Source: https://de.openlegaldata.io/search/?q=26%20S%2023/24
Timestamp: 2019-07-16 23:54:01+00:00

Document:
AnzV 2006 (15)
AVAG 2001 (5)
BesVNG 2 (4)
ArbnErfG (3)
Urteil (75)
Beschluss (20)
VGMAGDE (2)
Bundesgericht (73)
1739 Dokumente sortiert nach Relevanz.
SGG (XXXX) §§ 24 bis 26 (weggefallen) (Law)
KäseV (XXXX) §§ 24 bis 26 (weggefallen) (Law)
GewStDV 1955 (XXXX) §§ 23 und 24 (weggefallen) (Law)
SG § 94 Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 24. Februar 1983 (BGBl. I S. 179) (Law)
...ssoldaten und Soldaten auf Zeit, die vor dem 2. März 1983 ein Studium oder eine Fachausbildung im Rahmen ihrer militärischen Ausbildung abgeschlossen haben, sind die bisherigen Vorschriften anzuwenden...
AtStrlSV § 26 (Law)
...ssen und zur Beseitigung ihrer Auswirkungen müssen die notwendigen personellen, materiellen und organisatorischen Voraussetzungen vorhanden sein. Es sind Maßnahmen festzulegen, die gewährleisten, daß ...
AuslSchuldAbkAG § 26 (Law)
...Schiedssprüchen über eine Schuld, die vor dem Inkrafttreten des Abkommens in einem Gläubigerstaat ergangen sind (Artikel 17 Abs. 3 Buchstabe a (ii) des Abkommens), sind die §§ 13 bis 16, 18 bis 20, 24...
BeamtStG § 26 Dienstunfähigkeit (Law)
...s Satzes 1 ist die Übertragung eines anderen Amtes ohne Zustimmung zulässig, wenn das neue Amt zum Bereich desselben Dienstherrn gehört, es mit mindestens demselben Grundgehalt verbunden ist wie das b...
ApoG § 26 (Law)
...sonalkonzessionen, Realkonzessionen und sonstige persönliche Betriebserlaubnisse, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes erteilt worden sind, gelten als Erlaubnisse im Sinne des § 1. Dies gilt auch...
BetrVG § 26 Vorsitzender (Law)
...ssen Stellvertreter. (2) Der Vorsitzende des Betriebsrats oder im Fall seiner Verhinderung sein Stellvertreter vertritt den Betriebsrat im Rahmen der von ihm gefassten Beschlüsse. Zur Entgeg...
DWG § 26 Unabhängigkeit (Law)
...sverhältnis benachteiligt werden. Es ist auch unzulässig, sie aus Gründen der Gremienmitgliedschaft zu entlassen oder ihnen zu kündigen. Stehen sie in einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis, so ist ihne...
DGBankSa § 26 (Law)
...ssenschaften geltenden Prüfungsgrundsätzen (§ 53 des Gesetzes betreffend die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften). Unverzüglich nach Eingang des Prüfungsberichtes des Abschlußprüfers hat der Vors...
ChemG § 26 Bußgeldvorschriften (Law)
...schrift in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union zuwiderhandelt, die Sachbereiche dieses Gesetzes betrifft, soweit eine Rechtsverordnung nach Satz 2 für einen bestimm...
BRüG § 26 (Law)
...st ein rückerstattungsrechtlicher Anspruch (§§ 1, 3) teilweise auf einen Dritten übergegangen, so kann jeder der Berechtigten den Anspruch im ganzen geltend machen. Der Anspruch kann nur dahin geltend...
GmbHG § 26 Nachschusspflicht (Law)
...schüsse hat nach Verhältnis der Geschäftsanteile zu erfolgen. (3) Die Nachschußpflicht kann im Gesellschaftsvertrag auf einen bestimmten, nach Verhältnis der Geschäftsanteile festzusetzenden...
GrdstVG § 26 (Law)
FinVermV § 26 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...satz 1 Satz 2 oder Absatz 3 Satz 1 eine Abschrift eines Beratungsprotokolls nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt ode...
FlRV § 26 (Law)
...se Verordnung läßt die Verpflichtungen des Antragstellers, Kontrollen in technischen, sozialen und Verwaltungsangelegenheiten über das Schiff zuzulassen und es insbesondere den vorgeschriebenen Besich...
GenDG § 26 Bußgeldvorschriften (Law)
...s Vater oder Mutter des Kindes, dessen Abstammung geklärt werden soll, b) als Kind, das seine Abstammung klären lass...
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References: § 94
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 § 1
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