Source: https://www.roboro.lu/en/terms-of-service/
Timestamp: 2018-12-17 08:33:12+00:00

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Terms of Service - Roboro • marketing, print- & webdesign • area Luxembourg - TrierRoboro • marketing, print- & webdesign • area Luxembourg – Trier
Allgemeine Geschäftsbedingungen – Roboro S.à r.l.
Unsere Angebote sind stets freibleibend. An unsere Angebotspreise halten wir uns längstens für einen Zeitraum von 2 Wochen bis Auftragserteilung gebunden. Ein wirksamer Vertrag kommt im Zweifel erst mit und in jedem Fall nur nach Maßgabe und Inhalt unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande, sofern eine solche erteilt wird. Mitgeteilte Angebotspreise sind keine Offerten und werden nur bei schriftlicher Bestätigung des Auftrages Grundlage des Vertrages. Angebote nebst Anlagen dürfen ohne unser Einverständnis Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
Gegenstand des Auftrages ist die vereinbarte, im Vertrag bezeichnete Tätigkeit, nicht jedoch die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges. Von Dritten oder vom Auftraggeber gelieferte Daten werden von uns nur auf die Plausibilität überprüft. Soweit nicht anders vereinbart, können wir uns zur Auftragsausführung sachverständiger Unterauftragsnehmer bedienen. Bestellungen des Auftraggebers müssen in schriftlicher Form an uns übermittelt werden.
Mündliche Abmachungen und Nebenabreden sowie nachträgliche Änderungen des vereinbarten Vertragsinhaltes bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform und grundsätzlich unserer schriftlichen Bestätigung. Für alle vom Auftraggeber in Auftrag gegebenen zusätzlichen Dienstleistungen berechnen wir die angemessene Vergütung gemäß unseres Stundenlohns bzw. der jeweils gültigen Preislisten. Insoweit es sich bei Kosten um durchgehende Posten handelt, die uns von Dritten berechnet werden, sind wir berechtigt, uns von Dritten berechnete Preiserhöhungen an unsere Auftraggeber weiterzuberechnen. Die Preise sind Nettopreise ohne Fracht und ohne Nachlässe exklusive der MwSt.
Der Auftraggeber bevollmächtigt uns Verträge über Leistungen, die wir selbst von Dritten beziehen, im Namen und für Rechnung des Auftraggebers abzuschließen. Der Auftraggeber hat auf unsere Aufforderung hin die Druckfreigaben und Freigaben für Korrekturen zu erteilen. Insbesondere bei der Druck- oder Produktbestellungen muss der Auftraggeber die finale Version zum Druck freigeben. Sollte er dies im genannten zeitlichen Projektrahmen versäumen, kann die Roboro S.à r.l. nicht für die verspätete Lieferung und / oder die eigene Leistung haftbar gemacht werden.
Wir sind berechtigt unsere Leistungsverpflichtungen in Teilleistungen oder Teillieferungen zu erfüllen. Im Falle von Leistungs- oder Lieferverzögerungen richten sich Schadensersatzansprüche ausschließlich nach Maßgabe des §13 (Haftungsausschluss). Bei schuldhafter Überschreitung einer Vereinbarten Leistungs- oder Lieferfrist ist Verzug erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist gegeben.
Das Entgelt für die Dienste des Auftragsnehmers wird entweder nach den für die Tätigkeit aufgewendeten Zeiten berechnet, oder als Festpreis vereinbart. Sofern nicht anders vereinbart, haben wir daneben der Honorarforderung Anspruch auf Ersatz der Auslagen. Einzelheiten der Zahlungsweise werden im Vertrag geregelt.
Erfolgt die Abrechnung nach Zeithonorar, so sind wir berichtigt in angemessenen Zeitabständen Abrechnungen nach geleistetem Arbeitsaufwand und angefallenen Auslagen vorzunehmen. Zusätzlich erforderliche Arbeiten, wie Nachbearbeitungen und Nebenleistungen berechnen wir nach Aufwand zu unserem jeweils aktuellen Stundensatz separat. Unsere Preise verstehen sich rein netto in EURO exklusive der Umsatzsteuer. Eine Gewährung von Skonti oder anderen Abzügen ist ausgeschlossen. Die Bezahlung unserer Leistungen erfolgt, sofern schriftlich nicht anders vereinbart, durch Überweisung oder per Bankeinzug innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsstellung. Alle geleisteten Dienstleistungen und/oder bestellten Produkte, insbesondere extern erstellte Produkte wie z.B. fertige Druckprodukte durch eine Druckerei, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Auftraggeber, unser Eigentum. Bis dahin behalten wir uns das Recht vor, die geleisteten Produkte, bei ausbleibender oder nicht Zahlung, vollständig zurück zu fordern.
Befindet sich der Auftraggeber im Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt ab dem Eintritt des Verzuges, Verzugszinsen in Höhe von 3% (in Worten 3 von Hundert) über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank und Mahnkosten von jeweils 2,50€ pro Mahnstufe zu berechnen. Zusätzlich wird jede Mahnstufe durch Einschreiben versendet. Hier trägt der Schuldner die Kosten des Mahnverfahrens bzw. des Portos. Erfüllungsort für alle Lieferungen ist das Büro der Roboro S.à r.l.. Anderslautende Absprachen sind schriftlich festzuhalten. Roboro S.à r.l. ist berechtigt bei hohen Produktionskosten von z.B. Druckerzeugnissen, Werbemitteln, Webseiten usw. beim Auftraggeber Vorkasse zu verlangen. Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.
§8 Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Roboro S.à r.l. behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
§9 Schutz des geistigen Eigentums
Soweit Arbeitsergebnisse urheberrechtsfähig sind, bleiben wir als Produzent Urheber. Der Auftraggeber erhält in diesen Fällen nur das von uns eingeschränkte, im übrigen zeitlich und örtlich beschränkte, widerrufliche, ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen, soweit im Vertrag nichts abweichendes vereinbart ist. Darin eingeschlossen sind alle Arbeiten wie z.b. auch Vorentwürfe bei Ausschreibungen oder Kundenanfragen, auch wenn Roboro S.à r.l. den daraus folgenden Gesamtauftrag nicht erhalten sollte. Roboro S.à r.l. behält sich das Recht vor, Arbeiten und Entwürfe zu archivieren und als Referenz zu verwenden. Der Auftraggeber hat das Recht (auf den Vervielfältigungsstücken/im Internetauftritt) als Urheber genannt zu werden.
§10 Farben und Bildmuster/Abbildungen
§11 Urheber- und Markenrechte
Für unsere Leistungen übernehmen wir nur nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen und nur gegenüber dem Auftraggeber als erstem Abnehmer die Gewähr. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche, gleich welcher Art, gelten als grundsätzlich ausgeschlossen. Bei berechtigten, durch uns zu vertretenden Mängeln ist der Auftraggeber innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Leistung verpflichtet, diese uns gegenüber schriftlich anzuzeigen. Dabei ist eine genaue Beschreibung der Mängel verbindlich. Im berechtigten Falle eines Mangels werden wir nach unserem Ermessen kostenlose Nachbesserung erbringen. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind mit Ausnahme von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit insgesamt ausgeschlossen. Die Haftung des Auftragnehmers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Vertragsstrafen werden nicht anerkannt. Insbesondere ist der Auftraggeber verpflichtet, die finalen Druckdaten genau und sorgfältig zu Prüfen und danach freizugeben. Es besteht seitens des Auftraggebers, nach der Druckfreigabe, keinerlei Anspruch an Roboro S.à r.l. auf Schadensersatz oder Neudruck für auftretende Rechtschreibe-, Grafik- sowie Sinnfehler oder ähnliches.
§14 Haftung – Kundendaten / Kundenwebsite
Die Roboro S.à r.l. kann nicht für zu erstellenden, fertig erstellte, veröffentlichte oder freigegebene Produkte des Auftraggebers haftbar gemacht werden. Der Auftraggeber ist in der Pflicht zu prüfen, aktualisieren und zu erneuern. So haftet die Roboro S.à r.l. grundsätzlich nicht für z. B. Websites der Auftraggeber. Der Auftraggeber selbst haftet für die veröffentlichten Inhalte auf dessen Website und ist damit auch Verantwortlich für fehlerhafte oder fehlende Angaben wie z. B. eine rechtlich korrekte Datenschutzerklärung- und/oder Impressums-Seite.
§15 Datenschutz und Verschwiegenheit
Roboro S.à r.l. verpflichtet sich, über alle betrieblichen Belange des Auftraggebers, über die sie im Rahmen der Vertragserfüllung Kenntnis erlangt, Stillschweigen zu bewahren und vertrauliche Informationen nicht an Dritte weiterzugeben. Der Auftraggeber gibt sein Einverständnis dazu, dass wir von ihm übermittelte Daten auf unbestimmte Zeit speichern & archivieren. Der Auftraggeber wird hiermit gemäß §33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darüber unterrichtet, dass wir personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeiten. Werden vom Auftraggeber Adressdaten zur Verfügung gestellt gelten die datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche aus dem Vertrag erwachsenden Ansprüche ist für beide Vertragsteile, sofern sie Kaufleute sind, der Sitz der Roboro S.à r.l.

References: §13

§8

§9

§10

§11

§14

§15
 §33