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Timestamp: 2019-11-15 05:00:34+00:00

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§ 26 BeamtStG Dienstunfähigkeit Beamtenstatusgesetz
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§ 26 - Beamtenstatusgesetz (BeamtStG)
G. v. 17.06.2008 BGBl. I S. 1010 (Nr. 24); zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2232
Geltung ab 01.04.2009, abweichend gelten die §§ 25 und 50 ab 20.06.2008; FNA: 2030-1-9 Beamte
21 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 40 Vorschriften zitiert
(1) 1Beamtinnen auf Lebenszeit und Beamte auf Lebenszeit sind in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie wegen ihres körperlichen Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten dauernd unfähig (dienstunfähig) sind. 2Als dienstunfähig kann auch angesehen werden, wer infolge Erkrankung innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat und keine Aussicht besteht, dass innerhalb einer Frist, deren Bestimmung dem Landesrecht vorbehalten bleibt, die Dienstfähigkeit wieder voll hergestellt ist. 3In den Ruhestand wird nicht versetzt, wer anderweitig verwendbar ist. 4Für Gruppen von Beamtinnen und Beamten können besondere Voraussetzungen für die Dienstunfähigkeit durch Landesrecht geregelt werden.
Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Änderung des Beamtenstatusgesetzes und des Bundesbeamtengesetzes sowie weiterer dienstrechtlicher Vorschriften G. v. 29. November 2018 BGBl. I S. 2232 m.W.v. 7. Dezember 2018
Frühere Fassungen von § 26 BeamtStG
aktuell vorher 07.12.2018 Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Beamtenstatusgesetzes und des Bundesbeamtengesetzes sowie weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
vom 29.11.2018 BGBl. I S. 2232
Zitierungen von § 26 BeamtStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 26 BeamtStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BeamtStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 23 BeamtStG Entlassung durch Verwaltungsakt (vom 07.12.2018)
... der Altersgrenze berufen worden sind. Im Fall des Satzes 1 Nr. 3 ist § 26 Abs. 2 entsprechend anzuwenden. (2) Beamtinnen und Beamte können entlassen werden, wenn ... eine andere Verwendung nicht möglich ist. Im Fall des Satzes 1 Nr. 2 ist § 26 Abs. 2 bei allein mangelnder gesundheitlicher Eignung entsprechend anzuwenden. (4) ...
§ 28 BeamtStG Ruhestand bei Beamtenverhältnis auf Probe
... werden, wenn sie aus anderen Gründen dienstunfähig geworden sind. (3) § 26 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 und 3 sowie § 27 sind entsprechend anzuwenden. ...
§ 60 BeamtStG Verwendungen im Ausland
... und Beamte zum Zeitpunkt des vorgesehenen Eintritts in den Ruhestand nach den §§ 25 und 26 oder des vorgesehenen Ablaufs ihrer Amtszeit wegen Verschleppung, Gefangenschaft oder aus ...
Artikel 1 BeamtStGuaÄndG Änderung des Beamtenstatusgesetzes
... 116" durch die Wörter „Artikels 116 Absatz 1" ersetzt. 7. § 26 Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „In den Ruhestand wird nicht versetzt, wer anderweitig ...
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References: § 26

§ 26
 § 26
 § 26
 § 26

§ 23
 § 26
 § 26

§ 28
 § 26
 § 27

§ 60
 § 26