Source: https://www.feiner-design.de/agbs-webdesign/
Timestamp: 2018-05-24 00:00:30+00:00

Document:
AGB´s Webdesign von Feiner Design | Printgestaltung, Webdesign und Büroarbeiten aus einer Hand!
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz “AGB”), für Webdesign.
1. Feiner Design und der Auftraggeber gehen hiermit nach §242 BGB ein rechtsverbindliches Vertragsverhältnis ein, ohne Rücktritts oder Widerrufsrecht.
2. Feiner Design erstellt für den Auftraggeber eine Website (CM-System) nach seinen Vorgaben und stellt diese unter Verwendung von Präsentationsmaterialien dem Auftraggeber, meist in Format HTML vor.
3. Die Gewährleistung der Rückwärtskompatibilität zu veralteter Browsertechnik ist nicht Gegenstand dieses Vertrages und muss bei Realisierung gesondert vergütet werden.
4. Vertragsbestandteil sind alle im Kostenvoranschlag aufgeführten Punkte. Des Weiteren wird die Website Suchmaschinenfreundlich gestaltet und die sog. Keywörter (Schlüsselwörter für Suchmaschinen) mit in den HTML Code der Website eingetragen.
§2 Ablauf der Erstellung
1. Basierend auf den Daten des Angebots, erstellt Feiner Design einen ersten optischen Entwurf der Website und der Menü Führung.
2. Der Entwurf wird dem Auftraggeber umgehend nach Erstellung vorgestellt. Bei Änderungen wird der Entwurf nach den Vorstellungen des Auftraggebers unverzüglich abgeändert und erneut vorgestellt.
3. Nach Einigung beider Parteien über das Websiten Design, übergibt der Auftraggeber dem Auftragsnehmer die notwendigen Dateien (Texte oder Bilder) im üblichen gängigen Printmedium oder Dateien-Format. Der Auftragsnehmer pflegt diese Daten in die dafür vorgesehene Stelle der Website ein.
4. Sofern im Kostenvoranschlag enthalten werden die sog. Keywords für die Suchmaschinen in den Code der Website eingetragen und die Eintragung der Domain in die gängigsten Suchmaschinen durch den Auftragsnehmer durchgeführt.
5. Für den Abschluss des Websiten-Projekts, dies ist nachdem der Auftraggeber die Richtigkeit der Websiteninhaltes bestätigt hat, wird die Website im Internet unter der vom Auftraggeber gewünschten Domain und dem Host Provider veröffentlicht.
1. Der Auftraggeber zahlt an Feiner Design für die Erstellung der Website folgende Beträge:
In der ersten Phase, dies ist nach Unterschrift des Vertrages, wird die Leistung des Auftragsnehmers mit 50% der gesamt Summe des Kostenvoranschlages sofort fällig. Dieser Betrag beruft sich auf die Einschätzung des Kostenvoranschlages i.S.d. § 650 BGB.
Nach Abschluss des Webdesign-Projekts und vor §2 Nr 5. ist die Restliche Zahlung über die tatsächliche Rechnung sofort und ohne Abzug zu bezahlen. Die Website ist erst nach vollständiger Bezahlung Eigentum Auftraggebers.
2. Die Zahlung sind auf das bekannte Konto von Feiner Design zu entrichten.
§4 Rechte Dritter / Rechtsverletzung
1. Der Auftraggeber stellt sicher, dass das von ihm gelieferte Material – insb. Bilder, Texte und Kartenausschnitte – frei von Rechten Dritter sind. Sollte ein Dritter bei Feiner Design die Verletzung von Rechten geltend machen, so wird der Auftraggeber unverzüglich unterrichtet. Der Auftraggeber hat in diesem Fall die Pflicht, die Verteidigung zu übernehmen und Feiner Design von allen Ansprüchen und Schäden frei zu stellen.
2. Ebenso stellt der Auftraggeber sicher, dass das von ihm gelieferte Material und dessen Veröffentlichung nicht in irgendeiner Form gegen die Rechtsordnung verstoßen. Wird ein solcher Verstoß gegenüber dem Auftragsnehmer geltend gemacht, benachrichtigt der Auftragsnehmer den Auftraggeber sofort. Der Auftraggeber hat auch in diesem Falle die Pflicht, die Verteidigung zu übernehmen und stellt den Auftragsnehmer von allen Ansprüchen und Schäden frei.
3. In beiden Fällen hat der Auftragsnehmer das Recht, den Zugang zur Website vorübergehend zu sperren, ohne seinen Vergütungsanspruch zu verlieren.
1. Feiner Design überträgt dem Auftraggeber ein eingeschränktes Verwertungsrechte in ausschließlicher Form. Dies gilt auch für Nutzungsarten, welche erst in Zukunft entstehen. Dieses Nutzungsrecht gilt sowohl für sämtliche Entwürfe, als auch für die Website selbst.
1. Feiner Design schult zum Zwecke der Website Pflege den Auftraggeber zum aktuell gültigen Stundensatz.
2. Der Auftraggeber bekommt damit das Recht die Website selbst zu Pflegen und Inhalte selbständig zu verarbeiten.
3. Feiner Design schult den Auftraggeber insoweit das er eigenständig die Website Pflegen kann und vermittelt das benötigte Know How.
1. Feiner Design steht es frei, sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen Dritter zu bedienen. Jedoch im Rahmen der Geheimhaltung nach §3 dieses Vertrages.
3. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht.
4. Weitere Nebenabreden sind nicht getroffen. Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen ausschließlich der Schriftform. Gleiches gilt für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
5. Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien, sofern der Kunde Kaufmann ist, den Hauptsitzt von Feiner Design.
6. Der Auftraggeber kann gegen Ansprüche von Feiner Design nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Dem Auftraggeber steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.
7. Abänderungen oder Ergänzungen der AGB bedürfen der Schriftform. Der Auftraggeber hat das Recht die Veränderten AGB abzulehnen, dies in Schriftlicher Form maximal 4 Wochen nach Erhalt der Geänderten AGB.
Neustadt an der Weinstraße 01.01.2012

References: §242

§2
 § 650
 §2

§4
 §3