Source: https://www.rehm-verlag.de/Personalvertretungsrecht/
Timestamp: 2020-01-23 13:13:32+00:00

Document:
Personalvertretungsrecht | Das ist wichtig | rehm. Beste Antwort
Beste Antworten. Kluge Lösungen, wo Konflikte sich kaum vermeiden lassen.
Personalvertretungsrecht in der Praxis
In der Personalvertretung muss häufig ein schwieriger Spagat vollzogen werden:
Während das Wohl aller Beschäftigten zu gewährleisten ist, soll auch auf individuelle Bedürfnisse eingegangen werden – immer mit Blick auf die Erfüllung der dienstlichen Aufgaben. Die Auslegung der zugrundeliegenden rechtlichen Regelungen führt nicht selten zu Konflikten, insbesondere weil die Anwendung der zahlreichen Landes- und Bundesnormen oft sehr komplex ist. Im Sinne haltbarer Lösungen und vernünftiger Kompromisse brauchen Personalräte wie auch Personalverantwortliche jeweils den Zugriff auf die aktuelle Rechtsgrundlagen und Beispielen für die Anwendung.
Die passende Lösung für Praktiker auf beiden Seiten:
Führende Werke zur Personalvertretung in Bund und Ländern
Arbeitshilfen wie die lexikalisch strukturierte Sammlung von Begriffen, Maßnahmen und Regelungen zur Personalratsbeteiligung
Mit der Wahl der passenden Medienform, print oder elektronisch, mit allen Vorteilen der großen Online-Fachbibliothek für den öffentlichen Dienst
Lernen Sie unser Angebot kennen und entscheiden Sie selbst. Wir garantieren Ihnen bestes Experten-Know-how, permanenten Zugriff auf die aktuellen Rechtsgrundlagen sowie anschaulich und praxisnah aufbereitetes Personalvertretungsrecht.
rehm Online-Produkte bieten Ihnen klare Vorteile im Personalvertretungsrecht
Eine äußerst übliche Fragestellung: Bei welchen Personalmaßnahmen und -vorgängen ist der Personalrat überhaupt zu beteiligen? Per Stichwort lässt sich dies in dem richtigen Online-Produkt leicht klären. Besonders effizient: Die passenden Textpassagen und Muster sind online direkt greifbar. Werden unterschiedliche Sichtweisen erörtert, helfen die nachvollziehbaren Online-Fundstellen dabei, sachlich und fundiert zu argumentieren.
Blog zum Arbeits-, Tarifrecht und Personalvertretungsrecht
Blog: Autor Prof. Dr. Boris Hoffmann
In der Öffentlichkeit wird zurzeit diskutiert, welche Anforderungen an die Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes bezogen auf ihre Verfassungstreue zu stellen sind.Hierzu passt die Entscheidung des BAG vom 27.06.2019, Az. 2 AZR 28/191, in der sich das Gericht mit der Frage auseinander zu setzen hatte, ob private Äußerungen in den sozialen Medien derartige Zweifel an der charakterlichen Eignung des Mitarbeiters zulassen, dass eine daraufhin ausgesprochene Kündigung des Arbeitsverhältnisses gerechtfertigt ist.
Was Sie bei der Zustellung einer Kündigungserklärung beachten müssen
Nur wenn Sie Ihrem Mitarbeiter die Kündigungserklärung auch tatsächlich rechtssicher zugestellt haben, entfaltet diese ihre Wirksamkeit. Von daher bedarf es hierbei ausreichender Sorgfalt.
Wie Sie mit der auflösenden Bedingung rechtssicher umgehen
Die auflösende Bedingung im Sinne des § 21 TzBfG spielt in der Praxis eine größere Rolle als viele vermuten. Von daher möchte ich diesen Blog zum Anlass nehmen, Ihnen die entsprechenden Einzelheiten näher zu bringen.
Urlaubsansprüche und die Gefahr des Verfalls
Der Anspruch auf den gesetzlichen Mindesturlaub aus §§ 1 und 3 Abs. 1 BurlG erlischt nach der aktuellen Rechtsprechung des BAG nur, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor in die Lage versetzt hat, seinen Urlaubsanspruch wahrzunehmen, und der Arbeitnehmer den Urlaub dennoch aus freien Stücken nicht genommen hat.Danach trifft Sie die Initiative bei der Verwirklichung des Urlaubsanspruchs Ihrer Mitarbeiter. Damit führt grundsätzlich erst die Erfüllung der daraus abgeleiteten Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer in die Lage zu versetzen, seinen Urlaub auch tatsächlich zu nehmen, zur Befristung des Urlaubsanspruchsnach § 7 Abs. 3 BurlG.
Die sog. „zweiwöchige Ausschlussfrist“ des § 626 Abs. 2 BGB
In der Praxis besondere Bedeutung hat die sog. „zweiwöchige Ausschlussfrist“ des § 626 Abs. 2 BGB, da nach deren Ablauf eine außerordentliche Kündigung nicht mehr ausgesprochen werden kann.Die Gerichte haben sich immer wieder mit der Frage auseinanderzusetzen, ob eine außerordentliche Kündigung trotz Vorliegen eines wichtigen Kündigungsgrundes im Sinne des § 626 Abs. 1 BGB durch Ablauf der zweiwöchigen Frist des § 626 Abs. 2 BGB präkludiert ist. In diesem Zusammenhang stellt sich häufig die Frage, ob die Anhörung des Arbeitnehmers, den Lauf der Frist hemmt bzw. welche „Anhörungsfristen“ noch angemessen sind.
Die Verfassungstreue im Bewerbungsverfahren
Art. 33 Abs. 2 GG gilt auch in Auswahlverfahren für tariflich Beschäftigte. Danach muss sich die Auswahlentscheidung immer an der Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung der Bewerber orientieren. Somit müssen die Bewerber auch charakterlich für eine Beschäftigung im öffentlichen Dienst geeignet sein.
Neues zur stufenweisen Wiedereingliederung
Es stellt sich in der Praxis häufig die Frage, ob der Arbeitgeber den Wunsch eines Mitarbeiters nach einer stufenweisen Wiedereingliederung ablehnen darf. Dies gilt insbesondere bei schwerbehinderten Menschen.
Mit dem in § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG normierten Anschlussverbot hat sich ja letztes Jahr auch das BVerfG beschäftigen müssen.1 In diesem Blog möchte ich den Blickwinkel auf das Tatbestandsmerkmal „mit demselben Arbeitgeber“ legen.
Wahlkalender Bund Für die anstehenden Personalratswahlen werden im Wahlkalender Bund die einzelnen Schritte und Maßnahmen zur Vorbereitung und Durchführung der Wahlen angegeben. Hier können Sie sich die Übersicht über den zeitlichen Ablauf der PR-Wahlen als PDF downloaden.>>> Wahlkalender als PDF jetzt downloaden Sichtbar auf /manuSichtbar wenn eingeloggt

References: § 21
 § 7
 § 626
 § 626
 § 626
 § 626

Art. 33
 § 14