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Timestamp: 2016-10-21 22:45:35+00:00

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§ 95a UrhG, Schutz technischer Maßnahmen Suche
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) Bundes...…§ 95a UrhG, Schutz technischer Maßnahmen§ 95b UrhG, Durchsetzung von Schrankenbestimmungen§ 95c UrhG, Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen§ 95d UrhG, Kennzeichnungspflichten§ 96 UrhG, Verwertungsverbot§ 97 UrhG, Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz§ 97a UrhG, Abmahnung§ 98 UrhG, Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung§ 99 UrhG, Haftung des Inhabers eines Unternehmens§ 100 UrhG, Entschädigung§ 101 UrhG, Anspruch auf Auskunft§ 101a UrhG, Anspruch auf Vorlage und Besichtigung§ 101b UrhG, Sicherung von Schadensersatzansprüchen§ 102 UrhG, Verjährung§ 102a UrhG, Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften§ 103 UrhG, Bekanntmachung des Urteils§ 104 UrhG, Rechtsweg§ 104a UrhG, Gerichtsstand§ 105 UrhG, Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen§ 106 UrhG, Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke§ 107 UrhG, Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung…Anlage UrhG, Quellen einer sorgfältigen Suche
§ 95a UrhG, Schutz technischer Maßnahmen
§ 95a UrhGGesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)BundesrechtTeil 4 – Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte → Abschnitt 1 – Ergänzende SchutzbestimmungenTitel: Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: UrhGGliederungs-Nr.: 440-1Normtyp: Gesetz(1) Wirksame technische Maßnahmen zum Schutz eines nach diesem Gesetz geschützten Werkes oder eines anderen nach diesem Gesetz geschützten Schutzgegenstandes dürfen ohne Zustimmung des Rechtsinhabers nicht umgangen werden, soweit dem Handelnden bekannt ist oder den Umständen nach bekannt sein muss, dass die Umgehung erfolgt, um den Zugang zu einem solchen Werk oder Schutzgegenstand oder deren Nutzung zu ermöglichen.(2) 1Technische Maßnahmen im Sinne dieses Gesetzes sind Technologien, Vorrichtungen und Bestandteile, die im normalen Betrieb dazu bestimmt sind, geschützte Werke oder andere nach diesem Gesetz geschützte Schutzgegenstände betreffende Handlungen, die vom Rechtsinhaber nicht genehmigt sind, zu verhindern oder einzuschränken. 2Technische Maßnahmen sind wirksam, soweit durch sie die Nutzung eines geschützten Werkes oder eines anderen nach diesem Gesetz geschützten Schutzgegenstandes von dem Rechtsinhaber durch eine Zugangskontrolle, einen Schutzmechanismus wie Verschlüsselung, Verzerrung oder sonstige Umwandlung oder einen Mechanismus zur Kontrolle der Vervielfältigung, die die Erreichung des Schutzziels sicherstellen, unter Kontrolle gehalten wird.(3) Verboten sind die Herstellung, die Einfuhr, die Verbreitung, der Verkauf, die Vermietung, die Werbung im Hinblick auf Verkauf oder Vermietung und der gewerblichen Zwecken dienende Besitz von Vorrichtungen, Erzeugnissen oder Bestandteilen sowie die Erbringung von Dienstleistungen, die 1.Gegenstand einer Verkaufsförderung, Werbung oder Vermarktung mit dem Ziel der Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen sind oder2.abgesehen von der Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen nur einen begrenzten wirtschaftlichen Zweck oder Nutzen haben oder3.hauptsächlich entworfen, hergestellt, angepasst oder erbracht werden, um die Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen zu ermöglichen oder zu erleichtern.(4) Von den Verboten der Absätze 1 und 3 unberührt bleiben Aufgaben und Befugnisse öffentlicher Stellen zum Zwecke des Schutzes der öffentlichen Sicherheit oder der Strafrechtspflege.Zu § 95a: Eingefügt durch G vom 10. 9. 2003 (BGBl I S. 1774).
§ 95 UrhG, Laufbilder§ 95b UrhG, Durchsetzung von Schrankenbestimmungen
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§ 95

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 BGH