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Timestamp: 2016-10-21 14:58:42+00:00

Document:
Bundesrichter Betschart, M�ller, Bundesrichterin Yersin, Ersatzrichter Locher,
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Beat Hunziker,
X.________, geboren 1971, bezog zusammen mit der f�nf Jahre j�ngeren Y.________ im Februar 2000 eine 3 1/2-Zimmer-Wohnung in S.________ (AG) und meldete sich dort am 1. M�rz 2000 als Wochenaufenthalter an. Er arbeitet seit seinem Zuzug in der benachbarten Gemeinde G.________ (ZH) bei einem spezialisierten Unternehmen als Heizungstechniker/Projektleiter. Seine Familienangeh�rigen wohnen in A.________ (VS), wo er regelm�ssig die Wochenenden verbringt und Arbeiten im v�terlichen Heizungs- und Sanit�rinstallationsgesch�ft erledigt. Ende 2002 verliess er die gemeinsame Wohnung in S.________ und bezog alleine eine 3 1/2-Zimmer-Wohnung im z�rcherischen D.________.
Mit Verf�gung vom 12. Juli 2002 stellte die Steuerkommission S.________ fest, X.________ sei mit Wirkung ab 1. August 2002 aufgrund pers�nlicher Zugeh�rigkeit in S.________ unbeschr�nkt steuerpflichtig. Mit Einspracheentscheid vom 25. September 2002 best�tigte die Steuerkommission S.________ ihre Verf�gung.
X.________ f�hrt staatsrechtliche Beschwerde mit den Begehren, die interkantonale Doppelbesteuerung sei f�r den Zeitraum vom 1. August 2002 bis 31. Dezember 2002 zu beseitigen; der Entscheid des Steuerrekursgerichts des Kantons Aargau vom 15. Mai 2003 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass sich sein Wohnsitz weiterhin im Wallis befinde. Eventualiter beantragt er, es sei der Kanton Wallis anzuweisen, die Veranlagungsverf�gung vom 10. Dezember 2001 bez�glich des Zeitraums vom 1. August 2002 bis 31. Dezember 2002 aufzuheben.
1.1 Eine staatsrechtliche Beschwerde wegen interkantonaler Doppelbesteuerung (Art. 127 Abs. 3 BV) ist sp�testens dann zu erheben, wenn der zweite der einander ausschliessenden kantonalen Steueranspr�che geltend gemacht wird (Art. 89 Abs. 3 OG). Dabei braucht der kantonale Instanzenzug nicht ersch�pft zu werden (Art. 86 Abs. 2 OG), doch ist in Bezug auf den angefochtenen Entscheid die dreissigt�gige Beschwerdefrist einzuhalten (Art. 89 Abs. 1 OG). In die rechtzeitig gegen den zweitverf�genden Kanton erhobene Beschwerde kann auch die Steuerveranlagung des Kantons, der als erster verf�gt hat, mit einbezogen werden (Art. 89 Abs. 3 OG). Mit der Einf�hrung des Bundesgesetzes �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 (StHG; SR 642.14) wurden die Art. 86 Abs. 2 und 89 Abs. 3 OG nicht aufgehoben. Die staatsrechtliche Beschwerde wegen interkantonaler Doppelbesteuerung bleibt somit weiterhin zul�ssig, auch wenn nach Art. 73 StHG gegen Entscheide von letzten kantonalen Instanzen �ber die Steuerpflicht (Art. 3 ff. StHG) die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offen steht. Ohnehin kann die bereits rechtskr�ftige Veranlagung des erstverf�genden Kantons nur mit staatsrechtlicher Beschwerde nach Art. 89 Abs. 3 OG mit angefochten werden.
Die im Anschluss an den Entscheid des Steuerrekursgerichts des Kantons Aargau vom 15. Mai 2003 erhobene staatsrechtliche Beschwerde ist somit zul�ssig, obschon der kantonale Instanzenzug nicht ausgesch�pft worden ist. Der Beschwerdef�hrer konnte in die staatsrechtliche Beschwerde die bereits rechtskr�ftige Veranlagungsverf�gung des Kantons Wallis vom 10. Dezember 2001, soweit sie den gleichen Zeitraum betrifft, mit einbeziehen. Die staatsrechtliche Beschwerde enth�lt hinsichtlich beider Kantone zul�ssige Antr�ge und eine gen�gende Begr�ndung. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.2 Der Steuerdomizilentscheid des Kantons Aargau, der das Besteuerungsrecht ab dem 1. August 2002 beansprucht, w�rde bis Ende der Steuerperiode 2002 Wirkung entfalten. Er hat deshalb den bereits �berblickbaren k�nftigen Umst�nden bis zum Ende der Steuerperiode Rechnung zu tragen. Die Rechtsmittelinstanz, die den Steuerentscheid sp�ter �berpr�ft, hat zudem die weiteren, bis zu ihrem Entscheid �berschaubaren Verh�ltnisse zu ber�cksichtigen (BGE 123 I 289 E. 1c S. 292 f.; Urteil 2P.135/2001 vom 6. November 2001, E. 1a, in: StE 2002 A 24.22 Nr. 4). Indem das kantonale Steuerrekursgericht im angefochtenen Entscheid den Verh�ltnissen und Entwicklungen nach dem 1. August 2002 nur in sehr beschr�nktem Umfang Rechnung trug, hat es seine Sachverhaltsermittlungen in einer Weise beschr�nkt, die im Lichte von Art. 127 Abs. 3 BV nicht haltbar ist.
Das Bundesgericht ist an den festgestellten Sachverhalt indessen nicht gebunden. Es pr�ft in Doppelbesteuerungssachen Tat- und Rechtsfragen frei (BGE 109 Ia 304 E. 2b S. 307; 108 Ia 252 E. 4 i.f. S. 255; zit. Urteil 2P.135/2001, E. 2a). Da der kantonale Instanzenzug nicht ausgesch�pft zu werden braucht (Art. 86 Abs. 2 OG), k�nnen neue Tatsachen und Beweismittel vorgebracht werden (BGE 109 Ia 312 E. 1 S. 314; ASA 57 S. 523 E. 1a). Das Bundesgericht hat daher die M�glichkeit, auch neue Tatsachen und Beweismittel zu ber�cksichtigen, welche die kantonale Instanz ausser Acht gelassen hat.
2.1 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung (Art. 127 Abs. 3 BV) steht die Besteuerung des Einkommens und beweglichen Verm�gens unselbst�ndig erwerbender Personen dem Kanton zu, in dem sie ihren Wohnsitz haben. Unter dem Wohnsitz ist dabei in der Regel der zivilrechtliche Wohnsitz zu verstehen, d.h. der Ort, wo sich die Person in der Absicht dauernden Verbleibens aufh�lt (Art. 23 ZGB), wo sich der Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen befindet (s. auch Art. 3 Abs. 2 StHG). H�lt sich eine Person abwechslungsweise an zwei Orten auf, was namentlich dann zutrifft, wenn der Arbeitsort nicht mit dem sonstigen Aufenthaltsort zusammenf�llt, so ist f�r die Bestimmung des Steuerdomizils - gleich wie f�r die Festlegung des zivilrechtlichen Wohnsitzes - massgebend, zu welchem Ort die betreffende Person die st�rkeren Beziehungen unterh�lt (BGE 104 Ia 264 E. 2 S. 266; 101 Ia 557 E. 4 S. 559 f.). Bei unselbst�ndig erwerbst�tigen Personen ist das gew�hnlich der Ort, wo sie f�r l�ngere oder unbestimmte Zeit Aufenthalt nehmen, um von dort aus der Arbeit nachzugehen, ist doch der Zweck des Erwerbs f�r den Lebensunterhalts dauernder Natur (ASA 63 836 E. 2a; s. auch BGE 125 I 54 E. 2b/cc S. 57 f.; Locher/Locher, Die Praxis der Bundessteuern, III. Teil: Das interkantonale Doppelbesteuerungsrecht, � 3, I B, 2b, Nr. 7, 18, 19, 24 - 26 und 28).
2.2 Eine Ausnahme erf�hrt dieser Grundsatz, wenn der Pflichtige zu einem anderen Ort als zum Arbeitsort st�rkere Beziehungen hat. Bei verheirateten Steuerpflichtigen in nicht leitender Stellung ist das dann der Fall, wenn sie t�glich oder an den Wochenenden regelm�ssig an den Aufenthaltsort ihrer Familien zur�ckkehren. Unter dieser Voraussetzung werden die durch die pers�nlichen und famili�ren Bande begr�ndeten Beziehungen als st�rker erachtet als diejenigen zum Arbeitsort. Pendler und Wochenaufenthalter unterstehen daher in der Regel der Steuerhoheit des Kantons, wo sich die Familie aufh�lt (BGE 123 I 289 E. 2c; ASA 63 836 E. 2b; Locher/Locher, a.a.O., � 3, I B, 2a Nr. 2, 5, 9, 10, 17, 18 und 22). Die Rechtsprechung hat selbst dann den Familienort als Steuerdomizil anerkannt, wenn der Steuerpflichtige aus Gr�nden, die im Arbeitsverh�ltnis liegen, nicht jedes Wochenende bei seiner Familie verbringen kann (BGE 79 I 23 S. 27; Locher/Locher, a.a.O., � 3, I B, 2a Nr. 12, 14). An sich ist jedoch bei unselbst�ndig Erwerbenden der Arbeitsort, wo sie f�r l�ngere oder unbestimmte Zeit zum Erwerb des Lebensunterhalts Aufenthalt nehmen, der f�r die Bestimmung des zivilrechtlichen und jedenfalls steuerrechtlichen Wohnsitzes massgebende Ort.
2.3 Diese Rechtsprechung ist auch auf ledige Personen anwendbar, deren Familie die Eltern und Geschwister umfasst. Das Bundesgericht hat angenommen, dass die beruflichen Interessen nicht �ber die affektiven Beziehungen gestellt werden d�rfen, nur weil der Steuerpflichtige ledig sei (BGE 111 Ia 41 E. 3 S. 42 f.; ASA 63 836 E. 2c). Es handhabt aber die weiteren Erfordernisse - namentlich was die regelm�ssige R�ckkehr an den Familienort anbelangt - besonders streng. Dies folgt aus der Erfahrung, dass die Bindung zur elterlichen Familie regelm�ssig lockerer ist als jene unter Ehegatten. Bei ledigen Steuerpflichtigen ist daher vermehrt noch als bei verheirateten Personen zu ber�cksichtigen, ob weitere als nur famili�re Beziehungen zum einen oder zum anderen Ort ein �bergewicht begr�nden (BGE 125 I 54 E. 2b/bb S. 57; ASA 63 836 E. 2c mit Hinweisen; Urteil vom 20. Januar 1994, in: StR 49/1994 S. 580; Locher/Locher, a.a.O., � 3, I B, 2b Nr. 5, 11, 22, 24, 25, 28 und 30).
Erfahrungsgem�ss f�hren die famili�ren Beziehungen - mehr als alle anderen - zu einer engeren Verbundenheit mit einem Ort. Die Pflege enger famili�rer Beziehungen und andere Umst�nde - wie ein besonderer Freundes- oder Bekanntenkreis, ausgepr�gte gesellschaftliche Beziehungen oder der Umstand, dass der oder die Steuerpflichtige ein eigenes Haus oder eine eigene Wohnung besitzt - k�nnen dem Ort, wo die steuerpflichtige Person die Wochenenden verbringt, ein �bergewicht geben (ASA 63 836 E. 3). Namentlich junge Steuerpflichtige, welche zum ersten Mal das elterliche Heim verlassen, k�nnen dort ihr Steuerdomizil beibehalten, wenn sie in ihrer Freizeit �berwiegend und regelm�ssig heimkehren (BGE 111 Ia 41 E. 3 S. 43).
Andererseits k�nnen die Beziehungen am Arbeitsort �berwiegen, selbst wenn ledige Steuerpflichtige w�chentlich zu den Eltern oder Geschwistern zur�ckkehren. Das ist namentlich der Fall, wenn sie sich am Arbeitsort eine Wohnung eingerichtet haben oder dort �ber einen gr�sseren Freundes- oder Bekanntenkreis verf�gen. Besonderes Gewicht haben in diesem Zusammenhang auch die Dauer des Arbeitsverh�ltnisses und das Alter des Steuerpflichtigen (BGE 125 I 54 E. 3b S. 59; ASA 62 443 E. 4; Urteil 2P.49/1995 vom 2. September 1997 E. 2d, in: Pra 1998 Nr. 4 S. 21 = RDAF 1998 II S. 67; Locher/Locher, a.a.O., � 3, I B, 2b Nr. 18, 19, 26, 28 und 30). Auch ein Konkubinatsverh�ltnis wird gew�hnlich st�rker zu gewichten sein als die Bindungen zum Familienort (BGE 115 Ia 212 E. 3 S. 216; ASA 58 164 E. 3 und 4; Locher/Locher, a.a.O., � 3, I B, 2b Nr. 23).
2.4 In Bezug auf die Beweisf�hrung sind folgende Grunds�tze massgebend: Der Umstand, dass der ledige Steuerpflichtige vom Ort aus, wo er sich w�hrend der Woche aufh�lt, eine unselbst�ndige Erwerbst�tigkeit aus�bt, begr�ndet nach der Rechtsprechung die nat�rliche Vermutung, dass der Steuerpflichtige dort sein Steuerdomizil hat. Diese Vermutung l�sst sich nur entkr�ften, wenn er regelm�ssig, mindestens ein Mal pro Woche, an den Ort zur�ckkehrt, wo seine Familie lebt, mit welcher er aus bestimmten Gr�nden besonders eng verbunden ist, und wo er andere pers�nliche und gesellschaftliche Beziehungen pflegt. Nur wenn der steuerpflichtigen Person der Nachweis solcher famili�rer und gesellschaftlicher Beziehungen am Ort, wo die Familie wohnt, gelingt, obliegt es dem Kanton des Wochenaufenthalts- oder Arbeitsorts nachzuweisen, dass die Person gewichtige wirtschaftliche und allenfalls pers�nliche Beziehungen zu diesem Ort unterh�lt (ASA 63 S. 836 E. 3c; Urteil 2P.119/2000 vom 2. Februar 2001, E. 3d/cc, in: StR 56/2001 S. 340; Urteil 2P.26/1993 vom 20. Januar 1994, E. 3c, in: StR 49/1994 S. 580; s. auch BGE 125 I 54 E. 3a S. 58).
3.1 Der Beschwerdef�hrer meldete sich bereits im Fr�hjahr 2000 in S.________ (AG) als Wochenaufenthalter an. Er teilte dort eine 3 1/2-Zimmer-Wohnung mit der f�nf Jahre j�ngeren Y.________. Beide gingen von hier aus w�hrend der Woche der t�glichen Arbeit nach. Der Beschwerdef�hrer war in der benachbarten (z�rcherischen) Gemeinde G.________ bei einer spezialisierten Unternehmung als Heizungstechniker/Projektleiter t�tig, um sich in einem fremden Betrieb auf die �bernahme des elterlichen Heizungs- und Sanit�rinstallationsgesch�fts vorzubereiten. Y.________ war in Z�rich bei einer Treuhandfirma angestellt und liess sich dort zur Buchhalterin mit eidgen�ssischem Fachausweis und ab August 2002 zur Treuhandexpertin aus- und weiterbilden.
W�hrend dieser Zeit hatten der Beschwerdef�hrer und Y.________ ein Konkubinatsverh�ltnis. Dieses kann nicht als bloss vor�bergehende Zweckgemeinschaft (im Hinblick auf eine befristete Weiterbildungs- oder berufliche �bergangsphase) bezeichnet werden. Vielmehr bestanden freundschaftliche Beziehungen zwischen den beiden schon vor ihrem Zuzug in S.________. Wohl mag das Konkubinatsverh�ltnis im Zeitpunkt, ab welchem der Kanton Aargau die Steuerhoheit beansprucht (1. August 2002), bereits in Aufl�sung begriffen gewesen sein; jedenfalls trennten sich der Beschwerdef�hrer und Y.________ Ende Dezember 2002. Allein durch die Absicht, die gegenseitige Beziehung zu l�sen, �nderte sich die pers�nliche Situation indessen nicht, sondern erst durch den definitiven Auszug des Beschwerdef�hrers aus der gemeinsamen Wohnung am Ende des Jahres. In der Periode, f�r die der Kanton Aargau die Steuerhoheit beansprucht, bestand auf jeden Fall das Konkubinatsverh�ltnis. In diesem Zeitpunkt befand sich der 1971 geborene Beschwerdef�hrer zudem bereits in einem Alter, das nach der Rechtsprechung eher auf einen selbst�ndigen, vom Familienort verschiedenen Lebensmittelpunkt schliessen l�sst (vgl. ASA 62 443; Urteil vom 23. Oktober 1992, abgedruckt bei Locher/Locher, a.a.O., � 3, I B, 2b Nr. 18; s. auch Urteil vom 20. Januar 1994, in: StR 1994 S. 580 E. 3c; Locher/Locher, a.a.O. � 3, I B, 2 b Nr. 26).
Das sind Umst�nde, die nach der vorn dargelegten Rechtsprechung auf den Wochenaufenthaltsort in S.________ als Steuerdomizil schliessen lassen, sofern nicht besondere Beziehungen zum Familienort im Wallis �berwiegen. Zu pr�fen ist daher, ob besondere Beziehungen zu A.________ bestehen, welche diejenigen zu S.________ �berwiegen. Die Beweislast hierf�r liegt beim Beschwerdef�hrer (vorstehende E. 2.4).
3.2 Solche Umst�nde sind vorliegend dargetan: Sowohl der Beschwerdef�hrer wie auch Y.________ verbrachten anerkanntermassen die Wochenenden und die Freizeit bei ihren Eltern in A.________ (Beschwerdef�hrer) bzw. B.________ (Y.________), wobei sie den Weg ins Wallis jeweils gemeinsam mit dem Auto des Beschwerdef�hrers zur�cklegten. Die zum Beweis eingereichten Kundenrechnungen des Jahres 2002 belegen die w�chentliche Benutzung der Verladeeinrichtungen in Kandersteg und Goppenstein.
Es ist offensichtlich, dass beim Beschwerdef�hrer (wie auch bei seiner Freundin) eine starke Verbundenheit sowohl zur elterlichen Familie wie auch zum Familienort im Wallis besteht, was nicht nur aus der allw�chentliche R�ckkehr hervorgeht. An den Wochenenden ist der Beschwerdef�hrer im elterlichen Heizungs- und Sanit�rinstallationsgesch�ft t�tig, wo er Planungen und Offerteingaben f�r das technische B�ro erledigt. Diese Arbeit mit einem Pensum von etwa 10% ist mehr als nur ein Aushilfst�tigkeit, weil sie andauert, regelm�ssig erfolgt und mit Verantwortung verbunden ist. Dazu kommt das Vereinsleben, das sich f�r den Beschwerdef�hrer ausschliesslich am Familienort in A.________ abspielt. Der Beschwerdef�hrer ist als Tenorhornspieler aktives und zugleich Vorstandsmitglied des dortigen Musikvereins und nimmt an den w�chentlichen Gesamtproben und an den Auftritten an gewissen Wochenenden teil. Er geh�rt zudem als Korporal zum Kader der Feuerwehr dieser Gemeinde. Ihm obliegt die regelm�ssige Kontrolle der Hydranten der Gemeinde. Des Weiteren ist er aktives Mitglied des �rtlichen Tennisclubs. In A.________ ist der Beschwerdef�hrer zudem Eigent�mer eines Grundst�cks und steht ihm im Hause seiner Eltern ein eigenes Zimmer zur Verf�gung.
Vor diesem Hintergrund verm�gen die f�r den Wochenaufenthaltsort in S.________ sprechenden Indizien - Arbeitsort, Konkubinat, Alter, Wohnverh�ltnisse - nicht aufzukommen. Dass die Beziehungen zur elterlichen Familie im fraglichen Zeitraum eine mindestens ann�hernd so grosse Rolle spielten wie das Konkubinat, zeigt sich darin, dass an den Wochenenden jeder der beiden Partner seine eigen Familie besuchte. Wohl ist die 3 1/2-Zimmer-Wohnung in S.________ mehr als nur ein "pied-�-terre", doch ist der Wochenaufenthalt im Falle des Beschwerdef�hrers nicht mit sozialen und gesellschaftlichen Kontakten verkn�pft, wie das am elterlichen Wohnort der Fall ist. Abgesehen von beruflichen Kontakten zu Arbeitskollegen am Arbeitsort, sind keine sozialen Kontakte des Beschwerdef�hrers in S.________ oder G.________ nachgewiesen. Auch musste die Arbeitgeberfirma in G.________ eine Arbeitszeitverk�rzung des Beschwerdef�hrers zugunsten des elterlichen Gesch�fts in A.________ in Kauf nehmen. Wirksam wurde die Arbeitszeitreduktion zwar erst ab dem 1. Januar 2003, was aber nichts daran �ndert, dass sie bereits f�r das Jahre 2002 vorgesehen (und vertraglich zugesichert) war. Andererseits setzt die T�tigkeit f�r das elterliche Gesch�ft eine gewisse minimale Pr�senzzeit des Beschwerdef�hrers in A.________ voraus, muss er doch ebenfalls Baustellen besichtigen und Kunden besuchen, wenn er die technische Planung vornehmen und Offerten erstellen will.
3.3 Die Gesamtheit der Umst�nde spricht mithin daf�r, dass trotz gewichtiger Indizien (Wohn- und Arbeitsverh�ltnisse, Konkubinat, Alter), die auf den Wochenaufenthaltsort S.________ hindeuten, die Beziehungen zum Ort der elterlichen Familie �berwiegen. Die Beschwerde ist deshalb gegen�ber dem Kanton Aargau gutzuheissen, und der angefochtene Entscheid des Steuerrekursgerichts des Kantons Aargau vom 15. Mai 2003 ist aufzuheben. Die staatsrechtliche Beschwerde gegen den Kanton Wallis ist abzuweisen.
Entsprechend diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Kanton Aargau aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und 153a OG). Dieser hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 OG).
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 1'500.-- wird dem Kanton Aargau auferlegt.
Der Kanton Aargau hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 1'500.-- auszurichten.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Steueramt des Kantons Aargau, der Steuerverwaltung des Kantons Wallis sowie dem Steuerrekursgericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 86
 Art. 73
 Art. 89
 Art. 127
 Art. 3
 BGE 
 BGE 
 Art. 153