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Timestamp: 2016-10-22 05:20:04+00:00

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2C_896/2014 (25.04.2015)
2C_896/2014 � � Urteil vom 25. April 2015
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Severin Bellwald,
A.________ (Jahrgang 1988) verf�gt �ber die Staatsangeh�rigkeit von Bosnien und Herzegowina. Er wurde dort geboren und reiste im Jahr 1990 zusammen mit seiner Mutter und seinem Bruder in die Schweiz ein. Im Oktober 1996 wurde ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt.
�Im August 2012 wurde A.________ f�r eine Deliktserie verurteilt, welche er als junger Erwachsener zwischen M�rz 2008 und November 2009 ver�bt hatte. Das Gericht sprach wegen 69 bandenm�ssigen Einbruchsdiebst�hlen bzw. -diebstahlsversuchen, zwei Einbruchsdiebst�hlen bzw. -diebstahlsversuchen, 24 Einschleich- bzw. Einbruchsdiebst�hlen als Alleint�ter, 58 Sachbesch�digungen, 75 Hausfriedensbr�chen sowie betr�gerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage und grober Verletzung von Verkehrsregeln eine Gesamtfreiheitsstrafe von 36 Monaten und eine Probezeit von drei Jahren aus. A.________ verb�sste die unbedingt zu vollziehende Haftstrafe von zw�lf Monaten in der Vollzugsform des Electronic Monitoring (elektronische Fussfessel). Die Entlassung aus dem Strafvollzug erfolgte am 9. Oktober 2014.
Mit Verf�gung vom 11. Februar 2014 widerrief das Migrationsamt des Kantons Solothurn die Niederlassungsbewilligung von A.________ und wies ihn an, am Tag der Entlassung aus dem Strafvollzug die Schweiz zu verlassen. Die gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 13. August 2014 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 13. August 2014 sei kostenf�llig aufzuheben, und es sei auf den Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung zu verzichten; eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Subeventualiter sei er zu verwarnen und es sei ihm der Widerruf der Niederlassungsbewilligung anzudrohen.
�Die Vorinstanz, das kantonale Migrationsamt und das Staatssekretariat f�r Migration schliessen auf kostenf�llige Abweisung der Beschwerde. Mit Pr�sidialverf�gung vom 6. Oktober 2014 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.
1.2.�Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide �ber ausl�nderrechtliche Bewilligungen ausgeschlossen, auf deren Erteilung weder das Bundes- noch das V�lkerrecht einen Rechtsanspruch einr�umen. Grunds�tzlich besteht ein Anspruch auf den Fortbestand einer bereits erteilten Niederlassungsbewilligung. Wird die Niederlassungsbewilligung widerrufen, so steht gegen den letztinstanzlichen kantonalen Entscheid die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Die Beschwerde ist zul�ssig und der Beschwerdef�hrer, der mit seinen Antr�gen im vorinstanzlichen Verfahren unterlegen ist, dazu legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde ist, vorbeh�ltlich der Erf�llung der R�ge- und Begr�ndungspflicht einzutreten.
1.4.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zu Grunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig festgestellt ist ein Sachverhalt, wenn er willk�rliche Feststellungen beinhaltet (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62). Die betroffene Person muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der festgestellte Sachverhalt in diesem Sinne mangelhaft erscheint und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG); rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung und an der Beweisw�rdigung gen�gt den Begr�ndungs- bzw. R�geanforderungen nicht (vgl. BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe Bundes- sowie Bundesverfassungsrecht unrichtig angewendet, indem sie keine eigentliche Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung des Einzelfalles vorgenommen habe, was jedoch sowohl gem�ss Art. 96 Abs. 1 AuG wie auch gem�ss Art. 5 BV Voraussetzung f�r den Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei. Er habe nicht nur die gesamte Schulzeit in der Schweiz verbracht und seine Lehre abgeschlossen, sondern �berhaupt seine gesamte Kindheit. Die R�ckfallgefahr und die g�nstige Prognose seien, entgegen den vorinstanzlichen Erw�gungen, in die Interessenabw�gung miteinzubeziehen. Bei dieser Interessenabw�gung sei weder von einer schweren Straff�lligkeit noch von einem Gewaltdelikt oder von wiederholter Straff�lligkeit auszugehen; die begangenen Taten seien vielmehr als eine Handlungseinheit zu betrachten, welche auf seine Spielsucht zur�ckzuf�hren seien. Der Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung sei einzig aus generalpr�ventiven �berlegungen erfolgt. Indem die Vorinstanz dieses Interesse auch als �berwiegend erachtete, habe sie keine eigentliche G�terabw�gung vorgenommen, weshalb der Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz verletzt worden sei.
2.1.�Mit seiner Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten hat der Beschwerdef�hrer den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 2 AuG in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG gesetzt. Keine Rolle spielt, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgef�llt worden ist (BGE 139 I 31 E. 2.1 S. 32). Zu pr�fen ist, ob sich diese aufenthaltsbeendende Massnahme als verh�ltnism�ssig erweist (Art. 96 AuG; Art. 5 Abs. 2 BV).
2.2.�Die nach innerstaatlichem Recht f�r jegliche staatliche Massnahmen (Art. 5 Abs. 2 BV) durchzuf�hrende Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung stellt auf die Schwere des Delikts, das Verschulden des Betroffenen, den seit der Tat vergangenen Zeitraum, sein Verhalten w�hrend diesem, den Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile ab (BGE 139 II 121 E. 6.5.1 S. 132; 139 I 145 E. 2.4 S. 149). Generalpr�ventive Gesichtspunkte d�rfen ber�cksichtigt werden, sofern die ausl�ndische Person vom Anwendungsbereich des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit vom 21. Juni 1999 (FZA; SR 0.142.112.681) ausgenommen ist (BGE 136 II 5 E. 4.2 S. 20; 130 II 176 E. 3.4.1, Urteil 2C_245/2014 vom 28. Mai 2014 E. 3.2.1). Die Interessen, welche dabei gegeneinander abgewogen werden, entsprechen grunds�tzlich denjenigen, welche im Rahmen (des im vorliegenden Beschwerdeverfahrens nicht als verletzt und daher nicht zu pr�fenden) Art. 8 Ziff. 2 EMRK ber�cksichtigt werden (Urteil 2C_718/2013 vom 27. Februar 2014 E. 3.1, mit weiteren Hinweisen).
2.3.�Treten Jugendliche oder junge Erwachsene, die im Aufnahmestaat sozialisiert worden sind, strafrechtlich in Erscheinung, so besteht im Falle�
�berwiegend nicht gewaltt�tiger Delikte�grunds�tzlich nur wenig Raum f�r eine Aufenthaltsbeendigung. Diese Altersgruppe l�sst sich in ihrer Entwicklung noch wesentlich beeinflussen und die meisten der "Fr�hdelinquenten" werden nicht mehr straff�llig, weshalb ihre Wiedereingliederung im Vordergrund steht (vgl. zu jungen Erwachsenen insbesondere STRATENWERTH/WOHLERS, Handkommentar zum Schweizerischen Strafgesetzbuch, 3. Aufl. 2013, N. 1 zu Art. 61 StGB; TRECHSEL/ BORER, in: Praxiskommentar zum Strafgesetzbuch, 2. Aufl. 2013, N. 4 zu Art. 61 StGB; Botschaft vom 21. September 1998 zur �nderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches [Allgemeine Bestimmungen, Einf�hrung und Anwendung des Gesetzes] und des Milit�rstrafgesetzes sowie zu einem Bundesgesetz �ber das Jugendstrafrecht, BBl 1999 2081). Das Wohl eines Jugendlichen oder eines jungen Erwachsenen und dessen Wiedereingliederungschancen, die gef�hrdet erscheinen, wenn die famili�ren und sozialen Banden aufgel�st werden und er im Aufnahmestaat seine Wurzeln verliert, sind bei der Interessenabw�gung jeweils von besonderem, aber nicht allein ausschlaggebendem Gewicht, falls den Jugendlichen oder den jungen Erwachsenen mit seinem Heimatstaat nicht mehr verbindet als lediglich (noch) seine reine (weitgehend nicht mehr gelebte) Staatsb�rgerschaft (Urteile 2C_166/2013 vom 12. November 2013 E. 2.3; 2C_224/2013 vom 27. November 2013 E. 2.3; f�r eine �bersicht �ber die Rechtsprechung zur Interessenabw�gung bei Ausl�ndern der zweiten Generation vgl. Urteil 2C_28/2012 vom 18. Juli 2012 E. 3.4). Handelt es sich bei den begangenen Straftaten jedoch um Gewaltdelikte, so vermag das �ffentliche Interesse an einer Ausreise des Straft�ters, je nach Gewichtung der �brigen, ebenfalls bei der Interessenabw�gung zu ber�cksichtigenden Elemente, dessen privates Interesse an einem Verbleib im Aufnahmestaat zu �berwiegen. Selbst eine einmalige Straftat kann eine aufenthaltsbeendende Massnahme rechtfertigen, wenn die Rechtsgutsverletzung schwer wiegt (Urteile 2C_445/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 2.5; 2C_547/2011 vom 28. November 2011 E. 5).
2.4.�Der Beschwerdef�hrer ist wegen 69 bandenm�ssigen Einbruchdiebst�hlen bzw. -diebstahlsversuchen, zwei Einbruchdiebst�hlen bzw. -diebstahlsversuchen und 24 Einschleichdiebst�hlen und somit total f�r 95 Diebst�hle, begangen im Zeitraum zwischen M�rz 2008 und November 2009, zu einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten verurteilt worden. Das Richteramt Bucheggberg-Wasseramt erachtete den Beschwerdef�hrer zwar als schuldf�hig, hielt jedoch fest, dass diese Delikte �berwiegend zur Finanzierung von Gl�cksspielen in Casinos und von Sportwetten begangen worden seien.
�Die begangenen Rechtsgutsverletzungen wie auch das Verschulden des Beschwerdef�hrers wiegen schwer und k�nnen sicher nicht mehr als geringf�gige Delinquenz bezeichnet werden, wenngleich ausschliesslich unbewohnte Objekte betroffen waren. Besonders zu ber�cksichtigen ist jedoch, dass es sich beim Beschwerdef�hrer um einen Angeh�rigen der zweiten Generation handelt, deren Aufenthalt angesichts ihrer besonderen Verwurzelung in den hiesigen Verh�ltnissen nur mit besonderer Zur�ckhaltung beendet wird. Der Beschwerdef�hrer war zum Zeitpunkt der Tatbegehung zwischen 19 und 21 Jahre alt und gilt somit als junger Erwachsener. Gem�ss der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung hat er sich w�hrend den Einvernahmen durch die Polizei kooperativ und gest�ndig gezeigt, seine Strafe verb�sst und arbeitet mittlerweile sehr gut mit der Bew�hrungshelferin zusammen. F�r die den Gesch�digten durch die Straftaten zugef�gten Verm�genssch�den ist er vollumf�nglich aufgekommen. Er vermochte sich dar�ber hinaus auch wieder in die Arbeitswelt zu integrieren. Die Wiedereingliederung des Beschwerdef�hrers, dessen gesamtes famili�res, soziales und berufliches Umfeld sich in der Schweiz befindet, kann damit als gelungen bezeichnet werden und w�re bei einer Ausreise in seinen Heimatstaat, den er im Alter von zwei Jahren verlassen hat, gef�hrdet. Ins Gewicht f�llt weiter, dass der Beschwerdef�hrer nie von der Sozialhilfe unterst�tzt werden musste und nicht im Betreibungsregister verzeichnet ist.
�Ungeachtet dessen, ob der Beschwerdef�hrer kaum oder �berhaupt kein Bosnisch spricht, verbindet ihn mit seinem Heimatstaat nicht mehr viel mehr als eine blosse Staatsb�rgerschaft. Das besondere Gewicht, welches der Wiedereingliederung von straff�llig gewordenen Jugendlichen oder jungen Erwachsenen zukommt, begr�ndet, zusammen mit den �brigen, f�r ihn positiv zu wertenden Elementen wie dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer hier aufgewachsen ist, seine Deliktserie, die im November 2009 und damit vor rund f�nf Jahren endete, ein einmaliger, als junger Erwachsener begangener Vorfall blieb und zu einer einmaligen Verurteilung f�hrte, er sich seit November 2009, wiewohl weitgehend in Freiheit, sich klaglos verhalten, den Schaden wiedergutgemacht und sich beruflich integriert hat, ein �berwiegendes privates Interesse des Beschwerdef�hrers daran, in der Schweiz zu verbleiben.
2.5.�Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers erweist sich demzufolge als unverh�ltnism�ssig. Er ist aber mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass ein Widerruf jederzeit m�glich bleibt, sollte er erneut delinquieren oder durch sein Verhalten einen anderen Widerrufsgrund setzen. Als Rechtsfolge rechtfertigt sich demnach eine Verwarnung; der Beschwerdef�hrer wird hiermit ausdr�cklich verwarnt (Art. 96 Abs. 2 AuG; vgl. BGE 139 I 145 E. 3.9 S. 154; Urteil 2C_1000/2013 vom 20. Juli 2014 E. 3.3.3; 2C_935/2012 vom 14. Januar 2013 E. 6.2).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das angefochtene Urteil aufgehoben und eine Verwarnung ausgesprochen. Bei diesem Verfahrensausgang werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Solothurn hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche und das vorinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 3'500.-- auszurichten (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer wird im Sinne der Erw�gungen ausl�nderrechtlich verwarnt.
Der Kanton Solothurn hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche und das vorinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung von insgesamt Fr. 3'500.-- auszurichten.

References: Art. 83
 Art. 95
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 Art. 96
 Art. 5
 Art. 63
 Art. 62
 Art. 5
 Art. 8
 Art. 61
 Art. 61
 BGE