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Timestamp: 2016-10-28 14:15:15+00:00

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U 72/03 (28.04.2004)
U 72/03
Pr�sident Ferrari, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Ursprung; Gerichtsschreiberin Berger G�tz
G.________, 1951, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Ernst Huber, Fl�elastrasse 47, 8047 Z�rich,
Der 1951 geborene G.________ war seit 25. Juli 1994 als Hilfsmaurer f�r die Firma L.________ AG t�tig und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen und Berufskrankheiten versichert. Am 25. Juli 1995 st�rzte er von einer Leiter und zog sich dabei eine Verstauchung des Mittelfingers und eine Fussgelenkfraktur rechts zu. Das rechte Fussgelenk musste in der Folge mehrmals operiert werden. Die SUVA �bernahm die Heilungskosten und erbrachte Taggeldleistungen. Mit Schreiben vom 28. M�rz 1996 k�ndigte die Firma L.________ AG das Arbeitsverh�ltnis per 30. April 1996. Nach Abkl�rung ihrer weiteren Leistungspflicht sprach die SUVA G.________ mit Wirkung ab 1. Oktober 1999 eine Invalidenrente, entsprechend einer Erwerbsunf�higkeit von 25 %, und eine Integrit�tsentsch�digung, basierend auf einer Integrit�tseinbusse von 20 %, zu (Verf�gung vom 13. September 1999). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 7. November 2001 fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab, soweit es darauf eintrat; die Akten �berwies es - nach Eintritt der Rechtskraft - an die SUVA, damit diese pr�fe, ob eine voraussehbare Verschlimmerung des Integrit�tsschadens gem�ss Art. 36 Abs. 4 UVV vorliege, welche gegebenenfalls revisionsweise angemessen zu ber�cksichtigen w�re (Entscheid vom 6. Februar 2003).
G.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides seien weiterhin Taggelder auszurichten, es seien die "Ratschl�ge des Gutachters Prof. S.________ (...) zu befolgen", es seien die unfallbedingten psychischen Folgen abzukl�ren und es sei ein h�herer als der von der SUVA festgestellte versicherte Verdienst von Fr. 49'140.- und ein tieferes Invalideneinkommen als zugestanden festzusetzen, es sei mit Wirkung ab 25. Juli 1995 eine Rente auf der Basis einer Erwerbsunf�higkeit von 100 % und eine Integrit�tsentsch�digung, entsprechend einer 100 %igen Integrit�tseinbusse, auszurichten und es seien der Beurteilung "die Grunds�tze und Schlussfolgerungen des Beschlusses der IV, die dem Beschwerdef�hrer eine Rente auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von 70 % zuerkannt" habe, zu Grunde zu legen; eventualiter sei ein erg�nzender Bericht der Medizinischen Abkl�rungsstelle anzufordern und die Sache zur Pr�fung des Invalidit�tsgrades und zum Erlass einer neuen Rentenverf�gung an die SUVA zur�ckzuweisen und "es sei ein erg�nzendes medizinisches Gutachten eines anerkannten unabh�ngigen Facharztes einzuholen"; des Weiteren "sei festzustellen, dass und in welcher H�he der Beschwerdef�hrer Anspruch auf Erhalt einer BVG-Rente" habe. Ferner wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung ersucht.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber den Anspruch auf Heilbehandlung (Art. 10 Abs. 1 UVG) und auf ein Taggeld (Art. 16 Abs. 1 UVG) sowie �ber das Dahinfallen der Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen (Art. 19 Abs. 1 UVG) zutreffend dargelegt. Entsprechendes gilt bez�glich der Rechtsprechung zu dem f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers unter anderem vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Invalidit�t, Tod; BGE 119 V 337 Erw. 1, 118 V 289 Erw. 1b, je mit Hinweisen) sowie der Bestimmungen und Grunds�tze zum Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 1 UVG), zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs, zum f�r die Rentenfestsetzung massgebenden versicherten Verdienst bei Versicherten, die im Jahr vor dem Unfall wegen Arbeitslosigkeit einen verminderten Lohn bezogen haben (Art. 15 UVG, Art. 24 Abs. 1 UVV) sowie zum Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung (Art. 24 Abs. 1 UVG) und zu deren Bemessung nach der Schwere des Integrit�tsschadens (Art. 25 Abs. 1 UVG und Anhang 3 zur UVV, basierend auf Art 36 Abs. 2 UVV). Darauf wird verwiesen. Richtig ist auch, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids (hier: 7. November 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2).
2.1 Gest�tzt auf die medizinischen Akten gelangte das kantonale Gericht zum Schluss, die Einstellung der Taggeldleistungen auf den 1. Oktober 1999 sei rechtens, weil zu jenem Zeitpunkt von einer Fortsetzung der �rztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten gewesen sei. Im angefochtenen Entscheid wird sodann in umfassender W�rdigung der �rztlichen Berichte ausf�hrlich dargelegt, an welchen Unfallfolgen der Versicherte leidet und welche Beschwerden nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auf das Unfallereignis vom 25. Juli 1995 zur�ckzuf�hren sind. Mit Blick auf den Umstand, dass neben den Unfallfolgen auch unfallfremde Leiden persistierten, ist das kantonale Gericht in der Folge davon ausgegangen, dass die Invalidit�tsbemessung der Invalidenversicherung im vorliegenden Fall f�r die Unfallversicherung nicht massgebend sein k�nne. Dem Beschwerdef�hrer seien auf Grund der �rztlichen Angaben ausschliesslich im Sitzen zu verrichtende Arbeiten zumutbar, welche mit gelegentlicher Wechselbelastung ausgef�hrt werden k�nnten und mit dem Heben sehr leichter Gewichte verbunden seien. Dabei sei der Einsatz auf sieben Stunden pro Tag beschr�nkt. Im anschliessend vorgenommenen Einkommensvergleich hat das kantonale Gericht ausgehend vom letzten im Jahr 1995 erzielten Verdienst und angepasst an die bis 1999 eingetretene Nominallohnerh�hung ein Valideneinkommen von Fr. 50'180.- ermittelt. Der Berechnung des Invalideneinkommens legte es den standardisierten monatlichen Bruttolohn (Zentralwert) f�r die im privaten Produktionssektor mit einfachen und repetitiven Aufgaben (Anforderungsniveau 4) besch�ftigten M�nner gem�ss Tabelle A1 der vom Bundesamt f�r Statistik f�r das Jahr 1998 durchgef�hrten Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) von Fr. 4'433.- zu Grunde. Angepasst an die im Jahr 1999 eingetretene Nominallohnerh�hung, umgerechnet auf die dem Beschwerdef�hrer noch zumutbare Wochenarbeitszeit von 35 Stunden und unter Ber�cksichtigung eines zus�tzlichen Abzuges von 15 % (ausschliesslich im Sitzen zu verrichtende T�tigkeiten) resultiere ein hypothetisches Invalideneinkommen von Fr. 38'354.- im Jahr. Verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 50'180.- ergebe sich somit ein Invalidit�tsgrad von 23,6 %, womit sich der von der SUVA angenommene Invalidit�tsgrad von 25 % als eher grossz�gig, indessen vertretbar, erweise. Die SUVA habe einen versicherten Verdienst von Fr. 49'140.- ermittelt. Dies sei mit Blick darauf, dass den Akten keinerlei Hinweise zu entnehmen seien, die auf einen h�heren versicherten Verdienst schliessen liessen, nicht zu beanstanden. Des Weiteren sei auch die Integrit�tsentsch�digung, welche einer 20 %igen Integrit�tseinbusse entspreche, von der SUVA korrekt bemessen worden. Indessen habe die SUVA nach Eintritt der Rechtskraft des kantonalen Gerichtsentscheides zu pr�fen, ob eine voraussehbare Verschlimmerung des Integrit�tsschadens gem�ss Art. 36 Abs. 4 UVV vorliege, welche gegebenenfalls revisionsweise angemessen zu ber�cksichtigen w�re. Schliesslich seien Anspr�che im Zusammenhang mit der beruflichen Vorsorge nicht Gegenstand des angefochtenen Einspracheentscheides, weshalb auf das diesbez�gliche Feststellungsbegehren des Beschwerdef�hrers nicht eingetreten werden k�nne.
2.2.1 F�r die Vornahme des Einkommensvergleichs hat das kantonale Gericht zutreffend auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des allf�lligen Rentenbeginns (1. Oktober 1999) abgestellt (BGE 129 V 223 Erw. 4.1). In der dem Rentenbeginn folgenden Zeit ist keine erhebliche Ver�nderung der hypothetischen Bezugsgr�ssen eingetreten, weshalb es vor seinem Entscheid keinen weiteren Einkommensvergleich durchzuf�hren hatte (vgl. BGE 128 V 174).
2.2.2 Zur Ermittlung des Invalideneinkommens hat die Vorinstanz den standardisierten monatlichen Bruttolohn f�r die im privaten Produktionssektor besch�ftigten M�nner gem�ss Tabelle A1 der LSE 1998 beigezogen. Der Versicherte ist allerdings auf Grund der unfallbedingten Beschwerden nicht auf einen Einsatz in der Produktion beschr�nkt. Darum ist nicht vom Durchschnittslohn im Produktionssektor in der H�he von Fr. 4'433.-, sondern vom standardisierten Monatslohn von Fr. 4'268.-, wie er sich f�r M�nner bei Anforderungsniveau 4 aus dem gesamten privaten Sektor ergibt, auszugehen. Unber�cksichtigt blieb des Weiteren, dass die LSE 1998 auf einer Wochenarbeitszeit von 40 Stunden basiert. Die betriebs�bliche durchschnittliche Wochenarbeitszeit im Jahr 1999 hat 41,8 Stunden betragen (Die Volkswirtschaft 2004, Heft 4, S. 86, Tabelle B 9.2), womit sich ein Monatslohn von Fr. 4'460.-, respektive, angepasst an die Nominallohnerh�hung von 0,3 % - nicht wie vom kantonalen Gericht angenommen 1,3 % - f�r das Jahr 1999 (Die Volkswirtschaft 2004, Heft 4, S. 87, Tabelle B 10.2), Fr. 4'473.- ergibt. Bei korrekter Berechnung resultiert daher ein Jahreslohn von Fr. 53'681.- (Fr. 4'473.- x 12) und bei den dem Beschwerdef�hrer noch zumutbaren sieben Arbeitsstunden pro Tag bzw. 35 Wochenstunden ein Einkommen von Fr. 44'948.- ([Fr. 53'681.- : 41,8] x 35).
2.2.3 In BGE 126 V 75 (best�tigt u.a. in AHI 2002 S. 62 ff.) hat sich das Eidgen�ssische Versicherungsgericht eingehend zur Problematik des Abzugs von den Tabellenl�hnen ge�ussert. Dabei hat es zusammenfassend festgehalten, dass die betreffenden Abz�ge nicht schematisch, sondern unter Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde des Einzelfalles vorzunehmen sind, damit sich, ausgehend von statistischen Werten, ein Einkommen ermitteln l�sst, welches der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung der noch m�glichen Verrichtungen im Rahmen der (Rest-)Arbeitsf�higkeit am Besten entspricht. Dieser Gesichtspunkt verdient auch hinsichtlich der �brigen in Betracht fallenden einkommensbeeinflussenden Merkmale, des Lebensalters, der Anzahl Dienstjahre, der Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie und des Besch�ftigungsgrades den Vorzug. Der Abzug erfolgt nicht automatisch, sondern dann, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsf�higkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Es rechtfertigt sich dabei nicht, f�r jedes zur Anwendung gelangende Merkmal separat quantifizierte Abz�ge vorzunehmen und diese zu addieren, da damit Wechselwirkungen ausgeblendet w�rden. Der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen ist unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall gesamthaft nach pflichtgem�ssem Ermessen zu sch�tzen. Dabei ist der Abzug vom statistischen Lohn unter Ber�cksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden Merkmale auf insgesamt h�chstens 25 % zu begrenzen.
Der Beschwerdef�hrer kann lediglich noch Arbeiten in sitzender Stellung ausf�hren. In dieser Position ist ein Heben von Gewichten bis 5 kg zumutbar. Das Einschalten kurzer Geh- und Stehpausen sowie einer l�ngeren Mittagspause m�ssen m�glich sein. Leidensangepasste T�tigkeiten k�nnen nur w�hrend sieben Stunden pro Tag verrichtet werden. Nach Tabelle 6* der LSE 1998 verdienen M�nner, welche einer Arbeit des Anforderungsniveaus 4 nachgehen, bei einem Besch�ftigungsgrad zwischen 75 und 89 % knapp 6 % weniger als Vollzeitbesch�ftigte. Mit Blick darauf und insbesondere in Ber�cksichtigung des Umstandes, dass der Beschwerdef�hrer auch bei einer geeigneten k�rperlich leichteren T�tigkeit in seiner Leistungsf�higkeit stark eingeschr�nkt ist, erscheint der vom kantonalen Gericht vorgenommene Abzug von 15 % als zu niedrig. Auf Grund der genannten Umst�nde rechtfertigt es sich, den maximalen Abzug von 25 % vorzunehmen. Damit betr�gt das massgebende Invalideneinkommen Fr. 33'711.-, was bei einem Valideneinkommen von Fr. 50'180.- zu einem Invalidit�tsgrad von gerundet 33 % (vgl. noch nicht in der Amtlichen Sammlung ver�ffentlichtes Urteil R. vom 19. Dezember 2003, U 27/02) f�hrt. Insoweit ist dem Versicherten, welcher letztinstanzlich unter anderem eine h�here Rente fordert, Recht zu geben.
2.3 Die weiteren in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einw�nde verm�gen am Anspruch auf eine Rente der Unfallversicherung, entsprechend einer 33 %igen Erwerbsunf�higkeit, und auf eine Integrit�tsentsch�digung, basierend auf einer 20 %igen Integrit�tseinbusse, nichts zu �ndern. Soweit darin die bereits im vorinstanzlichen Verfahren entkr�fteten R�gen wiederholt werden, kann auf die zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Gerichtsentscheid verwiesen werden. Von der beantragten Einholung zus�tzlicher Arztberichte und Gutachten kann abgesehen werden, da von weiteren Abkl�rungen f�r den vorliegend massgebenden Zeitraum bis zum Erlass des Einspracheentscheides (vom 7. November 2001) keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b; RKUV 2003 Nr. U 473 S. 50 Erw. 3.4; K�lz/H�ner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., S. 39 Rz 111 und S. 117 Rz 320).
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der teilweise obsiegende Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine reduzierte Parteientsch�digung zu Lasten der SUVA (Art. 159 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 135 OG). Insoweit ist das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung gegenstandslos. Im �brigen k�nnen die Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung (Art. 152 Abs. 2 OG) als erf�llt gelten. Der Beschwerdef�hrer ist indessen ausdr�cklich darauf hinzuweisen, dass er gem�ss Art. 152 Abs. 3 OG der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn er dazu sp�ter im Stande ist.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 6. Februar 2003 und der Einspracheentscheid der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt vom 7. November 2001 insoweit aufgehoben, als festgestellt wird, dass der Beschwerdef�hrer mit Wirkung ab 1. Oktober 1999 Anspruch auf eine Rente der Unfallversicherung, entsprechend einem Invalidit�tsgrad von 33 %, hat.
Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1'000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Ernst Huber, Z�rich, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.

References: Art. 36
 BGE 
 Art. 24
 Art. 36
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 135
 Art. 152