Source: http://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Landesnormen&Dokumentnummer=LTI30000303
Timestamp: 2017-05-28 18:29:18+00:00

Document:
RIS - Tiroler Gemeindewahlordnung 1994 - TGWO 1994 § 0 - Landesrecht konsolidiert Tirol
Tiroler Gemeindewahlordnung 1994 - TGWO 1994 § 0
§ 1 am 28.05.2017
Tiroler Gemeindewahlordnung 1994 - TGWO 1994
LGBl.Nr. 88/1994 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 32/2017 Typ
TGWO 1994
0350 Gemeindewahl, Bürgermeisterwahl
Der Art. II des Gesetzes LGBl. Nr. 127/2003 lautet: "Artikel II (1) Dieses Gesetz tritt mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft, soweit im Abs. 2 nichts anderes bestimmt ist. (2) Art. I Z. 4 tritt mit 1. Jänner 2004 in Kraft."
Gesetz vom 7. Juli 1994, mit dem die Wahl der Organe der Gemeinde geregelt wird (Tiroler Gemeindewahlordnung 1994 - TGWO 1994)LGBl. Nr. 88/1994
LGBl. Nr. 12/1995, 40/1995, 94/1995, 145/1998, 113/2001, 33/2003, 127/2003, 67/2006, 19/2008, 7/2012, 150/2012;LGBl. Nr. 76/2014 - Landtagsmaterialien: 150/14LGBl. Nr. 81/2015 - Landtagsmaterialien: 251/15LGBl. Nr. 32/2017 - Landtagsmaterialien: 625/16
InhaltsverzeichnisArt / ParagrafGegenstand / Bezeichnung1. AbschnittAllgemeines§ 1Anwendungsbereich§ 2Wahlsprengel§ 3Wahlausschreibung§ 4Verlängerung der Funktionsdauer§ 5Kosten§ 7Wahlrecht§ 8Wählbarkeit§ 9Ausschluss vom Wahlrecht und von der Wählbarkeit2. AbschnittWahlbehörden§ 11Allgemeines§ 12Mitglieder der Wahlbehörden§ 13Gemeindewahlbehörden§ 14Sprengelwahlbehörden§ 15Sonderwahlbehörden§ 15aFestlegung von Aufgaben der Sprengelwahlbehörden und der Sonderwahlbehörden§ 16Bezirkswahlbehörden§ 17Aufteilung der Beisitzer auf die Parteien§ 18Wahlleiter§ 19Namhaftmachung und Bestellung der Beisitzer§ 20Konstituierung der Wahlbehörden, Angelobung der Beisitzer und der Ersatzmitglieder§ 21Änderungen in der Zusammensetzung der Wahlbehörden, nachträgliche Bildung von Wahlbehörden§ 22Entsendung von Vertrauenspersonen§ 23Beschlußfähigkeit3. AbschnittErfassung der Wahlberechtigten§ 23aGemeindewählerevidenz für sonstige Unionsbürger§ 24Wählerverzeichnisse§ 25Ort der Eintragung§ 26Auflegung der Wählerverzeichnisse§ 27Ausfolgung der Wählerverzeichnisse an Wählergruppen§ 28Berichtigungsanträge, Berichtigungsanregungen§ 29Behandlung von Berichtigungsanregungen§ 30Entscheidung über Berichtigungsanträge§ 31Beschwerde§ 32Berichtigung und Abschluss der Wählerverzeichnisse§ 33Teilnahme an der Wahl, Ort der Ausübung des Wahlrechtes§ 34Antrag auf Ausübung des Wahlrechtes vor Sonderwahlbehörden§ 34aAnspruch auf Ausstellung einer Wahlkarte für Briefwähler4. AbschnittWahlwerbung§ 35Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderates§ 36Unterscheidung der Bezeichnung der Wählergruppen§ 37Koppelung von Wahlvorschlägen§ 38Zurückziehung von Wahlvorschlägen, Zustimmungserklärungen und Unterschriften§ 39Ersatzvorschläge, Ergänzungsvorschläge, Änderungen§ 40Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters§ 41Zurückziehung der Zustimmungserklärung, Tod oder Verlust der Wählbarkeit eines Wahlwerbers für die Wahl des Bürgermeisters; Zurückziehung eines Wahlvorschlages für die Wahl des Bürgermeisters§ 42Behebung von Mängeln§ 43Endgültige Prüfung der Wahlvorschläge§ 44Entscheidung über die Wahlvorschläge und die Koppelungen§ 45Kundmachung der Wahlvorschläge und der Koppelungen5. AbschnittAbstimmungsverfahren§ 46Wahlort und Wahlzeit§ 47Wahllokale und ihre Einrichtung§ 48Sicherung der Ordnung bei der Wahl§ 49Amtliche Stimmzettel§ 50Wahlkuverts§ 51Beginn der Wahlhandlung§ 52Stimmabgabe§ 52aPersönliche Ausübung des Wahlrechts§ 52bAbgabe verschlossener Wahlkarten in einem Wahllokal§ 53Ausübung des Wahlrechtes in Krankenanstalten, Heimen und ähnlichen Einrichtungen§ 54Ausübung des Wahlrechtes vor Sonderwahlbehörden§ 54aVorgang bei der Briefwahl§ 54bBehandlung der nach § 54a Abs. 1 lit. a eingelangten Wahlkarten§ 54cAuswertung der nach § 54a Abs. 1 lit. a eingelangten Wahlkarten§ 54dBesonderheiten bei der Auswertung der nach § 54a Abs. 1 lit. a eingelangten Wahlkarten durch mehrere Wahlbehörden§ 55Gültige Ausfüllung des amtlichen Stimmzettels für die Wahl des Gemeinderates§ 56Eintragung eines Wahlwerbers durch den Wähler§ 57Gültige Ausfüllung des amtlichen Stimmzettels für die Wahl des Bürgermeisters§ 58Verhinderung der Wahlhandlung§ 59Schluß der Stimmabgabe6. AbschnittErmittlung der Wahlergebnisse§ 60Zählung der Wahlkuverts und der amtlichen Stimmzettel§ 61Zählung der Stimmen§ 62Ungültigkeit des Stimmzettels für die Wahl des Gemeinderates§ 63Ungültigkeit des Stimmzettels für die Wahl des Bürgermeisters§ 64Mehrere amtliche Stimmzettel in einem Wahlkuvert§ 65Niederschrift§ 66Zusammenfassung der Sprengelwahlergebnisse§ 67Wahlzahl; Verteilung der Mandate§ 68Behandlung von Wählergruppen gekoppelter Wahlvorschläge§ 69Vergabe der Mandate an die einzelnen Wahlwerber; Ersatzmitglieder§ 70Ergebnis der Wahl des Bürgermeisters§ 71Engere Wahl des Bürgermeisters§ 72Feststellung und Kundmachung der Wahlergebnisse, Überprüfungsanträge§ 73Vorrücken der Ersatzmitglieder; Neuwahlen7. AbschnittWahl des Gemeindevorstandes§ 74Verhältnismäßige Stärke§ 75Konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates§ 76Tagesordnung der konstituierenden Sitzung§ 77Mangel der Wählbarkeit in den Gemeindevorstand§ 78Wahl des Bürgermeisters durch den Gemeinderat; Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter§ 79Wahl der weiteren stimmberechtigten Mitglieder und der Ersatzmitglieder§ 80Niederschrift über die Vorstandswahl; Anfechtung§ 81Neubesetzung frei gewordener Stellen§ 82Meldung der Wahlergebnisse§ 83Wahlen in die Ausschüsse, Entsendungen in andere Organe§ 84Fristen§ 85Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde8. AbschnittSchluß-, Straf- und Übergangsbestimmungen§ 86Strafbestimmungen§ 87InkrafttretenAnlage 1WahlkarteAnlage 2Amtlicher Stimmzettel für die Wahl des GemeinderatesAnlage 3Amtlicher Stimmzettel für die Wahl des BürgermeistersAnlage 4Amtlicher Stimmzettel für die engere Wahl des Bürgermeisters Zuletzt aktualisiert am
LTI30000303

References: § 0
 § 0

§ 1
 § 54
 § 54
 § 54