Source: http://ratsinfo.remscheid.de/sessionnet/bi/vo0050.php?__kvonr=8001&voselect=1828
Timestamp: 2017-12-11 14:50:28+00:00

Document:
Bebauungsplan Nr. 644 – Gebiet Freiheitstraße, Honsberger Straße, Stakelhusen (reduziertes Plangebiet)
Name: 15/4001
Aktenzeichen: 0.12 - BP 644
Betreff: Bebauungsplan Nr. 644 – Gebiet Freiheitstraße, Honsberger Straße, Stakelhusen (reduziertes Plangebiet)
1. Entscheidung über die zur Unterrichtung der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB)
2. Entscheidung über die z ur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 4 Abs. 1 BauGB)
3. Entscheidung über die zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB)
4. Entscheidung über die zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB)
5. Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW)
1 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur Unterrichtung der Öffentlichkeit 796 KB
2 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 3 MB
3 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit 340 KB
4 - Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 1 MB
5 - Bebauungsplan Nr. 644 1 MB
6 - Begründung zu dem Bebauungsplan Nr. 644 24 KB
6.1 - Gutachten zu den Gebäudeuntersuchungen, Gothaer Risk-Management GmbH, 11.12.2009 8 MB
6.2 - Gutachten zu den Boden- und Bodenluftuntersuchungen, Gothaer Risk-Management GmbH, 07.09.2009 3 MB
6.3 - Gutachten zu den ergänzenden Bodenuntersuchungen, Gothaer Risk-Management GmbH, 19.03.2010 2 MB
Über die zur Unterrichtung der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen wird entsprechend dem als Anlage 1 beigefügten Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) entschieden.
2. Entscheidung über die zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 4 Abs. 1 BauGB)
Über die zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen wird entsprechend dem als Anlage 2 beigefügten Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) entschieden.
Über die zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen wird entsprechend dem als Anlage 3 beigefügten Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) entschieden.
4. Entscheidung über die zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in
Über die zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen wird entsprechend dem als Anlage 4 beigefügten Ergebnisbericht (Abwägungsvorgänge mit eingegangenen Stellungnahmen) entschieden.
Der Bebauungsplan Nr. 644 – Freiheitstraße, Honsberger Straße, Stakelhusen (reduziertes Plangebiet) – wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW als Satzung beschlossen (Anlage 5).
Dem Bebauungsplan ist gem. § 9 Abs. 8 BauGB eine Begründung beigefügt (Anlage 6).
Die dem Bebauungsplan bzw. der Begründung beigefügten Fachgutachten (Anlagen 6.1, 6.2 und 6.3) werden in die Entscheidung einbezogen.
Der Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 644 ist gem. § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 31.05.2012 den Aufstellungs-beschluss zu dem Bebauungsplan Nr. 644 gefasst mit der Zielsetzung das Areal Honsberger Straße 2-4, das Gelände der Destille Frantzen und die Villa am Franzengäßchen aufzuwerten bzw. einer neuen Nutzung zuzuführen.
Gleichzeitig hat der Haupt- und Finanzausschuss beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 644 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufzustellen.
Die Bekanntmachung dieser Beschlüsse erfolgte im Amtsblatt der Stadt Remscheid am 17.10.2012.
Auf die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) wurde gemäß Beschluss der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid – vom 29.05.2012 verzichtet, da zur Thematik im Juni 2009 bereits eine Planungswerkstatt durchgeführt wurde.
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB erfolgte in der Zeit vom 29.10.2012 bis einschließlich 16.11.2012.
Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach
§ 4 Abs. 1 BauGB erfolgte mit Schreiben vom 22.10.2012.
Im Sinne einer schnellstmöglichen Fortführung des Verfahrens wurde das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 644 auf die geplante Platzfläche verkleinert. Die Platzfläche soll als öffentliche Verkehrsfläche (besondere Zweckbestimmung) festgesetzt werden.
Auf dieser Grundlage wurde der betroffenen Öffentlichkeit sowie den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange mit Schreiben vom 28.06.2017 Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb angemessener Frist gegeben.
Diese Verfahrensschritte konnten nach § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit
§ 13 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 BauGB (wahlweise) Anwendung finden und ersetzten die Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB (Offenlage) bzw. § 4 Abs. 2 BauGB (Behördenbeteiligung).
Nach Abschluss und Auswertung aller Beteiligungsverfahren soll das Verfahren zu dem Bebauungsplan Nr. 644 mit der Fassung des Satzungsbeschlusses zum Abschluss gebracht werden.
Die Beschlüsse sind vom Rat der Stadt zu fassen. Die übrigen Gremien beschliessen entsprechende Empfehlungen.

References: § 13
 § 13
 § 7
 § 10
 § 7
 § 9
 § 10
 § 13
 § 13

§ 4
 § 13

§ 13
 § 3
 § 4