Source: https://findok.bmf.gv.at/findok?stammNr=121216
Timestamp: 2020-04-07 17:49:01+00:00

Document:
Parkometer; Spuren entfernter Entwertungen - Findok Internet
Bescheidbeschwerde – Einzel – Erkenntnis des BFG vom 25.10.2018, RV/7500083/2018
Parkometer; Spuren entfernter Entwertungen
Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Ri in der Verwaltungsstrafsache gegen Bf., AdrBf, wegen der Verwaltungsübertretung der Hinterziehung der Parkometerabgabe gemäß § 4 Abs. 1 Wiener Parkometergesetz 2006 in Verbindung mit § 5 Abs. 2 Wiener Parkometerabgabeverordnung über die Beschwerde des Beschuldigten vom 27. Jänner 2018 gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 67 Parkraumüberwachung vom 5. Jänner 2018, MA 67-PA-730***, folgendes Erkenntnis gefällt:
I.) Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Das angefochtene Straferkenntnis bleibt unverändert.
II.) Gemäß § 52 Abs. 1 VwGVG hat der Beschwerdeführer einen Beitrag zu den Kosten des Beschwerdeverfahrens in Höhe von 48,00 Euro (das sind 20% der verhängten Geldstrafe) als Beitrag zu den Kosten zu leisten.
III.) Der Magistrat der Stadt Wien wird gemäß § 25 Abs. 2 Bundesfinanzgerichtsgesetz (BFGG) als Vollstreckungsbehörde bestimmt.
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 67 Parkraumüberwachung, GZ. MA 67-PA-730***, vom 5. Jänner 2018 wurde der nunmehrige Beschwerdeführer Bf. (in der Folge kurz Bf. genannt) der Hinterziehung der Parkometerabgabe gemäß § 4 Abs. 1 Wiener Parkometergesetz 2006 in Verbindung mit § 5 Abs. 2 Wiener Parkometerabgabeverordnung für schuldig erkannt, er habe am 6.10.2017 um 13:57 Uhr in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone in Wien 02, Ausstellungsstraße gegenüber 29 (Nebenfahrbahn), mit dem mehrspurigen Kraftfahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen Kennz folgende Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen des Fahrzeuges, ohne für seine Kennzeichnung mit einem richtig entwerteten Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein mit der Nr. PSNr neben den tatsächlichen Entwertungen 6.10.2017, 13:45 Uhr, Spuren entfernter Entwertungen in der Rubrik Tag: 14, 18 und 21; Stunde 12, 14 und 17 und Minute 0 aufgewiesen habe.
Gemäß § 4 Abs. 1 Wiener Parkometergesetz wurde über den Bf. deswegen eine Geldstrafe in Höhe von 240,00 Euro und eine für den Fall der Uneinbringlichkeit an deren Stelle tretende Ersatzfreiheitsstrafe in der Dauer von 48 Stunden verhängt.
Gemäß § 64 Abs. 2 Verwaltungsstrafgesetz (VStG) wurde dem Bf. ein Beitrag zu den Kosten des Strafverfahrens in Höhe von 24,00 Euro auferlegt.
Der zu zahlende Gesamtbetrag betrage daher 264,00 Euro.
"Das Fahrzeug wurde von einem Organ der Landespolizeidirektion Wien beanstandet, weil es ohne gültigen Parkschein abgestellt war und der Parkschein Nr. PSNr neben den tatsächlichen 6.10.2017, 13:45 Uhr, Spuren von entfernten Entwertungen in der Rubrik Tag: 14, 18 und 21; Stunde 12,14 und 17; Minute 0 aufwies und diese anhand von Restkreuzen erkannt wurden. Weiters wurde vermerkt, dass die Kreuze sich nicht auf der Plastikhülle befanden.
In Ihrem Einspruch bestritten Sie die Parkometerabgabe durch Verwendung eines manipulierten Parkscheins hinterzogen zu haben und gaben im Wesentlichen an, dass es geregnet habe und dadurch wohl der Eindruck entstanden sei, der Parkschein sei bereits verwendet worden. Den Parkschein hätten Sie nicht aufgehoben, da Sie entwertete Parkscheine nach Gebrauch immer entsorgen würden. Abschließend ersuchten Sie die Behörde von der ungerechtfertigten Strafe abzusehen.
Beweis wurde durch Einsichtnahme in den gesamten Verwaltungsstrafakt, insbesondere die Beleglesedaten der Anzeige samt Fotos und Ihre Einwendungen erhoben.
Aus den Anzeigeangaben des Organs der Landespolizeidirektion Wien ergibt sich, dass der von Ihnen benützte Parkschein Spuren von entfernten Entwertungen aufwies und hat das meldungslegenden Organ festgehalten, dass es die entfernten Entwertungen anhand von Restkreuzen erkannt hat.
Die im Beanstandungszeitpunkt aufgenommenen Fotos lassen keinerlei Hinweise auf Regen bzw. feuchte Witterungsbedingungen erkennen. Weder auf der Fahrbahn noch auf der Motorhaube und insbesondere nicht auf der Windschutzscheibe (hinter der der gegenständliche Parkschein fotografiert wurde) sind Regentropfen, nasse Flächen oder feuchte Stellen zu erkennen.
Wenn Sie die Verwendung eines manipulierten Parkscheines bestreiten, so hätten Sie dies der Behörde durch Vorlage des gegenständlichen Parkscheines im Original glaubhaft machen können. Im Übrigen befindet sich auf der Rückseite der Parkscheine der Hinweis diese mindestens ein Jahr lang aufzubewahren.
Dazu kommt, dass sich die Wahrnehmungen des Meldungslegers auf den ruhenden Verkehr beziehen und das Kontrollorgan daher Zeit genug hatte, richtig zu erkennen, ob der Parkschein Spuren von entfernten Entwertungen aufwies und zu beschreiben, woran es die Manipulationen erkannte.
Bei Abwägung der Angaben des anzeigelegenden Organes und Ihrer Rechtfertigung als Beschuldigter, der in der Wahl seiner Verteidigung völlig frei ist, kann der angezeigte Sachverhalt als erwiesen angesehen werden.
Handlungen oder Unterlassungen, durch die die Abgabe hinterzogen oder fahrlässig verkürzt wird, sind als Verwalltungsübertretungen mit Geldstrafen bis zu EUR 365,00 zu bestrafen (§ 4 Abs. 1 Parkometergesetz 2006).
Die der Bestrafung zugrunde liegende Handlung schädigt durch die nicht ordnungsgemäße Entrichtung von Abgaben das Interesse an der bestimmungsgemäßen Verwendung der Kurzparkzone und Rationierung des Parkraumes in nicht unerheblichem Maße, weshalb der objektive Unrechtsgehalt der Taten an sich, selbst bei Fehlen sonstiger nachteiliger Folgen, nicht als geringfügig zu bewerten war.
Bei der Strafbemessung wurde berücksichtigt, dass verwaltungsstrafrechtliche Vormerkungen nach dem Wr. Parkometergesetz aktenkundig sind und war von durchschnittlichen Einkommens- und Vermögensverhältnissen und keiner Sorgepflicht auszugehen.
Mit fristgerechter Eingabe vom 29. Jänner 2018 erhob der Bf. gegen dieses Straferkenntnis Beschwerde (irrtümlich Einspruch genannt) und führte aus:
"Erneut erhebe ich Einspruch gegen die über mich verhängte (ungerechte) Strafe! Wie in meiner ersten Begründung erwähnt, war der Parkschein ordnungsgemäß ausgefüllt und in der Plastikhülle sichtbar angebracht. Weiter muss ich festhalten dass es sehr wohl geregnet hat da die Anzeige völlig durchtränkt war! Als Beweis habe ich die Anzeige aufgehoben und kann diese auch auf Wunsch vorlegen wenn Sie mir nicht glauben, die sehr wohl Spuren von Regenwasser aufweist! Weiter besteht ebenfalls die Möglichkeit sich bei der Wetterwarte zu erkundigen ob es geregnet hat! Nochmal sei erwähnt, dass ich den Parkschein NICHT auf irgendwelche Art und Weise manipuliert habe! ( Wie kann man Kugelschreiber wegradieren??). Mit freundlichen Grüßen".
Das Bundesfinanzgericht sieht als erwiesen an, dass der Bf. das mehrspurige Kraftfahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen Kennz am 6.10.2017 um 13:57 Uhr in der gebührenpflichtigen Kurzparkzone in Wien 02, Ausstellungsstraße gegenüber 29 (Nebenfahrbahn), abgestellt hat, ohne für seine Kennzeichnung mit dem für den Beanstandungszeitpunkt gültig entwerteten Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein mit der Nr. PSNr Spuren entfernter Entwertungen aufwies.
Im vorliegenden Fall ist die vorgeworfene Manipulation auf den beiden im Akt erliegenden, vom Parkraumüberwachungsorgan angefertigten Fotos des betreffenden Parkscheines schwer erkennbar. Jedoch kann daraus nicht von Vornherein geschlossen werden, dass die Feststellungen des Parkraumüberwachungsorganes unrichtig sind, zumal nicht unberücksichtigt bleiben darf, dass es technisch kaum möglich ist, durch die Windschutzscheibe ein Foto mit einer solchen Qualität anzufertigen, dass Manipulationen in kleinen Kästchen klar und eindeutig ersichtlich sind.
Zweifelsfrei steht jedoch fest, dass das Parkraumüberwachungsorgan die von ihm im Rahmen der Überwachungstätigkeit festgestellte Manipulation detailliert beschrieben hat (Externe Notiz, Akt Seite 1: "tatz entw 06102017, 1345h, entf entw tag 14,18,21, std 12,14,17, min 0, erkannt an rest kreuze blauer stift kein kugelschreiber, kreuze nicht auf plast hüle").
Die belangte Behörde hat daraus zu Recht den Schluss einer vorsätzlichen Verkürzung der Parkometerabgabe durch Mehrfachverwendung des gegenständlichen Parkscheines gezogen.
Für das Bundesfinanzgericht gibt es keinen Grund, den in allen wesentlichen Punkten widerspruchsfreien, schlüssigen und nachvollziehbaren Angaben des Parkraumüberwachungsorganes, welche bereits in der Anzeige festgehalten wurden, nicht zu folgen, zumal nicht ersichtlich ist, weshalb dieses wahrheitswidrige Angaben machen hätte sollen und sich darüber hinaus aus dem Akt kein Anhaltspunkt dafür ergibt, dass der Meldungsleger den Bf. durch seine Angaben wahrheitswidrig belasten hätte wollen (vgl. VwGH 2.3.1994, 93/03/0203, 93/03/0276).
Im Übrigen unterliegt das Parkraumüberwachungsorgan aufgrund des von ihm abgelegten Diensteides der Wahrheitspflicht, sodass im Falle der Verletzung dieser Pflicht straf- und dienstrechtliche Sanktionen die Konsequenz sein würden (vgl. VwGH 28.11.1990, 90/03/0142).
Dem Bf. ist die Vorlage des Originalparkscheines Nr. PSNr zum Beweis seines Vorbringens nicht möglich, er führt dazu in seinem Einspruch gegen die verfahrensleitende Strafverfügung aus "ich habe leider den Parkschein nicht mehr zur Verfügung da ich entwertete Parkscheine nach dem Gebrauch immer entsorge!"
Abgesehen davon, dass der Bf. somit dem Bundesfinanzgericht die Möglichkeit genommen hat, sich von der Glaubwürdigkeit seiner Rechtfertigung zu überzeugen bzw. den Parkschein einer graphologischen Untersuchung des Landeskriminalamtes zu unterziehen, hat er auch der Empfehlung auf der Rückseite des Parkscheines, diesen mindestens ein Jahr aufzubewahren, keine Folge geleistet.
Der Bf. hat mit der gegenständlichen Beschwerde die Feststellung des Parkraumüberwachungsorganes, dass die Manipulationen am Parkschein durch Restkreuze eindeutig erkennbar waren, nicht durch konkret überprüfbare Behauptungen bzw. durch Vorlage des fraglichen Parkscheines begegnet, weswegen seitens des Bundesfinanzgerichtes der schlüssigen und in sich widerspruchsfreien Beweiswürdigung im angefochtenen Straferkenntnis gefolgt wird.
Dies umso mehr als der Bf. durch die Anzeigenverständigung des Parkraumüberwachungsorganes Kenntnis davon hatte, dass der fragliche Parkschein als Beweismittel von besonderen Wert ist.
Aus den genannten Erwägungen ist die belangte Behörde daher zu Recht von einer Hinterziehung der Parkometerabgabe ausgegangen.
Zum Beschwerdevorbringen, es habe sehr wohl geregnet - was laut Abfrage bei der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik zum Teil an diesem Tag auch zutrifft - und sei seine Anzeige vom Regenwasser völlig durchtränkt gewesen, weshalb er zum Beweis die Anzeige aufgehoben habe und diese auf Wunsch vorlegen könne, wird seitens des Bundesfinanzgerichtes auf das aktenkundige Foto verwiesen (Akt Seite 2, aufgenommen zum Tatzeitpunkt), wonach zum Beanstandungszeitpunkt auf dem gegenständlichen Fahrzeug kein Tropfen Regenwasser zu erkennen ist sowie auch die Fahrbahn und die Umgebung des Fahrzeuges einen ausgesprochen trockenen Zustand aufweisen.
Zudem ist es ist für das Bundesfinanzgericht nicht nachvollziehbar, dass der Bf. den Originalparkschein entsorgte und somit dem Bundesfinanzgericht nicht vorlegen konnte, gilt dieser doch als das Beweismittel im Verwaltungsstrafverfahren. Dagegen hat er die vom Meldungsleger am Fahrzeug hinterlassene Anzeige aufgehoben und wollte diese als Beweismittel (für schlechte Witterungsverhältnisse) vorlegen. Mit der Vorlage der Anzeige als Beweismittel hat der Bf. im Verwaltungsstrafverfahren aber nichts gewonnen.
Die Ausführungen des Beschwerdeführers waren sohin nicht geeignet, ein mangelndes Verschulden respektive fahrlässiges Verhalten glaubhaft zu machen, sodass von einer vorsätzlichen Abgabenverkürzung der Parkometerabgabe auszugehen war.
Dazu kommt, dass der Bf. eine bewusste Manipulation am Parkschein und damit nicht lediglich eine Verkürzung der Parkometerabgabe, sondern eine vorsätzliche Abgabenverkürzung vorgenommen hat. Aus diesem Grund kann auch das Ausmaß des Verschuldens im vorliegenden Fall nicht als geringfügig angesehen werden.
Ferner ist in Rechnung zu stellen, dass für die Bemessung der Strafe insgesamt zwei ungetilgte Vorstrafen zu berücksichtigen sind. Auch dies stellt einen Erschwernisgrund iSd § 33 StGB dar (sh. Lewisch/Fister/Weilguni, VStG § 19 Rz 13).
Zu seinen derzeitigen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen machte der Bf. keine Angaben, weshalb bei der Erstbehörde zurecht von durchschnittlichen Vermögensverhältnissen ausgegangen wurde.
Kein Beschwerdevorbringen wurde zu der gemäß § 16 Abs. 2 letzter Satz VStG verhängten Ersatzfreiheitsstrafe von 48 Stunden erstattet und auch nach der Aktenlage ergeben sich für das Bundesfinanzgericht keine Bedenken gegen deren Höhe. Diese entspricht dem festgestellten Verschulden.
Gemäß § 52 Abs. 2 ist dieser Betrag für das Beschwerdeverfahren mit 20% der verhängten Strafe, mindestens jedoch mit € 10,00 zu bemessen.
Gemäß § 25 Abs. 2 BFGG hat das Bundesfinanzgericht, soweit dies nicht in der BAO, im ZollR-DG oder im FinStrG geregelt ist, in seiner Entscheidung zu bestimmen, welche Abgabenbehörde oder Strafbehörde die Entscheidung zu vollstrecken hat.
Der Beitrag zu den Kosten des Beschwerdeverfahrens (€ 48,00) ist zusammen mit der Geldstrafe (€ 240,00) und dem Beitrag zu den Kosten des behördlichen Verfahrens (€ 24,00) - Gesamtsumme daher € 312,00 - an den Magistrat der Stadt Wien zu entrichten.
Verwendungszweck: Die Geschäftszahl des Straferkenntnisses (MA 67-PA-730***).
Das Bundesfinanzgericht hat nach § 25 Abs. 2 BFGG in Verwaltungsstrafsachen, die keine Finanzstrafsachen sind, eine Vollstreckungsbehörde zu bestimmen, um die Vollstreckbarkeit seiner Entscheidung sicherzustellen (vgl. Wanke/Unger, BFGG § 25 BFGG Anm 6). Hier erweist sich die Bestimmung des Magistrates der Stadt Wien als zweckmäßig, da dem Magistrat der Stadt Wien bereits gemäß § 1 Abs. 1 Z 3 VVG die Vollstreckung der von den (anderen) Verwaltungsgerichten erlassenen Erkenntnisse und Beschlüsse obliegt (vgl. für viele ausführlich BFG 13. 5. 2014, RV/7500356/2014).
Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision des Bf. an den Verwaltungsgerichtshof (Art. 133 Abs. 4 B-VG) gemäß § 25a Abs. 4 VwGG nicht zulässig, da bei Verwaltungsstrafsachen, bei denen eine Geldstrafe von bis zu 750 Euro verhängt werden darf und im Erkenntnis eine Geldstrafe von bis zu 400 Euro verhängt wird, eine Verletzung in subjektiven Rechten (Art. 133 Abs. 6 Z 1 B-VG) ausgeschlossen ist.
ECLI:AT:BFG:2018:RV.7500083.2018
Findok-Nr: 121216.1, aufgenommen am: 21.11.2018 13:27:47, Dokument-ID: f5fd61b4-3a87-4dd3-9643-189c7df9c436, Segment-ID: 99fb1e43-75b8-4bf7-a197-3424cffb3e83

References: § 4
 § 5
 § 52
 § 25
 § 4
 § 5
 § 4
 § 64
 § 33
 § 19
 § 16
 § 52
 § 25
 § 25
 § 25
 § 1
 § 25