Source: http://www.stadtpiraten-offenbach.de/2012/03/
Timestamp: 2018-10-17 07:00:22+00:00

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März | 2012 | Stadtpiraten Offenbach
Flyer Kommunalwahl 2011
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Die Piraten Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Offenbach am Main sucht zum 15. April 2012 einen Referenten für Öffentlichkeitsarbeit und Social Media beliebigen Geschlechts in freiberuflicher Tätigkeit (ca. 20 Stunden/Monat), zunächst befristet auf ein Jahr, Option auf Verlängerung, längstens jedoch bis zum Ende der Wahlperiode (31.03.2016) Die Aufgaben umfassen: Veröffentlichung redaktioneller Beiträge auf der Homepage der Fraktion Betreuung der Social Media Accounts der Fraktion wie Facebook, Twitter, Google+, usw… Unterstützung bei der Erstellung und Duchführung von Bürgerbefragungen Koordination aller Social Media Aktivitäten der Fraktion Entwicklung von Social Media Strategien und Konzepten Bewerben von Fraktionsveranstaltungen und Sitzungen Erstellen und Auswertungen von Kennzahlen und Statistiken Erstellung von Berichten, Analysen und Präsentationsunterlagen Wir erwarten: Irgendwas mit Medien Rechercheerfahrung sehr gute Kenntnisse der deutschen Sprache mit der Fähigkeit, komplexe Sachverhalte einfach darzustellen gute Kenntnisse der englischen Sprache zeitliche Flexibilität eingehende Kenntnisse des Programmes, Politikstils und der Organisationsstruktur der Piratenpartei, Verantwortungsbewusstsein, Diskretion und uneingeschränkte Vertrauenswürdigkeit selbstbewusster und souveräner Umgang, Teamfähigkeit, Belastbarkeit und überdurchschnittliches Engagement Identifikation mit der Politik der Piratenpartei gute IT-Kenntnisse Wünschenswert sind: gute Kenntnisse der Stadt Offenbach, ihrer Bürger und Probleme weitere Sprachkenntnisse (wie Türkisch, Arabisch, Italienisch, etc..) Alle Aufgaben werden in enger Zusammenarbeit mit der Fraktion, einem oder mehreren ehrenamtlichen Stellvertretern und einem ehrenamtlichen Presseteam ausgeführt. Bitte senden Sie Ihre aussagekräftige Bewerbung und Stundensatzvorstellungen bis zum 31. März 2012 an Gregory.Engels [ät] piratenpartei-offenbach.de
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Die Satzung der Fraktion
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Fraktion/Satzung Satzung der Piratenfraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Offenbach am Main § 1 Bezeichnung, Sitz (1) Die Fraktion führt die Bezeichnung „Piratenfraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Offenbach am Main“. Die Abkürzung lautet „PIRATEN“. (2) Die Fraktion hat ihren Sitz im Rathaus von Offenbach, Berlinerstraße 100, 63067 Offenbach am Main. § 2 Mitgliedschaft (1) Die Piraten, die auf Wahlvorschläge der Piratenpartei bei der Kommunalwahl 2011 gewählt worden sind, bilden eine Fraktion unter dem Namen „Piraten Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Offenbach am Main“. (2) als Gastmitglieder ohne Stimmrecht gehören die Vertreter der Piraten im Ausländerbeirat der Stadt Offenbach, sowie Mandatsträger in den städtischen Gremien an, die der Piratenpartei angehören. § 3 Aufnahme von Stadtverordneten (1) Stadtverordnete, die der Piratenfraktion beitreten wollen, müssen ihren Antrag auf Aufnahme in die Fraktion in Textform gegenüber dem Fraktionsvorstand stellen. (2) Der Antrag auf Aufnahme muss auf der Tagesordnung der Fraktionsversammlung angekündigt sein. Zwischen der Beratung des Antrages in der Fraktionsversammlung und der Abstimmung über den Antrag müssen mindestens 48 Stunden liegen. (3) Der Beschluss über die Aufnahme bedarf der Zustimmung aller Fraktionsmitglieder. § 4 Beendigung der Mitgliedschaft (1) Die Mitgliedschaft in der Fraktion endet durch 1. Ablauf der Wahlperiode, 2. Tod, 3. Mandatsniederlegung, 4. Austrittserklärung, 5. Ausschluss. (2) Der Ausschluss eines Fraktionsmitgliedes ist nur aus wichtigem Grund möglich. (3) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn: 1. das Mitglied gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt, 2. das Mitglied das Ansehen der Fraktion und/oder der Piratenpartei schwer beschädigt. (4) Der Antrag auf Ausschluss und die Abstimmung darüber müssen auf der Tagesordnung der Fraktionsversammlung schriftlich angekündigt sein. Dem betroffenen Fraktionsmitglied ist ausführlich Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Zwischen Antragsstellung in der Fraktionsversammlung und der Abstimmung über den Antrag müssen mindestens 48 Stunden liegen. (5) Der Beschluss über den Ausschluss eines Fraktionsmitgliedes bedarf der Zustimmung aller … Weiterlesen →
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Geschäftssordnung der Fraktion
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Fraktion/GO Geschäftsordnung der Piratenfraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Offenbach am Main §1 Geschäftsverteilung Die Geschäftsbereiche der Fraktionssmitglieder lauten wie folgt: (1) Gregory Engels, Vorsitzender * Vorsitz * Gesprächspartner des Betriebsrats * Versammlungsleitung Fraktionsversammlung * Geschäftsverteilung und Organisationsplan der Fraktionsgeschäftsstelle in Absprache mit den Beschäftigten * Protokollierung und Veröffentlichung der Beschlüsse * Vorbereitung der Sitzungen der Fraktionsversammlung und Aufstellung der Tagesordnung * Einberufung der Sitzungen * Teilnahme an Sitzungen des UPB Ausschusses * Teilnahme an Sitzungen des KSS Ausschusses * Teilnahme an Sitzungen des JHA Ausschusses * Teilnahme an Sitzungen des Ältestenrates * Aufsichtsrat OKM * Aufsichtsrat NiO * Aufsichtsrat OSG * Stellv. in der Betriebskommission Mainarbeit – kommunales Jobcenter * Stellv. Delegierter bei Ekom21/KGRZ * Delegierter beim Hessischen Städtetag (2) Helmut Eisenkolb, Stellvertretender Vorsitzender * Terminplanung * Erarbeitung des Fraktionshaushaltsplanes * Koordination Ansprechpartner * Teilnahme an Sitzungen des HFB Ausschusses * Teilnahme an Sitzungen des SOZ Ausschusses * Stellvertreter in dem JHA Ausschuss * Aufsichtsrat OVB * Aufsichtsrat MainMobil (3) Olga Eisenkolb, nicht stimmberechtigtes Mitglied * Ausländerbeirat * Teilnahme an Sitzungen des UPB Ausschusses * Teilnahme an Sitzungen der Gleichstellungskommission (als Vertreterin des ALB) (4) Vlad Silea, Fraktionsassitenz, nicht stimmberechtigtes Mitglied * Vorbereitung von Plenar und Ausschusssitzungen * Aufsichtsrat in Seniorenzentrum Hessenring * Jugenhilfeplannungsausschuss des JHA (5) Dschamilja Kadyrbajewa, nicht stimmberechtigtes Mitglied * Denkmalbeirat * Stellvertreterin in der Gleichstellungskommission * Betriebskommission Mainarbeit – kommunales Jobcenter (6) Petra Engels, nicht stimmberechtigtes Mitglied * Teilnahme an Sitzungen der Gleichstellungskommission §2 Fraktionssitzungen (1) Der Termin und der Ort für die nächste Fraktionssitzung werden während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen und nach Sitzungsende veröffentlicht. (2) Der Vorsitzende oder sein Stellvertreter können eineaußerordentliche VFraktionssitzung einberufen. Die Einladung istmindestens einen Tag vorher zu veröffentlichen. (3) Die Fraktionssitzung ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei stimmberechtigete Mitglieder der Fraktion anwesend sind. §3 Anträge (1) Jedes Fraktionsmitglied ist berechtigt, Anträge an … Weiterlesen →
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Fraktionsbüro Rathhaus EG 14 Berliner Str. 100 63065 Offenbach Tel: 069/8065-3613 Fraktion ät piratenpartei-offenbach punkt de Fraktionsvorsitzender Gregory Engels mobil: 0172 853 44 91
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„Sehr geehrte Frau Nöller, sehr geehrte Stadtverordnete, wie Sie vielleicht in den vergangenen Wochen in der Presse verfolgt haben, beabsichtigt die hessische Landesregierung, ein Gesetz über die Bildung eines kommunalen Entschuldungsfonds zu verabschieden. Offenbach hat die Möglichkeit, einen Antrag auf einmalige Ablösung von Krediten durch das Land Hessen in Höhe von rund 211 Mio. € zu stellen. Die Bedingung ist jedoch, in absehbarer Zeit einen nachhaltig ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Die Landesregierung erwartet von den Kommunen, das Haushaltsdefizit jährlich um 100 € pro Einwohner zu senken. Das heißt für Offenbach jedes Jahr 12 Mio. € auf heutiger Kostenbasis zusätzlich einzusparen, um nach 6 oder 7 Jahren einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. 12 Mio. € entsprechen den gesamten freiwilligen Leistungen der Stadt Offenbach. Dies würde bedeuten, dass freiwillige Maßnahmen (die Förderung von Kultur, Jugend, Sport und Vereinen) nicht mehr möglich wären, bei der Erfüllung der Pflichtaufgaben Qualitätsstandards deutlich gesenkt und außerdem die lokalen Steuern drastisch erhöht werden müssten. Über dieses Thema möchte ich mit Ihnen und allen interessierten Offenbacher Bürgerinnen und Bürgern am Mittwoch, 21. März, 18 Uhr im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Straße 100 diskutieren und lade Sie dazu herzlich ein. Meine Pressemitteilung zum Thema: „Der Entschuldungsfonds – Die Sanierung der öffentlichen Haushalte – mit was will und muss der Bürger rechnen?“ füge ich bei und würde mich über Ihr Kommen sehr freuen. Mit freundlichen Grüßen Michael Beseler Stadtkämmerer“
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Antrag Piraten Datum: 08.03.2012 Drucksache: 2011-16/DS-I(A)0176 Mehr Wohnraum für Studenten und Auszubildende Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, 1.) Inwieweit ungenutzte Städtische Gebäude, wie z.B. das Altbau des Klinikums vorübergehend als studentischer Wohnraum genutzt werden können 2.) Ob eine Kooperation bei der Schaffung der Studentischen Wohnraums mit den umliegenden Trägern von studentischen Wohnhäusern eingegangen, bzw intensiviert werden kann. 3.) Zu welchem Anteil Mehrgenerationenhäuser der GBO von Studenten bewohnt werden 4.) Wie im Übrigen mehr studentischer Wohnraum in Offenbach geschaffen werden kann. Darüber hinaus wird der Magistrat beauftragt: 5.) zusammen mit der GBO ein zentrales Management- und Vermittlungskonzept für Studentenwohnungen in der Stadt Offenbach zu erarbeiten. 6.) ein Konzept für ein Begrüßungsgeld für Studierende auszuarbeiten, welches als Prämie für die Anmeldung der Studierenden des des Erstwohnsitzes in Offenbach nach zwei Jahren ausgezahlt werden soll. Begründung: Zu Beginn jeden Semesters nehmen viele Tausend junge Menschen erstmals ein Studium an den Hochschulen im Rhein-Main-Gebiet auf. Viele suchen dringend ein bezahlbares Zimmer oder eine Wohnung. Der vorhandener Angebot an Wohnheimplätzen reicht jedoch bei weitem nicht aus, um den weiter steigenden Bedarf zu decken. Offenbach als Hochschulstadt bietet trotz der unmittelbaren Nachbarschaft zu Frankfurt mit Fachhochschule und Universität kaum mehr Studenten Wohnraum, als hier studieren, obwohl wegen der vergleichsweise niedrigen Mieten Offenbach eigentlich für Studenten attraktiv sein müsste. Gerade Offenbach als eine Stadt, die historisch gewachsene Probleme stemmen muss sollte sich auf die Bevölkerung der Zukunft konzentrieren und den Bevölkerungsanteil mit höherer Bildung vergrössern. Die antragsstellende Fraktion ist davon überzeugt, dass Offenbach für Studenten einen kontrastreichen Lebensraum zu Frankfurt bietet, in dem sich ein erheblicher Anteil auch nach Abschluss des Studiums wohlfühlen wird und so zum langfristigen Erfolg der Stadt beitragen kann. Das Studentisches Wohnraum war zuletzt ein Thema in der Stadtverordnetenversammlung in 2008, DS I (A) 285, wozu … Weiterlesen →
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Antrag Vorgehensweise Neubau der Carl-Ulrich Brücke
Datum: 07.03.2012 Drucksachennummer: 2011-16/DS-I(A)0168 Vorgehensweise Neubau der Carl-Ulrich Brücke Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, inwieweit, nach der Inbetriebnahme der neuen Mainbrücke Ost (sog. EZB-Brücke) die Verkehrserfordernisse den raschen Neubau der Carl-Ulrich Brücke im Parallel-Verfahren mit anschließender Verschiebung der neuen Brücke immer noch zwingend notwendig erscheinen lassen, oder ob die Baumaßnahmen zu Gunsten einer besseren Gestaltung der Brücke aufgeschoben werden können. Begründung: Durch die Inbetriebnahme der neuen EZB Brücke wird eine neue Verkehrsverbindung zwischen den Frankfurter und den Offenbacher Ufern geschaffen. Dies lässt die antragstellende Fraktion zweifeln, ob die vorgesehene Baudurchführung mit dem Fokus auf möglichst kurze Sperrzeit der Brücke noch unbedingt notwendig ist, oder ob durch den Verzicht auf dieses Verfahren nicht mehr Mittel für die äußerliche Gestaltung der Brücke zur Verfügung stehen würden.
Satzung der Fraktion der Piraten Offenbach
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Fraktion/Satzung Satzung der Piratrenfraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Offenbach am Main § 1 Bezeichnung, Sitz (1) Die Fraktion führt die Bezeichnung „Piratenfraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Offenbach am Main“. Die Abkürzung lautet „PIRATEN“. (2) Die Fraktion hat ihren Sitz im Rathaus von Offenbach, Berlinerstraße 100, 63067 Offenbach am Main. § 2 Mitgliedschaft (1) Die Piraten, die auf Wahlvorschläge der Piratenpartei bei der Kommunalwahl 2011 gewählt worden sind, bilden eine Fraktion unter dem Namen „Piraten Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Offenbach am Main“. (2) als Gastmitglieder ohne Stimmrecht gehören die Vertreter der Piraten im Ausländerbeirat der Stadt Offenbach, sowie Mandatsträger in den städtischen Gremien an, die der Piratenpartei angehören. § 3 Aufnahme von Stadtverordneten (1) Stadtverordnete, die der Piratenfraktion beitreten wollen, müssen ihren Antrag auf Aufnahme in die Fraktion in Textform gegenüber dem Fraktionsvorstand stellen. (2) Der Antrag auf Aufnahme muss auf der Tagesordnung der Fraktionsversammlung angekündigt sein. Zwischen der Beratung des Antrages in der Fraktionsversammlung und der Abstimmung über den Antrag müssen mindestens 48 Stunden liegen. (3) Der Beschluss über die Aufnahme bedarf der Zustimmung aller Fraktionsmitglieder. § 4 Beendigung der Mitgliedschaft (1) Die Mitgliedschaft in der Fraktion endet durch 1. Ablauf der Wahlperiode, 2. Tod, 3. Mandatsniederlegung, 4. Austrittserklärung, 5. Ausschluss. (2) Der Ausschluss eines Fraktionsmitgliedes ist nur aus wichtigem Grund möglich. (3) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn: 1. das Mitglied gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt, 2. das Mitglied das Ansehen der Fraktion und/oder der Piratenpartei schwer beschädigt. (4) Der Antrag auf Ausschluss und die Abstimmung darüber müssen auf der Tagesordnung der Fraktionsversammlung schriftlich angekündigt sein. Dem betroffenen Fraktionsmitglied ist ausführlich Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Zwischen Antragsstellung in der Fraktionsversammlung und der Abstimmung über den Antrag müssen mindestens 48 Stunden liegen. (5) Der Beschluss über den Ausschluss eines Fraktionsmitgliedes bedarf der … Weiterlesen →
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Geschäftsordnung der Piraten Fraktion Offenbach Stadt
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