Source: http://www.jurablogs.com/topic/enwg
Timestamp: 2018-01-22 10:43:22+00:00

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ENWG - JuraBlogs
… Regierungsentwurfs hatten wir bereits in unserem Blog-Beitrag vom 28.4.2017 dargestellt. Im anschließenden Gesetzgebungsverfahren hat der Gesetzgeber aber noch einmal an einigen Stellschrauben gedreht. Die wesentlichen Änderungen sollen hier kurz dargestellt werden. Änderungen im EEG Bereits nach dem ursprünglichen Gesetzentwurf war Voraussetzung für den…
… Am 31.05.2017 gab das Bundesministerium des Inneren (BMI) bekannt , dass das Kabinett die „Erste Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung“ zur Vervollständigung des IT-Sicherheitsgesetzes (IT-SiG) beschlossen hat. Diese enthält neben einigen „Ergänzungen und Klarstellungen zu den bereits getroffenen Festlegungen“ diejenigen Kriterien…
Dr. Sascha Todt/ datenschutz-notizen.de- 97 Leser - June 1, 2017 9:16am
… der Bundesregierung dazu (Mieterstromgesetz) liegt seit dem 26.4.2017 vor. Neben den in § 19 EEG 2017 genannten Ansprüchen auf Zahlung der Marktprämie und der Einspeisevergütung soll es künftig einen Anspruch auf Zahlung eines Mieterstromzuschlags geben. Dieser Zahlungsanspruch besteht für Strom aus neu errichteten Solaranlagen mit einer…
… fiktive Obergrenzen für die Netzentgelte der vier Übertragungsnetzbetreiber gelten, welche in der neu geschaffenen Anlage 4a zu § 18 Abs. 2 StromNEV in Gestalt von Referenzpreisblättern dargestellt sind. In § 120 Abs. 7 EnWG-RegE ist zudem eine Folgeregelung für die Ebene der Verteilernetze vorgesehen. Denn die virtuell für das Jahr 2015…
Der Energieblog- 110 Leser - February 21, 2017 8:57pm
Dr. Sven Höhne/ EnergienetzRecht.de- 55 Leser - February 7, 2017 2:35pm
Dr. Sascha Todt/ datenschutz-notizen.de- 135 Leser - May 10, 2016 7:20am
… Der am 05.02.16 vom Bundesministerium des Inneren (BMI) veröffentlichte Referentenwurf für die „Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz“ wurde zwischenzeitlich am 13.04.2016 vom Kabinett beschlossen und ist am 02.05.2016 in Kraft getreten. Der am 05.02.16 veröffentlichte Entwurf wurde anschließend im Kreise der…
Dr. Sascha Todt/ datenschutz-notizen.de- 105 Leser - May 4, 2016 7:23am
… Telekommunikation (IKT), Wasser, Energie und Ernährung – erkennen können, ob sie unter die Regelungen des IT-Sicherheitsgesetzes fallen oder nicht. Am 05.02.2016 meldete das Bundesministerium des Inneren (BMI), dass nun ein Referentenentwurf der Verordnung zur Verfügung steht. Dieser Referentenentwurf, der noch im Kreise der Länder und Verbände diskutiert…
Dr. Sascha Todt/ datenschutz-notizen.de- 105 Leser - February 9, 2016 9:30am
…. Durch den Gesetzentwurf werden die bisherigen Regelungen in § 46 und § 48 EnWG um folgende neue Regelungen ergänzt: Unter § 46 Abs. 4 EnWG-Entwurf wir klar gestellt, dass die Gemeinden bei der Auswahl des zukünftigen Konzessionärs auch Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft berücksichtgen dürfen. Weiterhin darf eine Gemeinde bei der…
Aeuv Ausschreibung Avbgasv Besondere Ausgleichsregelung Bgh Billigkeit Binnenmarkt Biomasse Bundeskartellamt Bundesnetzagentur Datenschutz Eeg Eeg 2017 Eeg Umlage Eigenbetrieb Eigenversorgung Einspeisevergütung Einstweilige Verfügung Emissionshandel Energie Energieausweis Energieeffizienz Energieliefer Und Netznutzungsverträge Energienetz Energiepolitik Energieversorgungsunternehmen Energiewende Erneuerbare Energien Eugh Europarecht Forschung Gas Gasnetz Gesetzesänderungen Grundversorgung Gvv Haftungsrisiko Innovation Intelligente Messsysteme Intelligente Netze Konzessionsvergabe Konzessionsvertrag Kopplungsverbot Kraft Wärme Kopplung Kritis Kundenanlage Kwk Anlage Kwkg Land Leitlinien Lg Düsseldorf Lng Messstellenbetrieb Messstellenbetriebsgesetz Messung Mieterstrom Msbg Netzausbau Netzbetrieb Netzentgelt Netzplanung Netzübernahme Neuanlagen Neutralitätsgebot Olg Celle Pb Kritis Photovoltaik Preisänderungsklauseln Rechtsanwaltskanzlei Rechtsprechung Referentenentwurf Regulierung Rekommunalisierung Remit Rlm See Smart Meter / Energie Solaranlage Sondervertrag Speicher Standardlastprofil Strom Stromkonzession Stromnetz Systemsicherheit Transparenz Umweltrecht Vde Verbraucherschutz Verbraucherzentrale Versorgungssicherheit Verteilernetz Wasserrecht Wegenutzungsrecht Wettbewerbs Und Kartellrecht Wind Wärme Und Kälte Zuschlagskriterien § 315 § 46 Enwg

References: § 19
 § 18
 § 120
 § 46
 § 48
 § 46
 Bgh 
 Eugh 
 § 315
 § 46