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Timestamp: 2016-10-25 13:52:25+00:00

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5A_516/2010 (22.09.2010)
Eheschutz (Unterhaltsbeitr�ge),
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 21. April 2009 und den Entscheid des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 10. Juni 2010.
X.________ (Ehemann) (geb. xxxx 1960) und Z.________ (Ehefrau) (geb. xxxx 1977) heirateten 2003 in Thailand. Dieser Ehe sind keine Kinder entsprossen. Mit Eingabe vom 27. November 2006 ersuchte Z.________ beim Einzelrichter in Ehesachen am Bezirksgericht Dielsdorf im Rahmen von Eheschutzmassnahmen um die Bewilligung, auf unbestimmte Zeit von ihrem Ehemann, X.________, getrennt zu leben. Des Weiteren verlangte sie insbesondere, X.________ sei zur Leistung von pers�nlichen Unterhaltsbeitr�gen an sie zu verpflichten. Mit Verf�gung vom 10. September 2007 stellte der angerufene Richter fest, dass die Parteien berechtigt seien, auf unbestimmte Zeit getrennt zu leben und bereits seit 1. Januar 2006 getrennt leben. Im Weiteren verpflichtete er X.________ zu Unterhaltsleistungen an Z.________.
B.a Mit Beschluss vom 21. April 2009 verhielt das Obergericht des Kantons Z�rich in teilweiser Gutheissung der Rekurse der Parteien X.________ dazu, Z.________ monatliche zum Voraus auf den Ersten eines Monats zahlbare Unterhaltsbeitr�ge von Fr. 754.60 f�r Februar 2007, Fr. 1'435.40 vom 1. M�rz 2007 bis 31. Mai 2007, Fr. 1'095.-- vom 1. Juni 2007 bis 31. Juli 2007, Fr. 3'695 vom 1. August 2007 bis 31. Dezember 2007, Fr. 2'124.-- vom 1. Januar 2008 bis 31. M�rz 2008, Fr. 2'400.-- vom 1. April 2008 bis 31. Januar 2009 und von Fr. 4'240.-- ab 1. Februar 2009 zu bezahlen.
B.b Mit Zirkulationsbeschluss vom 10. Juni 2010 wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich die von X.________ gegen die obergerichtliche Festsetzung der Unterhaltsbeitr�ge erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ab.
Mit einer am 12. Juli 2010 der Post �bergebenen Eingabe gelangt X.________ (Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht mit den Begehren, die Beschl�sse des Obergerichts und des Kassationsgerichts seien aufzuheben und es sei festzustellen, dass Z.________ (Beschwerdegegnerin) keine weiteren Unterhaltsbeitr�ge nach Art. 176 ZGB mehr zustehen. Im Weiteren sei festzustellen, dass das Eheschutzverfahren ungeb�hrlich verz�gert und dadurch sein Recht auf ein faires Verfahren nach Art. 6 EMRK verletzt worden sei.
Dem Begehren des Beschwerdef�hrers um aufschiebende Wirkung wurde nach Anh�rung der Beschwerdegegnerin mit Verf�gung vom 16. August 2010 bez�glich der nach dem obergerichtlichen Beschluss bis und mit Juni 2010 geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge entsprochen.
1.1 Massnahmen zum Schutze der Ehe gem�ss Art. 172 ff. ZGB sind vorsorgliche Massnahmen im Sinn von Art. 98 BGG (BGE 134 III 667 E. 1.1; 133 III 393 E. 5).
1.2 Bei den im Kanton Z�rich erlassenen Eheschutzmassnahmen stellt einzig der Beschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 10. Juni 2010 einen letztinstanzlichen (Art. 75 Abs. 1 BGG) kantonalen Endentscheid dar, da mit der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde alle vor Bundesgericht gegen Entscheide �ber vorsorgliche Massnahmen (Art. 98 BGG) zul�ssigen R�gen geltend gemacht werden k�nnen (BGE 133 III 585 E. 3). Soweit der Beschwerdef�hrer seine Beschwerde ebenfalls gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich richtet, ist darauf nicht einzutreten.
1.3 Strittig sind einzig die pers�nlichen Unterhaltsbeitr�ge an die Beschwerdegegnerin und damit eine verm�gensrechtliche Zivilsache, deren Streitwert den Betrag von Fr. 30'000.-- bei Weitem �bersteigt (Urteil 5A_108/2007 vom 11. Mai 2007 E. 1.2; Art. 74 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 51 Abs. 4 BGG). Auf die rechtzeitig (Art. 100 Abs. 1 BGG) gegen den Beschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 10. Juni 2010 eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten.
1.4 Mit der Beschwerde gegen Entscheide �ber vorsorgliche Massnahmen kann nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte, namentlich des Willk�rverbotes gem�ss Art. 9 BV in der Sachverhaltsfeststellung und der Rechtsanwendung, ger�gt werden (Art. 98 BGG). Das Bundesgericht pr�ft die Verletzung von Grundrechten nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer hat somit in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzutun, inwiefern die Vorinstanz seine verfassungsm�ssigen Rechte verletzt hat.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Eheschutzverfahren sei am 28. November 2006 angehoben worden. Der Entscheid des Bezirksgerichts sei am 10. September 2007 ergangen und ihm erst Ende 2007 �bermittelt worden. Die Zustellung des Beschlusses des Obergerichts vom 21. April 2009 sei am 23. April 2009 und jene des kassationsgerichtlichen Beschlusses vom 10. Juni 2010 schliesslich am 14. Juni 2010 erfolgt. Damit ergebe sich eine gesamte Verfahrensdauer von dreieinhalb Jahren, die seinen durch Art. 6 Ziff. 1 EMRK verbrieften Anspruch auf eine angemessene Dauer des Verfahrens verletze.
2.1 Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten, soweit der Beschwerdef�hrer behauptet, mit Bezug auf das Verfahren vor dem Einzelrichter und dem Obergericht sei sein Anspruch gem�ss Art. 6 Ziff. 1 EMRK verletzt worden. Mit der Nichtigkeitsbeschwerde kann unter anderem die Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK ger�gt werden (� 285 Abs. 2 Satz 2 ZPO/ZH; vgl. auch Beschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 24. Juli 2009 E. 13.2). Der Beschwerdef�hrer hat beim Kassationsgericht des Kantons Z�rich, was das Verfahren des Einzelrichters und des Obergerichts anbelangt, keine Verletzung von Art. 6 Ziff. 1 EMRK ger�gt und hat damit den kantonalen Instanzenzug nicht ausgesch�pft. Insoweit erweist sich das entsprechende rechtliche Vorbringen als neu, bzw. liegt insoweit kein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid vor (Art. 75 Abs. 1 BGG vgl. BGE 133 III 638 E. 2 S. 640).
2.2 Nicht eingetreten werden kann ferner, soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, das kantonale Verfahren habe insgesamt zu lange gedauert. Er legt nicht durch entsprechenden Hinweis auf die kantonalen Akten dar, dass er das Kassationsgericht auf die unzul�ssige Dauer des Eheschutzverfahrens hingewiesen und es dazu ermahnt hat, in der Sache z�gig zu entscheiden. Entnommen werden kann den Akten aber, dass er am 4. Februar 2010 dem Kassationsgericht eine weitere Mitteilung im Sinne eines Novums zukommen liess, welche der Beschwerdegegnerin ebenso zur Kenntnisnahme zugestellt worden ist. Der Beschwerdef�hrer behauptet und belegt nicht, dass er danach das Kassationsgericht auf das allzu lang dauernde Verfahren hingewiesen und es dazu ermahnt hat, das Verfahren nun endlich abzuschliessen. Dazu w�re er aber aufgrund der aus der prozessualen Sorgfaltspflicht und dem Grundsatz von Treu und Glauben abgeleiteten Prinzipien verpflichtet gewesen (BGE 125 V 373 E. 2b S. 375 f.).
3.1 Das Kassationsgericht hat ausgef�hrt, der Beschwerdef�hrer mache in der Kassationsbeschwerde vorab geltend, es sei unbestritten, dass sich die Frage des eheschutzrichterlichen Unterhalts bei dieser endg�ltig gescheiterten Ehe nach Art. 125 ZGB und nicht nach Art. 163 ff. ZGB richte. Davon sei auch das Obergericht ausgegangen. Diese Behauptung des Beschwerdef�hrers treffe nicht zu. Das Obergericht habe vielmehr angenommen, die Frage des Unterhalts sei grunds�tzlich nach eheschutzrechtlichen Kriterien zu entscheiden (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB), wobei die Kriterien nach Art. 125 ZGB mitzuber�cksichtigen seien, wenn - wie hier - mit einer Wiederaufnahme des gemeinsamen Haushalts nicht mehr gerechnet werden k�nne. Das Obergericht habe weiter ausgef�hrt, die Kriterien nach Art. 125 ZGB seien vorliegend bereits dadurch zur Gen�ge ber�cksichtigt worden, dass die Beschwerdegegnerin einer vollen Erwerbst�tigkeit nachgehe, weshalb sie im Rahmen des Eheschutzverfahrens nach den �blichen eheschutzrechtlichen Kriterien (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB) Anspruch auf Beibehaltung des w�hrend der Ehe gelebten Lebensstandards habe. Diese rechtliche Erw�gung habe der Beschwerdef�hrer nicht beanstandet, was bei der Pr�fung der einzelnen R�gen zu ber�cksichtigen sei.
3.2 Der Beschwerdef�hrer macht zusammengefasst geltend, die vom Kassationsgericht an die Begr�ndung der Beschwerde gestellten Anforderungen seien �berspitzt. Er habe klar als willk�rlich ger�gt, dass die Beschwerdegegnerin aufgrund der Kriterien von Art. 125 ZGB keinen Anspruch auf Unterhaltsbeitr�ge h�tte. Bei einem im Zeitpunkt des obergerichtlichen Entscheids bereits seit einem Jahr h�ngigen Scheidungsverfahren d�rften keine Unterhaltsbeitr�ge nach Art. 176 ZGB auf unbestimmte Zeit zugesprochen werden.
3.3 �berspitzter Formalismus als besondere Form der Rechtsverweigerung liegt vor, wenn f�r ein Verfahren rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt w�re, wenn die Beh�rde formelle Vorschriften mit �bertriebener Sch�rfe handhabt oder an Rechtsschriften �berspannte Anforderungen stellt und den B�rgern und B�rgerinnen den Rechtsweg in unzul�ssiger Weise versperrt. Im Rechtsgang sind prozessuale Formen unerl�sslich, um die ordnungsgem�sse und rechtsgleiche Abwicklung des Verfahrens sowie die Durchsetzung des materiellen Rechts zu gew�hrleisten. Nicht jede prozessuale Formstrenge steht demnach Art. 29 Abs. 1 BV entgegen. �berspitzter Formalismus ist nur gegeben, wenn die strikte Anwendung der Formvorschriften durch keine schutzw�rdigen Interessen gerechtfertigt ist, zum blossen Selbstzweck wird und die Verwirklichung des materiellen Rechts in unhaltbarer Weise erschwert oder verhindert (BGE 134 II 244 E. 2.4.2 S. 248).
Eingaben an Beh�rden, vor allem Rechtsmittelschriften, haben im Allgemeinen bestimmten formellen Anforderungen zu gen�gen: Es soll aus ihnen hervorgehen, dass und weshalb der Rechtsuchende einen Entscheid anficht und inwieweit dieser ge�ndert oder aufgehoben werden soll. Wird die G�ltigkeit eines Rechtsmittels kraft ausdr�cklicher gesetzlicher Bestimmung davon abh�ngig gemacht, dass es eine minimale Begr�ndung enth�lt, so liegt darin weder eine Verweigerung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r noch kann darin ein �berspitzter Formalismus gesehen werden (BGE 134 II 244 E. 2.4.2 S. 248 mit Hinweisen).
3.4 Nach � 288 Ziff. 3 ZPO/ZH sind die Beschwerdeantr�ge zu begr�nden. Das bedeutet insbesondere, dass sich der Beschwerdef�hrer mit den beanstandeten Erw�gungen des angefochtenen Entscheides auseinandersetzen muss (vgl. Beschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 26. Juni 2008), was nach Auffassung des Kassationsgerichts mit Bezug auf die strittige Erw�gung nicht geschehen ist. Inwiefern diese Feststellung des Kassationsgerichts willk�rlich sein soll, legt der Beschwerdef�hrer nicht in einer den Begr�ndungsanforderungen der Beschwerde (E. 1.4 hiervor) entsprechenden Weise dar. Damit aber erweist sich die R�ge des �berspitzten Formalismus als unbegr�ndet.
3.5 Hat aber der Beschwerdef�hrer die obergerichtliche Erw�gung nicht rechtsgen�glich als willk�rlich angefochten, so bleibt es insbesondere bei der obergerichtlichen Ausf�hrung, wonach im Rahmen des Eheschutzverfahrens angesichts der Unm�glichkeit der Wiederaufnahme des ehelichen Zusammenlebens grunds�tzlich die Kriterien von Art. 125 ZGB beizuziehen sind, dass aber im konkreten Fall diesen Kriterien bereits dadurch zur gen�ge Rechnung getragen worden ist, dass die Beschwerdegegnerin einer vollen Erwerbst�tigkeit nachgeht (vgl. BGE 128 III 65 E. 4).
3.6 Der Beschwerdef�hrer scheint die Ansicht zu vertreten, dass die Unterhaltsbeitr�ge im Rahmen von Eheschutzmassnahmen ausschliesslich nach Art. 125 ZGB, mithin nach den f�r den nachehelichen Unterhalt bestimmten Kriterien, festzusetzen sind, wenn - wie hier - mit der Wiederaufnahme des gemeinsamen ehelichen Haushalts nicht mehr zu rechnen ist. Daran ist soviel richtig, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts auch im Rahmen des Erlasses von Eheschutzmassnahmen (Art. 176 ZGB) die Kriterien von Art. 125 ZGB beizuziehen sind, wenn mit einer Wiederaufnahme des gemeinsamen ehelichen Lebens nicht mehr zu rechnen ist (BGE 128 III 65). Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers hat die Rechtsprechung aber nicht den Grundsatz aufgestellt, dass in einem Fall wie dem vorliegenden ausschliesslich die Kriterien von Art. 125 ZGB zur Anwendung gelangen. Im erw�hnten Entscheid hat das Bundesgericht vielmehr nur gepr�ft, ob der Ehefrau unter den beschriebenen Umst�nden (geringe Wahrscheinlichkeit der Wiederaufnahme des gemeinsamen ehelichen Lebens) eine Erh�hung der Erwerbst�tigkeit auf 100% nicht zugemutet werden kann. Noch deutlicher ergibt sich dies aus BGE 130 III 537 E. 3.2 S. 541. Darin hat das Bundesgericht ausdr�cklich festgehalten, dass auch nach Aufhebung des gemeinsamen Haushalts in einem Scheidungs- oder Eheschutzverfahren der Unterhaltsanspruch seine Grundlage in den Art. 163 ff. ZGB beh�lt, dass aber anhand der Kriterien von Art. 125 Abs. 2 ZGB gepr�ft werden kann, ob der Ehefrau bereits w�hrend der Dauer der vorsorglichen Massnahmen des Scheidungsprozesses eine Wiederaufnahme der Erwerbst�tigkeit zuzumuten ist (BGE 130 III 537 E. 3.4 S. 543). Soweit der Beschwerdef�hrer im vorliegenden Fall ausschliesslich Art. 125 ZGB angewendet wissen will, verkennt er den Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung.
4.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Kassationsgericht behaupte, das Obergericht habe einen eigenen Bedarf der Beschwerdegegnerin errechnet und dabei allein auf deren Vorbringen abgestellt. Das Kassationsgericht f�hre sodann aus, das Obergericht h�tte den von der Beschwerdegegnerin behaupteten Betrag von Fr. 7'539.-- nur als Obergrenze einbezogen. Diese Behauptung des Kassationsgerichts treffe nicht zu. Vielmehr habe das Obergericht auf S. 24 des Entscheides einen Unterhaltsbeitrag (gemeint ist wohl: Unterhaltsbedarf) von Fr. 8'696.-- ermittelt und daraus einen Unterhaltsanspruch der Beschwerdegegnerin von Fr. 5'400.-- pro Monat errechnet. Wie das Kassationsgericht zu Recht hervorhebe, habe das Obergericht den Bedarf der Beschwerdegegnerin selbstst�ndig berechnet. Es habe deren theoretischen Unterhaltsbedarf ermittelt und diesen um einen Drittel des Freibetrages erweitert. Damit aber habe das Obergericht nicht den in der Ehe gelebten Lebensstandard selbst ermittelt, sondern einfach auf die bestrittenen Angaben der Beschwerdegegnerin abgestellt. Mit diesem Vorgehen sei das Obergericht zumindest seiner Begr�ndungspflicht nicht nachgekommen, zumal allein die H�he des Lebensstandards f�r die Bemessung der Alimente massgebend sei. Das Obergericht habe nicht begr�ndet, weshalb es nicht auf die Angaben des Beschwerdef�hrers, sondern ausschliesslich auf jene der Beschwerdegegnerin abstelle. Das Kassationsgericht habe eine Verletzung von Bundesrecht durch das Obergericht zu Unrecht verneint und sei damit in Willk�r verfallen.
4.2 Aus dem Entscheid des Obergerichts ergibt sich unmissverst�ndlich, dass der Betrag von Fr. 7'539.-- als obere Grenze f�r den geltend gemachten geb�hrenden Unterhalt anzunehmen sei. Soweit der Beschwerdef�hrer dies bestreitet, legt er nicht dar, inwiefern das Kassationsgericht mit der entsprechenden Feststellung in seinem Urteil in Willk�r verfallen sein soll. Woher der Beschwerdef�hrer den Betrag von Fr. 8'696.-- herleitet, bleibt schlicht unerfindlich, zumal dieser Betrag auf der entscheidenden Seite 24 des obergerichtlichen Urteils nicht herausgelesen werden kann. Insoweit ist Willk�r nicht ersichtlich. Sodann hat das Kassationsgericht betont, das Obergericht habe bei der Ermittlung des Bedarfs jede einzelne von der Beschwerdegegnerin aufgef�hrte Bedarfsposition sowie die dagegen geltend gemachten Einwendungen des Beschwerdef�hrers gepr�ft und sei zu einem anderen Ergebnis, n�mlich zu einem monatlichen Bedarf von Fr. 4'619.-- gelangt. Entgegen der Behauptung des Beschwerdef�hrers hat das Obergericht nach den Feststellungen des Kassationsgerichts nicht ausschliesslich auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin abgestellt. Die R�ge geht an den kassationsgerichtlichen Ausf�hrungen vorbei und es ist nicht ersichtlich, inwiefern hier das Kassationsgericht in Willk�r verfallen sein oder das rechtliche Geh�r verletzt haben soll. Darauf ist insgesamt nicht einzutreten.
Soweit der Beschwerdef�hrer dem Kassationsgericht vorwirft, es habe Willk�r zu Unrecht verneint, zumal f�r die Ermittlung des Unterhalts entgegen der Auffassung des Obergerichts nicht auf den Bedarf, sondern auf den in der Ehe gelebten Lebensstandard abzustellen sei, kann der Beschwerde kein Erfolg beschieden sein. Zwar trifft zu, dass es bei der Ermittlung des Bedarfs f�r die Dauer der Eheschutzmassnahmen nicht zu einer Verm�gensverschiebung kommen soll, die eine g�terrechtliche Auseinandersetzung der Ehegatten praktisch vorwegn�hme (BGE 114 II 26 E. 8 S. 31 f). Ist ein Teil des Einkommens des Ehegatten gespart worden, soll im Rahmen der Eheschutzmassnahmen grunds�tzlich nicht das ganze Einkommen aufgeteilt werden, da es sonst zu einer vorweggenommenen g�terechtlichen Auseinandersetzung k�me. Das Obergericht hat indes festgestellt, die Parteien h�tten w�hrend der gelebten Ehe nicht gross Verm�gen bilden k�nnen. Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht durch klaren Verweis auf die einschl�gige Stelle der Nichtigkeitsbeschwerde auf, dass er diese obergerichtliche Feststellung beim Kassationsgericht als willk�rlich ger�gt hat. Ist aber die Bildung von Verm�gen w�hrend der Ehe nicht ausgewiesen, kann in der Art der Bedarfsermittlung durch das Obergericht auch keine Willk�r erblickt werden. Unter den gegebenen Umst�nden ist nicht ersichtlich, inwiefern dem Kassationsgericht in Zusammenhang mit der Bedarfsbestimmung Willk�r vorgeworfen werden k�nnte. Darauf ist nicht einzutreten.
5.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Obergericht habe ihm bei seiner Liegenschaft in Izmir hypothetische Mietzinseinnahmen angerechnet, die entsprechende Aufrechnung bei der Liegenschaft der Beschwerdegegnerin in Bangkok aber unterlassen. Das Kassationsgericht sei in Willk�r verfallen bzw. habe seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, indem es sich mit der Frage der rechtsungleichen Nichtaufrechnung des Mietzinseinnahmen f�r die Liegenschaft der Beschwerdegegnerin in Bangkok nicht befasst habe.
5.2 Das Obergericht hat zu diesem Punkt erwogen, der Beschwerdef�hrer habe nicht in substanziierter Form vorgebracht, in welcher H�he Mietzinseinnahmen der Beschwerdegegnerin aus der Liegenschaft in Thailand erzielt werden k�nnten. Zudem sei die Liegenschaft zum Verkauf freigegeben worden. Das Kassationsgericht h�lt daf�r, der Beschwerdef�hrer r�ge den Vorhalt der mangelnden Substanziierung, setze sich aber in keiner Weise mit der obergerichtlichen Erw�gung auseinander. Selbst wenn die R�ge betreffend mangelnde Substanziierung berechtigt w�re, bliebe es bei der zweiten vorinstanzlichen Erw�gung, wonach der Beschwerdegegnerin deswegen keine Mietzinseinnahmen f�r ihre Wohnung in Bangkok angerechnet werden, weil die Liegenschaft zum Verkauf freigegeben worden sei. Mit seiner Behauptung, das Obergericht habe das Argument des Verkaufs erfunden, ist der Beschwerdef�hrer nicht zu h�ren: Es ist nicht ersichtlich und wird auch nicht durch entsprechende Aktenstellen belegt, dass der Beschwerdef�hrer diese Sachverhaltsfeststellung beim Kassationsgericht als willk�rlich angefochten h�tte. Damit aber bleibt unerfindlich, warum sich das Kassationsgericht mit einer angeblich rechtsungleichen Behandlung des Beschwerdef�hrers h�tte befassen und deswegen den obergerichtlichen Entscheid als willk�rlich h�tte werten sollen. Die R�ge der Verletzung des Willk�rverbots bzw. der Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist unbegr�ndet, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat erfolglos auf Abweisung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung geschlossen und ist im �brigen nicht zur Vernehmlassung in der Sache eingeladen worden. Daher ist ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren keine Entsch�digung zuzusprechen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, und dem Kassationsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 176
 Art. 6
 Art. 172
 Art. 98
 Art. 74
 Art. 51
 Art. 9
 BGE 
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 Art. 6
 BGE 
 Art. 125
 Art. 163
 Art. 125
 Art. 125
 Art. 125
 Art. 176
 Art. 29
 Art. 125
 BGE 
 Art. 125
 Art. 125
 Art. 125
 BGE 
 Art. 163
 Art. 125
 Art. 125