Source: https://www.diesterweg-oberschule.de/seite/102277/satzung.html
Timestamp: 2018-12-18 17:42:53+00:00

Document:
A. Diesterweg-Oberschule Hennigsdorf - Satzung
SATZUNG DES FÖRDERVEREINS DER OBERSCHULE „ADOLPH DIESTERWEG“
Der Verein führt den Namen "Förderverein der Oberschule Adolph Diesterweg Hennigsdorf", mit dem Zusatz "e. V." nach erfolgter Eintragung in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Neuruppin, Karl-Marx-Straße 18 a, 16816 Neuruppin.
Er hat seinen Sitz in der Oberschule Adolph Diesterweg, Schulstr. 9, 16761 Hennigsdorf.
2) Er bezweckt die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung. Dies kann durch materielle, ideelle und persönliche Unterstützung geschehen, insbesondere die Ausbildung und Erziehung der die Oberschule Adolph Diesterweg besuchenden Schüler durch Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Eltern und Schule, durch Ankauf von Gerätschaften, Lernmitteln und sonstigen für den Unterricht wünschenswerten Gegenständen, die der Schule zur freien Verwendung übereignet werden können, und durch Unterstützung von Schulprojekten und Veranstaltungen, die der aus Schülern, Lehrern und Eltern bestehenden Schulgemeinschaft dienlich sind, auch durch Unterstützung bedürftiger Schüler, damit diese an Klassenfahrten oder an anderen Schulveranstaltungen teilnehmen können.
1) Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Ziele, Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendung aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
2) Die Mitglieder erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung des Vereins keine Anteile des Vereinsvermögens.
1) Mitglied des Vereins können natürliche und juristische Personen werden, die sich der Schule verbunden fühlen.
2) Die Mitgliedschaft wird beim Vorstand schriftlich beantragt. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Will der Vorstand dem Antrag nicht stattgeben, entscheidet hierüber die nächste ordentliche Mitgliederversammlung.
3) Wer sich um den Verein in besonderer Weise verdient gemacht hat, kann von der Mitgliederversammlung zum Ehrenmitglied ernannt werden.
1) Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschließung, Tod oder Untergang eines Mitgliedes.
2) Seinen Austritt kann ein Mitglied nur schriftlich gegenüber dem Vorstand zum Ende eines Geschäftsjahres unter Einhaltung einer Frist von einem Monat erklären.
3) Mitglieder, die fortdauernd den Zwecken des Vereins zuwiderhandeln oder nach einmaligem Mahnen den Mitgliedsbeitrag nicht entrichten, können auf Antrag des Vorstandes durch die Mitgliederversammlung aus dem Verein ausgeschlossen werden. Es genügt die einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder.
4) Mit dem Zeitpunkt der Beendigung der Mitgliedschaft erlöschen die Mitgliedsrechte.
§ 6 Beiträge, Rechte und Pflichten
1) Jedes Mitglied hat einen Beitrag entsprechend der Beitragsordnung zu zahlen. Die Beitragsordnung beschließt die Mitgliederversammlung. Der Beitrag ist jährlich im Voraus zu entrichten. Das Mitglied kann sich bei Eintritt in den Verein oder zu einem späteren Zeitpunkt zur Zahlung eines höheren Beitrages verpflichten. Es erfolgt ein Ausschluss nach Beitragsrückstand von 12 Monaten.
2) Der Verein nimmt von Mitgliedern und Nichtmitgliedern Spenden entgegen.
3) Spenden und Sachwerte kann auch der Schulleiter der Diesterweg-Oberschule für den Verein gegen Quittung empfangen.
4) Jedes Mitglied hat Stimmrecht in der Mitgliederversammlung und hat das Recht, dem Vorstand und der Mitgliederversammlung Vorschläge zu unterbreiten.
5) Alle Mitglieder sind verpflichtet,
¾ die Ziele des Vereins nach besten Kräften zu unterstützen und zu fördern
¾ die satzungsgemäßen Anordnungen zu befolgen und die festgesetzten Beiträge zu entrichten
¾ das Vereinsvermögen fürsorglich zu behandeln
¾ den Verein durch eigene Tätigkeit zu unterstützen
- der erweiterte Vorstand und
1) Der Vorstand besteht aus der Vorsitzenden / dem Vorsitzenden, der stellvertretenden Vorsitzenden / dem stellvertretenden Vorsitzenden und der Kassenwartin / dem Kassenwart.
2) Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich; vertretungsberechtigt im Sinne des § 26 BGB sind jeweils zwei Mitglieder des Vorstands gemeinsam. Der Vorstand führt die Beschlüsse der Mitgliederversammlung und des erweiterten Vorstandes aus.
3) Der Vorstand und der erweiterte Vorstand werden mit Mehrheit der anwesenden Mitglieder für den Zeitraum von 2 Geschäftsjahren gewählt. Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt. Jedes Vorstandsmitglied stellt sich einzeln zur Wahl. Der Vorstand kann sich mit Mehrheitsbeschluss eine Geschäftsordnung geben. Die Geschäftsordnung ist nicht Bestandteil der Satzung. Bei Tod oder Rücktritt eines Vorstandsmitgliedes wird es von einem anderen Vorstandsmitglied oder einem anderen Vereinsmitglied bis zur nächsten turnusgemäßen Mitgliederversammlung vertreten. Bei dieser Mitgliederversammlung ist der freie Posten dann durch Wahl neu zu besetzen.
4) Über Vorstandssitzungen wird ein Protokoll geführt.
Der erweiterte Vorstand besteht aus den Mitgliedern des Vorstandes und zwei Beisitzern, einer davon ist die Schriftführerin / der Schriftführer.
Dem erweiterten Vorstand obliegt die Geschäftsführung des Vereins.
Die Vorsitzende / der Vorsitzende beruft den erweiterten Vorstand, so oft die Geschäftslage es erfordert oder mindestens zwei seiner Mitglieder es verlangen. Die Einladung zu den Sitzungen müssen schriftlich oder, nach Vorlage einer schriftlichen Einverständniserklärung, als E-Mail fünf Tage vor dem Sitzungstag zugehen; auf die Einhaltung der Ladungsfrist können die Mitglieder des erweiterten Vorstandes nur einstimmig verzichten. In der Ladung muss der Verhandlungsgegenstand bezeichnet werden.
Der erweiterte Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind. Er entscheidet mit Stimmenmehrheit; bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag.
Ist der erweiterte Vorstand nicht beschlussfähig, so wird unter Einhaltung der Ladungsfrist erneut geladen; bei der neuen Sitzung ist der Vorstand mit den erschienenen Mitgliedern beschlussfähig. Über die Sitzungen des erweiterten Vorstandes hat die Schriftführerin / der Schriftführer ein Ergebnisprotokoll zu fertigen; Beschlüsse des erweiterten Vorstandes sind wörtlich wiederzugeben. Das Protokoll ist von der Schriftführerin / dem Schriftführer und demjenigen, der die Sitzung geleitet hat, zu unterzeichnen.
Die Kassiererin / der Kassierer verwaltet die Vereinskasse, führt Buch über die Einnahmen und Ausgaben und erstattet der Mitgliederversammlung Bericht. Sie/er leistet Zahlungen für den Verein auf Anweisung des Vorstandes.
Die Mitgliederversammlung wird von der Vorsitzenden / dem Vorsitzenden einmal jährlich zu ihrer Hauptversammlung und bei Bedarf zu weiteren Sitzungen einberufen. Die Hauptversammlung soll nach Möglichkeit im ersten Monat des Geschäftsjahres stattfinden. Zur Einberufung weiterer Versammlungen ist die Vorsitzende / der Vorsitzende verpflichtet, wenn mindestens drei Mitglieder des erweiterten Vorstandes oder ein Zehntel der Mitglieder des Vereins es verlangen. Die Einladung zu den Versammlungen hat schriftlich oder, nach Vorlage einer schriftlichen Einverständniserklärung, als E-Mail unter Mitteilung der Tagesordnung zu erfolgen und muss den Mitgliedern mindestens zwei Wochen vor dem Termin zugehen. Die Tagesordnung der Jahreshauptversammlung hat mindestens folgende Punkte zu enthalten:
1) Geschäftsbericht der Vorsitzenden / des Vorsitzenden
2) Bericht der Kassiererin / des Kassierers und der Kassenprüferinnen / Kassenprüfer
3) Entlastung des erweiterten Vorstandes
4) Wahl einer Versammlungsleiterin / eines Versammlungsleiters (amtierend für die Wahl des erweiterten Vorstandes)
5) Gegebenenfalls Neuwahl der Vorsitzenden / des Vorsitzenden.
6) Gegebenenfalls Neuwahl der weiteren Mitglieder des erweiterten Vorstandes.
Wählbar sind nur anwesende Mitglieder oder Mitglieder, die ihrer Wahl vorher schriftlich zugestimmt haben.
Beschlüsse der Mitgliederversammlungen bedürfen der einfachen Mehrheit der anwesenden Mitglieder.
Über die Jahreshauptversammlung hat die Schriftführerin / der Schriftführer des letzten Jahres auch dann ein Protokoll zu fertigen, wenn er nicht wiedergewählt wird. Das Protokoll ist von der Schriftführerin / dem Schriftführer und einem weiteren Vorstandsmitglied zu unterzeichnen.
Fördernde Mitglieder werden regelmäßig über die Arbeit des Vereins informiert.
Die Mitgliederversammlung wählt aus der Mitte der Mitglieder zwei Kassenprüferinnen / Kassenprüfer, die die Jahresrechnung des Vorstandes prüfen und der Mitgliederversammlung darüber berichten. Ihr Prüfbericht ist bis zu der Mitgliederversammlung, in der über die Entlastung des Vorstandes entschieden wird, spätestens jedoch 4 Monate nach Ende des Geschäftsjahres abzuschließen.
§ 12 Auflösung des Vereins; Wegfall des Vereinszwecks
Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung beschlossen werden, die ausschließlich zu diesem Zweck einberufen worden ist. Der Beschluss kann nur mit 3/4 Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst werden.
Wird die Auflösung beschlossen, so ist der amtierende Vorstand verpflichtet, den Verein zu liquidieren.
Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das restliche Vermögen des Vereins der Oberschule Adolph Diesterweg Hennigsdorf zu, die es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
Beschlüsse über Satzungsänderungen und über die Auflösung des Vereins sind dem zuständigen Finanzamt anzuzeigen. Satzungsänderungen, welche die in §2 genannten gemeinnützigen Zwecke betreffen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Einwilligung des zuständigen Finanzamtes.
Diese Satzung tritt am 9.03.2011 in Kraft.
BEITRAGSORDNUNG Nr.1 DES FÖRDERVEREINS „OBERSCHULE ADOLPH DIESTERWEG“ HENNIGSDORF
Beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 9. März 2011
Mitglieder des Fördervereins „Oberschule Adolph Diesterweg“ Hennigsdorf e.V. zahlen entsprechend § 6 Absatz 1 der Satzung des Vereines einen jährlich zu entrichtenden Mitgliedsbeitrag.
§ 2. Verwendungen
1) Der Beitrag wird ausschließlich für die satzungsgemäße Arbeit des Vereins verwendet.
2) Über die Verwendung der Beiträge gibt der Vorstand auf jeder ordentlichen, auf Antrag auch auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung Rechenschaft.
1) Der Beitrag beträgt jährlich 12€.
2) Der ermäßigte Beitrag beträgt jährlich 6€.
3) Alle Einzahlungen werden einmal jährlich mit einer Spendenquittung bestätigt.
1) Der Beitrag ist jährlich im Voraus zu entrichten. Das Beitragsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.
2) Beitragszahlungen sollten vorzugsweise durch Lastschrift erfolgen.
3) Die Beitragszahlung per Überweisung hat auf das Konto des Vereines zu geschehen. Dabei ist die Mitgliedsnummer anzugeben.
4) Barzahlungen haben der Kassenwartin / dem Kassenwart gegenüber zu erfolgen.
§ 5. Ermäßigungen
1) Für Schüler, Studenten, Arbeitslose, Rentner, Sozialhilfeempfänger sowie weitere Personen kann der Mitgliedsbeitrag auf Antrag ermäßigt werden.
2) Der Vorstand entscheidet über den schriftlich eingebrachten Antrag auf Ermäßigung der Beitragspflicht aus Gründen des Absatzes 1. Die Ermäßigung beginnt bei Vorliegen der in Absatz 1 genannten Bedingungen mit Einbringung des Antrags.
1) Kommt ein Mitglied seiner Beitragspflicht nicht nach, so kommt es mit Anbruch des ersten Monats, für das es noch keinen Beitrag bezahlt hat, in Verzug. Der Vorstand weist das Mitglied darauf hin.
2) Der Vorstand kann eine Erstattung der dem Verein infolge der Nichtzahlung des Beitrages entstandenen Kosten (wie Porto etc.) verlangen.
3) In Härtefällen kann der Vorstand Beitragsschulden mindern oder gänzlich erlassen.

References: § 6
 § 26

§ 12
 §2
 § 6

§ 2

§ 5