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Timestamp: 2016-10-26 15:23:02+00:00

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4A_390/2013 (27.01.2014)
4A_390/2013; 4A_392/2013 � � Urteil vom 27. Januar 2014
Kl�gerin und Beschwerdegegnerin.
Kl�gerin und Beschwerdef�hrerin.
X.________ betrieb Y.________ mit Zahlungsbefehl Nr. sss des Betreibungsamtes Spreitenbach vom 15. April 2010 f�r eine ihm von seinem Vater, Rechtsanwalt Z.________, zedierte Forderung von Fr. 155'000.-- nebst Zins zu 4 % seit 1. Februar 2001. Y.________ erhob Rechtsvorschlag.
Am 4. April 2011 erteilte das Obergericht des Kantons Aargau X.________ provisorische Rechts�ffnung. Die dagegen von Y.________ erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil 5A_326/2011 vom 6. September 2011 ab, soweit es darauf eintrat.
B.a.�Am 26. Mai 2011 reichte Y.________ (Kl�gerin, Beschwerdef�hrerin, Beschwerdegegnerin) beim Bezirksgericht Baden Klage ein mit folgenden Rechtsbegehren:
�"1.
Die Frist f�r die Klage zur Aberkennung der vom Beklagten am 19.04.2012 beim Betreibungsamt Spreitenbach, Betreibung Nr. sss, in Betreibung gesetzten Forderung von Fr. 155'000.00 zuz�glich Zins ab 01.02.2001 in der H�he von 4 % sei wiederherzustellen.
Es sei festzustellen, dass die vom Beklagten beim Betreibungsamte Spreitenbach, Betreibung Nr. sss, in Betreibung gesetzte Forderung von Fr. 155'000.00 zuz�glich Zins ab 01.02.2001 in der H�he von 4 % nicht besteht.
Eventuell, falls die Frist zur Wiederherstellung der Frist f�r die Aberkennungsklage nicht wieder hergestellt w�rde, sei die Klage als Feststellungsklage gem�ss Art. 85a SchKG entgegen zu nehmen und es sei die Betreibung Nr. sss des Betreibungsamtes Spreitenbach vorl�ufig einzustellen.
�3. (....)
�4. (....) "
Das Bezirksgericht trat am 21. August 2012 auf die Aberkennungsklage nicht ein (Dispositivziffer 1) und wies die negative Feststellungsklage ab (Dispositivziffer 2), unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zu Lasten der Kl�gerin (Dispositivziffern 3 und 4).
B.b.�Mit Berufung beim Obergericht des Kantons Aargau beantragte die Kl�gerin, das Urteil des Bezirksgerichts sei aufzuheben, und die Aberkennungsklage sei gutzuheissen.
Das Obergericht sch�tzte mit Urteil vom 11. Juni 2013 die Berufung teilweise (Obergerichtsdispositivziffer 1.1). Es hob die Dispositivziffern 2 bis 4 des Urteils des Bezirksgerichts auf und fasste sie in dem Sinne neu, dass in teilweiser Gutheissung der Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG festgestellt wurde, die von X.________ (Beklagter, Beschwerdef�hrer, Beschwerdegegner) beim Betreibungsamt Spreitenbach gegen die Kl�gerin in Betreibung gesetzte Forderung (gem�ss Darlehensvertrag vom 1. Februar 2001) bestehe im Umfang von Fr. 60'625.30 zuz�glich 4 % Zins seit 1. Februar 2001 nicht (mehr). Im Umfang dieser Fr. 60'625.30 zuz�glich 4 % Zins seit 1. Februar 2001 werde die Betreibung aufgehoben (Neufassung Bezirksgerichtsdispositivziffer 2.1). Soweit mit der Feststellungsklage mehr oder anderes verlangt werde, werde sie abgewiesen (Neufassung Bezirksgerichtsdispositivziffer 2.2). Auch die Bezirksgerichtsdispositivziffern 3 und 4 (Kosten- und Entsch�digungsfolgen) fasste das Obergericht neu (Obergerichtsdispositivziffer 1.1). Soweit mit der Berufung mehr oder anderes verlangt werde, wies das Obergericht sie ab (Obergerichtsdispositivziffer 1.2). Sodann entschied es �ber die obergerichtlichen Kosten- und Entsch�digungsfolgen (Obergerichtsdispositivziffern 2 und 3).
Gegen diesen Entscheid reichten sowohl die Kl�gerin wie der Beklagte Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht ein.
C.a.�Die Kl�gerin beantragt im Verfahren 4A_392/2013, das angefochtene Urteil sei aufzuheben, die Angelegenheit sei zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, evtl. sei die Klage der Beschwerdef�hrerin gutzuheissen. Der Beklagte tr�gt auf Abweisung der Beschwerde an. Die Kl�gerin reichte unaufgefordert eine Replik ein, zu welcher der Beklagte nicht mehr inhaltlich Stellung nahm.
C.b.�Der Beklagte beantragt im Verfahren 4A_390/2013, unter Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 2.1 des angefochtenen Urteils sei festzustellen, dass die in Betreibung gesetzte Forderung �ber Fr. 155'000.-- zuz�glich Zins ab 1. Februar 2001 in der H�he von 4 % bestehe. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zur�ckzuweisen, insbesondere zur Durchf�hrung eines Beweisverfahrens. Die Kl�gerin stellt das Rechtsbegehren, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werde.
C.c.�Das Obergericht verzichtete auf Vernehmlassungen. Der Beklagte stellte in beiden Beschwerdeverfahren ein Gesuch um Sicherstellung seiner Parteikosten, die mit Verf�gungen vom 10. September 2013 (4A_390/2013) bzw. 21. November 2013 (4A_392/2013) abgewiesen wurden, das letztere, soweit es nicht gegenstandslos geworden war.
Das angefochtene Urteil ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz im Sinne von Art. 75 Abs. 1 und 2 BGG. Der Streitwert �bersteigt die Grenze nach Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist - unter Vorbehalt einer hinl�nglichen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - grunds�tzlich auf die Beschwerden einzutreten.
2.1.�Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Mit Blick auf die Begr�ndungspflicht des Beschwerdef�hrers (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) behandelt es aber grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind; es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 III 397 E. 1.4 S. 400; 134 III 102 E. 1.1 S. 105). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Wer die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 133 III 462 E. 2.4 S. 466 f.). Soweit eine Partei den Sachverhalt erg�nzen will, hat sie zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile des Bundesgerichts 4A_275/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 2, nicht publ. in: BGE 137 III 359; 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570).
In die Beweisw�rdigung des Sachgerichts greift das Bundesgericht nur ein, wenn diese willk�rlich ist. Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 138 IV 13 E. 5.1 S. 22; 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Sachgericht offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Inwiefern die Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 130 I 258 E. 1.3 S. 261). Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen Willk�r nur auf, wenn er im Ergebnis unhaltbar ist (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen).
Bei dem vom Beschwerdegegner in Betreibung gesetzten Betrag von Fr. 155'000.-- handelt es sich um die Darlehenssumme gem�ss dem Darlehensvertrag, den die Beschwerdef�hrerin und ihr Ehemann am 1. Februar 2001 unterschrieben haben. Daneben existiert ein weiterer, ebenfalls von beiden Eheleuten unterzeichneter Darlehensvertrag �ber Fr. 165'000.-- vom 1. Oktober 2002. Am 27. Februar 2004 unterzeichnete die Kl�gerin zudem eine Erkl�rung, in der sie ihren damaligen Rechtsvertreter erm�chtigte, dem Vater des Beschwerdegegners den diesem aufgrund der "mit Vertrag vom 01.02.2001 beziehungsweise 11.06.2002 gew�hrten Darlehen" zustehenden Betrag aus von der A.________ Versicherung allenfalls zu leistenden Haftpflichtzahlungen direkt auszubezahlen. Die gesamte Darlehensvaluta wird in dieser Erkl�rung auf Fr. 320'000.-- zuz�glich Zins beziffert.
3.1.�Die Beschwerdef�hrerin bestritt namentlich, dass es zwischen ihr und dem Vater des Beklagten �berhaupt zu einem g�ltigen Darlehensvertrag gekommen bzw. die Darlehensvaluta ausbezahlt worden sei. Vielmehr habe es sich beim Darlehen um die Verschleierung eines Erfolgshonorars gehandelt.
3.2.�W�hrend das Bezirksgericht annahm, die Tatsache der Darlehenshingabe ergebe sich klar aus der sp�teren Erkl�rung vom 27. Februar 2004 kam die Vorinstanz zum Schluss, eine Darlehenshingabe im Betrag von insgesamt Fr. 320'000.-- gem�ss der Erkl�rung vom 27. Februar 2004 sei nicht nachgewiesen. Namentlich erachtete sie es als m�glich, dass es sich beim Betrag von Fr. 165'000.-- gem�ss Darlehensvertrag vom 1. Oktober 2002 lediglich um den um die Zinsen aufgerechneten Betrag von Fr. 155'000.-- gem�ss Darlehensvertrag vom 1. Februar 2001 gehandelt habe. Sie erachtete es jedoch als erwiesen, dass der Vater des Beklagten der Kl�gerin bzw. ihrer Familie w�hrend Jahren immer wieder finanziell geholfen habe. Die Vorinstanz st�tzte sich dabei auf die als glaubw�rdig qualifizierten Behauptungen des Beklagten, welche von der Kl�gerin nie mit der n�tigen Eindeutigkeit bestritten worden seien. Damit sei bewiesen,�
dass�Geld an die Kl�gerin geflossen sei, jedoch nicht wieviel. Die Vorinstanz nahm an, diese Geldfl�sse seien dann im Darlehensvertrag vom 1. Februar 2001 "zusammengefasst" worden. Daher beinhalte dieser Vertrag auch eine Schuldanerkennung �ber Fr. 155'000.-- gem�ss Art. 17 OR, die eine Umkehr der Beweislast bewirkt habe. Deshalb sei der Beklagte vom Beweis f�r die einzelnen Teildarlehen befreit. Vielmehr h�tte die Kl�gerin zu beweisen, dass der Vater des Beklagten ihr tats�chlich einen tieferen Betrag �bergeben habe.
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vor. Die Begr�ndung sei ungen�gend bzw. widerspr�chlich und unvollst�ndig. Die Beschwerdef�hrerin geht im Einzelnen auf verschiedene Argumente der Vorinstanz ein, um darzulegen, dass sich daraus die von dieser gezogenen Schl�sse nicht widerspruchsfrei ergeben. Die widerspr�chliche und l�ckenhafte Urteilsbegr�ndung zeuge davon, dass die Vorinstanz die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin nicht mit der erforderlichen Sorgfalt und Ernsthaftigkeit gepr�ft habe.
4.1.�Der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt insbesondere, dass die Gerichte die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien anh�ren und bei der Entscheidfindung ber�cksichtigen (BGE 135 III 670 E. 3.3.1 S. 677 mit Hinweisen). Damit sich die Parteien ein Bild �ber die Erw�gungen des Gerichts machen k�nnen, ist sein Entscheid zu begr�nden. Die Begr�ndung muss kurz die �berlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid st�tzt. Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinander setzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Es gen�gt, wenn der Entscheid gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188 mit Hinweisen).
4.2.�Diese Anforderungen erf�llt der angefochtene Entscheid. Die Beschwerdef�hrerin war denn auch in der Lage, wie ihre Ausf�hrungen zeigen, auf die verschiedenen Begr�ndungen der Vorinstanz im Einzelnen einzugehen. Was sie unter dem Titel einer Verletzung der Begr�ndungspflicht vorbringt, ist im Wesentlichen lediglich eine unzul�ssige appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid. Namentlich will sie darlegen, die Vorinstanz h�tte nicht ohne weiteres davon ausgehen d�rfen, dass die Beschwerdef�hrerin den Darlehensvertrag in Kenntnis dessen Inhalts unterzeichnet habe. Dies ist keine Frage des rechtlichen Geh�rs, sondern der Beweisw�rdigung.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe sich f�r den Nachweis der Zahlung einer Darlehensvaluta auf die "glaubw�rdigen" Behauptungen des Beschwerdegegners gest�tzt. Glaubw�rdige Behauptungen stellten aber keinen Beweis dar. Auch die Annahme der Vorinstanz, die Beschwerdef�hrerin h�tte nicht mit gen�gender Eindeutigkeit bestritten, dass finanzielle Unterst�tzungen erfolgt seien, sei aktenwidrig und willk�rlich. Falls die Vorinstanz trotz der klaren �usserungen der Beschwerdef�hrerin im Schriftenwechsel dennoch Zweifel an ihren Bestreitungen gehabt habe, h�tte sie ihr dazu das rechtliche Geh�r gew�hren m�ssen. Die Beschwerdef�hrerin r�gt zudem, die von ihr eingereichten Beweise und Beweisofferten zur "Nichtzahlung" der Darlehensvaluta seien von der Vorinstanz ohne Angabe von Gr�nden vollst�ndig ignoriert worden. Damit sei ihr Recht auf Beweisf�hrung (Art. 152 Abs. 1 ZPO) und das rechtliche Geh�r (Art. 29 BV, Art. 53 ZPO) verletzt worden. Sie bezieht sich dabei auf verschiedene behauptete Zahlungsvorg�nge betreffend den Kauf zweier Liegenschaften und eines Autos, dem R�ckkauf von Verlustscheinen, der Renovation eines Hauses und f�r das Schulgeld des Sohnes der Beschwerdef�hrerin.
5.1.�Die Vorinstanz hielt es zwar nicht f�r glaubhaft, dass die Kl�gerin und deren Ehemann bei der gemeinsamen Unterzeichnung des Darlehensvertrags am 1. Februar 2001 diesen nicht verstehen oder dessen Inhalt nicht zur Kenntnis nehmen konnten. Sie erachtete eine Darlehensvaluta von Fr. 320'000.-- gem�ss der von der Beschwerdef�hrerin unterzeichneten Erkl�rung vom 27. Februar 2004 aber nicht f�r erwiesen, sondern ging zu Gunsten der Kl�gerin davon aus, beim zweiten Darlehensvertrag �ber Fr. 165'000.-- handle es sich um eine Neuauflage des ersten Darlehensvertrags nebst in der Zwischenzeit aufgelaufener Zinsen. Das Auflaufen von Zinsen setzt aber voraus, dass die Darlehenssumme bereits ausbezahlt worden ist. Auch wenn die Vorinstanz dies nicht ausdr�cklich erw�hnt, hat sie die Vorbringen des Beklagten vor diesem Hintergrund als glaubhaft und die Gew�hrung des Darlehens in der behaupteten Darlehensh�he f�r erwiesen erachtet. Sie stellte mithin keineswegs allein auf die Behauptungen des Beschwerdegegners ab.
5.2.�Die Einw�nde der Beschwerdef�hrerin betreffend die Ausf�hrungen der Vorinstanz zur Schuldanerkennung und zur Umkehr der Beweislast stossen ins Leere. Die Vorinstanz gelangte richtig besehen in W�rdigung der gesamten Umst�nde zur �berzeugung, der Beweis f�r die Auszahlung des Darlehens sei gelungen.
5.3.�Dass es im Ergebnis willk�rlich w�re, davon auszugehen, dass ihr der Darlehensvertrag ausbezahlt wurde, zeigt die Beschwerdef�hrerin nicht rechtsgen�glich auf und ist nicht ersichtlich. Es findet sich, unabh�ngig von der Frage, wie eindeutig die finanziellen Unterst�tzungen bestritten wurden, keine glaubw�rdige Erkl�rung, weshalb die Beschwerdef�hrerin und ihr Ehemann den zweiten, um die aufgelaufenen Zinsen erh�hten Darlehensvertrag unterzeichnet haben sollten, wenn kein Geld geflossen ist. Selbst wenn der Beschwerdef�hrerin der Nachweis gel�nge, dass sie bestimmte Ausgaben aus eigenen Mitteln bestritt, folgt daraus weder zwingend, dass keine Unterst�tzungsleistungen geflossen sind, noch verm�chte es die Unterzeichnung der beiden Darlehensvertr�ge zu erkl�ren. Dass die Vorinstanz die Behauptung, die Darlehensvertr�ge seien ungelesen unterzeichnet worden, als unglaubw�rdig einstufte, l�sst sich entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin ohne Weiteres nachvollziehen. Die Darlehensvertr�ge wurden im Gegensatz zur Erkl�rung vom 27. Februar 2004 von zwei Personen unterzeichnet und der erste Darlehensvertrag im zweiten neu aufgelegt. Damit bestand mehrfach die Gelegenheit, vom Inhalt Kenntnis zu nehmen. Die Vorinstanz verf�llt daher nicht in Willk�r, wenn sie in W�rdigung beider Darlehensvertr�ge die Auszahlung des Darlehens f�r erwiesen erachtete, ohne die von der Beschwerdef�hrerin beantragten weiteren Beweismittel abzunehmen. Die R�ge der Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV bzw. Art. 8 ZGB st�sst damit ins Leere.
Die Beschwerde der Kl�gerin erweist sich damit insgesamt als unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Verfahren 4A_390/2013 - Verrechnungsforderung der Kl�gerin
Die Beschwerdegegnerin erhob f�r den Betrag von Fr. 88'894.55 zuz�glich Verzugszins von 5 % seit 13. Mai 1997 die Verrechnungseinrede, weil die A.________ Versicherung dem Vater des Beschwerdef�hrers zugunsten der Kl�gerin Leistungen von insgesamt Fr. 148'894.55 ausgerichtet, dieser ihr aber davon nur Fr. 60'000.-- ausgezahlt habe.
7.1.�Das Obergericht erachtete die Verrechnungsforderung im Betrag von Fr. 60'625.30 als ausgewiesen.
7.1.1.�Der Vater des Beschwerdef�hrers als damaliger Anwalt der Beschwerdegegnerin habe zu deren Gunsten von der A.________ Versicherung einen Betrag von Fr. 120'625.30 erhalten. Betreffend die Auszahlung dieses Betrages seien drei Versionen einer Quittung vom 13. Mai 1997 (in Kopie) eingereicht worden. Es sei unstrittig und lasse sich aus allen drei Versionen entnehmen, dass Fr. 60'000.-- der Beschwerdegegnerin bzw. ihrem Ehemann ausbezahlt worden seien.
7.1.2.�Den Beweis f�r die Auszahlung der weiteren Fr. 60'625.30 k�nne der Beschwerdef�hrer aber nicht erbringen. F�r diesen Beweis berufe er sich auf die als Klageantwortbeilage 26 eingereichte Fassung der Quittung. Obwohl es sich dabei nicht um ein Original handle, habe das Bezirksgericht den Beweis dadurch als erbracht erachtet. Die Vorinstanz erkannte, die bloss in Kopie eingereichte Quittung gem�ss Klageantwortbeilage 26 gen�ge nicht. Die Beschwerdegegnerin habe mit Klagebeilage 18 eine abweichende eigene Quittungs-Variante eingereicht, und es sei nicht unglaubw�rdig, dass sie diese vom Vater des Beschwerdef�hrers erhalten habe. Zweifel wecke sodann der vom Beschwerdef�hrer geschilderte Ablauf der Auszahlung der beiden Betr�ge von Fr. 60'000.-- am 13. Mai 1997 bzw. Fr. 60'625.30 am 3. Juni. Entgegen dem Bezirksgericht k�nne auch nichts daraus abgeleitet werden, dass die Beschwerdegegnerin �ber zehn Jahre den Betrag von Fr. 60'625.30 nicht eingefordert habe.
7.2.�Der Beschwerdef�hrer macht eine Verletzung seines Rechts auf Beweis geltend, weil die Vorinstanz ohne Begr�ndung wesentliche Beweisantr�ge nicht ber�cksichtigt habe, namentlich die von ihm beantragte Einholung eines graphologischen Gutachtens zu Klageantwortbeilage 26. Er m�sste indessen mit Aktenhinweisen darlegen, wo im Verfahren vor Obergericht er einen entsprechenden Beweisantrag gestellt hat (vgl. E. 2.2 hiervor). Ein solcher Hinweis fehlt. Darauf kann somit nicht eingetreten werden. Im �brigen ist gerichtsnotorisch, dass graphologische Gutachten nur zu aussagekr�ftigen Ergebnissen f�hren, wenn sie sich auf Originaldokumente beziehen, nicht jedoch bei blossen Fotokopien.
7.3.�Der Beschwerdef�hrer beruft sich auf die (Doppel-) Quittung gem�ss Klageantwortbeilage 26. Mit dieser habe der Ehemann der Beschwerdegegnerin am 13. Mai 1997 den Erhalt von Fr. 60'000.-- und diese selbst am 3. Juni 1997 den Erhalt von Fr. 60'625.30 quittiert. Die Vorinstanz stellte wesentlich darauf ab, dass die Beschwerdegegnerin mit Klagebeilage 18 eine davon abweichende eigene Quittungskopie ins Recht legte, die eine
einzige�Zahlung von Fr. 60'000.-- betrifft. Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe sich mit der Klagebeilage 18 und den damit zusammenh�ngenden widerspr�chlichen Vorbringen der Beschwerdegegnerin nicht auseinandergesetzt und sei damit in Willk�r verfallen. Er macht geltend, in ihrer Klage habe die Beschwerdegegnerin behauptet: "Die einzige Zahlung, die die Kl�gerin von Dr. Z.________ erhalten hatte waren Fr. 60'000.-- am 13. Mai 1997"; zum Beweis dieser Behauptung habe sie sich auf Klagebeilage 18 gest�tzt. In der Replik habe sie dann ausgef�hrt, sie habe die Fr. 60'000.-- am 3. Juni 1997 erhalten. W�rde es sich bei Klagebeilage 18 um die Quittung einer Zahlung von Fr. 60'000.-- am 3. Juni 1997 handeln, w�re das Dokument aber v�llig unverst�ndlich. Die Beschwerdegegnerin sei vom Bezirksgericht zu Klageantwortbeilage 26 einvernommen worden. Sie habe dazu ausgef�hrt, dass sie das Dokument gesehen habe, aber ohne Unterschrift ihres Ehemannes. Und auf die weitere Frage, ob demgem�ss zwei Zahlungen quittiert worden seien, habe sie geantwortet, sie habe damals irgendetwas unterschrieben, der Text sei verdeckt gewesen. Der Beschwerdef�hrer r�gt die Vorinstanz habe sich bei der Beweisw�rdigung nirgends mit diesen Aussagen auseinandergesetzt.
7.3.1.�Die als Klageantwortbeilage 26 bei den Akten liegende Version der Kopie einer Quittung enth�lt oben Rechts einen handschriftlichen Verweis auf den Verbleib des Originals, der auf der Klagebeilage 18 nicht vorhanden ist. Dann folgt ein maschinengeschriebener Teil. Gem�ss diesem best�tigt der Ehemann der Beschwerdegegnerin, Fr. 60'000.-- akonto auf den von der "A.________ Versicherung" geschuldeten Betrag von Total Fr. 120'625.30 erhalten zu haben. Es folgt der Ort und das Datum (L.________, 13.05.97). Dieser Teil ist auf der Klagebeilage 18 identisch. Nach Ort und Datum folgt auf der Klageantwortbeilage 26 nach rechts ger�ckt folgender Abschnitt: "
"C.________, handelnd f�r seine Ehefrau Y.________ ...................................."
Auf der vorgezeichneten Linie befindet sich eine Unterschrift. Dieser Abschnitt fehlt in der Klagebeilage 18 und bleibt dort leer. Nach diesem divergierenden Abschnitt enthalten beide Versionen denselben handschriftlichen Zusatz, in dem das Guthaben der Beschwerdegegnerin per 13.05.97 auf Fr. 60'525.30 beziffert wird; zahlbar sofort nach Eingang. Darunter findet sich in beiden Versionen handschriftlich das Datum 13.05.97 und die Unterschrift des Vaters des Beschwerdef�hrers. Auf der Klagebeilage 18 folgt ein weiteres Mal (aber nicht identisch) handschriftlich das Datum 13.05.97 und die Unterschrift des Vaters des Beschwerdef�hrers. Diese Wiederholung von Datum und Unterschrift ist auf Klageantwortbeilage 26 nicht vorhanden. Wo auf Klagebeilage 18 ein zweites Mal das Datum und die Unterschrift des Vaters des Beschwerdef�hrers erscheint, ist in Klageantwortbeilage 26 handschriftlich vermerkt: "Quittiert Frau Y.________ Fr. 60 625.30 (Fr. sechzigtausend/625.30) ". Darunter folgen das Datum " 3.06. 97" und die Unterschrift der Beschwerdegegnerin. Gem�ss Klageantwortbeilage 26 best�tigt also der Ehemann der Beschwerdegegnerin am 13. Mai 1997 den Erhalt von Fr. 60'000.-- akonto auf Fr. 120'625.30 und die Beschwerdegegnerin selbst am 3. Juni 1997 den Erhalt des Restbetrages. Die Klagebeilage 18 enth�lt demgegen�ber, obwohl auch sie von einer Best�tigung des Ehemannes der Beschwerdegegnerin spricht, weder eine Unterschrift der Kl�gerin noch ihres Ehemannes, sondern lediglich zwei Unterschriften des Vaters des Beschwerdef�hrers und keinen Hinweis darauf, ob und wann der nach Zahlung der Fr. 60'000.-- verbleibende Restbetrag tats�chlich ausbezahlt wurde.
7.3.2.�Die Vorinstanz hielt zu Klagebeilage 18 fest, gegen�ber dem vom Beschwerdef�hrer ge�usserten Verdacht einer Verf�lschung sei einzuwenden, dass "eine dermassen dilettantische Verf�lschung" (doppeltes Datum und doppelte Unterschrift) doch verwundern w�rde. Im �brigen setzte sie sich mit Klagebeilage 18 nicht auseinander. Mit Blick auf die Einvernahme der Beschwerdegegnerin erkannte sie, die Aussage sei nicht dahin zu verstehen, dass die Beschwerdegegnerin die Klageantwortbeilage als massgebliche Quittung gegen sich habe gelten lassen.
7.3.3.�Der Gedankengang der Vorinstanz betreffend die Verf�lschung ist nur unter der Pr�misse schl�ssig, die als "Verf�lscher" in Betracht kommenden Personen seien weder besonders unbeholfen und unf�hig, noch so gerissen, die Verf�lschung bewusst dilettantisch zu gestalten, in der Hoffnung, dies werde in den Augen des Gerichts gegen eine Verf�lschung sprechen. Auf diesen Aspekt braucht indessen nicht weiter eingegangen zu werden. Die Vorinstanz zitiert selbst die Feststellung des Bezirksgerichts, wonach die Beschwerdegegnerin anl�sslich ihrer Befragung ausgesagt hat, sie habe die Version der Klageantwortbeilage 26 gesehen, aber ohne Unterschrift ihres Ehemannes. Sie habe damals irgendetwas unterschrieben, der Text sei verdeckt gewesen. Aus dem zweiten Teil der Aussage kann zwar ohne Willk�r geschlossen werden, die Beschwerdegegnerin wolle die Quittung nicht gegen sich gelten lassen. Die Beschwerdegegnerin hat aber nicht behauptet, ihre eigene Unterschrift sei auf der Version, die sie gesehen hat, nicht vorhanden gewesen. Da nur die Version gem�ss Klageantwortbeilage 26 eine Unterschrift der Beschwerdegegnerin aufweist, ist ausgeschlossen, dass es sich bei einer der anderen in den Akten liegenden Versionen um eine Kopie des Originals handelt. Damit ist die Annahme, diese verm�chten begr�ndete Zweifel an der Echtheit der Klageantwortbeilage 26 zu erwecken, offensichtlich unhaltbar. Es kann sich h�chstens die Frage stellen, ob es sich bei der Unterschrift des Ehemannes um eine Verf�lschung handelt.
7.3.4.�Die Er�ffnung des Bankkontos der Beschwerdegegnerin datiert nach den Feststellungen der Vorinstanz vom 14. Mai 1997, also einen Tag nachdem die erste Teilzahlung erfolgt sein soll. In tats�chlicher Hinsicht steht lediglich fest, dass die Kl�gerin am 3. Juni 1997 bei der K.________ Bank einen Betrag von Fr. 60'000.-- einzahlte. Die Vorinstanz erkannte, die Beschwerdegegnerin habe f�r die Zeit vom 14. Mai bis 31. Dezember 1997 zumindest glaubhaft gemacht, dass in jenem Jahr lediglich ein Betrag von Fr. 60'326.05, davon Fr. 60'000.00 am 3. Juni 1997, einbezahlt wurde. F�r sich allein betrachtet m�gen diese Umst�nde gegen eine Auszahlung am 13. Mai 1997 sprechen und nahelegen, das Original der Quittung sei vom Ehemann der Beschwerdegegnerin nicht unterzeichnet worden. Vor dem Hintergrund der Aussage der Beschwerdegegnerin und der von ihr eingereichten Version der Kopie der Quittung ist aber auch diese Annahme unhaltbar. In den in allen Versionen �bereinstimmenden Textteilen ist von einer Best�tigung des Ehemannes �ber eine Auszahlung am 13. Mai 1997 �ber Fr. 60'000.-- die Rede und wird die Auszahlung des Restbetrags zu einem sp�teren Zeitpunkt in Aussicht gestellt. Die Klageantwortbeilage 26 entspricht diesem Geschehensablauf. Sie ist in sich logisch, und das Datum der behaupteten Restzahlung stimmt mit der tats�chlich erfolgten Einzahlung �berein. Entscheidend ist aber, dass die Beschwerdegegnerin selbst in der Klagebeilage 18 eine Version der Quittung eingereicht hat, die ausschliesslich eine Zahlung vom 13. Mai 1997 betrifft und keinerlei Sinn ergeben w�rde, wenn nur eine einzige Zahlung am 3. Juni 1997 erfolgt w�re. Die Beschwerdegegnerin reichte aber nicht nur selbst ein Schriftst�ck ein, das als Zeitpunkt der Auszahlung den 13. Mai 1997 nennt. Sie ging urspr�nglich selbst von einer Auszahlung an diesem Datum aus und verlangte in ihrer Verrechnungserkl�rung Verzugszins ab dem 13. Mai 1997 auf den um Fr. 60'000.-- reduzierten Gesamtbetrag. Vor diesem Hintergrund vermag sie auch bez�glich der Unterschrift ihres Ehemannes ohne Willk�r keine begr�ndeten Zweifel an der Echtheit der Klageantwortbeilage 26 aufkommen zu lassen.
7.3.5.�Zudem bleibt unerkl�rlich, weshalb die Beschwerdegegnerin den nach ihrer Behauptung ausstehenden Betrag nicht fr�her eingefordert haben sollte. Der Verweis der Vorinstanz auf das Darlehen von Fr. 155'000.-- und die darin liegende M�glichkeit zur Verrechnung geht an der Sache vorbei. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdegegnerin dieses Darlehen h�tte aufnehmen sollen, solange sie vom Darlehensgeber einfach die Restzahlung verlangen konnte. Sollte sie dagegen die im Darlehen zusammengefassten Leistungen bereits vorher empfangen haben, ist nicht nachvollziehbar, weshalb sie, wenn trotz gegebener Verrechnungsm�glichkeit eine Teilzahlung erfolgte, mit einer Verrechnungserkl�rung f�r die Restforderung h�tte rechnen sollen. Auch in der von der Beschwerdegegnerin eingereichten Version der Quittung ist festgehalten, die Restschuld sei sofort nach Eingang zahlbar, was keine Verrechnungsabsicht andeutet.
7.3.6.�Indem die Vorinstanz die Widerspr�che der Klagebeilage 18 zu den Aussagen der Beschwerdegegnerin selbst und zur Annahme einer einmaligen Auszahlung am 3. Juni 1997 nicht ber�cksichtigte, w�rdigte sie die vorhandenen Indizien willk�rlich zu Ungunsten des Beschwerdef�hrers. Da es der Beschwerdegegnerin bei W�rdigung der gesamten Beweismittel nicht gelingt, begr�ndete Zweifel an der Echtheit der Klageantwortbeilage 26 aufkommen zu lassen, schadet es dem Beschwerdef�hrer nicht, dass er das Original der Quittung nicht beibringen konnte. Die Verrechnungsforderung der Kl�gerin ist demzufolge vollumf�nglich abzuweisen.
7.4.�Der Beschwerdef�hrer beantragte, unter Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 2.1 des Urteils des Obergerichts Aargau vom 11. Juni 2013 sei festzustellen, dass die von ihm beim Betreibungsamt Spreitenbach (Betreibung Nr. sss, Zahlungsbefehl vom 15. April 2010) gegen die Beschwerdegegnerin in Betreibung gesetzte Forderung (gem�ss Darlehensvertrag vom 1. Februar 2001) �ber Fr. 155'000.-- zuz�glich Zins ab 1. Februar 2001 in der H�he von 4 % besteht. Er formulierte also ein positives Feststellungsbegehren. Es besteht jedoch kein Rechtsschutzinteresse an einer positiven Feststellung des Bestehens der Forderung. Dem Beschwerdef�hrer ging es mit seinem Rechtsbegehren offensichtlich um Klarstellung, dass er lediglich die teilweise Zulassung der Verrechnung durch die Vorinstanz gem�ss Dispositiv-Ziffer 1.1, Sub-Ziffer 2.1 anficht, jedoch nicht die weitergehende Abweisung der negativen Feststellungsklage gem�ss Dispositiv-Ziffer 1.1, Sub-Ziffer 2.2. Nachdem die Verrechnung insgesamt nicht zugelassen wird, gen�gt es, die negative Feststellungsklage der Kl�gerin abzuweisen und die Sache zu neuer Entscheidung �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Damit obsiegt der Beklagte mit seinen Antr�gen im Wesentlichen, w�hrend die Beschwerde der Kl�gerin unbegr�ndet ist. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird diese kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde der Kl�gerin (4A_392/2013) wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Beschwerde des Beklagten (4A_390/2013) wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 11. Juni 2013 wird aufgehoben und die negative Feststellungsklage der Kl�gerin gegen die vom Beklagten beim Betreibungsamt Spreitenbach (Betreibung Nr. sss) in Betreibung gesetzte Forderung (gem�ss Darlehensvertrag vom 1. Februar 2001) �ber Fr. 155'000.-- zuz�glich Zins von 4 % ab 1. Februar 2001 wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 8'000.-- werden der Kl�gerin auferlegt.
Die Kl�gerin hat den Beklagten f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 9'500.-- zu entsch�digen.
Die Sache wird an die Vorinstanz zur�ckgewiesen zu neuer Entscheidung �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen des erstinstanzlichen Verfahrens sowie der Berufung der Kl�gerin.

References: Art. 85
 Art. 85
 Art. 75
 Art. 74
 Art. 106
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 Art. 53
 Art. 29
 Art. 8
 Art. 68