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Timestamp: 2019-04-21 10:23:49+00:00

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Arbeitsrechtslexikon > E > En > Entgeltfortzahlung - Heimarbeit
Wirtschaftliche Sicherung bei Krankheit
Zuschlag statt Lohnausfallprinzip
Zuschlag für Heimarbeiter ohne Hilfskräfte
Zuschlag für Heimarbeiter mit Hilfskräften
Zuschlag für Zwischenmeister
Wirtschaftliche Sicherung an Feiertagen
Höhe des Feiertagsgelds
Fälligkeit des Feiertagsgelds
Erstattung von Feiertagsgeld
Der Gesetzgeber hat die in Heimarbeit Beschäftigten nicht in die Entgeltfortzahlung nach § 2 EFZG und §§ 3 ff. EFZG aufgenommen. Die §§ 10 und 11 EFZG sehen für sie Sonderbestimmungen vor. Das Gesetz versucht dabei, einen möglichst einfachen und praktikablen Weg zwischen dem echten Entgeltausfall bei zeitgebundener Arbeit und den Besonderheiten der Heimarbeit (s. dazu das Stichwort Heimarbeiter) zu gehen. Sowohl bei Krankheit als auch für Feiertage gibt es eine Pauschallösung. Sie stellt nicht darauf ab, ob und in welcher Umfang tatsächlich Heimarbeit "ausfällt", sondern sieht Zuschläge auf das normale Arbeitsentgelt vor.
1. Wirtschaftliche Sicherung bei Krankheit
Die wirtschaftliche Sicherung für den Krankheitsfall im Bereich der Heimarbeit ist in § 10 EFZG geregelt.
1.1 Zuschlag statt Lohnausfallprinzip
In Heimarbeit Beschäftigte (§ 1 Abs. 1 HAG) und ihnen nach § 1 Abs. 2 lit. a) bis c) HAG Gleichgestellte haben gegen ihren Auftraggeber - oder wenn sie von einem Zwischenmeister beschäftigt werden, gegen diesen - einen Anspruch auf Zahlung eines Zuschlags zum Arbeitsentgelt (§ 10 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 EFZG).
Sinn und Zweck der Zuschlagsregelung sind schnell erklärt: Heimarbeit lässt sich nicht so fassen, wie das zeitbestimmte Arbeiten in den Betrieben und Unternehmen. Es kommt hier in der Regel auf das Arbeitsergebnis und die Stückzahl an - nicht so sehr auf die Dauer der Arbeitsleistung. Die Entgeltfortzahlung lässt sich schlecht an die selbstbestimmte Arbeitszeit des Heimarbeiters anknüpfen. Daher hat sich der Gesetzgeber für eine Sonderlösung entschieden.
1.2 Zuschlag für Heimarbeiter ohne Hilfskräfte
Der Zuschlag für
Hausgewerbetreibende ohne Hilfskräfte und
Gleichgestellte nach § 1 Abs. 2 lit. a) HAG
beträgt 3,4 Prozent des Arbeitsentgelts vor Abzug von Steuern, des Beitrags zur Bundesagentur für Arbeit und der Sozialversicherungsbeiträge ohne Unkostenzuschlag und ohne die für den Lohnausfall an gesetzlichen Feiertagen, den Urlaub und den Arbeitsauzsfall infolge Krankheit zu leistenden Zahlungen (§ 10 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 EFZG).
1.3 Zuschlag für Heimarbeiter mit Hilfskräften
Hausgewerbetreibende mit nicht mehr als zwei fremden Hilfskräften und
die nach § 1 Abs. 2 lit. b) bis c) HAG Gleichgestellten
beträgt 6,4 Prozent des maßgeblichen Arbeitsentgelts (§ 10 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 EFZG). Der Zuschlag für diese Personen dient zugleich zur Sicherung der Ansprüche der von Ihnen Beschäftigten (§ 10 Abs. 1 Satz 3 EFZG). Deswegen ist er auch höher als der Zuschlag nach § 10 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 EFZG.
1.4 Zuschlag für Zwischenmeister
Zwischenmeister, die den in Heimarbeit Beschäftigten nach § 1 Abs. 2 lit. d) HAGgleichgestellt sind, haben gegen ihren Auftraggeber Anspruch auf Vergütung der von ihnen nach § 10 Abs. 1 EFZG nachweislich zu zahlenden Beträge (§ 10 Abs. 2 EFZG).
Zwischenmeister Z gibt Arbeiten an zehn Heimarbeiter weiter. Ihre Aufgabe ist es, Werbetüten für einen Suppenhersteller zu packen. Pro Tüte gibt es 15 Cent. Wegen § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 EFZG muss Z 3,4 Prozent auf jeden Stücklohn aufschlagen, das heißt hier 0,0051 EUR pro Tüte (bei 10 Tüten 0,05 EUR, bei 100 Tüten 0,51 EUR, bei 1000 Tüten 5,10 EUR usw. Diese Zuschläge bekommt Z von seinem Auftraggeber ersetzt.
Zwischenmeister i.S.d. HAG ist, wer ohne Arbeitnehmer zu sein, die ihm von Gewerbetreibenden übertragene Arbeit an Heimarbeiter oder Hausgewerbetreibende weitergibt (§ 2 Abs. 3 HAG). Zwischenmeister sind Selbstständige. Sie haben keinen Anspruch nach § 10 Abs. 1 EFZG - müssen aber ihrerseits Ansprüche aus § 10 Abs. 1 EFZG erfüllen. Deswegen gibt ihnen das Gesetz diesen besonderen Vergütungsanspruch (zur Mithaftung des Auftraggebers bei nicht ausreichender Entgeltzahlung s. § 21 Abs. 2 HAG). Zwischenmeister, die nicht nach § 1 Abs. 2 lit. d) HAGgleichgestellt sind, haben - so der Umkehrschluss aus der gesetzlichen Regelung - keinen Anspruch aus § 10 Abs. 2 EFZG.
Wer Heimarbeit aus- oder weitergibt, hat nach § 9 HAG für die Personen, die die Arbeit entgegennehmen, auf seine Kosten Entgeltbelege auszuhändigen. Die nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 und 2 EFZG in Betracht kommenden Zuschläge sind in diese Entgeltbelege gesondert einzutragen (§ 10 Abs. 3 EFZG).
Für Heimarbeiter i.S.d. § 1 Abs. 1 lit. a) HAG kann durch Tarifvertrag bestimmt werden, dass sie statt der in § 10 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 EFZG bezeichneten Leistungen die den Arbeitnehmern im Fall ihrer Arbeitsunfähigkeit nach dem EFZG zustehenden Leistungen erhalten.
Die Tarifpartner vereinbaren zur Sicherung der Entgeltfortzahlung für Heimarbeiter, dass die Zuschlagregelung keine Anwendung findet, sondern Heimarbeiter für die Zeit einer nachgewiesenen Arbeitsunfähigkeit einen höchstens sechswöchigen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben, der sich aus dem Durchschnitt der im letzten Jahr vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit, bei kürzerer Tätigkeit als Heimarbeiter seit Beginn der Heimarbeit, abgerechneten Arbeitsentgelte berechnet. Zusätzlich geben sie einen Berechnungsmodus für tägliche und wöchentliche krankheitsbedingte Arbeitsausfälle vor.
§ 11 Abs. 4 EFZG sieht nur für Tarifverträge eine Öffnungsklausel vor. Das heißt: abweichende Regelungen zulasten der in Heimarbeit Beschäftigten durch Betriebsvereinbarung und Individualarbeitsvertrag sind unzulässig. Im Übrigen gilt § 12 EFZG: Danach sind - abgesehen von § 4 EFZG, Festlegung einer abweichenden Bemessungsgrundlage durch Tarifvertrag - keine Abweichungen zuungunsten der nach § 10 EFZG berechtigten Personen zulässig.
Bei der Bemessung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt bleibt der Unkostenzuschlag außer Betracht (§ 10 Abs. 4 Satz 2 EFZG). Er wird für Kosten gezahlt, die der Heimarbeiter durch oder bei seiner Heimarbeit hat: z.B. für die Raummiete, die Versorgung mit Strom, die Unterhaltung und Reparatur von Werkzeugen und die Anschaffung von Zubehör. Die Herausnahme dieser "Unkosten" ist gerechtfertigt, weil sie kein Entgelt für die geleistete Heimarbeit darstellen, sondern einen Aufwendungsersatz. Und der fällt bei Arbeitsunfähigkeit nicht an.
Auf die in § 10 Abs. 1 und 2 EFZG vorgesehenen Zuschläge sind die §§ 23 bis 25, 27 und 28 HAG, auf die in § 10 Abs. 1 EFZG dem Zwischenmeister gegenüber vorgesehenen Zuschläge außerdem § 21 Abs. 2 HAG entsprechend anzuwenden (§ 10 Abs. 5 Satz 1 EFZG - Entgeltschutz). Auf die Ansprüche der fremden Hilfskräfte der in § 10 Abs. 1 unter Nr. 2 EFZG genannten Personen auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ist § 26 HAG entsprechend anwendbar (§ 10 Abs. 5 Satz 2 EFZG).
2. Wirtschaftliche Sicherung an Feiertagen
Die Bezahlung von Feiertagen im Bereich der Heimarbeit ist in § 11 EFZG geregelt:
In Heimarbeit Beschäftigte - § 1 Abs. 1 HAG - haben gegen den
Anspruch auf Feiertagsbezahlung nach Maßgabe von § 11 Abs. 2 bis 5 EFZG (§ 11 Abs. 1 Satz 1 EFZG). Den gleichen Anspruch haben die in § 1 Abs. 2 lit. a) bis d) HAG bezeichneten Personen, wenn sie hinsichtlich der Feiertagsbezahlung gleichgestellt werden (§ 11 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 1 EFZG). Dabei finden die Vorschriften des § 1 Abs. 3 Satz 3, Abs. 4 und Abs. 5 HAG Anwendung (§ 11 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2 EFZG). Eine Gleichstellung, die sich auf die Entgeltregelung erstreckt, gilt auch für die Feiertagsbezahlung, wenn diese nicht ausdrücklich von der Gleichstellung ausgenommen ist (§ 11 Abs. 1 Satz 3 EFZG).
2.2 Höhe des Feiertagsgelds
Das Feiertagsgeld beträgt für jeden Feiertag i.S.d. § 2 Abs. 1 EFZG0,72 Prozent des in einem Zeitraum von sechs Monaten ausgezahlten reinen Arbeitsentgelts ohne Unkostenzuschläge (§ 11 Abs. 2 Satz 1 EFZG). Bei der Berechnung des Feiertagsgelds ist für Feiertage, die in den Zeitraum
vom 01.05. bis zum 31.10. fallen, der vorhergehende Zeitraum vom 01.11. bis einschließlich 30.04.,
vom 01.11. bis zum 30.04. der vorhergehende Zeitraum vom 01.05. bis 31.10.
zugrunde zu legen (§ 11 Abs. 2 Satz 2 EFZG). Der Anspruch auf Feiertagsgeld ist unabhängig davon, ob im laufenden Halbsjahreszeitraum noch eine Beschäftigung in Heimarbeit für den Auftraggeber stattfindet (§ 11 Abs. 2 Satz 3 EFZG).
Der Gesetzeswortlaut ist hier etwas missverständlich. Was die Regelung wirklich sagen will: Der Anspruch auf das Feiertagsgeld ist um ein halbes Jahr verschoben. Wer in den sechs Monaten vor dem Zeitraum 01.05. bis 31.10. noch keine Heimarbeit geleistet hat, bekommt in dieser Zeit nichts. Für den Zeitraum 01.11. bis 30.04. würde er dann etwas bekommen - auch wenn seine aktive Tätigkeit als Heimarbeiter dann vielleicht schon beendet ist.
2.3 Fälligkeit des Feiertagsgelds
Das Feiertagsgeld ist jeweils bei der Entgeltzahlung vor dem Feiertag zu zahlen (§ 11 Abs. 3 Satz 1 EFZG).
Auftraggeber A zahlt das Entgelt seiner Heimarbeiter immer freitags bei Abholung. Der Donnerstag der Folgewoche ist ein Feiertag. A muss das Feiertagsgeld für diesen Feiertag am Freitag der laufenden Woche zahlen.
Ist die Beschäftigung vor dem Feiertag unterbrochen worden, ist das Feiertagsgeld spätestens drei Tage vor dem Feiertag auszuzahlen (§ 11 Abs. 3 Satz 2 EFZG).
Heimarbeiter H hat seit drei Wochen keine Aufträge bekommen. Das Heimarbeitsverhältnis besteht fort. Es wird voraussichtlich noch zwei Wochen dauern, bis Auftraggeber A H wieder mit Heimarbeit versorgt. Ist der Donnerstag der laufenden Woche ein Feiertag, muss A das Feiertagsgeld für diesen Donnerstag spätestens am Montag zahlen.
Besteht bei Einstellung der Ausgabe von Heimarbeit zwischen den Beteiligten Einvernehmen, das Heimarbeitsverhältnis nicht wieder fortzusetzen, so ist dem Berechtigten bei der letzten Entgeltzahlung das Feiertagsgeld für die noch übrigen Feiertage des laufenden sowie für die Feiertage des folgenden Halbjahreszeitraums zu zahlen.
Würde A im voraufgehenden Beispiel planen, H keine Arbeit mehr zu geben, müsste er ihm - unterstellt, der Donnerstag ist Christi Himmelfahrt im Mai, die restlichen Feiertage des Zeitraums bis zum 31.10. und danach noch die Feiertage im Zeitraum 01.11. bis 30.04. bezahlen.
Das Feiertagsgeld ist jeweils bei der Auszahlung in die Entgeltbelege einzutragen (§ 11 Abs. 3 Satz 3 EFZG mit Verweis auf § 9 HAG).
2.4 Erstattung von Feiertagsgeld
Übersteigt das Feiertagsgeld, das der nach § 11 Abs. 1 EFZG anspruchsberechtigte
Hausgewerbetreibende oder
im Lohnauftrag arbeitende Hausgewerbetreibende
für einen Feiertag aufgrund des § 2 EFZG seinen fremden Hilfskräften (§ 2 Abs. 6 HAG) gezahlt hat, den Betrag, den er aufgrund von § 11 Abs. 2 und 3 EFZG für diesen Feiertag erhalten hat, so haben ihm auf Verlangen seine
den Mehrbetrag anteilig zu erstatten (§ 11 Abs. 4 Satz 1 EFZG).
Hausgewerbetreibender H zahlt seinen fremden Hilfskräften für Fronleichnam 87,26 EUR Feiertagsgeld. Er selbst hat von seinem Auftraggeber nur 64,63 EUR bekommen. H kann von A über § 11 Abs. 4 Satz 2 EFZG nun den Differenzbetrag von (87,26 - 64,63 =) 22,63 EUR verlangen.
Ist der Anspruchsberechtigte gleichzeitig Zwischenmeister, so bleibt hierbei das für die Heimarbeiter oder Hausgewerbetreibenden empfangene und weiter gezahlte Feiertagsgeld außer Ansatz (§ 11 Abs. 4 Satz 2 EFZG). Nimmt ein Anspruchsberechtigter eine Erstattung nach § 11 Abs. 4 Satz 1 EFZG vor, können ihm bei Einstellung der Ausgabe von Heimarbeit die erstatteten Beträge auf das Feiertagsgeld angerechnet werden, das ihm nach § 11 Abs. 2 EFZG und des § 11 Abs. 3 Satz 3 EFZG für die dann noch übrigen Feiertage des laufenden sowie für die Feiertage des folgenden Halbjahreszeitraums zu zahlen ist (§ 11 Abs. 4 Satz 3 EFZG).
2.5 Entgeltsicherung
Das Feiertagsgeld gilt als Entgelt i.S. der HAG-Vorschriften über
die Mithaftung des Auftraggebers (§ 21 Abs. 2 HAG),
den Entgeltschutz (§§ 23 bis 27 HAG) und
die Auskunftspflicht über Entgelte - § 28 HAG (§ 11 Abs. 5 Halbs. 1 EFZG).
Beim Entgeltschutz finden die §§ 24 bis 26 HAG Anwendung, wenn ein Feiertagsgeld gezahlt ist, das niedriger als das in § 11 EFZG festgesetzte ist (§ 11 Abs. 5 EFZG).
An dieser Stelle sind einige der interessantesten Entscheidungen zum Thema Entgeltfortzahlung - Heimarbeit in alphabetischer Reihenfolge nach Stichwörtern geordnet hinterlegt:
3.1 Feiertagspauschale
Ist ein Teilzeitarbeitnehmer teilweise im Betrieb und teilweise an selbst gewählter Stelle tätig, ist zum Ausgleich für die an Feiertagen ausfallende Arbeitszeit in entsprechender Anwendung des § 11 EFZG eine angemessene pauschale Feiertagsvergütung zu zahlen (LAG Nürnberg, 14.03.2000 - 6 (4) Sa 20/98).
Tatsächlich gezahlte Urlaubs- und Feiertagsentgelt dürfen bei der Berechnung der Heimarbeitsvergütung in der Kündigungsfrist mindernd berücksichtigt werden. Sie müssen dabei allerdings in die Berechnung des im Referenzzeitraums gezahlten Gesamtbetrags nach § 29 Abs. 7 HAG einfließen (LAG Düsseldorf, 30.06.2005 - 5 Sa 625/05).
Entgeltfortzahlung - Gewebe...

References: § 2
 § 10
 § 1
 § 1
 § 1
 § 10
 § 1
 § 10
 § 1
 § 10
 § 10
 § 21
 § 1
 § 10
 § 9
 § 10
 § 1
 § 10

§ 11
 § 12
 § 4
 § 10
 § 10
 § 10
 § 21
 § 10
 § 26
 § 11
 § 1
 § 11
 § 1
 § 1
 § 2
 § 9
 § 11
 § 2
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 § 11
 § 11
 § 11
 § 11
 § 28
 § 11
 § 11
 § 29