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Timestamp: 2018-12-10 18:31:53+00:00

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4882 Rezepte
Allgemeine Geschäftsbedingungen – Yumi-Rezepte-App
SUPERCOOK-Küchengeräte finden Einsatz in der Umsetzung vielfältiger Kochrezepte. Um die Einsatzmöglichkeiten der SUPERCOOK-Küchengeräte zu erweitern, bietet SUPERCOOK registrierten Nutzern im Zusammenhang mit den SUPERCOOK-Küchengeräten das SUPERCOOK-Rezepte-App an. Das SUPERCOOK-Rezepte-App ermöglicht es den Nutzern, Dritte an Rezeptideen teilhaben zu las-sen und Rezeptideen Dritter zu nutzen. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Rechtsbeziehung zwischen der Supercook Limited, Wilson House, 19-27 Wyndham Street, Central, Hong Kong vertreten durch Herrn Michael Roessler– nachfolgend: „SUPERCOOK“ – und dem Nutzer, welcher unter Anwendung des Rezepte-Apps oder sonstigen Online- und IT-Angeboten von SUPERCOOK (nachfolgend zusammenfassend „SUPERCOOK-Online“) Rezepte oder Teile hier- von bereitstellt oder über SUPERCOOK-Online nutzt.
Die AGBs sind auch nach Vertragsschluss unter www.supercook.me jederzeit abrufbar und können ausgedruckt und heruntergeladen werden. Durch die Bestätigung dieser AGBs durch den Nutzer kommt ein Vertrag auf Grundlage folgender Bedingungen zustande:
1.1 SUPERCOOK ermöglicht dem Nutzer über SUPERCOOK-Online die Eingabe von Rezeptdaten, insbesondere Zutaten und Zubereitungsschritten. Diese vom Nutzer eingegebenen Rezepte, dazugehörigen Bilder und sonstige Daten werden nachfolgend zusammenfassend als „Nutzerrezepte“ bezeichnet. Soweit die vom Nutzer eingegebenen Nutzerrezepte den Anforderungen von SUPERCOOK hinsichtlich der Veröffentlichung und weiterer Nutzungen genügen, ist SUPERCOOK berechtigt, diese Nutzerrezepte in eine für die weitere Verwendung geeignete Form umzuwandeln. SUPERCOOK ist insbesondere berechtigt, eine Darstellungsform zu wählen, welche für einheitliche Rezeptsammlungen und Rezeptedatenbanken geeignet ist, die von Dritten genutzt werden können. Weiterhin ist SUPERCOOK berechtigt, eine Weiterverarbeitung in einen von den SUPERCOOK-Küchengeräten lesbaren Datensatz vorzunehmen. SUPERCOOK kann in diesem Zusammenhang die Nutzerrezeptdaten anpassen und verändern. Insbesondere ist SUPERCOOK berechtigt, Ergänzungen oder Streichungen vorzunehmen. Die von SUPERCOOK auf Grundlage der Nutzerrezepte für die weitere Verwendung erstellten Rezeptdarstellungen, Texte, Bilder, Da-ten und sonstige Präsentationsformen werden nachfolgend zusammenfassend als „SUPERCOOK-Rezeptdaten“ bezeichnet. SUPERCOOK ist berechtigt, die Supercook-Rezeptdaten über SUPERCOOK-Online für Dritte zur Nutzung bereitzustellen. Weiterhin ist SUPERCOOK berechtigt, die SUPERCOOK-Rezeptdaten für die Nutzungen durch Dritte im Zusammenhang mit den SUPERCOOK-Küchenmaschinen bereitzustellen. Darüber hinaus ist SUPERCOOK berechtigt, die SUPERCOOK-Rezeptdaten in sonstiger Form zu verwerten. Durch diesen Vertrag räumt der Nutzer SUPERCOOK alle Rechte an den Nutzerrezepten zur Verwertung im Zusammenhang mit den SUPERCOOK-Küchenmaschinen oder in sonstiger Form ein. Durch diesen Vertrag oder durch die Eingabe der Nutzerrezepte wird jedoch keine Verpflichtung von SUPERCOOK begründet, die Nutzerrezepte zu speichern, aufzubewahren, in SUPERCOOK-Rezeptdaten weiter zu verarbeiten, für SUPERCOOK-Küchenmaschinen bereitzustellen oder in sonstiger Form zu verwerten. SUPERCOOK behält sich das Recht vor, Nutzerrezeptdaten auszuwählen und zu entscheiden, ob und in welcher Form eine Bereitstellung und Verwertung erfolgt.
1.2 Der Vertrag regelt darüber hinaus die Nutzung der von SUPERCOOK bereitgestellten SUPERCOOK-Rezeptdaten durch registrierte Nutzer, das heißt unter welchen Bedingungen Nutzer die SUPERCOOK-Rezeptdaten nutzen können.
2.1 Um Nutzerrezepte über SUPERCOOK-Online einzugeben oder SUPERCOOK-Rezeptdaten zu nutzen, bedarf es einer Registrierung des Nutzers. Der Nutzer hat für die Registrierung die Se-riennummer seines SUPERCOOK-Küchengerätes und seine Zugangsdaten einzugeben. Der Nutzer wählt bei der Anmeldung einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Nutzer hat den zugewiesenen Benutzernamen sowie das Passwort vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren.
2.2 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist und dass die von ihm angegebenen Nutzerdaten richtig sind. Im Falle einer Änderung der Nutzerdaten hat der Nutzer eine entsprechende Anpassung seiner Nutzerdaten vorzunehmen. Dies kann auf der SUPERCOOK-Internetseite erfolgen.
2.3 Mit der Registrierung und der Bestätigung dieser AGBs im Rahmen der Registrierung erfolgt der Abschluss eines Vertrages zwischen dem Nutzer und SUPERCOOK.
3. Eingabe von Nutzerrezepten
3.1 SUPERCOOK ermöglicht über SUPERCOOK-Online die Eingabe von Nutzerrezepten. Der Nutzer wird dabei die auf SUPERCOOK-Online angegebenen Vorgaben hinsichtlich der Eingabe der Nutzerrezepte beachten.
3.2 Die vom Nutzer eingegebenen Daten dürfen sich nur auf Kochrezepte zur Zubereitung von Lebensmittel für den menschlichen Verzehr bzw. Tiernahrung beschränken. Der Nutzer wird keine virenverseuchten oder sonstige für IT-Systeme schädliche Dateien hochladen. Die bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen dürfen nicht gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGBs verstoßen, missbräuchlich sein oder die guten Sitten verletzten oder aus sonstigen Gründen für SUPERCOOK unzumutbar sein. Der Nutzer wird insbesondere hinsichtlich der in den Nutzerrezepten enthaltenen Bildern und Texten darauf achten, dass keine Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstigen Rechte Dritter verletzt werden. SUPERCOOK ist berechtigt, solche Inhalte, Daten und Informationen ohne Vorankündigung zu entfernen. Ein Erstattungsanspruch besteht nicht.
3.3 SUPERCOOK ist nicht verpflichtet, die Nutzerrezepte vor der Weiterverarbeitung und weiteren Verwertung zu prüfen.
3.4 Die Eingabe der Nutzerrezepte dient nicht der Aufbewahrung, der Sammlung oder dem Tausch der Kundenrezepte. SUPERCOOK übernimmt insoweit keinerlei Haftung für die Speicherung, Aufbewahrung und Weiterverarbeitung der Nutzerrezepte. SUPERCOOK ist berechtigt, die Eingaben jederzeit zu löschen.
4. Verarbeitung und Verwertung der Nutzerrezepte durch SUPERCOOK
4.1 SUPERCOOK kann im Falle einer Eignung der Nutzerrezepte eine Verarbeitung der Nutzerrezepte in SUPERCOOK-Rezeptdaten vornehmen. Die Entscheidung über die Auswahl der umzuwandelnden Nutzerrezepte liegt bei SUPERCOOK und es besteht kein Anspruch der Nutzer auf eine solche Verarbeitung.
4.2 SUPERCOOK ist berechtigt, die Nutzerrezepte anderen Nutzern als SUPERCOOK-Rezeptdaten bereitzustellen. Weiterhin ist SUPERCOOK berechtigt, die Nutzerrezepte in SUPERCOOK-Küchengeräten zu speichern und nutzen und Dritten hierzu das Recht einzuräumen. SUPERCOOK ist darüber hinaus unbeschränkt berechtigt, die Nutzerrezepte in sonstiger Form zu verwerten, zu veröffentlichen und Dritten zur Nutzung bereitzustellen. Dies schließt den Online-Vertrieb und den Vertrieb in der Form von Druckwerken (Bücher, Zeitschriften etc.), ein. Die Berechtigung gilt sowohl für Nutzerrezepte, welche in SUPERCOOK-Rezeptdaten verarbeitet werden als auch für Nutzerrezepte, welche keine entsprechende Verarbeitung erfahren. Soweit die Nutzerrezepte Gegenstand von Urheberrechten oder sonstigen Rechten des Nutzers sind, räumt der Nutzer hiermit SUPERCOOK ein nicht exklusives, sachlich, zeitlich und räumlich unbeschränktes, unwiderrufliches, unentgeltliches, übertragbares und unterlizenzierbares Recht zur Nutzung ein. Das Nutzungsrecht umfasst alle bekannten und unbekannten Verwertungsformen sowie das Recht der Bearbeitung und Umgestaltung. SUPERCOOK ist berechtigt, die Nutzerrezepte und die auf dieser Grundlage erstellten SUPERCOOK-Rezeptdaten sowie Teile davon Dritten zur Nutzung über SUPERCOOK-Online sowie über die SUPERCOOK-Küchengeräte bereit zu stellen. Dies gilt auch für die zu den Nutzerrezepten dazugehörigen Bilder und Textteile. Umfasst ist weiterhin insbesondere das Recht zur Einbeziehung und Verbreitung in Re-zeptsammlungen sowie die wirtschaftliche Verwertung solcher Sammlungen oder Einzelrezeptdarstellungen (z. B. in Online-Datenbanken, Zeitschriften oder Büchern.
Soweit der Nutzer nach dem Urheberrecht ein Recht auf Nennung als Urheber beansprucht, hat der Nutzer bei Eingabe der Daten ausdrücklich hierauf hinzuweisen oder den Verzicht auf die Geltendmachung des Rechts auf Nennung hinsichtlich des konkreten Nutzerrezeptes zu erklären.
4.3 SUPERCOOK ist berechtigt, Dritte in die Verwertung der Nutzerrezepte einzuschalten und zu diesem Zweck Dritten Nutzungsrechte einzuräumen oder eine Übertragung der eingeräumten Rechte vorzunehmen.
5. Nutzung der SUPERCOOK-Rezeptdaten für SUPERCOOK-Küchenmaschinen
5.1 SUPERCOOK ermöglicht registrierten Nutzern über SUPERCOOK-Online die Nutzung von SUPERCOOK-Rezeptdaten. SUPERCOOK stellt dabei nur die technischen Applikationen bereit, welche es ermöglichen, die SUPERCOOK-Rezeptdaten auf SUPERCOOK-Küchenmaschinen zu nutzen. SUPERCOOK übernimmt keinerlei Verantwortung für die Anwendbarkeit oder Umsetzbarkeit der SUPERCOOK-Rezeptdaten oder die bereitgestellten Nutzerrezepte.
5.2 Das Recht zur Nutzung der SUPERCOOK-Rezeptdaten ist auf die Nutzung im Zusammenhang mit den vom Nutzer registrierten SUPERCOOK-Küchenmaschinen beschränkt.
6. Grenzen der SUPERCOOK-Online-Nutzung
6.1 Der Nutzer hat bei jeder Nutzung von SUPERCOOK-Online die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer untersagt, über SUPERCOOK-Online rechtswidrige Inhalte zu veröffentlichen, zu verbreiten oder in sonstiger Form zu nutzen. Ins-besondere dürfen keine gegen die Jugendschutzgesetze, das Strafrecht oder das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) verstoßenden Handlungen vorgenommen werden. Weiterhin wird der Nutzer keine gegen Rechte Dritter verstoßenden Handlungen vornehmen, das heißt insbesondere keine Urheberrechte, Markenrechte, Patent-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster- oder Persönlichkeitsrechten verletzten.
6.2 Es ist dem Nutzer untersagt, im Zusammenhang mit SUPERCOOK-Online Nutzungen vorzunehmen, welche der Modifizierung, dem Kopieren, der Überschreibung oder der Blockierung von Daten dienen oder in sonstiger Weise die Funktionalität oder die ordnungsgemäße Nutzung von SUPERCOOK-Online gefährden können.
6.3 SUPERCOOK ist jederzeit berechtigt und insbesondere im Falle von Verstößen gegen die Regelung nach § 6.1 oder § 6.2 und anderen Teilen der AGBS den Zugang eines Nutzers zu sperren. SUPERCOOK ist berechtigt, ohne vorherige Ankündigung Daten und Informationen zu löschen, welche rechtswidrig sein könnten oder technische Störungen verursachen könnten. Weiterhin ist SUPERCOOK berechtigt, Daten und Informationen zu löschen, welche für eine Weiterverarbeitung in SUPERCOOK-Rezeptdaten oder eine sonstige Verwertung nach § 4 nicht geeignet sind.
7. Leistungsänderungen durch SUPERCOOK und technische Vorgaben
7.1 SUPERCOOK behält sich vor, die in diesen AGBs geregelten Leistungen zu ändern oder einzustellen.
7.2 Der Nutzer erkennt an, dass technische Probleme oder Kapazitätsgrenzen die Verfügbarkeit der Eingabemöglichkeit sowie das Volumen der eingegebenen Daten beschränken können. Kapazitätsgrenzen, Wartungs- oder Sicherheitsbelange, Störungen in den Kommunikations- oder Stromnetzen oder sonstige Ausfälle können die Eingabemöglichkeit und Nutzungsmöglichkeiten beschränken. SUPERCOOK haftet nicht für entsprechende technischen Ausfälle.
7.3 SUPERCOOK übernimmt keine Verantwortung für die von Nutzern bereitgestellten Inhalte, Daten und Informationen sowie für die Inhalte auf möglicherweise verlinkte externe Webseiten.
Der Nutzer stellt SUPERCOOK von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die von Dritten gegen SUPERCOOK wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer bereitgestellten Daten, Inhalte und Informationen geltend gemacht werden. Die vorgenannte Freistellungsverpflichtung gilt nicht, wenn der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
9. Haftung von SUPERCOOK
9.1 Für Schäden des Nutzers haftet SUPERCOOK – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen. Mögliche Schadensersatzansprüche gegen SUPERCOOK – gleich aus welchem Rechtsgrund –, welche eine leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur dann, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalspflicht verletzt wird. Eine Kardinalspflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht. Entsprechende Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf dem typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Ansprüche wegen Körperschäden sowie Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
9.2 SUPERCOOK wird die bereitgestellten Nutzerinformationen in Übereinstimmung mit allen gesetzlichen Datenschutzvorgaben behandeln.Die Datenschutzbestimmungen von SUPERCOOK sind nach § 12.2 Bestandteil dieser AGBs.
10. Technische Voraussetzungen
10.1 Der Nutzer hat die unter der Rubrik „Technische Voraussetzungen“ definierten technischen Anforderungen zu beachten und ist für die benötigte Hardware und Kommunikationsnetze verantwortlich. SUPERCOOK haftet weder für die Sicherheit noch für den Bestand der vom Benutzer genutzten Hardware und Kommunikationsnetze. Die diesbezüglichen Kosten sind vom Nutzer zu tragen.
10.2 Die Gewährleistung für die SUPERCOOK Küchengeräte richtet sich ausschließlich nach dem beim Kauf hinsichtlich der SUPERCOOK-Küchengeräte vereinbarten Gewährleistungsregelungen. Diese werden durch diese AGBs nicht ergänzt oder geändert.
10.3 SUPERCOOK haftet nicht für technische Fehler oder Konfigurationsprobleme auf der Nutzerseite.
Sofern sich der Nutzer bei SUPERCOOK zu einem Zweck registriert, der weder einen gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für den Nutzer als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 BGB) die folgenden Bestimmungen:
11.1 Der Nutzer kann seine Vertragserklärungen innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informa-tionspflichten durch SUPERCOOK gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EG-BGB sowie der Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Supercook Limited, Wilson House, 19-27 Wyndham Street, Central, Hong Kong. Der Widerruf kann auch über das auf der SUPERCOOK-Website (www.supercook.me) verfügbare Kontaktformular an SUPERCOOK übermittelt werden.
11.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogener Nutzen) herauszugeben.
11.3 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt ist, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
12.1 SUPERCOOK behält sich vor diese AGBs jederzeit ohne Angaben von Gründen zu ändern, soweit dies für den Nutzer nicht unzumutbar ist. SUPERCOOK wird den Nutzer über mögliche Änderungen der AGBs rechtzeitig benachrichtigen. Soweit der Nutzer diesen Änderungen der AGB nicht innerhalb von acht (8) Wochen nach Benachrichtigung schriftlich widerspricht, gelten die geänderten AGBs als vom Nutzer angenommen. Soweit erforderlich, wird SUPERCOOK den Nutzer im Rahmen der Benachrichtigung über die Änderung auf seinem Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
12.2 Die Datenschutzbestimmungen von SUPERCOOK www.supercook.me/de/supercook/content/privacy/ ergänzen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von SUPERCOOK.
12.3 Wenn einzelne Regelungen dieser AGBs unwirksam sind oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
12.4 Erfüllungsort ist der Sitz von SUPERCOOK.
12.5 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von SUPERCOOK.
12.6 Der mit dem Nutzer zustande gekommene Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes

References: § 6
 § 6
 § 4
 § 12
 § 2
 § 1
 § 312
 Art. 246
 § 3