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Timestamp: 2019-11-21 03:02:24+00:00

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In diesem Abschnitt sind abweichend von allen anderen Abschnitten des Besonderen Teils der Entgeltordnung auch die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale für den Büro-, Buchhalterei-, sonstigen Innendienst und Außendienst und der Entgeltgruppen 13 bis 15 des Allgemeinen Teils der Entgeltordnung aufgeführt. Bei den speziellen Tätigkeitsmerkmalen für den Sparkassenbereich wurde die Un...mehr
Kardiotechniker sind Beschäftigte, die z. B. die Herz-Lungen-Maschinen und andere ähnlich komplexe Maschinen wie z. B. Herzersatzsysteme bedienen, überwachen, steuern und weiterentwickeln. Zur Eingruppierung der Kardiotechniker finden die speziellen Tätigkeitsmerkmale für Techniker (Teil A Abschn. II Ziffer 5 der Entgeltordnung) entsprechende Anwendung. Diese Tätigkeitsmerkmal...mehr
Hierbei können verschiedene Konstellationen unterschieden werden. Das Tätigkeitsmerkmal führt die Alternative des "sonstigen Beschäftigten" nicht auf. In diesem Fall ist der Beschäftigte eine Entgeltgruppe niedriger eingruppiert. Das Tätigkeitsmerkmal enthält die Alternative des "sonstigen Beschäftigten", ohne dass der Beschäftigte die Anforderungen des "sonstigen Beschäftigten...mehr
Alle mit der Erledigung eines Arbeitsvorgangs in engem Zusammenhang stehenden sonstigen Arbeitsleistungen werden als Zusammenhangstätigkeiten bezeichnet. Diese sind dem Arbeitsvorgang zuzuordnen und dürfen nicht gesondert im Sinne einer Atomisierung bewertet werden. Eine getrennte Bewertung von Zusammenhangstätigkeiten würde, da es sich um meist "einfache" Arbeiten handelt, ...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 13.2 Entgeltgruppe 13
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 18.16 Psychologische Psychotherapeutinnen und -therapeuten sowie Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und -therapeuten (Ziffer 18)
Psychologische Psychotherapeuten sind Beschäftigte, die psychische Störungen bei Erwachsenen, Kindern und Jugendlichen behandeln. Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten behandeln nur Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres. Mit der Tarifeinigung für den Sozial- und Erziehungsdienst vom 30.9.2015 wurden die Tätigkeitsmerkmale zur Eingruppierung von Ki...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 5.5 Modernisierung der Tätigkeitsmerkmale aufgrund technischer Entwicklungen oder Wandel des Berufsbildes
Aufgrund eines Wandels bei Berufs- oder Bildungsabschlüssen (z. B. infolge des Bologna-Prozesses) oder aufgrund des Wandels von Berufsbildern (z. B. bei Beschäftigten im Fremdsprachendienst, Büchereien, Hausmeister) oder aufgrund technischer Entwicklungen (z. B. im IT-Bereich oder auch Technikbereich) waren eine Vielzahl der bisherigen Tätigkeitsmerkmale der Vergütungsordnun...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 14.2.3 Entgeltgruppen 10 bis 13
Die Entgeltgruppe 10 bildet die Grundeingruppierung im vergleichsweise gehobenen Dienst. In Entgeltgruppe 10 Fallgruppe 1 sind anders als nach den allgemeinen Merkmalen Beschäftigte mit abgeschlossener Hochschulbildung und entsprechender Tätigkeit eingruppiert. Über das ergänzende Merkmal des "sonstigen Beschäftigten" wird die Eingruppierung auch für Beschäftigte ohne abgesc...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 19.2 Abschn. XIV: Beschäftigte im kommunalen feuerwehrtechnischen Dienst
In Ziffer 1 wird die Eingruppierung der Beschäftigten im kommunalen feuerwehrtechnischen Dienst geregelt. Die Regelungen beruhen auf dem Teil "Angestellte im kommunalen feuerwehrtechnischen Dienst" der Anlage 1a zum BAT. Allerdings wird das Eingruppierungsniveau deutlich angehoben. So steigt die Mindesteingruppierung von der Vergütungsgruppe VII BAT entsprechend Entgeltgrupp...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 17.3.3 Stationsleiter
Die Station ist gemäß der Vorbemerkung Nr. 1 Buchst. b die kleinste organisatorische Einheit. Einer Stationsleitung sind i. d. R. nicht mehr als 12 Beschäftigte unterstellt. Zur Unterstellung siehe oben unter 17.3.2. Die Tarifvertragsparteien haben den Begriff der Station als kleinste organisatorische Einheit in der Entgeltordnung VKA nicht definiert. Das BAG hat zum Begriff ...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 29.1.2 Herabgruppierung bei variablen Tarifmerkmalen
Einige Eingruppierungsnormen enthalten Merkmale, die von sich aus ohne weiteres Zutun des Arbeitgebers Schwankungen und Veränderungen unterworfen sind. So heißt es z. B. in EG S 15 Fg.1 in Teil B Abschn. XXIV der Entgeltordnung (VKA): "Beschäftigte als Leiterinnen/Leiter von Kindertagesstätten mit einer Durchschnittsbelegung von mindestens 70 Plätzen." Und in der Protokollerkl...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 17.4.5 Besonderheiten der Überleitung bisheriger Beschäftigter
Für bisherige Beschäftigte, die als Unterrichtsschwestern eingruppiert waren, ist bei der Überleitung in die neue Entgeltordnung am 1.1.2017 die Besonderheit zu beachten, dass diese in die neue P-Tabelle übergeleitet werden, obwohl die neuen Tätigkeitsmerkmale für Lehrkräfte in der Pflege (Teil B Abschn. XI Ziffer 3) keine Eingruppierung in die neue P-Tabelle vorsehen. Diese ...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 18.3 Diätassistentinnen und Diätassistenten (Ziffer 5)
Diätassistenten sind Beschäftigte, die ärztliche Diätverordnungen umsetzen, Diät- und Ernährungspläne sowie individuelle Diättherapien erstellen, spezielle Diätkostformen zubereiten und Patienten in Ernährungsfragen beraten. Die Tätigkeitsmerkmale gehen ohne weitere inhaltliche Änderungen auf die Tätigkeitsmerkmale für Angestellte in medizinischen Hilfsberufen und medizinisch...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 25.2 Auswirkungen durch die neue Entgeltordnung ab 1.1.2017
Für die Zulage nach § 14 TVöD ist Voraussetzung, dass vorübergehend eine andere Tätigkeit übertragen ist, die dem Tätigkeitsmerkmal einer höheren Entgeltgruppe entspricht. Ob ein Tätigkeitsmerkmal einer höheren Entgeltgruppe erfüllt wird, richtet sich ab dem 1.1.2017 nach der Entgeltordnung VKA. Es ist also in jedem Einzelfall festzustellen, ob die übertragene andere Tätigke...mehr
Die Eingruppierung der Beschäftigten in den Gesundheitsberufen ist in der neuen Entgeltordnung VKA im Teil B (Besonderer Teil) Abschn. XI – Beschäftigte in Gesundheitsberufen – tariflich vereinbart. Tarifvertraglich vereinbart ist die Eingruppierung in folgende Unterabschnitte:mehr
Unterfällt die auszuübende Tätigkeit nur in einem Umfang von weniger als 50 % einem Tätigkeitsbeispiel oder ist die auszuübende Tätigkeit nicht unmittelbar erfasst, muss auf den Oberbegriff "einfachst" zurückgegriffen werden. Als Beispiel sei angeführt die Eingruppierung einer Wäschereimitarbeiterin.mehr
In Nummer 1 ist das Verhältnis der Tätigkeitsmerkmale zueinander geregelt. Spezielle Tätigkeitsmerkmale gehen den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen vor (Spezialitätsgrundsatz). Diese Regelung entspricht der bisherigen Regelung in Nr. 3 der Bemerkung zu allen Vergütungsgruppen zu Anlage 1a zum BAT. Damit kann die bisherige Auslegung und Rechtsprechung unverändert übernommen wer...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 17.2.11 Pflegebachelor
Ebenfalls neu geregelt, aber nicht von der Entgelttabelle P (Anlage E zum TVöD) erfasst, ist die Eingruppierung der Beschäftigten mit einer abgeschlossenen Hochschulbildung im Bereich Pflege (sog. "Pflegebachelor"). Die Eingruppierung dieser Beschäftigten erfolgt in die Entgeltgruppen 9b bis 12 der Anlage A zum TVöD. Grundvoraussetzung ist eine abgeschlossene Hochschulbildung....mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 26 Auf Dauer übertragene höherwertige Tätigkeit – Arbeitsvertragsänderung
Grundlage der Eingruppierung ist die gesamte, nicht nur vorübergehend auszuübende Tätigkeit (§ 12 Abs. 2 Satz 1 TVöD [VKA]. Danach bestimmt sich die tarifliche Wertigkeit und damit auch kraft Tarifautomatik die Eingruppierung in eine bestimmte Entgeltgruppe. Damit ist zugleich die tarifliche Ebene des Direktionsrechts festgelegt. Der Arbeitgeber ist befugt, dem Arbeitnehmer ...mehr
Die Grundsätzlichen Eingruppierungsregelungen (Vorbemerkungen) ergänzen als Teil der Anlage 1 zum TVöD die Vorschriften der §§ 12 bis 14 TVöD. Sie gelten sowohl für den Allgemeinen Teil als auch für den Besonderen Teil der Entgeltordnung und treten an die Stelle der bisherigen Bemerkungen zu allen Vergütungsgruppen der Anlage 1a zum BAT sowie der entsprechenden Regelungen im...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 16.5.1 Abschn. VI: Beschäftigte im Fernmeldebetriebsdienst
Für die Beschäftigten im Fernmeldebetriebsdienst wurden die Tätigkeitsmerkmale ohne weitere inhaltliche Änderungen aus dem Abschn. II des Teils "Angestellte im fernmeldetechnischen Dienst und im Fernmeldebetriebsdienst" der Anlage 1a zum BAT übernommen. Spezielle Tätigkeitsmerkmale für Beschäftigte im fernmeldetechnischen Dienst wurden nicht mehr vereinbart.mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 16.5.5 Abschn. X: Gartenbau-, landwirtschafts- und weinbautechnische Beschäftigte
Die Tätigkeitsmerkmale in Abschn. X – Gartenbau-, landwirtschafts- und weinbautechnische Beschäftigte – beruhen ohne weitere inhaltliche Änderungen auf den Regelungen im Teil "Angestellte in technischen Berufen" der Anlage 1a zum BAT.mehr
Der Begriff ist im Tarifvertrag nicht näher erläutert. Er hat auch in der Rechtsterminologie keinen allgemein anerkannten, fest umrissenen Inhalt. Daher ist auf den allgemeinen Sprachgebrauch zu rekurrieren. Hausarbeiter/in ist eine Person, die Hausarbeiten verrichtet. Hierunter fallen jedoch nicht Reinigungstätigkeiten im Innenbereich. Dem Tätigkeitsbeispiel unterfallen son...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 10.4.9 Bote/Botin (ohne Aufsichtsfunktion)
Ein Bote ist der Überbringer einer Botschaft auf Veranlassung eines Senders an einen Empfänger. In vielen Behörden ist ein sogenannter Amtsbote beschäftigt. Amtsboten sind Beamte oder Angestellte des einfachen Dienstes, die typische Botengänge durchführen, bei denen sie Akten, Briefe oder sonstige Dinge an die jeweiligen Sachbearbeiter verteilen. Darüber hinaus erledigen sie...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 17.2.12.1 § 15 TVöD-K
Nach § 15 Abs. 2.4 TVöD-K erhalten Beschäftigte, die in eine der Entgeltgruppen 5 bis 15 (Anlage A) bzw. P 5 bis P 16 (Anlage E) eingruppiert sind, zuzüglich zu dem Tabellenentgelt gem. § 15 Abs. 1 eine nicht dynamische Zulage in Höhe von monatlich 25 EUR. Abweichend davon beträgt bei Beschäftigten der Mitglieder des KAV Baden-Württemberg und im Tarifgebiet Ost die Zulage na...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 25.4 Veränderung der Zulagenhöhe ab dem 1.3.2018 in den Entgeltgruppen 1 bis 8
Bis zum 28.2.2018 betrug für die Beschäftigten der Entgeltgruppen 1 bis 8 die Zulage 4,5 % des individuellen Tabellenentgelts. Ab 1.3.2018 bemisst sich die Zulage für alle Beschäftigten nach dem jeweiligen Unterschiedsbetrag zu dem Tabellenentgelt, das sich bei dauerhafter Übertragung nach § 17 Abs. 4 Satz 1 TVöD (VKA) ergeben hätte (Änderungstarifvertrag Nr. 14 vom 7.2.2017...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 19.6.6 Abschn. XXIX: Vermessungsingenieure
Die Tätigkeitsmerkmale in Abschn. XXIX beruhen auf dem Teil "Angestellte in technischen Berufen" der Anlage 1a zum BAT. Zusätzlich wurden die sog. 1/3-Merkmale direkt der jeweils höheren Entgeltgruppe zugeordnet. Der bisherige zwingende Beginn in der Entgeltgruppe 10 in Stufe 1 (Abschn. I Abs. 2 des Anhangs zu § 16 TVöD[VKA]) wurde aufgehoben. Die bisherige Vergütungsgruppenz...mehr
Die Tätigkeitsmerkmale in Abschn. VII – Beschäftigte in der Fleischuntersuchung wurden gegenüber den bisherigen Regelungen der Anlage 1a zum BAT im Teil "Angestellte in der Fleischuntersuchung" an die neuen Ausbildungsvorschriften angepasst und den Entgeltgruppen zugeordnet.mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 16.5.4 Abschn. IX: Beschäftigte im Fremdsprachendienst
Für Beschäftigte im Fremdsprachendienst – Abschn. IX – wurden die bisherigen speziellen Tätigkeitsmerkmale des Teils "Tätigkeitsmerkmale der im Fremd-sprachendienst beschäftigten Angestellten" der Anlage 1a zum BAT nicht wieder vereinbart. Zur Anwendung kommen nunmehr die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale für den Büro-, Buchhalterei-, sonstigen Innendienst und Außendienst (Teil...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 8.3 Nummer 3: Wissenschaftliche Hochschulbildung
Verschiedene Tätigkeitsmerkmale der Entgeltgruppen 13–15 erfordern als persönliche Voraussetzung eine abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung (z. B. in Teil A Abschn. I Ziffer 4, oder in Teil B Abschnitt XI Ziffer 2 (Leitende Beschäftigte in der Pflege). Fehlt diese persönliche Voraussetzung, können Beschäftigte in den Entgeltgruppen 13–15 nur eingruppiert werden, ...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 4.1 Bewertungsverfahren, Arbeitsvorgang, Tarifautomatik
Die Basis des Eingruppierungsrechts, der bisherige § 22 BAT, ist inhaltlich unverändert in § 12 TVöD übernommen worden. Damit bleibt es beim Arbeitsvorgang als Basis der Bewertung und die Komplexität des Bewertungsverfahrens gilt weiterhin. Und als Ergebnis resultiert hieraus (automatisch) die Entgeltgruppe, die seitens des Arbeitgebers deklaratorisch festgestellt und im Arb...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 21.5 Beschäftigte im Vollstreckungsdienst
Beschäftigte, welche Vollstreckungstätigkeiten ausüben, erhalten auch weiterhin bei Vorliegen der Voraussetzungen die Vollstreckungsdienstzulage nach der Vollstreckungsvergütungsverordnung vom 6.1.2003 (BGBl I S. 8) als Erfolgsprämie. Diese Erfolgsprämie steht diesen Beschäftigten ab 1.1.2017 im Gegensatz zur bisherigen Regelung auch dann zu, wenn eine Dienst- oder Betriebsv...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 10.4 Die Beispielsmerkmale im Einzelnen
Bei der Auslegung des Oberbegriffs "einfachste Tätigkeiten" ist die sich aus den Beispielstätigkeiten ergebende Wertungsebene zu berücksichtigen, weil die Tarifvertragsparteien mit den Tätigkeitsbeispielen Maß und Richtung für die Auslegung des maßgeblichen Oberbegriffs gegeben haben. Daher wird nachfolgend deren Bedeutung und Geltungsbereich näher betrachtet. 10.4.1 Essens- ...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 21.7 Zulage für Vorarbeiter und Vorhandwerker
Aufgrund der Fortgeltung der landesbezirklichen Lohngruppenverzeichnisse (§ 29 Abs. 2 TVÜ-VKA) bleiben auch die Regelungen zur Vorarbeiter-, Vorhandwerker- und Fachvorarbeiterzulage bestehen. Auch der persönliche Geltungsbereich bleibt damit unverändert, weil diese Zulagen nur Beschäftigten mit handwerklich geprägten Tätigkeiten zustehen. Die Zulagen entsprechen den zuletzt ...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 25 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit (§ 14 TVöD)
Im Berufsalltag ergeben sich regelmäßig Situationen, in denen aus personalwirtschaftlichen/organisatorischen (sachlichen) Gründen Mitarbeitern vorübergehend für einen überschaubaren Zeitraum eine Tätigkeit übertragen wird, die den Tätigkeitsmerkmalen einer höheren als der vorliegenden Entgeltgruppe entspricht. In diesen Fällen greift nicht der Grundsatz der Tarifautomatik. J...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 5.1 Öffnung der Entgeltgruppen 4 und 7
Die Entgeltgruppen 4 und 7 waren in den Anlagen 1 und 3 des TVÜ-VKA ausschließlich für den Arbeiterbereich vorgesehen. Nunmehr wurden diese beiden Entgeltgruppen bei der "Abbildung" der Tätigkeits- und Bewährungsaufstiege auch für den Angestelltenbereich geöffnet, um so das gesamte Entgeltgruppengefüge zu nutzen und eine ausgewogene Differenzierung und "Feineinstellung" bei ...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 10.4.8 Hausgehilfe/Hausgehilfin
Das Tatbestandsmerkmal wird allgemein umschrieben als eine (weibliche) Person, die stundenweise die Hausfrau bei der Hausarbeit unterstützt und bei der Erledigung der Hausarbeiten mithilft, oder als (weibliche) Person, die gegen Entgelt im Haushalt beschäftigt wird. Für den Begriff prägend ist ein Helfen bei Hausarbeiten. Die Tätigkeiten des Hausgehilfen besteht im Zuarbeite...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 29.1 Fallgestaltungen einer Herabgruppierung
Eine Herabgruppierung ist die Einreihung des Beschäftigten in eine niedrigere Entgeltgruppe. Es sind 3 Fallkonstellationen denkbar: Eine Herabgruppierung kann erfolgen zur Korrektur eines Bewertungsirrtums. Hier ist mit der Herabgruppierung keine Änderung der auszuübenden Tätigkeit verbunden. Die Herabgruppierung kann aber auch geschehen durch Veränderung eines variablen Tarif...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 17.4.3 Hebammenschule
Entgeltgruppe 11: Beschäftigte der Entgeltgruppe 10 als stellvertretende Leiterinnen oder als Fachbereichsleiterinnen einer Hebammenschule. Entgeltgruppe 12: Beschäftigte der Entgeltgruppe 10 (Lehrkräfte mit entsprechender Zusatzqualifikation) als Leiterinnen einer Hebammenschule. Entgeltgruppe 12: Beschäftigte der Entgeltgruppe 11 Fallgruppe 1 als stellvertretende Leiterinnen...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 14.6 Vorlesekräfte für Blinde
Entgeltgruppe 5 Vorlesekräfte für Blinde. Entgeltgruppe 6 Vorlesekräfte für Blinde mit schwierigerer Tätigkeit. Die beiden Tätigkeitsmerkmale für Vorlesekräfte für Blinde werden aus den Tätigkeitsmerkmalen Vergütungsgruppe VII und VIb der Anlage 1a der Vergütungsordnung zum BAT inhaltsgleich und ohne Änderung der Wertigkeit übernommen. Entgeltgruppenmehr
Gemäß § 12 TVöD (VKA) erhält der Beschäftigte Entgelt nach der Entgeltgruppe, in der er eingruppiert ist. Eingruppiert ist der Beschäftigte in der Entgeltgruppe, deren Tätigkeitsmerkmalen die gesamte von ihm nicht nur vorübergehend auszuübende Tätigkeit entspricht. Nunmehr stellt sich aber die Frage, wie dies konkret festgestellt wird. Für diesen Vorgang haben die Tarifvertr...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 19.6.5 Abschn. XXVIII: Tierärzte
Die Tätigkeitsmerkmale in Abschn. XXVII beruhen inhaltlich unverändert auf dem Teil "Ärzte, Apotheker, Tierärzte, Zahnärzte" der Anlage 1a zum BAT. Der bisherige zwingende Beginn in der Entgeltgruppe 15 in Stufe 1 (Anlage 3 zum TVÜ-VKA) wurde aufgehoben. Die Festlegung der Stufe 5 als Endstufe in der Entgeltgruppe 15 Fallgruppe 1 bleibt unverändert (§ 57 Nr. 2 BT-V).mehr

References: § 14
 § 15
 § 15
 § 15
 § 17
 § 16
 § 22
 § 12
 § 12