Source: https://www.ris.bka.gv.at/JustizEntscheidung.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJT_20130227_OGH0002_0060OB00025_12P0000_000&IncludeSelf=False
Timestamp: 2020-04-06 03:34:00+00:00

Document:
RIS - Rechtssätze für 6Ob25/12p - Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)
Rechtssatz für 5Ob649/80 5Ob577/81 1Ob...
RS0010087
5Ob649/80; 5Ob577/81; 1Ob690/88; 8Ob247/98a; 2Ob189/01k; 2Ob220/06a; 6Ob25/12p; 6Ob64/13z; 16Ok9/15g
ABGB §935
Eine rechtliche vorgeschriebene Methode der Bewertung von Handelsunternehmen - von deren Wert bei der Bewertung eines Geschäftsanteils ausgegangen werden muss - gibt es nicht. Die richtige Methode zu ermitteln, ist ein Problem der Betriebswirtschaftslehre, doch muss das von ihr gewählte System der vom Gericht gestellten Aufgabe adäquat sein.
Veröff: SZ 53/172 = GesRZ 1981,44 = JBl 1981,545
nur: Eine rechtliche vorgeschriebene Methode der Bewertung gibt es nicht. Die richtige Methode zu ermitteln, ist ein Problem der Betriebswirtschaftslehre, doch muss das von ihr gewählte System der vom Gericht gestellten Aufgabe adäquat sein. (T1)
nur T1; Beisatz: Erhebliche Rechtsfrage dann, wenn eine grundsätzlich inadäquate Methode angewandt wurde oder im Einzelfall eine dem Rechtsbereich zuzuordnende unrichtige Beurteilung vorliegt. (T2)
2 Ob 189/01k
Entscheidungstext OGH 25.09.2003 2 Ob 189/01k
Beisatz: Welche Bewertungsgrundsätze daher vom Sachverständigen zur Ermittlung des Verkehrswertes angewendet werden, ist vom Tatrichter grundsätzlich frei zu würdigen. (T3)
2 Ob 220/06a
Entscheidungstext OGH 08.03.2007 2 Ob 220/06a
Vgl auch; Beisatz: Es entspricht in Österreich der herrschenden Lehre, dass der anzusetzende Unternehmenswert nicht unter dem Liquidationswert liegen darf, sei doch dies jener Betrag, der anlässlich der Verwertung mindestens erzielt werden könnte. (T4)
6 Ob 64/13z
Entscheidungstext OGH 04.07.2013 6 Ob 64/13z
Vgl; Beisatz: Mag auch die Bewertung von Unternehmen verschiedene Tat‑ und Rechtsfragen aufwerfen, so ist doch in der oberstgerichtlichen Rechtsprechung gesichert, dass Unternehmen einer Bewertung zugänglich sind, weshalb die Anwendung der laesio enormis nach § 935 ABGB nicht ausgeschlossen ist. (T5)
Ähnlich; Beis wie T2; Beisatz: Hier: Anzuwendende Methode zur Feststellung einer missbräuchlichen Preisunterbietung („predatory pricing“). (T6)
ECLI:AT:OGH0002:1980:RS0010087
JJR_19801216_OGH0002_0050OB00649_8000000_002
Rechtssatz für 5Ob267/03f 7Ob247/06h 5...
5Ob267/03f; 7Ob247/06h; 5Ob137/08w; 1Ob198/09p; 6Ob161/10k; 6Ob121/10b; 8Ob4/11p; 9Ob82/10i; 5Ob206/10w; 8Ob98/10k; 3Ob46/11b; 6Ob109/11i; 4Ob93/12y; 6Ob153/12m; 6Ob25/12p; 9ObA4/13y; 1Ob135/14f; 10Ob46/15k; 7Ob158/15h; 16Ok9/15g; 8ObA59/15g; 4Ob102/17d; 2Ob151/16v; 5Ob171/18k; 5Ob170/18p; 5Ob137/18k; 3Ob246/18z; 7Ob49/19k; 8ObA17/19m; 1Ob43/19h
ZPO §503 E4c5
Entscheidungstext OGH 11.12.2006 7 Ob 247/06h
1 Ob 198/09p
Entscheidungstext OGH 13.10.2009 1 Ob 198/09p
Entscheidungstext OGH 22.10.2015 1 Ob 135/14f
2 Ob 151/16v
Entscheidungstext OGH 28.09.2017 2 Ob 151/16v
5 Ob 137/18k
Entscheidungstext OGH 13.12.2018 5 Ob 137/18k
3 Ob 246/18z
Entscheidungstext OGH 23.01.2019 3 Ob 246/18z
7 Ob 49/19k
Entscheidungstext OGH 24.04.2019 7 Ob 49/19k
Beis wie T3; Beisatz: Die auf dem eingeholten Sachverständigengutachten beruhende Feststellung ist (im Rahmen der rechtlichen Beurteilung) einer Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof aber ausnahmsweise dann zugänglich, wenn diese auf mit den Gesetzen der Logik oder der Erfahrung unvereinbaren Schlussfolgerungen beruht. (T10) Beisatz: Hier: Nacheheliches Aufteilungsverfahren. (T11)
JJR_20031209_OGH0002_0050OB00267_03F0000_001
Rechtssatz für 1Ob141/04y 1Ob123/05b 5...
RS0119439
1Ob141/04y; 1Ob123/05b; 5Ob137/08w; 5Ob206/10w; 4Ob93/12y; 10Ob43/12i; 6Ob153/12m; 6Ob25/12p; 6Ob51/13p; 1Ob135/14f; 9Ob11/15f; 10Ob50/15y; 16Ok9/15g; 8Ob113/15y; 8ObA59/15g; 4Ob102/17d; 2Ob151/16v; 5Ob171/18k; 5Ob170/18p; 3Ob246/18z
ZPO §35 ff
ZPO §357
ZPO §359
Bei der Beweisaufnahme durch Sachverständige ist es deren Aufgabe, aufgrund ihrer einschlägigen Fachkenntnisse jene Methode auszuwählen, die sich zur Klärung der nach dem Gerichtsauftrag jeweils maßgebenden strittigen Tatfrage(n) am besten eignet; andernfalls verhinderte das Gericht, dem es an der notwendigen Fachkunde zur Lösung der durch Sachverständige zu beurteilenden Tatfragen mangelt, die Fruchtbarmachung spezifischen Expertenwissens. Das Gericht hat daher Sachverständigen die im Zuge der Auftragserledigung anzuwendende(n) Methode(n) im Allgemeinen nicht vorzuschreiben, gehört doch die Methodenwahl zum Kern der Sachverständigentätigkeit. Hier: Zum Bewertungsverfahren nach § 3 Abs 1 LBG.
1 Ob 141/04y
Entscheidungstext OGH 12.10.2004 1 Ob 141/04y
Veröff: SZ 2004/146
1 Ob 123/05b
Entscheidungstext OGH 24.06.2005 1 Ob 123/05b
Beisatz: An diesen Grundsätzen ist festzuhalten. (T1)
Auch; Beisatz: Es ist Aufgabe des Sachverständigen, aufgrund der einschlägigen Fachkenntnisse jene Methode auszuwählen, die sich zur Klärung der nach dem Gerichtsauftrag jeweils maßgebenden strittigen Tatfragen am besten eignet. (T2)
Beisatz: Hier: Ermittlung der Angemessenheit des Hauptmietzinses im Sinne des § 12a Abs 2 MRG in Verbindung mit § 16 Abs 1 MRG. (T3)
Beisatz: Hier: Unternehmensbewertung. (T5)
6 Ob 51/13p
Entscheidungstext OGH 08.05.2013 6 Ob 51/13p
9 Ob 11/15f
Entscheidungstext OGH 20.03.2015 9 Ob 11/15f
Auch; Beisatz: Die Methodenwahl der Beweisaufnahme, wozu auch die Auswahl des geeignetsten Orts der Befundaufnahme gehört, zählt grundsätzlich zum Kern der Sachverständigentätigkeit. (T6)
10 Ob 50/15y
Entscheidungstext OGH 30.07.2015 10 Ob 50/15y
Beis wie T2; Beisatz: Hier: Anzuwendende Methode zur Feststellung einer missbräuchlichen Preisunterbietung („predatory pricing“). (T7)
8 Ob 113/15y
Entscheidungstext OGH 25.11.2015 8 Ob 113/15y
Auch; Beis wie T2; Beisatz: Besteht für die Wertermittlung durch einen Sachverständigen keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so kann das Gericht dem Sachverständigen die im Zuge der Auftragserteilung anzuwendende Methode nicht vorschreiben. (T8)
Auch; nur: Das Gericht hat daher Sachverständigen die im Zuge der Auftragserledigung anzuwendende(n) Methode(n) im Allgemeinen nicht vorzuschreiben, gehört doch die Methodenwahl zum Kern der Sachverständigentätigkeit. (T9)
Beis wie T2; Beisatz: Hier: Übernahmspreis gemäß § 11 AnerbenG. (T10)
ECLI:AT:OGH0002:2004:RS0119439
JJR_20041012_OGH0002_0010OB00141_04Y0000_003

References: §935
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 § 935
 §503
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 §35
 §357
 §359
 § 3
 OGH 
 OGH 
 § 12
 § 16
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 OGH 
 § 11