Source: https://www.juraforum.de/lexikon/bundeseisenbahnvermoegen
Timestamp: 2017-12-18 16:42:11+00:00

Document:
ᐅ Bundeseisenbahnvermögen: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Bundeseisenbahnvermögen
Es wird von einem Präsidenten geleitet (bis zu seinem Tod am 5. Dezember 2006 Rolf Heine). Zum 1. Mai 2007 wird der Präsident des Eisenbahn-Bundesamtes, Armin Keppel, gleichzeitig Präsident des BEV. Zum 1. Januar 2009 soll das BEV mit dem Eisenbahn-Bundesamt zusammengelegt werden [1].
Oberste Dienstbehörde der früheren Beamten der Bundesbahn und Reichsbahn
Mit-Anteilseigner der Vivico Real Estate GmbH
↑ Behörden Spiegel Mai 2007, Seite 1
↑ Bundeseisenbahnvermögen - Betriebliche Sozialeinrichtungen
↑ Bundeseisenbahnvermögen - Selbsthilfeeinrichtungen
Nachrichten zu Bundeseisenbahnvermögen
Organstreitverfahren "Bahnimmobilien" verworfen (02.01.2012, 15:17)
Im Zuge der Bahnreform wurden Anfang 1994 die Deutsche Bundesbahn und die Deutsche Reichsbahn zu einem nicht rechtsfähigen Sondervermögen des Bundes, dem Bundeseisenbahnvermögen, zusammengeführt und die privatrechtlich organisierte Deutsche Bahn...
VG Münster: Trauma nach Selbstmorden: Lokführer erstreitet Unfallfürsorge (10.10.2006, 10:04)
Ein infolge mehrerer Dienstunfälle psychisch erkrankter Lokomotivführer hat jetzt vor dem Verwaltungsgericht Münster Recht bekommen. Die 11. Kammer sprach dem Mann aus Steinfurt in einem Urteil vom 28. September 2006 Unfallfürsorge zu und...
Kein Verstoß gegen das Vertrauensschutzprinzip durch erneute Berufung in das Beamtenverhältnis: Der Beschwerdeführer war als Beamter bei der Deutschen Bundesbahn tätig und wurde mit 38 Jahren wegen psychisch bedingter Dienstunfähigkeit in den...
Entscheidungen zum Begriff Bundeseisenbahnvermögen
BGH, 27.05.1998, VIII ZR 6/97
GKG § 2 Abs. 1 Das Bundeseisenbahnvermögen ist von der Zahlung von Gerichtskosten befreit. BGH, Beschluß vom 27. Mai 1998 - VIII ZR 6/97 - OLG Hamm LG Münster
VG-HANNOVER, 31.03.2003, 16 A 47/03
Betrifft das personalvertretungsrechtliche Beschlussverfahren einen Mitbestimmungsstreit zwischen der Besonderen Personalvertretung beim Bundeseisenbahnvermögen und der Deutsche Bahn AG oder einer ausgegliederten Gesellschaft, bestimmt sich die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts gemäß § 82 Satz 1 ArbGG nach dem Ort, an dem...
VG-DUESSELDORF, 04.02.2013, 13 K 1522/12
1. Die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Übertragung eines höherwertigen Amtes nach § 46 Abs. 1 Satz 1 BBesG sind nur dann gegeben, wenn im Einzelfall eine kongruente Vakanz von Dienstposten und Planstelle besteht. Angesichts der Modalitäten der Verteilung von Planstellen für zugewiesene Beamtinnen und Beamte bei der...
VG-DUESSELDORF, 04.02.2013, 13 K 1495/12
VG-DUESSELDORF, 04.02.2013, 13 K 1494/12
1. Die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Übertragung eines höherwertigen Amtes nach § 46 Abs. 1 Satz 1 BBesG sind nur dann gegeben, wenn im Einzelfall eine kongruente Vakanz von Dienstposten und Planstelle besteht. Angesichts der Modalitäten der Verteilung von Planstellen für zugewiesene Beamtinnen und Beamte bei der C AG...
VG-DUESSELDORF, 04.02.2013, 13 K 2094/12
OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN, 22.06.2006, 1 A 2632/04
1. Auch nach deren Zuweisung an die Deutsche Bahn AG bleibt das Bundeseisenbahnvermögen Dienstherr der Bundesbahnbeamten und ist Träger der durch das Beamtenverhältnis begründeten Rechte und Pflichten. 2. Tarifvertragliche Vereinbarungen, die nach Entscheidung der Deutsche Bahn AG auch für die ihr zugewiesenen Beamten gelten sollen,...
VG-KARLSRUHE, 16.12.2004, 8 K 971/04
1. Zur örtlichen Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts für Streitigkeiten über Vereinbarungen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz. 2. Zu den einzelnen Stufen der Bahnreform; hier: Ausgliederung des Unternehmerischen Bereichs als Deutsche Bahn AG aus dem Bundeseisenbahnvermögen (1. Stufe) sowie Abspaltung der Deutschen Bahn Netz AG von...
VG-HANNOVER, 25.03.2003, 16 A 3815/01
1. Ansprüche von beamteten Personalratsmitgliedern auf Reisekostenvergütung nach § 44 Abs. 1 BPersVG sind auch dann im Beschlussverfahren vor der Fachkammer für Bundespersonalvertretungssachen zu verfolgen, wenn die Dienststelle über die Reisekostenvergütung durch Verwaltungsakt entschieden hat. 2. Die Sachurteilsvoraussetzungen der...
VG-SIGMARINGEN, 20.07.2001, 1 K 260/01
Schreibt die Deutsche Bahn AG eine amtsgleich zu übertragende Stelle aus, kann der unterlegene Bewerber vorläufigen Rechtsschutz begehren, obwohl die Übertragung der Stelle nicht mit einer Beförderung verbunden ist, sofern die Stelle eine Bewertung über das vom Bewerber innegehabte statusrechtliche Amt hinaus zulässt. Denn die Deutsche...
Vorruhestandsregelung (08.07.2012, 11:20)
Mal angenommen, mein Bekannter will als Bundesbeamter mit 58 Jahren im den Vorruhestand. Die gesetzlichen Regelungen hierfür sind im "Gesetz zur Verbesserung der personellen Struktur beim Bundeseisenbahnvermögen und ..." festgeschrieben. Meine konkrete Frage ist: "Ist die in diesem Gesetz genannte Altersgrenze von 55 Jahren als...
Sicherheitsfrage 31 + A c_ht =
Bundeseisenbahnvermögen – Weitere Begriffe im Umkreis
Bei der Bundesbank handelt es sich um die Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland, welche ein Teil des Europäischen Systems der Zentralbanken ist. Gegründet wurde sie am 26.07.1957; ihr Hauptsitz befindet sich in Frankfurt am Main. Bei...
Bundesbehörden werden errichtet für die bundeseigene Verwaltung (Art. 86 GG). Sie gliedern sich in oberste Bundesbehörden, Oberbehörden sowie Mittel- und Unterbehörden. Zu den obersten Bundesbehörden zählen: Bundespräsidialamt...
Das Staatsmodell des Föderalismus bedingt in der Bundesrepublik Deutschland eine Trennung des Staates in eine Bundesebene und eine Landesebene. Dieser Konzeption liegt der Gedanke eines Bundesstaats zugrunde: Die einzelnen Bundesländer...
Die Bundesfamilienkasse wurde zum 01.06.2006 aufgrund des § 1 BundFamkV (Bundesfamilienkassenverordnung) eingerichtet. Ihr obliegt neben der Festsetzung und Auszahlung des Kindergeldes an Beschäftigte des öffentlichen Dienstes auch die...
Die Bundesforschungsanstalt für Ernährung und Lebensmittel (BfEL) der Bundesrepublik Deutschland ist eine Einrichtung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Sie ist zum 1. Januar...
Bei der Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte (BRAGO) handelt es sich um eine Gebührenordnung, welche bis zum 01.07.2004 als Grundlage für die Bemessung der Gebühren für anwaltliche Tätigkeiten galt. In Kraft getreten ist sie bereits im Jahre...

References: § 2
 § 82
 § 46
 § 46
 § 44
 § 1