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Timestamp: 2016-10-22 16:14:27+00:00

Document:
1B_679/2011 (21.12.2011)
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 31. Oktober 2011 der Staatsanwaltschaft Frauenfeld.
Im Strafverfahren gegen Herrn X.________ wegen �bler Nachrede und Beschimpfung teilte die Staatsanwaltschaft Frauenfeld am 31. Oktober 2011 Herrn X.________ mit, dass die Strafuntersuchung vorerst abgeschossen sei. Die beschuldigte Person erhalte bis am 15. November 2011 Akteneinsicht. Allf�llige Beweisantr�ge seien ebenfalls innerhalb dieser Frist zu stellen. Weiter teilte die Staatsanwaltschaft der beschuldigten Person mit, dass sie sich aufgrund der Aktenlage der �blen Nachrede und der Beschimpfung schuldig gemacht habe. Sie habe sich bis zum 15. November 2011 zu �ussern, ob sie eine g�tliche Einigung im Sinne von Art. 173 Ziff. 4 StGB mit der Anzeigeerstatterin anstrebe.
Gegen die Verf�gung der Staatsanwaltschaft Frauenfeld reichten die Eheleute X.________ am 14. November 2011 eine als "Staatsrechtliche Beschwerde" bezeichnete Eingabe sowohl beim Bundesgericht als auch beim Bundesstrafgericht und der Staatsanwaltschaft Frauenfeld ein. Das Bundesgericht teilte den Beschwerdef�hrern mit Schreiben vom 18. November 2011 u.a. mit, dass eine Beschwerde in Strafsachen erst gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen zul�ssig sei. Da ein solcher Entscheid nicht ersichtlich sei und die Beschwerde an mehrere Instanzen gesandt wurde, nehme das Bundesgericht die Eingabe, ohne gegenteilige Antwort, nicht als Beschwerde entgegen. Mit Schreiben vom 21. November 2011 teilten die Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht sinngem�ss mit, dass sie an einer Beschwerdebehandlung festhalten wollen. Eine weitere Eingabe reichten sie am 14. Dezember 2011 ein.
Das Bundesgericht kann nur im Rahmen von gesetzlich genau umschriebenen Verfahren t�tig werden. Soweit die Beschwerdef�hrer beim Bundesgericht die Er�ffnung einer Strafuntersuchung gegen die Staatsanwaltschaft Frauenfeld beantragen, kann deshalb von vornherein mangels Zust�ndigkeit auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
Bei der angefochtenen Verf�gung der Staatsanwaltschaft Frauenfeld handelt es sich um einen Zwischenentscheid, der das Strafverfahren gegen die beschuldigte Person nicht abschliesst. Gegen Vor- und Zwischenentscheide, die weder die Zust�ndigkeit noch den Ausstand betreffen (vgl. Art. 92 BGG), ist die Beschwerde ans Bundesgericht gem�ss Art. 93 Abs. 1 BGG zul�ssig, wenn der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (lit. a) oder die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b). Dabei ist es Sache der Beschwerdef�hrer, die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 BGG darzulegen. Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, von Amtes wegen Nachforschungen anzustellen, inwiefern ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG gegeben sein sollte (BGE 134 III 426 E. 1.2; 133 III 629 E. 2.3.1).
Die Beschwerdef�hrer legen nicht ansatzweise dar und es ist denn auch nicht ersichtlich, inwiefern die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG vorliegen sollten; dies ist auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde ist somit nicht einzutreten. Da diese in Bezug auf Art. 93 BGG offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung enth�lt, kann �ber sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG entschieden werden.
Somit kann offen bleiben, ob die Beschwerde die �brigen Eintretensvoraussetzungen zu erf�llen vermag.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern und der Staatsanwaltschaft Frauenfeld schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 173
 Art. 92
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 108