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Timestamp: 2020-08-04 08:33:22+00:00

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Land Schleswig-Holstein und Kreis Ostholstein ändern ihre Corona-Maßnahmen ab dem 08.06.2020 / Neustadt in Holstein
Land Schleswig-Holstein und Kreis Ostholstein ändern ihre Corona-Maßnahmen ab dem 08.06.2020
Die Stadt Neustadt in Holstein informiert an dieser Stelle mit einer Übersicht über die neuesten Regelungsinhalte des Landes und des Kreises mit entsprechender Fundstellenangabe, die ab dem 08.06.2020 in Kraft getreten sind:
Neue Allgemeinverfügung des Kreises zu Corona-Maßnahmen ab 08.06.2020
Mit seiner neuen Verfügung vom 06.06.2020 reagiert der Kreis Ostholstein auf die geänderte Landeserlasslage und regelt die Maßnahmen für die Bereiche
der Grundschulen,
der Mutter-/Vater-Kind-Einrichtungen und Reha-Einrichtungen,
der Krankenhäuser, stationäre Einrichtungen und Pflegeeinrichtungen sowie Werkstätten für Menschen mit Behinderungen ab dem 08.06.2020
- zur Pressemitteilung des Kreises
- zur Allgemeinverfügung
Verordnungsregelungen des Landes ab 08.06.2020
Die Landesregierung hat am 05.06.2020 eine geänderte Verordnung beschlossen, mit der ab 08. Juni weitere Lockerungen vollzogen und Maßnahmen konkretisiert werden.
- zur Landesverordnung
- zur Pressemitteilung des Landes
§ 2 Abs. 1 Nr. 4: Zusammenkünfte zu privaten Zwecken, also zwischen Personen, die sich persönlich kennen, sind wieder mit bis zu zehn Personen möglich (vormals war das bereits Familien erlaubt). Weiterhin können sich Angehörige zweier Haushalte privat treffen, unabhängig von der Personenanzahl.
Klargestellt wird, dass bei den weiterhin gültigen Geboten einer Mund-Nasen- Bedeckung in bestimmten Bereichen wie Geschäften oder Öffentlicher Nahverkehr zwar Alltagsmasken oder Schlauchschals etc. möglich sind, jedoch keine Masken mit Ausatemventil, da diese nicht geeignet sind, die Personen der Umgebung zu schützen. Ausgeatmete Luft verteilt sich durch solche Ventile besonders ungünstig.
§ 3 Abs. 4: Die Nutzung von sanitären Gemeinschaftseinrichtungen und Sammelumkleiden, beispielsweise auf Campingplätzen oder in Sporteinrichtungen, ist mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder möglich.
§ 4 Abs. 2, § 21 Abs. 2:Wenn Personen Kontaktdaten angeben müssen – um im Falle eines Ausbruchsgeschehens für die Gesundheitsämter schnell erreichbar zu sein – (z.B. nach Besuch einer Gastronomie) und diese vorsätzlich falsch angegeben werden, kann dies zukünftig als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden. Die Pflicht zur Angabe der Kontaktdaten – unter Berücksichtigung des Datenschutzes – in bestimmten Bereichen besteht weiter.
Nach dem in dieser Woche vorgelegten Veranstaltungsstufenkonzept (www.schleswig-holstein.de/coronavirus-veranstaltungen) sind Veranstaltungen in verschiedene Risikoklassen unterteilt – abhängig beispielsweise davon, in welchem Maße dort voraussichtlich die Abstände eingehalten werden können, ob dort eine Interaktion zwischen den Teilnehmenden besteht, Teilnehmende feste Sitzplätze haben oder der Teilnehmerkreis bekannt ist. Daraus folgend können mit entsprechenden Hygienekonzepten folgende Veranstaltungen stattfinden, vgl. § 5:
Gaststätten, Freizeitparks, Sport und weitere Bereiche
§ 7 Abs. 1 Nr. 3: Gaststätten können mit Hygienekonzepten wieder bis 23.00 Uhr öffnen, Autobahnraststätten bis 24.00 Uhr.
§ 10 Abs. 1: Freizeitparks dürfen mit Hygienekonzepten wieder öffnen.
§ 11 Abs. 3: Schwimmbäder dürfen mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder öffnen. In den Hygienekonzepten für Schwimm- und Freibäder ist insbesondere darauf zu achten, dass das Abstandsgebot in den Schwimmbecken eingehalten werden kann. Genutzt werden dürfen Becken, die zum Schwimmen zu Sport-, Ausbildungs- und Therapiezwecken geeignet sind. Dies umfasst zum Beispiel in Bahnen eingeteilte Schwimmbecken, Nichtschwimmer- und Babybecken. Die Einschränkung der Becken dient dazu, reine „Spaßbecken“ von der Nutzung auszunehmen, da in reinen Freizeitbecken und deren Umfeld die Interaktionen zwischen Besuchern häufig unkoordiniert ablaufen. Zudem besitzen solche Becken meistens eine geringe Wassertiefe, sodass sich die Besucher in engen Kontakten nebeneinanderstehend aufhalten. Während des Schwimmens in normalen Schwimmbecken ist die Infektionsgefahr hingegen geringer.
Es wird klargestellt, dass auch bei öffentlichem Personenfernverkehr (Bus, Bahn, Schiff, Taxen) – ebenso wie beim Nahverkehr – eine Mund-Nasen- Bedeckung zu tragen ist.
§ 18 Abs. 2: Reiseverkehr zu touristischen Zwecken – wie beispielsweise Busreisen – ist zukünftig wieder zulässig mit einer Belegung von 50 % der Sitzplätze. Touristischer Zweck meint die gewerbliche Zielrichtung des Anbieters, nicht der Nutzungszweck des einzelnen Reisenden – es geht beispielsweise um Ausflugsfahrten mit Reisebussen. Mund-Nasen-Bedeckungen sind ebenfalls zu tragen.
Autor/in: Thomas Hopp, 09.06.2020

References: § 2

§ 3

§ 4
 § 21
 § 5

§ 7

§ 10

§ 11

§ 18