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Timestamp: 2016-10-27 22:38:40+00:00

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9C_88/2010 (04.05.2010)
9C_88/2010
beide vertreten durch F�rsprecherin Christine von Fischer,
Mit Verf�gung vom 10. Januar 2006 sprach die IV-Stelle Bern dem 1952 geborenen B.________ eine halbe Rente mit Wirkung ab 1. April 2003 und eine Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2004 zu, je nebst Zusatz- und Kinderrente. Am 12. Juni 2007 liess der anwaltlich vertretene B.________ unter Bezugnahme auf ein Schreiben seines Hausarztes Dr. med. A.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 22. Mai 2007, eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend machen und um revisionsweise Zusprechung einer ganzen Rente ersuchen. Die IV-Stelle zog die Akten der Swica bei, f�hrte erwerbliche Abkl�rungen durch und holte Berichte ein des Dr. med. A.________, vom 11. September 2007, sowie der Klinik und Poliklinik f�r Allgemeine Innere Medizin, Psychosomatik, Spital X.________, vom 26. Februar 2008. Zudem veranlasste sie eine interdisziplin�re Begutachtung im medizinischen Zentrum Y.________ (im Folgenden: Medas), vom 18. Februar 2009, und liess einen Abkl�rungsbericht Selbstst�ndigerwerbende vom 5. Mai 2009 erstellen. Am 13. Juli 2009 verf�gte die IV-Stelle die K�rzung der bisherigen Dreiviertelsrente auf eine halbe Rente, weil sich der Invalidit�tsgrad von bislang 65 % auf 57 % verringert habe. Mit Verf�gung vom 2. September 2009 sprach die IV-Stelle B.________ eine halbe Rente ab 1. September 2009 und seinem Sohn F.________ eine halbe Kinderrente zu.
Die hiegegen erhobene Beschwerde des B.________ und des F.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 15. Dezember 2009 ab.
B.________ und F.________ lassen Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie der Verf�gungen vom 13. Juli und 2. September 2009 die r�ckwirkende Zusprechung einer h�heren als der halben Rente bzw. Kinderrente "seit wann rechtens" beantragen. Eventualiter sei die Sache "unter Feststellung, dass keine Revision zu Ungunsten der Beschwerdef�hrer erfolgt" an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie weitere Abkl�rungen, namentlich zum Ausmass der Erh�hung des IV-Grades, in die Wege leite.
Vorinstanz und Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung. Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Dabei legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG; Ausnahme: Beschwerden gem�ss Art. 97 Abs. 2 BGG [Art. 105 Abs. 3 BGG]).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz die von der Beschwerdegegnerin verf�gte K�rzung der seit 1. Januar 2004 ausgerichteten Dreiviertelsrente auf eine halbe Rente mit Wirkung ab 1. September 2009 zu Recht gesch�tzt hat.
2.1 Als Rechtsgrundlage der umstrittenen Rentenherabsetzung kommt einzig ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG in Betracht (ein Zur�ckkommen auf die zeitlicher Referenzpunkt bildende [BGE 132 V 108] erste Verf�gung vom 10. Januar 2006 unter dem Titel der Wiedererw�gung [Art. 53 Abs. 2 ATSG; vgl. SVR 2008 IV Nr. 5 S. 12 E. 4] oder der prozessualen Revision [Art. 53 Abs. 1 ATSG] scheidet aus).
2.2.1 Eine revisionsrechtliche Rentenherabsetzung im Sinne von Art. 17 ATSG setzt nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz eine anspruchserhebliche �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse voraus, welche entweder in einer objektiven Verbesserung des Gesundheitszustandes mit entsprechend gesteigerter Arbeitsf�higkeit oder in ge�nderten erwerblichen Auswirkungen einer im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitsbeeintr�chtigung liegen kann. Demgegen�ber stellt eine bloss andere, abweichende Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes keine revisionsrechtlich relevante �nderung dar (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372 unten; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E. 2, I 574/02; Urteil 9C_603/2008 vom 4. Februar 2009 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).
2.2.2 Identisch gebliebene Diagnosen schliessen eine revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des tats�chlichen Leistungsverm�gens (Arbeitsf�higkeit) grunds�tzlich nicht aus. Dies gilt namentlich dann, wenn der Schweregrad eines Leidens sich verringert hat oder es der versicherten Person gelungen ist, sich besser an das Leiden anzupassen. Ob eine derartige tats�chliche �nderung vorliegt oder aber eine revisionsrechtlich unbeachtliche abweichende �rztliche Einsch�tzung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands, bedarf auch mit Blick auf die mitunter einschneidenden Folgen f�r die versicherte Person einer sorgf�ltigen Pr�fung (vgl. Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 1997, S. 259). Dabei gilt der Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit; die blosse M�glichkeit einer Verbesserung tats�chlicher Art gen�gt nicht.
2.2.3 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Analoges gilt auch f�r die Frage, ob sich eine Arbeits(un)f�higkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem revisionsrechtlich relevanten Sinne (Art. 17 ATSG; Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV) ver�ndert hat (Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4). Ebenso stellt die konkrete Beweisw�rdigung eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil 9C_270/2008 vom 12. August 2008 E. 2.2); es ist also vom Bundesgericht frei zu �berpr�fen, ob das kantonale Gericht eine inhaltsbezogene, umfassende, sorgf�ltige und objektive Beweisw�rdigung vorgenommen hat (Art. 95 lit. a BGG; BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400; Urteil 9C_566/2008 vom 6. Oktober 2008 E. 4.1) und bei der Sachverhaltsermittlung vom Beweismass der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit ausgegangen ist (Urteil 9C_752/2008 vom 9. April 2009 E. 2.3.1 und 2.3.2). Gleiches gilt mit Bezug auf die Beachtung der bundesrechtlichen Anforderungen an den Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten (Urteil 9C_833/2007 vom 4. Juli 2008 E. 2.2; zu den Anforderungen vgl. BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.).
Einigkeit besteht dar�ber, dass sich die gesundheitliche Situation in somatischer Hinsicht (leicht) verschlechtert hat. Uneinig sind sich die Parteien, ob seit dem Jahre 2005 eine revisionsbegr�ndende Verbesserung der Arbeitsf�higkeit aus psychischen Gr�nden eingetreten ist.
3.1 Die Vorinstanz erwog, das Medas-Gutachten vom 18. Februar 2009 sei uneingeschr�nkt beweistauglich. Obwohl die Gutachter aus rheumatologischer Sicht eine leichte Verschlechterung des Gesundheitszustandes ann�hmen, werde im Gutachten unter Hinweis darauf, dass es dem Beschwerdef�hrer aus medizinischer Sicht durchaus zumutbar sei, die notwendige Willensanstrengung zur �berwindung der hypochondrischen Z�ge und des Schmerzes aufzubringen, um einer angepassten T�tigkeit nachzugehen, nachvollziehbar dargelegt, weshalb sich die Arbeitsf�higkeit insgesamt verbessert habe. Die von den Medas-�rzten erhobenen Befunde w�rden auch durch weitere medizinische Akten gest�tzt (Bericht der Klinik und Poliklinik f�r An�sthesiologie des Spitals X.________ vom 29. August 2007; �rztlicher Zwischenbericht der Klinik und Poliklinik f�r Allgemeine Innere Medizin des Spitals X.________, Psychosomatik, vom 8. Januar 2008; Bericht Klinik Z.________ vom 10. September 2008). Damit sei erstellt, dass die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers trotz des geringf�gig verschlechterten Gesundheitszustandes leicht gestiegen sei.
3.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt insbesondere, das kantonale Gericht habe Bundesrecht - namentlich den Grundsatz der freien Beweisw�rdigung - verletzt und sei in Willk�r verfallen, indem es zwar zu Recht festgestellt habe, sein Gesundheitszustand sei schlechter geworden, indes gleichwohl allein gest�tzt auf die widerspr�chliche Medas-Beurteilung und ohne Ber�cksichtigung der �brigen medizinischen Akten (insbesondere der Beurteilungen des Dr. med. A.________ sowie der Psychosomatiker am Spital X.________) eine erheblich h�here Restarbeitsf�higkeit unterstelle. Die im Gutachten vom 18. Februar 2009 vertretene Ansicht sei lediglich eine andere, klar bestrittene Einsch�tzung bzw. eine unbegr�ndet gebliebene Behauptung, welche nicht zu einer Rentenrevision berechtige; jedenfalls h�tte die gesundheitliche Verschlechterung eine Revision zu seinen Gunsten bewirken m�ssen.
4.1 Der ersten Verf�gung vom 10. Januar 2006 lag insbesondere ein Gutachten des Dr. med. H.________, Spezialarzt f�r orthop�dische Chirurgie FMH, vom 12. Februar 2005, zugrunde. Dieser war zum Schluss gekommen, optimal angepasste T�tigkeiten unter Wechselbelastungen w�ren �ber vier Stunden pro Tag zumutbar; es bestehe eine verminderte Leistungsf�higkeit insofern, als diese vierst�ndige T�tigkeit durch eine Pause von mindestens einer Stunde unterbrochen werden sollte. Nicht mehr zumutbar seien monotone Arbeiten in Bodenn�he, geb�ckter Stellung oder unter Rotation des Rumpfes. Repetitiver und kraftvoller Einsatz des Zeigefingers links sei ebenfalls �ber l�ngere Zeit nicht zumutbar. In psychischer Hinsicht f�hrte Dr. med. G.________, FMH f�r Rheumatologie und Innere Medizin, zuhanden der Swica am 20. August 2003 aus, "ni l'anamn�se ni l'�xamen clinique ne mettent en lumi�re de comorbidit� psychologique". Die Beschwerdegegnerin ging in der Folge von einer zumutbaren Arbeitsbelastung von 4 Stunden t�glich aus, entsprechend 48 % eines Vollzeitpensums, und ermittelte einen Invalidit�tsgrad von 65 %.
4.2 Die Revisions-Verf�gung vom 13. Juli 2009 basiert auf dem Medas-Gutachten vom 18. Februar 2009. Darin f�hrten die Gutachter aus, eine angepasste T�tigkeit sei w�hrend zweimal drei Stunden t�glich zumutbar. Die Einschr�nkung der zeitlichen Pr�senz begr�ndeten sie wie folgt: "... nous admettons une exacerbation des douleurs diffuses engendr�es et maintenues dans le cadre d'un tonus musculaire augment� d� � un �tat psychique tendu". Die Leistungsf�higkeit sei um 10 % vermindert aufgrund der notwendigen Positionswechsel. Die Prognose verd�stere sich wegen einer trotz verschiedener medizinischer Behandlungsans�tze eingetretenen Chronifizierung �ber mehr als sechs Jahre. Die Kombination von tats�chlichen, wenn auch moderaten Beschwerden und hypochondrischen Z�gen habe beim Versicherten eine Invalidit�ts�berzeugung geschaffen, welche einer positiven Entwicklung, insbesondere einem Wiedereinstieg ins Berufsleben, im Weg stehe. Schliesslich werde die Prognose auch durch sozioprofessionelle Faktoren (T�tigkeit im Familienbetrieb) getr�bt. Unter dem Titel "andere Bemerkungen" hielten die Gutachter abschliessend fest, die medizinische Situation habe sich leicht verschlechtert ("discr�tement aggrav�e") infolge fortgeschrittener degenerativer Wirbels�ulenbeschwerden, Weichteilproblematik und einer verschlechterten Prognose. Gleichwohl scheine ihnen die verbleibende Restarbeitsf�higkeit h�her als im Jahre 2005: "la capacit� r�siduelle nous para�t sup�rieure � celle estim�e en 2005, puisque nous pensons que l'assur� poss�de les ressources intactes du point de vue m�dical pour surmonter et d�passer l'autolimitation dans le contexte de traits hypocondriaques et de l'appr�hension de l'aggravation des douleurs". In der psychiatrischen Teilbegutachtung kam Frau Dr. med. V.________, FMH f�r Psychiatrie, am 8. Oktober 2008 zu folgender Einsch�tzung: Der Versicherte befinde sich in einer normalen und ausgeglichenen Verfassung; eine dreimonatige depressive Episode im Alter von 36 Jahren sei ein einmaliges Ereignis geblieben. Verschiedentlich aufgetretenen �ngsten, an einer Krebserkrankung zu leiden, k�nne der Versicherte begegnen, indem er an seine Familie und seinen Alltag denke; die Angst w�rde dadurch "facilement repouss�e ou compl�tement effac�e". Er leide weder an andauernden somatoformen Schmerzen noch an Pers�nlichkeitsst�rungen, die intensiven, anhaltenden Schmerzen bewirkten aber ein Gef�hl der Verzweiflung (d�tresse). Emotionale Konflikte oder schwere psychosoziale Probleme, welche als Ursache f�r die Beschwerden gelten k�nnten, fehlten, und weiter: "l'assur� vit une vie plut�t harmonieuse dans sa vie familiale et professionelle, a une satisfaction par la possibilit� de se rendre au travail ind�pendamment de ses capacit�s en lien avec les douleurs pr�sentes". Psychiatrische Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit konnte Frau Dr. med. V.________ nicht erheben, ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit sei eine hypochondrische St�rung (ICD-10 F45.2); schliesslich k�nne der Versicherte aus psychischer Sicht "faire un effort de volont� pour s'astreindre � une activit�".
5.1 Es f�llt auf, dass die Medas-Gutachter zwar von einer verd�sterten Prognose sprechen ("le pronostic s'est assombri"), und diese mit der Chronifizierung sowie den hypochondrischen Z�gen des Beschwerdef�hrers und ung�nstigen sozioprofessionellen Faktoren nachvollziehbar begr�nden. Gleichwohl schien ihnen die Arbeitsf�higkeit h�her als 2005, weil der Versicherte aus medizinischer Sicht �ber intakte Ressourcen verf�ge, um die Selbstlimitation im Kontext der hypochondrischen Z�ge und der Schmerzaggravation zu �berwinden. Weshalb dem so sei, ist dem Hauptgutachten nicht zu entnehmen. Auch im psychiatrischen Teilgutachten fehlt eine nachvollziehbare Begr�ndung, weshalb sich der Versicherte nunmehr besser an sein Leiden habe anpassen k�nnen. Die Psychiaterin sch�tzte die psychische Verfassung des Beschwerdef�hrers zwar generell positiver ein als die �rzte am Spital X.________ und f�hrte - im Widerspruch zu den �brigen medizinischen Akten, welche von psychischen Problemen, Verdacht auf larvierte Depression und depressive Episoden seit 1999 sprechen - an, der Beschwerdef�hrer habe lediglich einmalig, mit 36 Jahren einer depressiven Episode gelitten. Hingegen stellte sie nicht fest, der Gesundheitszustand habe sich, etwa im Nachgang zum station�ren Aufenthalt in der Klinik und Poliklinik f�r Allgemeine Innere Medizin, Psychosomatik, Spital X.________, vom 28. Oktober bis 23. November 2007, insoweit ver�ndert, dass es dem Beschwerdef�hrer nunmehr m�glich w�re, besser mit seinen Schmerzen umzugehen. Im Gegenteil hatte der Versicherte ihr gegen�ber geschildert, die als Nachbehandlung zum Spitalaufenthalt in der Psychosomatik installierte Behandlung bei Herrn T.________, Psychologe/Psychotherapeut PSP, habe nur eine sehr leichte Verringerung ("une tr�s l�g�re diminution") der Schmerzempfindungen bewirkt. Auch f�llt auf, dass die Medas-Gutachter sehr vorsichtige Formulierungen verwendeten ("la capacit� r�siduelle nous para�t sup�rieure"; "nous pensons que..."), was auf eine gewisse Unsicherheit hinsichtlich einer seit 2005 eingetretenen relevanten Verbesserung schliessen l�sst.
5.2 Die Vorinstanz gab zwar die medizinischen Akten ausf�hrlich wieder. Sie setzte sich aber weder mit den offenkundigen Diskrepanzen zwischen den Beurteilungen der �rzte am Spital X.________ (Berichte vom 8. Januar und 26. Februar 2008) und dem Medas-Gutachten auseinander noch begr�ndete sie, weshalb das Medas-Gutachten ungeachtet der darin enthaltenen Widerspr�che (verbesserte Anpassung an das Leiden trotz Invalidit�ts�berzeugung bei hypochondrischen Z�gen und schlechter Prognose) sowie der fehlenden nachvollziehbaren Begr�ndung, weshalb sich die Arbeitsf�higkeit des Versicherten �berwiegend wahrscheinlich verbessert habe, voll beweistauglich sei. Sie erwog lediglich, das Medas-Gutachten erf�lle die rechtsprechungsgem�ssen Anforderungen an ein beweistaugliches Gutachten und es fehlten konkrete Indizien, die gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise spr�chen. Soweit im angefochtenen Entscheid darauf hingewiesen wird, die �brigen bildgebenden Untersuchungen best�tigten allesamt die Ausf�hrungen im Medas-Gutachten, ist dieses Argument nicht stichhaltig. Es ist unbestritten, dass in somatischer Hinsicht - diesbez�glich stimmen die Befunde der Medas-�rzte in der Tat mit den �brigen medizinischen Akten weitgehend �berein - eine leichte Verschlechterung eintrat. Bez�glich der strittigen Verbesserung in der Anpassung an das Leiden aus psychischer Sicht wird die von den Medas-Gutachtern attestierte Verbesserung der Arbeitsf�higkeit aber gerade nicht best�tigt durch die Einsch�tzungen der �rzte am Spital X.________. So f�hrte med. pract. H.________, Oberarzt an der Klinik und Poliklinik f�r Allgemeine Innere Medizin, Psychosomatik, Spital X.________, am 8. Januar 2008 aus, zwischenzeitlich sei eine Ausweitung der Schmerzen eingetreten, unter anderem als Korrelat eines zunehmenden Erregungsniveaus und einer m�glichen zentralisierten Sensibilisierung mit ung�nstigen Coping-Mechanismen bei psychosozialer Belastungssituation, externalem Kontroll-Fokus, negativer Selbstwirksamkeit, Konzept der Hilflosigkeit sowie �ngstlich-hypochondrischen Pers�nlichkeitsz�gen. Am 26. Februar 2008 gab med. pract. H.________ an, der Versicherte berichte von einer Schmerzverst�rkung durch psychosoziale Belastungen. Medikamente und physikalische Massnahmen wirkten nur bedingt lindernd. Der Beschwerdef�hrer f�hle sich zunehmend beunruhigt sowie psychisch schlecht mit Durchschlafst�rungen und innerer Anspannung. Die Arbeit im famili�ren Betrieb sei, obwohl er "nur" 30 % arbeite, eine starke Belastung, die bei �berh�hten Leistungsanspr�chen an sich selbst zu einer Verst�rkung der Beschwerden f�hre.
5.3 Angesichts der divergierenden Angaben der �rzte am Spital X.________ und den Medas-Gutachtern und in W�rdigung der widerspr�chlichen bzw. unbegr�ndet gebliebenen Einsch�tzungen im Gutachten vom 18. Februar 2009 h�tte das kantonale Gericht den Prozess nicht abschliessen d�rfen, ohne vorg�ngig zus�tzliche medizinische Untersuchungen zu veranlassen. Indem sie dies unterlassen hat, stellte sie den rechtserheblichen Sachverhalt unvollst�ndig fest und verletzte damit Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht ist deshalb an die Ausf�hrungen tats�chlicher Natur im angefochtenen Entscheid nicht gebunden. Da weitere psychiatrische Abkl�rungen unabdingbar sind, ist die Sache zur Vornahme der entsprechenden Aktenerg�nzungen an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Diese wird abkl�ren, ob im massgeblichen Zeitraum eine erhebliche Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten - in Form einer verbesserten Anpassung an das Leiden - mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit �berwiegend wahrscheinlich ist, welche eine Herabsetzung der seit 1. April 2004 laufenden Dreiviertelsrente auf eine halbe Rente gem�ss Art. 17 ATSG rechtfertigt. Liegt eine erhebliche �nderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Ber�cksichtigung des gesamten f�r die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums, zu pr�fen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2004 IV Nr. 17 S. 53, I 526/02 E. 2.3; Urteil 9C_744/2008 vom 19. November 2008 E. 3.1.1; vgl. auch BGE 125 V 413 E. 2d S. 417 f.; AHI 2002 S. 164, I 652/00 E. 2a). Die Rentenrevision kann dabei sowohl zu Gunsten als auch zu Ungunsten der versicherten Person ausfallen.
Die Gerichtskosten werden der Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dezember 2009 und die Verf�gungen der IV-Stelle Bern vom 13. Juli und 2. September 2009 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle zur�ckgewiesen wird, damit sie nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch neu verf�ge.
Die IV-Stelle Bern hat die Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entsch�digen.

References: Art. 95
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 97
 Art. 17
 Art. 17
 Art. 87
 Art. 61
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 BGE