Source: https://www.elotec-medizinprodukte.de/agb-datenschutz/
Timestamp: 2020-05-26 01:06:47+00:00

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ELOTEC Medizinprodukte - Hochwertige Medizintechnik zur Heimtherapie - AGB - Datenschutz
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Erbringung über das Kontaktformular
Soweit Sie Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches oder eine juristische Person sind, wird Limburg als
ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar er-gebenden Streitigkeiten bestimmt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine gesetzliche zulässige Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Be-stimmung am nächsten kommt bzw. diese Lücke ausfüllt.
Widerrufsbelehrung§ 11 Widerrufsrecht des Verbrauchers (1) Ist der Kunde eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gemäß § 312g i. V. m. § 355 BGB zu.
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung versiegelter Waren oder Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder mit Blut in Verbindung gekommen sind.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung versiegelter Waren oder Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder mit Blut in Verbindung gekommen sind.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, ELOTEC Medizinprodukte, Friedensstraße 9, 35781 Weilburg,Tel:06471-6290253, Fax: 06471-6290254, Mail: elotec-mp@freenet.de, mittels einer eindeutigen Erklärung, auch formlos, (z. B. ein mit der Post versandter Brief, telefonisch, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben, also auch kein Auslandsporto), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Original verpackte Hygieneartikel, Hämoglobingerät, Sauerstoffgerät, Elektroden, Sonden, Hämoglobin Teststreifen - Lanzetten - Pipetten - Stechhilfe, Blutdruckmanschette, bzw. Batterien sind nach Öffnung, bzw. Gebrauch vom Rückgaberecht ausgeschlossen. Nach Öffnung verschlossener Software CD´s ist eine Rückgabe nicht mehr möglich.
Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung der Waren, auch bei Nichtannahme oder Nichtabholung im Paketshop. Bei nicht angenommener Nachnahme trägt der Käufer sämtliche Nachnahmekosten, auch für die Rücksendung.
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) – An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Telefaxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]: – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) – Bestellt am (*)/erhalten am (*) – Name des/der Verbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum

References: Art. 4
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 § 312
 § 355