Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=12.01.2016&Aktenzeichen=3%20StR%20482/15
Timestamp: 2020-01-26 17:12:47+00:00

Document:
BGH, 12.01.2016 - 3 StR 482/15 - dejure.org
https://dejure.org/2016,2117
BGH, 12.01.2016 - 3 StR 482/15 (https://dejure.org/2016,2117)
BGH, Entscheidung vom 12.01.2016 - 3 StR 482/15 (https://dejure.org/2016,2117)
BGH, Entscheidung vom 12. Januar 2016 - 3 StR 482/15 (https://dejure.org/2016,2117)
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Besorgnis der Befangenheit (öffentlich zugänglicher privater Facebook Account des Vorsitzenden; innere Haltung; Zusammenhang mit konkretem Strafverfahren; Befürchtung des Fehlens der gebotenen Neutralität)
Ablehnung, Besorgnis der Befangenheit, Facebookprofil, Vorsitzender
§ 338 Nr. 3, § 24 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 24 Abs. 2 StPO, § 354 Abs. 2 Satz 1 StPO
Richterablehnung: Ablehnung des Vorsitzenden einer Strafkammer wegen Besorgnis der Befangenheit aufgrund des Inhalts seines Facebook-Profils
Zur Befangenheit eines Strafrichters, der öffentlich ein T-Shirt mit dem Aufdruck trägt "Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA"
Verlust der gebotenen Neutralität eines Richters durch Posten eines Bildes und Kommentars auf der privaten Facebookseite des Richters; Antrag auf Ablehnung eines Richters
"Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA."
"Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA…" - Facebook-Profil eines StK-Vorsitzenden
Facebook - Richter wegen Posting und Foto für befangen erklärt
Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA...
Strafrichter wegen Facebook-Profils befangen: "Wir geben ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA"
archive.is (Pressebericht, 23.02.2016)
Strafrichter als "Scherzkeks" - Verteidiger lehnte einen Richter wegen zwiespältiger Sprüche auf Facebook als befangen ab
sueddeutsche.de (Pressebericht, 23.02.2016)
Nach Foto-Post von Richter auf Facebook: Befangenheit! - Foto auf Facebook mit Kommentar und Likes
svz.de (Pressebericht, 24.02.2016)
Strafrichter wegen Facebook-Auftritt befangen
mycsc.de (Kurzinformation)
Befangenheit: Urteil wegen Facebook-Eintrags eines Richters aufgehoben
Facebook-Eintrag eines Richters
Privates Facebook-Profil eines Richters kann Besorgnis der Befangenheit begründen
Richter wegen Facebook-Profil befangen
Richterliche Selbstherrlichkeit in der Wagenburg
Klarstellung des LG Rostock: Wegen Facebook-Postings befangener Richter bleibt im Dienst
Kurznachricht zu "Besorgnis der Befangenheit eines Richters - Kommentar zum Beschluss des BGH vom 12.01.2016" von Klaus-Ulrich Ventzke, original erschienen in: NStZ 2016, 218 - 220.
NStZ 2016, 218
StV 2016, 271
MMR 2016, 279
Maßstab für die Beurteilung dieser Voraussetzungen ist ein vernünftiger bzw. verständiger Angeklagter (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Urteil vom 12. November 2009 - 4 StR 275/09, BGHR StPO § 24 Abs. 2 Befangenheit 21;… Beschlüsse vom 8. Mai 2014 - 1 StR 726/13, BGHR StPO § 24 Abs. 2 Befangenheit 23; vom 12. Januar 2016 - 3 StR 482/15, NStZ 2016, 218, 219).
LG Leipzig, 15.08.2017 - 1 Ks 100 Js 40760/16

References: § 338
 § 24
 § 344
 § 24
 § 354
 BGH 
 § 24
 § 24