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Timestamp: 2016-10-27 12:53:01+00:00

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120 Ib 31244. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 3. November 1994 i.S. F. gegen Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Art. 16 al. 3 let. a, art. 32 al. 1 LCR; grave mise en danger du trafic, vitesse inadapt�e. Celui qui malgr� une forte pluie circule sur une autoroute � une vitesse de 120 km/h environ et part en d�rapage � cause de l'aquaplaning compromet gravement la s�curit� de la route (consid. 4c). Faits � partir de page 312
A.- F. fuhr am 31. August 1992, um ca. 19.55 Uhr, mit seinem Personenwagen der Marke VW Golf, auf der Autobahn N 1 von Wil in Richtung Z�rich. Obwohl es zu jenem Zeitpunkt stark regnete, fuhr er mit einer Geschwindigkeit von etwa 120 km/h. In der N�he von Bertschikon verlor F. die Herrschaft �ber sein Fahrzeug und geriet wegen Aquaplanings ins Schleudern. Er konnte seinen Wagen nicht mehr bremsen und kollidierte mit dem Mittelseil, wobei sowohl an seinem Fahrzeug wie auch an der Autobahneinrichtung erheblicher Sachschaden entstand.
B.- Das Statthalteramt des Bezirks Winterthur sprach F. mit Verf�gung vom 12. Oktober 1992 der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 und 90 Ziff. 1 SVG (SR 741.01) schuldig und verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 350.--.
C.- Mit Verf�gung vom 2. Februar 1993 entzog das Strassenverkehrs- und Schiffahrtsamt des Kantons St. Gallen F. wegen schwerer Gef�hrdung des Verkehrs den F�hrerausweis f�r die Dauer von drei Monaten.
Die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen wies einen gegen diese Verf�gung gef�hrten Rekurs mit Urteil vom 5. Juli 1994 ab.
D.- Gegen diesen Entscheid erhebt F. Verwaltungsgerichtsbeschwerde, mit der er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, einen F�hrerausweisentzug von h�chstens einem Monat anzuordnen. Ausserdem ersucht er, seiner Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
1. a) Die Vorinstanz nahm an, der Beschwerdef�hrer habe die Herrschaft �ber sein Fahrzeug verloren und damit eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit aller nachfolgenden Fahrzeuge geschaffen. Seine Fahrweise sei verantwortungslos und sein Verschulden schwer gewesen. Die allgemeine H�chstgeschwindigkeit f�r Fahrzeuge betrage auf Autobahnen nur unter g�nstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen 120 km/h. Zum Unfallzeitpunkt habe es stark geregnet und stellenweise habe auch Wasser auf der Fahrbahn gelegen. Der Beschwerdef�hrer habe daher nicht von g�nstigen Strassenverh�ltnissen ausgehen k�nnen. Bei Regen und hoher Geschwindigkeit sei die Gefahr von Aquaplaning latent vorhanden, so dass die Vorsichtspflicht gebiete, die Geschwindigkeit zu reduzieren.
b) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe ihr Ermessen verletzt. Ob beim Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die gegebenen Verh�ltnisse der Verkehr in schwerer Weise gef�hrdet werde, h�nge von der W�rdigung der gesamten Umst�nde ab. Er sei mit seinem Fahrzeug auf einem v�llig geraden, �bersichtlichen, jedoch regennassen Autobahnteilst�ck mit einer bloss gesch�tzten Geschwindigkeit von ca. 120 km/h unterwegs gewesen. Die Verkehrsdichte sei zum kritischen Zeitpunkt bloss schwach gewesen. Gesch�tzte Geschwindigkeitsangaben seien bei der W�rdigung des Fehlverhaltens mit Vorsicht zu geniessen. Die Annahme der Vorinstanz, er sei tats�chlich mit einem Tempo von 120 km/h gefahren, sei daher willk�rlich. Es liesse sich lediglich sagen, dass er im Hinblick auf die �rtlichen Verh�ltnisse etwas zu schnell gefahren sei. Ein grobes Verschulden liege darin jedoch nicht. Aquaplaning k�nne je nachdem schon bei Geschwindigkeiten unter 80 km/h oder auch erst weit �ber 100 km/h auftreten. Da vorliegend lediglich von einer nassen und nicht von einer �berfluteten Fahrbahn die Rede sei, sei die Annahme eines schweren Verschuldens bzw. einer schweren Verkehrsgef�hrdung durch die Vorinstanz willk�rlich. Es k�nne auch nicht gesagt werden, Aquaplaningf�lle seien BGE 120 Ib 312 S. 314regelm�ssig zu den schweren F�llen im Sinne von Art. 16 Abs. 3 SVG zu z�hlen. Die Vorinstanz sei zudem grundlos von der W�rdigung des Sachverhalts durch den Strafrichter abgewichen, der den Vorfall als einfache Verkehrsregelverletzung gem�ss Art. 90 Ziff. 1 SVG beurteilt habe. Selbst wenn man ein schweres Verschulden und eine schwere Gef�hrdung annehmen wollte, sei die von der Vorinstanz best�tigte dreimonatige Entzugsdauer des F�hrerausweises gleichwohl eine willk�rliche Massnahme. Er sei seit dem 30. August 1990 im Besitze seines F�hrerausweises und weise einen bislang ungetr�bten Leumund als Fahrzeugf�hrer auf. Dieser m�sse bei der Bemessung der Massnahmedauer ber�cksichtigt werden. Schliesslich sei er als Automechaniker in einem Kleinbetrieb auf die M�glichkeit, Motorfahrzeuge zu f�hren, angewiesen. Ein F�hrerausweisentzug von mehreren Monaten bewirke mit gr�sster Wahrscheinlichkeit die Aufl�sung seines Arbeitsverh�ltnisses und verursache derartig beachtliche Kosten, dass die Massnahme im Verh�ltnis zum finanziellen Verlust als offensichtlich unverh�ltnism�ssig erscheine.
2. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann beim Bundesgericht die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich der �berschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, ger�gt sowie eine unrichtige und unvollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 104 lit. a und b OG). Nicht �berpr�fen kann das Bundesgericht grunds�tzlich die Angemessenheit des angefochtenen Entscheides (Art. 104 lit. c OG). Gem�ss Art. 105 Abs. 2 OG ist das Bundesgericht an die Feststellung des Sachverhalts gebunden, wenn eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat.
3. Gem�ss Art. 16 Abs. 2 SVG kann der F�hrerausweis entzogen werden, wenn der Fahrzeugf�hrer Verkehrsregeln verletzt und dadurch den Verkehr gef�hrdet oder andere bel�stigt hat. Der Ausweis muss entzogen werden, wenn der F�hrer den Verkehr in schwerer Weise gef�hrdet hat (Art. 16 Abs. 3 lit. a SVG). Dies ist der Fall, wenn der Fahrzeugf�hrer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 32 Abs. 2 VZV [SR 741.51]; BGE 120 Ib 286 E. 1 mit Hinweisen). Die Dauer des Entzugs ist nach den Umst�nden festzusetzen; sie betr�gt jedoch mindestens einen Monat (Art. 17 Abs. 1 lit. a SVG). Die Dauer des Warnungsentzugs richtet sich vor allem nach der Schwere BGE 120 Ib 312 S. 315des Verschuldens, dem Leumund als Fahrzeugf�hrer sowie nach der beruflichen Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu f�hren (Art. 33 Abs. 2 VZV).
4. a) Die Vorinstanz nahm an, der Beschwerdef�hrer sei mit einer Geschwindigkeit von "ca. 120 km/h" gefahren. Sie st�tzte sich hief�r auf dessen Aussagen anl�sslich der Aufnahme des Verkehrsunfalls durch die Kantonspolizei Z�rich, bei der er auch angegeben hatte, es sei ihm bewusst gewesen, dass er in Anbetracht der herrschenden Wetterverh�ltnisse zu schnell unterwegs gewesen sei. Aufgrund dieser Aussagen kam die Vorinstanz zum Schluss, das Schleudern des Fahrzeugs sei auf die den Strassen- und Witterungsverh�ltnissen nicht angepasste Geschwindigkeit zur�ckzuf�hren. Dies w�re nach ihrer Auffassung selbst dann der Fall, wenn man annehmen wollte, der Beschwerdef�hrer sei mit einer Geschwindigkeit von bloss 90 - 120 km/h gefahren. Es trifft somit nicht zu, dass die Vorinstanz angenommen hat, der Beschwerdef�hrer sei effektiv mit 120 km/h unterwegs gewesen. Eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts ist nicht ersichtlich, so dass das Bundesgericht daran gebunden ist (Art. 105 Abs. 2 OG).
b) Die Vorinstanz wich nicht von den tats�chlichen Feststellungen in der Bussenverf�gung des Statthalteramtes des Bezirkes Winterthur ab. Hingegen w�rdigte sie das Verhalten des Beschwerdef�hrers - anders als das Statthalteramt, das eine bloss einfache Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG angenommen hatte, - als schwere Gef�hrdung des Verkehrs. Dies ist nicht zu beanstanden. Die Verwaltungsbeh�rde ist nur dann in bezug auf die Rechtsanwendung an die rechtliche Qualifikation des Sachverhaltes durch das Strafurteil gebunden, wenn die rechtliche W�rdigung sehr stark von der W�rdigung von Tatsachen abh�ngt, die der Strafrichter besser kennt als die Verwaltungsbeh�rde (BGE 119 Ib 158 E. 3 c/bb). Dies ist hier nicht der Fall, da die Strafbeh�rde ebenfalls bloss aufgrund der Akten entschieden und der Beschwerdef�hrer keine gerichtliche Beurteilung verlangt hatte.
c) Die Vorinstanz wertete das Verhalten des Beschwerdef�hrers als schwere Gef�hrdung des Verkehrs. Der Beschwerdef�hrer habe, indem er die Herrschaft �ber sein Fahrzeug verloren habe, eine erhebliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer geschaffen.
Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz ist der Beschwerdef�hrer auf der Autobahn bei starkem Regen und einer Geschwindigkeit von ca. 120 km/h ins Schleudern geraten und gegen das BGE 120 Ib 312 S. 316Mittelseil geprallt. Wie die Vorinstanz zu Recht ausf�hrt, bedeutet ein vom Lenker nicht mehr beherrschtes Fahrzeug insbesondere auf Autobahnen, wo ausschliesslich mit relativ hohen Geschwindigkeiten gefahren wird, immer eine ernstliche Gefahr f�r andere Verkehrsteilnehmer. F�r nachfolgende Fahrzeuge besteht besonders die Gefahr von Auffahrunf�llen mit erheblichen Folgen f�r die Beteiligten. Das krasse Nichtanpassen der Geschwindigkeit bei der Gefahr von Aquaplaning, d.h. einem Aufschwimmen der Reifen auf einem Wasserkeil mit Verlust der Steuer- und Bremsm�glichkeit, bedeutet daher im zu beurteilenden Fall eine schwere Gef�hrdung des Verkehrs. Ob Aquaplaningf�lle regelm�ssig zu den schweren F�llen im Sinne von Art. 16 Abs. 3 SVG zu z�hlen sind, braucht nicht entschieden zu werden (vgl. hiezu BGE 103 IV 41 E. 2a).
Ebenfalls nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz das Verschulden des Beschwerdef�hrers als schwer gewertet hat. Nach Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umst�nden, namentlich den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen anzupassen. Wie die Vorinstanz zu Recht erkannt hat, muss die Gefahr von Aquaplaning bei starkem Regen als bekannt vorausgesetzt werden. Es wird denn auch in diesem Zusammenhang empfohlen, bei starkem Regen 80 km/h nicht zu �berschreiten (BGE 103 IV 41 E. 2a). Dies war auch dem Beschwerdef�hrer klar, der nach den Feststellungen der Vorinstanz gegen�ber der Polizei ausgesagt hatte, es sei ihm bewusst gewesen, dass er in Anbetracht der herrschenden Wetterverh�ltnisse zu schnell gefahren sei (vgl. E. 4a). Das Aussch�pfen der nur unter g�nstigen Verh�ltnissen auf Autobahnen zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit von 120 km/h (Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV), das zu einem Schleuderunfall f�hrt, ist unter diesen Umst�nden grobfahrl�ssig und wiegt verschuldensm�ssig schwer, da sich der Beschwerdef�hrer der Gef�hrlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst sein musste und es auch war.
d) Die Vorinstanz erachtete den Entzug des F�hrerausweises f�r die Dauer von drei Monaten als angemessen. Sie nahm an, das bisher klaglose Verhalten des Beschwerdef�hrers im Strassenverkehr begr�nde keinen Anspruch auf Herabsetzung der Entzugsdauer. Sie verneinte zudem die berufliche Notwendigkeit f�r den Beschwerdef�hrer, ein Motorfahrzeug zu f�hren, da das Autofahren nicht zu den prim�ren Aufgaben eines Automechanikers geh�re.
Der Beh�rde steht bei der Festsetzung der Dauer des F�hrerausweisentzuges ein Ermessensspielraum zu. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie nach Belieben entscheiden k�nnte. Vielmehr hat sie nach pflichtgem�ssem Ermessen BGE 120 Ib 312 S. 317zu urteilen und alle in der Sache erheblichen Interessen zu ber�cksichtigen und sorgf�ltig gegeneinander abzuw�gen. Diesen Anforderungen ist die Vorinstanz nachgekommen. Sie hat sich nicht von sachfremden Motiven leiten lassen und ihr Ermessen auch nicht �berschritten oder missbraucht. Dies gilt ebenfalls f�r die Frage der Massnahmeempfindlichkeit. Die Vorinstanz hat zu Recht angenommen, das F�hren eines Motorfahrzeugs geh�re nicht zu den prim�ren Aufgaben eines Automechanikers und der Beschwerdef�hrer sei daher nicht im selben Mass von der Massnahme betroffen wie etwa ein Chauffeur. Sie verneinte daher zutreffend eine erh�hte Massnahmeempfindlichkeit. Dass sodann der automobilistische Leumund bei der Festsetzung der Entzugsdauer ber�cksichtigt werden muss, wie der Beschwerdef�hrer einwendet, trifft zu. Dies hat die Vorinstanz indes getan. Sie hat lediglich den ungetr�bten Leumund als Fahrzeuglenker nicht zus�tzlich als Herabsetzungsgrund gew�rdigt, was nicht zu beanstanden ist. Die Massnahme erweist sich daher nicht als unverh�ltnism�ssig und die Vorinstanz hat somit ihr Ermessen nicht �berschritten.
103 IV 41,
Art. 16 al. 3 let. a, art. 32 al. 1 LCR,
Art. 32 Abs. 1 und 90 Ziff. 1 SVG,
Art. 32 Abs. 2 VZV,
Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV

References: Art. 16
 art. 32
 Art. 32
 BGE 
 Art. 16
 Art. 90
 Art. 105
 Art. 16
 BGE 
 BGE 
 Art. 90
 BGE 
 Art. 16
 BGE 
 Art. 32
 BGE 

Art. 16
 art. 32

Art. 32

Art. 32

Art. 4