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Timestamp: 2016-10-23 06:29:04+00:00

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122 II 27438. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 19. Juni 1996 i.S. Urs Wegmann gegen Politische Gemeinde Wartau und Regierung des Kantons St. Gallen (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Art. 84 ss, art. 97 ss OJ; d�limitation entre le recours de droit administratif et le recours de droit public. 1. Voie de droit pour attaquer la r�partition des frais de la proc�dure cantonale (consid. 1b). Art. 2 al. 4 LFo, art. 1er OFo; constatation de la nature foresti�re, caract�ristiques de la for�t. 2. But de la proc�dure en constatation de la nature foresti�re; prise en consid�ration de questions s'�cartant du droit forestier (consid. 2)? 3. D�termination de la largeur minimale d'un peuplement (art. 1 al. 1 let. b OFo); proc�dure � suivre en l'absence d'une disposition expresse du droit f�d�ral et cantonal (consid. 4). 4. Un peuplement - tel celui qui borde un ruisseau - exerce des fonctions sociales particuli�rement importantes (art. 2 al. 4 2e phrase LFo) lorsqu'il se trouve dans le champ de protection des lois f�d�rales sur la protection de la nature et des sites, sur la protection des eaux, sur l'am�nagement des cours d'eau et sur la p�che (consid. 5). Art. 4 Cst.; droit d'�tre entendu; r�partition des frais dans la proc�dure d'opposition. 5. il n'y a pas lieu de mettre � la charge de l'opposant les frais d'une proc�dure, ouverte d'office, en constatation de la nature foresti�re de son bien-fonds (y compris les frais de g�om�tre) lorsqu'il n'a pas �t� entendu avant que la d�cision constatant la nature foresti�re ne soit prise (consid. 6). Faits � partir de page 276
Urs Wegmann ist Eigent�mer der Parzellen Nrn. 2357b und 3444a in Saschela/Pulverstampf, Oberschan, politische Gemeinde Wartau. Die Liegenschaft Nr. 3444a ist un�berbaut, wenn man von einem ca. 20j�hrigen Ger�tehaus absieht; das Grundst�ck Nr. 2357b ist mit einem Einfamilienhaus sowie einem Gartenh�uschen �berbaut. Die Parzellen werden im S�den durch einen nat�rlichen Bachlauf begrenzt, dessen Ufer und Umgebung auf einer L�nge von gut 100 m bestockt sind. Die fraglichen zwei Parzellen sind einer Bauzone zugeteilt, w�hrend die s�dlich an den Bachlauf bzw. die Bestockung angrenzenden Grundst�cke Nichtbaugebiet sind.
Im Rahmen der in der Gemeinde Wartau laufenden Zonenplanrevision und den dabei notwendigen Abgrenzungen von Baugebiet zu Waldfl�chen legte das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons St. Gallen in bezug auf verschiedene Bestockungen in der Gemeinde, so auch in Saschela/Pulverstampf, die Waldgrenzen gegen�ber dem Baugebiet fest. Urs Wegmann erhob gegen die seine Liegenschaften betreffende Waldfeststellung Einsprache. Er beantragte festzustellen, dass es sich beim fraglichen Baumbestand nicht um Wald im Sinne der Waldgesetzgebung des Bundes handle; f�r den Eventualfall stellte er den Antrag, die Waldgrenze zur�ckzuversetzen.
Das Volkswirtschaftsdepartement f�hrte darauf einen Augenschein durch, an welchem der Einsprecher sowie die Vertreter des Kantons �bereinkamen, die Stockgrenze neu zu markieren und vermessen zu lassen. Anschliessend gab das Volkswirtschaftsdepartement dipl. Ing. ETH Kreis einen Vermessungsauftrag, worin dieser unter anderem angewiesen wurde, in die Fl�chenberechnung einen Waldsaum von zwei Metern einzubeziehen. Die Vermessung ergab eine - gegen�ber der Waldfeststellungsverf�gung gesamthaft leicht vergr�sserte - bestockte Fl�che von 1'222 m2, die einschliesslich eines Waldsaumes von 2 m zwischen ca. acht und sechzehn Meter breit ist.
Am 21. Juni 1994 wies das Volkswirtschaftsdepartement die Einsprache von Urs Wegmann ab. Es stellte fest, dass die von dipl. Ing. ETH Kreis ausgemessene Bestockungsfl�che Wald im Sinne des Bundesgesetzes �ber den Wald vom 4. Oktober 1991 (Waldgesetz, WaG; SR 921.0) darstelle. Die Einsprachegeb�hr sowie die H�lfte der Vermessungskosten wurden Urs Wegmann auferlegt. Dagegen erhob Urs Wegmann Rekurs an die Regierung des Kantons St. Gallen. Er erneuerte die in der Einsprache in der Sache gestellten Antr�ge; in verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde beantragt, die Kosten des Einspracheverfahrens vollumf�nglich auf die Staatskasse zu verlegen.BGE 122 II 274 S. 277
Das Bundesgericht heisst die beim ihm gegen den Regierungsentscheid erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde teilweise gut und hebt den angefochtenen Entscheid insoweit auf, als er die Kostenverlegung der beiden kantonalen Rechtsmittelverfahren betrifft. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
1. a) Die angefochtene Verf�gung st�tzt sich in der Sache auf das Waldgesetz und die Verordnung �ber den Wald vom 30. November 1992 (Waldverordnung, WaV; SR 921.01). Entscheide letzter kantonaler Instanzen �ber Waldfeststellungen (Art. 10 WaG) unterliegen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde (Art. 46 Abs. 1 WaG, Art. 97 und 98 lit. g OG). Dieses Rechtsmittel ist auch insoweit gegeben, als kantonale Ausf�hrungsvorschriften zum eidgen�ssischen Waldrecht zur Diskussion stehen. Es handelt sich bei diesen Bestimmungen um unselbst�ndiges kantonales Ausf�hrungsrecht zum Bundesrecht und jedenfalls um kantonales Recht, welches einen hinreichend engen Sachzusammenhang mit waldrechtlichen Fragen hat; die Anwendung der fraglichen Vorschriften kann daher im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren �berpr�ft werden (BGE 121 II 72 E. 1b).
b) Es fragt sich, ob die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auch gegeben ist, soweit der Beschwerdef�hrer die gest�tzt auf kantonales Recht getroffene Kostenverlegung im Einspracheverfahren beanstandet. Er r�gt dabei nicht, die fragliche Kostenauflage laufe auf eine Vereitelung des Waldrechtes des Bundes hinaus oder erschwere in anderer Weise die Anwendung der Waldgesetzgebung. Kritisiert wird vielmehr, sie lasse sich im Lichte des Anspruches auf rechtliches Geh�r (Art. 4 BV) nicht halten.
aa) In der Bundesverwaltungsrechtspflege gilt der Grundsatz der "Einheit des Prozesses" (FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 106 f. und 237 f.). Das bedeutet, dass Verf�gungen �ber Verfahrenskosten und Parteientsch�digungen, sofern sie sich auf �ffentliches Recht des Bundes st�tzen (Art. 5 VwVG in Verbindung mit Art. 97 OG), der Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht (und nicht der Beschwerde an den Bundesrat) unterliegen, falls das erstgenannte Rechtsmittel in der Hauptsache gegeben ist (Art. 101 lit. b OG). Diese Regel gilt sinngem�ss, wenn eine auf �ffentliches Recht des Bundes BGE 122 II 274 S. 278gest�tzte Verf�gung nicht nur in der Hauptsache, sondern auch in bezug auf die kantonalrechtliche Kostenverlegung angefochten wird; die strittigen prozessualen Nebenfolgen werden zufolge ihres engen Sachzusammenhanges mit den zu beurteilenden Fragen des Bundesverwaltungsrechts im verwaltungsgerichtlichen und nicht im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren beurteilt (in ZBl. 96/1995 S. 186 nicht publizierte E. 1b des bundesgerichtlichen Urteils vom 7. M�rz 1994; in BGE 119 Ib 229 nicht publizierte E. 2a).
bb) Anders verh�lt es sich, wenn die Hauptsache zwar vom Bundesverwaltungsrecht geregelt wird, vor Bundesgericht aber ausschliesslich der Kostenpunkt beanstandet wird und sich dieser auf kantonales Recht st�tzt. In solchen F�llen liegt keine mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde anfechtbare Verf�gung (Art. 5 VwVG, Art. 97 OG) vor und ist eine Eingabe als staatsrechtliche Beschwerde zu behandeln, sofern die entsprechenden Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind (Urteil des Bundesgerichtes vom 20. Dezember 1993, E. 1, in Bernische Verwaltungsrechtsprechung [BVR] 1994 S. 335 f.; BGE 112 V 106 E. 2c). Die staatsrechtliche Beschwerde ist weiter gegen auf kantonalem Verfahrensrecht beruhende Revisionsentscheide gegeben, mit denen nach Erlass einer der Verwaltungsgerichtsbeschwerde unterliegenden Verf�gung nach Art. 24 des Bundesgesetzes �ber die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700) in Ab�nderung des Sachentscheides eine Parteientsch�digung zugesprochen wird (BGE 117 Ib 216). Nicht selbst�ndig mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde anfechtbar sind zudem kantonalrechtliche Kostenentscheide, wenn das Bundesgericht mangels Legitimation des Beschwerdef�hrers auf die an sich gegebene Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Sachentscheid nicht eintreten und diesen daher nicht �ndern kann (BGE 99 Ib 211 E. 5); eine auch nur mittelbare �berpr�fung des Sachentscheides �ber die Anfechtung des Kostenspruches mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist damit ausgeschlossen.
cc) Im vorliegenden Fall geht es um ein von Amtes wegen eingeleitetes Verfahren, das in eine erstinstanzliche Verf�gung m�ndet und die anschliessend (zun�chst) mit Einsprache angefochten werden kann. Im Gegensatz zu den vorstehend (E. 1b/bb) zitierten F�llen steht die vom Volkswirtschaftsdepartement im Einspracheverfahren getroffene und von der Regierung gesch�tzte Kostenverlegung in einem unmittelbaren Sachzusammenhang mit der Frage, ob und in welchem Umfange die Bestockung auf den Liegenschaften des Beschwerdef�hrers Wald im Rechtssinne darstellt.BGE 122 II 274 S. 279
Es steht damit nichts im Wege, die umstrittene Kostenverlegung im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf ihre Vereinbarkeit mit Art. 4 BV zu �berpr�fen (Art. 104 lit. a OG; vorne E. 1b/aa und BGE 118 Ib 11 E. 1a).
c) Nachdem auch die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde einzutreten.
d) Der rechtserhebliche Sachverhalt ergibt sich aus den anschaulichen Fotodokumentationen, aber auch aus den �brigen Verfahrensakten einschliesslich der verschiedenen Pl�ne. Auf die Durchf�hrung eines Augenscheines kann daher verzichtet werden.
2. a) In der Sache wendet der Beschwerdef�hrer zun�chst ein, die Waldfeststellung sei nicht mit raumplanerischen Gesichtspunkten abgestimmt worden. So sei den Interessen an der zweckm�ssigen Nutzung von Bauland, welche durch das Bestehen von Wald und die damit zusammenh�ngende Festlegung der Waldabstandslinien erschwert werde, zu wenig Rechnung getragen worden. Auch m�sse im Rahmen der Waldfeststellung ber�cksichtigt werden, dass das fragliche Geh�lz bereits durch die Natur- und Heimatschutzgesetzgebung, das Gew�sserschutzrecht und allenfalls weitere Bestimmungen gesch�tzt werde.
b) Mit dieser Argumentation verkennt der Beschwerdef�hrer den Zweck des Waldfeststellungsverfahrens. Dieses dient der Kl�rung, ob eine Bestockung jene gesetzlichen Eigenschaften erf�llt, welche Voraussetzungen daf�r sind, dass von Wald im Sinne der Waldgesetzgebung zu sprechen ist (Art. 2 WaG, Art. 1-3 WaV). Der Einbezug weiterer Rechtsfragen ist grunds�tzlich nicht vorgesehen (BGE 118 Ib 433 E. 3a; vgl. immerhin die nachstehende E. 5). Art. 13 Abs. 1 WaG h�lt fest, dass in den Bauzonen gest�tzt auf rechtskr�ftige Waldfeststellungsverf�gungen die Waldgrenzen einzutragen sind. Daraus folgt, dass sich bei der (erstmaligen) Abgrenzung von Wald mit Bauzonen das Baugebiet in der Regel am Bestehen von Wald zu orientieren hat - und nicht das Waldareal an der Ausdehnung der Bauzonen. Erst im Rodungsverfahren (Art. 11 in Verbindung mit Art. 5 WaG) und - je nach konkreter Ausgestaltung des kantonalen Rechts - im Verfahren auf Festsetzung von Waldabstandslinien bzw. Bewilligung eines Unterabstandes ist Raum f�r eine Interessenabw�gung, wie sie der Beschwerdef�hrer verlangt.
3. a) Gem�ss Art. 2 WaG gilt jede Fl�che als Wald, die mit Waldb�umen oder -str�uchern bestockt ist und Waldfunktionen (Schutz-, Nutzungs- oder BGE 122 II 274 S. 280Wohlfahrtsfunktion) aus�ben kann. Entstehung, Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch sind nicht massgebend (Art. 2 Abs. 1 WaG). Auch als Wald gelten unter anderem Weidw�lder, bestockte Weiden (Wytweiden) und Selven (Art. 2 Abs. 2 WaG). Demgegen�ber gelten nicht als Wald vor allem isolierte Baum- und Strauchgruppen, Hecken, Alleen, Garten-, Gr�n- und Parkanlagen sowie Baumkulturen, die auf offenem Land zur kurzfristigen Nutzung angelegt worden sind (Art. 2 Abs. 3 WaG).
Innerhalb eines bestimmten Rahmens k�nnen die Kantone bestimmen, ab welcher Breite, welcher Fl�che und welchem Alter eine ins Baugebiet einwachsende Fl�che sowie ab welcher Breite und welcher Fl�che eine andere Bestockung als Wald gilt (Art. 2 Abs. 4 Satz 1 WaG). Diesen Rahmen legte der Bundesrat wie folgt fest (Art. 1 Abs. 1 WaV):
Erf�llt eine Bestockung in besonderem Masse Wohlfahrts- oder Schutzfunktionen im Sinne von Art. 1 Abs. 1 lit. c WaG, so sind die kantonalen Kriterien nicht massgebend; die Bestockung gilt unabh�ngig von ihrer Fl�che, ihrer Breite oder ihrem Alter als Wald (Art. 2 Abs. 4 Satz 2 WaG und Art. 1 Abs. 2 WaV).
b) Die Kantone vollziehen die Waldgesetzgebung und erlassen innert f�nf Jahren Ausf�hrungsvorschriften (Art. 50 Abs. 1 WaG, Art. 66 WaV). Der Kanton St. Gallen hat diesen Auftrag erf�llt und sein Forstgesetz vom 1. Dezember 1970 (ForstG) am 12. Januar 1995 der Bundesgesetzgebung angepasst. Bereits am 20. Dezember 1994 wurde die Vollzugsverordnung zum Forstgesetz vom 17. August 1971 (VVForstG) mit Blick auf die durch das Waldgesetz und die Waldverordnung geschaffenen Neuerungen revidiert. Gem�ss Art. 2 ForstG bestimmt der Regierungsrat durch Verordnung die Werte, ab denen eine bestockte Fl�che als Wald gilt. Nach Art. 1 Abs. 1 VVForstG stellt eine Bestockung Wald dar, wenn es sich in der Bauzone um eine Fl�che ab 800 m2 mit einer Breite ab 12 m, je unter Einschluss eines zweckm�ssigen Waldsaumes, handelt; �berdies muss die Bestockung auf einer Einwuchsfl�che 15 Jahre oder �lter sein. Als zweckm�ssiger Waldsaum gilt in der Regel ein Streifen vom 2 m Breite (Art. 1 Abs. 2 VVForstG).
Das Kantonsforstamt St. Gallen, welches als Fachbeh�rde f�r den Vollzug der Forstgesetzgebung zust�ndig ist (Art. 9 ForstG), hat Richtlinien f�r die Waldfeststellung erlassen. Gem�ss Ziffer 1 der Richtlinien in der BGE 122 II 274 S. 281urspr�nglichen Fassung vom 10. M�rz 1993 und in der �berarbeiteten Fassung vom 12. Juli 1995 handelt es sich bei den entsprechenden Regeln nicht um Rechtss�tze. Die Richtlinien beanspruchen nur verwaltungsinterne Geltung. Sie geben aber dem B�rger und anderen Interessierten Auskunft dar�ber, nach welchen Massst�ben der Forstdienst die Beurteilung einer Bestockung vornimmt. Insoweit sind die Richtlinien Ausdruck des Wissens und der Erfahrung bew�hrter Fachstellen (so ausdr�cklich deren Ziffer 1, wo in Fussnote 1 auf BGE 107 Ib 50 [E. 3c] verwiesen wird; BGE 118 Ib 614 E. 4b).
c) Die Beurteilung der Beschwerde hat von den vorstehend erw�hnten Rechtsgrundlagen auszugehen. In tats�chlicher Hinsicht sind sich die Verfahrensbeteiligten im wesentlichen dar�ber einig, dass vom Bestand jener Bestockung auszugehen ist, die anl�sslich des vom Volkswirtschaftsdepartement durchgef�hrten Augenscheines neu markiert und anschliessend durch den Geometer vermessen wurde. Dies entspricht der Bestockung, die in dem Einspracheentscheid beigef�gten Plan eingezeichnet ist. Die unterschiedlichen Auffassungen beziehen sich prim�r auf die rechtliche W�rdigung der Bestockung bzw. einzelner ihrer Bestandteile.
Die langgezogene Bestockung weist eine L�nge von rund 100 m und eine Gesamtfl�che von 1'222 m2 auf. Sie ist (immer einschliesslich eines 2 m breiten Waldsaumes) durchschnittlich 12,22 m breit. Im �stlichen und westlichen Drittel betr�gt die Breite zwischen 12-16 m mit Verj�ngungen gegen die Bestockungsenden; im mittleren Bereich ist die Bestockung auf einer L�nge von ungef�hr 33 m weniger als 12 m breit, an der schmalsten Stelle knapp 8 m. Der Hauptbestand des Wuchses setzt sich aus einheimischen Waldb�umen, vorwiegend Esche, Buche, Ahorn, Kirschbaum und Birke, zusammen. Das Areal des Waldsaumes ist durch menschliche Eingriffe gezeichnet und kaum mehr nat�rlich. Die kantonalen Beh�rden wie auch das EDI als zust�ndige Fachbeh�rde des Bundes gehen von einem Kernbestand von B�umen aus, der �lter als 15 Jahre ist.
4. Die Uferbestockung ist ein Kleingeh�lz. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die von der Waldgesetzgebung verlangte Minimalbreite werde nicht eingehalten, weil der Wuchs auf gut einem Drittel der L�nge der Bestockung weniger als 12 m (inklusive Waldsaum) breit sei. Damit zerfalle die Bestockung in Teile (in das �stliche und in das westliche Drittel der Bestockung), welche je f�r sich betrachtet das gesetzliche Minimalmass von 800 m2 Waldfl�che nicht erreichten.
a) Das Bundesrecht regelt nicht, wie im Einzelfall die Mindestbreite einer Bestockung zu bestimmen bzw. auf welches konkrete Breitenmass abzustellen ist, wenn die Breite einer Bestockung schwankt. Auch das kantonale Recht schweigt sich dazu aus. In einem solchen Fall k�nnen von Fachbeh�rden erlassene Richtlinien zu Rate gezogen werden (BGE 120 Ib 339 E. 5c). Voraussetzung ist, dass sie sich an den Rahmen des Bundesrechts im allgemeinen und an den Schutzzweck der Waldgesetzgebung im besonderen halten (BGE 122 II 72 E. 2 und 3). Im Zeitpunkt, als die angefochtene Verf�gung erlassen wurde, galten im Kanton St. Gallen die Richtlinien f�r die Waldfeststellung vom 10. M�rz 1993. Auch sie enthalten aber f�r die strittige Frage keine Regel (vgl. Ziffern 3.2 und 3.3 der Richtlinien). Namentlich ihre Ziffer 3.3.2, wonach bei einem Bach, der schm�ler als 4 m ist, beide Seiten der Bestockung entlang des Gew�ssers als zusammenh�ngend betrachtet werden, hilft hier nicht weiter. �hnliches ist zu den Richtlinien in der �berarbeiteten Fassung vom 12. Juli 1995 zu sagen. Immerhin gelten nach Ziffer 3.3.2. Kleinstbestockungen in der Bauzone als Wald, wenn die Mindestwaldfl�che von 800 m2 auf einer L�nge von 67 m - gemeint: eine zusammenh�ngende L�nge von 67 m - erreicht wird. Gemessen wird im Bereich der breitesten Stelle. Dies wird anhand eines Beispiels mit einer langgezogenen Waldfl�che erl�utert, die in ihrer Mitte am breitesten ist und die sich gegen ihre beiden Enden verj�ngt. Vorliegend verh�lt es sich jedoch gerade umgekehrt; die langgezogene Bestockung ist an ihren beiden Enden am breitesten und in ihrer Mitte am schmalsten. Ziffer 3.3.2 der Richtlinien in der �berarbeiteten Fassung l�sst sich daher auf den hier zu beurteilenden Sachverhalt nicht (ohne weiteres) anwenden.
b) L�sst sich dem Bundesrecht und dem kantonalen Recht keine ausdr�ckliche Vorschrift entnehmen, mit welcher Methode im Einzelfall die Mindestbreite einer Bestockung zu bestimmen ist, so ist entsprechend der allgemeinen bundesgerichtlichen Praxis zum Wald- und Forstrecht ein nicht allzu schematisches Vorgehen angezeigt. Eine sachgerechte L�sung, die sich mit Sinn und Zweck des Waldgesetzes vertr�gt, kann nur in W�rdigung aller qualitativen und quantitativen Aspekte der Bestockung gefunden werden (BGE 122 II 72 E. 3b; BGE 114 Ib 224 E. 9ab; BGE 107 Ib 50 E. 4b). Ihre konkrete Ausdehnung ist daher im Lichte von Art. 1 und 2 WaG sowie von Art. 1 WaV und den sachbez�glichen kantonalen Vorschriften in ihrer Gesamtheit zu w�rdigen (BGE 108 Ib 509 E. 5).
Eine solche Gesamtbetrachtung hat das Bundesgericht in einem Fall vorgenommen, in welchem zu beurteilen war, ob spitz auslaufende Waldenden, die f�r sich allein betrachtet die gesetzliche Mindestbreite unterschreiten, noch Waldbestandteil seien (BGE 108 Ib 509 [Bejahung der Waldqualit�t]). In einem weiteren Fall bejahte das Bundesgericht die Waldeigenschaft eines Ufergeh�lzes aufgrund einer qualitativen W�rdigung aller massgebenden Faktoren, obwohl die nach kantonalem Recht vorgesehene Mindestbreite (unwesentlich) unterschritten war; entscheidend fiel ins Gewicht, dass die kantonale Regelung dem Bundesrecht nur ungen�gend diente (BGE 107 Ib 50 E. 4b).
c) Mit Blick auf diese Rechtsprechung und die vorstehend genannten allgemeinen Grunds�tze kann es nicht angehen, im vorliegenden Fall einzig darauf abzustellen, dass die Uferbestockung im Mittelbereich auf einer L�nge von gut 33 m weniger als 12 m breit ist, zumal dieser Teil nicht bloss eine Baumreihe darstellt, welche in aller Regel nicht Wald im Rechtssinne w�re (Urteil des Bundesgerichtes vom 4. Juni 1986, E. 2e, in ZBl. 89/1988 S. 84). Massgebend f�r das Bestehen der Waldqualit�t ist vielmehr als erstes, dass die gesetzliche Mindestbreite von 12 m bei einer Gesamtfl�che von 1'222 m2 und einer L�nge von 100 m im Durchschnitt (12,22 m) gegeben ist. Sieht man von den spitz auslaufenden Enden ab, ist insgesamt auf einer L�nge von gut zwei Dritteln der Uferbestockung die Mindestbreite eingehalten. Sodann ist entscheidend, dass der Bestockungszusammenhang im mittleren Bereich der Bachbestockung nicht unterbrochen ist. Aufgrund der Akten, namentlich der Photodokumentationen und des vom Beschwerdef�hrer aufgelegten Planes im Massstab 1:250, auf welchem die einzelnen B�ume eingetragen sind, ist festzustellen, dass sowohl auf der Kronen- als auch auf der Stockebene ein ununterbrochener Wuchszusammenhang besteht (zur Bedeutung des Wuchszusammenhanges f�r die Waldfeststellung: BGE 118 Ib 614 E. 5b; BGE 113 Ib 357 E. 2g; BGE 111 Ib 300 E. 2).
Diese Bewertung erfolgt unter Ber�cksichtigung eines "zweckm�ssigen" Waldsaumes (Art. 1 Abs. 1 lit. b WaV). Er betr�gt 2 m (Art. 1 Abs. 2 VVForstG). Dass ein nat�rlicher Waldsaum zufolge zahlreicher menschlicher Eingriffe heute fehlt, hat entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht zur Folge, dass der Saum nicht mitzuberechnen w�re; die Messmethode muss in jedem Fall einen solchen Saum enthalten (STEFAN M. JAISSLE, Der dynamische Waldbegriff und die Raumplanung, Diss. Z�rich 1994, S. 67 f.).BGE 122 II 274 S. 284
Auch eine Abweichung vom Regelmass von 2 m rechtfertigt sich nicht, obwohl dies nach dem Wortlaut von Art. 1 Abs. 2 VVForstG ausnahmsweise m�glich w�re. Wenn - wie der Beschwerdef�hrer behauptet - der nat�rliche Waldsaum praktisch �berall im Kanton fehlt, so stellt der vorliegende Sachverhalt keine Ausnahme dar, die eine von der Regel abweichende Behandlung rechtfertigen w�rde.
5. a) Es fragt sich, ob die Waldqualit�t der Bachuferbestockung nicht noch aus einem anderen Grunde zu bejahen ist. Gem�ss Art. 2 Abs. 4 Satz 2 WaG sind die gest�tzt auf Satz 1 dieser Vorschrift erlassenen kantonalen Kriterien f�r das Bestehen von Wald unter anderem dann nicht massgebend, wenn eine Bestockung in besonderem Masse Wohlfahrtsfunktionen erf�llt. Zu den Wohlfahrtsfunktionen geh�rt der Landschaftsschutz (BGE 120 Ib 339 E. 5d/aa mit Hinweis). Es w�re daher denkbar, dass die Uferbestockung als landschaftspr�gendes und -gliederndes Element von solcher Qualit�t w�re, dass sie die Voraussetzungen von Art. 2 Abs. 4 Satz 2 WaG erf�llt.
b) Das Bundesgericht hat bereits im nicht ver�ffentlichten Urteil vom 6. Dezember 1994 i.S. Gemeinde Risch (E. 6a) festgehalten, dass einer Uferbestockung wegen ihrer Bedeutung als Landschaftselement unter gewissen Voraussetzungen in besonderem Masse Wohlfahrtsfunktion zukommen k�nne. Diese Voraussetzungen ergeben sich aus dem Bundesrecht, namentlich aus den Vorschriften �ber den Schutz der immer seltener werdenden nat�rlichen Gew�sserl�ufe sowie ihrer Ufervegetation und -bestockung (zu den verst�rkt in diese Richtung zielenden Bestrebungen des Bundes im Rahmen neuerer Gesetzesrevisionen: BBl. 1987 II 1140 ff. und 1991 III 1144). So wollen das Bundesgesetz �ber den Schutz der Gew�sser vom 24. Januar 1991 (Gew�sserschutzgesetz, GSchG; SR 814.20) und das Bundesgesetz �ber den Wasserbau vom 21. Juni 1991 (Wasserbaugesetz, WBG; SR 721.100) nat�rliche und bewaldete Bachl�ufe als wertvolle Landschaftselemente so weit wie m�glich erhalten; sind sie bereits beeintr�chtigt, soll ihre Renaturierung gef�rdert werden (Art. 37 Abs. 2 GSchG, Art. 4 Abs. 2 WBG).
Das Bundesgesetz �ber den Natur- und Heimatschutz vom 1. Juli 1966 (NHG; SR 451) verst�rkt diesen Schutz zus�tzlich. Gem�ss Art. 21 Abs. 1 NHG darf die Ufervegetation ohne besondere naturschutzrechtliche Bewilligung weder gerodet noch �bersch�ttet noch auf andere Weise zum Absterben gebracht werden (Art. 21 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 22 NHG). Auch nach dem Bundesgesetz �ber die Fischerei vom 21. Juni 1991 (Fischereigesetz, BGF; BGE 122 II 274 S. 285SR 923.0) d�rfen Uferbestockungen nur gerodet werden, wenn eine fischereirechtliche Bewilligung vorliegt (Art. 8 Abs. 3 lit. c BGF). Der am 1. Februar 1996 in Kraft getretene Art. 21 Abs. 2 NHG in der am 24. M�rz 1995 revidierten Fassung (AS 1996 219) tr�gt den Kantonen zudem auf, Ufervegetationen anzulegen oder zumindest die Voraussetzungen f�r deren Gedeihen zu schaffen, soweit es die Verh�ltnisse erlauben.
c) Die Auslegung von Art. 2 Abs. 4 Satz 2 WaG kann wie gesagt nicht losgel�st von diesen umweltrechtlichen Bestimmungen erfolgen. F�llt eine Uferbestockung in den Schutzbereich der erw�hnten Vorschriften des Gew�sserschutz-, des Wasserbau- und des Natur- und Heimatschutzgesetzes, so erf�llt sie in besonderem Masse Wohlfahrtsfunktionen und stellt sie Wald im Rechtssinne dar, auch wenn sie in bezug auf Alter, Fl�che und Ausdehnung die gesetzlichen Minimalvoraussetzungen nicht erf�llt. Dies gilt umso mehr in F�llen, in welchen - wie hier - angenommen werden muss, dass der bestockte Bachlauf auch als Lebensraum f�r Fischn�hrtiere dienen k�nnte und daher insoweit zus�tzlich in den Schutzbereich des Fischereigesetzes f�llt (vgl. die Amtsauskunft der Jagd- und Fischereiverwaltung des Kantons St. Gallen vom 21. November 1994; BGE 117 Ib 178 E. 4b mit Hinweis).
6. Der Beschwerdef�hrer macht im Zusammenhang mit den vom Volkswirtschaftsdepartement durchgef�hrten Verfahren eine Verletzung seines Anspruches auf rechtliches Geh�r nach Art. 4 BV geltend. Er bringt allerdings nicht vor, in diesen Verfahren nicht zu Wort gekommen zu sein. Eine entsprechende R�ge w�re auch unbegr�ndet, weil ein allf�lliger Verfahrensmangel im Rekursverfahren vor der Regierung, die eine uneingeschr�nkte �berpr�fungsbefugnis besass (Art. 46 Abs. 1 des Gesetzes �ber die Verwaltungsrechtspflege vom 16. Mai 1965 [VRP]), geheilt worden w�re; der Beschwerdef�hrer konnte sich in diesem Verfahren umfassend �ussern (BGE 117 Ib 481 E. 8a). Im Vordergrund der Kritik steht die Kostenverlegung im Einspracheverfahren. Der Beschwerdef�hrer beanstandet, dass von Amtes wegen Waldfeststellungsverf�gungen erlassen werden, ohne zuvor den Grundeigent�mer anzuh�ren. Zur Wahrung seines Anspruches auf rechtliches Geh�r sei dieser alsdann gezwungen, Einsprache zu erheben, was mit Kostenfolgen verbunden sei, wenn die Einsprache abgewiesen werde. Das gehe verfassungsrechtlich nicht an.
a) Nach St. Galler Verfahrensrecht werden die Waldgrenzen in der Bauzone in einem Plan festgelegt und anschliessend �ffentlich aufgelegt, ohne zuvor BGE 122 II 274 S. 286ein f�rmliches (erstinstanzliches) Verwaltungsverfahren durchzuf�hren (Art. 17bis und Art. 17ter ForstG). Dementsprechend werden die Grundeigent�mer bis zum Erlass der Waldfeststellungsverf�gung nicht angeh�rt. Erst im Rahmen der �ffentlichen Planauflage k�nnen sie zu Wort kommen, doch m�ssen sie dazu Einsprache erheben (Art. 17quater ForstG). Anders als in den Verfahren auf Erlass eines Baureglementes oder eines Zonenplanes (Art. 29 ff. des St. Galler Gesetzes �ber die Raumplanung und das �ffentliche Baurecht vom 6. Juni 1972 [Baugesetz, BauG]) und anders als im Baubewilligungsverfahren (Art. 83 f. BauG) dient die Einsprache gegen die Waldfeststellung nicht der formalisierten Aus�bung des Anspruches auf rechtliches Geh�r vor einer erstinstanzlichen Entscheidung bzw. verbindlichen Planfestsetzung; sie ist vielmehr ein Rechtsmittel im eigentlichen Sinne (vgl. PETER SALADIN, Verwaltungsverfahrensrecht des Bundes, Basel/Stuttgart 1979, S. 165).
Wird die Einsprache abgewiesen, hat jener Beteiligte die Verfahrenskosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen wurde (Art. 95 Abs. 1 VRP). In Anwendung dieser Vorschrift hat das Volkswirtschaftsdepartement dem Beschwerdef�hrer im Einspracheentscheid die gesamten amtlichen Verfahrenskosten und die H�lfte der Kosten f�r die am Augenschein vereinbarte Neuvermessung der Stockgrenze auferlegt. Ob diese von der Regierung gesch�tzte Kostenverlegung vor Art. 4 BV standh�lt, pr�ft das Bundesgericht frei (BGE 119 Ia 260 E. 6a).
b) Der Anspruch auf rechtliches Geh�r umfasst das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheides zur Sache zu �ussern (BGE 119 Ia 260 E. 6a; BGE 119 Ib 12 E. 4; GEORG M�LLER in Kommentar BV, Art. 4 Rz. 105). Sowohl die bundesgerichtliche Rechtsprechung (BGE 112 Ia 5 E. 2c; BGE 104 Ia 69) als auch die Lehre (M�LLER, a.a.O., Art. 4 Rz. 107; THOMAS COTTIER, Der Anspruch auf rechtliches Geh�r [Art. 4 BV], recht 1984, S. 11 f.) anerkennen allerdings, dass die Anh�rung unter gewissen Voraussetzungen nachgeholt werden darf. So kann die Anh�rung des Betroffenen aus verfahrens�konomischen Gr�nden in ein Einspracheverfahren (als Rechtsmittelverfahren) verwiesen werden, falls das im Interesse eines rationellen Verwaltungsganges wie etwa bei Massenverf�gungen (Renten- oder Stipendienentscheide) angezeigt ist (M�LLER, a.a.O., Art. 4 Rz. 107, COTTIER, a.a.O., S. 12). Das Verwaltungsverfahrensrecht des Bundes l�sst zum Beispiel eine nachtr�gliche BGE 122 II 274 S. 287Anh�rung zu, wenn eine Verf�gung durch Einsprache anfechtbar ist (Art. 30 Abs. 2 lit. b VwVG).
Im Lichte dieser allgemeinen Grunds�tze liegt es nicht ohne weiteres auf der Hand, in Waldfeststellungsverfahren zur Abgrenzung des Baugebietes im Rahmen einer Zonenplanrevision die erstmalige Anh�rung der Betroffenen erst im Einsprache- bzw. Rechtsmittelverfahren zuzulassen. Wie es sich mit dieser Frage aber letztlich verh�lt, kann hier offenbleiben. Der Beschwerdef�hrer beanstandet weniger das Vorgehen der kantonalen Beh�rden an sich, sondern richtet seine Kritik gegen das bereits in der Gesetzgebung vorgezeichnete Kostenrisiko, das der Einsprecher auf sich zu nehmen habe, um sich �berhaupt rechtliches Geh�r zu verschaffen.
d) Der Anspruch auf rechtliches Geh�r dient nicht nur der Sachaufkl�rung, sondern ist auch ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht des Einzelnen beim Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheides (BGE 119 Ia 260 E. 6a; 118 Ia 17 E. 1c). Dieses Recht ist nur wirksam, wenn sich der B�rger in einer ihn betreffenden Sache, in welcher ein Verwaltungsverfahren ohne seinen Willen er�ffnet wurde, frei von Kostenrisiken �ussern kann. W�re dem nicht so, w�rde die Wahrnehmung seiner Rechte erschwert (in diesem Sinne KLAUS REINHARDT, Das rechtliche Geh�r in Verwaltungssachen, Diss. Z�rich 1968, S. 124). Es kann daher - unter dem Vorbehalt der Tr�lerei und des Rechtsmissbrauches - verfassungsrechtlich (Art. 4 BV) nicht angehen, im Einspracheverfahren einen Grundeigent�mer in einem seine Parzellen betreffenden, von ihm aber nicht angestrengten Waldfeststellungsverfahren mit Entscheidgeb�hren zu belasten, wenn er vor dem Waldfeststellungsentscheid nicht angeh�rt wurde.
e) Neben den Einsprachegeb�hren sind dem Beschwerdef�hrer die im Einspracheverfahren angefallenen (zus�tzlichen) Vermessungskosten zur H�lfte auferlegt worden. Die bloss h�lftige Kostenauflage trotz vollumf�nglicher Einspracheabweisung rechtfertigte sich in den Augen der kantonalen Beh�rden, weil der Vertreter des Kantonsforstamtes anl�sslich des vom Volkswirtschaftsdepartement durchgef�hrten Augenscheines im Einvernehmen mit dem heutigen Beschwerdef�hrer die Waldfl�che neu markiert habe; also habe das Departement die Kosten mitverursacht.
Im Lichte von Art. 4 BV w�re es an sich nicht zu beanstanden, wenn ein Einsprecher Kosten f�r Beweiserhebungen vorschiessen m�sste, weil diese mit verh�ltnism�ssig hohem finanziellen Aufwand verbunden sind (vgl. Art. 33 BGE 122 II 274 S. 288Abs. 2 VwVG), und wenn er diese Kosten im Falle des Unterliegens endg�ltig zu tragen h�tte. Im vorliegenden Fall rechtfertigt es sich jedoch nicht, einen Teil der Aufwendungen f�r den Geometer dem Beschwerdef�hrer zu belasten. Der Kanton hat das Waldfeststellungsverfahren von Amtes wegen eingeleitet. Es ist seine Aufgabe, dieses Verfahren sachgerecht durchzuf�hren und f�r eine fachkundige Vermessung zu sorgen. Dementsprechend hat die �ffentliche Hand im Regelfall s�mtliche damit verbundenen Aufwendungen zu tragen; eine ganze oder teilweise Kosten�berw�lzung ist bei der gegebenen verfahrensrechtlichen Ausgangslage mit Art. 4 BV nicht zu vereinbaren.
7. a) Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde teilweise gutzuheissen und die angefochtene Verf�gung insoweit aufzuheben ist, als sie die Kostenverlegung der beiden kantonalen Rechtsmittelverfahren betrifft; es ist Sache der Regierung, die Kosten f�r die kantonalen Rechtsmittelverfahren im Lichte der vorstehenden Erw�gungen neu zu verlegen. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
b) Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdef�hrer nur einen Teil der Gerichtsgeb�hr zu tragen (Art. 156 Abs. 1 und 3 OG); der andere Teil kann dem Kanton St. Gallen gem�ss Art. 156 Abs. 2 OG nicht belastet werden. Dieser hat jedoch dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine reduzierte Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 159 Abs. 1 und 3 OG).
111 IB 300,
Art. 2 WaG suite... ,
art. 1 al. 1 let. b OFo,
Art. 156 Abs. 1 und 3 OG,
art. 1er OFo,
art. 2 al. 4 2,
Art. 24 des Bundesgesetzes �ber die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700),
Art. 1-3 WaV,
Art. 13 Abs. 1 WaG,
Art. 2 Abs. 3 WaG,
Art. 4 Abs. 2 WBG,
Art. 8 Abs. 3 lit. c BGF,
Art. 46 Abs. 1 des Gesetzes �ber die Verwaltungsrechtspflege vom 16. Mai 1965 [VRP]), geheilt worden w�re; der Beschwerdef�hrer konnte sich in diesem Verfahren umfassend �ussern (BGE 117 Ib 481 E. 8a),
Art. 95 Abs. 1 VRP,
Art. 33 BGE 122 II 274 S. 288Abs. 2 VwVG,

References: Art. 84
 art. 97
 Art. 2
 art. 1
 Art. 4
 Art. 97
 Art. 97
 BGE 
 BGE 
 Art. 97
 BGE 
 Art. 24
 Art. 4
 BGE 
 Art. 1
 Art. 13
 Art. 5
 Art. 2
 BGE 
 Art. 1
 Art. 1
 Art. 66
 Art. 2
 Art. 1
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 1
 Art. 1
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 1
 Art. 2
 Art. 2
 Art. 4
 Art. 21
 Art. 22
 BGE 
 Art. 21
 Art. 2
 BGE 
 Art. 4
 BGE 
 Art. 17
 Art. 4
 BGE 
 Art. 4
 BGE 
 Art. 4
 Art. 4
 BGE 
 Art. 4
 Art. 33
 BGE 
 Art. 4
 Art. 156

Art. 2

art. 1

Art. 156

art. 1

art. 2

Art. 24

Art. 1

Art. 13

Art. 2

Art. 4

Art. 8

Art. 46

Art. 95

Art. 33
 BGE