Source: https://indoor-cycling-system.com/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2019-05-21 09:45:02+00:00

Document:
Allgemeine Geschäftsbedingungen | ICS Indoor Cycling System
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Aus- und Weiterbildungen sowie Workshops
II. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kursarrangements
Athleticus UG (haftungsbeschränkt) Stand:05.10.2018
I. / II. § 1 Anbieterkennzeichnung
Athleticus UG
Geschäftsführer: Christoph Hennemann
Registereintrag: Athleticus UG (haftungsbeschränkt)
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: 60 287 435 956
I. § 2 Geltungsbereich, Vertragssprache
I. 2.1 Auf unserer Internetseite (www.indoor-cycling-system.de) bieten wir unter anderem die Buchung von Aus- und Weiterbildungskursen sowie von Workshops im Bereich Indoor Cycling (nachfolgend „Veranstaltungen“ genannt) an. Unsere nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir mit Kunden aufgrund von Bestellungen über unseren Onlineshop auf www.indoor-cycling-system.de abschließen, sofern sie die Bestellung von Veranstaltungen zum Gegenstand haben. Sie gelten nicht für Verträge, welche die B von Inhalten zur Durchführung von Indoor Cycling-Kursen (Kursarrangements) zum Gegenstand haben.
I. 2.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.
I. § 3 Benutzerkonto
I. 3.1 Zur Nutzung unseres Warenkorbsystems müssen Sie auf unserer Internetseite ein Benutzerkonto anlegen. Hierbei werden alle für die Vertragsabwicklung benötigten Daten erhoben und gespeichert. Das Benutzerkonto ist kostenlos. Bitte beachten Sie die Hinweise in unserer Datenschutzerklärung.
I. 3.2 Der Kunde hat sein Benutzerkonto vor unberechtigtem Zugriff und Missbrauch zu schützen. Die Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
I. 3.3 Eine Löschung des Benutzerkontos von Seiten des Kunden ist jederzeit möglich. Durch Löschung des Benutzerkontos werden die Inhalte vollständig und unwiderruflich gelöscht. Eine Reaktivierung ist aus technischen Gründen nicht möglich.
I. § 4 Vertragsschluss, Teilnahmevoraussetzungen
I. 4.1 Die auf unserer Internetseite (www.indoor-cycling-system.de) dargestellten Präsentationen von Veranstaltungen stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsschluss dar. Vielmehr sind diese als Aufforderung, ein Angebot abzugeben, zu verstehen. Diese richten sich an alle natürlichen Personen mit einem Mindestalter von 16 Jahren, welche die in der jeweiligen Präsentation genannten Zugangsvoraussetzungen erfüllen.
I. 4.2 Durch das Anklicken der Schaltfläche „In den Warenkorb“ kann der Kunde die jeweilige Veranstaltung in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt noch keinen Vertragsabschluss dar. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Mit dem Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Nach der Bestellung erhält der Kunde von uns eine automatisch generierte die E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar. Ein Vertrag kommt erst durch Zusendung einer Auftragsbestätigung zustande.
I, § 5 Preise, Zahlungsmittel, Zahlungsbedingungen
I. 5.1 Die Preise sind der jeweiligen Veranstaltungspräsentation zu entnehmen. Sie gelten pro Person in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die enthaltene gesetzliche Mehrwertsteuer wird gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
I. 5.2 Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Überweisung nach Rechnungsstellung oder durch Nutzung des Zahlungsdienstleisters PayPal. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und nicht akzeptiert
I. 5.3 Der Kunde ist vorleistungspflichtig. Wir behalten uns vor, Kunden von einer Veranstaltung auszuschließen, wenn wir die vollständige Zahlung des Rechnungsbetrags am Tag der Veranstaltung nicht erhalten haben oder diese zurückgebucht worden ist.
I. 5.4 Die Rechnung erhält der Kunde mit unserer Annahmeerklärung per E-Mail. Bei Zahlung per Überweisung ist der Betrag ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Vorbehaltlich einer kurzfristigeren Zahlungspflicht gemäß Ziffer 5.3 ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf das dort angegebene Konto zu überweisen.
I, § 6 Leistungsinhalte, Leistungserbringung, Mängelhaftungsrecht
I. 6.1 Der Gegenstand des Vertrags ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie aus der jeweiligen Präsentation der Veranstaltungen.
I. 6.2 Die Veranstaltungen finden regelmäßig in Räumlichkeiten von Kooperationspartnern (nachfolgend „Ausbildungsstätte“ genannt) mit einer Vielzahl von Personen unter Anleitung eines Ausbilders statt. Wir behalten uns vor, die Ausbildungsstätte innerhalb eines Radius von 25 km kurzfristig ohne Angabe von Gründen zu ändern. Hierüber wird der Kunde schriftlich, per E-Mail oder telefonisch informiert.
I. 6.3 Es besteht kein Anspruch darauf, dass die Veranstaltung von einem bestimmten Ausbilder geleitet wird.
I. 6.4 Die Teilnahme an den Veranstaltungen erfordert eine sportliche Betätigung. Wir empfehlen, die körperliche Geeignetheit im Vorfeld durch eine sportärztliche Untersuchung prüfen zu lassen.
I. 6.5 Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht.
I. § 7 Ausbildungsnachweise
Über die erfolgreiche Teilnahme an Veranstaltungen mit Ausbildungsmodulen erhält der Kunde ein Zertifikat in elektronischer Form. Über die Teilnahme an allen übrigen Veranstaltungen wird eine Teilnahmebestätigung in elektronischer Form ausgestellt. Diese Ausbildungsnachweise sind kostenfrei und werden per E-Mail versandt.
I. § 8 Rücktritt, pauschalierter Schadensersatz
Für den Rücktritt vom Vertrag gelten die folgenden Bestimmungen:
I. 8.1 Der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ist jederzeit möglich. Er ist schriftlich oder per E-Mail zu erklären. Bei Rücktritt bis zu 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn wird dem Kunden die volle Kursgebühr erstattet, soweit diese bereits geleistet wurde. In diesem Fall wird eine Bearbeitungsgebühr von 7,00 Euro erhoben, welche von einem etwaigen Erstattungsbetrag in Abzug gebracht, anderenfalls gesondert berechnet wird.
I. 8.2 Ab 13 Tage vor Veranstaltungsbeginn wird die volle Kursgebühr als Schadenersatz einbehalten. Es bleibt dem Kunden vorbehalten nachzuweisen, dass uns ein geringerer Schaden entstanden ist.
I. 8.3 Eine Umbuchung der gebuchten Veranstaltung auf eine andere von uns präsentierte Veranstaltung ist kostenfrei möglich, wenn der Antrag auf Umbuchung spätestens 10 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn schriftlich oder per E-Mail uns gegenüber abgegeben wurde. Die Umbuchung wird nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich oder per E-Mail von uns angenommen wurde. Ist eine Umbuchung auf die gewünschte Veranstaltung nicht möglich, etwa wegen erschöpfter Teilnehmerkapazitäten oder Absage der Veranstaltung aus von uns nicht zu vertretenden Gründen, bieten wir soweit möglich eine alternative Veranstaltung zur Umbuchung an.
I. 8.4 Bei Preisdifferenzen im Falle einer Umbuchung gemäß Ziffer 8.3 erfolgt eine Nachberechnung beziehungsweise nach Maßgabe der oben genannten Regelung eine Erstattung des Differenzbetrags.
I. 8.5 Wir behalten uns vor, eine Veranstaltung bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl, bei kurzfristiger Verhinderung des Ausbildungsleiters oder bei fehlender Verfügbarkeit der Ausbildungsstätte, abzusagen. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich schriftlich oder per E-Mail (ggf. zusätzlich auch telefonisch) informieren und vom Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen erhält der Kunde zurück. Im Übrigen gilt für Schadenersatzforderungen die Regelung des § 9.
I. 8.6 Für die oben genannten Fristen ist der Zugang bei uns maßgeblich.
I. 8.7 Die gesetzlichen Rücktrittsbestimmungen bleiben unberührt.
I. § 9 Haftungsausschluss
I. 9.1 Eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
I. 9.2 Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
I. 9.3 Sofern wir gemäß Ziffer 9.2 für eine einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.
I. 9.4 Vorstehende Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche.
I. 9.5 Vorstehende Haftungsausschlüsse und Begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.
I. § 10 Veranstaltungsdurchführung, Ausschluss von Teilnehmern
I. 10.1 Der Kunde ist verpflichtet, während der Ausbildungen den Anweisungen und Hinweisen des Ausbildungsleiters Folge zu leisten. Sollte der Kunde diesem wiederholt nicht nachkommen und hierdurch die Veranstaltung erheblich stören oder sich oder andere gefährden, ist der Ausbildungsleiter berechtigt, den Kunden von der weiteren Veranstaltung auszuschließen. Unsere Leistung gilt bei berechtigtem Ausschluss des Kunden als erbracht.
I. 10.2 Diese Regelung gilt in gleicher Weise für die Nutzung der Ausbildungsstätte. Den dortigen Nutzungsbedingungen und den Anweisungen des Personals der Ausbildungsstätte ist Folge zu leisten.
I. § 11 Kein Widerrufsrecht
I. 11.1 Der Kunde kann seine Willenserklärung gemäß § 4.2 (verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages) nicht widerrufen. Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB steht dem Kunden kein Widerrufsrecht zu.
I. 11.2 Ein Rücktritt vom Vertrag und Umbuchungen sind nach Maßgabe der Regelungen unter § 8 möglich.
I. § 12 Änderungsvorbehalt
I. 12.1 Wir können unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern der Kunde sein Einverständnis hierzu erklärt.
I. 12.2 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemäß Ziffer 12.1 teilen wir dem Kunden schriftlich oder per E-Mail mit.
I. 12.3 Der Kunde hat innerhalb eines Monats nach Erhalt der Mitteilung gemäß Ziffer 12.2 schriftlich oder per E-Mail zu erklären, ob er mit den mitgeteilten Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden ist oder nicht.
I. 12.4 Geht uns innerhalb der Frist gemäß Ziffer 12.3 keine Erklärung des Kunden zu, gilt dies als Einverständnis des Kunden zu den mitgeteilten Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
I. 12.5 Wir verpflichten uns, den Kunden im Rahmen der Mitteilung gemäß Ziffer 12.2 auf die Erklärungsfrist gemäß Ziffer 12.3 und die Bedeutung einer fehlenden Erklärung gemäß Ziffer 12.4 hinzuweisen.
I. § 13 Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
I. 13.1 Für diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
I. 13.2 Ist der Kunde Verbraucher und hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Ist der Kunde Unternehmer, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
I. § 14 Datenschutz
Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der auf unserer Internetseite abrufbaren Datenschutzerklärung.
II. § 2 Geltungsbereich, Vertragssprache
II, 2.1 Auf unserer Internetseite (www.indoor-cycling-system.de) bieten wir unter anderem Inhalte zur Durchführung von Indoor Cycling-Kursen (Kursarrangements) an. Unsere nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir mit Kunden aufgrund von Bestellungen über unseren Onlineshop auf www.indoor-cycling-system.de abschließen, sofern sie die Bestellung von Kursarrangements zum Gegenstand haben. Sie gelten nicht für Verträge, welche die Buchung von Aus- und Weiterbildungskursen sowie Workshops zum Gegenstand haben.
II, 2.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.
II. § 3 Benutzerkonto
II. 3.1 Zur Nutzung unseres Warenkorbsystems müssen Sie auf unserer Internetseite ein Benutzerkonto anlegen. Hierbei werden alle für die Vertragsabwicklung benötigten Daten erhoben und gespeichert. Das Benutzerkonto ist kostenlos. Bitte beachten Sie die Hinweise in unserer Datenschutzerklärung.
II. 3.2 Der Kunde hat sein Benutzerkonto vor unberechtigtem Zugriff und Missbrauch zu schützen. Die Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
II. 3.3 Eine Löschung des Benutzerkontos von Seiten des Kunden ist jederzeit möglich. Durch Löschung des Benutzerkontos werden die Inhalte vollständig und unwiderruflich gelöscht. Eine Reaktivierung ist aus technischen Gründen nicht möglich.
II. 3.4 Wir löschen das Benutzerkonto bei Laufzeitverträgen nach Ablauf der Vertragslaufzeit. Beim Einzelerwerb von Kursarrangements wird das Benutzerkonto nach Ablauf von 12 Monaten nach dem letzten Erwerb gelöscht.
II. § 4 Vertragsschluss, Teilnahmevoraussetzungen
II. 4.1 Die auf unserer Internetseite (www.indoor-cycling-system.de) dargestellten Präsentationen von Inhalten zur Durchführung von Indoor Cycling-Kursen (Kursarrangements) stellen rechtlich verbindliche Angebote zum Vertragsschluss dar. Diese richten sich nur an natürliche Personen mit einem Mindestalter von 16 Jahren.
II. 4.2 Durch Anklicken der Schaltfläche „In den Warenkorb“ kann der Kunde das jeweilige Produkt in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt noch keinen Vertragsabschluss dar. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Mit dem Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ erklärt der Kunde eine verbindliche Annahme unseres Angebots zum Abschluss eines Kaufvertrages. Nach der Bestellung erhält der Kunde von uns eine E-Mail zur Bestätigung des Vertragsabschlusses.
II. 4.3 Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit durch die Bestätigung des „Speichern“ oder des „Drucken“-Buttons am Fuß dieser Seite abspeichern bzw. ausdrucken. Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern und/oder ausdrucken oder auch später jederzeit über sein Benutzerkonto einsehen. Ferner werden wir dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Abgabe seiner Bestellung mit unserer Bestätigungs-E-Mail in Textform zur Verfügung stellen.
II. 4.4 Die so erworbenen Kursarrangements dürfen ausschließlich von dem Kunden persönlich genutzt werden. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Der Kunde hat bei Vertragsabschluss gesonderte Unterlassungsbedingungen zu akzeptieren
II. § 5 Preise, Zahlungsmittel, Zahlungsbedingungen
II. 5.1 Die Preise sind dem jeweiligen Angebot auf unserer Internetseite zu entnehmen. Sie gelten pro Nutzer in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
II. 5.2 Die Zahlung erfolgt durch Überweisung oder durch Nutzung des Zahlungsdienstleisters PayPal. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und nicht akzeptiert.
II. 5.3 Beim Einzelerwerb von Kursarrangements ist der zu zahlende Betrag wahlweise sofort durch Nutzung der Zahlungsmöglichkeit „PayPal“ zu begleichen oder nach Zugang der Rechnung, welche per E-Mail verschickt wird. Bei Zahlung per Überweisung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf das dort angegebene Konto zu überweisen.
II. 5.4 Bei Laufzeitverträgen sind die monatlichen Teilzahlungen zum 3. Kalendertag jedes Monats fällig. Eine Rechnungsstellung über die vollständige Vertragslaufzeit erfolgt jeweils zu Beginn der Vertragslaufzeit und jeder automatischen Verlängerung, somit je nach Vertragslaufzeit alle 6, 12, 18 oder 24 Monate.
II. 5.5 Eine Preisanpassung durch uns ist jederzeit möglich. Hierüber wird dem Kunden spätestens drei Monate im Voraus schriftlich informiert. Bei einer Preiserhöhung steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu, welches mit einer Frist von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Preiserhöhung ausgeübt werden kann. Maßgeblich für die oben genannte Frist ist der Zugang bei uns.
II. § 6 Leistungsinhalte, Leistungserbringung, Mängelhaftungsrecht
II. 6.1 Der Gegenstand des Vertrags ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie aus der jeweiligen Präsentation des Inhalts zur Durchführung von Indoor Cycling-Kursen (Kursarrangement).
II. 6.2 Die detaillierte Beschreibung eines Kursarrangements ist der Präsentation auf unserer Internetseite zu entnehmen. Die Kursarrangements werden sorgfältig durch uns erstellt, um dem Kunden eine Hilfestellung zur Durchführung eines Indoor Cycling-Kurses zu geben. Es besteht kein Anspruch darauf, dass die Inhalte den individuellen Vorlieben des Kunden oder seinen Kursteilnehmern entsprechen oder hiermit besondere Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden.
II. 6.3 Unsere Leistung erfolgt ausschließlich durch Bereitstellung der Kursarrangements im Benutzerkonto des Kunden zum Download, wenn nicht für einzelne Angebote ausdrücklich eine andere Form der Übermittlung genannt ist.
II. 6.4 Einzeln erworbene Kursarrangements werden nach Zahlungseingang im Benutzerkonto des Kunden zum Download bereitgestellt. Dies geschieht regelmäßig innerhalb von 24 Stunden, spätestens 72 Stunden nach Zahlungseingang.
II. 6.5 Bei Laufzeitverträgen werden monatlich zwei neue Stundenarrangements zum Download im Benutzerkonto des Kunden bereitgestellt. Dies erfolgt regelmäßig am 5. Kalendertag jedes Monats, spätestens am 7. Kalendertag jedes Monats.
II. 6.6 Die erworbenen Kursarrangements verbleiben in chronologischer Reihenfolge während der ununterbrochenen Laufzeit eines Laufzeitvertrages zum Download im Benutzerkonto des Kunden, maximal jedoch 24 Monate. Unsere Leistung gilt hiermit unabhängig davon, ob ein Download erfolgt ist oder nicht, als erbracht. Es obliegt dem Kunden, die bereitgestellten Kursarrangements rechtzeitig herunterzuladen und gesondert zu speichern.
II. 6.7 Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht für unsere Produkte.
II. § 7 Vertragsbeginn, Laufzeit, Kündigung
II. 7.1 Bei einem Laufzeitvertrag ist Vertragsbeginn der 1. Kalendertag des Monats, der auf den Monat des Vertragsschlusses folgt.
II. 7.2 Die Laufzeit des Vertrages beträgt – je nach Angebot – 6, 12, 18 oder 24 Monate und kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Ablauf schriftlich oder per E-Mail gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert er sich jeweils um seine ursprüngliche Laufzeit.
II. 7.3 Für die in Ziffer 2. genannte Kündigungsfrist ist der Zugang bei uns maßgeblich.
II. § 8 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen
Verbrauchern wird nach Maßgabe der folgenden Belehrung ein Widerrufsrecht eingeräumt.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Athleticus UG (haftungsbeschränkt),
Schäferweg 12, 65812 Wiesbaden, E-Mail: info@indoor-cycling-system.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, unter folgenden Kontaktdaten informieren.
Sie können hierfür das beigefügte Musterformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Hierfür verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinen Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
II. § 9 Haftungsausschluss
II. 9.1 Eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
II. 9.2 Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
II. 9.3 Sofern wir gemäß Ziffer 9.2 für eine einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.
II. 9.4 Vorstehende Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche.
II. 9.5 Vorstehende Haftungsausschlüsse und Begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.
II. § 10 Änderungsvorbehalt
II. 10.1 Wir können unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern der Kunde sein Einverständnis hierzu erklärt.
II. 10.2 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemäß Ziffer 10.1 teilen wir dem Kunden schriftlich oder per E-Mail mit.
II. 10.3 Der Kunde hat innerhalb eines Monats nach Erhalt der Mitteilung gemäß Ziffer 10.2 schriftlich oder per E-Mail zu erklären, ob er mit den mitgeteilten Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden ist oder nicht.
II. 10.4 Geht uns innerhalb der Frist gemäß Ziffer 10.3 keine Erklärung des Kunden zu, gilt dies als Einverständnis des Kunden zu den mitgeteilten Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
II. 10.5 Wir verpflichten uns, den Kunden im Rahmen der Mitteilung gemäß Ziffer 10.2 auf die Erklärungsfrist gemäß Ziffer 10.3 und die Bedeutung einer fehlenden Erklärung gemäß Ziffer 10.4 hinzuweisen.
II. § 11 Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
II. 11.1 Für diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
II. 11.2 Ist der Kunde Verbraucher und hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Ist der Kunde Unternehmer, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
II. § 12 Datenschutz

References: § 1
 § 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 9
 § 10
 § 11
 § 4
 § 312
 § 8
 § 12
 § 13
 § 14
 § 2
 § 3
 § 4
 § 5
 § 6
 § 7
 § 8
 § 9
 § 10
 § 11
 § 12