Source: https://www.komma5.it/de/agb
Timestamp: 2018-03-21 10:54:31+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - kOmMa5
Die nachstehenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ regeln den Onlinehandel zwischen kOmMa5 OHG/Snc d. Martina & Gregor Schweitzer mit Rechtssitz in 39025 Naturns, Bahnhofstraße Nr. 20/A, eingetragen bei der Handelskammer Bozen unter Nummer 02886450218 des Handelsregisters, MwSt.-Nr. 02886450218, nachstehend kurz „Verkäufer“ und dem Käufer.
1.1 „Online-Kaufvertrag“ bezeichnet den Vertrag über den Verkauf von Produkten seitens des Verkäufers; dieser Vertrag wird zwischen Verkäufer und Käufer im Rahmen eines Fernabsatzsystems geschlossen, welches der Verkäufer mit Hilfe von Fernkommunikationsmitteln organisiert.
2.1 Mit dem vorliegenden Vertrag verkauft der Verkäufer bzw. kauft der Käufer im Rahmen des mit Hilfe von Fernkommunikationsmitteln organisierten Fernabsatzsystems die Produkte, die auf der Website www.komma5.it genannt und zum Verkauf angeboten werden.
2.2 Die zum Verkauf stehenden Produkte werden auf der Website www.komma5.it mit den dazugehörigen Produktbeschreibungen präsentiert. Das Bild in der Produktbeschreibung könnte eventuell die Produktmerkmale nicht naturgetreu wiedergeben; es könnte in Farbe und Größe, sowie beim Zubehör und Etikette abweichen.
3.1 Der Vertrag zwischen Verkäufer und Käufer kommt nach Zugriff des Käufers auf die Website www.komma5.it ausschließlich im Internet zustande. Um den Kauf der unter Punkt 2.1 und 2.2 des Art. 2 genannte Produkte zu tätigen, muss der Käufer die beim Ausfüllen des Antragsformulars (Bestellvordruck) auf der Internetseite vorgesehenen Anweisungen befolgen.
4 VERTRAGSABSCHLUSS UND WIRKSAMKEIT DES VERTRAGES
4.1 Die Bestellung wird abgeschlossen, indem das Antragsformular vollständig und korrekt ausgefüllt und die Zustimmung zum Kauf online erteilt wird.
4.2 Sobald der Verkäufer vom Käufer die Bestellung erhält, sendet er eine E-Mail-Bestätigung, mit der Zusammenfassung der Bestelldaten angezeigt, die ausgedruckt werden kann und in der auch die unter Punkt 4.1 angeführten Daten ausgewiesen werden.
4.3 Der Vertrag gilt als abgeschlossen, sobald der Verkäufer die Bestellung des Käufers oder einen Teil davon annimmt und gem. 4.2 per mail bestätigt.
4.4 Mit der Bestellung erklärt der Kunde beim Bestellvorgang alle Angaben eingesehen zu haben und bestätigt ausdrücklich, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch jene, welche gemäß Art. 1341 u. ff. ZGB, als missbräuchlich gelten, vollumfänglich zur Kenntnis genommen hat.
4.5 Der Vertrag zwischen den Parteien gilt erst als abgeschlossen und wirksam, sobald die Voraussetzungen laut Punkt 4.4 erfüllt sind.
5 ZAHLUNGSMODALITÄTEN UND RÜCKERSTATTUNG
5.1 Zahlungen können ausschließlich mit folgenden Zahlungsmitteln erfolgen: Banküberweisung, online mit Kreditkarte und Paypal.
a) Banküberweisung an kOmMa5 OHG / Snc d. Martina & Gregor Schweitzer, 39025 Naturns;
Raiffeisenkasse Untervinschgau Kontoverbindung: IBAN: IT17 E081 5758 2810 0030 1001761
6 LIEFERFRISTEN UND –BEDINGUNGEN
6.1 Modalitäten, Zeiten und Versandkosten für Bestellungen: Der Versand der Ware erfolgt nach Eingang der Zahlung für die bestellte Ware mittels Kurierdienst. Die Lieferfristen variieren je nach Bestimmungsort. Die Versandkosten hängen von Größe und Gewicht der Ware ab. Für Lieferungen in der EU werden die Versandkosten immer bei Eingabe der Online-Bestellung berechnet und angegeben. Für Lieferungen in alle anderen Länder werden die Versandkosten auf Anfrage bekanntgegeben.
6.2 Die Ware wird vor dem Versand kontrolliert und dem Kurierdienst fehlerfrei übergeben. Der Käufer kann eine Bestellung rückgängig machen, indem er diese Absicht dem Verkäufer noch vor der Auslieferung mitteilt Der Verkäufer haftet nicht für Schäden und ist nicht zur Ersatzlieferung oder Reparatur verpflichtet, wenn die Schäden nicht bei der Warenannahme angezeigt werden. Dazu muss die Beanstandung auf dem Lieferschein des Kurierdiensts (Kopie, die beim Boten bleibt) mit folgendem Wortlaut vermerkt werden – „Merce danneggiata, accetto con riserva di controllo, pacco integro accetto con riserva; o similari che evidenziano danni o presunti danni – Beschädigte Ware, Warenannahme unter dem Vorbehalt der Nachkontrolle; Paket unbeschädigt, Warenannahme mit Vorbehalt“ – um auf diese Weise oder mit ähnlichen Angaben auf tatsächliche oder möglichen Schäden hinzuweisen. Die Beanstandung muss gegenüber dem Boten unverzüglich festgehalten und unter der E-Mail-Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! und dem gebietsmäßig zuständigen Sitz des Kurierdienstes angezeigt werden.
6.3 Der Verkäufer haftet nicht für die Nichtzustellbarkeit der Ware an der vom Käufer angegebenen Adresse, wenn die Adressangaben des Käufers unvollständig sind. Etwaige Rücksendungen von nicht zustellbaren Waren werden dem Adressaten in Rechnung gestellt. Der Verkäufer haftet nicht für die Verspätung oder die fehlende Zustellung im Falle von ungenauen Adressdaten des Käufers und ist berechtigt, den Vertrag zur Gänze oder zum Teil aufzuheben oder die Vertragsausführung auszusetzen oder aufzuschieben.
6.4 Falls der Käufer nicht innerhalb von 15 Tagen ab der Zurückweisung der Ware die Versandkosten erstattet, deren Betrag ihm per E-Mail mitgeteilt wird, geht der Verkäufer rechtlich gegen den Käufer vor. Die Bestellung via Internet hat dieselben rechtlichen Wirkungen wie jene in Papierform, die eigenhändig vom Käufer unterzeichnet wird.
7.1 Alle Verkaufspreise für die ausgestellten und im Internetauftritt präsentierten Produkte sind in Euro angegeben und stellen ein Angebot an die Allgemeinheit im Sinne des Art. 1336 des Ital. ZGB dar.
7.2 Die unter Punkt 7.1 genannten Verkaufspreise verstehen sich inkl. der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Mehrwertsteuer, inkl. der Versandkosten und inkl. aller anderen etwaigen vom Gesetz vorgeschriebenen Abgaben.
7.3 Der Verkäufer behält sich das Recht auf Preisänderungen ohne Vorankündigung vor.
7.4 Bei Angabe eines Preises, der eindeutig und offensichtlich falsch ist und vom normalen Verkaufspreis abweicht, kann die Bestellung sowohl vom Verkäufer als auch vom Käufer rückgängig gemacht werden.
8.1 Der Verkäufer haftet nicht für Lieferversäumnisse infolge höherer Gewalt, falls eine Bestellung nicht innerhalb der vertraglich vorgesehenen Frist ausgeführt werden kann.
8.2 Der Verkäufer kann außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit nicht gegenüber dem Käufer für Funktionsfehler oder –ausfälle in Zusammenhang mit der Internetnutzung haftbar gemacht werden, die außerhalb seiner Kontrolle liegen.
8.3 Der Verkäufer haftet weiters nicht für Schäden, Verluste und Kosten, die dem Käufer infolge fehlender Vertragsausführung aus Gründen entstehen, die dem Verkäufer nicht angelastet werden können; der Käufer hat nur Anspruch auf die Erstattung des vollen Kaufpreises und von eventuell gezahlten Zusatzkosten.
8.4 Der Verkäufer haftet nicht für eine etwaige betrügerische und unrechtsmäßige Verwendung von Kreditkarten, Schecks und anderen Zahlungsmitteln durch Dritte im Rahmen des Zahlungsvorgangs für die bestellte Ware, falls er nachweisen kann, dass alle Vorsichtsmaßnahmen nach dem aktuellen Stand der Technik und angemessene Sorgfalt angewendet wurden.
9 RÜCKTRITTSRECHT IM SINNE DES GVD 206/2005
9.1 Das Rücktrittsrecht beschränkt sich auf die im GvD Nr. 206/2005 vorgesehenen Produkte.
9.2 Der Käufer hat das Recht, kostenlos und ohne Angabe von Gründen innerhalb von 10 (zehn) Werktagen vom Vertrag zurückzutreten; die zehntägige Frist beginnt beim Eintreffen der Ware beim Verbraucher zu laufen.
9.3 Falls der Käufer das Rücktrittsrecht in Anspruch nimmt, muss er dies dem Verkäufer mittels Einschreiben mit Rückantwort an die Adresse kOmMa5 OHG / Snc, Bahnhofstraße 20/A in 39025 Naturns oder mittels PEC-Mail an die Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mitteilen. Dabei wird vorausgesetzt, dass die elektronische Rücktrittserklärung innerhalb der darauf folgenden 48 (achtundvierzig) Stunden durch ein Einschreiben mit Rückantwort an die oben stehende Adresse bestätigt wird. Es gilt der Stempel des Postamts auf der ausgestellten Bestätigung. Anstelle dieser Rücktrittsmeldung gilt für die Inanspruchnahme des Rücktrittrechtes auch die Rücksendung der Ware innerhalb derselben vorgesehenen First. Es gilt der Stempel des Postamts oder des Spediteurs.
9.4 Die Rückgabe der Ware muss auf jeden Fall spätestens innerhalb von 30 (dreißig) Tagen ab Wareneingang erfolgen. Um Anspruch auf Erstattung des vollen Kaufpreises zu haben, muss die Ware auf jeden Fall unversehrt und in normalem wiederverkaufsfähigem Zustand zurückgesendet werden.
9.5 Die einzigen Kosten, die der Verbraucher bei einem Rücktritt laut diesem Artikel tragen muss, sind die Kosten für Rücksendung der Ware an den Verkäufer.
9.6 Der Verkäufer erstattet den vollen vom Käufer gezahlten Betrag innerhalb einer Arbeitswoche ab Eingang der zurückgesendeten Ware.
9.7 Ab Erhalt der Rücktrittserklärung des Käufers werden die Parteien des vorliegenden Vertrags – mit Ausnahme der in den oben stehenden Punkten dieses Artikels genannten Pflichten – aus ihren gegenseitigen Pflichten entlassen.
9.8 Personalisierte Produkte sind vom Umtausch ausgeschlossen.
10 AUSDRÜCKLICHE AUFHEBUNGSGRÜNDE
10.1 Die in Punkt 4.4 für den Käufer vorgesehenen Verpflichtungen sowie die Garantie des erfolgreichen Zahlungseingangs, wobei der Käufer die Zahlung mit den Art. 5.1 vorgesehenen Mitteln durchführen muss, sind wesentlich für diesen Vertrag. Es wird daher ausdrücklich vereinbart, dass die Nichterfüllung auch nur einer dieser Verpflichtungen – soweit dies nicht auf Zufall oder höhere Gewalt zurückzuführen ist – die sofortige Aufhebung des Vertrags laut Art. 1456 des Ital. Zivilgesetzbuchs zur Folge hat, ohne dass dafür ein Gerichtsurteil erforderlich ist.
11 DATENSCHUTZ UND DATENVERARBEITUNG
11.1 Die persönlichen Daten des Käufers werden in dem Maβe gespeichert und verarbeitet, wie es für die Nutzung des Dienstes, der Verwaltung der Kundenbeziehung und für die Fakturierung der vom Käufer geschuldeten Beträge notwendig ist.
11.2 Der Käufer bestätigt, die Mitteilung gemäß Art. 13 des Datenschutzgesetzes Nr. 196/03 zur Kenntnis genommen zu haben und erteilt hiermit die Einwilligung zu obgenannter Verarbeitung und Weitergabe der Daten. Die Rechte laut Art. 7 des Datenschutzgesetzes Nr. 196/03 können vom Käufer jederzeit ausgeübt werden.
11.3 Die vom Verkäufer gesammelten Daten könnten für den Versand von Werbung und sonstigen Mitteilungen, unter anderem auch per E-Mail, verwendet werden. Zudem können diese Daten an Dritte für die Erstellung von Statistiken, bzw. für den Versand von Werbeunterlagen weitergeleitet werden.
11.4 Wir weisen darauf hin, dass die vom Käufer aufgerufene Webseite ein Retargeting-System verwendet. Dabei werden sog. Cookies (kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer von dem Webbrowser gespeichert werden) eingesetzt, um anonymisierte Nutzerprofile zu erheben und damit den Einsatz zielgerichteter Werbung auf der Webseite unserer Partner oder über Werbeeinblendungen auf deren Seiten möglich zu machen. Über das Cookie können keine Personen identifiziert werden, sondern es werden lediglich Informationen gespeichert, die anonymisierte Informationen zur gezielten Zusammenstellung von interessenbasierten Marketingkampagnen erlauben. Durch die Nutzung unserer Angebote erklärt sich der Käufer mit der Bearbeitung der erhobenen Daten in der hier beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck explizit einverstanden. Einwilligungserklärung Ich willige ein, dass sog. Cookies eingesetzt und damit Nutzungsdaten von mir erhoben, gespeichert und verwendet werden. Weiter willige ich ein, dass meine Daten in Cookies über das Ende der Browser-Sitzung hinaus gespeichert und z.B. bei meinem nächsten Besuch der Webseite wieder aufgerufen werden können.
12 MITTEILUNGEN UND REKLAMATIONEN
12.1 Schriftliche Mitteilungen an den Verkäufer und etwaige Reklamationen sind nur gültig, wenn sie an folgende Postadresse – kOmMa5 OHG / Snc, Bahnhofstraße 20/A in I-39025 Naturns – oder mittels PEC-Mail an die Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! gesendet werden.
13.1 Als Erfüllungsort im Vertrag genannter Leistungen gilt Naturns (BZ).
14 GERICHTSSTAND / SALVATORISCHE KLAUSEL
14.1 Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Landesgericht Bozen. Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt ausschließlich italienisches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechtes.
14.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der AGB im Übrigen hiervon unberührt und wird durch eine dem Vertrag sinngemäß entsprechende Formulierung oder die gesetzlich vorgesehene Regelungen ersetzt.
15 Online Schlichtungsplattform
15.1 https://webgate.ec.europa.eu/odr
16.1 Nebenabreden gelten nur in Schriftform.
16.2 Dieser Vertrag hebt alle vorangehenden Vereinbarungen, Absprachen, Abreden der Parteien zum Vertragsgegenstand auf und ersetzt diese. Der Käufer erklärt gemäß Art. 1341 ZGB u. ff. die Bestimmungen im Punkt, 2,3,4,5,6,7,8,9,10,11,12,13,14 und 15 gelesen und verstanden zu haben und akzeptiert diese hiermit ausdrücklich. Ich akzeptiere diese AGB ausdrücklich

References: Art. 2
 Art. 1341
 Art. 1336
 Art. 5
 Art. 1456
 Art. 13
 Art. 7
 Art. 1341