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Timestamp: 2018-01-24 09:47:01+00:00

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BEWERBEN - JuraBlogs
… Kanzleien stehen auch Verlage und Unternehmen für Gespräche zur Verfügung. Eine kleine Auswahl an Ausstellern: Daimler AG Beck Verlag Deloitte Deutscher Anwaltverein Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH PwC Talent Rocket Die komplette Liste der Aussteller ist hier zu finden: Aussteller JURAcon Frankfurt Wer sich bis zum 04. Mai 2015 über das Karriere…
Jessica Große Wortmann/ Gedankensalat- 76 Leser - April 20, 2015 7:18am
… zu 1, die zur weltweit tätigen Hard-Rock-Gruppe gehört, betreibt Hard-Rock-Cafés in Berlin, München und Köln. Die Klägerin zu 2 ist Inhaberin zahlreicher Wort- und Wort-/Bildmarken “Hard Rock Cafe”. Die Beklagte zu 1, deren Geschäftsführer der Beklagte zu 3 ist, betreibt ein Restaurant unter der Bezeichnung “Hard Rock Cafe Heidelberg”. Bei der…
MarkenBlog- 27 Leser - August 16, 2013 8:15am
…. Eine Klägerin, die zur weltweit tätigen Hard-Rock-Gruppe gehört, betreibt Hard-Rock-Cafés in Berlin, München und Köln. Die zweite Klägerin ist Inhaberin zahlreicher Wort- und Wort-/Bildmarken “Hard Rock Cafe”. Die Beklagten betreibt ein Restaurant unter der Bezeichnung “Hard Rock Cafe Heidelberg”. Bei der Einrichtung und Ausstattung des…
Rechtslupein Markenrecht- 14 Leser - August 16, 2013 4:51am
…. Eine solche Werbung ist mit der geltenden Rechtslage nicht vereinbar. So verstößt diese Angabe gegen Art 4 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Rates vom 20.12.2006 über nährwert und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (der sog. Health Claims Verordnung – HCVO). Nach dieser Vorschrift dürfen Getränke mit einem…
Kanzlei Dr. Schenkin Abmahnung- 56 Leser - August 7, 2013 11:36am
Verbreitung von Portraits eines Prominenten
… Aussehen des Klägers mit einer Kappe; zwar wird ein Zusammenhang mit seinen sportlichen Erfolgen hergestellt, diese Information wird jedoch nicht durch das Bild untermauert. Gegenüber diesem sehr eingeschränkten Informationsinteresse der Öffentlichkeit überwiegt das Recht des Klägers. Grundsätzlich ist es auch prominenten Persönlichkeiten frei…
kanzlei.biz- 25 Leser - August 6, 2013 1:38pm
…Rechtsnormen: § 19a UrhG, Art. 3 Abs. 1 Richtlinie 2001/29/EG Mit Beschluss vom 16.05.2013 (Az. I ZR 46/12) hat der BGH dem EuGH die Frage der Vereinbarkeit des „Framing“ mit der Urheberrechtsrichtlinie vorgelegt. Zum Sachverhalt: Zu Werbezwecken ließ die Klägerin, eine Produzentin von Wasserfiltersystemen, einen zweiminütigen Film („Die Realität…
Dr. Graf- 26 Leser - July 3, 2013 9:54am
BGH – Entscheidungsvorschau für die nächsten Monate
… Rechtsschutz: I. Markenrecht 1. Hard Rock Cafe Inhaber der bekannten Marken und Logos “Hard Rock Cafe”, dem Slogan “HELP THE PLANET” und “SAVE THE PLANET” streiten mit Restaurantbetreibern in Heidelberg. Diese führen dort ein Restaurant unter der Bezeichnung “Hard Rock Cafe Heidelberg”. Sie bewerben es im Internet auf den Seiten…
Loseblattsammlungin Medienrecht Markenrecht Wettbewerbsrecht- 45 Leser - July 1, 2013 6:14pm
… A. A. geschaffenen Logos, das der Wort-/Bildmarke entspricht. Die Beklagten betreiben in Heidelberg ein Restaurant unter der Bezeichnung “Hard Rock Cafe Heidelberg”. Sie bewerben es im Internet auf den Seiten www.topausgehen.de und www.hard-rockcafe.de. Die Beklagte zu 2 ist bei der Denic als Inhaberin dieser beiden Domainnamen, der Beklagte zu 3 als Inhaber der…
NIETZER & HÄUSLERin Markenrecht- 60 Leser - June 18, 2013 5:00am
… unter Ziffer I.1. genannten Handlungen zu erteilen unter Angabe der Anzahl und Empfänger der verkauften Produkte, jeglicher Art und Ort der Bewerbung des Produkts sowie der Umsätze und Gewinne, die mit dem Produkt gemacht worden sind, 3. an die Klägerin 1.667,80 € nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 64 Leser - June 11, 2013 7:35am
…Eigener Leitsatz: Die Online-Werbeaussage �Immer in erstklassiger Optiker-Qualität� erwecke beim Verbraucher den Eindruck, dass dieser immer die beste Brillenqualität erhält. Eine solche Qualität sei bei einem Online-Bestellmodus nicht zu erreichen, da in der Regel nicht alle relevanten Daten zur Verfügung stünden, die an sich zur Herstellung…
kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 46 Leser - May 21, 2013 12:12pm
… LG Kiel, Urteil vom 30.10.2012, Az. 16 O 20/11 § 8 Abs. 1 UWG, § 3 UWG, § 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG Das LG Kiel hat entschieden, dass die Online-Werbung eines Brillenvertriebs mit dem Slogan “Immer in erstklassiger Optiker-Qualität” irreführend und daher wettbewerbswidrig ist. Die Beklagte könne nicht immer in “erstklassiger” Qualität…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 56 Leser - May 21, 2013 7:28am
… Noch bis 15. Juni 2013 können sich Interessenten für einen berufsbegleitenden MBA-Studiengang Sportmanagement an der Uni Jena im Wert von 13.000 Euro bewerben. Kandidaten sollten bereits Berufungserfahrung im Sportumfeld sowie ein abgeschlossenes Hochschulstudium haben. Weitere Informationen auf der Website des Berufsverbands der…
Rechthaber- 36 Leser - May 7, 2013 3:17pm
… Das Landgericht Düsseldorf verurteilte einen Getränkedosenhersteller aus Ratingen am 25.04.2013 dazu es zu unterlassen, im Geschäftsverkehr Getränkedosen mit der Aufschrift „Die Dose ist grün“ zu bewerben (37 O 90/12). Die Düsseldorfer Richter bestätigten damit die Auffassung des klagenden Deutsche Umwelthilfe e.V., der durch den Aufdruck „Die…
Das Blog für IT-Rechtin Wettbewerbsrecht- 17 Leser - May 2, 2013 7:29am
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References: § 19
 Art. 3
 BGH 
 EuGH 

BGH 
 § 8
 § 3
 § 5
 Bgh