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Timestamp: 2017-01-20 10:27:01+00:00

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§ 13 EichO 1988, Vorzeitiges Erlöschen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 13 EichO 1988, Vorzeitiges Erlöschen Suche
Eichordnung Bundesrecht…§ 13 EichO 1988, Vorzeitiges Erlöschen§ 14 EichO 1988, Verlängerung§ 14a EichO 1988, Eichfähigkeit§ 15 EichO 1988, Allgemeine Zulassung§ 16 EichO 1988, Bauartzulassung§ 17 EichO 1988, Zulassungsantrag§ 18 EichO 1988, Zulassungsprüfung§ 19 EichO 1988, Zulassungserteilung§ 20 EichO 1988, Gültigkeit der Zulassung§ 21 EichO 1988, Inhaltliche Beschränkung der Zulassung§ 22 EichO 1988, Verwahrung und Hinterlegung von Mustern und Unterlagen§ 23 EichO 1988, Bekanntmachung der Zulassung§ 24 EichO 1988, Zulassungszeichen§ 25 EichO 1988, Anbringen des Zulassungszeichens§ 25a EichO 1988, Rücknahme und Widerruf, einstweiliges Verbot§ 26 EichO 1988, Änderung der zugelassenen Bauart§ 27 EichO 1988, Zulassungsübertragung§ 28 EichO 1988, Zulassung ohne Eichung§ 28a EichO 1988, Eichung§ 29 EichO 1988, Durchführung der Eichung§ 30 EichO 1988, Ersteichung…Anhang D EichO 1988, Verzeichnis der Stempel und Zeichen, Anhang D (zu den §§ 5,...
§ 13 EichO 1988, Vorzeitiges Erlöschen
§ 13 EichO 1988EichordnungBundesrechtTeil 4 – Gültigkeitsdauer der EichungTitel: EichordnungNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: EichO 1988Gliederungs-Nr.: 7141-6-12Normtyp: Gesetz(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 1. Januar 2015 durch Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010). Zur weiteren Anwendung s. Artikel 1 § 58 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010).(1) Die Gültigkeit der Eichung erlischt vorzeitig, wenn 1.das Messgerät die Verkehrsfehlergrenzen nicht einhält,2.ein Eingriff vorgenommen wird, der Einfluss auf die messtechnischen Eigenschaften des Geräts haben kann oder seinen Verwendungsbereich erweitert oder beschränkt,3.die vorgeschriebene Bezeichnung des Messgeräts geändert oder eine unzulässige Bezeichnung, Aufschrift, Messgröße, Einteilung oder Hervorhebung einer Einteilung angebracht wird,4.der Hauptstempel, ein Sicherungsstempel oder Kennzeichnungen nach § 7m unkenntlich, entwertet oder vom Messgerät entfernt sind,5.das Messgerät mit einer Zusatzeinrichtung verbunden wird, deren Anfügung nicht zulässig ist, oder6.das Inverkehrbringen, die Inbetriebnahme, die Verwendung oder die Bereithaltung von Messgeräten untersagt oder einstweilen verboten wird.(2) Absatz 1 Nr. 1, 2 und 4 gilt nicht für instandgesetzte Messgeräte, wenn das Messgerät nach der Instandsetzung die Verkehrsfehlergrenzen einhält, die erneute Eichung unverzüglich beantragt wird und die Instandsetzung durch das Zeichen des Instandsetzers nach Anhang D Nr. 6 kenntlich gemacht ist.
§ 12 EichO 1988, Allgemeines§ 14 EichO 1988, Verlängerung

References: § 13

§ 13

§ 13
 § 58
 § 7

§ 12