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Timestamp: 2016-12-04 06:40:20+00:00

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§ 79 SächsWG, Bau- und Unterhaltungslast | Gesetze auf anwalt24.de
§ 79 SächsWG, Bau- und Unterhaltungslast Suche
Sächsisches Wassergesetz (SächsWG) Landesrecht Sachsen…§ 79 SächsWG, Bau- und Unterhaltungslast§ 80 SächsWG, Träger der Bau- und Unterhaltungslast§ 81 SächsWG, Schutz der öffentlichen Hochwasserschutzanlagen§ 82 SächsWG, Besondere Duldungsverpflichtungen§ 83 SächsWG, Besondere Verfahrensvorschriften (zu § 70 WHG)§ 84 SächsWG, Wasser- und Eisgefahr, Deichverteidigung§ 85 SächsWG, Wasserwehr§ 86 SächsWG, Warn- und Alarmordnungen§ 87 SächsWG, Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne (zu den §§ 82 bis 85 ...§ 88 SächsWG, Wasserbuch (zu § 87 WHG)§ 89 SächsWG, Gewässerkundliches Messnetz§ 90 SächsWG, Erfassung und Schutz personen- und betriebsbezogener Daten, Datena...§ 91 SächsWG, Abgabe für Wasserentnahme§ 92 SächsWG, Gewässerverunreinigung (zu § 90 Abs. 3 WHG)§ 93 SächsWG, Gewässerschau§ 94 SächsWG, Messnetzbeobachter§ 95 SächsWG, Durchleiten von Wasser und Abwasser (zu § 93 WHG)§ 96 SächsWG, Mitbenutzung von Anlagen (zu § 94 WHG)§ 97 SächsWG, Duldung vorbereitender Maßnahmen (zu den §§ 91 bis 94 WHG)§ 98 SächsWG, Frist bei Inanspruchnahme (zu den §§ 91 bis 94 WHG)§ 99 SächsWG, Vorzeitige Besitzeinweisung bei Duldungs- und Gestattungsverpflich...…Anlage 5 SächsWG
§ 79 SächsWG, Bau- und Unterhaltungslast
§ 79 SächsWGSächsisches Wassergesetz (SächsWG)Landesrecht SachsenTeil 3 – Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen → Abschnitt 8 – HochwasserschutzTitel: Sächsisches Wassergesetz (SächsWG)Normgeber: SachsenAmtliche Abkürzung: SächsWGGliederungs-Nr.: 612-3/2Normtyp: Gesetz(1) Öffentliche Hochwasserschutzanlagen sind so zu planen, zu errichten, zu betreiben und zu unterhalten, wie dies zum Schutz der Allgemeinheit vor Hochwasser erforderlich ist. Es handelt sich hierbei um eine öffentlich-rechtliche Verpflichtung, die keinen Rechtsanspruch Dritter begründet. Öffentliche Hochwasserschutzanlagen, für deren Bau nach § 80 Abs. 1 und 2 der Freistaat Sachsen zuständig ist, dürfen zur Erreichung eines bestimmten Schutzzieles nur dann durch mobile Elemente ergänzt oder ersetzt werden, wenn die Gemeinde, deren Gemeindegebiet durch die Anlage geschützt werden soll, diejenigen Kosten übernimmt, welche über die Kosten hinausgehen, die zur Erreichung desselben Schutzziels ohne die mobilen Elemente entstehen würden, und sich zum Betrieb und der Unterhaltung der mobilen Elemente entsprechend § 84 Abs. 1 Satz 3 verpflichtet.(2) Die Errichtung einer öffentlichen Hochwasserschutzanlage schließt ihre Erhöhung, Verstärkung oder Umgestaltung für Zwecke des Hochwasserschutzes ein.(3) Die Unterhaltung einer öffentlichen Hochwasserschutzanlage umfasst die Erhaltung und Wiederherstellung des Zustands, in den die Anlage zur Erreichung ihres Zwecks versetzt worden ist, insbesondere die zum Schutz gegen Angriffe des Wassers notwendigen Maßnahmen und die Beseitigung von Schäden. Hierzu gehört auch die Beseitigung langjährig stehender Bäume, Sträucher und Wurzelstöcke, die die öffentliche Hochwasserschutzanlage gefährden oder beeinträchtigen können.(4) Öffentliche Hochwasserschutzanlagen sind von den Aufgabenträgern nach § 80 regelmäßig auf ihre Standsicherheit und Funktionstüchtigkeit zu überprüfen. Festgestellte Mängel sind unverzüglich zu beseitigen. Die Untersuchungen, die dabei festgestellten Mängel und die zur Beseitigung der Mängel veranlassten Maßnahmen sind zu dokumentieren.(5) Für die Vorbereitung und Durchführung baulicher Maßnahmen gelten die §§ 56 bis 58 entsprechend.
§ 78 SächsWG, Öffentliche Hochwasserschutzanlagen§ 80 SächsWG, Träger der Bau- und Unterhaltungslast

References: § 79
 § 70
 § 87
 § 90
 § 93
 § 94

§ 79

§ 79
 § 80
 § 84
 § 80

§ 78