Source: http://kise.de/01unserverein-satzung.htm
Timestamp: 2017-10-23 16:46:23+00:00

Document:
K.i.s.E. e.V. | Kinder in schwieriger Ernährungssituation e.V. | Unserverein
Kinder in schwieriger Ernährungssituation von 1997 e. V.
Der Verein führt den Namen "Kinder in schwieriger Ernährungssituation". Er hat seinen Sitz in Salzgitter und soll in das Vereinsregister beim Amtsgericht Salzgitter eingetragen werden. Die Vereinsadresse ist identisch mit der Adresse des 1. Vorsitzenden.
Der Zweck des Vereins ist die Vertretung der Interessen von Kindern in schwieriger Ernährungsgrundlage und deren Familien. Dies sind Kinder und Jugendliche, die aus gastroenterologischen Gründen von Geburt oder später an, durch künstliche oder spezielle orale Ernährung ganztägig oder stundenweise ernährt werden müssen. Aufgrund dessen und weil dieses Krankheitsbild noch ziemlich unbekannt ist, veranstaltet er hierzu:
a.) die Förderung von Wissenschaft und Forschung,
b.) die Förderung der Jugendhilfe von betroffenen Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen,
c.) Beratung, Unterstützung und Erfahrungsaustausch betroffener Familien,
d.) Schaffung von geeigneten Erholungs- und Rehabilitationsmöglichkeiten für betroffene Familien und ihren Kindern,
e.) Organisation von Ferienfreizeiten für betroffene Kinder und Jugendliche,
f.) Austausch mit verwaisten Eltern, und führt alle Maßnahmen durch, die zum Erreichen des Vereinszwecks geeignet erscheinen.
3.1 Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinn der Abgabenverordnung, Abschnitt "steuerbegünstigte Zwecke".
3.2 Der Verein ist selbstlos tätig. 3.3 Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
3.4 Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. 3.5 Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßige Vergütungen begünstigt werden.
4.1 Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.
4.2 Das erste Rumpfgeschäftsjahr endet am 31. Dezember 1998.
5.1 Mitglied des Vereins können alle werden, deren Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sich gastroenterologisch bedingt in einer schwierigen Ernährungssituation befinden und Personen die dem Vereinszweck dienen wollen.
5.2 Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand.
5.3 Die Mitgliedschaft endet durch eine schriftliche Austrittserklärung, gerichtet an ein Vorstandsmitglied oder durch Ausschluss aus dem Verein, wegen Verstoß gegen die Vereinsinteressen, durch Beschluss des Vorstandes.
5.4 Vor dem Ausschluss ist das Mitglied zu hören.
5.5 Die Entscheidung ist schriftlich zu begründen.
5.6 Innerhalb eines Monats ab Zugang kann das Mitglied Berufung beim Vorstand einlegen.
5.7 Über die Berufung entscheidet die Mitgliederversammlung.
§ 5a Stimmberechtigung
Stimmberechtigt sind alle volljährigen Personen, welche mit Aufnahmeantrag vom Vorstand angenommen werden. Institutionen und Fördermitglieder sind nicht stimmberechtigt.
§ 6 Organe Die Organe des Vereins sind:
d.) der wissenschaftliche Beirat
7.1 Der Vorstand gem. § 26 BGB besteht aus dem 1., dem 2. und dem stellvertretenden Vorsitzenden.
7.1.a Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich.
7.1.b Der Vorstand ist einzeln vertretungsberechtigt.
7.1.c Bei Rechtsgeschäften von mehr als DM 5000,-- ist die Zustimmung des erweiterten Vorstandes einzuholen.
7.1.d Der erweiterte Vorstand besteht aus dem Kassenwart, dem Schriftführer und mindestens zwei Beisitzern.
7.2.Der Vorstand gem. § 26 BGB ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig. Ihm obliegt die Wahrnehmung und Aufgabenverteilung für alle Angelegenheiten des Vereins.
7.3.Der Vorstand gem. § 26 BGB sowie der erweiterte Vorstand wird für 5 Jahre gewählt Bei Vorstandsänderung (z. B. Amtsniederlegung) müssen die Mitglieder über die vom Vorstand gewählte Neubesetzung informiert werden. Bei der nächsten Mitgliederversammlung muss dieses Vorstandsmitglied für die verbleibende Amtszeit gewählt werden.
7.3.a Sie bleibe bis zu einer Neuwahl im Amt.
7.3.b Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während einer Amtsperiode aus, wählt der Vorstand gem. § 26 BGB ein Ersatzmitglied für den Rest der Amtsdauer des Ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes.
7.4.Die Sitzungen werden von den Vorsitzenden einberufen.
7.4.a Eine Tagesordnung muss nicht vorliegen.
7.4.b Der Vorstand gem. § 26 BGB ist beschlussfähig, wenn mindestens 51% seiner Mitglieder anwesend sind.
7.4.c Er entscheidet mit Stimmenmehrheit.
7.4.d Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des ersten Vorsitzenden, bei dessen Abwesenheit die Stimme des zweiten Vorsitzenden.
8.1 Die Mitgliederversammlung ist jährlich vom 1. oder 2. Vorsitzenden unter Einhaltung einer Einladungsfrist von 4 Wochen durch persönliche Einladung mittels Brief einzuberufen. Dabei ist die vom Vorstand festgesetzte Tagesordnung mitzuteilen.
8.2 Die Mitgliederversammlung hat folgende Aufgaben: - Genehmigung des Haushaltsplans für das kommende Geschäftsjahr, - Wahl, Abberufung und Entlastung des Vorstandes, - Beschlussfassung über Satzungsänderung und Vereinsauflösung, - Feststellung des Mitgliedbeitrages, - Ernennung von Ehrenmitgliedern, - Weitere Aufgaben, die sich aus dieser Satzung und dem Gesetz ergeben.
8.3 Der Vorstand muss unverzüglich die Mitgliederversammlung einberufen, wenn mindestens 10% der Mitglieder die Einberufung schriftlich, mit Grund und Zweck, fordern oder wenn das Vereinsinteresse eine Mitgliederversammlung erfordert.
8.4 Über Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen und vom Schriftführer und Vorsitzenden zu unterschreiben.
§ 8a Mitgliedsbeitrag
Es ist ein Mitgliedsbeitrag zu leisten. Dieser wird zu Anfang eines Kalenderjahres von dem Kassenwart eingefordert. Die Höhe des Beitrages wird durch die Mitgliederversammlung beschlossen.
9.1 Die Mitgliederversammlung wählt zwei Kassenprüfer, die die Kassengeschäfte des Vereins auf rechnerische Richtigkeit überprüfen. Die Prüfung erstreckt sich nicht auf die Zweckmäßigkeit der Ausgaben. Beide Kassenprüfer werden für 5 Jahre gewählt.
9.2 Kassenprüfer dürfen keine Vorstandsmitglieder sein.
10.1 Die Auflösung des Vereins ist durch Beschluss der Mitgliederversammlung mit 4/5 Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder herbeizuführen.
10.2 Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins, bei Wegfall seines bisherigen Zwecks, fällt das Vereinsvermögen an: DCCV e. V., Paracelsusstr. 15, 51375 Leverkusen, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.
10.3 Wird mit der Auflösung des Vereins nur eine Fusion mit eine, gleichartigen Verein angestrebt, geht das Vermögen auf den neuen Rechtsträger über. - Die unmittelbare Verfolgung des bisherigen Vereinszwecks muss durch den neuen Rechtsträger gewährleistet sein.
10.4 Sollten vorstehende Bedingungen des § 10 nicht erfüllt werden, so ist bei der Auflösung oder bei Wegfall steuerbegünstigten Zwecke das Vereinsvermögen für steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden.
10.5 Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.
§ 11 Selbstverpflichtung
Der Verein verpflichtet sich, im Umgang mit im Wettbewerb stehenden Wirtschaftsverbänden/-unternehmen unabhängig zu bleiben. Mögliche finanzielle Zuwendungen durch obige Unternehmen dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden und haben keinen Einfluss auf Entscheidungen des Vorstandes.
Salzgitter, 10.10.2005

References: § 5

§ 6
 § 26
 § 26
 § 26
 § 26
 § 26

§ 8
 § 10

§ 11