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Timestamp: 2020-02-29 12:05:49+00:00

Document:
Von der Selbsthilfefirma zum Integrationsprojekt
Zur Förderpraxis bei Integrationsunternehmen gemäß § 132 ff. SGB IX am Beispiel von Westfalen-Lippe
Behindertenrecht, 2004, 43. Jahrgang (Heft 2), Seite 32-38, München: Boorberg, ISSN: 0341-3888
Beleuchtet wird beispielhaft die Entwicklung von Integrationsunternehmensgründungen in Westfalen-Lippe mit ihren Bedingungen und Unterstützungsmöglichkeiten. Dies geschieht unter dem Blickwinkel der gesetzlichen Neuregelungen im Jahr 2001, die die Förderung verbessern sollten. Integrationsunternehmen sind rechtlich und wirtschaftlich selbstständige Firmen, die den allgemeinen Markt- und Wettbewerbsbedingungen unterliegen und deren Belegschaft zu mindestens 25 Prozent aus schwerbehinderten Arbeitern besteht.
Zunächst wird die Anfang des Jahres 2004 aktuelle 'Firmenlandschaft' und die Besonderheit der Unternehmensnetze vorgestellt. Es folgen Bemerkungen über die gesetzlich zustehende Beratung bei erkennbaren ernsten Integrationsunternehmens - Gründungsabsichten und über die bisher in den Jahren 2002 und 2003 aufgewendeten finanziellen Leistungen für den Aufbau, die Erweiterung und die Ausstattung von Integrationsunternehmen.
Die gesetzlichen Förderkriterien unter Berücksichtigung der Besonderheiten einzelner Bundesländer werden genannt. Betont wird, dass es sich bei den Fördermaßnahmen nicht um Mittel zu einer Wettbewerbsverzerrung und bevorteilenden Beihilfe handelt, sondern um einen Ausgleich für die betrieblichen Minderleistungen, die durch die Beschäftigung der schwerbehinderten Mitarbeiter entstehen.
Die allen ernsthaften Gründerinitiativen zustehende Beratung auch in betriebswirtschaftlicher Hinsicht und die Bedingungen investiver Förderung werden ebenso erläutert, wie die Frage, was unter laufenden Leistungen nach § 27 SchwbAV und § 134 SGB IX zu verstehen ist.
Aus Sicht des Autors geben die Integrationsämter ihr Bestes, um die neue Gesetzeslage für eine Stärkung der bestehenden Integrationsunternehmen und für die Förderung neuer Firmengründungen zu nutzen. Informationen seien ausgegeben und Möglichkeiten beworben worden. Die Marktorientierung werde auch in Zukunft gefördert werden.
§ 215 SGB IX Inklusionsbetriebe: Begriff und Personenkreis
§ 216 SGB IX Inklusionsbetriebe: Aufgaben
§ 217 SGB IX Inklusionsbetriebe: Finanzielle Leistungen
§ 218 SGB IX Inklusionsbetriebe: Verordnungsermächtigung
R/ZS0059/3402

References: § 132
 § 27
 § 134

§ 215

§ 216

§ 217

§ 218