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Timestamp: 2019-04-24 06:43:05+00:00

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Datenschutz / AGB / Zahlungsbedingungen
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AllGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN UND DATENSCHUTZERKLÄRUNG § 1 GELTUNGSBEREICH UND VERTRAGSSCHLUSS Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Angebote und Verträge. Abweichende Vereinbahrungen und Geschäftsbedingungen meines Vertragspartners (Kunden) sind nur wirksam wenn ich eine Geltung Ausdrücklich Schriftlich bestätigt habe. Meine AGB sind auch dann wirksam wenn ich mich im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung - bei späteren Verträgen nicht ausdrücklich auf diese beziehe. § 2 LIEFERUNG, Auftragsabwicklung a)VERSANDKOSTEN, GEFAHRÜBERGANG Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist. b) Soweit nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes bestimmt ist, sind unsere Angebote freibleibend. Verträge kommen daher erst zustande, wenn unsere schriftliche Auftragsbestätigung vorliegt oder die Ware ausgeliefert wird. Email zur "Bestätigung Ihrer Bestellung" ist keine Auftragsbestätigung, sondern wird nur als Prüfung der angegebenen Emailadresse verwendet. Die Auftragsbestätigung zur Bestellung wird als solche Gekennzeichnet, zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. c) Bestellungen mit unvollständiger Adressangabe oder fehlender Telefonnummer können nicht Bearbeitet werden, und gelten bereits jetzt als nicht Angenommen. d) Telefonservice oder Andere Mediengestützte Dienste werden nicht immer bereitgestellt. Beratungsservices gilt hiermit ausdrücklich nicht als Rücktrittsgrund Vereinbahrt. e) Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Bilder und Abbildungen ähnlich § 3 EIGENTUMSVORBEHALT Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises mein Eigentum. Weitere Lieferungen können ohne Ankündigung ausgesetzt werden wenn die Zahlungsfrist vorhergehender Rechnungen überschritten oder sich die Vermögensverhältnisse des Käufers wesentlich Verschlechtern würde. a) (bei Lieferung auf Rechnung) Zahlungen sind sofort bei Rechnungs/Artikel Erhalt Fällig. Nichtbezahlte Rechnungen werden nach 35 Tagen einem Inkassobüro Übergeben. § 4 GEWÄHRLEISTUNG a) Es wird gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln ist. Das heißt, dass die Ware sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von uns bzw. des Herstellers erwarten kann. Eigenschaften der Ware nach unseren Angaben, der Kennzeichnung oder der Werbung gehören gegenüber Unternehmern nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrücklich im Angebot angegeben, durch uns schriftlich bestätigt oder in der Auftragsbestätigung gekennzeichnet ist. b) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB, so gilt § 377 HGB. c) aa) § 478 BGB bleibt von den folgenden Regelungen unberührt. bb) Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. cc) Bei neuer Ware beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre. dd) Unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen, unberührt. Des weiteren bleibt unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen, unberührt. Im Übrigen gilt für gebrauchte Ware eine Gewährleistung von einem Jahr, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die Gewährleistung für gebrauchte Ware ist im Übrigen ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist. d) Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl zunächst die gesetzlichen Ansprüche aus Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie darüber hinaus das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder des Rücktritts und Anspruch auf Schadensersatz und Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist. § 5 VERBRAUCHERINFORMATIONEN BEI FERNABSATZVERTRÄGEN ÜBER DEN ERWERB VON WAREN Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch oder Englisch. Vom Wiederuf ausgeschloßen sind Werkverträge sowie Sonderanfertigungen also im allgemeinen alle hier Angebotenen Anbaugeräte als solche gekennzeichnet, sowie Werkverträge mit Anfertigungs Laufzeit. Käufer sichert bereits bei Auftragserteilung die Zustellung sowie Abnahme der Ware auch bei erheblichen Lieferverzug zu. Stornierungen von Sonderanfertigungen werden nach Eintritt von Höherer Gewalt Bürgerkriegsähnlichen Zuständen oder Wirtschaftskrisen,Naturkatastrophen ausgeschloßen. § 6 DATENSCHUTZHINWEIS Bei einem Kauf werden Ihre personenbezogenen Daten (Name und Adresse) an uns übermittelt. Die Verarbeitung und Speicherung dieser Daten erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG). Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt, bis auf die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Firmen, wie im Auktionstext angegeben, nicht. Ihre Daten werden gelöscht, sobald Sie zum Zwecke der Abrechnung nicht mehr erforderlich sind. Sie haben das Recht, unentgeltliche Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung Ihrer Daten jederzeit mit Wirkung auf die Zukunft zu widerrufen. In diesen Fällen wenden Sie sich bitte an uns unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse. § 7 VERSCHIEDENES Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. § 8 Geheimhaltungsgebot Weitergabe von Verkaufsunterlagen und Software die hier angebotenen Artikel, Bilder, Dokumente sowie Abschriften können Geistiges Eigentum beinhalten , es ist daher dem Käufer verboten, erlangte Informationen über das hier angebotene Gerät an dritte im Besonderen an Mitbewerber oder Geschäftspartner des Verkäufers weiterzugeben. Werkverträge, . § 9 Höhere Gewalt 1. Wird mir die Erbringung der Leistung aufgrund höherer Gewalt ganz oder Teilweise vorübergehend unmöglich oder erheblich erschwert, so verlängert sich die vereinbahrte Lieferzeit um die Dauer dieses Leistungshindernisses. Gleiches gilt für eine vom Kunden für die Leistungserbringung gesetzte Frist, insbesondere für Nachfristen. 2. Vor Ablauf der gemäß vorstehender Nr. 1 verlängerten Lieferzeit bzw. Leistungsfrist ist der Kunde weder zum Rücktritt noch zum Schadensersatz berechtigt. Der Ausschluß des Rücktrittsrechts endet, wenn das Leistungshinderniss länger als 6 Monate andauert, so bin auch ich zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. 3. Fertigung und Lieferung insbesonders von Anhängern kann bei Wirtschaftskrisen ohne Ankündigung ausgesetzt und zu einem Späteren Zeitpunkt wieder aufgenommen werden. Insbesonders bei Wirtschaftskrisen kann es zu erheblichen Lieferverzögerungen wegen Lieferantenzusammenbrüchen dadurch hervorgerufene (Materialengpässe), Bankenzusammenbrüchen, Forderungsausfällen kommen. Stornierungen von Werkverträgen durch den Käufer wegen Lieferverzug wird bereits jetzt aus oben genannten Gründen ausgeschloßen. Bei Ersatzteillieferungen gelten die Bestummungen zu § 9 -- Nr. 1. Sonderanfertigungen oder Sonderbestellungen sind von der Rückname oder Stornierung gennerell ausgeschloßen. § 11 Auktionen und Andere Handelsplattformen Anfragen von Käufern diese mit Hilfe von Bewertungssystemen auf externen Handelsplattformen bereits Negativeinträge in der Vergangenheit Publiziert haben werden über ev. Ges. Gewährleistungspflichten hinaus nicht Bearbeitet. Dieser Kundengruppe kann wegen Geschäftschädigender Aktivitäten Hausverbot erteilt werden. Das Gleiche gilt bei unerlaubter Weitergabe von Geistigen Eigentum (§ 8 Geheimhaltungsgebot). § 12 SALVATORISCHE KLAUSEL Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Der Vertragstext wird ferner von uns gespeichert. Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine Email mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot. Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes auf einer gesonderten Internetseite von SyS erkennen und ggf. nach Betätigen des "Zurück" Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigieren.
Zahlung nach Lieferung (mit vorhandener Kundennummer)
Zahlungen sind nach Erhalt Fällig.
Bei Auslandsbestellungen entfallen die Bezahlarten Lastschrift, Nachnahme und
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG oder dem "RESY"-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung schachtel@yellocheck.de Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken . Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Hinweis zur Gewährleistungsfrist
Ersatzteile sind über uns zu beziehen. (http://sys.yellocheck.de/?nav=t5⊂=0&ctrl=0.0.0.0.500.0.1.0.0.0)
Referenz : Führerschein- und Kfz.-Zulassungsstellen Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr Bundesministerium der Justiz

References: § 1
 § 2
 § 3
 § 4
 § 343
 § 377
 § 478
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 9
 § 11
 § 12