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Timestamp: 2018-10-19 20:08:01+00:00

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§ 149 BBergG Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung alter Rechte und Verträge Bundesberggesetz
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§ 149 - Bundesberggesetz (BBergG)
17 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 155 Vorschriften zitiert
Zwölfter Teil Übergangs- und Schlußbestimmungen
§ 148 ←
→ § 150
§ 149 wird in 13 Vorschriften zitiert
Zitierungen von § 149 BBergG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 149 BBergG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBergG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 3 BBergG Bergfreie und grundeigene Bodenschätze
... Bergfreie Bodenschätze sind, soweit sich aus aufrechterhaltenen alten Rechten (§§ 149 bis 159) oder aus Absatz 4 nichts anderes ergibt: Actinium und die Actiniden, ... Festlandsockels und, 2. soweit sich aus aufrechterhaltenen alten Rechten (§§ 149 bis 159) nichts anderes ergibt, a) alle Bodenschätze im Bereich der ... im Sinne dieses Gesetzes sind nur, soweit sich aus aufrechterhaltenen alten Rechten (§§ 149 bis 159) nichts anderes ergibt: 1. Basaltlava mit Ausnahme des Säulenbasaltes; ...
§ 34 BBergG Inhalt der Befugnis zur Aufsuchung und Gewinnung grundeigener Bodenschätze
... Inhalt des Grundeigentums und 2. soweit sich nicht aus den §§ 149 bis 158 etwas anderes ergibt, § 7 Abs. 1 und die §§ 8 und 9 mit der ...
§ 75 BBergG Anlegung und Führung des Berechtsamsbuchs und der Berechtsamskarte
... 1. Erlaubnisse, Bewilligungen, Bergwerkseigentum und nach § 149 aufrechterhaltene Bergbauberechtigungen, 2. Änderungen der in Nummer ...
§ 150 BBergG Ausnahme von der Bergfreiheit von Bodenschätzen
... auf die sich ein aufrechterhaltenes Recht oder aufrechterhaltener Vertrag im Sinne des § 149 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 oder 6 oder Abs. 3 bezieht, bleiben bis zum Erlöschen oder bis zur ... auf die sich ein aufrechterhaltenes Recht oder aufrechterhaltener Vertrag im Sinne des § 149 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 4 oder eine nach § 172 erteilte Bewilligung bezieht, bleiben bis zum ...
§ 151 BBergG Bergwerkseigentum
... Aufrechterhaltenes Bergwerkseigentum im Sinne des § 149 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 gewährt das nicht befristete ausschließliche Recht, nach den ...
§ 152 BBergG Aufrechterhaltene Rechte und Verträge zur Aufsuchung, Forschungshandlungen
... Aufrechterhaltene Rechte und Verträge im Sinne des § 149 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 2 und 4, die nur zur Aufsuchung von Bodenschätzen berechtigen, gelten ... um Löschung des Rechts. (4) Aufrechterhaltene Rechte im Sinne des § 149 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, die nur zu solchen Forschungshandlungen im Bereich des Festlandsockels ...
§ 153 BBergG Konzessionen, Erlaubnisse und Verträge zur Gewinnung
... Rechte und Verträge im Sinne des § 149 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 7, die zur Gewinnung von Bodenschätzen oder zur Verfügung ...
§ 154 BBergG Bergwerke, Bergwerksberechtigungen und Sonderrechte
... Aufrechterhaltene Rechte im Sinne des § 149 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4, die zur Aufsuchung und Gewinnung berechtigen, gelten für die ...
§ 155 BBergG Dingliche Gewinnungsrechte
... dingliche Gewinnungsrechte im Sinne des § 149 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 treten für die Bodenschätze, die Zeit und den Bereich, für die ...
§ 156 BBergG Aufrechterhaltene Rechte und Verträge über grundeigene Bodenschätze
... Der Inhalt aufrechterhaltener Rechte und Verträge im Sinne des § 149 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 und 6 bleibt unberührt, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt. ... Dasselbe gilt für die Änderung von Verträgen im Sinne des Absatzes 1 und des § 149 Abs. 3 Satz 2 sowie für die Überlassung der Ausübung des sich aus einem solchen ... der Länder, sofern sie nicht bereits vorher aus anderen Gründen erloschen sind. § 149 Abs. 6 gilt ...
§ 157 BBergG Grundrenten
... Grundrenten und sonstige Abgaben im Sinne des § 149 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 sind nach Maßgabe der für sie beim Inkrafttreten dieses Gesetzes ...
§ 158 BBergG Erbstollengerechtigkeiten
... Auf aufrechterhaltene Erbstollengerechtigkeiten im Sinne des § 149 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 sind, soweit sich aus Absatz 2 nichts anderes ergibt, die beim Inkrafttreten ...
§ 160 BBergG Enteignung alter Rechte und Verträge
... Die nach § 149 aufrechterhaltenen Rechte und Verträge können durch die zuständige Behörde ... um die Berichtigung des Grundbuchs. (6) Für Rechte im Sinne des § 149 Abs. 2a, die noch nicht bestätigt worden sind, gelten die Absätze 1 bis 5 ...
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References: § 149

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§ 148
 § 150

§ 149
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 § 149

§ 3

§ 34
 § 7

§ 75
 § 149

§ 150
 § 149
 § 149
 § 172

§ 151
 § 149

§ 152
 § 149
 § 149

§ 153
 § 149

§ 154
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§ 155
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§ 156
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