Source: https://www.bergischgladbach.de/ortsrecht.aspx
Timestamp: 2020-05-30 13:09:07+00:00

Document:
Ortsrecht – Stadt Bergisch Gladbach
Hier finden Sie die örtliche "Gesetzessammlung" der Stadt Bergisch Gladbach als PDF-Dateien.
Vergabeordnung für die Vergabe von Leistungs- und Lieferaufträgen der Stadt Bergisch Gladbach (VergO)
Richtlinie der Stadt Bergisch Gladbach über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Stadterneuerung für das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet "Bergisch Gladbach Stadtmitte" (Vergaberichtlinien)
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach
Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen durch die Stadt Bergisch Gladbach
Ehrenordnung der Stadt Bergisch Gladbach
Wahlordnung für die Wahl zum Integrationsrat
Geschäftsordnung für den Integrationsrat der Stadt Bergisch Gladbach
Satzung über die Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter/innen in den Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Bergisch Gladbach
2 - Finanzen
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bergisch Gladbach
Betriebssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für die Verwaltung städtischer Immobilien und Grundstücke sowie der Aufgaben der Wirtschaftsförderung
Satzung über die kommunale Einrichtung "Stadtentwicklungsbetrieb Bergisch Gladbach - AöR"
3 - Recht, Sicherheit und Ordnung
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rheinisch-Bergischen Kreis und der Stadt Bergisch Gladbach über die Durchführung des Rettungsdienstes
Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach sowie den Ersatz von Verdienstausfall und Entgeltordnung über die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und sonstige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung und Verkürzung der Sperrzeiten in Schank- und Gastwirtschaften.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn-und Feiertagen
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach
Ordnungsbehördliche Verordnung über allgemeine Ausnahmen vom Verbot des § 9 Abs. 1 Landes-Immissionsschutzgesetz für Zwecke der Außengastronomie
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und Entgelteordnung für sonstige Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes
Satzung über Aufwandsentschädigung und Kostenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach
4 - Schulwesen und Kulturpflege
Satzung für "GL - Kultur/Kulturbetrieb Bergisch Gladbach"
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der kirchlichen Büchereien
Honorarordnung für die Volkshochschule
Geschäftsordnung der Volkshochschule
Wahlordnung der Volkshochschule
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben der Musikschule
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben der VHS
Satzung der Stadt Bergisch Gladbach zur Ausführung des Gesetzes zum Schutz und der Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen
Satzung über die Unterhaltung und Benutzung des Stadtarchivs Bergisch Gladbach (Archivbenutzungssatzung)
Satzung über die Betriebsführung des Stadtarchivs Bergisch Gladbach (Archivbetriebssatzung)
5 - Sozial- und Gesundheitswesen
Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und Organisationen, die im sozialen Bereich tätig sind
Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Bergisch Gladbach
Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirats der Stadt Bergisch Gladbach
Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach für städtische Unter-künfte für Flüchtlinge, Aussiedler, Obdachlose und Nichtsesshafte
Satzung für das Jugendamt der Stadt Bergisch Gladbach
Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Tagesbetreuung von Kindern
Satzung der Stadt Bergisch Gladbach zu Formen und Fristen für Förderung der Tagesbetreuung für Kinder
Richtlinien für die Sportförderung
Satzung über die Benutzung, die Ordnung und die Verkehrssicherheit im Bereich des Stadions Bergisch Gladbach (Stadionordnung)
Lageplan zur Satzung über die Benutzung, die Ordnung und die Vekehrssicherheit im Bereich des Stadions Bergisch Gladbach (Stadionordnung)
6 - Bauwesen
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für den Abschnitt der Erschließungsanlage Kaule/Gartenstraße von der Einmündung der Straße Auf der Halde bis zur Einmündung der Falltorstraße
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Erschließungsanlage Klutstein von der Einmündung der Altenberger-Dom-Straße bis zur Einmündung der Katterbachstraße
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen An der Wallburg
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen an der Eugen-Langen-Straße
Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Errichtung von privaten Spielflächen (Spielplatzsatzung)
Satzung zur Regelung des Verfahrens der Beteiligung der Bürger nach § 2a BBauG
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 8a Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) in der Stadt Bergisch Gladbach
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch (S-Bahnhof/Gleisdreieck)
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch (Geltungsbereich Gohrsmühle)
Satzung über die Festlegung eines Gebietes für eine Immobilien- und Standortgemeinschaft und über die Erhebung von Abgaben nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW)
Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und der Höhe des Geldbetrages nach § 48 Abs. 3 Satz 2 Nr. 8 der Landesbauordnung (Stellplatzablösesatzung)
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen
Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe durch die Stadt Bergisch Gladbach
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen - Entsorgungssatzung - in der Stadt Bergisch Gladbach
Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach
Satzung über die Erlaubnis und die Gebühr für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
Satzung über die Sondernutzung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach durch Sichtwerbung im Zusammenhang mit Wahlen - Wahlsichtwerbung - aufgehoben
Gebührentarif zur Sondernutzungssatzung
Straßenverzeichnis zur Sondernutzungssatzung
Baumschutzsatzung in der Gartensiedlung Gronauer Wald
Anlage 1 zur Baumschutzsatzung Gartensiedlung Gronauer Wald
Anlage 2 zur Baumschutzsatzung Gartensiedlung Gronauer Wald
Satzung für das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach
Aufhebung der Satzungen gemäß § 61 a Abs. 5 LWG NRW über die vorgezogene Dichtheitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Bereich der Stadt Bergisch Gladbach
Satzung zur Zustands- und Funktionsprüfung von privaten Abwasserleitungen im Einzugsgebiet der Schmutzwasserpumpstation "Siefer Hof" im Ortsteil Herkenrath-Braunsberg
Satzung zur Festlegung von Fristen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen gemäß § 46 Abs. 2 Satz 1 Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen (LWG NRW) im Ortsteil Bergisch Gladbach-Bensberg - Bereich „Schloss-straße, Nikolausstraße und Gartenstraße“
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung
Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Satzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach
Entgeltordnung des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Benutzungsordnung für die Annahmestation Birkerhof des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach
Kirmesstandgebührensatzung
Satzung zur Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Märkte und andere marktähnliche Veranstaltungen, Kirmessen, Schützenfeste und Zirkusveranstaltungen auf Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach
Satzung für die Friedhöfe
Benutzungs- und Entgeltordnung für das Geschirrmobil der Stadt Bergisch Gladbach
Verwaltungsvorstand und Fachbereiche der Stadt Bergisch Gladbach
Verzeichnis der Ratsmitglieder
Verzeichnis der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger
Verzeichnis der sachkundigen Einwohner
Mitglieder des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten
Satzung des Berufsschulverbandes Bergisch Gladbach, Rösrath, Overath, Odenthal und Kürten
Förderungsgrundsätze für die Anträge auf Gewährung von Arbeitgeberdarlehen der Bediensteten der Stadt Bergisch Gladbach
Richtlinien über die Vergabe von Baugrundstücken durch die Stadt Bergisch Gladbach
Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach zur Förderung von Altenklubs
Richtlinien für die Benutzung von Ratssälen, Schulräumen, des Foyers und des Sitzungssaales in der städtischen Galerie Villa Zanders sowie die Sportstätten der Stadt Bergisch Gladbach
Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach zur Förderung der Begegnungsstätten
Besondere Benutzungsvorschriften, ergänzend zu den Richtlinien für die Benutzung von Ratssälen, des Foyers und des Sitzungssaales im Stadthaus Villa Zanders, Schulräumen (einschließlich Aulen) und Sportstätten der Stadt Bergisch Gladbach
Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach über Ehrungen für besonderes ehrenamtliches Engagement
Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach über Ehrungen und Auszeichnungen für sportliche Erfolge und für besondere Verdienste auf dem Gebiet des Sports
Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach für die Ausschreibung und Vergabe eines Umweltschutzpreises
Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach zur Förderung der Kindertagesstätten
Richtlinien für die Förderung der Kindertagespflege in Bergisch Gladbach
Richtlinien zur Förderung der Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit
Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach für Altenehrungen und Ehejubiläen
Richtlinien zur Förderung der Spielgruppen
Richtlinien für die Benutzung der Räumlichkeiten in Schulgebäuden sowie für die Inanspruchnahme der städt. Sportstätten (mit Entgeltordnung)
Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach über die ergänzende Förderung zum Sozialgesetzbuch und dem Asylbewerberleistungsgesetz
Richtlinien über die sonstige Benutzung von Straßen in der Baulast der Stadt Bergisch Gladbach, damit verbundene Leistungen sowie für Amtshandlungen im Zusammenhang mit Sondernutzungen (Nutzungsrichtlinien-Straße)
Entgelttabelle für sonstige Benutzungen von Straßen in der Baulast der Stadt Bergisch Gladbach gemäß § 23 StrWG
Richtlinien für die Vermietung von Räumlichkeiten in der Städt. Galerie Villa Zanders
Richtlinien über die Gewährung von Bürgschaften durch die Stadt Bergisch Gladbach (Bürgschaftsrichtlinien)
Richtlinien zur Förderung von Kinder- und Jugendfreizeiten
Richtlinien zur städtischen Förderung der Kommunalen Bildungslandschaft in Bergisch Gladbach - Teil II
Richtlinien zur Förderung von Bildungsveranstaltungen
Richtlinien zur Benennungen von Straßen, Wegen und Plätzen
Richtlinien zur Förderung von Begegnungsstätten im Bereich Städtepartnerschaften der Stadt Bergisch Gladbach
Grundsätze der Stadt Bergisch Gladbach für die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Richtlinien für die Gewährung von Beihilfen im Rahmen von Vollzeitpflege gemäß §33 SGB XIII i.V.m. §39 SGB XIII

References: § 9
 § 8
 § 8
 § 2
 § 8
 § 25
 § 25
 § 48
 § 61
 § 46
 § 23
 § 75
 §33
 §39