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Timestamp: 2016-10-22 23:53:10+00:00

Document:
I 684/05 (19.12.2006)
I 684/05
Pr�sident Ursprung, Bundesrichterin Widmer
und Bundesrichter Sch�n; Gerichtsschreiberin Hofer
G.________, 1999, Beschwerdef�hrer, handelnd durch seine Mutter, und diese vertreten durch den Procap, Schweizerischer Invaliden-Verband, Froburgstrasse 4, 4600 Olten,
A.a Der am 17. Oktober 1999 geborene G.________ leidet an einer angeborenen cerebralen L�hmung (Geburtsgebrechen Ziff. 390 GgV-Anhang) und angeborenen Herz- und Gef�ssmissbildungen (Geburtsgebrechen Ziff. 313 GgV-Anhang). Die Invalidenversicherung sprach Leistungen f�r medizinische und p�dagogisch-therapeutische Massnahmen zu. Das Gesuch vom 4. Mai 2004 um Kostengutsprache f�r einen Kopfschutzhelm wies die IV-Stelle des Kantons Thurgau mit Verf�gung vom 26. Mai 2004 ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 25. Januar 2005 fest. Mit Verf�gung vom 11. Mai 2005 sprach sie dem Versicherten medizinische Massnahmen f�r das Geburtsgebrechen Ziff. 387 GgV-Anhang (angeborene Epilepsie) zu.
A.b Am 17. Mai 2004 meldeten die Eltern G.________ zudem zum Bezug von Hilflosenentsch�digung an. Die IV-Stelle holte daraufhin den Bericht des Dr. med. S.________, Facharzt FMH f�r Kinder und Jugendmedizin, vom 25. Mai 2004 ein und liess die Verh�ltnisse vor Ort abkl�ren (Bericht vom 15. Juli 2004). Mit Verf�gung vom 1. November 2004 sprach sie dem Versicherten von Mai bis Dezember 2003 einen Pflegebeitrag bei einer Hilflosigkeit leichten Grades zu. Mit einer weiteren Verf�gung gleichen Datums gew�hrte sie f�r Januar 2004 eine Hilflosenentsch�digung leichten Grades und von Februar 2004 bis 31. Oktober 2005 (Revision) eine solche f�r Hilflosigkeit mittleren Grades. Die dagegen erhobene Einsprache, mit welcher zus�tzlich ein Intensivpflegezuschlag geltend gemacht wurde, wies die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 25. Januar 2005 ab.
Handelnd durch seine Eltern liess G.________ beschwerdeweise die Zusprechung eines Sturzhelms, einer Hilflosenentsch�digung mindestens mittleren Grades und eines Intensivpflegezuschlags entsprechend einem Mehraufwand von mindestens 4 Stunden beantragen. Die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau hiess den Anspruch auf Hilfsmittel in Form eines Sturzhelms gut. Die Beschwerde betreffend Hilflosenentsch�digung hiess sie teilweise gut mit der Feststellung, dass ab 1. Januar 2004 Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag entsprechend einem Mehraufwand von mindestens 4 Stunden pro Tag besteht. Im �brigen wies sie die Beschwerde ab (Entscheid vom 23. August 2005).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst die Mutter von G.________ den Antrag stellen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihrem Sohn ein Intensivpflegezuschlag entsprechend einem Mehraufwand von mindestens 6 Stunden zuzusprechen.
Vorinstanz und IV-Stelle schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1 Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG), die bei der Abgrenzung der drei Hilflosigkeitsgrade zu beachtenden Unterscheidungskriterien (Art. 42 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 37 Abs. 1 bis 3 IVV (jeweils in der ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung) und den bei Minderj�hrigen einzig zu ber�cksichtigenden Mehrbedarf an Hilfeleistung und pers�nlicher �berwachung im Vergleich zu nicht behinderten Minderj�hrigen gleichen Alters (Art. 37 Abs. 4 IVV) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Entsprechendes gilt f�r die rechtlichen Grundlagen zur Bemessung des Anspruchs auf einen Intensivpflegezuschlag f�r Minderj�hrige (Art. 42ter Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 39 IVV, jeweils in der ab 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung).
1.2 In zeitlicher Hinsicht sind grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1). Weiter stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheids eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 4, Erw. 1.2, 121 V 366 Erw. 1b). Die Schlussbestimmungen vom 21. M�rz 2003 der auf den 1. Januar 2004 in Kraft getretenen 4. IV-Revision halten in lit. a Abs. 1 fest, dass die nach bisherigem Recht zugesprochenen Hilflosenentsch�digungen, Pflegebeitr�ge f�r hilflose Minderj�hrige und Beitr�ge an die Kosten der Hauspflege innert eines Jahres nach Inkrafttreten der Gesetzes�nderung zu �berpr�fen seien. Die Verwaltung hat daher richtigerweise eine Verf�gung �ber die Verh�ltnisse bis zum 31. Dezember 2003 auf Grund des bis zu jenem Zeitpunkt geltenden Rechts und eine weitere f�r diejenigen ab 1. Januar 2004 in Anwendung der 4. IV-Revision erlassen (vgl. Urteil H. vom 2. Dezember 2004, I 443/04).
1.3 Zu erg�nzen ist, dass die gesetzliche Ordnung und die Natur der Sache der Verwaltung bei der W�rdigung der Umst�nde des Einzelfalles f�r die Ermittlung der H�he des Intensivpflegezuschlages einen weiten Ermessensspielraum belassen, sofern der massgebende Sachverhalt rechtsgen�glich abgekl�rt worden ist (vgl. BGE 113 V 19 Erw. a, 98 V 25 Erw. 2 mit Hinweisen; nicht publ. Erw. 4.2 des Urteils BGE 130 V 61 [Urteil M. vom 27. Oktober 2003, I 138/02]).
2.1 Streitig ist im letztinstanzlichen Verfahren einzig die H�he des mit der 4. IV-Revision auf den 1. Januar 2004 eingef�hrten Intensivpflegezuschlages f�r eine Hilflosenentsch�digung beziehende minderj�hrige Person. Nachdem die Verwaltung zun�chst einen entsprechenden Anspruch verneint hatte, ging die Vorinstanz davon aus, dass die Voraussetzungen f�r den Bezug eines Intensivpflegezuschlages bei einem Mehraufwand von mindestens 4 Stunden pro Tag ab 1. Januar 2004 erf�llt seien. Der Beschwerdef�hrer verlangt demgegen�ber die Ber�cksichtigung eines Mehraufwandes von mindestens 6 Stunden pro Tag.
2.2 Gem�ss Art. 42ter Abs. 3 IVG wird die Hilflosenentsch�digung f�r Minderj�hrige, die zus�tzlich eine intensive Betreuung brauchen, um einen Intensivpflegezuschlag erh�ht; dieser Zuschlag wird nicht gew�hrt bei einem Aufenthalt in einem Heim. Der monatliche Intensivpflegezuschlag betr�gt bei einem invalidit�tsbedingten Betreuungsaufwand von mindestens 8 Stunden pro Tag 60 Prozent, bei einem solchen von mindestens 6 Stunden pro Tag 40 Prozent und bei einem solchen von mindestens 4 Stunden pro Tag 20 Prozent des H�chstbetrages der Altersrente nach Art. 34 Abs. 3 und 5 AHVG. Der Zuschlag berechnet sich pro Tag. Der Bundesrat regelt im �brigen die Einzelheiten. Gest�tzt auf diese Delegationsnorm hat der Verordnungsgeber in Art. 39 Abs. 1 IVV festgehalten, eine intensive Betreuung liege bei Minderj�hrigen vor, wenn diese im Tagesdurchschnitt infolge Beeintr�chtigung der Gesundheit zus�tzliche Betreuung von mindestens 4 Stunden ben�tigen (Art. 39 Abs. 1 IVV). Anrechenbar als Betreuung ist der Mehrbedarf an Behandlungs- und Grundpflege im Vergleich zu nicht behinderten Minderj�hrigen gleichen Alters. Nicht anrechenbar ist der Zeitaufwand f�r �rztlich verordnete medizinische Massnahmen, welche durch medizinische Hilfspersonen vorgenommen werden, sowie f�r p�dagogisch-therapeutische Massnahmen (Art. 39 Abs. 2 IVV). Bedarf eine minderj�hrige Person infolge Beeintr�chtigung der Gesundheit zus�tzlich einer dauernden �berwachung, so kann diese als Betreuung von 2 Stunden angerechnet werden. Eine besonders intensive behinderungsbedingte �berwachung ist als Betreuung von vier Stunden anrechenbar (Art. 39 Abs. 3 IVV).
3.1 Die Vorinstanz hat entscheidwesentlich auf den Abkl�rungsbericht der IV-Stelle vom 15. Juli 2004 abgestellt, wonach ein Mehraufwand im Vergleich zu nichtbehinderten Minderj�hrigen gleichen Alters von insgesamt 5 Stunden und 36 Minuten ermittelt wurde. Dieser setzt sich zusammen aus einem konkret ermittelten t�glichen Aufwand f�r die Betreuung von 3 Stunden und 36 Minuten und einem Zuschlag zufolge Bedarfs an dauernder pers�nlicher �berwachung von pauschal 2 Stunden im Sinne von Art. 39 Abs. 3 IVV. Die Sachbearbeiterin der IV-Stelle passte daraufhin beim Betreuungsaufwand einige Positionen an und ermittelte unter Mitber�cksichtigung einer �berwachungsbed�rftigkeit von 2 Stunden zun�chst einen Mehraufwand von insgesamt 4 Stunden und 52 Minuten. In der Folge verneinte die IV-Stelle das Erfordernis einer dauernden pers�nlichen �berwachung und reduzierte den Mehraufwand auf 2 Stunden und 52 Minuten.
3.2 Das kantonale Gericht hat erwogen, aufgrund des vorliegenden Abkl�rungsergebnisses hange der Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag entscheidend davon ab, ob ein t�glicher Mehraufwand von mindestens 2 Stunden f�r die pers�nliche �berwachung ausgewiesen sei. Mit Blick auf das von Dr. med. S.________ im Bericht vom 25. Mai 2004 diagnostizierte Krankheitsbild einer im Vordergrund stehenden hypoton-ataktischen cerebralen Bewegungsst�rung, eines psychomotorischen Entwicklungsr�ckstands und einer bis anhin nicht klassifizierten Epilepsie mit massiv erh�hter Sturztendenz und schlechter K�rperkontrolle sowie gest�tzt auf die im Bericht des Kinderspitals X.________ vom 17. April 2003 diagnostizierte symptomale Erkrankung mit psychomotorischer Entwicklungsretardierung mit autistoiden Verhaltensweisen, n�chtlichen Anf�llen, hypoton ataktischer Bewegungsst�rung sowie Status nach ASD-Sekundum-Verschluss und Orchidopexie bei Kryptorchismus sei eine vermehrte �berwachungsbed�rftigkeit gegeben. Der Entwicklungsr�ckstand, die schlechte K�rperkontrolle und die damit verbundene Sturzgefahr sowie das auch von den Eltern und der Abkl�rungsperson festgehaltene autistoide Verhalten rechtfertigten nebst der augenscheinlich erh�hten Erziehungsbed�rftigkeit die Anrechnung einer im Vergleich zu einer gleichaltrigen minderj�hrigen Person ausgewiesenen vermehrten �berwachungsbed�rftigkeit von pauschal 2 Stunden pro Tag. Da somit ein Mehraufwand von insgesamt mindestens 4 Stunden pro Tag vorliege, bestehe Anspruch auf einen entsprechenden Intensivpflegezuschlag.
3.3 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die f�r den Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag massgebende pers�nliche �berwachungsbed�rftigkeit sei mit 2 Stunden t�glich nur ungen�gend ber�cksichtigt worden. Richtigerweise m�sse von einer besonders intensiven behinderungsbedingten �berwachung und mithin von einem Betreuungszuschlag von 4 Stunden ausgegangen werden. Insbesondere habe die Vorinstanz nicht begr�ndet, weshalb ein solcher nicht ausgewiesen sei. Zudem habe sie sich mit den vorgebrachten R�gen zu den einzelnen Punkten des Mehraufwandes f�r die Betreuung nicht auseinandergesetzt und davon abgesehen, diesen genau zu beziffern. Indem der Versicherte sich letztinstanzlich auf den Standpunkt stellt, er bed�rfe nebst dem im Abkl�rungsbericht der IV-Stelle vom 15. Juli 2004 festgestellten Mehraufwand f�r die Betreuung von 216 Minuten einer besonders intensiven pers�nlichen �berwachung entsprechend einer Betreuung von 4 Stunden, was einen Gesamt(mehr)aufwand von 7 Stunden und 36 Minuten ergebe, stellt er nicht nur den vorinstanzlichen Entscheid, sondern auch den Beweiswert des genannten Abkl�rungsberichts in Frage.
4.1 Nach der Rechtsprechung ist bei der Bearbeitung der Grundlagen f�r die Bemessung der Hilflosigkeit eine enge, sich erg�nzende Zusammenarbeit zwischen Arzt und Verwaltung erforderlich. Die �rztin oder der Arzt hat anzugeben, inwiefern die versicherte Person in ihren k�rperlichen bzw. geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschr�nkt ist. Der Versicherungstr�ger kann an Ort und Stelle weitere Abkl�rungen vornehmen (BGE 130 V 61 Erw. 6.1.1). Auf einen voll beweiskr�ftigen Abkl�rungsbericht ist zu erkennen, wenn als Berichterstatterin eine qualifizierte Person wirkt, welche Kenntnis der �rtlichen und r�umlichen Verh�ltnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeintr�chtigungen und Hilfsbed�rftigkeiten hat. Bei Unklarheiten �ber physische oder psychische St�rungen und/oder deren Auswirkungen auf allt�gliche Lebensverrichtungen sind R�ckfragen an die medizinische Fachperson nicht nur zul�ssig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Person, regelm�ssig die Eltern, zu ber�cksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begr�ndet und detailliert bez�glich der einzelnen allt�glichen Lebensverrichtungen sowie den tatbest�ndlichen Erfordernissen der dauernden pers�nlichen �berwachung und der Pflege sein. Er hat in �bereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverl�ssige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abkl�rung t�tigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinsch�tzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abkl�rungsperson n�her am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zust�ndige Gericht (BGE 130 V 62 Erw. 6.2). Diese mit Bezug auf die Bemessung der Hilflosigkeit ergangene Rechtsprechung gilt analog auch, wenn der Intensivpflegezuschlag zur Hilflosenentsch�digung Minderj�hriger streitig ist.
4.2 Die Vorinstanz hat die einzelnen Positionen der Betreuung bei den Lebensverrichtungen gem�ss Abkl�rungsbericht vom 15. Juli 2004 nicht n�her gepr�ft. Dazu hatte sie auch keinen Anlass, weil selbst der Versicherte diesbez�glich keinen h�heren Anspruch begr�ndet, sondern lediglich die von der Sachbearbeiterin der IV-Stelle in der Folge vorgenommenen K�rzungen beanstandet hat. Auch im vorliegenden Verfahren geht der Beschwerdef�hrer in �bereinstimmung mit den Feststellungen im besagten Abkl�rungsbericht von einem Mehraufwand an Betreuung in den einzelnen Lebensverrichtungen von t�glich 216 Minuten aus, weshalb sich diesbez�glich Weiterungen er�brigen. Ob der geltend gemachte Intensivpflegezuschlag entsprechend einem invalidit�tsbedingten Betreuungsaufwand von 6 Stunden pro Tag im Sinne von Art. 42ter Abs. 3 IVG ausgewiesen ist, h�ngt daher entscheidwesentlich von der Gewichtung der zus�tzlichen pers�nlichen �berwachung ab.
4.3 Aus der mit "Angaben zur pers�nlichen �berwachung" �berschriebenen Ziff. 4.3 des Abkl�rungsberichts ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer von den Eltern rund um die Uhr �berwacht wird. Die �berwachung sei wegen der epileptischen Anf�lle notwendig und weil er seinen j�ngeren Bruder dauernd plage, ihn umstosse und ihm mit den Fingern in die Augen greife. Die Eltern m�ssten sich daher stets in Sicht- und H�rkontakt aufhalten. Zudem h�re der Versicherte nicht auf Verbote. Mit Bezug auf seine Entwicklung sei er mit einem 2 � bis 3-j�hrigen nicht behinderten Kind zu vergleichen. Es liegen keinerlei Anhaltspunkte vor, die geeignet sind, den Beweiswert des Abkl�rungsberichts in Frage zu stellen. Er gen�gt insbesondere den in Erw. 4.1 hievor umschriebenen Erfordernissen bez�glich Plausibilit�t, Begr�ndetheit und Detailliertheit. Im Berichtstext wird schl�ssig sowie unter Hinweis auf die Aussagen der Eltern dargelegt, weshalb der Beschwerdef�hrer nach Einsch�tzung der Abkl�rungsperson zus�tzlich w�hrend 2 Stunden pro Tag der dauernden pers�nlichen �berwachung bedarf.
4.4 Gem�ss den bundesr�tlichen Erl�uterungen zu den �nderungen der IVV vom 21. Mai 2003 entsteht ein Anspruch auf den pauschalen Intensivpflegezuschlag im Sinne von Art. 39 Abs. 3 IVV nicht bereits dann, wenn ein Kind bloss w�hrend bestimmter Stunden am Tag pflegerische Unterst�tzung ben�tigt. Abgegolten werden soll vielmehr die f�r die Eltern extrem belastende Tatsache einer dar�ber hinaus gehenden, rund um die Uhr notwendigen, invalidit�tsbedingten �berwachung. Eine besonders grosse, mit 4 Stunden zu gewichtende �berwachungsintensit�t ist demnach beispielsweise anzunehmen in schweren F�llen von Autismus, bei denen ein Kind keine f�nf Minuten aus den Augen gelassen werden kann und die Eltern permanent intervenieren m�ssen. Die Abgrenzung zwischen gew�hnlichem und besonders intensivem �berwachungsbedarf sei auf der Ebene Kreisschreiben noch weiter zu pr�zisieren (AHI 2003 S. 330). Nach Rz 8077 des vom Bundesamt f�r Sozialversicherungen herausgegebenen Kreisschreibens �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH), auf welche sich der Beschwerdef�hrer beruft, liegt eine besonders intensive dauernde �berwachung vor, wenn von der Betreuungsperson �berdurchschnittlich hohe Aufmerksamkeit und st�ndige Interventionsbereitschaft gefordert wird. Als Beispiel wird auch hier ein autistisches Kind erw�hnt. Indessen kann die autistische St�rung eine grosse Variationsbreite aufweisen, sodass selbst bei Vorliegen einer entsprechenden Diagnose nicht automatisch von einer besonders intensiven �berwachungsbed�rftigkeit im Sinne von Art. 39 Abs. 3 IVV ausgegangen werden kann (Urteil K. vom 6. Oktober 2005 [I 67/05]). Massgebend sind die Verh�ltnisse ab 1. Januar 2004, der Einf�hrung des Intensivpflegezuschlags zur Hilflosenentsch�digung bei Minderj�hrigen, bis zum Erlass des Einspracheentscheids vom 25. Januar 2005. Der am 17. Oktober 1999 geborene Beschwerdef�hrer war damit im relevanten Zeitraum rund 4 � bis 5 � Jahre alt. F�r die Bemessung der Hilflosigkeit Minderj�hriger dienen die in Anhang III zum KSIH enthaltenen Richtlinien zur Bemessung der massgebenden Hilflosigkeit bei Minderj�hrigen. Danach ist das Kriterium der dauernden pers�nlichen �berwachung bei Kindern vor sechs Jahren, abgesehen von eretischen und autistischen Kindern sowie Kindern mit h�ufigen Epilepsie-Anf�llen oder Absenzen, in der Regel zu verneinen. Die Vorinstanz hat gest�tzt darauf nebst den Eigenschaften des konkreten Leidens auch dem Aspekt des Alters des Beschwerdef�hrers im massgebenden Zeitraum Rechnung getragen. Sie hat �berdies in W�rdigung der �rztlichen Zeugnisse und mit einl�sslicher und �berzeugender Begr�ndung dargelegt, weshalb eine �berwachungsbed�rftigkeit vorliegt, welche angesichts der konkreten Verh�ltnisse wie 2 Stunden Betreuung zu gewichten und im Sinne von Art. 39 Abs. 3 IVV zus�tzlich anzurechnen sei.
4.5 Was in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde dagegen vorgebracht wird, vermag zu keinem anderen Ergebnis zu f�hren. Insbesondere wird die �berwachungsbed�rftigkeit nicht mit dem Aufwand f�r gesunde Kinder gleichen Alters verglichen. Dies gilt namentlich mit Bezug auf den Einwand, die von der Vorinstanz aufgez�hlten Probleme zeigten deutlich auf, dass eine besonders intensive behinderungsbedingte �berwachung anzunehmen sei, welche als Betreuung von 4 Stunden anzurechnen sei. Zur Substanziierung der konkreten �berwachungsbed�rftigkeit wird sodann, wie bereits vor Vorinstanz, erg�nzend geltend gemacht, ohne entsprechende Aufsicht ziehe sich der Beschwerdef�hrer aus oder uriniere auf den Boden. Er h�re weder auf Bitten, noch auf Ermahnungen oder Drohungen, reisse Sachen herunter und lehne zum offenen Fenster hinaus oder mache Anstalten, hinauszuklettern. Zudem stolpere er h�ufig und falle hin oder brauche Hilfe bei einem epileptischen Anfall. Des Weitern streite er sich heftig mit dem kleineren Bruder. Auch hier fehlt eine Auseinandersetzung mit dem Aufwand f�r gesunde Kinder gleichen Alters, weshalb die Ausf�hrungen den Abkl�rungsbericht vom 15. Juli 2004 und den vorinstanzlichen Entscheid nicht zu relativieren verm�gen.

References: Art. 37
 Art. 39
 BGE 
 BGE 
 Art. 42
 Art. 34
 Art. 39
 Art. 39
 Art. 42
 Art. 39
 Art. 39
 Art. 39