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Timestamp: 2020-02-17 21:27:07+00:00

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1900 / 45 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger)
1900 / 45 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
E E O, 2 TERO Hero E ge E 2E E F s A S
L T ELE. C E G T E E T E E T I G E S mia E S M E D 9 Es t
E I S A 97550 E Me S R R E S E
[81832] Süddeutshe Kabelwerke, A. G.,
Mannheim-Neckarau, Ordentliche F Eo ns Sonun- abend, den 3. März 1900, Nachmittags 3: Uhr, im Geschäftslokal zu Neckarau - bei Mannheim. Tagesordnung : a. Berathung des Geshäftsberihts und der Bilanz. b. Berathung: bes Berichts des Aufsichtsraths über ‘die Prüfung der “Jahre8rehnung und der Bilanz. ; c. Feststellung der Jahresdividende und Vorschlag des Aufsichtsraths. a, Die Entlastung des Aufsichtêraths und des Vorftands. : : e. Abänderung der gesammten Siatuten mit Rücksicht auf die Bestimmungen des neuen
.G.-B.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge- neralversammlung theilzunehmen wünschen, wollen ch über den Besitz ihrer Aktien gemäß § 33 der Statuten mindestens drei Tage vorher bei
“unseren Zahlstellen
Pfälzische Bauk, Ludwigshafen, und dereu sämmtl. Filialen,
N PVury «& Co., Neuchatel,
Bankhaus G. Thalmesfinger, Regensburg, sowie bei der
Gesellschaftskafse
ausweisen. Maunheim-Neckarau, den 6. Februar 1900. Der Vorftand. A. Wenk-Wolff.
[84200]
Luxsche Judustriewerke A.-G. Ludwigshafen am Rhein.
Die Herren Aktionäre werden zu der am Diens- tag, den 20. März 1900, Vormittags 11#{ Uhr, im Sigungssgalé des Bankgeläudes der Pfälzishen Bank in Ludwigshafen am Rhein fiatts- findenden ordentlichen Generalversammluug
hiermit ergebenst eingeladen.
1) Entgegennahme des Geshäftsberihts und der Rechnungsablage--über das - verflossene Ge- \{äftsjzhr unter Vorlage des Nevisionsbefundes.
2) Bestimmung über Verwendung des Rein- gewinns. :
3) D nua des Vorstands und des Aufsichts- raths.
4) Statutengemäße Neuwahl eines Aufsichtêrath8- mitglieds.
5)- Vermehrung des Aktienkapitals.
Nah ‘§ 13 der Statuten haben diejenigen Aktio- näre, welhe sich an der Generalversammlung bes theiligen wollen, sch über ihren Aktienbesiß späte- ftens zwei Tage vor der Generalversammlung auf dem Bureau der Gesellschaft oder bei der Pfälzischen Bank ‘ini Ludwigshafen am Rhein oder einer déren Filialen durch Vorweifung der Aktien zu legiti N
Ludwigshaféu am Rhein, am 15. Februar 1900.
Der Auffichtsrath. Carl Eswein, I. Vorsitzender.
[84351]
Alphons Custodis Actiengesellschaft für Essen- und Ofenbau, Düsseldorf.
Wir beehren uns, unsere Herren Aktionäréè zu der am Montag, den 12,- März a. ct., Vor- mittags 10 Uhr, in den Geshaäftëräumen unserer Gefellshaft zu Düsseldorf, Gartenstraße Nr. 57, stattfindenden außerordentlichen Generalver- sammlung ergeben|\t einzuladen.
1) Zusaß zu § 3 des’ Gesellschaftsstatuts, dahin- gehend, daß Aktien zu einem höheren Betrage als dem Nennwerthe autgegeben werden dürfen.
2) Aenderung tes § 27, betreffend die Tantième
des Aufsichtsraths.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge- nexalversammlung- theilnehmen wollen, baben ihre Kktien- oder-die-notariellen Hinterlegungsscheine,- oder e der Reichsbank ausgestellte Depotscheine über
bei der Gesellschaftskasse zu Düsseldorf, Gartenftraße 957,
‘oder bei dem Bankhause Gebrüder Arnhold
¡u Dresden, i
oder bei dem Bankhause G. Thalmesfinger
zu Regensburg bis spätestens 5. März dss. J. in den liblichen Geschäftssturder j hinterlegen und dagegen die Legitimationskarten in Empfang ¿zu nehmen.
Düsseldorf, den 19. Februar 190. 7D orstand.
Alphoms Custodis.
[84363]
Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hier“ durch zu der am 16, März 1900, Vormittags 94 Uhr, hier, Wilhelmstr. 70b., erste Etage, statt- findenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. j Â Tagesorduung :
1) Bericht des Vorstands un des Aufsichtsraths über das abgelaufene Geschäftsjahr unter Vor- lage“ der ‘Bilanz, sowie der Gewirine “und Verlust-Rechnung.
2) Beschlußfassung Über Genehmigung der Bilanz, BVerwendung des Reinertrags, insbesondere Über eine Kapitals-Rückzühlung und-Ertheilung der anes, J EA j
3) Wahl eines Revisors. ? ,
Die... Hinterlegung . .der Aktien hat spätestens fünf Tage vor der Geueralversammlung — den ' Tag der Hinterlegung und der Versamnilung nit :mitgerechnet, —bei der / Natioualbauk| für Deutschland , hier, sowie « der Filigle der Drésduer Bauk in Hamburg und der Bremer s P Sre der Dresdner Bauk, in Breiten, ú êrfolgen. Hre ian
Berlin, am 17. Februar 1900,
Berlin-Lichtenberger Terrain-Actiengesellschaft. Gd. Nöôhr img.
“Weseler Portland -Cement- und Thonwerke, - Wesel. a/Rh.
Dié: diesjährige” ordentlihe Generalversamm- lung findet am S da, den 10. März 1900, Vormittags 12 Uhr, im Geschäftslokale zu Wesel statt, wozu die Aktionäre ergebénst éligeladen werden.
Tagesordnung: 1) “ Vorlage der“ Bilan pro 31. Dezember 1899 nebs Gewinn- und Verlustrechnung. 2) Beschluß über die Vertheilung des Rein-
gewinnes. 3) Entlástung des Vorstands. Der Vorfißende des Auffichtsraths.
§ 12. -Die- Ausübung des Stimmrechts ist davon abhängig, daß die Aktien mindestens am zweiten Tage vor der Generalversammlung bei der Gesellschaft hinterlegt sind, oder daß bis zu dicser Frist die Hinterlegung bei öffentlichen Kassen, bet Behörden oder bei Bankhäusern dem Vorstand nachgewiesen ift. — Hierdurh wird die geseßliche Ermächtigung zur Hinterlegung bei einem Notar nit berührt. .
[84191] i: Brauuschweig-Hannoversche
In Sn des § 23 des Hypothekenbankgeseges vom 13. Juli 1899 machen wir hierdurch bekannt :
1) Der Gefammtbetrag der: am 31. Dezember 1899 im Umlauf b:findlih gewesenen Pfandbriefe beläuft sih auf
M 135 555 100,—.
9) Der nah Abzug aller. Rückzahlungen si er- gebende Gesammtbetrag der am 31. Dezember 1899 in das Hypothekenregister eingetragenen Hypotheken beläuft fich auf
M 142 224 433,41.
3) Von dem sub 2 angegebenen Betrage dienen #& 200 000,— niht zur Deckung der Pfandbriefe.
Brauuschweig, den 15. ‘Februar 1900. Braunschweig-Hanuoversche Hypothekenbank.
Der Vorstand. Benfey. Walter.
[82572]
Freiberger Vank, Freiberg i/S.
Die dreizehute ordentliche Generalversamm: lung findet
Dounerstag, den 1. März 1900, Nachmittags 6 Uhr, zu Freiberg im „Oberhof“, Petersftraße 1, I. Etage, statt, und werden die Aktionäre der Freiberger Bank hiermit zu derselben eingeladen. Tagesorduung :
1) Vortrag des geprüften Geschäftsberichts für das Jahr 1899, Richtigsprehung desfelben und Entlastung des: Vorstands und Aufsichtsraths.
2) Beschlußfafsung: über Vertheilung des Rein- gewinns.
3) Uebertragung von Namens- Aktien.
4) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths an Stelle der statutengemäß ausscheidenden aber sofort wieder wählbaren Herren
Kaufmann Paul Schultz in Freiberg, Holzschleifereibefißer Ludwig Steyer in Frei-
berg, Justizrath Alexis Päschner in Freidera.
Der Saal wird um 5 Uhr geöffnet und Punkt 6 Uhr geschlossen.
Der Zutritt in die Generalversammlung if nur gegen Vorzeigung der Aktien gestattet
Die Bilanz und d Gewinn- und Verluftrechnung pro“ 1899 Tiegen-von heute-an zur Eirfibtnahme an der Kassenstelle aus, der gedruckte Geschäftsbericht kann vom 21. Februar a c. ab bei uns in Empfang genommen werden.
Freiberg, den 13. Februar 1900.
Freiberger Vank.
Der Auffichtsrath. Paul Schult.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genofsenshasten.
8) Niederlassung 2. von Mas Rechtsanwälten.
Fn die Liste der bei dem unterzeihneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ift beute der Rehtê- anwalt Dr. jur. ‘Carl August Fritze eingetragén.
Breméëên, den:15. Februar 1909.71
E Das AmiltgŒiht. H. G&rote Dr.
[84210] Bekanntmachung.
Zur Rechtsanwaltschaft bei der unterzeichneten Kammer“ für Handelssachen ift: zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen :
Dr. Jur. Carl August Fritze in Bremen.
Bréwmerhäven, bên 12. Februar 1900.
Der Vorsitzende der Fame für Handelsfachen:
rüder.
[84211] Bekanntmachung.
In die Liste der bei. dem, hiesigen Landgericht zu- penenes Rechtsanwälte is unter Nr. 25 der bis- erige Gerichts - Assefsor Martin Lehmaun zu Schweidniß eingetragen worden.
__ Schweiduitz, den 15, Februar 1900.
[84241] Bekanntmachung.
Der bei dem untergi nes Geriht zur Rechts--
anwaltschaft zugelassene Rechtéanwalt Isidor Weruüer, früber zu Berlin, jet zu; Tarnowiß, „ist in die Liste 4 don D unter Nr. 11 heute eirigetragen wörden.
! Taruowitz, den 11 Februar 1900. : Königliches Amtsgericht.
-wird-Sounabenud,-den 17. „Nr. T Gxdgeschoß-- abgehalten.
[84212] Bekanntmachung.
Die Eintragung des.Rehtsanwalts Edmund Spaett dabier in der Liste der bei dem Kgl. Landgerichte München 1 zugelassenen Rechtsanwälte ist am
Heutigen Tage wegen Aufgébung der Zulafsung ge-
Iösht worden. i München, den 15. Februar 1900. Der Präsident des Kgl. Landgerichts München I.
A [84194] 9Y Bank - Ausweise. Stand der Fraukfurter Bauk
am 15. Februar 2900. Activa. Kafsa- Bestand: Metall... M 5 074700,— Reichs - Kassen- ; shein2. . « ü 29 400,— Noten anderer anken . * s 452 800,—
Guthaben bei der Reichsbank . Wechsel-Bestand .-. « + “ Ge gegen Unterpfänder . Eigene Effekten. . « « + Sonstige Aktiva Darlehen an den Staat (§ 43 des
Statuts) . T Passiva. Eingezahltes Aktien-Kapital . Reserve-Fonds . . . . « + Bankscheine im Umlauf . . . Täglich fällige Verbindlichkeiten . . An : ‘eine - Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten o ub Sonstige Passa «+5 4 700 Noch nit“ zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine) . . «„ 128 900 Die rio: ni6t fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen 4 4 564 500,—. Die Direktion der: Frankfurter Bauk. H. Andreae. Dr. Winterwerb.
[84195] Stand
der Württembergishen Notenbank
am 15. Februar 1900,
1/739 200 33 299 400 11 440 000
5 090 9:0
1316 100
1714 300 18 000 000 A 4 800 000 A 14 417 000 3 634 500
15 926 000
M 5 956 900
Activa. Metallbestand .... . « «. #] 9998 223
63 560 278 400
21 103 250 570 500 8430
527 334
Reichskassenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lomkbkardforderungen . Effe. S2 io Sonstige Aktiva
Grundkapital... #6] 9000 000 Reservefonds S 900 237 Umlaufende Noten . . . . . »# [20 196 000 Täglich fällige Verbindlichkeiten . , 921 732 An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten . . . 333 300|— Sonstige Passiva . . « « «+ « 1198 427/92
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 46.914 305,62.
[84196]
Bank für Süddeutschland.
Stand am 15. Februar 1900. Activa. “h ch4
Kafse : 1) Metallbestand . 4 952 993/40 2) Reichekafsenscheine . 91 815|— .3).Noten_ anderer Banken 17 800|— Gesammter Kassenbestand . .| 5 062 638/40 11. | Bestand an Wechseln , 123 246 993/10 ITI. |Lembardforderungen . „1 1/982 709/93 IV. | Eigene Effekten 2787 544/90 V, | Tmmobilien 433 159179 VI. | Sonstige Aktiva 654 155/96
34 167 202/08
Passiva. I. | Aktienkapital I E a S ITI. | Immcbilien-Amortisationsfonds 1V. | Marf-Noten in Umlauf . . |15 057 800 V, [Nicht präsentierte Noten in alter Währung. . . „ « «+ - 90 68573 VI. | Täglich fällige Gutkaben . . 3:382/95 VII. | Diverse Passiva . . . . „| 1429 803/09
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln : # 1717 158,—.
E G A U S E E T I E
10) Verschiedene Bekannt- [84341] machungen.
Verein zur Parzellirung der Roßfelder in Leipzig, Gesellschaft mit ‘beschränkter Haftung. Die“ ordeutliche Versammlung der Gesell- [Ls des Vereins zur Parjzellirung der Noßfelder Leipzig, Gesellschaft mit -beshränkter Haftung, Máärz-1900,-Vor- ¿12 Uhr, in Leipzig,
. [15 672 300 1815 633 97 696
mitta romenadenstraße j as--Lokal wird 442 Uhr geöffuet und #13 Uhr geschlossen. Tage®sorduung: . 1) Vorlegung einés summarishen Geshästs- berihts und Rechnung8äbschlufses für: , das Geschäftsjahr 1899.
2) Ertheilung der Entlastung an den Auffichts-
" M und die Geschäftsführer der Gesells 3) Beschlnßfassung über die Verwendung! des
N ; 4) Wahl zur! Ergänzung des Aufsichtsraths. e E «Pod S ebruar Die Geschäf füh er Au têrath. e tsführer : Crayen. Thieme. Dr. Coldige--Ztls.
[84261]
Die Mitglieder der Gesellscha Zu Hagelshäden-Vergütung in Leipzi werden" Filcitiger zur Generalversammlung Scunabend Vas 10. März. 3. €:, Vormittags" 11 Uhr, f Kaufmännischen Vereinshause' zu Leipzig, S im straße 3, ergebenst eingeladen. - Sul, g S pCreNtiquig ift dur
orlage der in Kraft befin olice
G T agesordiin]: naGiuweisen,
1) Geshäftsberiht über das Vahé 1899.
2) Rechnungsablage und Entlaftung der Direktio
3) Beschlußfaffung über Schadenbewilligungs:
gésuche. 4) Antrag auf Erweiterung des §6 d 5)’ Neuwahlen zum eia Statuten, Leipzig, am 16. Februar- 1900.
Gesellschaft zu gegenseitiger Hagelschäden. Vergütung in Leipzig.
Die Direktion. Haertel.
[84259] Klostergärtnerei Sornzig, Gesellschaft mit bc-schränkter Haftung.
Die ordentliche Versammlung der G der Klostergärtnerei Sorpzia, Geellschaft wit
1900, Vormittags Al Uhr, i v Promenadeastraße Nr. 1, abgehalten. e Tepaa, Das Lokal wird {11 Uhr geöffuet und 11 Uhr
geschlofsen. 1). Vorl TAgeL eung : orlegunrg der anz und der Gewinn- 5 E A s Geschäftsjahr 18 2) Ertheilung der Entlaftung an de der Gesell schaft. E Soruzig, den 17. Februar 1900. Der Vorftaud. Dr. Coldißt.
184205].
Hierdurch werden die Antheilhaber der Vereinigte Gubener Hutfabriken, G. m. b. H. zu einer außer- ordentlichen Generalversammlung auf den aa T een 1900, An, L Uhr, im Ge-
aslélotal des Herrn Zuslizrai Jagen, î Taubenstr. 42 T, Pn enl MeB, erlln,
Tagesorduung : 1) Statutenänderung. 2) Wahl eines Geschäftsführers. 3) Auffichtsrathswahl. 4) Genehmigung zur Abtretung von Antheilen, 5) Erhöhung des Stammkapitals.
Vereinigte Gubener Hutfabriken D C itonath, Hermann Hilgenfeld, Vorsißender.
[84260]
Leipziger Bauverein, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die ordentliche Versammlung der Gesell- schafter des Leipziger Bauvereins, Gesellschast mit beschränkter Haftung, wird Sonnabend, den 3, März 1900, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokale der Leivziger Immobiliengesell {aft in Leipzig, Promenadenstrafe Nr. 1, abgehalten. Tágesordnung : 1) Feststellung der Bilanz . und der Gewinn- und Verlust-Rehnung für das Geschäfts- jahr 1899. 2) Erthcilung der Entlastung an ten Aufsichts- rath und Vorstand der Gesellschaft. Leipzig, den 17. Februar 1900. Der Vorstand. Dr. Coldiß.
Am 83. März a. c., Nachmittags 4 Uhr, findét in Karl3rube im Bureau der Bank, Shloß- plaß 7, die Generalversammlung der
Süddeutschen Versicherunngsbank
für Militäcdienst- und Töter-Aussteuer statt. _ Tageëordnung : 1) Genehmigung der Jahresrechnung. 2) Wabl eines Au}sihtsrath3mitglieds, 3) Wahl von drei Revisoren,
Versichert?z, welche dêr Generalversammlung bezw wohnen beabsichtigen, erhalten bis zum 2. Märÿ- Mittags 12 Uhr, gegen Vorzeigung der Police Einlaßkarten im Bureau der Bank, wo der Reden shaftsbericht vom 23, Februar ab zur “Einsitt vorliegt.
Karlsruhe, den 3. Februar 1900.
' Der Auffichtsrath.
[83061]
Die Firma R. Dolberg, Maschinen- und Feldbähnfabrik, Gesellschaft mit beschräukter Haftung, Rostoct i/M., mit Zweigniederlafsung in Berlin, ist durch Beschluß, der Gesellschafter aufgelöst; der bitherige Geschäftsführer, Kaufmann Th: Holy bierseibst, ist zum Liguidator crnannt worden.
Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden biet durch érindt, sh mit ihren-Forderungen an den Unterzeichneten zu wenden.
Rostock i. M., den 14. Februar - 1900.
Th. Holy; AeGeBidres der Firma:
. Dolberg Maschinen- u. Feldbahnfabrik Gesellschaft mit beschränkter „Haftung.
[77100] Wem seine Pflanzen lieh sind, . dünge nur mit Hallmayei’s
Pflänzendünge
* Kkonzen
trierter,tierischer Düngör. Mit nebiger
-, Materialwanren-, Samenhazndlnungons
IDroeren Bln ous u.
Schutzarke versehene, achte Packete für 15 5, 25 5, 40 §% una 60 H
Pflanzendünger, Es ist reiner, geruchfreier,
schränkter Haftung, wird Freitag, den 2, März
S Ee ch4 P2 R EL M PUTSRES
R R E M TAE/ (7% N TEO M
Sechste Beilage
Berlin, Montag, den 19. Februar
M 45.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-,
Güterrehts-, Vereins-, Genofsenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauhs-
muster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin auh- dur die Königliche Expedition des Deutshen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-
für das Deutsche Reich. (6. 154)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Der
S AONT S beträgt 1 M 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — ertionspreis für den Raum einer Druefzeile O s.
Vou „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 45 A., 45 B., 45C. und 45D. ausgegeben.
1) Aumeldungenu.
Für die angegebenen Gegenftände haben die Nahe genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesuht. Der Gegenstand der An- meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
1. T. 6582, Elektrishe Antrieb8vorrihtung für bydraulische Ol cinen. — Marx Tschierse, Dortmund, Holzhofstr. 29. 23. 9. 99.
4, K. L8 930. Vorrichtung zum Vorbetien des Vergasers bei Glühlichtlampen füc flüssige Brennstoffe. — Aithur Kitson, Philadelphia, B, St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersin- straße 3. 12. 12. 99.
6. Sch. 13738. Faßwashmaschine. — Gustav Scho, 341 Eaît 59th Street, New York, V. St. A.; Vertr. Dr. R. Wirth, Frank- furt a. M. 7. 6. 98.
S. N. 4974. Verfahren zum Fixieren von Thonerde und Türkishrothôl, namentlich für die Türkischrothfärberei ; Zuf. z. Anm. N. 4787. — Dr. Heinrih von Niederhäusern, Rappolts- weiler, Els. 6. 5. 99.
11, S. 12 724. Briefordner mit Aufreibstiften und Verschlußbügel. — Friedrih Soenuecken, Bonn. 4. 8, 99.
12. B. 24 478, Verfahren zur Darstellung von Aminopheryltartron\äuren. — C. F. Boeh- E Söhne, Waldhof b. Mannheim.
12. F. 12015 a. Verfahren zur Darstellung von Carboxyalkylanthranilsäuren. — Farbeu- fabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 1. 7. 99.
12. F. 12100. Verfahren zur Alkykierung von Basen. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & M, Hôwst a. M. 31. 7. 99.
12. P. 10 51%. WBerfahren zur Darstellung von Aegakalien, alkalischen Erden oder deren Aluminaten. — Friy Projahn, Duisburg, Düffeldorferftr. 21 3. 99.
15, P. 8954. Vorrichtung an Matrizenseßz- maschinen zur Herstellung druckfertiger Säße. — Sen oss Liegni, Neue Goldbergerftr. 58.
15. S. 11377. Vorcihtung zum Bedrucken von Zigarren und ähnli gestalteten Gegen- ständen. — George William Swisft jr., 8 Bank Street, Bordentown, Grfsch Burlington, New Fersey, V. St. A.; Vertr. : Robert R. Schmidt, Berlin, Potódamerstr. 141. 29. 4. 98,
17, G. 13 445. Plattenförmiger Wafserrückühker. — Gesellschaft für Mehrteus Wasserrohr- Feuerungsrofte m. b. H., Berlin, Reinicken- dorferstr. 59. 20. 5. 99.
19. W. 14 880, Swneepflux mit rotierenden Schaufelrädern. — Iob. Gz. Weniger, Mambah b. Zell, i. Wiesenthal , Baden, 10:2, 99.
20. E. 6706. Siherungévorrihtung für unter- irdis2 Stromzuführuugsanlagen elektrischer Bahnen mit Theilleiterbetrieb. —Elektrizitäts- Aktiengesellschaft vorm. Schuckert & Co., Nürnberg. 24. 11. 99.
20. S, 12 776. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit oberirdischer Stromzuführung. — Siemens «& Halske, Aktien-Gesellschaft, Berlin. 19. 8. 99. :
20. S. 12 872. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mkt oberirdiser Stromzuführung. — Siemens «& Halske, Aktien-Gesellschaft, Berlin. 19. 9. 99.
20. V. 3610. Elektromagnetishe Weichenstell- vorrichtung. — I. VesekFY, Weinberge b. Prag; Vertr.: W. J. E. Koch, Hamburg. 24. 6. 99.
21. B. 25081. Feuerfester Glübkörper für eleftrishe Bogenlampen. — Emile Bouhivers, Levaliois - Perret, Seine, Frkr.; Vertc.: Dr. g 0A Alexander Katz, Berlin, Kleiststr. 8.
21. G. 12202. Selbsithätiger Fernspred- ums{halter. — Telcsfor Glazowski, Zürich, Mattengasse 11; Vertr. : C. v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3. 14. 2. 98.
21. H. 21 099. Hebelschalter mit einer ih nur während der Ausschaltung spannenden Feder. — R. W. H. Hofftede Crull, Vorne, WOOO: Vertr.: Ernft Bruno Eberth, Berlin, Bahnhofstr. 5. 22. 10. 98. l
21. P. 10 332. Elektrolytisher Stromrich- tungswähler oder Kondensator. — Charles Pollak, Frankfurt a. M., Mainzer Landstr. 253, z. Zt. Pau, Frankr.; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. Vè. 13. 1. 99.
21. P. 10 850. Einbau von Sammlerelektroden in den Batteriebehälter unter Verwendung von Stüßscheiben. — Charles Pollak, Pau, Frankr. ; Vertr. : F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 2. 8. 99.
21... R. 13 300. Formspule für Trommelanker. ‘— Alexander Rothert, Riga, Rußl.; Vertr. : Sv Ofsowétki, Berlin, Potsdamerstr. 3.
21. S. 12644, Fernsprehanlage mit selbst- thätigem Mikrophon-Summer-Anruf. — Sie- A S Halske, Aktien-Gesellschaft, Berlin.
21, T, 6607, Ueberwachungssignal für Fern-
spre-chvermittelungëämter. — Telephon-Appa- rat-Fabrik Fr. Welles, Berlin, Engel-Ufer 1. 5. 10. 99.
21. W. 15 029. Stromshlußvorrihtung für Kopiertelegravhen. — G. Wauer, Charlotten- burg, Carmetústr. 5. 27. 3. 99.
22. A. 6432. Verfahren zur Darstellung von Napbtopherazoniumrverbindungen. — Actien- MEORURare für Anilin-Fabrikation, Berlin.
24. D. 9757, Vorrichtung zur Verbrennung des Kohblenstaubes bei Kohlenftaubfeuerungen. — Daniel Bradford Devore, Wasbington, V. St. A. ; Vertreter: Dagobert Timar, Berlin, Luifenstr. 27/28. 13. 4. 99.
24. D. 9998. Feuerung mit fekundärer Luft- zuführung über der Schwelpla!te. — Walther Dürr, Münden, Türkenstr. 6 25. 7. 99.
24. H. 23 093. Rostgenerator; Zuf. z. Pat. 107 751. — Josevh Huvler, Glauchau 14. 11.99.
24, W. 14 868. Verfabren zur Verhütung des Entstehens von Rauch in Feuerungen. — John Mac Naull Wilson, New York, 11 Broadway; Bertr.: Robert N. Schmidt, Berlin, Poisdamer- strafe 141 7, 2. 99. -
26. L. 12628. Vorrichtung zur Abtrennung der jeweilig untersten Patrone eines Stapels übereinander in etnem Schacht angeordneter Carbidpatronen durch die Sammelglocke eines Acetylenerzeugers. — Julius Leede, Vinneapolis; Bertr.: Dr. Joh. Shanz, Berlin, Leipzigerstr. 91. 19. 10 98.
227. L. 12 853. Dur Wärme betriebene Luft- V O. Lenz, Berlin, Schiffvauerdamm 30.
28, D. 9677. Enthaar-, Glätt- und Reinmach- maschine für Häute oder Felle. — Deutsch- Amerikauische Maschiuen - Gesellschaft, Frankfurt a. M., Mainzer Landsftr. 148. 15. 3. 99.
30. A. 6771. Sieber mit federnden Sblepp- armen für Bistouris, Pincetten u. dgl. — Aktien- gesellschast für Feinmechanik, vormals Jetter & Scheerer, Tutilingen, Württ. 10. 11. 99.
30. B. 26 063. Meÿrfaltige Pusverkapsel für abgetheilte Pulver. — Georg Baumeister, Linden b. Hannover. 18. 12. 99.
30. C. 8233. Saugflashe mit Luftzuführungs- vorrichtung. — Dr. Gustav Cramm, Berlin, Köpenickerstr. 1. 29. 4. 99. 5
31. S. 22 332, Antrieb für Kernformmaschinen mit Ausdrüdckfolben. — Friedrih Hermann Haase, Berlin, Karlstr. 26. 26. 6. 99.
32. C. 7909. Maschine zum selbfstthätigen Formen des Bodens an aus einem Glasrobr her- gestellten Flaschen u. dgl. — James Bache Conde, Clifton Heights, Delanare, Penns., V. St. A.; Vertr. : Richard Lüders, Görli. 29. 11. 98.
32, P. 10307. Vorrihtung zur Herstellung großer Glashohlkörper; Zus. j. Pat. 100 334, — Michael Pik, Wien; Veitc.: R. Schmehlik, Berlin, Luitserstr. 47. 29. 12. 98.
32. S. 11958. Ausführungsform des Ver- fahrens nah Patent 169 363 zur Herstellung eng- mundiger Glasboblkörper, in8befondere von Flaschen; Zus. z. Pat. 109 363. — Paul Theodor Sievert, Dresden, Eisenstuckstr. 43. 28. 11. 98.
32. T. 6432. Maschine zum Formen von
lashenmundstücken. — August Toll, Eisenach, Rennbahn 34. 95, 8s. 99.
34. D. 19972. Vorrichtung zur Einleitung der Krystallijation bei Therraophoren. — Deutsche Thermophor-Gesellschaft m. b. H., Berlin, Kommandantenstr. 14. 29, 8. 99.
34. G. 13978. Petroleumdampfkoher. — Paul Glud, Frederiksberg-Kopenbagen, Aaboule- varden 25; BVertr.: Max Schöning, Berlin, Lindenstr. 11. 18. 11. 99.
34. 9. 18 440, Auffippbare und verschiebbare Schulhank. — F. Kottmaun, Oebringen, Württ. 5. 8. 99.
34. R. 13 627. Seifenhalter. — John M. Rauhoff, 1250 Sixtieth Street, Chicago, IU,, B. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 23. 10. 99.
34, W. 15 286, Vorrihtung zur Sicherung des Zuabandes von Rollladen (Jalousien). — A. Wödlich, Bahn i. Pommern. 20. 6. 99.
35. G. 13 184, Tronmmelwinde. — Robert Grifson, Hamburgs, Stadthausbrüke 3. 18. 2. 99,
35. S. 12664. Einrichtung zur Regelung des Nerkebrs tei Stufenbahnen u. dgl. — Charles David Seeberger, 1827 Michigan Avenue, Chicago, Jll., V. St. A.; Vertr. : Ottomar R. Schulz, Berlin, Leipzigerftr. 131. 16. 1. 99.
35. V. 3709, Senkjpecrbremse für Lasthebe- maschinen. — Vereinigte Maschinenfabrik Augsburg und Maschineubaugesellschaft Nürnberg, A. G., Nürnberg, Keßlerstraße, 16. 10. 99 E :
36. G. 12 723. Elektrishe Heizvorribtung ; Zus. z. Pat. 99 641. — Eduard Ethel Gold, New York, 64 West 77th Street; Verir.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenftr. 32. 2, 9. 98.
38. S. 12420. Maschine zum Anschlagen von Drahtscharnieren an Kästen. — David Henry Saunders, Gloucester, County of Efsex, Mass, N. St. A ; Vertr.: Otto Siedentopf, Berlin, Behrenstr. 53. 26. 4. 99. :
40. A. 6162. Verfahren zur Gewinnung von Edelmetaüen aus Erzen, — Frank Boulton
Aspinail, Lee v. Edouard Christopher Sfftromer, Clerfenwell; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziöledi, Berlin, Friedrichstr. 78. 23. 12. 98.
42. A. 6518, Ausksfevorrihtung {ür durh *Münzeinwurf bethätizte Apvarate. — Dr. Aron, Berlin, Lügorwstr. 6. 39. 6. 99.
42. H. 22555. Brille mit aufklappbarem GSläserrahmen. — G. Hoppe, Bielefeld, Her- forderstraße 111. 7. 8. 99.
42. L. 12 742. Elektrische Zündoorrichtung füt Zigarren, Tazback u. dgl. audgebende Selhiiver- käufer. — Saul Landsberger, Berlin, Oranien-- burgerstraße 58. 6. 12 98.
42. N. 4906. Shhraublehre. — Normal- FReLL Ce ae Paul Reber, Eßlingen a. N.
45. D. 10 299. Säestiock; Zus. z. Pat. 108 629. — Hans Doruer, Amberg. 7. 12. 99.
45. F. 12 277. Zerstäuber für feste und pulver- förmige Stoffe. — Attilio Fama, Saron-les- Bains, Schweiz ; Verir.: Otto Siedentopf, Berlin, Behrenstr. 53. 7. 10. 99.
45. J. 5400. Vorrichtung zum Enikuppeln von Vieh in Ställen. — Christian Andreas Heinrih Jlsemaun, Oberneuland. 15. 9 99.
45. K. 18 277, Kartoffelerntemaschine mit sich drebendem Auswerfer hinter dem Schar. — Friedri Keller u Andreas Keil, Lampert- heim b. Worms a. Rb. 21. 6 99.
45. f. 18 555, Halfterriemenführung. — Her- mann Kepper, Slawenßiß D.-S., 8. 9, 99. 45, P. 11109. Einrichtung zum Vertilgen von Natten in Kanälen. — Emil Pollacfek, Budapest, Bathory utcza 18; Vertc.: Carl Pieper, H-inrid Springmann u. Th. Stort,
Berlin, Hindesinstr 3. 27. 11. 99,
45. R. 13428. Sammelfalle mit als Fang- forb ausgebiloeter Wippe. — Rheinische Ge- sellschast für Metall - Juduftrie Greve, Herzberg «& Cie., Köln a. Rh., Pfälzerstr. 55. 15. &, 99;
46. C. 8117. Verfahren zur Speisung und Regelung der Arbeitsleistung geshlofsener Heiß- luftmashixen. — D. A. Casalouga, Paris, Rue des Halles 15; Veitr.: Fr. Meffert u. Dr. L, Sell, Berlin, Dorotheenstr. 22. 23. 9, 98.
46. P. 10880. Im Zweitatt arbeitende Ex- vlosionskraftmaihine mit Differentialkoiben. — L, A. Charles Pottier, Paris, 32. Bd Richard Lenoir; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 17. 8, 99.
47. F. 12291. Getheilte Hoblwellen für aus- rückbare Kupplungzn. — T, «& Ad, Freder- fing, Leipzig-Lindenau, Carl Hiineftr. ‘72/80. 14:10. 99.
47. R. 13403. Stellvorrihtung für Niemen- wech)elgetriebe. — Milton Otyello Reeves, Columbus, Grfsh. Bartholomew, Indiana, B. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Be:lin, Kari ftr. 40. 8. 8. 99.
47, W. 15357, Sicerheittvorrihturg an Gecväusen für umlaufende Theile. — Joseph Tibbetis Ward u. John Blaisdell Curtis, Chicopee Falls, Grfich. Hampden, Massachusetts, V. St. A.; Vertc.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbabn 24. 15. 7. 99. i
49. M. 16657. Mas@ine zum Vernieien von Bolzen aus Draht mit gelohten Blechscheiben. — (Carl Mirbach, Schwel1 i. W., Kaiserstc. 16. 91 4. 99
49. O. 3224. Verfahren zur Herstellung von MetaUkörnern. — Emil Offenbacher, Viarkt- Redwitz i. B. 26. 7. 99.
50. O. 3137, Maschine zum Zerkleinern von Kohlenstücken auf einem Rost durch auf- und niederbewegte spize Stifte. — Siméon Oufitalet, Paris ; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilßelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 15. 4. 99.
51. B. 25 796, Registerzug für Ziehharmonikas. — Firma F. A. Böhm,- Untersachsenberg i. S. 9. 1E 9x
52. H. 19 536. Vorricbtung zur Umk-ehr der Bewegungsritung während des Nähens. — Wenzel Hlavácek, Meißen, Thalstr. 64. 7. 12. 97.
52. K. 15 825. Bohrworrichtung für Stick- maschinen; Zuf. ¿. Pat. 101444. — The Kursbheedi Manufacturing Com- pany, New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. N. Wirth, Franffurt a. M. 9. 11. 97,
53. D. 9598. Verfahren zur Bereitung von mil{haltigen Kakao- und Chofkoladenpräparaten. — Alphonse Denacyer, Brüssel, 3 Place Liedts ; Vertr. : Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hinderfinstr. 3. 3. 2, 99.
53. W. 14 017. Als Regenerativ- oder Dauer- erhißger verwendbarer Sterilisierapparat für Flü)sigkeiten. — Friedrih Wendel, Schöningen i, Br. 9. 5. 98.
59. G. 13293, Selbstthätiges Ventil für Pumpen, Kompressoren u. dgl. — M. F. Guter* muth, Darmstadt, Kiesftr. 107. 24. 3. 99.
59, N. 4557. Pumye mit feststebendem Kolben und bewegtem Zylinder für Tiefbrunnen, ins- besondere zur Förderung von Erdöl. — Gustav Wilhelm Neumann, Kobylanka, u. Wilhelm Kutter, Penzig, Wilhelmstr. ; Vertr. : Max Schöning, Berlin, Lindenstr. 11, 23. 9. 98,
63. D. 9832. Antriebsvorrihtung für Motor- wagen. — Friy Dürx, Berlin, Ali-Moabir 97. 16. 5. 99,
64, B. 25 208.
Stoffschieéer - Antrieb mit
Siphon für kohlensäure-
haltige Flüssigkeiten — Oscar Böttner. Bleh- hammer b. Schwarzburg i. Thür. 27. 7. 99.
67. H. 22920. Vorrihtung zum Andrüdcken der Waifstück- an Scleiffteine. — Jacob Hoffmaun, Spandau, Artillerie - Werkstatt 3, 16. 10.99.
16, M. 17 340. Flügel und Spindel für Svinn-, Zwirn: und Spulmashinen. — John Macfie, North Park, Rutherglen, Grfsch. Lauark, Schottland; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 7. 10. 99.
80. H. 23 054. Küßlvorrihtung für rotierende Zement-Brennöfen. — Edward Henry Hurry, Bethblehem, u. Harry Jobn Seaman, Catasauqua, Penns., V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht u. X. D. Petersen, Hamburg. 16. i2. 98.
S1. C. 8064. Maschine zum Uebertragen von Metallblättern in Bandform von einem lose damit belegten Streifen auf einen Pastreifen. — Malter O Coec, Providence, Rhode Fsland, V. St. A.; Vertr.: E. Dalhow, Berlin, Marienstr. 17. 14. 2. 99.
83. H. 22 325. Stromshlußeinrihtuna für den Aufzug elektrisher Uhren. — Max Möller, Altona, Grote Elbstr. 41. 24. 6. 99.
83. J. 5462. Vorrichtung zur Feststellung des Punfkt-s, an dem die Spiralfeder der- Unruhe ciner Ubr gefafit werden muß, um eine bestimmte Anzabl von Schwingungen in der Zeiteinheit auszuführen. — Gebrüder Junghans, Shram- bera, Württ. 830. 10. 99.
S8. D. 9663. Shaufel sür Turbinen. — Drammeas FJernftöberi & mckaniske Varfksted, Draamen, Norwegen; Vertr.: G. Genau. G Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 4: 399.
S8. E. 6484. Wasserkraftanlage. — Andreas Eiscnbeis, Wellesweiler. 29. 6. 99.
89. H. 23325. Rübenschnigelmaschine mit verschiedenartig geformten, jedo Schnißel thun- list gleihen Volumens liefernden Messcrn. — Hermann Hillebraud, Werdohl i. Westf. 23. 12 99:
2) Zurüdczichung. Die in Nr. 39 des Reichs-Anzeigers vom 12. 2. 1990 veröffentlichte Patentanmeldung Sch. 14 103, KL. 21, ift aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Aumeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent-
\sucher zurückgenommen.
23. V. 3386, Verfahren zur Gewinnung des Riechstoffes aus dem Extrakt der Jasminblüthe. 29 10799.
34. K. 18 422. Getheilte GloÆe aus Glas o. vgl. für Nahrungsmittel. 27. 11. 99.
b. Wegen Nichtzablung der vor der FSrtheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurüdckgenommen.
Klasse. a
26. G. 13669. Beschickung8vorrichtung für Calciumcarbid u. dal. 20. 11. 99.
30. H. 22 226. Mundsperrer. 29 11. 99. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reiché-Anzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs - ÄAn- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemadtien Anmeldungen ist ein Patent versagt. Dèe Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten. Klafse.
21. K. 18 094. Einrihtung zur Verminderung der Querinduftion bei Dynamomaschinen. 31. 7. 99. 309. D 12 475. Künftlihes Oberkiefer-Gebiß.
24 7. 99.
71, G. 12513. Einlege- und bet rihtung für den Leisten an Aufzwickmasczinen
u. dal. 29. 12. 98.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gezenftände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeihneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheili, P.-R. 110 111. und 110 326 bis 110 486. Klaffe.
“i 110 406. Von zwei Seiten zu bethätigender Schnüriug. — H. Georgi, Coburg. Vom 11. 5. 99 ab. fs s;
3. 110407. Korsettstab. — W. H. Coover 1. G. E. Gather, Ashborne, Derby, Engl. : Vertr. : G. Dedreux u. A. Weickmann, München. Vom 18, 6. 99 ab. i
4, 110351. Löschvorrihtung für Gruben» Sicherheitslamven. — H. Funke, Derne b. Dortmund, Zeche Gneisenau. Vom 4. 2. 29 ab.
4, 110 375. Verschlufivorrihturg}ür Acetylen- grubenlampen. — Grümcr «& Grimberg, Bochum. Vom 29. 10. 98 ab.
4, 110470. Sparbrenner {ür flüssige Brenn stoffe. —. P. Uhlich, Pischwit b. Limmtrih i. S. Yom 28. 5. 99 ab.
4.,- 110 471. Doppelt wirkender Magnet- vershluß für Grubenlawpen; Zus. z. Pat. 193 572. — P. Wolf, Zwickau, Neichenbacherstr. 68. Vom 17. 9. 99 ab.
6, 110343. Vorrichtung ¿zum Wenaden, Lüften und Darr.n von Malz; Zus. z, Pat.
107 499. — B. Fischer, Mannheim, V 16, 5, 99 ab. Gers : t

References: § 33
 § 3
 § 27

§ 12
 § 23
 §6