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Timestamp: 2016-07-28 16:17:11+00:00

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Studiocanal GmbH Abmahnung „John Wick“ > Abmahnung Aktuell
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Illegale Tauschbörsenangebote des Films John Wick bringen für Studiocanal erhebliche Umsatzeinbußen.
Abmahnung der Studiocanal GmbH wegen illegalem Tauschbörsenangebot des Films „John Wick“
Die Studiocanal GmbH, welche die Verwertungsrechte an dem Spielfilm John Wick innehat, lässt derzeit durch die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte wiederholt Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an eben genannten Spielfilm aussprechen.
Rechtsverletzungen an Filmwerken verschiedener Unterhaltungssparten im Internet werden bereits jahrelang im Auftrag von verschiedenen Rechteinhabern ermittelt und verfolgt. Auch die Studiocanal GmbH gehört zu diesen Rechteinhabern.
Es geht um Verletzungen der exklusiven Rechte an dem Film „John Wick“. „John Wick“ aus der Sparte der Action-Filme ist ein US-amerikanisch produziertes Filmwerk, welches die Geschichte des ehemaligen Auftragskiller John Wick erzählt, der nach einem Überfall auf Haus und den Mord an seinem Hund, den er am Tag des Todes seiner Ehefrau von dieser postum geschenkt erhielt, Rache dafür übt, dass ihm selbst der letzte liebsame Lebensinhalt genommen wurde, zum Inhalt hat. In Deutschland wurde der Film mit dem Titel „John Wick“ zum 29. Januar 2015 für das Kino veröffentlicht. Doch es war festzustellen, dass sich die Anzahl der illegalen Vervielfältigungen des Filmwerks John Wick in verschiedenen Netzwerken im Internet vermehrte. Die Studiocanal GmbH verfolgt mit der Abmahnung John Wick der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte die Absicht, die illegale Verbreitung über die zivilrechtliche Verfolgung der Rechteverletzer einzugrenzen. In der Abmahnung John Wick wird dem Empfänger derselben dargelegt, über das Internet in so genannten Filesharing Tauschbörsen den Film verbreitet zu haben und zwar zu einer Zeit, in welcher sich das Filmwerk in seiner ertragreichen Verwertungsphase befand.
Die Studiocanal GmbH als Rechteinhaberin am Film „John Wick“
Die urheberrechtlich geschützten Rechte der Studiocanal GmbH werden durch eben diese unentgeltlichen und ungenehmigten Downloadangebote verletzt. Die Studiocanal GmbH hat die Verwertungsrechte für Deutschland inne und kann demzufolge darüber entscheiden, wie eine Verwertung zu erfolgen hat. Wie dargelegt, erfährt der Film gegenwärtig seine Auswertung u.a. im Kino. Die momentanen kostenfreien Downloadangebote des Films John Wick, welche in den Internet Tauschbörsen nach wie vor sehr gefragt sind, konterkarieren folglich die Verwertungsbemühungen der Studiocanal GmbH und haben eine unmittelbar umsatzmindernde Wirkung.
Dieser illegalen Verwertung des Spielfilms John Wick begegnet die Studiocanal GmbH nunmehr, indem sie entsprechende Rechtsverletzungen ihrer Verwertungsrechte im Internet durch die Ermittlungsunternehmen ermitteln lässt. Das betraute Ermittlungsunternehmen, das sich der Netzwerkanalyse widmet, führt nach dem Aufzeichnen einer Rechtsverletzungshandlung in einer Peer To Peer Tauschbörse die Ermittlungserkenntnisse der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte zur zivilrechtlichen Verfolgung zu. Die Dienstleistungen der im Urheberrecht tätigen Rechtsanwälte werden wiederkehrend von Unternehmen aus der Medienindustrie in Anspruch genommen. Auch die Studiocanal GmbH mahnte bereits in der Vergangenheit Rechtsverletzungen an Filmwerken aus ihrem Rechtskatalogbestand ab. Erfahrungsgemäß richten sich die Verfolgungsbemühungen der Rechtsanwaltskanzlei, welche von der Rechteinhaberin betraut ist, gegen Urheberrechtsverletzungen, die in sogenannten Internet-Tauschbörsen erfolgen.
Ermittlungsverfahren geht „John Wick“ Abmahnnung voraus
Die Nutzer von Internet Tauschbörsen, bei denen es sich um dezentrale Netzwerke handelt – wie zum Beispiel bei Bittorrent, eDonkey oder Gnutella – fungieren als „Datenverteiler“. Ein Film, der über eine Filesharing Tauschbörse geladen wird , – nehmen wir als Beispiel John Wick – aus dem Rechtskatalogbestand der <rechteinhaberüber> wird demnach zugleich sämtlichen aktiven Tauschbörsenteilnehmern wiederum zum Download zur Verfügung gestellt. Möglich wird dies durch die Tauschbörsen Software, die auch „Filesharing Client“ genannt wird und welche auch unter folgenden Bezeichnungen geläufig ist: eMule, Bearshare, Vuze, LimeWire, Gtk-Gnutella, Phex, Shareaza, Sharelin oder Kazaa. Während seines Downloads aus einem P2P Netzwerk, wird der entsprechende Spielfilm von dem Tauschbörsennutzer, der den Film bezieht, den anderen Nutzern dieser Tauschbörse zeitgleich ebenfalls zum Download angeboten. Rechtlich betrachtet wird bei diesem „Tauschvorgang“ das urheberrechtlich geschützten Werkes iSd. § 19a UrhG öffentlich zugänglich gemacht, sodass ein Verstoß gegen das Urheberrecht vorliegt, wenn kein entsprechendes Recht zu dieser Verwertung gegeben ist. Das in Deutschland maßgebliche Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) greift, sobald ein Spielfilm bestimmungsgemäß in Deutschland abrufbar ist oder aber in der Bundesrepublik verbreitet wird. Hiernach kann der Verletzte von demjenigen, der das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, die Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen und bei einer existierenden Wiederholungsgefahr das Unterlassen dieser Tätigkeit einfordern. Das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte sieht des Weiteren vor, dass eine solche vorsätzlich oder fahrlässig ausgeführte Handlung, zum Ersatz des daraus resultierenden Schadens verpflichtet.
Also macht die beauftragte Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte für die Studiocanal GmbH bei einer Zuwiderhandlung an dem Film John Wick Ansprüche auf Ausräumung der Wiederholungsgefahr sowie auf Schadens- und Aufwendungsersatz gegenüber dem Internetanschlussinhaber geltend, dessen IP Adresse im Kontext mit der Verletzungshandlung an dem Spielfilm in den schriftlichen Ermittlungsergebnissen protokolliert ist.
Das Prozedere stellt sich insoweit wie nachfolgend beschrieben dar. Einleitend werden für die Studiocanal GmbH Ermittlungsmaßnahmen bezüglich der Rechtsverletzungen in den Internet-Tauschbörsen angestrengt, um die rechtsinkonforme Verteilung des besagten Spielfilms durch das nicht genehmigte Feilbieten des Films einzugrenzen. Anknüpfend an eine gelungene Erfassung der IP Adresse eines Internetanschlusses, über welchen die Urheberrechtsverletzung begangen wurde, wendet sich die von der< rechteinhaber> beauftragte Anwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte in einem zivilgerichtlichen Verfahren auf Gestattung der Verwendung von Verkehrsdaten an das betreffende Telekommunikationsdienstleistungsunternehmen zur Erteilung der Auskunft über den Namen und die Anschrift des Nutzers, dem im Zeitpunkt des Tauschbörsenvorgangs die im Ermittlerprotokoll bestimmte IP-Adresse zugewiesen war. Der Antrag richtet sich dabei an den Internetprovider, der die ermittlungsgegenständliche Internet Protokoll Adresse im Zeitpunkt des Urheberrechtsverstoßes aus seinem IP Adresspool vergab.
Doch weshalb kann man überhaupt Rückschlüsse von der IP Adresse auf den Nutzer ziehen? Nun, dies liegt daran, dass die Vergabe von IP Adressen zunächst einmal von der us-amerikanischen IANA (Internet Assigned Numbers Authority) koordiniert wird, um zu gewährleisten, dass eine IP Adresse eindeutig zugeordnet werden kann. Die IANA überlässt sodann z.B. einer „Regional Internet Registry“ (kurz RIR) die regionale Zuteilung der ihr überlassenen Ressourcen. Die RIR ihrerseits kann sodann etwa ein Subnetz an einen Internetprovider vergeben, der letztlich eine einzelne Adresse an seinen Kunden vergibt. Ist der Kunde eine Privatperson, so handelt es sich zumeist um eine dynamisch vergebene IP Adresse, die sich mit jeder Einwahl des Routers ins Internet ändern.
Mit dem Auskunftsantrag will die Rechteinhaberin Kenntnis über die Daten des Internetanschlussinhabers erhalten, über dessen Anschluss der Verstoß an ihrem Film begangen wurde. Das Auskunftsbegehren muss sich auf einen zivilgerichtlichen Beschluss stützen. Das angerufene Landgericht prüft, ob das Auskunftsbegehren begründet ist und wird beim Bejahen der Voraussetzungen dem Internetprovider gestatten, dem Rechteinhaber Auskunft über die Identität des Internetanschlussinhabers zu erteilen. Im Anschluss an die Übermittlung der Daten an die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, sprechen die Rechtsanwälte die Abmahnung aus.
Häufig fehlt dem Abgemahnten die Möglichkeit, die in dem Ermittlungsprotokoll festgehaltenen Daten zur IP-Adresse hinreichend zu prüfen. Ist der Internetanschlussinhaber eine Privatperson, wird an diese von den entsprechenden Internetprovidern nämlich oft nur eine dynamische IP-Adresse vergeben. Somit verändern sich die Ziffern der IP-Adresse jedes Mal, wenn sich der Router ins Internet einwählt. Dagegen werden statisch vergebene IP-Adressen oftmals an Unternehmen vergeben. Die Nutzung einer dynamischen IP-Adresse hat für den Internetanschlussinhaber in der Regel kein Vor- oder Nachteile im Vergleich zur Nutzung einer statisch vergebenen IP-Adresse.
Um den Inhaber eines Internetanschlusses hinreichend gegen grundlose Anforderungen zu schützen, wird ein Screenshot des ermittelten Vorgangs gefertigt und die Software regelmäßig gewartet. Ferner werden die Daten (u.a. IP Adresse, Datum, Uhrzeit, Dateiname, Filehashwert), welche von den Ermittlern erfasst wurden, einem Landgericht vorgelegt unter der Antragstellung auf Auskunftserteilung. Das Gericht möge dem Telekommunikationsdienstleister also die Genehmigung erteilen, die Daten des Anschlussinhabers an die bevollmächtigten Rechtsanwälte übersenden. Es handelt sich hierbei um diejenigen Daten, welche der IP Adresse zuzuordnen sind, die zum Tatzeitpunkt erfasst worden ist. Dies kann erst erfolgt, wenn das Gericht die Gestattungsanordnung erlassen hat. Der Dienstleister verfügt über Datensätze, welche Informationen beinhalten, die der Dienstleister z.B. zur Entgeltabrechnung oder zur Erkennung bzw. Beseitigung von Störungen oder Fehlern an Telekommunikationsanlagen erhebt. Damit diese Angaben gesichert werden, bis dem Antrag auf Auskunftserteilung zugestimmt wird, wird von den bevollmächtigten Anwälten Waldorf Frommer Rechtsanwälte regelmäßig auch ein Antrag bei Gericht auf Erlass eines Sicherungsbeschlusses gestellt. Ansonsten würden die Daten des Nutzers beim Provider nur kurzfristig (in der Regel zwischen 7 und 10 Tagen) gespeichert werden.
Wie dargelegt, werden im Anschluss an die Preisgabe der begehrten Verkehrsdaten an die bevollmächtigen Rechtsanwälte der Studiocanal GmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte die Ansprüche der Rechteinhaberin gegenüber dem ermittelten Rechtsverletzer im Wege einer Abmahnung angemeldet. Die Abmahnung ist das der Rechteinhaberin nach § 97a UrhG obliegende Rechtsinstitut. Dabei verfolgt die die Abmahnung das Ziel, dass die Studiocanal GmbH als Verletzte dem Rechteverletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens, Gelegenheit geben soll, den Streit über die Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Immer dann, wenn die Abmahnung berechtigt ist, sieht § 97a UrhG vor, dass der Verletzte auch den Ersatz der erforderlichen Aufwendungen vom Verletzer verlangen kann.
Inhalt der Abmahnung „John Wick“
Demgemäß sprechen die beauftragten Rechtsanwälte Waldorf Frommer Rechtsanwälte eine Abmahnung aus und fordern den Abgemahnten dazu auf, einerseits das abgemahnte Verhalten zu unterlassen und andererseits Schadensersatzansprüche und Rechtsanwaltskosten zu tragen. Es ist nicht ratsam, die der Abmahnung beiliegende strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Viele Gerichte werten dies als abstraktes Schuldanerkenntnis. Wird gegen das Unterlassungsversprechen verstoßen, sieht ein hinreichendes Unterlassungsversprechen gemäß dem § 97a UrhG die Entrichtung einer angemessenen Vertragsstrafe vor. Die Höhe dieser Strafe kann in der Unterlassungserklärung so ausgestaltet werden, dass diese von der Studiocanal GmbH bestimmt wird. Das zuständige Gericht kann diese im Streitfall allerdings überprüfen. Um die Ansprüche der Studiocanal GmbH, welche in der Abmahnung der betrauten Münchner Rechtsanwälte Waldorf Frommer Rechtsanwälte aufgeführt werden, abzugelten, wird die gütliche außergerichtliche Beilegung unter einer Zahlung von 956 EUR angetragen.
In der Abmahnung ist angeführt, dass sich der Schadensersatz wegen der Verletzung im Hinblick auf die Rechte an dem Film John Wick nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie berechnet. Getreu § 97 UrhG gilt, dass derjenige, der das Urheberrecht oder ein anderes nach dem UrhG geschütztes Recht widerrechtlich verletzt und diese Handlung vorsätzlich oder fahrlässig vornimmt, dem Verletzten zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet ist. Bei der Bemessung des Schadensersatzes kann der Gewinn, den der Verletzer durch die Verletzung des Rechts erzielt hat, berücksichtigt werden. Demgegenüber sieht die zugrundeliegende Abmahnung eine Bemessung nach der Lizenzanalogie vor. Auch diese Möglichkeit sieht § 97 UrhG vor. Hier wird klargestellt, dass der Schadensersatzanspruch auch auf der Grundlage des Betrages berechnet werden kann, den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts an dem Film John Wick seitens der Studiocanal GmbH eingeholt hätte.
Wer eine Abmahnung aufgrund eines Verstoßes an dem Filmwerk John Wick erhalten hat, sollte sich zunächst das Datum des Zugangs der Abmahnung notieren (beispielsweise auf dem Briefumschlag) und zudem sollten die in dem Schreiben gesetzten Fristen vermerkt werden. Ignoriert der Abgemahnte die ihm seitens der Studiocanal GmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte auferlegten Maßgaben, so drohen empfindliche Nachteile.
Das richtige Handeln bei Abmahnung John Wick
Stets sollte die Erlangung von sachgerechten Informationen zur Abmahnung eines Verstoßes an dem Film John Wick und den in der Abmahnung geltend gemachten Ansprüchen der Studiocanal GmbH im Vordergrund stehen. Denn letztlich geht es um den weitreichenden Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung. Soweit der Abgemahnte eine fachgerechte Einzelfallbetrachtung anstrebt, sollte sich dieser mit der Abmahnung an einen mit den technischen und rechtlichen Aspekten der Filesharing Fälle betrauten Rechtsanwalt wenden. Da die anwaltliche Beratung und Vertretung in diesen Angelegenheiten idR nicht vom Leistungsumfang der Rechtsschutzversicherungen umfasst ist, sollte sich der Abgemahnte vor der Betrauung eines Rechtsanwalts nach dessen Kosten für eine umfassende Beratung und eine mögliche spätere Vertretung erkundigen.
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