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Timestamp: 2016-05-28 05:52:57+00:00

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BLV - Kosmetika (kosmetische Mittel)
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Kosmetika (kosmetische Mittel)
Jeder ist täglich im Kontakt mit kosmetischen Mitteln wie z.B. Produkte für die persönliche Hygiene wie Zahnpasten, Shampoos und Desodorantien, Produkte zum Schminken oder Parfums. Diese Produkte sind im Bundesgesetz über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände (LMG) geregelt.
1. Rechtliche Grundlagen2. Informationen über die Anwendung bestimmter kosmetischer Mittel3. Inverkehrbringen eines kosmetischen Mittels (Zusammensetzung, Kennzeichnung, Anpreisungen, Verpackung)4. Sicherheit eines kosmetischen Mittels5. Die Schweiz und Europäische Union6. Geräte für kosmetische Zwecke7. Exportzertifikate
Kosmetische Mittel gelten als "Gebrauchsgegenstände" gemäss Artikel 5 Buchstabe b des Bundesgesetzes über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände (LMG).Kosmetische Mittel sind Stoffe oder Zubereitungen, die dazu bestimmt sind, äusserlich mit den verschiedenen Teilen des menschlichen Körpers (Haut, Behaarungssystem, Nägel, Lippen und intime Regionen) oder mit den Zähnen und den Schleimhäuten der Mundhöhle in Berührung zu kommen, und zwar zu dem ausschliesslichen oder überwiegenden Zweck, diese zu reinigen, zu parfümieren, ihr Aussehen zu verändern oder den Körpergeruch zu beeinflussen oder um sie zu schützen oder in gutem Zustand zu halten (Art. 35 Abs. 1 Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV)).Für das Inverkehrbringen von Kosmetika sind insbesondere folgende Gesetzestexte zu beachten:Lebensmittelgesetz (LMG, SR 817.0)Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV, SR 817.02)Verordnung über kosmetische Mittel (VKos, SR 817.022.31) Die Gesetzestexte sind in der rechten Spalte unter "Rechtliche Grundlagen" abrufbar.
2. Informationen über die Anwendung bestimmter kosmetischer MittelDas Lebensmittelgesetz legt hohe Anforderungen an kosmetische Mittel in Bezug auf deren Sicherheit bei bestimmungsgemässem oder üblicherweise zu erwartendem Gebrauch fest und schützt so die Konsumentinnen und Konsumenten vor gesundheitsgefährdenden Produkten.Weitere Informationen über die Verwendung von bestimmten kosmetischen Mitteln finden Sie unter den folgenden Links:
"Borderline Products": Biozidprodukte oder kosmetische Mittel? (externer Link, neues Fenster)
Kosmetika in Druckgaspackungen: Solche Produkte müssen den Vorschriften über Druckgaspackungen entsprechen (SR 817.023.61).
3. Inverkehrbringen eines kosmetischen Mittels (Zusammensetzung, Kennzeichnung, Anpreisungen, Verpackung)Gemäss Art. 23 des Lebensmittelgesetzes vom 9.10.1992 (LMG, SR. 817.0) muss der Hersteller, Importeur und Inverkehrbringer von kosmetischen Mitteln sicherstellen, dass die von ihm in Verkehr gebrachten kosmetischen Mittel die gesetzlichen Anforderungen in allen Teilen erfüllen (Selbstkontrolle).Kosmetische Produkte, welche die gesetzlichen Anforderungen erfüllen, sind nicht bewilligungspflichtig weder durch das BLV noch durch die kantonalen Vollzugsbehörden.Für die Kontrolle der im Handel befindlichen kosmetischen Mittel sind die kantonalen Vollzugsorgane zuständig. Die Produkte werden stichprobenweise kontrolliert.Bei konkreten Fragen zur Kontrolle der Etikettierung oder Zusammensetzung von kosmetischen Mitteln wenden Sie sich bitte an die für Sie zuständige kantonale Vollzugsbehörde.
Zusammensetzung:In der VKos sind u. a. Listen mit erlaubten (Farbstoffe, UV-Filtersubstanzen und antimikrobiell wirksame Substanzen), mengenmässig beschränkten und verbotenen Stoffen in Kosmetika enthalten (Art. 2, Anhänge 2-4 VKos). Weitere Informationen finden Sie unter Kapitel 4 "Sicherheit eines kosmetischen Mittels".Für eine Meldung ans BLV von anderen Konzentrationen oder anderen Anwendungszwecken von mit dem Zeichen (+) versehenen Stoffen in Anhang 3 VKos (Bemerkungen Anhang 3 VKos) füllen Sie bitte nachfolgendes Formular aus.
Meldung von anderen Konzentrationen und/oder anderen Anwendungszwecken von mit dem Zeichen (+) versehenen Stoffen
Gültig ab 22.02.2012 | Grösse: 18 kb | Typ: DOCX
Cosing (externer Link, neues Fenster)
Kennzeichnung:Die Kennzeichnung ist in Art. 31 LGV und Art. 3 VKos wie folgt geregelt:Die Angaben müssen an gut sichtbarer Stelle, in leicht lesbarer und unverwischbarer Schrift und in mindestens einer Amtssprache (Deutsch, Französisch oder Italienisch) angebracht werden.Etikettierungsvorschriften sind in Art. 3 VKos aufgeführt.Warnhinweise müssen in den 3 Amtssprachen (Deutsch, Französisch und Italienisch) erfolgen.Hinweise irgendwelcher Art auf einer krankheitsheilende, -lindernde oder -verhütende Wirkung von kosmetischen Mitteln sind gemäss Art. 31 Abs. 3 LGV verboten.
Anpreisungen:Hinweise irgendwelcher Art auf eine krankheitsheilende, -lindernde oder -verhütende Wirkung von Gebrauchsgegenständen (z. B. medizinische oder therapeutische Eigenschaften, desinfizierende oder entzündungshemmende Wirkungen, ärztliche Empfehlungen) sind verboten (Art. 31 Abs. 3 LGV).Bei Zahn- und Mundpflegemitteln sind Hinweise auf kariesverhütende sowie auf andere zahnmedizinisch vorbeugende Eigenschaften erlaubt, wenn sie wissenschaftlich belegt werden können (Art. 31 Abs. 4 LGV).Zur Beurteilung von Produkten wurden Abgrenzungskriterien der kosmetischen Mittel zu den Heilmitteln und Biozidprodukten formuliert.
Abgrenzungskriterien der kosmetischen Mittel zu den Heilmitteln und Biozidprodukten
Gültig ab 27.09.2012 | Grösse: 151 kb | Typ: PDF
VerpackungenDie Verpackung muss so gestaltet sein, dass keine Gefahr einer gesundheitsschädigenden Verwendung des kosmetischen Mittels besteht (Art. 31 Abs. 1 LGV). Zudem darf sie an kosmetische Mittel Stoffe nur in Mengen abgeben, die gesundheitlich unbedenklich und technisch vermeidbar sind und keine Veränderung der Zusammensetzung oder der organoleptischen Eigenschaften herbeiführen (Art. 36 LGV).Zum Thema Migration von Phthalaten aus Verpackungen von Dusch- und Badegelen inkl. Risikobewertung für den Verbraucher liegt eine aktuelle Publikation des BAG in Zusammenarbeit mit dem kantonalen Laboratorium Basel-Stadt vor (Amberg-Müller et al. 2010).
Publikation "Migration von Phthalaten aus Weich-PVC Behältern in Dusch- und Badegelen und Risikobewertung für die Verbraucher"
Gültig ab 04.05.2011 | Grösse: 88 kb | Typ: PDF
4. Sicherheit eines kosmetischen MittelsJedes kosmetische Mittel, das auf den schweizerischen Markt gebracht wird, muss sicher, d.h. gesundheitlich unbedenklich sein (Art.14 LMG und Art. 30 LGV).Die Wahl von in einem kosmetischen Mittel verwendeten Stoff stützt sich zuerst auf die Anhänge der VKos, die regelmässig dem Stand von Wissenschaft und der Stellungnahmen des wissenschaftlichen Beratergremiums der EU-Kommission, "Scientific Committee on Consumer safety (SCCS) angepasst wird:Einzig die in Anhang 2 VKos aufgelisteten Farbstoffe dürfen in einem kosmetischen Mittel eingesetzt werden.Einzig die in Anhang 3 VKos aufgelisteten UV-Filter dürfen in einem kosmetischen Mittel eingesetzt werden.Einzig die in Anhang 3 VKos aufgelisteten Konservierungsmittel dürfen in einem kosmetischen Mittel eingesetzt werden.Alle Stoffe, die in Anhang 4 VKos aufgelistet sind, sowie CMR-Stoffe von der Klasse 1A, 1B und 2 sind in einem kosmetischen Mittel verboten.Die Anwendung von bestimmten Stoffen ist beschränkt (siehe Anhang 3 VKos). Sie dürfen nur unter den Bedingungen gemäss Anhang 3 in einem kosmetischen Mittel eingesetzt werden.Da nicht alle Stoffe, die in einem kosmetischen Mittel eingesetzt werden, geregelt sind, ist der Hersteller für die Beurteilung der Sicherheit seines kosmetischen Mittels sowie der verwendeten Stoffe und deren Konzentrationen verantwortlich.Diese Beurteilung sollte sich auf die vom SCCS veröffentlichten Richtlinien über das Testen von kosmetischen Bestandteilen und deren Sicherheitsbeurteilung (SCCS/1501/12, 11.12.2012) stützen.
Notes of Guidance for Testing of Cosmetic Ingredients an Their Safety Evaluation
Gültig ab 19.06.2013 | Grösse: 1243 kb | Typ: PDF
5. Die Schweiz und Europäische UnionDie schweizerischen Vorschriften sind weitgehend mit denjenigen der Europäischen Union (Richtlinie 76/768/EWG und Änderungen) harmonisiert. Die Definition eines kosmetischen Mittels ist identisch. Allerdings existieren Unterschiede, insbesondere bei bestimmten Verfahren (z.B. keine Notifizierung in der Schweiz, keine Pflicht zur Erstellung eines Sicherheitsberichts).Am 11. Juli 2013 tritt die neue Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel in den EU-Mitgliedstaaten in Kraft. Die Schweiz wird ihr Recht zu diesem Zeitpunkt nicht mit der neuen Verordnung harmonisieren. Im Rahmen der Totalrevision der Lebensmittelgesetzgebung (LMG) wird auch die Gesetzgebung über kosmetische Mittel überarbeitet, dies ist für 2015 geplant.
Ab dem 11. Juli 2013 bestehen insbesondere folgende Unterschiede: EU-Verordnung 1223/2009Schweizerische Gesetzgebung über KosmetikaNotifizierungMittels « Cosmetic product notification portal » (CPNP) muss die verantworliche Person innerhalb des EU-Gemeinschaftsgebietes das kosmetische Mittel vor dem ersten Inverkehrbringen notifizieren.Für die auf den schweizerischen Markt gebrachten Produkte wird die Notifizierung nicht verlangt. Die schweizerischen Behörden haben keinen Zugriff zu dieser europäischen Datenbank (CPNP) für die Marktüberwachung, weil die Schweiz nicht Mitglied der Europäischen Union ist.Product information file (PIF) (inkl. Sicherheitsbericht)Für jedes kosmetische Mittel ist ein PIF verlangt.Keine besonderen Anforderungen, fällt in die Dokumentation zur SelbstkontrolleNanomaterialien (Notifizierung und Deklarationspflicht)Nanomaterialen sind definiert.Eine Notifizierung wird 6 Monate vor dem ersten Inverkehrbringen eines kosmetischen Mittels, das Nanomaterialien (anders als die, die in den Anhängen 4, 5 und 6 aufgelistet sind) enthält, verlangt.Eine Deklarationspflicht auf der Verpackung für jedes Nanomaterial, das in einem kosmetischen Mittel verwendet wird, wird verlangt.Keine DefinitionKeine Notifizierung Keine Deklarationspflicht für Nanomaterialien in einem kosmetischen Mittel.TierversucheAlle Tierversuche mit kosmetischen Mitteln oder deren Bestandteilen sowie Inverkehrbringen dieser Produkte sind ab dem 11. März 2013 verboten.Alle Tierversuche mit kosmetischen Mitteln oder deren Bestandteilen sind in der Tierschutzgesetzgebung de facto verboten.Rapex (Rapid Alert System for non-food dangerous products)Gilt nur für die EU-Mitgliedstaaten.Die Schweiz nimmt nicht am Rapex-System teil, da sie kein Mitgliedstaat ist.
InfoNano (externer Link, neues Fenster)
SECO (externer Link, neues Fenster)
Anmeldestelle Cassis de Dijon Die Schweiz arbeitet seit Jahren in verschiedenen europäischen Expertenarbeitsgruppen mit.Arbeitsgruppe über kosmetische Mittel der EG Kommission.Arbeitsgruppe über kosmetische Mittel des Europarates (EDQM).Mehrere Publikationen, insbesondere über pflanzliche Stoffe, sind von diesem Gremium veröffentlicht worden.
Arbeitsgruppe über kosmetische Mittel des Europarates (EDQM) (externer Link, neues Fenster)
6. Geräte für kosmetische ZweckeNicht unter kosmetische Mittel fallen Geräte, wie z.B. Rasier- oder Epiliergeräte, Massagegeräte, Solarien, Sprudelbäder, Laser für kosmetische Zwecke usw. sofern diese Geräte für den Heimgebrauch bestimmt sind und elektrisch betrieben werden. Sie unterstehen der Gesetzgebung über die elektrische Sicherheit, insbesondere der Verordnung über elektrische Niederspannungserzeugnisse (NEV, SR 734.26). Gewerblich eingesetzte Geräte unterstehen i.d.R. zusätzlich dem Bundesgesetz über die Produktesicherheit (PrSG; SR 930.11). Zuständige Bundesstellen sind das Eidgenössische Starkstrominspektorat ESTI und das Ressort "Technische Einrichtungen und Geräte" der Direktion für Arbeit im Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco).
Eidgenössisches Starkstrominspektorat ESTI (externer Link, neues Fenster)
Direktion für Arbeit im Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO): "Technische Einrichtungen und Geräte" (externer Link, neues Fenster)
7. ExportzertifikateAlle Informationen dazu finden Sie auf unserer Homepage.
Ausfuhr von Gebrauchsgegenständen
Fachkontakt: info@blv.admin.chZuletzt aktualisiert am: 18.10.2013Ende Inhaltsbereich
SR 817.0 Lebensmittelgesetz (LMG) (externer Link, neues Fenster) SR 817.02 Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV) (externer Link, neues Fenster) SR 817.023.31 Verordnung des EDI über kosmetische Mittel (VKos) (externer Link, neues Fenster) SR 817.023.61 Verordnung des EDI über Druckgaspackungen (externer Link, neues Fenster) SR 817.024.1 Hygieneverordnung des EDI (HyV) (externer Link, neues Fenster) in Europa
Neue Verordnung 1223/2009 über kosmetische Mittel (externer Link, neues Fenster) Medienmitteilung16.07.2013 | 186 kb | PDF
Schweizerischer Kosmetik- und Waschmittelverband (externer Link, neues Fenster) Gesellschaft Schweizerischer Kosmetik-Chemiker (externer Link, neues Fenster) Cosmetics Europe - The Personal Care Association, previously Colipa (E) (externer Link, neues Fenster) Verband der Hersteller, Importeure und Lieferanten von Kosmetik- und Parfumerieprodukten (externer Link, neues Fenster) Rapex (E) (externer Link, neues Fenster) Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLVRechtliche Grundlagen | Webanalyseinfo@blv.admin.chhttp://www.blv.admin.ch/themen/04678/04711/04755/index.html?lang=de

References: Art. 23
 Art. 31
 Art. 3
 Art. 3
 Art. 31
 Art. 30