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Timestamp: 2019-10-23 21:30:48+00:00

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Veröffentlicht am 03.11.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Im Mietrechtsänderungsgesetz, wozu der Regierungsentwurf auf meiner Homepage unter „Aktuelles“ ( www.ld-ra.de ) abgerufen werden kann, ist erstmals die energetische Modernisierung definiert. ... Weiterlesen
Mitrechtsänderungsgesetzenergetische Modernisierungunbedingte DuldungspflichtMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 27.10.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Die Bundesregierung hat das Mietrechtsänderungsgesetz (MietRÄndG) verabschiedet und auf den parlamentarischen Weg gebracht. Schon liegen (nur) ablehnende Stellungnahmen vor. Dabei sind sich alle ... Weiterlesen
ZahlungsverzugKündigungMietrechtsänderungsgesetzMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 20.10.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Der Vermieter V erteilt eine Betriebskostenabrechnung mit einem Guthaben von 100 €. In der Abrechnung sind die Hausmeisterkosten (50 €) formell unwirksam dargestellt. V zahlt das Guthaben nicht ... Weiterlesen
BetriebskostenGuthabenformell unwirksame AbrechnungMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 05.10.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Fast kein neues Bürogebäude wird mehr ohne sog. Bauteilaktivierung errichtet. Dazu werden (vereinfacht) ähnlich wie bei einer Fußbodenheizung Leitungen durch Wände aber insbesondere Decken ... Weiterlesen
HeizkostenBauteilaktivierungGrundversorgungMiet- und WEG-Recht
Anruf beim Anwalt rettet bei der Selbsthilfe
Veröffentlicht am 28.09.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Der Mieter war seit sechs Monaten verschwunden und seine Angehörigen hatten Vermisstenanzeige erstattet. Da sich der Mietrückstand monatlich vergrößerte, nahm der Vermieter an, der Mieter sei ... Weiterlesen
SelbsthilfeObhutspflichtAnwaltshaftungMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 21.09.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Wenn der Vermieter am Ende der Mietzeit abrechnungssäumig ist, hat der Mieter bekanntlich einen Anspruch auf Rückzahlung der Betriebskostenvorauszahlungen für die Periode, für die Der Vermieter ... Weiterlesen
BetriebskostenVerjährungErstattung von VorauszahlungenMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 14.09.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Der Eine oder Andere erinnert sich sicherlich, dass dieser Sommer verheißungsvoll begonnen hatte. Ab Mitte Juni kletterten die Temperaturen bis zum 30.06. kontinuierlich auf 34°C. Für den ... Weiterlesen
SonnenschutzÜberhitzungArbStättVMiet- und WEG-Recht
Entschärfung der Betriebskostenspiegel
Veröffentlicht am 02.09.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Der Deutsche Mieterbund ( www.dmb.de ), aber auch örtliche Mietervereine haben der Praxis in den letzten Jahren einen Betriebskostenspiegel zur Verfügung gestellt. Die Veröffentlichungen ... Weiterlesen
BetriebskostenabrechnungBetriebskostenspiegelDarlegungs- und BeweislastMiet- und WEG-Recht
Mieterhöhung wegen Instandsetzung der Fassade
Veröffentlicht am 30.08.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Soll eine Fassade erneuert werden, kann der Vermieter nach § 554 Abs. 1 + 2 BGB wählen, ob er diese Maßnahme als Instandsetzung oder als Modernisierung durchführt. Der umsichtige Eigentümer ... Weiterlesen
MieterhöhungEnergieeinsparungEnEVMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 11.08.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Eine Säule des Mieterschutzes stellt das Formerfordernis dar, dass in der Wohnraummiete insbesondere in §§ 554 Abs. 3, 558a, 559b, 568, 569 Abs. 4, 573 Abs. 3 BGB zum Ausdruck kommt. Danach muss ... Weiterlesen
MieterschutzSchriftformBegründungMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 21.07.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Gerät der Mieter in Zahlungsverzug, kann der Vermieter unter den Voraussetzungen des § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB kündigen. Führt der Mieter die Voraussetzungen des § 569 Abs. 3 Nr. 2 BGB herbei, wird ... Weiterlesen
ZahlungsverzugKündigungHeilungswirkungMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 14.07.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Für den Anwalt tägliche Praxis: der Vermieter berichtet, dass der Mieter verschwunden ist und keine Miete mehr zahlt. Es sind zwei Monate vergangen, so dass die Voraussetzungen des § 543 Abs. 2 ... Weiterlesen
ZahlungsverzugSelbsthilfekalte Räumungverschwundener MieterMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 08.07.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Die gestrige Niederlage trifft mit zwei BGH-Entscheidungen zusammen, von denen keine schmerzlindernde Wirkung ausgeht: 1. Da im Mietrecht der subjektive Fehlerbegriff gilt, wird - vorbehaltlich ... Weiterlesen
MieterhöhungMinderunDIN 4109EinbautenMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 30.06.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Bekanntlich ist die Überbürdung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter mittlerweile Verkehrssitte (BGH v. 14.7.2004 – VIII ZR 339/03, NZM 2004, 734). Deshalb versteht der Mieter auch, dass er ... Weiterlesen
SchönheitsreparaturenVerkehrssittekundenfeindlichste AuslegungMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 19.06.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Bei seiner ersten verbindlichen Äußerung zum Einwendungsausschluss hatte der BGH den Zweck des § 556 Abs. 3 Satz 5 BGB in den Vordergrund gestellt, nämlich die Rechtssicherheit (vgl. BGH v. 10. ... Weiterlesen
EinwendungsausschlussRechtssicherheitMiet- und WEG-Recht
Veröffentlicht am 08.06.2010 von Dr. Klaus Lützenkirchen
Generationen von Juristen haben sich schon mit dem Problem befasst, wann die Verpflichtung des Vermieters zur Beseitigung eines Mangels (heute) gemäß § 275 Abs. 2 BGB endet, weil der dazu ... Weiterlesen
MangelbeseitigungOpfergrenzeVorschussMiet- und WEG-Recht

References: § 554
 § 543
 § 569
 § 543
 BGH 
 § 556
 BGH 
 § 275