Source: https://dejure.org/gesetze/TKG/2.html
Timestamp: 2017-05-27 02:25:02+00:00

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§ 2 TKG Regulierung, Ziele und Grundsätze - dejure.org
Übersicht TKGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 2 TKG
§ 2Regulierung, Ziele und Grundsätze
§ 3Begriffsbestimmungen
§ 4Internationale Berichtspflichten
§ 5Medien der Veröffentlichung
§ 6Meldepflicht
§ 7Strukturelle Separierung
§ 8Internationaler Status
Teil 1 - Allgemeine Vorschriften (§§ 1 - 8) Gliederung
1. 1die Wahrung der Nutzer-, insbesondere der Verbraucherinteressen auf dem Gebiet der Telekommunikation und die Wahrung des Fernmeldegeheimnisses. 2Die Bundesnetzagentur fördert die Möglichkeit der Endnutzer, Informationen abzurufen und zu verbreiten oder Anwendungen und Dienste ihrer Wahl zu nutzen. 3Die Bundesnetzagentur berücksichtigt die Bedürfnisse bestimmter gesellschaftlicher Gruppen, insbesondere von behinderten Nutzern, älteren Menschen und Personen mit besonderen sozialen Bedürfnissen,
2. 1die Sicherstellung eines chancengleichen Wettbewerbs und die Förderung nachhaltig wettbewerbsorientierter Märkte der Telekommunikation im Bereich der Telekommunikationsdienste und -netze sowie der zugehörigen Einrichtungen und Dienste, auch in der Fläche. 2Die Bundesnetzagentur stellt insoweit auch sicher, dass für die Nutzer, einschließlich behinderter Nutzer, älterer Menschen und Personen mit besonderen sozialen Bedürfnissen, der größtmögliche Nutzen in Bezug auf Auswahl, Preise und Qualität erbracht wird. 3Sie gewährleistet, dass es im Bereich der Telekommunikation, einschließlich der Bereitstellung von Inhalten, keine Wettbewerbsverzerrungen oder -beschränkungen gibt,
3. die Entwicklung des Binnenmarktes der Europäischen Union zu fördern,
4. die Sicherstellung einer flächendeckenden gleichartigen Grundversorgung in städtischen und ländlichen Räumen mit Telekommunikationsdiensten (Universaldienstleistungen) zu erschwinglichen Preisen,
5. die Beschleunigung des Ausbaus von hochleistungsfähigen öffentlichen Telekommunikationsnetzen der nächsten Generation,
10.05.2012 ÄnderungVorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab)ÄnderungGesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen03.05.2012BGBl. I S. 958
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Rechtsprechung zu § 2 TKG
299 Entscheidungen zu § 2 TKG in unserer Datenbank:
Frequenz; Funkfrequenz; Versteigerungsverfahren; Ausschreibungsverfahren; ...
Rechtmäßigkeit der Änderung einer Regulierungsverfügung gegenüber einem regional ...
Frequenz; Funkfrequenz; Zuteilung; Vergabe; Vergabeanordnung; Knappheit; ...
Auf § 2 TKG verweisen folgende Vorschriften:Telekommunikationsgesetz (TKG) Marktregulierung
§ 10 (Marktdefinition)§ 13 (Rechtsfolgen der Marktanalyse)§ 15a (Regulierungskonzepte und Antrag auf Auskunft über den Regulierungsrahmen für Netze der nächsten Generation)
§ 21 (Zugangsverpflichtungen)§ 24 (Getrennte Rechnungsführung)§ 25 (Anordnungen durch die Bundesnetzagentur)
§ 27 (Ziel der Entgeltregulierung)§ 29 (Anordnungen im Rahmen der Entgeltregulierung)
§ 30 (Entgeltregulierung)§ 31 (Entgeltgenehmigung)
§ 41a (Netzneutralität)
§ 52 (Aufgaben)§ 54 (Frequenznutzung)§ 55 (Frequenzzuteilung)§ 60 (Bestandteile der Frequenzzuteilung)§ 61 (Vergabeverfahren)§ 62 (Flexibilisierung)
§ 69 (Übertragung des Wegerechts)
Redaktionelle Querverweise zu § 2 TKG:Grundgesetz (GG) Die Ausführung der Bundesgesetze und die Bundesverwaltung

References: § 2

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 2
 § 2
 § 2
 § 2

§ 10

§ 21

§ 27

§ 30

§ 41

§ 52

§ 69
 § 2