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Timestamp: 2016-10-26 11:39:18+00:00

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Am 27. November 1989 gew�hrte die ehemalige Bank A.________ (heute X.________ AG; Beschwerdef�hrerin) den Herren Dr. Y.________ (Beschwerdegegner) und B.________, die zusammen eine einfache Gesellschaft bildeten, als Solidarschuldner eine Hypothek �ber Fr. 1'900'000.--. Am 2. Juni 1995 k�ndigte die Bank D.________ (heute X.________ AG), die zwischenzeitlich mit der Bank A.________ fusioniert hatte, den Darlehensbetrag. Die gegen die Solidarschuldner eingeleiteten Betreibungsverfahren endeten mit der Ausstellung zweier Pf�ndungsverlustscheine, am 27. M�rz 1997 �ber Fr. 1'883'938.50 lautend auf B.________ und am 20. Mai 1997 �ber Fr. 1'883'959.85 lautend auf den Beschwerdegegner. Auf beiden Verlustscheinen ist die solidarische Haftbarkeit des jeweils anderen Schuldners der einfachen Gesellschaft festgehalten.
A.b Auf der Grundlage einer Vereinbarung vom 10. Juni/2. Juli 1996 zwischen der Bank D.________ (heute X.________ AG) und der E.________ AG (heute F.________AG) �bergab die Bank D.________ am 20. Mai 1997 der E.________ AG den Verlustschein �ber Fr. 1'883'938.50 lautend auf B.________ zur Weiterbearbeitung (�berwachung und Inkasso).
A.c Gest�tzt auf den gegen den Beschwerdegegner ausgestellten Verlustschein verarrestierte der Gerichtspr�sident von Solothurn-Lebern am 8. April 1998 s�mtliche Wertschriften und sonstigen Verm�genswerte eines auf den Namen von G.________, der Ehefrau des Beschwerdegegners, lautenden Wertschriftendepots. In dieses Depot waren die Wertschriften aus dem Depot des Beschwerdegegners �bertragen worden, das dieser im Mai 1995 aufgel�st hatte. Gegen den Arrestbefehl erhoben der Beschwerdegegner und seine Ehefrau Einsprache, weil sie der Auffassung waren, das Wertschriftendepot stehe im Alleineigentum von G.________. Die Einsprache sowie die gegen die entsprechenden Entscheide erhobenen Rekurse wurden abgewiesen.
Der Arrest auf dem Wertschriftendepot von G.________ wurde mit Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Solothurn vom 22. April 1998 gegen den Beschwerdegegner prosequiert. Am 12. August 1998 wurden die sich im Wertschriftendepot befindlichen Verm�genswerte gepf�ndet, worauf G.________ sie als ihr Eigentum ansprach. Gegen diese Eigentumsansprache erhob die Beschwerdef�hrerin am 4. September 1998 beim Amtsgericht Solothurn-Lebern Widerspruchsklage. Das Amtsgericht hiess die Klage am 15. M�rz 2000 gut und aberkannte den Eigentumsanspruch von G.________ an den gepf�ndeten Wertpapieren. Die Wertpapiere waren demnach in der Pf�ndung zu belassen. Gegen dieses Urteil erkl�rte G.________ am 6. April 2000 Appellation. Am 16. November 2000 wurden die Parteien zur Hauptverhandlung auf den 12. Februar 2001 vorgeladen.
Am 2. Februar 2001 fragte ein Dr. H.________ bei der Beschwerdef�hrerin an, ob es m�glich sei, einzelne von vier explizit angegebenen Verlustscheinen gegen B.________ zur�ckzukaufen. Die Beschwerdef�hrerin verwies ihn an die F.________ AG. Er setzte sich daraufhin telefonisch mit dieser in Verbindung und meldete bei deren Mitarbeiter I.________ sein Interesse exakt an dem Verlustschein an, der das Solidarschuldverh�ltnis betrifft, f�r das in der Betreibung gegen den als Solidarschuldner haftenden Beschwerdegegner die ins Depot seiner Ehefrau �bertragenen Wertschriften gepf�ndet worden waren. Dr. H.________ und I.________ vereinbarten schliesslich einen Ausl�sebetrag von 10 % der Forderung. Am 7. Februar 2001 erschien Dr. H.________ pers�nlich am Sitz der F.________ AG und brachte die vereinbarte Summe in bar. Er hielt sich rund 2 bis 2� Stunden bei der F.________ AG auf. Deren Mitarbeiter K.________ und I.________ stellten Dr. H.________ zun�chst die Firma vor und orientierten ihn �ber ihre Kompetenzen bez�glich der Quittierung von Verlustscheinen. Bei der �bergabe des Geldbetrags kam eine gewisse Hektik auf. Ein weiterer Mitarbeiter der F.________ AG wurde zum Z�hlen des Geldes herbeigeholt. Dr. H.________ dr�ngte auf Erledigung, da er einen Zug nach Bern erreichen wollte. Angeblich auf Verlangen von Dr. H.________ wurde auf der R�ckseite des Verlustscheines folgende Erkl�rung angebracht:
"Der Verlustschein wurde per Saldo aller Anspr�che und unter vollst�ndiger Befriedigung des Gl�ubigers bezahlt. Die Schuld ist durch Bezahlung getilgt. Der Verlustschein kann getilgt werden."
Die Erkl�rung wurde von K.________ und I.________ unterzeichnet. Auf Briefpapier der F.________ AG wurde zudem eine weitere Quittung ausgestellt. Es ist nicht ganz klar, ob Dr. H.________ den Text vorgab. In dieser Quittung best�tigen die Unterzeichnenden, von Dr. H.________ den Betrag von Fr. 188'393.85 zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin erhalten zu haben. Weiter wird darin erkl�rt:
"Die Hingabe des Betrages erfolgt an Zahlungsstatt, mit befreiender Wirkung per Saldo aller Anspr�che und mit Wirkung gegen�ber allen Beteiligten. Die Forderung aus dem Verlustschein [...] vom 27.3.97 im Betrage von SFr. 1'883'938.50 ist damit durch Erf�lung und unter vollst�ndiger Befriedigung des Gl�ubigers getilgt." (Unterstreichung und fett geschrieben sowie Tippfehler bereits im Original.)
Am 9. Februar 2001, nur einen Arbeitstag vor der angesetzten Hauptverhandlung im Widerspruchsverfahren gegen G.________, reichte diese den Verlustschein lautend auf B.________ ein und stellte den Antrag, die Klage sei abzuweisen, da der Verlustschein am 7. Februar 2001 per Saldo aller Anspr�che und unter vollst�ndiger Befriedigung der Gl�ubigerin bezahlt worden sei. Die Verhandlung wurde daraufhin abgesetzt und das Verfahren bis zum Vorliegen des erstinstanzlichen Urteils in der Sache des Beschwerdegegners gegen die Beschwerdef�hrerin betreffend Aufhebung der Betreibung nach Art. 85 SchKG sistiert.
Am 16. Februar 2001 best�tigten K.________ und I.________ der Beschwerdef�hrerin schriftlich, dass sie nur betreffend der Schuld von B.________ ein Mandat gehabt h�tten und deshalb auch nur �ber seine Schuld h�tten verhandeln k�nnen. Sie h�tten mit Dr. H.________, der vorgegeben habe, f�r B.________ zu handeln, tats�chlich nur hinsichtlich dieses Schuldners verhandelt. Insofern sei die Formulierung der Quittung auf der R�ckseite des Verlustscheins auch nur in dieser Hinsicht zu verstehen, n�mlich dass lediglich die Schuld von B.________ gegen�ber der Beschwerdef�hrerin durch diese Vergleichszahlung von 10 % bzw. von Fr. 188'393.85 getilgt worden sei. Mit Schreiben vom 23. M�rz 2001 teilte K.________ f�r die F.________ AG Dr. H.________ mit, dass auf der R�ckseite des Verlustscheins irrt�mlich vermerkt worden sei, der Verlustschein sei per Saldo aller Anspr�che unter vollst�ndiger Befriedigung des Gl�ubigers bezahlt und die Schuld sei durch Bezahlung getilgt worden. Richtig sei, dass vergleichsweise 10 % der Forderung bezahlt worden seien und dass die Gl�ubigerin gegen B.________ keine weiteren Anspr�che stellen werde. Am 25. Juni 2001 legte die F.________ AG Dr. H.________ ihre Sichtweise noch einmal dar. Mit Schreiben vom 5. September 2001 teilte der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin Dr. H.________ mit, dass seine Klientin das am 7. Februar 2001 abgeschlossene Rechtsgesch�ft wegen T�uschung und/oder Irrtum anfechte. Dr. H.________ wies die nachtr�gliche Darstellung der Vorkommnisse vom 7. Februar 2001 durch die F.________ AG in diversen Schreiben zur�ck.
Am 17. Juli 2001 reichte der Beschwerdegegner beim Richteramt Solothurn-Lebern ein Gesuch um Aufhebung der Betreibung nach Art. 85 SchKG ein. Mit Urteil vom 13. November 2001 wies der Gerichtspr�sident von Solothurn-Lebern das Gesuch ab. Das Obergericht des Kantons Solothurn hiess den Rekurs des Beschwerdegegners mit Urteil vom 1. M�rz 2002 teilweise gut, jedoch nur im Umfang des Betrags von Fr. 188'393.85, was dem von Dr. H.________ f�r B.________ bezahlten 10 % des Gesamtbetrags entspricht. Der Beschwerdegegner erhob dagegen staatsrechtliche Beschwerde an das Bundesgericht. Dieses hiess die Beschwerde am 31. Mai 2002 gut, soweit es darauf eintrat, und hob das Urteil des Obergerichts auf. Im Neubeurteilungsverfahren hiess das Obergericht den Rekurs am 12. November 2002 gut.
Am 10. Dezember 2002 reichte die Beschwerdef�hrerin beim Richteramt Solothurn-Lebern ein Vorladungsbegehren gegen den Beschwerdegegner ein. Sie forderte von ihm den Betrag von Fr. 1'695'566.--. Weiter stellte sie den Antrag, es sei festzustellen, dass der in der Pf�ndungsurkunde vom 17. April 1997 zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin gegen den Beschwerdegegner festgestellte Betrag von Fr. 1'883'959.85 im Umfang von Fr. 1'695'566.-- nach wie vor offen ist. Am 15. Juni 2005 wies das Amtsgericht die Klage ab.
Die Beschwerdef�hrerin erkl�rte am 20. Juni 2005 die Appellation. Am 24. November 2005 verk�ndete sie der F.________ AG den Streit, die sich daraufhin dem Streit anschloss. An der Hauptverhandlung beantragte die Beschwerdef�hrerin dem Obergericht des Kantons Solothurn, der Beschwerdegegner sei zu verurteilen, der Beschwerdef�hrerin Fr. 1'695'566.-- zu bezahlen (Ziff. 1). Weiter sei festzustellen, dass der in der Pf�ndungsurkunde vom 17. April 1997 zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin gegen den Beschwerdegegner festgestellte Betrag von Fr. 1'883'959.85 im Umfang von Fr. 1'695'566.-- nach wie vor offen ist (Ziff. 2). Die Nebenintervenientin stellte den Antrag, die Klage sei gutzuheissen.
Am 22. August 2006 wies das Obergericht des Kantons Solothurn die Klage ab. Es liess offen, ob ein Tatbestand von Art. 147 Abs. 1 oder Abs. 2 OR vorliegt. Es kam zum Schluss, dass ein tats�chlicher Konsens zwischen Dr. H.________ und der F.________ AG hinsichtlich der Befreiung des Beschwerdegegners vorlag, die F.________ AG im Rahmen ihrer Vollmacht gehandelt hat, auf ihrer Seite kein Willensmangel vorlag und der Angestellte I.________ die F.________ AG rechtsg�ltig verpflichten konnte.
Gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn hat die Beschwerdef�hrerin sowohl eidgen�ssische Berufung als auch staatsrechtliche Beschwerde eingereicht. In der staatsrechtlichen Beschwerde stellt sie das Begehren, das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zur�ckzuweisen. Sie wirft dem Obergericht eine Verletzung von Art. 9 und 29 BV sowie von Art. 30 Abs. 1 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK vor.
Das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach dem OG (Art. 132 Abs. 1 BGG).
Werden in der gleichen Streitsache staatsrechtliche Beschwerde und Berufung erhoben, so ist in der Regel zuerst �ber die staatsrechtliche Beschwerde zu befinden und der Entscheid �ber die Berufung wird ausgesetzt (Art. 57 Abs. 5 OG). Im vorliegenden Fall besteht kein Anlass, anders zu verfahren.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist - von hier nicht gegebenen Ausnahmen abgesehen - kassatorischer Natur (BGE 132 III 291 E. 1.5 S. 294 mit Hinweisen). Der �ber die Aufhebung des angefochtenen Entscheids hinausgehende Antrag auf R�ckweisung zur Neubeurteilung ist deshalb unzul�ssig.
Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG hat die Beschwerdeschrift eine kurz gefasste Darlegung dar�ber zu enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie der angefochtene Entscheid verletzt. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (BGE 130 I 26 E. 2.1 S. 31, 258 E. 1.3 S. 261 f.; 129 I 113 E. 2.1 S. 120, 185 E. 1.6 S. 189). �ber weite Teile der Beschwerde begn�gt sich die Beschwerdef�hrerin mit rein appellatorischer Kritik, weshalb auf die entsprechenden R�gen nicht eingetreten werden kann.
Nach Art. 84 Abs. 2 OG ist die staatsrechtliche Beschwerde nur zul�ssig, wenn die behauptete Rechtsverletzung nicht mit einem anderen Rechtsmittel ger�gt werden kann. Diese Subsidiarit�t der staatsrechtlichen Beschwerde gilt insbesondere auch im Verh�ltnis zur Berufung (BGE 129 I 173 E. 1.1 S. 174; 120 II 384 E. 4a S. 385).
5.1 Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV und aus Art. 8 ZGB ergibt sich der Anspruch der Parteien, Beweise zu beantragen zu Tatsachen, die f�r den Ausgang des Verfahrens von Bedeutung sein k�nnen (BGE 108 Ia 293 E. 4c S. 294 mit Verweisen). Das Recht auf den Beweis nach Art. 8 ZGB ist insbesondere verletzt, wenn das Gericht form- und fristgerecht beantragte Beweise zu rechtserheblichen, unbewiesenen Sachvorbringen nicht abnimmt. Die R�ge, das Gericht habe eine behauptete Tatsache, f�r die Beweise beantragt wurden, zu Unrecht f�r nicht rechtserheblich gehalten, ist deshalb in berufungsf�higen F�llen als Verletzung von Art. 8 ZGB mit Berufung zu erheben. Die antizipierte Beweisw�rdigung muss hingegen mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden, sei es wegen Willk�r in der Beweisw�rdigung oder in der Anwendung kantonalen Rechts, sei es wegen Verweigerung des rechtlichen Geh�rs, weil einem Beweismittel von vorneherein jede Erheblichkeit oder Tauglichkeit abgesprochen wird, ohne dass daf�r sachliche Gr�nde angegeben werden k�nnen (BGE 114 II 289 E. 2a S. 291).
5.2 Soweit die Beschwerdef�hrerin r�gt, das Obergericht habe die Frage, ob die Unterschriften von Dr. H.________ gef�lscht worden seien, zu Unrecht als nicht rechtserheblich angesehen, macht sie eine Verletzung ihres Rechts auf den Beweis und damit von Art. 8 ZGB geltend. Diese R�ge ist mit Berufung geltend zu machen, sie ist deshalb unzul�ssig.
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht vor, es habe eine aktenwidrige tats�chliche Annahme getroffen und sei insofern in Willk�r verfallen, als es auf Grund der Aussagen von K.________ und I.________ davon ausging, die beiden Zeugen seien sich der Solidarschuldnerschaft bewusst gewesen.
6.1 Offensichtlich aktenwidrige tats�chliche Feststellungen trifft das Gericht dann, wenn es sich infolge Versehens mit den Akten in Widerspruch gesetzt hat, sei es, dass es Aktenstellen �bersehen oder ihnen einen anderen als den wirklichen Inhalt beigemessen hat, sei es, dass es irrig davon ausgegangen ist, eine Tatsache sei aktenm�ssig belegt, w�hrend die Akten in Wirklichkeit dar�ber keinen Aufschluss geben (BGE 131 I 45 E. 3.6 S. 49). In berufungsf�higen F�llen k�nnen derartige falsche tats�chliche Feststellungen als auf einem offensichtlichen Versehen beruhend mit Berufung angefochten werden (Art. 55 Abs. 1 lit. d und 63 Abs. 2 OG). Die R�ge ist in diesem Fall unzul�ssig (Art. 84 Abs. 2 OG; vgl. auch BGE 96 I 193; Urteil 4P.232/1995 vom 4. Juni 1996, E. 4b).
Aktenwidrigkeit ist nicht mit Beweisw�rdigung gleichzusetzen, sondern liegt nur vor, wenn der Richter bei der Beweisw�rdigung von unrichtigen tats�chlichen Pr�missen ausgeht (BGE 131 I 45 E. 3.6 S. 49 f. mit Hinweisen). Beim Vorwurf, die Vorinstanz habe die Aussagen von Zeugen falsch ausgelegt, geht es hingegen um die Frage der Beweisw�rdigung. Eine derartige R�ge muss in der staatsrechtlichen Beschwerde als willk�rliche Beweisw�rdigung erhoben und substanziiert werden (vgl. auch Urteil 4C.283/1994 vom 15. November 1994, E. 2b, publiziert in: SJ 1995 S. 262 ff.).
6.2 Wenn es bei den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin tats�chlich um die R�ge der Aktenwidrigkeit im oben dargelegten Sinn ginge, w�re diese mit Berufung geltend zu machen, was die Beschwerdef�hrerin im �brigen auch tut. Die Annahme des Obergerichts, K.________ und I.________ sei es bewusst gewesen, dass es sich um eine Solidarschuld handelte, beruht allerdings auf einer Auslegung der Aussagen dieser beiden Zeugen, und damit auf Beweisw�rdigung. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, inwiefern diese Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll. Die R�ge ist damit unzul�ssig (vgl. E. 4).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt weiter, das Obergericht habe seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, indem es seiner Begr�ndungspflicht nicht nachkam und trotz illiquidem Sachverhalt das Beweisergebnis eines summarischen Verfahrens �bernahm.
7.1 Der aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessende Anspruch auf rechtliches Geh�r dient einerseits der Sachaufkl�rung und stellt anderseits ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Er verlangt insbesondere, dass die Gerichte die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien anh�ren und bei der Entscheidfindung ber�cksichtigen (BGE 124 I 241 E. 2 S. 242). Damit sich die Parteien ein Bild �ber die Erw�gungen des Gerichts machen k�nnen, ist sein Entscheid zu begr�nden. Die Begr�ndung muss kurz die �berlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid st�tzt. Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinander setzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Es gen�gt, wenn der Entscheid gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann (BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236; 126 I 97 E. 2b S. 102 f., je mit Hinweisen).
7.2 Soweit die Beschwerdef�hrerin r�gt, das Obergericht habe nicht begr�ndet, warum es die Aussagen der Zeugen K.________ und I.________ nicht beachtet habe, kann ihr nicht gefolgt werden. Das Gericht hat sich in seinen Erw�gungen wiederholt mit den Zeugenaussagen auseinandergesetzt. Es war nicht verpflichtet, f�r jede einzelne Antwort von K.________ und I.________ auszuf�hren, warum es von ihrer Richtigkeit nicht �berzeugt war. Auf die von der Beschwerdef�hrerin als zentral bezeichnete Aussage der Zeugen, wonach der Dr. H.________ gegen�ber ge�usserte Wille nur auf die Befreiung von B.________ ging, ist das Obergericht zumindest indirekt eingegangen, indem es die Schreiben der F.________ AG an die Beschwerdef�hrerin und an Dr. H.________, die eine entsprechende Aussage enthalten, als "nachgeschobene Erkl�rungsversuche" einstufte. Der Vorwurf, das Obergericht habe trotz illiquidem Sachverhalt das Beweisergebnis eines summarischen Verfahrens �bernommen, indem es zur Beurteilung der Frage des Konsenses aus einem eigenen fr�heren, auf Art. 147 Abs. 1 OR abgest�tzten Urteil zitierte, das vor Einvernahme der genannten Zeugen und in einem Verfahren mit Beschr�nkung auf den Urkundenbeweis erging, ist ungerechtfertigt. Das Obergericht hat n�mlich in E. 6 seines Entscheids die Rechtslage auch unter dem Aspekt des (nach seiner Ansicht im vorliegenden Fall zum selben Ergebnis f�hrenden) Art. 147 Abs. 2 OR gepr�ft und sich in diesem Zusammenhang ausdr�cklich mit den Aussagen der Zeugen K.________ und I.________ auseinandergesetzt. Die in dieser Hinsicht geltend gemachte R�ge der Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV ist schon deshalb unbegr�ndet.
Die Beschwerdef�hrerin macht schliesslich die Verletzung des Anspruchs auf ein unabh�ngiges Gericht gem�ss Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK geltend.
8.1 Nach der in Art. 58 Abs. 1 aBV bzw. im materiell unver�ndert in die neue Bundesverfassung vom 18. April 1999 �berf�hrten Art. 30 Abs. 1 BV und in Art. 6 Ziff. 1 EMRK enthaltenen Garantie des verfassungsm�ssigen Richters hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umst�nde entschieden wird. Liegen bei objektiver Betrachtungsweise Gegebenheiten vor, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begr�nden verm�gen, so ist die Garantie verletzt (BGE 131 I 113 E. 3.4 S. 116, 24 E. 1.1 S. 25; 126 I 68 E. 3a S. 73, je mit Hinweisen). Auf Grund von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG sind derartige Gegebenheiten substanziiert darzulegen. Aus dem Grundsatz von Treu und Glauben und dem Rechtsmissbrauchsverbot ergibt sich dar�ber hinaus, dass Ablehnungs- oder Ausstandsgr�nde so fr�h wie m�glich, d.h. nach deren Kenntnis bei erster Gelegenheit geltend zu machen sind (BGE 124 I 121 E. 2 S. 123; 119 Ia 221 E. 5a S. 228 f. mit Verweisen).
8.2 Soweit sich die Beschwerdef�hrerin pauschal darauf beruft, eine Gesamtschau des Urteils m�sse zum Schluss f�hren, dem Obergericht habe die n�tige Unbefangenheit und Unvoreingenommenheit gefehlt, was sich insbesondere aus der missratenen Urteilsbegr�ndung ergebe, erf�llt sie die Voraussetzungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht. Dasselbe gilt mit Bezug auf ihr Vorbringen, es sei "aufgrund der Erw�gungen im angefochtenen Entscheid offensichtlich", dass sich das Gericht, das sich schon fr�her mit der Streitsache befasst habe, in verschiedenen Sach- und Rechtsfragen bereits vor Durchf�hrung des neuerlichen Verfahrens festgelegt habe. Diese R�ge h�tte sie im �brigen sofort nach Kenntnisnahme der Zusammensetzung des Gerichts erheben m�ssen. Es geht nicht an, zun�chst das Urteil abzuwarten und f�r den Fall, dass dieses nicht den eigenen Erwartungen entspricht, nachtr�glich auf Grund der Vorbefassung Voreingenommenheit des Gerichts geltend zu machen.
Nach dem Gesagten ist die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen, sofern darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und 159 Abs. 2 OG).

References: Art. 85
 Art. 85
 Art. 147
 Art. 9
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 90
 Art. 84
 Art. 29
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 Art. 8
 BGE 
 Art. 29
 Art. 147
 Art. 147
 Art. 29
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 58
 Art. 30
 Art. 6
 Art. 90
 Art. 90