Source: https://www.hochzeitstorte-oldenburg.de/agb/
Timestamp: 2019-10-14 11:31:38+00:00

Document:
Konditorei Sweet Temptation, für Hochzeitstorten, Motivtorten, Tortenkunst und Mehr in Oldenburg - AGB
Inhaberin Miriam Groneberg
Die Darstellung unserer Produkte sind als Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebotes zu verstehen. Dieses kann persönlich, telefonisch, Schriftliche, sowie per E-Mail erfolgen. Die Bestätigung des Zuganganges oder Übersendung per E-Mail oder in Schriftform stellt jedoch noch kein wirksames Zustandekommen eines Vertrages dar, sondern muss durch uns entweder persönlich, telefonisch, schriftlich oder per E-Mail bestätigt werden. Im Zweifel oder im Streitfall gilt das Schriftliche oder der Inhalt der E-Mail als verbindlich.
Ob individuelle Anfertigung einer Hochzeits-, Festtags-, anderen -torte oder sonstige Konditorware oder Dauerprodukt gilt kein Widerrufsrecht im Sinne eine Fernabsatzvertrages:
Unsere Produkte werden frisch und ohne Konservierungsstoffe für jeden Auftrag handgefertigt. Konditorwaren sind aufgrund ihrer Warennatur ein leicht verderbliches Lebensmittel, welches nach strengen hygienischen Maßstäben produziert wird und auch ausgeliefert werden muss (z.B. Gewährleistung der Kühlkette). Sie können daher nicht zurück genommen werden, sodass entsprechend eine Abnahmepflicht durch den Kunden besteht.
§ 4: Ausnahmen zur Verpflichtung zur Abnahme, Anzahlung und Rücktritt bei individuellen Auftragsarbeiten
Wird eine Hochzeits-, Festtags- oder sonstige besondere Torte oder individuelle Backware bei uns bestellt, so behalten wir uns vor eine Anzahlung in Höhe von 25 % des Auftragswertes zu fordern. In der Regel erfolgt die volle Bezahlung per Vorkasse mit einem Zahlungsziel ca. 4 bis 5 Tage vor dem Liefertermin.
Wird die Ware (ohne Angabe von Gründen) bis maximal eine Woche vor dem vereinbarten Liefertermin abbestellt, so wird die Anzahlung oder bereits geleistete Vorkasse erstattet.
Wird diese Frist überschritten, wird die Anzahlung (oder Anteilig die bereits geleistetet Vorkasse) als Entschädigung einbehalten, da im Rahmen der Produktionsplanung etwaige andere Aufträge nicht angenommen werden konnten.
Wurde die Ware nach Fristüberschreitung einer Woche vor dem vereinbarten Liefertermin ganz oder teilweise produziert, so ist der Kunde zur Abnahe und Zahlung des vollen vereinbarten Preises verpflichtet.
Gleiches gilt entsprechend bei einem Rücktritt von unserer Seite, der im selben Rahmen möglich ist wie wir unseren Kunden einen Rücktritt einräumen.
Die Konditorei Sweet Temptation verpflichtet sich entsprechend der Bestellung die Ware zum vereinbarten Liefertermin an den Kunden an die genannte Lieferanschrift auszuliefern oder bei Selbstabholung zum ausgemachten Termin an der Geschäftsadresse Azaleenweg 21 in 26188 Edewecht, Ortsteil Friedrichsfehn zu übergeben.
Der Kunde ist verpflichtet die Abnahme zu dem vereinbarten Termin zu ermöglichen und auch durchzuführen.
Bei Nichterfüllung durch die Konditorei Sweet Temptation hat der Kunde das Recht vom Vertrag zurückzutreten und bekommt etwaige Anzahlungen erstattet. Schadensersatz ist in diesem Zusammenhang durch die Höhe des Auftragswertes beschränkt.
Ermöglicht der Kunde die Abnahme nicht, so gehen anfallende Mehrkosten zu seinen Lasten. Der Kunde hat ein Anrecht auf Abholung bzw. Lieferung der Ware zu den festgelegten Preisen/Lieferkonditionen (bitte vergleichen sie die entsprechenden Unterlagen).
Jedoch erlischt mit Nichtabnahme automatisch jedwedes Recht auf Gewährleistung im Hinblick auf Qualität und Frische der Ware bzw. jedweder Schadensersatz, der so durch zu lange Lager-/ Lieferzeiträume entsteht.
Das volle Risiko geht bei Nichtabnahme auf den Käufer über:
Konditorwaren sind Qualitäts- und Frischeprodukte und können somit nicht beliebig gelagert oder transportiert werden.
Sollte keine Abnahme erfolgen, ist der Kunde trotzdem zur Zahlung des entsprechenden Betrages verpflichtet.
Sollte vereinbart werden, dass Ware durch Dritte entgegen genommen wird (zum Beispiel eine Hochzeits- oder Festtagstorte durch den ausrichtenden Gastronomen der Veranstaltung), so bitten wir Sie dafür zu sorgen, dass die Ware bis zum Verbrauch sachgerecht und umsichtig gelagert wird.
So lassen sich Mißverständnisse und böse Überraschungen vermeiden, die weder in Ihrem noch Unserem Interesse sind. Vielmehr wünschen wir uns, dass Ihre Bestellung stets zur rechten Zeit und Ihrer vollsten Zufriedenheit ausgeführt wird.
Für den einwandfreien Zustand der Ware sind wir ab diesem Zeitpunkt nicht mehr verantwortlich, da Konditorwaren empfindlich und leicht verderbbar sind und daher nicht beliebig hin und her transportiert werden können.
Die erneute Zustellung der Ware wird zusätzlich in Rechnung gestellt. Ferner bleibt der komplette Kaufpreis fällig.
Die Ware ist bei Erhalt sofort auf etwaige Transportschäden oder Mängel zu prüfen und ggf. zu beanstanden. Eine spätere Beanstandung wird nicht akzeptiert und ist ausgeschlossen.
Konditorwaren sind leicht verderbliche Lebensmittel. Für eventuelle Schäden insbesondere gesundheitliche Beeinträchtigungen, die durch unsachgemäße Handhabung oder Lagerung nach Übergabe entstehen, haften wir ausdrücklich nicht.
Im Falle eines Schadens an der Ware sind wir zur Nachbesserung berechtigt. Die Höhe des Schadensersatzes ist generell auf den Auftragswert beschränkt.
Ausgenommen von den Haftungseinschränkungen sind vorsätzliches bzw. grob fahrlässiges Handeln.
Kann die Ware zu einem vereinbarten Termin aufgrund nicht zu vertretender Unmöglichkeit der Konditorei Sweet Temptation/Miriam Groneberg nicht hergestellt oder ausgeliefert werden, so resultieren daraus keinerlei Schadensersatzansprüche. Der Vertrag wird entsprechend rückabgewickelt:
Dies ist im Sinne einer nachträglich eingetretenden nichtzuvertretenden Unmöglichkeit zu verstehen:
Zum Beispiel durch Unfall, Krankheit, Todesfall der Konditorin, die eine Erbringung der Leistung in Form der individuellen Tortenkration (die ja ausschließlich von der Kondiorin erbracht werden kann) durch die Konditorin unmöglich machen.
Gleiches gilt für eine Unmöglichkeit, die sich in diesem Zusammenhang durch eine gesetzliche Regelung, Verordnung oder bindende Anordnung ergibt.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Konditorei Sweet Temptation. Ist zum Beispiel bei einer Hochzeits-, Festtagstorte oder sonstigen Lieferung von Konditoreiprodukten die Bezahlung bei Übergabe (oder Zahlung der Restsumme bei Übergabe) vereinbart und kann oder will der Kunde dies nicht leisten, so ist die Konditorei Sweet Temptation berechtigt, die Ware wieder mitzunehmen.
Der Kunde ist trotzdem verpflichtet die Ware abzunehmen bzw. sollte die Ware zwischenzeitlich verderben, ist er der Konditorei Sweet Temptation in vollem Umfang des Auftragswertes schadensersatzpflichtig.
Entsprechend dem Jugendschutzgesetz werden keine Lebensmittel an Jugendliche unter 18 bzw. Jugendliche/Kinder unter 16 bzw. 14 Jahren, die nicht nur in geringen Mengen Branntweinerzeugnisse enthalten versendet oder bei Lieferung ausgehändigt. Wird ein entsprechendes Produkt durch einen Erwachsenen bestellt und ist dann vor Ort nur ein Jugendlicher bzw. ein Kind zur Abnahme anwesend, so wird die Ware wieder mitgenommen.
§ 13 Preise/Liefer-/Versandkosten
Die Preise auf unserer Internetseite oder auf unseren Werbematerialien verstehen sich als Abholpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Für Lieferungen wird ein gesondertes Entgelt entsprechend unserer Deklaration berechnet.
Die Preise gelten entsprechend der aktuell gültigen und einsehbaren Preisliste und der Übersicht über die anfallenden Liefer-/ und Versandkosten.
Preiserhöhungen aufgrund spezieller Beschaffungspreise (zum Beispiel erhöhter Obstpreise aufgrund einer schlechten Saison) bleiben vorbehalten und werden entsprechend mit dem Kunden individuell kommuniziert.
§ 14 Liefer- und Versandkosten
Sämtliche Lieferpreise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
darüber Hinaus bzw. bei Hochzeits-/ besonderen Torten ggf. nach Absprache und Berücksichtigung weiterer für den Transport großer Torten notwendiger Mitarbeiter.
Leihgut (z. B. Tortenständer, Platten und Zubehör) bleiben Eigentum der Konditorei Sweet Temptation und sind innerhalb von 4 Werktagen an die Konditorei zurück zu geben oder werden gegen Entgelt (inklusive Umsatzsteuer) zu einem vereinbarten Termin von der Konditorei abgeholt.
Eine übersendung per Paket ist in diesem Zeitrahmen auch möglich.
Für etwaige Schäden oder den vollständigen Verlust haftet der Kunde und diese sind zum Widerbeschaffungswert der Konditorei in vollem Umfang zu ersetzen.
Es wird ausschließlich Barzahlung oder Überweisung in Euro akzeptiert. Eine andere Zahlungsmethode ist nicht möglich. Diese erfolgt je nach Vereinbarung bei Abholung, Lieferung, per Vorkasse oder auf Rechnung.
Rabatte oder Skontozahlungen bedürfen der besonderen Vereinbarung bzw. Gewährung durch die Konditorei Sweet Temptation und dürfen nicht automatisch angenommen bzw. gezogen werden.
Ein Zahlungsverzug des Kunden tritt automatisch und ohne Zusendung einer Zahlungserinnerung /Mahnung in Kraft, sobald ein vereinbarter Zahlungstermin überschritten wird.
Entsprechend wird bei Verzug die sofortige Zahlung aller ausstehender Forderungen dieses Kunden fällig bzw. es sind entsprechende Sicherheiten zu leisten.
Wenn ein Kunde in Zahlungsverzug ist, behalten wir uns vor 5 % Zinsen über dem entsprechend zurzeit gültigen Basiszinssatz zu berechnen.
Etwaige Kosten für die Beitreibung ausstehender Zahlungen gehen zulasten des Kunden.
§ 19 Keine Leistung bei nicht geleisteter, aber vereinbarter Vorkasse
Die Zahlung größerer Arbeiten (wie Hochzeitstorten) erfolgt bei uns in der Regel per Vorkasse. Der volle Betrag wird ein paar Tage vor dem Lieferdatum fällig.
Sollte der Kunde der Vorkasse zu dem in der Rechnung vermerkten Stichtag nicht nachkommen, erlischt damit automatisch der Anspruch auf die Erfüllung der vereinbarten Leistung.
§ 18 Abtretbarkeit
§ 19 Korrektur von Fehlern/Preisen
§ 20 Erhebung und Verarbeitung persönlicher Daten
Die Speicherung Ihrer Daten erfolgt in gesetzlich vorgeschriebenen Fällen natürlich auch gegen Ihre Einweilligung (wie zum Beispiel Ihre Name und Ihre Anschrift, die 10 Jahre auf Rechnungen aufbewahrt werden müssen).
§ 21 Weitergabe persönlicher Daten an Dritte
Eine Weitergabe und/oder Verkauf an Dritte erfolgt nicht. Ausgenommen davon ist die juristisch rechtskräftig angeordnete Herausgabe ihrer Daten bzw. Unterlagen.
Eine Ausnahme hiervon stellt die Sachlage bei nicht geleisteten Zahlungen dar. In diesem Falle sind wir berechtigt Ihre Daten zur Beitreibung und zum Gläubigerschutz an Institutionen wie Mahngerichte, Gerichtsvollziher oder die Schufa weiter zu geben.
§ 22 Gerichtsstand und angewendetes Recht
Es gilt ausschließlich deutsches Recht und Gerichtsstand ist Oldenburg (Niedersachsen).

References: § 4

§ 13

§ 14

§ 19

§ 18

§ 19

§ 20

§ 21

§ 22