Source: http://www.jurablogs.com/topic/brandstiftung
Timestamp: 2017-10-21 08:39:29+00:00

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BRANDSTIFTUNG - JuraBlogs
Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 262 Leser - September 18, 2017 9:18am
… mehrmals Ratten gesehen habe. Ein Atemalkoholtest ergab, dass die Seniorin zum Tatzeitpunkt 1,2 Promille hatte. Die Frau ist noch einmal glimpflich davongekommen. Gemäß § 306 StGB droht bei einer Brandstiftung eine Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren. Hier hat das Gericht einen minder schweren Fall angenommen, bei dem eine Freiheitsstrafe…
Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 108 Leser - August 7, 2017 4:22pm
Der Zirkelschluss in der Beweiswürdigung
…Die Würdigung der Beweise ist Sache des Tatgerichts, das sich unter dem umfassenden Eindruck der Hauptverhandlung ein Urteil über die Schuld des Angeklagten zu bilden hat (§ 261 StPO). Die tatsächlichen Schlussfolgerungen des Tatgerichts müssen nicht zwingend sein; es genügt, dass sie möglich sind und das Tatgericht von ihrer Richtigkeit…
Rechtslupe- 87 Leser - March 24, 2017 5:17am
… Auch Radfahrer sind natürlich den allgemeinen Vorschriften des Verkehrsrechts und speziellen Regeln unterworfen. Und wie war das nochmal, darf man als Radfahrer Musik über Kopfhörer hören? Das BGB hat eine lange Geschichte. Die Sklaverei hat es aber, entgegen einem Gerücht, nicht erst verbieten müssen. Mehr dazu auf rechtshistorie.de. Zwischen…
Wenn der Mieter nicht gehen will? Plötzliche Anschlagsserie
… konkretisiert. Richter spricht von „Selbstjustiz“ Das Landgericht konnte im Prozess nicht klären, wer der wahre Hintermann der Taten ist. Der Vorsitzende Richter am Landgericht bezeichnete die Taten aber als „Selbstjustiz“. Die beiden Verurteilten schweigen hierzu. Ob der Vermieter zu irgendeinem Zeitpunkt eine Kündigung wegen der angemessenen…
Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 297 Leser - July 11, 2016 8:58am
…§ 52 Abs. 1 StGB erfasst auch den Fall, dass dasselbe Strafgesetz durch eine Handlung mehrfach verletzt wird (sog. gleichartige Idealkonkurrenz). Ob eine mehrere taugliche Tatobjekte beeinträchtigende Handlung zu einer mehrmaligen oder lediglich zu einer in ihrem Gewicht gesteigerten einmaligen Gesetzesverletzung geführt hat, hängt aber von dem…
Rechtslupein Strafrecht- 40 Leser - June 17, 2016 4:20am
… Auskunftsobliegenheiten über wirtschaftliche Schwierigkeiten VorsorgeBote > Aktuelles > Auskunftsobliegenheiten über wirtschaftliche Schwierigkeiten Nach § 26 Nr. 2 Buchst. a) hh) AVB hat der Versicherungsnehmer soweit möglich dem Versicherer unverzüglich jede Auskunft zu erteilen, die zur Feststellung des Versicherungsfalles oder des…
VorsorgeBote- 21 Leser - May 2, 2016 9:18am
Die mögliche Brandstiftung des Sohnes – und die Auskunftsobliegenheit gegenüber der Wohngebäudeversicherung
… Nach § 26 Nr. 2 Buchst. a) hh) AVB hat der Versicherungsnehmer soweit möglich dem Versicherer unverzüglich jede Auskunft zu erteilen, die zur Feststellung des Versicherungsfalles oder des Umfangs der Leistungspflicht des Versicherers erforderlich ist, sowie jede Untersuchung über Ursache und Höhe des Schadens zu gestatten. Nach ständiger…
Rechtslupe- 37 Leser - May 2, 2016 5:20am
Brandstiftung – und der Versicherungsbetrug
… Der (versuchte) Betrug zum Nachteil der Versicherung, der durch die (besonders schwere) Brandstiftung ermöglicht werden sollte, stellt eine andere Straftat im Sinne des § 306b Abs. 2 Nr. 2 StGB dar1. Dass § 306b StGB eine Strafrahmenverschiebung in minder schweren Fällen nicht vorsieht, beruht auf einer von der Rechtsprechung hinzunehmenden…
Rechtslupein Strafrecht- 89 Leser - April 11, 2016 4:22am
… war es für den Bundesgerichtshof im vorliegenden Fall nicht zu beanstanden, dass die Strafkammer insbesondere aufgrund der gemeinsamen Tatplanung zur Brandstiftung, des nach und aufgrund des Tatentschlusses erfolgten Abschlusses der Gebäudeversicherung sowie des Interesses des Angeklagten an der Tat dessen Mittäterschaft bejaht hat3…
Rechtslupein Strafrecht- 47 Leser - April 11, 2016 4:21am
… – wenn auch offenbar unfreiwillig. Als die Feuerwehr in der Nacht die Wohnung aufbrach, muss sich den Einsatzkräften ein ganz besonderer Zustand dargeboten haben. Denn die Rede ist von 160 Cannabispflanzen samt Zubehör sowie bereits getrocknetem Marihuana. So sonderbar dieser Vorfall erscheinen mag, führt er nun zu Ermittlungen wegen eines Verstoßes gegen das BtMG sowie wegen fahrlässiger Brandstiftung. Neues Jahr, neuer Stoff – für alle Beteiligten. www.strafrechtskanzlei.berlin Ähnliche Beiträge …
Tobias Kreher/ strafrechtsblogger- 140 Leser - January 2, 2016 1:22pm
Wenn schon Feuerwerk, dann aber richtig
… teilweise mit Flüssiggas befüllt waren. Der Brandstiftung waren Streitigkeiten mit der Tochter des Firmeninhabers vorausgegangen. Trotz Bemühungen des Firmeneigentümers und der Feuerwehr, die Brände einzudämmen, entzündete sich etwa zwei bis drei Stunden nach der Brandlegung aus einem LKW-Tank ausströmendes Gas und es kam zu einer immensen…
Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 201 Leser - December 30, 2015 7:02am
Randale im Hotelzimmer – und die Unterbringung in der Psychiatrie
… Die grundsätzlich unbefristete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB ist eine außerordentlich belastende Maßnahme, die einen besonders gravierenden Eingriff in die Rechte des Betroffenen darstellt. Sie setzt zunächst voraus, dass zweifelsfrei feststeht, dass der Unterzubringende bei der Begehung der Anlasstaten…
Rechtslupein Strafrecht- 173 Leser - October 27, 2015 5:47am
… 1993 „Dieser Anschlag hat Deutschland verändert: Vor 20 Jahren, in der Nacht zum 29. Mai 1993, brannte das Haus der türkischstämmigen Großfamilie Genç in der Unteren Wernerstraße 81 im nordrhein-westfälischen Solingen. Der Brandanschlag gilt heute als eine der folgenschwersten rassistischen Taten in der Geschichte der Bundesrepublik, er wurde…
Rentnerin zündet Verkaufsdisplay mit Lebkuchen in Supermarkt an
… ihrem Motiv. Sie habe jedoch einen völlig orientierten Eindruck gemacht und gab an, für den entstanden Schaden aufkommen zu wollen. Quelle: vienna.at vom 27.08.15 Veröffentlicht unter Nachrichten. Schlagworte: angezündet, Aufsteller, Brandstiftung, Feuer, Lebkuchen, Österreich, Seniorin, Supermarkt, Verkaufsdisplay, Weihnachtsgepäck…
Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 211 Leser - August 29, 2015 12:14pm
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References: § 306
 § 26
 § 26
 § 306
 § 306
 § 63
 Bgh