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Timestamp: 2016-10-24 23:45:14+00:00

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8C_850/2014 (04.05.2015)
8C_850/2014 � � Urteil vom 4. Mai 2015
A.a.�A.________ meldete sich am 9. Mai 2005 wegen anhaltender Beschwerden seit einem als Personenwagenlenkerin am 30. August 2003 erlittenen Distorsionstrauma der Halswirbels�ule (HWS) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach umfangreichen Abkl�rungen verneinte die IV-Stelle des Kantons Aargau einen Rentenanspruch (Verf�gung vom 15. Februar 2012). Auf Beschwerde der Versicherten hin best�tigten das Versicherungsgericht des Kantons Aargau und letztinstanzlich auch das Bundesgericht die Verneinung eines Rentenanspruchs (Urteil 8C_548/2013 vom 2. Oktober 2013).
A.b.�Am 23. Juli 2009 meldete sich die Versicherte zum Bezug von Hilflosenentsch�digung an. Nach weiteren Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf Hilflosenentsch�digung (Verf�gung vom 21. Juni 2011). Zwecks nachtr�glicher Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs zu dem von der IV-Stelle eingeholten polydisziplin�ren Gutachten vom 6. Mai 2011 der medizinischen Gutachterstelle B.________ ersetzte die IV-Stelle ihre Verf�gung vom 21. Juni 2011 durch die im Ergebnis gleichlautende neue Verf�gung vom 19. September 2011. Die hiegegen gerichtete Beschwerde der Versicherten hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau am 21. Februar 2012 teilweise gut und wies die Sache zur weiteren Abkl�rung und Neuverf�gung an die IV-Stelle zur�ck. Es schloss in den Erw�gungen, worauf das Dispositiv verwies, zwar aus, dass A.________ in den sechs allt�glichen Lebensverrichtungen in erheblicher Weise auf Dritthilfe angewiesen sei. Es erkannte jedoch den Sachverhalt mit Blick auf die Frage nach dem Ausmass des tats�chlichen Bedarfs an lebenspraktischer Begleitung als ungen�gend abgekl�rt.
A.c.�Nach einer weiteren Haushaltsabkl�rung vom 18. September 2013 lehnte die IV-Stelle erneut einen Anspruch auf Hilflosenentsch�digung ab (Verf�gung vom 3. Dezember 2013).
Die hiegegen erhobene Beschwerde der A.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 23. September 2014 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ unter Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheids beantragen, es sei ihr eine angemessene Hilflosenentsch�digung zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zwecks Ermittlung der Einschr�nkung in der allt�glichen Lebensverrichtung und zur medizinischen Abkl�rung des Bedarfs an lebenspraktischer Begleitung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen,
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 137 II 313 E. 1.4 S. 317 f. mit Hinweis; vgl. auch BGE 139 V 127 E. 1.2 S. 129 mit Hinweisen). Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; vgl. auch BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584; je mit Hinweisen). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht pr�ft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
1.2.�Die auf medizinische Abkl�rungen und auf einen Abkl�rungsbericht an Ort und Stelle gest�tzten gerichtlichen Feststellungen �ber Einschr�nkungen der versicherten Person in bestimmten Lebensverrichtungen sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398 f.; Urteil 8C_359/2010 vom 10. November 2010 E. 1 mit Hinweis). Rechtsverletzungen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG), der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 f. E. 5.1) und eines Abkl�rungsberichts an Ort und Stelle (Art. 69 Abs. 2 IVV; BGE 133 V 450 E. 11.1.1 f. S. 468 f.). Die konkrete Beweisw�rdigung ist Tatfrage (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG), den Anspruch auf Hilflosenentsch�digung und die f�r deren H�he wesentliche Unterscheidung dreier Hilflosigkeitsgrade (Art. 42 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 1 IVG; Art. 37 f. IVV; BGE 127 V 94 E. 3c S. 97; 125 V 297 E. 4a S. 302) sowie die leichte Hilflosigkeit bei Bedarf einer dauernden pers�nlichen �berwachung (Art. 37 Abs. 3 lit. b IVV) und dauerndem Angewiesensein auf lebenspraktische Begleitung (Art. 37 Abs. 3 lit. e in Verbindung mit Art. 38 Abs. 1 IVV) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt f�r die Ausf�hrungen zu den sechs rechtsprechungsgem�ss f�r die Bestimmung des jeweiligen Hilflosigkeitsgrades relevanten allt�glichen Lebensverrichtungen (Ankleiden/Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen, K�rperpflege, Verrichten der Notdurft, Fortbewegung [im oder ausser Haus]/Kontaktaufnahme; vgl. BGE 127 V 94 E. 3c S. 97, 125 V 297 E. 4a i.f. S. 303, je mit Hinweisen) sowie zu den Anforderungen an Abkl�rungen zwecks Feststellung des Anspruchs auf Hilflosenentsch�digung (BGE 130 V 61 E. 6.1.1 und 6.2 S. 61). Darauf wird verwiesen.
Mit Blick auf die damals ausschliesslich Streitgegenstand bildende Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass die Versicherte aus gesundheitlichen Gr�nden in ihrer - trotz dieser Beeintr�chtigungen zumutbaren - Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt und folglich in allenfalls rentenanspruchsbegr�ndendem Ausmass invalid sei, hat auch das Bundesgericht letztinstanzlich auf den gem�ss Gutachten der medizinischen Gutachterstelle B.________ festgestellten Gesundheitsschaden und die daraus resultierende Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit von 30% abgestellt (Urteil 8C_548/2013 vom 2. Oktober 2013 E. 3 und 4.1) und die Verneinung eines Anspruchs auf eine Invalidenrente best�tigt (Urteil 8C_548/2013 vom 2. Oktober 2013 E. 5.5). Die 30%-ige Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit beruht laut Gutachten der medizinischen Gutachterstelle B.________ (S. 45) unter anderem auf einer zeitlichen Reduktion der Arbeitsf�higkeit zwecks Absolvierung der zwei- bis dreimal w�chentlich erforderlichen physikalischen Entstauungstherapie mit manueller Lymphdrainage und anschliessendem Bandagieren infolge des Lipo-/Lymph�dems. Den �brigen Gesundheitssch�den war im Rahmen der interdisziplin�ren Gesamtbeurteilung gem�ss Gutachten der medizinischen Gutachterstelle B.________ jedenfalls keine zus�tzlich einschr�nkende Bedeutung �ber die 30%-ige Leistungsf�higkeitsbeeintr�chtigung hinaus beizumessen (Urteil 8C_548/2013 vom 2. Oktober 2013 E. 5.2 und 5.3). Es besteht keine Veranlassung, darauf zur�ck zu kommen.
Demgegen�ber ist hier einzig strittig, ob die Vorinstanz zu Recht die von der IV-Stelle am 3. Dezember 2013 verf�gte Verneinung eines Anspruchs auf Hilflosenentsch�digung best�tigt hat.
Vorweg ist die Rechtsfrage zu pr�fen, ob das kantonale Gericht den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollst�ndig festgestellt, oder im Gegenteil Art. 61 lit. c ATSG verletzt hat.
5.1.�Gem�ss BGE 140 V 543 E. 3.2.1 S. 547 hat ein Abkl�rungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu gen�gen:
Als Berichterstatterin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der �rtlichen und r�umlichen Verh�ltnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeintr�chtigungen und Hilfsbed�rftigkeiten hat.�
Bei Unklarheiten �ber physische oder psychische St�rungen und/oder deren Auswirkungen auf allt�gliche Lebensverrichtungen sind R�ckfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zul�ssig, sondern notwendig [nachtr�gliche Hervorhebung]. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu ber�cksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begr�ndet und detailliert bez�glich der einzelnen allt�glichen Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsm�ssigen Erfordernissen der dauernden Pflege und der pers�nlichen �berwachung (Art. 37 IVV) und der lebenspraktischen Begleitung (Art. 38 IVV) gem�ss sein. Schliesslich hat er in �bereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverl�ssige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abkl�rung t�tigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinsch�tzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abkl�rungsperson n�her am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zust�ndige Gericht (BGE 133 V 450 E. 11.1.1 S. 468; 130 V 61 E. 6.2 S. 63; 128 V 93; SVR 2012 IV Nr. 54 S. 195; 8C_756/2011 E. 3.2).
Nach Rz. 8142 des vom BSV herausgegebenen Kreisschreibens �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH; in der ab 1. Januar 2013 geltenden Fassung) nimmt der Regionale �rztliche Dienst (RAD) bei psychisch behinderten Menschen, die lebenspraktische Begleitung ben�tigen, insbesondere Stellung zu den Angaben im Abkl�rungsbericht (vgl. auch BGE 133 V 450 E. 11.1.2 S. 469; Urteil 9C_497/2014 vom 2. April 2015 E. 4.1.2).
5.2.�
5.2.1.�Die Beschwerdef�hrerin machte bereits anl�sslich der vor Ort - in Anwesenheit ihres Rechtsvertreters und der sie betreuenden psychiatrischen Pflegefachfrau - am 18. September 2013 durchgef�hrten neuen Haushaltsabkl�rung betreffend Hilflosenentsch�digung geltend, sie sei in den allt�glichen Lebensverrichtungen "Ankleiden" und "Verrichtung der Notdurft" infolge ihrer massiven Lipo-/Lymph�deme an beiden Beinen beim Heraufziehen der Kompressionsstrumpfhosen regelm�ssig in erheblicher Weise auf die Hilfe ihres Untermieters angewiesen. Das kantonale Gericht verneinte dies unter Verweis auf Internetseiten, �ber welche auch Kompressionsstrumpfhosen mit Anziehhilfen k�uflich erwerbbar seien. Die Benutzung solcher Vorrichtungen sei im Rahmen der Schadenminderungspflicht zumutbar und eine Hilfsbed�rftigkeit in den geltend gemachten Lebensverrichtungsbereichen daher vermeidbar. Dieselbe Auffassung vertrat zuvor bereits die Abkl�rungsperson der IV-Stelle in ihrem Bericht zur Abkl�rung vom 18. September 2013. Die Beschwerdegegnerin verneinte gest�tzt darauf - ohne hiezu zumindest eine RAD-�rztliche Stellungnahme einzuholen - einen Anspruch auf Hilflosenentsch�digung.
5.2.2.�In den Akten findet sich keine �berzeugend begr�ndete, auf einer medizinisch-fach�rztlichen Beurteilung�
der konkreten Verh�ltnisse des Einzelfalles�beruhende Einsch�tzung daf�r, dass f�r die Versicherte - trotz ihrer aktenkundig massiv lipo-�demat�ser Schwellungen an beiden Beinen - der selbstst�ndige Gebrauch der �ber die Internetseiten k�uflich erwerbbaren Anziehhilfen f�r Kompressionsstrumpfhosen tats�chlich geeignet ist, um dadurch die Beanspruchung von Dritthilfe beim Anziehen dieser Hosen bzw. nach Verrichtung der Notdurft vermeiden zu k�nnen. Allein der Verweis auf die Internetseiten er�brigt nicht die medizinische Tatsachenfeststellung daf�r, dass eine dieser konkret erwerbbaren Anziehhilfen f�r Kompressionsstrumpfhosen mit Blick auf die massiven Schwellungsverh�ltnisse der Beschwerdef�hrerin einen tats�chlichen Nutzen zu erbringen vermag. Eine medizinische �berpr�fung dieser Argumentation der IV-Stelle durch Einholung einer fach�rztlichen Stellungnahme beispielsweise des RAD w�re insbesondere auch deshalb angezeigt gewesen, weil die Lymphproblematik offenbar phasenweise in unterschiedlich schwerer Form in Erscheinung tritt, mitunter station�rer Behandlung bedarf und mit einem stark variierenden K�rpergewicht in Verbindung steht. Die internistische Gutachterin der medizinischen Gutachterstelle B.________, Dr. med. C.________ verzichtete jedenfalls darauf, dass die Versicherte w�hrend der Exploration die Kompressionsstrumpfhosen ausziehen musste, weil sie offensichtlich auf die Begr�ndung der Beschwerdef�hrerin abstellte, wonach es ihr unm�glich sei, diese Kompressionsstrumpfhosen nach dem Ausziehen selber wieder anzuziehen.
5.3.�
5.3.1.�Im �brigen ist auf das Ergebnis der Hilfsbed�rftigkeitsabkl�rung im Haushalt der Versicherten vom 18. September 2013 zu verweisen, wonach gem�ss Einsch�tzung der Abkl�rungsperson der Bedarf an lebenspraktischer Begleitung w�hrend mehr als zwei Stunden pro Woche klar ausgewiesen ist. Verwaltung und Vorinstanz bestritten dies zwar nicht, vertraten jedoch - trotz offensichtlich vorhandener, nicht psychischer Gesundheitssch�den im Sinne der vorstehenden E. 5.2 - die Auffassung, bei der Beschwerdef�hrerin sei "lediglich die psychische Gesundheit beeintr�chtigt". Deshalb erfordere die Annahme einer Hilflosigkeit hinsichtlich lebenspraktischer Begleitung gleichzeitig einen Anspruch auf mindestens eine Viertelsrente (Art. 38 Abs. 2 IVV). Da die Versicherte nach letztinstanzlich best�tigter Verneinung eines Rentenanspruchs (Urteil 8C_548/2013 vom 2. Oktober 2013 E. 5.5) diese Voraussetzung des Anspruchs auf lebenspraktische Begleitung gem�ss Art. 38 Abs. 2 IVV nicht erf�lle, k�nne der ausgewiesene Bedarf an lebenspraktischer Begleitung nicht von der Invalidenversicherung entsch�digt werden.
5.3.2.�Diesbez�glich strittig ist die Genese der im Rahmen des Bedarfs an lebenspraktischer Begleitung von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachten gesundheitlichen Beeintr�chtigungen. Hier f�llt gem�ss Bericht zur Haushaltsabkl�rung vom 18. September 2013 vor allem die von der Versicherten geklagte erh�hte L�rm- und Lichtempfindlichkeit in Betracht. Zu diesen Beeintr�chtigungen, welchen das Gutachten der medizinischen Gutachterstelle B.________ ohne eingehende Er�rterung keine die 70%-ige Restleistungsf�higkeit weiter einschr�nkende Bedeutung (vgl. E. 3 hievor) beimass, stellte das kantonale Gericht unter Verweis auf das Gutachten der medizinischen Gutachterstelle B.________ (S. 37) in tats�chlicher Hinsicht fest, dass sich diese Befunde hirnorganisch nicht erkl�ren liessen, sondern "im Rahmen der Pers�nlichkeitsst�rung und der depressiven St�rung zu sehen" seien. Weder am angef�hrten Ort noch dem gesamten Gutachten der medizinischen Gutachterstelle B.________ lassen sich jedoch explizit Anhaltspunkte f�r diese medizinische Tatsachenfeststellung entnehmen.
5.3.3.�Soweit die Vorinstanz ausf�hrte, bei den geklagten Empfindlichkeitsst�rungen handle es sich "um psychiatrische Diagnosen", l�sst sich diese Sachverhaltsfeststellung bei gegebener Aktenlage nicht nachvollziehbar begr�nden. Statt dessen findet sich bei den Akten unter anderem der Bericht vom 16. August 2013 des PD Dr. med. D.________, Facharzt f�r Oto-Rhino-Laryngologie an der Klinik f�r Ohren-, Nasen-, Hals- und Gesichtschirurgie am Universit�tsspital I.________, wonach laut "Ger�uschempfindlichkeitsfragebogen nach Nelting" bei der Beschwerdef�hrerin von einer schweren Beeintr�chtigung durch die Hyperakusis auszugehen sei. Anstelle dieser neuen somatischen Befunderhebung des Dr. med. D.________ war offenbar der psychiatrische Gutachter der medizinischen Gutachterstelle B.________, Dr. med. E.________ - allerdings ohne explizite Zuordnung der L�rm- und Lichtempfindlichkeit zu einer bestimmten psychiatrischen Diagnose - zur Auffassung gelangt, differentialdiagnostisch handle es sich um dissoziative St�rungen der Bewegung und der Sinnesempfindung.
5.3.4.�Wie es sich damit verh�lt, kann hier angesichts der unklaren medizinischen Aktenlage nicht abschliessend beurteilt werden. Festzuhalten ist, dass Dr. med. D.________ nach Aktenlage - basierend auf unzutreffenden anamnestische Angaben der Versicherten - f�lschlicherweise davon ausging, dass Letztere am 30. August 2003 ein "schweres Sch�delhirntrauma" erlitten habe, wof�r sich jedoch weder im Bericht des Dr. med. F.________, Baden, vom 18. November 2003 noch in den �brigen medizinischen Unterlagen konkrete Anhaltspunkte finden. Dennoch bestand nach Massgabe des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. E. 1.2 hievor) unter den gegebenen Umst�nden - im Gegensatz zu der vom kantonalen Gericht vertretenen Auffassung - nicht nur hinreichende Veranlassung dazu, insbesondere mit Blick auf Rz. 8142 KSIH (vgl. E. 5.1 hievor) zu den medizinisch umstrittenen Fragen (E. 5.2.2 und 5.3.2 f.) zumindest eine RAD-�rztliche Stellungnahme oder eine fach�rztliche Beurteilung einzuholen. Verwaltung und Vorinstanz waren angesichts der neuen Berichte der behandelnden �rztin med. prakt. G.________ vom 4. September und 27. November 2013, des Neurologen Dr. med. H.________ vom 19. November 2013 und des Dr. med. D.________ vom 16. August 2013, welche allesamt aus dem Zeitraum vor Erlass der Verf�gung der IV-Stelle vom 3. Dezember 2013 datieren, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes vielmehr dazu verpflichtet (vgl. auch E. 5.1 hievor), diesbez�glich mit Blick auf die geltend gemachte Hilfsbed�rftigkeit in allt�glichen Lebensverrichtungsbereichen (E. 5.2) sowie in Bezug auf lebenspraktische Begleitung (E. 5.3) weitere fachmedizinische Abkl�rungen zur Kl�rung der psychischen oder somatischen Genese der erh�hten L�rm- und Lichtempfindlichkeit sowie zur tats�chlichen Gebrauchstauglichkeit der Anziehhilfen unter Ber�cksichtigung der besonderen lipo-�demat�sen Schwellungsverh�ltnisse an den Beinen der Versicherten zu veranlassen. Indem die Vorinstanz darauf verzichtete, hat sie Bundesrecht verletzt.
5.4.�Angesichts des der Abkl�rungsperson und dem RAD zustehenden Ermessens (E. 5.1) rechtfertigt sich eine R�ckweisung an die Verwaltung (vgl. MEYER/DORMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 17 zu Art. 107 BGG; Urteil 9C_497/2014 vom 2. April 2015 E. 4.4). Die IV-Stelle wird, insbesondere unter Beachtung von Rz. 8142 KSIH, weitere Abkl�rungen zu den offenen Fragen (E. 5.3 hievor) zu treffen und �ber den Anspruch auf Hilflosenentsch�digung und lebenspraktische Begleitung erneut zu entscheiden haben.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdef�hrerin hat Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 23. September 2014 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 3. Dezember 2013 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verf�gung an die IV-Stelle des Kantons Aargau zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Luzern, 4. Mai 2015

References: Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 Art. 37
 BGE 
 Art. 38
 BGE 
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 Art. 38
 Art. 107