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Timestamp: 2016-10-22 23:42:10+00:00

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Die 1969 geborene N.________ arbeitete in verschiedenen Privathaushalten als Reinigungshilfe. Am 1. Juli 2005 verunfallte sie. Sie sass auf dem R�cksitz eines Personenwagens, als ein weiteres Auto auf diesen auffuhr und den Personenwagen N.________ in den vor ihm stehenden stiess. In der Folge wurde ein cervikovertebrales und lumbospondylogenes Schmerzsyndrom diagnostiziert. Die zust�ndige Unfallversicherung (Z�rich Versicherungsgesellschaft: "Z�rich") erbrachte Leistungen. Im November 2006 meldete sich N.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z�rich (IV-Stelle) kl�rte die gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse ab. Sie zog die Akten der Unfallversicherung, unter anderem mit einem von der Z�rich beim interdisziplin�ren Begutachtungsinstitut Y.________ in Auftrag gegebenen Gutachten (Expertise vom 15. Dezember 2007; Bericht zu den Erg�nzungsfragen vom 26. Juni 2008), bei. Als die IV-Stelle ihrerseits mit Auftrag vom 12. Dezember 2008 eine interdisziplin�re Begutachtung beim �rztlichen Abkl�rungsinstitut X.________ in die Wege leitete, verwahrte sich die Versicherte dagegen und verlangte eine entsprechende beschwerdef�hige Verf�gung. Da sie auf das Ersuchen keine Antwort erhielt, erhob sie beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich Beschwerde wegen Rechtsverweigerung und Rechtsverz�gerung. Diese wurde mit Entscheid vom 21. September 2009 abgewiesen. In der Folge wurde N.________ am 9. Juni 2010 beim �rztlichen Abkl�rungsinstitut X.________ gutachterlich untersucht. Gest�tzt auf das Gutachten des �rztlichen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 7. Juli 2010 verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 28. April 2011 einen Anspruch auf Versicherungsleistungen.
Die von N.________ hiegegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag auf Zusprechung von Leistungen der Invalidenversicherung in Form einer Invalidenrente ab 1. M�rz 2007, eventualiter auf Anordnung eines Gerichtsgutachtens zur weiteren Abkl�rung des medizinischen Sachverhaltes, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 14. Oktober 2011 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst N.________ in Aufhebung des angefochtenen Entscheides um Zusprechung der gesetzlichen Leistungen, eventuell um Anordnung eines gerichtlichen Gutachtens ersuchen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen).
2.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil - von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen - den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen oder auf R�ge hin (Art. 97 Abs. 1 BGG) berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (Urteil 9C_1061/2009 vom 11. M�rz 2010 E. 4.1).
Die konkrete Beweisw�rdigung ist wie die darauf beruhende Sachverhaltsfeststellung ebenfalls nur unter diesem eingeschr�nkten Blickwinkel �berpr�fbar (Urteile 9C_410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3.1 und 9C_801/2008 vom 6. Januar 2009 E. 2.2). Die Beweisw�rdigung durch das kantonale Gericht verletzt Bundesrecht, namentlich wenn es den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingesch�tzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schl�sse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_744/2009 vom 15. Dezember 2009 E. 4.1).
2.2 Im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungsangelegenheiten gilt der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben die kantonalen Versicherungsgerichte die Beweise ohne Bindung an f�rmliche Beweisregeln umfassend und pflichtgem�ss zu w�rdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabh�ngig davon, von wem sie stammen, objektiv zu pr�fen und danach zu entscheiden, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Anspruchs gestatten. Insbesondere d�rfen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu w�rdigen und die Gr�nde anzugeben, weshalb sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; Urteil 9C_744/2009 vom 15. Dezember 2009 E. 4.2.2).
Einem �rztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenh�nge einleuchtet und die Schlussfolgerungen des Arztes begr�ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Auf einen diesen Anforderungen an sich gen�genden �rztlichen Bericht darf jedoch dann nicht abgestellt werden, wenn Umst�nde vorliegen, die in objektiver Weise und nicht bloss aufgrund des subjektiven Empfindens der Partei geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit des Verfassers zu erwecken (BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 109 mit Hinweis; Urteil 9C_893/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 1.1).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die vorinstanzliche Beweisw�rdigung und das daraus resultierende Ergebnis verletzten Art. 29 Abs. 2 BV (Anspruch auf rechtliches Geh�r). Insbesondere komme dem im Rahmen des Gutachtens des �rztlichen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 10. Juni 2010 verfassten neurologischen Teilgutachten des Dr. med. S.________ kein Beweiswert zu.
Sie machte bereits vorinstanzlich geltend, der neurologische Gutachter beim �rztlichen Abkl�rungsinstitut X.________, Dr. med. S.________, habe sie w�hrend der Untersuchung am 9. Juni 2010 aufs Gr�bste behandelt und selbst die anwesende �bersetzerin barsch angefahren und ihr ihre Arbeitsnotizen abgenommen. Das kantonale Gericht befand, aus dem neurologischen Teilgutachten gingen keine objektiven Anhaltspunkte f�r eine Befangenheit des Dr. med. S.________ hervor. Im �brigen sei ein Ausstandsbegehren grunds�tzlich geltend zu machen, sobald die sich darauf berufende Partei Kenntnis von den Umst�nden erh�lt, welche allenfalls eine Befangenheit begr�nden k�nnen.
4.1 F�r Sachverst�ndige gelten grunds�tzlich die gleichen Ausstands- und Ablehnungsgr�nde, wie sie f�r Richter vorgesehen sind. Danach ist Befangenheit anzunehmen, wenn Umst�nde vorliegen, die in objektiver Weise und nicht bloss aufgrund des subjektiven Empfindens der Partei geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit der sachverst�ndigen Person zu erwecken (BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 109 mit Hinweis). Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche medizinischen Gutachten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit der begutachtenden �rzte ein strenger Massstab anzulegen (BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 110; 120 V 357 E. 3b in fine S. 367 mit Hinweisen).
4.2 Das Expertenverhalten w�hrend der Exploration kann objektiv den Anschein von Befangenheit erwecken. Zu denken ist etwa an �usserungen, welche die Glaubhaftigkeit der Angaben des Exploranden oder der Explorandin zum Gesundheitszustand und zur Selbsteinsch�tzung der Arbeitsf�higkeit von vornherein mehr oder weniger offen verneinen, absch�tzige Bemerkungen pers�nlicher Natur oder unter Umst�nden die Art und Weise, wie die Untersuchung durchgef�hrt wird und in diesem Zusammenhang auch die Dauer der Massnahme (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts U 44/04 vom 26. November 2004 E. 4.2). Die Objektivit�t der Beurteilung steht auch in Frage, wenn die begutachtende Person von weitgehend sachfremden Kriterien auf Aspekte des Gesundheitszustandes schliesst, welche f�r die zumutbare Arbeitsf�higkeit von Bedeutung sind (SVR 2007 UV Nr. 26, U 339/06 E. 3.2; vgl. auch BGE 120 V 357 E. 3b S. 365 ff.). Schliesslich kann die Abfassung einer medizinischen Expertise in beleidigendem Ton oder sonst auf unsachliche Art und Weise objektiv Zweifel an der Unvoreingenommenheit der sachverst�ndigen Person wecken (Urteil 1P.204/1992 vom 21. Oktober 1992 E. 4a; vgl. auch Urteil 9C_893/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 1.2.2 mit Hinweis).
F�r die Frage, ob bestimmte �usserungen oder das Verhalten des Experten oder der Expertin objektiv den Anschein der Befangenheit zu erwecken verm�gen, kann allenfalls auch von Bedeutung sein, ob das Verh�ltnis zwischen der sachverst�ndigen und der zu explorierenden Person angespannt war, ohne dass Anhaltspunkte f�r ein negatives unkooperatives Verhalten seitens der abzukl�renden Person bestand (vgl. SVR 2007 UV Nr. 26, U 339/06 E. 3.2). Der Umstand, dass ein insbesondere im therapeutischen Kontext wichtiges Vertrauensverh�ltnis zwischen begutachtendem Arzt und Patient nicht hergestellt werden konnte, l�sst jedoch nicht auf Voreingenommenheit schliessen.
4.3 Ob bei einer gegebenen Sachlage auf die Voreingenommenheit des Sachverst�ndigen zu schliessen ist, stellt eine vom Bundesgericht frei pr�fbare Rechtsfrage dar (Art. 95 BGG; Urteile 8C_802/2007 vom 5. Mai 2008 E. 4 und 9C_846/2007 vom 11. M�rz 2008 E. 4).
Die Vorinstanz stellte fest, die Beschwerdef�hrerin habe �ber ein halbes Jahr zugewartet, bevor sie mit Einwand vom 17. Januar 2011 das bem�ngelte Verhalten des Dr. med. S.________ vom 9. Juni 2010 erstmals zur Sprache brachte. Diese Sachverhaltsfeststellung ist, wie die Beschwerdef�hrerin zu Recht vorbringt, aktenwidrig. Bereits am Tag nach der strittigen Untersuchung - am 10. Juni 2010 - liess die Beschwerdef�hrerin mit eingeschriebener Post r�gen, sie sei von Beginn an ausgesprochen barsch angesprochen und behandelt worden. Sie habe auf Anweisungen des Dr. med. S.________ hin wiederholt weit �ber ihre Schmerzgrenze hinaus Bewegungen ausf�hren und passive Bewegungen erdulden m�ssen. Auf ihre ausdr�ckliche Bitte hin, er m�ge einhalten, sei sie vom Arzt angeherrscht worden, sie m�sse dies aushalten. Schliesslich habe er ihre Bitte, eine besonders schmerzhafte Stelle zu untersuchen, mit einer abwehrenden, abwertenden Handbewegung wortlos verweigert. Nachdem auch die bei der Untersuchung anwesende Dolmetscherin �ber das Verhalten entsetzt gewesen sei, sei diese von Dr. med. S.________ gezwungen worden, ihm ihre handschriftlichen Notizen zu �bergeben. Die Gesch�ftsleitung der Gutachterstelle wurde um eine Stellungnahme gebeten und ersucht, Namen und Adresse der Dolmetscherin bekannt zu geben. Die IV-Stelle wurde mit einer Kopie des Schreibens bedient. Es blieb ohne Antwort.
Wie dargelegt, kann auf das Gutachten des �rztlichen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 7. Juli 2010 nur abgestellt werden, sofern kein Anschein der Befangenheit der begutachtenden Person vorliegt. Damit dar�ber entschieden werden kann ist erforderlich, dass offengelegt wird, wie sich das Verhalten des untersuchenden Arztes genau darstellte. Das kantonale Gericht hat indessen trotz entsprechendem Antrag in der Beschwerde keine Beweismassnahmen getroffen. Dass sich aus dem Teilgutachten selbst keine objektiven Anhaltspunkte f�r eine m�gliche Befangenheit im Sinne des in Erw�gung 4.2 Dargestellten ergeben, gen�gt nicht, um entsprechende Zweifel auszur�umen. Die Sache ist daher zur weiteren Sachverhaltsfeststellung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Diese wird im Rahmen von Zeugenbefragungen unter Wahrheitspflicht die bei der Begutachtung anwesende Dolmetscherin und den untersuchenden Arzt, Dr. med. S.________, �ber den genauen Ablauf und die Vorf�lle w�hrend der Untersuchung der Beschwerdef�hrerin zu befragen haben und hernach dar�ber entscheiden, ob das neurologische Gutachten weiterhin als beweistauglich zu qualifizieren ist. Danach wird sie nochmals �ber den Rentenanspruch entscheiden, worauf das Bundesgericht in einem allf�lligen Beschwerdeverfahren gegen den neuen Entscheid die �brigen R�gen der Beschwerdef�hrerin pr�fen wird.
Die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu erneuter Abkl�rung gilt als vollst�ndiges Obsiegen der versicherten Person nach Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235; Urteil 8C_492/2011 vom 19. Oktober 2011 E. 7). Demnach hat die IV-Stelle die Gerichtskosten zu tragen und der Versicherten eine Parteientsch�digung zu entrichten.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 14. Oktober 2011 aufgehoben und die Sache an dieses zur�ckgewiesen wird, damit es, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Beschwerde gegen die Verf�gung vom 28. April 2011 neu entscheide.

References: Art. 95
 Art. 29
in fine
 BGE 
 Art. 66
 Art. 68