Source: https://www.ing-zertifizierung.at/agb-1
Timestamp: 2020-08-03 15:09:10+00:00

Document:
Ingenieur Zertifizierung: AGB Statistiken Marketing
Allgemeine Geschäftsbedingungen Version 06/2020
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Veranstaltungen von Lehrgängen, Seminaren, Schulungen und Maßnahmen (wie Kurse, E-Learning oder Veranstaltungen), die von der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH durchgeführt werden, sowie für den Verkauf und die Lieferung von Verlagsprodukten (wie Fachpublikationen in den Bereichen Sicherheit, Technik, Umwelt und Qualität) der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH, sowie für die Überlassung von Konferenz-, Besprechungs- und Veranstaltungsräumen, Labors und Werkstätten der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH zur Durchführung von Veranstaltungen und alle damit zusammenhängenden Lieferungen und Leistungen an den Kunden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden hiermit für die gesamte Geschäftsbeziehung ausgeschlossen. AGB des Kunden widerspricht die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH hiermit ausdrücklich.
Je nach Vertragsart findet jeweils der entsprechende Teil der AGB sowie die gemeinsam anwendbaren Bestimmungen auf das Vertragsverhältnis Anwendung.
F: Ingenieur Zertifizierung
G: Gemeinsam anwendbare Bestimmungen
Öffentliche Veranstaltungen sind sowohl für Kunden aus unterschiedlichen Firmen als auch für Privatpersonen öffentlich zugänglich. Die Termine und Veranstaltungsorte sind im Kursprogramm, auf der Homepage oder auf Kursfoldern ausgeschrieben.
Jede Anmeldung ist verbindlich. Sofern für die jeweilige Veranstaltung nichts anderes angegeben ist, sind Anmeldungen schriftlich, d.h. per Post, Mail oder über die Homepages www.tuv-akademie.at oder
www.tuv-elearning.at vorzunehmen. Anmeldungen sind für den Fall, dass Kunden das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, schriftlich und sowohl vom Kunden als auch von dessen gesetzlichen Vertreter unterfertigt, vorzunehmen. Die Anmeldung wird von der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH bestätigt, wodurch der Teilnahmevertrag zustande kommt. Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH behält sich vor, Anmeldungen (auch grundlos) abzulehnen.
Wird der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH nach Zustandekommen des Teilnahmevertrages die Kreditwürdigkeit des Kunden zweifelhaft, so ist sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn sich der Kunde nicht unverzüglich bereit erklärt, Vorauszahlung zu leisten.
Die Teilnahmebeträge können den jeweils gültigen Kursprogrammen oder sonstigen für die betreffende Veranstaltung herausgegebenen Unterlagen entnommen oder in der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH erfragt werden.
Die im Kursprogramm angegebenen Teilnahmebeträge sind grundsätzlich vom 1. Juli bis 30. Juni des Folgejahres gültig, Preisänderungen bleiben vorbehalten und werden gesondert verlautbart. Das Folgeprogramm erscheint mit 1. Juli. Eventuelle Druckfehler und Irrtümer vorbehalten.
Die angeführten Teilnahmebeträge gelten in EURO exkl. USt. und sind nach Erhalt der Rechnung innerhalb von 2 Wochen zu überweisen. Wurde die Bezahlung in Teilbeträgen vereinbart, so behält sich die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminverlust).
A.3.2: Prüfungsgebühr:
In der Prüfungs- und Zertifikatsgebühr ist die Ausstellung eines Zertifikates (Deutsch oder Englisch) enthalten. Weitere Zertifikate und Zertifikatssprachen werden gesondert verrechnet. Die Prüfung bzw. nicht bestandene Prüfungsteile können einmal kostenfrei, zum von der Zertifizierungsstelle vorgesehenen Termin, wiederholt werden. Weitere Prüfungswiederholungen werden nach Aufwand verrechnet.
Die Zertifizierungsprüfung kann von der TÜV AUSTRIA Akademie in Ausnahmefällen verschoben werden.
A.4: Rücktritt/Folgetermine und Stornogebühren:
Nach der geltenden Rechtslage besteht grundsätzlich kein Recht, vom Teilnahmevertrag einseitig zurückzutreten oder diesen zu ändern. Allerdings gewährt die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH jedem Kunden die Möglichkeit, zu den nachfolgenden Bedingungen Stornierungen vorzunehmen:
Stornierungen müssen schriftlich erfolgen und sind bis 7 Werktage (Mo-Fr) vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei. Die Rücktrittsfrist gilt nur dann als gewahrt, wenn die schriftliche Rücktrittserklärung an die für die Kursanmeldung vorgesehene Anschrift (Postadresse oder E-Mail) innerhalb der Frist eingelangt ist. Ab 6 Werktagen (Mo-Fr) bis 1 Werktag vor Veranstaltungsbeginn werden für Stornierungen 30% des Teilnahmebetrages verrechnet. Erfolgt in diesem Zeitraum gleichzeitig eine Anmeldung zu einem Folgetermin desselben Kursthemas, wird eine verminderte Stornogebühr von 10% verrechnet. Es besteht kein Anspruch auf einen Folgetermin, die entsprechende Neuanmeldung ist von der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH zu bestätigen. Bei Nichterscheinen oder Stornierung ab dem (ersten) Tag der Veranstaltung wird der volle Teilnahmebetrag verrechnet. Die Stornogebühr ist mit Wirksamkeit der Rücktrittserklärung fällig und unabhängig von den Rücktrittsgründen zu bezahlen. Die Stornogebühr entfällt, wenn vom Kunden ein Ersatzteilnehmer genannt wird, der den Aufnahmevoraussetzungen entspricht und die Teilnahmegebühr bezahlt.
Wiederholte Stornierungen und Neuanmeldungen sind gemäß den oben beschriebenen Fristen (vorbehaltlich der Bestätigung der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH) möglich.
Von Fernabsatzverträgen iSd § 1 Abs. 2 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) können Verbraucher binnen vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Für den rechtzeitigen Widerruf genügt eine eindeutige schriftliche Erklärung (z.B. per Post oder Mail) an TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH, TÜV AUSTRIA-Platz 1, 2345 Brunn am Gebirge bzw. E-Mail-Adresse: akademie@tuv.at. Ein Muster der Widerrufserklärung findet sich unter folgendem Link. Eine Rückbestätigung des Widerrufs erfolgt in schriftlicher Form.
Erfolgt der Rücktritt, nachdem der Kursbesuch begonnen und somit die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH mit der Vertragserfüllung begonnen hat, so ist jener Betrag zu zahlen, der im Vergleich zum vertraglich vereinbarten Gesamtpreis verhältnismäßig den von der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen entspricht.
A.4.1: Rücktritt/Stornogebühren Kleinprüfungen:
Der Rücktritt von der Anmeldung muss schriftlich erfolgen und ist bis 7 Werktage vor dem jeweiligen Kurstermin kostenfrei. Ab 6 Werktagen bis 1 Werktag vor dem jeweiligen Kurstermin werden bei Stornierung 30% der Prüfungsgebühr verrechnet. Danach bzw. bei Nichterscheinen wird die volle Prüfungsgebühr verrechnet.
A.4.2: Rücktritt/Stornogebühren Großprüfungen:
Der Rücktritt von der Zertifizierungsprüfung muss schriftlich erfolgen.
Entrichtete Prüfungs- und Zertifikatsgebühren werden bei Zertifizierungsprüfungen mit Projektarbeit rückerstattet, sofern der Rücktritt vor dem definierten Abgabetermin der Projektarbeit erfolgt.
Bei Zertifizierungsprüfungen ohne Projektarbeit wird die Gebühr rückerstattet, sofern der Rücktritt spätestens 7 Werktage vor dem Prüfungstermin erfolgt. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Ab 6 Werktagen bis 1 Werktag vor dem Prüfungstermin werden bei Stornierung 30% der Prüfungsgebühr verrechnet. Danach bzw. bei Nichterscheinen wird die volle Gebühr verrechnet.
A.5: Rücktrittsrecht durch die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH:
Die Veranstaltung kann bis 6 Werktage vor Seminarbeginn schriftlich (E-Mail genügt) von der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH abgesagt werden. Entrichtete Teilnahme- und Prüfungsgebühren werden dann rückerstattet, weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Die Rückzahlung erfolgt durch Überweisung auf ein vom Kunden schriftlich bekannt gegebenes Konto.
Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH behält sich vor, Teilnehmer bei wissenschaftlichem Fehlverhalten, Verstoß gegen die Hausordnung oder Sicherheitsvorschriften, Verstoß gegen Gesetze oder die guten Sitten von der weiteren Teilnahme an Lehrveranstaltungen oder Prüfungen auszuschließen. Entrichtete Teilnahme-/Prüfungsgebühren werden dann aliquot rückerstattet. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
Die Schulungsunterlagen und Inhalte der Veranstaltungen der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH, insbesondere sämtliche Skripten oder Foliensätze, sind urheberrechtlich geschützt. Die Inhalte und Informationen sind nur für die persönliche Verwendung des Kunden zu Schulungszwecken bestimmt.
Ein Anspruch auf Ausstellung einer Teilnahmebestätigung besteht, nachdem der hierfür erforderliche Prozentsatz (in der Regel 80% oder 100%) der festgelegten Unterrichtseinheiten besucht wurde und die Teilnahmegebühr einschließlich der sonstigen Kosten, wie z.B. Prüfungs- & Zertifikatsgebühren, bezahlt worden sind. Sofern eine Prüfung vorgesehen ist, besteht ein Anspruch auf Ausstellung eines Zertifikats oder Zeugnisses oder einer anderen Leistungsbewertung, wenn die obigen Voraussetzungen für die Ausstellung einer Teilnahmebestätigung vorliegen und die Prüfung erfolgreich abgelegt wurde.
Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH behält sich das Recht vor, Änderungen des Referenten, im inhaltlichen Bereich des Schulungs-/Seminarprogramms, der Anzahl der Unterrichtseinheiten, der Teilnahmebeträge sowie Prüfungs- & Zertifikatsgebühren, des Veranstaltungsortes und der Kurstermine vorzunehmen.
A.9: Online – Schulungen:
Wenn der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH aufgrund einer behördlichen Anordnung untersagt wird, Kunden den Kursbesuch vor Ort zu ermöglichen (z.B. vorübergehende Einstellung des Veranstaltungsbetriebs aufgrund einer behördlichen Maßnahme nach dem Epidemiegesetz), dann bietet die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH dem Kunden die Option an, den Kurs in Form einer Online-Veranstaltung zu besuchen. Da sich nicht jede Veranstaltung als Online-Kurs eignet, weil die persönliche Anwesenheit des Kunden notwendig sein kann (z.B. Staplerfahrerkurs), wird diese Option im Anlassfall für die jeweils dafür geeignete Veranstaltung angeboten. Der Kunde hat dann die Möglichkeit, die Option zu wählen und die Veranstaltung online zu besuchen oder auf einen anderen Termin umzubuchen oder vom Teilnahmevertrag zurückzutreten. Die Rückmeldung des Kunden muss schriftlich erfolgen. Dabei fallen für die einmalige Terminverschiebung oder für den Rücktritt in diesem Sonderfall keine Stornogebühren an. Die Zusage zum Online-Kurs sowie zu einer Terminverschiebung gilt wie eine neuerliche Anmeldung gemäß A.2.
Firmeninterne Veranstaltungen werden spezifisch für einzelne Unternehmen/Organisationen oder Qualifizierungsverbünde durchgeführt. Dabei werden Kursinhalte und Schwerpunkte mit dem Unternehmen abgestimmt. Es ist auch möglich, dass Mitarbeiter mehrerer Unternehmen an einer Inhouse Schulung teilnehmen.
Die Schulungen finden meist am jeweiligen Firmenstandort statt. Die Organisation eines geeigneten Schulungsraumes kann auch nach Vereinbarung von der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH übernommen werden.
Der Vertrag kommt mit der Annahme des Angebotes zustande. Aufträge sind spätestens 4 Wochen vor Schulungsbeginn vom Kunden unterzeichnet, schriftlich per Post oder per E-Mail an die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH zu übermitteln.
Wird der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH nach Zustandekommen des Vertrages die Kreditwürdigkeit des Kunden zweifelhaft, so ist sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn sich der Kunde nicht unverzüglich bereit erklärt, Vorauszahlung zu leisten.
Die in den Kosten inkludierten Leistungen sind im Angebot aufgelistet. Der ausgewiesene Betrag gilt für die angeführte maximale Teilnehmerzahl. Falls im Angebot keine konkreten Kosten für weitere Teilnehmer angegeben sind, erhöht jeder zusätzliche Teilnehmer diesen Betrag proportional, nicht erschienene Teilnehmer begründen keinen Anspruch auf Preisreduktion.
Werden die für die Organisation der Schulung erforderlichen und von der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH angefragten Informationen, wie beispielsweise die Teilnehmerdaten, nicht bis zum vorgegebenen Zeitpunkt an die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH rückgemeldet, kann die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH die fristgerechte Zusendung der Schulungsunterlagen und Dokumente (z.B. Referentenmappe) für die Schulung nicht garantieren.
Die angeführten Kurskosten gelten in EURO exkl. USt. und sind nach Erhalt der Rechnung innerhalb von 2 Wochen zu überweisen. Diese Regelung gilt auch für Teilzahlungen. Sollte eine Zahlung in mehreren Teilbeträgen vereinbart werden, so ist die jeweilige Überweisung ebenfalls innerhalb einer Frist von 2 Wochen zu tätigen. Wurde die Bezahlung in Teilbeträgen vereinbart, so behält sich die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminverlust).
B.4: Rücktritt/Folgetermine und Stornogebühren:
Der Rücktritt vom Schulungsvertrag muss schriftlich erfolgen.
Die Stornogebühr beträgt bei einem Rücktritt innerhalb von 24 bis 13 Werktagen vor Seminarbeginn 30% der Auftragssumme. Bei einem Rücktritt innerhalb von 12 bis 8 Werktagen vor Seminarbeginn beträgt die Stornogebühr 50% der Auftragssumme und bei einem Rücktritt 7 Werktagen vor Seminarbeginn 90% der Auftragssumme.
B.5: Rücktrittsrecht bzw. Terminverschiebung durch die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH:
Bei einem Ausfall einer Veranstaltung, insbesondere durch Krankheit des Trainers oder sonstiger unvorhergesehene Ereignisse besteht kein Anspruch auf Durchführung der Veranstaltung. Ersatz für entstandene Aufwendungen und sonstige Ansprüche gegenüber der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH sind daraus nicht abzuleiten. Dasselbe gilt für kurzfristig notwendige Terminverschiebungen bzw. Stundenplanumstellungen bei Lehrgängen.
Muss eine Veranstaltung abgesagt werden, erfolgt eine abzugsfreie, gegebenenfalls anteilige Rückerstattung von bereits eingezahlten Veranstaltungsbeiträgen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Die Rückzahlung erfolgt durch Überweisung auf ein vom Kunden schriftlich bekannt gegebenes Konto.
Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH behält sich vor, Teilnehmer/innen bei wissenschaftlichem Fehlverhalten, Verstoß gegen die Hausordnung oder Sicherheitsvorschriften, Verstoß gegen Gesetze oder die guten Sitten von der weiteren Teilnahme an Lehrveranstaltungen oder Prüfungen auszuschließen. Entrichtete Teilnahme-/Prüfungsgebühren werden aliquot rückerstattet. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Der Kunde wird über den Ausschluss informiert.
B.6: Urheberrecht:
B.7: Teilnahmebestätigungen:
Ein Anspruch auf Ausstellung einer Teilnahmebestätigung besteht, nachdem der hierfür erforderliche Prozentsatz (in der Regel 80 % oder 100%) der festgelegten Unterrichtseinheiten besucht wurde und die Teilnahmegebühr einschließlich der sonstigen Kosten wie z.B. Prüfungs- & Zertifikatsgebühren bezahlt worden sind.
B.8: Änderungen durch die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH:
Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH behält sich im Rahmen von Inhouse Trainings das Recht vor, bei einem Referentenausfall einen Ersatzreferenten zu entsenden.
Für auf Rechnung ausgelieferte Ware gilt eine Zahlungsfrist von zwei Wochen. Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern(Terminverlust).
C.2: Rücktritt gemäß FAGG:
Von Fernabsatzverträgen iSd § 1 Abs. 2 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) können Verbraucher binnen vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Für den rechtzeitigen Widerruf genügt eine eindeutige schriftliche Erklärung (z.B. per Post oder Mail) an TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH, TÜV AUSTRIA-Platz 1, 2345 Brunn am Gebirge, E-Mail-Adresse: akademie@tuv.at. Ein Muster der Widerrufserklärung findet sich unter folgendem Link. Eine Rückbestätigung des Widerrufs erfolgt in schriftlicher Form.
Macht ein Verbraucher von seinem Rücktrittsrecht gem. FAGG Gebrauch, findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet. Die Kosten des Versandes gehen zu Lasten des Kunden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird seitens der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör (etwa Handbücher, Treiber CDs, Software, etc…) fehlt.
Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z. B. CDs, DVDs,…) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist. Ferner besteht das Rücktrittsrecht nicht bei Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt worden sind, wenn die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechtes bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung und nach entsprechender Informationserteilung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Lieferung begonnen hat.
Dabei handelt es sich um webbasierte Anwendungen mit zeitlich beschränkten Zugriffsrechten. Die Online-Services werden von der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH in Form einer Software-as-a-Service-Lösung (SaaS) bereitgestellt. Vertragsgegenständlich ist die Bereitstellung des Zugangs zu diesen Services.
C.4.1: Nutzungsrecht:
Für die Dauer des Abonnements gewährt die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH einen nicht exklusiven, nicht übertragbaren und durch nachstehende Bestimmungen beschränkten Zugang zur Nutzung des im Abonnement genannten Online-Services. Mit Ablauf des Abonnements endet diese Zugangsberechtigung.
Sofern keine andere Dauer ausdrücklich vereinbart wurde, wird eine Vertragsdauer von 6 Monaten vereinbart.
Zugriff auf und demnach das Recht auf Benützung von TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH Online-Services haben nur diejenigen namentlich genannten Personen, die in der schriftlichen Vereinbarung mit der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH (= Bestellformular, Mitteilungen betreffend Benutzer-Änderungen) als Benutzer angeführt sind und denen von TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH ein Passwort zugewiesen worden ist. Dem Kunden obliegt die Sicherung und Geheimhaltung der Zugangsdaten zu seinem personalisierten Online-Bereich. Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH empfiehlt, ein sicheres Password zu verwenden.
Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH behält sich vor, das Funktionsspektrum des Online-Services im aufrechten Vertragsverhältnis zu ändern.
Die Kunden dürfen die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH Online-Services und aus diesen Services erhaltene Daten und Informationen nur für den eigenen Gebrauch und im Rahmen der ordentlichen Geschäftstätigkeit des Kunden verwenden. Der Zugriff auf die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH Online-Services sowie deren Verwendung darf nur mittels händisch, einzeln und eigenständig ausgeführten Such- und Download-Aktivitäten erfolgen. Daten und Informationen aus den TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH Online Services dürfen
- nur durch Druck bzw. Download Kommandos, die auf der Zugriffs Oberfläche selbst angeboten werden, in einfacher Ausfertigung für den eigenen Gebrauch und für den Gebrauch im Rahmen der ordentlichen Geschäftstätigkeit des Kunden ausgedruckt bzw. heruntergeladen werden.
Jedes nicht ausdrücklich in diesem Punkt angeführte Downloaden, Speichern, Reproduzieren, Übertragen, Anzeigen, Kopieren, Verteilen oder Verwenden von Daten und Informationen aus den Online Services ist verboten. Insbesondere ist jeder Zugriff und jede Verwendung der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH Online-Services mittels selbsttätig arbeitenden Such- und Download-Mechanismen, wie z.B. Computerprogrammen, die systematisch wesentliche Teile von Daten und Informationen herunterladen, verboten. Die Daten und Informationen dürfen nicht in Datenbanken eingestellt werden, die Dritten zugänglich sind. Weder die Daten und Informationen noch Teile davon dürfen verkauft, unterlizensiert oder auf andere Weise an Dritte übertragen werden, und zwar auch nicht in Form einer Kopie oder Reproduktion.
C.5. Nutzungsbedingungen für eBooks und Downloads
C.5.1. Lizenzen für digitale Inhalte
Es können Lizenzen für digitale Inhalte (eBooks) entgeltlich erworben werden. eBooks werden als SCORM-Pakete über die Lernplattform „Moodle“ dem Kunden zur Verfügung gestellt. Der Kunde erhält einen Zugriff auf das Lernprogramm „Moodle“. Voraussetzung dafür ist, dass der Kunde über eine Internetverbindung verfügt. Der Zugriff wird für den Kunden 14 Tage nach Vertragsabschluss freigeschaltet. Der Kunde hat innerhalb der 14-tägigen Frist ein Rücktrittsrecht vom Vertrag gemäß Punkt C.2. (Rücktritt gemäß FAGG) dieser AGB.
Ein Download der eBooks ist nicht möglich. Anfallende Verbindungskosten für das Internet sind vom Kunden an seinen Internet-Diensteanbieter gesondert zu vergüten.
C.5.2. Urheberrecht bei digitalen Inhalten
C.5.2.1. Die digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH verschafft dem Kunden daran kein Eigentum. Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen digitalen Inhalte zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.
C.5.2.2. Es ist dem Kunden nicht gestattet, digitale Inhalte:
- Herunterzuladen und/oder zu kopieren,
- öffentlich zugänglich zu machen oder weiterzuleiten,
- inhaltlich oder redaktionell zu ändern,
- für Dritte zu kopieren, auszudrucken oder weiterzuverkaufen
- ins Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, oder
- für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
C.5.2.3 Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH ist berechtigt, den Zugriff auf das Lernprogramm „Moodle“ und/oder auf einzelne eBooks jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen.
Weiters ist die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH berechtigt, einzelne oder alle eBooks aus dem jeweiligen Kundenkonto zu löschen, sofern ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch den Inhalt einzelner oder aller eBooks.
Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH vermietet an allen Standorten ihre Konferenz-, Besprechungs-, Veranstaltungsräume, Labors und Werkstätten an Kunden für die Durchführung von Veranstaltungen.
Die Veranstaltung ist eine Eigenveranstaltung des Kunden, der Unternehmer im Sinne des KSchG ist. Sämtliche Kosten der Veranstaltung trägt der Kunde.
Der Veranstaltungsvertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Kunden zustande. Der Inhalt dieser Auftragsbestätigung ist bindend. Mündliche oder fernmündliche Vereinbarungen sind nur dann verbindlich, wenn sie durch die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH bestätigt werden. Wird der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH nach Annahme eines Auftrages die Kreditwürdigkeit des Kunden zweifelhaft, so ist sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn sich der Kunde nicht unverzüglich bereit erklärt, Vorauszahlung zu leisten.
Vereinbarte Optionsdaten sind für beide Vertragsparteien verbindlich. Nach Ablauf der Optionsfrist ist die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH berechtigt, die Räumlichkeiten anderweitig zu vermieten.
Nach der geltenden Rechtslage besteht grundsätzlich kein Recht, vom Veranstaltungsvertrag einseitig zurückzutreten oder diesen zu ändern. Allerdings gewährt die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH jedem Kunden die Möglichkeit, zu den nachfolgenden Bedingungen Stornierungen vorzunehmen:
Sollte der Kunde bereits gebuchte Räumlichkeiten stornieren, ist dies schriftlich bis spätestens 15 Werktage vor dem Veranstaltungstermin kostenfrei.
D.5: Vom Kunden mitgebrachte Speisen und Getränke:
Reservierte Räume stehen dem Kunden nur innerhalb des schriftlich vereinbarten Zeitraumes zur Verfügung. Eine Inanspruchnahme darüber hinaus bedarf der Zustimmung der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH und wird grundsätzlich nur gegen zusätzliches Entgelt gewährt. Wird vom Kunden am Veranstaltungstag eine Änderung der schriftlich vereinbarten Bestuhlung in den bereitgestellten Räumlichkeiten gewünscht, wird diese Leistung nach Aufwand in Rechnung gestellt. Raumänderung bleiben der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH vorbehalten, soweit diese unter Berücksichtigung der Interessen der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH für den Kunden zumutbar sind.
Mitgebrachte Ausstellungs- und sonstige Gegenstände sind nach Veranstaltungsende zu entfernen. Kommt der Kunde dieser Regelung nicht nach, so hat die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH das Recht, eine Entfernung, kostenpflichtige Lagerung oder gegebenenfalls kostenpflichtige Rücksendung vorzunehmen. Eingebrachte Transportverpackungen und alle sonstigen Verpackungsmaterialien sind vom Kunden auf eigene Kosten zu entsorgen. Bei Zurücklassen nach der Veranstaltung kann eine Entsorgung durch die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH kostenpflichtig vorgenommen werden. Um Beschädigungen der Wände vorzubeugen, ist die Anbringung von Dekorationsmaterial oder sonstiger Gegenstände vorher mit der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH abzustimmen. Der Kunde übernimmt die Gewähr dafür, dass insbesondere Dekorationsmaterial den feuerpolizeilichen Anforderungen entspricht. Sollte über die übliche Endreinigung hinaus eine zusätzliche Reinigung der vom Kunden benützten Räumlichkeiten notwendig sein, ist der Kunde verpflichtet, die damit verbundenen Kosten zu bezahlen.
Der Kunde ist für die korrekte und sichere Aufbewahrung von ihm eingebrachter Gegenstände und Ausstellungsstücke jeder Art selbst verantwortlich. Versicherungsschutz für eingebrachte Gegenstände besteht seitens der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH nicht. Der Kunde haftet für Verluste und Beschädigungen, die durch ihn selbst, seine Mitarbeiter, sonstige Hilfskräfte sowie durch Veranstaltungsteilnehmer verursacht werden.
Sind vom Kunden eigene elektrische Anlagen oder Geräte vorgesehen, so bedarf es vor Anschluss an das Stromnetz der Zustimmung der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH. Der anfallende Stromverbrauch wird nach den gültigen Bereitstellungs- und Arbeitspreisen zum Selbstkostenpreis der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH berechnet.
Der Kunde ist verpflichtet zu seinen Lasten dafür zu sorgen, dass alle erforderlichen Bewilligungen und Genehmigungen für die Veranstaltung rechtzeitig vorliegen. Für Musikveranstaltungen hat die AKM-Anmeldung durch den Kunden zu erfolgen.
D.11: Preise und Zahlungsbedingungen:
Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben in EURO exklusive Umsatzsteuer. Die Rechnung wird am Tag nach der Veranstaltung ausgestellt und ist innerhalb von zwei Wochen ohne Abzug zahlbar.
D.12: Benutzung des Firmennamens der TUV AUSTRIA AKADEMIE GMBH:
D.13: Kündigung durch die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH:
Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH ist berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos durch einseitige schriftliche Erklärung an den Kunden zu beenden. Ein wichtiger Grund liegt etwa vor, wenn
- der Kunde trotz Abmahnung weiterhin gegen wesentliche Bestimmungen der AGB verstößt,
- die Veranstaltung den reibungslosen Geschäftsbetrieb gefährdet oder
- der Ruf sowie die Sicherheit des Hauses gefährdet ist.
E: E-Learning:
Über die Lernplattform der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH, derzeit erreichbar über die Internetadresse https://www.tuv-elearning.at werden Veranstaltungen mit den Methoden „E-Learning“ bzw. „Blended Learning“, sowie "Communities" durchgeführt. Die Online-Services werden von der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH in Form einer Software-as-a-Service-Lösung (SaaS), die den vertragsgegenständlichen Content enthält, bereitgestellt. Vertragsgegenständlich ist die Bereitstellung des Zugangs zu diesen Services.
E-Learning Veranstaltungen:
E-Learning Veranstaltungen sind Online-Kurse mit elektronisch aufbereiteten Inhalten - mit oder ohne Online-Trainer-Begleitung. Die Community-Tools der Lernplattform (Chat, Instant Messenger, internes Mail, Forum, Dateiablage) werden dem Kunden für die Lerngruppen-Kommunikation und den kursspezifischen Datenaustausch während des Lehrganges nach Bedarf zur Verfügung gestellt.
Blended Learning Veranstaltungen sind eine Kombination aus Präsenz-Training und Online-Lernen mit elektronisch aufbereiteten Inhalten und Trainer-Begleitung über die Lernplattform. Die Community-Tools der Lernplattform (Chat, Instant Messenger, internes Mail, Forum, Dateiablage) werden dem Kunden für die Lerngruppen-Kommunikation und den kursspezifischen Datenaustausch während des Lehrganges nach Bedarf zur Verfügung gestellt.
Weiters wird die Lernplattform bei Präsenz-Seminaren, Lehrgängen und Schulungen als Kommunikationsdrehscheibe (Community) zwischen Referenten und Kunden eingesetzt. Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH stellt den jeweiligen Kunden ihrer Veranstaltung gegebenenfalls zum gegenseitigen Austausch (Mail, Forum, Chat, u.ä.), zur Vereinfachung des Schulungsablaufes und als Ergänzung zum bestehenden Bildungsangebot die Lernplattform unentgeltlich zur Verfügung.
E.2: Rücktrittsrecht gem. FAGG
Das Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen, wenn die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechtes bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung und nach entsprechender Informationserteilung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Lieferung begonnen hat.
E.3: Vertragsabschluss:
Bei der Bestellung des Services muss der Nutzer die AGB der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH akzeptieren. Im Falle der Annahme der Bestellung durch die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH erhält der Nutzer innerhalb von 2 Werktagen die Zugangsdaten zur Lernplattform.
Die Weitergabe dieser Zugangsdaten an Dritte ist untersagt. Dem Kunden obliegt die Sicherung und Geheimhaltung der Zugangsdaten zu seinem personalisierten Online-Bereich. Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH empfiehlt, ein sicheres Password zu verwenden.
E.4: Zahlungsfristen:
Die angeführten Nutzungskosten gelten in EURO exkl. USt. und sind nach Erhalt der Rechnung innerhalb von 2 Wochen zu überweisen. Diese Regelung gilt auch für Teilzahlungen. Sollte eine Zahlung in mehreren Teilbeträgen vereinbart werden, so ist die jeweilige Überweisung ebenfalls innerhalb einer Frist von 2 Wochen zu tätigen. Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminverlust).
E.5: Urheberrecht und Downloads:
Der Nutzer verpflichtet sich, bei Benützung der Lernplattform sämtliche Rechtsvorschriften, insbesondere die Bestimmungen des Wettbewerbsrechts und zum Schutz des geistigen Eigentums einzuhalten.
Die Nutzung jeglicher seitens der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH ggf. zum Download angebotenen Software unterliegt den geltenden Lizenzbedingungen des berechtigten Anbieters oder des jeweiligen Herstellers (Lizenzvertrag). Diese Bedingungen werden mit der entsprechenden Software als Datei übertragen. Die Software kann nicht installiert werden, ohne dass der Nutzer zuvor die Bestimmungen des Lizenzvertrages akzeptiert.
Die auf der Lernplattform zur Verfügung gestellten E-Learning Inhalte, Software und sämtliche anderen elektronischen Schulungsunterlagen sind – soweit nicht ausdrücklich anders angegeben - ausschließlich zur eigenen Nutzung und Verwendung durch Nutzer der Lernplattform bestimmt und dürfen nur in diesem Rahmen genutzt werden. Anderweitige Nutzungen sind unzulässig und werden zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.
Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH räumt dem Nutzer die Möglichkeit ein, Content einzustellen und zu veröffentlichen. Für den Content ist der Nutzer selbst verantwortlich. In Bezug zu diesem Content kommt der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH die Rolle eines rein technischen Verbreiters/Hosts zu, der auf den verbreiteten Content des Nutzers keinen Einfluss nimmt und diese auch nicht beaufsichtigt. Eine Verantwortlichkeit der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH kann gemäß § 16 Abs 1 ECG erst dann eintreten, wenn sie von einem rechtswidrigen Content Kenntnis hat und diesen nicht unverzüglich nach Kenntniserlangung entfernt/sperrt. Sofern Content nach Ansicht des Nutzers Rechte oder Gesetze verletzt, dies bitte melden an akademie@tuv.at.
Der Nutzer sagt der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH ausdrücklich zu, keinen Content einzustellen, dessen Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte des Fotografen und Persönlichkeitsrechte des Abgebildeten) verletzt und ihm die Nutzungsrechte zur nicht bloß vorübergehenden Vervielfältigung, Verbreitung und Abrufbarhaltung zustehen.
Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Contents.
Behauptet ein Dritter, durch den Inhalt in seinen Rechten verletzt worden zu sein, so ist die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH berechtigt, die über den Nutzer gespeicherten Kontaktdaten bekannt zu geben.
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E.7: Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH von den rechtswidrigen Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
E.8: laufender Betrieb
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F: Ingenieur-Zertifizierung:
F.1: Rücktritt/Umbuchungen und Stornogebühren:
Die Zertifizierungstaxe ist mit Eingang des Antrages fällig und nach Rechnungserhalt zu überweisen. Findet kein Fachgespräch statt, wird der auf die Funktionsentschädigung gem. IngG-Kostenverordnung entfallende Teil der Zertifizierungstaxe an den Antragsteller zurückbezahlt. Der rückzuzahlende Betrag verfällt jedoch, wenn der Antragsteller den Termin des Fachgespräches nicht wahrnimmt und er/sie dies der Zertifizierungsstelle nicht mindestens 7 Werktage (Mo-Fr) vor dem festgesetzten Termin schriftlich mitgeteilt hat, außer in den Fällen, in denen der Antragsteller ohne sein Verschulden am Fachgespräch nicht teilnehmen kann. Im Falle der Wiederholung des Fachgespräches erhöht sich die Zertifizierungstaxe um den auf die Funktionsentschädigung gem. IngG-Kostenverordnung entfallenen Teil der Zertifizierungstaxe zuzüglich eines Verwaltungskostenbeitrages.
G: Gemeinsam anwendbare Bestimmungen:
G.1: Verzug:
Bei Zahlungsverzug ist die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% p.a. über dem Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank zu verrechnen und eigene Mahnkosten in Höhe von EUR 15,00/ Mahnung in Rechnung zu stellen.
Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH sämtliche erbrachten Leistungen und Teilleistungen, auch im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossenen Verträge, sofort fällig stellen. Weiters ist die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen.
Der Kunde verpflichtet sich weiters, die durch seinen Zahlungsverzug tatsächlich entstandenen und zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Kosten und Aufwendungen der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH zu ersetzen. Dazu zählen unbeschadet einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht insbesondere die außergerichtlichen Kosten, die Mahnkosten, die Kosten eines Inkassounternehmens (nach Maßgabe der in der Verordnung des BM f. wirtschaftliche Angelegenheiten vom BGBl 141/96, dargestellten, nach § 4 Abs. 2 dieser Verordnung valorisierten Vergütungen für Inkassodienstleistungen), sowie die Kosten von einschreitenden Rechtsanwälten soweit sie zweckdienlich und notwendig waren.
G.2: Gewährleistung, Schadenersatz:
Die Haftung der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH und die ihrer Organe, Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) ist bei leicht fahrlässig verursachten Sach- oder Vermögensschäden ausgeschlossen. Die Haftung der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH ist in den Fällen der schlichten groben Fahrlässigkeit für Sachschäden mit EUR 7.500.000,- und für reine Vermögensschäden mit EUR 3.000.000,- begrenzt. Dieser Ausschluss gilt nicht für Sach- oder Vermögensschäden, die die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH vorsätzlich oder krass grob fahrlässig herbeigeführt hat.
Der Haftungsausschluss und die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer „Leute“. Macht der Vertragspartner gegen die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH Schadenersatzansprüche geltend, so ist er sowohl bezüglich der Verursachung, Rechtswidrigkeit, als auch hinsichtlich des Verschuldens sowie des Verschuldensgrades beweispflichtig. Die Abtretung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen an Dritte ist unzulässig.
Im Rahmen der Akademie stellt die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH dem Kunden Inhalte (z.B. Texte, Fotos, Videos, Grafiken, Tutorials, Schulungsunterlagen, Artikel, Templates etc., im Folgenden kurz: „Content“) zu verschiedensten Lehrgebieten zur Verfügung. Dieser Content wird der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH von verschiedensten Autoren übermittelt. Aufgrund der Fülle der Lehr- und Buchinhalte und den möglichen häufigen (insbesondere technischen und rechtlichen) Änderungen kann die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH keine Haftung und/oder Gewährleistung für die inhaltliche Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Aktualität und Vollständigkeit der Lerninhalte übernehmen. Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH rät dem Kunden, bereitgestellte Informationen selbst auf seine Richtigkeit und Vollständigkeit hin zu überprüfen.
G.3: Kompensationsverbot:
Gegen den Anspruch der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH auf Bezahlung der Teilnahmegebühr und sonstiger Kosten ist die Aufrechnung allfälliger Gegenforderungen ausgeschlossen, sofern es sich um kein Verbrauchergeschäft handelt.
G.4: Copyright:
Alle Daten, Grafiken und sonstige Werke im urheberrechtlichen Sinn („Content“) der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH genießen urheberrechtlichen Schutz und dienen ausschließlich der persönlichen Information der Kunden. Der Content steht in seiner Gesamtheit und in seinen Teilen im Eigentum der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH und ist urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte an dem Content (oder Teilen davon) verbleiben ausschließlich bei der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH.
Jede darüberhinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.
G.5: Salvatorische Klausel:
G.6: Schriftform:
Vertragliche Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für ein Abgehen von dem Schriftformerfordernis. Erklärungen per E-Mail entsprechen der Schriftform, dies gilt auch für das Klicken auf einen entsprechenden Button über die Webservices.
G.7: Datenschutz:
Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH wird beim Umgang mit personenbezogenen Daten die Vorschriften des Datenschutzgesetzes (DSG), der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Telekommunikationsgesetztes (TKG) beachten und die für den Datenschutz im Verantwortungsbereich der TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen treffen. Die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH verpflichtet sich insbesondere dazu, dass ihre Mitarbeiter die Bestimmungen des § 6 DSG einhalten.
Die Datenschutzerklärung iSd Art. 13 und 14 DSGVO ist auf der Website (www.tuv-akademie.at/datenschutzerklaerung) ersichtlich. Informationen bzw. Daten des Kunden bzw. der Teilnehmer werden ausschließlich im Falle einer gesetzlich, behördlich oder gerichtlich angeordneten Offenlegung an Dritte weitergegeben.
G.8: Anwendbares Recht, Gerichtsstand:
Für diese Vereinbarung und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen den Vertragsparteien gilt österreichisches Recht ausschließlich seiner Verweisungsnormen. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird einvernehmlich ausgeschlossen.
Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten wird ausschließlich die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Wien vereinbart, wobei die TÜV AUSTRIA AKADEMIE GMBH berechtigt ist, Klagen auch bei anderen Gerichten, für die ein gesetzliche Gerichtsstand des Vertragspartner vorliegt anhängig zu machen. Diese Gerichtsstandsvereinbarung findet auf Verbrauchergeschäfte keine Anwendung.

References: § 1
 § 1
 § 16
 § 4
 § 6
 Art. 13