Source: https://www.diefachverbaende.de/Stellungnahmen/
Timestamp: 2020-02-27 14:00:43+00:00

Document:
Stellungnahmen / Positionspapiere | Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung
Uneingeschränkter Anspruch auf Intensivpflege zuhause muss erhalten bleiben! - 13.12.2019
(PDF-Datei, 532 kb)
Stellungnahme der Fachverbände zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Außerklinische Intensivpflege - 04.12.2019
(PDF-Datei, 747 kb)
40 Jahre gemeinsam für Teilhabe - 03.12.2019
Foto: Rudi Mallasch
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und Migrations- oder Fluchthintergrund verbessern! - 27.11.2019
Forderungspapier der Fachverbände für Menschen mit Behinderung
Stellungnahme im Dialog des Bundesministeriums für Gesundheit zur Weiterentwicklung der Hilfen für psychisch erkrankte Menschen - 01.10.2019
Problemanzeigen und Forderungen zur psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung von Menschen mit Intelligenzminderung und zusätzlichen psychischen Störungen
(PDF-Datei, 263 kb)
Pressemitteilung: Kinder und Jugendliche mit Behinderung fordern gleichberechtigte Teilhabe von Bundesministerin Giffey - 17.09.2019
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Sitzungsunterlage des BMFSFJ für die 5. Sitzung der AG „SGB VIII: Mitreden - Mitgestalten“ am 17. und 18. September 2019 - 06.09.2019
Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung - 05.09.2019
(PDF-Datei, 478 kb)
Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltspflichtiger Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) - 03.07.2019
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zu den Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes nach § 71 Abs. 5 Satz 1 SGB XI zum Vorliegen von Räumlichkeiten i.S.d. § 71 Abs. 4 Nr. 3 SGB XI - 07.06.2019
(PDF-Datei, 815 kb)
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Sitzungsunterlage des BMFSFJ Arbeitsgruppe: „SGB VIII: Mitreden – Mitgestalten“
4. Sitzung am 11. Juni 2019
Inklusives Kinder‐ und Jugendhilferecht endlich realisieren! - 29.05.2019
Zwischenruf der Erziehungshilfefachverbände und der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur SGB VIII‐Reform
Politischer Zwischenruf der 9 Fachverbände zur SGB-III-Reform
Pressemitteilung: Bluttests auf Trisomien als Kassenleistung wären ein Schlag ins Gesicht für Menschen mit Down- Syndrom - 09.04.2019
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Sitzungsunterlage des BMFSFJ für die 3. Sitzung der AG „SGB VIII: Mitreden - Mitgestalten“ am 4. April 2019 - 04.04.2019
(PDF-Datei, 483 kb)
Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf der Bundesregierung: Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften - 21.03.2019
(PDF-Datei, 526 kb)
Muster-Zustimmungserklärung - Anlage zur Empfehlung der Spitzenverbände gemäß § 13 Absatz 4 Satz 5 SGB XI - 27.02.2019
Schreiben der Fachverbände an den GKV-Spitzenverband zur Muster-Zustimmungserklärung
(PDF-Datei, 556 kb)
Wirksamer Kinderschutz - 12.02.2019
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Sitzungsunterlage des BMFSFJ für die 2. Sitzung der AG „SGB VIII: Mitreden-Mitgestalten“ am 12. Februar 2019
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Sitzungsunterlage des BMFSFJ für die 2. Sitzung der AG „SGB VIII: Mitreden-Mitgestalten“
Anforderungen der Fachverbände für Menschen mit Behinderung an die Richtlinien zu § 71 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 c) SGB XI - 15.10.2018
Anforderungen der Fachverbände an die Richtlinien zu § 71 Absatz 4 SGB XI
(PDF-Datei, 819 kb)
Pressemitteilung: Zugang zu Eingliederungshilfeleistungen braucht qualitativen Ansatz! - 12.10.2018
Berlin, 12.10.2018 – Am 11. und 12. Oktober 2018 fand die 78. Konferenz der Fachverbände im Haus der Deutschen Caritas in Berlin statt. Die Konferenz beriet dabei mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Kerstin Griese unter anderem den Abschlussbericht zu den Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes auf den Zugang zu Leistungen für Menschen mit Behinderung (Artikel 25a § 99 BTHG) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
(PDF-Datei, 282 kb)
Problemanzeige der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Fachkräftemangel in der Heilerziehungspflege - 18.09.2018
Menschen mit Behinderung brauchen eine Initiative wie das Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz, damit qualifizierte Assistenz auch in Zukunft gesichert ist. Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung fordern deshalb, das Fachpersonal auch in der Heilerziehungspflege zu stärken und deren Arbeits- und Ausbildungsbedingungen zu verbessern.
Problemanzeige zum Fachkräftemangel in der Heilerziehungspflege
Schreiben der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum SGB VIII-Reformprozess - 17.09.2018
Schreiben der Fachverbände für Menschen mit Behinderung an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
(PDF-Datei, 252 kb)
Gesundheitssorge in der Eingliederungshilfe nach SGB IX, 2. Teil (ab 2020) - 21.06.2018
Eine Argumentationshilfe der Fachverbände für Menschen mit Behinderung
Die Fachverbände fordern von der Großen Koalition: Mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung! - 22.03.2018
gemeinsame Medienmitteilung vom 22.03.2018
Stellungnahme zum Entwurf der Empfehlungen des GKV-Spitzenverbandes und der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe gemäß § 13 Absatz 4 Satz 5 SGB XI
Stellungnahme der Fachverbände zu den Empfehlungen nach § 13 Absatz 4 SGB XI
(PDF-Datei, 799 kb)
Entwurf der Empfehlungen des GKV-Spitzenverbandes und der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe gemäß § 13 Absatz 4 Satz 5 SGB XI
(PDF-Datei, 327 kb)
Stellungnahme zu § 45 Satz 3 Nr. 3 SGB XII - 06.12.2017
– kein Ersuchen um gutachterliche Feststellung der Dauerhaftigkeit einer vollen Erwerbsminderung für Menschen mit Behinderung, die den Eingangs- oder Berufsbildungsbereich einer WfbM durchlaufen
Stellungnahme zu § 45 Satz 3 Nr. 3 SGB XII
Forderungen der Fachverbände für Menschen mit Behinderung für die 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages - 18.10.2017
Forderungspapier der Fachverbände
(PDF-Datei, 412 kb)
Anforderungen der Fachverbände für Menschen mit Behinderung für die Empfehlung nach § 13 Absatz 4 SGB XI - 04.08.2017
Anforderungen für die Empfehlung nach § 13 Absatz 4 SGB XI
Diskussionspapier: Vorstellungen der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zu einer Inklusiven Lösung innerhalb der Reform des SGB VIII - Stand 15.05.2017
Diskussionspapier Inklusive Lösung - SGB VIII
„Erklärung der Konferenz der Fachverbände“ - 15.03.2017
Das Bundesteilhabegesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung umsetzen: Chancen nutzen – Risiken begrenzen!
Erklärung der Konferenz der Fachverbände vom 15.03.2017
Argumentationshilfe zu gesundheitsbezogenen Aspekten im Bundesteilhabegesetz - 17.11.2016
Vorliegende Argumentationshilfe dient der Absicht, für Diskussionen zum BTHG zum Problemkreis der gesundheitsbezogenen Aufgaben im zukünftigen Recht der Eingliederungshilfe plausible Argumente zu liefern. Insoweit ergänzt die Argumentationshilfe die Stellungnahme der Fachverbände vom 12.9.2016.
Argumentationshilfe zu gesundheitsbezogenen Aspekten im BTHG
(PDF-Datei, 437 kb)
Bessere Krankenhausversorgung von Menschen mit Behinderung! - 01.11.2016
Liste von Gesichtspunkten für Abstimmung und Absprachen zur Verbesserung der Kooperation zwischen Diensten und Einrichtungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung einerseits und Krankenhäusern andererseits
Liste von Gesichtspunkten für Abstimmung und Absprachen
„Nachbesserung jetzt erst recht!“ - 18.10.2016
Aktualisierter Aufruf des Verbändebündnisses zu den Gesetzesentwürfen von Bundesteilhabege-setz und Pflegestärkungsgesetz III nach den Erstberatungen in Bundestag und Bundesrat
Aufruf „Nachbesserung jetzt erst recht!“
Stellungnahme der Fachverbände zur Schnittstelle zwischen den Leistungen der Eingliederungshilfe und der Pflege - 12.10.2016
Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (PSG III), BT-Drs. 18/9518
Stellungnahme des Bundesrates vom 23.09.2016 zum PSG III, BR-Drs. 410/16
Änderungsantrag Nr. 25 der Fraktionen CDU/CSU und SPD zum PSG III vom 27.09.2016, BTAusschuss für Gesundheit, Drs. 18(14)0206.1
Stellungnahme der Fachverbände zur Schnittstelle zwischen den Leistungen der Eingliederungshilfe und der Pflege
Teilhabe – jetzt erst Recht! Verschlechterungen verhindern! - 10.10.2016
Bundesteilhabegesetz und Pflegestärkungsgesetz III zur Beratung im Parlament
Kernforderungen zum Bundesteilhabegesetz und Pflegestärkungsgesetz III
Medienmitteilung: Fachverbände für Menschen mit Behinderung fordern Nachbesserungen beim BTHG und PSG III - 21.09.2016
Stellungnahme der Fachverbände zum Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen - 12.09.2016
Aufruf „Nachbesserung jetzt!“ - 21.07.2016
Verbändebündnis fordert dringend Nachbesserungen beim Bundesteilhabegesetz - 27.06.2016
Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zum Bundesteilhabegesetz warnt ein breites Bündnis von Verbänden und Gewerkschaften ergänzend zu den sechs gemeinsamen Kernforderungen vor der Gefahr von Leistungseinschränkungen und anderen Verschlechterungen gegenüber dem geltenden Recht und fordert grundlegende Nachbesserungen in mindestens fünf Bereichen.
Stellungnahme der Fachverbände zum Referentenentwurf des BMAS zum BTHG
Sechs gemeinsame Kernforderungen zum Bundesteilhabegesetz - 11.05.2016
Sechs gemeinsame Kernforderungen zum Bundesteilhabegesetz in einfacher Sprache
Kommentar der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Arbeitsentwurf eines Bundesteilhabegesetzes des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (vom 18.12.2015) - 08.03.2016
Kommentar der Fachverbände vom 08.03.2016
Arbeitsentwurf des BMAS zum BTHG vom 18.12.2015
Reform des SGB VIII – hier „Inklusive Lösung“ und Einbindung der Fachverbände für Menschen mit Behinderung - 08.12.2015
Brief der Fachverbände für Menschen mit Behinderung an die Bundesministerin Manuela Schwesig, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Brief der Fachverbände
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts - 04.12.2015
(PDF-Datei, 256 kb)
Menschen mit Behinderung auf der Flucht - dringender Appell und Angebot der Fachverbände für Menschen mit Behinderung - 27.11.2015
Stellungnahme der Fachverbände zum Bundesteilhabegesetz – hier: Leistungen zur Teilhabe im Hinblick auf die Bewältigung von Krankheit und Förderung der Gesundheit - 27.11.2015
Stellungnahme der Fachverbände zu gesundheitsbezogenen Teilhabeleistungen
(PDF-Datei, 221 kb)
Stellungnahme der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS zum „Teilhabeplanverfahren für alle Rehabilitationsträger und Gesamtplanung für die Träger der Eingliederungshilfe“ am 10.07.2015 (Top 7)
sowie zur „Zuständigkeitsklärung bei Trägermehrheit“ (23.09.2015) im Rahmen der Fachexperten-AG - 13.11.2015
Stellungnahme der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS zum Leistungserbringungsrecht - Fachexperten-AG am 23.09.2015
Vorlage des BMAS für die Sitzung am 23.09.2015
Stellungnahme zum Leistungserbringungsrecht
(PDF-Datei, 239 kb)
Rahmenkonzeption Medizinische Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen (MZEB) - 12.10.2015
Rahmenkonzeption der MZEB - gemeinsam verabschiedete Fassung vom 12.10.2015
(PDF-Datei, 158 kb)
Vorläufige Fassung der Rahmenkonzeption der MZEB - aktualisiert und verabschiedet am 06./07.11.2014
(PDF-Datei, 378 kb)
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergabemodernisierungsgesetz) - 28.09.2015
Stellungnahme der Fachverbände zum Entwurf eines Vergabemodernisierungsgesetzes
(PDF-Datei, 328 kb)
Stellungnahmen der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS im Rahmen der Fachexperten-AG vom 10.07.2015
(im Rahmen der Beratungen zum Bundesteilhabegesetz)
Stellungnahme der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS zur „Beratung“ im Rahmen der Fachexperten-AG am 10.07.2015 (Top 7) - 01.09.2015
Stellungnahme der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS zum „Behinderungsbegriff“ im Rahmen der Fachexperten-AG am 10.07.2015 (Top 3) - 01.09.2015
Stellungnahme der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS zur „Sozialen Teilhabe“ im Rahmen der Fachexperten-AG am 10.07.2015 (Top 5) - 15.09.2015
Stellungnahme der Fachverbände zu den Vorschlägen des BMAS zur „Teilhabe am Arbeitsleben“ im Rahmen der Fachexperten-AG am 10.07.2015 (Top 6) - 16.09.2015
(PDF-Datei, 249 kb)
Gemeinsame Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung und weiterer Verbände - 16.09.2015
- ergänzend zu deren jeweiligen eigenen Stellungnahmen -
Gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland
Gemeinsame Forderungen von DBR, BAGFW und Fachverbänden zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) - 29.05.2015
Die UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) setzt zentrale Vorgaben und Maßstäbe zur Verwirklichung von Barrierefreiheit. Weiter konkretisiert werden diese durch den General Comment des UN-Fachausschusses zur BRK vom 22.5.14 (CRPD/C/GC/2). Mit der Ratifikation hat sich Deutschland verpflichtet, die Ziele und Vorgaben der BRK umzusetzen. Daher muss die BGG-Reform die Vorgaben der BRK umfassend berücksichtigen und verankern.
Gemeinsame Forderungen zur Reform des BGG
Heimkinderfonds für erlittenes Leid von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie - 29.04.2015
Pressemeldung der Fachverbände für Menschen mit Behinderung
Stellungnahme der Fachverbände zur häuslichen Krankenpflege – an die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit im Deutschen Bundestag - 28.04.2015
Stellungnahme der Fachverbände zur häuslichen Krankenpflege
(PDF-Datei, 193 kb)
Erste Eckpunkte der Fachverbände für Menschen mit Behinderung für eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) - 22.04.2015
Erste Eckpunkte für BGG
Bundesteilhabegesetz darf nicht scheitern - 13.04.2015
Gemeinsame Pressemitteilung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW), des Deutschen Behindertenrates (DBR) und der Fachverbände für Menschen mit Behinderung
Vorschläge der Fachverbände für Menschen mit Behinderung an die Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz im BMAS - 31.03.2015
Abschlusspapier mit Vorschlägen der Fachverbände
Positionierung der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Schnittstelle Eingliederungshilfe und Pflege - 08.12.2014
Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung fordern, dass zur Lösung der Schnittstellenprobleme von Leistungen der Eingliederungshilfe und der Pflege das neue Bundesteilhabegesetz und das SGB XI aufeinander abgestimmt (weiter) entwickelt werden. Die Fachverbände gehen dabei von der Annahme aus, dass einerseits im Rahmen der Personenzentrierung in der Eingliederungshilfe (neu) die Unterscheidung von ambulant, teilstationär, stationär aufgehoben und andererseits der neue Pflegbedürftigkeitsbegriff in das SGB XI eingeführt wird.
Positionierung der Fachverbände zur Schnittstelle Eingliederungshilfe und Pflege
(PDF-Datei, 265 kb)
Erklärung der Konferenz der Fachverbände für Menschen mit Behinderung: Bundesteilhabegesetz jetzt! - 10.11.2014
Bundesteilhabegesetz/ Reform der Eingliederungshilfe - 06.10.2014
Eckpunkte der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Themenfeld: Teilhabe am Arbeitsleben
Eckpunkte der Fachverbände für Menschen mit Behinderung
(PDF-Datei, 486 kb)
Unterfinanzierung der Arbeit von Betreuungsvereinen muss beendet werden - 19.09.2014
Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung fordern eine auskömmliche Finanzierung der Querschnittsarbeit sowie eine deutliche Erhöhung der Stundenpauschalen
Positionspapier der Fachverbände zur Unterfinanzierung der Arbeit von Betreuungsvereinen
Bedarfsermittlung und Bedarfsfeststellung - 16.07.2014
Vorstellungen der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Bedarfsermittlung und Bedarfsfeststellung der Leistungen nach einem Bundesteilhabegesetz
Stellungnahme der Fachverbände zur Bedarfsermittlung und Bedarfsfeststellung
(PDF-Datei, 741 kb)
Zusammenfassung der Stellungnahme der Fachverbände zur Bedarfsermittlung und Bedarfsfeststellung
Schaffung eines Bundesteilhabegesetzes - 22.05.2014
Positionspapier zur Schaffung eines Bundesteilhabegesetzes
(PDF-Datei, 291 kb)
Grundzüge eines Bundesleistungsgesetzes für Menschen mit Behinderung - 24.04.2013
Änderung des Wahlrechts: Völkerrechtswidrige Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen beenden! - 25.09.2012
Gemeinsames Positionspapier zum Wahlrechtsausschluss
Unterkunftskosten behinderter Menschen, die im Haushalt ihrer Eltern leben - 24.09.2012
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, BR-Drucks 455/12
Schreiben an den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen
(PDF-Datei, 457 kb)
Anlage zum Schreiben der fünf Fachverbände für Menschen mit Behinderung
(PDF-Datei, 262 kb)
Rehaassistenzpflegegesetz - 13.07.2012
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs in stationären Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen vom 18.06.2012
Rehaassistenzpflegegesetz
Interkulturelle Öffnung - 23.01.2012
(PDF-Datei, 138 kb)
Diskriminierung beenden - 03.12.2011
Diskriminierung beenden - Rechtsanspruch auf berufliche Bildung und Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit schwerer geistiger und/oder mehrfacher Behinderung sicherstellen! Forderungen von Verbänden und Wissenschaft zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe und Änderung der gesetzlichen Regelungen des SGB IX
(PDF-Datei, 598 kb)
Teilhabe am Arbeitsleben - 26.10.2011
Verbändepapier über die Grundsätze für die Weiterentwicklung der Teilhabe am Arbeitsleben
(PDF-Datei, 292 kb)
Stellungnahme zum Staatenbericht - 05.07.2011
Stellungnahme zum Entwurf des ersten Staatenberichts zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung
Stellungnahme zum Staatenbericht
(PDF-Datei, 255 kb)
Stellungnahme zum GKV-Finanzierungsgesetz - 13.10.2010
Stellungnahme zum GKV-Finanzierungsgesetz
10 Thesen zur Personzentrierung - 01.10.2010
10 Thesen zur Personzentrierung
Erklärung der fünf Fachverbände für Menschen mit Behinderung zur Ankündigung eines Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention - 23.11.2009
Die Kontaktgesprächsverbände begrüßen, dass die Regierungskoalition sich dazu bekennt „politische Entscheidungen, die Menschen mit Behinderungen direkt oder indirekt betreffen, an den Inhalten der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen zu messen.“
Erklärung zur Ankündigung eines Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention
Neuausrichtung der Eingliederungshilfe - 09.07.2009
Neuausrichtung der Eingliederungshilfe
(PDF-Datei, 78 b)
Föderalismusreform - 23.05.2006
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (BT-Drs. 16/813 vom 07.03.2006)

References: § 71
 § 71
 § 13
 § 71
 § 71
 § 99
 § 13
 § 13
 § 13
 § 45
 § 45
 § 13
 § 13