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Timestamp: 2016-10-21 23:44:19+00:00

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Dr. med. A.________ (Kl�ger) wurde am 16. Mai 2001 mit Wirkung ab 1. Juli 2001 als Oberarzt vom Spital X.________ (Beklagte) angestellt. Der Kl�ger wurde gem�ss Anstellungsvertrag in dieser Funktion im Ambulatorium des Psychiatriezentrums besch�ftigt. Ab 1. M�rz 2002 wurde er mit der �rztlichen Leitung der Bettenstation betraut und in die Klinikleitung berufen, was einer funktionellen und hierarchischen Bef�rderung gleich kam, ohne dass sich seine Anstellungsbedingungen ver�nderten. Er war f�r 28 von 40 Betten verantwortlich.
A.a Der Kl�ger hatte sowohl bei der F�hrung der Bettenstation wie auch in fachlicher Hinsicht Probleme. Mit diesen von ihm verursachten F�hrungsproblemen wurde er in einer ersten Phase durch die betroffenen Mitarbeiter der Bettenstation selber konfrontiert. Da innerhalb des Teams keine Besserung in Sicht war, weil der Kl�ger offensichtlich meinte, er k�nne als "Chef" im Team getroffene Absprachen wieder ab�ndern und r�ckg�ngig machen, er�ffnete ihm sein Vorgesetzter Dr. B.________ die entsprechenden Vorw�rfe wiederholt m�ndlich in der Meinung, dass der Kl�ger "bereit und f�hig war, diese Punkte umzusetzen". Diese Annahme brachte Dr. B.________ in der Schlussbemerkung einer E-Mail vom 27. Dezember 2002 zum Ausdruck.
A.b Der Kl�ger zeigte bereits ab August/September 2002 - und damit nur wenige Monate nach �bernahme der Leitung der Bettenstation - F�hrungsschw�chen und sein F�hrungsstil war auf allen Ebenen des involvierten Personals einer zunehmenden und in der Schlussphase massiven Kritik ausgesetzt. Zun�chst machten ihn seine Mitarbeiter und dann ab anfangs 2003 sein Vorgesetzter auf die Probleme in pers�nlichen Gespr�chen aufmerksam. Der Chefarzt er�ffnete dem Kl�ger anl�sslich der Klinikleitungssitzung vom 10. Februar 2003, dass er von den Pflichten als Oberarzt auf der Bettenstation entbunden werde.
A.c Mit Schreiben vom 12. Februar 2003 teilte Dr. B.________ dem Kl�ger unter Bezugnahme auf verschiedene - datumsm�ssig bezeichnete - Gespr�che zur Situation der Psychiatrischen Station und seiner Funktion als Abteilungs-Oberarzt mit, dass er ihn mit sofortiger Wirkung von allen Aufgaben entbinde, die mit seiner Funktion als Abteilungs-Oberarzt verbunden waren. Gleichzeitig best�tigte der Chefarzt dem Kl�ger das Angebot, im Bereich des Ambulatoriums und im Bereich Sucht wichtige Aufgaben zu �bernehmen.
A.d Der Kl�ger war mit dieser Versetzung nicht einverstanden. In einem Gespr�ch mit dem Vizedirektor der Beklagten erkl�rte er, dass er bis zur Kl�rung der Lage seine bezahlten Absenzen beziehen werde. Der Rechtsvertreter des Kl�gers teilte der Beklagten am 19. M�rz 2003 mit, der Kl�ger sei unter keinen Umst�nden bereit, seine R�ckversetzung ins Ambulatorium zu akzeptierten. Er stellte sich auf den Standpunkt, die hierarchische R�ckstufung bedeute eine Pers�nlichkeitsverletzung.
A.e Die Beklagte sprach darauf am 27. M�rz 2003 unter Einhaltung der zweimonatigen Frist die K�ndigung des Arbeitsverh�ltnisses auf den 31. Mai 2003 aus. Der Kl�ger nahm die K�ndigung am 1. April 2003 entgegen. Er bestritt diese K�ndigung als missbr�uchlich im Sinne von Art. 336 Abs. 1 lit. d OR und erkl�rte, er werde die Arbeit verweigern und folglich ab dem 7. April 2003 nicht mehr zur Arbeit erscheinen, wenn er nicht als �rztlicher Leiter der Bettenstation eingesetzt werde. Die Beklagte forderte darauf den Kl�ger am 7. April 2003 auf, seine Arbeit an dem durch den Chefarzt zugeteilten Arbeitsort und mit dem durch den Chefarzt genannten Arbeitsumfang unverz�glich wieder aufzunehmen. Diese Aufforderung verband sie mit der Androhung, dass sie die Lohnzahlungen andernfalls einstellen werde. Der Kl�ger bot darauf seine Arbeitsleistung w�hrend der K�ndigungsfrist unter der Bedingung an, dass er seine vorg�ngige Funktion als leitender Oberarzt der Bettenstation aus�ben k�nne. Die Beklagte zahlte darauf dem Kl�ger den Lohn ab 7. April 2003 nicht mehr aus.
Am 24. Dezember 2003 stellte der Kl�ger beim Bezirksgericht Brig das Rechtsbegehren, die Beklagte sei zu verurteilen, ihm CHF 85'567.80 nebst Zins zu 5% seit 1. Juli 2003 zu bezahlen. Er machte einen Lohnanspruch - angesichts des Zugangs der K�ndigung am 1. April 2003 f�r die Zeit vom 7. April 2003 bis Ende Juni 2003 - von insgesamt Fr. 32'470.05 sowie eine Entsch�digung wegen missbr�uchlicher K�ndigung von Fr. 53'097.75 in H�he von f�nf Monatsl�hnen geltend.
Mit Urteil vom 19. April 2006 wies das Kantonsgericht Wallis die Klage ab. Das Gericht erwog, die Beklagte habe sachliche Gr�nde gehabt, den Kl�ger von seiner Funktion als leitender Oberarzt eines Teils der Bettenstation zu entbinden und sie habe ihm gleichzeitig angeboten, seine fr�here Aufgabe im Ambulatorium wieder aufzunehmen, f�r die er angestellt worden war. Das Kantonsgericht verneinte eine Verletzung von Art. 328 OR mit der Begr�ndung, die fachlichen Schw�chen und die wiederholten F�hrungsfehler des Kl�gers, die er nicht auszumerzen versuchte, bildeten triftige in der Person des Kl�gers liegende und von diesem zu verantwortende Gr�nde f�r die Funktions�nderung und der Kl�ger sei auch nicht vor vollendete Tatsachen gestellt, sondern dessen Unzul�nglichkeiten seien an Rapporten, Supervisionen, Einzelgespr�chen und sogar an Klinikleitungssitzungen thematisiert worden, mit dem Ziel einer Verbesserung. Da der Kl�ger daher zur Leistung der ihm zugewiesenen Arbeit im Ambulatorium verpflichtet gewesen w�re, verneinte das Gericht den eingeklagten Lohnanspruch bis zum Ablauf der ordentlichen K�ndigungsfrist. Das Gericht verneinte sodann die Missbr�uchlichkeit der K�ndigung mit der Begr�ndung, der Kl�ger habe nicht nur keinen vertraglichen Anspruch darauf gehabt, in seiner bisherigen Funktion weiterbesch�ftigt zu werden, sondern er habe diesen Anspruch auch nicht in guten Treuen im Sinne von Art. 336 Abs. 1 lit. d OR geltend gemacht; er habe vielmehr die berechtigte Weisung seiner Arbeitgeberin missachtet, eine andere T�tigkeit auszu�ben und damit geradezu wider besseres Wissen gehandelt.
Der Kl�ger hat gegen das Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 19. April 2006 Berufung eingereicht mit den Begehren, dieses Urteil sei aufzuheben und die Beklagte sei zu verurteilen, ihm CHF 85'567.80 nebst Zins zu 5% seit 1. Juli 2003 zu bezahlen (Ziffer 1), eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Ziffer 2). Er macht als Berufungsgr�nde die Unvollst�ndigkeit des Sachverhalts und die Verletzung von Art. 328 und 336 Abs. 1 lit. d OR geltend.
Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht an die tats�chlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz gebunden, wenn sie nicht offensichtlich auf Versehen beruhen, unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen (Art. 63 Abs. 2 OG) oder im Hinblick auf den Tatbestand einer anwendbaren Sachnorm erg�nzungsbed�rftig sind (Art. 64 OG). Werden solche Ausnahmen geltend gemacht, so hat die Partei, welche den Sachverhalt berichtigt oder erg�nzt wissen will, dar�ber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. c und d OG; BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 106 mit Hinweisen). Blosse Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung ist im Berufungsverfahren unzul�ssig (BGE 126 III 10 E. 2b S. 13; 120 II 97 E. 2b S. 99; 119 II 84 E. 3, je mit Hinweisen).
Der Kl�ger r�gt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unvollst�ndig festgestellt. Er verkennt die Tragweite von Art. 64 OG. Eine Erg�nzung des Sachverhalts im Sinne dieser Bestimmung setzt voraus, dass Feststellungen zu Tatsachen �berhaupt fehlen, welche nach der zutreffenden Interpretation einer Bundesrechtsnorm erheblich sind und daher f�r deren Anwendung zwingend der Feststellung bed�rfen. Die Unvollst�ndigkeit des Sachverhalts ergibt sich aus der zutreffenden, von derjenigen der Vorinstanz abweichenden Norminterpretation und ist Folge davon, dass gewisse Tatsachen nach der abweichenden Normauslegung der Vorinstanz zu Unrecht nicht abgekl�rt bzw. festgestellt wurden, weil sie nach deren Normverst�ndnis als unerheblich erschienen. Die Berufung steht dagegen zur Kritik der Tatsachenfeststellungen als solcher - unter Vorbehalt der M�ngel im Sinne von Art. 63 Abs. 2 OG - nicht zur Verf�gung. Der Sachverhalt kann nicht erg�nzt werden, um der von der Vorinstanz zutreffend interpretierten Bundesrechtsnorm im Blick auf eine gegenteilige Sachentscheidung einen abweichenden Sachverhalt zugrundezulegen. Der Kl�ger kritisiert in unzul�ssiger Weise die W�rdigung der Beweise durch die Vorinstanz, wenn er vorbringt, einzelne Beweismittel wie das E-mail vom 27. Dezember 2002 seien zu Unrecht nicht ber�cksichtigt oder falsch gew�rdigt worden oder die Sachverhaltsfeststellungen vermittelten ein falsches Bild �ber die ihm gegen�ber ge�usserten Beanstandungen. Auf die Vorbringen unter dem Titel "Unvollst�ndigkeit des Sachverhalts" ist nicht einzutreten.
Gem�ss Art. 328 OR hat der Arbeitgeber im Arbeitsverh�ltnis die Pers�nlichkeit des Arbeitnehmers zu achten und zu sch�tzen, auf dessen Gesundheit geb�hrend R�cksicht zu nehmen und f�r die Wahrung der Sittlichkeit zu sorgen. Pers�nlichkeitsverletzend k�nnen insbesondere Weisungen sein, welche das angestammte T�tigkeitsfeld des Arbeitnehmers ohne triftige Gr�nde oder ohne dass dieser geh�rig angeh�rt worden ist beschr�nken und ihn insbesondere hierarchisch zur�ckstufen (BGE 110 II 172 E. 2a S. 175, Streiff/von Kaenel, Arbeitsvertrag, 6. Aufl., N 14 zu Art. 328 OR; Vischer, Der Arbeitsvertrag, in: Schweizerisches Privatrecht, Bd. VII/4,, Basel 2005, S. 169).
Die Vorinstanz hat erkannt, dass die R�ckversetzung des Kl�gers an die ihm urspr�nglich zugewiesene, hierarchisch niedrigere Arbeitsstelle sachlich begr�ndet war und dass dem Kl�ger die Gr�nde daf�r wiederholt sowohl von seinen Untergegebenen direkt wie von seinen Vorgesetzten dargelegt wurden, so dass er bez�glich dieser Funktions�nderung nicht vor vollendete Tatsachen gestellt wurde. Der Kl�ger r�gt zu Recht nicht, die Vorinstanz habe Art. 328 OR falsch ausgelegt, wenn sie danach die Zuweisung einer anderen, insbesondere auch einer hierarchisch niederen Funktion als zul�ssig erachtet, sofern dieser Entscheid sachlich begr�ndet ist und den Arbeitnehmer nicht unvorbereitet trifft.
Der Kl�ger kritisiert zun�chst auch hier in unzul�ssiger Weise den Schluss der Vorinstanz, wonach er m�ndlich wiederholt auf sein fachliches Ungen�gen und seine F�hrungsschw�chen angesprochen worden ist. Soweit er die Zeugenaussagen anders w�rdigen will als die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid, ist auf seine Vorbringen nicht einzutreten. Soweit er geltend macht, es gen�ge nicht, dass er mit den Gr�nden des fachlichen Ungen�gens und der F�hrungsschw�che wiederholt anl�sslich von Rapporten, Supervisionen, Einzelgespr�chen und Kliniksitzungen m�ndlich konfrontiert worden sei, kann ihm nicht gefolgt werden. Seine Ansicht, dass er h�tte schriftlich abgemahnt werden m�ssen, steht im Widerspruch zur allgemeinen Formfreiheit im Vertragsrecht (Art. 11 OR) und l�sst sich f�r das auf gegenseitigem Vertrauen beruhende Arbeitsverh�ltnis nicht allgemein begr�nden. Es ist vielmehr erforderlich, aber auch hinreichend, dass dem Kl�ger die Gr�nde tats�chlich er�ffnet worden sind, was hier nach den verbindlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil geschehen ist. Auch dass dem Kl�ger eine bestimmte Bew�hrungsfrist h�tte gesetzt werden m�ssen, kann nicht als allgemeine Voraussetzung einer - vom Arbeitnehmer als nachteilig empfundenen - Funktions�nderung verlangt werden. Soweit die sachlichen Gr�nde f�r die Zuweisung einer anderen Aufgabe im fachlichen oder pers�nlichen Ungen�gen begr�ndet sind, ist zwar zu verlangen, dass der Arbeitnehmer hinreichend klar auf die Notwendigkeit entsprechender �nderungen hingewiesen und ihm Gelegenheit zur Verbesserung seiner Leistungen oder seines Verhaltens gegeben wird, soweit jedenfalls eine Verbesserung nicht offensichtlich unm�glich oder der Arbeitnehmer dazu nicht bereit ist. Nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil ist der Kl�ger hier jedoch �ber Monate immer wieder, sowohl von Untergebenen wie von Vorgesetzten, auf die M�ngel seiner Amtsf�hrung hingewiesen worden. Er konnte danach �ber die Notwendigkeit einer Verbesserung seiner Arbeitsleistung und seines Verhaltens in der F�hrung nicht im Zweifel sein und h�tte insofern - wie die Vorinstanz zutreffend darlegt - tats�chlich auch die M�glichkeit zur Verbesserung seiner Arbeitsleistung gehabt. Die Vorinstanz hat Art. 328 OR zutreffend angewandt, wenn sie die vom Kl�ger behauptete Pers�nlichkeitsverletzung verneinte.
Der Kl�ger war entsprechend seinem Arbeitsvertrag ab Mitte 2001 im Ambulatorium besch�ftigt gewesen und er bringt nichts vor, das diese Arbeit als solche unzumutbar erscheinen lassen k�nnte. Die Zuweisung dieser Arbeit ab Februar 2003 durch die Beklagte war daher rechtm�ssig. Mit der Weigerung, diese Arbeit sp�testens ab 7. April 2003 wieder auszuf�hren, hat der Kl�ger seine arbeitsvertraglichen Verpflichtungen verletzt. Die Beklagte war daher berechtigt, die Lohnzahlung zu verweigern. Die Vorinstanz hat die Lohnforderung des Kl�gers zu Recht abgewiesen.
Die K�ndigung eines Arbeitsverh�ltnisses ist nach Art. 336 Abs. 1 lit. d OR insbesondere missbr�uchlich, wenn eine Partei sie ausspricht, weil die andere nach Treu und Glauben Anspr�che aus dem Arbeitsverh�ltnis geltend macht. Diese Formulierung pr�zisiert, dass nicht nur die Geltendmachung von tats�chlich bestehenden Anspr�chen gemeint ist, sondern auch von vermeintlichen Anspr�chen. Diesfalls muss aber der Arbeitnehmer wenigstens in guten Treuen daran geglaubt haben, dass seine Anspr�che bestehen (BGE 123 III 246 E. 4d S. 253 f. mit Verweisen).
Davon ist die Vorinstanz zutreffend ausgegangen. Sie hat verneint, dass der Kl�ger sich in guten Treuen gegen seine R�ckversetzung an den angestammten Arbeitsplatz im Ambulatorium gewehrt hat, nachdem ihm die Gr�nde f�r diese R�ckversetzung �ber Monate immer wieder vorgehalten wurden und er offensichtlich nicht bereit war, seinen allseits beanstandeten F�hrungsstil zu �ndern und an seinen Unzul�nglichkeiten zu arbeiten.
Der Kl�ger kritisiert auch in diesem Zusammenhang vornehmlich in unzul�ssiger Weise die Beweisw�rdigung der Vorinstanz, worauf nicht einzutreten ist. Soweit er unter Berufung auf Art. 3 Abs. 1 ZGB behauptet, er habe sich in guten Treuen gegen seine R�ckversetzung gewehrt, kann ihm nicht gefolgt werden. Nachdem ihm nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz die M�ngel seiner Funktionsaus�bung wiederholt und �ber Monate immer wieder vorgehalten wurden, ohne dass er eine �nderung seines Verhaltens zeigte, konnte er nicht in guten Treuen der Auffassung sein, er habe einen Rechtsanspruch auf weitere Aus�bung der �rztlichen Leitung der Bettenstation des PZO. Dass ihm diese Gr�nde nicht schriftlich mitgeteilt und ihm keine ausdr�ckliche "Bew�hrungsfrist" gesetzt wurde, kann auch in diesem Zusammenhang nicht entscheidend sein.
Aus diesen Gr�nden ist die Berufung abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.
Art. 343 Abs. 3 OR betreffend Kostenlosigkeit des Verfahrens kommt hier nicht zur Anwendung, da der massgebende Streitwert mehr als Fr. 30'000.-- betr�gt.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist die Gerichtsgeb�hr dem Kl�ger aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Dieser hat die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG) darauf einzutreten ist.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 4'500.-- wird dem Kl�ger auferlegt.
Der Kl�ger hat die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 5'500.-- zu entsch�digen.

References: Art. 336
 Art. 328
 Art. 336
 Art. 328
 BGE 
 Art. 64
 Art. 63
 Art. 328
 Art. 328
 Art. 328
 Art. 328
 Art. 336
 Art. 3

Art. 343