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Timestamp: 2016-10-24 01:43:58+00:00

Document:
9C_872/2012 (19.03.2013)
9C_872/2012
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 12. September 2012.
Der 1957 geborene V.________ war bis Ende Juni 2009 als Textilarbeiter bei der Firma S.________ AG angestellt; er verlor diese Arbeitsstelle aus wirtschaftlichen Gr�nden. Nach einem (im Juni 2009 erlittenen) Verhebetrauma meldete er sich im November 2009 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau kl�rte die medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse ab und holte daf�r insbesondere beim Institut X.________ ein Gutachten ein, welches am 30. August 2011 erstattet wurde. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte sie einen Anspruch auf eine Invalidenrente (Verf�gung vom 7. Mai 2012).
V.________ liess hiegegen Beschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, die Verf�gung sei aufzuheben und es sei ihm mit Wirkung ab Juni 2010 mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Verf�gung aufzuheben und die Angelegenheit an die IV-Stelle zur�ckzuweisen mit der Anordnung einer neuen rheumatologisch-psychiatrischen Begutachtung (einschliesslich MRI der Lendenwirbels�ule). Mit Entscheid vom 12. September 2012 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau die Beschwerde ab.
V.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und es sei ihm mit Wirkung ab Juni 2010 mindestens eine halbe Rente zuzusprechen. Eventualiter sei der Entscheid aufzuheben und die Sache im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz respektive die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG), unter anderem eine unvollst�ndige Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen (BGE 135 V 23 E. 2 S. 25). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.1 Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG). W�hrend Vorinstanz und IV-Stelle den Anspruch auf eine Rente mangels anspruchserheblichen Invalidit�tsgrades verneinen, stellt sich der Beschwerdef�hrer auf den Standpunkt, es stehe ihm (mindestens) eine halbe Invalidenrente zu.
2.2 Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Voraussetzungen f�r den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung und die Rechtsprechung zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 Nach W�rdigung der medizinischen Akten gelangte das kantonale Gericht im Hinblick auf die einzig streitige Frage der Arbeitsunf�higkeit zum nachvollziehbar begr�ndeten Ergebnis, dass der Beschwerdef�hrer in k�rperlich angepassten T�tigkeiten zu 80 % arbeitsf�hig sei. Es st�tzte sich daf�r im Wesentlichen auf das Gutachten des Instituts X.________ vom 30. August 2011, auf welches auch nach den �rzten der Medizinischen Abkl�rungsstelle Y.________ abzustellen ist (Case-Report-Eintr�ge vom September 2011 und M�rz 2012). Darin wurde als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit eine rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig in der Form einer leichten depressiven Episode (ICD-10 F33.0), sowie ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne fassbare radikul�re Symptomatik (ICD-10 M54.5) festgehalten. Die Gutachter attestierten dem Versicherten eine volle Arbeitsunf�higkeit f�r k�rperlich schwere T�tigkeiten und eine Arbeits- und Leistungsf�higkeit von 80 % (vollschichtig realisierbar) f�r k�rperlich leichte bis selten mittelschwere, adaptierte T�tigkeiten. Die Vorinstanz erwog, es sei nicht entscheidend, dass der Beschwerdef�hrer sich weiterhin in Behandlung zu Dr. med. P.________, Fach�rztin Psychiatrie und Psychotherapie FMH, begebe; auffallend sei, dass diese trotz der geltend gemachten Schwere nur zweimal pro Monat stattfinde. Soweit im Austrittsbericht des Spitals Z.________ vom 8. M�rz 2011 eine mittelschwere depressive Episode angegeben werde, sei dies nicht begr�ndet. Im �brigen sei beim Spitaleintritt eine unauff�llige Psyche festgestellt worden. Ein medizinisches Korrelat f�r die geklagten Beschwerden habe auch bei der damaligen Hospitalisation nicht gefunden werden k�nnen.
3.2 In der Beschwerde wird nichts vorgebracht, was die (f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen; vgl. E. 1) Tatsachenfeststellungen des kantonalen Gerichts als offensichtlich unrichtig oder rechtsfehlerhaft erscheinen l�sst.
Die Auffassung des kantonalen Gerichts, das Gutachten des Instituts X.________ vom 30. August 2011 entspreche den Anforderungen der Rechtsprechung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis), ist in tats�chlicher Hinsicht weder offensichtlich unrichtig noch ist darin eine willk�rliche Beweisw�rdigung oder sonst wie eine Bundesrechtsverletzung zu erblicken. Mit seinen Vorbringen im Zusammenhang mit der vorinstanzlichen W�rdigung des Gutachtens des Instituts X.________ vom 30. August 2011 �bt der Beschwerdef�hrer unzul�ssige appellatorische Kritik (vgl. dazu BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; Urteil 9C_294/2012 vom 7. Mai 2012 E. 3.1). Es trifft nicht zu, dass aus der Sicht der Gutachter des Instituts X.________ "irgendein Schaden in der LWS und daraus resultierende Beschwerden [...] praktisch nicht existent" seien, wie der Beschwerdef�hrer geltend macht, wird doch ausdr�cklich eine Diskushernie LWK5/SWK1 mediolateral rechts mit Irritation der Nervenwurzel S1 rechts festgehalten und eine Arbeitsf�higkeit f�r k�rperlich schwere T�tigkeiten verneint. Am psychiatrischen Teilgutachten beanstandet der Beschwerdef�hrer, dass sich dieses mit der insbesondere auch von Dr. med. P.________ gestellten, anderslautenden Diagnose einer schweren depressiven St�rung nicht auseinandersetze, sondern eine solche in nicht nachvollziehbarer Weise verneine und aus dem Fehlen einer schweren depressiven St�rung den Schluss ziehe, es liege lediglich eine leichte vor. Diese Kritik trifft nicht zu. Denn die Gutachter haben ihre Diagnose einer rezidivierenden depressiven St�rung, gegenw�rtig leichte depressive Episode (ICD-10 F33.0), und die daraus resultierende Arbeitsunf�higkeit von 20 % eingehend begr�ndet und einger�umt, dass w�hrend der Klinikaufenthalte punktuell von einer Arbeitsunf�higkeit von 50 % ausgegangen werden k�nne. Des Weitern haben sie zu den fr�heren psychiatrischen Einsch�tzungen (insbesondere auch der Dr. med. P.________) ausf�hrlich und nachvollziehbar Stellung genommen.
3.3 Zu Unrecht erblickt der Beschwerdef�hrer sodann eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs darin, dass die Vorinstanz den von ihm im kantonalen Verfahren in Aussicht gestellten Bericht der Klinik L.________ vom 7. September 2012 nicht abgewartet habe. Denn diesem kam von vornherein keine Bedeutung zu entsprechend dem Grundsatz, dass f�r die Beurteilung des Leistungsanspruches die Verh�ltnisse massgebend sind, wie sie sich bis zum Erlass der Verf�gung entwickelt haben (hier bis zum 7. Mai 2012). Aus diesem Grunde (wie im �brigen auch unter novenrechtlichen Gesichtspunkten; Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 138 II 169 E. 3.1 S. 170, 217 E. 2.2 f. S. 220; 136 V 362 E. 3.2 f. S. 364 f.) ist auf den Bericht vom 7. September 2012 auch im letztinstanzlichen Verfahren nicht weiter einzugehen.
3.4 Die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung durch Einkommensvergleich ist nicht angefochten. Es besteht kein Anlass zu einer n�heren Pr�fung.
Die Beschwerde hatte keine Aussicht auf Erfolg, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG als offensichtlich unbegr�ndet (Abs. 2 lit. a), ohne Durchf�hrung des Schriftenwechsels, mit summarischer Begr�ndung und unter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid erledigt wird.
Luzern, 19. M�rz 2013

References: Art. 97
 Art. 16
 BGE 
 Art. 99
 BGE 
 Art. 109