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Timestamp: 2016-10-28 06:41:08+00:00

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I 402/06 (11.06.2007)
I 402/06
L.________, 1967, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. J�rg Leimbacher, Marktgasse 18, 8180 B�lach,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 14. M�rz 2006.
Der 1967 geborene, italienische Staatsangeh�rige L.________ reiste 1993 in die Schweiz ein und war seither als Gipser t�tig, zuletzt bei der Gipserei S.________. Am 8. Juni 2002 erlitt er bei einem Verkehrsunfall w�hrend der Ferien in Italien eine Thoraxkontusion und leidet seither an zervikobrachialen Schmerzen links. Bis zum 20. September 2002 bezog L.________ Taggelder der Unfallversicherung, sp�ter Arbeitslosenentsch�digung. Am 23. Juli 2003 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug, dabei beanspruchte er Berufsberatung, Umschulung und Rente. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich (nachfolgend: IV-Stelle) zog einen Auszug aus dem Individuellen Konto, IK, sowie Arbeitgeberberichte der M.________ GmbH vom 4. August 2003 und der Gipserei S.________ vom 15. Oktober 2003 bei. Sie holte Berichte des Dr. med. F.________, vom 22. September 2003 sowie Dr. med. S.________, Z�rich, vom 20. Oktober 2003 ein (beide Spezial�rzte FMH f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, spez. Rheumaerkrankungen). Zudem veranlasste sie eine berufliche Abkl�rung in der BEFAS vom 22. M�rz bis 15. April 2004 (Schlussbericht vom 27. Mai 2004). Mit Verf�gung vom 7. Juni 2004 lehnte die IV-Stelle einen Anspruch auf berufliche Massnahmen ab. Ebenso verneinte sie mit Verf�gung vom 30. Juli 2004 den Anspruch auf eine Rente. Die gegen die ablehnende Rentenverf�gung erhobene Einsprache wies die IV-Stelle nach Einholung einer Stellungnahme ihrer Berufsberatung vom 22. November 2004 mit Entscheid vom gleichen Tag ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag auf Zusprechung einer Dreiviertelsrente wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 14. M�rz 2006 ab; ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wurde mit Verf�gung vom 19. April 2005 als durch R�ckzug erledigt abgeschrieben.
L.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde erheben mit dem Rechtsbegehren, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm mit Wirkung ab 1. Juli 2002 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Gericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist indessen auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung beim Gericht h�ngigen Beschwerden bisheriges Recht anwendbar. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 h�ngig war, richtet sich die Kognition noch nach der bis Ende Juni 2006 g�ltigen Fassung von Art. 132 OG, welche dem neuen Abs. 1 entspricht.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Vorschriften zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), zu Beginn (Art. 29 Abs. 1 IVG) und Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 Abs. 1 ATSG), zur Berechnung des Invalidit�tsgrades mit Tabellenl�hnen (BGE 128 V 174) und zum behinderungsbedingten Abzug vom hypothetischen Invalideneinkommen (BGE 126 V 75 E. 3b S. 76) richtig dargelegt. Gleiches gilt hinsichtlich der Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261, AHI 2002 S. 62 E. 4b/cc, I 82/01, je mit Hinweisen) und zum Beweiswert von Arztberichten (BGE 125 V 352 ff.; RKUV 2003 Nr. U 487 S. 337 E. 5.1, U 38/01). Darauf wird verwiesen.
4.1 Zu pr�fen ist der Rentenanspruch. Dabei ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer in seiner angestammten T�tigkeit als Gipser nicht mehr arbeitsf�hig ist, ihm jedoch eine behinderungsangepasste Besch�ftigung zu 80% zumutbar ist. Der Beschwerdef�hrer wendet sich jedoch gegen das von der Verwaltung festgesetzte und von der Vorinstanz best�tigte Invalideneinkommen. Er macht geltend, angesichts der beschr�nkten Auswahl an in Frage kommenden Verweisungst�tigkeiten sei einerseits nicht auf den �blicherweise ber�cksichtigten Durchschnittswert aller Wirtschaftszweige gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen (LSE), sondern auf das im Vergleich dazu tiefere Monatseinkommen von Fr. 4'358.- im Bereich Handel, Reparatur abzustellen. Andererseits sei ein leidensbedingter Abzug von mindestens 20% vorzunehmen.
4.2 Bei der Pr�fung der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Restarbeitsf�higkeit darf nicht von realit�tsfremden Einsatzm�glichkeiten ausgegangen werden. Insbesondere kann von einer Arbeitsgelegenheit dort nicht gesprochen werden, wo die zumutbare T�tigkeit nur in so eingeschr�nkter Form m�glich ist, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers m�glich w�re und das Finden einer entsprechenden Stelle deshalb zum Vornherein als ausgeschlossen erscheint (ZAK 1991 S. 320 E. 3b, 1989 S. 321 E. 4a). Ferner beinhaltet der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes nicht nur ein gewisses Gleichgewicht zwischen dem Angebot und der Nachfrage nach Stellen, sondern bezeichnet auch einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen F�cher verschiedenartiger Stellen offen h�lt, und zwar sowohl bez�glich der daf�r verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des k�rperlichen Einsatzes (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276 mit Hinweisen; ZAK 1991 S. 321 E. 3b). Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob eine invalide Person die M�glichkeit hat, ihre restliche Erwerbsf�higkeit zu verwerten und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276; AHI 1998 S. 291 E. 3b). Weder gest�tzt auf die Pflicht zur Selbsteingliederung noch im Rahmen der der versicherten Person auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt offen stehenden M�glichkeiten zur Verwertung ihrer Resterwerbsf�higkeit d�rfen von ihr Vorkehren verlangt werden, die unter Ber�cksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles nicht zumutbar sind (vgl. BGE 113 V 28 Erw. 4a mit Hinweisen; Urteil I 394/04 vom 2. Februar 2005, E. 3.1).
4.3 Zur Beantwortung der Frage, in welchen T�tigkeiten dem Beschwerdef�hrer eine Restarbeitsf�higkeit zugemutet werden kann, st�tzte sich die Vorinstanz mit der Verwaltung auf die Beurteilung der BEFAS vom 27. Mai 2004. Darin wurde gest�tzt auf die medizinischen Befunde und die aktuellen Abkl�rungsresultate eine leicht reduzierte Arbeitsf�higkeit von 80% attestiert, bei k�rperlich leichten und wechselbelastend aus�bbaren T�tigkeiten, welche auch in r�ckengerechter K�rperposition keine relevanten Gewichtsbelastungen �ber 15 kg forderten und zudem nicht in ergonomisch ung�nstigen K�rperpositionen (z.B. �berkopfeins�tzen oder mit stark rotiertem respektive geneigtem Oberk�rper) l�ngerdauernd oder repetitiv ausgef�hrt werden m�ssten. Der Versicherte traue sich selber k�rperlich leichter belastende T�tigkeiten zu. Auch eine von ihm favorisierte zuk�nftige T�tigkeit im Sinne leichterer Kurierdienstarbeiten z. B. als Pizzakurier k�nne mit einer Arbeitsf�higkeit von 80% ausgef�hrt werden. Zu den konkreten T�tigkeitsbereichen wird im Bericht der BEFAS ausgef�hrt, der Versicherte k�nne am besten handwerklich wenig anspruchsvolle, �berschaubare Arbeiten erledigen. In Frage k�men serielle Montage-, Maschinenbedien- und Kontrollarbeiten, welche den �rztlichen Rahmenbedingungen gen�gten. Entsprechende Arbeitspl�tze k�men etwa in Stanzereien oder Kunststoffspritzwerken vor. Weiter seien auch einfache Lager-, Verpackungs- und Speditionsarbeiten bei entsprechend angepassten Gewichten m�glich (z.B. Kleinteillager wie etwa f�r Fotozubeh�r, Dichtungsringe etc.). Der Versicherte habe sich schon an diversen solchen Stellen von sich aus beworben. Am meisten favorisiere er eine T�tigkeit als Kurierfahrer f�r Apotheken, Laboratorien oder �hnlichem, eine Berufsrichtung, welche auch aus ihrer Sicht gut zu ihm passen w�rde. Auf Grund seiner kontaktorientierten Pers�nlichkeit auf Taxichauffeur angesprochen, habe er sofort abgewunken, doch Privatchauffeur w�rde ihm sehr zusagen.
4.4 Aus diesen Abkl�rungsergebnissen der BEFAS erhellt, dass dem Beschwerdef�hrer noch ein breiter F�cher verschiedener T�tigkeiten auf dem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG; vgl. auch Urteil C. vom 16. Juli 2003, I 758/02, E. 3.3) offen steht. Wie die Vorinstanz zutreffend ausgef�hrt hat, entspricht dem von der BEFAS erstellten Anforderungsprofil nicht nur die vom Versicherten bevorzugte T�tigkeit als Fahrer, sondern es sind ihm auch weitere leichte und wechselbelastende T�tigkeiten zumutbar, wovon die IV-Stelle auch in ihrem Einspracheentscheid ausgegangen ist, in welchem sie die T�tigkeit als Fahrer nur beispielhaft aufgez�hlt hat. Dabei sind entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers weder T�tigkeiten mit geneigter Oberk�rperhaltung an sich noch T�tigkeiten, die l�ngerdauernd oder repetitiv ausgef�hrt werden m�ssen, generell ausgeschlossen. Vielmehr sollen gem�ss BEFAS solche Verrichtungen vermieden werden, die - in Kombination dieser Kriterien - in ergonomisch ung�nstigen K�rperpositionen l�ngerdauernd oder repetitiv ausgef�hrt werden m�ssten. Auch wenn zudem der Beurteilung des Dr. med. F.________ vom 23. August 2004 gefolgt werden sollte, wonach der Versicherte mit seinen Beschwerden in einer monotonen T�tigkeit in Montagearbeit oder Maschinenbedienung nicht auf eine Arbeitsf�higkeit von 80% komme, weil er bei diesen statischen Belastungen vorher zu viel wegen der Schmerzen ausfalle, bleiben ihm gem�ss BEFAS-Beurteilung neben der Arbeit als Kurier - und im �brigen auch nicht-monotonen Kontrollt�tigkeiten - beispielsweise einfache Lager-, Verpackungs- und Speditionsarbeiten. Jedenfalls sind die noch m�glichen Verweisungst�tigkeiten nicht nur im Dienstleistungssektor zu finden, sondern auch in der Industrie. Dabei ist schliesslich festzuhalten, dass an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten praxisgem�ss nicht �berm�ssige Anforderungen zu stellen sind; diese hat vielmehr nur soweit zu gehen, als im Einzelfall eine zuverl�ssige Ermittlung des Invalidit�tsgrades gew�hrleistet ist (Urteil I 654/05 vom 22. November 2006, E. 7.2.2), was vorliegend ohne Weiteres der Fall ist.
Es ist deshalb nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz mit der IV-Stelle bei der Festsetzung des Invalideneinkommens vom Zentralwert �ber alle Wirtschaftszweige gem�ss LSE 2002 ausgegangen ist (Fr. 4557.-, Anforderungsniveau 4, M�nner, umgerechnet von 40 Std. auf die betriebs�bliche Wochenarbeitszeit von 41.7 Std. [Die Volkswirtschaft 12/2005 S. 94 Tabelle B9.2], angepasst an die Lohnentwicklung [+ 1.4 %; Die Volkswirtschaft 12/2005 S. 95 Tabelle B10.2], entsprechend Fr. 57'806.-, davon 80% = Fr. 46'244.-) und nicht auf den Wert im Bereich Handel, Reparatur.
4.5 Schliesslich verlangt der Beschwerdef�hrer beim Invalideneinkommen einen behinderungsbedingten Abzug von 20%, dies unter Hinweis auf die Teilzeitt�tigkeit und die k�rperlichen Einschr�nkungen. Auch hier kann ihm nicht gefolgt werden. Bei einer nach wie vor bestehenden Leistungsf�higkeit von 80% bei diesem im Zeitpunkt des Einspracheentscheides 37-j�hrigen Versicherten erweist sich der von Verwaltung und Vorinstanz vorgenommene Abzug von 10% im Lichte der Rechtsprechung (vgl. Urteile I 697/05 vom 9. M�rz 2007, E. 5.4, sowie I 831/05 vom 21. August 2006, E. 5) als angemessen, auch wenn der Versicherte keine schweren k�rperlichen T�tigkeiten mehr ausf�hren kann, und ist mit Blick auf das der Vorinstanz zustehende Ermessen (BGE 126 V 75 E. 6 S. 81, BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; Urteil I 447/06 vom 5. September 2006) nicht zu beanstanden. Damit ist die Festsetzung des Invalideneinkommens ebenso wie der im �brigen nicht bem�ngelte Einkommensvergleich mit einem rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 39% rechtens.
5.1 Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG in der bis 30. Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung, vgl. E. 2 hievor).
5.2 Nachdem der Beschwerdef�hrer um unentgeltliche Verbeist�ndung ersucht hatte, stellte ihm das Bundesgericht das entsprechende Formular zu mit der Aufforderung, dieses innert 30 Tagen auszuf�llen und zu retournieren. Darin gibt er an, rechtsschutzversichert zu sein. Eine Prozessbed�rftigkeit besteht daher nicht.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Ausgleichskasse des Schweizerischen Gewerbes, Bern, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.

References: Art. 132
 Art. 104
 Art. 132
 Art. 132
 Art. 4
 BGE 
 BGE