Source: https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/schlagwort/eeg/solarenergie?page=56
Timestamp: 2019-01-18 01:10:08+00:00

Document:
EEG 2000 - (4) Weitere Änderungsgesetze
BGBl. I 2001, S. 2992; BGBl. I 2002, 2778, BGBl. I 2003, S. 2304; http://frei.bundesgesetzblatt.de/
Weitere Änderungen des EEG 2000 betrafen die Euro-Einführung (1), die zwischenzeitliche Erhöhung des Fördervolumens für Fotovoltaikanlagen („PV-Deckel“) vor der Verabschiedung des Photovoltaik-Vorschaltgesetzes (2) sowie geänderte Bezeichnungen der zuständigen Ministerien (3).Weiterlesen
EEG 2000 - (3) Zweites Änderungsgesetz - „PV-Vorschaltgesetz“
BGBl. I 2003, S. 3074; http://dip.bundestag.de/; http://frei.bundesgesetzblatt.de/
Durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 22. Dezember 2003 wurden insbesondere § 8 geändert sowie § 13 EEG 2000 eingefügt und so die Vergütungssätze für Photovoltaikanlagen nach dem Ende des 100.000-Dächer-Programms angepasst (sog. „Photovoltaik-Vorschaltgesetz“).Weiterlesen
BGBl. I 2000, S. 305; http://dip.bundestag.de/; http://frei.bundesgesetzblatt.de/
Durch das „Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG) sowie zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und des Mineralölsteuergesetzes“ wurde 2000 das Stromeinspeisungsgesetz (StrEG) abgelöst.Weiterlesen
Fotovoltaikanlage auf Gebäuden, die vorrangig zur Stromerzeugung errichtet wurden
13 U 1244/07
auch abgedruckt in ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2008, 307-309 (mit Anmerkungen von Sösemann, 310-311).
LG Regensburg, 23.05.2007 - 1 O 2380/06.
In dem Hinweisbeschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO bejaht das OLG die Frage, ob die Einschränkungen des § 11 Abs. 3 und 4 EEG 2004 auch gelten, wenn die Fotovoltaikanlage auf einem Gebäude im Sinne von § 11 Abs. 2 EEG 2004 angebracht sind.Weiterlesen
Vergütung nach § 11 Abs. 2 EEG für „Modulbäume“?
14 U 4/07
auch abgedruckt in ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2007, 415-416
LG Fulda, Urt. v. 29.11.2006 - 4 O 231/06, abgedruckt in ZNER 2006, 356-358.
Zur Frage, ob nachgeführte Fotovoltaikanlagen, die auf Stahlpfählen („Modulbäume“) angebracht sind, die ihrerseits mit Dachflächen verbunden worden sind, Gebäudeanlagen i.S.d. § 11 Abs. 2 EEG darstellen (hier unbeschadet der möglichen Gebäudeeigenschaft der gesamten baulichen Anlage mangels einer „ausschließlichen Anbringung“ der Anlagen „an oder auf einem Gebäude“ verneint; eine Anlage sei nur dann ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht, wenn das Gebäude - hier: das Dach - das Gewicht der PV-Anlage trägt).Weiterlesen
EEG 2000 - (5) Letzte Fassung
Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien vom 29.03.2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2003 Weiterlesen

References: § 8
 § 13
 § 522
 § 11
 § 11
 § 11
 § 11