Source: https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/tag/angriffskrieg/
Timestamp: 2019-09-16 00:52:08+00:00

Document:
Angriffskrieg | volksbetrug.net
„Vorbereitung eines Angriffskriegs“ aus dem Strafgesetzbuch gestrichen
Die „Vorbereitung eines Angriffskrieges“ wurde ab 1. Januar neu im
Strafgesetzbuch definiert. Der ursprüngliche Paragraph wurde gestrichen.
Es gilt nun durch Beschluss des Bundestages eine veränderte Version.
„Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an
dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet
dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland
herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit
Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“
So hieß es bis zum 31. Dezember 2016 im Paragraph 80 des Deutschen
Strafgesetzbuchs. Seit 1. Januar 2017 um 0:00 Uhr gibt es diesen
Paragraphen nicht mehr. Das Gesetz § 80 StGB wurde gestrichen.
Im Völkerstrafgesetzbuch gibt es nun zusätzlich das „Verbrechen
der Aggression“. Hierzu wurde ein § 13 eingeführt, der dieses neu
definiert und den alten Angriffskriegs-Paragraphen ersetzt.
„Abschnitt 3 Verbrechen der Aggression
§ 13 Verbrechen der Aggression
(1) Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung
begeht, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige
Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger
Freiheitsstrafe bestraft.
(2) Wer einen Angriffskrieg oder eine sonstige Angriffshandlung im
Sinne des Absatzes 1 plant, vorbereitet oder einleitet, wird mit
lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter
zehn Jahren bestraft. Die Tat nach Satz 1 ist nur dann strafbar, wenn
der Angriffskrieg geführt oder die sonstige
durch sie die Gefahr eines Angriffskrieges
oder einer sonstigen Angriffshandlung für die
Bundesrepublik Deutschland herbeigeführt wird.
Eine Angriffshandlung ist die gegen die Souveränität, die territoriale
Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete
oder sonst mit der Charta der Vereinten Nationen unvereinbare Anwendung
von Waffengewalt durch einen Staat.
Beteiligter einer Tat nach den Absätzen 1 und 2 kann nur sein, wer
tatsächlich in der Lage ist, das politische oder militärische Handeln
eines Staates zu kontrollieren oder zu lenken.
In minder schweren Fällen des Absatzes 2 ist
die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.“
Die Änderung geschah auf einen Beschluss des Deutschen
Bundestages hin, der schon am 1. Dezember 2016 gefasst worden war.
Quelle : Epoch Times
von volksbetrugpunktnet • Veröffentlicht in BRD, Deutschland, Gesetzesgrundlagen	• Verschlagwortet mit Angriffskrieg, Bundestag, Deutschland, gestrichen, Grundgesetz, Kriegstreiber, NATO, StGB § 80, Strafgesetz, Straftat
Geschichtsbuch-Lügen ab dem Schulkindalter
Im letzten Volksweckruf ging es um den Präventivkrieg Hitlers kontra Stalin /
Sowjetunion, um die Lüge von Hitlers angeblich völkerrechtswidrigem Angriffskrieg.
Ein Leser, mit dem wir in anderen Themen übereinstimmen, reagierte so:
„Selbst wenn Stalin auf Europa zumaschieren wollte, dann stellt sich die frage,
weshalb war Hitler so blöd und viel als erster in Rußland ein. Dieser Idiot hat es
doch bereits 1924 in sein mein Kampf geschrieben!!!!“
[Zitat-Ende! Alle neun Rechtschreibfehler in diesen drei Zeilen unverändert!]
Da es auch in BRD-kritischen Kreisen solche nachweisbar falschen Geschichtskenntnisse
gibt, erhalten Sie heute ein Argumentationstraining dazu:
Bei weltbildzerstörender Lektüre bitte immer die Ruhe bewahren! Emotionale
Hektik führt meistens zu einem Eigentor und lässt einen selbst wie einen Toren
bzw. Idioten aussehen. Nur mit der Wahrheit werden wir die Welt verbessern
können, und zwar auf allen Ebenen. Wenn wir in bestimmten Bereichen
Unwahrheiten verbreiten, machen wir uns in allen Bereichen unglaubwürdig.
Bitte lesen Sie mal http://www.vorkriegsgeschichte.de/content/view/36/53/
vom aus Altersgründen pensionierten Ex-Bundeswehrgeneral Gerd Schultze-
Rhonhof. Er ist Autor des empfehlenswerten Buches „1939. Der Krieg, der viele
Väter hatte“). Im genannten Link bitte „10 Punkte“ lesen. Damit erledigt sich
das Märchen, dass der Krieg Hitlers Lebensraumtraum von 1924 erfüllen sollte.
Die Wahrheit wird von der BRD-Obrigkeit und deren Vorgesetzten täglich in
nahezu allen Bereichen verdreht. Wie die Dinge laufen und liefen, finden Sie im
folgenden Video (dort von Minute ca. 9 – 12, sehenswert auch 12 – 17) in …
http://www.vorkriegsgeschichte.de/component/option,com_frontpage/Itemid,1/
Darin wird aus einem deutschen Geschichts-Schulbuch mit einem angeblichen
Hitler-Zitat aus einer Rede vor Wehrmachts-Befehlshabern vom 22.08.1939
zitiert (neun Tage vor Kriegsbeginn und einen Tag vor Abschluss des Nicht-
Angriffspaktes zwischen der Sowjetunion und dem Großdeutschen Reich):
„Die Gegner haben nicht mit meiner großen Entschlusskraft gerechnet. Unsere
Gegner sind kleine Würstchen. Ich sah sie in München. Nun ist Polen in der
Lage, in der ich es haben wollte. Ich habe nur Angst, dass mir im letzten
Moment noch irgendein Schweinehund einen Vermittlungsplan vorlegt.“
Damit wird genau die gleiche Reaktion hervorgerufen wie im o. g. Schreiben
unseres Lesers. Ist doch klar! Das nennt man „Gehirnwäsche“. Der Einschub
des letzten Satzes ist jedoch eine Fälschung. Er wurde von den „Rechtsverdrehern“
des Nürnberger Prozesses nachträglich ins Rede-Protokoll eingefügt, um
den Anklagepunkt der „Vorbereitung eines Angriffskrieges“ belegen zu können.
Obwohl die Fälschung bekannt ist, wird sie weiter von Historikern, Medien und
deutschen Schulbüchern verbreitet. Offensichtlicher geht’s nicht. So liefen die
Dinge natürlich auch bei anderen Geschichtsmanipulationen. Im Falle des
deutsch-sowjetischen Krieges war das nicht anders. Er war keineswegs der
bösartige und völkerrechtswidrige Krieg, wie er von den Siegern + Besiegten
noch heute hingestellt wird. Wir können dankbar sein, dass ein weltweit
geachteter und gefeierter russischer Historiker diese Lüge mutig entlarvt hat.
Die Wahrheit ist wie Samenkörner des Löwenzahns. Man kann sie mit Schotter
und Teer zudecken. Aber irgendwann bohren sie sich durch. Erst drücken die
Löwenzähne den Teer wie einen kleinen Maulwurfshügel hoch. Irgendwann
beißen sich die Zähne durch. Sofern nicht der kommunale Bautrupp das Übel
gleich wieder vergräbt, wird die Wahrheit sichtbar. Ein jeder sei ein aufmerksamer
Wahrheitsfinder. Immer wieder: „Nur die Wahrheit wird euch befreien.“
Ein Deutscher wie Schultze-Rhonhof, der seine Pension vom Steuerzahler erhält,
weiß selbstverständlich, dass er sich nicht so weit aus dem Fenster legen
darf wie der Russe Suborow. Schultze-Rhönhof darf im BRD-Inquisitions-System
daher die Grenze der „polical correctness“ keinen Zentimeter überschreiten.
Trotzdem versucht man, ihn mit den üblichen Methoden der Diffamierung
fertig zu machen. Mit Genuss suhlte man sich z. B. in der Feststellung, dass er
unter tausenden ein bestimmtes NS-Dokument ungeprüft übernommen hatte.
Den Sieger- und Vasallenauftragshistorikern geht’s nicht um Wahrheit, sondern
um die Aufrechterhaltung der Kriegspropaganda der Siegermächte. Da wird mit
Psychowaffen jeder begeifert, der es wagt, an Art. 133 + Art. 139 GG zu rütteln.
Wie die Deutschen und die Welt weiter bzgl. der angeblichen Hitler- bzw. der
deutschen Kriegsschuld durch Fälschungen und Verdrehungen belogen werden,
finden Sie im o. g. Video im Schlussteil. Einfach große Klasse! Alternativ-Link:
http://www.youtube.com/watch?v=QK_zH7OUMDc (dort Teil 6)
Dabei wird auch der Überfall der Sowjetunion auf Polen am 19.09.1939 gut
herausgearbeitet. Polen verlor damals für immer ein Drittel des vorherigen Polens.
Unzählige Polen wurden verschleppt und ermordet. Aber davon liest man
in deutschen Geschichtsbüchern kaum was. Nur deutsche Verbrechen zählen.
S. http://www.inkultura-online.de/rhonhof.html
Kein anderes Volk würde sich so eine Besudelung seiner Geschichte gefallen
lassen. Als Israel wegen seines Sechstagekriegs 1967 gegen Ägypten, Jordanien,
Syrien kritisiert wurde, verteidigte es sich mit dem Argument „Entscheidend ist,
was den ersten Schüssen vorausgegangen ist.“ Was für Israel gilt, sollte auch für
unser Land Gültigkeit haben. Wahrheit und Gerechtigkeit für ALLE Völker! Der
Krieg ist erst zu Ende, wenn auch der Geschichtskrieg beendet ist und alle
Geschichtsarchive lückenlos geöffnet und von Fälschungen befreit sind.
Pro veritate, contra mendacium!
Für die Wahrheit, gegen die Lüge!
Jeder, der offenen Auges die Situation erkennt, wie unser Land politisch und
gesellschaftlich von den Oberstrippenziehern im Hintergrund – den Plutokraten
und ihren Vasallen – sowie ihren Bundestagsmarionetten im Vordergrund
zugrunde gerichtet wird, hat zwei Möglichkeiten:
1. „Lass‘ es geschehen, lerne es weiter zu ertragen, bis wir endgültig an das
Hamsterlaufrad gefesselt sind und ohne Ende für dumm verkauft werden!“
2. „Nutze die einzige Kraft, was zu ändern: die Kraft der Vervielfältigung, der
Multiplikation des Veränderungswillens: Multipliziere die Exilregierung Deutschs Reich. Baue einen Achterkreis von Multiplikator(inn)en auf, die genau
das Gleiche tun. Dann baue den nächsten Achterkreis auf. Schritt für Schritt
setzt sich auf diese Weise das durch, was wir alle tief in unserem Inneren
wünschen: der Aufbruch in ein neues – goldenes – Zeitalter.
Eine wunderbare Aufgabe: Multilikator Exilregierung Deutschs Reich
http://friedensvertrag.info/index.php/brd/35-geschichtsbuch-luegen-ab-dem-schulkindalter
von volksbetrugpunktnet • Veröffentlicht in Deutsche Geschichte	• Verschlagwortet mit Angriffskrieg, Anklagepunkt, Argumentationstraining, Aufrechterhaltung, Auftragshistoriker, Befehlshaber, Besiegte, BRD-Inquisitions-System, BRD-Obrigkeit, Bundeswehrgeneral, Deutsche, Deutsches Reich, Die Welt, Diffamierung, Gehirnwäsche, gerd schultze, Gerd Schultze-Ronhof, Geschichtskenntnis, Geschichtsmanipulationen, Historiker, hitler, Kriegsbeginn, Kriegspropaganda, Medium, Mein Kampf, Methode, NS-Dokument, Pension, polen, polical correctness, Präventivkrieg, Psychowaffen, Rechtsverdreher, Schweinehund, Siegermächte, Sowjetunion, Stalin, umerziehung, Unwahrheit, Vasallen, Vermittlungsplan, Volksweckruf, Vorbereitung, Wahrheit, Wahrheitsfinder, Zitat
Die Blöd-Zeitung für die Intellektuellen berichtet in seiner neuesten Ausgabe, “U-Boote aus Deutschland werden nach SPIEGEL-Informationen in Israel mit nuklear bestückten Marschflugkörpern ausgerüstet.” Wow, zu dieser Erkenntnis kommt der Schmiergel erst jetzt? Reichlich spät. Darüber habe ich schon vor Jahren mehrfach berichtet. Und wie haben sie den Günter Grass fertig gemacht und mit Dreck beworfen, als er das in seinem Gedicht “Was gesagt werden muss” auch geschrieben hat. Was das Propagandaorgan des BND nicht erwähnt, die Lieferung von U-Booten an Israel ist ganz klar ein Verstoss gegen das deutsche Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG).
Im Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes, das 1961 in Kraft trat, verbietet Paragraph 6 unter anderem die Lieferung von Waffen an ein anderes Land, wenn „die Gefahr besteht, dass die Kriegswaffen bei einer friedensstörenden Handlung, insbesondere bei einem Angriffskrieg, verwendet werden.“ Die Lieferung von Kriegswaffen in Krisengebiete ist damit untersagt. Und der Nahe Osten ist wohl DAS KRISENGEBIET schlechthin und Israel droht laufend den Iran mit einem Angriffskrieg. Mit Atombomben bestückte Marschflugkörper dienen nur dem Angriff, was sonst?
Was ist schon das deutsche Grundgesetz? Nur ein Stück Papier das keine Regierung mehr achtet. Die Angriffskriege der Bundeswehr gegen Serbien und Afghanistan sind ja auch eine eklatante Verletzung des Grundgesetz, von wegen nur im Verteidigunsfall darf es zu einem Einsatz kommen. Alles ist auf den Kopf gestellt, Krieg ist Frieden und Selbstverteidigung ist ein präventiver Angriff.
Damit sind alle vergangenen Deutschen Regierungen und die aktuelle wieder im vollen Bewusstsein der Konsequenzen an einem möglichen Weltkrieg die Hauptschuldigen! Denn die Existenz eines israelisches Atomwaffenprogramms ist ihnen schon sehr lange bekannt. Es wird ohne Kontrolle und ohne Inspektionen durch die internationale Atomaufsichtsbehörde (IAEA) im Geheimen betrieben.
Der Schmiergel schreibt, “Aus Akten des Auswärtigen Amts geht aber hervor, dass die Bundesregierung seit 1961 über das Nuklearwaffenprogramm informiert ist. Nachweislich sprach zuletzt 1977 der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt mit dem damaligen israelischen Außenminister Mosche Dajan über das Thema.”
Der Iran wird seit Jahrzehnten mit Sanktionen bestraft, für etwas was Teheran gar nicht tut und es auch keine Beweise für gibt. Israel hat schon seit über 50 Jahren eine Atomwaffenprogramm, was aber von allen westlichen Ländern und Medien völlig totgeschwiegen wird. Tatsache ist, die einzige wirkliche Bedrohung für den Weltfrieden geht von Israel aus und nicht vom Iran.
Wie viele Nachbarländer hat der Iran in den letzten 150 Jahren angegriffen und welche fremde Territorien hält es besetzt? Keine! Wieso wird dann der Iran als Gefahr verleumdet? Wie viele Angriffskriege mit der Ausrede sie sind “präventiv” hat Israel seit seiner Gründung geführt? Die kann man gar nicht zählen und fremde Gebiete werden ständig besetzt. Und der Krieg gegen die Palästinenser findet andauernd statt, mit den täglichen Bombenabwürfe auf Gaza.
Aber es geht noch weiter. Die Bundesregierung spricht dauernd von Sparmassnahmen und dem Zwang zum Schuldenabbau. Gleichzeitig schenkt sie für Milliarden sechs U-Boote an Israel. Der deutsche Steuerzahler bezahlt diese tödlichen Waffen, entweder ganz wie die ersten zwei, oder zur Hälfte und ein Drittel wie die anderen.
Der Schmiergel schreibt: “Nach SPIEGEL-Informationen ist Kanzlerin Angela Merkel den Israelis weit entgegengekommen: Berlin übernimmt nicht nur mit 135 Millionen Euro ein Drittel der Kosten, sondern stundet auch den israelischen Anteil bis 2015.”
Stunden heisst, Israel zahlt nichts und bekommt die U-Boote geschenkt, was fast 2 Milliarden Euro ausmacht. Dafür stehen viele Städte und Kommunen in Deutschland vor der Pleite, wissen nicht wie sie die Rechnungen bezahlen sollen, müssen die Strassenbeleuchtung abschalten, können die Schlaglöcher nicht mehr flicken und müssen Kindergärten, Bibliotheken und Schwimmbäder schliessen.
Die Verantwortung Deutschlands für die “Sicherheit” Israels geht selbstverständlich vor, nämlich vor den Interessen der eigenen Bürger. Die dürfen nur blechen und haben das Maul zu halten. Was auch gesagt werden muss, Deutschland ist nicht nur Exportweltmeister, sondern auch Weltmeister im Liefern von Kriegsgerät für einen Atomkrieg!
http://alles-schallundrauch.blogspot.it/2012/06/guten-morgen-schmiergel-jetzt-erst.html
von volksbetrugpunktnet • Veröffentlicht in BRD Medien	• Verschlagwortet mit afghanistan, Angela Merkel, Angriffskrieg, Atombombe, Bedrohung, BND, Bundesregierung, Bundeswehr, Deutschland, Erkenntnis, Günter Grass, Grundgesetz, Handlung, IAEA, Iran, Israel, Kanzlerin, Kontrolle, Kriegsgerät, Kriegswaffe, Kriegswaffenkontrollgesetz, KrWaffKontrG, Lieferung, Nuklearwaffenprogramm, Propagandaorgan, Schmiergel, Selbstverteidigung, Serbien, Steuerzahler, Territorium, u boote, U-Boot, Verantwortung, Verletzung, weltfrieden, Weltkrieg
Wenn die Teufel den Teufel an die Wand malen – verrückte Zeiten
Die WO (WELT online) berichtet von einem Gastbeitrag des Herrn Fischer (ehem. Außenminister der BRD und Grünen Chef u. e.m.) in der Süddeutschen (den wir online nicht finden konnten, grausame Suchmaschine, vermutlich in der gedruckten Ausgabe).
„Europa steht heute am Abgrund“, so der Titel des Fischer Gastbeitrag. Und Fischer sieht Europa auch in diesen Abgrund hineinfallen, wenn jetzt Deutschland und Frankreich nicht gemeinsam das Steuer herumreißen und (jetzt kommt er zum Grund) den Mut zu einer Fiskalunion und politischen Union der Euro-Gruppe nicht aufbringen. Das gleiche sagt aber auch Goldman Sachs, oder die US-Regierung. Diese hat übrigens gerade, was für ein Zufall nachdem Japan und China abgemacht haben ihren Warenaustausch zwischen ihren Ländern ohne den Dollar zu handeln, verlautbaren lassen; massive Seestreitkräfte in den Pacific zu verlegen. Und natürlich sei dies nicht gegen China gerichtet. Zufall, alles nur Zufall.
Doch zurück zu dem Mann, der im März einen Auftritt in der Schweiz absagte, wegen Drohungen aus der linksgerichteten Szene (lach, Fischer war selbst mal Linksextremist). Zumindest wollte er nicht unter großen Polizeischutz über eine bessere Welt sprechen. Da hat wohl den ex-68er die Vergangenheit eingeholt, denn wie haben sich damals die „Aktiven“ gefreut, als die damaligen Politikfiguren mit immer mehr Polizei sich nur noch zeigen konnten. Vielleicht waren es aber doch die Vorwürfe die den ehemaligen erleuchteten Außenminister von eigener Gnade bewogen haben nicht in die Schweiz zu reisen. Er sei Kriegstreiber und Wirtschaftslobbyist, so die Vorwürfe des Antikapitalistischen Bündnisses.
Und wenn der Euro scheitere, so Fischer weiter, wird die heute lebende Generation eine Weltwirtschaftskrise erhalten, die sie noch nicht erlebt hätten. Und das alles um die Fiskalunion zu installieren. Wer hat nicht seine flammende Rede für den Kosovo-Krieg noch im Kopf. Und die Partei folgte ihm in einen Krieg der Lügen und der Propaganda. Und jetzt malt er wieder die Dinge an die Wand. Wobei er nur eines will: Deutschland soll das finanzielle Überleben der Euro-Zone mit seinem Vermögen, seiner Arbeitsleistung garantieren.
Gregor Gysi, ein anderer Linker, hat es in seiner Rede im Bundestag (im Blog gibt es Auszüge dazu) auf den Punkt gebracht. Die Fiskalunion wie es die Politikfiguren wollen, entspricht nicht den gesetzlichen Vorgaben. Aber hat das in der letzten Zeit unsere Systemfiguren abgehalten? Es gibt doch niemand, der sie anklagen oder sogar verhaften kann.
Die Errungenschaften wie: Massenimmigration, Hartz IV, Niedriglöhne, Leih- und Zeitarbeit, Angriffskriege und der Dinge mehr, sind fast alles soziale Errungenschaften an denen die Grünen via Herrn Schwarzmaler großen Anteil haben. Denken Sie mal an das Duo Schröder-Fischer und an Hedgefonds, Entmachtung der Bankenaufsicht, Deregulierung der Finanz- und Bankenmärkte; dann werden Sie sicherlich verstehen, warum Fischer mit düsteren Szenarien herumfuchtelt.
Das alles muss erhalten bleiben, sonst bricht denen ihr System zusammen. 1600 Milliarden Euro wurden von 2008 bis 2010 an die Banken allein in Europa gezahlt – um diese zu retten. Und genau darum geht es. Der Markt (was immer das ist und wie immer der aussieht), und die Banken müssen gerettet werden. Die Menschen sind nur Statisten in dem perversen Globalistischen Monopolyspiel. Und Fischer sitzt auf der Parkstraße.
http://prekariat-pressedienst.blogspot.it/2012/06/wenn-die-teufel-den-teufel-die-wand.html
von volksbetrugpunktnet • Veröffentlicht in Sonstiges	• Verschlagwortet mit Angriffskrieg, Antikapitalistischen, Arbeitsleistung, Bankenaufsicht, BRD, Bundestag, China, Deregulierung, Deutschland, Entmachtung, Errungenschaft, Euro, Europa, Fiskalunion, Frankreich, Globalistischen, goldman sachs, gregor gysi, Hartz, hartz iv, Japan, Joschka Fischer, Kosovo, Krieg, Linksextremist, Massenimmigration, Monopolyspiel, Niedriglöhne, Politikfiguren, Polizei, Propaganda, rede, Schwarzmaler, Schweiz, Warenaustausch, Weltwirtschaftskrise

References: § 80
 § 13

§ 13
 § 80
 Art. 133
 Art. 139