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Timestamp: 2016-10-23 14:18:33+00:00

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9C_367/2015 (21.04.2016)
9C_367/2015 � � Urteil vom 21. April 2016
A.________ ist verheiratet, Mutter von zwei Kindern (geb. 1989 und 1992) und arbeitet bei der B.________ AG als Produktionsmitarbeiterin. Am 10. M�rz 2011 meldete sie sich aufgrund eines Schmerzsyndroms (Kopf, Arme, Beine, R�cken) sowie eines Restless-Legs-Syndroms bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Freiburg f�hrte eine Abkl�rung im Haushalt durch, welche eine Einschr�nkung von 16 % ergab (Abkl�rungsbericht vom 13. Oktober 2011). Ausserdem holte sie ei n bidisziplin�res Gutachten ein, das vom 3. April 2012 datiert. Gest�tzt darauf verneinte die IV-Stelle nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren einen Rentenanspruch, da im erwerblichen Bereich keine Leistungseinbusse bestehe (Verf�gung vom 17. September 2012).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Freiburg mit Entscheid vom 20. April 2015 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei die Sache zur Einholung eines Gerichtsgutachtens und anschliessender Neubeurteilung an das Kantonsgericht Freiburg zur�ckzuweisen.
Das kantonale Gericht hat dem bidisziplin�ren Gutachten der Dres. med. C.________ und D.________ vom 3. April 2012 Beweiskraft zuerkannt. Die medizinischen Experten diagnostizierten im Wesentlichen ein chronisch-generalisiertes Schmerzsyndrom im Sinne eines prim�ren Fibromyalgie-Syndroms, ein thorakal und lumbal betontes Panvertebralsyndrom mit spondylogener Ausstrahlung in die Extremit�ten und in den Kopf sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung. Gest�tzt auf die rheumatologische Beurteilung des Dr. med. C.________ hat die Vorinstanz auf eine uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit der Versicherten geschlossen, weil deren Schmerzen nicht ausreichend somatisch abst�tzbar seien. Eine Arbeitsunf�higkeit aus psychischen Gr�nden hat sie verneint. Auf eine Berechnung der Vergleichseinkommen hat das kantonale Gericht verzichtet und die ablehnende Verf�gung der IV-Stelle vom 17. September 2012 best�tigt.
2.1.�Die Frage nach der Erf�llung der Anforderungen an den Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten ist eine frei �berpr�fbare Rechtsfrage (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Ebenso pr�ft das Bundesgericht frei, ob und in welchem Umfang die �rztlichen Feststellungen anhand der rechtserheblichen Indikatoren (vgl. nachfolgend E. 3) auf eine Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG) schliessen lassen (BGE 141 V 281 E. 7 S. 308 f.).
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht vorab geltend, das Ergebnis der bidisziplin�ren Begutachtung sei zum vorneherein abgesprochen gewesen und nimmt insbesondere auf die Datierung der Expertise und den zeitlichen Ablauf Bezug. Der rheumatologische Gutachter Dr. med. C.________ untersuchte die Versicherte unbestritten am 21. M�rz 2012. A m 29. M�rz 2012fand sodann die psychiatrische Begutachtung statt, wobei der psychiatrische Experte Dr. med. D.________ - wie die Beschwerdef�hrerin selber darlegt - angab, sein Gutachten st�tze sich auf die vorangegangene Beurteilung des Dr. med. C.________. Inwiefern dies auf eine "abgekartete Abkl�rung" hindeuten soll, ist nicht ersichtlich. Zwar trifft es zu, dass sowohl die interdisziplin�re Gesamtbeurteilung (unter Einbezug des rheumatologischen Gutachtens) als auch das separate psychiatrische Gutachten vom 3. April 2012 datieren. Entscheidend ist aber einzig, dass sich aus den konkreten Umst�nden nicht ansatzweise Anhaltspunkte f�r eine Voreingenommenheit der medizinischen Experten ergeben und die Beschwerdef�hrerin solche auch nicht darzutun vermag und eine solche ohnehin unverz�glich h�tte dartun m�ssen (vgl. E. 3.1 hinten). Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach das Datum vom 3. April 2012 dem Zeitpunkt der Finalisierung des Gutachtens entspreche, ist bundesrechtskonform (E. 1). Dass das Datum der psychiatrischen Begutachtung urspr�nglich auf den 2. Mai 2012 festgelegt war, tut nichts zur Sache. D ie Versicherte �bersieht ausserdem, dass die bidisziplin�re Besprechung der medizinischen Experten, die im Anschluss an die Einzeluntersuchungen erfolgte, klar dokumentiert ist. Diese wurde explizit als "Interdisziplin�re Beurteilung" bezeichnet und ist von beiden Experten unterschrieben. Der Einwand der Beschwerdef�hrerin, wonach kein gemeinsames Protokoll mit interdisziplin�rer Bewertung existiere, ist aktenwidrig.
2.3.1.�Mit Blick auf die rheumatologische Expertise des Dr. med. C.________�ist weder ersichtlich noch substantiiert dargelegt, inwiefern es an der erforderlichen Differentialdiagnostik und Diskussion der Untersuchungsergebnisse fehlen soll. Der rheumatologische Experte nahm sowohl zu den Kopfschmerzen als auch zur vermuteten Veneninsuffizienz Stellung. Nachdem�die Versicherte bei der Untersuchung keinerlei Beschwerden beschrieb, die typisch f�r eine chronisch-ven�se Insuffizienz sind und keine Hinweise auf Komplikationen (�dembildung, Dermatitis) bestanden (Gutachten, S. 11), hat die Vorinstanz richtigerweise eine diesbez�gliche Arbeitsunf�higkeit verneint. Hinsichtlich der Kopfschmerzen ergab die MRI-Bildgebung des Sch�dels vom 18. Februar 2011 (bis auf entz�ndliche Schleimhautpolster in den Nasennebenh�hlen) keinen Befund, was die Gutachter - wie auch die sonstigen relevanten Vorakten (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) - ber�cksichtigten. Anhaltspunkte f�r eine neurologische (Begleit) Erkrankung liegen bei normalem Neurostatus sowie unauff�lliger elektrophysiologischer Untersuchung offensichtlich nicht vor (vgl. Berichte des Neurologen��Dr. med. E.________ vom 11. Januar/14. Juni 2011 sowie des��Dr. med. F.________ vom Regionalen �rztlichen Dienst [RAD] vom 10. November 2011). Die Ursache der "Dysfunktion der Membranen der Nervenzellen", worauf sich die Beschwerdef�hrerin beruft, ist vor diesem Hintergrund nicht relevant. Dass das kantonale Gericht auf Weiterungen verzichtet hat, stellt keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) dar, zumal die Untersuchungspflicht nur so lange dauert, bis �ber die f�r die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit herrscht (Urteil 8C_345/2014 vom 5. Juni 2015 E. 5.2.3 mit Hinweisen).
2.3.2.�Was die diagnostizierte (prim�re) Fibromyalgie betrifft, st�tzte der rheumatologische Gutachter seine Beurteilung auf den Umstand, dass die diffusen Druckschmerzangaben der Versicherten nicht auf ein bekanntes somatisch-pathologisches Krankheitsbild zur�ckgef�hrt werden k�nnen. In diesem Zusammenhang verneinte er sowohl�das Vorliegen einer Myogelose als auch eines objektivierbaren Triggerpunktes (interdisziplin�res Gutachten vom 3. April 2012, S. 8 f.); ferner schloss��Dr. med. C.________eine entz�ndliche Erkrankung und eine Kristallablagerungserkrankung aus. Er hielt fest, f�r ein sekund�res Fibromyalgiesyndrom qualifiziere sich die Versicherte auch deshalb nicht, weil dieses zwingend mit eindeutig schmerzverst�rkenden bzw. schmerzlindernden Mechanismen verbunden sein m�sse und zumeist entz�ndlich abst�tzbare Beschwerden geschildert w�rden, was bei der Explorandin (ebenfalls) nicht gegeben sei (vgl. interdisziplin�res Gutachten vom 3. April 2012, S. 9). Damit liegt auch in dieser Hinsicht - wie die Vorinstanz zu Recht dargelegt hat - eine gut begr�ndete und beweiskr�ftige Beurteilung vor. Dass��Dr. med. C.________ in Anbetracht der organisch nicht fassbaren Beschwerden auf das psychiatrische Gutachten des Dr. med.��D.________ verwies, ist nachvollziehbar. Die weiteren Vorbringen der Versicherten verm�gen nicht zu einem anderen Ergebnis zu f�hren.
2.3.3.�Nach dem Gesagten bestehen keine begr�ndeten Zweifel an der Beweiskraft der rheumatologischen Einsch�tzung des Dr. med. C.________ vom 3. April 2012 (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; 134 V 231 E. 5.1 S. 232).
Das kantonale Gericht hat sodann auf das psychiatrische Gutachten des Dr. med. D.________ abgestellt. Dieser diagnostizierte eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) und pr�fte die Kriterien ge m�ss BGE 130 V 352, welche seiner Einsch�tzung nach nicht erf�llt sind.
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem psychiatrischen Gutachter Parteilichkeit sowie eine unsorgf�ltige Exploration vor. Inhaltlich wendet sie (unter Bezugnahme auf das Gutachten des Prof. Dr. med. G.________, Klinik und Poliklinik f�r Psychosomatische Medizin und Psychotherapie, Universit�t H.________, vom Mai 2014 zu Fragen der Schweizer Praxis zur Invalidit�tsfeststellung bei somatoformen und verwandten St�rungen) im Wesentlichen ein, an der �berwindbarkeitstheorie k�nne nicht festgehalten werden, da die Schmerzpraxis mit der entsprechenden Vermutung und Vermutungsfolge grunds�tzlich falsch sei. Vielmehr m�sse den seit 2009 bestehenden chronifizierten Schmerzzust�nden, den physischen Beeintr�chtigungen und den pers�nlichen Schweregradindikatoren Rechnung getragen werden, weshalb von einer Invalidisierung auszugehen sei. Dies k�nne entgegen der gutachterlichen Auffassung nicht ohne weiteres mit dem Hinweis auf Aggravationstendenzen abgetan werden; die gutachterliche Beurteilung des Dr. med. D.________ sei insgesamt nicht beweiskr�ftig.
3.1.�Der Versicherten ist entgegen zu halten, dass d as Auftrags- und Honorarvolumen allein grunds�tzlich keine als Ausstandsgrund zu qualifizierende Abh�ngigkeit einzelner Experten von den IV-Stellen schafft (BGE 137 V 210 E. 1.3.3 S. 226 f. mit Hinweisen; Urteil 8C_624/2015 vom 25. Januar 2016 E. 3.2.1). Insoweit hilft der Einwand, der psychiatrische Gutachter erstelle ausschliesslich Gutachten f�r die Invaliden- und Unfallversicherung und sei deshalb nicht neutral, nicht weiter. Abgesehen davon trifft die Beschwerdef�hrerin die Pflicht, einen Ausstandsgrund sofort zu r�gen (BGE 138 I 1 E. 2.2 S. 4; Urteil 9C_629/2013 vom 13. Dezember 2013 E. 4.3 mit Hinweisen), was vorliegend unterblieben ist. Anhaltspunkte f�r eine unsorgf�ltige psychiatrische Begutachtung, die gem�ss Angaben der Versicherten bzw. ihres Sohnes keine Viertelstunde gedauert haben soll, bestehen nicht. Dagegen spricht schon die Tatsache, dass das psychiatrische Gutachten neunzehn Seiten umfasst und inhaltlich vollst�ndig ist. Massgeblich ist zudem, dass die Expertise im Ergebnis schl�ssig ist (Urteil 9C_671/2012 vom 15. November 2012 E. 4.5 mit Hinweis). Davon ist - wie im Folgenden dargelegt wird - auch im Hinblick auf BGE 141 V 281 auszugehen (E. 3.2).
3.2.1.�Das Bundesgericht befasste sich im Leiturteil BGE 141 V 281 einl�sslich mit der Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen (BGE 130 V 352) und damit vergleichbaren psychosomatischen Leiden (vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3 S. 13 f.). Es entschied, die �berwindbarkeitsvermutung aufzugeben und das bisherige Regel/Ausnahme-Modell durch einen strukturierten normativen Pr�fungsraster zu ersetzen. F�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit bei den genannten Gesundheitssch�den sind gem�ss der teilweise ge�nderten Rechtsprechung systematisierte Indikatoren beachtlich, die erlauben - unter Ber�cksichtigung leistungshindernder �usserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits - das tats�chlich erreichbare Leistungsverm�gen einzusch�tzen (BGE 141 V 281 E. 2 S. 285 ff., E. 3.4-3.6 und 4.1 S. 291 ff.).
3.2.2.�Nach BGE 141 V 281 E. 8 S. 309 ist in intertemporalrechtlicher Hinsicht sinngem�ss wie in BGE 137 V 210 (betreffend die rechtsstaatlichen Anforderungen an die medizinische Begutachtung) vorzugehen. Nach diesem Entscheid verlieren gem�ss altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Pr�fung des Einzelfalles mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen R�gen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standh�lt (BGE 137 V 210 E. 6 in initio S. 266). In sinngem�sser Anwendung auf die nunmehr materiell-beweisrechtlich ge�nderten Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu pr�fen, ob die beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen Sachverst�ndigengutachten - gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fach�rztlichen Berichten - eine schl�ssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Abkl�rungstiefe und -dichte kann unter Umst�nden eine punktuelle Erg�nzung gen�gen. Allenfalls ist aber eine umfassende (mono- oder multidisziplin�re) neue Expertise erforderlich (vgl. etwa Urteile 9C_615/2015 vom 12. Januar 2016 E. 6.3; 8C_566/2015 vom 22. Dezember 2015 E. 6.2; 9C_148/2015 vom 16. November 2015 E. 5.2).
3.3.1.�Die Versicherte schilderte dem psychiatrischen Experten Dr. med. D.________ gegen�ber st�rkste, seit Jahren zunehmende Schmerzen praktisch am gesamten K�rper (Wirbels�ule mit Ausstrahlung in Beine, Arme und Brustkorb; Kopfschmerzen, die mitunter so stark seien, dass sie am liebsten aus dem Fenster springen w�rde). Durch die Schmerzen k�nne sie gar nichts mehr tun; auch nachts werde sie immer wieder davon wach. Die Beschwerdef�hrerin beschrieb, sie habe Schwierigkeiten, eine geeignete Sitzposition zu finden, damit die Schmerzen auszuhalten seien; auch k�nne sie nicht richtig kochen, da l�ngeres Stehen am Herd unm�glich sei. Normalerweise arbeite sie montags und donnerstags von 6.30 bis 10.30 Uhr. Es komme aber oft vor, dass sie die Arbeit aufgrund ihrer Beschwerden fr�her verlassen m�sse. Ihre Tochter habe nach der Heirat immer wieder davon gesprochen, mit ihrem Ehemann ausziehen zu wollen; dies sei aber nicht m�glich, da diese die gesamte Hausarbeit erledigen m�sse (psychiatrisches Gutachten, S. 7).
3.3.2.�Der psychiatrische Gutachter stellte die Existenz der beschriebenen Schmerzen grunds�tzlich nicht in Frage. Allerdings legte er das Hauptaugenmerk bei der Diagnosestellung auf den Umstand, dass die Schmerzangaben der Versicherten gem�ss der beweiskr�ftigen rheumatologischen Einsch�tzung des Dr. med. C.________ (E. 2.3.2) nicht organisch objektivierbar sind (psychiatrisches Gutachten, S. 11). In Bezug auf die Schwere der Beeintr�chtigung attestierte Dr. med. D.________ der Versicherten, die auf Nachfrage hin immer neue Schmerzen und Beeintr�chtigungen best�tigt habe, eine starke Selbstlimitierung, eine inad�quate und �bertriebene Schmerzschilderung und ein ausgesprochen suggestibles Schmerzverhalten (psychiatrisches Gutachten, S. 12). Der psychiatrische Experte wies ausdr�cklich darauf hin, dass die Beschwerdef�hrerin in der Lage sei, ein reges Familienleben zu pflegen. In der Tat gab diese an, es sei nicht selten, dass nach dem gemeinsamen Abendessen im Familienkreis bis zehn Uhr abends oder noch l�nger diskutiert werde (psychiatrisches Gutachten, S. 7). Auch ausserhalb der Familie ist die Beschwerdef�hrerin gut sozialisiert, pflegt gem�ss eigenen Angaben Kontakt zu Nachbarn und Arbeitskollegen und geht zahlreichen Aktivit�ten nach (berufliche T�tigkeit an zwei Halbtagen pro Woche; Besuche in der Heimat; Spazierg�nge). Dem psychiatrischen Gutachten ist ausserdem zu entnehmen, dass die Versicherte im Rahmen eines normalen Tagesablaufes sowohl am Morgen als auch am Nachmittag alleine Zeit verbringt und das Haus ohne Begleitung verlassen kann (psychiatrisches Gutachten, S. 6 f.). Hinweise auf einen krankheitsbedingten Autonomieverlust bestehen - entgegen der Ansicht der Versicherten - demnach nicht. Das recht aktive Leben der Beschwerdef�hrerin und ihre zahlreichen sozialen Kontakte deuten insgesamt auf in weiten Teilen erhaltene Alltagsfunktionen hin, zumal der psychiatrische Gutachter festhielt, die Sozialisierung scheine auch vor dem Krankheitsbeginn kaum anders gewesen zu sein (psychiatrisches Gutachten, S. 14). Dies ist mit den Schmerzangaben (Schmerzen h�chster Intensit�t mit starken Einschr�nkungen im Alltag und erheblicher Hilfsbed�rftigkeit; vgl. E. 3.3.1), nicht vereinbar. E ine schwere Auspr�gung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.1 S. 298 f.) f�llt vor diesem Hintergrund ausser Betracht. Damit kann dahingestellt bleiben, ob eine versicherte Gesundheitssch�digung aufgrund von Aggravationstendenzen oder anderen Ausschlussgr�nden zu verneinen ist (BGE 141 V 281 E. 2.2.2 S. 288); ebenso er�brigt sich eine Diskussion dar�ber, ob und inwieweit die diagnostischen Voraussetzungen einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung �berhaupt gegeben sind (vgl. dazu BGE 141 V 281 E. 2.2.1 S. 286 mit Hinweis).
3.3.3.�Soweit die Beschwerdef�hrerin auf die weiteren Indikatoren Bezug nimmt, hielt Dr. med. D.________ explizit fest, bei der Explorandin sei nicht von einem schweren und chronifizierten, therapeutisch nicht mehr beeinflussbaren Residualzustand auszugehen (psychiatrisches Gutachten, S. 16). Da die Versicherte unbestritten erst seit 2011 bei der Psychiaterin Dr. med. I.________ eine ambulante Psychotherapie absolviert und sich nie in station�rer Therapie befunden hat, kann sie jedenfalls nicht als behandlungsresistent gelten. Die St�rung ist gem�ss Einsch�tzung des Dr. med. D.________ durch Fortsetzung der psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung, allenfalls durch eine psychosomatisch orientierte Hospitalisation (psychiatrisches Gutachten, S. 18) angehbar (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2 S. 299 f.). Eine psychische Komorbidit�t steht nicht zur Diskussion, da der psychiatrische Gutachter einzig eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung diagnostizierte. Gem�ss der rheumatologischen Beurteilung des Dr. med. C.________ (E. 2.3) fehlt es an einer anspruchsbeeinflussenden organischen Begleiterkrankung (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3 S. 300 f.).
In Bezug auf die im Komplex Pers�nlichkeit (BGE 141 V 281 E. 4.3.2 S. 302 f.) zu pr�fenden Merkmale liegt sodann gem�ss gutachterlicher Beurteilung weder eine Wahrnehmungsst�rung noch eine Ich-St�rung vor. Die affektive Schwingungsf�higkeit beurteilte Dr. med. D.________ als nicht eingeschr�nkt, wobei die Beschwerdef�hrerin in Bezug auf ihre Schmerzen akzentuierte, emotional unreife, impulsive, teils auch dependente und histrion anmutende Pers�nlichkeitsz�ge zeigte (psychiatrisches Gutachten, S. 13). Mit Blick auf die gegl�ckte Integration mit auffallend guten Deutschkenntnissen (vgl. auch Lebenslauf: "Deutsch: sehr gute m�ndliche Kenntnisse") schloss der psychiatrische Gutachter mithin auf erhaltene pers�nliche Prim�rressourcen (psychiatrisches Gutachten, S. 5). Die Versicherte verf�gt zudem �ber ein intaktes soziales Netzwerk, lebt in einer Grossfamilie und nimmt am Familienleben teil. Die regelm�ssige Berufst�tigkeit bringt gem�ss beweiskr�ftiger Einsch�tzung des Dr. med. D.________ auch ausserhalb der Familie automatisch eine bessere Sozialisierung mit sich, nicht zuletzt durch den Kontakt zu Kollegen. Insoweit ist nachvollziehbar, dass der psychiatrische Gutachter einen krankheitsbedingten sozialen R�ckzug schweren Ausmasses verneinte (vgl. psychiatrisches Gutachten, S. 14).
In der Gesamtbetrachtung fehlt es am erforderlichen funktionellen Schweregrad der anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung. Die Indikatorenpr�fung gem�ss BGE 141 V 281 zeigt weder im Komplex Gesundheitsschaden (psychische/somatische Komorbidit�t; Behandlungs- und Eingliederungserfolg bzw. -resistenz) noch im Komplex Pers�nlichkeit (pers�nliche Ressourcen; sozialer Kontext) eine negative Beeinflussung. Eine Konsistenzpr�fung (BGE 141 V 281 E. 4.4 S. 303 f.) er�brigt sich vor diesem Hintergrund. Das psychiatrische Gutachten des Dr. med. D.________ vom 3. April 2012 h�lt auch unter der ge�nderten Rechtsprechung vor Bundesrecht stand (vgl. E. 3.2.2). Im Ergebnis bleibt es somit beim vorinstanzlichen Entscheid, wonach bei der Versicherten kein invalidisierender Gesundheitsschaden besteht. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die unterliegende Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

References: BGE 
 Art. 61
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