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Timestamp: 2019-05-26 18:04:29+00:00

Document:
Kapitalerhaltung und aufsteigende Sicherheiten im reformierten Kapitalschutzrecht | Duncker & Humblot
Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen. Abteilung B: Rechtswissenschaft (SGK B), Band 207
2017. IV, 269 S.
ISBN 978-3-428-15149-3
ISBN 978-3-428-55149-1
ISBN 978-3-428-85149-2
Aufsteigende Sicherheiten (auch upstream securities) sind Sicherheiten, die von einer Gesellschaft zur Absicherung von Verbindlichkeiten eines Gesellschafters gegenüber einem Dritten bestellt werden. Die Arbeit behandelt die Thematik der aufsteigenden Sicherheiten bei der GmbH und der AG vor dem Hintergrund der durch das MoMiG geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen. Kern der Untersuchung ist die Frage, welcher Vorgang bei aufsteigender Besicherung Anknüpfungspunkt für das Eingreifen kapitalerhaltungsrechtlicher Verbots- und Haftungsvorschriften ist. Der Autor begründet auf Basis einer Parallele zum aufsteigenden Darlehen, warum es für das Kapitalerhaltungsrecht maßgeblich auf den Bestellungszeitpunkt oder den Zeitpunkt der Verpflichtung zur Bestellung der Sicherheit gegenüber dem Sicherungsnehmer ankommt. Er analysiert zudem Voraussetzungen und Umfang kapitalerhaltungsrechtlicher Erstattungsansprüche, die Haftung wegen Existenzvernichtung sowie die Haftung von Geschäftsleitungsorganen.
§ 2 Grundlagen und praktischer Hintergrund
Zunehmende Relevanz von Besicherungen – Praxisrelevante Konstellationen
§ 3 Aufsteigende Sicherheiten im Kapitalerhaltungsrecht
Grundlagen des Kapitalerhaltungssystems der GmbH – Relevanter Auszahlungsakt – Herbeiführung oder Vertiefung einer Unterbilanz – Übertragung auf die aktienrechtliche Vermögensbindung
§ 4 Das zivilrechtliche Verhältnis zwischen Gesellschaft und Sicherungsnehmer
Nichtigkeit und Unwirksamkeit von Sicherungsvertrag und Sicherheitenbestellung – Limitation Language
§ 5 Ansprüche der Gesellschaft gegen den Gesellschafter
Erstattungsanspruch gem. § 31 Abs. 1 GmbHG – Anspruch gem. § 62 Abs. 1 S. 1 AktG – Existenzvernichtender Eingriff – Freistellungsanspruch
§ 6 Pflichten und Haftung der Geschäftsleitungsorgane
Allgemeine Geschäftsleiterhaftung (§ 43 GmbHG) – Insolvenzverursachungshaftung (§ 64 S. 3 GmbHG) – Haftung der Vorstandsmitglieder nach § 92 AktG – Haftung der Aufsichtsratsmitglieder nach §§ 116 S. 1, 93 AktG
§ 7 Konzernrechtliche Aspekte
Faktischer Konzern – Vertragskonzern
§ 8 Würdigung und Reformbedarf
Recht der GmbH – Im Recht der AG
§ 9 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen
Aufsteigende Sicherheiten als praktisches Problem – Aufsteigende Sicherheiten und § 30 GmbHG, § 57 AktG – Das Verhältnis zwischen Gesellschaft und Sicherungsnehmer – Ansprüche der Gesellschaft gegen den Gesellschafter – Pflichten und Haftung der Geschäftsleitungsorgane – Konzernrechtliche Aspekte – Würdigung und Reformbedarf
Sicherheiten Kapitalerhaltungsrecht MoMiG Wirtschaftsrecht

References: § 2

§ 3

§ 4

§ 5
 § 31
 § 62

§ 6
 § 92

§ 7

§ 8

§ 9
 § 30
 § 57