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Timestamp: 2019-12-14 01:51:46+00:00

Document:
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im ersten Haushaltsvierteljahr 2006
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2005/2006 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im ersten Haushaltsvierteljahr 2006 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 26.04.2006 Drs 14/5103
- Kapitel 03 02 (Allgemeine Bewilligungen), Titel 671 02 (Zuschüsse zu Hilfs- und Aufbauleistungen in Südostasien) -
Unterrichtung FM 25.01.2006 Drs 14/4892
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im vierten Haushaltsvierteljahr 2005
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2005/2006 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im vierten Haushaltsvierteljahr 2005 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 20.01.2006 Drs 14/4887
HuFA 62. Sitzg 02.02.2006 S. 19 (öffentlich)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finzanzieller Bedeutung (§37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 02 09 - Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung - -
Unterrichtung FM 09.01.2006 Drs 14/4836
- Kapitel 15 - Johannes-Gutenberg-Universität Mainz (Globalhaushalt) - Titel 685 05 - Nachfinanzierung zwangsläufiger Mehrausgaben für die Beamtenversorgung, Ausgleich durch gleichhohe Einsparungen -
Unterrichtung FM 06.01.2006 Drs 14/4831
- Titel 08 22 - Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 892 61 - Förderung von Maßnahmen des rheinland-pfälzischen Entwicklungsplans der Zukunftsiniative Ländlicher Raum - ZIL - aus Mittel der EAGFL, Abteilung Garantie; hier: Arbeiten an der Deichstrecke zwischen der deutsch-französischen Grenze und Bingen -
Zukunftsinitiative Ländlicher Raum
Unterrichtung FM 06.12.2005 Drs 14/4740
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im dritten Haushaltsvierteljahr 2005
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2005/2006 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im dritten Haushaltsvierteljahr 2005 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 25.10.2005 Drs 14/4611
HuFA 60. Sitzg 24.11.2005 Teil I S. 33 (öffentlich)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im zweiten Haushaltsvierteljahr 2005
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2005/2006 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im zweiten Haushaltsvierteljahr 2005 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 21.07.2005 Drs 14/4341
HuFA 59. Sitzg 22.09.2005 Teil I S. 21 (öffentlich)
- Kapitel 03 10 (Polizeibehörden, Titel 632 02 (Erstattung von Verwaltungsausgaben für Polizeieinsätze an andere Länder), hier: Einsatzkosten anlässlich des Besuchs des amerikanischen Staatspräsidenten George W. Bush am 23. Februar 2005 in Mainz -
Unterrichtung FM 27.06.2005 Drs 14/4265
HuFA 59. Sitzg 22.09.2005 Teil I S. 23 (öffentlich)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im ersten Haushaltsvierteljahr 2005
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2005/2006 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im ersten Haushaltsvierteljahr 2005 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 20.04.2005 Drs 14/4064
HuFA 57. Sitzg 19.05.2005 Teil I S. 5 (öffentlich)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im vierten Haushaltsvierteljahr 2004
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2004 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im vierten Haushaltsvierteljahr 2004 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 27.01.2005 Drs 14/3787
HuFA 54. Sitzg 15.02.2005 Teil I S. 23 (öffentlich)
- Kapitel 03 02 (Allgemeine Bewilligungen), Titel 671 02 (Zuschüsse zu Hilfs- und Aufbauleistungen in Südostasien) in Höhe von 1 Mio. Euro -
Unterrichtung FM 25.01.2005 Drs 14/3779
- Kapitel 14 02 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 711 03 - Sanierung der landeseigenen ehemaligen Industriemülldeponie Prael, Sprendlingen -
Firma Prael
Sprendlingen, Kreis Mainz-Bingen
Unterrichtung FM 14.12.2004 Drs 14/3710
- Kapitel 08 22 - Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 892 61 - Förderung von Maßnahmen des rheinland-pfälzischen Entwicklungsplans der Zukunftsinitiative Ländlicher Raum - ZIL - aus Mitteln der EAGFL, Abteilung Garantie -
Unterrichtung FM 24.11.2004 Drs 14/3604
HuFA 53. Sitzg 02.12.2004 Teil II S. 7 (öffentlich)
Ausbau des Fritz-Walter-Stadions in Kaiserslautern
- Einwilligung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Jahr 2004 gemäß § 38 Abs. 1 i.V.m. § 37 Abs. 1 Satz 2 LHO - Unterrichtung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags gem. § 76 Abs. 4 GOLT -
Fußballsportstätte
FM 08.11.2004 Vorlage 14/3718
HuFA 49. Sitzg 09.11.2004 Teil I S. 1 (nicht öffentlich)
HuFA 49. Sitzg 09.11.2004 Teil III S. 9 (öffentlich)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im dritten Haushaltsvierteljahr 2004
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2004 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im dritten Haushaltsvierteljahr 2004 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 26.10.2004 Drs 14/3523
HuFA 53. Sitzg 02.12.2004 Teil II S. 5 (öffentlich)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im ersten Haushaltsvierteljahr 2004
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2004 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im ersten Haushaltsvierteljahr 2004 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 19.04.2004 Drs 14/3078
HuFA 41. Sitzg 04.05.2004 S. 11 (öffentlich)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im vierten Haushaltsvierteljahr 2003
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2002/2003 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im vierten Haushaltsvierteljahr 2003 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 10.02.2004 Drs 14/2906
HuFA 39. Sitzg 04.03.2004 Teil I S. 1-2 (öffentlich)
Über- und außerplanmäßige Ausgabe von erheblicher finanzieller Bedeutung, Drucksache 14/2676
- im Justizhaushalt: Entwicklung der Ausgaben für Postgebühren (Titel 513 01) in den Jahren 1998 bis 2001, Schätzung für 2002 (Titel 511 01), eingestellte Postgebühren für das Jahr 2004, Mehrkosten insbes. beim zentralen Mahngericht in Mayen durch eingeleitete Mahnverfahren in 2003 -
Kleine Anfrage 1588 Baldauf CDU und Antwort JM 22.12.2003 Drs 14/2761
Über- und außerplanmäßige Ausgabe, Drucksache 14/2675 im Bereich der Justizvollzugsanstalten
- Entwicklung der durchschnittlichen Belegung der Justizvollzugsanstalten von 2000 bis 2002, erwartete Stagnation der Belegung in den nächsten zwei Jahren -
Kleine Anfrage 1592 Baldauf CDU und Antwort JM 22.12.2003 Drs 14/2762
- Kapitel 05 03 - Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften, Titel 532 02 - Gebühren und Auslagen der Rechts- und Patentanwälte bei Prozesskostenhilfe sowie der beigeordneten Rechtsanwälte in Familiensachen, Titel 532 03 - Gebühren und Auslagen der Verteidiger und Beistände, Titel 532 05 - Entschädigungen für Sachverständige, Titel 532 12 - Vergütungen der Rechtsanwälte bei Prozesskostenhilfe, Entschädigungen für Sachverständige, Bekanntmachungskosten, Zahlungen an Schuldnerberatungen und sonstige Auslagen im Insolvenzverfahren -
- Kapitel 05 03 - Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften -
Unterrichtung FM 18.12.2003 Drs 14/2753
- Kapitel 03 17 - Landesbetrieb Daten und Information - Titel 682 01 - Zuschüsse an den Landesbetrieb LDI -
Unterrichtung FM 12.12.2003 Drs 14/2743
- Kapitel 09 03 - Jugend - Titel 633 05 - Zuweisungen für Kindergärten -
Unterrichtung FM 27.11.2003 Drs 14/2703
- Kapitel 05 04 - Justizvollzugsanstalten - Titel 517 01 - Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume -
Unterrichtung FM 20.11.2003 Drs 14/2675
HuFA 36. Sitzg 25.11.2003 Teil II S. 13 (öffentlich)
- Kapitel 05 03 - Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften - Titel 511 01 - Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte und Ausstattungsgegenstände -
Unterrichtung FM 20.11.2003 Drs 14/2676
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im dritten Haushaltsvierteljahr 2003
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2002/2003 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im dritten Haushaltsvierteljahr 2003 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 27.10.2003 Drs 14/2595
dazu: Vorlage 14/2811 (Stk, Konzept der Regionalstudien zum demographischen Wandel)
Vorlage 14/2815 (ISM, ergänzende BE)
HuFA 35. Sitzg 04.11.2003 Teil II S. 9-10 (öffentlich)
- Kapitel 04 14 - Leistungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz - Titel 687 04 - Rente für Schäden an Körper und Gesundheit, laufende Umschulungsbeihilfen -
Unterrichtung FM 23.10.2003 Drs 14/2593
HuFA 35. Sitzg 04.11.2003 Teil II S. 7 (öffentlich)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im zweiten Haushaltsvierteljahr 2003
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2002/2003 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im zweiten Haushaltsvierteljahr 2003 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 22.07.2003 Drs 14/2375
HuFA 32. Sitzg 16.09.2003 Teil I S. 13 (öffentlich)
- Kapitel 03 02 (Allgemeine Bewilligungen), Titel 683 01 (Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen im Bereich des Meldewesens) -
Unterrichtung FM 25.03.2003 Drs 14/2030
HuFA 29. Sitzg 15.05.2003 S. 17 (öffentlich)
- Kapitel 03 10 (Polizeibehörden), Titel 671 10 (Kostenerstattung für die Inanspruchnahme des Landesbetriebs Daten und Information (LDI), Wegfall des bisher veranschlagten Titels wegen des Übergangs der Aufgaben des Daten- und Informationszentrums auf den LDI, Aufnahme in den neuen Titel 671 10 in den Voranschlägen für den Nachtragshaushalt 2003 -
Unterrichtung FM 06.02.2003 Drs 14/1865
HuFA 23. Sitzg 25.02.2003 Teil III S. 5 (öffentlich)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im vierten Haushaltsvierteljahr 2002
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2002/2003 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im vierten Haushaltsvierteljahr 2002 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 05.02.2003 Drs 14/1857
HuFA 23. Sitzg 25.02.2003 Teil III S. 3 (öffentlich)
- Kapitel 05 03 - Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften, Titel 532 02 - Gebühren und Auslagen der Rechts- und Patentanwälte bei Prozesskostenhilfe sowie der beigeordneten Rechtsanwälte in Familiensachen, Titel 532 05 - Entschädigungen für Sachverständige und Titel 532 08 - Vergütungen der Rechtsanwälte bei Prozesskostenhilfe, Entschädigungen für Sachverständige und sonstige Auslagen in Betreuungssachen -
Unterrichtung FM 14.01.2003 Drs 14/1808
dazu: Vorlage 14/1888 (JM, ergänzende BE)
- Kapitel 03 05 - Kreisverwaltungen - Titel 633 07 - Erstattung von Personalkosten an die Landkreise -
Unterrichtung FM 20.12.2002 Drs 14/1766
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im dritten Haushaltsvierteljahr 2002
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2002/2003 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im dritten Haushaltsvierteljahr 2002 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 24.10.2002 Drs 14/1545
dazu: Vorlage 14/2494 (MWWFK, Begründung zur Ausgabe "Zuschuss zur Sanierung des Schlosstheaters Neuwied")
HuFA 19. Sitzg 03.12.2002 Teil I S. 23-24 (öffentlich)
- Kapitel 05 04 - Justizvollzugsanstalten - Titel 514 71 - Fahrzeughaltung, Roh- und Betriebsstoffe -
Unterrichtung FM 17.10.2002 Drs 14/1529
HuFA 19. Sitzg 03.12.2002 Teil I S. 25 (öffentlich)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im zweiten Haushaltsvierteljahr 2002
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2002/2003 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im zweiten Haushaltsvierteljahr 2002 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 25.07.2002 Drs 14/1293
HuFA 16. Sitzg 05.09.2002 S. 7 (öffentlich)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im vierten Haushaltsvierteljahr 2001
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2000/2001 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im vierten Haushaltsvierteljahr 2001 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 13.02.2002 Drs 14/726
HuFA 10. Sitzg 21.02.2002 Teil I S. 7 (öffentlich)
- Kapitel 05 03 - Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften, Titel 532 05 - Entschädigungen für Sachverständige und Titel 532 08 - Vergütungen der Rechtsanwälte bei Prozesskostenbeihilfe, Entschädigungen für Sachverständige und sonstige Auslagen in Betreuungssachen -
Unterrichtung FM 17.01.2002 Drs 14/651
HuFA 9. Sitzg 31.01.2002 Teil II S. 11 (öffentlich)
- Kapitel 15 19 - Schulen Allgemein - TGr.93 - Maßnahmen zur Systembetreuung an Schulen, Ausgaben für Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte, System- und Anwenderbetreuung -
Unterrichtung FM 15.01.2002 Drs 14/639
- Kapitel 08 22 - Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau, Titel 683 61 - Förderung der Maßnahmen des rheinland-pfälzischen Entwicklungsplans der Zukunftsinitiative Ländlicher Raum - ZIL - aus Mitteln des EAGFL, Abteilung Garantie -
Unterrichtung FM 21.12.2001 Drs 14/585
HuFA 8. Sitzg 15.01.2002 Teil II S. 1 (öffentlich)
- Kapitel 03 05 (Kreisverwaltungen), Titel 633 07 (Erstattung von Personalkosten an die Landkreise), Änderung der Personalkostenpauschale -
Unterrichtung FM 13.12.2001 Drs 14/556
- Kapitel 14 85 (Landesuntersuchungsamt), Titel 522 03 (Verbrauchsmittel), Kapitel 14 85 (Landesuntersuchungsamt), Titel 526 01 (Kosten für Sachverständige), Kosten für die Durchführung von BSE-Tests, Bekämpfung -
Unterrichtung FM 27.11.2001 Drs 14/473
HuFA 6. Sitzg 06.12.2001 S. 27 (öffentlich)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im dritten Haushaltsvierteljahr 2001
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2000/2001 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im dritten Haushaltsvierteljahr 2001 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 29.10.2001 Drs 14/380
HuFA 4. Sitzg 06.11.2001 S. 7-9 (öffentlich)
- Kapitel 03 10 - Polizeibehörden - Titel 526 01 - Kosten für Sachverständige -
Unterrichtung FM 02.10.2001 Drs 14/328
HuFA 4. Sitzg 06.11.2001 S. 11 (öffentlich)
- Kapitel 09 40 - Landesamt für Denkmalpflege - Titel 533 03 - Entschädigungen im Rahmen von Unterschutzstellungsverfahren nach dem Denkmalschutz- und -pflegegesetz, Abgeltung von Bauverzögerungskosten an die Mainzer Aufbaugesellschaft im Zusammenhang mit den Ausgrabungen Bereich Lotharstraße in Mainz -
Unterrichtung FM 29.08.2001 Drs 14/217
- Kapitel 20 05 Titel 871 02 - Einlösung von allgemeinen Bürgschaften und Garantien -
Unterrichtung FM 20.08.2001 Drs 14/195
- Kapitel 04 02 - Allgemeine Bewilligungen - apl. Titel 681 15 - Heizkostenzuschuss -
Unterrichtung FM 17.08.2001 Drs 14/189
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im zweiten Haushaltsvierteljahr 2001
- Übersicht über die nach § 37 Abs. 4 LHO in Verbindung mit § 4 Abs. 2 des Landeshaushaltsgesetzes 2000/2001 dem Landtag mitzuteilenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben, zu denen der Minister der Finanzen im zweiten Haushaltsvierteljahr 2001 seine Einwilligung erteilt hat -
Unterrichtung FM 13.08.2001 Drs 14/169
HuFA 3. Sitzg 13.09.2001 Teil I S. 3 (öffentlich)
Überplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung im Haushaltsjahr 2001 beim Kapitel Justizvollzugsanstalten in Höhe von 2 500 000 DM (Drucksache 14/89)
- Erhöhung der Eckvergütung des Arbeitsentgelts für Gefangene, Finanzierung durch noch festzustellende Minderausgaben -
Kleine Anfrage 102 Berg CDU und Antwort JM 07.08.2001 Drs 14/155
- Kapitel 03 10 - Polizeibehörden - Titel 515 03 - Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände in Einrichtungen, hier: Ausstattung von Polizeibeamten mit Schutzwesten -
Unterrichtung FM 16.07.2001 Drs 14/97
- Kapitel 08 22 - Allgemeine Bewilligungen im Bereich Landwirtschaft und Weinbau - Titel 547 01 - Kosten für EU-Kontrollverfahren bei Flächen- und Tierprämien, hier: Einführung eines computergestützten geografischen Informationssystems (GIS) -
Unterrichtung FM 05.07.2001 Drs 14/88
- Kapitel 05 04 - Justizvollzugsanstalten - Titel 681 71 - Arbeitsentgelt - Erhöhung der Eckvergütung des Arbeitsentgelts für Gefangene -
Unterrichtung FM 05.07.2001 Drs 14/89
- Kapitel 03 10 - Polizeibehörden - Titel 546 01 - Kostenerstattung für die Inanspruchnahme des DIZ, Weiternutzung der Verfahren POLIS, POLDOK und PKS bis zum bundesweiten Einsatz von INPOL-neu -
Unterrichtung FM 31.05.2001 Drs 14/34
dazu: Vorlage 14/82 (ISM, Ist-Ausgaben bei Kapitel 03 82 Titel 643 22 für das Jahr 2001)
HuFA 2. Sitzg 12.06.2001 Teil II S. 3 (öffentlich)
Unerledigte Beratungsgegenstände des Haushalts- und Finanzausschusses aus der 13. Wahlperiode
- zur Behandlung im HuFA: Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben Drs 13/7013, Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung (VV-Städtebauförderung) Vorlage 13/4885 -
- zur Behandlung im HuFA: Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung (VV-Städtebauförderung) Vorlage 13/4885 -
- zur Behandlung im HuFA: Übersicht über die dem LT mitzuteilenden über- und außerplanmäßgen Ausgaben, zu denen der FM im 1. Halbjahr 2001 seine Einwilligung gegeben hat Drs 13/7013 -
WissDienst des LT 29.05.2001 Vorlage 14/5
HuFA 2. Sitzg 12.06.2001 Teil II S. 15 (öffentlich)

References: § 37
 § 4
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 § 37
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 § 38
 § 37
 § 76
 § 37
 § 4
 § 37
 § 4
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 § 4
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 § 4
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 § 37
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