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Timestamp: 2017-03-29 03:09:08+00:00

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BlogsBurhoff online BlogAktuellesAktuellesTop-Meldungen der letzten 7 TageTop-Meldungen der letzten 30 TageTop-Meldungen der letzten 365 TageTop-Meldungen seit Listung des BlogsIn eigener Sache: Manchmal reicht es mir… Den Wochenauftakt macht in dieser Woche ein Posting in eigener Sache, denn: Ja, manchmal reicht es mir (wirklich), was so von Kollegen an mich herangetragen wird. Aber vielleicht bin ich ja auch nur zu dünnhäutig. Jedenfalls fand ich ein Telefonat aus der vergangenen Woche nun nicht gerade „prickelnd“. Also: Mich erreicht der Anruf eines Kollegen.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 1221 Leser - May 30, 2016 7:36am Der „Sexfilm“ des Vertrauenslehrers, oder: Filmen beim Sex Dem BGH, Beschl. v. 22.06.2016 – 5 StR 198/16 – liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Zwei Schülerinnen wandten sich Ende des Jahres 2012 bzw. Ende des Jahres 2013 mit persönlichen Problemen an den als Vertrauenslehrer an einem Gymnasium tätigen Angeklagten. Zwischen den in den Tatzeiträumen15 bzw.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 834 Leser - August 9, 2016 7:25am VorRiBGH Fischer schreibt „beleidigend, diskriminierend, verleumdend, nötigend, betrügend und übervorteilend“, oder: Ein ganz Schlimmer :-) entnommen openclipart.org In einem beim BGH anhängigen Beschwerdeverfahren ist der BGH, Beschl. v. 18.1.2017 – 2 ARs 278/16 u. 2 AR 168/16 ergangen. Die Beschwerde richtete sich gegen einen Beschluss des OLG Brandenbrug, die der BGH bereits durch Beschluss vom 14.12.2016 verworfen hatte. Zu dem Zeitpunkt befand sich aber ein am 07.12.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 682 Leser - March 7, 2017 11:22am AktuellesTop-Meldungen„Besten Dank für das Handbuch für die Hauptverhandlung“…. das liest man als Autor gern Bisher war der heutige Tag ein Tag der „Ärgerpostings“ (vgl. OLG Oldenburg zur Akteneinsicht, oder: Teufelskreis II bzw.: Was stört mich mein Geschwätz von gestern? und: Unverschämt, oder: Tickt die Staatskasse noch richtig?. So soll der Tag dann aber nicht enden. ich schiebe daher eine Nachricht/Mail der Kollegen T. Hein aus Offenbach nach, über die (zumindest) ich 🙂 mich sehr gefreut habe.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 35 Leser - March 28, 2017 2:11pm Unverschämt, oder: Tickt die Staatskasse noch richtig? © J.J.Brown – Fotolia.com Die Kollegin von Braunschweig aus Köln hat vor einigen Tagen in der FB-Gruppe „Fachanwälte für Strafrecht“ über ein Schreiben einer Bezirksrevisorin beim AG Köln berichtet, zu dem ich nur sagen kann: Unverschämt und: Es lässt mich fassungslos mit der Frage zurück: „Tickt die Staatskasse noch richtig?“ Ich hatte die Kollegin um ein wenig Sachverhalt ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 254 Leser - March 28, 2017 10:25am OLG Oldenburg zur Akteneinsicht, oder: Teufelskreis II bzw.: Was stört mich mein Geschwätz von gestern? © Alex White – Fotolia.com Der Kollege Bäumer aus Ibbenbüren hat mir in der vergangenen Woche den OLG Oldenburg, Beschl. v. 13.03.2017 – 2 Ss(OWi) 40/17 – übersandt, der sich (mal wieder) mit der Frage der Akteneinsicht im Bußgeldverfahren befasst. Der Kollege war dann über die Entscheidung, wie er mir in der Übersendungsmail schreibt, dann doch sehr überrascht (gelinde ausgedrückt).Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 103 Leser - March 28, 2017 7:20am Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Vergütungsvereinbarung des Pflichtverteidigers, ja oder nein? © haru_natsu_kobo Fotolia.com Die Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Vergütungsvereinbarung des Pflichtverteidigers, ja oder nein?, hat dann keine Lösungsvorschläge gebracht – waren wahrscheinlich alle auf dem StV-Tag in Bremen . Nun, ich hatte ja auch darauf hingewiesen, dass ich die Frage selbst nicht gelöst hatte.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 77 Leser - March 27, 2017 2:11pm Strafverteidigerkosten in der ESt-Erklärung, oder: War mein Strafverteidiger eine „außergewöhnliche Belastung“? © nmann77 – Fotolia.com Zum (eigentlichen) Wochenauftakt passt dann – im Nachgang zum 41. StV-Tag – m.E. ganz gut das BFH, Beschl. v. 13.12.2016 – VIII R 43/16, das schon etwas länger bei mir schlummert. Es behandelt die immer wieder bedeutsame – und auch häufig gestellte – Frage – der Abzugsfähigkeit von Strafverteidigungskosten als Werbungskosten oder außergewöhnliche Belastung.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 109 Leser - March 27, 2017 10:30am 41. StV-Tag in Bremen: „Schrei nach Strafe“, die Ergebnisse, oder: Münster, wir kommen So, das Wochenende mit dem 41. StV-Tag in Bremen liegt hinter uns. Eine in meinen Augen beachtliche Zahl von rund 800 Strafverteidigern – ich kann mich daran erinnern, dass es schon mal so viele waren – hat sich am Wochenende in Bremen getroffen. Eine – wie ich fand – wie immer interessante Veranstaltung, gut organisiert in einem recht schönen Congress-Centrum der kurzen Wege.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 73 Leser - March 27, 2017 7:25am Sonntagswitz: Heute zu/mit Strafverteidigern © Teamarbeit – Fotolia.com Heute bringe ich dann mal „Strafverteidigerwitze“. Die passen gut zum 41. Strafverteidigertag, der am Wochenende in Bremen statt gefunden hat und der inzwischen beendet ist. Es kann sein, dass ich den ein oder anderen der Witze schon mal gebracht habe, das habe ich nicht geprüft.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 318 Leser - March 26, 2017 1:50pm Wochenspiegel für die 12. KW., das war RiBGH T. Fischer, Kuttenverbot, Videoüberwachung, Aufstehen bei Gericht und Bewerten von Anwälten © Aleksandar Jocic – Fotolia.com Die 12. KW. läuft ab und mit ihr geht heute der 41. StV-Tag in Bremen zu Ende. Unabhängig von dem „Ereignis“ – Bericht dazu kommt – berichte ich dann heute erst Mal über folgende Postings/Ereignisse der vergangenen Woche, und zwar über: FischerIn im Unrecht, Der beste Strafverteidiger gibt es ihn? 🙂 , Widerstand gegen 43 % Vollstreckungsbea ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 76 Leser - March 26, 2017 8:45am Sachverständigenkosten – wer muss im Verfahren was vortragen? Und die zweite zivilrechtliche Entscheidung, die ich heute vorstelle, ist das KG, Urt. v. 24.11.2016 – 22 U 93/15. In ihm geht es um die Darlegungslast, wenn es im Verfahren um die Freistellung von Sachverständigenkosten geht, die in Zusammenhang mit der Ermittlung des Sachschadens am Pkw des Geschädigten geht. Dazu sagt das KG in seinem Leitsatz zu der Entsche ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 63 Leser - March 25, 2017 3:45pm Resteverwertung, oder: Muss man auf ein besseres Angebot des Versicherers warten? © SZ-Designs – Fotolia.com Aus dem „Kessel Buntes“ am heutigen Samstag zunächst das schon etwas ältere – also Resteverwertung 🙂 – BGH, Urt. v. 27.09.2016 – VI ZR 673/15 – zur Frage, ob der Geschädigte nach einem Verkehrsunfall, wenn ihm bereits Restwertangebote vorliegen, auf ein besseres Restwertangebote seines/des Versicherers warten muss.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 58 Leser - March 25, 2017 10:22am Ich habe da mal eine Frage: Vergütungsvereinbarung des Pflichtverteidigers, ja oder nein? © AllebaziB – Fotolia Schon etwas älter ist die Frage, die ich hier heute zur Diskussion stelle. Es geht um die Erforderlichkeit des Abschlusses einer Vergütungsvereinbarung in der Form des § 3a RVG durch den Pflichtverteidiger. Dazu wurde gefragt: „1. Muss ich eine Vergütungsvereinbarung in der Form des § 3a RVG mit dem Mandanten abschließen, wenn ich von diesem einen Zus ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 62 Leser - March 24, 2017 3:14pm Die Strafvereitelung des Strafverteidigers, oder: Das (falsche) einheitliche Verteidigungskonzept © Gerhard Seybert – Fotolia.com Was passt thematisch nun am besten zum Morgenposting zum 41. Strafverteidigertag (vgl. dazu 41. StV-Tag – Der Schrei nach Strafe, oder: Bremen wir kommen). Nun, ich habe mich für den BGH, Beschl. v. 21.02.2017 – 1 StR 632/16 – entschieden. Sicherlich vom Sachverhalt her nicht unbedingt eine schöne Entscheidung, da es um Strafvereitelung durc ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 184 Leser - March 24, 2017 11:20am 41. StV-Tag – Der Schrei nach Strafe, oder: Bremen wir kommen Es ist wieder so weit. Es ist „Strafverteidigertag-Zeit“. Denn ab heute Abend findet bis Sonntagmittag in Bremen der 41. Strafverteidigertag statt. Das Motto in diesem Jahr: „Der Schrei nach Strafe“. Ich werde mich heute Mittag auch auf den Weg nach Bremen machen. Die Teilnahme am StV-Tag ist nicht nur „Kundenpflege“ 🙂 , sondern eine gute Gelegenheit, den ein oder anderen K ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 57 Leser - March 24, 2017 8:25am Zustellung II, oder: Auch der Pflichtverteidiger braucht eine Ladungsvollmacht © santi_ Fotolia.com Die einem Verteidiger erteilte Vollmacht beinhaltet nicht automatisch auch eine Ladungsvollmacht. Das folgt aus § 145a Abs. 2 StPO. Wenn der Mandant zu Händen seines Verteidigers wirksam – mit allen ggf. nachteiligen Folgen – geladen werden soll, muss dem Verteidiger Ladungsvollmacht erteilt sein.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 59 Leser - March 23, 2017 3:29pm Zustellung I, oder: Nochmals aufgepasst Herr/Frau Verteidiger. © fotomek – Fotolia.com Zustellungsfragen spielen in der Praxis eine große Rolle, sei es, dass es um Verjährungsunbrechung geht, sei es dass um den Beginn von (Rechtsmittel)Fristen geht. Und in dem Zusammenhang sind die mit der rechtsgeschäftlichen Zustellungsvollmacht zusammenhängenden Fragen ggf. von Bedeutung. Dazu liegt jetzt der OLG Bamberg, Beschl. v. 02.02.2017 – 2 Ss OWi 23/17.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 127 Leser - March 23, 2017 11:45am 1
Burhoff online BlogIn diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.http://blog.burhoff.de/ImpressumAutor:DetlefBurhoffJuraBlogs Faktengelistet May 18, 2009 1:29pm#3 im JuraBlogs Ranking7.475 Artikel, gelesen von 964.752 Lesern129 Leser pro Artikel78 Artikel pro MonatFakten zuletzt aktualisiert: March 28, 2017 10:03pm (2017-03-28 22:03:33 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 6:05am. Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresSchadensersatz für rosa verfärbtes Brautkleidvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose Rechtsnachrichten„Besten Dank für das Handbuch für die Hauptverhandlung“…. das liest man als Autor gernvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogPflichten des Händlers nach dem Produktsicherheitsgesetzvon Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzUnverschämt, oder: Tickt die Staatskasse noch richtig?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogLG Kleve zur Betriebsgefahr von Fahrzeugen in der Waschstraßevon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogThemenWeiteresAblehnung Akteneinsicht Amüsantes Anforderungen Benutzung Beschwerde Besitz Beweisantrag Beweisverwertungsverbot Beweiswürdigung Bfh Bgh Blutentnahme Bremen Bußgeld Bußgeldverfahren Bverfg Darlegungslast Drogenfahrt Durchsuchung Einwilligung Entscheidung Ermittlungsverfahren Erpressung Fahren Ohne Fahrerlaubnis Fahrlässigkeit Fahrtkosten Fahrverbot Fischer Gebrauchtwagenkauf Gebührenrecht Geschwindigkeitsmessung Gesetzesvorhaben Geständnis Haftrecht Haftungsquote Hauptverhandlung In Eigener Sache Irrtum Konkret Kostenerstattungsanspruch Kriterien Lg Bochum Lg Hamburg Lg Köln Münster Nebengebiete Oldtimer Olg Bamberg Olg Hamm Olg Köln Olg Naumburg Olg Oldenburg Olg Schleswig Owi Pflichtverteidiger Playstation Polizei Radfahrer Rechtsbeschwerde Rechtsmittelverfahren Reichsbürger Revision Rvg Rätsel Rückgabe Sachverständigenkosten Schuldunfähigkeit Sonntagswitz Sonstiges Standardisiertes Messverfahren Stgb Stpo Strafbarkeit Strafrecht Strafvereitelung Strafverteidiger Strafvollstreckung Strafvollzug Strafzumessung Straßenverkehrsgefährdung Straßenverkehrsrecht Telefonüberwachung Unterbringung Unterlassen Urteil Urteilsgründe Verfahrensrecht Verfahrensrüge Verjährungsfrist Verkehrsrecht Verlängerung Verwaltungsrecht Verwertbarkeit Verwirkung Vorsatz Wiedereinsetzung Wochenspiegel Zeuge Zivilrecht Zulässigkeit RECHTLICHES

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 § 3
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 § 145
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