen&id=recht
Timestamp: 2020-02-28 21:09:44+00:00

Document:
Umwelt-online: Arbeitszeitmodellen
"Arbeitszeitmodellen"
0778/05B
0778/05
Drucksache 676/17
Gesetzesantrag des Landes Schleswig-Holstein
... Die in der Mindestlohndokumentationspflichtenverordnung vom 29. Juli 2015 festgelegten Schwellenwerte für Ausnahmen von der Dokumentationspflicht basieren auf einem verstetigten Monatseinkommen. Eine Abgrenzung zwischen Vollzeit-und Teilzeitbeschäftigten findet nicht statt. Dies hat zur Folge, dass bei Teilzeitbeschäftigung die bestehenden Ausnahmebestimmungen in der Regel nicht greifen. Bei der Festlegung der Schwellenwerte ist daher die stundenreduzierte Arbeitszeit der Teilzeitbeschäftigten zu berücksichtigen, beispielsweise indem anstelle eines Monatseinkommens eine stundenbezogene Entgeltgrenze festgelegt wird. Damit kann auch unterschiedlichen Arbeitszeitmodellen Rechnung getragen werden.
Änderung des Mindestlohngesetzes
2 Beqründunq:
A. Allqemeiner Teil
Drucksache 117/1/16
... - weil es sich bei der Versorgungsrücklage der gesetzlichen Krankenkassen um Beitragsgelder und nicht um privat von Arbeitnehmer und Arbeitgeber einvernehmlich angesparte Wertguthaben zur Finanzierung von Arbeitszeitmodellen handelt, und
1. Zu Artikel 3 Nummer 1 § 171e Absatz 2a, Absatz 3 Satz 1 Nummer 5 SGB V Artikel 19 § 6 KK-AltRückV
2. Zu Artikel 23 Absatz 3 Inkrafttreten
3. Zum Gesetzentwurf allgemein:
Drucksache 117/16 (Beschluss)
1. Zu Artikel 3 Nummer 1 § 171e Absatz 2a, Absatz 3 Satz 1 Nummer 5 SGB V
2. Zu Artikel 5 Nummer 6 § 172c Absatz 1a SGB VII
3. Zu Artikel 23 Absatz 3 Inkrafttreten
4. Zum Gesetzentwurf allgemein:
... Bei der praktischen Umsetzung des elektronischen Verfahrens für die Bescheinigung von Entgeltersatzleistungen hat sich gezeigt, dass es eine Reihe von Ausnahmefällen gibt, die bundesweit nur vereinzelt im Jahr relevant werden und sich auf Grund abweichender zusätzlicher Angaben einer elektronischen Übermittlung bisher entziehen bzw. sich nur mit unvertretbarem wirtschaftlichen Aufwand elektronisch erfassen ließen. Betroffen sind wenige Meldetatbestände, unter anderem Meldungen bei Teilnahme an flexiblen Arbeitszeitmodellen nach § 7 Absatz 1 a Viertes Buch. Um zu ermöglichen, dass solche Meldungen von der elektronischen Übermittlung ausgenommen werden dürfen, wird die Norm entsprechend erweitert. Durch das Genehmigungsverfahren der Gemeinsamen Grundsätze ist sichergestellt, dass eine Kontrolle besteht, dass wirklich nur begründete Ausnahmefälle aus dem Verfahren herausgenommen werden. Der Vorschlag dient sowohl der Entlastung der Arbeitgeber von Zusatzkosten für ihre Softwareprogramme als auch der Sozialversicherungsträger in der Bearbeitung dieser Einzelfälle.
... 3. die wichtigsten Arbeitszeitmodelle -TRENDS7
Drucksache 664/1/07
Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung und Anpassung statistischer Rechtsvorschriften
... " auf Grund unterschiedlicher Tarifverträge und der Vielzahl von flexiblen Arbeitszeitmodellen schwankt. Außerdem kann dieses Merkmal nicht direkt den Geschäftsunterlagen entnommen werden. Die Bereitstellung dieser Daten bereitet den berichtspflichtigen Unternehmen daher überproportional großen Aufwand. Zur Erfüllung entsprechender Lieferverpflichtungen an die EU kann jedoch auf andere bestehende Erhebungen innerhalb und außerhalb der amtlichen Statistik zurückgegriffen werden, die in Verbindung mit fundierten Schätzungen eine hinreichende Datengrundlage bilden, auch für einzelne Wirtschaftsbereiche und auf Länderebene. Zu nennen sind die Verdienststatistiken, die vom "
2. Zu Artikel 2 Nr. 5 § 11 Abs. 1 UStatG
3. Zu Artikel 4 Nr. 4 § 4 Abs. 1, Abs. 2 HwStatG
4. Zu Artikel 5 Nr. 01 - neu - § 1 Abs. 2 Satz 3 - neu - DlStatG
5. Zu Artikel 5 Nr. 2 § 3 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b DlStatG
6. Zu Artikel 5 und 6
7. Zu Artikel 7 Nr. 4 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe aaa § 6 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa HdlStatG
Drucksache 664/07 (Beschluss)
4. Zu Artikel 5 Nr. 01 - neu - § 1 Abs. 2 Satz 3 - neu - DlStatG Artikel 7 Nr. 3 Buchstabe a0 - neu - § 5 Abs. 1 Satz 3 - neu -HdlStatG

References: § 171
 § 6
 § 171
 § 172
 § 7
 § 11
 § 4
 § 1
 § 3
 § 6
 § 1
 § 5