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Timestamp: 2016-10-25 22:56:57+00:00

Document:
6B_616/2010 (19.10.2010)
6B_616/2010
Staatsanwaltschaft des Kantons Graub�nden, Sennhofstrasse 17, 7001 Chur,
Grobe Verletzung von Verkehrsvorschriften; Willk�r,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, I. Strafkammer, vom 26. Mai 2010.
X.________ fuhr mit seinem Fahrzeug am 26. Dezember 2008, um ca. 16 Uhr, von Chur in Richtung Domat/Ems. Auf der Emserstrasse auf H�he des Hofes A.________ �berholte er den vor ihm mit mindestens 70 km/h fahrenden Personenwagen von B.________. Dabei soll er sowohl beim Hintereinanderfahren, seitlich beim Nebeneinanderfahren als auch beim Wiedereinbiegen keinen gen�genden Abstand zum Vordermann eingehalten haben. Das ihm entgegenkommende Fahrzeug habe er nur Sekundenbruchteile nach Abschluss des �berholman�vers gekreuzt.
Der Bezirksgerichtsausschuss Plessur verurteilte X.________ am 5. Januar 2010 (in Best�tigung des Strafbefehls vom 19. Mai 2009) wegen grober Verkehrsregelverletzung zu einer Geldstrafe von 20 Tagess�tzen � Fr. 620.--. Die dagegen erhobene Berufung des Beurteilten wies das Kantonsgericht von Graub�nden mit Urteil vom 26. Mai 2010 ab. Es best�tigte den erstinstanzlichen Schuldspruch und die ausgef�llte Geldstrafe vollumf�nglich.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt die Aufhebung des kantonsgerichtlichen Urteils und seine Freisprechung vom Vorwurf der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG. Er sei wegen einfacher Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig zu sprechen und mit Fr. 600.-- zu b�ssen. X.________ ersucht zudem um Erteilung der aufschiebenden Wirkung.
Die Vorinstanz geht davon aus, der Beschwerdef�hrer habe w�hrend des ganzen �berholman�vers den erforderlichen Abstand zum �berholten Verkehrsteilnehmer nicht gewahrt und - unter dem Gesichtspunkt der Behinderung bzw. Gef�hrdung des Gegenverkehrs - auch nicht �ber den notwendigen Raum zum �berholen verf�gt. Er sei dem Vordermann bei einer angenommenen Geschwindigkeit von 70 km/h mit einem Abstand von weniger als zehn Metern gefolgt, habe diesen mit einem zu geringen Seitenabstand von nicht mehr als 30 bis 40 cm �berholt und sei vor ihm mit viel zu knappem Abstand wieder nach rechts eingeschwenkt. Das ihm entgegenkommende Fahrzeug habe er unmittelbar bzw. nur Sekundenbruchteile nach Abschluss des �berholman�vers gekreuzt. Durch sein Fahrverhalten habe er angesichts des zum Tatzeitpunkt herrschenden regen Verkehrsaufkommens eine erh�hte abstrakte Gefahr geschaffen. Da er sich �usserst r�cksichtslos verhalten habe und die Gef�hrdung der anderen Verkehrsteilnehmer auf einem bedenkenlosen Verhalten gegen�ber fremden Rechtsg�tern beruhe, erf�lle er den Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG.
Die Vorinstanz st�tzt ihre Feststellungen auf den Polizeirapport vom 29. Dezember 2008, die von den Polizeibeamten erstellte Videoaufnahme bzw. Fotodokumentation, die Aussagen des vom Beschwerdef�hrer �berholten Fahrzeuglenkers vom 30. Dezember 2008 sowie die eigenen Aussagen des Beschwerdef�hrers vom 26. Dezember 2008 und 20. M�rz 2009.
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz eine willk�rliche Beweisw�rdigung vor (Art. 9 BV). Die der Verurteilung zugrunde gelegten Abst�nde w�rden auf blossen Sch�tzungen beruhen. F�r die rechtliche W�rdigung sei indessen die Ermittlung der exakten Abst�nde entscheidend, vor allem in Anbetracht dessen, dass sich aufgrund der eigenen Berechnungen des Beschwerdef�hrers weit gr�ssere Abst�nde ergeben h�tten als von der Vorinstanz gesch�tzt. Die Videoaufzeichnungen liessen ohne wissenschaftliche Auswertung keine genauen Schl�sse zu. Die Vorinstanz habe Fragen beantwortet, die nur aufgrund von Fachwissen beurteilt werden k�nnten.
2.1 Art. 9 BV gew�hrleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willk�r behandelt zu werden. Auf dem Gebiet der Beweisw�rdigung steht den kantonalen Instanzen ein weiter Ermessensspielraum zu. Willk�r im Sinne von Art. 9 BV liegt nach st�ndiger Rechtsprechung nur vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer unhaltbaren oder widerspr�chlichen Beweisw�rdigung beruht, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 136 IV 1 E. 1.7.1 mit Hinweis; 134 I 140 E. 5.4).
2.2 Der Willk�rvorwurf erweist sich als unbegr�ndet. Die Beweisw�rdigung der Vorinstanz ist nachvollziehbar und sachlich vertretbar. F�r die Berechnung des Sicherheitsabstands geht die Vorinstanz (mit der Anklagebeh�rde) von einer Fahrgeschwindigkeit von 70 km/h aus. Ihre Annahme l�sst sich ohne Willk�r sowohl auf die Videoaufzeichnung als auch insbesondere auf die Aussagen der am Geschehen Beteiligten st�tzen (vgl. kantonale Akten, act. 35). Dass die erste Instanz von einer Geschwindigkeit von 60-80 km/h ausging, bedeutet deshalb nicht, dass auch die Vorinstanz zu Gunsten des Beschwerdef�hrers von einer solchen von 60 km/h h�tte ausgehen m�ssen.
Der Abstand zwischen den hintereinanderfahrenden Fahrzeugen l�sst sich gest�tzt auf die aussagekr�ftige Videoaufzeichnung willk�rfrei auf weniger als zehn Meter festlegen. Eine wissenschaftliche Auswertung des Videobands hierzu ist nicht erforderlich. Zwar ergibt sich aus der Videoaufzeichnung und den Fotos nicht, wie viele Meter die Distanz zwischen dem Fahrzeug des Beschwerdef�hrers und dem Vordermann genau betr�gt. Das Bildmaterial zeigt jedoch ohne weiteres, dass die Distanz zwischen den beiden Fahrzeugen �usserst gering war. Das wird so auch im Polizeirapport festgehalten ("sehr nahe aufgefahren") und durch die Aussagen des vorausfahrenden B.________, welcher den Abstand zum hinter ihm fahrenden Wagen des Beschwerdef�hrers nur gerade auf rund drei Meter sch�tzte, best�tigt. Was der Beschwerdef�hrer hier gegen die Beweisw�rdigung einwendet, geht nicht �ber eine unzul�ssige appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil hinaus.
Ebenso wenig zu beanstanden ist das vorinstanzliche Beweisergebnis zum festgestellten Seitenabstand zwischen den Fahrzeugen w�hrend des �berholens. Anhand der Fahrzeugbreite des vom Beschwerdef�hrer gefahrenen Ferraris von 1.93 Metern schliesst die Vorinstanz gest�tzt auf das Video- bzw. Fotomaterial ohne Willk�r auf einen seitlichen Abstand von nicht mehr als 30 - 40 cm. Das Bildmaterial zeigt das Verh�ltnis zwischen Strassenbreite, Fahrzeugbreiten und Seitenabstand zwischen den Fahrzeugen deutlich auf. In der vorinstanzlichen Sch�tzung ist keine Willk�r erkennbar.
Dasselbe gilt f�r die Feststellungen der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer sei nach dem �berholvorgang mit nur sehr knappem Abstand vor dem �berholten Fahrzeug wieder auf die rechte Fahrspur eingebogen und habe das entgegenkommende Fahrzeug nur gerade Sekundenbruchteile nach dem Wiedereinbiegen gekreuzt. Auch dieses Beweisergebnis kann die Vorinstanz dem Videoband bzw. den Fotos ohne Willk�r entnehmen. Die Bilder zeigen den offensichtlich unzureichenden Abstand beim Wiedereinbiegen ebenso deutlich auf wie das nach Abschluss des �berholman�vers fast zeitgleiche Kreuzen des Beschwerdef�hrers mit dem Gegenverkehr. Ebenfalls geht daraus ohne weiteres hervor, dass im Tatzeitpunkt reger Verkehr herrschte. Die Videoaufzeichnungen bzw. Fotobilder werden durch die Darstellung im Polizeirapport und die Aussagen des �berholten Fahrzeuglenkers erh�rtet. Die Berechnungen des Beschwerdef�hrers lassen keine offensichtlich erheblichen Zweifel am Beweisergebnis der Vorinstanz aufkommen. Sie sind unbehelflich, da sich die von ihm verwendeten Ausgangsdaten weder aus dem Videoband noch aus den sonstigen Akten ergeben.
Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung von Bundesrecht (Art. 90 Ziff. 2 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 35 Abs. 2 SGV, Art. 10 Abs. 1 und 12 Abs. 1 VRV). Es liege keine grobe, sondern lediglich eine einfache Verkehrsregelverletzung vor. Sein Fahrman�ver habe keine abstrakt erh�hte Gefahr f�r andere Verkehrsteilnehmer geschaffen. Er habe nicht grob fahrl�ssig oder r�cksichtslos gehandelt.
3.1 Die einfache Verkehrsregelverletzung wird nach Art. 90 Ziff. 1 SVG mit Busse bestraft. Nach Art. 90 Ziff. 2 SVG wird demgegen�ber mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der Tatbestand ist nach der Rechtsprechung objektiv erf�llt, wenn der T�ter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gef�hrdet. Eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erh�hten abstrakten Gef�hrdung gegeben. Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG ein r�cksichtsloses oder sonstwie schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrl�ssigem Handeln mindestens grobe Fahrl�ssigkeit. Diese ist zu bejahen, wenn der T�ter sich der allgemeinen Gef�hrlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrl�ssigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der T�ter die Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst fahrl�ssig gehandelt hat. In solchen F�llen ist grobe Fahrl�ssigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer auf R�cksichtslosigkeit beruht. R�cksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegen�ber fremden Rechtsg�tern. Dieses kann auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gef�hrdung fremder Interessen bestehen (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen).
Nach Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegen�ber allen Strassenben�tzern ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und �berholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Der Fahrzeugf�hrer hat beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei �berraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann (Art. 12 Abs. 1 VRV). �berholen ist gestattet, wenn der n�tige Raum �bersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird (Art. 35 Abs. 2 SVG und Art. 10 Abs. 1 VRV)
3.2.1 Unbestrittenermassen handelt es sich bei der Abstandsvorschrift von Art. 34 Abs. 4 SVG um eine wichtige Verkehrsregel von grundlegender Bedeutung. Ausgehend von der als Richtschnur herangezogenen "1/6-Tacho-Regel" (vgl. hierzu J�RG BOLL, Grobe Verkehrsregelverletzung: Eine eingehende Darstellung der Praxis des Bundesgerichtes, 1999, S. 57 f.) hat der Beschwerdef�hrer mit einem Sicherheitsabstand von weniger als 10 Metern bei einer Geschwindigkeit von 70 km/h den erforderlichen Abstand beim Hintereinanderfahren unterschritten. Er folgte dem Vordermann nur gerade mit einem zeitlichen Abstand von 0,50 Sekunden oder weniger. Die Strassen- und Sichtverh�ltnisse waren zwar g�nstig. Es herrschte jedoch dichter Verkehr. Damit ist nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz und mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung von einer gef�hrlichen Situation auszugehen (vgl. das Urteil 6B_3/2010 vom 25. Februar 2010 E. 3, worin bereits bei einem zeitlichen Abstand von 0,54 Sekunden eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer bejaht wurde). Aus der behaupteten �berdurchschnittlichen Reaktionsschnelle seines Fahrzeugs kann der Beschwerdef�hrer angesichts der konkreten Umst�nde, insbesondere des grossen Verkehrsaufkommens, nichts zu seinen Gunsten ableiten.
Als ebenso gef�hrlich erweisen sich die viel zu knappen Abst�nde, mit welchen der Beschwerdef�hrer das vor ihm fahrende Fahrzeug �berholt hat und vor diesem wieder auf die rechte Fahrspur eingebogen ist. Der Seitenabstand betrug nicht mehr als 30 - 40 cm. Wie die Vorinstanz richtig ausf�hrt, w�re bei der geringsten Kursabweichung oder Fehlreaktion des �berholten Fahrzeugf�hrers eine Fahrzeugkollision nur schwer bzw. nur durch gl�ckliche Umst�nde zu vermeiden gewesen. Es kommt dabei entgegen der Beschwerde nicht darauf an, ob der Beschwerdef�hrer �ber gen�gend Raum zum Ausweichen verf�gte. Ebenfalls unerheblich ist, dass auf Autobahnen, beispielsweise wegen Baustellen, zum Teil minutenlang in einem noch viel geringeren Abstand nebeneinanderhergefahren werden muss. Angesichts der nicht vergleichbaren Sachverhalte kann der Beschwerdef�hrer daraus nichts f�r sich ableiten. Beim Wiedereinbiegen auf die rechte Fahrspur h�tte er schliesslich ebenfalls einen gen�genden Abstand einhalten m�ssen. Es gelten insoweit die gleichen Abstandsvorschriften wie beim Hintereinanderfahren. Weshalb eine grobe Verkehrsregelverletzung nur beim Unterschreiten eines Sicherheitsabstands von weniger als 5 Metern anzunehmen w�re, ist nicht ersichtlich. Den Abstandsberechnungen des Beschwerdef�hrers liegt offensichtlich ein unrichtiges Verst�ndnis der "1/6-Tacho-Regel" zugrunde.
3.2.2 Auch bei Art. 35 Abs. 2 SVG handelt es sich um eine f�r die Gew�hrleistung der Sicherheit im Strassenverkehr wichtige Bestimmung (vgl. allgemein BGE 129 IV 155 E. 3.2.1 S. 158; 121 IV 235 E. 1c S. 238). Das �berholen - vorab auf Strassen mit Gegenverkehr - geh�rt zu den gef�hrlichsten Fahrman�vern. Ein solches Man�ver ist deshalb nur gestattet bzw. darf nur durchgef�hrt werden, wenn es nicht �berhaupt verboten ist, der n�tige Raum �bersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert oder gef�hrdet wird (REN� SCHAFFHAUSER, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, Bern 2002, S. 326, N. 716 f.). Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz verf�gte der Beschwerdef�hrer w�hrend des gesamten �berholvorgangs nicht �ber den zum �berholen n�tigen freien und �bersichtlichen Raum. Dass der Lenker des ihm entgegenkommenden Fahrzeugs die Lichthupe nicht bet�tigte, spricht nicht f�r das Gegenteil. Dass der Beschwerdef�hrer das ihm entgegenkommende Fahrzeug nur gerade Sekundenbruchteile nach dem Wiedereinbiegen auf die rechte Fahrspur kreuzte, zeigt, dass sein �berholman�ver (von Anfang an) nicht gefahrlos m�glich war. Im Gegenteil: Sein verkehrsregelwidriges Verhalten schuf vielmehr eine erh�hte abstrakte Gefahr, da - wie das in den Akten enthaltene Bildmaterial des Vorfalls zeigt - eine konkrete Gef�hrdung nahe lag.
3.2.3 Der Beschwerdef�hrer missachtete zusammenfassend die genannten wichtigen Verkehrsbestimmungen in objektiv schwerer Weise und gef�hrdete die Verkehrssicherheit ernstlich. Er handelte auch r�cksichtslos, indem er die allgemeine Gef�hrlichkeit seines verkehrsregelwidrigen Man�vers, die unter den gegebenen Umst�nden offensichtlich erkennbar war, nicht bedachte bzw. sich bedenkenlos �ber die Interessen der anderen Verkehrsteilnehmer hinwegsetzte. Was der Beschwerdef�hrer hiegegen - teilweise in unzul�ssigerweise Abweichung vom willk�rfrei festgestellten Sachverhalt - einwendet, f�hrt zu keinem anderen Ergebnis. Insbesondere kann er aus dem Abbruch des ersten �berholversuchs nichts zu seinen Gunsten ableiten. Das Fahrverhalten des Beschwerdef�hrers ist mit der Vorinstanz objektiv und subjektiv als grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG zu w�rdigen.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graub�nden, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 90
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 34
 Art. 35
 Art. 10
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 90
 Art. 34
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 Art. 34
 Art. 35
 BGE 
 Art. 90