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Timestamp: 2020-08-11 19:20:44+00:00

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ULHLuftfRAnpV Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Bestimmungen zur Berücksichtigung von aerodynamisch
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Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Bestimmungen zur Berücksichtigung von aerodynamisch gesteuerten Ultraleichthubschraubern (ULHLuftfRAnpV k.a.Abk.)
Artikel 3 Änderung der Verordnung über die Flugsicherungsausrüstung der Luftfahrzeuge
Artikel 4 Änderung der Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät
Artikel 5 Änderung der Verordnung zur Beauftragung von Luftsportverbänden
Artikel 6 Änderung der Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung
des § 31c, sowie § 32 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 4 und Absatz 4 Nummer 1 und 2 des Luftverkehrsgesetzes, von denen § 31c zuletzt durch Artikel 567 Nummer 1, § 32 Absatz 1 Satz 1 in dem Satzteil vor Nummer 1 zuletzt durch Artikel 567 Nummer 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und § 32 Absatz 4 zuletzt durch Artikel 567 Nummer 2 Buchstabe b der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur,
des § 32 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 des Luftverkehrsgesetzes, der in Satz 1 in dem Satzteil vor Nummer 1 zuletzt durch Artikel 567 Nummer 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Finanzen,
des § 32 Absatz 1 Satz 1 Nummer 13 in Verbindung mit Satz 3 und 4 des Luftverkehrsgesetzes, von denen § 32 Absatz 1 Satz 1 und 4 zuletzt durch Artikel 567 Nummer 2 Buchstabe a der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie:
Artikel 2 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 17. Dezember 2016 LuftPersV § 42, § 43, § 45, § 95a, § 104, § 108
Die Verordnung über Luftfahrtpersonal in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Februar 1984 (BGBl. I S. 265), die zuletzt durch Artikel 3a des Gesetzes vom 28. Juni 2016 (BGBl. I S. 1548) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In Absatz 2 werden die Wörter „vorbehaltlich der Absätze 3 und 4" durch die Wörter „vorbehaltlich der folgenden Absätze" ersetzt.
Die bisherige Nummer 1 Buchstabe a wird die Nummer 1.
Die bisherige Nummer 1 Buchstabe b wird die Nummer 2.
„(5a) Die Ausbildung von Führern für Ultraleichthubschrauber nach § 1 Absatz 1 Nummer 7 der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung umfasst
bei Bewerbern, die eine Lizenz als Hubschrauberführer besitzen, eine Ausbildung auf Ultraleichthubschraubern in einer genehmigten Ausbildungseinrichtung."
In § 43 Absatz 2 Nummer 3 wird die Angabe „§ 42 Abs. 4 und 5" durch die Wörter „§ 42 Absatz 4 bis 5a" ersetzt.
In Absatz 2 Satz 1 werden nach den Wörtern „Die Rechte aus einem Luftfahrerschein mit der eingetragenen Luftsportgeräteart" die Wörter „aerodynamisch gesteuerte Ultraleichtflugzeuge" eingefügt.
„(2a) Die Rechte aus einem Luftfahrerschein mit der eingetragenen Luftsportgeräteart Ultraleichthubschrauber dürfen nur ausgeübt werden, wenn der Inhaber mindestens sechs Flugstunden auf Ultraleichthubschraubern innerhalb der letzten zwölf Monate durchgeführt hat. In den sechs Stunden müssen mindestens sechs Starts und sechs Landungen sowie ein Übungsflug von mindestens einer Stunde Flugzeit in Begleitung eines Fluglehrers auf einem Ultraleichthubschrauber enthalten sein."
„Die Voraussetzungen nach Absatz 2a können durch eine Befähigungsüberprüfung mit einem dazu anerkannten Prüfer auf einem Ultraleichthubschrauber ersetzt werden."
§ 95a Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert:
für die praktische Ausbildung von Führern von Ultraleichthubschraubern eine Gesamtflugzeit von 150 Flugstunden als verantwortlicher Führer von Ultraleichthubschraubern oder Hubschraubern,".
In § 104 Absatz 3 Nummer 4 Buchstabe b werden nach dem Wort „Ultraleichtflugzeugen" die Wörter „oder Ultraleichthubschraubern" eingefügt.
In § 108 Absatz 1 Nummer 4 werden nach dem Wort „Rettungsgeräte" die Wörter „oder von Ultraleichthubschraubern" eingefügt.
Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 17. Dezember 2016 FSAV § 4
In § 4 Absatz 1, 2 und 6 der Verordnung über die Flugsicherungsausrüstung der Luftfahrzeuge vom 26. November 2004 (BGBl. I S. 3093), die durch Artikel 6 der Verordnung vom 29. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1894) geändert worden ist, wird jeweils nach dem Wort „Ultraleichtflugzeuge" das Wort „ , Ultraleichthubschrauber" eingefügt.
Artikel 4 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 17. Dezember 2016 LuftGerPV § 10
In § 10 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät vom 15. Februar 2013 (BGBl. I S. 293) werden nach dem Wort „Ultraleichtflugzeuge" die Wörter „und Ultraleichthubschrauber" eingefügt.
Artikel 5 ändert mWv. 17. Dezember 2016 BeauftrV § 1, § 2
Die Verordnung zur Beauftragung von Luftsportverbänden vom 16. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2111), die zuletzt durch Artikel 572 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In § 1 Nummer 1 werden nach dem Wort „Ultraleichtflugzeugen" die Wörter „und Ultraleichthubschraubern" eingefügt.
In § 2 Nummer 1 werden nach dem Wort „Ultraleichtflugzeugen" die Wörter „und Ultraleichthubschraubern" eingefügt.
Artikel 6 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 17. Dezember 2016 LuftKostV Anlage
Die Anlage Gebührenverzeichnis (zu § 2 Absatz 1) zur Kostenverordnung der Luftfahrtverwaltung vom 14. Februar 1984 (BGBl. I S. 346), die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 28. Juni 2016 (BGBl. I S. 1548) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In Abschnitt II werden in Nummer 1 Unterabschnitt A Buchstabe f, Nummer 7 Buchstabe a und Nummer 10 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa jeweils nach dem Wort „Ultraleichtflugzeuge" die Wörter „und Ultraleichthubschrauber" eingefügt.
In den Nummern 5 und 6 Buchstabe a wird nach den Wörtern „eines Flughafens" jeweils die Angabe „(§ 41 Absatz 2 LuftVZO)" eingefügt.
In den Nummern 5 und 6 Buchstabe b wird nach den Wörtern „eines Landeplatzes außer Buchstabe c" jeweils die Angabe „(§ 51 Absatz 2, § 41 Absatz 2 LuftVZO)" eingefügt.
Nummern 5 und 6 Buchstabe c werden wie folgt geändert:
Die Wörter „oder Ultraleichtflugzeuge" werden jeweils durch ein Komma und die Wörter „Ultraleichtflugzeuge oder Ultraleichthubschrauber" ersetzt.
Nach den Wörtern „Ultraleichtflugzeuge oder Ultraleichthubschrauber" werden jeweils die Wörter „(§ 51 Absatz 2, § 41 Absatz 2 LuftVZO)" eingefügt.
In den Nummern 5 und 6 Buchstabe d werden nach den Wörtern „eines Segelfluggeländes" jeweils die Wörter „(§ 56 Absatz 2, § 41 Absatz 2 LuftVZO)" eingefügt.
In Nummer 7 Buchstabe c werden jeweils die Wörter „oder Ultraleichtflugzeuge" durch ein Komma und die Wörter „Ultraleichtflugzeuge oder Ultraleichthubschrauber" ersetzt.
In Nummer 17 Buchstabe a werden die Wörter „Ultraleichtflugzeuge und Ballone mit einer höchstzulässigen Startmasse (MTOW)" durch die Wörter „Ultraleichtflugzeuge, Ultraleichthubschrauber und Ballone" ersetzt.
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References: § 31
 § 32
 § 31
 § 32
 § 32
 § 32
 § 32
 § 32
 § 42
 § 43
 § 45
 § 95
 § 104
 § 108
 § 1
 § 43

§ 95
 § 104
 § 108
 § 4
 § 4
 § 10
 § 10
 § 1
 § 2
 § 1
 § 2
 § 2
 § 41
 § 41
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