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Timestamp: 2016-10-21 16:42:12+00:00

Document:
2A.684/2006 (06.02.2007)
2A.684/2006/ble
2. Abteilung, Postfach, 8090 Z�rich.
2. Abteilung, vom 4. Oktober 2006.
X.________ (geb. 1971), Staatsangeh�riger von Bangladesch, heiratete am 29. August 2002 in seinem Heimatland eine urspr�nglich aus Brasilien stammende Schweizer B�rgerin (geb. 1949). Am 22. Dezember 2003 reiste er mit g�ltigem Visum in die Schweiz ein. Am 29./30. Januar 2004 zog seine Ehefrau vom Kanton Genf in die Stadt Z�rich, worauf X.________ dort am 30. Januar 2004 um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung ersuchte. In der Folge wurden Ermittlungen betreffend Scheinehe vorgenommen. Die Ehefrau konnte jedoch nie befragt werden, da sie sich nur selten in Z�rich aufhielt und im September 2004 mitteilte, sie habe sich zu ihrem verungl�ckten Sohn nach Brasilien begeben m�ssen. Seither ist die Ehefrau nicht in die Schweiz zur�ckgekehrt.
Mit Verf�gung vom 9. Juni 2005 verweigerte das Migrationsamt des Kantons Z�rich X.________ die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der schweizerischen Ehefrau wegen Rechtsmissbrauchs und setzte ihm Frist zum Verlassen des Kantonsgebiets bis zum 31. August 2005. Dagegen beschwerte sich X.________ erfolglos zun�chst beim Regierungsrat und sodann beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 14. November 2006 beantragt X.________, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 4. Oktober 2006 aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern (recte: zu erteilen).
1.1 Zwar ist am 1. Januar 2007 das neue Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG: RS 173.110) in Kraft getreten. Gem�ss Art. 132 Abs. 1 BGG ist hier allerdings noch das Bundesgesetz vom 16. Dezember 1943 �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) anwendbar, da der angefochtene Entscheid vor Inkrafttreten des Bundesgerichtsgesetzes ergangen ist.
1.2 Nach Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf dem Gebiet der Fremdenpolizei ausgeschlossen gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt (BGE 130 II 281 E. 2.1 S. 284; 128 II 145 E. 1.1.1 S. 148 mit Hinweisen).
1.3 Der Beschwerdef�hrer lebt zwar getrennt von seiner Ehegattin, die Ehe besteht aber formell weiterhin (vgl. BGE 126 II 265 E. 1b S. 266 mit Hinweis). Gem�ss Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) besitzt der Beschwerdef�hrer somit grunds�tzlich einen Rechtsanspruch auf die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, weshalb das Rechtsmittel der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig ist.
1.4 Hat - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden, so ist deren Sachverhaltsfeststellung f�r das Bundesgericht verbindlich, sofern diese nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensgarantien erfolgt ist (Art. 105 Abs. 2 OG). Ausgeschlossen ist ferner die �berpr�fung der Angemessenheit (Art. 104 lit. c OG).
2.1 Gem�ss Art. 7 Abs. 1 ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers - wie erw�hnt - grunds�tzlich Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Kein Anspruch besteht, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern zu umgehen (Art. 7 Abs. 2 ANAG), sowie bei rechtsmissbr�uchlicher Berufung auf eine definitiv gescheiterte Ehe.
Dass die Ehe nur noch formell und ohne Aussicht auf Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und ist bloss durch Indizien zu erstellen (BGE 130 II 113 E. 10.2 S. 135 mit Hinweis). Feststellungen �ber das Bestehen solcher Indizien k�nnen �ussere Gegebenheiten, aber auch innere, psychische Vorg�nge betreffen (Wille der Ehegatten); es handelt sich so oder anders um tats�chliche Feststellungen, welche f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich sind (oben E. 1.3). Frei zu pr�fen ist die Rechtsfrage, ob die festgestellten Tatsachen (Indizien) darauf schliessen lassen, die Berufung auf die Ehe bezwecke die Umgehung fremdenpolizeilicher Vorschriften und sei rechtsmissbr�uchlich (BGE 128 II 145 E. 2.3 S. 152 mit Hinweisen).
3.1 Gem�ss den Feststellungen der Vorinstanz bestehen keine Anhaltspunkte daf�r, dass die Ehefrau ernsthaft beabsichtigt, die Ehe fortzuf�hren. Hinweise darauf, dass die Feststellungen des Verwaltungsgerichts zum Sachverhalt offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig w�ren, sind nicht ersichtlich und gehen namentlich auch nicht aus den Vorbringen des Beschwerdef�hrers hervor. Abgesehen davon, dass verschiedene Umst�nde (kurze Bekannschaft, keine gemeinsame Sprache, Altersunterschied, Beruf der Ehefrau) auf eine Scheinehe hindeuten, ist unbestritten, dass die Ehegatten nur kurz, wenn �berhaupt, in ehelicher Gemeinschaft gelebt haben. Zudem h�lt sich die schweizerische Ehefrau seit �ber zwei Jahren in Brasilien auf und ist seit dem 28. Februar 2005 nicht mehr in der Stadt Z�rich angemeldet. Bereits bevor sie im Jahre 2004 nach Brasilien ausreiste, hielt sie sich mehrheitlich in Italien und Brasilien, hingegen selten in Z�rich auf. Die Ehegatten haben sich in den letzten zweieinhalb Jahren nie mehr getroffen. Ob, wie der Beschwerdef�hrer behauptet, noch telefonische oder briefliche Kontakte bestehen, ist bereits mangels gemeinsamer Sprache wenig glaubhaft, kann aber dahingestellt bleiben. Solche Kontakte w�ren f�r sich allein angesichts des langen Getrenntlebens ohnehin nicht geeignet, eine mehr als nur formell bestehende Ehe zu belegen. Wie das Verwaltungsgericht festgestellt hat, musste unter den vorliegenden Verh�ltnissen auch dem Beschwerdef�hrer seit l�ngerer Zeit bewusst sein, dass die Ehefrau nicht (mehr) gewillt ist, mit ihm in ehelicher Gemeinschaft zu leben. Umst�nde oder eigene Bem�hungen, die darauf schliessen liessen, dass konkret Hoffnung auf Wiederaufnahme des ehelichen Zusammenlebens in der Schweiz best�nde, macht der Beschwerdef�hrer keine geltend. Die Gr�nde, die ein l�ngeres Zusammenleben verhindert bzw. zum Scheitern der Ehe gef�hrt haben, sind dabei nicht von Belang.
3.2 Das Verwaltungsgericht geht in seinem Urteil von der dargestellten Rechtsprechung zur missbr�uchlichen Berufung auf die Ehe aus. Bei gesamthafter Betrachtung aller Indizien musste sich der Schluss aufdr�ngen, dass keine Aussichten auf (Wieder-)Aufnahme der ehelichen Gemeinschaft bestehen. Wenn sich der Beschwerdef�hrer unter den dargelegten Umst�nden dennoch auf die Ehe beruft, um die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung zu erwirken, handelt er rechtsmissbr�uchlich. Weitere Ausf�hrungen dazu er�brigen sich. Es gen�gt, erg�nzend auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid zu verweisen (Art. 36a Abs. 3 OG).
3.3 Die Beschwerde ist demnach offensichtlich unbegr�ndet und im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG abzuweisen.
3.4 Bei diesem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 OG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann bereits wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren nicht entsprochen werden (Art. 152 Abs. 1 OG). Ob der Beschwerdef�hrer bed�rftig ist, was weder substantiiert noch belegt wurde, kann unter diesen Umst�nden dahingestellt bleiben.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 132
 Art. 100
 BGE 
 Art. 7
 Art. 7
 Art. 36
 Art. 153