Source: https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung/?ID=14259&art_param=601
Timestamp: 2018-09-22 03:05:09+00:00

Document:
Staatsstraßen | Modernisierung der historischen grenzüberschreitenden Straßenverbindung Bad Elster S 306 – Hranice
[10.09.2018] [C32-0522/839]
Modernisierung der historischen grenzüberschreitenden Straßenverbindung Bad Elster S 306 – Hranice
Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Plauen hat bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für das Bauvorhaben Modernisierung der historischen grenzüberschreitenden Straßenverbindung Bad Elster S 306 – Hranice 111/2172 gemäß § 39 Sächsisches Straßengesetz (SächsStrG) i. V. m. § 1 Abs. 1 S. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfG) und §§ 72 bis 77 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) beantragt.
Gegenstand der vorliegenden Planung ist die Fahrbahnerneuerung der Staatsstraße S 306 (S 306) zwischen dem deutsch-tschechischen Grenzübergang Bad Elster/Bärenloh –Hranice/(Roßbach) und dem Ortseingang Bad Elster. Der zu planende Abschnitt der S 306 im Ortsteil Bärenloh befindet auf dem Territorium der Stadt Bad Elster.
Im Zusammenhang mit der Planung der S 306 auf deutscher Seite erfolgt auf der tschechischen Seite die Planung zwischen Hranice und Ul. ruska auf einer Länge von 900 m sowie der 711 m lange Streckenabschnitt zwischen Ul. ruska und dem Grenzübergang zur deutschen Seite.
Die Baustrecke der S 306 beginnt bei Bau-km 0+000 direkt am Grenzübergang Bad Elster/Bärenloh – Hranice (CZ) und endet bei Bau-km 2+047,000. Die Streckenlänge beträgt 2,047 km.
Die vorhandene Straße weist zwischen dem Grenzübergang und dem Beginn der Ortslage die Streckencharakteristik einer Landstraße mit niedrigem Ausbaustandard auf. Sie ist geprägt von geringen und schwankenden Fahrbahnbreiten zwischen ca. 3,0 m und 5,0 m, engen Kurven (R = 40/90/100 m), einer langen Kuppe mit steilen Längsneigungen und letztlich einer räumlich inhomogenen Linienführung. Über eine Länge von ca. 1.100 m befindet sich die Straße direkt im Wald. Der Baumbestand reicht zum Teil bis an die Grenze des Straßenraumes. Im Übergangsbereich zwischen dem Wald und dem unbewaldeten Abschnitt quert die vorhandene Straße mit relativ gestreckter Linienführung und in einem flachen Damm die vor dem Ort befindliche, ausgedehnten Weide- bzw. Wiesenhanglage.
In der Ortslage ist die Straße zum großen Teil bis an die Grenze des Straßenraumes bebaut. Einfriedungen und Mauern prägen das Bild. Charakteristisch für die Bereiche zwischen den bebauten Grundstücken sind die in Richtung der Teiche geneigten Hangwiesen, die augenscheinlich die Anschnittlage der Straße im Ort verdeutlichen. Im Vorhaben sind prägende Bauwerke darüber hinaus nicht vorhanden bzw. geplant. Die Länge der Ortslage beträgt ca. 450 m. Die Fahrbahnbreite in der Ortslage schwankt zwischen 4,00 m und 5,50 m. Der Begegnungsfall Pkw-Pkw ist nicht an jeder Stelle möglich. Es sind keine Gehwege angeordnet.
In Abhängigkeit von der Straßenkategorie LS IV und der Bedeutung als Nahbereichsstraße ist die S 306 nach RAL 2012 in die Entwurfsklasse EKL 4 einzustufen. Entsprechend erhält die Planung den Entwurfsstandard einer einbahnigen Straße und einen Regelquerschnitt RQ 9 ohne Leitlinie in der Mitte. Die befestigte Breite beträgt 6 m und es werden beidseitig 0,5 m vom Rand überfahrbare Leitlinien aufgebracht. Der Planung liegt eine Planungsgeschwindigkeit von 70 km/h zugrunde. Aufgrund der geringen Verkehrsbelegung von 400 Kfz/24 h (Prognosehorizont 2030) und der Linienführung wird auf die Anlage gesonderter Rad- bzw. Gehwege verzichtet.
Die vorliegende Planung basiert prinzipiell auf der Fahrbahnerneuerung. Damit folgt die Trasse weitestgehend dem vorhandenen Straßenkörper. Eine Ausnahme bildet der Bereich zwischen ca. Bau-km 0+600 und 1+200. Aufgrund des einzuhaltenden Mindestparameters für die Längsneigung wird gegenüber dem Bestand eine flachere Neigung als bisher angesetzt und das bedingt eine Fahrbahnlage im Damm.
Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Nr. 2, Anlage 1 Nr. 2 c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG).
Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in den Städten Bad Elster, Gemarkungen Bad Elster und Mühlhausen; Adorf/Vogtland, Gemarkung Adorf; sowie in den Gemeinden Steinberg, Gemarkung Rothenkirchen; Triebel, Gemarkung Posseck und Eichigt, Gemarkung Tiefenbrunn beansprucht.
Unterlage Lfd. Nr. Bezeichnung
1 Anlage 1 UVP-Bericht
1 Anlage 2 Fachbeitrag Wasserrahmenrichtlinie
5 Höhenpläne
6 Lageplan der Immissionsschutzmaßnahmen
7 Lageplan der Entwässerungsmaßnahmen
1 Übersichtsplan Entwässerungsabschnitte
2 Detailzeichnungen Regenrückhaltebecken
1 Maßnahmenübersichtsplan
2 Maßnahmenplan
3 Maßnahmenblätter
4 Tabellarische Gegenüberstellung von Eingriff und Kompensation
1 Grunderwerbspläne
2 Grunderwerbsverzeichnis
1 Berechnung des Oberbaues von Verkehrsflächen
15 Ingenieurbauwerke
1 Bauwerksskizzen
16. Sonstige Pläne
1 Umleitungsplan
19 Umweltfachliche Untersuchungen (Umweltverträglichkeitsstudie, NATURA 2000 Gebietsschutz/europäischer Artenschutz)
1 Landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP)
2 Bestand und Konfliktplan
3 Artenschutzbeitrag
4 Übersichtslageplan zum Artenschutzbeitrag
22 Verkehrsqualität
Die ausgelegten Planunterlagen enthalten die nach § 16 Abs. 1 UVPG notwendigen Unterlagen für die Umweltverträglichkeitsprüfung. Die hiermit eingeleitete Anhörung zu den Planunterlagen nach § 39 Abs. 3 Satz 2 SächsStrG i. V. m. § 73 Abs. 3 bis 5 VwVfG stellt zugleich die Beteiligung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen nach § 18 Abs. 1 UVPG dar.
Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom 10. September 2018 bis 9. Oktober 2018
in der Stadtverwaltung Bad Elster, Zimmer 14, Kirchplatz 1 in 08645 Bad Elster, während der Dienststunden
Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr
Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr
in der Stadtverwaltung Adorf/Vogtl., Bauamt, Markt 3 in, 08626 Adorf/Vogtl., während der Dienststunden
in der Gemeindeverwaltung Triebel/Vogtl., Hauptstr. 52 in 08606 Triebel/Vogtl. während der Dienststunden
in der Gemeindeverwaltung Steinberg, Bauamt (Zimmer35), .Bauamt (Zimmer 35), Am Bahnhof 3 in 08237 Steinberg, während der Dienststunden
1. Jeder kann bis spätestens einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 9. November 2018, bei der Landesdirektion Sachsen, Postfachanschrift, schriftlich, bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz oder bei der oben aufgeführten Kommune Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.
Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben, Äußerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Termin gesondert benachrichtigt. Bei gleichförmigen Einwendungen gilt diese Regelung für den Vertreter (§ 17 VwVfG in Verbindung mit § 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG)).
b. dass über die Zulässigkeit des Vorhabens durch Planfeststellungsbeschluss entschieden werden wird,
c. dass weitere relevante Informationen zu dem Planfeststellungsverfahren bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz, erhältlich sind und bei ihr Äußerungen und Fragen eingereicht werden können.
Bei der Abgabe von Stellungnahmen und Äußerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchführung dieses Planfeststellungsverfahrens Daten erhoben. Diese Daten werden von der Landesdirektion Sachsen in Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet. Die entsprechenden datenschutzrechtliche Informationen nach Art. 13 Abs. 1 und 2 sowie Art. 14 Abs. 1 und 2 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) werden dem Vorhabenträger (Freistaat Sachsen vertreten durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Plauen) übermittelt. Der behördliche Datenschutzbeauftragte der Landesdirektion Sachsen ist wie folgt erreichbar: Datenschutzbeauftragter der Landesdirektion Sachsen, 09105 Chemnitz; E-Mail: datenschutz@lds.sachsen.de; Telefon: +49 371/532-0.
[28 Datensätze]
(zip-Datei; 15,63 MB)
(pdf-Datei; 2,28 MB)
(pdf-Datei; 3,02 MB)
(pdf-Datei; 1,51 MB)
(zip-Datei; 5,52 MB)
(zip-Datei; 3,49 MB)
08. Lageplan der Entwässerungsmaßnahmen
1. Übersichtsplan Entwässerungsabschnitte
(pdf-Datei; 2,64 MB)
2. Detailzeichnungen Regenrückhaltebecken
(zip-Datei; 1,32 MB)
(zip-Datei; 16,4 MB)
1. Grunderwerbsplan-Blatt 1 bis 3
(zip-Datei; 81,13 MB)
1. Grunderwerbsplan - Blatt 4 bis 5
(zip-Datei; 93,95 MB)
1. Grunderwerbsplan - Blatt 6
(pdf-Datei; 42,13 MB)
2. Grunderwerbsverzeichnis
(pdf-Datei; 61 KB)
(zip-Datei; 49 KB)
14. Straßenquerschnitte
1. Berechnung des Oberbaues von Verkehrsflächen
2. Regelquerschnitte
(pdf-Datei; 0,35 MB)
15. Ingenieurbauwerke
1. Bauwerksskizzen
(zip-Datei; 2,01 MB)
(zip-Datei; 4,38 MB)
1. Umleitungsplan
(pdf-Datei; 0,8 MB)
2. Berechnungsunterlagen
(zip-Datei; 0,43 MB)
19. Umweltfachliche Untersuchungen (Umweltverträglichkeitsstudie, NATURA 2000 Gebietsschutz/europäischer Artenschutz)
1. Landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP)
(pdf-Datei; 0,99 MB)
2. Bestand und Konflikte
(pdf-Datei; 4,02 MB)
(pdf-Datei; 2,53 MB)
4. Übersichtslageplan zum Artenschutzbeitrag
(pdf-Datei; 18,48 MB)
22. Verkehrsqualität
Bekanntmachung Planfeststellung für das Bauvorhaben “S 159 Ausbau in und westlich Arnsdorf, Anbau eines Radweges“ 1. Tektur

References: § 39
 § 1
 § 5
 § 3
 § 16
 § 39
 § 73
 § 18
 § 1
 Art. 13
 Art. 14