Source: https://de.openlegaldata.io/search/?q=3+StR+236%2F17&page=6
Timestamp: 2020-06-06 09:49:34+00:00

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...3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch auszugestalten. Wenn Anordnungen eine Erhöhung der Vergütung nach § 75 Abs. 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zur Folge haben können, ist über sie Einverneh...
...3 oder Absatz 6 erteilt worden ist, 3. die durch gemeinnützige Sammlung einer ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung zugeführt werden, ...
...3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bis 4 erfüllt werden, sowie 3. sonstige öffentlich-rechtliche Belange nicht entgegenstehen. ...
...3. im Familienhaushalt, wenn der Jugendliche in die häusliche Gemeinschaft aufgenommen ist, 4. ...
LuftFzgG § 17 (Law)
§ 16 gilt sinngemäß, wenn an den, für den ein Recht (§ 16 Abs. 1 Satz 1) im Register eingetragen ist, auf Grund dieses Rechts eine Leistung bewirkt oder wenn zwischen ihm und einem anderen ein nicht u...
LuftRegV § 17 Übergangsregelung (Law)
...3 im übrigen weiter verwendet werden. Solche Altblätter können abweichend von § 7 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 Abs. 1 und § 12 Abs. 2 Satz 3 in Verbindung mit § 59 Abs. 1 der Verordnung zur Durchführ...
LBG § 17 (Law)
...39 Abs. 1 Nr. 5). (4) Geldentschädigungen außer wiederkehrenden Leistungen sind von dem in Absatz 3 bezeichneten Zeitpunkt an mit dem für zuletzt ausgegebene Hypothekenpfandbriefe auf dem Ka...
OrthoptAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)
SeeSpbootV § 17 Überwachung (Law)
...3 bis 15 dieser Verordnung sind die Schifffahrtspolizeibehörden zuständig. Die Überwachung der §§ 5 bis 13 obliegt auch der Zulassungsbehörde. Die Behörden bedienen sich hierbei der Wasserschutzpolize...
RuStAG § 17 (Law)
...3. durch Verzicht (§ 26), 4. durch Annahme als Kind durch einen Ausländer (§ 27), ...
SchRG § 17 (Law)
§ 16 gilt sinngemäß, wenn an den, für den ein Recht (§ 16 Abs. 1 Satz 1) im Schiffsregister eingetragen ist, auf Grund dieses Rechts eine Leistung bewirkt oder wenn zwischen ihm und einem Dritten ein ...
NABEG § 17 Bundesnetzplan (Law)
...Stromleitungen im jeweils aktuellen Bundesfachplan Offshore nach § 17a des Energiewirtschaftsgesetzes und ab dem 1. Januar 2019 im jeweils aktuellen Flächenentwicklungsplan gemäß § 5 des Windenergie-a...
UrhG § 17 Verbreitungsrecht (Law)
...3) Vermietung im Sinne der Vorschriften dieses Gesetzes ist die zeitlich begrenzte, unmittelbar oder mittelbar Erwerbszwecken dienende Gebrauchsüberlassung. Als Vermietung gilt jedoch nicht die Überla...
TierSchG § 17 (Law)
...strafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. ein Wirbeltier ohne vernünftigen Grund tötet oder ...
PBefG § 17 Genehmigungsurkunde (Law)
...3. Geltungsdauer der Genehmigung, 4. etwaige Bedingungen und Auflagen, 5. ...
PfandBG § 17 (weggefallen) (Law)
SpielV § 17 (Law)
...3. für sonstige Bedienstete 47 Euro. Für jede angefangene Viertelstunde...
SVHV § 17 Zuwendungen (Law)
...strägers zur Erfüllung bestimmter Zwecke (Zuwendungen) dürfen nur im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen oder zugelassenen Aufgaben (§ 30 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) gewährt werden....
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References: § 75
 § 17

§ 16
 § 17
 § 7
 § 13
 § 12
 § 59
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17

§ 16
 § 17
 § 17
 § 5
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17
 § 17