Source: http://www.bezreg-muenster.nrw.de/de/foerderung/foerderbereich_verkehr/index.html
Timestamp: 2017-04-26 04:13:43+00:00

Document:
Bezirksregierung Münster – Förderbereich Verkehr
Als Teil des bevölkerungsreichsten Bundeslandes gehören das Münsterland und die Emscher-Lippe-Region zu einer der verkehrsreichsten Regionen Europas. Gut funktionierende Straßen-, Schienen-, Bus- und Radverkehrsnetze sind für den Regierungsbezirk deshalb von elementarer Bedeutung. Für die Entwicklung der Verkehrsnetze gewährt die Bezirksregierung Münster verschiedene Zuwendungen.
Die Verkehrsförderprogramme reichen hierbei von kleinen Zuschüssen für die ehrenamtlich tätigen Bürgerbusvereine bis hin zur pauschalierten Unterstützung des Personennahverkehrs. So erhalten zum Beispiel die Verkehrsunternehmen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Ausgleichsleistungen für die ermäßigte Beförderung von Schülern und Auszubildenden. Des Weiteren haben die Verkehrsunternehmen einen gesetzlichen Anspruch auf die Erstattung von Fahrgeldausfällen für die unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im ÖPNV.
Mit den Programmen werden unter anderem auch Projekte zur Verbesserung der Sicherheit auf unseren Straßen gefördert. Baumaßnahmen im kommunalen Straßen- und Radwegenetz werden anteilig bezuschusst.
Infrastrukturförderung des kommunalen Straßenbaus
Gemeinden und Gemeindeverbände, privatrechtlich organisierte Zusammenschlüsse von Kommunen, privatrechtlich organisierte Unternehmen mit kommunaler Beteiligung.
Verkehrswichtige Straßen
Grundhafte Erneuerung verkehrswichtiger Straßen
Verkehrsleitsysteme, -steuerungsanlagen, Wegweisungssysteme
Kreuzungsmaßnahmen EKrG/WaStrG
Radwege im Zusammenhang mit dem Um- und Ausbau verkehrswichtiger Straßen
Regelfördersatz 60 Prozente mit eventuellen Zuschlägen von 5 Prozent aufgrund der Lage in einem strukturschwachen Gebiet; vereinzelte Sonderkonditionen.
Bezirksregierung MünsterDezernat 25Domplatz 1 – 3
Programmanmeldung und Finanzierungsantrag bis spätestens 1. Juni des dem Baubeginn vorausgehenden Jahres
Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau (FöRi-kom-Stra)
Bei den Bauvorhaben muss es sich um Investitionen handeln
Unterhaltung und Instandsetzung sind von der Förderung ausgeschlossen
Bagatellgrenze grundsätzlich 200.000 Euro
Bei Kreuzungsmaßnahmen nach §§ 3/13 EKrG 20.000 Euro
Zweckbindung in der Regel 20 Jahre
Bezirksregierung Münster, Dezernat 25Domplatz 1 – 3
Storp, Michael TechnikTelefon: 0251 411-2359Telefax: 0251 411-82359
Steudter, David FinanzenTelefon: 0251 411-1171Telefax: 0251 411-81171
Anlage zum Änderungsantrag (pdf, 40 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Muster 1 – Antrag (pdf, 128 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Muster 2 – Anlage Ausgaben (pdf, 63 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Muster 7 – Mittelausgleich (pdf, 60 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Muster 8 – Antrag auf Auszahlung von Teilbeträgen (pdf, 68 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Muster 9 – Ausgabeblatt (xlsx, 13 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Muster 10 – Verwendungsnachweis (Anteilfinanzierung) (pdf, 142 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau (FöRi-kom-Stra) (pdf, 58 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Hinweise zu Förderrichtlinien (pdf, 309 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Entflechtungsgesetz (EntflechtG) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster) Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz (EMZG NRW) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster) Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster) Fördertableau – Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau (FöRi-kom-Stra) (xlsx, 14 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (externer Link öffnet sich in neuem Fenster) Förderung der Nahmobilität
Gemeinden und Gemeindeverbände, privatrechtlich organisierte Zusammenschlüsse von Kommunen, privatrechtlich organisierte Unternehmen mit kommunaler Beteiligung
Radwege im kommunalen Netz
Selbstständig geführte Radwege/Fahrradstraßen
Wegweisung für Radwegenetze/100 Kommunen im Netz
Aufgaben der AGFS
Regelfördersatz 70 Prozent, mit eventuellen Zuschlägen von 5 Prozent aufgrund der Lage in einem strukturschwachen Gebiet; vereinzelte Sonderkonditionen.
Finanzierungsantrag bis spätestens 1. Juni des dem Baubeginn vorausgehenden Jahres
Förderrichtlinien Nahmobilität (FöRi-Nah)
Keine Unterhaltung oder Instandsetzung
Bagatellgrenze 20.000 Euro, bei Maßnahmen AGFS 5.000 Euro
Zweckbindung in der Regel 10 Jahre
Storp, Michael Technik Telefon: 0251 411-2359Telefax: 0251 411-82359
Steudter, DavidFinanzenTelefon: 0251 411-1171Telefax: 0251 411-81171
Muster 10a – Verwendungsnachweis (Festbetragsfinanzierung) (pdf, 68 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Förderrichtlinien Nahmobilität (FöRi-Nah) (pdf, 63 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Förderkatalog Nahmobilität 2015 (FöRi-Nah) (xlsx, 19 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (externer Link öffnet sich in neuem Fenster) Baumaßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz
Baumaßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG)
Schienenbaulastträger (bundeseigene und nicht bundeseigene Bahnunternehmen)
Beseitigung oder technische Sicherung von Bahnübergängen
Gemäß § 13 EKrG Auszahlung des Drittels der kreuzungsbedingten Kosten (sogenanntes Staatsdrittel)
Gemäß § 17 EKrG 80 Prozent vom Drittel der kreuzungsbedingten Kosten als Zuschuss nur an nicht bundeseigene Bahnunternehmen (NE-Bahnen)
Breer, Frank Technik Telefon: 0251 411-2353Telefax: 0251 411-82353
Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster) Ausbildungsverkehr-Pauschale im Linien- und Sonderlinienverkehr des ÖPNV
Ausbildungsverkehr-Pauschale im Linien- und Sonderlinienverkehr des ÖPNV Das Land gewährt den Aufgabenträgern eine jährliche Ausbildungsverkehr-Pauschale.
Aufgabenträger gemäß § 3 Abs. 1 ÖPNVG NRW.
Die Finanzmittel sind durch den Aufgabenträger an alle in seinem Zuständigkeitsbereich tätigen Verkehrsunternehmen weiterzuleiten, die Verkehre gemäß §§ 42, 43 Nr. 2 PBefG durchführen.
Mindestens 87,5 Prozent der Pauschale müssen zur Finanzierung des vergünstigten Schüler- und Ausbildungsverkehrs im Linienverkehr eingesetzt werden.
Bis zu 12,5 Prozent der Pauschale dürfen nach § 11a Abs. 3 ÖPNVG NRW von den Aufgabenträgern zur Finanzierung von Maßnahmen, die der Fortentwicklung von Tarif- und Verkehrsangeboten sowie Qualitätsverbesserungen im Ausbildungsverkehr dienen oder für die mit der Abwicklung der Pauschale verbundenen Aufwendungen verwendet werden.
Maßstab für die Verteilung sind die erzielten Erträge im Ausbildungsverkehr. Der Schlüssel ist durch Gesetz abschließend geregelt. Alleiniger Maßstab sind daher die jeweils aktuellen, gegebenenfalls angepassten Erträge im Ausbildungsverkehr.
70 Prozent der Pauschale werden zum 1. Mai, die restlichen 30 % zum 1. Oktober des jeweiligen Jahres ausgezahlt.
Die Pauschale wird an die Aufgabenträger ohne Antrag gewährt.
§ 11a ÖPNVG NRW
Die Verkehrsunternehmen haben ihre Anträge an die jeweils zuständigen Aufgabenträger zu richten.
Bezirksregierung MünsterDezernat 25 Domplatz 1 – 3
Aufgabenträger gemäß § 3 Abs. 1 ÖPNVG NRW
Gerke, Martin Telefon: 0251 411-1432Telefax: 0251 411-81432
Antrag auf Ausgleichszahlungen nach § 148 SGB IX (pdf, 625 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Ausgleichsleistungen für die unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im ÖPNV
Erstattung von Fahrgeldausfällen nach § 148 des Neunten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB)
Antragsberechtigt sind Bus- und Bahnunternehmen, die öffentlichen Personennahverkehr betreiben.
Fahrgelderstattung für die unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).
Bis zum 31. Dezember des folgenden Jahres
§§ 145 – 151 SGB IX
Hartmann, Christina Telefon: 0251 411-1443Telefax: 0251 411-81443
NRW Prozentsätze gemäß § 148 SGB IX (pdf, 10 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Bitte beachten Sie, dass der „Antrag auf Ausgleichszahlungen nach § 148 SGB IX“ Berechnungs­formeln und -werte enthält.
Bei einigen Browsern (beispielsweise Chrome), startet durch das Browser-Plugin ein abgespeckter PDF-Viewer. Dieser Viewer ist nicht in der Lage, die Berechnungs­formeln anzuzeigen. Bitte speichern Sie dieses Dokument lokal ab (rechte Maustaste „Link speichern unter“). Diese runtergeladene Datei ist dann mit einem PDF-Anzeiger lesbar und in allen Funktionalitäten ausfüllbar.
Neuntes Buch des Sozialgesetzbuches (SGB IX) (externer Link öffnet sich in neuem Fenster) Gewährung der ÖPNV-Pauschale
Die Pauschale wird in zwölf gleichen monatlichen Teilbeträgen von der Bezirksregierung an die Aufgabenträger ausgezahlt.
Tepe, Christian Telefon: 0251 411-1416 Telefax: 0251 411-81416
Förderung nach § 14 ÖPNVG NRW – Bürgerbusförderung
Steudter, DavidTelefon: 0251 411-1171Telefax: 0251 411-81171
Pro Bürgerbus NRW e. V. (externer Link öffnet sich in neuem Fenster) Förderung nach § 14 ÖPNVG NRW - Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität, der Sicherheit und des Service im ÖPNV
Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität/der Sicherheit und des Service im ÖPNV
Gemeinden und Gemeindeverbände einschließlich der Zweckverbände
Projektbezogener Personaleinsatz und Sachmittel zur Verbesserung der Qualität, der Sicherheit und des Service im ÖPNV, sonstige Maßnahmen im besonderen Landesinteresse.
Über die Förderfähigkeit einschließlich der Förderart entscheidet das für das Verkehrswesen zuständige Ministerium im Einzelfall.
Die Höhe der förderfähigen Kosten und der Fördersatz wird im Einzelfall festgesetzt.
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen – ÖPNVG NRW– (speziell § 14 ÖPNVG NRW/sonstige Förderung)
Unverbindliche Informationsgespräche vorab möglich
Muster-Antrag „Sonstige Förderung nach § 14 ÖPNVG NRW“ (Anlage 12 der VV) (pdf, 195 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Muster-Verwendungsnachweis „Sonstige Förderung nach § 14 ÖPNVG NRW“ (Anlage 14 der VV) (pdf, 16 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
§ 44 LHO (GV) – VVG, jährliche Regelung durch Einzelerlass des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Im November 2007 wurde das regionale Netzwerk „Verkehrssicheres Nordrhein-Westfalen im Regierungsbezirk Münster“ gegründet. In der Gründungsurkunde sind nahezu alle Kommunen des Bezirks dem Netzwerk beigetreten. Ziel des Netzwerkes ist die interkommunale Zusammenarbeit zur nachhaltigen Verbesserung der Verkehrssicherheit. Insbesondere gilt es, die Zahl der Unfälle mit Getöteten und Verletzten im Straßenverkehr deutlich zu reduzieren.
Das Netzwerk unterhält eine Koordinierungsstelle mit Sitz bei der Westfälischen Provinzialversicherung in Münster. Geschäftsstellenleiterinnen (Koordinatorinnen) sind Frau Doris Bäumer und Frau Silke Schmidtmann.
Das Aufgabengebiet der Geschäftsstellenleitung umfasst unter anderem:
Initiierung und Unterstützung der Implementierung von kommunalen Netzwerken
Individuelle Beratung bei der Organisation vor Ort
Konzeption und Durchführung von Weiterbildungen und Fachtagungen
Evaluation der Wirksamkeit von Verkehrssicherheitsmaßnahmen
Netzwerk Verkehrssicherheit NRW
Kubig-Steltig, Monika Telefon: 0251 411-1433Telefax: 0251 411-81433
Friedrich, Wolfgang Telefon: 0251 411-1438Telefax: 0251 411-81438
Netzwerk Verkehrssicheres Nordrhein-Westfalen (externer Link öffnet sich in neuem Fenster) Sozialticket
Bezirksregierung DüsseldorfDezernat 25Caecilienallee 2
Liste der Ansprechpartner für den Bereich Verkehr (pdf, 17 KB) (Link öffnet sich in neuem Fenster)
Stichworte A-Z zum Förderbereich Verkehr
Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (externer Link öffnet sich in neuem Fenster) Häufigste Schlagwörter

References: § 13
 § 17
 § 3
 § 11

§ 11
 § 3
 § 148
 § 148
 § 148
 § 148
 § 14
 § 14
 § 14
 § 14
 § 14

§ 44