Source: https://schornsteinfabrik.de/agb
Timestamp: 2019-03-24 04:50:42+00:00

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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Schornsteinfabrik.de
(1) Für jegliche geschäftlichen Aktivitäten mit der Schornsteinfabrik GmbH
Wilhelmshäuser Straße 81, D-34346 Hann. Münden (im Folgenden Schornsteinfabrik genannt) gelten ausschließlich nachfolgende Bedingungen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalem Rechts. Die Geschäftssprache ist deutsch, telefonische Bestellungen können auch in anderen Sprachen erfolgen, soweit sie von uns gesprochen werden.
(2) Unsere nachstehenden Bedingungen gelten auch für künftige Lieferungen und Leistungen, selbst wenn diese Bedingungen im Einzelfall nicht besonders in Bezug genommen worden sind.
(3) Den Einkaufsbedingungen oder sonstigen Geschäftsbedingungen unseres Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir bei Vertragsschluss nicht ausdrücklich widersprechen.
(1) Alle auf unseren Internetseiten abgebildeten Artikel stellen eine Möglichkeit zur Abgabe eines Angebotes über einen Kaufvertrag mit uns für Sie dar.
Bei Abgabe eines solchen Angebotes (Bestellung) wird dieses mit einer Bestellbestätigung (E-Mail) beantwortet. Bestellt werden kann per Fax, per E-Mail, per Brief, telefonisch oder per Internet.
(2) Für die Bestellung per Internet ergibt sich folgender Bestellvorgang:
1. Sie legen die gewünschten Artikel in den Warenkorb. Durch Anklicken des Buttons „zur Kasse gehen“ gelangen Sie zum nächsten Bestellschritt.
2. Hier können Sie sich anmelden, registrieren oder als Gast weitermachen.
3. Falls Sie noch kein Kundenkonto bei Schornsteinfabrik haben, geben Sie bitte Ihre Daten inklusive Ihre Rechnungs- und Lieferadresse an und klicken auf „Fortsetzen“.
4. Bitte wählen Sie die Versandart.
5. Danach erfolgt die Angabe der Zahlart Ihrer Bestellung. Durch den Anklicken des Buttons: „Fortsetzen“ gelangen Sie zum nächsten Schritt.
6. Bitte überprüfen Sie hier Ihre Bestellung und senden diese durch Klicken des Buttons „Kaufen“ ab. Hiermit geben Sie eine verbindliche Bestellung ab.
7. Sie erhalten unverzüglich eine Bestelleingangsbestätigung, die keine Annahme des Angebots darstellt. Bei Bestellungen die nicht über www.schornsteinfabrik.de getätigt werden, bekommen Sie keine Bestätigungs-Email. Der Kaufvertrag kommt mit Abgabe einer gesonderten Auftragsbestätigung oder der Lieferung der Ware zustande. Mit Übergabe an das Transportunternehmen geht die Preisgefahr auf Sie über. Der Bestelltext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
§ 3 Lieferzeiten und Rücktrittsrecht bei Nichteinhaltung/ Verzögerung des Liefertermins
(1) Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Rohstofferschöpfung oder von uns nicht zu vertretenden Betriebsstörungen oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass wir uns bei Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befinden. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilen wir Ihnen baldmöglichst mit. Wir haben auch das Recht, bei dauerhaften Betriebsstörungen durch höhere Gewalt, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Rohstofferschöpfung oder von uns nicht zu vertretenden Betriebsstörungen oder für den Fall, dass wir ohne unser Verschulden von unseren Vorlieferanten nicht beliefert werden, unter Ausschluss jedweder Ersatzansprüche, ganz oder teilweise vom Vertrage zurücktreten.
(2) Für den Fall der Leistungsverhinderung, die auf höhere Gewalt, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Rohstofferschöpfung oder von uns nicht zu vertretenden Betriebsstörungen oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, von mehr als sechs Wochen sind wir und Sie berechtigt, bezüglich der in Verzug befindlichen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen als den soeben genannten Gründen besteht ein Rücktrittsrecht nur für Sie. Für den Rücktritt durch Sie ist erforderlich, dass Sie uns schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt haben.
(1) Für Verzögerungsschäden haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur in Höhe von bis zu 5 % des Rechnungswertes.
(2) Darüber hinaus können Schadensersatzansprüche aus Lieferverzögerungen und aus sonstigen Gründen gegen uns nur unter den in a) - e) dieses Paragraphen geregelten Voraussetzungen geltend gemacht werden.
(3) Schadensersatzansprüche des Bestellers bestehen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen in unbegrenzter Höhe, wenn diese
b) auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder
d) wir ein Beschaffungsrisiko oder eine Garantie übernommen haben und hieraus haften oder
e) wir wegen anfänglichen Unvermögens oder zu vertretender Unmöglichkeit haften.
Beruht ein Schaden nur auf fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, ohne dass gleichzeitig ein Anspruch aufgrund der vorstehenden Bestimmungen zu a) bis e) besteht, haften wir ebenfalls auf Schadensersatz, jedoch der Höhe nach beschränkt auf den typischerweise entstehenden und vorhersehbaren Schaden. Vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) im vorstehenden Sinne sind solche Pflichten, auf deren ordnungsgemäße Erfüllung der Käufer vertraut und auch vertrauen darf, weil sie den Vertrag prägen.
(4) Darüber hinaus haften wir, soweit Schadensersatzansprüche durch eine Haftpflichtversicherung gedeckt sind.
(5) Weitere Schadensersatzansprüche gegen uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, gleich auf welchem Rechtsgrund sie beruhen.
§ 5 Mängelansprüche des Bestellers
(1)Für die Rechte des Bestellers bei Sach- und Rechtsmängeln (einschließlich Falsch- und Minderlieferung sowie unsachgemäßer Montage oder mangelhafter Montageanleitung) gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im nachfolgenden nichts anderes bestimmt ist.
(4) Ist die gelieferte Sache mangelhaft, kann der Besteller zunächst wählen, ob wir Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) bzw. durch Herstellung eines neuen Werkes (Neuherstellung) leisten. Unser Recht, die Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen (§ 439 Abs. 3 BGB) zu verweigern, bleibt unberührt.
(5) Der Besteller hat uns die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben. Im Falle der Ersatzlieferung hat uns der Besteller die mangelhafte Sache nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben.
(6) Die zum Zweck der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten (nicht: Ausbau- und Einbaukosten), tragen wir, wenn tatsächlich ein Mangel vorliegt. Stellt sich jedoch ein Mangelbeseitigungsverlangen des Bestellers als unberechtigt heraus, können wir die hieraus entstandenen Kosten vom Besteller ersetzt verlangen.
(7) Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder eine für die Nacherfüllung vom Besteller zu setzende angemessene Frist erfolglos abgelaufen oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis bzw. den Werklohn mindern.
(8) Wenn wir vertraglich nicht zum Einbau der gelieferten Sache verpflichtet waren, setzen die Mängelansprüche des Bestellers voraus, dass die gelieferte Sache fachgemäß und unter Berücksichtigung unserer gültigen Montageanleitungen durch qualifiziertes Fachpersonal installiert wurde. Für Mängel, die durch unsachgemäße Behandlung (z.B. Transport, Einbau und Weiterverarbeitung) entstehen, haften wir nicht. Dem Besteller steht der Nachweis offen, dass Mängelansprüche dennoch bestehen.
(9) Abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB und von § 634a Abs. 1 Nr. 1 BGB beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln ein Jahr ab Ablieferung. Soweit eine Abnahme vereinbart ist, beginnt die Verjährung mit der Abnahme; im Übrigen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
(1) Personenbezogene Daten werden nur unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Vorschriften und entsprechend unserer Datenschutzerklärung gespeichert und genutzt. Informationen, die zur Durchführung unseres Services gespeichert werden, erfolgen auf freiwilliger Basis. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich per E-Mail, Telefax oder auf dem Postwege an uns.
Fax: +49 (0)5541 95563-22
E-Mail: info@schornsteinfabrik.de
(2) Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und Ihrer E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Sämtliche Daten werden nicht an fremde Unternehmen verkauft, es erfolgt kein Adressverkauf. Ausgenommen von der Weitergabe sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z. B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Alle unsere Preise verstehen sich in Euro, enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich gesondert ausgewiesener anfallender Versandkosten. Es gilt jeweils der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Rechnung wird nach der erfolgten Lieferung per Post an die Rechnungsanschrift versendet.
Bei Zahlung per Nachnahme fallen Zusätzliche Kosten an. Genauere Informationen erhalten Sie hier.
§ 9 Lieferung / Versandkosten / Lieferbedingungen
(2) Kommt der Besteller in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Besteller zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z. B. Lagerkosten) zu verlangen. Hierfür berechnen wir eine pauschale Entschädigung in Höhe von 0,5 % des vereinbarten Nettowarenwertes pro angefangener Kalenderwoche, höchstens jedoch 5 % des vereinbarten Nettowarenwerts, beginnend mit der Lieferfrist bzw. – mangels einer Lieferfrist – mit der Mitteilung der Versandbereitschaft der Ware.
(3) Der Nachweis eines höheren Schadens und unsere gesetzlichen Ansprüche (insbesondere Ersatz von Mehraufwendungen, angemessene Entschädigung, Kündigung) bleiben unberührt; die Pauschale ist aber auf weitergehende Geldansprüche anzurechnen.
(4) Dem Besteller bleibt der Nachweis gestattet, dass uns überhaupt kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden als vorstehende Pauschale entstanden ist.
(5) Für den Versand innerhalb der Europäischen Union berechnen wir in Gebühren, die hier angesehen werden können. Wir behalten uns vor, einige Produkte von der Belieferung ins Ausland oder in bestimmte Landesteile im Ausland auszuschließen. Über etwaige Beschränkungen informieren wir Sie in der Detailbeschreibung des Artikels.
Bei einer Lieferung außerhalb Deutschlands können unterschiedliche Importzölle und –steuern relevant sein. Jegliche zusätzlichen Kosten für eine solche Lieferung sind von Ihnen zu tragen.
§ 10 Zahlungsbedingungen Inland / Ausland
(1) Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware rein netto zu zahlen. Skontoabzüge sind unzulässig, außer es wurde schriftlich vereinbart. Alle Preise sind Endpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer, die gesondert ausgewiesen wird. Beschaffungskosten, die vereinzelt anfallen können, werden gesondert ausgewiesen. Wir behalten uns vor Zahlungsarten ohne Angabe von Gründen auszuschließen.
(2) Zahlungsmöglichkeiten: Vorkasse; PayPal; Nachnahme; Lastschriftverfahren; Amazon Payments.
Bei einigen Zahlarten können Gebühren anfallen, die gesondert ausgewiesen werden.
Bestellungen mit Vorkassezahlungen werden erst nach Eingang der vollständigen Zahlung verschickt.
Die durch Angabe falscher Kontoverbindung anfallende Rückbuchungskosten trägt der Kunde, es sei denn das Verschulden ist unsererseits bedingt.
IBAN: DE83 2605 1450 0165 0515 58
Rückzahlungen erfolgen auf dem gleichen Weg, wie wir Ihre Zahlungen erhalten haben. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Ihnen Mahngebühren in Rechnung zu stellen.
(4) Bei Verträgen mit einem Lieferwert von mehr als 25.000 EUR sind wir berechtigt, eine Anzahlung in Höhe von 30% des Kaufpreises bzw. Werklohns zu verlangen. Die Anzahlung ist fällig und zu zahlen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung.
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Wir behalten uns vor nur per Nachnahme oder Vorkasse zu liefern.
(2) Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen aus dem jeweiligen betroffenen Vertragsverhältnis (einschließlich Zinsforderungen) weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Besteller hat uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren erfolgen.

References: § 3

§ 5
 § 438
 § 634

§ 9

§ 10