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Timestamp: 2016-10-21 23:47:51+00:00

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82 IV 9120. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 27. April 1956 i.S. Girvan c. P.
Art. 173 ch. 3 CP. 1. "Sans ... motif suffisant", "principalement dans le dessein de dire du mal d'autrui", rapports entre ces deux conditions dont la loi fait d�pendre l'exclusion de la preuve lib�ratoire (consid. 2; changement de jurisprudence). 2. Quand l'auteur a-t-il un "motif suffisant" d'agir (consid. 3; changement de jurisprudence)? 3. D�clarations attentatoires � l'honneur sans aucune r�f�rence � des faits pr�cis. Exclusion de la preuve lib�ratoire (consid. 4). Faits � partir de page 91
A.- Am 22. April 1956 schrieb Anthony Girvan von Z�rich aus zwei Vettern seiner Ehefrau, Joseph und Hans BGE 82 IV 91 S. 92Braunsberg, einen Brief, in dem er sich �ber P. unter anderem in folgender Weise �usserte:
"Wir wurden im Auftrag des mit Euch verbundenen Schwindlers, Betrugers und F�lschers, P., in Glarus auf seinen Auftrag hin nicht hineingelassen, zu einer Zeit, wo wir uns ausserordentlich bem�hten, eine letztm�gliche Losung zu finden. Damit wollte dieser Mann, der schon sicher ist, nach seinem Benehmen und Verleumdungen uns gegen�ber sich alles erlauben zu d�rfen, uns wiederum eine Demonstration geben, wie er sich unseren Vertrag auf "Treu und Glauben" vorstellt. Dies wohl als Dank, weil wir Euch ohne jede Garantie alles blindlings anvertraut haben."
Am 14. Mai 1954 schrieb er an Joseph Braunsberg einen Brief, der folgende Stelle enth�lt:
"... zu dem ... von mir als Schwindler, F�lscher und Betr�ger bezeichneten P. ..."
P. erhob gegen Girvan wegen der angef�hrten Briefstellen Ehrverletzungsklage.
B.- Das Bezirksgericht Z�rich verurteilte Girvan am 15. M�rz 1955 wegen �bler Nachrede zu einer im Strafregister nach dreij�hriger Probezeit bedingt l�schbaren Busse von Fr. 500.--. Es ging davon aus, dass der Angeklagte die f�r den Ankl�ger ehrenr�higen �usserungen weder in Wahrung �ffentlicher Interessen, noch sonstwie mit begr�ndeter Veranlassung, sondern lediglich in der Absicht getan habe, letzterem �bles vorzuwerfen. Es verweigerte ihm daher den Entlastungsbeweis.
Das Obergericht des Kantons Z�rich, an das der Angeklagte die Berufung erkl�rt hatte, best�tigte am 17. Oktober 1955 das erstinstanzliche Urteil.
C.- Gegen das Urteil des Obergerichtes erhob Girvan kantonale und eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde. Erstere wurde am 23. Januar 1956 durch das Kassationsgericht des Kantons Z�rich abgewiesen, soweit es darauf eintrat.
Mit der eidgen�ssischen Beschwerde beantragt Girvan, es sei das Urteil des Obergerichtes vom 17. Oktober 1955 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zur Begr�ndung macht er geltend, die Annahme des Obergerichtes, er habe ohne BGE 82 IV 91 S. 93begr�ndete Veranlassung gehandelt, verletze Art. 173 Ziff. 3 StGB.
2. Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, dass er P. mit den Bezeichnungen Schwindler, Betr�ger, F�lscher und Verleumder, der sich alles erlauben zu d�rfen glaube, in seiner Ehre verletzt hat. Auch behauptet er mit Recht nicht mehr, diese �usserungen in den an die Vettern seiner Frau gerichteten Briefen gem�ss Art. 173 Ziff. 3 StGB in Wahrung �ffentlicher Interessen getan zu haben.
Art. 173 Ziff. 3 schliesst den T�ter vom Entlastungsbeweis aber �berhaupt immer aus, wenn er die �usserung ohne begr�ndete Veranlassung, vorwiegend in der Absicht getan hat, jemandem �bles vorzuwerfen, insbesondere, wenn sich die �usserung auf das Privat- oder Familienleben bezieht. Die Nichtwahrnehmung �ffentlicher Interessen ist nur als besonderes Beispiel des Fehlens einer begr�ndeten Veranlassung vorangestellt. Nicht ohne weiteres klar ist jedoch, in welchem Verh�ltnis die beiden Wendungen "ohne begr�ndete Veranlassung" und "vorwiegend in der Absicht..., jemandem �bles vorzuwerfen" zueinander stehen. Insbesondere stellt sich die Frage, ob das Fehlen einer begr�ndeten Veranlassung auch schon die Absicht bedeutet, dem andern �bles vorzuwerfen, oder, mit andern Worten, ob die beiden Voraussetzungen in dem Sinne miteinander identisch sind, dass die zweite nur als Erl�uterung, als n�here Umschreibung der ersten dasteht und richtigerweise mit einem "das heisst" eingeleitet sein m�sste.
Diese Auffassung wird von SCHWANDER, das Schweizerische Strafgesetzbuch, Nr. 612, Ziff. 3, vertreten, wobei er lediglich eine Ausnahme machen will f�r den Fall, dass der T�ter in entschuldbarem Irrtum eine begr�ndete Veranlassung angenommen habe. Das widerspricht jedoch BGE 82 IV 91 S. 94schon der nat�rlichen Lesart. Man kann eine ehrverletzende �usserung ohne begr�ndete Veranlassung tun und dabei doch nicht vorwiegend oder gar ausschliesslich die Absicht verfolgen, dem andern �bles vorzuwerfen. So verh�lt es sich z.B., wenn die �usserung aus blosser Klatschsucht, aus Sensationslust getan wird, aus dem Bed�rfnis, sich mit dem Wissen oder angeblichen Wissen um etwas wichtig zu machen. Entspricht die �usserung nicht den Tatsachen oder hat der T�ter sie nicht in guten Treuen f�r wahr halten k�nnen, so verdient er wegen des leichtfertigen Motivs eine entsprechend strenge Bestrafung. Ihm aber zum vorneherein den Wahrheits- und �berhaupt den Entlastungsbeweis abzuschneiden und ihn ohne R�cksicht darauf zu bestrafen, ob die �usserung wahr ist oder ob er wenigstens ernsthafte Gr�nde hatte, sie f�r wahr zu halten (Art. 173 Ziff. 2 StGB), liesse sich nicht rechtfertigen. Weiter ist Art. 173 StGB nicht einmal in seiner urspr�nglichen Fassung gegangen, schloss er in Ziff. 2 Abs. 2 den Wahrheitsbeweis doch nur aus, wenn dieser nicht im �ffentlichen Interesse lag, die �usserung sich auf das Privat- oder Familienleben bezog und vorwiegend in der Absicht erfolgte, jemandem �bles vorzuwerfen. Diese Ausschlussgr�nde mussten, wie die Rechtsprechung stets best�tigt hat (vgl. z.B.BGE 71 IV 128), kumulativ gegeben sein. Das entsprach im Grunde genommen dem, was schon der Entwurf des StGB von 1918 in Art. 151 Ziff. 2 vorsah, der mit Busse bedrohte, "wer jemanden bei einem andern, zwar der Wahrheit gem�ss, aber ohne begr�ndete Veranlassung und nur um ihm �bles vorzuwerfen (oder wie es in der Botschaft des BR, BBl. 1918 IV S. 38, hiess: "aus barer Bosheit"), eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen... beschuldigt oder verd�chtigt". Dass das Fehlen der begr�ndeten Veranlassung und das Motiv der �blen Absicht hier noch Tatbestandsmerkmale waren, die sp�ter zu Voraussetzungen des Wahrheits- und Entlastungsbeweises wurden, �ndert nichts daran, dass dem Art. 173 Ziff. 3 damit eindeutig BGE 82 IV 91 S. 95der Gedanke der Kumulation zugrunde gelegt wurde. Auch l�sst sich daf�r, dass diese im Verlaufe der parlamentarischen Beratungen ausgeschlossen werden wollte, nichts anf�hren. Insbesondere vermag sie nicht zu ersch�ttern, dass seit der Revision von 1950 der Entlastungsbeweis nicht mehr bloss durch den Beweis der Wahrheit, sondern auch durch den Beweis der ernsthaft fundierten guten Treue gef�hrt werden kann. Die Praxis hatte ja schon vor der Revision �ber den Wortlaut des Art. 173 hinaus ausser dem Wahrheitsbeweis auch die gutgl�ubige Wahrung berechtigter privater und �ffentlicher Interessen als Rechtfertigungsgrund zugelassen, unter der Voraussetzung, dass die �usserung in angemessener Form getan und gewissenhaft alles Zumutbare vorgekehrt worden war, um sich von ihrer Richtigkeit zu �berzeugen (BGE 73 IV 16und dort zitierte Entscheide). Damit war der Entlastungsbeweis der guten Treue, wie er heute in Art. 173 vorgesehen ist, im wesentlichen bereits vorausgenommen; nichtsdestoweniger blieb es bei der Kumulation, d.h. der Beschuldigte wurde auch zu diesem Entlastungsbeweis zugelassen, wenn nur eine der Ausschlussvoraussetzungen der damaligen Ziff. 2 Abs. 2 von Art. 173 fehlte. Umsoweniger kann es der Sinn der Revision gewesen sein, die Stellung des Beschuldigten durch die gesetzliche Verankerung und den Ausbau des genannten Entlastungsbeweises zu erleichtern, daf�r aber die Zulassung zum Beweis zu erschweren und einzuschr�nken, also mit der einen Hand zu nehmen, was mit der andern gegeben wurde. Das erscheint geradezu ausgeschlossen, wenn man bedenkt, dass von der Preisgabe der Kumulation nicht bloss der Entlastungsbeweis der guten Treue, sondern auch der Wahrheitsbeweis betroffen w�rde und dass derjenige, der den Wahrheitsbeweis erbringen k�nnte, somit schlechter gestellt w�re als zuvor. Dabei ist stets vor Augen zu halten, dass es noch nicht um die Freisprechung oder Verurteilung des Beschuldigten geht, sondern erst um den Antritt des Beweises, dessen Ausschluss in der parlamentarischen BGE 82 IV 91 S. 96Beratung im Hinblick auf Verschulden und Strafmass zutreffend als eine Verweigerung des rechtlichen Geh�rs bezeichnet wurde (StenBull StR 1949, S. 608). Sachlich nicht gerechtfertigt ist freilich, dass anl�sslich der Revision von 1950 das "und" vor dem "vorwiegend" ausgefallen ist. Bei der endg�ltigen Redaktion wurde �berdies ein Komma eingesetzt, das in der parlamentarischen Fassung (StenBull StR 1950, S. 257; NatR 1950, S. 532) noch nicht vorhanden war.
Das Erfordernis, dass die beiden Voraussetzungen f�r den Ausschluss des Entlastungsbeweises kumulativ erf�llt sein m�ssen, ist deswegen noch von besonderer Bedeutung, weil die Gerichte erfahrungsgem�ss leicht dazu neigen, aus dem Fehlen einer begr�ndeten Veranlassung ohne weiteres auch darauf zu schliessen, der T�ter habe vorwiegend in der Absicht gehandelt, dem andern �bles vorzuwerfen. Das ist nicht zul�ssig, weil es auf eine Umgehung der Kumulation hinausl�uft. Auch wenn feststeht, dass keine begr�ndete Veranlassung zur �usserung bestand, muss in jedem Falle noch untersucht werden, ob der T�ter mit der durch Art. 173 Ziff. 3 StGB geforderten �blen Absicht oder aus einem andern Beweggrund, z.B. aus blosser Klatschsucht, gehandelt hat. Daher kann, was in BGE 81 IV 237 �ber die Verbindlichkeit der tats�chlichen Feststellung der kantonalen Instanz ausgef�hrt wurde, nur mit der genannten Einschr�nkung gelten. Es gen�gt nicht, dass der kantonale Richter bei der Feststellung, der T�ter habe vorwiegend in der Absicht gehandelt, dem andern �bles vorzuwerfen, von dem richtigen Begriff des �blen und des Vorwiegens ausgegangen ist, sondern dieser Schluss darf auch nicht einfach aus dem Fehlen einer begr�ndeten Veranlassung gezogen sein.
3. Dar�ber hinaus erhebt sich die Frage, ob umgekehrt die �ble Absicht wirklich, wie in BGE 81 IV 236 und schon fr�her (BGE 78 IV 33, BGE 80 IV 112) entschieden wurde, den Entlastungsbeweis ausschliesst, weil derjenige, der vorwiegend in dieser Absicht eine ehrverletzende �usserung BGE 82 IV 91 S. 97tue, weder in Wahrung �ffentlicher Interessen, noch �berhaupt aus begr�ndeter Veranlassung handle.
Wenn in BGE 81 IV 237 unter Hinweis auf Voten in der parlamentarischen Beratung gesagt wird, nach Art. 173 Ziff. 3 komme es nicht darauf an, ob die �usserungen objektiv im �ffentlichen Interesse liegen, entscheidend sei, ob der T�ter dieses Interesse habe wahren wollen, so kann daran nach erneuter Pr�fung nicht festgehalten werden. Die begr�ndete Veranlassung, von der die Wahrung der �ffentlichen Interessen, wie gesagt, nur einen besonders hervorgehobenen Fall darstellt, muss objektiv gegeben sein. Es muss ein tats�chlich zureichender Anlass bestehen, die �usserung bei der Gelegenheit zu tun, bei der sie getan wird. Dies ist z.B. bei einer Wahl der Fall, zu der der Angegriffene vorgeschlagen wird und bei der die �ffentlichkeit ein Interesse hat, �ber das, was ihm vorgeworfen wird, unterrichtet zu werden, weil es f�r seine Eignung zur Wahl von Bedeutung ist. Dass der T�ter sich bloss vorstellt, in Wahrung �ffentlicher Interessen oder sonstwie mit begr�ndeter Veranlassung zu handeln, w�rde allenfalls nur zur Anwendung des Art. 19, nicht aber nach Art. 173 Ziff. 3 gen�gen. In diesem objektiven Sinne wurde die Wahrung �ffentlicher Interessen schon unter der Herrschaft des alten Art. 173 StGB verstanden, wo sie als Strafausschliessungsgrund zur Geltung kam (vgl.BGE 69 IV 117,BGE 70 IV 26/27). Warum der Begriff in der revidierten Fassung, wo er in der Bestimmung �ber die Zulassung zum Entlastungsbeweis verwendet wird, anders ausgelegt werden sollte, ist nicht einzusehen. Dagegen spricht auch der Wortlaut des Gesetzes. Man kann nicht nichtbestehende �ffentliche Interessen "wahren", und vor allem ist eine objektiv nicht bestehende Veranlassung keine "begr�ndete" Veranlassung. Was in der parlamentarischen Beratung scheinbar Abweichendes gesagt wurde (StenBull NatR 1950, S. 459 f., StR 1950, S. 257), ist nicht schl�ssig. Die vom Nationalrat vorgeschlagene und Gesetz gewordene Neuerung BGE 82 IV 91 S. 98besteht nur darin, dass nicht mehr wie nach Ziff. 2 der alten Fassung darauf abgestellt wird, ob der Wahrheitsbeweis im �ffentlichen Interesse liege, sondern darauf, ob der T�ter bei der Tat in Wahrung �ffentlicher Interesen oder sonstwie mit begr�ndeter Veranlassung gehandelt hat. Das wurde offenbar mit der andern Frage verwechselt.
Richtig ist dagegen, dass f�r die �usserung nicht nur eine objektiv begr�ndete Veranlassung bestanden, sondern dass darin f�r den T�ter auch der Beweggrund f�r die �usserung gelegen haben muss. Nach dem oben dargestellten Verh�ltnis der beiden Ausschlussgr�nde l�sst freilich die ausschliesslich �ble Absicht f�r die begr�ndete Veranlassung subjektiv keinen Raum. Ist dagegen die Absicht, dem andern �bles vorzuwerfen, nur das vorwiegende Motiv, so kommt es darauf an, ob die �usserung wenigstens im �brigen objektiv und subjektiv auf begr�ndeter Veranlassung beruht. Das Gesetz verlangt nicht, dass der T�ter ausschliesslich oder auch nur vorwiegend zur Wahrung �ffentlicher Interessen oder sonstwie aus begr�ndeter Veranlassung gehandelt habe. "Ohne" Wahrung �ffentlicher Interessen und ohne sonstwie begr�ndete Veranlassung handelt nur, wer �berhaupt nicht aus solchem Motiv handelt. F�r die Zulassung zum Wahrheits- und Entlastungsbeweis gen�gt m.a.W., dass die �usserung auch - wenn vielleicht auch nur zum kleineren Teil - aus begr�ndeter Veranlassung getan wurde. Benutzt indessen der T�ter das �ffentliche Interesse oder die sonstwie objektiv begr�ndete Veranlassung nur als Vorwand, um den Angegriffenen pers�nlich zu treffen, so steht ihm der Entlastungsbeweis der Ziff. 2 nicht zu (StenBull NatR 1950 S. 459).
Daraus erhellt, dass es in solchen F�llen mit dem Nachweis der �blen Absicht besonders ernst genommen werden muss. Ist der Ausschluss des Entlastungsbeweises - wie gesagt - eine sehr einschneidende Beschr�nkung des Verteidigungsrechtes, so darf umsoweniger in F�llen, wo objektiv ein begr�ndeter Anlass zur �usserung bestand, BGE 82 IV 91 S. 99leichthin angenommen werden, sie sei trotzdem vorwiegend oder gar ausschliesslich in �bler Absicht getan worden. So wird es z.B. in einem Wahlkampf dem pers�nlichen Gegner eines Kandidaten mit seinem Angriff ebensosehr darum zu tun sein, dessen Wahl zu verhindern, als ihn �ffentlich blosszustellen. Ihm ohne weiteres den Weg zum Wahrheits- oder Entlastungsbeweis abzuschneiden, geht nicht an. Auch der boshafte (d.h. der mit �bler Absicht handelnde) Ehrverletzer soll sich darauf berufen k�nnen, f�r ihn habe eine begr�ndete Veranlassung, gleichviel ob sie �ffentlicher oder "bescheidener" privater Natur sei, bestanden (StenBull StR 1950 S. 257, Kolonne rechts).
4. Der Beschwerdef�hrer behauptete in erster Linie, die eingeklagten �usserungen getan zu haben, um den Briefempf�ngern die Augen zu �ffnen und sie �ber die Machenschaften des P. aufzukl�ren. Diese Behauptung ist schon vom Bezirksgericht und dann auch vom Obergericht als unglaubw�rdig abgetan worden, womit sie f�r den Kassationshof gem�ss Art. 277 bis Abs. 1 BStP erledigt ist.
Vor zweiter Instanz machte der Beschwerdef�hrer weiter geltend, er habe mit den �usserungen einen Schreckschuss abgeben wollen, um den Verwandten seiner Frau zu bedeuten, dass er �ber ihr Gesch�ftsgebaren und die Handlungen des P. unterrichtet sei. Das Obergericht spricht sich nicht dar�ber aus, ob es dieser Darstellung Glauben schenke, erkl�rt aber, wenn der Beschwerdef�hrer mit den beiden Briefen tats�chlich dieses Ziel verfolgt h�tte, so w�re das noch keine begr�ndete Veranlassung gewesen, �ber P. ehrverletzende �usserungen zu tun, ohne sie irgendwie zu konkretisieren; um den Briefempf�ngern mitzuteilen, dass er sie und ihren Beauftragten durchschaut habe, h�tte er ihnen bestimmte Anhaltspunkte nennen oder doch Anspielungen auf konkrete Betr�ge oder F�lschungen machen m�ssen. Dieser W�rdigung ist zuzustimmen. Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, geht daran vorbei.
Als tats�chlich vorwiegendes Motiv der �usserungen bezeichnet das Obergericht die Absicht, dem Beschwerdegegner �bles vorzuwerfen und ihn bei den Briefempf�ngern eines unehrenhaften Verhaltens zu beschuldigen. W�re diese Annahme nur die Schlussfolgerung daraus, dass der Beschwerdef�hrer f�r die �usserungen keine begr�ndete Veranlassung gehabt habe, so w�rde sie nach dem unter Ziff. 2 Ausgef�hrten, nicht ausreichen, um ihm den Entlastungsbeweis zu verweigern. Es m�sste gepr�ft werden, ob die �usserungen nicht tats�chlich auf Beweggr�nde zur�ckzuf�hren seien, die zwischen begr�ndeter Veranlassung und �bler Absicht lagen, also insbesondere, ob der Beschwerdef�hrer nicht den von ihm in zweiter Instanz behaupteten Zweck verfolgte, den Briefempf�ngern zu zeigen, dass er sie und den Beschwerdegegner durchschaut habe. Die Feststellung der Vorinstanz beruht jedoch nicht bloss auf der Ausscheidung der Motive, die der Beschwerdef�hrer als begr�ndete Veranlassung geltend machte, sondern sie st�tzt sich auf den Inhalt der Briefe selber, namentlich auf den Umstand, dass P. darin ohne jeden Zusammenhang mit bestimmten Tatsachen als Schwindler, F�lscher und Betr�ger hingestellt wurde. Das ist positive Beweisw�rdigung �ber den tats�chlichen Beweggrund, der den Beschwerdef�hrer beim Schreiben der beiden Briefe leitete, und bindet daher gem�ss Art. 277bis Abs. 1 BStP den Kassationshof. Damit ist der Entlastungsbeweis ausgeschlossen.
81 IV 237,
81 IV 236,
Art. 277 bis Abs. 1 BStP suite... ,

References: Art. 173
 BGE 
 BGE 
 Art. 173
 Art. 173

Art. 173
 BGE 
 Art. 173
 Art. 151
 Art. 173
 BGE 
 Art. 173
 Art. 173
 Art. 173
 BGE 
 Art. 173
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 173
 Art. 19
 Art. 173
 Art. 173
 BGE 
 BGE 
 Art. 277
 Art. 277

Art. 277