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Timestamp: 2020-04-04 03:26:37+00:00

Document:
EV trotz Erwerbsunfähigkeit | Erwerbslosenforum Deutschland
EV trotz Erwerbsunfähigkeit (1 Betrachter)
Starter*in blackpanther99
Heute flatterte mir eine EV ins Haus und das obwohl ich dauerhaft krank bin, ein Attest vorliegt das ich keinerlei Termine wahrnehmen kann und vom Jobcenter eine ärztliche Begutachtung beauftragt wurde.
Hier nun der Inhalt ich bin nicht bereit diese zu unterschreiben und werde das auch kurz vor Fristablauf hoffe bis dahin ist mein Folgeantrag bewilligt im Briefkasten per Einschreiben so mitteilen.
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Stimmt es eigentlich, dass man gegen das ärztliche Gutachten was die erstellen lassen je nach Ausgang nicht vorgehen kann? Das sagte mir meine SB am Telefon.
Mein Therapeut sagte mir dazu nämlich etwas ganz anderes und er ist Leiter einer Klinik.
Gegen das Gutachten selber kannst Du nicht vorgehen. Aber wenn das Gutachten beispielsweise sagt, Du bist fit und die schicken Dir einen Verwaltungsakt, kannst Du dem widersprechen mit der Begründung, dass das Gutachten falsch ist.
Die EGV würde ich nicht unterschreiben. Das was da drinsteht, musst Du sowieso machen bis auf den Gesundheitsfragebogen. Den auszufüllen ist freiwillig. Und den nimmt man selber zum ÄD-Termin mit.
Ja den habe ich bereits direkt zum ärztlichen Dienst geschickt fand sie auch nicht so prickelnd. Nun zögert sie ja meine Weiterbewilligung raus.
Wenn Du am 1.12. kein Geld hast, mit Begleitung zum Jobcenter gehen und einen Vorschuss beantragen.
blackpanther99 meinte:
Warum willst du denen einen Brief schreiben?
Die merkt doch, dass sie keine unterschriebene EGV von dir bekommt....
Dann schickt sie entweder einen VA oder lädt dich wieder kostenpflichtig ein, wozu also schreiben? Hast du es eilig mit dem VA?
Nein ich habe es nicht eilig aber ich halte den Druck nicht aus. Bin ja nicht umsonst krank. Und mit einem Brief denke ich fordere ich nicht gleich das ganze heraus. Ich schreibe da ja rein das ich aktuell nicht verpflichtet bin einen EV zu unterschreiben und man erstmal abwarten sollte bis das ärztliche Gutachten da ist.
@gelibeh ich glaube auch mit Begleitung würde ich das nicht schaffen.
Hey, Panther
Erstmal, gaaaanz ruhig...
Ich schließe mich da der Meinung von ZynnHH an; Schick denen gar nichts... Entweder merken sie, dass sie keine EGV von Dir zurückbekommen haben und können dann auch genau nichts machen, oder sie merken es und fragen entweder nach warum nicht( unwahrscheinlich), lassen es darauf beruhen( kann sein) oder schicken Dir das Ding als VA( kann auch sein).
So oder so: Als dauerhaft krankes Panthertier können die nichtmal versuchen Dich in ne Maßnahme o.Ä. zu stecken und überhaupt bist Du "save".
Sollten die Dir auf irgendwelchen "aber sie haben die Pflicht auch mit dem Kopf unterm Arm aus dem Sarg noch trölf Bewerbungen pro Tag zu schreiben"-Keulen kommen, dann steck denen ganz freundlich, dass derzeit Deine erste Bürgerpflicht ist eine physische und psychische Belastbarkeit herzustellen, die ja wohl Grundlage der "Teilhabe am 1. Arbeitsmarkt" ist. ( Und wenn Du den Dampf wieder hast, die Krallen gewetzt und die Zähne geputzt und gespitzt sind, dann kannst Du denen auch ganz andere Sachen sagen )
Nebenbei ahne ich aus eigener Erfahrung mit den Amtsstuben, dass eine nicht eingegangene EGV mit einer relativ hohen Wahrscheinlichkeit nicht auffällt Wird lustig, wenn die einen später auf "Pflichten aus der EGV" hinweisen und man sagen kann "Welche EGV?"
( Nachtrag: Wenn die Dir mit was Weitergehendem kommen, wende Dich an die Community hier, hier ist genug "arge Lebenserfahrung" vorhanden die Dir sicher angeboten und nutzbar gemacht werden kann um mit den Schergen unterm großen, roten A klar zu kommen.)
Vielen Dank für deine ausführliche Antwort. Ich werde also erstmal garnichts machen und hoffen das mein Folgebescheid bearbeitet wird und ich am 1.12. mein Geld auf dem Konto habe. Neue Sachbearbeiter sind immer so übermotiviert. Meine letzte wußte genau über meine Lage bescheid und genau deshalb mußt ich bei ihr auch keine EV unterschreiben.
Ich hoffe ihr helft mir wenn weiteres folgt ich bin mit sowas total überfordert und bekomme schon jetzt wieder eine tierische Migräne vor lauter Stress den ich verspüre.
Lass Dich nicht irre machen und mach Dich selbst nicht irre...
Wofür Du Sorge tragen musst ist, dass Du weiter AU geschrieben bleibst, so lange Du arbeitsunfähig bist, damit Du weiter auf der sicheren Seite bist.
...und nun ins Wochenende mit Dir, Amtschaos an die Seite legen( DIE arbeiten am WE auch nicht ) und die Fellpflege nicht vernachlässigen
@gelibeh = Gegen das Gutachten selber kannst Du nicht vorgehen.
Und hier im gleichen Satz der Widerspruch
@gelibeh = Aber wenn das Gutachten beispielsweise sagt, Du bist fit und die schicken Dir einen Verwaltungsakt, kannst Du dem widersprechen mit der Begründung, dass das Gutachten falsch ist.
Demnach ist es aussichtslos dem VA zu widersprechen wenn die Begründung sich auf das Gutachten bezieht .
Anfechtungsklage vor dem SG ist hier wohl eine Möglichkeit ?
Eine andere über den Hausarzt . Ein paar Überweisungen / Untersuchungen könnten hier das Gegenteil beweisen . Anhand dieser läßt sich hier vielleicht ein gegenteiliger Befund rausfinden ?
AU geschrieben bin ich seit 2007 schon und das auch weiterhin. Angeblich wurde ja vor ca 2 Jahren ein neues Gutachten gemacht wo nach Aktenlage vom ersten ärztlichen Gutachten von 2008 wo ich als nicht erwerbsfähig eingestuft wurde aus entschieden wurde obwohl ich da noch garnicht in Therapie war. Von meinem Therapeuten wollten die garnichts wissen. Hatte dann nachgefragt wie sie meine Krankheitsgeschichte beurteilen können wenn sie nichtmal da nachgefragt haben. Das Gutachten wäre dann wohl so ausgegangen das ich laut diesem voll erwerbsfähig wäre aber nicht vermittelt werden kann solange eine AU vorliegt. Und nun kommt eben ein neues wird da wieder einfach entschieden ohne mich anzusehen oder meinen Arzt zu befragen werden wir es anfechten denn das kann so ja wohl nicht sein.
Sorry, aber das ist ja zum Totlachen, wenn es nicht so traurig wäre.
In der EGV steht: "wurde besprochen" usw.
Blackpanther, erinnerst du dich nicht mehr, dass du erst kürzlich beim Mobcenter aufgeschlagen bist und das mit dir besprochen wurde?
Vermutlich leidest du an Alzheimer. Na, wenn das kein Grund für eine Nicht-Erwerbsfähigkeit ist, was dann?!
Sorry, aber das Ding gehört auf den Müll.... und prompt ins Vergessen.
Jeden Tag denken sich die argen Schergen Schweinereien aus, an Ideen mangelt es denen wohl nicht?!
AU geschrieben bin ich seit 2007 schon und das auch weiterhin. ...
o,O WOW... Ich gestehe, ich wundere mich dass Dir noch keine Erwerbsunfähigkeitsrente aufs Auge gedrückt wurde bei DER Krankenzeit. Wobei eine EU-Rente ( die es ja auch befristet gibt) vielleicht je nachdem wie das finanziell bei Dir hinhaut für die Zeit bis zu einer hoffentlich möglichen Genesung hilfreich sein kööööönnte. Aber da müßte wer her, der sich mit der Materie, der Berechnung usw. besser auskennt.
Grundzipiell: Du bist AU geschrieben und das JC kann so lang dem Weihnachtsmann schreiben. Wenn Dus ultrakorrekt machen willst, kannst Du auf ankommende Anfragen ein freundliches Schreiben zurückschicken, dass Du nachweislich nach wie vor schwer erkrankt bist und gern wieder als Folteropfer zur Verfügung stehst, sobald sich dies ändert, wovon Du das JC natürlich instant in Kenntnis setzen wirst, wenn es eintreten sollte. Vielleicht in etwas anderem Wortlaut
Der Anspruch auf EM-Rente verfällt dann aber am 31.12 diesen Jahres, oder? Da müsste man sich jetzt aber schon beeilen mit dem Antrag. Seit 2011 werden vom Jobcenter ja keine Beiträge mehr eingezahlt.
Warum möchtest Du Dir diese Mühe machen?
Ich bin ungefähr die gleiche Zeit wie Du AU und habe solche EGVs bisher ohne jegliche Reaktion abgeheftet. Danach habe ich auch dann nichts mehr davon gehört. Die sehen es doch, wenn keine EGV zurück kommt dann kommt eben keine... Sollen die doch selber nen Grund suchen, vielleicht geht denen ja auch mal ein Licht auf.
Eagle scheinbar ist meine SB fleißiger als deine. Heute flatterte das Schreiben ins Haus indem der VA angedroht wird. Wie genau ist der Ablauf wenn ich es auf den VA rauslaufen lassen würde? Muß ich da dann zu Gericht gehen oder reicht da alles schriftlich? Denn dann sind wir ja wieder bei meinem Problem das ich kaum das Haus verlassen kann.
Wenn schriftlich was schreibt man da wem?
Ich glaube ich werde die EV unter Vorbehalt unterschreiben und mir eine Feststellungsklage vorbehalten. Wie hier beschrieben EGV unter Vorbehalt unterschreiben - die einzige Chance...
Eagle scheinbar ist meine SB fleißiger als deine. Heute flatterte das Schreiben ins Haus indem der VA angedroht wird.
Ein VA ERSETZT einen nicht zustande gekommene EGV.
Da aber mit einem arbeitsunfähig Erkrankten keine EGV abgeschlossen werden darf und auch nicht kann, kann also ein VA eine EGV hier bei dir nicht ersetzen.
Denn ist eine EGV nicht möglich bei einem AU Erkrankten, dann ist es ein VA erst recht nicht.
Laß sie mal fleißig sein weiterhin.
Wie genau ist der Ablauf wenn ich es auf den VA rauslaufen lassen würde? Muß ich da dann zu Gericht gehen oder reicht da alles schriftlich? Denn dann sind wir ja wieder bei meinem Problem das ich kaum das Haus verlassen kann.
Was willst du denn weshalb genau schreiben ?
Vielleicht so nach dem Motto: "Liebe SB, - sie sind bodenlos frech oder dämlich, denn da eine EGV mit mir z.Z. aus Krankheitsgründen nicht abgeschlossen werden darf und auch nicht kann können sie diese nicht zuläsdsige EGV auch eben nicht als VA erlassen / ersetzen." ?
Ich glaube ich werde die EV unter Vorbehalt unterschreiben und mir eine Feststellungsklage vorbehalten.
Ja klar, knicke mal schön ein und mache als Angsthäschen diese rechtswidrige Willkür mit. Mal sehen was als Nächstes dann kommt.
Weshalb fragst du uns hier um Rat wenn du dann doch willfährig und angstvoll alles an Schwachsinn und Gesetzeswidrigkeiten akzeptierst was dir die SB so als Wunschkonzert vorlegt ?
Wie hier beschrieben EGV unter Vorbehalt unterschreiben - die einzige Chance...
Dann mal viel Freude weiterhin.
all Ihre § treffen nur auf erwerbsfähige Leistungsberechtigte zu. Meine Erwerbsfähigekeit ist von Ihrer Seite her aber noch unklar. Somit trifft schon ihr erster markierter §15 nicht zu.
Natürlich können sie einen Verwaltungsakt erlassen dieser wird aber bei Klage vor dem Sozialgericht da unzulässig, da die Eingliederungsvereinbarung mit einem Hilfeempfänger mit zweifelhafter Erwerbsfähigkeit wegen Verstoßes gegen elementaren Leistungsgrundsatz gem. § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II? (HessLSG vom 17.10.2008 – L 7 AS 251/08 B ER) verstößt keinen Erfolg haben.
Sollte ich einen Verwaltungsakt erhalten werde ich umgehend Widerspruch einlegen und die Klage beim Sozialgericht Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gem. § 86b Abs. 1 Nr. 2 SGG i.V.m. § 39 Abs. 1 SGB II stellen.
Das würde ich ihr gerne schicken.
SB muß doch die niedrigsten / wichtigsten rechtskenntnisse VOR Arbeitsantritt vermittelt bekommen haben.
Desweiteren gibt es da noch Kollegen und auch noch den Teamleiter für Nachfragen seitens eines SB.
Weshalb genau sollst DU denn deren Bildungslücken schließen ? Wirst du dafür bezahlt ? Ist das DEINE Pflicht ?
Nee ! Also sitze das Teil einfach mal aus bis SB es wagen SOLLTE (!) hier allen ernstes mit einer Sanktion vorbei gefegt zu kommen.
DANN aber auch ERST DANN kannst du in die Gegenwehr bei einer entsprechenden Anhörung gehen.
VORHER läßt man sich nicht einmal ansatzweise ärgern und reagiert darauf. Du bist krank und kannst gar nicht darauf reagieren, - wegen der Medis, wegen der Schmerzen, wegen ...
Genau DAS nämlich ist der Grund weshalb ein AU-Erkrankter gegenüber dem JC KEINERLEI !!!! verpflichtungen in dieser Zeit hat, - er / sie ist KRANK.
Das Einzige was man "verlangt" sind die regelmäßigen AU-Vorlagen dort.
MEHR steht nicht im Gesetz.
Bisher gab es keine Sanktionsandrohungen von ihrer Seite aus. Eben nur die Erinnerung ich solle den Ev unterschreiben ansonsten könne sie einen VA erlassen da ich ja verpflichtet sei weil der ärztliche Dienst beauftragt wurde, die EV zu unterschreiben.
Ich dachte mir eben mit so einem Schreiben bremse ich sie schon im Vorfeld aus was meiner Psyche nur zuträglich wäre. Denn die tägliche Angst an den Briefkasten zu gehen wird nicht weniger.
Edit: Wieso sollte man mir Sanktionen androhen?
Melde mich jetzt auch mal zu Wort.
Es ist völlig unschädlich, eine EGV nicht zu unterschreiben!
(Im Gegenteil: es ist insofern schädlich, als dass Du gg. eine unterschriebene EGV keinen Widerspruch erheben kannst)
Interessant wirds erst bei einem die EGV ersetzenden Verwaltungsakt (VA).Gegen diesen kannst Du innerhalb der Frist Widerspruch einlegen.
Ich an Deiner Stelle würde sicherheitshalber so vorgehen:
Die Füsse still halten! und warten bis der VA kommt.
Gegen diesen würde ich dann Widerspruch erheben, mit etwa folgendem Inhalt:
BGNr: xxxx
Widerspruch gegen Ersatz der EGV per Verwaltungsakt vom xxxx
Eine EGV soll nur mit einem Erwerbsfähigen abgeschlossen werden. Dieses schreibt Ihnen der Gesetzgeber so vor, §15 SGB II.
Ihnen ist bekannt, dass derzeit keine Erwerbsfähigkeit gegeben ist, da ich seit dem xxxx arbeitsunfähig erkrankt bin. Bis zu meiner vollständigen Genesung ist somit von einer EGV/VA abzusehen.
Der Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung mit einem Hilfebedürftigen mit fraglicher Erwerbsfähigkeit (da länger andauernder Arbeitsunfähigkeit vorliegt) verstößt gegen den elementaren Leistungsgrundsatz des § 7Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II und ist daher gem. § 58 SGB X i.V.m. § 134 BGB nichtig.
Somit ist auch der ersetzende Verwaltungsakt nichtig und somit unwirksam.
Verweis: § 39(3) SGB X.
Der Verwaltungsakt wurde mir nicht begründet. Dazu verpflichtet Sie jedoch der Gesetzgeber.
Verweis: §35 SGB X
Aufgrund dieses schwerwiegenden Fehlers ist der Verwaltungsakt im Gesamten nichtig.
Verweis: §40 SGB X
Ich beantrage die aufschiebende Wirkung des Widerspruches nach §86a SGG.
Dann dürfte Ruhe im Karton sein.
Schon merkwürdig, dass Dir SB einen VA ankündigt und nicht direkt einen schickt. Will sie austesten, ob Du Dich mürbe machen läßt?
Oder weiß sie selbst, dass eine EGV/VA in Deinem Falle unzulässig ist und versucht es aber trotzdem - nach dem Motto: mal sehen ob der Kunde drauf reinfällt ...
SBs sind z.T. mit allen Wassern gewaschen und man kann nie sicher sein, was in deren Köpfen vorgeht.
Darüber sollte man sich auch nicht den Kopf zerbrechen - verschwendete Energie!
Wenn die sich schon nicht an Gesetze halten, dann kannst Du Dich zumindest auf die bestehenden Gesetze berufen.
Und das würde ich in Deinem Fall mit obigen Widerspruch dann auch nach Erhalt des VA tun.
Vielen Dank für deine Hilfe. Sollte man dann den Widerspruch nur an das JC schicken oder direkt auch direkt beim Sozialgericht Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gem. § 86b Abs. 1 Nr. 2 SGG i.V.m. § 39 Abs. 1 SGB II stellen? Wenn ja was soll denn da dann drin stehen?
Ich denke sie will mich mürbe machen oder glaubt tatsächlich sie sei im Recht. Sie weiß das ich psychisch schwer erkrankt bin und ich denke sie versucht das auszunutzen in der Hoffnung ich wehre mich nicht.
So hier mal das aktuelle Schreiben und mein vorangegangenes womit ich versucht hatte Ruhe zu bekommen. Also ich denke sie weiß was sie da tut. Frag mich was das mit dem ärztlichen Gutachten usw zu heißen hat was sie mir damit sagen will. Habe ich nie abgelehnt und sogar den Gesundheitsbogen und bewußt eine Schweigepflichtsentbindung meines Therapeuten beigelegt. Der medizinische Dienst hat sich auch schon an meinen Therapeuten gewendet. Somit könnte sie sich diese Belehrungen sparen.
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kann deinen Wunsch nach Ruhe nur zu gut nachvollziehen, hatte ja ähnliche Situation.
Gerade das ständige Grübeln "Wie bekomme ich die Sache in den Griff" zermürbt, jedenfalls war das bei mir so. Habe mich anfangs total verrückt gemacht und dann tagelang nur noch mit dem Thema beschäftigt. Mittlerweile hefte ich, wie schon vorgeschlagen, solche Schreiben einfach ab und reagiere nur noch wenn es wirklich nötig ist. Bekommt meiner Psyche deutlich besser.
Sanktionsandrohung oder gar eine Sanktion gab es bei mir noch nie.
Mit Dir kann man es ja machen. Stell Dir doch mal eine Frage: Warum droht Sie Dir mit einen VA, warum erlässt Sie diesen nicht gleich?
Sie weiß genau das Sie evtl. schlechte Karten hätte mit einen VA, daher versucht Sie Dich zur Unterschrift zu bringen. Sie merkt wohl das DU zweifelst und daher baut Sie nun Druck auf um Dich zur Unterschrift zu bekommen. Hast Du das erst Mal gemacht gibt es kein zurück mehr. Denn gegen eine Unterschriebene EGV kannst Du kein Widerspruch einlegen.
Und das mit unter Vorbehalt: Lass es! Bis die Feststellungsklage überhaupt mal angedacht wird vor Gericht ist die EGV lange lange abgelaufen...
Unterschrieben ist Unterschrieben, lass es!
Sollte ein VA kommen musst Du den Widerspruch an die Widerspruchsstelle schicken und kannst zeitgleich zu deinem Sozialgericht gehen, dort sitzen Rechtspfleger die für Dich den Antrag auf Einstweilige Anordnung aufnehmen.
Oder Du gehst halt zu einen Rechtsanwalt.
und sogar den Gesundheitsbogen und bewußt eine Schweigepflichtsentbindung meines Therapeuten beigelegt.
Hättest Du auch nicht gemusst! SBchen sagt zwar immer das wäre ein Muß sonst gibts Geldsperre - Völliger Blödsinn. Sowohl der Gesundheitsfragebogen als auch die Schweigepflichtsentbindung sind Freiwillig! Du musst nur einer Einladung zum Ärztlichen Dienst folge leisten.
D EGV trotz Erwerbsunfähigkeit ? Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 7 5 Juli 2012
EGV trotz Erwerbsunfähigkeit ?

References: §15
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