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Timestamp: 2019-03-25 06:01:31+00:00

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Arbeitszeit - Begriffsbestimmungen
Nachtzeit, Nachtarbeit, Nachtarbeitnehmer
Damit das ArbZG und seine Einzelvorschriften verstanden werden können, ist es unerlässlich, die gängigsten Definitionen des Arbeitszeitrechts zu kennen. Vorab sei allerdings darauf hingewiesen, dass andere Gesetze oder Tarifverträge oft eigene Definitionen enthalten, die durchaus von den hier verwendeten Begriffsbestimmungen abweichen können.
Arbeitnehmer i.S.d. ArbZG sind Arbeiter, Angestellte sowie die "zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten", § 2 Abs. 2 ArbZG.
3. Arbeitstage
Arbeitsrechtliche Gesetze verwenden häufig den Begriff "Arbeitstage". In Branchen, in denen an Sonn- und Feiertagen üblicherweise gearbeitet wird, können Arbeitstage eigentlich nicht mit "Werktagen" gleichgesetzt werden. Das BUrlG definiert in § 3 Abs. 2: "Als Werktage gelten alle Tage, die nicht Sonn- oder gesetzliche Feiertage sind." Eine Definition des Begriffs "Arbeitstage" enthält aber weder das BUrlG noch das ArbZG.
Wenn es nun in § 72 Abs. 2 Satz 1 BPersVG zur Erörterung beabsichtigter Arbeitgeberentscheidungen (hier: Kündigung) "Äußert sich der Personalrat nicht innerhalb von zehn Arbeitstagen oder hält er bei Erörterung seine Einwendungen oder Vorschläge nicht aufrecht, so gilt die beabsichtigte Maßnahme als gebilligt." heißt, bedeutet das für den Begriff "Arbeitstage": "Arbeitstage i.S.v. mod. § 72 Abs. 2 Satz 1 BPersVG sind nur die Tage Montag bis Freitag mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage" (BAG, 15.12.2016 - 2 AZR 867/15 - Leitsatz - mit dem Hinweis, dass es unerheblich ist, wenn in der betreffenden Dienststelle an anderen Tagen planmäßig gearbeitet wird).
Arbeitszeit i.S.d. ArbZG ist die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen, § 2 Abs. 1 Satz 1 ArbZG. Dabei sind Arbeitszeiten bei mehreren Arbeitgebern zusammenzurechnen. Im Bergbau gehören sogar die Ruhepausen zur Arbeitszeit, § 2 Abs. 1 Satz 2 ArbZG.
5. Feiertagsarbeit
Feiertagsarbeit i.S.d. ArbZG ist Arbeit, die an einem Feiertag in der Zeit von 00:00 bis 24:00 Uhr geleistet wird (§ 9 ArbZG). Fällt die dienstplanmäßige Arbeit eines Angestellten im öffentlichen Dienst wegen eines Wochenfeiertags aus, ist der Arbeitgeber nicht berechtigt, anstelle von Feiertagsarbeit eine Rufbereitschaft anzuordnen (BAG, 09.10.2003 - 6 AZR 447/02).
6. Flugzeit
Zur Flugdienstzeit zählen nach § 11 Abs. 1 lit. f des Manteltarifvertrags Nr. 3a für das Cockpitpersonal bei Germanwings (MTV Cockpit Germanwings), abgeschlossen zwischen der Beklagten und der Vereinigung Cockpit e. V., vom 09.11.2011, gültig ab 01.07.2011, "die auf Anordnung im Flugübungsgerät verbrachte Zeit einschließlich der Zeiten für Vor- und Abschlussarbeiten nach den Buchstaben b) und c)." Nach § 20 Abs. 2 MTV Cockpit Germanwings gilt für die Vergütung: "Mehrflugstundenvergütung wird nach mehr als 79 Flugstunden pro Kalendermonat gezahlt." Nach § 12 Abs. 2 MTV Cockpit Germanwings "gilt als Flugzeit auch die auf Anordnung im Flugübungsgerät verbrachte Zeit. Damit gelten Simulatorstunden als Flugstunden i.S.d. MTV" Cockpit Germanwings. Der in § 20 Abs. 2 MTV Cockpit Germanwings verwendete Begriff "Flugstunde" hat keine andere Bedeutung als der in § 12 Abs. 2 MTV Cockpit Germanwings benutzte Ausdruck "Flugzeit" (BAG, 09.12.2015 - 10 AZR 488/14).
7. Gefährliche Arbeiten
Gefährliche Arbeiten i.S.d. ArbZG sind Arbeiten, die Arbeitnehmer besonderen Gefahren für ihre Gesundheit aussetzen, § 8 ArbZG.
8. Jahresarbeitszeit
Dieser Begriff stammt nicht aus dem ArbZG. Es ist in vielen Wirtschaftszweigen üblich, das sogenannte Jahresarbeitszeitmodelle gefahren werden. Bei einer durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 38 Stunden beträgt die Jahresarbeitszeit beispielsweise (38 Stunden x 52 Wochen) 1.976 Stunden. In diesen 1.976 Stunden sind natürlich auch Urlaubs- und Feiertage enthalten. Man errechnet aus der Brutto-Arbeitszeit von 1.976 Stunden eine Netto-Arbeitszeit und diese Nettoarbeitszeit wird dann über die Wochen des Jahres verteilt. Am Schluss des Jahres müssen die 1.976 Stunden erreicht sein oder Minus- oder Plusstunden auf das nächste Jahr verteilt werden. Eine tarifliche Jahresarbeitszeit ist auch nicht immer mit der betriebsüblichen Arbeitszeit gleichzusetzen (BAG, 11.12.2001 - 1 ABR 3/01 - mit dem Hinweis, dass das Überschreiten der Jahresarbeitszeit nicht in jedem Fall das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats auslöst).
9. KAPOVAZ
Hinter diesem Kürzel verbirgt sich der Begriff "kapazitätsorientierte variable Arbeitszeit". Gemeint ist die Arbeit nach Arbeitsanfall, die Abrufarbeit (s. § 12 TzBfG).
10. Mehrarbeit
Mehrarbeit i.S.d. ArbZG ist jede Arbeitszeit, die über die gesetzlich zulässige Höchstarbeitszeit nach § 3 ArbZG hinausgeht. In Tarifverträgen wird Mehrarbeit oft gesondert definiert. Sie liegt danach erst dann vor, wenn die regelmäßige tarifliche Wochenarbeitszeit überschritten wird. "Mehrarbeit" kann aber auch darin gesehen werden, dass ein Arbeitnehmer Tätigkeiten verrichtet, die er sonst nicht macht. Arbeitszeit, die über die betriebliche Arbeitszeit hinausgeht, wird auch als Überarbeit bezeichnet.
11. Monatsarbeitszeit
Auch dieser Begriff kommt im ArbZG nicht vor. Eine monatliche Arbeitszeit wird oft vereinbart, wenn man betriebswirtschaftlich an die Personalkosten herangeht. Nur: Die Monate sind alle unterschiedlich und je nach Verteilung der Arbeitstage und der Wochenenden können die vereinbarten 80 Stunden im Monat vielleicht nicht reichen. Hinzu kommt, dass viele tarifliche Regelungen zur Vergütung an die Wochenarbeitszeit anknüpfen. Daran sollte man sich im Zweifel halten. Man erspart sich unnötige Rechnereien und den mühsamen Ausgleich von Plus- und Minusstunden. Problemlos ist die Sache, wenn die einschlägigen Branchentarifverträge eine Monatsarbeitszeit stützen.
12. Nachtzeit, Nachtarbeit, Nachtarbeitnehmer
Nachtzeit i.S.d. ArbZG ist die Zeit von 23:00 bis 06:00 Uhr, in Bäckereien und Konditoreien von 22:00 bis 05:00 Uhr, § 2 Abs. 3 ArbZG. Nachtarbeit i.S.d. ArbZG ist jede Arbeit, die mehr als zwei Stunden Nachtzeit umfasst, § 2 Abs. 4 ArbZG. Nachtarbeitnehmer sind infolgedessen "Arbeitnehmer, die aufgrund ihrer Arbeitszeitgestaltung normalerweise Nachtarbeit in Wechselschicht zu leisten haben oder Nachtarbeit an mindestens 48 Tagen im Kalenderjahr leisten (§ 2 Abs. 5 ArbZG), s. dazu auch das Stichwort Nachtarbeit)."
Der Arbeitgeber hat nach § 6 Abs. 5 ArbZG ein Wahlrecht, ob er den Ausgleich für Nachtarbeit durch
eine angemessene Zahl freier Tage oder
einen angemessenen Zuschlag auf die Bruttovergütung
erfüllen will. Bei der Frage, was angemessen ist, kann ein Tarifvertrag als Orientierungshilfe dienen. Das Wahlrecht erlischt nicht allein durch Zeitablauf (BAG, 05.09.2002 - 9 AZR 202/01 - mit dem Hinweis, dass der angemessene Zuschlag bei fehlender Parteivereinbarung vom Gericht festzusetzen ist). Die Höhe eines angemessenen Entgelt- oder Freitzeitzuschlags beträgt - vorbehaltlich besonderer Bestimmungen in individual- oder kollektivrechtlichen Verträgen - in der Regel 25 % (BAG, 01.02.2006 - 5 AZR 422/04 - mit Hinweis auf BAG, 27.05.2003 - 9 AZR 180/02).
13. Regelarbeitszeit
Regelarbeitszeit ist nicht das Gleiche wie "Arbeitszeit" im engeren Sinne. Der Zusatz "Regel-" deutet darauf hin, dass hier eher eine Richtlinie oder eine Richtschnur gemeint sein soll. So steht der Begriff monatliche Regelarbeitszeit im Rahmen einer flexiblen Arbeitszeit denn auch eher für einen Durchschnittswert als für eine feste Vorgabe (BAG, 22.10.2002 - 3 AZR 664/01 - mit dem Hinweis, dass dies besonders dann gilt, wenn die Tarifvertragspartner unter den Begriff der monatlichen Regelarbeitszeit auch Zeiten packen, in denen nicht gearbeitet wird und die geringer oder gar nicht vergütet werden).
14. Ruhepausen
Pausen i.S.d. ArbZG sind Unterbrechungen der Arbeitszeit, die im Voraus feststehen und mindestens 15 Minuten betragen müssen, § 4 ArbZG.
15. Ruhezeit
Ruhezeit i.S.d. ArbZG ist die Zeit, die Arbeitnehmern nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit bis zur Wiederaufnahme der Arbeit verbleiben muss, § 5 ArbZG.
16. Schichtarbeit
Schichtarbeit i.S.d. ArbZG liegt vor, wenn mindestens zwei Arbeitnehmer eine übereinstimmende Arbeitsleistung erbringen und sich dabei regelmäßig nach einem feststehenden Plan ablösen, § 6 ArbZG.
"Für den Begriff 'Schichtarbeit' ist nach seiner allgemeinen arbeitsrechtlichen Bedeutung wesentlich, dass eine bestimmte Arbeitsaufgabe über einen erheblich längeren Zeitraum als die wirkliche Arbeitszeit eines Arbeitnehmers anfällt und diese daher von mehreren Arbeitnehmern oder Arbeitnehmergruppen in einer geregelten zeitlichen Reihenfolge, teilweise auch außerhalb der allgemein üblichen Arbeitszeit, erbracht wird" (BAG, 12.12.2012 - 10 AZR 354/11).
17. Sonntagsarbeit
Sonntagsarbeit i.S.d. ArbZG ist Arbeit, die an einem Sonntag in der Zeit von 00:00 bis 24:00 Uhr geleistet wird, § 9 ArbZG. Mehr zu diesem Thema im gleichnamigen Stichwort.
18. Teilzeitarbeit
Teilzeitarbeit ist ebenfalls kein ArbZG-Begriff. Teilzeitbeschäftigt ist nach § 2 Abs. 1 Satz 1 TzBfG ein Arbeitnehmer, dessen regelmäßige Wochenarbeitszeit kürzer als die eines vergleichbaren Vollzeitbeschäftigten ist. Überstundenzuschläge können Teilzeitmitarbeiter - je nach tariflicher Regelung - meistens erst dann verlangen, wenn sie mit ihrer individuellen Arbeitszeit die eines Vollzeitmitarbeiters überschreiten (BAG, 20.06.1995 - 3 AZR 684/93).
Stellt man auf die Regelarbeitszeit des § 3 ArbZG ab, ist jeder Arbeitnehmer Teilzeitarbeitnehmer, der weniger als 48 Stunden in der Woche arbeitet. Nun wird die Arbeitszeit in vielen Branchen durch Tarifverträge bestimmt. Sie geben eine eigene Regelarbeitszeit vor. In diesem Fall ist Teilzeitmitarbeiter derjenige, der weniger als die tarifliche Regelarbeitszeit arbeitet. Dort, wo es keine Tarifverträge gibt, entscheidet die Branchen- oder Betriebsüblichkeit (s. dazu auch § 2 Abs. 1 Satz 2 ff. TzBfG).
19. Überarbeit
Im Volksmund wird meistens nur von Überstunden und Mehrarbeit gesprochen. Überarbeit wird definiert als die Arbeitszeit, die über die regelmäßige betriebsübliche Arbeitszeit hinausgeht. Wie man die zusätzliche Arbeitszeit definiert, ist unterm Strich egal. Es handelt sich eben um Arbeit, die über die gesetzlich, individual- oder kollektivrechtlich geregelte Arbeitszeit hinausgeht. Sinnvoll wäre es, einheitlich von Mehrarbeit zu sprechen.
20. Überstunden
Überstunden sind im eigentlichen Sinne Arbeitsstunden, die über die betriebsübliche Arbeitszeit hinaus geleistet werden. "Überstunden" entstehen aber auch dann, wenn die gesetzliche Regelarbeitszeit oder der individuelle Arbeitszeitrahmen überschritten wird. Man sollte auch diesen Begriff einheitlich verwenden: Überstunden sind Stunden, die über die gesetzlich, individual- oder kollektivrechtlich geregelte Arbeitszeit hinausgehen. Das ArbZG sieht für Überstunden keine besonderen Zuschläge vor. Ein Anspruch darauf kann sich aus einem Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder aus dem Arbeitsvertrag ergeben. Möglich sind auch betriebliche Übung, Gesamtzusage etc. Zuschläge können in Geld oder in Freizeit gewährt werden.
21. Vollzeitarbeit
Vollzeitarbeit nach dem ArbZG wäre eine 48-stündige Individualarbeitszeit. Branchenbedingt wird heute durch Tarifvertrag vorgegeben, was Vollzeitarbeit ist. Sieht ein Tarifvertrag beispielsweise die 37,5-Stunden-Woche vor, sind diese 37,5 Stunden die Messlatte für die Vollzeitarbeit (zur Abgrenzung s. oben Teilzeitarbeit).
22. Wochenarbeitszeit
Die ArbZG-Bestimmungen lassen eine regelmäßige Wochenarbeitszeit von 48 Stunden zu (s. die Regelarbeitszeit in § 3 ArbZG). Wochenarbeitszeit ist die Arbeitszeit, die innerhalb einer Woche geleistet wird. Ob mit "Woche" die Kalenderwoche (von Montag bis Sonntag) oder eine Zeitwoche (z.B. von Dienstag bis einschließlich Montag der Folgewoche) gemeint ist, ist durch Auslegung zu ermitteln. In den meisten Branchen wird die regelmäßige Wochenarbeitszeit durch Tarifverträge vorgegeben. So ist beispielsweise im Einzelhandel die 37,5-Stunden-Woche Norm. Sie bestimmt die Vergütungsansprüche, ist Maßstab für tarifliche Mehrarbeit, Mehrarbeitszuschläge und Basis für die Berechnung der anteiligen Ansprüche der Teilzeitarbeitnehmer.
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References: § 2
 § 3
 § 72
 § 72
 § 2
 § 2
 § 11
 § 20
 § 12
 § 20
 § 12
 § 8
 § 12
 § 3
 § 2
 § 2
 § 6
 § 4
 § 5
 § 6
 § 9
 § 2
 § 3
 § 2
 § 3