Source: http://www.designleuchtenshop.com/agb/
Timestamp: 2017-06-27 12:08:10+00:00

Document:
AGB Lichtimpuls Designleuchten Shop
Occhio / axelmeiselicht Nimbus
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Kundeninformationender @vertising Marketing- und Werbung e.K., Fürth
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Kunden mit uns, der @vertising Marketing- und Werbung e.K., Jürgen Hofmann, in Fürth abschließen.Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer. Gemäß § 13 BGB ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigenberuflichen Tätigkeit handelt.
Wir liefern nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie in die Schweiz und nach Österreich. Lieferungen in andere Länder sind derzeit leider nicht möglich.Die Lieferung erfolgt über unseren Logisikpartner DHL. Die Lieferzeit beträgt 2-3 Wochen, sofern nicht in der Artikelbeschreibung anders angegeben.
Alle Preise sind Endpreise in Euro, d.h. sie beinhalten alle Preisbestandteile sowie die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer.Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir je Bestellung Versandkosten pauschal in folgender Höhe:
5,50 Euro für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland*
45,-- Euro für Lieferungen nach Österreich und in die Schweiz**
75,-- Euro bei Sperrgutversand nach Österreich und in die Schweiz**
* Ab einem Bestellwert von 50,- Euro entfällt die Versandkostenpauschale in der Bundesrepublik Deutschland.**Lieferungen nach Österreich erfolgen ausschließlich mittels vorheriger Gelangenheitsbestätigung (Pflicht seit 01.10.2013 für die Ausfuhr von Waren in EU-Staaten). Die Lieferungen werden in Österreich mit dem Rechnungshinweis (Steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung nach § 4 Nr.1b UStG) gekennzeichnet, und für die Schweiz als "Umsatzsteuerfreie Ausfuhrlieferung"
Bitte beachten Sie das es sich bei Lieferungen in die Schweiz um Ausfuhrlieferungen nach §§ 4 Nr. 1 a; 6 UStG handelt. Hier kommen weitere Kosten in Form von Steuern und Zölle hinzu. Weitere Informationen findenSie beispielsweise unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE (Zölle) und http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do (Einfuhrumsatzsteuer) sowie speziell für die Schweiz unter http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do.
4. Vertragsschluss / Vertragssprache / Korrektur EingabefehlerDie Darstellung der Artikel stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Dieses Angebot des Kunden kann sowohl mündlich, alsauch per Brief, Fax, Email oder im Onlineshop durch Absenden der in den Warenkorb gelegten Artikel (klick auf den Button „Bestellung abschicken“) an uns abgegeben werden. Nach Eingang seiner Bestellung imOnlineshop erhält der Kunde automatisch eine E-Mail, die sein abgegebenes Angebot (Bestellung) dokumentiert. Diese E-Mail bestätigt lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist; ein Vertrag kommt damitnoch nicht zustande.
Ein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und uns kommt erst dann zustande, wenn wir das Angebot des Kunden per E-Mail oder telefonisch oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Eingabefehler können Sie vor dem Absenden Ihrer Bestellung mit den im Onlineshop zur Verfügung gestellten technischen Mitteln sowie über die üblichen Funktionen Ihrer Tastatur/Maus korrigieren. Mit Anklicken des„Bestellung abschicken“-Buttons haben Sie eine verbindliche Bestellung (Angebot) vorgenommen; Eingabefehler können danach nicht mehr korrigiert werden.
Vorkasse:Die Zahlung ist mit Vertragsschluss sofort fällig. Bitte zahlen Sie den Vorkassebetrag auf das Konto, das wir Ihnen in der Zahlungsaufforderungs-Email nennen. Wir versenden die Ware nach Eingang des Kaufpreisesinnerhalb der vereinbarten Lieferzeit.
PayPal:Sie bezahlen direkt über Ihr PayPal-Konto. Nach Absenden Ihrer Bestellung werden Sie zu PayPal weitergeleitet und geben dort den Bestellwert frei. Wir versenden die Ware, sobald unser PayPal-Account über IhrenZahlungseingang informiert wurde.
Kreditkarte (VISA / MasterCard):Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt jeweils mit Versendung der bestellten Ware.
6.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der @vertising Marketing- und Werbung e.K., Fürth.
6.2 Ist der Kunde Unternehmer, gilt folgendes:a) Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus unserer Geschäftsbeziehung mit dem Kunden in unserem Eigentum.b) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter ist der Kunde verpflichtet, uns unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen.c) Sicherheiten werden auf Verlangen des Kunden insoweit freigegeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 Prozent übersteigt.
7. Kostentragungsvereinbarung bei Widerruf Steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu (siehe Ziffer 8 Widerrufsbelehrung) und machen Sie davon Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
8. Widerrufsbelehrung für VerbraucherZiffer 1: Gemäß § 13 BGB ist Vebraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher (vgl. § 1 dieser AGB) handelt, gilt für diesen folgendes Widerrufsrecht:
Ziffer 2: Widerrufsrecht: Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns der Firma @vertising Marketing- und Werbung e.K., Schlosshof 15, 90768 Fürth, E-Mail: info@designleuchtenshop.demittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrecht vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B.: Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangeneLeistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für dieVerschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfungder Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäftmöglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht undwenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder einevertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungenmüssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des WiderrufsrechtsDas Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Absatz 4 Nr. 1 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnissezugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
9.1 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften mit folgender Abweichung:Für gebrauchte Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein (1) Jahr ab Ablieferung der Sache beim Verbraucher. Davon unberührt bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen von Aufwendungs- undSchadensersatzansprüchen des Verbrauchers wegen Körper- und Gesundheitsschäden, arglistigem Verschweigen eines Mangels und wegen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzungen.
a) Die Gewährleistungsfrist beträgt für neue Sachen ein (1) Jahr ab Gefahrübergang; für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Davon unberührt bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen vonAufwendungs- und Schadensersatzansprüchen des Unternehmers wegen Körper- und Gesundheitsschäden, arglistigem Verschweigen eines Mangels, Rückgriffansprüchen und wegen vorsätzlicher oder grobfahrlässiger Pflichtverletzungen.
b) Der Unternehmer ist verpflichtet, erhaltene Ware unverzüglich auf Mängel zu untersuchen und offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Erhalt der Ware schriftlich/per Email anzuzeigen.Entsprechendes gilt für verdeckte Mängel ab Entdeckung des Mangels. Zur Wahrung der Anzeigefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Unterlässt der Unternehmer die vorgenannte Anzeige, so giltdie Ware in Ansehung der betreffenden Mängel als genehmigt.
c) Ist die Mängelrüge berechtigt und wurde diese rechtzeitig geltend gemacht, sind wir berechtigt, den Mangel nach unserer Wahl durch kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beseitigen. Schlägt dieNacherfüllung fehl, ist der Unternehmer berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Beruht ein Mangel auf unserem Verschulden, kann der Unternehmer unter den in Ziffer 10 bestimmtenVoraussetzungen Schadensersatz verlangen.
9.3 Im Gewährleistungsfall wenden sich sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer bitte an:Brief: @vertising Marketing- und Werbung e.K., Schlosshof 15, 90768 FürthE-Mail: info@designleuchtenshop.de
10.1 Für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Personenschäden (Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit), Arglist, Garantieversprechen, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz und in den sonstigengesetzlich zwingenden Fällen haften wir unbeschränkt.
10.2 Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde und der Eintritt des Schadens durch die wesentliche Vertragspflicht verhindert werden sollte. Untereiner Kardinalpflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf zu verstehen.Die Haftung ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.
10.3 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG).Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland / der Europäischen Union oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist Fürth alsausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag vereinbart. Dies gilt entsprechend, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichesSondervermögen ist (§ 38 ZPO). Daneben behalten wir uns vor, den Kunden auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen. AGB
Bitte kontakieren Sie uns entweder per E-Mail oder unter

References: § 13
 § 14
 § 4
 § 13
 § 1
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 312