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Timestamp: 2018-02-20 20:54:43+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen - Schöner Leben
varista GmbH,
An der Aitranger Str. 3,
D 87647 Unterthingau
(gültig ab dem 01. Juni 2012)
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden (nachfolgend: „Käufer“). Die AGB gelten nur, wenn der Käufer Unternehmer (§14BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(2) Die AGB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen (im Folgenden auch: „Ware“).Die AGB gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen mit demselben Käufer, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten; über Änderungen unserer AGB werden wir den Käufer in diesem Fall unverzüglich informieren.
(4) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.
(4) Bei Stornierung der Bestellung durch den Käufer innerhalb der Annahmefrist nach Absatz 2 sind wir berechtigt, vom Käufer einen pauschalierten Schadensersatzanspruch in Höhe von 10% des Nettopreises zu fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, dass uns kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist.
(1) Die Lieferfrist wird individuell vereinbart beziehungsweise von uns bei Annahme der Bestellung angegeben. Sofern dies nicht der Fall ist, beträgt die Lieferfrist ca. 2 Wochen ab Vertragsschluss.
(2) Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (nachfolgend: „Nichtverfügbarkeit der Leistung“), werden wir den Käufer hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Käufers werden wir unverzüglich erstatten. Als Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung in diesem Sinne gilt insbesondere die nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch unseren Zulieferer, wenn wir ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben, weder uns noch unseren Zulieferer ein Verschulden trifft oder wir im Einzelfall zur Beschaffung nicht verpflichtet sind.
(4) Die Rechte des Käufers gem. §8 dieser AGB und unsere gesetzlichen Rechte insbesondere bei einem Ausschluss der Leistungspflicht (z. B. aufgrund Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung und/oder Nacherfüllung) bleiben unberührt.
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe der Ware an den Käufer auf diesen über. Beim Versendungskauf geht jedoch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über. Soweit eine Abnahme vereinbart ist, ist diese für den Gefahrübergang maßgebend. Auch im Übrigen gelten für eine vereinbarte Abnahme die gesetzlichen Vorschriften des Werkvertragsrechts entsprechend. Der Übergabe beziehungsweise Abnahme steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
(3) Kommt der Käufer in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Käufer zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z. B. Lagerkosten) zu verlangen. Hierfür berechnen wir eine pauschale Entschädigung in Höhe von 0,5% des Nettopreises (Lieferwert) pro vollendeter Kalenderwoche, insgesamt jedoch höchstens 5% des Nettopreises, beginnend mit dem Ablauf der vereinbarten Lieferfrist beziehungsweise – mangels einer Lieferfrist – mit der Mitteilung der Versandbereitschaft der Ware.
(4) Der Nachweis eines höheren Schadens und unsere gesetzlichen Ansprüche (insbesondere Ersatz von Mehraufwendungen, angemessene Entschädigung, Kündigung) bleiben unberührt; die Pauschale ist aber auf weitergehende Geldansprüche anzurechnen. Dem Käufer bleibt der Nachweis gestattet, dass uns überhaupt kein oder nur ein wesentlich niedrigerer Schaden als vorstehende Pauschale entstanden ist.
(1) Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten unsere jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise, und zwar ab Lager Unterthingau, ausschließlich Verpackung und Transportversicherung. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen und wird in gesetzlicher Höhe am Tage der Rechnungsstellung gesondert ausgewiesen.
(2) Beim Versendungskauf (§4 Abs.1) trägt der Käufer die Transportkosten ab Lager und die Kosten einer gegebenenfalls vom Käufer gewünschten Transportversicherung. Etwaige Zölle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Abgaben trägt der Käufer. Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung nehmen wir nicht zurück, sie werden Eigentum des Käufers; ausgenommen sind Paletten, Gitterboxen und Mehrwegpackmittel.
(3) Der Kaufpreis ist fällig und zu zahlen innerhalb von 14Tagen ab Rechnungsstellung und Lieferung beziehungsweise Abnahme der Ware. Bei Verträgen mit einem Lieferwert von mehr als EUR 1.000,00 € sind wir jedoch berechtigt, eine Anzahlung i.H.v. 30% des Kaufpreises zu verlangen. Die Anzahlung ist fällig und zu zahlen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung.
(4) Wechsel und Schecks werden, wenn vereinbart, nur erfüllungshalber angenommen. Die hierbei anfallenden Kosten und Spesen trägt der Käufer.
(6) Dem Käufer stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Bei Mängeln der Lieferung bleiben die Gegenrechte des Käufers insbesondere gem. §7 Abs. 6 Satz 2 dieser AGB unberührt.
(7) Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar, dass unser Anspruch auf den Kaufpreis durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird (z. B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), so sind wir nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und – gegebenenfalls nach Fristsetzung – zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§321 BGB). Bei Verträgen über die Herstellung unvertretbarer Sachen (Einzelanfertigungen) können wir den Rücktritt sofort erklären; die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, sind wir berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten sowie die Ware auf Grund des Rücktritts herauszuverlangen. Die Ware kann auch unabhängig von einem erklärten Rücktritt allein auf Grund des bestehenden Eigentumsvorbehalts herausverlangt werden. Zahlt der Käufer den fälligen Kaufpreis nicht, dürfen wir diese Rechte nur geltend machen, wenn wir dem Käufer zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt haben oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
(b) Die aus dem Weiterverkauf der Ware oder des Erzeugnisses entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt insgesamt beziehungsweise in Höhe unseres etwaigen Miteigentumsanteils gemäß vorstehendem Absatz zur Sicherheit an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Die in Abs. 2 genannten Pflichten des Käufers gelten auch in Ansehung der abgetretenen Forderungen.
(3) Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart wurde, ist nach der gesetzlichen Regelung zu beurteilen, ob ein Mangel vorliegt oder nicht (§434 Abs. 1 S. 2 und 3 BGB). Für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstiger Dritter (z. B. Werbeaussagen), übernehmen wir jedoch keine Haftung. Insbesondere machen wir uns keinerlei Herstellergarantien zu Eigen.
(4) Die Mängelansprüche des Käufers setzen voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§377, 381 HGB) nachgekommen ist. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist uns hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von zwei Wochen erfolgt, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Unabhängig von dieser Untersuchungs- und Rügepflicht hat der Käufer offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung schriftlich anzuzeigen, wobei auch hier zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Versäumt der Käufer die ihm gesetzlich auferlegte ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.
(7) Der Käufer hat uns die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere hat er uns Zugang zur beanstandeten Ware zu gewähren. Im Falle der Ersatzlieferung hat uns der Käufer die mangelhafte Sache nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben. Die Nacherfüllung beinhaltet weder den Ausbau der mangelhaften Sache noch den erneuten Einbau, wenn wir ursprünglich nicht zum Einbau verpflichtet waren.
(8) Die zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten (nicht: Ausbau- und Einbaukosten), tragen wir nur, wenn tatsächlich ein Mangel vorliegt. Stellt sich jedoch ein Mangelbeseitigungsverlangen des Käufers als unberechtigt heraus, können wir die hieraus entstandenen Kosten vom Käufer ersetzt verlangen.
(9) Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder eine für die Nacherfüllung vom Käufer zu setzende angemessene Frist erfolglos abgelaufen oder eine entsprechende Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Bei einem unerheblichen Mangel besteht jedoch kein Rücktrittsrecht.
(10) Der Käufer ist in seinem eigenen Interesse gehalten, uns zur Nacherfüllung aufzufordern. Beseitigt der Käufer den Mangel hingegen selbst, ohne dass die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder eine für die Nacherfüllung vom Käufer zu setzende angemessene Frist erfolglos abgelaufen ist, so verliert er seinen gesetzlichen Nacherfüllungsanspruch. Wir sind in diesem Fall gesetzlich nicht dazu verpflichtet, die Kosten der Mangelbeseitigung zu tragen.
(11) Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz beziehungsweise Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von §8 und sind im Übrigen ausgeschlossen.
(3) Die sich aus Abs.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Keine Garantie in diesem Sinne sind etwaige Herstellergarantien; diese machen wir uns grundsätzlich nicht zu Eigen (vgl. §7 Abs. 3). Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten ferner nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Handelt es sich bei der Ware um ein Bauwerk oder eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat (Baustoff), beträgt die Verjährungsfrist gemäß der gesetzlichen Regelung 5 Jahre ab Ablieferung (§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB). Unberührt bleiben auch gesetzliche Sonderregelungen für dingliche Herausgabeansprüche Dritter (§438 Abs. 1 Nr. 1 BGB), bei Arglist des Verkäufers (§438 Abs. 3 BGB) und für Ansprüche im Lieferantenregress bei Endlieferung an einen Verbraucher (§ 479 BGB).
(3) Die vorstehenden Verjährungsfristen des Kaufrechts gelten auch für vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Käufers, die auf einem Mangel der Ware beruhen, es sei denn die Anwendung der regelmäßigen gesetzlichen Verjährung (§§ 195, 199 BGB) würde im Einzelfall zu einer kürzeren Verjährung führen. Die Verjährungsfristen des Produkthaftungsgesetzes bleiben in jedem Fall unberührt. Ansonsten gelten für Schadensersatzansprüche des Käufers gem. §8 ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsfristen.
(1) An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie zum Beispiel Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
(2) Sofern wir nach Zeichnungen, Modellen, Mustern oder unter Verwendung von beigestellten Teilen des Bestellers liefern, steht dieser dafür ein, dass Schutzrechte Dritter hierdurch nicht verletzt werden. Der Besteller hat uns von Ansprüchen Dritter, die durch Nichteinhaltung dieser Verpflichtung uns gegenüber entstehen, freizustellen.
(1) Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts. Voraussetzungen und Wirkungen des Eigentumsvorbehalts gem. §6 unterliegen dem Recht am jeweiligen Lagerort der Sache, soweit danach die getroffene Rechtswahl zugunsten des deutschen Rechts unzulässig oder unwirksam ist.
(2) Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz in Unterthingau. Wir sind jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu erheben.
Gewährleistung und Garantie der
(gültig ab dem 01. April 2010)
1.1 Voraussetzung für die Erbringung von Garantieleistungen durch die varista GmbH ist die Vorlage der bezahlten Rechnung über das Verkaufsgut, für welches die Garantieleistung oder Gewährleistung in Anspruch genommen werden soll. Aus dieser muss die Identität der Ware eindeutig bestimmbar und zuordnungsfähig sein.
1.2 Die Ware oder die Komponenten müssen gemäß den Installationsanweisungen und der Montageanleitung von ausgewiesenen Fachleuten aufgestellt, montiert und angeschlossen worden sein. Gesetzliche Vorgaben sind hierbei ebenfalls zu beachten.
1.3 Ein problemloser Zugang zur Wartung und Instandsetzung muss gewährleistet sein. Frostempfindliche Waren oder Komponenten sind gemäß den Herstellervorgaben zu lagern und zu montieren.
2. Verweigerung der Gewährleistung oder Garantie
2.1 Nicht sachgemäßer Transport, unsachgemäßes Be-/ Entladen. Fahrlässige oder vorsätzliche Beschädigung sowie Gewaltanwendung. Falsche Lagerung und unsachgemäßer Einbau. Verlust der Ware oder Schädigung durch unterlassene Aufsicht. Überschreiten von zulässigen Betriebsparametern (Druck, Temperatur, klimatischen Bedingungen, UV-Einstrahlung, Spannungen und Strömen). Benutzen falscher Betriebsmittel wie nicht zugelassenen Flüssigkeiten, Öle, Säuren oder anderen Stoffen, oder fehlen dieser. Unterlassene oder falsche Wartung bzw. Reparatur. Hierzu zählt auch Ausführung von Wartung oder Montage durch unautorisiertes Personal. Normaler Verschleiß, Ablagerungen von Betriebsstoffen oder Betriebshilfsstoffen, natürlichen Verfärbungen oder Trübungen die umweltbedingt auftreten oder betriebstechnisch erscheinen können sowie farbunterschiede von Zellen/Wafern.
Falsche Bedienung oder unterlassene Bedienung.
2.2 Höhere Gewalten, wie Blitzschlag, Hagel, Sturm, Hochwasser, Hitze, Stromausfall, Netzschwankungen und Feuer sind grundsätzlich keine Gründe für das Wirken von Gewährleistung oder Garantie.
3. Gewährleistungsfall
3.1 Im Falle einer berechtigten Reklamation wenden Sie sich bitte direkt an die varista GmbH. Erst nach Absprache und schriftlicher Bestätigung wird entschieden ob der Fall der Nachbesserung, Ersatz oder des Austausches eintritt. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum der varista GmbH über. Eine Rücksendung kann verlangt werden.
3.2. Bei Fremdeingriffen ohne den ausdrücklichen schriftlichen Auftrag durch uns, auch wenn dieser von einer Fachfirma durchgeführt wurde, erlischt jeder Gewährleistungsanspruch. Die Übernahme der Kosten durch Dritte setzt voraus, dass eine schriftliche Aufforderung zur Mängelbehebung durch uns vorliegt. Ebenso muss uns eine angemessene Frist zur Behebung oder Bearbeitung der Reklamation eingeräumt werden.
3.3. Transportschäden werden nur dann überprüft und eventuell anerkannt, wenn diese bis spätestens an dem auf die Lieferung folgenden Werktag bei uns gemeldet und durch Bilder belegt wurde.
4.1 Voraussetzung der Erbringung von Garantieleistungen durch varista GmbH ist, dass die Ware oder Komponenten zur Gänze bezahlt sind und andererseits, dass der Anspruchserwerber sämtlichen Verpflichtungen seinem Verkäufer gegenüber voll und ganz nachgekommen ist.
4.2 Die Garantiefrist auf die einzelnen Waren, Baugruppen, Elemente oder Bauteile wird weder durch die Erfüllung von Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen noch durch Service- oder Wartungsarbeiten erneuert oder verlängert.
4.3 Weitergehende Ansprüche als die Garantieleistungen, insbesondere solche wie Schaden- und Folgeschadenersatz, werden ausgeschlossen soweit dies gesetzlich zugelassen ist. Kosten für Arbeitszeiten für Reparaturen oder Instandsetzung in den Ausgangszustand – auch Anteilig – werden vollumfänglich vom Kunden bezahlt. Unsere Garantie erstreckt sich nur auf die Reparatur oder den Ersatz der von uns gelieferten Ware oder Komponenten. Die Bestimmungen der Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen der varista GmbH bleiben vollinhaltlich gültig, sofern sie nicht durch diese Garantiebedingung abgeändert wurden.
4.4 Leistungen, die nicht im Rahmen dieser Garantiebedingungen erbracht werden, werden verrechnet.

References: §8
 §7
 §8
 §7
 §8
 §6