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Timestamp: 2016-10-23 06:13:03+00:00

Document:
I 852/05 (29.08.2006)
T.________, 1952, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Hans Ulrich W�rgler, Merkurstrasse 25, 8400 Winterthur,
Der 1952 geborene T.________ meldete sich am 30. September 1992 erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Diese richtete ihm ab 1. Oktober 1992 eine halbe Invalidenrente nebst Zusatzrenten bei einem Invalidit�tsgrad von 59 % aus, verneinte diesen Anspruch aber mit in Rechtskraft erwachsener Revisionsverf�gung vom 4. M�rz 1997 wieder.
Auf erneute Anmeldung hin, holte die IV-Stelle Z�rich verschiedene Arztberichte, insbesondere auch jene der Rheumaklinik des Kantonsspitals X.________ vom 6. Januar und 26. Februar 2004 ein. Mit Verf�gung vom 6. Juli 2004 wies sie das Leistungsbegehren des Versicherten ab, da er in der Lage sei, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Auf Einsprache hin, mit welcher neben einer halbe Rente insbesondere weitere Abkl�rungen in medizinischer Hinsicht und eine Leistungsevaluation verlangt wurden, hielt sie an ihrer Beurteilung fest (Entscheid vom 18. Oktober 2004).
Die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde, mit welcher unter Beilage eines weiteren Berichts der Rheumaklinik des Kantonsspitals X.________ vom 15. Februar 2005 die Zusprechung einer halben Invalidenrente, eventualiter eine Medas-Begutachtung und die Durchf�hrung von Arbeitsversuchen beantragt wurden, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 6. Oktober 2005 ab.
T.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und die vorinstanzlich gestellten Rechtsbegehren erneuern. Weiter beantragt er die unentgeltliche Verbeist�ndung.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber die Begriffe der Erwerbsunf�higkeit und Invalidit�t (Art. 7 und 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) sowie �ber die Ermittlung des Invalidit�tsgrades (Art. 16 ATSG) und den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG je in der bis Ende 2003 und ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben ist ferner die Rechtsprechung zu den dabei zu vergleichenden Sachverhalten (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis) sowie zur Verwendung von Tabellenl�hnen bei der Ermittlung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen; BGE 126 V 76 f. Erw. 3b mit Hinweis; vgl. auch AHI 2002 S. 67 Erw. 3b). Dasselbe gilt f�r diejenige zur Aufgabe des Arztes bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 f. Erw. 4 mit Hinweisen) und zum Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis; AHI 2000 S. 152 Erw. 2c). Darauf wird verwiesen. Das Gleiche gilt f�r den Umstand, dass bei der Pr�fung eines schon vor dem In-Kraft-Treten der 4. IVG-Revision auf den 1. Januar 2004 entstandenen Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung die allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln heranzuziehen sind, gem�ss welchen grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei Verwirklichung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Sachverhalts galten. Demzufolge ist ab einem eventuellen Rentenbeginn bis Ende 2003 die Anspruchsberechtigung unter dem Gesichtspunkt der bis dahin geltenden Fassung des IVG, ab 1. Januar 2004 bis zum Erlass des Einspracheentscheides am 8. Juni 2004 unter jenem der 4. IV-Revision zu beurteilen (vgl. BGE 130 V 445 Erw. 1 mit Hinweisen).
Aus der ausf�hrlichen vorinstanzlichen Darstellung der verschiedenen Arztberichte, auf welche verwiesen wird, ergibt sich dahingehend eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes, als neben dem bekannten und chronifizierten lumbospondylogenen Schmerzsyndrom neu auch ein cervicovertebrales Schmerzsyndrom diagnostiziert worden ist.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, neben den Schmerzen an der Wirbels�ule sei im Bericht der Rheumaklinik des Kantonsspitals W.________ neu auch eine psychosoziale Belastungssituation aufgef�hrt, welche von der IV-Stelle mittels MEDAS-Begutachtung n�her abzukl�ren sei. Daf�r sei eine Fachperson beizuziehen, mit welcher er in seiner Muttersprache kommunizieren k�nne.
3.1 Eine Belastungssituation als solche ist kein Gesundheitsschaden, f�r welche die Invalidenversicherung Leistungen zu erbringen h�tte. Bis zum Erlass des Einspracheentscheides - welcher rechtsprechungsgem�ss die zeitliche Limite richterlichen �berpr�fungsbefugnis bildet (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis; vgl. auch BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1, 356 Erw. 1, je mit Hinweisen) - finden sich in den Akten keine Hinweise auf eine psychische Beeintr�chtigung, sodass im Verwaltungsverfahren auch keine Anhaltspunkte daf�r bestanden, diesbez�glich n�here Abkl�rungen zu treffen. Daran �ndert auch nichts, dass nach dem genannten relevanten Zeitpunkt im Rahmen eines psychiatrischen Konsiliums am Kantonsspital X.________ die Diagnose einer leichten depressiven Episode bei chronischem lumbospondylogenem Schmerzsyndrom gestellt wurde, da keine Hinweise daf�r bestehen, dass diese die Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigen w�rde. Auch in Bezug auf den somatischen Gesundheitszustand liegen keine sich widersprechenden Arztzeugnisse vor, welche es durch eine umfassende Begutachtung zu kl�ren g�be. Entgegen der Darstellung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist nicht schlechthin jeder Versicherte, welcher um eine Rente ersucht, einer Expertise durch die MEDAS zu unterziehen. Soweit Zeugnisse vorliegen, welche auf allseitigen klinischen und radiologischen Untersuchungen beruhen, die Anamnese wiedergeben, die geklagten Beschwerden ber�cksichtigen, in ihrer Begr�ndung nachvollziehbar sind und im Einzelfall inhaltlich �berzeugen (BGE 125 V 352 Erw. 3a), besteht kein Anlass zur Einholung eines medizinischen Gutachtens. Verwaltung und Vorinstanz haben zu Recht auf die Berichte der Rheumaklinik des Kantonsspitals X.________ vom 6. Januar und 26. Februar 2004 abgestellt. Damit bleibt der Umstand, dass das Kantonsspital X.________ mit Scheiben vom 24. Mai 2004 eine Begutachtung ablehnte, da es "bereits in die Abkl�rung und Behandlung (...) involviert" war, folgenlos.
3.2 Auch hinsichtlich der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit, welche f�r leichte, wechselbelastende ohne h�ufig knieend auszuf�hrende T�tigkeiten und ohne lange Gehstrecken als uneingeschr�nkt erachtet wird, kann auf die eingehende Darstellung des kantonalen Gerichts verwiesen werden. Die dagegen vorgebrachten Argumente in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde verm�gen nicht zu �berzeugen. Nachdem sich der Gesundheitszustand seit der rechtskr�ftigen Aufhebung des Rentenanspruchs nur in geringem Masse, n�mlich bez�glich des zum vorbestehenden Lumbovertebralsyndrom hinzugekommenen Cervicalsyndroms, ver�ndert hat, w�re auch nicht nachvollziehbar, warum der Beschwerdef�hrer in einer leidensangepassten T�tigkeit nicht weiterhin eine volle Leistung sollte erbringen k�nnen. Deshalb wird schliesslich auch hinsichtlich der Pr�fung der Erwerbsunf�higkeit auf die richtigen und umfassenden Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen. Dies gilt auch f�r die Anwendung der Tabellenl�hne und der Vornahme eines Abzugs von 15 %. Nach Lage der Akten und auf Grund der Parteivorbringen liegen keine triftigen Gr�nde vor, welche eine nach den Grunds�tzen �ber die gerichtliche Angemessenheitskontrolle abweichende Ermessensaus�bung als n�her liegend erscheinen liessen (vgl. Art. 132 lit. a OG; BGE 123 V 152 Erw. 2). Zudem w�rde auch ein maximal m�glicher Abzug von 25 % (BGE 126 V 75 ff.) zu keinem anderen Resultat f�hren.
Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offensichtlich unbegr�ndet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 36a OG abgewiesen. Dem Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung kann wegen Aussichtslosigkeit (dazu BGE 129 I 135 Erw. 2.3.1) nicht entsprochen werden.

References: Art. 4
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 132
 BGE 
 Art. 36
 BGE