Source: https://badlangensalza.de/die-stadt/buergerservice/formulare-satzungen/
Timestamp: 2020-07-04 06:24:10+00:00

Document:
Die Stadt»Bürgerservice»Formulare & Satzungen
Die Stadtverwaltung Bad Langensalza stellt Ihnen Vordrucke und Anträge zum Download zur Verfügung. Die Dateien sind im PDF-Format erstellt und können ausgedruckt, ausgefüllt und anschließend an die Stadtverwaltung geschickt werden (um die Formulare zu öffnen, bitte auf den Link klicken).
Außerdem finden Sie eine Aufstellung städtischer Satzungen und Verordnungen in Textfassung zu Ihrer Information.
SATZUNGEN UND VERORDNUNGEN DER STADT BAD LANGENSALZA
Hauptsatzung der Stadt Bad Langensalza
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Abwehr gegen Gefahren
Satzung zur Regelung des Marktwesens in Bad Langensalza
Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren in Bad Langensalza
Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigungen für Ehrenbeamte und ehrenamtliche Feuerwehrangehörige
Benutzungsordnung für die Nutzung von Räumen und Gegenständen der Stadt
Satzung über die Erhebung von Kurbeiträgen
Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen
Satzung über die Straßenreinigung im Stadtgebiet
Friedhofssatzung der Stadt Bad Langensalza
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Bad Langensalza
Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren
Satzung über die Ablösung – die Verpflichtung zur Herstellung von Einstellplätzen für Kraftfahrzeuge
Satzung für die Aufgaben und die Benutzung des Archivs der Stadt
Benutzungs- und Entgeltordnung der Museen
Gebührensatzung für das Stadtarchiv
Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Langensalza (Sondernutzungssatzung)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Bad Langensalza (Sondernutzungsgebührensatzung)
Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Bad Langensalza (Baumschutzsatzung)
FORMULARE DES MELDERECHTS
Anmeldung bei der Meldebehörde – Umzugsmeldung
Antrag auf Eintragung einer Auskunftssperre in das Melderegister gemäß § 51 Bundesmeldegesetz
Antrag auf Erteilung einer einfachen Melderegisterauskunft nach § 44 BMG
Antrag auf Erteilung einer erweiterten Melderegisterauskunft nach § 45 BMG
Einverständniserklärung der Sorgeberechtigten anlässlich eines Umzugs eines minderjährigen Kindes gemäß § 22 Bundesmeldegesetz
Erklärung der Einwilligung gegenüber der Auskunft verlangenden Person oder Stelle in die Erteilung von Melderegisterauskünften für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels
Erklärung der Einwilligung gegenüber der Meldebehörde in die Erteilung von Melderegisterauskünften für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels
Vorstehende Formulare stehen zentral über den Thüringer Formularserver zum Download in verschiedenen Versionen zur Verfügung: Downloadlink Thüringer Formularserver
FINANZ- UND STEUERFORMULARE
Antrag auf zinslose Stundung bzw. Vollstreckungsaufschub
Verfahren Steuerbegünstigung zur Erhaltung von Gebäuden in Sanierungsgebieten + Antragsformular auf Ausstellung einer Bescheinigung gemäß §§ 7 h, 10 f, 11 a Einkommensteuergesetz (EstG)
Abmeldung bzw Änderung zur Hundesteuer
Hunderegistrierung nach ThürTierGerfG
Spielgerätesteuerselbsterklärung inkl. Anlagen
FORMULARE DES GEWERBERECHTS
Beiblatt zur Gewerbe-
Antrag auf Erteilung der Erlaubnis zum Betrieb einer Spielhalle oder eines ähnlichen Unternehmens nach § 33i Abs. 1 Gewerbeordnung
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 33c oder 33d Gewerbeordnung
Antrag auf Marktfestsetzung nach § 69 Gewerbeordnung
Antrag auf Erteilung einer Stellvertretungserlaubnis nach § 9 oder 11 Gaststättengesetz
Antrag auf Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes nach § 12 Abs. 1 Gaststättengesetz
Ausschreibung für die Standplätze der Bad Langensalzaer Wochenmärkte 2020
Bewerbungsformular für die Standplätze der Bad Langensalzaer Wochenmärkte 2020
Formular Imbiss- und Getränkestände zum Grünen Innenstadtfest 2020
Ausschreibung Imbiss- und Getränkestände zum Grünen Innenstadtfest 2020
PARKAUSWEISE UND PARKERLEICHTERUNGEN
Antrag für die Erteilung eines Bewohnerparkausweises
Antrag auf einen Schwerbehindertenparkausweis
Überlassungsbestätigung
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 StVO
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1, Nr. 8 StVO
Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis (§ 18 ThürStrG), Baumaßnahmen
Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum Abbrennen eines Traditionsfeuers
Antrag Traditionsfeuer-Zusatzblatt Ortsteilbürgermeister
Merkblatt Traditionsfeuer
KINDERGÄRTEN/JUGEND UND SOZIALES
Antrag Kita Card
FÖRDERUNG/ZUSCHÜSSE AN VEREINE
Richtlinie zur Förderung von Kultur, Kunst, Soziales, Sport und Tourismus in der Stadt Bad Langensalza
Antrag auf Projektförderung nach der Richtlinie zur Förderung von Kultur, Kunst, Soziales, Sport und Tourismus
Anzeige einer Veranstaltung gemäß § 42 Abs. 1 OBG
Antrag auf Sondernutzung im öffentlichen Verkehrsraum (gewerblich)
Widerspruch gegen die Übermittlung meiner Daten durch die Meldebehörde
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 6 Abs. 4 der Baumschutzsatzung der Stadt Bad Langensalza
FOTO- UND FILMARBEITEN IN DEN THEMENGÄRTEN
Fotografieren und Filmarbeiten in den Themengärten
Antrag auf Nutzung von Stadtwappen und Stadtlogo

References: § 51
 § 44
 § 45
 § 22
 § 33
 § 33
 § 69
 § 9
 § 12
 § 46
 § 46
 § 42
 § 6