Source: https://hartz.info/index.php?topic=119578.0;prev_next=prev
Timestamp: 2020-07-02 19:04:33+00:00

Document:
Hartz IV Forum - ALG I Sperre was wird mit ALG II
ALG I Sperre was wird mit ALG II (Begonnen von: stiven38)
Autor Thema: ALG I Sperre was wird mit ALG II (Gelesen 605 mal)
stiven38
ALG I Sperre was wird mit ALG II
« am: 13. August 2019, 18:46:51 »
Ich 38 beziehe zur Zeit ein geringes ALG I und Stocke mit ALG II auf! Falls ich jetzt eine Sperre für ALG I bekommen sollte wegen Ablehnung eines "Arbeitsangebotes" Zeitarbeit meldet das die Bundesagentur an das Jobcenter weiter? Bekomm ich dann vom Jobcenter auch noch ne Sanktion?
Re: ALG I Sperre was wird mit ALG II
« Antwort #1 am: 13. August 2019, 18:47:59 »
30%, ja.
« Antwort #2 am: 13. August 2019, 18:51:13 »
bin ich absolut nicht sicher!
Sperrzeit ALG I und keine weitergehende erhöhte Aufstockung gegenüber jetzt?
hmm, hab nur ein Statement gefunden:
Einziger Lichtblick: Wenn das ALG I gesperrt ist, kann möglicherweise ein Anspruch auf staatliche Unterstützung mittels ALG II bestehen. Allerdings muss der Antragsteller dafür die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen und vor allem den Nachweis erbringen, über keinerlei nennenswerte eigene Reserven mehr zu verfügen. Außerdem wird natürlich das Lebensumfeld in Form der so genannten Bedarfsgemeinschaft in Mithaftung genommen.
Ganz zu umgehen sind die behördlichen Sanktionen übrigens nie: Bei Sperrzeiten für das ALG I werden auch beim ALG II automatische Straf-Kürzungen von 30 Prozent der Regelleistungen vorgenommen.
Rechtsanwältin Tanja Leopold
Widerspricht sich aber eigentlich selbst in Abs. 1 und Abs. 2?
« Antwort #3 am: 14. August 2019, 07:02:59 »
Und wenn das Jobcenter nix von dieser Sperre weiß! Ich werde den das ja nicht sagen! Ich dachte immer das 2 getrennte Behörden die nix miteinander zu tun haben!
« Antwort #4 am: 14. August 2019, 07:32:02 »
Das ALG2 würde für die wegfallende ALG1-Leistung zusätzlich Leistungen erbringen. (unter Berücksichtigung der 30 %) Manche sind darauf angewiesen.
« Antwort #5 am: 14. August 2019, 07:53:00 »
Zitat von: Theodor am 14. August 2019, 07:32:02
Wäre ja auch übel wenn man zusätzlich 30% Sanktion vom Jobcenter bekommen würde.
Wie ist das mit der Krankenkasse muss der te nicht schon allein deshalb dem Jobcenter die Sperre melden wenn er eine bekommen sollte?
« Antwort #6 am: 14. August 2019, 08:35:01 »
Wenn du eine Sperrzeit im ALG I bekommst wirst du im ALG II mit min 30% Sanktioniert, abhängig wieviel Pflichtverletzungen du schon hattest.
Dazu kann es keine zwei Meinungen geben, da:
§31 Abs. 2 Nr. 3 SGB 2 (Pflichtverletzung):
"ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht oder erloschen ist, weil die Agentur für Arbeit das Eintreten einer Sperrzeit oder das Erlöschen des Anspruchs nach den Vorschriften des Dritten Buches festgestellt hat"
sowie §31a Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB:
"Bei einer Pflichtverletzung nach § 31 mindert sich das Arbeitslosengeld II in einer ersten Stufe um 30 Prozent des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs. Bei der ersten wiederholten Pflichtverletzung nach § 31 mindert sich das Arbeitslosengeld II um 60 Prozent des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs. Bei jeder weiteren wiederholten Pflichtverletzung nach § 31 entfällt das Arbeitslosengeld II vollständig."
Mal davon abgesehen, macht es auch absolut Sinn, dass es im ALG II zu einer Sanktion kommt, sonst würde die Sperrzeit im ALG I ins Leere laufen, da ja das ALG II wiederum das fehlende ALG I aufstocken würden.
Zitat von: stiven38 am 14. August 2019, 07:02:59
Schlechte Idee, da du eine Mitwirkungspflicht gemäß §§60 SGB I ff. hast und verpflichtet bist, das mitzuteilen. Mal davon abgesehen, dass du ja dann während der Sperrzeit kein ALG I bekommst und dir das beim ALG II fehlen würde...
Mal davon abgesehen könnte in deiner EGV u.a. auch drin stehen, dass du z.B. Änderungen beim ALG I unverzüglich mitteilst, was wiederum zu einer erneuten Pflichtverletzung führen könnte und wiederum Sanktioniert wird.
Du kannst natürlich jeden Job ablehnen, dies steht dir absolut frei, jedoch musst du dir das auch leisten können bzw. mit den daraus resultierenden Konsequenzen leben können.
« Antwort #7 am: 14. August 2019, 09:08:26 »
Grundsätzlich richtig, aber da das Jobcenter dazu auffordern wird ALG 1 zu beantragen und das auch nachzuweisen mittels Bescheiden wird das JC davon erfahren auf die eine oder andere Weise ... (vorrangige Leistungen)
« Antwort #8 am: 14. August 2019, 09:19:46 »
Er ist schon im ALGI- und ALGII-Leistungsbezug.
Zitat von: stiven38 am 13. August 2019, 18:46:51
Ich 38 beziehe zur Zeit ein geringes ALG I und Stocke mit ALG II auf!
« Antwort #9 am: 14. August 2019, 09:52:27 »
Wenn das ALG1 nicht angerechnet wird während dieser Zeit, gleicht ALG2 ja doch (zumindest teilweise) aus (trotz minus knapp 130)?
« Antwort #10 am: 14. August 2019, 10:08:52 »
Zitat von: NevAda am 14. August 2019, 09:52:27
gleicht ALG2 ja doch (zumindest teilweise)
Wenn ein paar hundert Euro ALG1 wegfallen, kann man nicht jemanden verhungern lassen egal ob selbst schuld oder nicht
Allerdings greift im Nachhinein § 34 SGBII (Ersatzansprüche)
« Antwort #11 am: 14. August 2019, 10:09:01 »
Vieleicht sollten wir erstmal klären, wie hoch die Wahrscheinlichkeit einer Sperre hierfür ist.
wegen Ablehnung eines "Arbeitsangebotes" Zeitarbeit
Hatte der Vermittlungsvorschlag eine Rechtsfolgenbelehrung? Auch bei der Agentur für Arbeit gibt es Stellenangebote, auf die man sich nicht zwingend bewerben muss bzw. die man ablehnen kann.
« Antwort #12 am: 14. August 2019, 10:33:11 »
Zitat von: Sheherazade am 14. August 2019, 10:09:01
Vieleicht sollten wir erstmal klären, wie hoch die Wahrscheinlichkeit einer Sperre hierfür ist
das spielt doch für die Frage des TE:
Falls ich jetzt eine Sperre für ALG I bekommen sollte wegen Ablehnung eines "Arbeitsangebotes" Zeitarbeit ... Bekomm ich dann vom Jobcenter auch noch ne Sanktion?
Diese wurde ja hinreichend und eindeutig mit JA beantwortet!

References: §31
 §31
 § 31
 § 20
 § 31
 § 20
 § 31
 § 34