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Timestamp: 2016-10-21 09:21:44+00:00

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4A_345/2011 (28.11.2011)
4A_345/2011
vertreten durch Rechtsanw�ltin Rita Marugg,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, III. Zivilkammer, vom 28. April 2011.
A.a K.________, (Beschwerdef�hrer) arbeitete ab 1. Juli 2000 als Leiter der Abteilung Heizung im Betrieb der X.________ AG (Beschwerdegegnerin). Er geh�rte der Gesch�ftsleitung an, war handlungsbevollm�chtigt und f�hrte selbst�ndig eine Zweigstelle in Y.________, wobei er in dieser Funktion unter anderem f�r den Abschluss von Vertr�gen sowie das Erstellen und Visieren von Rechnungen zust�ndig war.
Der zwischen den Parteien abgeschlossene Arbeitsvertrag h�lt unter anderem fest, dem Beschwerdef�hrer sei "jegliche private Erwerbst�tigkeit ohne schriftliche Einwilligung der Gesch�ftsleitung oder des Verwaltungsrates ... untersagt".
Ende Mai 2002 k�ndigte der Beschwerdef�hrer das Arbeitsverh�ltnis per Ende November 2002. Am 30. Juli 2002 stellte ihm die Beschwerdegegnerin ein in jeder Hinsicht gutes Arbeitszeugnis aus.
A.b Nach dem Austritt des Beschwerdef�hrers stiess die Beschwerdegegnerin bei R�umungsarbeiten auf Hinweise, dass dieser w�hrend des Arbeitsverh�ltnisses unter Verwendung ihrer Infrastruktur auf privater Basis und gegen Entgelt Auftr�ge im Heizungsbereich (Planungsarbeiten, Ausarbeiten von Kostenvoranschl�gen und Offerten, Rechnungsstellung und dergleichen) f�r Dritte ausgef�hrt hatte. Die Beschwerdegegnerin erstattete Strafanzeige, worauf in den Jahren 2007 bis 2009 gegen den Beschwerdef�hrer ein Strafverfahren wegen ungetreuer Gesch�ftsbesorgung und mehrfacher Urkundenf�lschung durchgef�hrt wurde, wobei die Beschwerdegegnerin adh�sionsweise eine Schadenersatzforderung von Fr. 23'595.-- nebst Zins geltend machte.
Am 10. Februar 2009 wurde der Beschwerdef�hrer erstinstanzlich der ungetreuen Gesch�ftsbesorgung schuldig gesprochen, von der Anklage der mehrfachen Urkundenf�lschung hingegen freigesprochen. Mit Entscheid vom 5. November 2009 sprach das Kantonsgericht St. Gallen den Beschwerdef�hrer mangels eines Verm�gensschadens auch vom Vorwurf der ungetreuen Gesch�ftsbesorgung frei. Die Schadenersatzforderung der Beschwerdegegnerin hatte bereits das erstinstanzliche Strafgericht auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen, was unangefochten blieb.
B.a Am 21. Juni 2010 klagte die Beschwerdegegnerin beim Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland mit dem Rechtsbegehren, es sei der Beschwerdef�hrer zur Zahlung von Fr. 23'595.-- nebst 5 % Zins seit dem 1. Dezember 2002 zu verpflichten. Der eingeklagte Betrag entsprach den Einnahmen des Beschwerdef�hrers aus der w�hrend des Arbeitsverh�ltnisses ausge�bten Nebent�tigkeit.
Mit Entscheid vom 21. Oktober 2010 hiess das Kreisgericht die Klage im Umfang von Fr. 15'000.-- (Einnahmen des Beschwerdef�hrers aus der Nebent�tigkeit abz�glich einer Entsch�digung f�r die eigene Arbeit) nebst 5 % Zins seit dem 14. M�rz 2008 gut. Im �brigen wies es die Klage ab.
B.b Mit Entscheid vom 28. April 2011 wies das Kantonsgericht St. Gallen eine vom Beschwerdef�hrer gegen das Urteil des Kreisgerichts Werdenberg-Sarganserland vom 21. Oktober 2010 erhobene Berufung ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, der Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 28. April 2011 sei aufzuheben und die Klage der Beschwerdegegnerin sei abzuweisen.
1.1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen).
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substantiiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 III 350 E. 1.3 S. 351 f., 393 E. 7.1 S. 398, 462 E. 2.4 S. 466 f.).
Der Beschwerdef�hrer stellt seinen rechtlichen Vorbringen eine ausf�hrliche Sachverhaltsdarstellung voran, in der er den Ablauf der Ereignisse sowie des Verfahrens aus seiner Sicht schildert. Er weicht darin in verschiedenen Punkten von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz ab oder erweitert diese unter Hinweis auf verschiedenste Aktenst�cke des kantonalen Verfahrens, ohne substantiiert Ausnahmen von der Sachverhaltsbindung geltend zu machen. Seine Ausf�hrungen haben daher unbeachtet zu bleiben, und es ist ausschliesslich auf den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt abzustellen.
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz eine Verletzung von Art. 464 OR vor.
2.1 Die Vorinstanz erachtete es - im Gegensatz zur Erstinstanz - zun�chst als fraglich, ob aus Art. 321b OR ein Herausgabeanspruch des Arbeitgebers f�r Eink�nfte des Arbeitnehmers aus vertragswidrig ausge�bter Nebent�tigkeit hergeleitet oder ob hierf�r gegebenenfalls erg�nzend die arbeitsvertragsfremde Bestimmung von Art. 423 OR herangezogen werden k�nne. Der Beschwerdef�hrer habe jedoch nicht nur dem in Art. 321a Abs. 3 OR geregelten Verbot der Schwarzarbeit unterstanden, sondern als Handlungsbevollm�chtigter auch dem gesetzlichen Konkurrenzverbot von Art. 464 OR. Der Beschwerdef�hrer habe gegen das Verbot verstossen, als handlungsbevollm�chtigter Arbeitnehmer im Gesch�ftsbereich des Arbeitgebers auf eigene Rechnung Gesch�fte zu machen (Art. 464 Abs. 1 OR). Der Arbeitgeber k�nne daher nach Art. 464 Abs. 2 OR die betreffenden Gesch�fte auf eigene Rechnung �bernehmen, wobei dies auch einen Anspruch auf Absch�pfung der vom Handlungsbevollm�chtigten aus diesen Gesch�ften erlangten Vorteile umfasse. Ein Herausgabeanspruch der Beschwerdegegnerin f�r die Einnahmen des Beschwerdef�hrers aus der konkurrenzierenden Nebent�tigkeit ergebe sich damit, wenn auch m�glicherweise nicht aus Art. 321b OR, so doch jedenfalls aus Art. 464 Abs. 2 OR. Ob der von der Erstinstanz vorgenommene Abzug f�r die eigene Arbeitskraft zu Recht und in zutreffendem Umfang erfolgt sei, k�nne mangels Anschlussberufung offengelassen werden; eine Erh�hung des Abzugs falle jedenfalls ausser Betracht.
2.2.1 Nach Art. 464 Abs. 1 OR darf der Prokurist und der Handlungsbevollm�chtigte, der zum Betrieb des ganzen Gewerbes bestellt ist oder in einem Arbeitsverh�ltnis zum Inhaber des Gewerbes steht, ohne Einwilligung des Gesch�ftsherrn weder f�r eigene Rechnung noch f�r Rechnung eines Dritten Gesch�fte machen, die zu den Gesch�ftszweigen des Gesch�ftsherrn geh�ren. Der Vertreter darf also nicht die gleichen Produkte oder Dienstleistungen anbieten wie der Prinzipal (ROLF WATTER, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 5. Aufl. 2011, N. 1 zu Art. 464 OR; J�RG SCHWARZ, in: Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, 2007, N. 2 zu Art. 464 OR). Die Bestimmung dient dem Schutz des Gesch�ftsherrn und will Interessenkollisionen vermeiden, die insbesondere dann drohen w�rden, wenn der Vertretungsbefugte je nach Belieben f�r den Gesch�ftsherrn oder in eigenem Interesse t�tig werden k�nnte (vgl. HEYMANN/HENSSLER, Kommentar zum Handelsgesetzbuch, 2. Aufl. 2008, N. 3 zu � 60 HGB).
Nach herrschender Auffassung bezieht sich das Konkurrenzverbot von Art. 464 Abs. 1 OR nur auf den Abschluss von Rechtsgesch�ften, die der Vertreter statt f�r den Prinzipal mit sich selber oder f�r einen Dritten abschliesst, w�hrend tats�chliche Handlungen f�r einen Dritten nicht in den Anwendungsbereich dieser Bestimmung fallen (WATTER, a.a.O., N. 6 zu Art. 464 OR; SCHWARZ, a.a.O., N. 2 zu Art. 464 OR; CHRISTINE CHAPPUIS, in: Commentaire romand, Code des obligations I, 2003, N. 2 zu Art. 464 OR; GEORG GAUTSCHI, Berner Kommentar, 2. Aufl. 1962, N. 5b zu Art. 464 OR).
2.2.2 Der Beschwerdef�hrer war handlungsbevollm�chtigt und f�hrte eine Zweigstelle der Beschwerdegegnerin. Er hat nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid w�hrend des Arbeitsverh�ltnisses mit der Beschwerdegegnerin f�r verschiedene Drittunternehmen, die mit seiner Arbeitgeberin in direktem Wettbewerb standen, gegen Entgelt mehrere Auftr�ge im Heizungsbereich ausgef�hrt. Die entsprechende T�tigkeit �bte der Beschwerdef�hrer �berwiegend in den Gesch�ftsr�umen der Beschwerdegegnerin aus und nutzte dabei auch die dort vorhandene Spezialinfrastruktur. Nach vorinstanzlicher Feststellung hat ihm der spezifisch ausgestattete Arbeitsplatz der Beschwerdegegnerin die von dieser beanstandete T�tigkeit f�r Dritte �berhaupt erst erm�glicht.
Angesichts dieser Feststellungen im angefochtenen Entscheid verf�ngt der pauschal erhobene Einwand des Beschwerdef�hrers nicht, das von den Konkurrenzunternehmen erhaltene Entgelt sei reiner Arbeitslohn und seine Dienstleistungen als bloss tats�chliche Handlungen f�r Dritte zu verstehen, die nicht in den Anwendungsbereich von Art. 464 OR fallen sollen. Insbesondere geht daraus hervor, dass der Beschwerdef�hrer gerade nicht in die Arbeitsorganisation der Konkurrenzunternehmen eingegliedert war (vgl. BGE 125 III 78 E. 4 S. 81; Urteil 4C.276/2006 vom 25. Januar 2007 E. 4; MANFRED REHBINDER/JEAN-FRITZ ST�CKLI, Berner Kommentar, 3. Aufl. 2010, N. 6 ff. zu Art. 319 OR; ADRIAN STAEHELIN, Z�rcher Kommentar, 4. Aufl. 2006, N. 26 ff. zu Art. 319 OR), worauf auch die Beschwerdegegnerin zutreffend hinweist. Unabh�ngig davon, ob die konkret erbrachten Dienstleistungen im Rahmen eines Auftrags (Art. 394 ff. OR) oder eines Werkvertrags (Art. 363 ff. OR) erfolgten, ist die Vorinstanz im Ergebnis zutreffend davon ausgegangen, dass der Beschwerdef�hrer damit f�r eigene Rechnung Rechtsgesch�fte abgeschlossen hat, die zum Gesch�ftszweig der Beschwerdegegnerin geh�ren und von Art. 464 Abs. 1 OR erfasst werden.
Unerheblich ist dabei, ob die fraglichen Konkurrenzunternehmen die entsprechenden Gesch�fte an die Beschwerdegegnerin vergeben h�tten oder diese interessiert gewesen w�re, die konkreten Dienstleistungen selbst zu erbringen (vgl. HEYMANN/HENSSLER, a.a.O., N. 12 zu � 60 HGB). Dem kaufm�nnischen Vertreter soll der Anreiz zu einem Gesch�ft in denselben Gesch�ftszweigen unabh�ngig davon genommen werden, ob der Gesch�ftsherr das konkrete Gesch�ft abgeschlossen h�tte oder er selber einen Gewinn h�tte erzielen k�nnen (vgl. HERBERT BUCHNER, Wettbewerbsverbote w�hrend und nach Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses, Heidelberg 1995, S. 37 Rz. B115, S. 50 Rz. B165; HEYMANN/HENSSLER, a.a.O., N. 12 zu � 60 HGB). Entscheidend ist vielmehr, dass die vom Beschwerdef�hrer erbrachten Dienstleistungen zu den Gesch�ftszweigen der Beschwerdegegnerin geh�rten und f�r Drittunternehmen erbracht wurden, die mit der Beschwerdegegnerin in direktem Wettbewerb stehen. Die damit verbundene Gef�hrdung der Wettbewerbsinteressen der Beschwerdegegnerin ist evident und dem handlungsbevollm�chtigten Beschwerdef�hrer war es aufgrund seines besonderen Treueverh�ltnisses nach Art. 464 Abs. 1 OR verwehrt, entsprechende Gesch�fte ohne Einwilligung des Gesch�ftsherrn zu machen. Dass die Beschwerdegegnerin die abgeschlossenen Gesch�fte genehmigt h�tte, macht der Beschwerdef�hrer zu Recht nicht geltend.
2.3 Bei �bertretung des Konkurrenzverbots von Art. 464 Abs. 1 OR kann der Gesch�ftsherr Ersatz des verursachten Schadens fordern und die betreffenden Gesch�fte auf eigene Rechnung �bernehmen (Art. 464 Abs. 2 OR). Hat der Prokurist bzw. Handlungsbevollm�chtigte das fragliche Gesch�ft in eigenem Namen abgeschlossen, kann der Gesch�ftsherr die Ablieferung aller daraus tats�chlich erlangten Verm�genswerte verlangen (GAUTSCHI, a.a.O., N. 7b und 8b zu Art. 464 OR; WATTER, a.a.O., N. 8 zu Art. 464 OR; JOSEF HOFSTETTER, Der Auftrag und die Gesch�ftsf�hrung ohne Auftrag, SPR VII/6, 2000, S. 248 N. 4, die den �bernahmeanspruch jeweils mit der Vorteilsaneignung nach Art. 423 Abs. 1 OR gleichsetzen). Es steht ihm demnach ein Anspruch auf Absch�pfung des vom Vertreter bereits erzielten Gewinns zu (J�RG SCHMID, Z�rcher Kommentar, 3. Aufl. 1993, N. 75 zu Art. 423 OR; vgl. auch HEYMANN/HENSSLER, a.a.O., N. 7 zu � 61 HGB).
Entgegen dem, was der Beschwerdef�hrer anzunehmen scheint, ist es nicht erforderlich, dass der Gesch�ftsherr ausdr�cklich eine �bernahme der Gesch�fte auf eigene Rechnung im Sinne von Art. 464 Abs. 2 OR verlangt. Nachdem die Beschwerdegegnerin - wie auch in der Beschwerde festgehalten - im kantonalen Verfahren die Herausgabe des erzielten Gewinns verlangt hat, ist der Vorinstanz keine willk�rliche oder aktenwidrige Sachverhaltsfeststellung vorzuwerfen, wenn sie die auf Geldzahlung gerichtete Klage der Beschwerdegegnerin (soweit im Berufungsverfahren noch strittig) gest�tzt auf diese Bestimmung gesch�tzt hat. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht hat die Vorinstanz der Beschwerdegegnerin, deren Begehren auf Best�tigung des kreisgerichtlichen Entscheids vom 21. Oktober 2010 lautete, weder mehr noch anderes zugesprochen, als diese selbst verlangt hatte.
2.4 Der Vorinstanz ist keine Verletzung von Art. 464 OR vorzuwerfen, wenn sie das Verhalten des handlungsbevollm�chtigten Beschwerdef�hrers als unzul�ssig erachtet und die Klage der Beschwerdegegnerin auf Gewinnherausgabe gesch�tzt hat. Die konkrete Bemessung des Herausgabeanspruchs stellt der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht nicht in Frage.
Es braucht somit nicht entschieden zu werden, ob gegen�ber einem Arbeitnehmer ohne Handlungsvollmacht oder Prokura ebenfalls ein Anspruch auf Gewinnherausgabe (gest�tzt auf Art. 423 Abs. 1 OR bzw. in analoger Anwendung von Art. 321b OR oder Art. 464 Abs. 2 OR) geltend gemacht werden kann, wenn er seinen Arbeitgeber in unzul�ssiger Weise konkurrenziert (vgl. Art. 321a Abs. 3 OR), oder ob die arbeitsrechtlichen Bestimmungen eine Gewinnabsch�pfung (im Sinne eines qualifizierten Schweigens) ausschliessen (gegen eine Gewinnabsch�pfung: SCHMID, a.a.O., N. 82 zu Art. 423 OR; THOMAS BR�NDLI, Arbeitsvertrag und Nebenbesch�ftigung, 2000, S. 148 f.; zur�ckhaltend auch MARKUS NIETLISPACH, Zur Gewinnherausgabe im schweizerischen Privatrecht, 1994, S. 452; f�r eine Gewinnabsch�pfung: CHRISTINE CHAPPUIS, La restitution des profits ill�gitimes, 1991, S. 141; ROLF H. WEBER, Gewinnherausgabe - Rechtsfigur zwischen Schadenersatz-, Gesch�ftsf�hrungs- und Bereicherungsrecht, ZSR 111/1992 I S. 337 f.; HOFSTETTER, a.a.O., S. 269 FN. 7; ALEXANDER CH. B�RGI-WYSS, Der unrechtm�ssig erworbene Vorteil im schweizerischen Privatrecht, 2005, S. 272; vgl. im �brigen BGE 34 II 694 E. 4 hinsichtlich der Nebent�tigkeit eines Dienstverpflichteten unter Verwendung des Betriebsmaterials des Dienstherrn; vgl. zum deutschen Dienstvertragsrecht STAUDINGER/RICHARDI/FISCHINGER, Kommentar zum B�rgerlichen Gesetzbuch, 2011, N. 628 zu � 611 BGB; BUCHNER, a.a.O., S. 48 ff. Rz. B161 ff.).
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.

References: BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 BGE 
 Art. 464
 Art. 321
 Art. 423
 Art. 321
 Art. 464
 Art. 464
 Art. 321
 Art. 464
 Art. 464
 Art. 464
 Art. 464
 Art. 464
 Art. 464
 Art. 464
 Art. 464
 Art. 464
 Art. 464
 BGE 
 Art. 319
 Art. 319
 Art. 464
 Art. 464
 Art. 464
 Art. 464
 Art. 464
 Art. 423
 Art. 423
 Art. 464
 Art. 464
 Art. 423
 Art. 321
 Art. 464
 Art. 321
 Art. 423
 BGE 
 Art. 68