Source: https://www.jusmeum.de/gesetz/zesv
Timestamp: 2020-01-29 04:50:38+00:00

Document:
(1) Zuständige Behörde nach § 7 Abs. 1 Satz 1 des Stammzellgesetzes ist das Robert Koch-Institut.
§ 2 Aufgaben der Zentralen Ethik-Kommission für Stammzellenforschung
§ 3 Berufung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
§ 4 Mitglieder und stellvertretende Mitglieder
§ 5 Vorsitz und Stellvertretung
(2) Die Berichterstatter nehmen eine Prüfung und Bewertung nach § 9 des Stammzellgesetzes vor und geben dazu schriftliche Voten für die Stellungnahmen der Kommission ab. Sie berichten der Kommission.
§ 7 Sachverständige und andere Beteiligte
(3) Das Sitzungsprotokoll ist vom vorsitzenden Mitglied der Kommission und von einer beauftragten Person der Geschäftsstelle zu unterzeichnen.
§ 13 Zusammenarbeit mit der zuständigen Behörde
§ 14 Tätigkeitsbericht und Unterrichtung der Öffentlichkeit
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 20.1.2009 I 68
2002, 2663: BGBl I

References: § 7

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5
 § 9

§ 7

§ 13

§ 14
 Art. 1