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Timestamp: 2016-10-26 07:36:59+00:00

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2C_132/2009 (07.01.2010)
Eidgen�ssische Oberzolldirektion.
A.________, Mitinhaber der inzwischen gel�schten Speditionsfirma B.________ Cargo SA, Kloten, wurde am 16. August 2000 auf dem Flughafen Z�rich-Kloten bei der Zollkontrolle festgenommen, weil er in einer Schmugglerweste Schmuck und Bijouteriewaren auf sich trug, die er zuvor im Zollfreilager an sich genommen hatte. Am 17. und 18. August 2000 wurden die R�umlichkeiten der B.________ Cargo SA durchsucht und Uhren und Schmuckwaren unbestimmter Herkunft sowie Akten und Datentr�ger beschlagnahmt. Darunter befanden sich zw�lf Dossiers von Diamantsendungen, die auf die X.________ Inc., eine Handelsgesellschaft mit Sitz in Panama, lauteten. Die Zollkreisdirektion (Zollinspektorat Z�rich-Flughafen) nahm an, dass die Diamanten in die Schweiz eingef�hrt worden waren, nachdem sie sich nicht mehr im Zollfreilager befanden und keine Verzollungsdokumente gefunden wurden, die den Ausgang der Ware belegen w�rden. Mit Nachbezugsverf�gung vom 21. Oktober 2003 setzte die Zollkreisdirektion den Betrag f�r Zoll und Einfuhrsteuer auf Fr. 992'529.55 fest und erkl�rte die X.________ Inc. f�r diesen Betrag solidarisch haftbar. Mit Beschwerdeentscheid vom 6. M�rz 2006 best�tigte die Oberzolldirektion die Nachforderung im Umfang von Fr. 992'526.--.
Eine Beschwerde der X.________ Inc. gegen den Entscheid der Oberzolldirektion vom 6. M�rz 2006 wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 20. Januar 2009 ab.
Hiergegen richtet sich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, mit welcher die X.________ Inc. beantragt: (1) es sei das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Januar 2009 aufzuheben; (2) eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung und Erg�nzung der Untersuchung mit Beweisabnahme an die Vorinstanz, eventuell an die Oberzolldirektion zur�ckzuweisen; (3) subeventualiter sei die Ersatzforderung nach freiem richterlichen Ermessen zu reduzieren, und (4) die Eidgen�ssische Zollverwaltung sei �berdies zu verpflichten, der Beschwerdef�hrerin bekannt zu geben, in welchem Betrag bereits Zahlungen durch die B.________ Cargo SA oder A.________ erfolgt seien.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 19. M�rz 2009 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Das Eintreten auf die Beschwerde wirft keine besonderen Fragen auf. Nicht einzutreten ist einzig auf das Rechtsbegehren in Ziffer 4: Ob und inwieweit die Beschwerdef�hrerin mit R�cksicht auf allenfalls bereits erfolgte Zahlungen anderer Verpflichteter von ihrer Mithaftung befreit ist, bildete nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids. Zu befinden ist einzig �ber den Grundsatz und den Umfang der solidarischen Leistungspflicht der Beschwerdef�hrerin und nicht �ber den Bezug. Dieser ist vorliegend nicht Verfahrensgegenstand.
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 130 III 136, E. 1.4 S. 140). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat, soweit dieser nicht offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1, 105 Abs. 1 und 2 BGG).
Am 1. Mai 2007 trat das neue Zollgesetz vom 18. M�rz 2005 (ZG; SR 631.0) in Kraft. Zollveranlagungsverfahren, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes bereits h�ngig sind, werden nach dem bisherigen Recht abgeschlossen (Art. 132 Abs. 1 ZG). Es finden daher vorliegend noch die Vorschriften des Zollgesetzes vom 1. Oktober 1925 mit den seitherigen �nderungen Anwendung (aZG, BS 6 465; AS 1973 644 und 1974 1857).
Nach Art. 10 aZG umfasst die Zollzahlungspflicht auch die Verbindlichkeit zur Entrichtung oder Sicherstellung der Abgaben und Kosten, die gest�tzt auf andere als zollrechtliche Erlasse durch die Zollverwaltung zu erheben sind (vgl. BGE 75 I 355 E. 2 S. 360; Urteil 2A.220/2004 E. 2.3). Hierunter f�llt gem�ss Art. 75 der hier noch anwendbaren Mehrwertsteuerverordnung vom 22. Juni 1994 (MWSTV, AS 1994 1464) auch die Steuer auf den Einfuhren gem�ss Art. 65 ff. MWSTV. Es gelten die zollrechtlichen Bestimmungen, soweit die Mehrwertsteuerverordnung nichts anderes anordnet (Art. 65 MWSTV).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, dass die Vorinstanz eine Zollzahlungspflicht angenommen habe, obschon nicht bewiesen sei, dass die Diamanten ins Zollinland eingef�hrt worden seien (Beschwerde Ziff. 36 ff.). Die Ware sei jeweils im Transitbereich des Flughafens einem Kurier �bergeben worden, der sie per Flug direkt ins Ausland verbracht habe. Mitunter sei die Ware bereits im Zollfreilager �bergeben worden.
3.1 Es ist unbestritten, dass die fragliche Ware (Diamanten, Bijouterie) durch die B.________ Cargo SA im Freilager Z�rich-Flughafen eingelagert worden war. Da sie sich im Zeitpunkt der Zollkontrolle nicht mehr im Zollfreilager befand und auch keine Ausfuhrdokumente vorgelegt werden konnten, muss angenommen werden, dass sie ins Zollinland verbracht wurden.
Bei Freilagern und Freih�fen handelt es sich um sog. Zollfreibezirke, welche unbeschadet der Tatsache, dass sie durch die Zollverwaltung �berwacht werden, als Zollausland behandelt werden (Art. 2 Abs. 3 aZG). Waren k�nnen gem�ss Art. 46 Abs. 1 aZG aus dem Zolllager ausgelagert werden entweder durch endg�ltige Abfertigung (Verzollung, Freischreibung zur Einfuhr) oder durch weitere Zwischenabfertigung (provisorische Einfuhrverzollung, Geleitschein, Freipassabfertigung). Sollen aus dem Ausland kommende Waren wieder ausgef�hrt oder nach einem anderen Zollamt an der Grenze oder im Innern oder nach einem Zolllager geleitet werden, so sind sie grunds�tzlich mit Geleitschein abzufertigen gegen Erlegung oder Sicherstellung des Zolls und der anderweitigen Abgaben (vgl. Art. 41 Abs. 1 erster Satz aZG). Somit entsteht die Zollzahlungspflicht auch bei der Abfertigung mit Geleitschein (Art. 12 erster Satz aZG). Sie f�llt nur dahin, wenn infolge Wiederausfuhr der Waren der Geleitschein nach Erf�llung der gesetzlichen Voraussetzungen zollamtlich gel�scht worden ist (Art. 12 zweiter Satz aZG). Hierf�r ist gem�ss Art. 41 Abs. 2 zweiter Satz aZG Voraussetzung, dass der Geleitschein innerhalb der darin festgesetzten Frist beim zust�ndigen Zollamt zur L�schung angemeldet und gleichzeitig die Ware in unver�ndertem Zustand vorgewiesen wird. Unterbleibt die L�schung des Geleitscheins, so wird der sichergestellte Betrag endg�ltig verrechnet (Art. 41 Abs. 2 dritter Satz aZG in der Fassung vom 6. Oktober 1972, AS 1973 644; s. auch Urteil 2A.199/2004 vom 15. November 2004 E. 2.2).
3.2 Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, dass unter diesen Voraussetzungen der definitiven Auslagerung der Ware aus dem Zollfreilager des Flughafens Z�rich-Kloten eine entsprechende ordnungsgem�sse Zollabfertigung h�tte vorausgehen m�ssen. Da weder Dokumente �ber die Einfuhrverzollung noch �ber die Abfertigung mit Geleitschein vorliegen, ist davon auszugehen, dass die Waren ohne Zollabfertigung aus dem Zollfreilager entfernt worden sind. Das l�ste von Gesetzes wegen (Art. 11 Abs. 2 aZG) die Zollzahlungspflicht aus.
Dabei kann offen bleiben, ob die Ware im Zollinland verblieb oder anschliessend durch Kurier wieder ins Ausland gelangte. Es h�tte mindestens die Abfertigung mit Geleitschein beantragt werden m�ssen. Der Geleitschein dient als Zollausweis zur Weiterbef�rderung durch das schweizerische Zollgebiet. Im Unterschied zum Zollausweis bei der endg�ltigen oder provisorischen Abfertigung darf damit �ber die Ware nicht frei verf�gt werden. Der Geleitschein dient vielmehr der Aufrechterhaltung der zollamtlichen �berwachung (Remo Arpagaus, Schweizerisches Zollrecht, 2007, S. 427; derselbe, Das schweizerische Zollrecht, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, 1999, Rz. 176). Offensichtlich falsch ist in diesem Zusammenhang die Behauptung der Beschwerdef�hrerin (Beschwerde Ziff. 82), beim "internationalen Teil" des Flughafens (Transitbereich) handle es sich um Zollausland. Wesentlich f�r das Zollfreilager ist, dass es baulich oder anderweitig vom �brigen Zollgebiet abgetrennt ist und die dort eingelagerte Ware ausserhalb eines Zollverfahrens der Zoll�berwachung unterliegt. Gem�ss Art. 2 des Zollreglements vom 1. September 1969 f�r die Ben�tzung des Zollfreilagers im Flughafen Z�rich gelten die W�nde, T�ren und Fenster des Freilagers als Zollgrenze (vgl. Entscheid der Oberzolldirektion vom 6. M�rz 2006, E. 4). Vor jeder Entfernung der Ware aus dem Zollfreilager muss daher eine Abfertigung vorgenommen werden (s. auch Arpagaus, a.a.O [2007], S. 450 ff.).
3.3 Somit wurde die Ware ohne die erforderliche Zollabfertigung aus dem Freilager ins Zollinland �berf�hrt. Diese Tatsache gen�gt, um die Zollzahlungspflicht zu begr�nden. Es braucht hierf�r keiner weiteren Beweise, deren Nichtabnahme die Beschwerdef�hrerin r�gt. Wenn die Vorinstanz zur Frage, wohin die Ware nach der Auslagerung aus dem Zollfreilager verbracht wurde, keine weiteren Untersuchungen anordnete, hat sie den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig oder rechtsverletzend im Sinne von Art. 97 Abs. 1 und 105 Abs. 2 BGG festgestellt.
Schliesslich kann sich die Beschwerdef�hrerin auch nicht auf Art. 41 Abs. 2 aZG berufen, wonach die Wiederausfuhr der Ware auf andere Weise erbracht werden kann, wenn "die L�schung des Geleitscheins bei der Ausfuhr der Ware aus ber�cksichtigenswerten Gr�nden unterblieben" ist (s. auch Art. 78 Abs. 4 aZV, AS 1973 657). Das k�nnte sie nur, wenn die Ware im Geleitscheinverfahren ins Zollinland eingef�hrt worden w�re, was nach dem Gesagten gerade nicht der Fall ist.
Die Beschwerdef�hrerin bestreitet auch ihre Zollnachzahlungspflicht. Sie macht zur Hauptsache geltend, sie sei weder Auftraggeberin f�r den Transport der fraglichen Diamanten noch diejenige gewesen, f�r deren Rechnung die Ware eingef�hrt worden sei. Sie habe in der Schweiz keine Firmenadresse, sondern lediglich eine sog. Meldeadresse (Notify Address) oder c/o-Adresse (Care of) bei einer Anwaltskanzlei in Z�rich gehabt. �ber diese Adresse seien keine Gesch�fte abgewickelt worden, zumal dem Notify-Adressat kein Verf�gungsrecht �ber die Sendung zukomme. Des Weiteren habe sie f�r die fraglichen Dossiers keinerlei Versandanweisungen erteilt. Die Vorinstanz habe nicht gepr�ft, in welchen F�llen die Kunden die Instruktionen direkt an A.________ erteilt h�tten.
4.1 Gem�ss Art. 12 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 22. M�rz 1974 �ber das Verwaltungsstrafrecht (VStrR; SR 313.0) ist eine Abgabe, die infolge einer Widerhandlung gegen die Verwaltungsgesetzgebung des Bundes zu Unrecht nicht erhoben worden ist, "ohne R�cksicht auf die Strafbarkeit einer bestimmten Person" nachzuentrichten. Eine solche Widerhandlung liegt vor, wenn gegen Zollvorschriften verstossen wird. Als Widerhandlung, welche die Zollforderung entstehen l�sst, gilt auch, wenn unter Zoll�berwachung stehende Ware (vgl. Art. 2 Abs. 3 aZG) der Zoll�berwachung vorschriftswidrig entzogen wird. Die Zollforderung ist selbst dann geschuldet, wenn die Ware bei ordnungsgem�sser Abfertigung wieder zollfrei h�tte ausgef�hrt werden k�nnen (BGE 89 I 542 E. 2 S. 543 f.).
Leistungspflichtig ist nach Art. 12 Abs. 2 VStrR, "wer in den Genuss des unrechtm�ssigen Vorteils gelangt ist, insbesondere der zur Zahlung der Abgabe Verpflichtete". Das Bundesgericht hat entschieden, dass der nach Art. 13 ZG Zollzahlungspflichtige nach Art. 12 Abs. 2 VStrR ohne weiteres leistungspflichtig ist. Auf eine strafrechtliche Verantwortlichkeit, ein Verschulden oder die Einleitung eines Strafverfahrens gegen eine bestimmte Person kommt es f�r Art. 12 Abs. 2 VStrR nicht an. Es gen�gt, dass sich der unrechtm�ssige Vorteil in einer entsprechenden Widerhandlung im objektiven Sinn begr�ndet (BGE 129 II 160 E. 3.2 S. 167; 110 Ib 306 E. 2a S. 309; 106 Ib 218 E. 2c S. 221; Urteil 2A.457/2000 vom 7. Februar 2001 E. 2a in: ASA 70 S. 330).
4.2 Zu den Zollzahlungspflichtigen im Sinne von Art. 13 Abs. 1 aZG geh�ren der Zollmeldepflichtige, das heisst derjenige, der die Ware �ber die Grenze bringt, die in Art. 9 aZG genannten Personen (Auftraggeber, Familienhaupt, Dienstherr) sowie derjenige, f�r dessen Rechnung die Waren eingef�hrt worden sind. Der Gesetzgeber hat den Kreis der Zollzahlungspflichtigen weit gezogen, um die Einbringlichkeit der Zollforderung sicherzustellen (BGE 110 Ib 306 E. 2b S. 310). Dementsprechend ist auch der Begriff des Auftraggebers weit gefasst: Gem�ss Art. 9 Abs. 1 aZG unterliegt der Zollmeldepflicht, "wer eine Ware �ber die Grenze bringt, sowie der Auftraggeber". Auftraggeber im zollrechtlichen Sinn ist somit derjenige, der die Ware �ber die Grenze bringen l�sst (BGE 89 I 542 E. 4 S. 544/545). Als solcher gilt nicht nur derjenige, der im zivilrechtlichen Sinne mit dem Transporteur einen Frachtvertrag abschliesst, sondern jede Person, welche die Wareneinfuhr tats�chlich veranlasst (BGE 107 Ib 198 E. 6b S. 200; 89 I 542 E. 4 S. 544; Urteil 2A.603/2003 vom 10. Mai 2004, E. 3.3.2 mit Hinweisen auf weitere nicht publizierte Urteile).
4.3 Aufgrund der Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz, die nicht offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig scheinen, ist davon auszugehen, dass die hier noch streitigen zw�lf Sendungen ausschliesslich Ware betreffen, welche von der Beschwerdef�hrerin vermittelt wurde. Alle zw�lf Sendungen waren an die Beschwerdef�hrerin gerichtet, entweder an die Notify-Adresse (oder Care-of-Adresse) bei der genannten Anwaltskanzlei in Z�rich oder ohne jeglichen Zusatz per Adresse der Anwaltskanzlei oder der B.________ Cargo SA. Die der Ware beigelegten Fakturen oder Lieferscheine lauteten ausnahmslos auf den Namen der Beschwerdef�hrerin. Auch die Rechnungen, welche die B.________ Cargo SA ausstellte, erw�hnte als Empf�ngerin der Ware stets die Beschwerdef�hrerin. Es handelte sich um Sendungen verschiedener Lieferanten die haupts�chlich durch die C.________ Freilager AG an die B.________ Cargo SA abgefertigt wurden. Dass die sog. House Air Way Bills (HAWB) der Fracht-Unternehmungen als Warenempf�ngerin (Consignee) vereinzelt die B.________ Cargo SA bezeichneten (wobei die Beschwerdef�hrerin in der Notify-Adresse erw�hnt wird), ist technisch bedingt. Es �ndert nichts daran, dass die Ware f�r die Beschwerdef�hrerin bestimmt war.
Dazu kommt, dass die B.________ Cargo SA bzw. A.________ stets Instruktionen von der Beschwerdef�hrerin erhielten. Wie die Vorinstanz darlegt, erhielten die damals als Spediteurin auftretende B.________ Cargo SA und deren Mitinhaber A.________ die Instruktionen stets von der Beschwerdef�hrerin resp. deren Direktor. Das sei auch von einem (leitenden) Aktion�r der Beschwerdef�hrerin best�tigt worden. Die Vorinstanz bezieht sich hierbei auf eine Fax-Mitteilung vom 28. September 2000, worin dieser best�tigte, dass die Beschwerdef�hrerin ihre Anweisungen immer an A.________ erteilt habe. Diese Instruktionen seien stets sehr klar ("tr�s clair") gewesen, indem die Ware entweder als Luftfracht an den Endabnehmer zu verschicken oder diesem im internationalen Teil des Flughafens auszuh�ndigen gewesen sei. In einigen F�llen habe der ausl�ndische Kunde die Instruktionen direkt an A.________ erteilt. Die Beschwerdef�hrerin sei dabei stets als Vermittlerin zwischen den Lieferanten und den ausl�ndischen Kunden aufgetreten. Ihre Aktivit�ten h�tten sich auf den Bereich des Zollfreilagers oder auf den internationalen Teil des Flughafens beschr�nkt.
Die Identit�t dieses Aktion�rs blieb offenbar geheim. Jedoch erfolgte die erw�hnte Fax-Mitteilung am gleichen Tag (28. September 2000), als die Zollverwaltung bei der Anwaltskanzlei in Z�rich eine Untersuchung durchf�hrte und Unterlagen versiegelte. Die Inspektoren erhielten dabei Gelegenheit, mit diesem Aktion�r zu telefonieren. Die durch sie erstellte Telefonnotiz stimmt in den wesentlichen Punkten mit den Angaben des Aktion�rs im Fax-Schreiben �berein.
4.4 Bei dieser Sachlage muss die Beschwerdef�hrerin als Auftraggeberin im zollrechtlichen Sinn betrachtet werden, welche die Wareneinfuhr tats�chlich veranlasst hat. Darauf, ob sie an den Widerhandlungen gegen die Zollgesetzgebung ebenfalls ein Verschulden trifft, kann es nach dem Gesagten nicht ankommen. Der Vorhalt der Beschwerdef�hrerin, die Beh�rden h�tten nicht substantiiert, in welchen F�llen sie als Vermittlerin aufgetreten sei und Instruktionen erteilt habe, geht fehl. Sofern tats�chlich in Einzelf�llen die Beschwerdef�hrerin keine Instruktionen erteilt haben sollte, sondern der Endabnehmer, h�tte sie hierf�r Beweise anerbieten k�nnen. Aufgrund aller bekannten Tatsachen und Indizien muss davon ausgegangen werden, dass die Ware auf Geheiss der Beschwerdef�hrerin ins Zollinland verbracht worden ist. Dann aber obliegt der Beschwerdef�hrerin der Gegenbeweis, dass die Ware nicht durch sie, sondern durch den Kunden ins Zollinland verbracht wurde. Ihre Implikationen in die Warenverschiebungen sind derart stark, dass es sich rechtfertigt, ihr den Gegenbeweis zu �berbinden.
Dieser Beweis ist f�r keines der zw�lf Dossiers geleistet worden, wie eine Durchsicht der Beschwerde ergibt. Die Beschwerdef�hrerin f�hrt zwar seitenweise aus, dass sie nicht Auftraggeberin der Versendungen ins Zollinland gewesen sein soll. Ihre Vorbringen ersch�pfen sich indessen in blossen Bestreitungen, etwa dass es sich bei den ausgestellten Rechnungen um blosse Pro-forma-Rechnungen handle, dass die ausl�ndischen Lieferanten die Kosten der Spedition und Verzollung �bernommen h�tten oder dass die Empf�ngerangaben auf den Dossiers B.________ Cargo SA falsch seien. Diese Ausf�hrungen sind offensichtlich nicht geeignet, die Implikationen der Beschwerdef�hrerin in die Warenverschiebungen in einem anderen Licht erscheinen zu lassen. Es ist unter solchen Umst�nden nicht ersichtlich, welche weiteren Beweise die Beh�rden vern�nftigerweise noch h�tten abnehmen k�nnen. Die Aussagen von A.________ k�nnten an der Tatsache, dass die Ware durch die Beschwerdef�hrerin als Auftraggeberin ins Zollinland verbracht wurde, nichts �ndern, zumal dessen Aussagen zu unbestimmt sind, wie aus den eingereichten Einvernahmeprotokollen (Ausz�ge) hervorgeht, und es nicht fest steht, wer anstelle der Beschwerdef�hrerin als neuer Auftraggeber in Erscheinung getreten sein soll.
Die Beschwerdef�hrerin bezeichnet die vom Zoll berechnete Einfuhrsteuer als willk�rlich hoch, weil der Warenwert in keinem der zw�lf Dossiers mit den unterzeichneten Originalrechnungen (Handelsrechnungen) belegt sei. Die in den Akten liegenden Wertnachweise der Sendungen gen�gten nicht als Grundlage f�r die Erhebung der Abgaben.
Der Einwand ist unbehelflich. Handelt es sich bei der Beschwerdef�hrerin um die Auftraggeberin, kann sie am ehesten anhand von Originalbelegen �ber die Bemessungsgrundlage Auskunft geben. Im �brigen hat die Vorinstanz in Bezug auf die Bemessung der Einfuhrsteuer im angefochtenen Entscheid (E. 5.6.2) alles Wesentliche gesagt. Aus der Beschwerde (z.B. Ziff. 22, 110, 134, 140 usf.) ergeben sich keine neuen Anhaltspunkte, dass die Vorinstanz den Sachverhalt anhand der vorhandenen Belege (HAWB-Dokumente, Kaufbelege, Rechnungen) offensichtlich unrichtig oder unter Verletzung von Rechtsvorschriften im Sinne von Art. 95 BGG festgestellt haben k�nnte. Es kann auf die Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden, denen nichts beizuf�gen ist.
Die Beschwerde erweist sich in allen Teilen als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Mit dem Urteil in der Sache f�llt die der Beschwerde gew�hrte aufschiebende Wirkung dahin. Die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) sind der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen, welche unterliegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zuzusprechen.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Eidgen�ssischen Oberzolldirektion sowie dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.

References: BGE 
 Art. 95
 Art. 10
 BGE 
 Art. 75
 Art. 65
 Art. 46
 Art. 41
 Art. 41
 Art. 2
 Art. 97
 Art. 41
 Art. 78
 Art. 12
 Art. 2
 Art. 12
 Art. 13
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 13
 Art. 9
 Art. 9
 Art. 95