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Timestamp: 2017-05-25 18:06:45+00:00

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Briegleb, Hans Carl Einleitung in die Theorie der summarischen Processe
Briegleb, Hans Carl:
Einleitung in die Theorie der summarischen Processe
/ Von Hans Karl Briegleb
- Leipzig: Tauchnitz 1859 [Faks.-T.]
: Keip
- XVIII, 541 S.
Schlagwort(e): Deutschland / Gemeines Recht;Zivilprozessrecht;Summarisches Verfahren
Signatur: Dt 19 Ak 36
= Anzeige Bild Groß = Anzeige Bild Klein Vorsatz
Uebersicht des Inhalts
1. Cap. Umfang und Charakter der Aufgabe
2. Cap. Entstehung und ursprüngliche Bedeutung des schleunigen Verfahrens
§ 5. Das canonische Recht als Quelle des modernen Processformalismus; der formstrenge (solennis) ordo judiciarius, von dem frühzeitig Abweichungen zum Zweck der Beschleunigung gestattet werden
§ 6. Eigenthümliche Stellung und Mittel dieser Rechtsquelle; die den Richtern in einzelnen Fällen ertheilten Specialinstructionen
§ 7. Fortsetzung. Beispiele aus dem corp. jur. can. (Vgl. dazu den Anhang S. 536)
§ 8. Fortsetzung. Zweifel und Streit über die Bedeutung der in den päpstlichen Instructionen verwendeten Beschleunigungsphrasen
§ 9. Die Clem. Saepe de V. S., welche diese Zweifel hebt; die Clem. Dispendiosam de jud., welche gewisse Fälle ein für allemal zum schleunigen Verfahren verweist
§ 10. Die weltliche Praxis folgt dem Beispiel des geistlichen Rechtes. Italienische Statuten ähnlichen Inhalts
§ 11. Fortsetzung. Eine ähnliche Verordnung des Kaisers Heinrich VII. in der s. g. Extravagante Ad reprimendum. Glosse dazu von Bartolus; Glosse zur Clem. Saepe von Jo. Andreae
§ 12. Der Inhalt der Clem. Saepe. Bedeutung derselben im Allgemeinen: anfangs als Quelle einer schleunigen Processart neben dem solennis ordo jud., nachmals als Quelle des heutigen ordentlichen Processes
§ 13. Ursprüngliche Bedeutung der Beschleunigungsmassregeln der Clem. Saepe: I) durch Befreiung von der strengen Forderung des Litiscontestationsactes
§ 14. Fortsetzung; II) durch Beschränkung der Zwischenappellationen
§ 15. Fortsetzung; III) durch Befreiung von der in ordinario befolgten Ordnung zahlreicher Substanzialtermine
§ 16. Fortsetzung; IV) durch die Vorschrift der Fristenkürzung
§ 17. Fortsetzung; V) durch die Ermächtigung des richterlichen Processleitungsamtes, überflüssige Processhandlungen abzuschneiden
§ 18. Fortsetzung; VI) durch die Ermächtigung des Richters, die Streitverhandlung zu schliessen und das Definitiverkenntniss abzugeben, sobald er die Sache dazu reif findet
§ 19. Fortsetzung; VII) durch Beseitigung einiger äusserlichen Förmlichkeiten
§ 20. Der Gegensatz dieses Processsystems gegen den solennis ordo jud., Herstellung einer strengen und kräftigen, aber geregelten richterlichen Processleitung
§ 21. Fortsetzung; die Einführung der Eventualmaxime
§ 22. Fortsetzung; Einfluss der Eventualmaxime auf die ihrem Wesen nach dilatorischen Vertheidigungsmittel
§ 23. Das schleunige Verfahren der Clem. Saepe hat in den canonischen Rechtsquellen keinen technischen Namen; erhält von den Gelehrten den unpassenden Namen: summarischer Process
3. Cap. Fortbildung und heutige Bedeutung des schleunigen Verfahrens
§ 24. Das schleunige Verfahren der Clem. Saepe hat nach und nach den alten ordo judic. gänzlich verdrängt und ist an dessen Stelle die Grundlage des heutigen ordentlichen Processes geworden
§ 25. Der heutige ordentliche Process ist sogar noch einfacher geworden, als das Verfahren der Clem. Saepe
§ 26. Das neuere Recht beschränkt die Nova in appellatorio; Standpunct des J. R. A.
§ 27. Fortsetzung; Standpunct des heutigen Rechtes
§ 28. Fortsetzung; Gesichtspunct aus dem Wesen des Calumnieneides
§ 29. Die Vereinfachung der Solennitäten und Förmlichkeiten und das Nullitätensystem des neueren Rechtes
§ 30. Das heutige gemeine Recht hat für die bloss formelle Beschleunigung des Verfahrens keine eigene Processart mehr
§ 31. Resultat. Die Clem. Saepe ist die wichtigste Quelle des heutigen ordentlichen formellen Processrechtes; sie ist nicht Quelle einer jetzt noch bestehenden ausserordentlichen schleunigen oder summarischen Processart
§ 32. Entgegengesetzter Standpunct der herrschenden Lehre mit ihrem �unbestimmt oder regulär summarischen" Process
§ 33. Beleuchtung dieses Standpunctes; die Lage der Sache für die Theoretiker des XIV. und XV. Jhdt.
§ 34. Fortsetzung; die Lage der Sache für die Theoretiker vom Ende des XV. Jhdt. bis zum J. R. A. v. 1654
§ 35. Fortsetzung; die Lage der Sache für die Theoretiker nach dem J. R. A. bis auf die neueste Zeit
§ 36. Unfähigkeit der herrschenden Lehre, für ihre �unbestimmt summarische Processart" entsprechende Regeln aufzustellen; ihre inhaltsleere Beschreibung dieser angeblichen Processart
§ 37. Die Beschleunigung durch Fristenkürzung ist keiner einzelnen Processart eigenthümlich und macht keine eigenthümliche Processart
§ 38. Fortsetzung; die Voraussetzungen, unter welchen die Beschleunigung des Verfahrens nach heutigem Recht eintritt, sind allgemeiner Art und können bei jedem Streitfall vorkommen
§ 39. Fortsetzung; das entgegengesetzte Princip der Enumeration aller schleunigen Sachen oder aller einzelnen Fälle der Beschleunigung; der Index causarum extraordinariarum der C. G. O.
§ 40. Fortsetzung; andere Methoden und Versuche, das Enumerationsprincip durchzuführen, ihre innere Schwäche, ihre Erfolglosigkeit
§ 41. Das gemeinrechtliche Beschleunigungsprincip im Verhältniss zu den modernen Reformbestrebungen
4. Cap. Die Prima-facie-Cognition als Grundlage des summarischen Processes
§ 42. Prima-facie-Cognition, welche sich damit begnügt, id, quod prima facie justum videtur, zu ermitteln und zu realisiren
§ 43. Conflict der Einrichtungen, welche die Befriedigung der Forderung unverzüglicher Rechtshilfe durch das Richteramt einerseits und die Gewähr unparteiischer Gerechtigkeit andrerseits bezwecken
§ 44. Fortsetzung. Die Gewähr unparteiischer Gerechtigkeit fordert als Grundregel des Processes vollständiges Gehör beider Parteien und beeinträchtigt dadurch das Recht auf unverzügliche Rechtshilfe; diesem Nothstand kann abgeholfen werden 1) durch Erleichterung der materiellen Voraussetzungen des Klagerechtes, 2) durch Beschränkung des Vertheidigungsrechtes gegen den Klagangriff
§ 45. Fortsetzung; ein Beispiel der ersten Art an der actio publiciana
§ 46. Fortsetzung; ein Beispiel der zweiten Art an der Compensationseinrede nach L. ult. § 1. C. de compens.
§ 17. Es ist aber nach Vernunftgesetzen unmöglich, die Rechtsverfolgung vor dem Richter dadurch zu erleichtern, dass man den Kläger von dem Beweis des Grundes seiner Klage ganz oder theilweis befreit
§ 48. Die summarische oder Prima-facie-Cognition befreit nur die Realisirung des an sich bewiesenen Klagerechtes von der Gefahr der Entkräftung oder Verzögerung durch die Gegenwirkung der Vertheidigungsmittel des Beklagten
§ 49. Ein summarisches Rechtsmittel unter dem Gesichtspunct der Prima-facie-Cognition ist das Remed. ex l. ult. C. de ed. D. Hadr. toll.
§ 50. Gleichermassen das interd. Quor. bon., wenigstens nach der seit der Accursischen Glosse herrschend gebliebenen und gewohnheitsrechtlich sanctionirten Auffassung
§ 51. Fortsetzung. Diese Auffassung wird verkannt und der Begriff der summarischen Cognition verfälscht, wenn man ihr - allen historischen Zeugnissen zuwider - die Annahme des Begnügens mit blosser Bescheinigung unterlegt und die charakteristische Beschränkung des Beklagten auf in continenti liquide Vertheidigungsgründe ignorirt. - Definition der summar. Cognition nach Bartolus und Donellus
§ 52. Fortsetzung. Dogmengeschichtliche Zeugnisse gegen Savigny, Puchta, Bayer
§ 53. Die XII Stellen in den röm. Rechtsquellen, aus welchen man den Begriff der summarischen Cognition als einer Prima-facie Cognition abgeleitet hat. I) die L. 3. § 9. § 13. D. ad exhibendum
§ 54. Fortsetzung; II) die L. 5. § 8. D. de agnoscendis
§ 55. Fortsetzung; III) die L. 3. § 4. D. de Carb. edicto
§ 56. Fortsetzung; IV) die L. 1. § 14. D. de ventre in poss.
§ 57. Fortsetzung; V) die L. 15. § 4. D. de re jud.
§ 58. Fortsetzung; VI) die L. 3. pr. § 1. D. ut in poss. leg.
§ 59. Fortsetzung; VII) die L. 1. § 9. D. de stip. pract.
§ 60. Fortsetzung; VIII) die L. 9. § 6. D. de interrog. in jure.
§ 61. Fortsetzung; IX) die L. 7. pr. § 1. D. de her. pet.
§ 62. Fortsetzung; X) die L. 40. D. ad l. Aquil.
§ 63. Fortsetzung; XI) die L. 1. C. quor. app. non recip.
§ 64. Fortsetzung; XII) die L. 2. C. ubi in rem act.
§ 65. Schlussbemerkungen zu diesen XII Stellen
5. Cap. Die summarische Cognition im heutigen Recht
§ 66. Die Festhaltung und weitere Ausbildung des Princips der Prima-facie-Cognition ist die Quelle aller Grundregeln auch der heutigen summarischen Cognition
§ 67. Erste Grundregel: Zulässigkeit aller in continenti liquidirlichen Defensionen des Beklagten, Unzulässigkeit aller Defensiones altioris indaginis
§ 68. Zweite Grundregel: Nothwendigkeit anticipirter und schleuniger (unverzüglicher) Beweise, welche sich nicht durch Unterscheidung zweier Arten von - schleunigen und langsamen - Beweismitteln bestimmen lassen
§ 69. Fortsetzung. Haltlosigkeit der herrschenden Lehre vom schleunigen Beweis nach Verschiedenheit der Beweismittel
§ 70. Fortsetzung; die Frage der Schleunigkeit des Beweismittels der Eidesdelation
§ 71. Fortsetzung. Zusammenfassung der Hauptmomente des Gegensatzes der herrschenden Lehre vom schleunigen Beweis gegen die richtige Bestimmung dieses Begriffs
§ 72. Fortsetzung. Die Consequenzen der unverzüglichen Beweisführung im Gegensatz zum ordentlichen Beweis; Wegfallen interlocutorischer Relevanzbescheide (des Beweisinterlocuts u. s. w.)
§ 73. Fortsetzung; als einfache Consequenz dieser unverzüglichen Beweisführung ergeben sich die eigenthümlichen Formen des Arrest-, Mandats- und Executivprocesses, in welchen jedoch der gesammte Formalismus der summarischen Cognition keineswegs erschöpft ist
§ 74. Fortsetzung; Beispiel dazu an der Behandlung summarischer Cautionsansprüche und summarischer Besitzklagen
§ 75. Dritte Grundregel: die summarische Cognition präjudicirt der nachfolgenden Geltendmachung aller Vertheidigungsmittel, auch ohne ausdrücklichen Vorbehalt, nicht
§ 76. Vierte Grundregel: willkürlicher Uebergang aus dem summarium in's ordinarium ist unzulässig
§ 77. Fünfte Grundregel: jede in summario unterlegene Partei muss zur Geltendmachung ihrer Ansprüche auf volle Schadloshaltung für die durch die summarische Massregel erlittene Beeinträchtigung ihres Rechtes in ordinario zugelassen werden. Erschleichungseinrede; ordentliche Nachklage
§ 78. Fortsetzung. Rechtliche Gesichtspuncte für die ordentliche Nachklage auf Entschädigung
§ 79. Fortsetzung; der aus einer nach strengem Recht nicht justificirlichen Massregel entspringende Schaden trifft den Extrahenten dieser Massregel ohneweiters als periculum negotii
§ 80. Erfahrungsmässig wird von dem Recht der ordentlichen Nachklage nur selten Gebrauch gemacht
§ 81. Schlussbemerkung. Formelle Beschleunigung der summarischen Cognition; Nothwendigkeit tüchtiger Processleitung
6. Cap. Die Qualität des summarischen Beweises
§ 82. Der Beweis ist zwar objectiv unvollständig, einseitig, semiplena probatio, muss aber qualitativ vollkommen, vera et solida probatio sein; die entgegengesetzte Lehrmeinung, welche sich mit �blosser Bescheinigung" begnügt, ist falsch, und soll im Folgenden geprüft werden
§ 83. Die Bescheinigungslehre des Urhebers derselben Joannes Faxioli
§ 84. Die Beweislehre des Bartolus
§ 85. Savigny findet die blosse Bescheinigung schon im summatim cognoscere der röm. Rechtsquellen
§ 86. Unhaltbarkeit dieser Meinung aus sprachlichen Gründen; natürliche Wortbedeutung des summatim
§ 87. Fortsetzung; figürliche Bedeutung des summatim
§ 88. Fortsetzung; gegen die von Wetzell für Savigny's Meinung nachgebrachten sprachlichen Beweisstellen
§ 89. Fortsetzung; Uebertragung des röm. summatim in den Basiliken
§ 90. Fortsetzung; Nachweis, dass das summatim in mehreren Stellen der röm. Rechtsquellen wegen des Zusammenhangs mit dem übrigen Inhalt dieser Stellen die blosse Bescheinigung nicht bedeuten kann
§ 91. Unhaltbarkeit der Savigny'schen Bescheinigungslehre aus sachlichen Gründen; Wiederlegung der für dieselbe angerufenen Quellenzeugnisse
§ 92. Fortsetzung; das Begnügen mit blosser Bescheinigung ist a priori undenkbar
§ 93. Fortsetzung; ein Verfahren mit blosser Bescheinigung ist vollkommen zweckwidrig
§ 94. Wetzell's Bescheinigungslehre; die Entwickelung derselben aus den röm. Rechtsquellen ist aus sachlichen, logischen und sprachlichen Gründen verfehlt
§ 95. Fortsetzung; Wetzell's Vorstellung von der weiteren Entwickelung des Princips der blossen Bescheinigung durch die italienische Jurisprudenz von den Glossatoren an ist geschichtlich unbegründet
§ 96. Fortsetzung; die Durchführung des von Wetzell angenommenen Princips führt zu absurden Resultaten
§ 97. Fortsetzung; die Berufung Wetzell's auf einige Bestimmungen des Reichscammergerichtsprocesses ist unstichhaltig
§ 98. Fortsetzung; diess wird auch durch die Betrachtung anderer Bestimmungen desselben Processes bekräftigt
§ 99. Fortsetzung; Wetzell's Bescheinigungslehre steht im Widerspruch mit dem thatsächlichen Bestand unzweifelhafter positiver Rechtsinstitute; sein Bescheinigungsverfahren ist rechts- und zweckwidrig
§ 100. Bayer's Bescheinigungslehre; sie scheint ein missverständlicher Extract aus Wetzell's Lehre zu sein und steht mit sich selbst im Widerspruch
§ 101. Fortsetzung. Die Bedeutung der von Bayer hervorgehobenen Entbindung des Richters von den objectiven Beweisregeln unseres positiven Rechtes
§ 102. Zur Frage, ob ausserhalb der summarischen Processe und insbesondere für die Behandlung processualischer Incidentstreitigkeiten blosse Bescheinigung zu statuiren ist
7. Cap. Die materiellen Voraussetzungen der summarischen Rechtsverfolgung
§ 103. Die Qualification zur summarischen Cognition beruht auf keinem processrechtlichen Grund
§ 104. Drei allgemeine Gründe der Summarietät eines Rechtsmittels
§ 105. Erster Grund: Vorschrift der römischen Rechtsquellen
§ 106. Zweiter Grund: vertragsmässige Unterwerfung des Schuldners
§ 107. Dritter Grund: aus dem Recht der Selbsthilfe
§ 108. Die Bedeutung des Erfordernisses materieller Qualification zur summarischen Cognition nachgewiesen am Beispiel des Mandatsprocesses
§ 109. Die Provocationen ad agendum sind keine summarischen Rechtsmittel
§ 110. Schlussbemerkung
Anhang. Mittheilung aus den Acten eines im XIV. Jahrhundert in Rom verhandelten Contumacialprocesses in Sachen deutscher Parteien

References: § 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

§ 11

§ 12

§ 13

§ 14

§ 15

§ 16

§ 17

§ 18

§ 19

§ 20

§ 21

§ 22

§ 23

§ 24

§ 25

§ 26

§ 27

§ 28

§ 29

§ 30

§ 31

§ 32

§ 33

§ 34

§ 35

§ 36

§ 37

§ 38

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§ 40

§ 41

§ 42

§ 43

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§ 45

§ 46
 § 1

§ 17

§ 48

§ 49

§ 50

§ 51

§ 52

§ 53
 § 9
 § 13

§ 54
 § 8

§ 55
 § 4

§ 56
 § 14

§ 57
 § 4

§ 58
 § 1

§ 59
 § 9

§ 60
 § 6

§ 61
 § 1

§ 62

§ 63

§ 64

§ 65

§ 66

§ 67

§ 68

§ 69

§ 70

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§ 73

§ 74

§ 75

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§ 78

§ 79

§ 80

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§ 83

§ 84

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§ 88

§ 89

§ 90

§ 91

§ 92

§ 93

§ 94

§ 95

§ 96

§ 97

§ 98

§ 99

§ 100

§ 101

§ 102

§ 103

§ 104

§ 105

§ 106

§ 107

§ 108

§ 109

§ 110