Source: https://www.verkuendung-bayern.de/gvbl/2016-369/
Timestamp: 2020-02-26 10:38:18+00:00

Document:
GVBl. 2016 S. 369 - Verkündungsplattform Bayern
GVBl. 2016 S. 369
Fundstelle GVBl. 2016 S. 369
2210-1-1-K, 2030-1-2-K
2210-1-1-K , 2030-1-2-K
Bayerischen Hochschulgesetzes und des
Bayerischen Hochschulpersonalgesetzes
Das Bayerische Hochschulgesetz (BayHSchG) vom 23. Mai 2006 (GVBl. S. 245, BayRS 2210-1-1-K), das zuletzt durch § 1 Nr. 212 der Verordnung vom 22. Juli 2014 (GVBl. S. 286) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
Vor der Angabe zu Art. 1 wird folgende Angabe eingefügt:
„Erster Teil A
Die bisherige Angabe „Erster Teil“ wird durch die Angabe „Erster Teil B“ ersetzt.
Die Angaben zu Art. 98 bis 100 werden wie folgt gefasst:
Die Angabe zu Art. 102 wird wie folgt gefasst:
Die Angaben zu Art. 106 und 107 werden wie folgt gefasst:
Vor Art. 1 wird folgende Überschrift eingefügt:
Der bisherige Erste Teil wird Erster Teil B.
Art. 44 wird wie folgt geändert:
In Abs. 1 Halbsatz 1 wird die Angabe „Abs. 2 bis 5“ durch die Wörter „Abs. 2 bis 4 und 6“ ersetzt.
In Abs. 2 Satz 2 werden die Wörter „sowie Altersgrenzen festgelegt“ gestrichen.
„(5) 1Die Hochschule kann für grundständige Studiengänge den Nachweis über die Teilnahme an einem Studienorientierungsverfahren verlangen, das der Selbsteinschätzung über die Studienwahl dienen soll. 2Das Ergebnis hat keine Auswirkungen auf den Hochschulzugang. 3Die Hochschule regelt das Nähere zu Ausgestaltung und Durchführung durch Satzung.“
Der bisherige Satz 8 wird Satz 7 und die Angabe „7“ wird durch die Angabe „6“ ersetzt.
Der bisherige Satz 9 wird Satz 8.
In Art. 82 Satz 3 wird die Angabe „81 Satz 7“ durch die Angabe „81 Satz 6“ ersetzt.
Art. 98 wird aufgehoben.
Art. 106 wird wie folgt geändert:
In der Überschrift werden die Wörter „Rechts- und Verwaltungsvorschriften“ durch das Wort „Rechtsvorschriften“ ersetzt.
„2Das Staatsministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Benützung der staatlichen Bibliotheken, insbesondere die Zulassung, den Ausschluss und das Leihwesen, näher zu regeln.“
Im Wortlaut wird die Satznummerierung gestrichen.
Änderung des Bayerischen Hochschulpersonalgesetzes
Das Bayerische Hochschulpersonalgesetz (BayHSchPG) vom 23. Mai 2006 (GVBl. S. 230, BayRS 2030-1-2-K), das zuletzt durch § 1 Nr. 60 der Verordnung vom 22. Juli 2014 (GVBl. S. 286) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
Die Angaben zu Art. 42 und 43 werden wie folgt gefasst:
Art. 22 Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 2 wird aufgehoben.
Die Wörter „ ; es tritt mit Ablauf des 30. September 2017 außer Kraft“ werden gestrichen.
(2) Mit Ablauf des 31. Dezember 2016 treten außer Kraft:
§ 4 Abs. 3 des Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes, des Bayerischen Hochschulpersonalgesetzes und des Bayerischen Hochschulzulassungsgesetzes vom 23. Februar 2011 (GVBl. S. 102),
§ 2 des Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes vom 9. Juli 2012 (GVBl. S. 338, BayRS 2210-1-1-K).

References: § 1
 Art. 1
 Art. 98
 Art. 102
 Art. 106
 Art. 1

Art. 44
 Art. 82

Art. 98

Art. 106
 § 1
 Art. 42

Art. 22

§ 4

§ 2