Source: http://www.tierpraeparator.de/agb/
Timestamp: 2016-02-10 04:31:13+00:00

Document:
Tierpräparation Michael Dittert Fellhandel, Tierprodukte AGB
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Tierpräparator Michael Dittert und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in derjenigen Fassung, die zum Zeitpunkt der Bestellung Gültigkeit hat. Davon abweichende oder ergänzende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, Herr Michael Dittert hätte ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Rechtswirksame Erklärungen können uns nur per Einschreiben zugehen:
Postanschrift:Tierpräparation Michael Dittertz.H. Michael DittertBahnhofstraße 1DE-83059 Kolbermoor
Angebote ohne Angaben, behalten 4 Wochen ihre Gültigkeit. Der Kaufvertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung der Bestellung zustande. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website sind wir zum Rücktritt berechtigt. Falls der Lieferant von uns, trotz vertraglicher Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert, sind wir ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der eventuell bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.Der Besteller kann durch Rücksendung der unbenutzten und original verpackten Ware innerhalb von 14 Tagen nach Eingang den Vertrag widerrufen. Rücksendungen müssen unbedingt vor angemeldet werden. Es wird darauf hingewiesen, dass wir jede durch die Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung ein behalten kann.EU Ausfuhr artengeschützter Tiere und Teile von Tieren.Artengeschützte Tierprodukte werden mit Ausfuhrcites ins EU Ausland vesandt. Der Importeur ist für die Beantragung der Einfuhrcites verantwortlich.Artengeschütze Tierprodukte können vom EU Ausland nicht mehr zurückgeschickt werden, sie sind von der Rücknahme und vom Umtausch ausgenommen.
§ 4 Preise, Lieferung Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer soweit zutreffend. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware von uns oder einem von uns Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Eventuelle Angaben über eine Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin schriftlich verbindlich zugesagt wurde.
§ 5 Zahlungsbedingungen, Fälligkeit, Verzug Sämtliche Rechnungsbeträge sind mit Zugang der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Zur Begleichung der Rechnung kann der Kunde zwischen folgenden Zahlungsoptionen wählen: 1.) Vorauskasse oder2.) nach Vereinbarung
Der Kunde kann Einwände gegen die Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung geltend machen. Bei Zahlungsverzug wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,00 € ab der zweiten Mahnung berechnet. Ist der Kunde Verbraucher (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch), so kommt er auch ohne Mahnung in Verzug, wenn nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung die Zahlung erfolgt. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über Basiszinssatz p.a. zu fordern. Für unbare schuld befreiende Zahlungen ist ausschließlich diese Kontoverbindung zu nutzen:Bankverbindung: Kontoinhaber: Michael DittertKontonummer: 240705699BLZ: 71150000Kreditinstitut: Sparkasse RosenheimIBAN: DE38711500000240705699SWIFT-BIC: BYLADEM1ROS
§ 6 Aufrechnung, ZurückbehaltungDer Kunde hat das Recht zur Aufrechnung nur dann, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden kommt nur insoweit in Betracht, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 EigentumsvorbehaltDie gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von uns.
§ 8 Mängelgewährleistung und Haftung Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von uns ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend macht. Sofern wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.Für Mängel an der Kaufsache gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen, eine darüber hinausgehende Herstellergarantie bleibt unberührt. Die Fehlerhaftigkeit eines Produkts muss zur Wahrung der Gewährleistungsansprüche unverzüglich und schriftlich angezeigt werden. Wir haften nicht für Schäden, die aus der Nutzung und/oder Verarbeitung der Waren entstehen.
§ 9 Anwendbares Recht Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Bad Aibling. Sollte eine der vorstehenden Klauseln unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine Bestimmung, wie sie von den Vertragsparteien in Kenntnis der Unwirksamkeit getroffen worden wäre.
Kolbermoor, 30.09.2011

References: § 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9