Source: http://www.jurablogs.com/topic/vorsatz
Timestamp: 2017-08-20 10:24:44+00:00

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VORSATZ - JuraBlogs
Der Kudammraser-Fall eine kritische Auseinandersetzung mit dem Urteil des LG Berlin von Andreas Hüttisch Am 27.02.2017 verurteilte das Landgericht Berlin die beiden Angeklagten Marvin N. und Hamdi H. im Kudammraser-Fall zu lebenslangen Freiheitsstrafen. Nie zuvor wurde ein derart hohes Strafmaß in vergleichbaren Fällen verhängt.
iurratio Online- 175 Leser - August 1, 2017 12:51pm
Dieter Schütz / pixelio.de Den Angeklagten (beide Polizeibeamte) wurde u. a. vorgeworfen, dem C, nachdem dieser sich unerlaubt von einem auf Grund seiner Alkoholisierung verursachten Verkehrsunfall mit fahrlässiger Tötung entfernt hatte, geholfen bzw. diesen “versteckt” zu haben: Nachdem C einen der Angeklagten über den Unfall und dessen Folgen telefonisch unterrichtet hatte, so ...
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 142 Leser - August 3, 2017 9:00am
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 126 Leser - July 24, 2017 9:00am
… nachgewiesen (bereits Erstinstanz, oben E. 4.3) [E. 4.9]. Den Freispruch begründet das Bundesgericht mit dem fehlenden Nachweis des subjektiven Tatbestands: Während die vorsätzliche Mittäterschaft wissentlich und willentlich die gemeinsame Begehung einer Straftat bezweckt, die folglich nur vorsätzlich begangen werden kann, verhalten sich…
strafprozess- 58 Leser - August 14, 2017 2:17pm
… davor begangenen Einzelakte nicht zu einer anderen Tat2. In diesem Fall macht allein das Hinzutreten der Verdeckungsabsicht die davor begangenen Einzelakte nicht zu einer anderen Tat2. Anders ist die Rechtslage nur dann zu beurteilen, wenn zwischen einer vorsätzlichen Tötungshandlung und einer mit Verdeckungsabsicht vorgenommenen weiteren…
Rechtslupe- 80 Leser - May 23, 2017 4:30am
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Strafrecht- 227 Leser - May 18, 2017 1:37pm
… Rechtsbeschwerde gerügt. Das OLG Frankfurt meint jedoch, dass bei Geldbußen von über 250 EUR, die dem Bußgeldkatalog entsprechen, auch wenn sie auf Grund des Vorsatzes verdoppelt werden, keine weiteren Feststellungen zu den wirtschaftlichen Verhältnissen getroffen werden müssen, es sei denn, es bestehen Anhaltspunkte dafür, dass sie außergewöhnlich gut…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 99 Leser - April 21, 2017 6:30am
… Polizeifahrzeugs. Das LG hat dies u. a. als versuchten gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr gewertet, da seiner Ansicht nach die hochgefährliche Fahrweise und das Werfen von Gegenständen durch Mittäter die billigende Inkaufnahme einer konkreten Gefährdung der Beamten und des Streifenwagens belegen. Der BGH moniert, dass das Urteil außer dem…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 156 Leser - April 20, 2017 9:00am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 78 Leser - March 30, 2017 2:04pm
…; Sternberg-Lieben/Hecker in: Schönke/Schröder, StGB, 29. Aufl., § 315 b Rn. 8). So ist es hier. Nach den Feststellungen hat der Angeklagte bereits vorsätzlich ein Hindernis im Sinne von § 315 b Abs. 1 Nr. 2 StGB bereitet, indem der frühere Mitangeklagte Y entsprechend eines zuvor gemeinsam gefassten Tatplans das von ihm gelenkte Fahrzeug schräg…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 189 Leser - March 21, 2017 10:00am
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 145 Leser - March 15, 2017 10:00am
… 78 km/h geblitzt. Das Amtsgericht verurteilte ihn zu einem Bußgeld von 300 EUR. Diese Geldbuße liegt deutlich über dem im Bußgeldkatalog für derartige Geschwindigkeitsüberschreitungen vorgesehen Be- trag von 100 EUR. Dabei ging das Amtsgericht von Vorsatz bei der Tat aus. Zudem berücksichtigte es zulasten des Betroffenen seine Voreintragungen…
Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 184 Leser - March 11, 2017 10:58pm
… Das Bundesgericht erklärt, wieso es für die Beurteilung einer Geschwindigkeitsüberschreitung nicht darauf ankomme, was der Tachometer anzeigt (BGer 6B_661/2016 vom 23.02.2017). Das wusste ich selbst nicht, aber – zu meiner Ehrenrettung – die Vorinstanz auch nicht: Mit ihrer Argumentation verkennt die Vorinstanz, dass es für den subjektiven…
Fernsehanwaltin Strafrecht- 488 Leser - March 9, 2017 11:34am
…Kann ein tödlicher Unfall bei einem illegalen Straßenrennen den (objektiven und subjektiven) Tatbestand des Mordes (§ 211 StGB) erfüllen? Das Landgericht Berlin bejahte dies für ein illegales Straßenrennen auf dem Berliner Kurfürstendamm und erntete dafür in der öffentlichen Meinung viel Lob. Aber mindestens ebenso groß sind die Fragen und…
Rechtslupe- 100 Leser - March 1, 2017 5:24am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 361 Leser - February 28, 2017 11:37am
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Drei Männer sprengen einen Ticketautomaten, einer wird verletzt und stirbt wenig später. Wegen dieser Tat hat das Landgericht Hanau die zwei Überlebenden zu langen Haftstrafen verurteilt. Sie hatte...

References: BGH 
 § 315
 § 315
 Bgh 
 Bge 
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