Source: https://www.hotandfrozen.com/agb/
Timestamp: 2020-08-09 20:07:07+00:00

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AGB – Hot & Frozen
AGB	admin	2018-03-08T16:46:30+00:00
für den Versand- und Internet-Handel der Firma Christina Mitrea Handelsvertretung/Einzelhandel nachfolgend Hot & Frozen genannt.
§ 1 Vertragspartner, Anwendungsbereich:
1. Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Versand- und Internet-Handel sind die Firma Hot & Frozen und der Kunde.
2. Alle Lieferungen und Leistungen, die Hot & Frozen für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
3. Abweichenden Vereinbarungen wird widersprochen. Solche werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zwischen Hot & Frozen und dem jeweiligen Kunden wirksam.
4. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Versand- und Internet-Handel in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung gelten auch für zukünftige Bestellungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
1. Die Angebote von Hot & Frozen auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Hot & Frozen Waren zu bestellen.
2. Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels Email, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3. Hot & Frozen ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Auftragsbestätigung kann auch durch Übermittlung einer Email erfolgen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
4. Der Kunde sichert zu,dass er Lieferungen und Leistungen ausschließlich als Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts bestellt und nicht als Privatperson bzw. Verbraucher handelt. Die §§ 312b ff.BGB finden insoweit keine Anwendung, ein dort geregeltes Widerrufsrecht findet keine Anwendung.
§ 3 Vereinbarung über die Beschaffenheit Die dem Vertrag zugrunde liegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus den Herstellerangaben in den jeweiligen Bedienungsanleitungen. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
1. Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Abgaben, Zölle und andere Gebühren trägt der Besteller.
3. Zahlungen per Kreditkarte sind zurzeit noch nicht möglich, werden aber zu einem späteren Zeitpunkt eingerichtet werden.
4. Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands und nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von Hot & Frozen werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
5. Die Gerätepreise beinhalten serienmäßig kein Anschlussmaterial für Elektro/Gas oder Wasser. D.h. Stecker, Steckdosen, Kabel, Gasschläuche und Regler, Wasserzu- und -ablaufschläuche, Verrohrungen oder ähnliches sind nicht zwingend im Gerätepreis enthalten und müssen vom Kunden erbracht werden. Weiterhin beinhalten unsere Gerätepreise kein Zubehör, wenn dies nicht ausdrücklich angegeben ist.
6. Die Geräte sind von einem Fachbetrieb anzuschließen.
Ist der Anschluss durch einen Fachbetrieb nicht nachweisbar, erlischt die Garantie. Für Störungen oder Beschädigung am Gerät, die auf fehlerhafte Montage oder Einstellungen zurückzuführen sind, übernimmt Goodmans keine Haftung.
1. Zahlungen erfolgen entweder per Banküberweisung (im Voraus), per Lastschriftverfahren oder per Sofortüberweisung online.
2. Lieferungen an öffentliche Einrichtungen können gegen Rechnung erfolgen. Hierzu ist in jedem Fall eine schriftliche Bestellung auf einem Formular des Einrichtungshalters notwendig. Die Bestellung ist stets per Brief, per Fax oder E Mail an Hot & Frozen zu übermitteln.
3. Eine Aufrechnung ist nur mit zugestandenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn sie auf dem selben Rechtsgeschäft beruhen.
4.Bei Zahlung per PayPal wird eine Gebühr in Höhe von 2% des Gesamtbetrags berechnet.
2. Die Lieferzeit ergibt sich aus dem elektronischen Katalog. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Hot & Frozen selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird.
3. Bei Verträgen mit Vorauszahlung beginnen Lieferfristen mit dem Eingang des vollständigen Kaufpreises bei Hot & Frozen. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von Hot & Frozen nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, ist Hot & Frozen berechtigt, anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt dem Kunden anzubieten oder vom Vertrag zurückzutreten. Hot & Frozen wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
4. Soweit Hot & Frozen aus Gründen, die er zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.
5. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die Hot & Frozen nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
6. Die Abbildungen in unseren Katalogen sind vom Hersteller zur Verfügung gestellt. Änderungen in Konstruktion, Optik und Form sowie Lieferumfang bleiben vorbehalten, soweit der Hersteller diese im Rahmen der Produktentwicklung vornimmt.
7. Hot & Frozen ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Falls die Teillieferung nicht vom Kunden zu vertreten ist, trägt Hot & Frozen die Mehrkosten einer Teillieferung.
8. Soweit nicht abweichend vereinbart, bestimmt Hot & Frozen den Spediteur bzw. die Art der Versendung nach eigenem Ermessen.
9. Verzögert sich die Übergabe der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat bzw. bei Nichtannahme durch den Kunden ohne rechtlichen Grund, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges vom Zeitpunkt der Bereitstellung durch Hot & Frozen auf den Kunden über.
§ 7 Zahlung, Rücktrittsvorbehalt:
1. Die Zahlung erfolgt per Banküberweisung (im Voraus).
2. Wurde Zahlung per Bankeinzug vereinbart, so hat der Kunde die für Rücklastschriften, die auf seinem Verschulden, insbesondere infolge mangelnder Kontendeckung beruhen, Hot & Frozen die von den beteiligten Kreditinstituten berechneten Kosten sowie eine Bearbeitungspauschale von 5.- EUR zu tragen, sofern Hot & Frozen nicht einen höheren oder der Kunde einen geringeren Schaden nachweist.
§ 8 Transportschäden, Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden:
1. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist Hot & Frozen unverzüglich zu informieren.
2. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken, aber spätestens 48 Stunden nach Erhalt der Ware beim Spediteur/ Frachtdienst zu reklamieren und Hot & Frozen zu melden.
§ 9 Gewährleistung Inland:
1. Die Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügepflichten nach § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist.
2. Ist die Ware nachgewiesen mangelhaft, kann der Besteller nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Wir übernehmen die zum Zweck der Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung anfallenden Aufwendungen (Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten), soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Ware nach einem anderen als dem Erfüllungsort der Erstlieferung verbracht wurde. Gemäß § 439 Abs. 3 BGB können wir die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kostenaufwand möglich ist. Ferner ist die Voraussetzung für Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung, dass uns die beanstandete Ware zur Überprüfung bereitgestellt wird.
3. Ist Hot & Frozen zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder trotz angemessener Fristsetzung nicht in der Lage oder schlägt die Mängelbeseitigung in sonstiger Weise fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
4. Weitergehende Ansprüche des Bestellers aus Gewährleistung und Garantien sind ausgeschlossen. Hot & Frozen haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet er nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers, beispielsweise wegen Vertragsstrafen, Betriebsausfall, Arbeitslöhne oder sonstige Mangelfolgeschäden.
5. Die vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens Hot & Frozen beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn dem Besteller Ansprüche wegen arglistigem Verschweigen eines Mangels oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Sache zustehen. Insoweit ist die Ersatzpflicht jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
6. Gewährleistungs- bzw. Schadensersatzansprüche stehen nur dem Kunden zu und können nicht an Dritte abgetreten werden.
7. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr, gerechnet ab Lieferung. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Schadensersatzansprüche, soweit sie nicht auf unerlaubter Handlung beruhen. Gebrauchtgeräte sind komplett aus der Gewährleistung ausgeschlossen; Hot & Frozen ist nicht dazu verpflichtet, Ersatzteile zu beschaffen. Ein etwa erforderlicher Anschluss an die Versorgungsleitungen (Strom, Wasser, Dampf, Abwasser, Heißwasser, Gas etc.) ist vom Käufer auf seine Kosten zu veranlassen und darf nur von einem konzessionierten örtlichen Elektrofachmann bzw. Installateur vorgenommen werden. 10. Bei Lieferung außerhalb der Bundesrepublik Deutschland besteht eine 1-Jährige Ersatzteilgarantie.
§ 10 Gesamthaftung:
Eine weitergehende Haftung als in diesen Bedingungen vorgesehen, insbesondere auf Schadensersatz wegen Mangelfolgeschäden, ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, es sei denn, Hot & Frozen fällt eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zur Last. Dies gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 11 Gerichtsstand, Rechtswahl:
2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin. Hot & Frozen ist jedoch auch berechtigt, den Besteller an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Hot & Frozen sichert zu, dass die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung bearbeitet, gespeichert und genutzt werden. Hot & Frozen wird Kundendaten nur zur Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen weitergeben.
Stand: Oktober 2010 © Hot & Frozen – Alle Rechte vorbehalten
*Preise gelten immer zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

References: § 1

§ 3

§ 7

§ 8

§ 9
 § 377
 § 439

§ 10

§ 11