Source: https://www.deubner-recht.de/produkte/abmahnungen-im-internet/update_inhalte
Timestamp: 2018-08-20 12:35:43+00:00

Document:
IT-Recht online
das Internetrecht ist ein schnelllebiges und vor allem von Rechtsprechung dominiertes Rechtsgebiet. Aus diesem Grund aktualisieren wir die "Abmahnungen im Internet" regelmäßig – wenn erforderlich, auch via Onlineupdate zwischendurch. Hier an dieser Stelle listen wir für Sie die "prägnantesten" Änderungen auf. Mit jedem Update aktualisieren wir die Produktteile Rechtsprechung und Gesetze, ohne, dass wir dies in der Liste gesondert erwähnen.
Bevor wir unsere Aktualisierungsliste starten, möchte ich mich bei Ihnen für Ihre Rückmeldungen zu den "Abmahnungen im Internet" bedanken. Ihre Anregungen sind für uns wertvolle Hinweise unter dem Blickwinkel des Anwenders. Dadurch erfahren wir, welche Themen Ihnen vielleicht fehlen, ob Sie sich an der einen oder anderen Stelle tiefere Ausführungen wünschen oder ob Ihnen neue Argumente/Gegenargumente in gegnerischen Schriftsätzen begegnet sind, auf die wir noch nicht eingegangen sind.
Weiterhin viel Erfolg und Freude bei der Arbeit mit den "Abmahnungen im Internet" wünschen Ihnen
Deubner Verlag GmbH & Co. KG Rechtsanwalt Christian Solmecke
Integration der neuesten Rechtsprechung in den Themenbereichen und davon abgeleiteten Erkenntnissen für die Behandlung von Abmahnungen, u.A.
Beschluss des BGH vom 26.04.2017 – I ZB 41/16 zu den Rechtsanwaltskosten des Urheberrechtsinhabers im Verfahren
Urteil des BGH vom 13.07.2017 – I ZR 193/16 zur umstrittenen Frage eines möglichen Beweisverwertungsverbots bei Auseinanderfallen von Netzanbieter und Endkundenanbieter
Themenbereich "Filesharing"
Neue Situation "Filesharing im Unternehmen"
Themenbereich "Preisangabenverordnung"
Neue Situation "Derzeit geltende MwSt."
Erweiterung des Lexikons um neue Begriffe rund um die Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union (DSGVO)
14 neue Muster, z.B.
Vertrag über die Internetnutzung zwischen Eltern und Kind
Dienstanweisung/Mitteilung/Aufforderung rund um die Nicht-Verwendung wettbewerbswidriger Werbung
Checkliste für die Abgabe einer Unterlassungserklärung bei UWG-Verstoß
Abmahnungen wegen Beleidigung, falscher Tatsachenbehauptung (Bewertungsportal) und urheberrechtswidriger Fotonutzung
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bei Beleidigung und bei falscher Tatsachenbehauptung
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Beleidigung im Internet, Beleidigung auf einem Online-Bewertungsportal und urheberrechtswidriger Fotonutzung
das wichtige Urteil des EuGH vom 26.04.2017 – C-527/15 zur Urheberrechtswidrigkeit von Streaming,
das im Filesharing zu beachtende Loud-Urteil des BGH v. 30.03.2017 – I ZR 19/16 zur Verpflichtung der Angabe des Täters bei Kenntnis auch entgegen Art. 6 GG,
die Bestätigung seiner Meinung bezüglich den Anforderungen an eine konkrete Einwilligung für E-Mail-Werbung, BGH, Urteil vom 14.03.2017 – VI ZR 721/15,
diverse Urteile im Sinne der Afterlife-Entscheidung des BGH, Urt. v. 06.10.2016 – I ZR 154/15 (Filesharing – keine weitreichenden Nachforschungspflichten des Anschlussinhabers).
Integration der neuesten Rechtsprechung in den Themenbereichen und davon abgeleiteten Erkenntnissen für die Behandlung von Abmahnungen
Themenbereich "Direktmarketing durch unverlangte Werbung"
Zwei neue Situationen: "Telefonwerbung bei Mehrpersonenhaushalten" und "Belästigende Werbung durch SMS-Mitteilung"
Themenbereich "Haftung von Marketplacehändlern für Angebote bei Amazon"
Drei neue Situationen "Urheberrechtsverletzung durch öffentliches Zugänglichmachen von Lichtbildern", "Störerhaftung für Markenverletzungen auf Amazon Marketplace" und "Autocomplete-Funktion auf Amazon Marketplace"
Themenbereich "Standesrecht: Anwalt in eigener Sache"
Neue Situation "Unterlassener Hinweis auf Schlichtungsstelle"
Themenbereiche "Abwehr von Beleidigungen im Internet" und "Abwehr von Rechtsverletzungen auf Bewertungsportalen"
Neue Informationen zur praktischen Handhabung "Aufforderung an Google zur Sperrung von Links auf Persönlichkeitsrechtsverletzungen"
Themenbereich "Informationspflichten im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr"
In der Situation "Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr mit Verbrauchern"
Neues Argument "Hinweis auf Teilnahme an Verbraucherstreitbeilegung, § 36 VSBG"
Neue Gegenargumente zum Argument "Hinweis auf EU-Streitschlichtungsplattform"
Erweiterung des Lexikons um neue Begriffe, z.B. Linkhaftung, Widerrufsformular, OS-Plattform u.v.m.
Neue Situation: "Briefwerbung gegenüber Verbrauchern"
Themenbereich "Domainrecht"
Neue Situation: "Tippfehlerdomain"
Neue Situation: "Irreführendes Amazon-Angebot „UVP“ "
Themenbereich "Streaming"
Neue Situation: "Störerhaftung von YouTube"
Neues Argument "Transparenzgebot: Klar und verständlich" in der Situation "Informationspflichten im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht"
Anpassung aller Inhalte auf das neue UWG 2015 und seine Auswirkungen
Themenbereich "Datenschutzschutzrecht" mit Anpassung des Musters "Datenschutzerklärung (Auszug) bei Verwendung von Facebook Social Plug-ins" in der Musterbibliothek
Richtungsweisende Rechtsprechung zum Facebook-Plug-In/Facebook-Like-Button mit Auswirkungen z.B. auch auf Google AdWords
Neue Rechtsprechung zu Marktverhaltensregeln
Neue Situation "Unterlassung eines Schufa-Eintrages"
Ergänzungen im Themenbereich "Filesharing" zum Einsatz von Ermittlungssoftware
Neue Situation "E-Mail-Werbung in Autorespondern"
Neues Argument "Hinweis auf EU-Streitschlichtungsplattform" in der Situation "Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr mit Verbrauchern"
Erweiterung des Lexikons um weitere Begriffe, z.B. Bittorent, EU-US Privacy Shield, IT-Sicherheitsgesetz u.v.m.
Technische Änderung: Alle Elemente in der Fußleiste öffnen sich nun als Pop-Up, so dass im Hauptteil des Produktes die aktuell geöffnete Karte erhalten bleibt.
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References: BGH 
 BGH 
 EuGH 
 BGH 
 Art. 6
 § 36