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Timestamp: 2019-09-23 08:03:05+00:00

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§ 6 AZRG Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung AZR-Gesetz
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§ 6 - AZR-Gesetz (AZRG k.a.Abk.)
§ 6 hat 7 frühere Fassungen und wird in 21 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 6 AZR-Gesetz
aktuell vorher 01.11.2016 Artikel 3 Datenaustauschverbesserungsgesetz
aktuell vorher 01.03.2008 Artikel 2 Gesetz zur Änderung des Bundespolizeigesetzes und anderer Gesetze
Zitierungen von § 6 AZR-Gesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 AZRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AZRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... nach § 2 Absatz 2 Nummer 12, 8. Hinweise auf vorhandene Begründungstexte nach § 6 Absatz 5 . (2) Bei Ausländern nach § 2 Absatz 1a und 2 Nummer 1 werden zusätzlich ... § 2 Absatz 3 Nummer 5 bis 7, 8. Hinweise auf vorhandene Begründungstexte nach § 6 Absatz 5 ...
§ 8 AZRG Verantwortung für den Registerinhalt, Datenpflege (vom 05.02.2016)
... Die in § 6 bezeichneten öffentlichen Stellen sind gegenüber der Registerbehörde für die ...
§ 10 AZRG Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung (vom 09.08.2019)
... Die Registerbehörde übermittelt auf Ersuchen bei ihr aufbewahrte Begründungstexte ( § 6 Abs. 5 ), sofern die Kenntnis für die ersuchende Stelle unerläßlich ist, weitere ...
... Rahmen von Gruppenauskünften (§ 12) übermittelten Daten und Begründungstexte ( § 6 Abs. 5 ) nur zu dem Zweck verwenden, zu dem sie ihr übermittelt worden sind. Sonstige Daten ...
§ 40 AZRG Rechtsverordnungen (vom 05.02.2016)
... Vernichtung der im Gesetz vorgesehenen Aufzeichnungen und der Begründungstexte nach § 6 Abs. 5; 3. Näheres zur Verantwortung für den Registerinhalt und die ...
§ 6 AZRG-DV Begründungstexte (vom 14.09.2019)
... Die Daten, bei deren Übermittlung Begründungstexte nach § 6 Abs. 5 des AZR-Gesetzes zu übersenden sind, ergeben sich aus Spalte A des Abschnitts III der Anlage zu dieser ...
... Ziffer „8" die Wörter „und 11" eingefügt. 4. In § 6 Abs. 1 Nr. 1 werden nach der Ziffer „4" die Wörter „und 11" ...
... e) § 12 Abs. 1 Nr. 3 des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes, f) § 6 Abs. 1 Nr. 2 und § 32 Abs. 1 Nr. 1 des Ausländerzentralregistergesetzes sowie nach der Anlage der ...
... nach dem Zweiten Buch betrifft, oder 4. für die Erfüllung der in § 6 Absatz 1 Nummer 8 des Gesetzes über das Ausländerzentralregister bezeichneten Mitteilungspflichten. Daten über die Gesundheit eines ...
§ 11 2. BMeldDÜV Datenübermittlung an das Ausländerzentralregister (vom 01.11.2016)
... Meldebehörden übermitteln gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 9 des AZR-Gesetzes bei Änderung des Familiennamens, des Geburtsnamens, des ...
... 2 Absatz 2 Nummer 12, 8. Hinweise auf vorhandene Begründungstexte nach § 6 Absatz 5. (2) Bei Ausländern nach § 2 Absatz 1a und 2 Nummer 1 werden ... Absatz 3 Nummer 5 bis 7, 8. Hinweise auf vorhandene Begründungstexte nach § 6 Absatz 5." 5. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird ... Hinweise auf vorhandene Begründungstexte nach § 6 Absatz 5." 5. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...
Artikel 3 DatAustVG Weitere Änderung des AZR-Gesetzes
... „§ 18e Datenübermittlung an die Meldebehörden". 2. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
... Die Meldebehörden übermitteln gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 9 des AZR-Gesetzes bei Änderung des Familiennamens, des Geburtsnamens, des ...
Artikel 12 DatAustVG Änderung des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch
... Nummer 4 wird angefügt: „4. für die Erfüllung der in § 6 Absatz 1 Nummer 8 des Gesetzes über das Ausländerzentralregister bezeichneten ...
... § 3 Absatz 2 und 3 des AZR-Gesetzes, der Übermittlungsbefugnisse nach den §§ 6 , 10, 11, 15, 16, 18a bis 18e, 21a und 22 des AZR-Gesetzes sowie des Datenabgleichs nach § 73 ...
... 2 Absatz 3 Nummer 5 bis 7, 8. Hinweise auf vorhandene Begründungstexte (§ 6 Absatz 5)." 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 ... durch die Wörter „nach den Absätzen 1 und 1a" ersetzt. 6. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
... § 6 Abs. 1 Nr. 2 und in § 32 Abs. 1 Nr. 1 des AZR-Gesetzes vom 2. September 1994 (BGBl. I S. ...
... die Wörter „oder der Anfrage" eingefügt. 5. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
... oder § 89b des Strafgesetzbuchs begehen oder begangen haben,". 2. In § 6 Abs. 1 Nr. 2 und 4 und Abs. 3 Satz 1 werden jeweils die Wörter „im Fall des § 2 ... lung Übermittlung durch folgende öffentliche Stellen (§ 6 AZR-Gesetz) Übermittlung/Weitergabe an folgende Stellen (§§ 15, ...
... 1 Fingerabdrücke und die dazugehörigen Referenznummern gespeichert." 4. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
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 § 32
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