Source: http://maclandau.de/unsere-agb/
Timestamp: 2018-08-16 05:53:11+00:00

Document:
Allgemeine Vertrags- und Geschäftsbedingungen von DesignGeist®
(1) Für den Verkauf von Hardware und Standardsoftware sowie Dienstleistungsangeboten u. Schulungen von DesignGeist® über www.MacLandau.de. und für vorvertragliche Schuldverhältnisse gelten im unternehmerischen Verkehr ausschließlich diese Allgemeinen Vertragsbedingungen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Andere Vertragsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn DesignGeist® ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
(2) Auch soweit beim Abschluss gleichartiger Verträge hierauf nicht nochmals hingewiesen wird, gelten ausschließlich die Allgemeinen Vertragsbedingungen der DesignGeist® in ihrer bei Abgabe der Erklärung des Kunden unter www.designgeist.de abrufbaren Fassung, es sei denn, die Vertragspartner vereinbaren schriftlich etwas anderes.
(1) Angebote von DesignGeist® sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, das Angebot ist schriftlich als bindend bezeichnet. Eine rechtliche Bindung kommt nur durch beiderseits unterzeichneten Vertrag oder schriftliche Auftragsbestätigung durch DesignGeist® zustande, außerdem dadurch, dass DesignGeist® mit der vertragsgemäßen Leistungserbringung beginnt. DesignGeist® kann schriftliche Bestätigungen mündlicher Vertragserklärungen des Kunden verlangen.
(5) sowie Dienstleistungsangebote (webdesign) der DesignGeist® über www.MacLandau.de
(2) Maßgebend für Umfang, Art und Qualität der Lieferungen und Leistungen ist der beiderseits unterzeichnete Vertrag/Bestellung oder die Auftragsbestätigung der DesignGeist®, sonst das Angebot der DesignGeist®. Sonstige Angaben oder Anforderungen werden nur Vertragsbestandteil, wenn die Vertragspartner dies schriftlich vereinbaren oder DesignGeist® sie schriftlich bestätigt hat. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung oder der schriftlichen Bestätigung durch DesignGeist®.
(3) Produktbeschreibungen, Darstellungen und Testprogramme sind Leistungsbeschreibungen, jedoch keine Garantien. Eine Garantie bedarf der schriftlichen Erklärung durch die Geschäftsleitung von DesignGeist®.
(4) DesignGeist® erbringt alle Lieferungen und Leistungen nach dem Stand der Technik.
(1) Die Software (Programm und Benutzerhandbuch) ist rechtlich geschützt. Das Urheberrecht, Patentrechte, Markenrechte und alle sonstigen Leistungsschutzrechte an der Software sowie an sonstigen Gegenständen, welche DesignGeistR dem Kunde im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung überlässt oder zugänglich macht, stehen im Verhältnis der Vertragspartner, soweit nichts anderes vereinbart, ausschließlich DesignGeist® zu. Soweit die Rechte Dritten zustehen, hat DesignGeist oHG entsprechende Verwertungsrechte.
(3) Vertragsgegenstände, Unterlagen, Vorschläge, Testprogramme usw. der DesignGeist®, die dem Kunden vor oder nach Vertragsabschluss zugänglich werden, gelten als geistiges Eigentum und als Geschäfts- und Betriebsgeheimnis der DesignGeist® und sind geheim zu halten.
(4) Für Nicht-Standartsoftware erarbeitet der Kunde bei Vertragsschluss mit DesignGeist® eine Anforderungs-und Tätigkeitsanalyse, die Bestandteil dieses Vertrages wird. Darüber hinaus stellt der Kunde dem Auftraggeber alle zur Erstellung der Software erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung. Änderungen der Vorgaben, Organisation und Programme bedürfen der schriftlichen Zustimmung von DesignGeist®. Mehraufwand kann nur gegen Berechnung durchgeführt werden.
(1) Angaben zu Liefer- und Leistungszeitpunkten sind unverbindlich, es sei denn, sie sind seitens DesignGeist® schriftlich als verbindlich bezeichnet. DesignGeist® kann Teilleistungen erbringen, soweit die gelieferten Teile für den Kunden sinnvoll nutzbar sind.
(2) Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich um den Zeitraum, in welchem sich der Kunde in Zahlungsverzug aus dem Vertrag befindet, und um den Zeitraum, in dem DesignGeist® durch Umstände, die von DesignGeist® nicht zu vertreten sind, an der Lieferung oder Leistung gehindert ist, und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende des Hinderungsgrundes. Zu diesen Umständen zählen auch höhere Gewalt und Arbeitskampf. Fristen gelten auch um den Zeitraum als verlängert, in welchem der Kunde vertragswidrig eine Mitwirkungsleistung nicht erbringt, z.B. eine Information nicht gibt, einen Zugang nicht schafft, eine Beistellung nicht liefert oder Mitarbeiter nicht zur Verfügung stellt.
(5) Leistungsort von Schulungen ist der Ort, an dem die Schulung zu erbringen ist. Im Übrigen ist der Sitz der DesignGeist® der Leistungsort.
(2) Mangels anderer Vereinbarung gilt die jeweilige Preis- und Angebotsliste der DesignGeist®, die soweit nicht einzelvertraglich ausgehandelt über www.designgeist.de erreichbar ist.
(4) Der Kunde kann nur mit von DesignGeist® unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Außer im Bereich des § 354 a HGB kann der Kunde Ansprüche aus diesem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der DesignGeist® an Dritte abtreten.
(1) Der Kunde ist verpflichtet, alle Liefergegenstände von DesignGeist® unverzüglich ab Lieferung oder ab Zugänglichmachung entsprechend den handelsrechtlichen Regelungen (§ 377 HGB) untersuchen zu lassen und erkannte Mängel schriftlich unter genauer Beschreibung des Fehlers zu rügen. Der Kunde testet gründlich jedes Modul auf Verwendbarkeit in der konkreten Situation, bevor er mit der produktiven Nutzung beginnt. Dies gilt auch für Programme, die der Kunde im Rahmen der Gewährleistung und eines Pflegevertrages bekommt.
(3) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht oder unvollständig nach, oder hat die zur Verfügung gestellte Hard- oder Software abwicklungshemmende Mängel, so ist DesignGeist®, nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist zum Vertragsrücktritt oder zur Nachberechnung des zusätzlichen Zeitaufwands berechtigt.
(2) Bei Sachmängeln kann DesignGeist® zunächst nacherfüllen. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl von DesignGeist oHG durch Beseitigung des Mangels, durch Lieferung von Software, die den Mangel nicht hat, oder dadurch, dass DesignGeist® Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen des Mangels zu vermeiden. Wegen eines Mangels sind zumindest drei Nachbesserungsversuche hinzunehmen. Eine gleichwertige neue Programmversion oder die gleichwertige vorhergehende Programmversion, die den Fehler nicht enthalten hat, ist vom Kunde zu übernehmen, wenn dies für ihn zumutbar ist.
(3) Der Kunde wird DesignGeist® bei der Fehleranalyse und Mängelbeseitigung unterstützen, indem er insbesondere auftretende Probleme konkret beschreibt, umfassend informiert und die für die Mangelbeseitigung erforderliche Zeit und Gelegenheit DesignGeist® gewährt.
(4)DesignGeist® kann die Mangelbeseitigung nach Wahl vor Ort oder in den eigenen Geschäftsräumen durchführen. DesignGeist® kann Leistungen auch durch Fernwartung erbringen. Der Kunde hat auf eigene Kosten für die erforderlichen tech­nischen Voraussetzungen zu sorgen und der DesignGeist® nach entsprechender vorheriger Ankündigung Zugang zu seiner EDV-Anlage zu gewähren.
(5) DesignGeist® kann Mehrkosten daraus verlangen, dass die Software verändert, außerhalb der vorgegebenen Umgebung eingesetzt oder falsch bedient wurde. DesignGeist® kann Aufwendungsersatz verlangen, wenn kein Mangel gefunden wird. Die Beweislast liegt beim Kunden. § 254 BGB gilt entsprechend.
(6) Wenn DesignGeist® die Nacherfüllung endgültig verweigert oder diese endgültig fehlschlägt oder dem Kunde nicht zumutbar ist, kann er nach den Regeln des § 6 entweder vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung angemessen herabsetzen und zusätzlich nach § 11 Schadensersatz oder Aufwendungsersatz verlangen. Die Ansprüche verjähren nach § 12.
(1) DesignGeist® gewährleistet, dass der vertragsgemäßen Nutzung der Software durch den Kunden keine Rechte Dritter entgegenstehen.
Bei Rechtsmängeln leistet DesignGeist® dadurch Gewähr, dass dem Kunde wahlweise (Wahlrecht des Auftragnehmers) eine rechtlich einwandfreie Nutzungsmöglichkeit an der bestellten Software oder eine gleichwertige Software verschafft wird.
(2) Der Kunde unterrichtet DesignGeist® unverzüglich schriftlich, falls Dritte Schutzrechte (zB. Urheber- oder Patentrechte) an der Software gegen ihn geltend machen. Der Kunde ermächtigt DesignGeist oHG, die Auseinandersetzung mit dem Dritten allein zu führen. Solange DesignGeist® von dieser Ermächtigung Gebrauch macht, darf der Kunde die Ansprüche des Dritten nicht ohne Zustimmung von DesignGeist oHG anerkennen; DesignGeist® wehrt dann die Ansprüche des Dritten auf eigene Kosten ab und stellt den Kunden von allen mit der Abwehr dieser Ansprüche verbundenen Kosten frei, soweit diese nicht auf pflichtwidrigem Verhalten des Kunden (z.B. der vertragswidrigen Nutzung der Programme) beruhen.
(1) DesignGeist® leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Sach- und Rechtsmängeln, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:
b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet DesignGeist® in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.
c) Bei nicht grob fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist (Kardinalpflicht; insbesondere Verzug), haftet DesignGeist® in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.
(2) DesignGeist® bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen. Der Kunde hat insbesondere die Pflicht zur Datensicherung und zur Virenabwehr nach dem aktuellen Stand der Technik.
(2) DesignGeist® kann die Rechte nach § 4 aus wichtigem Grund unter den Voraussetzungen des § 6 widerrufen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde die Vergütung nicht zahlt oder in erheblicher Weise gegen § 4 verstößt.
(3) Wenn die Rechte nach § 4 nicht entstehen oder wenn sie enden, kann DesignGeist® vom Kunde die Rückgabe der überlassenen Gegenstände verlangen oder die schriftliche Versicherung, dass sie vernichtet sind, außerdem die Löschung oder Vernichtung aller Kopien und die schriftliche Versicherung, dass dies geschehen ist.
(3) DesignGeist® verarbeitet die zur Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten des Kunde unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften. DesignGeist® darf den Kunden nach erfolgreichem Abschluss der Leistungen als Referenzkunden benennen.
(1) Die Schulungen erfolgen nach Wahl von DesignGeist® beim Kunden oder an einer in Absprache mit dem Kunden zu bestimmenden anderen Stelle. Bei einer Schulung beim Kunden stellt dieser nach Absprache mit DesignGeist oHG entsprechende Räumlichkeiten und technische Ausrüstung zur Verfügung. Bei einer Schulung an anderer Stelle mietet der Kunde die Räumlichkeiten an und stellt die erforderliche Hardware und Software vor Ort bereit.
(2) DesignGeist® kann einen Schulungstermin aus wichtigem Grund ausfallen lassen. DesignGeist® wird dem Kunde die Absage eines Termins rechtzeitig mitteilen und Ersatztermine anbieten.
(3) Für den Fall einer berechtigten Unzufriedenheit des Kunden hat DesignGeist® die Möglichkeit zur Abhilfe. Im Übrigen gilt § 6.
(3) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist bei Verträgen mit Kaufleuten bzw. juristischen Personen der Firmensitz von DesignGeist®, ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
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References: § 354
 § 254
 § 6
 § 11
 § 12
 § 4
 § 6
 § 4
 § 4
 § 6