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Timestamp: 2016-10-24 01:44:36+00:00

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Art. 251 LP. 1. L'�tat de collocation entr� en force de chose jug�e ne peut �tre remis en cause par l'admission de productions en retard. On ne peut donc faire valoir ult�rieurement un droit de gage pour une cr�ance qui est d�j� l'objet d'une d�cision de collocation entr�e en force (consid. 4). 2. Est par contre admissible la production en retard de pr�tentions r�vocatoires que, faute de qualit� pour agir, il n'�tait pas possible de faire valoir lors de l'ouverture de la faillite (consid. 4). Ces pr�tentions ne sont pas des cr�ances n�es apr�s l'ouverture de la faillite et exclues de ce fait de la proc�dure de r�alisation (consid. 5). Faits � partir de page 41
A.- Die Profinanz AG, die dem Bankengesetz unterstand, verpf�ndete am 3. Mai 1968 der Metro Bank AG zur Sicherstellung ihrer Kontokorrentverpflichtung dieser gegen�ber 500 Aktien der Immobiliare Metro SpA. Am 21. August 1974 gab die Metro Bank AG die verpf�ndeten Aktien der Liquidatorin der inzwischen in Liquidation getretenen Profinanz AG zur�ck, obwohl die Schuld noch nicht getilgt war.
�ber die Profinanz AG wurde am 11. Dezember 1974 der Konkurs er�ffnet. Als Konkursverwaltung wurde die bisherige Liquidatorin, die Coopers & Lybrand AG, eingesetzt. Im Zeitpunkt der Konkurser�ffnung schuldete die Profinanz AG der Metro Bank AG Fr. 115'525.75.
Am 20. Dezember 1974 wurde der Metro Bank AG die Bewilligung zur Gesch�ftst�tigkeit entzogen, und am 7. Januar 1975 wurde ihr eine Nachlassstundung bis 7. Juli 1975 bewilligt. Als Sachwalterin wurde die Schweizerische Revisionsgesellschaft AG eingesetzt. Am 29. September 1975 best�tigte das Handelsgericht des Kantons Z�rich den von der Metro Bank AG vorgeschlagenen Nachlassvertrag mit Verm�gensabtretung und bestimmte die bisherige Sachwalterin als Liquidatorin.
Am 16. Januar 1975 hatten zwei Organe der Metro Bank AG im Konkurs der Profinanz AG eine Kurrentforderung von Fr. 115'525.75 angemeldet, die sich auch aus den B�chern der Gemeinschuldnerin ergab. Die Konkursverwaltung kollozierte die Forderung wie angemeldet in der 5. Klasse. Der Kollokationsplan wurde diesbez�glich nicht angefochten und erwuchs in Rechtskraft.
B.- Am 28. August 1979 meldete die Liquidatorin der Metro Bank AG im Konkurs der Profinanz AG eine faustpfandgesicherte Forderung von Fr. 115'525.75 an. Zur Begr�ndung machte sie geltend, die R�ckgabe der verpf�ndeten Aktien an diese trotz Weiterbestehens der Schuld stelle eine anfechtbare Handlung im Sinne von Art. 286, allenfalls 288 SchKG dar. Mit Verf�gung vom 25. September 1979 wies die Konkursverwaltung das Begehren um nachtr�gliche Zulassung des Pfandanspruchs unter Hinweis auf die Rechtskraft des Kollokationsplans ab. Gegen diese Verf�gung erhob die Liquidatorin der Metro Bank AG beim Pr�sidenten des Handelsgerichts des Kantons Z�rich als Beschwerdeinstanz im Konkurs �ber Banken Beschwerde mit folgendem Antrag: BGE 106 III 40 S. 42
"Die Beschwerdegegnerin sei anzuhalten, die Forderungsanmeldung der Beschwerdef�hrerin vom 28. August 1979 im Sinne einer versp�teten Konkurseingabe gem�ss Art. 251 SchKG im Konkurs der Profinanz AG zuzulassen und eine Kollokationsverf�gung zu erlassen bzw. die Metro Bank AG in Nachlassliquidation mit einer pfandgesicherten Forderung von Fr. 115'525.75 zuz�glich Zins zu 10% seit 31. Dezember 1974 zu kollozieren.
Der Kollokationsplan der Profinanz AG sei entsprechend abzu�ndern."
Mit Verf�gung vom 5. M�rz 1980 wies der Handelsgerichtspr�sident die Beschwerde ab.
C.- Gegen diese Verf�gung rekurrierte die Metro Bank AG, in Nachlassliquidation, unter Aufrechterhaltung ihres Beschwerdeantrages an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts.
1. Nach Art. 36 Abs. 2 BankG und Art. 53 Abs. 2 der VV vom 30. August 1961 zum BankG (welch letztere Bestimmung gem�ss Art. 63 Abs. 2 der BankV vom 17. Mai 1972 bis zum Erlass bundesgerichtlicher Vorschriften in Kraft geblieben ist) k�nnen im Bankenkonkurs Entscheide des Konkursgerichts �ber Beschwerden gegen Verf�gungen der Konkursverwaltung mit Rekurs im Sinne von Art. 19 SchKG ans Bundesgericht weitergezogen werden. Dabei kann das Bundesgericht nach Art. 53 Abs. 2 letzter Satz der VV vom 30. August 1961 auch die Angemessenheit des angefochtenen Entscheids �berpr�fen. F�r das Verfahren vor Bundesgericht gelten im �brigen die Art. 75 ff. OG, insbesondere Art. 79 Abs. 1 OG, wonach die Begr�ndung eines Rekurses im Sinne von Art. 19 SchKG in der Rekursschrift selbst enthalten sein muss und eine Verweisung auf Vorbringen im kantonalen Verfahren, wie sie die Rekurrentin vornimmt, daher unbeachtlich ist (BGE 99 III 60 E. 1).
2. Soweit die Rekurrentin beantragt, ihre Forderung sei als pfandgesichert zu kollozieren und der Kollokationsplan sei entsprechend abzu�ndern, kann auf den Rekurs nicht eingetreten werden. Die Zust�ndigkeit der Aufsichtsbeh�rden beschr�nkt sich auf die Pr�fung der Frage, ob dem unter Berufung BGE 106 III 40 S. 43auf Art. 251 SchKG nachtr�glich angemeldeten Recht nicht die Rechtskraft des Kollokationsplans entgegenstehe (BGE 42 III 23). Erst wenn feststeht, dass die nachtr�gliche Anmeldung entgegengenommen werden muss, stellt sich die weitere Frage, wie der materielle Kollokationsentscheid zu lauten habe. Diese Frage ist zun�chst von der Konkursverwaltung zu beurteilen. Sie kann die nachtr�gliche Eingabe abweisen, zulassen oder ihr einen andern als den geltend gemachten Rang zuweisen. Gegen ihren Entscheid ist nicht mit Beschwerde an die Aufsichtsbeh�rde, sondern mit Kollokationsklage vorzugehen. Die Aufsichtsbeh�rden haben der Konkursverwaltung auch keine Weisungen dar�ber zu erteilen, wie eine Forderung zu kollozieren sei.
In ihrer Verf�gung vom 25. September 1979 hat die Konkursverwaltung die nachtr�gliche Konkurseingabe der Rekurrentin mit der Begr�ndung abgelehnt, die Voraussetzungen f�r eine versp�tete Eingabe seien nicht gegeben; angesichts der formellen Rechtskraft des Kollokationsplans er�brige es sich, auf die materiellrechtlichen Aspekte einzugehen. Entgegen ihrer Darstellung in der Rekursvernehmlassung hat sie damit klarerweise nicht eine materielle Kollokationsverf�gung, sondern einen nach dem Gesagten mit Beschwerde anfechtbaren verfahrensrechtlichen Entscheid getroffen. Der Standpunkt der Konkursverwaltung, die abweisende Verf�gung vom 25. September 1979 sei mangels rechtzeitiger Anfechtung durch Kollokationsklage rechtskr�ftig geworden, ist daher unhaltbar.
3. Die Rekurrentin ging von Anfang an davon aus, die R�ckgabe der verpf�ndeten Aktien, die den Untergang des Pfandrechts bewirkte, stelle eine paulianisch anfechtbare Rechtshandlung dar; werde diese r�ckg�ngig gemacht, so lebe das Pfandrecht wieder auf und m�sse im Konkurs der Profinanz AG ber�cksichtigt werden. Entgegen der Auffassung des Handelsgerichtspr�sidenten trifft es somit nicht zu, dass nur die Pfandansprache, nicht aber der Anfechtungsanspruch Gegenstand der nachtr�glichen Konkurseingabe bildeten. Es handelte sich �berhaupt nicht um zwei verschiedene Ansprachen, sondern die Berufung auf die Anfechtbarkeit der R�ckgabe der Pf�nder stellte lediglich die Begr�ndung f�r die verlangte Wiederherstellung des verlorengegangenen Pfandrechts dar.
Ob die Rekurrentin auf diese Weise das von ihr angestrebte Ziel erreichen kann, ist freilich fraglich, da der Anfechtungsanspruch BGE 106 III 40 S. 44nach allgemeiner Ansicht nicht dinglichen, sondern bloss obligatorischen Charakter hat und im Konkurs des Anfechtungsbeklagten grunds�tzlich nur als gew�hnliche Konkursforderung geltend gemacht werden kann (BGE 45 III 222 /223; JAEGER, N. 2 zu Art. 200, N. 1 zu Art. 211, N. 1 A zu Art. 285 und N. 2 A zu Art. 291 SchKG; FRITZSCHE, Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl., Bd. 2, S. 276; BERZ, Der paulianische R�ckerstattungsanspruch, Diss. Z�rich 1960, S. 21 ff.; FAVRE, Droit des poursuites, 3. Aufl., S. 373 und 382/383, wo bez�glich der Wirkungen im Konkurs des Anfechtungsbeklagten allerdings eine etwas andere Ansicht vertreten wird; im gleichen Sinne auch BLUMENSTEIN, Handbuch des Schweizerischen Schuldbetreibungsrechtes, S. 870/871). Wie es sich damit verh�lt, ist indessen eine materiell-rechtliche Frage, die nicht im Beschwerdeverfahren, sondern gegebenenfalls vom Richter im Kollokationsprozess zu pr�fen ist. Das Gleiche gilt f�r die Frage, ob der Anfechtungsanspruch verj�hrt sei, wie der Handelsgerichtspr�sident annimmt, die Rekurrentin jedoch bestreitet. Die Aufsichtsbeh�rden m�ssen bei der Pr�fung der Frage, ob die Rechtskraft des Kollokationsplans der Ber�cksichtigung der nachtr�glichen Pfandansprache entgegenstehe, von der These der Rekurrentin ausgehen, dass das von ihr geltend gemachte Pfandrecht in einem Kollokationsprozess durchgesetzt werden k�nne.
4. Nach Art. 251 Abs. 1 SchKG k�nnen Konkurseingaben bis zum Schluss des Konkursverfahrens angebracht werden. Die Zulassung versp�teter Konkurseingaben darf jedoch nicht dazu f�hren, eine im Kollokationsplan rechtskr�ftig getroffene Entscheidung wieder in Frage zu stellen. Dies liefe auf eine Umgehung von Art. 250 Abs. 1 SchKG hinaus, welcher f�r die Anfechtung des Kollokationsplans durch Klage beim Richter eine Frist von 10 Tagen vorsieht. Eine nachtr�gliche Eingabe ist deshalb nur zul�ssig, wenn es sich dabei um eine erstmals geltend gemachte Forderung handelt und nicht etwa der rechtskr�ftig gewordene Kollokationsplan hinsichtlich einer bereits getroffenen Kollokationsverf�gung abge�ndert werden will (BGE 42 III 23 /24, BGE 36 I 461). Nun umfasst die Kollokation einer Forderung, wie in BGE 42 III 24 zutreffend ausgef�hrt wird, notwendigerweise nicht nur die Feststellung ihres Bestandes und ihrer H�he, sondern auch die Bestimmung des Ranges, in dem sie im Verh�ltnis zu den andern Forderungen BGE 106 III 40 S. 45am Verwertungserl�s teilnimmt. Wird eine Forderung daher in der 5. Klasse kolloziert, so wird damit zugleich ein besserer Rang f�r diese Forderung ausgeschlossen. Beansprucht der Gl�ubiger einen besseren Rang, muss er innert Frist Kollokationsklage erheben, andernfalls die Kollokation - sofern auch kein anderer Gl�ubiger klagt - in Rechtskraft erw�chst.
Im vorliegenden Fall versucht die Rekurrentin, f�r den Saldo aus dem Kontokorrentverh�ltnis mit der Gemeinschuldnerin einen besseren Rang, n�mlich ein Faustpfandrecht, zu erlangen. Sie strebt damit eine �nderung der rechtskr�ftig erfolgten Kollokation der gleichen Forderung in der 5. Klasse an, was nach dem Gesagten an sich unzul�ssig ist. Indessen konnte die Rekurrentin, was der Handelsgerichtspr�sident �bersieht, im Zeitpunkt der Konkurser�ffnung �ber die Profinanz AG gar kein Pfandrecht beanspruchen und sie h�tte auch mit einer Kollokationsklage keine Aussicht auf Erfolg gehabt, weil ihr damals die Legitimation f�r die Anfechtungsklage im Sinne von Art. 285 Abs. 2 SchKG fehlte. Zur Geltendmachung des Anfechtungsanspruchs war sie erst lange nach Eintritt der Rechtskraft des Kollokationsplans berechtigt, n�mlich als �ber sie das Liquidationsverfahren er�ffnet wurde, was erst mit der Best�tigung des Nachlassvertrages am 29. September 1975 der Fall war (vgl. Art. 31 VNB). Bis zu jenem Zeitpunkt war die Freigabe der verpf�ndeten Aktien als zivilrechtlich g�ltig zu betrachten, und weder die Rekurrentin selber noch auch ihre Sachwalterin im Stundungsverfahren konnten darauf zur�ckkommen. Erst f�r die Liquidatorin im Liquidationsverfahren konnte sich die Frage stellen, ob die Freigabe der Pf�nder eine paulianisch anfechtbare Rechtshandlung darstelle und daher r�ckg�ngig gemacht werden k�nne.
In einem solchen Fall kann die Rechtskraft des Kollokationsplans der versp�teten Konkurseingabe nicht entgegengehalten werden. Das Bundesgericht hat denn auch in dem bereits erw�hnten BGE 42 III 24 die nachtr�gliche Geltendmachung eines besseren Ranges ausdr�cklich f�r den Fall vorbehalten, in dem die rechtzeitige Anmeldung des Rangverh�ltnisses dem Gl�ubiger nicht m�glich war (vgl. hiezu auch SPICHTY, Gegenstand, Rechtsnatur und Rechtskraftwirkung des Kollokationsplanes im Konkurs, Diss. Basel 1979, S. 132). Auch in BGE 36 I 461 wurde die nachtr�gliche Beanspruchung eines besseren BGE 106 III 40 S. 46Ranges nur deswegen f�r unzul�ssig erkl�rt, weil der Gl�ubiger ohne weiteres in der Lage gewesen w�re, seinen Standpunkt bereits w�hrend der 10-t�gigen Auflagefrist des Art. 250 SchKG auf dem Klageweg geltend zu machen; daraus ergibt sich, dass es sich umgekehrt verhalten muss, wenn dem Gl�ubiger diese M�glichkeit nicht zur Verf�gung steht. In �hnliche Richtung gehen die �berlegungen in BGE 51 III 230 ff., wo einem Gl�ubiger die M�glichkeit zugestanden wurde, die Ausdehnung seines Pfandrechts auf Verm�gensobjekte geltend zu machen, die der Konkursmasse nachtr�glich angefallen waren. Nach der Rechtsprechung gilt sodann ganz allgemein, dass trotz der Rechtskraft des Kollokationsplanes bei der Verteilung auf eine seit der Kollokation eingetretene �nderung des Rechtsverh�ltnisses R�cksicht zu nehmen ist, was auf eine Ab�nderung des Kollokationsplanes hinausl�uft (BGE 102 III 159 E. 3, 96 III 79 mit Hinweisen; SPICHTY, a.a.O., S. 133 ff.). Entsprechend verh�lt es sich hier.
5. Dem liesse sich freilich entgegenhalten, der Pfandanspruch der Rekurrentin sei, da die R�ckgabe der Pf�nder vor der Best�tigung des Nachlassvertrags �ber die Rekurrentin nicht angefochten werden konnte, erst nach der Konkurser�ffnung entstanden und d�rfe aus diesem Grund im Konkurs der Profinanz AG nicht ber�cksichtigt werden. Das wesentliche Element des in Frage stehenden Anfechtungstatbestandes, der nach der Vorstellung der Rekurrentin das Wiederaufleben des verlorengegangenen Pfandrechts bewirken soll, n�mlich die anfechtbare Handlung als solche, f�llt jedoch in die Zeit vor der Konkurser�ffnung. Dass der Anfechtungsanspruch im Zeitpunkt der Konkurser�ffnung noch nicht geltend gemacht werden konnte, lag einzig daran, dass es der Rekurrentin damals noch an der Klageberechtigung im Sinne von Art. 31 VNB fehlte. Zur Vollendung des Tatbestandes bedurfte es somit keiner Rechtshandlung der Gemeinschuldnerin mehr, die sie gem�ss Art. 204 SchKG nach der Konkurser�ffnung nicht mehr h�tte vornehmen d�rfen (vgl. zu diesem Gesichtspunkt SPICHTY, a.a.O., S. 3). Unter diesen Umst�nden kann nicht gesagt werden, der Anfechtungsanspruch und damit das Pfandrecht seien erst nach der Konkurser�ffnung entstanden, sowenig wie dies bei bedingten Forderungen der Fall ist, die nach Art. 210 Abs. 1 SchKG im Konkurs zum vollen Betrag zugelassen werden, auch wenn die Bedingung im Zeitpunkt der BGE 106 III 40 S. 47Konkurser�ffnung noch nicht eingetreten ist. Abgesehen davon w�rde die Rekurrentin - immer vorausgesetzt, das von ihr mit der Anfechtung verfolgte Ziel sei grunds�tzlich erreichbar - anders als ein gew�hnlicher neuer Gl�ubiger das geltend gemachte Recht �berhaupt verlieren, wenn es im vorliegenden Konkurs nicht mehr ber�cksichtigt werden k�nnte, da die von ihr beanspruchten Pf�nder in diesem Verfahren liquidiert werden. Das w�re nicht gerechtfertigt, zumal es die Rekurrentin bzw. deren Liquidatorin nicht zu vertreten haben, dass die Freigabe der Pf�nder im Zeitpunkt der Konkurser�ffnung noch nicht angefochten werden konnte.
Die nachtr�gliche Konkurseingabe der Rekurrentin ist auch nicht etwa deswegen zur�ckzuweisen, weil diese nach der am 29. September 1975 erfolgten Best�tigung des Nachlassvertrags noch nahezu vier Jahre mit der Erhebung ihrer Pfandansprache zugewartet hat. Art. 251 Abs. 1 SchKG l�sst versp�tete Konkurseingaben ohne Einschr�nkung bis zum Schluss des Konkursverfahrens zu. Der Gl�ubiger hat lediglich die in Abs. 2 und 3 der genannten Bestimmung angef�hrten Nachteile zu tragen.
6. Ist demnach die versp�tete Konkurseingabe der Rekurrentin in formeller Hinsicht zul�ssig, so hat die Konkursverwaltung dar�ber eine materielle Kollokationsverf�gung zu treffen (zum Vorgehen vgl. Art. 69 KOV); diese kann ihrerseits mit Kollokationsklage angefochten werden. Der Rekurs ist in diesem Sinne gutzuheissen.

References: Art. 286
 BGE 
 Art. 251
 Art. 36
 Art. 53
 Art. 63
 Art. 19
 Art. 53
 Art. 75
 Art. 79
 Art. 19
 BGE 
 Art. 251
 BGE 
 Art. 200
 Art. 211
 Art. 285
 Art. 291
 Art. 251
 Art. 250
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 285
 Art. 31
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 250
 BGE 
 Art. 31
 Art. 204
 Art. 210
 BGE 
 Art. 251
 Art. 69