Source: https://www.streifler.de/gesetze/sgb-9-2018/teil-1/kapitel-7
Timestamp: 2020-07-11 18:38:10+00:00

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Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen –, §36 SGB 9 2018, §37 SGB 9 2018, §38 SGB 9 2018 | mit Referenzen
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Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (SGB 9 2018) : Struktur, Qualitätssicherung und Verträge
(2) Nehmen Rehabilitationsträger zur Ausführung von Leistungen Rehabilitationsdienste und -einrichtungen in Anspruch, erfolgt die Auswahl danach, wer die Leistung in der am besten geeigneten Form ausführt. Dabei werden Rehabilitationsdienste und -einrichtungen freier oder gemeinnütziger Träger entsprechend ihrer Bedeutung für die Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen berücksichtigt und die Vielfalt der Träger gewahrt sowie deren Selbständigkeit, Selbstverständnis und Unabhängigkeit beachtet. § 51 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4
§ 51 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation § 51 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation , Abs. 1, Satz. 2
(1) Die Rehabilitationsträger nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 bis 5
vereinbaren gemeinsame Empfehlungen zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der Leistungen, insbesondere zur barrierefreien Leistungserbringung, sowie für die Durchführung vergleichender Qualitätsanalysen als Grundlage für ein effektives Qualitätsmanagement der Leistungserbringer. § 26 Absatz 4
§ 26 Gemeinsame Empfehlungen § 26 Gemeinsame Empfehlungen , Abs. 4
ist entsprechend anzuwenden. Die Rehabilitationsträger nach § 6 Absatz 1 Nummer 6 und 7
können den Empfehlungen beitreten.
(3) Die Spitzenverbände der Rehabilitationsträger nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 und 3 bis 5
vereinbaren im Rahmen der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation grundsätzliche Anforderungen an ein einrichtungsinternes Qualitätsmanagement nach Absatz 2 Satz 1 sowie ein einheitliches, unabhängiges Zertifizierungsverfahren, mit dem die erfolgreiche Umsetzung des Qualitätsmanagements in regelmäßigen Abständen nachgewiesen wird. Den für die Wahrnehmung der Interessen der stationären Rehabilitationseinrichtungen auf Bundesebene maßgeblichen Spitzenverbänden sowie den Verbänden von Menschen mit Behinderungen einschließlich der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege, der Selbsthilfegruppen und der Interessenvertretungen von Frauen mit Behinderungen ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Stationäre Rehabilitationseinrichtungen sind nur dann als geeignet anzusehen, wenn sie zertifiziert sind.
(6) § 26 Absatz 3
§ 26 Gemeinsame Empfehlungen § 26 Gemeinsame Empfehlungen , Abs. 3
ist entsprechend anzuwenden für Vereinbarungen auf Grund gesetzlicher Vorschriften für die Rehabilitationsträger.
(3) Die Rehabilitationsträger wirken darauf hin, dass die Verträge nach einheitlichen Grundsätzen abgeschlossen werden. Dabei sind einheitliche Grundsätze der Wirksamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit zu berücksichtigten. Die Rehabilitationsträger können über den Inhalt der Verträge gemeinsame Empfehlungen nach § 26
§ 26 Gemeinsame Empfehlungen § 26 Gemeinsame Empfehlungen
vereinbaren. Mit den Arbeitsgemeinschaften der Rehabilitationsdienste und -einrichtungen können sie Rahmenverträge schließen. Der oder die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wird beteiligt.
§ 51 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation§ 51 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation, Abs. 1, Satz. 2
§ 26 Gemeinsame Empfehlungen§ 26 Gemeinsame Empfehlungen, Abs. 4
§ 26 Gemeinsame Empfehlungen§ 26 Gemeinsame Empfehlungen, Abs. 3
§ 26 Gemeinsame Empfehlungen§ 26 Gemeinsame Empfehlungen

References: §36
 §37
 §38
 § 51

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 § 6
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