Source: https://www.anwalt24.de/fachartikel/geistiges-eigentum-und-urheberrecht/11325
Timestamp: 2019-05-26 01:31:10+00:00

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Abmahnung Rechtsanwälte Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH; aktuell - Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung des urheberrechtlich geschützten Werkes Jens Kindervater-„Turn back time“ | anwalt24.de
Abmahnung Rechtsanwälte Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH; aktuell ...
07.02.2011756 Mal gelesen
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate betreffend Abmahnungen des Werkes Jens Kindervater - "Turn back time", zur Kenntnis gebracht. Die Abmahnungen werden von den Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse.
Neben der Unterlassungserklärung wird für die Kosten der Rechtsverfolgung und vermeintlicher Schadensersatzansprüche regelmäßig pauschal ein Betrag in Höhe von 450,00 ? gefordert. Dabei wird darauf hingewiesen, dass die anwaltliche Tätigkeit als solche und darüber hinaus Schadensersatz in Form einer angemessenen Nutzungsgebühr geltend gemacht würde.
f) ggf. § 97a UrhG - Deckelung der Abmahnkosten auf 100 ? in einem einfach gelagerten Fall mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs
g) IP-Adressen-Prüfung - fehlerhafte Beweissicherung durch die Antipiracyfirmen (hier angeblich Beweissicherung durch die Firma Copy Right Solutions GmbH, Sitz in der Schweiz)
Im Hinblick auf die neuere Rechtsprechung des BGH zum § 97a UrhG wird darauf verwiesen, dass der BGH in seiner Urteilsbegründung keine Ausführungen zur Anwendbarkeit gemacht habe. Diese Frage dürfte gerade im Hinblick auf die vom BGH ausgegebene Presseerklärung immer noch nicht abschließend geklärt sein. Gleichwohl dürfte der BGH seine Tendenz mitgeteilt haben. Zudem ergeben sich derzeit neue Diskussionen um die Rechte aus der Lizenzinhaberschaft.
Die Abgabe der Unterlassungserklärung sollte daher keinesfalls ungeprüft erfolgen.

References: § 97
 BGH 
 § 97
 BGH 
 BGH 
 BGH