Source: https://contentcaptain.de/produkt/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2020-06-05 05:06:08+00:00

Document:
Content Captain | Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden Vereinbarungen regeln die Bereitstellung des Content Captain durch die Blogbox UG (haftungsbeschränkt). Mit dem Content Captain erhält der Nutzer die technische Möglichkeit und Berechtigung, auf eine Softwareapplikation, welche auf einem Server der Blogbox UG (haftungsbeschränkt) gehostet wird, mittels Internet zuzugreifen und die Funktionalitäten der Softwareapplikation im Rahmen dieses Vertrages zu nutzen. Zu diesem Zweck stellt die Blogbox UG (haftungsbeschränkt)den Content Captain zur Nutzung für den Kunde bereit.
Die Pro- und die Business-Version kosten nach einer unverbindlichen Testphase von 14 Tagen 19 € beziehungsweise 99 € im Monat. Die Enterprise-Version wird auf Anfrage des Kunden eingerichtet. Nach dieser Einrichtung wird die monatliche Servicegebühr von 199 € sofort fällig.
3.1 Der Kunde erhält das nicht ausschließliche, auf die Laufzeit dieses Vertrages zeitlich beschränkte Recht, auf den Content Captain mittels eines Browsers die mit dem Content Captain verbundenen Funktionalitäten zu nutzen. Dar­über hinausgehende Rechte, insbesondere an dem Content Captain, der Softwareapplikation oder der Betriebssoftware erhält der Kunde nicht.
3.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, den Content Captain über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder es Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, den Content Captain oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten oder zu verleihen.
3.3 Im Falle einer unberechtigten Nutzungsüberlassung hat der Kunde der Blogbox UG (haftungsbeschränkt) auf Verlangen unverzüglich sämtliche Angaben zur Geltendmachung der Ansprüche gegen den Nutzer zu machen, insbesondere dessen Namen und Anschrift mitzuteilen.
3.4 Wird die vertragsgemäße Nutzung vom Content Captain ohne Verschulden der Blogbox UG (haftungsbeschränkt) durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so ist die Blogbox UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, die hierdurch betroffenen Leistungen zu verweigern. Die Blogbox UG (haftungsbeschränkt) wird den Kunden hiervon unverzüglich unterrichten und ihm in geeigneter Weise den Zugriff auf seine Daten ermöglichen. Der Kunde ist in diesem Fall nicht zur Zahlung verpflichtet. Sonstige Ansprüche oder Rechte vom Kunden bleiben unberührt.
§ 4 Optimierung des Content Captains
5.1 Zur Optimierung unsere Webseite und unserer App sammeln und speichern wir Daten, z.B. Datum und Uhrzeit des Seitenaufrufs, die Seite, von der Sie unsere Seite aufrufen und ähnliches, sofern Sie dieser Datenerhebung und -speicherung nicht widersprechen. Zur Datenerhebung und Speicherung setzen wir auch Cookies ein. Diese erheben Daten nur in anonymisierte oder pseudonomisierter Form.
5.2 Wir verwenden auf unserer Website das Web-Analyse-Tool Google Analytics, um die Inhalte besser auf den Kunden anpassen zu können. Auch Google-Analytics verwendet Cookies. Die durch die Cookies erzeugten Informationen über die Nutzung dieser Website werden anonymisiert, das heißt ohne IP-Adresse, an den Google/USA übertragen und dort gespeichert. Die Informationen können nur dazu verwendet werden, die Nutzung der Website auszuwerten und Zusammenfassungen über diese Nutzungen zusammenzustellen und weitere mit der Nutzung der Website und des Internets verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Wenn es gesetzlich vorgeschrieben ist, kann Google diese Informationen gegebenenfalls übertragen oder auch Dritte mit der Datenverarbeitung beauftragen. Dies erfolgt jedoch anonymisiert oder pseudonymisiert. Google Analytics verwendet ausschließlich First-Party-Cookies, diese gelten nur für die jeweilige Domain, in diesem Fall www.blogboxapp.de Es ist nicht möglich, Nutzungsinformationen über das Verhalten auf anderen Domains zu erheben.
5.3 Sofern Sie sich für eine Registrierung mit Hilfe der Funktion Facebook-Connect des sozialen Netwerks Facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird, entscheiden, erheben und speichert Blogbox die Daten, die für eine Identifikation Ihres Facebook-Accounts erforderlich sind. Diese Daten umfassen grundsätzlich Ihre E-Mail-Adresse, den Vor- und Zunamen, Ihr Geschlecht und das Geburtsdatum. Darüber hinaus erhält Blogbox von Facebook die personenbezogenen Daten, die Sie in Ihren Einstellungen im sozialen Netzwerk für eine Veröffentlichung im Rahmen der Funktion Facebook-Connect ausgewählt haben. Bitte beachten Sie, dass bei der Nutzung der Funktion Facebook-Connect eine direkte Verbindung zu Facebook aufgebaut wird. Blogbox hat insofern keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieser Funktion erhebt und verweist insofern auf die Datenschutzhinweise von Facebook: http://de-de.facebook.com/policy.php
5.4 Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem “Like-Button” (“Gefällt mir”) auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook “Like-Button” anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingelocht sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.
5.5 Die Blogbox UG darf den Kunden kontaktieren – telefonisch und per Mail, um den Nutzer bei der Frage zu unterstützen, wie er den Content Captain für seinen spezifischen Anwendungsfall optimal nutzt.
6.1 die vereinbarten Preise fristgerecht zahlen. Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat Kunde in dem Umfang, wie er das kostenauslösende Ereignis zu vertreten hat, der Blogbox UG (haftungsbeschränkt) die diesem entstandenen Kosten zu erstatten;
6.3 den Content Captain nicht missbräuchlich nutzen oder nutzen lassen, insbesondere keine Informationsangebote mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten übermitteln oder auf solche Informationen hinweisen, die der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig bzw. pornographisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen der Blogbox UG (haftungsbeschränkt) schädigen können.
6.4 die bestehenden Urheberrechte achten und sich bei der Kuratierung
6.4 den Versuch unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Programme, die von der Blogbox UG (haftungsbeschränkt)betrieben werden ein­zugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze der Blogbox UG (haftungsbeschränkt) unbefugt einzudringen;
6.5 die Blogbox UG (haftungsbeschränkt) von sämtlichen Ansprüchen Dritter freistellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung des Content Captains durch ihn beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich insb. aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung des Content Captains verbunden sind. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung der Blogbox UG (haftungsbeschränkt);
§ 6 Vertragswidrige Nutzung des Content Captains
7.1 Die Blogbox UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, bei rechtswidrigem Verstoß des Kunden gegen eine der in diesem Vertrag festgelegten wesentlichen Pflichten den Zugang zum Content Captain und zu dessen Daten zu sperren. Der Zugang wird erst dann wiederhergestellt, wenn der Verstoß gegen die betroffene wesentliche Pflicht dauerhaft beseitigt bzw. die Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer angemessenen strafbewährten Unterlassungserklärung gegenüber der Blogbox UG (haftungsbeschränkt) sichergestellt ist. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Preise zu zahlen.
7.2 Die Blogbox UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, bei einem Verstoß gegen § 6 die betroffenen Daten zu löschen.
7.3 Liegt in den Fällen des § 7.1 und § 7.2 ein schuldhafter Verstoß von Kunde vor, ist Kunde zum Schadensersatz verpflichtet. Der Schadensersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn die Blogbox UG (haftungsbeschränkt) einen höheren oder der Kunde einen geringeren Schaden nachweist; der Kunde kann auch nachweisen, dass kein Schaden vorliegt. Die Geltendmachung anderer Schadensersatzansprüche bleibt der Blogbox UG (haftungsbeschränkt) vorbehalten.
7.4 Im Falle eines rechtswidrigen Verstoßes gegen die in § 6 festgelegten Pflichten durch einen Nutzer hat der Kunde der Blogbox UG (haftungsbeschränkt) auf Verlangen unverzüglich sämtliche Angaben zur Geltendmachung der Ansprüche gegen den Nutzer zu machen, insbesondere dessen Namen und Anschrift mitzuteilen
8.1 Monatliche Preise sind, beginnend mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung, für den Rest des Kalendermonats anteilig zu zahlen. Danach sind die Preise jeweils kalendermonatlich im Voraus zu zahlen. Ist ein Preis für Teile eines Kalendermonats zu berechnen, so wird dieser für jeden Tag mit 1/30 des monatlichen Preises berechnet.
8.2 Sonstige Preise sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen.
8.3 Sofern kein Lastschriftseinzugsverfahren vereinbart ist, muss der Rechnungsbetrag spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sei.
9.1 Während eines Zahlungsverzugs von Kunde in nicht unerheblicher Höhe ist die Blogbox UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, den Zugang auf den Content Captain zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Preise zu zahlen.
in Verzug, ist die Blogbox UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und einen sofort in einer Summe fälligen pauschalierten Schadensersatz in Höhe eines Viertels der bis zum Ablauf der regulären Vertragslaufzeit restlichen monatlichen Preise zu verlangen.
9.3 Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn die Blogbox UG (haftungsbeschränkt) einen höheren oder der Kunde einen geringeren Schaden nachweist.
9.4 Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt der Blogbox UG (haftungsbeschränkt) vorbehalten.
§ 9 Haftung von Blogbox
10.1 Die Blogbox UG (haftungsbeschränkt) haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihm sowie seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.
10.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Blogbox UG (haftungsbeschränkt) im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet die Blogbox UG (haftungsbeschränkt) nur, soweit er eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Für einen einzelnen Schadensfall ist die Haftung auf den Vertragswert begrenzt. Ergänzend und vorrangig ist die Haftung der Blogbox UG (haftungsbeschränkt) wegen leichter Fahrlässigkeit auf Schadens- und Aufwendungsersatz – unabhängig vom Rechtsgrund – insgesamt begrenzt auf 50 Prozent der bei Vertragsabschluss vereinbarten Vergütung beschränkt. Die Haftung gemäß 10.1 und 10.2 Satz 1 bleibt von diesem Absatz unberührt.
10.3 Die verschuldensunabhängige Haftung der Blogbox UG (haftungsbeschränkt) auf Schadensersatz (§ 536 a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen. § 9.1 und 9.2 bleiben unberührt.
§ 10 Haftung der Nutzer
11.1 Jeder Nutzer ist für Inhalte, die er mit Hilfe von Content Captain in den eingebundenen Internetdiensten veröffentlicht, allein verantwortlich
11.2 Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, sich über die urheberrechtlichen Beschränkungen der Kuratierung zu informieren. Dies gilt insbesondere für die Einbettung von Bildern.
11.3 Nutzer haften für alle Schäden, die uns durch die schuldhafte Verletzung der vorliegenden Bedingungen entstehen. Insbesondere stellen Nutzer Blogbox von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Blogbox wegen der Verletzung ihrer Rechte durch Ihre Handlungen oder von Ihnen eingestellten Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung von Content Captain durch den Nutzer geltend machen. Dies umfasst auch die notwendigen Kosten unserer Rechtsverteidigung.
11.1 Die Blogbox UG (haftungsbeschränkt) ist von der Verpflichtung zur Leistung aus diesem Vertrag befreit, wenn und soweit die Nichterfüllung von Leistungen auf das Eintreten von Umständen höherer Gewalt nach Vertragsabschluss zurückzuführen ist.
11.2 Als Umstände höherer Gewalt gelten zum Beispiel Krieg, Streiks, Unruhen, Enteignun­gen, kardinale Rechtsänderungen, Sturm, Überschwemmungen und sonstige Naturkatastrophen sowie sonstige von der Blogbox UG (haftungsbeschränkt) nicht zu vertretende Umstände. [Insbesondere Wassereinbrüche, Stromausfälle und Unterbrechungen oder Zerstörung datenführender Leitungen.]
§ 12 Vertragsbeginn und –laufzeit, Kündigung
12.1 Enterprise-Version: Der Vertrag tritt mit der Registrierung des Kunden in Kraft. Die Mindestmietzeit für die Enterprise-Version des Content Captains beträgt 1 Monat und beginnt sofort ab der Registrierung. Für die Enterprise-Version ist von Beginn an der vereinbarte Preis zu zahlen.
12.2 Für die Pro- und die Business-Version: Der Übergang von der kostenlosen Testphase in die kostenpflichtige Nutzungsphase erfolgt automatisch. Wenn der Kunde den Service nicht kostenpflichtig nutzen will, muss er per Email an moritz@contentcaptain.de einen Tag vor Ablauf der Testphase kündigen. Kosten entstehen bei Kündigung keine.
12.3 Das Vertragsverhältnis kann von beiden Vertragsparteien frühestens zum Ablauf der Mindestmietzeit mit einer Frist von einem Kalendertag gekündigt werden. Andernfalls verlängert sich der Vertrag jeweils um 1 Monat und kann dann mit einer Frist von 1 Tag zum Ablauf des Monats gekündigt werden.
12.4 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
12.5 Alle Kündigungen nach diesem Vertrag haben per Email an moritz@contentcaptain.de zu erfolgen.
13.1 Änderungsvorbehalt: Grundsätzlich gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses getroffenen Absprachen. Die Blogbox UG (haftungsbeschränkt) darf diese AGBs an die Erfordernisse des Geschäftsmodells anpassen. Drei Wochen vor Gültigkeit der angepassten AGBs wird der Kunde per Email in Kenntnis gesetzt. Innerhalb von zwei Wochen kann dieser den Änderungen widersprechen. Sollte innerhalb dieser Frist nicht widersprochen werden, gelten die angepassten AGBs.
13.2 Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist München.

References: § 4

§ 6
 § 6
 § 7
 § 7
 § 6

§ 9
 § 9

§ 10

§ 12