Source: http://www.kultur-speicher.de/nutzungsbedingungen/
Timestamp: 2017-02-20 06:09:46+00:00

Document:
kultur-speicher.de - Allgemeine Nutzungsbedingungen
§ 1 Allgemeines I. Das Portal kultur-speicher.de, Inhaber: Herr Sebastian Wales, Langenthaler Straße 47, 92348 Berg bei Neumarkt i.d. Oberpfalz (im Folgenden: kultur-speicher.de genannt) bietet eine Informationsplattform zu kulturellen Veranstaltungen und Kursen (im Folgenden Veranstaltungen genannt) verschiedenster Art. Zwischen kultur-speicher.de und dem Nutzer der Website werden die folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen vereinbart. II. Vertragssprache ist deutsch. Nutzer sind alle Besucher des Portals, eine Registrierung ist nicht erforderlich. Mitglieder sind Nutzer, die Veranstaltungen auf dem Portal veröffentlichen.
§ 2 Teilnahmeanspruch Ein Anspruch auf Teilnahme besteht nicht.
§ 3 Veröffentlichen von Veranstaltungen I. Das Einstellen von Veranstaltungen ist kostenlos. Es sind bei der Erstellung einer Veranstaltung zwingend auch die Angaben zum Veranstalter mit dessen vollständigen Namen, Anschrift, E-Mail und Telefonnummer zu veröffentlichen.
II. Es können bei der Erstellung der Veranstaltung verschiedene gebührenpflichtige Optionen hinzugebucht werden. Die Höhe der Gebühren für die entsprechenden möglichen Optionen ergibt sich aus der aktuellen Preisliste. Der Buchungsvorgang der gebührenpflichtigen Optionen erfolgt unter Hinzuziehung von PayPal. Soweit das Mitglied noch keinen entsprechenden PayPal-Account hat, werden von dort entsprechende persönliche Daten abgefragt. Auf den Seiten von PayPal wird nochmals eine Buchungsübersicht angezeigt, so dass Sie ggf. Eingabefehler noch berichtigten können. Der Bestellvorgang wird verbindlich abgeschlossen durch Klicken auf den PayPal-Button „bezahlen“. Durch PayPal werden an kultur-speicher.de nach Abschluss des Bezahlvorganges die entsprechenden zur Rechnungsstellung erforderlichen Daten weitergeleitet und hier zur Vertragsdurchführung gespeichert, zugleich wird an die bei PayPal hinterlegte E-Mail Adresse eine Bestellbestätigung versandt. Die Buchung der Optionen wird durch kultur-speicher.de mit deren Freischaltung angenommen, dies kann technisch bedingt bis zu einem Werktag benötigen. Der Vertragstext wird von kultur-speicher.de gespeichert und Premium-Channel-Mitglied mit der Zahlungsbestätigung in Textform zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden. III. Nur Mitglieder können Veranstaltungen auf dem Portal von kultur-speicher.de veröffentlichen. Für die eingestellten Veranstaltungen und damit im Zusammenhang stehende Inhalte ist das Mitglied verantwortlich. Eine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität der von den Mitgliedern eingestellten Veranstaltungen und sonstigen Inhalten kann von kultur-speicher.de nicht übernommen werden. Veranstaltungen, welche unter Verwendung der gleichen E-Mail Adresse erstellt werden, werden intern gebündelt.
IV. Durch kultur-speicher.de werden verschiedene Kategorien für Veranstaltungen vorgegeben. Das Mitglied ist verpflichtet die Veranstaltung in die passende Kategorie einzutragen und alle Inhalte wahrheitsgemäß anzugeben.
V. Mit dem Einstellen der Veranstaltung und der Inhalte auf dem Portal räumt das Mitglied für kultur-speicher.de das kostenlose Nutzungsrecht an den veröffentlichten Informationen, Bildern und Inhalten ein, soweit dies für den Betrieb des Portals erforderlich ist. Das Mitglied sichert zu, dass es insoweit die erforderlichen Rechte an allen eingestellten Inhalten und Bildern hat, damit diese im Rahmen des Portals von kultur-speicher.de veröffentlicht und verwendet werden können. § 4 Mitgliedschaft I. Mitglieder können nur unbeschränkt geschäftsfähige volljährige natürliche Personen oder juristische Personen werden. Die einfache Mitgliedschaft ist kostenlos. Um Mitglied zu werden ist es erforderlich, dass eine gültige E-Mail Adresse angegeben wird. Bevor erstmalig eine Veranstaltung eingestellt werden kann bzw. eine Registrierung als Mitglied freigeschaltet wird, muss die E-Mail Adresse verifiziert werden. Ein Anspruch auf Registrierung bzw. Veröffentlichung einer Veranstaltung besteht nicht. Mit der Bestätigung der Registrierung bzw. der erstmaligen Veröffentlichung einer Veranstaltung erlangt der Nutzer den Status eines Mitgliedes. Die Kommunikation von kultur-speicher.de mit dem Mitglied wird nur über diese verifizierte E-Mail Adresse stattfinden, so dass das Mitglied diese regelmäßig zu überprüfen hat. II. Um Veranstaltungen nicht nur Erstellen, sondern auch ggf. noch nachträglich bearbeiten zu können, ist es erforderlich, dass das Mitglied einen Account anlegt. Hierzu muss durch das Mitglied dann ein Passwort vergeben werden. Das Passwort ist vertraulich zu behandeln. Dritten ist die Benutzung des Accounts nur mit Zustimmung von kultur-speicher.de gestattet.
III. Das Mitglied ist für alle Inhalte verantwortlich, die über seinen Account bzw. seine E-Mail Adresse eingestellt werden. Dem Mitglied obliegt es, sicherzustellen, dass auch Dritte über seinen Account bzw. seine E-Mail Adresse nicht gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen. IV. Das Mitglied kann sich jederzeit, ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist, von dem Portal durch E-Mail an officekultur-speicher.de abmelden oder seinen Zugang sperren lassen. kultur-speicher.de behält sich das Recht vor, den Nutzungsvertrag mit dem Mitglied unter Einhaltung einer ordentlichen Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Monatsende ordentlich zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unbenommen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn gegen wesentliche Regelungen nach diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen wird und eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses für kultur-speicher.de nicht mehr zumutbar ist. V. kultur-speicher.de ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Mitglied erstellten Inhalte bzw. eingestellten Veranstaltungen zu löschen. Ein Anspruch des Mitglieds auf Löschung der eingestellten Inhalte besteht nicht, soweit es sich nicht um persönliche Daten des Mitglieds handelt. Eine Registrierung unter verschiedenen Benutzernamen sowie die erneute Registrierung nach Kündigung der Mitgliedschaft durch kultur-speicher.de ist nicht zulässig.
§ 5 Premium-Channel-Mitgliedschaft I. Mitglieder können den Status Ihrer Mitgliedschaft durch Zahlung eines Einmalbetrages auf Premium-Channel-Mitgliedschaft erhöhen. Die Höhe des Einmalbetrages ergibt sich aus der aktuellen Preisliste. Die Premium-Channel-Mitgliedschaft läuft ein Jahr und verlängert sich nicht automatisch.
II. Der Buchungsvorgang der Premium-Channel-Mitgliedschaft erfolgt unter Hinzuziehung von PayPal. Soweit das Mitglied noch keinen entsprechenden PayPal-Account hat, werden von dort entsprechende persönliche Daten abgefragt. Auf den Seiten von PayPal wird nochmals eine Buchungsübersicht angezeigt, so dass Sie ggf. Eingabefehler noch berichtigten können. Der Bestellvorgang wird verbindlich abgeschlossen durch Klicken auf den PayPal-Button „bezahlen“. Durch PayPal werden an kultur-speicher.de nach Abschluss des Bezahlvorganges die entsprechenden zur Rechnungsstellung erforderlichen Daten weitergeleitet und hier zur Vertragsdurchführung gespeichert, zugleich wird an die bei PayPal hinterlegte E-Mail Adresse eine Bestellbestätigung versandt. Eine gebuchte Premium-Channel-Mitgliedschaft wird erst durch Bestätigung der Zahlung des Einmalbetrages durch PayPal in Gang gesetzt. Der Vertragstext wird von kultur-speicher.de gespeichert und Premium-Channel-Mitglied mit der Zahlungsbestätigung Bestellbestätigung in Textform zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden. III. Premium-Channel-Mitglieder können die angebotenen zusätzlichen Funktionen des Premium-Channels nutzen. Zusätzlich stehen Premium-Channel-Mitgliedern die Funktionen CSV-Upload (gleichzeitiges Erstellen mehrerer Veranstaltungen per CSV-Datei) und die Schnittstelle (API) (automatisiertes Erstellen und Ändern von Veranstaltungen durch ein Programmier-Interface) kostenlos zur Verfügung.
§ 6 Missbräuchliche Nutzung I. Es ist insbesondere untersagt Spam oder Viren
Gewaltdarstellungen, rassistische, pornografische der jugendgefährdende Inhalte
die Rechte Dritter verletzende Inhalte
auf oder durch die Website von kultur-speicher.de zu verbreiten.
Es ist ausdrücklich untersagt Robots, Crawler, Spider und andere automatische Mechanismen zu verwenden, welche Daten, egal zu welchem Zweck, sammeln oder speichern.
II. Jedwede Verwertung des urheberrechtlich oder markenrechtlich geschützten Inhalts, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, kommerzielle oder sonstiger gewerblicher Nutzung, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von kultur-speicher.de unzulässig. § 7 Bilder und Inhalte I. Das Mitglied bestätigt mit der Übertragung von Bildern und Inhalten, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben. Insbesondere darf das Mitglied nur Bilder bzw. Inhalte einstellen, deren Urheber es selbst ist oder für deren Einstellung es eine wirksame Erlaubnis hat. Eingestellte Bilder und Inhalte dürfen nicht den gesetzliche Vorschriften, den guten Sitten oder den Persönlichkeitsrechten Dritter widersprechen. Für den Fall, dass Dritte auf Fotos erkennbar sind, bestätigt das Mitglied die vorherige Einwilligung der Person.
II. Bestehen konkreten Anhaltspunkte, die die Verletzung der zuvor beschriebenen Urheberrechte oder Beeinträchtigung von Rechten Dritter anzeigen, kann kultur-speicher.de Inhalte auch ohne Vorankündigung entfernen.
III. Das Mitglied verpflichtet sich, kultur-speicher.de auf Anfordern von allen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten zur Rechtsverfolgung freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen und/oder rechtswidrigen Nutzung des Portals von kultur-speicher.de bzw. rechtswidrigen Einstellung von Inhalten und/oder Bildern durch das Mitglied beruhen. Das Mitglied unterstützt kultur-speicher.de bei der Abwehr dieser Ansprüche, insbesondere durch das zur Verfügung stellen sämtlicher, zur Verteidigung erforderlichen Informationen. Das Mitglied ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der kultur-speicher.de durch die erfolgreiche Durchsetzung solcher Ansprüche seitens Dritter entsteht. § 8 Haftung I. kultur-speicher.de sowie seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, haftet kultur-speicher.de im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. kultur-speicher.de haftet nicht für nicht zu verantwortende Beeinträchtigungen der Nutzung des Internetauftritts, insbesondere durch höhere Gewalt oder technischen Störungen des Internets.
II. Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
III. kultur-speicher.de ist als Dienstanbieter für fremde Informationen nicht verantwortlich, solange wir keine Kenntnis von einer Rechtswidrigkeit erlangen. Sobald kultur-speicher.de Kenntnis darüber erlangt oder von Nutzern darauf hingewiesen wird, ist kultur-speicher.de verpflichtet, unverzüglich die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren. Zum Melden einer Rechtsverletzung bitte eine E-Mail mit dem Betreff „Rechtsverletzung“ an officekultur-speicher.de senden.
IV. kultur-speicher.de bemüht sich das Portal stets verfügbar zu halten. Es besteht aber kein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit der Website, insbesondere können Ausfallzeiten durch technische Probleme oder Softwareupdates entstehen.
§ 9 Schlussbestimmungen I. Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von kultur-speicher.de in Berg bei Neumarkt i.d. Oberpfalz vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
II. Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
III. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

References: § 1

§ 2

§ 3
 § 4

§ 5

§ 6
 § 7
 § 8

§ 9