Source: https://www.jurablogs.com/topic/rezept
Timestamp: 2018-01-19 15:34:52+00:00

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REZEPT - JuraBlogs
Seit über einem Jahr es die Möglichkeit, Cannabis als Medikament verschrieben zu bekommen. § 31 Absatz 6 SGB 5 regelt, dass Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen bei einer schwerwiegenden Erkrankung Anspruch auf Versorgung mit Cannabis haben. Voraussetzung ist, dass eine allgemein anerkannte dem medizinischen Standard entsprechende Leistung nicht zur Verfügung steht oder n ...
Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischof- 79 Leser - January 12, 2018 12:56am
… Heim­lich, still und lei­se hat ei­ne Vor­schrift Ein­zug ins Ge­setz ge­fun­den, die es schwer kran­ken Pa­ti­en­ten er­mög­licht, Can­na­bis zur Lin­de­rung ih­rer Schmer­zen qua­si auf Re­zept für den Ei­gen­be­darf zu er­hal­ten. Die­ser Neu­re­ge­lung wa­ren zwei Ur­tei­le des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts vor­aus ge­gan­gen. Die…
Isabella Beer/ meyerhuber rechtsanwälte partnerschaft mbb- 66 Leser - July 26, 2017 9:51am
… in Deutschland umgesetzt werden kann, soll die Versorgung mit medizinischem Cannabis über Importe gedeckt werden. Cannabis auf Rezept Das verabschiedete Gesetz sieht zudem vor, dass die gesetzlichen Krankenkassen in der Regel die Kosten einer Behandlung mit Cannabis in Form von getrockneten Blüten oder Extrakten übernehmen müssen. Dies setzt nach dem neu…
… bieten ihren Kunden den Service, ein Foto ihres Rezepts per WhatsApp zu senden. Diese besorgt die verschriebenen Medikamente und legt sie zur Abholung bereit. Der Kunde spart dadurch viel Zeit. Insgesamt sieht Frau Hansen die Nutzung des Messenger-Dienstes sehr kritisch und spricht sich gegen dessen Einsatz aus. Dies gelte insbesondere, weil die…
Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 145 Leser - June 15, 2016 7:28am
… Fehlt die Angabe einer Telefonnummer auf einem ärztlichen Rezept, das seit 1. Juli 2015 ausgestellt wurde, ist dieses ungültig und darf nicht beliefert werden. Ärzte, Apotheken und Patienten sollten daher wegen der seit 1. Juli 2015 geltenden Änderung in § 2 Arzneimittelverschreibungsverordnung darauf achten, dass auf allen…
Liz Collet/ Jus@Publicum- 179 Leser - July 28, 2015 5:52am
… möglichen Mißbrauch. Die genannten Regelungen gelten auch für Ärzte, die ihre berufliche Tätigkeit nicht mehr ausüben und im Ruhestand sind. 3. Diese rechtlichen Regelungen sind Gegenstand in einem Fall, den das Verwaltungsgericht München in den kommenden Tagen mündlich verhandelt. Dort hat die Landeshauptstadt München dem Kläger, einem Arzt…
Liz Collet/ Jus@Publicum- 386 Leser - March 1, 2015 7:10pm
… Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundes-gerichtshofs hat heute entschieden, dass die Abgabe eines verschreibungspflichtigen Medikaments durch einen Apotheker ohne Vorlage eines Rezepts wettbewerbsrechtlich unzulässig ist (BGH, Urteil vom 8. Januar 2015 – I ZR 123/13 – Abgabe ohne Rezept). Die Parteien…
Johannes Flötotto/ urheberrecht–blog.infoin Wettbewerbsrecht- 47 Leser - January 8, 2015 1:16pm
Ein amerikanisches Rezept – und die Beihilfeleistungen
… eine Beihilfeleistung ab. Im Falle von Vitalipin handele es sich um ein schlichtes Nahrungsergänzungsmittel, für das eine Kostenerstattung nicht vorgesehen sei. Hinsichtlich der übrigen Medikamente fehle es an einer ordnungsgemäßen ärztlichen Verordnung. Das vom Kläger vorgelegte Dokument, ausgestellt durch ein amerikanisches Krankenhaus, sei nicht…
Rechtslupe- 15 Leser - September 23, 2014 4:06am
… des Bonus (1,00 Euro pro Medikament, maximal 3,00 Euro pro Rezept) nicht überschritten sein könnte. Die öffentlich-rechtlichen Preisbindungsvorschriften des Arzneimittelgesetzes bzw. der Arzneimittelpreisverordnung gelten nämlich neben den Regelungen des Heilmittelwerbegesetzes (so auch OVG Koblenz, Urteil des Landesberufsgerichts für Heilberufe vom…
… OLG Saarbrücken, Urteil vom 25.09.2013, Az. 1 U 42/13 § 3 UWG, § 4 Nr.11 UWG, § 8 Abs.1, 3 Nr. 1 UWG; § 24 ApBetrO Das OLG Saarbrücken hat entschieden, dass es einem Arzt nicht erlaubt ist, auf Wunsch von Patienten Rezepte direkt an Apotheken zu übermitteln, und zwar in der Weise, dass Rezepte per Fax an eine Apotheke gesandt werden, die…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 73 Leser - October 24, 2013 7:12am
… Patienten auf diesen Fehler zurückzuführen ist, muss der Apotheker beweisen, dass der Schaden nicht auf der Fehlmedikation beruht. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger wurde im Juni 2006 mit einem Down-Syndrom (freie Trisomie 21) und einem Herzfehler geboren. Für September 2006 war eine Herzoperation geplant. Zur…
sozialrechtsexperte- 23 Leser - August 30, 2013 7:05pm
… Die im Bereich der Haftung von Ärzten für Behandlungsfehler in der Rechtsprechung seit langem folgende Verteilung der Beweislast hat das Oberlandesgericht Köln auf die Haftung von Apothekern übertragen und damit eine bisher in der Rechtsprechung ungeklärte Frage erstmals entschieden. Die Anwendung der Grundsätze des groben Behandlungsfehlers auf…
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References: § 31
 § 2
 § 3
 § 4
 § 8
 § 24
 Bgh