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Timestamp: 2016-10-01 03:09:22+00:00

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Verhältnis zu anderen Rechten am Grundstück › Grundpfandrecht (Hypothek)
Grundpfandrecht (Hypothek)Informationen zum Grundpfandrecht in der Schweiz
Browse:HomePfandstelle / RangVerhältnis zu anderen Rechten am Grundstück
Verhältnis zu anderen Rechten am Grundstück	Die Grundpfandrechte haben nicht nur unter sich ein Rangverhältnis, sondern auch zu anderen Rechten am Grundstück:
Grundpfandrecht im Verhältnis zu Eigentum
Zahlungsfähiger Grundeigentümer
Vorrang Eigentum vor Grundpfandrecht
Pfandrechte aus Behebung der Gefahr der Wertverminderung der Pfandsache [vgl. ZGB 808 – ZGB 810]
Zahlungsunwilliger oder zahlungsunfähiger Grundeigentümer
Vorrang Grundpfandrecht vor Eigentum
Grundpfandverwertung [vgl. ZGB 816 Abs. 1]
Vgl. Grundstücksverwertung
www.grundpfandverwertung.ch
Grundpfandrecht im Verhältnis zu (anderen) beschränkten dinglichen Rechten
Prinzip der Alterspriorität
Gesetzlich bestimmte Rangfolge
Ranglich ältere Dienstbarkeiten und Grundlasten
Ältere Rechte gehen jüngeren ranglich vor
Der Grundpfandgläubiger muss bei einer Grundpfandrechts-Errichtung die vorhandenen Rangverhältnisse hinnehmen
Bedingung der Rangverhältnis-Änderung als Finanzierungsvoraussetzung
Pfandeigentümer muss prüfen, ob der vom Veränderungswunsch betroffene besser Berechtigte einer Vorstellung des neuen Grundpfandrechts zustimmt
Wenn der besser Berechtigte ablehnt, scheitert die betreffende Finanzierung
Ranglich vorgehende Nutzungsbeschränkungs-Dienstbarkeiten (zB Bauverbot, Baubeschränkung, Nutzniessung, Wohnrecht etc.) können den Wert und den Verwertungserlös für den Neugläubiger stark schmälern
Ranglich jüngere Dienstbarkeiten und Grundlasten
Dem Grundpfandrecht im Range der dinglichen Sicherheit nachgehende Dienstbarkeiten und Grundlasten stören den Grundpfandgläubiger, solange der Grundpfandgläubiger aufrecht steht und keine Grundpfandverwertung erfolgt, wenig
Vgl. ZGB 812 Abs. 2 (siehe Box unten)
= zweiter Versteigerungsaufruf ohne die nachgehende Last (Dienstbarkeit oder Grundlast)
Im Grundpfandverwertungsverfahren können nachgehende Lasten im Rahmen eines Doppelaufrufs ggf. „abgelöst“ werden
Kein höheres Gebot im zweiten Aufruf > Last bleibt bestehen [vgl. VZG 56 lit c]
Höheres Gebot im zweiten Aufruf > Zuschlag an diesen Bieter > Last wird gelöscht [vgl. VZG 56 lit. b]
Überdeckung des Grundpfandgläubigers > Mehrbetrag steht Dienstbarkeits- oder Grundlast-Berechtigtem zu, der durch den Doppelaufruf seines Rechtes verlustig ging, bis zur Höhe des Wertes dieses Rechtes [vgl. ZGB 812 Abs. 2, SchKG 142, letzter Satz und VZG 116]
Für die Grundsätze vgl. SchKG 142 (siehe Box unten)
Vgl. BGE 81 III 61 ff.
Für Grundlasten, aber auch Dienstbarkeiten, kann ein Gesamtwert vereinbart werden, der im Grundbuch „vermerkt“ werden kann
Dieser Gesamtwert ist bei der Löschung des Rechtes im Doppelaufruf-Verfahren, wegen der Abfindung des Rechtsverlusts von Relevanz, von Relevanz
Vertraglich beeinflusste Rangfolge
Nachgangserklärung (oder in ZH: Vorstellungsbewilligung)
Eine Nachgangserklärung des Grundpfandgläubigers bewirkt, dass eine neue Dienstbarkeit oder Grundlast seinem Pfandrecht im Range der dinglichen Sicherheit vorgestellt werden kann
formfrei; vgl. BGE 90 II 403
wie wenn die jüngere Dienstbarkeit oder Grundlast zeitlich vor dem betreffenden Grundpfandrecht eingetragen worden wäre
Grundpfandrecht im Verhältnis zu vorgemerkten persönlichen Rechten
Vorgemerkte persönliche Rechte
= Realobligationen, d.h. vorgemerkte persönliche Rechte wirken gegenüber dem jeweiligen Grundeigentümer
Arten von Realobligationen [vgl. ZGB 959]
Auch vorgemerkte persönliche Rechte haben einen Rang
Im Verhältnis zu den Grundpfandrechten
Im Verhältnis zu den Dienstbarkeiten und Grundlasten
unter sich, d.h. im Verhältnis zu anderen vorgemerkten Rechten
Vorgemerkte persönliche Rechte unterstehen ebenfalls dem System des Doppelaufrufs [vgl. VZG 104; BGE 43 III 140 (bzgl. Vorkaufsrecht); BGE 81 III 63 (bzgl. Kaufsrecht)]
Art. 812 ZGB
Art. 142 SchKG
e. Doppelaufruf
1 Ist ein Grundstück ohne Zustimmung des vorgehenden Grundpfandgläubigers mit einer Dienstbarkeit, einer Grundlast oder einem vorgemerkten persönlichen Recht belastet und ergibt sich der Vorrang des Pfandrechts aus dem Lastenverzeichnis, so kann der Grundpfandgläubiger innert zehn Tagen nach Zustellung des Lastenverzeichnisses den Aufruf sowohl mit als auch ohne die Last verlangen.
2 Ergibt sich der Vorrang des Pfandrechts nicht aus dem Lastenverzeichnis, so wird dem Begehren um Doppelaufruf nur stattgegeben, wenn der Inhaber des betroffenen Rechts den Vorrang anerkannt hat oder der Grundpfandgläubiger innert zehn Tagen nach Zustellung des Lastenverzeichnisses am Ort der gelegenen Sache Klage auf Feststellung des Vorranges einreicht.
3 Reicht das Angebot für das Grundstück mit der Last zur Befriedigung des Gläubigers nicht aus und erhält er ohne sie bessere Deckung, so kann er die Löschung der Last im Grundbuch verlangen. Bleibt nach seiner Befriedigung ein Überschuss, so ist dieser in erster Linie bis zur Höhe des Wertes der Last zur Entschädigung des Berechtigten zu verwenden.
Untergang der Dienstbarkeit zufolge Doppelaufrufs in der Zwangsvollstreckung | dienstbarkeit.ch
Grundlast | www.grundlast.ch
Nebenabreden | vorkaufsrecht.ch
Vorkaufsrecht bei Grundstücken | vorkaufsrecht.ch
Eigentümerwechsel | www.miet-recht.ch/eigentuemerwechsel
Muster: Mietvertrag „Geschäftsräume“ | geschaeftsraum-miete.ch
Doppelaufrufverfahren | vermieterkonkurs.ch
Inhalt: Mietvertrag über Wohnräume > zulässiger dispositiver Inhalt | wohnungs-miete.ch
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 BGE 
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Art. 812

Art. 142