Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/2308-7552/2015/06.html;jsessionid=1379BBB21E17EBA12C8FA043F12BDE0F
Timestamp: 2017-12-16 14:45:49+00:00

Document:
DAG 2015/58
Alkoholkonsum und Alkoholabhängigkeit im Kontext Arbeit
Alkoholkonsum am Arbeitsplatz; betriebliche Instrumente zum Thema Alkohol.
Alkoholkonsum am Arbeitsplatz verursacht neben persönlichen Tragödien enorme Kosten. Die arbeitsrechtlichen Möglichkeiten der Arbeitgeber sind jedoch sehr beschränkt. Innerbetriebliche Gesundheitsförderung eröffnet neue Wege im Umgang mit dem Thema Alkohol am Arbeitsplatz.
Oliver Scheibenbogen, Michael Musalek, Fanny Primus, Anton-Proksch-Institut Wien
DAG 2015/59
Alkohol 2020 – neue Wege in Wien
Betreuung von alkoholkranken Menschen in Wien.
Der Beitrag stellt das Projekt Alkohol 2020, das in Wien neue Wege in der Betreuung inklusive der Behandlung und Rehabilitation von Menschen mit Alkoholerkrankung beschreitet, vor.
DAG 2015/60
Patientengeheimnisse zwischen Geheimhaltung und Offenbarung. Der Beitrag beleuchtet den Grundsatz der Verschwiegenheit und stellt die zahlreich vorhandenen Ausnahmen dar.
DAG 2015/61
C.S.I. Mayerling – die gerichtsmedizinischen Sachbeweise (Teil II)
Todesursachen von Kronprinz Rudolf und Mary Vetsera.
Eine ORF-Schwerpunktwoche zu den Ereignissen in Mayerling führt zu einer erstmaligen gerichtsmedizinischen Untersuchung der Ereignisse in Mayerling und der wissenschaftlich fundierten Feststellung der Todesursache von Mary Vetsera.
DAG 2015/62
Fragen des Sachverständigen – Antworten des Richters (Teil II)
Weitergabe von Gutachtenaufträgen; Hilfskraft; Dolmetscher; Warnpflicht des Sachverständigen; Mitwirkung bei der Befundaufnahme; Partei erscheint nicht zu Untersuchung; Beantwortung von Rechtsfragen.
Der zweite Teil dieses Beitrags beantwortet aus richterlicher Sicht häufig auftretende Probleme bei der Erstellung von Sachverständigengutachten und gibt praxisnahe Hinweise über das weitere Vorgehen des Sachverständigen.
DAG 2015/63
Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht – was ist zu tun?
Registrierkasse und Belegerteilungspflicht in der praktischen Anwendung.
Der Beitrag fasst die aktuelle Entwicklung und die Durchführungsbestimmungen zur Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht zusammen und gibt praktische Anleitungen.
DAG 2015/64
Haftung des Sachverständigen.
Ein vom Gericht bestellter Sachverständiger, der im Zivilprozess ein unrichtiges Gutachten erstattet, haftet den Parteien gegenüber persönlich und unmittelbar nach §§ 1295, 1299 ABGB.
§§ 1295, 1299 ABGB
OGH 10. 6. 2015, 7 Ob 83/15d
DAG 2015/65
Verweigerung der Mitwirkung.
Die zwangsweise Durchsetzung von Pflichten aufgrund der allgemeinen Mitwirkungspflicht darf nicht extensiv gehandhabt werden.
§§ 35, 79 AußStrG; § 359 Abs. 2 ZPO
OGH 30. 6. 2015, 10 Ob 46/15k
DAG 2015/66
Warnpflicht gemäß § 25 GebAG.
Ein Sachverständiger hat rechtzeitig auf die voraussichtlich entstehende Gebührenhöhe hinzuweisen.
§ 25 Abs. 1a GebAG
OLG Wien 23. 9. 2015, 15 R 147/15w
DAG 2015/67
Ausführliche Begründung eines neurologischen Gutachtens.
Für die Abgrenzung der Tarifstufen in § 43 Abs. 1 Z. 1 GebAG ist nur die Art der Begründung des Gutachtens entscheidend.
§§ 11, 21 Abs. 1 und 2 StGB; § 43 Abs. 1 Z. 1 lit. d GebAG
OLG Wien 14. 8. 2015, 19 Bs 164/15d
DAG 2015/68
Körperliche Arbeitsschwere; leichte, leichte bis mittelschwere, mittelschwere, schwere körperliche Arbeit.
DAG 2015/69

References: OGH 
 § 359

OGH 
 § 25

§ 25
 § 43
 § 43