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Timestamp: 2016-10-25 01:35:52+00:00

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Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 2. September 2005.
Der Verein "Bund Schweizerischer Architekten - BSA" (nachstehend: Kl�ger) wurde 1908 gegr�ndet und 1909 im Handelsregister eingetragen. Im Jahr 2003 hatte er 655 ordentliche Mitglieder, welche die Berufsbezeichnung "Architekt BSA" f�hren.
Die "BSA Business Software Alliance Inc." (nachstehend: Kl�gerin) wurde am 14. Juli 1988 zun�chst unter anderem Namen in Washington DC, USA, registriert. Sie bezweckt den Schutz kommerziell hergestellter Software und die Bek�mpfung der Software-Piraterie. Die Beklagte ist auch in Europa t�tig, wo sie ihre Gesch�fte von England und von einer Gesch�ftsstelle in M�nchen aus f�hrt. F�r die Gebiete England und Wales liess die Beklagte am 23. September 1996 eine Zweigniederlassung unter dem Namen "Business Software Alliance Inc." registrieren. In der Schweiz ist die Beklagte seit 1998 t�tig. Sie betreibt eine Internet-Site bzw. -Plattform mit der Adresse "www.bsa.ch". Auf dieser Seite und in den f�r die Schweiz bestimmten Presseunterlagen kennzeichnet sich die Beklagte mit der Abk�rzung "BSA", der mit kleiner Schrift die Firma "Business Software Alliance" folgt. Im Jahre 2003 f�hrte die Beklagte bei Schweizer Architekturb�ros, Baufach- und Tourismusunternehmen eine "BSA Schonfristkampagne" zur nachtr�glichen Legalisierung von Software durch.
Am 11. Juli 2003 erhob der Kl�ger beim Bezirksgericht Z�rich Klage mit dem in der Replik pr�zisierten Begehren, es sei der Beklagten auf dem Gebiet der Schweiz die Verwendung des K�rzels "BSA" zu verbieten.
Mit Urteil vom 24. Januar 2005 hat das Bezirksgericht der Beklagten unter Androhung der Ungehorsamsstrafe gem�ss Art. 292 StGB verboten, den Namen "BSA" in der Schweiz ohne weiteren sich vom Kl�ger abgrenzenden Zusatz zu verwenden. Die Gerichtskosten auferlegte das Bezirksgericht der Beklagten und verpflichtete diese, dem Kl�ger eine Parteientsch�digung von Fr. 10'000.-- zu bezahlen.
Auf kantonale Berufung der Beklagten hin best�tigte das Obergericht des Kantons Z�rich am 2. September 2005 das erstinstanzliche Urteil in materieller Hinsicht, �nderte dieses jedoch bez�glich der Kostenverlegung ab, indem es die erstinstanzlichen Gerichtskosten der Beklagten nur zu 85 % auferlegte und diese verpflichtete, f�r das Verfahren vor Bezirksgericht eine reduzierte Parteientsch�digung von Fr. 7'000.-- zu bezahlen.
Die Beklagte erhebt eidgen�ssische Berufung mit den Antr�gen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 2. September 2005 sei aufzuheben und die Klage sei vollumf�nglich abzuweisen, eventuell sei die Verwendung des Domain-Namens "bsa.ch" von einem allf�lligen richterlichen Verbot auszunehmen.
Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht an die tats�chlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz gebunden, sofern sie nicht offensichtlich auf Versehen beruhen, unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zu Stande gekommen oder wegen fehlerhafter Rechtsanwendung im kantonalen Verfahren zu erg�nzen sind (Art. 63 Abs. 2 und 64 Abs. 2 OG). Die Partei, welche den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt berichtigt oder erg�nzt wissen will, hat dar�ber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). F�r eine blosse Kritik an der Beweisw�rdigung der Vorinstanz ist die Berufung nicht gegeben (BGE 127 III 248 E. 2c; 115 II 484 E. 2a S. 486).
1.1 Auf die Berufung ist nicht einzutreten, soweit die Beklagte - ohne eine der genannten Ausnahmen geltend zu machen - von einem Sachverhalt ausgeht, der im angefochtenen Urteil keine St�tze findet. Dies gilt insbesondere f�r die nicht pr�zisierte Angabe der Beklagten, die Parteien h�tten einen "v�llig unterschiedlichen Gesch�ftsauftritt".
2.1 Wer dadurch beeintr�chtigt wird, dass ein anderer sich seinen Namen anmasst, kann nach Art. 29 Abs. 2 ZGB auf Unterlassung dieser Anmassung klagen. Diese Bestimmung sch�tzt auch die Namen juristischer Personen. Da solche h�ufig unter Kurzbezeichnungen bekannt sind, k�nnen auch solche Bezeichnungen dem Namensschutz unterstehen, sofern solche Wortzeichen im Verkehr als Namen aufgefasst werden (BGE 80 II 281 E. 4 S. 285; Urteil 4C.31/2004 vom 8. November 2004 E. 5).
2.2 Das Obergericht f�hrte aus, der Kl�ger sei ein etablierter und renommierter Berufsverband, der auf ein beinahe hundertj�hriges Bestehen zur�ckblicken k�nne. Seine Mitglieder f�hrten die Bezeichnung "Architekt BSA", weshalb eine �hnliche Situation wie bei den Berufsbezeichnungen "Ingenieur SIA" oder "Spezialarzt FMH" bestehe und die Kurzbezeichnung "BSA" einem breiten Publikum bekannt sei. Demnach werde diese Bezeichnung in der Schweiz als Name des Kl�gers und nicht der erst im Jahre 1988 in den USA gegr�ndeten Beklagten erkannt. Daran verm�ge nichts zu �ndern, dass diese Kurzbezeichnung gem�ss den Angaben der Beklagten auch von ausl�ndischen, namentlich von amerikanischen Organisationen verwendet werde, da die Verh�ltnisse in der Schweiz zu beurteilen seien.
2.3 Die Beklagte macht geltend, bei der Kurzbezeichnung "BSA" handle es sich um ein schwaches, h�ufig verwendetes Zeichen, welches auch von anderen Organisationen verwendet w�rde, so z.B. f�r BSA-Motorr�der, den Boy Scouts of Amerika oder der britischen Bank "Building Societies Association". Entgegen der Meinung des Obergerichts k�nne diese Abk�rzung auch in der Schweiz Assoziationen zu Organisationen ausserhalb unserer Landesgrenzen wecken. Wie das Obergericht ausf�hre, ergebe sich die Bedeutung der Bezeichnung "BSA" f�r die Beklagte aus der etablierten Berufsbezeichnung "Architekt BSA". Demnach sei eine Assoziation mit dem Kl�ger nur m�glich, wenn der Ausdruck im Zusammenhang mit Architekturleistungen verwendet werde. Bei der Verwendung durch die Beklagte im Zusammenhang mit Software und Software-Piraterie k�nne der Gebrauch von "BSA" keine Assoziationen zum Kl�ger wecken.
2.4 Der Kl�ger ist ein in der Schweiz renommierter Berufsverband, dessen Mitglieder die Bezeichnung Architekt BSA verwenden. Demnach ist mit dem Obergericht anzunehmen, seine Abk�rzung "BSA" werde - wie die Kurzbezeichnungen "SIA" oder "FMH" - allgemein als Hinweis auf den Kl�ger verstanden. Somit hat das Obergericht kein Bundesrecht verletzt, wenn es davon ausging, der Kl�ger k�nne f�r die Kurzbezeichnung "BSA" Namensschutz beanspruchen.
3.1 Ein Anspruch auf Namenschutz gem�ss Art. 29 Abs. 2 ZGB setzt voraus, dass die Namenanmassung den Namenstr�ger beeintr�chtigt. Eine solche Beeintr�chtigung liegt namentlich vor, wenn die Aneignung des Namens seitens eines Dritten die Gefahr einer Verwechslung oder T�uschung bewirkt oder wenn sie geeignet ist, zufolge einer blossen Gedankenassoziation in der Meinung des Publikums eine in Wirklichkeit nicht bestehende Beziehung zwischen dem bisherigen Tr�ger des Namens und dem anmassenden Dritten herzustellen. Eine Beeintr�chtigung kann somit darin liegen, dass ein Namenstr�ger durch Gedankenverbindungen in nicht vorhandene Beziehungen hineingestellt wird, die er ablehnt und vern�nftigerweise auch ablehnen darf (BGE 128 III 401 E. 5 S. 403 mit Hinweisen). Dabei ist zu beachten, dass dem Schutz des Namens als Pers�nlichkeitsrecht von Gesetzes wegen keine zum Voraus bestimmten r�umlichen Grenzen gesetzt werden. Der �rtliche Schutzumfang des Namensrechts richtet sich daher nach dem konkreten Gebrauch dieses Namens und den tats�chlichen Auswirkungen (Urteil 4C.516/1996 vom 4. Juni 1997 E. 3c; vgl. auch BGE 102 II 161 E. 4a S. 168). An die Unterscheidbarkeit der Bezeichnung juristischer Personen sind dann besonders hohe Anforderungen zu stellen, wenn zwei Unternehmen ihren Sitz am gleichen Ort haben, sie miteinander im Wettbewerb stehen oder sie sich an die gleichen Kreise wenden (BGE 118 II 322 E. 1 S. 324; vgl. auch 131 III 572 E. 4.4 mit Hinweisen). Domain-Namen bezeichnen f�r die Internet-Benutzer eine Internet-Site und identifizieren zudem bei geeigneter Ausgestaltung auch die dahinter stehende Person, Sache oder Dienstleistung; sie sind daher je nach konkreter Situation als Kennzeichen mit einem Namen, einer Firma oder einer Marke vergleichbar (BGE 126 III 239 E. 2b mit Hinweisen). Bei Domain-Namen ist bez�glich der Verwechselbarkeit massgebend, ob mit der Verwendung eines �hnlichen oder gleich lautenden Namens f�r eine Internet-Site durch einen schlechter Berechtigten die Gefahr von Fehlzurechnungen geschaffen wird. Dabei gen�gt die Gefahr, dass Personen, welche die Homepage des berechtigten Namenstr�gers besuchen wollen, ungewollt auf eine andere Site geraten (BGE 128 III 401 E. 5 S. 403 f. und E. 7.2.2 S. 409 f.). Die Verwechslungsgefahr wird als Rechtsfrage vom Bundesgericht frei gepr�ft, soweit es um das Verst�ndnis des allgemeinen Publikums geht, welches die streitige Leistung in Anspruch nimmt und kein Branchenverst�ndnis spezifischer Verkehrskreise in Frage steht (BGE 128 III 401 E. 5 S. 404).
3.2 Das Obergericht ging davon aus, die Verwendung der Abk�rzung "BSA" durch die Beklagte k�nne zu Verwechslungen mit dem Kl�ger f�hren. So zeige die in den Akten dokumentierte "BSA Schonfristkampagne f�r Schweizer Architekturb�ros, Baufach- und Tourismusunternehmen", dass sich die Wirkungskreise der Parteien teilweise �berschneiden. Zudem sei offensichtlich, dass die Verwendung der Internetadresse "www.bsa.ch" durch die Beklagte dazu f�hren k�nne, dass Personen, die sich f�r die Homepage des Kl�gers interessierten, auf jene der Beklagten gerieten, was nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts bereits eine Verwechslungsgefahr schaffe. Entgegen dem Eventualbegehren der Beklagten gebe es daher keinen Anlass, den Domain-Namen der Beklagten vom erstinstanzlich umschriebenen Verwendungsverbot auszunehmen.
3.3 Die Beklagte macht geltend, das Obergericht habe zu Unrecht eine Verwechslungsgefahr bejaht und damit Art. 29 ZGB verletzt. Gem�ss BGE 80 II 281 sei eine Verwechselbarkeit zu bejahen, wenn zwei Organisationen mit gleichem sachlichen und �rtlichen Wirkungsbereich einen �hnlichen Namen verwendeten. Im vorliegenden Fall bestehe jedoch keine sachliche und �rtliche N�he des T�tigkeits- und Wirkungsbereichs der Parteien und damit auch keine Verwechslungsgefahr.
3.4 Gem�ss den f�r das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen des Obergerichts richten sich die Parteien zum Teil an den gleichen Kundenkreis. Zudem sind beide Parteien in der ganzen Schweiz aktiv, weshalb von einer �berschneidung des Wirkungskreises der Parteien auszugehen ist. Dass die von der Beklagten verwendete Internetadresse zu Fehlzurechnungen f�hren kann, wird von der Beklagten nicht bestritten. Demnach hat das Obergericht kein Bundesrecht verletzt, wenn es annahm, die Beklagte schaffe mit der Verwendung der Abk�rzung "BSA" eine Verwechslungsgefahr.
4.1 K�nnen verschiedene Personen bez�glich einer Bezeichnung einen namensrechtlichen Schutz beanspruchen, so hat grunds�tzlich die Person Abhilfe gegen eine Verwechslungsgefahr zu schaffen, die keinen zeitlichen Vorrang geniesst (BGE 80 II 281 E. 3 S. 285). F�r die Abgrenzung der Schutzsph�ren im Bereich des Namensrechts ist jedoch nicht allein auf die zeitliche Priorit�t abzustellen, sondern eine umfassende Interessenabw�gung vorzunehmen (BGE 128 III 353 E. 4.3.2 S. 364 mit Hinweisen).
4.2 Das Bezirksgericht f�hrte aus, der Kl�ger habe ein Interesse daran, dass ihm die Aktivit�ten der unter dem K�rzel "BSA" auftretenden Beklagten nicht irrt�mlich zugeordnet werden. Dies w�rde Verwirrung �ber die gesch�ftliche und ideelle Ausrichtung des Kl�gers stiften und sein Ansehen beeintr�chtigen, zumal die Bezeichnung "BSA" den Charakter eines Qualit�tslabels angenommen habe, w�hrend die von der Beklagten gef�hrte Bek�mpfung der Software-Piraterie letztlich mit Pflichtverletzungen in Verbindung gebracht werde. Da das Kurzzeichen "BSA" die logische Abk�rzung des Namens der Beklagten darstelle, habe jedoch auch sie ein Interesse daran, diese Abk�rzung - wie in anderen L�ndern - auch in der Schweiz zu verwenden. Zu beachten sei jedoch, dass die Beklagte selber vortrage, sie verwende das K�rzel grunds�tzlich mit dem vollst�ndigen Namen und nur ganz ausnahmsweise f�r sich allein. Demnach w�rden sich die entgegenstehenden Interessen der Parteien in etwa aufwiegen, weshalb dem Kl�ger als Erstbenutzer die Priorit�t einzur�umen sei. Daran verm�ge nichts zu �ndern, dass die Kurzbezeichnung "BSA" wenig kennzeichnungskr�ftig sei. Der Kl�ger verlange die Unterlassung der Verwendung des K�rzels "BSA", nicht jedoch jegliches Verbot dieses K�rzels in Verbindung mit anderen Namensteilen. Deshalb sei der Beklagten f�r das Territorium der Schweiz zu verbieten, allein mit dem K�rzel "BSA" aufzutreten, ohne dieses durch einen vom Kl�ger abhebenden Zusatz zu erg�nzen. Der Zusatz k�nne zum Beispiel "Inc." lauten oder im Firmennamen bestehen.
Das Obergericht verwies auf diese Erw�gungen des Bezirksgerichts und f�hrte erg�nzend aus, die Kurzbezeichnung "BSA" sei bei der Registrierung in Grossbritannien "untergegangen". Zudem gebe die Beklagte zu, in letzter Zeit dazu �bergegangen zu sein, ihren Namen unter Weglassung des K�rzels "BSA" zu verwenden. Dies zeige, dass die Beklagte gut ohne diese Kurzbezeichnung leben k�nne. In ihrer kantonalen Berufung habe die Beklagte dargelegt, sie habe gar kein Interesse daran, die Abk�rzung "BSA" auf dem Gebiet der Schweiz isoliert ohne weitere Zus�tze zu gebrauchen. Damit sei fraglich, ob die Beklagte durch das erstinstanzliche Urteil �berhaupt beschwert sei. Dies sei jedenfalls insoweit zu bejahen, als die Beklagte geltend mache, sie wolle weiterhin den Domain-Namen "www.bsa.ch" verwenden.
4.3 Vor Bundesgericht macht die Beklagte geltend, die kantonalen Gerichte h�tten bei der Interessenabw�gung nicht ber�cksichtigt, dass die Abk�rzung "BSA" Bestandteil des in den USA eingetragenen Namens der Beklagten bilde und diese daher ein �berwiegendes Interesse daran habe, weltweit unter ihrem Namen oder Bestandteilen davon auftreten zu k�nnen. Zudem k�nne entgegen der unhaltbaren Annahme des Bezirksgerichts daraus, dass sich die Beklagte gegen kriminelle Machenschaften wehre, nicht abgeleitet werden, sie werde deshalb gedanklich mit dem �bel verbunden. Damit werde der Ausdruck "BSA" - sofern er mit der Beklagten assoziiert werde - nicht mit etwas Negativem, sondern im Gegenteil mit etwas Positivem verbunden. Der Kl�ger habe daher kein sch�tzenswertes Interesse daran, nicht mit der Beklagten verwechselt zu werden. Schliesslich sei das K�rzel "BSA" anerkanntermassen wenig kennzeichnungskr�ftig, weshalb der Kl�ger eine erh�hte Verwechslungsgefahr hinzunehmen habe. Unter diesen Umst�nden sei von einem Fall von berechtigter Koexistenz von Namens-Bestandteilen und nicht von einer unzul�ssigen Namens-Anmassung auszugehen. Dies gelte ganz besonders bez�glich der Verwendung der Abk�rzung "BSA" als Domain-Namen, da f�r solche die Ben�tzung der aus den Anfangsbuchstaben des Firmennamens zusammengesetzten Abk�rzung �blich sei. Zudem sei f�r die Beklagte unzumutbar, den vollen Namen als Domain-Namen zu verwenden, da den Benutzern des Internets dadurch das Auffinden der Site der Beklagten auf Grund m�glicher Tippfehler stark erschwert w�rde. Die Beklagte habe daher ein grosses Interesse daran, im Internet weiter unter der gleichen Abk�rzung auftreten zu k�nnen. Zudem sei es nicht haltbar, bei der Beurteilung von Rechten an Domain-Namen einzig auf die Erstbenutzung des gebrauchten Namens ausserhalb des Internets abzustellen. So w�re es unbillig, einem Verein, der seit Jahren mit einem Domain-Namen im Internet auftritt, das Recht daran abzusprechen, weil ein fr�her gegr�ndeter Verein mit gleichem Namen aber ohne Auftritt im Internet nun einen Anspruch auf den Domain-Namen erhebe.
4.4 Der Kl�ger hat ein sch�tzenswertes Interesse zu verhindern, dass die Aktivit�ten und Kampagnen der Beklagten auf Grund der Verwendung der Abk�rzung "BSA" zu Unrecht dem Kl�ger zugerechnet werden und damit unzutreffende Vorstellungen �ber sein T�tigkeitsfeld bzw. seiner Verbindung zur Beklagten entstehen. Dieses Interesse an Markttransparenz besteht unabh�ngig davon, ob die T�tigkeit der Beklagten als positiv oder negativ empfunden wird, weshalb diese Frage nicht erheblich ist. Die Beklagte ihrerseits hat ein berechtigtes Interesse daran, ihren Namen mit den Anfangsbuchstaben ihrer Firma abk�rzen zu k�nnen. Da in der Schweiz das Publikum die Kurzbezeichnung "BSA" jedoch mit dem bereits seit Langem etablierten Kl�ger in Verbindung bringt, hat die Beklagte kein �berwiegendes Interesse, diese Abk�rzung ohne kl�renden Zusatz zu gebrauchen. Dies wird durch die Angabe der Beklagten best�tigt, sie w�rde die Kurzbezeichnung "BSA" grunds�tzlich nicht mehr in Alleinstellung verwenden. Dass dies in Bezug auf den Domain-Namen nicht zutrifft, vermag bez�glich der Interessenabw�gung entgegen der Meinung der Beklagten nichts zu �ndern, da sie nicht verpflichtet wird, den vollst�ndigen Namen als Domain-Namen zu verwenden. Vielmehr kann die Beklagte zur Verhinderung von Verwechslungen einen kurzen Zusatz - wie z.B. "inc."- w�hlen, was auch f�r einen Domain-Name durchaus zumutbar ist. Weiter ist zu beachten, dass das Betreiben einer Internet-Site nur eine von verschiedenen M�glichkeiten darstellt, die �ffentlichkeit anzusprechen. Die Verwendung eines Domain-Namens vermag daher entgegen der Annahme der Beklagten auch f�r das Internet keine zeitliche Priorit�t gegen�ber in der �ffentlichkeit bereits bekannten Namenstr�gern zu schaffen, welche erst sp�ter eine Internet-Site betrieben. Demnach kommt dem Kl�ger bez�glich der Verwendung der Kurzbezeichnung "BSA" als Name allgemein die zeitliche Priorit�t zu. Die von der Beklagten aufgeworfene Frage, wie die Priorit�tsfrage zu beantworten ist, wenn ein Auftritt auf dem Internet den bisherigen Wirkungskreis eines Namenstr�gers erweitert, ist nicht entscheiderheblich, weil eine solche Erweiterung aus dem angefochtenen Urteil nicht hervorgeht. Zusammenfassend ergibt sich, dass die kantonalen Gerichte die sich entgegenstehenden Interessen der Parteien bundesrechtskonform beurteilt und abgewogen haben.
Nach dem Gesagten ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und 159 Abs. 2 OG). Bei Streitigkeiten �ber Domain-Namen geht das Bundesgericht mangels besonderer Anhaltspunkte von einem Streitwert von rund Fr. 100'000.-- aus (Urteil 4C.376/2004 vom 21. Januar 2005 E. 5). Bei der Bemessung der Parteientsch�digung wird die Mehrwertsteuer im Rahmen des geltenden Tarifs pauschal ber�cksichtigt (Urteil 2P.69/1996 vom 28. Februar 1996 E. 2, SJ 1996, S. 275).

References: Art. 292
 Art. 29
 Art. 29
 BGE 
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 BGE