Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/meinungsumfragen-der-senatsverwaltung-5/
Timestamp: 2018-08-18 18:47:57+00:00

Document:
Aufgrund der Information der Senatskanzlei vom 02.10.2015 Antragsteller/in(https:Antragsteller/in/Antragsteller/in/fragdenstaat.de/a/11263)Antragsteller/in bitte ich um Auskunft:Antragsteller/in
Ich bitte um Zusendung einer Übersicht über alle Meinungsumfragen und Meinungsforschungsanalysen,Antragsteller/in die seitens Ihrer Senatsverwaltung in den Jahren 2013 und 2014 sowie in 2015 bis zum 30.09.2015 durchgeführt oder beauftragt wurden und die Planungen für alle Umfragen bis zur Abgeordnetenhauswahl am 18.09.2016.Antragsteller/in
Keine Umfragen im abgefragten Zeitraum
Meinungsumfragen der Senatsverwaltung [#11531]
4. Oktober 2015 23:34
Aufgrund der Information der Senatskanzlei vom 02.10.2015 (https://fragdenstaat.de/a/11263) bitte ich um Auskunft: Ich bitte um Zusendung einer Übersicht über alle Meinungsumfragen und Meinungsforschungsanalysen, die seitens Ihrer Senatsverwaltung in den Jahren 2013 und 2014 sowie in 2015 bis zum 30.09.2015 durchgeführt oder beauftragt wurden und die Planungen für alle Umfragen bis zur Abgeordnetenhauswahl am 18.09.2016. Ich bitte um elektronische Beantwortung.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz (UIG) in Verbindung mit § 18a Abs. 1 IFG, soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn nach § 13 Abs. 1 Satz 4 IFG bzw. § 4 Abs. 3 UIG bzw. § 6 Abs. 2 VIG an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG bitten. Gegebenenfalls werde ich nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachsuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
2 Jahre, 10 Monate her4. Oktober 2015 23:34: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung gesendet.
AW: Meinungsumfragen der Senatsverwaltung [#11531]
9. Oktober 2015 15:51
Sehr geehrtAntragsteller/in Herzliche Grüße, Claudia Engfeld Claudia Engfeld Pressesprecherin der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz Tel.: 03090133633 Fax: 03090283785 <<E-Mail-Adresse>> www.berlin.de/senjust…
-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Gesendet: Sonntag, 4. Oktober 2015 23:34 An: Justiz Berlin, Pressestelle Senatsverwaltung Betreff: Meinungsumfragen der Senatsverwaltung [#11531] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aufgrund der Information der Senatskanzlei vom 02.10.2015 (https://fragdenstaat.de/a/11263) bitte ich um Auskunft: Ich bitte um Zusendung einer Übersicht über alle Meinungsumfragen und Meinungsforschungsanalysen, die seitens Ihrer Senatsverwaltung in den Jahren 2013 und 2014 sowie in 2015 bis zum 30.09.2015 durchgeführt oder beauftragt wurden und die Planungen für alle Umfragen bis zur Abgeordnetenhauswahl am 18.09.2016. Ich bitte um elektronische Beantwortung. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz (UIG) in Verbindung mit § 18a Abs. 1 IFG, soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn nach § 13 Abs. 1 Satz 4 IFG bzw. § 4 Abs. 3 UIG bzw. § 6 Abs. 2 VIG an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG bitten. Gegebenenfalls werde ich nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachsuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
2 Jahre, 10 Monate her9. Oktober 2015 15:51: E-Mail von Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung erhalten.
2 Jahre, 10 Monate her9. Oktober 2015 16:32: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
2 Jahre, 10 Monate her9. Oktober 2015 16:32: << Anfragesteller/in >> legte Informationsfreiheitsgesetz Berlin (IFG) als zutreffendes Informationsgesetz für die Anfrage Meinungsumfragen der Senatsverwaltung fest.

References: § 3
 § 3
 § 18
 § 2
 § 2
 § 2
 § 7
 § 14
 § 3
 § 5
 § 15
 § 13
 § 4
 § 6
 § 8
 § 3
 § 3
 § 18
 § 2
 § 2
 § 2
 § 7
 § 14
 § 3
 § 5
 § 15
 § 13
 § 4
 § 6
 § 8