Source: https://blankenburg-frank.de/category/strafrecht/
Timestamp: 2018-08-14 09:17:05+00:00

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Veröffentlicht am 26. November 2015 23. Januar 2016 von RAin Rieger
Sind dringende Gründe für die Annahme vorhanden, dass die Fahrerlaubnis entzogen werden wird (§ 69 des Strafgesetzbuches), so kann der Richter dem Beschuldigten durch Beschluss die Fahrerlaubnis vorläufig entziehen. So geschehen in einem Fall, der sich vor dem Amtsgericht Sangerhausen ereignete. […]
Veröffentlicht in StrafrechtMarkiert mit §69 StGB, 111a StPO, Fahrerlaubnis, Regelvermutung, unerlaubtes Enfernen, Unfallort, vorläufige Entziehung, Widerlegung
Veröffentlicht am 2. Oktober 2015 von RAin Rieger
BGH, Urteil vom 21.10.2014- 1 StR 78/14 (LG Würzburg). Mit Urteil vom 21.10.2014 – 1 StR 78/14 (LG Würzburg) hat sich der BGH erneut mit den Voraussetzungen des § 30 a II Nr. 2 BtmG beschäftigt. In dem hier zugrunde liegenden Fall […]
Veröffentlicht in StrafrechtMarkiert mit § 30 a BtmG, Betäubungsmittel, bewaffnetes Handeltreiben, Einfuhr, gekorene Waffe, Methamphetamin
Rechtsstaatswidrige Tatprovokation durch Verdeckte Ermittler
Veröffentlicht am 13. Juni 2015 17. Juni 2015 von RA Frank
Der Titel diese Beitrages ist der Pressemitteilung des Bundesgerichtshoafes entnommen. Man hält unwillkürlich die Luft an. Kann das sein? Polizeibeamte die den Staatsbürger zur Begehung von Straftaten verleiten? Ließt man dann den Sachverhalt – fällt man vom Glauben an den Rechtsstaat schon fast ab. […]
Veröffentlicht in StrafrechtMarkiert mit BGH, EGMR, Rechtsstaatswidrige Tatprovokation, Strafzumessung, Strafzumessungslösung, verdeckte Ermittler, Verfahrenshinderniss
Nicht geringe Menge bei „Legal Highs“
Veröffentlicht am 28. April 2015 von RAin Rieger
Bislang war die sog. nicht geringe Menge von synthetischen Cannabinoiden, den sog. „Legal Highs“ in der obergerichtlichen Rechtsprechung noch nicht festgelegt worden. Lediglich einige Instanzgerichte hatten hierzu bislang Entscheidungen getroffen. […]
Veröffentlicht in StrafrechtMarkiert mit Betäubungsmittel, JWH-018, JWH-073, Kräutermischungen, Legal Highs, nicht geringe Menge
Die Durchsuchung gem § 102 ff StPO
Veröffentlicht am 26. Juni 2014 26. Juni 2014 von RAin Rieger
In der Regel findet eine Durchsuchung für den Betroffenen unerwartet statt, so dass sich dieser plötzlich in einer für ihn unbekannten Situation befindet, die vielfältige Fragen aufwirft. Im Folgenden soll deshalb ein kurzer Leitfaden zu den rechtlichen Bestimmungen sowie zu dem richtigen Verhalten bei einer Durchsuchung gegeben werden.
Veröffentlicht in StrafrechtMarkiert mit Durchsuchung, Hinzuziehung eines Verteidigers, richterlicher Durchsuchungsbeschluss, Sicherstellung, Sicherstellungsverzeichnis, Verteidiger, Zufallsfund
Andere berauschende Mittel gem. § 24 a II StVG
Veröffentlicht am 11. Dezember 2013 11. Dezember 2013 von RAin Rieger
Ab dem Jahr 1998 wurde der § 24 a II StVG durch den Gesetzgeber eingeführt, um die Regelungslücke zu schließen, die bis dahin bestand, wenn ein Kraftfahrzeugführer am Straßenverkehr teilgenommen hat, allerdings nicht unter der Wirkung von Alkohol, sondern unter der Wirkung von Betäubungsmitteln. […]
Veröffentlicht in Führerschein, StrafrechtMarkiert mit Amphetamin, Cannabis, Crystal, Dream, Heroin, Kokain, Kräutermischung, legal spices, Methylendioxyamfetamin, Morphin, OMG, Rauschmittel, Straßenverkehr, Tetrahydrocannabinol, THC
Die nicht geringe Menge im BtMG
Veröffentlicht am 19. November 2013 19. November 2013 von RAin Rieger
Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterscheidet zwischen den Begriffen der „geringen Menge“ und der „nicht geringen Menge“. Alles, was weder in den Bereich der geringen und der nicht geringen Menge fällt, wird als normale Menge bezeichnet, ohne dass dieser Begriff explizit im BtMG Erwähnung findet. […]
Veröffentlicht in StrafrechtMarkiert mit Amphetamin, Betäubungsmittel, BtMG, Crystal, Drogen, Haschisch, Heroin, JWH-018, JWH-122, Kokain, LSD, Marihuana, Methamphetamin, nicht geringe Menge, Speed, synthetische Cannabinoide, THC
Unser Strafrechtsnotruf
Veröffentlicht am 16. September 2013 9. November 2013 von RA Frank
Unsere Kanzlei bietet ab 16.9.2013 den Service eines Strafrechtsnotrufes. Unter der Nummer o151/724 177 42 sind wir im Notfall schnell für sie erreichbar. Frau RAin Kerstin Rieger, Fachanwältin für Strafrecht, begleitet sie sicher und zuverlässig durch ihre schwere Situation. Wichtig ist: Ruhe bewahren, keine Angaben zur Sache, erst mit ihrer Anwältin reden !!!
Veröffentlicht in StrafrechtMarkiert mit fachanwältin für strafrecht, kerstin rieger, notruf, ra kerstin rieger, ra rieger, strafrecht
Veröffentlicht am 22. Mai 2012 22. Mai 2012 von RA Frank
Diesen Satz dürfte die meisten Menschen im Zusammenhang mit Straf-rechtssendungen wahrgenommen haben. Der Grundsatz, dass man sich nicht selbst belasten muss, ergibt sich bereits aus § 136 StPO. Für die polizeiliche Vernehmung ergibt sich dies wiederum aus § 163a Abs.4 StPO. […]
Veröffentlicht in StrafrechtMarkiert mit Aussageverweigerungsrecht, Belehrung, BGH, fehlerhafte Belehrung, Schweigerecht

References: §69
 BGH 
 § 30
 § 30
 § 102
 § 24
 § 24
 § 136
 § 163