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Timestamp: 2016-06-26 18:57:54+00:00

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ibr-online Blog: alle Sachgebiete
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1 Blog-Eintrag
Die neuesten Leseranmerkungen
Vollst�ndig zuzustimmen
(02.05.2016, 09:34 Uhr)
Gest�rter Bauablauf: Bauablaufbezogene Darstellung auch beim Entsch�digungsanspruch
Gegen restriktive Auslegung des Zeitbegriffs aus � 642 BGB
(10.12.2015, 11:16 Uhr)
Der Unterschied liegt im Darlegungsziel!
(09.12.2015, 12:50 Uhr)
(09.12.2015, 10:14 Uhr)
(09.12.2015, 10:06 Uhr)
Alle Leseranmerkungen
Zeige Blog-Eintr�ge 1 bis 20 von insgesamt 121
Von Dr. Matthias Drittler Vorkalkulatorische Preisfortschreibung unter Beibehaltung des Vertragspreisniveaus, das ist der Hauptsatz, welcher nach der aktuelle herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung seit Jahrzehnten Orientierung f�r die Anpassung des Vertragspreises an eine angeordnete Leistungs�nderung (� 1 Abs. 3, � 2 Abs. 5 VOB/B) und die Bildung eines neuen Preises einer geforderten und f�r die Ausf�hrung des Vertrages erforderlichen Zusatzleistung gibt (� 1 Abs. 4, � 2 Abs. 6 VOB/B). Es soll die Korbion-Formel "Schlechter Preis bleibt schlechter Preis - Guter Preis bleibt guter Preis" gelten. Dabei sind die jeweiligen Preisbestandteile aus dem Hauptvertragspreis bei der Bildung der Nachtragspreise anzuwenden, gleich ob sie �berbewertet, ausk�mmlich oder unausk�mmlich sind. Sowohl kalkulatorischer Gewinn wie auch kalkulatorischer Verlust werden in den Nachtragspreis hinein lienar fortgeschrieben.
mehr... Online seit 8. Juni
Leistungs�nderung: Vergleichsrechnung auf der Grundlage der f�r den Hauptvertrag ma�gebenden Kalkulation
Von Dr. Matthias Drittler In einem VOB/B-Vertrag ist der neue Preis einer �nderung des Bauentwurfs im Sinne des � 2 Abs. 5 VOB/B unter Ber�cksichtigung der Mehr- oder Minderkosten zu bilden. Das OLG K�ln stellt in seiner Entscheidung "Preisniveaufortschreibung, Vergleichsrechnung" vom 26.10.2015 - 19 U 42/15 bekannte Anforderungen an die Nachweisf�hrung heraus ... und weist die - ansich plausible - Mehrkostenforderung der klagenden Auftragnehmerin zur�ck. Die Anforderungen an den Nachweis:
Es sind jene Mehr- oder Minderkosten zu ber�cksichtigen, die aus der Leistungs- und damit Preisgrundlagen�nderung entstehen. Darin wird die notwendige Kausalit�t "f�r Mehr- oder Minderkosten ist Leistungs�nderung kausal" ausgedr�ckt.
mehr... Online seit 29. April
Von Dr. Matthias Drittler Der Bundesgerichtshof erkennt an: Bei der Abrechnung eines frei gek�ndigten Werkvertrages, und hier bei der Abrechnung des in der Folge der K�ndigung nicht mehr auszuf�hrenden Vertragsteils, ist der kalkulierte Zuschlag f�r Wagnis nicht als ersparte Aufwendung von der Verg�tung nach � 649 Satz 2 BGB, � 8 Nr. 1 Abs. 2 VOB/B (2006) in Abzug zu bringen. Denn mit Wagnis solle das allgemeine unternehmerische Risiko abgesichert werden; siehe BGH, "Freie K�ndigung, Wagnis II", Urteil vom 24.03.2016 -- VII ZR 201/15. Um es vorweg zu nehmen: Die Entscheidung ist richtig. Damit grenzt sich das Gericht von seiner fr�heren Entscheidung BGH "Freie K�ndigung, Wagnis I" aus dem Jahre 1997 (VII ZR 222/96, BauR 1998, 185 = IBR 1998, 50) ab, nach welcher noch gelten sollte: Ein kalkulatorisches Wagnis, das sich mangels Ausf�hrung der Leistung nicht realisieren kann, ist grds. als ersparter Preisbestandteil von der vereinbarten Verg�tung abzuziehen; soweit noch zutreffend, aber dann: Dazu z�hle auch der Wagnis-Anteil im gemeinsamen Kalkulationszuschlag Wagnis + Gewinn.
mehr... ( 1 Leseranmerkung)
Von Dr. Matthias Drittler Der Leitsatz einer Entscheidung des OLG Frankfurt vom 23.07.2013 (6 U 122/12) besagt Bekanntes: Ein Schadensersatzanspruch wegen gest�rten Bauablaufs aus � 6 Abs. 6 VOB/B setzt eine konkrete, bauablaufbezogene Darstellung der jeweiligen Behinderung voraus. Weiter hei�t es: Entsprechendes gelte f�r den Entsch�digungsanspruch aus � 642 BGB.
mehr... ( 5 Leseranmerkungen)
Bauablaufst�rung: Umfang der Entsch�digung im Annahmeverzug des Auftraggebers
Von Dr. Matthias Drittler Wenn der Bauablauf durch einen vorleistenden Nachunternehmer des Auftraggebers verz�gert oder sonstwie behindert wird und der Auftragnehmer seine in der nachweislichen Folge daraus entstehenden wirtschaftlichen Nachteile gegen den Auftraggeber geltend machen will, wird er seit der Entscheidung BGH "Vorunternehmer II" vom 21.10.1999 - VII ZR 185/98 - (BauR 2000, 722; Drittler, Nachtr�ge und Nachtragspr�fung, Rdn. 4:123) auf die Entsch�digungsl�sung des � 642 BGB zur�ckgreifen. Wenngleich die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs seit BGH "Vorunternehmer II" mit der verschuldensunabh�ngigen Entsch�digung eine rechtliche L�sung f�r den andernfalls aus Mangel an Verschulden des Auftraggebers f�r die Versp�tung seines Vorunternehmers (siehe BGH "Vorunternehmer I" vom 27.06.1985 - VII ZR 23/84 - (BauR 1985, 561; Drittler, Nachtr�ge und Nachtragspr�fung, Rdn. 4:109 ff.) leer ausgehenden Auftragnehmer anbietet, wenngleich der Rechtsgrund f�r die Vorunternehmerf�lle gekl�rt ist: Die Frage nach dem Umfang der Entsch�digung im Annahmeverzug des Auftraggebers ist h�chst umstritten und die Antworten sind - wie soll es auch anders sein - im Streitfall interessengelenkt. Die wegweisenden Hinweise des Bundesgerichtshofs fehlen.
mehr... M�ngelhaftung - Hinweis- und Aufkl�rungspflicht - Pr�f- und Bedenkenhinweispflicht
Von Uwe Liebheit OLG N�rnberg, Urteil vom 28.05.2014 - 2 U 2205/12
F�r das Verputzen der Innenseite von Kellerau�enw�nden hat ein Unternehmer einen Kalkzementputz und einen nicht n�her definierten "Sanierputz" angeboten. Der im Baugewerbe t�tige Besteller erteilte ihm ohne eine Nachfrage den Auftrag zur Ausf�hrung des kosteng�nstigeren Kalkzementputzes. Dessen Verwendung hat zu M�ngeln gef�hrt deren Beseitigung 3.265 Euro gekostet hat.
mehr... Freie K�ndigung: Wie m�chte der BGH den Abzug des Ersparten bewertet wissen?
Von Dr. Matthias Drittler Bekanntlich kann der Auftraggeber eines Werkvertrages diesen jederzeit vor Vollendung der Vertragsleistung und ohne Angabe von Gr�nden fristlos in Teilen oder insgesamt k�ndigen (� 649 BGB, � 8 Abs. 1 VOB/B). Das ordentliche K�ndigungsrecht bildet eine Ausnahme in dem das Zivilrecht beherrschenden Prinzip der Vertragstreue. Pacta sunt servanda: Vertr�ge m�ssen eingehalten werden. Grunds�tzlich gilt das, was bei Vertragsschluss vereinbart ist. Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarte Leistung frei von M�ngeln in der vereinbarten Zeit. Die Leistung nimmt der Auftraggeber ab und entrichtet die vereinbarte Verg�tung.
mehr... Vertragsauslegung - Begriffswirrwarr
Von Dr. Matthias Drittler In seinem Beschluss vom 10.04.2014 - VII ZR 144/12 (IBR 2014, 328 = NZBau 2014, 427) fasst der Bundesgerichtshof diesen Leitsatz:Enth�lt die Leistungsbeschreibung nach einer Unterposition einen Vermerk, wonach in die "Positionen dieses Unterloses" bauzeitliche Verbaue einzurechnen sind und folgen sodann weitere (Unter-)Positionen, ohne dass die Verbaue darin erneut erw�hnt werden, kann f�r ihre Ausf�hrung keine zus�tzliche Verg�tung verlangt werden.Das gelte auch dann, wenn es sich bei den Verbauma�nahmen um Besondere Leistungen im Sinne der VOB/C handele. Die Kl�gerin machte geltend, die f�r die Arbeiten nach den Untertiteln 4.4, 4.7 und 4.10 notwendig gewesenen Verbaue seien besondere, im Leistungsverzeichnis nicht besonders erw�hnte Leistungen, die gesondert zu verg�ten seien, und verlangte zus�tzliche Verg�tung in H�he von 118.562,58 Euro. Der Auftraggeber (Beklagter) lehnte ab. Das Gericht hatte den Vertrag auszulegen. Es hatte das BauSoll zu erkennen ... und scheint im Begriffswirrwarr untergegangen zu sein.
mehr... Berechnung der Verj�hrungsfrist bei gleichzeitiger Hemmung und Neubeginn der Verj�hrung
Von Dr. Friedhelm Weyer Seit dem BGH-Urteil vom 23.11.1989 (VII ZR 313/88, NJW 1990, 826 = BauR 1990, 212) ist gekl�rt, dass dann, wenn eine Unterbrechung der Verj�hrung zugleich mit deren Hemmung eintritt, die neue Verj�hrungsfrist erst vom Ende der Hemmung an l�uft. Eine solche Situation ergibt sich in der Baupraxis h�ufig, vor allem wenn ein Auftragnehmer im Einverst�ndnis mit dem Auftraggeber einen M�ngelbeseitigungsversuch unternimmt. Denn dann wird die Verj�hrung der M�ngelanspr�che gem�� � 203 BGB durch Verhandlungen gehemmt und zugleich ergibt sich aus der Vornahme der M�ngelbeseitigungsarbeiten in der Regel ein Anerkenntnis der M�ngelanspr�che, welches nach � 212 Abs.1 Satz 1 BGB jetzt zu einem Neubeginn der Verj�hrung f�hrt (n�her dazu Weyer in Kapellmann/Messerschmidt, VOB, 4.Aufl. 2013, � 13 VOB/B Rdn.168-179, 200). Dass die zum alten Recht ergangene Rechtsprechung nach neuem Recht auf das Zusammentreffen von Hemmung und Neubeginn der Verj�hrung �bertragen werden kann, wird neuerdings von Derleder/K�hler (NJW 2014, 1617-1622) bestritten.
mehr... Photovoltaikanlagen: Verj�hrung von M�ngelanspr�chen in 2 oder 5 Jahren?
Von Dr. Friedhelm Weyer Die damit angesprochene juristische Problematik konzentriert sich nach Lakkis (NJW 2014, 829) auf die Frage, ob Photovoltaikanlagen als Bauwerke einzuordnen sind. Denn lediglich dann verj�hren M�ngelanspr�che sowohl nach Kaufrecht (� 438 Abs.1 Nr.2 BGB) als auch nach Werkvertragsrecht (� 634a Abs.1 Nr.2 BGB) in f�nf Jahren. Selbst dar�ber hinaus haben Entscheidungen zum Thema Photovoltaikanlagen und Bauwerke Konjunktur. So befassten sich damit j�ngst sogar der Vergabesenat des OLG D�sseldorf (IBRRS 2014, 1345 = VPR 2014, 2833) und der BFH (IBRRS 2014, 1381). Hier sollen jedoch zwei zivilrechtliche Entscheidungen im Mittelpunkt der �berlegungen stehen: Das Urteil des BGH vom 09.10.2013 (VIII ZR 318/12, IBR 2014, 110 = NJW 2014, 845) und das Urteil des OLG M�nchen vom 10.12.2013 (9 U 543/12 Bau, IBR 2014, 208 = NJW 2014, 867). Die heute ver�ffentlichte Entscheidung des OLG Naumburg vom 20.02.2014 (1 U 86/13, IBRRS 2014, 1388) bringt nicht Neues und deshalb die Diskussion nicht weiter.
mehr... Berechnung der Mehrkosten bei Zuschlagsverz�gerung; weiter: unseliges Prinzip der linearen Preisfortschreibung bei Nachtr�gen
Von Dr. Matthias Drittler In seiner Entscheidung vom 28.06.2012 (16 U 831/11) f�hrt das OLG Dresden f�r einen Fall "Zuschlagsverz�gerung mit Bauzeitverschiebung" plastisch und den einsch�gigen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs folgend aus, wie der Auftragnehmer die Mehrkosten aus Zuschlagsverz�gerung in Anlehnung an das Recht des � 2 Abs. 5 VOB/B vorzutragen hat. Ich fasse die Grundz�ge der Entscheidung zusammen, um anschlie�end auf Preisfortschreibung allgemeiner einzugehen.
mehr... R�cktritt des K�ufers nach Verarbeitung mangelhafter Baustoffe: Wertersatzanspruch des Baustoffh�ndlers?
Von Dr. Friedhelm Weyer Das OLG Naumburg (IBR 2014, 270; IBR 2014, 271) hatte den Fall zu entscheiden, dass ein Bauherr, der von einem Baustoffh�ndler Terrassendielen gekauft hatte, die wegen deutlich erkennbarer Farbunterschiede kein einheitliches Farbbild ergaben, nach deren Verlegung und R�cktritt vom Kaufvertrag auf R�ckzahlung des Kaufpreises klagte. Die Klage blieb ohne Erfolg, weil das OLG annahm, der Baustoffh�ndler habe wirksam mit einem gleich hohen Wertersatzanspruch aus � 346 Abs.2 BGB aufgerechnet. Nach Rodemann (Praxishinweis zu IBR 2014, 270) bietet das Urteil Stoff f�r Diskussionen. Diese sollen mit einigen Bemerkungen zu den kritischen Hinweisen von Rodemann er�ffnet werden.
mehr... Behinderung kann nachweislich kausal f�r Unterdeckung von Allgemeinen Gesch�ftskosten sein
Von Dr. Matthias Drittler Wenn Allgemeine Gesch�ftskosten (AGK) beim Auftragnehmer (AN) nachweislich in der Folge einer bestimmten Behinderung aus dem Risikobereich des Auftraggebers (AG) nicht in dem Umfang gedeckt werden wie ohne diese Behinderung, ist diese Behinderung kausal f�r die Unterdeckung. Der Ausgleich der betreffenden Unterdeckung von AGK kann dann Gegenstand einer berechtigten Ersatzforderung des AN sein. Die Ansicht des LG Bonn im Urteil vom 10.03.2014 - 1 O 360/12, ein Anspruch auf Erstattung unterdeckter AGK scheide sowohl als Schadensersatz- (VOB/B � 6 Abs. 6) wie auch als Entsch�digungsanspruch (BGB � 642) aus, weil AGK im Betrieb des AN als Ganzes losgel�st von der Entwicklung eines konkreten Auftrags entstehen - soweit noch zutreffend -, und eine Behinderung "insoweit nie kausal f�r deren Anfall sein" k�nne, �berzeugt nicht. Das Landgericht bezweifelt den Anspruch grunds�tzlich, weil es an dem Zusammenhang "Behinderung ist kausal f�r verminderte AGK-Deckung" immer fehle, diese Kausalit�t "nie" nachgewiesen werden k�nne. Das trifft in dieser Allgemeinheit nicht zu, denn:
Von Dr. Friedhelm Weyer In Dispute Resolution - Das Online Magazin, Ausgabe 1/2014 vom 21.03.2014 (www.disputeresolution-magazin.de) berichtet Foerster unter der �berschrift Kreativit�t (un)erw�nscht �ber eine Veranstaltung von vier f�hrenden Schiedsinstitutionen am 17.01.2014 in Stockholm. Jedes Jahr organisieren danach das Schiedsinstitut der Stockholmer Handelskammer (SCC), die Deutsche Institution f�r Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) , das Vienna International Arbitral Center (VIAC) und die Camera Arbitrale Milano (MCC) ein gemeinsames Seminar zu aktuellen Fragen des Schiedsverfahrensrechts. Thema der diesj�hrigen Veranstaltung in Stockholm war der Umgang mit pathologischen Schiedsklauseln. Solche misslungene Schiedsvereinbarung sind, wie nicht zuletzt zahlreiche in IBR ver�ffentlichte Entscheidungen verdeutlichen, immer wieder Anlass zu Streitigkeiten, die bei sorgf�ltigerer Vertragsgestaltung vermeidbar w�ren.
mehr... Gest�rter Bauablauf, Puffer und die Nachweise zum Anspruch auf Ersatz der Nachteile des "behinderten" Auftragnehmers
Von Dr. Matthias Drittler Wenn ein Jurist fragt: "Sechs Monate und vier Wochen sind vereinbart, sechs Monate und f�nf Wochen braucht der AN - und soll Anspruch auf zwei Wochen Bauleiterkosten als Schadensersatz bzw. Verg�tung von zwei Wochen Bauzeitverl�ngerung nach � 642 BGB haben?" (Leseranmerkung von Langen/Kus, IBR 2014, 2458), kann man verstehen: Es ist etwas falsch an der Schlussfolgerung, denn es wird scheinbar ja nicht konkret nachgewiesen, wie es der Bundesgerichtshof f�r gest�rte Bauabl�ufe seit der Entscheidung "�quivalenkostenverfahren" aus 1986 (BauR 1986, 347) verlangt.
mehr... ( 11 Leseranmerkungen)
Von Dr. Friedhelm Weyer In BauR 2014, 155-163 befasst sich Miernik mit der Nacherf�llung beim Architekten- und Ingenieurvertrag und kommt zu dem einleuchtenden Ergebnis, dass der Planer, der eine mangelhafte Planung geliefert hat, auch nach Vollendung des deshalb fehlerhaften Bauwerks zur Nacherf�llung verpflichtet bleibt, weshalb der Auftraggeber von ihm verlangen kann, an der Beseitigung der Bauwerksm�ngel durch Fertigung einer korrigierten Planung mitzuwirken. Heiko Fuchs meint nun in seiner Kurzbesprechung dieses Aufsatzes (IBR 2014, 2309), der Planer schulde nicht nur eine oftmals nicht ausreichende Korrektur der urspr�nglichen Planung, sondern entgegen Averhaus (BauR 2013, 1013; dazu Bolz IBR 2013, 454) auch eine Sanierungsplanung. Dem d�rfte nicht zu folgen sein.
mehr... ( 3 Leseranmerkungen)
Zuschlagsverz�gerung - Wo ein Grundsatz ist, gibt es auch eine Ausnahme: Erleichterung beim hypothetischen Kostensoll
Von Dr. Matthias Drittler Im Vortrag von Mehrkosten gilt der Grundsatz, dass die Kostenannahmen aus der Urkalkulation nicht ohne weiteres als hypothetische Kosten angesetzt werden k�nnen. Ans�tze aus der Urkalkulation k�nnen grunds�tzlich nicht als jene Kosten angesetzt werden, welche ohne die Zuschlagsverz�gerung entstanden w�ren (Soll-0); siehe Drittler, Nachtr�ge und Nachtragspr�fung, ibr-online, Stand: 06.10.2013, Rdn. 6:161 ff, 6:166.
mehr... Online seit 2013
Bewertung der zeitlichen Folge einer Anordnung zur Leistungs�nderung/Zusatzleistung keinesfalls nach � 6 Abs. 4 VOB/B?
Von Dr. Matthias Drittler Diese Frage stellt sich mir bei der Lekt�re des Aufsatzes von Breyer, Bauzeitliche Folgen aus ge�nderten und zus�tzlichen Leistungen gem�� �� 2 Abs. 5 und 2 Abs. 6 VOB/B, BauR 2013, 1924, besprochen von Bolz in IBR 2014, 2036. Zun�chst: Ja, Leistungs�nderungen und Zusatzleistungen k�nnen sich im Bauablauf behindernd zeigen. Das ist zwar keine zwangsl�ufige Folge. Aber es ist eine (vom Auftragnehmer nachzuweisende) m�gliche Folge. Breyer meint jedoch, eine ge�nderte/zus�tzliche Leistung sei nicht als Behinderung i. S. von � 6 Abs. 2, 4 VOB/B anzusehen. Meine im Titel dieses Blog-Eintrags gestellte Frage h�ngt sich in der Begr�ndung dieser Auffassung Breyers am Begriff der Auftraggeberanordnung auf. Nach Breyer habe ein Auftraggeber seine Anordnung nach � 1 Abs. 3 oder 4 VOB/B immer zu "vertreten". Im Rechtssinn ist Vertreten allerdings gleichzusetzen mit Verschulden. Das f�hrt zu einer Irritation in Breyers Sicht auf die VOB/B. So ist f�r mich der ...
Stein des Ansto�es mehr... Nachtrag Zuschlagsverz�gerung: Argumente f�r ein Kosten-Soll, das nicht automatisch Soll lt. Urkalkulation ist
Von Dr. Matthias Drittler In der Praxis sind sich die Parteien immer wieder darin uneins, wie das hypothetische Kosten-Soll lautet. Wenn der Auftragnehmer in seinem Nachweis der Mehrkosten infolge Zuschlagsverz�gerung etwa anf�hrt,"es [w�rden] insbesondere die Preis�nderungen ermittelt, die sich aus den �nderungen der Kosten in der Urkalkulation"ergeben h�tten, und meint, die unausk�mmliche Kostengr��e aus der Urkalkulation sei das Soll f�r den Soll-Ist-Vergleich, bei�t er beim Auftraggeber regelm��ig auf Granit. Ich meine: Er bei�t zu Recht auf Granit. Denn er versucht, ein in der Kalkulation angelegtes Defizit �ber den Nachtrag auszugleichen.
mehr... Mancher lernt es nie!
Von Dr. Friedhelm Weyer Zu dieser spontanen Reaktion f�hlt man sich provoziert, wenn man den dritten Leitsatz einer Entscheidung des OLG Koblenz (Urteil vom 08.06.2012 - 8 U 1183/10 - Volltext in ibr-online) liest, welcher wie folgt lautet: "Auch im BGB-Bauvertrag treffen den Unternehmer Pr�fungs- und Anzeigepflichten. Verletzt der Bauunternehmer seine insoweit bestehende Pr�fungs- und Hinweispflicht, macht das seine an sich ordnungsgem��e Bauleistung mangelhaft, falls ein Fachmann den Mangel erkennen konnte." W�hrend dessen erster Satz zweifellos richtig ist, verst��t dessen zweiter Satz seit der Forsthaus-/Blockheizkraftwerk-Entscheidung (BGH IBR 2008, 78) ebenso eindeutig gegen die BGH-Rechtsprechung.
mehr... ( 2 Leseranmerkungen)

References: BGH 
 BGH 
 BGH 
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