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Timestamp: 2019-10-18 17:14:13+00:00

Document:
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/6 08.12.2016 (öffentlich)
Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Zusammenarbeit insbesondere in wirtschaftlicher und politischer Hinsicht, Perspektiven amerikanischer Unternehmen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 09.11.2016 Vorlage 17/545 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 21.03.2017 Vorlage 17/1223
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/6 08.12.2016 S. 9
Eine-Welt-PromotorInnen-Programm
Unterstützung und Vernetzung zivilgesellschaftlicher Organisationen, Initiativen und Gruppen, Förderung durch das Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.11.2016 Vorlage 17/588 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Ministerium des Innern und für Sport 22.12.2016 Vorlage 17/798 (Sprechvermerk sowie Übersicht der Stellenanteile des Programms)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/6 08.12.2016 S. 10-12
EuGH stoppt Preisbindung verschreibungspflichtiger Medikamente
Verstoß gegen europäisches Recht, ungerechtfertigte Beschränkung des freien Warenverkehrs; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 23.11.2016 Vorlage 17/642 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.12.2016 Vorlage 17/794 (Regelungen zur orts- und zeitnahen Arzneimittelversorgung der Bevölkerung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/6 08.12.2016 S. 13-14
Verabschiedung einer Resolution des Europäischen Parlaments zum Stopp der Beitrittsverhandlungen, Bewertung der Resolution, Auswirkungen eines Abbruchs der Beitrittsverhandlungen für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 25.11.2016 Vorlage 17/671 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/6 08.12.2016 S. 15-16
Angebot von Hobbypiloten zur Mitnahme von Reisenden, aktuelle Situation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 28.11.2016 Vorlage 17/680 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Staatskanzlei 13.03.2017 Vorlage 17/1160 (ergänzende Berichterstattung, Informationen zu Versicherungsfragen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/6 08.12.2016 S. 17

References: § 76
 § 76

EuGH 
 § 76
 § 76
 § 76