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Timestamp: 2020-07-06 01:31:00+00:00

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Trinkwasserverordnung | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Trinkwasserverordnung
Hygiene / Zusammenfassung
Begriff Hygiene im klassischen Sinn bezeichnet die Lehre von der Verhütung der Krankheiten und der Erhaltung und Festigung der Gesundheit (Deutsche Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie). So gesehen sind fast alle Bestrebungen im Arbeitsschutz hygienischer Natur. Im gebräuchlicheren Sinn wird unter Hygiene jedoch vor allem die Vorbeugung von Infektionskrankheiten versta...mehr
Datenschutz bei der Verwaltung von Wohnungseigentum / 8 Beauftragung und Begleitung von Prüfungen
Grundsätzlich dürfte bei der Begleitung von Prüfungen eine ähnliche Problematik wie bei der eben beschriebenen Beauftragung von Handwerkern bestehen. Bei der Legionellenprüfung nach der Trinkwasserverordnung ergibt sich eine datenschutzrechtliche Problematik daraus, dass die Ergebnisse der Prüfung im Haus ausgehängt werden müssen. Wohnungseigentümergemeinschaften in Mehrfamili...mehr
Datenschutz bei der Vermietung / 2.2.3 Aushang der Ergebnisse von Legionellenuntersuchungen
Bei der Legionellenprüfung nach der Trinkwasserverordnung ergibt sich eine datenschutzrechtliche Problematik dahingehend, dass die Ergebnisse der Prüfung im Haus ausgehängt werden müssen. Den Mietern ist mindestens jährlich geeignetes und aktuelles Informationsmaterial über die Qualität des bereitgestellten Trinkwassers auf Grundlage der Ergebnisse der vorgenommenen Untersuch...mehr
Mietminderungslexikon / 50 Trinkwasser
Der Vermieter muss dafür sorgen, dass die vermieteten Räume mit Trinkwasser von einwandfreier Qualität versorgt werden. Gegebenenfalls muss er eine Wasseraufbereitungsanlage installieren. Achtung Bleihaltige Rohre prüfen! Der Umstand, dass das Wasser über bleihaltige Wasserleitungen zugeführt wird, begründet für sich allein noch keinen Mangel. Anders ist es, wenn der Bleigehal...mehr
Zusammenfassung Begriff Trinkwasser ist nicht nur eines der wichtigsten Lebensmittel, sondern wird darüber hinaus auch zu vielfältigen häuslichen Zwecken wie etwa zum Waschen, Baden, Duschen oder Zähneputzen, zum Geschirrspülen oder zum Wäschewaschen benutzt. Bei all diesen Verwendungszwecken können durch bakterielle Verunreinigungen des Trinkwassers nicht nur Krankheiten übe...mehr
Definition Die Trinkwasserverordnung definiert in § 3 Nr. 1 TrinkwV Trinkwasser in einem umfassenden Verständnis als "Wasser für den menschlichen Gebrauch", das in ursprünglichem Zustand oder nach Aufbereitung zum Trinken und Kochen, zur Zubereitung von Speisen und Getränken sowie zur Körperpflege und -reinigung, zur Reinigung von Gegenständen, die bestimmungsgemäß mit Lebensmitt...mehr
Trinkwasserverordnung / 9 Handlungspflichten des Verwalters
Ebenso wie die Wohnungseigentümer wird auch der Verwalter durch die Trinkwasserverordnung verstärkt in die Pflicht genommen. Die Sorge um den hygienisch einwandfreien Zustand des Trinkwassers in der Hausinstallation entsprechend den Anforderungen der Trinkwasserverordnung gehört zu den Aufgaben der technischen Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums, die gemäß § 27 Abs. 1...mehr
Trinkwasserverordnung / 5 Anzeigepflichten
Um die Anforderungen der Trinkwasserverordnung überwachen zu können, muss dem Gesundheitsamt zunächst bekannt sein, dass eine Wasserversorgungsanlage i. S. d. § 3 Nr. 2 e TrinkwV existiert und wer für ihren Betrieb verantwortlich ist. 5.1 Anzeigepflicht bei Trinkwasserbereitstellung für breites Publikum Hausinstallationen sind nicht generell dem Gesundheitsamt anzuzeigen, sond...mehr
Trinkwasserverordnung / 6.2 Untersuchungspflicht aus konkretem Anlass
Wird dem Inhaber einer Hausinstallation bekannt, dass das Trinkwasser in seiner Anlage nicht den in den Anlagen 1–3 der Trinkwasserverordnung festgelegten Grenzwerten und Anforderungen entspricht, muss er nach § 16 Abs. 3 TrinkwV umgehend alle erforderlichen Maßnahmen zur Aufklärung der Ursache und zur Abhilfe einschließlich der Untersuchung der Trinkwassergüte durchführen u...mehr
Trinkwasserverordnung / 1 Gesetzliche Anforderungen
Die gesundheitlichen Anforderungen an die Beschaffenheit von Trinkwasser waren zunächst in der Trinkwasserverordnung vom 21.5.2001 festgelegt. Mit der Ersten Änderungsverordnung vom 3.5.2011 wurde die Trinkwasserverordnung umfassend novelliert. Kernpunkt der Novelle waren Regelungen zur Verhinderung von gesundheitsschädlichen Legionellenkonzentrationen im Warmwasser von zentr...mehr
Trinkwasserverordnung / 7 Informationspflichten
Eine Verschärfung durch die Neufassung der Trinkwasserverordnung haben auch die schon bisher bestehenden Informationspflichten des Inhabers einer Hausinstallation seinen Verbrauchern gegenüber erfahren. 7.1 Informationspflicht über Legionellenuntersuchung Über die Trinkwasserqualität auf der Grundlage der turnusmäßigen Legionellenuntersuchungen müssen die betroffenen Verbrauch...mehr
Trinkwasserverordnung / 6 Untersuchungspflichten
Um die für das Trinkwasser geltenden Qualitätsanforderungen sicherzustellen, schreibt die novellierte Trinkwasserverordnung die Verpflichtung zur Untersuchung der Trinkwassergüte durch den Inhaber einer Hausinstallation vor. 6.1 Pflicht zu regelmäßigen Legionellenuntersuchungen Im Hinblick auf die Zielsetzung, eine gesundheitsschädliche Legionellenkonzentration im Trinkwasser ...mehr
Trinkwasserverordnung / 5.2 Anzeigepflicht zur Vorsorge gegen Legionellenbelastungen
Ursache für gesundheitsschädliche Belastungen des Trinkwassers in Hausinstallationen sind neben chemischen Verunreinigungen durch Metallrückstände (Stichwort "Bleirohre") vor allem mikrobiologische Kontaminationen durch Keimbildung von Legionellen. Wichtig Bekämpfung von Legionellen Eines der Hauptanliegen der novellierten Trinkwasserverordnung ist die Bekämpfung von Legionell...mehr
Trinkwasserverordnung / 7.1 Informationspflicht über Legionellenuntersuchung
Über die Trinkwasserqualität auf der Grundlage der turnusmäßigen Legionellenuntersuchungen müssen die betroffenen Verbraucher (Mieter) nach § 21 Abs. 1 Satz 1 TrinkwV mindestens einmal jährlich schriftlich oder durch Aushang etwa am "Schwarzen Brett" eines Mietshauses informiert werden. Das bedeutet, dass bei erstmalig anlässlich einer Untersuchung festgestellter Grenzwertüb...mehr
Trinkwasserverordnung / 8 Handlungspflichten der Wohnungseigentümer
Die Hausinstallation zählt gemäß den §§ 1 Abs. 5 und 5 Abs. 2 WEG zum gemeinschaftlichen Eigentum. Die Erfüllung des Pflichtenkatalogs der Trinkwasserverordnung fällt damit in den Verantwortungsbereich der Wohnungseigentümergemeinschaft als rechtsfähiger Verband gemäß § 10 Abs. 6 WEG, weil es sich um eine sogenannte gemeinschaftsbezogene Pflicht mit der Besonderheit handelt,...mehr
Trinkwasserverordnung / 7.2 Informationspflicht bei Trinkwasseraufbereitung
Werden dem Trinkwasser einer Hausinstallation zur Desinfektion Aufbereitungsstoffe zugesetzt, muss der Inhaber der Anlage nach § 16 Abs. 4 Satz 3 TrinkwV die betroffenen Verbraucher hierüber bei Beginn der Zugabe schriftlich informieren. Darüber hinaus sind alle verwendeten Aufbereitungsstoffe nach § 16 Abs. 4 Satz 4 TrinkwV regelmäßig einmal jährlich den betroffenen Verbrau...mehr
Trinkwasserverordnung / 7.3 Informationspflicht bei Bleirohren in der Hausinstallation
Bleirohre werden etwa seit 1970 in Hausinstallationen wegen der neurotoxischen Wirkungen von Blei nicht mehr verwendet. Sie sind aber sehr langlebig und noch immer in alten Gebäuden vorzufinden. Aus diesem Grund werden die Inhaber von Hausinstallationen nach § 21 Abs. 1 Satz 3 TrinkwV erstmals dazu verpflichtet, die betroffenen Verbraucher zu informieren, wenn noch Bleileitu...mehr
Trinkwasserverordnung / 5.1 Anzeigepflicht bei Trinkwasserbereitstellung für breites Publikum
Hausinstallationen sind nicht generell dem Gesundheitsamt anzuzeigen, sondern nach § 13 Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 Nr. 5 TrinkwV nur dann, wenn die Trinkwasserbereitstellung im Rahmen einer "öffentlichen Tätigkeit" erfolgt. Unter öffentlicher Tätigkeit versteht § 3 Nr. 11 TrinkwV die Trinkwasserabgabe an einen unbestimmten und nicht durch persönliche Beziehungen verbundenen Pers...mehr
Trinkwasserverordnung – Pflichten nicht nur für den Wass ... / 4.4 Besondere Anzeige- und Handlungspflichten (§ 16 TrinkwV)
Wenn bekannt wird, dass Grenzwerte, zulässige Höchstwerte, der technische Maßnahmenwert oder Mindestanforderungen nach der TrinkwV nicht eingehalten werden, muss das Gesundheitsamt sofort darüber informiert werden. Dies gilt auch für "grobsinnlich wahrnehmbare Veränderungen des Trinkwassers". Die Gründe für die Abweichungen müssen untersucht und die einwandfreie Qualität des...mehr
Trinkwasserverordnung – Pflichten nicht nur für den Wass ... / Zusammenfassung
Überblick Wasser ist ein Lebensmittel und muss genießbar sein. Die Trinkwasserverordnung hat zum Ziel, dass Wasser für den menschlichen Gebrauch nicht verunreinigt und die menschliche Gesundheit nicht gefährdet wird. Es darf daher weder Krankheitserreger (z. B. Bakterien) noch gesundheitsschädliche chemische Stoffe enthalten. Die Verordnung gilt nicht für: natürliches Mineral...mehr
Trinkwasserverordnung – Pflichten nicht nur für den Wass ... / 2.2 Untersuchungspflicht auf Legionellen
Die Trinkwasserverordnung regelt u. a. auch die Untersuchungspflicht auf Legionellen. Sie besteht für Unternehmer oder sonstige Inhaber von Wasserversorgungsanlagen, wenn Trinkwasser im Rahmen einer gewerblichen oder öffentlichen Tätigkeit abgegeben wird, es sich um eine Großanlage zur Trinkwassererwärmung handelt und es zur Vernebelung von Trinkwasser kommt (§ 14b TrinkwV). Es ...mehr
Trinkwasserverordnung – Pflichten nicht nur für den Wasserversorger
Zusammenfassung Überblick Wasser ist ein Lebensmittel und muss genießbar sein. Die Trinkwasserverordnung hat zum Ziel, dass Wasser für den menschlichen Gebrauch nicht verunreinigt und die menschliche Gesundheit nicht gefährdet wird. Es darf daher weder Krankheitserreger (z. B. Bakterien) noch gesundheitsschädliche chemische Stoffe enthalten. Die Verordnung gilt nicht für: natü...mehr
Trinkwasserverordnung – Pflichten nicht nur für den Wass ... / 1 Trinkwasserverordnung 2018: Was ist neu?
Untersuchungen zur Überwachung der Trinkwasserqualität bei großen Trinkwasserversorgungen (wie kommunalen oder regionalen öffentlichen Trinkwasserbetrieben) können nun noch besser an die Gegebenheiten vor Ort angepasst werden. Um den Verbraucherschutz und die trinkwasserhygienische Sicherheit zu stärken, besteht nun ein Einbringungsverbot für Gegenstände und Verfahren in Trink...mehr
Trinkwasserverordnung – Pflichten nicht nur für den Wass ... / 3.2 Betreiben von Kleinanlagen zur Eigenversorgung
Betreibt ein Unternehmen eine Kleinanlage zur Eigenversorgung (§ 3 Nr. 2c TrinkwV), aus der pro Tag weniger als 10 m³ Trinkwasser entnommen wird, so ergeben sich daraus u. a. folgende Pflichten: Anzeigepflicht gegenüber dem Gesundheitsamt (§ 13 Abs. 1 TrinkwV) bei Errichtung, erstmaliger Inbetriebnahme, Wiederinbetriebnahme oder Stilllegung, baulicher oder betriebstechnischer Ve...mehr
Trinkwasserverordnung – Pflichten nicht nur für den Wass ... / 4 Gefahren bei der Trinkwassernutzung minimieren – Pflichten für jedes Unternehmen
Gefahren lauern in Verteilungsnetz und Trinkwasser-Installation. Werden die Vorgaben der TrinkwV eingehalten, so ist das bereitgestellte Wasser für den menschlichen Gebrauch geeignet. 4.1 Verteilungsnetz Undichtigkeiten oder Lecks erhöhen nicht nur die Betriebskosten, sondern können auf dem Weg vom Wasserversorger zum Unternehmen oder innerhalb der Trinkwasser-Installation die...mehr
Trinkwasserverordnung – Pflichten nicht nur für den Wass ... / 2.3 Was ist eine gewerbliche und was eine öffentliche Tätigkeit?
Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen gewerblicher bzw. öffentlicher Tätigkeit und fordert – entsprechend dem Gefährdungspotenzial – unterschiedliche Untersuchungsintervalle: Eine "gewerbliche Tätigkeit [ist] die unmittelbare oder mittelbare, zielgerichtete Trinkwasserbereitstellung im Rahmen einer Vermietung oder einer sonstigen selbstständigen, regelmäßigen und in Gewinner...mehr
Trinkwasserverordnung – Pflichten nicht nur für den Wass ... / 3.1 Trinkwasser vom kommunalen Wasserversorger
In der Praxis verwenden Unternehmen Trinkwasser als Lebensmittel, in Waschräumen, zur Brandbekämpfung oder in Prozessen, wie z. B. zum Lösen, Reinigen, Kühlen. In Lebensmittelbetrieben muss grundsätzlich Trinkwasser verwendet werden (§ 3 Nr. 1b TrinkwV). Wird das Trinkwasser vom kommunalen Wasserversorger bzw. Wasserverband bezogen, so ist primär dieser für die Einhaltung der ...mehr
Trinkwasserverordnung – Pflichten nicht nur für den Wass ... / 3 Trinkwasser – Bedeutung für Unternehmen
3.1 Trinkwasser vom kommunalen Wasserversorger In der Praxis verwenden Unternehmen Trinkwasser als Lebensmittel, in Waschräumen, zur Brandbekämpfung oder in Prozessen, wie z. B. zum Lösen, Reinigen, Kühlen. In Lebensmittelbetrieben muss grundsätzlich Trinkwasser verwendet werden (§ 3 Nr. 1b TrinkwV). Wird das Trinkwasser vom kommunalen Wasserversorger bzw. Wasserverband bezogen...mehr
Trinkwasserverordnung – Pflichten nicht nur für den Wass ... / 2 Regelungen zu Legionellen
2.1 Was sind Legionellen? Legionellen sind Bakterien, die im Wasser leben. Temperaturen zwischen 25 und 50 ºC bieten ihnen ideale Lebensbedingungen. Sie kommen u. a. in Anlagen zur Wassererzeugung und Wassererwärmung, Duschen sowie Schwimmbädern vor. Legionellen können auch mit dem ausströmenden Dampf aus Industrieanlagen und Kernkraftwerken in die Umgebung gelangen. Das Eina...mehr
Trinkwasserverordnung – Pflichten nicht nur für den Wass ... / 4.2 Hygiene
Im Trinkwasser dürfen Krankheitserreger nicht in schädigenden Konzentrationen enthalten sein (§ 5 i. V. mit Anlage 1 und 3 TrinkwV). Praxis-Beispiel Escherichia coli und Enterokokken Nach Anlage 1 Teil I TrinkwV dürfen die Bakterien Escherichia coli sowie Enterokokken in Trinkwasser nicht nachweisbar sein. Für Legionellen in Anlagen der Trinkwasser-Installation gilt der techni...mehr

References: § 3
 § 27
 § 3
 § 16
 § 21
 § 10
 § 16
 § 16
 § 21
 § 13
 § 3