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Timestamp: 2016-10-28 04:42:27+00:00

Document:
C 102/06 (30.01.2007)
C 102/06
Amt f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit Graub�nden, Grabenstrasse 9, 7000 Chur, Beschwerdef�hrer,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 20. Januar 2006.
Der 1965 geborene, seit Fr�hling 2004 von seiner Ehefrau getrennt lebende P.________ wohnte mit seinen 1995 und 1997 geborenen Kindern in X.________, als er sich am 2. Dezember 2004 bei der Arbeitslosenversicherung anmeldete. Nachdem der Versicherte am 15. Dezember 2004 ein RAV-Beratungsprotokoll unterzeichnet hatte, wonach die Kinderbetreuung f�r den Fall einer 70 %-Anstellung sichergestellt sei, forderte ihn das Kantonale Amt f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) auf Meldung des RAV hin am 18. Februar 2005 auf, schriftliche Angaben zur Regelung der Kinderbetreuung und zu seiner zeitlichen Verf�gbarkeit auf dem Arbeitsmarkt zu machen. Das betreffende Schreiben beantwortete der seit einem am 5. Februar 2005 erlittenen, schweren Unfall arbeitsunf�hige P.________ nicht; nach Angaben des KIGA informierte er dieses jedoch am 29. M�rz 2005 telefonisch �ber das Unfallereignis und meldete sich auf Ende M�rz 2005 bei der Arbeitslosenversicherung ab. Mit Verf�gung vom 10. Mai 2005 verneinte das KIGA den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung wegen Vermittlungsunf�higkeit r�ckwirkend ab 3. Dezember 2004. Dies best�tigte das Amt mit Einspracheentscheid vom 23. September 2005.
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden in dem Sinne teilweise gut, dass es die Verf�gung vom 10. Mai 2005 sowie den Einspracheentscheid vom 23. September 2005 aufhob, die Vermittlungsf�higkeit f�r den Zeitraum vom 3. Dezember 2004 bis 4. Februar 2005 mit Bezug auf eine 50 %- Stelle bejahte und die Sache zur Pr�fung der �brigen Anspruchsvoraussetzungen und Neuverf�gung an das KIGA zur�ckwies (Entscheid vom 20. Januar 2006).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt das KIGA die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids.
P.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen. Das Staatssekretariat f�r Wirtschaft (seco) hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Der angefochtene Entscheid ist indessen vorher ergangen, weshalb sich das Verfahren noch nach dem Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege vom 16. Dezember 1943 (OG) richtet (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 395 Erw. 1.2).
2.1 Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber die Vermittlungsf�higkeit als eine der Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitslosenentsch�digung (Art. 8 Abs. 1 lit. f in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG; BGE 126 V 520 E. 3a S. 521 f., mit Hinweisen; ARV 2002 S. 112 Erw. 2a, 2001 S. 146 Erw. 1) sowie die Rechtsprechung. wonach Versicherte, die sich im Hinblick auf anderweitige Verpflichtungen und pers�nliche Umst�nde - wie Kinderbetreuungsaufgaben - lediglich w�hrend gewisser Tages- oder Wochenstunden erwerblich bet�tigen wollen, nur sehr bedingt als vermittlungsf�hig anerkannt werden (BGE 123 V 214 E.3 S. 216, 120 V 385 E.3a S. 388, mit Hinweisen), zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.2 Pr�zisierend ist festzuhalten, dass die Vermittlungsf�higkeit nicht leichthin unter Verweis auf famili�re Betreuungsaufgaben verneint werden darf. Dies gilt namentlich dann, wenn eine Person vor Eintritt der Arbeitslosigkeit bereits den Tatbeweis erbracht hat, dass sie trotz Betreuungsaufgaben eine Vollzeitbesch�ftigung auszu�ben bereit und in der Lage war, und die bisherige Stelle aus nicht selbst zu verantwortenden Gr�nden aufgegeben werden musste. Fehlt es mit Blick auf eine erneut angestrebte Vollzeitstelle am Nachweis einer durchwegs gew�hrleisteten Kinderbetreuung, ist zu pr�fen, ob die leistungsansprechende Person allenfalls bereit und in der Lage w�re, wenn nicht vollzeitlich, so doch in einem - nach der Rechtsprechung f�r die Bejahung der Vermittlungsf�higkeit gen�genden (vgl. Art. 5 AVIV und BGE 125 V 51 E. 6a in fine S. 58, mit Hinweisen) - Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums erwerbst�tig zu sein, was bejahendenfalls den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung in reduziertem Umfange begr�ndet (anrechenbarer teilweiser Arbeitsausfall; vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Art. 11 AVIG; in SVR 2004 ALV Nr. 12 publizierte Erw�gung 3.3.1 von BGE 130 V 138 [Urteil R. vom 10. November 2003, C 90/03], mit Hinweisen; siehe auch siehe BGE 125 V 51 E. 6 S. 58 f. [mit Hinweisen] und Urteil H. vom 15. Januar 2004 [C 313/02] E. 2.1; Thomas Nussbaumer, O. Arbeitslosenversicherung, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Soziale Sicherheit, Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht Bd. XIV, Basel/Genf/ M�nchen 2007, Rz 267). Ferner d�rfen die Vollzugsstellen der Arbeitslosenversicherung das Vorhandensein eines Kinderh�teplatzes ausser bei offensichtlichem Missbrauch nicht schon zum Zeitpunkt des Einreichens des Entsch�digungsgesuches pr�fen (ARV 2006 Nr. 3 S. 62 mit Hinweis [Urteil J. vom 20. Juli 2005, C 88/05, Erw. 4]; siehe auch Nussbaumer, a.a.O., Rz 267).
Letztinstanzlich streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdegegner trotz der ihm obliegenden Kinderbetreuungspflichten f�r den Zeitraum vom 3. Dezember 2004 bis 4. Februar 2005 mit Bezug auf eine 50 %- Stelle als vermittlungsf�hig einzustufen ist.
3.1 Tatsache ist, dass die 1995 und 1997 geborenen Kinder des Beschwerdegegners im massgebenden Zeitraum schulpflichtig waren (1. und 3. Klasse), ihr Unterricht jeweils um 8.55 Uhr begann und die Schule montags, dienstags und donnerstags f�r die Erstkl�ssler und freitags f�r alle Sch�ler um 14.50 Uhr, am Mittwoch f�r alle Sch�ler um 11.40 Uhr endete. Gem�ss Formular "trasporto Y.________" wurden die Kinder jeweils um 8.29 Uhr in X.________ abgeholt und um 15.18 bzw. 16.23 Uhr wieder dorthin zur�ckgebracht. Mittwochs kamen sie um 12.02 Uhr in X.________ an. Dementsprechend gab der Beschwerdegegner seine zeitliche Verf�gbarkeit auf dem Arbeitsmarkt gegen�ber dem RAV (Beratungsgespr�ch vom 15. Dezember 2004) wie folgt an: Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag: 8.30 bis 15.00 Uhr; Mittwoch: 8.30 bis 12.00 Uhr.
3.2 Die Vorinstanz erwog, dass eine regelm�ssige Drittbetreuung der Kinder des Beschwerdegegners ausserhalb der Schulzeiten f�r den hier fraglichen Zeitraum nicht rechtsgen�glich erstellt sei und somit dem Versicherten nach den dargelegten Fakten grunds�tzlich 29.5 Stunden/Woche zur Verf�gung stehen, um einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen. Weiter erachtete es das kantonale Gericht in Anbetracht des Umstands, dass am Wohnort des Versicherten kaum Arbeitspl�tze angeboten werden, als �berwiegend wahrscheinlich, dass er - wie bereits fr�her - im Raum Z.________ arbeiten w�rde und somit einen Arbeitsweg von je einer halben Stunde mit dem Auto oder je einer Stunde mit dem Zug h�tte, was eine durchschnittliche Reisezeit von t�glich eineinhalb Stunden und w�chentlich siebeneinhalb Stunden ergebe; damit reduziere sich die effektiv m�gliche Arbeitszeit auf etwa 22 Stunden, was rund einem 50 %-Pensum entspreche. In diesem Umfang l�sst sich nach Auffassung der Vorinstanz im Raum Z.________ mit hinreichender Gewissheit eine passende Arbeitsstelle finden, weshalb die Vermittlungsf�higkeit zu bejahen sei.
4.1 Entgegen dem in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretenen Standpunkt sind die vorinstanzlichen Annahmen �ber die zeitliche Verf�gbarkeit des Beschwerdegegners w�hrend des Schulbesuchs seiner Kinder (w�hrend der Schulferien: vgl. Erw. 4.2 hernach) nicht zu beanstanden. So darf - was von der Beschwerdef�hrerin nicht bestritten wird - davon ausgegangen werden, dass der damals schon l�nger in der Randregion des W.-Tals lebende Vater zweier Kinder einen Privatwagen besass und dadurch den zeitlichen Aufwand f�r den Arbeitsweg (nach Z.________: 25 Strassenkilometer, wovon 8 Kilometer Autobahn) in der Regel auf ein Minimum von je rund einer halben Stunde (eine Stunde/Tag) h�tte beschr�nken k�nnen, sodass die vorinstanzliche Ber�cksichtigung von eineinhalb Stunden Fahrzeit t�glich durchaus im Rahmen des Realistischen liegt. Nicht als �blich einzustufen ist die von der Beschwerdef�hrerin behauptete Autofahrzeit von 50 Minuten pro Wegstrecke, was umso mehr gilt, als der Beschwerdegegner morgens (nach 8.00 Uhr) und nachmittags (nach 14.00 Uhr) regelm�ssig nicht in den Stosszeiten in Z.________ verkehrt h�tte.
4.2 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird dagegen zu Recht beanstandet, dass das kantonale Gericht sich zur Kinderbetreuung w�hrend der Schulferien (im hier interessierenden Zeitraum: 24. Dezember 2004 bis 9. Januar 2005; 5. Februar bis 13. Februar 2005; ferner schulfrei: 8. Dezember 2004 [Feiertag]) nicht ge�ussert hat. Diese Frage durfte die Vorinstanz nicht offen lassen, nachdem sie bez�glich der Drittbetreuung ausserhalb der Schulzeiten Beweislosigkeit angenommen hatte (Erw. 3.2 hievor).
4.2.1 Nach Lage der Akten hat der Beschwerdegegner sp�testens im Einspracheverfahren auf die M�glichkeit einer Drittbetreuung seiner Kinder durch seine im Nachbardorf B.________ lebende Mutter, Frau M.________, hingewiesen und wiederholt den Beweis der gew�hrleisteten Kinderbetreuung angeboten, insbesondere unter Angabe von Namen und Telefonnummer seiner Mutter eine Zeugenbefragung verlangt. Eine solche unterblieb, was im Einspracheentscheid damit begr�ndet wurde, es lasse sich nachtr�glich nicht mehr feststellen, ob die genannte Person die Kinderbetreuung im fraglichen Zeitraum tats�chlich �bernommen h�tte. Gem�ss der vorinstanzlich eingereichten schriftlichen Best�tigung von Frau M.________ vom 23. November 2005 war es der Ehefrau des Versicherten aufgrund ihrer schweren Erkrankung von ca. 2001 bis 2004 (Zeitpunkt der Einweisung in eine psychiatrische Klinik) zusehends nicht mehr m�glich, ihren Mutterpflichten nachzugehen. Sowohl in der Zeit, als der Beschwerdegegner vollzeitlich erwerbst�tig war (1. September 2002 bis 17. Dezember 2003), als auch w�hrend dessen Krankheitsperiode von 18. Dezember 2003 bis 31. November 2004 (inkl. Scheidungsperiode) �bernahm die Grossmutter tags�ber oft die Kinderbetreuung. Auch als der Versicherte Arbeit in der Deutschschweiz suchte und entsprechende Umzugsm�glichkeiten pr�fte, hat Frau M.________ nach ihren Angaben jeweils f�r die Kinder gesorgt. Im Zeitpunkt der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung sei sie mit dem Sohn bereits dahingehend �bereingekommen, dass dieser - wie fr�her oft geschehen - die Kinder morgens vor der Arbeit bei ihr vorbeibringen und abends nach einem gemeinsamen Nachtessen wieder mit sich nehmen w�rde, bis sich eine bessere L�sung ergeben w�rde.
4.2.2 Entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts ist die erw�hnte Best�tigung vom 23. November 2005, welche sich (auch) auf den hier massgebenden Zeitraum von Dezember 2004 bis Februar 2005 bezieht, nicht als unbeachtlich einzustufen. Der Umstand, dass der Beschwerdegegner die schriftliche Best�tigung erst im kantonalen Beschwerdeverfahren eingereicht hat, rechtfertigt es nicht, das Beweismittel aus dem Recht zu weisen und - wie vorinstanzlich geschehen - auf Beweislosigkeit zu erkennen. Die Annahme der Beweislosigkeit, deren Folgen die versicherte Person zu tragen hat, rechtfertigt sich erst dann, wenn es sich als unm�glich erweist, im Rahmen des im Sozialversicherungsverfahren allgemein geltenden Untersuchungsgrundsatzes und auf Grund freier Beweisw�rdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die �berwiegende Wahrscheinlichkeit f�r sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b S. 264, mit Hinweisen; Urteil L. vom 20. Februar 2006 [H 88/05] E. 4.2 und Urteil K. vom 6. Februar 2006 [I 625/05] E. 3.2.1). Beweislosigkeit liegt namentlich erst dann vor, wenn auch von weiteren Beweismassnahmen, insbesondere von der Abnahme der von den Parteien im Rahmen ihres verfassungsrechtlichen Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 BV; vgl. BGE 132 V 368 E. 3.1 S. 370 f., mit Hinweisen) angebotenen Beweise keine Erkenntnisse zu erwarten sind, aufgrund derer sich der rechtserhebliche Sachverhalt mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit feststellen l�sst (antizipierte Beweisw�rdigung; vgl. SVR 2001 IV Nr. 10 S. 27 E.4 S. 28; BGE 124 V 90 E.4b S. 94, 122 V 157 E.1d S. 162, mit Hinweisen). Im hier zu beurteilenden Fall ist der Beschwerdegegner im Einspracheverfahren - welches darauf abzielt, ungen�gende Abkl�rungen oder Fehlbeurteilungen, aber auch Missverst�ndnisse, die den angefochtenen Verwaltungsverf�gungen zugrunde liegen, in einem kostenlosen und weitgehend formlosen Verfahren auszur�umen (BGE 132 V 368 E. 6.1 S. 375, 131 V 407 E. 2.1.2.1 S. 412 mit Hinweisen; Urteil D. vom 17. Juni 2005, I 3/05) und welches die allgemeinen Grunds�tze des rechtlichen Geh�rs zu wahren hat (BGE 132 V 387 E. 4.1 S. 389) - mit seinem wiederholt gestellten Beweisantrag (telefonische Befragung seiner Mutter) nicht geh�rt worden; dies, obwohl davon eine Kl�rung des relevanten Sachverhalts zu erwarten gewesen w�re. Die vorinstanzlich eingereichte schriftliche Best�tigung der Mutter ist daher als Beweismittel zuzulassen.
4.2.3 Die Angaben von Frau M.________ sind als glaubw�rdig einzustufen und k�nnen nicht als blosse Gef�lligkeitsaussage gewertet werden, nachdem der Beschwerdegegner bereits im Administrativverfahren auf die Drittbetreuung der Kinder durch seine Mutter hingewiesen hatte. Sie verm�gen zwar f�r sich allein nicht den Nachweis f�r eine gesicherte Kinderbetreuung im Hinblick auf eine Vollzeitstelle des Beschwerdegegners zu erbringen. Sie lassen jedoch mit dem erforderlichen Beweisgrad darauf schliessen, dass die nur rund f�nf Bus-Minuten vom Versicherten lebende Mutter f�r den Fall, dass ihr Sohn einer 50 %-Erwerbst�tigkeit nachgegangen w�re (vgl. Erw. 3.2 hievor), jedenfalls in den Schulferien w�hrend dessen Arbeitszeiten die Betreuung der Kinder �bernommen h�tte. Mit Blick darauf, dass auch der Versicherte j�hrlich rund vier Wochen Ferien h�tte beziehen k�nnen, w�re der Einsatz der Mutter zudem nur auf einen Teil der Schulferien beschr�nkt gewesen. Vor diesem Hintergrund erscheint es als �berwiegend wahrscheinlich, dass sie sich bis auf Weiteres zur �berbr�ckung der Ferienzeiten zur Verf�gung gestellt h�tte.
4.3 Nach dem Gesagten stand der Beschwerdegegner einem Arbeitgeber an f�nf Tagen pro Woche ununterbrochen w�hrend mehreren Stunden zur Verf�gung. Bei dieser zeitlichen Verf�gbarkeit hat ihn die Vorinstanz im Ergebnis zu Recht f�r den hier massgebenden Zeitraum als vermittlungsf�hig eingestuft und das ihm m�gliche Arbeitspensum richtigerweise auf 50 % einer Vollzeitstelle festgesetzt.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG [vgl. Erw. 1 hievor]). Dem Prozessausgang entsprechend hat der Beschwerdegegner Anspruch auf eine Parteientsch�digung zu Lasten des KIGA (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Das KIGA des Kantons Graub�nden hat dem Beschwerdegegner f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2'500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

References: BGE 
 Art. 15
 BGE 
 Art. 5
 BGE 
in fine
 Art. 8
 Art. 11
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 135