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Timestamp: 2019-03-22 17:24:03+00:00

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Ein Beitrag zur Klärung haftungsrechtlicher Probleme im Rahmen von arbeitsbedingtem Stress und Überbelastung – Insbesondere unter Berücksichtigung der japanischen Rechtslage zu den Phänomenen Karôshi und Karô-jisatsu
Frank Schemmel
Die Anzahl stressinduzierter Erkrankungen wie Burn-out nimmt immer weiter zu. Bislang ist in Deutschland höchstrichterlich noch ungeklärt, wie Burn-out haftungsrechtlich zu bewerten ist. Der Autor untersucht dieses Problem aus multidisziplinärer Perspektive, indem er Burn-out zunächst aus arbeitspsychologischer Sicht beschreibt und sodann sozial- und zivilrechtlich einordnet. Dies geschieht insbesondere unter dem Aspekt, ob Burn-out als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit zu qualifizieren ist. Dabei erarbeitet er mit Rückgriff auf die japanische Rechtslage zu Karôshi/Karô-jisatsu (Tod durch bzw. Selbstmord wegen Überarbeitung) verschiedene Lösungsansätze für den deutschen Rechtskreis sowohl in dogmatischer als auch praxisnaher Hinsicht.
9783653063127
https://doi.org/10.3726/978-3-653-06312-7
C. Karôshi/Karô-jisatsu – Geltendmachung haftungsrechtlicher Ansprüche in Japan
D. Unfallversicherungsrechtliche Ansprüche in Deutschland
E. Ergebnisse und Ausblick
I. Belastung und Stress – Definitionen und grundlegende Modelle 1. Definition Der aus dem Lateinischen stammende, englische Begriff „Stress“ (lat. stringere = zusammendrücken, zusammenziehen23) wird in der heutigen Zeit recht un- terschiedlich gebraucht. Ursprünglich kommt dieser Begriff aus der Material- prüfung und bedeutet Druck, Belastung, Gewicht oder aber Anspannung und Verzerrung von Metallen oder Glas.24 Es handelt sich also um die Einwirkung einer äußeren Kraft auf eine Struktur, die ab einer gewissen Druckintensität zur Verformung führt.25 Im Alltag beschreiben wir damit einerseits auslösende Bedingungen von Stress (z.B. „Der Zeitdruck bei meiner Arbeit stresst mich“). Andererseits wird der Begriff „Stress“ verwendet, um die Reaktion auf solche auslösenden Bedingungen wie Zeit- und Leistungsdruck zu beschreiben, und damit auch den aktuellen Zustand („Ich fühle mich belastet und stehe unter Stress“).26 Auch in der Stressforschung gibt es terminologische Unklarheiten. Der Begriff „Stress“ wird uneinheitlich gebraucht und unterlief im Verlauf der Zeit verschiedenen Deutungen und Definitionsversuchen. Zwangsläufig führte dies zu Auseinandersetzungen zwischen Wissenschaftlern über eine eher breite oder enge Definition, über physiologische oder psychologische Theorien und über angemessene und unangemessene Messmethoden.27 In diesem Zusam- menhang wird von manchen Forschern sogar von „babylonischer Sprachver- wir rung“28 bzw. „babylonisches Begriffswirrwarr“29 gesprochen, ja schon fast 23 Litzcke/Schuh, S. 6; Barthold/Schütz, S. 21; Europäische Kommission Generaldirektion Beschäftigung und Soziales, Streß am Arbeitsplatz – ein Leitfaden, 2000, S. 3. 24 von Trotha, S. 27; Litzcke/Schuh, S. 6; Bundesverband der Unfallkassen, Psychische Belastungen am Arbeits- und Ausbildungsplatz...
I. Belastung und Stress – Definitionen und grundlegende Modelle
a) Belastungs-Beanspruchungsmodell nach Rohmert & Rutenfranz
b) Begriffserläuterungen
3. Stresstheorien
a) Physiologische Stresstheorie nach Selye
aa) Allgemeine Adaptionssyndrom (AAS)
bb) Kritik an Selyes Stresstheorie
b) Transaktionales Stressmodell nach Lazarus & Mitarbeiter
aa) Bewertungsprozesse
(1) Primäre Bewertung
(2) Sekundäre Bewertung
(3) Neubewertung
bb) Bewältigungsstrategien
dd) Kritik am transaktionalen Stresskonzept
II. Stressreaktion und Folgen
1. Stressoren und Stressreaktion
a) Stressoren
b) Stressreaktion
aa) Kognitive Ebene
bb) Behaviorale Ebene
cc) Emotionale Ebene
dd) Körperliche Ebene
2. Stresssymptome und Beanspruchungsfolgen
III. Burn-out
2. Definitionsprobleme
a) Bisherige Definitionsversuche
b) Eigene Definition für den juristischen Kontext
a) Kategorie 1: Warnsymptome in der Anfangsphase
b) Kategorie 2: Reduziertes Engagement
c) Kategorie 3: Emotionale Reaktionen und Schuldzuweisungen
d) Kategorie 4: Abbau
e) Kategorie 5: Verflachung
f) Kategorie 6: Psychosomatische Reaktionen
g) Kategorie 7: Verzweiflung
5. Messung von Burn-out – Maslach Burnout Inventory (MBI)
6. Ursachen
a) Maslachs klientenstresszentriertes Modell
b) Cherniss arbeitsstresszentriertes Modell
7. Burn-out und Stress
II. Ätiologie
1. Karôshi-Modell nach Uehata
2. Andere Theorien bzgl. der Verursachung
3. Typische Opfer
4. Karôshi, Karô-jisatsu und Burn-out
III. Materiellrechtlicher Rahmen
1. Arbeitsrecht/Arbeitszeitrecht
a) Arbeitsstandardgesetz
b) Arbeitsordnung
aa) Form, Melde- und Publikationspflicht
cc) Beteiligung der Arbeitnehmervertreter
dd) Wirkung der Arbeitsordnung
ee) Nachteilige Änderung der Arbeitsordnung
c) Arbeitszeit und Überstunden/Mehrarbeit im Rechtsvergleich
aa) Arbeitszeit
bb) Überstunden und Mehrarbeit
(1) Lage in Japan
(2) Rechtsvergleich mit Deutschland
(a) Anordnung von Überstunden
(b) Anordnung von Mehrarbeit
a) Schuldrecht
aa) Leistungsstörungen
(1) Nichterfüllung
(2) Vertretenmüssen
(3) Schutz- und Sorgfaltspflichten
(a) Vorteile einer schuldrechtlichen Haftung
(b) Rechtsfortbildung durch den OGH
b) Deliktsrecht
aa) Verschulden
bb) Rechtswidrigkeit
cc) Kausalität
dd) Schaden, Schadensersatz, Beweislast
ee) Haftung für Verrichtungsgehilfen
3. Recht der Unfallentschädigung
a) Allgemeines und Begriffsklärung
c) Unfallversicherungsrecht
aa) Berufsbedingtheit
IV. Karôshi/Karô-jisatsu als berufsbedingter Gesundheitsschaden: Streitpunkt und Anerkennung durch Gesetzgebung und Rechtsprechung
1. Karôshi
a) Streitpunkt in der Legislative – 50 Jahre bis zur vollständigen Anerkennung als Versicherungsfall des AUVG
aa) Entwicklung zwischen 1961 und 1995
bb) Der Erlass von 1995
cc) Derzeit gültige Richtlinien durch Erlass vom 12.12.2001
(1) Bericht der Expertenkommission vom 16.11.2001
(2) Erlass vom 12.12.2001
b) Karôshi als Gegenstand der Rechtsprechung – OGH v. 17.07.2000
2. Karô-jisatsu
a) Gesetzliche Bestimmungen zur Beurteilung der Berufsbedingtheit psychischer Erkrankungen
aa) Entwicklung bis 1999
bb) Erlass vom 14.09.1999
(1) Erfasste Gesundheitsstörungen nach ICD-10 (target-diseases)
(2) Berufsbedingte psychische Belastung
(3) Außerberufliche Belastung sowie individuelle Prädisposition
(4) Verbesserung hinsichtlich der Bewertung von Karô-jisatsu
cc) Revision der Richtlinie durch Erlass v. 06.04.2009
dd) Neue Anerkennungskriterien durch Erlass v. 12.12.2011
b) Karô-jisatsu als Gegenstand der Rechtsprechung
aa) Unfallversicherungsrecht
bb) Zivilrechtliche Schadensersatz
(1) Dentsû
(b) Entscheidungen der Gerichte
(aa) Umfang der Arbeitszeit
(bb) Kausalität
(cc) Fürsorgepflichtverletzung
dd) Mitverschulden
(2) Kawasaki Steel und weitere Verfahren
I. Haftungsausschluss gem. § 104 Abs. 1 SGB VII
1. Normzweck
3. Versicherungsfall
a) Berufskrankheit
aa) Subsumtion unter Berufskrankheiten-Liste de lege lata
bb) Normierung einer BK de lege ferenda
(1) Kriterien für die Aufnahme
(a) Krankheit
(b) Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft
(c) Besondere Einwirkungen
(d) Einwirkungskausalität und genereller Ursachenzusammenhang
(aa) Grundlagen
(bb) Begriffliche Klarstellung und Kriterien zur Bestimmung der Wesentlichkeit einer Ursache
(cc) Multikausalität und konkurrierende Ursache
(dd) Varianten des Ursachenzusammenhangs
(ee) Genereller Ursachenzusammenhang bei Burn-out
(α) Naturwissenschaftlich-philosophischer Ursachenzusammenhang
(β) Wesentlichkeit der versicherten Einwirkungen E
(γ) Überragende Bedeutung der unversicherten Ursachen X
(e) Gruppentypik
(aa) Bestimmte Personengruppe
(bb) Versicherte Tätigkeit
(cc) Einwirkungen in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung
(dd) Zwischenergebnis
(2) Anerkennung „wie eine Berufskrankheit“
cc) Burn-out in der Rechtsprechung
(1) SG Trier v. 27.1.2003 – S 6 U 8/02
(b) Entscheidung des Gerichts
(2) LSG Rheinland-Pfalz v. 10.6.2003 – L 3 U 76/03
(3) FG München v. 26.4.2013 – 8 K 3159/10
(4) Rechtliche Bewertung
b) Arbeitsunfall
II. Übertragung der gewonnenen Erkenntnisse bzgl. Karôshi und Karô-jisatsu
1. Ausdehnung des Begutachtungszeitraums im Rahmen des Unfallbegriffs – Erweiterung der „Plötzlichkeit“
2. Reflektion der Erlasse von 1999, 2001, 2009 und 2011
a) Karôshi (Erlass von 2001)
b) Karô-jisatsu (Erlasse von 1999, 2009 und 2011)
c) Normierung einer möglichen Berufskrankheit „Überarbeitung“ de lege ferenda
I. Erkenntnisse dieser Arbeit in Thesenform

References: OGH

 OGH 
 § 104
de lege lata
de lege ferenda
de lege ferenda