Source: http://nachtflugverbot-ber.de/informationen/index.php
Timestamp: 2019-03-19 18:52:43+00:00

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Was ist nach der Berliner Wahl möglich?
Die BI Kleinmachnow gegen Flugrouten hat zusammengestellt:
Gemeinsame Landesplanung Berlin und Brandenburg
Aufgrund der neuen Mehrheit in Berlin besteht nun endlich die
Möglichkeit, das von Hunderttausenden geforderte Nachtflugverbot von
22 bis 6 Uhr zu erreichen. Dazu ist das Gewicht der Partei DIE LINKE
und der GRÜNEN stark genug, die in einer Koalition mit der SPD die
klare Mehrheit stellen. In Brandenburg gibt es sowohl einen
Landtagsbeschluss für strikte Nachtruhe am BER (vgl. Landtags-
Drucksache 5/7525) wie auch einen Parteitagsbeschluss der SPD, der
Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke zwingt in der PlaKO, dem obersten
Gremium der gemeinsamen Landesplanung, jetzt rasch auf Müller
zuzugehen, um ein landesplanerisches Nachtflugverbot in § 19 Abs. 11
LePro (Landesentwicklungsprogramm) für den BER zu verankern. „Bei
der Gelegenheit“ sollten die Regierungschefs auch Fakten gegen den
Bau einer 3. Start- und Landebahn am BER schaffen. Den Auftrag
hierfür haben sie vom Volk: In Brandenburg haben die Menschen ihre
Stimme in einer Volksinitiative erhoben und es existiert ein einstimmiger
Beschluss des SPD-Landesvorstandes vom 15. Juni 2015.
Rechtlich müssen Nachtflugverbot und Verbot der Dritten Startbahn in §
19 Abs. 11 LePro (Landesentwicklungsprogramm) verankert werden. Bei
§ 19 Abs. 11 LePro handelt es sich um ein Gesetz, das jeweils in Berlin
und Brandenburg gilt. Aufgrund eines Staatsvertrages über die
Errichtung einer gemeinsame Landesplanung (Landesplanungsvertrag
i.d.F. vom 1.2.2008 GVBl Bln S. 37) kann § 19 Abs. 11 LePro nur im
Konsens Berlins und Brandenburgs geändert werden. Ein sog.
„landesplanerisches Nachtflugverbot“ und der Ausschluss einer Dritten
Startbahn sind als landesplanungsrechtliche Maßnahmen zulässig. Sie
sind im Hinblick auf die Gesamtentwicklung der Räume Berlin und
Brandenburg als planerisch notwendig anzusehen, um die Bevölkerung
vor übermäßigem Fluglärm zu schützen, auch wenn davon der
Luftverkehr (Bundesmaterie) betroffen ist (vgl. VGH Kassel, Urteil vom
21. 8. 09 -11 C 349/08.T – Rn. 74, ders. Urteil vom 21. 8. 09 – 11 C
207.08.T Rn 453, 480, 769, 770). Es steht auch im landesplanerischen
Ermessen, die bisher getroffenen Regelungen in § 19 Abs. 11 LePro
nachträglich zu verändern, es ist das Wesen der politischen Planung,
dass Konzepte verändert werden. Auf Grundrechte (Vertrauensschutz)
kann sich der im öffentlichen Eigentum stehende Flughafen nicht
berufen. Die Airlines ebenfalls nicht, der Flughafen hat noch nicht einmal
Wenn das Nachtflugverbot und das Verbot einer dritten Startbahn im §
19 Abs. 11 LePro verankert sind, ist dies für den Flughafen noch nicht
verbindlich. Die Regelung bedarf noch des Verwaltungsvollzuges. Dies
kann erfolgen, indem die Gemeinsame obere Luftfahrtbehörde eine
nachträgliche Anordnung gemäß dem Vorbehalt nachträglicher
Anordnungen im Teil A II 5.1.9 des Planfeststellungsbeschlusses vom
13.08.04 in der Fassung der Planergänzung vom 20.10.09 trifft. Eine
solche nachträgliche Anordnung ist nach der nachträglichen Änderung
der Rechtslage in § 19 Abs. 11 LePro unproblematisch möglich (zum
Auflagenvorbehalt ausführlich Baumannn/Heß Rechtsgutachten vom
22.3.13 für die BI Kleinmachnow (das Gutachten kann bei der
Bürgerinitiative Kleinmachnow in Schriftform angefordert werden, es ist
auch auf der Website der BI abrufbar.
Matthias Schubert, 21.9.16
Vorsitzender Kleinmachnow gegen Flugrouten e.V.
--> http://www.kleinmachnow-gegen-flugrouten.de/
Demos für Nachtflugverbot
Die BIs wollen die Koalitionsverhandlungen mit Aktionen, z.B. Spontan-Demos, flankieren, um ein einschränkendes Nachtflugverbot zu erreichen.
Demos am 30.9. und 5.10. --> Infos/Veranst: FBI, Corinna Ludwig --> fbi-berlin.org
Wie haben sich im Berlier Wahlkampf Partien zum Nachtflugverbot positioniert? Erinnern Sie bspw. gewählte Parteimitglieder an ihre Aussagen und fordern Sie eine Umsetzung ein.
Die BI Kleinmachnow gegen Fluglärm hat einen Mustertext entwickelt und email-Adressen recherchiert -->
http://www.kleinmachnow-gegen-flugrouten.de/
Sehr geehrte Grüne und Linke ,
mit dem Abschluss Ihrer Koalitionsverhandlungen mit der SPD werden Sie neue und größere politische Verantwortung für die Stadt und das Umland tragen. Die Partei DIE LINKE sowie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit ihrem gemeinsamen Wahlerfolg von 30,8 % müssen dem künftigen Koalitionspartner die Richtung vorgeben. Das gilt auch und besonders für den Hauptstadtflughafen BER „Willy Brandt“ in Schönefeld. Hier stehen Sie den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber in der Pflicht, ein Nachtflugverbot von 22:00 bis 06:00 Uhr durchzusetzen und den Bau einer dritten Start- und Landebahn dort nicht zuzulassen. Wir nehmen Sie beim Wort:
v Wahlprogramm 2016 der Partei DIE LINKE, Kapitel 2, S. 10:
Wir setzen uns gegenüber den Gesellschaftern der Flughafengesellschaft für ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr ein, ... Einen weiteren Ausbau des Flughafens BER mit einer dritten Start- und Landebahn lehnen wir ab.
v Wahlprogramm 2016 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ziff. 50, S. 61
Im Berliner Süden werden viele Menschen neu oder stärker von Lärm betroffen sein. Wir sorgen für ihre Entlastung, ... indem wir auch das Nachtflugverbot zwischen 22:00 und 6:00 Uhr ohne Einschränkung durchsetzen. Den Bau einer dritten Startbahn lehnen wir ab.
Es versteht sich von selbst, dass ein Nachtflugverbot von 22:00 bis 6:00 Uhr sofort auch für Tegel gelten muss.
Mit Ihnen in der Landesregierung kann die SPD das von Hunderttausenden geforderte Nachtflugverbot nicht mehr verhindern. Berlin ist jetzt am Zug. Brandenburg hat seine Vorarbeiten schon geleistet – ein erfolgreiches Volksbegehren, ein Landtagsbeschluss für strikte Nachtruhe am BER (vgl. Landtags-Drucksache 5/7525) und ein Parteitagsbeschluss der SPD, der Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke zwingt, in der PlaKO, dem obersten Gremium der gemeinsamen Landesplanung, jetzt rasch mit Ihnen ein landesplanerisches Nachtflugverbot in § 19 Abs. 11 LePro (Landesentwicklungsprogramm) für den BER zu verankern. Bei der Gelegenheit sollten Sie Fakten gegen den Bau einer 3. Start- und Landebahn am BER schaffen. Den Auftrag auch hierfür haben Sie sich bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus vom Volk geholt!
2-Jahresfrist zur Einführung eines Nachtflugverbots am BER
Bei einem erweiterten Nachtflugverbot handelt es sich unzweifelhaft um eine Betriebsbeschränklung nach Art. 2 Nr. 6 VO der EU-BetriebsbeschränkungsVO (ABl. EG Nr. L 85 S. 40.) Das Gutachten des Öku-Instituts zur Einführung einer Lärmobergrenzen am Flughafen Frankfurt http://www.flk-frankfurt.de/seite/de/fluglaerm/1010/-/Sondersitzung_am_3.9.2014_Laermobergrenze.html kommt insoweit zu dem Schluss (S. 55):
"Die Verordnung tritt 2 Jahre nach Veröffentlichung im Amtsblatt der EU am 12. Juni 2014 in Kraft. Allerdings ist hierbei zu berücksichtigen, dass gemäß dem Erwägungsgrund Nr. 20 und Art. 14 der VO alte Regelungen Bestandskraft genießen:
„Mit dieser Verordnung wird daher keine Überprüfung lärmbedingter Betriebsbeschränkun-gen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bereits gelten, vorgeschrieben, einschließlich lärmbedingter Betriebsbeschränkungen, die auf Gerichtsbeschlüssen beru-hen oder das Ergebnis lokaler Mediationsverfahren sind. Geringfügige technische Ände-rungen von Maßnahmen, die sich nicht wesentlich auf die Kapazität oder den Betrieb aus-wirken, sollten nicht als neue lärmbedingte Betriebsbeschränkungen gelten."
Dies gilt aber nur, wenn die lärmbedingten Betriebsbeschränkungen bereits „eingeführt" ist, vgl. Art. 14 VO.... Auf der rechtlich sichereren Seite wäre man, wenn eine Lärmobergrenze vor Inkrafttreten der Ver-ordnung in Deutschland am 12.6.2016 eingeführt würde. "
Dies bedeutet, dass die Landesregierung Brandenburg auch insoweit ab Juni 2016 nicht mehr Herr im eigenen Hause ist, sondern riskiert, dass eine nachträgliche Erweiteerung des Nachtflugverbots von der EU aufgehoben wird.
(Einschätzung von M. Schubert, Sprecher des abb)
Fundstelle im EU Amtsblatt ist Abl. vom 12.6.14, L 173/65
Entschließungsanstrag zu lärminduzierten Gesundheitskosten als --> download [736 KB]
Zusatz-Infos zum Artikel
"Woidke knickt bei Nachtflug-Verhandlungen ein"
http://www.rbb-online.de/politik/thema/Flughafen-BER/BER-Aktuelles/fluglaerm/Woidke-knickt-bei-Nachtflug-Verhandlungen-ein.html
Wie viele Menschen das Viertel der Wahlberechtigten eigentlich ausmachen, wird übrigens am letzten Tag des entsprechenden Volksbegehrens erst festgelegt. Da viele Menschen zu- und wegziehen, kann diese Zahl von Volksentscheid zu Volksentscheid schwanken. Beim Volksentscheid Energie in Berlin wären 620.939 Ja-Stimmen nötig gewesen.
In Brandenburg gab es noch nie einen Volksentscheid. In Berlin schafften seit 1999 von sieben Volksbegehren nur drei die Hürde und nur einer hatte Erfolg. So erzwangen die Berliner die Offenlegung von Verträgen, die beim Verkauf von Teilen der Wasserbetriebe abgeschlossen worden waren. Zuletzt ist der Volksentscheid Energie knapp am Quorum gescheitert.
21.01.2014: Gutachten RAe Siebeck, Hofmann et al.
an die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow wegen Nachtflug-Volksbegehren
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Bearbeitungsstand 27.12.2013
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Greiser E, Glaeske G. Soziale und ökonomische Folgen ... Gesundheitswesen
Soziale und ökonomische Folgen nächtlichen
Fluglärms im Umfeld des Flughafens Frankfurt/Main
Fundstelle: http://www.fluglaerm10.at/Index/news_06.04.13-Greiser-soziale-und-oekonomische-folgen-fluglaerm
Soziale und ökonomische Folgen nächtlichen Fluglärms
im Umfeld des Flughafens Köln-Bonn
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Effect of nighttime aircraft noise exposure on
endothelial function and stress hormone release
European Heart Journal Advance Access published July 2, 2013
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AM ZUKÜNFTIGEN FLUGHAFEN
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Antwort - Drucksache 5/7525
auf die Kleine Anfrage Nr. 2904
Drucksache 5/7348
Fragen und Antworten als --> download [156 KB]
Zur Frage der Ausnahmen von Flugverbotszeiten in der Nacht.
Analyse und Handlungsvorschläge
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Ausarbeitung an der Technischen Universität Chemnitz
Quelle: http://www.tu-chemnitz.de/wirtschaft/bwl4/interessantes/Unpuenktlichkeit_Final_2013-05-17.pdf
Änderung und Verlängerung der örtlichen Flugbeschränkungen am Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld
MIL, 31.1.2013, als --> download [357 KB]
"Nachtflugverbote an bestehenden Flughäfen"
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BI-Sachsenhausen-AKÖ
"Präsentation über Nachtflüge auf Fraport im Internet zu sehen"
Das in dieser Präsentation angesprochene Argumentebuch der BIS finden Sie unter folgendem
www.intertape.de/Fluglaerm/index2.html
Dagmar Enkelmann, MdB, fragt die Bundesregierung - Antwort vom 13.12.2012
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Prof. Dr. Richard Vahrenkamp, Berlin, 13. November 2012
für ein Nachtflugverbot - da sind sie gesammelt und online:
Die Bürgerinitiative informiert per mail des Anwaltsbüros Baumann: Endgültige Entscheidung des Flughafens: Keine Nachtstarts nach 22 Uhr am Flughafen Friedrichshafen!
die Bürgervereinigung „Schutz vor Lärm Friedrichshafen e. V.“ kann es als Riesenerfolg gemeinsamer jahrelanger Bemühungen um ein Nachtstartverbot am Flughafen Friedrichshafen verbuchen, dass die Flughafen GmbH (FGG) jetzt ihren Antrag auf Änderung der luftrechtlichen Genehmigung vom 23.11.2007 zurückgenommen hat.
Wir bedanken uns beim Vorstand der Bürgervereinigung für die jahrelange gute Zusammenarbeit.
Mit besten Wünschen für eine nachtflugfreie Zukunft und
www.ald-laerm.de/downloads/veranstaltungen-des-ald
".....Dr. Weinandy stellte in einem Impulsreferat detailliert die lärmfachliche Bewertung seiner Behörde zu den Flugrouten für den Verkehrsflughafen BER dar. Lärm sei ein unterschätztes Umweltproblem und besonders schädlich sei der nächtliche Lärm. Im Rhein-Main-Gebiet sei das allgemeine Erkrankungsrisiko bei 40-jährigen Frauen, die nächtlichem Fluglärm zwischen 23 und 1 Uhr ausgesetzt waren, um 100 Prozent gestiegen, gab der Experte seinen Zuhörern zu denken...."
aus: CDU-Parlamentarier debattieren über Fluglärm
Stressforscher Dr. Weinandy in Prieros zu Gast
Lausitzer Rundschau, 20.4.2012
http://www.lr-online.de/regionen/luebbenau-calau/CDU-Parlamentarier-debattieren-ueber-Fluglaerm;art13825,3764716
"...Nach Ansicht des Epidemiologen Eberhard Greiser ist sich die Wissenschaft mittlerweile einig, dass ein ursächlicher Zusammenhang zwischen Fluglärm und Herz- und Kreislaufkrankheiten besteht. «Das heißt: Herzinfarkt, Schlaganfall, Herzschwäche und coronale Herzkrankheiten», sagte Greiser am Samstag im Deutschlandradio Kultur. Fluglärm sei vor allem nachts schädlich. Für eine Studie über die Auswirkungen von Fluglärm hatte Greiser Daten von einer Million Versicherten aus dem Raum Köln/Bonn ausgewertet...."
am 4.2.2012 in fr-online.de
http://www.fr-online.de/flughafen-frankfurt/fluglaerm-flughafen-demos-mit-ohrenbetaeubendem-laerm,2641734,11572578.html
Eine Initiative der deutschen Logistikbranche mit Tagungen, Vernstaltungen, Unterschriftenaktion: www.Die-Fracht-braucht-die-Nacht.de
Schutz der Bevölkerung vor nächtlichem Fluglärm
Schlaf ist wichtig, soviel ist klar. Ein Erwachsener braucht durchschnittlich sieben bis acht Stunden Schlaf pro Nacht. Eltern möchten, dass ihre Kinder genug Schlaf bekommen - aber wie viel ist wirklich nötig? Und bis zu welchem Alter sollten Kinder einen Mittagsschlaf machen? Unsere Tabelle nennt Richtwerte.
http://eltern.t-online.de/schlafforschung-so-viel-schlaf-brauchen-kinder/id_18259908/index
27.08.2012, 18:16 Uhr | sca
Holitzberg 120 - 22417 Hamburg - Telefax: 040/530 51 250
Mitglied in der Bundesvereinigung gegen Fluglärm e.V
Raumordnungsverfahren BBI:
Lärmbedingte Gesundheitsbeeinträchtigungen - als download [1.041 KB]
Vom Potsdamer Platz zum Bundeskanzleramt. Mit vielen Besuchern aus Frankfurt, München, Leipzig.
Das Aktionsbündnis Berlin-Brandenburg (ABB) kündigt bundesweite Aktionen gegen Nachtfluglärm an.
Letzter aktueller Stand der Webseite zur Kampagne vom Dienstag, 26. Februar 2019 um 07:01:22 Uhr.

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