Source: http://www.ockfen.com/2009/mai2009.html
Timestamp: 2017-04-23 09:59:37+00:00

Document:
Ockfen aktiv für die Gemeinde
der Ockfener Bastel- und Strickfrauen
Reservistenclub Ockfen e.V. unterwegs
über die Durchführung der Mehrheitswahl zum
über die Wahlvorschläge zum Ortsbürgermeister von
der Ortsgemeinde Ockfen für das Haushaltsjahr 2009
Der Ortsgemeinderat hat auf Grund des § 95 Gemeindeordnung
Rheinland-Pfalz vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 26.11.2008 (GVBl. 2008 S. 294), am 11.03.2009
folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch
die Kreisverwaltung Trier-Saarburg als Aufsichtsbehörde vom
15.05.2009 hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf 486.480 Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 529.720 Euro Jahresüberschuss - 43.240 Euro 2. im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf 417.680 Euro die ordentlichen Auszahlungen auf 431.920 Euro Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 14.240 Euro die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 Euro die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 Euro Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0 Euro die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 101.700
Euro die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 216.250
Euro Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 114.550 Euro die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 114.550
Euro die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 23.537
Euro Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (ohne Einzahlungen und Auszahlungen der Kredite zur Umschuldung) 94.613 Euro der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 633.930 Euro der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 671.707 Euro Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr -37.777 Euro § 2 Gesamtbetrag der Kredite Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung
erforderlich ist, wird festgesetzt für zinslose Kredite auf 0 Euro verzinste Kredite auf 114.550 Euro zusammen auf 114.550 Euro § 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu
Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
(Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt auf 0 Euro
Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die
in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich
Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beträgt 0 Euro
§ 4 Steuersätze Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für
das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt: 1.) für die Grundsteuer - für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 320 v.H. - für die bebauten und unbebauten Grundstücke (Grundsteuer B) 320 v.H. 2.) für die Gewerbesteuer 350 v.H. 3.) Hundesteuer - für den ersten Hund 48 Euro
§ 5 Gebühren und Beiträge Die Sätze der Gebühren und Beiträge nach dem
Kommunalabgabengesetz vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt
geändert Gesetz vom 02.03.2006 (GVBl. S. 57), für
ständige Gemeindeeinrichtungen einschl. des
Fremdenverkehrsbeitrages werden wie folgt festgesetzt: Gebühren für die Inanspruchnahme der
Friedhofseinrichtungen und -anlagen nach der Gebührensatzung
Reihegrabstätte/Urnen-Reihengrabstätte Reihengrabstätte a) für Bürger der Ortsgemeinde 400 Euro
Urnen-Reihengrabstätte a) für Bürger der Ortsgemeinde 450 Euro
a) Einzelgrab aa) für Bürger der Ortsgemeinde 600 Euro
b) jede weitere Grabstelle ba) für Bürger der Ortsgemeinde 600 Euro
3. Überlassung oder Wiedererwerb einer
Urnen-Familiengrabstätte a) für Bürger der Ortsgemeinde 650 Euro
Jede weitere Grabstätte a) für Bürger der Ortsgemeinde 650 Euro
4. Grabherstellung a) Leichenbeisetzung+ bis zum vollendeten 5. Lebensjahr 80 Euro
b) Urnenbeisetzung für Bürger der Ortsgemeinde 200 Euro
Sonn- und Feiertagszuschläge werde je nach den jeweils
Aufwandes erhoben 6. Benutzung von Leichenhallen a) Aufbewahrung einer Leiche für Bürger aus der Ortsgemeinde 80 Euro
b) Aufbewahrung einer Urne für Bürger aus der Ortsgemeinde 70 Euro
verwiesen. § 6 Eigenkapital Stand des Eigenkapitals zum 31.12. des Vorvorjahres .......... Euro
voraussichtlicher Stand des Eigenkapitals zum 31.12. des Vorjahres ..........Euro
voraussichtlicher Stand des Eigenkapitals zum 31.12. des Haushaltsjahres .......... Euro Die Eröffnungsbilanz ist zum Stichtag 01.01.2009
aufzustellen und vom Ortsgemeinderat bis zum 30.11.2009
festzustellen. Bei der Beschlussfassung über die
Haushaltssatzung stehen keine gültigen Bilanzdaten zur
Verfügung. § 7 über- und außerplanmäßige
Aufwendungen und Auszahlungen Über- und außerplanmäßige Aufwendungen
oder Auszahlungen sind im Sinne von § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO
v.H. und um mehr als 500 Euro überschritten wird. § 8 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 0 Euro sind einzeln
im Teilfinanzhaushalt darzustellen. nachrichtlich: Von dem eingeplanten Kreditbetrag i. H. v. 114.550 Euro wurde
gem. § 95 Abs. 4 i. V. m. § 103 Abs. 2 Gemeindeordnung
Rheinland-Pfalz (GemO) ein Teilbetrag i. H. v. 85.050 Euro
Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund dieses Gesetzes
als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht,
wenn 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der
Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung
der Satzung verletzt worden sind oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Kreisverwaltung
Trier-Saarburg den Beschluss beanstandet oder jemand die
Verletzung der Verfahrens-oder Formvorschriften gegenüber der
Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg oder dem Bürgermeister
geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht,
diese Verletzung geltend machen. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme in der Zeit vom 02.06
bis 12.06.2009 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg,
von 8.00 bis 12.30 Uhr und von 13.30 bis 16.30 Uhr, donnerstags
zusätzlich nach Vereinbarung von 16.30 bis 18.30 Uhr sowie
freitags von 8.00 bis 13.00 Uhr öffentlich aus. (Am 10.06.2009 besteht keine Möglichkeit zur
Einsichtnahme). Ockfen, den 20.05.2009 Ortsgemeinde Ockfen gez. Steinmetz, Ortsbürgermeister Haushaltasatzung
sls PDF Datei
Ockfener Jugendgruppe war aktiv vor Ort und hat am Friedof 85 lfd.
m neue Hainbuchenhecke gepflanzt. Dies sind rund 320 Pflanzen.
Hierfür haben die Mitglieder viele Stunden Freizeit
aufgewendet. Mittels einem Bagger mussten zuerst die 30 Jahre
alten Wurzelstöcke aus dem Boden genommen werden, teilweise
musste der Boden ausgetauscht werden danch konnte erst die neue
Hecke gepflanzt, gedüngt und mit Mulch abgedeckt werden. Die
Kosten für die Pflanzen wurden von der Jugendgruppe
übernommen Auf dem Bild die Jugendgruppe bei der Übergabe
an den Ortsbürgermeister.
Erst vor wenigen Monaten
hatte die Jugendgruppe das alte defekte Friedhofstor durch eine
neues Tor ersetzt und hierfür auch die Kosten von 2300 Euro
und viele Arbeitsstunden geleistet.
Ortsbürgermeister Leo
Steinmetz dankt bei der Übergabe der Ockfener Jugendgruppe
recht herzlich für die Spenden und die geleisteten
Arbeitsstunden im Sinne einer guten Sache zum Wohle aller Ockfener
der Ockfener Bastel- und Strickfrauen Vom
Weihnachtsbasar übergaben die Bastel- und Strickfrauen der
einen Scheck in
Höhe von 800 Euro mit der Zweckbestimmung auf dem Friedhof
die Böschung zur Leichenhalle beim historischen Kreuz neu zu
Dies ist nun geschehen und
wir hoffen, das sich viele hieran erfreuen. Auch diese Maßnahme
ist im Sinne einer guten Sache für die Dorfbevölkerung
und für alle die diesen Friedhof von außerhalb
besuchen. Das Friedhofskreuz steht jetzt frei und sichtbar zentral
auf dem Friedhof als kleines Denkmal. An dieser Stelle nochmals
ein herzliches Danke an die Bastel- und Strickfrauen aus Ockfen.
Inselwanderung stand am 25. Mai auf dem Marschplan des
Reservistenclub Ockfen.
man sich am Morgen im Vereinslokal „Weinhaus Gasthauer“
traf, stand fest: „Heute geht’s zur Saarweininsel
Kanzem.“
Mutes machte man sich auf den Marsch. Ca. 20 km lagen vor den
Reservisten. Die erste Etappe führte zur Ockfener Domäne,
wo der ersten Stopp einlegte wurde. Weiter ging´s vorbei am
Bismarckturm zum Schodener Friedenskreuz. Hier wurde die
Frühstückspause eingelegt. Das Schodener Friedenskreuz
wurde in den 1960er Jahren von Pastor Josef Krämer
der ersten Stärkung führte der Marsch weiter über
den Schodener Berg, vorbei an den Schützenbunkern nach
Wiltingen. Nachdem die Saar überquert war, lag der Aufstieg
zum Kanzemer Sonnenberg vor den Reservisten. Nach mehreren Pausen
wurde das Ziel, ein Parkplatz oberhalb des „Haus
Sonnenberg“, erreicht. Abgekämpft ging es in die
wohlverdiente Mittagspause. In gewohnter Weise wurden die
hungrigen Reservisten von dem guten Geist „Claudia“
(wie auch schon in den letzten Jahren) mit dem Mittagessen
einer ausgiebigen Pause mit Ausruhen ging es entlang des
Sonnenbergs zur Schodener Staustufe, wo eine weitere Pause
vorgesehenen war. Im Anschluss führte die Marschrute zurück
nach Ockfen ins Vereinslokal Weinhaus Gasthauer, aber nicht ohne
vorher noch einen Stopp auf dem Parkplatz am Saarufer einzulegen. In geselliger
Runde feierte man bis in die späten Abendstunden, bis man
sich dann zur wohlverdienten Ruhe begab.
Günter Kleutsch / Weitere
Die Wahlausschüsse der Ortsgemeinde Ockfen haben in ihren
Sitzungen am 28.04.2009 folgenden Wahlvorschlag für die
Wahlen am 07.06.2009 zugelassen: a) für die Wahl des Ortsbürgermeisters der
Ortsgemeinde Ockfen Wahlvorschlag 1: Minn (Einzelbewerber) Minn, Otto, 19.12.1964, deutsch, Winzermeister, Hauptstr. 1 Wahlvorschlag 2: Steinmetz (Einzelbewerber) Steinmetz, Leo, 07.09.1955, deutsch, Vermessungsbeamter, Auf
dem Sprung 8 b) für die Wahl des Ortsgemeinderates Ockfen
Es liegen keine Wahlvorschläge vor; die Wahl wird gem. §
22 Abs.1 KWG nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl ohne das
Recht der Stimmenhäufung (kumulieren) durchgeführt. Ockfen, 04.05.2009 Ortsgemeinde Ockfen gez. Leo Steinmetz Ortsbürgermeister und Wahlleiter für die Wahl des Ortsgemeinderates gez. Dr. Alois Etringer 1. Ortsbeigeordneter und Wahlleiter für die Wahl des Ortsbürgermeisters zurück
I. Die Wahl zum Ortsgemeinderat Ockfen wird nach den Grundsätzen
der Mehrheitswahl ohne das Recht der Stimmenhäufung
(kumulieren) durchgeführt (§ 22 des Kommunalwahlgesetzes
- KWG -). II. Da kein Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe
zugelassen worden ist, wird ein amtlicher leerer Stimmzettel
hergestellt, der entsprechend Raum zur Eintragung so vieler
wählbarer Personen enthält, wie
Ortsgemeinderatsmitglieder zu wählen sind. Es wird unter Beachtung der nachstehenden Bestimmungen gewählt:
1. Die Wählerinnen und Wähler haben so viele Stimmen,
wie Ortsgemeinderatsmitglieder zu wählen sind (§ 33 Abs.
1 KWG). 2. Die Wählerinnen und Wähler vergeben ihre Stimmen
durch Eintragung höchstens so vieler wählbarer Personen
auf dem Stimmzettel, wie Ortsgemeinderatsmitglieder zu wählen
sind (§ 33 Abs. 3 Satz 1 KWG). 3. Eintragungen sind in lesbarer Schrift unter Angabe von Name
und, soweit zur Personenkennzeichnung erforderlich, weiterer
eindeutig zuordnender personenbezogener Daten, wie Vorname, Beruf,
Wohnung oder Alter, der wählbaren Person vorzunehmen (§
33 Abs. 2 Satz 5 und Abs. 3 Satz 2 KWG). III. Die Wählerinnen und Wähler können am Wahltag nur
einmal und nur persönlich ihr Stimmrecht im Wahlraum ausüben
(§ 3 Abs. 1 Satz 2 KWG). Wählerinnen und Wähler, die des Lesens unkundig oder
wegen einer körperlichen Beeinträchtigung nicht in der
Lage sind, den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten oder in die
Wahlurne zu legen, können sich einer Person ihres Vertrauens
bedienen (§ 32 Abs. 2 und § 33 Abs. 4 KWG); die
Möglichkeit der Briefwahl bleibt unberührt. Nach Betreten des Wahlraums erhält die Wählerin oder
der Wähler einen Stimmzettel für die Mehrheitswahl.
Sodann begibt sie oder er sich in die Wahlzelle und wählt.
Die Wählerinnen und Wähler falten in der Wahlzelle ihren
Stimmzettel so, dass bei der Stimmabgabe andere Personen nicht
erkennen können, wie sie gewählt haben, und legen den
Stimmzettel in die Wahlurne, sobald die Wahlvorsteherin oder der
Wahlvorsteher dies gestattet (§ 32 Abs. 2 und § 33 Abs.
4 KWG). Ockfen, den 04.05.2009 Ortsgemeinde Ockfen gez .Leo Steinmetz
Ortsbürgermeister und Wahlleiter für die Wahl des
Ortsgemeinderates zurück

References: § 95
 § 1
 § 2
 § 3

§ 4

§ 5
 § 6
 § 7
 § 100
 § 8
 § 95
 § 103
 §
22
 § 33
 § 33