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Timestamp: 2018-06-18 03:25:57+00:00

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Gemeinnützigkeit – Seite 6 – Infodienst Gemeinnützigkeit
http://fid.ageh.org
Die fid-Service- und Beratungsstelle für internationale Freiwilligendienste ist eine Fachstelle für alle Akteure, die internationale Freiwilligendienste durchführen und begleiten. Das fid-Portal beschreibt im folgenden die Beratungs-, Service- und Qualifizierungsangebote dieser Stelle und informiert über das eigene Verständnis dieses träger- und trägergruppenübergreifenden Dienstleistungsangebot.
Autor Karsten WeitzeneggerVeröffentlicht am 14. August 2014 14. November 2014 Format LinkKategorien GemeinnützigkeitTags Auslandsdienste, Beratung, Freiwilligendienste
Rechtliche Grundlagen der Vereins- und Verbandsarbeit | FES Broschüre
Recht so?! Rechtliche Grundlagen für Vereins- und Verbandsarbeit von Hendrik Pusch
hrsg. von der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), Landesbüro Sachsen-Anhalt.
1. Auflage. Magdeburg, 2013. 47 Seiten (Broschüre)
Download: http://library.fes.de/pdf-files/bueros/sachsen-anhalt/10520.pdf
Die Broschüre versteht sich als Wegweiser für gemeinnützige Organisationen, Vereine und Stiftungen gleichmaßen.
Deren wichtige Arbeit in verschiedensten Bereichen unserer Gesellschaft ist durch zahlreiche rechtliche Vorgaben geregelt, die im alltäglichen Arbeiten ehrenamtliche Tätigkeit und nachhaltige Vereinsarbeit oft erschweren.
Um Mitarbeitenden bei Vereinen und Verbänden Rüstzeug und Arbeitsinstrument bereitzustellen, ist die vorliegende Broschüre erschienen.
Autor Karsten WeitzeneggerVeröffentlicht am 11. Mai 2014 11. November 2014 Format KurzmitteilungKategorien Gemeinnützigkeit, VereinTags Handbücher, Recht, Sachsen-Anhalt, Vereinsrecht
Gemeinnützigkeit erlangen
Wie erlangt man die Gemeinnützigkeit?
Das Finanzamt überprüft die Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit in der Regel alle drei Jahre anhand einer vom Verein einzureichenden Steuererklärung.
Wenn der Verein die Voraussetzungen erfüllt, stehen ihm die Vergünstigungen kraft Gesetz zu. Bevor das Finanzamt den Steuerbescheid (Freistellungsbescheid) erläßt, hat es von Amts wegen die Gemeinnützigkeit zu prüfen und die tatsächlichen Verhältnisse zu ermitteln.
Für den Nachweis benötigt der Verein regelmäßige Aufzeichnungen aller Einnahmen und Ausgaben. Sämtliche Belege sind geordnet aufzubewahren.
Liegt noch kein Steuerbescheid (Freistellungsbescheid) vor, weil beispielsweise der Verein erst gegründet worden ist, kann der Verein beim Finanzamt eine vorläufige und befristete Bescheinigung beantragen. Der Antrag ist formlos unter Beifügung einer Ausfertigung der gültigen Vereinssatzung zu stellen.
Die Bescheinigung ist für den Nachweis der Spendenabzugsfähigkeit von Bedeutung. Da das Finanzamt in diesem Verfahren nur die Satzung überprüft, kann es die vorläufige Bescheinigung widerrufen, wenn der Verein sich nicht an seine Satzung hält.
Autor Karsten WeitzeneggerVeröffentlicht am 9. November 2013 9. November 2014 Kategorien GemeinnützigkeitTags Finanzamt, Freistellungsbescheid
Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht – Stellungnahme des DStV
Mit dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Entbürokratisierung des Gemeinnützigkeitsrechts vom 6.11.2012 ist der Gesetzgeber einen weiteren wichtigen Schritt zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements gegangen. Im Hinblick auf die öffentliche Anhörung des Finanzausschusses des Bundestags am 10.12.2012 hat der DStV zum Gesetzentwurf Stellung genommen (Stellungnahme S 18/12) und insbesondere hinsichtlich der Neuregelungen zur Abgabenordnung auf Nachbesserungsbedarf hingewiesen.
Der DStV macht unter anderem darauf aufmerksam, dass die nunmehr gesetzlich festgelegte Frist zur Mittelverwendung gemäß § 63 Abs. 4 AO-E mit zwei Jahren zu kurz bemessen ist. In der bisherigen Praxis lag die Angemessenheit des Zeitraums im Ermessen der Finanzverwaltung und betrug üblicherweise zwischen drei bis vier Jahre. Der DStV fordert den Gesetzgeber daher auf, diese Änderung zu streichen bzw. die Frist von zwei auf vier Kalenderjahre anzupassen.
Gleichzeitig regt der DStV die Prüfung, ob der Gleichklang zwischen Besteuerungsgrenze gemäß § 64 Abs. 3 AO und Zweckbetriebsgrenze gemäß § 67a Abs. 1 AO auch zukünftig erhalten bleiben sollte. Gegenwärtig sieht der Gesetzentwurf lediglich die Anhebung der Zweckbetriebsgrenze für sportliche Veranstaltungen nach § 67a Abs. 1 AO-E auf 45.000 EUR vor. Die analoge Anhebung der Besteuerungsgrenze für wirtschaftliche Betätigungen gemeinnütziger Körperschaften gemäß § 64 Abs. 3 AO ist hingegen bislang nicht vorgesehen.
Zudem soll der nunmehr in § 27 Abs. 3 BGB gesetzlich neu festgeschriebene Satzungsvorbehalt für Organvergütungen bereits sechs Monate nach Verkündung des Gesetzes in Kraft treten. Der DStV macht in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass Mitgliederversammlungen von Vereinen in der Regel nur einmal jährlich stattfinden, und spricht sich daher ausdrücklich für ein Inkrafttreten der Neuregelung frühestens 12 Monate nach Gesetzesverkündung aus.
Autor Karsten WeitzeneggerVeröffentlicht am 4. Dezember 2012 30. Oktober 2014 Kategorien GemeinnützigkeitTags Steuern

References: § 63
 § 64
 § 67
 § 67
 § 64
 § 27