Source: http://www.jurablogs.com/topic/aufklaerungspflicht
Timestamp: 2018-02-17 19:55:59+00:00

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AUFKLäRUNGSPFLICHT - JuraBlogs
…. 2, § 311 Abs. 2 BGB2. Danach obliegen dem, der selbst oder durch einen Verhandlungsgehilfen einen Vertragsschluss anbahnt, Schutz- und Aufklärungspflichten gegenüber seinem Verhandlungspartner, bei deren Verletzung er auf Schadensersatz haftet. Abgesehen etwa von dem Sonderfall des § 311 Abs. 3 BGB, in dem auch ein Dritter haften kann, wenn er…
Rechtslupe- 25 Leser - September 28, 2017 4:48am
… verfolgte die Treuhandkommanditistin nicht ausschließlich Anlageinteressen. Vielmehr war sie als Treuhänderin in das Organisationsgefüge der Fondsgesellschaft eingebunden und erhielt für ihre Dienste eine jährliche Vergütung in Höhe von maximal 0,1 % des Kommanditkapitals. Bundesgerichtshof, Urteil vom 9. Mai 2017 – II ZR 10/16 vgl. BGH, Urteil vom…
Rechtslupe- 40 Leser - September 28, 2017 4:02am
… getroffenen Feststellungen zu den Verhältnissen der Fondsgesellschaften nach den Schädigungshandlungen der Rechtsprechung des BGH zur Bezifferung des Vermögensschadens bei – phänomenologisch – Anlagebetrügereien (vgl. etwa BGHSt 51, 10 [15 ff.] = NJW 2006, 1679 Rn. 17 ff.; BGHSt 53, 199 [201 ff.] = NJW 2009, 2390 Rn. 8 ff.).“ (BGH a.a.O.) V. Zumutbarkeit…
examensrelevantin Strafrecht- 105 Leser - September 3, 2017 2:00pm
… gestellte Honorarvereinbarung. Die Klägerin zahlte einen Teilbetrag auf das Honorar des Beklagten und lehnte eine weitere Regulierung ab, da das vereinbarte Honorar überhöht sei. Daraufhin nahm der Geschädigte, der den noch offenen Betrag an den Beklagten gezahlt hatte, die Klägerin erfolgreich gerichtlich in Anspruch. Das Gericht führte u. a. aus…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 181 Leser - July 11, 2017 9:00am
… Vertragszweck vereiteln können1. In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist anerkannt, dass es als Mittel der Aufklärung genügen kann, wenn dem Interessenten statt einer mündlichen Aufklärung ein Prospekt über die Kapitalanlage überreicht wird, sofern dieser nach Form und Inhalt geeignet ist, die nötigen Informationen wahrheitsgemäß und…
Rechtslupe- 46 Leser - June 28, 2017 5:15am
… Verletzt das Finanzamt seine Aufklärungspflicht und der Steuerpflichtige die ihm obliegende Mitwirkungspflicht, steht der Änderung des Steuerbescheides gemäß § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO der Grundsatz von Treu und Glauben nur dann entgegen, wenn der Verstoß des Finanzamt die Pflichtverletzung des Steuerpflichtigen deutlich überwiegt. Eine Änderung…
Rechtslupe- 91 Leser - June 9, 2017 5:13am
…. Diese Pflicht findet zum einen gegenüber den Anlegern ihre Grundlage in den gesellschaftsvertraglichen Beziehungen zwischen den Gesellschaften und ihren Gesellschaftern. Der Bundesgerichtshof nimmt eine auf vertragliche Beziehungen gestützte Aufklärungspflicht bezüglich vermögensrelevanter Tatsachen sowohl bei bestehenden Vertrauensverhältnissen…
Rechtslupe- 47 Leser - May 31, 2017 4:01am
… Hauptverhandlung Urkunden nicht als Beweismittel genutzt worden sind, obwohl ihre Einführung geboten war, ist demgegenüber unter dem Blickwinkel des Verstoßes gegen die Aufklärungspflicht nach § 244 Abs. 2 StPO zu beurteilen1. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 24. Januar 2017 – 3 StR 335/16 vgl. MünchKomm-StPO/Kreicker, StPO, § 249 Rn. 81; LR/Mosbacher, StPO, 26. Aufl., § 249 Rn. 113 …
Rechtslupe- 80 Leser - April 26, 2017 4:05am
… Richtigkeit der Messung zu widerlegen, könnte die in einem standardisierten Verfahren durchgeführte Messung auch die Behauptung des Betroffenen (möglicherweise) widerlegen. In jedem Fall müsse ein Betroffener, wenn er an diesem Punkt eine weitere Aufklärung durch das Amtsgericht erreichen will, sich konkreter äußern. Er könne einen (privaten…
…Eine Bank hat gegenüber ihren Kunden im Fall eines Zinssatz-Swap-Vertrags eine beratungsvertragliche Pflicht zur Aufklärung über einen anfänglichen negativen Marktwert, der aus der eingepreisten Gewinnmarge der Bank resultiert. Auch wenn das Einpreisen einer Bruttomarge in ein Swap-Geschäft kein Umstand ist, über den die beratende Bank im Rahmen…
Rechtslupe- 49 Leser - December 15, 2016 5:40am
…Über das einem ärztlichen Eingriff spezifisch anhaftende Risiko der Lähmung des Beines oder Fußes, das bei seiner Verwirklichung die Lebensführung des Patienten besonders belastet, ist der Patient aufzuklären. Ohne Vorliegen besonderer Umstände gibt es grundsätzlich keinen Grund für die Annahme, der im Rahmen der Aufklärung verwendete Begriff…
…Maßgebendes Kriterium bei der Ablehnung eines Beweisantrags ist, ob die Aufklärungspflicht die Erhebung der beantragten Beweise erfordert1. Bei deren Prüfung hat das Tatgericht namentlich die Bedeutung und den Beweiswert der Aussage des benannten Zeugen vor dem Hintergrund des bisherigen Beweisergebnisses zu würdigen; es ist bei dieser Prüfung auch vom Verbot ……
Rechtslupe- 56 Leser - November 15, 2016 5:28am
…§ 244 Abs. 2 StPO gebietet es, von Amts wegen Beweis zu erheben, wenn aus den Akten oder aus dem Stoff der Verhandlung Umstände und Möglichkeiten bekannt oder erkennbar sind, die bei verständiger Würdigung der Sachlage begründete Zweifel an der Richtigkeit der – auf Grund der bisherigen Beweisaufnahme erlangten…
Rechtslupe- 67 Leser - November 15, 2016 5:13am
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References: § 311
 § 311
 BGH 
 § 173
 § 244
 § 249
 § 249
 Bgh