Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F12-10-2007-6B_388-2007
Timestamp: 2016-10-28 02:39:01+00:00

Document:
6B_388/2007 (12.10.2007)
Amt f�r Justizvollzug des Kantons Z�rich, Amtsleitung, Feldstrasse 42, 8090 Zurich.
Beschwerde in Strafsachen gegen die Verf�gung der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Z�rich vom 16. Juli 2007.
X.________ verb�sst in der kantonalen Strafanstalt P�schwies eine Strafe von 20 Jahren Zuchthaus. Mit Disziplinarverf�gung der Anstaltsdirektion vom 9. M�rz 2007 wurde er mit einem Verweis bestraft, nachdem festgestellt worden war, dass er sich als Insasse der Abteilung f�r Suchtprobleme ohne Erlaubnis im Bereich des Geb�udes f�r den Normalvollzug befunden hatte. Einen dagegen gerichteten Rekurs wies die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 16. Juli 2007 ab.
X.________ f�hrt beim Bundesgericht Beschwerde in Strafsachen wegen Verletzung von Art. 5, 8 und 9 BV sowie Art. 6 und 7 EMRK und beantragt, die Verf�gung vom 16. Juli 2007 sei aufzuheben. Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Die Vorinstanz und der Justizvollzug des Kantons Z�rich beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
X.________ hat sich zu den Stellungnahmen der Z�rcher Beh�rden vernehmen lassen, ohne dazu aufgefordert worden zu sein. Er h�lt an seiner Beschwerde fest.
Das Bundesgericht pr�ft die Verletzung von Grundrechten nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Diese Begr�ndungspflicht lehnt sich an die f�r die staatsrechtliche Beschwerde verlangten Anforderungen an. Demnach pr�ft das Bundesgericht auch weiterhin nur klar und einl�sslich erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen. Hingegen tritt es auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht ein. Macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Willk�rverbotes nach Art. 9 BV geltend, muss er anhand des angefochtenen Entscheids im Einzelnen darlegen, inwieweit dieser im Ergebnis an einem qualifizierten Mangel leidet. Allgemeine Einwendungen werden nicht ber�cksichtigt (Urteil 5A_114/2007 vom 27. Juni 2007, E. 1.6). Soweit die Beschwerde diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist darauf nicht einzutreten.
Soweit sich der Beschwerdef�hrer mit der Verf�gung vom 9. M�rz 2007 befasst (z.B. Beschwerde S. 3 unten), ist darauf ebenfalls nicht einzutreten. Die Beschwerde in Strafsachen ist nur zul�ssig gegen den letztinstanzlichen kantonalen Entscheid (Art. 80 Abs. 1 BGG). Dieser st�tzt sich denn auch nicht auf die in der Beschwerde angegebenen Bestimmungen, sondern auf � 89 JVV (angefochtener Entscheid S. 2 E. 2.2.).
In Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG kann auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 2/3 E. 2.2. und 2.3.). Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, ist unbegr�ndet. Eine Regelung, wonach es einem Insassen der Abteilung f�r Suchtprobleme verboten ist, sich ohne Erlaubnis und entgegen den Angaben auf seinem Laufzettel in die Abteilung Normalvollzug zu begeben, ist klar und eindeutig, sachgerecht und damit auch verh�ltnism�ssig. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass dem Beschwerdef�hrer als langj�hrigem Insassen der Strafanstalt P�schwies diese Regel bekannt war. Inwieweit diese tats�chliche Annahme der Vorinstanz offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG sein k�nnte, ist nicht ersichtlich (vgl. denn auch Punkt B/37 betreffend Laufzettel auf der von ihm eingereichten Beilage I). Nachdem der Beschwerdef�hrer sich unbestrittenermassen nach einer ausw�rtigen �rztlichen Behandlung nicht direkt und damit entgegen dem Laufzettel vom Umkleidedienst zum internen Arztdienst und anschliessend in die Abteilung f�r Suchtprobleme begab, wo er untergebracht ist, sondern zuerst ins Geb�ude des Normalvollzugs ging und dort einen Getr�nkeautomaten bediente, hat er einen Verstoss gegen die oben erw�hnte Regel begangen und wurde er deshalb zu Recht mit einem Verweis sanktioniert. Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG als offensichtlich unbegr�ndet abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren offensichtlich aussichtslos waren.

References: Art. 5
 Art. 6
 Art. 9
 Art. 109
 Art. 97
 Art. 109
 Art. 64