Source: http://www.metallpolieren-herxheim.de/15109.html
Timestamp: 2019-03-25 05:29:26+00:00

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www.metallpolieren-herxheim.de
Unser Betrieb ruht seit dem 22.12.2018 auf unbestimmte Zeit !
Die nachstehenden allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Kaufleuten, sofern der Vertrag zum Betrieb ihres Handelgewerbes gehört.
Unsere Angebote erfolgen in allen Teilen freibleibend. Wir sind vertraglich erst gebunden, wenn wir den Vertragsabschluss schriftlich bestätigt haben. Geschäftsbedingungen unseres Auftragsgebers sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich anerkennen. Wird der Auftrag unserer Auftraggeber abweichend von unseren AGB bestätigt, so gelten auch dann nur unsere AGB, selbst wenn wir nicht ausdrücklich widersprechen. Ist der Auftraggeber mit der alleinigen Geltung unserer AGB nicht einverstanden, so hat er dies unverzüglich schriftlich anzeigen. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
§ 3 Preise So weit nicht anders bestätigt, gelten die am Tag der Lieferung in unseren Preislisten angegeben Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Wenn sich nach Vertragsabschluss auftragsbezogene Kosten (z.B. für Rohmaterial, Hilfsstoffe, Löhne, Fracht und öffentliche Abgaben) wesentlich ändern, sind wir berechtigt, den Preis unter Berücksichtigung der Kostenänderung nach billigem Ermessen abzuändern. Im übrigen wird §313 BGB ausgeschlossen.
§ 4 Lieferfristen gelten nur als annähernd vereinbart. Sie beginnen mit unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht bevor alle Einzelheiten der Ausführung geklärt sind und alle vom Auftraggeber zu erfüllende Vorrausetzungen vorliegen, insbesondere nicht, wenn nicht alle für die Auftragsausführung erforderlichen Unterlagen beigebracht sind sowie etwa vereinbarte Anzahlungen nicht geleistet wurden. Die Lieferung gilt als eingehalten, wenn die Ware bis zum Ablauf der Lieferfrist das Werk verlassen hat oder bei rechtzeitiger Meldung der Versandbereitschaft uns die Absendung ohne unser Verschulden unmöglich ist. Als Liefertag gilt der Tag der Absendung, bei vereinbarter Abholung durch den Besteller oder Versendung an den Besteller der Tag der Absendung der Meldung der Versandbereitschaft. Bei Aufträgen auf Abruf beginnt die Lieferfrist mit dem auf den Abruf folgende Arbeitstag. Wir sind zur vorzeitigen Lieferung und zur Teillieferung berechtigt. Lieferverzögerungen auf Grund höherer Gewalt oder unvorhergesehner Ereignisse, die wir trotz Anwendung der nach den Umständen des Einzelfalls zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden können (z.B. Betriebsstörungen, Auswirkungen von Arbeitskampfmaßnahmen), haben wir auch bei verbindlichen vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten, und zwar auch dann nicht, wenn sie bei unserem Lieferanten oder deren Vorlieferanten eingetreten sind. Die Lieferfrist verlängert sich in diesen Fällen angemessen. Über Umstände, die erhebliche Lieferverzögerungen nach sich ziehen, werden wir unseren Auftraggeber unterrichten. Wird ein Liefertermin von uns um mehr als 4 Wochen überschritten, gleich aus welchem Grunde, so muss der Auftraggeber eine angemessene Nachfrist setzen und kann nach deren Ablauf insoweit vom Vertrag zurücktreten, als eine Erfüllung für ihn kein Interesse hat. Die §§ 323 Absatz 2, Absatz 3, Absatz4, 324 BGB werden ausgeschlossen. Auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung haften wir nur, wenn uns diesbezüglich Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Der Ersatzanspruch ist in diesen Fällen auf den Ersatz des zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorstellbaren Schadens begrenzt. Soll Lieferung auf Abruf oder nach Spezifikation durch den Auftraggeber erfolgen und wird nicht rechtzeitig abgerufen oder spezifiziert, sind wir berechtigt, nach erfolgloser Fristsetzung nach unserer Wahl selbst einzuteilen und die Ware zu liefern, Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
§ 5 Versand und Gefahrtragung Die Gefahr geht auf den Besteller über, wenn die Ware unser Werk verlässt oder, bei vereinbarter Abholung durch den Besteller oder Versendung an ihn, dem Besteller zur Verfügung gestellt wird. Für von uns zu vertretene bei der Annahme äußerlich nicht erkennbare Transportschäden haften wir nur, wenn uns eine ordnungsgemäße Tatbestandsaufnahme vorgelegt wird. Wird die Ware zurückgenommen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so trägt der Besteller die Gefahr bis zum Eingang der Ware bei uns. Falls vom Besteller nicht anderes vorgeschrieben, steht uns die Wahl der Versandart frei. Eine Gewähr für die wirtschaftlichste Versandart wird nicht übernommen. Liegt keine Weisung des Zustellers vor, bestimmen wir den Spediteuren oder Frachtführer. Die Kosten des Versandes übernimmt vorbehaltlich anderer Abreden der Besteller. Etwaige Frachtzahlungen gelten als Vorlage zu Lasten de Bestellers. Versicherungen gegen Schäden oder Verluste werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers abgeschlossen. Wird die Verladung oder Beförderung der Ware aus einem Grunde, den der Käufer zu vertreten hat, verzögert, so sind wir berechtigt, auf Kosten und Gefahr des Käufers die Ware nach billigem Ermessen ein zu lagern, alle zur Erhaltung der Ware für geeignet erachteten Maßnahmen zu treffen und die Ware als geliefert in Rechnung zu stellen. Dasselbe gilt, wenn versandbereit gemeldete Ware nicht innerhalb von vier Tagen abgerufen wird.
§ 6 Gewährleistung Für Planungs-, Beratungs- und Verarbeitungshinweise und so weiter wird eine Haftung nur dann übernommen, sofern wir die Vorschläge des Auftraggebers auf dessen schriftliche Anfrage schriftlich mit dem besonderen Zusatz der Verbindlichkeit mitgeteilt haben. Mängel an unseren Arbeiten bestimmen sich ausschließlich nach Maßgabe des § 634 BGB und sind unbeschadet einer kurzen gesetzlichen Rügepflicht unverzüglich nach Feststellung, offensichtliche Mängel spätestens zwei Wochen nach Empfang der Ware schriftlich zu rügen. Bei berechtigten Mängeln bestimmen wir im Rahmen der Nacherfüllung, ob der Mangel beseitigt wird oder die Lieferung einer neuen mangelfreien Sache erfolgt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder den Rücktritt vom Vertrag geltend machen. Weiter Ansprüche des Auftraggebers, insbesondere Anspruch auf Ersatz von Mangelfolgeschäden sind ausgeschlossen, wenn nicht unsere gesetzlichen Vertreter, unsere Geschäftsleitung oder unsere leitende Angestellten in Ansehung des Mangels Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. In diesen Fällen ist der Anspruch der Höhe nach begrenzt auf dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren Schaden. Uns ist Gelegenheit zu geben, den gerügten Mangel festzustellen. Auf unser Verlangen ist die beanstandete Ware sofort an uns zurückzusenden. Wenn der Besteller diesen Verpflichtungen nicht nachkommt, von uns erteilt oder sich aus den anerkannten Regeln der Technik ergebende Anweisung für den Ersatz unserer Produkte nicht befolgt oder Änderungen an den Produkten vornimmt, entfällt jegliche Gewährleistung.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, beginnend mit dem 31. Tag ab Rechnungsdatum Zinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu Zahlen, ohne dass es einer weitern Inverzugsetzung bedarf. Wechsel, Schecks und andere Anweisungspapiere werden unter Vorbehalt und nur zahlungshalber entgegengenommen. Die Fälligkeit unser Forderungen wird hierdurch nicht berührt. Diskont- und Einziehungskosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Uns unbekannten oder insolventen Auftraggeber liefern wir nach unserer Wahl nur gegen Nachnahme oder Vorauszahlung.
4) Gesetzliche Pfandrechte bleiben durch diese Bestimmungen unberührt.
§ 8 Pfandrecht Uns steht wegen der Forderung aus der Geschäftsbeziehung ein Zurückbehaltungsrecht sowie ein vertragliches Pfandrecht an dem auf Grund der Geschäftsbeziehung in unseren Besitz gelangten Gegenständen des Auftraggebers zu. Das Zurückbehaltungsrecht und das vertragliche Pfandrecht kann auch wegen Forderungen aus früher durchgeführten Lieferungen oder sonstige Leistungen von uns geltend gemacht werden. Ein Zurückbehaltungsrecht oder ein vertragliches Pfandrecht wird auch für den Fall vereinbart, dass der Auftragsgegenstand zu einem späteren Zeitpunkt erneut zu uns verbracht wird und uns zu diesem Zeitpunkt Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung zustehen. Auch das Zurückbehaltungs- und Pfandrecht bleibt bestehen, wenn eine der Forderung durch uns in einer laufenden Rechnung wird und der Saldo gezogen oder anerkannt wird. Übersteigt der Wert der für uns durch die Ausübung von Zurückbehaltungs- und/oder Pfandrechten entstandenen Sicherheiten unserer Forderung insgesamt um mehr als 10%, so sind wir auf Verlangen des Auftragsgebers oder eines durch die Übersicherung beeinträchtigt Dritten insoweit zur Freigabe dieser Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.
Die Aufrechnung gegen unsere Forderung ist nur mit unbestrittenen oder rechtkräftigen festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrecht des Auftraggebers ist nur dann gegeben, wenn der Auftraggeber aus eigenem Recht titulierte oder anerkannte Gegenansprüche hat oder solche, die auf einer Vertragsverletzung zurückzuführen sind, bezüglich derer unseren gesetzlichen Vertretern, unserer Geschäftsführung oder unseren leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last zu legen ist. Ansprüche gegen uns können nur mit unserer Zustimmung abgetreten werden.
§ 9 Zurückhaltung/Aufrechnung
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Landau in der Pfalz. Wir behalten uns jedoch vor, am Firmen- oder Wohnsitz des Auftraggebers zu klagen. Es gilt deutsches Recht. Die Geltung internationalen einheitlichen Rechts ist ausgeschlossen.
§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand " LANDAU IN DER PFALZ "

References: § 3
 §313

§ 4

§ 5

§ 6
 § 634

§ 8

§ 9

§ 10