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Timestamp: 2018-10-19 08:04:41+00:00

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§ 41 WaffG Waffenverbote für den Einzelfall - dejure.org
dejure.org Übersicht WaffGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 41 WaffG
§ 40Verbotene Waffen § 41Waffenverbote für den Einzelfall § 42Verbot des Führens von Waffen bei öffentlichen Veranstaltungen § 42aVerbot des Führens von Anscheinswaffen und bestimmten tragbaren Gegenständen
Unterabschnitt 7 - Verbote (§§ 40 - 42a)
(1) 1Die zuständige Behörde kann jemandem den Besitz von Waffen oder Munition, deren Erwerb nicht der Erlaubnis bedarf, und den Erwerb solcher Waffen oder Munition untersagen,
2. wenn Tatsachen bekannt werden, die die Annahme rechtfertigen, dass der rechtmäßige Besitzer oder Erwerbswillige abhängig von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln, psychisch krank oder debil ist oder sonst die erforderliche persönliche Eignung nicht besitzt oder ihm die für den Erwerb oder Besitz solcher Waffen oder Munition erforderliche Zuverlässigkeit fehlt.
2Im Fall des Satzes 1 Nr. 2 ist der Betroffene darauf hinzuweisen, dass er die Annahme mangelnder persönlicher Eignung im Wege der Beibringung eines amts- oder fachärztlichen oder fachpsychologischen Zeugnisses über die geistige oder körperliche Eignung ausräumen kann; § 6 Abs. 2 findet entsprechende Anwendung.
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Rechtsprechung zu § 41 WaffG
183 Entscheidungen zu § 41 WaffG in unserer Datenbank:
Revisionszulassung; zukünftiges Waffen- und Munitionsverbot
Anforderungen an Waffenverbote gemäß § 41 WaffG
Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit eines NPD Kreisvorsitzenden; Unzuverlässigkeit ...
Auf § 41 WaffG verweisen folgende Vorschriften:
§ 39 (Auskunfts- und Vorzeigepflicht, Nachschau)
§ 46 (Weitere Maßnahmen)

References: § 41

§ 40
 § 41
 § 42
 § 42
 § 6

§ 41
 § 41
 § 41
 § 41
 § 41

§ 39

§ 46