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Timestamp: 2019-09-21 09:52:23+00:00

Document:
BGH zur Verwendung des Namens einer Gebietskörperschaft als Domain…
Von RA Jens Reininghaus - 12. Januar 2007
Der BGH hat mit Urteil vom 21.09.2006 (I ZR 201/03) entschieden, dass in der Verwendung der „solingen.info“, eine unberechtigte Namensanmaßung nach § 12 Satz 1 Alt. 2 BGB liegt, sofern der Dritte, kein eigenes Recht zur Namensführung hat.
LG Coburg zur Frage, wann man als eBay-Verkäufer zu einem Gewerbetreibenden wird…
Von RA Jens Reininghaus - 7. Januar 2007
Früher gab es Basare und Flohmärkte, um seine Kostbarkeiten oder einfach seinen Ramsch loszuwerden. Im Computerzeitalter braucht man hierzu die warme Stube nicht mehr zu verlassen: Es reicht eine Mitgliedschaft bei dem weltweit tätigen Auktionshaus eBay und schon kann das Handeln losgehen. Nicht selten wird dabei der unternehmerische Geist des Onlineanbieters geweckt. Das Hobby wird
Für den Schutz der geographischen Herkunftsangaben mit besonderem Ruf nach § 127 Abs. 3 MarkenG, ist der wettbewerbsrechtlich begründete Schutz geographischer Herkunftsangaben nicht auf die Benutzung in Form einer Marke beschränkt…
Von RA Jens Reininghaus - 4. Januar 2007
Domainrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht
Bekanntheit, Domainrecht - FAQs, Herkunftsangabe, Kennzeichen
wie der BGH mit Urteil vom 19.05.2005 (Az.: I ZR 262/02) entschieden hat. Die Leitsätze des Urteils Im Einzelnen:
Fehlt einem Namen die originäre Unterscheidungskraft (hier: “Literaturhaus”) ist für einen kennzeichenrechtlichen Schutz Verkehrsgeltung erforderlich…
Von RA Jens Reininghaus - 20. Dezember 2006
Domainrecht - FAQs, Unternehmenskennzeichen, Unterscheidungskraft, Verkehrsgeltung
wie der BGH mit Urteil vom 16.12.2007 (Az.: I ZR 69/02) entschieden hat. Die Leitsätze des Urteils im Einzelnen:
Der Inhaber eines Kennzeichnungsrechtes kann gegen einen Dritten, der sich einen verwechselungsfähigen Domainnamen hat registrieren lassen, nicht vorgehen, solange keine Anhaltspunkte dafür bestehen, daß der Domainname im geschäftlichen Verkehr in einer das Kennzeichen verletzenden Weise verwendet werden soll…
Von RA Jens Reininghaus - 7. Dezember 2006
Domainrecht - FAQs, Markenrecht, Unternehmenskennzeichen
…wie der BGH mit Urteil vom 02.12.2004 (Az.: I ZR 207/01) entschieden hat. Die Leitsätze des Urteils im Einzelnen:
Grundsätzlich ist die Verwendung eines beschreibenden Begriffs (Gattungsbegriff) als Domain zulässig, im Einzelfall kann allerdings auch eine irreführende Alleinstellungsbehauptung vorliegen…
Von RA Jens Reininghaus - 17. November 2006
Domainrecht - FAQs, Markenrecht, Urheberrecht
wie der BGH mit Urteil vom 17.05.2001 (Az.: I ZR 216/99) entschieden hat. Der Internet-Nutzer bedürfe – von der Gefahr einer Irreführung abgesehen – nicht des Schutzes gegen die Verwendung beschreibender Begriffe. Der BGH geht dabei von dem Leitbild eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers aus, der das fragliche Werbeverhalten mit einer der Situation angemessenen
Von RA Jens Reininghaus - 13. November 2006
Domainrecht - FAQs, Internet, Namensrecht, Verwechselungsgefahr
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References: BGH 
 § 12
 § 127
 BGH 
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