Source: https://www.hohenleimbach.de/2020/07/22/lagefortschreibungen-corona-virus-covid-19-fuer-den-bereich-der-ortsgemeinde-hohenleimbach/
Timestamp: 2020-08-03 17:04:02+00:00

Document:
+++ Stand 24.06.2020 21:30 Uhr +++
1.) Auswertung der 10. Corona-Bekämpfungsverordnung für die Gemeinde Hohenleimbach
Die 10. Corona-Bekämpfungsverordnung ist auf der Website der Verbandsgemeindeverwaltung Brohltal (brohltal-verwaltung.de/) zum Download verfügbar. Auch die jeweiligen Hygienekonzepte sind dort verfügbar gemacht worden.
Die vorläufige Auswertung ergibt:
Abstandsgebot: 10 Personen im öffentlichen Raum
Das grundsätzliche Abstandsgebot von 1,5 Metern im öffentlichen Raum bleibt erhalten. Zusammenkünfte von bis zu zehn Personen oder einer Zusammenkunft der Angehörigen zweier Hausstände sind möglich. Soweit die Verordnung in einzelnen Bereichen eine Maskenpflicht anordnet (z.B. Einkaufen), ist auch im öffentlichen Raum bei Begegnung mit anderen Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Versammlungen/Ansammlungen/Veranstaltungen
Aufgrund der weiterhin bestehenden Auflagen und Beschränkungen, wie auch vor dem noch weiterhin bestehenden Hintergrund des krankheitsbedingten Ausfalls des gemeindlichen Personals wird die Gemeindeverwaltung im Hinblick auf Veranstaltungen und Versammlungen weiterhin restriktiv vorgehen und daher das Gemeindehaus Hohenleimbach weiterhin und zunächst bis zum 31. August 2020 weder für die Durchführung von sportlichen Veranstaltungen noch für private Feiern freigeben.
Veranstaltungen im Freien sind mit bis zu 350 Personen unter Beachtung der notwendigen Schutzmaßnahmen zulässig. Es gilt jedoch weiterhin die Pflicht zur Kontakterfassung, in Warte- oder Abholungssituationen, insbesondere an Theken, gilt die Maskenpflicht.
Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind mit bis zu 150 gleichzeitig anwesenden Personen unter Beachtung der notwendigen Schutzmaßnahmen zulässig. Insbesondere gelten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung.
Die Veranstaltungen im Freien und in geschlossenen Räumen sind auf den Zeitraum von 6:00 bis 24:00 Uhr begrenzt
Die Hygienekonzepte für den Sport im Innen- und Außenbereich wurden nochmals angepasst. Diese sind unter https://bit.ly/3evT5tm abrufbar.
Die Organisation der Durchführung von Sport im Außenbereich ist in der Verantwortung der jeweils Durchführenden (denn dies ist NICHT Aufgabe der Gemeindeverwaltung !) unter Einhaltung der Auflagen der 10. CoBeLVO und der jeweiligen Hygienekonzepte möglich.
[Quelle: Verbandsgemeinde Brohltal / Gemeindeverwaltung Hohenleimbach]
Hinweis zu Falschmeldungen13.03.202016.03.202017.03.202018.03.202019.03.202020.03.202021.03.202022.03.202023.03.202024.03.202025.03.202026.03.202027.03.202028.03.202030.03.202031.03.202001.04.202002.04.202003.04.202006.04.202007.04.202009.04.202014.04.202015.04.202017.04.202018.04.202022.04.202023.04.202025.04.202026.04.202001.05.202002.05.202005.05.202007.05.202009.05.202010.05.202014.05.202015.05.202016.05.202026.05.202030.05.202005.06.202021.06.202011.06.2020
Die heute im Verlauf des späten Vormittages und frühen Nachmittages erhöhte Polizeipräsenz in der Ortslage Hohenleimbach hat keinen Bezug zur Durchsetzung der 3. Corona-Bekämpfungsverordnung v. 23.03.2020.
+++ Stand 02.04.2020 13:00 Uhr +++
1.) Gemeinsamer Beschluss von Bund und Ländern – auf private Reisen und Verwandtenbesuche verzichten – auch über Ostern
Die vollständige Pressemitteilung ist unter https://bit.ly/39wWLrv abrufbar.
2.) 74 infizierte Personen im Kreis
Seit dem 01.04.2020 gibt es im Kreis drei weitere positive Fälle mit nachgewiesener Coronainfektion aus den Verbandsgemeinden Adenau und Brohltal sowie aus Remagen. Damit erhöht sich die Anzahl der infizierten Personen auf 74. Bisher gibt es bedauerlicherweise einen Todesfall. Insgesamt befinden sich 186 Personen in häuslicher Quarantäne.
3.) Entscheidungen kommunalpolitischer Gremien während der Corona-Krise
Durch die zum Teil massiven Beeinträchtigungen aufgrund der Corona-Pandemie hat sich die Arbeit der Gremien und insbesondere die der Ortsbürgermeister gravierend geändert.
Aufgrund der Empfehlung von Land und Kreis wurden alle Sitzungen der kommunalen Gremien abgesagt. Nichtsdestotrotz sind Entscheidungen für die Ortsgemeinden wichtig, damit ein ordnungsgemäßer Betrieb so weit wie möglich gewährleistet bleibt.
Um eine gemeinsame Vorgehensweise die sich an den Empfehlungen des Gemeinde- und Städtebundes RLP orientiert festzulegen, führt die Verbandsgemeindeverwaltung Brohltal am heutigen 02.04.2020 ab 17:00 Uhr eine Telefonkonferenz mit allen Ortsbürgermeistern sowie den Fraktionssprechern der im Verbandsgemeinderat vertretenen politischen Parteien durch.
Die Gemeindeverwaltung Hohenleimbach ist daher ab 17:00 Uhr bis mindestens 18:00 Uhr telefonisch nicht erreichbar.
[Quelle: VG Brohltal / Gemeindeverwaltung Hohenleimbach]
+++ Stand 03.04.2020 17:30 Uhr +++
1.) 83 infizierte Personen im Kreis
Seit dem 03.04.2020 gibt es im Kreis einen weiteren positiven Fall mit nachgewiesener Coronainfektion aus der Verbandsgemeinde Brohtal. Damit erhöht sich die Anzahl der bisher mit dem Virus infizierten Personen auf 83. Bisher gibt es bedauerlicherweise einen Todesfall. Insgesamt befinden sich 160 Personen in häuslicher Quarantäne.
2.) Ausgewählte Geschäfte dürfen an den Osterfeiertagen öffnen
Geschäfte mit lebensnotwendigen Gütern können in diesem Jahr wegen der neuen Corona-Verordnung an Karfreitag und Ostermontag öffnen. Das bestätigte die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) dem SWR. Ob von diesem Recht Gebrauch gemacht wird, entscheiden die Einzelhändler.
+++ Meldung OHNE Corona-Bezug ! +++
Informationen des LBM Cochem-Koblenz
L 83 – Fahrbahnsanierungen im Bereich der Ortsdurchfahrt von Weibern
Der Sanierungsbereich erstreckt sich von der Allenstraße, ab dem Ortseingang einschließlich des Einmündungsbereiches der Bahnhofstraße, bis in die Hommersbergstraße an der Einmündung Eichertstraße. Die einmündende Bahnhofstraße wird im erweiterten Einmündungsbereich ebenfalls mit saniert.
Es ist vorgesehen, die oberen Asphaltschichten zu erneuern. Weiterhin sind vor dem Einbau der neuen Asphaltschichten Regulierungen und Erneuerungen der Schachtabdeckungen und Schieber sowie von Teilen der Randeinfassungen und Entwässerungseinrichtungen erforderlich.
In einem Verkehrskoordinierungsgespräch des LBM unter Beteiligung des ÖPNV, der Verbandsgemeindeverwaltung und der Ortsgemeinde Weibern wurden die verschiedenen Belange untereinander abgewogen und die Verkehrsführung während der Baumaßnahme festgelegt.
Die Durchfahrt der L 83 muss für den Sanierungszeitraum gesperrt werden. Umleitungen über Rieden (K 19) und Kempenich (B 412, L 83) und damit erforderliche Anpassungen im Linienverkehr werden eingerichtet.
Die Kosten für die Gesamtbaumaßnahme betragen rd. 220.000 Euro und werden überwiegend vom Land getragen.
+++ Stand 06.04.2020 12:55 Uhr +++
1.) 95 infizierte Personen im Kreis
Seit dem 05.04.2020 gibt es im Kreis vier weitere positive Fälle mit nachgewiesener Coronainfektion aus Bad Neuenahr-Ahrweiler, Remagen, der Gemeinde Grafschaft und der Verbandsgemeinde Adenau. Damit erhöht sich die Anzahl der bisher mit dem Virus infizierten Personen auf insgesamt 95. Davon gelten insgesamt 33 Personen als genesen. Im Kreis Ahrweiler gibt es bedauerlicherweise bisher einen Todesfall in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
2.) Verringerung der Lagefortschreibungen / Wiederaufnahme der Geschäftszeiten / Allgemeines
Wie Sie in den vergangenen Tagen bereits bemerkt haben dürften, habe ich die Anzahl der herausgegebenen Lagefortschreibungen – auch vor dem Hintergrund eines allgemein nachlassenden Informationsgehaltes der Quellenmeldungen – sukzessive auf ein Mindestmaß zurückgefahren. Dies werte ich zunächst als eine grundsätzlich positive Entwicklung im Umgang mit der Pandemie-Situation.
Ich habe mich daher außerdem entschlossen, vorerst wieder die üblichen Geschäftszeiten der Gemeindeverwaltung Hohenleimbach einzunehmen. Diese beinhalten eine telefonische wie persönliche Erreichbarkeit Montags bis Donnerstags von 0900Uhr-1800Uhr und Freitags von 0900-1500Uhr. Die Sprechzeiten im Gemeindehaus entfallen jedoch weiterhin !
Die Erreichbarkeit über WhatsApp ist weiterhin 24 Stunden am Tag an 7 Tagen die Woche gegeben – In der Regel antworte ich auf WhatsApp Nachrichten zügig.
Eine dynamische Anpassung der Erreichbarkeiten wie auch der Meldungen zur Informationsversorgung ist dabei natürlich jederzeit lageabhängig möglich.
Es ist für uns alle unabdingbar weiterhin zu verinnerlichen,
dass die Zeit einer Aufhebung der mit der 3. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz getroffenen Maßnahmen möglicherweise noch auf sich warten lassen wird. Dennoch müssen wir weiterhin standhaft bleiben, Gleichmut, Ausdauer und gegenseitige Hilfe und Rücksichtnahme üben.
Ich zitiere in diesem Zusammenhang die Bundeskanzlerin Dr. Merkel aus Ihrer Ansprache vom 03.04.2020: Alle Leitlinien für das reduzierte öffentliche Leben und alle Leitlinien für die Einschränkung der Kontakte jedes Einzelnen bleiben unvermindert bestehen. Zunächst bis einschließlich 19. April, dem Ende der Osterferien in den meisten Bundesländern. In welche Richtung es danach geht, wird ganz davon abhängen müssen, an welchem Punkt der Ausbreitung des Virus wir dann in Deutschland stehen und wie sich das in den Krankenhäusern auswirkt.
Zur Zeit gewinne ich den Eindruck, das alle Hohenleimbacher und Lederbacher Bürgerinnen und Bürger sich bei der Einhaltung der Leitlinien und bei der Hilfsbereitschaft untereinander vorbildlich verhalten. Ich danke Ihnen allen dafür !
Verleben Sie (im Rahmen dessen, was zur Zeit „gestattet ist“) eine hoffentlich ruhige und sonnige Vor-Osterwoche und ein gesegnetes Osterfest ……und natürlich
+++ Stand 07.04.2020 18:30 Uhr +++
1.) Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen kaum genutzt – Änderung der Corona-Bekämpfungsverordnung
Arbeits- und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler kündigte am 06.04.2020 an, dass Geschäfte wieder an Sonn- und Feiertagen geschlossen bleiben sollen. Insgesamt hat die Bevölkerung sehr umsichtig auf die derzeitigen Einschränkungen beim Einkaufen reagiert und es kam bisher nicht zu nennenswerten Problemanzeigen. Die Versorgung hat sich eingespielt und ist gesichert. Von der Option der Ladenöffnung auch an Sonn- und Feiertagen, die zu Beginn der Corona-Krise durch die Landesregierung ermöglicht wurde, wurde kaum Gebrauch gemacht.
Wichtig sei außerdem, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen Ausgleich von der Arbeit in dieser schwierigen Situation benötigen und Zeit zuhause und bei ihren Familien verbringen.
„Aus diesem Grund haben wir uns dafür entschieden, dass die Geschäfte wie üblich und ohnehin praktiziert auch an Sonn- und Feiertagen geschlossen bleiben.“
Siehe hierzu auch Vierte Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 7. April 2020 unter https://bit.ly/2XlyDpp
[Quelle: Arbeits- und Gesundheitsministerium RLP]
Die am 03.04.2020 hier veröffentlichte Meldung des SWR (basierend auf Angaben der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD)) nach der Geschäfte an den Osterfeiertagen öffnen dürfen, ist damit hinfällig. Demnach haben die Geschäfte auch während der Osterfeiertage geschlossen.
2.) 101 infizierte Personen im Kreis
Seit dem 07.04.2020 gibt es im Kreis zwei weitere positive Fälle mit nachgewiesener Coronainfektion aus Remagen und der Verbandsgemeinde Adenau. Damit erhöht sich die Anzahl der bisher mit dem Virus infizierten Personen auf 101. Davon gelten insgesamt 43 Personen als genesen. 216 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne. Im Kreis Ahrweiler gibt es bedauerlicherweise bisher einen Todesfall im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
3.) Brohltal liefert !
Unter diesem Motto möchte die Verbandsgemeinde Brohltal eine Liste von Unternehmen/Dienstleistern ins Internet stellen, die im Bereich der Verbandsgemeinde Brohltal in der Corona-Krise für alle Bürgerinnen und Bürger da sind. In erster Linie sollen Betriebe aufgeführt werden, die für die Versorgung mit lebensnotwendigen Waren oder Dienstleistungen wichtig sind. Weiterhin Betriebe, die von den Schließungsverfügungen betroffen sind, aber besondere Service-Leistungen anbieten. Die Liste soll unter www.brohltal.de und auf den Internetseiten der Ortsgemeinden veröffentlicht werden. Mit einem Erfassungsvordruck auf der Website der Verbandsgemeinde können sich Unternehmen/Dienstleiter zur Veröffentlichung anmelden.
[Quelle: Verbandsgemeinde Brohltal]
+++ Stand 09.04.2020 18:00 Uhr +++
1.) Keine Neuinfektion im Kreis
Seit dem 09.04.2020 gibt es erstmals keine Neuinfektion mit dem Coronavirus im Kreis Ahrweiler. Damit verbleibt die Anzahl der mit dem Virus infizierten Personen bei 103. Hinzu kommt bedauerlicherweise bisher ein Todesfall im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, sodass insgesamt bisher 104 Infektionen gemeldet wurden. Davon gelten insgesamt 46 Personen als genesen. 247 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne.
2.) Vorübergehende Sperrung Nettetalstraße
Um den Fahrzeugverkehr in Richtung Kläranlage / Schutzhütte Auf der Selbach am kommenden Osterwochenende zu unterbinden, wird die Zufahrt zur Nettetalsstraße vorübergehend bis Dienstag 14.04.2020 zusätzlich gesperrt.
Anwohner haben selbstverständlich weiterhin die Möglichkeit die Nettetalstraße zu benutzen, werden jedoch gebeten, die Sperre jeweils ++unmittelbar++ nach Öffnung wieder zu schließen.
Anliegerverkehr zur Kläranlage (Entsorgungs- und Servicebetrieb Brohltal, Landwirtschaft, Gemeindeverwaltung, Forstbetrieb) wird ebenfalls gebeten die Sperre jeweils ++unmittelbar++ nach Öffnung wieder zu schließen.
3.) Aufhebung von Sperrungen
Voraussichtlich am Dienstag Nachmittag (14.04.2020) werden die Sperrungen am „Neuen Weg“ ggü. Landgasthof Müller, an der L10 (Langenfeld/Arft) und der Nettetalstraße aufgehoben.
+++ Stand 14.04.2020 16:05 Uhr +++
1.) Gedanken nach dem Osterfest 2020
In der Hoffnung, dass Sie alle mit Ihren Familien und ihren Lieben – diesen zur Zeit ganz besonderen Umständen geschuldet – einigermaßen erholsames und dennoch normales Osterfest gefeiert haben, möchte ich es nicht versäumen mich bei den beiden Familien zu bedanken, die mit dem traditionellen „Kleppern“ mindestens bei vielen von uns ein Gefühl der Normalität zum Osterfest hervorrufen konnten.
In der Eifel und anderen katholisch geprägten Gegenden des Landes ist der Brauch des Klepperns bekannt und bei den Kindern sehr beliebt. Dabei ziehen die Kinder mit Lärminstrumenten aus Holz in der Karwoche durch die Dörfer. Ab dem Abend des Gründonnerstags schweigen die Kirchenglocken. Der Legende nach fliegen sie nach Rom zur Beichte.
Auch unserem „dörflichen Herold“ der an einigen Stellen im Ort mit seinem Trompetenspiel den hohen Feiertag begrüßte sei hierfür ein ganz herzlicher Dank gesagt.
Die Christen feiern Ostern als das Fest der Auferstehung. Doch ganz unabhängig von jeglichen religiösen Lehren hatten wir an diesen so besonderen Ostertagen vielleicht in einem stillen Moment auch einmal die Gelegenheit in uns zu gehen und das Leben und das menschliche Miteinander für uns neu zu bewerten?
Möge die Zukunft geben, dass in uns allen die Erkenntnis wächst, künftig nicht einfach „weiter zu machen wie bisher“ sondern uns wieder mit mehr Wertschätzung, Gemeinsinn und Mut für Neues zu begegnen.
2.) 112 infizierte Personen im Kreis
Seit dem 13.04.2020 gibt es im Kreis einen weiteren positiven Fall mit nachgewiesener Coronainfektion aus Remagen. Damit erhöht sich die Anzahl der bisher mit dem Virus infizierten Personen auf 112. Hinzu kommt bedauerlicherweise bisher ein Todesfall im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, sodass insgesamt bislang 113 Infektionen gemeldet wurden. Davon gelten insgesamt 62 Personen als genesen.
Verbandsgemeinde Adenau: 26 Infektionen, davon 13 genesen;
Verbandsgemeinde Altenahr: 10 Infektionen, davon 8 genesen;
Verbandsgemeinde Bad Breisig: 8 Infektionen, davon 3 genesen;
Verbandsgemeinde Brohltal: 11 Infektionen, davon 6 genesen;
Gemeinde Grafschaft: 16 Infektionen, davon 5 genesen;
Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler: 16 Infektionen, davon 10 genesen;
Stadt Remagen: 13 Infektionen, davon 7 genesen;
Stadt Sinzig: 13 Infektionen, davon 10 genesen.
Die Sperrungen am „Neuen Weg“ ggü. Landgasthof Müller, an der L10 (Langenfeld/Arft) und an der Nettetalstraße sind aufgehoben.
Ich weise dennoch ausdrücklich darauf hin, dass das Befahren der Wirtschaftswege dem landwirtschaftlichen Verkehr, sowie der Nutzung durch die Forst- und die Gemeindeverwaltung vorbehalten ist. Die missbräuchliche Nutzung der mit Zeichen 250 StVO (Durchfahrt verboten) gekennzeichneten Wege stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die entsprechend geahndet wird.
+++ Stand 15.04.2020 19:00 Uhr +++
1.) Ergebnisse der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020
+++ Verkürzte Auszüge !!* +++
Die gemeinsamen Beschlüsse vom 12., 16. und 22. März 2020 sowie deren begleitenden Beschlüsse wie auch die Entscheidungen des CoronaKabinetts bleiben gültig. Die daraufhin getroffenen Verfügungen werden bis zum 3. Mai verlängert, soweit im Folgenden nicht abweichende Festlegungen getroffen werden.
Die wichtigste Maßnahme auch in der kommenden Zeit bleibt es, Abstand zu halten.
Es bleibt weiter entscheidend, dass Bürgerinnen und Bürger in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten und sich dort nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes aufhalten. Dies gilt weiterhin verbindlich und Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen werden entsprechend von den Ordnungsbehörden sanktioniert.
Um zukünftig Infektionsketten schnell zu erkennen, werden in den öffentlichen Gesundheitsdiensten vor Ort erhebliche zusätzliche Personalkapazitäten geschaffen.
Die Schulträger, Träger der Beförderung und die Schulgemeinschaft werden frühestmöglich unterrichtet. Die Notbetreuung wird fortgesetzt und auf weitere Berufs- und Bedarfsgruppen ausgeweitet. Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen der Abschlussklassen dieses Schuljahres sollen nach entsprechenden Vorbereitungen wieder stattfinden können.
Vielfach ist es in den letzten Wochen unabhängig von angeordneten Schließungen zu Produktionsproblemen und Produktionsstillstand gekommen, weil wesentliche Komponenten nicht mehr geliefert wurden. Bund und Länder unterstützen die Wirtschaft, gestörte internationale Lieferketten wiederherzustellen.
*Die Verkürzungen wurden von der Gemeindeverwaltung Hohenleimbach vorgenommen. Die vollständige Veröffentlichung ist unter https://bit.ly/2RFdyTi verfügbar.
2.) Eine neu infizierte Person im Kreis Ahrweiler
Seit dem 15.04.2020 gibt es im Kreis einen weiteren positiven Fall mit nachgewiesener Coronainfektion aus Sinzig. Damit erhöht sich die Anzahl der bisher mit dem Virus infizierten Personen auf 113. Hinzu kommt bedauerlicherweise bisher ein Todesfall im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, sodass insgesamt bisher 114 Infektionen gemeldet wurden. Davon gelten insgesamt 68 Personen als genesen. 231 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne.
Verbandsgemeinde Brohltal: 11 Infektionen, davon 8 genesen
Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler: 16 Infektionen, davon 11 genesen
Stadt Remagen: 13 Infektionen, davon 8 genesen
Stadt Sinzig: 14 Infektionen, davon 11 genesen
+++ Stand 17.04.2020 15:00 Uhr +++
1.) Neue Landesverordnung: Lockerungen für Bevölkerung bei weiter hohem Infektionsschutz
Die Landesregierung wird die Beschlüsse der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs und -chefinnen der Länder heute in einer Verordnung umsetzen. Sie gelten dann ab Montag, den 20. April.
*Die Verkürzungen wurden von der Gemeindeverwaltung Hohenleimbach vorgenommen
Die vollständige Veröffentlichung ist unter https://bit.ly/34GKjos verfügbar.
[Quelle: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz]
2.) Keine Neuinfektion im Kreis Ahrweiler
Mit Stand 16.04.2020 gibt es keine Neuinfektion mit dem Coronavirus im Kreis Ahrweiler. Damit verbleibt die Anzahl der mit dem Virus infizierten Personen bei 113. Hinzu kommt bedauerlicherweise bisher ein Todesfall im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, sodass insgesamt bisher 114 Infektionen gemeldet wurden. Davon gelten insgesamt 71 Personen als genesen. 226 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne.
3.) Zusätzliche Informationen der Verbandgemeindeverwaltung Brohltal
Am 27.04.2020 beginnt für verschiedene Jahrgangsstufen in mehreren Schulen der Unterricht. Dies betrifft jedoch keine Schule in der Verbandsgemeinde Brohltal.
Am 04.05.2020 beginnt dann der Unterricht unter anderem für die Klassenstufe 4 in den Grundschulen und die Klassenstufen 9 und 10 in der Realschule plus.
Für die Öffnung der Schulen sind weitere Vorgaben, wie beispielsweise besondere Hygienevorgaben angekündigt. Diese Vorgaben liegen bis dato noch nicht vor.
Da Großveranstaltungen eine besondere Rolle in der Infektionsdynamik spielen, bleiben diese bis mindestens 31.08.2020 untersagt. Leider gibt es weder eine Legaldefinition für Großveranstaltungen, noch liegt bisher eine angekündigte Klarstellung vor. Insofern wird gebeten, diese Stellungnahmen abzuwarten, bevor generell Veranstaltungen in einzelnen Ortsgemeinden (wie zum Beispiel Kirmesveranstaltungen o.ä.) abgesagt werden.
Im Rahmen der Telefonkonferenz der hauptamtlichen Bürgermeister im Kreis Ahrweiler mit dem Landrat wurde gebeten, einheitlich im ganzen Kreisgebiet zu verfahren und auf das Maibaumstellen in allen Orten zu verzichten.
4.) Gesammelte Informationen zu Schulöffnungen im Nahbereich – Auszüge aus Veröffentlichungen der Schulen
Die nachfolgenden Informationen sind den Webseiten der jeweiligen Schulen entnommen worden. Eine Gewähr für Aktualität und Richtigkeit wird daher NICHT übernommen !
Brohltal Realschule Plus
Ab dem 04.05.2020 öffnen wir die Schule wieder für die Schülerinnen und Schüler der Klasse 9 und 10 (9a, 9R, 10R1 und 10R2) Für alle anderen Schüler gilt zunächst weiterhin „Unterricht zuhause“ über die bekannten Kanäle.
Die Osterferien enden am Freitag und ab dem 20.04. wird es für alle Schüler wieder Aufgaben geben, die individuell zu bearbeiten sind. Die Aufgaben stehen spätestens ab 10.00Uhr im Bereich „Lernmaterialien“ wieder für alle Schüler bereit.
Die Landesregierung hat gestern zusätzlich eine Schrittweise Öffnung der Schulen ab dem 27.April vorgesehen.
Es starten die 12er, und dies zunächst nur mit den Prüfungsfächern. Die Prüfungen zur Fachhochschulreife sollen wie geplant, unter Beachtung besonderer Hygienemaßnahmen, durchgeführt werden.
Ab dem 04.05. sollen die Klassen 11, 9a und 9b sowie die Klassen 10 wieder schrittweise am Unterrricht teilnehmen.
Phillipp Freiherr von Boeselager Realschule Plus Ahrweiler
Am Montag, 4. Mai, geht der Unterricht erst einmal nur für unsere Abschlussklassen 9d/e und 10 a/b/c/d weiter in der Schule unterrichtet.
Bis dahin heißt es ab nächstem Montag, 20. April, erst mal wieder: „Unterricht zu Hause“, d.h. unsere Schüler erhalten ihre Aufgaben wieder über unsere Schulcloud, in die sie ab Montag, 20. April wieder täglich schauen sollen.
Erich-Klausener Gymnasium Adenau
Das Peter-Joerres-Gymnasium bleibt wegen der Coronapandemie nach den Osterferien weiterhin geschlossen. Der Schulbetrieb wird beginnend mit den Jahrgangsstufen 10, 11 und 12 ab dem 04.05.2020 wieder aufgenommen. Weiterhin ist eine Notbetreuung organisiert. Wie gehabt bitte ich ein Kind für die Notbetreuung am Vortag bis 16.00 Uhr über info@pjg-aw.de anzumelden.
Ab Montag 20.04. wird der Unterricht in Form des Distanzunterrichtes wieder aufgenommen. Morgen erhaltet Ihr bzw. erhalten Sie auf der PJG-Moodelstartseite und als Elternschreiben weitere Informationen.
Der reguläre Schulbetrieb am Gymnasium Calvarienberg wird ab Montag, dem 16. März 2020 bis einschließlich Freitag, 17. April 2020 eingestellt. Falls der Bedarf für eine Notbetreuung bei einzelnen Schüler/innen bestehen sollte, bitten wir um Benachrichtigung bei der Schulleitung per Mail. Dies gilt auch für die Osterferien.
[Zusammenstellung durch Gemeindeverwaltung Hohenleimbach]
+++ Stand 18.04.2020 17:00 Uhr +++
1.) Vierte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (4. CoBeLVO) ab dem 20. April 2020 in Kraft
Die Vierte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (4. CoBeLVO) vom 17. April 2020 tritt ab dem 20.04.2020 in Kraft. Diese ist unter https://bit.ly/2XKUkzr vollständig verfügbar.
Darüber hinaus wird die Auslegungshilfe zur 4. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 17. April 2020 unter https://bit.ly/2XMOr4W bereitgestellt.
Es wird dringend empfohlen, den Hinweisen des Robert-Koch-Instituts zu folgen, nach denen das Tragen nicht medizinischer Alltagsmasken („Community-Masken“) in öffentlichen Räumen das Risiko von Infektionen reduzieren kann; dies gilt insbesondere für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs oder den Besuch von nach der Verordnung geöffneten Einrichtungen.
Die einfache Zusammenfassung des insgesamt 21 Seiten umfassenden Dokumentes wird als Grafik nach dieser Meldung beigefügt
Mit Stand 18.04.2020 gibt es keine Neuinfektion mit dem Coronavirus im Kreis Ahrweiler. Damit verbleibt die Anzahl der mit dem Virus infizierten Personen bei 114. Hinzu kommt bedauerlicherweise bisher ein Todesfall im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, sodass insgesamt bislang 115 Infektionen gemeldet wurden. Davon gelten insgesamt 86 Personen als genesen. 99 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne.
Verbandsgemeinde Adenau: 26 Infektionen, davon 19 genesen;
Verbandsgemeinde Altenahr: 10 Infektionen, davon 9 genesen;
Verbandsgemeinde Bad Breisig: 8 Infektionen, davon 7 genesen;
Verbandsgemeinde Brohltal: 11 Infektionen, davon 10 genesen;
Gemeinde Grafschaft: 16 Infektionen, davon 8 genesen;
Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler: 16 Infektionen, davon 13 genesen;
Stadt Remagen: 14 Infektionen, davon 9 genesen;
Stadt Sinzig: 14 Infektionen, davon 11 genesen;
+++ Stand 22.04.2020 13:40 Uhr +++
1.) Maskenpflicht auch in Rheinland-Pfalz
Auch Rheinland-Pfalz führt wegen der Corona-Pandemie eine Maskenpflicht ein. Sie gilt vom kommenden Montag [27.04.2020] an bei Fahrten im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen in Geschäften. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärte, dass in der Corona-Krise ein möglichst geschlossenes Vorgehen der staatlichen Ebenen von großer Bedeutung sei. Daher hätten sich die Regierungschefs von Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, dem Saarland und Bremen darauf verständigt, die bisher dringende Empfehlung zum Tragen einer Alltagsmaske im ÖPNV oder in Geschäften ab dem 27. April in eine Pflicht zu überführen.
„Masken können ein Beitrag sein, die Ansteckungsgefahr weiter zu drosseln nach dem Motto: Ich schütze Dich, Du schützt mich“, sagte Dreyer. Wie lang die Maskenpflicht gelten werde, sei offen.
Bürgerinnen und Bürgern sowie Handelsunternehmen werde mit dem Inkrafttreten ab Montag die nötige Zeit gegeben, um sich auf die neuen Regelungen vorzubereiten, so Dreyer weiter. Bis dahin gelte weiter die dringende Bitte, im öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkauf im Einzelhandel, Mund und Nase zu bedecken.
Eine Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske oder ersatzweise einer einfachen Mund-Nasen-Bedeckung im Nahverkehr und in Geschäften eingeführt hatten am Dienstag Schleswig-Holstein, Hamburg, Berlin, Hessen, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt ein. In Thüringen, Bayern und Mecklenburg-Vorpommern werden ebenfalls eine Maskenpflicht angekündigt. Im Vorreiterland Sachsen gilt eine Maskenpflicht bereits seit Montag. In den meisten anderen Ländern mit Pflicht wird das ab kommender Woche der Fall sein.
[Quelle: SWR Aktuell]
2.) Eine Neuinfektion im Kreis
Seit dem 21.04.2020 gibt es im Kreis einen weiteren positiven Fall mit nachgewiesener Coronainfektion aus Remagen. Damit erhöht sich die Anzahl der mit dem Virus infizierten Personen auf 115. Hinzu kommt bedauerlicherweise bisher ein Todesfall im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, sodass insgesamt bislang 116 Infektionen gemeldet wurden. Davon gelten insgesamt 94 Personen als genesen. 66 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne.
Verbandsgemeinde Adenau: 26 Infektionen, davon 19 genesen
Verbandsgemeinde Bad Breisig: 8 Infektionen, davon 7 genesen
Verbandsgemeinde Brohltal: 11 Infektionen, davon 10 genesen
Gemeinde Grafschaft: 16 Infektionen, davon 15 genesen
Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler: 16 Infektionen, davon 13 genesen
Stadt Remagen: 15 Infektionen, davon 9 genesen
3.) Aufstellen von Maibäumen
Beim Aufstellen des zentralen Maibaums in den Orten/Ortsteilen handelt es sich um eine Veranstaltung. Nach dem §3 der 4. Corona-Bekämpfungsverordnung, die bis zum 06. Mai 2020 gilt, ist die Durchführung von öffentlichen und privaten Veranstaltungen jeglicher Art untersagt.
Das Aufstellen des Maibaums für die Ortslagen Hohenleimbach/Lederbach ist damit ebenfalls untersagt
Auch private Maibäume werden immer von mehreren Personen aufgestellt. Nach § 4 der Verordnung ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum nur alleine oder mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person und im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands zulässig. Zu anderen als den im vorherigen Satz genannten Personen ist in der Öffentlichkeit, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
Daher ist auch das Aufstellen privater Maibäume nicht zulässig.
[Quelle: Verbandsgemeindeverwaltung Brohltal / Gemeindeverwaltung Hohenleimbach]
+++ Stand 23.04.2020 15:00 Uhr +++
1.) Maskenpflicht auch in Rheinland-Pfalz – Mundschutz-Masken als Ergänzung zu bisherigen Maßnahmen
Der Einsatz von einfachen Mundschutz-Masken für die Bevölkerung kann als zusätzliche Maßnahme helfen, die Infektionsrate zu senken. Dies ist zum Beispiel sinnvoll beim Einkaufen oder im öffentlichen Personennahverkehr. Diese einfachen Masken dienen vor allem dem Fremdschutz wie beim Abstand-Halten. Der Einsatz von Mundschutz-Masken kann deshalb nur als Ergänzung zu den bisherigen Maßnahmen betrachtet werden.
Durch das Tragen einer Alltagsmaske sollte sich niemand in falscher Sicherheit wiegen. Als wichtige Schutzmaßnahmen gelten weiterhin: Abstand halten! Hände waschen! Möglichst Zuhause bleiben!
Was bei Masken zu beachten ist:
Nachfolgend ein Link zu einer Nähanleitung für Schutzmasken:
https://bit.ly/2VX1fDk
[Quelle: Landesregierung Rheinland-Pfalz]
2.) Wo erhalte ich Schutzmasken ?
Die Verbandsgemeindeverwaltung Brohltal hat eine Liste von Unternehmen veröffentlicht, die Masken anbieten. Die Liste ist nicht abschließend und wird fortlaufend erweitert.
https://drive.google.com/file/d/1mEj2PgSgARD7tsXWMbLEiLaftgRL-rGa/view
In Hohenleimbach ist über die Firma Kibamed (Inh. Frau Petra Michels) eine Bestellmöglichkeit gegeben:
www.kibamed.de bzw. www.kibamed.shop
oder Hotline: 02655/8129644
Die Lieferzeit beträgt ggw. etwa drei Tage.
3.) Informationen der Pfarreiengemeinschaft Kempenich-Rieden-Weibern
In den kommenden Wochen wird jeweils Sonntags um 11.00 Uhr ein Gottesdienst aus der Pfarreiengemeinschaft Kempenich-Rieden-Weibern übertragen.Über folgenden Link können Sie an den Gottesdiensten teilnehmen:
https://www.youtube.com/channel/UCjtWYQW8-26rg3gEj2ehWAA/about
Zusätzlich wird wöchentlich über den gleichen Link ein geistlicher Impuls von Pastor Neufang übertragen.
(Ggf. auf den Reiter Videos klicken)
Kerstin Pleuger
[Quelle: Kath. Pfarramt St. Philippus u. Jakobus]
+++ Stand 25.04.2020 14:45 Uhr +++
1.) Verordnung zur Maskenpflicht im ÖPNV und beim Einkaufen ab dem 27. April 2020 verkündet
Die Verordnung zur Maskenpflicht wurde am 24.04.2020 verkündet und kann auf der Internetseite www.corona.rlp.de eingesehen werden. Die Verordnung regelt, dass beim Einkaufen und bei der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Ausnahmen von der Maskenpflicht bestehen für Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres und für Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist. Dies ist durch eine ärztliche Bescheinigung nachzuweisen. Ausnahmen bestehen ebenso für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Geschäften, wenn anderweitige geeignete Schutzmaßnahmen, insbesondere Trennvorrichtungen, getroffen wurden.
Die entsprechende Regelung kann >>hier<< heruntergeladen werden.
Mit Stand 24.04.2020 gibt es keine Neuinfektion mit dem Coronavirus im Kreis Ahrweiler. Damit verbleibt die Anzahl der mit dem Virus infizierten Personen bei 117. Hinzu kommt bedauerlicherweise bisher ein Todesfall im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, sodass insgesamt bislang 118 Infektionen gemeldet wurden. Davon gelten insgesamt 98 Personen als genesen. 43 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne.
Verbandsgemeinde Adenau: 26 Infektionen, davon 20 genesen
Stadt Remagen: 16 Infektionen, davon 9 genesen
++++ Meldungen ohne Corona-Bezug ++++
Drohnenüberflug über Privatgelände in Hohenleimbach
Am 23.04.2020 kam es gegen 18:20 Uhr im Bereich der Hardtstraße zu einem Drohnenüberflug über privatem Gelände. Die Drohne, deren äußere Farbe als rot beschrieben wurde, näherte sich dabei auf bzw. über einem privaten Grundstück den dortigen baulichen Anlagen bis auf eine Entfernung von lediglich 2 Metern.
Ich weise daher aus gegebenem Anlass darauf hin, das ein Drohnenüberflug über Wohngrundstücken, wenn die Startmasse des Geräts mehr als 0,25 kg beträgt oder das Gerät oder seine Ausrüstung in der Lage sind, optische, akustische oder Funksignale zu empfangen, zu übertragen oder aufzuzeichnen verboten ist. [sh. Bundesgesetzblatt Jg 2017 Teil I Nr. 17]
Diese Zustimmung lag jedoch nicht vor.
Sollten Sie eine entsprechend ähnliche Beobachtung über ihrem privaten Grundstück machen oder sachdienliche Hinweise zum Besitzer/Betreiber der genannten Drohne machen können, wird um Mitteilung an die Gemeindeverwaltung Hohenleimbach gebeten.
Solange sich der beschriebene Sachverhalt nicht aufklärt muss ich bis auf weiteres von einem gezielten Ausspähen eines privaten Grundstücks ausgehen.
Wegen der anhaltenden Trockenheit weist die Kreisverwaltung Ahrweiler auf die steigende Waldbrandgefahr hin. Nach dem Waldbrand-Gefahrenindex ist für Teile des Kreises die Stufe 3 (erhebliche Gefahr) auf der fünfstufigen Skala ausgerufen.
Im Frühjahr bestehe ein hohes Risiko, wenn der Waldboden etwa mit einer Schicht aus altem Laub bedeckt ist und es länger nicht geregnet hat. Trockenes Laub und dürre Gräser könnten leicht Feuer fangen.
Der Kreis erinnert daran, dass im Wald ein strenges Rauchverbot gilt.
+++ Stand 26.04.2020 18:05 Uhr +++
1.) Keine Neuinfektion im Kreis Ahrweiler
Mit Stand 26.04.2020 gibt es keine Neuinfektion mit dem Coronavirus im Kreis Ahrweiler.
2.) Dreyer sieht vorerst keinen Anlass für weitere Lockerungen
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Erwartungen an weitere Lockerungen der Corona-Regelungen gedämpft. Mit Blick auf die Telefonkonferenz der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag sagte Dreyer im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur, man habe gemeinsam viel erreicht, das nun allerdings nicht verspielt werden dürfe.
++++ Meldung ohne Corona-Bezug ++++
Der beschriebene Sachverhalt eines Drohnenüberfluges vom 23.04.2020 ist aufgeklärt.
+++ Stand 01.05.2020 16:35 Uhr +++
1.) 5. Corona-Bekämpfungsverordnung herausgegeben – Ab dem 03.05.2020 in Kraft – Weitere schrittweise Lockerungen
Der Bericht zur Pressekonferenz der MP Dreyer kann unter https://bit.ly/2YnHUO9 herunter geladen werden.
Mit Stand 01.05.2020 gibt es keine Neuinfektion mit dem Coronavirus im Kreis Ahrweiler. Damit verbleibt die Anzahl der mit dem Virus infizierten Personen bei 125. Hinzu kommt bedauerlicherweise bisher ein Todesfall im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, sodass insgesamt bislang 126 Infektionen gemeldet wurden. Davon gelten insgesamt 109 Personen als genesen. 54 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne.
Verbandsgemeinde Adenau: 27 Infektionen, davon 25 genesen
Verbandsgemeinde Bad Breisig: 10 Infektionen, davon 8 genesen
Stadt Remagen: 19 Infektionen, davon 12 genesen
3.) Bereitstellung der 5. Corona-Bekämpfungsverordnung
Das Land Rheinland-Pfalz hat mit Datum vom 30.04.2020 die fünfte Corona-Bekämpfungsverordnung herausgegeben. Diese tritt am Sonntag, den 03.05.2020, in Kraft und mit Ablauf des 17. Mai 2020 außer Kraft. Die neue Verordnung beinhaltet weitere Lockerungen. Diese ist auf der Website der Verbandgemeindeverwaltung Brohltal unter https://bit.ly/2SpcXFK verfügbar gemacht worden.
Die fünfte Corona-Bekämpfungsverordnung verbietet nicht mehr – wie in der Vergangenheit – die Nutzung der Spielplätze. Wie von Ministerpräsidentin Malu Dreyer angekündigt, können daher bereits ab Sonntag die Kinderspielplätze wieder geöffnet werden. „Es liegt in der Entscheidungshoheit der Kommunen, lokal anders zu entscheiden“, wie auf der Homepage der Landesregierung zu entnehmen ist.
Konkretisierungen, was bei einer Öffnung von Spielplätzen zu beachten ist, enthält die neue Verordnung nicht. Allerdings gelten hiernach die grundsätzlichen Hygiene- und Abstandsmaßnahmen weiter.
Sobald der Verwaltung Hinweise oder Empfehlungen vorliegen, welche Vorgaben bei einer Öffnung konkret erfüllt werden müssen und wie die Nutzung der Anlagen überwacht werden soll, werden die Orstgemeinden umgehend informiert.
4.) Stellungnahme der Ortsgemeinde Hohenleimbach zur 5. Corona-Bekämpfungsverordnung
Nach der Herausgabe der 5. Corona-Bekämpfungsverordnung halte ich fest, dass zum Zeitpunkt der Übersendung durch die Verbandsgemeindeverwaltung Brohltal an die örtliche Gemeindeverwaltung (01.05.2020 14:11 Uhr) durch das Land Rheinland-Pfalz (erneut) keine konkreten Vorgaben, Handreichungen oder Durchführungshinweise zur Umsetzung der Verordnung auf der Ebene der Kommunen gegeben worden sind !
Obwohl es nicht Aufgabe der Ortsgemeinden ist und sein kann, hier einen rechtlich sicheren Vergleich zwischen der 4. und der 5. Corona-Bekämpfungsverordnung anzustellen* ergeben sich gleichwohl nach meiner bisherigen Auswertung folgende Unterschiede (ohne Gewähr):
Gottesdienste von Religions- oder Glaubensgemeinschaften, insbesondere in Kirchen, Moscheen, Synagogen und
sonstigen Gebetsräumen, unter Beachtung folgender Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen sind unter Einhaltung der besonderen Maßgaben der Verordnung zulässig (Siehe §2 Abs. 2 Satz 1. bis 7.). Näheres haben die durchführenden Religions- oder Glaubensgemeinschaften zu regeln.
Der Unterricht an Universitäten (o.ä.) ist unter unter Einhaltung gesondert vorzugebender Hygienevorschriften zulässig. (Siehe §3 Abs. 3 Satz 1). Näheres hierzu werden die entsprechenden Einrichtungen regeln.
Die Aus- und Fortbildung in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten ist unter den Maßgaben der Verordnung zulässig. (Siehe §3 Abs. 3 Satz 2) Näheres hierzu werden die entsprechenden Einrichtungen regeln.
Bildungsangebote in Musikschulen, ausgenommen Gesangsunterricht, soweit nicht mehr als drei Personen einschließlich der Lehrperson daran teilnehmen sind zulässig (Siehe §3 Abs. 3 Satz 3). Näheres hierzu werden die entsprechenden Einrichtungen regeln.
Bildungsangebote in Volkshochschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich* sind unter den Maßgaben der Verordnung zulässig.(Siehe §3 Abs. 3 Satz 4). Näheres hierzu werden die entsprechenden Einrichtungen regeln.
Die Durchführung von Veranstaltungen jeglicher Art ist weiterhin untersagt.
Der Schulbetrieb wird gemäß der Verordnung ab dem 4. Mai 2020 in einem gestuften Verfahren, beginnend mit den Abschlussklassen und qualifikationsrelevanten Klassen- und Jahrgangsstufen sowie mit der Klassenstufe 4 der Grundschulen wieder aufgenommen. Näheres regeln hierzu die jeweiligen Schulen ! Bitte beachten Sie hier deren Mitteilungen !
An allen Kindertageseinrichtungen entfallen weiterhin die regulären Betreuungsangebote. Die Verordnung regelt Näheres zu einer Notfallbetreuung (Siehe §6)
Die Nutzung von Spielplätzen ist unter den „Abstandsmaßgaben“ der Verordnung zulässig, nach der der Aufenthalt im öffentlichen Raum nur alleine oder mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person und im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands zulässig ist. Zu anderen als den in Satz 1 genannten Personen ist in der Öffentlichkeit, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Dem nicht in häuslicher Gemeinschaft lebenden Elternteil ist es erlaubt, sein Umgangsrecht weiterhin auszuüben.
Bitte haben Sie jedoch Verständnis dafür, dass ich die Nutzung der Spielplätze in Hohenleimbach und Lederbach erst dann wieder freigeben werde, wenn eine rechtssichere Vorgabe durch die Kreis- bzw. Verbandsgemeindeverwaltung vorliegt.
+++ Stand 02.05.2020 18:50 Uhr +++
1.) Zehn Neuinfektionen im Kreis Ahrweiler
Mit Stand 02.05.2020 gibt es zehn Neuinfektionen mit dem Coronavirus aus der Stadt Sinzig und der Verbandsgemeinde Bad Breisig. Damit erhöht sich die Anzahl der mit dem Virus infizierten Personen auf 135. Hinzu kommt bedauerlicherweise bisher ein Todesfall im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, sodass insgesamt bislang 136 Infektionen gemeldet wurden. Davon gelten insgesamt 109 Personen als genesen. 63 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne.
Verbandsgemeinde Bad Breisig: 14 Infektionen, davon 8 genesen
Stadt Sinzig: 20 Infektionen, davon 12 genesen
2.) Zusammenfassung der wesentlichen Änderungen durch die 5. Corona-Bekämpfungsverordnung
Im Nachgang zu dieser Lagefortschreibung werden drei Grafiken mit einer Zusammenfassung bereitgestellt.
[Quelle: Landesregierung RLP, Bearbeitung durch Gemeinde Hohenleimbach]
+++ Stand 05.05.2020 20:00 Uhr +++
1.) Zwei Neuinfektionen im Kreis Ahrweiler
Mit Stand 05.05.2020 gibt es zwei Neuinfektionen mit dem Coronavirus aus der Verbandsgemeinde Adenau und der Stadt Remagen. Damit erhöht sich die Anzahl der mit dem Virus infizierten Personen auf 139. Hinzu kommt bedauerlicherweise bisher ein Todesfall im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, sodass insgesamt bislang 140 Infektionen gemeldet wurden. Davon gelten insgesamt 111 Personen als genesen. 82 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne.
Verbandsgemeinde Adenau: 28 Infektionen, davon 25 genesen
Verbandsgemeinde Bad Breisig: 16 Infektionen, davon 8 genesen
Stadt Remagen: 20 Infektionen, davon 14 genesen
2.) Öffnung der Kinderspielplätze in Hohenleimbach und Lederbach ab 06.05.2020
Der Verbandsgemeindeverwaltung Brohltal liegen auch zum jetzigen Zeitpunkt – zwei Tage nach dem Erlass der 5. Corona-Bekämpfungsverordnung – keine Hinweise oder Empfehlungen, welche Vorgaben bei einer Öffnung eines Kinderspielplatzes konkret vorliegen müssen und zu beachten sind oder wie die Nutzung der Anlagen überwacht werden soll, vor.
Es wird daher lediglich eine Empfehlung ausgesprochen, wobei die Entscheidung über die Öffnung der Spielplätze im Ermessen der jeweiligen Ortsgemeinde liegt.
Unter Beachtung der nachfolgend genannten Punkte habe ich mich deshalb entschieden die Öffnung der örtlichen Spielplätze ab dem 06.05.2020 wie folgt umzusetzen:
Da eine Überwachung durch die Kommunen nicht möglich ist, haben die Eltern und Aufsichtspersonen die besondere Verantwortung, auf die Umsetzung der Spielplatz-Regeln zu achten.
Es gelten folgende Regeln, für deren Einhaltung vor Ort Eltern und Aufsichtspersonen der Kinder verantwortlich sind:
Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist immer einzuhalten, auch beim Spielen. Spielgeräte dürfen nur dann gemeinsam genutzt werden, wenn der Mindestabstand gewahrt ist. Ansonsten sind die Spielgeräte nacheinander zu benutzen, so dass jedes Kind abwechselnd an die Reihe kommt.
Der Kontakt zu Risikogruppen ist zu vermeiden. Zu Risikogruppen zählen Menschen über 60 Jahre und Personen mit einer Vorerkrankung.
Auf Spielplätzen wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung angeraten. Eltern sollten mit gutem Beispiel vorangehen und andere schützen. Kinder können eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn es altersgerecht möglich ist. Hierüber entscheiden die Eltern.
Nach dem Spielen und nach Rückkehr in den eigenen Haushalt, bzw. bei erster sich ergebender Möglichkeit sind Gesicht und Hände gründlich zu waschen. Für die Hände gilt: mindestens 20 Sekunden mit Seife und Wasser reinigen.
Entsprechende Hinweise werden in den kommenden Tage an den Spielplätzen angebracht.
[Quelle: VG Brohltal; Gemeindeverwaltung Hohenleimbach, Kabuth Ortsbürgermeister]
+++ Stand 07.05.2020 14:00 Uhr +++
1.) Umsetzung der am 06.05.2020 beschlossenen Lockerungen im Bereich der Ortsgemeinde Hohenleimbach
Auf Basis der Erfahrungen der vergangenen Wochen ist abzuleiten, dass bislang nach der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit der Bundeskanzlerin durch das Land Rehinland-Pfalz erste Informationen zu den Ergebnissen der MPK bekannt gegeben wurden. Am jeweiligen Folgetag werden diese Beschlüsse dann i.d.R. durch die nachgeordneten Stellen (z.B. RLP-Ministerien, ADD; Kreisverwaltungen etc.) umgesetzt. In der Regel am darauf folgenden Tag wurde jeweils eine Anpassung der Corona-Bekämpfungsverordnung herausgegeben.
Die daraus resultierenden Umsetzungen, Maßgaben und Handlungsempfehlungen für die Kommunen vor Ort wurden wiederum erst danach herausgegeben.
Von der MPK bis zur Umsetzung vor/im Ort können daher zwei bis drei Tage vergehen !
Ich bitte Sie daher zu berücksichtigen
Bis zur Herausgabe einer angepassten Corona-Bekämpfungsverordnung gilt noch immer die zuletzt gültige Verordnung sowie auch deren Bußgeldvorschriften ! Zur Zeit gelten mithin noch immer die Festlegungen der 5. Corona-Bekämpfungsverordnung und deren Festlegungen hins. Kontaktreduzierung etc.
Hier nachzulesen: https://bit.ly/2SpcXFK
2.) Zusammenfassung der am 06.05.2020 beschlossenen Lockerungen
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat am 06.05.2020 hinsichtlich weiterer Lockerungen zusammenfassend wie folgt geäußert.
Im Vordergrund der Entscheidungen des Landes RLP zu Lockerungen stehen
• die Situation in den Familien
• die Wahrung der Bildungschancen junger Menschen
• und die Eindämmung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schäden in Folge der Pandemie.
Hierzu wurden klare Regeln entwickelt und ein Grenzwert bei Neuinfektionen festgelegt. Wird der festgelegte Grenzwert überschritten, muss erneut ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden.
Das wichtigste Ziel bleibt, das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu halten. Daran müssen sich alle Maßnahmen orientieren
Soweit in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage auftreten wird sofort ein konsequentes Beschränkungskonzept unter Einbeziehung der zuständigen Landesbehörden umgesetzt werden. Es wird dann in einem 3-Stufen Programm mit Beschränkungsmaßnahmen reagiert werden:
1. Stufe: Bei einem lokalisierten und klar eingrenzbaren Infektionsgeschehen (zum Beispiel in einer Pflegeeinrichtung) kann dieses Beschränkungskonzept nur diese Einrichtung umfassen.
2. Stufe: Bei einem verteilten regionalen Ausbruchsgeschehen und unklaren Infektionsketten müssen allgemeine Beschränkungen regional wieder konsequent eingeführt werden. Diese Maßnahmen müssen so lange aufrechterhalten werden, bis der Grenzwert mindestens sieben Tage unterschritten wird.
3. Stufe: Darüber hinaus sind auch Beschränkungen nicht erforderlicher Mobilität in die besonders betroffenen Gebiete hinein und aus ihnen heraus dann geboten, wenn die Zahl weiter steigt und es keine Gewissheit gibt, dass die Infektionsketten bereits umfassend unterbrochen werden konnten.
Es kommt auf jeden an: Abstands und Hygiene-Regeln sind Grundlage für Erfolg !
Mit jedem zusätzlichen Grad der Öffnung wird es umso wichtiger, dass Abstands- und Hygieneregeln weiter konsequent eingehalten würden, weil durch die zunehmende Zahl an Kontakten die Gefahr neuer Infektionsketten steige.
Die wichtigste Maßnahme gerade angesichts der Öffnungen bleibt noch für lange Zeit, Abstand zu halten. Es bleibt weiter entscheidend, dass Bürgerinnen und Bürger in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten. Auch das Tragen von Alltagsmasken bleibt in bestimmten öffentlichen Bereichen wichtig.
Alle Schülerinnen und Schüler werden schrittweise bis zu den Sommerferien wieder in die Schule gehen.
Schulen sollen schrittweise eine Beschulung aller Schülerinnen und Schüler unter Durchführung entsprechender Hygienemaßnahmen und Einhaltung von Abstandsregeln ermöglichen. Diese betreffen sowohl den Unterricht, als auch das Pausengeschehen und die Schülerbeförderung. Diese Öffnungen werden im zwei Wochen Rhythmus erfolgen. Das ist nötig, um das Infektionsgeschehen im Blick behalten und ggf. nachsteuern zu können.
Erklärtes Ziel dabei ist es, dass alle Schülerinnen und Schüler vor den Sommerferien tage- oder wochenweise in die Schule kommen können. Die Lerngruppen werden dabei so geteilt, dass in der Regel maximal 50 Prozent der Schülerinnen und Schüler vor Ort in den Schulen sein werden. Präsenz- und Fernunterricht werden sich also weiter abwechseln.
Der entsprechende Stufenplan ist unter https://bit.ly/2L8vVwe verfügbar
Die Betreuungsmöglichkeiten sollen Schritt für Schritt zu erweitert werden. Ziel ist es, dass jedes Kind bis zu den Sommerferien Zugang zur Kindertagesbetreuung erhält – wenn auch nur eingeschränkt, z.B. tage- oder stundenweise. Im Fokus stehen dabei insbesondere die Vorschulkinder, die auf der Schwelle zur Einschulung stehen. Der Gesundheitsschutz der Erzieherinnen, der Kinder, des pädagogischen und nicht pädagogischen Personals steht an oberster Stelle.
Gaststätten- und Hotelbetriebe dürfen unter konsequenter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln stufenweise wieder öffnen.
Ab dem 13. Mai wird Gastronomen ermöglicht
• ihre Lokale für den Innen- und Außenbetrieb von 6.00 Uhr bis 22.00 Uhr wieder zu öffnen.
• Es gelten strenge Auflagen wie Abstandsflächen und Beachtung der geltenden Kontaktbeschränkungen.
• Es soll eine Dokumentationspflicht für die Gästebewegungen geben.
• Es soll eine Reservierungspflicht geben, um Begegnungen und Wartezeiten möglichst zu minimieren
Der Start am Mittwoch, dem 13. Mai, gibt den Gastronomen die Möglichkeit, sich auf das daruf folgende Wochenende vorzubereiten.
Ebenfalls ab dem 13. Mai sollen
• Tagesausflugsschifffahrt möglich sein und
• die Campingplätze für Dauercamper mit eigenen Sanitäreinrichtungen und Wohnmobilstellplätzen geöffnet werden
Auch für diese gelten strenge Abstands- und Hygieneregeln.
Ab dem 18. Mai soll die Öffnung von Hotelbetrieben, Ferienwohnungen, Ferienhäusern, Campingplätzen für Nutzer mit eigenen sanitären Einrichtungen und Jugendherbergen für touristische Zwecke möglich sein.
Bis dahin soll es bei der Möglichkeit bleiben, Dienst- und Geschäftsreisende zu beherbergen. Die Hoteliers müssen ebenfalls ein umfassendes Hygienekonzept vorlegen.
Bereich der Körperpflege, Fahrschulen und Bildungsangebote
Ab 13. Mai werden neben den Friseuren und der Fußpflege anderen Dienstleistungsbetrieben im Bereich der Körperpflege, wie Kosmetikstudios, Nagelstudios, Massage, Tatoostudios, Solarien die Öffnung unter Einhaltung strenger Hygieneregeln geöffnet.
Ebenso verhält es sich mit den Fahrschulen, die auch am 13. Mai öffnen dürfen.
„Ältere Menschen, Bewohner von Wohnheimen oder Pflegeeinrichtungen oder Patienten in Krankenhäusern sollen wieder mehr Besuch erhalten können.
Bereits von Donnerstag (07.05.2020) an ist ein Gast für maximal eine Stunde pro Tag erlaubt.
Es bleibt bei einer Maskenpflicht in bestimmen öffentlichen Bereichen. Die Kontaktbeschränkungen sollen grundsätzlich bis zum 5. Juni gelten.
Rheinland-Pfalz wird in der kommenden Woche einen Stufenplan für u.a. die folgenden Bereiche vorlegen:
• Sportbetrieb in allen öffentlichen und privaten Indoor-Sportanlagen, Schwimm und Spaßbädern
• Kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern sowie
• Veranstaltungen ohne Festcharakter
[Quelle: Landesregierung Rheinland-Pfalz, Bearbeitung Gemeindeverwaltung Hohenleimbach]
+++ Stand 07.05.2020 07:25 Uhr +++
1.) Infektionsgeschehen kontrollieren und mit Lockerungen Perspektiven für Familien und Gastronomie schaffen
Eine Langversion der Pressekonferenz der Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Nachgang zur Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit der Bundesregierung vom 06.05.2020 ist >>hier<< verfügbar.
2.) Keine Neuinfektion im Kreis
Mit Stand 06.05.2020 gibt es keine Neuinfektion mit dem Coronavirus im Kreis Ahrweiler. Damit verbleibt die Anzahl der mit dem Virus infizierten Personen bei 139. Hinzu kommt bedauerlicherweise bisher ein Todesfall im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, sodass insgesamt bislang 140 Infektionen gemeldet wurden. Davon gelten insgesamt 113 Personen als genesen. 106 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne.
Stadt Sinzig: 20 Infektionen, davon 13 genesen
3.) Herausgabe einer Zusammenfassung der Lockerungen
Ich bemühe mich, die am 06.05.2020 in der MPK beschlossenen und vergleichsweise umfangreichen Lockerungen zusammenzufassen und diese im Verlauf des heutigen Tages bekannt zu machen. Ich gehe ggw. von dem Erlass einer 6. Corona-Bekämpfungsverordnung aus und hoffe, das Land, Kreis oder Verbandsgemeinde hierzu zeitnah weitere Informationen herausgeben.
[Quelle: Gemeindeverwaltung Hohenleimbach, Der Ortsbürgermeister]
+++ Stand 10.05.2020 10:05 Uhr +++
1.) 1. Änderung zur 5. Corona-Bekämpfungsverordnung
Mit der Herausgabe der 1. Änderung zu 5. Corona-Bekämpfungsverordnung ist die Öffnung folgender Einrichtungen unter Beachtung der in Satz 2 genannten Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen zulässig:
b) mit einer Verkaufs- oder Besucherfläche ab 801 qm insgesamt auf einer Fläche von 800 qm höchstens eine
Person pro 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche und auf der 800 qm übersteigenden Fläche höchstens eine Person pro 20 qm Verkaufs- oder Besucherfläche, befindet.“
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungen sowie Kundinnen und Kunden und Besucherinnen und Besucher eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen
Die vollständige 1. Änderung zur 5. Corona-Bekämpfungsverordnung ist unter https://bit.ly/2YOBNmb abrufbar.
[Quelle: Ministerium für Soziales,Gesundheit und Demografie RLP]
2.) Eine Neuinfektion im Kreis Ahrweiler
Seit 08.05.2020 gibt es eine Neuinfektion mit dem Coronavirus aus der Stadt Sinzig. Damit erhöht sich die Anzahl der mit dem Virus infizierten Personen auf 140. Hinzu kommt bedauerlicherweise bisher ein Todesfall im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, sodass insgesamt bislang 141 Infektionen gemeldet wurden. Davon gelten insgesamt 116 Personen als genesen. 95 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne.
+++ Stand 10.05.2020 09:30 Uhr +++
Allen Müttern wünsche ich heute einen besonders schönen und geruhsamen Muttertag !
1.) Herausgabe der 6. Corona-Bekämpfungsverordnung durch die Landesregierung RLP
Die 6. Corona-Bekämpfungsverordnung ist durch durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben worden. Diese ist verfügbar unter https://bit.ly/2WEBAPW
Darüber hinaus wurden Hygieneregeln für Gastronomie und Hotellerie sowie Handreichungen für das Gastgewerbe (Hygiene- und Schutzmaßnahmen) veröffentlicht. Diese sind verfügbar unter https://bit.ly/3fxqGUJ
Die Verordnungen treten am 13. Mai 2020 in Kraft !
2.) Drei Neuinfektionen im Kreis Ahrweiler
Mit Stand 09.05.2020 gibt es drei Neuinfektionen mit dem Coronavirus aus der Gemeinde Grafschaft und der Stadt Sinzig. Damit erhöht sich die Anzahl der mit dem Virus infizierten Personen auf 143. Hinzu kommt bedauerlicherweise bisher ein Todesfall im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, sodass insgesamt bislang 144 Infektionen gemeldet wurden. Davon gelten insgesamt 116 Personen als genesen. 108 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne.
Gemeinde Grafschaft: 20 Infektionen, davon 16 genesen
Stadt Sinzig: 22 Infektionen, davon 13 genesen
+++ Stand 14.05.2020 07:50 Uhr +++
1.) Rheinland-Pfalz – Stufenkonzept für Lockerungen mit Vorsicht
Die Landesregierung RLP hat ein Stufenkonzept für weitere Lockerungen herausgegeben. So sehen die nächste Schritte aus:
Abrufbar ist das Konzept, sowie eine Tabelle des Stufenplans unter
https://corona.rlp.de/de/themen/zukunftsperspektive-rheinland-pfalz/
Die Kitas in Rheinland-Pfalz sind in einer erweiterten Notbetreuung geöffnet. Das heißt, alle Kinder, deren Eltern es wünschen, können die Kita besuchen. In Absprache mit den Trägern soll Anfang Juni ein eingeschränkter Regelbetrieb beginnen. Die häusliche Tagespflege für Kinder (Tagesmutter) ist unter Auflagen möglich.
In den Schulen finden eine Notbetreuung und der Präsenzunterricht mit Auflagen und im eingeschränkten Rahmen statt.
Am 25. Mai und 8. Juni wird der Unterricht für weitere Klassenstufen geöffnet.
An den Hochschulen sind Präsenzveranstaltungen in Kleingruppen möglich.
Vorlesungen und Seminare finden im Rahmen der universitären Selbstverwaltung digital statt.
Ab dem 13. Mai können die Hochschulen in ihrer universitären Selbstverwaltung entscheiden, ob sie eine schrittweise Erweiterung der Präsenzveranstaltungen vornehmen.
Sport in öffentlichen Außensportanlagen ist ab dem 13. Mai für den Individualsport und für Mannschaftssport unter Auflagen möglich. Zwingend ist es, dass kein direkter Kontakt der Teilnehmerinnen und Teilnehmer stattfindet. Sport in Innensportanlagen (z.B. Fitnessstudios, Tanzschulen) ist derzeit nur in Ausnahmefällen möglich. Unter spezifischen Auflagen sollen ab dem 27. Mai diese Sportanlagen wieder öffnen, wobei Wettkampfsituationen oder die Wettkampfsimulation untersagt bleiben.
Seit dem 13.05.2020 gibt es eine Neuinfektion mit dem Coronavirus aus der Stadt Sinzig. Damit erhöht sich die Anzahl der mit dem Virus infizierten Personen auf 155. Hinzu kommt bedauerlicherweise bisher ein Todesfall im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, sodass insgesamt bislang 156 Infektionen gemeldet wurden. Davon gelten insgesamt 119 Personen als genesen. 134 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne.
Verbandsgemeinde Brohltal: 12 Infektionen, davon 12 genesen
Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler: 26 Infektionen, davon 16 genesen
Stadt Remagen: 20 Infektionen, davon 16 genesen
Stadt Sinzig: 24 Infektionen, davon 13 genesen
+++ Stand 15.05.2020 18:05 Uhr +++
1.) Drei Neuinfektionen im Kreis Ahrweiler
Mit Stand 15.05.2020 gibt es drei Neuinfektionen mit dem Coronavirus aus der Stadt Sinzig und der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler. Damit erhöht sich die Anzahl der mit dem Virus infizierten Personen auf 159. Hinzu kommt bedauerlicherweise bisher ein Todesfall im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, sodass insgesamt bislang 160 Infektionen gemeldet wurden. Davon gelten insgesamt 133 Personen als genesen. 120 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne.
Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler: 27 Infektionen, davon 16 genesen
Stadt Sinzig: 27 Infektionen, davon 19 genesen
Hieraus ergibt sich Stand 15.05.2020 14:30 Uhr ggw. eine Anzahl von 15 Neuerkrankten in den verg. 14 Tagen pro 100.000 Einwohner.
[Quelle: Min. f. Soziales,Arbeit,Gesundheit und Demografie RLP]
2.) Rathaus der Verbandsgemeinde Brohltal in Niederzissen
Das Rathaus ist wegen der Corona-Pandemie grundsätzlich nur nach telefonischer Vereinbarung geöffnet. Eine Kontaktaufnahme per Telefon und E-Mail sowie schriftlich ist jederzeit möglich. Die Durchführung notwendiger Termine und Gespräche soll grundsätzlich nach vorheriger Terminvereinbarung erfolgen. Generell ist auch hier ein Abstand von 1,50 m zu anderen Personen einzuhalten. Sollte dies nicht möglich sein, ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Dieser kann abgenommen werden, wenn die Besprechung mit einem „Spuckschutz“ oder ausreichendem Abstand durchgeführt wird. Allerdings wird ein Besucher nicht weggeschickt, wenn er keinen Termin hat. Auf der Grundlage seines Anliegens wird mit dem zuständigen Mitarbeiter abgestimmt, ob ein Gespräch stattfinden kann. Die Besucher gelangen über die Tourist-Information ins Foyer (Wartebereich) und werden dort abgeholt und nach der Besprechung zum Hauptausgang begleitet (Einbahnregelung).
Es erfolgen außerdem Terminvergaben für die Außenstelle der KFZ- Zulassungsstelle im Rathaus Niederzissen über ein Kontaktformular bei der Kreisverwaltung Ahrweiler
https://www.kreis-ahrweiler.de/textMI.php?id=712
oder telefonisch unter 02641/975-660 bzw. -199.
+++ Stand 16.05.2020 17:10 Uhr +++
1.) 7. Corona-Bekämpfungsverordnung herausgegeben – Ab 18.05.2020 in Kraft
Am Abend des 15.05.2020 wurde durch das Ministerium für Soziales,Arbeit,Gesundheit und Demografie RLP die 7. Corona-Bekämpfungsverordnung (7. CoBeLVO) herausgegeben.
Diese ist im Internet unter
https://bit.ly/2Z9m2Xq
2.) Stellungnahme der Ortsgemeinde zur Herausgabe der 7. CoBeLVO
Nach erster Durchsicht sind die folgenden Änderungen in der 7. CoBeLVO enthalten:
A. Öffnung Beherbergungsbetriebe
Die zunächst wichtigste Änderung ergibt sich aus § 2 Absatz 1 der 7. Corona-Bekämpfungsverordnung, wonach nunmehr nach der Gastronomie – wie angekündigt – auch Hotels, Gasthöfe, Gästehäuser, Ferienhäuser und Ferienwohnungen etc. am Montag öffnen dürfen.
Die erforderlichen Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen ergeben sich aus § 2 Absatz 1 Satz 2. der o.g. Verordnung und spiegeln sich in den Nummern 1 bis 8 wider.
Diese Regelungen sind in Verbindung mit der Handreichung von DEHOGA, IHK und des Landes RLP zu sehen. Diese stehen auf der Homepage der Verbandgemeindeverwaltung Brohltal (https://www.brohltal.de) zum Download zur Verfügung. Die Mitglieder des Tourismusverbandes Brohltal werden hierüber gesondert informiert.
Gemäß § 4 der 7. Corona-Bekämpfungsverordnung ist derzeit die Durchführung von Veranstaltungen jeglicher Art untersagt. Diese Regelung gilt zunächst bis zum 26.05.2020.
C. Öffnung Freizeitbad
Die Öffnung von Freibädern ist ab dem 27. Mai unter Auflagen möglich. Leider sind noch keine Informationen bezüglich der in Rheinland-Pfalz geltenden Auflagen verfügbar. Inwieweit und ggf ab wann sich der Zweckverband Freizeitbad Brohltal für eine Öffnung des Freibades in Kempenich/Weibern entscheidet kann noch nicht abschliessend beurteilt werden. Sobald hier nähere Informationen herausgegeben werden, werden diese bekannt gemacht.
Da es bereits örtlich Rückfragen bzgl. der Durchführung von Freizeitsport gab, hier der gegenwärtige Sachstand:
Eine Durchführung von Sport in geschlossenen Räumen – hier insbesondere Turn- und Gymnastikkurse – ist nach wie vor untersagt. Das Gemeindehaus Hohenleimbach ist weiterhin und bis auf weiteres für jegiche Nutzung gesperrt. Soweit eine Durchführung im Freien (Wiese am Gemeindehaus, ggf. Sportplatz) für die jeweiligen Teilnehmer/Gruppenleiterinnen in Frage kommt, bitte ich diese, zeitnah Verbindung zu mir aufzunehmen.
Die Durchführung von Sport im Freien – hier insb. der Trainingsbetrieb der Fußballmannschaft – kann unter strengen Maßstäben und Voraussetzungen stattfinden. Der Hohenleimbacher SV ist hierzu gesondert durch die Gemeindeverwaltung informiert worden. Eine Antwort auf dieses Schrieben steht noch aus.
E. Abschließende Beurteilung
Es ist mittlerweile eine Unsitte des Ministeriums für Soziales,Arbeit,Gesundheit und Demografie RLP die Änderungen der jeweiligen Corona-Bekämpfungsverordnung jeweils am Freitag Nachmittag, regelmäßig nach Ende der Geschäftszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Brohltal (und anderer Verwaltungen) herauszugeben, die Inkraftsetzung auf den darauf folgenden Montag zu setzen und dabei weder der Kreisverwaltung, der Verbandsgemeindeverwaltung oder gar den letztlich verantwortlichen handelnden Ortsgemeinden konkrete Handlungsanweisungen zur Umsetzung zu geben.
Bitte haben Sie deshalb Verständnis dafür, dass die Gemeindeverwaltung im Einzelfall bzw. bei Rückfragen zunächst die Herausgabe von Handlungsanweisungen zur Umsetzung abwartet, um „verordnungsgemäß“ und verantwortlich handeln zu können.
2.) Sieben Neuinfektionen im Kreis Ahrweiler
Mit Stand 16.05.2020 gibt es sieben Neuinfektionen mit dem Coronavirus aus der Stadt Sinzig, der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler und der Verbandsgemeinde Brohltal. Damit erhöht sich die Anzahl der mit dem Virus infizierten Personen auf 166. Hinzu kommt bedauerlicherweise bisher ein Todesfall im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, sodass insgesamt bislang 167 Infektionen gemeldet wurden. Davon gelten insgesamt 133 Personen als genesen. 111 Personen befinden sich derzeit in Quarantäne.
Hieraus ergibt sich Stand 16.05.2020 12:00 Uhr ggw. eine Anzahl von 14 Neuerkrankten in den verg. 14 Tagen pro 100.000 Einwohner.
+++ Stand 26.05.2020 09:00 Uhr +++
1.) 8. Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen
Auf der Internetpräsenz der Landesregierung RLP (https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/) ist die 8. Corona-Bekämpfungsverordnung bereitgestellt worden. Diese tritt am 27.05.2020 in Kraft.* Zur Umsetzung hat die Landesregierung außerdem Hygienekonzepte bereitgestellt (https://corona.rlp.de/de/themen/hygienekonzepte/).
U.a. werden hier Konzepte für Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen im Freien, sowie für den Sport im Innen- und Außenbereich und für weitere Bereiche zur Verfügung gestellt.
2.) Auswertung der 8. Corona-Bekämpfungsverordnung für den Bereich der Ortslage Hohenleimbach/Lederbach
Für die Ortslage sehe ich zunächst Relevanz für die nachfolgenden Punkte aus der 8. Corona-Bekämpfungsverordnung:
Sofern sich Personen bestimmungsgemäß mehr als 15 Minuten im gleichen räumlichen Zusammenhang mit anderen Personen aufhalten, soll grundsätzlich die Kontaktnachverfolgbarkeit (Kontakterfassung/Adresse etc.) sichergestellt werden. Hieraus ergibt sich in der Folge eine Pflicht der Kontaktnachverfolgbarkeit für alle entsprechenden Veranstaltungen, unabhängig davon, ob diese im Freien oder in geschlossenen Räumen stattfinden.
Die herausgegebenen Schutzmaßnahmen der jeweiligen Hygienekonzepte sind zu beachten und einzuhalten, dies dürfte die jeweiligen Veranstalter/Durchführenden (z.B. Vereine, Sportgruppen) in der Umsetzung vor einige Herausforderungen stellen (Kontaktnachweis, Hygienemaßnahmen, etc…).
Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands oder alleine oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands mit einer oder mehreren Personen eines weiteren Hausstands zulässig.
Dies gilt jedoch nicht für Kontakte aus geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Anlässen, bei denen Personen unmittelbar zusammenarbeiten müssen, einschließlich der erforderlichen Bewirtschaftung landwirtschaftlicher und forstwirtschaftlicher Flächen, sowie aus prüfungs- oder betreuungsrelevanten Gründen. Außerdem gilt dies nicht für Kontakte bei Stellen und Einrichtungen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen, und solche, bei denen Personen bestimmungsgemäß zumindest kurzfristig zusammenkommen müssen (beispielsweise bei Fahrten im Gelegenheitsverkehr zwischen Wohn- und Arbeitsstätte oder in Fahrgemeinschaften) sowie bei ehrenamtlichem Engagement zur Versorgung der Bevölkerung.
Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind nach wie vor untersagt, Veranstaltungen im Freien (mit bis zu 100 Personen) unter Beachtung der notwendigen Schutzmaßnahmen sind zulässig.
Die Religionsausübung (Gottesdienste etc.) ist unter Beachtung und Einhaltung von Schutzmaßnahmen zulässig. Näheres haben die Durchführenden zu regeln und einzuhalten.
Freibäder dürfen geöffnet werden, Hallenbäder bleiben geschlossen. Ob und inwieweit das Freizeitbad Brohltal in Kempenich/Weibern öffnet kann zur Zeit noch nicht abschließend beurteilt werden.
Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe sind unter Beachtung der notwendigen Schutzmaßnahmen nach wie vor befugt, ihre Tätigkeit auszuüben. Das Abstandsgebot ist einzuhalten, sofern die Art der Dienstleistung dies zulässt.
Die Gastronomie darf unter Beachtung der Schutzmaßnahmen bis max. 22:30 Uhr geöffnet sein, es besteht nach wie vor eine Reservierungs- oder Anmeldepflicht. sowie die Pflicht zur Kontakterfassung. Dies gilt abgewandelt auch für den Betrieb von Hotelzimmern und Beherbergungsbetrieben.
Die Vorschriften für die Nutzung des öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs und des gewerblichen Passagierverkehrs auf Flughäfen bleiben unverändert.
Das gemeinsame Training im Breiten- und Freizeitsport ist zulässig. Zu diesem Zweck ist bei Zustimmung des Eigentümers (dies ist für den Sportplatz und das Gemeindehaus die Ortsgemeinde Hohenleimbach) die Nutzung von Einrichtungen und Anlagen unter Beachtung der Schutzmaßnahmen zulässig. Dies jedoch ohne Zuschauer unter Beachtung des Abstandsgebotes unter Beachtung der Hygienevorschriften und unter Kontaktnachverfolgbarkeit.
In diesem Zusammenhang bleibt das Gemeindehaus für die Durchführung von Breiten- und Freizeitsport weiterhin geschlossen, Sport im Freien (mithin „auf dem Sportplatz“) ist – nach vorheriger Rücksprache mit und unter Einhaltung der Vorgaben der Gemeindeverwaltung möglich.
Der Schulbetrieb wird weiterhin in einem gestuften Verfahren wieder aufgenommen. Näheres regeln hierzu die Schulträger/Schulen und machen dies geeignet bekannt.
Die Kindertageseinrichtungen in örtlicher Nähe werden ihr jeweiliges Betreuungsangebot voraussichtlich ebenfalls entsprechend regeln und dann geeignet bekanntgeben.
Den Zutritt zu Krankenhäusern und Betreuungseinrichtungen regeln diese unter den Auflagen der Verordnung.
+++ Sofern Einzelfragen zu den vorgenannten Bereichen bestehen, können diese in Rücksprache mit der Gemeindeverwaltung unter den bekannten Erreichbarkeiten geklärt werden ! +++
+++ Stand 30.05.2020 12:15 Uhr +++
1.) Nutzung des Sportplatzes „Auf Eichert“ für Breitensport und Sportgruppen
Die Nutzung des Sportplatz „Auf Eichert“ für ein gemeinsames Training im *Breiten- und Freizeitsport ist grundsätzlich zulässig. Jedoch ist diese mit der Einhaltung von bestimmten Vorgaben (Verantwortlicher Leiter, Teilnehmernachweis, Abstandsregelungen, etc.; siehe teilweise auch Abschnitt 2.)) verbunden. Diese werden dem Hohenleimbacher SV als Pächter bekannt gemacht und können außerdem auch bei der Gemeindeverwaltung erfragt werden.
Die Nutzung des Sportplatzes ohne vorherige Anmeldung bzw. eine Nutzung die nicht den Vorgaben der 8. Corona-Bekämpfungsverordnung (8. CoBeLVO) entspricht ist untersagt und stellt im Einzelfall eine Ordnungswidrigkeit dar. Die Einhaltung der Maßgaben wird durch das Ordnungsamt der VG Brohltal sowie die Gemeindeverwaltung Hohenleimbach überwacht !
2.) ++KEINE++ Nutzung des Gemeindehauses Hohenleimbach für Sportgruppen
Eine Nutzung des Gemeindehauses Hohenleimbach für Sportgruppen ist für den jew. Nutzer mit den Auflagen verbunden
eine wöchentliche Desinfektion der genutzten Räume ist durchzuführen
eine Desinfektion von genutzten Sportgeräten ist sicher zu stellen
eine Höchstanzahl von Teilnehmenden je Quadratmeter Fläche ist festzulegen
eine Luftzirkulation/Belüftung ist sicher zu stellen (gerätegestützte Zwangsbe- und entlüftung)
der schriftliche Nachweis aller Teilnehmenden (zur Infektionsnachverfolgung) ist sicher zu stellen
die Teilnehmenden müssen der Verarbeitung und Speicherung Ihrer Daten (Teilnehmerliste) zustimmen
ein für die Einhaltung der Maßgaben jeweils Verantwortlicher der jeweiligen Sportgruppe ist zu benennen
ein Zeitplan für die Nutzung ist aufzustellen und vorzulegen
das der Zutritt zu regeln ist
das die Nutzung der Toiletten zu regeln ist
Ich habe mich daher entschieden das Gemeindehaus Hohenleimbach WEITERHIN NICHT FÜR DIE ÖFFENTLICHE NUTZUNG FREI ZU GEBEN.
Die organisatorisch sowohl auf Seiten der Gemeindeverwaltung, wie auch auf Seite der jeweiligen Nutzer erforderlichen Maßnahmen stehen nach meiner Auffassung in einem deutlichen Missverhältnis und sind zunächst auch personell nicht durchhaltefähig leistbar.
Bitte haben Sie deshalb Verständnis dafür, dass für mich generell der Schutz der gesundheitlichen Unversehrtheit aller Bürgerinnen und Bürger Hohenleimbachs und Lederbachs aber auch der Schutz der jeweiligen Verantwortlichen der Sportgruppen und des örtlichen Sportvereins im Vordergrund steht.
Den Bestimmungen nachzukommen stellt alle Beteiligten vor Teils große Herausforderungen, denn diesen – jeweils „nur ehrenamtlich“ handelnden – Personen wird mit der Einhaltung Durchführungsbestimmungen durch den Erlasser der Verordnung eine sehr hohe Verantwortung für die Gesundheit der Teilnehmenden auferlegt.
Im Hinblick auf die Öffnung der gemeindeeigenen öffentlichen Gebäude müssen wir deshalb Alle weiterhin geduldig sein. Für Ihre Geduld bedanke ich mich deshalb schon jetzt.
+++ Stand 05.06.2020 14:30 Uhr +++
1.) 9. Corona-Bekämpfungsverordnung (9. CoBeLVO) erlassen
Am Abend des 04.06.2020 ist die 9. Corona Bekämpfungsverordnung sowie 24 Hygienekonzepte für vielfache Bereiche des öffentlichen Lebens veröffentlicht worden. Die Verordnung sowie deren Konzepte treten am 10. Juni 2020 in Kraft und mit Ablauf des 23. Juni 2020 außer Kraft. Die Vorgaben der 9. CoBeLVO sind unter https://brohltal-verwaltung.de/ zum Donload verfügbar.
Mit der Verordnung wurden die angekündigten weitergehenden Lockerungen sowie der beschlossenen Stufenplan weiterer Maßnahmen von der Landesregierung umgesetzt. Die Verbandsgemeindeverwaltung Brohltal wird die die vielfachen Auflagen aufarbeiten und die Ortsgemeinden Anfang nächster Woche über die wichtigsten Änderungen informieren.
Nach deren Auswertung folgt dann eine weitere Lagefortschreibung.
+++ Stand 21.06.2020 14:30 Uhr +++
1.) 10. Corona-Bekämpfungsverordnung (9. CoBeLVO) erlassen
Am Sonnabend, den 21.06.2020 ist die 10. Corona Bekämpfungsverordnung sowie 26 Hygienekonzepte für alle weitgehende Bereiche des öffentlichen Lebens veröffentlicht worden. Die Verordnung mit den Konzepten tritt am 24. Juni 2020 in Kraft und mit Ablauf des 31. August 2020 außer Kraft.
Die 10. Corona-Bekämpfungsverordnung ist auf der Website der Verbandsgemeindeverwaltung Brohltal (https://www.https://brohltal-verwaltung.de/) zum Download verfügbar. Auch die jeweiligen Hygienekonzepte sind dort verfügbar gemacht worden.
Mit der Verordnung wurden die angekündigten weitergehenden Lockerungen sowie die vierte Phase des beschlossenen Stufenplans der Landesregierung Rheinland-Pfalz umgesetzt. Die Verbandgemeindeverwaltung wird die vielfachen Auflagen aufarbeiten und in diese in einer Telefonkonferenz mit den Ortsbürgermeistern der Verbrnadgemeinde am Dienstag, den 23.06.2020 erörtern.
Nach deren Auswertung folgt dann zeitnah eine weitere Lagefortschreibung/Bekanntgabe.
+++ Stand 11.06.2020 11:15 Uhr+++
1.) Auswertung 9.CoBeLVO für die Gemeinde Hohenleimbach
Am 10.06.2020 ist die 9. Corona-Bekämpfungsverordnung sowie für verschiedene Bereiche Hygienekonzepte in Kraft getreten. Die Hygienekonzepte wurden bereits überarbeitet und eklatante Änderungen (z. B. Abstand von 3m auf 1,5m im Freibad) beschlossen. Die aktuellen Fassungen der Verordnung sowie der Konzepte sind auf der Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Brohltal (https://www.brohltal.de) veröffentlicht.
Mit der neuen Verordnung wurden die angekündigten weitgehenden Lockerungen von der Landesregierung umgesetzt:
1. Abstandsgebot: Lockerung auf 10 Personen im öffentlichen Raum
Das grundsätzliche Abstandsgebot von 1,5 Metern im öffentlichen Raum bleibt erhalten. Anstelle der bisherigen 2-Haushalts-Regelung sind nunmehr Zusammenkünfte von bis zu zehn Personen oder einer Zusammenkunft der Angehörigen zweier Hausstände möglich. Es wird in der Verordnung nochmals klargestellt, dass durch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung das Abstandsgebot von 1,5m nicht überwunden werden kann. Für Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr gilt das Abstandsgebot nicht. Damit ist das vorherige Abstandsgebot auf Spielplätzen für Kinder dieser Altersgruppe aufgehoben.
Galt in der 8. Verordnung noch die Maßgabe, dass in öffentlichen oder gewerblichen Einrichtungen, insbesondere in geschlossenen Räumen bei Begegnung mit anderen Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden muss, gilt nunmehr nur noch eine allgemeine Personenbegrenzungsregelung auf 1 Person pro 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche, sofern nicht an anderer Stelle eine ausdrückliche Maskenpflicht angeordnet wird. Gleichzeitig ist auch die Differenzierung der zulässigen Personenzahl nach Verkaufs-und Besucherfläche (über oder unter 800 qm) weggefallen.
Aufgrund der weiterhin bestehenden Auflagen und Beschränkungen wird die Gemeindeverwaltung im Hinblick auf Veranstaltungen und Versammlungen weiterhin restriktiv umgehen.
3.1.) Veranstaltungen im Freien (Erweiterung)
Veranstaltungen im Freien sind mit bis zu 250 Personen unter Beachtung der notwendigen Schutzmaßnahmen zulässig. Damit wurde die zulässige Personenzahl von 100 Personen auf 250 Personen erhöht. Veranstaltungen im Freien sind auf den Zeitraum von 6:00 bis 24:00 Uhr begrenzt.
3.2.) Veranstaltungen im geschlossenen Räumen (Neu)
Möglich sind nunmehr auch Veranstaltungen in geschlossenen Räumen unter bestimmten Bedingungen. Grundsätzlich dürfen die Veranstaltungen ebenfalls nur zwischen 6:00 bis 24:00 Uhr stattfinden. Hinsichtlich der Voraussetzungen ist zwischen Veranstaltungen mit festem zugewiesenem Sitzplatz und den sonstigen Veranstaltungen zu unterscheiden.
3.2.1.) Veranstaltung im geschlossenen Raum mit fest zugewiesenem Sitzplatz
Zulässig sind nunmehr Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 75 Personen, wenn die Vorgaben zur Abstandsregelung sowie die Maskenpflicht auf dem Weg zum Sitzplatz eingehalten werden und eine Kontakterfassung zur Nachverfolgbarkeit vorgenommen wird. Bei der Veranstaltung mit mehr als 10 Personen oder mehr als zwei Haushalten, ist die Abstandsregelung von 1,5 Metern einzuhalten. D. h. es hat eine entsprechende Bestuhlung zu erfolgen.
3.2.2.) Veranstaltung im geschlossenen Raum ohne feste Sitzplätze
Handelt es sich um eine Veranstaltung, auf der die Teilnehmer/innen keine zugewiesenen Plätze haben, gilt die Personenbegrenzung von 10 m² pro Person. Sitzen die Gäste nicht die ganze Zeit an Tischen, hängt die zulässige Personenzahl von der Größe der Räumlichkeiten ab.
Feiern mehr als 10 Personen oder mehr als zwei Haushalten, ist die Abstandsregelung von 1,5 Metern einzuhalten. Es muss eine Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 der 9. CoLBeVO vorgenommen werden.
Am Sitzplatz kann nunmehr die Maske abgenommen werden (Abstand muss selbstverständlich eingehalten werden).
In der Gastronomie und Hotellerie sind die Öffnungszeiten von 6.00 auf nunmehr 24.00 Uhr ausgeweitet und die Reservierungs- und Anmeldepflicht aufgehoben worden. Die Pflicht zur Erfassung der Kontaktdaten bleibt weiterhin bestehen. Eine Abgrenzung der Sitzflächen im Außenbereich, sowie ein zentraler Zugang zu diesem sind nicht mehr erforderlich. Eine Ansammlung von wartenden Menschen soll aber vermieden werden. Thekenbereiche können für den Verkauf / die Abgabe von Speisen und Getränken wieder genutzt werden. Die Gäste dürfen dort aber nicht verweilen. Die Selbstbedienung der Gäste am Buffet ist wieder möglich.
6. Hotels/Beherbergungsbetriebe etc.
Campingplätze, Reisemobilplätze, Wohnmobilstellplätze und ähnliche Einrichtungen sind nunmehr gestattet unabhängig von der Frage, ob eigene sanitäre Einrichtungen vorhanden sind oder nicht. Sanitäre Gemeinschaftseinrichtungen dürfen geöffnet werden.
Die Hygienekonzepte für den Sport im Innen- und Außenbereich wurden angepasst.
Diese sind unter
https://bit.ly/37oNbrh
(Sport Außen)
https://bit.ly/2YofHVR
(Sport Innen)
Da die Organisation der Durchführung von Sport im Innen- und Außenbereich jedoch die Mithhilfe der Durchführenden, sowie eine Vorbereitung der Räumlichkeiten bedingt, kann die Nutzung erst dann wieder freigegeben werden, wenn die Auflagen der 9. CoBeLVO und der Hygienekonzepte erfüllt sind. Hierzu sind Vorabsprachen und Regelungen mit dem Sportverein und den Betreuerinnen (Gymnastik, Seniorensport etc.) erforderlich. Sobald die notwendigen Auflagen sicher gestellt werden können und ein geregelter sportlicher Betrieb möglich ist, wird dies umgehend bekannt gemacht.

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