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Timestamp: 2016-10-26 06:10:20+00:00

Document:
6S.418/2006 (21.02.2007)
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter von Salis,
Versuchte T�tung; versuchte schwere K�rperverletzung; Zurechnungsf�higkeit,
A.a Y.________ (geb. 12. November 1980), U.________ (geb. 18. Juni 1983), X.________ (geb. 23. Februar 1985), V.________ (geb. 17. Februar 1982), W.________ (geb. 7. Januar 1985), Z.________ (geb. 29. Januar 1983) und T.________ (gest. am 2./3. Juni 2003) geh�rten der rechtsextremen Szene an (teilweise Skinheads, teilweise Angeh�rige der Gruppierung "Blood and Honour"). Da sie von einem Ska-Konzert in Frauenfeld geh�rt hatten, trafen sie sich am Samstagabend, 26. April 2003, zwischen 21.00 Uhr und 22.00 Uhr in einem Restaurant in Marthalen zu einer Lagebesprechung. Sie beschlossen, nach Frauenfeld zu fahren, um "Linke zu verm�beln". Um nicht aufzufallen, hatten sie sich bewusst neutral und unauff�llig gekleidet und f�hrten Handschuhe zum Selbstschutz sowie teilweise auch Gesichtsmasken mit sich. Mehrere von ihnen trugen Milit�rstiefel, vereinzelt mit Stahlkappen, oder - wie X.________ - anderes schweres Schuhwerk.
Das Bezirksgericht Frauenfeld sprach X.________ am 15. September 2005 der schweren K�rperverletzung zum Nachteil von A.________ und der versuchten schweren K�rperverletzung zum Nachteil von B.________ schuldig, sprach ihn aber vom Vorwurf des vollendeten T�tungsversuchs und der mehrfachen Unterlassung der Nothilfe frei, und es verurteilte ihn zu f�nf Jahren Zuchthaus. Gegen dieses Urteil erhoben X.________, die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau und die Opfer Berufung.
Mit Urteil vom 12. Mai 2006 erkl�rte das Obergericht des Kantons Thurgau X.________ f�r schuldig der versuchten vors�tzlichen T�tung gem�ss Art. 111 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB zum Nachteil von A.________ und der versuchten schweren K�rperverletzung gem�ss Art. 122 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB zum Nachteil von B.________, hingegen f�r nicht schuldig der mehrfachen Unterlassung der Nothilfe. Es verurteilte ihn zu f�nfeinhalb Jahren Zuchthaus, widerrief den bedingten Strafvollzug einer Vorstrafe und erkl�rte diese f�r vollziehbar. Hingegen erfolgte keine Verurteilung wegen vollendeter schwerer K�rperverletzung nach Art. 122 StGB zum Nachteil von A.________, ohne dass das Obergericht dies begr�nden w�rde.
X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde. Er beantragt, es sei das angefochtene Urteil in den Dispositiv-Ziffern 3 (Schuld- und Strafpunkt), 9 (R�ckgriff des Staates) und 10c (Kosten und Entsch�digungen) aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Der angefochtene Entscheid ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (Bundesgerichtsgesetz, BBG; SR 173.110) am 1. Januar 2007 ergangen. Auf das eingereichte Rechtsmittel ist noch das bisherige Verfahrensrecht anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BBG, e contrario), hier somit das dasjenige der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde nach Art. 268 ff. BStP.
Der Beschwerdef�hrer begr�ndet nur den Antrag, das angefochtene Urteil im Schuld- und Strafpunkt aufzuheben. Auf die �brigen Antr�ge geht er mit keinem Wort ein. In diesem Umfang ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, weil sie den Begr�ndungsanforderungen nicht gen�gt (Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP).
Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen seine Verurteilung wegen versuchter vors�tzlicher T�tung zum Nachteil von A.________. Er macht ausschliesslich geltend, sein Tatvorsatz habe den Tod des Opfers auch bloss eventuell nicht erfasst. Die Vorinstanz ziehe aus dem Taterfolg unzul�ssigerweise den Schluss auf die entsprechende Absicht. Der Tatbestand der schweren K�rperverletzung schliesse auch lebensgef�hrliche Verletzungen mit ein, weshalb aus solchen Verletzungen ohne weitere Umst�nde nicht auf T�tungsvorsatz geschlossen werden d�rfe. Die Vorinstanz h�tte ihn lediglich wegen vollendeter schwerer K�rperverletzung verurteilen d�rfen.
3.1 Was der T�ter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft so genannte innere Tatsachen und ist damit Tatfrage. Rechtsfrage ist demgegen�ber, ob im Lichte der von der kantonalen Instanz festgestellten Tatsachen der Schluss auf Eventualvorsatz berechtigt erscheint. Das gilt grunds�tzlich auch, wenn bei Fehlen eines Gest�ndnisses des T�ters aus �usseren Umst�nden auf jene inneren Tatsachen geschlossen werden muss (BGE 130 IV 58 E. 8.5; 125 IV 242 E. 3c S. 251 je mit Hinweisen).
Soweit sich der Beschwerdef�hrer mit seinen Vorbringen gegen die von der Vorinstanz festgestellten Tatsachen zu wenden scheint, ist er damit nicht zu h�ren.
3.2 Zu pr�fen ist nachfolgend ausschliesslich, ob die Vorinstanz im Lichte der von ihr festgestellten Tatsachen auf versuchte eventualvors�tzliche T�tung zum Nachteil von A.________ schliessen durfte. Nicht angefochten ist unter anderem die Annahme mitt�terschaftlichen Handelns des Beschwerdef�hrers mit den anderen Angreifern, die Verneinung eines Exzesses eines Mitt�ters, die Erf�llung der objektiven Elemente des Tatbestandes der versuchten vors�tzlichen T�tung sowie der Schuldspruch der versuchten vors�tzlichen schweren K�rperverletzung zum Nachteil von B.________.
4.1 Die Vorinstanz stellt zum Sachverhalt, teilweise erg�nzend zum oben Dargelegten (E. A), zusammenfassend Folgendes fest:
Als die sieben M�nner nach �ber einst�ndiger Suche nach geeigneten Opfern A.________ und B.________ in Frauenfeld antrafen, verteilten sie sich sofort �ber die ganze Strassenbreite, um die Opfer einzukreisen und an der Flucht zu hindern. Einer der Angreifer soll "chomm, di� n�me mir no" gerufen haben. Unmittelbar darauf schlug X.________ A.________ eine rund 555 Gramm schwere Flasche �ber den Kopf, worauf dieser zu Boden fiel. X.________ schlug ein weiteres Mal mit der Flasche auf A.________ ein. Anschliessend traktierten Y.________, X.________ und T.________ das am Boden liegende Opfer mit Fusstritten im Kopfbereich und in den Oberk�rper, w�hrend U.________, V.________ und W.________ auf das andere Opfer B.________ einschlugen. Weil dieser nach kurzer Zeit reglos liegen blieb, konzentrierten sich die Angreifer in der Folge auf A.________. Der Umstand, dass dieser immer wieder aufzustehen und wegzukriechen versuchte, spornte sie an, das Opfer mit Gewalt niederzudr�cken und es so lange und heftig mit schweren Fusstritten vorwiegend gegen den Kopfbereich zu traktieren, bis es sich nicht mehr bewegte. Sie liessen erst von ihm ab, als sie ihr Ziel weitgehend erreicht hatten. Die Schl�gerei dauerte rund zwei Minuten.
4.2 Nach der Rechtsprechung ist Mitt�ter, wer bei der Entschliessung, Planung oder Ausf�hrung eines Deliktes vors�tzlich und in mass-gebender Weise mit anderen T�tern zusammenwirkt, so dass er als Hauptbeteiligter dasteht. Dabei kommt es darauf an, ob der Tatbeitrag nach den Umst�nden des konkreten Falles und dem Tatplan f�r die Ausf�hrung des Deliktes so wesentlich ist, dass sie mit ihm steht oder f�llt. Das blosse Wollen der Tat, der subjektive Wille allein gen�gt zur Begr�ndung von Mitt�terschaft nicht. Daraus folgt aber nicht, dass Mitt�ter nur ist, wer an der eigentlichen Tatausf�hrung beteiligt ist oder sie zu beeinflussen vermag. Mitt�terschaft setzt unter anderem einen gemeinsamen Tatentschluss voraus, wobei dieser nicht ausdr�cklich bekundet werden muss; es gen�gt, wenn er konkludent zum Ausdruck kommt. Dabei ist nicht erforderlich, dass der Mitt�ter bei der Entschlussfassung mitwirkt, sondern es reicht aus, dass er sich sp�ter den Vorsatz seiner Mitt�ter zu eigen macht. Wenn die Rechtsprechung angenommen hat, Mitt�terschaft k�nne auch darin liegen, dass einer der Teilnehmer massgeblich bei der Entschliessung oder Planung des Deliktes mitgewirkt hat, so darf daraus nicht geschlossen werden, Mitt�terschaft sei ausschliesslich m�glich, wenn die Tat im voraus geplant und aufgrund eines vorher gefassten gemeinsamen Tatentschlusses ausgef�hrt wurde (BGE 125 IV 134 E. 3; 118 IV 227 E. 5d/aa, 397 E. 2b, je mit Hinweisen).
4.3 Gem�ss Art. 18 Abs. 2 StGB ver�bt ein Verbrechen oder Vergehen vors�tzlich, wer die Tat mit Wissen und Wollen ausf�hrt. Der Vorsatz erfordert auf der Wissensseite ein aktuelles Wissen um die Tatumst�nde (f�r Einzelheiten vgl. Guido Jenny, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, Art. 18 N 21; G�nter Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Allg. Teil I, 2. Aufl., Bern 1996, � 9 N 71 f.). Bei Delikten, die den Eintritt eines Erfolges erfordern, geh�rt zur Wissensseite des Vorsatzes eine Vorstellung �ber den Zusammenhang zwischen dem eigenen Handeln und dem Erfolg. Der Vorsatz bezieht sich nicht nur auf Tatumst�nde, deren Vorhandensein oder Eintreten der T�ter f�r sicher h�lt. Er kann sich auch auf solche erstrecken, deren Vorhandensein oder Eintreten er nur f�r m�glich h�lt (BGE 130 IV 58 E. 8.1 mit Hinweisen). Neben dem Wissen um die reale M�glichkeit der Tatbestandserf�llung verlangt der Vorsatz auch den Willen, den Tatbestand zu verwirklichen. Der T�ter muss sich gegen das rechtlich gesch�tzte Gut entscheiden
4.4.1 Zu Recht nimmt die Vorinstanz an, der m�gliche Eintritt des Todes sei vom Vorsatz des Beschwerdef�hrers mitumfasst gewesen. Dabei ist zun�chst darauf hinzuweisen, dass der Vorsatz keine ausdr�ckliche gedankliche Auseinandersetzung mit dem Erfolg voraussetzt. Es gen�gt ein aktuelles Wissen um die Tatumst�nde in Gestalt eines bloss sachgedanklichen, als dauerndes Begleitwissen vorhandenen Mitbewusstseins (BGE 125 IV 242 E. 3e; Guido Jenny, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, Art. 18 N 21). Ob es dem Beschwerdef�hrer vor dem Angriff in den Sinn gekommen ist, dass er mit seinen Mitt�tern allf�llige Opfer durch Schl�ge t�ten k�nnte, ist daher ebenso wenig von Bedeutung wie der Umstand, dass der Tod von A.________ f�r ihn eine unerw�nschte Folge gewesen sein d�rfte. Aufgrund der gegebenen Umst�nde hat sich ihm jedenfalls w�hrend des Angriffs auf A.________ der Todeseintritt als M�glichkeit zumindest ernsthaft aufdr�ngen m�ssen. Das ergibt sich schon daraus, dass er gemeinsam mit weiteren Angreifern dem vom ersten Schlag mit der Flasche erheblich verletzten und benommen am Boden liegenden Opfer unkontrollierte und wuchtige Fusstritte mit teilweise schwerem Schuhwerk in den Kopfbereich versetzte. Angesichts der Anzahl und Heftigkeit der auf den wohl empfindlichsten K�rperbereich gerichteten Schl�ge, deren Wirkung noch dadurch verst�rkt worden sein d�rfte, dass das Opfer sich nicht gegen die Tritte wehren konnte, nimmt die Vorinstanz einleuchtend an, es habe f�r das Opfer eine nahe Lebensgefahr bestanden (angefochtenes Urteil S. 64). Als ein Teil der Angreifer von B.________ abliess und sich zu den auf A.________ einschlagenden Angreifern gesellte, um gemeinsam aber unkoordiniert mit Fusstritten auf das wehrlose Opfer bis zur Reglosigkeit einzuschlagen, musste der Beschwerdef�hrer ernsthaft damit rechnen, dass ihre zus�tzlichen Fusstritte gegen den Kopf des am Boden liegenden Opfers dessen bereits erlittenen Verletzungen mit t�dlichem Ausgang verschlimmern k�nnten. Unter Ber�cksichtigung dieser besonderen Sachlage verletzt die Annahme der Wissenseite des Vorsatzes kein Bundesrecht (angefochtenes Urteil S. 24).
Dasselbe gilt f�r die Willensseite. Es mag zwar zutreffen, dass der m�gliche Tod von A.________ nicht das eigentliche Handlungsziel des Beschwerdef�hrers war. F�r die Beurteilung entscheidend ist jedoch auch insoweit die Schlussphase des Angriffs auf das bereits erheblich verletzte, wehrlos am Boden liegende bzw. kriechende Opfer weiter mit Fusstritten einzuwirken und der �bereinstimmende Wille der Angreifer, es bis zur Reglosigkeit zu treten. Indem der Beschwerdef�hrer gemeinsam mit weiteren Angreifern mit teilweise schwerem Schuhwerk wuchtig gegen den Kopf des bereits verletzt und wehrlos am Boden liegenden Opfers trat, musste sich ihm nicht zuletzt aufgrund des Handlungsziels (das Opfer reglos zu machen) sp�testens in der Schlussphase des Angriffs die Verwirklichung des Erfolgs als so wahrscheinlich aufdr�ngen, dass sein Verhalten vern�nftigerweise nur als dessen Inkaufnahme ausgelegt werden kann (BGE 117 IV 419 E. 4d). Daran �ndert nichts, dass ihm der Eintritt des Erfolgs unerw�nscht gewesen sein mag. Der Eventualvorsatz setzt nicht voraus, dass der T�ter mit dem Erfolg innerlich einverstanden war (BGE 92 IV 65 E. 4a). Insgesamt ist jedenfalls der Schluss der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer habe mit Vorsatz gehandelt, nicht zu beanstanden.
Der Beschwerdef�hrer r�gt die Verletzung der Art. 11, Art. 13, Art. 43 f. und Art. 64 letzter Absatz StGB. Er stamme aus schwierigen famili�ren Verh�ltnissen. Beide Elternteile seien Alkoholiker und h�tten ihn geschlagen. Er selbst habe seit seinem 13. Lebensjahr �berm�ssig dem Alkohol zugesprochen und werde unter Alkoholeinfluss aggressiv. Das alles seien Indizien f�r eine m�glicherweise schwer wiegende Entwicklungsst�rung. Zur Tatzeit sei er nach eigenen Aussagen zwar "nicht besoffen" aber gleichwohl alkoholisiert gewesen. Dieser Umstand, die Hinweise f�r eine Entwicklungsst�rung, die wirren und wenig greifbaren Tatmotive sowie weitere Faktoren wie die im Jahre 2002 begangenen �hnlich sinnlosen Gewalttaten und sein jugendliches Alter h�tten Zweifel an seiner Zurechnungsf�higkeit zur Tatzeit wecken m�ssen. Eine entsprechende Abkl�rung w�re auch erforderlich gewesen, um beurteilen zu k�nnen, ob der Strafmilderungsgrund von Art. 64 letzter Absatz StGB gegeben war. Jedenfalls h�tten die Umst�nde Anlass f�r die Abkl�rung der Massnahmebed�rftigkeit sein m�ssen.
5.1 Die Vorinstanz legt dar, dass der Beschwerdef�hrer vor der Tat zwar Alkohol getrunken hatte, diesen aber nach eigenen Angaben nur leicht gesp�rt habe. Auch wenn sie gleichzeitig auf den regelm�ssigen Alkoholkonsum des Beschwerdef�hrers seit seinem 13. Altersjahr und seine entsprechende "gewisse Alkoholvertr�glichkeit" verweist (angefochtenes Urteil, S. 79 f.), musste sie seine volle Zurechnungsf�higkeit weder aufgrund der verh�ltnism�ssig geringen Alkoholisierung im Tatzeitpunkt noch seiner gewissen Alkoholgew�hnung ernsthaft anzweifeln.
Keinen Anlass zu derartigen Zweifeln gaben ferner die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachten weiteren Umst�nde, insbesondere das jugendliche Alter und die schwierigen famili�ren Verh�ltnisse. Die Vorinstanz hat dies sowie den altersbedingten Nachahmungstrieb und die Beeinflussbarkeit strafmindernd ber�cksichtigt (angefochtenes Urteil, S. 80 f., 88, 97). Sie legt �berzeugend dar, dass und weshalb sich aus der Gruppentat keine erhebliche psychische Normabweichung ableiten l�sst und die Tat auch nicht im Widerspruch zur Pers�nlichkeit des Beschwerdef�hrers steht (angefochtenes Urteil, S. 78, 86 ff.). Es ist nicht erkennbar, inwiefern der Beschwerdef�hrer aufgrund seines famili�ren Hintergrunds und seines jugendlichen Alters an einer qualifizierten Schw�che der Einsichts- und Steuerf�higkeit gelitten haben soll.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz vorliegend nicht nach Art. 13 Abs. 1 StGB verpflichtet war, eine psychiatrische Begutachtung des Beschwerdef�hrers zu seiner Zurechnungsf�higkeit im Zeitpunkt der Tat anzuordnen (vgl. nur BGE 119 IV 120 E. 2a; 116 IV 273 E. 4a; 106 IV 241 E. 1a mit Hinweisen).
5.2 Gem�ss Art. 64 letzter Absatz StGB kann der Richter die Strafe mildern, wenn der T�ter im Alter von 18 bis 20 Jahren noch nicht die volle Einsicht in das Unrecht seiner Tat besass.
Ob jemand die volle Einsicht in das Unrecht der Tat besass, ist eine Tatfrage, die im Rahmen der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht zur Diskussion gestellt werden kann (BGE 115 IV 180 E. 3c). Die Vorinstanz stellt f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 277bis Abs. 1 BStP) fest, dass der Beschwerdef�hrer volle Einsicht in das Unrecht der Tat hatte (angefochtenes Urteil, S. 80 f.). Ausgehend davon durfte die Vorinstanz zutreffend annehmen, eine Strafmilderung gem�ss Art. 64 letzter Absatz StGB falle ausser Betracht.
5.3 Es fehlen vorliegend sowohl Anhaltspunkte f�r eine Trunksucht des Beschwerdef�hrers im Sinne von Art. 44 Ziff. 1 StGB als auch eines �rztlich zu behandelnden abnormen Geisteszustandes gem�ss Art. 43 Ziff. 1 StGB. Die Vorinstanz war deshalb nicht verpflichtet, Gutachten einzuholen (vgl. Art. 13 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 43 Ziff. 1 StGB und Art. 44 Ziff. 1 Abs. 2 StGB). Der angefochtene Entscheid verletzt auch insoweit kein Bundesrecht.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten des Verfahrens (Art. 278 Abs. 1 BStP). Da die Beschwerde von vornherein keine Aussicht auf Erfolg hatte (Art. 152 Abs. 1 OG, vgl. BGE 124 I 304 E. 2 mit Hinweisen), ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen. Den angespannten finanziellen Verh�ltnissen des Beschwerdef�hrers wird bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr Rechnung getragen.

References: Art. 111
 Art. 22
 Art. 122
 Art. 22
 Art. 122
e contrario
 Art. 268
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 18
 Art. 11
 Art. 13
 Art. 43
 Art. 64
 Art. 64
 Art. 13
 BGE 
 Art. 64
 Art. 64
 Art. 44
 Art. 43
 Art. 13
 Art. 43
 Art. 44
 BGE