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Timestamp: 2016-10-27 16:56:02+00:00

Document:
2A.591/2006 (18.12.2006)
2A.591/2006 /leb
Urteil vom 18. Dezember 2006
lic.iur. Pollux L. Kaldis,
Kaspar Escher-Haus, 8090 Z�rich,
Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, 4. Kammer, Milit�rstrasse 36, Postfach, 8090 Z�rich.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich,
4. Kammer, vom 23. August 2006.
Der aus der Republik Serbien stammende X.________, geb. 1969, kam 1990 (nach eigenen Angaben 1988) im Familiennachzug in die Schweiz. Seit 1998 besitzt er die Niederlassungsbewilligung. Im Juni 1994 heiratete er die ebenfalls aus dem ehemaligen Jugoslawien stammende Y.________, mit welcher ihn drei Kinder, geb. 1994, 1996 und 2001, verbinden. Ehefrau und Kinder verf�gen ebenfalls �ber die Niederlassungsbewilligung.
Mit Urteil vom 18. Oktober 2004 sprach das Obergericht des Kantons Z�rich X.________ in zweiter Instanz des mehrfachen Verbrechens im Sinne des Bet�ubungsmittelgesetzes sowie des Vergehens gegen das Waffengesetz schuldig und bestrafte ihn mit 4 � Jahren Zuchthaus.
Mit Beschluss vom 17. Mai 2006 verf�gte der Regierungsrat des Kantons Z�rich unter Hinweis auf das besagte Strafurteil die Ausweisung von X._______ aus der Schweiz f�r die Dauer von zehn Jahren. In teilweiser Gutheissung einer hiegegen gerichteten Beschwerde reduzierte das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich (4. Kammer) mit Entscheid vom 23. August 2006 die Dauer der Ausweisung auf f�nf Jahre; im �brigen wies es die Beschwerde ab. Mit am 2. Oktober 2006 eingereichter Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt X.________, das vorinstanzliche Urteil "abzu�ndern", die Ausweisungsverf�gung aufzuheben und den Regierungsrat zu verpflichten, dem Beschwerdef�hrer eine Aufenthaltsbewilligung "mit einer scharfen Verwarnung" zu erteilen. Zudem ersucht er um Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels. Das Verwaltungsgericht (4. Abteilung) und der Regierungsrat (Sicherheitsdirektion) des Kantons Z�rich sowie das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
Nach Art. 110 Abs. 4 OG findet ein zweiter Schriftenwechsel nur ausnahmsweise statt. Der Fall kann gest�tzt auf die vorliegenden Unterlagen beurteilt werden. Die eingereichten Vernehmlassungen enthalten keine neuen Tatsachen, Beweismittel oder Rechtsgr�nde, die einen zus�tzlichen Schriftenwechsel rechtfertigen w�rden, weshalb darauf zu verzichten ist.
Im �brigen ist das Bundesgericht an die Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid einer richterlichen Vorinstanz gebunden, soweit diese nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensgarantien erfolgt ist (Art. 105 Abs. 2 OG). Das Bundesgericht l�sst diesfalls nur solche neuen Tatsachen und Beweismittel zu, welche die Vorinstanz von Amtes wegen h�tte ber�cksichtigen m�ssen und deren Nichtbeachtung eine Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften darstellt. Entsprechendes macht der Beschwerdef�hrer indessen nicht geltend.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich als offensichtlich unbegr�ndet und ist im Verfahren nach Art. 36a OG (mit summarischer Begr�ndung) zu erledigen:
3.1 Der Beschwerdef�hrer ist wegen mehrfacher und schwerer Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz sowie Vergehen gegen das Waffengesetz mit Strafurteil vom 18. Oktober 2004 zu einer Freiheitsstrafe von 4 � Jahren verurteilt worden, womit ein Ausweisungsgrund im Sinne von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG vorliegt.
3.2 Zu pr�fen ist, ob die Ausweisung im Sinne von Art. 11 Abs. 3 ANAG sowie Art. 16 Abs. 3 ANAV (SR 142.201) als "angemessen", d.h. gest�tzt auf die gesamten wesentlichen Umst�nde des Einzelfalles verh�ltnism�ssig erscheint (vgl. BGE 125 II 521 E. 2 S. 523 f.).
Dies ist vorliegend der Fall: Der Beschwerdef�hrer ist wegen gravierender Bet�ubungsmitteldelikten (u.a. Einfuhr von 12 kg Heroin) zu einer mehrj�hrigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Zumal selber nicht drogenabh�ngig und damit die mit derartigen Mengen an Bet�ubungsmitteln verbundene Gef�hrdung f�r Leben und Gesundheit einer Vielzahl von Personen aus finanziellem Antrieb in Kauf nehmend, wiegt sein Verschulden schwer. Entsprechend gewichtig ist das Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdef�hrers aus der Schweiz. Der angefochtene Entscheid erw�hnt die f�r die Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit massgebenden Kriterien (S. 5) und wendet sie in zul�ssiger Weise an. Der Beschwerdef�hrer ist kein Ausl�nder der "zweiten Generation", lebt aber bereits seit langer Zeit in der Schweiz und hat sich hier bis zu einem gewissen Grad beruflich integriert. Wie im angefochtenen Entscheid jedoch zu Recht angenommen wird, ist f�r ihn eine R�ckkehr ins Heimatland nicht unzumutbar. Das Gleiche gilt an sich auch f�r seine Ehefrau, welche mit der Kultur des Herkunftslandes ebenfalls noch vertraut ist. Hingegen haben die Kinder ihr ganzes Leben in der Schweiz verbracht, womit eine R�ckkehr der Familie nach Serbien auf entsprechende Schwierigkeiten stossen w�rde. Angesichts der im Strafmass zum Ausdruck kommenden Schwere der begangenen Delikte verm�gen diese privaten Interessen jedoch die Anordnung einer Ausweisung nicht auszuschliessen. Das Verwaltungsgericht hat der dargelegten famili�ren Situation in vertretbarer Weise dadurch Rechnung getragen, dass es die Ausweisung auf die Dauer von f�nf Jahren beschr�nkte. Zur Begr�ndung kann erg�nzend auf die zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden (Art. 36a Abs. 3 OG).
3.3 Der angefochtene Entscheid erweist sich als bundesrechtskonform, weshalb die dagegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde abzuweisen ist.
Bei diesem Ausgang sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und 153a OG). Auf die Zusprechung einer Parteientsch�digung besteht kein Anspruch (Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 1'500.-- wird dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht (4. Kammer) des Kantons Z�rich sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. Dezember 2006

References: Art. 110
 Art. 36
 Art. 10
 Art. 11
 Art. 16
 BGE 
 Art. 153