Source: http://www.jurablogs.com/topic/nutzung
Timestamp: 2018-02-20 08:12:55+00:00

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NUTZUNG - JuraBlogs
…) Vertragsstrafe zu zahlen. Dafür fallen in aller Regel Anwaltskosten an, die leicht einen vierstelligen Betrag erreichen. Daneben können Lizenzgebühren für die Nutzung verlangt werden – und zwar meistens ein Mehrfaches der marktüblichen Gebühr. Hinzu kommt noch das Problem, dass man mit der Verwendung auf Facebook dem Facebook-Konzern ein Nutzungsrecht am Bild…
Sie hören von meinem Anwalt!- 202 Leser - September 19, 2017 5:35pm
Thorsten Blaufelder/ Thorsten Blaufelder || Arbeitsrecht + Mediation + Coaching + Seminarein Arbeitsrecht Medienrecht- 143 Leser - September 18, 2017 5:58am
VG Wiesbaden: Hundepension in reinem Wohngebiet nicht zulässig
… Das VG Wiesbaden hat mit Urteil vom 26.02.2016 (Az.: 6 K 251/15.WI) entschieden, dass der Betrieb einer Hundepension in einem Einfamilienhaus in einem reinen Wohngebiet nicht zulässig ist. Die Prüfung des VG ist beispielhaft für die bauplanungsrechtliche Zulässigkeitsprüfung in der Klausur: Sachverhalt war (vereinfacht) folgender: Die Kläger…
Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Verwaltungsrecht- 169 Leser - March 4, 2016 3:25pm
… © Firma V – Fotolia.com Als zweites Posting zum Verkehrsrecht „schiebe“ ich dann den OLG Hamburg, Beschl. v. v. 28.12.2015 – 2 – 86/15 (RB) – hinterher. der ist auch schon in anderen Blogs gelaufen. Das ist die Geschichte mit der Nutzung des Mobiltelefons/Handys/Smartphones als Kamera durch den Betroffenen beim Fahren. Dagegen hatte der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 111 Leser - January 27, 2016 11:25am
… Die Zürcher Agentur Tinkla, spezialisiert auf digitale Strategien und Online-Kommunikation, hat ein nützliches Whitepaper «Bilder im Web» veröffentlicht. Das kostenlose Whitepaper zeigt, wie man Bilder im Web findet, lizenziert und rechtskonform nutzt: Themen im Whitepaper sind unter anderem Lizenzarten und Nutzungsformen für Bilder sowohl…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 100 Leser - November 26, 2015 4:55am
… Urteil des BGH vom 02.04.2015, Az.: I ZR 167/13 Es stellt für sich allein keine unlautere Rufausnutzung dar, wenn eine fremde Marke in einem Internet-Verkaufsangebot im Rahmen einer vergleichenden Werbung verwendet wird, um Kunden, die sich einer Suchmaschine bedienen, auf das eigene Produkt aufmerksam zu machen. Weiterlesen... Den Hinweis auf…
kanzlei.bizin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 63 Leser - October 29, 2015 3:59pm
Widerspruch beim Policenmodell – und die Rückabwicklung
… Versicherungsnehmer umfassen gemäß § 818 Abs. 1 Alt. 1 BGB auch die durch die Versicherungsgesellschaft gezogenen Nutzungen. Das OLG Köln ist zutreffend davon ausgegangen, dass nur die Nutzungen herauszugeben sind, die vom Bereicherungsschuldner tatsächlich gezogen wurden. Es hat zu Recht die Darlegungs- und Beweislast beim Versicherungsnehmer gesehen und ihm…
VorsorgeBote- 34 Leser - August 3, 2015 8:04am
Rechtslupe- 126 Leser - July 30, 2015 4:01am
Widerspruch und bereicherungsrechtliche Rückabwicklung – und die gezogenen Nutzungen
… Mit der Ermittlung der nach § 818 Absatz 1 ZPO herauszugebenden gezogenen Nutzungen im Rahmen der bereicherungsrechtlichen Abwicklung eines wegen wirksamen Widerspruchs nicht zustande gekommenen Lebensversicherungsverhältnis hatte sich jetzt das Oberlandesgericht Karlsruhe zu befassen: Von dem Anspruch nach § 818 Absatz 1 BGB werden nur…
Rechtslupe- 45 Leser - May 26, 2015 4:29am
Widerspruch und bereicherungsrechtliche Rückabwicklung – und die gezahlten Prämien
… Der Höhe nach umfasst der Rückgewähranspruch des Versicherungsnehmers nicht uneingeschränkt alle Prämien, die er an die Versicherung gezahlt hat, ohne hierzu durch einen wirksamen Versicherungsvertrag verpflichtet zu sein. Im Rahmen einer gemeinschaftsrechtlich geforderten rechtsfortbildenden Auslegung einer nationalen Norm darf bei der Regelung…
Rechtslupe- 34 Leser - May 26, 2015 4:12am
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References: BGH 
 § 818
 § 818
 § 818
 Bgh 
 Egmr