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Timestamp: 2020-06-02 11:16:46+00:00

Document:
Umwelt-online: Gesundheits- und Hygienevorschriften
"Gesundheits- und Hygienevorschriften"
0189/07
Drucksache 317/14
... /EG des Rates vom 24. Oktober 2006 mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten (ABl. L 328 vom 24.11.2006, S. 14)
(zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 28) Liste der Seuchen
Änderung der Tierimpfstoff-Kostenverordnung
Drucksache 347/1/13
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Strategische Leitlinien für die nachhaltige Entwicklung der Aquakultur in der EU - COM(2013) 229 final
... /EG vom 24. Oktober 2006 mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten mit Gesundheitsvorschriften für Wassertiere auf Gemeinschaftsebene beachtet werden.
Drucksache 661/1/12
... /EG mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten (Aquakulturrichtlinie) ist eine Begrenzung auf Anlagen oder Einrichtungen zur Zucht, Halterung oder Hälterung von Fischen vorzunehmen. Die Vorschrift kann sich nur auf Gewässer beziehen, in denen mit Tierseuchenerregern "umgegangen wird", also ausschließlich auf Einrichtungen zur Zucht, Halterung oder Hälterung von Fischen wie Aquakulturanlagen, in denen der Halter im Besitz der Fische ist. Eine Ermächtigungsnorm für den Erlass von Vorschriften über die Nutzung "fischereilich nutzbarer Gewässer", d.h. aller Gewässer einschließlich Flüsse und Seen, ist durch das Tiergesundheitsgesetz nicht gedeckt. Sie ist zu weitgehend und sachlich nicht gerechtfertigt.
1. Zu § 1 Satz 2
2. Zu § 2 Nummer 2, Nummer 16, Nummer 17
3. Zu § 2 Nummer 2
4. Zu § 2 Nummer 14a - neu -, 14b - neu -
5. Zu § 2a - neu - Vor § 3 ist folgender § 2a einzufügen:
6. Zu § 3 Absatz 1 Satz 1
7. Zu § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4
8. Zu § 3 Absatz 3 Satz 2
9. Zu § 4 Absatz 2
10. Zu § 4 Absatz 4 - neu - Dem § 4 ist folgender Absatz 4 anzufügen:
11. Zu § 5 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b, Nummer 11 Buchstabe d
12. Zu § 5 Absatz 1 Nummer 5 Buchstabe b
13. Zu § 5 Absatz 1 Nummer 19
14. Zu § 10 Absatz 2 Satz 2 bis 4
15. Zu § 10 Absatz 5
16. Zu § 13 Absatz 2 Satz 1
17. Zu § 15 Absatz 2 Satz 2
18. Zu § 15 Absatz 4 Satz 2, Satz 3 - neu -
19. Zu § 15 Absatz 5 - neu -
20. Zu § 17 Absatz 3 Nummer 2
21. Zu § 19 Absatz 2 Satz 1
22. Zu § 21 Absatz 1
23. Zu § 21 Absatz 2
26. Zu § 22 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1
27. Zu § 22
28. Zu § 23 Absatz 3 Satz 3
29. Zu § 23 Absatz 5 Nummer 2
30. Zu § 24 Absatz 3 Nummer 2
31. Zu § 26 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1
32. Zu § 28 Absatz 1 Satz 2
33. Zu § 29 Absatz 1 Satz 2 - neu -
Drucksache 661/12 (Beschluss)
5. Zu § 2a - neu -
10. Zu § 4 Absatz 4 - neu -
12. Zu § 5 Absatz 1 Nummer 19
13. Zu § 10 Absatz 2 Satz 2 bis 4
14. Zu § 10 Absatz 5 und 6
15. Zu § 13 Absatz 2 Satz 1
16. Zu § 15 Absatz 2 Satz 2
17. Zu § 15 Absatz 5 - neu -
18. Zu § 17 Absatz 3 Nummer 2
19. Zu § 19 Absatz 2 Satz 1
20. Zu § 21 Absatz 1
21. Zu § 21 Absatz 2
22. Zu § 22 Absatz 4 Satz 1, 2 und 4
23. Zu § 22 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1
24. Zu § 22
25. Zu § 23 Absatz 3 Satz 3
26. Zu § 23 Absatz 5 Nummer 2
27. Zu § 24 Absatz 3 Nummer 2
28. Zu § 26 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1
29. Zu § 28 Absatz 1 Satz 2
30. Zu § 29 Absatz 1 Satz 2 - neu -
31. Zu Abschnitt 10
... /EG des Rates vom 24. Oktober 2006 mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten (ABl. EU (Nr.) L 328 S. 14) ergänzt. Zwar wurde der dort verwendete Begriff der "Wassertiere" nicht übernommen. Jedoch wurde die bestehende Definition für Fische entsprechend dem Inhalt des in der vorgenannten Richtlinie genannten Begriffs "Wassertiere" im Hinblick auf das Leben im Meerwasser erweitert. Unter die Definition der "Fische" fallen nicht nur solche, die fischereilich z.B. zu Erwerbszwecken oder zur Freizeitgestaltung, genutzt werden, sondern auch solche, die gehältert (z.B. im Einzelhandel) werden. Fischeier und Fischsperma sind Fische im Sinne des Gesetzes.
... Die in der Liste in Anhang I des EG-Vertrags aufgeführten Erzeugnisse schließen tierische Nebenprodukte ein. Ihr Inverkehrbringen stellt für Teile der in der Landwirtschaft tätigen Erwerbsbevölkerung und für Wirtschaftszweige, die bestimmte tierische Nebenprodukte verarbeiten, eine wichtige Einkommensquelle dar. Dafür, dass die rationelle Weiterentwicklung dieser Wirtschaftszweige gewährleistet deren Produktivität gesteigert und die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt wird sind Tiergesundheits- und Hygienevorschriften für die betreffenden Erzeugnisse und Produkte auf Gemeinschaftsebene erforderlich.
Drucksache 710/08
... /EG des Rates vom 24. Oktober 2006 mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten (ABL. EU (Nr.) L 328 S. 14, Nr. L 140 S. 59) erlassen und die das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (Bundesministerium) im Bundesanzeiger oder elektronischen Bundesanzeiger bekannt gemacht hat.
Fischseuchenverordnung* und Verordnung zur Änderung der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen
Sperrgebiet und Überwachungsgebiet nach amtlicher Feststellung einer exotischen Seuche
Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs oder Verdacht des Ausbruchs einer nicht exotischen Seuche
Sperrgebiet, Überwachungsgebiet nach amtlicher Feststellung einer nicht exotischen Seuche
(zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 15, 16, ) Liste der Seuchen
A. Tiergesundheitsbescheinigung für Tiere aus Aquakultur - Anlagenpass -Der Aquakulturbetrieb:
B. Transportbescheinigung
Artikel 1 Zu § 1 (Anwendungsbereich)
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf einer Fischseuchenverordnung und einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen
Drucksache 189/07
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen und zur Änderung der Seefischereiverordnung
... /EG des Rates mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten wird das Bundesministerium dieses Jahr einen umfassenden Vorschlag zur Neufassung der Fischseuchen-Verordnung erarbeiten. Dabei wird auch den Vorgaben der Richtlinie im Hinblick auf die KHV-Infektion Rechnung getragen werden müssen.
Drucksache 285/06
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Verwendung nicht heimischer und gebietsfremder Arten in der Aquakultur KOM (2006) 154 endg.; Ratsdok. 8296/06
... bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten8, der Richtlinie 2006/XX/EG des Rates mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur bzw. ihre Erzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten9 und der Richtlinie
• Im Bereich des Vorschlags bereits existierende Rechtsvorschriften
Verbringungen mit Auswirkungen auf andere Mitgliedstaaten
Einsetzen in Aquakulturanlagen - routinemäßige Einführung
Einsetzen in Aquakulturanlagen - nicht routinemäßige Einführung
Nicht routinemäßige Umsiedlung
C Angaben zum Lebenszyklus der einzuführenden Art - für jedes einzelne Lebensstadium
D Wechselwirkung mit heimischen Arten
E Aufnahmemilieu und angrenzende Gewässer
F Überwachung
G Bewirtschaftungsplan
H Geschäftsdaten
I Bibliografie
Verfahrensschritte und Mindestkriterien für die Umweltverträglichkeitsprüfung
Schritt 1: Wahrscheinlichkeit der Einführung und Ausbreitung von Nichtzielarten über die Grenzen des vorgesehenen Einführungsgebiets hinaus
Schritt 2: Folgen der Einführung und Ausbreitung von Nichtzielarten
Schritt 3: Risikopotenzial von Nichtzielarten
GESAMTUMWELT - Verträglichkeitsprüfung - Kurzbericht
Abwasser - und Abfallbeseitigung
4 Ausrüstungen
4 Buchführung
Drucksache 672/05 (Beschluss)
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Änderung der Entscheidung 90/424/EWG über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich
KOM (2005) 362 endg.; Ratsdok. 11880/05
Zu den Artikeln 28
Drucksache 672/05
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Änderung der Entscheidung 90/424/EWG über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich KOM (2005) 362 endg.; Ratsdok. 11880/05
Zulassung von Aquakulturanlagen und Verarbeitungsbetrieben
Herkunftssicherung und Bescheinigung
Allgemeine Vorschriften für das Inverkehrbringen von Tieren aus Aquakultur für die Zucht
Bewegung von Tieren empfänglicher Arten aus Aquakulturanlagen in seuchenfreie Gebiete
Bewegung von Tieren nicht empfänglicher Arten aus Aquakulturanlagen in seuchenfreie Gebiete
Aussetzung wild lebender Wassertiere in für seuchenfrei erklärten Mitgliedstaaten, Zonen
Inverkehrbringen von Wassertieren von Zierarten
Einfuhr von Tieren aus Aquakultur und ihren Erzeugnissen aus Drittländern
Mitteilung und Mindestvorschriften für die Bekämpfung von Wassertierkrankheiten
Innerstaatliche Seuchenmitteilung
Mitteilung an andere Mitgliedstaaten, die Kommission und die EFTA-Länder
Einführungsvorschrift
Bekämpfung von Krankheiten im Sinne von Anhang III Teil II bei frei lebenden Wassertieren
Verfahren für die Festlegung von Ad-hoc-Maßnahmen zur Bekämpfung von Krankheiten im Sinne von Anhang III Teil II
Einzelstaatliche Vorschriften zur Begrenzung der Auswirkungen von nicht in Anhang III Teil II aufgelisteten Krankheit
Erstellung und Genehmigung von Bekämpfungs- und Tilgungsprogramme
Laufzeit von Programmen
Kontrollen und Buchprüfungen der Gemeinschaft
Verbindliche Einträge im amtlichen Register für Aquakulturanlagen und zugelassene Verarbeitungsbetriebe
zugelassene Aquakulturanlagen
A. Für exotische Krankheiten müssen die Kriterien gemäß Nummer 1 sowie Nummer 2 oder 3 erfüllt sein.
B. Für nicht exotische Krankheiten sollten die Kriterien gemäß den Nummern 1, 4, 5, 6, 7, sowie 2 oder 3 erfüllt sein.
Überwachung und Kontrolle von Zuchtbetrieben und Weichtierzuchtgebieten
2 Risikoniveau
Hochgefährdete Zuchtbetriebe oder Weichtierzuchtgebiete sind Betriebe oder Gebiete,
Durchschnittlich gefährdet sind Zuchtbetriebe oder Weichtierzuchtgebiete,
Gering gefährdet sind Zuchtbetriebe oder Weichtierzuchtgebiete,
1. Erklärung der Seuchenfreiheit aus historischen Gründen
1.1. Mitgliedstaaten, in denen empfängliche Arten gehalten werden, in denen jedoch seit mindestens 25 Jahren vom Tag des Inkrafttretens dieser Richtlinie an gerechnet und trotz Vorliegens von Bedingungen, die den klinischen Verlauf von Krankheiten begünstigen, keine Krankheiten festgestellt wurden, können als seuchenfrei angesehen werden, sofern folgende Bedingungen gegeben sind:
1.2. Grundlegende Seuchenbekämpfungsmaßnahmen im Sinne von Nummer 1.1 Buchstabe a umfassen mindestens Folgendes:
1.3. Das Frühwarnsystem gemäß Nummer 1.2 Buchstabe b muss zumindest Folgendes gewährleisten:
2. Erklärung der Seuchenfreiheit auf der Grundlage der gezielten Überwachung
2. Aus mehreren Zuchtbetrieben oder Weichtierzuchtgebieten bestehende Kompartimente, deren Seuchenstatus vom Seuchenstatus angrenzender natürlicher Gewässer abhängt
3. Aus mehreren einzelnen Zuchtbetrieben bestehende Kompartimente, deren Seuchenstatus vom Seuchenstatus angrenzender natürlicher Gewässer abhängt
4. Sondervorschriften für einzelne Zuchtbetriebe, die ihre Zuchttätigkeit aufnehmen bzw. wieder aufnehmen
• Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen
• Wahl der Rechtsinstrumente
1. Dem Artikel 3 Absatz 1 werden folgende Gedankenstriche angefügt:
2. Es wird folgender Artikel 3b eingefügt:
3. Artikel 5 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
4. Dem Artikel 24 wird folgender Absatz angefügt:
5. Dem Anhang werden folgende Gedankenstriche angefügt:
Drucksache 672/1/05

References: § 1
 § 2
 § 2
 § 2
 § 2
 § 3
 § 2
 § 3
 § 3
 § 3
 § 4
 § 4
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 § 5
 § 5
 § 5
 § 10
 § 10
 § 13
 § 15
 § 15
 § 15
 § 17
 § 19
 § 21
 § 21
 § 22
 § 22
 § 23
 § 23
 § 24
 § 26
 § 28
 § 29
 § 2
 § 4
 § 5
 § 10
 § 10
 § 13
 § 15
 § 15
 § 17
 § 19
 § 21
 § 21
 § 22
 § 22
 § 22
 § 23
 § 23
 § 24
 § 26
 § 28
 § 29
 § 1
 § 6