Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-fur-aufbau-und-betrieb-von-clewwade/
Timestamp: 2020-02-18 06:39:54+00:00

Document:
Kosten für Aufbau und Betrieb von clewwa.de
Informationen für die Kosten der Suchmaschine "Clewwa – die schlaue Suchmaschine für Verbraucher", erreichbar über http://www.clewwa.de/:
1.1. initiale Kosten für den Aufbau des Angebots
1.2. laufende Kosten für die Aufrechterhaltung des Betriebs
1.3. Träger der Kosten – welche Institution finanziert clewwa.de?
2. Nutzungsstatistiken
2.1. Wie häufig wird clewwa.de besucht?
2.2. Wie viele Suchen werden monatlich durchgeführt?
2.3. Vollständige Liste / Datenbank aller bisher gesuchter Begriffe. Wie in der Datenschutzerklärung unter http://www.clewwa.de/impressum.html angegeben werden sämtliche Suchbegriffe gespeichert.
2.4. Der vollständige "vorgegebene Katalog von Internetseiten" (http://www.clewwa.de/wie_sucht_clewwa.h…), die den Ergebnissen zugrunde liegen.
3.1. An welche Behörden / Institutionen werden die im Betrieb erhobenen Daten weitergegeben?
<< Anfragesteller/in >> – 18.05.2015
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit – 01.06.2015 << Anfragesteller/in >> – 02.06.2015 << Anfragesteller/in >> – 02.06.2015
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – 09.06.2015 Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit – 10.06.2015
<< Anfragesteller/in >> – 30.07.2015 Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit – 30.07.2015
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit – 15.08.2015 << Anfragesteller/in >> – 15.08.2015
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit – 20.08.2015
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit – 24.08.2015
Kosten für Aufbau und Betrieb von clewwa.de [#9852]
18. Mai 2015 15:03
Informationen für die Kosten der Suchmaschine "Clewwa – die schlaue Suchmaschine für Verbraucher", erreichbar über http://www.clewwa.de/: 1. Kosten 1.1. initiale Kosten für den Aufbau des Angebots 1.2. laufende Kosten für die Aufrechterhaltung des Betriebs 1.3. Träger der Kosten – welche Institution finanziert clewwa.de? 2. Nutzungsstatistiken 2.1. Wie häufig wird clewwa.de besucht? 2.2. Wie viele Suchen werden monatlich durchgeführt? 2.3. Vollständige Liste / Datenbank aller bisher gesuchter Begriffe. Wie in der Datenschutzerklärung unter http://www.clewwa.de/impressum.html angegeben werden sämtliche Suchbegriffe gespeichert. 2.4. Der vollständige "vorgegebene Katalog von Internetseiten" (http://www.clewwa.de/wie_sucht_clewwa.html), die den Ergebnissen zugrunde liegen. 3. Datenschutz 3.1. An welche Behörden / Institutionen werden die im Betrieb erhobenen Daten weitergegeben?
Ihre Anfrage: Kosten für Aufbau und Betrieb von clewwa.de [#9852]
1. Juni 2015 09:17
Sehr geehrtAntragsteller/in zu Ihrem Antrag vom 18. Mai 2015 auf Erteilung von Informationen bezüglich Kosten und Nutzen der Suchmaschine Clewwa möchte ich Ihnen folgendes mitteilen: Zunächst bestätige ich Ihnen hiermit den Eingang Ihres unten stehenden Antrags. Es handelt sich hierbei um einen Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Hierfür werden gemäß § 10 IFG Gebühren und Auslagen erhoben, da es sich hierbei nicht um die Erteilung einer einfachen Auskunft handelt. Die Gebühren bemessen sich nach dem Verwaltungsaufwand. Nach dem derzeit erwarteten Verwaltungsaufwand für die Bearbeitung Ihrer Anfrage wird voraussichtlich eine Gebühr von 500 Euro anfallen. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie die für die Bearbeitung Ihrer Anfrage anfallenden Gebühren von ca. 500 Euro übernehmen werden. Nach erfolgter Kostenübernahmeerklärung Ihrerseits kann mit der Bearbeitung der Anfrage im BVL begonnen werden. Mit freundlichen Grüßen
Vermittlung bei Anfrage "Kosten für Aufbau und Betrieb von clewwa.de" [#9852]
2. Juni 2015 14:26
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem IFG, UIG, VIG. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/9852 Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Ich bin der Meinung, dass die Anfrage zu Unrecht mit der Forderung einer abschreckenden Gebühr i.H.v. 500 € beantwortet wurde – die Beantwortung der Fragen erfordert keinen signifikanten Aufwand, der die Gebühr rechtfertigen würde. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 9852 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
AW: Vermittlung bei Anfrage "Kosten für Aufbau und Betrieb von clewwa.de" [#9852]
2. Juni 2015 14:28
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort bezüglich meiner Anfrage zu Kosten & Nutzen von clewwa.de Da ich ganz konkrete Fragen zu einzelnen abgegrenzten Punkten benannt habe, die - davon gehe ich aus - bei Ihnen vorliegen oder auf einfache Weise zusammengestellt werden können, es sich also bei Ihrer Tätigkeit im Wesentlichen nur um die Übersendung bestehender Daten handelt, ist dies insgesamt eine einfache und kostenfreie Auskunft. Ich halte Ihre Ankündigung einer unbestimmten Gebührenforderung bis zu 500 € für nicht angemessen und mit dem Geiste des Informationsfreiheitsgesetzes nicht vereinbar. Hierzu möchte ich Sie auch an §10 (2) IFG verweisen, nach dem die Gebühren "so zu bemessen [sind], dass der Informationszugang nach § 1 wirksam in Anspruch genommen werden kann." Gegen derart abschreckende Gebührenvoranschläge hat auch das Verwaltungsgericht Berlin bereits eindeutig geurteilt, hierzu möchte ich Sie auf das Urteil vom 10.07.2014 (Az.: VG 2K 232.13) hinweisen, abrufbar unter der URL http://wmecklenburg.de/plugins/files/79… Ich habe darüber hinaus die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit um Vermittlung in dieser Angelegenheit gebeten. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 9852 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
IFG-Anfrage von Herrn Antragsteller/in Antragsteller/in
9. Juni 2015 14:40
20470_2015.doc 20470_2015.doc 126,5 KB öffentlich
20470_2015.pdf 20470_2015.pdf 48,6 KB öffentlich
Sehr geehrtAntragsteller/in in der Anlage ist ein kurzes Schreiben zu Ihrer IFG-Anfrage. Mit freundlichen Grüßen,
Ihre Anfrage "Kosten für Aufbau und Betrieb von clewwa.de" [#9852]
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Antwort vom 2. Juni 2015. Ihr Unverständnis in Bezug auf die Höhe der Kosten ist für mich durchaus nachvollziehbar. Daher möchte ich Ihnen gern erläutern, wie sich diese zusammensetzen. Wenn Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) im BVL eingehen, wird hier zunächst geprüft, ob und in welcher Form die erbetenen Daten im BVL abrufbar sind. Sind die Daten vorhanden, werden mögliche entgegenstehende Belange geprüft, hierzu zählen u.a. Rechte Dritter, Datenschutz und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse. Liegen diese nicht vor, und stehen einer Herausgabe auch sonstige Gründe nicht entgegen, müssen die voraussichtlich entstehenden Kosten abgeschätzt und dem Anfragenden mitgeteilt werden. Hierzu wird muss das zuständige Fachreferat einschätzen, wie viel Arbeitszeit der hierfür zuständige Bearbeiter in etwa benötigen wird. Je nachdem, in welcher Gehaltsgruppe der Bearbeiter eingestuft ist, werden die angesetzten Arbeitsstunden mit dem für Anfragen nach dem IFG vorgesehenen Stundensatz multipliziert. In Ihrem Fall der Anfrage nach den Kosten für den Aufbau und den Betrieb von clewwa.de ergab diese vorläufige Prüfung einen Satz von ca. 500,00 Euro. Es handelt sich hierbei nicht um eine einfache Anfrage. Der zuständige Bearbeiter wird voraussichtlich einen ganzen Arbeitstag, also acht Stunden für die Bearbeitung Ihrer Anfrage benötigen. In dieser Zeit müssen andere Amtsaufgaben liegen bleiben und können erst später erledigt werden. Daher können derartige Anfragen nicht kostenfrei bearbeitet werden. Bei einer Vielzahl von Anfragen wie die Ihre kämen die gesetzlich vorgesehenen Amtsaufgaben des BVL zum Erliegen ohne dass hierfür eine finanzielle Entschädigung erhoben werden könnte. Ich hoffe, Sie verstehen, dass das BVL nach dem Grundsatz der gebotenen Wirtschaftlichkeit der Verwaltung Ihre Anfrage nicht kostenfrei bearbeiten kann. Demgegenüber steht jedoch der von Ihnen erhobene Einwand des § 10 Absatz 2 IFG, wonach die Gebühren "so zu bemessen [sind], dass der Informationszugang nach § 1 wirksam in Anspruch genommen werden kann." Ich gebe Ihnen hier völlig Recht, dass eine Gebühr von 500,00 Euro nicht dazu beiträgt, den Informationszugang dem Einzelnen wirksam zu gewähren. Unter Abwägung dieser beiden geschilderten entgegenstehenden Interessen ist das BVL daher zu dem Schluss gekommen, die Kosten für die Bearbeitung Ihrer Anfrage unter Berücksichtigung des § 10 Absatz 2 IFG auf 200,00 Euro zu reduzieren. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass eine weitere Reduktion aus den genannten Gründen der erforderlichen Wirtschaftlichkeit der Verwaltung nicht möglich ist. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie mit der Übernahme dieser Kosten von 200,00 für die Bearbeitung Ihrer Anfrage einverstanden sind. Ich hoffe, ich konnte Ihnen hiermit weiter helfen. Mit freundlichen Grüßen
AW: Ihre Anfrage "Kosten für Aufbau und Betrieb von clewwa.de" [#9852]
30. Juli 2015 23:00
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Kompromissbereitschaft bezüglich der anfallenden Kosten i.H.v. 200 €. Leider ist auch dieser Betrag noch eine erhebliche Summe, die ich für die Beantwortung dieser Frage nicht aufbringen kann. Ich schlage daher vor den Arbeitsaufwand Ihrerseits durch die Reduzierung des Umfangs der Anfrage zu verringern: Insbesondere die Fragen 2.3. Vollständige Liste / Datenbank aller bisher gesuchter Begriffe. Wie in der Datenschutzerklärung unter http://www.clewwa.de/impressum.html angegeben werden sämtliche Suchbegriffe gespeichert. 2.4. Der vollständige "vorgegebene Katalog von Internetseiten" (http://www.clewwa.de/wie_sucht_clewwa...), die den Ergebnissen zugrunde liegen. benötigen technische Expertise und werden meiner Einschätzung nach den Großteil der entstehenden Arbeit ausmachen. Die Beantwortung dieser Fragen außen vor gelassen verbleibt eine gebührenfreie einfache Anfrage. Um Sie bei der Beantwortung dieser weiter zu vereinfachen habe ich ebenfalls recherchiert und bin über ein Planungsdokument aus dem Jahr 2008 gestoßen, in dem detailliert dargelegt wird mit welchen Aufwände beim Aufbau von clewwa.de damals gerechnet wurde. Das hilft, Ihre Antworten über die real entstandenen Kosten und die übrigen Informationen zu validieren und bewerten. Das Dokument finden Sie als Powerpoint Präsentation unter http://www.ak-uis.de/ws2008/01_Firley.p… Mit besten Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 9852 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Abwesenheitsnotiz [AW: Ihre Anfrage "Kosten für Aufbau und Betrieb von clewwa.de" [#9852]]
Ich bin derzeit nicht im Büro und erst am 04. August 2015 wieder zu erreichen. In dringenden Fällen wenden Sie sich, je nach Fachgebiet, bitte an <<E-Mail-Adresse>> oder an <<E-Mail-Adresse>>
Enrico Göthel schrieb am 1. August 2015 23:19:
zum Nachdenken: - bei 500€ Kostensatz an einem Tag würden 9000€ brutto pro Monat Arbeitnehmerlohn entstehen (wohlgemerkt durch Steuergelder finanziert) … Alles lesen
- bei 500€ Kostensatz an einem Tag würden 9000€ brutto pro Monat Arbeitnehmerlohn entstehen (wohlgemerkt durch Steuergelder finanziert)
wie schon richtig erkannt: bis auf 2.3 und 2.4 gibt es keinen Mehraufwand der Anfrage
- falls doch, sollte man sich Gedanken über ein vernünftiges Zeitmanagement, die generelle Eignung des Angestellten bilden
- außerdem müsste dann über ein gescheitertes Analysemanagement (das A und O einer Webseite) debattiert werden
Fakt: die Lohnkosten entsprechen nicht mal im Ansatz der Privatwirtschaft (um Faktoren zu hoch) für z.B. einen Webmin (dieser könnte die gesamten Hauptpunkte 2 (2.3 außen vor) und 3 innerhalb von 15 Minuten beantworten, wenn das Backend vernünftig umgesetzt wurde und er in alle Prozesse involviert ist)
für den gesamten Punkt 1 ist der Auftraggeber verantwortlich - auch das sollte sich innerhalb von Minuten lösen können
Fazit: Bearbeitungskosten werden zur Abwehr genutzt - definitiv nicht im Sinne des IFG
Abwesenheitsnotiz [AW: Abwesenheitsnotiz [AW: Ihre Anfrage "Kosten für Aufbau und Betrieb von clewwa.de" [#9852]] [#9852]]
15. August 2015 16:55
Ich bin derzeit nicht im Büro und erst am 24. August 2015 wieder zu erreichen. In dringenden Fällen wenden Sie sich, je nach Fachgebiet, bitte an <<E-Mail-Adresse>> oder an <<E-Mail-Adresse>>
AW: Abwesenheitsnotiz [AW: Ihre Anfrage "Kosten für Aufbau und Betrieb von clewwa.de" [#9852]] [#9852]
Sehr geehrt<< Anrede >> gemäß Ihrer Abwesenheitsnotiz sind Sie seit zwei Wochen wieder aus Ihrem Urlaub zurück. Leider habe ich auch 10 Tage später keine persönliche Antwort auf meine aufwandsreduzierte Anfrage erhalten. Wann kann ich mit der Bearbeitung der Fragen rechnen? Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 9852 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit per Briefpost
clewwa_ges…aerzt.pdf clewwa_geschwaerzt.pdf 2,3 MB öffentlich geschwärzt
clewwa-sta…tiken.pdf clewwa-statistiken.pdf 5,2 MB öffentlich
24. August 2015 07:52
Sehr geehrtAntragsteller/in die Antwort des BVL auf Ihre Anfrage wurde am 21. August 2015 an Ihre Postadresse abgesandt. Mit freundlichen Grüßen
Moderator Arne Semsrott schrieb am 31. August 2015 00:25:
Hat diese kurze Auskunft tatsächlich 200 Euro gekostet?
Anfragesteller/in schrieb am 1. September 2015 08:17:
Ich habe die Fragen entsprechend reduziert bis keine Kosten mehr anfielen, s. https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-fur-aufbau-und-betrieb-von-clewwade/#nachricht-31262 Der Status stand noch auf 200 €, … Alles lesen
Ich habe die Fragen entsprechend reduziert bis keine Kosten mehr anfielen, s. https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-…
Der Status stand noch auf 200 €, was möglicherweise verwirrend war, ich habe ihn nun auf 0 korrigiert.

References: § 10
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 § 1
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