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Relevante Urteile des Bundesgerichts finden
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1 Relevante Urteile des Bundesgerichts finden Folge 1: Urteil mit Dossiernummer finden podcasts.eurospider.com 13. Mai 2010
2 2 Einleitung Urteile des Bundesgerichts Die Urteilsdatenbank des Bundesgerichts ( ist für Juristinnen und Juristen eine unverzichtbare Informationsquelle, da die Urteile unpräzise oder mehrdeutige Erlasse auslegen, allgemeine Gesetzesbestimmungen konkretisieren und bei Gesetzeslücken neue Regelungen definieren. seit 1997 im Internet Seit 1997 sind die Urteile des Schweizerischen Bundesgerichts über das Eurospider Relevancy Retrieval System zugreifbar. Seither hat das Bundesgericht das Informationsangebot laufend ausgebaut. Der Umfang der heute angebotenen Informationen ist beeindruckend. Expertensuche für Abonnenten Die Verwaltungskommission des Bundesgerichts hat beschlossen, gewisse Suchmöglichkeiten sowie zusätzliche Informationen zu den Entscheiden kostenpflichtig anzubieten. Für die Erfüllung der anwaltlichen Sorgfaltspflichten ( duty to browse ) wird eine Konsultation des kostenpflichtigen Informationsangebots empfohlen (vgl. BGE 134 III 534). Für Studierende und Dozierende besteht via AAI (d.h. via die von SWITCH betriebene Authentication and Authorization Infrastructure) ein Gratiszugang. Eurospider s Um das Finden von relevanten Urteilen zu erleichtern, hat Eurospider in Zusammenarbeit mit dem Bundesgericht begonnen, eine Folge von s zu publizieren, welche zeigen, wie typische Recherchierprobleme elegant gelöst werden. Die im Detail präsentierte Musterlösung wird mit Hintergrundinformationen (Wussten Sie...?) ergänzt. Relevante Urteile des Bundesgerichts finden Die s und die dazu gehörenden Zusatzinformationen finden Sie im Internet unter Diese Broschüre wurde als ergänzendes Informationsblatt zur Folge 1 Urteil mit Dossiernummer finden verfasst, welche in der Serie Relevante Urteile des Bundesgerichts finden publiziert wurde.
3 3 Problemstellung Urteil zu Dossiernummer? Anwalt Dieter Keller liest in seiner Zeitung einen Artikel über das nächtliche Glockengeläut in Gossau. Im Artikel wird das Urteil 1C_297/2009 zitiert. Als Mitglied der Kirchenpflege interessiert sich Dieter Keller für dieses Urteil und möchte es nachlesen. Wo kann man das Urteil finden? Ausschnitt aus NZZ vom Lösung 1C_297/2009 Anmelden Rechtsanwalt Dieter Keller kennt das Angebot des Schweizerischen Bundesgerichts. Also ruft er die Website auf. Keller wählt Expertensuche für Abonnenten und meldet sich an. Suche mit Dossiernummer in weiteren Urteilen ab 2000 Im Suchfeld der Standard-Expertensuche gibt er die Dossiernummer ein: 1C_297/2009. Urteile mit Dossiernummern müssen in der Datenbank weiteren Urteilen ab 2000 gesucht werden. Dieter Keller startet die Suche und findet das gesuchte Urteil.
4 4 PDF-Format Das Urteil hat die bekannte Struktur: Dossiernummer, Gerichtsbesetzung, Parteien, Gegenstand, Sachverhalt, etc. Dieter Keller möchte das Urteil ausdrucken und wählt deshalb die Druckansicht PDF.
5 5 Verlinkung mit Leitentscheiden Dann schaut sich Rechtsanwalt Dieter Keller noch die Erwägungen an. In der Erwägung 2 werden verschiedene Leitentscheide zitiert. Da die BGE-Zitate verlinkt sind, kann Keller BGE 113 Ib 393 direkt aufrufen. BGE mit Zusatzinformationen Wir sehen, dass Leitentscheide der Amtlichen Sammlung, welche auch mit BGE bezeichnet werden, mit Zusatzinformationen angereichert sind: Publikationen, Kommentare, Gesetzesnormen und Deskriptoren.
6 6 Wussten Sie? Unterschied zwischen BGE und weiteren Urteile ab 2000 Wussten Sie, was der Unterschied zwischen BGE und weiteren Urteilen ab 2000 ist? Die Datenbank weitere Urteile ab 2000 umfasst fast alle nichttrivialen Urteile (d.h. ca. 70%) des Schweizerischen Bundesgerichts, seit 2007 sogar alle Urteile. Ungefähr 5-10% der Urteile werden als wichtig erachtet und zusätzlich als BGE, d.h. als Leitentscheide in der Amtlichen Sammlung veröffentlicht. Bei den BGE handelt es sich um Entscheide, die die Rechtsprechung präzisieren, abändern, nach längerer Zeit wieder bestätigen oder neue Grundsätze festlegen. Urteilsdatenbank des Bundesgerichts Die Expertensuche für Abonnenten des Bundesgerichts ( beinhaltet folgende Zugriffsmöglichkeiten: Index der Bundesgerichtsentscheide (BGE), Index der EGMR-Entscheide, Standard-Expertensuche, Strukturierte Expertensuche, Gesetzesregister ff, Stichwortregister ff, Push-Filter. Die Leitentscheide sind mit folgenden Zusatzinformationen ergänzt: Publikationen, Kommentare, Gesetzesnormen (inkl. Fassung), Deskriptoren (multilingualer Thesaurus JuriVoc). Für Studierende und Dozierende besteht via AAI (d.h. via die von SWITCH betriebene Authentication and Authorization Infrastructure) ein Gratiszugang.
7 7 Eurospider Information Technology AG Eurospider Information Technology AG ist die Schweizer Expertin im Bereich Information Retrieval und realisiert mit ihrer Relevancy-Produkten Lösungen für Unternehmen und Organisationen mit informationsintensiven Geschäftsprozessen. Eurospider ging 1995 als Spin-Off aus der Eidgenössischen Technischen Hochschule ETH Zürich hervor. Eurospider ist in folgenden drei Geschäftsfeldern (GF) tätig: im GF Rechtsinformation, wo die Produkte LEXspider, JurSpider und TribunaSpider angeboten werden; im GF Portalsuche, wo die Produkte Managed Custom Search (MCS) und Nutzungsmonitor angeboten werden; im GF Compliance und Wissensvermittlung, wo die Produkte tenders.ch, KYC, CPM sowie Medien-Monitor angeboten werden. Kontakt Gerne geben wir Ihnen weitere Auskünfte: Adresse: Eurospider Information Technology AG Schaffhauserstrasse Zürich Telefon: Internet:
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