Source: http://feglam.de/mgp/themen/a-z/a/arbeit/alg/2.php
Timestamp: 2020-01-26 18:34:46+00:00

Document:
ALG 2 mal anders Menschenpolitik für alle, die mitmachen !
Verbesserungsvorschläge, auch Beschwerden, und juristische Korrekturen sind immer sehr willkommen (oder per kopierbarer adresse "menschengerechtepolitik@web.de"). Muß noch mal überarbeitet werden. Auch genannt Hartz4
Foren hierzu : Hartz4 Plattform, und - Beratung, Erwerbslosenforum, Erwerbslosen Forum elo PeteBremen
Aktuell seit 01.01.2013 €382,- mtl. + KdU und Sozialversicherungen (+ derer Versicherungs [ca.100] und Unterkunftskosten [ca.350]= 450+ ) mal offiziell rd. 3,5 Mio (= rd 35 Mrd.+ €), und alle anderen Kurzarbeits (rd. 1,3 Mio kurzarbeiter), Fortbildungsmaßnahmen, und sonstigen daran hängenden Kosten.
All diese Kosten müssen auf der anderen Seite auch getragen werden.
So sollte sich hier aufgrund eines BIP von 2,3 Bill. € (pro Kopf = 28t = mtl. 2.337€, was jedoch kaum wer hat - nur einige eben gar ein Millionenfaches davon) weniger die Frage stellen, ob soviel Geld da ist, als vielmehr die Frage dessen, von wo sollen diese Gelder kommen.
Hier gibt es Menschen, welche zig Mio., oder gar Unternehmer, welche gar jährlich Mrd. Kapitalanhäufung erlangen, durch Millionenfacher gering Mehrgewinnerziehlung je Produkt (Liter Milch als Beispiel), was dann ein kleines weg weniger für den einzelnen bedeutet, der eh nur sehr wenig hat, aber die entsprechenden Konzerne/Unternehmer "verdienen" (beziehen) diese in der Masse.
Gilt für länger arbeitslose, die aufgrund ausgelaufenem Anspruch von ALG 1, oder schlicht wegen Mittellosigkeit, oder zu geringem Einkommen, Anspruch hierauf erworben haben, solange keine* allgmeinwohldienliche, oder Erwerbstätigkeitsaufnahme, bzw. die Hilfe dorthin verweigert wird, und wird in der Höhe im Regelsatz festgelegt. Darüber hinaus werden dann noch die Kosten der Unterkunft (Wohnung) je Anzahl der zum Haushalt gehörenden Personen, und, wie bei allen Arbeitnehmern, die Sozialversicherungskosten übernommen.
* Dies ist Verfassungswidrig (Art. 12 Abs. 3 GG in Verbindung mit Art. 1 GG) und somit gesetzlich illegal - also ein illegales Gesetz !
Das ARD Hartz-Theater - was bekommt die Politik noch gebacken ?
Sendung vom 13. Februar 2011
Über das Geschacher um die Erhöhung des ALG-2-Regelsatzes diskutieren Manuela Schwesig (SPD), Ursula von der Leyen (CDU), Michael Spreng, Thomas Brauße und Jakob Augstein. Dauer 58/26 Minuten.
Es kann mit der Maus auf die Leiste des Zeitindexes gehen, um das Video an die Stelle zu bringen, die gesehen werden will.
Zeitindex 12.42 (Min/Sek), 13.30
Frau v.d.Layen - scheinbar sind sie wirklich eine Lai´in !
Wie wäre es denn mal, die Steuern und Abgabenlasten von Arbeitnehmern verlagern würden um somit den Lohnabstandsgebot auch mit H4 Erhöhung zu realisieren.
16.32 = 2,5 Millionen Kinder in Armut im Jahre 2011
19.30 = 970 Millionen für 2,5 Millionen Kinder = 388,- € (stimmt das ?)
20.50 = Frauenpower...? Frau v.d.L. "Es sind ja auch Ministerpräsidentinnen dabei...." bla bla. Darum ging der Satz gar nicht. Haben Sie es so nötig, zu erwähnen, das auch Frauen dabei waren ? Unter Frauen allein haben Sie es nicht geschafft, obwohl wir das auch nur wenig relevant halten.
Hierzu eine Aussage des ehemalig Hessischen Ministerpräsidenten a.D. Roland Koch (CDU) :
" Wenn Millionen von Bürgern, die jeden Tag hart arbeiten, (anklicken)
sehen, das sie ohne jede eigene Anstrengung folgenlos annähernd das gleiche Einkommen erhalten könnten wie diejenigen, die sich nicht anstrengen und das System ausnutzen, dann ist das nichts anderes als die Perversion des Sozialstaatsgedankens. Quelle = "grundeinkommen-waehlen.blogspot.com" Zitat Ende.
Oder anders herum gesehen......
Wenn, die jenigen, die sich hundertausende bis Mio. verdienen, die Kosten trügen, die heute die jenigen tragen, welche unter 50.000,-€ Jahresbruttoeinkommen liegen, dann hätten diejenigen, die unter dem liegen, zum einen auch mehr von ihrem hart erarbeiteten Geld (Brutto = Netto), und würden somit zum anderen auch nicht von denen "ausgenutzt", welche schlecht beraten werden und keine Perspektiven gegeben werden und sich nur angeblich nicht anstrengen würden. Wo nur schlechte Hilfe, da schnell Resignation. Die besser verdienenden nutzen das System durch die weniger verdienenden aus, indem ihnen seitens des Staates, der Regierung , die in der Lage wäre, Perspektiven zu schaffen, und nicht die erwerbslosen, die haben selbst schon nichts mehr. Diese von Ihnen dargestellte Behauptung, ist nichts anderes, als die Perversion des Staatlichen Ausbeutungsdenkens derer, die wenig bis gar nichts mehr haben. Soviel zu unseren Sozialstaatssystem.
Sorgen Sie selbst erst einmal mit dafür, das die Zahllasten der geringer Verdienenden bis 50.000,-€ Bruttojahreseinkommen, auf diejenigen verschoben werden, welche mehr als das verdienen, und Ihr seltendummer Spruch oben, löst sich in Rauch auf.
Herr ehemaliger Ministerpräsident, Volksvertreter - von wegen - Volksverarscher, oder sollte lieber Volksveruntreuer gesagt werden ?
Anfrage an sein Nachfolger, ob dieser das ebenso sieht, oder nicht, gesendet am 16.12.10 !
Alternativ hierzu wäre die Überlegung zu einem sogenanntem Bürgergeld in verschiedenen Versionen, bzw. ein Grundeinkommen, in ebenso verschiedenen Versionen. Wie immer man etwas nennt - sozial gerecht muß es zugehen.
Und sollte es womöglich tatsächlich "Arbeitsunwillige geben, dessen wir fest überzeugt sind, das es solche gar nicht gibt (sofern allen eine Chance und gute Perspektiven geboten würde - gibt es sie gar nicht), ist es nicht Schuld der Betroffenen - können diese sich, zum Beweis dessen, das es sie gar nicht gibt, hier eintragen. Alle, die dann dort eingetragen sind, werden dann dazu verholfen, statt gezwungen - also alles freiwillig - eine eigene Beschäftigung auf zu nehmen, welche sie selbst erfüllt und ggf. auch gar mit eigenem Einkommen erfüllt. Hilfe, statt Zwang. Dies wäre Aufgabe der Behörden.
Für bisherige langzeitarbeitslose muß ein Konzept her, wie man diese wieder mutivieren kann, sich dem Allgemeinwohl ein zu bringen. Selbst, für sich selbst zu sorgen, ohne das andere dafür eintreten müssen. Ziel - niemand verfällt in totaler Wertlosigkeit, oder ohnehin gleich, schlicht ein Aspekt dabei berücksichtigt werden sollte und somit die ALG3 Theorie wieder überdacht werden müsste.
mit guter Beratung und Unterstützung für die betroffene Person.
Selbst die Klienteelpartei FDP fordert eine bessere hinzuverdienstmöglichkeit.
Hier meine Beschwerde an das Jobcenter, dessen Fallmanager damit sehr human umgeht, Forderung zur Änderung meiner
nach genauem durchlesen o.g. Vereinbarung mußte ich doch einiges daran wie folgt bearbeiten.
Zunächst einmal scheinen unserer beiden Ziele doch rein offiziell etwas unterschiedlich zu sein, oder Sie haben sich nicht so intensive Gedanken darum gemacht, was ich Ihnen auch nicht unbedingt nachsehe, da es in meiner Weise wohl auch eher ungewöhnlich ist.
Als da wäre das Ziel zur Annäherung an den allg. Arbeitsmarkt, das mir vollkommen widerstrebt, da ich nicht bereit bin, für einen Lohn zu arbeiten, der mir dann zu einem Drittel, bis zur Hälfte, wieder an Steuern und Sozialabgaben entnommen werden. Ich will was tun, sowohl für mich, als auch für die Gesellschaft, will auch sehr gerne eigenes Einkommen haben, obwohl mir das relativ egal ist, wo mein Einkommen her kommt - aber ich will auch, das meine Leistung - meiner Leistung entsprechend, in meine Tasche landet (Netto). Und mit den Instrumenten des Sozalgesetzbuches II bin ich ebensowenig mit einverstanden, da ich nichts akzeptieren kann, das ich nicht einmal bis ins Detail kenne - dann müsste ich das erst einmal studieren. Das Gesetz besteht ja auch ohne meine Unterschrift, soweit es denn überhaupt verfassungsgemäß Anwendung finden kann.
Daher der Vorschlag zur Änderung des Ziels :
Stabilisierung und Annäherung an den allg. Gesellschaftsmarkt mit Hilfe der gegebenen Instrumente.
Zum weiteren kommen dann die "Leistungen" des Trägers, die sich ja zum Teil sogar in meine "Pflichten" ausdrücken, was schon geradezu an Dreistigkeit (nicht von Ihnen, sondern der Behörde, gilt es auch zu beschweren) grentzt.
So ist der Satz "Zahlung von ALG II, bei Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen. - Dies kommt Sanktionen gleich, die ich ganz sicherlich nicht auch noch mit meiner Unterschrift bestätigen zu akzeptieren werden. Scheint mir so ein Versuch des Tricks zu sein, das Sanktionen aus der Gesetzesmäßigkeit heraus, in die Vertragsbasis herein zu schmuggeln sein soll. Aber nicht mit mir. Und das werde ich künftig auch auf Demonstrationen öffentlich bekannt geben, das andere darüber nachdenken mögen -sowie auch im "Chance West".
Wird dieser Satz in - "Zahlung von ALG II." geändert, ist das ok.
Der nächste Satz ist - "Anbieten von Arbeisgelegeheiten mit Entgeltvarinate, wenn die persönliche Eignung gegeben ist und durch die Maßnahme eine Stabilisierung und Annäherung an den allgemeinen Arbeitsmarkt erreicht werden kann."
Auch hier wieder der Teil des allgemeinen Arbeitsmarktes, muß raus und durch einen eigenerwerb, abgeändert.
Die Bagis bietet…..
Mobilität, Unterstütztung der Persönlichkeit, und sonstiges……
gehören hier auch die Kosten für den Antrag für den Rückerhalt meines FS´s zu - ca. 60€ ? Ist für mich mit derzeit H4 auch sehr viel Geld.
2. Bemühungen meinerseits in (Arbeit) …. nein, in Eigenerwerb und Gesellschaftsintegration.
Teilnahme am Projekt "Chance West" der Job Line GmbH, Schiffbauerweg 4 in Bremen. Hier muß der Zusatz, "soweit sinnvoll" mit hinzu.
Allgemeine Mitteilung über Meldepflicht. Diesen Teil verstehe ich gar nicht. Ohne die Polizeiliche Meldebestätigung geht doch ohnehin gar nichts, also verstehe ich den Sinn diesen Teiles nicht so ganz - was hat der in einer Eingliederungsvereinbarung zu suchen.
"Ortsabwesenheit von max. 3 Wochen im Jahr nach vorheriger Absprache mit dem Arbeitsvermittler." (Dachte das heißt jetzt Fallmanager ?) hier muß der Teil "von max. 3 Wochen im Jahr nach vorheriger Absprache raus, und mit "nach eigenem Ermessen und Möglichkeiten" ersetzt werden, oder ganz raus.
"Eigeninitiaties Bemühen um sozialversicherungspflichtige Arbeit." Dieser Satz ist gänzlich zu streichen. Ich habe genügend Bemühungen in meinem Interesse, das auch nicht nur mir gilt.
"Verpflichtung, sich auf Vermittlungsvorschläge der Bagis zu bewerben." Gilt zu ändern in "Verpflichtung, sich auf Vermittlungsvorschläge -in Absprache- des Betroffenen und der Bagis und beider Einverständnis, zu bewerben." Ich bewerbe mich ja nicht dort, wo die Bagis es vielleicht gern hätte. Ich selbst bin der entscheidende Faktor - und das sollte die Behörde auch entlich einmal realisieren und begreifen.
"Verpflichtung, an angebotenen Trainings-, Fortbildung- oder sonstigen Maßnahmen teilzunehmen, sowie angebotene Integrationsjobs anzunehmen, wenn die persönliche Eignung gegeben ist und durch die entsprechende Maßnahme eine Annäherung an den allgemeinen Arbeitsmarkt erreicht werden kann."
Auch hier muß der Teil des "Arbeitsmarktes" wieder durch "Gesellschaftsmarkt" ersetzt werden, und die Trainings-, Fortbildungs und sonstigen Maßnahmen müssen mit mir selbst abgesprochen und zugestimmt sein.
"Halten Sie sich inerhalb des zeit- und ortsnahmen Bereichs……." und so weiter - gilt vollständig zu streichen - auch wenn es hier gültige Gesetze geben mag, so werde ich dies ganz sicherlich nicht mit meiner Unterschrift noch dazu bestätigen, es ein zu willigen. Es gibt heute auch Telefon und email.
"Zum zeit- und ortsnahmen Bereich gehören für Sie alle Orte in der Umgebung Ihres Grundsicherungsträgers, von denen Sie in der Lage sind, Vorsprachen täglich wahrzunehmen."
Auch hier gilt hinter dem "täglich", die Worte, "in Absprache mit dem Betroffenen" hinzu zu fügen.
"Sie sind verpflichtet, Änderungen (z.B. Krankheit, Arbeitsaufnahme, Umzug) unverzüglich mitzuteilen und bei einer Ortsabwesenheit (Aufenthalt außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches) vorab die Zustimmung des persönlichen Ansprechpartners einzuholen." Wer bin ich denn eigentlich, das ich dafür ne Zustimmung brauche ? Ich bin doch nicht in Haft…. Streichen Sie hierbei den Teil "vorab die Zustimmung …. einzuholen."
"Beiner einer nicht genehmigten Ortsabwesenheit…….." auch hier gilt wieder - es mag darüber ein verfassungswidriges Gesetz geben, doch unterschreiben werde ich somit nicht noch dazu und es somit legitimieren.
eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ausüben oder mit ………. § 16d SGB II…… "
Ich kann kein Gesetz bestätigen, das ich nicht einmal kenne - oder soll ich das auch noch der Kenntnissnahme wegen studieren - will ich aber gar nicht, will ja kein Jurist werden.
Seite 3 ist der Teil "den Arbeitsmarkt" wieder mit "die Gesellschaft" ab zu ändern, sowie die obersten 4 Absätze der Rechtsfolgebelehrung ersatzlos zu entfernen.
Sanktionszeiträume……. " Ich werde niemals, ohnehin verfassungswidrige, Sanktionen dann mit meiner persönlichen Unterschrift, genehmigen - bin doch nicht blöd.
"Führen die Leistungskürzungen……. " ist ebenfalls vollständig zu streichen. Das mag Gesetzlich durchgesetzt werden, aber nicht mit meiner Unterschrift.
Der nächste Absatz ist ebenso vollständig zu streichen.
Im vorletzen Absatz sind die Worte, "während des Sanktionszeitraums", ebenso zu streichen.
"Die maßnahmen gesetzlichen Vorschriften können Sie bei Ihrem Träger der Grundsicherung einsehen." Hierzu möchte ich Sie dann nun auffordern.
Ich kann schon fast behaupten, das diese Art der Vereinbarungen zur Unterschrift zu fordern, kaum mehr etwas an Dreistigkeit zu wünschen übrig lässt.
Nun, zum 01.01.2010 soll das Schonvermögen laut der neuen Regierung (schwarz-gelb) erhöht werden ......
für Hartz4 von 250€ pro Lebensjahr auf 750€ pro Lebensjahr erhöhrt werden. Das sind Gelder, welche man nicht zunächst ausgeben muß, um trotzdem einen Anspruch auf Hartz4 zu haben. Also dürfen 20 jährige = bisher 250€ x 20 = 5.000, 30 jährige = 7.500€, 40 jährige = 10.000€ besitzen, ohne als nicht Mittellos gelten und somit auch Anspruch auf Hartz4 haben.
Und ab 01.01.2010 wird dies nun verdreifacht auf 750€ pro Lebensjahr =
20 Jährige dürfen dann bis zu 15.000€ (statt bisher 5.000€) besitzen.
30 Jährige bis zu 22.500€, 40 jährige bis zu 30.000€, usw.
Einige sogenannte Ökonomen müssen recht dumm sein, oder selbst mit in der Abzockereiindustrie unter einem Hut stecken. So warnen einige dieser "Ökonomen" in der Welt Online vom 18. Juli 2010 Hartz IV – Wenn sich Arbeit nicht mehr lohnt
Mit Spannung wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder erwartet. Es zeichnet sich ab, dass die Karlsruher Richter wieder einmal ein Berliner Gesetz kippen. Doch Ökonomen warnen: Wird der Satz erhöht, schrumpft der Arbeitsanreiz für Geringverdiener. Quelle Kürzte, oder strich man hier die von einer nicht sehr gut bezahlten Arbeit zu leistenden Steuern und Abgaben, sähe es schon ganz anders aus, statt Hartz4 nicht erhöhen zu können....!
Haben diese "Ökonomen" eigentlich nichts gelernt, oder profitieren sie selbst von möglichen Senkungen von Hartz4 bzw. von Steuern ? Arbeit würde sich gar sehr lohnen, würde man den Steuerfreibetrag stark anheben, bis zu verzehnfachen, und Sozialabgaben dazu auf Steuern umschichten.
Zur Arbeitslosigkeitsfinanzierung, bzw. Erwerbslosigkeitsfinanzierung sollte niemand per Versicherungsbeiträge herangezogen werden, zumal topverdiener dies ohnehin auch nicht, mit der schlicht fadenscheinigen Begründung, das sie es sich leisten können, auch mal kein Einkommen zu haben, müssen aus reinen, dafür anzupassenden Steuern finanziert werden, so das nicht wieder die schwächsten selbst dafür hin halten müssen. Dies ist ein Widerspruch gegen Art. 20 Abs. 1 "Deutschland ist ein sozialer und demokratischer Staat.".
Hier sollte jeder zunächst seinen LU nach dem Gesetz entsprechend Volksentscheid (Juli/2009 aktuell 359 €, ohne Geld geht nun einmal praktisch gar nichts) finanziert erhalten und dann....
....durch Beratung und ggf. Weiterleitung, Umschulung, ärztliche, oder gar psychische Behandlung, sowie Leistungswunschfindungsmaßnahmen zu entsprechenden Stellen, persönlich zur Leistungseingliederung unterstützt werden. was immer das im Einzelfall heißen mag.
1€Job, oder einfach schlecht bezahlter Job, auf dem noch Steuern und Sozialabgaben gezahlt werden müssen. Dies möge man mal mit der Situation von vor ca. 200 Jahren vergleichen, als es noch die Sklaverei und Großgrundbesitzschaft gab. Wo ist der Unterschied ? Für wenig Geld, das man auch sozial richtigerweise (Art. 1 GG Menschenwürde) ohne Gegenleistung erhält, soll man nun plötzlich eine solche erbringen. Wie sozial ist das ?
Ist eine "Lohnbeschäftigung", für die der Leistende, zu seinen Sozialleistungen, abzugfrei, daher der Name, einen Euro pro geleistete Stunde zusätzlich erhält.
Da ein ALG 2 Empfänger in aller Regel bis zu ca. 800€ incl. Versicherungen und KdU erhält, und ca. 150 Stunden im Monat arbeitet, errechnet sich dabei ein Lohn von umgerechnet ca. 950 durch 150 = 6,33/h Netto (plus im Arbeitsverhältnis zu zahlende Steuern und SA = rd. 1.730,-€ Brutto /11,50/Brutto/h.).
Fehler bitte mitteilen !!!!
Ebenso, die Frage ......
.... Gesetze werden vom Menschen (eigentlich) für Menschen (oder doch für die Wirtschaft und dessen Bosse...?) gemacht......
........zur moralische Rechtlichkeit - was gibt einem Arbeitslosen (außer der reinen sozialen Absicherung) das Recht, nicht zum Allgemeinwohl beitragen zu müssen ? Nun, moralisch nichts, wir sind alle für einander da - doch gesetzlich schon - der Artikel 1 GG, "Die Würde des Menschen ist unantastbar."
Gegen dem Fakt, das Arbeitsnachfrage aufgrund fortschreitender Rationalisierung immer stärker nachlässt, neben dem Fakt, das Superkonzerne an der großen Masse (also vor allem der sozial schwächeren bis schwachen - sie bilden den größten Teil dieser Masse) ihre Supergewinne erziehlen. Dies gibt widerum gar ein moralisches Recht, auch bei nicht Eigenerwerbseinkommen, gar mit finanziert zu werden. Es gibt auch reiche, nicht erwerbstätige.
Nun sollte sich hieran jeder selbst fragen, ob Erwerbslose aufgrund dieser Fakten und Fragen das Recht haben sollten - gar nicht zum Beitrag zum Allgemeinwohl gefordert werden können, oder wie dies praktiziert werden möge.
Und dann noch die Frage zur finanzierung dessen ! Wobei man nun nicht glauben darf - kämen alle Erwerbslosen nun in Eigenerwerb, würden die Steuern dennoch nicht gesenkt werden, sondern für andere Dinge verwendet - doch steigen könnten sie hingegen immer - dafür gibt´s immer nen "Grund".
Nichts desto trotz sollte man bitte aber auch nie dabei vergessen - das ganze muß aus irgendwelchen Taschen, Steuerzahlern, verdienten Geldern bezogen werden, auch wenn ohne direkten Zusammenhang. Die Gelder kommen irgendwo her. Die Regierung selbst verteilt und kassiert nur. Sie selbst erwirtschaftet und produziert gar nichts. Es sind andere wirtschaftsteilnehmer, welche diese Leistungen zunächst erwirtschaften. Hier muß man nur schauen, wer, wieviel im Verhältnis zum ersparbaren Rest, laut Gesetz ab zu geben hat.
Denn im Grunde ist ein schlichtes Geld geben auch nicht genug -denn nur Geld- ist auch nicht alles. Viele benötigen auch weiter reichende Hilfe, Beratungen und teils Vermittlungen (nicht Arbeits) von Dingen, die sie brauchen, oder einfach nur wollen - wobei diese nicht nur Arbeitslose brauchen könnten.
Hierbei handelt es sich entgegen der Behauptung des Wirtschaftsexperten Martin Lindner (FDP), nicht um eine Leistungsverpflichtungsleistung, sondern vielmehr, wie er es selbst in Vergleich gestellt hat, um eine gegenleistungslose Sozialleistung, wie die Steuer. Diese wird gezahlt, ohne eine direkte Gegenleistung dafür zu erhalten.
Würden Hartz4 Empfänger zu Leistungen/Arbeiten aufgrund ihrer Leistungsbezüge heran gezogen werden, wäre dies nichts anderes, als ein ebenso schlecht bezahlter Job, wie ein sogenannter 1€Job, oder einfach schlecht bezahlter Job, auf dem noch Steuern und Sozialabgaben gezahlt werden müssen. Dies möge man mal mit der Situation von vor ca. 200 Jahren vergleichen, als es noch die Sklaverei und Großgrundbesitzschaft gab. Wo ist der Unterschied ? Für wenig Geld, das man auch sozial richtigerweise (Art. 1 GG Menschenwürde) ohne Gegenleistung erhält, soll man nun plötzlich eine solche erbringen. Wie sozial ist das ?
Aktuelles (anklicken zum öffnen, und zum schließen)
Urteil des BVG zu den RS über Hartz4 im Feb.2010
Gerichts Urteil BVG über Hartz 4 vom 15.02.2010
Fall Dübel Feb.2010
Meine Ansicht zu dem darunter liegenden Kommentar :
Klar wäre alles weiter ausgegebenen Geld raus geschmissen, wenn man nicht mit Sinn da heran geht, wie es die Behörden leider überwiegend tun.
Einen Mann, oder auch Frau, wer so lange aus dem Arbeitsleben raus ist, muß man zunächst einmal sehr langsam an allem ran führen - aber nicht aufgrund der Allgemeinheit, als vielmehr, zu dessen eigenwohl. So das für einem selbst alles gemacht wird, wo dann letztlich irgendwo auch wieder die Allgemeinheit mit von profitiert.
Aber dies haben scheinbar weder die Sender, noch die Behörden und die Politiker erkannt - oder sie sind gar mit dem aktuellen Zustand (seit Jahrzehnten) zufrieden, was noch schlimmer wäre.
Auch wenn dieser Dübel immer sagt, das wäre nicht´s für mich - sollte doch wohl die nächste Frage sein - was - denn - was für ihm wäre. Und selbst das andere dafür zahlen, stimmt ja auch in gewisser Weise, nur ist das solcher Schuld, welche nun davon lebe - oder die derer, welche diese Gesetze gemacht haben - und wir, welche diese gewählt habe - nur wen, oder was könnte man sonst wählen (uns selbst....?). Doch selbst wenn es die AL nicht gäbe, würden diese Steuern und Abgaben dennoch gefordert werden.
Es könnte ja mal endlich die zahlen, welche auch erheblich mehr wiederum an uns, der Allgemeinheit beziehen. Also, wer sind nun die Schmarotzer - diese großverdiener, welche ihren Reichtum an der Allgemeinheit verdienen, weil sie zufällig ein Markttechnisch angekommenes Produkt anbieten, oder die, welche ein wenig an der schwer arbeitenden, wenig verdienenden Arbeiterklasse, mit leben......?
Allerdings habe ich (ich persönlich schon - so´n Dübel schon nicht mehr) von einem BGE, wenn mir sonst weiter keine Hilfen gegeben werden......? Hier, nimm hin die Kohle, und schau zu wie ´de damit zurecht kommst......? Klasse Idee ......!!!! Lasst´se doch alle mit ihrer Kohle verecken - wer hilfe braucht und keie Kraft hat, sich welche zu holen, oder es nicht einmal weiß, Hilfe zu brauchen.
Außer einem halben Dutzend neuen Dübel-Videos eine kleine Überraschung:
Calli plädiert fürs bedingungslose Grundeinkommen - in "Blöd"!
Gerolf (Bremer Montagsdemo)
"Reiner Calmund glaubt, dass alle Versuche, Arno Dübel wieder ins Arbeitsleben einzugliedern, umsonst sind: 'Wir sollten ihn vernünftig behandeln, für Essen, Wohnung und medizinische Versorgung sorgen – aber alles andere ist bei ihm rausgeschmissenes Geld.'"
Bild Bericht 02.06.2010
Bild 29.01.2010
Bericht der Bild vom 29.01.2010 Wie kommt die gute Frau hier laut Fördern und Fordern eingentlich darauf, Zitat : "Deshalb müssen wir diese Anreize umdrehen“, sagte Köhler „Bild am Sonntag“. „Bei Hartz IV geht es darum, die Schwachen zu schützen. Auch vor den Faulen.", das einige Leute faul seien.....? Zunächst sollte man doch wohl mal erreichen, das die Behörden mal ihre Arbeit richtig machen. Denn kein Mensch will nur auf den Tod wartend nur im Bett liegen, oder vor der Glotze hengen, sondern seinem Leben auch sinnvollen Inhalt geben. Doch, wenn die Behörden, so also auch die BR nicht in der Lage ist, die Schieflage zwischen Fördern und Arbeitslohn (von lohnend), zu korrigieren, sofern sie dies überhaupt wollen, sollten diese Leute mal nicht ihren Mund so weit aufreißen. Nicht die Kosten der Erwerbslosen ist das große Fianzproblem, sondern die Ausführung der Systematik des Steuerrechtes. Solange weiterhin AN und AG zum Zeitpunt 2010) bis zu einem Jahresbruttoeinkommen von weniger als 50, bzw. 60.000€ noch immer Sozialabgaben leisten müssen, statt in der Tat - umgekehrt herum - die, über diesen Betrag, und ebensolche auch nicht mehr Steuern zahlen sollen, als sie eigentlich im Verhältnis zu den geringer Verdienern könnten, solange kann dies noch gar kein Thema sein. Denn, jeder AN und AG müsste zunächst aufgrund aktuellem Steuer und Abgabenrechts (seit bestehen der BRD) mindestens ca. 2, bis 3 tausend € Brutto Monatlich, also 24, bis 36.000€ Jährlich verdienen, um das es sich real lohnt. Doch welcher AN vor allem, verdient so viel Geld aus einer längeren Arbeitslosigkeit heraus ? Das ist irreal. Er muß das Steuer und Abgabenrecht sozial gerecht werden - dann kann man über - womöglich überhaupt existerierenden "Faulen" reden, die es in meiner Überzeugung gar nicht gibt, wenn man es richtig anfasst. Mir scheint eher so - das ist gar nicht beabsichtigt !!!!!
Und Herr Koch sollte mal weniger auf Arbeitsverpflichtung entgegen Art. 12 Abs. 3 GG, als viel mehr ebenso auf dem gerade beschriebenen verweisen, wie auch Herr Möllenstädt, Arbeitspolitischer Sprecher der Bremer FDP, der mir im persönlichen Bürgergespräch bestätigte, das ich mit dem oben beschriebenen Recht habe.
Oder gar Bremens FDP Scheff Oliver Möllenstädt gegen die Stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion Die Linke Bremen, Inga Nitz Weser Report 28.okt.2009 Seite 2 unten rechts - und nun hier mein Kommentar dazu.
Guter Herr Möllenstädt, Sanktionen sind laut Art. 1 GG Verfassungswidrig, wollen Sie zum Verfassungsbruch auffordern ?
Des weiteren muß man ja wohl nicht den Menschen, die mit H4 ohnehin schon am Minnimum knapsen, noch weniger Geld geben, das sie in noch größeren Schwierigkeiten geraten, als sie es ohnehin schon sind, und statt dessen den Druck bei den Behörden vergrößern, das diese ihre Jobs und Aufgabe erst einmal richtig machen und das der Staat selbst, mehr für Perspektiven sorgt, bevor man, wie Sie hier nun, noch mehr Sanktionen fordert. Oder fordern Sie diese auch für den Staat selbst ?
Das im übrigen vor allem für Männer und Persoen mit Migrationshintergrund ist das gar nichts anderes - oder verlassen Sie sich immer auf solche Ministerialen Berichte, die zu meist auch ohnehin nur hoch bezahlt falsch sind. Die machen ihre Aufgabe doch auch nur für ihres gleichen. Mensch ist Mensch, da gibt es keinen grundunterschied zwischen Männer und Frauen oder Inländern und Ausländern - wir sind alle Menschen - der eine so, der andere so.
Dazu - sind Sie auch schon einmal auf den Gedanken gekommen, das es in Bremen weniger Sanktionen gibt, weil es so viel weniger not getan hat ...... oder kommt Ihnen das gar nicht in den Sinn ?
Außerdem können Menschen mit vielen perspektivischen Dingen weit besser, leichter, und eher mutiviert werden, als mit Endzug des im Kapitalismus lebensnotwendigen (Geld). Für solche Aussagen sollte man sich real was schämen !!!!!
Den Behörden und dem Staate sollte man viel eher die Daumenschrauben anziehen, als den Menschen, denen es ohnehin schon schlecht geht.
Und wenn Sie denken, das es in Bremen, oder sonst irgendwo irgenwelche sogenannten "Faulpelze", wie ich auch einer Bin (ich mache ja nur ca. 15-20h/tgl. an irgendwelchen Dingen), gibt, dann fordere ich Sie persönlich hiermit nun auf - zeigen (stellen Sie mir) eine/n vor - nur eine/n - und ich werde Ihnen und den Behörden einmal zeigen, wie man Menschen mutiviert !!!!! Es ist nur außerordentlich traurig, das der Staat und die Behörden dies scheinbar nicht können, oder wollen sie es gar nicht einmal überhaupt eigentlich ?
Und Topverdiener, welche ihre Millionen aus der Masse der Konsumenten, und Lohneinsparungen durch niedrigen Löhnen beziehen (Arbeitgeber ebenso wie Arbeitnehmer) sollen nicht umso mehr zum solidarischen Ausgleich zur Kasse gebeten werden.....? Muß ein Mensch hunderte von Millionen, bis hin zu Milliarden haben, nur weil dessen Geschäftsidee wohl so blendend, oder gerade zum richtigen Zeitpunkt kam......? Sollen andere dafür leiden müssen, so reich unser Land auch ist ? Wie solidarisch und sozial gerecht ist das ?
Gute Frau Nitz, ich denke auch, das wenn jemand bei H4E Sanktionieren will, hat dieser den Sinn für die Realität verlohren, bzw. verfolgt andere Zwecke, oder haben, wie Sie schon richt anmerkten, keine anderen Ideen. Auch mit Ihren Behördenkommentar gebe ich Ihnen vollkommen Recht. Und wie wäre es Ihrerseits mehr zu propagieren, als öffentlich damit auf zu treten, was genau dagegen unternommen werden kann, ein eigenes Konzept dagegen vor zu legen, statt nur zu kritisieren ? Sollte es vor liegen - dann bitte wo ? Und wie fragen sie die Bürger, welches, der möglichen Konzepte diese in der Mehrheit wollen - ich hoffe, Sie haben nicht nur ein mögliches solches, oder ? Lassen Sie mich Sie bitte nicht sinnlos gewählt haben !
Man wird dann zwar gar schon zu Bewerbungsschulungen genötigt, doch wie man mit seinem Geld umgeht, was ich daür kriege, ist wiederum jedem eigene Verantwortung, was auch stimmt. Doch können viele leider nicht wirklich damit umgehen und werden insofern damit im Stich gelassen. Hier wäre ein Organisieren seitens der Gemeinschaft (Staat oder wie auch immer) schon sehr Hilfreich.
Das dieses Geld auch für Dinge sein sollte, die man sich für Möbel und ggf. Reparaturen an solchen zurück legen sollte, und die Argen es andererseits dann gar als, wenn zurück gelegt, zunächst zu verbrauchendes, nicht mittellos seiendes, privatvermögen sieht, und somit gar gegen das Hartz4 Gesetz gehandelt hatte, besieht hier auch wieder keine Behörde, oder sie ignorieren es - womöglich gar absichtlich. In Sachen ehemaliger Ich-AG´s geht doch immer noch was.
und selbst dort, wo man selbst, eigenständig was hinzu verdienen will, wo plötzlich gesagt wurde, IchAG, das gäbe es seit Hartz4 nicht mehr, da man dem Arbeitsmarkt dann nicht mehr zur Verfügung stünde. Doch so einfach ist es in Wirklichkeit garnicht. Denn man kann durchaus auch heute mit Hartz4 noch selbst nebenbei versuchen, Geld hinzu zu verdienen, wie ein selbstständiger, nur nicht mehr als sogenannte "Ich-AG", so ist nun die Info, das stimmt gar nicht einmal, es war nur eine Falschberatung. Das gibt es heute lediglich anders - man muß halt Nebeneinkünfte angeben und kann bis zu 150€mtl. ohne Abzüge dazu verdienen und darüber werden 40% des zu verdienstes abgezogen.
Gebrauchsgüter auf Antrag.
Und dann die Sache mit den früher möglich zu beantragenden Dingen, die man an Mobiliar und Gerätschaften brauchte, oder repariert werden mußten - einfach beantragen, und alles war ok (nicht so ganz einfach und auch nicht immer ok, doch grundsätzlich war es so). Doch war das wirklich ein Vorteil. Ich meine, für den jenigen, oder die jenige in dem Moment vielleicht schon - doch langfristig gesehen, denke ich, nicht unbedingt.
Denn eines war da nicht mit drin - Eigenverantwortung zu lernen, auf Dinge auch auf zu passen, und selbst auch mit Sorge dafür zu tragen, das sich jeder, alles, was man braucht, auch leisten kann - andere müssen dafür was leisten, wenn einige was ohne Leistung gezahlt kriegt.
Fördern und Fordern zur Mutivation.
Nun gibt es eine Sache im Hartz4, die gar weit besser ist - zumindest scheinbar, als vor den Hartz Gesetzen - nämlich - das Fördern und Fordern. Leider wird dies nur weder von den Empfängern (wie auch....?), doch selbst nicht einmal von den Beratern, wie auch immer genannt, richtig erkannt, bzw. umgesetzt. Auch der immer wieder behauptete Zwang zum ein € Job ist gar laut Art. 12 Abs. 3 Verfassungswidrig. Die Behörde hat den Betroffenen schlicht an dem, was von den Betroffenen erwünscht wird, und wirtschaftlich umsetzbar ist, mit allem, was dazu nötig ist, zu helfen, dies zu erlangen – und wenn es irgendwann nur noch in Bewerbungen ausartet (davor muß jedoch erst schon sehr viel passiert sein) – dann ist das eben leider so. Oder dann umschulen, zu etwas, das dann nach eigenem Interesse auch gefragt sein mag – egal – man kann, solange man nicht nur vom Staat abhängen und finanziert werden will, nicht zu einem Job derer Wahl gezwungen werden. So sagt es das GG Art. 12 Abs. 1 (freie Arbeitsplatzwahl). Und ich selbst habe es erfahren, man wollte mir sowas nahelegen und drohte mir auch mit Sanktionen, welche ich dann jedoch widersprach und deutlich machte, das man mir alle nötigen Hilfe geben muß, und mich nicht zu etwas zwingen kann, das ich nicht will, bevor ich auch nur über nem ein € Job nachdenken würde, oder ich vor Gericht klagen würde.
Also, nichts gefallen lassen, sondern beraten lassen, und notfalls bei anderen Stellen weitere Meinungen einholen, wie den Arbeitslosenvereinen, Gewerkschaften, oder der solidarischen Hilfen – und dann notfalls gar klagen – dafür sind Gerichte da – das man sich gegen Rechtswidrigkeit auch wehren kann, auch wenn man dann nicht gewinnen sollte. Das macht den Rechtsstaat aus. Doch wie heißt es so schön, wer nicht wagt – wird nie gewinnen ! Verliehren kann jeder mal – aber dann hat man es wenigstens versucht und kann ggf. mit Erfahrungen hantieren und ggf. gar weiteres mit, für andere initiieren, so wie die Montagsdemos, wenn man sich nicht schon die eigene Hilfe dort, oder wo auch immer einholt. Verschiedene Plenen, politischen Vereine, sonstigen politischen und solzialen Initiativen, und der Gleichen mehr, und vielleicht noch andere betroffene finden und sich zusammen schließen.
Hier spielt auch die "Würde" des Menschen eine große Rolle.
ab hier muß neu bearbeitet werden.
Hartz 4 hatte zunächst einerseits den Vorteil, das es für ehemalige Sozialhilfeempfänger mehr Geld, und den nur leider weit größeren Nachteil, das es für viele ehemalige Arbeitslosenhilfeempfänger teils weit weniger Geld gab. Und vieles wurde wohl auch nur wenig berücksichtig (wenn nicht gar beabsichtigt).
Der Wegfall für S-H-E, beschädigte und kaputte Dinge "einfach" Ersatz, oder Reparatur beantragen zu können, war dies in diese Moment sicherlich von Vorteil, doch für die arbeitende Klasse, welche diese Gelder durch Steuerzahlungen und Sozailabgaben aufbringen müssen hingegen zum einen sicherlich weniger gut, und allgemein für den einzelnen Empfänger als Allgemeinsinn auch nicht besonders sinnvoll, da dadurch auch der Sinn von Verantwortung verlohren geht. Auf Eigentum, und selbst zu zahlendem passt man immer mehr auf, als auf Dinge, die in der Verantwortung anderer liegen.
Natürlich ist es in dem Moment, wo sowas für den Leistungsempfänger nicht mehr übernommen wird, zunächst ein Nachteil - doch sollte man auch nie vergessen, das Leistungen, egal welcher Art, egal warum und für wem, immer von irgendwen auch zunächst erbracht werden müssen, und hier sollte man zunächst schauen, wer diese Erbringer sind.
Jeder Mensch kann was, jeder will was, jeder hat was, und keiner will bestimmt bis zum Lebensende nur im Bett liegend, oder auf dem Sofa, vor der Glotze hengend, so vor sich dahin vegitieren. Wo bliebe dann noch der Sinn im Leben überhaupt. Doch es gibt einen. Sich am Leben erfreuen zu können. Und dies für den einzelnen zu ermöglichen, in einem sozialen (Art. 20 Abs. 1 GG) Staat, ist der Behörden obliegende Aufgabe und Pflicht. Hartz4 Fördern und Fordern.
Und statt das die Behörden, vorzugsweise die Argen und Bagis nun ihren Kunden dahingehend beraten, raus zu finden, was diese wollen, was sie können, und sie dahingehend unterstützen, wie es gar diese tollen Wiedereingliederungsverträge vorschreiben, es zu tun, etwas zu erreichen, und sei es erst einmal eine Zeitlang ein "Aus" zu nehmen, zur Ruhe zu kommen und sich dann mit Beratung zu überlegen, was man nun machen kann und sich dessen zu erkundigen und so weiter - nein, da wird man nur entweder in Ruhe gelassen, was schon das bessere ist (und verotten gelassen - was auch diese Idee des Grundeinkommens täte, oder man wird zu nem ein € Job bewegt, oder gar versucht zu zwingen, statt mit, Sorge dafür zu tragen, das es wieder Lebenswürdig für den Einzelnen Menschen wird.
Und diese ein "€ Jobs" sind auch nicht vollkommen unsinnig, obwohl nicht mehr bringend, als die alten ABM´s, oder auch Verleiharbeit. Aber sollten diese doch nicht als Dauerfunktions (oder wie man das nennen sollte) dienen, sondern bestenfalls als wiedereinstiegsmaßnahme ins normale Berufs-, Beschäftigungs-, und Arbetisleben.
Das Problem ist einerseits, wie mit Arbeitslosen umgegangen wird, und andererseits, wie Kapitalien verteilt werden !
Das Arbeitslose nahezu zu ungeliebten Jobs gezwungen werden, sofern sie sich aus unwissenheit nicht wehren, kann so, nach Art. 12 Abs. 3 GG, auch nicht bleiben.
Und laut gegen-Hartzt.de :
Sollte es nicht, egal, wie auch immer es genannt wird, hauptsache sozial gerecht zugehen......?
Das ist klasse - für die, welche soviel haben - bisher mußte man ja schon mehr verkonsumieren/ausgeben, ehe man Anspruch auf Hartz 4 hatte. Tjcha, pech gehabt.... Laut sozialhilfe24.de sind hiervon jedoch gerade 0,2% der Hartzt4 Empfänger betroffen, was bei 3,5 Mio Hartz4 Empfänger gerade 7.000 profiteuer
Dies ist eine gute Sache - nicht falsch zu verstehen - doch man hat damit, mit großen Worten, jedoch nur wenig getan - das richtige - aber wieder einmal viel zu wenig.
Man darf nur hierbei auch niemals den Finanzierungseffekt außer Acht lassen, das andere auch dafür Arbeiten müssen, um diese Resourcen auf zu bringen - hier müsste auch zunächst was geändert werden.
Es sollte auf jeden Fall sozial gerecht zu gehen. Wer nicht arbeiten, oder dem Gemeinwohl dienen will, möge auch nicht im Luxus leben können müssen, doch für´s Leben (nicht nur dahin vegitieren) sollte gesorgt sein. Will man mehr, sollte man dafür was leisten müssen. Doch die Leistung sollte dann ebenso wenig gleich wieder per Steuern und Abgaben wieder zunichte gemacht werden, als leiste man doch nichts.
Dies alles muß nur natürlich jedoch auch irgendwie finanziert werden.
Hartz 4 hatte zunächst einerseits den Vorteil, das es für ehemalige Sozialhilfeempfänger mehr Geld, und den nur leider weit größeren Nachteil, das es für viele ehemalige Arbeitslosenhilfeempfänger teil weit weniger Geld gab. Und vieles wurde wohl auch nur wenig berücksichtigt.
Der Wegfall für S-H-E, beschädigte und kaputte Dinge "einfach" Ersatz, oder Reparatur beantragen zu können, war dies, diesen in dem Moment sicherlich von Vorteil, doch für die arbeitende Klasse, welche diese Gelder durch Steuerzahlungen aufbringen mußten hingegen zum einen sicherlich weniger gut, und allgemein für den einzelnen Empfänger als Allgemeinsinn auch nicht besonders sinnvoll, da dadurch auch der Sinn von Verantwortung verlohren geht.
Auch wenn ein Arbeitnehmer, oder Unternehmer gar nicht einmal direkt von der Sozialleistungsausgabenhöhe betroffen, sondern ggf. "nur" über die dann immer höher steigende Staatsverschuldung, welche auch nicht direkt damit zutun hat, so ist es doch Fakt, das die Kosten für den Staat dadurch immer weiter steigen, und wir irgendwann einmal mit Staatschuldung und immer weiter fallenden Löhnen - den Rest sollte man sich schon denken können. Modere Sklaverei / Großgrundbesitzschaft, wie vor ca. 200 Jahren ....?
Wo bleibt der kleine Prinz aus dem Film "Der kleine Prinz.".
Es sollen derzeit (Sep-05) rund 26 bis 30 Mill. AN laut Politiker aussagen in dies Sozialkassen einzahlen !
Rd. 5 Mill. Langzeitarbeitslose. Dies gilt es noch genauer zu überprüfen !
Jeder Mensch sollte gehalten sein, etwas zum Allgemeinwohl bei zu tragen, wenn erforderlich (steigende Rationalisierung). Sei es durch einen festen Job mit festem Einkommen, oder nur mit der Zusicherung, bei Bedarf, je nach Interesse und/bzw. Fähigkeit, bei zu tragen. Niemand sollte jedoch verfassungsgemäß (Art. 12 Abs. 3, in Verbindung mit Art. 1 GG) dazu gezwungen werden.
Dieser Anspruch beinhaltet die Leistung des sogenannten RS (Regelsatzes).
Wer sein reelles Bemühen auf (Verfassungswidrigen) verlangen nicht nachweist, dem kann bislang über Leistungskürzungen von 10, über 30, und 50, bis hin zum vollständigem RS-Entzug drohen. Bei Eintritt dieses Entzuges gibt es dann Lebensmittel und sonstige Gutscheine, oder man könnte dort eine Form von Kategorie ALG 3 einrichten, mit der Frage, ob dies Sinn ergäbe, weil die meisten eh nicht - nichts tuend nur auf den Tod warten wollen würden. Und ob es den entsprechenden Verwaltungsaufwandt überhaupt gerechtfertigen würde, da nicht womöglich gar mehr Verwaltung kosten, also Leistungen eingespart werden könnten.
Auch Minijobs sollen verfassungswidrig (Art. 12.3, u.Art. 1 GG) laut "Fördern und Fordern", angenommen werden, da es hier ja auch schließlich um einen Euro pro Stunde plus dem normalen ALG 2 RS Geld handelt. Also ca 150€ mtl. plus den bereits gezahlten (bis Ende Jahr 2009 noch 359) + plus wohnkosten. Dies ist mehr als der Lohn vieler geringverdiener (nicht 400€ jobs). In vielen Jobs verdient man auch gerade unter 1.000,- € mtl. (Ich selbst habe zeitweilig für gerade 450,- € + frei Unterkunft gearbeitet. Dies war unwesentlich mehr als ich heute an ALG 2 erhalte. Da man nicht "arbeitend", somit auch etwas weniger Geld benötig, als wenn man arbeitet, hat man somit, schlecht bezahlt gar weniger, wie als ALG 2 Empfänger, und genau dort liegt das Dilemma begraben.
Die Existens ist gar nicht nur schlecht. Doch kann bereits aus Erfahrungen heraus sagen, das das Arbeitsamt bzw. die heutige Bagis auch nicht sehr viel unternimmt und einen ausreichend unterstützt, wenn man Schwierigkeiten hat. Dies müsste jedoch passieren, weil so manch einer hat gewisse Probleme, die erst einmal aus dem Weg geräumt werden müssen. Denn wenn nicht, wird manch einer nie einen Job, oder sostige Erwerbstätigkeit finden und es ollte nicht nur auf sinnlose Tätigkeitsforderung, oder schlechtbezahlten Jobs, die kein Mensch will, auslaufen. Dies wäre gar ein Armutszeugnis unseren Landes
Ob aber nun Hartz 4, alte ALH/SH, oder jetzt neue, von der FDP vorgeschlagenes Bürgergeld, oder wie auch immer sonst nennt, sollte dabei nicht die Rolle spielen.
Eine Sozialleistung ist natürlich erst einmal gar nicht schlecht. Doch es hängt wohl auch viel von der zuständigen Person, oder gar Behörde ab, wie diese Hilfe dann real aussieht.
Allerdings sollte ein Fall, wo das Amt einem schlicht alles nimmt (nach Art. 1 GG) natürlich auch nicht sein, wie es in diesem Beispiel passiert sein soll.
Leben mit Hartz IV 21.06.10 3sat 20:15, Abgestempelt?
Film von Thomas Reutter und Sylvia Nagel
Seit Monaten führt Werner F. einen verzweifelten Kampf um das Allernötigste: Der arbeitslose Kraftfahrer und Hartz-IV-Empfänger aus Mainz hat zwar eine Wohnung, aber keine Möbel. Keinen Schrank, keinen Stuhl, keine Küche. Stattdessen stapeln sich bei ihm Berge von Akten, denn seine Anträge bleiben oft unbearbeitet, seinen Sachbearbeiter bekommt er nicht zu sehen und nicht ans Telefon. Michael R. wohnt bei seiner Mutter, einer Rentnerin, in einem kleinen Häuschen. Der Strom ist wegen Zahlungsrückständen abgestellt, ebenso Gas und Wasser. Die beiden konnten die Rechnungen einfach nicht mehr bezahlen. Michael R. und seine Mutter sitzen im Dunkeln und frieren. Das Amt will die Rentnerin nun zwingen, ihr Häuschen aufzugeben, was sie und ihr Sohn aber nicht wollen. Doch das Amt sagt: Erst wenn sie ausziehen, gibt es Hilfe. Ina M., gelernte Kommunikationskauffrau und alleinerziehende Mutter, trifft es ähnlich schwer. Erst kämpfte sie gegen die Krise und gegen den sozialen Abstieg. Jetzt ist sie fast ganz unten angelangt, verliert ihre Wohnung. Schon vor Monaten hat sie einen Antrag auf Arbeitslosengeld II gestellt, doch das Amt lässt sie und ihr Kind hängen. Wolfgang D. hat bereits alles verloren: Ihm hat das Amt so lange die Leistungen gekürzt, bis er sich auf einer Pritsche im Obdachlosenasyl wiederfand. Selbst seine Anwältin konnte ihn davor nicht bewahren. Die Ursachenforschung liefert keine einfachen Antworten. Die Probleme sind vielschichtig. Im Jahr fünf der größten Arbeitsmarktreform in Deutschland scheint aber eines sicher: Vielen Menschen ist Hartz IV keine Hilfe, kein "Fördern und Fordern", sondern vielfach das Gegenteil. Fachleute sprechen von unsinnigen Maßnahmen, sogar von Willkür.
Der Film "Abgestempelt?" deckt Ungerechtigkeiten und Schwächen im System auf und lässt Betroffene zu Wort kommen.
Doch wo immer es tatsächlich passiert, sollte dies mit allen Mitteln bekämpft werden - auch solidarisierung gegen das Amt, wenn nötig.
Und "nicht Arbeitswillige" (sofern es dies anzweifelbar überhaupt gibt "nach Art. 12 Abs. 1"), sollten schon erheblich weniger Geld, und weit mehr Unterstützung erhalten als Leistungswillige, sofern es auch angesichts fortschreitender Rationalisierung, überhaupt noch "Arbeit", bzw. Leistungserforderlichkeit für alle gibt.
Hier müsste vielleicht gar noch eine Unterteilung in Erwerbswilligen und Nichterwerbswilligen erfolgen. Für Arbeitswillige sollte der Betrag erhöht werden, und für unwillige noch einiges gestrichen und umstrukturiert werden. Spätestens dann würde sich zeigen, wie viele Erwerbsunwillige es überhaupt gibt. Doch sollten hier auch alle Anstrengungen seitens der Behörden, die hierüber entscheiden, getan werden, heraus zu finden, ob wirklich eine Unwilligkeit vorliegt - denn - keine Mensch auf der ganzen Welt will nur auf den Tod wartend im Bett liegen, oder vor der Glotze hengen. Erst müssen alle Perspektiven - ggf. auch mit privaten und staatlichen Initiativen ausgekohren werden.
Wo Kinder vorhanden sind, sollte alles getan werden, das diese gut aufwachsen, ohne Hemmnisse, Befürchtungen ihrer Existenz, und mit guten Beschäftigungen ihre eigenen jeweiligen Wahl. Und dies nicht nur können, sondern das dies auch sicher gestellt ist.
Doch wie können wir dem begegnen......?
Ein Vorschlag wäre schlicht, Lohnbefreiung von Steuern und SA bis zu einer Lohnhöhe von gut 2.000,- € mtl. (25.000,-€jEK).
Finanziert aus (das ist ja immer - auch richtiger Weise - die große Frage dabei) Steuern von besser, und Topverdienern.
Superverdiener hauen gleich ab, wenn sie zu viel Steuern zahlen müssten......
Sogenannte Kapitalflucht.
brauchen wir das Kapital dieser überhaupt ?
Wo sollen sie denn hier (ok...., es gibt da schon noch Orte)
hauen sie nicht ab, geht es uns dann besser, als blieben sie hier ?
ginge es uns tatsächlich schlechter, verschwänden sind....?
davon ausgehend, dieses Argument ist stichhaltig - sollen denn statt dessen weiterhin die geringverdiener die ganzen Staatskosten angemessen dem Verhältnis ihrer Einkommenshöhen tragen.....?
zahlt ein AN mit 1.000€mtl. Brutto 20% Steuern + rd. 30% SA (ges. also 50% Abzüge), bleiben noch rd. 500€ zum Leben incl. Miete und sonstigen Kosten - also 100% Lebenshaltungskosten vom Nette weg, die eigentlich bei weitem nicht einmal reichen - und bei 2.000€ Brutto wird es nicht erheblich viel besser aussehen, im Gegensatz zu.....
Zahlt ein AN (oder AG) mit 1 Mio.€ Brutto 45% Steuern + 0% SA, bleiben immer noch 550.000€, spitzen Lebensstandard (sei auch mehr als gegönnt, den der andere nicht hat...) - 200.000€ (einfach so aus der Luft gegriffen) = 350.000€, sind also gerade rd. +/- 35% vom Lebenshaltungkosten vom Netto.
Haben die unteren, bzw. Unvermögenden überhaupt etwas von den Gelder der Vermögenden, wenn diese aufgrund nicht zu hoher Steuern hier bleiben....? Ich würde sagen, die Erfahrung der vergangenen Jahrzehnte (Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander), nein - eindeutig nicht !
Hat hier jemand noch weitere Argumente, bitte zumailen.
Archiv nicht mehr so aktuell, doch immer noch in Kraft.
(Januar 2011) Arbeitsministerin, Frau von der Leyen (CDU), überlegt gar, ob der RS angehoben werden kann, da das Lohnabstandsgebot auch berücksichtigt bleiben muß. Darauf nun diese Stellungnahme an die Ministerin (Frau - gut, doch leider baut die auch nur Mist)
am 02.08.10 in den Sat1 Nachrichten
gerade sehe ich ein Video über einer Aussage von Ihnen über die Hartz4 Höhen dem mir fast die Hutschnur hoch gegangen wäre. In der Berechnung der RS´e müsse das Lohnabstandsgebot eingehalten werden, was ich ganz genau so sehe. Jedoch hört sich das in Ihrer Aussage so an, als dürfte deswegen der RS nicht erhöht werden. Dies gibt mir doch sehr stark zu denken. Denn es gibt bei dem Abstand ja nicht nur die Seite der Höhe des RS´es, sondern auch noch die Höhe, der Abgaben und Steuern, der Arbeitnehmer, welche die Leistungen der Wirtschaft erbringen. Wie wäre es mit einer Anhebung des Steuerfreibetrages auf 30.000€ und die Umschichtung von Sozialabgaben auf Steuern. Dann hätten Arbeitnehmer von ganz allein viel mehr, als H4 Empfänger ! Oder wollen Sie das eigentlich doch gar nicht. Zum Dumm sind sie dafür doch etwa nicht, oder ? Oder doch Ihren Namen nach eine Lai-in ?
Umzug in teurere Wohnung sogar ohne vorheriger Behördenabstimmung zugelassen, sofern wichtiger Grund vorliegt.
Die ARGE in Bochum wurde zur Gewährung höherer Kosten der Unterkunft nach einem notwendigen Umzug ohne vorherige Zustimmung der Behörde verurteilt. Das Gericht hat dabei klargestellt, dass entgegenstehende Richtlinien der Stadt Bochum nicht rechtsverbindlich sind.
Gericht: Sozialgericht Dortmund, Urteil vom 04.10.2010, Az.: S 31 AS 317/08
P.S Vielleicht kennt ihr das noch icht.
Nun gab es eine Erhöhung um gerade 5€, was in der HÖhe 359€ = 1,3% beträgt, was auch das Wachstum beträgt. Da Sozialhilfe, heute H4 immer dem Wachstum angepasst werden soll - also dieses Jahr (2011) um 1,3% funktional erhöht werden mußte, nach dem Verfassungsurteil und der 5€ Sondererhöhung, hätte es dieses Jahr nun um 1,3%, + 5€ erhöht werden müssen. Also doppelt so viel. Die Regierung selbst hat hier nun also sogar gegen ihren eigenen Gesetzen - auch wenn sie noch von der Vorregierung verabschiedet wurden, jede Regierung muß sich auch an bestenden Gesezten halten, wie jeder andere auch. Dies ist ein Betrug seitens der Regierung selbst.
Kritik an Kritikern - sie sagen H4 dürfe des Lohnabstandsgebotes wegen nicht zu stark erhöht werden, damit sich Leistung auch weiter lohnt. Stimmt und stimmt nicht. Das Abstandsgebot ist korrkt - Leistung sollte sich lohnen. Aber das eine Erhöhung das einzige Problem bzgl. des Abstandsgbotes ist, ist so einfach nicht wahr und weist von entweder dem Versuch, Menschen für Dumm zu verkaufen, oder sie einfach zu veräppeln, oder aber, das sie - was am schlimmsten wäre, tatsächlich so inkompetent sind, das sie auf keine andere Idee kommen. Steuern und Sozialabgaben könnten ebenso auch gesenkt, bis auf Toplöhnen umgeschichtet werden ! Kein Gedanke daran ?
Weg mit Hartz4, aber was dann ? Bürgergeld der FDP, oder dem ehemaligen Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) von 700€ mtl. incl. aller Nebenkosten und dazu noch versichern müssen - also im Resultat noch rd. 200, bis 300 bei guter Sparsamkeit, oder wieder zurück ins Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfesystem, wo es sogar noch weniger Geld, und Sozialhilfe sogar ohne weitere Beschäftigungsberatung gab....? Ne - danke.
Da müssen ganz neue Konzepte her, wie es laufen kann, oder sollte.
Ein Vorschlag könnte ein Geldbetrag für alle bis zu einem Einkommen, oder Vermögen von 100.000€ auf Antrag sein. Bei nachgewiesenen Falschangaben muß alles Vermögen unter weiterem Bezug der Hälfte des Betrages für alle, dem Staat abgegeben werden.
Dies könnte man eine staatliche Wohlstandssicherung für alle nennen.
Recht auf Nichtarbeit hat jeder, denn eine Pflicht zur Arbeit gibt es nicht - schlimstenfalls die auch nicht wirklich real soziale Unterstützung bei Arbeitsangebotsverweigerung, welche jedoch selbst gegen das Grundgesetz (Art. 1 "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.", und dem 20 Abs. 1 "Deutschland ist ein sozialer und Demokratischer Bundestaat.") verstieße. Wenn ich nun also eine gebotene Arbeit ablehne, ist der Staat dennoch verpflichtet, meine Menschenwürde zu achten und zu schützen.
Da dies im nun mal bestehenden Kapitalismus (wie auch immer definiert) nun einmal nur mit Geld möglich ist, kann eine solche Unterstützung also laut diesen Artikels nicht gänzlich verwehrt werden.

References: Art. 1
 § 16
 Art. 20
 Art. 12
 Art. 1
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 12