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Timestamp: 2013-06-19 12:53:41+00:00

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Zurechnungsfortschreibung - Urteile - JuraForum.de
JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > Z > Zurechnungsfortschreibung ZurechnungsfortschreibungEntscheidungen der GerichteBFH – Urteil, II R 54/06 vom 16.06.2009Der Anbau von sog. Zuckermais ist bewertungsrechtlich als gärtnerische Nutzung zu beurteilen.
SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 5 B 107/07 vom 06.04.2009Zur dinglichen Wirkung des Grundsteuermessbescheides.
BFH – Beschluss, II B 35/08 vom 04.11.2008Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichten bestimmten Leitsatz.
BFH – Urteil, II R 52/05 vom 01.02.20071. Wurde in der DDR nach Überführung des zu einem bebauten Grundstück gehörenden Grund und Bodens in "Eigentum des Volkes" das Gebäude veräußert und sodann dem Erwerber durch Zurechnungsfortschreibung der bisher für das Grundstück samt Gebäude festgestellte Einheitswert zugerechnet, setzte sich die wirtschaftliche Einheit des Grundvermögens nicht im Grund und Boden, sondern im Gebäude fort.
BFH – Urteil, II R 59/05 vom 09.08.20061. Auch im Anwendungsbereich des DBA Frankreich 1959/1969 und des DBA Italien 1925 sind Zinseinkünfte von Mitunternehmern aus Darlehen, die sie der Mitunternehmerschaft gewährt haben, abkommensrechtlich aus den gewerblichen Gewinnen herauszulösen und nach dem Zinsartikel zu beurteilen.
BFH – Urteil, II R 14/01 vom 14.05.20031. Die Abgrenzung zwischen bebauten und unbebauten Grundstücken bestimmt sich nach der Zumutbarkeit der bestimmungsgemäßen Gebäudenutzung zum Feststellungszeitpunkt.
BFH – Urteil, II R 64/00 vom 26.02.2003Die Grundsteuerbefreiung für Grundbesitz, der für die Zwecke eines Krankenhauses benutzt wird, ist gemäß § 4 Nr. 6 Satz 2 GrStG auch dann nicht zu gewähren, wenn der Grundstückseigentümer und der Klinikbetreiber --bei fehlender Identität-- durch Identität ihrer Gesellschafter oder der hinter ihnen stehenden Personen miteinander verbunden sind.
BFH – Urteil, II R 18/00 vom 21.02.2002Bei der fehlerbeseitigenden Wertfortschreibung ist hinsichtlich der Wertgrenzen des § 22 Abs. 1 Nr. 1 BewG auch dann auf den Einheitswert vom letzten Feststellungszeitpunkt abzustellen, wenn dieser betragsmäßig zu Gunsten des Steuerpflichtigen fehlerhaft, nämlich zu niedrig, war und nur deshalb die Wertgrenze überschritten worden ist.
BFH – Urteil, IV R 51/00 vom 17.01.2002Grundbesitz einer gewerblich geprägten Personengesellschaft dient i.S. des § 9 Nr. 1 Satz 5 GewStG dem Gewerbebetrieb des an der Gesellschaft beteiligten Lebensversicherungsunternehmens, wenn er zugunsten des Deckungsstock-Treuhänders im Grundbuch gesperrt ist und die Anteile an der Personengesellschaft in das Deckungsstockverzeichnis aufgenommen worden sind.
BGH – Urteil, V ZR 334/99 vom 17.11.2000HöfeO § 12 Abs. 2 Satz 3
Der Umstand, daß die nach § 21 Abs. 1 BewG in regelmäßigen Zeitabständen von sechs Jahren vorzunehmende Hauptfeststellung des Einheitswertes seit dem Inkrafttreten der Neufassung der HöfeO im Jahre 19.76 unterblieben ist, hat zur Folge, daß die an die Einheitswertfestsetzung geknüpfte Abfindungsregelung des § 12 HöfeO lückenhaft geworden ist, soweit sich die seinerzeit zugrundegelegte Wertrelation zwischen Einheitswert und Ertragswert des Hofes infolge der Entwicklung der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse erheblich verschoben hat. Diese Lücke ist durch eine entsprechende Anwendung des § 12 Abs. 2 Satz 3 HöfeO zu schließen.
BGH – Urteil, X ZR 334/99 vom 17.11.2000HöfeO § 12 Abs. 2 Satz 3
Der Umstand, daß die nach § 21 Abs. 1 BewG in regelmäßigen Zeitabständen von sechs Jahren vorzunehmende Hauptfeststellung des Einheitswertes seit dem Inkrafttreten der Neufassung der HöfeO im Jahre 1976 unterblieben ist, hat zur Folge, daß die an die Einheitswertfestsetzung geknüpfte Abfindungsregelung des § 12 HöfeO lückenhaft geworden ist, soweit sich die seinerzeit zugrundegelegte Wertrelation zwischen Einheitswert und Ertragswert des Hofes infolge der Entwicklung der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse erheblich verschoben hat. Diese Lücke ist durch eine entsprechende Anwendung des § 12 Abs. 2 Satz 3 HöfeO zu schließen.
BGH, Urt. v. 17. November 2000 - V ZR 334/99 -
BFH – Urteil, II R 9/06 vom 19.02.2009
BFH – Urteil, II R 30/07 vom 04.02.2009
BFH – Beschluss, II S 22/08 vom 03.02.2009
BFH – Urteil, II R 46/06 vom 18.07.2007
BFH – Urteil, II R 27/05 vom 26.02.2007
BFH – Urteil, II R 26/05 vom 12.10.2006
BFH – Urteil, II R 61/05 vom 09.08.2006
BFH – Beschluss, II B 159/05 vom 27.06.2006
BFH – Urteil, II R 48/04 vom 17.05.2006
BFH – Urteil, II R 31/04 vom 21.02.2006
BFH – Beschluss, II B 40/05 vom 04.08.2005
BFH – Beschluss, II B 47/04 vom 03.08.2005
BFH – Beschluss, II B 128/02 vom 23.02.2004
BFH – Beschluss, II B 132/02 vom 10.12.2003
BFH – Beschluss, II B 95/02 vom 16.07.2003
BFH – Urteil, II R 43/00 vom 22.05.2002
BFH – Urteil, II R 14/99 vom 07.11.2001
BFH – Urteil, II R 32/99 vom 07.11.2001
Seite: 1 2 Weitere BegriffeZurechnungsfähigkeitZurechnung von Vertreterverschulden bei verspäteter Kündigungsschutzklage und bei verspätetem Antrag auf nachträgliche ZulassungZurechnung von VertreterhandelnZurechnung von Verschulden von Mitarbeitern einer EinzelgewerkschaftZurechnung von Verkehrsgeräuschen auf einer öffentlichen VerkehrsflächeZurechnungsfortschreibungZurechnungszeitZurechnungszeitenZurechnungszusammenhangZurechnungszusammenhang eines dem Unfall vorausgegangenen VerkehrsverstoßesZureichender Grund
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References: § 4
 § 22
 § 9

BGH 
 § 12
 § 21
 § 12
 § 12

BGH 
 § 12
 § 21
 § 12
 § 12