Source: http://www.ds-xpress.com/impressum/
Timestamp: 2017-09-25 11:40:13+00:00

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Impressum – ds.Xpress GmbH
1. Diese AGB gelten ausschließlich und nur gegenüber Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne des § 310 I BGB. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn der Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss bei Warenbestellungen
1. Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, wird dieses innerhalb von zwei Wochen angenommen.
2. Die Präsentation der Waren auf ds.Xpress Homepage stellt kein verbindliches Angebot dar. Durch die Übersendung einer Bestellung in Textform (E-Mail, Fax, Schreiben) oder aber auch eine telefonische Bestellung geben Sie ein bindendes Angebot ab. Dieses Angebot zu den Preisen der jeweils geltenden Preisliste nimmt ds.Xpress an, in dem ds.Xpress eine Auftragsbestätigung per E-Mail sendet.. Durch diese Auftragsbestätigung kommt der Vertrag mit den in der Auftragsbestätigung genannten Preisen und Lieferbedingungen zustande.
1. Alle finanziellen Transaktionen und die Buchführung finden in EURO statt.
2. Die Preise richten sich nach der jeweilig gültigen ds.Xpress GmbH Preisliste, welche im Anhang beigefügt ist.
1. Die Lieferung erfolgt an den Sitz des Vertragspartners oder an einen vom Vertragspartner bestimmten Ort. Für diese Lieferungen gelten die INCOTERMS 2010 „EXW“ oder „DAP“ als vereinbart.
2. Werden die Produkte unter INCOTERMS 2010 “DAP” erworben, muss die Sendung bei Ankunft untersucht werden und im Falle von Beschädigungen muss dies auf dem CMR Frachtbrief, Luftfrachtbrief oder Ladeschein vermerkt werden. Ds.Xpress erhält eine Kopie dieser Unterlage zusammen mit Bildern der beschädigten Fracht.
3. Werden die Produkte unter INCOTERM 2010 “DAP” erworben und sind während des Transports beschädigt worden, ist der Vertriebspartner verpflichtet RealFiction unverzüglich zum frühest möglichen Zeitpunkt in Kenntnis zu setzen, jedoch nicht später als einen Arbeitstag nach Erhalt der beschädigten Waren.
4. Im Falle von Lieferengpässen behält sich ds.Xpress vor, die verfügbaren Waren gleichmäßig auf alle Vertriebspartner zu verteilen.
1. Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Einrede des nichterfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
2. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller mit Ausnahme auf die transparenten Glas-/transparenten Kunststoffreflektoren des Produkts. Für diese Teilprodukte gilt der Zeitraum von 90 Tagen. Vorstehende Bestimmungen gelten nicht, soweit das Gesetz längere Fristen zwingend vorschreibt. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.
6. Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von ds.Xpress gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
7. Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen ds.Xpress bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffsanspruches des Bestellers gegen den Lieferer gilt ferner Absatz 6 entsprechend.
1. Die Haftung von ds.Xpress ist beschränkt auf vorhersehbare und vertragstypische Schäden.
2. ds.Xpress‘ vollumfängliche Haftung für aktuelle, direkte Schäden im Rahmen des vorliegenden Vertrags, ist ungeachtet der Grundlage auf der der Vertriebspartner berechtigt ist Schadenersatz zu beanspruchen, beschränkt auf die Summe, die bisher vom Vertriebspartner für Produkte im Rahmen des vorliegenden Vertrags im Zeitraum von sechs (6) Monaten vor Aufkommen des ersten Anspruchs gezahlt wurde. ds.Xpress kann in keinem Fall haftbar gemacht werden, unabhängig von der Grundlage aufgrund derer der Vertriebspartner berechtigt ist Schadenersatz zu fordern, für besondere, zufällig entstandene, indirekte Schäden oder Strafschadenersatz (einschließlich entgangenen Gewinns oder Kapitalverlusts), auch wenn diese vorhersehbar waren oder ds.Xpress sogar vor der Möglichkeit des Entstehens eines solchen Schadens gewarnt worden ist.
3. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Körperschäden oder die Nichterfüllung von „Kardinalspflichten“.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass alle im Zusammenhang mit der Bestellung durch ds.Xpress übergebenen Unterlagen wie Dokumentationen und Zeichnungen im Eigentum des Hersteller Realfiction stehen. Der Hersteller ist Urheber dieser Unterlagen. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Bei Vertragsende sind diese Unterlagen an ds.Xpress zurückzugeben.
3. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.”
Die Vertragsparteien haften nicht für die Nichterfüllung ihrer Pflichten, wenn diese Nichterfüllung auf höherer Gewalt oder auf anderen von den Vertragsparteien nicht zu beeinflussende Faktoren zurückzuführen ist.
1. Der vorliegende Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Alle Streitigkeiten, die aus dem vorliegenden Vertrag und sich darauf beziehenden Vereinbarungen erwachsen, unterliegen ausschließlich der Gerichtsbarkeit des Amtsgerichts Lübeck.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der ds.Xpress GmbH -in Folgendem: ds.Xpress -und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestand-teil, es sei denn, ds.Xpress stimmt ausdrücklich ihrer Geltung zu.
Unsere Workshop-und Seminarübersicht stellt kein rechtliches bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Übersicht. Die Anmeldung des Kunden -in schriftlicher, elektronischer oder mündlicher Form -stellt ein verbindliches Angebot an ds.Xpress zum Abschluss eines Vertrages dar. Wenn Sie über unsere Internet-Seite einen Workshop / ein Seminar online buchen möchten, werden Ihnen vor Abgabe der verbindlichen Buchung eine Zusammenfassung der gebuchten Workshops / Seminare und der Kosten sowie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugesandt. Mit Anklicken des Buttons „kostenpflichtig anmelden“ wird die Anmeldung für Sie bindend. Sie erhalten umgehend eine Anmeldebestätigung. Diese stellt eine Annahme Ihrer Anmeldeerklärung dar. ds.Xpress weist ausdrücklich darauf hin, dass dem Kunden von diesem Vertrag kein Widerrufsrecht zusteht, ein einmal verbindlich abgeschlossener Vertrag von dem Kunden also nur gem. Ziffer 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch schriftliche Um-/Abmeldung nachträglich aufgehoben / geändert werden kann. Dies gilt gem. § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB auch dann, wenn der Kunde Verbraucher i. S. d. § 13 BGB ist.
Schriftliche Um-und Abmeldungen von verbindlich gebuchten Workshops / Seminaren durch den Kunden sind nur nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen möglich: -Im Falle der Um-/Abmeldung bis vierzehn Tage vor Veranstaltungsbeginn erstattet ds.Xpress 75 % der Teilnahmegebühr zurück; -Im Falle der Um-/Abmeldung bis sieben Tage vor Veranstaltungsbeginn erstattet ds.Xpress 50 % der Teilnahmegebühr zurück. Nach den vorgenannten Terminen ist jegliche Erstattung gezahlter Teilnahmegebühren durch ds.Xpress ausgeschlossen. Die Anmeldung eines Ersatzteilnehmers ist bis vor Beginn des gebuchten Workshops / Seminars möglich.
§ 8 Preise, Fälligkeit, Verzug
ds.Xpress haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung sowie für das Fehlen von Garantieangaben. Dies gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit eines Erfüllungsgehilfen von ds.Xpress, der keiner seiner leitenden Mitarbeiter ist. In einem solchen Fall ist die Haftung von ds.Xpress auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt, so-weit es sich um einen Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung von ds.Xpress bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um einen Schaden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigenist die Haftung von ds.Xpress bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Der Kunde/Teilnehmer verpflichtet sich, den Anweisungen der ds.Xpress während der Workshops / Seminaren Folge zu leisten. Durch das besondere Gefahrenpotential sind folgende Regeln bei der Durchführung von praktischen Flügen einzuhalten: -Starten des Fluggerätes erst nach Absprache/Genehmigung durch den Flugleiter -Keine Annäherung an Personen oder Objekte auf unter 3m Abstand während des Fluges -Kein Überflug von Personen -Nach der Landung ist das Fluggerät sofort abzuschalten -Ferner bestätigt der Kunde mit Annahme dieser AGB, dass er eine gültige Haftpflichtversicherung für den Betrieb von Modellflugzeugen oder unbemannten Luftfahrtsystemen mit einer Deckungssumme von mindestens 1 Mio EUR besitzt.
Großhändler und Generalimporteur

References: § 310

§ 2
 § 145
 § 377
 § 312
 § 13

§ 8