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Timestamp: 2020-07-06 10:02:52+00:00

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Dorfdekret Stuttgart, Stand 18.8.1467 • Schloss zu Württemberg
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Dorfdekret Stuttgart, Stand 18.8.1467
Betreff des Beitrags: Dorfdekret Stuttgart, Stand 18.8.1467
Verfasst: Mo 19. Aug 2019, 16:54
Dorfdekret von Stuttgart:
§3 Lizenzen & Handel
§4 Mindestlohn
§5 Steuererhebung
§6 Der Bürgervertreter
§7 Ämter
§8 Beamtenstellen in Stuttgart
§9 Raubopferhilfe
Alle hier aufgeführten Gesetze und Dekrete gelten innerhalb unseres Dorfes Stuttgarts für alle Mitbürger, Reisende, Organisationen, Parteien und jegliche Art von Vereinigungen.
1. Die Kaiserdekrete und Reichsgesetze stehen über den Gesetzen von Württemberg und den Dorfdekreten.
2. Die Gesetze der Grafschaft von Württemberg stehen über den Dorfdekreten.
1. Spekulation (Aufkauf von Waren zum Weiterverkauf zu erhöhten Preisen) ist verboten, und wird grundsätzlich immer zur Anzeige gebracht!
Auch die Spekulation auf dem Bodenmarkt (Ankauf von billigen Feldern und teurerer Verkauf) wird zur Anzeige gebracht!
2. Der Ankauf von Eisenerz ist nur Stuttgarter Bürgern, mit Hauptwohnsitz in Stuttgart, gestattet. Ebenso verboten ist der Kauf von Eisenerz, wenn es nicht für das eigene Handwerk benötigt wird.
3. Der Ankauf von Holz zu 3,80 Taler oder weniger, welches vom Rathaus oder anderen Mitbürgern auf dem Markt angeboten wird, ist nur Stuttgarter Bürgern, mit Hauptwohnsitz in Stuttgart, gestattet. Ebenso verboten ist der Kauf dieses Holzes, wenn es nicht für das eigene Handwerk benötigt wird. Es darf weiter nur eine Menge von maximal 6 Scheiten pro Tag erworben werden.
4. Das Rathaus legt für den Rohstoff Holz die folgende Preisspanne auf dem Stuttgarter Markte fest.
Maximalpreis: 4,50 Taler
Jeder Mitbürger, Reisende, Organisation, Partei und jegliche Art von Vereinigung welche Holz auf dem Stuttgarter Markte zu einem höheren Preis als den hier genannten anbietet wird zunächst vom Dorfbüttel oder dem Bürgermeister schriftlich ermahnt. Sollte nach der Ermahnung keine Preisanpassung erfolgen so wird der Anbieter des Holzes am württembergischen Gerichte wegen Betruges angeklagt.
5. Nur für das Rathaus geschliffene Äxte dürfen zu einem Preis von 160 Talern auf dem Markt stehen.
Die ungeschliffenen Äxte stellt das Rathaus zu 140 Talern auf den Markt. Diese dürfen ausschließlich von den Stuttgarter Schmieden auf - und zu 160 Talern wieder verkauft werden. Das Rathaus sucht Schmiede, die für 20 Taler Tageslohn die rathauseigenen Äxte schärfen.
6. Das Rathaus und Handlungen im Namen des Rathauses sind von dem Tatbestand der Spekulation ausgeschlossen um mit den Einnahmen sich selbst und Steuernachlässe für die Bürger zu finanzieren
In der Grafschaft Württemberg ist ein Mindestlohn von 15,- Talern vorgeschrieben!
Wird dieser unterschritten, egal aus welchem Grunde, so kommt es zu einer Anzeige wegen Sklaverei!
Hierbei gilt es zu beachten das in Württemberg eine Lohnsteuer in Höhe von 5% des Lohnes direkt an die Grafschaft abgeführt wird. Es darf also keine Arbeitsstelle mit einem geringeren Bruttoverdienst als 16,00 Taler auf dem Stellenmarkt angeboten werden.
§5 Steuerregelung
In Stuttgart können Steuern erhoben werden. Es gilt das Steuerrecht der Grafschaft von Württemberg.
Sollten in Stuttgart Steuern erhoben werden sind dies die derzeit geltenden Steuersätze:
Alle Felder: 0,50 Taler
Alle Handwerke: 0,50 Taler
1. Der Bürgervertreter wird für eine Amtsdauer von drei Monaten (quartalsweise) gewählt.
2. Der Wahl geht eine öffentliche Nominierungsphase in der Dorfhalle von Stuttgart mit einer Dauer von 5 Tagen voraus.
3. Nach dem Abschluss der Nominierungsphase eröffnet der Bürgermeister in der Dorfhalle von Stuttgart die Wahl. Die Wahl dauert 5 Tage. Gewählt wird mit relativer Mehrheit. Gültigkeit haben nur persönlich abgegebene Stimmen, eine Übermittlung durch Briefe und Boten ist nicht zulässig.
4. Nur Bürger mit nachweisbarem Grundbesitz in der Stadt Stuttgart besitzen das aktive und passive Wahlrecht.
5. Zwei Wochen vor dem Ende der aktuellen Amtszeit des Bürgervertreter eröffnet der Bürgermeister die erneute Nominierungsphase, sollte er dies nicht tun, hat jeder wahlberechtigte Bürger der Stadt das Recht, die Nominierungsphase in der Dorfhalle zu eröffnen.
6. Bei Nichtwahrnehmung seiner Pflichten oder anderweitigen Verfehlungen gegen die geltenden Gesetze der Stadt, der Provinz oder des Reiches hat jeder Bürger der Stadt das Recht, ein öffentliches Amtsenthebungsverfahren gegen den Bürgervertreter einzuleiten. An einer solchen Abwahl müssen sich mindestens 5 Bürger beteiligen, es ist eine einfache Mehrheit erforderlich.
7. Zieht der Bürgervertreter in eine andere Stadt, so verliert er automatisch sein Mandat.
8. Diese Regelungen dürfen alleine von der Bürgerschaft per öffentlicher Abstimmung in der Dorfhalle geändert werden. Sie werden dann entsprechend über ein Dekret der Stadt geregelt.
§7 Sonderämter
1. Alle Sonderämter der Stadt Stuttgart werden alleine vom Bürgermeister erschaffen, verwaltet und vergeben. Sie obliegen der alleinigen Kontrolle des amtierenden BM. Er alleine erschafft, besetzt und schließt diese Ämter.
2. Jedes eigenmächtige und nicht vom Bürgermeister genehmigte Amt gilt als Amtsanmaßung. Dies gilt auch bei Verweigerung der Amtsniederlegung des jeweiligen Amtsinhabers.
3. Sollte ein Amtsträger nicht in der Lage sein, sein Amt auf bestimmte oder unbestimmte Zeit auszuführen, ist er oder sie verpflichtet dem Bürgermeister Bescheid zu geben.
1. Jeder Beamte von Stuttgart hat das Recht sich auf die Stellen des Rathauses zu bewerben.
2. Die Beamtenstellen werden vom Bürgermeister mindestens einen Tag bevor Sie aufgegeben werden in der Dorfhalle ausgeschrieben.
3. Am Folgetag werden die Beamtenstellen vom Bürgermeister am Schwarzen Brett der Arbeitsstellen ausgeschrieben und jeder Beamter mit den angeforderten Punkten im entsprechenden Bereich darf diese Stelle annehmen. Wer zuerst kommt, bekommt auch die Stelle.
4. Ein Rechtsanspruch auf die Beamtenstellen besteht nicht.
5. Bezahlung der Beamten:
10 Staatspunkte zu 25 Taler
15 Staatspunkte zu 30 Taler
20 Staatspunkte zu 35 Taler
Württemberger Raubopferfond
Personen welche auf Württemberger Boden überfallen wurden und eine Anzeige erstatten, haben Anrecht auf eine Soforthilfe aus dem Raubopferfond, dies beinhaltet eine Soforthilfe bestehend aus 20 Talern. Zuständig für die Auszahlung ist der Bürgermeister des Ortes in welchem sich das Opfer befindet, der Bürgermeister kann sich die ausgezahlten Gelder gegen Vorlage des Beleges bei dem wöchentlichen Einkauf der Provinz zurück erstatten lassen. Ansprechpartner sind die Büttel oder der amtierende Bürgermeister.
18.08.1467
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Autor: Esmarra
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References: §3

§4

§5

§6

§7

§8

§9

§5

§7