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Timestamp: 2018-02-18 20:31:55+00:00

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OfficeMix : Unmöglichkeit im gegenseitigen Vertrag
Unmöglichkeit im gegenseitigen Vertrag
Das Video für Studierende aus dem 2. Semester ("Schuldrecht I") erklärt das Verhältnis von § 275 Abs. 1 BGB und § 326 Abs. 1 BGB und die Prüfung in der Klausur.
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Tags: Law German Schuldrecht Obligations Contracts Unmoeglichkeit Impossibility
Slide 1 - Unmöglichkeit im gegenseitigen Vertrag
§ 433 BGB – Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag
(1) Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen. …
Anspruch aus § 433 Abs. 1 S. 1 BGB
§ 275 BGB – Ausschluss der Leistungspflicht
Zahlung des Kaufpreises ist noch möglich!
§ 326 BGB – Befreiung von der Gegenleistung und Rücktritt beim Ausschluss der Leistungspflicht
(1) Braucht der Schuldner nach § 275 Abs. 1 bis 3 nicht zu leisten, entfällt der Anspruch auf die Gegenleistung […].
Slide 7 - „Wie ist die Rechtslage?“
„Welche Ansprüche haben K und V?“
A. K könnte gegen V einen Anspruch auf Übergabe und Übereignung des Laptops aus § 433 Abs. 1 S. 1 BGB haben.
B. V könnte gegen K einen Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises von 100 € aus § 433 Abs. 2 BGB haben.
I. Zwischen K und V besteht ein wirksamer Kaufvertrag, so dass der Anspruch entstanden ist.
II. Jedoch könnte der Anspruch nach § 275 Abs. 1 BGB durch Unmöglichkeit erloschen sein. Hier ist der Laptop zerstört. Daher kann niemand die Pflicht zur Übergabe und Übereignung erfüllen. Der Anspruch ist also erloschen.
III. Daher besteht kein Anspruch des K gegen V auf Übergabe und Übereignung des Laptops aus § 433 Abs. 1 S. 1 BGB mehr.
II. Jedoch könnte der Anspruch nach § 326 Abs. 1 BGB wegen Unmöglichkeit der Leistung des V erloschen sein. Hier muss V nach § 275 Abs. 1 BGB nicht mehr leisten. Daher erlischt auch die Gegenleistungspflicht des K nach § 326 Abs. 1 BGB.
III. Daher besteht kein Anspruch des V gegen K auf Zahlung des Kaufpreises von 100 € aus § 433 Abs. 2 BGB mehr.
Slide 8 - „Welche Ansprüche hat K?“
K könnte gegen V einen Anspruch auf Übergabe und Übereignung des Laptops aus § 433 Abs. 1 S. 1 BGB haben.
Slide 9 - „Welche Ansprüche hat V?“
V könnte gegen K einen Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises von 100 € aus § 433 Abs. 2 BGB haben.
II. Jedoch könnte der Anspruch nach § 326 Abs. 1 BGB wegen Unmöglichkeit der Leistung des V erloschen sein.
Dann müsste die Leistungspflicht des V nach § 275 Abs. 1 BGB erloschen sein. Hier ist der Laptop zerstört. Daher kann niemand die Pflicht zur Übergabe und Übereignung erfüllen. Die Pflicht des V ist also erloschen.
Daher besteht keine Pflicht des V zur Leistung mehr. Nach § 326 Abs. 1 BGB erlischt damit auch sein Anspruch auf Zahlung gegen K. Damit ist der Anspruch des V gegen K untergegangen.
Slide 10 - Schadensersatz aus §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 283 BGB
Schadensersatz aus § 311a Abs. 2 BGB
Ersatz vergeblicher Aufwendungen aus § 284 BGB iVm §§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 283 BGB
Ersatz vergeblicher Aufwendungen aus § 284 BGB iVm 311a Abs. 2 BGB
Herausgabe des stellvertretenden commodums aus § 285 BGB
Rückzahlung bereits erbrachter Leistungen aus § 326 Abs. 4 BGB iVm § 346 Abs. 1 BGB
Rückzahlung bereits erbrachter Leistungen nach Rücktrittserklärung aus § 346 Abs. 1 BGB iVm § 323 Abs. 1 BGB iVm § 326 Abs. 5 BGB
Ausblick: Weitere Ansprüche des K

References: § 275
 § 326

§ 433
 § 433

§ 275

§ 326
 § 275
 § 433
 § 433
 § 275
 § 433
 § 326
 § 275
 § 326
 § 433
 § 433
 § 433
 § 326
 § 275
 § 326
 § 311
 § 284
 § 284
 § 285
 § 326
 § 346
 § 346
 § 323
 § 326