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Timestamp: 2017-02-24 15:17:48+00:00

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Lukas Wiget - JuraBlogs
AutorenLukas WigetLukas Wiget5A_606/2016: Angabe des Forderungsgrundes im Betreibungsbegehren (Art. 67 SchKG) Im vorliegenden Urteil hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, wie genau der Forderungsgrund in einem Betreibungsbegehren spezifiziert werden muss (Art. 67 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG). Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: B. betrieb die A. AG für eine Forderung im Betrag von CHF 3 Mio. und gab als Forderungsgrund "Unterbrechung der Verjährung/Ereignis vom 30.01.2006" an.Lukas Wiget/ swissblawg- 35 Leser - January 26, 2017 7:00pm 5A_580/2016: Adressnachforschungen des Gläubigers für ein Betreibungsbegehren Im vorliegenden Urteil äusserte sich das Bundesgericht detailliert dazu, welche Bemühungen vom Gläubiger bei der Ermittlung der Adresse des Schuldners verlangt werden können, und inwiefern das Betreibungsamt dabei mitzuwirken hat. Das Bundesgericht erinnerte zunächst daran, dass es Sache des Gläubigers ist, dem Betreibungsamt die nötigen Angaben zum Wohnsitz des Schuldners zu m ...Lukas Wiget/ swissblawg- 34 Leser - January 4, 2017 2:30pm 5A_935/2015: Definitive Rechtsöffnung gestützt auf eine deutsche notariell ausgestellte Urkunde über Scheidungsfolgen Im vorliegenden Urteil hatte das Bundesgericht zu prüfen, ob die Vorinstanz der Beschwerdegegnerin zu Recht definitive Rechtsöffnung erteilt hatte gestützt auf eine in Deutschland von einer Notarin ausgestellte vollstreckbare öffentliche Urkunde („Zur Regelung der Trennungs- und Scheidungsfolgen abgeschlossener Ehevertrag“). In diesem Zusammenhang erwog das Bundesgericht u.a.Lukas Wiget/ swissblawg- 31 Leser - December 1, 2016 7:30am 5D_124/2016: keine Ansetzung einer Nachfrist gemäss Art. 132 ZPO bei bewussten Unterlassungen Im vorliegenden Urteil äusserte sich das Bundesgericht zur Anwendung von Art. 132 ZPO und Art. 108 ZPO. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde (Bst. A): Das BG Horgen hatte in einer gegen A.A. laufenden Betreibung definitive Rechtsöffnung erteilt. Das Urteil war in unbegründeter Form ergangen mit dem Hinweis, dass die Parteien innert zehn Tagen eine Begründung verlangen ...Lukas Wiget/ swissblawg- 29 Leser - November 30, 2016 12:00pm 5A_453/2016: Beispiel einer wegen Rechtsmissbrauchs nichtigen Betreibung Im vorliegenden Urteil bestätigte das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur Nichtigkeit von Betreibungen. Das Bundesgericht hielt zunächst fest, dass eine „Betreibung […] nur in Ausnahmefällen wegen Rechtsmissbrauchs nichtig [ist]“. Rechtsmissbräuchlich verhalte sich aber der Gläubiger, wenn er mit der Betreibung offensichtlich Ziele verfolge, die nicht das Geringste mit der Z ...Lukas Wiget/ swissblawg- 33 Leser - November 30, 2016 11:30am 5A_1023/2015: Frist zur Erhebung der Klage auf Feststellung des Pfandrechts an Miet- und Pachtzinsen (Art. 152 Abs. 2 SchKG; Art. 806 ZGB; Art. 91 ff. VZG) Gemäss Art. 806 ZGB erstreckt sich die Pfandhaft, wenn das verpfändete Grundstück vermietet oder verpachtet ist, auch auf die Miet- oder Pachtzinsforderungen, die seit Anhebung der Betreibung auf Verwertung des Grundpfandes oder seit der Eröffnung des Konkurses über den Schuldner bis zur Verwertung auflaufen. Gemäss Art. 152 Abs.Lukas Wiget/ swissblawg- 23 Leser - November 30, 2016 11:15am 5A_124/2016: Sicherungsmassnahmen nach Art. 99 SchKG (amtl. Publ., frz.) Im vorliegenden Urteil hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob Sicherungsmassnahmen gemäss Art. 99 SchKG einer Stellungnahme oder einer Verfügung gleichzusetzen sind. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: A war vom Arbeitsgericht Genf verurteilt worden, dem B einen Betrag aus Arbeitsvertrag zu bezahlen.Lukas Wiget/ swissblawg- 34 Leser - October 3, 2016 6:00pm 5A_547/2015: Verwendung von „A-Post Plus“ durch Krankenversicherer (amtl. Publ.) Im vorliegenden Urteil hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob Krankenversicherer ihre Verfügungen, mit denen sie einen Rechtsvorschlag beseitigen, mit A-Post Plus zustellen dürfen. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die A. AG hatte den B. für Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung betrieben. B. erhob Rechtsvorschlag. Die A.Lukas Wiget/ swissblawg- 69 Leser - August 3, 2016 6:00pm BR: Änderung der VVAG (SR 281.41) auf 1. Januar 2017 Gemäss einer Medienmitteilung des Bundesrats vom 29. Juni 2016 werden künftig in ausländischen Erbfällen, bei denen ein Teil der Vermögenswerte in der Schweiz liegt, die Sicherungsrechte von Gläubigern in der Schweiz gegenüber Gläubigern im Ausland verbessert. Dies erfolgt durch eine Änderung der Verordnung über die Pfändung und Verwertung von Anteilen an Gemeinschaftsvermögen ( ...Lukas Wiget/ swissblawg- 31 Leser - June 29, 2016 3:00pm 5A_555/2015: Hinterlegung bei der Depositenanstalt und Negativzinsen (amtl. Publ.) Im vorliegenden Urteil befasste sich das Bundesgericht mit Sonderfragen der Hinterlegung bei der Depositenanstalt und insbesondere mit Negativzinsen. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Liquidatoren der A. AG in Nachlassliquidation hinterlegten die Vermögenswerte der Nachlassschuldnerin bei der Zuger Kantonalbank als kantonaler Depositenanstalt. Mit Schreiben vom 19.Lukas Wiget/ swissblawg- 41 Leser - June 16, 2016 5:30pm 5A_652/2015: Verarrestierbarkeit von Patenten (amtl. Publ.) Im vorliegenden Urteil äusserte sich das Bundesgericht u.a. zur Verarrestierbarkeit von Patenten. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Das Arrestgericht hatte auf Antrag der Schweizerischen Eidgenossenschaft (Arrestgläubigerin), gestützt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG (definitiver Rechtsöffnungstitel), einen Arrestbefehl gegen A.Lukas Wiget/ swissblawg- 30 Leser - June 13, 2016 5:30pm BGE 5A_496/2015: Ein „Gattungsarrest“ gegen eine Bank ist auch dann zulässig, wenn der Arrest die Vermögenswerte der Bank selber und nicht diejenigen eines Kunden betrifft. Zuständigkeit zur Prüfung der Zulässigkeit (frz., amtl. Publ.) Im vorliegenden Entscheid befasste sich das Bundesgericht einerseits mit der Frage der genügenden Bestimmtheit der Bezeichnung der Arrestgegenstände in einer Arresturkunde und andererseits mit der Frage, ob die Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen rechtmässige Beschwerdeinstanz zur Beurteilung dieser Frage ist.Lukas Wiget/ swissblawg- 29 Leser - April 7, 2016 12:30pm 5A_984/2014: keine Rechtsöffnung, wenn die Mutter Kindesunterhaltsbeiträge nach dessen Volljährigkeit in Betreibung setzt (amtl. Publ.) Im vorliegenden, nach öffentlicher Beratung entschiedenen Fall hatte das Bundesgericht zu beurteilen, ob die Beschwerdeführerin die Kindesunterhaltsbeiträge für ihre Tochter aus der Zeit vor deren Volljährigkeit in eigenem Namen in einem Rechtsöffnungsverfahren geltend machen kann, obschon ihre Tochter zur Zeit der Betreibung bereits volljährig war, und obwohl die Tochter die fraglichen Ansprüche.Lukas Wiget/ swissblawg- 62 Leser - February 10, 2016 12:30pm Änderung der Gebührenverordnung zum SchKG In der Amtlichen Sammlung Nr. 10 vom 26. Januar 2016 wurden kleine Änderungen der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SR 281.35) publiziert. Konkret geht es u.a. um Art. 12a Abs. 3 GebV SchKG, wonach von Gerichts- un ...Lukas Wiget/ swissblawg- 58 Leser - February 9, 2016 6:30pm 5A_592/2015: Beschwerderecht des Gläubigers gegen die Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven (amtl. Publ.) Im vorliegenden Urteil hatte das Bundesgericht zu beurteilen, ob ein Gläubiger die Verfügung des Konkursrichters zur Einstellung eines Konkurses gemäss Art. 230 Abs. 1 SchKG mit Beschwerde anfechten kann. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Über die N. AG in Liquidation war der Konkurs eröffnet worden.Lukas Wiget/ swissblawg- 37 Leser - January 6, 2016 1:30pm Verordnung des EJPD über die vom Gläubiger zu stellenden Begehren im Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren Am 1. Januar 2016 ist die Verordnung des EJPD über die vom Gläubiger zu stellenden Begehren im Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren (SR 281.311) in Kraft getreten. Die Verordnung enthält formelle Vorgaben für Betreibungsbegehren. Gemäss Art. 2 Abs. 1 der Verordnung können in einem Betreibungsbegehren höchstens 10 Forderungen gleichzeitig geltend gemacht werden.Lukas Wiget/ swissblawg- 45 Leser - January 5, 2016 6:00pm Änderung des SchKG: Gewerbsmässige Vertretung im Zwangsvollstreckungsverfahren (sowie Änderungen der ZPO) Im Bundesblatt Nr. 39 vom 6. Oktober 2015 wurde eine Änderung des SchKG vom 25. September 2015 publiziert. Art. 27 SchKG soll neu wie folgt lauten: "5. Vertretung im Zwangsvollstreckungsverfahren 1 Jede handlungsfähige Person ist berechtigt, andere Personen im Zwangsvollstreckungsverfahren zu vertreten. Dies gilt auch für die gewerbsmässige Vertretung.Lukas Wiget/ swissblawg- 65 Leser - October 6, 2015 5:00pm 5A_58/2015: Art. 291 SchKG und Rechtsöffnung (amtl. Publ., frz.) Im vorliegenden Entscheid befasste sich das Bundesgericht mit Art. 291 SchKG und den Voraussetzungen der definitiven Rechtsöffnung. Dem Entscheid lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Schuldner hatte ein Grundstück sowie einen auf dem Grundstück lastenden Schuldbrief an seine Ehefrau, A.A., übertragen. Die Bank B.Lukas Wiget/ swissblawg- 45 Leser - May 29, 2015 5:30pm 5A_820/2014: Beschwerdefrist und Rechtsmittelbelehrung bei betreibungsamtlicher Schätzung (Art. 145 ZPO; Art. 56 und 63 SchKG; amtl. Publ.) Im vorliegenden Entscheid ging es um die Frage, ob die Gerichtsferien gemäss ZPO auch bei der Beschwerde nach Art. 17 SchKG gelten, sowie um den Hinweis gemäss Art. 145 Abs. 3 ZPO. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: A. und B. (Beschwerdeführer) sind Eigentümer eines Grundstücks. Mit Schreiben vom 14.Lukas Wiget/ swissblawg- 36 Leser - May 22, 2015 6:00pm 5A_248/2014: Anerkennung eines ausländischen Konkursdekrets, Art. 166 IPRG (amtl. Publ.) Gemäss Art. 166 Abs. 1 IPRG wird ein ausländisches Konkursdekret, das am Wohnsitz des Schuldners ergangen ist, auf Antrag anerkannt, wenn u.a. der Staat, in dem das Dekret ergangen ist, Gegenrecht hält. Im vorliegenden Entscheid war umstritten, ob diese Voraussetzung bei den Niederlanden erfüllt ist.Lukas Wiget/ swissblawg- 31 Leser - May 22, 2015 5:30pm 1
Über den AutorLukas Wiget59 Artikel von Lukas Wigeterschienen bei:swissblawgTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresIch habe da mal eine Frage: Rückgewinnungshilfe, bekomme ich die Verfahrensgebühr Nr. 4142 VV RVG?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogLuxusproblem: Millionengewinnerin will Lottogesellschaft verklagenvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAbtretung des Kostenerstattungsanspruchs, oder: Wer A sagt, muss auch B ertragen.von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogRechtsmissbrauch bei der Geltendmachung von Vertragsstrafenvon Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz„Du musst mehr tun“, oder: Dienstrechtliche Ermahnung eines Richters als versuchte Nötigung durch die Präsidentin?von Detlef Burhoff / Burhoff online Blog

References: Art. 132
 Art. 132
 Art. 108
 Art. 806
 Art. 91
 Art. 806
 Art. 152
 Art. 99
 Art. 99
 Art. 271
 BGE 
 Art. 12
 Art. 230
 Art. 2
 Art. 27
 Art. 291
 Art. 291
 Art. 56
 Art. 17
 Art. 145
 Art. 166
 Art. 166