Source: http://www.jurablogs.com/2012/11/17/sozialrecht-urlaubsabgeltung-stellt-anrechenbares-einkommen-i-s-d-11-sgb-ii-dar
Timestamp: 2017-01-23 04:36:06+00:00

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Blogsmth Tieben & PartnerNovember 2012Sozialrecht: Eine Urlaubsabgeltung stellt kein anrechenbares Einkommen i. S. d. § 11 SGB II dar.Sozialgericht Düsseldorf, 18.10.2012, Az.: S 10 AS 87/09Um ALG II (Hartz 4) zu beziehen, muss der Anspruchsteller hilfebedürftig i. S. d. § 9 Abs. 1 SGB II sein. § 9 Abs. 1 SGB II bestimmt dazu:Hilfebedürftig ist, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält.Im Umkehrschluss muss jeder Bezieher von ALG II eigene Einkünfte oder eigenes Vermögen einsetzen, wenn es um die Prüfung der Hilfebedürftigkeit geht.Was im Einzelfall zu berücksichtigendes Einkommen bzw. was zu berücksichtigendes Vermögen ist, ist in § 11 SGB II bzw. in § 12 SGB II geregelt.Gem. § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II sind Einnahmen in Geld oder Geldeswert abzüglich der nach § 11b abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11a genannten Einnahmen als Einkommen beim ALG II Anspruch zu berücksichtigen.Auf das ALG II angerechnet werden somit z. B. Einnahmen aus- nicht selbstständiger Arbeit, - selbstständiger Arbeit (der erwirtschaftete Überschuss), - Gewerbebetrieb oder - Vermietung und VerpachtungHinsichtlich des anzurechnenden Vermögens bestimmt § 12 SGB II, dass als Vermögen alle verwertbaren Vermögensgegenstände zu berücksichtigen sind.In der oben genannten Entscheidung des Sozialgerichts Düsseldorf hatte das Gericht darüber zu entscheiden, ob eine einmalige Zahlung zur Urlaubsabgeltung des ehemaligen Arbeitgebers der Bedürftigen ebenfalls anzurechnendes Einkommen i. S. d. SGB II war ...Zum vollständigen Artikel129 LeserKanzlei Blaufelder:Weniger Hartz IV wegen Einkünften aus Freiwilligem Sozialen Jahr (FSJ)129 LeserAnwalt Sozialrecht Chemnitz:Hartz 4 und Sparvermögen115 LeserAdvoNeo Rechtsanwaltskanzlei Bensch:Hartz 4: Erbschaft zählt trotz Schulden komplett als Einnahme289 LeserKanzlei Blaufelder:Bei gewonnenem Auto hält Jobcenter die Hand auf100 LeserRechtsanwalt Olaf Moegelin:Kein Hartz IV für Synanon-Bewohner10 Leserschreibmaschine:NACHTRAG: Linke Stadträtin Brechbilder unterliegt vor dem Sozialgericht102 LeserKanzlei Blaufelder:Zinsen auf Bausparvertrag gelten bei Hartz IV als Einkommen212 LeserAndere Ansicht:BSG: Unwirtschaftliche Verwertung einer Lebensversicherung10 verwandte ArtikelSozialrecht: Eine Urlaubsabgeltung stellt kein anrechenbares Einkommen i. S. d. § 11 SGB II dar.Mindert ausgezahlter Resturlaub den “Hartz-IV”-Anspruch?Hartz IV und die Nachzahlung von ArbeitslosengeldDie Abfindungszahlung, die nach Antragstellung einmalig wertmäßig zugeflossen ist, ist nach dem Zuflussprinzip Einkommen im Sinn von § 11
Abs. 1 SGB II und nicht Vermögen im Sinn von § 12 SGB II - Werden verfügbare Mittel vorzeitig verbraucht, so ist diesFernsehquiz-Gewinnerin hat keinen Hartz IV-AnspruchChance auf höhere Miete nach Umzug: Ein Kalendermonat seinen Unterhalt durch eigene Arbeit verdienen!Ist die Abwrackprämie Einkommen nach dem SGB II?Einkommen aus dem Bundesfreiwilligendienst ist zu berücksichtigendes Einkommen gemäß § 11 Absatz 1 Satz 1 SGB IIZur Anrechnung von außerhalb des Leistungsbezuges erzieltem Einkommen aus selbständiger Tätigkeit; Zeitraum der Einkommenserzielung;
Verteilung des EinkommensGrundsicherung für Selbständige – und die Berechnung des zu berücksichtigenden EinkommensÜber den ArtikelVeröffentlicht November 17, 2012 4:03pm im Blog mth Tieben & Partner.KategorienZivilrechtThemenZivilrecht, Alg, Sgb Ii, Hartz 4, Nfte, Sseldorf, Gern, Ausreichend, Hilfebedürftigkeit Alg Ii, Hilfebedürftigkeit Hartz4Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres„Wir schenken Ihnen die Mehrwertsteuer“ – Verbrauchertäuschung?von Matthias Trinks / NWB Experten BlogDie Verwendung von kostenfrei zur Verfügung gestellten Fotos kann auch für Webdesigner zur Falle werdenvon Kai Riefenstahl / karief.comBerliner Strafverteidiger bleiben Berliner Strafverteidigervon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deAuf den Hund gekommen: 9 tierisch aktuelle Urteilevon Jannina Schäffer / iurratio OnlineSonntagswitz: Heute dann zu Trump, Hillary bekommt aber auch ein wenig ab…..von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 85 Leser:Sonntagswitz: Heute dann zu Trump, Hillary bekommt aber auch ein wenig ab…..

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