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Timestamp: 2019-01-23 12:12:07+00:00

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§ 1 PTZSV Verpflichtung Post- und Telekommunikations-Zivilschutzverordnung
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§ 1 - Post- und Telekommunikations-Zivilschutzverordnung (PTZSV)
V. v. 23.10.1996 BGBl. I S. 1539; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 506
Geltung ab 30.10.1996; FNA: 900-10-6-3 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG
Die Unternehmen Deutsche Post AG, Deutsche Telekom AG, Deutsche Telekom MobilNet GmbH, Mannesmann Mobilfunk GmbH und E-Plus Mobilfunk GmbH haben die in § 2 genannten Schutzvorkehrungen zu treffen, um
bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall,
im Rahmen der Notfallbewältigung auf Grund internationaler Vereinbarungen,
im Spannungs- und im Verteidigungsfall
Zitierungen von § 1 PTZSV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 PTZSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PTZSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 2 PTZSV Schutzvorkehrungen
... daß der Schutz ihres Personals und ihrer Einrichtungen in den Fällen des § 1 jederzeit gewährleistet ist. Die Planung und Errichtung von Schutzräumen hat nach den ...
§ 3 PTZSV Zuständige Behörde
... Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Regulierungsbehörde). (2) Die in § 1 genannten Unternehmen und die Regulierungsbehörde arbeiten unter Beachtung der ...
§ 4 PTZSV Betrieblicher Katastrophenschutz
... Die in § 1 genannten Unternehmen sind verpflichtet, Maßnahmen zum betrieblichen Katastrophenschutz nach ... Katastrophenschutz nach Satz 2 auf Verlangen der Regulierungsbehörde für die in § 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5 aufgeführten Fälle zu treffen. Die Unternehmen haben einen ... und auch Anordnungen treffen. (2) Einheiten, Einrichtungen und Anlagen der in § 1 genannten Unternehmen, die für den Zivilschutz eingesetzt werden, haben den Voraussetzungen ...
§ 5 PTZSV Zusammenarbeit mit anderen Stellen
... Die in § 1 genannten Unternehmen arbeiten bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach dieser Rechtsverordnung mit ...
§ 6 PTZSV Planung und Aufstellung
... Die in § 1 genannten Unternehmen erstellen für ihre Arbeitsstätten Ortsanalysen und treffen ... Versorgung mit Post- und Telekommunikationsdienstleistungen in den Fällen des § 1 gewährleistet ist. Über entsprechende Anträge der Unternehmen entscheidet die ...
§ 8 PTZSV Ausbildung und Übungen
... Die in § 1 genannten Unternehmen sind verpflichtet, die Aus- und Fortbildung der betrieblichen ... sind in Erster Hilfe einschließlich Selbstschutz zu unterweisen. Die in § 1 genannten Unternehmen können sich dafür einer anerkannten Hilfsorganisation bedienen. ... für ihre Tätigkeit besonders ausgebildet werden. (4) Die in § 1 genannten Unternehmen haben dafür zu sorgen, daß die betrieblichen ...
§ 9 PTZSV Freistellung vom Wehr- oder Zivildienst
... Die in § 1 genannten Unternehmen sind berechtigt, der Regulierungsbehörde betriebliche ...
§ 10 PTZSV Rechtsverhältnisse der betrieblichen Katastrophenschutzkräfte
... Im betrieblichen Katastrophenschutz der in § 1 genannten Unternehmen können weibliche und männliche Beschäftigte freiwillig und ...
§ 12 PTZSV Auskunfts- und Informationspflicht
... ihrer Auskunfts- und Informationspflicht nach § 4 Abs. 1 des Gesetzes haben die in § 1 genannten Unternehmen der Regulierungsbehörde auf Verlangen nicht personenbezogene ...
§ 13 PTZSV Zweck des Schutzraumbaus
... in § 1 genannten Unternehmen treffen bauliche Maßnahmen zum Schutz ihrer Beschäftigten, wenn ... um eine ausreichende Versorgung mit Post- und Telekommunikationsdienstleistungen in den in § 1 aufgeführten Fällen auch unter erschwerten Bedingungen oder während unmittelbarer ...
§ 14 PTZSV Schutzraumprogramm
... Die in § 1 genannten Unternehmen sind im Rahmen von Vorsorgeplanungen dazu verpflichtet, ein Programm ... Weiterarbeit oder in Bereitschaft benötigt werden, sind Schutzräume von den in § 1 genannten Unternehmen vorzuhalten oder auf Verlangen der Regulierungsbehörde nach ...
§ 15 PTZSV Mindestanforderungen (vom 08.11.2006)
... Die in § 1 genannten Unternehmen sind verpflichtet, bei der Errichtung und Unterhaltung von Schutzräumen ... nach § 14 müssen den Anforderungen des Grundschutzes entsprechen. Die in § 1 genannten Unternehmen haben diese Schutzräume durch einen dazu bevollmächtigten ...
§ 16 PTZSV Nutzung
... werden. (2) Die Schutzräume nach Absatz 1 dürfen von den in § 1 genannten Unternehmen ohne Zustimmung der Regulierungsbehörde nicht so zweckentfremdet ...
§ 17 PTZSV Auskunfts- und Informationspflicht über Schutzräume
... ihrer Auskunfts- und Informationspflicht nach § 4 Abs. 1 des Gesetzes haben die in § 1 genannten Unternehmen der Regulierungsbehörde auf Verlangen Auskünfte und Informationen ...
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References: § 1

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