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Timestamp: 2018-05-20 19:37:38+00:00

Document:
Stadtratssitzung am 24.04.2018
Der Stadtrat Mendig hat in seiner Sitzung vom 24.04.2018 wie folgt beschlossen:
Bau- und Vergabeausschuss vom 10.04.2018
Der Bau- und Vergabeausschuss des Stadtrats Mendig hat in seiner Sitzung vom 10.04.2018 wie folgt beschlossen:
TOP: Auftragsvergabe für die Planungsleistung zum Ausbau der Jahnstraße
Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt einstimmig den Planungsauftrag an das Ing.-Büro Karst mit einer Auftragssumme von 15.769,95 € (brutto) zu vergeben.
TOP: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB- hier Überschreitung der Baugrenze, Am Sonnenhang
Der Bauausschuss der Stadt Mendig erteilt mehrheitlich das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB.
TOP: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB - hier: Länge der Dachgaube
Das Einvernehmen nach § 36 BauGB wird einstimmig erteilt.
Der Ausschuss stimmt dem Verkauf einer Teilfläche mehrheitlich zu.
Mit Matthias Reim, Beatrice Egli, Howard Carpendale, Vanessa Mai, Thomas Anders, Maria Voskania und Vincent Gross / 15. Juni 2018, 18 Uhr / Kartenvorverkauf startet.
Hauptausschuss des Stadtrats vom 13.03.2018
Der Hauptausschuss des Stadtrats Mendig hat in seiner Sitzung vom 13.03.2018 wie folgt beschlossen:
Bau- und Vergabeausschuss vom 06.03.2018
Der Bau- und Vergabeausschuss des Stadtrats Mendig hat in seiner Sitzung vom 06.03.2018 wie folgt beschlossen:
Alexander Murrenhoff
politische Gedichte und Kurzprosa
19:00 Uhr Ratsstuben / 1.Stock
Eintritt 8,- € / erm. 4,- €
Stadtrat Mendig
Der Stadtrat Mendig hat in seiner Sitzung vom 23.01.2018 wie folgt beschlossen:
TOP: Information zum Haushaltsvollzug gem. § 21 GemHVO
Der Stadtrat nimmt dies zur Kenntnis.
TOP: Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Mendig für das Haushaltsjahr 2018 durch die Einwohner
Von den Einwohnern wurden keine Vorschläge eingereicht. Der Stadtrat nimmt dies zur Kenntnis.
TOP: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
Der Stadtrat stimmt mehrheitlich dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 unter Berücksichtigung der Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohner zu und beschließt den Erlass der Haushaltssatzung 2018.
TOP: 7. Änderung des Bebauungsplanes "Zwischen Ernteweg und Wasserschöpp" (für den Teilbereich der 1. Änderung)
- Änderungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB
- Einleitung der vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Der Stadtrat nimmt den vorgestellten Sachverhalt zur Kenntnis. Es wird einstimmig beschlossen, gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB für den Bereich des Bebauungsplanes „Zwischen Ernteweg und Wasserschöpp“ 1. Änderung als Teilplan“ eine weitere Änderung zur Modifizierung der bisherigen Festsetzungen vorzunehmen. Der Geltungsbereich ist identisch mit dem Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Zwischen Ernteweg und Wasserschöpp“.Die Verwaltung wird beauftragt, festzustellen welche Festsetzungen einer Modifizierung oder Ergänzung bedürfen. Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, die vorgezogene Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
TOP: Zustimmung über die Einwerbung von Spenden/Sponsorengelder
Der Stadtrat erteilt einstimmig seine Zustimmung, die vorgenannten Spenden anzunehmen bzw. zu vermitteln.
Im nichtöffentlichen Teil
TOP: Finanzangelegenheit
Der Stadtrat beschließt einstimmig die Finanzangelegenheit.
TOP: Personalangelegenheit
Der Stadtrat erteilt einstimmig seine Zustimmung zur Personalangelegenheit.
Hauptausschuss vom 16.01.2018
Der Hauptausschuss des Stadtrats Mendig hat in seiner Sitzung vom 16.01.2018 wie folgt beschlossen:
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig, dem Haushaltsplan 2018 zuzustimmen und den Erlass der Haushaltssatzung 2018 unter Berücksichtigung der ggf. bisher eingereichten Vorschläge der Einwohner und deren Abwägung zu beschließen.
TOP: Grundstücksangelegenheit
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Grundstücksangelegenheit.
Im ersten Halbjahr 2018 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 gewählt. Gesucht werden in der Stadt Mendig sowie den Ortsgemeinden Bell, Thür, Rieden, Volkesfeld Frauen und Männer, die am Amtsgericht Mayen und dem Landgericht Koblenz an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Die Räte der Stadt sowie der Ortsgemeinden und der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Mayen-Koblenz schlagen doppelt so viele Kandidaten vor, wie an Schöffen bzw. Jugendschöffen benötigt werden. Aus diesen Vorschlägen wählt der Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht in der zweiten Jahreshälfte 2018 die Haupt- und Hilfsschöffen.

References: § 36
 § 36
 § 36
 § 36
 § 21
 § 2
 § 13
 § 3
 § 2
 § 13
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