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Timestamp: 2018-12-13 21:36:27+00:00

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§ 237 SGB VI Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach... - dejure.org
dejure.org Übersicht SGB VIAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 237 SGB VI
soweit diese Zeiten nicht auch Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit sind. 3Vom 1. Januar 2008 an werden Arbeitslosigkeitszeiten nach Satz 1 Nr. 1 nur berücksichtigt, wenn die Arbeitslosigkeit vor dem 1. Januar 2008 begonnen hat und die Versicherten vor dem 2. Januar 1950 geboren sind.
(3) 1Die Altersgrenze von 60 Jahren wird bei Altersrenten wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit für Versicherte, die nach dem 31. Dezember 1936 geboren sind, angehoben. 2Die vorzeitige Inanspruchnahme einer solchen Altersrente ist möglich. 3Die Anhebung der Altersgrenzen und die Möglichkeit der vorzeitigen Inanspruchnahme der Altersrenten bestimmen sich nach Anlage 19.
um Monate auf Alter vorzeitige Inanspruchnahme
Januar-April 1 60 1 60 0
Mai-August 2 60 2 60 0
September- Dezember 3 60 3 60 0
Januar-April 4 60 4 60 0
Mai-August 5 60 5 60 0
September- Dezember 6 60 6 60 0
Januar-April 7 60 7 60 0
Mai-August 8 60 8 60 0
September- Dezember 9 60 9 60 0
Einer vor dem 14. Februar 1996 abgeschlossenen Vereinbarung über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses steht eine vor diesem Tag vereinbarte Befristung des Arbeitsverhältnisses oder Bewilligung einer befristeten arbeitsmarktpolitischen Maßnahme gleich. 2Ein bestehender Vertrauensschutz wird insbesondere durch die spätere Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses oder den Eintritt in eine neue arbeitsmarktpolitische Maßnahme nicht berührt.
3. deren letztes Arbeitsverhältnis vor dem 1. Januar 2004 beendet worden ist und die am 1. Januar 2004 beschäftigungslos im Sinne des § 138 Abs. 1 Nr. 1 des Dritten Buches waren,
nicht angehoben. 2Einer vor dem 1. Januar 2004 abgeschlossenen Vereinbarung über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses steht eine vor diesem Tag vereinbarte Befristung des Arbeitsverhältnisses oder Bewilligung einer befristeten arbeitsmarktpolitischen Maßnahme gleich. 3Ein bestehender Vertrauensschutz wird insbesondere durch die spätere Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses oder den Eintritt in eine neue arbeitsmarktpolitische Maßnahme nicht berührt.
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Rechtsprechung zu § 237 SGB VI
455 Entscheidungen zu § 237 SGB VI in unserer Datenbank:
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Bekanntmachungen im Bundesgesetzblatt mit Bezug auf § 237 SGB VI
16.12.2008 Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (zu § 237 Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 sowie § 237 Absatz 3 in Verbindung mit § 77 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch) BGBl. I S. 2792
Auf § 237 SGB VI verweisen folgende Vorschriften:

References: § 237
 § 138

§ 237
 § 237
 § 237
 § 237
 § 237
 § 237
 § 77
 § 237