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Timestamp: 2018-01-19 21:32:44+00:00

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Carsten Krumm - JuraBlogs | Seite 38
Carsten Krumm - Seite 38
Hat man vielleicht nicht immer gleich parat: "Kann auch bei der Verwarnung mit Strafvorbehalt auch ein Fahrverbot angeordnet werden?" Na, praktisch wäre das schon, da dann absolut flexibel eine Rechtsfolgenzumessung stattfinden könnte. Tatsächlich widersprechen sich aber beide Ahndungen: Mit Urteil vom 10. 1. 2013 hat das AG Biedenkopf die Angekl. der Steuerhinterziehung schuldig gesprochen.
Carsten Krumm/ beck-blogin Verkehrsrecht- 98 Leser - April 12, 2014 3:30pm
Eigentlich müsste das eine AG-Entscheidung sein - sowohl von der sachlichen Zuständigkeit als auch vom Az her. Trotzdem findet sich die Entscheidung als eine solche des OLG Frankfurt. Ist aber egal - wichtig ist einzig der Inhalt. Der Antragssteller wandte sich nämliche erfolgreich gegen einen Bescheid nach § 25a StVG.
Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 149 Leser - April 10, 2014 3:48pm
Die Prüfung der Unterbringung nach § 64 StGB nach Straftaten mit Alkoholhintergrund wird gerne von allen Verfahrensbeteiligten verdrängt. Die Prüfung ist unangenehm, zeit- und geldaufwändig. Daher legen Tatrichter hierauf oft keinen besonderen Wert. Die Angeklagten und die Verteidiger haben auch häufig Angst, dass es zu einer kaum kalkulierbaren Unterbringungsdauer kommt.
Carsten Krumm/ beck-blogin Verkehrsrecht- 45 Leser - April 8, 2014 4:00pm
Tja - man kennt den Spruch: Wer auffährt ist schuld! Stimmt natürlich nicht immer, aber oft. Hier hatte sich das LG Gießen im Rahmen eines § 315c StGB bzw. eines deswegen ergangenen 111a-StPO-Beschlusses mit einem Auffahrunfall zu befassen. Offenbar hat der Beschuldigte auf erste Ansprache der Polizei seine Übermüdung als Unfallursache benannt: LG Gießen, Beschluss vom 09.12.
Carsten Krumm/ beck-blogin Verkehrsrecht- 285 Leser - April 6, 2014 4:06pm
Mal wieder ein echter Klassiker. Der Angeklagte ist während des Revisionsverfahrens verstorben. Früher war mal streitig, ob das Verfahren "sich einfach so erledigt hat" oder ob es förmlich einzustellen ist. Der BGH : Das Verfahren war nach § 206 a StPO einzustellen, nachdem der Angeklagte nach Einlegung der Revision und noch vor Entscheidung über dieses Rechtsmittel gegen da ...
Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 238 Leser - April 4, 2014 4:48pm
"Fahrverbot in Bußgeldsachen" - Neuauflage
Ich weiß ja, dass Blogleser auf Werbeeinschübe oft allergisch reagieren. Ich möchte aber trotzdem auf das Erscheinen meines Buchs "Fahrverbot in Bußgeldsachen", 3. Auflage aufmerksam machen (das "Fahrverbot" ist halt mein erstes Buch gewesen und so für mich schon etwas Besonderes). Ich habe kräftig ak ...
Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 102 Leser - April 2, 2014 9:42pm
BGH: Bei Polizeiflucht unter Drogeneinfluss ist Verurteilung wegen § 316 StGB schwierig!
Das Landgericht hatte u.a. wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) verurteilt. Leider findet sich in der nachfolgend auszugsweise wiedergegebenen BGH-Entscheidung kein ausführlicher Sachverhalt. Die Feststellungen des LG zu § 316 StGB waren aber wohl etwas zu schwach auf der Brust, da Fahrfehler auch durch eine Fluchfahrt verursacht hätten sein können: Da sich ...
Carsten Krumm/ beck-blogin Verkehrsrecht- 85 Leser - April 2, 2014 4:52pm
Pranger für Autofahrer? Halt ich nix von...
In einigen Blogs ist das Thema "fahrerbewertung.de" schon gelaufen. Auch die lto hat sich hier damit befasst. Unabhängig von der Rechtslage, die im lto-Artikel angerissen wird halte ich von derartigen Prangern überhaupt nichts. Sicher werden aber zahlreiche Blogleser das vollkommen anders sehen. Mir ist aber auch gar nich ...
Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 81 Leser - April 1, 2014 9:47pm
Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 320 Leser - March 24, 2014 4:53pm
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References: § 25
 § 64
 § 315
 BGH 
 § 206
 § 316
 § 316