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Timestamp: 2016-10-28 12:24:19+00:00

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2C_564/2014 (20.04.2015)
2C_564/2014 � � Urteil vom 20. April 2015
�Der 1972 geborene A.C.________, pakistanischer Staatsangeh�riger, reiste am 21. September 2000 illegal in die Schweiz ein. Nach Abweisung seines Asylgesuchs heiratete A.C.________ am 23. November 2001 die Schweizer B�rgerin E.________ (geb. 1940), worauf ihm eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Am 22. November 2006 erhielt er die Niederlassungsbewilligung. Die Ehe mit E.________ wurde am 29. September 2008 geschieden.
�Mit Verf�gung vom 27. April 2009 widerrief das Migrationsamt des Kantons St. Gallen die Niederlassungsbewilligung von A.C.________ wegen Eingehens einer Scheinehe - die Ehefrau hatte f�r die Heirat Fr. 20'000.-- und die Trauzeugin Fr. 2'100.-- erhalten - und wies ihn aus der Schweiz weg. Ein dagegen erhobener Rekurs wurde mit Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements des Kantons St. Gallen vom 1. Juni 2010 abgewiesen. Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit Urteil vom 26. Januar 2011 ab; dieses Urteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
�W�hrend das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen h�ngig war, heiratete A.C.________ am 1. Oktober 2010 die geschiedene Frau seines Bruders, die Schweizer B�rgerin B.D.________ (geb. 1958). Diese reichte in der Folge ein Gesuch um Familiennachzug f�r A.C.________ ein. Das Migrationsamt wies am 11. M�rz 2011 das Gesuch um vor�bergehenden Aufenthalt w�hrend der Dauer des Verfahrens ab. Die dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben erfolglos. Mit Urteil 2C_762/2011 vom 15. Juni 2012 hiess das Bundesgericht die dagegen gerichtete Beschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Geh�rs gut und wies die Angelegenheit zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ck.
�W�hrend das Verfahren vor Bundesgericht h�ngig war, wies das Migrationsamt das Gesuch um Familiennachzug ab (Verf�gung vom 3. Mai 2012). Der dagegen erhobene Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement blieb erfolglos (Entscheid vom 26. Juli 2013). Die gegen den Departementsentscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit Urteil vom 16. April 2014 ebenfalls ab.
�A.C.________ und B.D.C.________ f�hren Beschwerde mit dem Antrag, das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben und A.C.________ sei die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen.
�Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen sowie das Bundesamt f�r Migration (seit dem 1. Januar 2015: Staatssekretariat f�r Migration SEM) beantragen die Abweisung der Beschwerde.
�Gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG) betreffend die Verweigerung des Familiennachzugs ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig, weil die Beschwerdef�hrer gest�tzt auf Art. 42 Abs. 1 AuG (SR 142.20) grunds�tzlich einen Anspruch auf Erteilung einer Bewilligung geltend machen k�nnen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG e contrario). Zudem k�nnen sich die Beschwerdef�hrer auf das Recht auf Achtung des Familienlebens nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV berufen. Die Frage, ob das Gesuch um Familiennachzug verweigert werden durfte, weil eine Schein- bzw. Ausl�nderrechtsehe vorliegt, betrifft nicht das Eintreten, sondern bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (vgl. BGE 126 II 265 E. 1b S. 266 mit Hinweisen).
�Auf die im �brigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 42 und 100 Abs. 1 BGG) der hierzu legitimierten Beschwerdef�hrer (Art. 89 Abs. 1 BGG) ist einzutreten.
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 140 III 115 E. 2 S. 117). Die beschwerdef�hrende Partei kann die Feststellung des Sachverhalts unter den gleichen Voraussetzungen beanstanden, wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Willk�r liegt nicht bereits dann vor, wenn der von der Vorinstanz als erstellt erachtete Sachverhalt nicht mit der Darstellung der Beschwerdef�hrer �bereinstimmt oder eine andere Sachverhaltsdarstellung ebenfalls vertretbar erscheint oder sogar vorzuziehen w�re. Erforderlich ist vielmehr, dass die Feststellungen bzw. die Beweisw�rdigung der Vorinstanz offensichtlich unhaltbar sind, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen (BGE 138 III 378 E. 6.1 S. 379 f.; 127 I 54 E. 2b S. 56; 125 I 166 E. 2a S. 168; 123 I 1 E. 4a S. 5). Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Vorinstanz offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 2C_630/2014 vom 24. Oktober 2014 E. 3.2). Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen Willk�r nur auf, wenn er im Ergebnis unhaltbar ist (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen). In der Beschwerde muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der Entscheid an einem derartigen qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 489 E. 2.8 S. 494 mit Hinweisen).
�Die Beschwerdef�hrer r�gen in mehrfacher Hinsicht eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r. Das Verwaltungsgericht habe sich mit wesentlichen Sachverhaltselementen und Argumenten der Beschwerdef�hrer nicht auseinandergesetzt. Des Weiteren habe die Vorinstanz eine pers�nliche Befragung der Beschwerdef�hrer abgelehnt und auf die beantragte Einvernahme von Zeugen verzichtet.
3.1.�Der verfassungsrechtliche Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) umfasst das Recht der betroffenen Person, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu �ussern sowie das Recht auf Abnahme der angebotenen rechtserheblichen Beweismittel (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56). Wegleitend muss der Gedanke sein, einer Partei zu erm�glichen, ihren Standpunkt wirksam zur Geltung zu bringen (Urteil 8C_258/2014 vom 15. Dezember 2014 E. 7.2.7). Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Das Gericht darf sich in seinem Entscheid auf die wesentlichen Gesichtspunkte und Leitlinien beschr�nken und braucht sich nicht mit jedem sachverhaltsbezogenen oder rechtlichen Einwand auseinanderzusetzen (BGE 135 III 670 E. 3.3.1 S. 677; 126 III 97 E. 2b S. 102; 130 II 530 E. 4.3 S. 540). Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene die Tragweite des Entscheids erfassen und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236).
�Das Recht der betroffenen Person auf �usserung schliesst indes keinen Anspruch auf m�ndliche Anh�rung ein (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 130 II 425 E. 2.1 S. 428 f.). Auch l�sst sich daraus keine allgemeine Pflicht der Beh�rde zur Abnahme aller angebotenen Beweise ableiten. So kann ein Beweisantrag abgelehnt werden, wenn die Verwaltungs- oder Gerichtsbeh�rde sich ihre Meinung aufgrund zuvor erhobener Beweise bereits bilden konnte und sie ohne Willk�r in vorweggenommener, antizipierter Beweisw�rdigung annehmen darf, die gewonnene �berzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen nicht ersch�ttert (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148).
3.2.�Das vorinstanzliche Urteil gen�gt den oben genannten Anforderungen an die Begr�ndungspflicht. Das Verwaltungsgericht hat sich geb�hrend mit den Akten auseinandergesetzt und mit ausreichender Klarheit dargelegt, warum es das Vorliegen einer Scheinehe bejahte.
�Soweit die Beschwerdef�hrer geltend machen, das Verwaltungsgericht habe zu Unrecht auf eine m�ndliche Anh�rung der Parteien verzichtet, dringen sie nicht durch. Die Aussagen der Beschwerdef�hrer liegen den Akten bei. Es ist weder ersichtlich noch dargetan, welche neuen entscheidrelevanten Erkenntnisse, die sich nicht bereits aus den Akten ergeben, durch eine m�ndliche Befragung der Beschwerdef�hrer h�tten gewonnen werden k�nnen. Dasselbe gilt f�r die Befragung von Familienmitgliedern und nahen Bekannten als Zeugen. Die Kinder der Beschwerdef�hrerin 2 haben sich im kantonalen Verfahren bereits schriftlich ge�ussert. Folglich ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz in willk�rfreier antizipierter Beweisw�rdigung auf die beantragten Beweiserhebungen verzichtet hat.
4.1.�Die Anspr�che nach Art. 42 AuG (vgl. E. 1 hiervor) erl�schen, wenn sie rechtsmissbr�uchlich geltend gemacht werden, namentlich um Vorschriften dieses Gesetzes und seiner Ausf�hrungsbestimmungen �ber die Zulassung und den Aufenthalt zu umgehen (Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG). Hierunter f�llt unter anderem die sogenannte Scheinehe oder Ausl�nderrechtsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigen (BGE 128 II 145 E. 2.2 S. 151 mit Hinweisen).
�Ob eine Scheinehe geschlossen wurde bzw. ob die Ehe bloss formell besteht, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und ist nur durch Indizien zu erstellen (BGE 130 II 113 E. 10.2 und 10.3 S. 135 f. mit Hinweisen). Zu diesen Indizien z�hlen unter anderem folgende Umst�nde: Die Tatsache, dass die nachzuziehende Person von einer Wegweisung bedroht ist oder ohne Heirat keine Aufenthaltsbewilligung erlangen kann; das Vorliegen eines erheblichen Altersunterschieds zwischen den Ehegatten; die Umst�nde des Kennenlernens und der Beziehung, so etwa eine kurze Bekanntschaft vor der Heirat oder geringe Kenntnisse eines Ehegatten �ber den anderen; die Vereinbarung einer Bezahlung f�r die Heirat; die Tatsache, dass die Ehegatten nie eine Wohngemeinschaft aufgenommen haben (BGE 128 II 145 E. 3.1 S. 152; Urteil 2C_154/2015 vom 17. M�rz 2015 E. 2.3).
�L�sst die Indizienlage keinen eindeutigen Schluss zu, ist das Vorliegen einer Scheinehe nicht erstellt. In diesem Fall ist dem ausl�ndischen Ehegatten trotz allenfalls bestehender Zweifel die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, auf das Risiko hin, dass sich die Ehe aufgrund des sp�teren Verhaltens der Beteiligten (z.B. fehlendes eheliches Zusammenleben in der Schweiz) in Verbindung mit den bereits heute bekannten, in diese Richtung weisenden Indizien als Scheinehe herausstellt und die Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf die k�nftigen Erkenntnisse widerrufen werden muss bzw. nicht mehr zu verl�ngern ist (Urteil 2C_154/2015 vom 17. M�rz 2015 E. 2.4 mit Hinweis).
4.2.�Den vorinstanzlichen Feststellungen l�sst sich namentlich Folgendes entnehmen: Der Beschwerdef�hrer 1 habe nach einem erfolglosen Asylverfahren im Jahr 2001 f�r eine fingierte Ehe mit einer 32 Jahre �lteren Schweizerin eine betr�chtliche Summe bezahlt. Nachdem die Scheinehe des Beschwerdef�hrers 1 aufgeflogen und ihm der Widerruf der Niederlassungsbewilligung in Aussicht gestellt worden sei, sei der Beschwerdef�hrer 1 bei der Beschwerdef�hrerin 2 eingezogen. Das Ehevorbereitungsverfahren sei kurz nach der Abweisung des Rekurses von Beschwerdef�hrer 1 gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung eingeleitet worden. Die Beschwerdef�hrerin 2 sei 14 Jahre �lter als der Beschwerdef�hrer 1 und lebe von einer IV-Rente. Bis Februar 2006 sei sie mit dem Bruder des Beschwerdef�hrers 1 verheiratet gewesen. Dieser habe zwei Wochen nach der Scheidung in der Heimat eine Landsfrau geheiratet, welche er zusammen mit einem im Dezember 2006 geborenen Kind in die Schweiz nachgezogen habe. Der Beschwerdef�hrer 1 k�nne als Pakistani ohne hohe berufliche Qualifikation einzig durch die Ehe mit einer Schweizerin in der Schweiz bleiben. Die Angaben der Beschwerdef�hrer zum Zeitpunkt, ab welchem sie im gleichen Haushalt leben bzw. wann sie �berhaupt zusammenleben, seien vage bzw. widerspr�chlich. Der Beschwerdef�hrer 1 mache trotz der f�r ihn in wirtschaftlicher Hinsicht ung�nstigen Anstellungspraxis seiner Arbeitgeberin keine Bestrebungen, in der N�he des Wohnorts seiner Ehefrau eine Anstellung zu finden. Ein echtes Interesse an der Herkunft und der Vergangenheit des Lebenspartners sei nicht ersichtlich. Es seien nie gemeinsame Ferien verbracht worden. Der Beschwerdef�hrer 1 sei wiederholt f�r mehrere Wochen in sein Heimatland zur�ckgekehrt (vom 21. Februar bis 23 M�rz 2010, vom 6. Februar bis 23. M�rz 2011, vom 7. M�rz bis 15. April 2012, vom 25. November bis 30. Dezember 2013, vom 3. M�rz bis 7. April 2014), ohne dass die Beschwerdef�hrerin 2 ihn bei einer dieser Reisen begleitet h�tte.
4.3.�Die Beschwerdef�hrer werfen der Vorinstanz eine willk�rliche Feststellung bzw. W�rdigung des Sachverhalts vor. Diesbez�glich gen�gt die Eingabe der Beschwerdef�hrer den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen (vgl. E. 2.2) gr�sstenteils nicht. Zwar behaupten sie, die Feststellung des Sachverhalts und die Beweisw�rdigung seien willk�rlich erfolgt, sie legen indessen nicht dar, inwiefern die Ausf�hrungen der Vorinstanz im Ergebnis als offensichtlich unhaltbar zu gelten h�tten (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; "qualifizierte R�ge- und Substanziierungspflicht": BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254; BGE 133 IV 286 E. 1.4 u. 6.2). Stattdessen beschr�nken sie sich im Wesentlichen darauf, ihre eigene Beweisw�rdigung vorzunehmen, diese derjenigen der Vorinstanz gegen�berzustellen und die Auffassung der Vorinstanz als willk�rlich zu bezeichnen. Die Betroffenen haben die Willk�r jedoch nicht nur zu behaupten, sondern argumentativ darzutun und zu belegen (Urteil 2C_804/2013 vom 3. April 2014 E. 1.2). In tats�chlicher Hinsicht ist somit auf die Feststellungen der Vorinstanz abzustellen.
4.4.�Die �brigen Einwendungen der Beschwerdef�hrer sind nicht geeignet, die vom Verwaltungsgericht gezogenen rechtlichen Schlussfolgerungen als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer ersch�pfen sich gr�sstenteils darin, die aufgelisteten Indizien zu relativieren und geltend zu machen, dass daraus nicht das Bestehen einer Scheinehe abgeleitet werden k�nne. Sie bringen jedoch nichts vor, was die von der Vorinstanz vorgenommene W�rdigung der verschiedenen f�r eine Scheinehe sprechenden Indizien zu ersch�ttern verm�chte. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass - entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrer - das Verwaltungsgericht nicht nur auf einzelne Elemente zur Begr�ndung der Ablehnung des Nachzugsgesuchs abgestellt hat. Zwar �ussert sich die Vorinstanz in E. 2.5.1 - 2.5.4 des angefochtenen Entscheids vorwiegend zu einzelnen Indizien (widerspr�chliche Angaben zum Zeitpunkt der Aufnahme eines gemeinsamen Haushaltes; Verschweigen bzw. Unkenntnis der Tatsache, dass es sich beim Beschwerdef�hrer 1 und dem fr�heren Ehemann der Beschwerdef�hrerin 2 um Br�der handelt; h�ufige Reisen des Beschwerdef�hrers 1 nach Pakistan ohne seine Ehefrau; Bereitschaft der Beschwerdef�hrerin 2 zur Heirat). Das Verwaltungsgericht betont indessen in E. 2.5 des angefochtenen Entscheids ausdr�cklich, dass diese Elemente zu den von der Vorinstanz detailliert dargestellten Umst�nden hinzukommen. Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, dass eine Scheinehe vorliege, beruht somit auf einer Gesamtw�rdigung�
s�mtlicher�Indizien und ist nicht zu beanstanden. Wie die Vorinstanz zudem zutreffend erw�gt, stellen bereits die Vorgeschichte des Beschwerdef�hrers 1 sowie der zeitliche Ablauf der Ereignisse - fr�here Scheinehe, erneute Heirat nach Widerruf der Niederlassungsbewilligung mit der geschiedenen Ehefrau seines Bruders - f�r sich allein ein gewichtiges Indiz dar, dass der Beschwerdef�hrer 1 keine auf Dauer angelegte eheliche Lebensgemeinschaft zu f�hren beabsichtigte, sondern sich in erster Linie ein Anwesenheitsrecht in der Schweiz zu verschaffen versuchte. Auch aus den vorhandenen Akten - namentlich aus den Befragungsprotokollen - durfte das Verwaltungsgericht auf einen fehlenden echten Ehewillen schliessen.
4.5.�Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz aufgrund der gesamten Umst�nde geschlossen hat, die Beschwerdef�hrer seien die Ehe eingegangen, um dem Beschwerdef�hrer 1 ein Anwesenheitsrecht in der Schweiz zu verschaffen, weshalb es sich um eine Ausl�nderrechtsehe handle und nach Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG der Anspruch des Beschwerdef�hrers 1 auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung entfalle. Mit Blick darauf verletzt die vom Migrationsamt verf�gte und von den kantonalen Rechtsmittelinstanzen gesch�tzte Verweigerung des Familiennachzugs auch das nach Art. 8 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV gesch�tzte Familienleben nicht.
5.1.�Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
5.2.�Diesem Ausgang entsprechend haben die Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1, Art. 65 BGG). Sie haften f�r den Gesamtbetrag solidarisch (Art. 66 Abs. 5 BGG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).

References: Art. 90
 Art. 42
e contrario
 Art. 8
 Art. 13
 BGE 
 Art. 42
 Art. 95
 Art. 42
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 51
 Art. 8
 Art. 13
 Art. 65