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Timestamp: 2017-02-22 06:34:05+00:00

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Rechtsprechung: 5 U 48/05 - dejure.org
Weitere Entscheidungen unten: OLG Hamburg, 07.06.2006 | OLG Köln, 01.08.2005
Rechtsprechung OLG Hamburg, 17.08.2011 - 5 U 48/05 Volltextveröffentlichungen (5)
§§ 85 Abs. 1, 24 Abs. 1 UrhGMetall auf Metall 2
"Metall auf Metall 2"
"Nur Mir" beklaut "Metall auf Metall"
Benutzung von Aufnahmen von fremden Tonträgern ohne Einwilligung des Tonträgerherstellers im Wege des Sampling durch einen Musikproduzenten; Fähigkeiten und technische Möglichkeiten eines Musikproduzenten zum Zeitpunkt der beabsichtigten Nutzung der fremden Tonaufnahme als Maßstab für ein erlaubtes Sampling; Anforderungen an die Gleichwertigkeit eines selbst herzustellenden Nachbaus mit dem Original
§ 24 Abs. 1 UrhGDer von Moses Pelham/Haas komponierte Titel "Nur mir” (Sabrina Setlur) verstößt gegen Urheberrechte der Musikgruppe Kraftwerk
Urheberrechtsschutz für Musik-Samples? Entscheidung über Sabrina-Setlur-Titel Nur mir
Moses Pelham verletzt Urheberrechte von Kraftwerk
Urheberrechtsverletzung durch Sabrina Setlur Titel "Nur Mir", da unerlaubt Samples aus dem Kraftwerk-Titel "Metall auf Metall" verwendet wurden
Meins oder deins? "Nur mir" von Sabrina Setlur verletzt das Urheberrecht
Moses Pelham hätte Kraftwerk-Sample auch selbst einspielen können
Pelham/Haas-Titel "Nur mir" verstößt gegen Urheberrechte der Musikgruppe "Kraftwerk" - Zum urheberrechtlichen Schutz von Musik-Samples
Zum Urheberrechtsschutz bei sog. "Musik-Samples"
Streit um Hip-Hop-Song geht in die nächste Runde - In einem von Sabrina Setlur gesungenen Hit war eine Rhythmussequenz von "Kraftwerk" übernommen
Urheberrechtsverletzung von "Kraftwerk" durch Sabrina Setlur-Song
Sabrina Setlur-Song "Nur mir" verletzt Urheberrechte der Musikgruppe Kraftwerk
Kein Recht auf freie Benutzung eines Kraftwerk-Samples in Song von Sabrina Setlur
Urteil gegen Setlur-Komponisten: Kurzes Sample, langer Prozess
"Metall auf Metall” gehört "Nur mir”?
Urteil gegen Setlur-Komponisten - Kurzes Sample, langer Prozess
Urheberschutz von Musiksamples
Urheberrecht für Musik-Samples: Verkauf von Sabrina-Setlur-Titel "Nur mir” verboten
Kein Recht auf freie Nutzung eines Musik-Samples von "Kraftwerk" für Song von Sabrina Setlur - Produzent wäre in der Lage gewesen, gleichwertige Sequenz selbst herzustellen
GRUR-RR 2011, 396
MMR 2011, 755
K&R 2011, 658
ZUM 2011, 748
Wird zitiert von ... (2) BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13 Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in …Die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 13. Dezember 2012 - I ZR 182/11 - und vom 20. November 2008 - I ZR 112/06 -, die Urteile des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 - und vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 - sowie das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 8. Oktober 2004 - 308 O 90/99 - verletzen die Beschwerdeführer zu 1) bis 3) in ihrem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 3 Satz 1, 1. Alternative des Grundgesetzes.Die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 13. Dezember 2012 - I ZR 182/11 - und vom 20. November 2008 - I ZR 112/06 - sowie das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 - werden aufgehoben.Das Oberlandesgericht wies die Berufung der Beschwerdeführer zu 1) bis 3) im Wesentlichen zurück (Hanseatisches OLG, Urteil vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 -, GRUR-RR 2007, S. 3).Nach Fortsetzung des Berufungsverfahrens wies das Oberlandesgericht die Berufung der Beschwerdeführer zu 1) bis 3) erneut zurück, da diese sich nicht auf § 24 Abs. 1 UrhG berufen könnten (Hanseatisches OLG, Urteil vom 17. August 2011 - 5 U 48/05 -, ZUM 2011, S. 748).Schließlich kann ein erheblicher wirtschaftlicher Nachteil auch nicht damit begründet werden, dass der Verwender des Sample durch die Übernahme das eigene Nachspielen und damit eigene Aufwendungen vermeide (vgl. in diesem Sinne das angegriffene Urteil des Hanseatischen OLG vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 -, GRUR-RR 2007, S. 3 ).
BGH, 13.12.2012 - I ZR 182/11 Metall auf Metall IIIm wiedereröffneten Berufungsverfahren hat das Berufungsgericht die Berufung der Beklagten erneut zurückgewiesen (GRUR-RR 2011, 396).
Rechtsprechung OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 48/05 Volltextveröffentlichungen (5)
Metall auf Metall§§ 2 Abs. 1 Nr. 2, 85, 97, 98, 112 UrhG
UrhG § 85 § 97"Metall auf Metall": Verletzung von Tonträgerherstellerrechten durch Sampling
Wird zitiert von ... (3) BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13 Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in …Das Oberlandesgericht wies die Berufung der Beschwerdeführer zu 1) bis 3) im Wesentlichen zurück (Hanseatisches OLG, Urteil vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 -, GRUR-RR 2007, S. 3).Schließlich kann ein erheblicher wirtschaftlicher Nachteil auch nicht damit begründet werden, dass der Verwender des Sample durch die Übernahme das eigene Nachspielen und damit eigene Aufwendungen vermeide (vgl. in diesem Sinne das angegriffene Urteil des Hanseatischen OLG vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 -, GRUR-RR 2007, S. 3 ).
BGH, 20.11.2008 - I ZR 112/06 Metall auf MetallDas Berufungsgericht hat die Berufung zurückgewiesen (OLG Hamburg GRUR-RR 2007, 3 = ZUM 2006, 758).
BGH, 13.12.2012 - I ZR 182/11 Metall auf Metall IIDas Berufungsgericht hat die Berufung zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 3).
Rechtsprechung OLG Köln, 01.08.2005 - 5 U 48/05 Volltextveröffentlichungen (4)
MBKK 94 § 1 Abs. 2 § 4 Abs. 6Versicherungsrecht - Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen für alternativmedizinische Behandlungen
Wird zitiert von ... (9) OLG Köln, 24.07.2009 - 20 U 55/09 Wirksamkeit der sog. "Schulmedizinklausel" in der privaten KrankenversicherungVoraussetzung dafür ist, dass sie über eine gewisse Dauer ("sich bewährt") eingesetzt worden ist und Erfolge vorweisen kann ("Erfolg versprechend"), die denjenigen Erfolgen, die mit überwiegend anerkannten schulmedizinischen Methoden erzielt wurden, gleichstehen ("ebenso", vgl. BGHZ 152, 262; OLG Köln VersR 2001, 851; OLG Köln VersR 2006, 397).Vielmehr ist nach den Versicherungsbedingungen maßgebend, dass zur Heilbehandlung keine anerkannten Methoden zur Verfügung stehen (so auch OLG Köln VersR 2006, 397).
OLG Köln, 07.10.2009 - 20 U 55/09 Galvano-Therapie zur Behandlung von Prostatakrebs als Methode im Sinne der …Das kann vor allem bei neu auftretenden oder unheilbaren Erkrankungen der Fall sein (BGHZ 152, 262; OLG Köln VersR 2001, 851; OLG Köln VersR 2006, 397).Stehen anerkannte schulmedizinische Methoden zur Verfügung, ist es nicht zu beanstanden, dass der Versicherer seine Leistungspflicht darauf begrenzt und es ablehnt, sich an den Kosten für Therapieexperimente zu beteiligen, solange deren Erfolg nicht hinreichend belegt ist (OLG Köln VersR 2006, 397).
LG Köln, 21.12.2016 - 23 O 139/16 Erstattung der Behandlung mittels irreversibler Elektrooperation auf Grundlage …Nach der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Köln ist diese Regelung unter Zugrundelegung des Verständnisses eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers dahin zu verstehen, dass dann für schulmedizinisch nicht überwiegend anerkannte Methoden oder Arzneimittel geleistet wird, wenn sie über eine gewisse Dauer eingesetzt worden sind und Erfolge vorweisen können, die denjenigen Erfolgen, die mit überwiegend anerkannten schulmedizinischen Methoden oder Arzneimitteln erzielt wurden, gleichstehen (vgl. OLG Köln r + s 2010, 71; NJOZ 2006, 184).
OLG Köln, 10.01.2014 - 20 U 71/12 Eintrittspflicht der privaten Krankheitskostenversicherung für die Behandlung …Die Regelung in § 6 Abs. 6 der AVB-G ist - unter Zugrundelegung des Verständnisses eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers - dahin zu verstehen, dass dann für schulmedizinisch nicht überwiegend anerkannte Methoden oder Arzneimittel geleistet wird, wenn sie über eine gewisse Dauer ("sich bewährt") eingesetzt worden sind und Erfolge vorweisen können ("Erfolg versprechend"), die denjenigen Erfolgen, die mit überwiegend anerkannten schulmedizinischen Methoden oder Arzneimitteln erzielt wurden, gleichstehen (OLG Köln, 5. Zivilsenat, NJOZ 2006, 184).
OLG Köln, 26.02.2010 - 20 U 159/09 Erstattungsfähigkeit der Aufwendungen für eine Orthokin-Therapie in der privaten …Diese Regelung ist - unter Zugrundelegung des Verständnisses eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers - dahin auszulegen, dass nach der (hier alleine in Betracht kommenden) 1. Alternative dann für schulmedizinisch nicht überwiegend anerkannte Methoden oder Arzneimittel geleistet wird, wenn sie über eine gewisse Dauer ("sich bewährt") eingesetzt worden sind und Erfolge vorweisen können ("erfolgversprechend"), die denjenigen Erfolgen, die mit überwiegend anerkannten schulmedizinischen Methoden oder Arzneimitteln erzielt wurden, gleichstehen ("ebenso";… vgl. BGH, aaO; OLG Köln, aaO und VersR 2006, 397).
LG Köln, 21.03.2012 - 23 O 250/10 Kostenerstattung für eine sog. dendritische ZelltherapieBeurteilungsgrundlage bietet auch insofern die Schulmedizin (vgl. BGH MDR 93, 841, VersR 96, 1224; OLG Köln VersR 2006, 397).
OLG Köln, 19.04.2013 - 20 U 159/10 Eintrittspflicht der privaten Krankheitskostenversicherung für die Behandlung …Die Regelung in § 6 Abs. 6 der AVB-G ist - unter Zugrundelegung des Verständnisses eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers - dahin zu verstehen, dass dann für schulmedizinisch nicht überwiegend anerkannte Methoden oder Arzneimittel geleistet wird, wenn sie über eine gewisse Dauer ("sich bewährt") eingesetzt worden sind und Erfolge vorweisen können ("Erfolg versprechend"), die denjenigen Erfolgen, die mit überwiegend anerkannten schulmedizinischen Methoden oder Arzneimitteln erzielt wurden, gleichstehen (OLG Köln, 5. Zivilsenat, NJOZ 2006, 184).
OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2011 - 1 A 2861/09 Voraussetzungen für eine Beihilfefähigkeit von Therapie-Leistungen; Ermittlung …vgl. zur ähnlichen Situation in der privaten Krankenversicherung OLG Köln, Beschluss vom 1. August 2005 - 5 U 48/05 -, VersR 2006, 397 = juris Rn. 2.
OLG Karlsruhe, 22.03.2010 - 9 U 108/09 Die Beurteilung der Frage, ob eine unheilbare Erkrankung vorliegt (vgl. BGHZ 123, 83, 89; OLG Köln VersR 2006, 397) unterliegt angesichts des medizinischen Fortschritts ständiger Veränderung.

References: § 24
 § 24
 § 85
 § 97
 § 1
 § 4
 § 6
 BGH 
 § 6