Source: https://dejure.org/gesetze/DesignG/2.html
Timestamp: 2018-07-22 00:48:20+00:00

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§ 2 DesignG Designschutz - dejure.org
dejure.org Übersicht DesignGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 2 DesignG
(2) 1Ein Design gilt als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Design offenbart worden ist. 2Designs gelten als identisch, wenn sich ihre Merkmale nur in unwesentlichen Einzelheiten unterscheiden.
(3) 1Ein Design hat Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Design bei diesem Benutzer hervorruft, das vor dem Anmeldetag offenbart worden ist. 2Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Designs berücksichtigt.
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Rechtsprechung zu § 2 DesignG
19 Entscheidungen zu § 2 DesignG in unserer Datenbank:
Design: Voraussetzung der Eigenart eines Designs; Offenbarung von ...
Bedeutung des Gestaltungsspielraums für die Eigenart eines eingetragenen Designs; ...
Auf § 2 DesignG verweisen folgende Vorschriften:
§ 6 (Neuheitsschonfrist)
§ 35 (Teilweise Aufrechterhaltung)

References: § 2

§ 2
 § 2
 § 2
 § 2

§ 6

§ 35