Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/antrag-nach-dem-ifg-22/
Timestamp: 2020-04-10 12:58:47+00:00

Document:
Die Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes mit dem Aktenzeichen
WD 3 - 039/15 Verkaufsverbot für E-Zigaretten und E-Shishas
Wenn möglich bitte in elektronischer Form per E-Mail.
Winfried Maschke – 23.01.2016
Deutscher Bundestag – 17.02.2016
Antrag nach dem IFG [#12618]
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes mit dem Aktenzeichen WD 3 - 039/15 Verkaufsverbot für E-Zigaretten und E-Shishas Wenn möglich bitte in elektronischer Form per E-Mail. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen,
Winfried Maschke <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Winfried Maschke << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
AW: Antrag nach dem IFG [#12618]
Sehr geehrter Herr Maschke, Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), mit dem Sie um Zusendung der Ausarbeitungen WD 3-039/15 "Verkaufsverbot für E-Zigaretten und E-Shishas" bitten, ist im Referat ZR 4 des Deutschen Bundestages eingegangen und wird unter dem Aktenzeichen ZR 4-1334-IFG-116/2016 bearbeitet. Wegen der Vielzahl der derzeit eingehenden Anträge bitte ich Sie um Verständnis, dass mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen ist. Von zwischenzeitlichen Rückfragen bitte ich daher abzusehen. Sobald als möglich werde ich unaufgefordert auf Ihren Antrag zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
Anfragesteller/in Winfried Maschke schrieb am 19. Februar 2016 16:07:
Die Anfrage hat sich erledigt, da das Dokument mittlerweile unter http://www.bundestag.de/blob/408210/b2295d9272520ca4f9e29650ac1d8e4d/wd-3-039-15-pdf-data.pdf verfügbar ist. Alles lesen
Die Anfrage hat sich erledigt, da das Dokument mittlerweile unter
http://www.bundestag.de/blob/408210/b22…

References: § 1
 § 3
 § 2
 § 1
 § 1
 § 10
 § 7
 § 8
 § 41