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Timestamp: 2016-10-22 02:00:51+00:00

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2C_522/2011 (27.12.2011)
2C_522/2011
Bewilligungsverl�ngerung,
Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht vom 28. April 2011.
Der t�rkische Staatsangeh�rige XY.________ (geb. 1955) reiste im Dezember 1983 in die Schweiz zu seiner hier lebenden damaligen Ehefrau ein. 1986 wurde ein von ihm gestelltes Asylgesuch abgewiesen. 1990 erhielten er und seine Familie eine Aufenthaltsbewilligung aus humanit�ren Gr�nden. In der Folge wurde XY.________ wiederholt sozialhilfeabh�ngig, machte Schulden und wurde verschiedentlich wegen Verkehrsdelikten sowie Ungehorsams des Schuldners im Betreibungs- und Konkursverfahren strafrechtlich verurteilt. 1994, 1995 und 2002 verwarnte ihn die jeweils zust�ndige Migrationsbeh�rde des Kantons Basel-Stadt. 2004 drohten ihm die Einwohnerdienste Basel-Stadt die Ausweisung an. Am 10. M�rz 2006 wurde ihm die Aufenthaltsbewilligung, nach l�ngeren Abkl�rungen, letztmals bis zum 20. November 2006 verl�ngert.
Mit Urteil des Strafgerichts Basel-Stadt vom 14. Juni 2006 wurde XY.________ wegen verschiedener Straftaten, insbesondere mehrfachen Diebstahls, mehrfachen Betrugs, N�tigung sowie mehrfacher einfacher K�rperverletzung und T�tlichkeiten zu 22 Monaten Gef�ngnis und zehn Jahren Landesverweisung verurteilt. Auf ein Gesuch um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung vom 20. April 2007 hin teilte die Migrationsbeh�rde Basel-Stadt (Bereich Bev�lkerungsdienste und Migration; heute: Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt) XY.________ mit, dass ein Ausweisungsverfahren eingeleitet werde. Mit Urteil des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 7. Juni 2007 wurde die Ehe von XY.________ geschieden. Am 5. Dezember 2007 best�tigte das Appellationsgericht Basel-Stadt das Urteil des Strafgerichts vom 14. Juni 2006, setzte jedoch elf Monate der verh�ngten Gef�ngnisstrafe zur Bew�hrung aus bei einer Probezeit von vier Jahren. Mit Verf�gung vom 28. November 2008 verweigerte die Migrationsbeh�rde die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung von XY.________ und wies ihn aus der Schweiz weg.
Am 20. November 2009 wies das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt einen dagegen erhobenen Rekurs ab, soweit es darauf eintrat. Dagegen reichte XY.________ Rekurs beim Appellationsgericht Basel-Stadt ein, wobei er auch je ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung sowie um Bewilligung der aufschiebenden Wirkung stellte. Am 19. Februar 2010 heiratete er die Schweizer B�rgerin XZ.________ (geb. 1968). Mit Verf�gung vom 8. M�rz 2010 wies der Pr�sident des Appellationsgerichts Basel-Stadt sowohl das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung als auch dasjenige um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Bundesgericht mit Urteil 2C_304/2010 vom 16. Juli 2010 gut und gestattete dem Beschwerdef�hrer im Sinne einer vorsorglichen Massnahme, den Ausgang des vorinstanzlichen Verfahrens in der Schweiz abzuwarten. Zudem wurde die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen zur nochmaligen Pr�fung der Frage, ob dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Appellationsgericht die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu bewilligen ist. Mit Urteil vom 28. April 2011 hiess das Appellationsgericht den Rekurs teilweise gut und hob den angefochtenen Entscheid im Kostenpunkt auf; im �brigen wies es den Rekurs ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 20. Juni 2011 an das Bundesgericht beantragt XY.________, den Entscheid des Appellationsgerichts vom 28. April 2011 aufzuheben und ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu bewilligen. Ger�gt wird im Wesentlichen die Verletzung von Art. 8 EMRK sowie die Unverh�ltnism�ssigkeit der Bewilligungsverweigerung.
Das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt sowie das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Appellationsgericht Basel-Stadt schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
Mit verfahrensleitender Verf�gung vom 27. Juni 2011 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung f�r das bundesgerichtliche Verfahren zuerkannt.
1.2 Das streitige Gesuch um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung wurde vor Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) am 1. Januar 2008 eingereicht. Es beurteilt sich gem�ss Art. 126 Abs. 1 AuG unbestrittenermassen noch nach dem inzwischen aufgehobenen Bundesgesetz vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; BS 1 121) und die dazu geh�rige Verordnung (ANAV; AS 1949 228).
1.3 Der Beschwerdef�hrer hat aufgrund seiner Ehe mit einer Schweizerin gest�tzt auf Art. 7 Abs. 1 ANAG grunds�tzlich einen Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Ein analoger Anspruch besteht zudem aufgrund des in Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV garantierten Rechts auf Achtung des Familienlebens, wenn nahe Angeh�rige - wie vorliegend die Ehefrau sowie seine T�chter aus erster Ehe - �ber ein gefestigtes Anwesenheitsrecht in der Schweiz verf�gen und die famili�re Beziehung tats�chlich gelebt wird und intakt ist (vgl. BGE 135 I 143 E. 1.3.1 S. 146 mit Hinweis).
Auf die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist demzufolge einzutreten. Ob die Bewilligung verweigert werden durfte, betrifft nicht das Eintreten, sondern bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (vgl. BGE 128 II 145 E. 1.1.5 S. 150 mit Hinweisen).
1.4 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist daher weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden. Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt u.a. hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten. Das Bundesgericht pr�ft solche R�gen nur, wenn sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen).
1.5 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende R�ge, welche rechtsgen�glich substantiiert vorzubringen ist (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.), setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.1 Der Anspruch des ausl�ndischen Ehegatten eines Schweizer B�rgers auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung erlischt, wenn ein Ausweisungsgrund vorliegt (Art. 7 Abs. 1 Satz 3 ANAG). Gem�ss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG kann ein Ausl�nder aus der Schweiz oder aus einem Kanton ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde. Ebenso kann er ausgewiesen werden, wenn sein Verhalten im Allgemeinen und seine Handlungen darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht f�hig ist, sich in die im Gaststaat geltende Ordnung einzuf�gen (Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG). Der Ausl�nder erf�llt auch dann einen Ausweisungsgrund, wenn er oder eine Person, f�r die er zu sorgen hat, der �ffentlichen Wohlt�tigkeit fortgesetzt und in erheblichem Mass zur Last f�llt (Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG). Fallen mehrere Ausweisungsgr�nde in Betracht, die je f�r sich allein genommen die Ausweisung noch nicht zu rechtfertigen verm�gen, so ist eine Gesamtbetrachtung vorzunehmen; es ist denkbar, dass das Gesamtverhalten des Ausl�nders zur genannten fremdenpolizeilichen Massnahme Anlass gibt (vgl. Urteile 2C_43/2009 vom 4. Dezember 2009 E. 2.1; 2C_329/2009 vom 14. September 2009, E. 4.2.1; je mit Hinweisen).
2.2 Die Ausweisung soll jedoch nur verf�gt werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG). F�r die Beurteilung der Angemessenheit, d.h. der Verh�ltnism�ssigkeit (vgl. BGE 125 II 521 E. 2a S. 523) der Ausweisung, erkl�rt Art. 16 Abs. 3 ANAV namentlich als wichtig die Schwere des Verschuldens des Ausl�nders, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile. Da bei der vorzunehmenden Interessenabw�gung die pers�nlichen und famili�ren Verh�ltnisse zu ber�cksichtigen sind, h�lt eine im Sinne von Art. 11 Abs. 3 ANAG verh�ltnism�ssige Ausweisung grunds�tzlich auch vor Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens) stand.
2.3 Je l�nger ein Ausl�nder in der Schweiz gelebt hat, desto strengere Anforderungen sind an seine Ausweisung zu stellen. Eine solche ist zwar selbst bei Ausl�ndern der "zweiten Generation", die in der Schweiz geboren sind und hier ihr ganzes bisheriges Leben verbracht haben, nicht ausgeschlossen; es ist davon jedoch nur zur�ckhaltend Gebrauch zu machen. Die Ausweisung f�llt bei ihnen namentlich in Betracht, wenn sie besonders schwere Gewalt-, Sexual- oder Bet�ubungsmitteldelikte begangen haben bzw. hier wiederholt straff�llig geworden sind (vgl. BGE 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190; 125 II 521 E. 2b S. 523 f.; 122 II 433 E. 2 u. 3 S. 435 ff.). �hnliches gilt, falls es sich beim Betroffenen zwar nicht um einen Ausl�nder der "zweiten Generation" im eigentlichen Sinn handelt, aber doch um eine Person, die bereits ausgesprochen lange hier lebt. Solche Ausl�nder d�rfen in der Regel ebenfalls nicht schon wegen eines einzelnen Delikts ausgewiesen werden, sondern nur bei wiederholten Straftaten von einigem Gewicht, insbesondere falls eine sich zusehends verschlechternde Situation besteht, d.h. der Ausl�nder - statt sich zu bessern - mit der deliktischen T�tigkeit fortf�hrt und sich namentlich immer schwerere Straftaten zu Schulden kommen l�sst (Urteil 2C_745/2008 vom 24. Februar 2009 E. 4.2 mit Hinweisen).
3.1 Der Beschwerdef�hrer wurde mit Urteil des Appellationsgerichts Basel-Stadt vom 5. Dezember 2007 wegen mehrfachen Diebstahls, mehrfachen Betrugs, mehrfachen betr�gerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, N�tigung, mehrfacher einfacher K�rperverletzung (teilweise im Notwehrexzess), mehrfacher Sachbesch�digung, mehrfacher Drohung sowie T�tlichkeiten zu 22 Monaten Freiheitsstrafe, davon elf Monate mit bedingtem Strafvollzug, verurteilt (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.2). Damit ist der Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers ohne Weiteres erf�llt (vgl. etwa die Urteile 2C_18/2009 vom 7. September 2009 E. 2.1; 2C_745/2008 vom 24. Februar 2009 E. 5.1).
Der Betreibungsregisterauszug des Beschwerdef�hrers vom 25. November 2010 weist zw�lf Betreibungen in der H�he von Fr. 11'681.15 sowie 39 offene Verlustscheine in der H�he von Fr. 122'006.60 aus (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.3.2.2). Gest�tzt darauf und mit Blick auf die vom Beschwerdef�hrer zwischen 1995 und 2006 begangenen weniger schwerwiegenden Gesetzesverst�sse, welche zu weiteren strafrechtlichen Verurteilungen f�hrten, muss somit in �bereinstimmung mit der Vorinstanz auch der Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG als erf�llt betrachtet werden.
Schliesslich hat die Vorinstanz festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer zwischen 2002 und 2009 von der Sozialhilfe Basel-Stadt mit Fr. 161'399.30 und von der Sozialhilfe Riehen mit Fr. 30'619.60 unterst�tzt worden ist und damit auch den Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG erf�llt (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.4). Der Beschwerdef�hrer stellt nicht (mehr) in Abrede, dass der Tatbestand von Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG gegeben ist (vgl. Beschwerdeschrift Rz. 35), so dass vorliegend auch der Ausweisweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG als erf�llt zu betrachten ist.
3.2 Entscheidend f�r die Beurteilung der Zul�ssigkeit einer Ausweisung bleibt aber die Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung, die gest�tzt auf die wesentlichen Umst�nde des Einzelfalls vorzunehmen ist (vgl. BGE 125 II 521 E. 2b S. 523 f. mit Hinweisen).
3.3 Das �ffentliche Interesse an der Ausweisung des Beschwerdef�hrers l�sst sich wie folgt umschreiben:
3.3.1 Der Beschwerdef�hrer ist in der Schweiz wiederholt straff�llig geworden. Sein Verschulden kann nicht als gering bezeichnet werden, insbesondere in Anbetracht der Verurteilung durch das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt vom 5. Dezember 2007 zu 22 Monaten Freiheitsstrafe (vgl. E. 3.1 hiervor). Der Beschwerdef�hrer scheint zu verkennen, dass Ausgangspunkt und Massstab f�r die Schwere des Verschuldens und die fremdenpolizeiliche Interessenabw�gung die vom Strafrichter verh�ngte Strafe ist (BGE 129 II 215 E. 3.1 S. 216). Immerhin hat aber das Appellationsgericht dem Beschwerdef�hrer den teilbedingten Strafvollzug gew�hrt und festgestellt, es k�nne "gerade noch eine g�nstige Prognose" gestellt werden (vgl. angefochtener Entscheid E. 5.2.2.3).
3.3.2 Zuungunsten des Beschwerdef�hrers spricht der Umstand, dass er sich durch fr�here, bedingt ausgesprochene Strafen (Urteil des Strafgerichtspr�sidenten Basel-Stadt vom 27. Oktober 1995 wegen einfacher K�rperverletzung unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren zu einer bedingten Freiheitsstrafe von zwei Monaten) nicht hat beeindrucken lassen und weiter delinquiert hat (vgl. angefochtener Entscheid E. 5.2.2.5). Erschwerend f�llt zudem ins Gewicht, dass der Beschwerdef�hrer sich auch durch diverse Verwarnungen der zust�ndigen Migrations�mter nicht hat von deliktischer T�tigkeit abhalten lassen.
Bei n�herer Betrachtung seines deliktischen Verhaltens f�llt zu Gunsten des Beschwerdef�hrers freilich auf, dass er seit Juni 2004 nicht mehr strafrechtlich in Erscheinung getreten ist (vgl. angefochtener Entscheid E. 5.2.2.4). Entgegen der Ansicht der Vorinstanz darf dieser Umstand durchaus auf die stabilisierende Wirkung der Beziehung zu seiner neuen Ehefrau und deren T�chter zur�ckgef�hrt werden. Zudem ist zu ber�cksichtigen, dass im Zeitpunkt der (letzten) Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers am 10. M�rz 2006 durch den Bereich Dienste das deliktische Verhalten des Beschwerdef�hrers den Beh�rden bekannt war, da diese Kenntnis von der Anklageschrift hatten. Gleichwohl besteht nach wie vor eine gewisse Gefahr, dass der Beschwerdef�hrer innert mittlerer bis l�ngerer Frist erneut straff�llig werden k�nnte. Die R�ckfallgefahr erscheint aber weniger gross als von der Vorinstanz angenommen; darauf weist auch der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer den unbedingten Teil seiner Strafe in Form des "Electronic Monitoring" verb�sst hat. Nicht entscheidrelevant ist hier das von der Vorinstanz erw�hnte h�ngige Strafverfahren gegen den Beschwerdef�hrer wegen Sozialhilfebetrug, da das Verfahren noch h�ngig ist (vgl. angefochtener Entscheid E. 5.2.2.4).
3.3.3 Die Vorinstanz st�tzt ihren Entscheid weiter auf die Tatsache ab, dass gegen den Beschwerdef�hrer namhafte Betreibungen eingeleitet worden seien und diverse Verlustscheine vorl�gen (vgl. auch E. 3.1 hiervor). Es handelt sich hier um eine betr�chtliche und keineswegs zu verharmlosende Verschuldung und der Vorinstanz ist zuzustimmen, wenn sie ausf�hrt, der Beschwerdef�hrer habe "schlicht seinen Lebensstandard und allenfalls denjenigen seiner damaligen Familie nicht seinen finanziellen M�glichkeiten angepasst". Allerdings r�umt auch die Vorinstanz ein, dass sich zwischen 2004 und 2010 der Gesamtbetrag der offenen Verlustscheine bloss um gut Fr. 1'000.-- erh�ht hat (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.3.2.3). Richtig ist, dass der Beschwerdef�hrer seine Schulden nicht abzubauen vermochte, doch sind diese immerhin auch nicht weiter angewachsen. Auch hier ist festzustellen, dass mit der Heirat des Beschwerdef�hrers im Fr�hling 2010 eine gewisse Stabilisierung seiner Lebensumst�nde eingetreten ist. Entgegen den Ausf�hrungen der Vorinstanz sind die k�nftigen Aussichten, den Schuldenberg allenfalls abtragen zu k�nnen, denn auch nicht zum vornherein schlecht: Der Beschwerdef�hrer hat sich nachweislich um Arbeit bem�ht und seine Ehefrau ist erwerbst�tig. Die Eheleute bem�hen sich zudem mit dem Aufbau einer Brockenstube, eine dauerhafte wirtschaftliche Existenz aufzubauen. Der Vorwurf der Vorinstanz, es handle sich um ein "wenig chancenreiches Projekt" und die Eheleute seien ein "unn�tiges Risiko" eingegangen (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.3.2.3), l�sst sich aufgrund der vorliegenden Akten nicht ohne Weiteres erh�rten. Zwar sind auch in den Jahren 2008 bis 2010 mehrere Betreibungen gegen den Beschwerdef�hrer eingeleitet worden (total rund Fr. 8'600.--), doch ist un�bersehbar, dass der gr�sste Teil der Verschuldung entstanden ist, als der Beschwerdef�hrer noch mit seiner ersten Familie zusammen lebte. Schliesslich ist auch hier zu ber�cksichtigen, dass im Zeitpunkt der (letzten) Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers am 10. M�rz 2006 die Schuldensituation des Beschwerdef�hrers den Migrationsbeh�rden bekannt war (vgl. Urteile 2C_329/2009 vom 14. September 2009 E. 4.2.2 und 4.2.3; 2A.620/2002 vom 7. August 2003 E. 3.5).
3.3.4 Keine entscheidende Bedeutung kann den von der Vorinstanz erw�hnten zwischen 1998 und 2003 begangenen geringf�gigeren Delikten (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.3.3) zukommen, da aus dem Strafregister entfernte Urteile dem Betroffenen in der Regel nicht mehr entgegengehalten werden d�rfen (vgl. BGE 135 I 71 E. 2.10 S. 76 mit Hinweisen). F�r die ausl�nderrechtliche Interessenabw�gung ist das Verwertungsverbot zwar insofern zu relativieren, als es den Fremdenpolizeibeh�rden nicht verwehrt ist, strafrechtlich relevante Daten, die sich in ihren Akten befinden oder ihnen anderweitig bekannt sind bzw. werden, selbst nach deren L�schung im Strafregister in die Beurteilung des Verhaltens des Ausl�nders w�hrend seiner gesamten Anwesenheit in der Schweiz einzubeziehen; dabei kann aber selbstverst�ndlich weit zur�ckliegenden Straftaten in der Regel keine grosse Bedeutung mehr zukommen (Urteil 2C_43/2009 vom 4. Dezember 2009 E. 3.3.1 mit Hinweisen).
3.3.5 In Bezug auf die Sozialhilfeabh�ngigkeit hat die Vorinstanz festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer seit dem 1. Juli 2009 zusammen mit seiner Ehefrau und deren beiden minderj�hrigen T�chtern in einem gemeinsamen Haushalt wohnt und seither keine Sozialhilfeleistungen mehr bezieht (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.4.3.3). Gem�ss bundesgerichtlicher Praxis ist neben den bisherigen und den aktuellen Verh�ltnissen jedoch auch die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung auf l�ngere Sicht abzuw�gen. Ein Widerruf soll in Betracht kommen, wenn eine Person hohe finanzielle Unterst�tzungsleistungen erhalten hat und nicht damit gerechnet werden kann, dass sie in Zukunft f�r ihren Lebensunterhalt sorgen wird (BGE 119 Ib 1 E. 3b S. 6; 123 II 529 E. 4 S. 533; Urteil 2C_74/2010 vom 10. Juni 2010 E. 3.4). Aufgrund der bestehenden knappen Einkommensituation bestreitet der Beschwerdef�hrer nicht (mehr), dass die Bef�rchtung, er k�nnte wieder sozialhilfeabh�ngig werden, berechtigt ist. Er macht aber geltend, es treffe ihn kein Verschulden an der Sozialhilfeabh�ngigkeit (vgl. Beschwerdeschrift Ziff. 35).
Entscheidend ist hier, ob und inwieweit den Beschwerdef�hrer ein Verschulden an seiner Sozialhilfebed�rftigkeit trifft; dies ist praxisgem�ss im Rahmen der Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung zu untersuchen (Urteil 2C_74/2010 vom 10. Juni 2010 E. 3.4). Zwar sprechen gewisse Umst�nde f�r ein Selbstverschulden des Beschwerdef�hrers (z.B. F�hrerausweisentzug w�hrend Anstellung als Chauffeur), doch ber�cksichtigt die Vorinstanz die gesundheitlichen Probleme des Beschwerdef�hrers (R�ckenbeschwerden, Operation in Riehen bzw. der T�rkei, Diabetes) und dessen Chancen auf dem Arbeitsmarkt insgesamt zu wenig: So hat denn auch das Sicherheitsdepartement in einem Rapport vom 2. M�rz 2006 erkannt, dass der Beschwerdef�hrer als ungelernter, �lterer, ausl�ndischer Hilfsarbeiter auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt sei. Gest�tzt auf diesen Rapport hat das Sicherheitsdepartement am 10. M�rz 2006 die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers verl�ngert, weil es eine R�ckkehr des - damals im �brigen noch nicht mit einer Schweizerin verheirateten - Beschwerdef�hrers f�r unverh�ltnism�ssig hielt.
3.3.6 Zusammenfassend besteht damit ein recht erhebliches �ffentliches Interesse, den Beschwerdef�hrer von der Schweiz fernzuhalten. Allerdings haben sich die in Frage kommenden Widerrufsgr�nde (Art. 10 Abs. 1 lit. a, b und d ANAG) teilweise bereits vor mehreren Jahren verwirklicht und es ist eine gewisse, wenn auch nicht �beraus deutliche Stabilisierung der Lebensumst�nde des Beschwerdef�hrers durch die Heirat und das Zusammenleben mit seiner Schweizer Ehefrau erkennbar.
3.4 Dem �ffentlichen Interesse an einer Ausweisung sind die privaten Interessen des Beschwerdef�hrers, in der Schweiz zu verbleiben, gegen�berzustellen:
3.4.1 Der Beschwerdef�hrer ist Ende 1983 als 28-j�hriger in die Schweiz gelangt. Er hat 28 Jahre und damit die H�lfte seines Lebens in der Schweiz verbracht. Nach eigenen Angaben hat er in der T�rkei kein famili�res Netz mehr und ist - abgesehen von Aufenthalten zur gesundheitlichen Behandlung - nicht mehr dorthin zur�ckgekehrt. Sein Lebensmittelpunkt befindet sich eindeutig in der Schweiz.
3.4.2 Wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, w�rde den Beschwerdef�hrer eine R�ckkehr in die T�rkei hart treffen: Insbesondere leben seine - inzwischen vollj�hrigen - vier Kinder aus erster Ehe, die er regelm�ssig besucht, alle in der Schweiz. Stark ins Gewicht f�llt zudem die Tatsache, dass sich der Beschwerdef�hrer am 19. Februar 2010 mit der Schweizer B�rgerin XZ.________ verheiratet hat. Diese hat zwei minderj�hrige T�chter, zu welchen der Beschwerdef�hrer eine enge Beziehung pflegt. Die Ehefrau hat keinen erkennbaren Bezug zur T�rkei, weshalb es ihr und ihren T�chtern nicht zumutbar erscheint, ihrem Ehemann in dessen Heimatland zu folgen. Die Vorinstanz hat im Weiteren festgestellt, dass keine Umgehungsehe vorliegt und sich die Ehegatten im vorliegen Verfahren auf Art. 8 EMRK berufen k�nnen (vgl. angefochtener Entscheid E. 3.3.3).
3.5 Wird das �ffentliche Interesse an der Ausweisung des Beschwerdef�hrers gegen dessen privates Interesse, in der Schweiz zu bleiben, abgewogen, so vermag der angefochtene Entscheid nicht zu �berzeugen:
3.5.1 Die Ausweisung ist gem�ss bundesgerichtlicher Praxis nach langj�hriger Anwesenheit (vgl. E. 2.3 hiervor) vor allem angezeigt bei wiederholten Straftaten von einigem Gewicht und falls eine sich zusehends verschlechternde Situation besteht, d.h. der Ausl�nder mit der deliktischen T�tigkeit fortf�hrt und sich namentlich immer schwerere Straftaten zu Schulden kommen l�sst (Urteil 2C_745/2008 vom 24. Februar 2009 E. 5.4.1 mit Hinweisen). Diese Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall nicht erf�llt, da der Schwerpunkt der Delinquenz im Jahr 2004 lag und der Beschwerdef�hrer seither nicht mehr strafrechtlich in Erscheinung getreten ist (vgl. E. 3.3.2 hiervor). Das Bundesgericht verfolgt in �bereinstimmung mit dem Europ�ischen Gerichtshof f�r Menschenrechte (EGMR) vorab im Zusammenhang mit dem Bet�ubungsmittelhandel sowie mit Gewaltdelikten und solchen gegen die sexuelle Integrit�t eine strenge Praxis (BGE 125 II 521 E. 4a S. 526 f.; 122 II 433 E. 2 und 3 S. 436 ff.). Der Beschwerdef�hrer erf�llte vorliegend keine Straftatbest�nde in den Deliktskategorien Bet�ubungsmittel und sexuelle Integrit�t. Bei den begangenen Gewaltdelikten handelt es sich zwar nicht um unbedeutende Straftaten, doch liegen diese bereits einige Zeit zur�ck und erscheinen nicht als besonders gravierend. Aber auch beim Ausweisungsgrund der F�rsorgeabh�ngigkeit (vgl. BGE 119 Ib 1 E. 4 S. 7 f.) bzw. jenem der Verschuldung (so das Urteil 2A.131/1998 vom 9. Juli 1998 E. 3c) sind die Anforderungen, welche an die Zul�ssigkeit einer Ausweisung zu stellen sind, bei sehr langer Aufenthaltsdauer in der Schweiz streng (Urteil 2C_329/2009 vom 14. September 2009 E. 4.2.5).
Insbesondere auch im Hinblick auf Art. 8 EMRK und die entsprechende Rechtsprechung des EGMR ist es unter dem Gesichtspunkt der Dauer der Anwesenheit bzw. der pers�nlichen und famili�ren Nachteile grunds�tzlich angezeigt, bei Ausl�ndern, die in der Schweiz aufgewachsen sind oder hier einen Grossteils ihres Lebens verbracht haben, von der Ausweisung nur zur�ckhaltend Gebrauch zu machen (vgl. etwa Urteile des EGMR vom 18. Oktober 2006 i.S. �ner gegen die Niederlande, Nr. 46410/99; vom 22. Mai 2008 i.S. Emre gegen die Schweiz, Nr. 42034/04 sowie vom 23. Juni 2008 i.S. Maslov gegen �sterreich, Nr. 1638/03).
3.5.2 Es mutet deshalb etwas widerspr�chlich an, die Ausweisung relativ sp�t und ausgerechnet in einem Zeitpunkt zu verf�gen, in dem der Beschwerdef�hrer - unter dem Einfluss der Heirat und dem Zusammenleben mit seiner neuen Ehefrau - sowohl verhaltensm�ssig wie auch in finanzieller Hinsicht erste Anzeichen einer Besserung zeigt und mit seiner Familie als einigermassen integriert gelten kann. Ber�cksichtigt man zudem die nachteiligen Folgen f�r die Ehefrau und deren T�chter, so erscheint die Ausweisung des Beschwerdef�hrers als unverh�ltnism�ssig. Entgegen den Ausf�hrungen der Vorinstanz (vgl. angefochtener Entscheid E. 5.5.3) kann dem Beschwerdef�hrer bzw. seiner Ehefrau auch nicht entgegengehalten werden, sie seien die Beziehung zu einem Zeitpunkt eingegangen, als ein weiterer Aufenthalt des Beschwerdef�hrers bereits ungewiss war. Dies mag zwar in Bezug auf die Heirat im Jahr 2010 zutreffen, doch besteht die Beziehung seit sp�testens Juli 2006, gem�ss Angaben des Beschwerdef�hrers sogar seit Januar 2004. Die Vorinstanz hat denn auch festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer und seine heutige Ehefrau ab Juli 2006 (mit Unterbr�chen) zusammen wohnten. Da dem Beschwerdef�hrer am 10. M�rz 2006 die Aufenthaltsbewilligung letztmals verl�ngert worden war, musste seine heutige Ehefrau zu Beginn der Beziehung nicht unbedingt mit der baldigen Ausweisung rechnen.
3.5.3 Da sich die Widerrufsgr�nde teilweise vor l�ngerer Zeit verwirklicht haben und inzwischen dank der Beziehung zu seiner Ehefrau eine gewisse Stabilisierung (bez�glich strafbarem Verhalten, Verschuldung bzw. Abl�sung von Sozialhilfe) eingetreten ist, erweist sich die Ausweisung und damit die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung - namentlich aufgrund des langj�hrigen Aufenthalts des Beschwerdef�hrers in der Schweiz - insgesamt als unverh�ltnism�ssig. Der Beschwerdef�hrer muss sich aber sagen lassen, dass er bei weiterem Fehlverhalten die Schweiz wohl definitiv verlassen m�sste. Sollte etwa die laufenden Untersuchung betr. Sozialhilfebetrug (vgl. E. 3.3.2 hiervor) zu einer Verurteilung f�hren oder eine betr�chtliche Neuverschuldung eintreten, so w�ren weitere ausl�nderrechtliche Sanktionen nicht auszuschliessen.
4.1 Mithin verst�sst der angefochtene Entscheid gegen Bundesrecht und ist in Gutheissung der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten aufzuheben. Das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt ist anzuweisen, die Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdef�hrers zu verl�ngern.
4.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Hingegen hat der Kanton Basel-Stadt den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird damit gegenstandslos. �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen im vorinstanzlichen Verfahren hat das Appellationsgericht neu zu entscheiden.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird gutgeheissen, und das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht vom 28. April 2011 wird aufgehoben. Das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt wird angewiesen, die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdef�hrers zu verl�ngern.
Die Sache geht an das Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht zu neuem Entscheid �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen im vorinstanzlichen Verfahren.

References: Art. 8
 Art. 126
 Art. 7
 Art. 8
 Art. 13
 BGE 
 BGE 
 BGE 
 Art. 95
 Art. 105
 Art. 106
 BGE 
 Art. 10
 BGE 
 Art. 16
 Art. 11
 Art. 8
 Art. 13
 BGE 
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 10
 Art. 10
 BGE 
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 8
 EGMR 
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