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Timestamp: 2020-08-03 08:53:47+00:00

Document:
Bewertung von Brückenbauwerken im Bereich LBM Diez
Bewertete Brückenbauwerke mit Zustandsnoten s. Anlage, Sanierungsbeginn, Sperrungen wegen Einsturzgefahr, Gründe für die nicht erfolgte Sanierung bei bereits länger bekannten Schäden
Kleine Anfrage 3491 Lammert CDU und Antwort MWVLW 12.05.2011 Drs 15/5539
Baustopp am Hochmoselübergang
- Bereits fertiggestellte Projekte, bisher entstandene Kosten, bisher vergebene rechtsverbindliche Aufträge, Höhe der durchschnittlichen wöchentlichen Zahlungen für Bauleistungen -
Kleine Anfrage 3486 Beilstein, Bracht, Licht, Meurer CDU und Antwort MWVLW 29.04.2011 Drs 15/5531
Rechtliche und finanzielle Konditionen bei einem Stopp des Projekts B 50/Hochmoselübergang
- Vertragspartner bei Planung und Bau von Bundesfernstraßen und dem damit verbundenen Grunderwerb, Berechtigte für die Auflösung von vertraglichen Bindungen und die Verfügung eines Baustopps, Übernahme von Schadensforderungen bei einem Baustopp durch das Land -
Kleine Anfrage 3487 Beilstein, Bracht, Licht, Meurer CDU und Antwort MWVLW 29.04.2011 Drs 15/5532
Finanzierung der Brücke am Mittelrhein
- Geschätzte Baukosten, Planungskosten, Förderung durch das Land, Fördertöpfe, keine Beeinträchtigung des laufenden landesweiten Kreisstraßenprogramms -
Kleine Anfrage 3432 Eymael FDP und Antwort MWVLW 01.03.2011 Drs 15/5465
- Zeitplan für die Wiedereinführung der vierspurigen Verkehrsführung auf der B 52, Ertüchtigung bzw. Instandsetzung der Ehranger Brücke, Verkehrsprognose zum großräumigen Verkehr im Korridor Mosel-Saar-Eifel, Aufnahme der Nordumfahrung in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP), weitere vorbereitende Untersuchungen für Aufnahme in neuen BVWP 2015 -
Kleine Anfrage 3377 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 03.02.2011 Drs 15/5357
Haltung der Landesregierung zum Bau des Hochmoselübergangs
- BE LReg im AWiV, u. a. über die Finanzierung, vergebene Aufträge und den Stand der Bauausführung -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 21.12.2010 Vorlage 15/5836
dazu: Vorlage 15/5996 (MWVLW, BE)
Weitere Kostensteigerung beim geplanten Bau der Mittelrheinbrücke
- Anstieg der Kosten um 50 %, BE LReg im AWiV über die Ursachen -
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 23.11.2010 Vorlage 15/5709
Mittelrheinbrücke/Tariferhöhung des Fährbetriebes Loreley
- Perspektiven des Fährbetriebs nach Bau der Mittelrheinbrücke, keine Förderung aus öffentlichen Steuermitteln, Festsetzung des Tarifs nach unternehmerischen Überlegungen des Fährbetreibers -
Kleine Anfrage 3199 Lammert CDU und Antwort MWVLW 28.09.2010 Drs 15/5007
Weitere Umsetzungsschritte zum Bau einer Brücke im Mittelrheintal
- nach der Zustimmung des Welterbekomitees zum Bau der Brücke; BE LReg im AWiV -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 17.09.2010 Vorlage 15/5447
Finanzierung der Mittelrheintalbrücke
- Zeitlicher Rahmen des Verfahrens für die Herstellung des Baurechts, zu erwartende Gesamtkosten, Beteiligung der Kommunen und des Landes an den Kosten s. Drs 15/4911, voraussichtliche Bauzeit -
Kleine Anfrage 3179 Bracht, Lammert CDU und Antwort MWVLW 13.09.2010 Drs 15/4970
Ausbau der B 255, Umgehungsstraße der Orte Niederahr, Oberahr, Ettinghausen, Hahn am See
- Zeitpunkt der Ausschreibung und des Beginns mehrerer Brückenbaumaßnahmen -
Kleine Anfrage 3117 Schmidt CDU und Antwort MWVLW 02.08.2010 Drs 15/4831
Fertigstellung Ausbau L 379 Obermoschel - Feilbingert
- Stand des Planfeststellungsverfahrens, Gewährleistung der Verkehrssicherheit bis zum Ausbau der Strecke, Baubeginn, Neubau der Langhöllbrücke im Zuge des Ausbaus der L 379 -
Kleine Anfrage Huth-Haage CDU und Antwort MWVLW 16.07.2010 Drs 15/4793
Geplanter Probebetrieb von überlangen Lkw bzw. "Gigalinern" und Auswirkungen auf Schienen-Gütertransporte, Bücken und Straßen
- Ablehnung durch die Landesregierung, erhöhte Belastung für viele Brücken, Verlagerung des Gütertransportes von der Schiene auf die Straße, Steigerung der Umweltbelastung -
Kleine Anfrage 3001 Guth, Mohr und AntwortMWVLW 17.06.2010 Drs 15/4702*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4593 (Nr. 8)
Wiederinbetriebnahme der Hunsrückbahn
- Brückenbaumaßnahmen (zwei Brücken bei Rheinböllen sowie Brücke bei Nieder-Kostenz), Maßnahmeträger DB Netz AG, Baubeginn erfolgt -
Kleine Anfrage 2434 Bracht CDU und Antwort MWVLW 08.10.2009 Drs 15/3874
Neues Gutachten für eine Rheinquerung am Mittelrheintal
- nach der zurückgestellten Entscheidung der UNESCO über den Bau einer Brücke im Welterbe Mittelrheintal, BE LReg im AWiV, u. a. über Kernaussagen im neuen Gutachten, z. B. im Hinblick auf eine Tunnellösung, die Kosten und den Zeitrahmen der Umsetzung des Projekts -
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 28.07.2009 Vorlage 15/4037
dazu: Vorlage 15/4223 (MWVLW, BE)
AWiV 33. Sitzg 29.09.2009 Teil I S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung
Transparenz beim Bau der B 50 neu
- Informierung der Bevölkerung über die Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Realisierung der Hochmoselbrücke über die örtliche Presse, übers Internet und mit gedruckten Informationsmaterialien (Broschüren, Flyer), Einrichtung einer zentralen Informationsstelle (Infobox, Standortentscheidung noch nicht gefallen) und Errichtung eines Aussichtspunkts an der Hangkante mit Blick auf die Brückenbaustelle -
Kleine Anfrage 2189 Licht CDU und Antwort MWVLW 09.06.2009 Drs 15/3472
- Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung, weitere Planungen, Reaktion der UNESCO ausstehend -
Kleine Anfrage 2031 Bracht CDU und Antwort MWVLW 24.03.2009 Drs 15/3255
Planungen zur Errichtung einer Moselbrücke zwischen Temmels und Mertert/Wasserbillig (Luxemburg) als Ersatz des sog. Moselaufstiegs im Zuge der Westumfahrung von Trier I
- Abschluss der verkehrswirtschaftlichen Untersuchung voraussichtlich Mitte 2009 -
Kleine Anfrage 1947 Henter CDU und Antwort MWVLW 12.02.2009 Drs 15/3105
Planungen zur Errichtung einer Moselbrücke zwischen Temmels und Mertert/Wasserbillig (Luxemburg) als Ersatz des sog. Moselaufstiegs im Zuge der Westumfahrung von Trier II
- Abschließende Aussagen betr. Ortsumgehungen bei Temmels, Oberbillig sowie Tawern-Fellerich nach Vorlage der verkehrswirtschaftlichen Untersuchung, Aussagen über Gesamtkosten und Finanzierung einer Moselbrücke zwischen Temmels und Mertert/Wasserbillig derzeit nicht möglich, Bewertung von Landesstraßenneubaumaßnahmen im Bereich der Ortschaften Temmels, Tawern und Oberbillig -
Tawern, Kreis Trier-Saarburg
Kleine Anfrage 1948 Henter CDU und Antwort MWVLW 12.02.2009 Drs 15/3106
Brücke zwischen Nierstein und Gernsheim
- Prioritätenplan für Brücken in Rheinland-Pfalz (siehe Drs 15/1161), Rheinquerungen im Landesentwicklungsprogramm IV, Priorisierung Bundesfernstraßenprojekte durch die Bundesregierung -
Kleine Anfrage 1885 Günther, Schäfer CDU und Antwort MWVLW 08.01.2009 Drs 15/3013
Rheinquerung St. Goarshausen - St. Goar
- Erstellung eines Gutachtens über die jeweiligen Auswirkungen von fünf Varianten im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung für die Mittelrheinquerung, mögliche Varianten, Kosten, Ausbau der Zufahrtswege nicht erforderlich, Fährbetrieb in Verantwortung der zuständigen Kreise -
Kleine Anfrage 1881 Lammert CDU und Antwort MWVLW 07.01.2009 Drs 15/3006
- Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie der Verkehrsbedarfsanalyse noch nicht vorliegend, Stand des europaweit ausgeschriebenen Realisierungswettbewerbs, Zeitplan bis zur geplanten Fertigstellung 2017, ständiger Kontakt zur UNESCO -
Kleine Anfrage 1887 Bracht CDU und Antwort MWVLW 07.01.2009 Drs 15/3007
- Vorlage eines umfassenden Rheinquerungskonzeptes mit Darstellung der finanziellen Beteiligung des Landes an den einzelnen Projekten bis zum 1. März 2009 -
Antrag FDP, CDU zu Drs 15/1012 18.11.2008 Drs 15/2807
*Tritt an die Stelle der Drs 15/2295
Beschlussempfehlung AWiV 20.11.2008 Drs 15/2842
PlPr 15/60 04.02.2009 S. 3702-3708
*Ablehnung gem. Drs 15/2842
Günther, Thomas (CDU) S.3702-3703
Wirz, Walter (CDU) S.3706-3707 KI
Guth, Jens (SPD) S.3704-3705
Hering, Hendrik (SPD) S.3705-3706 3707
Eymael, Günter (FDP) S.3703-3704 3707-3708
Weiterer sechsstreifiger Ausbau des Mainzer Rings (A 60) bis zum Schiersteiner Kreuz (A 643) sowie Neubau der Schiersteiner Brücke als ÖPP-Projekte
- Ausbau mit Hilfe privater Partner, Zeitrahmen der Umsetzung der Maßnahme; BE LReg im AWiV -
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 29.08.2008 Vorlage 15/2837
AWiV 22. Sitzg 16.09.2008 S. 17-18 (öffentlich)
Mündliche Anfrage Langner SPD 27.08.2008 Drs 15/2561 (Nr. 15)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/2626
Überlegungen der Landesregierung zur Finanzierung des Hochmoselüberganges
- Gründe für das Abrücken vom geplanten Finanzierungsmodell, weiterer zeitlicher Ablauf des Vorhaben; BE LReg im AWiV -
Zeltingen-Rachtig, Kreis Bernkastel-Wittlich
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 13.06.2008 Vorlage 15/2589
AWiV 21. Sitzg 21.08.2008 S. 15-19 (öffentlich)
- Entscheidung über eine Rheinquerung nach Abschluss der Meinungsbildungsphase des Welterbezentrums der UNESCO, Realisierung einer Rheinquerung durch die LReg nur unter Beibehaltung des Welterbestatus -
Kleine Anfrage 1492 Bracht CDU und Antwort MWVLW 06.06.2008 Drs 15/2310
Übergabe eines Bildes durch einen Abgeordneten an den Minister für Wirschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau anlässlich Aussprache zu Brücke Drs 15/1012 Drs 15/2295
PlPr 15/48 05.06.2008 S. 2948
- Entwicklung und öffentliche Vorlage eines umfassenden Rheinquerungskonzeptes mit Darstellung der finanziellen Beteiligung der Landesregierung an den einzelnen Projekten zum 1. März 2009 -
Antrag FDP zu Drs 15/1012 04.06.2008 Drs 15/2295
*Ersetzt durch Drs 15/2807
Brückenwettbewerb der Straßenbauverwaltungen in Hessen und Rheinland-Pfalz im Hinblick auf den ausgewählten Entwurf zum Neubau der Schiersteiner Brücke
- BE LReg im AWiV bezüglich des möglichen Ergebnisses des Brückenbauwettbewerbs, Beurteilung des favorisierten Entwurfs, Gründe für Favorisierung -
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 20.12.2007 Vorlage 15/2012
dazu: Vorlage 15/2072 (MWVLW, BE)
AWiV 14. Sitzg 15.01.2008 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung
Ungeklärte Finanzierung des Hochmoselüberganges
- Finanzierungsmodelle, zeitlicher Ablauf des weiteren Verfahrens -
Mündliche Anfrage Eymael, Morsblech FDP 12.12.2007 Drs 15/1750 (Nr. 3)
Antwort MWVLW PlPr 15/36 13.12.2007 S. 2138-2141
Licht, Alexander (CDU) S.2141'
Hering, Hendrik (SPD) S.2139-2141 Antwort
Eymael, Günter (FDP) S.2140' 2141'
Stand des planungsrechtlichen Verfahrens und der Finanzierung des Hochmoselübergangs
- Abschluss des Verfahrens, Absicherung der Finanzierung, zeitliche und planerische Perspektiven der direkt zum Hochmoselübergang führenden Teile der B 50, Beeinträchtigung der Entwicklung der Region Eifel und des Flughafen Hahn; BE LReg im AWiV -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 25.10.2007 Vorlage 15/1749
dazu: Vorlage 15/2073 (MWVLW, ergänzende BE)
AWiV 13. Sitzg 29.11.2007 Teil I S. 19-22 (öffentlich)
Zustand der Ehranger Brücke
- Notwendigkeit mittelfristiger Instandsetzungsmaßnahmen, Baubeginn nach Genehmigung durch das Bundesverkehrsministerium -
Kleine Anfrage 889 Dr. Böhr, Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 15.08.2007 Drs 15/1382
Ökologische Hindernisse einer Rheinquerung bei Altrip und Neuhofen
- Notwendigkeit von Umweltverträglichkeitsprüfungen im geplanten Brückenbereich wegen ausgewiesener Vogelschutzgebiete, erforderliche Ausgleichsmaßnahmen, konkrete Aussagen erst nach Beginn der Planungen -
Kleine Anfrage 845 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 20.07.2007 Drs 15/1327
Planungen einer Moselbrücke bei Temmels als Ersatz des sog. Moselaufstieges im Zuge der Westumfahrung von Trier
- Überlegungen Luxemburgs zu neuer grenzüberschreitender Straßenverbindung im Bereich des Hafens Mertert, verkehrswirtschaftliche Untersuchung für Großraum Trier/Luxemburg voraussichtlich Ende 2008 abgeschlossen, Beurteilung einer zusätzlichen Verkehrsbelastung von Oberbillig bei Realisierung des Projekts derzeit nicht möglich -
Kleine Anfrage 789 Henter CDU und Antwort MWVLW 20.06.2007 Drs 15/1229
Sachstand des Brückenbaus in Rheinland-Pfalz
- Sanierung und Neubau von Brücken im Zuge von Bundes-, Landes und Kreisstraßen; schriftliche BE LReg im AWiV -
MWVLW 10.05.2007 Vorlage 15/1189
AWiV 8. Sitzg 10.05.2007 S. 2 (öffentlich)
Rheinbrücken im LEP III
- Neubau einer Rheinbrücke Bingen - Rüdesheim sowie einer Bahnbrücke bei Bingen im LEP III vorgesehen, beide Brücken als sog. Grundsätze-Vorhaben klassifiziert, d. h. Abwägung auf weiteren Planungsebenen -
Kleine Anfrage 642 Günther CDU und Antwort MWVLW 23.04.2007 Drs 15/1019
Eigentumsübergang eines Brückenbauwerkes (Br.-Nr. 4.3687.0, km 52,749) von der DB-Netz AG auf die Gemeinde Seelbach/Kreis Altenkirchen
- Rechtliche Verpflichtungen (gesetzliche Grundlagen, Urteil OVG Koblenz) der DB Netz AG zur Übernahme von Sanierungskosten der Straßenüberführung in Seelbach, Anteilsfinanzierung durch das Land bei möglichen verbleibenden Sanierungskosten für die Gemeinde Seelbach -
Kleine Anfrage 621 Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 11.04.2007 Drs 15/991
Möglichkeiten der Realisierung des Baus der Rheinbrücke Bingen-Rüdesheim
- Forderung der IHK Rheinhessen und Wiesbaden an die LReg RLP und Hessen, den Abschluss des Raumordnungsverfahrens zu ermöglichen, nachdem der Kreistag Mainz-Bingen eine Beteiligung an der Finanzierung der Raumordnungspläne abgelehnt hat; Bau der Brücke als Landesstraße; BE LReg im AWiV -
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 20.12.2006 Vorlage 15/694
dazu: Vorlage 15/931 (MWVLW, BE)
- Ergänzender Planfeststellungsbeschluss liegt vor; BE LReg im AWiV -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 14.11.2006 Vorlage 15/535
AWiV 5. Sitzg 23.11.2006 S. 13-16 (öffentlich)
Sanierung der Brücke der Landesstraße L 482 über die Bundesstraße 10
- Ersetzung der Brücke durch einen Neubau im Rahmen des vierspurigen Ausbaus der B 10 nach der Aufnahme des Ausbauabschnittes in das Finanzierungsprogramm für die Bundesfernstraßen -
Landesstraße 482
Kleine Anfrage 243 Weiner CDU und Antwort MWVLW 12.10.2006 Drs 15/359
Mögliche Realisierung des Baus der Rheinbrücke Bingen-Rüdesheim als mautfinanziertes Projekt
- Stand der Planungen, Chancen der Realisierbarkeit; BE LReg im AWiV -
Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 09.10.2006 Vorlage 15/384
dazu: Vorlage 15/556 (MWVLW, BE)
Rheinüberquerung "über" oder "unter" dem Rhein in der Region Nierstein-Oppenheim in Verbindung mit einer Umgehung
- Keine Aufnahme der Rheinquerung in den Bedarfsplan des Bundes von 2004 -
Kleine Anfrage 176 Günther CDU und Antwort MWVLW 20.09.2006 Drs 15/289
Resolution des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen zur Wiederherstellung einer Brücke über den Rhein zwischen Bingen und Rüdesheim
- Unterstützung des kommunalen Vorhabens durch die Bereitstellung von Planungs- und Managementkapazitäten des Landesbetriebs Straßen und Verkehr Koblenz -
Kleine Anfrage 186 Günther CDU und Antwort MWVLW 20.09.2006 Drs 15/293
Finanzierung und Bau einer Brücke am Mittelrhein
- Prüfung einer Tunnellösung neben der bisher angedachten Brückenvariante, Einbeziehung des Rhein-Lahn- und des Rhein-Hunsrück-Kreises in die Überlegungen -
Kleine Anfrage 32 Eymael FDP und Antwort MWVLW 05.07.2006 Drs 15/84

References: § 76
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