Source: http://de.remedy-info.com/document40/rechtlichen_status_zasudjenih.html
Timestamp: 2019-09-23 01:18:30+00:00

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Remedy-Info - Поняття rechtlichen Status засуджених
Правовий Status засудженого є досить складним соціально-правовим явищем º сукупністю передбачених різними галузями законодавства Rechte der Ukraine і обов'язків засудженого під Stunde vikonannya і відбування кримінального покарання.
Man muss bemerken, dass die Relevanz der Untersuchung dieser Themen durch, Erstens, die Tatsache, dass die Normen Kriminell-der exekutivcode der Ukraine, in vielerlei Hinsicht neue Regeln verschiedene Aspekte des rechtlichen Status der verurteilten, und zweitens, die Notwendigkeit, die Durchführung ist relativ-die gesetzliche Analyse des rechtlichen Status der verurteilten Person in übereinstimmung mit den völkerrechtlichen Standards des Umgangs mit SW'Gefangenen.
Die Studie des rechtlichen Status der verurteilten beinhaltet die Erörterung von Problemen, deren Lösung sichert die Einhaltung der in der Ukraine des Grundsatzes der Rechtsstaatlichkeit, des in der Verfassung der Ukraine. Verabschiedung im Jahr 1996 in der Ukraine Grundgesetzes gestärkt, die rechtliche Grundlage des staatlichen und gesellschaftlichen Lebens und aktualisiert die geltenden Gesetze, was erlaubt ist voller regulieren verschiedene Aspekte der sozialen Beziehungen, auf einer höheren Ebene der verfassungsmäßigen Rechte der Bürger zu gewährleisten.
Gesichert Prozesse, sowie die Reform des strafvollzugssystems der Ukraine führen zu einschneidenden Veränderungen in der Tätigkeit von Körpern und Errichtungen der Ausführung von Strafen, sorgen für die Einhaltung des rechtlichen Status der verurteilten, die rechtliche Regelung der Tätigkeit des Personals der Organe und Institutionen und Aufsichtsbehörden. Wir werden bemerken, dass das geltende Strafrecht bietet nicht ausreichend die Bedürfnisse der Praxis. Nicht alle Elemente des rechtlichen Status der verurteilten gründlich entwickelt und völlig in der juristischen Literatur.
Probleme des richtigen Status verurteilten Beschäftigten sich die führenden ukrainischen Gelehrten im Bereich Strafrecht, wie I. G. Bogatyrev, A. M. Джужа, VP Севастянов, A. X. stepaniuc, W. M. Rohrhersteller, J. W. Chebotarev et Al., die in Ihren Studien darauf geachtet, dass die widersprüchlichen Bestimmungen gibt es eine Verbindung und взаимообусловленность der Rechtsstellung des einzelnen, des Bürgers einerseits und der gesetzlichen Regelung die Anwendung der Strafe zu Angesicht, Bürger - 8 das andere, das heißt, die Realitäten nicht immer den Bestimmungen der Allgemeinen Theorie des rechts.
So, eine Reihe von rechten verurteilt, gehören zu den so genannten sub'Ausnahmen gelten gleichzeitig als Recht-Einschränkungen, dass ist die Entdeckung der Todesstrafe, das heißt dem Inhalt der strafrechtlichen Sanktionen (Recht auf Wiedersehen, Empfang von Paketen und Getriebe, der Verbrauch von Geld und etc.), obwohl, natürlich, zu bestrafen, die für die Bereitstellung von sub'Ausnahmen Recht nicht.
Die mangelnde theoretische Ausarbeitung von Problemen des rechtlichen Status der verurteilten ist einer der Gründe dafür, dass in der aktuellen Gesetzgebung und behördlichen Vorschriften gewisse Pflichten und Rechte der verurteilten undeutlich formuliert; die Rechte der verurteilten so definiert, dass Ihre Verwirklichung manchmal wird in Abhängigkeit vom Ermessen der Verwaltung.
Für einzelne правообмежень installierten behördlichen Vorschriften, notwendige Rechtsgrundlage, trotz der Tatsache, dass die Entwürfe der letzten Jahre diesbezüglich viel getan. Organe und Institutionen der Durchsetzung von Sanktionen sind komplexe strukturelle Formationen, die die verschiedenen sozialen, rechtlichen, pädagogischen, Produktions-und wirtschaftlichen Funktionen. Aber Sie alle tragen einen ausgeprägten erzieherischen Charakter und das Hauptziel untergeordnet - Korrektur und Resozialisierung von Strafgefangenen.
Das ist, warum Mitarbeiter dieser Organe und Institutionen der akuten Form sind die Vollstrecker des staatlichen Zwangs, den Teilnehmern die Lösung der wichtigsten politischen Aufgaben — Korrekturen und Resozialisierung von Personen, die auf dem Weg der Verbrechen, die Stärkung der Disziplin und Rechtmäßigkeit. Sie zobov'gebunden gut wissen den rechtlichen Status der verurteilten, da von der genauen Kenntnisse und Fähigkeiten gelten die gesetzlichen Bestimmungen hängt die tatsächliche Implementierung der verurteilten Ihre Rechte und der Ausübung Ihres Amtes'Beziehungen. Diese Anforderung ist die Voraussetzung für die Festlegung der richtigen (basiert auf dem Gesetz) die Beziehung zwischen Personal Errichtungen der Ausführung von Strafen und verurteilt zu werden, aber auch die Steigerung der Effizienz пенитенциарного Institutionen.
Personen, die sich im Bereich des strafrechtlich-vollziehenden Rechtsverhältnisse, haben einen bestimmten Rechtsstatus. Dementsprechend kann man über die Rechtsstellung des verurteilten, der rechtliche Status des Personals der Institutionen und Organe der Vollstreckung von Strafen, die Rechtsstellung der nahen verwandten des verurteilten ähnliches. Unter Ihnen verdient Besondere Aufmerksamkeit den rechtlichen Status der verurteilten, sozial-rechtliche Zuordnung der kommt hier zu nichts.
Personen, die Haftstrafen, wie die Bürger der Ukraine haben die Rechte und Freiheiten, die laut Artikel In der Verfassung anerkannt hohen sozialen Wert. Dies bewirkt, dass das Vorhandensein der besonderen Anforderungen der Verordnungen, die den rechtlichen Status der verurteilten, zu Einschränkungen Ihrer Gesamt-bürgerlichen Rechte und Freiheiten. Außerdem Festigung des Rechtsstatus der Gefangenen in der gleichen Zeit bestimmt die Festlegung der Grenzen und Formen der Tätigkeit des Personals der Institutionen und Organe der Vollstreckung von Strafen, mit anderen Worten, stellt die Garantie der Rechtsstaatlichkeit in seiner Tätigkeit.
Ausführung Bewährungshelfer in Ausübung Ihrer Verrichtungen handeln'Beziehungen und die Realisierung der Rechte und legitimen Interessen bilden die rechtliche Regelung für den Strafvollzug, der die Grundlage für die Erreichung der gesetzten Ziele vor Strafe, in Erster Linie - Korrekturen verurteilt. Sorgfältige Regulierung des rechtlichen Status der verurteilten ist ein wichtiges Instrument, Ihre rechtliche und moralische Erziehung, Vermittlung der Achtung vor dem Gesetz, Rechte und gesetzlichen Interessen anderer Personen.
Sozial-rechtliche Zuweisung des rechtlichen Status von Personen verbüßen, in letzter Zeit beschränkt sich nicht auf die Lösung von Aufgaben nur in den Bereichen der Strafverfolgung. Die Ukraine als Rechtsnachfolger der UdSSR, ist Mitglied zahlreicher internationaler Verträge, Sie erkennt eine Reihe von Resolutionen und Beschlüsse der internationalen Organisationen, vor allem der Vereinten Nationen, bezüglich der Einhaltung der Rechte von Strafgefangenen. Zu diesen Dokumenten gehören: die Europäische Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (ratifiziert von der Werchowna Rada der Ukraine am 24. Januar 1997); die Minimalen Standardregeln im Umgang mit'Gefangenen (1955); Verhaltenskodex für Amtsträger zur Wahrung der Rechtsordnung (1979); eine Reihe von Grundsätzen zum Schutz aller Personen, denen Sie ausgesetzt sind, in Haft gehalten oder des HC'язненню in irgendeiner Form (1989); die Minimalen Standardregeln der Vereinten Nationen im Zusammenhang mit der Durchführung der Jugendgerichtsbarkeit (die Pekinger Regeln, 1965) und andere.
Die Entwicklung des rechtlichen Status der verurteilten, insbesondere unter Berücksichtigung internationaler übereinkünfte E Art Indikator für die Wünsche und Möglichkeiten der Ukraine bleiben Verpflichtungen, Einfluss auf Ihre internationale Glaubwürdigkeit. Der rechtliche Status der Personen, abfahrend die Strafe, allgemein wie möglich zu formulieren, basiert auf den Allgemeinen Status der Bürger der Ukraine definiert und mit Hilfe von Rechtsnormen die Position des verurteilten während der Verbüßung der Strafen. Aber die Formel erfordert einen wissenschaftlichen Interpretation wird zeigen, dass die Besonderheiten des rechtlichen Status der verurteilten.
Allgemein akzeptiert ist die Auswahl der drei Arten von rechtlichen Status der Persönlichkeit (des Menschen): die Allgemeine Rechtsstellung der Bürger, eine Besondere Rechtsform einer bestimmten Kategorie von Bürgern und individuelle Rechtsstellung des Bürgers. Der rechtliche Status der verurteilten ist eine Art von speziellen Rechtsstatus, der wiederum gliedert sich in den rechtlichen Status von Personen, die abreisenden, die verschiedenen Arten der Strafen (Freiheitsstrafe, Verbesserungsarbeiten und andere.).
Eine Besonderheit der speziellen rechtlichen Status der verurteilten ist, dass er beruht auf dem Allgemeinen rechtlichen Status der Bürger der Ukraine, da die Verurteilung der Person zur Strafe nicht Ihrer Staatsangehörigkeit beraubt, sondern auch der Allgemeine rechtliche Status auch beibehalten. Die Erhaltung der Staatsbürgerschaft für Personen, die Verbrechen begangen haben, entspricht den internationalen Vorschriften, Festsetzung Grundsätze für den Umgang mit Gefangenen und ist ein Paradebeispiel der Umsetzung der Prinzipien der Demokratie und des Humanismus im Bereich der Ausführung von Strafen.
Darüber hinaus, die Bedeutung der Erhaltung besteht darin, dass es, Erstens, fördert die Rechtsstaatlichkeit bei der Ausführung der Strafe. Verletzung zuletzt in allen Formen Ihrer Erscheinungsform unweigerlich verbunden mit der Verletzung seiner Rechte, der gesetzlichen Interessen der verurteilten, einschließlich der Zugehörigkeit zu ihm als Bürger des Staates. Die Position, erhält einen bestimmten Ausdruck, in der Forderung des ausschließlichen Verankerung im Gesetz Einschränkungen Gesamt Bürgerrechte verurteilt. In der Folge verurteilten garantiert die Ausübung der Rechte der Bürger, die Einschränkungen werden nicht auf, sonst (aufgrund Ihrer Einschränkungen) - den rechten und legitimen Interessen, die überlebt haben, bei den Insassen in der endgültigen Umfang.
Zweitens, die Beibehaltung der Staatsangehörigkeit der verurteilten, der Staat verfolgt das Ziel, die Erhöhung der erzieherischen Potentials Strafe, so wie können nicht formal und im wesentlichen zu behandeln Zivil Gefühle verurteilt, dass verstärkt die erzieherische Funktion der Strafe. Auch die Anrufung der bürgerlichen Gefühle verurteilt wurden während des großen Vaterländischen Krieges. Es gibt solche Beispiele und heute. Davon Zeugen die zahlreichen Fälle der Freiwilligen Enumeration verurteilten Spenden an das Kinderhilfswerk, die Stiftung der Welt, die Hilfe während der Beseitigung der Folgen von Naturkatastrophen und anderen Notfällen.
Drittens, die Erhaltung der Staatsbürgerschaft definiert und die Tatsache, dass der verurteilte zu strafrechtlichen Sanktionen genießt Gesamt bürgerlichen Rechte, sondern auch Pflichten hat, die Bürger der Ukraine anvertraut. So, verurteilt zu einer Freiheitsstrafe genießen ohne wesentliche Einschränkungen der Rechte im Bereich der erbschaft, Ehe-Familien -, Arbeits-und anderen Beziehungen. Personen, die Haftstrafen ohne Isolierung von der Gesellschaft, weil die Subjekte der rechtsverhltnisse fast in vollem Umfang besitzen Gesamt bürgerlichen Rechte und haben eine rechtliche Verantwortung.
Die verurteilten sind Themen wie öffentliche, zivile und spezielle, die Bedingungen der portion der Strafe, Beziehungen. Dadurch mit gibt es spezielle Rechte, legitimen Interessen und Pflichten von Strafgefangenen. Der Mechanismus Ihres Erscheinens aufgrund der ernannten Strafe verurteilten, der eine Art Mittel der Selbstverteidigung der Gesellschaft gegen Verstöße gegen die Bedingungen seiner Existenz. Die Strafe, als eine Form der staatlichen Zwang, ausgedrückt in KÃ Schuldigen bestimmte Verluste und Einschränkungen (die Strafen), um ihn zu korrigieren, sondern auch die Begehung weiterer Straftaten wie dem verurteilten und anderen Personen.
Darüber hinaus, öffentlich-Zwangs-haben das Verfahren und die Bedingungen der portion der Strafe und die Anwendung auf bestimmte Maßnahmen verurteilt Besserungs-Arbeits-Exposition. In der Rechtsform der Staatliche Zwang äußert sich in Form von Einschränkungen der Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürgers. Zum Beispiel für die verurteilten zur Strafe in der Form der Haft werden Einschränkungen in der Bewegungsfreiheit, der Wahl des Wohnsitzes und des Aufenthaltsorts, um zu Strafen verurteilt worden sind, nicht mit der Haft verbunden sind, — die Beschränkung der Freiheit der Wahl von Arbeitsbedingungen, Verbot der Ausreise aus dem Land ohne Zustimmung des Strafvollzugs Inspektion.
Die Besonderheit des staatlichen Zwangs, das gilt auch für den verurteilten, ist die Tatsache, dass er oft jenseits der Strafe, das Verfahren und die Bedingungen seiner Erfüllung, sowie die Umsetzung der Maßnahmen zu präventiv-erzieherischen Einfluss. In den Normen des Zivil -, Arbeits -, Familien-und anderen Rechtsgebieten gibt es Bestimmungen, die Einschränkung der verurteilten für die Rechte und Freiheiten der Bürger der Ukraine.
In den Bedingungen der portion der Strafe tritt nicht nur die Beschränkung betrifft nicht nur die gemeinsamen Rechte der Bürger, sondern auch deren Konkretisierung und Ergänzung. Die Konkretisierung ist eine Detaillierung der Rechte, Freiheiten, Pflichten'Beziehungen der Bürger unter den Bedingungen der portion der Strafe. Bei dieser Konkretisierung kann ausgedrückt werden als in der Verfeinerung sub'єкту Rechte, Freiheiten і обов'Beziehungen sowie in Detaillierung Ihres Inhalts.
Beispiele sind unter anderem die Rechte und Pflichten zur Freiheitsstrafe verurteilten, die sich im Zusammenhang mit dem Erhalt der Allgemeinen und beruflichen Bildung. Neben der Allgemeinen Rechte und Freiheiten der Bürger unter Berücksichtigung der Bedingungen der portion der Strafe erfolgt durch die Regulierung durch das Gesetz der spezifischen Beziehungen, die nicht über eine Entsprechung im öffentlichen Leben und die отбыванию Strafen einer bestimmten Art von.
Früher in der pädagogischen Literatur betrachtet wurde, den rechtlichen Status nur zu Strafen verurteilt worden sind, mit der Haft verbunden sind, und dementsprechend als Subjekt des strafrechtlich-vollziehenden Rechtsverhältnisse, sondern die Realität von heute erfordern eine Analyse des rechtlichen Status der verurteilten in einem breiteren Kontext. Es sollte bemerkt werden, den rechtlichen Status der verurteilten ist ein interdisziplinärer Rechtsinstitut. Durch die dominierende Rolle der Normen Strafrecht immer mehr Beziehungen, erzeugt die Rechte und Pflichten der berechtigten Interessen von Strafgefangenen, unterliegen den Normen Verfassungs -, Verwaltungs -, Arbeitsrecht und anderen Rechtsgebieten. Zum Beispiel ist es Normen, die bestimmen, dass eine bitte auf dem einberufungsdienst in Friedenszeiten nicht zurückerstattet Person, kriminelle Strafe verbüßt, sowie Personen, denen es in Bezug auf eine vorläufige Untersuchung oder Ermittlungen oder Strafverfahren, als das Gericht-bis zur Verabschiedung einer entsprechenden Entscheidung v. 15 das Gesetz der Ukraine "Über die Allgemeine Wehrpflicht'Kommunikation und Wehrdienst" 1992
Die Annahme der Personal von Körpern und Errichtungen der Ausführung von Strafen Maßnahmen präventiv-pädagogische Effekte (modale Regeln, Arbeit, Bildungsarbeit, Ausbildung) erzeugt für den verurteilten weitere Rechte, die berechtigten Interessen und Aufgaben (обов'Beziehung zu arbeiten, das Recht auf Arbeit und dergleichen). Jedoch hindert dies nicht, betrachten den rechtlichen Status der verurteilten als einziges Rechtsinstitut. Inhaltlich rechtlichen Status der verurteilten ist eine Reihe von rechtlichen Mittel, mit dem festen Position (Status) des verurteilten während der Verbüßung der Strafe.
Also, den rechtlichen Status von Personen, abfahrend die Strafe, kann als durchsetzbare Normen verschiedenen Rechtsgebieten und ausgedrückt durch eine Reihe von rechten, berechtigten Interessen und обов'Pflichten die Position des verurteilten während der Verbüßung einer bestimmten Art von Bestrafung.
Darüber hinaus ist der rechtliche Status der Delinquenten - ist: eine Variante von sektoralen rechtlichen Status, der durch den Regeln des Strafrechts-Gesetzgebung und Exekutive, die wiederum ist unterteilt in Unterarten - rechtlichen Status von Personen, die abreisenden verschiedene Arten von Strafbestimmungen, die Ihnen zugewiesen hat nach überzeugung des Gerichts, dass eine erzielte null und nichtig.
- die Gesamtheit aller etablierten und normativ-niedergelassen Rechte verurteilt, die Sie besitzen und обов'Beziehungen Ihrer Verrichtungen während einer portion der kriminellen Strafe.
Der Inhalt des rechtlichen Status der verurteilten
Zum Inhalt des Rechtsstatus von Personen, abfahrend die Strafe, sind die Rechte, die berechtigten Interessen und Pflichten von Strafgefangenen. Sie entstehen und umgesetzt im Rahmen, in der Regel strafrechtlich-vollziehenden Rechtsverhältnisse. Rechte und Pflichten der berechtigten Interessen von Strafgefangenen entstehen in einer Beziehung, die durch die Normen der verfassungsmäßigen, staatlichen, Verwaltungs -, Zivil-und anderen Rechtsgebieten.
Rechte und Pflichten der berechtigten Interessen von Strafgefangenen eigenständige Inhalte Rechtsstatus, die gekennzeichnet werden können, die hinsichtlich Ihrer sozialen Bestimmung, Wesen und Inhalt. Sozial-rechtliche Zuordnung der Rechte von Strafgefangenen liegt in der Stärkung des Regimes der Gesetzlichkeit bei einer Ausführung der Strafe, da die Kennzahl des verurteilten in der Freiheit wiederum bedeutet, das Maß der Unfreiheit des Staates in Bezug darauf, halten Sie sich an die - wichtige обов'Verknüpfung Ihrer Vertreter, das heißt, Personal und Einrichtungen der Ausführung von Strafen.
Die Rechte der verurteilten, wenn Sie garantiert finanziell, politisch, ideologisch und organisatorisch, tragen zur Entwicklung der Persönlichkeit des verurteilten, schließlich - seine Resozialisierung. Und, Umgekehrt, die Rechte von verurteilten, die formal, vertiefen bestehende Antagonismus zwischen Ihnen und der Gesellschaft, wesentlich verfremden die Erfüllung der gestellten Ziele vor Strafe.
Das Wesen der Rechte des verurteilten besteht darin, einen autorisierenden Person die Möglichkeit ein bestimmtes Verhalten oder den Gebrauch des sozialen Nutzens. Der Grad der Umsetzung solcher Möglichkeiten und dementsprechend ist der Grad der Anforderungen seitens des verurteilten auf verankerten rechten Verhalten und zum wohl der Inhalt bestimmt die sub'єктивного Rechte, die umfasst: Erstens, die Möglichkeit, den verurteilten frei zu benutzen, die sozialen Vorteile (Ernährung, Ablage-Gehälter) im Rahmen der festgelegten rechten; zweitens, die Möglichkeit durchzusetzen und корреспондирующего ein solches Recht der juristischen обов'язку des Personals der Institutionen und Organe für die Ausführung von Strafen, andere Akteure und Teilnehmer der strafrechtlich-Executive-und andere Rechtsbeziehungen zu hören; drittens, die Möglichkeit, sich in den notwendigen Fällen auf den Schutz seiner sub'єктивного Rechte.
Laut Artikel Aus der Verfassung der Ukraine" die Rechte und Freiheiten und Ihre Garantien bestimmen den Inhalt und die Richtung des Staates. Der Staat ist verantwortlich für die Person für Ihre Tätigkeit... die Genehmigung und den Schutz der Rechte und Freiheiten des Menschen ist die wichtigste обязательным'Bindung des Staates". Ausgehend von dieser Bestimmung der Schutz der Rechte der verurteilten durch die Staatsanwaltschaft, den gerichtlichen, amtlichen und öffentlichen Kontrolle.
Also sub'objektives Recht des verurteilten kann als gefestigt durch das Gesetz und durch den Staat garantierte die Möglichkeit eines bestimmten Verhaltens des verurteilten oder Nutzung, die sozialen Vorteile, die durch das juristische обов'Bindung der Beamten der Organe der Vollstreckung der Sanktion, andere Akteure.
Eines der Elemente des rechtlichen Status der verurteilten ist deren berechtigten Interessen. Sozial-rechtliche Zuordnung der berechtigten Interessen besteht darin, dass Sie ermöglichen einen differenzierten Ansatz, um den verurteilten, stimulieren Ihre Korrektur im Laufe der Verbüßung der Strafe.
Die berechtigten Interessen der verurteilten haben viele Gemeinsamkeiten mit sub'objektiven Rechte, aber diese Begriffe sind nicht identisch. Wenn sub'objektives Recht schafft diese Möglichkeit des Verhaltens, die durch einen hohen Grad der Realisierung der letzten im Ermessen des verurteilten, das Wesen der verurteilten Rechtliches Interesse besteht in der Möglichkeit, die das Streben nach autonomen, selbständigen Verhalten, in der Freiheit der Nutzung sozialer Wohltat nach eigenem Ermessen.
Die Inhalte der berechtigten Interessen ist der Wunsch nach einer gesetzlich vorgesehene Soziales gut, sowohl materielle (Z. B. Beschaffung von zusätzlichen Paketen, Getriebe, zusätzlichen Ausgaben Geld für den Kauf von Lebensmitteln und Gegenständen der ersten Bedürfnisse, die Auszeichnung für die beste Performance in der Arbeit) und der geistigen (die Bereitstellung von zusätzlichen Terminen, Telefongespräch usw.). Eine Reihe von Gütern, die Gegenstand der legitimen Interessen der Sträflinge kann sowohl materiellen und geistigen Charakter (Check-out außerhalb der Haftanstalten).
Gegenstand der legitimen Interessen werden soziale Güter, die zu einer wesentlichen änderung des rechtlichen Status der verurteilten (Z. B. übersetzung auf verbesserte Haftbedingungen verurteilt zu einer Freiheitsstrafe, übersetzung von Errichtungen des geschlossenen Typs bis verbesserungszentren, und diejenigen, die nicht verursachen Veränderungen (materielle Hilfe bei der Befreiung aus dem Gefängnis).
Materielle oder geistige Güter, bilden das Objekt ein Rechtliches Interesse des verurteilten, die in den Normen festgelegten Rechte als Ziel, zu erreichen, dass bestimmte rechtliche Fakten. Aber für die meisten legitimen Interessen gekennzeichnet durch die Tatsache, dass die Grundlage für deren Umsetzung beauftragt (neben anderen Faktoren) die Einschätzung des Verhaltens des verurteilten, dh (Einhaltung der Regime der Regeln, Einstellung zur Arbeit, Bildungsarbeit, Ausbildung). Eine solche Bewertung gegeben Mitarbeitern der Organe der Vollstreckung der Strafe, die Staatsanwaltschaft, das Gericht, sollte die Kommission, dem Jugendamt und anderen Institutionen des strafrechtlich-vollziehenden Rechtsverhältnisse.
Die Inhalte der legitimen Interessen der Sträflinge zu bringen auch die Möglichkeit, eine Petition über Sie (statt zu fordern) vor den zuständigen Akteuren über Ihre jeweiligen Maßnahmen zur Umsetzung der legitimen Interessen der Sträflinge und auch die Möglichkeit, die zuständigen Behörden für den Schutz der legitimen Interessen. Und obwohl eine solche Behandlung bedeutet nicht automatisch die Befriedigung der Anträge des verurteilten, es zeigt, dass die legitimen Interessen der Sträflinge, sowie deren sub'objektiven Rechte, garantiert durch den Staat.
Daher die berechtigten Interessen des verurteilten kann definiert werden als die in den Rechtsnormen konkrete Maßnahmen und Bestrebungen zum Besitz des verurteilten oder den anderen Vorteilen, zufrieden gewesen, in der Regel als Ergebnis der Einschätzung der Verwaltung weiter verbessern, durch Beamte der Ausführung der Strafe, der Staatsanwaltschaft, dem Gericht das Verhalten des verurteilten während der Verbüßung der Strafe.
Arten der legitimen Interessen verurteilt sind sehr vielfältig. So, nach sozio-politischen Zweck Gemeinwohls legitime Interessen können in drei Gruppen unterteilt werden.
Die erste Gruppe bilden die rechtlichen Interessen, gerichtet auf den Erhalt der Förderung, die Möglichkeit verankert Incentive in der strafrechtlichen Normen (Bewährung), der strafrechtlich-Executive (Bereitstellung von verbesserten Haftbedingungen verurteilt zu einer Freiheitsstrafe) und anderen Rechtsgebieten.
Die zweite Gruppe ist eine legitime Interessen, gerichtet auf den Erhalt der Leistungen verurteilt. Im Gegensatz zu den Prämien, die ein Maß für die Staatliche Billigung des Verhaltens der Menschen, die meisten Vorteile wird je nach Verdienst des Menschen, sondern von den Umständen, die das Gesetz gibt rechtliche Bedeutung. Diese Leistungen sind für den verurteilten und strafrechtlich-Exekutive von der Gesetzgebung (Z. B. die Möglichkeit, im Gefängnis bewegen, ohne Eskorte oder Begleitung).
Die Dritte Gruppe sind die berechtigten Interessen, ausgerichtet auf den Erhalt der Güter, durch seine sozial-rechtlichen Wesen nach nicht für die verurteilten keine Aufmunterung, keine Vergünstigungen. Sie können im Gesetz verankert werden in Form von legitimen Interessen und sub'Ausnahmen Recht. Im ersten Fall hat der Gesetzgeber greift oft den Wortlaut"in der Regel", "möglich", "Ausnahme". Zum Beispiel, gemäß Artikel 49 der OTC zieht die Verwaltung der Einrichtung der Sträflinge unter Berücksichtigung Ihrer Behinderung und, nach Möglichkeit, Spezialität.
Wenn die Interessen der verurteilten sind im Gesetz in Form von sub'Ausnahme der Rechte, das angesichts der Schwäche Garantien (meist materiellen) solche Rechte nicht in vollem Umfang umgesetzt werden. Dazu gehören das Recht vor, Personen, denen die Freiheit entzogen ist, auf das Arbeits-und Haushaltsgerät, die aufgrund von sozio-ökonomischen Bedingungen im Staat nicht gewährleistet werden kann als sub'objektives Recht und ist ein berechtigtes Interesse des verurteilten.
Sozial-rechtliche Bedeutung der Pflichten'Beziehungen zeigt sich darin, dass Sie ein Mittel zur Bildung des moralischen und rechtlichen Bewusstseins von Strafgefangenen, die Stärkung von Recht und Ordnung, Disziplin und Organisation während der Verbüßung der Strafe. Das Wesen der gesetzlichen Verpflichtung,'Beziehungen von Strafgefangenen ist in der Nachfrage mit der notwendigen Sicht des Staates, der macht und des Gesetzes Verhalten. Dieses Verhalten verurteilt ist обязательным'muss, unbestreitbar wird durch Maßnahmen der staatlichen Zwang.
Das Wesen der gesetzlichen Verpflichtung,'verurteilten Beziehungen ausgedrückt durch deren Inhalt oder Struktur, bestehend aus zwei Elementen: -die Notwendigkeit, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen (обов'Verknüpfung verurteilten auf diese Arten von Strafen, wie Freiheitsstrafe und Verbesserungsarbeiten, zu arbeiten; обов'Verknüpfung verurteilte Person zu einer Geldstrafe, zu zahlen Höhe der Geldbuße in der vom Gesetz vorgeschriebenen Frist und dergleichen); - Notwendigkeit, sich der Kommission gesetzliche Maßnahmen (Verbot, verurteilt zu einer Freiheitsstrafe mithaben Geld und Wertsachen, die Entlassung der verurteilten zu Verbesserungsarbeiten nach Belieben und dergleichen).
Rechtliche Pflichten von Strafgefangenen durch двухэлементной Strukturen haben verschiedene Ausdrucksformen im Recht. Wenn die Notwendigkeit der Ausführung von bestimmten Handlungen wird mit Hilfe des Struma'Bindemittel (positiv Struma'Bindemittel) Normen, dann ist die Abstinenz von der Begehung bestimmter Handlungen durch das Gesetz — mit Hilfe забороняючих (negativ Struma'Bindemittel) Normen. Eine solche doppelte Form nicht immer in der Praxis der Anwendung berücksichtigt, wenn Verbote gegenübergestellt обов'язкам verurteilt. Inzwischen, und in der Tat, und in einem anderen Fall Verbot zu berücksichtigen, als eine Art von обов'Bindungen der verurteilten, nämlich обов'язку verhaltene Gesetz genannten Handlungen.
Verallgemeinerung der oben genannten, können wir schließen, dass die juristische обов'Verknüpfung verurteilten ist ein Handapparat in zobov'Bindemittel und забороняючих Rechtsstaatlichkeit Maß des notwendigen Verhaltens des verurteilten während der Verbüßung der Strafe, die die Erreichung des Ziels der Strafe, Recht und Ordnung aufrechtzuerhalten, während seiner portion, die Einhaltung der Rechte und legitimen Interessen sowohl des verurteilten als auch anderer Personen.
Recht auf Sicherheit der Person verurteilt
Die jüngsten Ereignisse in Errichtungen der Ausführung von Strafen der Ukraine, eine erhebliche Menge an Anfragen, die an die Adresse des Vertreters der Verkhovna Radas auf Menschenrechten und Fakten, veröffentlicht in den Medien bezüglich Gewalt, Erniedrigungen, Erpressungen, Zeugnisse Verletzungen der Rechte und Freiheiten des Menschen, lassen den Schluss zu, dass das Niveau Sie die Sicherheit, sowohl Häftlinge als auch das Personal der Staatlichen kriminell-exekutivdienst erfordert eine erhebliche Kontrolle seitens der staatlichen und nicht-staatlichen Institutionen.
In der strafrechtlich-vollziehenden Gesetzgebung der Ukraine die Rechte von Strafgefangenen auf die persönliche Sicherheit wird durch:
— die Festlegung der normativen Bestimmung des rechtlichen Status der verurteilten;
— die Reglementierung der Rechte und legitimen Interessen und Pflichten'Beziehungen verurteilt.
— Sicherung der Rechte von Strafgefangenen auf persönliche Sicherheit. Der unbestrittene Vorteil des amtierenden WHC ist die Anwesenheit in der Ukraine
ihm ein breites Spektrum von Normen, die auf der Ebene des Gesetzes festigen die spezifischen Rechte und Pflichten von Strafgefangenen. Im Gegensatz zu Besserungs-des Strafgesetzbuches der Ukraine (1970), wo auf der Ebene des Gesetzes beabsichtigt war, nur eine Allgemeine Norm (Artikel 8), und die konkreten Rechte und Pflichten der Strafgefangenen verankert wurden nur in gesetzlichen Vorschriften, im neuen Strafrechtlich-vollziehenden Gesetzbuch der Ukraine über die Frage des rechtlichen Status der verurteilten ein eigenes Kapitel gewidmet - die zweite, die aus vier Artikel (Artikel 7-10).
Darüber hinaus werden die Rechte und Pflichten der Personen, die zu Strafen von verschiedenen Arten, konkretisiert in den entsprechenden Normen der KVN der Ukraine, bestimmen die Reihenfolge und die Bedingungen der Ausführung bestimmter Arten von Strafen(Artikel 34,37,42,51,59,60, 71,107,142,161,etc.), als auch in gesetzlichen Vorschriften (Geschäftsordnung, Weisungen, Bestimmungen, Ordnungen und dergleichen), die im Detail Regeln die Besonderheiten der Vollstreckung und den Strafvollzug der einen oder anderen Art.
So, Artikel 7 KVN der Ukraine (die Grundlagen der Rechtsstellung des verurteilten) bestimmt, dass der Staat respektiert und schützt die Rechte, Freiheiten und legitimen Interessen der Sträflinge, die notwendigen Bedingungen für Ihre Korrekturen und Resozialisierung, soziale und rechtliche Sicherheit und Ihre persönliche Sicherheit zu gewährleisten, und verurteilt den Genuss aller Rechte des Menschen und Bürgers, mit Ausnahme der Einschränkungen, bestimmte Gesetze der Ukraine und der Ukraine Wick und installierten Gerichtsurteil.
Das Recht der verurteilten auf persönliche Sicherheit bestimmt sich nach den Gesetzen der Ukraine, sowie KVN der Ukraine, auf der Grundlage der Verfahren und Bedingungen für die Durchsetzung und die Zustellung der konkreten Art der Strafe. Daher Beschränkungen der verurteilten in die Rechte und обов'Beziehungen können eingestellt werden:
- direkt durch die Gesetze der Ukraine;
- KVN der Ukraine - abhängig von der Art der Strafe;
- das Urteil des Gerichts.
Nach Teil 3. Artikel 7 KVN Ukraine rechtlichen Status der verurteilten Ausländer und Staatenlosen bestimmt sich nach den Gesetzen der Ukraine und internationale Verträge der Ukraine, die Zustimmung zur обов'язковість denen gewährt, die Werchowna Rada der Ukraine.
Eine Liste der wichtigsten Rechte von Strafgefangenen definiert in § 1 Absatz 8 KVN der Ukraine (die Grundrechte von Strafgefangenen), Wonach die verurteilten haben das Recht:
- auf Auskunft über Ihre Rechte und Pflichten, die Ordnung und die Bedingungen der Durchsetzung und die Zustellung der vom Gericht verhängte Strafen;
- auf humane Haltung gegenüber sich selbst und auf die Achtung der angeborenen würde der menschlichen Person;
- Hygienemaßnahmen in übereinstimmung mit der Gesetzgebung mit Vorschlägen, Erklärungen und Beschwerden an die Verwaltung von Körpern und Errichtungen der Ausführung von Strafen, Ihre übergeordneten Behörden an den Datenschutzbeauftragten der Werchowna Rada der Ukraine für Menschenrechte, des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sowie die anderen zuständigen Organe der internationalen Organisationen, Mitglied oder welcher Teilnehmer die Ukraine autorisierte Personen von internationalen Organisationen, des Gerichts, der Staatsanwaltschaft und anderen staatlichen Behörden, Organe der kommunalen Selbstverwaltung und über die'єднань Bürger;
— die Erklärungen zu geben und zu entsprechen, sowie Anregungen, Erklärungen und Beschwerden in Ihrer Muttersprache. Antworten verurteilten in der Sprache der Beschwerde gegeben. Im Falle der Unmöglichkeit der Antwort in der Sprache der Beschwerde er in Ukrainischer Sprache mit der übersetzung der Antwort in der Sprache der Anrede, die durch die Behörde oder Institution für die Ausführung von Strafen;
- auf Schutz der Gesundheit, was durch ein System der gesundheitlichen und Gesundheits-und Präventionsmaßnahmen, sowie eine Kombination von kostenlosen und kostenpflichtigen Formen der medizinischen Versorgung. Verurteilt, dass Störungen der Psyche und des Verhaltens durch Alkohol, Rauschgiften, psychopharmakonsubstanzen oder Ihren Analoga oder anderen berauschenden Mitteln, können mit Ihrer SCHRIFTLICHEN Zustimmung zu einer Behandlung von bestimmten Krankheiten;
- auf soziale Sicherheit, einschließlich auf Erteilung von Renten, gemäß Gesetzen der Ukraine.
Teil 2 des Artikels 8 KVN der Ukraine garantiert verurteilten das Recht auf Prozesskostenhilfe: Sie können die Dienste von Rechtsanwälten oder anderen Experten auf dem Gebiet des rechts. Verurteilten Ausländer Gesetz (H. STI. 8 KVN Ukraine) gewährt das Recht, in Kontakt mit diplomatischen Missionen und konsularischen Vertretungen Ihrer Staaten, Staatenlose und Bürger von Staaten, die nicht mit diplomatischer Missionen oder konsularischer Vertretungen in der Ukraine, - mit den diplomatischen Vertretungen des Staates, der es sich zur Schutz Ihrer Interessen oder internationalen Behörden oder Organisationen engagiert, deren Schutz.
Neben der Bereitstellung von verurteilten während der Ausführung der Strafe, das Gesetz verlangt von Ihnen die Umsetzung und bestimmte обов'Beziehungen. Liste der wichtigsten обов'verurteilten Beziehungen bestimmt § 9 KVN der Ukraine, entsprechend den Anforderungen der verurteilte Struma'gebunden:
— führen Sie die gesetzlichen Pflichten der Bürger der Ukraine, stetig sich an die Regeln des Verhaltens, die zur Verfügung gestellt werden für die Insassen nicht verletzen die Rechte und Freiheiten, Ehre und würde des anderen;
- die gesetzlichen Anforderungen der Verwaltung von Körpern und Errichtungen der Ausführung von Strafen;
— höflich behandeln Mitarbeiter, andere Personen, besucht die Errichtungen der Ausführung von Strafen, sondern auch zu anderen verurteilten;
- 's ein nach dem Aufruf der Administration von Körpern und Errichtungen der Ausführung von Strafen.
Für die Nichterfüllung verurteilten Ihre обов'Pflichten und gesetzlichen Anforderungen der Verwaltung von Körpern und Errichtungen der Ausführung von Strafen durch das Gesetz wird die Verantwortung. Zu den Aufgaben der strafrechtlich-Exekutive von der Gesetzgebung der Ukraine ist es wichtig, hervorzuheben die Tätigkeit der Organe und Institutionen der Durchsetzung von Sanktionen, die Gewährleistung der Rechte von Strafgefangenen auf persönliche Sicherheit.
Gemäß § 10 KVN der Ukraine verurteilt haben das Recht auf persönliche Sicherheit, dessen Wesen besteht darin, dass im Falle von Lebensgefahr und здоровья'Yu verurteilten verbüßen Ihrer Freiheitsstrafe in Form von Hausarrest, Beschränkung des Willens, Askese, die in einem Bataillon Soldaten oder Gefängnis, Sie haben das Recht, sich mit einer Erklärung zu jeder Beamter eines Organs oder einer Justizvollzugsanstalt mit der bitte, über die Gewährleistung der persönlichen Sicherheit. In solchen Fällen ist den betreffenden Beamten Struma'verbunden ist, dringende Maßnahmen zur Gewährleistung der persönlichen Sicherheit des verurteilten (Teil 2 des Artikels 10 KVN der Ukraine).
Mit dem Ziel, die persönliche Sicherheit des verurteilten die Verwaltung einer Justizvollzugsanstalt ergreift die Manahmen zu seiner übersetzung in einen sicheren Ort, sowie die anderen Maßnahmen zur Vermeidung der Gefahr, entscheidet über den Ort der weiteren portion der Strafe verfolgt wird.
Es ist wichtig zu berücksichtigen, dass der verurteilte verbüßt die Strafe, werden allen Akteuren des Verfahrens (Opfer, Zeugen, verdächtige oder Angeklagte) bei der Untersuchung von kriminellen Fällen über Verbrechen, die begangen werden, als in den Errichtungen der Ausführung von Strafen, und außerhalb. In solchen Fällen unterliegen die Handlung des Gesetzes der Ukraine "Über die Gewährleistung der Sicherheit von Personen, die an kriminellen gesetzlichen Verfahren teilnehmen", dessen Bestimmungen in Bezug auf die verurteilten Personen konkretisiert in Teil 4 von Artikel 10 der Ukraine KVN wie folgt: im Falle des Vorhandenseins von Gefahren für Leib und Leben verurteilt, zu denen in übereinstimmung mit dem Gesetz im Zusammenhang mit Ihrer Beteiligung im Strafverfahren die Entscheidung über die Anwendung der Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, Verwaltung Institutionen der Durchsetzung von Sanktionen ergreift Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit dieser Personen Zu diesen Personen angewendet werden können folgende Maßnahmen: a) lokalisierte Inhalte; B) die übersetzung in eine andere Justizvollzugsanstalt.
Eines der Mittel zur Gewährleistung der persönlichen Sicherheit von Strafgefangenen in Justizvollzugsanstalten ist eine Differenzierung und Individualisierung der Ausführung von Strafen, die rationelle Anwendung von Zwangsmaßnahmen, Mittel Korrekturen und Resozialisierung von Strafgefangenen, Förderung gesetzestreuen Verhaltens, Kombination von Strafe mit prophylaktisch-pädagogischen Einwirkung. Eine wichtige Rolle bei der Gewährleistung der persönlichen Sicherheit der verurteilten spielen die operativen Einheiten der Errichtungen der Ausführung von Strafen, deren Aufgabe ist die Suche und Fixierung der tatsächlichen Daten über die illegalen Verhalten einzelner Personen und Gruppen mit dem Ziel, die Untersuchung der Ursachen und Bedingungen der ungesetzlichen Verhaltens, Verhinderung der Kommission von Straftaten durch Sie.
Zu den Einrichtungen für die persönliche Sicherheit verurteilten können Sie auch markieren das Recht der Verwaltung der Errichtungen der Ausführung von Strafen anwenden von körperlicher Gewalt, Besondere Mittel und Waffen, audiovisuelle, elektronische und technische Mittel der überwachung und Kontrolle. Vor allem sollte das Augenmerk auf der Sicherung der Sträflinge während der Einführung in Errichtungen der Ausführung von Strafen des Regimes besonderen Bedingungen. Gemäß Artikel 105 der Ukraine Wick-Modus der besonderen Bedingungen eingeführt wird, in Fällen von Naturkatastrophen, Epidemien, Unfälle wichtigsten für den Unterhalt über'Objekten, Unruhen und dergleichen.
Es ist erwähnenswert, dass die strafvollzugsgesetzgebung der Ukraine im Hinblick auf die Gewährleistung der persönlichen Sicherheit verurteilten erfordert eine gewisse Verbesserung, Präzisierung und Konkretisierung. Leider gibt der Gesetzgeber nicht die Bestimmung der Rechte auf persönliche Sicherheit des verurteilten, dadurch gibt die Möglichkeit der wissenschaftlichen recherche für die Theoretiker im Bereich Strafrecht.
Die Befreiung der Person von der Verbüßung der Strafe (oder die Vollstreckung der festgesetzten Strafe) schließt die Beendigung des strafrechtlich-vollziehenden Beziehungen, und damit auch die Existenz der besonderen rechtlichen Status der verurteilten Person, einschließlich der Rechte auf seine persönliche Sicherheit.
Die Verallgemeinerung des oben Gesagten erlaubt es uns, den Schluss zu, dass unter dem Recht der verurteilten auf die persönliche Sicherheit muss man verstehen урегулированную der geltenden Gesetzgebung der Ukraine die Tätigkeit der Organe und Einrichtungen der Ausführung von Strafen zur Durchführung der organisatorischen und administrativen, logistischen, Strom-und sonstigen Maßnahmen zum Schutz des Lebens, der Gesundheit und des Eigentums der verurteilten gegen rechtswidrige Eingriffe, die Erstellung von geeigneten Bedingungen der portion der Strafe und das erreichen seiner Ziele.
Den rechtlichen Status von Personen, die zu den einzelnen Arten der Strafen
Der rechtliche Status der verurteilten zur Strafe einer bestimmten Art ist eine Unterart des rechtlichen Status der verurteilten und abgeleitet von der letzten. Untereinander korrelieren als einzelnes und Allgemeines. Arten von Strafen, die in Artikel 51 KVN der Ukraine, die sich in Form eines bestimmten Systems: von den am wenigsten strenge zu den harten. Als unten im System von Strafen Strafe liegt, desto mehr Volumen правообмежень unterliegt den rechtlichen Status der verurteilten Person und desto größer ist das Volumen der speziellen обов'Bindungen und Hemmungen, wenn seine отбывании verurteilten auferlegt strafvollzugsgesetzgebung.
So, die Ausführung der Strafe in der Form einer Strafe fast keinen Einfluss auf die Rechtsstellung des verurteilten zur Strafe dieser Art, weil ihm in vollem Umfang beibehalten, seine verfassungsmäßigen und общегражданские Rechte, sondern irgendwelche speziellen обов'Beziehungen oder Verbote von solchen verurteilten Strafrecht nicht bekleidet. Gewisse Einschränkungen in der rechten die Rechtsstellung solcher Personen (innerhalb der Frist Strafrecht) ziehen kann für sich selbst nur die von Ihnen vorbestraft. Solche Arten von Strafen, als die Beraubung des rechts, bestimmte Positionen zu halten oder mit einer bestimmten Tätigkeit, öffentliche oder Justizvollzugsanstalten Arbeit für den verurteilten vorsehen Installation schon mehr Volumen das Recht Einschränkungen und Verbote, die Ihren festen Platz in der strafrechtlich-vollziehenden Gesetzgebung der Ukraine.
Insbesondere für den verurteilten zu diesen Arten von Strafen beschränkt sich auf Artikel 43 der Verfassung der Ukraine in jenen teilen, die vorsehen, dass jeder hat das Recht auf Arbeit, die er frei wählt oder auf die frei zustimmt, und der Staat gewährleistet den Bürgern Chancengleichheit bei der Berufswahl und Art der Erwerbstätigkeit. So verurteilte zur Strafe in der Form der Beraubung des rechts, bestimmte Positionen zu halten oder mit einer bestimmten Tätigkeit dürfen sich nicht auf Positionen und die Art von Aktivitäten zu engagieren, die Ihnen verboten nach dem Urteil des Gerichts.
Darüber hinaus Bestimmungen von Artikel 34 der Ukraine KVN für diese Personen werden spezielle Pflichten und Verbote, aufgrund der Besonderheit der Ausführung dieser Art der Strafe. Verurteilt zu gemeinnütziger Arbeit, Haftstrafen auf jenen Werken, deren Form bestimmt Kommunalverwaltungen. Da diese Art der Strafe sieht eine unentgeltliche Leistung gesellschaftlich nützlicher arbeiten, für diese Kategorie von Gefangenen beschränkt und auch die Wirkung des Artikels 45 der Verfassung der Ukraine in dem Teil, die vorsieht, dass jeder hat das Recht auf die Löhne, nicht die niedere von einem bestimmten Gesetz, und das Recht auf rechtzeitigen Erhalt der Vergütung für die Arbeit rechtlich geschützt ist.
Andere spezielle Pflichten und Verbote für den verurteilten zu gemeinnütziger Arbeit werden im Artikel 36, 37 Wick der Ukraine. Ueber verurteilten zu Verbesserungsarbeiten, während der Dauer der Verbüßung der Strafe es verboten, von der Arbeit zurückziehen auf eigenen Wunsch ohne Zustimmung des Strafvollzugs Inspektion, und aus deren Einkommen werden Abzüge im Einkommen des Staates. Spezielle Pflichten und Verbote für die verurteilten zu Verbesserungsarbeiten werden in Artikel 41, 42 WHC der Ukraine.
Darüber hinaus für die verurteilten an allen den oben genannten ARTEN von Strafen beschränkt sich auf Artikel 33 der Verfassung, die garantiert jedem, der sich auf dem Territorium der Ukraine Bewegungsfreiheit, freie Wahl des Wohnsitzes und das Recht auf freie Ausreise aus dem Hoheitsgebiet der Ukraine, da das Strafrecht (§§34, 37, 41, 42 WHC Ukraine) verbietet so verurteilt ohne Zustimmung des Strafvollzugs Inspektion, aus Grenzen der Ukraine und Struma'bindet Sie unverzüglich über die änderung eines Wohnsitzes. Alle anderen Verfassungs-und общегражданские die Rechte dieser verurteilten bleiben Ihnen in vollem Umfang und nicht beschränkt.
Die größte Transformation in Richtung der Erhöhung der Grenzwerte und Verbote ausgesetzt, die den rechtlichen Status der verurteilten zur Strafe in der Form der Haft (für einen bestimmten Zeitraum und zu lebenslanger Haft verurteilt), das durch das Wesen dieser Art von Strafe.
Also, im Bereich der sozialen und wirtschaftlichen Rechte der verurteilten gelten das Recht auf Arbeit, Bildung, Gesundheit, das Recht auf die Staatliche Rentenversorgung im Alter, bei Invalidität und an Hinterbliebene, in anderen Fällen gesetzlich vorgesehen, auf Nutzung der Errungenschaften der Kultur, auf wissenschaftliche und technische Kreativität, auf Freizeit und andere.
Zusammen mit der Tatsache, die meisten dieser Rechte, unter Berücksichtigung der portion der Strafe in der Form der Haft, Durchlaufen bestimmte Veränderungen und Einschränkungen. Verurteilt zu einer Freiheitsstrafe von nicht das Recht auf Arbeit, die verankert in Artikel 43 der Verfassung, aber durch den Strafvollzug das Recht, in gewissem Maße variiert und begrenzt. Die verurteilten eingeschränkt in der Auswahl der Art der Arbeit. Darüber hinaus sieht das Gesetz vor, dass die verurteilten im Gefängnis arbeiten müssen.
Insbesondere in Teil 1 des Artikels 118 KVN der Ukraine befestigt die Norm, nach denen der verurteilte zu einer Freiheitsstrafe arbeiten müssen in den Plätzen und auf der Arbeit, definiert die Verwaltung der Kolonie. Sie ziehen auch an der gesellschaftlich nützlichen Arbeit unter Berücksichtigung der verfügbaren Kapazitäten, wobei Geschlecht, Alter, Leistungsfähigkeit, Gesundheit und Beruf.
Gemäß Teil 2 des Artikels 118 Wick der Ukraine verurteilten Männer, die älter als 60 Jahre, Frauen über 55 Jahre, Behinderte i Und P Gruppen, der aktiven Form der Tuberkulose krank, Frauen mit Schwangerschaft mehr als vier Monate, Frauen mit Kindern in den Häusern des Kindes an verbesserungskolonien, arbeiten dürfen auf Ihren Antrag unter Berücksichtigung der Ergebnisse der medizinischen Kommission der Kolonie.
Für Personen, verbüßen einer Freiheitsstrafe, die Arbeitswoche darf nicht mehr als die Norm der Arbeitszeit sind durch die Gesetzgebung über die Arbeit, die beträgt 40 Stunden (Teil 1 des Artikels 119 der Ukraine KVN). Das Recht auf Erholung (Artikel 45 der Verfassung) vorgesehen ist, in Haft die Freilassung von Gefangenen aus der Arbeit an Wochenenden, Ferien und Feiertage, durch die Gesetzgebung über die Arbeit (P. 1. Artikel 119 der Ukraine KVN), aber Recht auf Jahresurlaub in der Zeit der Verbüßung der Strafe verurteilt haben.
Das Recht auf Bildung nach Artikel 53 der Verfassung, gegen den verurteilten wird durch die Normen der § 125-126 KVN, die vorsehen, dass in den Kolonien, in übereinstimmung mit den Gesetzen der Ukraine "Über die Bildung" und "der Sekundarstufe", für die Insassen gewährleistet die Zugänglichkeit und Unentgeltlichkeit der Erhalt der vollen Allgemeinen höheren Schulbildung.
Einer verurteilten Person, die Verbesserung Ihrer Allgemeinbildung Ebene, unabhängig vom Alter, die Bedingungen für die Selbstbildung, die Möglichkeit der Ausbildung in den allgemeinbildenden Bildungseinrichtungen Kolonien, die erstellt werden, den lokalen exekutivbehörden und Kommunalverwaltungen im Einklang mit den Bedürfnissen der in Ihnen und bei Vorhandensein der erforderlichen materiell-technischen und wissenschaftlich-methodische Basis, pädagogische Mitarbeiter in dem Verfahren durch das Ministerkabinett der Ukraine.
Für den Zeitraum der Passage der staatlichen Abschlussprüfung verurteilt, die lernen, befreit von der Arbeit auf die Schutzfrist Recht und verurteilten, die sich mit der Selbstbildung, die Verwaltung der Kolonie schafft die notwendigen Voraussetzungen für die Beschäftigungen in der Freizeit.
Zusammen mit der Tatsache, verurteilt zu einer Freiheitsstrafe in Kraft mit der physischen Isolation von der Gesellschaft nicht erhalten eine Ausbildung auf einer stationären -, Abend-und Abwesenheits-den Formen der Ausbildung an Hochschulen. Jedoch verurteilt dieser Kategorie immer noch eine höhere Bildung zu erhalten, während Ihres Studiums fern Form des Lernens.
Wie alle Bürger der Ukraine, die verurteilten haben das Recht auf Schutz der Gesundheit und medizinische Versorgung (Artikel 49 der Verfassung). Dieses Recht verurteilt wird durch die Normen der § 116 Wick der Ukraine, laut denen in Haftanstalten organisiert die notwendigen Heil-prophylaktischen Institutionen, die verurteilten gewährleistet Kostenlose medizinische Versorgung liegt in der systematischen ärztliche Untersuchung, Behandlung, medizinische Beratung.
Die verurteilten haben auch das Recht, sich medizinischen Rat und Behandlung in der Anstalt, die gebhrenpflichtigen medizinischen Dienstleistungen. Die Bezahlung dieser Dienste und den Erwerb von notwendigen Medikamenten erfolgt verurteilten oder Ihrer Angehörigen aus eigenen Mitteln. Beratung und Behandlung in solchen Fällen werden in den medizinischen teilen der Kolonien in Ort dienen Strafe unter der Aufsicht von medizinischem Personal Teil.
Die Ordnung der berlassung den Personen, denen die Freiheit entzogen ist, medizinische Versorgung, die Organisation und die Durchführung der sanitären Aufsicht, die Verwendung der therapeutisch-prophylaktischen und hygienisch-prophylaktischen Institutionen und Gesundheitsbehörden, zieht mit diesem Ziel Ihre medizinischen Personals definiert Normative Rechtsakte ГДУВИН und des Ministeriums für здравоохранения'ich in der Ukraine. Außerdem der Verwaltung der Anstalt wird das Recht, von der Zwangsernährung von Strafgefangenen für eine medizinische Meinung, wenn der verurteilte aus diesen oder jenen Gründen sich weigert zu Essen und es ist sein Leben bedroht.
Gemäß Artikel 117 der Ukraine zur KVN zur Freiheitsstrafe verurteilten Personen, die eine Krankheit, die eine Gefahr für die здоровья'ich von anderen Personen, und diejenigen, die nicht über eine vollständige Verlauf der Behandlung und verzichten auf ihn, die Verwaltung der Kolonie gelten zugewiesen durch das Gericht Zwangsmaßnahmen medizinischen Charakters oder Zwangsbehandlung. Das Gesetz legt auch auf die Pflichten der verurteilten'Bindung an die Regeln der persönlichen und Allgemeinen Anforderungen der Hygiene und Abwasserentsorgung.
Das Recht auf sozialen Schutz im Alter und im Falle der Invalidität (Artikel 46 der Verfassung) gilt auch für den verurteilten und wird durch die Normen der strafrechtlich-Exekutive von der Gesetzgebung der Ukraine, insbesondere durch § 122 KVN der Ukraine ("Altersversorgung zu einer Freiheitsstrafe verurteilt"), die vorsieht, dass die verurteilten haben das Recht auf eine gemeinsame Basis auf die Staatliche Rentenversorgung im Alter, bei Invalidität und im Zusammenhang mit dem Verlust des Ernährers und in anderen gesetzlich vorgesehenen Fällen. Personen, denen die Rente zugewiesen vor der Verbüßung der Strafe unterliegen die staatlichen Renten auf eine gemeinsame Basis.
Festgesetzte Rente wird von den Organen der Pensionskasse der Ukraine, der Ort der Inhaftierung des Rentners ist und von ihm erstattet werden die Kosten für seinen Inhalt in der Strafkolonie (Ernährung, Kleidung und Ausrüstung, die kommunalen Dienstleistungen, etc.), dabei mindestens 25% der Rente gutgeschrieben auf das Konto des verurteilten.
Sträflinge, verlierend die Arbeitsfähigkeit während der Verbüßung der Strafe, nach der Befreiung von der Strafe haben Anspruch auf eine Rente und auf eine Entschädigung für Schaden in der Art und Fällen, die der Gesetzgebung der Ukraine. Bei den verurteilten gelten die Artikel 24 der Verfassung, gemäß der die es kann nicht Vorzüge oder Beschränkungen aus Gründen der Rasse, der Hautfarbe, politischen, religiösen und anderen überzeugungen, eines Fußbodens, einer ethnischen und sozialen Herkunft. Ungeachtet dieser Merkmale alle verurteilt, die Haftstrafen in einer Art Strafkolonie, finden Sie in den gleichen Bedingungen, genießen die gleichen Rechte und tragen die gleichen Pflichten.
Im Bereich der Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürgers auf Personen zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, gilt Artikel 25 der Verfassung, gemäß der die Bürger der Ukraine nicht die Staatsbürgerschaft aberkannt werden, gemäß Teil 2 des Artikels 7 KVN der Ukraine verurteilt, eine Strafe verbüßt, nicht verlieren und die Staatsbürgerschaft der Ukraine.
Bei den verurteilten gelten die Rechte nach Artikel 38 der Verfassung: zur Teilnahme an der Verwaltung von Staatsangelegenheiten an vollukrainischen und lokalen Referenden, aktives und passives Wahlrecht in die Organe der Staatsmacht und Organe der kommunalen Selbstverwaltung. Nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts der Ukraine vom 27. Februar 1998 zu einer Freiheitsstrafe verurteilt haben das Recht, die Wahl der Volksabgeordneten in die Werchowna Rada der Ukraine. Darüber hinaus haben Sie das Recht, an der Wahl des Präsidenten der Ukraine und der Allukrainischen Referendum. Doch in den Wahlen von lokalen Räten, den kommunalen Gebietskörperschaften und lokalen Referenden zu einer Freiheitsstrafe verurteilt nicht teilnehmen.
Zu einem gewissen Grad, die verurteilten benutzen und solche politischen Rechte, wie Meinungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit der Bürger in die gesellschaftlichen Organisationen, das Recht, sich zu versammeln und Versammlungen, Kundgebungen, die aus der Tatsache der Isolation verurteilt und Forderungen des Regimes erheblich beschränkt und wie folgt gelöst Weise. Die Meinungsfreiheit wird in der Tatsache, dass die verurteilten haben das Recht, an Versammlungen und Sitzungen, einberufen durch die Verwaltung der Strafkolonie und Vorschläge zur Verbesserung der Tätigkeit der Institutionen und selbsttätigen Organisationen verurteilt, und auch andere positive Anregungen.
St. 127 KVN der Ukraine sieht die Schaffung von selbsttätigen Organisationen verurteilten in den Kolonien, aber diese Organisationen sind nicht-Regierungs-Organisationen und existieren und arbeiten unter der Kontrolle der Verwaltung der Strafkolonie. Im Prinzip nicht die Möglichkeit der Durchführung der Verwaltung der Kolonie Versammlung oder Kundgebung verurteilten im Zusammenhang mit einem bestimmten Ereignis im Leben des Staates. Die Durchführung von Kundgebungen und Demonstrationen in den Bedingungen der Strafkolonie ist möglich unter Berücksichtigung der Anforderungen des Regimes und Isolation.
Bei den verurteilten gilt das Recht auf freie Weltanschauung und Religionsausübung, die in Artikel 35 der Verfassung, wird durch die Vorschriften von Artikel 128 KVN der Ukraine. In den Kolonien Ausübung der Freiheit, eine Religion zu praktizieren oder überzeugungen zu äußern, die sich mit dem Verhältnis zur Religion, darf nur Einschränkungen unterworfen werden, die installiert KVN der Ukraine und sind für die Sicherstellung der Isolation, öffentliche Sicherheit.
Gottesdienste und Andachten in den Kolonien werden auf Antrag des verurteilten oder der Umgang der religiösen Organisation in der arbeitsfreien Zeit. Die verurteilten haben das Recht auf den Erwerb und die Nutzung von religiöser Literatur und anderen Gegenständen religiöser Inhalte, deren Verwendung nicht im Widerspruch zu den Interessen der Gewährleistung der Isolation verurteilt sind, sowie andere Bedingungen der Hinrichtung.
Zusammen mit der Tatsache, religiösen Praxis darf nicht gegen Tagesablauf in den Kolonien, sondern auch die Rechte anderer Personen verbüßen. Für die Durchführung religiöser Veranstaltungen gestattet in einer Kolonie können zugelassen werden nur die Vertreter der religiösen Organisationen, die offiziell registriert sind, in übereinstimmung mit dem Gesetz.
Bestimmte Einschränkungen gelten auch für solche privaten Rechte verurteilt, wie das Recht auf körperliche Unversehrtheit, das Recht auf Unverletzlichkeit des Eigentums, Briefgeheimnis, Telefongespräche. Wenn der verurteilte eine straftat Begehen, in übereinstimmung mit Artikel 29 der Verfassung kann er verhaftet oder in Gewahrsam genommen werden nur aus Gründen, gesetzlich vorgeschrieben, das heißt nach der Entscheidung des Gerichts.
Allerdings Sträflinge werden in Disziplinar Isolator oder Raum raumtyps in die Ordnung der Anwendung der Disziplinarmaßnahmen. Verurteilt, Ihre Sachen und die Kleidung, sowie die Räumlichkeiten auf dem Gelände der Kolonie unterliegen der Durchsuchung und Pflege. Korrespondenz von Strafgefangenen unterliegt der Revision. Die Verwaltung der Strafkolonie, angesichts der modale Anforderungen Struma'zusammenhängt durchsuchen des Inhalts der empfangenen verurteilten Pakete und Sendungen.
Kurzfristige dates und Telefonate zur Freiheitsstrafe verurteilten erfolgen unter der Kontrolle der Verwaltung der Kolonien. Aufgrund der Anforderungen des Regimes und die Isolation im wesentlichen beschränkt auf die für die Insassen vorgesehen von Artikel 33 der Verfassung das Recht auf Bewegungsfreiheit und freie Wahl des Wohnorts.
Auf dem Territorium der Kolonie Sträflinge müssen sich in der Ausbildung gehen. Der größere Umfang der Rechte in dieser Angelegenheit verurteilt wird, wie in den Bereichen der sozialen Rehabilitation von verbesserungskolonien des minimalen und des durchschnittlichen Niveaus der Sicherheit - in frei von der Arbeit die Zeit vom Aufstieg bis Zugstufendämpfung Sie haben das Recht auf Freizügigkeit innerhalb des Territoriums des Grundstücks, sondern mit der Erlaubnis der Verwaltung der Kolonie bewegen können ohne Aufsicht außerhalb des Grundstücks, aber in einem besiedelten Gebiet, wenn es notwendig ist, durch die Art der Arbeit, entweder im Zusammenhang mit der Ausbildung.
Zusammen mit verfassungsmäßigen Rechte genossen als Bürger der Ukraine verurteilt, an den verurteilten obliegen gewisse Pflichten. So, Sie unterliegen den Pflichten die Verfassung der Ukraine und Gesetze durchführen, gewissenhaft arbeiten und öffentliches Eigentum zu schützen. Steuerhinterziehung verurteilten von gesellschaftlich nützliche Arbeit bringt die Anwendung bestimmter Sanktionen, einschließlich Disziplinarmaßnahmen.
Ueber Allgemeine Zivil Recht und обов'Beziehungen verurteilt, die Haft mit sich bringt vorübergehend (für die Zeit der Vollstreckung der Sanktion) Entzug verurteilt einige regelmäßige Einschränkung der Rechte und Möglichkeiten der Benutzung von anderen bürgerlichen Rechte, die Person im Besitz bis zu Ihrer Verurteilung. Jeder hat das Recht auf Besitz, Nutzung und Verfügung über Ihr Eigentum.
Der verurteilte ist nicht mehr berechtigt das Eigentum an dem Grundstück, das ihm bis zur Verurteilung, sondern beschränkt sich auf das Recht des Besitzes, der Nutzung und Entsorgung von Eigentum. Kann es nicht verwenden, Ihr Eigentum, das blieb an seinem Wohnort vor der Verhaftung oder Verurteilung. Der verurteilte auch beschränkt das Recht, über Ihr Eigentum verfügen, da er dieses Recht umsetzen kann nur durch die von ihm gewählten Vertreter mit der Verwendung von Besorgungen, bescheinigte der Verwaltung der Strafkolonie. Nach Teil 7 des Artikels 102 des KVN der Ukraine verurteilt beschränken sich auf das Recht der Nutzung der Immobilie, die bereits zusammen mit Ihnen in einer Kolonie.
Diese Einschränkung gilt insbesondere für Geld, Wertpapiere und Sachen, aber auch Gegenstände, die verboten sind, zu benutzen in den Kolonien. Entdeckt bei den Insassen Geld, Wertpapiere und Kostbarkeiten beschlagnahmt und umgesetzt werden in übereinstimmung mit der Ukraine KVN. Die verurteilten können, wenn Sie sich nur die Dinge, die Liste und deren Anzahl interne Regelungen vorgesehen Errichtungen der Ausführung von Strafen, aber zur gleichen Zeit Sie haben nicht das Recht verkaufen, verschenken oder an andere Personen zu veräußern oder zu Gunsten von anderen Strafgefangenen die Gegenstände, Dinge und Substanzen, die sich in Ihrem persönlichen Besitz.
Aus dem Kaufvertrag Sträflinge dürfen in die vermögensrechtlichen Beziehungen mit der Verwaltung der Institutionen durch den Mund. 108 KVN der Ukraine: für den Kauf per überweisung Verkaufsstellen in der Strafkolonie Lebensmittel und Gegenstände des täglichen Bedarfs. Für den verurteilten keine Einschränkungen werden bei der Realisierung des Rechtes auf das Erbe, aber durch die physische Isolation, Sie können nicht persönlich in den Besitz der erbschaft und verwirklicht dieses Recht durch einen Vertreter auf einer beglaubigten Vollmacht die Verwaltung der Kolonie. Die verurteilten haben auch das Recht, ein Testament zu machen, muss notariell Chef der Strafkolonie.
Die verurteilten können auch Themen der Vereinbarung Lagerung: in den Fällen der Einziehung bei den verurteilten Gegenstände verboten für die Lagerung und den Einsatz in den Kolonien, oder die Lagerung von Gegenständen und Sachen, die über die Höhe der installierten strafrechtlich-Exekutive von der Gesetzgebung ergeben Sie sich auf die Aufbewahrung bis zur Befreiung verurteilt. Darüber hinaus die Verwaltung der Kolonie zu gewährleisten, sollte die Verwahrung von Wertpapieren, die der verurteilte in der vorgeschriebenen Weise erworben haben.
Für die verurteilten in vollem Umfang erhalten bleibt das Urheberrecht und das Recht auf Entdeckung und Erfindung. Wesentliche Bedeutung für die Lösung der Aufgaben, Korrekturen und Resozialisierung der Strafgefangenen, für die Verbesserung der Produktion und Entwicklung von kreativen Gedanken verurteilten hat die Organisation in der Strafkolonie, der Rationalisierung und der erfinderischen Arbeit.
Für die Betrachtung von Innovationen und Erfindungen, welche an der Sträflinge in der Kolonie organisiert Ausflüge Rationalisierung und Erfindungsgeist. Nach der ordnungsgemäßen Ausfertigung der notwendigen Dokumente in übereinstimmung mit den bestehenden Vorschriften erfinderische Rechte. Der verurteilte hat Anspruch auf Honorar für die Erfindung oder Rationalisierung Vorschlag in der ã¼blichen Weise.
Die verurteilten bleiben Urheberrechten und обов'Beziehungen im Bereich der familiären und ehelichen Rechtsverhältnisse der elterlichen Rechte, wenn Sie nicht durch eine gerichtliche Entscheidung entzogen. Doch infolge der Isolierung der verurteilten, diese Rechte unterliegen bestimmten Einschränkungen.
So verurteilt, eine Strafe verbüßt, kann nicht direkt die Teilnahme an der Erziehung des Kindes. Im Falle einer Verurteilung eines Ehegatten zu einer Freiheitsstrafe von nicht weniger als Jahren Recht ein Vereinfachtes Verfahren für die Auflösung der Ehe. Die Verurteilung der Person zu einer Freiheitsstrafe von nicht ein Hindernis für den Eintritt der Person in die Ehe und mit der Erlaubnis der Verwaltung der Kolonie in Abwesenheit von Gründen, die zur Registrierung der Ehe, verurteilt heiraten kann. Общегражданские Rechte der verurteilten bleiben relativ konstant während der gesamten Dauer der Verbüßung der Strafe.
Jedoch beim übersetzen von Strafgefangenen, die in Bereichen der Resozialisierung in den Kolonien des minimalen und des durchschnittlichen Niveaus der Sicherheit zur Phase der sozialen Rehabilitation in den gleichen Kolonien, den Umfang der Einschränkungen, regelmäßige Rechte erheblich verändert in Richtung einer Verkleinerung. Dies liegt in der Tatsache, dass gemäß Artikel 99 KVN der Ukraine der angegebenen Kategorie von Gefangenen dürfen mithaben Geld und wertvolle Dinge, Geld und Wertsachen ohne Einschränkungen, Leben zusammen mit Ihrer Familie, kaufen ein Haus in Eigentum, führen persönliche Bauernhof.
Обов'Voraussetzung bei der Entscheidung über die übersetzung der verurteilten in der Phase der sozialen Rehabilitation ist das fehlen von beharrlichen Verstößen gegen die Anforderungen des Regimes. Bei böswilligen Verstoß der Forderungen des Regimes der Verbüßung der Strafe verurteilt werden kann übersetzt werden mit der Phase der sozialen Rehabilitation vor anderen Grundstücks (Resozialisierung oder verbesserte Kontrolle), was bringt die Verstärkung der Forderungen zur deren Isolierung und dementsprechend führt zu einer Einschränkung der Rechte gewöhnlicher.
Daher ist der rechtliche Status und verurteilt zu einer Freiheitsstrafe in Höhe von Ihnen erbrachten regelmäßige Rechte hängt wesentlich von der gewissenhaften Erfüllung der verurteilten Anforderungen des Regimes, das Verhalten während der Verbüßung der Strafe und das Verhältnis zur gesellschaftlich nützlichen Arbeit.
Von besonderer Bedeutung für die verurteilten zu einer Freiheitsstrafe erwerben spezielle Pflichten und Rechte, die installiert werden für Sie direkt von den Normen der strafrechtlich-Exekutive von der Gesetzgebung der Ukraine, ausgehend von den Entitäten dieser Art der Bestrafung und die Notwendigkeit der Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen zur Gewährleistung der richtigen Reihenfolge der Vollstreckung und den Strafvollzug.
Gesetzlich grundlegenden Rechte und Pflichten zur Haft verurteilt hat, werden im Artikel 107 Wick der Ukraine. Nach Teil 1 des Artikels 107 Wick der Ukraine verurteilt, die Haftstrafen in der Form der Haft, haben das Recht, in übereinstimmung mit der KVN der Ukraine und Vorschriften ГДУВИН:
- erhalten Sie Informationen und Erklärungen über die Bedingungen der portion und die Reihenfolge der Ausführung der Strafe in der Form der Haft;
- die Dienste, die in Haftanstalten, einschließlich der zusätzlichen, bezahlten anzeigen;
- Teilnahme am Erwerbsleben;
- medizinische Versorgung und Behandlung erhalten, darunter für bezahlte medizinische Dienstleistungen aus persönlichen Fonds oder Fonds Ihrer Angehörigen;
- entsorgen Sie die Mittel erwerben, besitzen und veräußern Gegenständen, Dingen, Produkten;
- Durchführung der Korrespondenz mit Personen, die außerhalb der Kolonien, führen mit Ihnen Gespräche;
- senden und empfangen Pakete, Päckchen, überweisungen, übertragungen empfangen;
- treffen mit verwandten und anderen Personen;
- servieren Sie Anregungen, Erklärungen und Beschwerden mündlich oder schriftlich im eigenen Namen und auf Fragen, die Sie persönlich betreffen;
- Teilnahme an der Arbeit der selbsttätigen Organisationen und Vereine sozial nützliche Orientierung, in Körperkultur und Sport;
- zu erwerben, zu nutzen und zu speichern Gegenstände пертої Zwecke, Zeitschriften, Literatur, Lebensmittel;
- entsorgen Sie die freie Zeit, die neben der täglichen Routine, ohne die Regeln des Verhaltens;
- eine Ausbildung im Einklang mit der Gesetzgebung über die Bildung;
- erhalten Sie rechtliche Hilfe von Rechtsanwälten oder anderen Experten der Branche die Rechte, die hinter dem Gesetz haben Anspruch auf die Gewährung von Prozesskostenhilfe persönlich oder im Auftrag einer juristischen Person.
Es ist wichtig zu betonen, щоч. 2 Absatz 107 KVN der Ukraine sieht vor, dass die verurteilten möglicherweise andere Rechte, deren Umsetzung nicht im Widerspruch zum Zweck der Strafe, der Ordnung und den Bedingungen der Vollstreckung und den Strafvollzug. Besondere Pflichten zur Haft verurteilt hat, werden in Form eines Verbotes der Ausführung von bestimmten Handlungen oder in Form von Vorschriften (Pflichten), gewisse Aktionen. Ihre Liste wird in H. 3-4 Artikel 107 Wick der Ukraine. Verurteilt Struma'zusammenhängen;
- die sich an die Regeln, die bestimmen, das Verfahren und die Bedingungen der portion der Strafe, der Tagesablauf der Kolonie, legitime Beziehung mit anderen Insassen und dem Personal der Kolonie und anderen Personen;
- enthalten in Raum sauber und ordentlich, sehr sorgfältig mit dem Eigentum der Kolonie und Gegenstände, die Sie benutzen bei der Erfüllung der zugewiesenen Arbeit, tragen Sie zu der richtigen Pflege und verwenden Sie nur für den vorgesehenen Zweck;
- erfüllen alle gesetzlichen Anforderungen der Mitarbeiter der Kolonie;
- Durchführung der erforderlichen arbeiten zur Selbständigkeit, Verbesserung der Kolonien;
- Einhaltung der Hygienestandards;
- die Forderungen des Brandschutzes und der Arbeitssicherheit. Verurteilt nicht:
- self-willedally verlassen die Kolonie, brechen die Linie des Schutzes;
- Kommunikation mit Gefangenen und anderen Personen mit der übertretung der feststehenden Regeln der Isolation, Zugang zu Ihnen mit der bitte über die Durchführung von illegalen Aktivitäten;
- zu erwerben, zu produzieren, zu speichern und zu verwenden Geld, Wertsachen, Gegenstände, Dinge, Stoffe und waren, verboten, in der Kolonie;
- verkaufen, verschenken oder anderweitig veräußern zugunsten anderer Personen, Gegenstände, Produkte und Dinge, die sich im privaten Gebrauch;
- verursachen selbst Verletzungen, darunter auch mit Hilfe einer anderen Person schädigen Ihrer gesund ist's mit dem Ziel der Vermeidung von Strafvollzug oder die Erfüllung der festgelegten Pflichten'Beziehungen;
- Schaden dem staatlichen, kommunalen Eigentum, dem Eigentum anderer juristischer oder natürlicher Personen, einschließlich Vermögen von anderen verurteilten, eine Bedrohung, Schäden an solchem Eigentum;
- alkoholische Getränke, Rauschmittel, psychotropen Substanzen oder deren Analoga oder andere betäubende Mittel;
- Widerstand gegen rechtmäßige Handlungen der Mitarbeiter der Kolonie, behindern Erfüllung seiner / Ihrer Pflichten'Beziehungen, zu Schüren oder dazu verurteilt sind;
- spielen Sie Brettspiele und andere Spiele mit dem Ziel der Erlangung materieller oder andere Vorteile;
- Essen und obszöne жаргонные Worte, geben und vergeben des Spitznamens;
- self-willedally verlassen, sind für den Aufenthalt das Gebiet isoliert, der Raum oder eine bestimmte Stelle der Arbeit.
In Anbetracht der Besonderheit der für den Strafvollzug von Personen, die Delinquenten zur Strafe in der Form der lebenslänglichen Haft, der Gesetzgeber schildert Ihre individuellen Rechte in Artikel 151 der Ukraine KVN. Nach Teil 5 st. 151 Wick der Ukraine, verurteilt zu lebenslanger Haft verurteilt haben das Recht:
- verbringen Sie auf dem Monat für den Kauf von Lebensmitteln und Notwendigkeiten Geld verdient, in einer Kolonie, in der Summe bis zu fünfzig Prozent des Mindestlohns;
- erhalten Sie einmal in sechs Monaten eine Kurzfristige Verabredung;
- erhalten Sie im Laufe des Jahres zwei Pakete (Datenübertragung) und zwei Päckchen.
Die verurteilten ist ein täglicher Spaziergang von der Dauer einer Stunde.

References: § 1
 § 9
 § 10
 § 125
 § 116
 § 122