Source: https://www.humanrights.ch/de/internationale-menschenrechte/rechtsquellen/meinungsaeusserungsfreiheit
Timestamp: 2017-07-25 10:57:36+00:00

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Meinungsäusserungsfreiheit / Informationsfreiheit: Internationale Rechtsquellen und Bundesverfassung - humanrights.ch
Update: 03.07.2014	Meinungsäusserungsfreiheit / Informationsfreiheit: Rechtsquellen	Auf dieser Seite finden Sie zum Thema passende Rechtsgarantien aus den internationalen und europäischen Menschenrechtsabkommen, weiteren völkerrechtlichen Dokumenten sowie der Bundesverfassung. Die Darstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, so werden etwa Bestimmungen aus anderen regionalen Abkommen und thematisch ähnliche Schutzbestimmungen aus dem humanitären Völkerrecht hier nicht wiedergegeben.
Art. 19: «(1) Jedermann hat das Recht auf unbehinderte Meinungsfreiheit.(2) Jedermann hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht
schliesst die Freiheit ein, ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen Informationen und Gedankengut jeder Art in Wort, Schrift oder Druck, durch Kunstwerke oder andere Mittel eigener Wahl sich zu beschaffen, zu empfangen und weiterzugeben.(3) Die Ausübung der in Absatz 2 vorgesehenen Rechte ist mit besonderen Pflichten und einer besonderen Verantwortung verbunden. Sie kann daher bestimmten, gesetzlich vorgesehenen Einschränkungen unterworfen werden, die erforderlich sind(a) für die Achtung der Rechte oder des Rufs anderer;(b) für den Schutz der nationalen Sicherheit, der öffentlichen Ordnung (ordre public), der Volksgesundheit
oder der öffentlichen Sittlichkeit.»
Art. 20: «(1) Jede Kriegspropaganda wird durch Gesetz verboten.(2) Jedes Eintreten für nationalen, rassischen oder religiösen Hass, durch das zu Diskriminierung, Feindseligkeit oder Gewalt aufgestachelt wird, wird durch Gesetz verboten.»
Wanderarbeiterkonvention Art. 13 der Wanderarbeiterkonvention (von der Schweiz nicht ratifiziert)
Behindertenrechtskonvention Art. 21 der Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen
Art. 10: «(1) Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäusserung. Dieses Recht schliesst die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen
und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. Dieser Artikel hindert die
Staaten nicht, für Radio—, Fernseh— oder Kinounternehmen eine Genehmigung vorzuschreiben.
Art. 16: «(1) Die Meinungs- und Informationsfreiheit ist gewährleistet.(2) Jede Person hat das Recht, ihre Meinung frei zu bilden und sie ungehindert zu äussern und zu verbreiten.(3) Jede Person hat das Recht, Informationen frei zu empfangen, aus allgemein zugänglichen Quellen zu beschaffen und zu verbreiten.»
Art. 17: «(1) Die Freiheit von Presse, Radio und Fernsehen sowie anderer Formen der öffentlichen fernmeldetechnischen Verbreitung von Darbietungen und Informationen ist gewährleistet.(2) Zensur ist verboten.(3) Das Redaktionsgeheimnis ist gewährleistet.»
SchlagwortMeinungsäusserungsfreiheit / Informationsfreiheit	Mehr zum ThemaMenschenrechte in Kürze: Meinungsäusserungs- und Informationsfreiheit	StellenausschreibungDer Verein humanrights.ch sucht eine Geschäftsleiterin oder einen Geschäftsleiter (80%)

References: Art. 19

Art. 20
 Art. 13
 Art. 21

Art. 10

Art. 16

Art. 17