Source: http://lawa.de/Aktuelles.html
Timestamp: 2018-01-18 09:51:25+00:00

Document:
Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser - LAWA - Aktuelles
Liste Wärmeträgermedien aktualisiert
Die Tabellen der Wärmeträgermedien sind unter Publikationen - Veröffentlichung nach Sachgebieten - Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Wassergefährdung aktualisiert eingestellt.
LAWA-Empfehlungen Benchmarking neu
Empfehlungen der LAWA zur Erhöhung der Anzahl der teilnehmenden
Wasserver- und Abwasserentsorgungsunternehmen am Benchmarking unter "Aktuelle Veröffentlichungen"
Bericht Klimaindikatoren
LAWA-Bericht "Wasserwirtschaftliche Klima-Indikatoren in vorhandenen
Monitoring-Programmen / Bundesweite Zusammenstellung und Handlungsempfehlungen für eine Vereinheitlichung und Anpassung"
unter "Aktuelle Veröffentlichungen"
"Vollzugshilfe zur Eignungsfeststellung nach §63 WHG" neu verfügbar.
Im Wasserhaushaltsgesetz wurde § 63 geändert, um die Verwendung von Bauprodukten nach einer hEN ohne Einschränkungen zu ermöglichen und damit dem EuGH-Urteil vom 16.10.2014 (Rechtssache C-100/13) nachzukommen. Diese Änderung sieht u.a. vor, dass dann, wenn ein harmonisiertes Bauprodukt eine bestimmte wasserrechtlich relevante Leistung nicht erklärt, die fehlenden Leistungen im Rahmen der Anlage erfüllt werden müssen. Eine Absenkung des deutschen Sicherheitsniveaus wird damit verhindert.
Da nicht erwartet werden kann, dass sich jede Vollzugsbehörde in ausreichender Tiefe in die EU-BauPVO und die harmonisierten Normen einarbeiten kann, wird in der vom BLAK UmwS erarbeiteten Vollzugshilfe insbesondere dargestellt, welche harmonisierten europäischen Normen für Anlagen nach § 63 WHG einschlägig sind, welche Leistungen nach diesen Normen erfüllt werden und ob ggf. Maßnahmen an anderen Anlagenteilen erforderlich sind, um die wasserrechtlichen Anforderungen zu erfüllen. Damit soll das Wechselspiel zwischen § 63 WHG und den europarechtlichen Vorgaben aufgearbeitet und in einer allgemein zugänglichen Vollzughilfe erläutert werden. Die Vollzugshilfe trifft selber keine Regelung, sondern dokumentiert, welche europäischen Normen überhaupt unter die beschriebene Regelung fallen und wie damit umzugehen ist. Sie entbindet damit den Vollzug von der Arbeit, selber die entsprechenden Normen daraufhin zu prüfen, ob sie die deutschen Anforderungen an den Gewässerschutz erfüllen. Die Vollzughilfe dient der Klarstellung und führt sowohl für Betreiber und Sachverständige zu einer deutlichen Arbeitserleichterung.
Die Vollzugshilfe zur Eignungsfeststellung nach §63 WHG ist auf der LAWA-Homepage über folgenden Link aufrufbar: Externer Link http://www.lawa.de/documents/BLAK_UmwS_Vollzugshilfe_WHG_63_f8d.pdf
"Merkblatt für die Anerkennung von Sachverständigenorganisationen nach §52 und von Güte- und Überwachungsgemeinschaften nach §57 AwSV" neu verfügbar.
Das neu erarbeitete Merkblatt fasst die einschlägigen Regelungen der AwSV zur Anerkennung von Sachverständigenorganisationen und von Güte- und Überwachungsgemeinschaften zusammen und erläutert, welches Ziel mit diesen Regelungen verfolgt wurde. Für Organisationen oder Gemeinschaften, die sich anerkennen lassen wollen, gibt es wesentliche Hinweise, was die zuständigen Behörden im Rahmen der Anerkennung von ihnen erwarten. Ziel ist es, mit diesen Erläuterungen das Anerkennungsverfahren zu erleichtern und über die Ländergrenzen hinweg zu vereinheitlichen.
Das "Merkblatt für die Anerkennung von Sachverständigenorganisationen nach §52 und von Güte- und Überwachungsgemeinschaften nach §57 AwSV" ist auf der LAWA-Homepage über folgenden Link aufrufbar: Externer Link http://www.lawa.de/documents/Merkblatt_SVOGUeG_UMK_end_331.pdf
Richtlinie zur Erstellung und Veröffentlichung des "Deutschen Gewässerkundlichen Jahrbuchs im Internet (Version 2.1)" neu verfügbar.
Die LAWA verfolgt das Ziel, dass die Deutschen Gewässerkundlichen Jahrbücher (DGJ) im Internet bereitgestellt werden. Das Projekt "DGJ im Internet" ist soweit gediehen, dass die erste Stufe des Projekts unter http://www.dgj.de freigeschaltet wurde. Hierdurch kann auf anderweitige kostenpflichtige Veröffentlichungen der Gewässerkundlichen Jahrbücher verzichtet werden.
Ergänzend war erforderlich die "LAWA-Richtlinie für die Aufstellung des Deutschen Gewässerkundlichen Jahrbuchs" aus dem Jahr 1994 zu überarbeiten und den neuen Gegebenheit einer Internetveröffentlichung und eines modernen Verwaltungshandeln anzupassen. Die Richtlinie definiert Inhalt, Form und Qualität der bereitzustellenden DGJ-Informationen, um die Einheitlichkeit zu gewährleisten. Sie beschreibt ferner den organisatorischen Rahmen des "DGJ im Internet". Mit der vorgelegten Richtlinie wird somit die Grundlage für einen weiteren Ausbau des Internetangebots "www.dgj.de" gelegt.
Die "Richtlinie zur Erstellung und Veröffentlichung des "Deutschen Gewässerkundlichen Jahrbuchs im Internet (Version 2.1)" ist auf der LAWA-Homepage über folgenden Link aufrufbar: Externer Link http://www.lawa.de/documents/Richtlinie_DGJ_Stand_5_05_2017_final_neu_3d0.pdf
"Empfehlungen für die Überprüfung der vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos und der Risikogebiete nach EU-HWRM-RL" aktualisiert verfügbar.
Der vorgelegte Bericht schreibt die "Empfehlungen zur Vorgehensweise bei der vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos" (Stand März 2009) fort.
Nach § 73 Abs. 6 WHG (Art. 14 Abs. 1 HWRM-RL) sind die Bewertungen der Hochwasserrisiken und die Bestimmung der Risikogebiete bis zum 22. Dezember 2018 (und danach alle sechs Jahre) zu überprüfen und erforderlichenfalls zu aktualisieren.
Die überarbeiteten Empfehlungen dienen der harmonisierten Umsetzung in den Bundesländern. Sie basieren auf der Auswertung der Erfahrungen aus dem 1. Zyklus. Damit kann im anstehenden 2. Zyklus die Überprüfung und ggf. Aktualisierung der Bewertungen der Hochwasserrisiken und die Bestimmung der Risikogebiete bundesweit einheitlich erfolgen.
Die Empfehlungen sind auf der LAWA-Homepage über folgenden Link aufrufbar: Externer Link http://www.lawa.de/Publikationen-Veroeffentlichungen-nach-Sachgebieten-Hochwasser-und-Niedrigwasser.html
Jahresbericht der LAWA 2016 ab sofort verfügbar
Der Jahresbericht der LAWA 2016 ist auf der LAWA-Homepage über folgenden Link aufrufbar: Externer Link http://www.lawa.de/Publikationen-LAWA-Jahresberichte.html
Veröffentlichung "Ableitung von Geringfügigkeitsschwellenwerten für das Grundwasser (Aktualisierte und überarbeitete Fassung 2016)" ab sofort verfügbar
Mit dem Bericht "Ableitung von Geringfügigkeitsschwellenwerten für das Grundwasser (Aktualisierte und überarbeitete Fassung 2016)" gibt die Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) eine gegenüber dem Stand 2004 aktualisierte Fassung heraus.
Zur bundeseinheitlichen Bewertung von Veränderungen der Grundwasserbeschaffenheit werden nachvollziehbare und einheitliche Bewertungskriterien benötigt. Die hierzu abgeleitete Geringfügigkeitsschwelle (GFS) wird definiert als Konzentration, bei der trotz Erhöhung der Stoffgehalte gegenüber regionalen Hintergrundwerten keine relevanten ökotoxikologischen Wirkungen auftreten können und die Anforderungen der Trinkwasserverordnung oder entsprechend abgeleiteter Werte eingehalten werden. Ziel für das Grundwasser ist der Erhalt der Nutzbarkeit als Trinkwasser und der Erhalt des Lebensraumes sowie der im Zusammenhang stehenden Oberflächengewässer und Landökosysteme.
Die nunmehr für 91 Stoffe bzw. Stoffgruppen vorliegenden GFS-Werte sind nach einheitlicher Systematik abgeleitet und sind sowohl öko- als auch humantoxikologisch (insbesondere gemäß den Anforderungen der Trinkwasserverordnung) begründet. Rechtliche Änderungen durch EU und Bund sowie neue fachliche Erkenntnisse seit der Veröffentlichung im Jahr 2004 erforderten eine Überprüfung der Werte. Besonders in Folge des Inkrafttretens der europäischen Richtlinie 2008/105/EG, die Umweltqualitätsnormen (UQN) für prioritäre Stoffe und bestimmte andere Schadstoffe für Oberflächenwasserkörper festlegt, waren die GFS-Werte zu aktualisieren. Dadurch kommt es bei 15 Stoffen zur Absenkung der GFS-Werte, in anderen 8 Fällen aber auch zur fachlich begründeten Anhebung. Vier Stoffe wurden neu aufgenommen.
Die neuen GFS-Werte 2016 gewährleisten den ausreichenden Schutz des Grundwassers im Hinblick auf alle nach derzeitiger Rechtslage relevanten Schutzgüter.
Ferner sind sie wichtige fachliche Arbeitsgrundlage für weitere Rechtssetzungsverfahren wie z.B. des Abfall- und Bodenschutzrechts.
Der gesamte Bericht einschließlich der ausführlichen Datenblätter (Anhang 3) ist als kostenpflichtige Veröffentlichung beim Kulturbuchverlag zu beziehen:
Telefon: 030/661-8484
Telefax: 030/661-7828
Der Bericht ohne Datenblätter (Anhang 3) ist auf der LAWA-Homepage über folgenden Link aufrufbar: Externer Link http://www.lawa.de/Publikationen-Veroeffentlichungen-nach-Sachgebieten-Grundwasser.html
"Bericht zum Kenntnis- und Diskussionsstand betreffend Quecksilberbelastungen in Gewässern und diesbezügliche Relevanz luftbürtiger Quellen" und Bericht "Mikroschadstoffe in Gewässern" ab sofort verfügbar
Der "Bericht zum Kenntnis- und Diskussionsstand betreffend Quecksilberbelastungen in Gewässern und diesbezügliche Relevanz luftbürtiger Quellen" und der Bericht "Mikroschadstoffe in Gewässern" sind auf der LAWA-Homepage über folgenden Link aufrufbar: Externer Link http://www.lawa.de/Publikationen-Veroeffentlichungen-nach-Sachgebieten-Oberirdische-Gewaesser-und-Kuestengewaesser.html
Amtliche Hochwasser App für Deutschland ab sofort verfügbar
Mit der App "MEINE PEGEL" gibt die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) eine neue Anwendung für Smartphones und Tablets heraus, die Nutzern und Nutzerinnen einen schnellen Überblick über die aktuellen Wasserstände an Flüssen und Seen in Deutschland ermöglicht. Die kostenfreie App bietet für mehr als 1.600 Wasserstandspegel in Deutschland aktuelle Informationen und für rund 300 davon zusätzlich auch Vorhersagen zum Wasserstand. Zur aktuellen Information über steigende Wasserstände können automatische Benachrichtigungen aktiviert werden. Die App "MEINE PEGEL" wurde aus Mitteln des Länderfinanzierungsprogramms "Wasser, Boden und Abfall" gefördert und ist für die Betriebssysteme Android, iOS und WindowsPhone verfügbar. Sie kann über die jeweiligen App-Stores installiert werden. Der Link zu den App-Stores und weitere Informationen sind verfügbar unter Externer Link http://www.hochwasserzentralen.info/meinepegel/.
Europäische Wasserrahmenrichtlinie und Hochwasserrisikomanagementrichtlinie
Informationen zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie WRRL und zur Hochwasserrisikomanagementrichtlinie HWRMRL sind
im Externer Link WasserBlick zu finden bzw. unter den LAWA-Publikationen.
LAWA-Sondersitzung am 07. Dezember 2017 in Berlin
155. Vollversammlung am 14./15. März 2018 in Erfurt (Vorsitz TH)
156. Vollversammlung am 27./28. September 2018 in Weimar (Vorsitz TH)

References: §63
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 § 63
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 §63
 §52
 §57
 §52
 §57
 § 73