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Timestamp: 2016-10-23 20:39:22+00:00

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135 II 20922. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilungi.S. R. gegen Einfache Gesellschaft A./B./C. und Politische Gemeinde R�ti (Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten) 1C_188/2007 vom 1. April 2009
Inventaire f�d�ral d'objets d'importance nationale (ISOS); prise en consid�ration dans le plan d'affectation et lors de l'�laboration d'un plan d'affectation d�taill�; art. 5 ss LPN. Port�e de l'inventaire f�d�ral dans l'accomplissement des t�ches de la Conf�d�ration et dans l'ex�cution de t�ches cantonales relatives � l'am�nagement du territoire (consid. 2.1); mise en oeuvre par diff�rentes mesures de planification (consid. 2.2); port�e des objectifs de droit f�d�ral sur le plan d'affectation d�taill� litigieux (consid. 2.3). Respect des exigences formelles (consid. 3). Prise en consid�ration des exigences de l'ISOS lorsqu'un plan d'affectation d�taill� s'�carte des r�gles sur l'ordre des constructions (consid. 5.2); compte tenu des d�rogations massives, le plan d'affectation d�taill� litigieux n'est conforme ni aux exigences de l'ISOS ni aux dispositions sur les zones de centre (consid. 5.5-5.8). Faits � partir de page 210
Die Gemeindeversammlung R�ti stimmte am 6. Juni 2005 dem privaten Gestaltungsplan "Stadtzentrum R�ti" entsprechend dem Antrag des Gemeinderates zu. Dieser umfasst ein 11'600 m� grosses Areal zwischen der westlich davon fliessenden Jona und den �stlich davon verlaufenden Ferrachstrasse und Werkstrasse. Im s�dlichen Teil sollen in den Baubereichen A-D vier lang gezogene und mit Flachd�chern versehene Wohnbauten mit je vier Vollgeschossen und BGE 135 II 209 S. 211Attikageschossen erstellt werden. Der n�rdliche Teil umfasst die zu erhaltende Cardenfabrik sowie die Baubereiche E und F; im Baubereich E ist ein siebengeschossiges Geb�ude von 22,1 m mit Flachdach vorgesehen. Das Beizugsgebiet liegt teils in der Zentrumszone, teils in der Kernzone II gem�ss Bauordnung der Gemeinde R�ti. Am 6. November 2006 erteilte die Baudirektion des Kantons Z�rich dem Gestaltungsplan die erforderliche Genehmigung.
R. als Eigent�mer einer benachbarten Eigentumswohnung gelangte erfolglos an die Baurekurskommission III des Kantons Z�rich. In der Folge wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde von R. am 10. Mai 2007 ab. Es f�hrte im Wesentlichen aus, dass f�r die Planung und somit auch die Gestaltungsplanung eine Pflicht zur Ber�cksichtigung des ISOS und das f�r den Ortskern von R�ti formulierte Schutzziel bestehe. Dem seien der Kanton Z�rich und die Gemeinde R�ti nachgekommen. Die Natur- und Heimatschutzkommission habe sich in ihrer Stellungnahme mit dem schutzw�rdigen Ortsbild hinreichend auseinandergesetzt. Es �berzeuge die Auffassung, wonach dem Gestaltungsplan im Spannungsfeld zwischen einem Einfamilienhausquartier und den Mehrfamilienh�usern eine Scharnierfunktion zukomme und der Bauk�rper E einen Gegenakzent zum dominierenden Postgeb�ude setze.
Gegen dieses Urteil des Verwaltungsgerichts hat R. beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben. Er macht im Wesentlichen geltend, dass den Schutzvorgaben gem�ss ISOS in formeller Hinsicht bei der Ausgestaltung des Gestaltungsplanes nicht Rechnung getragen worden sei und dieser in materieller Hinsicht im Widerspruch mit den genannten Vorgaben stehe.
2. Der Beschwerdef�hrer macht sowohl in formeller wie in materieller Hinsicht geltend, es sei den Vorgaben der Aufnahme von R�ti ins Inventar sch�tzenswerter Ortsbilder der Schweiz (ISOS) nicht Rechnung getragen worden. Es rechtfertigt sich, vorg�ngig auf die Bedeutung des Bundesinventars und der entsprechenden Vorgaben und deren Umsetzung im kantonalen Recht einzugehen. BGE 135 II 209 S. 212
2.1 Im Rahmen der Zust�ndigkeitsordnung gem�ss Art. 78 BV bezweckt das Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 �ber den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451), das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, die geschichtlichen St�tten sowie die Natur- und Kulturdenkm�ler des Landes zu schonen, zu sch�tzen sowie ihre Erhaltung und Pflege zu f�rdern (Art. 1 NHG). Der Bund, seine Anstalten und Betriebe sowie die Kantone sorgen bei der Erf�llung von Bundesaufgaben daf�r, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild, geschichtliche St�tten sowie Natur- und Kulturdenkm�ler geschont werden und, wo das allgemeine Interesse an ihnen �berwiegt, ungeschm�lert erhalten bleiben (Art. 2 und Art. 3 Abs. 1 NHG). Hierf�r erstellt der Bundesrat nach Anh�ren der Kantone Inventare von Objekten von nationaler Bedeutung (Art. 5 Abs. 1 NHG). Dazu z�hlt namentlich das Bundesinventar der sch�tzenswerten Ortsbilder von nationaler Bedeutung (ISOS) gem�ss der entsprechenden Verordnung vom 9. September 1981 (VISOS; SR 451.12). In deren Anhang werden die einzelnen Objekte festgehalten. Die Umschreibung der Objekte und ihrer Schutzw�rdigkeit gem�ss Art. 5 Abs. 1 NHG erfolgt in separaten Inventarbl�ttern (vgl. hierzu Urteil 1A.6/2007 vom 6. September 2007 E. 3; vgl. ARNOLD MARTI, Das Schutzkonzept des Natur- und Heimatschutzes, SJZ 104/2008 S. 83 [im Folgenden: Schutzkonzept]).
Durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes wird dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschm�lerte Erhaltung, jedenfalls unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die gr�sstm�gliche Schonung verdient (Art. 6 Abs. 1 NHG). Ein Abweichen von der ungeschm�lerten Erhaltung im Sinne der Inventare darf bei Erf�llung einer Bundesaufgabe nur in Erw�gung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder h�herwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (Art. 6 Abs. 2 NHG). Der von den Inventaren ausgehende Schutz ist damit im Grundsatz an eine Interessenabw�gung gekn�pft; diese f�llt umso strenger aus, als Eingriffe in Schutzobjekte von nationaler Bedeutung einer qualifizierten Rechtfertigung im Sinne von gleich- oder h�herwertigen Interessen von nationaler Bedeutung bed�rfen (vgl. MARTI, Schutzkonzept, a.a.O., S. 85).
Diese Schutzbestimmung gilt indes, wie Art. 6 Abs. 2 NHG festh�lt, lediglich bei der Erf�llung von Bundesaufgaben (Art. 2 und 3 NHG) in unmittelbarer Weise. Bei der Erf�llung von kantonalen BGE 135 II 209 S. 213(und kommunalen) Aufgaben - wozu im Grundsatz die Nutzungsplanung z�hlt - wird der Schutz von Ortsbildern durch kantonales (und kommunales) Recht gew�hrleistet. Dies ergibt sich verfassungsrechtlich aus Art. 78 Abs. 1 BV, wonach die Kantone f�r den Natur- und Heimatschutz zust�ndig sind (vgl. Urteil 1A.142/2004 vom 10. Dezember 2004 E. 4.2, in: ZBl 106/2005 S. 602; ARNOLD MARTI, in: Die Schweizerische Bundesverfassung, 2. Aufl. 2008, N. 4 f. zu Art. 78 BV).
Auch bei der Erf�llung von kantonalen (und kommunalen) Aufgaben sind indessen Bundesinventare wie das ISOS von Bedeutung. Ihrer Natur nach kommen sie Sachpl�nen und Konzepten im Sinne von Art. 13 RPG (SR 700) gleich. Im Rahmen der allgemeinen Planungspflicht der Kantone (Art. 2 RPG) legen diese die Planungsgrundlagen in ihrer Richtplanung im Allgemeinen fest (Art. 6 RPG) und ber�cksichtigen die Bundesinventare als besondere Form von Konzepten und Sachpl�nen im Speziellen (Art. 6 Abs. 4 RPG). Aufgrund der Beh�rdenverbindlichkeit der Richtplanung (Art. 9 RPG) finden die Schutzanliegen des Bundesinventars auf diese Weise Eingang in die Nutzungsplanung (Art. 14 ff. RPG), insbesondere in die Ausscheidung von Schutzzonen (Art. 17 Abs. 1 RPG) und in die Anordnung von andern Schutzmassnahmen (Art. 17 Abs. 2 RPG). Die derart ausgestaltete Nutzungsplanung ist auch f�r die Eigent�mer verbindlich. Insoweit besteht, wie das Verwaltungsgericht zutreffend ausgef�hrt hat, f�r die Kantone (und Gemeinden) eine Pflicht zur Ber�cksichtigung von Bundesinventaren (vgl. zum Ganzen ARNOLD MARTI, Bundesinventare - eigenst�ndige Schutz- und Planungsinstrumente des Natur- und Heimatschutzes, URP 2005 S. 634 ff.; RAUSCH/MARTI/GRIFFEL, Umweltrecht, 2004, Rz. 527 ff. und 565). Die Pflicht zur Beachtung findet zum einen ihren Niederschlag in der Anwendung der die Schutzanliegen umsetzenden (Nutzungs-)Planung. Zum andern darin, dass im Einzelfall erforderliche Interessenabw�gungen im Lichte der Heimatschutzanliegen vorgenommen werden. Das ist insbesondere der Fall, wenn von der Grundnutzungsordnung abgewichen werden soll.
2.2 Das kantonale Planungs- und Baugesetz (PBG/ZH; LS 700.1) gibt f�r die Richtplanung Planungsgrunds�tze vor (� 18 Abs. 1 PBG/ZH). Anzustreben ist u.a., dass schutzw�rdige Landschaften sowie andere Objekte des Natur- und Heimatschutzes vor Zerst�rung oder Beeintr�chtigung bewahrt werden (� 18 Abs. 2 lit. l PBG/ZH). Der Siedlungsplan bezeichnet u.a. die schutzw�rdigen Ortsbilder von BGE 135 II 209 S. 214kantonaler Bedeutung (� 22 Abs. 2 PBG/ZH). Die Schutzobjekte des Natur- und Heimatschutzes werden im Einzelnen umschrieben (� 203 PBG/ZH); es geh�ren dazu namentlich Ortskerne, Quartiere, Strassen und Pl�tze, Geb�udegruppen, Geb�ude und Teile, die als wichtige Zeugen erhaltensw�rdig sind oder Siedlungen wesentlich pr�gen (� 203 lit. c PBG/ZH). Der Schutz erfolgt u.a. durch Massnahmen des Planungsrechts (� 205 lit. a PBG/ZH). Dazu z�hlt insbesondere die Nutzungsordnung in den Bauzonen (� 47 ff. PBG/ZH). Speziell erw�hnt das kantonale Recht die Kernzonen; solche umfassen schutzw�rdige Ortsbilder wie Stadt- und Dorfkerne, die in ihrer Eigenart erhalten werden sollen (� 50 Abs. 1 PBG/ZH). Auf diese Weise werden Schutzvorgaben des Natur- und Heimatschutzes auf kommunaler Ebene konkretisiert und umgesetzt.
2.3 Vor diesem Hintergrund ist konkret nachzuzeichnen, welche Vorgaben des Natur- und Heimatschutzes f�r R�ti sowie f�r das Gebiet und die Umgebung des umstrittenen Gestaltungsplans von Bedeutung sind.
2.3.1 Im Anhang zur VISOS figuriert R�ti mit Untertann als verst�dtertes Dorf. Dazu sind Ende der 70er Jahre verschiedene Inventarbl�tter erstellt worden. F�r den Bereich des angefochtenen Gestaltungsplans sind insbesondere das Inventarblatt U/I, das Inventarblatt 3 und das Inventarblatt 5 von Bedeutung.
Das Gestaltungsplangebiet (inkl. die Cardenfabrik) wird vom Inventarblatt U/I erfasst. Dieses Blatt erstreckt sich auf einen Bereich beidseits der Jona. Es enth�lt folgende Umschreibung: "Gegen den Fluss Jona leicht abfallendes Wiesengel�nde; intakte Flussuferlandschaft; im Osten �ltere Fabrik mit dazugeh�rigen Nebenbauten sowie einige Gesch�fts- und Wohnbauten; ausserordentlicher Sichtbezug mit Kirche; teilweise noch an alten Ortskern anstossend." Als St�rfaktoren werden die (westlich der Jona gelegenen) Neubauten von COOP und Migros erw�hnt. Als spezieller Erhaltungshinweis wird genannt: "Keine weitere Baut�tigkeit mehr."
N�rdlich des Gestaltungsplangebietes schliesst sich das Gebiet des Inventarblattes 3 an. Es enth�lt folgende Umschreibung: "Am Hangfuss, unweit des Flusses Jona, bei zu einem Platz ausgeweiteten Hauptkreuzung, Gruppierung von alleinstehenden H�usern oder kleineren H�userzeilen. Bis auf Flarzbau an Hauptkreuzung 2-3-geschossige Massivbauten mit Sattel- oder Kr�ppelwalmd�cher. Vorwiegend an Kreuzungen m�chtige Bauvolumen (z.B. Hotel BGE 135 II 209 S. 215L�wen). Eine Geschlossenheit des inneren Ortsbildes ist noch erlebbar an der Kreuzung und an der Strasse nach Ferrach. Geteerte Vorpl�tze, Trottoirs, sowie vereinzelt St�tzmauern als Zwischenbereiche (Parkanlage bei Villa Weber)." Die Bedeutung f�r das Ortsbild wird folgendermassen umschrieben: "Zentrumsfunktion, alter Siedlungskern im Osten an Klosterbezirk und an Gewerbezone anschliessend." Zu Konflikten und St�rfaktoren heisst es: "Unertr�gliche Verkehrssituation, teilweise 'sanierte Kreuzungen', Ver�nderung der Erdgeschosse, neuere Anbauten z.B. f�r Caf�s." Als spezielle Erhaltungshinweise werden genannt: "Die Eckbauten bei den Kreuzungen sowie die wenigen noch urspr�nglichen Altbauten sind zu sch�tzen. Bei Um- oder Anbauten, sorgf�ltige �berpr�fung."
Im n�rdlichen Teil des Plangebietes schliesst sich �stlich das Gebiet des Inventarblattes 5 betreffend Bebauung entlang der Ferrachstrasse an. Es wird folgendermassen umschrieben: "Beidseits der Strasse nach Ferrach lockere Aufreihung von Wohnbauten und Gasth�fen des 19. Jh. vereinzelt des 18. Jh. Einheitliche Merkmale: Mehrheitlich 2-3-geschossige, hell verputzte, oft w�rfelf�rmige Giebelbauten, vorwiegend traufst�ndig zur Strasse mit Dacherker. Zwischenbereiche in Form von kleineren G�rten, auch neuere Vor- und Parkpl�tze." Dem Gebiet kommt als Erweiterungsgebiet des sp�ten 19. Jh. und mit Bauten des 18. Jh. Bedeutung zu. Als St�rfaktoren werden genannt: "Eingestreute Neubauten, die gr�ssere Ausn�tzung haben als bestehende Bebauungsstruktur." Und unter den speziellen Erhaltungshinweisen wird erw�hnt: "Nur noch wenige Neubauten, die besser als bisher der Altbebauung angepasst werden sollten."
2.3.2 Mit Regierungsratsbeschluss Nr. 125 vom 4. Januar 1980 ist der Ortsteil R�ti als von regionaler Bedeutung bezeichnet worden; der Perimeter erstreckt sich auf einen Bereich, der n�rdlich an das Gestaltungsgebiet anschliesst und namentlich den L�wen- und den Harti-Platz sowie westlich der Jona die reformierte Kirche umfasst. Dies ist �bernommen worden in der Bestandesaufnahme R�ti-Tann des Amtes f�r Raumplanung und Vermessung (ARV) der Baudirektion des Kantons Z�rich von 2003 zum Inventar der Ortsbilder von �berkommunaler Bedeutung.
Gem�ss dem Regionalen Richtplan Oberland (Siedlung und Landschaft) liegt das vom Gestaltungsplan erfasste Gebiet im Siedlungsgebiet mit hoher baulicher Dichte. BGE 135 II 209 S. 216
2.3.3 Im vorliegenden Fall bildet die Bau- und Zonenordnung der Gemeinde R�ti (BZO in der seit 1997 geltenden Fassung) Grundlage der Beurteilung. Dabei ist davon auszugehen, dass der s�dliche Teil des Gestaltungsplangebietes in der Zentrumszone, der n�rdliche in der Kernzone II liegt.
F�r die Zentrumszone umschreiben die Art. 29 ff. BZO die Grundmasse (mit einer max. Geb�udeh�he von 15,5 m, anrechenbaren Geschosszahlen von max. 4 Vollgeschossen und max. 2 Dachgeschossen), den Abstand gegen andere Zonen, die Dachgestaltung (mit der M�glichkeit von Flachd�chern), die M�glichkeit geschlossener �berbauung sowie Nutzungsweise und Wohnanteil.
In allgemeiner Weise regeln Art. 3 ff. BZO die Anforderungen an die Bauweise in den Kernzonen. Es geh�ren dazu der Schutz von Ortsbildern von regionaler oder kommunaler Bedeutung, die Erhaltung der Eigenart des Dorfkerns und die sinnvolle Erweiterung bestehender �berbauungen durch gestalterisch gut eingef�gte Neubauten (Art. 4) sowie spezielle Bestimmungen �ber die Bauweise (Art. 8), die Gestaltung im Allgemeinen (Art. 9 f.) und die Dachgestaltung (Art. 11). In Bezug auf die Kernzone II enth�lt die Bau- und Zonenordnung insb. Vorschriften zur Firstrichtung (Art. 21), zu den Grundmassen von Neubauten (Art. 22, wo die anrechenbaren Geschosszahlen auf max. 3 Vollgeschosse und 2 Dachgeschosse begrenzt und eine max. Geb�udeh�he von 9,5 m vorgesehen ist) und zur Dachgestaltung (Art. 24, wo insbesondere Satteld�cher vorgeschrieben sind).
Besondere Bestimmungen enth�lt die Bau- und Zonenordnung in Art. 44 ff. f�r Areal�berbauungen im Sinne von � 69 PBG/ZH. Diese sehen insbesondere Abweichungen hinsichtlich Geschosszahl und Geb�udeh�hen vor (Art. 45 BZO): In den Kernzonen sind max. 4 Vollgeschosse, in der Zentrumszone max. 5 Vollgeschosse gestattet; f�r jedes zul�ssige Mehrgeschoss kann die Geb�udeh�he um 3 m erh�ht werden. Dar�ber hinaus gelten die Bestimmungen von � 69 ff. PBG/ZH. Danach kann die Bau- und Zonenordnung Areal�berbauungen zulassen (� 69 Abs. 1 PBG/ZH); Bauten und Anlagen sowie deren Umschwung m�ssen besonders gut gestaltet sowie zweckm�ssig ausgestattet und ausger�stet sein (� 71 Abs. 1 PBG/ZH); bei der Beurteilung ist namentlich folgenden Merkmalen Beachtung zu schenken (� 71 Abs. 2 PBG/ZH): Beziehung zum Ortsbild sowie zur baulichen und landschaftlichen Umgebung; kubische Gliederung und architektonischer Ausdruck der Geb�ude. BGE 135 II 209 S. 217
In allgemeiner Weise erlauben die Vorschriften von � 83 ff. PBG/ZH f�r Gestaltungspl�ne Abweichungen von der Regelbauweise (� 83 Abs. 1 PBG/ZH).
3. Vor diesem Hintergrund ist vorerst die R�ge des Beschwerdef�hrers zu pr�fen, wonach die Aufnahme von R�ti-Tann ins ISOS in der Vorbereitung des umstrittenen Gestaltungsplanes in formeller Hinsicht nicht ber�cksichtigt und nirgends erw�hnt worden und demnach eine entsprechende Pr�fung schon in formeller Hinsicht unterblieben sei.
Es kann offenbleiben, ob der Beschwerdef�hrer diese R�ge im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht hinreichend vorgebracht hat und welches die Konsequenzen einer allf�lligen Verletzung w�ren, wie die Beschwerdegegner und die Gemeinde R�ti in ihren Vernehmlassungen vorbringen.
Entgegen der Situation, in der eine Bundesaufgabe in Frage steht, ergeben sich f�r die vorliegende Konstellation des kantonalen Planungsverfahrens aus dem NHG keine f�rmlichen Anforderungen, wie den Anliegen des Bundesinventars Rechnung zu tragen w�re. Insbesondere besteht keine Pflicht zur Einholung eines Gutachtens. Die Bestimmung von Art. 7 NHG ist auf die vorliegende Konstellation nicht anwendbar. Daraus folgt, dass die erforderliche Beachtung des ISOS in einer nicht f�rmlichen Weise erfolgen kann.
In dieser Hinsicht ergibt sich aus den Akten, dass der Gemeinderat R�ti die Natur- und Heimatschutz-Kommission des Kantons Z�rich um eine Begutachtung des Gestaltungsplans ersuchte. Ein Ausschuss dieser Kommission begleitete die Projektentwicklung �ber das Jahr 2004 hinweg. Das Gutachten wurde schliesslich am 8. Dezember 2004 in bef�rwortendem Sinne erstattet.
Bei dieser Stellungnahme der kantonalen, f�r den Natur- und Heimatschutz zust�ndigen Fachkommission kann davon ausgegangen werden, dass sie die entsprechenden Inventarvorgaben in die Beurteilung einbezogen hat. Sie weist ausdr�cklich auf den Perimeter des sch�tzenswerten Ortsbildes von �berkommunaler Bedeutung entsprechend dem Inventar des Amtes f�r Raumplanung und Vermessung (ARV) der Baudirektion des Kantons Z�rich von 2003 hin; dieses verweist seinerseits auf das Inventar der Ortsbilder von regionaler Bedeutung (gem�ss Regierungsratsbeschluss von 1980) sowie auf das Bundesinventar der sch�tzenswerten Ortsbilder (ISOS). BGE 135 II 209 S. 218
Die Kommission spricht im Speziellen die Siedlungsstruktur im Bereich �stlich der Werkstrasse sowie die �berbauung zwischen der Jona und der Bandwiesstrasse an und nimmt damit sinngem�ss Bezug auf den Ortsbildschutz gem�ss dem ISOS. Der Gemeinderat R�ti hat in seinem Antrag zuhanden der Gemeindeversammlung auf die Beurteilung der Kommission hingewiesen. Bei dieser Sachlage kann nicht gesagt werden, dass die Schutzanliegen gem�ss dem ISOS schon in formeller Hinsicht unber�cksichtigt geblieben seien.
Damit erweist sich die R�ge als unbegr�ndet, das ISOS und die darin enthaltenen Schutzvorgaben seien bei der Erarbeitung des Gestaltungsplanes in formeller Hinsicht unbeachtet geblieben. Die vom Beschwerdef�hrer erhobene R�ge ist daher unbegr�ndet. Zu pr�fen bleibt, ob der Gestaltungsplan die Vorgaben des ISOS im obgenannten Sinne materiell hinreichend beachtet.
4. F�r die Beurteilung der vorgebrachten materiellen R�gen ist vorerst die Lage des Gestaltungsplans im Verh�ltnis zur Zonenordnung und zu den Schutzvorgaben gem�ss dem Bundesinventar nachzuzeichnen.
Das Gestaltungsplangebiet kann in einen n�rdlichen und einen s�dlichen Bereich unterteilt werden:
Der n�rdliche Teil umfasst die (zu erhaltende) Cardenfabrik sowie die Baubereiche E und F; im Baubereich E ist ein markanter 7-geschossiger Bauk�rper mit Flachdach vorgesehen. Dieser Teil liegt gem�ss dem Zonenplan in der Kernzone II. Er wird vom ISOS-Inventarblatt U/I erfasst. �stlich der Cardenfabrik, ausserhalb des Gestaltungsplangebietes und noch in der Kernzone II sowie im Inventarblatt U/I, befindet sich das Postgeb�ude, ein vor rund zwanzig Jahren erstellter grossvolumiger Zweckbau.
Der s�dliche, heute un�berbaute Teil des Gestaltungsplangebiets liegt nach dem Zonenplan in der Zentrumszone. Hier sollen mit den Baubereichen A-D insbesondere vier lang gezogene, gegeneinander versetzte und mit Flachd�chern versehene Wohnbauten mit je vier Vollgeschossen und Attikageschossen erstellt werden. Dieser Teil wird ebenfalls vom ISOS-Inventarblatt U/I erfasst.
Die Gebiete der ISOS-Inventarbl�tter 3 und 5 schliessen sich n�rdlich bzw. nord�stlich an das Plangebiet an. Das Gestaltungsplangebiet wird von diesen beiden Inventarbl�ttern nicht erfasst, was der Beschwerdef�hrer bisweilen zu verkennen scheint. Der BGE 135 II 209 S. 219kantonale Ortsbildperimeter schliesst sich - entsprechend dem Inventarblatt 3 - n�rdlich an das Plangebiet an; er erfasst das Plangebiet ebenfalls nicht.
5. 5.1 F�r die konkrete Beurteilung der vorliegenden Streitsache ist von der kommunalen Bau- und Zonenordnung auszugehen. Diese konkretisiert auf kommunaler Ebene, wie dargetan, die Anliegen des Natur- und Heimatschutzes und ber�cksichtigt damit die Schutzanliegen im Sinne des ISOS. Sie weist das betroffene Gestaltungsplangebiet teils der Zentrumszone, teils der Kernzone II zu und erlaubt damit im Rahmen der Bau- und Zonenordnung eine �berbauung. Diese Grundnutzungsordnung ist nicht auf ihre materielle �bereinstimmung mit dem vom ISOS angestrebten Schutz hin zu pr�fen. Nutzungspl�ne (und in engem Zusammenhang stehende planerische Festlegungen) sind grunds�tzlich im Anschluss an deren Erlass anzufechten. Eine sp�tere akzessorische �berpr�fung in einem Anwendungsfall ist nur in Ausnahmesituationen zugelassen, die hier nicht erf�llt sind (vgl. grundlegend BGE 106 Ia 310 E. 3 S. 316 ff. und BGE 106 Ia 383; vgl. auch BGE 121 II 317 E. 12c S. 346; BGE 120 Ia 227 E. 2c S. 232; BGE 116 Ia 207 E. 3b S. 211; BGE 115 Ia 1 E. 3 S. 3 f.; BGE 111 Ia 129 E. 3d S. 131; Urteil 1P.193/1997 vom 5. September 1997 E. 3, in: ZBl 100/1999 S. 218).
5.2 Im vorliegenden Fall soll nicht die Grundnutzungsordnung angewendet, sondern ein Gestaltungsplan realisiert werden. Mit einem Gestaltungsplan wird eine st�dtebaulich, architektonisch und wohnhygienisch einwandfreie Gesamt�berbauung angestrebt und zu diesem Zweck eine Spezialbauordnung aufgestellt (vgl. HALLER/KARLEN, Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht, 3. Aufl. 1999, Rz. 324 S. 78; FRITZSCHE/B�SCH, Z�rcher Planungs- und Baurecht, 2. Aufl. 2000, S. 114; BERNHARD WALDMANN, Raumplanungsgesetz, 2006, N. 13 zu Art. 14 RPG; vgl. Urteil 1C_416/2007 vom 3. Oktober 2008 E. 3.1.1). Zu diesem Zweck sieht das kantonale Planungs- und Baugesetz, welches den Gestaltungsplan ordnet, vor, dass von den Bestimmungen �ber die Regelbauweise (und von den kantonalen Mindestabst�nden) abgewichen werden darf (� 83 Abs. 1 PBG/ZH). Die Anforderungen und das Ausmass der Abweichungen von der Grundnutzungsordnung werden nicht n�her umschrieben. Gleichwohl d�rfen die Abweichungen nicht dazu f�hren, dass die planerisch und demokratisch abgest�tzte Grundordnung ihres Sinngehalts entleert w�rde (vgl. Urteil 1C_416/2007 vom 3. Oktober 2008 BGE 135 II 209 S. 220E. 3.3). Den Initianten eines Gestaltungsplanes und den Beh�rden, welche ihm zustimmen bzw. ihn genehmigen m�ssen (vgl. � 86, 88 und 89 PBG/ZH), kommt ein weiter Gestaltungsspielraum zu. Im Rahmen dieses Gestaltungsspielraumes sind auch die Aspekte des Ortsbildschutzes gem�ss der Grundnutzungsordnung zu beachten und die Schutzanliegen des ISOS in die Interessenabw�gung einzubeziehen.
5.3 Bei dieser Sachlage ist nunmehr zu pr�fen, wie sich die Grundnutzungsordnung zur Bebauungsordnung des Gestaltungsplans verh�lt. Dabei ist davon auszugehen, dass die Grundnutzungsordnung die unterschiedlichen Aspekte des Natur- und Heimatschutzes bzw. des Ortsbildschutzes konkretisiert, und demnach zu beurteilen, ob und in welchem Masse diese Gesichtspunkte durch die Bauvorschriften des Gestaltungsplanes beachtet werden. Hierbei ist den Schutzanliegen gem�ss dem ISOS Beachtung zu schenken.
5.4 F�r den s�dlichen Teil des Gestaltungsplangebietes (oben E. 4) ergeben die f�r die Zentrumszone geltenden Bau- und Zonenbestimmungen keine besondern Schutzvorschriften. Mit der Ausscheidung als Zentrumszone stellt dieser Bereich eine Bauzone dar. Mangels M�glichkeit der akzessorischen Plan�berpr�fung (oben E. 5.1) und im Lichte der regionalen Richtplanung kommt dem im Inventarblatt U/I enthaltenen Eintrag "keine weitere Baut�tigkeit mehr" nur noch im Zusammenhang mit Abweichungen von der Grundnutzungsordnung Bedeutung zu. Weiter ist zu ber�cksichtigen, dass sich das Inventarblatt U/I nicht auf das Gestaltungsplangebiet beschr�nkt, sondern sich auf beide Seiten der Jona erstreckt. Dem Anliegen der intakten Flussuferlandschaft wird, wie insbesondere die Gemeinde R�ti in ihrer Vernehmlassung unterstreicht, insoweit Rechnung getragen, als die Gew�sserabstandslinie durch den Gestaltungsplan vergr�ssert und damit auch der Sichtbezug zur Kirche mitber�cksichtigt wird. Ferner durfte das Verwaltungsgericht im Anschluss an die Ausf�hrungen der kantonalen Natur- und Heimatschutz-Kommission annehmen, dass die Kleink�rnigkeit des �stlich anschliessenden Gebiets (im Bereiche des Inventarblattes 5) nicht auf das Gestaltungsplangebiet ausgedehnt werden m�sse und hier eine eigene Formensprache verwirklicht werden d�rfe. Zudem ist den Geb�udestrukturen und kleineren Geb�udevolumen im Nachbargebiet Ferrach- und Werkstrasse im Gestaltungsplan insofern Rechnung getragen worden, als die Fronten der Geb�ude D und C entlang der Werkstrasse schmal und gegeneinander versetzt gehalten sind, BGE 135 II 209 S. 221sodass die Geb�ude A-D, wie die Natur- und Heimatschutz-Kommission festhielt, einen geschickten �bergang bilden.
Vor diesem Hintergrund ist der Gestaltungsplan im s�dlichen Teil nicht zu beanstanden. Der Beschwerdef�hrer legt denn das Gewicht seiner Beschwerde auch auf den n�rdlichen Teil des Gestaltungsplangebietes und auf die Errichtung der 7-geschossigen Baute im Baubereich E.
5.5 Der n�rdliche Teil des Gestaltungsplangebietes liegt, wie dargetan (E. 4), in der Kernzone II und wird - gleich wie der s�dliche Teil - vom Inventarblatt U/I erfasst; er liegt ausserhalb der Inventarbl�tter 3 und 5, welche n�rdlich und �stlich anschliessen.
Das Inventarblatt U/I enth�lt keine besondern Vorgaben (E. 2.3.1). Die Erw�hnung des gegen die Jona abfallenden Wiesengel�ndes und der intakten Flussuferlandschaft ist f�r den nord�stlichen Teil des Gestaltungsplangebietes ohne konkrete Bedeutung. Der Erhaltungshinweis "keine weitere Baut�tigkeit" ist insoweit relativiert, als die Regelbauweise in der Kernzone II eine Baut�tigkeit erlaubt und das Gebiet - insbesondere mit der Cardenfabrik und dem Postgeb�ude - tats�chlich bereits �berbaut ist. Er beh�lt indes seine Bedeutung, soweit im Verh�ltnis zur Grundnutzungsordnung eine Mehrnutzung vorgesehen ist. Insoweit ist der Erhaltungshinweis als Planungsgrundsatz auch f�r den umstrittenen Gestaltungsplan von Bedeutung.
Der fragliche Bereich liegt in der Kernzone II und ist damit besonderen Bau- und Zonenvorschriften unterworfen (oben E. 2.3.3). Von diesen weicht der Gestaltungsplan insbesondere mit dem 7-geschossigen Geb�ude im Baubereich E hinsichtlich Geb�udeh�he und Dachgestaltung massiv ab. Auch wenn unbestritten ist, dass die Vorschriften zu den Gestaltungspl�nen gem�ss � 83 ff. PBG/ZH Abweichungen von der Regelbauweise erm�glichen, sind solche Abweichungen vor dem Hintergrund der Anliegen des Heimatschutzes und des Dorfbildschutzes, wie sie im ISOS und der Anordnung einer Kernzone zum Ausdruck kommen, zu pr�fen. Der Beschwerdef�hrer macht - entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts - geltend, dass der Gestaltungsplan unter diesem Gesichtswinkel mit den f�r die Kernzonen geltenden BZO-Vorgaben offensichtlich unvereinbar sei.
5.6 F�r die Beurteilung des umstrittenen Gestaltungsplans ist somit einerseits vom Schutzziel gem�ss dem ISOS und andererseits von BGE 135 II 209 S. 222den Schutzvorschriften auszugehen, wie sie sich im Planungs- und Baugesetz (oben E. 2.2) und in der Bau- und Zonenordnung (oben E. 2.3.3) insbesondere f�r die Kernzonen (bzw. die Kernzone II) ergeben. Dabei zeigt sich, dass der Gestaltungsplan in erheblicher Weise von der Bau- und Zonenordnung abweicht. Es ist nicht ersichtlich, wie die 7-geschossige Baute im Baubereich E mit einer H�he von 22,1 m namentlich mit dem Grundanliegen von Art. 4 BZO vereinbar ist, wonach Ortsbilder von regionaler und kommunaler Bedeutung zu sch�tzen, die Eigenart des Dorfkerns zu erhalten und die bestehende �berbauung durch gestalterisch gut eingef�gte Neubauten sinnvoll zu erweitern sind. Insbesondere sieht Art. 22 BZO f�r die Kernzone II eine max. Geb�udeh�he von 9,5 m vor, Art. 24 BZO verlangt Satteld�cher. Von diesen Vorgaben weicht der umstrittene Gestaltungsplan im Baubereich E erheblich ab. Die Grundnutzungsordnung wird dadurch im eigentlichen Sinne aus den Angeln gehoben und ihres Inhalts entleert. Die Abweichungen gegen�ber der Grundnutzungsordnung erweisen sich damit als qualifiziert unsachlich. Dar�ber hinaus wird die Schutzvorgabe gem�ss ISOS, die "keine weitere Baut�tigkeit" vorsieht, in dem Sinne unterlaufen, als mit dem Gestaltungsplan �ber die Kernzonen-Vorschriften hinaus eine weit intensivere �berbauung vorgesehen ist. Insofern erweist sich der angefochtene Gestaltungsplan, wie vom Beschwerdef�hrer ger�gt, als sachlich nicht haltbar und das angefochtene Urteil als willk�rlich.
5.7 Dieser Sichtweise halten die Beschwerdegegner entgegen, dass sie anstelle eines Gestaltungsplanes eine Areal�berbauung gem�ss Art. 44 ff. BZO in Anspruch nehmen k�nnten. Danach k�nnten sie in der Kernzone II Bauten mit einer H�he von 19,5 m erstellen, in der Zentrumszone gar Geb�ude von 25,5 m H�he; die H�he von 19,5 m errechnen sie dadurch, dass sie gem�ss der Regelbauweise von einer Geb�udeh�he von 9,5 m ausgehen (Art. 22 BZO), eine Erh�hung von 3 m dazuz�hlen (Art. 45 Abs. 5 BZO) und weiter eine Firsth�he von 7 m einberechnen.
Wie es sich mit dieser Berechnung verh�lt, braucht im vorliegenden Fall nicht n�her gepr�ft zu werden. Auch wenn die Areal�berbauung als Teil der Grundnutzung betrachtet wird, �bersehen die Beschwerdegegner, dass auch im Rahmen von Areal�berbauungen die Vorgaben der Grundnutzungsordnung mitzuber�cksichtigen sind und Abweichungen davon auf die Schutzanliegen der Nutzungsordnung R�cksicht zu nehmen haben. Die M�glichkeit einer BGE 135 II 209 S. 223Areal�berbauung vermag demnach nichts am Umstand zu �ndern, dass die Abweichungen von der f�r die Kernzone II geltenden Grundnutzungsordnung als sachlich unhaltbar zu bezeichnen sind.
5.8 Daraus ergibt sich, dass der Gestaltungsplan im s�dlichen Teil des Plangebietes nicht zu beanstanden, der n�rdliche Teil indes unhaltbar ist. Da Gestaltungspl�ne ihrer Natur nach ein Ganzes bilden und nicht leichthin in ihre Einzelteile zerlegt werden d�rfen, ist der angefochtene Gestaltungsplan gesamthaft auf seine Verfassungsm�ssigkeit hin zu beurteilen.
Insoweit zeigt sich, dass die Abweichungen von der Grundnutzungsordnung im n�rdlichen Teil mit der hohen Baute im Baubereich E in einem Masse ausfallen, das den gesamten Gestaltungsplan als fragw�rdig erscheinen l�sst. Ins Gewicht f�llt insbesondere, dass weder den Grundanliegen der Kernzone II noch dem ISOS hinreichend Rechnung getragen wird. Zudem finden die Schutzanliegen des ISOS-Inventarblattes 5 bez�glich des �stlich anschliessenden Gebietes keine Beachtung. Das Verwaltungsgericht unterl�sst es denn auch, die erheblichen Abweichungen von der Grundnutzungsordnung in einer umfassenden Interessenabw�gung zu begr�nden. Vielmehr begn�gt es sich mit dem Hinweis, der Gestaltungsplan bewirke eine "sinnvolle Stadtreparatur", stelle einen gelungenen �bergang zwischen den kleineren H�usern �stlich der Werkstrasse und den gr�sseren westlich der Jona dar und setze mit dem hohen Geb�ude im Baubereich E einen Kontrapunkt zum benachbarten wuchtigen Postgeb�ude. Eine eigentliche Auseinandersetzung mit den Anliegen des Ortsbildschutzes kann auch dem Gutachten der kantonalen Natur- und Heimatschutzkommission nicht entnommen werden.
5.9 Bei dieser Sachlage erweist sich die Beschwerde in diesem Punkte als begr�ndet. Demnach ist �ber das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts hinaus auch die Zustimmung der Gemeindeversammlung R�ti vom 6. Juni 2005 zum Gestaltungsplan "Stadtzentrum R�ti" aufzuheben.
120 IA 227 suite... ,
Art. 78 BV,
Art. 5 Abs. 1 NHG,
Art. 14 ff. RPG suite... ,
� 69 PBG,
� 83 ff. PBG,
� 83 Abs. 1 PBG,
art. 5 ss LPN,
Art. 2 und Art. 3 Abs. 1 NHG,
Art. 2 und 3 NHG,
Art. 6 RPG,
Art. 6 Abs. 4 RPG,
� 18 Abs. 1 PBG,
� 18 Abs. 2 lit. l PBG,
� 22 Abs. 2 PBG,
� 203 PBG,
� 203 lit. c PBG,
� 205 lit. a PBG,
� 47 ff. PBG,
� 50 Abs. 1 PBG,
� 69 Abs. 1 PBG,
� 71 Abs. 1 PBG,
� 71 Abs. 2 PBG,
� 86, 88 und 89 PBG

References: art. 5
 BGE 
 BGE 
 Art. 78
 Art. 3
 Art. 5
 Art. 6
 BGE 
 Art. 78
 Art. 78
 Art. 13
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 29
 Art. 3
 Art. 44
 BGE 
 Art. 7
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 14
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 4
 Art. 22
 Art. 24
 Art. 44
 BGE 

Art. 78

Art. 5

Art. 14

art. 5

Art. 2
 Art. 3

Art. 2

Art. 6

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