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Eisenbahnrecht im deutschen reich und in preussen | Eisenbahnrecht Im Deutschen Reich Und in Preu en (Classic Reprint) : Georg Eger : 9780266688754. 2019-01-26
Eisenbahnrecht im deutschen reich und in preussen. Eisenbahnrecht Im Deutschen Reich Und In Preussen 2019-01-26
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Solche Verfügungen müssen im Reichsgesetzblatt veröffentlicht, auch sollen sie im Reichsanzeiger bekannt gemacht werden. Es entscheidet, wenn eine Pro- vinz oder ein ihr gleichstehender Kommunalverband in Frage kommt : der Provinzialrat, gegen des'sen Entscheidung die Beschwerde an den Minister der öffentlichen Arbeiten zulässig ist; wenn eine Stadt- gemeinde oder ein Kreis oder ein mehrere Kreise berührender W6g in Frage kommt, der Bezirksausschuß, sonst der Kreisausschuß. Im Gegensatze zum Postbetriebe ist im Reiche und in den Einzelstaaten der Eisenbahnbetrieb insofern dem Staate nicht vorbehalten, als durch Verleihung eines Privilegs eine Privatperson eine Eisenbahn bauen und betreiben kann, während eine Verleihung des Postbetriebes ausgeschlossen ist. Die Konzession kann der Staat von beliebigen Bedingungen ab- hängig machen. Die Ge- nehmigung wird erteilt, wenn eine Bahn mit Maschinenkraft Dampf, Elektrizität, Wasserkraft usw. Die unmittelbare Verwaltung steht der Generaldirektion in Straß- burg zu Erl. Diese Bestimmungen finden daher entsprechende Anwendung mit dem Unterschied, daß die genehmigende Instanz Minister der öffent- lichen Arbeiten gleichzeitig Dienstvorgesetzter der Eisenbahnver- waltungsbehörde ist, und somit ihre Anordnungen, soweit eine An- fechtung überhaupt zulässig ist, nicht angefochten werden können.
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Oberwiegend in privaten Händen liegen die Unternehmungen von Kleinbahnen. Der Präsident ist Dienstvorgesetzter sämt- licher Beamten der Direktion. We encourage the use of public domain materials for these purposes and may be able to help. Verzuge von der Direktion ohne seine Anhörung verfügt ist, so hat sie hiervon bei dem nächsten Zusammentreten dem Eisenbahnrat und dem ständigen Ausschuß, welcher aus der Mitte des Eisenbahn- rates gebildet werden kann, nicht muß, wie bei dem Landeseisen- bahnrat Mitteilung zu machen. April 1872, be- treffend die Bekanntmachung landesherrlicher Erlasse durch die Amtsblätter, G.
Aren, Neu- £ ger-Gordan, Post-, Telegraphen- und Telephonrecht. Es kann, da Einschränkungen nicht gegeben sind, auch den Anschluß für Parallelbahnen verlangen, ferner kann mit dem Rechte, den Anschluß zu verlangen, nach Reichs- recht jede seit dem Inkrafttreten der Reichsverfassung angelegte Bahn beliehen werden, nicht etwa nur jede neu anzulegende Bahn so Gleim S. Die Wegeunterhaltungspflichtigen können für die Benutzung des Weges ein angemessenes Entgelt beanspruchen. Die Entstehung der preußischen Privatbahnen 28 1 17. Das Amt des Chefs dieser Behörde ist dem preußischen Minister der öffent- lichen Arbeiten übertragen, so daß also eine Personalunion zwischen der Eisenbahnzentralbehörde in Preußen und im Reiche hergestellt ist. Dieses Recht hat das Reich nur insoweit, als eine Eisenbahn im Interesse der Landesverteidigung oder des allgemeinen Verkehrs für nötig erachtet wird. Für die anderen wird zunächst der Bauplan durch die Genehmigungsbehörde festgestellt.
Wie sich aber je nach ihrer Bewegungskraft und wirtschaftlichen Bedeutung ver- schiedene Arten von Eisenbahnen gebildet haben § 2 , so haben sich auch die eisenbahnrechtlichen Bestimmungen in ihrer Geltung und Tragweite verschieden gestaltet, zum Teil sind sie allen Eisen- bahnen gemeinsam, zum Teil beziehen sie sich nur auf einzelne Arten derselben. Das materielle Enteignungsrecht 83 §31. Zugunsten der Reichstelegraphenverwaltung bestehen, abgesehen von dem erwähnten § 8 des Kleinbahngesetzes, besondere Festsetzungen gesetzlich nicht. Die Grundlage für die Betriebsgemeinschaft bildete der Ankauf und die Verstaatlichung der hessischen Ludwigsbahn auf gemeinschaftliche Rechnung des preußischen und hessischen Staates. Das allgemeine Interesse an der Erhaltung der Eisenbahn erfordert eine Beteiligung des Staates an der Verwaltung, sei es durch Beaufsichtigung, sei es durch eigene Inbetrieb- nahme der Bahnen. Die Emission neuer Aktien bedarf, wie oben erwähnt ist, der Genehmigung des Königs. Für elektrisch betriebene Kleinbahnen ist § 12 d.
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Die Benutzung privaten Geländes zu Vorarbeiten ist unter den im § 6 des preuß. Es gibt Staatsbahnen im Privatbetriebe und Privatbahnen, die vom Staate betrieben werden. Hier kommen zumeist Verträge über die Anlegung von Bahnen in Betracht, die mehrere Bundesstaaten berühren. Whether a book is in the public domain may vary country to country. Die Eisenbahn- verwaJtungen sind verpflichtet, die für den durchgehenden Verkehr und zur Herstellung ineinandergreifender Fahrpläne nötigen Per- sonenzüge und Güterzüge einzuführen und direkte Expeditionen im Personen- imd Güterverkehr unter Gestattung des Obergehens der Transportmittel einer Bahn auf die andere gegen die übliche Ver- gütung einzuricbten.
Es bedarf, wenn verschiedene Gattungen von Aktien aus- gegeben waren, nicht nur der Genehmigung der Generalversamm- lung, sondern auch der Beschlußfassung jedes Aktionärkreises. Die Aufsicht über das dem Vorstand unterstellte Personal und die Befugnis über Verfügung der Etatsmittel ist entsprechend den oben für die anderen Inspektionen erwähnten Bestimmungen geregelt. Hierzu gehört eine nähere Dar- legung des Umfanges des Personen- und Güterverkehres, sowie der hauptsächlichsten Gegenstände des Warentransportes. This work was reproduced from the original artifact, and remains as true to the original work as possible. Der Vorstand der Eisenbahngesellschaft ist nicht allein der verantwortliche Leiter des Eisenbahnbetriebes, viel- mehr liegt ihm naturgemäß in weit höherem Maße als dies bei den staatlichen Verwaltungsbehörden der Fall sein muß zugleich die Sorge für das finanzielle Bestehen der Gesellschaft, Eger, Eisenbahnrecht. April 1887 der Kulturkampf beigelegt.
Eisenbahnrecht im Deutschen Reich und in Preussen, (Book, 1910) [interrupciones.net]
Die den Eisenbahnen auferlegten Verpflich- tungen gelten für die bei dem Inkrafttreten des Gesetzes konzessio- nierten Eisenbahnen nicht. Die gesetzliche und reglementarische Regelung des Eisenbahntrans- portrechtes 152 § 51. Nach Auflösung dieser Kommissariate infolge der fortschreitenden Verstaatlichung sind durch die neue Verwaltungsordnung der Staats- eisenbahnverwaltung allgemein die Präsidenten der Eisenbahn- direktionen, in deren Bezirken sich Privatbahnen befinden, zu Eisenbahnkommissaren bestellt. Die Verantwortung für eine Verfügung trägt das Mit- glied, welches die Urschrift der Verfügung gezeichnet hat. Zum Schutze vor Mißbrauch hat das Gesetz im § 16 die Bestimmung ge- troffen, daß die Genehmigung gleichwohl erst mit dem Nachweise der Eintragung in Wirksamkeit tritt. Aschenborn, Das Gesetz über das Postwesen des Deutschen Reiches. Der Bedarf an Gegenständen zur Ausrüstung von Eisenbahn- wagen wird von den vereinigten Ausschüssen des Bundesrates für das Landheer und die Festungen und für Eisenbahnen, Post und Tele- graphen festgesetzt Verordnungen betreffend die Ausführung des Ge- setzes vom 13.
November 1918 Max Prinz von Baden. Wie die Mitglieder des Vorstandes, so sind auch die Mitglieder des Aufsichtsrats vom Vorstande zum Handelsregister anzu- melden, ebenso ihre Änderungen. Telegraphen anzulegen, überhaupt nur, soweit dies ausdrücklich ge- stattet ist § 1 des Gesetzes über das Telegraphenwesen des Reiches vom 6. Das preußische Gesetz, betreffend Übertragung des Eigentums und der sonstigen Rechte des Staates an den Eisen- bahnen auf das Deutsche Reich vom 4. Hervorzuheben ist : bei der Eisenbahndirektion in Mainz müssen min- destens 2 hessische Mitglieder einschließlich des Oberregierungs- und Oberbaurats, in Frankfurt muß mindestens 1 hessisches Mitglied vorhanden sein. Diese Bahnen waren vor dem Frankfurter Frieden im Privatbetriebe, die französische Regie- rung hatte konzessionsmäßig das Rückkaufsrecht.

References: § 2
 §31
 § 8
 § 12
 § 6
 § 51
 § 16
 § 1