Source: https://www.schoenau-im-schwarzwald.de/pb/Stadt_Schoenau,Lde/Stadt+Schoenau/Einladung+zur+Gemeinderatssitzung+am+27_+Juni+2016/oeffentlichen+bekanntmachung_+sonnenpark+ii.html
Timestamp: 2018-05-27 23:30:20+00:00

Document:
Stadt Schönau im Schwarzwald - Öffentlichen Bekanntmachung, Sonnenpark II
Inkrafttreten des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Sonnenpark II“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
Der Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald hat am 27. November 2017 in öffentlicher Sitzung den im beschleunigten Verfahren gem. § 13a aufgestellten Bebauungsplan „Sonnenpark II“ und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften nach § 10 Abs. 1 BauGB jeweils als selbstständige Satzung beschlossen.
Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt:
Der Bebauungsplan und die zugehörigen örtlichen Bauvorschriften „Sonnenpark II “ treten mit dieser Bekanntmachung gemäß § 10 Absatz 3 BauGB in Kraft.
Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften können einschließlich ihrer Begründung beim Bürgermeisteramt Schönau im Schwarzwald - Rathaus -, Talstraße 22, 79677 Schönau im Schwarzwald, sowie beim Gemeindeverwaltungsverband Schönau - Bauamt - Gentnerstraße 1, 79677 Schönau im Schwarzwald, während der üblichen Dienststunden eingesehen werden.
Jedermann kann den Bebauungsplan, die örtlichen Bauvorschriften und ihre Begründung einsehen und Auskunft über ihren Inhalt verlangen.
Auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungs­ansprüche, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Absatz 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, und
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Dies gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Absatz 2a BauGB beachtlich sind.
Ferner wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 4 Absatz 4 GemO BW Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO BW oder auf Grund der GemO BW zu Stande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenn
Ist eine Verletzung nach vorstehender Nr. 2 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist des § 4 Absatz 4 Satz 1 GemO BW jedermann diese Verletzung geltend machen.

References: § 13
 § 13
 § 10
 § 10
 § 44
 § 44
 § 214
 § 214
 § 4
 § 4