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Timestamp: 2016-10-24 05:22:51+00:00

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138 III 52875. Auszug aus dem Urteil der II. zivilrechtlichen Abteilung i.S. X. gegen Z. und Betreibungsamt Oberland (Beschwerde in Zivilsachen)
Art. 279 al. 1 et art. 280 ch. 1 LP; validation du s�questre par une poursuite. Si le commandement de payer n'a pas pu �tre notifi� et que le cr�ancier n'a pas r�agi lorsqu'il en a �t� inform�, il n'y a jamais eu de poursuite pendante, de telle sorte que le s�questre tombe faute d'avoir �t� valid� avec succ�s (consid. 4). Faits � partir de page 528
BGE 138 III 528 S. 528
A. Die X. AG stellte gegen Z. f�r eine Forderung von Fr. 26'500.25 nebst Zins zu 5 % seit 17. September 2010 insgesamt viermal ein Betreibungsbegehren beim Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Obersimmental-Saanen, sowie beim Betreibungsamt Genf an die Adressen "Chalet A." bzw. "B." und "C.". In keiner dieser Betreibungen konnte dem Schuldner je ein Zahlungsbefehl zugestellt werden. BGE 138 III 528 S. 529
Am 11. Juli 2011 erwirkte die Gl�ubigerin gegen den Schuldner f�r die n�mliche Forderung gest�tzt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG einen Arrestbefehl mit der Liegenschaft "A." als Arrestgegenstand. Der Schuldner erhob im Zuge der vom Betreibungsamt Berner Oberland, Dienststelle Obersimmental-Saanen, ausgestellten Arresturkunde, welche der Gl�ubigerin am 2. August 2011 und dem Schuldner am 12. August 2011 zugestellt wurde, am 22. August 2011 eine Arresteinsprache, welche das Regionalgericht Oberland mit Entscheid von 11. November 2011 abwies.
B. Auf ein entsprechendes Begehren des Schuldners vom 22. November 2011 hin stellte das Betreibungsamt Oberland, Dienststelle Obersimmental-Saanen, mit Verf�gung vom 9. Dezember 2011 fest, dass der Arrest nicht fristgerecht prosequiert und deshalb dahingefallen sei. Dagegen erhob die Gl�ubigerin am 23. Dezember 2011 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Bern als Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen.
Im Rahmen der Vernehmlassung teilte das Betreibungsamt mit, dass es auf die angefochtene Verf�gung zur�ckkomme. Mit Verf�gung vom 9. Januar 2012 hob es diese auf und mit Verf�gung vom 10. Januar 2012 liess es den Schuldner wissen, dass auf sein Begehren um Aufhebung des Arrestes nicht eingetreten werden k�nne.
Gegen diese beiden Verf�gungen erhob der Schuldner am 20. Januar 2012 seinerseits eine Beschwerde bei der Aufsichtsbeh�rde. Mit Entscheid vom 2. April 2012 vereinigte diese die beiden Beschwerdeverfahren, wies die Beschwerde der Gl�ubigerin ab und hob den Arrest in Gutheissung der Beschwerde des Schuldners auf.
C. Gegen diesen Entscheid hat die X. AG am 20. April 2012 eine Beschwerde in Zivilsachen erhoben, mit welcher sie dessen Aufhebung und die Best�tigung des Arrestbefehls vom 11. Juli 2011, eventualiter die R�ckweisung der Sache an die kantonale Aufsichtsbeh�rde verlangt. Am 7. Mai 2012 wurde der Beschwerde in dem Sinn die aufschiebende Wirkung erteilt, dass der Arrest f�r die Dauer des bundesgerichtlichen Verfahrens aufrechterhalten bleibe. In der Sache selbst wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
4. Der Arrest ist entweder durch Betreibung oder durch Klage zu prosequieren, wobei die Betreibung oder Klage bereits vor der BGE 138 III 528 S. 530Bewilligung des Arrestes eingeleitet worden sein kann oder aber innert 10 Tagen nach Zustellung der Arresturkunde zu erfolgen hat (vgl. Art. 279 Abs. 1 SchKG). Vorliegend beruft sich die Beschwerdef�hrerin einerseits darauf, Betreibungen eingeleitet zu haben (dazu E. 4.1), und andererseits geht es darum, ob sie nach dem Arrest rechtzeitig Klage angehoben bzw. das Schlichtungsverfahren eingeleitet hat (dazu E. 4.2).
4.1 Mit "Einleiten der Betreibung" im Sinn von Art. 279 Abs. 1 SchKG ist gemeint, dass der Gl�ubiger sp�testens 10 Tage ab Erhalt der Arresturkunde das Betreibungsbegehren stellen muss (AMONN/WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Aufl. 2008, � 51 Rz. 52). Damit hat er die ihm obliegende Handlung vollbracht, und im �brigen l�sst sich der Zahlungsbefehl oftmals erst erhebliche Zeit sp�ter zustellen. Im Unterschied zur Verj�hrungsunterbrechung hat aber die Gl�ubigerin vorliegend mit der Einleitung von Betreibungen keineswegs alles getan, was f�r die Rechtswahrung notwendig war. Der Erfolg der Arrestprosequierung h�ngt davon ab, dass auch alle weiteren Verfahrensschritte jeweils innerhalb der 10-t�gigen Frist vorgenommen werden (vgl. Art. 279 Abs. 2 und 3 SchKG). Kann der Zahlungsbefehl aber nicht zugestellt werden, kommt es gar nie zu einer h�ngigen Betreibung (vgl. Art. 38 Abs. 2 SchKG), welche in einen rechtskr�ftigen Zahlungsbefehl m�nden kann, auf dessen Grundlage das Fortsetzungsbegehren gestellt und alsdann im Rahmen der Pf�ndung auf die Arrestgegenst�nde zugegriffen werden kann. Mangels einer prosequierbaren Betreibung f�llt der Arrest deshalb dahin, wenn der Zahlungsbefehl nicht zugestellt werden kann und der Gl�ubiger dagegen nichts unternimmt. In diesem Zusammenhang hat die Aufsichtsbeh�rde bemerkt, dass die Gl�ubigerin jedenfalls nach der zweiten erfolglosen Betreibung nicht einfach davon ausgehen durfte, alles N�tige veranlasst zu haben, sondern dass sie weitere Abkl�rungen zur Adresse des Schuldners h�tte vornehmen und auch auf weiteren Nachforschungen seitens der Betreibungs�mter insistieren und diesbez�glich allenfalls eine betreibungsrechtliche Beschwerde erheben m�ssen, um zu einer erfolgreichen Zustellung des Zahlungsbefehls zu gelangen.
4.2 Aufgrund der relevanten Daten, wie sie sich aus den verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen des angefochtenen Entscheides ergeben, wurde der Arrest auch mit dem Gesuch um Einleitung des Schlichtungsverfahrens nicht erfolgreich prosequiert: Am 2. August BGE 138 III 528 S. 5312011 wurde der Gl�ubigerin die Arresturkunde zugestellt, was die 10-t�gige Prosequierungsfrist gem�ss Art. 279 Abs. 1 SchKG ausl�ste. Zwar l�uft die Frist w�hrend des Arresteinspracheverfahrens nicht (Art. 278 Abs. 5 SchKG). Indes erhob der Schuldner, dem die Arresturkunde zu einem sp�teren Zeitpunkt zugestellt worden war, erst am 22. August 2011 Arresteinsprache, also zu einem Zeitpunkt als die 10-t�gige Prosequierungsfrist f�r die Gl�ubigerin bereits abgelaufen war. Sie konnte deshalb durch das am 17. November 2011 und damit an sich weniger als 10 Tage nach dem am 11. November 2011 ergangenen Arresteinspracheentscheid gestellte Gesuch um Einleitung des Schlichtungsverfahrens nicht mehr gewahrt werden.
4.3 Wurde der Arrest weder durch Betreibung noch durch Klage erfolgreich prosequiert, so ist er dahingefallen (Art. 280 Ziff. 1 SchKG). Statt den ex lege erfolgten Dahinfall festzustellen (vgl. BGE 106 III 92 E. 1 S. 93 f.), spricht der angefochtene Entscheid im Dispositiv von "Aufhebung" des Arrestes. F�r den Ausgang des Verfahrens vor Bundesgericht bleibt dies aber ohne Belang, da die Beschwerdef�hrerin mit ihrem Standpunkt nicht durchdringt und ihre Beschwerde deshalb abzuweisen ist.
Art. 279 al. 1 et art. 280 ch. 1 LP,
Art. 279 Abs. 2 und 3 SchKG,
Art. 38 Abs. 2 SchKG suite... ,
Art. 278 Abs. 5 SchKG,
Art. 280 Ziff. 1 SchKG

References: Art. 279
 art. 280

BGE 
 BGE 
 Art. 271
 BGE 
 Art. 279
 Art. 279
 Art. 279
 Art. 38
 BGE 
 Art. 279
 BGE 

Art. 279
 art. 280

Art. 279

Art. 38

Art. 278

Art. 280