Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=GRUR%202005,%20865
Timestamp: 2019-08-20 02:04:06+00:00

Document:
BPatG, 15.02.2005 - 24 W (pat) 297/03 - dejure.org
https://dejure.org/2005,10669
BPatG, 15.02.2005 - 24 W (pat) 297/03 (https://dejure.org/2005,10669)
BPatG, Entscheidung vom 15.02.2005 - 24 W (pat) 297/03 (https://dejure.org/2005,10669)
BPatG, Entscheidung vom 15. Februar 2005 - 24 W (pat) 297/03 (https://dejure.org/2005,10669)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,10669) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
GRUR 2005, 865
Einer Bezeichnung kann das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG auch dann entgegenstehen, wenn sie nicht von einem überwiegenden Teil der allgemeinen inländischen Verkehrskreise, insbesondere der überwiegenden Zahl der Durchschnittsverbraucher, verstanden wird, denn das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erfordert keine einhellige oder überwiegende Verkehrsauffassung (vgl. BPatG GRUR 2005, 865, 869 "SPA"; 24 W (pat) 51/05 - UMAMI).
Wie der Anmelderin bereits aus dem Verfahren 24 W (pat) 297/03 bekannt ist, bei dem es um die Frage der - vom 24. Senat bejahten - Löschung der Bezeichnung "SPA" allein ging -, besteht eine Fülle von Verwendungsnachweisen, auf die für das vorliegende Verfahren Bezug genommen wird und wonach mit dem Begriff "SPA/Spa" in der Art eines Oberbegriffs Einrichtungen, (Kur-) Anwendungen und Behandlungen auf dem Wellness- und Beauty-Sektor bezeichnet werden, die nach dem Motto "gesund durch Wasser" (lat = sanus per aquam) in unterschiedlicher Weise die wohltuende oder heilende Wirkung des Wassers nutzen.
Auf den Zeitpunkt der Anmeldung kommt es hier - anders als im Verfahren 24 W (pat) 297/03 - SPA, in dem sogar für das Jahr 2000 bereits ein Schutzhindernis festgestellt worden ist - nicht ausschlaggebend an, da die Schutzfähigkeit auch im Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung gegeben sein muss (vgl Ströbele/Hacker; Markengesetz;… 7. Aufl., § 8, Rdnr 29).
Denn das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erfordert keine einhellige oder überwiegende Verkehrsauffassung (vgl. BPatG GRUR 2005, 865, 869 "SPA"; 24 W (pat) 51/05 - UMAMI).
Ebenso wie bei dem allgemein bekannten und ebenfalls für viele Facetten und Anwendungsbereiche der Körper-, Gesundheits- und Schönheitspflege verwendeten Begriff "Wellness" wird der Verkehr den Begriff "Spa" als Sammelbezeichnung für einen modernen und sich fortentwickelnden Bereich der Gesundheits- und Körperpflege verstehen (vgl. dazu ausführlich BPatG GRUR 2005, 865, 868 - SPA).
Ebenso wie bei dem allgemein bekannten und ebenfalls für viele Facetten und Anwendungsbereiche der Körper-, Gesundheits- und Schönheitspflege verwendeten Begriff "Wellness" wird der Verkehr den Begriff "Spa" als Sammelbezeichnung für einen modernen und sich fortentwickelnden Bereich der Gesundheits- und Körperpflege verstehen (vgl. dazu ausführlich BPatG GRUR 2005, 865, 866 - SPA).
Das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erfordert jedoch, entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin, keine einhellige oder überwiegende Verkehrsauffassung (vgl. BPatG GRUR 2005, 865, 869 "SPA").
Das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erfordert jedoch keine einhellige oder überwiegende Verkehrsauffassung (vgl. BPatG GRUR 2005, 865, 869 "SPA"; 24 W (pat) 51/05 - UMAMI).
Das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erfordert jedoch entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin keine einhellige oder überwiegende Verkehrsauffassung (vgl. BPatG GRUR 2005, 865, 869 "SPA"; 24 W (pat) 51/05 - UMAMI).

References: § 8
 § 8
 § 8
 § 8
 § 8
 § 8
 § 8