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Timestamp: 2016-10-26 19:27:50+00:00

Document:
8C_707/2011 (10.02.2012)
�ffentliche Arbeitslosenkasse
Mit Verf�gung vom 12. Februar 2010 erkl�rte sich das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Solothurn gegen�ber der X.________ AG, einverstanden damit, dass die bereits f�r den Zeitraum vom 1. September 2009 bis 28. Februar 2010 bewilligte Kurzarbeit f�r den Zeitraum vom 1. M�rz 2010 bis 31. August 2010 weitergef�hrt werde. Am 15. April 2010 stellte die X.________ AG Antrag auf Kurzarbeitsentsch�digung f�r den Monat M�rz 2010. Mit Verf�gung vom 13. August 2010 verneinte die Arbeitslosenkasse des Kantons Solothurn bez�glich des Angestellten W._______ der X.________ AG einen anrechenbaren Arbeitsausfall und damit einen Anspruch auf Kurzarbeitsentsch�digung. Zur Begr�ndung wurde ausgef�hrt, W._______ habe aufgrund eines Mehrzeitsaldos von 56.06 Arbeitsstunden aus der Zeit bis Ende Februar 2010 im M�rz 2010 keinen anrechenbaren Arbeitsausfall aufgewiesen. Die von der X.________ AG hiegegen erhobene Einsprache wies die Arbeitslosenkasse mit Entscheid vom 21. Oktober 2010 ab.
Beschwerdeweise beantragte die X.________ AG, in Aufhebung des Einspracheentscheides vom 21. Oktober 2010 seien die von W._______ im M�rz 2010 geleisteten 57.40 Kurzarbeitsstunden vollumf�nglich als Ausfallstunden anzurechnen und zu entsch�digen. Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn lud W._______ zum Verfahren bei. Mit Entscheid vom 21. Juli 2011 hiess es die Beschwerde gut, hob die Verf�gung vom 13. August 2010 und den Einspracheentscheid vom 21. Oktober 2010 auf, bejahte einen anrechenbaren Arbeitsausfall des W._______ im M�rz 2010 von 57.40 Stunden, welcher damit zur Auszahlung gelange, und �bermittelte die Akten zum entsprechenden Vorgehen an die Arbeitslosenkasse.
Die Arbeitslosenkasse f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben.
Die X.________ AG, W._______ und das Staatssekretariat f�r Wirtschaft verzichten auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid die relevanten Gesetzes- und Verordnungsartikel �ber den Anspruch auf Kurzarbeitsentsch�digung, �ber das hief�r geltende Erfordernis des anrechenbaren Arbeitsausfalles und �ber die Bestimmung der massgeblichen Arbeitszeit (insbes. Art. 31 f. AVIG; Art. 46 AVIV) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig ist, ob die 56.06 Mehrstunden, die W._______ aus den vorangegangenen Monaten in den Monat M�rz 2010 eingebracht hat, dazu f�hren, dass in diesem Monat f�r diesen Arbeitnehmer kein anrechenbarer Arbeitsausfall und damit kein Anspruch auf Kurzarbeitsausfall besteht.
3.1 Das kantonale Gericht hat erwogen, W._______ habe die 56.06 Mehrstunden in der Zeit vom 1. bis 10. M�rz 2010 abgebaut und anschliessend in der Zeit vom 11. bis 31. M�rz 2010 einen Arbeitsausfall von 57.40 Stunden verzeichnet.
Diese Sachverhaltsfeststellungen sind nicht umstritten. Streitig ist, ob der erw�hnte Arbeitsausfall anrechenbar ist. Die Vorinstanz hat dies bejaht. Die Beschwerdef�hrerin vertritt die Auffassung, das kantonale Gericht habe damit namentlich Art. 46 Abs. 5 AVIV fehlerhaft angewendet und Bundesrecht verletzt.
3.2 Gem�ss Art. 46 Abs. 5 AVIV werden w�hrend der Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug alle von den einzelnen Arbeitnehmern bis zum Zeitpunkt eines erneuten Arbeitsausfalles geleisteten Mehrstunden von ihren Arbeitsausf�llen abgezogen, jedoch l�ngstens aus den letzten zw�lf Monaten.
Im vorliegenden Fall begann die Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug (vgl. Art. 46 Abs. 3 AVIV) am 1. M�rz 2010. Dabei steht nach dem Gesagten fest, dass W._______ am 10. M�rz 2010 bez�glich Mehrstunden einen Nullsaldo erreicht und daran anschliessend bis zum Monatsende einen Arbeitsausfall von 57.40 Stunden ge�ufnet hat. Es kann mit dem kantonalen Gericht nicht nachvollzogen werden, weshalb dieser Arbeitsausfall nicht anrechenbar sein soll. Die Beschwerdef�hrerin begr�ndet ihre entsprechende Auffassung damit, Mehrstunden vor Beginn der Abrechnungsperioden k�nnten nach deren Beginn nicht mehr kompensiert werden. Das geht so aber weder aus Art. 46 Abs. 5 AVIV noch aus den in der Beschwerde weiter erw�hnten bundesamtlichen Weisungen oder gesetzlichen Grundlagen hervor. Es ist auch anderweitig keine Rechtsgrundlage f�r die Betrachtungsweise der Arbeitslosenkasse ersichtlich. Insbesondere ist im Verhalten der Beschwerdegegnerin nichts Rechtsmissbr�uchliches zu erblicken. Damit bleibt es beim angefochtenen Entscheid.
Die Kosten des Verfahrens sind von der unterliegenden Beschwerdef�hrerin zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG; BGE 133 V 637).
Dieses Urteil wird den Parteien, W._______, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 31
 Art. 46
 Art. 46
 Art. 46
 Art. 46
 Art. 46
 BGE