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Timestamp: 2013-05-24 01:04:26+00:00

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(Markenrecht) BPatG vom 2.11.2010: Keine Unterscheidungskraft von Portal Akasha für „esoterische“ Dienstleistungen (30 W (pat) 112/09 -2) » Jüdemann Rechtsanwälte - Kanzlei in Berlin
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(Markenrecht) BPatG vom 2.11.2010: Keine Unterscheidungskraft von Portal Akasha für „esoterische“ Dienstleistungen (30 W (pat) 112/09 -2)Publiziert 16. Februar 2011 | Von Kai Jüdemann	Nach Ansicht des BPatG seien die hier maßgeblichen Verkehrskreise ein durchschnittlich informiertes und angemessen aufmerksames und verständiges Publikum, das ein Spezialpublikum mit guten Kenntnissen der Esoterik, der Alternativmedizin, des Buddhismus, der Meditation, der Medialität und der fernöstlichen Kultur einschließt und hieran ein besonderes Interesse hat. Wegen der für den angesprochenen Verkehr aus sich heraus verständlichen und sofort erfassbaren schlagwortartigen Sachaussage zu Gegenstand und Inhalt der Dienstleistungen fehle der angemeldeten Bezeichnung daher jegliche betriebskennzeichnende Hinweiskraft
Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, die Waren (oder Dienstleistungen), für welche die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Waren (oder Dienstleistungen) von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. u. a. EuGH GRUR 2003, 514, 517 (Nr. 40) -„Linde, Winward u. Rado“; GRUR 2004, 428, 431 (Nr. 48) -„Henkel“; GRUR 2008, 608, 611 Nr. 66 -„EUROHYPO“; EuGH GRUR 2006, 229, Nr. 27 -BioID; BGH GRUR 2006, 850, 854 Nr. 18 -„FUSSBALL WM 2006“; GRUR 2008, 71, 73 Nr. 23 -„Fronthaube“; GRUR 2009, 411 -STREETBALL“; GRUR 2009, 949 Nr. 10 -„My World“). Nur soweit ein Zeichen zur Erfüllung der Herkunftsfunktion geeignet ist, besteht eine Rechtfertigung dafür, die allgemeine Wettbewerbsfreiheit dadurch einzuschränken, dass die betreffende Angabe der ungehinderten Verwendung vorenthalten und zugunsten eines einzelnen monopolisiert wird (vgl. EuGH GRUR 2003, 604, 607 Nr. 51 -„Libertel”; GRUR 2004, 674, 678 Nr. 68 -„Postkantoor”).
Die Markenstelle hat die Bedeutung des Wortes „Portal“ aufgezeigt. Es bezeichnet allgemein eine Website, die als Einstieg ins Internet dient und eine Zusammenstellung von Inhalten, Diensten und Verknüpfungen zu bestimmten Themengebieten enthält; der Verkehr wird mit einer Vielzahl solcher (Internet-)Portale zu unterschiedlichsten Themen konfrontiert, bei denen Gegenstand oder Thema der jeweiligen Website schlagwortartig durch eine mit dem Begriff „Portal” gebildete Wortkombination herausgestellt wird (vgl. Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl. S. 1303; BPatG 25 W (pat) 48/08 -bistro portal; 29 W (pat) 159/01 -info.portal; beide veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts); lexikalisch ist „Portal“ als Kurzwort für „Internetportal” nachweisbar (vgl. WAHRIG, Deutsches Wörterbuch, 8. Aufl. 2006, S. 1155).
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References: § 8
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