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Grundsicherung im Alter suche Forum - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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11.08.2006, 12:11 #1
Grundsicherung im Alter suche Forum
Wer weiss wo es ein Grundsicherung im Alter Forum gibt so ähnlich wie dieses ?? bräuchte info was dort alles bei Neuantrag vorgelegt werden muss
Wüde mich freuen ein paar tips zu bekommen :D :D :D
11.08.2006, 12:19 #2
Re: Grundsicherung im Alter suche Forum
... wie wäre es mal mit Google oder ähnliche Suchmaschinen ;)
als Beispiel: http://www.google.com/custom?q=Forum...D%3A1%3B&hl=de
Habe die Treffer aber nicht durchgewühlt - ansonsten kannst du evtl. Fragen auch hier im Forum stellen ;) ;)
Ansonsten würde ich mich einfach mal an dein Rathaus wenden, die sind dafür zuständig .......
Die Fragen kannst Du auch hier stellen.
11.08.2006, 12:54 #4
[/quote]Die Fragen kannst Du auch hier stellen.
:hihi: :hihi: sag ich dir doch :pfeiff: :pfeiff:
Ok Danke, scann mal schnell alles ein und sende dann
11.08.2006, 14:21 #6
Hab jetzt mal alles eingescanned was gefordert wird denke mal das da einiges dabei ist was vollkommen irrelevant ist, möchte aber ganz sicher sein so Danke im voraus für die Mühe.
Mal zum Begriff Verwertbarkeit: SGB XII § 90 Einzusetzendes Vermögen
Gegenstände, die ein menschenwürdiges Dasein sichern, dürfen aus verfassungsrechtlichen Gründen (Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG) nicht verwertet werden. Dazu zählen alle Sachen des persönlichen Gebrauchs, die der Hilfebedürftige zu einer bescheidenen Lebens- und Haushaltsführung benötigt (Kleidung, Wäsche, Bett, Haus- und Küchengeräte, Lebensmittel, Heizungsmaterial, vgl. auch § 27). Dasselbe gilt für alle nichtpfändbaren Gegenstände im Sinne des §§ 811, 812 ZPO. Ein Kfz gehört nicht zum notwendigen Lebensunterhalt i.S.d. § 27 (vgl. BVerwG, Urteil v. 27.3.1968, V C 3.67, BVerwGE 29 S. 229, 232 = FEVS 15 S. 447) und stellt deshalb verwertbares Vermögen dar, sofern es nicht ausnahmsweise (OVG Münster, Urteil v. 27.10.1992, NJW 1993 S. 1412 = FEVS 43 S. 338) zum Schonvermögen (Abs. 2 Nr. 5 oder 9) zählt. Aus rechtlichen Gründen ist die Verwertung ferner ausgeschlossen, wenn der Hilfesuchende die Verfügungsmacht über den Vermögensgegenstand (Sachen oder Rechte) verloren hat (z.B. nach Abtretung, Veräußerung, Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, Pfändung gemäß § 829 Abs. 1 ZPO, einstweiliger Verfügung, Beschlagnahme). Hat der Hilfebedürftige sein Vermögen verschenkt, muss er - um seine Bedürftigkeit abzuwenden - den Wert der Schenkung (§ 818 Abs. 2 BGB) gemäß § 528 Abs. 1 Satz 1 BGB nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung zurückverlangen. Dieser Rückforderungsanspruch ist jedoch nicht verwertbar, wenn sich der Beschenkte auf Entreicherung (§ 818 Abs. 3 BGB) oder sonstige Einreden (§§ 529, 534 BGB) berufen kann.
BNarvermögen
Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt sind 1 600,00 EUR, jedoch 2 600,00 EUR bei nachfragenden Personen, die das 60. Lebensjahr vollendet haben, sowie bei voll Erwerbsgeminderten im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung und den diesem Personenkreis vergleichbaren Invalidenrentnern. Wer voll erwerbsgemindert ist, bestimmt § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI. Invalidenrentner sind Personen, die nach Art. 2 §§ 7, 8 und 10 Renten-Überleitungsgesetz (RÜG) v. 25.7.1991 (BGBl. I S. 1606), zuletzt geändert durch 4. Euro-Einführungsgesetz v. 21.12.2000 (BGBl. I S. 1983, 2014), Anspruch auf eine Invalidenrente haben (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a DVO).
Dies heißt aber nicht, dass Kontoauszüge für 3 Monate offen gelegt werden müssen. Hier kommt es auf die Hilfebedürftigkeit bei Antragstellung an. Ein ähnlicher Kampf, wie beim ALG2.
11.08.2006, 15:51 #8
Wenn der PKW aufgrund einer Schwerbehinderung gebraucht wird, ist auch der PKW von einer Verwertung befreit. Hier kommt es auch auf Art und Schwere der Behinderung an.
11.08.2006, 16:39 #9
der Witz an der Sache ist ja er hat überhaupt keine Auto ich glaube schon seit ca. 6-7 Jahren. Er hat es damals wohl verschrotten lassen, aber da nach so langer Zeit noch Nachweise darüber zu erbringen halte ich führ na ich weiss nicht was.
Letzten Kontoauszug kann ich auch nachvollziehen
Mietvertrag des Vermieters ?
11.08.2006, 16:52 #10
Nun ja, wenn das schon Jahre her ist, dann die italienische Antwort: Isch abe gar kein Auto.
Damals gab es auch noch keine Verwertungsbescheinigungen. Wenn er seine autonummer noch weiß, dann kann die Behörde ja bei der Zulassungsstelle nachfragen. Die wissen, was damit passiert ist.
Und Mietvertrag vom Vermieter:
Ich nehme mal an, die wollen wissen, ob eine Untervermietung erlaubt ist. Wenn das vorlegen des Vertrages allerdings einProblem ist,dann wirds wohl auf einen Antrag beim Sozialgericht hinauslaufen. Wenn die sich querstellen.
Ich weiß ja wie Martin und die anderen über die Kontoauszüge denken(ich auch) aber wenns dringend mit dem Geld ist, dann lieber die Auszüge vorzeigen als vor Gericht gehen müssen. Aber das muss jeder selber entscheiden.
11.08.2006, 18:01 #11
eigentlich geht es um die Krankenversicherung, und der Vermieter ist der Eigentümer der Wohnung wohnt aber bei seiner Frau also woanders und ist nur mit 2 Wohnsitz dort gemeldet und hat ein Zimmer als Büro. ist eine ganz saubere Sache.
grundsicherung, alter, suche, forum
Antragung auf Leistungen der Grundsicherung im Alter Frank231 Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 1 04.07.2007 09:39
Antrag auf Leistungen der Grundsicherung im Alter Frank231 Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 5 03.07.2007 10:22

References: § 90
 § 27
 § 27
 § 829
 § 528
 § 43
 Art. 2
 § 1