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Timestamp: 2020-05-28 04:43:27+00:00

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Gemeinde Bosau (Ostholstein) - Gemeindevertretung 13/18
+49 4527 99710 | Gemeinde Bosau (Ostholstein) | 23715 Bosau/Hutzfeld | Hauptstraße 2 |
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Gemeindevertretung 13/18
20.01.2011,, 19:30 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus Liensfeld - Bosau
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Tagesordnung Niederschrift
18. GV 13
über die 13. Sitzung der 18. Gemeindevertretung der Gemeinde Bosau am 20. Januar 2011 im Cafe Lohse in Bosau.
Am Donnerstag, dem 20. Januar 2011 findet um 19.30 Uhr die 13. Sitzung der 18. Gemeindevertretung der Gemeinde Bosau im Cafe Lohse in Bosau statt.
Zu der von Herrn Bürgervorsteher Alfred Jeske einberufenen Sitzung sind folgende Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter erschienen:
Bürgervorsteher Alfred Jeske, Hutzfeld,
Gemeindevertreter Roger Barenscheer, Bosau,
Gemeindevertreter Roland Bickel, Bosau,
Gemeindevertreter Thomas Ehlers, Liensfeld,
Gemeindevertreterin Annaliese Haag, Bosau,
Gemeindevertreter Jan-Klaas Haß, Thürk,
Gemeindevertreter Eberhard Jeschull, Bosau,
Gemeindevertreterin Dr. Charlotte Jurenz, Brackrade, ab 20.13 - 21.17 Uhr
Gemeindevertreter Burkhard Klinke, Bosau,
Gemeindevertreter Marcus Landsetzer, Bosau,
Gemeindevertreter Eberhard Rauch, Bosau,
Gemeindevertreterin Ruth Schröder, Bosau,
Gemeindevertreter Wolf-Heinrich Schumacher, Hassendorf,
Gemeindevertreterin Birgit Steingräber-Klinke, Bosau,
Gemeindevertreter Jochen Veen, Braak,
Gemeindevertreter Gerd Warda, Bosau,
Gemeindevertreter Manfred Wollschläger, Bosau,
Gemeindevertreter Max Plieske, Brackrade,
Gemeindevertreterin Kerstin Schrameier, Liensfeld,
Gleichstellungsbeauftragte Bianca Arendt, Hassendorf,
Von der Verwaltung sind anwesend:
Bürgermeister Mario Schmidt, Bosau,
Protokollführerin Jutta Meyer, Hutzfeld,
Amtmann Peter Boye, Eutin,
Oberinspektor Thomas Hökendorf, Eutin,
Mitarbeiterin der Verwaltung Monika Tesch, Eutin,
Mitarbeiterin der Verwaltung Kirsten Splettstößer, Hutzfeld.
Herr Bürgervorsteher Alfred Jeske eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr, begrüßt die Damen und Herren der Gemeindevertretung und alle Anwesenden, insbesondere den Gemeindewehrführer, Herrn Andreas Riemke, den Ortswehrführer aus Majenfelde-Quisdorf, Herrn Armin Penner, den ehemaligen Gemeindewehrführer, Herrn Klaus-Peter Kühl, den Ehrengemeindewehrführer Herrn Karlheinz Mielke, die stellvertretende Dorfvorsteherin der Ortschaft Bosau, Frau Pamela Lepeschka, den Dorfvorsteher der Ortschaft Hutzfeld, Herrn Helmut Schröder, den Dorfvorsteher der Ortschaft Klenzau, Herrn Ernst-August Dohm, den stellvertretenden Dorfvorsteher der Ortschaft Braak, Herrn Detlef Martwich, die Vorsitzende des Seniorenbeirates Frau Ursula Koppe, das bürgerliche Mitglied Herrn Enno Meier, den Schulleiter der Heinrich-Harms-Schule, Herrn Albrecht Dudy, den Leiter der Volkshochschule Herrn Jürgen Behnke, den Vorsitzenden des Segelsportclubs Herrn Rolf Jeche, das Mitglied des Verschönerungsvereines Bosau, Herrn Dieter Möller, die Vertreter der Presse sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung.
Herr Bürgervorsteher Alfred Jeske stellt fest, dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist, und die Einladung zusammen mit der Tagesordnung allen Mitgliedern der Gemeindevertretung rechtzeitig zugegangen ist. Die nach der Hauptsatzung erforderliche Bekanntmachung ist am 08. Januar 2011 erfolgt.
Einwendungen gegen die Einladung und die Beschlussfähigkeit werden nicht erhoben.
Folgende Änderungen der Tagesordnung werden beschlossen:
- Tagesordnungspunkt 5 „Bericht der Gleichstellungsbeauftragten“ entfällt
- Tagesordnungspunkt 7 „Bericht des Umweltbeauftragten“ entfällt
Herr Bickel stellt den Antrag den Tagesordnungspunkt 13 „Neuordnung der Verwaltungsstruktur im Bereich des gegenwärtigen Amtes Großer Plöner See sowie der Stadt Plön“ abzusetzen, stattdessen lädt er alle Fraktionsvorsitzende/n zu einem internen Gespräch zu sich nach Hause ein.
10 Nein-Stimmen
Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich dementsprechend.
1. Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am 07. Oktober 2010 (18. GV 12)
2. Einwohnerfragestunde gem. § 16 c Abs. 1 Gemeindeordnung
3. Bericht des Bürgermeisters gem. § 16 a Abs. 3 der Gemeindeordnung
4. Unterrichtung durch die Ausschussvorsitzenden gem. § 16 a Abs. 3 der Gemeindeordnung
5. Bericht der Vorsitzenden des Seniorenbeirates
6. Konjunkturprogramm
7. Neubesetzung der Ausschüsse
b) Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschuss
c) Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
d) Wirtschafts- und Tourismusausschuss
e) Wahlprüfungsausschuss
Ausschussvorsitzende/-der
Stellv. Ausschussvorsitzende/-der
-Sitzungsvorlage 74/2010-
-Anträge der Freien Wähler Bosau und der Wählergemeinschaft Bosau -
8. Nachwahl für die Gremien aufgrund des Ausscheidens eines Gemeindevertreters
a) II. stellv. Bürgervorsteher/in
b) Wahl von 1 Stellvertreter/in für die weiteren Mitglieder im Amtsausschuss
b) Wahl von 1 Stellvertreter/in in den Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag -Kreisverband-
c) Wahl von 2 Vertretern/innen und 1 Stellvertreter/in in den Finanzausschuss für die Kinder-
tagesstätten der Kirchengemeinde Bosau
d) Wahl von 1 Vertreter/in und 1 Stellvertreter/in in den Beirat für die Kindertagesstätten der
Kirchengemeinde Bosau
-Sitzungsvorlage 72/2010-
10. Genehmigung der außerplanmäßigen Ausgabe gemäß 82 Gemeindeordnung (GO) für das
-Sitzungsvorlage 71/2010
11. Stellenplan 2011
-Sitzungsvorlage 59/2010-
12. Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
-Sitzungsvorlage 67/2010-
13. Neuordnung der Verwaltungsstruktur im Bereich des gegenwärtigen Amtes Großer Plöner See
sowie der Stadt Plön
a) Ergebnisse / Anträge aus der Einwohnerversammlung vom 11.01.2011
b) Bewertung und Stellungnahme zu den Schreiben des Innenministeriums-
-Sitzungsvorlage 68/2010-
14. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
Vor Eintritt in die Tagesordnung ehrt Herr Bürgervorsteher Alfred Jeske den ausgeschiedenen Ge-meindevertreter Herrn Heinrich Haß und Herr Jochen Veen wird von Herrn Bürgervorsteher Alfred Jeske per Handschlag als Gemeindevertreter verpflichtet.
Punkt 1: Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertre-
tung am 07. Oktober 2010 (18. GV 12)
Es liegen keine Einwendungen vor.
Punkt 2: Einwohnerfragestunde gem. § 16 c Abs. 1 Gemeindeordnung
Punkt 3: Bericht des Bürgermeisters gem. § 16a Abs. 3 der Gemeindeordnung
Herr Bürgermeister Schmidt informiert die Gemeindevertretung über folgende
Sachstände:
-zu den Unterlagen in den Gemeindevertretermappen:
- Sitzungstermine der gemeindlichen Gremien 2011
- Protokoll LTO vom 16.12.2010
- Markt und Trend zur Seenschifffahrt
- Verwendungsnachweis für die Schulküche und den Schallschutz
- Feuerwehrfahrzeug Verwendungsnachweis geprüfte Mittel eingegangen: 15.800 €
- Altes Feuerwehrfahrzeug Majenfelde-Quisdorf für 1.800 € verkauft
- Kurabgabe für das Jahr 2010 beträgt 28.366 €
- Weihnachtsgruß für Senioren 1.950 €
- Kindergartenbesetzungsausschuss tagt am 05.01.2011
- Gespräch mit einem Vertreter des Kreises am 26.02.2011
- Fertigstellung des DLRG Gebäudes am Strand von Bosau
- Freiwillige Feuerwehr Thürk hat einen neuen Ortwehrführer und eine neue stellvertretende
Ortwehrführerin gewählt
Punkt 4: Unterrichtung durch die Ausschussvorsitzenden gem. § 16 a Abs. 3 der Gemeinde-
Gemäß § 16a Abs. 3 der Gemeindeordnung berichten die Ausschussvorsitzenden
über die Tätigkeit der Ausschüsse:
Hauptausschuss Birgit Steingräber-Klinke
Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschuss Manfred Wollschläger.
Wirtschafts- und Tourismusausschuss Enno Meier (stellv. Vors.)
Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss Eberhard Rauch
Die Berichte werden zur Kenntnis genommen.
Punkt 5: Bericht der Vorsitzenden des Seniorenbeirats.
Die Beauftragte des Seniorenbeirates Frau Ursula Koppe informiert über 4 Sitzungen im Jahr
2010 mit folgenden Themen:
- Kreisseniorenbeirat war zu Gast
- Landesseniorenbeirat war zu Gast
- mehrere Informationsbroschüren über „Pflegedienste“ und „Demenzbetreuung“
Weiterleitung an bedürftige Menschen
- Sitzungen wurden von verschiedenen Referenten; u.a. dem Umweltbeauftragten
Herrn Kai Krümmel, unterstützt
- In Planung: Einladung eines Investors für Wohnanlage für ältere Menschen
Frau Ursula Koppe berichtet weiter zu folgenden Themen:
- mehrere Besuche von Theateraufführungen
- Gemeindeausflüge nach Molfsee und Cismar
- Novemberveranstaltung „Menschen und gute Laune“
- Dank an die Verwaltung für Hilfe und Unterstützung
Punkt 6: Konjunkturprogramm
-Sachstandsbericht -
Herr Bürgermeister Mario Schmidt spricht folgende Punkte zum Konjunkturprogramm an:
- Baumaßnahmen an Heizungsanlage der Heinrich-Harms-Schule abgeschlossen.
Der Kostenansatz wurde unterschritten, die Verwaltung wartet auf die Prüfung des Verwendungsnachweises.
Der Bericht wird von der Gemeindevertretung zur Kenntnis genommen.
Punkt 7: Neubesetzung der Ausschüsse
Die Wahlverfahren sind den Gemeindevertretern durch die Übersendung der Unterlagen bekannt. Die Zusammensetzung der Ausschüsse ergibt sich aus § 8 der Hauptsatzung.
Herr Bürgermeister Mario Schmidt gibt bekannt, dass eine Blockwahl für die Besetzung aller Ausschüsse möglich ist.
Herr Alfred Jeske gibt folgende Verteilung der Sitze in der Gemeindevertretung bekannt:
CDU 9 Sitze, SPD 4 Sitze, WGB 2 Sitze, FDP 2 Sitze, FWB 2 Sitze.
a) Von den Fraktionen wurden folgende Mitglieder für die Besetzung des
Hauptausschusses schriftlich benannt:
Zusammensetzung: Alfred Jeske CDU
Kerstin Schrameier CDU
Jochen Veen CDU
Manfred Wollschläger CDU
Birgit Steingräber-Klinke SPD
Gerd Warda SPD
Roger Barenscheer WGB
Roland Bickel FDP
Max Plieske FWB
b) Von den Fraktionen wurden folgende Mitglieder für die Besetzung des
Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschusses schriftlich benannt:
Zusammensetzung: Eberhard Jeschull CDU
Christian Lüth (bürgerl. Mitglied) CDU
Wolf-Heinrich Schumacher CDU
Burkhard Klinke SPD
Marcus Landsetzer SPD
Detlef Tewes (bürgerl. Mitglied) WGB
Dr. Joachim Rinke (bürgerl. Mitglied) FDP
Gerd Sacknieß (bürgerl. Mitglied) FWB
c) Von den Fraktionen wurden folgende Mitglieder für die Besetzung des
Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses schriftlich benannt:
Zusammensetzung: Thomas Ehlers CDU
Eberhard Rauch CDU
Tim Schröder (bürgerl. Mitglied) CDU
Otto Skusa (bürgerl. Mitglied) SPD
Willi Dommasch (bürgerl. Mitglied) WGB
Ernst-Günther Schneider FDP
(bürgerl. Mitglied)
Dr. Charlotte Jurenz FWB
d) Von den Fraktionen wurden folgende Mitglieder für die Besetzung des
Wirtschafts- und Tourismusausschusses schriftlich benannt:
Zusammensetzung: Enno Meier (bürgerl. Mitglied) CDU
Jan-Klaas Haß CDU
Jürgen Storm (bürgerl. Mitglied) SPD
Annaliese Haag WGB
Ruth Schröder FDP
Abstimmungsergebnis a) bis e): Einstimmig (17 Stimmen)
Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder
b) Sozial-, Schul-, Sport- und Jugendausschuss
Von den Fraktionen wurden schriftliche Anträge eingereicht:
CDU-Fraktion SPD-Fraktion WGB-Fraktion
Thomas Ehlers Burkhard Klinke Annaliese Haag
Eberhard Rauch Marcus Landsetzer
Eberhard Jeschull
FDP-Fraktion FWB-Fraktion
Ruth Schröder Dr. Charlotte Jurenz
b) Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschuss:
Thomas Ehlers Cornelia Brandmeier (bürgerl. Mitglied)
Jan-Klaas Haß Jürgen Storm (bürgerl. Mitglied)
Alfred Jeske Birgit Steingräber-Klinke
WGB-Fraktion FDP-Fraktion
Annaliese Haag Ruth Schröder
Willi Dommasch Roland Bickel
FWB-Fraktion
Carina Winkeltau (bürgerl. Mitglied)
c) Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss:
Jochen Veen Jürgen Storm (bürgerl. Mitglied)
Christian Lüth (bürgerl. Mitglied) Birgit Steingräber-Klinke
Alfred Jeske Marcus Landsetzer
WGB-Fraktion FDP-Fraktion FWB-Fraktion
Annaliese Haag Roland Bickel Reimer Struwe (bürgerl. Mitglied)
Roger Barenscheer Ruth Schröder Max Plieske
d) Wirtschafts- und Tourismusausschuss:
Eberhard Jeschull Otto Skusa (bürgerl. Mitglied)
Tim Schröder (bürgerl. Mitglied) Marcus Landsetzer
Wolf-Heinrich Schumacher Birgit Steingräber-Klinke
Roger Barenscheer Roland Bickel
Willi Dommasch Ernst-Günther Schneider (bürgerl. Mitglied)
Gerd Sacknieß (bürgerl. Mitglied)
e) Wahlprüfungsausschuss:
CDU-Fraktion SPD-Fraktion FDP-Fraktion
Eberhard Jeschull Gerd Warda Ruth Schröder
Jan-Klaas Haß Birgit Steingräber-Klinke
a) Wahl der Ausschussvorsitzenden
b) Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Von den Fraktionen liegen schriftliche Vorschläge vor. Nach § 46 Abs. 4 GO steht
den Fraktionen das Vorschlagsrecht in der Reihenfolge der Höchstzahlen zu.
Gemeindevertreter Roland Bickel verlässt um 20.25 Uhr den Sitzungsraum.
a) Vorsitzende des Hauptausschusses:
Vorsitzender des Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschusses:
Vorsitzender des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses:
Vorsitzender des Wirtschafts- und Tourismusausschusses:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig (16 Stimmen)
b) Stellv. Vorsitzender des Hauptausschusses:
Stellv. Vorsitzender des Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschusses:
Stellv. Vorsitzender des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses:
Thomas Ehlers CDU
Enno Meier (bürgerl. Mitglied) CDU
Gemeindevertreter Roland Bickel nimmt um 20.35 Uhr wieder an der Sitzung teil.
Punkt 8: Nachwahl für die Gremien aufgrund des Ausscheidens eines Gemeindevertreters
c) Wahl von 1 Stellvertreter/in in den Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag -Kreisverband-
d) Wahl von 2 Vertretern/innen und 1 Stellvertreter/in in den Finanzausschuss für die Kinder-
e) Wahl von 1 Vertreter/in und 1 Stellvertreter/in in den Beirat für die Kindertagesstätten der
a) Wahl des II. stellv. Bürgervorsteher/in
Von den Fraktionen wird benannt:
Gerd Warda SPD-Fraktion
Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen
Eberhard Rauch CDU-Fraktion
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen
c) Wahl von 1 Stellvertreter/Innen in den Schleswig- Holsteinischen Gemeindetag
- Kreisverband
Kerstin Schrameier CDU-Fraktion
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen
d) Wahl von 2 Vertretern/Innen und 1 Stellvertreter/Innen in den Finanzausschuss für die
Kindertagesstätten der Kirchengemeinde Bosau
Von den Fraktionen wird als Vertreter/in benannt:
Jan-Klaas Haß CDU-Fraktion
Von den Fraktionen als wird Vertreter/in benannt:
Jochen Veen CDU-Fraktion
2 Enthaltung
Von den Fraktionen wird als Stellvertreter/in benannt:
Wolf-Heinrich Schumacher CDU-Fraktion
Eberhard Jeschull CDU-Fraktion
Alfred Jeske CDU-Fraktion
Abstimmungsergebnis: Einstimmig (17 Stimmen)
e) Wahl von 1 Vertretern/Innen und 1 Stellvertreter/Innen in den Beirat für die
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen
Jan-Klaas-Haß CDU-Fraktion
Ruth Schröder FDP-Fraktion
Annaliese Haag WGB-Fraktion
Birgit Steingräber-Klinke SPD-Fraktion
Punkt 9: Schulsozialarbeit
- Sitzungsvorlage 72/2010-
Der Vertrag zwischen dem Kinderschutzbund und der Gemeinde Bosau wird in den
§ 1 Absatz 1 und § 6 Absatz 2 sowie § 10 Absatz 1 und 3 wie beigefügt geändert. (Anlage 1)
Punkt 10: Genehmigung der außerplanmäßigen Ausgabe gemäß 82 Gemeindeordnung (GO) für
das Haushaltsjahr 2010
Der Leistung der außerplanmäßigen Ausgabegemäß § 82 Gemeindeordnung für das
Haushaltsjahr 2010 wird zugestimmt. (Anlage 2)
Punkt 11: Stellenplan 2011
-Sitzungsvorlage 59/2010
Dem anliegenden Stellenplan 2011 wird zugestimmt. (Anlage 3)
Punkt 12: Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
Dem/Der
1. Investitionsplan 2011
2. Finanzplan 2011
3. Haushaltsplan 2011
4. Haushaltssatzung 2011
wird zugestimmt. (Anlage 4)
Es erfolgt eine Sitzungsunterbrechung von 21.17 Uhr bis 21.27 Uhr. Frau Dr. Charlotte Jurenz nimmt nicht weiter an der Sitzung teil.
Punkt 13: Neuordnung der Verwaltungsstruktur im Bereich des gegenwärtigen Amtes Großer Plöner See sowie der Stadt Plön
Zu a) - Bürgervorsteher Alfred Jeske berichtet über die Versammlung wie folgt:
- Einwohnerversammlung sehr gut besucht (104 Personen)
- rege Fragebeteiligung Bürger/innen nach Bericht des Bürgermeisters
- Hauptthemen Einwohnerfragestunde: Schneeräumung/Winterdienst und Busverkehr.
Bürgermeister Mario Schmidt erläutert das Ergebnis der Einwohnerversammlung:
Die Beiträge der Bürger/innen waren eindeutig, es gab zwei Modelle:
1. Das Amt Großer Plöner See bleibt mit seinen 12 Gemeinden weiter bestehen wie es ist und soll weiter gestärkt werden.
2. Die Gemeinde Bosau geht mit der Stadt Eutin eine Verwaltungsgemeinschaft ein.
Zu b) Die CDU-Fraktion stellt folgenden Antrag
Die Gemeinde Bosau spricht sich gegen eine zwangsweise Zusammenlegung der
Verwaltungen des Amtes Großer Plöner See und der Stadt Plön aus.
1. Das Amt Großer Plöner See mit seinen zwölf Gemeinden soll in der gegenwärtigen
außerordentlichen günstigen und leistungsfähigeren Form erhalten bleiben.
2. Die Gemeinde Bosau befürwortet derzeit weiterhin die Umstrukturierung der Verwaltung des Amtes Großer Plöner See mit einem Amtsdirektor als Leitungskraft.
3. Mittelfristig sollen freiwillig weitere Kooperationsmöglichkeiten mit der Stadt Plön durch die Partner geprüft werden.
Die FDP-Fraktion beantragt namentliche Abstimmung.
Bürgervorsteher Jeske ruft daraufhin alle Gemeindevertreter/innen namentlich auf:
1. Manfred Wollschläger: Ja
2. Eberhard Rauch Ja
3. Thomas Ehlers Ja
4. Eberhard Jeschull Ja
5. Jan Klaas Haß Ja
6. Jochen Veen Ja
7. Wolf-Heinrich Schumacher Ja
8. Ruth Schröder Nein
9. Roland Bickel Nein
10. Annaliese Haag Ja
11. Roger Barenscheer Ja
12. Burkhardt Klinke Nein
13. Marcus Landsetzer Nein
14. Gerd Warda Nein
15. Birgit Steingräber-Klinke Nein
16. Alfred Jeske Ja
Punkt 14: Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
Frau Ruth Schröder fragt nach, ob in der „Haselnussschlucht“ noch vor Frühlingsbeginn
morsche Bäume weggenommen werden könnten.
Herr Peter Boye teilt mit, dass die Verwaltung sich darum kümmern wird.
Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und keine weiteren Anfragen vorliegen, schließt der
Bürgervorsteher, Herr Alfred Jeske die Sitzung um 22.10 Uhr mit einem Dank für die rege Mitarbeit.
Gelesen, genehmigt und unterschrieben:
-Bürgervorsteher- -Protokollführerin-
Dorfgemeinschaftshaus Liensfeld
Am Heller 2
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