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Timestamp: 2016-10-25 22:41:51+00:00

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4A_79/2014 (15.10.2014)
4A_79/2014 � � Urteil vom 15. Oktober 2014
R�ckkaufsrecht,
Beschwerde gegen die Urteile des Obergerichts des Kantons Aargau, vom 22. Februar 2011 (Zivilgericht, 1. Kammer) und vom 4. Dezember 2013 (Zivilgericht, 2. Kammer).
B.________ (Kl�ger, Beschwerdegegner) verkaufte am 24./25. Januar 2001 seinem Sohn C.________ den "U.________", bestehend aus sieben landwirtschaftlichen Grundst�cken. Im Kaufvertrag wurde zu Gunsten des Kl�gers ein R�ckkaufsrecht f�r den Fall, dass C.________ die Selbstbewirtschaftung des Heimwesens aufgeben sollte, vereinbart. Gleichentags �bereignete C.________ die sieben landwirtschaftlichen Grundst�cke mit einem zweiten �ffentlich-beurkundeten Kaufvertrag an seine Ehefrau, A.________ (Beklagte, Beschwerdef�hrerin), wobei auf ein R�ckkaufsrecht und ein Gewinnanspruchsrecht zu Gunsten des Verk�ufers C.________ ausdr�cklich verzichtet wurde. Die entsprechenden Rechte sollten vielmehr weiterhin dem Kl�ger zustehen. Beide Kaufvertr�ge wurden im Grundbuch eingetragen. Ebenso wurde das vereinbarte R�ckkaufsrecht dort vorgemerkt.
Mit Schreiben vom 12. August 2008 teilte der Kl�ger der Beklagten mit, dass er sein im Grundbuch vorgemerktes R�ckkaufsrecht aus�be. Die Beklagte bestritt den Eintritt des R�ckkaufsfalls.
B.a.�Der Kl�ger reichte gegen die Beklagte beim Bezirksgericht Laufenburg Klage ein und verlangte im Wesentlichen, es sei ihm das Eigentum an den sieben landwirtschaftlichen Grundst�cken zuzusprechen. Die Beklagte sei anzuhalten, wertvermehrende Aufwendungen f�r die Grundst�cke ab 1. Januar 2001 datiert und belegt auszuweisen, und es sei der vom Kl�ger der Beklagten Zug um Zug gegen Eigentums�bertragung zu erstattende R�ckkaufspreis zu bestimmen. Am 18. M�rz 2010 wies das Bezirksgericht Laufenburg die Klage ab.
B.b.�Das Obergericht des Kantons Aargau sch�tzte am 22. Februar 2011 die vom Kl�ger gegen dieses Urteil erhobene Appellation teilweise, sprach ihm Zug um Zug gegen Nachweis der Bezahlung des R�ckkaufpreises das Eigentum an den Grundst�cken zu und wies die Sache zwecks Weiterf�hrung des Verfahrens (Festsetzung des R�ckkaufspreises) an das Bezirksgericht zur�ck.
B.c.�Die Beklagte erhob gegen das Urteil des Obergerichts Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht. Nachdem das Bundesgericht mit Verf�gung vom 10. Juni 2011 ihr Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung f�r das bundesgerichtliche Verfahren zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen hatte und die Beklagte den geforderten Kostenvorschuss nicht bezahlt hatte, trat es mit Urteil 4A_213/2011 vom 3. August 2011 nicht auf die Beschwerde ein.
B.d.�Das mit der Sache erneut befasste Bezirksgericht hiess mit Urteil vom 19. Januar 2012 die Klage teilweise gut. Es erg�nzte das Urteil des Obergerichts, indem es festhielt, der Wert des R�ckkaufsrechts (R�ckkaufpreis zuz�glich wertvermehrende Investitionen) betrage Fr. 372'824.55, und der Kl�ger k�nne im Betrag von Fr. 78'117.85 Verrechnung erkl�ren und sich diesen an den Wert des R�ckkaufsrechts anrechnen lassen. Im �brigen wies es die Klage ab.
B.e.�Gegen dieses Urteil erhob die Beklagte Berufung und der Kl�ger Anschlussberufung an das Obergericht. Dieses wies die Berufung ab, hob aber aus formellen Gr�nden Ziffer 1 des angefochtenen Urteils auf und formulierte diese (ohne inhaltliche �nderung) neu, da das Bezirksgericht nicht das Dispositiv des Obergerichts habe ab�ndern k�nnen. Es sprach dem Kl�ger Zug um Zug gegen Nachweis der Bezahlung des Betrages von Fr. 294'706.70 (Wert des R�ckkaufsrechts von Fr. 372'824.55 abz�glich des Totals der Verrechnungsforderungen von Fr. 78'117.85) das Eigentum an den sieben landwirtschaftlichen Grundst�cken zu. In teilweiser Gutheissung der Anschlussberufung hob es den erstinstanzlichen Entscheid bez�glich der Gerichtskosten und der Parteientsch�digung auf und verteilte die Gerichtskosten im Verh�ltnis 10 % (Kl�ger) zu 90 % (Beklagte) und verpflichtete die Beklagte 80 % (90 % abz�glich 10 %) der Parteikosten des Beklagten zu ersetzen. Im �brigen wies es auch die Anschlussberufung ab.
Unter dem Titel " Zivilrechtliche Beschwerde mit Verfassungsbeschwerde " beantragt die Beklagte dem Bundesgericht im Wesentlichen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 4. Dezember 2013 zusammen mit dem Zwischenentscheid vom 22. Februar 2011 aufzuheben und die Klage kostenf�llig abzuweisen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, subeventualiter der R�ckkaufpreis auf mindestens Fr. 1,5 Mio. festzulegen. Jedenfalls sei das Verfahren vor Bundesgericht zu sistieren bis zum rechtskr�ftigen Entscheid zweier beim Pr�sidium am Strafgericht des Bezirks Laufenburg h�ngigen Strafsachen gegen D.________ bzw. E.________ (Ehefrau bzw. Tochter des Kl�gers) wegen falscher Zeugenaussagen sowie eines am selben Ort h�ngigen Strafverfahrens gegen den Kl�ger wegen Betrugs etc. Der Beschwerde sei sodann die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Zudem ersuchte die Beschwerdef�hrerin um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung f�r das Verfahren vor Bundesgericht. Nachdem zur Frage der Sistierung und der aufschiebenden Wirkung eine Vernehmlassung eingeholt worden war und die Beklagte unaufgefordert repliziert hatte, wies die I. zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts mit Pr�sidialverf�gung vom 23. April 2014 das Begehren um Sistierung des Verfahrens ab, erteilte jedoch der Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung wies die I. zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts mit Verf�gung vom 3. Juni 2014 ab, woraufhin die Beschwerdef�hrerin den Kostenvorschuss von Fr. 7'000.-- geleistet hat. Mit Schreiben vom 25. September 2014 ersucht die Beschwerdef�hrerin darum, das Verfahren an die II. zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts umzuteilen und das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung durch diese Abteilung neu beurteilen zu lassen. Eventualiter sei das Gesuch von der I. zivilrechtlichen Abteilung in Wiedererw�gung zu ziehen. Vernehmlassungen in der Sache wurden nicht eingeholt.
Nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin ist der Fall bislang von der sachlich daf�r nicht zust�ndigen Abteilung beurteilt worden. Sie st�tzt diese Ansicht auf ein Dokument von der Internetseite des Bundesgerichts (http://www.bger.ch/gerichtsorganisation.pdf, zuletzt besucht am 15. Oktober 2014) mit der Korrespondenznummer 33.15.5_2007. Danach seien Streitigkeiten aus dem Rechtsgebiet des b�uerlichen Bodenrechts (Bundesgesetz �ber das b�uerliche Bodenrecht [BGBB; SR 211.412.11]) nicht unter den in die sachliche Zust�ndigkeit der I. zivilrechtlichen Abteilung fallenden Streitigkeiten angef�hrt. Hingegen umfasse die Liste der sachlichen Zust�ndigkeiten der II. zivilrechtlichen Abteilung unter lit. b das b�uerliche Bodenrecht. Die Begr�ndung der Verf�gung, mit der das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung abgelehnt worden sei, lasse erkennen, dass das Gesuch lediglich unter Ber�cksichtigung der im OR geltenden Regeln, nicht aber der zwingenden Regeln nach BGBB, die dazu im Gegensatz st�nden, beurteilt worden sei. Das in der Hauptsache zust�ndige Gericht habe auch das zugeh�rige Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung zu beurteilen. Daher sei das Gesuch von der zust�ndigen Abteilung neu zu beurteilen. F�r den Eventualfall, dass keine Umteilung erfolge, legt die Beschwerdef�hrerin noch einmal die Gr�nde dar, weshalb ihrem Gesuch h�tte stattgegeben werden m�ssen.
1.1.�Die Gesch�ftsverteilung richtet sich gem�ss Art. 22 BGG nach dem Reglement f�r das Bundesgericht vom 20. November 2006 (BGerR; SR 173.110.131), dessen Regelung im von der Beschwerdef�hrerin zitierten Dokument wiedergegeben wird. Nach Art. 31 Abs. 1 lit. a BGerR behandelt die Erste zivilrechtliche Abteilung unter anderem die Beschwerden in Zivilsachen, die das Rechtsgebiet des Schuldrechts betreffen, w�hrend der Zweiten zivilrechtlichen Abteilung nach Art. 32 Abs. 1 lit. b BGerR die Beschwerden, die das Rechtsgebiet des b�uerlichen Bodenrechts betreffen, zugeteilt sind. Bei der Beurteilung der Beschwerden sind h�ufig Fragen aus mehreren Rechtsgebieten zu behandeln. Die Zuteilung erfolgt in der Regel nach dem Grundverh�ltnis, um das es im zu beurteilenden Fall geht, auch wenn sich Rechtsfragen aus anderen Gebieten stellen. Im zu beurteilenden Fall geht es nicht um die Aus�bung eines aus dem BGBB abgeleiteten Rechts, sondern um ein vertraglich vereinbartes R�ckkaufsrecht. Dies f�llt grunds�tzlich in die Zust�ndigkeit der Ersten zivilrechtlichen Abteilung, die bei ihrem Entscheid s�mtliche massgebenden Bestimmungen des Bundesrechts, also auch diejenigen des BGBB, von Amtes wegen anwendet (Art. 106 Abs. 1 BGG) und auch bei der Beurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessf�hrung angewendet hat. Im �brigen ist die Beschwerdef�hrerin nicht legitimiert, die Behandlung ihrer Beschwerde durch eine bestimmte Abteilung des Bundesgerichts zu verlangen.
1.2.�Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben und dem Verbot des Rechtsmissbrauchs ist es zudem nicht zul�ssig, formelle R�gen, die in einem fr�heren Prozessstadium h�tten geltend gemacht werden k�nnen, bei ung�nstigem Ausgang noch sp�ter vorzubringen (BGE 135 III 334 E. 2.2 S. 336 mit Hinweisen). Bereits auf der Eingangsanzeige vom 5. Februar 2014 wie auch in den nachfolgenden Schreiben des Bundesgerichts an den Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin findet sich der Hinweis auf die I. zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts, deren Pr�sidentin �ber das Gesuch um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung entschieden hat. Mit Treu und Glauben ist es nicht vereinbar, zun�chst abzuwarten, ob die I. zivilrechtliche Abteilung das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bewilligt, um bei einem negativen Entscheid die Umteilung an eine andere Abteilung zu verlangen. Auch aus diesem Grund ist auf das Gesuch nicht einzutreten.
1.3.�Entscheide bez�glich der unentgeltlichen Rechtspflege erwachsen insoweit nicht in Rechtskraft, als sie bei nachtr�glich ver�nderten Verh�ltnissen (z.B. Verm�gens- oder Einkommensver�nderungen des Gesuchstellers) abge�ndert oder aufgehoben werden k�nnen (Urteil des Bundesgerichts 4A_410/2013 vom 5. Dezember 2013 E. 3.2 mit Hinweisen). Es besteht aber kein Anspruch auf Beurteilung eines Wiedererw�gungsgesuches auf der Basis desselben Sachverhalts (Urteil des Bundesgerichts 5A_430/2010 vom 13. August 2010 E. 2.4; zit. Urteil 4A_410/2013 E. 3.2). Eine Verf�gung, mit der ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen wurde, kann allerdings Anfechtungsobjekt eines Revisionsverfahrens bilden, wenn als Revisionsgr�nde die Verletzung von Verfahrensvorschriften (vgl. Art. 121 BGG) geltend gemacht werden (Urteil des Bundesgerichts 4A_189/2010 vom 19. Oktober 2010 E. 1.1 mit Hinweisen; vgl. auch Verf�gung des Bundesgerichts 4A_710/2012 vom 6. M�rz 2013 E. 1). Ein erneutes Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege, mit dem ger�gt wird, das eingereichte Rechtsmittel sei entgegen der Annahme in der das Armengesuch abweisenden Verf�gung nicht aussichtslos, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts als Revisionsgesuch entgegenzunehmen (Zwischenbeschluss des Bundesgerichts 1P.384/1998 vom 9. September 1998 E. 3; zit. Verf�gung 4A_710/2012 E. 1). Die Beschwerdef�hrerin beanstandet indessen im Wesentlichen, das Bundesgericht habe die Bestimmungen des BGBB und diejenigen �ber den �ffentlichen Glauben von Urkunden (Art. 9 ZGB) missachtet, was im Ergebnis zu einer Aushebelung der Gesetzgebung und einer Missachtung der Gewaltenteilung f�hre. Diese dem Bundesgericht vorgeworfenen Fehler bilden keinen Revisionsgrund (Art. 121 BGG; vgl. zit. Verf�gung 4A_710/2012 E. 2; zit. Zwischenbeschluss 1P.384/1998 E. 3). Auf das Revisionsbegehren ist daher nicht einzutreten.
2.1.�Weshalb die Beschwerdef�hrerin ihre Eingabe an das Bundesgericht mit " Zivilrechtliche Beschwerde mit Verfassungsbeschwerde " betitelt, ist unklar. Mit Blick auf den Streitwert steht die Beschwerde in Zivilsachen offen (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), so dass f�r eine subsidi�re Verfassungsbeschwerde kein Platz bleibt (Art. 113 BGG). Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Zul�ssig ist namentlich die R�ge der Verletzung von Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG). Der Begriff des Bundesrechts umfasst die von den Bundesorganen erlassenen Rechtsnormen aller Erlassstufen, also auch der Bundesverfassung (BGE 133 I 201 E. 1 S. 203). Verfassungsverletzungen k�nnen in der Beschwerde in Zivilsachen geltend gemacht werden (Art. 106 Abs. 2 BGG), ohne dass deswegen eine Verfassungsbeschwerde eingereicht werden m�sste.
2.2.�Die Beschwerde in Zivilsachen ist zul�ssig gegen Endentscheide, d.h. gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG), sowie gegen Entscheide, die nur einen Teil der gestellten Begehren behandeln, wenn diese Begehren unabh�ngig von den anderen beurteilt werden k�nnen (Art. 91 Abs. 1 lit. a BGG). R�ckweisungsentscheide sind in der Regel Zwischenentscheide (BGE 135 V 141 E. 1.1 S. 143; 133 V 477 E. 4.2 S. 481 f.), die nur zur Beschwerde in Zivilsachen berechtigen, wenn sie die Zust�ndigkeit oder den Ausstand betreffen (Art. 92 BGG), einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG).
2.3.�Die Beschwerde richtet sich einerseits gegen das Urteil der Vorinstanz vom 4. Dezember 2013 (ZOR.2012.26/ML). Dieses ist ein Endentscheid (Art. 90 BGG) einer oberen kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) und auch die �brigen Eintretensvoraussetzungen sind erf�llt, sodass auf die Beschwerde - unter Vorbehalt einer gen�genden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - grunds�tzlich einzutreten ist.
2.4.1.�Mit dem ebenfalls angefochtenen Urteil vom 22. Februar 2011 wies die Vorinstanz die Sache zwecks Weiterf�hrung des Verfahrens (Festsetzung des R�ckkaufpreises) an das Bezirksgericht zur�ck. Dieses Urteil stellt demnach einen Zwischenentscheid dar. Dies gilt auch f�r die angeordnete Eigentums�bertragung; dabei handelt es sich nicht um einen Teilentscheid nach Art. 91 BGG, denn die Eigentums�bertragung kann nur Zug um Zug gegen Nachweis der Leistung des R�ckkaufspreises verlangt werden, womit �ber die Eigentums�bertragung nicht unabh�ngig von der Bestimmung des R�ckkaufpreises entschieden wird.
2.4.2.�Nach Art. 93 Abs. 3 BGG kann ein Zwischenentscheid noch zusammen mit dem Endentscheid angefochten werden, sofern der Zwischenentscheid nicht gem�ss Art. 93 Abs. 1 und 2 anfechtbar war oder von der Beschwerde " kein Gebrauch gemacht" wurde ("n'a pas �t� utilis�"; "non � stato interposto").
2.4.2.1.�Das Urteil vom 22. Februar 2011 war an sich nach Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG anfechtbar. H�tte das Bundesgericht den Standpunkt der Beschwerdef�hrerin gesch�tzt, h�tte dies die Klageabweisung und damit einen Endentscheid bewirkt und den allf�lligen Aufwand eines Beweisverfahrens f�r die Festsetzung des R�ckkaufpreises, das beurteilt aus der Sicht im Zeitpunkt der F�llung des Zwischenentscheides durchaus weitl�ufig h�tte ausfallen k�nnen, erspart. Das Bundesgericht hat denn auch in seiner Verf�gung vom 10. Juni 2011 betreffend unentgeltliche Prozessf�hrung die Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht mit fehlenden Eintretensvoraussetzungen begr�ndet, sondern damit, dass die Beschwerdef�hrerin weder eine Verletzung des Willk�rverbots bei der Auslegung des strittigen Vertrages, noch eine Geh�rsverletzung darzutun verm�ge.
2.4.2.2.�Zu pr�fen bleibt, ob die Beschwerdef�hrerin mit der seinerzeitigen Anfechtung des Urteils vom 22. Februar 2011 von der Beschwerde "Gebrauch gemacht" hat, wie der Beschwerdegegner in seiner Vernehmlassung betreffend aufschiebende Wirkung sinngem�ss geltend macht. Der Wortlaut ist nicht klar. "Gebrauch gemacht" kann bedeuten, dass es gen�gt, wenn eine Beschwerde eingereicht wurde. Der Begriff kann aber auch meinen, dass eine Beschwerde nicht nur erhoben, sondern auch materiell beurteilt worden sein muss. Das Bundesgericht ist in einem neueren - freilich im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG ergangenen - Urteil von der ersten Bedeutung ausgegangen und ist auf eine Beschwerde gem�ss Art. 93 Abs. 3 BGG nicht eingetreten, nachdem auf die fr�here, gesondert eingereichte Beschwerde gegen die Zwischenverf�gung wegen Versp�tung nicht eingetreten worden war. Der Beschwerdef�hrer habe damit von der Beschwerde Gebrauch gemacht und k�nne die Verf�gung nicht ein zweites Mal anfechten (Urteil des Bundesgerichts 4A_185/2014 vom 28. April 2014).
In der Botschaft zum Bundesgerichtsgesetz wurde ausgef�hrt, die Anfechtung zusammen mit dem Endentscheid sei zul�ssig, "wenn eine gesonderte Anfechtung unterblieben ist ". Diese Regelung entspreche im Wesentlichen Art. 48 Abs. 3 und Art. 87 Abs. 3 OG (Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 4334 Ziff. 4.1.4.1 zu Art. 88 Abs. 2 E-BGG ). Die Bestimmung gab in den R�ten keinen Anlass zu Diskussionen. Bei der Anpassung von Art. 87 Abs. 3 OG anl�sslich der Inkraftsetzung der neuen Bundesverfassung, der wie Art. 93 Abs. 3 BGG die Formulierung "von ihr kein Gebrauch gemacht" verwendet, wurde festgehalten, diese Bestimmung entspreche Art. 48 Abs. 3 OG und aArt. 45 Abs. 3 VwVG (Botschaft vom 11. August 1999 �ber die Inkraftsetzung der neuen Bundesverfassung und die notwendige Anpassung der Gesetzgebung, BBl 1999 7938 Ziff. 231.22 zu Art. 87 Abs. 3 OG). Art. 48 Abs. 3 OG verwendete indessen nicht den Begriff "Gebrauch gemacht", sondern schloss die Anfechtung zusammen mit dem Endentscheid aus f�r Zwischenentscheide, "die gem�ss Artikel 50 weitergezogen und beurteilt worden sind". Im Hinblick darauf ging das Bundesgericht in seiner konstanten Rechtsprechung zu Art. 48 Abs. 3 bzw. Art. 87 Abs. 2 OG davon aus, dass die Berufung bzw. die staatsrechtliche Beschwerde zul�ssig ist, nachdem auf eine zuvor erhobene, gesonderte Berufung bzw. Beschwerde gegen den Zwischenentscheid nicht eingetreten worden war. Eine erneute Anfechtung sei nur ausgeschlossen, wenn das Bundesgericht die Sache materiell beurteilt habe, womit auch die formelle Rechtskraft eingetreten sei (BGE 131 III 87 E. 3.3 S. 90, 404 E. 3.4 f. S. 407 f.; 122 III 254 E. 2a S. 255).
Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass entgegen dem zit. Urteil 4A_185/2014 auch nach Art. 93 Abs. 3 BGG ein blosses Nichteintreten auf die gesonderte Beschwerde gegen den Zwischenentscheid nicht gen�gt, um die sp�tere Anfechtung zusammen mit dem Endentscheid auszuschliessen. Auch vorliegend trat das Bundesgericht mit dem zit. Urteil 4A_213/2011 nicht auf die Beschwerde ein und wurde damit die Frage, ob der R�ckkaufsfall eingetreten ist, noch nicht beurteilt. Zwar liegt diesbez�glich insofern eine besondere Situation vor, als das Bundesgericht im Rahmen der Verf�gung vom 10. Juni 2011 betreffend unentgeltliche Prozessf�hrung die Aussichten der Beschwerde summarisch pr�fte und sich insofern bereits mit der Sache selbst befasste. Es ist nicht zu verkennen, dass die Einr�umung einer erneuten Beschwerdem�glichkeit zusammen mit dem Endentscheid ein gewisses Missbrauchspotential enth�lt. Es ist denn auch festzustellen, dass die Beschwerdef�hrerin - nachdem ihr in der Verf�gung vom 10. Juni 2011 beschieden worden war, dass ihre R�ge einer Verletzung des Willk�rverbots bei der Auslegung des strittigen Vertrages als aussichtslos zu beurteilen sei - die nunmehr eingereichte Beschwerde auf neue R�gen abst�tzt. Die erneute Beschwerdem�glichkeit tr�gt in der vorliegenden besonderen Situation auch dem Zweck von Art. 93 Abs. 1 und 3 BGG, wonach sich das Bundesgericht aus prozess�konomischen Gr�nden grunds�tzlich nur einmal mit einer Sache befassen soll (BGE 138 III 94 E. 2.1; 133 III 629, E. 2.1 S. 631; je mit Hinweisen), nicht unbedingt Rechnung. Jedoch ist auch in dieser spezifischen Situation die Beschwerde selbst eben nicht beurteilt worden.
2.4.3.�Somit ist - unter Vorbehalt einer gen�genden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - auch auf die Beschwerde einzutreten, soweit sie sich gegen das Urteil vom 22. Februar 2011 richtet.
2.5.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Unerl�sslich ist aber, dass die beschwerdef�hrende Partei auf die Begr�ndung des angefochtenen Urteils eingeht und dartut, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegen soll (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Mit Blick auf diese Begr�ndungspflicht behandelt das Bundesgericht grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind; es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 140 III 86 E. 2 S. 88 f., 115 E. 2 S. 116). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68).
Die Begr�ndung hat in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen. Die Beschwerdef�hrerin darf eine allf�llige Replik nicht dazu verwenden, ihre Beschwerde zu erg�nzen oder zu verbessern. Zul�ssig sind nur Vorbringen, zu denen erst die Ausf�hrungen in der Vernehmlassung eines anderen Verfahrensbeteiligten Anlass geben (vgl. BGE 135 I 19 E. 2.2 S. 21; 132 I 42 E. 3.3.4 S. 47).
Die strittige Klausel im Kaufvertrag zwischen dem Beschwerdegegner und seinem Sohn C.________ vom 25. Januar 2001 lautet:
"F�r den Fall, dass der Erwerber C.________ die Selbstbewirtschaftung des Heimwesens aufgibt, beh�lt sich der Verk�ufer B.________ das Recht vor, die Vertragsobjekte zum heute vereinbarten �bernahmewert zur�ckzukaufen. Wertvermehrende Aufwendungen sind zum Zeitwert aufzurechnen. Das R�ckkaufsrecht besteht auf die Dauer von 10 Jahren ab Grundbucheintrag."
Das R�ckkaufsrecht des Beschwerdegegners wurde im Grundbuch vorgemerkt (Art. 216a OR i.V.m. Art. 959 Abs. 1 ZGB) und erhielt dadurch Wirkung gegen�ber jedem sp�ter erworbenen dinglichen Recht. �berdies erkl�rte die Beschwerdef�hrerin in dem mit ihrem Ehemann abgeschlossenen Kaufvertrag:
"In dieser Urkunde wird ausdr�cklich auf die Begr�ndung eines R�ckkaufsrechts und eines Gewinnanspruchsrechtes zu Gunsten des Verk�ufers verzichtet. Die entsprechenden Rechte stehen B.________ (Vater des Verk�ufers) zu und werden von der K�uferin ausdr�cklich akzeptiert".
Die Vorinstanz ging daher zu Recht davon aus, dass der Beschwerdegegner die R�ckkaufsklausel auch der Beschwerdef�hrerin entgegenhalten kann.
3.1.�Die Vorinstanz stellte fest, der Kaufvertrag zwischen dem Beschwerdegegner und seinem Sohn und jener zwischen dem Sohn und dessen Ehefrau seien unbestrittenermassen in einem Akt abgeschlossen worden. S�mtliche Vertragsparteien h�tten sich daher bei der Vertragsunterzeichnung im Klaren sein m�ssen, dass C.________ infolge des unmittelbar auf seinen Erwerb erfolgten Weiterverkaufs des Heimwesens an die Beschwerdef�hrerin gar keine Selbstbewirtschaftung im rechtlichen Sinn (welche nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine Eigent�merstellung voraussetze) w�rde aus�ben k�nnen. Der in der R�ckkaufsklausel verwendete Begriff der Selbstbewirtschaftung sei daher nicht im rechtstechnischen Sinn auszulegen, sondern es sei vielmehr zu fragen, was die Parteien damals unter der Formulierung "wenn der Erwerber C.________ die Selbstbewirtschaftung des Heimwesens aufgibt" verstanden h�tten bzw. nach Treu und Glauben verstehen durften und mussten.
Sinn und Zweck der beiden Transaktionen sei die Erhaltung des landwirtschaftlichen Betriebes in der "Familie C.________" gewesen. Die Weiterver�usserung an die Beschwerdef�hrerin sei nur erfolgt wegen der damaligen Schulden von C.________ und weil zu bef�rchten war, dass seine Gl�ubiger auf den Hof greifen w�rden. Nichts spreche daf�r, dass der Beschwerdegegner den Hof an die Beschwerdef�hrerin h�tte �bertragen wollen unabh�ngig davon, ob sein Sohn C.________ im landwirtschaftlichen Betrieb t�tig sei oder nicht. Die R�ckkaufsklausel sei somit so zu verstehen, dass Voraussetzung f�r die Aus�bung des R�ckkaufsrechts die Aufgabe der Bewirtschaftung des Hofes durch C.________ (mit oder ohne Familie) war, ihm mithin der Hof nicht mehr als Existenzgrundlage dienen k�nne. Mit der fristlosen Entlassung und Wegweisung von C.________ vom Hof durch die Beschwerdef�hrerin bzw. dem von dieser erwirkten Eheschutzentscheid sei diese Bedingung eingetreten. Selbst wenn man davon ausgehen m�sste, so die Vorinstanz weiter, die Vertragsparteien h�tten den Fall der Trennung der Ehegatten nicht bedacht und deshalb f�r diesen Fall keine Vereinbarung getroffen, m�sste man zum gleichen Ergebnis gelangen. Das Gericht m�sste diesfalls den Vertrag so erg�nzen, wie das die Parteien vern�nftigerweise getan h�tten, wenn sie das Problem erkannt h�tten. Es bestehe aber kein Zweifel, dass die Vertragsparteien, auch wenn sie die M�glichkeit einer sp�teren Trennung bedacht h�tten, gleichwohl ein R�ckkaufsrecht im Sinn des dargelegten Auslegungsergebnisses getroffen h�tten.
3.2.�Was die Beschwerdef�hrerin gegen diese vorinstanzliche Vertragsauslegung vorbringt, ist unbehelflich.
3.2.1.�Sie behauptet, es sei "unber�cksichtigt" geblieben, dass C.________ �berschuldet gewesen sei und der Kaufvertrag mit ihr nur dazu gedient habe, das Verm�gen dem Zugriff der Gl�ubiger zu entziehen und so f�r die Kinder zu erhalten. Dieser Einwand ist offensichtlich unzutreffend; genau davon ging die Vorinstanz n�mlich ausdr�cklich aus.
3.2.2.�Die Beschwerdef�hrerin macht sodann geltend, Art. 9 Abs. 1 BGBB definiere den Begriff des Selbstbewirtschafters. Lege das Gesetz einen Begriff fest, komme nur eine Anwendung in diesem rechtstechnischen Sinn in Frage. Die gesetzliche Definition sei "f�r jede Vertragsauslegung bindend". Eine Auslegung der Vertragsklausel sei somit nur im Rahmen der Auslegung der gesetzlichen Begriffsbestimmung m�glich und zul�ssig. Die Auslegung der Vorinstanz sei demnach nicht zul�ssig. Es ist nicht klar, was sie mit diesem Vorbringen meint. Selbstverst�ndlich konnten die Parteien in ihrem Vertrag dem Begriff "Selbstbewirtschafter" eine andere Bedeutung zumessen als jene im BGBB. Art. 18 Abs. 2 OR h�lt ausdr�cklich fest, bei der Beurteilung eines Vertrages sowohl nach Form als nach Inhalt sei der �bereinstimmende wirkliche Wille und nicht die unrichtige Bezeichnung oder Ausdrucksweise zu beachten. Und auch bei der Auslegung nach dem Vertrauensprinzip k�nnen die zu ber�cksichtigenden Umst�nde (vgl. BGE 132 III 626 E. 3.1 S. 632 mit Hinweisen) nach Treu und Glauben ein von der gesetzlichen Bedeutung abweichendes Verst�ndnis gebieten.
3.3.�Eine andere Frage ist, ob ein Vertrag mit dem von der Vorinstanz angenommenen Inhalt gegen zwingendes Recht verst�sst.
3.3.1.�Dies macht die Beschwerdef�hrerin geltend. Eine R�ckkaufsklausel, die nicht an die Aufgabe der Selbstbewirtschaftung im Sinn von Art. 9 BGBB ankn�pfe, sondern an die Aufgabe der tats�chlichen Bewirtschaftung, verstosse gegen Art. 41 Abs. 3 BGBB. Ein R�ckkaufsfall k�nne nach dieser zwingenden Bestimmung nur eintreten, wenn der erwerbende Selbstbewirtschafter die Selbstbewirtschaftung wieder aufgebe. Eine R�ckkaufsklausel, die sich lediglich auf die Aufgabe der tats�chlichen Bewirtschaftung im Sinn der Vorinstanz beziehen w�rde, h�tte nie �ffentlich beurkundet werden d�rfen und ihr w�re auch nicht die Genehmigung durch die Abteilung Landwirtschaft erteilt worden. Es w�rde sich um eine gesetzwidrige und damit gem�ss Art. 20 OR nichtige Vertragsklausel handeln, die keine Rechtswirkung erlangen k�nne.
3.3.2.�Auch diese R�ge ist nicht stichhaltig. Das Bezirksgericht, auf dessen Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil verwiesen wird, hielt fest, die zweifache Eigentums�bertragung zuerst auf C.________ und dann dessen Ehefrau sei erfolgt wegen des vollendeten 65. Altersjahres des Beschwerdegegners und der damit verbundenen Einstellung der Direktzahlungen. Bei einer Ver�usserung des Hofes an einen Dritten h�tten aber die Geschwister des Beschwerdegegners (oder deren Nachkommen) gem�ss Art. 42 Abs. 1 Ziff. 2 BGBB ein Vorkaufsrecht geltend machen k�nnen, da die den Beschwerdegegner belastende Besitzdauer von 25 Jahren seit dem Erwerb von den Eltern noch nicht abgelaufen war. Um diesen Vorkaufsfall zu vermeiden, habe der Hof auf einen eigenen Nachkommen gem�ss Art. 42 Abs. 1 Ziff. 1 BGBB �bertragen werden m�ssen. Der Hof sei deshalb mit dem ersten Kaufvertrag an C.________ verkauft worden. Da dieser aber �berschuldet gewesen sei, sei der Hof nach einer "logischen Sekunde" mit dem zweiten Vertrag an die Beschwerdef�hrerin weiterverkauft worden.
Das BGBB bezweckt, das b�uerliche Grundeigentum zu f�rdern und namentlich Familienbetriebe zu erhalten. Es enth�lt daher insbesondere Bestimmungen �ber den Erwerb von landwirtschaftlichen Gewerben und Grundst�cken (Art. 1 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a BGBB). Entsprechend diesem Zweck kann der Eigent�mer eines landwirtschaftlichen Gewerbes dieses unter der Auflage ver�ussern, dass der Erwerber dieses selber bewirtschafte. Um sich abzusichern, dass der Erwerber seine Verpflichtung einh�lt, kann er gem�ss Art. 41 Abs. 3 BGBB ein R�ckkaufsrecht vereinbaren ( BENNO STUDER/JEAN-MICHEL HENNY, in: Das b�uerliche Bodenrecht, 2. Aufl. 2011, [zit. BGBB-Kommentar], N. 33 zu Art. 41 BGBB). Ebenfalls dem erw�hnten Gesetzeszweck dient das gesetzliche Vorkaufsrecht gem�ss Art. 42 Abs. 1 Ziff. 1 BGBB; es setzt dementsprechend voraus, dass der erwerbende Nachkomme das landwirtschaftliche Gewerbe selber bewirtschaften will und daf�r als geeignet erscheint, dass er also Selbstbewirtschafter ist. Wurde der Sohn des Beschwerdegegners im Kaufvertrag zwischen diesen beiden als Selbstbewirtschafter bezeichnet, obwohl er es mangels der Eigent�merstellung ( EDUARD HOFER, in: BGBB-Kommentar, N. 3 zu Art. 9 BGBB) nicht war und die Absicht aller Beteiligten dahin ging, den Hof auf die Beschwerdef�hrerin zu �bertragen, so war dies eine Umgehung des Vorkaufsrechts der Geschwister des Beschwerdegegners mit der Folge, dass diese ihr Vorkaufsrecht innert der von Art. 681a ZGB vorgesehenen Fristen gegen�ber der Beschwerdef�hrerin als Erwerberin h�tten geltend machen k�nnen. Weitere Folgen daraus, dass C.________ nicht Selbstbewirtschafter war, namentlich eine Nichtigkeit des ganzen Vertrages bzw. der darin enthaltenen R�ckkaufsklausel, wie die Beschwerdef�hrerin anzunehmen scheint, k�nnen nicht abgeleitet werden. Art. 41 Abs. 3 BGBB ist nur anwendbar auf vertragliche R�ckkaufsrechte, die zur Sicherung der Selbstbewirtschaftung durch den Erwerber vereinbart werden ( BENNO STUDER/JEAN-MICHEL HENNY, a.a.O., N. 34 zu Art. 41 BGBB). Das vereinbarte R�ckkaufsrecht war kein solches nach Art. 41 Abs. 3 BGBB. Die Beschwerdef�hrerin verkennt aber, dass die Parteien nicht nur R�ckkaufsrechte zur Sicherung der Selbstbewirtschaftung vereinbaren k�nnen, sondern nach Art. 216 Abs. 2 OR die R�ckkaufsm�glichkeit auch f�r den Eintritt irgendwelcher anderer Bedingungen - wie eben die Aufgabe der tats�chlichen Bewirtschaftung - vorsehen k�nnen.
Beschwerde gegen das Urteil vom 4. Dezember 2013
Die Beschwerdef�hrerin hatte im zweiten vorinstanzlichen Verfahren (ZOR.2012.26/ML) erneut im Hauptantrag die Abweisung der Klage beantragt. Sie machte unter Berufung auf angeblich falsche Zeugenaussagen von D.________ und E.________ geltend, die Vorinstanz m�sse auf ihr Urteil vom 22. Februar 2011 zur�ckkommen.
4.1.1.�Die Vorinstanz stellte fest, sie sei grunds�tzlich an ihr eigenes Urteil vom 22. Februar 2011 gebunden. Wegen dieser Bindung sei es ihr wie auch den Parteien verwehrt, abgesehen von nach Art. 317 ZPO zul�ssigen Noven, die Beurteilung des Rechtsstreits nach erfolgter R�ckweisung auf einen anderen Sachverhalt abzust�tzen oder die Sache unter anderen rechtlichen Gesichtspunkten zu pr�fen, die im R�ckweisungsverfahren ausdr�cklich abgelehnt oder �berhaupt nicht in Erw�gung gezogen worden waren.
4.1.2.�Die Beschwerdef�hrerin behauptet zwar - jedoch ohne jegliche Begr�ndung -, die Vorinstanz k�nne "sehr wohl auf ihren Zwischenentscheid zur�ckkommen" und zudem k�nne "ein nichtiges Rechtsgesch�ft unter gar keinen Umst�nden je Rechtswirkungen entfalten". Solche pauschalen Hinweise gen�gen aber einerseits den Begr�ndungsanforderungen (vgl. E. 2.5 hiervor) nicht. Zudem gehen die Vorbringen von der unzutreffenden (vgl. E. 3.3.2 hiervor) Pr�misse aus, das Gesch�ft mit dem von der Vorinstanz angenommenen Inhalt sei nichtig. Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
4.2.1.�In der Folge pr�fte die Vorinstanz, ob das Vorbringen, D.________ und E.________ h�tten bei der erstinstanzlichen Zeugeneinvernahme vom 21. Januar 2010 falsch ausgesagt, als zul�ssiges Novum gem�ss Art. 317 Abs. 1 ZPO im Berufungsverfahren zu ber�cksichtigen sei. Noven seien nur zul�ssig, wenn sie ohne Verzug vorgebracht w�rden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz h�tten vorgebracht werden k�nnen. Die Beschwerdef�hrerin sei an der erstinstanzlichen Beweisverhandlung anwesend gewesen, und es sei nicht ersichtlich und werde von ihr auch nicht vorgebracht, weshalb sie erst knapp zwei Jahre sp�ter im Zeitpunkt der Strafanzeige (23. Dezember 2011) h�tte zur entsprechenden Erkenntnis gelangt sein sollen. Das Vorbringen sei somit versp�tet.
In einer Eventualbegr�ndung erg�nzte die Vorinstanz, auch eine Verurteilung der beiden Zeuginnen verm�chte nichts am Urteil vom 22. Februar 2011 zu �ndern, da die Beschwerdef�hrerin auch nicht substanziiert darlege, inwiefern eine allf�llige Verurteilung der beiden Zeuginnen Einfluss auf die Beweisw�rdigung gehabt h�tte.
4.2.2.�Die Beschwerdef�hrerin �ussert sich in ihrer Beschwerde ausf�hrlich zur ersten Begr�ndung der Vorinstanz. Betreffend die Eventualbegr�ndung behauptet sie zwar, die Aussagen von D.________ und E.________ seien f�r den Zwischenentscheid vom 22. Februar 2011 massgeblich gewesen. Sie zeigt aber nicht auf, dass sie entgegen der Annahme der Vorinstanz substanziiert dargelegt h�tte, inwiefern eine allf�llige Verurteilung der beiden Zeuginnen Einfluss auf die Beweisw�rdigung gehabt h�tte. Sie macht vielmehr geltend, der Umstand, dass den Beschuldigten nicht Gelegenheit gegeben werden solle, sich mit den konkreten und detaillierten Vorw�rfen der falschen Zeugenaussagen schon vor den Ermittlungen und Untersuchungen der Strafverfolgungsbeh�rden auseinanderzusetzen, verbiete es, im Zivilverfahren allzu detaillierte Darlegungen zu machen. Inwiefern detaillierte Ausf�hrungen zur Relevanz der Aussagen f�r den Zwischenentscheid vom 22. Februar 2011 einen Einfluss auf die Kl�rung der Frage, ob die Aussagen tats�chlich (bewusst) falsch waren, haben k�nnten, zeigt die Beschwerdef�hrerin aber nicht auf. Eine Rechtsverletzung ist auch insoweit nicht dargetan.
Mit ihrem Subeventualbegehren beantragt die Beschwerdef�hrerin, der R�ckkaufspreis sei auf mindestens Fr. 1,5 Mio. festzulegen. Sie begr�ndet dies aber mit keinem Wort. Darauf ist mangels Begr�ndung ebenfalls nicht einzutreten (vgl. E. 2.5 hiervor).
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG). Da auf die Einholung einer Vernehmlassung zur Beschwerde verzichtet wurde und der Beschwerdegegner lediglich zum Gesuch um aufschiebende Wirkung Stellung nahm, ist ihm eine reduzierte Parteientsch�digung zuzusprechen.
Auf die Gesuche vom 25. September 2014 um Umteilung des Falles an die II. zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts und Revision des Entscheides betreffend die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das Verfahren vor Bundesgericht wird nicht eingetreten.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 1. und 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 22
 Art. 31
 Art. 32
 Art. 121
 Art. 95
 Art. 106
 Art. 91
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 108
 Art. 93
 Art. 48
 Art. 87
 Art. 88
 Art. 87
 Art. 93
 Art. 48
 Art. 87
 Art. 48
 Art. 48
 Art. 87
 Art. 93
 Art. 93
 Art. 106
 BGE 
 BGE 
 Art. 959
 Art. 9
 Art. 18
 BGE 
 Art. 9
 Art. 41
 Art. 20
 Art. 42
 Art. 42
 Art. 41
 Art. 41
 Art. 42
 Art. 9
 Art. 681
 Art. 41
 Art. 41
 Art. 41
 Art. 216
 Art. 317
 Art. 317
 Art. 68