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Timestamp: 2017-10-17 11:59:16+00:00

Document:
6B_162/2012 03.04.2012
des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 27. Januar 2012.
Weil der Beschwerdeführer am 10. Oktober 2009, um 4.50 Uhr, mit seinem Taxi am Bleicherweg 5 in Zürich im signalisierten Halteverbot gehalten hatte, um Fahrgäste aussteigen zu lassen, wurde er wegen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 30 Abs. 1 SSV mit einer Busse von Fr. 110.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag bestraft. In Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 4-6 E. III mit Hinweis auf das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 28. Juni 2011 S. 3 E. III). Soweit die Ausführungen des Beschwerdeführers unverständlich sind, an der Sache vorbeigehen oder den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht genügen, ist darauf nicht einzutreten. Im Übrigen sind sie unbegründet. Davon, dass das Halten, um Taxipassagiere aussteigen zu lassen, kein freiwilliges Halten im Sinne von Art. 30 Abs. 1 SSV wäre, kann nicht die Rede sein. Aus der Verpflichtung des Taxichauffeurs, seine Fahrgäste ans Ziel zu bringen, folgt nicht, dass er sie ausgerechnet bei einem signalisierten Halteverbot aus dem Auto steigen lassen muss. Das Halteverbot geht der erwähnten Verpflichtung des Chauffeurs vor. Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

References: Art. 90
 Art. 27
 Art. 30
 Art. 109
 Art. 42
 Art. 106
 Art. 30
 Art. 109