Source: https://www.badegaerten.de/agb.php
Timestamp: 2019-01-17 12:04:26+00:00

Document:
Badegärten Eibenstock - Unsere AGB
Massagegutscheine Ritualgutscheine Wellnesstagespauschalen Eintrittsgutscheine
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Badegärten Eibenstock GmbH
der Badegärten Eibenstock GmbH, Am Bühl 3, 08309 Eibenstock, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Chemnitz unter HRB 12778, vertreten durch den Geschäftsführer Hendrik Pötter, USt.-Identifikations-Nr. DE 178 540 824, - im Folgenden auch „Anbieter“ -
den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden, - im Folgenden „Kunde“ -
geschlossen werden, mit Ausnahme von Verträgen, die über den Webshop der Badegärten Eibenstock GmbH geschlossen werden.
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Angebot, Vertragsschluss, Fernabsatzvertrag
(1) Unsere Angebote, insbesondere im Internet, in Prospekten und Anzeigen, sind freibleibend. Auch nach dem Vertragsschluss behalten wir uns Änderungen in der Gestaltung der Leistungen im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren vor.
(2) Bei einem Besuch der Badegärten kommt der Vertrag mit der Entrichtung des Preises (Eintritt) an der Kasse zustande.
(3) Für vorreservierte Leistungen gilt, dass die Bestellung des Kunden per Brief, Telefon, Telefax oder E-Mail zunächst nur eine Aufforderung an uns darstellt, gegenüber dem Kunden ein entsprechendes Angebot abzugeben. Wir geben daraufhin gegenüber dem Kunden an die uns angegebene E-Mail-Adresse ein Angebot ab, das den Vertragstext, insbesondere Angaben zur Leistung einschließlich eines reservierten Termins, den Preis der Leistung und unsere AGB enthält. An unser Angebot halten wir uns fünf Kalendertage ab Absendung des Angebots gebunden, längstens jedoch bis 24 Stunden vor einem reservierten Termin für die Leistung. Liegt uns bis zum Fristablauf keine Annahmerklärung des Kunden vor, erlischt das Angebot.
(4) Der Vertrag kommt erst mit dem Eingang einer Annahmeerklärung des Kunden bei uns zustande, die nur in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) abgegeben werden kann. Wir bestätigen dem Kunden den Vertragsschluss per E-Mail.
§ 3 Preise, Zahlungs- und Leistungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltung
(1) Die Preise für unsere Leistungen sind auf unserer Webseite, in Prospekten und anderen Werbemitteln veröffentlicht und hängen im Eingangsbereich zum Bad auf einer Preistafel aus.
(2) Die vereinbarten Preise schließen die jeweils geltende Mehrwertsteuer ein.
(3) Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Leistungstermin mehr als vier Monate liegen. Ändern sich in diesen Fällen nach Vertragsschluss bis zur Leistungserbringung die Löhne oder die Materialkosten, so sind wir berechtigt, den Preis angemessen entsprechend den Kostensteigerungen oder den Kostensenkungen zu ändern. Der Kunde ist zum Rücktritt berechtigt, wenn eine Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt.
(4) Für Leistungen, die im Saunabereich erbracht werden (z. B. Saunarituale), ist zusätzlich zum Preis für die Leistung der Eintrittspreis für den Saunabereich entsprechend der gültigen Preisliste zu zahlen.
(5) Für jedes Mahnschreiben nach Verzugseintritt können wir Mahnkosten in Höhe von 4,50 Euro pauschal als Verzugsschaden vom Kunden fordern. Dem Kunden bleibt es unbenommen nachzuweisen, dass ein geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist.
(7) Das Zurückbehaltungsrecht eines Unternehmers ist ausgeschlossen, es sei denn seine Gegenforderung stammt aus demselben Vertragsverhältnis und ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
(8) Wir sind erst dann zur Leistung verpflichtet, wenn der Kunde seine Gegenleistung erbracht hat.
§ 4 Vertraglich eingeräumte Rücktrittsmöglichkeit des Kunden
(1) Unter den folgenden Voraussetzungen räumen wir dem Kunden bis 24 Stunden vor dem vereinbarten Beginn der Leistungserbringung ein vertragliches Rücktrittsrecht ein.
(2) Maßgebend ist der Zeitpunkt des Eingangs der Rücktrittserklärung bei uns, die nur in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) abgegeben werden kann.
(3) Im Falle des Rücktritts haben wir – unter Berücksichtigung gewöhnlich ersparter Aufwen-dungen und gewöhnlich möglicher anderweitiger Verwendung der Leistungen - einen Anspruch auf eine Aufwandsentschädigung in angemessener Höhe in Form einer Rück-trittspauschale. Bis 48 Stunden vor Anreise können Sie kostenfrei stornieren.
Bei einem Rücktritt bis 24 Stunden vor dem vereinbarten Beginn der Leistungserbringung beträgt die Rücktrittspauschale 80 % des Leistungspreises, mindestens jedoch 10 Euro.
(4) Die Nichtinanspruchnahme einer Leistung ohne uns zugegangene Rücktrittserklärung gilt nicht als Rücktritt. In diesem Falle ist der Kunde ebenso wie bei nicht fristgerechtem Rücktritt zur Zahlung des vereinbarten Preises in voller Höhe verpflichtet.
(5) Dem Kunden bleibt es unbenommen, nachzuweisen, dass uns aufgrund des Rücktritts kein oder ein niedrigerer Aufwand entstanden ist als die Rücktrittspauschale.
(6) Für den Fall, dass mehrere Leistungen vereinbart sind, gilt: Maßgeblich für den Zeitpunkt des Beginn der Leistungserbringung ist die Terminierung der zuerst geschuldeten Leistung. Für jede Leistung muss eine gesonderte Rücktrittserklärung abgegeben werden.
(7) Für Teile von Leistungen ist die Ausübung des vertraglichen Rücktrittsrechts ausgeschlossen.
§ 5 Rücktritt des Anbieters
Wir sind berechtigt, aus wichtigem Grund durch Erklärung in Textform gegenüber dem Kunden vom Vertrag zurückzutreten, insbesondere, wenn:
die dem Vertrag zu Grunde liegende Leistungsbeschreibung eine Mindestteilnehmerzahl angibt, die 24 Stunden vor der terminierten Veranstaltung nicht erreicht wird;
der Kunde oder ein Dritter über sein Vermögen einen Antrag auf Eröffnung des Insol-venzverfahrens gestellt hat, eine eidesstattliche Versicherung nach § 807 ZPO abgegeben oder das Insolvenzverfahren über sein Vermögen eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wurde.
Einen bereits bezahlten Leistungspreis erhält der Kunde umgehend zurück.
§ 7 Bedingungen für eine Behandlung/Massage
(1) Vor jeder Behandlung / Massage füllt der Kunde einen Anamnesebogen aus. Bekannte Beschwerden bzw. andere ggf. relevante Umstände wie Allergien, körperliche Einschränkungen, eine druckempfindliche oder überempfindliche Haut, Schwangerschaft oder anderes müssen vor der Behandlung im Anamnesebogen angegeben und den Mitarbeitern mitgeteilt werden. Liegt ein Ausschlussgrund vor, kann keine Behandlung / Massage durchgeführt werden.
(2) Die Behandlung / Massage dient der Entspannung, Lockerung und Aktivierung der Selbstheilungskräfte des Körpers. Es kann unter Umständen zu Reaktionen kommen, wie z. B. leichtem „Muskelkater“ und Hautrötungen. Die eingesetzten Substanzen führen im Allgemeinen nicht zu Unverträglichkeiten der Haut.
(3) Wir haften dem Kunden gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(4) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der nachfolgenden Regelung ausgeschlossen.
(5) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.
(6) Sofern trotz fachkundiger Anwendung Haut- oder andere Körperreaktionen und ggf. darauf beruhende Folgeschäden auftreten, die darauf zurückzuführen sind, dass ein Kunde Ausschlussgründe nicht mitgeteilt hat, sind wir von jeder Haftung freigestellt, sofern der Ausschlussgrund für uns nicht offensichtlich erkennbar war. Gleiches gilt für Reaktionen und ggf. darauf beruhende Schäden, die dadurch entstehen, weil ein Ausschlussgrund dem Kunden selbst nicht bekannt und für uns nicht erkennbar war.
§ 8 Geltung der Haus-, Bade- und Saunaordnung
Für alle Kunden gilt die Haus-, Bade- und Saunaordnung der Badegärten Eibenstock GmbH. Sie hängt im Foyer der Badegärten und im Hotelgang zum Bad aus.
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Über Ausnahmen informiert § 9. In Absatz (2) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Das Widerrufsrecht besteht nach den gesetzlichen Bestimmungen (§ 312g Abs. 2 BGB) bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Be-schaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
mit Ausnahme von Verträgen über Reiseleistungen nach § 651a BGB Verträge zur Erbrin-gung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Frei-zeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeit-raum vorsieht.
(Hinweis: die gesetzliche Aufzählung wurde vorstehend nicht vollständig, sondern nur insoweit wiedergegeben, als das für unsere Leistungen zutreffend sein kann.)
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Te-lemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nut-zungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

References: § 2

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5
 § 807

§ 7

§ 8
 § 9
 § 651