Source: https://www.lto.de/themen/recht/b/bundesgerichtshof-bgh/seite/20/
Timestamp: 2020-08-12 06:37:45+00:00

Document:
Bundesgerichtshof (BGH) - Seite 20 - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz
Norbert Kazele neuer Richter am BGH
Der Dresdner OLG-Richter Norbert Kazele wurde zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Er rückt damit auf die Stelle von Christina Stresemann, die ihrerseits in zwei Senaten den Vorsitz erhält. Mehr lesen
Verstärkung für den BGH:
Harald Reiter zum Richter ernannt
Der 50-Jährige wechselt vom OLG München, wo er Mitglied mehrerer Zivilsenate war, nach Karlsruhe. Das Präsidium des BGH hat ihn dem 4. Strafsenat zugewiesen. Mehr lesen
Revision des "Reemtsma-Entführers" Thomas Drach:
Die gegen das Urteil des LG Hamburg gerichtete Revision des Angeklagten hat der 5. Strafsenat des BGH in Leipzig als unbegründet verworfen. Die Verurteilung ist damit rechtskräftig. Dies geht aus einem am Montag bekannt gegebenen Beschluss hervor. Mehr lesen
Der Bundespräsident hat den Richter am BGH Hans-Joachim Dose zum Vorsitzenden Richter am BGH ernannt. Zudem ernannte er die Vorsitzende Richterin am LG Dr. Margret Spaniol und den Richter am OLG Frank Kosziol zur Richterin beziehungsweise zum Richter... Mehr lesen
BVerfG zur ordnungsgemäßen Besetzung des 2. BGH-Strafsenats:
Richter beurteilen eigene Überbelastung selbst
Im Februar hatte der 2. Strafsenat des BGH unter dem Vorsitz von Dr. Ernemann zwei Revisionen verworfen. Die hiergegen eingelegten Verfassungsbeschwerden blieben ohne Erfolg wie am Mittwoch bekannt wurde. Die Verurteilten hatten die ordnungsgemäße... Mehr lesen
Drei BGH-Richter scheiden aus dem Amt
Die Richter am BGH Eugen Bauner und Gerhard von Lienen werden mit Ablauf des Donnerstags nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand treten. Zum gleichen Zeitpunkt scheidet der Richter am BGH Dr. Hans-Peter Brause vorzeitig aus dem Amt. Mehr lesen

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