Source: https://codelia.de/allgemeinen-geschaftsbedingungen/
Timestamp: 2020-08-15 19:41:45+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen – Codelia.de
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen enthalten die grundlegenden Regeln für die Nutzung der Internetplattform https://codelia.de (nachfolgend auch “Codelia” oder “wir” oder “uns” genannt).
§2. Nutzungsgegenstand
2.1. Codelia ist ein redaktionelles Portal zum Thema Innovation, und Lifestyle.
2.2. “Nutzer” im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede Person, die die Dienstleistungen von Codelia in Anspruch nimmt.
2.3. “Verbraucher” im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jeder Nutzer, der als natürliche Person den Nutzungsvertrag zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§3. Nutzung
3.1. Die Nutzung von Codelia ist grundsätzlich nur volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen gestattet. Minderjährige dürfen nur mit Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter einen Nutzungsvertrag abschließen.
3.2. Die Nutzung von Codelia nur zu Informationszwecken kann ohne Registrierung erfolgen.
4.1. Alle auf Codelia genannten Marken und sonstigen geschützten Kennzeichen unterliegen uneingeschränkt den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen und dem Bestimmungsrecht des jeweiligen Rechteinhabers. Allein aufgrund der Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Marken und Kennzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
4.2. Sämtliche Rechte an auf Codelia veröffentlichten Inhalten (Text, Daten, Bilder, Videos, Datenbanken) bleiben vorbehalten. Insbesondere ist es nicht gestattet, Inhalte ohne Zustimmung von Codelia weder in Gänze noch in Teilen in irgendeiner Form zu vervielfältigen, zu ändern, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu senden oder auf andere Art zu nutzen, sei es für private oder gewerbliche Zwecke.
§5. Haftung von Codelia
5.1. Bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen sowie im Falle der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Codelia für alle darauf zurückzuführenden Schäden uneingeschränkt, soweit nachfolgend bzw. gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.
5.2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Codelia für Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die Haftung ist auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt auch für entgangenen Gewinn und ausgebliebene Einsparungen.
5.3. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für unerlaubte Handlungen gem. § 823, § 831 BGB.
5.4. Eine etwaige uneingeschränkte Haftung von Codelia nach den Vorschriften des deutschen Produkthaftungsgesetzes oder wegen Arglist, Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder einer Garantieübernahme bleibt von vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
Codelia legt großen Wert auf den Schutz und die Sicherheit der personenbezogenen Daten der Nutzer. Weitere Informationen hierzu enthält die Datenschutzerklärung.
§7. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
7.1. Fragen oder Beanstandungen im Zusammenhang mit den AGB sind an Codelia zu richten. Kontaktmöglichkeiten finden sich im Impressumsbereich.
7.2. Die AGB unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin.
§8. Aktualisierung dieser AGB
Wir werden diese AGB ggf. von Zeit zu Zeit aktualisieren. Du solltest diese AGB gelegentlich ansehen, um auf dem Laufenden darüber zu bleiben, ob wir diese aktualisiert haben. Sofern eine erneute Zustimmung zu einer Änderung dieser AGB erforderlich ist, werden wir diese entsprechend bei dir einholen.
9.1 Die EU-Kommission stellt eine unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Online-Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
Information gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz: Codelia nimmt an einem freiwilligen Streitbeilegungsverfahren vor einer deutschen Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil. Eine gesetzliche Verpflichtung besteht nicht.
9.2 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

References: §2

§3

§5
 § 823
 § 831

§7

§8
 § 36