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Timestamp: 2020-01-28 06:18:26+00:00

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1903 / 96 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger)
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\chweren, und der abgewiesene Referendar kann ih selbstverständlich bei dem Minister beschweren, und wenn der Fall so liegt, daß ihm tatsählich Unrecht geschehen ist, wird der Minister dafür forgen, daß ihm Recht wird. Aber ein besonderes Beshwerderecht im Geseyze.- einzuräumen, gewissermaßen ein Mißtrauensvotum für die Regierungspräsidenten in das Gese zu schreiben, das halte ih für absolut unnôötig und für s{hädlich. Ich bitte deshalb, die beiden An- träge Savigny, ih bitte den Kommissionsantrag abzulehnen und dafür den Paragraphen nah dem Antrage von Bockelberg ‘anzunehmen. (Bravo! rets.)
Der Antrag auf Wiederherstellung des § 4 der Regierungs- vorlage wird, wie schon mitgeteilt worden ist, abgelehnt und der Kommissionsfassung zugestimmt.
Die S8 5, 6, 7, 8, 9, 10 und 11 des Entwurfs werden in der Kommissionsfassung ohne Erörterung angenommen.
S 12 der Regierungsvorlage lautet: A
„Die Minister der Finanzen und des Innern sind li
jole Personen, welche die Befähigung zum höheren Justizdien te aben, als befähigt für den Verwaltungsdienst zu erklären.
Die Kommission shlägt folgende Fassung vor:
„Die Minister der Finanzen und des Innern sind ermätigt,
ersonen, welhe die Befähigung zum höheren Justizdienst erlangt
haben und mindestens zwei Jahre als Justitiar oder anderweit bei Verwaltungsbehörden beschäftigt worden sind, sowie Landräte nach mindestens fünfjähriger Dienstzeit in dieser Stellung als befähigt für den höheren Verwaltungsdienst zu erklären. R
Bei Personen, welche die Nesivigung fun höheren Justizdienst länger als 10 piadre besißen, sind die Minister an die zweijährige Dienstzeit niht gebunden. Í :
B) Gle gilt für Personen, welhe in den Reichslanden nah den dort geltenden Vorschriften die Befähigung zum höheren Verwaltungs- oder Justizdienst erlangt haben."
Dazu liegen folgende E OQIe vor:
Der A von Ditfurth schlägt vor: L
in § 12 hinter die Worte „länger als zehn Jahre besigen" die Worte einzuschieben: „und auf Grund derselben während dieses Zeitraums im Justizdienst oder im öffentlichen Verwaltungsdienst beschäftigt worden sind.“ :
Der Abg. von Boelberg beantragt, in § 12 der Kommissionsfassung den dritten Absay vor den zweiten zu
ellen. A h “Der Abg. von Savigny jGragt vor, die zweijährige l werden.
f ‘ A S Sl R dur D beantragt die Wieder-
f S L E svorlage 12 der Negierungsvo A G i A nl.): Wir stimmen ‘undchst für den § 12 der Regierungsvorlage R zweiter Linie für die Kommissionsanträge mit dem Antrag von Savigny; wird auch diese Fassung abgelehnt, fo sind
ms A itfue f b (Xons.) und von Bockelberg (konf.)
begründen ihre Anträge. 4 : ) : \
Der Antrag L wird gegen die Stimmen der reisinnigen, der Nationalliberalen und eines Teils des entrums abgelehnt. Der Antrag Savigny wird gegen die timmen der e und der Freikonservativen an-
genommen. Der Antrag von Bokelberg wird ebenfalls an- genommen und § 12 im ganzen in dieser Fassung genehmigt.
§ 13 wird ohne Erörterung angenommen. Zu § 14 der Regierungsvorlage, den die Kommission
unverändert gelassen hat, beantragt der Abg. von Bockel- berg (fkons.),
hinter dem Worte „Bestimmungen“ einzuschalten: „über die hinsichtlich der Universitätsstudien zu stellenden Anforderungen“.
Minister des Jnnern Freiherr von Hammerstein:
Meine Herren! Es ist richtig, daß in dem alten Geseßz die Aus- | - führung dieses Gesezes auch in Bezug auf die Anforderungen, die an |
die Réferendarien für das Universitätsstudium zu stellen sind, vorgesehen
war, und zwar war dieselbe in die Hand des Staatsministeriums |
gelegt. Wenn diese Bestimmung in den Entwurf des jeßigen Geseßes nit wieder übernommen ist, so hat das lediglih seinen Grund darin, daß an die Stelle des Staatsministertums nach dem jetzigen Geseyße die Ressortminister getreten sind, und daß die Minister der Finanzen und des Innern allein nicht zuständig sind, über den inneren Betrieb der Universitätsstudien und über die Einrichtung der D Bestimmungen zu treffen, sondern daß sie das nur tun können im Einvernehmen mit dem Justiz- und dem Kultusminister. :
An und für sich gehe ih davon aus, daß selbstverständlich den Ressortministern die Befugnis zusteht; diejenigen LEAT O zustellen, welche für die Zulassung zum Referendariat innerhal L für die Universitätsstudien festgestellten Bestimmungen zu erfüllen sind. Wir wollten aber in dieses Gese nicht çine Unsicherheit insofern hineinbringen, als ob wir, die Minister der inanzen und des N uns anmaßen wollten, ohne unsere Kollegen von der Justiz 2 d Kultus die Bestimmungen über den Universitätsunterricht sel a regeln. Das ist nicht unsere Absicht. Wir hielten es aber für Sn U daß, wenn diese Bestimmung wörtlih aus dem Gefe von 18 N das jezige übernommen wird, man dann des Glaubens sein A wollten diese beiden Ressortminister nun auch sahlich in die A e des Universitätsstudiums selbständig eingreifen, was igt N nit der Fall is. Wenn der Antrag, der jeßt von far s konservativen Partei gestellt ist, in dem Sinne aufzu as is daß zwar die Ressortminister die Anordnungen zu S E die Anforderungen an die jungen Leute, welche sich der T “le widmen wollen, welche Universitätsstudien sie im E na N e "i müssen, so bin ih mit diesem Antrag einverstanden; darüber hinau ; gehend aber, daß den beiden lbe e) R enl e die ung des Universitätsunt. an de jon Stadien cingerdunt werden ol m D
' G ehme an, daß die“ L ihren Antrag stellen wollen, und in diesem Sinn
kann ih demselben zustimmen.
Abg. Glagel (nl.) bittet, den Antrag,
e der jweiten Lesung P anjunehmen; reta S ir ah M DlN Aatengeva B wird gegen die Stimmen der
Konservativen und der Fretkon
angen: benso § 16. S “Die Kami san elt fee fette N ES daft o „A. die Königliche / l
1 das Staats- und Verwaltungs E PAE E ven cT E Pet der Entscheidung über die
Aba die Nationa Nerwaltungddienste der Ausfall der Prüfung
ißbrend berüdcksihtigt werden,
4 de "hie Kbniglihe Staatsregierung E Frsuden, es Repierunas, n, durch pra e
der e iu erin dal ien, viniialverwaltung, Landwirtschafts-, Hand-
der etwas plöblih komme, G habe sh herausgestellt,
- ministeriums werden am
ervativen abgelehnt und § 14
werkerkammern usw.) sowie in geeigneten wirtshaftlißen Betrieben
Landwirt dustrie, Banken usw.) oder durch Studie e et R ina Trt t ms E
Der Antrag A wird ohne Erörterung angenommen.
Abg. Win ckler (konf.) gibt einen Ueberblick über die Entstehungs- gestie des Antrags B und empfiehlt dessen Annahme und Berück-
tigung dur die Regierung.
Minister des Junnern Freiherr von Hammerstein:
Meine Herren! Jh habe in der Kommission bereits ausgeführt, daß ih durhaus ein Anhänger des Prinzips bin, die jungen Ver- waltungsbeamten in allen Zweigen des wirtschaftlichen Lebens, nicht nur in den Zweigen des cigentlichen Verwaltungsdienstes, zu beschäftigen. Ich bin sehr bereit, an junge Beamte, welche dienstlih abkömmlih find, Urlaub zu erteilen, um sich auch in anderen Zweigen des wirt- schaftlihen Lebens umzusehen. Ih bin ferner gern bereit, fie zu überweisen an Selbstverwaltungsstellen, welhe nicht mehr in dem angenommenen Geseß genannt sind. Die Beschäftigung war in dem Entwurf weiter ausgedehnt ganz ällgemein auf Selbstverwaltungs- behörden; in der Kommission ist es eingeshränkt worden auf die Be- schäftigung bei einer Stadt- oder Landgemeinde. Die weiteren Selbstverwaltungsbehörden, Provinzialverwaltungen und dergleichen, sind also aus dem Rahmen der ordinären, der gewöhnlichen Beschäftigung der Referendare herausgefallen. Jch werde immer bereit sein, Assessoren, soweit sie disponibel sind, auch an die Provinzial- verwaltung und an ähnliche Selbstverwaltungskörper zu überweisen oder sie dorthin zu beurlauben; ih werde ihnen zu Studienreisen gern Urlaub erteilen, ih werde ihnen also diefe weitere Ausbildung gern ermöglihen. Unter „ermöglichen“ darf aber nicht verstanden werden — das is in der Kommission au festgestellt worden —, daß man sie dafür staatlich bezahlt; das würde zu weit gehen, das kann der Staat nicht tun. Man kann ihnen nur, wenn sie dienstlih abkömmlih sind — und das wird in der Mehrzahl der Fälle möglich sein —, Urlaub erteilen. Je mehr die jungen Affsessoren sich im Leben umschen, auch außerhalb ihres eigenen Dienstes, desto besser wird es für sie und den Königlichen Dienst sein. Jch! kann also nur empféhlen, die Resolution in diesem Sinne anzunehmen.
Der Antrag B wird angenommen. Damit ist die zweite Beratung des Gesehentwurfs erledigt.
Es folgt die dritte Beratung des Gesehentwurfs über dieErweiterung und Vervollständigung des Staats- eisenbahnneßes und die weitere Beteiligung des Staats an dem Unternehmen der Altdamm - Kol- berger Eisenbahngesellschaft und an dem Baue von Ua Plecgi
g. Pleß (Zentr.) wünscht die weitere Ershließung von Landes- teilen in der Rhein LVUAL but den Bau von deten der obne Rücksicht auf die Rentabilität im Interesse der Wohlfahrt des Landes erfolgen müsse. Der Redner empfiehlt besonders eine neue Unie Ib t Rd pap
g. Vr, Cckels (nl.) wüns{t eine Linie Göttingen-— — nue bejw. Bodenfelde, ) {t eine Linie Göttingen-—Adelebsen s Abg. Krebs as empfiehlt bessere Cisenbahnverbindungen n Deerelle ines s E S Ostpreußen und befürwortet,
eim Bau der geplanten Unie Heilsberg—Allenstei ine Vater- stadt Guttstadt zu berü sichtigen. E E E „Abg. Dr. Glattfelter (Zentr.) wüns{ht eine Eisenbahn im Kreis É E, 6
g. Arendt- Labiau (kons\.) bittet um eine Lini \lau— Allenburg— riedland er L. Ge Que Dexlap
Abg. Dr. Lotichius (nl.) befürwortet ei rmäßig: Gebühren beim E s) Kleine 0b ebeahEniligung ber
a E R Ba at
A adarten orn (Zentr.) bem die Kreisstadt
"e e e Wezenkazser (N A Le 5 “ berechtigten Wüns
dri e Sekundärbahnvorlage esonders des Nügenwalder Kreises niht gerecht werde. Damit schließt die Generaldiskussion. ; ,
Der Gesehentwurf wird angenommen, worauf das Haus
tagt. sih vertag der Sizung 4 Uhr. „Nächste E Freitag
Schluß s 11 Uhr. (Kleinere Vorlagen und Jnitiativanträge.
omtnerns,
von Pferden aus den Königlich ungarischen L Ee N "StecteeuCtanstatten, Ats i t ng des Königlich ungarischen Ackerbau- E ey ‘90 April d. F. im Tatterfall zu Budapest iberzä Stuten und Kastraten aus den nig ungarischen Pservezu anstalten u Kisbór, Bábolna, Mezöhegyes und Székes- ehérvar zur bffentlichen R P elangen. Nach den Lizitations- hedingungèn ist der Kaufpreis sofort bar gegen Empfangsbestätigung zu Slebigen; und die Pserde werden nur gegen diese Bestätigung ver- abfolgt. - Die erstandenen Pferde müssen binnen 48 Stunden über- nommen werden. :
Saatenstand in Belgien.
iche Generalkonsulat in Antwerpen berichtet unterm 14. Dad ae e des andauernden scharfen Frostes haben die Wintersaaten in Belgien fast allgemein erheblih gelitten, an vielen Stellen sind sie gänzlih erfroren. Im März d. J. herrschte vor- wiegend günstige Witterung, jo daß die Frühjahrsarbeiten keine Unter- brett erfuhren. Von den Frostshäden abgesehen, ist der gegen- wärtige Saatenstand im großen und ganzen befriedigend.
Sn der Provinz Antwerpen haben sich die Weizen- und Gerste- felder beträhtlih gelihtet. An vielen Stellen war Umpflügung not- wendig. Im Süden der Provinz, wo s{werer * Boden vorherrsht, hat au Roggen nicht nerbeblid gelitten. Der Getreideanbau wird in dieser Provinz nah und nah durch den Gemüseanbau En Namentlich hat der Bau von Lv aes ho, Erbsen und Spargel in diesem Frühjahr außerordentli zugenommen. Jn den Poldern hat hs der Zuckerrübenbau infolge der guten Preise an Ausdehnung ge- wonnen. Die Aussaat der Erbsen, Bohnen und des ors jowie das Pflanzen der Frühkartoffeln erfolgte unter n Bedingungen.
Q der Provinz Ostflandern haben sämtlihe Wintersaaten r gelitten. In den Niederungen sind viele Felder von neuem be-
n. Tei der Provin M LS ane rn haben die Seid Weizen- und Gerftenfelter E neu besät werden müssen. Die Entwickelung der Saaten machte im ärz d. I., namentlih auf schwerem Boden, nur langsame Fortschritte. Auf leihtem Boden hat der Kartoffelbau
In der Provinz Brabant werden die exfrorenen Weizen- und Gerstensaaten eg durch Hafer erseßt. Die nicht erfrorenen Wintersaaten haben ih unter dem Einfluß des günstigen Märzwetters
46 914 943 Koku
ekräfti Au die Wies. twideln Weideland wurde {hon Mitte Mêrz mit Vieh besest Wie be p Tae nimmt auch hier die Gemüsezuht auf Sandboden zu. Für die
jahrsarbeiten sind die Witterungsverhältnisse günstig. Die 22
Ps E im em s L É R Ls nl n der Provinz Hennegau fte er Noggen ebenso der neu gesäete izen {ön. Der im Herbst es Weizen f gegen kümmerlih aus. An vielen Stellen wird er wahrs{hein epflügt werden müssen. Auch hier ist das Weideland bereits Bieh eseßt. Vorauésichtlih wird in dieser Provinz der Hafer- und Zuckerrübenbau im Vergleich zum Vorjahre zunehmen
In der Provinz Namur müssen Gerste und Weizen zum größten Teil neu gesät werden. Spelz hat dem Frost besser widerstanden ; Klee ist {chön geblieben. Dagegen hat Luzerne niht unerheblich litten. Die Frühjahrsarbeiten sind gut vorgeschritten. Man geht dec mehr und mehr zur Viehzucht über. i
In der Provinz Limburg hat sich der frühzeitig gesäte und gedüngte Noggen kräftig entwickelt; der spät gesäte f \chwach, großen Teil au nur \pärlih aufgegangen und darf zur Kräftigung nachträgliher Düngung. Im Maastale ist der Weizen vielfah von Schnecken verwüstet worden. Infolgedessen müssen die E stellen- weise umgepflügt werden. iesen- und Weideland sieht gut aus. Raps und Klee stehen ebenfalls gut. Die Witterungsver ältnifse waren den Frühjahrsarbeiten und Aussaaten günstig. j
In der Provinz Lüttih muß der größte Teil der Weizenfelder neu bestellt werden. Die Witterung im März d. J. war der Ent- wickelung der Wiesen und Futterkräuter 1: und hat au die E ten begünstigt. Obstblüte ist verhältnismäßig früh ein- getreten. ,
In der Provinz Luremburg war der häufige Wesel von Fro und Tauwetter in den ersten Tagen des Monats März dem lee sowie den Spelz- und NRoggensaaten shädlich. Die Roggenfelder müssen hier vielfa neubestellt werden, da auch von nadfrglicber Düngung kein Nugen erwartet wird. Die übrigen Wintersaaten ste! ut, Die Feldarbeiten sind bei günstigen Bedingungen in der ¿weiten älfte des Monats März gut fertgel riîten. Stellenweise i mit der Haferaussaat und dem Kartoffelbau bgonnen worden.
da- ums- mit
gut zum
Ernte und Neishandel Japans.
Das Kaiserlihe Generalkonsulat in Yokohama berichtet unterm 13. v. M.: Im Japanischen „Staatsanzeiger“ vom 2. März d. J. ist auf Grund der vom Ministerium für Ackerbau und Handel angestellten Erhebungen das Ergebnis der Reisernte des Jahres 1902 veröffentliht worden. Der gesamte Ernte- ertrag, der im Herbst v. J. auf 39804639 Koku*) geschäßt worden war, belief sich hiernah nur auf 36999 358 Koku. Dies bedeutet gegenüber dem Ernteertrage des «Vorjahres von eine Abnahme von 9915 585 Koku oder 21,1 vom Hundert. Gegenüber einer Mittelernte, die ge enwärtig auf 40 856 217 Koku veranschlagt wird, is die vorjährige Ernte um 3 856 859 Koku oder 9,4 vom Hundert zurückgeblieben. Die Hoffnung, Rie Durcschnittsernte zu erhalten, hat sich mithin nit ver- wirkliht.
Der Ertrag der Reisernte während der legten zehn Jahre stellte
ih, wie folgt: 1893 37 267 418 Koku
1894 . 41 859 047 1895 - 09960078 1896 36240351 , 1897 32039293 1898 47387666 , 1899 39698258 1900 414667234 , 1901 46914948 I: R ®) 1 Koku = 180,39 1. Was die einzelnen Teile Japans angeht, so ist das Ergebnis der
Reisernte während des verflossenen Jahres in den Verwa
8 zu Es wurden wäh Januar d. I. folgende Meng
Dezembe
Monat 19022 1901 s E Piculs-) Wert (Pen) -) Piculs Wert (Pew November . . 548319 2332548,77 6817 273 Dézember . . 859889 oes 453 060,46 4 42331 159 998,44 ti Januar . . 796 388 3 330 828,02 116870 405 054,39 *) 1 Picul = 100 Catties = 60 479 kg. : **) 1 Yen = 2,10 M
Ein Vergleih der entsprechenden Zahlen für das Vorjahr zeigt die Zunahme der Einfuhr in der leßten Fn : :
Die starke Nachfrage hat naturgemäß auch eine erhebliche Preis- steigerung im Gefolge gehabt. Während man im September v, F az 13,3 bis 14,3 Yen für den Koku Neis zahlte, wird gegenwärtig der Preis an der Reisbörse in Tokio mit 15,53 bis 15,91 Yen notiert. Auch der Ertrag der Gersten-, Meggen ans Weizenernte 2 um ein Beträchtliches hinter dem Ergebnis des Vorjahres zurückgeblieben.
Es wurden geerntet : / 1 j Weniger gegenüber
Durh- em 4 J 1902 1901 schnitts Vor- Durbschnitts- ernte jahr r Gerste Koka 8146048 8970973 8531119 824925 385071 Roggen « 6373060 7293863 "6905212 920803 532152 Weizen „, 8907669 4375371 4069977 467702 162308 Ganzen -„, 17426777 20640207 19508398 22383430 979531.
Im Pes zum Vóörjahre zeigt also die Ernte der in Rede stehenden drei Getreidearten im ganzen eine Abnahme von 12,1 vom Hundert gegenüber einer Mittelernte von 5 vom Hundert.
Der Arbeit smarkt in Deutschland im Monat März 1 3 nah Berichten der Industrie. Fs Der Arbeitsmarkt zeigt im Monat März, arbeitsblatt* berichtet, im allgemeinen eine Besserung. Dieselbe ging zum Teil aus vom G ih auf die mit dem Baugewerbe im Zuf ndustrien, zum Teil stand sie im Zusammenhang mit dem Beg E Rurejon in emzelnen Sáaisonindustrien. em Beginn perzeine A “s war in einzelnen Industrien eine „om Kohlenbergbau war der Gef schäftigung, soweit der Steinkohlen, 4 S nat _zufriedenstellend. rbei fanden râsten vorhand züglih war
wie das „Reichs, leichte Tendenz zur Baugewerbe und [44 ammenhang stehenden
Aber Besserung zu Häftögang und die Bes Vraunkohblenbergbau in war ein starkes Ueber-
2 en, und i J Î erkürzungen der Arbeitszeit tatt. “Besi r, lele 4 i x #
die Besser,
die Kokereten im allgemeinen
Koksindustrie beschäftigt, u

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