Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F16-08-2006-I_717-2005
Timestamp: 2016-10-24 10:37:39+00:00

Document:
I 717/05 (16.08.2006)
I 717/05
W.________, 1973, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Duri Poltera, Hadwigstrasse 6a, 9000 St. Gallen
A.a Die 1973 geborene W.________ leidet an einem Turner-Syndrom (Geburtsgebrechen u.a. mit der Folge des Kleinwuchses) sowie an Schwerh�rigkeit (H�rger�teversorgung beidseits) und Adipositas. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen sprach verschiedene medizinische Massnahmen zu und �bernahm unter anderem die Kosten einer erstmaligen beruflichen Ausbildung zur Pflegeassistentin. Mit Verf�gung vom 14. Mai 1996 teilte sie der Versicherten mit, nach Abschluss der beruflichen Massnahme sei sie nunmehr in der Lage, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen.
A.b Mit Schreiben vom 28. Dezember 2000 (Posteingang) ersuchte W.________ die neu zust�ndige IV-Stelle des Kantons Z�rich unter Hinweis darauf, sie f�hle sich nicht mehr zur Aus�bung eines Vollzeitpensums (aktuell: als Pflegeassistentin) in der Lage, um Zusprechung einer halben Invalidenrente. Dieses Leistungsbegehren bekr�ftigte sie am 30. Juni 2001 schriftlich mit der Bitte um baldigen Erlass einer entsprechenden Verf�gung. Am 25. Oktober 2001 teilte die Mutter der Versicherten der Verwaltung "im Auftrag der Tochter" telefonisch mit, dass diese ihr Leistungsgesuch zur�ckziehen m�chte und vorl�ufig in der bisherigen Stelle im Pflegebereich (Altersheim) weiter arbeiten werde. Mit Vorbescheid vom 29. Oktober 2001 k�ndigte die IV-Stelle W.________ den Erlass einer den Anspruch auf berufliche Massnahmen sowie eine Invalidenrente verneinenden, beschwerdef�higen Verf�gung an. Von der gleichzeitig einger�umten M�glichkeit, bei fehlendem Einverst�ndnis innert vierzehn Tagen zum vorgesehenen Entscheid Stellung zu nehmen, machte die Versicherte keinen Gebrauch, worauf die Verwaltung am 21. November 2001 die in Aussicht gestellte, in der Folge unangefochten gebliebene Verf�gung erliess.
A.c Seit 1. Februar 2002 teilzeitlich (6,3 Std./Tag) bei der Firma X.________ als Kassiererin angestellt, meldete sich die Versicherte am 17. November 2003 (Posteingang) bei der zwischenzeitlich wiederum zust�ndigen IV-Stelle des Kantons St. Gallen erneut zum Leistungsbezug an. Diese verneinte mit Verf�gung vom 14. Juli 2004 den Anspruch auf eine Invalidenrente mit der Begr�ndung, in der aktuellen T�tigkeit als Kassiererin sei die Versicherte in der Lage, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen (Invalidit�tsgrad: 15 %). Im best�tigenden Einspracheentscheid vom 9. Dezember 2004 pr�zisierte sie, seit der letzten rechtskr�ftigen Leistungsverweigerung vom 21. November 2001 sei keine anspruchserhebliche �nderung der gesundheitlichen oder erwerblichen Verh�ltnisse eingetreten.
In Gutheissung der hiegegen erhobenen Beschwerde der W.________ hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen den Einspracheentscheid vom 9. Dezember 2004 auf und wies die Sache zwecks weiterer Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen sowie erneuter Verf�gung an die Verwaltung zur�ck (Entscheid vom 4. Oktober 2005).
W.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen; des Weitern ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Gem�ss dem seit 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Art. 132 Abs. 1 OG (Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG; AS 2006 2003 ff.), welcher Art. 132 OG in der bis 30. Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung entspricht, kann das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen; es ist ferner nicht an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts gebunden. Nach Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid - wie hier - Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Gest�tzt auf die �bergangsbestimmung gem�ss Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist diese Neuerung indessen auf die hier zu beurteilende Beschwerde, welche im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, nicht anwendbar, weshalb sich die Kognition noch nach Art. 132 OG in der bis 30. Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung richtet.
Im vorinstanzlichen Entscheid wird die - unter der Herrschaft des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 und der am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen 4. IV-Revision vom 21. M�rz 2003 (AS 2003 3837 ff.) weiter geltende (BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5) - Rechtsprechung, wonach die versicherte Person im Rahmen einer Neuanmeldung analog zur Rentenrevision gem�ss Art. 41 IVG (in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002; seit 1. Januar 2003: Art. 17 ATSG) in Verbindung mit Art. 87 IVV (in den bis 31. Dezember 2003 und in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) glaubhaft zu machen hat, dass sich der Gesundheitszustand oder dessen erwerbliche Auswirkungen seit dem Zeitpunkt der fr�heren rechtskr�ftigen Ablehnung des Rentengesuchs bis zum Erlass der angefochtenen Verf�gung in einem anspruchserheblichen Ausmass ver�ndert haben, zutreffend dargelegt (vgl. zum Ganzen BGE 130 V 77 Erw. 3.2.3, 125 V 369 Erw. 2, 117 V 198 Erw. 3a, je mit Hinweisen; AHI 1999 S. 84 Erw. 1; zum Beweismass des "Glaubhaftmachens" siehe BGE 130 V 66 ff. Erw. 2-5). Darauf wird verwiesen.
Streitig ist der - nach �bereinstimmender und zutreffender Auffassung der Parteien unter dem Blickwinkel der Neuanmeldung (vgl. Erw. 2 hievor) zu pr�fende - Anspruch der Beschwerdegegnerin auf eine Invalidenrente, insbesondere die Frage, ob die vorinstanzliche R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zwecks weiterer Abkl�rungen und Neuverf�gung vor Bundesrecht standh�lt.
3.1.1 Die Vorinstanz hat die Frage der anspruchserheblichen Tatsachen�nderung (bis zum Einspracheentscheid vom 9. Dezember 2004 als zeitlicher Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis) abweichend von der Verwaltung nicht ausgehend von der ablehnenden Rentenverf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 21. November 2001 gepr�ft, sondern an die fr�here Verf�gung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 14. Mai 1996 angekn�pft, mit welcher der Versicherten nach Abschluss einer einj�hrigen Ausbildung zur Pflegeassistentin unter dem Titel "berufliche Massnahmen" mitgeteilt worden war, sie k�nne nunmehr ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen, weshalb die Leistungen der Invalidenversicherung eingestellt w�rden. Zur Begr�ndung f�hrte das kantonale Gericht an, die auf das Rentengesuch vom 28. Dezember 2000 hin ergangenen Verf�gungen "vom 21. resp. 29. November 2001" - recte: Verf�gung vom 21. November 2001, welche mit Vorbescheid vom 29. Oktober 2001 angek�ndigt worden war - h�tten zufolge R�ckzugs des Leistungsbegehrens nicht erlassen werden d�rfen und seien daher nichtig.
3.1.2 Soweit das kantonale Gericht die Rechtm�ssigkeit des Verf�gungserlasses vom 21. November 2001 an sich verneint, kann dem nicht beigepflichtet werden. Wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zutreffend eingewendet wird, gen�gt die am 21. Oktober 2001 "im Auftrag der Tochter" erfolgte telefonische Mitteilung der Mutter der Versicherten, dass diese "ihr Gesuch zur�ckziehen m�chte und vorl�ufig weiterhin im Altersheim Y.________ t�tig sein wird" (Verlaufsprotokoll der IV-Berufsberatung), weder formal noch inhaltlich den Anforderungen an einen rechtsg�ltigen R�ckzug des Leistungsbegehrens. Zum einen ist die Vertretungsbefugnis der Mutter zur Vornahme einer derartigen Rechtshandlung aktenm�ssig nicht ausgewiesen; zum andern ist die dokumentierte telefonische �usserung inhaltlich zu vage, als dass daraus auf einen eindeutigen und m�ngelfreien Willen der Tochter geschlossen werden kann (vgl. - betreffend Beschwerder�ckzug - BGE 119 V 38 Erw. 1b, 109 V 237 Erw. 3; vgl. auch BGE 111 V 58 und 156 mit weiteren Hinweisen). Dies gilt umso mehr, als die Versicherte nach Erhalt des Vorbescheids vom 29. Oktober 2001, in welchem ihr der Erlass einer beschwerdef�higen Verf�gung nach Ablauf einer vierzehnt�gigen Frist zur Stellungnahme ausdr�cklich angek�ndigt worden war, nicht reagiert hatte. Dem Verfahrensabschluss mittels einer anfechtbaren Verf�gung (vgl. Art. 49 und Art. 51 Abs. 2 ATSG) stand damit nichts entgegen, sodass als zeitlicher Ausgangspunkt f�r die Frage der anspruchserheblichen �nderung der Verh�ltnisse der 21. November 2001 zu gelten hat.
Die auf (erstmaliges) Rentengesuch der Versicherten vom 28. Dezember 2000 hin ergangene Verf�gung vom 21. November 2001 ist neuanmeldungsrechtlich im �brigen als erster ablehnender Rentenentscheid �berhaupt einzustufen, nachdem die vom kantonalen Gericht als zeitlicher Referenzpunkt gew�hlte fr�here Verf�gung vom 14. Mai 1996 lediglich die Beendigung der beruflichen Massnahmen nach Abschluss der erstmaligen beruflichen Ausbildung zur Pflegeassistentin betraf (�berschrift: "Berufliche Massnahmen") und damals nach Lage der Akten - auch mangels eines entsprechenden Gesuchs - vorg�ngig keine eigentliche materielle Pr�fung der Rentenfrage stattgefunden hatte.
3.2 In der unangefochten gebliebenen Verf�gung vom 21. November 2001 wurde der Rentenanspruch mit der Begr�ndung verneint, die Versicherte sei "beruflich angemessen und rentenausschliessend" eingegliedert. Zwar schloss die Verwaltung damals nicht g�nzlich aus, dass die zu jenem Zeitpunkt noch vollzeitlich ausge�bte T�tigkeit als Pflegeassistentin die Versicherte leistungsm�ssig �berfordere, doch hielt sie weitere Abkl�rungen - in antizipierter Beweisw�rdigung - aktuell nicht f�r angezeigt. Die Beschwerdef�hrerin trat in der Folge auf die erneute Anmeldung zum Leistungsbezug vom 17. November 2003 ein und hat damit - nach Lage der Akten zu Recht - die hierf�r erforderliche Glaubhaftmachung einer anspruchserheblichen �nderung der gesundheitlichen oder erwerblichen Verh�ltnisse seit 21. November 2001 bejaht. Sie war mithin verpflichtet, aufgrund einer eingehenderen Sachverhaltsabkl�rung und rechtskonformen Invalidit�tsbemessung (vgl. auch BGE 130 V 77 Erw. 3.2.3) materiell zu pr�fen, ob sich der Invalidit�tsgrad tats�chlich in einem anspruchserheblichen Ausmass ver�ndert hat. Die IV-Stelle ist dieser Pflicht nach den zutreffenden vorinstanzlichen Erw�gungen, wogegen letztinstanzlich keine substantiellen Einw�nde vorgebracht werden und worauf verwiesen wird, nicht hinreichend nachgekommen; sie hat namentlich den konkreten Invalidit�tsgrad mangelhaft abgekl�rt (Erw. 3.3 hernach).
3.3.1 Hinsichtlich der Entwicklung des Gesundheitszustands und der verwertbaren Restarbeitsf�higkeit seit November 2001 hat sich die Verwaltung auf die Einholung des knapp gehaltenen Berichts des Hausarztes Dr. med. E.________, Facharzt FMH f�r Innere Medizin, vom 7. Mai 2004 beschr�nkt, welcher seiner Stellungnahme einen Bericht des Spitals Z.________ vom 19. Februar 2003 �ber die gesundheitliche Entwicklung nach (am 18. Dezember 2002) erlittener Trimalleolar-Luxationsfraktur, Querfraktur des Malleolus medialis und Volkmann-Fraktur an der Tibia-Hinterkante rechts (mit anschliessender Schrauben und Platten-Osteosynthese) beilegte. W�hrend aus letzterem Spitalbericht nichts N�heres �ber den Gesundheitszustand insgesamt und die Entwicklung der Arbeitsf�higkeit im angestammten Beruf als Pflegeassistentin sowie in anderweitigen, leidensangepasste(re)n T�tigkeiten zu erfahren ist, spricht Dr. med. E.________ ohne weitere Begr�ndung - namentlich auch ohne sich zu den (gem�ss Verlaufsprotokoll der IV-Berufsberatung) bereits vor der Verf�gung vom 21. November 2001 festgestellten, damals (noch) nicht als invalidisierend eingestuften psychischen Problemen zu �ussern - von einem station�ren Gesundheitszustand; seit Jahren bestehe eine nicht steigerbare 50%ige Arbeitsf�higkeit als "Kassiererin"; andere, k�rperlich leichte Arbeiten einfacher Art seien vier bis f�nf Stunden pro Tag zumutbar, wobei in diesem zeitlichen Rahmen "je nach T�tigkeit und Aufgabe" von einer verminderten Leistungsf�higkeit auszugehen sei. Ohne Angaben zur aktuellen Leistungsf�higkeit in der gelernten T�tigkeit als Pflegeassistentin zu machen, h�lt der Arzt berufliche Massnahmen f�r angezeigt. Der erw�hnte Bericht des Hausarztes vermittelt damit allein kein vollst�ndiges, nachvollziehbar und einleuchtend begr�ndetes Bild der seit 2001 eingetretenen gesundheitlichen Entwicklung und ihren Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit; diesbez�glich verschafft im �brigen auch das im Rahmen des Einspracheverfahrens ins Recht gelegte �rztliche Zeugnis des Dr. med. E.________ vom 26. August 2004 keine Klarheit. Indem sich die Verwaltung bei der materiellen Pr�fung des Leistungsgesuchs im Jahre 2004 allein auf die dargelegte, �usserst d�rftige Aktenlage st�tzte, hat sie die ihr obliegende Pflicht zur rechtsgen�glichen Sachverhaltsabkl�rung verletzt. Dies gilt umso mehr, als die IV-Berufsberaterin am 26. Oktober 2001 im Verlaufsprotokoll ausdr�cklich festgehalten hatte, bei einer allf�lligen sp�teren Neuanmeldung m�sste ihres Erachtens die Frage gekl�rt werden, ob im Falle der Versicherten nicht eine multidisziplin�re medizinische Begutachtung angezeigt w�re.
Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin kann auch das Vorliegen eines Revisionsgrundes nicht schon damit verneint werden, dass schon Dr. med. S.________ in seinem Arztbericht vom 21. Februar 2001 eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % attestiert habe, denn die rentenablehnende Verf�gung vom 21. November 2001 hat gerade nicht darauf abgestellt, sondern ein Vollpensum angenommen.
3.3.2 Hinsichtlich der konkret vorgenommenen Invalidit�tsbemessung (vgl. Art. 16 ATSG; vgl. Art. 28 Abs. 2 in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung) bleibt festzuhalten, dass die Verwaltung das trotz Gesundheitsschadens erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) zu Unrecht ohne weiteres mit dem im Jahre 2003 tats�chlich erzielten Verdienst als Kassiererin gleichgesetzt hat (Fr. 37'104.-), welcher im Rahmen eines rund 77 %-Pensums erzielt wurde (6.3 Stunden/Tag bei durchschnittlicher Arbeitszeit im Betrieb von 8.2 Stunden/Tag). Hier�ber werden die gebotenen weiteren Abkl�rungen Aufschluss geben m�ssen.
Schliesslich durfte die Verwaltung das ohne Gesundheitsschaden hypothetisch erzielbare Einkommen (Valideneinkommen) der als Pflegeassistentin ausgebildeten Beschwerdegegnerin (mit potentiell noch eine langer Aktivit�tsdauer) nicht ausgehend vom Verdienst einer vollzeitlich angestellten Kassiererin bei Firma X.________ festsetzen (2004: Fr. 43'628.-; Arbeitgeberbericht vom 22. April 2004), welcher unter dem Durchschnittslohn liegt, den Hilfskr�fte in medizinischen, pflegerischen und sozialen T�tigkeiten erzielen (vgl. Bundesamt f�r Statistik (Hrsg.), Die Schweizerische Lohnstrukturerhebung 2004, TA1/Kat. 85/Anforderungsniveau 4/Frauen; vgl. auch TA7/Kat. 33/ Anforderungsniveau 4/Frauen), aber auch geringer ist als das Einkommen, das die Versicherte im Jahre 2000 als vollzeitlich angestellte Pflegeassistentin im Altersheim Y.________ effektiv erzielt hatte (Arbeitgeberbericht vom 5. Februar 2001). Vielmehr ist das Valideneinkommen im Rahmen des allgemeinen Einkommensvergleichs nach Art. 16 ATSG nach der hypothetischen Lohnentwicklung im angestammten pflegerischen T�tigkeitsbereich festzusetzen, nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz allerdings nur dann, wenn die bloss �ber eine Ausbildung zur Pflegeassistentin verf�gende Versicherte nicht invalidit�tsbedingt daran gehindert wurde, sich zureichende berufliche Kenntnisse im Sinne von Art. 26 Abs. 1 IVV zu erwerben. Als Erwerb von zureichenden beruflichen Kenntnissen gilt im Allgemeinen die abgeschlossene Berufsausbildung; dazu geh�ren nach der Rechtsprechung auch Anlehren, sofern sie auf einem besonders der Invalidit�t angepassten Bildungsweg ungef�hr die gleichen Kenntnisse vermitteln wie eine eigentliche Lehre oder ordentliche Ausbildung und der versicherten Person praktisch die gleichen Verdienstm�glichkeiten er�ffnen (Rz 3037 KSIH; Erw. 3b des in AHI 2000 S. 181 auszugsweise publizierten Urteils S. vom 22. M�rz 2000, I 105/99; ZAK 1974 S. 548). Wie es sich damit im Falle der Beschwerdegegnerin verh�lt, ist aufgrund er verf�gbaren Akten nicht abschliessend zu beantworten und daher im Sinne der vorinstanzlichen Erw�gungen, worauf verwiesen wird, weiter abzukl�ren.
3.4 Nach dem Gesagten l�sst sich das Vorliegen eines Revisionsgrundes medizinischer oder erwerblicher Art aufgrund der verf�gbaren Akten nicht abschliessend beurteilen, womit der vorinstanzliche R�ckweisungsentscheid im Ergebnis zu best�tigen ist.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG in der hier noch anwendbaren Fassung [vgl. Erw. 1]). Dem Prozessausgang entsprechend hat die Beschwerdegegnerin Anspruch auf eine Parteientsch�digung zu Lasten der beschwerdef�hrenden IV-Stelle (Art. 159 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 135 OG), womit das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung gegenstandslos wird.
Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen hat der Beschwerdegegnerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

References: Art. 132
 Art. 132
 Art. 104
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 41
 Art. 17
 Art. 87
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 49
 Art. 51
 BGE 
 Art. 16
 Art. 28
 Art. 16
 Art. 26
 Art. 135