Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F05-04-2016-1C_603-2015
Timestamp: 2016-10-21 14:53:26+00:00

Document:
1C_603/2015 (05.04.2016)
1C_603/2015 � � Urteil vom 5. April 2016
vertreten durch Rechtsanwalt Ren� Lenherr,
Departement f�r Bau und Umwelt des Kantons Thurgau, Verwaltungsgeb�ude, Promenade, Postfach, 8510 Frauenfeld.
Baubewilligung Wohn�berbauung "Sonnenb�hl",
Die C.________ AG ist Eigent�merin der in der Wohnzone f�r Einfamilienh�user in Hanglage (W2EH) liegenden Parzelle Nr. 156 in Weinfelden. �stlich davon befindet sich das Grundst�ck Nr. 2834 von A.A._______ und B.A.________. Deren Wohnhaus ist �ber einen Fussweg mit rund 60 Treppenstufen von der tiefer liegenden L.________-strasse zug�nglich. Der Fussweg ist mittels einer Dienstbarkeit gesichert und f�hrt �ber die Liegenschaft Nr. 3919. Zu deren Lasten und zugunsten des Grundst�cks Nr. 2834 ist zudem ein Recht zur Ben�tzung einer Garage auf der Parzelle Nr. 3919 im Grundbuch eingetragen.
Im Norden der Parzelle Nr. 156 liegt die M.________-strasse, von der ein privater Zufahrtsweg abzweigt und zur Liegenschaft Nr. 3550 f�hrt, das �stlich an das Grundst�ck von A.A._______ und B.A.________ angrenzt.
Mit Entscheid vom 15. Januar 2014 erteilte die Politische Gemeinde Weinfelden der C.________ AG eine Baubewilligung f�r die Erstellung einer Wohn�berbauung mit einem Einfamilienhaus und drei Doppeleinfamilienh�usern auf dem Grundst�ck Nr. 156. Gleichzeitig wies sie die gegen dieses Bauprojekt erhobene Einsprache von A.A._______ und B.A.________ ab.
Den gegen diesen Entscheid von A.A._______ und B.A.________ erhobene Rekurs wies das Departement f�r Bau und Umwelt des Kantons Thurgau (DBU) am 10. Dezember 2014 ab. Diesen Beschluss fochten sie beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau an, das ihre Beschwerde mit Entscheid vom 2. September 2015 ebenfalls abwies.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 16. November 2015 gelangen A.A._______ und B.A.________ an das Bundesgericht und beantragen die Aufhebung des Entscheids des Verwaltungsgerichts und die R�ckweisung der Sache zu neuer Beurteilung an den Gemeinderat Weinfelden.
Die Gemeinde Weinfelden, das DBU und das Verwaltungsgericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Die C.________ AG (Beschwerdegegnerin) beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Beteiligten halten im weiteren Schriftenwechsel an ihren Antr�gen fest.
1.1.�Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid �ber eine Baubewilligung (Art. 82 lit. a und Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Dagegen steht die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. BGG offen; ein Ausschlussgrund ist nicht gegeben (Art. 83 BGG). Die Beschwerdef�hrer, die am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen haben, sind Eigent�mer der unmittelbar an das Baugrundst�ck angrenzenden Parzelle Nr. 2834 und sind daher zur Beschwerdef�hrung legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Da die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen zu keinen Bemerkungen Anlass geben, ist auf die Beschwerde grunds�tzlich einzutreten.
1.2.�Mit der Beschwerde k�nnen Rechtsverletzungen im Sinne von Art. 95 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Allerdings pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begr�ndung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Bez�glich der Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten - einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht - gilt eine qualifizierte R�gepflicht: Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176 mit Hinweisen).
1.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). W�hrend das Verwaltungsgericht im hier zu beurteilenden Fall davon ausging, dass das Wohnhaus der Beschwerdef�hrer rund 25 m �ber der L.________-strasse liege, f�hrte die Gemeinde in ihrer Stellungnahme vor Bundesgericht aus, die H�hendifferenz zwischen dieser Strasse und dem Erdgeschoss des Wohnhauses betrage gem�ss H�henkurvenplan bloss ca. 12 m. Da die Beschwerdef�hrer dieser Darstellung in ihrer Replik zustimmen und sie mit Blick auf die Steilheit der Treppe relevant ist, ist sie als massgeblich zu betrachten.
Soweit die Beschwerdef�hrer am Anfang ihrer Rechtsschrift Ausf�hrungen zum Sachverhalt machen und diesen erg�nzen, da er im angefochtenen Entscheid zu ungenau und summarisch dargestellt worden sei, zeigen sie nicht in rechtsgen�glicher Weise auf, inwiefern die (unterlassenen) Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen und inwiefern deren Berichtigung f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
1.4.�Die Beschwerdef�hrer beantragen im bundesgerichtlichen Verfahren einen Augenschein. Eine solche Beweismassnahme ist indes nicht erforderlich, da bereits das DBU und das Verwaltungsgericht einen Augenschein durchgef�hrt haben und sich daher die tats�chlichen Verh�ltnisse aus den Akten und den Vorbringen der Parteien mit hinreichender Klarheit ergeben.
1.5.�Streitgegenstand vor Bundesgericht bildet einzig die Frage, ob das Grundst�ck der Beschwerdef�hrer - und nicht dasjenige der Beschwerdegegnerin - ausreichend erschlossen ist. Sollte dies nicht zutreffen, w�re die Gemeinde ihrer Erschliessungspflicht nicht nachgekommen und es m�ssten weitere Erschliessungsmassnahmen getroffen werden, etwa in Form eines Gestaltungsplans bzw. einer Zufahrt �ber die Parzelle Nr. 156. Damit w�re dem Baugrundst�ck die Baureife nach � 72 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Thurgau (PBG/TG; RB 700) abzusprechen.
2.1.�Land ist erschlossen, wenn unter anderem eine f�r die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG [SR 700]). F�r den Wohnungsbau pr�zisiert Art. 4 des Wohnbau- und Eigentumsf�rderungsgesetzes (WEG; SR 843) den Begriff der Erschliessung. Die einzelnen Anforderungen ergeben sich im Detail haupts�chlich erst aus dem kantonalen Recht und der kantonalen Gerichts- und Verwaltungspraxis, die sich am bundesrechtlichen Rahmen zu orientieren haben. Das entsprechende kantonale Recht kann insbesondere das Ausmass der Erschliessungsanlagen und die Anforderungen an die gen�gende Zug�nglichkeit in abstrakter Weise festlegen (vgl. Urteil 1C_376/2007 vom 31. M�rz 2008 E. 4.1). Bei der Beurteilung, ob eine Zufahrt ein Baugrundst�ck hinreichend erschliesst, steht den kantonalen und kommunalen Beh�rden ein erhebliches Ermessen zu (vgl. BGE 121 I 65 E. 3a S. 68).
Hinter dem Erschliessungserfordernis der Zufahrt gem�ss Art. 19 Abs. 1 RPG stehen vorab verkehrs-, gesundheits- und feuerpolizeiliche �berlegungen. Eine hinreichende Zufahrt besteht, wenn die Zug�nglichkeit sowohl f�r die Ben�tzer der Bauten als auch f�r Fahrzeuge der �ffentlichen Dienste (Feuerwehr, Krankenwagen, Kehrichtabfuhr, Elektrizit�ts- und Wasserwerke etc.) gew�hrleistet ist. Aus bundesrechtlicher Sicht gen�gt es, wenn eine Zufahrtsstrasse hinreichend nahe an Bauten und Anlagen heranf�hrt. Die befahrbare Strasse muss nicht bis zum Baugrundst�ck oder gar zu jedem einzelnen Geb�ude reichen; vielmehr gen�gt es, wenn Ben�tzer und Besucher mit dem Motorfahrzeug (oder einem �ffentlichen Verkehrsmittel) in hinreichende N�he gelangen und von dort �ber einen Weg zum Geb�ude oder zur Anlage gehen k�nnen (BGE 136 III 130 E. 3.3.2 S. 135 f.; Urteile 1C_375/2011 vom 28. Dezember 2011 E. 3.3.3; 1C_376/2007 vom 31. M�rz 2008 E. 4.4).
Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrer besteht kein Anlass, von dieser Rechtsprechung abzuweichen.
2.2.�Der Vorinstanz ist darin zuzustimmen, dass die Erschliessungssituation hinsichtlich der Parzelle Nr. 2834 den bundesrechtlichen Anforderungen entspricht und auch gest�tzt auf das kantonale Recht (vgl. � 36 Abs. 2 PBG/TG) nicht zu beanstanden ist. Daran verm�gen auch die verschiedenen Einw�nde der Beschwerdef�hrer nichts zu �ndern. Insbesondere ist nicht ersichtlich, weshalb das Grundst�ck nicht erschlossen sein soll, nur weil Fahrr�der, Einkaufs- und Kinderwagen und schwere Waren �ber die Treppe zum Wohnhaus hochgetragen werden m�ssen, soweit diese nicht in der Garage auf der Parzelle Nr. 3919 abgestellt werden k�nnen. Auch kann kein uneingeschr�nkter Zugang f�r gehbehinderte Personen gefordert werden, da das Bundesgesetz �ber die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (BehiG; SR 151.3) aufgrund der geringen Gr�sse des Wohnhauses nicht anwendbar ist, was die Beschwerdef�hrer anerkennen. Vielmehr gen�gt aus bundesrechtlicher Sicht, dass die Beschwerdef�hrer (bzw. ihre G�ste) mit dem Motorfahrzeug �ber die L.________-strasse hinreichend nahe an ihre Liegenschaft herankommen, wobei sie ihr Fahrzeug aufgrund des mittels Grunddienstbarkeit gew�hrleisteten Ben�tzungsrechts in der Garage auf der Parzelle Nr. 3919 abstellen k�nnen. Von dort erreichen sie das Geb�ude �ber den ebenfalls dienstbarkeitlich gesicherten Fussweg. Dass dieser �ber eine Treppe mit rund 60 Stufen f�hrt, verhindert auch einen allf�lligen Krankentransport nicht. Die �berwindung der rund 12 m H�hendifferenz zum Wohnhaus ist dem Sanit�tspersonal und dem Patienten zumutbar, zumal sich dies nicht von Situationen unterscheidet, in denen der Personentransport �ber das Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses erfolgen muss, weil kein oder ein f�r die Tragbahre zu kleiner Aufzug vorhanden ist. Dass die Treppe bei Schnee und Eis bis zum Zeitpunkt der R�umung im Einzelfall nicht passierbar ist, bedeutet nicht, dass eine hinreichende Erschliessung verneint werden m�sste (vgl. Urteil 1C_375/2011 vom 28. Dezember 2011 E. 3.3.4). Eine solche setzt auch nicht voraus, dass Baumaschinen ohne Einsatz eines Krans auf das Grundst�ck transportiert werden k�nnen. Schliesslich l�sst die Beurteilung der Vorinstanz, wonach die Feuerwehr die Zufahrtsm�glichkeit von Norden �ber die Abzweigung an der M.________-strasse nutzen k�nne und das Wohnhaus trotz des Steilhangs f�r die Einsatzkr�fte erreichbar sei, entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrer keine Willk�r erkennen. Nicht nur erscheint die H�hendifferenz von wenigen Metern �berwindbar zu sein; es kann auch davon ausgegangen werden, dass die Feuerwehrleute technisch und personell so gut ausger�stet sind, dass sie auch in solchem Gel�nde Rettungseins�tze durchf�hren und ihre Aufgaben erf�llen k�nnen.
2.3.�Soweit sich die Beschwerdef�hrer ferner auf BGE 131 II 72 berufen, verm�gen sie daraus nichts zu ihren Gunsten abzuleiten, auch wenn gewisse Parallelen nicht von der Hand zu weisen sind. Darin hatte das Bundesgericht zu beurteilen, ob die vom Regierungsrat des Kantons Thurgau genehmigte Zuweisung eines Teils der Parzelle Nr. 873 in Weinfelden zur Freihaltezone eine Entsch�digungspflicht aus materieller Enteignung ausl�ste. Da die Auszonung unbestritten war, beschr�nkte sich die Pr�fung darauf, ob die M�glichkeit einer k�nftigen besseren Nutzung des Grundst�cks zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Eigentumsbeschr�nkung mit hoher Wahrscheinlichkeit in naher Zukunft gegeben gewesen w�re. Das Bundesgericht erkl�rte, dass die Gemeinde ihrer Erschliessungspflicht nicht nachgekommen war, obwohl sie selber das Grundst�ck im Jahr 1984 einer bundesrechtskonformen Bauzone zugeteilt hatte. Es wurde daher als stossend erachtet, wenn die Gemeinde wegen der fehlenden Erschliessung die hinreichend hohe Realisierungswahrscheinlichkeit verneinte und gleichzeitig Planungsfehler eingestand. Dem Beschwerdef�hrer konnte somit die fehlende Realisierungswahrscheinlichkeit nicht angelastet werden (vgl. E. 3.6 S. 79).
Das Bundesgericht musste in diesem Urteil indes nicht pr�fen, ob der Zugang zur Parzelle Nr. 873 �ber 90 Treppenstufen als hinreichende Erschliessung gelten k�nne. Denn das DBU hatte bereits in seinem in Rechtskraft erwachsenen Entscheid vom 25. Oktober 2002, der im Rahmen eines Aufsichtsverfahrens ergangen war, festgehalten, dass das Grundst�ck in strassenm�ssiger Hinsicht nicht als erschlossen betrachtet werden k�nne. Dies wurde von den Parteien vor Bundesgericht nicht mehr in Frage gestellt, weshalb sich dieses an die Beurteilung der Erschliessungsfrage gebunden sah und die geltend gemachte Verletzung der Erschliessungspflicht durch die Gemeinde zu pr�fen hatte.
Die genauen damaligen Verh�ltnisse, die BGE 131 II 72 zugrunde liegen, sind nicht bekannt. Insbesondere fehlen detaillierte Angaben zur Treppe, die zur Parzelle Nr. 873 f�hrte. Soweit aber aus den �ffentlich zug�nglichen Karten des Amts f�r Geoinformation des Kantons Thurgau (vgl. <geo.tg.ch>, besucht am 30. M�rz 2016) und den Feststellungen im Urteil hervorgeht, unterscheiden sich die �rtlichen Gegebenheiten und damit die Erschliessungsverh�ltnisse in BGE 131 II 72 von den vorliegenden. W�hrend im hier zu beurteilenden Fall ein Zugang f�r die Feuerwehr in Notf�llen �ber die n�rdlich gelegene Abzweigung von der M.________-strasse besteht, f�hrte in BGE 131 II 72 keine Zufahrt hinreichend nahe an die Parzelle Nr. 873 heran. Wie sich aus den Erw�gungen ergibt (vgl. E. 3.5 S. 78 f.), liegt zwischen dem Grundst�ck und der N.________-strasse im Norden ein Waldst�ck und die westlich gelegene Privatstrasse endet bereits am Westrand der Nachbarparzelle Nr. 809. Insoweit war in BGE 131 II 72 die Zug�nglichkeit der Liegenschaft f�r die Fahrzeuge der �ffentlichen Dienste im Gegensatz zum vorliegenden Fall nicht gew�hrleistet.
Da sich dieses Urteil des Bundesgerichts f�r den hier zu beurteilenden Fall aus den genannten Gr�nden nicht als entscheidrelevant erweist und sich das Verwaltungsgericht auf die Pr�fung der wesentlichen Parteistandpunkten beschr�nken durfte (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 134 I 83 E. 4.1 S. 88 mit Hinweisen), kann ihm keine Verletzung der aus dem Geh�rsanspruch fliessenden Begr�ndungspflicht vorgeworfen werden, soweit die Beschwerdef�hrer �berhaupt eine solche R�ge vorbringen wollten.
2.4.�Nach dem Ausgef�hrten hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, und insbesondere nicht gegen das Willk�rverbot verstossen, wenn sie folgerte, dass das Grundst�ck der Beschwerdef�hrer hinreichend erschlossen sei und die Gemeinde ihre Erschliessungspflicht nicht verletzt habe. Insoweit er�brigt es sich auf die Einw�nde zum Rechtsmissbrauch einzugehen.
Die Beschwerde erweist sich demnach als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG) und sie haben der privaten Beschwerdegegnerin eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerdef�hrer haben die private Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'500.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Politischen Gemeinde Weinfelden, dem Departement f�r Bau und Umwelt und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 86
 Art. 82
 Art. 95
 BGE 
 Art. 95
 Art. 95
 Art. 4
 BGE 
 Art. 19
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE