Source: https://news.waldorf-frommer.de/2018/01/page/2/
Timestamp: 2020-01-29 11:19:32+00:00

Document:
Januar, 2018 | NEWS - WALDORF FROMMER - Part 2
Startseite→Veröffentlicht 2018 → Januar - Seite 2	<< 1 2
Oberster Gerichtshof Österreichs ruft den EuGH an: muss Facebook selbst nach illegalen Inhalten suchen?
Veröffentlicht am 12. Januar 2018 von RMH
OGH vom 25.10.2017 – 6Ob116/17b
Während in Deutschland die Debatte um das NetzDG und dessen Konsequenzen für Facebook und Co. andauert, könnte ein aktuelles Verfahren aus Österreich noch sehr viel weitergehende Auswirkungen haben als das NetzDG. Im Kern geht es um Folgendes: eine österreichische Politikerin wurde mittels eines Fake-Accounts auf Facebook in strafbarer Weise beleidigt. Sie forderte Facebook zur Löschung des Inhalts auf. Nachdem keine Reaktion erfolgte, klagte sie im … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Individual-RSS,Allgemein,Rechtsprechung,Kanzleinews,Branchennews	| Verschlagwortet mit EuGH,Waldorf Frommer
WALDORF FROMMER: AG München verurteilt Anschlussinhaber zu EUR 1.000,00 Schadenersatz wegen illegalen Filesharings – lediglich pauschaler Verweis auf mögliche Dritte führt zur Verurteilung
Amtsgericht München vom 23.11.2017, Az. 213 C 17899/17
Der beklagte Anschlussinhaber hatte im Rahmen der gerichtlichen Auseinandersetzung die Begehung der streitgegenständlichen Rechtsverletzung abgestritten und u.a. pauschal auf Dritte verwiesen, die möglicherweise auf sein passwortgeschütztes W-LAN zugegriffen hätten.
Das Amtsgericht erachtete die Einwände des Beklagten für unzureichend und stellte unter Verweis auf die Grundsätze der obergerichtlichen Rechtsprechung zur Feststellung der Täterschaft fest, dass … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Gegenstandswert,Schadenersatz,Film,Tauschbörse,Sekundäre Darlegungslast,Waldorf Frommer,Filesharing
Gastbeitrag von RA Mirko Brüß (The IPKat): „German ‘hate-speech’ law tries to regulate Facebook and others – will it work?“
Veröffentlicht am 10. Januar 2018 von RMH
The IPKat vom 03.01.2018
In einem neuen Beitrag auf dem internationalem IP-Newsblog „The IPKat“ erläutert Rechtsanwalt Mirko Brüß das als „Hate-Speech-Gesetz“ bekannt gewordene Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Er schildert die Entstehungsgeschichte, handwerkliche Schwächen des Gesetzes und erste praktische Auswirkungen, die schon wenige Tage nach Ablauf der Übergangsfrist am 31.12.2017 politische Wellen geschlagen haben.
Veröffentlicht unter Individual-RSS,Allgemein,Kanzleinews,Branchennews	| Verschlagwortet mit Waldorf Frommer
Wie monetarisieren sich Piraterieseiten? – eine Analyse von Volker Rieck
Veröffentlicht am 8. Januar 2018 von RMH
webschauder.de vom 05.01.2018
Volker Rieck gibt in seinem Gastbeitrag auf webschauder.de einen Überblick über die unterschiedlichen Monetarisierungsstrategien „strukturell rechtsverletzender“ Internetangebote.
„Unregulierte Distribution von Inhalten im Internet (Piraterie) ist und war nie ein Akt der Selbstlosigkeit. Sie war stets beherrscht von Gewinnerzielungsabsichten insofern ähneln sich legale und illegale Geschäftsmodelle im Netz.
Während für seriöse Unternehmen wie Netflix, Amazon oder Sky regelmäßige Einnahmen über Abonnenten die Grundlage des Geschäftes sind, haben … Weiterlesen →
Gastbeitrag von RA Mirko Brüß (The IPKat): „Linking for profit, technical means and burden of proof – German BGH applies CJEU case law to Google’s Image Search“
Veröffentlicht am 7. Januar 2018 von RMH
The IPKat vom 18.12.2017
In dem Beitrag auf dem internationalen IP-Newsblog „The IPKat“ befasst sich Rechtsanwalt Mirko Brüß mit einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Haftung für Links.
Er erläutert dabei die durch den Bundesgerichtshof vorgenommene Differenzierung zwischen Suchmaschinen und anderen „Linksetzenden“. Diese führt im Ergebnis dazu, dass eine durch Google vorgenommene Verlinkung zulässig, derselbe Link auf einer anderen gewerblichen Homepage jedoch rechtswidrig sein kann.
„A few months ago this … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Individual-RSS,Foto,Allgemein,Kanzleinews,Branchennews,Urheber- und Medienrecht	| Verschlagwortet mit Google,Fotografie,Waldorf Frommer
WALDORF FROMMER: Tauschbörsenverfahren nach Abmahnung vor dem AG Leipzig – Anschlussinhaber haftet, wenn kein Dritter als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommt
Veröffentlicht am 5. Januar 2018 von RMH
Amtsgericht Leipzig vom 25.08.2017, Az. 117 C 1073/17
Nachdem sämtliche Versuche einer außergerichtlichen und gütlichen Beilegung des Rechtsstreits gescheitert waren, hatte die Rechteinhaberin Klage wegen der unlizenzierten Verbreitung eines Filmwerks erhoben.
Die Beklagte hatte in dem Verfahren bestritten, für die vorgeworfene Rechtsverletzung verantwortlich gewesen zu sein. Zur Zeit der Rechtsverletzung habe sie sich auf der Arbeit befunden. Die in ihrem Haushalt lebenden … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Gegenstandswert,Schadenersatz,Gemeinsame Internetnutzung,Haftung Anschlussinhaber,Film,Tauschbörse,Sekundäre Darlegungslast,Waldorf Frommer,Filesharing,Urheberrechtsverletzung
Veröffentlicht am 4. Januar 2018 von RMH
In dem genannten Filesharingverfahren bestritt der Anschlussinhaber seine eigene Verantwortlichkeit und verwies auf die generell bestehende Zugriffsmöglichkeit weiterer Familienangehörigen. Im Haushalt hätten sich mehrere Computer befunden. Eine Tauschbörsensoftware habe sich jedoch nicht auf den Endgeräten befunden. Der minderjährige Sohn, welcher belehrt worden sei, habe auf Nachfrage die Begehung der Rechtsverletzung bestritten. Es könne jedoch … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Gegenstandswert,Schadenersatz,Gemeinsame Internetnutzung,Film,Tauschbörse,Sekundäre Darlegungslast,Sicherheitslücke,Waldorf Frommer,Filesharing
Tauschbörse I-III E-Book Tauschbörse Filesharing Branchennews Morpheus Waldorf Frommer Amazon Sicherheitslücke Resellerauskünfte Gemeinsame Internetnutzung Haftung Fotografie Erstattung Rechtsanwaltskosten Abmahnung Musik Fehlerfreie Ermittlung Google Gegenstandswert Rechtssprechung Lizenzanalogie Legal Tech Auskunftsverfahren Keine Honorarvereinbarung Haftung Anschlussinhaber Unlizenzierte Nutzung Wirksame Abmahnung Urheberrecht Film Rechteinhaberschaft Urheberrechtsverletzung Aktivlegitimation Sekundäre Darlegungslast Hörbuch BearShare Haftung des Seiteninhabers Zuständigkeit § 32 ZPO Webdesigner Streaming Schadenersatz Verschulden Elterliche Aufsichtspflicht BGH WLAN BVMI Datenschutz Lizenzgebühr P2P Forensic System (PFS) EuGH Tatsächliche Vermutung

References: EuGH 

OGH 
 BGH 
 § 32
 BGH 
 EuGH