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Timestamp: 2019-02-21 19:32:40+00:00

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AGB - cleanroom.de GmbH
ALLGEMEINE VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN DER cleanroom.de GmbH
HRB 715694
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE285439193
1.4. Es wird gemäß § 312 g Abs. 2 Satz 2 BGB vereinbart, dass der Kunde auf die Erfüllung der Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr nach § 312 g Abs. 1 Nr. 1 und 2 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB verzichtet.
2.3. Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie über [Produkt ansehen] auf die Detailseite des Produkts gelangen. Hier können Sie über die Eingabe der gewünschten Anzahl im Feld „Menge“ die Gewünschte Stückzahl festlegen und das Produkt über [In den Warenkorb] unverbindlich in den Warenkorb legen. Mit einem Klick auf das Warenkorbsymbol können Sie jederzeit unverbindlich Ihren Warenkorb einsehen. Sie können Ihre Eingabe über [löschen] oder die Buttons [+] und [-] unter „Menge“ korrigieren. Über den Button [weiter zur Kasse] gelangen Sie zum Bestellformular. Hier melden Sie sich entweder mit einem bestehenden Kundenkonto an oder können ein neues Kundenkonto anlegen. Anschließend wählen Sie die gewünschte Versandart und Zahlmethode aus. Sie können Ihre Eingabe jederzeit über die entsprechenden Buttons im Warenkorb ändern oder durch Verlassen der Seite Ihre Bestellung abbrechen. Über den Button [Kaufen] geben Sie ein verbindliches Angebot ab, welches wir entsprechend § 2.1 annehmen können.
3.1. Alle Preise gelten, sofern nicht anders gekennzeichnet, in Euro, ausschließlich Fracht, Versicherung, Zöllen oder anderer Nebenkosten und innerhalb Deutschlands inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Mit der derzeit gültigen Online-Preisliste verlieren alle vorhergehenden Angebote ihre Gültigkeit. Es gelten ausschließlich die in unserer Auftragsbestätigung ausgewiesenen Preise.
3.3. So weit nicht anders vereinbart, erfolgt die Zahlung vorab per Vorkasse durch Banküberweisung, Vorkasse durch Bankeinzug oder – bei Bestandskunden - gegen Rechnung, wobei die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu erfolgen hat.
3.7. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 9 %-Punkte über dem Basiszinssatz. Hinzu kommt eine Verzugspauschale in Höhe von 40 Euro. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Wir sind bei Zahlungsverzug berechtigt, wenn nicht eine Nachfristsetzung nach dem Gesetz entbehrlich ist, die Ware nach Ablauf einer von uns gesetzten Nachfrist zurückzunehmen, gegebenenfalls den Betrieb des Kunden zu betreten und die Ware wegzunehmen. Wir können außerdem die Wegschaffung der gelieferten Ware untersagen.
3.9. Gegen unsere Forderungen kann nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufgerechnet werden. Die Widerklage ist ausgeschlossen. Der Kunde ist nur befugt, ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Leistungsfreiheit, Lieferzeit, Rücktrittsrecht, Verzugsschäden
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Abholung bzw. Lieferung „ab Werk“ und bei Lagerware „ab Lager“ vereinbart. Soweit Versand erfolgt, erfolgt dieser stets, auch bei Lieferung von einem anderen als dem Erfüllungsort - auch bei frachtfreier Zusendung „frei Verwendungsstelle“ und /oder Zusendung durch eigene Leute oder Fahrzeuge - auf Gefahr des Kunden.
6.1. Gelieferte bzw. abgeholte Waren sind vom Kunden, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, unverzüglich innerhalb einer Woche nach Abholung bzw. Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungspflicht ist der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von seinem Abnehmer geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
6.4. Die Mängelansprüche des Kunden einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Dies gilt nicht im Fall des Rückgriffs nach § 478 BGB, dies gilt ferner nicht in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB sowie des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dies gilt auch nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen. Der Verkauf gebrauchter Sachen erfolgt unter Ausschluss jeglicher Mängelansprüche.
7.1.2. Sofern wir oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft eine Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut - und kein Fall der Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen im Sinne von Ziffer 7.1.1 vorliegt - ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
§ 10 Sonderregelungen für Dienstleistungen
10.1. Soweit wir Dienstleistungen (Beratung, Messung u.a.) erbringen, sind vereinbarte Termine Fixtermine, sofern sie nicht zwischen dem Kunden und uns anders vereinbart wurden. Kommt der Kunde mit der Annahme der von uns angebotenen Leistungen in Verzug oder unterlässt der Kunde eine ihm obliegende Mitwirkung trotz Mahnung und Fristsetzung durch uns, so sind wir zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Wir behalten einen Anspruch auf Ersatz der uns durch den Verzug entstandenen Mehraufwendungen sowie des entstandenen Schadens. Dies gilt auch, wenn der Kunde von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch macht.
10.2. Mit Ausgleich der Vergütung erhält der Kunde das unbeschränkte, ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht an allen von uns im Rahmen des Vertrages angefertigten Arbeitsergebnisse, Dokumente und Berichte.
10.3. Wir sind verpflichtet, alle Vorgänge und Informationen, die uns im Zusammenhang mit unserer Tätigkeit für den Kunden zur Kenntnis gelangen und die als vertraulich gekennzeichnet oder bezeichnet sind, auch nach Erledigung unseres Auftrages Dritten gegenüber geheim zu halten und vertraulich zu behandeln. Beide Vertragspartner verpflichten sich, personenbezogene Daten nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke zu verarbeiten oder zu nutzen; diese Daten werden gegen unbefugten Zugriff gesichert und nur mit der Zustimmung des Betroffenen weitergegeben. Die Geheimhaltungs¬und Datenschutz-Pflichten gelten zeitlich unbegrenzt und unabhängig davon, ob ein Angebot angenommen und eine Leistung erbracht wird oder nicht.
11.2. Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus diesem Vertrag ist der Sitz unseres Unternehmens.
11.3. Gerichtsstand ist 69118 Heidelberg. Wir behalten uns jedoch vor, auch am Sitz des Kunden zu klagen.

References: § 312
 § 312
 Art. 246
 § 3
 § 2

§ 4
 § 377
 § 478
 § 478
 § 634

§ 10