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Timestamp: 2019-05-26 18:13:15+00:00

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AGB und Datenschutz für die Firma Siebenschläfer Produkte, Inh. Rainer Schoppe
1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa. Siebenschläfer Produkte Inh. Rainer Schoppe, gelten für die gesamten gegenwärtigen und zu-
künftigen Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden.
2. Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Unseren Bedingungen entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn Fa.Siebenschläfer Produkte diese in schriftlicher Form als für beide Seiten verbindlich anerkannt hat. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt, sofern sie schriftlich formuliert sind.
3. Soweit diese Bedingungen Regelungen über den kaufmännischen Verkehr enthalten, gelten diese nur gegenüber einem Kaufmann - soweit der Vertrag in Ausübung seiner gewerblichen Tätigkeit geschlossen wurde, gegenüber juristischen Personen des öffentlichen rechtlichem Sondervermögen sowie natürlichen Personen in Ausübung ihrer selbstständigen Tätigkeit.
1. Lieferungen erfolgen im Inland nach Vorauszahlung des Kunden, per Nachnahme, in besonderen Fällen auf Rechnung, oder per Pay Pal. Bei Nachnahmeversand ist Lieferanschrift gleich Rechnungsanschrift.
Bei Zahlung auf Rechnung verpflichten Sie sich, den Rechnungsbetrag nach Erhalt der Ware zu begleichen. Sollten Sie mit Ihrer Zahlung in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Ihnen eine Mahngebühr von 5,00 €uro in Rechnung zu stellen. Bei Nichtannahme von Nachnahmesendungen erhebt Siebenschläfer Produkte eine Gebühr von 5,00 €uro bei Briefsendungen und 10 €uro bei Paketsendungen. Nach Fristablauf werden noch offene Bestellungen an unsere Rechtsabteilung weitergegeben. Bei mehrfachen Bestellungen in einem kurzem Zeitraum, müssen wir darauf bestehen, dass die vorhergehenden Rechnungen beglichen sind. Erst wenn wir den Zahlungseingang der Rechnung auf unserem Konto verbuchen können, wird die nachfolgende Bestellung ausgeführt.
Alle Gebühren die aus dem Zahlungsverkeh, unabhängig davon für welche Zahlungsart sie entstehen, insbesondere Bankgebühren für Überweisungen aus dem Ausland oder Zollgebühren, trägt der Kunde.
Siebenschläfer Produkte behält sich in Einzelfällen vor, bestimmten Kunden eine andere als vom Kunden gewählte Zahlungsart vorzuschreiben.
2. Hat der Kunde bei Zahlung per Vorkasse 14 Tage nach Abschluß des Vertrages nicht sämtliche Zahlungen vollständig geleistet, behält sich die Fa. Siebenschläfer Produkte den Rücktritt vom Vertrag vor.
3. Es gibt keine Mindestbestellmenge.
4. Angegebene Lieferzeiten gelten nur als Richtwert und sind nur dann verbindlich, wenn die Fa. Siebenschläfer Produkte diese ausdrücklich schriftlich verbindlich bestätigt hat. Die Einhaltung der Lieferfrist steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.
5. Ware die am Lager ist, kommt innerhalb von ein bis zehn Werktagen nach Zahlungseingang zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, werden wir Sie darüber informieren, und wir bemühen uns um schnellstmögliche Lieferung.
6. Der Versand erfolgt in der Regel per HLG (Hermes Versand), oder der DHL. Es werden die auf der Homepage veröffentlichten Kosten berechnet. Bei Versand auf die Inseln erfolgt der Versand per Deutscher Post. Versandentgelte bitte nachfragen, da diese stetig variieren (Dieselzuschlag). In den Versandkosten ist die Verpackung enthalten.
7. Für den Fall, dass im Verkehr mit Kaufleuten die Waren an den Käufer zu versenden sind, hat die Fa. Siebenschläfer Produkte mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, die Frachtleute oder die sonst zur Ausführung bestimmten Personen die Leistungspflicht erbracht. Die Gefahr geht damit auf den Kunden über.
8. Der Kunde verpflichtet sich, alle Sendungen sofort bei Zustellung auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen. Fehlmengen sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden nach Erkennen dem Verkäufer anzuzeigen. Beschädigungen an Sendung und Verpackung müssen innerhalb der vom Transportunternehmen veröffentlichten Fristen, in der Regel sofort bei Zustellung, angezeigt und schriftlich bestätigt werden.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB - Info V sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB – Info V. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: Siebenschläfer Produkte, Inh. Rainer Schoppe, Bleichehof 1, 78176 Blumberg.
Tel. 07702 3788, Fax 07702 5205, e-mail olfaktorium@olfaktorium.de
Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand an Siebenschläfer Produkte zurückgewährt werden, muß der Kunde Siebenschläfer Produkte insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was deren Wert beeinträchtigt.
Bei einer Rücksendung einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis 40 €uro beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
Die Ware ist vollständig (einschließlich aller Zubehörteile) und original verpackt in einer zum Versand geeigneten Verpackung an die Fa. Siebenschläfer Produkte zurückzusenden.
Für unberechtigte Rücksendungen erhebt die Fa. Siebenschläfer Produkte eine Servicepauschale in Höhe von 10 €uro.
§4b Beanstandungen
Beanstandungen kann der Kunde unter folgender Anschrift vorbringen:
Inh. Rainer Schoppe Bleichehof 1, 78176 Blumberg, Tel. 07702 3788, Fax 07702 5205, e-mail olfaktorium@olfaktorium.de
1. Die Fa.Siebenschläfer Produkte gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen der gesetzlichen Gewährleistungspflicht, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichem Sinne sind.
2. Die Fa.Siebenschläfer Produkte ist dazu berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand entweder auszubessern oder neu zu liefern. Der Kunde ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzteillieferung berechtigt, Herabsetzung oder Schadenersatz zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
3. Schadens- und Aufwendungsersatz gemäß §437 Ziffer 3 BGB sind-soweit gesetzlich zulässig-ausgeschlossen. Soweit die Haftung von Fa. Siebenschläfer Produkte ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegt.
4. Schadensersatzpflichten der Fa. Siebenschläfer Produkte sind auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bzw. eine wesentliche Vertragsverletzug vorliegen oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteildes Kunden ist mit der vorstehenden Regelung nicht verbunden.
5. Für Neuwaren, die bei der Fa. Siebendschläfer Produkte erworben wurden, gilt eine Gewährleistung von zwei Jahren. Die Mängelgewährleistung bezieht sich nicht auf Gegenstände, die der natürlichen Abnutzung unterworfen sind.
6. Der Kunde ist verpflichtet, der Fa. Siebenschläfer Produkte die Überprüfung des fehlerhaften Liefergegenstandes zu gestatten. Diese erfolgt nach Wahl von Fa. Siebenschläfer Produkte entweder im Haus des Kunden oder nach erfolgter Zusendung des Liefergegenstandes an Fa. Siebenschläfer Produkte.
7. Ansprüche des Kunden wegen der zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen insbesondere Transport, Wege, Arbeits - und Materialkosten sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil der Liefergegenstand nachträglich an einen anderen Ort als den Lieferort verbracht worden ist, es sei denn die Verbringung entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
8. Die Gewährleistungsansprüche erlöschen, wenn die von Fa. Siebenschläfer Produkte gelieferten Waren durch nicht von Ihr zu vertretende äußere Einflüsse beschädigt wurden, Änderungen oder Eingriffe durch nicht berechtigte Dritte vorgenommen wurden.
9. Kann nach Überprüfung der vom Kunden gemeldete Mangel nicht festgestellt werden, trägt der Kunde, sofern er Kaufmann ist, die Kosten der Untersuchung.
11. Ist für den Verkäufer die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung.
12. Zur Vornahme aller Fa. Siebenschläfer Produkte notwendig erscheinender Nachbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Kunde nach Verständigung mit Fa. Siebenschläfer Produkte die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben. Andernfalls sind wir für die Haftung und für die daraus entstehenden Folgen befreit. Nur in dringenden Fällen der Gefährdung der Betriebssicherheit bzw. zur Abwehr verhältnismäßig großer Schäden, wobei wir sofort zu verständigen sind, hat der Kunde das Recht den Mangel selbst oder durch Dritte beseitigen zu lassen, oder von uns Ersatz der erforderlichen Aufwendungen zu verlangen.
1. Die Ware bleibt bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag Eigentum der Fa. Siebenschläfer Produkte. Bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Fa. Siebenschläfer Produkte berechtigt den Liefergegenstand zurückzunehmen, der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet.
2. Sicherheitsübereignung bzw. Abtretung sowie Verpfändung der Vorbehaltsware bzw. abgetretene Forderungen sind unzulässig. Bei Pfändung oder sonstiger Eingriffe Dritter hat der Kunde Fa. Siebenschläfer Produkte unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
3. Bei Weiterveräußerung der Ware tritt der Kunde jegliche daraus entstehenden Forderungen an Fa. Siebenschläfer Produkte, die die Abtretung annimmt. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherung der Kaufpreisforderung, bei laufender Rechnung der Saldoforderung, in Höhe des Rechnungswertes der veräußerten Ware.
4. Auf Verlangen des Kunden ist die Fa.Siebenschläfer Produkte zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Kunde sämtliche mit dem Kaufgegenstand in Zusammenhang stehende Forderung erfüllt hat und die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung eine angemessene Sicherheit besteht.
5. Zur Einziehung der Forderung ist der Kunde nach deren Abtretung an Fa.Siebenschläfer Produkte ermächtigt. Die Befugnis von Fa. Siebenschläfer Produkte die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon jedoch unberührt. Fa. Siebenschläfer Produkte verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und sich nicht im Zahlungsverzug befindet. Im Falle des Zahlungsverzuges kann Fa. Siebenschläfer Produkte verlangen, daß der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazu gehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
6. Auch für den Fall der Abtretung und der Geltendmachung beim Übernehmer ist die Fa. Siebenschläfer Produkte berechtigt, die Forderung weiterhin beim Kunden geltend zu machen, jedoch höchstens bis zum Ausgleich der Gesamtrestforderung einschließlich Nebenforderungen.
7. Die Fa. Siebenschläfer Produkte verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit frei zu geben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.
8. Der Kunde ist verpflichtet, der Fa. Siebenschläfer Produkte jeden Wechsel seines Wohnsitzes, für den Geschäftsverkehr jeden Wechsel seines Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen bestehen, für die der Eigentumvorbehalt gilt.
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG)von uns gespeichert und verarbeitet. Bei Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre e-mail Adresse zum Zwecke der Werbung bis zur Abmeldung.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft,Berichtigung,Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an olfaktorium@olfaktorium.de, oder senden Sie uns bitte Ihr Verlangen per Post oder Fax.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.b. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
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1. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichem Sondervermögen wird als Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung sowie als alleiniger Gerichtsstand Donaueschingen vereinbart. Fa. Siebenschläfer Produkte ist jedoch berechtigt, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Kunden zu klagen.
2. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der BRD, ist der Geschäftssitz der Fa. Siebenschläfer Produkte Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Für diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen der Fa. Siebenschläfer Produkte und Ihren Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.
4. Für den Fall der Ungültigkeit einer dieser Bedingungen bleibt der Rest der allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen.

References: § 312
 § 1
 § 312
 § 3

§4
 §437