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Timestamp: 2016-10-22 13:32:46+00:00

Document:
2P.114/2002 (15.11.2002)
2P.114/2002 /leb
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Pegasus Buchhaltung, Urs V�gele-M�rki, Sch�tzenhausstrasse 18, 5314 Kleind�ttingen,
Kantonale Steuerkommission Schaffhausen, M�hlental- strasse 105, 8201 Schaffhausen,
Obergericht des Kantons Schaffhausen, Postfach 568,
Definitive Staats- und Gemeindesteuerveranlagung 1997-1998 (Ermessenstaxation),
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 19. April 2002.
A.________, geb. 1964, Landwirt (u.a. im Hanfgesch�ft t�tig) und Bauunternehmer (ab 1. August 1995 Gesellschafter der mittlerweile aufgel�sten Kollektivgesellschaft B.________ und C.________ Generalbau mit Sitz in X.________), deklarierte in der Steuererkl�rung f�r die Staats- und Gemeindesteuern der Veranlagungsperiode 1995/96 ein Einkommen aus selbst�ndiger Erwerbst�tigkeit von Fr. - 1***.-- (1993) bzw. Fr. - 2***.-- (1994). Grundlage und Beleg hierf�r bildeten die beiden Jahresabschl�sse 1993 und 1994, welche durch das Treuhandb�ro D.________ und E.________ mit Sitz in (Y.________) erstellt wurden und entsprechende Gesch�ftsverluste auswiesen. Gesamthaft (unter Ber�cksichtigung eines Einkommens von Fr. 3***.-- (1993) bzw. Fr. 4***.-- (1994) aus Grundeigentum und nach Vornahme aller Abz�ge) deklarierte A.________ ein steuerpflichtiges Einkommen von Fr. 0.-- und ein steuerpflichtiges Verm�gen von ebenfalls Fr. 0.-- .
Mit Veranlagungsmitteilung vom 4. November 1996 veranlagte die Steuerverwaltung des Kantons Schaffhausen A.________ f�r die Veranlagungsperiode 1995/96 demgegen�ber auf ein steuerpflichtiges Einkommen von Fr. 37***.-- (im Durchschnitt beider Jahre). Die Differenz zur Selbstdeklaration begr�ndete die Steuerverwaltung im Wesentlichen mit "aktivierte(n) Eigenleistungen" von Fr. 80***.-- im Jahre 1994, was sie in der Steuererkl�rung entsprechend korrigierte. Damit ergab sich dort (unter Ziff. 15: "Total Einkommen") f�r das Jahr 1994 ein Betrag von Fr. 117***.--. Diese Veranlagung erwuchs in Rechtskraft.
Nachdem das Gemeindesteueramt Schleitheim A.________ f�r die Einreichung der Steuererkl�rung 1997/98 im Jahre 1997 zwei Fristerstreckungen gew�hrt und ihn am 7. April 1998 erfolglos gemahnt hatte, diese Steuererkl�rung innert 10 Tagen einzureichen, veranlagte die Steuerverwaltung des Kantons Schaffhausen A.________ f�r die Veranlagungsperiode 1997/98 auf ein steuerpflichtiges Einkommen von Fr. 132***.--. Der Veranlagungsmitteilung vom 10. Februar 2000 legte die Steuerverwaltung ein ermessensweise festgesetztes Einkommen von Fr. 150***.-- (je f�r die Jahre 1995 und 1996) zu Grunde.
Mit den beiden Steuerrechnungen 1997 und 1998 vom 14. Februar 2002 forderte das Gemeindesteueramt Z.________ von A.________ Staats- und Gemeindesteuern von Fr. 5*** und Fr. 6*** Zuz�glich Kirchen- und Personalsteuer bzw. abz�glich Verrechnungssteuer ergab sich ein totaler Steuerbetrag von Fr. 7*** bzw. Fr. 8***.
Hiergegen erhob A.________ fristgerecht Einsprache. Von der zust�ndigen Steuerkommiss�rin wurde er am 15. Mai und 8. Juni 2001 zum "Nachweis s�mtlicher Einkommens- sowie Verm�gensverh�ltnisse ab 1995-1998" aufgefordert. Die von ihm bevollm�chtigte "Pegasus Buchhaltung" machte in der Folge geltend, weitere Unterlagen l�gen nicht vor bzw. seien nicht zug�nglich (Beschlagnahme durch das Untersuchungsrichteramt Schaffhausen bzw. Archivierung beim Gesch�ftspartner F.________, gegen welchen ein Verfahren wegen betr�gerischen Konkurses laufe). Zu diesen Vorbringen nahm die Steuerkommiss�rin am 12. Juni 2001 Stellung und forderte A.________ auf, sich bez�glich dieser Akten direkt an das Untersuchungsrichteramt Schaffhausen zu wenden und die eingeforderten Unterlagen "bis sp�testens 2. Juli 2001 einzureichen".
Nachdem A.________ auf diese Aufforderung nicht reagiert hatte, wies die Kantonale Steuerkommission Schaffhausen die Einsprache am 24. Oktober 2001 ab. Sie erwog im Wesentlichen, A.________ habe trotz vorhandener M�glichkeit und mehrfacher Aufforderung im Einspracheverfahren keinerlei Belege oder sonstige Nachweise zu den behaupteten Einkommens- und Verm�gensverh�ltnissen beigebracht. Die Unrichtigkeit der Veranlagung sei nicht nachgewiesen. Damit m�sse es beim ermessensweise veranlagten steuerbaren Einkommen bleiben.
Gegen den Einspracheentscheid erhob A.________ Rekurs an das Obergericht des Kantons Schaffhausen. Er beantragte, er sei "nach Lebensaufwand, auf der Basis eines Reineinkommens von Fr. 9***.-- zu veranlagen", und legte dem Obergericht neue Beweismittel vor (u.a. Bankausz�ge aus den Jahren 1995 und 1996).
Mit Urteil vom 19. April 2002 hiess das Obergericht des Kantons Schaffhausen den Rekurs teilweise gut. Es hob den Entscheid der Kantonalen Steuerkommission vom 24. Oktober 2001 auf und setzte das steuerbare Einkommen von A.________ vom 1. Januar 1997 bis zum 31. August 1998 auf Fr. 10***.-- und vom 1. September 1998 bis zum 31. Dezember 1998 auf Fr. 11***.-- fest. Den Entscheid der Kantonalen Steuerkommission hatte das Obergericht in der Hauptsache nicht beanstandet, sondern A.________ lediglich zus�tzliche Abz�ge gew�hrt.
Mit Eingabe vom 17. Mai 2002 f�hrt A.________ staatsrechtliche Beschwerde beim Bundesgericht mit den Antr�gen, den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 19. April 2002 aufzuheben und die Sache an die "Vorinstanz" zur�ckzuweisen.
Die Kantonale Steuerkommission Schaffhausen beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.1 Der angefochtene Entscheid ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid, gegen den auch auf Bundesebene kein ordentliches Rechtsmittel zur Verf�gung steht. Die staatsrechtliche Beschwerde ist daher zul�ssig (Art. 84 Abs. 2, Art. 86 Abs. 1 und Art. 87 OG). Der Beschwerdef�hrer ist als Abgabepflichtiger zur Beschwerdef�hrung befugt (Art. 88 OG).
1.2 Die staatsrechtliche Beschwerde ist, von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen, rein kassatorischer Natur (BGE 126 II 377 E. 8c S. 395, mit Hinweisen). Soweit der Beschwerdef�hrer mehr verlangt als die Aufhebung des angefochtenen Entscheides, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
1.3 Auf eine staatsrechtliche Beschwerde ist im �brigen nur soweit einzutreten, als sie den Begr�ndungsanforderungen gem�ss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gen�gt. Danach muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht untersucht nicht von Amtes wegen, ob ein kantonaler Hoheitsakt verfassungswidrig ist, sondern pr�ft nur rechtsgen�gend vorgebrachte, klar erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (BGE 110 Ia 1 E. 2 S. 3; 119 Ia 197 E. 1d S. 201). Wird eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) geltend gemacht, gen�gt es nicht, wenn der Beschwerdef�hrer bloss den angefochtenen Entscheid kritisiert, wie er dies in einem appellatorischen Verfahren tun k�nnte, bei dem die Rechtsmittelinstanz die Rechtsanwendung frei �berpr�fen kann. Er muss deutlich dartun, welche Vorschriften oder allgemein anerkannten Rechtsgrunds�tze die kantonalen Beh�rden in einer gegen Art. 9 BV verstossenden Weise verletzt haben sollen (BGE 117 Ia 10 E. 4b S. 12, mit Hinweis). Die vorliegende Beschwerdeschrift gen�gt diesen Anforderungen nicht in allen Teilen, sondern ersch�pft sich weitgehend in appellatorischer Kritik am angefochtenen Entscheid. Dies gilt insbesondere - zumal das Obergericht auf Seite 4 des angefochtenen Entscheides einl�sslich begr�ndet hat, weshalb die vom Beschwerdef�hrer eingereichten Bankausz�ge nicht gen�gten, um die Unrichtigkeit der Ermessenstaxation zu beweisen -, soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, er habe "quasi einen Verm�gensvergleich geliefert" (woraus sich eine Mehrverschuldung von Fr. 12*** ergebe, vgl. S. 4, 5 und 6 der Beschwerdeschrift), der vom Obergericht "nicht akzeptiert und nicht beachtet" worden sei. Insoweit ist auf die Beschwerde ebenfalls nicht einzutreten.
2.1 Art. 87 des hier noch anwendbaren kantonalen Gesetzes vom 17. Dezember 1956 �ber die direkten Steuern (aStG) lautet:
"Vers�umt der Steuerpflichtige die ihm zur Selbsteinsch�tzung gesetzte Frist oder weigert er sich, den ihm von den Steuerbeh�rden gemachten Auflagen nachzukommen, so tritt an Stelle der Selbsteinsch�tzung die Veranlagung durch die Steuerbeh�rde.
Bei der Veranlagung von Amtes wegen oder bei offensichtlich ungen�gender Selbsttaxation k�nnen die Steuerfaktoren nach Erfahrungszahlen, Verm�gensentwicklung oder Lebensaufwand des Pflichtigen bestimmt werden".
Art. 91 aStG sieht sodann vor:
"Wird die Einsprache von einem nach Ermessen (Art. 87) veranlagten Steuerpflichtigen erhoben, so hat dieser im Einspracheverfahren die Unrichtigkeit der Veranlagung nachzuweisen".
2.2 Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, dass vorliegend die Voraussetzungen f�r eine Ermessensveranlagung gegeben waren (S. 3 der Beschwerdeschrift). Er anerkennt auch, dass nach den anwendbaren kantonalen Normen eine zu Recht erfolgte Ermessensveranlagung aufrecht erhalten bleibt, solange deren Unrichtigkeit nicht vom Steuerpflichtigen nachgewiesen wird (S. 4 der Beschwerdeschrift). Er bestreitet aber, dass die Steuerverwaltung im Rahmen des ihr zustehenden Ermessens gehandelt habe. Die Ermessenstaxation sei vielmehr willk�rlich hoch ausgefallen.
3.1 Das Bundesgericht auferlegt sich schon im Rahmen einer Verwaltungsge-richtsbeschwerde bei der Pr�fung von Ermessenseinsch�tzungen grosse Zur�ckhaltung. Es hebt eine Ermessensveranlagung wegen Ermessens�berschreitung nur auf, wenn der kantonalen Beh�rde in die Augen springende Fehler oder Irrt�mer unterlaufen sind, so dass die Sch�tzung als offensichtlich falsch erscheint (Urteil 2A. 201/1991 vom 22. Dezember 1993, in: StR 49/1994 263 E. 1b, mit Hinweisen). Bei der staatsrechtlichen Beschwerde ist die Kognition des Bundesgerichts keinesfalls weiter: Es kann nur �berpr�fen, ob die Ermessenseinsch�tzung derart fehlerhaft ist, dass ein Verstoss gegen das Willk�rverbot vorliegt (Urteil 2P. 2/1992 vom 7. Juni 1994, E. 6a).
3.2 Willk�rlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst dann, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt sodann nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; 125 I 166 E. 2a S. 168, je mit Hinweisen).
3.3 Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid begr�ndet, weshalb die Ermessensveranlagung zu best�tigen sei. Es legte dar, dass die Voraussetzungen f�r eine Ermessensveranlagung gegeben waren, nachdem der Beschwerdef�hrer unbestrittenermassen keine Steuererkl�rung eingereicht hatte (angefochtener Entscheid, E. 2). Es f�hrte sodann aus, dass der Beschwerdef�hrer die nach Ermessen vorgenommene Veranlagung nur umstossen k�nne, indem er deren Unrichtigkeit beweise, wobei dieser Beweis nicht erbracht sei, zumal der Beschwerdef�hrer die fehlenden Unterlagen - obwohl ihm dies m�glich und zumutbar gewesen w�re - nicht nachgereicht habe (E. 3). Das Obergericht pr�fte schliesslich, ob die Steuerverwaltung im Rahmen des ihr nach Art. 87 Abs. 2 aStG zustehenden Ermessens gehandelt und dieses nicht �berschritten habe. Auch in dieser Hinsicht gab die Veranlagung aus der Sicht des Obergerichts zu keinerlei Beanstandung Anlass. Es erwog, die Steuerverwaltung habe auf die Familien- und Berufsverh�ltnisse des Rekurrenten sowie auf dessen Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse aus der Steuerperiode 1995/96 abstellen m�ssen. Es sei nicht zu beanstanden, dass die Steuerbeh�rde das Einkommen des Rekurrenten - nachdem dieser 1994 ein Nettoeinkommen von rund Fr. 117***.-- erzielt habe und per 1. August 1995 Mitglied einer Kollektivgesellschaft geworden sei - in den Bemessungsjahren 1995 und 1996 mit je Fr. 150***.-- veranlagt habe (E. 4).
3.4 Was der Beschwerdef�hrer gegen diese Auffassung des Obergerichts vortr�gt - soweit er dies �berhaupt in einer tauglichen, den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gen�genden Weise tut (vgl. E. 1.3) - , ist nicht geeignet, den Vorwurf der Willk�r zu begr�nden:
3.4.1 Abwegig erscheint die Behauptung, das Obergericht sei bez�glich der Steuerveranlagung 1995/96 anstelle eines steuerbaren Einkommens von Fr. 37***.-- von einem solchen von Fr. 117***.-- ausgegangen. Das Obergericht erw�hnt auf S. 6 des angefochtenen Entscheides ausdr�cklich das "Nettoeinkommen von rund Fr. 117***.-- " aus dem Jahre 1994, welches mit der - von der Steuerverwaltung korrigierten - Steuererkl�rung 1995/96 �bereinstimmt (vgl. vorne "A.-"). Die vom Obergericht gesch�tzten �berlegungen der kantonalen Steuerverwaltung, nicht auf das durchschnittliche steuerbare Einkommen der Veranlagungsperiode 1995/96 (Fr. 37***.-- ) abzustellen, sondern als Vergleich einzig das f�r das Jahr 1994 aufgerechnete Nettoeinkommen von Fr. 117***.-- heranzuziehen, sind vertretbar; die Steuerbeh�rden waren unter dem Gesichtswinkel des Willk�rverbots nicht verpflichtet, das Einkommen aus beiden Jahren der Bemessungsperiode (1993/94) zu ber�cksichtigen (vgl. auch E. 3.4.2).
3.4.2 Unbegr�ndet ist auch die R�ge, die Steuerbeh�rden h�tten dem Obergericht falsche Unterlagen geliefert, weshalb dieses einem Grundlagenirrtum zum Opfer gefallen sei. Aus den Erw�gungen des Obergerichts ergibt sich klar, dass sich dieses auf die Erfahrungszahlen (vgl. den Wortlaut von Art. 87 Abs. 2 aStG) aus dem Jahre 1994 bzw. auf die damit verbundene Veranlagung 1995/96 gest�tzt hat, die vom Beschwerdef�hrer im �brigen nicht angefochten worden ist. Ist aber beim Beschwerdef�hrer im Jahre 1994 von einem Nettoeinkommen (inklusive Eigenleistungen) von Fr. 117***.-- auszugehen, erscheint ein solches von je Fr. 150***.-- f�r die Jahre 1995 und 1996, welches die Steuerverwaltung der Ermessenstaxation zu Grunde gelegt hat, nicht willk�rlich hoch. Dabei ist zu ber�cksichtigen, dass die Steuerverwaltung gehalten war, den s�umigen Beschwerdef�hrer gegen�ber einem korrekten Steuerpflichtigen nicht zu bevorzugen (weil sich die Verletzung von Verfahrenspflichten nicht lohnen darf, vgl. Urteil A.74/1987 vom 30. Oktober 1987, E. 3b, in: ASA 58 670).
3.4.3 Im �brigen ersch�pft sich die staatsrechtliche Beschwerde in appellatorischer Kritik am angefochtenen Entscheid (vgl. E. 1.3, am Ende), auf die nicht weiter einzugehen ist. Nicht zu h�ren sind namentlich die Ausf�hrungen, der Beschwerdef�hrer sei betreffend Beibringung der Unterlagen infolge beschlagnahmter bzw. nicht zug�nglicher Akten unverschuldet in eine Notlage geraten. Diese R�ge ist schon deshalb nicht stichhaltig, weil der Beschwerdef�hrer gem�ss Art. 85 Abs. 1 und 3 der kantonalen Strafprozessordnung vom 15. Dezember 1986 als allf�llig berechtigter Dritter ein Gesuch um Einsicht in die Akten eines h�ngigen Strafverfahrens h�tte stellen bzw. entsprechende Abschriften oder Kopien der steuerlich relevanten Unterlagen h�tte anfertigen k�nnen, was er nicht getan bzw. im Verfahren vor dem Obergericht noch als "absolut unzumutbar" erachtet hat (vgl. S. 4 der Beschwerde an das Obergericht). Somit ist nicht oder jedenfalls nicht hinreichend dargetan, dass sich die Ermessenseinsch�tzung nach den Akten als geradezu unm�glich, jedenfalls als sachlich nicht begr�ndbar und damit als willk�rlich erweisen w�rde (vgl. Richner/Frei/Weber/Br�tsch, Kurzkommentar zum Z�rcher Steuergesetz, Z�rich 1994, S. 531).
Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 in Verbindung mit Art. 153 und 153a OG). Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet (Art. 159 Abs. 2 OG analog).

References: Art. 86
 Art. 87
 Art. 90
 Art. 9
 Art. 87

Art. 91
 Art. 87
 Art. 90
 Art. 87
 Art. 85
 Art. 153