Source: http://www.minnetonka.de/de/agb.asp
Timestamp: 2013-05-24 13:56:41+00:00

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Minnetonka Mokassin - Allgemeine Gesch�ftsbedingungen
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§ 2 Vertragsschluss, Vertragstext (1) Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an den Anbieter zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert dabei lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. (2) Der Vertrag kommt erst durch den Versand der Ware oder Abgabe einer expliziten Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande; die Annahmeerklärung muss dabei mindestens in Textform (E-Mail) erfolgen. (3) Der Anbieter verkauft nur in handelsüblichen Mengen. (4) Vertragspartner des Kunden ist die Rio Grande Arts & Crafts GmbH („Anbieter“). (5) Die ausschließliche Vertragssprache im Webshop des Anbieters ist deutsch. (6) Die aktuell gültigen AGB des Anbieters sind auf den Seiten des Webshops unter dem Navigationspunkt „AGB“ einsehbar und mittels der üblichen Funktionen eines Internet-Browsers ausdruckbar und speicherbar.
§ 3 Warenverfügbarkeit, Lieferung (1) Angaben zur Warenverfügbarkeit sind lediglich Richtwerte und begründen auch keine verbindlichen Versand- oder Liefertermine, außer wenn dies bei der Bestellung ausdrücklich anders bezeichnet wurde (z.B. wenn die Ware als "sofort lieferbar" gekennzeichnet wurde). (2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande, eventuelle bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. (3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten. (4) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Eine Lieferung an Postfächer ist jedoch ausgeschlossen. § 4 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten (1) Alle Preise, die auf der Webseite des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Bestellungen aus dem Ausland kann sich die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer - und damit auch der jeweilige Produktpreis – länderspezifisch verändern, sobald der Kunde das genaue Zielland angegeben hat. (2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. (3) Der Versand der Ware erfolgt per UPS. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist. (4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Im Übrigen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung. § 6 Zahlungsmodalitäten (1) Der Kunde kann die Zahlung grundsätzlich per Kreditkarte, Nachnahme oder Vorkasse (Überweisung) vornehmen. Der Anbieter behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlungsmöglichkeiten nicht anzubieten und auf andere Zahlungsmöglichkeiten zu verweisen. Bei einem Kauf auf Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kunden-Kreditkartenkontos wenn die Ware das Lager des Anbieters verlassen hat. (2) Die Zahlung des Kaufpreises ist grundsätzlich unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Eintritt dieser Fälligkeit, gerät der Kunde in Verzug. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, kommt der Kunde durch Versäumung des Termins in Verzug. Im Falle eines Verzugs hat der Kunde dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(4) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur bei rechtskräftig festgestellten oder vom Anbieter unbestrittenen Gegenansprüchen zu, die auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen. § 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie (1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. § 8 Haftung (1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird ­auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Mailadresse: service@minnetonka.de
§ 10 Registrierung im Webshop (1) Der Kunde hat die Möglichkeit, sich im Webshop des Anbieters zu registrieren und dort ein eigenes Profil zu hinterlegen. Die Registrierung erfolgt freiwillig und ist nicht erforderlich, um Ware zu bestellen.
§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung (1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme des Angebots des Anbieters und Abrechnung erforderlich ist.
(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Webseite des Anbieters jederzeit in druckbarer Form abrufbar ist. § 12 Schlussbestimmungen (1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam. Stand: Juni 2012
AGB im PDF-Format herunterladen (206 KB) Impressum Presse AGB Datenschutz Großhandel Liefer- und Versandbedingungen

References: § 2

§ 3
 § 4

§ 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3

§ 10

§ 11
 § 12