Source: http://www.juraforum.de/urteile/olg-koblenz/olg-koblenz-beschluss-vom-24-07-2001-az-3-w-39301
Timestamp: 2016-10-28 06:27:52+00:00

Document:
OLG-KOBLENZ - 24.07.2001, 3 W 393/01 - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Koblenz > Beschluss vom 24.07.2001, Aktenzeichen: 3 W 393/01 OLG-KOBLENZ – Aktenzeichen: 3 W 393/01Beschluss vom 24.07.2001
Rechtsgebiete:BRAGO, ZPOVorschriften:§ 13 BRAGO, § 269 Abs. 3 ZPO, § 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO, § 269 ZPO, § ZPO, § 97 Abs. 1 ZPOVerfahrensgang:LG Trier 4 O 398/00VolltextUm den Volltext vom OLG-KOBLENZ – Beschluss vom 24.07.2001, Aktenzeichen: 3 W 393/01 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.Volltext der Entscheidung kaufen
Weitere Entscheidungen vom OLG-KOBLENZOLG-KOBLENZ – Beschluss, 1 Ss 203/01 vom 24.07.20011. Das Pro-ViDa-System ist als standardisiertes Messverfahren anerkannt, wobei in Fällen von mehr als 100 km/h ein Abzug von 5 % zugunsten des Betroffenen im Regelfall ausreichend ist.
2. Eine ProViDa-Messung bleibt trotz vorzeitigen Erlöschens der Eichung infolge Reifenwechsels verwertbar, wenn die Umbereifung sich nur zugunsten des Betroffenen ausgewirkt haben kann (hier: Umrüstung von Winter- auf Sommerreifen mit größerem Außendurchmesser).OLG-KOBLENZ – Urteil, 1 U 1352/98 vom 18.07.2001Zur Rechtsnatur, der Wirksamkeit und den Kündigungsmöglichkeiten eines Unterrichtsvertrages.OLG-KOBLENZ – Urteil, 10 U 1491/00 vom 13.07.2001Gesundheitliche Spätschäden können nach Ablauf der Dreijahresfrist auch dann nicht geltend gemacht werden, wenn dies zu einer Erhöhung des Invaliditätsgrades führt. Die höchstrichterliche Rechtsprechung des BGH zur Verjährungsproblematik des § 852 BGB (Urteil 3.6.1997 - VI ZR 71/96) ist auf den Anwendungsbereich des § 11 IV AUB 88 nicht übertragbar. Der Versicherer bezweckt mit dieser Vertragsklausel für die Bemessung der Invaliditätsentschädigung eine eindeutige und für alle Beteiligten berechenbare Regelung zu finden, die das kalkulierte Risiko auch in Relation zur Höhe der vom Versicherungsnehmer zu entrichtenden Beiträge setzt.
OLG-KOBLENZ - 24.07.2001, 3 W 393/01 © JuraForum.de — 2003-2016

References: § 269
 § 269
 § 269
 § 97
 BGH 
 § 852
 § 11