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Timestamp: 2016-10-27 03:20:34+00:00

Document:
9C_261/2012 (12.06.2012)
9C_261/2012
F.________, c/o B.________, vertreten
durch Rechtsanwalt Viktor Gy�rffy,
Der 1963 geborene F.________ hatte einen Verkehrsunfall erlitten. In der Folge war er mehrmals bei der Invalidenversicherung angemeldet. Im Juli 2007 meldete er sich ein weiteres Mal an und ersuchte um Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art und eine Rente. Im Rahmen der Abkl�rung der gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse wurde er am 30. Juni/1. Juli sowie am 10. und 16. Juli 2008 interdisziplin�r untersucht und begutachtet (Expertisen des Instituts X.________ vom 30. September 2008 und des Zentrums Y.________ vom 17. November 2008). Nachdem sich F.________ anl�sslich der Besprechung seiner "Situation im Arbeitsmarkt" am 8. Juli 2009 in dem Sinne ge�ussert hatte, er f�hle sich subjektiv 100 % arbeitsunf�hig und m�chte auch keine Integrationsmassnahmen (z.B. Belastbarkeitstraining) gepr�ft haben, verf�gte die IV-Stelle des Kantons Z�rich am 13. September 2009, dass die Eingliederungsberatung nicht aufgenommen werde. Mit einer weiteren Verf�gung vom 28. September 2010 verneinte sie den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente.
Die Beschwerde des F.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 9. Februar 2012 ab.
F.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 9. Februar 2012 sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz oder an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit diese, nach Vornahme weiterer Abkl�rungen, neu entscheide bzw. verf�ge.
Das kantonale Sozialversicherungsgericht und die IV-Stelle verzichten auf eine Stellungnahme und einen Antrag zur Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen hat sich nicht vernehmen lassen.
Gem�ss den Gutachten des Instituts X.________ vom 30. September 2008 und des Zentrums Y.________ vom 17. November 2008 sind dem Beschwerdef�hrer mittelfristig bzw. langfristig (vgl. E. 3.3 hinten) leichte, wechselbelastende T�tigkeiten ohne vermehrte �berkopfarbeit, mit der M�glichkeit, Sitzen und Stehen zu unterbrechen, und bei Vermeidung eines hochrepetitiven Einsatzes und vermehrten Krafteinsatzes der rechten Hand ganztags zumutbar. Aus verhaltensneurologischer Sicht bestehe eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von 10-20 %. Die Vorinstanz hat auf die beiden von der IV-Stelle eingeholten Expertisen abgestellt, was nach der insoweit nicht bestrittenen Invalidit�tsbemessung durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) in der angefochtenen Verf�gung einen nicht anspruchsbegr�ndenden Invalidit�tsgrad von 36 % ergab (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe die Kriterien f�r die Beurteilung des Beweiswertes der Gutachten vom 30. September 2008 und 17. November 2008 falsch angewendet und �berdies seinen Geh�rsanspruch verletzt, indem sie sich v�llig unzureichend mit seinen Vorbringen auseinandergesetzt und nicht zureichend und nachvollziehbar begr�ndet habe, weshalb sie die erhobenen Einw�nde verwerfe.
3.1 Die Vorinstanz hat in E. 2.2 ihres Entscheids die Einwendungen des Beschwerdef�hrers gegen die beiden Expertisen erw�hnt und ist in E. 4.2 und 4.3 darauf eingegangen. Insbesondere hat sie sich zum Vorhalt der unvollst�ndigen Anamneserhebung und der ungen�genden Auseinandersetzung mit den geklagten Beschwerden ge�ussert. Von einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) oder der daraus abgeleiteten Begr�ndungspflicht (Art. 61 lit. h ATSG und Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG) kann somit nicht gesprochen werden. Im �brigen war es dem Beschwerdef�hrer ohne weiteres m�glich, das vorinstanzliche Erkenntnis sachgerecht anzufechten (vgl. Urteil 9C_936/2011 vom 21. M�rz 2012 E. 3.3).
3.2 Einem �rztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenh�nge einleuchtet und die Schlussfolgerungen des Arztes begr�ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; Urteil 9C_179/2011 vom 16. Mai 2011 E. 3.1.1).
3.2.1 Zur Kritik der unvollst�ndigen Anamneseerhebung hat die Vorinstanz Stellung genommen und dargelegt, weshalb dieser Umstand den Beweiswert des Gutachtens des Instituts X.________ vom 30. September 2008 nicht entscheidend zu mindern vermag. Ihren nicht bestrittenen Erw�gungen ist beizuf�gen, dass den Experten bekannt war, dass der Beschwerdef�hrer in einer betreuten Wohngruppe lebte, aufgrund der Akten in der Institution Z.________. Es ist davon auszugehen, dass sie dort Ausk�nfte eingeholt h�tten, wenn sie es als n�tig erachtet h�tten. Weiter l�sst der Beschwerdef�hrer unerw�hnt, dass das in den Berichten der Institutionsleitung vom 8. September und 7. Oktober 2009 dargestellte Verhalten im Alltag und im Zusammenhang mit nicht n�her umschriebenen Arbeiten auf eine verminderte Stresstoleranz und eine erniedrigte Frustrationstoleranz schliessen l�sst, was auch im Rahmen der Begutachtung festgestellt wurde. Diesen Einschr�nkungen trugen die Gutachter insofern Rechnung, als sie wegen der Gefahr rascherer �berforderung mit erh�hter Fehleranf�lligkeit und einer dadurch erh�hten Suchtgef�hrdung aus verhaltensneurologischer Sicht eine um 10-20 % reduzierte Arbeitsf�higkeit postulierten. Es kann somit entgegen den Vorbringen in der Beschwerde nicht gesagt werden, die Informationen aus den genannten Berichten st�nden gr�sstenteils im Widerspruch zu dem, was der psychiatrische Experte des Instituts X.________ meine. Die IV-Stelle nahm bei dem auf statistischen Grundlagen ermittelten Invalideneinkommen aufgrund der verminderten Stresstoleranz und der damit verbundenen �berforderung den maximal zul�ssigen Abzug von 25 % vor (vgl. BGE 126 V 75).
3.2.2 Im Weitern ist nach Auffassung des Beschwerdef�hrers das Gutachten des Instituts X.________ insofern nicht nachvollziehbar und widerspr�chlich, als trotz der zahlreichen Diagnosen eine erhebliche psychisch-psychiatrische Komorbidit�t verneint und er als emotional durchgehend gefestigt bezeichnet worden sei. Bei den betreffenden Diagnosen handelt es sich indessen um Aussagen im Rahmen der kriterienorientierten Diskussion der Befunde, insbesondere weshalb keine Pers�nlichkeitsst�rung vorliegt, vielmehr eine somatoforme Schmerzverarbeitungsst�rung (ICD-10 F45.4) bei einer vulnerablen Habitualpers�nlichkeitsstruktur im Sinne einer akzentuierten Pers�nlichkeit mit ich-schwachen Z�gen gegeben ist. Charakteristisch f�r eine solche St�rung ist, dass der Schmerz in Verbindung mit tiefgreifenden emotionalen Konflikten oder schwerwiegenden psychosozialen Problemen auftritt (vgl. BGE 130 V 396 E. 6.1 S. 400), was gem�ss Gutachten beim Exploranden zutraf. Von einem unaufl�sbaren Widerspruch dazu, dass nach dem pers�nlichen Eindruck des psychiatrischen Experten der Beschwerdef�hrer emotional durchgehend gefestigt gewirkt hatte, kann jedoch nicht gesprochen werden. Emotionale Konflikte treten offenbar in erster Linie in Stresssituationen auf. Gem�ss Gutachten besteht eine ich-schwache Selbstwertproblematik, die sich vor allem in einer erniedrigten Frustrationstoleranz bei sensitiver Kr�nkbarkeit und emotioneller Labilisierung unter Stress zeigt. Die sich daraus ergebenden Folgen f�r die Arbeitsf�higkeit sind ber�cksichtigt worden (vorne E. 3.2.1). Im �brigen haben die Gutachter des Zentrums Y.________ und des Instituts X.________ eine engmaschige fachpsychiatrische Betreuung und Begleitung als notwendig, sinnvoll und zweckm�ssig erachtet. Zur Inanspruchnahme des therapeutischen Angebotes im Hinblick auf eine Verbesserung der Arbeitsf�higkeit oder deren Erhaltung ist der Beschwerdef�hrer im Rahmen der Schadenminderungspflicht (BGE 113 V 22 E. 4a S. 28) jederzeit gehalten (Urteil 9C_641/2008 vom 9. Dezember 2008 E. 3.2.2).
3.2.3 Im Gutachten des Instituts X.________ vom 30. September 2008 sodann wurden eine klinisch-explorativ gute Kooperation, ad�quate Leistungsbereitschaft, keine Hinweise f�r forcierte Aggravation und/oder Simulation im Untersuchungsgang erw�hnt. Damit kontrastiert in gewisser Weise die Feststellung im Gutachten des Zentrums Y.________ vom 17. November 2008, wonach die Beobachtungen bei den Tests im Rahmen der Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit auf eine Selbstlimitierung mit Tendenz zur Symptomausweitung hinwiesen, die Konsistenz bei den Tests als m�ssig und die Leistungsbereitschaft als fraglich beurteilt wurde. Der Beschwerdef�hrer weist insoweit zwar richtig auf diese Diskrepanz hin, ohne indessen darzutun, inwiefern die seines Erachtens unzutreffende Annahme, was sein Verhalten bei den Tests anbetrifft, zu einer zu weit gefassten Umschreibung resp. einer zu positiven Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit f�hrte. Die Gutachter selber hielten fest, die Belastbarkeit k�nne aufgrund der Selbstlimitierung vor allem in den Hebetests nicht abschliessend beurteilt werden, liege jedoch allgemein im Bereich einer im Minimum leichten, wechselbelastenden Arbeit.
3.2.4 Mit seiner R�ge, die geklagten Beschwerden seien unvollst�ndig bzw. teilweise unrichtig erhoben worden, �bt der Beschwerdef�hrer weitgehend unzul�ssige appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; Urteil 9C_735/2010 vom 21. Oktober 2010 E. 3). Dasselbe gilt auch in Bezug auf die Vorbringen zur Entwicklung des Gesundheitszustandes nach der Begutachtung. In diesem Zusammenhang l�sst der Beschwerdef�hrer unerw�hnt, dass ihm die IV-Stelle im Rahmen des Vorbescheidverfahrens Gelegenheit zur Stellungnahme u.a. auch zu den Berichten des Spitals U.________ vom 23. und 28. Juli 2010 gegeben hatte (Mitteilung vom 20. August 2010), von welcher M�glichkeit er jedoch keinen Gebrauch machte.
Nicht von Bedeutung ist die Frage und daher nicht n�her darauf einzugehen, was diagnostisch unter der Formulierung "Zustand nach" zu verstehen ist.
3.3 Schliesslich bringt der Beschwerdef�hrer vor, es best�nden insofern Unsicherheiten und Unklarheiten, als die begutachtenden �rzte offenbar adaptive Rekonditionierungen und Aktivierungen oder Arbeitstrainings f�r n�tig erachteten, um die prognostizierte Arbeitsf�higkeit zu erreichen. Bis jetzt seien jedoch keine solchen Massnahmen aktenkundig.
3.3.1 Im Gutachten des Instituts X.________ vom 30. September 2008 wurde festgehalten, dem Versicherten sei aus psychiatrischer Sicht zumutbar, nach "adaptiver Rekonditionierung und Aktivierung" im Rahmen eines Arbeitstrainings im Umfang von initial 50 %, mittelfristig von 100 % einer ausbildungsad�quaten und der k�rperlichen Problematik angepassten Verweist�tigkeit nachzugehen. Im Schreiben vom 2. Februar 2009 erachteten die Gutachter eine Zeitspanne von 1-2 Monate f�r die "adaptive Rekonditionierung und Aktivierung" u.a. aus sozial-praktischen Gr�nden als sinnvoll. Im Gutachten des Zentrums Y.________ vom 17. November 2008 wurde festgestellt, es sei von einer vollen Arbeitsunf�higkeit in der angestammten T�tigkeit als Hilfsarbeiter seit dem 17. Juni 2007 auszugehen. Es bestehe eine vor�bergehende Arbeitsf�higkeit (recte: Arbeitsunf�higkeit) mit Steigerung auf ein volles Pensum im Verlauf. Langfristig seien mindestens leichte, wechselbelastende T�tigkeiten ohne vermehrte �berkopfarbeit, mit der M�glichkeit, Sitzen und Stehen zu unterbrechen, sowie bei Vermeidung eines hochrepetitiven Einsatzes und vermehrten Krafteinsatzes der rechten Hand ganztags zumutbar. Aus verhaltensneurologischer Sicht sei die Arbeitsf�higkeit jedoch um 10-20 % eingeschr�nkt. Auf diese Einsch�tzung, welche die Beurteilung des Instituts X.______ interdisziplin�r mitber�cksichtigt, ist abzustellen.
3.3.2 Aus dem Umstand, dass bisher noch keine in den Gutachten des Instituts X.________ vom 30. September 2008 und des Zentrums Y.________ vom 17. November 2008 als notwendig erachtete Massnahmen "adaptiver Rekonditionierung und Aktivierung" im Rahmen eines Arbeitstrainings durchgef�hrt worden waren, ergibt sich nichts zu Gunsten des Beschwerdef�hrers. Die IV-Stelle beabsichtigte, seine "Situation im Arbeitsmarkt" abzukl�ren. Am 8. Juli 2009 fand eine Besprechung mit der zust�ndigen Berufsberaterin statt. Dabei �usserte er sich dahingehend, er f�hle sich subjektiv 100 % arbeitsunf�hig und m�chte keine Integrationsmassnahmen (z.B. Belastbarkeitstraining) gepr�ft haben. Gem�ss dem Verlaufsprotokoll vom 13. Juli 2009 formulierte er ein kategorisches Nein. Die IV-Stelle verf�gte am 13. September 2009, dass die Eingliederungsberatung nicht aufgenommen werde. Bei einer solchen Krankheits�berzeugung war die medizinisch indizierte adaptive Rekonditionierung/Aktivierung von vornherein zum Scheitern verurteilt, weshalb bis zum Zeitpunkt der vorinstanzlich angefochtenen Verf�gung vom 28. September 2010 kein Rentenanspruch bestand, auch nicht vor�bergehend. Die Beschwerde ist somit unbegr�ndet.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten grunds�tzlich dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird dem Beschwerdef�hrer Rechtsanwalt Viktor Gy�rffy als Rechtsbeistand beigegeben.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt, indes einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Rechtsanwalt Viktor Gy�rffy wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.
Luzern, 12. Juni 2012

References: Art. 28
 Art. 112
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 64