Source: https://www.maschinenring.de/weimarer-land/agb
Timestamp: 2020-06-01 13:10:51+00:00

Document:
AGB - MR Weimarer Land/Sömmerda
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER MASCHINENRINGE DEUTSCHLAND GMBH
GESONDERTE GESCHÄFTSBESTIMMUNGEN DER MARKE LANDENERGIE
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN ZUR NUTZUNG DER MASCHINENRING-PLATTFORM
1. Das MR Portal ist eine Marke der Maschinenringe Deutschland GmbH. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem MR Portal und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zu.
2. Falls Sie aktuell oder in Zukunft von der Maschinenringe Deutschland auch noch weitere Dienstleistungen, Produkte und Services nutzen (z.B. LandEnergie-Stromliefervertrag), gelten zusätzlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen diejenigen Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen, die für den jeweiligen Service Anwendung finden.
1. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie uns eine Bestellung aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden.
2. Vertragspartner ist die Maschinenringe Deutschland GmbH. Dies gilt nicht für Produkte, die Sie direkt bei einem anderen Anbieter auf „www.maschinenring.de“ kaufen. Der Kaufvertrag kommt dann direkt mit dem Anbieter zu Stande und es gelten die mit diesem vereinbarten Bedingungen.
3. Das MR Portal bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden
4. Sämtliche Produkte werden von uns nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
5. Alle Preise sind exkl. Mwst.
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Auf unserer Website finden Sie Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten, die vom MR Portals direkt verkauft werden (z.B. auf der jeweiligen Produktdetailseite). Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist.
2. Sofern MR Portal während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per Email informiert. Falls MR Portal ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von MR Portal seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist MR Portal Ihnen gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall werden Sie unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben dabei unberührt.
3. Soweit eine Lieferung nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch Ihre Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang passt oder weil Sie nicht unter der von Ihnen angegebenen Lieferadresse angetroffen wurden, obwohl Ihnen der Lieferzeitpunkt mit angemessener Frist angekündigt wurde, tragen Sie die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
4. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von MR Portal(Eigentumsvorbehalt)
§ 4 Drittanbieter
MR Portal bevollmächtigt Drittanbieter, ihre Produkte und Dienstleistungen auf der Website von MR Portal zu listen und zu verkaufen. Beides wird auf der jeweiligen Produktdetailseite ersichtlich. Auch wenn MR Portal als Anbieter dieser Plattform damit verbundene Transaktionen ermöglicht, ist MR Portal weder der Käufer noch der Verkäufer dieser Drittanbieter-Artikel. MR Portal bietet lediglich Käufern und Verkäufern eine Plattform, um Verhandlungen durchzuführen und Transaktionen abzuschließen. Somit wird der Vertrag, der bei Verkaufsabschluss dieser Drittanbieter-Artikel zustande kommt, ausschließlich zwischen Käufer und Verkäufer geschlossen. MR Portal ist dabei kein Vertragspartner und daher nicht verantwortlich für diesen Vertrag. Des Weiteren ist MR Portal nicht der Vertreter des Verkäufers. Der Verkäufer ist alleinig verantwortlich für den Verkauf der Produkte, jegliche Reklamation von Seiten des Käufers und alle anderen Angelegenheiten, die durch den Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer entstehen. Diese Regelung gilt gleichermaßen für auf dem MR Portal angebotenen Dienstleistungen von Drittanbietern, insbesondere der regionalen Ringe. Wir behalten uns vor Nachweise an Hersteller und Händler weiterzugeben.
§ 5 Abrechnung und Bezahlung
1. Sie können den Kaufpreis per Rechnung (unter den in § 5 genannten Voraussetzungen) zahlen. Einige unserer Marktpartner bieten zusätzlich andere Zahlungsarten an. Bei Zahlung auf Rechnung sowie in sonstigen Fällen bei berechtigtem Anlass prüft und bewertet MR Portal die Datenangaben der Besteller und pflegt einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen innerhalb des Maschinenring-Verbandes, Wirtschaftsauskunfteien und ggf. der Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 5001 66, 22701 Hamburg, Deutschland.
2. Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist MR Portal berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe und ggf. Schadensersatz zu fordern. Falls MR Portal ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist MR Portal berechtigt, diesen geltend zu machen. Im Falle von unberechtigten Bankrücklastschriften kann MR Portal zusätzlich zur Bankgebühr eine Bearbeitungsgebühr in angemessener Höhe erheben.
3. Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands oder Österreichs liegen.
4. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von MR Portal unbestritten sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Widerrufsbelehrung
1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
2. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
3. Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Maschinenringe Deutschland GmbH - Mitglieder-Shop, Am Maschinenring 1 , 86633 Neuburg
Der Widerruf kann online erfolgen durch Nutzung unseres Rücksendezentrums oder per Brief an: Maschinenringe Deutschland GmbH- Mitglieder-Shop, Am Maschinenring 1, 86633 Neuburg, info@maschinenringe.com , Fax 08431/6499-1400.
Der Gesetzgeber stellt in Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2 Nummer 2 EGBGB das folgende Muster-Widerrufsformular zur Verfügung: >HIER KLICKEN UND DAS WIDERRUFSFORMULAR DOWNLOADEN
4. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
5. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
6. Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von Ihnen und Des MR Portals auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
7. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde
1. Die Haftung von MR Portal sowie seiner Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen für schuldhaft verursachte Schäden ist ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt wurde. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie für die Schäden aus einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
2. Der Geschädigte hat einen Mangel dem MR Portal oder dem ersatzpflichtigen Unternehmen unverzüglich mitzuteilen. Ist eine Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, sind Sie dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an MR Portal auf Kosten von MR Portal zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. MR Portal behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
3. Ferner haftet MR Portal für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet MR Portal jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. MR Portal haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
§ 8 Datenschutzbestimmungen
Ihre Kundendaten werden von uns für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung verwendet. Dies beinhaltet, dass wir mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote kommunizieren und Ihnen Produkte oder Dienstleistungen empfehlen, die Sie interessieren könnten.
Näheres ergibt sich aus unserer Datenschutzerklärung.
Im Falle der Nutzung von Wetterstationen räumen Sie der Maschinenringe Deutschland GmbH mit Kauf der Station das uneingeschränkte Nutzungsrecht an den von der Wetterstation erfassten Daten ein.
§ 9 Schlußbestimmungen
Abweichende Vereinbarungen und Änderungen sowie Nebenabreden und /oder Zusagen jeglicher Art bedürfen der Schriftform.
Der Eintritt eines anderen Unternehmens in den Vertrag an Stelle von MR Portal ist ohne Ihre Zustimmung möglich; in diesem Fall können Sie das Vertragsverhältnis binnen 4 Wochen ab Kenntnisnahme mit Wirkung zum Eintritt des Unternehmens kündigen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Beide Vertragspartner verpflichten sich, die ungültigen Bestimmungen durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Bestimmung zu ersetzen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Der Gerichtsstand ist, für den Fall, dass Sie ein Kaufmann im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen sind, für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Neuburg/Donau.
Änderungen dieser Vertragsbestimmungen werden Ihnen mitgeteilt. Ihr Einverständnis mit der Neufassung der Bedingungen gilt als erklärt, wenn Sie nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen der Geltung der neuen Bedingungen schriftlich widersprechen. Hierauf werden Sie von Des MR Portals zu Beginn der Frist besonders hingewiesen.
§ 10 Nutzungsbedingungen Wetter-Widgets
Die Maschinenringe Deutschland GmbH bietet Externen einen Konfigurator über den Wetter-Widgets ausgewählt und ein Quellcode zur Einbindung der Widgets auf externen Seiten erstellt wird. Die Nutzung dieser Wetterapplikation ist für den Nutzer kostenlos.
Die Maschinenringe Deutschland GmbH behält sich vor, jeder Zeit Funktionen der Wetter-Widgets ohne vorherige Abstimmung mit dem Nutzer ganz oder teilweise zu ändern, zu erweitern oder einzustellen. Dies begründet keine Ansprüche gegen die Maschinenringe Deutschland GmbH.
Die Nutzung der Wetter-Widgets erfolgt ausschließlich wenn der Nutzer hiermit einverstanden ist. Sollte der Nutzer nicht einverstanden sein, dürfen die Wetter-Widgets der Maschinenringe Deutschland GmbH nicht genutzt werden.
Die Maschinenringe Deutschland GmbH kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit ändern. Änderungen oder Ergänzungen werden Nutzern der Wetter-Widgets rechtzeitig mitgeteilt.
10.1 Nutzung des Wetter-Widgets
Die vom Nutzer erstellten Wetter-Widgets dürfen ausschließlich vom Nutzer selbst auf der im Konfigurator angegebenen Website genutzt werden. Es versteht sich von selbst, dass somit der erstellte Code zur Einbindung der Widgets nicht an Dritte weitergegeben werden darf.
Darüber hinaus darf der erstellte Code vom Nutzer nicht verändert werden.
10.2 Gewährleistung & Haftung
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Wetterdaten - die durch die Wetter-Widgets zur Verfügung gestellten Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken.
10.3 Urheberrechte
Der Inhalt und das Design der Wetter-Widgets sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Veränderung der Widgets oder Änderungen am erstellten Code sind dem Nutzer untersagt.
Die Maschinenringe Deutschland GmbH ist berechtigt die Darstellung des Wetter-Widgets auf externen Seiten jeder Zeit einzustellen. In diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet, den erstellten Code der Wetter-Widgets auf dessen Website umgehen zu löschen.
Die Nutzung der Wetterapplikation unterliegt deutschem Recht.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Gesonderte Geschäftsbedingungen der Marke LandEnergie
Voraussetzungen für die Stromlieferung
1.1 Die Lieferung setzt einen bestehenden Anschluss an das Netz des örtlichen Netzbetreibers voraus. Für Abnahmestellen mit Lastgangzähler (Leistungsmessung) ist ein gesonderter Stromliefervertrag abzuschließen. Unabhängig von den nachstehenden Festlegungen gelten die jeweilig gültigen Bedingungen des Anschlussvertrags mit dem örtlichen Netzbetreiber.
1.2 Falls der örtliche Netzbetreiber die Belieferung von einem mit dem Stromkunden abzuschließenden Netznutzungsvertrag oder Netzanschlussvertrag abhängig macht, schließt LandEnergie diesen Vertrag in Ihrem Namen. Ihre Zustimmung zu den Bedingungen des Stromliefervertrages umfasst die hierzu notwendige Vollmacht. Die für die Netznutzung anfallenden Kosten trägt LandEnergie auf eigene Rechnung.
2.1 Mit Zustandekommen dieses Vertrages liefert LandEnergie Ihnen Ihren gesamten Strombedarf an die im Antragsformular angegebene Abnahmestelle.
2.2 Geliefert wird Drehstrom mit einer Nennspannung von 400/230V und einer Nennfrequenz von 50Hz in marktüblicher Qualität am Ende des Hausanschlusses.
2.3 Die Verpflichtung zur Lieferung ruht, solange LandEnergie oder der jeweilige Netzbetreiber an Erzeugung, Bezug oder Fortleitung der Energie durch höhere Gewalt oder sonstige unvorhersehbare Umstände gehindert ist, deren Beseitigung wirtschaftlich unzumutbar ist. Die Lieferung kann zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten oder zur Vermeidung eines drohenden Netzzusammenbruchs unterbrochen werden; der Netzbetreiber wird Sie hiervon rechtzeitig in geeigneter Weise unterrichten, sofern dies zumutbar möglich ist und die Beseitigung der Unterbrechung dadurch nicht verzögert wird. Der Netzbetreiber kann die Lieferung fristlos einstellen, wenn die Einstellung der Stromversorgung erforderlich ist, um Beeinflussung der Messeinrichtung oder störende Netzrückwirkungen zu verhindern oder um unmittelbare Gefahren für die Sicherheit von Personen oder Anlagen abzuwenden.
2.4 Ihr Stromverbrauch wird mittels der durch den Messstellenbetreiber verbauten Zählertechnik gemessen. Von Ihnen veranlasste Kosten für Veränderungen des Anschlusses sind von Ihnen zu tragen. Über den Umfang der Maßnahmen und den Anschlusskostenbeitrag ist jeweils eine gesonderte Vereinbarung erforderlich.
Lieferbeginn, Laufzeit, Kündigung
3.1 Der Stromliefervertrag kommt durch ausdrückliche Bestätigung durch LandEnergie in Textform unter Angabe des Lieferbeginns zustande, i.d.R. max. 12 Wochen nach Auftragseingang. Voraussetzung hierfür ist das Freiwerden des Vertrages beim vorherigen Stromversorger. Sollte die Belieferung grundsätzlich oder zu dem gewünschten Zeitpunkt aus von LandEnergie nicht zu vertretenden Gründen nicht möglich oder wirtschaftlich nicht zumutbar sein, werden Sie innerhalb dieser Frist benachrichtigt. In diesem Fall kommt kein Vertrag zustande.
3.2 Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten, sofern nicht einzelvertraglich eine andere Laufzeit vereinbart wurde. Er verlängert sich automatisch jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 2 Monaten zum Ende der vereinbarten Laufzeit schriftlich gekündigt wird. Eine Kündigung bedarf generell der Schriftform. LandEnergie behält sich das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund vor. 3.3 Bei einem Umzug endet dieser Vertrag nicht automatisch. Er bedarf einer schriftlichen Kündigung mit Angabe des Auszugsdatums. 3.4 Wenn Sie auch unter Ihrer neuen Anschrift weiter auf der Grundlage dieses Vertrages beliefert werden möchten, teilen Sie dies LandEnergie unverzüglich und schriftlich, unter Angabe der von LandEnergie benötigten Daten mit. 3.5 Wünschen Sie den Eintritt einer anderen Person in den laufenden Vertrag (z.B. durch Nachfolger im Gewerbebetrieb), so müssen Sie dies schriftlich mit LandEnergie vereinbaren. 3.6 Wird der Bezug von Elektrizität bei Umzug, Versorgerwechsel oder in anderen Fällen ohne schriftliche Kündigung eingestellt, bleiben Ihre Zahlungspflichten (Grundpreis, Arbeitspreis gem. durch Messeinrichtung angezeigtem Verbrauch und sämtliche anderen Verpflichtungen) bestehen.
4.1 Die Preise entnehmen Sie dem jeweils gültigen Preisblatt und den darin genannten Abrechnungsbedingungen.
4.2 Zum reinen Strompreis werden Steuern, Abgaben, Umlagen oder ähnliche durch Gesetz oder behördliche Maßnahmen vorgegebene Belastungen hinzugerechnet. Die Höhe einiger Umlagen, insbesondere EEG und KWKG, wird von den Übertragungsnetzbetreibern jeweils am 15. Oktober für das folgende Kalenderjahr veröffentlicht. Diese Umlagen werden in Ihrer jährlichen Stromabrechnung mit den jeweils gültigen Werten für das Kalenderjahr berechnet.
4.3 Die durch die Regulierungsbehörden genehmigten Netznutzungsentgelte des jeweiligen Netzbetreibers werden ebenfalls zum Strompreis hinzugerechnet. Im Fall einer nachträglichen Änderung der Höhe der Netznutzungsentgelte behält sich LandEnergie vor, diese Preisdifferenz entsprechend nachzuberechnen. 4.4 LandEnergie ist außerdem bei Änderung der Marktverhältnisse zu einer Preisanpassung berechtigt, worüber Sie mind. 6 Wochen vor Inkrafttreten informiert werden. In diesem Fall haben Sie das Recht, den Stromliefervertrag binnen 2 Wochen nach Bekanntgabe der Erhöhung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung zu kündigen. Diese Regelung gilt nicht für LandEnergie-Fix-Verträge.
5.1 Ihr Zählerstand wird von Ihrem Messstellenbetreiber oder Messstellendienstleister abgelesen oder auf Verlangen durch Selbstablesung ermittelt. Den hierzu Beauftragten gestatten Sie nach Terminvereinbarung Zutritt zu Ihren Räumen, soweit dies für die Ablesung oder das Auswechseln der Messeinrichtung erforderlich ist.
5.2 Wird dem Beauftragten die Ablesung nicht ermöglicht oder kommen Sie der Aufforderung zur Selbstablesung nicht innerhalb von 10 Tagen nach, kann LandEnergie und / oder der Netzbetreiber den Verbrauch aufgrund der letzten Ablesung schätzen; die tatsächlichen Verhältnisse werden dabei angemessen berücksichtigt.
Abrechnung und Bezahlung
6.1 Der Abrechnungszeitraum wird von LandEnergie festgelegt und sollte 12 Monate nicht wesentlich überschreiten. Die Rechnungsstellung erfolgt jährlich, sofern LandEnergie der Zählerstand des Netzbetreibers vorliegt und nicht vorzeitig eine Zwischen- oder Endabrechnung erstellt wird.
6.2 Die Abrechnung Ihres Stromverbrauchs erfolgt auf der Grundlage der Art und Messung Ihres Stromzählers. Im Zweifel rechnet LandEnergie den Stromverbrauch entsprechend der Abrechnung des Netzbetreibers ab.
6.3 LandEnergie kann für den Stromverbrauch monatliche Abschlagszahlungen verlangen. Diese werden anteilig entsprechend dem Verbrauch im zuletzt abgerechneten Zeitraum berechnet. Ist eine solche Berechnung nicht möglich, so bemisst sich die Abschlagszahlung nach dem durchschnittlichen Verbrauch vergleichbarer Kunden. Machen Sie glaubhaft, dass Ihr Verbrauch erheblich geringer ist, so wird dies angemessen berücksichtigt. Bei Preisänderungen werden die Abschlagszahlungen entsprechend angepasst.
6.4 Einwände gegen Rechnungen und Vorauszahlungen berechtigen zum Zahlungsaufschub oder zur Zahlungsverweigerung nur, soweit offensichtliche Fehler vorliegen. Gegen Ansprüche von LandEnergie kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufgerechnet werden.
6.5 Ergibt eine Prüfung der Messeinrichtung eine Überschreitung der Verkehrsfehlergrenzen oder werden Fehler in der Ermittlung des Rechnungsbetrages festgestellt, so wird der zuviel oder zuwenig berechnete Betrag erstattet oder nachentrichtet. Ist die Größe des Fehlers nicht einwandfrei festzustellen oder zeigt eine Messeinrichtung nicht an, so ermittelt LandEnergie den Verbrauch aus dem Durchschnittsverbrauch des vorhergehenden Ablesezeitraums oder aufgrund des vorjährigen Verbrauchs durch Schätzung; die tatsächlichen Verhältnisse sind dabei angemessen zu berücksichtigen.
6.6 Die fälligen Zahlungsbeträge werden über SEPA-Lastschriften eingezogen oder von Ihnen überwiesen. Der etwaige Lasteinzug erfolgt jeweils zum 15. Tag des Liefermonats. Im Falle von unberechtigten Bankrücklastschriften kann LandEnergie zusätzlich zur Bankgebühr eine Bearbeitungsgebühr in angemessener Höhe erheben.
6.7 Anstelle des SEPA- Lastschriftverfahrens können Sie Zahlungen auf Rechnung durch Überweisung wählen. Die Abschlagszahlungen sind bei Wahl der Zahlung durch Überweisung ausschließlich monatlich zu entrichten und jeweils zum Ersten des Monats fällig und zu überweisen( Wertstellung auf dem Konto von LandEnergie) . Die Abrechnungsbeträge sind 14 Tage nach Erhalt der Abrechnung fällig. Abrechnungsgutschriften werden nach Übersendung der Abrechnung dem auf dem Auftrag angegebenen Konto gutgeschrieben. Wünschen Sie Zahlung per Überweisung, so wenden Sie sich bitte an uns
6.8 LandEnergie ist berechtigt, die Stromlieferung fristlos einzustellen und den Vertrag mit einer Frist von 2 Wochen zu kündigen, wenn Sie Zahlungen trotz Mahnung mit Kündigungsandrohung nicht geleistet haben, mit 2 monatlichen Abschlagszahlungen – aus aktuellen oder früheren Monaten - in Verzug sind oder wenn über Ihr Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde. Im Verzugsfall berechnet LandEnergie die gesetzlichen Verzugszinsen unter Vorbehalt weitergehenden Schadenersatzes.
7.1 Die Haftung einer Partei sowie ihrer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen gegenüber der anderen Partei für schuldhaft verursachte Schäden ist ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt wurde. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspfl ichten sowie für die Schäden aus einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
7.2 Der Geschädigte hat den Schaden LandEnergie oder, wenn dieses feststeht, dem ersatzpflichtigen Unternehmen unverzüglich mitzuteilen.
7.3 Ab dem Zeitpunkt, in welchem Sie Kenntnis über den Schaden und die Umstände erlangen, sind Schadenersatzansprüche ein Jahr lang geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist sind jegliche Ansprüche verjährt. Die Verjährung endet spätestens zwei Jahre nach dem schädigenden Ereignis. Schweben Verhandlungen über den Schadenersatz, wird die Verjährung gem. § 203 BGB gehemmt.
7.4 Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
8.1 LandEnergie ist verpflichtet, Beanstandungen von Verbrauchern innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Zugang beim Unternehmen zu beantworten. Verbraucherbeschwerden richten Sie bitte an: Maschinenringe Deutschland GmbH - LandEnergie, Am Maschinenring 1, 86633 Neuburg. Weitere Informationen und Kommunikationswege sind unter www.landenergie.de veröffentlicht.
8.2 Jeder Kunde ist berechtigt, die Schlichtungsstelle Energie anzurufen. Ein solcher Antrag ist erst zulässig, wenn LandEnergie der Verbraucherbeschwerde nicht spätestens nach vier Wochen abgeholfen hat. Das Recht der Beteiligten, die Gerichte anzurufen oder ein anderes Verfahren nach dem EnWG zu beantragen, bleibt unberührt. Die Einreichung einer Beschwerde bei der Schlichtungsstelle hemmt die gesetzliche Verjährung gemäß § 204 Abs. 1 Nr. 4 BGB.
8.3 Die Schlichtungsstelle ist zu erreichen unter Schlichtungsstelle Energie e. V., Friedrichstraße 133, 10117 Berlin, T0302757240–0 www.schlichtungsstelle-energie.de info@schlichtungsstelle-energie.de.
8.4 Allgemeine Informationen zu Verbraucherrechten sind erhältlich über den Verbraucherservice der Bundesnetzagentur für den Bereich Elektrizität und Gas, Postfach 80 01, 53105 Bonn, Telefon: 030 22480–500 oder 01805 101000, Telefax: 030 22480–323, E-Mail: verbraucherserviceenergie@bnetza.de.
9.1 Ihre Daten werden für die interne Weiterverarbeitung und eigene Werbezwecke von uns unter strikter Einhaltung der Vorschriften des Datenschutzes gespeichert. Mit Nennung Ihrer Telefon-/Faxnummer und E-Mailadresse geben Sie uns Ihre Einwilligung, dass wir Sie auf diesem Wege über unser Angebot informieren. Wir geben von Zeit zu Zeit Adressen an verbundene Maschinenringe weiter, wenn deren Angebot für Sie interessant sein sollte. Sofern es erforderlich ist, werden Daten an die an der Abwicklung beteiligten Unternehmen (zb: Durchleitung und Abrechnung) weitergegeben. Wenn Sie mit der beschriebenen Verwendung Ihrer Daten nicht einverstanden sind, teilen Sie uns dies bitte per Email an info@landenergie.de mit.
9.2 Der Eintritt eines anderen Unternehmens in den Vertrag an Stelle von LandEnergie ist ohne Ihre Zustimmung möglich; in diesem Fall können Sie das Vertragsverhältnis binnen 4 Wochen ab Kenntnisnahme mit Wirkung zum Eintritt des Unternehmens kündigen.
9.3 Abweichende Vereinbarungen und Änderungen sowie Nebenabreden und /oder Zusagen jeglicher Art bedürfen der Schriftform.
9.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Beide Vertragspartner verpflichten sich, die ungültigen Bestimmungen durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Bestimmung zu ersetzen.
9.5 Der Gerichtsstand ist, für den Fall, dass Sie ein Kaufmann im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen sind, für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Neuburg/Donau.
9.6 Änderungen dieser Vertragsbestimmungen werden Ihnen mitgeteilt. Ihr Einverständnis mit der Neufassung der Bedingungen gilt als erklärt, wenn Sie nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen der Geltung der neuen Bedingungen schriftlich widersprechen. Hierauf werden Sie von LandEnergie zu Beginn der Frist besonders hingewiesen.
Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen den Maschinenringen Deutschland GmbH und ihren Kunden hinsichtlich der Nutzung der Kundenplattform der Maschinenringe Deutschland GmbH in der jeweils aktuellen Fassung.
1. Leistungsbeschreibung / Nutzungsvertrag
1.1 Vertragsgegenstand ist die Einräumung einer Nutzungsmöglichkeit der Kundenplattform der Maschinenringe Deutschland GmbH (nachfolgend MRD) über einen Internetzugang. Mit der Anmeldung kommt zwischen MRD und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Plattformdienste zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. Die Kundenplattform beinhaltet derzeit folgende Geschäftsbereiche, kann jedoch jederzeit angepasst, d.h. erweitert oder reduziert werden:
Einkaufsvorteile (Abrufschein)
LandEnergie Kundenportal
Hinsichtlich der möglichen Aktivitäten, die in den einzelnen Geschäftsbereichen von MRD angeboten werden, gelten die jeweils gültigen AGB der MRD. Auf diese wird in den Geschäftsbereichen entsprechend hingewiesen. Rechtsgeschäfte können nur rechtsgültig durch Bestätigung durch die MRD abgeschlossen werden.
1.2 Die MRD stellt dem Kunden die Plattform zur Nutzung über das Internet zur Verfügung; der Kunde hat die Möglichkeit, seine Daten auf einem von der MRD bereitgestellten Server zu speichern (Data-Hosting), der über das Internet erreichbar ist. Es erfolgt keine Installation der Software auf dem Rechner des Kunden.
1.3 Dieser Vertrag umfasst nicht die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen beim Kunden (Hardware, Betriebssystem, Internetverbindung, Browser-Software etc.).
1.4 Die Bereitstellung der Kundenplattform umfasst des Weiteren ausdrücklich nicht die folgenden Leistungen:
Behebung von Problemen, welche durch Fehler oder Nachlässigkeit des Nutzers entstehen
Lösung von Problemen aufgrund von Gebrauch der Software durch den Nutzer
2. Data-Hosting
2.1 Die MRD überlässt dem Kunden einen ausreichenden Speicherplatz auf einem Server zur Speicherung seiner Daten, die im Rahmen der Nutzung der Applikationen entstehen.
2.2 Die MRD trägt dafür Sorge, dass die gespeicherten Daten über das Internet abrufbar sind.
2.3 Der Kunde ist Alleinberechtigter an seinen Daten und kann daher von der MRD jederzeit die Herausgabe einzelner oder sämtlicher Daten verlangen, ohne dass ein Zurückbehaltungsrecht der MRD besteht. Die MRD verpflichtet sich darüber hinaus, keine weiteren Speicherdaten des Kunden in jedweder Form zu behalten.
3. Funktionsumfang
3.1 Der Funktionsumfang der Kundenplattform ergibt sich aus den jeweils aktuellen Leistungen.
3.2 Sind aufgrund von Änderungen der rechtlicher Vorschriften Leistungsänderungen der Kundenplattform vorzunehmen, so nimmt die MRD die Änderungen der Kundenplattform vor. Die Entscheidung über die Art der Anpassung obliegt der MRD.
4.1 Die Kundenplattform sowie alle dazugehörenden elektronischen oder schriftlichen Dokumentationen sind urheberrechtlich geschützt.
4.2 Der Kunde erhält ein Einfaches, nicht ausschließliches, nichtübertragbares Recht, welches zur Nutzung der Kundenplattform gemäß der aktuellen Leistungen nach Maßgabe dieser Geschäftsbedingungen berechtigt.
4.3 Im Übrigen ist eine Nutzung der Kundenplattform ausschließlich nach Maßgabe der Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes in seiner jeweils gültigen Fassung zulässig.
4.4 Alle weiteren Rechte bleiben vorbehalten. Marken, Logos, Kennzeichen und Schutzrechtsvermerke dürfen nicht entfernt oder verändert werden, auch nicht auf Ausdrucken.
5. Zugangsdaten
5.1 Der Nutzer ist verpflichtet, Benutzername und Passwort geheim zu halten und Unbefugten gegenüber nicht zugänglich zu machen.
5.2 Die Kundenplattform darf nur von demjenigen genutzt werden, der sich vorab als Nutzer mit seinen persönlichen Daten angemeldet hat. Zur Nutzung berechtigt sind auch vom Nutzer mit der vertragsgemäßen Nutzung Beauftragte.
5.3 Mitbenutzer sind keine eigenständigen Vertragspartner. Sie können auf die Kundenplattform nur unter der Benutzerkennung des Kunden zugreifen.
5.4 Der Nutzer hat die Möglichkeit, insbesondere auch zum Schutz vor Missbrauch, ein neues Passwort zu beantragen.
6.1 Der Nutzer ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die Kundenplattform und die Daten durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern.
6.2 Der Nutzer ist selbst für die Eingabe und Pflege seiner zur Nutzung der Kundenplattform erforderlichen, eigenen Daten und Informationen verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte auf dem ihm zur Verfügung gestellten Speicherplatz zu speichern, deren Bereitstellung, Veröffentlichung und Nutzung gegen geltendes Recht, insbesondere das Urheberrecht, verstoßen, oder Rechte Dritter verletzen.
6.3 Der Nutzer verpflichtet sich, seine Daten und Informationen vor der Eingabe auf Viren oder sonstige schädliche Komponenten hin zu überprüfen und die hierzu jeweils aktuellen Virenschutzprogramme einzusetzen.
6.4 Der Nutzer hat die von ihm bestimmten Mitbenutzer rechtzeitig vor der Erstnutzung über die Einzelheiten dieses Vertrages zu informieren. Er trägt die Sorge dafür, dass die von ihm bestimmten Mitbenutzer die Zugangsdaten ebenso vertraulich behandeln. Insbesondere wird der Nutzer die Mitbenutzer auf die Einhaltung des Urheberrechts hinweisen. Er hat die Mitbenutzer anzuhalten, keine unberechtigten Vervielfältigungen von der überlassenen Nährstoffplattform oder der Daten anzufertigen.
7. Entgelt
7.1 Die Nutzung der Kundenplattform, insbesondere des Nährstoffmanagements, ist derzeit kostenlos.
7.2 Die MRD ist berechtigt, bei einer wesentlichen Leistungsänderung ein Nutzungsentgelt zu erheben und nachträglich Preislisten anzupassen. Die Änderung des Entgelts ist zu bemessen nach den Änderungen der Kundenplattform und darf nur für die Zukunft vorgenommen werden.
7.3 Die MRD hat dem Kunden die Entgelterhöhung vorab per E-Mail mitzuteilen. Will der Nutzer das System nicht zu den geänderten Konditionen nutzen kann er dies innerhalb eines Monats der MRD mitteilen.
8. Pflichtverletzungen des Kunden
8.1 Die MRD ist berechtigt, bei einem rechtswidrigen Verstoß des Nutzers oder der von ihm mit der vertragsgemäßen Nutzung beauftragten Personen gegen eine der in diesem Vertrag festgelegten wesentlichen Pflichten den Zugang für die Nutzung der Kundenplattform zu sperren. Die MRD hat den Nutzer von der Sperrung den Grund für die Sperrung mitzuteilen. Der Zugang wird erst dann wiederhergestellt, wenn der Verstoß gegen die betroffene wesentliche Pflicht dauerhaft beseitigt ist bzw. keine Wiederholungsgefahr mehr besteht. Der Kunde bleibt in diesem Fall weiterhin verpflichtet, das vereinbarte Nutzungsentgelt zu zahlen.
8.2 Die MRD ist bei einem Verstoß gegen die Pflichten berechtigt, die betroffenen Daten zu löschen.
8.3 Werden Leistungen der MRD von unberechtigten Dritten unter Verwendung der Benutzerkennung und des Passwortes des Kunden in Anspruch genommen, so ist der Kunde dem MRD gegenüber zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens verpflichtet, es sei denn, dass er die unberechtigte Nutzung seiner Zugangsdaten nicht zu vertreten hat. Dieses umfasst auch Forderungen Dritter für Rechtsgutverletzungen, die auf der unberechtigten Benutzung beruhen und welche gegenüber dem MRD geltend gemacht werden, so dass der Kunde verpflichtet ist, die MRD von den hierdurch entstehenden Kosten freizustellen.
9. Erreichbarkeit
9.1 Die MRD ermöglicht dem Kunden die Nutzung der Kundenplattform in der Regel sieben Tage die Woche (24 Stunden).
9.2 Ausgenommen sind vorübergehende Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen der Erreichbarkeit aufgrund von Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen der vertragsgegenständlichen Software sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen.
10. Gewährleistung/ Haftung
10.1 Die Haftung von MRD sowie seiner Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen für schuldhaft verursachte Schäden ist ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt wurde. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie für die Schäden aus einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.2 Die MRD haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht in den Verantwortungsbereich der MRD fallen
11. Laufzeit und Kündigung
11.1 Die Nutzung der Kundenplattform beginnt mit der Anmeldung des Kunden am Server mittels der Kennungsdaten und läuft auf unbestimmte Zeit.
11.2 Der Kunde kann den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats kündigen. Mit Wirksamwerden der Kündigung erlischt die Benutzerkennung des Kunden.
11.3 Die sofortige Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen. Ein wichtiger Grund zur sofortigen Kündigung dieses Vertrages liegt für die MRD insbesondere vor, wenn der Kunde
mit seinen Zahlungsverpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis in Verzug ist und er unter Setzung einer angemessenen Nachfrist erfolglos abgemahnt wurde;
nachweislich fahrlässig oder vorsätzlich datenschutzrechtliche Bestimmungen verletzt, die nach dem Datenschutzgesetz oder dem Strafgesetzbuch eine strafbare Handlung oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen, oder schuldhaft gegen Gesetze verstößt, die Daten Dritter schützen sollen;
bei der Nutzung der vertragsgegenständlichen Dienste schuldhaft Rechtsvorschriften verletzt oder in Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte oder Namensrechte Dritter eingreift;
bei der Nutzung der vertriebenen Dienste zum Zwecke der Förderung krimineller, gesetzeswidriger und ethisch bedenklicher Handlungen.
11.4 Alle Kündigungen nach diesem Vertrag haben in Textform zu erfolgen.
12. Datenschutz/Geheimhaltung
12.1 Die MRD gewährleistet die datenschutzrechtliche Sicherheit der vom Kunden eingestellten Daten und beachtet die gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz, insbesondere die des Telemediengesetzes sowie des Bundesdatenschutzgesetzes bzw. der Datenschutz- EU-Grundverordnung.
12.2 Die MRD wird alle Daten vertraulich behandeln, die ihm im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses vom Kunden zugänglich gemacht werden. Die MRD ist ferner verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die Informationen und Daten des Kunden durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern.
12.3 Die Geheimhaltungspflicht der MRD besteht auch nach Vertragsende fort.
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13.2 Abweichende Vereinbarungen und Änderungen sowie Nebenabreden und /oder Zusagen jeglicher Art bedürfen der Schriftform.
13.3 Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam oder anfechtbar sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen AGB-Klauseln nicht berührt.
13.4 Erfüllungsort aus diesem Vertragsverhältnis ist Neuburg an der Donau.
13.5 Änderungen dieser Vertragsbestimmungen werden Ihnen mitgeteilt. Ihr Einverständnis mit der Neufassung der Bedingungen gilt als erklärt, wenn Sie nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen der Geltung der neuen Bedingungen schriftlich widersprechen. Hierauf werden Sie von MRD zu Beginn der Frist besonders hingewiesen.

References: § 4

§ 5
 § 5

§ 6
 § 2
 § 1
 § 312
 § 3
 § 1
 § 2

§ 8

§ 9

§ 10
 § 203
 § 204