Source: http://www.dkgev.de/dkg.php/cat/71/start/10/title/Wahlleistungen
Timestamp: 2018-01-19 07:36:55+00:00

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06. Dezember 2010 Externe Wahlleistungskette gem. § 17 Abs. 3 KHEntgG - Anspruch auf Auslagenersatz gem. § 10 GOÄ des extern hinzugezogenen Arztes
Wir möchten Sie über eine wichtige Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 04.11.2010 informieren, die das in Diskussion stehende Thema Sachkostenersatz im Rahmen wahlärztlicher Leistungen höchstrichterlich klärt.
28. Oktober 2010 Wahlleistung Unterkunft - Anpassung für Preise der Komfortelemente für das Jahr 2011
In der vorbezeichneten Angelegenheit möchten wir Sie - nach Abstimmung mit dem PKV-Verband - über die Fortschreibung der Preise für die Komfortelemente für das Jahr 2011 informieren. Die in der Anlage 2 zur Gemeinsamen Empfehlung genannten Preisempfehlungen für Komfortelemente i.S.d. § 2 und die bereits mit den Krankenhäusern vereinbarten Preise für die Komfortelemente werden ab dem 1. Januar 2011 wie folgt angepasst:
09. Juni 2010 Gemeinsame Empfehlung: Wahlleistung Unterkunft
Neben der Regelleistung kann ein Krankenhaus auch eine Wahlleistung Unterkunft anbieten. Zur Ermittlung des angemessenen Preises für das Angebot Wahlleistung Unterkunft eines Krankenhauses haben der PKV-Verband und die Deutsche Krankenhausgesellschaft eine Gemeinsame Empfehlung zur Bemessung der Entgelte für eine Wahlleistung Unterkunft abgeschlossen, die als Anlage beigefügt ist. Die Preisspannen der jeweiligen Abschnitte der Komfortelemente (Anlage 2 zur Gemeinsamen Empfehlung) werden jährlich an die Veränderungen des Verbraucherpreisindex angepasst und separat in ihrer jeweils aktuellen Fassung veröffentlicht.
25. Mai 2007 Wahlleistungsvereinbarungen, hier: Urteil des Bundesgerichtshofes vom 1. Februar 2007, Az.: III ZR 126/06
Hiermit möchten wir Sie über eine interessante Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) informieren, in der sich das Gericht mit der Rückerstattung von Honoraren für wahlärztliche Leistungen befasst und in diesem Zusammenhang noch einmal ausführlich zu den Voraussetzungen einer wirksamen Wahlleistungsvereinbarung nach § 22 BPflV (a.F.) Stellung genommen hat.
05. April 2006 Auslegung des § 67 AO und Besteuerung von Wahlleistungen - Verfügung der OFD Rheinland
Die OFD Rheinland hat mit ihrer anliegenden Verfügung vom 10. März 2006  S 0186-1000  St 1 S 7172  1000  St 4  folgende Aussagen hinsichtlich der Auslegung des § 67 Abgabenordnung (AO) sowie der Besteuerung der Wahlleistung Unterkunft getroffen:
03. Februar 2005 Informationspapier zum Angebot medizinischer Wahlleistungen
Nach Beratungen im Fachausschuss "Recht und Veträge" sowie in Präsidium und Vorstand hat die Geschäftsstelle der DKG ein Informationspapier zum Angebot medizinischer Wahlleistungen durch Krankenhäuser erstellt.

References: § 17
 § 10
 § 2
 § 22
 § 67
 § 67