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Timestamp: 2018-06-23 00:50:31+00:00

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Rückrechnung - Hochrechnung der alkoholischen Beeinflussung aus der BAK oder aus Trinkmengen
So wie es möglich ist, bei ausreichenden Mengen- und Zeitangaben die ungefähre Höhe der für die Vorfallszeit zu erwartenden alkoholischen Beeinflussung zu errechnen, kann umgekehrt bei gesicherter abgeschlossener Resorption des genossenen Alkohols aus einer vorhandenen BAK auch durch Rückrechnung die in etwa zum Tatzeitpunkt vorhandene alkoholische Beeinflussung festgestellt werden.
Je nachdem, ob im Straf- oder im Bußgeldverfahren dabei der Alkoholisierungsgrad als Bedingung der Strafbarkeit oder der Begehung einer Ordnungswidrigkeit oder aber andererseits die alkoholische Beeinflussung zum Zwecke der Überprüfung der Schuldfähigkeit ermittelt werden soll, muss die Rückrechnung mit unterschiedlichen Werten erfolgen.
Verwendet werden in beiden Fällen Werte, die von den individuellen Stoffwechselverhältnissen des Betroffenen absehen und unter Wahrung des Grundsatzes "Im Zweifel für den Angeklagten" gerichtsfest zu für ihn günstigsten Werten gelangen.
Mit Fragen der Rückrechnung setzen sich auch häufig die Entscheidungen über die Gefahr im Verzug bei der Anordnung einer Blutentnahme ohne richterliche Anordung auseinander.
Das OLG Köln (Beschluss vom 01.03.2013 - III-1 RVs 36/13) hat die Grundsätze der Rückrechnung wie folgt zusammengefasst:
"Zugunsten des Angeklagten sind bei der Rückrechnung von einem gemessenen Blutalkoholwert auf den Blutalkoholgehalt zur Tatzeit unterschiedliche Grundlagen heranzuziehen, je nachdem, ob es darum geht, Feststellungen zu seiner Fahrtüchtigkeit zu treffen, oder - nach Bejahung der Verwirklichung eines Straftatbestandes - darum, die Schuldfähigkeit des Angeklagten festzustellen.
Bei Bemessung der zur Tatzeit höchstmöglichen Blutalkoholkonzentration zur Schuldfähigkeit sind dagegen zugunsten des Angeklagten Abbauwerte von 0,2 ‰ pro Stunde sowie ein einmaliger Sicherheitszuschlag von 0,2 ‰ zugrundezulegen. Ferner ist zugunsten des Angeklagten davon auszugehen, dass die Resorption zur Tatzeit bereits abgeschlossen war, so dass sich die Rückrechnung auch auf die Zeit nach Trinkende erstreckt (vgl. OLG Hamm NZV 1998, 334; OLG Koblenz DAR 2000, 371 [372])."
Rückrechnung zur Prüfung der Schuldfähigkeit
BGH v. 11.12.1973:
Allgemein ist bei der Rückrechnung ein gleichbleibender Abbauwert von 0,1 Promille/h zugrunde zu legen. Fahruntüchtig iS des StGB §§ 316, 315c Abs 1 Nr 1a ist auch der Kraftfahrer, der eine Alkoholmenge im Körper hat, die zu einer Blutalkoholkonzentration von 1,3 Promille (jetzt: 1,1 Prom.) führt.
BGH v. 13.05.1993:
BGH v. 17.03.1994:
Entziehen sich die Angaben zum Alkoholkonsum des Angeklagten sowohl zeitlich als mengenmäßig jedem Versuch einer Eingrenzung, so bedarf es der Berechnung der Blutalkoholkonzentration ausnahmsweise nicht. Ihr Ergebnis bliebe notwendigerweise so vage, dass ihm für die Prüfung, ob die Schuld des Täters zur Tatzeit erheblich eingeschränkt war, eine Indizwirkung nicht mehr zukommen könnte.
BayObLG v. 29.11.1994:
Eine Berechnung der Blutalkoholkonzentration ist aufgrund von Schätzungen unter Berücksichtigung des Zweifelssatzes auch dann vorzunehmen, wenn die Einlassung des Angeklagten sowie gegebenenfalls die Bekundungen von Zeugen zwar keine sichere Berechnungsgrundlage ergeben, jedoch eine ungefähre zeitliche und mengenmäßige Eingrenzung des Alkoholkonsums ermöglichen (Fortführung BGH, 17. März 1994, 4 StR 54/94, BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 29 und BGH, 13. Mai 1993, 4 StR 183/93, StV 1993, 519).
Rückrechnung zur Prüfung der Schuldfähigkeit:
BGH v. 06.03.1986:
Für die Beurteilung der alkoholbedingten Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit kommt es auf die zu seinen Gunsten nicht ausschließbare höchstmögliche Alkoholisierung zur Tatzeit an, bei der Berechnung aufgrund der genossenen Alkoholmenge also auf den günstigsten minimalen Hochrechnungswert von 0,1 Promille. Weder der Hinweis auf einen individuellen Abbauwert noch eine festgestellte Alkoholgewöhnung und das kontinuierliche Trinken über längere Zeiträume sind geeignet, zu Lasten eines Angeklagten eine erhöhte Alkoholelimination zu begründen.
BGH v. 22.11.1990:

References: BGH 

BGH 

BGH 
 § 21

BGH 

BGH