Source: https://www.verwaltungsverband-langenau.de/aktuelles/sitzungen/detailansicht/protokoll-zur-oeffentlichen-verwaltungsratssitzung-vom-18-10-2017
Timestamp: 2020-02-22 05:58:27+00:00

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Protokoll zur öffentlichen Verwaltungsratssitzung vom 18.10.2017
1. Mehrgenerationenhaus – Tätigkeitsbericht Herr Auweder, Frau Will
2. Verbandsförderschule – Umzug ATS/Baubeschluss
3. Unterhaltung Gemeindeverbindungsstraßen 2018
4. Feststellung der Jahresrechnung 2016
- Vorberatung -
5. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018
6. Sonstiges / Bekanntgaben
Mehrgenerationenhaus – Tätigkeitsbericht Herr Auweder, Frau Will
Herr Auweder berichtet anhand der beiliegenden Anlage 1 über seine Tätigkeit im
Mehrgenerationenhaus Langenau. Zuvor hatte er die Entwicklung des Mehrgenerationenhauses (MGH) von der Antragstellung bis zum heutigen Tag erläutert. Hierin enthalten sind auch die Projekte, die vom Mehrgenerationenhaus in den letzten Jahren angestoßen wurden.
Mit den vorhandenen Personal- und Raumkapazitäten ist eine 100%ige Auslastung gegeben, so dass derzeit keine weiteren Angebote möglich sind. Er stellt heraus, dass die soziale Gruppenarbeit und die Sozialberatung, die von der Diakonie im Mehrgenerationenhaus angeboten wird, hervorragende Ergänzungen zum Mehrgenerationenhaus sind. Weiterhin skizziert er auf, wie stark die Frequentierung des Mehrgenerationenhauses durch die Bürger Langenaus und der Umlandgemeinden im Durchschnitt ist.
Anschließend berichtet Frau Will über ihre Tätigkeit im Mehrgenerationenhaus. Sie erklärt, dass sie für die soziale Gruppenarbeit zuständig ist. Diese Tätigkeit nimmt derzeit 92 % ihrer 100 % Stelle in Anspruch. Die soziale Gruppenarbeit wird vom Landkreis Alb-Donau bezahlt und ist eine ambulante Hilfe für die Erziehung von auffälligen Kindern. Hauptaugenmerk der sozialen Gruppenarbeit ist, den Kindern Sozialverhalten anzulernen. Auch sie erklärt, dass sich die soziale
Gruppenarbeit und das Mehrgenerationenhaus im Rahmen der Hausaufgabenhilfe und ähnlichen Dingen hervorragend ergänzen.
Die restlichen 8 % ihrer Vollzeitstelle verwendet sie für die Mitarbeit im Mehrgenerationenhaus. Hierbei sind wie schon erwähnt die Hausaufgabenhilfe und die soziale Gruppenarbeit wichtige Tätigkeitsfelder.
Frau Will erklärt, dass die derzeitigen 8 %, die sie für das Mehrgenerationenhaus aufwendet, schon seit langer Zeit nicht mehr ausreichen. Die Arbeit bzw. auch die Tätigkeit die sie im Mehrgenerationenhaus erbringt nimmt mittlerweile einen Umfang von ca. 25 % ihrer Gesamtarbeit in Anspruch. Diese Zeit fehlt ihr bei der sozialen Gruppenarbeit. Aus diesem Grund bittet sie darum, dass das Gremium evtl. über eine Aufstockung beraten soll.
Nach den Berichten von Frau Will und Herrn Auweder werden aus dem Gremium Fragen gestellt. Es wird gefragt, wie die Kinder zur Hausaufgabenhilfe kommen, das heißt, von wem diese für die Hausaufgabenhilfe empfohlen werden. Frau Will erklärt, dass in der Regel der Kontakt mit Rektoren, Lehrern und der Schulsozialarbeit sehr eng ist und diese dann die auffälligen Kinder an die Hausaufgabenhilfe melden. Bei der Hausaufgabenhilfe wird eine Betreuung von 1 :1 oder 1 : 2 Kindern angeboten.
Eine weitere Frage aus dem Gremium ist, welche Personen die Hausaufgabenhilfe ehrenamtlich durchführen. Frau Will erklärt, dass dies teilweise ehemalige Lehrer, Studenten aber auch ganz normale Hausfrauen und Rentner sind. Hierbei wird natürlich von Seiten der Hausaufgabenhilfe darauf geachtet, dass die Personen wie auch das Lernniveau zusammenpassen.
Weiterhin wird gefragt, wer die pädagogische Unterstützung bei der Hausaufgabenhilfe leistet. Frau Will erklärt, dass sie bei den Personen, die keine entsprechenden Voraussetzungen haben darauf achtet, dass die Person zusammenpassen und den ehrenamtlich Tätigen entsprechende Ratschläge und Tipps bei der Hausaufgabenhilfe gibt.
Nachdem keine Fragen aus dem Gremium gestellt werden, werden Frau Will und Herr
Auweder vom Vorsitzenden Herrn BM Häcker verabschiedet.
Verbandsförderschule - Umzug ATS/Baubeschluss
In der Schulentwicklungsplanung 2013 wurde beschlossen, dass mittelfristig die Verbandsförderschule vom Schulgebäude „Auf der Reutte“ in die Albecker-Tor-Schule umziehen soll.
Am 17.11.2016 wurde in der Verbandsversammlung dann beschlossen, dass die Maßnahme im Schuljahr 2017/2018 umgesetzt wird.
Mittlerweile wurde vom Verbandsbauamt eine entsprechende Kostenberechnung durchgeführt. Aufgrund dieser Kostenberechnung wird die Maßnahme „Umbau Albecker-Tor-Schule“ und „Umzug der Förderschule“ mit rd. 228.264,71 € veranschlagt.
Für diese Maßnahme besteht die Möglichkeit, dass nach der VwV SchBau (VwV Schulbauförderung) Zuschüsse des Landes gewährt werden. Hierbei ist anzumerken, dass Zuschüsse aber nur für den Teil gewährt werden, bei dem grundrissverändernde Maßnahmen durchgeführt werden. D.h. eine Bezuschussung ist für den Umbau der Klassenzimmer möglich, da dort die vorhandenen Grundrisse verändert werden. Die Maßnahmen die im Bereich des Innenflurs erforderlich sind, sind von der Bezuschussung ausgenommen bzw. können nicht zu den „anrechenbaren Kosten“ gezählt werden.
Wichtig in diese Zusammenhang ist, dass die Landesförderung im Schulhausbau erst ab einer Bagatellgrenze von 200.000 € gewährt wird. Ob der Betrag von 200.000 € (anrechenbare Kosten) mit dieser Konstellation erreicht wird, ist derzeit unsicher.
Weiterhin ist im Rahmen der Schulbauförderung zu berücksichtigen, dass Zuschüsse nur vom Schulträger, also dem Verwaltungsverband Langenau, beantragt werden können. Der Eigentümer des Gebäudes, die Stadt Langenau, kann keine Zuschüsse beantragen.
Da der Schulträger und der Gebäudeeigentümer nicht identisch sind, muss ein langfristiger Nutzungs- oder Mietvertrag (i.d.R. über 25 Jahre) zwischen den Parteien geschlossen werden.
Im gesamten Gebäude der Albecker-Tor-Schule muss der Brandschutz überarbeitet werden. Zu diesem Zweck hat die Stadt Langenau ein Brandschutzkonzept für die gesamte Schule erarbeiten lassen das zum überwiegenden Teil schon umgesetzt ist. Der Bereich, in dem zukünftig die Förderschule untergebracht werden soll, wurde bisher noch ausgespart, da dieser Teil im Rahmen der o.g. Umbaumaßnahme durchgeführt werden soll. Hierfür sind Gesamtkosten von 70.675 € veranschlagt. Die Kosten sind von der Stadt Langenau zu tragen.
Für die Umsetzung des Brandschutzkonzepts sind nach den derzeitigen Vorgaben keine Zuschüsse aus der Schulhausbauförderung möglich, da diese Maßnahme zu den Sanierungsmaßnahmen gezählt wird.
Das Land Baden-Württemberg hat aber angekündigt, dass ein Förderprogramm für die Schulhaussanierungen aufgelegt werden soll. Die entsprechende Verwaltungsvorschrift (VwV) soll noch im Oktober 2017 veröffentlicht werden. Derzeit liegt diese VwV aber noch nicht vor. In wie weit dadurch mögliche Zuschüsse für Brandschutzmaßnahmen Berücksichtigung finden, kann derzeit noch nicht gesagt werden.
Zur Sanierungsförderung ist aber zu sagen, dass nach Aussage des Regierungspräsidiums Tübingen derzeit davon ausgegangen wird, dass ebenfalls eine Bagatellgrenze von 200.000 € gelten soll. Außerdem müssen diese Zuschüsse separat beantragt werden. Da die Sanierungszuschüsse begrenzt sind ist auch davon auszugehen, dass eine vorzeitige Baufreigabe wie bei der Schulbauförderung üblich, vermutlich nicht möglich ist.
Ursprünglich war vorgesehen, beide Maßnahmen gemeinsam durchzuführen und hierfür eine Förderung zu beantragen. Da derzeit noch nicht klar ist, wie die Verwaltungsvorschrift für die Zuschüsse „Sanierung“ aussehen wird und ob eventuell auch andere Maßnahmen hierbei Berücksichtigung finden können, kann über die Zuschusssituation noch keine nähere Auskunft gegeben werden.
Aus diesem Grund schlägt die Verwaltung vor, den Gesamtansatz in der Größenordnung von rund 300.000 € im Haushaltsplan des Verwaltungsverbandes anzusetzen.
Aufgrund der derzeitigen Schülerzahl wäre für die Umbaumaßnahme ohne Brandschutz eine Förderung aus der Schulhausförderung von rund 45 % möglich. Allerding nur dann, wenn die anrechenbaren Kosten über der Bagatellgrenze von 200.000 € liegen.
Um Zuschüsse zu erhalten muss der Schulträger diese beantragen. Deshalb werden beide Maßnahmen im Verbandshaushalt 2018 eingestellt. Weiterhin wird auch eine Bezuschussung der Maßnahme im Haushalt 2018 ausgewiesen, um entsprechend reagieren zu können. Sollten Zuschüsse möglich sein wird ein entsprechender Antrag gestellt.
Unabhängig ob eine Bezuschussung erfolgt oder nicht, wird die Brandschutzmaßnahme nach der Abwicklung mit der Stadt Langenau abgerechnet.
Herr Dick erläutert anhand der Planung (siehe Anlage 2) die Umsetzung und die Kosten der geplanten Maßnahme.
Nach der Vorstellung der Maßnahme und der Erläuterung der Kosten durch Herrn Dick wird aus dem Gremium nachgefragt, ob nicht aufgrund der Vielzahl von Veränderungen in der Schullandschaft es nicht sinnvoll wäre, dass die Stadt Langenau die Schulträgerschaft für die Verbandsförderschule übernimmt.
Dies wird auch von Teilen des Gremiums so gesehen. Herr Bürgermeister Salemi erklärt, dass die Stadt Langenau sicherlich dieses Thema im Gremium diskutieren kann, allerdings muss auch die finanzielle Seite dieser Regelung klar definiert sein.
Weiterhin wird gefragt, ob der heutige Beschluss evtl. zuschussschädlich sein kann. Dies wird von Herrn GF Schmid verneint, da eine Zuschussschädlichkeit sich erst dann ergibt, wenn Vergaben gemacht würden. Weiterhin wird gefragt, ob ein entsprechender Vertrag schon vorbereitet ist. Dies wird von Herrn GF Schmid verneint, er weist aber darauf hin, dass ein bestehender Vertrag zwischen dem Verwaltungsverband und der Stadt Langenau für die Werkrealschule in der Albecker-Tor-Schule besteht. Dieser Vertrag kann auch faktisch 1 : 1 für die Verbandsförderschule übernommen werden. Der Vertrag regelt, dass die Sachkostenbeiträge des Landes direkt an die Stadt Langenau weitergeleitet werden. Mit diesen Sachkostenbeiträgen werden die laufenden Kosten der Albecker-Tor-Schule bestritten. Sollten die Sachkostenbeiträge nicht ausreichen, muss das aufgelaufene Defizit vom Verwaltungsverband getragen werden. Dieser Fall ist bei der Werkrealschule in den letzten Jahren kaum vorgekommen.
Herr BM Engler erklärt, dass er den Umzug der Förderschule in die Albecker-Tor-Schule für nicht beschlussreif hält, zum einen sollte der Vertrag vorher vorliegen und die Beratung über die Schulträgerschaft sollte geführt sein. Ebenfalls fragt er nach, ob im vorliegenden Fall eine Befangenheit der Stadt Langenau vorliegt. Herr GF Schmid erklärt, dass der Vertrag zu gegebener Zeit gemacht wird. Eine Befangenheit der Stadt Langenau liegt nicht vor, dies wurde im Vorfeld von der Rechtsaufsicht des Landkreises geprüft und in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Tübingen so entschieden.
Weiterhin erklärt der Vorsitzende Herr BM Häcker, dass er der Meinung ist, dass die Maßnahme dringend umgesetzt werden muss. Eine Diskussion über die Schulträgerschaft würde eine wesentliche Zeit in Anspruch nehmen. Dies kann zu einem späteren Zeitpunkt geführt werden.
Herr BM Engler erklärt, dass er der Meinung ist, dass die Förderschule nur deshalb umziehen muss, weil die Gemeinschaftsschule mehr Platz benötigt.
Da die Gemeinschaftsschule bisher keine Aufgabe des Verbandes ist, ist auch diese Maßnahme nicht umsetzbar. Herr GF Schmid erklärt, dass der Grundsatzbeschluss in der Verbandsversammlung am 17.11.2016 gefasst wurde. Hierbei handelt es sich um einen Mehrheitsbeschluss, der den Sachverhalt regelt.
Herr BM Salemi erklärt, dass er sich vorstellen könnte, dass die Stadt die Schulträgerschaft übernimmt, aber wie vorher schon angedeutet, nur mit der finanziellen Beteiligung des Verwaltungsverbandes. Ob das Thema Gemeinschaftsschule bei der oben genannten Maßnahme eine Rolle spielte oder das Zusammenführen eines SBBZ in der Albecker-Tor-Schule der Grund dafür ist, ist aus seiner Sicht unerheblich. Der Beschluss wurde mehrheitlich gefasst und als solcher muss er von der Verwaltung umgesetzt werden. Aus seiner Sicht ist ebenfalls eine Vertragsanpassung bzw. die vertragliche Regelung zu einem späteren Zeitpunkt möglich.
Herr BM Häcker stimmt den Ausführungen von Herrn BM Salemi zu.
Nach eingehender Beratung wird mit 8 : 2 Stimmen beschlossen,
der Verbandsversammlung zu empfehlen:
1. Die Umbaumaßnahme an der Albecker-Tor-Schule zur Unterbringung der Förderschule des Verbandes wird umgesetzt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, sobald Klarheit vorliegt, eventuell mögliche Zuschüsse zu beantragen.
3. Die Maßnahme wird im Haushaltsplan des Verwaltungsverbands 2018 ausgewiesen.
4. Sollte die oben genannte Brandschutzmaßnahme im Rahmen der Umbaumaßnahme umgesetzt werden, trägt die Kosten die Stadt Langenau. Diese wird die anfallenden Kosten nach Abrechnung der Maßnahme an den Verwaltungsverband
Unterhaltung Gemeindeverbindungsstraßen 2018
Das Verbandsbauamt (Tiefbau) des Verwaltungsverband Langenau, hat für den Straßenunterhaltsplan 2018 die Gemeindeverbindungsstraßen und Radwege begangen und schlägt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Finanzmittel im Jahr 2018 die Umsetzung folgender Maßnahmen vor:
GVS 8.27 Rohngraben 95.000,00 €
Es ist eine Deckenverstärkung vorgesehen
GVS 9.2 Neenstetten - Altheim 3.000,00 €
Pkt. Sanierung
GVS 1.1 -5.2 Söglingen - Börslingen 8.000,00 €
GVS Diverse Bankette 10.000,00 €
Gesamtkosten (Brutto) 116.000,00 €
Herr Buck erklärt, dass bei der Maßnahme Rohngraben zunächst eine Bankettsanierung auf der gesamten Straße vorgenommen werden sollte, da aufgrund des starken Fahrzeugverkehrs auf dieser Straße die Nutzung der Straße für Radfahrer und Spaziergänger überaus gefährlich ist.
Herr Sühring und Herr Henseler sehen hier keine Gefährdung, sondern plädieren dafür, dass im Rahmen der gegenseitigen Rücksichtnahme die Straße von allen genutzt wird.
Herr GF Schmid erklärt, dass eine Bankettsanierung im Rohngraben im vergangenen Jahr erfolgt ist. Nachdem Herr Buck aufgeworfen hat, dass die Bankette dementsprechend kaputt sind, wird Herr GF Schmid das Bauamt beauftragen, den Sachverhalt zu prüfen.
Nach eingehender Beratung wird - einstimmig -beschlossen:
Der Sanierung der Gemeindeverbindungsstraßen
1. GVS 8.27 Rohngraben
2. GVS 9.2 Neenstetten - Altheim
3. GVS 1.1 -5.2 Söglingen - Börslingen
4. GVS Diverse Banket
wird mit dem in der Vorlage beschriebenen Vorschlag zugestimmt.
2. Der Gesamtaufwand in Höhe von 116.000,00 € wird im Haushaltjahr 2018 des Verwaltungsverbands Langenau veranschlagt.
Der Fachbedienstete für das Finanzwesen Roland Grandel erläutert anhand des vorliegenden Rechenschaftsberichts die Jahresrechnung 2016. Diese schließt mit einem Überschuss in Höhe von 404.721,82 € ab. Grandel erläutert die Gründe, die zu diesem Ergebnis geführt haben.
Nach kurzer Aussprache wird - einstimmig -beschlossen:
Der Verbandsversammlung wird folgende Beschlussfassung empfohlen:
Die Jahresrechnung 2016 wird gem. § 95 GemO i.V. mit § 41 GemHVO mit folgendem Ergebnis
1. Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung
7.147.864,91
537.886,35
7.685.751,26
293.321,81
831.208,16
7.979.073,07
4. Ab: Haushaltseinnahmereste vom Vorjahr
457.598,00
373.610,16
7.521.475,07
7.190.045,69
805.947,23
7.995.992,92
112.607,84
96.640,19
209.248,03
7.302.653,53
902.587,42
8.205.240,95
9. Ab: Haushaltsausgabereste vom Vorjahr
154.788,62
528.977,26
683.765,88
11. Differenz 10. abzügl. 5. (Fehlbetrag)
12. Abgänge an
Haushaltseinnahmeresten
Haushaltsausgaberesten
13. Überschuss nach § 41 Abs. 3 GemHVO
404.721,82
14. Fehlbetrag nach § 84 Abs. 2 GemO
a) Allgemeine Rücklage
720.536,89
249.160,00
876.098,71
b) Sonderrücklagen
454.496,86
53.874,56
508.371,42
Der Fachbedienstete für das Finanzwesen Roland Grandel erläutert anhand der Vorlage den Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2018.
Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft
1. Darstellung, wie sich die wichtigsten Einnahme- und Ausgabearten, das Vermögen und die Schulden, mit Ausnahme der Kassenkredite, in den beiden dem Haushaltsjahr vorangehenden Jahren entwickelt haben und im Haushaltsjahr entwickeln werden
Das Haushaltsjahr 2016 konnte mit einen Überschuss in Höhe von 404.721,82 € abgeschlossen werden. Dieser Überschuss wurde entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen der allgemeinen Rücklage zugeführt. Er ermöglicht die im Haushaltsjahr 2018 vorgesehene Rücklagenentnahme (siehe Buchstabe b.).
Im Einzelnen wird hinsichtlich des Haushaltsjahres 2016 auf das im Haushaltsplan ausgedruckte Ergebnis der Jahresrechnung 2016 verwiesen.
Das Haushaltsjahr 2017 ist noch nicht abgeschlossen.
Stand zum 01.01.2016 720.536,89 €
Entnahme 2016 - 249.160,00 €
Zuführung 2016 (Überschuss) + 404.721,82 €
Stand zum 01.01.2017 876.098,71 €
Entnahme 2017 laut Haushaltsplan 2017 - 329.900,00 €
Voraussichtlicher Stand zum 01.01.2018 546.198,71 €
Geplante Entnahme 2018 laut Haushaltsplan 2018 - 389.050,00 €
Voraussichtlicher Stand zum 31.12.2018 157.148,71 €
Hiervon entfallen 142.827 € auf den gesetzlichen Mindestbetrag gemäß § 20 Abs. 2 GemHVO.
Sonderrücklage "Rekultivierung Ochsenhölzle"
Stand zum 01.01.2016 454.496,86 €
Zuführung 2016 + 53.874,56 €
Stand zum 01.01.2017 508.371,42 €
Geplante Entnahme 2017 laut Haushaltsplan 2017 - 15.000,00 €
Voraussichtlicher Stand zum 01.01.2018 493.371,42 €
Veränderung 2018 (nicht vorgesehen) _____ 0,00 €
Voraussichtlicher Stand zum 31.12.2018 493.371,42 €
Der Verwaltungsverband Langenau ist schuldenfrei.
Mittelveranschlagung
Gegenüber den gemeindlichen Haushaltsplänen beinhaltet der Haushaltsplan des Verwaltungsverbands Langenau folgende Besonderheiten:
· Die Ausgabenveranschlagung begründet sich auf den satzungsgemäßen Aufgaben mit dem notwendigen Personal- und Sachaufwand.
· Investitionsaufgaben beschränken sich in der Regel auf notwendigen Ersatz- und Erneuerungsbedarf im Rahmen der Aufgabenerledigung.
· Neben Sachkostenbeiträgen, Erstattungen und Zuweisungen des Landes, welche kalkulierbar sind, können die Planansätze für die Gebühreneinnahmen und die Kostenersätze von Gemeinden für Planungsleistungen nur anhand der Erfahrungswerte aus den vergangenen Jahren geschätzt werden. Die Schwankungen dieser beiden Planansätze beeinflussen letztendlich das jährliche Rechnungsergebnis im Wesentlichen.
· Der durch die speziellen Einnahmen nicht gedeckte Aufwand wird von den Mitgliedsgemeinden über die allgemeine Verbandsumlage gemeinsam getragen.
Die Planansätze für den sächlichen Verwaltungsaufwand und den laufenden Betrieb wurden zurückhaltend veranschlagt. Soweit größere Abweichungen gegenüber den Vorjahresplanansätzen bestehen, sind diese nachfolgend erläutert.
Auswirkungen auf die Personalausgaben 2018 haben neben den allgemeinen tariflichen Erhöhungen insbesondere auch tarifliche Steigerungen auf Grund von Dienstaltersstufen (Beamte und Beschäftigte). Bei den Beamten wurde bei den Planansätzen eine bereits beschlossene Erhöhung von 2,35 % ab 01.01.2018 einkalkuliert. Bei den Beschäftigten (TVöD) wurde bei den Planansätzen eine (noch nicht vereinbarte) Erhöhung von 3 % ab 01.03.2018 berücksichtigt.
Der Verwaltungsverband Langenau bedient sich im Wege der Verwaltungsleihe Bediensteter der Stadt Langenau zur verwaltungsmäßigen Erledigung bestimmter, ihm nach § 2 der Verbandssatzung obliegender Aufgaben im Bereich des Finanzwesens. Die Ausgaben für dieses Personal sind bei der Stadt Langenau als Personalausgaben und beim Verwaltungsverband Langenau als Ersätze an die Stadt Langenau zu buchen.
Im Planansatz HHSt. 0200.4000 sind auch die Kosten für den arbeitsmedizinischen Dienst enthalten, der aufgrund des Arbeitssicherheitsgesetzes durchzuführen ist (gesundheitliche Überwachung und medizinische Betreuung der Mitarbeiter mit arbeitsmedizinischer Vorsorge sowie sicherheitstechnische Überprüfung der Arbeitsplätze und Beachtung von Unfallverhütungsvorschriften).
In Anbetracht der seit Jahren teilweise schwierigen Ausbildungsplatzsituation ist auch für das Jahr 2018 die Beschäftigung von insgesamt vier Auszubildenden vorgesehen.
Erläuterung einzelner Haushaltsstellen:
0200. Hauptamt - Informationsverarbeitung
Am Verbandsdatennetz des Verwaltungsverbands Langenau sind die Bürgermeisterämter aller 14 Mitgliedsgemeinden sowie die drei Ortsverwaltungen der Stadt Langenau mit insgesamt 135 PC-Arbeitsplätzen (01.07.2017) angeschlossen. Die Verbindung zum kommunalen Rechenzentrum erfolgt über eine leistungsfähige Datenleitung.
Für die Anbindung der Bürgermeisterämter und Ortsverwaltungen erfolgt eine Erstattung an den Verwaltungsverband Langenau in Höhe 3.500 €/jährlich, bei Gemeinden bis zu 500 Einwohner beträgt der Betrag 2.500 €. Die Kosten für die Leitungsverbindung zwischen Rathaus Langenau und Verbandsgebäude, welche seit Jahren besteht und in Leerrohren der Stadt Langenau geführt wird, werden von der Stadt Langenau unmittelbar selbst getragen.
Die Kosten für die Verbindungsleitung zum Rechenzentrum werden vom Verwaltungsverband Langenau getragen. Bei den Mitgliedsgemeinden fällt kein eigener Aufwand für diese Verbindungsleitung zum Rechenzentrum an.
Für die Kosten der Betreuung des Netzwerkbetriebes und der PC-Arbeitsplätze leisten die Gemeinden entsprechend der Anzahl der angeschlossenen PC-Arbeitsplätze Kostenersatz, wobei je angefangene 1.000 Einwohner mindestens ein PC-Arbeitsplatz zu Grunde gelegt wird.
Der sichere Betrieb der Informationsverarbeitung (IT) erfordert im Hinblick auf die notwendige Qualitätssicherung stetig weitere Investitionen (vor allem Ersatzbeschaffungen) im Bereich Hard- und Software.
Die im Vermögenshaushalt zu veranschlagenden Investitionsausgaben für Hard- und Software sind aus diesem sowie unter Ziffer 3 dieses Vorberichts ersichtlich.
0200. Unterhaltungsaufwand Verbandsgebäude
Nachdem im Jahr 2017 der Anschluss an das Nahwärmenetz der Stadt Langenau bereits erfolgte und demnächst in Betrieb genommen wird, konnte der Planansatz für Unterhaltungsaufwendungen unter Berücksichtigung möglicher erforderlichen Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Umbau des Gebäudes Bahnhofstraße 12 auf 40.000 € reduziert werden.
1100. Ordnungsamt
Aufgrund von reduziertem Einsatz der Polizei im Bereich der Geschwindigkeitsüberwachung führt der Verwaltungsverband Langenau seit dem Jahr 1994 innerörtliche mobile Geschwindigkeitskontrollen durch. Seit 1997 erfolgt auch eine stationäre Geschwindigkeitsüberwachung.
Zwischenzeitlich wurden die ursprünglich aufgestellten stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen durch moderne digitale Anlagen ersetzt, die eine Überwachung beider Fahrtrichtungen ermöglichen. Teilweise wurden hierbei die Standorte verändert sowie neue Standorte geschaffen.
Die mobilen Geschwindigkeitskontrollen sollen auch im Jahr 2018 wie in den vergangenen Jahren mittels eines angemieteten Geschwindigkeitsmesswagens erfolgen, wofür wiederum die erforderlichen Mittel (circa 20.000 €) veranschlagt sind. Ebenso sind für die stationären Anlagen die erforderlichen Mittel für Eichung, Wartung, Unterhalt und Auswertung bereitgestellt.
Insgesamt ist festzustellen, dass sich die Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahmen positiv auf das Verkehrsverhalten auswirken.
Nach derzeitigen Schätzungen wird davon ausgegangen, dass die anfallenden Personalkosten sowie die Sachkosten auch unter Berücksichtigung der Investitionsausgaben mit den zu erwartenden Einnahmen abgedeckt werden können.
Bei den Gebühreneinnahmen erfolgt wie im Vorjahr ein Ansatz von 30.000 €. Bei den Verwarnungs- und Bußgeldern wurde das voraussichtliche Aufkommen wie im Vorjahr mit 190.000 € veranschlagt.
1110. Kfz-Zulassung
Seit 01.07.1998 wird beim Verwaltungsverband Langenau eine Außenstelle der Kfz-Zulassungsstelle des Alb-Donau-Kreises betrieben. Gemäß der Vereinbarung zwischen dem Alb-Donau-Kreis und dem Verwaltungsverband Langenau hat der Verwaltungsverband sämtliche Kosten zu tragen, erhält aber vom Alb-Donau-Kreis den Betrag erstattet, der sich beim Landratsamt infolge der Außenstelle als Einsparung ergibt. Bei einer weiterhin sehr guten Inanspruchnahme der Außenstelle in Langenau wird für das Haushaltsjahr 2018 von einem Zuschussbedarf von circa 21.200 € ausgegangen.
Mit Ende des Schuljahres 2009/2010 wurden die bisher vorhandenen Schulbezirke aufgelöst. Für das Verbandsgebiet wurden 2 Werkrealschulen eingeführt (Verbandswerkrealschule „Albecker-Tor“ mit Außenstelle Altheim (Alb) und Verbandswerkrealschule „Auf der Reutte“).
Aufgrund des gravierenden Rückgangs der Schülerzahlen wurde die Außenstelle der Verbandswerkrealschule „Albecker-Tor“ in Altheim (Alb) mit Beginn des Schuljahres 2014/2015 geschlossen.
Die bisherige Verbandswerkrealschule „Auf der Reutte“ wird seit dem Schuljahr 2015/2016 als „Gemeinschaftsschule Langenau“ geführt.
2130. Verbandswerkrealschule „Albecker-Tor“
Die Einnahmen und Ausgaben der „Albecker-Tor- Schule“ (Werkrealschule) werden seit dem 01.08.2014 über den Haushalt der Stadt Langenau abgewickelt. Sachkostenbeiträge, welche der Verwaltungsverband Langenau erhält, werden abzüglich der Kosten für die Schulsozialarbeit an die Stadt Langenau weitergeleitet.
Übersteigt der Aufwand der Werkrealschule die vom Land gewährten Sachkostenbeiträge, wird der verbleibende Restaufwand entsprechend der anteiligen Schülerzahl auf die Wohnsitzgemeinden der Schüler aufgeteilt.
Im Übrigen erfolgt die Abrechnung der (anteiligen) Kosten der Werkrealschule an der „Albecker-Tor-Schule“ Langenau gemäß der Vereinbarung zwischen dem Verwaltungsverband Langenau und der Stadt Langenau vom 10.03.2015.
Im Schuljahr 20172018 wird nur noch 1 Klasse (9. Jahrgangsstufe) mit insgesamt 16 Werkrealschülern in der „Albecker-Tor-Schule“ unterrichtet.
2131.1720 Schulkostenumlage für die Gemeinschaftsschule Langenau
Seit dem Schuljahr 2015/2016 wird die bisherige Verbandswerkrealschule "Auf der Reutte" als „Gemeinschaftsschule Langenau“ geführt.
Zusammen mit der Verbandsförderschule wurde im Oktober 2005 von der damaligen Verbandswerkrealschule „Auf der Reutte“ mit dem Ganztagesangebot begonnen. Der gewährte Essenszuschuss von 1,00 € im Zuge der Ganztagesbetreuung wurde für das Jahr 2018 insgesamt mit 12.000 € veranschlagt.
An den nicht gedeckten Kosten der Schulsozialarbeit (siehe unten 2920.) ist die Gemeinschaftsschule Langenau entsprechend der Inanspruchnahme (bisher 25,1 %; Neuregelung vorgesehen) beteiligt.
Der Sachkostenbeitrag des Landes für das Jahr 2018 wurde mit dem im Jahr 2017 festgesetzten Betrag von 1.312 € je Schüler angesetzt. Hierin enthalten ist ein Anteil zur Verbesserung der Medienausstattung der Schulen.
Die im Jahr 1997 erstmals ausgezahlten pauschalen Zuweisungen für den Sportstättenbau sind ab dem Haushaltsjahr 2006 entfallen.
Der Hausmeister der Gemeinschaftsschule Langenau betreut seit 01.04.1999 auch die Reutte-Grundschule (Außenstelle der Ludwig-Uhland-Schule) der Stadt Langenau und den städtischen Reutte-Kindergarten. Entsprechend der zeitlichen Inanspruchnahme leistet die Stadt Langenau vereinbarungsgemäß einen 25%igen Personalkostenersatz.
Die in der Gemeinschaftsschule Langenau eingerichtete Mensa wird auch von Schülern der Schulen, deren Träger die Stadt Langenau ist, und von Schülern der Verbandsförderschule genutzt. Herfür erfolgen anteilige Kostenersätze.
Der Gesamtumlagebedarf in Höhe von 52.000 € kann aus dem Überschuss des Jahres 2016 gedeckt werden.
Für das Jahr 2018 ist somit wie im Vorjahr keine Schulkostenumlage zu erheben.
2700.1720 Schulkostenumlage für die Verbandsförderschule "Auf der Reutte"
Die Verbandsförderschule ist anteilmäßig an den gemeinsamen Kosten der Verbandsschule "Auf der Reutte" beteiligt.
An den Kosten der Schulsozialarbeit (siehe unten 2920.) beteiligt sich die Schule entsprechend der Inanspruchnahme (bisher 5,3 %; Neuregelung vorgesehen).
Der Sachkostenbeitrag des Landes für das Jahr 2018 wurde mit dem im Jahr 2017 festgesetzten Betrag von 2.099 € je Schüler veranschlagt.
Für das Jahr 2018 ist eine Schulkostenumlage in Höhe von 280 € je Schüler zu erheben (Vorjahr: 200 €/Schüler).
Im Gesamtumlagebedarf in Höhe von 12.320 € ist die Abdeckung des im Jahr 2016 entstandenen Fehlbetrags in Höhe von 6.467 € enthalten.
2920. Schulsozialarbeit
Entsprechend dem Beschluss der Verbandsversammlung vom 03.02.1998 und der Vereinbarung zwischen der Stadt Langenau und dem Verwaltungsverband Langenau vom 30.04.1998 wird die vorher als Modellprojekt betriebene Schulsozialarbeit seit 01.05.1998 unter Einbeziehung der Friedrich-Schiller-Realschule Langenau und des Robert-Bosch-Gymnasiums Langenau (Schulträger jeweils Stadt Langenau) fortgeführt.
Seit 01.04.2011 wird auch an den beiden Grundschulen „Albecker-Tor“ und „Ludwig-Uhland-Schule“ Schulsozialarbeit geleistet. Hierfür wurde die Arbeitszeit der beiden Schulsozialarbeiter um jeweils 4 Stunden pro Woche auf insgesamt 45,51 Stunden/Woche (= 1,167 Stellen) erhöht.
Im Hinblick auf die vom Land neu eingeführte Förderung der Jugendsozialarbeit an öffentlichen Schulen (Förderrichtlinien vom 27.04.2012) erfolgte zum 01.08.2012 eine Aufstockung der bisherigen Teilzeitstelle (0,414) auf eine 50-Prozent-Stelle. Insgesamt werden damit 48,85 Stunden/Woche (=1,253 Stellen) Schulsozialarbeit geleistet.
Gemäß Beschluss des Verwaltungsrats vom 25.09.2017 sollen die Stellen für die Schulsozialarbeit zum 01.01.2018 auf insgesamt 2,0 Stellen erhöht werden.
Gemäß den Förderrichtlinien des Landes und des Landkreises werden künftig Zuwendungen in Höhe von jeweils circa 33.400 €, also 66.800 € erwartet.
Die Kostenanteile der betreuten Schulen sind aus der Erläuterung zu Unterabschnitt 2920 ersichtlich. Der Kostenanteil der beiden Grundschulen beträgt entsprechend der Inanspruchnahme circa 9.350 € (HHSt. 2920.1621).
Die Kostenanteile werden bisher nach der mit der Stadt Langenau getroffenen Vereinbarung vom 30.04.1998 ermittelt. Infolge zwischenzeitlich eingetretener gravierender Änderung bei den Schülerzahlen ist die bisher vereinbarte Kostenaufteilung den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Bei den Planansätzen 2018 wurde davon ausgegangen, dass die Kostenanteile künftig entsprechend den jeweiligen Schülerzahlen der betreuten Schulen ermittelt werden.
3330. Verbands-Musikschule
Die Schülerzahlen waren nach stetigem Anstieg seit Gründung der Musikschule ab dem Schuljahr 2002/2003 nahezu konstant. Ein bedeutender Zugang ergab sich zum 01.08.2005 durch die zusätzliche Unterrichtung von Musikschülern aus Dornstadt. Nach geringen Schwankungen und einer deutlichen Reduzierung der Schülerzahl zum Schuljahr 2013/2014 war seit dem Schuljahr 2014/2015 wieder ein Anstieg der Schülerzahl zu verzeichnen (siehe Übersicht in den Vorbemerkungen – Seite 2).
Unmittelbare Auswirkungen auf die Gesamtausgaben und den Zuschussbedarf haben die Aufwendungen für das pädagogische Personal. Auf Grund der tarifvertraglichen Regelungen sowie der Verträge mit dem freiberuflich tätigen pädagogischen Personal konnten diese Aufwendungen über mehrere Jahre erfreulicher Weise relativ stabil gehalten werden. Zu erwähnen ist hierbei auch die Erhöhung des Stundendeputats entsprechend der Arbeitszeitverlängerung des TVöD ab Schuljahresbeginn 2006/2007. Allerdings führen TVöD-Tariferhöhungen und eine entsprechende Anhebung der Vergütung des freiberuflich tätigen pädagogischen Personals zu stetigen Ausgabensteigerungen.
Zur Stabilisierung des Abmangels hatte auch der bereits in den vergangenen Jahren teilweise erfolgte Umstieg von Einzel- auf Gruppenunterricht beigetragen. Es wird auch weiterhin versucht, soweit wie möglich vom Einzelunterricht auf Kleingruppen-Unterricht überzugehen, wobei hier allerdings auch im Interesse der Qualität der Musikschule Grenzen bestehen. Positiv auf das Gesamtergebnis hatte sich auch der Zugang an Musikschülern aus der Gemeinde Dornstadt ausgewirkt. Hierdurch konnten durch Synergieeffekte und wirtschaftlichen Einsatz von Schulleitung, Verwaltung und Musiklehrern insgesamt Einsparungen je Schüler erreicht werden.
Für das Jahr 2018 wurde bei den Personalausgaben beim fest angestellten Personal neben den tariflich bedingten Steigerungen aufgrund von Stufenänderungen eine mögliche Tariferhöhung von 3 Prozent berücksichtigt. Beim freiberuflich tätigen pädagogischen Personal wurden Erhöhungen der Stundensätze analog den TVöD-Erhöhungen berücksichtigt.
Bei den Landeszuwendungen für das pädagogische Personal wurde von einer Förderung in Höhe von 10 % ausgegangen.
Gegenüber dem vorliegenden Entwurf ist der Planansatz bei Haushaltsstelle 3330.5910 um 7.000 € auf 13.000 € zu erhöhen, da nach einer aktuellen Mitteilung des Verbands der deutschen Musikschulen künftig für Vervielfältigungsrechte jährlich circa 7.000 € anfallen.
Insgesamt ist nach der vorliegenden Planung für die Verbands-Musikschule im Jahr 2018 unter Berücksichtigung der zuvor genannten Änderung ein Zuschussbedarf von circa 307.340 € (Vorjahresansatz: 285.130 €) zu erwarten.
Landesförderprogramm „Singen – Bewegen – Sprechen“ (SBS)
Nach der erfolgreichen Bewerbung beteiligt sich die Verbands-Musikschule seit Oktober 2010 an dem Landesförderprogramm „Singen – Bewegen – Sprechen“ (SBS). Bei diesem Projekt handelt es sich um eine Bildungskooperation zwischen Musikschulen, Kindergärten und Grundschulen. Die Verbandsmusikschule startete im Oktober 2010 mit 4 Bildungskooperationen; zwischenzeitlich bestehen 17 Kooperationen.
Das Projekt soll den natürlichen Bewegungsdrang von Kindern nutzen und durch Singen und Musizieren das Sprachvermögen steigern. Ziel ist eine Verbesserung der Einschulungsquote. Durch eine ganzheitliche und individuelle Förderung der Kinder soll die Persönlichkeit des einzelnen Kindes gestärkt und der Übergang in die Schule positiv beeinflusst werden. „Kinder erleben beim Hören von Gesang, Sprache und Musik und erst recht beim eigenen Singen, Sprechen und Musizieren elementare Freude, die durch entsprechende Bewegung noch gesteigert wird. Diese Freude gilt es aufzugreifen und pädagogisch zu nutzen“, heißt es in der Beschreibung des Landesförderprogramms.
Im Jahr 2012 erfolgten eine Neuausrichtung des Programms und eine Änderung der Förderrichtlinien. Dabei wurde auch die Trägerschaft neu geregelt. Im Schuljahr 2017/2018 bestehen wie oben ausgeführt 17 Kooperationen mit insgesamt 178 Schülern.
4982. Flüchtlings- und Integrationsbeauftragter
Entsprechend der Beschlussfassung in der Bürgermeister-Dienstbesprechung am 22.03.2016 wurde seitens des Verwaltungsverbands Langenau gemäß der Verwaltungsvorschrift des Baden-Württembergischen Ministeriums für Integration über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration (VwV-Integration) am 08.04.2016 einen Zuwendungsantrag für die Einstellung von Integrationsbeauftragten (1,5 Stellen) gestellt.
Mit Zuwendungsbescheid vom 06.07.2016 wurde die Förderung der Maßnahme „Integrations- und Flüchtlingsbeauftragte/r“ mit einem Stellenumfang von 50 % bewilligt. Wegen der Überzeichnung des Förderprogramms konnte die Förderung im Jahr 2016 nur mit einem Stellenumfang von 50 % erfolgen. Die Einstellung des Integrationsbeauftragten (0,5-Stelle) erfolgte am 29.12.2016.
Für die Förderrunde 2017 wurde ein erneuter Zuwendungsantrag für eine 1,0-Stelle gestellt. Mit Zuwendungsbescheid vom 11.05.2017 wurde die Förderung einer weiteren 0,5-Stelle bewilligt. Die Einstellung erfolgte zum 04.10.2017.
Der im Vorjahr neu geschaffene Haushaltsabschnitt 4982 stellt sich für 2018 wie folgt dar:
Ausgaben: 67.000 €
Einnahmen: Zuweisungen vom Land: 37.500 €
Zuweisungen von Gemeinden: 29.500 € 67.000 €
4390. Mehrgenerationenhaus im Verbandsgebäude Kuftenstraße 19, Langenau
In Vollzug des Beschlusses der Verbandsversammlung vom 09.11.2006 wurde beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am 02.05.2007 ein Förderantrag für das Bundesprogramm "Mehrgenerationenhaus" beantragt.
Mit Bescheid vom 14.12.2007 wurde dem Verwaltungsverband Langenau für den Betrieb eines Mehrgenerationenhauses für die Zeit vom 01.11.2007 bis 31.12.2009 eine Zuwendung in Höhe von 86.666,66 € bewilligt. Im genannten Bewilligungszeitraum wurden damit die laufenden Aufwendungen nahezu voll gedeckt. Zu berücksichtigen ist allerdings, dass Investitionskosten für angeschaffte Gegenstände (Netto-Anschaffungspreis über 410,00 €) nur über die jährlichen Abschreibungskosten berücksichtigt werden können.
Mit Verlängerungs- und Änderungsbescheid vom 17.12.2009 wurde der Bewilligungszeitraum bis 31.12.2011 verlängert. Damit wurden für die Jahre 2010 und 2011 jeweils weitere 40.000,00 € bewilligt.
Seit dem Jahr 2012 wurden jeweils nur noch Zuwendungen nach dem Aktionsprogramm „Mehrgenerationenhäuser II“ in Höhe von jährlich 30.000 € bewilligt:
Für Jahr 2012: Zuwendungsbescheid vom 15.03.2012 30.000 €
Für Jahr 2013: Zuwendungsbescheid vom 06.02.2013 30.000 €
Für Jahr 2014: Zuwendungsbescheid vom 19.03.2014 30.000 €
Für Jahr 2015: Zuwendungsbescheid vom 03.02.2015 30.000 €
Für Jahr 2016: Zuwendungsbescheid vom 08.01.2016 30.000 €
Für Jahr 2017: Zuwendungsbescheid vom 24.10.2016 30.000 €
Es wird davon ausgegangen, dass auch im Jahr 2018 eine Förderung in Höhe von
30.000 € erfolgt.
Das Mehrgenerationenhaus ist im Erdgeschoss des Verbandsgebäudes Kuftenstraße 19, Langenau in den früheren Räumen der Diakoniestation, eingerichtet. Der Betrieb des Mehrgenerationenhauses erfolgt in Kooperation mit dem Diakonieverband Ulm/Alb-Donau. Seit 01.10.2008 ist Herr Georg Auweder Leiter des Mehrgenerationenhauses.
6000. Bauverwaltungsamt (Hoch- und Tiefbau, Bauleitplanung)
Beim Planansatz für Erstattungen von Gemeinden für Planung und Bauleitung von Vorhaben des Hoch- und Tiefbaus sowie für Unterhaltungsmaßnahmen wird im Haushaltsjahr 2017 mit Einnahmen in Höhe von 600.000 € kalkuliert (Vorjahr: 500.000 €). Dabei wird davon ausgegangen, dass die Mitgliedsgemeinden das Verbandsbauamt gemäß § 2 Absatz 3 Ziffer 3.2 – 3.4 der Verbandssatzung soweit es kapazitätsmäßig möglich ist, mit den anstehenden Planungs- und Bauleitungsarbeiten beauftragen.
Die Erhöhung des Planansatzes erfolgt unter Berücksichtigung der im Jahr 2017 erneut vorgenommenen Verbesserung der Personalausstattung im Bauverwaltungsamt sowie der allgemeinen Baupreissteigerung. Insgesamt hängt das Ergebnis der Erstattung jeweils von der Bautätigkeit der Gemeinden ab.
6100. Klimaschutzkonzept/Projekt: „Nachhaltige Region Langenau“
Vom Verwaltungsverband Langenau wurde das Klimaschutzkonzept „Nachhaltige Region Langenau“ erarbeitet (siehe Vermögenshaushalt 2015).
Zur Durchführung des Projekts war bereits in den Jahren 2016 und 2017 die Einstellung eines Klimaschutzmanagers vorgesehen. Dies ist bisher nicht erfolgt. Im Haushalt 2018 wird nun von einer Neueinstellung ab Mitte 2018 ausgegangen. Die Aufwendungen hierfür werden vom Bund mit 65 % gefördert.
Der im Jahr 2016 neu geschaffene Haushaltsabschnitt stellt sich für 2018 wie folgt dar:
Ausgaben: 65.000 €
Einnahmen: 22.900 €
Zuschussbedarf (allgemeine Haushaltsmittel): 42.100 €
6130. Baurechtsamt (untere Baurechtsbehörde mit Geschäftsstelle des Gutachterausschusses)
Wie bereits in den Vorberichten zu den Haushaltsplänen der Vorjahre ausgeführt, wird trotz der grundsätzlich angestrebten kostendeckenden Gebühren auch künftig insbesondere bei Kleinmaßnahmen, Nachbarstreitigkeiten und Kontrollen mit den vorgegebenen Gebühren keine volle Kostendeckung erzielt. Besonders auch im Bereich der Beratungen und des notwendigen Bürgerservice sind keine kostendeckenden Gebühren möglich.
Bei den Gebühreneinnahmen der unteren Baurechtsbehörde wird für das Jahr 2018 von einem Gebührenaufkommen in Höhe von 300.000 € ausgegangen (Vorjahr: 270.000 €). Dabei liegt ein Unsicherheitsfaktor in der nicht vorhersehbaren Bautätigkeit und den tatsächlich durchzuführenden Genehmigungsverfahren.
Die Gebühreneinnahmen für die Tätigkeit des Gutachterausschusses werden wie im Vorjahr mit 7.000 € veranschlagt.
6300.5100 Unterhaltung Gemeindeverbindungsstraßen
Unterhaltungsmaßnahmen an Gemeindeverbindungsstraßen werden grundsätzlich entsprechend dem baulichen Zustand der Straßen und nach der festgestellten Dringlichkeit unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Mittel durchgeführt.
Die 2018 geplanten Unterhaltungsmaßnahmen sind in den Erläuterungen zu Haushaltsstelle 6300.5100 aufgeführt.
Festzustellen ist, dass in den vergangenen Jahren verstärkt Aufwendungen für Reparaturen, insbesondere im Randbereich der Straßen und an den Banketten erforderlich waren.
7200. Umladestation Ochsenhölzle
In den Gemeinden des Verwaltungsverbands mit einem gegenüber den Vorjahren leicht steigenden Hausmüllaufkommen von circa 3.300 t gerechnet. Bei der weiteren Anlieferung von Abfall auf der Umladestation (gewerbliche und private Direktanlieferung sowie Hausmüll der Gemeinden Beimerstetten, Lonsee und Westerstetten) wird wie bisher von circa 1.500 t ausgegangen. Damit wird insgesamt mit einer Müllmenge von 4.800 t gerechnet.
Seit 01.07.2007 wird auch die Bauschuttdeponie des Landkreises vom Verbandspersonal betreut. Der Alb-Donau-Kreis erstattet die anteiligen Personalkosten (HHSt. 7200.1623).
Die Benutzungsentgelte für die Umladestation „Ochsenhölzle“, Langenau wurden zuletzt mit Wirkung vom 01.01.2015 neu festgesetzt. Seitdem hat sich die Kostensituation nur unwesentlich geändert. Insbesondere sind die Hauptkostenfaktoren wie Transportkosten und Personalkosten sowie die Gebühren des Alb-Donau-Kreises für die Anlieferung von Abfall in der Summe nahezu unverändert gegenüber dem Vorjahr. Dementsprechend ist seitens des Verwaltungsverbands Langenau keine Änderung der Benutzungsentgelte für die Umladestation „Ochsenhölzle“, Langenau vorgesehen.
Insgesamt ist beim laufenden Betrieb der Umladestation im Haushaltsjahr 2018 mit einer vollen Kostendeckung zu rechnen.
7900. Fremdenverkehr und sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr
Für Kontrolle und Unterhalt des neu geschaffenen Lonetal-Wanderwegs sowie die Kontrolle von „touristischen“ Radwegen fällt künftig stetiger Aufwand an. Insgesamt wurden für Personal- und Sachkosten wie im Vorjahr 10.900 € veranschlagt.
8700. Sonstige wirtschaftliche Unternehmen (Breitbandversorgung)
Im Hinblick auf die in § 2 Absatz 4 Ziffer 11 der Verbandssatzung enthaltene Erfüllungsaufgabe „Träger einer Breitbandinfrastruktur“ und die aus steuerlichen Gründen angestrebte Gründung eines „Betriebs gewerblicher Art (BgA)“ werden in dem neu eingerichteten Haushaltsabschnitt 8700 zunächst 20.000 € für Beratungsleistungen und für eine „verbindliche Auskunft“ des Finanzamts bereit gestellt.
9000.0720 Allgemeine Verbandsumlage
Die allgemeine Verbandsumlage wurde für das Jahr 2018 mit 2.650.000 € ermittelt (Vorjahr: 2.450.000 €). Je Einwohnergleichwert (EGW) beträgt die Umlage beim vorläufigen Einwohnerstand zum 30.06.2016 somit 106,22647 €/EGW (Vorjahr 98,54476 €/EGW).
2. Künftige Entwicklung der Zuführungen vom Verwaltungshaushalt und der Rücklagen in den dem Haushaltsjahr folgenden drei Jahren sowie Angabe über das Verhältnis zum Deckungsbedarf nach dem Finanzplan
Die Personal- und Sachkosten werden sich aufgrund tariflicher und struktureller Erhöhungen sowie der allgemeinen Preisentwicklung prozentual gleich wie bei den Gemeinden entwickeln. Da ein Ausgleich weitgehend nur über die allgemeine Verbandsumlage möglich sein wird, wirken sich die allgemeinen Ausgabesteigerungen in den künftigen Jahren jeweils unmittelbar auf die Höhe der Verbandsumlage aus.
Ebenso haben auch die in den kommenden Jahren insbesondere im IT-Bereich stets notwendig werdenden Ersatzbeschaffungen und Erneuerungsinvestitionen sowie die Kosten für die Flüchtlings- und Integrationsbeauftragen und den Klimaschutzmanager unmittelbare Auswirkungen auf die Verbandsumlagen.
Auch die von der Bautätigkeit der Mitgliedsgemeinden des Verwaltungsverbands abhängigen Kostenersätze für Leistungen des Verbandsbauamts und die Gebühreneinnahmen als Untere Verwaltungsbehörde sowie die Entwicklung der Verbandsmusikschule beeinflussen die Höhe der Verbandsumlage in den nächsten Jahren.
2. Im Haushaltsjahr geplante Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen einschließlich der finanziellen Auswirkungen hieraus für die folgenden Jahre
Im Haushaltsjahr 2018 sind folgende Investitionen vorgesehen:
- Server und Netzwerktechnik (Ersatzbeschaffungen) 61.000 €
- Ersatzbeschaffungen (Hard- und Software Arbeitsplätze) 29.000 €
- Erwerb neuer Software-Lizenzen 15.000 €
- Internet, Intranet, Homepage 5.000 € 110.000 €
Erwerb eines Kopierers 15.000 €
b. Umbau und Teilrenovierung des Gebäudes Bahnhofstraße 12, Langenau
Laut Kostenberechnung vom 22.09.2016/04.10.2017 141.000 €
c. Verbandsförderschule „Auf der Reutte“
Umbaumaßnahmen im Zuge Umzug an neuen Standort
einschließlich Brandschutzmaßnahmen. 300.000 €
Aus räumlichen Gründen ist ein Umzug der Verbandsförderschule
„Auf der Reutte“ in die „Albecker-Tor-Schule“ vorgesehen. Für Um-
baumaßnahmen im Schulgebäude der „Albecker-Tor-Schule“ werden
229.000 € bereitgestellt.
Im Zuge der Umbaumaßnahmen werden auch bauliche Brandschutzmaß-
nahmen durchgeführt, deren Koten von der Stadt Langenau zu tragen
sind (71.000 €).
Es wird davon ausgegangen, dass für das Vorhaben ein Landeszuschuss
im Rahmen der Förderung des Kommunalen Schulhausbaus in Höhe von
135.000 € gewährt wird (nicht gesichert).
Die nicht durch Zuwendungen und Kostenersatz der Stadt Langenau
gedeckten Aufwendungen werden über Kapitalumlagen der Mitglieds-
gemeinden des Verwaltungsverbands Langenau entsprechend der Ver-
bandssatzung finanziert.
d. Musikschule
Musikinstrumente (Allgemein, Ersatzbeschaffungen) 3.000 €
6 Veeh-Harfen 6.000 € 9.000 €
Übertrag: 575.000 €
e. Bauamt
IT-Hardware und Lizenzen 10.000 €
f. Gemeindeverbindungsstraßen
Erwerb Winterdienstgeräte _20.000 €
Summe Investitionen 605.000 €
g. Zuführung an den Verwaltungshaushalt 137.050 €
Summe Vermögenshaushalt 742.050 €
Finanzierung des Vermögenshaushalts
· Zuweisung von Gemeinden (Kostenanteile IT) 46.000 €
· Schulbauförderung für Umbaumaßnahmen im
Zuge des Umzugs der Verbandsförderschule „Auf der Reutte“ 135.000 €
· Kostenanteil Stadt Langenau für Brandschutzmaßnahmen 39.000 €
im Zuge der Umbaumaßnahmen in der Albecker-Tor-Schule
· Kapitalumlagen der Gemeinden für Umbaumaßnahmen im
Zuge des Umzugs der Verbandsförderschule „Auf der Reutte“ 126.000 €
· Entnahme aus der allgemeinen Rücklage 396.050 €
Summe 742.050 €
4. Wesentliche Abweichungen des Haushaltsplans vom Finanzplan
Die wesentlichen Abweichungen ergeben sich aus obigen Ausführungen.
5. Kassenlage
Die Kassenflüssigkeit war während des Haushaltsjahres 2017 stets gewährleistet.
Gegen 16.00 Uhr verlässt Herr Henseler (GR Langenau) die Sitzung.
Nach eingehender Beratung wird mit 7 : 2 Stimmen beschlossen:
1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird dem Entwurf entsprechend - unter Berücksichtigung der vorgenommenen Änderung bei der Musikschule (Haushaltsstelle 3330.5910) - in der aus der Anlage ersichtlichen Fassung erlassen.
2. Dem Finanzplan mit Investitionsprogramm – Anlage 4 zum Haushaltsplan – wird zugestimmt.
3. Vorlage der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes an die Rechtsaufsichtsbehörde.

References: § 95
 § 41
 § 41
 § 84
 § 20
 § 2
 § 2
 § 2