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Timestamp: 2017-02-20 05:11:48+00:00

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HRG - HochschulrahmenG | Gesetze auf anwalt24.de
HRG Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundHRG - HochschulrahmenG
Hochschulrahmengesetz (HRG) Bundesrecht§ 1 HRG, Anwendungsbereich§ 2 HRG, Aufgaben§ 3 HRG, Gleichberechtigung von Frauen und Männern§ 4 HRG, Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Forschung, Lehre und Studium§ 5 HRG, Staatliche Finanzierung§ 6 HRG, Bewertung der Forschung, Lehre, Förderung des wissenschaftlichen Nachwu...§ 7 HRG, Ziel des Studiums§ 8 HRG, Studienreform§ 9 HRG, Koordinierung der Ordnung von Studium und Prüfungen§ 10 HRG, Studiengänge§ 11 HRG, Regelstudienzeit bis zum ersten berufsqualifizierenden Abschluss§ 12 HRG, Postgraduale Studiengänge§ 13 HRG, Fernstudium, Multimedia§ 14 HRG, Studienberatung§ 15 HRG, Prüfungen und Leistungspunktsystem§ 16 HRG, Prüfungsordnungen§ 17 HRG, Vorzeitiges Ablegen der Prüfung§ 18 HRG, Hochschulgrade§ 19 HRG, Bachelor- und Masterstudiengänge§ 20 HRG, Studium an ausländischen Hochschulen…§ 83 HRG
HRG - HochschulrahmenG
Hochschulrahmengesetz (HRG)BundesrechtTitel: Hochschulrahmengesetz (HRG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: HRGGliederungs-Nr.: 2211-3Normtyp: Gesetz In der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Januar 1999 (BGBl. I S. 18) (1)Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. April 2007 (BGBl. I S. 506) Inhaltsübersicht (2)§§Anwendungsbereich1 1. Kapitel Aufgaben der Hochschulen 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen Aufgaben2Gleichberechtigung von Frauen und Männern3Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Forschung, Lehre und Studium4Staatliche Finanzierung5Bewertung der Forschung, Lehre, Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses und der Gleichstellung der Geschlechter6 2. Abschnitt Studium und Lehre Ziel des Studiums7Studienreform8Koordinierung der Ordnung von Studium und Prüfungen9Studiengänge10Regelstudienzeit bis zum ersten berufsqualifizierenden Abschluss11Postgraduale Studiengänge12Fernstudium, Multimedia13Studienberatung14Prüfungen und Leistungspunktsystem15Prüfungsordnungen16Vorzeitiges Ablegen der Prüfung17Hochschulgrade18Bachelor- und Masterstudiengänge19Studium an ausländischen Hochschulen20(weggefallen)21 3. Abschnitt Forschung Aufgaben und Koordination der Forschung22(weggefallen)23Veröffentlichung von Forschungsergebnissen24Forschung mit Mitteln Dritter25Entwicklungsvorhaben26 2. Kapitel Zulassung zum Studium Allgemeine Voraussetzungen27(weggefallen)28Maßstäbe der Ausbildungskapazität29Festsetzung von Zulassungszahlen30Zentrale Vergabe von Studienplätzen31Auswahlverfahren32(weggefallen)33(weggefallen)33aBenachteiligungsverbot34Unabhängigkeit der Zulassung von der Landeszugehörigkeit35 3. Kapitel Mitglieder der Hochschule 1. Abschnitt Mitgliedschaft und Mitwirkung Mitgliedschaft36Allgemeine Grundsätze der Mitwirkung37(weggefallen)38 - 40Studierendenschaft41 2. Abschnitt Wissenschaftliches und künstlerisches Personal Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal42Dienstliche Aufgaben der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer43Einstellungsvoraussetzungen für Professorinnen und Professoren44Ausschreibung von Stellen für Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer45Dienstrechtliche Stellung der Professorinnen und Professoren46Einstellungsvoraussetzungen für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren47Dienstrechtliche Stellung der Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren48(weggefallen)48a(weggefallen)48b(weggefallen)48c(weggefallen)48dAnwendung der Vorschriften des Beamtenrechtsrahmengesetzes49Dienstrechtliche Sonderregelungen50(weggefallen)51(weggefallen)52Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter53(weggefallen)54Lehrbeauftragte55Lehrkräfte für besondere Aufgaben56(weggefallen)57(weggefallen)57a(weggefallen)57b(weggefallen)57c(weggefallen)57d(weggefallen)57e(weggefallen)57f 4. Kapitel Rechtsstellung der Hochschule Rechtsform und Selbstverwaltungsrecht58Aufsicht59(weggefallen)60 - 69 5. Kapitel Staatliche Anerkennung Anerkennung von Einrichtungen70Gleichstellung von Abschlüssen der Notarschule71 6. Kapitel Anpassung des Landesrechts Anpassungsfristen72Abweichende Regelungen73Bisherige Dienstverhältnisse und Berufungsvereinbarungen74 (weggefallen)75(weggefallen)75aBesitzstandswahrung bei der Entpflichtung76Übergangsvorschrift für Hochschulassistenten76a 7. Kapitel Änderung von Bundesgesetzen, Schlussvorschriften (Änderung von Rechtsvorschriften)77 - 80Verträge mit den Kirchen81(weggefallen)82(In-Kraft-Treten)83(1) Red. Anm.:Entscheidung des BundesverfassungsgerichtsVom 20. August 2004 (BGBl. I S. 2316)Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Juli 2004 - 2 BvF 2/02 - wird die Entscheidungsformel veröffentlicht:Das Fünfte Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes und anderer Vorschriften (5. HRGÄndG) vom 16. Februar 2002 (Bundesgesetzblatt Teil I Seite 693) ist mit Artikel 70, Artikel 75 in Verbindung mit Artikel 72 Absatz 2 des Grundgesetzes unvereinbar und nichtig.Die vorstehende Entscheidungsformel hat gemäß § 31 Abs. 2 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes Gesetzeskraft.(2) Red. Anm.:Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBSG, 01.12.2009 - B 12 R 4/08 R - Sozialversicherungspflicht in berufspraktischen Phasen eines praxisintegrierten dualen StudiumsBAG, 24.08.2011 - 7 AZR 228/10 - Zulässige Dauer für Befristungen von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem und künstlerischem Personal nach § 2 Abs. 1 S. 2 Halbs. 1 WissZeitVG in der sog.…BAG, 09.03.2011 - 7 AZR 728/09 - Möglichkeit der Bundesagentur für Arbeit zur Rechtfertigung befristeter Arbeitsverträge durch den Sachgrund der sog. haushaltsrechtlichen Befristung nach § 14 Abs. 1…BAG, 02.09.2009 - 7 AZR 291/08 - Beschränkung des Personenkreises bei einer Befristung nach § 2 Abs. 1 S. 2 Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) auf Human-, Zahn und TiermedizinerBSG, 13.02.2013 - B 2 U 24/11 R - Versicherungsschutz von Studenten in der gesetzlichen Unfallversicherung bei lediglichem Besuch von LehrveranstaltungenBSG, 27.07.2011 - B 12 KR 10/09 R - Freistaat Sachsen als Arbeitgeber muss keine Gesamtsozialversicherungsbeiträge für die Tätigkeit der Sprecher und Finanzreferenten des Studentenrates einer…BAG, 11.09.2013 - 7 AZR 843/11 - Landesrechtliche Regelungen zur Befristung der Arbeitsverhältnisse angestellter HochschulprofessorenBAG, 13.02.2013 - 7 AZR 284/11 - Voraussetzungen für die Befristung von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem Personal im Fall von DrittmittelfinanzierungenBAG, 22.04.2012 - 4 AZR 142/10 - Eingruppierung einer Lehrkraft an einer Krankenpflegeschule (Entgeltgruppe 12 AVR-DW EKD)BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 466/10 - Die Auslegung eines Universitätsschreibens bzgl. der Übertragung der Tätigkeit eines wissenschaftlichen Mitarbeiters kann die einseitige Handlung der Universität per…BAG, 09.03.2011 - 7 AZR 47/10 - Zulässigkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses aus haushaltsrechtlichen Gründen durch eine Selbstverwaltungskörperschaft (Bundesagentur für Arbeit); Folgen des…BAG, 27.10.2010 - 7 AZR 485/09 (A) - EuGH-Vorlage zur Frage des Vorliegens einer sachlichen Begründung für die Befristung von ArbeitsverhältnissenBAG, 20.01.2010 - 7 AZR 753/08 - Berichtigung einer fehlerhaften Parteibezeichnung; Befristung eines Arbeitsvertrags mit einem wissenschaftlichen Mitarbeiter an einer Hochschule; Abgeschlossene…BAG, 11.11.2009 - 7 AZR 349/08 - Befristung von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem Personal an Hochschulen; Geltung der Übergangsregelung des § 57f Abs. 2 Hochschulrahmengesetz (HRG)BVerfG, 21.06.2011 - 1 BvR 2035/07 - Gesetzgeber erhält aus dem allgemeinen Gleichheitssatz je nach Regelungsgegenstand und Differenzierungsmerkmalen unterschiedliche Grenzen; Vereinbarkeit des § 18b…BVerwG, 15.12.2010 - BVerwG 6 C 10.09 - Grundsätzliche Vereinbarkeit von allgemeinen Studiengebühren mit dem Bundesrecht; Entscheidungsspielraum des Gesetzgebers bezüglich des Ausgleichs der sich in…BVerwG, 23.06.2010 - BVerwG 8 C 20.09 - Wahrnehmen des Gesamtinteresses aller Mitglieder als Aufgabe einer Industriekammer und Handelskammer unter Berücksichtigung der Belange der gewerblichen…BVerfG, 04.11.2010 - 1 BvR 3389/08 - Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit der Ablehnung eines Habilitationsantrags für das Forschungsgebiet "biologische Psychiatrie"; Zulässigkeit des Berufens…BVerfG, 13.04.2010 - 1 BvR 216/07 - Möglichkeit der Fachhochschullehrer hinsichtlich einer Berufung auf Freiheit von Wissenschaft, Lehre und Forschung im Zusammenhang mit der Übertragung der…BVerwG, 15.12.2010 - BVerwG 6 C 8.09 - Rechtmäßigkeit einer Studiengebührenpflicht bei verspäteter Studienaufnahme aufgrund der Ableistung von Zivildienst und dadurch bedingter längerer…

References: § 31
 § 2
 § 14
 § 2
 § 57
 § 18