Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/informationen-und-statistiken-uber-softwarekomponenten-in-fahrzeugen-bezuglich-fehlfunktionen-und-auswirkung-auf-unfallzahlen-3/
Timestamp: 2019-07-23 07:23:57+00:00

Document:
Informationen und Statistiken über Softwarekomponenten in Fahrzeugen bezüglich Fehlfunktionen und Auswirkung auf Unfallzahlen
17. Mai 2019 - 2 Monate, 1 Woche her Wie wird das berechnet?
Informationen und Statistiken darüber, wie sich Softwarekomponenten in Fahrzeugen oder Fehlfunktionen darin auf Unfallzahlen auswirken. Konkret geht es um folgende Punkte:
1) Welche statistische Angaben oder sonstige Erhebungen liegen zu Unfallhäufigkeiten, die elektronische Assistenzsysteme betreffen, vor.
2) Statistische Angaben oder sonstige Zahlen zu Personenschäden ohne bzw. mit Todesfolge, die mit Fehlfunktionen von Software in Fahrzeugen in Zusammenhang stehen.
3) Statistische Angaben oder sonstige Erhebungen über Unfallklassen und Veränderung der Unfallhäufigkeit, die in Zusammenhang mit Fehlfunktionen von Softwarekomponenten in Fahrzeugen stehen.
4) Bestehende Regularien und Vorschriften zur Prüfung der IT-Sicherheit in Fahrzeugelektronik und -software.
5) Statistiken über abgeschlossene, anderweitig beigelegte oder noch andauernde Gerichtsverfahren, die sich um Fehlfunktionen von Software in Fahrzeugen drehen.
Rainer Rehak (Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e. V.) – 15.04.2019
Rainer Rehak (Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e. V.)
Informationen und Statistiken über Softwarekomponenten in Fahrzeugen bezüglich Fehlfunktionen und Auswirkung auf Unfallzahlen [#131442]
15. April 2019 23:18
Informationen und Statistiken darüber, wie sich Softwarekomponenten in Fahrzeugen oder Fehlfunktionen darin auf Unfallzahlen auswirken. Konkret geht es um folgende Punkte: 1) Welche statistische Angaben oder sonstige Erhebungen liegen zu Unfallhäufigkeiten, die elektronische Assistenzsysteme betreffen, vor. 2) Statistische Angaben oder sonstige Zahlen zu Personenschäden ohne bzw. mit Todesfolge, die mit Fehlfunktionen von Software in Fahrzeugen in Zusammenhang stehen. 3) Statistische Angaben oder sonstige Erhebungen über Unfallklassen und Veränderung der Unfallhäufigkeit, die in Zusammenhang mit Fehlfunktionen von Softwarekomponenten in Fahrzeugen stehen. 4) Bestehende Regularien und Vorschriften zur Prüfung der IT-Sicherheit in Fahrzeugelektronik und -software. 5) Statistiken über abgeschlossene, anderweitig beigelegte oder noch andauernde Gerichtsverfahren, die sich um Fehlfunktionen von Software in Fahrzeugen drehen.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Rainer Rehak Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e. V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Rainer Rehak Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e. V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Rainer Rehak (Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e. V.)
3 Monate, 1 Woche her15. April 2019 23:18: Rainer Rehak (Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e. V.) hat eine Nachricht an Der Polizeipräsident in Berlin gesendet.
2 Monate, 1 Woche her17. Mai 2019 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen

References: § 3
 § 2
 § 2
 § 7
 § 14
 § 5
 § 15