Source: https://dubistdachau.blogspot.com/2011_05_17_archive.html
Timestamp: 2020-02-23 21:09:29+00:00

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Bündnis für Dachau im Stadtrat: Dienstag, 17. Mai 2011
Bauausschuss vertagt sich auf nächsten Dienstag 14.00h
Der Bauausschuss war heute sehr debattierfreudig und schaffte die vorgesehen Tagesordnung nicht "ganz". Nach zweistündiger Diskussion um das Thema Windkraft, wurde das Thema vertagt, siehe unten.
Der Beitritt zum Bündnis für eine soziale Stadt wurde vorgezogen und wurde zügig einstimmig beschlossen.
Das Thema ehemaliges MD-Gelände, auf Wunsch des Thementisches auf der Tagesordnung, wurde weniger ausgiebig diskutiert. Obwohl das Vorhaben sinnvoll ist nahm OB Bürgel dem Anliegen den Wind aus den Segeln, weil er meinte es finden sich für eine Projektgesellschaft mit der Stadt keine Partner, dies sei schon versucht worden. Der Konzern Myllikoski würde in Kürze von einem anderen übernaommen.
Zum Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB Unterer Markt wurde beschlossen den gesamten zentralen Versorgungsbereich also auch Altstadt und wie das Bündnis vorschlug Teilflächen des MD-Geländes mit in den Umgriff aufzunehmen.
Die Diskussion um Augustenfeld-Mitte zog sich dann bis 19:00h hin. Abgestimmt wurde jeder Abwägungsvorschlag einzeln, wobei sich herausstellte, dass viele garnicht abstimmungsreif waren. Der Ausschuss bestand darauf, dass diese nachgebessert und wieder vorgelegt werden.
Dissenz ergab sich dann noch bei den Anwohnereinwendungen. Nur Grüne und Bündnis für Dachau sprachen sich gegen die dichte Bebauung aus. Gegen das siebengeschossige Gebäude stimmten dann ausserdem noch die beiden Vertreter der SPD.
Abschliessend wurden noch einige Vergaben abgestimmt. Für die nächste Bauausschussitzung, die kurzfristig für nächsten Dienstag 14-16h angesetzt
wurde verbleiben nun folgende TOPs
Flächennutzungsplanänderung Nr. 03710 „Augustenfeld-Mitte“
Billigung der Planung für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB
6. Wettersteinring Bebauungsplan Nr. 132/04
Gewerbegebiet an der äußeren Münchner Straße (1. Teiländerung von Nr. 70/93 Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Abwägungs- und Satzungsbeschluss
7. Gewerbegebiet südlich des Schleißheimer Kanals
Flächennutzungsplanänderung 03106 Abwägung der während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB eingegangenen Stellungnahmen / Empfehlung für den Feststellungsbeschluss und Einstellung des Flächennutzungsplanänderungsverfahrens 02604
8. Ludwig-Dill-Straße 78 Einbeziehungssatzung E003/09
Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verb. mit § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGBAbwägungs- und Satzungsbeschluss
9. Altstadt
Teiländerung des Flächennutzungsplans im Altstadtbereich Billigung des Planentwurfes für die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
11. Planungen für ein Parkhaus am Bahnhof Antrag Fraktion Bündnis für Dachau
12. Zukunft Dachau
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Ergänzung der Planungsunterlagen und Fragenbeantwortung
13. Obere Moosschwaigestraße
Provisorische Fußgängerverbindung zwischen Bahnhof und Augustenfelder Straße
14. Straße nach Steinkirchen
Brücke über den Webelsbach Billigung der Planung
15. Überprüfung der Stellplatzrichtlinien zur Stellplatzsatzung vom 01.01.2006
16. Wieningerstraße 9 und 10 Vorbescheid zur Errichtung einer Wohnanlage
mit Tiefgarage und Zwischenbau entlang der Hubergasse
17. Graf-Konrad-Straße 2b Errichtung eines Dachaufbaus Entscheidung über Zulässigkeit einer quaderförmigen Gaube
18. Schillerstraße 1
Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Ärztehauses Entscheidung über die Ablöse von Stellplätzen
19. Äußere Gröbenrieder-Straße, Fl.Nrn. 1455 / 1457, Antrag der ÜB – Stadtratsfraktion auf Ansiedlung eines Campingplatzes
20. Winterdienstbericht 2010/2011
Eingestellt von Kai Kühnel um 21:08 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
Windkraft im Bauausschuss vertagt
Nach mehr als 2 Stunden Diskussion wurde im heutigen Bauausschuss der Beschluss zur Erstellung/Änderung des Flächennutzungsplan (FNP) für die Ausweisung von Gebieten für Großwindkraftanlagen vertagt.
Grund hierfür war der geänderte Beschlussvorschlag der Verwaltung als Tischvorschlag, der vorsah, dass die Landkreisgemeinden gemeinsam einen FNP aufstellen. Das hätte zur Folge, dass dieser auch nur gemeinsam mit allen beteiligten Gemeinden geändert werden kann.
Dies störte Mitglieder aus allen Fraktionen.
Umweltreferentin Sabine Geißler stellte eingangs fest, dass ein anderes Gutachten der Stadtwerke zu dem Schluss kam, dass im Gemeindegebiet Dachau keine geeigneten Standorte sind, während das Landkreisgutachten zwischen vier und sechs Standorte vorsieht. Dieser Widerspruch wurde in der Sitzung nicht aufgeklärt.
Die Standorte befinden sich alle im Bereich Pullhausen, Assenhausen. Alle anderen Standorte sind nach einem Beschluss zum FNP dann so gut wie unmöglich, weil der öffentliche Belang FNP dagegenstünde.
Diese Ausschließlichkeit störte ÜB, SPD, Grüne und Bündnis für Dachau. Nach langer Diskussion wurde der Punkt schließlich vertagt.
Eingestellt von Kai Kühnel um 20:49 Keine Kommentare: Links zu diesem Post
Kulturausschusssitzung am 18.05.2011
Am Mittwoch, 18. Mai 2011, 16:00 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Kulturausschusses statt.
1. Projektantrag Ludwig-Thoma-Gemeinde für eine szenische Lesung im Adolf-Hölzel-Haus 2011
2. Projektantrag Deutsch-Französische-Begegnungsstätte Dachau e.V. - Szenische Lesung 2011
3. Projektantrag artTextil e.V. für die Ausstellung Kunst der Begegnung - textile Kunstwerke der Bosna-Quilt-Werkstatt 2011
4. Projektantrag Josef-Effner-Gymnasium Dachau - Fahrt nach Renkum Mai 2011
5. Modifikation der Benutzerordnung der Stadtbücherei Dachau 2011
Bauausschuss vertagt sich auf nächsten Dienstag 14...

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