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Timestamp: 2016-10-25 21:05:13+00:00

Document:
8C_269/2010 (12.08.2010)
8C_269/2010
handelnd durch C.________,
Rechtsanwalt Markus Stadelmann,
Der am 7. Juni 1998 geborene S._______ leidet an einer Sprachst�rung, weshalb ihm die IV-Stelle des Kantons Thurgau mit Verf�gungen vom 20. Juli 2005 und 5. Juli 2007 f�r die Zeit vom 1. August 2005 bis 31. Juli 2008 Sonderschulmassnahmen gew�hrte. Wegen einer rezidivierenden psychosozialen Dekompensation mit Wutanf�llen und Vergiftungsunterstellungen blieb S._______ vom 13. bis 22. August 2008 im Spital M.________ hospitalisiert. Ab September 2008 behandelte ihn die Psychotherapeutin G.________ welche gem�ss Bericht vom 14./18. April 2009 zusammen mit Dr. med. H.________ die bereits fr�her festgestellten sprachlichen und motorischen Teilleistungsst�rungen best�tigte und zus�tzlich ein Asperger-Syndrom (F84.5 nach ICD-10) sowie eine Aufmerksamkeitsst�rung diagnostizierte. Am 11. M�rz 2009 liess S._______ durch seine Mutter die IV-Stelle um �bernahme der Kinder-Psychotherapie als medizinische Massnahme ersuchen. Nach medizinischen Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens lehnte die IV-Stelle die �bernahme der Psychotherapie mit Verf�gung vom 9. September 2009 sowohl gest�tzt auf Art. 12 IVG (allgemeiner Anspruch auf medizinische Massnahmen) als auch im Rahmen von Art. 13 IVG (Anspruch auf medizinische Massnahmen bei Geburtsgebrechen) ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde des S._______ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 27. Januar 2010 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst S._______ unter Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheids und der Verf�gung der IV-Stelle vom 9. September 2009 die �bernahme der Psychotherapie als medizinische Massnahme im Sinne von Art. 12 bzw. 13 IVG zu Lasten der Invalidenversicherung beantragen. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140); es pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; Urteil 8C_608/2009 vom 12. August 2009 E. 1).
2.1 Das kantonale Gericht hat die Rechtsgrundlagen zum Anspruch auf medizinische Massnahmen der Invalidenversicherung im Allgemeinen (Art. 12 IVG) und - im Besonderen - zur Behandlung von Geburtsgebrechen (Art. 13 Abs. 1 IVG), zum Begriff der Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 ATSG; Art. 1 Abs. 1 S�tze 1 und 2 GgV), namentlich zum infantilen Autismus (Ziff. 401 GgV Anhang in der zum 31. Dezember 2009 aufgehobenen Fassung) und zur Aufmerksamkeitsst�rung (Ziff. 404 GgV Anhang) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt f�r die Ausf�hrungen zu der hinsichtlich Autismusspektrumst�rungen (bis zum 31. Dezember 2009 in Ziff. 401 GgV Anhang geregelt; vgl. dazu nunmehr Ziff. 405 GgV Anhang, in Kraft seit 1. Januar 2010) ergangenen Rechtsprechung (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 302/05 vom 31. Oktober 2005 E. 2.2) sowie zur Bestimmung der Invalidit�t bei nicht erwerbst�tigen Personen vor dem vollendeten 20. Altersjahr (zu Art. 5 Abs. 2 IVG und Art. 8 Abs. 2 ATSG) und der entsprechenden Praxis (insbesondere BGE 131 V 9 E. 4.2 S. 21 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
2.2 Korrekt ist sodann, dass eine therapeutische Vorkehr, deren Wirkung sich in der Unterdr�ckung von Symptomen ersch�pft, nicht als medizinische Massnahme im Sinne des Art. 12 IVG gelten kann, selbst wenn sie im Hinblick auf die schulische und erwerbliche Eingliederung unabdingbar ist. Denn eine solche dient weder der Herbeif�hrung eines stabilen Zustandes, in welchem vergleichsweise erheblich verbesserte Voraussetzungen f�r die sp�tere Ausbildung und Erwerbsf�higkeit bestehen, noch �ndert sie etwas am Fortdauern eines labilen Krankheitsgeschehens und dient dementsprechend nicht der Verhinderung eines stabilen pathologischen Zustandes. Deswegen gen�gt eine g�nstige Beeinflussung der Krankheitsdynamik allein nicht, wenn eine spontane, nicht kausal auf die therapeutische Massnahme zur�ckzuf�hrende Heilung zu erwarten ist, oder wenn die Entstehung eines stabilen Defekts mit Hilfe von Dauertherapie lediglich hinausgeschoben werden soll (SVR 2008 IV Nr. 16 S. 46, I 501/06 E. 5.2). Ein Zustand, der sich nur dank therapeutischer Massnahmen einigermassen im Gleichgewicht halten l�sst, ist keine stabile Folge von Krankheit, Unfall oder Geburtsgebrechen. Ein solcher Zustand ist zwar, solange er im Gleichgewicht bewahrt werden kann, station�r, nicht aber im Sinne der Rechtsprechung stabil (AHI 1999 S. 127 f., I 115/98 E. 2d). Um eine von der Invalidenversicherung nicht zu �bernehmende Behandlung des Leidens an sich geht es somit in der Regel bei der Heilung oder Linderung eines labilen pathologischen Geschehens. Eine Psychotherapie bei Minderj�hrigen kann von der Invalidenversicherung nur �bernommen werden, wenn sie keinen Dauercharakter hat, also nicht - wie dies etwa bei Schizophrenien oder manisch-depressiven Psychosen zutrifft - zeitlich unbegrenzt erforderlich sein wird (Urteile 9C_424/2008 vom 30. Dezember 2008 E. 3.2, I 302/05 vom 31. Oktober 2005 E. 3.2.1).
3.1 Gem�ss angefochtenem Entscheid haben die behandelnde Psychologin G.________ und die Haus�rztin Dr. med. H.________ erstmals mit Bericht vom 14./18. April 2009 ein Asperger-Syndrom und eine Aufmerksamkeitsst�rung im Sinne der Geburtsgebrechen von Ziff. 401 und 404 GgV Anhang diagnostiziert. Damals sei der Versicherte bereits in seinem 11. Lebensjahr gestanden. Die Diagnosestellung sei somit eindeutig zu sp�t erfolgt, um eines der genannten Geburtsgebrechen zu bejahen. Ebenso wenig k�nne gesagt werden, dass krankheitsspezifische Symptome fr�her erkannt worden seien, weil dies ohne Zweifel auch zur entsprechenden Diagnosestellung gef�hrt h�tte. Aus den weiteren, mit der Beschwerde eingereichten Unterlagen ergebe sich nichts anderes. Es bestehe auch kein Anspruch auf medizinische Massnahmen gest�tzt auf Art. 12 IVG, weil die fragliche Psychotherapie als Dauerbehandlung zu verstehen sei und nicht in erster Linie der Eingliederung ins Erwerbsleben diene.
3.2 Der Beschwerdef�hrer macht demgegen�ber geltend, das kantonale Gericht habe Bundesrecht verletzt, indem es mit Blick auf beide Geburtsgebrechen im Sinne der Ziff. 401 und 404 GgV Anhang gleichermassen von einer versp�teten Diagnosestellung des Asperger-Syndroms erst im Jahre 2009 ausgegangen sei, obwohl nicht nur nach der hier anwendbaren (BGE 131 V 9 E. 1 S. 11 mit Hinweisen zu den in zeitlicher Hinsicht massgebenden Rechtss�tzen), bis zum 31. Dezember 2009 g�ltig gewesenen Ziff. 401 GgV Anhang, sondern auch nach der seit 1. Januar 2010 in Kraft stehenden Ziff. 405 GgV Anhang vor Vollendung des f�nften Altersjahres einzig die Erkennbarkeit des Leidens im Sinne einer Autismusspektrumst�rung vorausgesetzt sei. Die Vorinstanz habe die neu eingereichten Berichte der behandelnden Logop�dinnen vom 12. April 2001 und vom 8. Juli 2002 sowie den Bericht des Kinderarztes Dr. med. U.________ vom 19. September 2001, welche alle den massgebenden, bis zum 7. Juni 2003 verwirklichten Sachverhalt betreffen (vgl. BGE 131 V 9 E. 1 S. 11 mit Hinweisen), willk�rlich nicht gew�rdigt. Das kantonale Gericht sei mit Blick auf die Bedeutung der neu eingereichten Berichte f�r die Erkennbarkeit des Asperger-Syndromes vor Vollendung des f�nften Altersjahres zumindest gehalten gewesen, dazu eine medizinische Fachauskunft einzuholen. Unabh�ngig von der �bernahme der Psychotherapie im Rahmen des zu anerkennenden Geburtsgebrechens im Sinne von Ziff. 401 GgV Anhang bestehe der entsprechende Anspruch auf diese medizinische Massnahme auch nach Art. 12 IVG.
Fest steht und von keiner Seite in Frage gestellt wird, dass der Versicherte an den Folgen des Asperger-Syndroms leidet (vgl. zum klinischen Beschwerdebild: Urteil des fr�heren Eidg. Versicherungsgerichts I 302/05 vom 31. Oktober 2005 E. 2.2.2). Zudem haben die behandelnde Psychologin G.________, die Haus�rztin Dr. med. H.________ und der Psychiater Dr. med. A.________ mit Bericht vom 14. April 2009 �bereinstimmend die Geburtsgebrechen im Sinne der Ziff. 401 und 404 GgV Anhang bejaht. Der Beschwerdef�hrer anerkennt jedoch letztinstanzlich, dass vor Vollendung des neunten Altersjahres (also hier bis zum 7. Juni 2007) keine Aufmerksamkeitsst�rung im Sinne von Ziff. 404 GgV Anhang diagnostiziert und auch bereits behandelt worden w�re, weshalb diese Anspruchsgrundlage vor Bundesgericht zu Recht nicht mehr geltend gemacht wird.
Der Versicherte beansprucht medizinische Massnahmen zur Behandlung eines fr�hkindlichen Autismus hier in der Form des Asperger-Syndroms. Strittig und nachfolgend zu pr�fen sind die vorinstanzlich best�tigte Verneinung des Geburtsgebrechens im Sinne von Ziff. 401 GgV Anhang sowie die ebenfalls gesch�tzte Ablehnung des Anspruchs auf �bernahme der Psychotherapie als medizinische Eingliederungsmassnahme gem�ss Art. 12 IVG.
5.1 Vorweg ist die Frage zu beantworten, ob das kantonale Gericht und die Beschwerdegegnerin zu Recht ein Geburtsgebrechen im Sinne von Ziff. 401 GgV Anhang verneint haben.
5.1.1 Notwendige medizinische Massnahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechens sind von der Invalidenversicherung zu �bernehmen (Art. 13 Abs. 1 IVG), wenn das Leiden im Falle der hier zur Diskussion stehenden Ziff. 401 GgV Anhang bis zum vollendeten f�nften Lebensjahr, bei S._______ also bis zum 7. Juni 2003, erkennbar wird. Somit ist zu pr�fen, ob bis zu diesem Zeitpunkt hinreichend bestimmte Anhaltspunkte f�r eine autistische St�rung vorlagen, so dass davon ausgegangen werden kann, diese sei bereits als solche erkennbar gewesen (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 302/05 vom 31. Oktober 2005 E. 2 Ingress).
5.1.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die IV-Stelle und das kantonale Gericht h�tten in Verletzung von Bundesrecht auf eine Differenzierung zwischen den unterschiedlichen Voraussetzungen der Anerkennung von Geburtsgebrechen im Sinne von Ziff. 401 und 404 GgV Anhang verzichtet. Im Falle von Ziff. 401 GgV Anhang sei nicht die Diagnosestellung bis zum vollendeten f�nften Lebensjahr erforderlich, sondern es gen�ge vielmehr, wenn bis zu diesem Zeitpunkt das entsprechende Leiden erkennbar werde.
Verwaltung und Vorinstanz haben ihren Standpunkt in tats�chlicher Hinsicht auf die Angaben des Regionalen �rztlichen Dienstes der Invalidenversicherung (RAD) abgest�tzt. Dieser hat in der Stellungnahme vom 18. August 2009 dargelegt, dass aus der Anamnese keine eindeutigen und objektiven Anhaltspunkte hervorgehen, welche schon vor Vollendung des f�nften Altersjahres des Versicherten f�r die erkennbare Manifestierung einer Symptomatik im Sinne eines Leidens gem�ss Ziff. 401 GgV Anhang sprachen. Weder der Bericht der Psychologin G.________ und des Psychiaters Dr. med. A.________ vom 14. April 2009 noch die im vorinstanzlichen Verfahren neu eingereichten Unterlagen der behandelnden Logop�dinnen vom 12. April 2001 und 8. Juli 2002 sowie des Kinderarztes Dr. med. U.________ vom 19. September 2001 lassen darauf schliessen, dass die Vorinstanz den Sachverhalt mit Blick auf die Frage nach der bis zum vollendeten f�nften Lebensjahr vorausgesetzten Erkennbarkeit krankheitsspezifischer Symptome einer Autismusspektrumst�rung nach Ziff. 401 GgV Anhang in tats�chlicher Hinsicht offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig festgestellt h�tte (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG), was der Beschwerdef�hrer im �brigen zu Recht auch nicht behauptet.
5.1.3 Zwar d�rfen angesichts des in der medizinischen Lehre beschriebenen Zustands- und Verlaufsbildes des Asperger-Syndroms keine allzu hohen Anforderungen an die Erkennbarkeit dieser St�rung innert der in Ziff. 401 GgV Anhang festgelegten Altersgrenze gestellt werden, denn die Beziehungsst�rung setzt in der Regel nicht so fr�h wie beim fr�hkindlichen Autismus ein und erreicht zudem nicht denselben Schweregrad; die Sozialentwicklung dieser Kinder wird denn auch mehrheitlich erst im Schulalter problematisch. Doch k�nnen auch andere Entwicklungsst�rungen, etwa die beim Versicherten ebenfalls diagnostizierte Aufmerksamkeitsst�rung, zu vergleichbaren Erscheinungen f�hren (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 302/05 vom 31. Oktober 2005 E. 2.2.2 mit Hinweis).
Entgegen dem Beschwerdef�hrer ist nicht ersichtlich, dass das kantonale Gericht die Beweise willk�rlich gew�rdigt und insbesondere die neu eingereichten Unterlagen �berhaupt nicht ber�cksichtigt h�tte. Vielmehr hat die Vorinstanz zutreffend erkannt, dass sich auch in den echtzeitlich vor Vollendung des f�nften Lebensjahres erhobenen Befunden zum Gesundheitszustand des Versicherten keine eindeutigen und objektiven Anhaltspunkte finden, welche mit dem im Sozialversicherungsrecht erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360 mit Hinweisen) erkennbar auf die krankheitsspezifische Symptomatik im Sinne von Ziff. 401 GgV Anhang schliessen liesse. Insbesondere mit Blick auf das prinzipale Kennzeichen des Asperger-Syndroms - n�mlich eine St�rung der Beziehungsf�higkeit (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 302/05 vom 31. Oktober 2005 E. 2.2.2 mit Hinweis) - sind den im vorinstanzlichen Verfahren neu eingereichten Unterlagen keine aussagekr�ftigen Hinweise zu entnehmen, welche f�r das Bestehen eines solchen Leidens spr�chen. Angesichts des langj�hrigen und bereits seit dem zweiten Lebensjahr anhaltenden Verlaufs von Abkl�rungen der Auff�lligkeiten in der fr�hkindlichen Entwicklung des Beschwerdef�hrers und einer eingehenden fachmedizinischen Untersuchung w�hrend eines gut einw�chigen station�ren Aufenthaltes in der Klinik M.________ vom August 2008 ist nicht davon auszugehen, dass der spezifische Befund einer Autismusspektrumst�rung schon im Juni 2003 erkennbar war, wenn die Diagnose - selbst retrospektiv - nur mit Schwierigkeiten und erst mehr als f�nf Jahre nach Vollendung des f�nften Altersjahres gestellt werden konnte (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 302/05 vom 31. Oktober 2005 E. 2.2.1 i.f.).
5.1.4 Nach dem Gesagten hat das kantonale Gericht - ohne das Willk�rverbot zu verletzen - rechtsfehlerfrei festgestellt, dass ein Geburtsgebrechen im Sinne von Ziff. 401 GgV Anhang mangels Erkennbarkeit eindeutiger und objektiver krankheitsspezifischer Symptome bis zum vollendeten f�nften Altersjahr nicht gegeben ist. Es hat folglich zu Recht best�tigt, dass gest�tzt auf Art. 13 IVG kein Anspruch auf �bernahme der ab September 2008 durchgef�hrten Kinder-Psychotherapie besteht.
5.2 Nachfolgend bleibt zu pr�fen, ob Verwaltung und Vorinstanz zu Recht auch einen Anspruch auf medizinische Massnahmen im Sinne von Art. 12 IVG verneint haben.
5.2.1 Die Psychotherapie ist bei einem Kind im Rahmen eines Asperger-Syndroms - entgegen der vom RAD sinngem�ss vertretenen Auffassung - nicht zwingend als reine Leidensbehandlung zu qualifizieren und somit von der �bernahme als medizinische Massnahme im Sinne von Art. 12 IVG nicht grunds�tzlich ausgeschlossen (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 302/05 vom 31. Oktober 2005 E. 3). Zur Beantwortung der Frage, ob bei labilen Gesundheitsverh�ltnissen mittels medizinischer Massnahmen einem Defektzustand vorgebeugt werden kann, welcher die Berufsbildung oder Erwerbsf�higkeit voraussichtlich erheblich beeintr�chtigen w�rde, bedarf es im Allgemeinen eines fach�rztlichen Berichts, welcher sich nicht mit einem pauschalen Hinweis auf die m�gliche Verbesserung oder Erhaltung von Berufs- und Erwerbsf�higkeit begn�gen darf, sondern sich auch ausdr�cklich zur Prognose zu �ussern hat (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 302/05 vom 31. Oktober 2005 E. 3.3 mit Hinweisen). Ein stabiler Defektzustand kann bereits dann zu bef�rchten sein, wenn das Gebrechen den Verlauf einer pr�genden Phase der Kindesentwicklung derart nachhaltig st�rt, dass letztlich ein uneinholbarer Entwicklungsr�ckstand eintritt, welcher wiederum die Bildungs- und mittelbar auch die Erwerbsf�higkeit beeintr�chtigt. In diesem Sinne gen�gt es, wenn Psychotherapie einen psychischen oder psychosozialen Entwicklungsschritt erm�glicht, der seinerseits die Grundlage f�r den Erwerb wichtiger Fertigkeiten bildet, deren Fehlen sich sp�ter als ein nicht mehr korrigierbarer Defekt darstellen w�rde (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 302/05 vom 31. Oktober 2005 E. 3.2.3).
5.2.2 Ein fach�rztlicher Bericht, welcher diese Frage (vgl. E. 5.2.1 hievor) nach der Eingliederungswirksamkeit und Prognose der anbegehrten Vorkehr - gegebenenfalls auch bei labilen Gesundheitsverh�ltnissen - ausdr�cklich, nachvollziehbar und schl�ssig beantwortet, findet sich nicht bei den Akten. Soweit der Beschwerdef�hrer im August 2008 das dritte Schuljahr in der Sprachheilschule Y.________ antrat, bestand laut Bericht der behandelnden Psychotherapeutin G.________ und des Psychiaters Dr. med. A.________ vom 14. April 2009 die g�nstige Prognose, dass der Versicherte mit der angezeigten therapeutischen Begleitung sowie in einem guten famili�ren und schulischen Umfeld in die Regelschule �bertreten sowie seine St�rken f�r die berufliche und pers�nliche Weiterentwicklung nutzen k�nne. Trotz dieser medizinischen Beurteilung schloss das kantonale Gericht �bereinstimmend mit der nicht nachvollziehbar begr�ndeten Auffassung des RAD (vgl. E. 5.2.1), die Psychotherapie sei in erster Linie als Leidensbehandlung zu qualifizieren und diene nicht in erster Linie der Eingliederung ins Erwerbsleben, weshalb diese Massnahme von der Invalidenversicherung auch im Rahmen von Art. 12 IVG nicht zu �bernehmen sei.
5.2.3 Indem die Vorinstanz basierend auf der unvollst�ndigen Sachverhaltsfeststellung der Beschwerdegegnerin von einer "offenbar nur zu Hause" bestehenden Behandlungsbed�rftigkeit des Leidens ausging und der Eingliederungswirksamkeit der therapeutischen Vorkehr - trotz gegenteiliger Anhaltspunkte - nur sekund�re Bedeutung beimass, hat sie in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG) und somit bundesrechtswidrig (Urteil 8C_53/2010 vom 26. Mai 2010 E. 2.3 mit Hinweisen) auf die Einholung einer fach�rztlich begr�ndeten Beurteilung der anbegehrten Vorkehr im Lichte von Art. 12 IVG (E. 5.2.1) verzichtet. Die IV-Stelle, an welche die Sache zur weiteren Abkl�rung zur�ckzuweisen ist, wird die Akten im Sinne der Erw�gungen erg�nzen und hernach �ber die geltend gemachte �bernahme der Psychotherapie ab September 2008 unter dem Titel von Art. 12 IVG neu verf�gen.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die IV-Stelle die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG: vgl. BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235; Urteil 8C_671/2007 vom 13. Juni 2008 E. 4.1).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 27. Januar 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 9. September 2009 werden aufgehoben, soweit damit ein Anspruch auf medizinische Massnahmen im Sinne von Art. 12 IVG verneint wurde. Die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons Thurgau zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den allf�lligen Anspruch auf �bernahme der Kinder-Psychotherapie ab September 2008 als medizinische Massnahmen im Sinne von Art. 12 IVG neu verf�ge. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Diese Verf�gung wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

References: Art. 12
 Art. 13
 Art. 12
 Art. 95
 BGE 
 BGE 
 Art. 1
 Art. 5
 Art. 8
 BGE 
 Art. 12
 Art. 12
 BGE 
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 97
 Art. 13
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 12
 Art. 43
 Art. 61
 Art. 12
 Art. 12
 BGE 
 Art. 12
 Art. 12