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Timestamp: 2019-02-21 04:40:45+00:00

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Zu Nummer 4 Zu § 71 Zur Überschrift. Die Änderung der Überschrift ist eine Konsequenz des Verzichts auf den überholten Begriff des wirtschaftlichen
Ich frage die Landesregierung Welche Auswirkungen wird das Gesetz zum Schutz der Berufsbezeichnung Ingenieur Ingenieurgesetz auf die Einordnung des Berufsabschlusses MTA
Drucksache 3350 Thüringer Landtag 3 Wahlperiode Ort Datum Straftat SchorbaBucha 14111999 Volksverhetzung gemäß § 130 StGB Eisenach 20111999 Störung der Totenruhe gemäß § 168 StGB Sitzendorf 23111999 Volksverhetzung
III Der Untersuchungsausschuß soll aufklären 1ob und inwieweit Mitglieder der Landesregierung vor undoder nach ihrer Amtsübernahme darüber informiert wurden dass im Lande Thüringen in der Zeit vom 1 Januar 1990 bis zum Tag der
Pietzsch Dr Axthelm CDU Frau Geithner Höpcke Dietl LLPDS Drucksache 1761 Einsetzung eines zweiten Untersuchungsausschusses Berichterstatter Abgeordneter Geißler Beratungen Durch Beschluß des Landtags vom 26 September
Drucksache 3318 Thüringer Landtag 3 Wahlperiode schaft Arbeit und Infrastruktur übergebenen Antworten auf oben genannte Mündliche Anfragen übersandt
Die Erhöhung im Jahr 1998 berücksichtigt die Steigerung der Mehrwertsteuer um ein Prozent ab
Wie viele neue Fahrzeuge Lokomotiven Personenwagen Triebzüge sind in den Jahren 1997 1998 1999 auf den Nahverkehrsrelationen in Thüringen zum Einsatz
Welche stationären Pflegeeinrichtungen sind anerkannte Ausbildungsstätte für Altenpfleger und welchem Träger sind diese zuzuordnen bitte namentlich aufführen 4 Welcher der unter Frage 3 genannten Träger stellt wie viele
Der Ausschuß für Wirtschaft und Technik hat den Antrag in seiner 18 Sitzung am 5 November 20 Sitzung am
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele spurenbezogene DNAAnalysen wurden seit 1998 in Thüringen durchgeführt wie viele davon gespeichert bitte nach Anzahl in den Jahren 1998 und 1999 und Art der StraftatDeliktbezeichnung
des DNAIdentitätsfeststellungsgesetzes ermöglichte Sammelauskunft über Eintragungen im Zentralregister und im Erziehungsregister wurde bislang von den Thüringer Staatsanwaltschaften noch nicht veranlasst
Die Vergütung für Strom aus KraftWärmeKopplungsAnlagen soll mindestens 75 von Hundert des Durchschnittserlöses je Kilowattstunde aus der Stromabgabe von Elektrizitäsversorgungsunternehmen an alle Letztverbraucher
Ich frage die Landesregierung Besteht die Möglichkeit 1 auf der früheren Reichsbahntrasse ZeitzCamburg einen ländergrenzenüberschreitenden Rad und Wanderweg von Camburg über Schkölen Utenbach nach Osterfeld zu
In der vierzigjährigen SEDGewaltherrschaft systematisch bekämpft und zerstört bedarf er der besonderen Förderung und des Schutzes der Landesregierung
Lösung. Der Gesetzentwurf schafft die rechtlichen Voraussetzungen und den Rahmen für die kommunale Gemeinschaftsarbeit in Thüringen
Besondere Arbeitsgemeinschaften 1 Es kann vereinbart werden dass die Beteiligten an Beschlüsse der Arbeitsgemeinschaft gebunden sind wenn die zuständigen Organe aller Beteiligten dem zugestimmt haben
Die Mitgliedschaft einer Gemeinde oder eines Gemeindeverbands außerhalb des Landes Thüringen oder einer sonstigen nicht der Aufsicht des Landes Thüringen unterstehenden Körperschaft Anstalt oder Stiftung des öffentlichen Rechts
Der gesetzliche Vertreter einer Gebietskörperschaft ist Verbandsrat kraft Amtes
Der Beschluß über eine Übernahme weiterer Aufgaben oder über eine Änderung der Verbandssatzung im Fall des §
Die kommunale Gemeinschaftsarbeit ist eine notwendige Form kommunaler Aufgabenerfüllung
Nach Absatz 3 können Aufgaben der Beteiligten gemeinsam durchgeführt werden
Absatz 3 gibt Anhaltspunkte für weitere mögliche Regelungen in der Verbandssatzung
enthält zwingende Vorschriften über die ordnungsgemäße Ladung zur Verbandsversammlung die wiederum Voraussetzung für die Beschlußfähigkeit dieses Organs ist § 30 Abs
Zu § 40 1 Wie für die grundlegenden Entscheidungen über Aufgabenänderung Austritt und Ausschluß ist für die Auflösung des Zweckverbands mindestens eine Mehrheit von zwei Dritteln der satzungsmäßigen Stimmenzahl nötig
Der federführende Innenausschuß hat den Gesetzentwurf in seiner 22 Sitzung am 9 Januar 1992 und in seiner 23 Sitzung am 31 Januar 1992 der Justizausschuß in seiner 23 Sitzung am 27 Februar 1992
In den Fällen des Absatzes 1 kann in der Zweckvereinbarung bestimmt werden dass die Gebietskörperschaft im Geltungsbereich der von ihr erlassenen Satzung oder Verordnung alle zu deren Durchführung erforderlichen Maßnahmen wie im
Gehen Aufgaben eines Zweckverbands wegen Auflösung oder aus anderen Gründen ganz oder teilweise auf andere juristische Personen des öffentlichen Rechts mit Dienstherrnfähigkeit über so gilt für die Übernahme und die
Wahl des Verbandsvorsitzenden 1 Der Verbandsvorsitzende und sein Stellvertreter werden von der Verbandsversammlung aus ihrer Mitte nach § 30 Abs
Der Genehmigung des Ausschlusses des Austritts der Kündigung aus wichtigem Grund und der Auflösung können Gründe des öffentlichen Wohls nur entgegenstehen wenn die Voraussetzungen für
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Kosten entstehen dem Land durch die anteilige Übernahme des
DM DM DM 07 Thüringer Ministerium für Wirtschaft Arbeit und Infrastruktur 07 08 Maßnahmen zur Arbeits Berufsbildungs und Ausbildungsplatzförderung 685 70 Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und Maßnahmen der beruflichen Bildung
Lösung Durch Gesetz wird dem Staatsvertrag zugestimmt und werden insbesondere diejenigen Vorschriften des Staatsvertrages konkretisiert in denen der Landesgesetzgeber die zuständigen Stellen zur Erfüllung bestimmter Aufgaben
konkretisiert insbesondere diejenigen Vorschriften des Staatsvertrags in denen der Landesgesetzgeber die zuständigen Stellen zur Erfüllung der dort genannten Aufgaben zu bestimmen hat Nach Absatz 1 ist die Thüringer
Der Thüringer Ministerpräsident hat die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 24 September 1991 wie folgt beantwortet 1 Auf Beschluß der Thüringer Landesregierung wurde zum 1 Januar 1991 die Frauenbeauftragte bestellt
Begründung Teile des Landschaftsbildes von Thüringen werden noch durch Alleen
Begründung. Die Gemeinden Oberrothenbach Crossen und Ronneburg haben Klage erhobengegen die Regelung im Einigungsvertrag Anlage I Kapitel XII Sachgebiet B zur Ergänzung des Atomgesetzes ATG die die verschiedene rechtliche Situation
Hierzuistsind 1 die kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungseigentümer sind von Altschulden zu entlasten 2 den kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungseigentümern der Grund und Boden des Wohnungsbestandes zu
Sollte der Bund in diesem Sinne aktiv werden soll die Landesregierung umgehend für die Realisierung der ihrem eigenen Zuständigkeitsbereich zuzuordnenden Maßnahmen
Sollte der Bund in diesem Sinne aktiv werden soll die Landesregierung umgehend für die Realisierung der ihrem eigenen Zuständigkeitsbereich zuzuordnenden Maßnahmen sorgen
Feststellung des Haushaltsplans. Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Haushaltsplan des Landes Thüringen für das Haushaltsjahr 1992 wird in Einnahme und Ausgabe auf 15757644010 Deutsche Mark festgestellt
DM DM DM 03 Thüringer Innenministerium 03 03 Allgemeine Bewilligungen 663 01 Zinshilfen an die kommunalen Aufgabenträger neu für Stundungen von Straßenausbaubeiträgen 2 750 000 2 750
bis zu Erläuterungen Aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sollen durch ein eigens eingerichtetes Landesprogramm InnoRegio für das Bundesprogramm InnoRegio entwickelte Projekte unabhängig von
Maße vertretbar wie sie nicht zu einer Gefährdung der in den Erläuterungen S 535 genannten Verwendungszwecke insbesondere auch der Geschäftsstellentätigkeit des Verbands bildender Künstler
Sind der Landesregierung insbesondere die Bestrebungen der örtlichen Behörden bekannt den Segelflugplatz Schöngleina zum Verkehrsflugplatz zu erweitern und dazu u. a. eine 900 m Betonstartbahn und eine Tankstelle zu
In Thüringen werden derzeit weder Konzessionsabgaben gezahlt noch haben die Städte und Gemeinden bislang die Möglichkeit Stadtwerke aufzubauen Nichtanerkennung Eigentumsansprüche Ich frage die Landesregierung Wie stellt sich die

References: § 71
 § 130
 § 168
 § 30
 § 40
 § 30