Source: https://presonic-software.com/agb/
Timestamp: 2018-11-21 18:57:21+00:00

Document:
AGB | Presonic Software Engineering
Vertragsbedingungen im Rahmen von entgeltlichen Verträgen die über die Plattform www.presonic-software.com zwischen
– im Folgenden „Anbieter“ oder „Presonic“ –
und den Besuchern von www.presonic-software.com, die im Rahmen des unter § 2 beschriebenen Bestellvorgangs ein Produkt erwerben
– im Folgenden „Besteller“ oder „Kunde“ –
(1) Für die eben beschriebene Geschäftsbeziehung zwischen Presonic und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kundens werden nicht anerkannt, es sei denn, Presonic stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Die Domain ist der weltweit eindeutige Name einer Website. Eine komplette Domain besteht aus Third-Level-Domain (Subdomain, z.B. „www.“), Second-Level-Domain (z.B. „presonic-software“) und Top-Level-Domain (z.B. „.de“). Für die Zwecke dieser AGB und Lizenzgewährungen bezieht sich der Begriff Domain nur auf Second-Level und Top-Level eines Domain Namens. Klarstellendes Beispiel: eine Domain wäre nur presonic-software.com, wobei die Third-Level-Domain oder Subdomain unbeachtet bleibt, so wären also newcash.presonic-software.com, www.presonic-software.com nur als eine Domain im Sinne dieser AGB zu betrachten.
(4) Ein Produkt im Sinne dieser AGB umfasst alle von uns entgeltlich über www.presonic-software.com angebotenen vorgefertigten Erzeugnisse, Werke im Sinne des Urheberrechts (sowie deren Derivate) und Computerprogramme im Sinne von § 69a UrhG, vor allem in Gestalt von Quellcode und sonst digital verwendbaren Dateien. Diese werden im Falle eines Kaufs nach Maßgabe des § 3 dieser AGB als komprimierter Download zur Verfügung gestellt. Produkte sind im Sinne unserer AGB alle bei uns kostenpflichtig oder kostenfrei zum Download angebotenen Erzeugnisse, Computerprogramme und Werke im Sinne des Urheberrechts sowie deren Derivate.
(1) Das Angebot auf der Website www.presonic-software.com ist freibleibend. Der Kunde gibt mit dem Betätigen der Schaltfläche „Jetzt Kaufen“ im Rahmen des Bestellvorgangs „Zur Kasse gehen“ unter www.presonic-software.com/checkout/ ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Der Kunde hält sich 7 Tage an dieses Angebot gebunden.
(2) Das Angebot bezieht sich auf das Produkt oder die Produkte, die in der Übersicht „Ihre Bestellung“ vor der Abgabe des verbindlichen Angebots zu sehen sind. Unsere Leistungen bestimmen sich entsprechend der Auswahl des gewünschten Produkts nach § 3 dieser AGB. Presonic bestätigt dem Besteller den Eingang seines Angebotes per e-Mail, gibt den wesentlichen Inhalt seiner Bestellung wieder und wird entweder im Zuge dieser Bestätigung oder in einer folgenden e-Mail die etwaige Annahme des Angebots übermitteln. Die Pflichten des Bestellers bestimmen sich nach § 4 dieser AGB.
§3 Leistungen Presonics – Lizenzen und Service
(2) Leistungs- und Erfüllungsort ist Stadthagen. Die Produkte werden nur per Download (elektronische Übertragung von unseren Servern) zur Verfügung gestellt. Der Download ist eine komprimierte Datei, die eine Kopie der Dateien unserer Produkte in unserem Dateiformat enthält. Die Zahl der Downloads ist nicht limitiert.
(3) Wir gewähren dem Kunden das zeitlich und räumlich unbeschränkte, einfache, nicht übertragbare Recht, das gekaufte Produkt zu verwenden. Alle anderen Rechte, die nicht lediglich die einfachere, auf die Anzahl der erworbenen Lizenzen limitierte, Nutzung der Software betreffen, bleiben Presonic vorbehalten, sofern sie nicht ausdrücklich dem Nutzer eingeräumt wurden. Das Recht zur Bearbeitung der Produkte ist beschränkt auf den Erhalt oder die Wiederherstellung der offerierten und intendierten Funktionalität. Presonic übermittelt Ihnen eine nicht exklusive, nicht übertragbare Lizenz, zumeist in Form einer Schlüsseldatei, zum Gebrauch der Software. Die Schlüsseldatei darf nicht weitergegeben werden und ist vor dem Zugriff dritter zu schützen. Beim Kauf eines Produkts ist die Nutzung auf die Anzahl der Geräte beschränkt, die sich aus der Produktbeschreibung ergibt und in der Bestellungsbestätigung wiedergegeben wird.
Die Produkte dürfen nicht in ihrem Quelltext eingesehen, verändert, vervielfältigt oder weitergeben werden.
(4) Wir haben das Recht das Einräumen von Rechten an den Produkten, ebenso wie den Zugang zum Download eines Produktes zurückzubehalten, bis der vollständige Kaufpreis bei uns eingegangen ist. Bis zum Zahlungseingang wird ein Download der Lizenz/Schlüsseldatei sowie eventuell der vollständigen Software nicht möglich sein. Nach Zahlungseingang wird der Download unverzüglich zur Verfügung gestellt. Bei Zahlungen via PayPal wird der Zugang zu den entsprechenden Downloads automatisch freigeschaltet, sofern es nicht vorerst einer Prüfung zur Übermittlung der Lizenz bedarf.
(6) Zusätzlich zur Gewährung der Rechte an den Produkten bieten wir als zusätzliche Dienstleistung Service und Support für die Nutzung unserer Produkte an. Auf unserem Portal können Sie unter „Support“ ein Ticket mit Ihren Fragen zur Implementierung und Nutzung unserer Produkte an unsere Supportmitarbeiter stellen. Wir werden versuchen Ihre Frage so schnell wie möglich und nach bestem Wissen und Gewissen zu beantworten.
(7) Überdies können ggf. auch Updates als Download neuer Dateien von unserer Website heruntergeladen werden.
(8) Sie stimmen zu und erkennen damit an, dass die Software ggf. nicht fehlerfrei ist und möglicherweise nicht ihren Anforderungen entspricht. Die Software kann als Demoversion kostenlos getestet werden und wird wie gesehen ohne Gewährleistung oder Support zur Verfügung gestellt. Auch besteht keine Garantie auf die Nutzbarkeit der Software für bestimmte Zwecke, auch wenn die Gestaltung ex- oder/und implizit darauf hindeutet.
Zwar sind unsere Produkte darauf ausgerichtet, den Anforderungen des deutschen Marktes und des deutschen Rechts genügen zu können, wir können aber keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Nutzung unserer Produkte Sie bei Verstößen und/oder Nichterfüllungen vor rechtlichen Konsequenzen wie Steuerschätzungen, Bußgeldern oder Strafen schützt. Ausdrücklich können wir mit unseren Produkten keine Gewähr dafür leisten, dass die Nutzung unserer Produkte sie vor rechtlichen Risiken bewahrt oder die für Sie ideale und/oder rechtskonforme Softwarelösung darstellt. Sie sollten sich immer durch einen rechtskundigen Berater (z.B. Rechtsanwalt, Steuerberater) bei Anschaffung und Einsatz einer Softwarelösung unterstützen lassen. Wir können und dürfen keine Rechtsberatung für Sie anbieten.
§4 Kundenpflichten, Zahlung und Preise
(3) Gem. § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben. Die Mehrwertsteuer wird gem. § 19 UStG in der Rechnung nicht ausgewiesen.
(1) Falls Sie gegen ihre Pflichten aus § 4 (2) dieser AGB vorsätzlich oder fahrlässig verstoßen, steht Presonic eine angemessene Vertragsstrafe in Höhe von 250€ (in Worten: zweihundertfünzig Euro) für jeden Verstoß zu. Für Dauerverstöße wird eine Vertragsstrafe von 250€ (in Worten: zweihundertfünzig Euro) pro Woche vereinbart. Etwaige Vertragsstrafen sind auf Schadensersatzansprüche anzurechnen. Dabei stellen Sie den Mindestschaden dar, gelten aber nicht als Haftungslimitierung.
(2) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Presonic haftet nicht für folgebedingte, versehentliche, indirekte oder spezifische Schäden jeglicher Art (eingeschlossen sind Schäden aus dem Verlust von Geschäftsgewinnen, Unterbrechung der Geschäftstätigkeit, Verlust von Unternehmensdaten, etc.), unabhängig davon, ob diese vorhersehbar waren oder nicht oder, ob diese durch den Gebrauch oder die fehlende Möglichkeit des Gebrauchs der Software und der begleitenden Dateien entstanden sind, gleichgültig auch, welche Schadensersatzforderung zu­grun­de lie­gen und ob Presonic oder über die Möglichkeit solcher Schäden informiert war. Presonics Haftung für direkte Schäden, gleichgültig woraus, beschränkt sich lediglich auf den Kaufpreis der erworbenen Software, die den Schaden verursacht hat.
Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
Gültig ab 19.05.2017.

References: § 2
 § 69
 § 3
 § 3
 § 4

§3

§4
 § 19
 § 19
 § 4