Source: https://www.arbrb.de/blog/category/kollektives-arbeitsrecht/
Timestamp: 2019-10-23 14:16:22+00:00

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Beitrag von Detlef Grimm | Auch in Betriebsrat, Prozessrecht veröffentlicht | Stichwörter: Beteiligungsfähigkeit | Kommentare (0)
Beitrag von Axel Groeger | Auch in Allgemein, Betriebsrat, Datenschutz/BDSG, Sonstiges Recht veröffentlicht | Stichwörter: Einblicksrecht, Lohn- und Gehaltslisten | Kommentare (0)
Beitrag von Axel Groeger | Auch in Betriebsrat, Einigungsstelle, Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten veröffentlicht | Stichwörter: elektronische Zeiterfassung, Initiativrecht | Kommentare (0)
Beitrag von Axel Groeger | Auch in Allgemein, Betriebsrat veröffentlicht | Stichwörter: Twitter | Kommentare (0)
Beitrag von Detlef Grimm | Auch in Arbeitszeit, Entgelt, Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten veröffentlicht | Stichwörter: Überstunden, Vertrauensarbeitszeit | Kommentare (0)
Beitrag von Axel Groeger | Auch in Arbeitschutzrecht, Betriebsrat, Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten veröffentlicht | Stichwörter: Arbeitszeiterfassung, Mitbestimmungsrecht | Kommentare (0)
Tür auf, Tür zu, Tür auf, Tür zu, Tür auf?
12.3.2019 – 10:48
Fragen der Mitbestimmung rund um die Kantine (dabei handelt es sich um eine Sozialeinrichtung nach § 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG) sind im Grunde für die Berichterstattung hier zu langweilig. Eine Entscheidung des LAG Düsseldorf (Beschl. v. 12.12.2018 – 12 TaBV 37/18), die eine in Essen ansässige Theaterkantine und deren Terrasse behandelt, gibt aber […]
Beitrag von Detlef Grimm | Auch in Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten veröffentlicht | Stichwörter: Kantine | Kommentare (0)
21.12.2018 – 12:53
Der Bundesrat hat am 14.12.2018 das Qualifizierungschancengesetz gebilligt. In diesem ist – versteckt als Art. 4f der BR-Drucksache 605/18, Seite 6 die vom BVerfG geforderte Anpassung des Tarifeinheitsgesetzes in § 4a Abs. 2 Satz 2 TVG verabschiedet worden. Der Bundestag hatte das Gesetz am 30.11.2018 beschlossen (BT-Drucks. 19/6146 v. 28.11.2018, Seite 31). Das BVerfG hatte verlangt, […]
Beitrag von Detlef Grimm | Auch in Tarifvertrag veröffentlicht | Stichwörter: Tarifeinheitsgesetz | Kommentare (0)
Twittern und Mitbestimmungsrecht
6.11.2018 – 08:13
Das LAG Hamburg hat am 13.9.2018 (2 TaBV 5/18) entschieden, dass dann, wenn ein Arbeitgeber einen Twitter-Account unterhält, zumindest aufgrund der Funktionalität “Antwort” ein Mitbestimmungsrecht des (Gesamt-)Betriebsrats aus § 87 Abs. 1 Nr 6 BetrVG besteht. Twitter beinhalte nach dem übereinstimmenden Vortrag der Beteiligten die Funktion “Antwort”, die, anders als die Funktion “Besucher-Beiträge” bei Facebook, […]
Beitrag von Axel Groeger | Auch in Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten veröffentlicht | Stichwörter: Twitter | Kommentare (0)
Die Mitbestimmung bei technischen Überwachungseinrichtungen und das BVerfG – Neues Nachdenken über die Wortlautgrenze bei § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG?
30.10.2018 – 15:30
Schon an der Universität lernt man, dass der Wortlaut des § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG trügerisch ist. Auch wenn dort davon gesprochen wird, dass das Mitbestimmungsrecht bei der Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen besteht, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen, so muss man dies anders […]
Beitrag von Stefan Sasse | Auch in Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten veröffentlicht | Stichwörter: Auslegung, Mitbestimmung, technische Überwachungseinrichtungen, Wortlautgrenze | Kommentare (0)

References: § 87
 Art. 4
 § 4
 § 87
 § 87
 § 87