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Timestamp: 2019-11-15 09:35:34+00:00

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§ 95 SGB XI Personenbezogene Daten bei den Verbänden der Pflegekassen Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI)
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§ 95 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
§ 95 hat 3 frühere Fassungen und wird in 3 Vorschriften zitiert
die Überwachung der Wirtschaftlichkeit, der Abrechnung und der Qualitätssicherung der Leistungserbringung (§§ 79, 112, 113, 114, 114a, 115 und 117),
die Information über die Erbringer von Leistungen der Prävention, Teilhabe sowie von Leistungen und Hilfen zur Pflege (§ 7),
den Abschluss und die Durchführung von Versorgungsverträgen (§§ 72 bis 74), Pflegesatzvereinbarungen (§§ 85, 86), Vergütungsvereinbarungen (§ 89) sowie Verträgen zur integrierten Versorgung (§ 92b),
die Wahrnehmung der ihnen nach §§ 52 und 53 zugewiesenen Aufgaben,
Frühere Fassungen von § 95 SGB XI
Zitierungen von § 95 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 95 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... und Hilfen zur Pflege sowie über deren Erbringer" gestrichen. 17e. In § 95 Absatz 1 Nummer 1 wird nach dem Wort „Wirtschaftlichkeit" ein Komma und werden die ...
... von Schadensersatzansprüchen (§ 115 Abs. 3 Satz 7)." 59. § 95 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe ...
... 92c)" durch die Angabe „(§ 7c)" ersetzt. 29. Nach § 95 Absatz 1 Nummer 1 wird folgende Nummer 1a eingefügt: „1a. die Information ...
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References: § 95

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