Source: https://www.layers-of-life.com/html/AGBs.html
Timestamp: 2018-12-19 03:43:00+00:00

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Layers of Life - Daniel Kiermeier
Liefer- & Zahlungsbedingungen der Firma Layers of Life – Daniel Kiermeier (Stand 09/2017)
Mit Unterschrift des Angebotes, spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten unsere Geschäftsbedingungen als angenommen. Entgegenstehenden Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Es gilt immer die neueste Fassung dieser AGB. Der Kunde sollte sich vor seinen Vertragsabschlüssen über den neuesten Stand der AGB erkundigen. Kundendaten werden in EDV Anlagen in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz gespeichert. Layers of Life – Daniel Kiermeier arbeitet regelmäßig am Fortschritt. Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit Änderungen der technischen Angaben und des Programmangebots vorzunehmen, ohne es Öffentlich bekannt zugeben.
Die Angebote von Layers of Life – Daniel Kiermeier sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Layers of Life – Daniel Kiermeier gegenüber ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags abzugeben. Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Layers of Life – Daniel Kiermeier kommt zustande mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung von Layers of Life – Daniel Kiermeier oder spätestens mit Ausführung der Lieferung bzw. Leistung gegenüber dem Kunden. Im übrigen sind Angebote von Layers of Life – Daniel Kiermeier, sofern schriftlich nicht anders vereinbart, stets unverbindlich und freibleibend.
Preise von Layers of Life – Daniel Kiermeier verstehen sich in EUR. Preisänderungen, Druckfehler und Irrtum vorbehalten. Es kommen die am Tag der Lieferung gültigen Preise zur Anrechnung. Die Preise verstehen sich exklusiv 19% deutscher MwSt., falls nicht anders vereinbart, ab Lager Raubling zzgl. Porto und Verpackung. Kosten für Transport und Spesen gehen zu Lasten des Käufers. Kosten für Transportversicherung werden nicht gesondert berechnet, da diese in den Versandkosten bereits enthalten sind. Die exakten Versandkosten werden Ihnen auf Wunsch mit der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Die Kosten für Porto und Verpackung betragen jedoch maximal den Betrag, der bei der Bestellung ausgewiesen ist. Bei Lieferungen außerhalb der EU (z.B. Schweiz, Norwegen) fallen z.T. zusätzliche Zölle und Gebühren an.
Die Lieferung erfolgt ab Lager Rauling, solange der Vorrat reicht. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware von der Firma Layers of Life – Daniel Kiermeier an den Tranportausführenden an den Kunden über, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dies gilt sowohl für Hauptlieferungen als auch für eventuelle Teillieferungen. Ist der Kunde Verbraucher nach § 13 BGB trägt Layers of Life – Daniel Kiermeier die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache bis zur Übergabe der Sache an den Kunden. Dies gilt sowohl für Hauptlieferungen als auch für eventuelle Teillieferungen. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme der gekauften Sache in Verzug ist. Die Transportkosten von Hauptlieferung und eventueller Teillieferung trägt grundsätzlich der Käufer. Für Teillieferungen, die von Layers of Life – Daniel Kiermeier eigenständig veranlasst werden, werden keine zusätzlichen Versandkosten berechnet. Die Wahl der Versandart trifft der Käufer. Handelt es sich jedoch um Ware, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eine besondere Beförderung beansprucht, dann ist Layers of Life – Daniel Kiermeier befugt, die erforderliche Versandart auszuwählen, ohne den Käufer davon zu unterrichten. Wird die Versandart vom Käufer nicht ausdrücklich bestimmt, so liegt die Entscheidung bei Layers of Life – Daniel Kiermeier. Der Liefertermin gilt als erfüllt, sobald die Sendung an den Transportausführenden übergeben wurde. Im Falle von höherer Gewalt, wozu auch Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen usw., auch wenn Sie bei Vorlieferanten von Layers of Life – Daniel Kiermeier eintreten, gehören, hat Layers of Life – Daniel Kiermeier auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen die Liefer- und Leistungsverzögerung nicht zu vertreten. Sollten diese Verzögerungen länger als 8 Wochen dauern, ist der Käufer nach angemessener schriftlicher Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch zu erfüllenden Teils vom Vertrag schriftlich zurückzutreten.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen hat er die Lieferung sofort auf Transportschäden zu untersuchen und etwaige Schäden sofort schriftlich Layers of Life – Daniel Kiermeier und dem Transportausführenden zu melden. Unbeschadet dessen sind Warenlieferungen mit offensichtlichen Schäden an Verpackung oder Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, beim Spediteur oder Frachtdienst zu reklamieren. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit Layers of Life – Daniel Kiermeier Kontakt per Mail, Fax, Telefon oder per Post aufzunehmen. Eine verspätete Meldung kann eine Ablehnung von Schadensersatzansprüchen durch den Transportausführenden bewirken. Layers of Life – Daniel Kiermeier übernimmt die Abwicklung mit der Transportversicherung und lässt dem Käufer deren Leistungen zukommen. Beim Versand von Leuchtstoffröhren und Neon übernehmen die meisten Transporteure, die Transportversicherung und auch Layers of Life – Daniel Kiermeier keine Haftung.
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Layers of Life – Daniel Kiermeier nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Layers of Life – Daniel Kiermeier oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen jedoch nur auf Höhe der Betriebshaftpflicht angegebenen Werte (Haftungssummen müssen separat angefragt werden). Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
§5 Rücktritt und vereinbarte Rücknahme von Waren (Widerrufsrecht folgt unter §12!)
Der Rücktritt vom Kaufvertrag seitens des Kunden auch aus wichtigen Gründen ist ausgeschlossen bei Sonderartikeln, Ersatzteilen sowie Express-Sendungen. Unzulässige Abnahmeverweigerungen von geschlossenen Kaufverträgen werden fast immer gerichtlich verfolgt. Sonstige Rücknahmen und Umtausch sind ausgeschlossen. Erklärt sich Layers of Life – Daniel Kiermeier in zu vereinbarenden Fällen zu einer Rücknahme bereit, so ist sie berechtigt, eine Rücknahme Gebühr von 15,- EUR und sämtliche Spesen und Bearbeitungsgebühren zu berechnen. Die Rücknahme erfolgt ausschließlich unter der Voraussetzung der vorherigen Absprache und einer für Layers of Life – Daniel Kiermeier frachtfreien Lieferung originalverpackter Ware in Originalkartons. Bei Warenrücknahme mit sichtlichen Gebrauchsspuren oder ohne Originalverpackung behalten wir uns zusätzliche Abzüge bis 30% des Netto-Warenwertes bzw. besonderen Bearbeitungsaufwand vor.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung gegen Nachnahme/Barzahlung. Rechnungen sind in für Layers of Life – Daniel Kiermeier spesenfreier Weise zu begleichen. Wird bei vereinbartem Lastschrifteinzug oder bei Scheckzahlung eine Lastschrift oder ein Scheck nicht eingelöst oder wurde das individuelle Kundenkreditlimit überzogen, so erfolgen alle weiteren Lieferungen – auch Rückstandsauflösungen – nur gegen Nachnahme/Barzahlung. Dies berechtigt den Kunden nicht zur Annahmeverweigerung, auch der Kaufvertrag bleibt bestehen. Bei Zahlungsverzug des Käufers ist Layers of Life – Daniel Kiermeier berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen und alle offen stehenden, auch gestundeten Rechnungsbeträge, sofort gegen Barzahlung fällig zu stellen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Die Verzugszinsen richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften des § 288 BGB. Der Käufer ist nicht berechtigt, wegen Gewährleistungsansprüchen Zahlungen zurückzuhalten oder wegen nicht anerkannter Gegenforderungen den Kaufpreis anzurechnen.
Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Übergang der Gefahr zu laufen. Sie beträgt 2 Jahre. Für gebrauchte Sachen (insbesondere Gebraucht-, Vorführ- und Messegeräte) beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr. Handelt es sich beim Kauf um ein Handelsgeschäft, beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen 1 Jahr, für gebrauchte Sachen 6 Monate.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel oder Schäden infolge unsachgemäßen Gebrauchs, Lagerung, Anschluss oder Bedienung der Sache oder infolge schuldhafter Einwirkung auf diese, insbesondere bei Änderungen der Sache durch den Kunden. Ebenso von der Gewährleistung ausgeschlossen ist natürlicher Verschleiß der gekauften Sache. Tauscht Layers of Life – Daniel Kiermeier im Rahmen der Gewährleistung die gelieferte Sache aus oder werden Teile der Sache ersetzt oder repariert, beginnen keine neuen Gewährleistungsfristen zu laufen.
§8 Eigenwerbung
Layers of Life – Daniel Kiermeier behält sich das Recht vor, sollte dies nicht anders vereinbart werden, Auszüge aus den Arbeiten für den Kunden als eigene Werbung für das Unternehmen zu nutzen.
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter erweiterten Eigentumsvorbehalt. Bis zur Zahlung aller Forderungen der Layers of Life – Daniel Kiermeier durch den Käufer bleibt das Eigentum der gelieferten Ware bei Layers of Life – Daniel Kiermeier. Ein Eigentumserwerb des Käufers an der Vorbehaltsware, auch im Falle der Weiterverarbeitung zu einer neuen Sache, ist ausgeschlossen. Der Käufer tritt jetzt schon seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware, auch im Falle der Weiterverarbeitung mit anderen Waren zu einer neuen Sache, an Layers of Life – Daniel Kiermeier ab. Auf Verlangen von Layers of Life – Daniel Kiermeier hat der Käufer der Layers of Life – Daniel Kiermeier die Schuldner der abgetretenen Forderung zu nennen und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware ist untersagt und kann strafrechtliche Folgen haben. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so ist Layers of Life – Daniel Kiermeier berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern. Diese Rückforderung gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.
§10 Gerichtsstand:
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Erfüllungsort und Gerichtsstand , wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtstand hat, ist Rosenheim.
Der Kunde (als Verbraucher gem. §13 BGB) kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht erhalt der Auftragsbestätigung beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Alle bis dahin nachweislich erbrachten Leistungen und entstandenen Kosten werden in Rechnung gestellt. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Layers of Life – Daniel Kiermeier, Falkenseeweg 7, 83334 Inzell, E-Mail: info@lol-film.com
Bitte geben Sie Ihre Kundennummer, Belegnummer und Rechnungsanschrift mit an.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
2. Zur Rücksendung erhalten Sie von uns sogenannte Freeway-Marken für die Rücksendungen innerhalb Deutschlands. Bitte, wenn möglich, nicht unfrei senden!
3. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
Ansonsten gelten die weiteren Punkte der AGBs von Layers of Life – Daniel Kiermeier
§13 Lizenzen
Die Lizenzen und Kopierrechte der erstellten Produkte liegen bei Layers of Life – Daniel Kiermeier. Dem Kunden werden personenbezogend spezifische Lizenzen zum Gebrauch des Produkts erteilt.
§14 Offene Daten und Originale
Offene Daten und Originale des Projekts gehören nur zum Lieferumfang, falls dies explizit vereinbart wurde.
Layers of Life – Daniel Kiermeier., Falkenseeweg 7, 83334 Inzell Tel: +49 (0) 151 12291279; Email: info@lol-film.com
Steuernummer: DE 163/236/00124 Inhaber: Kiermeier Daniel
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References: § 13

§5
 §12
 § 288

§8

§10
 §13
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§13

§14