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Timestamp: 2016-10-23 03:25:38+00:00

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2C_660/2015 (26.08.2015)
2C_660/2015 � � Urteil vom 26. August 2015
�A.________ (geb. 1980) stammt aus Eritrea und verf�gt seit dem 18. Juli 2011 als anerkannter Fl�chtling mit Asyl �ber eine Aufenthaltsbewilligung im Kanton Solothurn. Am 1. Dezember 2014 heiratete er in �thiopien eine Landsfrau (geb. 1996). Das Departement des Innern des Kantons Solothurn lehnte es am 13. Mai 2015 ab, seiner Gattin den Familiennachzug zu bewilligen, was das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn am 2. Juli 2015 auf Beschwerde hin best�tigte. Es ging in seinem Urteil davon aus, dass A.________ wegen der nach wie vor bestehenden erheblichen Sozialhilfeabh�ngigkeit die entsprechenden Voraussetzungen (Art. 44 lit. c AuG) noch nicht erf�lle. Die Frage, ob die Ehegatten ihre Beziehung in �thiopien leben k�nnten, wo A.________ seine Gattin geheiratet hat, liess es offen. A.________ beantragt vor Bundesgericht, ihm zu helfen; er sei mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts und der Haltung des Migrationsamts "nicht zufrieden". Er wolle arbeiten, doch finde er keine Stelle.
2.1.�Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht grunds�tzlich nur die geltend gemachten Vorbringen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann diesen - soweit entscheidrelevant - nur berichtigen oder erg�nzen, wenn er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die betroffene Person muss in Auseinandersetzung mit den Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid sachbezogen darlegen, dass und inwiefern sich der Sachverhalt bzw. die beanstandete Beweisw�rdigung klar und eindeutig als mangelhaft, d.h. willk�rlich, erweist und inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Entscheid Recht verletzt hat (vgl. Art. 42 Abs. 1 bzw. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3).
2.2.�Die vorliegende Eingabe gen�gt diesen Anforderungen nicht: Der Beschwerdef�hrer macht einzig geltend, dass er sich um Arbeit bzw. um Praktikumsstellen bem�ht habe, er legt indessen nicht dar, inwiefern das Verwaltungsgericht den Sachverhalt unzutreffend unter die einschl�gige bundesgerichtliche Praxis zu �hnlichen F�llen subsumiert hat (vgl. BGE 139 I 330 ff.; Urteile 2C_320/2013 vom 11. Dezember 2013 [EuGRZ 2014 S. 189 ff.] sowie 2C_674/2013 vom 23. Januar 2014). Das Bundesgericht hat sich bereits wiederholt eingehend mit der Problematik des Familiennachzugs bei einem nachtr�glichen Eheschluss von eritreischen Fl�chtlingen besch�ftigt. Dabei hat es unter Ber�cksichtigung der Vorgaben von Art. 13 BV und Art. 8 EMRK hinsichtlich des Erfordernisses der F�rsorgeabh�ngigkeit festgehalten, dass eine solche den Eheleuten nicht mehr entgegengehalten werden darf, wenn der Fl�chtling mit Asylstatus (1) alles ihm Zumutbare unternommen habe, um auf dem (prim�ren) Arbeitsmarkt seinen eigenen und den Unterhalt der (sich noch im Ausland befindenden, nach der Flucht begr�ndeten) Familie m�glichst autonom zu bestreiten bzw. (2) er in vertretbarer Weise dartut, dass sich der sozialhilferechtliche Fehlbetrag unter Einbezug der zu erwartenden Eink�nfte der Gemeinschaft in absehbarer Zeit ausgleichen wird.
2.3.�Der Beschwerdef�hrer hat seit seiner Anwesenheit in der Schweiz bis auf wenige Monate dauernd Sozialhilfeleistungen bezogen (Fr. 82'337.50 bis zum 9. Februar 2015). Seine 19-j�hrige Partnerin spricht kein Wort Deutsch und verf�gt �ber keinerlei Ausbildung; sollte sie nachgezogen werden, kann gest�tzt auf die derzeit unzureichend stabilisierten finanziellen Verh�ltnisse nach Ansicht der Vorinstanz�
noch�nicht davon ausgegangen werden, dass innert absehbarer Frist realistischerweise mit einer Reduktion bzw. einem Dahinfallen der Sozialhilfebed�rftigkeit gerechnet werden kann. Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers hierzu ersch�pfen sich in den appellatorischen Hinweisen darauf, sich um Arbeit bem�ht zu haben und in Ungleichbehandlung zu Landsleuten seine Partnerin nicht nachziehen zu k�nnen. Der Beschwerdef�hrer legt entgegen seiner Mitwirkungs- (Art. 90 AuG) und Begr�ndungspflichten indessen nicht dar, inwiefern die tats�chlichen Annahmen der Vorinstanz offensichtlich unhaltbar w�ren und ihre Darlegungen materiell Bundesrecht bzw. die zitierte bundesrechtliche Rechtsprechung verletzen w�rden. Soweit der Beschwerdef�hrer darauf hinweist, dass Landsleute von ihm besser behandelt worden seien als er, bezeichnet er die entsprechenden F�lle nicht n�her, sodass die Umst�nde nicht mit seinen verglichen werden k�nnen.
3.1.�Auf die Beschwerde ist mangels hinreichender Begr�ndung ohne Weiterungen im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten; dies kann durch den Pr�sidenten als Einzelrichter geschehen.
3.2.�Dem Verfahrensausgang entsprechend h�tte der unterliegende Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens zu tragen; es rechtfertigt sich indessen, ausnahmsweise keine solchen zu erheben (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 42
 BGE 
 BGE 
 Art. 13
 Art. 8
 Art. 108