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Timestamp: 2017-02-24 14:57:35+00:00

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96 III 10719. Entscheid vom 22. Dezember 1970 i.S. Schweizerische Bankgesellschaft.
Exécution du séquestre. 1. Qualité de tiers pour porter plainte (consid. 1). 2. Admissibilité du séquestre portant sur des objets et des avoirs qui appartiennent en réalité au débiteur et nominalement à des tiers (consid. 2 et 3). 3. Exigences quant à la désignation des objets dans l'ordonnance de séquestre et la notification de celui-ci. Devoirs du tiers débiteur (une banque) (consid. 3). Faits à partir de page 108
2. Gemäss Art. 271 Abs. 1 SchKG sind nur Vermögensstücke des Schuldners mit Arrest zu belegen. Gegenstände, die einem Dritten gehören, dürfen nicht verarrestiert werden. Hingegen ist es zulässig, Arrest auf Sachen und Guthaben zu legen, die dem Schuldner gehören, dem Namen nach aber einem Dritten zustehen (BGE 82 III 70 und 151; BGE 93 III 92). Wenn in einem solchen Falle der Schuldner behauptet, Eigentümer oder Gläubiger der Sachen und Forderungen sei ein Dritter, oder wenn der Dritte selber diese Rechte beansprucht, so ist das noch kein Grund, den Arrestvollzug einzustellen oder aufzuheben; es gibt dies lediglich Anlass zur Einleitung eines Widerspruchsverfahrens (Art. 106-109 SchKG), welches zur Abklärung der angeblichen Rechte des Dritten dient (vgl. die zit. Entscheide). Diese Grundsätze, die unbestritten sind, haben die Vorinstanzen BGE 96 III 107 S. 110nicht verkannt, und es besteht kein Grund, heute davon abzuweichen.
Schliesslich übertreibt die Rekurrentin stark, wenn sie von den Nachteilen und Risiken spricht, die die Arrestnahme bzw. Freigabe von Vermögenswerten ungenannter Drittpersonen mit sich bringe. Von ihr wird lediglich verlangt, dass sie jene Guthaben angebe bzw. sperre, von denen sie weiss oder wissen muss, dass sie dem Arrestschuldner gehören, auch wenn sie auf den Namen eines Dritten lauten. Insoweit ist der Arrestbefehl BGE 96 III 107 S. 111weder unbestimmt noch unvollständig, somit auch nicht unvollziehbar. Der Rekurs ist deshalb abzuweisen.
82 III 69,
88 III 141 suite... ,
80 III 124
Art. 271 Abs. 1 SchKG,
Art. 106-109 SchKG suite... ,
Art. 274 Ziff. 4 SchKG

References: Art. 271
 BGE 
 BGE 
 BGE 

Art. 271

Art. 106

Art. 274