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Timestamp: 2016-10-22 19:49:35+00:00

Document:
137 IV 339
137 IV 33949. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung i.S. X. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen (Beschwerde in Strafsachen)
1B_440/2011 vom 23. September 2011
Art. 221 al. 2 CPP; motif de d�tention fond� sur un risque de passage � l'acte. La menace de commettre un crime grave peut aussi r�sulter d'actes concluants (consid. 2.4). Faits � partir de page 339
BGE 137 IV 339 S. 339
Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen f�hrt ein Strafverfahren gegen X. wegen des Verdachts der versuchten vors�tzlichen T�tung. Sie wirft ihm vor, er habe am Abend des 23. Dezember 2010 versucht, seine Ehefrau umzubringen. Gleichentags wurde er verhaftet.
Mit Entscheid vom 9. Juni 2011 verl�ngerte der Regionale Zwangsmassnahmenrichter am Kreisgericht See-Gaster die Untersuchungshaft.
Die von X. dagegen erhobene Beschwerde wies die Anklagekammer des Kantons St. Gallen am 12. Juli 2011 ab. Sie bejahte Ausf�hrungsgefahr gem�ss Art. 221 Abs. 2 der Schweizerischen Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (StPO; SR 312.0).
X. f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, der Entscheid der Anklagekammer sei aufzuheben; er sei umgehend aus der Untersuchungshaft zu entlassen.
2. 2.4 Der Beschwerdef�hrer macht in der Replik erstmals geltend, es fehle an einer Drohung, weshalb Art. 221 Abs. 2 StPO nicht BGE 137 IV 339 S. 340anwendbar sei. Es kann offenbleiben, ob darauf eingetreten werden kann, da der Beschwerdef�hrer den Einwand bereits in der Beschwerde h�tte vorbringen k�nnen (BGE 132 I 42 E. 3.3.4 S. 47 mit Hinweisen). Dieser ist jedenfalls unbegr�ndet.
Art. 221 Abs. 2 StPO setzt die Drohung voraus, ein schweres Verbrechen auszuf�hren. Es trifft zu, dass eine ausdr�ckliche Drohung des Beschwerdef�hrers, er werde seine Frau t�ten, nicht aktenkundig ist. Die Drohung kann jedoch auch konkludent erfolgen (MARC FORSTER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2011, N. 18 zu Art. 221 StPO). So verh�lt es sich hier. Der Beschwerdef�hrer steht unter dem dringenden Verdacht, am 23. Dezember 2010 in der Waschk�che seiner Ehefrau die Pulsader des linken Handgelenks aufgeschnitten und sie dort zur�ckgelassen zu haben in der Annahme, sie werde verbluten. Darin ist eine konkludente Drohung zu erblicken, der Beschwerdef�hrer werde die bisher nur bis zum Versuchsstadium gelangte vors�tzliche T�tung noch verwirklichen (vgl. FORSTER, a.a.O., Fn. 75; NIKLAUS SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2009, N. 14 zu Art. 221 StPO). Aufgrund des Vorfalls vom 23. Dezember 2010 ist die Bedrohung sogar konkreter, als wenn der Beschwerdef�hrer lediglich verbal gedroht h�tte. Liegt demnach eine konkludente Drohung vor, sind die Voraussetzungen der Haft nach Art. 221 Abs. 2 StPO auch insoweit erf�llt.
Art. 221 al. 2 CPP,
Art. 221 StPO

References: Art. 221

BGE 
 Art. 221
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Art. 221
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