Source: https://deutschland-gmbh.weebly.com/politbetrug-in-der-brd.html
Timestamp: 2018-11-18 05:46:25+00:00

Document:
"Politbetrug"
Politik & Wahlen in der BRD = Betrug?
MEIN Ziel, die bevölkerung aufzuklären!
Urteil erklärt Bundestagswahl 2017 für ungültig:
Verfassungsgericht schreibt Neuwahlen vor!
Das Verfassungsgericht urteilte im Juli 2012: mehr als 15 Überhänge sind unzulässig. Bei der Wahl vom September 2017 sind aber 46 Überhangmandate entstanden. von Manfred C. Hettlage Bei der Wahl vom 24.9.2017 sind 46 Überhänge entstanden, ein nie dagewesener Rekord. Schlimmer noch: ein Verfassungsbruch. Ist die Bundestagswahl also null und nichtig? Die Antwort lautet: Ja, […] The post Urteil erklärt Bundestagswahl 2017 für ungültig.
Die Gründe liegen auf der HandDie Gründe für eine Wahlanfechtung liegen auf der Hand: Der neu gewählte Bundestag leidet an Adipositas, d.h. Fettleibigkeit. 709 Abgeordnete sind in die Volksvertretung eingezogen. Es gibt dort regulär aber nur 598 Sitze. Das sind 111 Volksvertreter mehr als das Hohe Haus bei normaler Besetzung Plätze zu bieten hat. Das ist aber nicht der springende Punkt. Mehr als 15 Überhänge sind unzulässig und verfassungswidrig. So hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit seiner Grundsatzentscheidung v. 25.07.2012 (BVerfGE 131, 316) geurteilt. Die sog. »Überhangmandate« sind zulässig, aber gedeckelt. Es dürfen also nicht zu viele werden. Gibt es mehr als 15 Überhänge, so ist die Wahl nach dieser Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ungültig. Es sind aber 46 – verfassungswidrige – Überhänge entstanden. Und damit ist es höchstrichterlich entschieden: Die Wahl vom 24.09.2017 war ungültig.
Bundestagswahl 2017: Vorläufiges amtliches EndergebnisUm das ganze Elend des dualen Wahlsystems mit Erst- und Zweitstimme perfekt zu machen, wurden die – immer noch verfassungswidrigen – 46 Überhänge auch noch durch 65 nachgeschobene Ausgleichsmandate »egalisiert« (siehe auch vorläufiges amtliches Endergebnis der Bundestagswahl). Wie schon 2013 gab es auch 2017 erneut überhanglose Ausgleichsmandate: Der Ausgleich überragte 2017 den Überhang um 19 Plätze. Es gab also 19 Ausgleichsmandate, denen gar kein Überhang gegenüberstand. Wie bekannt sind 2013 in vier Bundesländern 4 Überhänge entstanden. Sie wurden ausgeglichen, aber nicht durch 4, sondern durch 29 nachgeschobene Ausgleichsmandate (vgl. PUBLICUS 2013.9 und PUBLICUS 2013.10). Der Ausgleich überstieg also schon 2013 den Überhang, und zwar um mehr als das Siebenfache. In sechs von sieben Fällen stand schon 2013 dem Ausgleich überhaupt kein Überhang gegenüber. Man muss also die Grundsatzfrage nach dem Sinn und Zweck der Ausgleichsmandate stellen.
»Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode!«An der Wahl des Bundestagspräsidenten und an der Kanzlerwahl werden also 111 Volksvertreter teilnehmen, von denen 46 ein Direktmandat (ohne Listenplatz) errungen haben, was vom Gesetzgeber gar nicht beanstandet wird (vgl. § 6 Abs. 4 Satz 2 BWahlG.) Es gibt nämlich 299 Wahlkreise. Keinen weniger und keinen mehr. Darin wurden auch 2017 genau 299 Volksvertreter mit der Erststimme direkt gewählt, keiner weniger und vor allem keiner mehr. Und gewählt ist gewählt. Deshalb gibt es keinen direkt gewählten Volksvertreter, dem sein Direktmandat in Wahrheit gar nicht zusteht. Der Wahlleiter hat sogar alle 299 Abgeordneten ohne Ausnahme aufgefordert, an der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestages teilzunehmen und dort zunächst den Parlamentspräsidenten und etwas später auch den Kanzler oder die Kanzlerin zu wählen.
Ausgleichsmandate sind wie KuckuckseierAusgleichsmandate sind wie Kuckuckseier. Sie werden den Wählern untergeschoben, ohne dass sie wissen, wie ihnen geschieht. Sie sind vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe mit den beiden Wahlprüfungs-Beschwerden (Az. 2 2 BvC 64/14 und Az. 2 BvC 67/14) angegriffen und als verfassungswidrig gerügt worden. Das Verfassungsgericht hat mit der Fünf-Prozent-Hürde eine strenge Obergrenze für nachträgliche Eingriffe in das Wahlergebnis gezogen. Diese Obergrenze kann nicht überschritten werden (vgl. BVerfGE 1, 208 (256); ferner Strelen, in: Schreiber, BWahlG 2013, § 6 Rn. 35, mit weiteren Fundstellen in Anm. 78.) Durch die nachträgliche Zuteilung von Ausgleichsmandaten wird über die Sperrklausel hinaus noch einmal in das Wahlergebnis eingegriffen. Niemand ist jedoch dazu befugt, das Ergebnis der Wahl jenseits der vom BVerfG akzeptierten Fünf-Prozent-Hürde erneut zu verändern, zu verbessern, zu korrigieren oder „auszugleichen“.
Das Verfassungsgericht in Karlsruhe hätte den Spuk verhindern könnenDie acht Richter des Zweiten Senat beim Bundesverfassungsgericht hätten den ganzen Spuk verhindern können, haben es aber nicht getan. Am 21.09.2017, also drei Tage vor der Wahl v. 24.09.2917, hatte das Verfassungsgericht in Karlsruhe die Wahlprüfungs-Beschwerde (Az: 2 BvC 64/14) in der Hauptsache durch eine sog. »A-Limine-Entscheidung« ohne weitere Begründung verworfen (vgl. § 24 BVerfGG). Als Folge davon haben sie auch einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung für erledigt erklärt. Diese Entscheidung wurde den Beschwerdeführern nach der Wahl zugestellt und ist endgültig.
Quelle: http://news-for-friends.de/urteil-erklaert-bundestagswahl-2017-fuer-ungueltig-verfassungsgericht-schreibt-neuwahlen-vor/
BRD wahlen - illegal seit mindestens 1956
Wahlen illegal seit 21. März 1956
Das Bundesverfassungsgericht hat in höchstrichterlicher Rechtsprechung mit Aktenzeichen: 2 BvE 9/11 vom 25.7.2012 geurteilt, daß jegliche Wahlen seit dem Jahre 1956 nicht verfassungskonform vom verfassungsgemäßen Gesetzgeber durchgeführt wurden und entschieden, dass alle Bundestage seit dem 06.05.1956 nichtig sind. Somit sind auch alle Gesetze seit diesem Zeitpunkt nichtig! Auch diese Wahl ist auf Grund der aktuellen Rechtslage illegal (Nachzulesen: bverfg.de) Bereits am 03.07.2008 urteilte das Bundesverfassungsgericht unter Aktenzeichen 2 BvC 1/07 und 2 BvC 7/07 das bisherige Wahlverfahren für „widersinnig“, „willkürlich“ und daher „verfassungswidrig“.
Bundeswahlgesetzes unvereinbar und nichtig! Traduction en français ici!
Urteilfür Recht erkannt:
Das Wahlrecht zum Bundestag und die Gesetzgebung sind illegal
Dr. J.M. Wenzel – Rechtslage Deutschland- Betrogen im 4.Reich
Die politischen Repräsentanten der BRD werden nicht müde, immer wieder darauf hinzuweisen, dass die Bundesrepublik Deutschland der freieste Staat deutscher Geschichte ist, und auch darauf, dass er ein Rechtsstaat sei. Das stimmt schon aus den bisher beschriebenen Sachverhalten nicht.
Das Grundgesetz macht über die Grundlagen eines Rechtsstaates klare, unmissverständliche Aussagen. Es möge hiermit dargelegt werden, dass ein weiteres Kernstück eines vorgegaukelten rechtsstaatlichen BRD - Staatswesens, das Parlament, seit Jahrzehnten unrechtmäßig zustande kommt, und es ein Betrug am irregeführten Wähler ist, zu behaupten, die Abgeordneten seien vom Volk gewählt, obwohl es nach den gesetzwidrigen Wahlgesetzen rechtswidrig zusammengesetzt ist. Die Folgerungen, die sich daraus ergeben, sind kaum absehbar.
Denn die Bundesrepublik Deutschland ist auch aus diesem Grund gesetzlos und lebt im Zustand totaler Anarchie.
Der bekannte Staatsrechtler Hans Herbert von Amim beschreibt in seinem Buch „Staat ohne Diener“ in Kapitel IV: „Die Wahlen sind unmittelbar der wissenschaftlichem und historischem Hintergrund dieses Skandals der Skandale.“
Nach Artikel 38 des Grundgesetzes gilt; „Die Abgeordneten des deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.“
In Wirklichkeit werden die Abgeordneten in zwei verschiedenen, also nicht gleichen Wahlverfahren gewählt. Unter Missachtung des Gebotes des Artikels 38 des GG hat der Bundestag am 7, Mai 1956 das Bundeswahlgesetz beschlossen und ihm am 1. September 1975 seine heutige Fassung gegeben.
Das eine der darin bestimmten Wahlverfahren (Bundeswahlgesetz) sieht in der Tat unmittelbare Wahl eines Abgeordneten in jedem Wahlkreis vor.
In einem zweiten, also eben nicht gleichen, anderen Wahlverfahren des Bundeswahlgesetzes wählt der Wähler überhaupt keine Abgeordneten, sondern eine Partei, indem er seine Stimme für eine Landesliste abgibt, also wählt er auch keinen Abgeordneten unmittelbar.
Kurzum: Der Bundestag war seit 1956 und ist auch heute noch nicht grundgesetzkonform zusammengesetzt und damit ein rechtswidriges Staatsorgan.
Das hat bedeutende Folgen:
a) Da alle Handlungen des Bundestages der vorgeschriebenen Form des Artikels 38 ermangelten, sind sie samt und sonders nichtige Rechtsgeschäfte (§ 125 BGB);
b) Da die Fälschung der Absicht des Artikels 38 durch das ihm entgegen stehende Bundes Wahlgesetz als plumper Betrug gegen die guten Sitten verstößt, sind alle auf dieser Grundlage von nicht rechtens gewählten Abgeordneten vollzogenen Rechtsgeschäfte nichtig ( § 134 BGB);
c) Da das Grundgesetz ausdrücklich die mittelbare Wahl von Abgeordneten verbietet, indem es die unmittelbaren fordert, haben alle Handlungen des Bundestages gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen und tun es auch heute noch. Sie sind damit samt und sonders nichtig (§ 134 BGB).
Sämtliche Handlungen des Deutschen Bundestages seit 1956 standen damit im Widerspruch zum Grundgesetz, waren aber letztlich durch den Besatzungsvorbehalt während der Besatzungszeit gedeckt. Besatzerrecht ist immer Gewaltrecht und kein originäres Menschenrecht.
Ab dem 03.10.1990 allerdings sind sämtliche Handlungen des Deutschen Bundestages auch aus diesem Grund nicht nur nichtige Rechtsgeschäfte, sie waren und sind auch strafbar nach StGB § 92 (1), (2) und StGB 108 a (Wählertäuschung} und § 132 a (Amtsanmaßung). Dabei wiegt die Strafbarkeit der Leute, die das Bundeswahlgesetz verfasst und beschlossen haben, und derer, die von diesem Betrug heute absichtlich und vorsätzlich Vorteil ziehen, zwar schwer, ist aber im Zusammenhang mit dem Schaden, den die rechtswidrige Zusammensetzung des Bundestages noch immer verursacht, nachrangig.
Der nicht nach dem Grundgesetz zusammengesetzte BRD-Bundestag hat keinerlei menschen- und völkerrechtliche Legitimation zur Gesetzgebung.
Alle durch den Bundestag vorgenommenen Amtshandlungen und entworfenen Gesetze ab dem 03.10.1990 sind durch Amtsanmaßung von unautorisierten Privatpersonen vorgenommen, entworfen und nichtig.
Eine Folge dieser grundgesetzwidrigen Bundeswahlgesetze ist die unbeschreibliche Ämterkorruption in der BRD, die das ganze Land lähmend überzieht und verdirbt.
Die BRD ist eines der korruptesten Länder in der Welt. Dabei sind nicht nur die zahlreichen Bestechungen und Durchstechereien zwischen Wirtschaft und Behörden zur Verschwendung und Verteilung von Steuergeldern gemeint. Das gravierendste Korruptionsproblem in der BRD ist die Ämterkorruption, welche sich in dreifacher Gestalt manifestiert.
Zum Ersten besetzen die Parteien die öffentlichen Posten bis hinab zu Hausmeisterstellen in Schulen und Behörden mit ihren Parteiangehörigen, die sich dafür gegebenenfalls gefällig zeigen müssen und werden.
Zum Zweiten besetzen die Parteien alle von der öffentlichen Hand kontrollierten und zu beaufsichtigenden Positionen in z.B. Staatsbetrieben, anteilig gehaltenen Unternehmen, Energiekonzernen und Sparkassen ebenfalls mit Parteigenossen.
Zum Dritten besetzen sie alle nach dem Grundgesetz vorgesehenen Kontrollorgane zur Sicherung einer so genannten verfassungsgemäßen Ordnung wie auch alle Gerichte bis zum BverfG ebenfalls mit Parteigenossen, die jegliche Gegenwehr und Beschwerden gegen die Ämterkorruption unmöglich machen.
Bei diesen Machenschaften verschwören sich die Parteien zu einem Parteienproporz, der damit im Wege einer heimlichen großen Koalition aller derzeitigen BRD-Parteien eines riesigen Bereicherns Möglichkeit für Parteimitglieder schafft. Wer seinen Posten für andere Parteien räumen muss, erhält seine Pfründe notfalls ohne Arbeit weiter, wodurch sich das Aufbegehren angeblich konkurrierender Parteien dämpfen lässt. Die Abwahl in Korruptionsverdacht stehender Spitzenpolitiker mit erstrangigen Listenplätzen wie u. a. KOHL, SCHÄUBLE, RAU ist dem Wähler praktisch unmöglich gemacht.
Also ist auch mit den Grundgesetz widrigen Wahlgesetzen in der BRD kein Rechtsstaat zu machen, dem man zum Gehorsam verpflichtet sein könnte.
Zusätzlich sind nach Punkt 21 aber auch jegliche Wahlen und jegliche Gremien zur Gesetzgebung in der BRD von vorne herein illegal und völkerrechtswidrig, weil an diesen von Anfang an seit der Gründung der Besatzungskonstruktes BRD und DDR Ausländer und Staatenlose daran beteiligt waren und sind. Weder die DDR noch die BRD konnte solche Personen zu Staatsangehörigen des Deutschen Reiches und Mitglieder des Deutschen
Volkes ernennen.
Als Folgerung aus dem RuStAG von 22.7.1913 ist also festzustellen:
1. Es gibt keine BRD-Staatsangehörigkeit
2. Alle BRD-Staatsangehörigenernennungen sind nichtig
3. Alle bisherigen BRD-Wahlen sind ungültig
Auch die folgenden Paragraphen des BRD-Strafgesetzbuches wurden bisher gegen die amtlich bestellten Wahlfälscher und den davon Begünstigten nicht angewendet, weil es die Siegermächte so bestimmt haben und es den deutschen Nutznießern zum Betrug des Deutschen Volkes so passt.
StGB § 107 a (Wahlfälschung)
1. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf
2. Ebenso wird bestraft, wer das Ergebnis einer Wahl unrichtig verkündet oder verkünden lässt.
StGB § 107 b (Fälschung von Wahlunterlagen)
4. sich als Bewerber für eine Wahl aufstellen lässt, obwohl er nicht wählbar ist,
wird mit Freiheitsstrafe bis zu 6 Monaten oder mit Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen bestraft, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist.
StGB § 108 (Wählertäuschung)
(1) Wer durch Täuschung bewirkt, dass jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar.
Eine große Tageszeitung titelte nach der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag: 600.000 Türken haben Schröder gewählt!
Und genau diese Meldung ist es, welche die gegen die Bundestagswahlen zum 16. Deutschen Bundestag Einsprechenden veranlasst, die Durchführung der Wahl als illegal und ohne Rechtsgrundlage feststellen und das Wahlergebnis einschließlich aller so Gewählten als nichtig erkennen zu lassen. Es ist Vorsatz und Plan aller politischen Parteien in der BRD, das deutsche Volk der Staatsangehörigen des Deutschen Reiches an jeglicher unbeeinflusster Wahl, Selbstbestimmung und Selbstverwaltung zu hindern. Dazu benutzen sie Privilegien.
Unwissende, sprach- und rechtsunkundige Ausländer ohne Bezug und Bindung an Kultur, Stammeszugehörigkeit und christliche Religion sollen den schleichenden Austausch des Volkes der Staatsangehörigen des Deutschen Reiches erreichen und ihre Stammlande und Reichsgebiete fremdländischen Eroberern aushändigen. Das ist mit vollem Wissen auch der Bundestagsabgeordneten der vorherigen Wahlperioden, die zum großen Teil aufgrund ihrer neuen sicheren Wahllistenplätze ihr kriminelles, hochverräterisches Handeln fortsetzen wollen, geschehen.
Auch wenn niemand etwas gegen die angemessene wirtschaftliche Betätigung von Ausländern auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches haben kann, so lange dadurch nicht Recht und Ordnung gestört werden, können diese nicht ungehindert die Staatsangehörigkeit des Deutschen Reiches beanspruchen und über die Lebensumstände solcher Staatsangehöriger mitbestimmen. Das sollen die OMF-BRD-Bundestagsabgeordneten doch einmal in Saudi-Arabien, dem Iran oder der Türkei versuchen, bevor sie über solche Rechtsverleihungen weiter nachdenken.
In "Halt mal die Schnauze", DER SPIEGEL 45/2005, S. 68, Spalte 1 Mitte, liest man:
Die Selbstbedienung wird noch potenziert durch den Bedarf an Zuwendungen und Jobs vieler Zuwanderer. Von den rund 200.000, die seit 1989 aus der Sowjetunion und ihren Nachfolgestaaten aufgrund ihrer "jüdischen Nationalität" (Anführungsstriche im Originaltext!) in Deutschland aufgenommen wurden, haben die meisten schon wegen mangelnder Sprachkenntnisse auf dem Arbeitsmarkt kaum eine Chance.
Bei diesen Personen handelt es sich bekanntlich nicht um Abkömmlinge von Staatsangehörigen des Deutschen Reiches und um keine Personen, die sich bedingungslos in Deutschland assimilieren wollen. Dennoch hat die BRD zahlreichen dieser Personen nicht nur scheinbar ihre Einbürgerung und die Staatsangehörigkeit "Deutsch" verliehen, sondern ihnen auch neue
Identitäten und eingedeutschte Namen zugeschrieben. Da auch solche Personen an den Wahlen in der BRD teilgenommen haben und nehmen, wird das Selbstbestimmungsrecht des Deutschen Volkes der Staatsangehörigen des Deutschen Reiches auf ihrem Reichsgebiet planmäßig und systematisch ausgehöhlt und verhindert. Das gilt umso mehr, als bei dem illegalen
Wahlrecht durch die Zweitstimmen schon wenige 100.000 ausreichen, um das Wahlergebnis entgegen dem Willen der Staatsangehörigen des Deutschen Reiches auf den Kopf zu stellen. So haben die "Türken" Schröder deshalb bevorzugt, weil dieser ihr Vaterland Türkei in die EU bringen wollte, was nicht unbedingt im Interesse der christlichen Staatsangehörigen des Deutschen Reiches sein kann.
In DER SPIEGEL, 6/2006, Seite 35, wird die folgende Einbürgerungsstatistik veröffentlicht. Danach wurden alleine zwischen 1999 und 2004 fast 1 Million Ausländer durch dafür nicht berechtigte BRD-Strukturen nach dem grundgesetzwidrigen Staatsangehörigenreformgesetz zu Scheindeutschen ernannt, die für die Wahlen zum 16. Deutschen Bundestag als entscheidendes Zünglein an der Waage zur Verfügung standen.
Nach einer Interpolation waren das:
1999 ca. 152.096
2000 ca. 186.690
2001 ca. 171.805
2002 ca. 156.920
2003 ca. 142.035
2004 ca. 127.150
mit der "deutschen" Staatsangehörigkeit bedachte Zuwanderer, die das Wahl Volk verändern halfen.
Die Tendenzen des hier beschriebenen Völkermordes, der alle Wahlen in der BRD maßgeblich verfälscht und gleichzeitig ungültig machen muss, werden leider durch die Richter an allen BRD-Gerichten unterstützt, die nur an ihre augenblicklichen Vorteile bei ihrem Erwerb des Lebensunterhaltes denken und so viel als möglich aus den entmündigten Staatsangehörigen des Deutschen Reiches pressen wollen.
In der Braunschweiger Zeitung vom 21.10.2005 steht eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig - BVerwG 5 C 8.05. Dieses gibt einem Türken die "Einbürgerung" mit der Begründung frei, dass zur Einbürgerung das Sprechen wichtiger ist als das Schreiben. "Er müsse sich nicht eigenhändig schriftlich ausdrücken können."
Im Hinblick auf die Verweigerung jeglicher verlässlicher Rechtsstaatlichkeit in der BRD nach den Erläuterungen auch in der Anlage zum menschen- und völkerrechtlichen Legitimationsdebakel der BRD, das Rechtsberatungsverbot, den Anwaltszwang und das juristische Standesrecht sind es genau solche unselbständigen und rechtsunkundigen "Eingebürgerten", die es der herrschenden Klasse von Parteiangehörigen und Juristen in der BRD erlauben sollen, ihre Ziele der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord an den Staatsangehörigen des Deutschen Reiches unbeeinflussbar fortsetzen zu können.
Es wird also festgestellt, dass an der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag der BRD mit Wissen von Wahlveranstaltern, Gesetzgeber und Wahlbewerbern unter Täuschung der Wähler entsprechend ZPO § 138 Millionen von Scheineingebürgerten, Staatenlosen und Ausländern teilgenommen haben.
Zu diesen zählen alle Personen, die von der OMF-BRD die fiktive Staatsangehörigkeit "Deutsch" verliehen bekommen haben und die den Behörden im Einzelnen bekannt sind.
Auch unter den Gewählten befinden sich schon solche Einge"deutsch"ten, natürlich bevorzugt von Einge"deutsch"ten ihrer Herkunft auch gewählt!
Damit sind die Straftatbestände des STGB §§ 107, 108 erfüllt, was hiermit auch zur Anzeige in der BRD und im Deutschen Reich gebracht wird.
Abschließend wird auch auf die Rolle der öffentlichen Medien in der BRD hingewiesen, welche die Wählertäuschung und den ständigen Wahlbetrug schweigend begleiten und damit unterstützen. In "Mildes Licht", DER SPIEGEL 42/2005, S. 136, 1. Spalte unten, wird über den Versuch der Einführung des Listenwahlrechts in Italien folgendes richtig ausgeführt:
Schon die nächsten Wahlen im Frühjahr sollen nach Verhältniswahlrecht abgehalten werden. Der Wähler stimmt dann für Listen, nicht mehr für Personen.
Das würde die Macht der Parteiführer stärken. Parteiinterne Kritiker könnten auf hintere Listenplätze strafversetzt werden.
Treffender kann das grundgesetzwidrige Wahlgesetz zur Wahl des Deutschen Bundestages auch nicht beschrieben werden, ein typisches Eigentor der BRD -Journaille. Und so funktioniert Wahlrecht in der BRD auch:
"Hecht von der Elbe" DER SPIEGEL 52/2005, S. 45, 2./3. Spalte:
Dabei verlor er viele Freunde in der Partei; auch CDU -Bürgermeister Oie von Beust war indigniert, die Polit- Karriere Hechts in Gefahr. Hecht musste damit rechnen, bei der nächsten Bürgerschaftswahl auf einen aussichtslosen Listenplatz strafversetzt zu werden - und damit seinen Parlamentsitz zu verlieren.
Quelle: https://archive.org/stream/Dr.J.M.WenzelRechtslageDeutschlandBetrogenIm4.Reich/Dr.J.M.Wenzel%20%20Rechtslage%20Deutschland%20-%20%20Betrogen%20im%204.Reich_djvu.txt
Somit kann vom Volk Mitteldeutschlands auch keine Bundesregierung gewählt werden!!!
Der sog. "Bundestag" ist eine FIRMA
Der sogenannte „Bundestag“ ist nicht etwa eine staatliche Organisation, so wie es der Bevölkerung über Jahrzehnte vorgelogen wurde.
Quelle: https://newstopaktuell.wordpress.com/2017/09/21/bundestagswahl-2017-faellt-aus/
Veröffentlicht am 12.08.2012Konsequenzen aus der Rechtslage der BRD für Europa und die Welt
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=kH1gQIj3pMo&feature=youtu.be
az. 2 bvr 373/83 = bverfge 77 137 ff
Parteien sind nicht rechtsfähige Vereine. §54 BGB
§ 54 BGB - Nicht rechtsfähige Vereine
1 Auf Vereine, die nicht rechtsfähig sind, finden die Vorschriften über die Gesellschaft Anwendung.
2 Aus einem Rechtsgeschäft, das im Namen eines solchen Vereins einem Dritten gegenüber vorgenommen wird, haftet der Handelnde persönlich; handeln mehrere, so haften sie als Gesamtschuldner.
Trump und Erdogan lenken vom Dreck vor der eigenen Haustür ab. Wenn man aber vor der eigenen Tür nicht fegt, bleibt der Dreck liegen, durch den sich die Deutschen täglich quälen, und das ist der politische Dreck, der den Menschen in Deutschland das Leben schwer macht
Quelle: https://newstopaktuell.wordpress.com/2017/04/13/wer-parteien-waehlt-stimmt-seiner-unterdrueckung-zu/
"Familienname" VOR der Wahl und "Name/Nachname" NACH der Wahl!
Was haben MENSCHEN (Familienname) vs. PERSONEN (Name/Nachname) mit Wahlen zu tun????
Nur ein "Mensch" (keine Sache) hat eine Stimme. Diese Stimme wird "eingefangen" und verschwindet dann in einer URNE, wird zur ASCHE verbrannt, und die Asche ist dann die PERSON, das DING, die SACHE - und kann wieder rumschickaniert und verblödelt werden!!! So funktioniert Politik.
Somit wird aus ein souveräner Mensch eine juristische Person (Sklave)!
Quelle: http://www.anonymousnews.ru/2017/07/24/gabriel-nicht-truemmerfrauen-sondern-tuerken-haben-deutschland-nach-dem-krieg-aufgebaut/
Nationalsozialisten in den Reihen der Altparteien?
Siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren
Foto: Michael Lucan, Lizenz CC BY-SA 3.0 DE
Quelle: http://www.anonymousnews.ru/2018/02/25/wahlbetrug-in-deutschland-professor-beweist-systematische-manipulation-bei-briefwahlstimmen/
Aufgedeckt: Deutsche S O R O S-Agenten im EU-Parlament – Liste mit Namen
und Notizen geleakt
Es gab in den letzten 50 Jahren keinen Putsch auf der Welt an dem der US-Milliardär George S o r o s nicht beteiligt war. Soros gilt neben "Schlepper- königin Angela Merkel zudem als eigentlicher Drahtzieher der Masseanmigration nach Europa. Ein investigativer Journalist hat jetzt eine Liste mit
S o r o s-Agenten im EU-Parlament veröffentlicht, auf der neben zahlreichen hochrangigen deutschen EU-Abgeordneten von CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE, auch der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz steht. Alle auf der Liste genannten Parlamentarier werden vom Soros-Netzwerk als „verlässliche Verbündete“ bezeichnet.
Georg S o r o s ist einer der reichsten Menschen der Welt, sein Vermögen wird vom Forbes Magazine in seiner 2016er Liste der Milliardäre auf 24,9 Milliarden US-Dollar geschätzt (Platz 23 der Liste). Mit seinem Geld unterstützt und finanziert Soros über seine Organisation O S F (Open Society Foundation) Nichtregierungsorganisationen, Bürgerrechtsorganisationen und politische Aktivisten auf der ganzen Welt. Im Rahmen der Flüchtlingskrise in Europa wurde Georg S o r o s vom ungarischen Premierminister Viktor Orbán vorgeworfen, maßgeblich für diese verantwortlich zu sein:
Auch der „Malta-Plan“, der am 3. Februar 2017 von Gerald Knaus, der Kanzlerin Merkel in der Flüchtlingsfrage berät, vorgelegt wurde, wurde von S o r o s initiiert.
Der Publizist und Bestsellerautor Oliver Janich hat Dateien und Dokumente aus den sogeannten Soros-Leaks ausgewertet und analysiert und dabei eine große Anzahl von hochrangigen deutschen EU-Parlamentariern gefunden, die in den Unterlagen des Soros-Netzwerks als „verlässliche Verbündete“ genannt werden. Sowohl die Angaben zu den deutschen Abgeordneten als auch die Notizen finden sich genauso in den Originaldokumenten, die Parteizugehörigkeiten sind der Internetseite der Europäischen Union entnommen – hier die Namen der S o r o s-Agenten:
Elmar Brok, Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten), D: CDU, Journalist und politischer Kommunikationsspezialist, Vertreter des Europäischen Parlaments in verschiedenen Regierungskonferenzen zu EU-Verträgen (Maastricht, 1994-1995, Amsterdam, 1996-1997, Nizza, 2000, Verfassungsvertrag, 2003-2004, Lissabon, 2007); Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments in die USA (2009-2012). Notiz in der S o r o s -Datei: Interessiert an auswärtigen Angelegenheiten; Sicherheits- und Verteidigungspolitik; Europäische Integration; Konstitutionelle Angelegenheiten. Sozial konservativ; Hat bei Bertelsmann im Jahr 2011 erstmals eine Spitzenposition aufgenommen. Kontakt @ elmar.brok@ep.europa.eu

References: § 6
 § 6
 § 24
 § 134
 § 92
 § 132
 § 107
 § 107
 § 108
 § 138
 §54

§ 54