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Timestamp: 2019-03-23 23:02:45+00:00

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II Beratungsinhalt. Die SPDAbgeordneten verwiesen auf die inzwischen eingetretenen Entwicklungen am UKE und baten um Mitteilung des Sachstands zur Präventiven Zahnheilkunde sowie zur
Leider stelle sich die Ausbildungssituation für Schüler ohne Schulabschluß immer noch sehr problematisch dar zudem sinke der Anteil ausländischer Berufsausbildungsanfänger
Stellungnahme des Gleichstellungsausschusses an den federführenden Schulausschuß zur Drucksache 165636 Bericht zur Ausbildungssituation sowie über Maßnahmen zur Sicherung der beruflichen Bildung 2000 Senatsvorlage Vorsitzende
Der Umweltausschuß befaßte sich in seiner Sitzung am 5 Juni 2001 abschließend mit der
Änderungen zur Senatsvorlage Neufassung des Hamburgischen Hochschulgesetzes HmbHG Parlamentsrechte schützen Studierende fördern Hochschulen demokratisieren Transparenz und Freiheit der Forschung sichern
Studentische Hilfskräfte im Gesetz verankern Ziffer 5 Zur Zeit arbeiten etwa 3000 Studierende an Hamburgs Hochschulen als studentische Hilfskräfte
Art und Weise der Gewährung und der finanziellen Auswirkungen ist der Bürgerschaft bis zum 30 Juni Bericht zu
Gesetz über die Hamburgische Kammer für Psychologische Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten sowie für Kinderund Jugendlichenpsychotherapeutinnen und Kinder und Jugendlichenpsychotherapeuten und zur Änderung
Zu Beginn der Beratung stellten die SPD und die GALAbgeordneten folgenden schriftlichen Änderungsantrag Nach der Anhörung der Auskunftspersonen aus der Hamburgischen Architektenkammer der Hamburgischen Ingenieurkammer und dem Bund
II Beratungsinhalt Frau Vnuk Kampnagel stellte sich als neue Intendantin von Kampnagel vor
Hamburgisches Gleichstellungsgesetz für Menschen mit und ohne Behinderung. Die Bürgerschaft ersucht den Senat sich für die baldige Verabschiedung eines Gleichstellungsgesetzes für Menschen mit Behinderung auf Bundesebene
Unter Hinweis auf eine von Studierenden erstellte Synopse zum alten und neuen Rechtsstand des HmbHG fragten die CDUAbgeordneten ob der Senat ebenfalls eine Synopse
Die Präsidentin der Hochschule für Wirtschaft und Politik HWP ergänzte zum Leitungsmodell dass es an der HWP seit mehreren Jahren ein Leitungskollegium gebe das nach den Erfahrungen eine Hochschulleitung effektiver gestalte
Auf Frage der SPDAbgeordneten zur Anerkennung von im EUAusland erworbenen akademischen Graden wiesen die Senatsvertreterinnen und vertreter auf § 69 Absatz 1 hin
In § 20 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter auf Anordnung des Fachbereichs
Die Beschränkung von Berufungs und Bleibeverhandlungen zwischen der Bewerberin oder dem Bewerber und der zuständigen Behörde auf die persönlichen Bezüge entspricht dem geltenden
wählt die Leitung Muß die Leitung aus Mitgliedern der Hochschule bestehen oder sind auch sogenannte Externe
Die Senatsvertreter wiesen auf die erfreuliche deutliche Steigerung der Einbürgerungszahlen seit Inkrafttreten der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts hin die nach wie vor anhalte
Mai 2001 gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung im Vorwege zur Beratung und Berichterstattung überwiesen
Es gibt Hinweise dass die Arbeitgeberverbände nicht mit eigenen Firmen ABM durchführen sondern sich statt dessen im öffentlich geförderten Beschäftigungssektor neue Auftragsfelder erschließen wollen
In welchen Bereichen wurden bereits Ziel und Leistungsvereinbarungen mit Zuwendungsempfängern abgeschlossen wie sind diese zustande gekommen welche Gremien haben sich damit befaßt wie erfolgt die Überwachung ob die Ziel und
Die SPDAbgeordneten baten die Stellungnahme der Behörde für Wissenschaft und Forschung darüber welche Informationen die Bürgerschaft künftig insbesondere über den Wirtschaftsplan des UKE erhalten solle die dem mitberatenden
Die Senatsvertreterinnen und vertreter erwiderten auf die erste Frage Änderungen würden rechtzeitig vor der abschließenden Beratung mitgeteilt die für den 21 Juni 2001 vorgesehen sei
Die GALAbgeordneten sagten zur Abschaffung des wissenschaftlichen Personalrats es treffe zu dass sich in der Praxis Schwierigkeiten ergeben könnten falls sich wissenschaftliche Mitarbeiter nicht mehr an der Personalvertretung
Der Ausschuß lehnte dann mit den Stimmen der SPDAbgeordneten und der GALAbgeordneten gegen die Stimmen der CDUAbgeordneten das Petitum der CDUAbgeordneten ab
Drucksache 166316 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 16 Wahlperiode Stellungnahme des Haushaltsausschusses an den federführenden Wissenschaftsausschuß zur Drucksache 165760 Neustrukturierung des
Grundstücksübertragung Auf Nachfrage der CDUAbgeordneten erklärten die Senatsvertreterinnen und vertreter dass das Hauptgrundstück Martinistraße 52 vom Gutachterausschuß für Grundstückswerte bewertet worden sei
Neben der Darstellung in der Anlage 31 zum Haushaltsplan ist beabsichtigt weiterhin Produktinformationen des UKE vorzulegen
Ansprüche der Beschäftigten die nach der Umstellung in den Ruhestand treten belasten nicht mehr das UKE sondern werden von der Versicherung abgegolten
Artikel 1 wird wie folgt geändert 111 § 1 wird wie folgt geändert 1111 Absatz 2 erhält folgende Fassung 2 Mitglieder der UKE sind die im UKE hauptberuflich Beschäftigten und die dort immatrikulierten Studierenden
Der Vorstand bestellt die Leitung des Leistungsbereichs der mit Aufgaben in der Krankenversorgung verbunden ist und deren Vertreterin oder Vertreter
II Beratungsinhalt. Die GALAbgeordneten waren der Meinung dass der Antrag veraltet sei da sich in den Beratungen der letzten Monate ergeben habe dass das ursprüngliche Projekt einer Stiftung durch eine andere Form der
II Beratungsinhalt. Die CDUAbgeordneten betonten dass sich die Einsparungen beim öffentlichen Energieverbrauch noch ertragreicher gestalten könnten wenn der Verbrauch hochpreisiger Energien weiter reduziert
In § 16 Absatz 4 wird folgender Satz 2 eingefügt Für die Organisationsform Ganztagsschule steht den Schulen Finanzhilfe zu die diese Organisationsform bei Inkrafttreten dieses Gesetzes realisiert hatten
Die SPDAbgeordneten interessierte zu 31 seit wann es die Koordinierungsgremien zur Stadtteilpflege auf Bezirksebene
Die SPDAbgeordneten berichteten von dem zwischen dem Bundesministerium für Gesundheit und den Krankenkassen erzielten Kompromiß Sie baten die Senatsvertreter die Auswirkungen für Hamburg und das weitere Vorgehen im Bundesrat
November 2000 auf Antrag der SPDFraktion zur Beratung überwiesen worden
II Beratungsinhalt. Die Senatsvertreterinnen und vertreter führten aus die vorliegende zweite Fortschreibung stelle wichtige Entwicklungen und Veränderungen der letzten Jahre im AidsBereich dar
Die Senatsvertreter boten an dem Ausschuß zusätzlich zu der mündlichen Information einen detaillierten schriftlichen Bericht über die Fallzahlentwicklung bis einschließlich Ende 1997 zur Verfügung zu stellen
Die CDUAbgeordneten wollten zu Teil A ihrer Anfrage wissen ob mittlerweile Daten vorlägen aus denen hervorgehe welche Summe die Krankenkassen in Hamburg für das Jahr 2000 im Bereich der Selbsthilfe aufgewendet hätten und welche
Die CDUAbgeordneten führten aus das im Bau und Verkehrsausschuß gestellte Petitum der SPDund der GALAbgeordneten stelle eher eine weiche Resolution anstatt eines Antrages dar
Tagesordnung 1 Projekte der Kooperation a ÖresundRegionSTRINGProjekt b Virtuelle Fachhochschule c Baltic
Die Mitglieder des Ausschusses für Europa und Städtepartnerschaften beschlossen einstimmig sich in dieser Sitzung im Rahmen ihres Selbstbefassungsrechts nach § 53 Absatz 2 Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft mit den
Die hamburgischen SPDAbgeordneten teilten mit eine Nordseekooperation sei bisher noch nicht im Ausschuß thematisiert worden könnte aber auch für Hamburg von Interesse sein
Einsatz der WasteWatchers. Das Sicherheitsempfinden der Menschen in Hamburg wird nicht nur durch eine hohe Kriminalität beeinträchtigt sondern zunehmend auch durch einen schlechten Pflegezustand
Oumarou Tapsoba Mordverdächtiger aus Burkina Faso Ein Schwarzafrikaner der den oben genannten Namen führt ist dringend verdächtig Anfang Juni die Prostituierte Maria K in einem Stundenhotel am
Babyklappe und anonyme Geburt Ich frage den Senat 1 Werden die Zahlen der ausgesetztenanonym geborenen Kinder in der Bundesrepublik undoder in Hamburg erhoben Wenn ja bei welcher Stellewelchen
Schnüffelaktion der Wirtschaftsbehörde beim Horner Derby Gemäß Presseveröffentlichungen soll ein leitender Mitarbeiter der Wirtschaftsbehörde ohne Kenntnis des Hamburger RennClubs HRC bei
Behördliche Verbreitung von SPDWahlprogrammen. Der Entwurf des Wahlprogramms Wandsbek 2000 Plus der SPD Wandsbek wurde vor kurzem in der Polizeidirektion Ost kopiert und an die im Bezirk befindlichen
Einkaufswagen auf öffentlichen Wegen. In der Frage wer für die an vielen Stellen in zunehmendem Maße die Stadt verunzierenden Einkaufswagen zuständig ist zeichnet sich nach Angaben der Tiefbauabteilung
Dr Hermann Granzow Verteilt nur an die Abgeordneten der Bürgerschaft. Der Präsident des Rechnungshofs der Freien und Hansestadt Hamburg An die Frau Präsidentin der Bürgerschaft Betr
LBK Hamburg Landesbetrieb Krankenhäuser Hamburg Anstalt öffentlichen Rechts LHO Landeshaushaltsordnung der Freien und Hansestadt Hamburg MTV Manteltarif für Angestellte NSM Neue Steuerungsmodelle OFD Oberfinanzdirektion OPAL
Kassenbüchern 4 Da die Haushaltsrechnung auf der Grundlage der Bücher in einem automatisierten Verfahren erstellt worden ist hat der Rechnungshof davon abgesehen die Übereinstimmung mit den Büchern
Ausgangslage 11 Alle Alterssicherungssysteme stehen gegenwärtig vor schwerwiegenden Problemen deren Ursache vorrangig in der demographischen Entwicklung liegt
Hamburg hat im Rahmen seines Handlungsspielraums zur Verringerung seiner Versorgungsausgaben folgende Maßnahmen getroffen Regelungen zur Vermeidung der vorzeitigen Versetzungen in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit zB
Vorzeitige Versetzungen in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit 27 In den letzten Jahren ist mehr als ein Drittel der in den Ruhestand getretenen Beamtinnen und Beamten wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig aus dem aktiven Dienst
Eingriffe in die Beamtenversorgung durch bundesgesetzliche Regelungen 33 Bundesgesetzliche Regelungen zur Beamtenversorgung können zeitnah zur Reduzierung der Versorgungsausgaben führen
Eine Finanzierung durch Eigenbeiträge die eindeutig zu Lasten der Beamtenbezüge gehen ließe eine differenziertere Betrachtungsweise zu
In der Gesamtbetrachtung bedeutet das dass zwar dringender Entscheidungsbedarf auch gravierender Art besteht
Wirtschaftsbehörde 57 Die Wirtschaftsbehörde hat ein Konzept entwickelt das darauf abzielt die Hausverwaltung im Sinne eines kundenorientierten ServiceBetriebes überwiegend mit eigenen Kräften wahrzunehmen
In der Zeit vom 14 bis 180695 fand auf Einladung der Nordelbischen EvangelischLutherischen Kirche der 26 Deutsche Evangelische Kirchentag in Hamburg statt
Bewertung durch den Rechnungshof 79 Nach Ansicht des Rechnungshofs ließ die eindeutige Zweckbestimmung eine Auslegung im Sinne der Ausführungen der Senatskanzlei nicht zu
IuKTechnik 86 Die Schwierigkeiten der Justizkasse sind hauptsächlich auf die erheblichen Unzulänglichkeiten des eingesetzten IuKVerfahrens zurückzuführen die durch Mängel bei der Anwendung dieses Verfahrens noch verstärkt
Einführung des Systems 94 Die Schulungsmaßnahmen für die zT erstmals mit IuKTechnik konfrontierten Mitarbeiter und die Einweisung in den Umgang mit dem IuKVerfahren sind nicht ausreichend gewesen dies ist vor allem in der
Am Vollunterricht sieben Klassen nahmen zum Zeitpunkt der Erhebung 52 Gefangene teil zB in der Förder und Hauptschulklasse der Jugendanstalt je sechs Gefangene
bis 275 auch infolge mangelnder betriebswirtschaftlicher Instrumente im Vollzug seit Jahren mit der Folge steigender Arbeitslosigkeit vor allem in den geschlossenen Anstalten
KBV 1989 bis 1996 Platzzahlen 1997 bis 2001 geplante Betreuungskapazitäten gem
Ausbau der übrigen Betreuungsangebote 125 Ende 1996 standen für Krippenkinder 6914 Plätze mit in der Regel ganztägigen Betreuungsangeboten zur Verfügung
Um den vom Rechnungshof geforderten effektiven und effizienten Ressourceneinsatz zu gewährleisten sieht auch die Wilhelmsburger Studie nur eine Lösungsmöglichkeit Aufhebung der starren Angebots und Zeitplanung und Einführung
Anpassung des hohen Ausbaustands an den tatsächlichen Bedarf 140 Auch der Senat sieht sich laut Finanzbericht 1998 in den nächsten Jahren vor die Notwendigkeit gestellt den hohen Ausbaustand kontinuierlich an die Bedarfslagen
Bewertung durch den Rechnungshof 147 Der Rechnungshof hat in allen drei Betreuungsformen erhebliche Versorgungsungleichgewichte festgestellt und zukunftsbezogen eine Umschichtung bzw
Der Rechnungshof hat aus Kostengründen aber auch wegen Bedenken gegen die weitere Verwendung des technisch veralteten Röntgengerätes angeregt derartige Untersuchungen durch den Arbeitsmedizinischen Dienst AMD des
Impfungen von Beschäftigten der Vereinigung 164 J 25 hat 1996 ohne dass die Leitung des AfJ davon Kenntnis hatte in Absprache mit der Vereinigung begonnen Impfungen gegen Hepatitis A und B für deren Mitarbeiter und
Durch die sozialpsychiatrische Arbeitsweise des JPD Bachstraße mit einem multiprofessionellen Team sollen Überweisungen der Betroffenen an andere Stellen vermieden
Die neuen Jugendämter und die B & UZentren haben vergleichbare fachliche Ziele
Zusammenfassend ist festzustellen dass im Rahmen der durch die Einbindung auch der Hochschulen in Sparprogramme gesetzten Grenzen die Hochschulsonderprogramme wesentliche positive Impulse für die Entwicklung der Hamburger Hochschulen
Mängel bei der Mittelbewirtschaftung Steuerrechtliche Behandlung von Stipendien 188 In der Annahme dass es sich bei den Wiedereinstiegsstipendien generell um steuerfreie Einnahmen handle sind wiederholt derartige Bewilligungen auch
Die Aufgaben der Baudienststelle wurden für beide Maßnahmen zunächst von der Baubehörde wahrgenommen und gingen im Januar 1995 einschließlich des zugehörigen Fachpersonals an die Behörde für Wissenschaft und Forschung BWF
Die BWF hat die umfangreichen Umplanungen damit begründet dass die ursprüngliche Ausführungsplanung aufgrund der bindenden Terminvorgaben der ungewöhnlich kurzen Bauzeit und der nachträglichen Nutzerforderungen auch wegen

References: § 69
 § 20
 § 53
 § 1
 § 16
 § 53