Source: https://smartstore.com/de/agb-2
Timestamp: 2020-07-07 03:12:01+00:00

Document:
Stand: 01.03.2020 (Version 1.6)
Die Smartstore Community Edition CE (nachfolgend „Basissoftware“ genannt) und die Open Source Plug-ins (nachfolgend „OS/Plug-ins**“ genannt) unterstehen der GPLv3 und können vom Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“) der SmartStore AG, Kaiserstr. 63-65, 44135 Dortmund (nachfolgend „SmartStore“) nach Maßgabe der GPLv3 genutzt werden.
Hinsichtlich der über die Basissoftware und OS/Plug-ins* hinausgehenden Shopsoftware Smartstore gibt es verschiedene Lizenz- und Supportmodelle:
Zum einen bietet SmartStore für einen vereinbarten einmaligen Preis den Kauf einer Nutzungsberechtigung (Softwarelizenz) für eine bestimmte Edition „Professional“, „Premium“ und „Enterprise“ an, die sich je nach vereinbartem Umfang durch die Zuordnung einzelner proprietärer Smartstore „Pro/Plug-ins*“ unterscheidenden. Die Smartstore Pro/Plug-ins unterstehen NICHT der GNU/GPL, sondern dem zwischen SmartStore und dem Kunden vereinbarten End-User License Agreement (EULA). Hierauf bezogen bietet SmartStore mit je nach Vereinbarung gesondert kostenpflichtigem Support mit unterschiedlichem Leistungsumfang „Silver“, „Gold“ oder „Platinum“ an.
Zum anderen bietet SmartStore mit der „Smartstore Premium Flat Edition“ eine Nutzungsüberlassung der jeweils neuesten Version der Software Smartstore mit den dieser Edition zugeordneten proprietären Pro/Plug-ins* und „MP/Plug-ins***“ einschließlich Support für eine bestimmte Zeit gegen Nutzungsentgelt in vereinbarter Höhe („Miete“) an. Auch die der „Smartstore Premium Flat Edition“ zugeordneten Pro/Plug-ins* und MP/Plug-ins*** unterstehen NICHT der GNU/GPL, sondern dem zwischen SmartStore und dem Kunden End-User License Agreement (EULA).
bei Supportanfragen bezeichnet die Zeitspanne, innerhalb der die SmartStore mit der Bearbeitung der Support-Anfrage beginnt, nicht gemeint ist die Zeit für die abschließende Bearbeitung oder gar Beseitigung einer etwaigen Störung.
sind in diesem Kontext diejenigen Geschäftszeiten der SmartStore, innerhalb derer vereinbarte Leistungen, z.B. betreffend Wartung, Update und Support, erbracht werden. Diese sind Montag bis Freitag von 09.00 Uhr bis 17.00 Uhr (UTC+1) außerhalb der gesetzlichen Feiertage an Werktagen in Nordrhein-Westfalen, Deutschland.
bezeichnet den Unternehmer, welcher Vertragspartner der SmartStore ist. Dabei ist Unternehmer i. S. d. § 18 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Die Angebote der SmartStore bezüglich ihrer Shopsoftware richten sich ausschließlich an Unternehmer.
bezeichnet das Recht des Kunden zur nicht ausschließlichen Nutzung der Shopsoftware auf der Grundlage des geschlossenen Vertrages gemäß der EULA und gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der SmartStore.
ermöglicht es Shop-Betreibern, ihre Produktdaten für mehrere Onlineshops zentral zu verwalten. Produktdaten können individuell an unterschiedliche Shops übertragen werden. Dabei kann der Shop-Betreiber verschiedene Filter anwenden, um die zu übertragenden Produkte einzuschränken bzw. auszuwählen. Bestellungen der einzelnen Shops können über eine zentrale Auftragsbearbeitung „backend“ verwaltet werden. Beim Multishop-Betrieb können so mehrere Untershops/Shop-gruppen (Subshop) über ein einziges „Backend“ verwaltet und so mehrere Untershops/Shopgruppen (Subshop) „frontend“ erstellt werden, gemäß den jeweiligen Produktinformationen.
Die Regelvertragslaufzeit eines Vertrages betreffend Silver, Gold oder Platinum Support für Kauf-Lizenzen beträgt zwölf Monate, sofern einzelvertraglich nicht etwas anderes vereinbart wurde. Die Regelvertragslaufzeit eines Vertrages bezüglich der Miet-Edition „Smartstore Premium Flat“ beträgt 24 Monate.
(engl. für Wartungspaket) oder Hotfix (engl., sinngemäß für eilige Reparatur) ist ein von verschiedenen Herstellern verwendeter Begriff für die Zusammenstellung von Patches zur Aktualisierung eines ihrer Betriebssysteme und anderer Software-Produkte.
bezeichnet in diesem Kontext die Smartstore Computerprogramme im Objektcodeformat, MP/Plug-ins***, Pro/Plug-ins* und OS/Plug-ins**, einschließlich aller zugehörigen Updates und Upgrades, die SmartStore zur Verfügung stellt und für die SmartStore mit dem Kunden eine EULA vereinbart.
ist neben dem Betriebssystem unbedingt zum Betrieb eines Onlineshop Systems notwendig und Open Source Software (OS). Als open source (engl. wörtlich offene Quelle) oder quelloffen wird Software bezeichnet, deren Quelltext öffentlich und von Dritten genutzt werden kann.
1.2.13 Eine Smartstore-Instanz (abgeschlossene Einheit)
bezeichnet eine Installation von Smartstore auf genau einem Webserver und einer Datenbank, die von dieser Installation referenziert wird. Dabei spielt es keine Rolle, ob der Datenbank-Server, in dem diese Datenbank eingebunden ist, auf dem Webserver oder - zwecks Lastenteilung - auf einem externen Server installiert wird. In einer Cloud Umgebung gilt die Bedingung äquivalent. Jede weitere Smartstore-Instanz bedarf einer neuen Lizenz, die bei SmartStore erworben werden kann.
1.2.17 Systemumgebung:
1.2.18 Eine Testlizenz
dient der Handhabung von Empfang, Bestätigung, Klassifizierung und Bearbeitung von Kundenanfragen. Ein Ticket ist eine Supportanfrage an SmartStore, die mit einer Identifikationsnummer verknüpft wird. Mit dem Ticketsystem soll sichergestellt werden, dass keine Nachricht verloren geht und jederzeit ein Gesamtüberblick über die zu bearbeitenden Vorgänge möglich ist. Tickets werden während der Support- und Servicezeiten (SSZ) bearbeitet, falls nichts anderes vereinbart.
bezeichnet die signifikante Änderung eines Produkts auf eine höherwertige Konfiguration oder Version und wird i. d. R. indiziert durch eine Erhöhung der Hauptversionsnummer des Programms (englisch: major release,
ist die Abkürzung für „Uniform Resource Locator“ (engl. „einheitlicher Ressourcenzeiger“), welcher eine Ressource, hier eine Website über die zu verwendende Zugriffsmethode identifiziert und lokalisiert. (Vgl. a. https://de.wikipedia.org/wiki/Uniform_Resource_Locator). Im Rahmen des Vertragsverhältnisses zwischen SmartStore und dem Kunden bezeichnet Shop-URL die Webadresse der Domain, unter der der Smartstore-Shop des Kunden erreichbar ist bzw. erreichbar sein wird. Die Angabe der Shop URL durch den Kunden ist erforderlich.
(englisch: für um etwas herum arbeiten) ist ein Umweg zur Vermeidung eines bekannten Fehlverhaltens eines technischen Systems, hier der Software (vgl. a. https://de.wikipedia.org/wiki/Workaround).
Unsere Offerten, insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet, sind unverbindlich und freibleibend. Auf Anfrage des Kunden unterbreitet SmartStore ein verbindliches Angebot. Ihre Vertragsangebote betreffend ihre Shopsoftware Smartstore, auch hinsichtlich ihrer besonderen Bedingungen der Endnutzer-Lizenzvereinbarungen (EULA) und Supportverträge, richtet die SmartStore AG, Kaiserstr. 63-65, 44135 Dortmund (nachfolgend „SmartStore“ genannt) unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der SmartStore ausschließlich an Unternehmer als mögliche Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“ genannt). Unternehmer ist gem. § 18 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Der Vertrag unter Einbeziehung dieser AGB zwischen dem Kunden und der SmartStore kommt mit Annahme durch den Kunden gegenüber der SmartStore zustande, wenn der letzteren der vom Kunden unterzeichnete Vertrag zugeht. Die Annahme und der damit geschlossene Vertrag sind verbindlich. Verbraucher sind von den Angeboten von SmartStore ausgeschlossen.
Die AGB der SmartStore gelten unter Ausschluss etwaig abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden. Etwaigen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Schweigen bzw. eine stillschweigende Erbringung von Leistungen durch SmartStore auf etwaig abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gilt nicht als Anerkennung oder Zustimmung zu diesen, auch nicht bei zukünftigen Verträgen.
Soweit nichts anderes vereinbart wird, gelten die AGB der SmartStore auch für zukünftige Verträge betreffend die Shopsoftware Smartstore (also vor allem Verträge über einmalige Services wie eine Erstinstallation, eine Shopsoftware-Grundeinrichtung, eine Einrichtung eines Webservers, Webinare zur Shopsoftware, ein Basic Theming, Customizing und ein Smartstore Backup sowie Vereinbarungen über die zur Nutzung überlassenen Software-Edition nebst diesbezüglicher Endnutzer-Lizenzvereinbarung (EULA), diesbezüglichen Lizenzgebühren und diesbezüglich vereinbartem Support), auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
SmartStore hat mit bestimmten Partnern („SmartStore-Partner“) Vereinbarungen zur Vermarktung und Unterstützung bestimmter Produkte und Services geschlossen. Die SmartStore-Partner sind NICHT bevollmächtigt, die SmartStore zu vertreten und/oder für sie verbindliche Erklärungen abzugeben. Soweit ein SmartStore-Partner Produkte und Services von SmartStore vermittelt, gelten im Verhältnis zwischen Kunde und SmartStore ausschließlich die Vereinbarungen und Bedingungen des zwischen SmartStore und dem Kunden geschlossenen Vertrages. SmartStore ist weder für die Geschäftstätigkeit des SmartStore-Partners noch für irgendwelche Zusagen verantwortlich, die dieser dem Kunden gegenüber macht oder für Produkte und Leistungen, die der SmartStore-Partner unter eigenen Verträgen anbietet.
Sämtliche angegebene Preise und Vergütungen verstehen sich in Euro netto zzgl. der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Eine Preisanpassung gem. Ziff. 2.2.10 bleibt vorbehalten. Aktionspreise für Kunden sind einmalig rabattierte Preise. Nach Ablauf der ersten Regelvertragslaufzeit gilt bei einer Verlängerung und/oder bei einem Neuabschluss des Vertrages wieder der reguläre Preis. Die regulären Preise finden sich im Auftragsformular bzw. in der Vertragsurkunde der Parteien, hilfsweise in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gütigen Preisliste der SmartStore. Nachlässe, Rabatte oder andere Ermäßigungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.
Der Kunde hat alle Beträge spätestens 14 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrags auf dem Bankkonto der SmartStore. Der Kunde kommt spätestens in Zahlungsverzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet. Gleiches gilt, wenn die SmartStore dem Kunden über eine Teilleistung eine Teilrechnung erteilt.
Eine Zahlung des Kunden gilt erst dann als bewirkt, wenn der Betrag auf dem Konto der SmartStore eingegangen und endgültig verfügbar ist.
Gegenüber Ansprüchen der SmartStore kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn seine Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn die Gegenforderung des Kunden stammt aus demselben Vertragsverhältnis und ist unbestritten, schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.
Leistungen, die nach Zeitaufwand abgerechnet werden (z.B. Pay Per Incident Support), werden im Ticketsystem von SmartStore erfasst, auf das der Kunde stets Zugriff hat. SmartStore weist die nach Zeitaufwand abzurechnenden Leistungen und deren Zeitaufwand durch Aufzeichnungen innerhalb des Ticketsystems gegenüber dem Kunden nach. Der Kunde muss die Leistungsaufzeichnungen umgehend nach Erhalt überprüfen und binnen fünf Werktagen nach Erhalt widersprechen, sollte er mit einer Abrechnung nicht einverstanden sein. Macht der Kunde innerhalb dieser Frist keine begründeten Einwendungen, gilt der Stundennachweis als anerkannt.
Bei Abschluss eines Supportvertrags zwischen SmartStore und dem Kunden im Hinblick auf eine der Lizenzkauf-Editionen Smartstore „Professional", „Premium" und „Enterprise" ergeben sich je nach vereinbartem Umfang des Supports die besonderen Bedingungen zu den betreffenden Supportleistungen und zur entsprechenden Vergütung ergänzend aus den diesbezüglichen Dokumenten. Ergänzend zu den besonderen Bedingungen der betreffenden Supportverträge gelten diese AGB. Die vertraglichen Regelungen betreffend die Supportleistungen, die im Leistungsumfang der Miet-Edition Smartstore Premium Flat bereits enthalten sind, finden sich in Teil 3 des Vertrages zwischen der SmartStore AG und dem Kunden über die Smartstore Premium Flat Edition.
SmartStore ist berechtigt, die jeweiligen Preise gem. § 315 BGB nach billigem Ermessen jeweils maximal einmal innerhalb von vier Monaten zum Ersten eines nachfolgenden Monats an sich verändernde Marktbedingungen, insbesondere bei erheblichen Veränderungen der Beschaffungs- und Produktionskosten, Änderungen der Umsatzsteuer, anzupassen, um das anfänglich vertraglich vereinbarte Äquivalenzgefüge zwischen Leistung und Gegenleistung über die gesamte Vertragsdauer im Gleichgewicht erhalten zu können. Treten bzgl. der bei der Preisgestaltung zu berücksichtigenden Kostenfaktoren teilweise Mehrbelastungen und teilweise Entlastungen auf, erfolgt insoweit eine Saldierung. SmartStore wird dem Kunden die Änderung spätestens 6 Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden schriftlich mitteilen. Im Fall einer Preisänderung hat der Kunde das Recht, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt des geplanten Wirksamwerdens der Änderung zu kündigen. In der Mitteilung über die Preisanpassung wird SmartStore den Kunden über Anlass, Voraussetzungen, Umfang und Zeitpunkt der Preiserhöhung informieren und auf seine Kündigungsmöglichkeit gesondert hinweisen. Im Fall der Kündigung wird die Preisänderung gegenüber dem Kunden nicht wirksam. Wurde aufgrund einer unwirksamen Preiserhöhung geleistet, so kann der Kunde die Erhöhungsbeträge für den zurückliegenden Zeitraum von einem Jahr ab dem Zeitpunkt, in dem der Kunde erstmalig der Preiserhöhung widerspricht, zurückverlangen. Maßgebender Preis ist in diesem Falle der Preis zum Zeitpunkt von vor einem Jahr vor dem erstmalig erhobenen Widerspruch ohne Berücksichtigung der beanstandeten unwirksamen Preiserhöhung.
Wenn objektiv begründeter Anlass zu der Befürchtung besteht, das die Erfüllung der Zahlungspflichten durch den Kunden aufgrund fehlender Kreditwürdigkeit ernstlich gefährdet ist, insbesondere wenn der Kunde beginnt, seine Warenbestände zum Zwecke der Liquidation zu veräußern, wenn er seine Zahlungen einstellt, wenn er seinen Gläubigern ein Moratorium anbietet, wenn über sein Vermögen ein Verfahren auf außergerichtliche Schuldenbereinigung nach § 305 I 1 InsO eingeleitet oder ein Insolvenzantrag gestellt wird, ist SmartStore berechtigt, alle ausstehenden Forderungen insgesamt sofort fällig zu stellen, sofern unser Vertragspartner nicht binnen einer unsererseits gesetzten angemessenen Frist Sicherheiten leistet. In diesem Fall sind wir ferner berechtigt, bestehende Austauschverträge mit dem Kunden durch Rücktritt, Dauerschuldverhältnisse durch Kündigung fristlos beendigen. § 321 BGB und § 112 InsO bleiben unberührt.
Die seitens der SmartStore AG geschaffenen OS/Plug-ins** und Basissoftware sind unter der GPLv3 veröffentlicht und nach Maßgabe der letzteren nutzbar. Die GPLv3 ist online aufrufbar, vgl. dazu Ziff. 1.1. SmartStore gewährt dem Kunden insofern das Recht, die Basissoftware und die OS/Plug-ins** zu verändern oder abgeleitete Werke dieser zu erstellen. Auf ihrer Internetseite www.smartstore.com und der Seite https://github.com/smartstore stellt SmartStore dem Kunden Informationen und Downloads der Basissoftware und der OS/Plug-ins** zum Betreiben eines eigenen Online-Shops zur Verfügung. Abgesehen davon ist SmartStore Inhaber der ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte der Shopsoftware Smartstore der Editionen Professional, Premium und Enterprise mit den ihnen jeweils unterschiedlich zugeordneten proprietären Pro/Plug-ins* sowie der Edition Premium Flat mit den ihr zugeordneten proprietären Pro/Plug-ins* und MP/Plug-ins***. Die Pro/Plug-ins* bzw. MP/Plug-ins***, welche der verschiedenen Editionen Professional, Premium, Enterprise und Premium Flat zugeordnet sind, sind nach Maßgabe der zwischen SmartStore und dem Kunden vereinbarten EULA für die betreffende Edition vom Kunden nutzbar. Ergänzend zu den besonderen Bedingungen der betreffenden EULAs gelten diese AGB.
Nimmt SmartStore im Zuge der Weiterentwicklung der Software ein einzelnes Programmbestandteil nach billigem Ermessen aus der Shopsoftware bzw. aus der Softwarepflege heraus, so hat der Kunde keinen Anspruch auf einen Ersatz. In diesem Fall hat der Kunde jedoch das Recht, das Vertragsverhältnis außerordentlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Dieses Recht zur außerordentlichen Kündigung besteht nicht, wenn SmartStore das herausgenommene Programmbestandteil durch ein gleich- oder höherwertiges ersetzt.
SmartStore ist zu Änderungen der Leistungsbeschreibung oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstiger Bedingungen berechtigt. SmartStore wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Ansonsten bedürfen Änderungen der Zustimmung des Kunden.
SmartStore liefert im Rahmen der Supportvereinbarungen Updates, Hotfixes oder Service-Packs der Shopsoftware aufgrund von Programmänderungen/-erweiterungen. Bei Abschluss eines Supportvertrags zwischen SmartStore und dem Kunden für die Lizenzkauf-Editionen Smartstore Professional, Premium und Enterprise ergeben sich die besonderen Bedingungen zu den betreffenden Supportleistungen je nach vereinbartem Umfang des Supports. Updates für die Shopsoftware werden grundsätzlich nur erbracht, wenn der Kunde aufgrund einer betreffenden EULA zur Nutzung der konkreten Shopsoftware Edition befugt ist und ein Supportvertrag zwischen SmartStore und dem Kunden besteht. Die besonderen vertraglichen Regelungen betreffend die Supportleistungen, die im Leistungsumfang der Miet-Edition Smartstore Premium Flat bereits enthalten sind, finden sich in Teil 3 des Vertrages zwischen der SmartStore und dem Kunden über die Smartstore Premium Flat Edition.
Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart, hat der Kunde grundsätzlich keinen Anspruch auf Upgrades der Shopsoftware. Upgrades zeichnen sich durch eine höhere Hauptversionsnummer (Major Release) aus, enthalten i. d. R. zusätzliche Funktionalitäten im Vergleich zu den Vorgängerversionen und können geänderte Systemvoraussetzungen aufweisen. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, sind Upgrades neu zu erwerben. Soweit SmartStore im Rahmen des bestehenden Vertrages ein Upgrade zur Verfügung stellt, gelten die Regelungen der EULA und der AGB der SmartStore ebenfalls und entsprechend wie in Fällen von Updates. Die AGB der SmartStore sind online aufrufbar, vgl. dazu Ziff. 2.1.1.
Weitere Details zu Ziff. 2.6.1 bis 2.6.3 sind den Bedingungen des SmartStore Community Marketplace (SCM) zu entnehmen.
DIE BASISSOFTWARE UND OS/PLUG-INS** KÖNNEN “OPEN SOURCE”-MATERIALIEN ENTHALTEN (Z. B. SOFTWARE-PRODUKTE, DIE LIZENZMODELLEN WIE OPEN SOURCE, COPYLEFT, GNU GENERAL PUBLIC-LIZENSE, LIBRARY GENERAL PUBLIC LICENSE, LESSER GENERAL PUBLIC LICENSE, MOZILLA LICENSE, BERKELEY SOFTWARE DISTRIBUTION LICENSE, OPEN SOURCE INITIATIVE LICENSE, MIT-LIZENZ, APACHE, GEMEINFREIEN LIZENZEN ODER ÄHNLICHEN ARTEN VON LIZENZMODELLEN UNTERLIEGEN). DIE SMARTSTORE AG ÜBERNIMMT KEINE GARANTIEN, KEINE GEWÄHRLEISTUNG UND KEINE HAFTUNG IN BEZUG AUF DIE IN DER SOFTWARE ENTHALTENEN OPEN SOURCE-MATERIALIEN.
DRITTKOMPONENTEN VON SO GEKENNZEICHNETEN FREMDHERSTELLERN, WIE Z.B. MICROSOFT ALS HERSTELLER DER EINGESETZTEN DATENBANKEN, AUCH WENN SIE GEMEINSAM MIT SMARTSTORE-PRODUKTEN AUSGELIEFERT WORDEN SIND, SIND NICHT GEGENSTAND DES ZWISCHEN DER SMARTSTORE AG UND DEM KUNDEN GESCHLOSSENEN VERTRAGSVERHÄLTNISSES. FÜR DIESE DRITTKOMPONENTEN ÜBERNIMMT DIE SMARTSTORE AG EBENFALLS KEINE GARANTIE, KEINE GEWÄHRLEISTUNG UND KEINE HAFTUNG.
VORSTEHENDE ZIFF. 2.7.3 UND 2.7.4 GELTEN NICHT, SOWEIT EINE EIGENE SCHULDHAFTE PFLICHTVERLETZUNG VON DER SMARTSTORE AG IN BEZUG AUF OPEN-SOURCE-MATERIALIEN BZW. DRITTKOMPONENTEN VORLIEGT.
WENN DIE VERSION DER BASISSOFTWARE UND OS/PLUG-INS**, AUF DIE DER KUNDE - VOR ALLEM AUF GITHUB HTTPS://GITHUB.COM/SMARTSTORE/SMARTSTORENET - ZUGREIFT ODER/UND NUTZT, EINE VORAB- ODER BETA-VERSION IST UND ER ZUGESTIMMT HAT, EINE VORAB-VERSION ODER BETA-SOFTWARE ZU ERHALTEN, ERKENNT ER AN, DASS DIESE KEIN ENDPRODUKT VON SMARTSTORE IST, SONDERN SICH NOCH IM ENTWICKLUNGSSTADIUM BEFINDET. EINE VORAB- ODER BETA-VERSION IST NOCH NICHT ABSCHLIEßEND GETESTET UND KANN VIELE, AUCH SCHWERWIEGENDE SYSTEMFEHLER UND FUNKTIONSSTÖRUNGEN SOWIE ANDERE PROBLEME AUFWEISEN, DIE ZU EINEM AUSFALL DES COMPUTERSYSTEMS UND ZU DATENVERLUST FÜHREN KÖNNEN. JEGLICHE VORAB- ODER BETA-SOFTWARE WIRD SO „WIE SIE IST“ UNFERTIG IM ENTWICKLUNGSSTADIUM ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. DIE SMARTSTORE AG SCHLIEßT FÜR VORAB- ODER BETA-SOFTWARE GEWÄHRLEISTUNGS- UND HAFTUNGSANSPRÜCHE JEGLICHER ART AUS. DER KUNDE NUTZT DAHER EINE VORAB- ODER BETA-VERSION IN JEDEM FALLE AUSSCHLIEßLICH AUF EIGENE GEFAHR.
BETREFFEND EIN AUF DER PLATFORM SCM ERWORBENES ODER HERUNTERGELADENES PLUG-IN, DAS NICHT VON DER SMARTSTORE AG SELBST ENTWICKELT UND ERSTELLT WURDE, IST DIE SMARTSTORE AG NICHT VERTRAGSPARTNER (VGL. ZIFF. 2.6.2) UND HAT DER KUNDE ETWAIGE ANSPRÜCHE AUSSCHLIEßLICH GEGENÜBER DEM PLUG-IN-ANBIETER/DIENSTLEISTER. FÜR DIESE PLUG-INS VON DRITTANBIETERN ÜBERNIMMT DIE SMARTSTORE AG EBENFALLS KEINE GARANTIE, KEINE GEWÄHRLEISTUNG UND KEINE HAFTUNG. ZIFF. 2.7.3 BIS 2.7.5 GELTEN ENTSPRECHEND.
Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart ist, ergibt sich die Gewährleistung und Haftung der SmartStore nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Der Kunde hat sich über die Eignung der Shopsoftware der SmartStore für seine spezifischen Zwecke anhand der von SmartStore bereitgestellten Informationen zu vergewissern. Der Kunde übernimmt insoweit die Verantwortung für die Auswahl der Shopsoftware, mit der er die von ihm gewünschten Ergebnisse erzielen will.
Beim Auftreten eines Fehlers ist der Kunde verpflichtet, SmartStore bei der Fehlersuche zu unterstützen und ihr die für die Fehlersuche erforderlichen Informationen bereitzustellen.
Der Kunde hat die Bedienungshinweise der SmartStore, insbesondere in der Dokumentation zu ihrer Shopsoftware, zu beachten. Für die ordnungsgemäße Anwendung der Software und die bei Anwendung der Shopsoftware erzielten Ergebnisse übernimmt allein der Kunde die Verantwortung.
2.9 Individualprogrammierung/Projektarbeit
Soweit nicht ausdrücklich anderes im Einzelfall vertraglich niedergelegt, vereinbaren der Kunde und SmartStore, dass eine solche Individualprogrammierung und/oder Projektarbeit bei Fertigstellung und Überlassung mit der aktuellen Version der Shopsoftware kompatibel und funktionsfähig sein soll. SOWEIT IM EINZELFALL NICHT AUSDRÜCKLICH ANDERES VEREINBART, ÜBERNIMMT DIE SMARTSTORE AG KEINERLEI AUSDRÜCKLICHE ODER KONKLUDENTE GARANTIE FÜR EINE SOLCHE INDIVIDUALPROGRAMMIERUNG UND/ODER PROJEKTARBEIT, INSBESONDERE NICHT FÜR EINE BESTIMMTE DAUER DES VORHANDENSSEINS EINER BESTIMMTEN BESCHAFFENHEIT („HALTBARKEIT“). Vgl. a. Ziff. 2.7.2. Der Kunde hat daher keinen Anspruch dahingehend, dass die individuellen Anpassungen und/oder Individualprogrammierung und/oder Projektarbeit für ihn auch nach einem Update oder Upgrade auf ein neues Release der Shopsoftware fehlerfrei funktionieren oder anwendbar sind.
Der Kunde kann SmartStore aber gegen eine angemessene Vergütung beauftragen, individuelle Anpassungen und/oder eine Individualprogrammierung und/oder eine Projektarbeit auf das neue Release zu übertragen und an dieses anzupassen. Hierfür ist eine gesonderte vertragliche Vereinbarung erforderlich.
Frist- und Terminabsprachen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich erfolgen oder von SmartStore bestätigt werden.
VORBEHALTLICH EINER HAFTUNG AUS ANDEREM GRUNDE HAFTET DIE SMARTSTORE AG BEI NUR LEICHTER FAHRLÄSSIGKEIT NICHT AUF SCHADENSERSATZ WEGEN VERZUGES. VORBEHALTLICH EINER HAFTUNG AUS ANDEREM GRUNDE, HAFTET DIE SMARTSTORE AG ZUDEM NICHT, WENN DER VERZUGSSCHADEN AUCH BEI RECHTZEITIGER LEISTUNG EINGETRETEN WÄRE.
Soweit SmartStore Terminabsprachen oder Fristen infolge von höherer Gewalt oder sonstiger nicht vorhersehbarer, nicht verschuldeter und nicht beeinflussbarer außergewöhnlicher Umständen nicht oder nicht termin- oder fristgerecht einhalten kann, treten für SmartStore keine nachteiligen Rechtsfolgen ein. Führen vorgenannte Leistungshindernisse zu einem Leistungsaufschub von mehr als sechs Monaten, können beide Vertragsparteien eine Vertragsbeendigung verlangen. Soweit in diesen Fall vereinbarte Leistungen noch nicht erbracht wurden, sind hierfür etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Etwaige andere Rücktrittsrechte bleiben unberührt.
Soweit SmartStore dem Kunden Software zu überlassen hat, kann sie diese nach eigener Wahl durch Lieferung eines elektronischen Datenträgers, auf welchem die Shopsoftware im Objekt-Code gespeichert ist, oder durch Versendung per E-Mail oder durch Verweis des Kunden auf eine Download-Möglichkeit per Internet zur Verfügung stellen.
SmartStore verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe des Merkblattes „Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten der SmartStore AG“ und, soweit im Bedarfsfalle zwischen dem Kunden und der SmartStore gesondert vereinbart, nach Maßgabe eines Vertrages zur Auftragsdatenverarbeitung. Im Hinblick auf den Internetauftritt der SmartStore wird ergänzend auf die online unter https://smartstore.com/de/datenschutz aufrufbare Datenschutzerklärung für die Website verwiesen.
Soweit der Kunde darin einwilligt, als Kundenreferenz für SmartStore zu dienen, dürfen die Referenzen in allen üblichen Formen sowohl digital (zum Beispiel auf Webseiten, in E-Mails und Videos) als auch nicht-digital (zum Beispiel in Briefen, Prospekten, auf Plakaten und Messeständen), auch zu Marketingzwecken, dargestellt sowie mündlich genannt werden, soweit ausdrücklich nichts anderes vereinbart. Die genannten Beispiele sind nicht als abschließend zu verstehen. Die Darstellung der Referenzen darf hierbei die Firma des Kunden, ihr Logo sowie weitere öffentlich bekannte Informationen wie zum Beispiel Branche enthalten.
Erfüllungsort für alle Leistungen der SmartStore aus diesem Vertrag ist ihr Sitz in Dortmund, es sei denn, die Erfüllung hat aus der Natur der Sache heraus an einem anderen Ort zu erfolgen.
Es gilt unter Ausschluss ausländischen Rechts ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebende Recht am Sitz der SmartStore (deutsches Recht). Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.
Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird durch den Geschäftssitz der SmartStore bestimmt. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis der SmartStore, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird in allen Dokumenten der SmartStore auf die gleichzeitige Verwendung geschlechtsspezifischer Sprachformen verzichtet. Ungeachtet dessen gelten sämtliche Personenbezeichnungen selbstverständlich in gleicher Weise für alle Geschlechter.
Mega Search Mega Search Plus
WebApi (Ab v4 in CE) WebApi (Ab v4 in CE)
WebApi (Ab v4 in CE)
Media Manager (Ab v4)
Rule Builder (Ab v4 in CE)
Personalisierte Produktempfehlung (Ab v4)
Billiger.de Feed Payment Filter (bis v3x)
Guenstiger.de Feed Shipping Filter (bis v3x)
WebApi (ab v4 im Core)

References: § 18
 § 18
 § 315
 § 305
 § 321
 § 112