Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F29-07-2011-1B_390-2011
Timestamp: 2016-10-28 06:26:55+00:00

Document:
1B_390/2011 (29.07.2011)
Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl, B�ro F-3, Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8026 Z�rich.
Beschwerde gegen den Beschluss vom 21. Juni 2011 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
X.________ erstattete gegen die Y.________ AG Strafanzeige namentlich wegen Veruntreuung, falscher Anschuldigung und Irref�hrung der Rechtspflege. Die Anzeige stand im Zusammenhang mit einem auf "A.________" und zugunsten von B.________ lautenden Konto. Mit Verf�gung vom 27. Dezember 2010 stellte die Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl die gest�tzt auf die Anzeige erfolgte Strafuntersuchung ein.
Gegen diese Verf�gung rekurrierte X.________ mit dem Begehren, die Strafuntersuchung sei wiederaufzunehmen. Mit Beschluss vom 21. Juni 2011 ist die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich auf den Rekurs nicht eingetreten. Zur Begr�ndung f�hrte sie aus, das angebliche Konto laute gem�ss Anzeige offenbar zugunsten von B.________. Wenn nun davon ausgegangen werde, dass das - nunmehr von X.________ beanspruchte - Geld (angeblich in Millionenh�he), welches sich auf dem Konto befinden soll, tats�chlich existiere und veruntreut worden sei, so w�re das Verm�gen des Rekurrenten nicht unmittelbar in Mitleidenschaft gezogen worden. X.________ sei nie Eigent�mer des fraglichen Geldes gewesen. Jedenfalls habe er Solches nicht belegt. Auch aus den Akten ergebe sich nichts, das darauf hindeuten w�rde. Somit sei er in Bezug auf die Verfahrenseinstellung betreffend Veruntreuung nicht rekurslegitimiert. Sodann habe der Rekurrent nicht geltend gemacht, er sei falsch angeschuldigt worden. Auch insoweit gebe es in den Akten keine Hinweise und sei er daher ebenfalls nicht rekurslegitimiert. Im �brigen sch�tze der Tatbestand der Irref�hrung der Rechtspflege das unbeeintr�chtigte und unverf�lschte Funktionieren der Strafjustiz im Interesse eines objektiv korrekten staatlichen Handelns. Da nur das staatliche Justizwesen betroffen sei, gebe es insoweit keine gesch�digte Partei. Auch diesbez�glich sei X.________ somit nicht rekurslegitimiert.
Gegen den obergerichtlichen Nichteintretensentscheid f�hrt X.________ mit Eingabe vom 17. Juli (Postaufgabe: 19. Juli) 2011 der Sache nach Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegr�ndung - unab-h�ngig von der Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (s. auch Art. 106 Abs. 2 BGG; zudem BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen; ferner BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen). Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zul�ssigen Beschwerdegr�nde. Hin-sichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254), ebenso, wenn - wie teilweise auch im vorliegenden Fall jedenfalls der Sache nach - Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung geltend gemacht wird. Insoweit pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (s. die soeben zitierte Rechtsprechung). Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdef�hrer wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt.
Aus den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers ergibt sich nicht, inwiefern die Strafkammer Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzt haben soll, als sie auf den von X.________ erhobenen Rekurs wegen fehlender Legitimation nicht eingetreten ist. Der Beschwerdef�hrer behauptet wiederum, wie im vorinstanzlichen Verfahren, er sei unmittelbar und massiv gesch�digt; daher sei die Rekurslegitimation gegeben. Mit den diesen Standpunkt verneinenden obergerichtlichen Erw�gungen setzt er sich nicht im Einzelnen auseinander. Vielmehr beschr�nkt er sich auf die Wiedergabe seines Standpunkts und im �brigen auf eine appellatorische Kritik am angefochtenen Beschluss. Auf solche Kritik tritt das Bundesgericht indes gem�ss st�ndiger Rechtsprechung nicht ein (s. die vorstehend bereits zitierten Urteile).
Da die vom Beschwerdef�hrer vorgebrachten Ausf�hrungen somit keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgr�nden des angefochtenen Entscheids darstellen, ist bereits mangels einer gen�genden Begr�ndung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten.

References: Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 106
 BGE 
 Art. 42
 Art. 42