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Timestamp: 2016-10-27 08:54:59+00:00

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I 661/06 (03.11.2006)
I 661/06
M.________, 1956, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Luzius Hafen, Weinbergstrasse 20, 8001 Z�rich,
Der 1956 geborene M.________ arbeitete von 1987 bis 2002 als selbstst�ndigerwerbender Taxichauffeur. Unter Hinweis auf seit einem im Februar 2002 erlittenen Autounfall bestehende gesundheitliche Beschwerden meldete er sich im Mai 2003 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rung der medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse und Beizug der Akten des Haftptlichtversicherers sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Wirkung ab 1. Februar 2003 gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 100 % eine ganze Invalidenrente zu (Verf�gung vom 19. Dezember 2003). Darauf kam die IV-Stelle gest�tzt auf ein Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle X.________, vom 15. M�rz 2003 wiedererw�gungsweise zur�ck und sprach dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Dezember 2004 gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 50 % eine halbe Invalidenrente zu (Verf�gung vom 11. Oktober 2004). Die dagegen erhobene Einsprache wies sie ab und entzog einer allf�lligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung (Entscheid vom 4. Februar 2005).
M.________ liess Beschwerde f�hren mit dem Antrag auf Weiterausrichtung einer ganzen Invalidenrente. Ein gleichzeitig gestelltes Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung lehnte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich am 11. M�rz 2005 ab. Als das Gericht M.________ im Mai 2005 auf die drohende reformatio in peius aufmerksam machte und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme und zum Beschwerder�ckzug bot, hielt er an seiner Eingabe fest. Mit Entscheid vom 9. Juni 2006 wies das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde ab und hob den Einspracheentscheid vom 4. Februar 2005 auf mit der Feststellung, dass M.________ keinen Rentenanspruch hat.
M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und die Weiterausrichtung einer ganzen Rente beantragen.
1.1 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht pr�ft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG [in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG, in Kraft seit 1. Juli 2006] in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
1.2 Zu Unrecht verneint der Beschwerdef�hrer die Anwendbarkeit dieser neuen Kognitionsregel auf den vorliegenden Fall: Gem�ss Ziff. II lit. c der Gesetzes�nderung vom 16. Dezember 2005 gilt das bisherige Recht f�r die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung a) von der IV-Stelle erlassenen, aber noch nicht rechtskr�ftigen Verf�gungen, b) bei der IV-Stelle h�ngigen Einsprachen, c) beim kantonalen oder Eidgen�ssischen Versicherungsgericht oder bei der Eidgen�ssischen Rekurskommission f�r AHV- und IV-Angelegenheiten h�ngigen Beschwerden. Dem Beschwerdef�hrer ist beizustimmen, dass diese �bergangsregelung auch f�r die in Ziff. III des Gesetzes enthaltenen �nderungen des OG gilt. Das bedeutet indessen entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers nicht, dass auch f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht in s�mtlichen F�llen, in denen im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Gesetzes�nderung die Verf�gung der IV-Stelle noch nicht rechtskr�ftig war, die alte Regelung Anwendung findet. Vielmehr gelten die einzelnen Literas von Ziffer II nur f�r die darin jeweils genannten Instanzen, d.h. lit. a f�r die erstinstanzlichen Verf�gungen, die noch nicht Gegenstand eines Einspracheverfahrens sind, lit. b f�r die h�ngigen Einspracheverfahren und lit. c f�r die vor der jeweiligen Beschwerdeinstanz h�ngigen Beschwerdeverfahren (zur Publikation in BGE 132 V vorgesehenes Urteil B. vom 28. September 2006, I 618/06, Erw. 1.2). Dies ergibt sich zum einen aus der Systematik des Gesetzes, w�re es doch sonst �berfl�ssig gewesen, in Ziffer II die einzelnen Literas aufzunehmen, sondern h�tte nur der Inhalt von lit. a genannt werden m�ssen. Zum andern folgt diese Konsequenz auch aus der Absicht des Gesetzgebers, die neuen Massnahmen zur Verfahrensstraffung m�glichst rasch greifen zu lassen, weshalb die neuen Regeln f�r die nach dem Inkrafttreten der �nderung anh�ngig gemachten Beschwerdeverfahren gelten sollen (BBl 2005 3089). Entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretenen Auffassung verst�sst diese Regelung auch nicht gegen das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip oder den Vertrauensschutz: Die Gesetzes�nderung wurde am 30. Mai 2006 in der Amtlichen Sammlung publiziert (AS 2006 2003 ff.), so dass f�r die Parteien die neue Regelung rechtzeitig erkennbar war. Zudem sind nach der Rechtsprechung neue Verfahrensregelungen mangels intertemporalrechtlicher Regelung grunds�tzlich sogar mit dem Tag ihres Inkrafttretens auf h�ngige Verfahren anwendbar (BGE 132 V 220 Erw. 3.1.2, 130 V 4 Erw. 3.2, 129 V 115 Erw. 2.2). Umso weniger ist zu beanstanden, wenn sie auf Beschwerdeverfahren angewendet werden, die erst nach Inkrafttreten des neuen Rechts anh�ngig gemacht werden.
Streitig ist der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine Invalidenrente und dabei in erster Linie die Zul�ssigkeit der Wiedererw�gung sowie die vorinstanzliche Beurteilung der Arbeitsf�higkeit.
2.1 Die aufgrund von medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)f�higkeit ist Entscheidung �ber eine Tatfrage. Dazu geh�rt auch die Frage, in welchem Umfange eine versicherte Person vom funktionellen Leistungsverm�gen und vom Vorhandensein oder der Verf�gbarkeit psychischer Ressourcen her eine (Rest-)Arbeitsf�higkeit aufweist und ihr die Aus�bung entsprechend profilierter T�tigkeiten zumutbar ist, es sei denn, andere als medizinische Gr�nde st�nden der Bejahung der Zumutbarkeit im Einzelfall in invalidenversicherungsrechtlich erheblicher Weise entgegen. Soweit hingegen die Beurteilung der Zumutbarkeitsfrage auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage (zur Publikation in BGE 132 V vorgesehenes Urteil B. vom 28. September 2006, I 618/06, Erw. 3.2). Frei �berpr�fbare Rechtsfrage ist auch, ob die Vorinstanz die richtigen Rechtsnormen herangezogen und diese zutreffend ausgelegt und angewendet hat.
2.2 Die Vorinstanz hat auf das Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle X.________ vom 15. M�rz 2003 abgestellt und gest�tzt darauf die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers f�r leichtere T�tigkeiten auf 50 % veranschlagt. Dabei handelt es sich nach dem Gesagten um eine Sachverhaltsfeststellung, die das Eidgen�ssische Versicherungsgericht nur mit den erw�hnten Einschr�nkungen (Erw. 1) �berpr�ft.
2.3 Was der Beschwerdef�hrer gegen die vorinstanzliche Beurteilung vorbringt, ist nicht geeignet, diese Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig erscheinen zu lassen: Die somatische Beurteilung wird vom Beschwerdef�hrer selber nicht in Frage gestellt, f�hrt er doch im Gegenteil aus, dass die somatische Diagnose der Dr. med. R.________, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation (�rztliches Zeugnis vom 25. Oktober 2004), auf deren Beurteilung er abstellt, mit derjenigen der Medizinischer Begutachtungsstelle X.________ (Gutachten vom 15. M�rz 2003) im Wesentlichen �bereinstimmt. Hingegegen beanstandet er die Schlussfolgerungen des Psychiaters der Medizinischen Begutachtungsstelle X.________, wonach die Arbeitsf�higkeit 50 % betrage, welche Einsch�tzung im Widerspruch zur Beurteilung des behandelnden Psychiaters Dr. med. F.________, Spezialarzt Psychiatrie (Bericht vom 19. August 2003), stehe. Indessen l�sst der Umstand, dass ein Gutachten, das im �brigen die Anforderungen der Rechtsprechung (BGE 125 V 352 Erw. 3a) erf�llt, von einer Beurteilung durch den behandelnden Arzt abweicht, dieses noch nicht als unzutreffend erscheinen. Dies gilt im vorliegenden Fall umso mehr, als auch Dr. med. F.________ als psychiatrische Diagnose eine Anpassungsst�rung (ICD-10 F 43.22) und eine somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F 45.4) festh�lt (Bericht vom 19. August 2003), was nicht wesentlich von der auf Anpassungs- und Schmerzverarbeitungsst�rung lautenden Diagnose des Psychiaters der Medizinischen Begutachtungsstelle X.________ (Gutachten vom 15. M�rz 2003) abweicht. Diese Diagnose vermag allerdings f�r sich allein noch keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Arbeitsunf�higkeit zu begr�nden, sondern erst zusammen mit weiteren Umst�nden, welche eine Arbeitsaufnahme objektiv unzumutbar machen (BGE 131 V 50), was gutachterlich begr�ndet sein muss (Urteil C. vom 11. Oktober 2005, I 269/05, Erw. 3.3; Urteil S. vom 8. November 2005, I 758/04, Erw. 3.2; Urteil R. vom 2. Dezember 2002, I 53/02, Erw. 2.2). Auch Dr. med. F.________ nennt keine solchen Umst�nde und begr�ndet nicht, weshalb eine Arbeitsaufnahme nicht m�glich sein soll, ebenso wenig Dr. med. R.________, die - als Nicht-Psychiaterin - die von ihr angenommene Arbeitsunf�higkeit "insbesondere" mit dem psychischen Zustand begr�ndet (Bericht vom 2. Juni 2003). Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung, wonach der Beschwerdef�hrer in einer leichteren T�tigkeit zu 50 % arbeitsf�hig sei, ist damit f�r das Eidgen�ssische Versicherungsgericht bindend.
2.4 Ist mithin davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer zu 50 % arbeitsf�hig ist, war die urspr�ngliche Verf�gung vom 19. Dezember 2003, mit der gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 100 % eine ganze Rente zugesprochen wurde, zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG. Ob - wie der Beschwerdef�hrer annimmt - das Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle X.________ vom 15. M�rz 2003 im Zeitpunkt dieser Verf�gung der IV-Stelle bereits zug�nglich gewesen w�re, ist unerheblich, denn eine Verf�gung kann auch und erst recht dann zweifellos unrichtig sein, wenn sie in den Akten befindliche rechtserhebliche Unterlagen zu Unrecht nicht ber�cksichtigt. Da �berdies die Berichtigung betragsm�ssig erheblich ins Gewicht f�llt, sind die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung erf�llt.
Umstritten sind sodann die erwerblichen Auswirkungen.
3.1 Die Vorinstanz hat das Valideneinkommen mit Fr. 36'937.- ermittelt, indem sie den Durchschnitt des vom Beschwerdef�hrer gem�ss individuellem Konto (IK) in den Jahren 1988-2000 erzielten Einkommens (angepasst um die Nominallohnentwicklung; Fr. 35'081.-) auf das Jahr 2003 hochrechnete (Nominallohnentwicklung 2001 von 1,6 %, 2002 von 2 % und 2003 von 1,6 %). F�r die Bestimmung des Invalideneinkommens hat sie auf die Tabellenl�hne gem�ss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung (LSE) 2002, Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten), abgestellt (Fr. 4557.- pro Monat; angepasst an die durchschnittliche w�chentliche Arbeitszeit von 41,7 Stunden: Fr. 57'008.- pro Jahr), diese auf 50 % umgerechnet (Fr. 28'504.-) und einen Leidensabzug von 15 % vorgenommen (Invalideneinkommen: Fr. 24'228.-). Daraus resultierte ein Invalidit�tsgrad von 34 %.
3.2 Die Ermittlung eines hypothetischen Einkommens ist eine vom Eidgen�ssischen Versicherungsgericht nur in den genannten Schranken (Erw. 1) zu �berpr�fende Tatfrage, soweit sie auf konkreter Beweisw�rdigung beruht, hingegen eine Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet, wie etwa die Frage, welche Bemessungsmethode anzuwenden ist oder ob Tabellenl�hne anwendbar sind (zur Publikation in BGE 132 V vorgesehenes Urteil B. vom 28. September 2006, I 618/06, Erw. 3.3).
3.3 Soweit es die Vorinstanz im Rahmen der Ermittlung des Invalideneinkommens unterlassen hat, die Werte gem�ss LSE 2002 auf das Jahr 2003 hochzurechnen, erweist sich dies als rechtsfehlerhaft. Wird das Invalideneinkommen um die Nominallohnentwicklung von 1,6 % aufgewertet (Invalideneinkommen: Fr. 24'616.-), f�hrt dies mit 33 % zu einem geringf�gig tieferen Invalidit�tsgrad, was sich jedoch im Ergebnis nicht auswirkt.
3.4 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin h�tten �bersehen, dass er vor dem Unfall nur teilzeitlich gearbeitet und daneben den Haushalt besorgt habe.
3.4.1 In der Tat hat der Beschwerdef�hrer in seiner IV-Anmeldung vom Mai 2003 nebst der Hauptbesch�ftigung "Taxi" als Nebenbesch�ftigung "Hausmann" angegeben. Ob die Vorinstanz diesbez�glich den Sachverhalt offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig festgestellt hat, kann jedoch aus folgenden Gr�nden offen bleiben:
3.4.2 Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers w�rde n�mlich die Annahme einer bloss teilzeitlichen Erwerbst�tigkeit nicht dazu f�hren, dass f�r die Bestimmung des Valideneinkommens sein IK-Einkommen von 60 auf 100 % aufzurechnen w�re. Vielmehr w�re der Invalidit�tsgrad in diesem Fall anhand der gemischten Methode zu berechnen (Art. 28 Abs. 2ter IVG). Denn wenn der Beschwerdef�hrer nach seinen Angaben bis zum Unfall (Februar 2002) nur teilzeitlich gearbeitet hat, zu einem Zeitpunkt also, in dem seine T�chter bereits 17 � bzw. 16 Jahre alt waren, ist sein Vorbringen, er w�re ohne den Unfall im Zeitpunkt des Einspracheentscheids vollzeitlich erwerbst�tig gewesen, wenig glaubw�rdig.
3.4.3 Der Invalidit�tsgrad von 33 % w�re bei dieser Betrachtungsweise mit dem vom Beschwerdef�hrer angegebenen Erwerbsanteil von 60 % zu gewichten, was 19,8 % erg�be. Sodann w�re f�r den Haushaltanteil die Behinderung in diesem Bereich zu ermitteln und mit 40 % zu gewichten. Um zu einem rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad von 40 % (bzw. aufzurundenden 39,5 %) zu gelangen, m�sste somit die Einschr�nkung im Haushaltbereich mindestens 49,25 % betragen.
3.4.4 In somatischer Hinsicht ist der Beschwerdef�hrer f�r leichtere T�tigkeiten ohne repetitives Gewichtheben �ber 15 kg, und damit f�r den Grossteil der Haushaltt�tigkeiten, nicht eingeschr�nkt. Seine bloss 50%ige Arbeitsunf�higkeit resultiert haupts�chlich aus der psychischen Beeintr�chtigung (Angstsymptomatik mit vegetativen Begleiterscheinungen), die sich im Erwerbsleben auswirkt. Hingegen w�re der Beschwerdef�hrer gem�ss Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle X.________ vom 15. M�rz 2003 als haushaltf�hrende Person voll arbeitsf�hig. Es kann daher in antizipierter Beweisw�rdigung auch ohne eingehende Haushaltabkl�rung davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdef�hrer im Haushaltbereich jedenfalls nicht die zur Rentenbegr�ndung erforderliche Einschr�nkung von mindestens 49,25 % erleidet.
3.5 Der Beschwerdef�hrer beanstandet schliesslich, der Leidensabzug m�sse mindestens 20 % betragen. Der Leidensabzug ist nach pflichtgem�ssem Ermessen festzulegen. Seine H�he ist eine Ermessensfrage (zur Publikation in BGE 132 V vorgesehenes Urteil B. vom 28. September 2006, I 618/06, Erw. 3.3), die das Eidgen�ssische Versicherungsgericht nicht �berpr�fen kann (Erw. 1). Der vorinstanzliche Abzug von 15 % beruht nicht auf Missbrauch oder �berschreitung des Ermessens und ist daher nicht zu beanstanden.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG [in der Fassung vom 16. Dezember 2005; zu deren Anwendbarkeit vgl. Erw. 1.2 hievor] in Verbindung mit Art. 153 und 153a OG). Die Kosten sind dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 OG).

References: Art. 104
 Art. 105
 BGE 
 BGE 
 Art. 53
 BGE 
 BGE 
 Art. 153