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Timestamp: 2016-10-22 16:16:13+00:00

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5A_295/2013 (17.10.2013)
5A_295/2013 � � Urteil vom 17. Oktober 2013
Feststellung neuen Verm�gens (Parteirollen und Kostenvorschuss),
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 6. M�rz 2013 (BR.2013.7).
�In der von der X.________ AG gegen Y.________ erhobenen Betreibung Nr. xxx (Zahlungsbefehl vom 13. Dezember 2012 des Betreibungsamtes Sirnach) f�r eine Forderung von Fr. 536'696.20 nebst Kosten erhob der Schuldner Rechtsvorschlag mit der Anmerkung "kein Einkommen - kein Verm�gen". Das Betreibungsamt �bermittelte den Rechtsvorschlag am 14. Januar 2013 gest�tzt auf Art. 265a SchKG dem Bezirksgericht M�nchwilen, da der Schuldner Rechtsvorschlag mit der Begr�ndung erhoben habe, er sei nicht zu neuem Verm�gen gekommen. Mit Verf�gung vom 21. Januar 2013 verpflichtete das Bezirksgericht (Vizepr�sidium) die X.________ AG, bis zum 5. Februar 2013 einen Kostenvorschuss von Fr. 900.-- zu bezahlen; bei S�umnis werde "auf das Gesuch nicht eingetreten".
�Die X.________ AG erhob am 24. Januar 2013 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Thurgau und beantragte, die Parteirollen seien zu tauschen und es sei Y.________ zur Bezahlung des Kostenvorschusses zu verpflichten. Mit Entscheid vom 6. M�rz 2013 wies das Obergericht die Beschwerde ab. Zur Begr�ndung hielt es unter Hinweis auf die kantonale Praxis fest, dass im Verfahren nach Art. 265a Abs. 1 SchKG der Gl�ubiger kostenvorschusspflichtig sei.
Mit Eingabe vom 22. April 2013 hat die X.________ AG Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Die Beschwerdef�hrerin beantragt, der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 6. M�rz 2013 sei aufzuheben, und in der vor Bezirksgericht h�ngigen Sache sei Y.________ (Beschwerdegegner) als Kl�ger aufzuf�hren und ihm der Kostenvorschuss aufzuerlegen. Weiter ersucht die X.________ AG um aufschiebende Wirkung.
�Mit Pr�sidialverf�gung vom 8. Mai 2013 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
�Das Obergericht beantragt ohne weitere Bemerkungen die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdegegner hat sich in der Sache nicht vernehmen lassen; sinngem�ss ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
1.1.�Das Obergericht hat den Entscheid �ber die Kostenvorschusspflicht zur richterlichen Bewilligung des Rechtsvorschlages beurteilt, welchen der Schuldner mit der Begr�ndung des fehlenden neuen Verm�gens erhoben hat (Art. 265a Abs. 1 SchKG). Der Entscheid �ber die Verteilung der Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens kann - wie das Obergericht angenommen hat - mit Beschwerde gem�ss Art. 319 ff. ZPO angefochten werden (Art. 110 ZPO; BGE 138 III 130 E. 2.2 S. 131). Der kantonal letztinstanzliche Entscheid unterliegt der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 75 BGG).
1.2.�Die Aufforderung zur Leistung eines Kostenvorschusses ist ein Zwischenentscheid, der zu einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG f�hrt, wenn im S�umnisfall auf die Klage bzw. das Rechtsmittel nicht eingetreten wird (Urteil 4A_100/2009 vom 15. September 2009 E. 1.3, nicht publ. in: BGE 135 III 603). Der Streitwert von Fr. 30'000.-- gem�ss dem in der Hauptsache strittigen Begehren ist erreicht (Art. 51 Abs. 1 lit. c, Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die innert Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) erhobene Beschwerde in Zivilsachen ist grunds�tzlich zul�ssig.
1.3.�Bei der Bewilligung des Rechtsvorschlages wegen fehlenden neuen Verm�gens geht es um die Vollstreckbarkeit der in Betreibung gesetzten Forderung, so dass - wie betreffend die Rechts�ffnung (BGE 133 III 399 E. 1.5 S. 400) - keine vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 98 BGG vorliegt. Mit vorliegender Beschwerde kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ist in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei das R�geprinzip gilt (BGE 133 III 589 E. 2 S. 591).
Anlass zur Beschwerde gibt die Verf�gung des Bezirksgerichts, mit welcher von der Beschwerdef�hrerin als Gl�ubigerin ein Kostenvorschuss verlangt wird, um �ber die Bewilligung des vom Schuldner erhobenen Rechtsvorschlages wegen fehlenden neuen Verm�gens zu entscheiden.
2.1.�Zu Recht steht fest, dass der Entscheid �ber das Vorliegen neuen Verm�gens (Art. 265a Abs. 1 bis 3 SchKG) im summarischen Verfahren gef�llt wird (Art. 251 lit. d ZPO) und das Gericht von der klagenden Partei einen Vorschuss bis zur H�he der mutmasslichen Gerichtskosten verlangen kann (Art. 98 ZPO). Klagende Partei ist, wer vom Gericht die Pr�fung eines Rechtsanspruchs bzw. eines Entscheides beantragt (vgl. u.a. URWYLER, in: DIKE-Kommentar ZPO, 2011, N. 3 zu Art. 98 ZPO). Das Obergericht erachtet die Beschwerdef�hrerin bzw. Gl�ubigerin als "klagende Partei" und damit kostenvorschusspflichtig, weil sie um Fortsetzung der Betreibung durch Rechts�ffnung ersuche. Die Beschwerdef�hrerin macht im Wesentlichen eine Verletzung von Art. 98 ZPO, Art. 265a SchKG sowie Art. 9 BV geltend. Entsprechend der Praxis in anderen Kantonen und dem Verfahren um Bewilligung des Rechtsvorschlages in der Wechselbetreibung sei der Schuldner, welcher das gerichtliche Bewilligungsverfahren mit seiner Begr�ndung des Rechtsvorschlages ausl�se, kostenvorschusspflichtig.
2.2.�Erhebt der Schuldner Rechtsvorschlag mit der Begr�ndung, er sei nicht zu neuem Verm�gen gekommen, so legt das Betreibungsamt den Rechtsvorschlag dem Richter des Betreibungsortes vor, welcher die Parteien anh�rt und entscheidet (Art. 265a Abs. 1 SchKG). Das Bundesgericht hat zur Zuweisung der Parteirollen an den Betreibenden bzw. den Betriebenen, welche f�r die Kostenvorschusspflicht massgebend ist, bis anhin nicht Stellung genommen.
2.2.1.�In der Lehre ist umstritten, ob der Gl�ubiger oder der Schuldner den Kostenvorschuss leisten muss, den der Richter f�r seinen Entscheid nach Art. 265a Abs. 1 SchKG erheben kann. Nach Ansicht eines Teils der Autoren tritt - wie bei der Rechtsvorschlagsbewilligung in der Wechselbetreibung (Art. 181 SchKG) - der Schuldner als Gesuchsteller auf und kommt diesem die Kl�gerrolle zu: Wenn der Schuldner den Kostenvorschuss nicht leistet, verzichtet er auf die Pr�fung der Begr�ndetheit des Rechtsvorschlages wegen fehlenden neuen Verm�gens und es wird auf seinen Rechtsvorschlag nicht eingetreten (vgl. BR�NNIMANN, Neuerungen bei ausgew�hlten Klagen des SchKG, ZSR 1996 I 228; GASSER, Ein Jahr revidiertes SchKG [...], in: ST 1998 S. 20; F�RSTENBERGER, Einrede des mangelnden und Feststellung des neuen Verm�gens [...], 1999, S. 72, 80; HUBER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 21 zu Art. 83 SchKG; MARCHAND, Pr�cis de droit des poursuites, 2. Aufl. 2013, S. 199). Nach anderer Auffassung steht nicht die Bewilligung, sondern - wie bei der Rechts�ffnung - die Beseitigung des Rechtsvorschlages im Vordergrund: Wenn der Gl�ubiger den Kostenvorschuss nicht leistet, verzichtet er auf die Pr�fung der Zul�ssigkeit des Rechtsvorschlages wegen fehlenden neuen Verm�gens (vgl. JAEGER/WALDER/KULL/KOTTMANN, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Aufl. 1997/99, N. 2 zu Art. 265a SchKG; ANGST, �bersicht �ber die Rechtsprechung zum neuen SchKG, BlSchK 1997 S. 206; GUT/RAJOWER/SONNENMOSER, Rechtsvorschlag mangels neuen Verm�gens, in: AJP 1998 S. 532; GILLI�RON, Commentaire de la loi f�d�rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, Bd. III, 2001, N. 14 zu Art. 265a SchKG; SPAHR, Prozessuales zum Bewilligungsverfahren nach Art. 265a SchKG [...], BlSchK 2004, S. 125 f.; JEANDIN, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 18 zu Art. 265a SchKG; N�F, in: Kurzkommentar SchKG, 2009, N. 7 zu Art. 265a SchKG). Die kantonale Praxis betreffend Kostenvorschusspflicht geht (entsprechend den Lehrmeinungen) in verschiedene Richtungen (zulasten des Schuldners Basel-Landschaft [BlSchK 2003 Nr. 16 S. 93], Z�rich [ZR 2004 Nr. 7 S. 23], Schaffhausen [SJZ 2004 S. 443], Aargau [CAN 2012 Nr. 4 S. 24], Wallis [ZWR 2013 S. 198]; zulasten des Gl�ubigers Thurgau [BlSchK 2000 Nr. 26 S. 104], Jura [Urteil CC 15/2013 des Kantonsgerichts vom 28. Februar 2013]).
2.2.2.�Dem Gesetzestext von Art. 265a Abs. 1 SchKG l�sst sich selber nichts �ber die Zuweisung der Parteirollen an den Betreibenden bzw. den Betriebenen entnehmen. Die am 1. Januar 1997 in Kraft getretene Revision des SchKG hat dem Schuldner nach einem Konkurs die M�glichkeit belassen, einer Betreibung durch einfach begr�ndeten Rechtsvorschlag ("kein neues Verm�gen") entgegenzutreten. Hingegen wurde das Verfahren zur Feststellung neuen Verm�gens des Schuldners neu (durch Vorschaltung einer summarischen Pr�fung) zweistufig geordnet; Ziel war dabei die Besserstellung des Gl�ubigers im gerichtlichen Verfahren (Botschaft vom 8. Mai 1991 �ber die �nderung des SchKG, BBl 1991 III 1 Ziff. 207.63, S. 158). In den eidgen�ssischen R�ten wurde vorgeschlagen, dass das Betreibungsamt die �berweisung des begr�ndeten Rechtsvorschlages an den Richter nur auf Antrag des Gl�ubigers vornehmen soll; der Vorschlag fand keine Zustimmung (Amtl. Bull. N 1993 S. 38 f.; S 1993 S. 655). Nach fr�herem Recht lag die Initiative, das Vorliegen neuen Verm�gens gerichtlich feststellen zu lassen, beim Gl�ubiger (vgl.�
alt�Art. 265 Abs. 3 SchKG; u.a. FAVRE, Droit de poursuite, 3. Aufl. 1974, S. 353). Die neue Regelung hat in einer ersten Phase die Rollen getauscht ( BR�NNIMANN, a.a.O.) : Der Schuldner muss sich den Rechtsvorschlag richterlich bewilligen lassen (vgl. Art. 265a Abs. 2 SchKG). Dies spricht eher daf�r, im Schuldner die klagende Partei zu sehen, weil er durch den begr�ndeten Rechtsvorschlag den Richter anruft und einen Entscheid beantragt.
2.2.3.�Unverkennbar ist der Zusammenhang mit der Regelung des Rechtsvorschlages in der Wechselbetreibung (Art. 179 ff. SchKG), an welcher sich die Bestimmung von Art. 265a Abs. 1 SchKG orientiert ( GASSER, a.a.O.; vgl. Art. 181 SchKG). Hier wie dort muss der Schuldner um Bewilligung des Rechtsvorschlages ersuchen und wird der Rechtsvorschlag automatisch dem Richter vorgelegt. In der Wechselbetreibung kommt dem Schuldner nach praktisch einhelliger Meinung die Kl�gerrolle zu, weil sein Rechtsvorschlag die Anrufung des Richters herbeif�hrt ( DALL�VES, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 18 zu Art. 181 SchKG;�
gl.M.�JAEGER/WALDER/KULL/ KOTTMANN, a.a.O., N. 8 zu Art. 181 SchKG; ROTH, in: Kurzkommentar SchKG, 2009, N. 3 zu Art. 181 SchKG; BAUER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 12 zu Art. 181 SchKG;�
a.M.�GILLI�RON, a.a.O., N. 10 f. zu Art. 181 SchKG). Dieses mit Art. 265a Abs. 1 SchKG vergleichbare Bewilligungs- und Vorlageverfahren legt ebenfalls nahe, die Kl�gerrolle eher beim Schuldner als beim Gl�ubiger zu sehen.
2.2.4.�Ausschlaggebend f�r die Zuweisung der Parteirollen erscheint allerdings die Betrachtung von Gegenstand und Zweck des Verfahrens von Art. 265a Abs. 1 SchKG. Zur Beurteilung steht nicht die Anhebung der Betreibung, sondern einzig die Feststellung neuen Verm�gens (vgl. F�RSTENBERGER, a.a.O., S. 80), wobei die Initiative im Einredeverfahren beim Schuldner liegt, welcher glaubhaft machen muss, dass er nicht zu neuem Verm�gen gekommen ist. Beim Rechtsvorschlag nach Art. 265a SchKG und bei der Beseitigung des Rechtsvorschlages (Art. 79 ff. SchKG) handelt es sich um zwei Verfahren mit verschiedenem Gegenstand (vgl. BGE 103 III 31 E. 2 S. 35; GILLI�RON, a.a.O., N. 23 zu Art. 265a SchKG; N�F, a.a.O., N. 9 zu Art. 265a SchKG). Der Rechtsvorschlag gem�ss Art. 265a Abs. 1 SchKG bzw. die Einrede des mangelnden neuen Verm�gens bringt die Betreibung nicht zum Stillstand, sondern erst die - automatisch beantragte - Bewilligung des Richters ( AMONN/WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl. 2013, � 18 Rz. 19 f.). Eine Rolle spielt zudem, dass der Schuldner seinen Anspruch auf wirtschaftliche und soziale Erholung nach dem Konkurs in der Betreibung durch einfach begr�ndete Einrede erheben kann, das "Gewicht" mit Bezug auf die Mitwirkung am Verfahren jedoch beim Schuldner liegen soll (vgl. Amtl. Bull. N 1993 S. 38/39, Votum Bundesrat Koller). Damit tritt der Umstand, dass es der Gl�ubiger ist, der die Betreibung angehoben hat und die Einrede beseitigen will, eher in den Hintergrund, und es entspricht mehr der Natur und dem Ziel des Verfahrens, die Kl�gerrolle im Einredeverfahren gem�ss Art. 265a SchKG dem Schuldner zuzuweisen.
2.3.�Nach dem Dargelegten ist - entgegen der Auffassung der Vorinstanz - in Anwendung von Art. 265a Abs. 1 SchKG nicht die Beschwerdef�hrerin als Gl�ubigerin, sondern der Beschwerdegegner als Partei zu betrachten, welche als Schuldner dem Gericht die Pr�fung eines Rechtsanspruchs beantragt und damit nach Art. 98 ZPO kostenvorschusspflichtig wird. Die Beschwerde in Zivilsachen ist begr�ndet und gutzuheissen. Der Richter (Art. 265a Abs. 1 SchKG) hat dem Schuldner Frist zur Leistung des Kostenvorschusses (nach Art. 101 ZPO) anzusetzen. Wird der Kostenvorschuss nicht innert Frist geleistet, kann auf den Rechtsvorschlag mangels neuen Verm�gens nicht eingetreten werden.
2.4.�Schliesslich wird in der Lehre vorgeschlagen (u.a. GASSER, a.a.O.), dass das Betreibungsamt dem Betreibenden in Analogie zur Wechselbetreibung (Art. 180 SchKG) Kenntnis von der Erhebung des Rechtsvorschlages mangels neuen Verm�gens geben soll. Die Frage ist hier nicht zu entscheiden, sondern liegt zur Beantwortung in der Kompetenz der Aufsichtsbeh�rden.
Der Beschwerde in Zivilsachen ist Erfolg beschieden. Der Entscheid des Obergerichts ist aufzuheben. Die Sache ist an die Vorinstanz im Sinne der Erw�gung, dass dem Beschwerdegegner gem�ss Art. 101 ZPO Frist zur Leistung des Vorschusses anzusetzen ist, zur�ckzuweisen. Weiter hat sie �ber die Kosten des vorangegangenen Verfahrens neu zu entscheiden (vgl. Art. 67 BGG).
�Es werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das kantonale Verfahren ist Folge des unzutreffenden Entscheids des Bezirksgerichts �ber die Kostenvorschusspflicht, der von Amtes wegen gef�llt und vom Obergericht durch blossen Hinweis auf die "kantonale Praxis" best�tigt worden ist; der Beschwerdegegner hat weder im kantonalen noch bundesgerichtlichen Verfahren einen Antrag betreffend Parteirollenverteilung gestellt. Es rechtfertigt sich, den Kanton Thurgau zu einer Parteientsch�digung an die Beschwerdef�hrerin zu verpflichten (Art. 68 Abs. 4 BGG; vgl. BGE 138 III 471 E. 7 S. 483; Urteil 1B_87/2007 vom 22. Juni 2007 E. 8, nicht publ. in: BGE 133 I 234).
�Das Gesuch des (anwaltlich nicht vertretenen) Beschwerdegegners um unentgeltliche Rechtspflege wird gegenstandslos.
1.1.�Die Beschwerde in Zivilsachen wird gutgeheissen und der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 6. M�rz 2013 aufgehoben.
1.2.�Die Sache wird an die Vorinstanz im Sinne der Erw�gung, dass dem Beschwerdegegner Frist zur Leistung des Vorschusses f�r Gerichtskosten f�r das Verfahren nach Art. 265a Abs. 1 SchKG anzusetzen ist, sowie zu neuem Entscheid �ber die Kosten des vorangegangenen Verfahrens zur�ckgewiesen.
Das Gesuch des Beschwerdegegners um unentgeltliche Rechtspflege wird zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.

References: Art. 265
 Art. 265
 Art. 319
 BGE 
 Art. 75
 Art. 93
 BGE 
 Art. 74
 Art. 98
 Art. 98
 Art. 98
 Art. 265
 Art. 9
 Art. 265
 Art. 83
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 181
 Art. 181
 Art. 181
 Art. 181
 Art. 181
 Art. 181
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 BGE 
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 265
 Art. 98
 Art. 101
 Art. 101
 Art. 67
 BGE 
 BGE 
 Art. 265