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Timestamp: 2019-10-22 12:24:06+00:00

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§ 85 SGB XI Pflegesatzverfahren Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung
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§ 85 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
Frühere Fassungen von § 85 SGB XI
Zitierungen von § 85 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 85 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... in stationären Pflegeeinrichtungen haben nach Maßgabe von § 84 Absatz 8 und § 85 Absatz 8 Anspruch auf zusätzliche Betreuung und Aktivierung, die über die nach Art und ...
... nach § 72 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2, 11. die Anforderungen an die nach § 85 Absatz 3 geeigneten Nachweise bei den Vergütungsverhandlungen. Durch die Regelung ...
§ 76 SGB XI Schiedsstelle (vom 01.07.2008)
... sowie über die Verteilung der Kosten zu bestimmen. (6) Abweichend von § 85 Abs. 5 können die Parteien der Pflegesatzvereinbarung (§ 85 Abs. 2) gemeinsam eine ... Abweichend von § 85 Abs. 5 können die Parteien der Pflegesatzvereinbarung ( § 85 Abs. 2 ) gemeinsam eine unabhängige Schiedsperson bestellen. Diese setzt spätestens ... Kosten des Schiedsverfahrens tragen die Vertragspartner zu gleichen Teilen. § 85 Abs. 6 gilt ...
... über die allgemeinen Pflegeleistungen gesondert auszuweisen; die §§ 84 bis 86 und 89 gelten entsprechend. (3) Wird die Ausbildungsvergütung ganz oder ... sowie für die Parteien der Vergütungsvereinbarungen nach dem Achten Kapitel verbindlich; § 85 Abs. 5 Satz 1 und 2, erster Halbsatz, sowie Abs. 6 gilt ...
... dürfen, soweit nichts anderes bestimmt ist, ausschließlich die nach § 85 oder § 86 vereinbarten oder nach § 85 Abs. 5 festgesetzten Pflegesätze berechnet ... bestimmt ist, ausschließlich die nach § 85 oder § 86 vereinbarten oder nach § 85 Abs. 5 festgesetzten Pflegesätze berechnet werden, ohne Rücksicht darauf, wer zu ihrer ...
... oder landesweit tätige Pflegesatzkommissionen, die anstelle der Vertragsparteien nach § 85 Abs. 2 die Pflegesätze mit Zustimmung der betroffenen Pflegeheimträger vereinbaren können. ... mit Zustimmung der betroffenen Pflegeheimträger vereinbaren können. § 85 Abs. 3 bis 7 gilt entsprechend. (2) Für Pflegeheime, die in derselben kreisfreien ... anzubieten. (3) Die Pflegesatzkommission oder die Vertragsparteien nach § 85 Abs. 2 können auch Rahmenvereinbarungen abschließen, die insbesondere ihre Rechte und ...
... als Pflegesatzparteien betroffenen Leistungsträger ( § 85 Abs. 2 ) vereinbaren mit dem Träger des Pflegeheimes die von den Pflegebedürftigen zu tragenden ... angemessenen Verhältnis zu den Leistungen stehen. § 84 Abs. 3 und 4 und die §§ 85 und 86 gelten entsprechend; § 88 bleibt ...
... Neben den Pflegesätzen nach § 85 und den Entgelten nach § 87 darf das Pflegeheim mit den Pflegebedürftigen über die ...
... Buches vorzusehen sind, zu berücksichtigen. § 84 Absatz 4 Satz 2 und Absatz 7, § 85 Absatz 3 bis 7 und § 86 gelten ...
... Pflegeeinrichtungen, die auf eine vertragliche Regelung der Pflegevergütung nach den §§ 85 und 89 verzichten oder mit denen eine solche Regelung nicht zustande kommt, können den Preis ...
... Qualitätsprüfungen (§ 79, Elftes Kapitel), 2. die Vertragsparteien nach § 85 Abs. 2 bei der Bemessung der Vergütungen und Entgelte sowie 3. die Pflegekassen bei der ...
... zu regeln. Diese Verträge können von den Vorschriften der §§ 75, 85 und 89 abweichende Regelungen treffen, wenn sie dem Sinn und der Eigenart der integrierten ... die Beteiligten leistungsgerechte Zuschläge zu den Pflegevergütungen (§§ 85 und 89). § 140a Absatz 2 Satz 1 bis 3 des Fünften Buches gilt für ...
... 5. die Abrechnung mit den Leistungserbringern und die Kostenerstattung (§§ 84 bis 91 und 105), 6. die Überwachung der Wirtschaftlichkeit, der Abrechnung und der ... 6a. den Abschluss und die Durchführung von Pflegesatzvereinbarungen (§§ 85 , 86), Vergütungsvereinbarungen (§ 89) sowie Verträgen zur integrierten Versorgung ...
... von Versorgungsverträgen (§§ 72 bis 74), Pflegesatzvereinbarungen (§§ 85 , 86), Vergütungsvereinbarungen (§ 89) sowie Verträgen zur integrierten Versorgung ...
... 117) und aus dem Abschluss oder der Durchführung von Verträgen (§§ 72 bis 74, 85 , 86 oder 89) spätestens nach zwei Jahren zu löschen sind. Die ...
... Über die Höhe des Kürzungsbetrags ist zwischen den Vertragsparteien nach § 85 Abs. 2 Einvernehmen anzustreben. Kommt eine Einigung nicht zustande, entscheidet auf Antrag ...
... Der Widerspruch oder die Klage einer Vertragspartei oder eines Beteiligten nach § 85 Abs. 2 gegen die Anordnung hat keine aufschiebende Wirkung. --- *) Anm. d. ...
... sofern mit ihnen oder ihren Landesverbänden Vereinbarungen nach den §§ 72, 75 oder 85 des Elften Buches Sozialgesetzbuch oder § 39a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ...
... nach § 72 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2, 11. die Anforderungen an die nach § 85 Absatz 3 geeigneten Nachweise bei den Vergütungsverhandlungen." b) In Absatz ... Vergütungen nach kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen" ersetzt. 17b. § 85 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 3 Satz 4 wird folgender Satz ...
... Satz 4 wird wie folgt gefasst: „§ 84 Absatz 4 Satz 2 und Absatz 7, § 85 Absatz 3 bis 7 und § 86 gelten entsprechend." 27. § 114 Absatz 5 wird ...
... zu regeln. Diese Verträge können von den Vorschriften der §§ 75, 85 und 89 abweichende Regelungen treffen, wenn sie dem Sinn und der Eigenart der integrierten ...
... b) Folgender Absatz 6 wird angefügt: „(6) Abweichend von § 85 Abs. 5 können die Parteien der Pflegesatzvereinbarung (§ 85 Abs. 2) gemeinsam eine ... Abweichend von § 85 Abs. 5 können die Parteien der Pflegesatzvereinbarung (§ 85 Abs. 2) gemeinsam eine unabhängige Schiedsperson bestellen. Diese setzt spätestens bis ... Die Kosten des Schiedsverfahrens tragen die Vertragspartner zu gleichen Teilen. § 85 Abs. 6 gilt entsprechend." 44. § 77 Abs. 1 wird wie folgt geändert: ... wird in den Verträgen nach § 75 Abs. 1 und 2 geregelt." 51. § 85 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert: ... 84 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 4 Satz 1 sowie unter entsprechender Anwendung der §§ 45a, 85 und 87a für die zusätzliche Betreuung und Aktivierung der pflegebedürftigen ...
... vorgesehenen Übergang ab dem 1. Januar 2017 sind von den Vereinbarungspartnern nach § 85 für die Pflegeheime neue Pflegesätze im Hinblick auf die neuen fünf Pflegegrade zu ... angemessenen Zuschlags für die voraussichtlichen Kostensteigerungsraten bestimmen. § 85 Absatz 3 bis 7 gilt entsprechend. § 92d Alternative Überleitung der ... § 92f Pflichten der Beteiligten (1) Das Pflegeheim teilt den nach § 85 Absatz 2 als Parteien der Pflegesatzvereinbarung beteiligten Kostenträgern bis ... der von dem Pflegeheim nach Absatz 1 übermittelten Angaben befinden die Parteien nach § 85 Absatz 2 unverzüglich mit Mehrheit. Sofern an die Pflegekassen als Vertragspartei keine ...
... in stationären Pflegeeinrichtungen haben nach Maßgabe von § 84 Absatz 8 und § 85 Absatz 8 Anspruch auf zusätzliche Betreuung und Aktivierung, die über die nach Art und Schwere ... den Vergütungszuschlägen weder ganz noch teilweise belastet werden." 37. § 85 wird wie folgt geändert: a) Absatz 7 wird wie folgt gefasst: ...
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References: § 85

§ 85
 § 85
 § 85
 § 85
 § 84
 § 85
 § 72
 § 85

§ 76
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 § 86
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 § 84
 § 88
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 § 87
 § 84
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 § 86
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 § 140
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 § 85
 § 39
 § 72
 § 85
 § 85
 § 85
 § 86
 § 114
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 § 77
 § 75
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 § 85
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 § 92
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 § 84
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