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Timestamp: 2016-10-22 02:03:24+00:00

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8C_96/2014 (23.05.2014)
8C_96/2014 � � Urteil vom 23. Mai 2014
A.a.�Der 1955 geborene A.________ schloss die kaufm�nnische Lehre ab. Bis 1991 war er in der Schweiz erwerbst�tig, zuletzt als kaufm�nnischer Angestellter/Buchhalter. Seit 1991 lebte er in Thailand und war nicht mehr erwerbst�tig. Am 1. Dezember 2002 meldete er sich bei der Schweizerischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland (nachfolgend IV-Stelle) holte ein Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle C.________ vom 12. August 2004 ein. Mit Einspracheentscheid vom 15. August 2005 sprach sie dem Versicherten ab 1. Dezember 2001 eine halbe Invalidenrente zu (Invalidit�tsgrad 50 %). Seine Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Entscheid vom 2. April 2007 ab. Auf die dagegen gef�hrte Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 9C_297/2007 vom 2. August 2007 nicht ein.
A.b.�Im Rahmen eines am 29. April 2008 amtlich eingeleiteten Revisionsverfahrens best�tigte die IV-Stelle den Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (Verf�gung vom 17. Oktober 2008). Auf Beschwerde des Versicherten hin hob das Bundesverwaltungsgericht die Verf�gung auf und wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck, damit sie nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen �ber den Rentenanspruch neu verf�ge (Entscheid vom 20. August 2010). Auf die Beschwerde des Versicherten trat das Bundesgericht mit Urteil 8C_821/2010 vom 8. Oktober 2010 nicht ein.
In der Folge holte die IV-Stelle ein Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle C.________ vom 9. Februar 2012 ein. Mit Verf�gung vom 15. November 2012 best�tigte sie den Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 50 %).
Die hiegegen gef�hrte Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Entscheid vom 18. Dezember 2013 ab.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des Entscheides der Vorinstanz sei die Sache an sie zur neuer Sachverhaltsabkl�rung und neuer Entscheidung zur�ckzuweisen; eventuell sei ihm eine ganze Invalidenrente, subeventuell eine Dreiviertelsrente zuzuerkennen. Er verlangt die unentgeltlichen Rechtspflege.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), die Invalidit�tsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG, Art. 28a Abs. 1 IVG), den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG) und die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132; SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81 E. 4.1 [9C_418/2010]) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1.�Streitig und zu pr�fen ist, ob seit dem Einsprachentscheid vom 15. August 2005 mit Zusprechung einer halben Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 50 %) ab 1. Dezember 2001 bis zur streitigen Verf�gung vom 15. November 2012 (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 320) eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands eintrat, die eine Rentenrevision rechtfertigt.
3.2.�Grundlage des Einsprachentscheides vom 15. August 2005 war das Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle C.________ vom 12. August 2004, wonach der Versicherte in der angestammten Arbeit als kaufm�nnischer Angestellter und in einer anderen leidensangepassten Arbeit zu 50 % arbeitsf�hig war.
4.1.�Die Vorinstanz hat in W�rdigung der medizinischen Akten mit einl�sslicher Begr�ndung - auf die verwiesen wird - erwogen, gest�tzt auf das rheumatologische und psychiatrische Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle C.________ vom 9. Februar 2012 sei davon auszugehen, dass der Versicherte in der bisherigen T�tigkeit als kaufm�nnischer Angestellter und in jeder k�rperlich leichten leidensangepassten Arbeit zu 50 % arbeitsf�hig sei. Diese Auffassung werde auch in der Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) der IV-Stelle vom 27. M�rz 2012 geteilt. Damit h�tten sich der Gesundheitszustand bzw. seine Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungsf�higkeit des Versicherten nicht erheblich ge�ndert.
4.2.�Der Versicherte wendet ein, im Vergleich zum Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle C.________ vom 12. August 2004 seien im Gutachten vom 9. Februar 2012 drei zus�tzliche Diagnosen (chronisches thorakolumbovertebrales Schmerzsyndrom mit m�ssig gradiger thorakolumbaler Torsionssklerose und schon fortgeschrittener Osteochondrose; sekund�re laterale Gonarthrose rechts nach Motorradunfall im Jahre 2005; chronische Arthralgie des linken oberen Sprunggelenks) gestellt worden. Zudem sei im erstgenannten Gutachten der "Verdacht auf Alkoholabh�ngigkeit", im zweitgenannten Gutachten aber vorbehaltlos eine Alkoholabh�ngigkeit mit weiteren qualitativen Umschreibungen (ICD-10 F10.24) diagnostiziert worden, womit sich sein Gesundheitszustand erheblich verschlechtert habe. Diesen Vorbringen ist entgegenzuhalten, dass es f�r die Bestimmung des Rentenanspruchs - unabh�ngig von der Diagnose und grunds�tzlich unbesehen der �tiologie - massgebend ist, ob und in welchem Ausmass eine Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit vorliegt (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281; Urteil 8C_101/2014 vom 3. April 2014 E. 5.4), was im Rahmen des Gutachtens der Medizinischen Begutachtungsstelle C.________ vom 9. Februar 2012 hinreichend gepr�ft wurde.
4.3.�Im psychiatrischen Teilgutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle C.________ vom 27. Oktober 2011 wurde unter anderem eine "nicht n�her bezeichnete Pers�nlichkeitsst�rung (ICD-10 F60.9) " ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit diagnostiziert. Weiter wurde ausgef�hrt, es l�gen nicht genug Faktoren und auch keine lang dauernde Beobachtung durch einen psychopathologisch geschulten Psychotherapeuten vor, so dass keine spezifische Pers�nlichkeitsst�rung diagnostiziert werden k�nne. Sie sei auch nicht sehr ausgepr�gt, sonst k�nnte im Querschnitt zumindest eine Verdachtsdiagnose gestellt werden. Auf die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit habe diese Diagnose - nicht zuletzt aufgrund des geringen Schweregrads - keinen wesentlichen Einfluss.
Der Versicherte macht geltend, damit sei der medizinische Sachverhalt offensichtlich nicht vollst�ndig abgekl�rt worden; es h�tte die von der Gutachten erw�hnte l�nger dauernde Beobachtung veranlasst werden m�ssen; erst dann h�tten die Mediziner einen rechtsg�ltigen Schluss ziehen k�nnen, ob diesbez�glich ein wesentlicher Einfluss auf die Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit bestehe oder nicht. Hierzu ist festzuhalten, dass es grunds�tzlich der Medizinischen Begutachtungsstelle C.________ �berlassen blieb, �ber Art und Umfang der aufgrund der konkreten Fragestellung erforderlichen Untersuchungen zu befinden. Aufgabe des Versicherers und des Sozialversicherungsgerichts ist es alsdann, das Gutachten bei der Beweisw�rdigung u.a. darauf zu pr�fen, ob es f�r die streitigen Belange umfassend ist und auf allseitigen Untersuchungen beruht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; Urteil 8C_639/2011 vom 5. Januar 2012 E. 4.3.4). Wenn der psychiatrische Gutachter der Medizinischen Begutachtungsstelle C.________ keine weiteren Abkl�rungen f�r notwendig hielt und gest�tzt auf seine Untersuchung letztlich vorbehaltlos von einer Pers�nlichkeitsst�rung ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit ausging, ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz dem gefolgt ist.
4.4.1.�Der Versicherte r�gt, offensichtlich unschl�ssig sei das Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle C.________ vom 9. Februar 2012 auch insoweit, als ausgef�hrt worden sei, die chronische Schmerzst�rung mit somatischen und psychotischen Faktoren (ICD-10 F45.41) sei 2012 diagnostiziert worden, w�hrenddem die Diagnose im Zeitpunkt des Vorgutachtens noch nicht verf�gbar gewesen sei. Richtigerweise h�tte insoweit eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit relevanten Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit festgestellt werden m�ssen. Weiter sei im psychiatrischen Teilgutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle C.________ vom 27. Oktober 2011 gesagt worden, in der T�tigkeit als leitender kaufm�nnischer Angestellter habe er nur "gewisse F�hrungsfunktionen" wahrgenommen. Dies ziele an der Realit�t vorbei. Wer als kaufm�nnischer Angestellter eine Leitungsfunktion aus�be, sei sicher in sehr wesentlichem Ausmass mit einer F�hrungsfunktion betraut, was die Gutachter der Medizinischen Begutachtungsstelle C.________ verkannt h�tten. Mit einer mittelschweren bis schweren Depression seien F�hrungsfunktionen als kaufm�nnischer leitender Angestellter �berhaupt nicht m�glich, und schon gar nicht zu 50 %. Seine Depression habe zur Alkoholabh�ngigkeit gef�hrt. Die Folgerung der Gutachter, seine Alkoholabh�ngigkeit sei �berwindbar, sei nicht schl�ssig; auch die diesbez�glich unterschiedliche Diagnosestellung - ICD-10 F10.24 seitens der Medizinischen Begutachtungsstelle C.________ bzw. ICD-10 F10.6 seitens des RAD - verm�ge nicht zu �berzeugen.
4.4.2.�Im psychiatrischen Teilgutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle C.________ vom 27. Oktober 2011 wurde festgehalten, der Versicherte habe als Gesunder als leitender kaufm�nnischer Angestellter gearbeitet und dabei gewisse F�hrungsfunktionen innegehabt. Es seien etwas erh�hte Anforderungen an die Kompetenz, rasch zu entscheiden, und an die Flexibilit�t gestellt worden, und er habe auch in einem gewissen Grad sich und andere motivieren m�ssen. Aber auch in seinen �brigen T�tigkeiten seien entsprechende Anforderungen gestellt worden, vor allem an die Pr�zision und Zuverl�ssigkeit bei einer gewissen Flexibilit�t. All das sei mit einer mittelschweren bis schweren Depression nur erschwert m�glich. Nachdem sich aktuell keine wesentlichen psychischen Folgesch�den der Alkoholabh�ngigkeit nachweisen liessen, sei die Arbeitsf�higkeit durch diese aus psychiatrischer Sicht nur wenig eingeschr�nkt. Weiter pr�fte die Medizinische Begutachtungsstelle C.________ die Kriterien betreffend die willentliche �berwindbarkeit der ebenfalls diagnostizierten chronischen Schmerzst�rung mit somatischen und psychotischen Faktoren (ICD-10 F45.41; zu diesen Kriterien vgl. BGE 137 V 64 E. 4.1 S. 67 f.). Wenn die Medizinische Begutachtungsstelle C.________ gest�tzt hierauf von einer seit der Begutachtung im Jahre 2004 weitgehend unver�nderten 50%igen Arbeitsunf�higkeit in der bisherigen bzw. in einer angepassten T�tigkeit ausging und die Vorinstanz hierauf abstellte, ist dies nicht zu beanstanden, zumal der Versicherte gegen die Pr�fung dieser Kriterien keine substanziierten Einw�nde vorbringt.
Der Umstand, dass die Alkoholproblematik des Versicherten im Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle C.________ vom 9. Februar 2012 mit der Diagnose ICD-10 F10.24, vom RAD hingegen mit der Diagnose ICD-10 F10.6 klassifiziert wurde (vgl. zuletzt die Stellungnahme vom 25. Juli 2012), ist hier nicht relevant, da der RAD die Einsch�tzung der Medizinischen Begutachtungsstelle C.________ teilte, wonach die Arbeitsunf�higkeit in der angestammten und in einer anderen leidensangepassten Erwerbst�tigkeit weiterhin 50 % betrage (zur Aufgabe des RAD, die Leistungsf�higkeit zu beurteilen vgl. Art. 59 Abs. 2 und 2bis IVG; Art. 49 IVV; nicht publ. E. 3.3.2 des BGE 135 V 254).
4.4.3.�Entgegen dem Vorbringen des Versicherten finden sich auf dem massgebenden ausgeglichen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG; BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70 f.) 50%ige Stellen im kaufm�nnischen Bereich, welche dem von der Medizinischen Begutachtungsstelle C.________ umschriebenen Arbeitsplatzprofil mit gewissen F�hrungsfunktionen entsprechen. Dieser Arbeitsmarkt ist gekennzeichnet durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach Arbeitskr�ften und weist einen F�cher verschiedenster T�tigkeiten auf (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276). Das gilt sowohl bez�glich der daf�r verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen als auch hinsichtlich des k�rperlichen Einsatzes. Vorliegend kann nicht gesagt werden, dass es sich um realit�tsfremde Einsatzm�glichkeiten handelt und dass vom Versicherten Vorkehren verlangt werden, die im Lichte der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles unzumutbar sind (vgl. Urteil 9C_941/2012 vom 20. M�rz 2013 E. 4.1.1).
4.5.�Insgesamt zeigt der Versicherte nicht auf und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung im Lichte der in E. 1.2 hievor dargelegten Grunds�tze mangelhaft seien oder eine Bundesrechtsverletzung vorliegen soll.
Streitig und zu pr�fen ist weiter die beruflich-erwerbliche Seite der Invalidit�tsbemessung (zur diesbez�glichen bundesgerichtlichen Kognition siehe BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
5.1.�Die Vorinstanz erwog, die IV-Stelle habe keinen ziffernm�ssigen Einkommensvergleich (hierzu vgl. Art. 16 ATSG; Art. 28a Abs. 1 IVG) durchgef�hrt. Dies sei nicht zu beanstanden, weil der Versicherte seinen angestammten Beruf - unter Ber�cksichtigung der invalidit�tsbedingten Einschr�nkungen - noch zu 50 % aus�ben k�nne und somit auch ein entsprechendes, um diesen Prozentsatz reduziertes Einkommen erzielen k�nnte. Auch in angepassten T�tigkeiten sei von einer Reduktion der Arbeitsf�higkeit um 50 % auszugehen, so dass nicht mit einem h�heren Einkommen als im angestammten Beruf zu rechnen sei. Daher stimme das Mass der Arbeitsunf�higkeit mit dem Invalidit�tsgrad von 50 % �berein. Dieses Vorgehen entspreche dem zul�ssigen Prozentvergleich. Im �brigen sei nicht ersichtlich, dass sich die Vergleichseinkommen f�r eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG in notwendiger erheblicher Weise ver�ndert h�tten. Da weder medizinisch noch erwerblich eine Ver�nderung eingetreten sei, habe die IV-Stelle zu Recht auf einen (bezifferten) Einkommensvergleich verzichtet (vgl. Urteil 8C_185/2012 vom 31. Mai 2012 E. 3).
5.2.�Der Versicherte wendet im Wesentlichen ein, es sei zwingend ein Einkommensvergleich durchzuf�hren mit einerseits einem Valideneinkommen auf der Grundlage einer leitenden F�hrungsposition als kaufm�nnischer Angestellter und anderseits einem Invalideneinkommen auf Grundlage einfachster Arbeitseins�tze. Als depressiver Alkoholiker k�nne er nicht in einer kaufm�nnischen F�hrungsposition t�tig sein. Zudem gebe es schweizweit keine F�hrungsposition mit einem 50%igen Pensum. Es sei rechtswidrig, von der Arbeitsunf�higkeit auf die Erwerbsunf�higkeit und damit auf den Invalidit�tsgrad zu schliessen. Die Vorinstanz h�tte folglich das Invalideneinkommen anhand der Tabellenl�hne gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) bemessen und hievon einen leidensbedingten Abzug vornehmen m�ssen. Dies aufgrund seines vorger�ckten Alters, des Umstands, dass er seit fast einem Vierteljahrhundert nicht mehr erwerbst�tig gewesen sei, und seines eingeschr�nkten Besch�ftigungsgrades.
6.1.�Im von der Vorinstanz zitierten Urteil 8C_185/2012 E. 3 hat das Bundesgericht erwogen, dass sich ein Einkommensvergleich er�brigt, wenn sich keine wesentliche �nderung in den zu vergleichenden Sachverhalten (in der Regel des Gesundheitszustandes) ergeben hat; nur bei Bejahung einer rechtserheblichen Ver�nderung - und damit eines Revisionsgrundes - ist auch der Einkommensvergleich vorzunehmen. In diesem Sinne wurde auch in den Urteilen 8C_436/2011 vom 10. Mai 2012 E. 5.4 und 8C_17/2012 vom 29. Februar 2012 E. 5.3 entschieden.
6.2.�Hinsichtlich des Gesundheitszustandes bzw. der Arbeitsf�higkeit ist vorliegend keine wesentliche �nderung eingetreten; trotz seinen gesundheitlichen Einschr�nkungen ist der Versicherte auf dem massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt weiterhin zu 50 % einsetzbar (vgl. E. 4 hievor).
6.3.�Die Invalidenrente ist auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ver�ndert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 Ingress S. 349 f.). Falls der Versicherte dies mit den pauschalen Hinweisen auf seine lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und sein vorger�cktes Alter geltend machen will, ist dies unbehelflich. Denn aus dem Umstand, das er seit 1991 nicht mehr arbeitete, obwohl ihm bereits laut dem Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle C.________ vom 12. August 2004 seit einigen Jahren eine Arbeitst�tigkeit zu 50 % zumutbar gewesen w�re, kann er nichts zu seinen Gunsten ableiten. Im Weiteren wirkt sich das vorger�ckte Alter bei M�nnern im Alterssegment von 50 bis 64/65 - der Versicherte war im Zeitpunkt der Revisionseinleitung am 29. April 2008 53 Jahre alt - in allen LSE-Anforderungsniveaus sogar lohnerh�hend aus (vgl. LSE 2008 und 2010 Tabelle TA9, Median; Urteil 8C_939/2011 vom 13. Februar 2012 E. 5.2.3). Auch in diesem Lichte ist der Verzicht auf einen Einkommensvergleich mithin nicht zu beanstanden.
Die Verfahrenskosten sind dem unterliegenden Versicherten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege wird ihm gew�hrt. Er hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 BGG).
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Dr. B.________, Rechtsanwalt, wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdegegners wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von 2'800.- ausgerichtet.

References: Art. 4
 Art. 28
 BGE 
 BGE 
 Art. 59
 Art. 49
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 16
 Art. 28
 Art. 17
 Art. 68