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Timestamp: 2016-10-24 07:09:16+00:00

Document:
X.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Hanspeter K�min,
Baubeh�rde Wangen-Br�tisellen, Stationsstrasse 10, 8306 Br�ttisellen, vertreten durch Rechtsanwalt
Baurekurskommission III des Kantons Z�rich, Selnaustrasse 32, Postfach, 8090 Z�rich,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 3. November 2010 des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich,
Mit Verf�gung vom 14. Dezember 2009 verweigerte die Baubeh�rde Wangen-Br�ttisellen dem Atelier "A.________" als Bauherrschaft die sexgewerbliche Nutzung einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus an der B.________strasse in Br�ttisellen. Als Vertreterin der Bauherrschaft wurde X.________ aufgef�hrt. Zugleich verpflichtete die Baubeh�rde den (damaligen) Wohnungseigent�mer Z.________ dazu, innert 60 Tagen die sexgewerbliche Nutzung endg�ltig einzustellen und die R�umlichkeiten der Wohnnutzung oder einer anderen zonenkonformen Nutzung zuzuf�hren; f�r den Unterlassungsfall drohte sie dem Eigent�mer die Ersatzvornahme an. Die Verf�gung wurde X.________ als Vertreterin der Bauherrschaft und Z.________ als Eigent�mer per Einschreiben er�ffnet.
Z.________ ver�usserte in der Folge die Wohnung an Y.________, woraufhin die Baubeh�rde die Verf�gung vom 14. Dezember 2009 diesem ebenfalls er�ffnete.
X.________ erhob gegen die Verf�gung vom 14. Dezember 2009 Rekurs an die Baurekurskommission III des Kantons Z�rich. Diese trat mit Entscheid vom 5. Mai 2010 auf den Rekurs nicht ein.
Die von X.________ gegen diesen Nichteintretensentscheid eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 3. November 2010 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 20. Dezember 2010 beantragt X.________ die Aufhebung des Entscheids des Verwaltungsgerichts. Eventuell sei die Sache zu neuer Entscheidung ans Verwaltungsgericht oder an die Baurekurskommission III zur�ckzuweisen.
Das Verwaltungsgericht beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Die Baubeh�rde Wangen-Br�ttisellen stellt Antrag auf Beschwerdeabweisung. Y.________ ersucht um Gutheissung der Beschwerde. Die Beschwerdef�hrerin h�lt an ihren Antr�gen fest.
Der angefochtene Entscheid der Vorinstanz ist ein Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Ihm liegt ein Beschwerdeverfahren �ber eine Bauverweigerung (Verweigerung der sexgewerblichen Nutzung) und damit eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit zu Grunde. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 lit. a BGG steht auf dem Gebiet des Raumplanungs- und Baurechts zur Verf�gung. Ein Ausschlussgrund nach Art. 83 BGG besteht nicht (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2 S. 251, 409 E. 1.1 S. 411). Die Beschwerdef�hrerin ist durch den angefochtenen Entscheid, mit welchem ihre Beschwerde abgewiesen wurde, besonders ber�hrt und hat ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung. Ihre Beschwerdelegitimation ist gest�tzt auf Art. 89 Abs. 1 BGG zu bejahen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.3 S. 252 ff.). Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
In ihrem Rekurs an die Baurekurskommission III bestritt die Beschwerdef�hrerin, Inhaberin des Ateliers "A.________" zu sein. Sie sei selbstst�ndig erwerbende Masseuse, welche in Absprache mit dem Eigent�mer die Wohnung an der B.________strasse gelegentlich zu beruflichen Zwecken benutze, wobei sie keinerlei "sexbezogene" Behandlungen ausf�hre. Da sich die Verf�gung der Baubeh�rde Wangen-Br�ttisellen vom 14. Dezember 2009 f�lschlicherweise an sie statt an den Wohnungseigent�mer richte, leide diese an einem offensichtlichen und schwerwiegenden Mangel, welcher zur Nichtigkeit f�hren m�sse. In materieller Hinsicht machte die Beschwerdef�hrerin geltend, beim Atelier "A.________" handle es sich nicht um eine sexgewerbliche Einrichtung. Falls wider Erwarten doch auf eine zonenwidrige Nutzung geschlossen werde, so sei jedenfalls die Wiederherstellungsfrist unverh�ltnism�ssig kurz bemessen.
Die Baurekurskommission III erwog in ihrem Entscheid vom 5. Mai 2010, X.________ sei als blosse Vertreterin des Ateliers "A.________" nicht Verf�gungsadressatin und die gelegentliche Aus�bung einer gewerblichen T�tigkeit in den R�umen des Ateliers schaffe keine f�r die Bejahung der Rekurslegitimation hinreichend enge Beziehung. Da sich die Verf�gung nicht an die Beschwerdef�hrerin richte, fehle es am erforderlichen schutzw�rdigen Interesse im Sinne von � 338a des Gesetzes des Kantons Z�rich vom 7. September 1975 �ber die Raumplanung und das �ffentliche Bauwesen (Planungs- und Baugesetz, PBG/ZH; LS 700.1), weshalb auf den Rekurs nicht eingetreten werden k�nne.
In ihrer Beschwerde an die Vorinstanz stellte sich die Beschwerdef�hrerin nunmehr auf den Standpunkt, sie sei Inhaberin des Ateliers "A.________". Dort w�rden auch erotische Massagen praktiziert. Allerdings gingen vom Betrieb keine st�renden Immissionen aus, sodass sich die Erteilung einer Ausnahmebewilligung aufdr�nge. Im Sinne von Eventualbegehren beantragte die Beschwerdef�hrerin, die Wiederherstellungsfrist von 60 auf 120 Tage zu erh�hen. Werde die Wiederherstellung verlangt, sei der Tatbestand der formellen Enteignung obligatorischer Rechte erf�llt, weshalb sie einen Anspruch auf Ausrichtung einer Entsch�digung von mindestens Fr. 25'000.-- habe.
Die Vorinstanz f�hrte im angefochtenen Entscheid aus, den Rechtsmittelkl�ger treffe hinsichtlich der f�r seine Legitimation relevanten Sachumst�nde eine Substanziierungs- und Beweisf�hrungslast, und die unterlassene Substanziierung k�nne in der Begr�ndung der anschliessenden Beschwerde an das Verwaltungsgericht nicht mehr nachgeholt werden. Die Beschwerdef�hrerin bringe zur Begr�ndung ihrer Legitimation vor, dass sie Inhaberin des Ateliers "A.________" sei, nachdem sie dies im Rekursverfahren noch in Abrede gestellt habe. Solche neuen Tatsachen k�nnten keine Ber�cksichtigung finden. Vielmehr sei auf die im Rekursverfahren massgebliche Sachlage abzustellen. Da die Beschwerdef�hrerin in ihrer Rekursbegr�ndung die Beziehungsn�he zum Atelier "A.________" ausdr�cklich bestritten habe, habe die Baurekurskommission III von einem fehlenden Betroffensein der Beschwerdef�hrerin ausgehen d�rfen und m�ssen. Demnach erweise sich der Nichteintretensentscheid als rechtsm�ssig, weshalb die Beschwerde insoweit abzuweisen sei. Nicht einzutreten sei auf die neuen unzul�ssigen Sachbegehren der Beschwerdef�hrerin auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung und auf Zusprechung einer Entsch�digung aus formeller Enteignung.
In ihrer Beschwerde ans Bundesgericht r�gt die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung von Art. 9 BV, da die Vorinstanz den im Ergebnis willk�rlichen und unhaltbaren Nichteintretensentscheid der Baurekurskommission III gesch�tzt habe.
Zu kl�ren ist daher, ob die Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht folgern konnte, die Baurekurskommission III habe die Legitimation der Beschwerdef�hrerin zu Recht verneint.
Gem�ss Art. 33 Abs. 3 lit. a RPG (SR 700) gew�hrleistet das kantonale Recht gegen Verf�gungen betreffend die Raumplanung die Legitimation mindestens im gleichen Umfang wie f�r die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht. Ferner schreibt Art. 111 BGG in Fortf�hrung von Art. 98a des fr�heren Bundesrechtspflegegesetzes vom 16. Dezember 1943 (OG) die Einheit des Verfahrens vor. Wer zur Beschwerde ans Bundesgericht berechtigt ist, muss sich am Verfahren vor allen kantonalen Vorinstanzen als Partei beteiligen k�nnen (Art. 111 Abs. 1 BGG). Die unmittelbare Vorinstanz des Bundesgerichts muss grunds�tzlich mindestens die R�gen nach den Artikeln 95-98 BGG pr�fen k�nnen (Art. 111 Abs. 3 BGG). Aus diesen Bestimmungen ergibt sich, dass die kantonalen Beh�rden die Rechtsmittelbefugnis nicht enger fassen d�rfen, als dies f�r die Beschwerde ans Bundesgericht vorgesehen ist.
Zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht ist gem�ss Art. 89 Abs. 1 BGG berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a), durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt ist (lit. b) und ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung besitzt (lit. c). Inhaltlich �bereinstimmend statuiert � 338a PBG/ZH, dass zum Rekurs und zur Beschwerde berechtigt ist, wer durch die angefochtene Anordnung ber�hrt ist und ein schutzw�rdiges Interesse an ihrer Aufhebung oder �nderung hat (vgl. zum Ganzen BGE 1C_296/2010 vom 25. Januar 2011 E. 2).
Die Vorinstanz hat bei der �berpr�fung des Entscheids der Baurekurskommission III zwar zutreffend auf die im Rekursverfahren massgebliche Sachlage abgestellt, hieraus jedoch die falschen Schlussfolgerungen gezogen. Aus dem Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin in der Rekursschrift geltend gemacht hat, nicht Inhaberin des Ateliers "A.________" zu sein, sondern dieses lediglich als selbstst�ndige Masseuse (zu nicht "sexbezogenen" Behandlungen) zu benutzen, kann nicht auf ihre fehlende Legitimation geschlossen werden. Die Beschwerdef�hrerin wird in der Verf�gung der Baubeh�rde Wangen-Br�ttisellen vom 14. Dezember 2009 ausdr�cklich als Vertreterin des Ateliers "A.________" bezeichnet und ist damit Verf�gungsadressatin. Die gegenteilige Auffassung der Baurekurskommission III, wonach die Beschwerdef�hrerin bloss als Vertreterin des Ateliers "A.________" aufgef�hrt werde und sich die Verf�gung daher nicht an sie richte, ist nicht nachvollziehbar.
Als Verf�gungsadressatin, welche gem�ss der Feststellung der Baurekurskommission III in den R�umen des Ateliers "A.________" eine gewerbliche T�tigkeit aus�bt, ist die Beschwerdef�hrerin durch die Bauverweigerung ber�hrt, da ihr hieraus die Pflicht erw�chst, die bisherige Nutzung einzustellen. Die Beschwerdef�hrerin hat damit ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung oder �nderung der Verf�gung der Baubeh�rde Wangen-Br�ttisellen vom 14. Dezember 2009. Ob ihre Vorbringen stichhaltig sind, ist demgegen�ber eine Frage der materiellen Beurteilung, welche die Baurekurskommission III f�lschlicherweise unterlassen hat.
Die Beschwerdef�hrerin ist folglich gest�tzt auf � 338a PBG/ZH respektive Art. 89 Abs. 1 i.V.m. Art. 111 Abs. 1 und 3 BGG zur Ergreifung von Rechtsmitteln legitimiert. Die Baurekurskommission III ist mithin zu Unrecht nicht auf den Rekurs der Beschwerdef�hrerin eingetreten, und die Vorinstanz hat diesen Nichteintretensentscheid zu Unrecht gesch�tzt. Bei diesem Ergebnis ist die Beschwerde gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Baurekurskommission III zur�ckzuweisen. Diese wird auf den Rekurs einzutreten und sich mit den erhobenen R�gen der Beschwerdef�hrerin auseinanderzusetzen haben.
Da die Nichtigkeit eines Entscheids jederzeit und von s�mtlichen staatlichen Instanzen von Amtes wegen zu beachten ist und auch im Rechtsmittelverfahren festgestellt werden kann (BGE 136 II 415 E. 1.2 S. 417; 132 II 342 E. 2.1 S. 346), ist klarstellend festzuhalten, dass die Auffassung der Beschwerdef�hrerin, die Verf�gung der Baubeh�rde Wangen-Br�ttisellen vom 14. Dezember 2009 sei nichtig, weil sie sich an den falschen Verf�gungsadressaten richte, unzutreffend ist. Verf�gungsadressat ist - anders als in der Rekursschrift behauptet - nicht nur die Beschwerdef�hrerin als Vertreterin des Ateliers "A.________", sondern ebenso der Wohnungseigent�mer, welcher in der Verf�gung ausdr�cklich zur Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustands verpflichtet wird.
Dem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens entsprechend sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Die Gemeinde Wangen-Br�ttisellen hat der Beschwerdef�hrerin eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 3. November 2010 aufgehoben. Die Angelegenheit wird zur neuen Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Baurekurskommission III des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen.
Die Gemeinde Wangen-Br�ttisellen hat der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung von Fr. 2'500.-- zu bezahlen.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Baubeh�rde Wangen-Br�ttisellen, der Baurekurskommission III des Kantons Z�rich, dem weiteren Beteiligten und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 82
 Art. 83
 BGE 
 Art. 89
 BGE 
 Art. 9
 Art. 33
 Art. 111
 Art. 98
 Art. 89
 BGE 
 Art. 89
 Art. 111