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Timestamp: 2016-10-26 23:21:03+00:00

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9C_393/2014 (18.09.2014)
9C_393/2014 � � Urteil vom 18. September 2014
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 5. M�rz 2014.
Der 1966 geborene A.________ erlitt im September 2008 bei einem Unfall eine Rotatorenmanschettenruptur. Im April 2009 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 8. Oktober 2012 eine vom 1. Oktober 2009 bis am 30. November 2011 befristete ganze Invalidenrente zu. Bei einem Invalidit�tsgrad von nunmehr 28 % verneinte sie einen weitergehenden Rentenanspruch.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 5. M�rz 2014 ab.
A.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 5. M�rz 2014 sei ihm auch weiterhin, �ber den 30. November 2011 hinaus, eine Invalidenrente zu gew�hren; eventuell sei die Sache zur Neuabkl�rung mittels gerichtlichem polydisziplin�rem Gutachten (aus den Disziplinen der Psychiatrie, Neuropsychologie, Rheumatologie und Orthop�die) und anschliessender Leistungsbeurteilung an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz hat festgestellt, der Versicherte habe sich nach dem im September 2008 erfolgten Unfall dreimal einer Operation unterzogen und sei in diesem Rahmen weitgehend arbeitsunf�hig gewesen. Nach der letzten Operation habe sich sein Zustand indessen insoweit gebessert, als seit Juli 2011 f�r angepasste T�tigkeiten wieder eine uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit bestehe. F�r den Einkommensvergleich hat sie das Valideneinkommen auf Fr. 81'366.- und das Invalideneinkommen auf Fr. 55'719.30 festgesetzt. Beim resultierenden Invalidit�tsgrad von 32 % hat sie den Anspruch auf eine Invalidenrente verneint resp. deren Aufhebung auf den 30. November 2011 best�tigt.
3.1.1.�Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
3.1.2.�Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung weist damit die Tragweite von Willk�r auf (BGE 135 II 145 E. 8.1 S. 153; Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338; MARKUS SCHOTT, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 9 f. zu Art. 97 BGG). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C_570/2007 vom 5. M�rz 2008 E. 4.2). Eine Sachverhaltsfeststellung ist etwa dann offensichtlich unrichtig, wenn das kantonale Gericht den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingesch�tzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schl�sse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteile 9C_851/2012 vom 5. M�rz 2013 E. 2.3.2; 8C_5/2010 vom 24. M�rz 2010 E. 1.2).
3.1.3.�Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG [SR 830.1]). Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis �ber die f�r die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bez�ge zum - auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden - Grundsatz der freien Beweisw�rdigung auf. F�hren die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abkl�rungen den Versicherungstr�ger oder das Gericht bei umfassender, sorgf�ltiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweisw�rdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) zur �berzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als �berwiegend wahrscheinlich zu betrachten und es k�nnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr �ndern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (antizipierende Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an Vollst�ndigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zus�tzlichen Abkl�rungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil 8C_47/2012 vom 12. November 2012 E. 4 mit weiteren Hinweisen).
3.2.�Die vorinstanzliche Feststellung der Arbeitsf�higkeit ab Juli 2011 beruht auf dem Bericht des SUVA-Kreisarztes Dr. med. B.________ vom 25. Juli 2011, den das kantonale Gericht f�r nachvollziehbar begr�ndet gehalten hat. Der Kreisarzt habe u.a. explizit festgehalten, die unfallfremden R�ckenbeschwerden f�hrten nicht zu wesentlichen zus�tzlichen Beeintr�chtigungen. Seine Einsch�tzung stimme mit jener der behandelnden �rzte von der Klinik C.________ �berein, die nach einer Untersuchung der Wirbels�ule eine uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit f�r leichte T�tigkeiten attestierten (Bericht vom 4. Mai 2011). Im Bericht der Rheumaklinik des Spitals D.________ vom 22. M�rz 2012, der eine um 25 % eingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit ausweist, seien keine neuen relevanten Befunde ersichtlich. Indessen sei darin festgehalten worden, bei optimaler Kooperations- und Leistungsbereitschaft sei l�ngerfristig eine volle Arbeitsf�higkeit erreichbar; zudem beziehe sich die attestierte Einschr�nkung auf leichte bis mittelschwere T�tigkeiten, w�hrend der Kreisarzt lediglich k�rperlich leichte Arbeiten f�r vollumf�nglich zumutbar erachtet habe. Dr. med. E.________, Facharzt f�r Neurologie, habe im Bericht vom 14. August 2012 in Bezug auf die Unfallfolgen eine Einschr�nkung von 50 % attestiert, indessen fehle eine Begr�ndung f�r diese von der bisherigen Aktenlage abweichende Auffassung.
Was psychische Beeintr�chtigungen anbelangt, so sei in den Berichten der Rheumaklinik des Spitals D.________ vom 22. M�rz und 25. Juli 2012 eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11) und im Bericht der Klinik f�r Psychiatrie und Psychotherapie des Spitals D.________ vom 17. September 2012 eine leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0) diagnostiziert worden. Bei einer depressiven Episode handle es sich definitionsgem�ss um ein vor�bergehendes Leiden, das nicht geeignet sei, eine leistungsspezifische Invalidit�t zu begr�nden. Mit Blick auf die fehlende Behandlung und die aktive Freizeitgestaltung des Beschwerdef�hrers sei eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit nicht �berwiegend wahrscheinlich und bestehe auch keine Veranlassung zu weiteren Abkl�rungen.
3.3.�Inwiefern die vorinstanzliche Beweisw�rdigung und die daraus gezogenen Schl�sse offensichtlich unrichtig (vgl. E. 3.1.2) sein sollen, wird nicht qualifiziert (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG) dargelegt und ist auch nicht ersichtlich. Im Gegenteil hat das kantonale Gericht einleuchtend begr�ndet, weshalb es auf die Einsch�tzung des Kreisarztes und nicht auf jene anderer �rzte abgestellt hat. Soweit sich der Beschwerdef�hrer auf den Untersuchungsgrundsatz und einen "Anspruch auf ein Gutachten gem. Art. 44 ATSG" beruft, kann er nichts f�r sich ableiten: Einerseits besteht auch im Rahmen der Sachverhaltsabkl�rung von Amtes wegen nicht von vornherein ein Anspruch auf Anordnung einer Expertise. Anderseits ist nicht ersichtlich, weshalb der vorinstanzliche Verzicht auf weitere Abkl�rungen nicht in pflichtgem�sser antizipierender Beweisw�rdigung (E. 3.1.3) erfolgt sein soll. Ohnehin beschr�nkt sich der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen darauf, lediglich die medizinischen Unterlagen abweichend von der Vorinstanz zu w�rdigen und daraus andere Schl�sse zu ziehen, was nicht ausreicht (Urteile 9C_688/2007 vom 22. Januar 2008 E. 2.3 und 4A_28/2007 vom 30. Mai 2007 E. 1.3 [in BGE 133 III 421 nicht publiziert]).
3.4.�Nach dem Gesagten bleiben die vorinstanzliche Beweisw�rdigung und die darauf beruhenden Feststellungen betreffend die Arbeitsf�higkeit f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1). Damit ist auch ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG ausgewiesen, weshalb die Befristung der r�ckwirkend zugesprochenen Rente zul�ssig ist (vgl. BGE 133 V 263 E. 6.1 S. 263 f.).
4.1.1.�F�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung der medizinischen Behandlung und allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (Art. 16 ATSG). Wird - wie im konkreten Fall - das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) um maximal 25 % zu k�rzen, wenn pers�nliche und berufliche Merkmale wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalit�t resp. Aufenthaltskategorie oder Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnh�he haben und die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsf�higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 126 V 75 E. 5b/aa-cc S. 80).
4.1.2.�Die Frage, ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vorzunehmen sei, ist eine Rechtsfrage, w�hrend jene nach der H�he des Abzuges eine typische Ermessensfrage darstellt, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399; Urteil 9C_973/2008 vom 19. Januar 2009 E. 3).
4.2.�Die Vorinstanz hat f�r die Ermittlung des Invalideneinkommens einen Tabellenlohn herangezogen (LSE 2010, Tabelle TA1, Total M�nner, Anforderungsniveau 4) und u.a. einen leidensbedingten Abzug von 10 % vorgenommen. F�r dessen Festsetzung hat sie - nebst den gesundheitlichen Einschr�nkungen - das Alter, den Besch�ftigungsgrad resp. das zumutbare Arbeitspensum, die Aufenthaltskategorie, die Sprachkenntnisse und die Dauer der Betriebszugeh�rigkeit ber�cksichtigt.
4.3.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, ein Abzug von weiteren 10 % sei angebracht, da er w�hrend rund 17 Jahren beim gleichen Arbeitgeber t�tig gewesen sei. Weshalb dieser Umstand eine deutlich unterdurchschnittliche Entl�hnung nach sich ziehen soll, ist indessen nicht nachvollziehbar (vgl. Urteil 9C_386/2012 vom 18. September 2012 E. 5.2) und wird auch nicht dargelegt. Eine rechtsfehlerhafte Ermessensaus�bung durch die Vorinstanz ist somit nicht ersichtlich. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt unbegr�ndet. Die �brigen Faktoren der Invalidit�tsbemessung werden nicht beanstandet; es besteht kein Anlass f�r eine n�here Pr�fung von Amtes wegen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; 110 V 48 E. 4a S. 53).
Luzern, 18. September 2014

References: Art. 61
 Art. 106
 BGE 
 Art. 97
 Art. 61
 BGE 
 Art. 106
 Art. 44
 BGE 
 Art. 17
 BGE 
 BGE 
in fine