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Timestamp: 2016-10-21 09:15:55+00:00

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6B_527/2015 (02.09.2015)
6B_527/2015 � � Urteil vom 2. September 2015
Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, Postfach 2401, 8021 Z�rich 1,
Revision (versuchte N�tigung, mehrfache sexuelle Bel�stigung); Willk�r,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, vom 31. M�rz 2015.
�X.________ versuchte gem�ss der Anklageschrift vom 9. Juni 2011, A.Y.________ ab anfangs des Jahres 2008 in den R�umlichkeiten des Akademischen Sportverbands Z�rich (ASVZ) anzusprechen, beobachtete sie und trainierte m�glichst neben ihr. A.Y.________ gab ihm zu verstehen, dass sie kein Interesse an ihm hatte. Ab dem 10. Oktober 2008 l�ste sie ein Jahresabonnement im Fitnesspark E.________ in Z�rich, um nicht auf X.________ zu treffen, obschon sie im ASVZ nach wie vor h�tte gratis trainieren k�nnen. Ab Oktober 2009 trainierte sie wieder im ASVZ, wo sie auch Kindern Turnstunden gab. X.________ sprach sie erneut gegen ihren Willen an und beschimpfte sie. Ende November/Anfang Dezember 2009 hielt er sie an den Oberarmen fest und fragte nach dem Namen ihres Freundes, ansonsten sie schon sehen werde, was passiere. A.Y.________ entwand sich seinem Griff und rannte in die Garderobe. Am 5. Januar 2010 sandte X.________ ihrem Freund eine SMS mit folgendem Inhalt: "Danke, dass ich mir A.Y.________ einige Male ausleihen durfte (...) ". Am 25. Januar 2010 schrieb er ein E-Mail an mehrere Adressen und an die Schulleitung des Kindergartens, der A.Y.________ damals als Kinderg�rtnerin anstellte. In der E-Mail gab er an, A.Y.________ habe eine Brustvergr�sserung vornehmen lassen. Er bezweifle, dass das "zur Schau gestellte Frauenbild von der Schulleitung geteilt wird". Ab Ende November 2009 ging er in der Sportanlage jeweils hinter ihr durch, wenn sie am Crosstrainer war, und streifte seine Hand von hinten �ber ihre Brust, dr�ckte ihr den Oberarm und sagte "Hallo". Die Staatsanwaltschaft klagte ihn wegen mehrfacher N�tigung, eventuell Drohung, sowie wegen mehrfacher sexueller Bel�stigung an.
�Das Bezirksgericht Z�rich (Einzelgericht) befand X.________ am 19. Dezember 2011 der versuchten N�tigung (begangen Ende November/Anfang Dezember 2009) schuldig und sprach ihn im �brigen frei.
Auf Berufung von X.________ sowie Anschlussberufungen von A.Y.________ und der Staatsanwaltschaft best�tigte die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich am 11. September 2012 den erstinstanzlichen Schuldspruch wegen versuchter N�tigung. Es erkl�rte X.________ �berdies der mehrfachen sexuellen Bel�stigung (Ber�hren der Brust) schuldig. Von der Anklage der mehrfachen N�tigung sprach es ihn frei. Es bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 45 Tagess�tzen zu Fr. 100.-- sowie einer Busse von Fr. 1'000.--.
Die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich erachtete den eingangs aufgef�hrten Anklagesachverhalt mit gewissen Relativierungen f�r erstellt. Nicht nachweisen liess sich insbesondere, dass A.Y.________ - wie in der Anklageschrift vom 9. Juni 2011 ebenfalls erw�hnt - circa am 20. Dezember 2009 aufgrund der durch den Beschwerdef�hrer hervorgerufenen Unsicherheiten ihren Wohnort wechselte und dass sie von diesem gedr�ngt wurde, ein Foto ihres Freundes zu zeigen.
Die Beschwerde in Strafsachen von X.________ gegen dieses Urteil wies das Bundesgericht am 13. Juni 2013 ab, soweit es darauf eintrat (Urteil 6B_666/2012).
�X.________ verlangte beim Obergericht des Kantons Z�rich die Revision des Urteils vom 11. September 2012. Die I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich wies das Gesuch am 31. M�rz 2015 ab.
�X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, der Beschluss vom 31. M�rz 2015 sei aufzuheben und das Revisionsgesuch gutzuheissen. Eventualiter sei die Sache zur Neuentscheidung an eine andere Kammer des Obergerichts des Kantons Z�rich zur�ckzuweisen. Er stellt zudem ein Ausstandsgesuch gegen die am Beschluss vom 31. M�rz 2015 beteiligten Richter sowie gegen den in dieser Sache t�tig gewesenen Gerichtsschreiber.
1.1.�Wer durch ein rechtskr�ftiges Strafurteil beschwert ist, kann nach Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO die Revision verlangen, wenn neue, vor dem Entscheid eingetretene Tatsachen oder neue Beweismittel vorliegen, die geeignet sind, einen Freispruch oder eine wesentlich mildere Bestrafung der verurteilten Person herbeizuf�hren. Tatsachen und Beweismittel sind neu, wenn das Gericht im Zeitpunkt der Urteilsf�llung keine Kenntnis von ihnen hatte, das heisst, wenn sie ihm nicht in irgendeiner Form unterbreitet worden sind (BGE 137 IV 59 E. 5.1.2; 130 IV 72 E. 1).
Neue Tatsachen und Beweismittel sind erheblich, wenn sie geeignet sind, die tats�chlichen Feststellungen, auf die sich die Verurteilung st�tzt, zu ersch�ttern, und wenn die so ver�nderten Tatsachen einen deutlich g�nstigeren Entscheid zugunsten des Verurteilten erm�glichen (BGE 137 IV 59 E. 5.1.4; 130 IV 72 E. 1). Die Revision ist zuzulassen, wenn die Ab�nderung des fr�heren Urteils wahrscheinlich ist. Der Nachweis einer solchen Wahrscheinlichkeit darf nicht dadurch verunm�glicht werden, dass f�r die neue Tatsache ein Beweis verlangt wird, der jeden begr�ndeten Zweifel ausschliesst (BGE 116 IV 353 E. 4e). Ob eine Tatsache oder ein Beweismittel neu und erheblich ist, sind Tatfragen (BGE 130 IV 72 E. 1 mit Hinweisen).
Eine Wiederaufnahme des Strafverfahrens gest�tzt auf Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO ist grunds�tzlich auch m�glich, wenn eine Tatsache der beschuldigten Person bekannt war und sie es unterliess, diese dem Gericht zur Kenntnis zu bringen. Dies gilt allerdings nur unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs (Urteil 6B_1203/2014 vom 9. Juni 2015 E. 3.2 mit Hinweis). Ein Revisionsgesuch ist als rechtsmissbr�uchlich zu qualifizieren, wenn es sich auf Tatsachen oder Beweismittel st�tzt, welche der Verurteilte von Anfang an kannte und ohne berechtigten Grund verschwieg bzw. zur�ckbehielt (vgl. BGE 130 IV 72 E. 2.2; Urteile 6B_1203/2014 vom 9. Juni 2015 E. 3.2 ff.; 6B_864/2014 vom 16. Januar 2015 E. 1.3.3; je mit Hinweisen). Revis ionsverfahren dienen nicht dazu, rechtskr�ftige Entscheide immer wieder infrage zu stellen oder gesetzliche Vorschriften �ber die Rechtsmittelfristen bzw. die Zul�ssigkeit von neuen Tatsachen im Rechtsmittelverfahren zu umgehen (BGE 130 IV 72 E. 2.2; 127 I 133 E. 6 in fine). Rechtsmissbrauch ist allerdings nur mit Zur�ckhaltung anzunehmen. Es ist in jedem Einzelfall zu pr�fen, ob unter den gegebenen Umst�nden das Revisionsgesuch dazu dient, den ordentlichen Rechtsweg zu umgehen (Urteil 6B_864/2014 vom 16. Januar 2015 E. 1.3.3 mit Hinweisen).
1.2.�Wer durch ein rechtskr�ftiges Urteil beschwert ist, kann zudem die Revision verlangen, wenn sich in einem anderen Strafverfahren erweist, dass durch eine strafbare Handlung auf das Ergebnis des Verfahrens eingewirkt worden ist; eine Verurteilung ist nicht erforderlich; ist das Strafverfahren nicht durchf�hrbar, so kann der Beweis auf andere Weise erbracht werden (Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO). Revisionsbegehren gest�tzt auf Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO k�nnen nicht mit blossen Tatsachenbehauptungen begr�ndet werden (Urteile 6B_616/2014 vom 10. November 2014 E. 5; 6F_17/2012 vom 19. Dezember 2012 E. 2.4). Liegt keine besondere Ausnahmesituation (Tod, Schuldunf�higkeit, Verj�hrung etc.) vor, d.h. kann ein T�ter grunds�tzlich noch strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden, muss sich der Revisionsgrund von Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO aus dem Strafverfahren ergeben. Verlangt wird, dass zumindest ein Strafverfahren gegen einen Verd�chtigten eingeleitet wurde (vgl. MARIANNE HEER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 100 f. zu Art. 410 StPO; Niklaus Schmid, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Aufl. 2013, N. 1601).
1.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39). Die Willk�rr�ge muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 II 489 E. 2.8 S. 494; je mit Hinweisen).
2.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, A.Y.________, ihre Mutter, ihr Freund und ihr Rechtsanwalt h�tten auf strafbare Weise auf das Strafverfahren eingewirkt. Rechtsanwalt D.________ habe seiner (des Beschwerdef�hrers) Anw�ltin anl�sslich eines Telefongespr�chs mit einer Verzeigung bei der Aufsichtsbeh�rde gedroht, weshalb diese nicht mehr alles zu seiner Verteidigung Gebotene unternommen habe. A.Y.________ habe ihr Abonnement f�r den Fitnesspark E.________ mit einer anderen Person geteilt, was dadurch erm�glicht werde, dass die Kontrolle der Fotografie auf der Abonnementskarte leicht zu umgehen sei. Hauptmotiv f�r das L�sen dieses Fitnessabonnements seien die Vorz�ge dieses Trainingsorts und nicht die behaupteten Nachstellungen seinerseits gewesen. A.Y.________, ihre Mutter, ihr Freund und ihr Rechtsanwalt h�tten ihn zudem f�lschlicherweise beschuldigt, Erstere aufgrund der von ihm hervorgerufenen Unsicherheit zum Wechsel des Wohnortes gezwungen zu haben. Rechtsanwalt D.________ und A.Y.________ h�tten der Staatsanw�ltin im Zusammenhang mit dem gegen ihn verh�ngten Rayonverbot weiter vors�tzlich falsche Informationen erteilt, woraufhin er verhaftet worden sei.
2.2.�Das vom Beschwerdef�hrer im Zusammenhang mit den zuvor erw�hnten Vorw�rfen angestrengte Strafverfahren wurde von der Staatsanwaltschaft am 2. August 2013 mangels Anhaltspunkten f�r ein strafbares Verhalten eingestellt. Die vom Beschwerdef�hrer dagegen erhobene Beschwerde wies die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich am 16. Februar 2015 ab. Die Beschwerde in Strafsachen des Beschwerdef�hrers gegen diesen Entscheid wies das Bundesgericht mit Urteil 6B_312/2015 vom heutigen Tag ebenfalls ab. Bez�glich der angeblichen Freiheitsberaubung durch die Staatsanwaltschaft gelangte das Bundesgericht zudem bereits im Urteil 1C_137/2014 vom 11. Juni 2014 zum Schluss, eine strafrechtlich relevante Freiheitsberaubung oder ein Amtsmissbrauch durch die Staatsanw�ltin liege offensichtlich nicht vor (Urteil, a.a.O., E. 3.3). Ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO ist damit zu verneinen. Die Vorinstanz legt zutreffend dar, dass es keinen Beweis daf�r gibt, dass durch strafbares Verhalten auf das Strafverfahren eingewirkt wurde.
2.3.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung Art. 5 BV, Art. 29 Abs. 1 und 2 BV und Art. 412 Abs. 4 StPO. Die Vorinstanz h�tte die vorgetragenen Beweise erheben und selber vorfrageweise pr�fen m�ssen, ob ein strafbares Verhalten vorliege. Sie habe in Missachtung seines rechtlichen Geh�rs auf eine Beweisabnahme und den Beizug der Akten des angestrengten Strafverfahrens verzichtet. Die Kognition der Vorinstanz werde durch die Nichtanhandnahmeverf�gung der Staatsanwaltschaft und den Entscheid des Obergerichts vom 16. Februar 2015 nicht eingeschr�nkt. Die diesbez�glichen Verweise seien daher nicht behilflich. Der Beschluss vom 16. Februar 2015 beziehe sich auf das Urteil vom 11. September 2012. Damit werde jede Revision verunm�glicht.
Dem kann nicht gefolgt werden. Soweit der Beschwerdef�hrer konkret ein strafbares Verhalten geltend machte, wurde dies im Beschluss vom 16. Februar 2015 auch gepr�ft, mangels Anhaltspunkten f�r ein solches aber verneint. Der Beschluss vom 16. Februar 2015 verweist nur insofern auf das Urteil vom 11. September 2012, als der Beschwerdef �hrer den angezeigten Personen falsche Anschuldigungen vorwirft. Die III. Strafkammer des Obergerichts argumentierte im Beschluss vom 16. Februar 2015, hinsichtlich der den strafrechtlichen Verurteilungen wegen versuchter N�tigung und mehrfacher sexueller Bel�stigung zugrunde liegenden Vorw�rfe k�nne nicht davon ausgegangen werden, die Anschuldigungen der betroffenen Personen seien unwahr gewesen (vgl. Beschluss, a.a.O., E. 9.1 S. 12). Dieser Hinweis gilt selbstverst�ndlich unter dem Vorbehalt eines erfolgreichen Revisionsgesuchs, was die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid auch pr�fte (vgl. hinten E. 2.4 und 3).
Dass die Er�ffnung eines Strafverfahrens f�r die Annahme eines Revisionsgrundes im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO nicht zwingend ist, trifft zwar zu. Dies gilt allerdings nicht, wo wie vorliegend ein Strafverfahren bei einem entsprechenden Tatverdacht ohne Weiteres h�tte durchgef�hrt werden k�nnen. Unter diesen Umst�nden kann der Vorinstanz nicht zum Vorwurf gemacht werden, dass sie nicht selbst�ndig pr�fte, ob ein strafbares Verhalten vorliegt, sondern diesbez�glich auf den Entscheid vom 16. Februar 2015 verwies (siehe oben E. 1.2).
2.4.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet weiter, aus der Verneinung von Art. 410 lit. c StPO als Spezialfall mit strengeren Revisionsanforderungen folge nicht, dass auch der allgemeinere Revisionsgrund mit weniger restriktiven Bedingungen von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO nicht gegeben sei. Seine Vorbringen w�rden, selbst wenn eine Straftat nicht als erwiesen angesehen werden sollte, die Glaubw�rdigkeit von A.Y.________ sowie ihres Freundes und ihrer Mutter tiefgreifend ersch�ttern, indem diese der L�ge �berf�hrt worden seien. Die Vorinstanz nehme zu Unrecht keine Gesamtw�rdigung vor.
Die Einw�nde des Beschwerdef�hrers sind unbegr�ndet. Dieser verkennt, dass die Vorinstanz bez�glich des angeblich strafbaren Verhaltens auch den Revisionsgrund von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO pr�fte und mangels Anhaltspunkten f�r ein strafbares Verhalten bzw. mangels neuer Tatsachen verneinte (vgl. angefochtener Beschluss S. 8 f., 10 f. und 14 f.). Da es f�r eine einsch�chternde Drohung von Rechtsanw�ltin F.________ keine Anhaltspunkte gibt, fehlt es auch insofern von vornherein an revisionsrechtlich relevanten neuen Tatsachen. Die von der Rechtsprechung und vom Beschwerdef�hrer verlangte Gesamtw�rdigung ist vorzunehmen, wenn neue Tatsachen vorliegen und es um die Frage geht, ob die tats�chliche Grundlage des fr�heren Urteils dadurch so ersch�ttert wird, dass ein g�nstigerer Entscheid wahrscheinlich ist (vgl. BGE 116 IV 353 E. 5b S. 362 f.). Da vorliegend keine revisionsrechtlich relevanten neuen Tatsachen gegeben sind, er�brigte sich eine neue W�rdigung der bereits rechtskr�ftig beurteilten Straftaten.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt zudem eine falsche Anwendung von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO. Er sei Ende November/Anfang Dezember 2009 st�ndig besch�ftigt oder abwesend gewesen und habe keine Zeit gehabt, sich gleichzeitig mit A.Y.________ in den R�umlichkeiten des ASVZ aufzuhalten. Er habe diesbez�glich vor Bezirksgericht zahlreiche Beweise eingereicht, die nicht oder nicht vollst�ndig zur Kenntnis des Gerichts gelangt und damit neu seien. Gleiches gelte f�r die protokollierten Aussagen von A.Y.________ zu seiner Anwesenheit im ASVZ. Das Gericht h�tte seinem Alibibeweis folgen und zu einem Freispruch gelangen m�ssen. Seine Abwesenheit stehe aufgrund der fr�her eingereichten Beweise, mit Sicherheit aber zusammen mit den neuen Beweisen fest. Erst das Urteil vom 11. September 2012 habe Anlass dazu gegeben, nach weiteren Tatsachen und Beweisen zu suchen, da das Gericht von seinen fr�heren Beweisen keine Kenntnis genommen habe, womit er nicht habe rechnen m�ssen. Er habe Urkundenbeweise eingereicht und keine selbsterstellten Listen.
3.2.�Der Schuldspruch der versuchten N�tigung beschr�nkte sich auf einen Vorfall, der sich Ende November/Anfang Dezember 2009 zutrug. Bez�glich des Schuldspruchs der sexuellen Bel�stigung (Ber�hren der Brust) ging die II. Strafkammer des Obergerichts im Urteil vom 11. September 2012 davon aus, dass es mehrere, wenn auch nur einige wenige solcher Bel�stigungen gab (Urteil, a.a.O., S. 15). Entgegen dem Einwand des Beschwerdef�hrers �bersieht die Vorinstanz nicht, dass dieser zur Untermauerung seines angeblichen Alibibeweises auch Urkunden vorlegte. Diese decken den infrage stehenden Zeitraum jedoch klarerweise nicht l�ckenlos ab. Die Vorinstanz legt dar, dass der Beschwerdef�hrer das angebliche Alibi bereits im Untersuchungsverfahren geltend machte und sich sowohl das Bezirksgericht im seinem Entscheid vom 19. Dezember 2011 als auch die II. Strafkammer des Obergerichts im Urteil vom 11. September 2012 damit auseinandergesetzt, das Argument aber verworfen haben. Damit fehlt es - wie die Vorinstanz zutreffend ausf�hrt - an einer revisionsrechtlich relevanten neuen Tatsache (angefochtener Beschluss S. 19 f.). Soweit der Beschwerdef�hrer f�r das angebliche Alibi im Revisionsverfahren neue Beweise offeriert (im Wesentlichen neue Zeugeneinvernahmen), bejaht die Vorinstanz ein rechtsmissbr�uchliches Verhalten, da nicht ersichtlich sei, welche nachvollziehbaren Gr�nde eine fr�here Anrufung dieser Beweise verhindert haben sollen (angefochtener Beschluss S. 20). Dies steht im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung und ist nicht zu beanstanden. Der Beschwerdef�hrer macht nicht ansatzweise geltend, die neu angerufenen Beweise seien ihm im damaligen Strafverfahren nicht bekannt gewesen. Nicht zu h�ren ist sein Vorbringen, erst das Urteil vom 11. September 2012 habe Anlass zu neuen Beweisnachforschungen gegeben, da bereits das Bezirksgericht den Alibibeweis verwarf. Selbst wenn dies der Fall gewesen w�re, h�tte der Beschwerdef�hrer seine neuen Beweise zudem ausnahmsweise auch im bundesgerichtlichen Verfahren noch geltend machen k�nnen (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG). Offenbleiben kann damit, ob die neu eingereichten bzw. offerierten Beweise �berhaupt als erheblich im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO eingestuft werden k�nnen.
4.1.�Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, die II. Strafkammer des Obergerichts habe die Aussagen von A.Y.________ und der Zeugen falsch gew�rdigt. Die neue Tatsache im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO sieht er dabei darin, dass es die Aussagen, auf welche sich der Schuldspruch st�tze, in den Akten angeblich gar nicht gebe. Der Umstand der Unkenntnis des richtigen Akteninhalts sei eine neue Tatsache. Die neuen Tatsachen w�rden sich teilweise zwar aus den Akten ergeben, sie seien dem Gericht jedoch unbekannt geblieben. Die Vorinstanz unterscheide zu Unrecht nicht zwischen einer falschen Beweisw�rdigung und der von ihm geltend gemachten falschen Wahrnehmung der Beweise.
4.2.�Im Vorbringen, die II. Strafkammer des Obergerichts habe die Aussagen von A.Y.________ und der Zeugen falsch "wahrgenommen", liegt offensichtlich kein Revisionsgrund im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO. Die R�ge des Beschwerdef�hrers richtet sich vielmehr gegen die Beweisw�rdigung und bildete im Wesentlichen bereits Gegenstand der Beschwerde an das Bundesgericht gegen den Entscheid vom 11. September 2012 (vgl. Verfahren 6B_666/2012 act. 1 S. 12 ff.). Die Vorinstanz weist darauf hin, dass der Beschwerdef�hrer mit seinen Ausf�hrungen zum Teil wortw�rtlich das durch seine Verteidigerin vor dem Bezirksgericht gehaltene Pl�doyer zitiert (angefochtener Beschluss E. 4.6 S. 20), was dieser in seiner Beschwerde vor Bundesgericht nicht widerlegt. Die vom Beschwerdef�hrer angerufenen Aussagen befinden sich bei den Akten. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass diese der II. Strafkammer des Obergerichts bekannt waren, nachdem sie in der Beweisw�rdigung ausdr�cklich darauf Bezug nahm.
5.1.�Der Beschwerdef�hrer bringt als Revisionsgrund im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO sodann vor, das w�hrend mehr als einem halben Jahr zu Unrecht aufrechterhaltene Rayonverbot h�tte von Amtes wegen auf die verh�ngte Strafe angerechnet werden m�ssen. Bei rechtswidrigen Zwangsmassnahmen sei zudem eine angemessene Entsch�digung und Genugtuung zuzusprechen. Dass beides nicht geschehen sei, lasse sich nur damit erkl�ren, dass das Rayonverbot, sein Antrag auf Aufhebung dieses Verbots und die Rechtsverschleppung seines Aufhebungsantrages nicht zur Kenntnis des Obergerichts gelangt seien.
5.2.�Der Einwand des Beschwerdef�hrers ist unbegr�ndet, soweit er den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen �berhaupt zu gen�gen vermag. Dieser legt nicht ansatzweise dar, dass die Frage einer allf�lligen Anrechnung des Rayonverbots an die ausgesprochene Strafe oder die Zusprechung einer Entsch�digung oder Genugtuung f�r das angeblich zu Unrecht aufrechterhaltene Rayonverbot �berhaupt Gegenstand des Berufungsverfahrens vor der II. Strafkammer des Obergerichts war. Dies kann auch dem Urteil vom 11. September 2012 nicht entnommen werden. Der Beschwerdef�hrer beantragte gem�ss diesem Entscheid lediglich eine Entsch�digung f�r die rechtswidrige Festnahme vom 9. September 2010, die Sperrung seiner BVK-Guthaben sowie f�r einen Tag Polizeihaft. Da sich die Frage einer Anrechnung oder Entsch�digung bzw. Genugtuung f�r das Rayonverbot angesichts der Schuldspr�che keineswegs aufdr�ngte, kann den Strafbeh�rden zudem von vornherein nicht zum Vorwurf gemacht werden, dass sie sich damit nicht von Amtes wegen befassten.
�Der Beschwerdef�hrer r�gt in verschiedener Hinsicht eine Verletzung eines Anspruchs auf rechtliches Geh�r, da die Vorinstanz auf seine Ausf�hrungen in Missachtung ihrer Begr�ndungspflicht nicht eingegangen sei.
Der Einwand ist ebenfalls unbegr�ndet. Die Vorinstanz setzt sich mit den Vorbringen des Beschwerdef�hrers auseinander. Das rechtliche Geh�r (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO, Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) verlangt, dass die Beh�rde die wesentlichen Punkte nennt, die f�r ihren Entscheid relevant waren. Es m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt. Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich diese mit allen Standpunkten ausf�hrlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt (BGE 139 IV 179 E. 2.2; 138 IV 81 E. 2.2; je mit Hinweis). Der vorinstanzliche Entscheid gen�gt den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen.
7.1.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet schliesslich, die am angefochtenen Entscheid mitwirkenden Gerichtspersonen seien nicht unparteiisch, unvoreingenommen und unbefangen gewesen. Die III. Strafkammer des Obergerichts habe von ihm f�r die Beurteilung seiner Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverf�gung vom 2. August 2013 wegen seines ausl�ndischen Wohnsitzes eine Kaution verlangt, was gegen das Diskriminierungsverbot verstosse. Im Entscheid der I. Strafkammer vom 25. M�rz 2015 betreffend Ausstand werde die ger�gte Diskriminierung mit keinem Wort erw�hnt, womit sich die Richter die Diskriminierung zu Eigen gemacht h�tten. Ein Richter, der sich von seiner offenbaren Ausl�nderfeindlichkeit nicht frei machen k�nne, gen�ge der Garantie von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK nicht.
7.2.�Der Einwand geht fehl. Das Bundesgericht best�tigte im separat ergangenen Urteil 6B_312/2015 vom heutigen Tag die Auffassung der III. Strafkammer des Obergerichts, wonach die vom Beschwerdef�hrer verlangte Prozesskaution weder gegen Art. 383 StPO noch den Gleichbehandlungsgrundsatz von Art. 8 Abs. 1 BV verst�sst (Urteil, a.a.O., E. 5). Mit gleichzeitig ergangenem Urteil 6B_527/2015 wies es zudem die Beschwerde gegen den Entscheid der I. Strafkammer des Obergerichts betreffend Ausstand ab, soweit darauf einzutreten war. Anhaltspunkte f�r eine Befangenheit oder Voreingenommenheit der Richter aufgrund eines ausl�nderfeindlichen Gedankenguts liegen damit nicht vor. Weitere Ausstandsgr�nde macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend.

References: Art. 410
 Art. 410
 BGE 
in fine
 Art. 410
 Art. 410
 Art. 410
 Art. 95
 Art. 410
 Art. 5
 Art. 29
 Art. 412
 Art. 410
 Art. 410
 Art. 410
 Art. 410
 BGE 
 Art. 410
 Art. 99
 Art. 410
 Art. 410
 Art. 410
 Art. 410
 Art. 29
 Art. 6
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 383
 Art. 8