Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/127/artikel17/1
Timestamp: 2020-06-06 12:04:44+00:00

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Entscheidungen des OGH zu § artikel17 StGG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen zu § artikel17 StGG
RS OGH 1980/10/14 9Os50/80, 9Os49/80
Rechtssatz: Die Wertung eines aus mehreren Beiträgen bestehenden (Gesamtwerks) Werks (in toto) als wissenschaftlich besagt nicht, daß jeder Teil davon schon allein deswegen der Wissenschaft zuzuzählen ist; es können vielmehr einzelne Teile davon durchaus (nur) Gegenstand einer Meinungsäußerung sein, deren Freiheit nach anderen rechtlichen Gesichtspunkten zu beurteilen ist. Entscheidungstexte 9 Os 49/80 Entscheidungstext ... mehr lesen...
Rechtssatz | OGH | 14.10.1980
Rechtssatz: Durch die verfassungsrechtlich garantierte Freiheit der Wissenschaft (Forschung) und ihrer Lehre werden - solange jene sich im Rahmen der Menschenrechte bewegt - Eingriffe in Rechte Dritter gerechtfertigt, vorausgesetzt, daß es sich um ein Verhalten handelt, das dem Begriff wissenschaftlicher Tätigkeit (Forschung und/oder Lehre) entspricht. Entscheidungstexte 9 Os 49/80 Entscheidungstext OGH 14.10.1980 9 ... mehr lesen...
Rechtssatz: Schimpfworte und Schmähungen können weder aus dem Rechte auf Freiheit der Wissenschaft noch aus jenem auf freie Meinungsäußerung gerechtfertigt sein. Entscheidungstexte 9 Os 49/80 Entscheidungstext OGH 14.10.1980 9 Os 49/80 Veröff: EvBl 1981/94 S 296 = SSt 51/47 9 Os 50/80 Entscheidungstext OGH 14.10.1980 9 Os 50/80 ... mehr lesen...
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 Art. 17