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Timestamp: 2016-10-26 09:24:45+00:00

Document:
4A_412/2011 (04.05.2012)
vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Roland M�ller,
Beschwerde gegen den Entscheid des Handelsgerichtspr�sidenten des Kantons St. Gallen vom 27. Mai 2011.
A.a Die X.________ AG (Gesuchsgegnerin und Beschwerdef�hrerin) ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Y.________. Sie bezweckt die Entsorgung von Schrott, Metallen, Papier, Kunststoffen, Sonderabf�llen und anderen Materialien, die Erbringung von Transportdienstleistungen sowie den Erwerb, die Verwaltung, Nutzung und Ver�usserung von G�tern.
Das Aktienkapital der Gesellschaft betr�gt Fr. 150'000.-- und ist in 150 Namenaktien mit einem Nennwert von Fr. 1'000.-- unterteilt. Die beiden Aktion�re der Gesuchsgegnerin, AX.________ (Nebenintervenient 1 auf Seiten des Gesuchstellers) und B.________ (Nebenintervenient 2 auf Seiten der Gesuchsgegnerin), halten je 75 Namenaktien, d.h. je 50 % des Aktienkapitals.
A.b Mit Gesuch vom 24. Februar 2011 teilte das Handelsregisteramt des Kantons St. Gallen (Gesuchsteller und Beschwerdegegner) dem Pr�sidenten des Handelsgerichts des Kantons St. Gallen mit, dass die Gesuchsgegnerin M�ngel in der gesetzlich zwingend vorgeschriebenen Organisation aufweise, und stellte den Antrag, es seien gest�tzt auf Art. 941a Abs. 1 OR die erforderlichen Massnahmen zu ergreifen.
Zur Begr�ndung f�hrte das Handelsregisteramt aus, es lasse sich dem Protokoll der Generalversammlung der Gesuchsgegnerin vom 10. Dezember 2010 entnehmen, dass sich die beiden Aktion�re AX.________ und B.________ nicht �ber die Einsetzung der Revisionsstelle h�tten einigen k�nnen. Die Amtsdauer der Revisionsstelle betrage gem�ss den Statuten der Gesuchsgegnerin ein Jahr und sei damit abgelaufen. Die Revisionsstelle sei an der Generalversammlung vom 10. Dezember 2010 nicht wiedergew�hlt und es sei auch keine neue Revisionsstelle gew�hlt worden. Damit fehle der Gesuchsgegnerin die Revisionsstelle und es seien auch keine Unterlagen f�r einen Verzicht auf eine eingeschr�nkte Revision gem�ss Art. 727a Abs. 2 OR (Opting-Out) eingegangen. Die der Gesuchsgegnerin angesetzte Frist zur Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustandes sei unbenutzt verstrichen.
A.c Mit Eingabe vom 18. M�rz 2011 beantragte AX.________ dem Handelsgerichtspr�sidenten, er sei als Nebenintervenient gem�ss Art. 74 ZPO auf Seiten des Gesuchstellers zuzulassen und die Gesuchsgegnerin sei gem�ss Art. 731b Abs. 1 Ziff. 3 OR wegen M�ngeln in der Organisation aufzul�sen und es sei deren Liquidation nach den Vorschriften �ber den Konkurs anzuordnen.
Zur Begr�ndung f�hrte AX.________ insbesondere aus, dass er und der Verwaltungsratspr�sident sowie Mitaktion�r B.________ seit mehreren Jahren im Streit l�gen. Bereits im November 2007 habe ihm B.________ erstmals den Verkauf seines Aktienanteils und das Ausscheiden aus der Gesellschaft angek�ndigt. In den Jahren 2008 und 2009 seien diverse Schriftwechsel erfolgt, in denen die Parteien ihren Unmut �ber die Lage im Unternehmen und die Zusammenarbeit der Organe der Gesellschaft ge�ussert oder mit dem Austritt aus der Gesellschaft gedroht h�tten. Es seien in der Vergangenheit weder Verwaltungsratssitzungen noch Generalversammlungen durchgef�hrt worden. Eine einvernehmliche Einigung zwischen den Parteien �ber die Zukunft der Gesuchsgegnerin sei ebenfalls nie zustande gekommen und beide Parteien seien im Unternehmen t�tig geblieben. An der ordentlichen Generalversammlung vom 10. Dezember 2010 habe kein einziger Beschluss gefasst werden k�nnen, weil die beiden Aktion�re sich nicht h�tten einigen k�nnen bzw. das Beschlussquorum gem�ss Art. 12 der Statuten in keinem Fall erreicht worden sei. Entsprechend habe auch keine Revisionsstelle gew�hlt werden k�nnen. Bei der vorliegenden parit�tischen Zweipersonengesellschaft k�nne das Mehrheitsprinzip nicht spielen. In Anbetracht der nicht beizulegenden Streitigkeiten zwischen den beiden Aktion�ren und Verwaltungsr�ten der Gesuchsgegnerin sei es unm�glich, eine Einigung betreffend die Einsetzung einer Revisionsstelle zu finden, weshalb die Gesellschaft durch Entscheid des Handelsgerichtspr�sidenten aufzul�sen sei.
A.d Mit Eingabe vom 4. April 2011 reichte die Gesuchsgegnerin, vertreten durch den Verwaltungsratspr�sidenten B.________, eine Stellungnahme ein und stellte dem Handelsgerichtspr�sidenten folgende Antr�ge:
"1. Es sei durch Entscheid des Handelsgerichtspr�sidenten gem�ss Art. 731b Abs. 1 Ziff. 2 OR f�r die Gesuchsgegnerin eine Revisionsstelle einzusetzen.
2. Das Interventionsgesuch von AX.________ vom 18. M�rz 2011 zu einer Nebenintervention auf Seiten des Gesuchstellers sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
3. Das Begehren von AX.________ vom 18. M�rz 2011 um Aufl�sung der Gesuchsgegnerin gem�ss Art. 731b Abs. 1 Ziff. 3 OR wegen fehlender Revisionsstelle sei abzuweisen.
4. Das Begehren von AX.________ vom 18. M�rz 2011 um Aufl�sung der Gesuchsgegnerin gem�ss Art. 731 b Abs. 1 Ziff. 3 OR wegen angeblich anderer M�ngel in deren Organisation der Gesellschaft als dem Fehlen einer Revisionsstelle sei nicht einzutreten, eventuell sei das Begehren abzuweisen.
5. Sollte der Handelsgerichtspr�sident zum Schluss kommen, die Gesuchsgegnerin sei auf Grund des Pr�sidialbeschlusses ihres Verwaltungsratspr�sidenten vom 04.03.2011 nicht hinreichend vertreten, sei der Unterzeichnete zur Interessenwahrung und Vertretung der Gesuchsgegnerin im vorliegenden Verfahren nach Art. 731 b Abs. 1 lit. b OR als "Sachwalter" einzusetzen.
6. Soweit der Handelsgerichtspr�sident f�r die Massnahmen nach Rechtsbegehren Ziff. 1 und 2 einen Kostenvorschuss festsetzt, sei dieser der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen und deren Bankverbindung durch den Handelsgerichtspr�sidenten unmittelbar anzuweisen, den festgesetzten Betrag an die von ihm bestimmte Zahlstelle zu �berweisen."
Zur Begr�ndung f�hrte die Gesuchsgegnerin aus, ihr Hauptantrag auf Einsetzung einer Revisionsstelle durch den Handelsgerichtspr�sidenten sei gem�ss Art. 731b Abs. 1 Ziff. 2 OR ohne weiteres m�glich und zul�ssig. Angesichts der Zerstrittenheit der Parteien sei zu bef�rchten, dass jedem Vorschlag der einen Seite von der anderen widersprochen w�rde. Es sei deshalb zielf�hrender, wenn der Handelsgerichtspr�sident selber einige Vorschl�ge mache und nach Anh�ren der Parteien im Hinblick auf allf�llige Ablehnungsgr�nde direkt eine Revisionsstelle einsetze. Von einer konkursamtlichen Liquidation gem�ss Art. 731b Abs. 1 Ziff. 3 OR sei abzusehen. Eine solche schiesse mangels �berschuldung und Illiquidit�t der Gesellschaft �ber das Ziel hinaus, und es bestehe die Gefahr, dass unn�tig wirtschaftliche Werte vernichtet w�rden. Die Gesuchsgegnerin best�tigte, dass das gegenseitige Vertrauensverh�ltnis der beiden Aktion�re tief greifend gest�rt sei. Die Situation sei aber nicht von vornherein unheilbar, da es u.a. organisatorische M�glichkeiten gebe, wie z.B. die Erweiterung des Verwaltungsrates, �nderung der Beteiligungsverh�ltnisse und Einbezug einer neutralen Drittperson mit Stichentscheid etc., und es sei nicht auszuschliessen, dass sich die beiden Aktion�re doch noch zu entsprechenden Schritten durchringen k�nnten. Es sei deshalb einstweilen eine Revisionsstelle einzusetzen, womit die M�glichkeit bestehen bleibe, dass ein Rettungs- oder �bernahmeszenario irgendwelcher Art aufgegleist werden k�nne. Sollte dies nicht gelingen, k�nne immer noch die Einsetzung eines Sachwalters oder eine Aufl�sung und Liquidation erwogen werden.
A.e Mit Eingabe vom 4. April 2011 stellte B.________ dem Handelsgerichtspr�sident folgende Antr�ge:
"1. Es sei B.________ als Nebenintervenient gem�ss Art. 74 ZPO auf Seiten der Gesuchsgegnerin zuzulassen.
2. Es sei f�r die Gesuchsgegnerin eine Revisionsstelle einzusetzen.
3. F�r den Fall einer Verneinung einer rechtsg�ltigen Bevollm�chtigung von Rechtsanwalt Dr. Christoph Rohner zu Interessenwahrung und Vertretung der Gesuchsgegnerin aufgrund des Verwaltungsrats-Pr�sidialbeschlusses vom 04.03.2011, sei Rechtsanwalt Dr. Christoph Rohner f�r das vorliegende Verfahren als "Sachwalter" gem�ss Art. 731b Abs. 1 Ziff. 2 OR zur Vertretung der Gesuchsgegnerin einzusetzen und es sei dessen Eingabe dementsprechend zuzulassen und zu behandeln.
4. Das Interventionsgesuch von AX.________ vom 18. M�rz 2011 zu einer Nebenintervention auf Seiten des Gesuchstellers sei abzuweisen.
5. Das Begehren von AX.________ vom 18. M�rz 2011 um Aufl�sung der Gesuchsgegnerin gem�ss Art. 731 b Abs. 1 Ziff. 3 OR wegen fehlender Revisionsstelle sei abzuweisen.
6. Auf das Begehren von AX.________ vom 18. M�rz 2011 um Aufl�sung der Gesuchsgegnerin gem�ss Art. 731 b Abs. 1 Ziff. 3 OR wegen angeblich anderer M�ngel in deren Organisation der Gesellschaft als dem Fehlen einer Revisionsstelle sei nicht einzutreten, eventuell sei das Begehren abzuweisen."
B.________ brachte insbesondere vor, eine richterliche Aufl�sung und Liquidation der Gesellschaft nach den Vorschriften �ber den Konkurs f�hre zu einer massiven Verminderung und zu einem Verlust von erheblichen Verm�genswerten der Gesellschaft. Er habe als Aktion�r mit einer Beteiligung von 50 % an der Gesellschaft und als Verwaltungsratsmitglied bzw. -pr�sident der Gesellschaft ein rechtliches Interesse an der Erhaltung der Gesuchsgegnerin. Die sowohl bilanz- als auch ertragsm�ssig sehr gut bestellte Gesuchsgegnerin sei zu erhalten, es sei die Zerst�rung von Verm�genswerten in Folge einer konkursrechtlichen Liquidation allein wegen einer b�swilligen Verhinderung einer Wieder- oder Neuwahl einer Revisionsstelle durch AX.________ zu vermeiden. Nachdem dieser w�hrend 15 Jahren die Funktion als Verwaltungsratspr�sident inne gehabt habe, sei zwischen ihm und B.________ ein �bergang des Pr�sidiums auf B.________ vereinbart und am 29. November 2005 im Handelsregister eingetragen worden. Entgegen den Ausf�hrungen von AX.________ sei f�r die Zeit ab 2005 kein Pr�sidiumswechsel im Dreijahresrhythmus vereinbart worden. Auf Grund eines treuwidrigen Verhaltens von AX.________ sei am 29. November 2005 die vormalige Einzelzeichnungsberechtigung der beiden Verwaltungsr�te in eine Zeichnungsberechtigung mit Kollektivunterschrift zu zweien ge�ndert worden. Wie bereits von der Gesuchsgegnerin ausgef�hrt, sei im Jahre 2007 eine Unternehmensbewertung durchgef�hrt worden, worauf AX.________ es abgelehnt habe, sein Aktienpaket an B.________ oder an einen Dritten abzutreten und das von B.________ gemachte �bernahmeangebot von Fr. 2.15 Mio gem�ss einem externen Gutachten anzunehmen. An der Generalversammlung vom 10. Dezember 2010 habe AX.________ eine Wiederwahl der bisherigen Revisionsstelle ohne Wahlvorschlag f�r eine andere neue Revisionsstelle abgelehnt und habe versucht, B.________ als Mitglied und Pr�sident des Verwaltungsrats abzuw�hlen. Damit habe offenkundig ein Mangel in der Organisation der Gesellschaft zum Zwecke der Ausl�sung eines Verfahrens gem�ss Art. 731b OR erreicht werden sollen. Bei der Anordnung der Massnahmen gem�ss Art. 731b OR sei der Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit zu beachten. Nachdem die Gesuchsgegnerin in keiner Weise konkursreif sei, k�nne der Mangel einer fehlenden Revisionsstelle ohne weiteres durch richterliche Bestellung einer Revisionsstelle gem�ss Art. 731b Abs. 2 Ziff. 2 OR behoben werden.
A.f Mit Schreiben vom 15. April 2011 verzichtete das Handelsregisteramt auf eine Stellungnahme zu den erw�hnten Eingaben und hielt fest, es werde der richterlichen Entscheidfindung �berlassen, welche Massnahmen im vorliegenden Fall zu treffen sind.
Mit Entscheid vom 27. Mai 2011 urteilte der Handelsgerichtspr�sident wie folgt:
"1. Die X.________ AG wird aufgel�st. Es wird ihre Liquidation nach den Vorschriften �ber den Konkurs angeordnet. Diese ist vom Konkursamt des Kantons St. Gallen nach Rechtskraft dieses Entscheides durchzuf�hren.
2. Die Gesuchsgegnerin bezahlt die Entscheidgeb�hr von Fr. 2'500.--.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Gesuchsgegnerin dem Bundesgericht, es sei der Entscheid des Handelsgerichtspr�sidenten vom 27. Mai 2011 aufzuheben und es sei f�r die Gesuchsgegnerin gem�ss Art. 731b Abs. 1 Ziff. 2 OR eine Revisionsstelle einzusetzen. Eventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und es sei die Vorinstanz anzuweisen, f�r die Gesuchsgegnerin gem�ss Art. 731b Abs. 1 Ziff. 2 OR eine Revisionsstelle einzusetzen. Subeventualiter sei bei Abweisung der Beschwerde in der Hauptsache im Dispositiv des bundesgerichtlichen Entscheids vorzusehen, dass die Aufl�sung der Gesuchsgegnerin bzw. die Konkurser�ffnung fr�hestens 30 Tage nach Er�ffnung des bundesgerichtlichen Entscheids wirksam wird. Weiter sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
AX.________ schliesst in seiner Vernehmlassung auf Abweisung der Beschwerde, soweit Eintreten, w�hrend B.________ die Gutheissung der Beschwerde beantragt. Der Beschwerdegegner und die Vorinstanz haben auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Beschwerdef�hrerin reichte eine Replik ein.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 1. Juli 2011 wurde festgestellt, dass der Beschwerde im Umfang der Begehren von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukommt.
Die Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG) in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG), der von einem oberen kantonalen Gericht erging, das als Fachgericht f�r handelsrechtliche Streitigkeiten und einzige kantonale Instanz eingesetzt ist (Art. 75 Abs. 2 lit. b BGG). Da auch die weiteren Eintretensvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz offensichtlich unrichtige bzw. unvollst�ndige Sachverhaltsfeststellungen vor. Die Vorinstanz schliesse aus einer Pattsituation im Verwaltungsrat der Beschwerdef�hrerin bzw. aus dessen Handlungsunf�higkeit darauf, dass sich die festgestellten M�ngel in der Organisation der Beschwerdef�hrerin nicht mehr beheben liessen. Die tats�chlichen Grundlagen, gest�tzt auf welche die Vorinstanz die Handlungsunf�higkeit ableite, tr�fen jedoch nicht zu: Die Feststellung auf den Seiten 9 und 11 des angefochtenen Entscheids, wonach die beiden Aktion�re und Verwaltungsratsmitglieder B.________ und AX.________ lediglich �ber eine Kollektivzeichnungsberechtigung verf�gten, sei falsch. Vielmehr sei am 11. April 2011 eine Einzelzeichnungsbefugnis des Verwaltungsratspr�sidenten B.________ im Handelsregister eingetragen worden, womit die Beschwerdef�hrerin entgegen der Auffassung der Vorinstanz nach aussen durchaus handlungsf�hig sei. Der entsprechende Handelsregistereintrag sei der Vorinstanz mit der Eingabe von AX.________ vom 18. April 2011 eingereicht worden.
2.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 397 E. 1.5). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 136 II 508 E. 1.2; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4). Soweit die Beschwerdef�hrerin den Sachverhalt erg�nzen will, hat sie zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; 4A_470/2009 vom 18. Februar 2010 E. 1.2). �berdies ist in der Beschwerde darzutun, inwiefern die Behebung des ger�gten Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2).
2.2 Eine Eintragung im Handelsregister wird gegen�ber Dritten an dem n�chsten Werktag wirksam, der auf den aufgedruckten Ausgabetag derjenigen Nummer des Schweizerischen Handelsamtsblatts (SHAB) folgt, in der die Eintragung ver�ffentlicht ist (Art. 932 Abs. 2 OR). Die Einwendung, dass jemand eine Dritten gegen�ber wirksam gewordene Eintragung im Handelsregister nicht gekannt habe, ist ausgeschlossen (Art. 933 Abs. 1 OR). Daraus ergibt sich, dass es sich bei rechtskonform publizierten Handelsregistereintr�gen um Tatsachen handelt, die jedermann zug�nglich sind und deren Kenntnis fingiert wird. Prozessual handelt es sich um offenkundige bzw. notorische Tatsachen (Urteil 5A_62/2009 vom 2. Juli 2009 E. 2.1, in: Praxis 99/2010 Nr. 17 S. 120; Urteil 2C_952/2010 vom 29. M�rz 2011 E. 2.3). Als solche m�ssen Handelsregistereintr�ge im kantonalen Verfahren weder behauptet noch bewiesen zu werden (Art. 151 ZPO; BGE 135 III 88 E. 4.1 S. 89; 130 III 113 E. 3.4 S. 121) und k�nnen im Verfahren vor Bundesgericht von Amtes wegen ber�cksichtigt werden (Art. 105 Abs. 2 BGG; Urteil 5A_288/2011 vom 18. November 2011; 5A_62/2009 vom 2. Juli 2009 E. 2.1, in: Praxis 99/2010 Nr. 17 S. 120; BGE 98 II 211 E. 4a S. 214).
2.3 Gem�ss dem am 7. April 2011 im SHAB publizierten Handelsregistereintrag wurde B.________ als Verwaltungsratspr�sident der Beschwerdef�hrerin die Einzelunterschrift erteilt. Der entsprechende Handelsregistereintrag wurde bei der Vorinstanz mit Eingabe von AX.________ vom 18. April 2011 eingereicht. Damit ist die Feststellung, dass die Beschwerdef�hrerin durch B.________ und AX.________ mit Kollektivunterschrift zu zweien vertreten werde und die Gesellschaft nur dann handlungs- und beschlussf�hig sei, wenn die beiden Aktion�re gemeinsam handeln, offensichtlich unrichtig. Die Behebung dieses Mangels kann f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein, da die Vorinstanz der angeblichen Handlungsunf�higkeit des Verwaltungsrats der Beschwerdef�hrerin entscheidtragende Bedeutung zumisst. Die Sachverhaltsr�ge der Beschwerdef�hrerin erweist sich insoweit als begr�ndet.
Zutreffend und hiermit in Anwendung von Art. 105 Abs. 2 BGG festzustellen ist, dass B.________ im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils Verwaltungsratspr�sident der Beschwerdef�hrerin war und �ber eine Einzelunterschrift verf�gte.
Die Beschwerdef�hrerin macht eine Verletzung von Art. 731b OR geltend. Ihrer Auffassung nach h�tte die Vorinstanz zur Behebung des Organisationsmangels gest�tzt auf Art. 731b Abs. 1 Ziff. 2 OR das fehlende Organ, d.h. eine Revisionsstelle ernennen sollen, anstatt sogleich die Aufl�sung der Gesellschaft gest�tzt auf Art. 731b Abs. 1 Ziff. 3 OR anzuordnen. Mit ihrem Vorgehen habe die Vorinstanz unverh�ltnism�ssig gehandelt, zumal es sich bei der Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich um ein funktionierendes Unternehmen handle und die Aufl�sung eine ultima ratio darstelle. Wenn AX.________ die Aufl�sung der Beschwerdef�hrerin anstrebe, so stehe ihm hierzu die Aufl�sungsklage gem�ss Art. 736 Ziff. 4 OR zur Verf�gung.
3.1.1 Aktiengesellschaften haben ihre Jahresrechnung durch eine Revisionsstelle ordentlich (Art. 727 OR) oder gegebenenfalls eingeschr�nkt (Art. 727a OR) pr�fen zu lassen, wobei wenigstens ein Mitglied der Revisionsstelle seinen Wohnsitz in der Schweiz haben muss (Art. 730 Abs. 4 OR). Nach Art. 727a Abs. 2 OR kann mit Zustimmung s�mtlicher Aktion�re auf eine eingeschr�nkte Revision verzichtet werden, wenn die Gesellschaft im Jahresdurchschnitt nicht mehr als zehn Vollstellen hat (sog. Opting-out).
Mit dieser Norm hat der Gesetzgeber eine einheitliche Ordnung f�r die Behebung und Sanktionierung organisatorischer M�ngel innerhalb einer Gesellschaft geschaffen (BGE 136 III 369 E. 11.4.1 mit Hinweisen). Die Bestimmung erfasst diejenigen F�lle, in denen eine zwingende gesetzliche Vorgabe hinsichtlich der Organisation der Gesellschaft nicht oder nicht mehr eingehalten wird (Urteil 4A_457/2010 vom 5. Januar 2011 E. 2.2.1; PETER/CAVADINI, in: Commentaire romand, Code des obligations II, 2008, N. 1 zu Art. 731b OR; WATTER/WIESER, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht II, 3. Aufl. 2008, N. 1 zu Art. 731b OR; Botschaft vom 19. Dezember 2001 zur Revision des Obligationenrechts [GmbH-Recht sowie Anpassungen im Aktien-, Genossenschafts-, Handelsregister- und Firmenrecht], BBl 2002, S. 3231 f.). Sie bezieht sich sowohl auf das Fehlen als auch die nicht rechtsgen�gende Zusammensetzung obligatorischer Gesellschaftsorgane (Botschaft, a.a.O., S. 3231).
3.1.3 Die Behebung von Organisationsm�ngeln steht im Interesse eines funktionierenden Rechtsverkehrs und kann die Interessen von Anspruchsgruppen (Stakeholder) ber�hren, die sich am Verfahren nach Art. 731b OR nicht beteiligen (Arbeitnehmer, Gl�ubiger, Aktion�re). Aufgrund der Interessen Dritter sowie der �ffentlichkeit ist der Richter an spezifizierte Antr�ge der Parteien nicht gebunden (Botschaft, a.a.O., S. 3232; BGE 4A_630/2011 vom 7. M�rz 2012 E. 3.5). Das im Summarium durchzuf�hrende Organisationsm�ngelverfahren (BGE 4A_630/2011 vom 7. M�rz 2012 E. 3.9) ist mithin vom Offizialgrundsatz beherrscht (Art. 58 Abs. 2 ZPO): Die Parteien haben keine Verf�gungsbefugnis �ber den Streitgegenstand und k�nnen sich namentlich auch nicht vergleichen (vgl. WATTER/WIESER, a.a.O., N. 9 zu Art. 731b OR; B�RGE/GUT, Richterliche Behebung von Organisationsm�ngeln der AG und der GmbH - Normgehalt und verfahrensrechtliche Aspekte von Art. 731b OR, SJZ 2009, S. 161; FRANCO LORANDI, Konkursverfahren �ber Handelsgesellschaften ohne Konkurser�ffnung - Gedanken zu Art. 731b OR, AJP 2008, S. 1384; PETER LEHMANN, Die "kleine" Aktienrechtsrevision [Teil 2], GesKR 2007, S. 423).
3.1.4 Bei den in den Ziffern 1 - 3 von Art. 731b Abs. 1 OR genannten Massnahmen zur Behebung des Organisationsmangels handelt es sich um einen exemplifikativen, nicht abschliessenden Katalog (BGE 136 III 369 E. 11.4.1 S. 371; WATTER/WIESER, a.a.O., N. 16 zu Art. 731b OR; PETER/CAVADINI, a.a.O., N. 7 zu Art. 731b OR). Mit Art. 731b Abs. 1 OR wollte der Gesetzgeber dem Richter �hnlich wie bei der Aufl�sungsklage gem�ss Art. 736 Ziff. 4 OR einen hinreichenden Handlungsspielraum gew�hren, um eine mit Blick auf die konkreten Umst�nde des Einzelfalles angemessene Massnahme treffen zu k�nnen (Botschaft, a.a.O., S. 3232; BGE 136 III 369 E. 11.4.1 S. 371; BGE 4A_630/2011 vom 7. M�rz 2012 E. 3.5). Der Richter ist bei der Aus�bung dieses Handlungsspielraums freilich nicht ungebunden: Die Lehre geht zutreffend davon aus, dass die in Art. 731b Abs. 1 OR genannten Massnahmen in einem Stufenverh�ltnis stehen (LORANDI, a.a.O., S. 1385; B�RGE/GUT, a.a.O., S. 159 f.). Der Richter soll die drastische Massnahme der Aufl�sung gem�ss Ziffer 3 erst anordnen, wenn die milderen Massnahmen gem�ss Ziffer 1 (Fristansetzung zur Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustands) und Ziffer 2 (Ernennung des fehlenden Organs oder eines Sachwalters) nicht gen�gen oder erfolglos geblieben sind. Es gilt mithin wie im Verfahren nach Art. 736 Ziff. 4 OR das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip (vgl. BGE 136 III 278 E. 2.2.2 S. 280; B�RGE/GUT, a.a.O., S. 159 f.). Die Aufl�sung nach Art. 731b Abs. 1 Ziff. 3 OR stellt eine ultima ratio dar, also das letztm�gliche Mittel, das erst zur Anwendung gelangt, wenn sich mildere Mittel nicht als sachgerecht bzw. zielf�hrend erweisen (BGE 136 III 369 E. 11.4.1 S. 371; VON B�REN/STOFFEL/WEBER, Grundriss des Aktienrechts, 3. Aufl. 2011, N. 743, 1184; PETER B�CKLI, Schweizer Aktienrecht, 4. Aufl. 2009, � 13 N. 492; LORANDI, a.a.O., S. 1385; PETER/CAVADINI, a.a.O., N. 21 zu Art. 731b OR; B�RGE/GUT, a.a.O., S. 159 f.; PIERRE-ALAIN RECORDON, Les premiers pas de l'article 731b CO, SZW 2010, S. 4; DANIEL S. WEBER, M�ngel in der Organisation von Gesellschaften, in: Haunreiter et al. [Hrsg.], Auswirkungen von Krisen auf Wirtschaft, Recht und Gesellschaft, 2009, S. 365). Dies ist etwa der Fall, wenn Verf�gungen nicht zustellbar sind oder wenn sich die Gesellschaft in keiner Art und Weise vernehmen l�sst (B�RGE/GUT, a.a.O., S. 160).
3.1.5 Besteht im Aktionariat einer Gesellschaft eine Pattsituation bzw. Blockade (sog. Deadlock), kann dies dazu f�hren, dass die Revisionsstelle als obligatorisches Gesellschaftsorgan nicht bestellt werden kann. In der Lehre wird die Auffassung vertreten, dass zur Behebung eines solchen Organisationsmangels, der auf eine Pattsituation im Aktionariat zur�ckgeht, die Ernennung des fehlenden Organs gem�ss Art. 731b Abs. 1 Ziff. 2 OR die grunds�tzlich angemessene Massnahme darstellt (RECORDON, S. 3; vgl. auch B�CKLI, a.a.O., � 13 N. 491, 493 sowie B�RGE/GUT, a.a.O, S. 160). Auch in der Botschaft wird gerade die "andauernde Pattsituation" als Beispiel einer Situation genannt, in der die richterliche Ernennung des fehlenden Organs zum Zuge kommt (Botschaft, a.a.O., S. 3232).
3.1.6 Beantragt ein Aktion�r gest�tzt auf Art. 731b Abs. 1 Ziff. 3 OR die Aufl�sung der Gesellschaft, hat der Richter bei der Aus�bung seines Ermessens zu beachten, dass die strengen Voraussetzungen der Aufl�sungsklage gem�ss Art. 736 Ziff. 4 OR nicht unterlaufen werden. Denn in den Gesetzesmaterialien finden sich keine Anhaltspunkte daf�r, dass der Gesetzgeber mit Art. 731b OR die M�glichkeit einer erleichterten Aufl�sung von Aktiengesellschaften schaffen wollte. Mit dem Aufl�sungsgesuch gem�ss Art. 731b Abs. 1 Ziff. 3 OR soll dem Aktion�r, der sich in der Pattsituation einer L�sung widersetzt, kein Instrument an die Hand gegeben werden, mit dem er die Aufl�sung der Gesellschaft erwirken kann, ohne dass gleichzeitig die strengen Voraussetzungen einer Aufl�sungsklage gem�ss Art. 736 Ziff. 4 OR vorliegen.
Nach der im Leitentscheid BGE 136 III 278 E. 2.2.2 best�tigten Rechtsprechung ist die Aufl�sung einer Aktiengesellschaft aus wichtigem Grund eine subsidi�re Massnahme, die nicht angeordnet werden darf, solange sich bei einer Pr�fung der konkreten Umst�nde des Einzelfalles zeigt, dass der um Aufl�sung ersuchende Aktion�r seine legitimen Interessen mit weniger einschneidenden Mitteln verteidigen kann, wie z.B. mittels Anfechtung von Generalversammlungsbeschl�ssen oder mittels Klagen auf Auskunftserteilung (BGE 136 III 278 E. 2.2.2 S. 280; 126 III 266 E. 1a und 2a; 109 II 140 E. 4 S. 142; 105 II 114 E. 6c S. 125 und E. 6d S. 126 f.; 104 II 32 E. 1a S. 35; 84 II 44 E. 1 S. 47; 67 II 162 E. d S. 166). Die Aufl�sung muss verh�ltnism�ssig sein, was eine Abw�gung aller auf dem Spiel stehenden Interessen voraussetzt (BGE 136 III 278 E. 2.2.2 S. 280; 105 II 114 E. 7 S. 127). Zu beachten ist dabei nicht nur das Interesse des klagenden Aktion�rs, sondern auch das der �brigen Aktion�re und weiteren Anspruchsgruppen (namentlich der Arbeitnehmer) am Fortbestand der Gesellschaft (BGE 136 III 278 E. 2.2.2 S. 280; 126 III 266 E. 1c S. 270; 105 II 114 E. 7 S. 128), wobei zu ber�cksichtigen ist, dass die Aktiengesellschaft eine Kapital- und nicht eine Personengesellschaft ist, so dass - jedenfalls bei gr�sseren Gesellschaften - grunds�tzlich nur die finanziellen Interessen der Aktion�re massgeblich sind (BGE 136 III 278 E. 2.2.2 S. 280; 67 II 162 E. b S. 164). Am Ende des Abw�gungsprozesses muss sich eine Situation pr�sentieren, die derart gravierend ist, dass der Fortbestand der Gesellschaft nach Treu und Glauben als nicht mehr tragbar erscheint, die beklagte Gesellschaft mithin ihr Existenzrecht verwirkt hat und verschwinden muss (BGE 136 III 278 E. 2.2.2 S. 280; 67 II 162 E. c S. 165).
3.2 Die Vorinstanz erwog, dass die Beschwerdef�hrerin �ber keine Revisionsstelle verf�gt und auch nicht auf eine eingeschr�nkte Revision gem�ss Art. 727a Abs. 2 OR verzichtet hat. Damit liege ein Mangel in der Gesellschaftsorganisation gem�ss Art. 731b OR vor. Solange die beiden Aktion�re, die je 50 % der Aktien halten, keine L�sung finden, sei die Behebung dieses Mangels nicht m�glich. Denn bei diesem Stimmenverh�ltnis k�nnten in der Generalversammlung der Beschwerdef�hrerin nur Beschl�sse gef�llt werden, wenn beide Aktion�re zustimmen. Zudem sei auch der Verwaltungsrat der Beschwerdef�hrerin nur beschluss- und handlungsf�hig, wenn beide Aktion�re zustimmen bzw. gemeinsam handeln. Dass das seit l�ngerer Zeit zwischen den beiden Aktion�ren bestehende Patt einvernehmlich beendet werden k�nnte, erscheine ausgeschlossen, da AX.________ im vorinstanzlichen Verfahren die Aufl�sung der Gesuchsgegnerin gem�ss Art. 731b Abs. 1 Ziff. 3 OR und deren Liquidation nach den Vorschriften �ber den Konkurs beantragt habe.
Die richterliche Ernennung einer Revisionsstelle f�llt nach Auffassung der Vorinstanz unter anderem deshalb ausser Betracht, weil sich die beiden Aktion�re auch in der Zukunft nicht auf eine Revisionsstelle einigen k�nnten. Von "entscheidender Bedeutung" sei jedoch, dass die Beschwerdef�hrerin nicht in der Lage w�re, einen Kostenvorschuss f�r die zu ernennende Revisionsstelle zu leisten, da AX.________ als kollektivzeichnungsberechtigtes Verwaltungsratsmitglied offensichtlich nicht bereit w�re, eine solche Zahlungsanweisung zu unterzeichnen. Damit sei auf die Massnahme, richterlich eine Revisionsstelle zu ernennen, zu verzichten, da diese aussichtslos erscheine. Es verbleibe ausschliesslich die M�glichkeit, die Gesellschaft aufzul�sen und ihre Liquidation nach den Vorschriften �ber den Konkurs anzuordnen.
Dem f�gte die Vorinstanz bei, dass das Konkursamt den Umstand zu ber�cksichtigen haben werde, dass die Beschwerdef�hrerin nicht �berschuldet zu sein scheine, und es sich bei ihr abgesehen von der Pattsituation im Aktionariat um ein funktionierendes Unternehmen handle. In Ber�cksichtigung des Verh�ltnism�ssigkeitsprinzips m�sse das Konkursamt deshalb daf�r besorgt sein, dass das Unternehmen als Einheit an AX.________, B.________ oder an einen meistbietenden Dritten verkauft werden kann.
3.3.1 Mit diesen Erw�gungen verkennt die Vorinstanz das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip, welches bei der Auswahl der zur Behebung eines Organisationsmangels erforderlichen Massnahmen nach Art. 731b Abs. 1 OR gilt (oben E. 3.1.4 f.). Die Vorinstanz hat der Beschwerdef�hrerin zwar zun�chst korrekterweise eine Frist zur Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustandes angesetzt (Art. 731b Abs. 1 Ziff. 1 OR). Sie hat in der Folge jedoch zu Unrecht die richterliche Ernennung der fehlenden Revisionsstelle gest�tzt auf Art. 731b Abs. 1 Ziff. 2 OR als milderes Mittel zur Aufl�sung nach Art. 731b Abs. 1 Ziff. 3 OR verworfen. Denn der von der Vorinstanz hierf�r als von "entscheidender Bedeutung" angef�hrte Grund, dass die Beschwerdef�hrerin nicht in der Lage w�re, einen Kostenvorschuss f�r die zu ernennende Revisionsstelle zu leisten, beruht auf der Annahme, dass der Verwaltungsrat der Beschwerdef�hrerin nicht handlungsf�hig sei. Dies trifft - wie oben in E. 2.3 dargelegt - nicht zu, da die Gesellschaft jedenfalls durch ihren Verwaltungsratspr�sidenten, der �ber eine Einzelzeichnungsbefugnis verf�gt, vertreten werden kann. Zudem ist die Beschwerdef�hrerin bei richterlicher Ernennung der Revisionsstelle gest�tzt auf Art. 731b Abs. 2 OR ohnehin direkt im Urteilsdispositiv zu verpflichten, die Kosten der ernannten Revisionsstelle zu tragen und dieser einen Vorschuss zu leisten. Mit dieser Regelung wird verhindert, dass die richterliche Ernennung eines entsprechenden Organs faktisch daran scheitert, dass eine blockierte Gesellschaft die Kosten bzw. Vorsch�sse f�r das entsprechende Mandat nicht bezahlt (B�CKLI, a.a.O., � 13 N. 494; RECORDON, a.a.O., S. 3). Unter dem Gesichtspunkt der Verh�ltnism�ssigkeit rechtfertigt es sich somit nicht, bei einem Fehlen der Revisionsstelle, das auf eine Pattsituation im Aktionariat zur�ckzuf�hren ist, sogleich die drastische Massnahme der Aufl�sung anzuordnen, zumal wenn es sich wie bei der Beschwerdef�hrerin um ein im Aussenverkehr handlungsf�higes und gem�ss den Feststellungen der Vorinstanz grunds�tzlich funktionierendes und finanziell gesundes Unternehmen handelt.
3.3.2 Die Aufl�sung der Beschwerdef�hrerin wird in erster Linie von AX.________ beantragt, w�hrend es das Handelsregisteramt in das Ermessen der Vorinstanz gestellt hat, mit welcher Massnahme der Organisationsmangel zu beheben ist. AX.________ versucht mithin, mit dem Instrumentarium von Art. 731b OR ein Resultat zu erwirken, das f�r einen Aktion�r grunds�tzlich nur mittels einer Aufl�sungsklage nach Art. 736 Ziff. 4 OR zu erreichen ist. Die Gutheissung einer Aufl�sungsklage nach Art. 736 Ziff. 4 OR w�rde indessen voraussetzen, dass das Interesse von AX.________ an der Aufl�sung der Beschwerdef�hrerin dasjenige von B.________ und der weiteren Anspruchsgruppen (Arbeitnehmer, Gl�ubiger) am Fortbestand der Gesellschaft �berwiegt (BGE 136 III 278 E. 2.2.2 S. 280). Dass dem so w�re, ist gest�tzt auf die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht ersichtlich. Eine Situation, die derart gravierend ist, dass der Fortbestand der Gesellschaft nach Treu und Glauben als nicht mehr tragbar erscheint, so dass die Beschwerdef�hrerin geradezu ihr Existenzrecht verwirkt h�tte (BGE 136 III 278 E. 2.2.2 S. 280), hat AX.________ weder vor der Vorinstanz noch vor Bundesgericht dargetan. Mit der sofortigen Anordnung einer Aufl�sung der Beschwerdef�hrerin w�rden somit nicht nur das im Rahmen von Art. 731b Abs. 1 OR zu beachtende Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip verletzt, sondern auch die in der Rechtsprechung entwickelten, strengen Voraussetzungen von Art. 736 Ziff. 4 OR unterlaufen (oben E. 3.1.6).
3.3.3 Die Vorinstanz hat Bedenken ge�ussert, dass sich die beiden Aktion�re auch in der Zukunft nicht zu gemeinsamem Handeln durchringen k�nnten. Selbst wenn sich diese als berechtigt herausstellen und die Pattsituation die Gesellschaft auf Dauer funktionsunf�hig machen sollte, ist darauf hinzuweisen, dass die Aufl�sung der Gesellschaft nicht die einzige L�sung ist, um den Deadlock zu beheben. Gest�tzt auf Art. 731b OR bzw. Art. 736 Ziff. 4 OR kann das Gericht n�mlich Massnahmen anordnen, die f�r die Gesellschaft und die weiteren Anspruchsgruppen des Unternehmens weniger einschneidend sind als eine Aufl�sung und anschliessende Liquidation. Bei einer blockierten Zweimanngesellschaft ist etwa an eine �bernahme der Aktien des einen Aktion�rs durch den anderen im Rahmen einer richterlich angeordneten Versteigerung zu denken (dazu HANS CASPAR VON DER CRONE, L�sung von Pattsituationen bei Zweimanngesellschaften, SJZ 1993, S. 42 ff.; ferner rechtsvergleichend MERKT/G�THEL, US-amerikanisches Gesellschaftsrecht, 2. Aufl., Frankfurt a.M. 2006, N. 759 ff., zu den M�glichkeiten einer Aufl�sung der Pattsituation mittels eines buyouts). Mit einer solchen oder �hnlichen Massnahme kann der Beibehaltung des Fortf�hrungswerts der Gesellschaft (going concern value) im richterlichen Urteilsdispositiv selbst Rechnung getragen werden. Eine entsprechende (letztlich unverbindliche) Empfehlung in den Urteilserw�gungen, wie sie die Vorinstanz vorliegend dem Konkursamt erteilt hat, w�rde sich damit er�brigen.
Die Beschwerde erweist sich als begr�ndet. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache ist an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese gest�tzt auf Art. 731b Abs. 1 Ziff. 2 OR die fehlende Revisionsstelle der Beschwerdef�hrerin ernenne und die Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens neu regele (Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG).
Die Gerichtskosten des bundesgerichtlichen Verfahrens werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegner ist im bundesgerichtlichen Verfahren nicht kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 4 BGG). Das Bundesgericht befindet nach seinem Ermessen �ber die Ber�cksichtigung der Nebenintervenienten im Kosten- und Entsch�digungspunkt (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 69 Abs. 2 BZP). W�hrend der Beschwerdegegner auf eigene Antr�ge verzichtete, hat AX.________ als Nebenintervenient auf Seiten des Beschwerdegegners eigene Antr�ge gestellt und ist damit vollumf�nglich unterlegen. Aufgrund seines pers�nlichen Interesses an der Abweisung der Beschwerde rechtfertigt es sich daher, ihm die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens aufzuerlegen.
Die Parteikosten der Beschwerdef�hrerin sind vom Beschwerdegegner und AX.________ sodann solidarisch und intern zu gleichen Teilen zu tragen (Art. 68 Abs. 2 BGG i.V.m. Art. 66 Abs. 5 BGG). B.________ als Nebenintervenient auf Seiten der Beschwerdef�hrerin hat sich deren Antr�gen lediglich angeschlossen; ihm hierf�r eine Parteientsch�digung auszurichten, rechtfertigt sich nicht (vgl. BGE 130 III 571 E. 6 S. 578).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Entscheid des Handelsgerichtspr�sidenten des Kantons St. Gallen vom 27. Mai 2011 wird aufgehoben.
Die Sache wird an die Vorinstanz zur�ckgewiesen zur Ernennung der fehlenden Revisionsstelle der Beschwerdef�hrerin und zur Neuregelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens.
Der Beschwerdegegner und AX.________ haben die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren (unter solidarischer Haftbarkeit und intern zu gleichen Teilen) mit Fr. 6'500.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, den Nebenintervenienten und dem Handelsgerichtspr�sident des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 941
 Art. 727
 Art. 74
 Art. 731
 Art. 12
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 74
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 105
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 736
 Art. 727
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 BGE 
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 736
 BGE 
 BGE 
 Art. 731
 Art. 736
 BGE 
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 736
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 736
 BGE 
 Art. 727
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 731
 Art. 736
 Art. 736
 Art. 731
 Art. 736
 Art. 731
 Art. 736
 Art. 731
 Art. 69
 Art. 66
 BGE