Source: https://www.oib.or.at/de/kennzeichnung-und-zulassung-von-bauprodukten/baustofflisten/oa/faqs
Timestamp: 2019-08-17 15:24:23+00:00

Document:
FAQs zur Baustoffliste ÖA | OIB
#1 - Wie lange ist eine ÜA-Kennzeichnung für ein Bauprodukt in der Baustoffliste ÖA erforderlich, falls eine harmonisierte Norm für dieses Bauprodukt vorliegt? Ab wann kann/muss das Produkt eine CE-Kennzeichnung tragen?
Die Dauer der Übergangszeit für die verpflichtende Anwendung von harmonisierten Normen für die einzelnen Produktgruppen wird von der Europäischen Kommission festgelegt und im Amtsblatt der Europäischen Union kundgemacht. In den Mitteilungen des OIB sowie entsprechend den einschlägigen landesgesetzlichen Bestimmungen wird darauf verwiesen.
Während der Übergangszeit ist die CE-Kennzeichnung bereits möglich. Da diese noch nicht verpflichtend ist, bleiben diese Produkte bis zum Ende der Übergangszeit in der Baustoffliste ÖA. Dennoch ist bei Vorliegen einer CE-Kennzeichnung keine zusätzliche ÜA-Kennzeichnung erforderlich. Dies ist in den Umsetzungsvorschriften der Länder vorgesehen.
#2 - Welchen Status haben die Verwendungsgrundsätze des OIB?
#3 - Welchen Status hat die Bautechnische Zulassung (BTZ) des OIB, wenn diese in der Rubrik „Anforderungen für die Verwendung“ in der Baustoffliste ÖA angeführt ist? Wie wird diese Bedingung im Einzelfall umgesetzt?
Die Bautechnische Zulassung ist die für das individuelle Produkt zu erstellende technische Spezifikation. Sie ist beim OIB zu beantragen und bildet die Grundlage für die Ausstellung einer Registrierungsbescheinigung durch eine Registrierungsstelle, um das Produkt mit dem ÜA-Zeichen versehen zu können.
Das Antragsformular ist auf der Website des OIB zum Download bereitgestellt.
Sofern die Baustoffliste ÖA alternativ dazu und als freiwillige Möglichkeit den Nachweis mittels einer Europäischen Technischen Bewertung (ETA) vorsieht, erübrigt sich die Notwendigkeit der BTZ und ÜA-Kennzeichnung bei vorliegender CE-Kennzeichnung auf Basis dieser Europäischen Technischen Bewertung (ETA). Für die Verwendung solcherart CE-gekennzeichneter Produkte gilt, sofern darin Festlegungen enthalten sind, die Baustoffliste ÖE.
#4 - Ist bei Erhalt einer Registrierungsbescheinigung / Bautechnischen Zulassung eine Leistungserklärung zu erstellen?
Nein. Eine Leistungserklärung ist ein ausschließliches Instrument im Rahmen harmonisierter technischer Spezifikationen im Zusammenhalt mit der CE-Kennzeichnung.
#5 - Wie funktioniert die Nummernvergabe durch das OIB?
Für die Ausstellung der Registrierungsbescheinigungen ist eine laufende vier- bzw. fünfstellige Nummer, die durch das Österreichische Institut für Bautechnik vergeben wird, zu beantragen. Diese vier- bzw. fünfstellige Nummer ist Teil der Buchstaben-Zahlen-Kombination der Registrierungsbescheinigung.
Die Kurzbezeichnung der Registrierungsbescheinigung ist im Anhang zu Artikel 17 der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Zusammenarbeit im Bauwesen sowie über die Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt und deren Verwendung festgelegt und besteht aus dem Buchstaben „R“ (für Registrierungsbescheinigung), der Identifikationsnummer des Bauproduktes, den letzten beiden Ziffern des Jahres, in dem die Produktregistrierung beantragt wurde, und der vom OIB vergebenen laufenden Nummer. Die Kurzbezeichnung ist in einheitlicher Form nach Maßgabe des nachstehenden Beispiels darzustellen:
R-1.3.1-00-0001.
#6 - Wie erfolgt die Aktualisierung der Baustoffliste ÖA?
Die Baustoffliste ÖA wird in bestimmten Abständen aktualisiert, wobei die Anpassungen als gesamte Neufassung der Baustoffliste oder als Novelle zur geltenden Baustoffliste herausgegeben werden. Im Falle einer Novelle werden nur die im Zuge der Aktualisierung abgeänderten/ergänzten Abschnitte der Baustoffliste ÖA neu erlassen und gelten zusammen mit den nicht geänderten Teilen der Verordnung. Die Erlassung der Verordnung folgt festgelegten Verfahrensschritten: Nach Erstellung eines Entwurfes, gespeist u.a. aus dem Input aus Fachkreisen, wird dieser in dem im OIB hierzu eingerichteten Sachverständigenbeirat beraten und beschlossen und sodann der Wirtschaftskammer Österreich zur Konsultation übermittelt. Die Wirtschaftskammer Österreich bindet ihrerseits die relevanten Fachkreise und Gremien in die Konsultation ein. Anschließend wird der Entwurf einem Notifikationsverfahren auf europäischer Ebene unterworfen. Das heißt, der Entwurf wird allen Mitgliedsstaaten und der Europäischen Kommission vorgelegt, um so künftige Rechtsvorschriften für Österreich bekanntzugeben. Abschließend wird der Entwurf von den Landesregierungen beschlossen und vom OIB entsprechend den anzuwendenden landesrechtlichen Vorschriften kundgemacht.
#7 - Wovon ist die Neuaufnahme von Bauprodukten in die Baustoffliste ÖA abhängig?
#8 - Welche wesentlichen Änderungen umfasst die 1. Novelle zur Baustoffliste ÖA von 2019 im Vergleich zur Stammverordnung „Baustoffliste ÖA Neufassung 2015“?
Die wesentlichen Änderungen sind in dem Dokument „Erläuterungen zur VO des OIB - 1. Novelle zur Baustoffliste ÖA 2019“ zusammengefasst.
#9 - Wo finde ich weitergehende Informationen zu den Baustofflisten des OIB, aber auch Hintergrundinformationen zu aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Gestaltung und Überarbeitung der Baustofflisten des OIB?
#10 - Zu einem in der Baustoffliste ÖA angeführten Regelwerk wurde eine neue Fassung herausgegeben. Welche Fassung ist einzuhalten?
Grundsätzlich müssen die Bauprodukte der geltenden Baustoffliste ÖA entsprechen. Im Detail geben dazu auch die Übergangsbestimmungen in der Verordnung über die Baustoffliste ÖA Auskunft.
Sofern das Ausgabedatum der neuen Fassung eines Regelwerks noch nicht in der Baustoffliste ÖA angeführt ist, ist im Sachverständigenbeirat des OIB zu klären, ob die neue Fassung des Regelwerks dem in der aktuellen Baustoffliste ÖA enthaltenen Regelwerk als gleichwertig angesehen werden kann und somit für die Ausstellung einer Registrierungsbescheinigung herangezogen werden kann.
#11 - Wo erhält man das Bildzeichen ÜA? Bzw., darf der Hersteller das Bildzeichen selbst erstellen?
Das Bildzeichen darf vom Hersteller selbst erstellt werden, es muss lediglich den Vorgaben für seine Gestaltung entsprechen. Siehe dazu Punkt II im Anhang zu Artikel 17 Absatz 3 der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Zusammenarbeit im Bauwesen sowie die Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt und deren Verwendung.
#12 - Darf das Bildzeichen ÜA auch in schwarz (ohne Farbe) erstellt werden?
Lfd. Nr. 1 Ausgangsprodukte
#13 - Sind Saniersperrputze von der ÜA-Kennzeichnung erfasst?
Lfd. Nr. 1.1. Bindemittel
#14 - Ist für die Produkte Straßenbaubitumen und Elastomermodifiziertes Bitumen eine ÜA-Kennzeichnung erforderlich?
#15 - Welche Bestimmungen gelten für das Bauprodukt „Zement“?
Für Zemente mit besonderen Verwendungen, gelten die Bestimmungen der Baustoffliste ÖA, lfd. Nr. 1.1.1 „Zement für besondere Verwendungen“ und lfd. Nr. 1.1.6 „Loser Zement, der über eine Auslieferungsstelle lose oder abgepackt vertrieben wird“.
Lfd. Nr. 2.1.2 Aus Ringen gerichteter Bewehrungsstahl
#16 - Was beinhaltet die Checkliste des OIB für aus Ringen gerichteten Betonstahl (lfd. Nr. 2.1.2)?
Zu der Produktgruppe lfd. Nr. 2.1.2 sind, soweit nicht in der ÖNORM B 4707:2017 erfasst, ergänzende Ausführungen zu einschlägigen Begriffen, Randbedingungen für die Relevanz der Baustoffliste ÖA, Definition und Elementen der werkseigenen Produktionskontrolle und Fremdüberwachung sowie zur Kennzeichnung in der Checkliste des OIB „Werkseigene Produktionskontrolle und Überwachung von Biegebetrieben die Betonstahl in Ringen verarbeiten“ enthalten.
Die Checkliste „Werkseigene Produktionskontrolle und Überwachung von Biegebetrieben die Betonstahl in Ringen verarbeiten“ kann im OIB (F + 43 1 533 64 23; E-Mail: mail@oib.or.at) oder unter Checklisten auf der OIB Website bezogen werden.
Lfd. Nr. 4.2.1 Bausätze für Gebäude in Holzbauweise
#17 - Fußnote 2 bezieht sich auf ETAG 007 bzw. auf ein Europäisches Bewertungsdokument, ohne dieses näher zu spezifizieren. Was ist damit gemeint? Gibt es dazu nähere Hinweise?
ETAG 007, verwendet als Europäisches Bewertungsdokument nach Art. 66 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 („Bauproduktenverordnung“) wird in ein Europäisches Bewertungsdokument (EAD) übergeführt. Sobald dieses oder sinngemäße Bewertungsdokumente im Umfang der ETAG 007 und damit der Produktgruppe lfd. Nr. 4.2.1 vorliegen, können CE-Kennzeichnungen auf Basis dieser EADs und der zugehörigen Europäischen Technischen Bewertungen (ETAs) ebenfalls herangezogen werden.
Lfd. Nr. 4.3.1 Leichte Holzbauträger und –stützen als lastabtragende Bauteile in Gebäuden
#18 - Fußnote 3 bezieht sich auf ETAG 011 bzw. auf ein Europäisches Bewertungsdokument, ohne dieses näher zu spezifizieren. Was ist damit gemeint? Gibt es dazu nähere Hinweise?
ETAG 011, verwendet als Europäisches Bewertungsdokument nach Art. 66 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 („Bauproduktenverordnung“) wird in ein Europäisches Bewertungsdokument (EAD) übergeführt. Sobald dieses oder sinngemäße Bewertungsdokumente im Umfang der ETAG 011 und damit der Produktgruppe lfd. Nr. 4.3.1 vorliegen, können CE-Kennzeichnungen auf Basis dieser EADs und der zugehörigen Europäischen Technischen Bewertungen (ETAs) ebenfalls herangezogen werden.
Lfd. Nr. 5.2.1 Außenseitige Wärmedämm-Verbundsysteme mit Putzschicht
#19 - Fußnote 3 bezieht sich auf ETAG 004 bzw. auf ein Europäisches Bewertungsdokument, ohne dieses näher zu spezifizieren. Was ist damit gemeint? Gibt es dazu nähere Hinweise?
ETAG 004, verwendet als Europäisches Bewertungsdokument nach Art. 66 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 („Bauproduktenverordnung“) wird in ein Europäisches Bewertungsdokument (EAD) übergeführt. Sobald dieses oder sinngemäße Bewertungsdokumente im Umfang der ETAG 004 und damit der Produktgruppe lfd. Nr. 5.2.1 vorliegen, können CE-gekennzeichnete Produkte auf Basis dieser EADs und der zugehörigen Europäischen Technischen Bewertungen (ETAs) herangezogen werden.
Lfd. Nr. 8.4.1 Nichttragende Innenwände
#20 - Fußnote 2 bezieht sich auf ETAG 003 bzw. auf ein Europäisches Bewertungsdokument, ohne dieses näher zu spezifizieren. Was ist damit gemeint? Gibt es dazu nähere Hinweise?
ETAG 003 wurde bisher verwendet als Europäisches Bewertungsdokument nach Art. 66 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 („Bauproduktenverordnung“). Sie ist zwischenzeitlich gemäß Amtsblatt der Europäischen Union vom 29.5.2019, L 142/69, durch das Europäische Bewertungsdokument EAD 210005-00-0505 ersetzt worden. Daher gilt die Möglichkeit der Heranziehung von Produkten mit CE-Kennzeichnung (anstelle mit ÜA-Kennzeichnung) sowohl für solche auf Basis einer aufrechten ETA nach ETAG 003 als auch für solche auf Basis dieses EADs oder sinngemäßer EADs. In jedem Fall gelten die Ausnahmebestimmungen nach Anlage A, Punkt 8.4.1 der Baustoffliste ÖA in ihrer geltenden Fassung.
Lfd. Nr. 8.5.1 Nicht lasttragende verlorene Schalungsbausätze/-systeme
#21 - Fußnote 3 bezieht sich auf ETAG 009 bzw. auf ein Europäisches Bewertungsdokument, ohne dieses näher zu spezifizieren. Was ist damit gemeint? Gibt es dazu nähere Hinweise?
ETAG 009, verwendet als Europäisches Bewertungsdokument nach Art. 66 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 („Bauproduktenverordnung“) wird in ein Europäisches Bewertungsdokument (EAD) übergeführt. Sobald dieses oder sinngemäße Bewertungsdokumente im Umfang der ETAG 009 und damit der Produktgruppe lfd. Nr. 8.5.1 vorliegen, können CE-Kennzeichnungen auf Basis dieser EADs und der zugehörigen Europäischen Technischen Bewertungen (ETAs) ebenfalls herangezogen werden.
Lfd. Nr. 13.1 Rauch- und Abgasanlagen
#22 - Wie erfolgt die Abgrenzung der ÜA-pflichtigen von den CE-gekennzeichneten Produkten für Abgasanlagen? Gibt es neben den harmonisierten Normen noch andere Spezifikationen, die in diesem Zusammenhang zu beachten sind?
Antworten zu diesen und weitergehenden Fragen bietet das „Informationsblatt des Österreichischen Instituts für Bautechnik (OIB) – ÜA- und CE-Kennzeichnung von Abgasanlagen“. Das Informationsblatt wurde mit dem ASI Komitee 187 abgestimmt.
Lfd. Nr. 14.4.1 und lfd. Nr. 14.4.2
#23 - Fußnote 2 (lfd. Nr. 14.4.1) und Fußnote 3 (lfd. Nr. 14.4.2) beziehen sich auf ETAG 026, Teile 2 und 3, bzw. auf ein Europäisches Bewertungsdokument, ohne dieses näher zu spezifizieren. Was ist damit gemeint? Gibt es dazu nähere Hinweise?
Die ETAG 026 Teile 2 und 3 wurden bisher verwendet als Europäische Bewertungsdokumente nach Art. 66 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 („Bauproduktenverordnung“). Diese sind zwischenzeitlich gemäß Amtsblatt der Europäischen Union durch folgende Europäischen Bewertungsdokumente ersetzt worden: ETAG 026 Teil 2: EAD 350454-00-1104 (Amtsblatt 2017/C 435/07); ETAG 026 Teil 3: EAD 350141-00-1106 (Amtsblatt 2017/C 435/07). Daher gilt die Möglichkeit der Heranziehung von Produkten mit CE-Kennzeichnung (anstelle mit ÜA-Kennzeichnung) sowohl für solche auf Basis aufrechter ETAs nach ETAG 026 Teile 2 und 3 als auch für solche auf Basis dieser EADs oder sinngemäßer EADs.
Lfd. Nr. 15.2 Produkte/Materialien in Kontakt mit Trinkwasser – Zweck der ÜA-Kennzeichnung
#24 - Verwendung geprüfter Werkstoffe/Materialien zur Sicherstellung der Trinkwasserqualität – Welcher Zweck wird mit der Aufnahme der Produkte in die Baustoffliste ÖA verfolgt?
Im Rahmen einer Pressekonferenz des Vereins FORUM Wasserhygiene anlässlich des Österreichischen Trinkwassertages am 6.9.2019 wurde für die Presseaussendung des FORUM Wasserhygiene vom Österreichischen Institut für Bautechnik der Beitrag „Trinkwassertauglichkeit von Bauprodukten“ zur Verfügung gestellt, in dem die Beweggründe für die Aufnahme der Produkte in die Baustoffliste ÖA erläutert werden. Näheres ist der Website des Forum Wasserhygiene www.forum-wasserhygiene.at zu entnehmen.
Lfd. Nr. 15.2 Produkte/Materialien in Kontakt mit Trinkwasser - Wasserzähler
#25 - Sind Wasserzähler ÜA-pflichtig?
Ja, sofern sie nach der Übergabestelle im (häuslichen) Wassernetz installiert sind.
Wasserzähler, die an der Übergabestelle, d.h. an der Grenze der Zuständigkeit des Wasserversorgungsunternehmens und des Wasserabnehmers (im Allgemeinen ist dies auch gleichzeitig die Grenze zwischen der Anschlussleitung und der Verbrauchsleitung) installiert sind, sind aus formalrechtlichen Gründen betreffend die Relevanz der Baustoffliste ÖA nicht ÜA-pflichtig.
Lfd. Nr. 15.2.4 Produkte/Materialien in Kontakt mit Trinkwasser - Gebäudearmaturen
#26 - Sind Entlüftungsarmaturen wie sie in der ÖNORM EN 736-1, Ausgabe 2018-04, angeführt sind, ÜA-pflichtig?
Ja, wenn die Armatur nicht ausschließlich dem Zweck der Entlüftung dient sondern auch Verwendungszwecke wie sie für die sonstigen genannten Armaturen bekannt sind, abdeckt.
Lfd. Nr. 16.1.1 Metalldübel zur Verankerung in Beton
#27 - Fußnote 2 bezieht sich auf ETAG 001, Teile 1-6, bzw. auf ein Europäisches Bewertungsdokument, ohne dieses näher zu spezifizieren. Was ist damit gemeint? Gibt es dazu nähere Hinweise?
Die ETAG 001 mit ihren verschiedenen Teilen wurde bisher verwendet als Europäisches Bewertungsdokument nach Art. 66 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 („Bauproduktenverordnung“). Sie ist zwischenzeitlich gemäß Amtsblatt der Europäischen Union durch folgende Europäischen Bewertungsdokumente ersetzt worden: ETAG 001 Teile 1-4: EAD 330232-00-0601 (Amtsblatt 2016/C 459/08); ETAG 001 Teil 5: EAD 330499-00-0601 (Amtsblatt 2017/C 435/07); ETAG 001 Teil 6: EAD 330747-00-0601 (Amtsblatt 2018/C 281/04). Daher gilt die Möglichkeit der Heranziehung von Produkten mit CE-Kennzeichnung (anstelle mit ÜA-Kennzeichnung) sowohl für solche auf Basis aufrechter ETAs nach ETAG 001 als auch für solche auf Basis dieser EADs oder sinngemäßer EADs.
Lfd. Nr. 18.1.1 Bausätze für Steinschlagschutznetze
#28 - Fußnote 2 bezieht sich auf ETAG 027 bzw. auf ein Europäisches Bewertungsdokument, ohne dieses näher zu spezifizieren. Was ist damit gemeint? Gibt es dazu nähere Hinweise?
ETAG 027 wurde bisher verwendet als Europäisches Bewertungsdokument nach Art. 66 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 („Bauproduktenverordnung“). Sie ist zwischenzeitlich gemäß Amtsblatt der Europäischen Union durch das Europäische Bewertungsdokument EAD 340059-00-0106 (Amtsblatt 2018/C 417/07) ersetzt worden. Daher gilt die Möglichkeit der Heranziehung von Produkten mit CE-Kennzeichnung (anstelle mit ÜA-Kennzeichnung) sowohl für solche auf Basis einer aufrechten ETA nach ETAG 027 als auch für solche auf Basis dieses EADs oder sinngemäßer EADs.

References: Art. 15
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 Art. 66
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