Source: https://exportpages.de/agb
Timestamp: 2018-09-19 15:14:59+00:00

Document:
Die Exportpages International GmbH (nachfolgend: „EP“) betreibt ein interaktives Online-Angebot („Online-Marktplatz“), das über verschiedene Domains im Internet abrufbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikations-Netzwerk, über das die jeweils registrierten Nutzer für den Aufbau und die Pflege von Export- und Importkontakten miteinander Kontakt aufnehmen können, indem sie Veröffentlichungen in den Online-Marktplatz einstellen.
1. EP wird Sie ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Kunde für unseren Online-Marktplatz registrieren und Ihre Veröffentlichungsaufträge entgegen nehmen. EP wird in keinem Fall Vertragspartner der zwischen Ihnen und Ihrem Kunden, den Sie über unseren Online-Marktplatz gefunden haben, geschlossenen Verträge.
2. Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil von mit uns abgeschlossenen Verträgen, auch wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprechen, es sei denn, wir haben Ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
3. Sie versichern, sich nur im Rahmen Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit als Kunde registrieren zu lassen. Unsere Leistungen über den Online-Marktplatz bieten wir nicht an Verbraucher an.
4. Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, das mit Ihnen bestehende Vertragsverhältnis auf ein nach § 15 ff. Aktiengesetz mit uns verbundenes Unternehmen zu übertragen.
1. Wir sind jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Im Änderungsfall werden wir Ihnen die neue Fassung übermitteln und die Änderungen drucktechnisch Hervorheben. Bei Neu-Anmeldungen gilt jeweils die zum Zeitpunkt der Anmeldung gültige Fassung unserer AGB.
2. Widersprechen Sie den geänderten Bestimmungen innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungs- oder Ergänzungsmitteilung nicht, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widersprechen Sie innerhalb der vorgenannten 4-Wochen-Frist, so wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt; wir behalten uns aber das Recht vor, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich zu kündigen.
3. Sind die Änderungen und Ergänzungen aus zwingenden rechtlichen Gründen für uns unerlässlich, entfallen unsere Ankündigungspfl icht und Ihr Widerspruchsrecht. Änderungen und Ergänzungen, die auf Grund solch zwingender rechtlicher Gründe vorgenommen werden, begründen keine Schadensersatzansprüche.
§ 3 Unsere Leistung, statistische Auswertungen, Datenschutz
1. Wir halten die von Ihnen eingestellten Inhalte und Daten auf einem Server zum Internetabruf zur Verfügung. Für das von Ihnen bereitgestellte Datenmaterial sind wir nicht verantwortlich. Dies bezieht sich insbesondere auf Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der bereitgestellten Daten.
2. Stellen Sie uns Daten und Inhalte zur Verfügung und werden diese von uns nicht wie von Ihnen bereitgestellt auf unserem Online-Marktplatz veröffentlicht, haben Sie Anspruch auf unverzügliche Korrektur. Darüber hinaus gelten die Regelungen des § 12 dieser AGB.
3. Sie gestatten uns die statistische Auswertung der bei uns zum Internetabruf zur Verfügung stehenden Datensätze.
4. Wir verpflichten uns, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und überlassene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen zu verwenden. Den Download von Adressmaterial werden wir nicht erlauben. Wir weisen darauf hin, dass wir keinen Einfluss auf die Nutzung der von Ihnen eingegebenen Inhalte durch die Nutzer von EP haben.
1. Ihre Einträge werden je nach Auftragsumfang in bis zu 32 internationalen Sprachen veröffentlicht.
2. Produkt- und Dienstleistungsbezeichnungen obliegen der Redaktion von EP.
3. Der Umfang von Übersetzungsdienstleistungen ist im jeweiligen Auftrag oder Angebot geregelt.
4. Übersetzungen obliegen dem produktiven Wortschatz (aktiver Wortschatz) der jeweiligen Zielsprache.
§ 5 Ihre Anmeldung und Kündigung
1. Soweit der Veröffentlichungsauftrag nicht schriftlich erteilt wird, kommt ein Vertrag über die Veröffentlichung Ihres kostenpflichtigen bzw. kostenfreien Eintrags durch Übersendung des von Ihnen ausgefüllten Auftragsformulars über das Internet und unserer Bestätigung zustande. Das Auftragsformular müssen Sie wahrheitsgemäß und vollständig ausfüllen.
2. Der Vertrag für einen kostenpflichtigen Eintrag wird grundsätzlich mit einer Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten abgeschlossen.
3. Sie können Ihren Vertrag für einen kostenpflichtigen Eintrag unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit kündigen. Kündigen Sie nicht, verlängert sich Ihr Vertrag jeweils automatisch um weitere 12 Monate. Die Kündigung hat in Textform an „support@exportpages.com“ oder in Schriftform an „Exportpages International GmbH, Becker-Göring-Str. 15, 76307 Karlsbad, Deutschland“ zu erfolgen. Die Möglichkeit der Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt unberührt.
§ 6 Zahlungsbedingungen für kostenpflichtige Einträge
1. Für die Laufzeit des Vertrages gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Preisliste.
2. Die Vergütung für die Veröffentlichung von kostenpflichtigen Einträgen auf unserem Online-Marktplatz ist grundsätzlich im Voraus für die Vertragslaufzeit zu entrichten und mit Rechnungsstellung sofort fällig.
3. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit sind wir berechtigt, die Preise der allgemeinen Kostenentwicklung im angemessenen Rahmen anzupassen. Erhöht sich der Preis, sind Sie berechtigt, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Rechnung mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
4. Alle genannten Preise sind Nettopreise, zu denen jeweils die gültige Umsatzsteuer hinzukommt.
5. Zahlungen werden entweder im Voraus im Lastschriftverfahren vom angegebenen Konto erhoben oder die Zahlung erfolgt im Voraus durch Überweisung.
6. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis zulässig.
7. Bei Zahlungsverzug, beispielsweise durch Rückbelastungen, sind wir berechtigt, den Zugriff auf Ihre Daten ohne Ankündigung zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens bleiben im Falle einer Sperrung unberührt.
8. Bei Stornierungen oder Änderungen von Aufträgen zur Veröffentlichung von Daten im Internet, die EP innerhalb von 14 Tagen nach Auftragseingang und unserer Bestätigung und darüber hinaus vor Veröffentlichung der Daten erreichen, berechnet EP pauschal 50 % des Nettoauftragswerts. Bei allen anderen Stornierungen fällt der komplette Preis an.
9. Sie stellen EP spätestens 14 Tage nach Auftragserteilung und Bestätigung alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten und Informationen für die Einrichtung Ihres Eintrags auf unserem Online-Marktplatz zur Verfügung, um eine problemlose Auftragsabwicklung zu ermöglichen. Sofern Daten und/ oder Informationen verspätet an uns übersandt werden, werden wir uns um dennoch um eine ordnungsgemäße Auftragsabwicklung bemühen. Folgen aus der verspäteten Übersendung gehen jedoch nicht zu unseren Lasten, sofern die Verzögerung nicht auf unser Verschulden zurückzuführen ist.
§ 7 Vermittlung durch einen Handelsvertreter
1. Zusagen von Handelsvertretern von EP werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Handelsvertreter von EP sind nicht ermächtigt Zahlungen für EP entgegenzunehmen.
§ 8 Ihre Verantwortlichkeiten und Pflichten
2. Sie sind für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der von Ihnen gelieferten Daten verantwortlich. Sie versichern ausdrücklich, dass diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind. Insofern stellen Sie uns von allen Nachteilen und Ansprüchen frei, die uns durch von Ihnen begangene Rechtsverletzungen entstehen.
3. Sie werden uns erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen sowie drohende Gefahren (z. B. durch Viren) und Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen und im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation dieser Mängel und Störungen treffen. Nachteile aus uns verspätet mitgeteilten Hinweisen gehen zu Ihren Lasten.
§ 9 Sperrung Ihres Eintrags
Wir sind berechtigt, Inhalte und Daten sowie Links zu anderen Websites mit sofortiger Wirkung zu sperren, wenn wir feststellen, dass die Verletzung von geltenden wettbewerbsrechtlichen, strafrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Bestimmungen vorliegt. Dies gilt insbesondere, wenn Sie Informationen über verbotenes pornografisches Material, für den unerlaubten Handel mit Arzneimitteln, Waffen oder Drogen oder für sonstige rechtswidrige Aktivitäten anbieten. Wir sind auch zu einer sofortigen Sperrung berechtigt, wenn wir aus wettbewerbsrechtlichen Gründen abgemahnt werden. Ferner sind wir in den genannten Fällen zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Im Hinblick auf die Sperrung wird EP Ihre Interessen angemessen berücksichtigen, sofern dies möglich ist.
Wir sind berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern, Datenbanken, etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs werden wir so gering wie möglich halten. Bei entsprechenden geringfügigen Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung des Preises, auf Kündigung des Vertrages oder auf Geltendmachung von Ersatzansprüchen.
§ 11 Schutz der Zugangsdaten
1. Sie gewährleisten die Geheimhaltung von Zugriffsberechtigungen gegenüber unbefugten Dritten und stellen sicher, dass nur berechtigte Nutzer von den ihnen zugeteilten Zugangsdaten Gebrauch machen.
2. Erhalten Sie Kenntnis vom Missbrauch ihrer Zugangsdaten, werden Sie EP unverzüglich unterrichten.
3. Wird durch Ihre schuldhafte Verletzung der Geheimhaltungspflicht eine unbefugte Nutzung durch Dritte möglich, tragen Sie den durch die Verletzung entstandenen Schaden. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.
1. Wir sind bemüht, die Abrufbarkeit der auf unseren Servern gespeicherten Daten 24 Stunden täglich an 7 Tagen pro Woche zu gewährleisten. Für nur unerhebliche oder kurzzeitige Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit des Online-Marktplatzes und der Abrufbarkeit einzelner Einträge ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
2. Für Zugangseinschränkungen, die auf höherer Gewalt oder sonstigen von uns nicht zu vertretenden Umständen außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, übernehmen wir ebenfalls keine Gewährleistung.
5. Die Gewährleistung erfolgt vorrangig durch Nachbesserung. Falls die Nachbesserung zweimal fehlschlägt, haben Sie das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag zu kündigen.
6. Wir haften in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit unsererseits oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Unsere Haftung ist in Fällen grober Fahrlässigkeit jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen haften wir nur nach dem Produkthaftungsgesetz und wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypisch, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 oder Satz 3 dieses Absatzes aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt.
7. Die Ersatzpflicht umfasst nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten.
1. Sollte eine Bedingung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
2. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Hauptsitz von EP.
3. Diese AGB stehen in mehreren Sprachen zu Verfügung, unter anderem in englischer Sprache. Für den Inhalt der AGB maßgeblich ist nur die englische Version dieser AGB. Sofern die englische und eine anderssprachige Version dieser AGB in sprachlicher Hinsicht voneinander abweichen, hat die englische Version Vorrang. Die jeweilige anderssprachige Version dient nur der Übersetzung. Die englische Version der AGB finden Sie hier: http://img.exportpages.net/agb_en.pdf
Head Office/Hauptsitz Exportpages International GmbH, Becker-Göring-Strasse 15, 76307 Karlsbad/Deutschland E-Mail info@exportpages.com, Web www.exportpages.com
Sales Office/Vertriebsbüro Exportpages International GmbH, Kurfürstendamm 11, 10719 Berlin/Deutschland, Telefon +49 30 200737-0, Telefax +49 30 200737-77.

References: § 15

§ 3
 § 12

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 11