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Timestamp: 2018-05-20 13:43:37+00:00

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der Firm Transocean Engineering AG, Unternehmensbereich ECOLED24 Vorstand Herr Jens Cange, Landstrasse 40, 9495 Triesen, Fürstentum Liechtenstein
(1) Diese Geschäftsbedingungen der Transocean Engineering AG (nachfolgend “Verkäufer”), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop des Ve rkäufers dargestellten Produkte und/oder Leistungen und für alle Verträge, die der Unternehmer hinsichtlich der im Druckkatalog des Verkäufers dargestellten Produkte und/oder Leistungen unte r Verwendung von individuellen Fernkommunikationsmitteln (z.B. Telefon, E-Mail, Bestellschein, Fax) unter Ausschluss eines Online-Bestellformulars abschließt . Hiermit wird der E inbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
(2) Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der wed er ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Pers onengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(2) Bei Bestellungen über den Online-Shop kann der Kunde das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons “Bestellen” im ab schließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(3) Bei Bestellungen über den Druckkatalog kann der Unternehmer i.S.d. Punkts 1.2 das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax oder per E-Mail abgeben. Hierfür kann der Unternehmer den de m Katalog beigefügten Bestellschein nutzen, der ausgefüllt per Post, Fax oder E-Mail an den Verkäufer zu senden ist.
(4) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei de nn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
(7) Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 1 0 (zehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
(8) Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird das Kreditkartenkonto des Kunden mit Abschluss der Bestellung belastet. (9) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist. (10) Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Be stellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
(2) Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu t ragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Ze it vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
(3) Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über . Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Unter gangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
(4) Gegenüber Unternehmern gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abge schlossen und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.
(5) Gegenüber Unternehmern gilt, dass für den Fall, dass sich der Versand der Lieferung aus Gründen, die der Unternehmer zu vertreten hat, verzögert, erfolgt der Gefahrübergang bereits mit Anzei ge der Versandbereitschaft an den Unternehmer. Eventuell anfallende Lagerkosten hat nach Gefahrübergang der Unternehmer zu tragen.
(1) Für Unternehmer: – begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche, – hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung, – beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang. – sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. – beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
(2) Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche: – bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden. – bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der Einschränkung der Ziffer 7.3.
(3) Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Auf wendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8 geltend machen kann.
(4) Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzl icher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
(5) Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware al s genehmigt.
(6) Ist der Kunde Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu se tzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
(7) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zu rückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
(1) Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Gara ntieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
(2) Im Übrigen haftet der Verkäufer gleich aus welchem Rechtsgrund wie folgt: (2.1) Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise ents tehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, de ren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. (2.2) Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Ver brauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Au fenthalt hat, entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der G eschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Kla geerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Vertragssprache ist Deutsch. 6. Fassung, Stand: 16.09.2010 —— ENDE DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN ——
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewe rblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durc h Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gl eichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache . Der Widerruf ist zu richten an:
LUMITRONIX® LED-Technik GmbH, Haigerlocher Str. 42, 72379 Hechingen Fax: +49 (0)7471 / 96014 -99 E-Mail: mail@leds.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die emp fangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns ins oweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umg ang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Teste n und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei ein
em höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kos tenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. —— ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG ——
(1) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verp ackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Ve rpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
(3) Bereits bezahlte Bestellungen oder Erstattungsansprüche können nur vergütet werden, wenn uns Ihre Bankverbindung bekannt ist. Für eine schnelle Abwicklung bitten wir Sie, diese zusa mmen mit einem Begleitschreiben und evtl. einer Quittung zu übermitteln.
Sie können unsere Webseiten grundsätzlich besuchen, ohne uns mitzuteilen, wer Sie sind. Wir speichern nur den Namen Ihres Internet Service Providers, die Webseite, von der aus Sie uns be suchen und den Namen der angeforderten Datei. Diese Informationen werden höchstens zu statistischen Zwecken ausgewertet und dienen der Verbesserung unserer Angebote. Sie b leiben als einzelner Nutzer hierbei anonym.
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus zur Durchführung eines Vertrages oder bei der Eröffnung eines Kundenkontos oder bei der Anmeldung zu un serem E-Mail-Newsletter mitteilen. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung allein zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt. Nach vollständiger Ab wicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fr isten jedoch gelöscht, sofern Sie in die weitere Verwendung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben.
Ihre uns bei Vertragsschluss mitgeteilte E-Mailadresse wird nach Vertragsabwicklung ausschließlich für eigene Werbezwecke in Form unseres Newsletters genutzt, sofern Sie diesbezüglich aus drücklich durch “Newsletter abonnieren” eingewilligt haben. Ihre E-Mailadresse wird zu diesem Zweck an den Dienstanbieter CleverReach GmbH & Co. KG, Felix-Wankel-Str. 16, 26125 O ldenburg übermittelt, welcher zur Erstellung und Versendung unserer Newsletter beauftragt ist. Die CleverReach GmbH & Co. KG nutzt Ihre Daten ausschließlich für den vorgenannten Zweck unt er Beachtung Ihrer schutzwürdigen Interessen, eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten seitens der CleverReach GmbH & Co. KG an Dritte erfolgt nicht.
Sie können den Newsletter jederzeit über den dafür vorgesehenen Link od_e_r_unter http://www.leds.de/newsletter/ oder im Newsletter oder durch entsprechende Nachricht an uns abbestellen. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mailadresse unverzüglich für den Newsletterversand gelöscht.
Unseren aktuellsten Newsletter können Sie___unter http://www.leds.de/newsletter/ abrufen.
Sofern Sie die Zahlung per Kreditkarte durchführen, werden Daten die zur Abrechnung erforderlich sind verschlüsselt an iPayment (1&1 Internet AG, Elgendorfer Str. 57, 56410 Montabaur) zu r Abwicklung der Bezahlung übertragen. Eine Speicherung Ihrer Kreditkartendaten auf unseren Systemen erfolgt dabei zu keinem Zeitpunkt.
Sollten wir in Vorleistung treten (z.B. Lieferung auf Rechnung), behalten wir uns vor, eine Bonitätsprüfung auf der Grundlage mathematisch-statistischer Verfahren durchzuführen, um unsere ber echtigten Interessen zu wahren. Die für eine Bonitätsprüfung notwendigen personenbezogenen Daten übermitteln wir an folgenden Dienstleister:
Creditreform Reutlingen Degner KG Auwiesenstraße 30 D-72770 Reutlingen
Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wis senschaftlich anerkannten mathematisch-statistischem Verfahren. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwenden wir zum Zw ecke der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung eines Vertragsverhältnisses.
Unter anderem nutzt unser Online-Shop so genannte “Cookies”, welche dazu dienen, unsere Internetpräsenz insgesamt nutzerfreundlicher, effektiver sowie sicherer zu machen – etwa wenn e s darum geht, das Navigieren auf unserer Plattform zu beschleunigen. Zudem versetzen uns Cookies in die Lage, etwa die Häufigkeit von Seitenaufrufen und die allgemeine Navigation zu m essen. Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr System überspielt werden wobei es sich dabei meist um so genannte “Session-Cookies” handelt. ” Session-Cookies” zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Selbstverständlich können Sie Cookies jederzeit ablehnen, sofern Ihr Bro wser dies zulässt.
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Geschäftsführer: Herr Christian Hoffmann Mitgesellschafter: Herr Paul Sparenborg
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