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Timestamp: 2016-10-25 12:04:36+00:00

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§ 85 SGB XII, Einkommensgrenze Suche
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - Bundesrecht…§ 85 SGB XII, Einkommensgrenze§ 86 SGB XII, Abweichender Grundbetrag§ 87 SGB XII, Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze§ 88 SGB XII, Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze§ 89 SGB XII, Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf§ 90 SGB XII, Einzusetzendes Vermögen§ 91 SGB XII, Darlehen§ 92 SGB XII, Anrechnung bei behinderten Menschen§ 92a SGB XII, Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen§ 93 SGB XII, Übergang von Ansprüchen§ 94 SGB XII, Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterh...§ 95 SGB XII, Feststellung der Sozialleistungen§ 96 SGB XII, Verordnungsermächtigungen§ 97 SGB XII, Sachliche Zuständigkeit§ 98 SGB XII, Örtliche Zuständigkeit§ 99 SGB XII, Vorbehalt abweichender Durchführung§ 100 SGB XII (weggefallen)§ 101 SGB XII, Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel§ 102 SGB XII, Kostenersatz durch Erben§ 103 SGB XII, Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten§ 104 SGB XII, Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen…Anlage 1 SGB XII, Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro
§ 85 SGB XII, Einkommensgrenze
§ 85 SGB XIISozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -BundesrechtElftes Kapitel – Einsatz des Einkommens und des Vermögens → Zweiter Abschnitt – Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten KapitelTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: SGB XIIGliederungs-Nr.: 860-12Normtyp: Gesetz(1) Bei der Hilfe nach dem Fünften bis Neunten Kapitel ist der nachfragenden Person und ihrem nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner die Aufbringung der Mittel nicht zuzumuten, wenn während der Dauer des Bedarfs ihr monatliches Einkommen zusammen eine Einkommensgrenze nicht übersteigt, die sich ergibt aus1.einem Grundbetrag in Höhe des Zweifachen der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28,2. den Aufwendungen für die Unterkunft, soweit diese den der Besonderheit des Einzelfalles angemessenen Umfang nicht übersteigen und3. einem Familienzuschlag in Höhe des auf volle Euro aufgerundeten Betrages von 70 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 für den nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner und für jede Person, die von der nachfragenden Person, ihrem nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner überwiegend unterhalten worden ist oder für die sie nach der Entscheidung über die Erbringung der Sozialhilfe unterhaltspflichtig werden.Absatz 1 Nummer 1 geändert durch G vom 24. 3. 2011 (BGBl I S. 453). Nummer 2 geändert durch G vom 21. 12. 2015 (BGBl I S. 2557) (1. 1. 2016). Nummer 3 geändert durch G vom 24. 3. 2011 (a. a. O.).(2) 1Ist die nachfragende Person minderjährig und unverheiratet, so ist ihr und ihren Eltern die Aufbringung der Mittel nicht zuzumuten, wenn während der Dauer des Bedarfs das monatliche Einkommen der nachfragenden Person und ihrer Eltern zusammen eine Einkommensgrenze nicht übersteigt, die sich ergibt aus1. einem Grundbetrag in Höhe des Zweifachen der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28,2.den Aufwendungen für die Unterkunft, soweit diese den der Besonderheit des Einzelfalles angemessenen Umfang nicht übersteigen und3. einem Familienzuschlag in Höhe des auf volle Euro aufgerundeten Betrages von 70 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 für einen Elternteil, wenn die Eltern zusammenleben, sowie für die nachfragende Person und für jede Person, die von den Eltern oder der nachfragenden Person überwiegend unterhalten worden ist oder für die sie nach der Entscheidung über die Erbringung der Sozialhilfe unterhaltspflichtig werden. 2Leben die Eltern nicht zusammen, richtet sich die Einkommensgrenze nach dem Elternteil, bei dem die nachfragende Person lebt. 3Lebt sie bei keinem Elternteil, bestimmt sich die Einkommensgrenze nach Absatz 1.Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 geändert durch G vom 24. 3. 2011 (BGBl I S. 453). Nummer 2 geändert durch G vom 21. 12. 2015 (BGBl I S. 2557) (1. 1. 2016). Nummer 3 geändert durch G vom 24. 3. 2011 (a. a. O.).(3) 1Die Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 bestimmt sich nach dem Ort, an dem der Leistungsberechtigte die Leistung erhält. 2Bei der Leistung in einer Einrichtung sowie bei Unterbringung in einer anderen Familie oder bei den in § 107 genannten anderen Personen bestimmt er sich nach dem gewöhnlichen Aufenthalt des Leistungsberechtigten oder, wenn im Falle des Absatzes 2 auch das Einkommen seiner Eltern oder eines Elternteils maßgebend ist, nach deren gewöhnlichem Aufenthalt. 3Ist ein gewöhnlicher Aufenthalt im Inland nicht vorhanden oder nicht zu ermitteln, ist Satz 1 anzuwenden.Absatz 3 Satz 1 geändert durch G vom 24. 3. 2011 (BGBl I S. 453) und 21. 12. 2015 (BGBl I S. 2557) (1. 1. 2016).
§ 84 SGB XII, Zuwendungen§ 86 SGB XII, Abweichender Grundbetrag

References: § 85
 § 28

§ 85

§ 85
 § 28
 § 28
 § 28
 § 28
 § 28
 § 107

§ 84