Source: http://www.jugendparlament-hilden.de/wir-uber-uns/wahlordnung/
Timestamp: 2019-02-17 15:51:34+00:00

Document:
Wahlordnung | Jugendparlament Hilden
Wahlordnung für das Jugendparlament
§ 1 Zusammensetzung und Amtszeit
1. Das Jugendparlament setzt sich aus Hildener Jugendlichen zwischen 14 und 21 Jahren, die an allen weiterführenden Hildener Schulen und der Bettine-von-Arnim-Gesamtschule in Langenfeld gewählt wer-den, zusammen. Von jeder Schule sollten zwei bis vier Jugendparlamentarier*innen gewählt werden.
2. Jugendliche, die bereits keine Schule mehr besuchen, oder nicht in Hilden zur Schule gehen, organisieren ihre Wahl als freie Kandidaten selbständig.
3. Die Amtszeit des Jugendparlamentes beträgt 2 Jahre.
4. Scheidet ein Mitglied während der Amtszeit aus, wird entsprechend einer Nachrückliste der Sitz neu besetzt.
§ 2 Wahlgrundsatz
Die Mitglieder des Jugendparlamentes werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.
Wahlrecht haben alle Hildener Jugendlichen, die am Wahltag mindestens 14 und höchstens 21 Jahre alt sind und die mit Hauptwohnsitz in Hilden gemeldet sind.
Wahlberechtigte Jugendliche, die nicht die Möglichkeit haben an eine Schule zu wählen, können sich an der Wahl der freien Kandidaten beteiligen. Informationen über die Kandidaten sind dem Aushang am Jugendzentrum Jueck, Heiligenstraße 13, zu entnehmen. Im Jueck erfolgt auch die Stimmabgabe.
Die oder der für das Jugendparlament zuständige Mitarbeiterin oder Mitarbeiter des Amtes für Jugend, Schule und Sport ist offizielle Gesamtleitung aller Wahlen. Es liegt in ihrer oder seiner Verantwortung, dass die Hildener Jugendlichen über ihre Wählbarkeit, ihr Wahlrecht und den Termin der Wahlveranstaltung informiert werden. Die Wahlleitung koordiniert die Wahlen an den einzelnen Schulen und trägt die Verantwortung für ihre rechtmäßige Durchführung.
§ 5 Wahlleitung an den Schulen
An jeder Schule wird eine Lehrerin oder ein Lehrer als Wahlleitung im Einvernehmen mit der Gesamtwahlleitung und Schulleitung bestimmt. Die Wahlleitung koordiniert in Zusammenarbeit mit der Gesamtwahlleitung die Vorbereitung und Durchführung der Wahl. Die Wahlleitung bestimmt ein Wahlgremium, das aus mindestens drei Schülern je Schule zu bilden ist, sowie eine ausreichende Zahl an Wahlhelferinnen und Wahlhelfern.
§ 6 Wahltermin
Es wird ein verbindlicher Wahltermin von der Wahlleitung festgelegt. Die weiterführenden Schulen in Hilden sollen die Möglichkeit erhalten, die Wahlen an ihrer Schule in Eigenregie bis zu 10 Tage nach dem offiziellen Wahltermin verschieben zu können (Wander- und Projektwochen und andere schulinternen Aktivitäten machen dies erforderlich).
Spätestens 5 Wochen vor dem Wahltag
2. Beginn und Ende der Wahlzeit
3. Die Wahlräume
Kandidatinnen und Kandidaten müssen ihre Kandidatur persönlich und schriftlich bis zwei Wochen nach der offiziellen Wahlbekanntmachung an der Schule der Gesamtwahlleitung mitteilen. Jede Kandidatin und jeder Kandidat erhält im Sekretariat seiner Schule, im Jueck, Heiligenstraße 13 oder unter www.jugendparlament-hilden.de, einen Kandidatenbogen, der in Eigenverantwortung ausgefüllt werden muss. Dieser Vorstellungsbogen wird zur Erstellung des Stimmzettels an die Gesamtwahlleitung weitergeleitet. Anschließend wird der Vorstellungsbogen an geeigneter Stelle in der Schule ausgehängt.
2. Freie Kandidatur
Hildener Jugendliche, die bereits keine Schule mehr besuchen, oder nicht in Hilden zur Schule gehen, organisieren ihre Wahl selbständig. Kandidatenbögen erhalten sie in der Jugendförderung Hilden, Heiligenstraße 13, und in den städtischen Jugendeinrichtungen. Zusätzlich steht der Kandidatenbogen auf der Homepage des Jugendparlaments unter www.jugendparlament-hilden.de zur Verfügung. Der Kandidatenbogen muss dem Jugendparlament spätestens vier Wochen nach Bekanntmachung der Wahl vorliegen.
§ 9 Wahlorganisation
Am Wahltag organisiert die jeweilige Wahlleitung den Ablauf der Wahlen. Vorzugsweise sollte nach Schulklassen gewählt werden, um einen möglichst schnellen und reibungslosen Ablauf zu gewährleisten
§ 10 Wahlablauf
Die Wahl erfolgt am Wahltag durch gleiche und geheime Abstimmung. Die Schülerinnen und Schüler können auf dem Stimmzettel maximal eine Stimme abgeben. Die abgegebenen Stimmen werden nach der Wahl vom Wahlgremium im Beisein des Wahlleiters ausgezählt.
Das Wahlergebnis wird auf dem zur Verfügung gestellten Erfassungsbogen notiert und der Gesamtwahlleitung sofort per Fax mitgeteilt. Der Ausdruck der abgegeben Stimmen sowie der Erfassungsbogen wird postalisch an die Gesamtwahlleitung weitergeleitet. Das Wahlergebnis ist an jeder Schule entsprechend auszuhängen.
Freie Kandidaten müssen auf einem Erfassungsbogen Unterschriften von Hildener Jugendlichen zwischen 14 und 21 Jahren vorweisen. Erfassungsbögen erhalten sie in der Jugendförderung Hilden, Heiligenstraße 13, und in den städtischen Jugendeinrichtungen. Zusätzlich steht der Erfassungsbogen auf der Homepage des Jugendparlaments unter www.jugendparlament-hilden.de zur Verfügung.
Die Kandidatinnen und Kandidaten mit den meisten Stimmen an einer Schule sind entsprechend der Anzahl der Sitze der Schule als Mitglieder des Jugendparlamentes gewählt. Die nicht gewählten Kandidatinnen und Kandidaten einer Schule sind in der Reihenfolge des Ergebnisses die Ersatzdelegierten.
Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los (durch die Hand der Wahlleitung).
Die freien Kandidaten mit den meisten Unterschriften werden als stimmberechtigte Mitglieder ins Jugendparlament aufgenommen.
§ 12 Wahlniederschrift
Über das Ergebnis der Wahl fertigt die Wahlleitung der jeweiligen Schule eine Wahlniederschrift an. Die Gesamtwahlleitung erstellt dann ein Gesamtergebnis. Eine Kopie dieser Niederschrift erhält die Schule, das Original verbleibt beim Amt für Jugend, Schule und Sport.
§ 13 Änderung der Wahlordnung
Die vom Jugendparlament beschlossene Wahlordnung muss auf der ersten Sitzung einer neuen Wahlperiode allen Mitgliedern des Jugendparlamentes vorgelesen werden. Jedes Mitglied erhält ein Exemplar der Wahlordnung. Änderungen der Wahlordnung sind mit 2/3 Mehrheit der anwesenden Jugendpar-lamentmitglieder möglich.
2 Gedanken zu „Wahlordnung“
frangenberg 26. August 2014 um 20:44
Und wie lange existiert bereits das Jugendparlament?
Im übrigen – eine tolle Sache, finde ich.
Andrea Nowak 1. September 2014 um 14:01
Hallo, das Jugendparlament gibt es schon seit 2001. Zuerst lief das Ganze für zwei Jahre auf Probe. Nachdem die Arbeit sich bewährt hat und vor allem die Jugendlichen gute Ideen entwickelt hatten, wurde es fest eingerichtet.

References: § 1

§ 2

§ 5

§ 6

§ 9

§ 10

§ 12

§ 13