Source: https://www.lecturio.de/jura/archiv-schuldrecht-at-vertiefung-9-allgemeine-geschaeftsbedingungen.vortrag
Timestamp: 2017-09-23 07:16:02+00:00

Document:
Archiv - Schuldrecht AT Vertiefung 9: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Archiv - Schuldrecht AT Vertiefung 9: Allgemeine Geschäftsbedingungen von Prof. Dr. John Montag
Der Vortrag „Archiv - Schuldrecht AT Vertiefung 9: Allgemeine Geschäftsbedingungen“ von Prof. Dr. John Montag ist Bestandteil des Kurses „Archiv - Schuldrecht Allgemeiner Teil “. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
Prüfungsreihenfolge §§ 305 ff.
2.1 Was sind AGB § 305 Abs.1?
2.2 Sind die AGB Vertagsbestandteil § 305 Abs. 2
2.3 Individualabrede § 305 b
2.4 Überraschung § 305 Abs.1 / § 307 Abs.1
3.1 Klauselverbote § 309
3.2 Generalklausel § 307
4. Rechtsfolge bei Unwirksamkeit § 306
Worin liegt der Sinn und Zweck der §§ 305 ff.?
Der Kunde des AGB Verwenders soll nicht unangemessen benachteiligt werden.
In der Rationalisierung des Geschäftsverkehrs.
Der Verbraucher soll geschützt werden.
Bei AGB frage ich mich zuerst, ob ...
§§ 305 ff. anwendbar sind § 310 IV, 1.
die formellen Voraussetzungen § 305 ff. vorliegen.
es sich überhaupt um AGB handelt § 305 I.
einzelne Paragraphen angewendet werden dürfen § 310 I, II, IV, 2.
die AGB materiell wirksam sind §§ 309, 308, 307.
Wie prüfen Sie ob AGB Vertragsbestandteil geworden sind?
Alle genannten Merkmale sind entscheidend.
Es darf nicht § 305 c oder § 305 b eingreifen.
Der Vertragspartner muss mit der Geltung der AGB einverstanden sein.
Der Vertragspartner muss Kenntnis nehmen können § 305 II Nr.2.
Der Verwender muss auf die Geltung der AGB hinweisen § 305 II Nr.1.
Welche Bedeutung hat § 307 II?
§ 307 II Nr.2 bezieht sich auf die Kardinalpflichten bei Verträgen.
§ 307 II Nr.1 bezieht sich auf die Leitbildfunktion des Gesetzes.
§ 307 II konkretisiert die Generalklausel § 307 I.
Welche Antwort ist falsch? Welche Rechtsfolgen ergeben sich, wenn AGB Klauseln unwirksam sind.
Der Vertrag ist grundsätzlich nichtig § 139.
Der Vertrag ist im übrigen wirksam § 306 I.
Der Inhalt des Vertrages richtet sich insoweit nach den gesetzlichen Vorschriften.
Nur bei unzumutbarer Härte ist der Vertrag dann unwirksam § 306 III.
Dozent des Vortrages Archiv - Schuldrecht AT Vertiefung 9: Allgemeine Geschäftsbedingungen
... Erb-Familien-Gesellschaftsrecht, Tarifverträge, Betriebs- und Dienstvereinbarungen. Einzelne §§(-) 310 I und II, 310 IV 2 Unternehmer, jur. ...
... der Individualabrede 4. 305 c I Überraschungsklausel 3. Von hinten nach vorne Reihenfolge der materiellen Wirksamkeit ...
... bei Körper und Gesundheitsschäden -309 Nr. 7 b Haftungsausschluss für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit -309 ...

References: § 305
 § 305
 § 305
 § 305
 § 307
 § 309
 § 307
 § 306
 § 310
 § 305
 § 305
 § 310
 § 305
 § 305
 § 305
 § 305
 § 307

§ 307

§ 307

§ 307
 § 307
 § 139
 § 306
 § 306