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Timestamp: 2018-04-24 07:03:41+00:00

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Anwaltskanzlei Hild & Kollegen | Ihr Anwalt in 86150 Augsburg | Seite 3
Neue Artikel 41 - 60 von Kanzlei.biz
Zivilkammer des Landgerichts Trier hat mit Urteilen vom 24. 08. 2017 einem auf vegane und vegetarische Kost spezialisierten Betrieb aus der Eifel untersagt, einige ihrer Produkte unter der … mehr lesen
Fack ju Göthe“ zu anstößig für Markeneintragung
Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdekammer nach Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung Nr. 207/2009 nicht verpflichtet ist, den etwaigen Verstoß der angemeldeten Zeichen … mehr lesen
, 4129 Wörter
Zusammenarbeit nach „Fotografie-Piraterie“-Vorwurf: Google und Getty Images einigen sich auf Lizenzvertrag
Im Zentrum des Konflikts stand die Google Bildersuche, in deren Rahmen urheberrechtlich geschützte Bilder vor allem ohne einen deutlichen Verweis auf die Herkunft des Fotos angezeigt wurden. mehr lesen
Ein derartiger Widerruf muss darüber hinaus jederzeit, ohne Begründung und ebenso einfach wie die Einwilligung erfolgen können. Nach Art. 15 DSGVO kann der Betroffene Auskunft darüber … mehr lesen
Die Behörde ist der An­sicht, dass der von Google betriebene E-Mail-Dienst Gmail ein Telekommunikationsdienst im Sinne des deutschen Telekommunikationsgesetzes ist und Google daher den dort … mehr lesen
Die massenhafte Datensammlung im Rahmen von Big Data birgt zukünftig ein erhebliches Risiko hinsichtlich der in der Petition genannten Probleme. mehr lesen
Die Revision macht ohne Erfolg geltend, die von der Klägerin begehrte Folgenbeseitigung sei vom Begriff des Unterlassens im Sinne von § 1 UKlaG umfasst, weil ein Unterlassen nach der … mehr lesen
, 7786 Wörter
Die Kammer hat bei der danach gebotenen Abwägung berücksichtigt, dass die Klägerin zum Zeitpunkt der vom Beklagten dargestellten Begebenheiten und damit zum Zeitpunkt der von den Parteien … mehr lesen
, 6919 Wörter
Der Internetanbieter Unitymedia darf die Router, die das Unternehmen seinen Kunden zur Verfügung stellt, ohne ausdrückliche Zustimmung der Kunden für den Aufbau eines flächendeckenden … mehr lesen
Da dem rechtmäßigen Erwerber eines Vervielfältigungsstücks nach herrschender Auffassung auch ohne vertragliche Einräumung gem. § 69d Abs. 1 die Nutzungsrechte zur bestimmungsgemäßen Nutzung … mehr lesen
, 1614 Wörter
Die Antragstellerin kann von der Antragsgegnerin Unterlassung der beanstandeten Werbung gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5 MarkenG verlangen, wobei die Antragstellerin aufgrund der … mehr lesen
, 2768 Wörter
Ochsenbrot“ und „Oxbrot“ – keine Verwechslungsgefahr
Die Klägerin behauptet, beim Aussprechen des Wortes „Ochsenbrot“ werde der Mittelteil „en“ verschluckt. 1. die Beklagte zu verurteilen, es bei Meidung eines für jeden Fall der … mehr lesen
, 2081 Wörter
Rund 80 Minuten reine Lesezeit müsste man aufbringen, um die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Bezahldienstes PayPal komplett durchzulesen. mehr lesen
Da der Beklagte die geltend gemachten Ansprüche zurückgewiesen hat, machte die Klägerin diese nun in einer Klage mit dem Ziel geltend, dass der Beklagte die Verwendung des entsprechenden … mehr lesen
Unterscheidet der Betreiber jedoch zwischen einem kostenlosen Basisprofil, welches ohne Zutun des Arztes, sondern durch den Plattformbetreiber selbst erstellt wird, bietet dabei jedoch … mehr lesen
Die Voraussetzungen der Löschung gemäß § 50 Abs. 1 MarkenG wegen fehlender Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG sind entgegen der Auffassung des Bundespatentgerichts … mehr lesen
, 1716 Wörter
Spiegelstrich der Richtlinie 89/104/EWG und Art. 3 Abs. 1 Buchst. e Ziffer i der Richtlinie 2008/95/EG sowie § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ein vorgreifliches Hindernis für die Eintragung eines … mehr lesen
, 7067 Wörter
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References: Art. 7
 Art. 15
 § 1
 § 69
 § 14
 § 50
 § 8
 Art. 3
 § 3