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Timestamp: 2019-05-23 04:45:02+00:00

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Wie hoch waren die jeweiligen Gegenstandswerte und wie hoch war das jeweilige Honorar aufgeschlüsselt nach Kanzleien. Das Thüringer Justizministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22 August
Begründung. Die Landwirtschaft ist gegenwärtig einer Vielzahl erschwerender Einflussfaktoren ausgesetzt
Zu dieser Verbandsversammlung war nach Presseinformationen auch ein Mitarbeiter des Innenministeriums anwesend
In der Vorlage 12123 vom 24 Mai 1994 49 Seiten wurden die Lottomittel des Jahres 1993 detailliert aufgeführt
Begründet wurde die Unzulässigkeit damit dass das erforderliche Mindestunterstützungsquorum von 207 Wahlberechtigten nicht erreicht wurde da durch die Verwaltung nur 129 von 281 eingereichten Eintragungen in den Eintragungslisten
Ich frage die Landesregierung 1 Aus welchen Finanz bzw
Die Landesregierung wird weiterhin aufgefordert a ein tragfähiges Krisenmanagement im Umweltbereich zu schaffen das in vergleichbaren Krisensituationen ein sofortiges und effektives Eingreifen der Umweltbehörden sicherstellen
Im Übrigen widerspricht der Zustand der mit zwei und mehr Gefangenen belegten Zellen dem Grundsatz nach § 3 Strafvollzugsgesetz den Vollzug soweit als möglich den allgemeinen Lebensverhältnissen anzugleichen weil wegen der
Ich frage die Landesregierung 1 In welcher Höhe tätigten die Träger der örtlichen Sozialhilfe insgesamt im Jahr 2002
Die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Thüringer Landesverwaltungsamt hat in einem Schreiben vom 5 Juni
Wie ist die derzeitige Struktur des Gesamtportfolios der Rücklage und welche Kapitalerträge bringen diese Anlagen jeweils bitte einzeln auflisten 4 Hatten die negativen Entwicklungen der internationalen Finanzmärkte Auswirkungen
Das Änderungsabkommen trägt vor allem dem Beschluss der Finanzministerkonferenz vom 6 Dezember 2001 Rechnung
Zu den einzelnen Bestimmungen. Zu § 1 Satz 1 enthält die Zustimmungsformel in Satz 2 wird die Veröffentlichung des Abkommens
Das Thüringer Finanzministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22 August 2003 wie folgt beantwortet. Zu 1 a Beamte ohne Staatssekretäre 1995 844 734 Euro 1996 1 707 675 Euro 1997 2 987 958
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Säureeinträge finden in welchen Regionen
Wie haben sich die IstPersonalausgaben in der Landesverwaltung bzw
In der Altenburger Region erfolgte diese Einigung zwischen dem Landkreis und der Stadt Altenburg
Welche Tarif und Besoldungserhöhungen hat es in den Jahren 1991 bis 2003 für den öffentlichen Dienst im Bundesland Thüringen
Ich frage die Landesregierung 1 Wie steht die Landesregierung zur beabsichtigten Auslagerung dieser Instandhaltungsleistungen nach
Wer hatte zu diesem Zeitpunkt die Fachaufsicht in der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH LEG für den Fachbereich Industrie und
in Anbetracht der Haushaltslage und des Bedarfs an unmittelbar familienbezogenen Leistungen und deren Erhalt sowie bedarfsgerechtem Ausbau von jeder Förderung neuer bisher nicht geförderter Personalstrukturen sowie
Welche weiteren Unterstützungen oder Leistungen aus dem Landeshaushalt kommen den ehrenamtlich tätigen Feuerwehrmitgliedern und vereinen
NachAngaben des Geschäftsführenden Vorstandsmitglieds des Thüringer Gemeinde und Städtebundes Jürgen Gnauck wurde hierzu eine Arbeitsgruppe
Diese Zuführung soll so erfolgen dass das hohe Niveau von Forschung und Lehre am Klinikum der FriedrichSchillerUniversität erhalten werden kann und keinAbbau von Klinikumspersonal durch die Mittelkürzung erfolgen
Bei dem Anfertigen von Lichtbildern einzelner Personen handelt es sich offenkundig um eine erkennungsdienstliche Behandlung nach § 16 PAG Eine solche ist aber nur dann rechtmäßig wenn eine nach § 14 PAG zulässige
Gerade die Landeszusage zur Bereitstellung von 20 Prozent Fördermitteln für die rund 100 Millionen Euro teure Müllverbrennungsanlage die in einem Schreiben des UmweltStaatssekretärs an den Zweckverband in Aussicht gestellt wurden
Andererseits ist die Erhebung von Verbandsumlagen nach § 37 Abs
Im Landkreis Eichsfeld sind sich die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Am Ohmgebirge 7 737 Einwohner über die Auflösung dieser Verwaltungsgemeinschaft einig
Erweiterung des Gemeinderats 1 Der Gemeinderat der Gemeinde Probstzella wird für den Rest der gesetzlichen Amtszeit um drei Gemeinderatsmitglieder des Gemeinderats der aufgelösten Gemeinde Marktgölitz
Es wird die Auflösung der kreisangehörigen Gemeinden Breitenbach Ferna Stadt LeinefeldeWintzingerode und StadtWorbis sowie die Bildung einer neuen Gemeinde mit dem Namen LeinefeldeWorbis aus dem Gebiet der aufgelösten Gemeinden
Durch Gemeinderatsbeschlüsse aus dem Frühjahr 2003 wurden die Bürgermeister der Gemeinden Gerstungen Lauchröden und Oberellen beauftragt die zur Bildung einer Einheitsgemeinde erforderlichen Maßnahmen einzuleiten
Die Finanzhilfe zu den Kosten des Schulaufwands beträgt zurzeit das Doppelte des vom Land gewährten Sachkostenbeitrags für staatliche Schulen
Des Weiteren ist die Neuregelung der anzuerkennenden zusätzlichen Fachpersonalkosten von bis zu einer Stelle auf bis zu einer halben Stelle die zur Betreuung behinderter Kinder nach § 25 Abs
Lösung I Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft Begrenzung der Finanzhilfe zu den Kosten des Schulaufwands für Schulen in freier Trägerschaft mit Ausnahme der Förderschulen und
III Ausführung des Unterhaltsvorschußgesetzes Zusätzliche Kosten entstehen dem Land nicht das Land wird vielmehr bei einer Beteiligung der kommunalen Gebietskörperschaften in Höhe der Hälfte des Landesanteils an den Leistungen
II Zum Zweiten Teil Ministerium für Soziales Familie und Gesundheit 1 Zum Ersten Abschnitt Ausführung des Unterhaltsvorschußgesetzes Artikel 3 und 4 Mit dem Thüringer Ausführungsgesetz zum Unterhaltsvorschußgesetz soll
Eine Kontrolle des Betrages der den Pflegebedürftigen gesondert in Rechnung gestellt wird erfolgt über die dazu notwendige Zustimmung des Landesamtes für Soziales und Familie nach § 82 Abs
Durch die Möglichkeit der Erhöhung der Elternbeiträge ergibt sich die Reduzierung der Finanzierungsanteile für die kommunalen und freien Träger um den Anteil der tatsächlich von den Erziehungsberechtigten erbracht
Ungewöhnlich im Ländervergleich ist zum einen der oben genannte Automatismus zum anderen die geringe Zahl der Richterplanstellen die ein Amtsgericht zu einem Präsidialamtsgericht erhebt
Darüber hinaus wird in Buchstabe b der erweiterte Zeitrahmen inAdoptionsfällen vom bisher vollendeten siebenten auf das achte Lebensjahr nach der Änderung des § 4 Abs
Die Forderungen die in acht Punkte gefasst wurden richten sich an die Thüringer Landespolitik und somit unter anderem auch an die
Dabei sollten schwerpunktmäßig die spezifischen Unfallursachen für die einzelnen Unfallrisikogruppen weiter analysiert und entsprechende Maßnahmen und Initiativen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für die jeweiligen Risikogruppen
Die Landesregierung wird deshalb gebeten folgende Maßnahmen einzuleiten bzw
Erteilung eines Waffenscheins b bei Erlangung einer Waffenbesitzkarte. Zu a Waffenscheine werden zum persönlichen Schutz für wesentlich mehr als die Allgemeinheit durch Angriffe auf Leib und Leben gefährdete Personen sowie
Für Bundesbeamte wurde mit dem Gesetz über die Anpassung von Dienst und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern 2000 die Möglichkeit der Altersteilzeit auch bei teilzeitbeschäftigten Beamten eingeführt
Drucksache 33593 Thüringer Landtag 3 Wahlperiode Begründung A Allgemeines. Die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Altersteilzeit stand bisher grundsätzlich nur vollzeitbeschäftigten Beamten offen und war hinsichtlich des

References: § 3
 § 1
 § 16
 § 14
 § 37
 § 25
 § 82
 § 4