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Timestamp: 2016-10-22 23:47:39+00:00

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137 II 11. Auszug aus dem Urteil der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung i.S. X. gegen Sicherheitsdirektion und Regierungsrat des Kantons Z�rich (Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten)
Art. 50 al. 1 let. b LEtr; art. 31 al. 1 OASA; art. 8 al. 1 Cst.; art. 4 annexe I ALCP; art. 3 al. 1 du r�glement (CEE) n� 1251/70; art. 3 al. 1 de la directive 75/34/CEE; prolongation de l'autorisation de s�jour apr�s le d�c�s du conjoint; raisons personnelles majeures; droit de demeurer en Suisse. La mort du conjoint ne constitue pas un motif conduisant n�cessairement � la prolongation de l'autorisation en vertu de l'art. 50 al. 1 let. b LEtr. Il convient plut�t de d�terminer sur la base des circonstances de l'esp�ce si l'on est en pr�sence d'un cas de rigueur. A cet �gard, c'est la situation personnelle de l'int�ress� qui est d�cisive et non l'int�r�t public que rev�t une politique migratoire restrictive. Dans le cas particulier, l'accord sur la libre circulation des personnes (art. 4 annexe I ALCP) n'aurait pas non plus conf�r� au recourant �tranger un droit propre de demeurer en Suisse, du moment que celui-ci vivait depuis plusieurs mois s�par� de son conjoint d�c�d� (consid. 3 et 4). Faits � partir de page 2
A. Der indische Staatsangeh�rige X. (geb. 1966) reiste im September 2002 in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. Das Bundesamt f�r Fl�chtlinge lehnte dieses am 3. Oktober 2002 ab und wies X. aus der Schweiz weg. Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat die Schweizerische Asylrekurskommission mit Urteil vom 19. Dezember 2002 nicht ein. Ab Oktober 2004 galt X. als verschwunden.
Am 20. Juni 2006 heiratete X. in Z�rich die Schweizer B�rgerin Y. (geb. 1932), worauf ihm eine Aufenthaltsbewilligung f�r den Kanton Z�rich erteilt wurde. Diese wurde letztmals bis zum 19. Juni 2008 verl�ngert.
Y. verstarb nach einer Erkrankung am 20. Oktober 2007. Am 30. Mai 2008 ersuchte X. um Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung, was das Migrationsamt des Kantons Z�rich am 24. November 2008 verweigerte. Die dagegen im Kanton Z�rich erhobenen Rechtsmittel wurden vom Regierungsrat am 9. Dezember 2009 und vom Verwaltungsgericht am 24. M�rz 2010 abgewiesen.
B. Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 10. Mai 2010 (...) beantragt X. dem Bundesgericht, den Entscheid des Verwaltungsgerichts aufzuheben und das Migrationsamt anzuweisen, ihm die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern. (...)
3. 3.1 Zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer nach dem Tode seiner Ehefrau gest�tzt auf Art. 50 AuG (SR 142.20) weiterhin einen Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung hat. Nach Art. 50 AuG besteht der erw�hnte Anspruch auch nach Aufl�sung der Ehe fort, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht (Abs. 1 lit. a) oder wenn wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Abs. 1 lit. b). Der Beschwerdef�hrer macht zu Recht keinen Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG mehr geltend, da die Ehegemeinschaft weniger als drei Jahre bestanden hat (dazu BGE 136 II 113 E. 3.3 S. 117 ff.). Eine etwaige voreheliche Beziehung ist auf die Mindestdauer von drei Jahren nicht anzurechnen (Urteil des Bundesgerichts 2C_195/2010 vom 23. Juni 2010 E. 5.1). Der Beschwerdef�hrer meint aber, bei ihm seien wichtige pers�nliche Gr�nde im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG gegeben. Schon allein das Ableben seiner Ehefrau stelle einen solchen Grund dar.
Es trifft zu, dass der Bundesrat im Zusammenhang mit Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG den Tod des Ehepartners als einen Anwendungsfall erw�hnte. Ein Teil der Lehre hat daraus geschlossen, dass in diesem Fall der weitere Aufenthalt des �berlebenden Ehepartners in der Schweiz erforderlich und deshalb die Bewilligung zu verl�ngern ist (NICCOL� RASELLI UND ANDERE, Ausl�ndische Kinder sowie andere Angeh�rige, in: Ausl�nderrecht, Uebersax und andere [Hrsg.], 2009, Rz. 16.58; MARC SPESCHA, in: Migrationsrecht, Spescha/Th�r/Z�nd [Hrsg.], 2. Aufl. 2009, N. 7 zu Art. 50 AuG; �hnlich zum alten Recht: KASPAR TRAUB, Familiennachzug im Ausl�nderrecht, 1992, S. 127; vgl. auch PETER KOTTUSCH, Zur rechtlichen Regelung des Familiennachzugs von Ausl�ndern, ZBl 90/1989 S. 356 f.).
Allerdings bemerkt die Vorinstanz richtig, dass der Bundesrat den Tod des Ehepartners nicht als zwingenden Grund f�r den weiteren Aufenthalt bezeichnet hat. Dies kommt in seiner Formulierung zum Ausdruck, dass sich ein weiterer Aufenthalt in der Schweiz als erforderlich erweisen "kann", wenn der in der Schweiz lebende Ehepartner verstorben ist. Auch erkl�rt der Bundesrat, es sei wichtig, jeweils die konkreten Umst�nde des Einzelfalles zu pr�fen. Mit Art. 50 BGE 137 II 1 S. 4AuG sollten H�rtef�lle vermieden werden (Botschaft vom 8. M�rz 2002 zum AuG, BBl 2002 S. 3754 Ziff. 1.3.7.6).
Es ist fraglich, ob ein H�rtefall im Sinne von Art. 50 AuG immer schon dann vorliegt, wenn ein Ausl�nder die Schweiz infolge des Hinschieds des Ehepartners verlassen muss. Unter dem alten Recht erlosch der Anspruch auf die Aufenthaltsbewilligung - vorbeh�ltlich eines selbst�ndigen Anspruchs auf die Niederlassungsbewilligung nach f�nf Ehejahren gem�ss Art. 7 Abs. 1 Satz 2 oder Art. 17 Abs. 2 Satz 2 ANAG (AS 49 279 sowie AS 1991 1034, 1043) - mit dem Tod des anwesenheitsberechtigten Ehepartners. Die Erneuerung der Bewilligung stand dann im Ermessen der Beh�rden (BGE 120 Ib 16). Die damalige Praxis ging davon aus, dass ein ausl�nderrechtlich relevanter H�rtefall, der eine Erneuerung der Aufenthaltsbewilligung rechtfertigt, nicht schon allein durch das Ableben des anwesenheitsberechtigten Ehepartners gegeben war; vielmehr waren noch andere Umst�nde zu ber�cksichtigen (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-2217/2007 vom 7. Juni 2010 E. 4 und C-567/2006 vom 22. Juli 2008 E. 8; ANDREAS Z�ND, Beendigung der Anwesenheit, Entfernung und Fernhaltung, in: Ausl�nderrecht, Uebersax und andere [Hrsg.], 1. Aufl. 2002, Rz. 6.59; ANGELA BRYNER, Die Frau im Asyl und Ausl�nderrecht, ebenda, Rz. 24.27; PHILIP GRANT, La protection de la vie familiale et de la vie priv�e en droit des �trangers, 2000, S. 203 f.; vgl. auch ANAG-Weisungen des Bundesamts f�r Migration, 3. Aufl. 2006, Rz. 654 sowie Umfrage zu den verschiedenen kantonalen Praktiken bei MARC SPESCHA, Handbuch zum Ausl�nderrecht, 1999, S. 241 ff.).
Der Gesetzgeber sieht das bei Art. 50 AuG nicht wesentlich anders. Weder hat er im Gesetz ausdr�cklich geregelt, dass das Ableben des Ehepartners automatisch einen H�rtefall begr�ndet, noch finden sich in den Materialien entsprechende �usserungen. Der Bundesrat wies in einer Antwort auf eine Interpellation denn auch ausdr�cklich darauf hin, dass unter dem neuen Gesetz die gleichen Grunds�tze wie unter dem alten Recht f�r den Weiterbestand der Aufenthaltsbewilligung zur Anwendung kommen sollen (vgl. Antwort vom 26. November 2003 zur Interpellation Men�trey-Savary Nr. 03.3547). Als das Parlament in der Folge den Art. 50 AuG - im Entwurf noch als Art. 49 bezeichnet - beriet, wurde nicht erkl�rt, dass von dieser Sichtweise des Bundesrats abgewichen werden solle (vgl. AB 2004 N 1061 ff., AB 2005 S 310). BGE 137 II 1 S. 5
Demzufolge stellt das Ableben der Schweizer Ehefrau allein noch keinen wichtigen pers�nlichen Grund im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG dar (ebenso MARTINA CARONI, in: Bundesgesetz �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG), St�mpflis Handkommentar, 2010, N. 25 zu Art. 50 AuG; Z�ND/ARQUINT HILL, Beendigung der Anwesenheit, Entfernung und Fernhaltung, in: Ausl�nderrecht, Uebersax und andere [Hrsg.], 2. Aufl. 2009, Rz. 8.52).
3.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er h�tte ein Recht, in der Schweiz zu verbleiben, gehabt, wenn seine Ehefrau Staatsangeh�rige eines EU-Staates gewesen w�re. Das m�sse auch bei Ehepartnern von verstorbenen Schweizern gelten, andernfalls werde das Rechtsgleichheitsgebot nach Art. 8 Abs. 1 BV verletzt (�hnlich MARC SPESCHA, in: Migrationsrecht, Spescha/Th�r/Z�nd [Hrsg.], 2. Aufl. 2009, N. 7 zu Art. 50 AuG).
Art. 4 Anhang I des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen BGE 137 II 1 S. 6Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit (FZA; SR 0.142.112.681) nimmt ausdr�cklich Bezug auf die Verordnung (EWG) Nr. 1251/70 vom 29. Juni 1970 (ABl. L 142 vom 30. Juni 1970 S. 24) und auf die Richtlinie 75/34/EWG vom 17. Dezember 1974 (ABl. L 14 vom 20. Januar 1975 S. 10) �ber das Recht der Arbeitnehmer und selbst�ndig Erwerbst�tigen nach Beendigung ihrer Besch�ftigung bzw. T�tigkeit im Hoheitsgebiet eines Vertragsstaates zu bleiben. Gem�ss Art. 3 Abs. 1 dieser Verordnung und dieser Richtlinie ist namentlich der Ehepartner, der bei einem Arbeitnehmer oder Selbst�ndigen im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates wohnt, berechtigt, dort st�ndig zu verbleiben, wenn der Arbeitnehmer oder der Selbst�ndige in diesem Mitgliedstaat ein Verbleiberecht nach Art. 2 erworben hat (Satz 1). Dieses Recht steht dem Familienangeh�rigen auch nach dem Tode des Arbeitnehmers oder des Selbst�ndigen zu (Satz 2; vgl. auch Urteile des Bundesgerichts 2C_531/2009 vom 22. Juni 2010 E. 4 und 2C_417/2008 vom 18. Juni 2010 E. 2.2 und 2.3 sowie E. 4).
Die Vorinstanz hat zu Recht angenommen, dass diese Regelungen dem Beschwerdef�hrer schon deshalb nicht weiter helfen, weil er im Zeitpunkt des Todes seiner Ehefrau seit mehreren Monaten nicht mehr mit ihr zusammen wohnte. Denn zeitlebens der Ehefrau h�tte der Beschwerdef�hrer allenfalls w�hrend des Zusammenwohnens ein abgeleitetes Verbleiberecht haben k�nnen. Zu einem eigenen Recht w�re dieses erst mit dem Tode der Ehefrau geworden (vgl. erw�hntes Urteil des EuGH Givane, Randnr. 31). Da die Eheleute damals nicht mehr zusammen lebten, war eine derartige Umwandlung des Verbleiberechts jedoch ausgeschlossen (im Ergebnis ebenso GROSSEN/D�PP, Sonderregelungen f�r Staatsangeh�rige der EU- und EFTA-Mitgliedstaaten, in: Ausl�nderrecht, Uebersax und andere [Hrsg.], 2. Aufl. 2009, Rz. 4.48 f.). Daran �ndert nichts, dass der Beschwerdef�hrer geltend macht, er habe sich wegen der zunehmenden Erkrankung seiner Ehefrau von ihr getrennt. Er hat nicht behauptet, dass ihre Erkrankung eine Trennung zwingend erforderte. Unerheblich ist auch, dass das damals geltende nationale Recht das Zusammenwohnen grunds�tzlich nicht als Bedingung f�r ein Aufenthaltsrecht betrachtete (dazu Art. 7 ANAG und BGE 130 II 113 E. 4.1 S. 116).
Nach dem Dargelegten kann offenbleiben, ob Art. 8 Abs. 1 BV eine entsprechende Anwendung auf Ehepartner von Schweizer B�rgern gebietet. BGE 137 II 1 S. 7
4. 4.1 Bei der Beurteilung der H�rtef�lle nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ist wie erw�hnt auf die Umst�nde des Einzelfalles abzustellen. Im Gegensatz zur fr�heren Praxis zu den Ermessensentscheiden kann es hiebei nicht darauf ankommen, wie stark der jeweilige Kanton das �ffentliche Interesse an einer restriktiven Einwanderungspolitik gewichtet. Dieser Gesichtspunkt kommt zwar regelm�ssig bei einer Beurteilung nach Art. 18-30 AuG zum Tragen, bei Art. 50 Abs. 1 AuG ist hingegen wesentlich, ob die Verpflichtung des Ausl�nders, die Schweiz zu verlassen, f�r ihn einen H�rtefall darstellt. Daher ist die pers�nliche Situation des jeweils Betroffenen entscheidend. Bei der Regelung in Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG ist der Gesetzgeber davon ausgegangen, dass, wer in der Schweiz eine mindestens dreij�hrige Ehegemeinschaft gef�hrt hat und erfolgreich integriert ist (vgl. zu Letzterem Art. 77 Abs. 4 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit [VZAE; SR 142.201]), einen Anspruch auf Erneuerung seiner Aufenthaltsbewilligung hat. Die H�rtef�lle nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG sind demnach vor allem f�r F�lle gedacht, in denen die Voraussetzungen der Litera a nicht erf�llt werden, sei es, dass der Aufenthalt w�hrend der Ehe von k�rzerer Dauer war oder dass die Integration nicht vorangeschritten ist oder dass es sogar an beidem mangelt.
Allerdings m�ssen immerhin "wichtige pers�nliche Gr�nde" den weiteren Aufenthalt "erforderlich" machen. Gem�ss Art. 50 Abs. 2 AuG und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 136 II 1 E. 5 S. 3 ff.) kann dies namentlich der Fall sein, wenn der Betreffende Opfer ehelicher Gewalt wurde oder wenn die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint (vgl. zu Letzterem Urteil des Bundesgerichts 2C_376/2010 vom 18. August 2010 E. 6.3 mit Hinweis; GEISER/BUSSLINGER, Ausl�ndische Personen als Ehepartner und registrierte Partnerinnen, in: Ausl�nderrecht, Uebersax und andere [Hrsg.], 2. Aufl. 2009, Rz. 14.54; Votum von Nationalr�tin Men�trey-Savary, AB 2004 N 1063). Ein wichtiger pers�nlicher Grund kann sich aber auch aus anderen Umst�nden ergeben. Die in Art. 31 Abs. 1 VZAE erw�hnten Gesichtspunkte k�nnen bei der Beurteilung eine wesentliche Rolle spielen, auch wenn sie einzeln betrachtet grunds�tzlich noch keinen H�rtefall zu begr�nden verm�gen. Es handelt sich hierbei um den Grad der Integration, die Respektierung der Rechtsordnung, die Familienverh�ltnisse, die finanziellen Verh�ltnisse, die Dauer der Anwesenheit BGE 137 II 1 S. 8in der Schweiz und der Gesundheitszustand (vgl. zu Art. 31 VZAE Urteil 2C_216/2009 vom 20. August 2009 E. 2.2). Wie erw�hnt (E. 3.1 hievor), sind bei Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG schliesslich auch die Umst�nde, die zur Aufl�sung der Ehe gef�hrt haben, zu ber�cksichtigen. Insoweit k�nnen Gr�nde der Piet�t in die Gesamtw�rdigung einbezogen werden.
Der gesunde Beschwerdef�hrer hat in Indien unter anderem noch Eltern, Geschwister und Kinder aus einer fr�heren Beziehung. Er hat zu ihnen den Kontakt behalten und seit seiner Einreise in die Schweiz seine Heimat wieder aufgesucht. Auch gelangte er erst mit 36 Jahren in die Schweiz. Er hat mithin den ganz �berwiegenden Teil seines Lebens in Indien verbracht und ist nach wie vor mit den dortigen Verh�ltnissen vertraut. Anl�sslich der Befragung der Ehefrau im Dezember 2006 hatte diese zudem erkl�rt, sie wisse nicht, ob der Beschwerdef�hrer von seinem Besuchsaufenthalt in Indien BGE 137 II 1 S. 9zur�ckkehren werde; er "kommt mit dem Leben hier in der Schweiz nicht zurecht". Der Beschwerdef�hrer behauptet zwar, in der Schweiz integriert zu sein und kein Verm�gen in der Heimat zu haben. Er hat indes seinen Angabe zufolge auch in der Schweiz kein Verm�gen und behauptet sogar, f�r die Kosten des vorliegenden Verfahrens nicht aufkommen zu k�nnen. Es ist weder ersichtlich noch dargetan, dass seine soziale Wiedereingliederung in seiner Heimat stark gef�hrdet w�re. Entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers kann ebenso wenig von einer Entwurzelung im Verh�ltnis zu Indien die Rede sein.
136 II 1 suite... ,
Art. 50 AuG,
art. 31 al. 1 OASA suite... ,
Art. 18-30 AuG,
Art. 50 Abs. 2 AuG,
Art. 31 VZAE,
Art. 77 Abs. 4 lit. a sowie Art. 31 Abs. 1 lit. b VZAE

References: Art. 50
 art. 31
 art. 8
 art. 4
 art. 3
 art. 3
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 BGE 
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 50
 BGE 
 Art. 50
 Art. 7
 Art. 17
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 49
 BGE 
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 8
 Art. 50

Art. 4
 BGE 
 Art. 3
 Art. 2
 EuGH 
 Art. 7
 BGE 
 Art. 8
 BGE 
 Art. 50
 Art. 18
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 77
 Art. 50
 Art. 50
 Art. 31
 BGE 
 Art. 31
 Art. 50
 BGE 

Art. 50

art. 31

Art. 18

Art. 50

Art. 31

Art. 77
 Art. 31