Source: http://www.jurablogs.com/blog/de-lege-lata/25
Timestamp: 2017-11-24 19:02:21+00:00

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De lege lata - JuraBlogs | Seite 25
Im Jahrgangsband 1969 der Bayerischen Verwaltungsblätter fand ich folgenden Satz in Bleistift neben dem Namen des Autors, des Oberstaatsanwalts Samper ...
De lege lata- 88 Leser - January 6, 2012 11:02am
...jurabilis verlinkt heute auf einen interessanten Aufsatz von Prof. Röhl (dort im Volltext als Download verfügbar, PDF, 12 Seiten), in dem dieser die Wissenschaftlichkeit des juristischen Studiums untersucht. Gleich zu Anfang räumt er mit der - zweifellos eigentlichen jeden Studiengang heimsuchenden - Einstellung auf, das Studium der Rechtswissenschaften sei darauf ausgelegt ( ...
De lege lata- 30 Leser - January 5, 2012 11:37pm
250.000 € an den Staat, 100.000 € an soziale Einrichtungen. Der Prozess gegen den ehemaligen Deutsche-Bank-Chef Rolf Breuer ist laut Meldung der Legal Tribune Online vorläufig eingestellt. Eine solche Einstellung gegen Auflagen ist in jeder Lage des Verfahrens bis zum Ende der Hauptverhandlung gem. § 153a StPO für Vergehen (§ 12 II StGB) zulässig.
De lege latain Strafrecht- 50 Leser - January 5, 2012 2:55pm
Über „Literarische Streifzüge durch die Geschichte der Juristenausbildung in Deutschland“ schrieb Bodo Pieroth, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Münster, in der Festschrift für Werner Frotscher („Staat - Wirtschaft - Gemeinde“, hrsg. von Gornig et. al., Berlin 2007). Pieroth verwendet Äußerungen von Dichterjuristen über ihr Studium, um die Entwicklung der juri ...
De lege lata- 28 Leser - January 5, 2012 10:07am
Ein Unternehmen, das für Altenheime in eigenen Großküchen Speisen zubereitet und diese auf eigenen Stationsküchen portioniert sowie danach das verschmutze Geschirr spült und Speisereste entsorgt, steht nicht einem Imbissstand gleich, der Standardspeisen oder Nahrungsmittel zum sofortigen Verzehr als Ergebnis einfacher und standardisierter Zubereitung anbietet und unterliegt damit nicht dem ermäßi.
De lege latain Steuerrecht- 36 Leser - January 4, 2012 2:35pm
Oliver García vom De-legibus-Blog hat hier eine sehr lesenswerte Analyse zur Entscheidungsfindung innerhalb der Kammern und Senate des Bundesverfassungsgerichts anhand der Beispiele Verwertung tagebuchähnlicher Aufzeichnungen im Strafproz ...
De lege lata- 131 Leser - January 4, 2012 1:49pm
© I. Rasche / pixelio.de 2008 erklärte das Bundesverfassungsgericht das damals gültige Wahlrecht wegen des Effekts des negativen Stimmgewichts für verfassungswidrig. Dem Gesetzgeber wurde aufgegeben, bis zum 30. Juni 2011 ein verfassungsmäßiges Wahlrecht zu schaffen. Lange passierte nichts. Erst am 29.
De lege lata- 43 Leser - January 4, 2012 11:09am
Verfassungsgericht - Wachsende Zweifel am neuen Wahlrecht
Die Vorbereitungen für die Bundestagswahl 2013 stehen auf schwankendem Boden: Das Bundesverfassungsgericht arbeitet intensiv an der Entscheidung über drei Klagen, die im Dezember gegen das neue Wahlgesetz erhoben worden sind. Ein Urteil ist für den Frühsommer 2012 zu erwarten. Es spricht viel dafür, dass die Richter das Wahlgesetz als verfassung...
Mit Urteil vom 21. Dezember 2011 - C-411/10 und C-493/10 (Besprechung bei Rechtslupe) hat der EuGH entschieden, dass vor Überstellung eines Asylbewerbers in einen anderen EU-Mitgliedstaat zu prüfen ist, ob die Grundrechte des Betroffenen in diesem Staat gewahrt werden. Die Dublin-II-Verordnung von 2003 regelt, welcher EU-Mitgliedsstaat für ein Asylverfahren zuständig ist.
De lege lata- 32 Leser - January 3, 2012 12:36pm
RA Blaufelder berichtet in seinem Blog von einem Umstand, mit dem auch dem Beitragsersteller vor nicht allzulanger Zeit (wenn auch in Bayern) noch Angst gemacht wurde: Sollte in der Kollegstufe eine Halbjahresleistung mit 0 Punkten bewertet werden gilt der gesamte Jahreskurs als nicht belegt. Nachdem bestimmte Kurse jedoch für eine Zulassung zum Abitur zwingend belegt werden müs ...
De lege latain Verwaltungsrecht- 67 Leser - January 2, 2012 11:16pm
Mit Urteil vom 03.11.2011 (BVerwG 7 C 4.11) hat das BVerwG die Revision des beklagten Bundesministeriums der Justiz gegen das vorangegangene Urteil des OVG Berlin-Brandenburg als unbegründet zurückgewiesen. Geklagt hatte ein Rechtsanwalt, dessen Antrag auf Zugang zu Stellungnahmen des Ministeriums gegenüber dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zuvor mit der Begründun ...
De lege latain Verwaltungsrecht- 14 Leser - January 2, 2012 2:02pm
Das Musterbeispiel der deutschen Verwaltungstätigkeit ist die baurechtliche Genehmigung. Diese braucht man aber nicht nur, um ein Haus bauen zu dürfen, sondern auch um eine Wohnung zur Prostitution zu nutzen. Genau darum ging es in einer Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht, die ich in der Vorweihnachtszeit besuchte. Der Kläger vermietet eine Wohnung an mehrere Frauen.
De lege latain Verwaltungsrecht- 46 Leser - January 2, 2012 8:56am
Unter der an sich schon bemerkenswerten, weil langen Gesetzesüberschrift Zusammenarbeit mit der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde, der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung sowie mit der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ist der neue § 16a GWG am 29.12.2011 aufgrund eines Gesetzes vom 22.12 ...
De lege lata- 4 Leser - January 1, 2012 4:10am
Vor kurzem erst begann Prof. K. eine seiner „Geschichten aus dem Juristenleben“ (um die Vorlesung etwas aufzulockern) mit dem Satz: Früher, als Referendar, war ich ja immer sehr ordentlich gekleidet. Dass schon unter den Jurastudenten ein gewisses Overdressing eher die Regel als die Ausnahme ist, wird uns ja von anderen Fachbereichen gerne nachgesagt.
De lege lata- 47 Leser - January 1, 2012 4:10am
Informative und unterhaltsame Blogartikel des Jahres 2011, pünktlich zum 01.01.2012: Wie man ein Prädikatsexamen bekommt Der schwäbische Wegeunfall Ne bis in idem Farewell, Britannia Strafe für verzweifelte Anmache? Rechtsdrohung und Unschuldsvermutung Hätten die Meiler länge ...
De lege lata- 1 Leser - January 1, 2012 4:09am
374 Artikel, gelesen von 29.390 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: November 24, 2017 5:07pm (2017-11-24 17:07:50 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 1 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 7:28am .

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 § 153
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 EuGH 
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 § 16
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