Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/2079-0953/2019/05.html
Timestamp: 2019-12-13 14:26:01+00:00

Document:
HeimAufG, UbG & Erwachsenenschutzrecht
Jahrgang 2020 - mehr unter http://oezpr.manz.at
Erhöhung des Pflegegeldes und Rechtsanspruch auf Pflegekarenz beschlossen!/Pflegerechtstag in Linz am 28. 10. 2019 ist ausgebucht!
ÖZPR 2019/78
Neuer Rechtsanspruch auf Pflegekarenz bzw Pflegeteilzeit! Was bringt die neue Bundesregierung?
Klaus Mayr, Meinhild Hausreither und Christian Gepart
ÖZPR 2019/79
Aktuelles und Wichtiges aus dem Berufsrecht
Rechtsansichten des BMASGK.
Low Level Laser als therapeutische Laserbehandlung; Qualifikation für die Bereiche Kinder- und Jugendpsychiatrie, Kinderintensivpflege/Neonatologie und Kinder-OP; Einsatz von DGKP bei der Betreuung und Pflege der Schwangeren, Gebärenden und Wöchnerin.
DDr.in Meinhild Hausreither, Mag.a Alexandra Lust
ÖZPR 2019/80
Ernährungsmanagement in der Langzeitpflege
Eine berufsrechtliche Bestandaufnahme.
In der täglichen Praxis in der Langzeitpflege entstehen betreffend Ernährungsmanagement von Klienten wiederholt Fragen der Kompetenzabgrenzung zwischen Diätologie einerseits sowie Gesundheits- und Krankenpflege andererseits. Oftmals nehmen Angehörige der Gesundheits- und Krankenpflegeberufe dabei faktisch Aufgaben wahr, zu denen sie berufsrechtlich nicht berechtigt sind. Der folgende Beitrag unternimmt unter Berücksichtigung von Verwaltungspraxis und Judikatur eine Klarstellung.
Mag. Dr. Christian Gepart
ÖZPR 2019/81
ÖZPR 2019/82
Schwerarbeit in der Behindertenbetreuung
Eine kritische Auseinandersetzung mit der jüngsten Entscheidung des OGH 10 ObS 30/19p.
Unter welchen inhaltlichen Voraussetzungen auch in der Betreuung von behinderten Menschen Schwerarbeitsmonate erworben werden können, damit hatte sich jüngst der Oberste Gerichtshof (OGH) zu beschäftigen. Die dabei aufgezeigten, zu restriktiven Lösungsansätze sind jedoch kritisch zu hinterfragen und im Ergebnis abzulehnen.
ÖZPR 2019/83
Sozialversicherung bei der Pflege naher Angehöriger
Ausgewählte Rechtsprechung.
Die Pflege zu Hause durch einen nahen Angehörigen ist durch die gesetzlichen Möglichkeiten der Selbst- und Weiterversicherung in der gesetzlichen Sozialversicherung abgesichert. Die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte hat diese Regelungen weiter ausgestaltet, wobei die jüngsten Entscheidungen hier angeführt werden.
ÖZPR 2019/84
Pflegegeld – kein Anspruch auf Pflegegeld aufgrund eines Abkommens über Soziale Sicherheit mit Serbien.
Der OGH stellte klar, dass aus einem Abkommen über Soziale Sicherheit, wie es Österreich mit vielen Nicht-EWR-Staaten (samt Schweiz) abgeschlossen hat, kein Anspruch auf Pflegegeld abgeleitet werden kann.
§ 3a BPGG; Art 2 Abs 1 Z 1 AbkSozSi-Serbien
OGH 25. 6. 2019, 10 ObS 68/19a
ÖZPR 2019/85
Kinder-Pflegegeld: Erschwerte Nahrungsaufnahme – Überschreitung von Mindestwerten?
ÖZPR 2019/86
Zur Rolle der Rechtsprechung
ÖZPR 2019/87
Der erste Kurzkommentar zum UbG
Unterbringungsgesetz – Kurzkommentar. Von Michaela Schweighofer. Verlag Manz, Wien 2019. XIV, 118 Seiten, gebunden, Euro 32,–.
ÖZPR 2019/88
Erinnern an die Medikamenteneinnahme, HeimAufG-Anwendung, Begriff „Freiheitsbeschränkung“ und andere wichtige Themen.
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte sich in seiner Entscheidung vom 12. 6. 2019, 7 Ob 80/19v, mit mehreren interessanten Rechtsfragen zum HeimAufG zu befassen, so etwa Anwendung des HeimAufG auf Schulen für Sonderpädagogik, Delegierung ärztlicher Tätigkeiten, Erinnern an die Medikamenteneinnahme durch das Einrichtungspersonal bis hin zum „Dauerbrenner“ Begriff Freiheitsbeschränkung. Da es sich durchwegs um praxisrelevante Themen handelt, deren ausführliche Darstellung jedoch den Rahmen einer Entscheidungsbesprechung in der ÖZPR sprengen würde, verzichten wir darauf, den Sachverhalt ausführlich zu schildern, die Anträge und Rechtsmittel der Parteien und die Entscheidungen der Vorinstanzen wiederzugeben und die vom OGH zitierte Literatur anzuführen. Vielmehr fassen wir die wesentlichen Punkte der Entscheidung des Höchstgerichts – sozusagen die „Kernaussagen“ – in eigenen Abschnitten kurz zusammen.
§§ 2, 3, 4, 5, 11 und 16 HeimAufG
OGH 12. 6. 2019, 7 Ob 80/19v
ÖZPR 2019/89
Erwachsenenschutzrecht.
Ein Sachverständigengutachten ist im Bestellungsverfahren nicht mehr unbedingte Voraussetzung für die Bestellung eines Erwachsenenvertreters. Daher kann aus der Verwendung eines Aktengutachtens allein – von Fällen einer Gehörverletzung abgesehen – die Mangelhaftigkeit der Bestellung eines Erwachsenenvertreters nicht abgeleitet werden.
§§ 119, 120a AußStrG
OGH 24. 4. 2019, 7 Ob 68/19d
MMag.a Michaela Schweighofer
ÖZPR 2019/90
Kann ein Erwachsenenvertreter gegen einen Beschluss auf Absehen von einem Genehmigungsvorbehalt ein Rechtsmittel erheben?
ÖZPR 2019/91
Tabulose Diskussion und evidenzbasierte Vorschläge – hoffentlich!
ÖZPR 2019/92
„Berufsrisiko“ Gewalt?!
Gewalt in Gesundheits- und Sozialeinrichtungen.
Während ExpertInnen schon lange Maßnahmen fordern bzw teilweise umsetzten, ist das Thema nun durch erneute Vorfälle auch ein Dauerthema in den österreichischen Medien. Die Ausprägungen von Gewalt sind unterschiedlich. Fakt ist, dass es Gewalt in nahezu allen Gesundheits- und Sozialeinrichtungen gibt, das Thema aber dennoch häufig tabuisiert wird. Gewalt darf allerdings nicht als „Berufsrisiko“ hingenommen werden, sondern es bedarf Aktivitäten auf unterschiedlichen Ebenen.
Sophie Hötzinger, MSc und MMag.a Heidemarie Staflinger
ÖZPR 2019/93
Supervision in der Behindertenhilfe.
OGH: Im Hinblick auf die notwendige Qualitätssicherung ist es nicht unsachlich, wenn ein Land für die Ausbildung von Supervisoren, die im Rahmen der Behindertenhilfe tätig werden, Mindeststandards verlangt.
§ 1 Abs 1 Z 1 UWG
OGH 13. 6. 2019, 4 Ob 49/19h
ÖZPR 2019/94
Patientendatenspeicherung.
VwGH: Die Verpflichtung zur Führung und Aufbewahrung von Krankengeschichten nach § 15 Tir KAG rechtfertigt die Speicherung von (sensiblen) Patientendaten.
§ 15 Abs 1 lit Tir KAG; § 9 Z 9 DSG 2000
VwGH 30. 4. 2019, Ra 2017/04/0145
ÖZPR 2019/95
Folgekosten einer Behinderung.
VwGH: Voraussetzung für die Abzugsfähigkeit der Kosten einer Heilbehandlung als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt ist, dass diese in einem ursächlichen Zusammenhang mit der Behinderung stehen.
§ 34 Abs 6 EStG
VwGH 23. 1. 2019, Ro 2016/13/0010
ÖZPR 2019/96
Unterhaltsregress des Sozialhilfeträgers.
Das Land Niederösterreich erbringt für die Unterbringung eines pflegebedürftigen Kindes in einem Heim Sozialhilfehilfeleistungen. Nach dem OGH ist der Regress gegen die unterhaltspflichtigen Eltern mit dem Wert der dem Kind gewährten Sachbezüge begrenzt.
§ 330a ASVG; §§ 35, 42 NÖ-SHG
OGH 24. 7. 2019, 6 Ob 126/19a
ÖZPR 2019/97

References: OGH 
 OGH 

§ 3

OGH 
 OGH 

OGH 

OGH 

§ 1

OGH 
 § 15

§ 15
 § 9

§ 34
 OGH 

§ 330

OGH