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Timestamp: 2016-10-26 07:31:45+00:00

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2D_7/2011 (19.05.2011)
Universit�t Z�rich, Rechtswissenschaftliche Fakult�t,
Rekurskommission der Z�rcher Hochschulen.
II-Pr�fungen und Ausschluss von weiteren Pr�fungen,
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 12. Januar 2011.
X.________ (geb. 1967) hat im Januar 2010 zum zweiten Mal den schriftlichen Teil der Lizentiat II-Pr�fungen an der Rechtswissenschaftlichen Fakult�t der Universit�t Z�rich absolviert. Im Fach Privatrecht II erreichte er die Note 3, im Fach Handels- und Wirtschaftsrecht die Note 3,5 und im Fach �ffentliches Recht II die Note 1,5. Mit Schreiben vom 10. M�rz 2010 teilte ihm das Dekanat der Rechtswissenschaftlichen Fakult�t mit, dass er die Pr�fungen nicht bestanden habe, und schloss ihn von weiteren Pr�fungen an der Rechtswissenschaftlichen Fakult�t der Universit�t Z�rich aus.
Dagegen gelangte X.________ an die Rekurskommission der Z�rcher Hochschulen. Dieser stellte er den Antrag, den Fakult�tsentscheid aufzuheben, die Pr�fungen mit dem Pr�dikat "rite" zu benoten und ihn zu den m�ndlichen Pr�fungen im Herbst 2010 zuzulassen; eventuell sei ihm zu erm�glichen, die schriftlich gepr�ften F�cher in einem je ein- bis h�chstens zweist�ndigen m�ndlichen Verfahren vor einem neutralen Gremium zu absolvieren, subeventuell die Pr�fungen "in Bl�cken aufgeteilt und mit ausreichender Zeit" wiederholen zu k�nnen, wobei Letzteres aus gesundheitlichen Gr�nden nicht sinnvoll sei; subsubeventuell beantragte er "Fortsetzung im Bachelor Studium, mit Teilnahmedispens, Befreiung von Pflicht irgendwelche Pr�fungen oder Testate oder Anrechnungspunkte zu sammeln, Zulassung zu Mlaw Schlusspr�fungen in m�ndlichem oder schriftlichen Verfahren gem�ss obigen Antr�gen". Die Rekurskommission wies den Rekurs mit Beschluss vom 22. August 2010 ab, soweit sie darauf eintrat.
Die von X.________ gegen diesen Beschluss gerichtete Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich am 12. Januar 2011 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und/oder subsidi�rer Verfassungsbeschwerde stellt X.________ den Hauptantrag, die erw�hnten drei Entscheide aufzuheben sowie "Wiederholung der drei schriftlich gepr�ften Hauptf�cher in einem 1 bis h�chstens 2-st�ndigen m�ndlichen Verfahren vor einem neutralen Gremium und normale Fortsetzung der m�ndlichen Pr�fungen im ordentlichen Verfahren zur Beendigung des Liz II Studiums".
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich und die Rechtswissenschaftliche Fakult�t der Universit�t Z�rich haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die Rekurskommission der Z�rcher Hochschulen stellt den Antrag, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
Mit Verf�gung vom 15. M�rz 2011 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung das mit der Beschwerde eingereichte Gesuch um vorsorgliche Massnahmen abgewiesen.
Mit Verf�gung vom 13. April 2011 hat der Instruktionsrichter die �berm�ssig weitschweifige Beschwerde an den Beschwerdef�hrer zur Verbesserung bzw. K�rzung zur�ckgewiesen, worauf dieser eine neue, weniger umfangreiche Rechtsschrift eingereicht hat.
1.1 Das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich betreffend das Nichtbestehen des schriftlichen Teils der Lizentiat II-Pr�fungen sowie den Ausschluss von weiteren Pr�fungen an der Rechtswissenschaftlichen Fakult�t der Universit�t Z�rich beschl�gt zwar eine Angelegenheit des �ffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a BGG). Die damit an sich m�gliche Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist indessen ausgeschlossen gegen Entscheide �ber das Ergebnis von Pr�fungen und anderen F�higkeitsbewertungen, namentlich auf dem Gebiet der Schule, der Weiterbildung sowie der Berufsaus�bung (Art. 83 lit. t BGG). Insoweit w�re gegen den angefochtenen Entscheid somit grunds�tzlich - entsprechend der vorinstanzlichen Rechtsmittelbelehrung - nur die subsidi�re Verfassungsbeschwerde zul�ssig, an welche besondere Begr�ndungsanforderungen gestellt werden (Art. 42 Abs. 2, Art. 106 Abs. 2 und Art. 113 ff. BGG).
1.2 Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens waren indessen nicht die Ergebnisse der universit�ren Pr�fungen, sondern formale Erleichterungen in Bezug auf deren Ablauf und Durchf�hrung. Solche organisatorischen bzw. verfahrensrechtlichen Gesichtspunkte - die denn auch vom Beschwerdef�hrer ausschliesslich ger�gt werden (Beschwerde S. 9 zu Erw. 2.5) - sind vom Ausschlussgrund nicht erfasst und k�nnen im Rahmen der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten �berpr�ft werden (YVES DONZALLAZ, Loi sur le Tribunal f�d�ral, 2008, N. 2930). Auf die Beschwerde ist daher grunds�tzlich einzutreten.
1.3 Der Beschwerdef�hrer beantragt ebenfalls die Aufhebung der Entscheide des Dekanats und der Rekurskommission. Diese sind durch das Urteil der Vorinstanz ersetzt worden und gelten als inhaltlich mitangefochten (sog. Devolutiveffekt, vgl. BGE 134 II 142 E. 4.1), weshalb darauf nicht einzutreten ist.
1.4 Soweit der Beschwerdef�hrer f�r die Begr�ndung wiederholt lediglich auf Eingaben im kantonalen Verfahren verweist, ist darauf nicht einzutreten, denn nach feststehender Rechtsprechung muss die Beschwerdebegr�ndung in der Beschwerde selber enthalten sein; der blosse Verweis auf andere Rechtsschriften oder Akten reicht nicht aus (BGE 133 II 396 E. 3.1, mit Hinweisen). Dies gilt auch dann, wenn der Beschwerdef�hrer, wie hier, zur K�rzung einer unn�tig weitschweifigen Eingabe angehalten worden ist.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst, die Vorinstanz habe zu Unrecht das Bundesgesetz vom 13. Dezember 2002 �ber die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz, BehiG, SR 151.3) als nicht anwendbar erachtet. Es verletze Art. 5 und 9 BV (Grunds�tze rechtsstaatlichen Handelns; Treu und Glauben, Willk�rverbot), wenn die Beratungsstelle Studium und Behinderung der Universit�t Z�rich auf diese Grundlage hinweise, obwohl diese nicht angewendet w�rde.
2.2 Art. 3 lit. f. BehiG unterstellt die "Aus- und Weiterbildung" dem Geltungsbereich des Behindertengleichstellungsgesetzes. Eine Benachteiligung bei Inanspruchnahme der Bildung liegt gem�ss Art. 2 Abs. 5 BehiG vor, wenn die Verwendung behindertenspezifischer Hilfsmittel oder der Beizug notwendiger pers�nlicher Assistenz erschwert werden (lit. a) oder die Dauer und Ausgestaltung des Bildungsangebotes sowie Pr�fungen den spezifischen Bed�rfnissen Behinderter nicht angepasst sind (lit. b).
2.3 Gem�ss Art. 62 Abs. 1 BV sind f�r das Schulwesen die Kantone zust�ndig. Sie sorgen f�r einen ausreichenden, an �ffentlichen Schulen unentgeltlichen Grundschulunterricht, der obligatorisch ist und allen Kindern offen steht (Abs. 2). Diese Pflicht beschr�nkt sich auf die Primar-, Real- und Sekundarschule (BGE 133 I 156).
2.4 Nach Art. 8 Abs. 4 BV sieht das Gesetz Massnahmen zur Beseitigung von Benachteiligungen der Behinderten vor. Danach sind die Gesetzgeber von Bund und Kantonen gehalten, in ihrem jeweiligen Zust�ndigkeitsbereich t�tig zu werden. Der Bundesgesetzgeber hat dies im Bereich seiner Zust�ndigkeit mit Erlass des Behindertengleichstellungsgesetzes getan. Aus Art. 8 Abs. 4 BV kann jedoch keine allgemeine Bundeskompetenz zur Regelung des entsprechenden Bereichs abgeleitet werden (BGE 132 I 82 E. 2.3.2; MARGRITH BIGLER-EGGENBERGER, in: Die Schweizerische Bundesverfassung, 2. Aufl., 2008, N. 101 zu Art. 8 Abs. 4). An der bundesstaatlichen Zust�ndigkeitsordnung �ndert sich damit nichts (vgl. Botschaft vom 11. Dezember 2000 zur Volksinitiative "Gleiche Rechte f�r Behinderte" und zum Entwurf eines Bundesgesetzes �ber die Beseitigung von Benachteiligungen behinderter Menschen, BBl 2001 1715 ff., 1815 f.; AB 2002 N 931 ff., insbesondere 933; AB 2001 S 614 ff., insbesondere 617). Das Behindertengleichstellungsgesetz erfasst somit grunds�tzlich nur Bildungsangebote im Zust�ndigkeitsbereich des Bundes (YVO HANGARTNER, Grundrechtliche Gesetzgebungsauftr�ge und bundesstaatliche Kompetenzordnung, in: AJP 4/2001 S. 476 ff.). Auf die kantonalen Bildungsangebote ist das Gesetz - vom Bereich der Grundschule abgesehen (vgl. BGE 133 I 156 E. 3.6.4 mit Hinweis) - dagegen nicht anwendbar. Das Behindertengleichstellungsgesetz findet folglich auf die unter kantonaler Hoheit stehende Universit�t Z�rich keine Anwendung.
Daran �ndert auch der Hinweis auf der Homepage der Beratungsstelle der Universit�t nichts, wird hier doch kein konkreter Bezug auf den Fall des Beschwerdef�hrers genommen. Es wird auch nicht erkl�rt, dass diese Bestimmungen direkt anwendbar w�ren bzw. inwieweit sich daraus unmittelbar ein Rechtsanspruch ergeben sollte.
2.5 Die Vorinstanz hat daher kein Bundesrecht verletzt, indem sie das Behindertengleichstellungsgesetz f�r die unter kantonaler Hoheit stehende Universit�t Z�rich als nicht anwendbar erachtet hat.
2.6 Dass die Vorinstanz das Behindertengleichstellungsgesetz in einem Entscheid vom 25. Juni 2008 betreffend Nichtbestehen der Lizentiatspr�fungen an der Universit�t Z�rich - nach dem oben Ausgef�hrten zu Unrecht - ohne Weiteres unmittelbar angewendet hat, kann zu keinem anderen Ergebnis f�hren, da weder ersichtlich noch dargelegt ist, dass dies einer feststehenden Praxis im Kanton Z�rich entspricht.
Daraus erw�chst dem Beschwerdef�hrer indessen ohnehin kein Nachteil, da die Vorinstanz offensichtlich die entsprechenden Vorgaben von Art. 2 Abs. 5 BehiG im Rahmen des allgemeinen Diskriminierungsverbotes von Art. 8 Abs. 2 BV beachtet hat.
2.7 Gegen Diskriminierungen haben sich behinderte Studierende der Universit�t Z�rich deshalb auf Art. 8 Abs. 1 und 2 BV zu st�tzen (MARGRIT BIGLER-EGGENBERGER, a.a.O., N. 111 zu Art. 8 BV). Das Bundesgericht pr�ft dabei die Anwendung der einschl�gigen kantonalen Verfahrensvorschriften auf entsprechend begr�ndete R�ge hin nur unter dem Gesichtswinkel der Willk�r. In erster Linie pr�ft es dabei, ob das vorgeschriebene Verfahren unter Beachtung der verfassungsrechtlichen Vorgaben bzw. Minimalgarantien durchgef�hrt worden ist (YVES DONZALLAZ, a.a.O., N. 2931).
3.1 Eine Diskriminierung gem�ss Art. 8 Abs. 2 BV stellt eine qualifizierte Art der Ungleichbehandlung von Personen in vergleichbaren Situationen dar, indem sie eine Benachteiligung eines Menschen bewirkt, die als Herabw�rdigung oder Ausgrenzung einzustufen ist, weil sie an ein Unterscheidungsmerkmal ankn�pft, das einen wesentlichen und nicht oder nur schwer aufgebbaren Bestandteil der Identit�t der betreffenden Person ausmacht. Eine (hier zu pr�fende) mittelbare Diskriminierung ist demgegen�ber gegeben, wenn eine Regelung, die keine offensichtliche Benachteiligung spezifisch gegen Diskriminierung gesch�tzter Gruppen enth�lt, in ihren tats�chlichen Auswirkungen Angeh�rige einer solchen Gruppe besonders stark benachteiligt, ohne dass dies sachlich begr�ndet w�re (BGE 129 I 217 E. 2.1).
3.2 Die Vorinstanz hat erkannt, im Bereich der Aus- und Weiterbildung bedeute das Verbot der mittelbaren Diskriminierung insbesondere, dass bei behinderten Pr�fungskandidaten spezielle formale Pr�fungserleichterungen zu gew�hren seien. Die Anpassung des Pr�fungsablaufs an spezifische Behinderungssituationen k�nne auf verschiedene Arten geschehen, wobei jeweils Art und Grad der Behinderung zu ber�cksichtigen sei. Zu denken sei namentlich an Pr�fungszeitverl�ngerungen, an l�ngere oder zus�tzliche Pausen, eine st�rkere Pr�fungsgliederung, die Abnahme der Pr�fung in mehreren Etappen, andere Pr�fungsformen oder an die Benutzung eines Computers. Bei sehbehinderten Kandidaten seien Pr�fungsunterlagen zu vergr�ssern, um der �berm�ssig auftretenden Erm�dung Rechnung zu tragen. Bei k�rperbehinderten Kandidaten wiederum sei ein behinderungsgerecht angepasster Arbeitsplatz erforderlich. Gegebenenfalls m�sse eine Hilfsperson die erforderlichen Einstellungen vornehmen. Beim Nachteilsausgleich sei indessen stets zu beachten, dass ein behinderter Kandidat durch die besondere Pr�fungsausgestaltung gegen�ber den �brigen Kandidaten nicht bevorzugt werden d�rfe. Ziel der Anpassungen in der Pr�fungsausgestaltung sei allein der Ausgleich der aus der Behinderung resultierenden Schlechterstellung, nicht aber eine Besserstellung gegen�ber den �brigen Kandidaten. Die fachlichen Anforderungen seien hingegen mit R�cksicht auf die Behinderung nicht herabzusetzen. Der Staat sei nicht verpflichtet, s�mtliche faktischen Ungleichheiten zu beheben. Verschiedene Berufe wie auch zahlreiche Ausbildungen erforderten besondere Eigenschaften und F�higkeiten, die nicht alle Menschen im gleichen Masse bes�ssen. Der blosse Umstand, dass einzelne Personen ohne eigenes Verschulden �ber diese F�higkeiten nicht verf�gten, k�nne nicht dazu f�hren, dass die Anforderungen reduziert werden m�ssten.
Diese Ausf�hrungen stehen im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, nach welcher das allgemeine Diskriminierungsverbot zwar ein Herabw�rdigungs- oder Ausgrenzungsverbot, hingegen kein faktisches Gleichstellungsgebot enth�lt (BGE 134 I 105 E. 5. mit Hinweisen).
3.3 Die Vorinstanz geht weiter davon aus, dass die Notwendigkeit der beantragten Erleichterung schliesslich durch eine beh�rdliche oder �rztliche Best�tigung angezeigt sein m�sse. Voraussetzung sei, dass der Kandidat die Pr�fungsbeh�rde vorg�ngig in hinreichendem Masse �ber seine Behinderung und die erforderlichen und sachlich gerechtfertigten Anpassungen des Pr�fungsablaufs informiert. Sie st�tzt sich dabei auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Juli 2008 (BVGE 2008/26 E. 4.5).
3.4 Soweit der Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit diesen allgemeinen Erw�gungen bereits eine Verletzung von Art. 9 BV (Willk�r), Art. 29 Abs. 1 BV (Rechtsverweigerung), Art. 30 Abs. 1 BV ("Pr�judizierung") und Art. 8 Abs. 2 BV (Diskriminierung) r�gt, scheint er zu verkennen, dass die Vorinstanz damit noch keine entsprechenden Feststellungen oder Folgerungen f�r seinen konkreten Fall trifft. Die R�gen entbehren somit jeder Grundlage und sind insoweit unbegr�ndet. Dass die allgemeinen Darlegungen der Vorinstanz im Zusammenhang mit dem Diskriminierungsverbot von Art. 8 Abs. 2 BV unhaltbar w�ren, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf.
Inwiefern die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer im November 2009 eine "Probeklausur" bestritten hat, f�r die Beurteilung des vorliegenden Falles entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG), legt der Beschwerdef�hrer nicht dar.
4.1 Die im vorliegenden Fall anwendbare Promotionsordnung der Rechtswissenschaftlichen Fakult�t der Universit�t Z�rich vom 30. August 1994 (PromO) enth�lt keine Regelung hinsichtlich Pr�fungserleichterungen. Nach der Praxis der Vorinstanz gelangt in solchen F�llen jedoch bez�glich Vorgehen und Voraussetzungen grunds�tzlich analog die Regelung f�r Verschiebungsgesuche zu Anwendung. Danach wird die Verschiebung einer Pr�fung nur beim Vorliegen zwingender, unvorhersehbarer und unabwendbarer Gr�nde, insbesondere bei Erkrankung, bewilligt (� 3 Abs. 2 PromO). Wer eine Pr�fung aus solchen Gr�nden nicht ablegen kann, hat dem Dekanatssekretariat unverz�glich ein begr�ndetes Verschiebungsgesuch zusammen mit einer entsprechenden Best�tigung (insbesondere �rztliches Zeugnis) einzureichen (� 3 Abs. 3 PromO). Dazu f�hrt Ziff. II Abs. 1 des Reglements f�r den zweiten Teil der Lizentiatspr�fungen der Rechtswissenschaftlichen Fakult�t der Universit�t Z�rich vom Januar 1999 n�her aus, dass ein �rztliches Zeugnis bescheinigen muss, dass eine Pr�fung aus zwingenden medizinischen Gr�nden im vorgesehenen Termin nicht abgelegt werden kann; der Dekan kann in Zweifelsf�llen verlangen, dass dem Vertrauensarzt ein ausf�hrliches Arztzeugnis eingereicht oder eine Untersuchung durch diesen vorgenommen wird. Der Vertrauensarzt stellt dem Dekan Antrag, ohne den Grund der Erkrankung zu nennen.
Die Geltendmachung von Verschiebungsgr�nden, die sich auf eine bereits abgelegte Pr�fung beziehen, ist ausgeschlossen, sofern die Gr�nde f�r den Kandidaten vor bzw. w�hrend der Pr�fung erkennbar waren (� 3 Abs. 5 PromO).
4.2 Der Beschwerdef�hrer beanstandet die analoge Anwendung der Bestimmungen �ber die Verschiebung; er erblickt darin Willk�r (Art. 9 BV), eine Verletzung des Legalit�tsprinzips (Art. 5 Abs. 1 BV) sowie des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV), da die Vorinstanz dies nicht begr�nde.
4.3 Weshalb nach Ansicht des Beschwerdef�hrers Art. 23 und 54 VRG/ZH anzuwenden w�ren, legt er nicht dar, weshalb darauf nicht n�her einzugehen ist (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG).
4.4 Die Bestimmungen der Promotionsordnung �ber die Verschiebung von Pr�fungen erfassen ausdr�cklich auch den Grund der Erkrankung. Die vom Beschwerdef�hrer ins Feld gef�hrten Gr�nde f�r die von ihm verlangten Pr�fungserleichterungen beschlagen offensichtlich ebenfalls gesundheitliche bzw. k�rperliche Beeintr�chtigungen. Es liegt daher auf der Hand und bedarf keiner n�heren Begr�ndung, die Verfahrensvorschriften f�r den sachlich vergleichbaren Bereich der Verschiebung aus Krankheitsgr�nden analog heranziehen. Eine Verletzung des Willk�rverbotes ist darin nicht zu erblicken.
4.5 Auch der Einwand, die Auslegung des Begriffs "erkennbar" sei willk�rlich, ist unbegr�ndet. Indem die Vorinstanz diesen dahingehend ausgelegt hat, dass dabei nicht massgebend sei, ob der Pr�fungskandidat die genaue Ursache f�r seine Pr�fungsunf�higkeit kenne, kann sie sich auf den Wortlaut st�tzen und ihre Auslegung kann schon deshalb nicht als unhaltbar bezeichnet werden.
4.6 Die Vorinstanz hat weiter erkannt, die Vorschriften betreffend Verschiebung und Annullation von Pr�fungen entspr�chen dem anerkannten Grundsatz, dass ein Kandidat einen bekannten oder erkennbaren Grund, der die Pr�fungsf�higkeit aufhebe oder beeintr�chtige, unverz�glich vorzubringen habe und dass dessen Geltendmachung nach Absolvierung der Pr�fung und erst recht nach Bekanntgabe der Resultate grunds�tzlich nicht mehr beachtlich sei. Damit solle ausgeschlossen werden, dass jemand in Kenntnis eines Verhinderungsgrundes die Pr�fung ablege und nachtr�glich - verst�ndlicherweise nur im Fall des Scheiterns - unter Anrufung dieses Grundes die Annullation der Pr�fung verlange und sich so eine zus�tzliche Pr�fungschance verschaffe; dies w�rde die Chancengleichheit unter den Kandidaten klar verletzen und widerspr�che demnach dem Gebot der rechtsgleichen Behandlung. Zudem werde nach dem Gebot des Handelns nach Treu und Glauben widerspr�chliches oder rechtsmissbr�uchliches Verhalten Privater nicht gesch�tzt; daher seien Verfahrensfehler unmittelbar nach Kenntnisnahme geltend zu machen, ansonsten der Anspruch auf deren Anrufung verwirkt sei.
Diese Ausf�hrungen stehen im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung und sind verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (vgl. BGE 132 II 485 E. 4.3; Urteil 2.P.140/2002 vom 18. Oktober 2002 E. 5.2; BGE 119 Ia 221 E. 5a; 115 Ia392 E. 4c). Der allgemeine Grundsatz gilt entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht nur f�r den Fall der g�nzlichen Pr�fungsunf�higkeit, sondern auch bereits bei erheblichen und damit beachtlichen Beeintr�chtigungen der Pr�fungsf�higkeit. Der Vorwurf der fehlenden gesetzlichen Grundlage ist unbegr�ndet.
Die Vorinstanz schliesst nur die nachtr�gliche Geltendmachung von bekannten oder erkennbaren Gr�nden aus, ohne jedoch die nicht erkennbaren auszuschliessen. Dies verkennt der Beschwerdef�hrer v�llig; die von ihm in diesem Zusammenhang vorgebrachten R�gen (Verletzung von Art. 5 Abs. 1, Art. 9, Art. 29 Abs. 1, Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) erweisen sich daher als von vornherein unbegr�ndet.
5.1 Nach den Feststellungen der Vorinstanz bezieht der Beschwerdef�hrer seit 2006 eine volle IV-Rente. Am 18. Januar 2009 stellte er (unter Beilage des Versicherungsausweises) beim Dekanat der Rechtswissenschaftlichen Fakult�t ein Gesuch um Bereitstellung von Hilfsmitteln f�r die schriftlichen Lizentiat II-Pr�fungen im Juni 2009. Aufgrund seiner k�rperlichen Verfassung sei es ihm unm�glich, f�nf Stunden zu sitzen; um die muskul�ren Probleme im Oberk�rper und in den Beinen auszugleichen, sei es n�tig, dass er zwischendurch auch in aufrechter Position arbeiten k�nne; dazu sei ein Sitzplatz hinten im Saal am besten geeignet; als tempor�rer Ersatz als h�herer Tisch gen�gten ihm schon zwei Rednerpultaufs�tze nebeneinander auf 120 cm H�he oder ein rollbarer Tisch oder ein Gestell in dieser H�he. Das Dekanat teilte dem Beschwerdef�hrer am 17. Februar 2009 mit, besondere Pr�fungsbedingungen w�rden nur gew�hrt, wenn deren Notwendigkeit in einem �rztlichen Zeugnis eingehend begr�ndet werde, und forderte ihn auf, ein solches innert 30 Tagen einzureichen. Dieser Aufforderung kam der Beschwerdef�hrer mittels �rztlichen Zeugnisses vom 25. M�rz 2009 nach, worin auf die muskul�ren Probleme des Beschwerdef�hrers hingewiesen wird, weshalb ihm erm�glicht werden sollte, zwischendurch in aufrechter Position zu arbeiten. In der Folge wurde dem Gesuch stattgegeben.
Nachdem der Beschwerdef�hrer die Lizentiat II-Pr�fungen im ersten Anlauf nicht bestanden hatte, stellte er beim Dekanat am 26. August 2009 ein Wiedererw�gungsgesuch, mit welchem er beantragte, trotz negativem Pr�fungsbescheid zu den m�ndlichen Klausuren im Fr�hjahr 2010 zugelassen zu werden. Eventuell ersuchte er, ihm f�r die schriftlichen Wiederholungspr�fungen vom Januar 2010 dieselben Hilfsmittel (verstellbarer Tisch oder zwei Rednerpulte) wie beim ersten Versuch bereitzustellen, da sich "alles als tadellos funktionabel" erwiesen habe. Dem Gesuch lag ein �rztliches Zeugnis vom 2. September 2009 bei, ausgestellt von Dr. med. A.________, worin dieser ausf�hrt, der Beschwerdef�hrer leide an einer Pers�nlichkeitsst�rung mit Entwicklung zum Einzelg�ngertum, verbunden mit einer anorektischen Entwicklung mit Essst�rung; letztere sei heute unter Kontrolle. Die Pers�nlichkeitsst�rung f�hre dazu, dass der Beschwerdef�hrer M�he habe, sich in den Vorlesungsbetrieb der Universit�t einzuf�gen. W�hrend das Wiedererw�gungsgesuch vom Beschwerdef�hrer zur�ckgezogen (Aktennotiz des Dekanats [B.________] vom 15. September 2009) oder abgewiesen (gem�ss Beschwerdef�hrer mit den Worten "da k�nne ja jeder kommen") wurde, hiess das Dekanat das Eventualbegehren mit Schreiben vom 5. Oktober 2009 gut. Am 14. Dezember 2009 wandte sich der Beschwerdef�hrer per E-Mail an das Dekanat und fragte (nach der Feststellung, dass es f�r dieses Gesuch wahrscheinlich zu sp�t sei, er es aber trotzdem versuche) an, ob es noch m�glich sei, die Pr�fung auf mehrere Teile zu erstrecken; eine Mitarbeiterin des Dekanats habe diese M�glichkeit ihm gegen�ber einmal telefonisch erw�hnt. Diese Anfrage blieb unbeantwortet.
Am 4. Januar 2010 absolvierte der Beschwerdef�hrer die Pr�fung im Fach Privatrecht II. Nach seinen Angaben litt er dabei an einer v�lligen Denkblockade. Vor allem gegen Ende der Pr�fung habe er keine richtigen Schl�sse mehr ziehen k�nnen sowie "Konzentrationsst�rungen und �berlebens- und Fluchttendenzen" gehabt.
Am 6. Januar 2010 meldete sich der Beschwerdef�hrer telefonisch beim Dekanat und erkl�rte, die Pr�fung im Fach Privatrecht II sei ihm misslungen; er denke, es habe damit zu tun, dass er kurz zuvor habe umziehen m�ssen und aus diesem Grund die Pr�fung eine zu grosse Belastung gewesen sei; er sei nicht sicher, ob er die Pr�fung abbrechen solle. Das Dekanat wies ihn auf die Voraussetzungen eines Pr�fungsabbruchs und das entsprechende Vorgehen hin. Der Beschwerdef�hrer brach die Pr�fungen jedoch nicht ab. Die letzte Klausur absolvierte er am 11. Januar 2010.
Mit Verf�gung vom 10. M�rz 2010 er�ffnete das Dekanat dem Beschwerdef�hrer, er habe die Lizentiat II-Pr�fungen auch beim zweiten Versuch nicht bestanden. Zuvor waren ihm die Pr�fungsergebnisse am 1. M�rz 2010 bereits provisorisch er�ffnet worden.
Am 12. M�rz 2010 reichte der Beschwerdef�hrer per E-Mail ein vom 8. M�rz 2010 datierendes �rztliches Zeugnis ein, ausgestellt von zwei �rzten des Psychiatriezentrums M�nnedorf, in welchem erkl�rt wird, beim Beschwerdef�hrer bestehe eine "erhebliche Beeintr�chtigung durch ein anhaltendes psychisches Leiden"; dieser sei "sowohl aktuell wie auch r�ckblickend zum Zeitpunkt der nichtbestandenen Pr�fung und aller Wahrscheinlichkeit nach auch zuk�nftig stark eingeschr�nkt"; aufgrund der erheblichen psychischen Krankheit sei es ihm nicht m�glich, eine mehrst�ndige schriftliche Pr�fungssituation durchzuhalten oder an Vorlesungen und Veranstaltungen teilzunehmen, an denen sich viele Menschen aufhielten.
Im Verfahren vor der Rekursinstanz reichte der Beschwerdef�hrer am 19. Mai 2010 ein am 12. Mai 2010 ausgestelltes �rztliches Zeugnis von Dr. A.________ ein, in welchem dieser best�tigt, dass der Beschwerdef�hrer ihn am 7. Januar 2010 konsultiert und von der misslichen Wohnsituation - L�rmbel�stigung in der alten Wohnung, Umzug per 31. Dezember 2009 - berichtet habe; durch diese Umst�nde sei die Pr�fungsvorbereitung stark beeintr�chtigt gewesen, was er fr�hestens bei den Pr�fungen habe erahnen k�nnen.
5.2 Soweit der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unvollst�ndig festgestellt, ist weder dargelegt noch ersichtlich, inwiefern die telefonische Ablehnung des Wiedererw�gungsgesuches mit den Worten "da k�nne ja jeder kommen" f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein k�nnte (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Wiedererw�gungsgesuch war zudem nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens.
5.3 Eine unvollst�ndige oder offensichtlich unrichtige Sachverhaltsdarstellung (Art. 97 Abs. 1 BGG) l�sst sich entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht damit begr�nden, dass er auf seine eigene abweichende Darstellung des Sachverhalts verweist, zumal sich die Feststellungen der Vorinstanz (angefochtenes Urteil E. 3.2) auf die Akten st�tzen lassen. Die R�gen der Verletzung von Art. 8 ZGB, Art. 9 und Art. 29 Abs. 1 und 2 BV erweisen sich als offensichtlich unbegr�ndet.
5.4 Die Vorinstanz ist zum Schluss gekommen, hinsichtlich der unbeantwortet gebliebenen Anfrage vom 14. Dezember 2009 betreffend die Aufteilung der Pr�fungen auf mehrere Teile sei dem Dekanat zwar eine formelle Rechtsverweigerung im Sinn von Art. 29 Abs. 1 BV vorzuwerfen. Nicht ausser Acht gelassen werden d�rften indes die konkreten Umst�nde des Gesuchs. Der Beschwerdef�hrer habe das Dekanat drei Wochen vor der ersten Pr�fung am 4. Januar 2010 kontaktiert. Dass er damit sein Gesuch reichlich sp�t platziert habe, sei auch ihm selber bewusst gewesen, zumal zus�tzlich das Dekanat der Rechtswissenschaftlichen Fakult�t zwischen Weihnachten und Neujahr jeweils geschlossen bleibe. Dennoch w�re es dem Dekanat m�glich und zuzumuten gewesen, die (formell mangelhafte und inhaltlich nicht substanziierte) Anfrage zu beantworten. Dem Beschwerdef�hrer sei anzulasten, dass er mit seinem Gesuch derart lange zugewartet habe. Der Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 BV) richte sich nicht nur an die Beh�rden, sondern ausdr�cklich auch an Private und gebiete ein loyales und vertrauensw�rdiges Verhalten im Rechtsverkehr. Wie der Beschwerdef�hrer selber einr�ume, habe er seit August 2009 von der M�glichkeit, die einzelnen Pr�fungen in k�rzeren Bl�cken zu absolvieren, gewusst. F�r ein Zuwarten im Dezember bestand kein ersichtlicher Grund. Dass seinem Wiedererw�gungsgesuch nicht entsprochen worden sei, mache das Zuwarten nicht nachvollziehbar. Auch in medizinischer Hinsicht h�tten dem Beschwerdef�hrer Mitte Dezember keine neuen Erkenntnisse vorgelegen. Als treuwidrig erscheine das Verhalten des Beschwerdef�hrers jedoch erst dadurch, dass er sich - obschon die Zeit dr�ngte - trotz ausbleibender Antwort nicht selber beim Dekanat nach dem Stand der Dinge erkundigt habe, denn dieses habe zuvor seine Anfragen und Gesuche jeweils innert n�tzlicher Frist beantwortet. Eine Nachfrage beim Dekanat oder aber eine Rechtsverweigerungsbeschwerde h�tten sich daher angesichts der Dringlichkeit aufgedr�ngt. Wenn er dennoch, statt gegen die Unt�tigkeit des Dekanats vorzugehen, die Pr�fungen absolviert und das Ausbleiben einer Antwort erst geltend gemacht habe, nachdem er die negativen Pr�fungsresultate erhalten hatte, verdiene dieses Verhalten keinen Rechtsschutz.
5.5 Diesen Ausf�hrungen ist zuzustimmen. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, l�sst - soweit verst�ndlich - keine Bundesrechtsverletzung erkennen. Der Beschwerdef�hrer verkennt namentlich, dass ihm vorzuwerfen ist, ohne die wegen der Dringlichkeit gebotenen rechtlichen Vorkehren gegen die Nichtbeantwortung der letzten E-Mail-Anfrage einfach zur Pr�fung anzutreten, diese vollst�ndig zu absolvieren und erst nach dem Bekanntwerden des Scheiterns entsprechende Schritte zu unternehmen. Sp�testens nach dem f�r ihn erkennbaren offensichtlichen Scheitern bei der ersten Klausur h�tte er die Pr�fung abbrechen und die gesundheitlichen Gr�nde daf�r mittels �rztlichem Zeugnis glaubhaft machen m�ssen. Dass er versucht habe, das Dekanat telefonisch zu erreichen, ist nicht belegt und auch nicht glaubhaft; zudem h�tte er dem durch pers�nliches Vorsprechen begegnen k�nnen.
5.6 Der Beschwerdef�hrer r�gt in diesem Zusammenhang eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Diese erblickt er darin, dass die Vorinstanz nicht alle R�gen, die er bei der Rekursinstanz vorgebracht habe, �bernommen habe. Da er insoweit nicht im Einzelnen aufzeigt, worin darin eine Geh�rsverletzung liegen soll, ist auf diesen pauschalen Vorwurf mangels gen�gender Begr�ndung nicht n�her einzugehen.
5.7 Nicht einzutreten ist ebenfalls auf den Vorwurf, das Vorgehen der Rechtsstelle der Universit�t Z�rich verletze verschiedene Verfassungs- bzw. Konventionsbestimmungen. Deren Verhalten ist, abgesehen von der von der Vorinstanz bejahten Rechtsverweigerung, nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheides.
5.8 Der Beschwerdef�hrer beanstandet sodann, dass die Vorinstanz in Bezug auf weitere Gesichtspunkte den Sachverhalt unvollst�ndig festgestellt habe (Probeklausur, Risse, unleserliche Schrift, Gewahrwerden des Risikos eines Versagens in der Pr�fung). Da er es indessen auch hier ohne Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid und ohne Hinweis auf einschl�gige Aktenstellen unterl�sst, genau aufzuzeigen, welches Sachverhaltselement f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein soll, ist darauf ebenfalls nicht einzugehen.
6.1 In Bezug auf die Annullation der Pr�fungsresultate hat die Vorinstanz erkannt, diese sei nach Bekanntgabe der Resultate nur m�glich, wenn die Pr�fungsunf�higkeit f�r den Beschwerdef�hrer vor, w�hrend oder nach der Pr�fung (bis zur Resultatsbekanntgabe) nicht erkennbar gewesen sei. Dazu habe der Beschwerdef�hrer selber einger�umt, er habe im Vorfeld sowie im Verlauf des Verfahrens verschiedene Gr�nde f�r seine Pr�fungsunf�higkeit vorgebracht. Erst zuletzt sei er zur Einsicht gelangt, "dass das Nichtbestehen der Pr�fung vor allem der krankheitsbedingten Unf�higkeit sich in Massen und w�hrend mehrerer Stunden ohne Bewegungsfreiheiten aufzuhalten" zuzuschreiben sei. Er berufe sich dazu auf das �rztliche Zeugnis des Psychiatriezentrums vom 8. M�rz 2010. Selber f�hre er aus, er leide "an einer Art Fluchtneurose mit Raumangst". Dies sei f�r ihn aber erst seit dem 8. M�rz 2010 erkennbar gewesen, worauf er den Hinderungsgrund unverz�glich geltend gemacht habe.
Die Vorinstanz hat festgestellt, der Beschwerdef�hrer sei gem�ss jenem Zeugnis r�ckblickend im Pr�fungszeitpunkt stark eingeschr�nkt gewesen. Danach sei es ihm nicht m�glich, eine mehrst�ndige Pr�fung zu absolvieren. Inwiefern diese Diagnose zutreffe, brauche hingegen nicht gekl�rt zu werden. Entscheidend sei n�mlich, dass sich das Zeugnis zur Frage ausschweige, ob der Annullierungsgrund f�r den Beschwerdef�hrer erkennbar gewesen sei. Davon sei auszugehen, denn der Beschwerdef�hrer habe eigenen Angaben zufolge anl�sslich der Pr�fung vom 4. Januar 2010 an "�berlebens- und Fluchttendenzen" gelitten. Sp�testens zu diesem Zeitpunkt h�tte er die Pr�fungen abbrechen und ein Verschiebungsgesuch stellen k�nnen, auch wenn ihm der genaue medizinische Grund f�r die allf�llige Pr�fungsunf�higkeit nicht bekannt gewesen sei. Auch was die im �rztlichen Zeugnis vom 12. Mai 2010 angef�hrten Verhinderungsgr�nde betreffe, k�nne offen gelassen werden, ob solche bestanden h�tten, da auch hier eine allf�llige Pr�fungsunf�higkeit f�r den Beschwerdef�hrer sp�testens nach Ablegung des ersten Examens erkennbar gewesen sei.
Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, f�hrt zu keiner anderen Beurteilung. Entgegen seiner Auffassung wird die Nichterkennbarkeit des Verhinderungsgrundes in den erw�hnten Arztzeugnissen keineswegs best�tigt. Soweit in jenem vom 12. Mai 2010 ausgef�hrt wird, der Umstand, dass die Wohnsituation des Beschwerdef�hrers dessen Pr�fungsvorbereitung beeintr�chtigt habe, habe dieser "fr�hestens bei den Pr�fungen erahnen" k�nnen, belegt dies keineswegs seine Pr�fungsunf�higkeit. Dass allenfalls fr�heren Gesuchen nicht stattgegeben wurde, vermag das Absehen vom in dieser Situation angezeigten Pr�fungsabbruch nicht zu rechtfertigen. Der Beschwerdef�hrer r�umt selber ein, "die Auswirkungen auf die Pr�fung kamen erst am 5./6.1.2010 zutage" (Beschwerde S. 21).
6.2 Soweit der Beschwerdef�hrer die misslichen Rahmenbedingungen wie L�rm und Durchzug anl�sslich der Pr�fung vom 11. Januar 2010 im Fach �ffentliches Recht II beanstandet hat, hat die Vorinstanz erkannt, solche Beeintr�chtigungen seien ebenfalls grunds�tzlich vor Bekanntgabe des Pr�fungsresultats zu r�gen; es laufe dem Grundsatz von Treu und Glauben zuwider, wenn ein Kandidat eine ihm bekannte Beeintr�chtigung erst nach Bekanntgabe der Resultate r�ge, wie dies der Beschwerdef�hrer getan habe.
Dem ist beizupflichten. Was der Beschwerdef�hrer hierzu vorbringt, l�sst keine Bundesrechtsverletzung erkennen. Die Vorinstanz durfte damit auch in zul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung von einer Beweisabnahme hinsichtlich der Umst�nde anl�sslich der Pr�fung vom 11. Januar 2010 absehen; dies gilt ohne Weiteres auch f�r das vorliegende Verfahren.
Soweit der Beschwerdef�hrer die Streichung des nicht lesbaren Inhalts der Pr�fungsarbeit r�gt, so ist auf dem Aufgabenblatt zur Pr�fung ausdr�cklich der Hinweis angebracht: "Die Schrift muss leserlich sein. Unleserliches wird nicht korrigiert." Da der Beschwerdef�hrer indessen der Vorinstanz (wie auch im vorliegenden Verfahren) lediglich die Wiederholung der Pr�fungen beantragt hat, brauchte sich diese mit den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers in Bezug auf Korrektur und Benotung nicht auseinanderzusetzen, da dies nicht Gegenstand des Verfahrens war. Von einer Verletzung der Pr�fungs- und Begr�ndungspflicht durch die Vorinstanz kann damit von vornherein keine Rede sein. Es kommt hinzu, dass die Schrift des Beschwerdef�hrers nach seiner eigenen Schilderung offenbar bereits bei der Probeklausur von beiden Korrigierenden nicht entziffert werden konnte und somit nicht korrigiert und gewertet wurde (Beschwerde S. 4); es ist nicht verst�ndlich, weshalb der Beschwerdef�hrer unter diesen Umst�nden nicht um eine Schreibhilfe oder Schreibassistenz ersuchte, die ihm auf �rztliches Zeugnis hin ohne Weiteres zu gew�hren gewesen w�re. Wie die vorliegende Beschwerde zeigt, ist es dem Beschwerdef�hrer durchaus m�glich, mittels eines Computers eine lesbare schriftliche Eingabe zu verfassen.
6.3 Eine Verletzung des Gewaltenteilungsprinzips (Art. 51 Abs. 1 BV) durch die Organisation der Rechtsstelle der Universit�t Z�rich ist aus den insoweit kaum verst�ndlichen Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers nicht ersichtlich.
6.4 Auch die vom Beschwerdef�hrer schliesslich noch angerufene Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV) war nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens, weshalb auch hier die Vorinstanz ohne Geh�rsverletzung auf entsprechende Ausf�hrungen verzichten konnte. Im �brigen ergibt sich aus Art. 27 BV kein verfassungsm�ssiger Anspruch auf freien Zugang zu einem Universit�tsstudium bzw. auf Absolvierung eines spezifischen Ausbildungsganges (Urteil 2C_561/2007 vom 6. November 208 E. 4.2). Zudem steht es dem Beschwerdef�hrer frei, sich in den Rechtswissenschaften weiterzubilden und in dieser Disziplin - mit Ausnahme der Universit�t Z�rich - auch Pr�fungen abzulegen, soweit andere Hochschulen ihn zulassen (vgl. Urteil 2D_29/2008 vom 13. Juni 2008 E. 2.2).
7.1 Die Vorinstanz hat - obwohl der Beschwerdef�hrer gem�ss Steuerveranlagung 2008 �ber ein Reinverm�gen von Fr. 158'129.-- verf�gt, die Verfahrenskosten (entgegen � 65a Abs. 1 in Verbindung mit � 13 Abs. 2 Satz 1 VRG/ZH) auf die Gerichtskasse genommen, weil es "bis dato das Behindertengleichstellungsgesetz f�lschlicherweise auch auf kantonale Bildungsanstalten angewandt und gem�ss Art. 10 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 8 Abs. 2 BehiG jeweils Kostenfreiheit gew�hrt" hat.
7.2 Da der Beschwerdef�hrer dadurch nicht beschwert ist, ist auf seine Ausf�hrungen zu diesem Punkt nicht einzutreten. Ebensowenig l�sst sich entgegen seiner Auffassung dadurch ein Anspruch auf Anwendung des Behindertengleichstellungsgesetzes herleiten.
Die Beschwerde ist aus diesen Gr�nden abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Entsprechend diesem Ausgang hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Z�nd K�ng

References: Art. 106
 Art. 113
 BGE 
 Art. 5
 Art. 3
 Art. 2
 Art. 62
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 Art. 2
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 30
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 23
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 5
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 8
 Art. 9
 Art. 29
 Art. 29
 Art. 27
 Art. 10
 Art. 8