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Timestamp: 2020-02-17 23:56:16+00:00

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§ 16 SGB II Leistungen zur Eingliederung Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für
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§ 16 - Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II)
§ 16 hat 17 frühere Fassungen und wird in 35 Vorschriften zitiert
3Für Eingliederungsleistungen an erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte nach diesem Buch gelten die §§ 112 bis 114, 115 Nummer 1 bis 3 mit Ausnahme berufsvorbereitender Bildungsmaßnahmen und der Berufsausbildungsbeihilfe, § 116 Absatz 1, 2 und 6, die §§ 117, 118 Satz 1 Nummer 3, Satz 2 und die §§ 127 und 128 des Dritten Buches entsprechend. 4§ 1 Absatz 2 Nummer 4 sowie § 36 und § 81 Absatz 3 des Dritten Buches sind entsprechend anzuwenden.
(2) 1Soweit dieses Buch nichts Abweichendes regelt, gelten für die Leistungen nach Absatz 1 die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Dritten Buches mit Ausnahme der Verordnungsermächtigung nach § 47 des Dritten Buches sowie der Anordnungsermächtigungen für die Bundesagentur und mit der Maßgabe, dass an die Stelle des Arbeitslosengeldes das Arbeitslosengeld II tritt. 2§ 44 Abs. 3 Satz 3 des Dritten Buches gilt mit der Maßgabe, dass die Förderung aus dem Vermittlungsbudget auch die anderen Leistungen nach dem Zweiten Buch nicht aufstocken, ersetzen oder umgehen darf. 3Für die Teilnahme erwerbsfähiger Leistungsberechtigter an einer Maßnahme zur beruflichen Weiterbildung im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses werden Leistungen nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 in Verbindung mit § 82 des Dritten Buches nicht gewährt, wenn die betreffende Maßnahme auf ein nach § 2 Absatz 1 des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes förderfähiges Fortbildungsziel vorbereitet.
Text in der Fassung des Artikels 4 Gesetz zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes G. v. 8. Juli 2019 BGBl. I S. 1025 m.W.v. 1. August 2019
Zitierungen von § 16 SGB II
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 SGB II verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB II selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die trotz vermittlerischer Unterstützung nach § 16 Absatz 1 Satz 1 unter Einbeziehung der übrigen Eingliederungsleistungen nach diesem Buch seit mindestens zwei ...
... von Leistungen zur Eingliederung nach diesem Gesetz mit Ausnahme der Leistungen nach § 16 Abs. 1 schließen, wenn sie den durch eine Rechtsverordnung festgelegten Mindestanforderungen ...
... von § 59 Absatz 1 Satz 1 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch. (4) Entsprechend § 16 Absatz 2 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch gelten die Absätze 1 bis 3 auch für Leistungen zur Eingliederung nach § 16 Absatz 1 ... Sozialgesetzbuch gelten die Absätze 1 bis 3 auch für Leistungen zur Eingliederung nach § 16 Absatz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch , die an nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch erwerbsfähige Leistungsberechtigte erbracht ...
... das Erbringen von Leistungen zur Eingliederung in Arbeit mit Ausnahme der Leistungen nach § 16 Abs. 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch schließen, wenn die Vereinbarungen den ...
... Buches für die Leistungen zur beruflichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen nach § 16 Absatz 1 des Zweiten Buches bleibt unberührt. Mit Zustimmung und Beteiligung des Leistungsberechtigten kann die ...
... e) die Tatsache des Erhalts von Fördermitteln nach § 81 des Dritten Buches oder nach § 16 des Zweiten Buches in Verbindung mit § 81 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch, f) die Bezeichnung ...
... stellt Auszubildenden, soweit sie nach § 81 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch oder nach § 16 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 81 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch gefördert werden, unbeschadet ...
... 1. Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung sind alle Maßnahmen nach den §§ 16 , 16d, 16e in der bis 31. Dezember 2018 gültigen Fassung, den §§ 16f und 16i des ... Teilhabe am Arbeitsmarkt"; jedoch keine Förderungen aus dem Vermittlungsbudget nach § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 44 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und ohne Beschäftigung ... Nummer 2; 2. Beschäftigung begleitende Leistungen sind alle Maßnahmen nach § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit den §§ 88 bis 90 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch, Maßnahmen ...
... 16 Absatz 3 Satz 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - in ...
... „§ 16e" ersetzt. bbb) In Buchstabe d wird die Angabe „§ 16 Abs. 3 Satz 2" durch die Angabe „§ 16d Satz 2" ersetzt. c) In ...
... § 16 Abs. 1 Satz 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - ...
... § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für ...
... § 16 Abs. 2 Satz 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - ...
... Wörter „§ 123 Nummer 2 sowie § 124 Nummer 2" ersetzt. 2. In § 16 Absatz 1 Satz 3 wird nach den Wörtern „§ 116 Absatz 1, 2 und" die Angabe „5" durch ...
... ist, wenn sie oder er die Maßnahme aus einem von ihr oder" ersetzt. 21. In § 16 Absatz 1 Satz 3 wird das Wort „Hilfebedürftige" durch das Wort „Leistungsberechtigte" ...
... „Abweichend von Satz 1 gehen Leistungen nach § 3 Absatz 2, §§ 14 bis 16 , § 19 Absatz 2 in Verbindung mit § 28 Absatz 6 des Zweiten Buches sowie Leistungen nach ...
... Leistungen zur Eingliederung in Arbeit angeboten werden." 14. § 16 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird durch folgende Absätze 1 bis 1b ...
... § 7 Abs. 4 Satz 1 werden die Wörter „oder eine entsprechende Leistung nach § 16 des Zweiten Buches" gestrichen. 2. § 71b Abs. 1 wird wie folgt ...
... Trägers für die Leistungen zur beruflichen Teilhabe behinderter Menschen nach § 16 Abs. 1 des Zweiten Buches bleibt unberührt. Die Bundesagentur für Arbeit unterrichtet ...
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Leistungen zur Eingliederung". ... a) Die Angabe zu § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Leistungen zur Eingliederung". b) Die Angabe zu § 16a wird wie folgt ... aufzunehmen." 3. In § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 wird die Angabe „§ 16 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 4" durch die Angabe „§ 16a" ersetzt. 4. In ... künftig die Hilfebedürftigkeit beendet werden kann." 5. Die §§ 16 und 16a werden wie folgt gefasst: „§ 16 Leistungen zur Eingliederung ... 5. Die §§ 16 und 16a werden wie folgt gefasst: „§ 16 Leistungen zur Eingliederung (1) Zur Eingliederung in Arbeit erbringt die Agentur ... einer Förderung des Arbeitgebers oder eines Trägers durch eine Geldleistung nach § 16 Abs. 1, § 16d Satz 1 oder § 16e können auch Leistungen nach dem Dritten Kapitel und ...
... Deutschland". 2. In § 16 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „421p und 421q" durch die Wörter „421p, 421q ...
... § 16 Absatz 1 Satz 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - ...
... § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für ...
... 16 Abs. 1 Satz 6 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - ...
... 108" durch die Angabe „§ 67 oder § 126" ersetzt. 5. § 16 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... von mindestens sechs Monaten verstärkte vermittlerische Unterstützung nach § 16 Absatz 1 Satz 1 unter Einbeziehung der übrigen Eingliederungsleistungen nach diesem Buch ... ersetzt. 9. In § 16g Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „§ 16 Absatz 1, § 16d Satz 1 oder § 16e" durch die Wörter „§ 16 Absatz 1 ... 16 Absatz 1, § 16d Satz 1 oder § 16e" durch die Wörter „§ 16 Absatz 1 und § 16e" ersetzt. 10. In § 18a Satz 1 werden nach dem Wort ...
... Leistungen nach dem Zweiten Buch vor. Leistungen nach § 3 Abs. 2 und §§ 14 bis 16 des Zweiten Buches gehen den Leistungen nach diesem Buch vor." d) Nach Absatz 3 ...
... vor, dass sich eingliederungsrelevante Veränderungen ergeben haben." 3. Dem § 16 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Für die Teilnahme erwerbsfähiger ...
... Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 16 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 16a Leistungen zur ... mit besonderen Vermittlungshemmnissen - JobPerspektive". 2. § 16 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt geändert: ... der Förderdauer nach Satz 1 gilt § 15 entsprechend." 3. Nach § 16 wird folgender § 16a eingefügt: „§ 16a Leistungen zur ...
... kommunalen Trägers für die Leistungen zur beruflichen Teilhabe behinderter Menschen nach § 16 Abs. 1 des Zweiten Buches bleibt unberührt. Die Bundesagentur für Arbeit unterrichtet die ...
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