Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=GRUR%202015,%201127
Timestamp: 2019-09-19 13:34:30+00:00

Document:
BGH, 02.04.2015 - I ZB 2/14 - dejure.org
https://dejure.org/2015,26305
BGH, 02.04.2015 - I ZB 2/14 (https://dejure.org/2015,26305)
BGH, Entscheidung vom 02.04.2015 - I ZB 2/14 (https://dejure.org/2015,26305)
BGH, Entscheidung vom 02. April 2015 - I ZB 2/14 (https://dejure.org/2015,26305)
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§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 89 Abs. 4 MarkenG
Findet sich eine Buchstabenfolge in einem Abkürzungswörterbuch wieder, ist sie noch nicht automatisch kennzeichnungsschwach
Annahme der Kennzeichnungsschwäche eines aus einer Buchstabenfolge bestehenden Zeichens (hier: ISET) wegen Aufnahme dieser Buchstabenfolge in ein Abkürzungswörterbuch; Voraussetzung für das Bestehen einer Verwechselungsgefahr; Bestimmung der originären ...
Buchstabenfolge in Abkürzungswörterbuch nicht automatisch kennzeichnungsschwach
Keine Kennzeichnungsschwäche von Buchstabenfolge durch Aufnahme in Abkürzungswörterbuch (hier: ISET)
Annahme einer Kennzeichnungsschwäche - ISET/ISETsolar
Aufnahme einer Buchstabenfolge in ein Abkürzungswörterbuch bedeutet nicht automatisch eine Kennzeichnungsschwäche - ISET / ISETsolar
Markenschutz für Abkürzungen
Keine zwangsläufige Kennzeichnungsschwäche durch Aufnahme einer Buchstabenfolge in ein Abkürzungswörterbuch
Annahme einer Kennzeichnungsschwäche eines aus einer Buchstabenfolge bestehenden Zeichens - ISET/ISETsolar
Aufnahme in Abkürzungsverzeichnis begründet nicht automatisch markenrechtliche Kennzeichnungsschwäche
GRUR 2015, 1127
Marken, die über einen für die jeweiligen Waren oder Dienstleistungen erkennbar beschreibenden Anklang verfügen, haben regelmäßig nur geringe originäre Unterscheidungskraft (vgl. BGH…, Urteil vom 9. Februar 2012 - I ZR 100/10, GRUR 2012, 1040 Rn. 29 = WRP 2012, 1241 - pjur/pure;… BGH, GRUR 2014, 382 Rn. 18 - REAL-Chips; BGH, Beschluss vom 2. April 2015 - I ZB 2/14, GRUR 2015, 1127 Rn. 10 = WRP 2015, 1358 - ISET/ISETsolar).
a) Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH…, Urteil vom 21. Januar 2010 - C-398/08, Slg. 2010, I-535 = GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik];… BGH, GRUR 2014, 382 Rn. 18 - REAL-Chips; BGH, Beschluss vom 2. April 2015 - I ZB 2/14, GRUR 2015, 1127 Rn. 10 = WRP 2015, 1358 - ISET/ISETsolar).
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur EuGH…, Urteil vom 18. Dezember 2008 - C-16/06, Slg. 2008, I-10053 = GRUR-RR 2009, 356 Rn. 45 f. - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH…, Beschluss vom 6. November 2013 - I ZB 63/12, GRUR 2014, 488 Rn. 9 = WRP 2014, 580 - DESPERADOS/DESPERADO;… Urteil vom 22. Januar 2014 - I ZR 71/12, GRUR 2014, 382 Rn. 14 = WRP 2014, 452 - REAL-Chips;… Beschluss vom 3. Juli 2014 - I ZB 77/13, GRUR 2015, 176 Rn. 9 = WRP 2015, 193 - ZOOM/ZOOM; Beschluss vom 2. April 2015 - I ZB 2/14, GRUR 2015, 1127 Rn. 8 = WRP 2015, 1358 - ISET/ISETsolar, jeweils mwN).
Eine Marke verfügt über Kennzeichnungskraft, wenn sie geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen worden ist, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und damit diese Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH…, Urteil vom 21. Januar 2010 - C-398/08 -, GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH, Beschluss vom 2. April 2015 - I ZB 2/14 -, GRUR 2015, 1127 Rn. 10 - ISET/ISETsolar).
Diese Eignung fehlt oder ist zumindest erheblich eingeschränkt, wenn die Widerspruchsmarke einen die geschützten Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Sinngehalt aufweist oder sich an eine für die fraglichen Waren und/oder Dienstleistungen beschreibende Angabe anlehnt (BGH WRP 2015, 1358 Rdnr. 10 - ISET/ISETsolar;… GRUR 2012, 1040 Rdnr. 30 f. - pjur/pure).
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Identität oder der Ähnlichkeit der Zeichen und der Identität oder der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. EuGH GRUR-RR 2009, 356 Rn: 46 - Editions Albert Rene/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH GRUR 2015, 1127 Rn. 8 - I-SET/ISETsolar;… BGH GRUR 2015, 176 Rn. 9 - ZOOM/ZOOM;… BGH GRUR 2014, 488 Rn. 9 - DESPERADOS/DESPERADO;… BGH GRUR 2014, 382 Rn. 14 - REAL-Chips, jeweils m. w. N.).
3.1 Eine Marke verfügt über Kennzeichnungskraft, wenn sie geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen worden ist, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und damit diese Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…vgl. EuGH MarkenR 1999, 189, 194 [Rz. 49] - Chiemsee;… GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik];… BGH, GRUR 2009, 484 Rn. 83 - Metrobus; GRUR 2015, 1127 Rn. 10 - ISET/ISETsolar).
Für die Annahme einer beschreibenden Bezeichnung reicht ferner der bloße Eintrag in einem Abkürzungslexikon für sich gesehen noch nicht ohne weiteres aus (BGH GRUR 2015, 1127, Nr. 13 - ISET/ISETsolar).
Insoweit bedarf es vielmehr weiterer Anhaltspunkte, die im Einzelfall darauf schließen lassen, dass die fragliche Angabe im Verkehr als beschreibende Abkürzung verstanden und deshalb auch als solche verwendet werden kann (BGH GRUR 2015, 1127, Nr. 13 - ISET/ISETsolar;… siehe zum Ganzen auch Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 428).

References: § 9
 § 8
 § 14
 § 89
 EuGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 BGH 
 EuGH 
 § 8