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Timestamp: 2016-10-24 01:47:49+00:00

Document:
9C_368/2014 (05.06.2014)
9C_368/2014 � � Urteil vom 5. Juni 2014
Bundesverwaltungsgericht, Kreuzackerstrasse 12, 9000 St. Gallen,
Beschwerde gegen die Verf�gung des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. April 2014.
Mit Zwischenverf�gung vom 24. Februar 2014 wies das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch des A.________ um unentgeltlichen Rechtspflege ab, weil er die entsprechenden Unterlagen nicht eingereicht habe, und forderte diesen auf, einen Kostenvorschuss von Fr. 400.- zu bezahlen. Auf eine dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 2. April 2014 nicht ein. Mit erneuter Zwischenverf�gung vom 23. April 2014, die mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen war, setzte das Bundesverwaltungsgericht A.________ eine neue Frist zur Leistung des Kostenvorschusses an.
Dagegen gelangt A.________ mit Eingabe vom 6. Mai 2014, eingegangen am 12. Mai 2014, an das Bundesgericht.
Mit der Zwischenverf�gung vom 23. April 2014 hat das Bundesverwaltungsgericht nicht �ber das Leistungsbegehren entschieden. Vielmehr hat es nur einen verfahrensleitenden Zwischenentscheid gef�llt, gegen den beim Bundesgericht nur unter den in Art. 93 BGG n�her umschriebenen Voraussetzungen Beschwerde gef�hrt werden kann: Der Entscheid muss gem�ss dessen Abs. 1 entweder einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (lit. a) oder die Gutheissung der Beschwerde w�rde sofort einen Endentscheid herbei f�hren, durch welchen zugleich ein bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren erspart w�rde (lit. b).
Ein Zwischenentscheid �ber die unentgeltliche Rechtspflege kann unter bestimmten Voraussetzungen einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von lit. a dieser Bestimmung bewirken: Etwa, wenn nicht nur die unentgeltliche Rechtspflege verweigert, sondern zugleich auch die Anhandnahme des Rechtsmittels von der Bezahlung eines Kostenvorschusses durch die gesuchstellende Partei abh�ngig gemacht wird.
Hier wurde allerdings bereits rechtskr�ftig �ber die Abweisung der unentgeltlichen Rechtspflege entschieden, da das Bundesgericht auf eine gegen den diesbez�glichen Zwischenentscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Februar 2014 erhobene Beschwerde nicht eingetreten ist. Gegen die erneute Fristansetzung kann deshalb mit der gleichen Begr�ndung betreffend Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht mehr Beschwerde erhoben werden. Im Weiteren macht der Beschwerdef�hrer auch nicht geltend, inwiefern ihm damit ein nicht wiedergutzumachender Nachteil droht.
Losgel�st davon muss die Beschwerde f�hrende Person in der Rechtsschrift gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG dartun, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt, ansonsten das Bundesgericht darauf nicht eintritt; Art. 95 ff. BGG nennt die zul�ssigen Beschwerdegr�nde.
Die am 12. Mai 2014 beim Bundesgericht eingetroffene Eingabe gen�gt diesen Mindestanforderungen nicht, da den Ausf�hrungen - soweit �berhaupt sachbezogen - nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG unzutreffend und die darauf beruhenden Erw�gungen rechtsfehlerhaft sein sollen.
Da die Unzul�ssigkeit bzw. der Begr�ndungsmangel offenkundig ist, kommt das vereinfachte Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b und Abs. 2 BGG zur Anwendung, und es wird gem�ss Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.
Auf die am 12. Mai 2014 eingegangene Eingabe wird nicht eingetreten.

References: Art. 93
 Art. 42
 Art. 95
 Art. 97
 Art. 108
 Art. 66