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Timestamp: 2016-10-26 09:38:47+00:00

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6B_1096/2010 (07.07.2011)
X.________ wurde mit Anklageschrift vom 4. Mai 2010 vorgeworfen, sie habe in ihrem Hobbyraum im Keller zw�lf Chinchillas in neun K�figen verteilt gehalten und dabei auf grobe Weise gegen das Tierschutzgesetz vom 16. Dezember 2005 (TSchG; SR 455) verstossen (Dunkelhaltung, mangelnde Hygiene in den Gehegen, ungen�gende Gesundheitsf�rsorge sowie mangelnde bzw. fehlende Ern�hrung und Tr�nkung). Sie habe die Tiere �beraus stark vernachl�ssigt und in vier F�llen zumindest eventualvors�tzlich deren qualvollen Tod verursacht. Wer Tiere nicht mehr f�ttere oder tr�nke, nehme deren qualvollen Tod ohne weiteres in Kauf. Die Staatsanwaltschaft beantragte 16 Monate Freiheitsstrafe, bedingt mit einer zweij�hrigen Probezeit, und 2'000 Franken Busse.
Das Bezirksgericht Muri sprach X.________ am 29. Juni 2010 schuldig der mehrfachen Tierqu�lerei durch Vernachl�ssigung von Tieren gem�ss Art. 26 Abs. 1 lit. a TSchG und der mehrfachen Tierqu�lerei durch T�tung von Tieren gem�ss Art. 26 Abs. 1 lit. b TSchG. Es verurteilte sie zu einer Geldstrafe von 60 Tagess�tzen zu Fr. 130.-- (mit bedingtem Vollzug und zweij�hriger Probezeit) sowie zu einer Busse von Fr. 1'000.--.
Das Obergericht des Kantons Aargau hiess am 28. Oktober 2010 eine Berufung der Staatsanwaltschaft zur Strafzumessung und zur Formulierung des Urteilsdispositivs (sowie zu Entsch�digungsfolgen) teilweise gut. Es erg�nzte den zweiten Schuldspruch mit "durch qualvolle T�tung" von Tieren, verneinte eine verminderte Schuldf�higkeit und best�tigte im �brigen das bezirksgerichtliche Urteil im Strafpunkt.
Die Staatsanwaltschaft erhebt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, X.________ zu einer Freiheitsstrafe von 16 Monaten zu verurteilen, eventualiter die Sache zur Neubeurteilung der Strafe an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
X.________ reicht eine Vernehmlassung ein, worin sie beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, und ihr sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, die Vorinstanz habe zwar anders als das Bezirksgericht eine verminderte Schuldf�higkeit ausgeschlossen, aber die Tatkomponente viel zu wenig stark gewichtet und eine unhaltbar milde Strafe ausgef�llt. Die Tatkomponente wiege ausserordentlich schwer, und die wenigen entlastenden T�terkomponenten verm�chten das Verschulden insgesamt nicht auf mittelschwer zu reduzieren. Das Rechtsempfinden verlange eine hypothetische Einstufung, so dass starke Vernachl�ssigung, Misshandlung und qualvolle oder mutwillige T�tung zwingend im oberen Bereich des Strafrahmens einzuordnen seien, ansonsten der Strafrahmen niemals auch nur ann�hernd ausgesch�pft werden k�nne, und f�r minder schwere F�lle bloss noch Raum f�r symbolische Strafen bliebe.
Die Vorinstanz geht von einem ordentlichen Strafrahmen bei Tierqu�lerei von einem Tagessatz Geldstrafe bis drei Jahre Freiheitsstrafe und einem schweren Verschulden aus. Entgegen der Beschwerdef�hrerin habe das Bezirksgericht zu Recht den Eventualvorsatz ber�cksichtigt. Die Beschwerdegegnerin habe den Tod nicht direkt angestrebt. Ihr Verschulden wiege deshalb geringer. Die Beschwerdef�hrerin blende die subjektive Seite zu Unrecht aus. Dass es sich bei der Beschwerdegegnerin um eine Tierfreundin handeln solle, �ndere aber nichts, eben so wenig, dass bei einer Nachkontrolle alles in Ordnung gewesen sei. Sie sei gest�ndig, habe sich kooperativ verhalten, sei einsichtig und reuig. Zu ber�cksichtigen sei auch, dass sie im Tatzeitpunkt offensichtlich an psychischen Problemen in der Form von Depression gelitten und in Behandlung gestanden habe. Die Tierqu�lerei stehe damit in Zusammenhang. Verminderte Schuldf�higkeit sei aber auszuschliessen. Es sei nicht von einer in hohem Masse in den Bereich des Abnormen fallenden psychischen Abweichung auszugehen. Sie sei nicht stets ans Bett gebunden gewesen und habe sich nicht in station�re Behandlung begeben m�ssen. Sie sei im Gegenteil weitgehend in der Lage gewesen, ihrer Arbeit nachzugehen und ihre anderen Tiere ausreichend zu betreuen. Eine Begutachtung er�brige sich (Art. 20 StGB). Es sei "ihr nicht selbst verschuldeter depressiver Zustand" leicht strafmindernd zu ber�cksichtigen. Insgesamt sei von einem mittelschweren Verschulden auszugehen.
In ihrer Vernehmlassung (S. 11) ersucht die Beschwerdegegnerin, die Frage zu pr�fen, ob ihr Verhalten tats�chlich als eventualvors�tzlich qualifiziert werden d�rfe. Mangels Anfechtung der Schuldspr�che ist darauf an sich nicht einzutreten. Die auch von der Beschwerdef�hrerin angefochtene strafzumessungsrelevante Wertung des subjektiven Sachverhalts ist jedoch zu �berpr�fen.
3.1 Das Bezirksgericht schloss direkten Vorsatz von vornherein aus. Die Vernachl�ssigung der Tiere sei weder eigentliches Handlungsziel noch eine Vorstufe dazu oder eine Nebenfolge davon gewesen. Die Beschwerdegegnerin habe mit Sicherheit nicht gewollt, dass ihre Tiere durch ihre Nachl�ssigkeit Hunger leiden und in unbeleuchteten und verdreckten Gehegen leben m�ssten. Dies best�tige der Bericht des Amtstierarztes, wonach sie sich anl�sslich der Kontrolle �ber das Ausmass der Verschmutzung und vor allem �ber die vier toten Chinchillas sehr erschrocken gezeigt habe. Sie habe nicht erkannt, dass die Situation derart ernst und schlimm gewesen sei. Sie habe glaubw�rdig beteuert, dass sie das alles nicht gewollt habe. Die Verwirklichung der Vernachl�ssigung habe ihr aber so naheliegend erscheinen m�ssen, dass sie nicht mehr auf deren Ausbleiben habe vertrauen d�rfen (bezirksgerichtliches Urteil S. 10 f.).
Auch hinsichtlich des Todes der vier Tiere k�nne einzig von eventualvors�tzlichem Handeln ausgegangen werden. Es k�nne nicht ernsthaft in Betracht gezogen werden, dass sie den Tod ihrer Chinchillas gew�nscht h�tte. Es habe ihr aber bewusst sein m�ssen, dass mangelnde Ern�hrung zu einer Abmagerung (Kachexie) und allenfalls sogar zum Tod durch Verhungern und Verdursten f�hren k�nne (bezirksgerichtliches Urteil S. 12).
3.2 Die Abgrenzung des Eventualvorsatzes zur bewussten Fahrl�ssigkeit ist schwierig. Vorsatz ist eine innere Tatsache und nur anhand �usserer Kennzeichen feststellbar. Deshalb ist die Rechtsfrage ohne Bewertung der Tatfrage kaum zu beantworten. Der Sinngehalt der zum Eventualdolus entwickelten Formeln l�sst sich nur im Lichte der tats�chlichen Umst�nde des Falles pr�fen (BGE 119 IV 242 E. 2c mit Hinweis).
Dass das Bezirksgericht das Verhalten der Beschwerdegegnerin als eventualvors�tzlich wertete und damit Fahrl�ssigkeit verneinte, womit es eine �bertretungsstrafbarkeit im Sinne von Art. 26 Abs. 2 TSchG ausschloss, ist mit der Vorinstanz bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Indessen ergibt sich klar, dass das vorwerfbare Verhalten n�her der fahrl�ssigen Pflichtwidrigkeit (Art. 12 Abs. 3 StGB) als dem direkten Vorsatz (Art. 12 Abs. 2 Satz 1 StGB) liegt.
Wegen vors�tzlicher Tierqu�lerei gem�ss Art. 26 Abs. 1 TSchG wird mit Gef�ngnis oder mit Busse bestraft, wer ein Tier misshandelt, vernachl�ssigt, es unn�tig �beranstrengt oder dessen W�rde in anderer Weise missachtet (lit. a), oder wer Tiere auf qualvolle Art oder aus Mutwillen t�tet (lit. b). Gem�ss Art. 333 Abs. 2 lit. b StGB ist die Strafandrohung "Gef�ngnis" durch Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe zu ersetzen. F�r die Strafzumessung gelten die allgemeinen Bestimmungen des StGB (Art. 333 Abs. 1 StGB).
4.1 Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden zu (Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gef�hrdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggr�nden und Zielen des T�ters sowie danach bestimmt, wie weit der T�ter nach den inneren und �usseren Umst�nden in der Lage war, die Gef�hrdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 1 StGB). Bei Real- oder Idealkonkurrenz verurteilt das Gericht zu der Strafe der schwersten Straftat und erh�ht sie angemessen (Asperationsprinzip; Art. 49 Abs. 1 StGB; dazu BGE 127 IV 101 E. 2b).
Bei der Gewichtung der Strafzumessungsfaktoren steht dem Sachgericht ein weites Ermessen zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 134 IV 17 E. 2.1; 127 IV 101 E. 2c).
Das Gericht erf�llt seine Begr�ndungspflicht (Art. 50 StGB), wenn es die �berlegungen, die es bei der Bemessung der Strafe vorgenommen hat, in den Grundz�gen wiedergibt (BGE 134 IV 17 E. 2.1). Die Strafe muss im Ergebnis bundesrechtlich vertretbar sein (vgl. BGE 121 IV 49 E. 2a/aa).
4.2 Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin gehen an der Sache vorbei. Der Strafantrag ist �berrissen. Jede Straftat ist in den Strafrahmen einzuordnen. Das tut auch die Vorinstanz. Sie ist nicht verpflichtet, sich bei den einzelnen Teilschritten der Urteilsbegr�ndung auf bestimmte Zahlenangaben festzulegen (BGE 121 IV 49 E. 2a/aa). Die Strafzumessungstatsachen zeigen zudem ein v�llig anderes Bild als das von der Beschwerdef�hrerin aufgezeigte. Entgegen ihrer Einsch�tzung wiegt die Tatkomponente keineswegs "ausserordentlich schwer". Es geht auch nicht darum, den Strafrahmen auszusch�pfen, sondern eine Strafe nach den Kriterien des StGB festzusetzen. Art. 26 Abs. 1 TSchG kennt keine Mindeststrafandrohung. Deshalb steht auch bei Vernachl�ssigung und T�tung der gesamte Strafrahmen zur Verf�gung. Die Strafe ist nicht nach dem Erfolg, sondern nach dem Verschulden zuzumessen (oben E. 4.1). Es sind denn auch ganz andere Formen der Tierqu�lerei vorstellbar als jene, welche hier zu beurteilen sind. Die Beschwerdegegnerin hat weder aus gemeinen Beweggr�nden gehandelt noch die Tiere in skrupelloser Zielsetzung belastet. Vielmehr war die sich selbst als Tierfreundin verstehende Beschwerdegegnerin (vor�bergehend) nicht in der Lage, f�r das Wohlergehen der Tiere (vgl. Art. 3 lit. b TSG) zu sorgen. Sie war bei der amtstier�rztlichen Kontrolle erschrocken. Sie hatte nicht erkannt, dass die Situation derart ernst und schlimm gewesen war. Sie hatte "das alles nicht gewollt" (oben E. 3.1). Die zutreffende normative Zuschreibung des Eventualvorsatzes und damit die Bejahung des subjektiven Tatbestands �ndern nichts daran, dass die tats�chlichen Umst�nde f�r die Strafzumessung massgeblich bleiben.
Wird ber�cksichtigt, das die Beschwerdegegnerin im Tatzeitpunkt wegen Depression in Behandlung stand (seit Oktober 2008; �rztliches Attest vom 14. Juni 2010; act. 42), wird auch ihr Verhalten eher erkl�rlich und anders zu beurteilen sein, als es die Beschwerdef�hrerin beantragt. Dabei stellt die Vorinstanz zu hohe Voraussetzungen, wenn sie gleichsam bereits einen station�ren Aufenthalt verlangt, um eine verminderte Schuldf�higkeit gem�ss Art. 19 Abs. 2 StGB in Betracht zu ziehen (oben E. 2). Das Verschulden ist auch danach zu bestimmen, wie weit der T�ter nach den inneren und �usseren Umst�nden in der Lage war, die Gef�hrdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 1 StGB). Eine Depression ist ein solcher innerer Umstand, der aktuell pers�nlichkeitsver�ndernd wirken und das Handeln einer Person massiv beeintr�chtigen kann. Mit dieser Problematik muss sich das Bundesgericht in der vorliegenden prozessualen Situation nicht vertiefter auseinandersetzen.
Hingegen ist anzumerken, dass der vorinstanzliche Ausgangspunkt eines "schweren Verschuldens" und das massgebende Ergebnis eines "mittelschweren Verschuldens" angesichts des Sachverhalts nicht haltbar sind. Die ausgesprochene Strafe ist zudem im Lichte der Gewichtung des Verschuldens schwer verst�ndlich. Bei einem Strafrahmen, der von Geldstrafe bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe reicht, erscheint eine festgesetzte Geldstrafe von 60 Tagess�tzen nicht nachvollziehbar, wenn zumessungsrelevant von einem "mittelschweren Verschulden" auszugehen w�re. Weil das Strafmass indessen im Ergebnis bundesrechtlich vertretbar ist (vgl. oben E. 4.1), f�hrt dies nicht zur Aufhebung des angefochtenen Urteils nur der besseren Begr�ndung wegen (BGE 127 IV 101 E. 2c am Ende). Das Bundesgericht dr�ngt in seiner neuesten Praxis vermehrt darauf, dass Formulierung des Verschuldens und Festsetzung des Strafmasses auch begrifflich im Einklang stehen (vgl. Urteile 6B_1048/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.2 [den Kanton Aargau betreffend] und 6B_763/2010 vom 26. April 2011 E. 4.1).
Die Beschwerde ist abzuweisen. Es sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Mit dem antragsgem�ssen Ausgang des Verfahrens ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos geworden. Der Kanton Aargau hat der Beschwerdegegnerin eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdegegnerin reichte eine Kostennote ein. Honorar und Entsch�digung werden auf Grund der Akten als Gesamtbetrag festgelegt (Art. 10 und 12 des Reglements �ber die Parteientsch�digung und die Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung im Verfahren vor Bundesgericht vom 31. M�rz 2006; SR 173.110.210.3). In Strafsachen betr�gt die Parteientsch�digung bei vollst�ndigem Obsiegen in der Regel maximal Fr. 3'000.-- (zum Ganzen MARC THOMMEN, Kosten und Entsch�digungen in strafrechtlichen Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht, in: FP 1/2009 S. 51). Auf die eingereichte Kostennote (vgl. Art. 12 Abs. 2 des Reglements) ist nicht weiter einzutreten.
Der Kanton Aargau wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin eine Parteientsch�digung von Fr. 3'000.-- zu zahlen.

References: Art. 26
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 26
 Art. 333
 Art. 49
 BGE 
 BGE 
 Art. 26
 Art. 3
 Art. 19
 Art. 12