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Timestamp: 2017-01-24 01:12:18+00:00

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§ 84 SächsWG, Wasser- und Eisgefahr, Deichverteidigung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 84 SächsWG, Wasser- und Eisgefahr, Deichverteidigung Suche
Sächsisches Wassergesetz (SächsWG) Landesrecht Sachsen…§ 84 SächsWG, Wasser- und Eisgefahr, Deichverteidigung§ 85 SächsWG, Wasserwehr§ 86 SächsWG, Warn- und Alarmordnungen§ 87 SächsWG, Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne (zu den §§ 82 bis 85 ...§ 88 SächsWG, Wasserbuch (zu § 87 WHG)§ 89 SächsWG, Gewässerkundliches Messnetz§ 90 SächsWG, Erfassung und Schutz personen- und betriebsbezogener Daten, Datena...§ 91 SächsWG, Abgabe für Wasserentnahme§ 92 SächsWG, Gewässerverunreinigung (zu § 90 Abs. 3 WHG)§ 93 SächsWG, Gewässerschau§ 94 SächsWG, Messnetzbeobachter§ 95 SächsWG, Durchleiten von Wasser und Abwasser (zu § 93 WHG)§ 96 SächsWG, Mitbenutzung von Anlagen (zu § 94 WHG)§ 97 SächsWG, Duldung vorbereitender Maßnahmen (zu den §§ 91 bis 94 WHG)§ 98 SächsWG, Frist bei Inanspruchnahme (zu den §§ 91 bis 94 WHG)§ 99 SächsWG, Vorzeitige Besitzeinweisung bei Duldungs- und Gestattungsverpflich...§ 100 SächsWG, Veränderungssperre zur Sicherung von Planungen (zu § 86 WHG)§ 101 SächsWG, Enteignung (zu § 71 WHG)§ 101a SächsWG, Vorzeitige Besitzeinweisung bei Maßnahmen des öffentlichen Hochw...§ 101b SächsWG, Vertreter des Eigentümers§ 102 SächsWG, Entschädigung (zu § 96 WHG)…Anlage 5 SächsWG
§ 84 SächsWG, Wasser- und Eisgefahr, Deichverteidigung
§ 84 SächsWGSächsisches Wassergesetz (SächsWG)Landesrecht SachsenTeil 3 – Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen → Abschnitt 8 – HochwasserschutzTitel: Sächsisches Wassergesetz (SächsWG)Normgeber: SachsenAmtliche Abkürzung: SächsWGGliederungs-Nr.: 612-3/2Normtyp: Gesetz(1) Die Gemeinden sind verpflichtet, von ihrem Gemeindegebiet Gefahren durch Hochwasser und Eisgang abzuwehren, soweit dies im öffentlichen Interesse geboten ist. Sie haben dazu entsprechend den örtlichen Verhältnissen die erforderlichen personellen, sachlichen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, insbesondere Einsatzkräfte und technische Mittel bereitzuhalten. Die Gefahrenabwehr erstreckt sich auch auf die im Gemeindegebiet liegenden öffentlichen Hochwasserschutzanlagen und, soweit nicht im Einzelfall mit dem Aufgabenträger nach § 80 etwas anderes vereinbart ist, auch auf den Betrieb und die Unterhaltung mobiler Hochwasserschutzelemente, einschließlich ihrer Lagerung und der Schaffung geeigneter Lagermöglichkeiten. § 2 Abs. 1 Satz 1 der Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO) vom 19. Juli 1993 (SächsGVBl. S. 577), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 28. März 2013 (SächsGVBl. S. 158, 159) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, bleibt unberührt.(2) Auf Anordnung der zuständigen Wasserbehörde sind die Gemeinden verpflichtet, auch in benachbarten Gemeindegebieten die zur Abwendung einer unmittelbar bevorstehenden Wasser- oder Eisgefahr erforderliche Hilfe zu leisten. Die Gemeinde, in deren Interesse Hilfe geleistet wird, hat auf Verlangen der hilfeleistenden Gemeinde die entstandenen notwendigen Kosten zu erstatten.(3) Die Aufgaben der Gemeinden nach den Absätzen 1 und 2 sowie nach § 85 sind Weisungsaufgaben. Das Weisungsrecht ist unbeschränkt. Fachaufsichtsbehörden sind die Wasserbehörden.
§ 83 SächsWG, Besondere Verfahrensvorschriften (zu § 70 WHG)§ 85 SächsWG, Wasserwehr

References: § 84
 § 87
 § 90
 § 93
 § 94
 § 86
 § 71
 § 96

§ 84

§ 84
 § 80
 § 2
 § 85

§ 83
 § 70