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Timestamp: 2019-05-19 10:24:30+00:00

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Lern und Lehrmittel Lernmittelarten 1 Lernmittel sind die für die Schülerinnen und Schüler bestimmten und von diesen selbstständig und eigenverantwortlich überwiegend im Unterricht und bei der häuslichen Vor und Nachbereitung
Schülerinnen oder Schüler nach § 50 Absatz 2 Satz 2 des Schulgesetzes verpflichtet sind Lernmittel selbst und auf eigene Kosten zu beschaffen beträgt für jedes Schuljahr 100 Euro je Schülerin oder Schüler
Nachweise über den Bezug einer öffentlichen Leistung nach Absatz 1 Nummer 1 bis 5 oder das Vorliegen der Voraussetzungen nach Absatz 1 Nummer
II Wortlaut der zitierten Rechtsvorschriften Schulgesetz für das Land Berlin Schulgesetz SchulG vom 26 Januar 2004 GVBl S 26 das zuletzt durch Gesetz vom 28 Juni 2010 GVBl S 342 geändert worden ist Auszug §
Achtes Buch Sozialgesetzbuch Kinder und Jugendhilfe in der Fassung der Bekanntmachung vom 14 Dezember 2006 BGBl I S 3134 das zuletzt durch Artikel 12 des Gesetzes vom 6 Juli 2009 BGBl I S 1696 geändert worden ist Auszug
Die Hilfe wird nach dem Bedarf im Einzelfall 3 durch geeignete Pflegepersonen und 4 in Einrichtungen über Tag und Nacht sowie sonstigen Wohnformen
GVBl S 516 das zuletzt durch Artikel IV des Gesetzes vom 18 November 2009
Gesamtkosten Entfällt E Auswirkungen auf die Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg Keine F Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung a Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben. Dem Wegfall der Genehmigungspflicht
Für die Benutzung der landeseigenen Friedhöfe und ihrer Einrichtungen sowie für einzelne Leistungen ihrer Friedhofsverwaltungen werden Gebühren auf Grund des Gesetzes über Gebühren und Beiträge vom 22 Mai 1957 GVBl S 516
Notfallrettung mit Arzt und Ärztin 1 Die medizinische Betreuung von Notfallpatienten und Notfallpatientinnen in der Notfallrettung wird von 1 Notärzten und Notärztinnen 2 Leitenden Notärzten und Leitenden Notärztinnen und
Über die Erforderlichkeit der Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen entscheidet der Ärztliche Leiter oder die Ärztliche Leiterin Rettungsdienst der Berliner
Das erforderliche Personal ist so zu bestimmen dass der Ärztliche Einsatztrupp rund um die Uhr innerhalb von höchstens 60 Minuten ausrücken
Absatz 2 Satz 2 berücksichtigt als Ausnahme des Regelfalls von Satz 1 dass nach der Novellierung des § 7 RDG Notärzte und Notärztinnen für anlassbezogene Aufgaben der Notfallrettung auch außerhalb von Krankenhäusern gewonnen
Absatz 4 verbietet eine gesonderte Vergütung der nach bestattungsrechtlichen Vorschriften durchzuführenden Maßnahmen
GVBl S 313 geändert worden ist wird verordnet Artikel I Die Verordnung über die Verwaltung und Benutzung der landeseigenen Friedhöfe Berlins Friedhofsordnung vom 19 November 1997 die zuletzt durch Artikel II des Gesetzes
Ziel der Dienstleistungsrichtlinie ist es Schranken für Dienstleister abzubauen
Nr 4 Die Bestimmungen der bisherigen §§ 7 und 8 sind soweit noch erforderlich in den § 6 aufgenommen
Jede SESB nimmt im Rahmen der Einschulung zur Hälfte Kinder mit Deutsch als Muttersprache auf zur Hälfte Kinder deren Muttersprache die jeweilige nicht Seite 5 von 33 deutsche Sprache ist beide Sprachen sind gleichberechtigte
Eine spätere Aufnahme ist nach Maßgabe freier Plätze möglich wenn in Mathematik gute oder sehr gute in einem der Fächer Chemie und Physik mindestens gute und in dem jeweils anderen Fach mindestens befriedigende Leistungen
Grundlage der Eignungsfeststellung ist der von der Schule entwickelte und von der Schulaufsichtsbehörde genehmigte Kompetenzkatalog
Zu Nummer 2 Die Aufnahme in altsprachliche Bildungsgänge wird künftig in der Sekundarstufe IVerordnung geregelt
Seite 17 von 33 B Rechtsgrundlage § 18 Absatz 3 in Verbindung mit § 56 Absatz 9 des Schulgesetzes vom 26 Januar 2004 GVBl S 26 zuletzt geändert durch Artikel XIII des Gesetzes vom 15 Dezember 2010 GVBl S 560
Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Verpflichtung zur Teilnahme 1 am Sprachstandsfeststellungsverfahren sowie 2 an der vorschulischen Sprachförderung haben keine aufschiebende
Für die Aufnahme von Schülerinnen und Schülern die im Umfang von mindestens
Jede SESB nimmt im Rahmen der Einschulung zur Hälfte Kinder mit Deutsch als Muttersprache auf zur Hälfte Kinder deren Muttersprache die jeweilige nichtdeutsche Sprache ist beide Sprachen sind gleichberechtigte
In die sportintensiven Züge werden ausschließlich sportlich talentierte Schülerinnen und Schüler aufgenommen
Schülerinnen und Schüler mit zwei Wahlpflichtfächern werden wenn sie die Aufnahmevoraussetzungen in beiden Neigungszügen erfüllen in den Neigungszug aufgenommen der dem Erstwunsch
Bildung des Landespflegeausschusses. Im Land Berlin wird ein Landespflegeausschuss nach § 92 des Elften Buches Sozialgesetzbuch
Der Landespflegeausschuss ist zu Sitzungen einzuberufen wenn die zuständige Behörde oder mindestens fünf stimmberechtigte Mitglieder des Landespflegeausschusses dies
Dem Landespflegeausschuss gehören Vertreterinnen und Vertreter der Pflegekassen einschließlich des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung einerseits sowie der Pflegeeinrichtungen andererseits in gleicher Zahl an
Im Übrigen ersetzt die Verordnung lediglich die bisherige LandespflegeausschussVerordnung
Amtszeit 1 Die Mitglieder des Landespflegeausschusses und ihre Stellvertreter werden für die Dauer der Legislaturperiode
Sachverständige die vom Landespflegeausschuß herangezogen werden erhalten eine Entschädigung entsprechend dem Justizvergütungs und
Dieses Gesetz gilt auch wenn Behörden oder sonstige öffentliche Stellen von den in Absatz
Bei Benutzung eines eigenen oder unentgeltlich zur Nutzung überlassenen Kraftfahrzeugs werden 1 dem Zeugen oder dem Dritten § 23 zur Abgeltung der Betriebskosten sowie zur Abgeltung der Abnutzung des Kraftfahrzeugs 025 Euro
Ein auf die Hilfskräfte Absatz 1 Satz 2 Nr 1 entfallender Teil der Gemeinkosten wird durch einen Zuschlag von 15 Prozent auf den Betrag abgegolten der als notwendige Aufwendung für die Hilfskräfte zu ersetzen ist es sei denn
Die Baugebührenordnung vom 17 Juni 2008 GVBl S 156 die durch Verordnung vom 12 Januar 2010 GVBl S 8 geändert worden ist wird wie folgt geändert 1 Dem § 6 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt. Die Gebühr ist jedoch
Die Gebühren in Tarifstelle 221 waren um 1 und in Tarifstelle 222 um 2 je m wegen des gestiegenen Prüfaufwandes zu
Die zur Ausführung einer Gebühren oder Beitragsordnung erforderlichen Verwaltungsvorschriften erläßt das zuständige Mitglied des Senats im Benehmen mit dem Senator für
September 2005 BGBl I S 2684 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28 März 2009 BGBl I S 643 in seiner jeweils geltenden Fassung übertragen worden ist 12 Überwachung von Feuerungsanlagen hinsichtlich der
Die Grenze des Landschaftsschutzgebietes ist in der Karte mit grüner Farbe gekennzeichnet
Schutzgegenstand 2 Das Landschaftsschutzgebiet ist in einer Karte im Maßstab 1 4000 eingetragen diese Karte ist Bestandteil der Rechtsverordnung
Von den Verboten des Absatzes 1 bleiben unberührt 1 die gemäß § 4 gebotenen Pflege und
Automatisiertes Abrufverfahren 1 Eintragungen im Korruptionsregister dürfen nach Maßgabe dieser Verordnung für einen automatisierten Abruf bereitgestellt werden § 2 Absatz 2 des Korruptionsregistergesetzes 2 Die Teilnahme am
Nach dem Gesetz zur Einrichtung und Führung eines Registers über korruptionsauffällige Unternehmen in Berlin Korruptionsregistergesetz KRG vom 19 April 2006 GVBI S 358 ist bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Abfragepflicht 1 Die öffentlichen Auftraggeber sind verpflichtet vor Entscheidungen über die Vergabe öffentlicher Aufträge mit einem Wert ab 15 000 Euro bei der Informationsstelle nachzufragen inwieweit Eintragungen im
Lernbereich Naturwissenschaften Biologie Physik Chemie 3 b 3 b 5 b 5 b Lernbereich Gesellschaftswissenschaften GeschichteSozialkunde c Geografie 2 2 2 2 d Ethik
Stundentafel auf der Basis von 45 Minuten je Unterrichtsstunde Anmerkungen a Abweichungen von dem in dieser Stundentafel einschließlich der folgenden Anmerkungen festgelegten Stundenumfang für einzelne Fächer und Lernbereiche
Lernbereich Naturwissenschaften Biologie Physik Chemie 3 b 3 b 3 b 3 b Lernbereich Gesellschaftswissenschaften GeschichteSozialkunde c Geografie 2 2 2 2 d Ethik
Zu Nummer 5 Integration von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf ist insbesondere seit Ratifikation des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen basierend auf der UNConvention
Gesamtkosten. Die Änderungen in der Stundentafel sind insgesamt kostenneutral
Schulpflichtige Schülerinnen und Schüler die sich auf Grund einer Erkrankung für längere Zeit oder in regelmäßigen Abständen in Krankenhäusern in Einrichtungen der Kinder und Jugendpsychiatrie oder im Anschluss an den
Ergänzend zu den Stundentafeln der allgemeinen Schule erhalten Schülerinnen und Schüler mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Sprache Sprachförderunterricht im Umfang von durchgängig vier Wochenstunden in der
Bei Schülerinnen und Schülern mit den vermuteten sonderpädagogischen Förderschwerpunkten Lernen und Emotionale und soziale Entwicklung erfolgt die Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs in der Regel vor dem
In dem Naturschutzgebiet befinden sich natürliche Lebensräume im Sinne des Anhangs I und Tierarten im Sinne des Anhangs IV der Richtlinie 9243EWG des Rates vom 21 Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der
Insbesondere ist es verboten 1 Anlagen zu errichten zu erweitern oder einer anderen Nutzung zuzuführen auch solche die einer Genehmigung nach öffentlichrechtlichen Vorschriften nicht bedürfen 2 das Gebiet mit
Einzelbegründung Artikel I enthält die Verordnung über das Naturschutzgebiet Baumberge im Bezirk Reinickendorf von Berlin
Der Botanischen Garten hat daher in Zusammenarbeit mit dem Botanischen Museum sogenannte Erhaltungskulturen für die charakteristischen Arten kontinentaler Sandtrockenrasen Grünblütiges Leimkraut Silene chlorantha und Niedrige
Zu § 5 Diese Regelung gibt der unteren Behörde für Naturschutz und Landschaftspflege die Möglichkeit bestehende und gegen den Schutzzweck der Verordnung gerichtete negative Zustände durch Einzelanordnung beseitigen zu
Senatorin für Stadtentwicklung Anlage zur Vorlage an das Abgeordnetenhaus I Wortlauf der zitierten Rechtsvorschriften Richtlinie 9243EWG des Rates vom 21 Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden
Ist das betreffende Gebiet ein Gebiet das einen prioritären natürlichen Lebensraumtyp undoder eine prioritäre Art einschließt so können nur Erwägungen im Zusammenhang mit der Gesundheit des Menschen und der öffentlichen
Ergibt die Prüfung der Verträglichkeit dass das Projekt zu erheblichen Beeinträchtigungen des Gebiets in seinen für die Erhaltungsziele oder den Schutzzweck maßgeblichen Bestandteilen führen kann ist es
Die für die Entscheidungen nach § 16 zuständige Behörde holt im Falle des § 16 Abs
Pflege und Entwicklung § 4 Pflege und Entwicklung 1 Um die in § 3 beschriebenen Schutzzwecke zu sichern haben die Behörden ihre Maßnahmen im Gebiet auf folgende Ziele auszurichten 1 Die zur Pflege und Entwicklung der
Genehmigungsbedürftige Handlungen § 6 Genehmigungsbedürftige Handlungen. Es ist genehmigungsbedürftig. Es ist genehmigungsbedürftig 1 Verkaufsstände zu errichten oder mobile Verkaufsstände zu betreiben 1 Verkaufsstände
Begründung a Allgemeines. Die Verordnung verfolgt das Ziel die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger nach den §§ 2 und 4 der Entschädigungsverordnung angemessen zu erhöhen
Die Entschädigungsregelung für ehrenamtlich tätige Ärztinnen und Ärzte in der Krankenhausbesichtigung wird gestrichen
Notwendigkeit der förmlichen Festlegung von Sanierungsgebieten 111 Gebiete Einzelheiten sind dem als Anlage 1 beigefügten Bericht zur Begründung der Zwölften Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten zu
Die Vorbereitenden Untersuchungen belegen dass für alle Gebiete ein erheblicher städtebaulicher Investitionsbedarf besteht um den strukturellen Mängeln Funktionsschwächen und Abwärtstendenzen zu begegnen
Notwendigkeit der förmlichen Festlegung von Sanierungsgebieten Verfahrenswahl. Die Festlegung als Sanierungsgebiet setzt voraus dass zur Beseitigung der städtebaulichen und strukturellen Schwierigkeiten und zur Erreichung der
Kostenauswirkungen auf Privathaushalte undoder Wirtschaftsunternehmen. Die Festlegung von Sanierungsgebieten bzw
Mitte Turmstraße 1 Situationsanalyse 11 Städtebauliche Struktur Einbindung und Vernetzung mit anderen Quartieren in die Gesamtstadt. Das Untersuchungsgebiet Turmstraße befindet sich mittig auf der sogenannten
Bevölkerungs und Sozialstruktur Am 31122008 lebten im Untersuchungsgebiet 17885 Menschen
Umwelt und Natur. Die Lärmbelastung und Schadstoffemissionen der Hauptverkehrsstraßen wirkt sich negativ auf die Aufenthaltsqualität insbesondere in der zentralen westlichen Geschäftsstraße Turmstraße Straße AltMoabit

References: § 50
 § 7
 § 6
 § 18
 § 56
 § 92
 § 23
 § 6
 § 4
 § 2
 § 5
 § 16
 § 16
 § 4
 § 3
 § 6