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Timestamp: 2016-07-29 13:59:12+00:00

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Verordnung über Unterricht und Erziehung für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf (Sonderpädagogik-Verordnung - SopV)
Verordnung über Unterricht und Erziehung für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf (Sonderpädagogik-Verordnung - SopV)vom 2. August 2007(GVBl.II/07, [Nr. 16], S.223)geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 10. Juli 2009(GVBl.II/09, [Nr. 22], S.433)
Auf Grund des § 31 in Verbindung mit § 11 Abs. 4,
§ 13 Abs. 3, § 56, § 57 Abs. 4, § 58 Abs. 3, § 59 Abs.
9, § 60 Abs. 4 und § 61 Abs. 3 des Brandenburgischen Schulgesetzes in
der Fassung der Bekanntmachung vom 2. August 2002 (GVBl. I S. 78), von denen
§ 13 Abs. 3 durch Artikel 1 Nr. 10 und § 56 zuletzt durch Artikel 1
Nr. 41 des Gesetzes vom 8. Januar 2007 (GVBl. I S. 2, 4, 13) geändert
worden sind, verordnet der Minister für Bildung, Jugend und Sport im
Benehmen mit dem für Schule zuständigen Ausschuss des Landtages:
§ 1 Geltungsbereich, Ziele und Aufgaben Abschnitt 2
§ 2 Aufgaben und Organisation
Feststellung, Änderung und Beendigung
§ 3 Feststellungsverfahren
§ 4 Förderausschuss
§ 5 Entscheidung des staatlichen Schulamtes
§ 6 Fortführung, Änderung und Beendigung der
sonderpädagogischen Förderung
§ 7 Grundsätze des gemeinsamen
§ 8 Rahmenbedingungen, Klassenfrequenz und
Lehrkräfteeinsatz
§ 9 Unterrichtsorganisation, Stundentafeln und
§ 10 Aufrücken, Versetzen, Überspringen und
§ 11 Leistungsbewertung, Erwerb von Abschlüssen,
Berechtigungen, Zeugnisse
Förderschulen, Förderklassen und integrativ-kooperative Schulen
§ 13 Struktur der Förderschulen, Förderklassen
und der integrativ-kooperativen Schulen
§ 14 Dauer des Schulbesuchs
§ 15 Unterrichtsorganisation, Stundentafeln und
§ 16 Aufrücken, Versetzen, Überspringen und
§ 17 Leistungsbewertung, Erwerb von Abschlüssen,
§ 19 Durchführung der Verordnung
Geltungsbereich, Ziele und Aufgaben
(1) Diese Verordnung gilt für die sonderpädagogische
Förderung in Grundschulen, weiterführenden allgemeinbildenden Schulen
und Oberstufenzentren (allgemeine Schulen) sowie in Förderschulen und
Förderklassen. (2) Sonderpädagogische Förderung verwirklicht
für junge Menschen mit sonderpädagogischem Förderbedarf das
Recht auf eine ihren persönlichen Möglichkeiten entsprechende
schulische Bildung und Erziehung. Sie unterstützt und begleitet die
Schülerinnen und Schüler durch individuelle Hilfen, um ihnen ein
möglichst hohes Maß an schulischer und beruflicher Eingliederung,
gesellschaftlicher Teilhabe und selbstständiger Lebensgestaltung zu
ermöglichen. Abschnitt 2
Aufgaben und Organisation (1) Sonderpädagogische Förder- und Beratungsstellen
(SpFB) nehmen Aufgaben im gemeinsamen Unterricht gemäß Abschnitt 4
wahr, erbringen vorrangig für den schulischen Bereich ein wohnungsnahes
sonderpädagogisches Förder- und Beratungsangebot und koordinieren im
Auftrag der staatlichen Schulämter die sonderpädagogische
Förderung im gemeinsamen Unterricht. Sie leiten und koordinieren das
Verfahren zur Feststellung von sonderpädagogischem Förderbedarf
(Feststellungsverfahren). Sie sollen insbesondere mit den Frühförder-
und Beratungsstellen, den Gesundheitsämtern und der schulpsychologischen
Beratung zusammenarbeiten. Personenbezogene Daten dürfen gemäß
§ 65 Abs. 3 und 6 des Brandenburgischen Schulgesetzes verarbeitet werden
sowie gemäß § 65 Abs. 6 des Brandenburgischen Schulgesetzes
zwischen den Schulen, den Schulbehörden sowie den Schulträgern und
anderen öffentlichen Stellen übermittelt werden.
(2) Sonderpädagogische Förder- und Beratungsstellen
werden nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Stellen und
Personalmittel ausgestattet. Die dort tätigen Lehrkräfte sind jeweils
einer Schule zugeordnet. Für koordinierende Tätigkeiten wird eine
Lehrkraft vom staatlichen Schulamt beauftragt (beauftragte Lehrkraft).
Feststellung, Änderung und Beendigung des sonderpädagogischen Förderbedarfs
(1) Das staatliche Schulamt leitet das Feststellungsverfahren
zur Feststellung, Änderung oder Beendigung des sonderpädagogischen
Förderbedarfs auf Antrag der Eltern, der Schülerin oder des
Schülers nach Vollendung des 14. Lebensjahres oder der Schulleiterin oder
des Schulleiters der allgemeinen Schule oder der Förderschule ein. Das
staatliche Schulamt beauftragt die zuständige Sonderpädagogische
Förder- und Beratungsstelle mit der Durchführung des
Feststellungsverfahrens. Im Falle der Antragstellung durch die Schulleiterin
oder den Schulleiter sind die Eltern und die Schülerin oder der
Schüler nach Vollendung des 14. Lebensjahres rechtzeitig vor
Antragstellung zu informieren.
(2) Die Eltern sind verpflichtet, im Rahmen des
Feststellungsverfahrens mitzuwirken, insbesondere die für die Feststellung
des sonderpädagogischen Förderbedarfs notwendigen Unterlagen
(3) Das Feststellungsverfahren erfolgt durch einen
Förderausschuss und gliedert sich in der Regel in
die Grundfeststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs
(Stufe I) und
die förderdiagnostische Lernbeobachtung (Stufe II).
(4) In der Stufe I wird geprüft, ob bei der Schülerin
oder dem Schüler ein sonderpädagogischer Förderbedarf zu
vermuten ist. Die Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs
in den Förderschwerpunkten Sehen, Hören,
körperliche und motorische Entwicklung, geistige
Entwicklung und bei autistischem Verhalten soll in der Stufe I in der
Regel abschließend erfolgen. In den Förderschwerpunkten
Lernen, Sprache und emotionale und soziale
Entwicklung erfolgt die abschließende Feststellung in der Regel in
der Stufe II. Auf Antrag der Eltern kann das Feststellungsverfahren in der
Stufe I abgeschlossen werden. (5) In der flexiblen Eingangsphase der Grundschule erfolgt die
Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs gemäß
Absatz 4 für Schülerinnen und Schüler mit
Beeinträchtigungen in den Förderschwerpunkten Lernen,
Sprache oder emotionale und soziale Entwicklung in der
Regel ohne die Durchführung der Stufe I. In der Regel soll am Ende des
zweiten Schulbesuchsjahres das Feststellungsverfahren abgeschlossen und durch
den Förderausschuss auf der Grundlage seiner Ergebnisse eine
Bildungsempfehlung erstellt worden sein.
(6) Die Regelungen des Feststellungsverfahrens gelten
entsprechend, wenn die Schülerin oder der Schüler eine
Förderschule in freier Trägerschaft besucht oder besuchen möchte
oder eine sonderpädagogische Förderung im gemeinsamen Unterricht an
Ersatzschulen in den Förderschwerpunkten Sehen,
Hören, körperliche und motorische Entwicklung
oder geistige Entwicklung erfolgen soll. Das Feststellungsverfahren
ist in allen Förderschwerpunkten mit der Grundfeststellung
(1) Der Förderausschuss erarbeitet eine
Bildungsempfehlung. Mitglieder eines Förderausschusses sind die mit dem
Vorsitz beauftragte Lehrkraft der Sonderpädagogischen Förder- und
Beratungsstelle und die Eltern. In der förderdiagnostischen
Lernbeobachtung sind eine sonderpädagogisch qualifizierte Lehrkraft und
die Klassenlehrkraft weitere Mitglieder des Förderausschusses.
(2) Ein Mitglied der Schulleitung der aufnehmenden oder der
besuchten Schule (zuständige Schule) oder eine von ihr beauftragte
Lehrkraft ist in das Förderausschussverfahren einzubeziehen.
(3) Für die Entscheidungsfindung zum geeigneten Lernort,
insbesondere hinsichtlich der Bereitstellung notwendiger zusätzlicher
sächlicher oder personeller Mittel, sind die zuständigen
Kostenträger rechtzeitig einzubeziehen und ist das Benehmen herzustellen. (4) Die oder der Vorsitzende ist nach Lage des Einzelfalles und
nach Einwilligung der Eltern berechtigt, weitere Fachleute in den
Förderausschuss zu berufen und schulärztliche und andere
Stellungnahmen anzufordern.
Entscheidung des staatlichen Schulamtes
(1) Das staatliche Schulamt entscheidet unter
Berücksichtigung des Elternwunsches und auf der Grundlage der
Bildungsempfehlung des Förderausschusses nach Durchführung der Stufe
I oder II, ob sonderpädagogischer Förderbedarf vorliegt. Wenn dies
der Fall ist, entscheidet das staatliche Schulamt über
den Lernort,
die Jahrgangsstufe,
den anzuwendenden Rahmenlehrplan,
den Förderumfang, die Förderinhalte und soweit erforderlich den Nachteilsausgleich.
Kann das staatliche Schulamt dem Wunsch der Eltern nicht
entsprechen, weist es die Schülerin oder den Schüler einer Schule zu.
Mit der Entscheidung des staatlichen Schulamtes ist die Schülerin oder der
Schüler an der Schule aufgenommen und das Schulverhältnis
(2) Das staatliche Schulamt kann die Entscheidung
gemäß Absatz 1befristen und unter Berücksichtigung der
schulischen und persönlichen Entwicklung der Schülerin oder des
Schülers ändern.
Fortführung, Änderung und Beendigung
(1) Für die Aufnahme von Schülerinnen oder
Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf in eine
weiterführende allgemeinbildende Schule oder in ein Oberstufenzentrum
gelten die Regelungen der Sekundarstufe I-Verordnung, der
Gymnasiale-Oberstufe-Verordnung oder die Rechtsvorschrift für den
jeweiligen Bildungsgang am Oberstufenzentrum.
(2) Der sonderpädagogische Förderbedarf ist alle zwei
Jahre in geeigneter Weise zu überprüfen.
(3) Über den Wechsel von Schülerinnen und
Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf in eine Klasse mit
gemeinsamem Unterricht, in eine Förderschule oder Förderklasse sowie
über den Wechsel des Bildungsgangs wegen Änderung des
sonderpädagogischen Förderbedarfs entscheidet das staatliche Schulamt
auf der Grundlage einer Bildungsempfehlung des Förderausschusses.
(4) Ein Wechsel aus einer Förderschule oder einer
Förderklasse in eine allgemeine Schule ist vorzunehmen, wenn
sonderpädagogischer Förderbedarf nicht mehr besteht und die
Bewältigung der künftigen Anforderungen zu erwarten ist. Über
die Beendigung der sonderpädagogischen Förderung entscheidet das
staatliche Schulamt auf der Grundlage einer sonderpädagogischen
Stellungnahme. Die Eltern sind vor der Entscheidung anzuhören. Der Wechsel
findet in der Regel am Ende des Schulhalbjahres oder des Schuljahres statt und
wird sonderpädagogisch unterstützt.
(5) Wenn bei Schülerinnen und Schülern mit
sonderpädagogischem Förderbedarf im gemeinsamen Unterricht ein
sonder-pädagogischer Förderbedarf nicht mehr besteht, gilt Absatz 4
Satz 2 und 3 entsprechend.
Grundsätze des gemeinsamen Unterrichts
Klassen oder Kurse in allgemeinen Schulen, in denen
Schülerinnen und Schüler mit und ohne sonderpädagogischen
Förderbedarf gemeinsam unterrichtet werden, sind Klassen oder Kurse
mit gemeinsamem Unterricht.
Rahmenbedingungen, Klassenfrequenz und Lehrkräfteeinsatz
(1) Für jede Schülerin oder jeden Schüler mit
sonderpädagogischem Förderbedarf stehen neben den
Lehrkräftewochenstunden der allgemeinen Schule zusätzliche
Lehrkräftewochenstunden von sonderpädagogisch qualifizierten
Lehrkräften gemäß den Verwaltungsvorschriften über die
Unterrichtsorganisation zur Verfügung (Grundbedarf).
(2) In Klassen mit gemeinsamem Unterricht sollen nicht mehr als
23 Schülerinnen und Schüler unterrichtet werden, wovon nicht mehr als
vier Schülerinnen und Schüler einen sonderpädagogischen
Förderbedarf haben sollen. Über Abweichungen entscheidet das
zuständige staatliche Schulamt im Benehmen mit der Schulkonferenz und dem
(3) Die Lehrkräfte der allgemeinen Schule und die
sonderpädagogisch qualifizierten Lehrkräfte führen den
gemeinsamen Unterricht auf der Grundlage der Entscheidung des staatlichen
Schulamtes durch. Soweit erforderlich, kann zur Sicherung der individuellen
sonderpädagogischen Förderung neben den Lehrkräften der
allgemeinen Schule und den sonderpädagogisch qualifizierten
Lehrkräften auch sonstiges pädagogisches Personal eingesetzt werden. § 9
Unterrichtsorganisation, Stundentafeln und Rahmenlehrpläne
(1) Der gemeinsame Unterricht orientiert sich an der
Stundentafel der besuchten allgemeinen Schule und ist durch vielfältige
didaktische Prinzipien, Methoden, Arbeits- und Sozialformen so zu gestalten,
dass er die Leistungsfähigkeit, das Lerntempo, die Belastbarkeit und die
Interessen der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem
Förderbedarf berücksichtigt. Für alle Schülerinnen und
Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf erstellt die
Klassenlehrkraft gemeinsam mit der sonderpädagogisch qualifizierten
Lehrkraft einen individuellen Förderplan, der mindestens halbjährlich
aktualisiert wird. (2) Schülerinnen und Schüler mit
sonderpädagogischem Förderbedarf im Förderschwerpunkt
Lernen werden im gemeinsamen Unterricht nach dem Rahmenlehrplan
für den Bildungsgang zum Erwerb des Abschlusses der Schule mit dem
sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Lernen
unterrichtet. Dieser passt die Inhalte und Anforderungen der
Rahmenlehrpläne der Grundschule und der Schulen der Sekundarstufe I an die
Erfordernisse der sonderpädagogischen Förderung im
Förderschwerpunkt Lernen an. Die schulinternen Curricula
sollen anstreben, dass für die Schülerinnen und Schüler mit
sonderpädagogischem Förderbedarf themengleiche Inhalte zieldifferent vermittelt werden können. Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Förderschwerpunkt „Lernen“ können am Fremdsprachenunterricht auf der Grundlage eines individuellen Curriculums teilnehmen.
Ab Jahrgangsstufe 7 ist die Teilnahme am Fremdsprachenunterricht auf der Grundlage eines individuellen Curriculums mit mindestens zwei Wochenstunden verpflichtend.
Schülerinnen und Schüler, deren bisherige Lernentwicklung und Lernbereitschaft sowie deren erreichter Leistungsstand den Erwerb des Hauptschulabschlusses/ Berufsbildungsreife erwarten lassen, sind durch eine Erhöhung des Anforderungsniveaus, insbesondere in den Fächern Deutsch und Mathematik, sowie durch die Verstärkung des Fremdsprachenunterrichts an die Rahmenlehrplananforderungen der Schulen der Sekundarstufe I heranzuführen. Diese Schülerinnen und Schüler nehmen am Fremdsprachenunterricht im Umfang der für die Oberschule und Gesamtschule geltenden Kontingentstundentafel teil.
(3) Schülerinnen und Schüler mit
geistige Entwicklung werden im gemeinsamen Unterricht nach dem
Rahmenlehrplan für den Bildungsgang zum Erwerb des Abschlusses der Schule
mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt geistige
Entwicklung oder nach anderen geeigneten curricularen Materialien
unterrichtet. Die Inhalte sollen nach Möglichkeit thematisch an die
Unterrichtsinhalte der besuchten Klassen angepasst werden.
(4) Für Schülerinnen und Schüler mit
sonderpädagogischem Förderbedarf in den Förderschwerpunkten
Sprache, emotionale und soziale Entwicklung,
Hören, Sehen, körperliche und
motorische Entwicklung und mit autistischem Verhalten gelten die
Regelungen und Rahmenlehrpläne der besuchten allgemeinen Schule. Auf
Beschluss der Konferenz der Lehrkräfte kann auf Antrag der jeweiligen
Fachkonferenzen die Vermittlung der Lerninhalte unter Beibehaltung des
Anforderungsniveaus des jeweiligen Rahmenlehrplans behinderungsspezifischen
Erfordernissen angepasst werden.
Aufrücken, Versetzen, Überspringen und Wiederholen
(1) Schülerinnen und Schüler mit
Lernen rücken in der Regel unabhängig vom Leistungsstand
in die nächsthöhere Jahrgangsstufe auf. In den Jahrgangsstufen 1 bis
9 kann die Klassenkonferenz die Wiederholung einer Jahrgangsstufe empfehlen,
wenn Schülerinnen oder Schüler am Ende des jeweiligen Schuljahres auf
Grund längerer Fehlzeiten oder aus anderen Gründen nicht hinreichend
gefördert werden konnten und daher so erhebliche Lernrückstände
aufweisen, dass eine erfolgreiche Teilnahme am Unterricht der
nächsthöheren Jahrgangsstufe, auch unter Berücksichtigung der
möglichen Fördermaßnahmen, nicht zu erwarten ist. Die Eltern
entscheiden nach vorheriger Beratung durch die Klassenlehrkraft über die
(2) Schülerinnen und Schüler mit
geistige Entwicklung rücken in die nächsthöhere
Jahrgangsstufe auf. (3) Für Schülerinnen und Schüler mit
Hören, Sehen und körperliche und
motorische Entwicklung finden die für die besuchte allgemeine Schule
geltenden Bestimmungen Anwendung.
Leistungsbewertung, Erwerb von Abschlüssen, Berechtigungen, Zeugnisse
(1) Die Leistungen der Schülerinnen und Schüler im
Bildungsgang zum Erwerb des Abschlusses der Schule mit dem
sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Lernen werden nach
den Bestimmungen für diesen Bildungsgang bewertet und die
Schülerinnen und Schüler erwerben den entsprechenden Abschluss. Die
Leistungen im Fremdsprachenunterricht werden nach den Kriterien des
individuellen Curriculums gemäß § 9 Abs. 2 bewertet. Die
Leistungen der Schülerinnen und Schüler im Bildungsgang zum Erwerb
des Abschlusses der Schule mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt geistige Entwicklung werden nach den
Bestimmungen für diesen Bildungsgang bewertet und erwerben den
entsprechenden Abschluss.
Lernen erhalten die für die allgemeine Schule geltenden
Zeugnisse. Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem
Förderbedarf im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
erhalten die für diesen Förderschultyp geltenden Zeugnisse. In den
Zeugnissen sind die Rahmenlehrplananforderungen der Schulen mit dem
sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Lernen oder
geistige Entwicklung zu vermerken.
(3) Für Schülerinnen und Schüler mit
motorische Entwicklung oder mit autistischem Verhalten finden die
für die besuchte Schule geltenden Bestimmungen zur Leistungsbewertung, zum
Erwerb von Abschlüssen, Berechtigungen und Zeugnissen Anwendung. Zum
Ausgleich von Nachteilen, die sich aus der Art und dem Umfang der Behinderung
geben, können individuelle Maßstäbe der Leistungsbewertung
unter Beibehaltung des Anforderungsniveaus angelegt werden
(Nachteilsausgleich). Hinweise auf einen gewährten Nachteilsausgleich
werden nicht auf dem Zeugnis ausgewiesen.
(4) Jugendliche mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt geistige Entwicklung im gemeinsamen
Unterricht in der Sekundarstufe I, für die keine Maßnahme zur
beruflichen Eingliederung nach der Jahrgangsstufe 10 angeboten werden kann,
erfüllen die Berufsschulpflicht in der Werkstufe einer Schule mit dem
sonderpädagogischen Förderschwerpunkt geistige
Entwicklung.
sonderpädagogischem Förderbedarf, die nicht im gemeinsamen Unterricht
an einer allgemeinen Schule gefördert werden können oder deren Eltern
den Besuch einer Förderschule oder Förderklasse wünschen, werden
auf Antrag oder nach Anhörung der Eltern möglichst wohnungsnah in
eine ihrem sonderpädagogischen Förderbedarf entsprechende
Förderschule oder Förderklasse aufgenommen.
(2) Schülerinnen und Schüler mit einem stark
ausgeprägten autistischen Syndrom werden, wenn sie nicht im gemeinsamen
Unterricht gefördert werden, an einer geeigneten Förderschule
Struktur der Förderschulen, Förderklassen
(1) Förderschulen und Förderklassen werden
gemäß § 30 Abs. 4 des Brandenburgischen Schulgesetzes nach
sonderpädagogischen Förderschwerpunkten gegliedert. Schulen und
Klassen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt
Hören, Sehen oder körperliche und
motorische Entwicklung führen den Bildungsgang der Grundschule und
die Bildungsgänge der Oberschule. Diese Schulen können auch den
sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Lernen führen.
Die Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt
Sehen kann den Bildungsgang zum Erwerb der allgemeinen
Hochschulreife führen. Schulen und Klassen mit dem
geistige Entwicklung führen den Bildungsgang zum Erwerb des
jeweiligen Abschlusses dieser Schule.
(2) Schulen und Klassen mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt Lernen, Hören,
Sehen, körperliche und motorische Entwicklung und
die Schule für Kranke umfassen die Jahrgangsstufen 1 bis 10. Die Schule
mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Sehen kann
eine gymnasiale Oberstufe gemäß § 24 Abs. 2 Satz 2 des
Brandenburgischen Schulgesetzes führen.
(3) Schulen und Klassen mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt Sprache oder emotionale und soziale
Entwicklung umfassen in der Regel die Jahrgangsstufen 1 bis 6 und
führen den Bildungsgang der Grundschule. Sie sollen die Schülerinnen
und Schüler zu einem möglichst frühzeitigen Übergang in die
allgemeine Schule befähigen. Bei der Einrichtung von Förderklassen
sind integrativ-kooperative Modelle gemäß Absatz 6 zu bevorzugen. (4) Die Schule mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt geistige Entwicklung gliedert sich in
fünf bildungsspezifische Lernstufen:
Eingangsstufe,
Oberstufe und
Werkstufe.
Kinder und Jugendliche mit einer schweren Mehrfachbehinderung
sind in die jeweilige Stufe altersgemäß zu integrieren.
(5) Förderschulen können auf der Grundlage eines
pädagogischen Konzepts mit Genehmigung des für Schule
zuständigen Ministeriums förderschwerpunktübergreifend
(6) Integrativ-kooperative Schulen sind Grundschulen und
weiterführende allgemeinbildende Schulen, die auch von Schülerinnen
und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf besucht
werden. Die sonderpädagogische Förderung erfolgt im gemeinsamen
Unterricht und in Förderklassen, die eng mit allgemeinen Klassen derselben
Jahrgangsstufe kooperieren (Kooperationsklassen). Abweichend von § 8 Abs.
2 können in integrativ-kooperativen Schulen der Primarstufe mehr als vier
Schülerinnen und Schüler mit demselben sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt in eine Klasse mit gemeinsamem Unterricht aufgenommen
(7) Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Lernen“ und Oberstufenzentren sollen mit dem Ziel kooperieren, die jeweiligen Unterrichtsinhalte der Bildungsgänge zu einer pädagogischen Einheit zusammenzuführen und Schülerinnen und Schülern den Erwerb eines dem Hauptschulabschluss/der Berufsbildungsreife gleichgestellten Abschlusses innerhalb der beruflichen Ausbildung zu erleichtern. Dazu können insbesondere in den Jahrgangsstufen 9 und 10 einzelne Unterrichtseinheiten am Oberstufenzentrum durchgeführt und organisatorisch mit dem Unterricht geeigneter beruflicher Bildungsgänge verbunden werden. § 14
(1) Die Höchstverweildauer in Schulen und Klassen mit dem
sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Lernen beträgt
zwölf Schulbesuchsjahre.
(2) Die Höchstverweildauer in Schulen und Klassen mit dem
sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Sprache,
emotionale und soziale Entwicklung, Hören,
körperliche und motorische Entwicklung oder Sehen
richtet sich nach den für die jeweilige Schulstufe an allgemeinen Schulen
(3) Der Besuch der Schule mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt geistige Entwicklung dauert in der Regel bis
zum Ende des Schuljahres, in dem die Schülerin oder der Schüler das
18. Lebensjahr vollendet (Ende der Schulpflicht). Durch den Besuch der
Lernstufen gemäß § 13 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 bis 4 wird die
Vollzeitschulpflicht erfüllt. Die Berufsschulpflicht wird in der Regel
durch den Besuch der Werkstufe erfüllt. Die Werkstufe soll in der Regel
nach insgesamt zwölf Schulbesuchsjahren verlassen werden. Die Entscheidung
über die Berechtigung zum Besuch der Schule mit dem
Entwicklung gemäß § 30 Abs. 5 Satz 4 des
Brandenburgischen Schulgesetzes trifft das staatliche Schulamt auf Antrag der
Eltern und auf der Grundlage der Bildungsempfehlung des Förderausschusses
jeweils für ein Schuljahr. Am Feststellungsverfahren ist die regional
zuständige Werkstatt für behinderte Menschen zu beteiligen.
Anträge sind über die Schule an das staatliche Schulamt
spätestens bis zum Ende des ersten Halbjahres des Schuljahres zu richten,
in dem die Schülerin oder der Schüler das 18. Lebensjahr vollendet.
Für jede erneute Verlängerung ist die Antragstellung zu wiederholen. § 15
(1) Der Unterricht in Förderschulen und Förderklassen
erfolgt in der Regel im Klassenverband oder in Kursen. Für jede
Schülerin und für jeden Schüler ist von der Klassenlehrkraft ein
individueller Förderplan, der mindestens halbjährlich aktualisiert
wird, zu erstellen.
(2) Umfang und Verteilung des Unterrichts in Schulen und
motorische Entwicklung richten sich nach der Stundentafel der Grundschule
und der Oberschule. Für Schulen und Klassen mit dem
sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Sprache und
emotionale und soziale Entwicklung gilt die Stundentafel der
Grundschule. Unterricht zur behinderungsspezifischen Förderung kann im
Rahmen der vorgegebenen Stundentafel und der sächlichen und personellen
Voraussetzungen erteilt werden.
(3) Für die Schulen und Klassen mit dem
sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Lernen gilt die
Wochenstundentafel gemäß Anlage. In den Jahrgangsstufen 5 und 6
werden die Fächer Biologie, Chemie und Physik zum Lernbereich
Naturwissenschaften, die Fächer Geografie, Geschichte und Politische
Bildung zum Lernbereich Gesellschaftswissenschaften und in den Jahrgangsstufen
7 bis 10 die Fächer Deutsch, Mathematik und Fremdsprache zum Lernbereich
Allgemeine Grundlagen und die Fächer Biologie, Chemie, Physik, Geografie,
Geschichte, Politische Bildung und Wirtschaft-Arbeit-Technik zum Lernbereich
Lebenswelt- und Berufsorientierung zusammengefasst. Die Begegnung mit fremden
Sprachen wird ab der Jahrgangsstufe 3 im Rahmen der an der Schule gegebenen
sächlichen und personellen Voraussetzungen angeboten. In den Jahrgangsstufen 5 und 6 ist die Begegnung mit fremden Sprachen anzubieten. Auf Beschluss der Konferenz der Lehrkräfte kann in den Jahrgangsstufen 5 und 6 statt der Begegnung mit fremden Sprachen bis zu zwei Wochenstunden Unterricht in einer Fremdsprache erteilt werden. Hierzu sind Stunden der
sonderpädagogischen Maßnahmen/Förderunterricht und der
Schwerpunktgestaltung zu verwenden. Ab der Jahrgangsstufe 7 wird der
Fremdsprachenunterricht verpflichtend mit mindestens zwei
Schülerwochenstunden im Lernbereich Allgemeine Grundlagen erteilt.
(4) Schülerinnen und Schüler, deren bisherige Lernentwicklung und Lernbereitschaft sowie deren erreichter Leistungsstand den Erwerb des Hauptschulabschlusses/Berufsbildungsreife erwarten lassen, sind durch eine Erhöhung des Anforderungsniveaus, insbesondere in den Fächern Deutsch und Mathematik, sowie durch die Verstärkung des Fremdsprachenunterrichts auf
den Wechsel an eine Schule der Sekundarstufe I bis spätestens zum Ende der Jahrgangsstufe 8 oder
den Erwerb eines der Berufsbildungsreife entsprechenden Abschlusses gemäß § 17 Abs. 2 des Brandenburgischen Schulgesetzes am Ende der Jahrgangsstufe 10 vorzubereiten. Schülerinnen und Schüler gemäß Satz 1 erhalten in den Jahrgangsstufen 7 und 8 insgesamt acht Wochenstunden Fremdsprachenunterricht. Dieser kann innerhalb des für den Lernbereich Allgemeine Grundlagen ausgewiesenen Stundenrahmens oder durch zusätzlichen Unterricht in Höhe von bis zu zwei Wochenstunden je Jahrgangsstufe erfolgen. Die Entscheidung trifft die Konferenz der Lehrkräfte.
(5) In Schulen und Klassen mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt Sprache, emotionale und soziale
Entwicklung, Hören, Sehen oder
körperliche und motorische Entwicklung gelten die
Rahmenlehrpläne der Grundschule, der Schulen der Sekundarstufe I, der
gymnasialen Oberstufe und der beruflichen Schulen. In Schulen und Klassen mit
dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Hören wird
den Schülerinnen und Schülern, die nicht über die Lautsprache
als primäres Kommunikationsmittel verfügen, der Gebrauch der
Gebärdensprache und anderer Kommunikationsmittel vermittelt. Diesen
Schülerinnen und Schülern sind die Unterrichtsinhalte in der
Gebärdensprache im Rahmen der sächlichen, personellen und
organisatorischen Voraussetzungen zu vermitteln. In Schulen und Klassen mit dem
sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Lernen gilt der
mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Lernen.
Dieser passt die Inhalte und Anforderungen der Rahmenlehrpläne der
Grundschule und der Schulen der Sekundarstufe I an die Erfordernisse der
sonderpädagogischen Förderung im Förderschwerpunkt
Lernen an. Für Schülerinnen und Schüler, die auf den Erwerb eines der Berufsbildungsreife entsprechenden Abschlusses am Ende der Jahrgangsstufe 10 vorbereitet werden, erfolgt der Unterricht spätestens in der Jahrgangsstufe 10 auf dem Anforderungsniveau der Rahmenlehrpläne der Sekundarstufe I. In Schulen und Klassen mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt geistige Entwicklung wird nach dem
Rahmenlehrplan sowie anderen geeigneten curricularen Materialien für den
Entwicklung unterrichtet.
(1) In Schulen und Klassen mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt Lernen rücken die Schülerinnen und
Schüler grundsätzlich in die nächsthöhere Jahrgangsstufe
auf, wenn nicht gemäß Absatz 2 entschieden wird.
(2) Für Schülerinnen und Schüler der
Jahrgangsstufen 1 bis 9 in Schulen und Klassen mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt Lernen kann die Klassenkonferenz die
Wiederholung einer Jahrgangsstufe empfehlen, wenn Schülerinnen oder
Schüler am Ende des jeweiligen Schuljahres auf Grund längerer
Fehlzeiten so erhebliche Lernrückstände aufweisen, dass eine
erfolgreiche Teilnahme am Unterricht der nächsthöheren
Jahrgangsstufe, auch unter Berücksichtigung der möglichen
Fördermaßnahmen, nicht zu erwarten ist.
Eine Wiederholung der Jahrgangsstufe 10 soll für Schülerinnen und Schüler empfohlen werden, die auf den Erwerb eines der Berufsbildungsreife entsprechenden Abschlusses am Ende der Jahrgangsstufe 10 vorbereitet wurden und diesen nicht erreicht haben, wenn zu erwarten ist, dass dieser Abschluss durch die Wiederholung erreicht wird. Die Eltern entscheiden nach
vorheriger Beratung durch die Klassenlehrkraft über die Wiederholung.
(3) In Schulen und Klassen mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt geistige Entwicklung rücken die
Schülerinnen und Schüler alle zwei oder drei Jahre in die
nächsthöhere bildungsspezifische Lernstufe auf. Unabhängig von
der Art und dem Grad der Behinderung sollen alle Lernstufen besucht werden.
(4) In Schulen und Klassen mit dem sonderpädagogischen
Entwicklung, Hören, Sehen und
körperliche oder motorische Entwicklung gelten für das
Aufrücken, die Versetzung, eine angeordnete Wiederholung, eine
Wiederholung auf Elternantrag, das Überspringen oder die Kurseinstufung
für die Jahrgangsstufen 1 bis 6 die Bestimmungen der Grundschulverordnung,
für die Jahrgangsstufen 7 bis 10 die Bestimmungen der Sekundarstufe
I-Verordnung für die Oberschule und für die gymnasiale Oberstufe die
Bestimmungen der Gymnasiale-Oberstufe-Verordnung. (5) Schülerinnen und Schüler im Bildungsgang der
Grundschule können auf Antrag der Eltern innerhalb der Jahrgangsstufen 1
bis 6 einmal ein Schuljahr freiwillig wiederholen, um Benachteiligungen, die
sich auf Grund ihrer Behinderung ergeben, ausgleichen zu können. In diesem
Fall wird auf Antrag der Eltern, der bis zum Ende der Vollzeitschulpflicht
gestellt werden kann, die Wiederholung nicht auf die Dauer der Schulpflicht
angerechnet. Die Eltern sind entsprechend zu beraten.
Förderschwerpunkt Hören, Sehen oder
körperliche und motorische Entwicklung gelten für die
Unterrichtsorganisation, Prüfungen, den Erwerb von Abschlüssen und
Berechtigungen und für die Leistungsbewertung die Bestimmungen der
Grundschulverordnung und der Sekundarstufe I-Verordnung für die
Oberschule, soweit keine abweichenden Regelungen getroffen werden. In der
gymnasialen Oberstufe der Schule mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt Sehen gelten die Bestimmungen für die
gymnasiale Oberstufe an Gesamtschulen. Für die Leistungsbewertung gelten
die Bestimmungen der VV-Leistungsbewertung und die
Gymnasiale-Oberstufe-Verordnung.
(2) In Schulen und Klassen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Lernen“ fertigen alle Schülerinnen und Schüler in der Jahrgangsstufe 10 in einem Fach eigener Wahl eine Facharbeit oder Leistungsmappe an oder führen ein Projekt durch und präsentieren die Facharbeit, Leistungsmappe oder das Projekt. Die Facharbeit, Leistungsmappe oder das Projekt sowie die Präsentation werden bewertet. Die Bewertung kann besonders gewichtet werden.
Förderschwerpunkt Lernen werden für die erbrachten
Leistungen in der Begegnungssprache keine Noten erteilt. Die Teilnahme am
Unterricht in der Begegnungssprache ist auf dem Zeugnis zu vermerken.
(4) Sofern in Schulen mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt Hören, Sehen und
körperliche und motorische Entwicklung der Bildungsgang der
Lernen geführt wird, kann auch der Abschluss dieser Schule
(5) In Schulen und Klassen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Lernen“ wird auf Beschluss der Klassenkonferenz bei durchschnittlich mindestens ausreichenden Leistungen in allen Fächern am Ende der Jahrgangsstufe 10 der Abschluss dieser Schule vergeben. Bei mangelhaften oder ungenügenden Leistungen in einzelnen Fächern wird der Abschluss nur dann vergeben, wenn Ausgleichsleistungen mit mindestens befriedigenden Leistungen in anderen Fächern vorliegen. Die Leistungsanforderungen orientieren sich an den
Rahmenlehrplananforderungen der Jahrgangsstufe 9 der Sekundarstufe I.
(6) Am Ende der Jahrgangsstufe 10 erwirbt einen der Berufsbildungsreife entsprechenden Abschluss gemäß § 17 Abs. 2 des Brandenburgischen Schulgesetzes, wer spätestens in der Jahrgangsstufe 10 entsprechend den Rahmenlehrplänen der Sekundarstufe I unterrichtet wurde und
in jedem Fach mindestens ausreichende Leistungen erreicht hat, bei ansonsten ausreichenden Leistungen höchstens eine mangelhafte Leistung aufweist oder
bei ansonsten mindestens ausreichenden Leistungen höchstens zwei mangelhafte Leistungen aufweist und diese durch jeweils eine mindestens befriedigende Leistung in einem anderen Fach ausgleichen kann. Dabei müssen in einem der Fächer Deutsch oder Mathematik mindestens ausreichende Leistungen erreicht werden. Der Ausgleich für nicht mindestens ausreichende Leistungen in den Fächern Deutsch oder Mathematik muss durch mindestens befriedigende Leistungen in einem Fach des Lernbereichs Allgemeine Grundlagen oder Lebenswelt- und Berufsorientierung erfolgen.
(7) In Schulen und Klassen mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt Lernen werden bildungsgangeigene Zeugnisse
ausgegeben. § 11 Abs. 1 bis 3 der Grundschulverordnung gilt entsprechend.
Soweit der Unterricht in Lernbereichen erteilt wird, erfolgt neben der Benotung
der Fächer eine zusammengefasste Benotung des Lernbereichs. Wer die
Voraussetzungen für die Erteilung eines der Berufsbildungsreife
entsprechenden Abschlusses erfüllt, erhält ein Zeugnis mit dem
Vermerk über den erteilten Abschluss.
(8) In Schulen und Klassen mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt geistige Entwicklung wird ein eigener
Abschluss vergeben.
(9) In Schulen und Klassen mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt geistige Entwicklung werden
bildungsgangeigene Zeugnisse ausgegeben. Sie werden grundsätzlich zum
Schuljahresende erstellt. Die Schulkonferenz kann eine Ausgabe von Zeugnissen
auch zum Schulhalbjahr beschließen. Ein Zeugnis über den Abschluss
der Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt
geistige Entwicklung wird in der Regel nach Durchlaufen der
Werkstufe des Bildungsgangs erteilt. Schülerinnen und Schüler, die
ihre Berufsschulpflicht nicht an einer Schule mit dem sonderpädagogischen
Förderschwerpunkt geistige Entwicklung erfüllen, erhalten
nach Vollendung der Vollzeitschulpflicht ein Abschlusszeugnis.
Für Schülerinnen und Schüler, die sich im Schuljahr 2009/2010 in der Jahrgangsstufe 9 und 10 befinden, kann nach Abschluss der Jahrgangsstufe 10 bei durchschnittlich sehr guten Leistungen in allen Fächern ein der Berufsbildungsreife entsprechender Abschluss gemäß § 17 Abs. 2 des Brandenburgischen Schulgesetzes vergeben werden. Die Leistungsanforderungen orientieren sich an den Rahmenlehrplananforderungen der Jahrgangsstufe 9 der Sekundarstufe I. § 15 Abs. 5 Satz 6 findet keine Anwendung.
Näheres zur Durchführung dieser Verordnung regeln
(1) Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 2. August 2007 in
(2) Gleichzeitig tritt die Sonderpädagogik-Verordnung vom
24. Juni 1997 (GVBl. II S. 504), zuletzt geändert durch Verordnung vom 21.
Juli 2005 (GVBl. II S. 443), außer Kraft.
In Vertretung Burkhard Jungkamp
Anlage (zu § 15 Abs. 3)
Wochenstundentafel an Schulen mit dem
sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Lernen"
Jahrgangsstufen 1 bis 6 Fächer/Lernbereiche Jahrgangsstufen 1 2 3 4 5 6 Deutsch 6
7 5 5 5 5 Sachunterricht 3 4 Mathematik 4 4 4 4 5 5 Musik/Kunsta)
Sport 3 3 3 3 3 3 Wirtschaft-Arbeit-Technik
Lernbereich Naturwissenschaften (Biologie, Chemie, Physik) 3 3 Lernbereich Gesellschaftswissenschaften
(Geografie, Geschichte, Politische Bildung) 3 3 Sonderpädagogische Maßnahmen/Förderunterricht 3 3 3 3 2 2 Lebensgestaltung-Ethik-Religionskunde
Insgesamt 19 21 23 24 29 29 Jahrgangsstufen 7 bis 10
Fächer/Lernbereiche Jahrgangsstufen 7 8 9 10 Lernbereich Allgemeine Grundlagen
b), c) (Deutsch, Mathematik, Fremdsprache)
12 12 12 12 Musik, Bildende Kunstd)
2 2 2 2 Sport 3 3 3 3 Lernbereich Lebenswelt- und
Berufsorientierunge)
Gesellschaftswissenschaften (Geografie, Geschichte, Politische Bildung)
Wirtschaft-Arbeit-Technik 11 11 13 13 Lebensgestaltung-Ethik-Religiongskunde
2 2 1 1 Fremdsprachenunterricht für Schülerinnen und Schüler gemäß § 15 Abs. 4c)
Insgesamt 30 (32) 30 (32)
31 31 a) Der Unterricht kann fachübergreifend erteilt
b) Der Unterricht soll der individuellen Lernausgangslage Rechnung tragen und sich an den Standards am Ende der Jahrgangsstufe 8 oder 10 orientieren. Für die Aufteilung der Wochenstunden wird folgender Rahmen als Orientierung gegeben: Deutsch und Mathematik können mit 4 bis 5 Wochenstunden, die Fremdsprache mit 2 bis 4 Wochenstunden unterrichtet werden. Über die Aufteilung der Wochenstunden entscheidet die Klassenkonferenz.
c) Schülerinnen und Schüler gemäß § 15 Abs. 4 erhalten in den Jahrgangsstufen 7 und 8 insgesamt 8 Wochenstunden Fremdsprachenunterricht. Dieser kann innerhalb des für den Lernbereich Allgemeine Grundlagen ausgewiesenen Stundenrahmens oder durch zusätzlichen Unterricht in Höhe von bis zu 2 Wochenstunden je Jahrgangsstufe im Rahmen der sächlichen und personellen Voraussetzungen erfolgen. Die Entscheidung trifft die Konferenz der Lehrkräfte.
d) Die Schülerinnen und Schüler können zwischen den Fächern Musik und Bildende Kunst wählen (Wahlpflichtfach).
e) Der Unterricht wird projekt- und handlungsorientiert durchgeführt. In den Jahrgangsstufen 7 und 8 können als Orientierungswerte für Naturwissenschaften 3 Stunden, für Gesellschaftswissenschaften 3 Stunden und für Wirtschaft-Arbeit-Technik (W-A-T) 5 Stunden genommen werden. In den Jahrgangsstufen 9 und 10 können als Orientierungswerte für Naturwissenschaften 3 Stunden, für Gesellschaftswissenschaften 3 Stunden und für W-A-T 7 Stunden genommen werden. In den Jahrgangsstufen 9 und 10 können die Unterrichtsinhalte auch im Rahmen von Schülerfirmen umgesetzt werden.

References: § 31
 § 11

§ 13
 § 56
 § 57
 § 58
 § 59
 § 60
 § 61

§ 13
 § 56

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

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§ 14

§ 15

§ 16

§ 17

§ 19

§ 65
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 § 9
 § 9
 § 30
 § 24
 § 8
 § 14
 § 13
 § 30
 § 15
 § 17
 § 17
 § 11
 § 17
 § 15
 § 15
 § 15
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