Source: http://www.jurablogs.com/topic/denkmalschutz
Timestamp: 2017-09-22 11:50:17+00:00

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DENKMALSCHUTZ - JuraBlogs
…Ein denkmalgerechter Garagenneubau ist keine Aufwendung auf ein Denkmal. Die Kosten für den Neubau einer denkmalgerechten Garage stellen daher keine steuerbegünstigte Aufwendung dar, wenn das denkmalgeschützte Wohnhaus bislang nicht über eine solche verfügte. In dem hier vom Verwaltungsgericht Berlin entschiednene Fall hatte der Eigentümer eines…
Rechtslupe- 41 Leser - January 16, 2017 5:07am
… Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf lehnte die nachträglich beantragte Genehmigung der Antragstellerin ab und ordnete aus Gründen des Denkmalschutzes die sofortige Beseitigung der Plane an. Dagegen wandte die Antragstellerin ein, sie habe aufgrund der Praxis des Bezirksamts in der Vergangenheit mit einer Genehmigung rechnen können. Die Werbung…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 91 Leser - October 19, 2015 4:43am
… Ertragsminderungen oder -schwächen, die gerade auf die Kultureigenschaft und die durch sie bedingten Einschränkungen zurückzuführen sind7. Hiervon ausgehend genügt es nicht, dass der Denkmalschutz – wie im vorliegenden Fall des Erwerbs eines von vornherein unrentablen Denkmalobjekts aus „Liebhaberei“ – die vorhandene Unrentabilität nur verschärft. Im…
Rechtslupe- 127 Leser - July 16, 2015 4:49am
… Bei einer Mehrheit baulicher Anlagen, die nach § 4 Abs. 3 S. 1 DSchG als Ensemble dem Denkmalschutz unterliegen, setzt die erforderliche übergreifende Komponente oder Idee bzw. ein einheitsstiftendes Merkmal, die bzw. das der “Träger der geschichtlichen Botschaft” ist, nicht voraus, dass die baulichen Anlagen hinsichtlich ihrer Bauform oder…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 23 Leser - January 27, 2015 6:20am
… Ein Denkmal genießt in Hamburg nach § 6 Abs. 1 S. 3 DSchG den Schutz des Denkmalschutzgesetzes auch ohne Eintragung in die Denkmalliste (sog. ipsa-lege-System). Die zuständige Behörde kann gemäß § 13 Abs. 2 S. 1 DSchG deshalb z.B. die vorläufige Einstellung von Arbeiten am Denkmal bereits anordnen, bevor eine Aufnahme in die Denkmalliste erfolgt…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 25 Leser - January 27, 2015 6:20am
… Konsequenzen sind in der Sache zur Sicherung des Denkmalschutzes nicht erforderlich; und vom Gesetzgeber auch nicht beabsichtigt. Für die weitergehende Annahme, der Gesetzgeber des hamburgischen Denkmalschutzgesetzes messe dem Begriff “Verfügungsberechtigte” in den einzelnen Vorschriften des Gesetzes jeweils unterschiedliche Begriffsinhalte bei…
Rechtslupein Mietrecht Verwaltungsrecht- 27 Leser - January 27, 2015 6:20am
…, wenn dadurch das Erleben und die Erfahrbarkeit der bestehenden Bausubstanz, die Gegenstand des Denkmalschutzes ist, nicht negativ beeinflusst wird. Im Rahmen des Ensembleschutzes des § 4 Abs. 3 DSchG verfügt der Eigentümer eines zum Ensemble gehörenden Objekts nur dann über einen etwaigen Anspruch auf denkmalrechtliches Einschreiten, wenn gerade…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 44 Leser - January 27, 2015 6:20am
… Bestimmungen regeln den sog. Ensembleschutz. Soweit ein Einzeldenkmal nicht vorliegt und der Garten selbst keine bauliche Anlage gemäß § 3 Abs. 3 Satz 1 NDSchG i. V. mit § 2 Abs. 1 NBauO darstellt, kommt Denkmalschutz allein nach Maßgabe des § 3 Abs. 3 Satz 2 NDSchG in Betracht. Erforderlich ist danach zweierlei: Es muss erstens ein Baudenkmal nach § 3 Abs…
… Auch ein nach einem Brand teilweise rekonstruiertes Gebäude kann weiterhin ein Baudenkmal gemäß § 3 Abs. 2 NDSchG darstellen; das gilt auch, wenn die Rekonstruktion als solche offensichtlich ist. Dies gilt für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht insbesondere dann, wenn sowohl seine geschichtliche als auch seine städtebauliche Bedeutung…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 9 Leser - September 30, 2014 4:42am
… Denkmalschutzes Rechnung getragen wird. Zweitens hängt es gerade von der Frage der Denkmaleigenschaft ab, ob der Eigentümer den Aufwand eines Bauantrags auf sich nimmt und welches Vorhaben er gegebenenfalls zur Genehmigung stellt. Vor diesem Hintergrund stellt in diesem Fall gerade die Feststellungsklage den wirkungsvollsten Rechtsschutz bereit. Angesichts der…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 26 Leser - September 30, 2014 4:31am
Rechtslupe- 27 Leser - September 18, 2014 4:56am
… einzelner Schutzkategorien. An der Verfassungsmäßigkeit der Ausgestaltung des ipso-iure Prinzips in dem Denkmalschutzgesetz vom 05.04.2013 bestehen keine durchgreifenden Zweifel. Der verfassungsrechtliche Schutz des Eigentums gebietet es, Gebäude nur insoweit unter Denkmalschutz zu stellen, wie ihnen Denkmalwert zukommt. Eine Teilbarkeit im…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 18 Leser - September 3, 2014 4:56am
… Ist bereits beim Kauf eines denkmalgeschützten Gebäudes der Sanierungsbedarf bekannt, kann sich der Käufer für eine denkmalrechtliche Genehmigung zum Abriss nicht auf eine wirtschaftliche Unzumutbarkeit des Erhalts der Anlage berufen. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Magdeburg in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 33 Leser - June 26, 2014 4:20am
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References: § 4
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 § 13
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