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Timestamp: 2016-10-22 17:55:15+00:00

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7B.228/2006 (09.02.2007)
7B.228/2006 /bnm
SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 1. Dezember 2006 (NR060087/U).
In der gegen X.________ laufenden Betreibung Nr. 1 teilte das Betreibungsamt Kilchberg-R�schlikon am 23. November 2005 den Eingang des Verwertungsbegehrens mit und leitete somit das Verfahren zur Verwertung des Grundpfandes ein (Urteil 7B.163/2006 des Bundesgerichts vom 30. November 2006). Mit Schreiben vom 30. August 2006 gab X.________ dem Betreibungsamt bekannt, er habe Renovationsarbeiten ausgef�hrt, was zu einer substantiellen Wertvermehrung gef�hrt habe, und verlangte "eine kostenlose Neusch�tzung der Liegenschaft". Das Betreibungsamt wies X.________ in seinem Antwortschreiben vom 19. August 2006 darauf hin, dass die "vorgenommenen Arbeiten das Ergebnis der Liegenschaftensch�tzung kaum beeinflussen d�rften". Gegen diese Mitteilung erhob X.________ Beschwerde und beanstandete die Ablehnung seines Antrages um kostenlose Neusch�tzung der Liegenschaft. Das Bezirksgericht Horgen als untere Aufsichtsbeh�rde �ber die Betreibungs�mter wies die Beschwerde mit Beschluss vom 30. Oktober 2006 ab. X.________ gelangte mit Beschwerde an das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, welche die Beschwerde mit Beschluss vom 1. Dezember 2006 unter Kostenfolgen abwies.
X.________ hat den Beschluss der oberen Aufsichtsbeh�rde mit Beschwerdeschrift vom 21. Dezember 2006 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt im Wesentlichen sinngem�ss, der angefochtene Beschluss sei aufzuheben und das Betreibungsamt anzuweisen, eine "erneute kostenlose Sch�tzung" zu veranlassen sowie das Betreibungsverfahren einzustellen. Weiter ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und (mit Eingabe vom 1. Februar 2007) um aufschiebende Wirkung.
2.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Der angefochtene Entscheid ist vorher ergangen, so dass noch die Bestimmungen des Bundesrechtspflegegesetzes (OG) anzuwenden sind (vgl. Art. 132 Abs. 1 BGG). Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer (Art. 12 Abs. 1 lit. c OG) besteht indessen nicht mehr, und die vorliegende Beschwerde ist von der II. zivilrechtlichen Abteilung zu beurteilen (Art. 32 Abs. 1 lit. c des Reglements vom 20. November 2006 f�r das Bundesgericht [BgerR; SR 173.110.131]).
2.2 Die vom Beschwerdef�hrer eingereichte Beschwerdeerg�nzung vom 6. Februar 2007 (Postaufgabe) ist unbeachtlich: Bei der Beschwerdefrist gem�ss Art. 19 Abs. 1 SchKG handelt es sich um eine Verwirkungsfrist, so dass eine nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereichte Erg�nzungsschrift nicht mehr ber�cksichtigt werden kann (BGE 126 III 30 E. 1b S. 31).
2.3 Gem�ss Art. 79 Abs. 1 OG ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1).
Die obere Aufsichtsbeh�rde hat festgehalten, dass Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ausschliesslich die vom Beschwerdef�hrer angefochtene Verweigerung einer erneuten kostenlosen Sch�tzung des Grundpfandes sei und auf die �brigen Antr�ge und Vorbringen nicht einzutreten sei. In der Sache hat die obere Aufsichtsbeh�rde im Wesentlichen erwogen, dass in Anbetracht der vom Beschwerdef�hrer behaupteten Handwerker-Eigenleistungen nicht von einem erheblichen Mehrwert der Liegenschaft gesprochen werden k�nne. Wenn der Beschwerdef�hrer von Eigenarbeiten im Umfang von ca. 150 Stunden und von Materialkosten von Fr. 584.-- spreche, lege er selber dar, dass es sich bei den ausgef�hrten Arbeiten um kleinere Instandstellungen handle. F�r eine Neusch�tzung bestehe kein Grund, zumal diese ohnehin unzweckm�ssig sei, da der Beschwerdef�hrer selber ausf�hre, die Ausbauarbeiten seien noch nicht abgeschlossen.
4.1 Der Beschwerdef�hrer bestreitet vergeblich, dass Gegenstand des Beschwerdeverfahrens lediglich die verweigerte Neusch�tzung des Grundpfandes sei. Er legt nicht dar, inwiefern die obere Aufsichtsbeh�rde den Gegenstand der Beschwerde gem�ss Art. 18 SchKG verkannt habe, wenn sie einzig die Verweigerung einer erneuten Sch�tzung gepr�ft und die �brigen Vorbringen als unzul�ssig erachtet hat. Soweit der Beschwerdef�hrer sich in seinen Begehren und Ausf�hrungen (u.a. betreffend "Verantwortung f�r das Manko von Fr. 322'600.--" etc.) nicht auf den angefochtenen Entscheid - das einzige Anfechtungsobjekt der Beschwerde gem�ss Art. 19 SchKG - bezieht, kann auf die Beschwerde ebenfalls nicht eingetreten werden.
4.2 Weiter macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht angenommen, dass es sich bei den von ihm ausgef�hrten Arbeiten um kleinere Instandstellungen handle; es liege vielmehr eine substantielle Wertvermehrung der Liegenschaft vor. Diese Ausf�hrungen sind unbehelflich.
4.2.1 Vorweg ist festzuhalten, dass sich die Vorinstanz betreffend Arbeitsaufwand auf die Angaben und Belege des Beschwerdef�hrers gest�tzt und geschlossen hat, es handle sich um kleinere Instandstellungen. Dieser Schluss in tats�chlicher Hinsicht ist f�r das Bundesgericht Kammer verbindlich (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG) und kann vom Beschwerdef�hrer im vorliegenden Verfahren nicht bestritten werden (BGE 120 III 114 E. 3a S. 116).
4.2.2 Sodann steht fest, dass der Beschwerdef�hrer nach Vorliegen der durch Kreissch�tzer Syfrig durchgef�hrten betreibungsamtlichen Sch�tzung (vgl. Art. 99 Abs. 1 i.V.m. Art. 9 Abs. 1 VZG) am 18. M�rz 2006 die Neusch�tzung gem�ss Art. 99 Abs. 2 i.V.m. Art. 9 Abs. 2 VZG verlangt, den erforderlichen Kostenvorschuss indessen nicht bezahlt hatte und daher auf sein Gesuch nicht eingetreten wurde (Urteil 7B.152/2006 des Bundesgerichts vom 7. November 2006 bzw. Beschluss der oberen Aufsichtsbeh�rde vom 10. August 2006). Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern die Vorinstanz die Regeln �ber die Revision der Sch�tzung (Art. 102 i.V.m. Art. 44 VZG; vgl. BGE 52 III 153 S. 157) verkannt habe, wenn sie im vorliegenden Verfahren zum Ergebnis gelangt ist, es bestehe in Anbetracht kleinerer Instandstellungen kein Grund, die betreibungsamtliche Sch�tzung zu �berpr�fen. Auf die nicht hinreichend begr�ndete und unzul�ssige Beschwerde kann insoweit nicht eingetreten werden.
4.3 Der weitere Vorwurf des Beschwerdef�hrers, die Verwertung sei unzul�ssig, weil die Forderung der Gl�ubigerin nicht begr�ndet sei, geht ins Leere, weil auf dem Beschwerdeweg der Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung nicht in Frage gestellt werden kann (vgl. Art. 17 Abs. 1 SchKG; BGE 113 III 2 E. 2b S. 3). Sodann ist der Antrag des Beschwerdef�hrers auf Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen die Aufsichtsbeh�rden unzul�ssig, weil dem Bundesgericht keine Disziplinarbefugnisse zustehen (BGE 128 III 156 E. 1c S. 158).
4.4 Der Beschwerdef�hrer r�gt sodann vergeblich, die obere Aufsichtsbeh�rde habe in Missachtung von kantonalem Recht und Art. 29 Abs. 3 BV die unentgeltliche Rechtspflege verweigert. Im Beschwerdeverfahren gem�ss Art. 19 SchKG kann ein Verstoss gegen kantonales Recht sowie verfassungsm�ssige Rechte nicht ger�gt werden kann (Art. 43 Abs. 1 i.V.m. Art. 81 OG; BGE 122 III 34 E. 1 S. 35).
4.5 Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer, dass ihm die obere Aufsichtsbeh�rde wegen mutwilliger Beschwerdef�hrung die Verfahrenskosten auferlegt hat. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern die obere Aufsichtsbeh�rde ihr Ermessen gesetzwidrig (vgl. Art. 19 Abs. 1 SchKG) ausge�bt habe, wenn sie davon ausgegangen ist, der Beschwerdef�hrer habe mit seiner Beschwerde kein ernsthaftes und sachbezogenes Anliegen verfolgt, sondern im Wesentlichen die Verfahrensverz�gerung bezweckt, so dass mutwillige Beschwerdef�hrung im Sinne von Art. 20a Abs. 1 SchKG vorliege.
4.6 Auf die insgesamt nicht substantiierte und unzul�ssige Beschwerde kann nicht eingetreten werden.
Das Verfahren ist grunds�tzlich kostenfrei (Art. 20a Abs. 1 SchKG, der hier auf Grund von Art. 132 Abs. 1 BGG noch anzuwenden ist). Dem Antrag des Beschwerdef�hrers auf Ernennung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes kann kein Erfolg beschieden sein, da die Beschwerde von vornherein als aussichtslos erschien (Art. 152 Abs. 1 OG).
In Beantwortung seines Schreibens vom 1. Februar 2007 wird dem Beschwerdef�hrer mitgeteilt, dass seine Beschwerde vom 25. August 2006 (gegen den Beschluss der oberen Aufsichtsbeh�rde vom 10. August 2006) mit Urteil 7B.152/2006 des Bundesgerichts vom 7. November 2006 (Empfangsbest�tigung vom 25. November 2006) und seine Beschwerde vom 11. September 2006 (gegen den Beschluss der oberen Aufsichtsbeh�rde vom 21. August 2006) mit Urteil 7B.163/2006 vom 30. November 2006 (Empfangsbest�tigung vom 19. Dezember 2006) erledigt wurden.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Beschwerdegegnerin, dem Betreibungsamt Kilchberg-R�schlikon und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 132
 Art. 19
 Art. 79
 Art. 18
 Art. 19
 Art. 81
 Art. 99
 Art. 9
 Art. 99
 Art. 9
 Art. 44
 BGE 
 Art. 17
 BGE 
 Art. 29
 Art. 19
 Art. 81
 BGE 
 Art. 19
 Art. 20
 Art. 132