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Timestamp: 2013-05-25 10:44:45+00:00

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Hinderungsgrund - Urteile - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > H > Hinderungsgrund HinderungsgrundEntscheidungen der GerichteNIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 2 LA 626/07 vom 20.11.20071. Ein Irrtum oder Zweifel über die Erfolgsaussicht eines Rechtsbehelfs stellen keine Verhinderung an dessen rechtzeitiger Einlegung dar.
SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 5 BS 133/05 vom 01.08.20051. Der Verweis auf § 10 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 BAföG in § 60 Nr. 1 BAföG ermöglicht einem Auszubildenden, der unter § 60 BAföG fällt, die Aufnahme einer förderungsfähigen Ausbildung auch nach dem 01.01.2003, wenn ihn persönliche oder familiäre Gründe an einem rechtzeitigen Ausbildungsbeginn gehindert haben.
2. Maßgeblich für das Vorliegen zwingender Hinderungsgründe ist der gesamte Zeitraum zwischen dem 01.07.1994 (In-Kraft-Treten des § 60 BAföG) und dem Zeitpunkt der Aufnahme der Ausbildung.
3. Neben § 60 Nr. 1 BAföG stehen Verfolgten nach § 1 BerRehG bzw. verfolgten Schülern nach § 3 BerRehG auch die Ausnahmetatbestände des § 10 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 - 4 BAföG zu, wenn deren tatbestandlichen Voraussetzungen vorliegen.
Weitere BegriffeHinderung der früheren NamensführungHindernisseHindernisfreiheitHindernis rechtlichesHindernis AusräumbarkeitHinderungsgrundHinduHindu-EhegesetzHindusHineinreichen der Rahmenfrist in vorangegangene RahmenfristHineinwachsen
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References: § 10
 § 60
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 § 60
 § 60
 § 1
 § 3
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