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Timestamp: 2015-10-09 10:31:06+00:00

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Kommentare und Handbücher Notarrecht
Beck'scher Online-Kommentar Kostenrecht, Dörndorfer / Neie / Petzold / Wendtland
Oefele, von / Winkler, Handbuch des Erbbaurechts
Rechtsprechung und Aufsätze Rechtsprechung aus weiteren Beck'schen Zeitschriften sowie exklusiv online weitere Rechtsprechung im Volltext (BeckRS / BeckEuRS), dazu Leitsätze aus nicht in beck-online enthaltenen Zeitschriften (LSK) jeweils zum Notarrecht
Zeitschriften DNotZ - Deutsche Notar-Zeitschrift, ab 1981 als Leitsatz, ab 1986 im Volltext
VuR - Verbraucher und Recht, ab 01 / 2015
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Sonstige Inhalte Fachnews Notarrecht
Im Juli 2013 wurde das neue GNotKG (als Art. 1 des 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes - 2. KostRModG) verkündet. Es regelt
die Gerichts- und Notarkosten auf dem Gebiet der freiwilligen Gerichtsbarkeit vollständig neu und löst die Kostenordnung ab.
Der neue Kommentar stellt das gesamte GNotKG ausführlich dar und bietet allen mit dem Kostenrecht befassten Praktikern Leitlinien für die
Anwendung und Auslegung des neuen Rechts. Die Kommentierung erstreckt sich auf sämtliche Vorschriften des GNotKG und das komplette Kostenverzeichnis. Im Gerichtskostenbereich werden insbesondere ausführlich dargestellt:Umstellung auf Verfahrensgebühren und Festgebührenübersichtliche Zusammenfassung aller neuen Gebühren- und Auslagentatbestände in einem KostenverzeichnisNeustrukturierung der Wertvorschriftenpraxisnahe Erläuterung relevanter NebenbestimmungenFälligkeitVorschusspflicht, Kostenschuldner
Umstellung von Akt- auf VerfahrensgebührenAbschaffung des Auffangtatbestandes § 147 Abs. 2 KostOKodifikation vieler WertfestsetzungenLeistungsorientierte Gebühren für Beratung und EntwurfNeureglungen für vorzeitige BeendigungenEinführung von RahmengebührenUmstellung der Auswärtsgebühr auf ZeitgebührenNeuordnung der Auslagen
Durch das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz wurde die Kostenordnung aufgehoben und durch das neue Gerichts- und Notarkostenrecht ersetzt. Die 19. Auflage kommentiert erstmals das neue Kostengesetz.Diese Reform führt zu folgenden strukturellen Änderungen im gesamten Kostenrecht: Die Kostenregelungen sollen durch eine klare Struktur verständlicher werden, insbesondere soll die grundsätzlich alleinige Zuständigkeit der Notare für das Beurkundungsverfahren im Gesetz ihren Niederschlag finden. Alle Gebührentatbestände für Notare sollen in einem besonderen Teil des Kostenverzeichnisses zusammengefasst werden.
Der 2. Band des Münchener Kommentars zum BGB behandelt die §§ 241-432 BGB und bringt mit der 6. Auflage das Allgemeine Schuldrecht wieder auf den aktuellen Rechtsstand.
Das Werk kommentiert erstmals die Umsetzung der Richtlinie 2008/48/EG über Verbraucherkreditverträge. Inhalt der Neuregelung sind eine verbesserte Information der Verbraucher vor Vertragsschluss, eine stärkere Reglementierung der Werbung sowie die Modifizierung der Kündigungsregelungen. Neben Verbraucherdarlehensverträgen sind auch Teilzahlungsgeschäfte und Finanzierungsleasingverträge von der Reform erfasst.Der Band erläutert die Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen und bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr. Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht wurden die bislang in der BGB-InfoV enthaltenen Regelungen über Informationspflichten in das EGBGB überführt. Die fakultativen Muster für die Widerrufs- und die Rückgabebelehrung haben nun Gesetzesrang. Berücksichtigt werden weitere Reformen wie Telefonwerbung-Bekämpfungsgesetz, Risikobegrenzungsgesetz, Forderungssicherungsgesetz, FGG-Reform und die Modernisierung des Teilzeit-Wohnrechterechts. Sachkundig wird die Neugestaltung des allgemeinen Leistungsstörungsrechts in den §§ 275 ff. BGB unter Berücksichtung der aktuellen Diskussion im Schrifttum mit den Grundtypen Nichterfüllung und Schlechterfüllung berücksichtigt. Behandelt wird auch die positive Vertragsverletzung, die culpa in contrahendo und die Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage, jeweils mit gewohnt fundierter Kommentierung zur Norm und berücksichtigt die Verortung des Hinterlegungsrechts im Landesrecht. Die neueste Rechtsprechung zum Schadensersatzrecht ist vollständig eingearbeitet. Zahlreiche Details wie zur Werkstattreparatur von Kfz, zum Ersatz der Umsatzsteuer und zu Finanzierungskosten sind verarbeitet. Der Band 2 berücksichtigt im AGB-Recht die neue Rechtsprechung des EuGH in den Rechtssachen Océano Grupo und Freiburger Kommunalbauten zur Prüfungszuständigkeit der mitgliedstaatlichen Gerichte. In aktualisierter Form fortgesetzt wird die gründliche Kommentierung der AGB der Kreditwirtschaft. Das Werk berücksichtigt die geplante Reform durch das Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge. Hierdurch wird die Messner-Entscheidung des EuGH umgesetzt, nach der ein Unternehmer von einem Verbraucher für die Nutzung der im Fernabsatz verkauften Ware bei fristgerechtem Widerruf generell Wertersatz verlangen kann.
Die 6. Auflage von Band 3 deckt mit dem Kaufrecht und dem Mietrecht zwei wesentliche Bereiche des täglichen Lebens ab.
Die Kommentierung zum Kauf und zum Verbrauchsgüterkauf einschließlich CISG ist gründlich aktualisiert worden.Der Abschnitt zum Darlehensvertrag, zu Finanzierungshilfen und zu Ratenlieferungsverträgen wurde infolge der Umsetzung zweier europäischer Richtlinien grundlegend umgestaltet. Das Verbraucherkreditrecht und das Recht der Zahlungsdienste waren daher völlig neu zu kommentieren. Die ebenfalls neue Musterwiderrufsinformation mit Gesetzlichkeitsfiktion für Verbraucherdarlehensverträge ist ebenfalls erstmalig kommentiert. Hinzuweisen ist ferner auf die 2011 ebenfalls im Zuge einer Richtlinienumsetzung novellierten §§ 481 ff. zu den Teilzeitwohnrechteverträgen, die erstmals in neuer Fassung kommentiert werden. Einer gründlichen Durchsicht wurden nicht zuletzt Pachtrecht sowie Schenkungsrecht unterzogen.Auch im Bereich des Mietrechts ist die neueste Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Eingearbeitet ist die neue Rechtsprechung zur Energiesparverordnung und zum Energieausweis, zur Schriftform, zur fehlerhaften Wohnflächenangabe, zu Renovierungsklauseln, zur Versorgungssperre, zur Fristberechnung bei der Kündigung und zur Verwertungskündigung.
Im Bereich des Bürgschaftsrechts ist eine Vielzahl neuer BGH- und OLG-Entscheidungen eingearbeitet.Neben der allgemeinen Aktualisierung der Kommentierung von § 839 BGB zur Amtspflichtverletzung wurde der Überblick zur europarechtlich bedingten Staatshaftung überarbeitet.Zum Recht der unerlaubten Handlung ist eine Fülle neuer Rechtsprechung, insbesondere auch zur Haftung nach dem ProdHaftG eingearbeitet. Praktisch wichtige Umwälzungen in Teilbereichen des § 826 BGB erfolgten zur vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung. Das geplante Patientenrechtegesetz ist berücksichtigt.Auch der Abschnitt zum Recht der Gesellschaft bürgerlichen Rechts wurde grundlegend überarbeitet und unter Berücksichtigung neuer Rechtsprechung und Literatur aktualisiert. Die Kommentierung des PartGG behandelt die geplante neue Rechtsform der PartGmbH.Das aktualisierte Bereicherungsrecht bietet eine umfassende Materialauswertung mit vertieften Nachweisen, die konkrete Informationen bringen.
Neu in der 6. Auflage ist der weitere Ausbau des systematischen Überblicks über die Rechtsprechung des BVerfG zum Eigentumsschutz und zur öffentlich-rechtlichen Entschädigung. Die Kommentierung des praxiswichtigen Wohnungseigentumsgesetzes liegt in einer komplett überarbeiteten Fassung vor. Zahlreiche Urteile waren zu berücksichtigen, unter anderem zur Betriebskostenabrechnung, zur Verwalterabberufung, zur Höhe der Instandhaltungsrücklage, zur Sondereigentumsfähigkeit und zum Beschlussanfechtungsverfahren. Die Kommentierung des Nießbrauchs legt einen Schwerpunkt auf praxiswichtige steuerrechtliche Details. Grundlegend überarbeitet ist das Recht der Sicherungsübereignung unter Berücksichtigung der jüngsten höchstrichterlichen Rechtsprechung. Erstmals kommentiert ist der neu eingefügte § 899a BGB, der die Grundbucheintragung von Gesellschaften bürgerlichen Rechts regelt. Ausführlich erläutert ist ferner das Erbbaurechtsgesetz.
In diesem Band sind mit den §§ 1297 - 1588 die Vorschriften über die Bürgerliche Ehe kommentiert. Dies beinhaltet die Regelungen von der Eheschließung bis zur Scheidung einschließlich Güterrecht und Unterhaltsrecht bei Scheidung sowie den Versorgungsausgleich.
Hervorzuheben ist insbesondere die Berücksichtigung der zahlreichen Entscheidungen zum Unterhalt, die ausführliche Kommentierung des neuen Versorgungsausgleichs unter Berücksichtung der ersten praktischen Erfahrungen sowie ausführliche Hinweise zum Verfahrensrecht.Ergänzt wird der Band durch Kommentierungen zum Gewaltschutzgesetz, Lebenspartnerschaftsgesetz und Versorgungsausgleichsgesetz.
In der 6. Auflage von Band 8 werden die familienrechtlichen Bestimmungen zur Verwandtschaft mit den Regelungen zur Abstimmung, zur Unterhaltspflicht, zur elterlichen Sorge und zur Adoption sowie die Bestimmungen zur Vormundschaft, Betreuung und Pflegschaft erörtert.
Seit Erscheinen der Vorauflage waren diverse Gesetzesänderungen sowie wichtige Entscheidungen des BVerfG und des BGH zu berücksichtigen. Hinzuweisen ist zunächst auf die Gesetzesänderungen durch- das Gesetz zur Änderung des Zugewinnausgleichs- und Vormundschaftsrechts- das Dritte Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts- das Gesetz zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts- das FGG-ReformG mit der Änderung des gesamten Verfahrensrechts.Die zahlreichen Entscheidungen, des BVerfG u. a. zur elterlichen Sorge für nichteheliche Kinder, zur Berücksichtigung von Verletztenrenten aus der gesetzlichen Unfallversicherung, zur Verfassungswidrigkeit der Dreiteilungsmethode des BGH, zur Inzidentfeststellung der Vaterschaft im Scheinvaterregress sind berücksichtigt.Zu nennen sind hier zB die Entscheidung zur Verlängerung des Betreuungsunterhalts nach dem dritten Lebensjahr, zur Befristung des Unterhalts wegen Krankheit, zur Berücksichtigung ehelichen Fehlverhaltens, zum Sorgerecht der Großeltern nach dem Tod der allein sorgeberechtigten Mutter, den Anspruch auf Unterrichtung über die für den Familienunterhalt maßgeblichen Faktoren u. a. m.Enthalten ist eine Kommentierung zum Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz.
Band 9 widmet sich dem gesamten Erbrecht: Erbfolge, Rechtsstellung des Erben, Testament, Erbvertrag, Pflichtteil, Erbunwürdigkeit, Erbverzicht, Erbschein und Erbschaftskauf.
Aktuelle Schwerpunkte sind das am 1.1.2010 in Kraft getretene Gesetz zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts, das Personenstandsreformgesetz, das FamFG sowie die Reform des Erbschaftsteuerrechts.
Das Handbuch erläutert das IPR übersichtlich, praxisgerecht und mit vielen Beispielen versehen und richtet sich an Notare, Rechtsanwälte, Rechtspfleger und Jugendämter. Schwerpunkte bilden das internationale Familien- und Erbrecht. Die Neuauflage berücksichtigt rund 40 Änderungen im EGBGB, die Neuregelungen im materiellen Familienrecht (z.B. das LebenspartnerschaftsG) und im FGG-Verfahren sowie das neue Registerrecht. Ebenfalls berücksichtigt: die zunehmende »Europäisierung« des Privatrechts, z.B. bei der Anerkennung ausländischer Urkunden und Gerichtsentscheidungen.
Rechts- und Geschäftsfähigkeit im IPR Stellvertretung im IPR Internationales Familienrecht (Ehewirkungen, Güterrecht, Zuwendungen, Versorgungsausgleich, Eingetragene Lebenspartnerschaft, Unterhalt, Adoption, Lebensgemeinschaften) Internationales Erbrecht Internationales Schuldvertragsrecht Internationales Sachenrecht Anhang I: Volljährigkeit in einzelnen Ländern Anhang II: Bestimmung des Güterrechtsstatuts und eheliches Güterrecht in ausgewählten Ländern (40 Länderberichte) Anhang III: Anknüpfung für die Rechtsnachfolge von Todes wegen in ausgewählten Ländern.
Die Neuauflage bringt den Kommentar auf den Rechtstand 1.1.2015. Berücksichtigt sind insbesondere die neuen ZPO-Vorschriften zur
sowie Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten
Die Neuauflage berücksichtigt im Handels- und im Steuerrecht die jüngsten umfassenden Gesetzesreformen. Diese betreffen u.a. die Berichts- und Dokumentationspflichten bei Verschmelzungen und Spaltungen von Gesellschaften, um die Verwaltungslasten der in der Gemeinschaft ansässigen Unternehmen zu reduzieren, u.a. im Bereich der Verschmelzung und Spaltung durch Verzicht auf bestimmte Regelungen bzw. durch Erleichterungen für Berichtspflichten, für die Prüfung durch Sachverständige, für die Information der Anteilsinhaber vor der Beschlussfassung und für die Veröffentlichung bestimmter Unterlagen (3. UmwÄndG vom 11.7.2011, BGBl. I S. 1338).Durch das Gesetz über steuerliche Begleitmaßnahmen zur Einführung der Europäischen Gesellschaft und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften (SEStEG) wurde das UmwStG grundlegend und umfassend geändert. Hinzuweisen ist ferner auf den Umwandlungssteuerlass vom 11.11.2011 (BStBl. I 2011 S. 1314).
Nach den gesetzlichen Änderungen der Reform des GmbH-Rechts durch das MoMiG, und die Generalreform der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit der Ablösung des FGG durch das FamFG ist eine enorme Vielzahl an Gerichtsentscheidungen in Registersachen ergangen, die eine Neubearbeitung unumgänglich gemacht hat. Ferner sind die aufgetretenen Praxisprobleme bei der Anwendung dieser Gesetze umfassend behandelt, insbesondere etwa die Gesellschafterliste im GmbH-Recht.Ferner finden sich Ausführungen zu der bis Mitte 2014 umzusetzenden EU-Richtline zur europaweiten Verknüpfung der Gesellschaftsregister (Richtlinie 2012/17/EU) und zum neuen, europarechtlich erforderlichen grenzüberschreitenden Formwechsel.Die Zielsetzung des Handbuchs ist weiterhin neben der Darstellung des aktuellen Registerrechts für alle Verfahrensbeteiligten auch die Veranschaulichung der Eintragungssystematik im Register zur Erleichterung der wichtigen Arbeit der Registergerichte.
Die 11. Auflage berücksichtigt zum einen die gesetzlichen Änderungen durch
das Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung, des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung und der Abgabenordnung Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2012/6/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 zur Änderung der Richtlinie 78/660/EWG des Rates über den Jahresabschluss von Gesellschaften bestimmter Rechtsformen hinsichtlich Kleinbetrieben (Kleinstkapitalgesellschaften-Bilanzrechtsänderungsgesetz - MicroBilG) die Änderungen zum Deutschen Corporate Governance Kodex.
Zum AutorProfessor Dr. Jens Koch ist Schüler
des Begründers des Werkes und Inhaber eines Lehrstuhls für Bürgerliches
Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht an der Universität Bonn.
ZielgruppeFür Vorstände, Aufsichtsräte, Juristen aus der Unternehmenspraxis, Richter, Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer sowie für Studierende und Referendare mit wirtschaftsrechtlichem Schwerpunkt. mehr Info
GmbH-Reform 2008 – was ändert sich für Notare? Der neue Band stellt die Änderungen durch das MoMiG für die notarielle Praxis in den Mittelpunkt.
Das Werk bietet eine umfassende Darstellung und liefert wertvolle Tipps, Checklisten, Beispiele und Musterformulierungen. Es behandelt u. a.: Gründung der GmbH, der Unternehmergesellschaft, beurkundungspflichtiges Musterprotokoll Geschäftsführer: Erweiterung der Ausschlussgründe, Haftungserweiterungen Übernahme mehrerer Geschäftsanteile und praktische Vor- und Nachteile, Gesellschafterliste, gutgläubiger Erwerb Bar- und Sachkapitalerhöhung, Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln, Genehmigtes Kapital das neue Eigenkapitalersatzrecht Zustellung und Zustellungserleichterungen: führerlose Gesellschaften, Maßnahmen gegen Firmenbestatter Insolvenzantragspflicht der Gesellschafter Regelungen für die AG Zum Autor: Notar Dr. Heribert Heckschen ist Lehrbeauftragter an der TU Dresden, Mitglied des Ausschusses für Handels- und Gesellschaftsrecht der Bundesnotarkammer und darüber hinaus seit mehreren Jahren als Referent im Rahmen der Ausbildung von Fachanwälten für das Handels- und Gesellschaftsrecht tätig. Er ist Mitautor u. a. der Werke "Das Insolvenzrecht in der Kautelarpraxis" und des Beck’schen Notar-Handbuchs sowie zahlreicher Werke zum Kapitalgesellschafts- und Umwandlungsrecht. mehr Info
Das Werk gliedert sich wie folgt:- Bürgerliches Gesetzbuch - AT- Schuldrecht - AT- Schuldrecht - BT- Sachenrecht- Familienrecht- Erbrecht- Handelsrecht- Personengesellschaftsrecht- Gesellschaft mit beschränkter Haftung- Aktienrecht- Umwandlungsrecht- Schiedsverfahren und alternative StreitbeilegungDie Neuauflage enthält alle Gesetzgebungsreformen seit Herbst 2009 sowie Ausblicke auf die geplanten Reformen zum Mietrecht, PartGmbH-G, Aktienrecht und Erbrechts-VO. Zahlreiche neue Entscheidungen und wichtige neue Muster wurden eingearbeitet.
Beck'sche Online-Formulare zum Handels- und Gesellschaftsrecht (Vertragsrecht), Krauß/WeiseHandels- und gesellschaftsrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren
Beck'sche Online-Formulare zum Handels- und Gesellschaftsrecht (Prozessrecht), Baumann/DoukoffHandels- und gesellschaftsrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren prozessualen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Ausbau der

References: Art. 1
 § 147
 EuGH 
 EuGH 
 § 839
 § 826
 § 899
 BGH