Source: https://www.schlaganfall-hilfe.de/de/agb/
Timestamp: 2020-04-07 11:18:03+00:00

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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER STIFTUNG DEUTSCHE SCHLAGANFALL-HILFE
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Warenlieferungen und Dienstleistungen der Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Warenlieferungen und Dienstleistungen der Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe als Shopbetreiber (im Folgenden Anbieter) in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Entgegenstehende oder abweichende AGB des Kunden werden zurückgewiesen und sind somit nicht Vertragsbestandteil.
Die bloße Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch seine zahlungspflichtige Bestellung seinerseits ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben.
a) Mit seiner zahlungspflichtigen Bestellung (durch Betätigung des Buttons "Kaufen") gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der zahlungspflichtigen Bestellung erkennt der Kunde auch ausdrücklich diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
b) Der Kunde erhält eine Bestätigung über den Eingang seiner zahlungspflichtigen Bestellung wahlweise durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail oder Download einer Bestellbestätigung. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Durch die Bestellbestätigung erhält der Kunde lediglich eine Information darüber, dass seine zahlungspflichtige Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt sodann durch ausdrückliche gesonderte Annahmeerklärung oder durch Auslieferung der Ware. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss vom Anbieter gespeichert und kann vom Kunden bei diesem abgerufen werden.
c) Soweit verfügbar wird die zahlungspflichtig bestellte Ware oder Dienstleistung unverzüglich ausgeliefert oder erbracht. Der Anbieter behält sich vor, von der Ausführung einer zahlungspflichtigen Bestellung abzusehen und das Angebot auf Abschluss eines Vertrages nicht anzunehmen, wenn die Ware oder Dienstleistung nicht mehr vorrätig, vergriffen oder nicht mehr verfügbar ist. In diesem Fall wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder telefonisch informiert. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. In den Bestellangeboten enthaltene voraussichtliche Liefertermine sind unverbindlich und enthalten keine Rechtswirksamkeit.
a) Der Vertragsschluss erfolgt dadurch, dass dem Kunden, nach erfolgter Registrierung und Auswahl eines Online-Produktes, durch den Anbieter der Zugang zum gewählten Online-Produkt ermöglicht wird. Vorstehende Ziffern 1a) und b) gelten entsprechend. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss vom Anbieter gespeichert und kann vom Kunden bei diesem abgerufen werden.
b) Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich entsprechend dem Bestellangebot befristete Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Online-Produkten eingeräumt, das auf die unter § 9 beschriebenen Nutzungsrechte beschränkt ist.
c) Der Kunde erhält den Zugang zu den Online-Produkten passwortgeschützt über das Internet. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Kunde verpflichtet sich, bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich den Anbieter hierüber in Textform zu unterrichten. Der Anbieter ist im Übrigen berechtigt, bei Missbrauch sowie Verletzung der vorstehenden Pflicht den Zugang zu den Online-Produkten zu sperren. Der Kunde haftet darüber hinaus dem Anbieter bei von ihm zu vertretenden Missbrauch.
d) Der Kunde erhält die Möglichkeit, innerhalb der Online-Produkte auf Inhalte, Datenbanken etc. auch von Drittanbietern zuzugreifen. Zu diesem Zweck wird er eventuell auf Server dieses namentlich gekennzeichneten Drittanbieters umgeleitet. Die Überleitung erfolgt anonymisiert, so dass der Drittanbieter keine Daten oder Informationen erhält, die auf die Identität des Kunden schließen lassen.
e) Der Anbieter bemüht sich für den Kunden den Zugang zu dem jeweiligen Online-Produkt jederzeit, das heißt 365 Tage im Jahr, 24 Stunden am Tag, zu ermöglichen. Eine Garantie über die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht erklärt. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass insbesondere aus technischen Gründen, beispielsweise wegen erforderlicher Wartungs- oder Instandsetzungsarbeiten der Zugriff auf ein Online-Produkt teilweise beschränkt sein kann. Ein Mangel oder eine sonstige Pflichtverletzung sind dadurch jedenfalls nicht begründet.
§ 4 Fälligkeit/Zahlungsbedingungen
1. Die Zahlung des Kaufpreises ist grundsätzlich mit Vertragsschluss fällig. Rechnungen sind nach Fälligkeit zahlbar ohne Abzug. Rechnungen sowie Mahnungen werden maschinell erstellt und können den Kunden in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) zugestellt werden.
2. Die Lieferung erfolgt zu dem jeweils gültigen Brutto-Endpreis, das heißt Nettopreis zuzüglich jeweils geltender gesetzlicher Mehrwertsteuer.
3. Der Kunde ist grundsätzlich nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, es sei denn, dass ihm aus dem Vertragsverhältnis ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.
4. Die Aufrechnung ist nur in den Fällen zulässig, in denen die Forderung, mit der aufgerechnet wird, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
5. Sämtliche Lieferungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Die jeweils tatsächlich anfallenden Versandkosten sind in dem jeweiligen Einzelbestellangebot enthalten und für den Kunden darin zu entnehmen.
Sie haben das Recht, den Vertrag ohne Angabe von Gründen binnen 14 Tagen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe, Schulstraße 22, 33311 Gütersloh, Telefonnummer: 05241 9770-0, Faxnummer: 05241 9770-777, E-Mail-Adresse: info@schlaganfall-hilfe.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurück zu zahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurück erhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurück gesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder
1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gelten die Regelungen in § 8 dieser AGB.
2. Die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern für neu hergestellte Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für neu hergestellte Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Von der Verkürzung der Verjährungsfrist ausgenommen ist gegenüber Unternehmern ebenfalls der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.
3. Eine Garantieerklärung und Garantievereinbarung von dem Anbieter wird nicht abgegeben.
2. Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 9 Urhebernutzungsrechte
1. Elektronische Produkte unterliegen dem Schutz des Urhebergesetzes.
2. Mit Vertragsschluss wird dem Kunden, bei Informations-, Datenbank- und Online-Produkten jedoch nur für die Dauer der vereinbarten Laufzeit des Nutzungsvertrages das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an der vertragsgegenständlichen Software eingeräumt, das auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt ist.
a) Der Kunde hat das Recht die Software in vertragsgemäßem Umfang zu nutzen. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem jeweiligen Angebot des Anbieters.
b) Der Kunde ist berechtigt, die Software für eigene Zwecke zu nutzen. Die unentgeltliche oder entgeltliche Nutzung der Software im Auftrag Dritter und die Weitergabe hieraus resultierender Recherche bzw. Berechnungsergebnisse an Dritte ist nicht gestattet, es sei denn, die Ergebnisse werden dem Dritten zur ausschließlichen persönlichen Verwendung übergeben. Die Software darf pro Lizenz nur durch eine Person genutzt werden.
c) Im Falle eines Vertrages über eine Netzwerkversion (Mehrfachlizenz) ist der Kunde berechtigt, die Software durch eine der Anzahl der erworbenen Lizenzen entsprechende Anzahl von Personen zu nutzen. Der Kunde ist berechtigt, die Software auf der Festplatte zu installieren und zu nutzen sowie von der CD-Rom, DVD oder dem Download eine Sicherungskopie zu fertigen, die aber nicht gleichzeitig neben der Originalversion genutzt werden darf.
d) Der Kunde ist nicht berechtigt, Kopien der Software zu erstellen, sofern die Kopien nicht zu Datensicherungszwecken erfolgen und auch nur zu diesem Zweck eingesetzt werden. Er darf ferner die Softwarebestandteile, mitgelieferte Bilder, das Handbuch, Begleittexte und die zur Software gehörige Dokumentation durch Fotokopieren oder Mikroverfilmen, elektronische Sicherung oder durch andere Verfahren nicht vervielfältigen, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation weder vertreiben, vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einzuräumen noch diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt oder für Datenbankzugänge, die mit dem Produkt in Zusammenhang stehen, an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist nicht befugt, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation ganz oder teilweise zu ändern, zu modifizieren, anzupassen oder zu dekompilieren, soweit es jeweils über die Grenzen des § 69 d Absatz 3, § 69 e Urhebergesetz hinausgeht.
Die Informations-, Datenbank- und Online-Produkte sind urheberrechtlich geschützt als Datenbankwerke und als Datenbanken. Die einzelnen Dokumente sind darüber hinaus urheberrechtlich geschützte Werke. Die zur Darstellung und Suche der Inhalte der Online-Produkte erforderliche Software unterliegt dem Schutz des Urhebergesetzes nach § 69 a ff. Urhebergesetz. Der Kunde ist zur Nutzung der Informations-, Datenbank- und Online-Produkte im geschäftsüblichen, für seine Bedürfnisse erforderlichen Umfang innerhalb der Grenzen des § 87 b Urhebergesetz berechtigt. Soweit die tatsächliche Nutzung der berechtigten Interessen des Anbieters in unzumutbarer Weise beeinträchtigt ist, ist dieser berechtigt, den Zugriff auf das Datenbankwerk bzw. die Datenbank einzuschränken oder zu verhindern. Das gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe wesentlicher Bestandteile oder die wiederholte und systematische Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe und Zugänglichmachung von unwesentlichen Bestandteilen des Datenbankwerks, bzw. der Datenbank. Die nachstehend nicht ausdrücklich aufgeführten Urhebernutzungs-, und sonstigen Schutzrechte an den Informations-, Datenbank- und Online-Produkten bleiben bei dem Anbieter als Inhaber aller Nutzungs-, und Schutzrechte.
a) Der Kunde erwirbt das Recht, auf die Informationsdatenbank und Online-Produkte von jedem beliebigen Rechner zuzugreifen, der für diese Zwecke geeignet ist. Die Dauer des Nutzungsrechtes bestimmt sich nach der dem Vertragsverhältnis zugrunde liegenden Vereinbarung, sie wird dem Kunden bei Vertragsbeginn mitgeteilt und endet spätestens mit Ablauf des Vertragsverhältnisses. Informations- und Datenbank-Produkte enthalten einen Zeitschalter, der eine weitergehende Nutzung ausschließt. Ihre Laufzeit ist jeweils befristet bis zum Erscheinen des nächsten Updates.
b) Der Kunde verpflichtet sich, die Informations-, Datenbank- und Online-Produkte nur für eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff auf die Informations-, Datenbank- und Online-Produkte zu ermöglichen. Die Informations-, Datenbank- und Online-Produkte dürfen pro Lizenz nur durch eine Person genutzt werden. Im Falle eines Vertrages über eine Netzwerkversion/Mehrfachlizenz ist der Kunde berechtigt, die Informations-, Datenbank- und Online-Produkte durch eine Anzahl der erworbenen Lizenzen entsprechenden Anzahl von Personen zu nutzen.
5. Dem Kunden ist es untersagt Copyright-Vermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und / oder Eigentumsangaben an den Online-Produkten zu verändern.
6. Der Kunde kann sich für den Kauf von Produkten oder die Bestellung von Dienstleistungen auf dem Portal der Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe namentlich registrieren. Die dort eingegebenen Daten werden nach den Vorgaben des § 10 gespeichert und verwendet.
1. Zielspeicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes. Kundendaten werden in Form von Name, Adresse, E-Mail-Adresse und optional in Form von Geburtsdatum, Geschlecht, Branche und Kommunikationsdaten des Wohn- bzw. Geschäftssitzes maschinenlesbar gespeichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des zum Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden zudem zur Nutzung im Rahmen der Verfolgung der gemeinnützigen Zwecke des Anbieters gespeichert. Die Speicherung erfolgt insbesondere zum Zwecke der Kontaktaufnahme sowie zum Zwecke der Spendenakquise. Die im Rahmen des unter § 9 Ziffer 6 genannten User-Logins eingegebenen personenbezogenen Daten werden darüber hinaus für den Betrieb der darüber angebotenen Dienstleistungen (z. B. Forum oder Community-Funktionen) genutzt. Der Kunde ist berechtigt, der Speicherung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu widersprechen. Der Widerspruch ist an die unter § 5 genannte Adresse des Anbieters zu richten.
Unter Beachtung der jeweiligen datenschutzrechtlichen Vorgaben ist der Kunde ferner berechtigt, die Löschung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen. Die Aufforderung zur Löschung ist an die unter §5 genannte Adresse des Anbieters zu richten.
2. Auf dieser Website werden mit Technologien der etracker GmbH Daten zum Zwecke der statistischen Auswertung gespeichert. Es werden verschiedene Informationen, wie zum Beispiel IP-Adresse, Uhrzeit und Dauer, Betriebssystem, Browser, Seitenaufruf durch den Einsatz von Cookies protokolliert; die Speicherung dieser nicht personenbezogenen Daten erfolgt nur vorübergehend, eine Übermittlung erfolgt nur in anonymisierter Form. Der Kunde stimmt der Speicherung von Cookies und von Nutzerverhaltensinformationen zu. Weitere Informationen zum Datenschutz und zu Cookies finden Sie hier.
Bei Änderungen erhält der Kunde nach dem Einloggen eine Mitteilung darüber und muss diesen entsprechend zustimmen, um das komplette Angebot nutzen zu können.
1. Auf die vertraglichen Bedingungen zwischen Anbieter und Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen Kunden und Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens handelt. Der Anbieter ist nach seiner Wahl auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird davon die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

References: § 9

§ 4
 § 8
 § 478

§ 9
 § 69
 § 69
 § 69
 § 87
 § 10
 § 9
 § 5
 §5