Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/amtshaftungsanspruch
Timestamp: 2019-04-23 09:53:10+00:00

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Amtshaftungsanspruch | anwalt.de
„… Anspruch auf Schmerzensgeld (Amtshaftungsanspruch). Ebenso kann ein direktes Vorgehen gegen die Täter sinnvoll sein. In diesem Zusammenhang ist insbesondere an die Geltendmachung und Durchsetzung von …“ Weiterlesen
„… Tatsachenkreis zu bestimmen sei, der als anderweitige Ersatzmöglichkeit nach § 839 Abs. 1 Satz 2 BGB den Amtshaftungsanspruch entfallen lassen könne. Grundsätzlich setze eine anderweitige Ersatzmöglichkeit …“ Weiterlesen
„… Anforderungen, die an einen Amtshaftungsanspruch zu stellen sind. Gleichwohl sind derartige Vorgehen nicht völlig aussichtslos. Sollten sich Ermittlungen im Nachhinein als haltlos herausstellen, kann definitiv über die Geltendmachung etwaiger Schadensersatzansprüche nachgedacht werden“ Weiterlesen
„… § 22 Abs. 2 SGB VIII verankert, der sich mit den Förderungsgrundsätzen befasst. Verstöße hierbei werden als Amtspflichtverletzung angesehen. Amtshaftungsanspruch Den betroffenen Eltern steht in solchen …“ Weiterlesen
„… . Dieser materille Schaden kann als Amtshaftungsanspruch geltend gemacht werden. Es benötigt nicht viel Phantasie sich vorzustellen, das z. B. das in Anspruch genommene Land, das für Fehler von Prüfern …“ Weiterlesen
„… ) . Unabhängig davon besteht der Amtshaftungsanspruch gemäß Art. 34 Abs.2 GG i.V.m. § 839 BGB. Voraussetzung ist, dass der Beamte ein Widerspruchsverfahren durchgeführt hat. Dieser Fall tritt liegt vor, wenn sich …“ Weiterlesen
„… weder ein für einen unionsrechtlichen Staatshaftungsanspruch notwendiger qualifizierter Rechtsverstoß noch ein für einen Amtshaftungsanspruch gemäß § 839 Abs. BGB***, Art. 34 Satz 1 GG**** notwendiges …“ Weiterlesen
„… ausgerichteten Strafprozessordnung sich als rechtswidrig erweist, dann käme für den Vater des Beschuldigten gegebenenfalls ein Amtshaftungsanspruch nach Artikel 34 GG in Verbindung mit § 839 BGB in Betracht …“ Weiterlesen
Rechtsanwältin Sandra Haas (MJH Rechtsanwälte)
„… einen Teil der geltend gemachten Zinsen stattgegeben. Die Beklagte legte Revision ein. Der BGH bejahte einen Amtshaftungsanspruch aus § 839 Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. Art. 34 GG wegen der Beschädigung …“ Weiterlesen
„… Einrichtung nicht zur Verfügung stand. 5. Ist auch der Verdienstausfall einklagbar? Grundsätzlich ja, wenn tatsächlich ein Schaden nachweisbar ist. Dieser sog. Amtshaftungsanspruch ist dann vor den …“ Weiterlesen
„… wehren. Für den Ausgleich von Nachteilen gibt es nur den allgemeinen Amtshaftungsanspruch, der oft nicht weiterhilft. Er gilt nur für schuldhafte Verzögerungen, um die es in vielen Fällen nicht geht …“ Weiterlesen
„… spanischen Verfassung. Danach hat jeder einen Anspruch auf das ordnungsgemäße Funktionieren der Gerichte. Konkretisiert wird dieses Verfassungsrecht durch den Amtshaftungsanspruch des Artikel 139 des …“ Weiterlesen
„… Lupe. Sie gewährt den Betroffenen einen Schadensersatzanspruch gegenüber dem Staat. Amtshaftungsanspruch Der Amtshaftungsanspruch ist einer von vielen Ansprüchen aus dem Bereich des …“ Weiterlesen
„… ) Notfallrettung in Bayern hatte der BGH dies bereits im Jahr 2003 so gesehen. Der Geschädigte könnte in diesem Fall allein einen Amtshaftungsanspruch gegen das Land erheben. Die Frage muss voraussichtlich …“ Weiterlesen

References: § 839
 § 22
 Art. 34
 § 839
 § 839
 Art. 34
 § 839
 BGH 
 § 839
 Art. 34
 BGH