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Timestamp: 2016-12-03 09:39:39+00:00

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104 III 42. Entscheid vom 18. Januar 1978 i.S. X.
Capacité du poursuivi. La poursuite contre un débiteur incapable de discernement est nulle si le représentant légal du débiteur, respectivement l'autorité tutélaire, ne l'assiste pas. Il faut examiner d'office la question de la capacité de discernement quand on est fondé à douter de son existence. Faits à partir de page 4
B.- Mit dem vorliegenden Rekurs an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts beantragt BGE 104 III 4 S. 5der Schuldner, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben und die Zwangsverwertung seiner beiden Grundstücke sei als nichtig zu erklären; ferner sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zuzubilligen und eine angemessene Entschädigung für seinen Anwalt zuzusprechen. Der Gläubiger J. beantragt in seiner Vernehmlassung die Abweisung des Rekurses, während sich die Ersteigerer der beiden Grundstücke nicht vernehmen liessen, obschon ihnen hiezu Gelegenheit geboten worden war.
2. Mit diesem Vorbringen versucht der Rekurrent erstmals vor Bundesgericht, die Nichtigkeit des Zwangsvollstreckungsverfahrens, das mit der Versteigerung der beiden Grundstücke vorläufig sein Ende gefunden hat, zu erreichen. Wäre er zur fraglichen Zeit tatsächlich nicht urteilsfähig gewesen, so hätte die Betreibung gegen ihn ohne Mitwirkung eines gesetzlichen Vertreters (Beistand, Vormund) bzw. der Vormundschaftsbehörde (Art. 47 Abs. 2 SchKG in Verbindung mit Art. 386 ZGB) nicht durchgeführt werden können, da im Betreibungsverfahren nur derjenige als Schuldner seine Rechte selbst wahrnehmen kann, der nach Massgabe des Zivilrechts BGE 104 III 4 S. 6handlungsfähig ist. Sie müsste in der Tat wegen Fehlens der Betreibungsfähigkeit des betriebenen Schuldners von Amtes wegen als nichtig erklärt werden (BGE 99 III 6, BGE 66 III 27, BGE 65 III 47; FRITZSCHE, Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl., Bd. 1, S. 55), ungeachtet dessen, ob der Steigerungszuschlag rechtzeitig angefochten wurde oder nicht. Ausgeschlossen ist die Aufhebung einer nichtigen Betreibung nur dann, wenn Tatsachen eingetreten sind, die nicht mehr rückgängig gemacht werden können (BGE 98 III 61, 66, BGE 97 III 96, BGE 96 III 105, BGE 94 III 71).
Doch ist die Frage der Urteilsfähigkeit jedenfalls dann, wenn wie hier berechtigte Zweifel an deren Vorhandensein bestehen, von Amtes wegen zu prüfen, BGE 104 III 4 S. 7so dass der erstmals vor Bundesgericht erhobenen Einrede das Novenverbot (Art. 79 Abs. 1 OG) nicht entgegensteht (BGE 91 III 45).
Art. 47 Abs. 2 SchKG,

References: BGE 
 Art. 386
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 

Art. 47