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Timestamp: 2018-12-14 05:03:00+00:00

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Artikel 1 8. FeVuaÄndV Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung Achte Verordnung zur Änderung der
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Artikel 1 - Achte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (8. FeVuaÄndV k.a.Abk.)
V. v. 10.01.2013 BGBl. I S. 35 (Nr. 1); Geltung ab 15.01.2013, abweichend siehe Artikel 9
Artikel 1 ändert mWv. 15. Januar 2013 FeV § 17, § 18, § 28, § 29, § 30, Anlage 3, Anlage 6, Anlage 7
„§ 30a Rücktausch von Führerscheinen".
Dem § 17 Absatz 6 wird folgender Satz 3 angefügt:
„Die Vorschriften über die Ausbildung sind nicht anzuwenden."
In § 18 Absatz 1 Satz 1 wird das Wort „theoretische" gestrichen.
In § 28 Absatz 4 Satz 1 wird Nummer 7 wie folgt gefasst:
deren Fahrerlaubnis aufgrund einer Fahrerlaubnis eines Drittstaates, der nicht in der Anlage 11 aufgeführt ist, prüfungsfrei umgetauscht worden ist, oder deren Fahrerlaubnis aufgrund eines gefälschten Führerscheins eines Drittstaates erteilt wurde, oder".
In § 29 Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter „von einem Berufskonsularbeamten oder Honorarkonsul der Bundesrepublik Deutschland im Ausstellungsstaat beglaubigt oder" gestrichen.
Dem § 30 Absatz 4 wird folgender Satz angefügt:
„Auf dem Führerschein ist zu vermerken, dass der Erteilung der Fahrerlaubnis eine Fahrerlaubnis zugrunde gelegen hat, die in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ausgestellt worden war."
Anlage 3 Nummer III wird wie folgt geändert:
„C nach dem 30.9.1995 erteilt B, BE, C1, C1E, C, M, S, L CE 79 (C1E > 12.000 kg, L ≤ 3), T 2) ”
„C nach dem 30.9.1995 erteilt B, BE, C1, C1E, C, M, S, L CE 79 (C1E > 12.000 kg, L ≤ 3), T 2) C172".
In Anlage 6 Muster „Zeugnis über die augenärztliche Untersuchung (Anlage 6 Nummer 2.2 der Fahrerlaubnis-Verordnung) werden auf der Vorderseite Teil 1 die Wörter „Anlage 6 Nummer 2.1" durch die Wörter „Anlage 6 Nummer 2.2" ersetzt.
In Anlage 7 Nummer 1.3 werden in Satz 2 nach den Wörtern „Möglichkeit der Audio-Unterstützung" die Wörter „in deutscher Sprache" eingefügt.
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References: § 17
 § 18
 § 28
 § 29
 § 30
 § 17
 § 18
 § 28
 § 29
 § 30