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Timestamp: 2016-10-21 16:42:16+00:00

Document:
8C_215/2011 (04.07.2011)
8C_215/2011 {T 0/2}
B.________, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Hebeisen,
(Massnahmen beruflicher Art; Invalidenrente),
A.a Der 1957 geborene B.________ war ab 2. April 1980 als Bauarbeiter f�r die X.________ AG, Bauunternehmung, t�tig. Am 27. Januar 2005 fiel er beim Ausschalen einer Decke von der Bockleiter und zog sich dabei eine Commotio cerebri sowie eine Schulter- und Beckenkontusion rechts zu (Austrittsbericht des Spitals M._______ vom 1. Februar 2005). B.________ nahm seine Arbeit am 9. Juni 2005 zu 50 % und ab 1. Juli 2005 zu 100 % wieder auf. Beim Versuch, einen Stahlquertr�ger einzuschweissen, verlor B.________ am 22. August 2006 das Gleichgewicht, st�rzte unbehelmt aus einer H�he von ungef�hr f�nf Metern in eine Baugrube und erlitt gem�ss Austrittsbericht des Spitals S._________ vom 18. September 2006 eine Distraktionsverletzung Th8/9 mit Processus-articularis- und Lamina-Fraktur, einen Vorderkantenabriss Th9, eine Thoraxkontusion mit Rippenfraktur Costa 8 links und 9 rechts und Sternumfraktur sowie ein Sch�del-Hirntrauma mit Commotio cerebri und ausgedehnter Rissquetschwunde am Sch�del frontal. Er wurde mit der REGA ins Kantonsspital S.________ geflogen, wo am gleichen Tag eine R�ckenoperation durchgef�hrt wurde. Die SUVA erbrachte f�r die Folgen beider Unf�lle Versicherungsleistungen. Mit Verf�gung vom 31. Juli 2008 stellte sie ihre Leistungen bez�glich der Ereignisse vom 27. Januar 2005 und 22. August 2006 mangels organisch nachweisbarer Unfallfolgen bei fehlender Unfallkausalit�t psychisch bedingter Beeintr�chtigungen auf den 15. August 2008 ein, was mit Einspracheentscheid vom 17. Juli 2009 und mit Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 14. Juli 2010 best�tigt wurde. In teilweiser Gutheissung der dagegen gef�hrten Beschwerde hebt das Bundesgericht mit heutigem Datum den kantonalen Gerichtsentscheid vom 14. Juli 2010 und den Einspracheentscheid der SUVA vom 17. Juli 2009 auf und weist die Sache an die SUVA zur�ck, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Leistungsanspruch des Beschwerdef�hrers ab 16. August 2008 neu verf�ge; im �brigen weist es die Beschwerde ab (Urteil 8C_780/2010).
A.b Am 20. Februar 2007 meldete sich B.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau gew�hrte Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche (Arbeitsvermittlung; Mitteilung vom 13. Juni 2007). Nach erwerblichen und medizinischen Abkl�rungen sowie insbesondere gest�tzt auf die Ergebnisse einer polydisziplin�ren Expertise des Instituts Y._________ vom 15. September 2009 lehnte die IV-Stelle einen Anspruch auf berufliche Massnahmen ab (Umschulung, Berufsberatung und Arbeitsvermittlung; Verf�gung vom 2. Juni 2010). Mit zwei Verf�gungen vom 18. August 2010 sprach sie B.________ f�r die Zeit vom 1. August 2007 bis 31. August 2009 eine ganze Invalidenrente, basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 100 %, zu und verneinte einen Rentenanspruch ab 1. September 2009 unter Hinweis auf einen Invalidit�tsgrad von 9 %.
Gegen die Ablehnung der beruflichen Massnahmen (Verf�gung vom 2. Juni 2010) und die Befristung der Invalidenrente (Verf�gungen vom 18. August 2010) liess B.________ Beschwerde erheben. Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau vereinigte die beiden Verfahren und wies die Beschwerde betreffend berufliche Massnahmen ab, w�hrend es in teilweiser Gutheissung der Beschwerde betreffend Invalidenrente den Anspruch auf eine ganze Rente bis 30. November 2009 bejahte (Entscheid vom 19. Januar 2011).
B.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, es sei ihm �ber den 30. November 2009 hinaus eine ganze Rente zu gew�hren und es seien ihm berufliche Massnahmen "(insbesondere Umschulungsmassnahmen) zuzusprechen und die Vorinstanz, eventualiter das Amt f�r AHV und IV des Kantons Thurgau, sei zur entsprechenden Leistungsausrichtung anzuweisen"; eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an das kantonale Gericht oder an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
W�hrend die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichten die IV-Stelle (unter Hinweis auf den kantonalen Gerichtsentscheid) und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.
Die Vorinstanz hat die massgeblichen Rechtsgrundlagen, unter Ber�cksichtigung der intertemporalrechtlichen Fragen, die sich aufgrund der am 1. Januar 2008 im Rahmen der 5. IV-Revision erfolgten Rechts�nderungen stellen (vgl. Urteil 8C_829/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 2.1 mit Hinweisen), zutreffend wiedergegeben. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG [SR 830.1]) und der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG) und auf Eingliederungsmassnahmen in der Invalidenversicherung im Allgemeinen (Art. 8 IVG), sowie zur Umschulung auf eine neue Erwerbst�tigkeit im Besonderen (Art. 17 Abs. 1 IVG), zur daf�r erforderlichen Erheblichkeitsschwelle eines invalidit�tsbedingten Minderverdienstes von etwa 20 % (BGE 124 V 108 E. 2b S. 110 mit Hinweisen; SVR 2006 IV Nr. 15 S. 53, I 18/05; vgl. auch BGE 130 V 488), sowie zum Beweiswert und zur W�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
3.1 Nach umfassender Auseinandersetzung mit den medizinischen Akten gelangte die Vorinstanz zum nachvollziehbar begr�ndeten Ergebnis, f�r k�rperlich leichte T�tigkeiten in wechselnder Position mit einem Hebe- und Traglimit von 10 kg, ohne Zwangshaltungen des Rumpfes und ohne regelm�ssige �berkopfbewegungen der Arme, ohne Arbeiten mit potenzieller Absturzgefahr bestehe eine zeitlich und leistungsm�ssig uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit. Diese Beurteilung st�tzt sich namentlich auf das im Rahmen der medizinischen Abkl�rungen von der IV-Stelle eingeholte Gutachten des Instituts Y._________ vom 15. September 2009. Die Experten des Instituts Y._________ gehen davon aus, dass die bisherige, k�rperlich schwere Arbeit im Baugewerbe infolge des chronischen panvertebralen und zervikalen Schmerzsyndroms ohne radikul�re Symptomatik bei Status nach dorsolateraler Aufrichtespondylodese Th6-11, Distraktionsverletzung Th8/9 mit Processus-articularis- und Laminafraktur sowie Vorderkantenabriss Th9, unspezifischen Schwindelbeschwerden und Tinnitus nicht mehr zumutbar sei.
3.2 Die Tatsachenfeststellungen des kantonalen Gerichts, vorliegend namentlich die aus den medizinischen Akten gewonnene Erkenntnis, wonach sp�testens ab Datum der Begutachtung (17. und 18. August 2009) eine uneingeschr�nkte Arbeits- und Leistungsf�higkeit in einer k�rperlich leichten Besch�ftigung bestehe, ist im letztinstanzlichen Prozess grunds�tzlich verbindlich. Im Rahmen der eingeschr�nkten Sachverhaltskontrolle (Art. 97 Abs. 1 BGG) ist es nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die schon im vorinstanzlichen Verfahren im Recht gelegenen medizinischen Berichte neu zu w�rdigen und die rechtsfehlerfreie Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts hinsichtlich der medizinisch begr�ndeten Einschr�nkung des Leistungsverm�gens und des Ausmasses der trotz gesundheitlicher Einschr�nkungen verbleibenden Arbeitsf�higkeit zu korrigieren (E. 1 hiervor). Soweit der Versicherte eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs und der Untersuchungsmaxime geltend macht, muss darauf hingewiesen werden, dass im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r liegt, wenn die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abkl�rungen den Versicherungstr�ger oder das Gericht bei umfassender, sorgf�ltiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweisw�rdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) zur �berzeugung f�hren, ein bestimmter Sachverhalt sei als �berwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360; 125 V 193 E. 2 S. 195, je mit Hinweisen) zu betrachten und es k�nnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr �ndern (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94). Es l�sst sich demgem�ss nicht beanstanden, dass das kantonale Gericht nach umfassender W�rdigung der �rztlichen Unterlagen davon ausgegangen ist, der rechtserhebliche Sachverhalt sei gen�gend abgekl�rt worden. Die Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift sind nicht geeignet, die Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts als offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig erscheinen zu lassen.
4.1 Im angefochtenen Gerichtsentscheid wird mit Blick darauf, dass sich die Experten des Instituts Y._________ retrospektiv zum genauen Zeitpunkt des Eintritts einer 100 %igen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit nicht �ussern konnten und deshalb eine solche "mit Sicherheit" erst ab Begutachtungsdatum (17. und 18. August 2009) attestiert haben, angenommen, seit dem zweiten Unfall vom 22. August 2006 bis 17./18. August 2009 sei der Beschwerdef�hrer nicht nur in der angestammten Besch�ftigung sondern auch in einer Verweist�tigkeit zu 100 % arbeitsunf�hig gewesen. In Nachachtung von Art. 88a Abs. 1 IVV spricht die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer demgem�ss ab 1. August 2007 bis 30. November 2009 eine ganze Invalidenrente zu. F�r die Zeit ab 1. Dezember 2009 errechnet sie - bei einem Valideneinkommen von Fr. 67'758.26 f�r das Jahr 2009 und einem Invalideneinkommen von Fr. 61'385.64, ebenfalls f�r das Jahr 2009 (basierend auf der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik [LSE] 2008, Tabelle A1, Total M�nner, Anforderungsniveau 4, umgerechnet auf die betriebs�bliche durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden und in Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung im Folgejahr von 2,1 %, aber ohne Leidensabzug) - einen Invalidit�tsgrad von 9 % (zu den Rundungsregeln: BGE 130 V 121). Gest�tzt darauf verneint sie einen Rentenanspruch �ber den 30. November 2009 hinaus.
4.2.1 Der Beschwerdef�hrer ist der Ansicht, beim Invalideneinkommen sei der maximale leidensbedingte Abzug von 25 % zu ber�cksichtigen, da er keine M�glichkeit mehr habe, die bisherige Schwerarbeit, welche er seit der Einreise in die Schweiz im Jahr 1980 bei der gleichen Arbeitgeberin verrichtet habe, weiterhin auszu�ben und weil er im �brigen bereits 53 Jahre alt sei.
4.2.2 Ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, stellt eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage dar (Urteil 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4, nicht publ. in: BGE 135 V 297). Dagegen ist die H�he des Abzuges eine Ermessensfrage und daher letztinstanzlich nur bei Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung korrigierbar (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
Unter dem Titel Besch�ftigungsgrad wird bei M�nnern, welche gesundheitlich bedingt lediglich noch teilzeitlich erwerbst�tig sein k�nnen, ein Abzug anerkannt. Damit soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass bei M�nnern statistisch gesehen Teilzeitarbeit vergleichsweise weniger gut entl�hnt wird als eine Vollzeitt�tigkeit (vgl. die nach dem Besch�ftigungsgrad differenzierenden Tabellen T2* in der LSE 2006 S. 16 und T6* in der LSE 2004 S. 25; Urteile I 69/07 vom 2. November 2007 E. 5.1 und I 793/06 vom 4. Oktober 2007 E. 2; vgl. auch Urteil 8C_664/2007 vom 14. April 2008 E. 8.3). Dagegen rechtfertigt der Umstand, dass eine grunds�tzlich vollzeitlich arbeitsf�hige versicherte Person gesundheitlich bedingt lediglich reduziert leistungsf�hig ist, an sich keinen Abzug vom Tabellenlohn (Urteil 9C_40/2011 vom 1. April 2011 E. 2.3.1). Das Bundesgericht hat bereits mehrmals die Frage gestellt, ob an dieser Rechtsprechung festzuhalten sei (SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109, 9C_721/2010; SVR 2010 IV Nr. 28 S. 87, 9C_708/2009). Dies wurde in den zitierten Urteilen offen gelassen. Gr�nde f�r eine Praxis�nderung (zu den Voraussetzungen: BGE 136 III 6 E. 3 S. 8; 135 I 79 E. 3 S. 82; 134 V 72 E. 3.3 S. 76) werden vom Beschwerdef�hrer nicht geltend gemacht. Es besteht daher kein Anlass zu einer vertieften Auseinandersetzung mit der fraglichen Rechtsprechung. Dass die Anzahl Dienstjahre nicht ber�cksichtigt wurde, l�sst den angefochtenen Entscheid mit Blick auf das hier gegebene niedrige Anforderungsprofil bei Verweisungst�tigkeiten nicht als rechtsfehlerhaft erscheinen (BGE 126 V 75 E. 5a/cc S. 79; Urteil 8C_668/2010 vom 15. M�rz 2011 E. 7.2.2). Soweit sich der 1957 geborene Versicherte auf sein Alter beruft, ist dem entgegenzuhalten, dass sich dieses bei M�nnern im Anforderungsniveau 4 in seinem Altersbereich sogar lohnerh�hend auswirkt (LSE 2008 Tabelle A9; Urteil 8C_249/2010 vom 1. Juni 2010 E. 7.3.2). Andere Gr�nde f�r einen Abzug sind auch nicht ersichtlich. Es ist demzufolge nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht keinen Leidensabzug vorgenommen hat.
Da der Invalidit�tsgrad des Versicherten deutlich unter dem Richtwert von 20 % liegt (vgl. E. 2 hiervor), hat die Vorinstanz einen Anspruch auf Umschulung gem�ss Art. 17 Abs. 1 IVG zu Recht nicht in Betracht gezogen. Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers kann unter diesen Umst�nden weder der Verwaltung noch dem kantonalen Gericht vorgeworfen werden, dass weitere Abkl�rungen (zu konkreten Umschulungsm�glichkeiten) unterblieben sind. Es sind keine Gr�nde ersichtlich, welche die Ablehnung eines Anspruchs auf Berufsberatung (Art. 15 IVG) bzw. auf Hilfe bei der beruflichen Neuorientierung als offensichtlich unrichtig erscheinen lassen k�nnten. Schliesslich ist der Versicherte f�r das Finden einer leidensangepassten T�tigkeit nicht auf die Hilfe der Invalidenversicherung angewiesen, da entsprechende Stellen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt in gen�gender Zahl gegeben sind, womit auch kein Anspruch auf Arbeitsvermittlung im Sinne von Art. 18 IVG besteht.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten vom Beschwerdef�hrer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Luzern, 4. Juli 2011

References: Art. 8
 BGE 
 BGE 
 Art. 88
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 17
 Art. 18