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Timestamp: 2016-10-21 22:07:28+00:00

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1B_266/2013 (13.08.2013)
1B_266/2013 � � Urteil vom 13. August 2013
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 6. August 2013 des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Basel-Stadt.
Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verd�chtigt X.________ des mehrfachen Betrugs und der mehrfachen Widerhandlung gegen das �bertretungsstrafgesetz. Es wird ihm vorgeworfen, sich als studierter Jurist ausgegeben und entsprechende anwaltliche Honorare verlangt zu haben. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt beschlagnahmte in den B�ror�umlichkeiten von X.________ Unterlagen und verlangte mit Gesuch vom 12. Juli 2013 deren Entsiegelung. Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Basel-Stadt hiess mit Verf�gung vom 6. August 2013 das Entsiegelungsgesuch der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt gut.
X.________ reichte am 8. August 2013 eine Einsprache beim Zwangsmassnahmengericht gegen dessen Verf�gung vom 6. August 2013 ein und beantragte u.a. die Weiterleitung des Rechtsmittels an die zust�ndige Stelle. Das Zwangsmassnahmengericht �berwies die Einsprache mit Schreiben vom 9. August 2013 zust�ndigkeitshalber an das Bundesgericht zur Behandlung als Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Das Zwangsmassnahmengericht hat vorliegend gem�ss Art. 248 Abs. 3 StPO als einzige kantonale Instanz �ber das Entsiegelungsgesuch entschieden.
Der Beschwerdef�hrer beantragt die Sistierung des vorliegenden Verfahrens. Das Bundesgericht kann gem�ss Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 6 BZP das Verfahren aus Gr�nden der Zweckm�ssigkeit aussetzen, insbesondere wenn das Urteil von der Entscheidung in einem anderen Rechtsstreit beeinflusst werden kann. Da, wie sich aus den nachfolgenden Ausf�hrungen ergibt, auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann, rechtfertigt sich eine Verfahrenssistierung bereits deshalb nicht.
�Der Beschwerdef�hrer, der keinen zul�ssigen Beschwerdegrund nennt, legt nicht dar, inwiefern die angefochtene Verf�gung rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde gen�gt daher den gesetzlichen Formerfordernissen nicht (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen), weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begr�ndungsmangel ist offensichtlich, weshalb �ber die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG). Mit dem Entscheid in der Sache selbst wird das vom Beschwerdef�hrer gestellte Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt und dem Zwangsmassnahmengericht des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. August 2013

References: Art. 248
 Art. 71
 Art. 6
 Art. 106
 BGE 
 Art. 108