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DAS BGE MEHRHEITSFÄHIG MACHEN – BGE-Tournee 2017
DAS BGE MEHRHEITSFÄHIG MACHEN
11. Februar 2017 von Gernot, posted in Allgemein
hallo liebe BGE-Aktivisten,
viele von euch werden sich die Frage stellen, warum die Partei Bündnis Grundeinkommen nicht mit in unserer BGE-Allianz aufgenommen wurde.
Die Antwort ist einfach: Wir vom ORGA-Team der BGE-TOURNEE 2017 wollen in Deutschland das Bedingungslose Grundeinkommen MEHRHEITSFÄHIG MACHEN! Zur Zeit spricht etwa jeder vierte Bürger in Deutschland sich für ein Grundeinkommen aus. Jeder Vierte für ein Grundeinkommen
Jeder Vierte bedeutet 25% Zustimmung. DAS IST UNS ZU WENIG! Wir wollen eine deutliche Mehrheit für ein Grundeinkommen erreichen. Das bedeutet in erster Linie Aufklärungsarbeit. Noch herrscht bei den meisten Menschen in unserem Land ein klares Informationsdefizit vor, wenn es um das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen geht.
Deshalb halten wir vom ORGA-Team auch die Bemühung per Wahlzettel am 24.09.17 über ein Grundeinkommen abzustimmen für zu verfrüht! Wir glauben nicht, dass ein deutliches Signal für ein Grundeinkommen durch diese Aktion hervorgerufen wird. Und damit würden die Kritiker gegen ein BGE wieder einmal Oberwasser erhalten.
Man wird sagen: Seht her, das Volk hatte die Möglichkeit für ein BGE zu stimmen, hat es aber nicht! Die DEUTSCHEN wollen kein BGE!
Aber vielleicht wird ja am 24.09.17 ein kleines Wunder geschehen. Deshalb stehen wir vom ORGA-Team der Partei Bündnis Grundeinkommen neutral gegenüber. Der Wähler soll entscheiden! Bedeutet letztendlich, IHR!
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15 Kommentare zu „DAS BGE MEHRHEITSFÄHIG MACHEN“
Meinolf Heufken-Jaekel sagt:
24. Februar 2017 um 12:40
Auch die „großen“ Parteien sind heute allein nicht mehr mehrheitsfähig! Deshalb können auch die kleineren Parteien einen entscheidenden Einfluss auf die politische Willensbildung ausüben. Wenn schon Protest, dann durch eine Stimme für das BGE! Lasst uns alle wählen gehen.
24. Februar 2017 um 15:28
Nur wer seine Stimme am 24.09.17 abgibt, kann etwas in unserem Land bewirken. Die NICHT-WÄHLER unterstützen nur das bisherige System. Das ist für mich kein Protest. Und wenn ich keiner Partei meine Stimme geben will, dann BITTESCHÖN einen ungültigen Wahlzettel abgeben. Denn der muss berücksichtigt werden. Und 30 % ungültige Wahlzettel wäre eine klare Ohrfeige für die etablierten Parteien, nicht aber 30 % NICHT-WÄHLER!
1. März 2017 um 13:52
Offensichtlich bin ich zu blöd, um das Konzept der BGE-Tournee zu verstehen, und bitte um nähere Erklärung: Das Motto lautet „das BGE mehrheitsfähig machen“, und tatsächlich umfasst BGE17 einige Parteien, die eine Einführung des BGE zumindest in Arbeitsgruppen u.ä. wünschen. Einzig die Pirtenpartei hat das BGE explizit als Forderung im Programm, aber wohl ohne realistische Chance, dieses im nächsten Bundestag umzusetzen. Bei BGE17 gibt es also einen Mitstreiter ohne Aussicht auf Einzug in den Bundestag und zwei Mitstreiter mit Wahlchance, aber ohne Willen, das BGE im Bundestag zu behandeln. Wo bitte bleibt hier der Ansatz „das BGE mehrheitsfähig“ zu machen??
3. März 2017 um 20:02
am 27.08.16 fand in Andernach eine überparteiliche Veranstaltung zum BGE statt. Dazu eingeladen hatten das Grüne Netzwerk Grundeinkommen, die Landesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen RLP der Partei die Linke und die Piratenpartei. Siehe dazu auch die Pressemitteilung: http://blick-aktuell.de/Politik/Das-BedingungsloseGrundeinkommen-220128.html
Aus dieser erfolgreichen „überparteilichen“ Veranstaltung ist das Projekt bge17-tournee entstanden. Ausschlaggebend war die Bitte aus dem Zuhörerkreis, diese Art der gemeinsamen BGE-Veranstaltung weiterzuführen und auch Organisationen, BGE-Initiativen und auch andere Parteien, die sich für ein BGE stark machen, mit aufzunehmen. Das haben wir erfolgreich umsetzen können. Denn mittlerweile sind im ORGA-TEAM mit dabei: Die Arbeitsgruppe „Genug für alle“ von Attac Deutschland, die Partei „Die Violetten“, der Bundesarbeitskreis Humanökologisches Grundeinkommen der Partei ÖDP sowie das Netzwerk Grundeinkommen.
Mit diesem Bündnis wollen wir versuchen, das Thema Grundeinkommen im Bundestagswahljahr in die breite Öffentlichkeit zu tragen. Dazu führen wir gemeinsame Veranstaltungen zum Bedingungslosen Grundeinkommen quer durch Deutschland durch.
Aber wir beabsichtigen noch mehr:
1. In der Regel sprechen Organisationen, Parteien und Arbeitsgruppen von Parteien nur ihre eigene Klientel an, nicht aber die breite Masse der Bevölkerung, was ja eigentlich ihr Ziel sein sollte. Man spricht auch von der medialen Filter-Bubble in der sie sich bewegen. Mit dieser BGE-Allianz wollen wir diese Filter-Bubble durchbrechen.
2. Und es geht darum, eine neue Form der demokratischen Meinungsfindung vorzustellen. Denn bei der BGE17-Tournee hat der Besucher die Möglichkeit die politischen Ziele und Rahmenbedingungen zum BGE der einzelnen Gruppen direkt zu vergleichen und entsprechend bei den Referenten zu hinterfragen.
Zumindest die bisherige Resonanz zur BGE17-Tournee gibt uns recht mit unserem Projekt.
Inwieweit, Gernot, hat Dein letzter Kommentar auch nur ansatzweise meine Frage beantwortet? Im Beitrag, der hier kommentiert wird, heißt es, „warum die Partei Bündnis Grundeinkommen nicht mit in unserer BGE-Allianz aufgenommen wurde“, Dein Kommentar erklärt das Entstehen der Allianz im August, als es also das Bündnis noch nicht gab, und betont die breite Resonanz über Parteien usw. hinweg. Es bleibt meine entscheidende Frage offen: Wieso ist das Bündnis Grundeinkommen mit seiner nach wenigen Monaten überwältigenden Resonanz in Medien und Bevölkerung bei der BGE17 nicht höchst willkommen?!
7. März 2017 um 0:37
wir drehen uns im Kreis und sind jetzt wieder am vorangestellten Artikel „Das BGE mehrheitsfähig machen“ angekommen. Aber um es kurz zu machen. Alle beteiligten Gruppen von der AG-Genug für alle bis hin zum Bundesarbeitskreis Grundeinkommen ÖDP hatten sich gegen eine Aufnahme der Partei Bündnis Grundeinkommen ausgesprochen. Die Gründe dafür habe ich aufgeführt. „Deshalb halten wir vom ORGA-Team auch die Bemühung per Wahlzettel am 24.09.17 über ein Grundeinkommen abzustimmen für zu verfrüht! Wir glauben nicht, dass ein deutliches Signal für ein Grundeinkommen durch diese Aktion hervorgerufen wird.“
Ich möchte aber an dieser Stelle ausdrücklich betonen, dass sich das Netzwerk Grundeinkommen in dieser Frage NEUTRAL verhält. Es unterstützt sowohl die bge17-tournee als auch die Partei Bündnis Grundeinkommen.
By the way: Uns BGE-Aktivisten aus Parteien und von Attac hat auch niemand gefragt, was wir von der Gründung einer Ein-Themen-Partei zum Grundeinkommen halten. Uns wurde von den Gründer der BGE-Partei vorgeworfen, dass wir in den letzten Jahren nichts wesentliches zum Grundeinkommen beigetragen haben. Nun, wenn dies der Fall sein sollte, so wollen wir das in Zukunft gründlich ändern!
8. März 2017 um 14:08
Ich verstehe deine Argumentation nicht
Es ist sicher legitim sich darüber zu streiten ob die Gründung einer BGE-Partei sinnvoll ist oder nicht.
Offensichtlich hat sich aber die Gründung der BGE-Partei bereits vollzogen. Wir reden daher nicht über könnte, würde, sollte usw. , sondern über ein IST.
Es sollte daher der BGE-Gemeinde am Herzen liegen durch Kooperation ein einigermaßen respektables Ergebnis zu erzielen d.h. „Ihr“ solltet also auf der BGE-TOURNEE 2017 dafür werben, der BGE-Partei die Stimme zu geben.
Noch ne andere Sache oder Frage. Es wird von einer „Überwältigenden Resonanz“ auf eure Initiative gesprochen. Woran kann man das ablesen. Gibt es Twitter oder Facebook-Accounts oder ein Diskussionsform oder irgendwas anderes öffentlich Einsehbares an dem die „Überwältigende Resonanz“ abgelesen werden könnte?
Die BGE-AG bei der Piratenpartei scheint ja nur noch aus 1-3 Leuten zu bestehen, also die Resonanz aus der Piratenpartei wird nicht so immens sein.
Basispiratin
8. März 2017 um 18:59
Hallo Schokolade,
vielen Dank für dein Feedback, auf das ich gerne näher eingehen möchte.
zu Punkt 1) Ausschluss von BGE-Gruppen bzw. Parteien bei der bge17-tournee. Wir (ORGA-TEAM) haben bislang eine Partei, die Deutsche Mitte(DM) bewusst ausgeschlossen, weil sie generell mit unseren politischenZielen einer weltoffenen Gesellschaft nicht übereinstimmt. Wir haben die Partei Bündnis Grundeinkommen nicht aufgenommen, weil wir diese Art der Volksabstimmung per Wahlzettel als kontraproduktiv ansehen. Ich wiederhole mich nur ungern. Aber die Einführung eines BGE kann nur in
einem politischen Gesamtkonzept realisiert werden, deshalb hatten wir zu der Auftaktveranstaltung in Bonn auch mit Jörg Eichenauer ein Mitglied von Mehr Demokratie e.V. eingeladen, der vor Ort einen Infostand betreut hatte. Bislang nicht aufgenommen haben wir auch die Initiative die
Sozial-Kulturelle Bewegung Bedingungsloses Grundeinkommen, kurz SKBBGE.
Es gab eine Anfrage von der SKBBGE. Hierfür gab es zwei Gründe: a) Je mehr Gruppen wir zusammenführen, um so schwieriger wird es eine einheitliche Linie bzw. ein einheitliches Gesamtkonzept aufrecht zu
halten. b) Wir konnten auch nicht genau abschätzen, wie viele Menschen sich bereits in dieser Organisation vereint haben.
Ich habe schon darauf hingewiesen, sollte die bge17-tournee ein Erfolg werden, auch dahingehend, dass sie von den Medien (Presse, Radio und TV) wahrgenommen wird, dann wollen wir diese Allianz auch über 2017 hinaus fortführen. Wir werden dann auch über neue Aufnahmen von Parteien und Organisationen zu sprechen haben. Denn demokratische Meinungsfindung lebt vom Pluralismus!!!
Ich hoffe aber auch, dass sich die Ein-Themen-Partei Bündnis Grundeinkommen aus ihrem selbst auferlegtem Korsett in Zukunft befreien wird. Andernfalls sehe ich keine reelle Chance für ihren Fortbestand.
Wir hatten eine Facebook-Seite bge17. Und haben jetzt eine neue bge17-tournee. Wir haben auch einen Twitter-Account bge17. Die überwältige Resonanz bezog sich aber nicht auf das Internet, sondern auf die Unterstützung vor Ort. Dazu gab zwei Blog-Artikel
Presse: https://bge17-tournee.blog/2017/01/27/tournee-wirbt-fuer-ein-grundeinkommen/
Pressespiegel: https://bge17-tournee.blog/pressespiegel-bonn/ Hier wird deutlich, wie die BGE-Veranstaltung schon im Vorfeld auf diversen Webseiten von Organisationen beworben wurde!
Bevölkerung: https://bge17-tournee.blog/2017/01/14/bge17-unterstuetzung-aus-der-bevoelkerung/
Aber was für uns ausschlaggebend ist, sind die Anfragen von BGE-Aktivisten eine BGE-Veranstaltung auch in ihre Stadt zu holen. Und die Bereitschaft von Referenten, ehrenamtlich an dieser Veranstaltungsreihe (also ohne Honorare) teilnehmen zu wollen. Siehe https://bge17-tournee.blog/willkommen/untergeordnete-seite/
9. März 2017 um 16:23
Gerne darfst du oder dürft ihr Initiativen ein- und ausschließen wie es euch beliebt. Deine Erläuterung hat aber nichts mit meiner Fragestellung zu tun.
Ich habe nicht gefragt warum ihr irgendwen ausschließt sondern meine Auffassung dargelegt, dass es fragwürdig ist, die BGE- Partei, nachdem sie nun mal gegründet ist, nicht nach Kräften zu unterstützen.
Bei einer Zustimmung von 25 % der Bevölkerung zum BGE könnte eine solche „Ein-Themen-Parte“i m.E. die 5% Hürde durchaus knacken. Dazu wäre ein gemeinsames Vorgehen aller BGE-Initiativen sinnvoller als das von dir präferierte Schwarzmalen und mehr oder weniger fadenscheinige polemisieren gegen die BGE-Partei.
Selbstverständlich wäre es für die Piratenpartei eine Überwindung sich für die Wahl der BGE-Partei auszusprechen oder gar zu deren Gunsten 2017 nicht anzutreten. Für die Zukunft unserer Gesellschaft wäre es allerdings eine gute Entscheidung.
Jeder Mensch der sich mit dem BGE beschäftigt hat weiß im Übrigen dass das BGE eine gesellschaftliche Umwälzung bedeutet, die nahezu alle Bereiche betrifft. (ähnlich wie der Umweltschutz, das eine Thema der Grünen) Eine BGE-Partei kann also eigentlich keine Ein-Themen-Partei sein.
2017 sind übrigens 100 Jahre Oktoberrevolution!
9. März 2017 um 17:21
deine Forderung, die Piratenpartei solle zu Gunsten der BGE-Partei nicht zur Bundestagswahl antreten ist schon ein starkes Stück. Genauso könntest du dann alle anderen Parteien, die sich um die 5 % Hürde bemühen, bitten, das Gleiche zu tun.
Damit stellst du das BGE als politische Forderung über alle anderen politischen Forderungen. Genau damit habe ich ein echtes Problem und genau deswegen kann und werde ich die BGE-Partei auch nicht am 24.09.17 wählen.
9. März 2017 um 13:36
hast Du noch nichts vom Netzwerk Grundeinkommen gehört oder (ich weiß
ja, dass Du es kennst) willst Du Deinen Ego-Tripp jetzt noch mehr
übertreiben?
Natürlich ist BGE17 eine tolle Initiative, die immerhin schon einige
(wie viele eigentlich genau?) Menschen zum Besuch von Veranstaltungen
und hoffentlich/sicherlich noch mehr zur Beschäftigung mit dem BGE
motiviert hat und es weiterhin tun wird, und natürlich ist ein „BGE
ein Gewinn für alle“. Aber in BGE17 eine Allianz zu erkennen, die es
vorher noch nicht gegeben hat, grenzt an Realitätsverlust. Das zu
Recht von Dir als neutral bezeichnete Netzwerk Grundeinkommen stellt
eine weit größere Bündelung von BGE-Aktivisten und -Initiativen dar
und hat es übrigens auch nicht nötig, einzelne Gruppen oder Mitglieder
wegen vermeintlich falscher Strategie auszuschließen.
Trotzdem oder in meinem Sinne gerade deshalb: Der BGE17-Tournee viel Erfolg!!!
Joachim Winters
9. März 2017 um 17:25
ich stimme dir voll zu! Das Netzwerk Grundeinkommen bildet eine Allianz aller Organisationen, Initiativen und Arbeitsgruppen von Parteien bzw. Parteien grundsätzlich, die sich für ein BGE aussprechen.
Vielleicht ein wenig missverständlich ausgedrückt, bezog sich meine Aussage auch lediglich auf das Vorhaben eine BGE-Veranstaltungsreihedurchzuführen, die von verschiedenen Initiativen, Organisationen,
Arbeitsgruppen von Parteien bzw. Parteien getragen, organisiert und veranstaltet wird.
Ich bin seit 2012 als Koordinator der AG-BGE der Piratenpartei Deutschland tätig. Von 2012 bis 2016 einschließlich, gab es keine derartige Veranstaltungsreihe. Es gab, nach Informationen, durchaus
einzelne BGE-Veranstaltungen, getragen von verschiedenen Organisationen. Aber immer lokal und zeitlich begrenzt.
Die angebliche Unfähigkeit der Parteien, sich mit Organisationen und Initiativen zu vernetzen, wurde uns an verschiedenen Stellen bereits vorgeworfen. Ebenso soll angeblich bei der Gründung der Partei Bündnis Grundeinkommen dieser Aspekt der „Untätigkeit“ eine Rolle gespielt haben.
Wie dem auch sei, es geht nicht um einen Ego-Tripp, sondern allein um die Absicht, das Thema BGE breiter in die Öffentlichkeit zu tragen als bisher! Die Begründung ist einfach. Ich sehe einen massiven Einbruch unserer demokratischen Struktur. Auf der einen Seite das Bestreben eine marktkonforme Demokratie nach vorne zu treiben (allen voran CDU/CSU), auf der anderen Seite aber auch starke Tendenzen den demokratischen Pluralismus einschränken bzw. Menschengruppen ausschließen zu wollen
(rechtslastiger Populismus). Beides gleichermaßen stellen eine große Gefahr dar. Deshalb gilt es jetzt umso mehr echte ALTERNATIVEN zur Alternativlosigkeit bzw. zur Alternative für Deutschland aufzuzeigen!
Noch ein letztes Wort zum Ausschluss von BGE-Gruppen bzw. Parteien bei der bge17-tournee. Wir haben bislang eine Partei, die Deutsche Mitte (DM) bewusst ausgeschlossen, weil sie generell mit unseren politischen Zielen einer weltoffenen Gesellschaft nicht übereinstimmt. Wir haben die Partei Bündnis Grundeinkommen nicht aufgenommen, weil wir diese Art der Volksabstimmung per Wahlzettel als kontraproduktiv ansehen. Ich wiederhole mich nur ungern. Aber die Einführung eines BGE kann nur in
Sozial-Kulturelle Bewegung Bedingungsloses Grundeinkommen, kurz SKBBGE. Es gab eine Anfrage von der SKBBGE. Hierfür gab es zwei Gründe: a) Je mehr Gruppen wir zusammenführen, um so schwieriger wird es eine einheitliche Linie bzw. ein einheitliches Gesamtkonzept aufrecht zu halten. b) Wir konnten auch nicht genau abschätzen, wie viele Menschen sich bereits in dieser Organisation vereint haben.
Ich habe schon darauf hingewiesen, sollte die bge17-tournee ein Erfolg werden, auch dahingehend, dass sie von den Medien (Presse, Radio und TV) wahrgenommen wird, dann wollen wir diese Allianz auch über 2017 hinaus fortführen. Wir werden dann auch über neue Aufnahmen von Parteien und
Organisationen zu sprechen haben. Denn demokratische Meinungsfindung lebt vom Pluralismus!!!
Ich hoffe aber auch, dass sich die Ein-Themen-Partei Bündnis Grundeinkommen aus ihrem selbst auferlegtem Korsett in Zukunft befreien wird. Andernfalls sehe ich keine reelle Chance für einen Fortbestand.
susannasblog2 sagt:
Also wenn hier ernsthaft behauptet wird, die bge17 on tour wolle das Grundeinkommen einführen, dann müssten alle für die BGE-Partei sein. Oder das Parteiprogramm ist nicht gelesen worden. Alle Initiativen sprechen nur drüber, politisch ist da noch überhaupt kein Fortschritt zu sehen.
Wir wollen das BGE mehrheitsfähig machen! Und nein wir müssen deshalb nicht alle für die BGE-Partei stimmen. Ich möchte auch:
Die Wahrung der Persönlichkeitsrechte und Schutz der eigenen Daten, anstatt unkontrollierte Datenerhebung und generelle Überwachung aller Bürgerinnen und Bürger durch den Staat. Mehr Transparenz und Informationen zu politischen Entscheidungsprozessen und stärkere Bürgerbeteiligungen auch auf kommunaler Ebene. Die Einführung eines fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehrs, als Antwort auf die zunehmende Verkehrsbelastung und die Versiegelung unserer ländlichen Flächen durch den ungezügelten Straßenbau. Eine moderne Sozialpolitik, inklusive der Abschaffung aller Sanktionen und die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Eine Energiewende, die den Namen verdient, mit einer dezentralen Stromerzeugung anstatt weitere staatliche Förderung und Bevorzugung der vier großen Energieerzeuger. Eine umweltschonende, tier- und artgerechte Landwirtschaft, die weder unsere Böden noch unser Trinkwasser gefährden. Die Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften und eine deutliche Herabsetzung des allgemeinen Wahlrechts. Eine moderne, weltoffene Asylpolitik, wo Integration tatsächlich umgesetzt wird, anstatt in Lippenbekenntnissen zu enden. Die Fluchtursachen dort bekämpfen, wo sie entstehen, durch eine Entwicklungspolitik, die den Menschen in ihrer Heimat wirklich hilft, anstatt unter dem Deckmantel der Entwicklungshilfe Aufträge für deutsche Unternehmen im Ausland zu sichern.
Das fordere ich neben einem BGE und deshalb wähle ich die Piratenpartei bei der Bundestagswahl 2017
Johan S. sagt:
3. September 2017 um 22:06
Man könnte den Unterschied zwischen dem Schulz-Hype und dem jetzigen Prognosen für die SPD damit erklären, dass da einige hofften die alte, vor HARZ IV – SPD wieder zu bekommen. Als nach und nach klar wurde, dass das nicht der Fall ist, sanken die Zahlen für die SPD. Das würde bedeuten, dass für eine Partei mit sozialdemokratischen Programm über 5% Wählerpotential vorhanden wäre.
Die Linke kann u.a. wegen ihre Historie diese Wähler nicht zu sich holen, sonst wären die schon da.
Es wäre darum gut, wenn sich EINE Kleinpartei sich mal diesen Kurs einschlagen würde. Bei mehren BGE-Parteien verteilien sich die Stimmen nur und keine Partei schaff die 5%-Hürde in absehbaren Zeit.
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