Source: http://eadam.de/BGE_Artikel.htm
Timestamp: 2018-05-20 19:40:17+00:00

Document:
BGE_Artikel
Evolution durch die Einführung
Grundeinkommens (BGE)
Die größte Frage der Welt für das Guinness-Buch der Rekorde: „Was würdest Du tun, wenn für Dein Grundeinkommen gesorgt wäre?“
So wie die Natur die Grund­lagen einer Exis­tenz für jede Pflanze und jedes Tier kosten­los bereit­stellt, soll ein Grund­ein­kom­men jedem Bür­ger von Geburt an bedin­gungs­los gewährt wer­den, ganz gleich ob er arbei­tet oder nicht. Es muss so hoch sein, dass seine Exis­tenz und die gesell­schaft­liche Teil­habe ge­si­chert sind.
Wie soll das gehen? Begin­nen wir mit der wohl wich­tigs­ten Frage: der Finan­zie­rung.
Beim bedingungslosen Grundein­kom­men geht es um ein Reich der Frei­heit. Es einzu­füh­ren ist keine finan­zielle, sondern eine recht­liche Frage.
Es geht nicht darum, Geld in die Welt zu pum­pen, son­dern dass man vor­han­dene Gel­der von Bedin­gun­gen befreit. Man muss nicht mehr Kind sein, Stu­dent, Rent­ner, ein Mensch mit Behin­de­rung oder arbeits­los, man muss nicht arbei­ten, man be­kommt das Geld so.
Immer wo man bestehende Gel­der von Bedin­gun­gen befreit, taucht ein Reich der Frei­heit auf. Und darum dreht es sich. Das ist der Grund­weg der gesam­ten Finan­zie­rung des BGE.
Es gibt mehrere Modelle, hier das von Ralph Boes aus Berlin: Stufen­weise Ein­füh­rung in 200-er Schritten, von 200 € bis 1000 € oder mehr.
brauchte man gar nicht finan­zie­ren, denn jeder hat sie schon:
– im Kindergeld sind sie drin. Es gäbe also statt Kinder­geld ein Grund­ein­kom­men;
– im Arbeitslosengeld, in Hartz IV, Sozial­hilfe ist es drin. Es gäbe also nur noch (rund) 200 € Hartz IV + 200 € BGE;
Die Frage ist: ist es drin, wenn man arbei­tet?
Da gibt es einen Einkom­mens­steuer­frei­betrag. Der ist unge­fähr 8500 €/Jahr. Ab da fängt das Besteu­ern lang­sam an. Hier könnte man den Frei­betrag nie­dri­ger setzen, also etwas früher mit Besteu­ern begin­nen.
Die erste Stufe des Grund­ein­kom­mens wäre somit durch­gän­gig finan­ziert.
– im Arbeitslosengeld, in Hartz IV, Sozial­hilfe ist es drin. Es gäbe also nur noch Wohn­geld;
– die Frage ist wieder: ist es im Steuer­frei­betrag – und da ist es auch drin;
– eine Lücke taucht jetzt beim Kinder­geld auf. Doch im 1. Schritt sind bereits die Kinder­geld­ämter weg­ge­fal­len...
– ... und im 2. Schritt fallen auch die Hartz IV-Ämter weg. Hier wer­den Kos­ten frei ge­setzt, die zur Finan­zie­rung ver­wen­det wer­den kön­nen.
Je höher das Grundeinkommen steigt, desto mehr staat­liche Auf­gaben fallen weg, die dann mit zur Finan­zie­rung ver­wen­det wer­den kön­nen.
– im Bafög, Arbeitslosen­geld, Rente ist es drin;
– es übersteigt den Lohn­steuer-Frei­be­trag, vor­stell­bar wäre: das Ehe­gatten­split­ting weg­fal­len zu las­sen (bei 2x400 € Grund­ein­kom­men steht es schon in Fra­ge);
– man könnte über­haupt anfan­gen, höhere Ein­kom­men stärker zu besteuern;
– Staatsbelastungen sinken in dem Maß, wie das Grund­ein­kom­men steigt. Dieses Geld steht zur Ver­fü­gung, wo der Staat Gehäl­ter bezahlt, nicht nur für Bund, Länder, Kom­mu­nen, Poli­ti­ker, Rich­ter, Poli­zei, Leh­rer, auch öffent­liche Arbei­ten, wie Stra­ßen­arbei­ter u.v.a. Dann spie­gelt sich der Grund­ein­kom­mens­bonus in all den Gehäl­tern wider, deren Be­schäf­tigte im Auf­trag des Staates arbei­ten.
Auch die klaffende 2. Lücke beim Kin­der­geld ist locker zu schlie­ßen, näm­lich durch Sub­ven­tions­kür­zun­gen bei der Indus­trie, die die Illu­sion von Voll­be­schäf­ti­gung auf­recht erhal­ten soll. Das wird die Indus­trie natür­lich nicht klag­los hin­neh­men – aber in Wirk­lich­keit ist das Grund­ein­kom­men die beste Sub­ven­tion, die sich die Indus­trie (nur noch nicht) vor­stel­len kann: Sämt­liche Gehäl­ter sin­ken durch Auf­sto­ckung mit BGE über­all ab, wenn sich die Arbei­ter das so gefal­len las­sen...
1 Billion Euro wird jähr­lich für Sozial­leis­tun­gen aus­ge­ge­ben, das sind 12.500 €/Per­son. Hier sind die Sub­ven­tio­nen für die Wirt­schaft noch gar nicht mit ein­ge­rech­net.
Beim BGE dagegen: 80 Mio. Men­schen x 1000 € x 12 Monate sind 960 Milliar­den Euro. Und Sub­ven­tio­nen fal­len zum größ­ten Teil weg.
Hieran sieht man: es muss kein Geld auf­ge­bracht wer­den, das Grund­ein­kom­men ist ein Frei­stellungs­prozess vor­han­de­ner Gel­der. Man muss nicht mehr nach­wei­sen, dass man ein Kind ist, ein Stu­dent, ein Rent­ner, ein Mensch mit Behin­de­rung, arbeits­los, bedürf­tig usw., oder Fra­gen zum Ver­mö­gen beant­wor­ten.
Und das geht nicht den Finanz­minis­ter, son­dern nur die Justiz­minis­ter etwas an. Sie müs­sen alle Ver­träge um­schrei­ben: Kinder­geld frei schrei­ben, Bafög, Ren­ten um­schrei­ben, die Steuer­ge­setze ent­spre­chend ändern usw.
Das Grundeinkommen wächst also in die bereits vor­han­de­nen Gelder hinein. Und was darüber ist, ist zusätz­lich. Auch die ein­ge­zahlte Rente, die über den 1000 € BGE liegt, wird oben­drauf gepackt!
Was sagt uns das? Rente und Wohn­geld blei­ben beste­hen, zur Krankenkasse kommen wir zuletzt, s. "Antworten auf Fragen zum BGE".
Weitere Finanzierungs­möglich­keiten
Grundeinkommen soll sich prin­zi­piell aus den bis­he­rigen Sozial­aus­gaben von Bund, Län­dern und Kom­munen speisen (die ja dann weg­fallen). Da das noch nicht reicht, müs­sen z.B. Ein­kom­mens­steuer, Ver­mö­gens­steuer etc. erhöht werden (na­tür­lich nur bei sehr hohen Ein­kom­men) oder eine neue Steuer ein­ge­führt werden, z.B. eine Finanz­trans­aktions­steuer. Die ist ohne­hin längst über­fäl­lig, auch, weil sie den wilden Finanz­han­del ein biss­chen zügelt.
Jemand der 6000 € ver­dient oder ein Unter­neh­men führt, wird sich wegen 1000 € nicht von der Arbeit abhal­ten las­sen und zur Ruhe setzen. Das Pro­blem ist der Nie­drig­lohn­sek­tor.
Jemand arbeitet für 800 € bei Mac Donalds (MD). Jetzt be­kommt er plötz­lich 1000 € BGE – da sagt der natür­lich: da gehe ich doch nicht mehr zu MD arbei­ten!
Bei dem stufenweisen Modell pas­siert das nicht!
200 € – da kann er nicht sagen, ich gehe nicht mehr arbei­ten!
Jetzt kann allerdings MD seinen Beschäf­tig­ten für 600 € arbei­ten las­sen, weil er ja zusätz­lich 200 € BGE bezieht. Das wäre durch­aus denk­bar, denn zu wenig BGE erhöht die Macht der Arbeit­geber und ist des­we­gen gefähr­lich! Mit 200 € hat der Arbei­ter noch nicht genug Mit­tel in der Hand, um etwas dage­gen setzen zu kön­nen.
Ab 400 € ändert sich das lang­sam. Wenn der Part­ner eben­falls bei MD arbei­tet, haben sie zusam­men schon 800 € Grund­ein­kom­men, ist noch ein Kind da, 1200. So herz­los kann MD dann nicht mehr mit seinen Leuten um­ge­hen, er weiß ja, dass das BGE bald weiter steigt!
Die Mitarbeiter werden sou­ve­rän, und MD muss sich lang­sam etwas ein­fallen lassen, um sie zu hal­ten...
Im Niedriglohnsektor gehen dem Mit­arbei­ter die Sinn­augen auf und er wird fra­gen:
– ... der Umwelt
– ... dem Kunden
– ... mir selbst
– ... dem Chef (Gewinnspanne)?
Auch beim Arbeitgeber müssen sich die Sinn­augen öff­nen. Er selbst muss trans­parent werden, Ange­bote für Arbeit­nehmer machen, damit sie gern kom­men und auch Sinn in der Arbeit sehen: Wie und warum will ich gerade hier arbei­ten und was kriege ich dafür?
– Heilung der Arbeitswelt.
Wer das als Arbeitgeber nicht begreift, ver­liert sein Perso­nal und ist nicht mehr am Markt.
Alles was nach dem Grund­ein­kom­men kommt, kommt oben­drauf. Dieses Geld hat eine ganz andere Bedeu­tung als heute. 800 € heute sind viel weni­ger, als 400 € nach 1000 € BGE! Die 400 sind dann wirk­lich etwas wert, es ist „mein“ Geld, alles andere, Miete, Ener­gie, Nah­rungs­mit­tel usw. ist durch das Grund­ein­kom­men gedeckt. Dann hat der Part­ner noch 1000 € und ebenso jedes Kind.
Die Wertschätzung steigt auch bei sog. „Drecks­arbei­ten“. Die Börse funk­tio­niert nicht, wenn die Klos nicht geputzt werden... Ja was glau­ben Sie, wie wich­tig die Raum­pflege­rin wird oder der Müll­mann?! Je dre­cki­ger die Arbeit, desto bes­ser muss sie bezahlt wer­den. Dann macht sie auch jemand.
Die Mitarbeiter kommen von allein, wenn sie kom­men wol­len. Und sie wollen, wenn das Ange­bot des Arbeit­gebers gut ist. Ansonsten muss er Geld in Wer­bung für Arbeits­plätze stecken oder unter­gehen.
Was das BGE dem Arbeit­geber bringt
– Unternehmen haben einen Stand­ort­vort­eil und bekom­men hoch­mo­ti­vier­tes Per­so­nal. In der Wirt­schafts­wis­sen­schaft ist dies der wich­tigste Pro­duk­tions­faktor. Durch hohe Motiva­tion explodiert das Know-how. In der produzierenden Wirt­schaft führt hohe Motivation zu Innovations­fort­schrit­ten, da sie nicht durch Hierarchien ausgebremst wird.
– Hohe Motivation ist der Motor der Dienst­leis­tun­gen.
– Vom Handwerker bis zum Mittel­stand fin­det der Unter­neh­mer heut­zu­tage oft kein eige­nes Ein­kom­men. Dieses Loch wird durch das BGE gestopft und er wird ent­lastet.
– Der Arbeitgeber ist auch von den Lebens­grund­haltungs­kos­ten des Per­so­nals gelöst.
Nach BGE wird ohnehin niemand mehr mit irgend­wel­chen Lebens­hal­tungs­kosten direkt belastet sein: nicht mit seinen eige­nen, nicht mit denen seines Part­ners, nicht mit denen seiner Kinder.
– Die Lohnfrage stellt sich völlig anders dar: Jeder, der in den Betrieb kommt, bringt schon 1000 € mit. Es wird bspw. nicht mehr direkt um Lohn gehen, son­dern um die Ver­tei­lung der Gewin­ne. Man arbeitet zusam­men, die Arbeits­atmos­phäre und der Sinn der Arbeit stimmt. Die Früchte der Arbeit müssen nur noch ordent­lich ver­teilt werden. Hier sind wie­der die Gewerk­schaften gefor­dert.
Ist der Gewinn zu gering, wird die ganze Beleg­schaft daran inte­res­siert sein, den Ertrag zu stei­gern und der Unter­nehmer muss u.U. seinen Betrieb moder­ni­sie­ren. Dass jemand heim­lich Geld in die eigene Tasche wirt­schaftet geht nicht mehr, doch dafür denkt die gesamte Beleg­schaft mit.
So werden auch die Firmen einen Fort­schritt erfah­ren.
– Im Niedriglohnsektor werden die Ein­kom­men etwas höher lie­gen als heute, dafür sin­ken sie etwas im Hoch­lohn­sektor. Das Geld geht in den Kon­sum über und kommt dort an, wo es die Firmen wirk­lich brau­chen. Sie werden nun nicht nur durch Kre­dite gestützt, son­dern auch durch den Kun­den, der durch das BGE mehr Kauf­kraft erhält.
– die Lohnfrage stellt sich völ­lig an­ders dar;
Das bedeutet: die Binnen­wirt­schaft wird ange­kur­belt.
– Existenzgründern wird der Start erleich­tert;
– eine Pleite wird halb so tra­gisch, weil das Über­leben der Unter­nehmer­familie gesi­chert ist.
Kulturschaffende, egal ob Autor, Maler, Tän­zer, Sän­ger, Schau­spie­ler, Bild­hauer oder Musi­ker leben heut­zu­tage oft am Rande der Exis­tenz und müs­sen vor einem Hartz IV-Bezug ihr Ver­mö­gen und evtl. ihre Alters­vor­sor­ge ver­scher­beln. Ist der Antrag geneh­migt, müs­sen sie sich wie jeder andere Hartz IV-Bezie­her den wider­sin­ni­gen Gesetzen im SGB II unter­wer­fen, Bewer­bun­gen schrei­ben und sogar mit Sank­tio­nen pla­gen, was ihre Lage wei­ter ver­schärft.
– Mit dem Grundein­kom­men fielen Bewer­bun­gen und Sank­tio­nen weg, die Exis­tenz wäre gesi­chert und sie könn­ten sich ent­spannt ihrer eigent­li­chen Auf­gabe wid­men. Das wäre dann wie­der echte Kunst­frei­heit.
– das Zusammenleben wird aus der wirt­schaft­lichen Not­wen­dig­keit heraus­ge­löst und man lebt zusam­men, weil man sich mag;
– niemand muss mehr aus wirt­schaft­lichen Grün­den zusam­men­blei­ben;
– andererseits muss man sich nicht aus finan­ziel­len Nöten schei­den lassen, wie das bei Hartz IV-Bezie­hern manch­mal der Fall ist, weil der andere ihn plötz­lich mit­ver­sorgen muss;
– man muss sich nicht trennen, nur weil ein Kind kommt und es die mate­ri­elle Basis der Fami­lie aus­höhlt;
– ein Kind ist kein Not­fall mehr, es bringt die 1000 € gleich mit;
Kinder, Studenten, Auszu­bil­dende
Mit dem BGE bekom­men alle Kinder wieder eine Zukunft, auch die mit einem Holz­löffel und nicht mit dem gol­de­nen Löf­fel gebo­ren werden. Bis sie das Haus ver­las­sen, kön­nen ihnen ihre Eltern ein Pols­ter auf­bauen, das später wie ein Sprung­brett ins Leben wirkt.
– Ein Grundeinkommen ist wie Luft unter den Flügeln. Und damit sie „fliegen“ kön­nen, muss der Lehr­plan geän­dert werden und wieder echte Werte, Krea­tivi­tät und Wissen ver­mit­telt wer­den: intrin­sische Moti­va­tion för­dern, sich selbst fin­den, wo inte­res­siert mich die Welt, wie will ich mich ein­brin­gen?
– Die Freiheit der Schule wird durch das BGE gewähr­leis­tet;
– lebenslanges Lernen wird möglich, man kann einen Beruf lernen, sich aus­pro­bie­ren, ohne ein Lehr­lings­ent­gelt bezie­hen zu müssen. Wenn einem die Arbeit gefällt und man sich im Betrieb wohl fühlt, bleibt man.
– Besonders die Jugend ist interessiert, mehr als nur das Grund­ein­kom­men zu beziehen, denn sie wollen sich ihr Leben noch auf­bauen.
Viele Alleinerziehende gehen heut­zu­tage pre­kä­ren Jobs nach oder arbei­ten wegen des Kindes verkürzt. Ihr Verdienst ist oft so gering, dass sie und ihr Kind auf das Job­center ange­wiesen sind. Mit einem Grund­ein­kom­men könnten sie, ohne finan­zielles Risiko, Teil­zeit­stel­len anneh­men oder die Erzie­hung ihres Kindes selbst leisten.
– Arbeitslose Mütter/Väter wären nicht mehr auf die Ämter ange­wie­sen.
Die Absicherung der Exis­tenz und der Anspruch eines jeden Men­schen auf gesell­schaft­liche Teil­habe sind Grund­rechte. Ein Grund­recht besteht unab­hän­gig davon, ob Menschen etwas „leisten“ oder nicht und ist nicht an eine Gegen­leis­tung geknüpft.
Gestaltung einer menschlichen Gesell­schaft:
– ungehinderter Zugang aller Menschen zu Bildung, Wissen und Kultur, zum öffent­lichen Ver­kehr und zur Gesund­heits­ver­sor­gung;
– Förderung benachteiligter Men­schen;
– Unterstützung gesell­schaft­lich nütz­licher Arbeit auf allen Gebie­ten.
Es gibt etwa 1 Mio. Ehren­amt­liche in Deutsch­land. Warum tun sie das und ver­zich­ten auf Geld? Weil sie Sinn in der Tätig­keit sehen und weil sie gebraucht werden wollen!
– Das BGE würde es auch ihnen in Zukunft ein­facher machen.
Was das BGE in der Gesell­schaft be­wirkt
Nach der vollen Einführung des Grund­ein­kom­mens wird es eine Auf­bruch­stim­mung in Deutsch­land geben: passen Arbeits­be­din­gun­gen und Lohn, werden auch die Leute arbeiten gehen, die Jugend wird moti­viert, eige­nes Geld zu ver­die­nen, sich eine Woh­nung zu suchen, ein Haus zu bauen oder eine Fami­lie zu grün­den.
Es wird nur dauern, bis die Men­schen begrei­fen, welche Mög­lich­keiten sich plötz­lich für sie erschlie­ßen! Kinder sind keine „Kosten­fak­toren“ mehr, keine „Ver­mitt­lungs­hemm­nisse“, denn die krie­gen schließ­lich auch 1000 € BGE. Da lohnt es sich wie­der, eine Fami­lie zu grün­den...
– Ohne das BGE wird die hoch­ge­lobte „Indus­trie 4.0“ eine soziale Katas­trophe, denn sehr viele abhän­gig Beschäf­tigte werden durch Robo­ter und Maschi­nen plötz­lich von der Erwerbsarbeit frei­ge­stellt (http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/fukoku-mutual-life-versicherer-ersetzt-mitarbeiter-durch-ibms-ki-watson-a-1128670.html) und fallen nach ihrer Ent­lassung in einen regel­rech­ten „Skla­ven­markt“.
Diana Aman schreibt über dieses Thema bereits eine Doktor­arbeit und hat in dem Film­vor­trag: „Wider­spruch der Werte – Arbeitsethos contra Grundgesetz?“ einen Blick in die Zukunft gewagt: http://www.artikel20gg.de/video/11-Aman.htm.
Hier muss die Schraube ange­zo­gen werden! Das BGE scheint mir dazu die ein­zige Mög­lich­keit zu sein.
Und: wir brauchen eine Ver­fas­sung, damit die Macht wie­der vom Volke aus­geht. Diese kommt sicher vor dem BGE, denn so, wie der­zeit die poli­ti­sche Riege auf­ge­stellt ist, wür­den wir es wohl kaum durch­krie­gen.
– Mit einem BGE dagegen ist eine Entlassung, sprich Frei­stellung von der Arbeit, eine Riesen­chance für uns! Nutzen wir sie für uns selbst und die Gesell­schaft! Wie gesagt, ein Grund­ein­kom­men ist wie Luft unter den Flügeln.
Der Arme wird profitieren, die Schere zwischen arm und reich schließt sich ein wenig. Armut und Obdach­losig­keit sind kein Thema mehr. Dann geht es uns in Deutsch­land wirk­lich gut.
Welche Gefährdung für den Staat besteht
durch das BGE?
Gesetz den Fall...
– zu wenige Menschen gehen einer Erwerbs­tätig­keit nach;
– zu wenige Firmen bestehen und die Steuer­ein­nah­men des Staates sinken. Damit reichen die Ein­nah­men des Staates nicht aus, sich zu finan­zie­ren.
Möglichkeiten, dem etwas ent­ge­gen­zu­setzen:
– Firmen könnten über die Medien um Mit­arbei­ter werben;
– die Einführung einer Finanz­trans­aktions­steuer;
– da die Preise bei Produkten wie Ben­zin, Ziga­ret­ten, Alko­hol u.a., worauf heute viel Steuern erhoben werden, bei der Ein­füh­rung der Konsum­steuer sinken werden, könnte man hier wieder etwas höher gehen;
– Verstaatlichung privater Firmen, die der Staat ohne­hin nicht aus der Hand geben sollte, bspw. Energie­kon­zerne.
Ausnutzen von Vermietern, Unter­nehmen
Das BGE muss aus politischer Verfü­gung heraus­ge­nom­men werden und zur beste­hen­den Legis­lative, Exe­ku­tive und Judi­ka­tive eine Ali­men­ta­tive gebil­det werden. Deren Ent­schei­dung muss Ver­pflich­tung für den Staat sein – d.h., wenn Mie­ten oder Preise stei­gen, muss das BGE ange­passt werden.
Nun sollte der Staat aber nicht an einem ständig stei­gen­den BGE inte­res­siert sein, sondern eher an gede­ckel­ten Mie­ten und Prei­sen. Das durch­zu­set­zen ist dann Auf­gabe der Politi­ker.
Boykottierung durch Groß­kon­zerne, Abwan­de­rung
Da das ein Blick in die Glas­kugel wäre, halten sich die BGE-Befür­worter mit Prog­nosen bedeckt. Ob das über­haupt pas­siert, werden wir sehen. Schließ­lich genießen Firmen durch das Grund­ein­kom­men eben­falls einen Nutzen, s. „Was das BGE dem Arbeit­geber bringt“. Boy­kot­tie­ren sie es, sägen sie den Ast ab, auf dem sie selbst sitzen.
Eine Möglichkeit, dem etwas ent­gegen­zu­setzen:
– Verstaatlichung der Konzerne, die ihre Gewinne im Ausland versilbern oder den Staat versuchen zu sabotieren.
Einige Großunternehmer distan­zie­ren sich bereits von der Politik des Raffens und der damit ein­her­ge­hen­den Zer­stö­rung der Um­welt, klagen wie der kleine Bür­ger über die Öff­nung der Schere zwischen Arm und Reich und die dauern­den Krie­ge. Auch sie haben nur diese eine Erde – Mars und Mond sind noch lange kein Zu­fluchts­ort!
Sie haben längst erkannt, dass „Indus­trie 4.0“ mit einem gewal­tigen Ver­lust von Arbeits­plätzen ein­her­gehen wird und sehen die Lösung tat­säch­lich im BGE, bspw. Götz Werner von der Dro­ge­rie­kette „dm“ oder Herr Grupp vom Textil­unter­neh­men „Trigema“.
Will jemand einen hohen Turm bauen, muss er ihm ein stabi­les Fun­da­ment gießen, damit ihn nicht jeder Sturm gleich wieder um­bläst. Das BGE ist ein demo­kra­tischer Prozess. Vor der Ein­führung muss der Plan in die Köpfe der Bür­ger, also in Ihren. Das Grund­ein­kom­men soll gesamt­gesell­schaft­lich dis­ku­tiert werden, statt von den Ini­tia­to­ren oktroyiert (ein­ge­trich­tert). Letzt­end­lich sollen Sie sich das BGE wün­schen, weil Sie das Ziel erkannt und den Wil­len haben, für sich und die Welt etwas zu ver­än­dern.
Beim BGE gibt es noch viel Für und Wider: „das ist nicht finan­zier­bar“ – „da geht doch keiner mehr arbei­ten“ – „und wer macht dann die Drecks­arbeit?“ – „die Preise und Mieten werden stei­gen“ – „Die kleinen Fir­men wer­den ein­ge­hen“ – „dann kom­men noch mehr Aus­län­der hier her“ u.v.m. Die häu­figs­ten Fra­gen will ich ver­su­chen hier zu beant­wor­ten.
Werden die Preise, die Mieten stei­gen?
Damit Mieten und Preise nicht steigen, darauf sollte dann die Ali­men­ta­tive die Hand halten.
Die Unternehmen hätten auch gar keinen Grund, denn die Lohn­kos­ten sinken – wie weit und ob über­haupt, da sollten die Gewerk­schaf­ten, einst die Tiger der Arbei­ter, mal wieder ihre Zähne zeigen, falls sie nach den Mammut­fusio­nen der letzten Jahr­zehnte über­haupt noch welche haben.
Unternehmen werden von ihren eigenen und den Lebens­haltungs­kosten ihrer Mit­arbei­ter ent­las­tet. Die Lohn­frage stellt sich völlig anders: Jeder der in den Betrieb kommt, bringt schon 1000 € mit...
Ich schrieb ja, „das Grund­ein­kom­men ist die beste Sub­ven­tion, die sich die Indus­trie (nur noch nicht) vor­stel­len kann“, weil die Löhne sinken werden. Das klingt für Arbeit­nehmer erst mal erschre­ckend, aber das BGE gleicht die Dif­fe­renz wieder aus, sodass nie­mand etwas ein­büßt, eher mehr Lohn/ Gehalt mit dem Arbeit­geber ver­han­deln kann.
Alle bisher wild gegebenen Sub­ven­tio­nen werden durch eine all­ge­mein gegebene Sub­ven­tion (durch das BGE) ersetzt. Und das kommt auch kleinen Unter­neh­men zu Gute! Was Indus­trie, Gewerk­schaf­ten und Arbeiter dann daraus machen, werden wir sehen.
Ein Großkonzern mit Billig­an­ge­boten, der seine Mit­arbei­ter schlecht bezahlt, geht ein. Wenn er dazu noch schlechte Arbeits­be­din­gun­gen bietet und die Löhne nicht auf­stockt, rennen sie ihm weg und er ist nicht mehr am Markt. Ändert er seine Unter­neh­mens­struk­tur, gleichen sich die Preise wieder an und kleinere Unter­neh­men, die sonst unter­ge­but­tert wür­den, krie­gen wieder eine Chance.
Wer macht dann die „Drecks­arbeit“?
Zu den „einfachen Arbei­ten“ hatte ich bereits geschrie­ben: Raum­pfle­ge­rin­nen, Müll­män­ner, Tief­bau­ar­bei­ter u.a. werden die wich­tig­sten Leute und müssen ent­spre­chend gut bezahlt werden, damit sie die sog. „Drecks­ar­bei­ten“ auch machen. Das kann man alles ver­han­deln.
Man könnte auch die Gebäude­reini­gung u.a. wieder ver­staat­lichen – die Stadt/der Staat hat Geld, es ist oft nur fehl­in­ves­tiert. „Es gibt Geld wie Dreck“, hat Heiner Geisler mal gesagt, „es ist nur falsch ver­teilt.“ Recht hat er.
Auf jeden Fall! Firmen, die auf Kosten der Um­welt wirt­schaf­ten, werden es schwer haben, Mit­ar­bei­ter zu finden. Wenn jemand ein Grund­ein­kom­men bezieht, ist er auf so eine Arbeit nicht ange­wie­sen. Schließ­lich muss er sein Tun und Lassen vor Familie und Freunden recht­fer­ti­gen können. Und die Natur bekäme eine Chance, sich zu rege­ne­rie­ren.
Es wird ein Umdenken statt­finden müssen, damit öko­lo­gi­sche Schäden ver­mie­den und weniger natür­liche Res­sour­cen ver­braucht werden.
Wird jemand aus­ge­schlos­sen, der nur vom Grund­ein­kommen lebt?
Das Grundeinkommen ist keine Still­legungs­prämie, es ist gera­de­wegs eine Moti­va­tion, sich in die Gesell­schaft ein­zu­brin­gen. Es gibt aus­rei­chend Gründe und Anreize, in Frei­heit sinn­voll aktiv zu sein. Den­ken Sie an die vielen Ehren­amt­li­chen! Darüber hinaus wird auch das Inte­resse, ein Ein­kom­men deut­lich über dem Grund­ein­kom­men zu erzielen, weiter­hin zur Erwerbs­ar­beit moti­vie­ren.
„Abgehängte“ wird es immer geben, aber es liegt an ihnen, denn ihr Über­le­ben ist gesi­chert und sie kön­nen sich Gedan­ken machen, wie Ihre Zukunft aus­sehen soll: wollen sie mehr Geld, grün­den sie viel­leicht ein Unter­neh­men oder sie gehen in die Indus­trie arbei­ten, denn die Firmen werden mit guten Arbeits­be­din­gun­gen und Löhnen um Mit­arbeiter werben müs­sen... und sie als Bewer­ber werden mit offe­nen Armen emp­fan­gen. Das bedeutet ein Gespräch mit dem Chef auf Augen­höhe. Sie bekom­men wieder ein Mit­sprache­recht, die Macht, ihren Lohn sowie auch Arbeits­zei­ten zu ver­han­deln, wie das früher mal war.
Oder die sog. „Abgehängten“ ent­schei­den sich einfach nur ehren­amt­liche oder künst­le­rische Tätig­keit, weil ihnen das Grund­ein­kom­men und ein paar Euro zusätz­lich reichen.
Warum soll ein Herr Acker­mann noch ein Grund­ein­kommen beziehen? Das Geld muss zu denen, die keins haben!
1.) Warum also soll ein Herr Ackermann noch ein Grund­ein­kom­men bezie­hen?
– Der erste Grund:
das BGE ist die materielle Basis eines neuen Men­schen­rech­tes, nämlich, das Recht auf Existenz. Es ist wichtig, dass jeder frei leben kann, ohne unter staat­lichen oder wirt­schaft­lichen Druck zu gera­ten, dass jeder frei das tun kann, was er selbst will. Dafür braucht man ein Ein­kom­men. Und da es ein Men­schen­recht ist, gilt es selbst­ver­ständ­lich auch für Mil­liar­däre. (Das Recht auf Men­schen­würde oder Unver­sehr­barkeit der Per­son trifft, lt. Grund­ge­setz, eben­falls auf jeden zu, unab­hän­gig davon, ob er arm ist oder reich.) Natür­lich wird es Reichen wieder abge­zo­gen, denn das BGE ist ein Umver­tei­lungs­sys­tem!
Der Arme, der unter 1000 € hat, erhält die Dif­fe­renz zu den 1000 €, d.h., wenn er 0 € hat, bekommt er 1000 €, hat er 600 € gibt es 400 € dazu.
Der Reiche, der 100.000 € im Monat bezieht, bekommt „nur“ noch 99.000 €. Die 1000 € zusätz­lich vom Staat flie­ßen durch Steuern ohne­hin wie­der zurück in den Kreis­lauf des Geldes und stehen der Allge­mein­heit zur Ver­fü­gung.
Es gibt sogar Ver­mö­gende, die sagen: „Geld vom Staat würde ich nicht anneh­men!“ Doch sie wer­den die 1000 € gar nicht mer­ken, sie werden nur um­ver­teilt! Das Geld ist sozu­sagen ein Aus­gleich zu den höhe­ren Steuern.
Hierzu gibt es etliche Modelle, z.B. soll Arbeit, die in jedem Pro­dukt steckt, nicht mehr besteu­ert wer­den, Steuern, die im Preis eines jeden Pro­duk­tes ent­hal­ten sind – was die meisten von uns gar nicht wissen. Beim Kauf kommt dann die MwSt. noch oben­drauf und den Preis zahlt der Kunde. Das ist heute so.
Beim BGE werden diese Steuern zu einer ein­zi­gen zusam­men­ge­führt, näm­lich einer Kon­sum­steuer. Da Reiche viele teure Dinge kaufen, wie Yach­ten, Autos, Luxus­güter, brin­gen sie mas­sig Kon­sum­steuer ein!
Auch beim Finanzierungs­mo­dell „nega­tive Ein­kom­mens­steuer“ wür­den höhere Ein­kom­men ja auch höher besteuert werden. Dazu noch die Finanz­trans­ak­tions­steuer und der Staat kann in null Komma nix seine Schul­den zurück­zah­len...!
Wie das vonstat­ten gehen soll, zeigt der Film „Grund­ein­kom­men – Kul­tur­im­puls“ ab Minute 58:19: https://youtu.be/ExRs75isitw?t=3500. Es lohnt sich aber, ihn ganz anzu­sehen.
– Der zweite Grund, warum auch ein Herr Acker­mann das BGE bezie­hen soll, ist:
dass Büro­kra­tie ab- und nicht neue auf­ge­baut werden soll, denn dann müsste jeder wieder sein Ver­mögen offen­legen und nach­weisen, dass er das BGE über­haupt ver­dient hat!
– Großer Vorteil: staatliche Kon­trol­len fallen weg.
2.) „Das Geld muss zu denen, die keins haben!“
Das ist richtig, die kriegen es ja auch! Aber wenn wir wie­der anfan­gen, Men­schen zu sor­tie­ren, wird Hass und Neid ge­schürt, Arme füh­len sich erneut gede­mü­tigt, weil sie das BGE in Anspruch neh­men müs­sen... Sie zu selek­tieren wäre Hartz IV ohne Sank­tion!
Das hieße „weiter so!“ Dann ändert sich nichts im Staate D: wir brauch­ten die Ämter nach wie vor – und hätten an dieser Stelle nichts ein­ge­spart. Der Wild­wuchs an den Bör­sen und auf dem Arbeits­markt, die Affronts und Sank­tio­nie­run­gen in den Job­cen­tern würden sich fort­setzen, Armut und Ob­dach­losig­keit weiter stei­gen und die Schere zwi­schen arm und reich gänge noch wei­ter aus­einan­der. Raff­gier und Neid bliebe, die Gleichschaltung der Medien, die Ver­dum­mung des Volkes würde fort­schrei­ten und die Um­welt wei­ter zer­stört.
Ohne das BGE hätten wir keine Zukunft mehr.
Darum müssen wir weg von diesem eng­stirni­gen Den­ken! Beim BGE geht es um ein Reich der Freiheit – für alle, denn es ist ein Menschen­recht! Das Grund­ein­kommen soll die Men­schen glück­licher und zufrie­de­ner machen, sie dazu brin­gen, auch mal über den Teller­rand zu schauen: Wie geht es dem Nach­barn? Kann ich irgend­wo hel­fen?
Wird die Kriminalität durch das BGE stei­gen?
Wenn die Menschen nicht mehr um ihren Lebens­unter­halt kämp­fen müssen, wird auf jeden Fall die Klein­krimi­nali­tät zurück­ge­hen. Man hat keine Recht­ferti­gung mehr, zu stehlen oder mit Rausch­gift zu han­deln. Die Mafia wird es schwerer haben, die Leute bei der Stange zu halten, weil die Not­lage, wegen der man die Men­schen zur Krimi­nali­tät anstif­ten kann, weg­ge­fal­len ist.
Insgesamt wird man sorg­loser leben kön­nen. Man muss sein Geld nicht hor­ten, sodass auch die Gelegen­heits­krimi­nali­tät ent­fal­len kann.
Da ein Insasse seine 1000 € Grund­ein­kom­men auch im Gefäng­nis be­kommt, wer­den davon die Kos­ten für den Aufent­halt abge­zo­gen, sodass die Gesell­schaft etwas ent­las­tet wird.
Es könnte sein, dass sich die Gesetz­gebung ent­spre­chend ändern muss.
Werden wir von Ausländern über­rannt, wenn wir das Grund­ein­kom­men haben?
In Deutschland bekommt eine Kran­ken­schwes­ter 1400 €, die Atmos­phäre im Kran­ken­haus stimmt. Jetzt bekäme sie volles BGE. 400 € zusätzlich zum Grund­ein­kom­men wäre ihr nun zu wenig und sie ver­han­delt 200 € mehr aus, sodass sie 1600 € bezieht.
Von außen kommend kann nie­mand mit dem Lohn kon­kur­rie­ren, denn das Kran­ken­haus zahlt der Schwes­ter nur 600 €.
Ein Ausländer kann nicht für 600 € hier arbei­ten und leben! Er muss bei den Äm­tern fragen, ob er ein Grund­ein­kom­men erhal­ten kann.
Und das ist eine demo­kra­tische Ent­schei­dung: wen lassen wir rein und unter welchen Maß­gaben? Geld wird dann nicht bedin­gungs­los aus­ge­ge­ben, sondern auf Über­prü­fung der Sach­lage: kann er das, was er vor­gibt? Wird er über­haupt gebraucht? Liegt ein Arbeits­ver­trag vor? Nach und nach und im Laufe von Jah­ren, kann es dann in ein BGE über­führt wer­den.
Das BGE kann nicht nur auf natio­nale Gren­zen gedacht wer­den. Wenn es hier läuft, wird es auch von ande­ren Staa­ten über­nom­men wer­den, sonst wür­den dort Pro­bleme auf­tre­ten. In Rumä­nien wür­den viel­leicht 300 € den­sel­ben Effekt haben, wie in Deutsch­land 1000 €. D.h., für einen Deut­schen, der in Rumä­nien lebt, wür­den die 300 € rei­chen, damit er ent­spannt leben kann. Ein Rumäne, der hier lebt, würde die 1000 € brau­chen und die auch nach einer Bewäh­rungs­phase bekom­men. Somit wäre die Frei­zügig­keit über die Staa­ten wie­der gege­ben.
Solange es aber in Rumä­nien kein Grund­ein­kom­men gibt, erhält ein Deut­scher, dessen Lebens­mittel­punkt in Rumä­nien liegt, auch kein Grund­ein­kommen.
Das BGE ist ein Modell, was sich viral in der Welt ver­brei­ten müsste – und zwar in rasen­der Geschwin­dig­keit. In Bra­si­lien ist es in die Ver­fas­sung ein­ge­setzt, in anderen Län­dern wird noch getes­tet.
Doch das Grund­ein­kom­men, wie wir es den­ken, ist nicht für alle Völ­ker in glei­cher Weise ver­träg­lich!
Ein arabischer Pascha bekäme hier sofort ein Pro­blem: plötz­lich hat auch seine Frau ein eige­nes Ein­kom­men, seine Toch­ter eben­so. Das BGE hat eine eman­zi­pa­to­ri­sche Wir­kung. Dadurch wür­den Ver­hält­nisse her­ge­stellt, die nicht mit jeder kul­tu­rel­len Eigen­art ver­träg­lich sind.
Die Frauen würden es sicher schät­zen hier­her zu kom­men, die Män­ner haben es damit schwe­rer. Aber die Mög­lich­keit besteht. Doch die wenigs­ten wer­den wegen eines Grund­ein­kom­mens ihre Hei­mat und die Familie ver­las­sen, zumal Frauen dort eben­falls abge­sichert sind!
Müssen wir vom BGE Kranken­kassen­bei­träge abfüh­ren?
Ob die Kranken­kassen­bei­träge im Grund­ein­kom­men inte­griert sind oder nicht, hängt vom kon­kre­ten Modell ab. Hier ist sich das Netz­werk noch nicht einig. Auf jeden Fall muss jeder Mensch ohne Wenn und Aber Zugang zu aus­rei­chen­der Ge­sund­heits­ver­sor­gung haben.
Hier https://www.youtube.com/watch?v=bOzOPzWTvSs wird am Bei­spiel eines Sozial­ar­bei­ters gezeigt, wie sich bei BGE die Kos­ten in der Dienst­leis­tung sen­ken. – Der Arbeit­ge­ber ist nicht mehr für die Lebens­grund­unter­stüt­zung ver­pflich­tet! Diese leis­tet das BGE. Was im Film über den Sozial­arbei­ter gesagt wird, kann auch auf die Kran­ken­schwes­ter, den Arzt usw. ange­wen­det wer­den.
Der Kranken­kas­sen­bei­trag sinkt also durch die Ein­spa­rung der Lohn­kos­ten. Auch die Fami­lien­mit­ver­siche­run­gen können weg­fal­len, da JEDER ein eige­nes Ein­kom­men hat und selbst ins Gesund­heits­wesen ein­zah­len kann. Das bedeutet: statt der heute 23 Mil­lio­nen gibt es dann über 80 Mil­lio­nen Ein­zah­ler in die Kran­ken­kassen!
– Die Senkung der Lohn­kos­ten bei den Mit­ar­bei­tern der Medi­zin,
– plus die Explosion der Kran­ken­kas­sen-Ein­zah­ler be­wirkt,
– dass die Beiträge bei 70 Euro liegen können.
Das ist von den 1000 Euro BGE gut zu bezah­len.
Wem die Grund­ver­sor­gung nicht reicht, kann die sog. Igel­leis­tun­gen in Anspruch neh­men, muss sie aber selbst berap­pen. Not­wen­dige Leis­tun­gen dage­gen über­nimmt nach wie vor die Kran­ken­kasse.
https://www.grundeinkommen.de/die-idee/fragen-und-antworten;
Zum Vertiefen weiter­füh­rende Links:
http://buergerinitiative-grundeinkommen.de;
https://www.grundeinkommen.de/die-idee;
https://www.buendnis-grundeinkommen.de;
https://www.youtube.com/watch?v=Z5fAUbCkdxQ.
70 Gewinner haben das BGE ein Jahr lang aus­pro­biert und einige spre­chen über ihre Erfah­run­gen:
https://www.mein-grundeinkommen.de/start;
https://youtu.be/QJQcVFHOz5Y.
Die größte Frage der Welt für das Guin­ness-Buch der Rekorde: „Was würdest Du tun, wenn für Dein Grund­ein­kommen gesorgt wäre?“
(Foto­mon­tage der Gene­ra­tion Grund­ein­kom­men, Schweiz); echte Bilder des Ereig­nisses in der Schweiz und Ber­lin 2016:
https://www.flickr.com/photos/generation-grundeinkommen/albums/72157669107729715/
with/26750714954/.

References: BGE 
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