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Timestamp: 2020-06-02 20:54:09+00:00

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OTEGAU GmbH - Aktuelles - Seite 2 von 4
Allgemeinverfügung der Stadt Gera 23.04.2020
Allgemeinverfügung der Kreisfreien Stadt Gera
Vollzug des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz — IfSG)
1. Es wird auf die Regelungen der Dritten Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-00V-2 (3. ThürSARS-CoV-2-EindmaßnVO) vom 18.04.2020, zuletzt geändert am 23.04.2020 in der jeweils gültigen Fortschreibung verwiesen.
2. Es wird auf die Regelungen der Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 09.04.2020, zuletzt geändert am 18.04.2020 in der jeweils gültigen Fortschreibung verwiesen.
Der Oberbürgermeister der Stadt Gera ordnet als Gesundheitsamt gemäß §§ 28 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2, § 30 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz — IfSG) in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit § 35 Satz 2 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) in der derzeit gültigen Fassung sowie in Verbindung mit § 15 Abs. 1 der 3. ThürSARS-CoV-2-EindmaßnVO (Zulässigkeit weitergehender Anordnungen) in der derzeit gültigen Fassung folgende Allgemeinverfügung an:
Um eine weiträumige Ausbreitung des Virus zu reduzieren, ist jede Person dazu aufgefordert, generell auf private Reisen, Ausflüge und Besuche — auch von Verwandten — zu verzichten.
§2 Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung im Öffentlichen Raum
(2) Anerkannt als Mund-Nasen-Bedeckung gem. Abs. 1 ist jeder Schutz, der aufgrund seiner Beschaffenheit geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchen Partikeln durch Husten, Niesen, Aussprache zu verringern, unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie. Ausreichend sind daher auch selbstgenähte oder selbst hergestellte Stoffmasken, Schals, Tücher, Hauben und Kopfmasken sowie sonstige Bedeckungen von Mund und Nase. Die Mund-Nasen-Bedeckung soll eng anliegen und gut sitzen.
1. bei der Inanspruchnahme und Erbringung von Dienstleistungen, bei denen sich der Mindestabstand von 1,50 m nicht durchgängig einhalten lässt,
2. das Betreten von Diensträumen von Handwerkern und Dienstleistern, öffentlichen Einrichtungen zur Wahrnehmung von Dienstleistungen und Angeboten,
3. das Betreten von öffentlichen Gebäuden wie Behörden,
4. das Betreten von Orten zur Abgabe von Speisen und Getränken zum Mitnehmen bzw. Ausliefern,
5. das Betreten und der Aufenthalt überdachter Verkehrsflächen von Einkaufszentren,
6. das Betreten und der Aufenthalt auf Wochenmärkten,
7. das Betreten und der Aufenthalt in öffentlichen Parks und parkähnlichen Anlagen, dies gilt für Hofwiesenpark, Küchengarten, Botanischer Garten, Dahliengarten, Tierpark, Park der Jugend und Spielwiese.
(4) Darüber hinaus gilt die Verpflichtung gemäß Absatz 1 für den Aufenthalt in geschlossenen Räumen mit mindestens einer nicht aus dem eigenen Haushalt stammenden Person (insbesondere auch die Arbeitsstätte).
(5) Die Verpflichtung nach § 2 Absatz 4 gilt nicht:
sofern der Mindestabstand von 1,50 m sichergestellt werden kann und wenn im Raum pro Person mindestens 20 qm zur Verfügung stehen oder ein Hygiene-und Infektionsschutzkonzept vorliegt.
(6) Ausgenommen von § 2 Absatz 4 ist der Aufenthalt in geschlossenen Räumen des privaten Wohnbereiches.
(7) In ambulanten Betrieben und Einrichtungen des Gesundheitswesens sind neben den erforderlichen Basishygienemaßnahmen, welche das Robert Koch-Institut empfiehlt, von Arztpraxen sowie von Dienstleistern die Maßnahmen der Psycho-, Physio- und Ergotherapie, Logopädie, medizinische Fußpflege und Ähnliche erbringen, der indikationsgerechte und risikoadaptierte Einsatz der folgenden Schutzkleidung (Mund-Nase-Schutz, Einweghandschuhen, Schutzkittel und Schutzbrille) sicherzustellen.
(8) Von der Verpflichtung gern. § 2 Absatz 1 ausgenommen sind Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sowie Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder zumutbar ist; dies ist in geeigneter Weise glaubhaft zu machen.
(9) Die Verpflichtungen gern. § 2 Absatz 1 i.V.nn. Absatz 3 bis 4 gilt nicht für staatliche Schulen sowie Schulen in freier Trägerschaft. Die in diesen Einrichtungen erforderlichen Hygiene- und Schutzmaßnahmen ergehen gesondert vom zuständigen Ministerium für Bildung und Jugend.
§3 Zutrittsvoraussetzungen für Einzelhandel, Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe, Verhalten der Kunden beim Einkaufen sowie der Fahrgäste bei der Nutzung des ÖPNV und dem Verkehr mit Taxis
(1) Bei dem Einkauf in Geschäften des Einzelhandels ist durch die Inhaber sicher zu stellen, dass
1. die regelmäßig im direkten Kundenkontakt stehenden Oberflächen wie die Griffe von Einkaufs-/Transportwagen, Türklinken und Kabinentüren regelmäßig zusätzlich zu reinigen und ordnungsgemäß zu desinfizieren sind (d.h. insbesondere, dass für jeden Kunden ein ausreichend desinfizierter und trockener Einkaufswagen zur Verfügung zu stellen ist. Dabei sind die Flächendesinfektionsmittel streng nach den Anwendungshinweisen hinsichtlich der Einwirkzeit anzuwenden. Ein direkter Hautkontakt beim Kunden ist unbedingt zu vermeiden). Dem Personal ist geeignetes Handdesinfektionsmittel zur Verfügung zu stellen.
2. im Bereich der Selbstbedienung mit unverpackten Lebensmitteln (wie bspw. Obst und Gemüse) den Kunden Einmalhandschuhe zur Verfügung gestellt werden und für deren ordnungsgemäße Entsorgung entsprechende Müllbehälter vorhanden sind.
3. geschäftsspezifische Maßnahmen und die konkrete Umsetzung schriftlich festzuhalten sind, einschließlich der ausführlichen Unterweisung der Mitarbeiter/innen. Es ist zu gewährleisten, dass die laufenden Dokumentationen von den zuständigen Behörden jederzeit vor Ort einsehbar sind und mindestens 4 Wochen aufbewahrt werden,
4. die Kunden durch gut sichtbare Aushänge und regelmäßige Durchsagen auf die Verpflichtung zur Abstandsregelung und der Einhaltung von Schutzmaßnahmen hingewiesen werden.
5. im Wartebereich vor und in den Einrichtungen und Geschäften gut sichtbare Abstandsmarkierungen anzubringen und deren Einhaltung regelmäßig zu überprüfen sind.
6. ein Betretungs- und Verkaufsverbot für Kunden ohne Mund-Nasen-Bedeckung besteht, wobei Mund und Nase gleichzeitig bedeckt sein müssen. 7. für den Eingangsbereich während der gesamten Öffnungszeiten Personal vorzuhalten ist, welches die Aufgaben nach Absatz 1 Nr. 1, 5, 6 sicherstellt.
(2) Ein Betretungs- bzw. Nutzungsverbot gilt für die Fahrgäste ohne Mund-Nasen-Bedeckung bei der Nutzung des ÖPNV und dem Verkehr mit Taxis. Die Nutzung des Vordereinstieges für Fahrgäste in Bussen und anderen Fahrzeugen ohne geschlossene Fahrerkabine ist untersagt.
(3) Für § 3 Abs. 1 Ziffer 6 und Abs. 2 gelten die Ausnahmetatbestände gemäß § 2 Abs. 8.
§4 Häusliche Quarantäne/Absonderung
(3) Weiterhin hat die betroffene Person jeden, der aus behördlichen oder tatsächlichen Gründen persönlichen Kontakt zu dieser aufnimmt, über die Quarantäne/Absonderung hinzuweisen. Dies gilt insbesondere gegenüber medizinischem Personal, Polizei, Feuerwehr, Ordnungsbehörde, Jugendamt, Vollstreckungsdienst und Lieferdienst, damit der notwenige Eigenschutz für die Kontaktperson erfolgen kann.
(4) Diese Regelungen gelten für alle Personen, die mit im Haushalt der unter häuslicher Quarantäne/Absonderung stehenden Person leben.
Diese Allgemeinverfügung tritt am 24. April 2020 in Kraft.
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Gera, Kornmarkt 12, 07545 Gera einzulegen.
Gemäß § 41 Abs. 4 Satz 1 ThürVwVfG ist nur der verfügende Teil der Allgemeinverfügung öffentlich bekanntzumachen. Die Begründung dieser Allgemeinverfügung kann bei der Stadt Gera, Kornmarkt 12, Pforte, während der Öffnungszeiten montags bis donnerstags 09:00 — 15:00 Uhr und freitags 09:00 — 13:00 Uhr eingesehen werden. Der Volltext nebst Begründung kann ferner unter www.gera.de/coronavirus eingesehen werden. Diese Anordnung ist sofort vollziehbar. Das heißt, ein Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung (§§ 28 Abs. 3 i.V.m. 16 Abs. 8 IfSG, § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 und 4 VwG0). Dies bedeutet, dass die Allgemeinverfügung auch dann befolgt werden muss, wenn sie mit einem Widerspruch angegriffen wird. Beim Verwaltungsgericht Gera, Rudolf-Diener-Str. 1 in 07545 Gera kann die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs beantragt werden.
Gera, den 23. April 2020
Wichtige Informationen zu Regelungen im Umgang mit Corona in arabischer Sprache
أعزائي القراء، في هذا النص معلومات مهمة جداً من بلدية مدينة جيرا حول موضوع كورونا وطريقة العمل الحالية معه!
نرجوا القراءة حتى النهاية !!
معلومات عامة، نشرية اجتماعية
ماهي المحلات والمرافق التي سوف يسمح لها بالنشاط والمحلات التي سوف تبقى مغلقة إلى غاية إشعار أخر في مدينة جيرا وذلك بحسب المرسوم التنظيمي رقم 3 الصادر عن مدينة جيرا والمتعلق بشأن تمديد وتعديل التدابير الواجبة للحد من إنتشار فايروس كورونا المستجدSarscovid 2 والمؤرخ بتاريخ 2020.04.18 .
كيف ومتى يمكن إعادة فتح المرافق والمحلات في الأيام والأسابيع القادمة مع إتخاد كافة احتياطات السلامة والوقاية الإجتماعية والحماية الصارمة والتي تتطلب مزيدا من الوقت والجهد .
يوم الإثنين الموافق ل 04.27 سوف تفتح المكتبة المركزية في جيرا وحديقة الحيوانات والحدائق العامة والأماكن المفتوحة في الهواء الطلق.
سوف تظل إدارة المدينة مفتوحة للزوار ولكن على نطاق ضيق ومحدود ويمكن التواصل عن طريق الهاتف أو البريد الإلكتروني مع السماح لأصحاب المواعيد وذلك بعد الإتفاق المسبق .
ستصدر إدارة مدينة جيرا قرارا عاما جديدا وذلك بناءا على لوائح مقاطعة تورنغن تشرح فيه الرزنامة المبرمجة
منذ بداية أزمة كورونا.
يمكن الاطلاع عليها وأيضا على القانون رقم 3الصادر مؤخرا عن مقاطعة تورنغن والفهرس المنظم على العنوان الإلكتروني التالي
W W W. Corona .gera. de
فيما يلي نظرة عامة موجزة على اللوائح الصادرة والتي دخلت حيز التنفيذ بتاريخ 2020.04.20
عليك الإلتزام وإتباع ما يلي:
_ حافظ على مسافة تباعد كافية (على الأقل مسافة 1,5متر).
– حافظ عل وساءل الحماية والوقاية.
– يجوز لأفراد العائلة القاطنين في منزل واحد الخروج سويا .
– يمكن الالتقاء بشخص آخر واحد فقط على أقصى تقدير .
يسمح للعائلة التنزه في الهواء الطلق مع مراعاة وساءل الحماية والوقاية.
— يسمح للمطاعم ببيع الأكل فقط للطلبات الخارجية ومع إحترام معايير
النظافة العامة والوقاية الإجتماعية والوقوف في الطابور إلى غاية 10امتار .
* إبتداءا من 04.20 يسمح باخد دروس التقوية التحضيرية للتدريس لمجموعة لا تتجاوز 6 أشخاص.
– يسمح برعاية الأطفال من ذوي الاحتياجات الإجتماعية الخاصة.
– فتح وكالات بيع السيارات.
يسمح باجتماعات حكومة المقاطعة والوزارات ومجالس المدينة والمحليات والمحاكم.
* إبتداءا من 04.24 سوف يسمح ب
– إفتتاح المحلات التجارية والتي مساحتها اقل من 800متر مع مراعاة وساءل الحماية والوقاية.
هذه المحلات والمرافق التالية سوف تبقى مفتوحة وهي :
-محلات بيع المواد الغذائية والبقاليات .
– البنوك والمصارف وبنوك الادخار.
-محلات البصريات وبيع النظارات
– محلات المستلزمات الطبية
– محلات التجهيزات
– فروع البريد ونقل الطرود والشحن والنقل .
– محلات الغسيل والتنظيف
-محطات البنزين ومستلزمات السيارات وقطع الغيار.
محلات الدراجات.
– محلات واكشاك بيع الصحف والجرائد والتبغ
– بيع الكتب إبتداءا من 04.24
محلات لوازم الحيوانات والحدائق
– محلات الزهور والورود والنباتات
– تجار الجملة .
* إبتداءا من 04.27 سوف يسمح ب
– إفتتاح المكتبة المركزية في جيرا
– فتح الحدائق العامة
– إفتتاح المولات وصالات المعارض .
– إفتتاح مراكز الاستشارة
-إفتتاح جزئي للمدارس لطلبة مستوى البكالوريا
* إبتداءا من 05.03 سوف يتم ما يلي:
– يسمح بالاجتماعات في الغرف المغلقة بالنسبة الى 30 شخص على أقصى تقدير مع شرط وجوب تبرير .
يسمح ل 50 شخص بالتجمع في الهواء الطلق على أقصى حد وبشرط وجود تبرير .
– يسمح لمراكز العبادة بالممارسة الدينية ل 30 شخص في الأماكن المغلقة وأيضا ل 50 شخص في الأماكن المفتوحة ( الهواء الطلق ) بشرط إحترام معايير السلامة والوقاية.
* إبتداءا من 05.04 يسمح ب:
– فتح صالونات الحلاقة
– فتح المدارس للصفوف المتقدمة
ماهي الأماكن التي سوف تبقى مغلقة؟
– المطاعم سوف تبقى مغلقة إلى غاية إشعار أخر ويسمح لها فقط تقديم وجبات للطلب الخارجي مع مراعاة وساءل الحماية والوقاية.
– المقاهي ومحلات البوظة والنوادي الليلية والمسارح ودور السينما والحانات.
– الصالات الرياضية والمسابح وأماكن الترفيه وحمامات الساونا.
النوادي والمرافق الرياضية وملاعب كرة القدم.
– التجمعات السياحية
– الملاهي والكازينو
– محلات الرهان والقمار
– بيوت الدعارة
-مواقع الإجازات والاستجمام
– مرافق الشباب ،أندية الشباب ، مراكز إيواء الشباب .
-قاعات الحفلات الموسيقية للحفلات والأعياد والأفراح.
– محلات العناية بالجسم .
-محلات الوشم وتقليم الأظفار .
– محلات التدليك والماساج .
چی بخش های در شهر گرا باز می شوند و چی بخش های بسته می مانند؟
Was öffnet in Gera und was bleibt geschlossen? (arabische Übersetzung)
اطلاعات رسانه ی
مقررات مرحله سوم ایالت تورینگین در رابطه به ادامه و تغییر برنامه ها جهت جلوگیری از انتشار وایروس کرونا که از تاریخ 18.04.2020 تنظیم شده است. چگونه وچی زمانی کدام بخش ها و دکان ها در روز ها و هفته های آینده اجازه دوباره باز شدن را دارند. ولی باید مقررات صحی و برنامه های حفاظتی دقیقی برای این کار رعایت شود و یک آمادگی زمانی معین را در نظر بگیرید.
از روز دوشنبه مورخ 27.04.2020 در کنار شهر و کتابخانه منطقه ای همچنان موزیم شهر گرا، باغ گیاه شناسی، باغ وحش، پارک شهر و Küchengarten (باغ آشپزخانه) و همچنان بخش های مشابه اجازه دوباره باز شدن را دارند. بخش های مشورت دهی هم میتوانند دوباره باز شوند. تا حد امکان باید از طریق تیلفون و یا ایمیل مشورت ها ارایه شود درغیر صورت نظر به وقت ملاقات معین مشتریان می توانند حضوری درخواست مشورت کنند.
همچنین شهر گرا براساس آیین نامه جدید ایالت تورینگین در هفته هفدهم تقویم ، مقررات جدید را صادر خواهد کرد.
مقررات مرحله سوم ایالت تورینگین همچنان همراه با کتالوگ جریمه های نقدی کوچک را میتوانید روی ویب سایت انترنتی www.corona.gera.de دریافت کنید.
در متن ذیل شما میتوانید خلاصه مقررات جدید آیین نامه ایالت تورینگین را که از تاریخ 20.04.2020 اجرا می شود دریافت نمایید.
موارد زیر را مراعات کنید:
فاصله خود را حفظ کنید(حداقل 1.5 متر)
مقررات بهداشتی را رعایت کنید.
هر فرد اعضای یک فامیل میتواند حد اکثر با یک فرد بیگانه در داخل و یا بیرون از خانه ملاقات و اقامت کند.
استثنا ها: رسانه ها، فعالیت های در فضای باز، حمل نقل عمومی
مسائل ذیل با در نظر داشت مقررات بهداشتی اجازه است:
رستورانت ها اجازه دارند بیرون از محل کار خود با در نظر داشت مقررات بهداشتی جدی به فروشات خود ادامه دهند. بعد از خرید حد اقل 10 متر دور رفته شما میتوانید غذای خود را میل کنید.
از تاریخ 20 ماه آوریل:
حد اکثر اشتراک کننده در کورس های آمادگی ولادت 6 نفر
گروه های روزانه برای کودکان و نوجوانان با نیازهای حمایت اجتماعی
باز شدن دوباره موتر فروشی ها
جلسات دولت و وزارتخانه ها ، شوراها و دادگاه های شهر و منطقه
از تاریخ 24 ماه آوریل:
دکان ها و فروشگاه های که در حدود 800 مترمربع مساحت ساحه فروش دارند میتوانند دوباره باز شوند
فقط با در نظر گرفتن محافظت مناسب و رعایت اقدامات بهداشتی
صرف نظر از مساحت ساحه فروش، فروشگاه های ذیل هم میتوانند دوباره باز شوند.
بانک ها و بانک های پس انداز
متخصصات آلات شنوایی
بخش های پوسته رسانی آلمان و بخش ها وشرکت های لجستیکی، برداشتن و تحویل دادن
لباسشویی و پاکسازی
تانک تیل ها، تجارت وسایط همچنان پرزه فروشی ها و فروشگاه های دوچرخه
فروشگاه های روزنامه و تنباکو
کتاب فروشی ها تا تاریخ 23. ماه آوریل میتوانند بدون تماس حضوری به کار خود ادامه دهند. از تاریخ 24 ماه آوریل بدون محدودیت
لوازم حیوانات، ساختن و فروشگاه های لوازم باغ، مراکز باغ و گل فروشی ها
فروش از راه دور، عمده فروشی
از تاریخ 27 ماه آوریل:
باز شدن کتابخانه شهر
باز شدن باغ گیاه شناسی، باغ وحش، پارک شهر(Hofwiesenpark)، Küchengarten(باغ آشپزخانه)، و بخش های مشابه
باز شدن موزیم، گالری ها و نمایشگاه ها
بازشدن مراکز مشورت
باز شدن مکاتب برای متعلمین که امتحان کانکور پیشرو دارند
از تاریخ 3 ماه مه:
تجمع ها در محل های بسته در صورت توجیهی موارد فردی (حداکثر اشتراک کننده ها 30 نفر)
تجمع ها در فضای باز در صورت توجیهی موارد فردی (حداکثر اشتراک کننده ها 30 نفر
مراسم عبادات و دعاخوانی وغیره موارد مذهبی( در محل های سربسته حداکثر اشتراک کننده ها 30 نفر و در محل های سرباز حداکثر اشتراک کننده ها 50 نفر)
مقررات بهداشتی باید مراعات شوند
از تاریخ 4 ماه مه:
بازشدن سلمانی ها و آرایشگاه ها
بازشدن مکاتب برای سایر صنف های فارغین
بخش های که به روی رفت و آمد عامه بسته می مانند:
•رستورانت ها
(فروشات بیرون از محل تحت در نظر داشت مقررات بهداشتی اجازه است)
میخانه ها، کافه ها، آیسکریم خانه ها، بار ها، کلوپ ها، دیسکوتیک ها، تئاتر ها، سینما ها، سالن های کنسرت
سالن های بدنسازی، استخر های شنا-، استخر های تفریحی و ماجراجویی، حمام آب گرم، سونا ها و سولاریوم ها
پیشنهادات برای آموزش در Volkshochschulen، مکاتب موسیقی و سایر بخش های آموزشی
انجمن ها، سایر بخش های ورزشی و تفریحی و امکانات ورزشی
زمین های بازی و زمین های فوتبال
معلومات گردشگری
بازی های سرگرمی و کازینو ها
سرگرمی های رقص
نمایشگاه ها، بازار های ویژه، فروشگاه های شرط بندی
اماکن روسپیگری در وسایط نقلیه یا برنامه ها
مراکز خانوادگی ، اماکن مرخصی خانوادگی ، پیشنهادات آموزش خانواده
حامیان مالی مستقل و همچنان انجمن ها و پیشنهادات گروهی در مراکزتولد، خانه های چند نسلی، بخش های باز برای کار های سالمندان، به ویژه کلوپ های سالمندان و دفاتر سالمندان
آموزش جوانان ، تفریح جوانان و اوقات فراغت جوانان از جمله کلوپ های جوانان و خوابگاه های جوانان
مراکز زن ها
خدمات شرکت های زیر نیز ممنوع است:
پیشنهادات اقامتی برای اهداف توریستی و سفر های مسابقاتی
مکاتب رانندگی، مکاتب آموزش های پرواز و شرکت های مشابه
خدمات در زمینه مراقبت از بدن، به ویژه خالکوبی، سوراخ کردن پوست یا گوش جهت اویختن زیورآلات، لوازم آرایشی، استودیو ناخن
استودیوهای ماساژ و سلامتی
کلوپ های به هدف برقراری رابطه جنسی
Die Dritte Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 18. April 2020 regelt, wie und wann Einrichtungen und Geschäfte in den kommenden Tagen und Wochen gegebenenfalls wieder öffnen dürfen. Dafür müssen jedoch strenge Hygiene- und Schutzmaßnahmen eingehalten werden, die eine gewisse Vorbereitungszeit in Anspruch nehmen.
So öffnen am Montag, dem 27. April neben der Stadt- und Regionalbibliothek auch die Museen der Stadt Gera, der Botanische Garten, der Tierpark, der Hofwiesenpark und Küchengarten sowie ähnliche Einrichtungen unter freiem Himmel. Ebenso können Beratungsstellen wieder öffnen. Die Stadtverwaltung selbst bleibt für den Besucherverkehr weiterhin nur eingeschränkt geöffnet. Angelegenheiten sollten möglichst telefonisch oder per E-Mail geklärt werden, persönliche Termine sind nur nach Vorabsprache möglich.
Die Stadt Gera wird ebenfalls eine neue Allgemeinverfügung auf Grundlage der neuen Thüringer Verordnung innerhalb der 17. Kalenderwoche herausgeben.
Sowohl die Dritte Thüringer Verordnung als auch den neuen dazugehörigen Bußgeldkatalog finden Sie auf www.corona.gera.de.
Im Folgenden finden Sie einen Kurzüberblick zu den aktuellen Regelungen der oben genannten Verordnung, die zum 20. April 2020 in Kraft getreten ist.
Ausnahmen: Medien, berufliche Tätigkeiten im Freien, ÖPNV
Das ist unter Beachtung und Einhaltung der Hygienevorschriften erlaubt:
Außerhausverkauf von Gastronomiebetrieben unter strenger Einhaltung der Hygienevorschriften ist nach wie vor zulässig, Verzehr erst in einer Entfernung von mindestens 10 Metern
Filialen der Deutschen Post AG und Paketstellen von Logistikunternehmen, Abhol- und Lieferdienste
Buchhandel bis einschließlich 23. April nur kontaktlose Warenweitergabe, ab 24. April ohne Einschränkungen
Fernabsatzhandel, Großhandel
Vorgaben besondere Hygieneschutzmaßnahmen sind zu beachten
Öffnung von Friseurbetrieben und Barbiergeschäften
Geschlossen für den Publikumsverkehr bleiben:
(Außerhausverkauf unter strenger Einhaltung der Hygienevorschriften zulässig)
Bars, Cafés, einschließlich Eiscafés, Kneipen, Clubs, Diskotheken, Theater, Kinos, Konzerthäuser
Fitnessstudios, Schwimm-, Freizeit- und Erlebnisbäder, Thermen, Saunen und Solarien
Angebote von Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen Bildungseinrichtungen
Vereine, sonstige Sport- und Freizeiteinrichtungen und -angebote sowie Sportanlagen
Messen, Spezialmärkte, Wettannahmestellen
Prostitutionsstätten, -fahrzeuge und –veranstaltungen
Familienzentren, Familienferienstätten, Familienbildungsangebote
freier Träger sowie Verbände und Gruppenangebote in Geburtshäusern, Mehrgenerationenhäuser, offene Senioreneinrichtungen der Seniorenarbeit, insbesondere Seniorenclubs und Seniorenbüros
Weiterhin untersagt sind folgende Dienstleistungen und Betriebe:
Übernachtungsangebote von Beherbergungen für touristische Zwecke sowie Reisebusveranstaltungen
Fahrschulen, Flugschulen und ähnliche Betriebe
Dienstleistungen im Bereich der Körperpflege, insbesondere Tattoo-, Piercing-, Kosmetik-, Nagelstudios
Massage- und Wellnessstudios
Janina Hänsel Kommunikation, Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Stadt Gera Bereich Oberbürgermeister
Artikel 1 Dritte Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Dritte Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung -3. ThürSARS-CoV-2-EindmaßnVO-)
(1) Veranstaltungen, Versammlungen, Demonstrationen, Ansammlungen und sonstige Zusammenkünfte mit mehr als zwei Personen sind verboten mit der Ausnahme, dass es sich um Angehörige des eigenen Haushalts handelt und zusätzlich höchstens eine haushaltsfremde Person hinzukommt. Dies gilt auch für Zusammenkünfte in Kirchengebäuden, Moscheen und Synagogen sowie in Kulträumen anderer Religionsgesellschaften und Weltanschauungsgemeinschaften.
(3a) Abweichend vom Verbot nach Absatz 1 sind ab dem 3. Mai 2020 Versammlungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 30 Versammlungsteilnehmern in besonders gelagerten Einzelfällen auf Antrag zulässig, sofern dies im Einzelfall unter Berücksichtigung der aktuellen Seuchendynamik infektionsschutzrechtlich vertretbar ist und die Beachtung und Einhaltung der Hygienevorschriften nach Absatz 5 und § 4 Satz 1 bis 3 gewährleistet sind. Ergänzende Auflagen bleiben vorbehalten.
(3b) Abweichend vom Verbot nach Absatz 1 sind ab dem 3. Mai 2020 Versammlungen unter freiem Himmel mit bis zu 50 Versammlungsteilnehmern zulässig, soweit die Einhaltung der Personenobergrenze und die Beachtung und Einhaltung der Hygienevorschriften nach Absatz 5 und § 4 Satz 1 bis 3 gewährleistet sind. Ergänzende Auflagen bleiben vorbehalten.
(3c) Die Absätze 3a und 3b gelten ab dem 3. Mai 2020 auch für Gottesdienste und sonstige religiöse Zusammenkünfte im Sinne des Absatzes 1 Satz 2 entsprechend.
(5) Soweit eine Ausnahme nach den Absätzen 2 bis 4 zulässig ist, hat der Veranstalter, Organisator oder der zuständige Amtsträgerneben den allgemeinen Hygienevorschriften nach § 4 Satz 1 bis 3 Folgendes sicherzustellen:
Ausschluss von Teilnehmern mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung,
Ausschluss von Teilnehmern mit jeglichen Erkältungssymptomen,
aktive und geeignete Information der Teilnehmer über allgemeine Schutzmaßnahmen, insbesondere Händehygiene, Abstand halten sowie Husten- und Niesetikette, durch den Veranstalter und Hinwirken auf deren Einhaltung.
7. Ausstellungen bis zum 26. April 2020, Messen, Spezialmärkte, Wettannahmestellen und ähnliche Unternehmen im Sinne der Gewerbeordnung in der Fassung vom 22. Februar 1999 (BGBl. I S. 202) in der jeweils geltenden Fassung,
Übernachtungsangebote von Beherbergungen für touristische Zwecke sowie Reisebusveranstaltungen,
Friseurbetriebe und Barbiergeschäfte,
Dienstleistungen im Bereich der Körperpflege, insbesondere Tattoo-, Piercing-, Kos-
Massage- und Wellnessstudios und ähnliche Angebote,
Swinger-Clubs und ähnliche Angebote.
keine anderweitigen Bestimmungen erfolgt sind.
(5) Krankenhäuser in öffentlicher, privater und freigemeinnütziger Trägerschaft in Thüringen sind verpflichtet, sich unverzüglich auf der Internetseite des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin e.V., des Robert Koch-Instituts und der Deutschen Krankenhausgesellschaft e. V. (Intensivregister) zu registrieren, unverzüglich ihre intensivmedizinischen Kapazitäten oder Beatmungsmöglichkeiten an die für das Intensivregister zuständigen Stellen elektronisch zu melden sowie die weiteren erforderlichen Einträge und die regelmäßigen Meldungen vorzunehmen. Rehabilitationseinrichtungen und sonstige Einrichtungen mit intensivmedizinischen Kapazitäten oder Beatmungsmöglichkeiten sollen entsprechend Satz 1 verfahren.
sich in besonderen Wohnformen (ehemaliges stationäres Wohnen) befinden,
bei Erziehungsberechtigten, Eltern oder sonstigen Angehörigen wohnen und deren Betreuung sichergestellt ist oder
allein oder in Wohngruppen wohnen und sich selbstständig versorgen können oder eine Betreuung erhalten,
(1) Personen, die Kontakt zu einer mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten Person oder zu einem Ansteckungsverdächtigen im Sinne des § 2 Nr. 7 IfSG hatten, dürfen die folgenden Einrichtungen nicht betreten beziehungsweise nicht an entsprechenden Veranstaltungen teilnehmen oder dort Tätigkeiten ausüben:
§ 15 Weitergehende Anordnungen der zuständigen Behörden, Geltungsbereich
§ 17 Gleichstellungsbestimmung Status- und Funktionsbezeichnungen in dieser Verordnung gelten jeweils für alle Geschlechter.
Die Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 9. April 2020 wird wie folgt geändert:
„§ 4a“
Von den Bestimmungen dieser Verordnung, den danach getroffenen Maßnahmen und weiteren Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz bleibt der Landtag im Hinblick auf sein verfassungsrechtliches Selbstorganisationsrecht unberührt. Die zuständigen Behörden beachten die verfassungsrechtliche Stellung der Mitglieder des Landtags und die zur Regelung eines angemessenen Infektionsschutzes durch den Landtag getroffenen Maßnahmen.
Ebenfalls unberührt bleibt die richterliche Unabhängigkeit nach Artikel 97 des Grundgesetzes und Artikel 86 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen einschließlich der verfahrensleitenden und sitzungspolizeilichen Befugnisse der Richter, insbesondere soweit die Richter die Art und Weise des Infektionsschutzes bei richterlichen Amtshandlungen innerhalb und außerhalb der Gerichte im Einzelnen ausgestalten, beispielsweise bei Termins- und Zeugenladungen.“
2. In § 9 wird das Datum „19. April 2020“ durch das Datum „6. Mai 2020“ ersetzt.
(1) Artikel 1 tritt am 20. April 2020 in Kraft und mit Ablauf des 6. Mai 2020 außer Kraft. Abweichend von Satz 1 tritt Artikel 1 § 9 Abs. 5, § 14 Abs. 1, 2 und 3 Nr. 25 sowie die §§ 16 und 17 mit Inkrafttreten einer Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit zur Aufrechterhaltung und Sicherung intensivmedizinischer Krankenhauskapazitäten außer Kraft, spätestens mit Ablauf des 31. Mai 2020.
(2) Artikel 2 tritt mit Wirkung vom 19. April 2020 in Kraft.
(3) Gleichzeitig mit dem Inkrafttreten nach Absatz 1 Satz 1 tritt die Zweite Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 7. April 2020 (GVBl. S. 123) außer Kraft.
Erfurt, den 18.04.2020
Quelle: https://corona.thueringen.de/
AOK Gesundheitspartnerportal Thüringen – Alles auf einen Blick zu Corona –
Alle Informationen rund um die Corona Thematik
Hier finden Sie u.a. die Erlässe, sämtliche Anschreiben der Landesverbände der Pflegekassen in Thüringen und auch das Formular hinsichtlich Erstattungsmöglichkeiten zu Mehrausgaben- und Mindereinnahmen.
Bitte schauen Sie regelmäßig rein, diese Seite wird fortwährend aktualisiert, verwenden Sie hierfür folgenden Link:
https://www.aok-gesundheitspartner.de/thr/pflege/covid19/index.html
OTEGAU GmbH und weitere Vereine unterstützen auch in der Corona-Krise junge Erwachsene wie Marcel
Formulare zum Antrag für Arbeitslosengeld II
An der Eingangstür unseres Sozialkaufhauses „DIES & DAS Gebrauchtwarenhaus Gera“ im Gera-Carré befindet sich seit 06.04.2020 ein Dokumentenschrank des Jobcenters. Darin finden Sie die Formulare zum Antrag für Arbeitslosengeld II und das Merkblatt.

References: § 30
 § 35
 § 15

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