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Timestamp: 2017-01-23 13:10:50+00:00

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Aufenthaltsverordnung (AufenthV) Bundesrecht…Anlage 4 AufenthV
Anlage 4 AufenthVAufenthaltsverordnung (AufenthV)BundesrechtAnhangteilTitel: Aufenthaltsverordnung (AufenthV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: AufenthVGliederungs-Nr.: 26-12-1Normtyp: RechtsverordnungAnlage D1Ausweisersatz gemäß § 48 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes in Verbindung mit § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes- Vorderseite -Auf Seite 5 ist eines der in den Anlagen D2a, D13b und D14 wiedergegebenen Klebeetiketten aufzukleben (entfällt bei Dokumenten nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes). Es dürfen bis zu zwei Verlängerungen mit demselben Trägervordruck vorgenommen werden. Jeweils ist die Seriennummer des Klebeetiketts oder die Seriennummer des Dokuments nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes auf Seite 6 einzutragen. Jede dieser Eintragungen ist mit einem Dienstsiegel zu bestätigen.- Rückseite -Anlage D2aBescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz- Klebeetikett -Anlage D2bBescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz- Trägervordruck; Vorderseite -Auf Seite 5 ist das in Anlage D2a wiedergegebene Klebeetikett aufzukleben. Bei Verlängerungen ist ein neues Klebeetikett zu verwenden. Es dürfen bis zu zwei Verlängerungen mit demselben Trägervordruck vorgenommen werden. Jeweils ist die Seriennummer des Klebeetiketts auf Seite 6 einzutragen. Jeder dieser Eintragungen ist mit einem Dienstsiegel zu bestätigen.- Trägervordruck; Rückseite -Anlage D3Fiktionsbescheinigung nach § 81 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz- Klebeetikett -- Trägervordruck; Vorderseite -Auf Seite 5 ist stets das in dieser Anlage wiedergegebene Klebeetikett aufzukleben, das nicht ohne diesen Trägervordruck verwendet werden darf. Bei Verlängerungen ist ein neues Klebeetikett zu verwenden. Es dürfen bis zu zwei Verlängerungen mit demselben Trägervordruck vorgenommen werden. Jeweils ist die Seriennummer des Klebeetiketts auf Seite 6 einzutragen. Jeder dieser Eintragungen ist mit einem Dienstsiegel zu bestätigen.- Trägervordruck; Rückseite -Anlage D4a(weggefallen)Anlage D4b(weggefallen)Anlage D4cReiseausweis für Ausländer nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1- Deckseiten -- Vorsatz und Passkartenrückseite -- Passkartenvorderseite und Innenseite 1 -Die Seiten 1 bis 32 werden am unteren Rand mit der Seriennummer versehen.- Innenseiten 2 und 3 -- Innenseiten 4 und 5 -- Innenseiten 6 bis 11 -Seiten 6 bis 11 gleichlautend.- Innenseiten 12 bis 31 -Seiten 12 bis 31 gleichlautend.- Innenseite 32 und Vorsatz -Anlage D4dVorläufiger Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Abs. 1 Satz 2- Deckseiten -- Vorsatz und Innenseite 1 -Die Seiten 1 bis 32 und die hintere Passdecke werden am unteren Rand mit der Dokumentennummer versehen.- Innenseiten 2 und 3 -- Innenseiten 4 und 5 -- Innenseiten 6 bis 11 -Seiten 6 bis 11 gleichlautend.- Innenseiten 12 bis 31 -Seiten 12 bis 31 gleichlautend.- Innenseite 32 und Vorsatz -- Aufkleber für die Personendaten, der auf den Seiten 2 und 3 des vorläufigen Reiseausweises aufgeklebt wird -- Verlängerungsaufkleber, der auf unbenutzten Doppelseiten, vorzugsweise den Seiten 6 bis 11, aufzukleben ist; Überklebungen sind nicht zulässig -Anlage D5(weggefallen)Anlage D5aGrenzgängerkarte § 12- Vorderseite -- Rückseite -Anlage D6Notreiseausweis nach § 4 Abs. 1 Nr. 2- Vorderseite -Seite 6 ist auszufüllen, sofern nach § 13 Abs. 4 eine bereits bestehende Berechtigung zur Rückreise ins Bundesgebiet bescheinigt wird. Die Bescheinigung wird auf Seite 6 gesondert mit Unterschrift und Dienstsiegel bestätigt; Unterschrift und Siegel auf Seite 3 genügen hierfür nicht. Wird die Bescheinigung nicht erteilt, ist Seite 6 durch Durchstreichen oder in anderer auffälliger und dauerhafter Weise zu entwerten; Dienstsiegel oder Unterschrift dürfen dann nicht angebracht werden.- Rückseite -Dienstsiegel und Unterschrift auf Seite 6 ersetzen nicht Dienstsiegel und Unterschrift auf Seite 3- Ausstellungsbeleg zum Notreiseausweis -Dieser Beleg ist vom vorgesehenen Inhaber des Notreiseausweises zu unterschreiben. Er verbleibt bei der ausstellenden Behörde. Seine Rückseite ist mit den Seiten 2 bis 4 des Notreiseausweises identisch.Anlage D7(weggefallen)Anlage D7aReiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3- Deckseiten -- Vorsatz und Passkartenrückseite -- Passkartenvorderseite und Innenseite 1 -Die Seiten 1 bis 32 werden am unteren Rand mit der Seriennummer versehen.- Innenseiten 2 und 3 -- Innenseiten 4 und 5 -- Innenseiten 6 bis 11 -Seiten 6 bis 11 gleichlautend.- Innenseiten 12 bis 31 -Seiten 12 bis 31 gleichlautend.- Innenseite 32 und Vorsatz -Anlage D7bVorläufiger Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Abs. 1 Satz 2- Deckseiten -- Vorsatz und Innenseite 1 -Die Seiten 1 bis 32 und die hintere Passdecke werden am unteren Rand mit der Dokumentennummer versehen.- Innenseiten 2 und 3 -- Innenseiten 4 und 5 -- Innenseiten 6 bis 11 -Seiten 6 bis 11 gleichlautend.- Innenseiten 12 bis 31 -Seiten 12 bis 31 gleichlautend.- Innenseite 32 und Vorsatz -- Aufkleber für Personendaten, der auf den Seiten 2 und 3 des Reiseausweises aufgeklebt wird -- Verlängerungsaufkleber, der auf unbenutzten Doppelseiten, vorzugsweise auf den Seiten 6 bis 11, aufzukleben ist; Überklebungen sind nicht zulässig -Anlage D8(weggefallen)Anlage D8aReiseausweis für Staatenlose nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4- Deckseiten -- Vorsatz und Passkartenrückseite -- Passkartenvorderseite und Innenseite 1 -Die Seiten 1 bis 32 werden am unteren Rand mit der Seriennummer versehen.- Innenseiten 2 und 3 -- Innenseiten 4 und 5 -- Innenseiten 6 bis 11 -Seiten 6 bis 11 gleichlautend.- Innenseiten 12 bis 31 -Seiten 12 bis 31 gleichlautend.- Innenseite 32 und Vorsatz -Anlage D8bVorläufiger Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Abs. 1 Satz 2- Deckseiten -- Vorsatz und Innenseite 1 -Die Seiten 1 bis 32 und die hintere Passdecke werden am unteren Rand mit der Dokumentennummer versehen.- Innenseiten 2 und 3 -- Innenseiten 4 und 5 -- Innenseiten 6 bis 11 -Seiten 6 bis 11 gleichlautend.- Innenseiten 12 bis 31 -Seiten 12 bis 31 gleichlautend.- Innenseite 32 und Vorsatz -- Aufkleber für die Personendaten, der auf den Seiten 2 und 3 des Reiseausweises aufgeklebt wird -- Verlängerungsaufkleber, der auf unbenutzten Doppelseiten, vorzugsweise den Seiten 6 bis 11, aufzukleben ist; Überklebungen sind nicht zulässig -Anlage D9Bescheinigung über die Wohnsitzverlegung nach § 4 Abs. 1 Nr. 6- Vorderseite -- verkleinerte Darstellung -- Rückseite -- verkleinerte Darstellung -Anlage D10Standardreisedokument für die Rückführung nach § 4 Abs. 1 Nr. 7- verkleinerte Darstellung -Anlage D11Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel und zur Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung- Klebeetikett -Vermerke, insbesondere zu Nebenbestimmungen, die mangels vorhandenen Raums für Eintragungen nicht in das entsprechende Etikett eingetragen werden können, sollen nur in einem Trägervordruck nach Anlage D1 oder D2b oder auf einem Etikett nach dieser Anlage eingetragen werden.Anlage D11aZusatzblatt zum Aufenthaltstitel mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes- Vorderseite -- Rückseite -Anlage D12Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung (§ 63 des Asylgesetzes)- Klebeetikett -- Trägervordruck; Vorderseite -Auf Seite 5 ist stets das in dieser Anlage wiedergegebene Klebeetikett aufzukleben, das nicht ohne diesen Trägervordruck verwendet werden darf. Bei Verlängerungen ist ein neues Klebeetikett zu verwenden. Es dürfen bis zu zwei Verlängerungen mit demselben Trägervordruck vorgenommen werden. Jeweils ist die Seriennummer des Klebeetiketts auf Seite 6 einzutragen. Jeder dieser Eintragungen ist mit einem Dienstsiegel zu bestätigen.- Trägervordruck; Rückseite -Anlage D13aVisum (§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Aufenthaltsgesetz)- Klebeetikett -Anlage D13bVerlängerung des Visums im Inland- Klebeetikett -Anlage D14Aufenthaltstitel nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 Aufenthaltsgesetz- Klebeetiketten -Anlage D14aDokumente mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes- Vorderseite -- Rückseite -- Vorderseite -- Rückseite -- Vorderseite -- Rückseite -- Vorderseite -- Rückseite -- Vorderseite -- Rückseite -- Vorderseite -- Rückseite -- Vorderseite -- Rückseite -- Vorderseite -- Rückseite -- Vorderseite -- Rückseite -Anlage D15Aufenthaltskarte (§ 5 Absatz 1 des Freizügigkeitsgesetzes/EU) und Aufenthaltserlaubnis, die Ausländern ausgestellt wird, die auf Grund des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit ein Aufenthaltsrecht besitzen- Vorderseite -- Rückseite -Anlage D16Bescheinigung des Daueraufenthalts und Daueraufenthaltskarte (§ 5 Absatz 5 des Freizügigkeitsgesetzes/EU)- Vorderseite -- Rückseite -Anlage D17Aufkleber zur Anschriftenänderung (§ 78 Absatz 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes)Zu Anlage D: Geändert durch G vom 22. 7. 2011 (BGBl I S. 1530), 21. 1. 2013 (BGBl I S. 86), V vom 27. 2. 2013 (BGBl I S. 351), 3. 3. 2015 (BGBl I S. 218, 1110) und G vom 20. 10. 2015 (BGBl I S. 1722).

References: § 48
 § 78
 § 78
 § 78
 § 60
 § 60
 § 81
 § 4
 § 4
 § 12
 § 4
 § 13
 § 4
 § 4
 § 4
 § 4
 § 4
 § 4
 § 78
 § 4
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