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Timestamp: 2018-06-20 00:04:08+00:00

Document:
Vollversammlung (2018-03-21 09:00:00)
20.03.2018: Einladung Plenum
22.03.2018: 1. Nachtrag
22.03.2018: Neufassung Einladung öff
1.1.: Vereidigung von Herrn Thomas Bönig als berufsmäßiger Stadtrat
1.2.: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Michael Kuffer aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Herrn Frieder Vogelsgesang in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Es wird festgestellt, dass Herr Michael Kuffer sein Stadratsmandat niedergelegt hat. Er wird deshalb mit Ablauf des 31.03.2018 aus dem ehrenamtlichen Stadtrat entlassen. 2. Herr Frieder Vogelsgesang rückt für den ausgeschiedenen Stadtrat Herrn Michael Kuffer ab dem 01.04.2018 in den Stadtrat der Landeshauptstadt München nach. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.3.: Vertretung der berufsmäßigen Stadtratsmitglieder
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Die im Vortrag als Tabelle „Vertretung der berufsmäßigen Stadtratsmitglieder“ dargestellte Vertretungsregelung der Referentinnen und Referenten wird beschlossen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.4.: Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt München
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt München wird gemäß Anlage 1 mit folgender Maßgabe beschlossen: In § 1 wird § 4, Ziffer 7 wie folgt geändert: sowie für das Wahrnehmen von Terminen zur Vertretung der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.5.: Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate August bis Dezember 2017 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Es wird beantragt, gemäß Art. 54 Abs. 2 GO und § 77 Abs. 6 GeschO die genannten Protokolle zu genehmigen. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.6.: Vertretung im Beirat der SWM Bayerische E&P Beteiligungsgesellschaft mbH
1.7.: it@M Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung wird dem Stadtrat der Jahresabschluss 2016 des Dienstleisters für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München, bestehend aus Bilanz-, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang sowie Lagebericht mit folgenden Ergebnissen zur Feststellung vorgelegt. Die Bilanz wird mit einer Summe von 156.907.289,90 EUR (Aktiva entspricht Passiva) festgestellt. Der Gewinnvortrag beläuft sich zum 31.12.2016 auf 7.312.353,07 EUR. Die Gewinn- und Verlustrechnung wird mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 3.151.157,73 EUR festgestellt. Der Jahresüberschuss wird als Gewinnvortrag auf das neue Geschäftsjahr vorgetragen. 2. Der Jahresabschluss 2016 des Dienstleisters für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München, wird gemäß § 25 Abs. 4 der Eigenbetriebsverordnung öffentlich bekanntgegeben. 3. Für das Wirtschaftsjahr 2016 wird gemäß Artikel 102 Abs. 3 Gemeindeordnung die Entlastung erteilt. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.8.: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2016 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Nach der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 durch die beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bestätigung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss stellt der Stadtrat den Jahresabschluss 2016 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen mit den in der Anlage aufgeführten Beträgen fest und erteilt die Entlastung. Mit der dargestellten Behandlung und Verwendung des Jahresüberschusses 2016 besteht Einverständnis. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.9.: Luftreinhaltung Information zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018 betreffend die Sprungrevisionen in Sachen Luftreinhalteplan Düsseldorf und Stuttgart Unverzüglich Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ziehen!
Verwandter Antrag: Unverzüglich Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ziehen!
1.10.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Frau Christine Tröger wird als stellvertretendes beratendes Mitglied des Kinder- und Jugendhilfeausschusses abberufen. 2. Herr Michael Stritar wird als stellvertretendes beratendes Mitglieds in den Kinder- und Jugendhilfeausschuss bestellt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.11.: Wettbewerb Gestaltung Romanplatz Weiteres Vorgehen zum ehemaligen Stationshaus (Romanplatz 7) Finanzierung des städtischen Projektkostenanteils StR-Antrag: Wettbewerb Gestaltung Romanplatz - Umsetzungsumfang Ideenteil Weiteres Vorgehen zum ehem. Stationshaus (Romanplatz 7) Finanzierung für die öffentlichen Verkehrsflächen
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Der Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses gemäß dem erarbeiteten Umsetzungsvorschlag wird, wie im Vortrag dargestellt, zugestimmt. 2. Von den Ausführungen des Kommunalreferats zur Nachnutzung des ehemaligen Stationshauses Romanplatz 7 wird Kenntnis genommen. Dem Abbruch des Gebäudes durch die Stadtwerke München GmbH wird zugestimmt. Der Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses - Entwurfsvariante ohne Stationshaus - wie im Vortrag dargestellt, wird zugestimmt. Das Kommunalreferat prüft, ohne dass es zu zeitlichen Verzögerungen in den Planungen der Münchner Verkehrsbetriebe kommt, ob die Realisierung eines Neubaus durch kostengünstige Bauweise (z. B. Container-, Fertig- oder Leichtbauweise) wirtschaftlich darstellbar ist. Zudem sind das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kreisverwaltungsreferat von Beginn an eng einzubeziehen. Das Gebäude soll für Bandproberäume, Ateliers oder anderweitig soziokulturell niederschwellig nutzbar sein. 3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, die Betrauung der Stadtwerke München GmbH mit der Realisierung des ÖPNV-Projekts Romanplatz - Umbau und Sanierung der Straßenbahn-Betriebsanlagen vorzunehmen. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der geltenden Betrauung für „Zusatzaufgabe Infrastruktur“ an die SWM mit einem zusätzlichen Budget i.H.v. 8.400.000 € einmalig in 2020 und 400.000 € dauerhaft ab 2020 ff. Den Ausführungen zur Dringlichkeit und Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Baureferat wird daher beauftragt, die einmalig und dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellungen bei der Stadtkämmerei zu beantragen. Öffentliche Sitzung der/des Vollversammlung vom 21. März 2018 - 2 - 4. Der Projektkostenanteil des Baureferates in Höhe von 3.600.000 € wird nach Maßgabe der unter Ziffer 2.3 genannten Planung genehmigt. 5. Das Baureferat wird gebeten, den Projektkostenanteil zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 -2022, in Investitionsliste 1 wie folgt anzumelden: Neu: „Romanplatz - Gestaltung, Anteil Baureferat“ IL 1, Maßnahme-Nr. 6300.1720 GRZ Gesa mt-ko sten in 1.000 € Bisher finanzi ert Progr ammz eitrau m 2018 - 2022 2018 2019 2020: nachri chtlich Risiko reserv e 2021 2022 2023 Rest-fi nan-zi erung 2024 ff. 950 3.600 0 3.600 0 3.300 300 0 0 0 0 B Summ e 3.600 0 3.600 0 3.300 300 0 0 0 0 G Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 0 3.600 0 3.600 0 3.300 300 0 0 0 0 6. Das Baureferat wird gebeten, den im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 für das Jahr 2019 vorgesehenen Ansatz in Höhe von 3.300.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 7. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 14.03.2018
3.1.: Preiswesen der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Preiswesen der Landeshauptstadt München
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Von der Darstellung des städtischen Preiswesens in Anlage 2 wird Kenntnis genommen - mit der Maßgabe, dass bei § 36 auf die gesetzlichen Bestimmungen hingewiesen werden soll. 2. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03344 vom 25.08.2017 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3.2.: Änderung der Geschäftsordnung
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Die in der Anlage dargestellten Änderungen der Geschäftsordnung des Stadtrats (mittlere Spalte der Synopse) werden beschlossen. 2. Eine Information der Fachausschüsse von Vergaben nach § 22 Nr. 3a ab 5.000 Euro soll zukünftig bei Vergaben ab 15.000 Euro erfolgen (s. hierzu A.3 d (5) des Referentenvortrags auf Seite 6). Der Stadtratsbeschluss vom 24.06./ 01.07.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03016) wird entsprechend geändert. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3.3.: Fürsorgepflicht ernst nehmen - Keine Überstundenberge bei städtischen Mitarbeitern!
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion Nr. 14-20/A 03495 vom 19.10.2017 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss und dem Sozialausschuss vom 06.03.2018
4.4.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Stellungnahme der Landeshauptstadt München zum 4. Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement StR-Antrag: „Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Stellungnahme der LHM zum 4. Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement StR-Antrag: "Ehrenamt, Führungszeugnis und Prävention - Informationen für Zuschussempfängerinnen und Zuschussempfänger“
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Die Stellungnahme der Stadtverwaltung zum 3. Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Direktorium wird beauftragt, gemeinsam mit dem Fachbeirat konkrete Empfehlungen zu erarbeiten, um Abläufe zu erleichtern und rasche Entscheidungen zu ermöglichen, damit auf der einen Seite Rechtssicherheit und auf der anderen Seite Förderlichkeit für Bürgerschaftliches Engagement in Abwägung gebracht werden können. 3. Das Sozialreferat wird beauftragt, mit der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration in Kontakt zu treten, und eine Verlängerung des Projekts SAMO.FA zu unterstützen. 4. Das Kreisverwaltungsreferat-Branddirektion wird beauftragt, zu untersuchen, welche Personal- und Sachressourcen für die Entwicklung eines Gesamtkonzepts für ein verbessertes Zusammenwirken von Spontanhilfe und Katastrophenschutz notwendig sind. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4.5.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Sachstandsbericht 2017
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Der Bericht zur Förderung von bürgerschaftlichem Engagement bei der Landeshauptstadt München wird zur Kenntnis genommen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle)
5: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 06.03.2018
5.6.: Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen: Der Plan, die Umsetzung und der weitere Projektverlauf Präventionskonzept in städtischen Gemeinschaftsunterkünften Besonderer Schutz von Frauen und Kindern
Verwandter Antrag: Präventionskonzept in städtischen Gemeinschaftsunterkünften Besonderer Schutz von Frauen und Kindern
6: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 15.03.2018
6.7.: Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze II/III Vergütungsvereinbarungen für Leistungen im Rahmen der Sozialhilfe StR-Antrag: Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze II/III Vergütungsvereinbarungen für Leistungen im Rahmen der Sozialhilfe
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Das Sozialreferat wird beauftragt, für die Zeit ab 01.10.2017 höhere Vergütungssätze als nach dem in der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat am 06.09.2017 beschlossenen Übergangsangebot (Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 09610, Antrag Ziff. 2) an die Pflegedienste zu zahlen, die die erforderlichen Antragsunterlagen bis spätestens 31.07.2018 beim Sozialreferat einreichen. Zudem wird das Sozialreferat beauftragt, die Verhandlungen mit den ambulanten Pflegediensten wiederaufzunehmen, um eine tragfähige Lösung zu erarbeiten, die dauerhaft die Versorgung entsprechend unterstützungsbedürftiger Münchnerinnen und Münchner und eine auskömmliche Finanzierung dieser Angebote sichert. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
7: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 13.03.2018
7.8.: Urbane Vegetation und Begrünungsmaßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität BA-Antrag: Pilotprojekt zur Verbesserung der Luftqualität durch City Trees BV-Empfehlung: Lärmschutzmaßnahmen an der Tegernseer Landstraße und Chiemgaustraße; Feinstaubbindung durch die Errichtung von sog. Mooswänden durch Modellversuch (Teil 2 des Antrages der BV vom 20.07.2017) StR-Antrag: Ein weiterer Beitrag zur Luftreinhaltung - Pflanzplantagen in München StR-Antrag: Vertikale Gärten zur Luftverbesserung BA-Antrag: Mooswand gegen die Feinstaubbelastung in der Verdistraße BA-Antrag: Erweiterung des Antrags der CSU-Stadtratsfraktion, den 17. Stadtbezirk entlang des Mittleren Rings in der Tegernseer Landstraße und der Chiemgaustraße zum Erprobungsgebiet für Mooswände zur Feinstaub- bindung und Lärmreduktion entlang des Mittleren Rings zu erklären und zwischen der Grünwalderstraße, entlang der Tegernseer Landstraße und der Chiemgaustraße bis zur Schwanseestraße in beiden Richtungen „Mooswände“ zu errichten StR-Antrag: Mooswände zur Luftverbesserung an stark befahrenen Straßen StR-Antrag: Einsatz von „Citytrees“ zur Verbesserung der Münchner Luftqualität
7.9.: Stadttauben Verlängerung des Taubenfütterungsverbots durch Neuerlass einer Verordnung der Landeshauptstadt München über das Taubenfütterungsverbot (TaubenfütterungsverbotsVO)
8: Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 15.03.2018
8.10.: Vergabebeschluss „Unterrichtsmodule für gesunde Ernährung an Grundschulen in München“ Umsetzung der Unterrichtsmodule
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Der Vortrag der Referentin zur Umsetzung der „Unterrichtsmodule für gesunde Ernährung an Grundschulen in München“ und die Finanzierung wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Durchführung des Projekts „Unterrichtsmodule für gesunde Ernährung an Grundschulen in München“ mit einer finanziellen Förderung durch die AOK Bayern wird wie vorgeschlagen zugestimmt. 3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) wird beauftragt, die Umsetzung der Unterrichtsmodule in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, extern zu vergeben. 4. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10595 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das jeweils wirtschaftlichste Angebot. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
9: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.03.2018
9.11.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 Freisinger Landstraße, Floriansmühlstraße und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann - Bekanntgabe der Ergebnisse der Szenarienuntersuchung für das Untersuchungsgebiet, Grundsatzbeschluss, Erweiterung und Ergänzung des Aufstellungs- und Eckdatenbeschlusses vom 20.07.2016 - B) Anträge StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56, Freisinger Landstraße, FLoriansmühlstraße und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann - Bekanntgabe der Ergebnisse der Szenarienuntersuchung für das Untersuchungsgebiet, Grundsatzbeschluss, Erweiterung und Ergänzung des Aufstellungs- und Eckdatenbeschlusses vom 20.07.2016 - Stadtbezirk 12 - Schwabing-Freimann StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 Freisinger Landstraße, Floriansmühlstraße und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 StR-Antrag: Erholungsräume für mehr Lebensqualität gestalten: Errichtung eines Naturfreibades StR-Antrag: Gesamtkonzept zur Entwicklung des Geländes der Turnerschaft Jahn in der Freisinger Landstraße BA-Antrag: Naturfreibad für Freimann
9.12.: Änderung Vertretungsregelung im Planungsausschuss Regionaler Planungsverband und Verbandsausschuss Planungsverband Äußere Wirtschaftsräume München
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München wird als erster Stellvertreter von Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Herr Arne Lorz benannt. Die zweite Stellvertretung bleibt unverändert. 2. Im Verbandsausschuss des Planungsverbandes Äußerer Wirtschaftsraum München wird als Stellvertreter von Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Herr Arne Lorz benannt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
10: Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 07.03.2018
10.13.: Münchner Sportclub e.V. 1. Neubau einer 2-Feld-Tennishalle auf der Sportanlage an der Eberwurzstraße 28 Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshaupt- stadt München 2. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Der Sportausschuss beschließt: 1.1 Dem Münchner Sportclub e.V. wird für den Neubau der 2-Feld-Tennishalle auf der Sportanlage an der Eberwurzstraße 28 ein Zuschuss in Höhe von 240.981,00 € bewilligt. 1.2 Die Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages zu den im Vortrag genannten Vertragskonditionen wird befürwortet, insbesondere unter dem Vorbehalt, dass für den Grundstücksteil, auf dem die gesperrte Hockeyhalle liegt, die Option einer Verwendung für andere sportbezogene Vorhaben (Projekte der Landeshauptstadt München oder eines gemeinnützigen Sportvereins oder Sportverbandes) sichergestellt wird. 1.3 Das Kommunalreferat wird gebeten, die entsprechenden Verhandlungen zu führen und einen entsprechenden Vertrag mit dem Münchner Sportclub e.v. abzuschließen. 2. Der Sportausschuss empfiehlt vorberatend: Dem Münchner Sportclub e.V. wird für den Neubau der 2-Feld-Tennishalle auf der Sportanlage an der Eberwurzstraße 28 ein zinsloses Darlehen in Höhe von 80.327,00 € mit einer Laufzeit von 15 Jahren bewilligt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
11: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Bauausschuss und dem Kreisverwaltungsausschuss vom 07.03.2018
11.14.: Tram Westtangente von Aidenbachstraße (Ratzingerplatz) bis zum Romanplatz Trassierungsbeschluss P+R-Anlage Aidenbachstraße — Vorbereitender Beschluss zur Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Umsetzung der Tram-Westtangente Empfehlung Nr. 14-20 / E 01720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 Sendling-Westpark am 10.10.2017 Offenlegung der Kosten-/Nutzenrechnung für die Tram-Westtangente Empfehlung Nr. 14-20 / E 01479 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 11.05.2017 Tram Westtangente: Aktuelle MVG-Planungen, Berechnungsgrundlagen und Kosten, Lärmwerte, Rettungssituation Wotanstraße und erneute Diskussionsveranstaltung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01287 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 — Laim vom 22.11.2016 Tram Westtangente: Nachweis über Staufreiheit der betroffenen Kreuzungen, Kostenberechnung und Untersuchung einer Alternative mit Akku-Busbetrieb (Antr. Nr. 9a + 9b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01286 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 — Laim vom 22.11.2016 Fragen zur Planung und zum Bau der Tram Westtangente Empfehlung Nr. 14-20 / E 01263 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 07 - Sendling-Westpark am 10.11.2016 StR-Antrag: Tram Westtangente von Aidenbachstraße (Ratzingerplatz) bis zum Romanplatz Trassierungsbeschluss P+R-Anlage Aidenbachstraße - Vorbereitender Beschlusss zur Bedarfs- und Konzeptgenehmigung BV-Empfehlung: Tram-Westtangente stoppen - stattdessen Einsatz von Elektrobussen BV-Empfehlung: Umsetzung der Tram-Westtangente BV-Empfehlung: Offenlegung der Kosten- / Nutzenrechnung für die Tram-Westtangente BV-Empfehlung: Tram Westtangente: Aktuelle MVG-Planungen, Berechnungsgrundlagen und Kosten, Lärmwerte, Rettungssituation Wotanstraße und erneute Diskussionsveranstaltung BV-Empfehlung: Tram Westtangente: Nachweis über Staufreiheit der betroffenen Kreuzungen, Kostenberechnung und Untersuchung einer Alternative mit Akku-Busbetrieb (Antr. Nr. 9a + 9b) BV-Empfehlung: U-Bahnhof Laimer Platz; zusätzlicher Aufzug am westlichen U-Bahn-Zugang BA-Antrag: Bau der Tram-Westtangente BV-Empfehlung: Fragen zur Planung und zum Bau der Trambahn-Westtangente BV-Empfehlung: Umsetzung der geplanten Tram-Westtangente BV-Empfehlung: „JA zur Trambahn-Westtangente - und zwar so bald wie möglich“ BV-Empfehlung: Tram-Westtangente: Benennung der Summe der geschätzten Kosten und der Kostenträger; Entscheidung des Stadtrates erst nach Veröffentlichung der Summe aller Kosten, der Benennung der Aufwandsträger, des Planungsstandes sowie der Berechnungsgrundlagen der Fahrgast- und Autoverkehrszahlen; Einstellung der Weiterplanung der Tram-Westtangente (Ziffern 1 bis 3 des Antrages) BV-Empfehlung: Trambahn-Westtangente in der Fürstenrieder Straße BV-Empfehlung: Information aller mit der Trambahn Westtangente befassten Mitglieder des Stadtrates über die vorgelegten Argumente der Gegner vor Abstimmung BV-Empfehlung: Einstellung der Weiterplanung zur Trambahn Westtangente BV-Empfehlung: Realisierung der Trambahn-Westtangente BA-Antrag: Klärung offener Fragen zur Tram-Westtangente BA-Antrag: Trambahn Westtangente BV-Empfehlung: Bau und Realisierung der Tram-Westtangente in der Fürstenrieder Straße BV-Empfehlung: Einsatz von mit Brennstoffzellen oder Wasserstoff betriebenen Bussen in der Fürstenrieder Straße statt Straßenbahn (Antrag 1) BV-Empfehlung: Ablehnung der Tram Westtangente BV-Empfehlung: Kein weiterer Ausbau der Straßenbahnlinie vom Romanplatz zum Ratzingerplatz
Verwandter Antrag: Umsetzung der Tram-Westtangente
Verwandter Antrag: Offenlegung der Kosten- / Nutzenrechnung für die Tram-Westtangente
Verwandter Antrag: Tram Westtangente: Aktuelle MVG-Planungen, Berechnungsgrundlagen und Kosten, Lärmwerte, Rettungssituation Wotanstraße und erneute Diskussionsveranstaltung
Verwandter Antrag: Tram Westtangente: Nachweis über Staufreiheit der betroffenen Kreuzungen, Kostenberechnung und Untersuchung einer Alternative mit Akku-Busbetrieb (Antr. Nr. 9a + 9b)
Verwandter Antrag: Fragen zur Planung und zum Bau der Trambahn-Westtangente
12: Bestätigung eines Beschlusses des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Kommunalausschuss vom 13.03.2018
12.15.: ABGESETZT Wettbewerb Gestaltung Romanplatz - Umsetzungsumfang Ideenteil Weiteres Vorgehen zum ehem. Stationshaus (Romanplatz 7) Finanzierung für die öffentlichen Verkehrsflächen 1. Anpassung der Betrauung 2. Genehmigung des Projektkostenanteils des Baureferates StR-Antrag: Wettbewerb Gestaltung Romanplatz - Umsetzungsumfang Ideenteil Weiteres Vorgehen zum ehem. Stationshaus (Romanplatz 7) Finanzierung für die öffentlichen Verkehrsflächen
13: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.03.2018
13.16.: Internationale Münchner Filmwochen GmbH Budgeterhöhung auf 1.750 T? ab 2018 ff. Finanzierung
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Der Betriebszuschuss der Landeshauptstadt München an die Internationale Münchner Filmwochen GmbH auf der Finanzposition 3400.715.1000.2 „Förderung sonstiger Kultureinrichtungen; Zuschuss an Internationale Münchner Filmwochen GmbH“ (Produkt 44111320 Beteiligungsmanagement) wird dauerhaft auf 1.750 T€ ab 2018 ff. erhöht. Voraussetzung hierfür ist, dass der Freistaat Bayern gleichzeitig dieselbe Budgeterhöhung genehmigt. 2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, die zusätzlich erforderlichen Mittel für 2018 in Höhe von 250 T€ (Ansatz derzeit 1.500 T€) und ab 2019 ff. den Bedarf von jährlich 1.750 T€ im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen bei der Stadtkämmerei anzumelden. Beim Direktorium, Produkt P31111200 Direktorium Allgemein. erfolgt eine Einsparung von 20 T€ als Gegenfinanzierung für die Eröffnungsveranstaltung ab 2018 ff.. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
13.17.: Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren der Benützung der Dulten und des Christkindlmarkts (Dult- und Christkindlmarkt- Gebührensatzung)
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Der Änderung der Zuschlagsfaktoren bei den Sparten Feinkost, Wurf- und Spielbuden, Wurstbraterei, Wurst-/Imbisshallen (überbaute Fläche), Stehcafé und Stehausschank für die Auer Dulten wird zugestimmt. Der daraus resultierenden Änderung der Standgebühren wird wie im Vortrag dargestellt zugestimmt. 2. Der Erhebung von Verwaltungsgebühren bei kurzfristigen Absagen wird zugestimmt. 3. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für die Benutzung der Dulten und des Christkindlmarkts (Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
13.18.: Christkindlmarkt 2018; Ausweichmöglichkeiten wegen Baustellen Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Benützung der Dulten und des Christkindlmarkts (Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung) StR-Antrag: Christkindlmarkt 2018
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Die Verwaltung wird beauftragt, das vorgelegte Konzept über die Verlagerung der Stände am Rindermarkt und Richard-Strauss-Brunnen in die Sendlinger Straße umzusetzen. Die konkrete Planung wird dem Stadtrat zusammen mit dem Zulassungsbeschluss vor der Sommerpause zur Entscheidung vorgelegt. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Benützung der Dulten und des Christkindlmarktes (Dult- und Christkindlmarktsatzung) wird gemäß Anlage beschlossen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
14: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 06.03.2018
15: Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 08.03.2018
15.19.: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021 Besetzungen der Jurymitglieder zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen in den Bereichen - Freie Bühnen - Freie Theaterschaffende - Freie Tanzschaffende
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Mit der Berufung von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Marian Offman, Herrn Stadtrat Dr. Florian Roth, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und Herrn Stadtrat Otto Seidl als Jurymitglieder der Freien-Bühnen-Jury besteht Einverständnis. Die benannten Stadtratsmitglieder können auch Stellvertreter/innen entsenden. 2. Mit der Berufung von Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor, Herrn Stadtrat Dr. Florian Roth und Herrn Stadtrat Christian Vorländer als Jurymitglieder der Freien-Theaterschaffenden-Jury besteht Einverständnis. Die benannten Stadtratsmitglieder können auch Stellvertreter/innen entsenden. 3. Mit der Berufung von Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor, Herrn Stadtrat Thomas Niederbühl und Herrn Stadtrat Christian Vorländer als Jurymitglieder der Freien-Tanzschaffenden-Jury besteht Einverständnis. Die benannten Stadtratsmitglieder können auch Stellvertreter/innen entsenden. 4. Mit der Berufung von Frau Sarah Bergh, Frau Andrea Funk, Frau Sabine Hug, Frau Dr. Renata Kaiser, Herrn Dr. Rasmus Cromme und Herrn Guido Huller als Jurymitglieder der Freien-Bühnen-Jury besteht Einverständnis. 5. Mit der Berufung von Frau Dr. Katharina Keim, Frau Christiane Lutz, Frau Dr. Stefanie Metzger, Frau Dr. Azadeh Sharifi, Herrn Heiko Pfost und Herrn Daniel Richter als Jurymitglieder der freien Theaterschaffenden-Jury besteht Einverständnis. 6. Mit der Berufung von Frau Dr. Miriam Althammer, Frau Noémie Delfgou, Frau Dr. Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 21. März 2018 Beschlussseite zu TOP B 19 - 2 - Simone Egger, Frau Anna Mülter, Frau PD Dr. Katja Schneider und Herrn Olivier Vercoutère als Jurymitglieder der freien Tanzschaffenden-Jury besteht Einverständnis. 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
16: Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 20.03.2018
16.20.: ABGESETZT Verkehrssicherheitskonzept München Stadtratsauftrag vom 01.10.2014 Ergebnisse des Gutachtens der PTV Transport Consult GmbH Ziele, Handlungsfelder, weiteres Vorgehen StR-Antrag: Verkehrssicherheitskonzept für München StR-Antrag: Verkehrssicherheitskonzept München StR-Antrag: Verkehrssicherheitskonzept optimieren StR-Antrag: Sicherheit im Straßenverkehr steigern StR-Antrag: Fahrradsicherheit geht alle an! Initiativen für mehr Sicherheit! StR-Antrag: Radwegsicherheit X Rad- (und Fuß-) wegsicherheit -Verkehrsagent?App für Schulkinder StR-Antrag: Radwegsicherheit IX Technische Abbiege-Assistenzsysteme für LKWs gesetzlich vorschreiben - Nie mehr toter Winkel! StR-Antrag: Radwegsicherheit VII Einrichtung einer Fahrradstaffel der Münchner Polizei StR-Antrag: Radwegsicherheit VI Tote und Schwerverletzte auf Münchens Straßen sind vermeidbar — „Vision Zero“ als Ziel des Verkehrssicherheitskonzepts StR-Antrag: Menschen sterben auf Münchens Straßen - Endlich ausreichende Maßnahmen zur Sicherheit von Fußgänger*innen und Radler*innen umsetzen StR-Antrag: 2017 feiert München das 200jährige Fahrradjubiläum mit der Kampagne Dooring StR-Antrag: Geh weida , steig ab ! StR-Antrag: Radwegsicherheit erhöhen V - Kampagne zu Abbiegeverfahren StR-Antrag: Radwegsicherheit erhöhen III - Öffentlichkeitsarbeit verstärken StR-Antrag: Radwegsicherheit erhöhen I - Abbiegeunfälle verhindern BV-Empfehlung: Aufklärungsaktion „Gscheit miteinander“ StR-Antrag: Aufklärungskampagne über die Grün- und Schutzzeiten für Fußgänger an Ampeln BA-Antrag: Beteiligung am Tag der Verkehrssicherheit StR-Antrag: Schwere Radlerunfälle verhindern — Einsatz von „Trixi-Spiegeln“ in München prüfen StR-Antrag: Radlhauptstadt 2.0 III. Kommunikation und mehr Sicherheit für den Radverkehr! StR-Antrag: Miteinander mobil in München: Kampagne für mehr Rücksicht im Straßenverkehr erhöht die Verkehrssicherheit StR-Antrag: Hier hilft nur noch Technik: Fahrradunfälle mit abbiegenden LKWs vermeiden
17: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 20.03.2018
17.21.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) StR-Antrag: Rückkehrrecht von einer Teilzeit- auf eine Vollzeitstelle auch in der Qualifizierungsgesellschaft des Städtischen Klinikums gewährleisten
17.22.: Festsetzung kalkulatorischer Zinssatz 2019
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Der Stadtrat beschließt den kalkulatorischen Zinssatz für das Jahr 2019 in Höhe von 2,75 % festzusetzen. Bei den Betrieben gewerblicher Art wird der Stadtkämmerei zudem das Recht eingeräumt, den Zinssatz von 2,75 % zu unterschreiten, falls dies aus steuerlichen Gründen erforderlich ist. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
18: Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 20.03.2018
18.23.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Halbjahresbericht Bericht 2. Halbjahr 2017
19: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.03.2018
19.24.: Bewerbung Münchens für den One Young World Summit 2020
Beschluss vom 21.03.2018 (1. Der Bewerbung Münchens für die Durchführung des One Young World Summits 2020 wird zugestimmt. 2. Den Ausführungen zur Eilbedürftigkeit und Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, die einmalig in 2020 erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel von 200.000 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Soweit die erforderlichen Komplementärmittel aus der Wirtschaft nicht eingeworben werden können, entfällt der städtische Finanzierungsbeitrag. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1: it@M; Vergabeermächtigung für einen Rahmenvertrag über die Beschaffung von aktiven Netzwerkkomponenten samt zugehörigen Dienstleistungen
1: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2: it@M; Vergabeermächtigung für zwei Rahmenverträge über die Beschaffung von Telefontechnik (Ersatzbeschaffung) und Dienstleistungen für technische Unterstützung im Telekommunikationsbereich
3: Eigenbetrieb it@M Facharchitektin - Einstellung -
3: Revisionsamt, Bestellung zur Rechnungsprüferin/zum Rechnungsprüfer
4: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Anglerstr., Heimeranstr.
4: Bestellung zur Rechnungsprüferin Revisionsamt
5: Versetzung Sozialreferat
5: ABGESETZT Vorkaufsrecht nach dem BauGB 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Astallerstr.
6: Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages Baureferat
6: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen — Am Hart Schleißheimer Str.
7: Beförderung Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik
7: Verkauf von Grundstücken im Landkreis München Grundsatzbeschluss StR-Antrag: 14-20 / A 03971 Verkauf von Grundstücken im Landkreis München Grundsatzbeschluss StR-Antrag: 14-20 / A 03973 Verkauf von Grundstücken im Landkreis München Grundsatzbeschluss
8: Vergabebeschluss „Unterrichtsmodule für gesunde Ernährung an Grundschulen in München“ Umsetzung der Unterrichtsmodule
9: Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH Erweiterung des Behandlungszentrums - Änderung der Bauplanung
10: Anmietung einer dreigruppigen Kinderkrippe Nawiaskystraße 28 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
13: Stadtwerke München GmbH Beteiligung der Stadtwerke München an der RegioNetzMünchen GmbH & Co. KG
14: Erbbaurecht Grundschuldbestellungen Ökologischer Kriterienkatalog 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 4. Stadtbezirk Schwabing-West 13. Stadtbezirk Bogenhausen 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
15: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der Zweckvereinbarung mit dem Landkreis München
16: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
17: Antrag auf Enteignung Schwanthalerstr. 119 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01456 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 27.04.2017 BV-Empfehlung: 14-20 / E 01456 Antrag auf Enteignung Schwanthalerstr. 119
Verwandter Antrag: Antrag auf Enteignung Schwanthalerstr. 119
18: Erwerb eines Wohn- und Gewerbeanwesens 4. Stadtbezirk Schwabing West
19: Übertragung von Grundstücken 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
20: Verkauf von Grundstücken 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
21: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
22: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 6. Stadtbezirk Sendling
23: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2017-2021
24: Grundstückstausch Freiham Nord 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 1. Grundstückstausch 2. Mittelbereitstellung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2017 — 2021
25: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Teil I und II (wird nachgereicht)
26: Kulturhaus Neuperlach am Hanns-Seidel-Platz; Bürgerhausprovisorium, Interimsstandort 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Mittelbereitstellung - Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2017 - 2021 Ersatz für das Kulturhaus Ramersdorf-Perlach am Hanns-Seidel-Platz schaffen
Verwandter Antrag: Ersatz für das Kulturhaus Ramersdorf-Perlach am Hanns-Seidel-Platz schaffen
27: Höhergruppierung

References: § 1
 § 4
 § 2
 Art. 54
 § 77
 § 25
 § 25
 § 36
 § 22