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Timestamp: 2019-01-17 07:11:52+00:00

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SBVdirekt Ausgabe 03 2016
direkt Barrierefreiheit nutzt allen – „Weg mit den Barrieren!“ 08 Zwischenbilanz: VdK-Kampagne „Weg mit den Barrieren!“ ist ein voller Erfolg Mehr ... 14 VdK Patienten- und Wohnberatung Mehr ... 18 Institut für barrierefreie Gestaltung und Mobilität GmbH (IbGM) Mehr ...
Mit freundlicher Unterstützung von: www.ergo.de/vereineund-verbaende Ein gutes Gefühl, vorgesorgt zu haben. Als Mitglied im Sozialverband VdK Baden-Württemberg e.V. können Sie besonders günstigen und speziellen Schutz genießen. • Sterbegeld Vorsorge Plus • Pflegerenten-Risikoversicherung • Unfall-Vorsorge mit NotfallHilfe • Spezial-Rechtsschutzversicherung Haben Sie Interesse? Dann wenden Sie sich an uns: ERGO Beratung und Vertrieb AG ERGO Stamm-Organisation / 55plus Zettachring 2a, 70567 Stuttgart Tel 0711 342519-140 Impressum Herausgeber: Sozialverband VdK Landesverband Baden-Württemberg e.V. Johannesstraße 22 70176 Stuttgart Herstellung: Verlagsgesellschaft W.E. Weinmann e.K. Karl-Benz-Straße 19 70794 Filderstadt Fotos: fotolia
Editorial Liebe Leserin, lieber Leser, die letzte Ausgabe unseres eMagazins SBVdirekt stand ganz im Fokus unserer Schulungsveranstaltung in der Heilbronner Harmonie, die am 13. Juli stattfand und wieder von über 500 Schwerbehindertenvertrauensleuten, Betriebs- und Personalräten besucht wurde. Industrie 4.0 war das Zukunftsthema. Momentan ist das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in aller Munde und will für mehr Teilhabe sorgen. Soviel im Voraus: Der VdK ist der Meinung, dass Nachbesserungen zwingend notwendig sind! Das wichtigste behindertenpolitische Reformvorhaben dieser Legislaturperiode darf in der vorliegenden Form so nicht Gesetz werden! Zwar ist die vorgesehene Regelung ein Schritt in die richtige Richtung, aber eine zentrale Forderung, nach der generell keine Einkommens- und Vermögensanrechnung mehr stattfinden darf, wurde nicht umgesetzt. Unterstützung wegen einer Behinderung muss unabhängig von Einkommen und Vermögen geleistet werden. Nur so kann vollständige Teilhabe im Sinne der UN-Konvention für behinderte Menschen erreicht werden. Ihr Joachim Steck VdK-Landesobmann der Schwerbehinderten-Vertrauenspersonen beim Sozialverband VdK Baden-Württemberg e.V. In Zukunft werden, in zwei Stufen, Einkünfte und Vermögen bei der Eingliederungshilfe in geringerem Umfang herangezogen – damit will man die Arbeitsleistung von Menschen mit Behinderung anerkennen, die auf diese Leistungen angewiesen sind. „Sie sollen unter dem Strich mehr selbst verdientes Geld in der Tasche haben.“ Das bedeutet aber, dass Bezieher von Eingliederungshilfe ihren Unterstützungsbedarf auch zukünftig teilweise selbst finanzieren müssen! Damit ist keine vollständige Teilhabe für Menschen mit Behinderung, die auf Eingliederungshilfe angewiesen sind, erreicht. Wir begrüßen es, dass Ehe- und Lebenspartner mit ihrem Einkommen und Vermögen zukünftig nicht mehr herangezogen werden sollen. Auch darf es für Eingliederungshilfeberechtigte nicht zu Mehrfachanrechnungen von Einkommen bzw. Vermögen in unterschiedlichen Leistungssystemen oder zu einem späteren Zeitpunkt kommen. Bis zur vollständigen Teilhabe ohne Einkommens- und Vermögenseinsatz ist noch ein weiter Weg. Dennoch ist der VdK der Meinung, dass dieses Gesetz auf den Weg zu bringen ist, aber Schritt für Schritt nachgebessert werden muss! Unsere Stellungnahme zum Bundesteilhabegesetz finden Sie hier: http://www.vdk.de/deutschland/pages/themen/behinderung/71230/stellungnahme_des_vdk_zum_entwurf_bundesteilhabegesetz
Quelle: Staatsministerium Baden-Württemberg Stephanie Aeffner als neue Landes-Behindertenbeauft Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Stephanie Aeffner aus Eppelheim (Rhein-Neckar-Kreis) für die Dauer der Wahlperiode des Landtags zur neuen ehrenamtlichen Landes-Behindertenbeauftragten in Baden-Württemberg bestellt, nachdem das Kabinett dem Personalvorschlag von Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha am Vormittag zugestimmt hatte. Die 40-jährige Sozialpädagogin Aeffner sitzt selbst im Rollstuhl und ist die erste persönlich Betroffene im Amt der baden-württembergischen Landes-Behindertenbeauftragten. Bereits in der vergangenen Woche hatte der Landes-Behindertenbeirat die Bestellung von Aeffner unterstützt. „Stephanie Aeffner ist seit vielen Jahren haupt- und ehrenamtlich für und mit Menschen mit Behinderungen engagiert. Sie besitzt umfangreiche Erfahrungen in deren Be-
ragte bestellt ratung und Begleitung und ist für das Amt der Landes-Behindertenbeauftragten hervorragend qualifiziert“, sagte Ministerpräsident Kretschmann in Stuttgart. Die Tatsache, dass Frau Aeffner selbst im Rollstuhl sitzt, befähige sie zudem auf besondere Weise, die Interessen von Menschen mit Behinderungen glaubwürdig und kenntnisreich vertreten zu können. Dem bisherigen Landes-Behindertenbeauftragten Gerd Weimer dankte Kretschmann für dessen engagierte Arbeit in den vergangenen fünf Jahren. Für Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha ist die Bestellung von Stephanie Aeffner das beste Beispiel dafür, wie aus Betroffenen Beteiligte werden. „Nichts über uns ohne uns – dieser berechtigten Forderung von Menschen mit Behinderungen bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird die Landesregierung in den kommenden Jahren gerecht werden“, so der Minister. Er bekräftigte, den in der vergangenen Legislaturperiode eingeschlagenen Weg der gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in den kommenden Jahren konsequent weiterzuführen. „Ich bin sicher, dass es uns zusammen mit der neuen Landes-Behindertenbeauftragten Stephanie Aeffner gelingen wird, viele weitere Verbesserungen im Alltag von Menschen mit Behinderungen zu erreichen.“ Lucha: Schon viel erreicht für Menschen mit Behinderungen Zu den größten Fortschritten in der Politik für Menschen mit Behinderungen während der vergangenen Jahre gehöre Minister Lucha zufolge das 2015 in Kraft getretene neue Landesbehindertengleichstellungsgesetz. Damit wurden zum ersten Mal alle 44 Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg gesetzlich verpflichtet, Behindertenbeauftragte zu bestellen. Mit dem Wohn-, Pflege- und Teilhabegesetz hat die Landesregierung zudem für Menschen mit Unterstützungsbedarf eine
Stephanie Aeffner: „Meine Hoffnung ist, dass ich als persönlich Betroffene zeigen kann, was Menschen mit Behinderungen leisten können.“ bundesweit einmalige Vielfalt an Wohnformen geschaffen, zum Beispiel Wohngemeinschaften und zivilgesellschaftlich organisierte Wohnformen. Durch eine Änderung des Schulgesetzes wurde Eltern von Kindern mit Behinderungen erstmals ein Wunsch- und Wahlrecht bei der Frage eingeräumt, welche Schulform ihre Kinder besuchen können. Aeffner: Gleichberechtigte Teilhabe für alle Menschen mit Behinderungen sicherstellen „Ich freue mich sehr, dass die Landesregierung sich dafür entschieden hat, einen Menschen mit einer Behinderung in das Amt der ehrenamtlichen Landes-Behindertenbeauftragten zu berufen. Meine Hoffnung ist, dass ich als persönlich Betroffene zeigen kann, was Menschen mit Behinderungen leisten können. Und ich will andere ermutigen, ebenfalls für ihre Interessen einzutreten“, so Stephanie Aeffner. Ihr sei bewusst, dass sie zu einer kleinen privilegierten Gruppe von Menschen mit Behinderungen gehöre. „Ich habe eine sehr gute Ausbildung, eine Arbeitsstelle und lebe mit meinem Partner in einer eigenen Wohnung. All das ist für viele andere Menschen mit Behinderungen noch lange keine Selbstverständlichkeit. Ich werde mich deshalb in den kommenden Jahren mit aller Kraft dafür einsetzen, dass auch die Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf selbstbestimmt ihren Alltag gestalten und selbst entscheiden können, wie und wo sie leben und arbeiten wollen.“
Über das Amt der Landes-Behindertenbeauftragten Der/die ehrenamtlich tätige Landes-Behindertenbeauftragte ist als Nicht-Regierungsmitglied unabhängig und weisungsungebunden. Er/sie wirkt auf die Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen auf allen staatlichen Ebenen hin und berät und unterstützt hierbei Politik und Verwaltung. Außerdem fungiert er/sie als Beschwerde- und Qualitätssicherungsstelle für behinderte Menschen und deren Verbände. Der/die Landes-Behindertenbeauftragte in dieser Legislaturperiode wurde erstmals in einem vom Sozial- und Integrationsministerium durchgeführten Interessenbekundungsverfahren aus mehreren Interessentinnen und Interessenten ausgewählt. • Lebenslauf Stephanie Aeffner (PDF)
Zwischenbilanz: VdK-Kamp „Weg mit den Barrieren!“ i voller Erfolg Berlin, 18. Juli 2016 - Die VdK-Kampagne „Weg mit den Barrieren!“, mit der sich der VdK für eine Gesellschaft ohne Hindernisse einsetzt, ist schon zur Halbzeit ein großer Erfolg. Mehr als 55.000 Menschen unterstützen bereits die VdK-Forderungen für ein barrierefreies Deutschland. „Seit Anfang des Jahres konnten wir mit zahlreichen öffentlichkeitswirksamen Aktionen und Veranstaltungen deutliche Akzente setzen“, erklärt Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland. Wichtige Voraussetzung für den Erfolg der Kampagne ist das Engagement der Landes-, Orts- und Kreisverbände. „Alle Verbandsstufen des VdK sind aktiv und machen sich vor Ort für Barrierefreiheit stark, damit Menschen mit Behinderung und Beeinträchtigungen wirklich teilhaben können“, so die VdK-Präsidentin. Dass das Thema „Barrierefreiheit“ die Menschen berührt, zeigt vor allem auch die „Landkarte der Barrieren“, die das Herzstück der VdK-Kampagne ist. „Seit Kampagnenstart haben uns schon mehr als 1.600 Meldungen über Bahnhöfe, Internetseiten, Geschäfte, Arztpraxen, Behörden und öffentliche Plätze erreicht, die für Menschen mit Behinderung oder Beeinträchtigungen kaum oder gar nicht zugänglich sind. Das zeigt, dass wir von einer inklusiven Gesellschaft noch weit entfernt sind. Wir brauchen aber Barrierefreiheit im umfassenden Sinn“, so Mascher. Der Sozialverband VdK kritisiert erneut vehement, dass in der kürzlich vom Bundestag verabschiedeten novellierten
agne st ein Fassung des Behindertengleichstellungsgesetzes die Privatwirtschaft beim Abbau von Barrieren nicht in die Pflicht genommen wird. „Es bedarf klarer gesetzlicher Regelungen, um Teilhabe zu garantieren, und auch, um die Zugänglichkeit im Bereich privater Güter und Dienstleistungen, wie zum Beispiel Arztpraxen, sicherzustellen“, fordert die VdK-Präsidentin. Dass der Druck des VdK auf die Politik Wirkung zeigt, machen die jüngst verkündeten Pläne des Bundesverkehrsministeriums deutlich, mehr als 100 kleine Bahnstationen in Deutschland barrierefrei umzubauen. „Das ist ein erster Schritt, dem viele weitere folgen müssen. Verkehrsmittel und -anlagen müssen für alle zugänglich sein. Deswegen fordern wir auch weiterhin ein höheres Tempo beim Umbau der Bahnhöfe und mehr Zuschüsse vom Bund“, erklärt Mascher. Der VdK wird bei dem Thema Barrierefreiheit nicht locker lassen und auch im Vorfeld der Bundestagswahl im nächsten Jahr Politiker aller Parteien überall im Land mit seinen Forderungen zur Barrierefreiheit konfrontieren. „Von einer barrierefreien Gesellschaft profitieren nicht nur Menschen mit Behinderung, sondern auch Ältere, Familien oder Menschen, die nur vorübergehend ein Handicap haben“, so die VdK-Präsidentin. Der VdK ist mit über 1,75 Millionen Mitgliedern die größte Interessenvertretung behinderter und älterer Menschen in Deutschland. Mit der Kampagne „Weg mit den Barrieren!“ macht sich der Sozialverband VdK für eine barrierefreie Gesellschaft stark. www.weg-mit-den-barrieren.de
Bundesfachstelle Barrieref Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts, das der Deutsche Bundestag und der Bundesrat beschlossen haben, wird die Bundesfachstelle Barrierefreiheit errichtet. Während das Gesetz wichtige Grundlagen zur Verbesserung der Barrierefreiheit des Bundes festlegt, wird es nun Aufgabe der Bundesfachstelle Barrierefreiheit sein, Behörden und Verwaltungen bei der Umsetzung zu unterstützen. Das Interesse und die Motivation der Behörden, ihre Gebäude und Dienstleistungen auch für Menschen mit Behinderungen barrierefrei zu gestalten, sind groß. In der Praxis ist Barrierefreiheit jedoch oft komplex, zieht viele Fragen nach sich und ist eine Aufgabe, die regelmäßig zu überprüfen oder auch neu zu denken ist, weil sich die Umstände, das Umfeld oder die Technik verändern. Mit Unterstützung der Bundesfachstelle als kompetentem Partner will die Bundesregierung die Barrierefreiheit in der öffentlichen Verwaltung deutlich verbessern – angefangen beim baulichen Zugang bis hin zur barrierefreien Information und Kommunikation. Außerdem wird die Bundesfachstelle im Rahmen ihrer Kapazitäten auch die Wirtschaft und die Zivilgesellschaft zu Fragen der Barrierefreiheit beraten und damit einen wichtigen Impuls für den privaten Sektor geben. Die Bundesfachstelle Barrierefreiheit wird bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS) errichtet, einem langjährigen, organisationserfahrenen und gut ver-
reiheit netzten Partner des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Rechtsgrundlage hierfür ist der neue § 13 Behindertengleichstellungsgesetz. Die Bundesfachstelle wird aus Haushaltsmitteln des Bundes finanziert; im Jahr 2016: 750.000 Euro und ab dem Jahr 2017: 990.000 Euro (jährlich). Damit können künftig 11 Stellen besetzt werden. An der Konzeption der Bundesfachstelle Barrierefreiheit waren nicht nur die KBS, sondern auch das Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit e.V. (BKB) beteiligt. Das BKB besteht aus 15 Verbänden und hat im Zeitraum 2009 bis 2016 aus Mitteln des Bundes Projekte zur Förderung der Barrierefreiheit durchgeführt. Auf der Grundlage des Konzepts für die Fachstelle und der Beratungen zum Gesetzentwurf wurden die Aufgaben der Bundesfachstelle Barrierefreiheit festgelegt:
Als zentrale Anlaufstelle für die Behörden trägt die Fachstelle durch Beratung und Unterstützung aktiv und behinderungsübergreifend zur Verbesserung der Barrierefreiheit der öffentlichen Verwaltung bei. Sie stellt Informationen bereit und vermittelt bei Bedarf kompetente Netzwerkpartner oder andere kompetente Stellen. Die Bundesfachstelle sammelt praktische und wissenschaftliche Erkenntnisse und bündelt diese in einem frei zugänglichen, barrierefrei gestalteten Online-Wissenspool (z.B. Checklisten, Mustertexte, Leitfäden, Kontaktdaten). Sie entwickelt außerdem in Zusammenarbeit mit ihren Partnern bedarfsgerecht und behinderungsübergreifend Empfehlungen zur Umsetzung von Barrierefreiheit beziehungsweise entwickelt bereits vorhandene Empfehlungen weiter. Die Fachstelle unterstützt bei Bedarf und im Rahmen ihrer Kapazitäten Verhandlungen über Zielvereinbarungen zur Herstellung von Barrierefreiheit im privatrechtlichen Bereich. Sie baut ein Netzwerk mit Partnern aus Bund, Ländern, Verbänden, Wirtschaft und anderen Bereichen auf und arbeitet mit diesem zusammen. Durch Vernetzung der Akteure können Kompetenzen gebündelt, Schnittstellen genutzt, Schwerpunkte, Lücken und Handlungs- beziehungsweise Informationsbedarfe besser identifiziert und Lösungsmöglichkeiten entwickelt werden.
Mit Unterstützung der Bundesfachstelle als kompetentem Partner will die Bundesregierung die Barrierefreiheit in der öffentlichen Verwaltung deutlich verbessern – angefangen beim baulichen Zugang bis hin zur barrierefreien Information und Kommunikation. Die Bundesfachstelle begleitet Forschungsvorhaben zur Barrierefreiheit und zu Diskriminierungserfahrungen von Menschen mit Behinderungen. Die Bundesfachstelle für Barrierefreiheit betreibt Öffentlichkeitsarbeit und trägt dazu bei, dass das Thema Barrierefreiheit in Deutschland auf allen Ebenen an Präsenz gewinnt und der Vorteil einer barrierefreien Umwelt in einer älter werdenden Gesellschaft herausgestellt wird. Ein Expertenkreis, dem mehrheitlich Vertreterinnen und Vertreter der Verbände von Menschen mit Behinderungen angehören, wird die Arbeit der Bundesfachstelle begleiten. Die Bundesfachstelle Barrierefreiheit hat nun ihre Arbeit aufgenommen. Für die Startphase konnten erfahrene Mitarbeiter des BKB gewonnen werden. Damit berücksichtigt die Bundesfachstelle von Anfang an Artikel 4 der UN-Behindertenrechtskonvention, wonach die Vertragsstaaten bei der Ausarbeitung und Umsetzung von Rechtsvorschriften und politischen Konzepten zur Durchführung des Übereinkommens und bei anderen Entscheidungsprozessen in Fragen, die Menschen mit Behinderungen betreffen, mit diesen über die sie vertretenden Organisationen enge Konsultationen zu führen und sie aktiv einzubeziehen haben. www.bundesfachstelle-barrierefreiheit.de
VdK Patienten- und Wohnb Unser Gesundheitssystem ist sehr komplex und dadurch oftmals auch sehr unübersichtlich. Der Sozialverband VdK Baden-Württemberg e.V. bietet deshalb eine kostenfreie, neutrale und unabhängige Patientenund Wohnberatung für Ratsuchende an. Unsere erfahrenen Beraterinnen geben Auskunft in gesundheitsrechtlichen, medizinischen und psychosozialen Fragestellungen. Die Patienten- und Wohnberatung will Wegweiser für Ratsuchende sein, damit sich diese im Gesundheitswesen besser zurechtfinden, aber auch im Zusammenhang mit Fragestellungen zur Wohnraumanpassung besser informiert sind. Ratsuchende können von unseren erfahrenen Mitarbeiterinnen Informationen und Hilfestellungen erhalten.
eratung Wir informieren Sie über: Patientenrechte und gesetzliche Neuregelungen im Gesundheitswesen, Leistungen der Kosten- und Leistungsträger (z. B. Krankenkassen, Unfallversicherung), Konflikte mit Ärzten und Kostenträgern, Vorgehen bei möglichen Behandlungsfehlern und Beschwerden, Diagnostische Verfahren, Behandlungsalternativen und Kosten sowie Rehabilitation, Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL), Krankheitsbilder und Ursachen, Umgang mit psychischen und sozialen Folgen von Krankheit, Arznei-, Heilund Hilfsmittel, Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung, regionale Beratungsangebote (Selbsthilfegruppen, Pflegestützpunkte und Gesundheitsdienstleistung), Wohnberatung sowie zu Leistungen der Pflegeversicherung. Grundziel der Beratung ist die Hilfe zur Selbsthilfe, zur Stärkung von Patientensouveränität und gesundheitlichem Verbraucherschutz. Die Beratung erfolgt durch Fachkräfte, neutral und unabhängig, streng vertraulich und anonym. Reha-Anträge Auch in Reha-Fragen kann die Patienten- und Wohnberatung kontaktiert werden. Zwar ist das Verfahren bei der Beantragung von Rehabilitationsmaßnahmen klar gesetzlich geregelt, doch gibt es immer wieder Probleme wegen zu langer Bearbeitungszeiten und unklaren Zuständigkeiten. Ein Beispiel nennt Greta Schuler von der VdK Patienten- und Wohnberatung Baden-Württemberg in Stuttgart. Zu ihr kam unlängst Martina R. Die Frau ist verzweifelt. Vor drei Monaten hatte sie mit Unterstützung ihres Orthopäden einen Reha-Antrag gestellt. Bis heute wartet die 46-Jährige auf eine eindeutige Antwort. Dabei hatte Frau R. gehofft, bald etwas gegen ihre Beschwerden tun zu können. Nicht zuständig, so lautete die Antwort von Krankenkasse und Rentenversicherung. Fünf Wochen nach Antragstellung hatte die Kasse an den Rententräger verwiesen. Weitere fünf Wochen später kam von dort die Mitteilung, Frau R. solle sich erneut an ihre Krankenkasse wenden.
Die Patienten- und Wohnberatung will Wegweiser für Ratsuchende sein, damit sich diese im Gesundheitswesen besser zurechtfinden, aber auch im Zusammenhang mit Fragestellungen zur Wohnraumanpassung besser informiert sind. Patienten- und Wohnberatung: kompetent · unabhängig · neutral
Aus Sicht der VdK-Patientenberaterin Schuler ist die Situation eindeutig: Als Versicherte muss sich Frau R. nicht darum kümmern, wer für ihren Reha-Antrag zuständig ist. Das ist Aufgabe der beiden möglichen Kostenträger, also der Kasse und der gesetzlichen Rentenversicherung. Prüfen muss die Zuständigkeit der Träger, bei dem der Reha-Antrag eingeht. Dafür hat er nach dem Gesetz zwei Wochen Zeit, ergänzt Greta Schuler. Wenn dieser Träger zuständig ist, sollte er nach einer weiteren Woche auch inhaltlich über den Antrag entscheiden, außer es ist ein Gutachten zur Feststellung des Rehabilitationsbedarfs nötig. Ist der erste Träger dagegen nicht zuständig, gibt er den Antrag direkt an den zweiten Träger weiter. Und Schuler weiter: Auch hierfür ist nicht die Versicherte zuständig. Ebenso wenig kann der zweite Träger den Antrag wieder zurückgeben. Er muss ihn innerhalb von drei Wochen prüfen und bei berechtigtem Bedarf bewilligen. Unsere VdK Patienten- und Wohnberatung erreichen Sie: Montag 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr, Dienstag und Mittwoch 9.00 bis 14.00 Uhr, Donnerstag 10.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr sowie nach Vereinbarung. Ihre Beraterinnen: Greta Schuler, Telefon: 0711 2483395 Monika Müller, Telefon: 0711 2483395 Zeljka Pintaric, Telefon: 0711 2483395 So finden Sie uns: VdK Patienten- und Wohnberatung Baden-Württemberg Gaisburgstrasse 27, 70182 Stuttgart Telefon: 0711 2483395, Fax: 0711 2484410 patienten-wohnberatung-bw@vdk.de www.vdk.de/patienten-wohnberatung-bw
Institut für barrierefreie Ge und Mobilität GmbH (IbGM Die Gruppe der Menschen mit Mobilitätseinschränkungen wird auf längere Sicht stark anwachsen. Aufgrund von Behinderung, Alter oder Unfall werden in Zukunft mehr als 30 Prozent der Bevölkerung Europas dauerhaft in ihrer Mobilität eingeschränkt sein. Weder der Wohnungsbau noch der öffentliche Nahverkehr oder auch die gestaltete Umwelt im Allgemeinen sind hierauf eingestellt. Das Institut für barrierefreie Gestaltung und Mobilität, als Forschungs-, Bildungs- und Beratungsgesellschaft, zielt mit seiner Tätigkeit auf die Bedürfnisse dieser Menschen. Sie will mithelfen, den „Prozess Barrierefreiheit“ durch Forschung, Schulungsangebote und Beratung entscheidend voranzutreiben. Träger des Instituts ist der Sozialverband VdK Deutschland e.V., sodass die strukturelle und inhaltliche Nähe zu den Interessenvertretungen behinderter Menschen gewährleistet ist. Das Institut agiert an der Schnittstelle zwischen Unternehmen, öffentlichen Institutionen sowie Verbänden und Beauftragten behinderter Menschen. Service des IbGM Das IbGM bietet Schulungen für öffentliche und private Interessenten an. Themen sind beispielsweise: Lebensraumgestaltung, Mobilität für alle oder Tourismus im Hinblick auf die Belange behinderter Kunden.
staltung Des Weiteren berät das IbGM Behörden, Architekten, Bauherren, Designer, Verkehrsplaner, Aufgabenträger des ÖPNV, Hersteller und Betreiber von Verkehrsmitteln oder Touristiker.
Reisen für alle Zusammen mit DEHOGA und IHA hatten die fünf Behindertenverbände 2005 eine Zielvereinbarung über Mindeststandards der Barrierefreiheit für Beherbergungs- und Gastronomiebetriebe abgeschlossen. Auf dieser Basis wurde nun das neue Kennzeichnungssystem „Reisen für Alle“ entwickelt. Dieses gilt nicht nur für Unterkünfte und Gastronomie, sondern erstreckt sich auch auf die Bereiche Unterhaltung, Kultur, Freizeit, Sport, Einkaufen und Verkehr. Alle Angebote werden von externen Erhebern erfasst, die im Vorfeld entsprechende Schulungen durchlaufen haben. Ziel ist eine bundesdeutsche Datenbank. Bei den Tourismusorganisationen folgender Bundesländer können erste Ergebnisse der Erhebung abgerufen werden: Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen.
Barrierefreiheit im Stadion 2.0 Die bisherigen Empfehlungen der Deutschen Fußball Liga (DFL) zur Barrierefreiheit in Fußballstadien von 2009 sollen vollständig überarbeitet und an europäische Vorgaben angepasst werden. Die inhaltliche Erarbeitung wurde dem IbGM übertragen. Barrierefreie durchgängige elektronische Fahrplaninformation (DELFI) Die Standardfunktionen des Auskunftssystems DELFI sollen unter Federführung der Rhein-Main-Verkehrsverbund-Servicegesellschaft mbH und unter Mitwirkung des IbGM zu DELFIplus weiterentwickelt werden. DELFIplus soll auch die Belange mobilitätseingeschränkter Fahrgäste berücksichtigen. Hierfür müssen einheitliche Standards entwickelt werden für sachgerechte Auskünfte über barrierefreie Verbindungen, v. a. hinsichtlich Haltestellen und Verkehrsmitteln. www.institut-bgm.de
Paralympics VdK-Mitglieder bei den Paralympics erfolgreich Vom 7. bis 18. September trafen sich die weltbesten Sportlerinnen und Sportler mit Behinderung in Rio. Rund 4.350 Athleten aus rund 180 Nationen kämpften in 23 Sportarten um die Medaillen. Zum starken deutschen Team gehörten auch mehrere Mitglieder des Sozialverbands VdK. Einer von ihnen ist David Behre. Der „schnellste Europäer ohne Beine“, wie er in den Medien genannt wird. Er gewann Gold mit der 4-x-100-Meter-Staffel, Silber über 400 Meter und Bronze über 200 Meter. David Behre Geburtsdatum: 13.09.1986 Geburtsort: Duisburg Sportart(en): Leichtathletik-Lauf Wettbewerb(e): 100 m Sprint, 4-x-100-m-Staffel 200 m Sprint, 400 m Sprint Behinderung: Unterschenkelamputation beidseits Paralympics- Teilnahme(n): Rio 2016, London 2012 Verein(e): TSV Bayer 04 Leverkusen Startklasse: T43 Beruf: Sportler (C) Ralf Kuckuck, DBS
David Behre © 2016 Foto: Binh Truong/DBS © 2016 Foto: Binh Truong/DBS Michael Teuber © Oliver Kremer / DBS Michael Teuber, Radsportler und VdK-Mitglied aus dem oberbayerischen Odelzhausen, wurde seiner Favoritenrolle gerecht. Er gewann Gold im Zeitfahren über 20 Kilometer auf der Straße. Nach 2008 und 2012 war es sein dritter Zeitfahr- Erfolg bei den Paralympics. Mehr noch: Teuber bejubelte bereits seine fünfte Goldmedaille bei Paralympischen Spielen.
Michael Teuber © Oliver Kremer / DBS Michael Teuber Geburtsdatum: 23.01.1968 Geburtsort: Tegernsee Sportart(en): Radsport Wettbewerb(e): Straßenrennen (Straße), Zeitfahren (Straße) Zeitfahren (Bahn), Verfolgung (Bahn) Team(s): Top Team Rio 2016 Behinderung: Inkomplette Querschnittslähmung Paralympics- Teilnahme(n): Rio 2016, London 2012 Peking 2008, Athen 2004, Sydney 2000 Verein(e): BSV München Startklasse: C1 (Zweirad) Beruf: Diplomkaufmann
© Uli Gasper / DBS Thomas Schmidberger Im Tischtennis gewann Thomas Schmidberger paralympisches Silber im Einzel- Wettbewerb der Wettkampfklasse 3. Im Doppel mit Thomas Brüchle holten sie ebenfalls die Silbermedaille. Thomas Schmidberger Geburtsdatum: 23.10.1991 Geburtsort: Zwiesel Sportart(en): Tischtennis Wettbewerb(e): Einzel, Mannschaft Team(s): Top Team Rio 2016 Behinderung: Querschnittslähmung Paralympics- Teilnahme(n): Rio 2016, London 2012 Verein(e): Borussia Düsseldorf Startklasse: WK3 Beruf: Profisportler/Student
Das barrierefreie Fränkisch Sieben Stauseen, umgeben von charmanten Orten und vielfältiger Natur, machen das Fränkische Seenland zu einer einzigartigen Ferienlandschaft. Baden und Schifffahrt, Radund Wandertouren, Naturbeobachtungen oder Streifzüge durch die spannende Geschichte der Region sorgen für abwechslungsreiche Freizeiterlebnisse – auch für Urlauber mit besonderen Bedürfnissen. Viele geprüfte Unterkünfte und Gastronomiebetriebe heißen Gäste mit Handicap herzlich willkommen, die Ausflugsschiffe auf dem Brombach- und Altmühlsee sind ebenso barrierefrei zugänglich wie zahlreiche weitere Freizeiteinrichtungen. Auf der Webseite www.seenland-barrierefrei.de sind Unterkünfte, Restaurants und Gasthöfe aufgeführt, die genau geprüft und je nach den Standards den Kategorien „rollstuhlgerecht“ und „bedingt rollstuhlgerecht“ zugeordnet wurden.
e Seenland Barrierefreie Freizeittipps Umweltstationen geben Einblick in die faszinierende Natur rund um die Seen, Museen erzählen Geschichten von den Römern am Limes, von Burgherren und Markgrafen. Die Wege um die Seen herum sind größtenteils eben, die Erholungszentren bieten Parkplätze und Toiletten für Behinderte. Viele Einrichtungen sind komplett behindertengerecht ausgestattet. Vor Ort stehen vielfache Hilfsangebote zur Verfügung, wie beispielsweise Rollstuhltaxis. Die Regens-Wagner-Stiftung bietet Hilfe bei Transport und Betreuung an. Natur und Umwelt entdecken Zahlreiche Naturschutzgebiete liegen rund um und an den Seen, in den Umweltstationen lernen Besucher die Natur mit Spiel und Spaß kennen. Auch für Naturentdecker mit Handicap gibt es spannende Angebote, z.B. die Interaktive Dauerausstellung „Lebensraum Altmühlsee - Faszination Vogelzug“ oder die Integrative Umweltstation direkt am Ufer des Rothsees.
© TV Franken/TV Fränkisches Seenland/Andreas Hub Museen und Sehenswürdigkeiten In barrierefreien Ausstellungen kommen Besucher der Vergangenheit auf die Spur, bis in die Jurazeit. Aber auch Heimatgeschichte und Technik sind Thema verschiedener Ausstellungen. Barrierefreie Ausflugsschifffahrt auf dem Großen Brombachsee und dem Altmühlsee Das Fränkische Seenland vom Wasser aus entdecken: mit den beiden Ausflugsschiffen „MS Brombachsee“ und „MS Altmühlsee“. Auf Europas einzigartigem Fahrgast-Trimaran,
der „MS-Brombachsee“, erlebt man auf drei Decks echtes Kreuzfahrtflair! Die „MS Altmühlsee“ lädt zu idyllischen Rundfahrten auf dem gleichnamigen See ein. Eine Vielzahl von Sonderveranstaltungen runden das Angebot ab. Auch der Linienverkehr mit dem Trimaran zwischen Ramsteg, Absberg, Enderndorf, Allmannsdorf, Pleinfeld auf dem Großen Brombachsee kann barrierefrei genutzt werden. Die Fahrradmitnahme ist kostenlos, für E-Bikes gibt es eine Ladestation. Der Einstieg ist barrierefrei, ebenso der Zugang zum Behinderten-WC. Ein gläserner Panorama-Aufzug (Einstiegsbreite 90 cm) bietet einen barrierefreien Zugang zum Ober- oder Sonnendeck.
Schloss Heidelberg Historische Monumente als Herausforderung Schon die Lage auf Terrassen am steilen Neckarhang ist eine Herausforderung für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen – und noch mehr sind es die unterschiedlichen historischen Bodenbeläge und Wege in Schloss Heidelberg. „In einem historischen Monument das Ziel der Barrierefreiheit anzustreben, ist absolute Detailarbeit“, erklärt Michael Hörrmann, der Geschäftsführer der Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg. In Schloss Heidelberg arbeitet man eng im Verbund mit der Stadt – und hat inzwischen einige größere und kleinere Schritte getan, um trotz der komplizierten Situation der berühmten Ruine für möglichst viele Menschen den Besuch so unkompliziert wie möglich zu machen. Seit Kurzem im Einsatz ist eine tragbare Rampe aus leichtem Carbon-Material: Die Schlossführer können sie flexibel einsetzen, wenn Rollstuhlfahrer in der Gruppe sind, und einen Teil der Führung zugänglich machen. Viele Details im Angebot des Schlosses Seit 2012, seit der Eröffnung des Besucherzentrums, stehen rollstuhlgerechte Toilettenanlagen zur Verfügung. Für Menschen mit eingeschränkter Mobilität gibt es „Easy-Going-Touren“, wahlweise im Garten, im Schloss oder als Kombination. Längst gehören Führungen für Sehbehinderte und Blinde zum Programm. Spezialisten im Personal des Servicecenters Relativ neu dazugekommen sind Führungen in leichter Sprache. Sie wenden sich an Schlossgäste, die komplizierten Sät-
Carbon-Rampen und Easy-Going-Führung: Barrierefreiheit im historischen Monument
zen nicht gut folgen können. „Das können sowohl Menschen mit einer Behinderung sein als auch Besucher, die nur geringe Deutschkenntnisse haben“, erläutert Elisabeth Kröger vom Servicecenter im Schloss. Elisabeth Kröger ist Ergotherapeutin und Schlossführerin und setzt sich seit Jahren für die Barrierefreiheit im Schlossbereich ein. Im Servicecenter ist sie Ansprechpartnerin für mobilitätseingeschränkte Personen. „Die erste Führung für Gehörlose und Schwerhörige hat bereits stattgefunden“, erklärt Andrea Roth, eine der Geschäftsführerinnen des Servicecenters. „Gruppen können sich jederzeit anmelden.“ Technische Ausstattung durch die Schlossverwaltung Auch auf technischer Seite werden die Möglichkeiten ständig erweitert. Aktuell haben die Staatlichen Schlösser und Gärten Hörhilfen angeschafft. Michael Bös, Leiter der Schlossverwaltung, erläutert den Einsatz: „Das sind Emp-
SERVICE UND INFORMATION Schloss Heidelberg Service Center Schloss Heidelberg Telefon 0 6221.65 888-0 Fax 0 6221.65 888-18 E-Mail service@schloss-heidelberg.com www.schloss-heidelberg.de www.schloesser-und-gaerten.de fänger, die auf die Frequenz von Hörgeräten eingestellt sind und verstärken, was bei der Schlossführung erzählt wird.“ Noch neu im Betrieb ist die mobile Faltrampe aus Carbon. Stufen bis zu 25 cm können damit überwunden werden. „Damit lassen sich erstmals Teile des normalen Führungsweges im Schloss auch für Rollstuhlfahrer erschließen“, erklärt Michael Bös die Vorteile. Für Gruppen, die höher gelegene Teile des Schlosses nicht erreichen können, stellt die Schlossverwaltung großformatige Fotomappen bereit, um einen Eindruck der nicht zugänglichen Schlossteile zu ermöglichen. Außerdem stehen zwei Rollstühle zur Verfügung. Als nächsten Schritt will die Schlossverwaltung mobile Stehhilfen anschaffen. Sie machen es vor allem für ältere Menschen leichter, sich bei einer Führung zwischendurch auszuruhen.
08 34 VdK schießt deutschlandwei Barrieren auf den Mond Kampagne des Sozialverbands ist erfolgreich: Haupt- und Ehrenamtliche reißen Hindernisse in Städten, Gemeinden und Köpfen ein „Weg mit den Barrieren!“ fordern VdKler von der Küste bis zu den Bergen – mit Erfolg! Unzählige Ortsbegehungen, Großveranstaltungen und Mitmach-Aktionen in allen 13 VdK-Landesverbänden haben im vergangenen halben Jahr Politik und Bevölkerung wachgerüttelt. Wie die Beispiele aus den Landesverbänden zeigen, sind noch viele Hürden einzureißen. Ruhe gibt der VdK erst, wenn Barrierefreiheit in Deutschland selbstverständlich ist. Keine Brücke, keine Fähre, nur ein Tunnel mit steiler Treppe: Um die Spree im Berliner Stadtteil Köpenick am Rande des Müggelsees schnell überqueren zu können, wurde in den 1920er-Jahren ein Tunnel angelegt, der den Fährbetrieb ergänzen sollte. Nach dessen Einstellung ist der Tunnel heute die einzige Verbindung. Hauptproblem: Er ist ausschließlich über zwei steile Treppen mit jeweils 48 Stufen nutzbar. Ältere und Menschen mit Gehbehinderung oder Eltern mit Kinderwagen können diese Barriere nicht überwinden. Dies stellte der VdK Berlin-Brandenburg bei einer Ortsbegehung fest. Der VdK kritisiert, dass auch die Tunnelsanierung vor einem Jahr die Situation nicht verbessert hat. Die Begründung damals: Man könne das Hindernis ja mit dem ÖPNV großräumig umfahren. Mehr ...
Links VdK Baden-Württemberg VdK Sozialrechtsschutz Unsere Referenten unterstützen Sie bei den Sozial- und Verwaltungsbehörden, stellen Anträge, legen für Sie Widerspruch ein, wenn Rechte verwehrt werden, und vertreten Sie vor Sozialgerichten in allen Instanzen. VdK Patienten- und Wohnberatung Baden-Württemberg Der Sozialverband VdK Baden-Württemberg führt die seit 2006 bestehende bisherige regionale Beratungsstelle der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) seit Januar 2016 mit dem bewährten Beratungsteam fort.
Für den Inhalt der folgenden gelinkten Seiten ist der VdK Baden-Württemberg nicht verantwortlich. Insbesondere macht er sich den Inhalt dieser Seiten nicht zu eigen. Behörden / Organisationen / Institutionen Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) – einfach teilhaben, Behinderungsgerechte Ausstattung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV) – Barrierefreie Arbeitsplatzgestaltung Bundesagentur für Arbeit – Menschen mit Behinderung Bundesfachstelle Barrierefreiheit Institut für barrierefreie Gestaltung und Mobilität GmbH Freizeit-Tipps VdK Reisen
Gerichtsentscheidungen Keine Diskriminierung wegen einer Schwerbehinderung bei unterlassener Durchführung des Präventionsverfahrens nach § 84 Abs. 1 SGB IX in den ersten sechs Monaten des Arbeitsverhältnisses Urteil vom 21. April 2016 - 8 AZR 402/14 Die mit einem Grad von 50 schwerbehinderte Klägerin war seit dem 1. Oktober 2012 beim beklagten Land als Leiterin der Organisationseinheit Qualitätsmanagement/ Controlling des Landeskriminalamts (LKA) beschäftigt. Die Parteien hatten im Arbeitsvertrag eine Probezeit von sechs Monaten vereinbart. In einem Personalgespräch am 11. Februar 2013 teilte der Präsident des LKA der Klägerin mit, dass er beabsichtige, das Arbeitsverhältnis mit Ablauf der Probezeit zu beenden. Mit Schreiben vom 8. März 2013 kündigte das beklagte Land das Arbeitsverhältnis zum
31. März 2013. Die Klägerin hat diese Kündigung nicht mit einer Kündigungsschutzklage angegriffen. Im vorliegenden Verfahren macht sie einen Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG geltend. Sie meint, das beklagte Land habe sie dadurch, dass es das Präventionsverfahren nach § 84 Abs. 1 SGB IX nicht durchgeführt habe, wegen ihrer Schwerbehinderung diskriminiert. Das Präventionsverfahren sei eine besondere Schutzmaßnahme zur Vermeidung von Nachteilen für Schwerbehinderte sowie eine „angemessene Vorkehrung“ im Sinne von Art. 2 der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und des Art. 5 der Richtlinie 2000/78/EG. Werde eine solche Vorkehrung nicht getroffen, sei dies als Diskriminierung zu werten. Dadurch, dass das beklagte Land das Präventionsverfahren nicht durchgeführt habe, sei ihr die Möglichkeit genommen worden, etwaige behinderungsbedingte Fehlleistungen zu beheben. Die Vorinstanzen haben die Klage abgewiesen. Die Revision der Klägerin hatte vor dem Achten Senat des Bundesarbeitsgerichts keinen Erfolg. Das Präventionsverfahren nach § 84 Abs. 1 SGB IX selbst ist keine „angemessene Vorkehrung“ iSv. Art. 2 UN-BRK und des Art. 5 der Richtlinie 2000/78/EG. Zudem ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, innerhalb der ersten sechs Monate des Arbeitsverhältnisses (Wartezeit nach § 1 Abs. 1 KSchG) ein Präventionsverfahren nach § 84 Abs. 1 SGB IX durchzuführen. Quelle: Bundesarbeitsgericht Hier finden Sie die vollständige Entscheidung
Neue Beratungsperiode des Sachverständigenbeirats „Berufskrankheiten“ beginnt Am 14. September 2016 hat sich der Ärztliche Sachverständigenbeirat „Berufskrankheiten“ für die neue fünfjährige Beratungsperiode 2016 bis 2021 konstituiert. In der Auftaktsitzung wählte der Sachverständigenbeirat Herrn Professor Ernst Hallier von der Universität Göttingen als Vorsitzenden und Herrn Professor Thomas Kraus von der Technischen Hochschule Aachen zu seinem Stellvertreter. Staatssekretärin Yasmin Fahimi dankte den Mitgliedern des Sachverständigenbeirats ausdrücklich für ihr ehrenamtliches Engagement und erklärte: Die kontinuierliche und fundierte Arbeit des Sachverständigenbeirates ist seit Jahrzehnten ein Garant für die Fortentwicklung des deutschen Berufskrankheitenrechts. Die Arbeit dieses Gremiums gibt der Bundesregierung das Vertrauen und die Sicherheit, dass deren Entscheidungen auf einer sicheren wissenschaftlichen Grundlage stehen. Der Sachverständigenbeirat ist ein ständiges und weisungsunabhängiges Gremium, das das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in medizinisch-wissenschaftlichen Fragen unterstützt. Aufgabe des Beirates ist es, den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisstand zu Berufskrankheiten zu sichten und zu bewerten. Auf dieser Basis gibt er Stellungnahmen zu bestehenden Berufskrankheiten ab oder Empfehlungen für die Aufnahme neuer Berufskrankheiten in die Berufskrankheiten-Verordnung.
Ende der Diskriminierung: Faire Grundsicherung für Menschen mit Behinderungen „Endlich sollen Erwachsene mit Behinderungen, die bei ihren Eltern leben, in der Grundsicherung den vollen Regelsatz erhalten.“ Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein neues Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz beschlossen. Dieses wirkt sich speziell für Erwachsene aus, die in Mehrpersonenhaushalten leben. Bisher galt als Maßstab für den vollen Regelbedarf (Stufe 1), dass ein eigener Haushalt geführt wurde. Bei erwachsenen Menschen mit Behinderungen wurde dies oft nicht anerkannt. In der Folge erhielten sie nur den geringeren Betrag der Regelbedarfsstufe 3. Entscheidungen des Bundessozialgerichts sorgten dafür, dass die Betroffenen ab 2015 vorläufig die gleichen Summen erhielten wie in der Stufe 1. Doch diese Praxis stand unter Vorbehalt. Durch das neue Gesetz soll es ab 2017 nicht mehr auf das Kriterium der eigenen Haushaltsführung ankommen, sondern darauf, wo der Mensch wohnt. Dazu sagte Verena Bentele, die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen: „Endlich sollen Erwachsene mit Behinderungen, die bei ihren Eltern leben, in der Grundsicherung den vollen Regelsatz erhalten. Ich habe mich mit vielen Mitstreiterinnen und Mitstreitern sehr dafür eingesetzt, dass die bisherige Benachteiligung ein Ende findet. Wichtig ist nun, dass dieses Gesetz mit dem Bundesteilhabegesetz abgestimmt wird, das gerade in den parlamentarischen Prozess kommt. Denn Menschen mit Behinderungen, die derzeit in stationären Wohneinrichtungen leben, dürfen künftig nicht schlechter gestellt werden als bisher.“

References: § 13
 § 84
 § 15
 § 84
 Art. 2
 Art. 5
 § 84
 Art. 2
 Art. 5
 § 1
 § 84