Source: http://conlegi.de/category/energierecht/
Timestamp: 2017-04-25 18:34:41+00:00

Document:
Energierecht -
Arztrecht, Bankenrecht, Baurecht, Energierecht, Familienrecht, Kostenrecht, Medienrecht, Mietrecht, Presserecht, RA Dirk Hofrichter, WEG-Recht, Zivilrecht Keine Antworten »
Bankenrecht, Baurecht, Berufsrecht, Energierecht, Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationsrecht, Internetrecht, IT-Recht, Markenrecht, Onlinerecht, Presserecht, RA Dirk Hofrichter, Verbraucherrecht, Zivilrecht Keine Antworten »
Markenrecht Gibt ein Dritter ein mit einer Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers einem Suchmaschinenbetreiber gegenüber als Schlüsselwort an, damit bei Eingabe des mit der Marke identischen Zeichens als Suchwort in die Suchmaschine ein absatzfördernder elektronischer Verweis (Link) zur Website des Dritten als Werbung für der Gattung nach identische Waren oder Dienstleistungen in einem […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Dirk Hofrichter um 1:49 pm
EuGH stärkt das Klagerecht von Verbänden
Energierecht, Europarecht, Öffentliches Recht, RA Dirk Hofrichter, Umweltrecht, Verwaltungsrecht Keine Antworten »
Der EuGH hat in der (Vorlage)Entscheidung C-115/09 das Klagerecht von Nichtregierungsorganisationen bzw. Verbänden im Rahmen des Verwaltungsgerichtsprozesses erheblich gestärkt. Vorüberlegungen Das deutsche Recht sieht in § 42 Abs. 2 VwGO das sog. subjektive öffentliche Recht vor. D.h. Klage vor einem Verwaltungsgericht – VG – kann nur erheben, wer durch eine Entscheidung einer Behörde in eigenen […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Dirk Hofrichter um 12:02 pm
BGH Rechtsprechungsübersicht – 18. + 19. KW
AGB-Recht, Bankenrecht, Baurecht, Berufsrecht, Energierecht, Erbrecht, Familienrecht, Immobilienrecht, Insolvenzrecht, Kostenrecht, Scheidungsrecht, Verbraucherrecht, Zivilrecht Keine Antworten »
Prozeßrecht Allein die Möglichkeit, dass ein Urteil in einem ersten Prozess für nachfolgende Prozesse eine faktische Präzedenzwirkung entfaltet und zu erwarten ist, dass sich die Gerichte in den nachfolgenden Verfahren an der im ersten Prozess ergangenen Entscheidung orientieren werden, vermag ein rechtliches Interesse im Sinne von § 66 Abs. 1 ZPO nicht zu begründen. Das […]
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Dirk Hofrichter um 3:19 pm
„Wegwerfarbeiter“ in Deutschland? Ein Überblick
Arbeitsrecht, Beschäftigung, Deutschland, Energierecht, Information, Öffentliches Recht, RA Dedden, Sozialrecht 7 Antworten »
Nach der Reaktorkatastrophe in Japan wurde darüber berichtet, daß ungelernte Hilfsarbeiter und Obdachlose als so genannte „Wegwerfarbeiter“ zu lebensgefährlichen, dringend notwendigen Aufräumarbeiten eingesetzt und nach ihrer Verstrahlung entlassen
Veröffentlicht durch Rechtsanwalt Malte Dedden um 2:03 pm
BGH erklärt Klauseln in Erdgas-Sonderkundenverträgen für unwirksam
Deutschland, Energierecht, RA Mydlak, Schuldrecht, Verbraucherrecht, Zivilrecht 1 Antwort »
Der Gaspreis in Erdgas-Sonderkundenverträgen darf nicht unmittelbar an die Entwicklung des Preises für extra leichtes Heizöl gebunden werden. Entsprechende Klauseln in Energieversorgungsverträgen benachteiligen den Kunden unangemessen und können daher nicht Grundlage für eine Preisanpassung sein. Dies hat der Bundesgerichtshof heute in zwei Fällen entschieden (BGH,Urteil vom 24. März 2010 – VIII ZR […]
Veröffentlicht durch Rechtsassessorin Anja M. Neubauer um 1:03 pm
Energierecht, Nebenkostenabrechnungen, RAin Jaspert, Uncategorized, Verbrauchsabrechnungen, Vertragsrecht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht Keine Antworten »
http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/0,1518,667227,00.html dies berichtet der Spiegel in seiner neuesten Online-Ausgabe. was viele – besonders aber auch Unternehmen – gar nicht wissen : Oftmals bestehen hier Versorgungsverträge (Gas und Strom) , die schon einige Jahre alt sind und die sehr häufig schlicht unwirksame Preisanpassungsklauseln enthalten. Der BGH hat in diesem Bereich das Verbraucherrecht geschärft und entschieden, dass […]
Veröffentlicht durch Rechtsassessorin Anja M. Neubauer um 10:56 am

References: EuGH 
 EuGH 
 § 42

BGH 
 § 66

BGH 
 BGH