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Timestamp: 2016-10-26 19:26:27+00:00

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8C_309/2014 (31.03.2015)
8C_309/2014 � � Urteil vom 31. M�rz 2015
A.________, geboren 1965, war bei der Schweizerischen Mobiliar Versicherungsgesellschaft (nachfolgend: Mobiliar oder Beschwerdegegnerin) obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen und Berufskrankheiten versichert, als er am 27. April 2003 die Kontrolle �ber sein Fahrrad verlor und beim anschliessenden Sturz unter anderem ein Sch�delhirntrauma mit Sch�delkalottenfraktur erlitt. Die Mobiliar �bernahm die Heilbehandlung und richtete ein Taggeld aus. Von der Invalidenversicherung bezieht er seit 1. April 2004 basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 100 % eine ganze Rente. Gest�tzt auf das interdisziplin�re Gutachten vom 10. M�rz 2009 des versicherungsmedizinischen Abkl�rungszentrums B.________ verneinte die Mobiliar den nat�rlichen Kausalzusammenhang der anhaltend geklagten Beschwerden mit dem Unfall, stellte per 31. Juli 2009 s�mtliche Versicherungsleistungen ein und schloss den Fall mit Verf�gung vom 20. Oktober 2009, best�tigt durch Einspracheentscheid vom 8. Juli 2010, folgenlos ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde des A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 22. November 2011 ab.
Auf Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten hin hob das Bundesgericht den kantonalen Entscheid vom 22. November 2011 auf und wies die Sache zur weiteren Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen und zum Neuentscheid �ber die Beschwerde an die Vorinstanz zur�ck (Urteil 8C_90/2012 vom 12. Dezember 2012).
Nach Einholung eines Gerichtsgutachtens - die polydisziplin�re Expertise der MEDAS datiert vom 9. Oktober 2013 (nachfolgend: MEDAS-Gutachten) - wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde erneut ab (Entscheid vom 18. M�rz 2014).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, ihm sei unter Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides eine Rente nach UVG sowie eine Integrit�tsentsch�digung von 35 % auszurichten. F�r das erste, mit Entscheid vom 22. November 2011 abgeschlossene kantonale Verfahren sei ihm eine ungek�rzte, dem Aufwand angemessene Prozessentsch�digung zu Lasten der Beschwerdegegnerin zuzusprechen. �berdies sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Trotzdem pr�ft es unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
Strittig ist, ob die nach dem Unfall vom 27. April 2003 �ber den verf�gten folgenlosen Fallabschluss per 31. Juli 2009 hinaus geklagten Beschwerden in einem anspruchsbegr�ndenden Kausalzusammenhang mit dem genannten Ereignis stehen.
2.1.�Das Bundesgericht hat die Frage nach der Unfallad�quanz allf�lliger organisch nicht objektiv ausgewiesener Beschwerden bereits mit Urteil 8C_90/2012 vom 12. Dezember 2012 E. 5.5 abschliessend gepr�ft und verneint. Darauf ist nicht mehr zur�ckzukommen.
2.2.�Die Vorinstanz hatte demnach - wie sie mit angefochtenem Entscheid zutreffend erkannte - im Rahmen der bundesgerichtlichen R�ckweisung nach Massgabe des eben genannten Urteils 8C_90/2012 vom 12. Dezember 2012 E. 4.4 f. gest�tzt auf ein neu einzuholendes Gerichtsgutachten einzig noch zu beurteilen, ob ab 1. August 2009 angesichts der von der Mobiliar w�hrend Jahren als unfallbedingte Heilbehandlungsmassnahme �bernommenen antiepileptischen Behandlung noch organisch objektiv ausgewiesene Gesundheitsst�rungen feststellbar waren, welche mit dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit in einem nat�rlich kausalen Zusammenhang zum Unfall vom 27. April 2003 standen. Denn in diesem Bereich der organisch objektiv ausgewiesenen Unfallfolgen spielt die Ad�quanz als rechtliche Eingrenzung der sich aus dem nat�rlichen Kausalzusammenhang ergebenden Haftung des Unfallversicherers praktisch keine Rolle, da sich hier die ad�quate weitgehend mit der nat�rlichen Kausalit�t deckt (BGE 138 V 248 E. 4 S. 250 f.; 134 V 109 E. 2.1 S. 112; 127 V 102 E. 5b/bb S. 103 mit Hinweisen).
2.3.�Bezweckte die R�ckweisung gem�ss Urteil 8C_90/2012 vom 12. Dezember 2012 E. 4 einzig die gutachterliche Abkl�rung der Unfallkausalit�t allf�lliger organisch objektiv ausgewiesener Gesundheitsst�rungen (E. 2.2 hievor), und hat das kantonale Gericht gest�tzt auf das unbestritten beweiskr�ftige MEDAS-Gutachten nach eingehender W�rdigung der medizinischen Aktenlagen zutreffend festgestellt, dass zwar gem�ss MEDAS-Gutachten in Abweichung vom Gutachten des versicherungsmedizinischen Abkl�rungszentrums B.________ die Diagnose eines organischen Psychosyndroms im Sinne von F07.2 nach ICD-10 (nachfolgend: POS) erhoben wurde, dass jedoch die verschiedenen fach�rztlichen Gerichtsgutachter der MEDAS keine organisch ausgewiesene strukturelle Sch�digung des Gehirns oder des Zentralnervensystems und insbesondere keine unfallkausale posttraumatische Epilepsie zu objektivieren vermochten, so er�brigen sich nach dem Gesagten (vgl. E. 2.1 hievor) weitere Ausf�hrungen zur allf�lligen Unfallkausalit�t von organisch nicht objektiv ausgewiesenen Beschwerden.
2.4.�Der Beschwerdef�hrer vermag aus dem Urteil 8C_902/2010 vom 6. April 2011 nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Denn im Gegensatz zum hier zu beurteilenden Sachverhalt war in jenem Fall hinsichtlich s�mtlicher, der anhaltend geklagten Beschwerden die Ad�quanz des Kausalzusammenhanges grunds�tzlich zu bejahen (Urteil 8C_902/2010 vom 6. April 2011 E. 5). Deshalb waren nicht nur die organisch objektiv ausgewiesenen, sondern auch die nicht entsprechend objektivierbaren Gesundheitssch�den, welche gegebenenfalls als Folge des Unfalles aufgetreten waren, bei der Frage nach einer dauerhaften Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit (hinsichtlich eines allf�lligen Anspruchs auf eine Invalidenrente) und/oder nach dem Ausmass der gesundheitlichen Unversehrtheit (in Bezug auf den allf�lligen Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung) mitzuber�cksichtigen.
2.5.�Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz gest�tzt auf das MEDAS-Gutachten zu Recht einen organisch objektiv ausgewiesenen Gesundheitsschaden ausgeschlossen, welcher dem Versicherten nach dem Unfall vom 27. April 2003 �ber den folgenlosen Fallabschluss per 31. Juli 2009 hinaus einen Anspruch auf Leistungen nach UVG vermittelt h�tte. Nachdem das Bundesgericht in Bezug auf organisch nicht objektiv ausgewiesene Beschwerden mit Urteil 8C_90/2012 vom 12. Dezember 2012 deren Unfallad�quanz bereits verneint hat, bleibt es bei der mit angefochtenem Entscheid best�tigten Leistungsterminierung per 31. Juli 2009 gem�ss Einspracheentscheid vom 8. Juli 2010.
Im Folgenden bleibt die beanstandete vorinstanzliche Regelung des Parteikostenersatzes beziehungsweise der Entsch�digung der unentgeltlichen Rechtsvertreterin zu pr�fen, soweit dies nicht im parallelen Verfahren 8C_310/2014 zu erfolgen hat.
3.1.�Im kantonalen Verfahren UV.2010.00247 hat der Beschwerdef�hrer seinen Rechtsvertretungsaufwand bei der Vorinstanz mit zwei Eingaben vom 18. Januar und 4. Oktober 2011 geltend machen lassen. Demnach wendete seine Rechtsvertreterin zwischen Erlass des Einspracheentscheides vom 8. Juli 2010 und Erlass des ersten kantonalen Entscheides vom 22. November 2011 insgesamt 21 Stunden und 35 Minuten (zuz�glich Spesen und Mehrwertsteuer) auf. Die Vorinstanz entrichtete der Rechtsbeist�ndin daf�r mit Entscheid vom 22. November 2011 im Rahmen der gew�hrten unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung eine gek�rzte, dem gerechtfertigen Aufwand angemessene Entsch�digung von Fr. 3'000.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).
3.2.�Den zus�tzlichen Aufwand der Rechtsvertreterin zwischen Aufhebung des kantonalen Entscheides vom 22. November 2011 mit Urteil 8C_90/2012 vom 12. Dezember 2012 und Erlass des hier angefochtenen zweiten kantonalen Entscheides vom 18. M�rz 2014 hat die Vorinstanz im Verfahren UV.2012.00296 auf Grund der bereits im Verfahren UV.2010.00247 gew�hrten unentgeltlichen Verbeist�ndung vollumf�nglich entsprechend der geltend gemachten Aufwandzusammenstellung vom 4. M�rz 2014 mit Fr. 2'764.95 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) verg�tet.
3.3.1.�Soweit der Beschwerdeschrift vom 28. April 2014 betreffend Versicherungsleistungen nach UVG mit Blick auf Antrag Ziff. 2 und die diesbez�gliche Begr�ndung (S. 11 ff.) in rechtsgen�glicher Weise (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG) zu entnehmen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid konkret beanstandet wird und der Beschwerdef�hrer zur entsprechenden R�ge �berhaupt legitimiert ist (vgl. BGE 110 V 360 E. 2 S. 363; SVR 2008 MV Nr. 2 S. 3, M 2/06 E. 5.3.2; Urteil 8C_601/2011 vom 9. Januar 2012 E. 5; je mit Hinweisen; vgl. auch THOMAS ACKERMANN, Aktuelle Fragen zur unentgeltlichen Vertretung im Sozialversicherungsrecht, in: Sozialversicherungsrechtstagung 2010, St. Gallen 2011, S. 186 f.; vgl. auch SVR 2009 IV Nr. 48 S. 144, 9C_991/2008 E. 2.2.2 mit Hinweisen), bleibt in diesem Verfahren einzig zu pr�fen, ob das kantonale Gericht zu Recht alle Bem�hungen der Rechtsvertreterin in den Verfahren UV.2010.00247 und UV.2012.00296 nur im Rahmen der mit Verf�gung vom 10. Dezember 2010 bewilligten unentgeltlichen Rechtsverbeist�ndung entsch�digt hat, oder ob es im Gegenteil dem Beschwerdef�hrer zu Lasten der beschwerdegegnerischen Mobiliar eine ungek�rzte Parteientsch�digung h�tte zusprechen m�ssen.
3.3.2.�Letzteres ist mit der Vorinstanz zu verneinen. Sie hat im angefochtenen Entscheid kurz und �berzeugend dargelegt, weshalb der Vertretungsaufwand der Rechtsbeist�ndin - entgegen dem Beschwerdef�hrer - trotz seines Obsiegens vor Bundesgericht nicht mit einer "vollen ungek�rzten Parteiensch�digung" zu entgelten war. Das Bundesgericht hatte das kantonale Gericht im Rahmen der R�ckweisung gem�ss Urteil 8C_90/2012 vom 12. Dezember 2012 E. 4 zu erg�nzenden medizinischen Abkl�rungen verpflichtet, ohne in der Sache abschliessend �ber den strittigen Anspruch auf Unfallversicherungsleistungen zu verf�gen. Nach Behebung dieses Mangels und Einholung des MEDAS-Gutachtens durch die Vorinstanz hatte diese �ber die Beschwerde neu zu entscheiden. Wie schon im ersten Verfahren UV.2010.00247 blieb es auch im zweiten Verfahren UV.2012.00296 dabei, dass das kantonale Gericht - auch unter Mitber�cksichtigung des neu eingeholten MEDAS-Gutachtens - den von der Beschwerdegegnerin mit Einspracheentscheid vom 8. Juli 2010 best�tigten folgenlosen Fallabschluss per 31. Juli 2009 sch�tzte. In Bezug auf das kantonale Verfahren unterlag demnach der Versicherte auch nach der bundesgerichtlichen R�ckweisung zwecks erg�nzender Sachverhaltsabkl�rung. Er hat deshalb keinen Anspruch auf Parteikostenersatz (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). Statt dessen hat die Vorinstanz den Aufwand der Rechtsvertreterin zu Recht f�r das gesamte kantonale Verfahren im Rahmen der bewilligten unentgeltlichen Verbeist�ndung entsch�digt. Inwiefern das kantonale Gericht diesbez�glich Bundesrecht verletzt oder gar gegen das Willk�rverbot von Art. 9 BV verstossen haben soll - also nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis des angefochtenen Entscheids unhaltbar sei (BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148; 133 I 149 E. 3.1 S. 153 mit Hinweisen) -, legt der Versicherte nicht in einer der qualifizierten R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 V 57 E. 1.3 S. 60; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; je mit Hinweis) gen�genden Weise dar. Auch aus E. 8 des Urteils 8C_90/2012 vom 12. Dezember 2012 vermag er nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Wie dargelegt (E. 3.1 hievor) hat die Vorinstanz gem�ss E. 6.4 des angefochtenen Entscheids dem ersten Verfahren UV.2010.00247 insoweit Rechnung getragen, als sie der Rechtsvertreterin hief�r im Rahmen der unentgeltlichen Rechtspflege Fr. 3'000.- ausgerichtet hat. Damit muss es in diesem Verfahren - soweit der Beschwerdef�hrer in eigenem Namen zur Erhebung der entsprechenden R�gen legitimiert ist (E. 3.3.1 hievor) - sein Bewenden haben.
3.3.3.�Soweit die H�he der dem Rechtsbeistand f�r das kantonale Verfahren im Rahmen der unentgeltlichen Verbeist�ndung zugesprochenen Entsch�digung beanstandet wird, ist diese Frage im Rahmen des parallelen Beschwerdeverfahrens zu pr�fen, welches die Rechtsvertreterin in eigenem Namen erhoben hat.
Der unterliegende Versicherte tr�gt die Verfahrenskosten (Art. 66���Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihm gew�hrt werden; er hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 1, 2 und 4 BGG).
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanw�ltin Lotti Sigg Bonazzi wird als unentgeltliche Anw�ltin bestellt.
Der Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

References: Art. 95
 Art. 96
 BGE 
 Art. 105
 Art. 42
 BGE 
 Art. 61
 Art. 9
 BGE 
 Art. 68