Source: https://vg-dierdorf.de/ortsgemeinden/isenburg/aktuelles/
Timestamp: 2018-06-18 17:27:39+00:00

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Sitzungstelegramm 27.02.2018
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Isenburg wurde am
27.02.2018 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Detlef Mohr Folgendes verhandelt und beschlossen:
Herr Mohr informierte die Ratsmitglieder über die bevorstehenden Baumaßnahmen am Kindergarten Kleinmaischeid und die anteilige Kostenbeteiligung der Ortsgemeinde Isenburg hierfür.
Anschließend wurde einstimmig beschlossen eine Befragung an Kinder und Jugendliche durchzuführen, ob Bedarf an Sportplatz da ist und dieser erhalten bleiben soll.
Des Weiteren informierte er die Ratsmitglieder, dass die Sanierungsmaßnahme am DGH abgeschlossen ist.
Isenburg den, 27.02.2018
(Detlef Mohr)
Sitzungstelegramm 14.11.2017
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Isenburg wurde am 14.11.2017 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Detlef Mohr Folgendes verhandelt und beschlossen:
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig:
den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2018 in der vorgelegten Form.
den 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 in der vorgelegten und vorgetragenen Form.
den Haushaltsplan mit der Haushaltssat­zung für das Haushaltsjahr 2018 in der vorgelegten und vorgetragenen Form.
Anschließend wurde einstimmig beschlossen die Steuersätze für die Gemeindesteuern wie folgt ab 01.01.2018 festzusetzen:
Grundsteuer A auf 315 v.H.
Grundsteuer B auf 377 v.H.
Gewerbesteuer auf 375 v.H.
Gleichzeitig wurde beschlossen den § 5 Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Isenburg anzupassen.
Des Weiteren wurde einstimmig beschlossen die Gebühren für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses an Auswärtige ab dem 01.01.2018 wie folgt zu ändern:
Nutzung des gr. Saales incl. Küche und Theke 150 EUR/Tag
Nutzung des kl. Saales im EG incl. Küche oben 85 EUR/Tag
Nutzung des kl. Saales im EG ohne Küche oben 70 EUR/Tag
Für jeden weiteren Tag gr. Saales 20 EUR/Tag
Für jeden weiteren Tag kl. Saales 10 EUR/Tag
Isenburg den, 12.09.2017
Sitzungstelegramm 12.09.2017
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Isenburg wurde am 12.09.2017 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Detlef Mohr Folgendes verhandelt und beschlossen:
- Das Ingenieurbüro IBT Friedrich in Ötzingen wurde für die Ausführung des Brückenbauwerks im Tiefental mit der Planungsleistungen entsprechend den Angeboten i.H.v. insgesamt 19.699,79 Euro netto beauftragt.
- Der geprüfte Jahresabschluss 2016 wurde festgestellt, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde wird für das Haushaltsjahr 2016 Entlastung erteilt.
Sitzungstelegramm 13.06.2017
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Isenburg wurde am 13.06.2017 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Detlef Mohr Folgendes verhandelt und beschlossen:
- Über die Verbandgemeinde Dierdorf die bestehenden Strom- und Gaslieferverträge zu kündigen und an der Bündelausschreibung teilzunehmen.
Es soll Normalstrom (keine Anforderungen an die Erzeugungsart) geliefert werden.
Isenburg den, 13.06.2017
Sitzungstelegramm 21.02.2017
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Isenburg wurde am 21.02.2017 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Detlef Mohr Folgendes verhandelt und beschlossen:
- Der geprüfte Jahresabschluss 2015 wurd festgestellt, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde wird für das Haushaltsjahr 2015 Entlastung erteilt.
- über die Vergabe von Arbeiten zur energetischen Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in der vorgelegten Form
- über der Leistung einer überplanmäßegen Ausgabe i.H.v. voraussichtlich 5.000,00 Euro bei dem USK 63000-51000 „Unterhaltung Straßen, Plätze u.ä.“ in der vorgelegten Form zu.
- die Aufgabe „Breitbandversorgung“ an die Verbandsgemeinde nach § 67 GemO zu übertragen.
Isenburg den, 21.02.2017
Sitzungstelegramm 22.11.2016
n der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Isenburg wurde am 22.11.2016 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Detlef Mohr Folgendes verhandelt und beschlossen:
- den Forstwirtschaftsplan 2017 in der vorgelegten und vorgetragenen Form.
- die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 in der vorgelegten Form
- die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 in der vorgelegten Form.
Weiterhin wurde beschlossen die energetische Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Isenburg auszuschreiben und durchzuführen.
Isenburg den, 22.11.2016
Sitzungstelegramm 06.09.2016
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Isenburg wurde am 06.09.2016 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Detlef Mohr Folgendes verhandelt und beschlossen:
- eine überplanmäßige Ausgabe beim USK 46400.71200 (Personalkostenanteil für den Kindergarten Kleinmaischeid) in Höhe von rund 3.500,-- €.
- die gesetzliche Optionsmöglichkeit gemäß § 27 Abs. 22 UStG in Anspruch zu nehmen und ermächtigt die Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf, eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Finanzamt Neuwied abzugeben.
- der Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von voraussichtlich 5.000,-- € bei dem Untersachkonto 63000 51000 (Unterhaltung Straßen, Plätze u.ä.).
Isenburg den, 06.09.2016
Sitzungstelegramm 03.05.2016
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Isenburg wurde am 03.05.2016 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Detlef Mohr Folgendes verhandelt und beschlossen:
- Der geprüfte Jahresabschluss 2013 und 2014 wurden festgestellt und dem Bürgermeister und den Abgeordneten Entlastung erteilt.
- Der Auftrag über die Pflasterarbeiten wurde an den günstigsten Bieter, die Firma Elmar Klein in Kleinmaischeid, zum Gesamtpreis von 3.608,08 € brutto vergeben.
- Es soll ein Beratungsrahmenvertrag mit Anwaltskanzlei Jeromin und Kerkmann abgeschlossen werden.
- Der Annahme der Geldspende i.H.v. 500 Euro von der Firma EVM in Koblenz wurde zugestimmt.
Außerdem sollen die Mietgebühren für DGH angehoben werden. Weiterhin soll für die Senioren im Sommer ein Grilltag veranstaltet werden.
Isenburg den, 03.05.2016
Sitzungstelegramm 02.02.2016
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Isenburg wurde am 02.02.2016 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Detlef Mohr Folgendes verhandelt und beschlossen:
- Die neue Forsteinrichtung des Gemeindewaldes in der vorgetragenen Form.
- Den Forstwirtschaftsplan 2016 in der vorgetragenen und vorgelegten Form.
- Der geprüfte Jahresabschluss 2012 wurde festgestellt und, dem Bürgermeister und den Beigeordneten wurde für das Haushaltsjahr 2012 die Entlastung erteilt.
- Die Wiesengrabfelder auf dem Friedhof zu erweitern.
- Den Auftrag über Architektenleistungen für energetische Sanierung DGH an
das Architektenbüro Lohner/Schmalebach aus Großmaischeid, zu einem
Angebotspreis von bis 14.398,24 EUR brutto, zu erteilen.
Weiterhin wurde die Anschaffung eines Anbaugerätes für den Traktor beschlossen.
Isenburg den, 02.02.2016
Sitzungstelegramm 21.07.2015
21.07.2015 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Detlef Mohr Folgendes verhandelt und beschlossen:
Im Wege einer Eilentscheidung hat er eine außerplanmäßige Auszahlung i.H.v. 3.000,00 Euro bekannt gegeben.
- die Auflösung der bisherigen Forstreviere „Dierdorf-Großmaischeid“ und „Kleinmaischeid“ bei gleichzeitiger Bildung eines neuen Reviers „Dierdorf-Maischeid“.
- dem Vertrag zwischen der Märkerschaft Dierdorf und der Stadt, den Ortsgemeinden und der Verbandsgemeinde Dierdorf zuzustimmen.
- der Kommunalisierung von FAM Bernd Frorath zuzustimmen.
Der Ortsgemeinderat stimmt nach § 94 (3) GemO der Annahme von Geldspenden in Höhe von 5.500,00 Euro für Spielplatzgeräte zu.
Isenburg den, 21.07.2015
Sitzungstelegramm 31.03.2015
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Isenburg wurde am 31.03.2015 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Detlef Mohr Folgendes verhandelt und beschlossen:
Nachdem Herrn Forstrat Friedhelm Kurz der Ratsmitglieder ausführlich den Forstwirtschaftsplan vorgestellt hat, stimmte der Gemeinderat der Ortsgemeinde Isenburg dem Forstwirtschaftsplan 2015 wie vorgetragen zu.
Der geprüfte Jahresabschluss 2011 wurde festgestellt, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde Isenburg sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde wurde für das Haushaltsjahr 2011 Entlastung erteilt.
Der Ortsgemeinderat stimmt nach § 94 (3) GemO der Annahme einer Geldspende in Höhe von 1.000,00 Euro für Friedhofsfenster zu.
Isenburg, den 31.03.2015
Sitzungstelegramm 10.02.2015
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Isenburg wurde am 10. 02. 2015 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Detlef Mohr Folgendes verhandelt und beschlossen:
Der § 3 Absatz 3 der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Isenburg soll - durch eine zwischenzeitlich vollzogene Rechtsänderung im BauGB - die Formulierung geändert und angepasst werden.
Der Satzung der Ortsgemeinde Isenburg über die Erhebung von Hundesteuer wird geändert.
Der Gaskonzessionsvertrag über die Dauer von 20 Jahren wird an der Firma Energieversorgung Mittelrhein AG (EVM) vergeben.
Die bestehenden Stromlieferverträge mit Firma EVM, die bis zum 31.12.2015 laufen, werden gekündigt. Der Ortsgemeinde Isenburg wird an der Bündelausschreibung im Westerwaldkreis zur Deckung des Strombedarfs durch die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur teilnehmen. Es soll Normalstrom bezogen werden.
Der Auftrag über Reparatur (Austausch Motivglas) am Friedhofsfenster wird an die günstigst bietende Fa. Glaswelt aus Dachsenhausen zu einem Angebotspreis von rund 3000 Euro brutto vergeben.
Isenburg den, 02.10.2014
Die Nachtragshaushaltssatzung 2014 vom 11.11.2014 können Sie hier als PDF-Datei einsehen und runterladen.
Sitzungstelegramm 02.10.2014
In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Isenburg wurde am 02. Oktober 2014 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Detlef Mohr folgendes verhandelt:
Der Jahresabschluss 2010 wurde festgestellt und den Bürgermeister sowie die Beigeordneten die Entlastung erteilt.
Es wurde über den 1.Nachtragshaushalt 2014 und den Haushaltsplan 2015 in vorgelegter Form beraten und beschlossen.
Beim Ausbau der Stromberger Straße für die Straßenbeleuchtung soll die LED-Technik eingebaut werden.
Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Isenburg hat am 06. November 2014 die Jahresrechnung 2011 festgestellt und dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Dierdorf für das Haushaltsjahr 2011 Entlastung erteilt.Gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung liegt die Jahresrechnung in der Zeitvom 20.11.2014 bis einschließlich 28.11.2014 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf - Zimmer Nr. 115 - während der Öffnungszeiten - öffentlich aus.
Dierdorf, 07.11.2014
Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Isenburg hat am 02. Oktober 2014 die Jahresrechnung 2010 festgestellt und dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Dierdorf für das Haushaltsjahr 2010 Entlastung erteilt.
Gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung liegt die Jahresrechnung in der Zeit vom 16.10.2014 bis einschließlich 24.10.2014 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Dierdorf - Zimmer Nr. 115 - während der Öffnungszeiten - öffentlich aus.
Dierdorf, 06.10.2014
Gebühren für das Gemeindehaus
Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Isenburg hat am 13.11.2007 die
Gebührentarife für das Gemeindehaus Isenburg neu festgelegt und die Nutzungsgebühren um 30 % erhöht.
Demnach gilt folgender Gebührentarif:
Gebührentarif Gemeindehaus Isenburg
Für Isenburger Einwohner
a) Nutzung des großen Saales incl. Küche 100,- €
Reinigungskosten bei Reinigung durch eine von der
Gemeinde beauftragte Person 66,- €
b) Nutzung des kleinen Saales vorne incl. Küche 60,- €
Gemeinde beauftragte Person 53,- €
c) Nutzung des kleinen Saales im Erdgeschoss incl.
Küche (oben) 47,- €
- nur möglich, wenn oben keine Veranstaltung -
Gemeinde beauftragte Person 40,- €
d) Nutzung des kleinen Saales im Erdgeschoss
ohne Küche und ohne Stellung von Geschirr
sowie sonstiger
Ausstattung 34,- €
Gemeinde beauftragte Person 27,- €
e) Die Tagesmiete beträgt
ausschließlich nur für Beerdigungskaffee 52,- €
f) Reinigung der Zapfanlage 5,- €
Die Reinigung muss durch eine von der Gemeinde beauftragte Person durchgeführt werden.
g) Ortsansässige Vereine zahlen bei Veranstaltungen
Nutzungsgebühr, wenn Eintrittsgelder erhoben werden;
bei prozentualer Abrechnung mindestens Nutzungsgebühr
- Reinigungskosten bei Reinigung durch eine von der
Gemeinde beauftragte Person
- Energiekosten pro Tag entsprechend den benutzten
Räumlichkeiten, wenn keine Eintrittsgelder erhoben werden
- für den großen Saal 34,- €
- für den kleinen Saal oben 20,- €
- für den kleinen Saal im Erdgeschoss 10,- €
Bei gewerblicher Anmietung der Räumlichkeiten wird durch Ortsgemeindeverwaltung und Ortsgemeinderat der Mietzins individuell festgelegt.
- für private Feiern und kleine Veranstaltungen 75,- €
- für Polterabende und Großveranstaltungen 150,- €
a) Nutzung des großen Saales incl. Küche 124,- €Reinigungskosten bei Reinigung durch eine von der
Gemeinde beauftragten Person 72,- €
b) Nutzung des kleinen Saales vorne incl. Küche 85,- €
Gemeinde beauftragten Person 59,- €
c) Nutzung des kleinen Saales im
Erdgeschoss incl. Küche (oben) 72,- €
- nur möglich, wenn oben keine Veranstaltungen -
Reinigungskosten bei Reinigung durch eine von der Gemeinde
beauftragten Person 46,- €
sowie sonstiger Ausstattung 59,- €
beauftragten Person 33,- €
e) Reinigung der Zapfanlage 10,- €
Die Reinigung muss durch eine von der Gemeinde beauftragten
f) Die Vermietung für Veranstaltungen an nicht ortsansässige
Vereine ist nur in Absprache mit der Ortsbürgermeisterin
oder deren Beauftragten möglich.
- für private Feiern und kleine Veranstaltungen 100,- €
- für Polterabende und Großveranstaltungen 180,- €.
Die Kaution ist bei Aushändigung der Schlüssel bar zu zahlen.
Bei Beschädigungen oder starken Verschmutzungen (Nachreinigung
durch Reinigungsfirma) wird der anfallende Betrag direkt von der
Als Anzahlung sind bei Anmietung des großen Saales 30,- € und bei
Anmietung des kleinen Saales 15,- € zusätzlich zur Kaution zu entrichten.
Bei Stornierung des Mietverhältnisses durch den Mieter ab sechs Wochen
vor Mietbeginn wird die Anzahlung als Stornogebühr von
der Ortsgemeindeverwaltung einbehalten.
Benutzungs- und eventuelle Reinigungsgebühren und Erstattungsbeträge
für fehlendes Inventar sind nach Abnahme in bar zu begleichen.
Zusätzlich wird darauf hingewiesen, dass ab dem Jahr 2008 auf privaten Feiern nicht mehr geraucht werden darf.
Dieser Gebührentarif tritt zum 15. Februar in Kraft.
Dierdorf, 17.01.2008
gez. Sudhoff-Mohr

References: § 5
 § 67
 § 27
 § 94
 § 94
 § 3
 § 114
 § 114