Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F13-02-2012-6B_509-2011
Timestamp: 2016-10-23 18:10:32+00:00

Document:
6B_509/2011 (13.02.2012)
6B_509/2011
Bundesrichter Denys, Sch�bi,
Gerichtsschreiberin Koch.
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Winiger,
Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barf�ssergasse 28, 4502 Solothurn,
Qualifizierte Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz; Willk�r, Anklageprinzip,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 5. Mai 2011.
Die Staatsanwaltschaft legt X.________ zur Last, er habe zusammen mit A.________ vereinbart, mindestens einen Liter fl�ssiges Kokaingemisch von Spanien in die Schweiz einzuf�hren. Am 13. April 2006 sei er nach Madrid gereist, um die Bet�ubungsmittel von einem unbekannten Dritten zu �bernehmen. Das Vorhaben sei aus unbekannten Gr�nden fehlgeschlagen (Anklage Ziffer 1). Weiter habe er zwischen Anfang 2005 und Ende Juni 2006 von A.________ insgesamt f�nf Gramm Kokaingemisch zum Weiterverkauf erworben (Ziffer 2.1). Zwischen 2004 und Mitte 2006 habe er zehnmal je ein Gramm Kokaingemisch an ihm unbekannte Abnehmer verkauft (Ziffer 2.2). Zudem habe er im Juni 2006 trotz F�hrerausweisentzugs ein Motorfahrzeug gelenkt (Ziff. 3). Schliesslich habe er vom 5. August bis Anfang September 2006 Bet�ubungsmittel konsumiert (Ziffer 4).
Der Amtsgerichtspr�sident Bucheggberg-Wasseramt verurteilte X.________ am 26. November 2009 wegen einfacher Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (Anklage Ziffern 1 und 2), der �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes (Anklage Ziffer 4) und des mehrfachen F�hrens eines Personenwagens trotz F�hrerausweisentzugs (Anklage Ziffer 3) zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagess�tzen zu Fr. 70.-- sowie zu einer Busse von Fr. 200.--, als Zusatzstrafe zum Urteil des Untersuchungsrichteramtes Emmental-Oberaargau vom 8. September 2006.
Die dagegen von der Staatsanwaltschaft erhobene Appellation hiess das Obergericht des Kantons Solothurn am 5. Mai 2011 gut. Es sprach X.________ wegen mengenm�ssig qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (Anklage Ziffer 1) schuldig und stellte die Rechtskraft der weiteren erstinstanzlichen Schuldspr�che fest. Das Obergericht bestrafte X.________ mit einer bedingten Geldstrafe von 330 Tagess�tzen zu Fr. 110.-- und mit einer Busse von Fr. 200.--. Es ging von einer qualifizierten Drogenmenge aus, weil die Auftraggeber bereit gewesen seien, einen erheblichen Aufwand zu betreiben. Sie h�tten f�r X.________ ein Flugticket Z�rich-Madrid und retour sowie ein Hotel f�r zwei N�chte gebucht und ihm Fr. 2'000.-- f�r seine Dienste angeboten. Der Transport alleine h�tte Fr. 3'000.-- gekostet. Dieser Aufwand habe nur Sinn gemacht, wenn das Gesch�ft Gewinn abwerfe. Deshalb habe X.________ davon ausgehen m�ssen, dass er eine qualifizierte Menge Kokain h�tte transportieren sollen.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das obergerichtliche Urteil sei aufzuheben, und er sei vom Vorwurf der qualifizierten Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz freizusprechen. Die Strafsache sei zur Ausf�llung einer schuldangemessenen Strafe und zur neuen Festsetzung der Kosten an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen.
1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz verletze das Anklageprinzip. Sie halte fest, er habe die Tat als Teil einer dominikanischen Drogenhandelsgruppe begangen, welche grosse Mengen Kokain umgesetzt habe. Diesen Sachverhalt f�hre die Anklage nicht auf. Er d�rfe nicht Grundlage des angefochtenen Urteils bilden.
1.2 Nach dem aus Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie aus Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK abgeleiteten Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Die Anklage hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so pr�zise zu umschreiben, dass die Vorw�rfe gen�gend konkretisiert sind. Das Anklageprinzip bezweckt zugleich den Schutz der Verteidigungsrechte der angeschuldigten Person und dient dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Informationsfunktion). Nach Art. 6 Ziff. 3 lit. a EMRK hat die angeschuldigte Person Anspruch darauf, in m�glichst kurzer Frist �ber die Art und den Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung in Kenntnis gesetzt zu werden. Das Gericht ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebunden, nicht aber an dessen rechtliche W�rdigung durch die Anklagebeh�rde (BGE 133 IV 235 E. 6.3 S. 245 mit Hinweisen).
1.3 Die Anklagebeh�rde legt dem Beschwerdef�hrer zur Last, er habe in mitt�terschaftlichem Zusammenwirken mit A.________ Anstalten zur Einfuhr von mindestens einem Liter fl�ssigem Kokaingemisch von Spanien in die Schweiz getroffen. Sein Tatbeitrag habe darin bestanden, nach Madrid zu reisen, um die Bet�ubungsmittel von einem Unbekannten zu �bernehmen und in die Schweiz einzuf�hren. Der Plan sei aus unbekannten Gr�nden fehlgeschlagen. Am Vorhaben seien drei "Hinterm�nner" (B.________, C.________ und D.________) beteiligt gewesen, was der Beschwerdef�hrer wahrscheinlich nicht gewusst habe. Deshalb werde mit Bezug auf diese Personen keine Mitt�terschaft angenommen (Anklageschrift vom 5. August 2009 S. 2 Ziff. I.1 mit Hinweisen in den Fussnoten 1 und 2).
1.4 Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdef�hrer sei von einer professionellen dominikanischen Drogenhandelsgruppe angeworben worden, die den Willen hatte und in der Lage war, grosse Mengen von Kokain f�r den illegalen Transport von der Dominikanischen Republik bereitzustellen. Er habe im Rahmen dieser Organisation gehandelt, indem er die Anweisungen, wohin er sich in Madrid zu begeben habe, von seinem Auftraggeber A.________ entgegennahm und mit diesem jeweils in Kontakt trat, wenn sich vor Ort Probleme ergaben (angefochtenes Urteil S. 12 Ziff. 1.3.3.).
1.5 Die Anklage enth�lt den Vorwurf, der Beschwerdef�hrer habe mit seinem Auftraggeber A.________ zusammengewirkt. Insoweit sind die Feststellungen, A.________ habe ihm Anweisungen zur �bernahme der Drogenlieferung erteilt, von der Anklageschrift umfasst. Auch das Zusammenwirken von A.________ mit den "Hinterm�nnern" ist von der Anklageschrift gedeckt, wobei darin ausdr�cklich erw�hnt wird, der Beschwerdef�hrer habe nichts von den weiteren Beteiligten gewusst. Ein bandenm�ssiges Vorgehen legt die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer auch nicht zur Last. Die R�gen erweisen sich als unbegr�ndet.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die vorinstanzlichen Feststellungen im Zusammenhang mit der Drogenhandelsorganisation in der Dominikanischen Republik seien willk�rlich. Es sei aus den Akten nicht ersichtlich, dass er von dieser Organisation Kenntnis gehabt und f�r diese gehandelt habe. Jedenfalls d�rften diese Sachverhaltselemente nicht dazu dienen, die mengenm�ssige Qualifikation zu begr�nden.
2.2 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 136 II 304 E. 2.4 S. 313 f. mit Hinweis; vgl. zum Begriff der Willk�r BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560 mit Hinweisen).
2.3 Die Vorinstanz stellt zur Begr�ndung hinsichtlich der Drogenmenge nicht auf die internationale Organisation ab (vgl. Urteil S. 6). Auf diese vorinstanzlichen Erw�gungen kann vollumf�nglich verwiesen werden. Der Beschwerdef�hrer geht darauf nicht ein. Dass er ohne sein Wissen als Teil einer internationalen Organisation gehandelt hat, wie die Vorinstanz feststellt, bestreitet er nicht. Die R�ge erweist sich als unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist.
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es liege keine qualifizierte Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz im Sinne von aArt. 19 Ziff. 1 Abs. 6 i.V.m. aArt. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG (in der bis zum 30. Juni 2011 g�ltigen Fassung; AS 1975 1220) vor. Eine solche w�re nur erf�llt, wenn er mengenm�ssig tats�chlich eine qualifizierte Widerhandlung begangen h�tte, was nicht zutreffe. Der blosse Versuch gen�ge nicht, da sich die Bestimmung von aArt. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG ausschliesslich auf die Strafzumessung, nicht aber auf die Strafbarkeit beziehe.
3.2 Die seit dem 1. Juli 2011 revidierten Bestimmungen (Art. 19 Abs. 1 lit. b und lit. g BetmG; SR 812.121) sind nicht milder, weshalb das alte Recht anzuwenden ist (Art. 2 Abs. 2 StGB).
Wer unbefugt Anstalten zur Einfuhr von Bet�ubungsmitteln trifft, wird (bei vors�tzlicher Tatbegehung) mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (aArt. 19 Ziff. 1 Abs. 3 und Abs. 6 BetmG). Abs. 6 erfasst sowohl den Versuch im Sinne von Art. 22 StGB wie auch gewisse qualifizierte Vorbereitungshandlungen und wertet sie zu selbstst�ndigen Taten mit derselben Strafdrohung wie die �brigen verbotenen Verhaltensweisen auf (BGE 133 IV 187 E. 3.2 S. 193 mit Hinweisen). Die Rechtsprechung hat den Begriff des Anstaltentreffens eingegrenzt. Zu ahnden sind nur F�lle, in denen das Verhalten des T�ters nicht ebenso gut einem gesetzm�ssigen Zweck dienen k�nnte, sondern seinem �ussern Erscheinungsbild nach die deliktische Bestimmung klar erkennen l�sst. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn sich jemand mit der Absicht des Erwerbs von Bet�ubungsmitteln nach Bezugsquellen erkundigt (BGE 117 IV 309 E. 1a S. 310 f. und E. 1d S. 312 f. mit Hinweisen). In schweren F�llen ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr, womit eine Geldstrafe verbunden werden kann (aArt. 19 Ziff. 1 BetmG). Ein schwerer Fall liegt namentlich vor, wenn der T�ter weiss oder annehmen muss, dass sich die Widerhandlung auf eine Menge von Bet�ubungsmitteln bezieht, welche die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann (aArt. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG). Enth�lt das Kokaingemisch mindestens 18 Gramm reinen Wirkstoff, ist die Grenze zu aArt. 19 Ziff. 2 BetmG �berschritten (BGE 120 IV 334 E. 2a S. 338 mit Hinweisen; 109 IV 143 E. 3b S. 145).
3.3 Die bisherige Rechtsprechung, ob der mengenm�ssig schwere Fall als Versuch begangen werden kann, ist uneinheitlich.
In seiner publizierten Rechtsprechung erwog das Bundesgericht, die Annahme eines mengenm�ssig schweren Falles im Sinne von aArt. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG sei an eine objektive und eine subjektive Voraussetzung gekn�pft. Werde die Grenze von 18 Gramm Kokain unterschritten, fehle es an der objektiven Voraussetzung. Der Qualifikationsgrund nach Ziff. 2 lit. a scheide aus, auch wenn der T�ter irrt�mlicherweise meine, das gehandelte Kokain enthalte mindestens 18 Gramm reinen Wirkstoff. Die subjektive Vorstellung des T�ters k�nne die fehlende objektive Voraussetzung nicht ersetzen. Es bestehe insoweit eine Analogie zum Wahndelikt (BGE 122 IV 360 E. 2a S. 362 ff. mit Hinweisen). Bei aArt. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG gehe es nicht um die Strafbarkeit, sondern um die Strafzumessung. Diese Bestimmung nenne nur Umst�nde, welche zur Anwendung des h�heren Strafrahmens f�hrten, nicht aber Tatbestandsmerkmale. Die Frage des Versuchs, welche sich gegebenenfalls bei der Tatbestandsm�ssigkeit stelle, k�nne in diesem Stadium der Bewertung nicht mehr aufgeworfen werden (BGE 122 IV 360 E. 2b S. 363 f. mit Hinweisen, best�tigt in BGE 124 IV 79 E. 2d S. 81; je mit Hinweisen; vgl. zur analogen Rechtsprechung betreffend aArt. 19 Ziff. 2 lit. c BetmG: BGE 129 IV 188 E. 3.3 S. 195 f. mit Hinweisen).
Der Rechtsprechung von BGE 122 IV 360, S. 363 f. lag ein Sachverhalt zugrunde, in welchem der T�ter 49.1 Gramm Kokaingemisch besass, der reine Wirkstoff aber weniger als 18 Gramm betrug. Deshalb durfte der Richter den T�ter nicht wegen Versuchs bestrafen. Denn die Tat im Sinne von aArt. 19 Ziff. 1 Abs. 5 BetmG war vollendet (BGE 122 IV 360 a.a.O.). In einem anderen Fall, in welchem der T�ter nach seiner Vorstellung eine grosse Menge Bet�ubungsmittel transportierte, welche die Polizei vorg�ngig ohne sein Wissen gegen einen harmlosen Stoff ausgetauscht hatte, sch�tzte das Bundesgericht die Verurteilung wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz nach aArt. 19 Ziff. 1 Abs. 6 ("Anstalten treffen") i.V.m. aArt. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG (Urteil 6S.108/1997 vom 28. April 1997 E. 2b mit Hinweisen).
Im Gegensatz zu der in BGE 122 IV 360 publizierten Rechtsprechung wertete das Bundesgericht in einem neueren Entscheid die Verurteilung wegen mengenm�ssig qualifiziertem Anstaltentreffen zum Bet�ubungsmittelhandel als bundesrechtskonform. Der T�ter reiste nach Buenos Aires, um von dort ein Kilogramm Kokain gegen einen Lohn von Fr. 10'000.-- nach Madrid zu bringen. Dieser Transport kam nicht zustande, da der T�ter aus eigenem Antrieb ohne die Bet�ubungsmittel in die Schweiz zur�ckkehrte (Urteil 6B_96/2011 vom 7. Juni 2011 E. 3). Gegenstand dieses Entscheids war allerdings nur, ob der T�ter die Schwelle zum Anstaltentreffen �berschritten hatte und nicht die Frage nach der qualifizierten Menge Drogen.
3.4 In der Lehre sind die Ansichten geteilt, ob es ein "Anstaltentreffen" zu einem mengenm�ssig schweren Fall nach aArt. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG i.V.m. aArt. 19 Ziff. 1 Abs. 6 BetmG gibt. Einige Autoren betrachten Ziffer 2 als blosse Strafzumessungsregel, weil sie dasselbe Rechtsgut sch�tze wie Ziffer 1. Deshalb falle der Versuch nach aArt. 19 Ziff. 1 Abs. 6 ausser Betracht (FINGERHUTH/TSCHURR, Bet�ubungsmittelgesetz, 2007, N. 181 zu aArt. 19 BetmG; GERHARD FIOLKA, Das Rechtsgut, Band 2, Diss. 2006, S. 892; 896, 910; sinngem�ss auch HANS SCHULZ, Die strafrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahre 1996, in: ZBJV 1997 133 S. 406: Der Kassationshof schliesse mit �berzeugender Begr�ndung die M�glichkeit jeder Versuchsstrafe aus. Bloss in Bezug auf den untauglichen Versuch gebe es Zweifel an der bundesgerichtlichen Rechtsprechung). Obwohl auch CORBOZ von einer Strafzumessungsregel ausgeht, h�lt er ein Anstaltentreffen zum qualifizierten Fall f�r m�glich (BERNARD CORBOZ, La jurisprudence du Tribunal f�d�ral concernant les infractions � la loi f�d�rale sur les stup�fiants, in: SJ 1999, Band II, S. 10).
Andere Autoren sind der Auffassung, der T�ter k�nne Anstalten zu einem mengenm�ssig schweren Fall treffen (G�NTER STRATENWERTH, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil I: Die Straftat, 4. Aufl. 2011, � 12 N. 34 Fn. 67, worin er sich kritisch zur Bezeichnung von aArt. 19 Ziff. 2 BetmG als Strafzumessungsregel �ussert; PETER ALBRECHT, in: Die Strafbestimmungen des Bet�ubungsmittelgesetzes [Art. 19-28 BetmG], 2. Aufl. 2007, N. 235 ff.; DERS., Untauglicher Versuch oder Wahndelikt?, in: AJP 1997 S. 752 ff; TRECHSEL/NOLL, Schweizerisches Strafrecht Allgemeiner Teil I, 6. Aufl. 2004, � 30 S. 179; GUIDO JENNY, Die Strafrechtliche Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahre 1998, in: ZBJV 135 1999 S. 625 ff.). SCH�TZ geht davon aus, es sei (lediglich) ein unvollendeter Versuch zum mengenm�ssig qualifizierten Bet�ubungsmitteldelikt denkbar, weil es sich um ein schlichtes T�tigkeitsdelikt handle (ALFRED SCH�TZ, Die Strafbestimmungen des Bundesgesetzes �ber die Bet�ubungsmittel vom 3. Oktober 1951 in der Fassung vom 20. M�rz 1975, Diss. 1980, S. 160 f.).
3.5 Bei qualifizierten Delikten ist der strafbare Versuch nicht generell ausgeschlossen, sondern von Fall zu Fall zu pr�fen (BGE 123 IV 128 E. 2b S. 131 mit Hinweisen). Anders als im Entscheid BGE 122 IV 360, wo der T�ter f�lschlicherweise glaubte, eine qualifizierte Menge Drogen zu besitzen, ist der T�ter beim Anstaltentreffen zum Bet�ubungsmittelhandel noch nicht in Kontakt mit den Drogen gelangt. Zusammen mit CORBOZ (vgl. E. 3.4) ist davon auszugehen, dass aus dem Fehlen der Drogen nicht geschlossen werden muss, es fehle an der objektiven Tatbestandsvoraussetzung. Es ist nach wie vor m�glich, dass die bestellten Bet�ubungsmittel geliefert werden. Hinsichtlich der Menge des reinen Drogenwirkstoffs besteht jedoch ein Beweisproblem. Bei Vorbereitungshandlungen zum schweren Handel k�nnen die Ermittlungsbeh�rden in der Regel keine Bet�ubungsmittel sicherstellen und daher auch nicht den Reinheitsgrad zuverl�ssig nachweisen. Man darf aber vern�nftigerweise davon ausgehen, dass die Drogen mittlerer Qualit�t seien, solange es keine Hinweise auf eine besonders reine oder gestreckte Substanz gibt (BERNARD CORBOZ a.a.O.). F�r eine solche Auslegung spricht sowohl die neuere Rechtsprechung (Urteil 6B_96/2011 vom 7. Juni 2011 E. 3) als auch ein Teil der Lehre (vgl. oben E. 3.4, 2. Absatz).
3.6 Das zu beurteilende Delikt blieb unvollendet und der Transport einer qualifizierten Menge Kokain mit �ber 18 Gramm reinem Wirkstoff w�re an sich noch m�glich. Die Tat beschr�nkte sich auf das Anstaltentreffen nach aArt. 19 Ziff. 1 Abs. 6 BetmG, ohne dass tats�chlich Besitz im Sinne von aArt. 19 Ziff. 1 Abs. 5 BetmG vorgelegen h�tte. Der Beschwerdef�hrer hatte beabsichtigt, eine grosse Menge Drogen zu transportieren und in die Schweiz einzuf�hren. Die vorinstanzlichen Ausf�hrungen hierzu sind unbestritten (vgl. Sachverhalt lit. B) bzw. vertretbar (vgl. oben Erw�gung 2). Seinen von der Vorinstanz festgestellten Tatwillen stellt der Beschwerdef�hrer nicht in Frage. Er h�tte seinen Tatplan ohne Weiteres verwirklichen k�nnen. Somit erf�llt er den objektiven und subjektiven Tatbestand des Anstaltentreffens zum mengenm�ssig schweren Bet�ubungsmittelhandel. Die Verurteilung des Beschwerdef�hrers erweist sich deshalb als bundesrechtskonform.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Die Gerichtsschreiberin: Koch

References: Art. 29
 Art. 32
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 97
 BGE 
 Art. 22
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE