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Timestamp: 2016-10-21 00:45:16+00:00

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5C.45/2006 (15.03.2006)
5C.45/2006 /bnm
Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 2. Juni 2005.
X.________ (Ehemann), t�rkischer Staatsangeh�riger, geboren 1958 (Berufungskl�ger) und Y.________ (Ehefrau), t�rkische Staatsangeh�rige, geboren 1964 (Berufungsbeklagte), heirateten am 20. Juli 1982. Aus der Ehe gingen zwei Kinder hervor, n�mlich V.________, geboren 1984 und W.________, geboren 1997.
Mit Verf�gung vom 25./26. Juni 2003 bewilligte das Vizegerichtspr�sidium Arbon der Berufungsbeklagten das Getrenntleben vom Berufungskl�ger. Es stellte W.________ unter die Obhut der Mutter und regelte das Besuchsrecht des Vaters. Weiter verpflichtete es den Berufungskl�ger, der Berufungsbeklagten monatlich Fr. 800.-- zuz�glich Kinderzulagen f�r W.________ und Fr. 1'070.-- f�r die Berufungsbeklagte zu bezahlen.
Am 17. Februar 2004 bekundeten die Parteien gegen�ber dem Vizepr�sidium Arbon ihren Scheidungswillen. Am 10. September 2004/ 9. Februar 2005 schied die Bezirksgerichtliche Kommission Arbon die Ehe der Parteien. Sie �bertrug die elterliche Sorge f�r W.________ der Berufungsbeklagten (2a) und verpflichtete den Berufungskl�ger, der Berufungsbeklagten an den Unterhalt der Tochter W.________ monatliche und vorauszahlbare Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 800.-- zuz�glich Kinder- oder Ausbildungszulagen bis zum Abschluss einer angemessenen Ausbildung zu bezahlen (4). Der Berufungskl�ger wurde ausserdem verpflichtet, der Berufungsbeklagten ab Rechtskraft des Urteils pers�nliche und monatliche vorauszahlbare Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 870.-- bis 1. Oktober 2013 zu bezahlen (5a). Die Unterhaltsbeitr�ge wurden indexiert (5b). �berdies wurde die Bank Z.________ angewiesen, ab dem Freiz�gigkeitskonto des Ehemanns den Betrag von Fr. 49'898.90 auf ein von der Berufungsbeklagten zu errichtendes Freiz�gigkeitskonto zu �berweisen (6). Jede Partei hatte im internen Verh�ltnis diejenigen Schulden zu tragen, die auf ihren Namen lauteten (7a). Ausserdem hatte der Berufungskl�ger intern die Bankdarlehen von insgesamt rund Fr. 68'000.-- zur alleinigen R�ckzahlung zu �bernehmen, und der Berufungsbeklagten wurde in diesem Zusammenhang bei einer Inanspruchnahme durch die Banken im Umfang der von ihr geleisteten Darlehensr�ckzahlung das Regressrecht auf den Berufungskl�ger einger�umt. Der Ehefrau wurde ausserdem der "Renault Safrane" zu Alleineigentum zugewiesen.
Gegen diesen Entscheid erhob der Berufungskl�ger am 18. Februar 2005 kantonale Berufung. Er beantragte soweit hier interessierend am 14. April 2005, Ziff. 5a und 7b seien aufzuheben. Zudem sei festzustellen, dass der Berufungskl�ger der Berufungsbeklagten keinen pers�nlichen Unterhalt schulde. Weiter sei die Berufungsbeklagte zu verpflichten, im internen Verh�ltnis s�mtliche Bankdarlehen zu �bernehmen und dem Beklagten eine Ersatzforderung von Fr. 25'000.-- zu bezahlen; eventuell sei das eheliche Verm�gen nach Gesetz g�terrechtlich zu teilen. Als Noven machte der Berufungskl�ger geltend, die Berufungsbeklagte habe sich vor kurzem einen neuen Personenwagen zu einem Katalogpreis von Fr. 25'000.-- gekauft; der alte Wagen sei verkauft worden. Aus den Verfahrensakten lasse sich kein Hinweis entnehmen, wohin die diversen Gelder geflossen seien. Am 18. Mai 2005 stellte der Berufungskl�ger zudem den Antrag, Ziff. 6 des angefochtenen Urteils aufzuheben, und es sei die Bank Z.________ anzuweisen, ab dem Freiz�gigkeitskonto des Berufungskl�gers eine Freiz�gigkeitsleistung, welche nach Gesetz zu bemessen sei, auf das Freiz�gigkeitskonto der Berufungsbeklagten zu �berweisen. Es wurde zudem die Edition der Lohnabrechnungen bzw. der Lohnausweise der Berufungsbeklagten seit 1. Januar 2004 verlangt.
Am 2. Juni 2005 erkl�rte das Obergericht des Kantons Thurgau die Berufung als teilweise begr�ndet und erkannte soweit hier interessierend Folgendes :
5.a) Der Berufungskl�ger wird verpflichtet, der Berufungsbeklagten ab Rechtskraft des Urteils pers�nlich und monatlich im Voraus bis 1. Oktober 2013 einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 870.-- zu bezahlen.
6. Die Bank Z._________ wird angewiesen, ab dem Freiz�gigkeitskonto des Berufungskl�gers den Betrag von Fr. 49'898.90 auf ein von der Berufungsbeklagten einzurichtendes Freiz�gigkeitskonto zu �berweisen.
7.b) Der Berufungskl�ger hat intern die Bankdarlehen von insgesamt rund Fr. 68'000.-- zur alleinigen R�ckzahlung zu �bernehmen. Wird die Berufungsbeklagte im Zusammenhang mit diesen Bankdarlehen von der Bank S.________ oder von der Bank T.________ belangt, steht ihr im Umfang der von ihr geleisteten Darlehensr�ckzahlung das Regressrecht auf den Berufungskl�ger zu."
Gegen diesen Entscheid hat der Berufungskl�ger mit Eingabe vom 31. Januar 2006 sowohl Berufung als auch staatsrechtliche Beschwerde eingelegt. Mit der Berufung stellt er die folgenden Antr�ge:
1. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau sei in den Ziffern 5.a, 6., 7.a und 7.b aufzuheben, und es seien folgende Antr�ge zu sch�tzen:
5.a) Der Anspruch der Berufungsbeklagten auf pers�nlichen Unterhalt sei abzuweisen.
6. Die Bank Z.________ sei anzuweisen, ab dem Freiz�gigkeitskonto des Berufungskl�gers eine Freiz�gigkeitsleistung, die nach dem Gesetz zu bemessen sei, auf das Freiz�gigkeitskonto der Berufungsbeklagten bei der Bank U.________ zu �berweisen, h�chstens jedoch Fr. 10'000.--.
7.b) Es sei die Berufungsbeklagte zu verpflichten, im internen Verh�ltnis s�mtliche Bankdarlehen zu �bernehmen und dem Berufungskl�ger eine Ersatzforderung von Fr. 25'000.-- zu bezahlen.
2. Dem Berufungskl�ger sei f�r dieses Berufungsverfahren die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren, und der unterzeichnete Rechtsanwalt sei als unentgeltlicher Rechtsbeistand einzusetzen."
Das Obergericht hat Abweisung der Berufung beantragt. Es ist keine Berufungsantwort eingeholt worden. Mit Urteil vom heutigen Tag hat das Bundesgericht die staatsrechtliche Beschwerde abgewiesen, soweit es darauf eingetreten ist.
Im kantonalen Verfahren hat der Berufungskl�ger nicht die Aufhebung von Ziff. 7a verlangt. Da im Berufungsverfahren neue Antr�ge ausgeschlossen sind (Art. 55 Abs. 1 lit. b OG), kann auf die Berufung nicht eingetreten werden, soweit die Aufhebung von Ziff. 7a verlangt wird.
Geh�rt ein Ehegatte oder geh�ren beide Ehegatten einer Einrichtung der beruflichen Vorsorge an und ist bei keinem Ehegatten ein Vorsorgefall eingetreten, so hat jeder Ehegatte Anspruch auf die H�lfte der nach dem Freiz�gigkeitsgesetz vom 17. Dezember 1993 (SR 831.42) f�r die Ehedauer zu ermittelnden Austrittsleistung des anderen Ehegatten (Art. 122 Abs. 1 ZGB). Stehen den Ehegatten gegenseitig Anspr�che zu, so ist nur der Differenzbetrag zu teilen (Art. 122 Abs. 2 ZGB). Diese Grunds�tze gelten nicht absolut. So kann ein Ehegatte in einer Vereinbarung auf seinen Anspruch ganz oder teilweise verzichten, wenn eine entsprechende Alters- und Invalidenvorsorge auf andere Weise gew�hrleistet ist (Art. 123 Abs. 1 ZGB) und das Gericht kann die Teilung ganz oder teilweise verweigern, wenn sie aufgrund der g�terrechtlichen Auseinandersetzung oder der wirtschaftlichen Verh�ltnisse nach der Scheidung offensichtlich unbillig w�re (Art. 123 Abs. 2 ZGB).
2.1 Der Berufungskl�ger vertritt die Auffassung, die Guthaben der Altersvorsorge seien im �ffentlichen Interesse der Dispositionsmaxime entzogen. Es greife die volle Offizialmaxime, zumal sich die Parteien nicht h�tten einigen k�nnen. Die Berufungsbeklagte verf�ge �ber einen Anspruch auf Austrittsleistung. Gleichwohl h�tten beide Vorinstanzen auf die Edierung der notwendigen Unterlagen verzichtet. Mit den vorhandenen Akten lasse sich die Austrittsleistung nicht feststellen. Diese Unterlassung verletze Art. 122 ff. ZGB, Art. 22 und 22a FZG. Die Sache sei daher an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, wie das Bundesgericht in einem �hnlichen Fall entschieden habe (5C.159/2002). Der vorinstanzliche Hinweis auf das Novenverbot sei nicht nur bundesrechtswidrig, sondern er verletze auch die kantonale Untersuchungsmaxime, was mittels staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werde.
2.2 Der erstinstanzliche Richter hatte in seinem Urteil vom 10. September 2004 ausgef�hrt, die Berufungsbeklagte verf�ge �ber keine Freiz�gigkeitsleistung, so dass diejenige des Berufungskl�gers dem gesamten zu teilenden Betrag entspreche, woraus ein h�lftiger Betrag von Fr. 49'898.90 resultiere. Vor Schranken h�tten beide Parteien ausgesagt, diesen Betrag als Ausgleichssumme akzeptieren zu wollen. Da die Berechnung der Austrittsleistung bereits einige Monate zur�ckliege, habe dies zur Folge, dass f�r die Zeit bis zum massgeblichen Scheidungszeitpunkt ein Teilverzicht der Berufungsbeklagten vorliege. Dieser sei indessen gering und k�nne bewilligt werden.
2.3 Das Obergericht f�hrte dazu im angefochtenen Entscheid aus, der Vorsorgeausgleich sei zwar an sich zwingend und der Disposition von Parteien und Gericht entzogen. Der Berufungskl�ger habe indessen erstmals in seiner Eingabe vom 18. Mai 2005 geltend gemacht, entgegen den Feststellungen im angefochtenen Entscheid verf�ge die Berufungsbeklagte ebenfalls �ber eine Freiz�gigkeitsleistung und diese sei nach Abkl�rung �ber deren Umfang ebenfalls h�lftig zu teilen; diese Teilung sei im Berufungsverfahren nachzuholen. Das Obergericht f�hrte weiter aus, gest�tzt auf das kantonale Verfahrensrecht k�nnten neue Tatsachen oder Beweismittel, neue Bestreitungen oder Einreden in diesem sp�ten Verfahrensstadium nicht mehr vorgebracht werden. Aber auch die bundesrechtliche Untersuchungsmaxime helfe nicht weiter. Diese gelte lediglich f�r das erstinstanzliche Verfahren unbeschr�nkt. Im oberinstanzlichen Verfahren seien dagegen die Schranken des Prozessrechts zu beachten. Der neue Antrag auf h�lftige Teilung des Vorsorgeguthabens der Berufungsbeklagten vom 18. Mai 2005 sei versp�tet. Im Weiteren habe die Berufungsbeklagte die Arbeit erst im Juli 2000 aufgenommen und ihr Verdienst sei damals bescheiden gewesen. Die Berufungsbeklagte habe ihrerseits auf eine ebenfalls geringf�gige Teilleistung seitens des Berufungskl�gers verzichtet. Schliesslich sei zweifelhaft, ob sie jemals ein f�r die berufliche Vorsorge relevantes Einkommen erzielen werde.
2.4 Im Vorsorgebereich kann ein Ehegatte - wie ausgef�hrt - auf seinen h�lftigen Anspruch zwar nicht im Voraus, wohl aber in einer Scheidungsvereinbarung verzichten und das Gericht kann zudem - von sich aus - die Teilung der Austrittsleistungen ganz oder teilweise verweigern, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind. Die M�glichkeiten eines Verzichts und einer Anspruchsverweigerung sind gleich wie die grunds�tzlich h�lftige Teilung der Austrittsleistung vom erstinstanzlichen Richter von Amtes wegen zu beachten (Art. 139 und 141 Abs. 3 ZGB). Eine weitergehende Offizialmaxime hat der Gesetzgeber im Bereich des Vorsorgeausgleichs nicht vorgesehen. Unter Vorbehalt einer abweichenden kantonalen bzw. eidgen�ssischen Regelung gilt namentlich f�r das kantonale und das eidgen�ssische Rechtsmittelverfahren die Verhandlungs- und die Dispositionsmaxime. Diese wird f�r das oberinstanzliche kantonale Verfahren insbesondere durch Art. 138 Abs. 1 ZGB beschr�nkt. Nach dieser Bestimmung k�nnen im Scheidungsverfahren in der oberen kantonalen Instanz neue Tatsachen und Beweismittel vorgebracht werden; neue Rechtsbegehren m�ssen zugelassen werden, sofern sie durch neue Tatsachen oder Beweismittel veranlasst werden. Bis zu welchem Zeitpunkt im oberen kantonalen Verfahren Nova eingebracht werden k�nnen, bestimmt wiederum das kantonale Recht. Wie im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren gezeigt wurde, durfte der neue Antrag auf h�lftige Teilung des Vorsorgeguthabens der Berufungsbeklagten vom 18. Mai 2005 gest�tzt auf das kantonale Recht ohne Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte des Berufungskl�gers als versp�tet bezeichnet werden. Bei dieser Sachlage verlangt das Bundesrecht nicht, dass dem Vorsorgeausgleich im Rechtsmittelverfahren weitergehend von Amtes wegen nachzugehen sei (vgl. zum Ganzen: 129 III 481 E. 3.3 S. 486 f.).
2.5 Der Hinweis des Berufungskl�gers, das Bundesgericht habe in einem �hnlichen Fall die Sache zur weiteren Abkl�rung zur�ckgewiesen, hilft ihm nicht weiter. In jenem Fall (5C.159/2002 vom 1. Oktober 2002 i.S. S.) hat der kantonale Richter angenommen, es bestehe eine Austrittsleistung, er ist aber deren H�he nicht von Amtes wegen nachgegangen, was bei den Rechtsmittelbeh�rden form- und fristgerecht beanstandet wurde und den Untersuchungsgrundsatz verletzte. Im vorliegenden Fall hat der erstinstanzliche Richter festgestellt, dass die Berufungsbeklagte �ber keine Austrittsleistung verf�ge, was von den Parteien anerkannt worden sei. Bei dieser Sachlage h�tte der Berufungskl�ger seine Einw�nde im kantonalen Rechtsmittelverfahren nach kantonalem Recht frist- und formgerecht einbringen m�ssen, was er nicht getan hat.
Umstritten ist weiter der nacheheliche Unterhalt, insbesondere das der Berufungsbeklagten anzurechnende Einkommen.
3.1 Das Obergericht f�hrt im angefochtenen Entscheid dazu aus, aus den von der Berufungsbeklagten eingereichten zwei Lohnabrechnungen vom M�rz und April 2005 gehe hervor, dass sie �ber ein stark schwankendes Einkommen verf�ge. Sie arbeite stundenweise und habe im M�rz einen Bruttolohn von Fr. 890.-- und im April von Fr. 1'735.-- erzielt. Dieses schwankende Einkommen gehe auch aus den Eheschutzakten hervor. Aufgrund der eingereichten Lohnabrechnungen sei ausgewiesen, dass der von der Vorinstanz angerechnete Monatslohn von Fr. 2'000.-- nicht zu beanstanden sei. �berdies best�nden gegen�ber von W.________ noch Betreuungspflichten. Die Anrechnung eines monatlichen Einkommens von Fr. 2'000.-- bei einem t�glichen Pensum von f�nf bis sechs Stunden liege am oberen Rand dessen, was einem Sorgerechtsinhaber an Erwerbst�tigkeit zugemutet werden k�nne. Nachdem das mit Lohnabrechnungen belegte Einkommen der Berufungsbeklagten nicht von demjenigen abweiche, welches bereits dem Eheschutzverfahren zugrunde gelegen habe, sei nicht ersichtlich, was die vom Berufungskl�ger verlangte Aktenerg�nzung noch bringen w�rde.
3.2 Der Berufungskl�ger macht geltend, die Vorinstanz habe es unterlassen, der sich aus Art. 125 Abs. 2 ZGB ergebenden Abkl�rungspflicht �ber die wirtschaftliche Leistungsf�higkeit der Berufungsbeklagten nachzukommen. Obwohl von ihm beantragt, habe die Vorinstanz keine Lohnausweise eingeholt. Anhand der drei willk�rlich ausgew�hlten Monatsl�hne k�nne keine verl�ssliche Einkommensrechnung vorgenommen werden. Eine Beurteilung gem�ss den gesetzlichen Kriterien setze voraus, dass das Einkommen �ber einen wesentlich l�ngeren Zeitraum ausgewiesen werde. Im Weiteren habe die Berufungsbeklagte bei einem Pensum von 50% ein Gehalt von durchschnittlich Fr. 2'130.-- pro Monat bezogen. Sie habe zudem ausgesagt, dass sie gerne mehr, eventuell sogar zu 100% arbeiten w�rde. Sp�ter habe sie best�tigt, dass ihr Arbeitspensum auf 5 bis 6 Stunden t�glich gestiegen sei. Somit sei auch ihr Lohn und ihre Leistungsf�higkeit gestiegen. Nichts spreche gegen eine Verbesserung ihrer Einkommensverh�ltnisse, zumal die Kinder in einem Alter seien, das eine gewisse Selbst�ndigkeit erwarten lasse. Es sei der Berufungsbeklagten somit zuzumuten, ihre Teilzeitarbeit weiterzuf�hren und diese sogar auszubauen. Ein durch die Ehe bedingter beruflicher Nachteil sei demnach nie entstanden. Von einer klassischen Rollen- und Aufgabenteilung k�nne nicht gesprochen werden.
3.3 Mit Berufung kann ausschliesslich eine Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 43 Abs. 1 OG). Das Bundesrecht ist durch Feststellungen �ber tats�chliche Verh�ltnisse nicht verletzt, es w�re denn, dass sie unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen sind (Art. 43 Abs. 3 OG). Vorbehalten bleibt auch die Berichtigung offensichtlich auf Versehen beruhender Feststellungen von Amtes wegen (Art. 63 OG). Soweit der Berufungskl�ger daher bez�glich des Einkommens der Berufungsbeklagten die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz beanstandet, ohne darzulegen, inwiefern diese Beanstandungen ausnahmsweise zul�ssig sind, kann darauf nicht eingetreten werden.
3.4 Der Berufungskl�ger macht geltend, der Berufungsbeklagten sei zuzumuten, ihre Teilzeitarbeit weiterzuf�hren und diese sogar auszubauen. Ein durch die Ehe bedingter beruflicher Nachteil sei demnach nie entstanden. Die Frage der Zumutbarkeit einer Erwerbst�tigkeit ist Rechtsfrage, welche das Bundesgericht im Berufungsverfahren �berpr�ft. Es ist nicht bestritten, dass die Berufungsbeklagte f�r die 1997 geborene W.________ zu sorgen hat. Die nacheheliche Kinderbetreuung ist der h�ufigste Grund daf�r, dass eine Erwerbst�tigkeit nicht oder nur beschr�nkt zumutbar ist. Wie der Berufungskl�ger dazu kommt, bei dieser Sachlage zu behaupten, der Berufungsbeklagten sei kein ehebedingter Nachteil entstanden, ist nur schwer verst�ndlich. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist eine Vollerwerbst�tigkeit in der Regel erst zumutbar, wenn das j�ngste Kind das 16. Altersjahr vollendet hat. Die Aufnahme einer Teilzeiterwerbst�tigkeit kann hingegen schon dann erwartet werden, wenn das j�ngste Kind mit 10 Jahren dem Kleinkindalter entwachsen ist (vgl. BGE 115 II 6 E. 3c S. 10; 114 II 301 E. 3d). Die Auffassung des Obergerichts, die Teilzeiterwerbst�tigkeit der Berufungsbeklagten liege an der obersten Grenze des Zumutbaren, ist daher nicht zu beanstanden.
3.5 Der Berufungskl�ger r�gt eine Verletzung von Art. 125 Abs. 2 ZGB, weil die Vorinstanz keine Lohnausweise eingeholt habe, obwohl dies von ihm beantragt worden sei. Art. 125 ZGB umschreibt die Voraussetzungen des nachehelichen Unterhalts, er ordnet dagegen nicht das Verfahren zu dessen Bestimmung. Der Sache nach beanstandet er die antizipierte Beweisw�rdigung durch das Obergericht, das zum Schluss gelangt ist, auch weitere Massnahmen zur Abkl�rung des Einkommens k�nnten nichts daran �ndern, dass ihr ein h�heres Einkommen nicht zumutbar sei. Die Beweisw�rdigung wird durch das kantonale Verfahrensrecht geordnet. Verst�sse im Bereich der Beweisw�rdigung sind daher mit der staatsrechtlichen Beschwerde zu r�gen (zum Ganzen: BGE 114 II 289 E. 2a S. 291).
3.6 Der Berufungskl�ger macht geltend, der mit der Mutter im gleichen Haushalt lebenden, vollj�hrigen Tochter sei es auf Grund ihres Einkommens zuzumuten, dass sie sich mit einem Betrag von Fr. 250.-- an den gemeinsamen Haushaltskosten, insbesondere der Miete beteilige. Zumindest m�sse sich die Berufungsbeklagte diesen Betrag anrechnen lassen. Das Obergericht hat dazu ausgef�hrt, die Tochter V.________ befinde sich in einer Lehre als Detailhandelsangestellte in einer B�ckerei und verdiene im dritten Lehrjahr Fr. 1'000.--. Mit einem Lehrlingslohn von Fr. 1'000.-- bei einer 20-j�hrigen Frau liessen sich jedoch keine "grossen Spr�nge" machen, welche das Bezahlen eines Mietkostenanteils erlauben w�rde. Diese Auffassung ist nicht bundesrechtswidrig. Die eigene Leistungsf�higkeit eines Kindes darf bei der Berechnung der Kinderunterhaltsbeitr�ge zwar ber�cksichtigt werden (Art. 285 ZGB). Der Kinderunterhaltsbeitrag an V.________ steht indessen nicht zur Beurteilung, da V.________ vollj�hrig ist. Der Berufungskl�ger behauptet nicht, an V.________ Unterhalts- oder Unterst�tzungsbeitr�ge zu leisten (Art. 277 Abs. 2, 328 ff. ZGB). Muss sie ihren Lebensunterhalt aber selber finanzieren, ist nicht zu beanstanden, wenn ihr das Obergericht keinen Mietkostenanteil angerechnet und der Berufungsbeklagten aufgerechnet hat.
Streitig ist schliesslich die g�terrechtliche Auseinandersetzung. Der erstinstanzliche Richter hat festgestellt, dass als Verm�genswerte der Parteien ein Personenwagen, das Mobiliar, der Hausrat und allenfalls eine Liegenschaft in Istanbul sowie als Passiven eine Darlehensschuld von Fr. 68'000.-- sowie m�glicherweise weitere Schulden vorhanden seien. Bez�glich des Mobiliars und des Hausrats seien die Parteien auseinandergesetzt.
4.1 Bei der Liegenschaft in Istanbul handelt es sich nach den Ausf�hrungen des erstinstanzlichen Richters um ein Mehrfamilienhaus mit zwei Wohnungen und einem Laden im Erdgeschoss, was nicht bestritten ist. Nach den Ausf�hrungen des Berufungskl�gers hat er die un�berbaute Liegenschaft von seinem Vater geschenkt erhalten, beziehungsweise vor der Heirat f�r einen symbolischen Preis von Fr. 1'000.-- von diesem erworben. Sie liegt gem�ss erstinstanzlichem Urteil unbestrittenermassen im Alleineigentum des Mannes, was sich auch im Grundbucheintrag in der T�rkei niederschlage. Die Liegenschaft sei anschliessend w�hrend der Ehe mit Fremdmitteln, die auf den Namen des Mannes lauten, �berbaut worden. Im Recht st�nden daher Darlehensschulden von Fr. 68'000.-- bei der Bank S.________ und der Bank T.________, lautend auf den Namen des Berufungskl�gers. Diese Schulden seien unbestrittenermassen w�hrend der Ehe entstanden. Sie fallen nach dem erstinstanzlichen Richter in die Errungenschaft. Die Parteien behaupteten allerdings noch andere Forderungen und Schulden. Diese seien aber nicht bewiesen und erg�ben sich auch aus keiner Steuererkl�rung. Die erste Instanz gelangte deshalb zum Schluss, dass jede Partei im internen Verh�ltnis diejenigen allf�lligen Schulden zu tragen habe, die auf ihren Namen lauteten. Das Einzige was in diesem Zusammenhang als bewiesen gelten k�nne, seien die erw�hnten Darlehen, welche auf den Namen des Berufungskl�gers lauteten. Ihm sei es nicht gelungen zu beweisen, dass er bei der Aufnahme des Darlehens in Stellvertretung der Ehefrau oder der ehelichen Gemeinschaft gehandelt habe. Nach Meinung des Mannes liege der Wert der �berbauten Liegenschaft bei Fr. 100'000.--, nach derjenigen der Frau bei Fr. 150'000.--. Es best�nden f�r diese Annahmen keine Belege und die Liegenschaft erscheine auch nicht in der Steuererkl�rung. Eine objektive Sch�tzung sei in der T�rkei nicht m�glich. Die erste Instanz nahm an, dass die Darlehensschuld von Fr. 68'000.-- in Zusammenhang mit dem Haus stehe. Es sei plausibel, dass mit diesem Darlehen der Hausbau finanziert worden sei. Der Berufungskl�ger habe offenbar auch die Mietzinsen im Betrag von monatlich zwischen Fr. 280.-- und Fr. 300.-- (Angaben des Mannes) bzw. Fr. 400.-- (Angaben der Frau) eingenommen, mit welchen Betr�gen er nach Auffassung des erstinstanzlichen Richters mit gr�sster Wahrscheinlichkeit die Darlehenszinsen und den Unterhalt bezahlen konnte. Da die Liegenschaft (Land und Haus) nach Auffassung der Parteien mindestens einen Wert von Fr. 100'000.-- aufweise, die Schuld aber Fr. 68'000.-- betrage, verbleibe eine Differenz von Fr. 32'000.--. Nach Auffassung der ersten Instanz w�re dieser "�berschuss" zu teilen. Die Berufungsbeklagte habe aber von einem h�lftigen Ausgleich dieser Summe Abstand genommen. Deshalb sei ihr der alte Personenwagen zuzuteilen. Die erste Instanz kam damit zum Schluss, dass die Liegenschaft in Istanbul dem Mann verbleibe, dass ihm aber auch die Schulden, die auf seinen Namen lauten, verbleiben w�rden. Die Frau verf�ge �ber keinen Vorschlag, der zu teilen w�re.
4.2 Im kantonalen Berufungsverfahren wendete sich der Berufungskl�ger - nach den Feststellungen der Vorinstanz - gegen die Aufteilung der Schulden. Es sei unklar, worauf sich die erste Instanz st�tze. Diese habe eine Art Mischrechnung vorgenommen. Aufgrund der widerspr�chlichen Angaben der Parteien sei zwar nicht feststellbar, wann, von wem und in welcher H�he Darlehensvertr�ge abgeschlossen worden seien. Aus den Anh�rungen der Parteien gehe jedoch zumindest hervor, dass die Darlehensschulden w�hrend der Ehe entstanden seien und auf den Namen des Berufungskl�gers lauteten. Die Darlehensschulden seien in Vertretung der ehelichen Gemeinschaft eingegangen worden und h�tten dem Unterhalt der Familie gedient; es handle sich um Schulden der Errungenschaft. Vor diesem Hintergrund erscheine es als willk�rlich, den Berufungskl�ger diese Schulden allein tragen zu lassen. Das Land f�r das Haus in der T�rkei habe der Berufungskl�ger 1991 f�r den symbolischen Kaufpreis von rund Fr. 1'000.-- von seinem Vater erworben. Im Jahre 1993 sei es gebaut worden. Der Hausbau sei mit einem Kredit finanziert worden, der l�ngst zur�ckbezahlt sein m�sste. �ber die Eigentumsverh�ltnisse am Haus bestehe Unklarheit, und es laufe in der T�rkei ein Gerichtsverfahren. Wenn das Eigentum des Berufungskl�gers am Haus festgestellt werde, verfalle der Verm�gensteil grunds�tzlich in sein Eigengut, wobei eine Ersatzforderung wegen des Hausbaus, der aus zur�ckbezahlten Krediten finanziert worden sei, gesprochen werden m�sse; die Bezifferung dieser Ersatzforderung erfolge provisorisch.
4.3 Das Obergericht f�hrte im angefochtenen Entscheid aus, das Verfahren der g�terrechtlichen Auseinandersetzung richte sich nach dem kantonalen Prozessrecht. Es gelte die Verhandlungs- und Dispositionsmaxime. Dies bedeute, dass die Parteien nicht jeglichen Beweis bez�glich der Massezuordnung von Verm�genswerten unterlassen k�nnten. Vielmehr k�nne sich eine Partei nicht mit allgemeinen Behauptungen begn�gen in der Meinung, die Begr�ndung ihres Prozessstandpunktes werde sich aus einem Beweisverfahren ergeben. Vielmehr setze ein Beweisverfahren hinreichende Behauptungen des Beweisf�hrers voraus. Das Beweisverfahren sei nicht dazu da, eine ungen�gende Sachdarstellung zu vervollst�ndigen. Die Parteien seien sich darin einig, dass in g�terrechtlicher Hinsicht, insbesondere was die Schulden anbelange, alles im Unklaren sei. Die Parteien verm�chten auch nichts zu substanziieren, was ein erfolgreiches Beweisverfahren erhoffen lasse. Insbesondere lege der Berufungskl�ger nicht dar, was genau und wie abgekl�rt werden solle. Insofern sei den Beweisantr�gen keine Folge zu geben. Soweit der Berufungskl�ger behaupte, es erscheine angesichts des ehemals hohen Gesamteinkommens der Parteien nachvollziehbar, dass die Darlehen, insbesondere gehe es um die Darlehen von Fr. 68'000.--, l�ngst zur�ckbezahlt sein sollten, unterlasse er jeglichen Beleg. Ihm habe zur Untermauerung seiner Vermutung offen gestanden, die Steuererkl�rungen der letzten Jahre einzureichen, um bez�glich Einkommen Unklarheiten zu beseitigen. Dem stehe auch nicht entgegen, dass die Berufungsbeklagte angeblich das Verm�gen verwaltet haben soll. Die Vorbringen des Berufungskl�gers, auch dessen Vorwurf, die Berufungsbeklagte habe hinter seinem R�cken Geld auf ihr Konto abgezweigt, blieben insgesamt diffus und erf�llten die Substanziierungspflicht nicht.
4.4 Das Obergericht hat dem Berufungskl�ger ungen�gende Substanziierung seiner Sachvorbringen vorgeworfen und hat deshalb seine materiellen Einw�nde nicht gepr�ft. Das Bundesgericht geht in seiner Rechtsprechung davon aus, es entscheide sich nicht nach kantonalem Prozessrecht, sondern nach materiellem Bundesrecht, ob ein danach zu beurteilender Anspruch durch die Sachvorbringen einer Partei ausreichend substanziiert sind. Es leitet diesen Grundsatz daraus ab, dass nach Bundesprivatrecht jede sich darauf gr�ndende Rechtsbehauptung bei hinreichendem Interesse zum Urteil zuzulassen sei, weshalb Bundesrecht auch dar�ber entscheide, ob die form- und fristgem�ss vorgebrachten Tatsachenbehauptungen erlauben, die Rechtsbehauptung einer Partei zu beurteilen (BGE 108 II 337 2b S. 339 mit Hinweisen; 123 III 183 E. 3e S. 188). Dieser Anspruch ergibt sich insofern auch aus Art. 8 ZGB, als der Richter nicht ohne Beweiserhebung �ber eine Tatsachenbehauptung hinweggehen darf und dies auch nicht mit der Begr�ndung, es fehle an ausreichender Substanziierung (BGE 108 II 337 E. 2c S. 340).
4.5 Der erstinstanzliche Richter hat in der Terminologie des G�terrechts der Sache nach Folgendes entschieden: Die Liegenschaft in Istanbul geh�rt zum Mannesgut. Weil dieser sie vor der Heirat unentgeltlich bzw. zu einem symbolischen Preis erworben hat, geh�rt sie zu seinem Eigengut (Art. 198 Ziff. 2 ZGB). Der angebliche Rechtsstreit um die Liegenschaft mit einem Dritten ist nicht bewiesen und daher unbeachtlich. Die Liegenschaft ist anschliessend w�hrend der Ehe mit Fremdmitteln, die auf den Namen des Mannes lauten, �berbaut worden. Das �berbauen einer Eigengutsliegenschaft w�hrend der Dauer der Ehe �ndert an deren Zugeh�rigkeit zum Eigengut nichts mehr. Wird der Bau aber - wie vorliegend - mit Mitteln der Errungenschaft finanziert, entsteht eine Ersatzforderung zugunsten der Errungenschaft und zulasten des Eigenguts des Mannes (Art. 209 Abs. 1 ZGB). Man kann von einem Verkehrswert (Art. 211 ZGB) der �berbauten Liegenschaft von Fr. 100'000.-- ausgehen. Die Darlehensschuld von Fr. 68'000.--, welche auf den Namen des Mannes lautet, steht in Zusammenhang mit dem Hausbau und wurde f�r die Erstellung des Hauses verwendet. Sie belastet die Verm�gensmasse, mit welcher sie sachlich zusammenh�ngt, im Zweifel aber die Errungenschaft - hier des Mannes (Art. 209 Abs. 2 ZGB). Er hat auch die Mietzinsen im Betrag von monatlich zwischen Fr. 280.-- und Fr. 400.-- eingenommen, mit welchen Betr�gen er mit gr�sster Wahrscheinlichkeit die Darlehenszinsen und den Unterhalt bezahlen konnte. Entspricht diese Darlehensschuld in etwa der H�he der Baukosten, dann entsteht eine Ersatzforderung der Errungenschaft des Mannes gegen�ber dem Eigengut des Mannes in dieser H�he. Da die Liegenschaft (Land und Haus) nach Auffassung der Parteien mindestens einen Wert von Fr. 100'000.-- aufweist, die Schuld aber Fr. 68'000.-- betr�gt, verbleibt eine Differenz von Fr. 32'000.--. Nach Auffassung der ersten Instanz w�re dieser "�berschuss" als Vorschlag des Mannes zu teilen (Art. 215 ZGB). Ob dies zutrifft, kann dahingestellt bleiben, weil die Frau von einem h�lftigen Ausgleich dieser Summe ohnehin Abstand genommen hat. Die erste Instanz kam damit zum Schluss, dass die Liegenschaft in Istanbul als Eigengut des Mannes diesem verbleibt, die Errungenschaft seinem Eigengut gegen�ber aber eine Ersatzforderung zumindest in der H�he von Fr. 68'000.-- aufweist, weshalb ihm diese Schuld verbleibt. Die Frau verf�gt demgegen�ber �ber keinen Vorschlag, der geteilt werden k�nnte. Soweit die beiden Parteien weitere Schulden eingegangen sein sollten, was nicht belegt ist, h�tten sie die auf ihren Namen lautenden Verbindlichkeiten selber zu tragen.
4.6 Der Berufungskl�ger hat auch vor Bundesgericht nichts zur Kl�rung der Situation beigetragen, sondern selber einger�umt, es fehle an den n�tigen Beweisen und er hat die Verwirrung bez�glich der Schulden erh�ht. Der erstinstanzliche Richter hat mit einl�sslicher und plausibler Begr�ndung dargetan, dass das Darlehen von Fr. 68'000.-- im Zusammenhang mit dem Hausbau steht. Nach den Feststellungen der Vorinstanz hat der Berufungskl�ger im kantonalen Verfahren ohne irgend eine Konkretisierung oder einen Beleg behauptet, die Schulden im Zusammenhang mit dem Hausbau seien l�ngst beglichen worden. Die Schulden h�tten vielmehr dem Unterhalt der Familie gedient. Das Obergericht hatte keinen Anlass, dieser schlichten Behauptung vertieft nachzugehen, zumal der Berufungskl�ger, dem immerhin nach seinen eigenen Angaben das Haus in Istanbul geh�rt, der auch die Schulden selber einging, der die dortigen Mietzinsen einnimmt und damit auch �ber allf�llige Amortisationen im Bild sein muss, substanziiert �ber den letzten Punkt Auskunft geben muss. In seiner Berufungsschrift an das Bundesgericht bestreitet er die Feststellung des Obergerichts, er habe selber behauptet, die Schulden st�nden im Zusammenhang mit der ehelichen Gemeinschaft und dem Familienunterhalt. Er bestreitet dies, ohne eine begr�ndete Versehensr�ge zu erheben (Art. 63 Abs. 2 OG). Vielmehr schiebt er nun die Behauptung in den Vordergrund, die Berufungsbeklagte habe eheliches Verm�gen beiseite geschafft. Deswegen seien die Schulden entstanden. Auch diese Behauptung erhebt er ohne n�here Substanziierung und ohne irgendwelche Belege. Damit gen�gt er seiner Substanziierungspflicht nicht, um die plausiblen Annahmen des erstinstanzlichen Richters umzustossen oder um auch nur weitere Abkl�rungen zu veranlassen. Das Obergericht hat das materielle Bundesrecht nicht vereitelt, indem es auf weitere Abkl�rungen verzichtete.
Die Berufung ist aus diesen Gr�nden abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang hat der Berufungskl�ger die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG). Parteikosten sind keine zu sprechen, weil keine Antwort eingeholt worden ist (Art. 159 Abs. 2 OG).
Allerdings hat der Berufungskl�ger ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt. Dieses setzt unter anderem voraus, dass das Verfahren nicht aussichtslos ist (Art. 152 OG). Wie sich aus den vorangehenden Erw�gungen ergibt, sind die Erfolgsaussichten wesentlich geringer als die Verlustgefahren, so dass das Gesuch abzuweisen ist.
1.1 Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

References: Art. 122
 Art. 22
 Art. 138
 Art. 125
 BGE 
 Art. 125
 Art. 125
 BGE 
 Art. 8