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Timestamp: 2016-10-26 09:21:17+00:00

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5A_567/2013 (28.08.2013)
5A_567/2013 � � Urteil vom 28. August 2013
Staat Z�rich und Stadt Winterthur,
vertreten durch das Steueramt der Stadt Winterthur,
2. Gemeinde Winterthur,
vertreten durch das Jugendsekretariat der Stadt Winterthur,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 9. Juli 2013.
X.________ arbeitet als Taxifahrer bei der Z.________ AG. Gegen ihn l�uft vor dem Betreibungsamt Y.________ die Betreibung Nr. xxxx des Staates Z�rich und der Stadt Winterthur. Am 20. August 2012 vollzog das Betreibungsamt die Einkommenspf�ndung. Es pf�ndete "pro Monat mit sofortiger Wirkung bzw. im Anschluss an die vorgehenden Pf�ndungen die das Existenzminimum von Fr. 1'736.50 �bersteigenden Eink�nfte (nach Eingang der Lohnabrechnungen berechnet) ". In der Folge wurde das Existenzminimum am 1. Oktober 2012 auf Fr. 2'373.90 und am 13. Dezember 2012 auf Fr. 2'418.-- erh�ht, mit jeweiliger Anzeige der Lohnpf�ndung an die Arbeitgeberin. Am 5. November 2012 versandte das Betreibungsamt die Pf�ndungsurkunde betreffend den Pf�ndungsvollzug vom 20. August 2012. Als Existenzminimum gibt das Betreibungsamt in dieser Urkunde den Betrag von Fr. 2'373.90 an. Ebenso findet sich darin ein "Teilnahmevormerk", wonach an der verf�gten Einkommenspf�ndung auch die Gemeinde Winterthur mit ihrer Betreibung Nr. yyyy teilnehme.
Am 16. November 2012 legte X.________ gegen die Pf�ndungsurkunde vom 5. November 2012 beim Bezirksgericht Winterthur als unterer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen Beschwerde ein. Er verlangte die Aufhebung der Lohnpf�ndung; eventualiter sei das Existenzminimum ab Oktober 2012 anzupassen. Das Bezirksgericht wies die Beschwerde mit Beschluss vom 5. April 2013 ab. X.________ gelangte ans Obergericht des Kantons Z�rich als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen und beantragte, die Lohnpf�ndung aufzuheben. Das Obergericht wies die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat (Urteil vom 9. Juli 2013).
Mit Beschwerde vom 5. August 2013 wendet sich X.________ (Beschwerdef�hrer) ans Bundesgericht. Er beantragt, die eingeleiteten Lohnpf�ndungen als nichtig aufzuheben, und ersucht f�r das bundesgerichtliche Verfahren um Gew�hrung des Armenrechts. Das Bundesgericht hat die vorinstanzlichen Akten, jedoch keine Vernehmlassungen eingeholt.
Entscheide kantonaler Aufsichtsbeh�rden �ber Beschwerden gegen Verf�gungen von Vollstreckungsorganen gem�ss Art. 17 SchKG unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG i.V.m. Art. 19 SchKG). Das Rechtsmittel ist unabh�ngig von einer gesetzlichen Streitwertgrenze zul�ssig (Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Als Pf�ndungsschuldner ist der Beschwerdef�hrer zur Anfechtung des Entscheides, mit dem die obere kantonale Aufsichtsbeh�rde seine Beschwerde abgewiesen hat (Art. 18 SchKG), legitimiert (Art. 76 Abs. 1 BGG). Die rechtzeitig (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG) eingereichte Beschwerde ist demnach grunds�tzlich zul�ssig.
Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit der Beschwerdef�hrer verlangt, es seien auch noch weitere, nicht n�her bezeichnete Lohnpf�ndungen aufzuheben, die das Betreibungsamt "in der Zwischenzeit" verf�gt habe. Gegenstand des vorliegenden Prozesses kann nur der angefochtene Entscheid des Obergerichts sein, in welchem es um die am 20. August 2012 vollzogene Pf�ndung geht. Das Gesagte gilt sinngem�ss, soweit der Beschwerdef�hrer die Modalit�ten der Durchf�hrung der Lohnpf�ndung beanstandet und den Vorwurf erhebt, das Betreibungsamt habe Revisionsantr�ge, die er w�hrend der Phase der provisorischen Lohnpf�ndung eingereicht habe, pflichtwidrig "nur zusammenfassend �bernommen und z.T. gar nicht umgesetzt". Auch diese R�gen betreffen nicht den hier zu beurteilenden Streitgegenstand. Ebenso wenig l�sst sich dem angefochtenen Entscheid entnehmen, dass eine unangefochten gebliebene Revision eine ung�ltige bzw. nichtige Lohnpf�ndung "heilen" k�nne. Das Obergericht h�lt lediglich fest, die R�gen betreffend die Nichtber�cksichtigung der Mahngeb�hr f�r die Krankenkasse und die Bussenzahlungen w�rden sich gegen die Entscheide des Betreibungsamts �ber Revisionsgesuche richten, die nach dem Pf�ndungsvollzug erfolgt seien. Mit anderen Worten haben auch diese Punkte nichts mit dem vorliegenden Verfahren zu tun und stehen der grunds�tzlichen �berpr�fung der Lohnpf�ndung (s. E. 5) auch nicht entgegen.
Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind in rechtlicher Hinsicht alle R�gen gem�ss Art. 95 f. BGG zul�ssig. Das Bundesgericht wendet das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und pr�ft frei, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Vorbehaltlich offensichtlicher Fehler pr�ft das Bundesgericht allerdings nur die in der Beschwerde geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389 mit Hinweisen). In der Begr�ndung ist deshalb in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Es obliegt also dem Beschwerdef�hrer, in seinem Schriftsatz sachbezogen auf die Darlegungen im angefochtenen Entscheid einzugehen; er soll mit seiner Kritik an den Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen, die er als rechtsfehlerhaft erachtet (vgl. BGE 121 III 397 E. 2a S. 400; Urteil 4A_22/2008 vom 10. April 2008 E. 1). Allgemein gehaltene Einw�nde, die er ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgr�nden vorbringt, gen�gen nicht (BGE 116 II 745 E. 3 S. 749). Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht geltend gemacht wird. Diesen Vorwurf pr�ft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine entsprechende R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4 S. 254, je mit Hinweisen).
In formeller Hinsicht beklagt sich der Beschwerdef�hrer dar�ber, die Zustellung der Abschrift der Pf�ndungsurkunde sei in Verletzung von Art. 114 SchKG erst nach mehr als dreissig Tagen seit Beginn der Pf�ndung "in die Wege geleitet" worden. W�rden Pf�ndungen vorgenommen, obwohl Fristen vers�umt wurden, k�nne die Pf�ndung "nichtig sein". Die Bef�rchtung des Beschwerdef�hrers ist unbegr�ndet:
Die in Art. 114 SchKG vorgesehene Zustellung der Abschrift der Pf�ndungsurkunde an den Schuldner ist nicht Bestandteil des Pf�ndungsakts und geh�rt nicht mehr zur Pf�ndung selbst, sondern folgt ihr nach. Entsprechend ist diese Zustellung auch kein Erfordernis f�r die G�ltigkeit der Pf�ndung (BGE 50 III 47 S. 49), sofern der Schuldner bzw. sein Vertreter bei der Pf�ndung anwesend war und gem�ss Art. 96 Abs. 1 SchKG darauf hingewiesen wurde, dass er bei Straffolge nicht �ber die gepf�ndeten Verm�gensst�cke verf�gen darf (BGE 130 III 661 E. 1.2 S. 663; mit Bezug auf die Lohnpf�ndung Urteil 5A_564/2012 vom 21. November 2012 E. 2.5). Dass der Pf�ndungsvollzug am 20. August 2012 nicht in seinem Beisein erfolgt w�re, behauptet der Beschwerdef�hrer nicht. Ebenso wenig macht er geltend, dass der Betreibungsbeamte ihn anl�sslich des Vollzuges auf das Verf�gungsverbot und die Straffolge nicht ausdr�cklich aufmerksam gemacht h�tte, wie Art. 96 Abs. 1 SchKG es vorschreibt. Dass die erw�hnten Vorgaben anl�sslich des Pf�ndungsvollzugs am 20. August 2012 nicht eingehalten worden w�ren, ist auch nicht ersichtlich.
In der Sache stellt sich der Beschwerdef�hrer auf den Standpunkt, angesichts seines schwankenden Einkommens sei eine Lohnpf�ndung gar nicht m�glich.
5.1.�Der Beschwerdef�hrer argumentiert, sein durchschnittlicher Monatslohn habe in den letzten Jahren rund Fr. 1'800.-- betragen, was dem Betreibungsamt "detailliert bekannt" sei. Das Amt habe die Pf�ndung ab einem Lohn von Fr. 2'326.35 verf�gt; in der Zwischenzeit betrage das Existenzminimum "etwas �ber CHF 2600". Sein Notbedarf liege also Fr. 600.-- bis Fr. 800.-- �ber dem durchschnittlichen monatlichen Einkommen. Angesichts dessen sei eine Lohnpf�ndung "gar nicht zul�ssig", denn eine solche k�nne nur angeordnet werden, wenn das Total des Jahreseinkommens h�her sei als das j�hrliche Existenzminimum. Der Einwand geht fehl:
Der Beschwerdef�hrer �bersieht, dass f�r die Beurteilung der Einkommensverh�ltnisse des Schuldners und der Pf�ndbarkeit seines Einkommens der Zeitpunkt der Pf�ndung massgebend ist (BGE 108 III 10 E. 4 S. 12 f.), hier also der 20. August 2012. Das Obergericht h�lt fest, zu diesem Zeitpunkt habe f�r das Betreibungsamt nicht festgestanden, ob das j�hrliche Nettoeinkommen des Beschwerdef�hrers seinen Notbedarf �bersteige; der Beschwerdef�hrer selbst habe gegen�ber dem Pf�ndungsbeamten auf seine schwankenden Eink�nfte als Taxifahrer hingewiesen und den Aufsichtsbeh�rden erkl�rt, in den Sommermonaten und von Oktober bis Dezember jeweils erh�hte Einnahmen zu erzielen. Ausserdem habe der Beschwerdef�hrer es unterlassen, dem Betreibungsamt binnen Frist die f�r die Berechnung des Existenzminimums notwendigen Belege f�r Miete und Krankenkassenbeitr�ge einzureichen, so dass das Betreibungsamt diese Ausgabenposten bei der Berechnung des Notbedarfs anf�nglich zu Recht nicht ber�cksichtigt habe.
Diese vorinstanzlichen Erw�gungen stellt der Beschwerdef�hrer nicht in Abrede. So r�umt er auch vor Bundesgericht ein, sein Einkommen schwanke "f�r gew�hnlich recht stark", wobei das Einkommen in Monaten mit erh�hter Nachfrage entsprechend h�her ausfalle. Vor allem aber bestreitet der Beschwerdef�hrer nicht, dass er es vers�umt habe, dem Betreibungsamt die zur Ermittlung seines Notbedarfs erforderlichen Belege beizeiten zur Verf�gung zu stellen. Er hat es sich daher selbst zuzuschreiben, wenn das Betreibungsamt sein Existenzminimum am 20. August 2012 auf Fr. 1'736.50 bestimmte (s. Sachverhalt Bst. A) und gest�tzt auf diesen Wert eine Lohnpf�ndung f�r angezeigt hielt. Gewiss hat das Betreibungsamt die tats�chlichen Verh�ltnisse, deren Kenntnis zur Ermittlung des pf�ndbaren Erwerbseinkommens n�tig ist, grunds�tzlich von Amtes wegen abzukl�ren. Daraus folgt jedoch nicht, dass der Schuldner von jeder Mitwirkungspflicht befreit ist. Im Gegenteil obliegt es ihm, die Beh�rde �ber die wesentlichen Tatsachen zu unterrichten und die ihm zug�nglichen Beweise anzugeben. Dies hat bereits anl�sslich der Pf�ndung und nicht erst im anschliessenden Beschwerdeverfahren zu geschehen (BGE 119 III 70 E. 1 S. 71 f. mit Hinweisen). Nachtr�gliche, das heisst nach der Pf�ndung eingetretene Ver�nderungen in den tats�chlichen Verh�ltnissen hat der Schuldner nicht auf dem Beschwerdeweg (Art. 17 SchKG), sondern gem�ss Art. 93 Abs. 3 SchKG im Rahmen einer Revision der Einkommenspf�ndung beim Betreibungsamt geltend zu machen (BGE 121 III 20 E. 3b S. 23; 108 III 10 E. 4 S. 13).
5.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt weiter, die Lohnpf�ndung greife in unterdurchschnittlichen Monaten faktisch um mehrere hundert Franken direkt in seinen Notbedarf ein. Sie sei "in krasser Missachtung des Notbedarfs" vollzogen worden, bringe ihn "in eine unhaltbare Situation" und sei somit nichtig. Auch in dieser Hinsicht gibt der angefochtene Entscheid indes keinen Grund zur Besorgnis.
Pf�ndbar ist an sich der ganze �berschuss des Lohnes �ber das Existenzminimum (Art. 93 Abs. 1 SchKG). Nach der Rechtsprechung, die das Obergericht richtig wiedergibt, hat der Schuldner jedoch Anspruch auf einen entsprechenden Ausgleich, wenn sein ver�nderlicher Lohn zeitweilig unter das Existenzminimum sinkt. Das Betreibungsamt hat die vorbehaltenen Ausgleichungsanspr�che des Schuldners f�r die zu erwartenden R�ckschl�ge dadurch zu wahren, dass es bis zum Ablauf der Pf�ndungsdauer jede vorzeitige Auszahlung der Lohn�bersch�sse an die Gl�ubiger unterl�sst. Allerdings braucht sich der Schuldner mit seinen Ausgleichungsanspr�chen nicht bis ans Ende der Pf�ndungsdauer hinhalten zu lassen. Vielmehr ist es m�glich, solche Anspr�che schon w�hrend der Pf�ndungsdauer zu ber�cksichtigen. Damit l�sst sich vermeiden, dass der Schuldner und seine Familie die unter Umst�nden betr�chtlichen Ausf�lle am Existenzminimum erst bei der Schlussabrechnung �ber die Lohnpf�ndung wettmachen k�nnen. Soweit der Schuldner einen seit Beginn der Lohnpf�ndung erlittenen derartigen Lohnausfall ziffernm�ssig nachweist, hat ihm das Betreibungsamt also jeweils sofort das zur Erreichung des Existenzminimums Fehlende aus den allf�llig verf�gbaren Lohn�bersch�ssen auszurichten. Mithin hat der Schuldner das Recht, sich jederzeit beim Betreibungsamt �ber ungen�gende, das heisst das Existenzminimum nicht erreichende Lohnergebnisse der Pf�ndungsdauer auszuweisen und die Auszahlung der betreffenden Betr�ge aus den Pf�ndungseing�ngen zu verlangen, sobald und soweit solche verf�gbar sind (BGE 69 III 53 E. 2 S. 54 f.).
Dass er allf�llige Ausgleichungsanspr�che beim Betreibungsamt w�hrend der laufenden Pf�ndung je geltend gemacht h�tte oder dass ihm die Auszahlung von verlangten Ausgleichsbetr�gen aus eingegangenen Pf�ndungsbetreffnissen verweigert worden w�re, macht der Beschwerdef�hrer nicht geltend und l�sst sich weder dem angefochtenen Entscheid noch den �brigen Akten entnehmen. Soweit der Beschwerdef�hrer meint, bei einem Monat mit tieferem Einkommen "die Zahlungen f�r das h�here Existenzminimum leisten" zu m�ssen, ist es ihm unbenommen, sich mit den entsprechenden Belegen ans Betreibungsamt zu wenden und aus bereits erfolgten Pf�ndungseing�ngen eine Ausgleichszahlung zu verlangen. Im �brigen ist auch nicht dargetan noch ersichtlich, dass das Obergericht Lohn�bersch�sse vorzeitig an die Gl�ubiger ausbezahlt h�tte. Vielmehr h�lt das Obergericht in diesem Zusammenhang fest, es sei noch v�llig offen, ob den Gl�ubigern von den eingegangenen Lohn�bersch�ssen schliesslich etwas ausbezahlt werden k�nne. Inwiefern das Regime, welches das Betreibungsamt mit dem Pf�ndungsvollzug am 20. August 2012 in Gang setzte, bundesrechtswidrig w�re, tut der Beschwerdef�hrer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich, zumal das Existenzminimum von Fr. 1'736.50, welches das Betreibungsamt an diesem Tag ermittelte, ziemlich genau dem durchschnittlichen Monatseinkommen von Fr. 1'800.-- entspricht, das zu verdienen der Beschwerdef�hrer selbst angibt.
5.3.�Nach dem Gesagten h�lt der vorinstanzliche Schluss, eine Lohnpf�ndung sei unter den gegebenen Umst�nden angezeigt gewesen und das Vorgehen des Betreibungsamtes nicht zu beanstanden, vor Bundesrecht stand.
Schliesslich besteht der Beschwerdef�hrer darauf, dass bei der Festlegung der pf�ndbaren Quote auch der Ferienzuschlag von 8.33 % ber�cksichtigt und vom Nettolohn abgezogen werde. Das Obergericht kommt unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Schluss, die Frage der Ber�cksichtigung der Ferienentsch�digung werde sich erst bei der Festlegung der pf�ndbaren Quote im Zeitpunkt der Auszahlung der �bersch�sse an die Gl�ubiger stellen. Der Lohnanteil von 8.33 % k�nne einstweilen gepf�ndet werden, nach Ablauf der Pf�ndungsdauer sei aber im Rahmen einer Gesamtbetrachtung festzulegen, wieviel dem Schuldner unter diesem Titel ausbezahlt und in welchem Umfang damit das Existenzminimum �berschritten worden sei. Nur bei einer �berschreitung k�nnte die Abgeltung f�r Ferien definitiv gepf�ndet werden, und zwar nur im Umfang der �berschreitung. Auf diese Erw�gungen geht der Beschwerdef�hrer mit keinem Wort ein, so dass es damit sein Bewenden haben muss (Art. 42 Abs. 2 BGG; E. 3). Nachdem das Obergericht in der Frage der Ferienentsch�digung auch zur Sache Stellung nimmt, kann offenbleiben, ob es sich bei diesem Vorbringen um ein Novum handelt, das im obergerichtlichen Verfahren gar nicht mehr h�tte geltend gemacht werden k�nnen.
Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen, soweit �berhaupt darauf eingetreten werden kann. Als unterliegende Partei hat der Beschwerdef�hrer f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Den Beschwerdegegnern steht keine Parteientsch�digung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG). Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, m�ssen die vor Bundesgericht gestellten Rechtsbegehren des Beschwerdef�hrers als von Anfang an aussichtslos bezeichnet werden. Damit fehlt es an einer materiellen Voraussetzung f�r die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 64 Abs. 1 BGG). Das entsprechende Gesuch ist abzuweisen. Soweit sich der Beschwerdef�hrer darauf beruft, dass die SchKG-Beschwerde grunds�tzlich kostenfrei sei, �bersieht er, dass die entsprechende Vorschrift (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG) nur f�r das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbeh�rden, nicht aber f�r dasjenige vor Bundesgericht gilt (vgl. Art. 19 SchKG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Betreibungsamt Y.________ und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 17
 Art. 19
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 114
 Art. 114
 Art. 96
 Art. 96
 Art. 93
 Art. 19