Source: http://www.budich.org/dossier1/_abwass1/index.htm
Timestamp: 2017-06-23 06:41:31+00:00

Document:
Spezialdossier zur Strassen und Abwasserpolitik
Spezialdossier zur Straßen- und Abwasserpolitik
I) Skandal um Abwasser II) Diverses und Verweise(LINKs) III) Abwasserpolitik-1, Wahlen IV) Hinweise+Rechtliches , Technik?, Abwassergroßeinleiter? V) Brief an SPD+Ministerpräsident Matthias Platzeck, und Anderes VI) Abwasser-Politik.2 +Gewinner-Urteil-2016 VII) Verfassungswidrigkeit,
Grundgesetz-Widrigkeit der Beitragsforderungen gegen Grundeigentümer, inkl. Straßenausbau VIII) Fortsetzung: Beitrags-Angelegenheiten ab 2016 Verantwortliche?
Die Verantwortung trägt theoretisch auch jeder von uns, doch man hat uns unsere GG-mäßige (eine BRD Verfassung gibt es nicht) Macht praktisch genommen.
Ja wir können an "ordentliche Gerichte" nach Zahlung überhöhter Gebühren klagen. Nur mit dem Recht bekommen ist
das so eine andere Angelegenheit. Und wenn, dann wann? Vorher wird der Bürger terrorisiert+abgezockt.
Im übrigen ist von Gesetzen idR keine Gerechtigkeit zu erwarten. Gesetze sind von und für die Machthaber gemacht.
Die politischen Parteien und ihre Klüngel mit sonstigen Beamten/Apparatschicks sorgen doch dafür, daß es miese Gesetze gibt und deren Mißbrauch gegen die Vernunft und gegen das deutsche Volk gerichtet ist/wird. Was können und sollten Sie auf jeden Fall tun?
gültig wählen, nichtwählen oder ungültig Wählen sind keine Lösung!
Und nicht immer die Missetäter der "etablierten" einbrockenden Parteien wählen. Auch "die Roten" sind keine gute/bessere Wahl/Alternative. Warum gültig wählen? Weil sonst eine sogenannte vom Volk legitimierte Regierung mit einer Stimmenminderheit (Parteimitglieder, Kumpels...) das Sagen hat! Denn Nichtwähler und ungültige Stimmen werden nicht gewertet! Ist das Wahlbetrug? Juristisch nicht, weil es im Wahlgesetz so vorgesehen ist.
Wer also nicht oder nichtgültig wählt, unterstützt die großen Parteien. Und muß sich dann nicht beschweren, wenn er die "Zeche der Bonzen" zahlen soll.
Prüfen Sie selbst wann wie und durch Wem der Volkswille/Bürgerwille und Vernunft/Sachverstand durch "die Obrigkeit" ignoriert werden.
Lassen Sie sich nicht von den Lokalpolitikern täuschen! Diese tragen durch ihre Parteimitgliedschaft die Landes- und Bundesbeschlüsse mit bzw. haben diese mit zu verantworten!
Bei Parteilosen muß man schauen mit Wem die "gut können" und woher diese Geld+Zuwendungen/Vorteilsgewährungen erhalten.
Oder ob diese unter Druck gesetzt werden.
Meiner Analyse+Meinung nach unwählbare Parteien: "Die Rechten", CDU, CSU, SED/PDS/LINKE/SPD, FDP.
"Die Roten" scheinen u.a. die altbewährte Politik "Zuckerbrot+Peitsche" zu preferieren.
Die "Wendehälse" oder "Schläfer" passen überall rein und sind gute Beamte/Staatsdiener (und nicht Volksdiener) oder Mitläufer ...
Auch gibt es leute die zu DDR-zeiten grün+Regimekritisch waren, jetzt aber antigrün und volksfeindlich sind. Manchmal sogar in höheren politischen Ämtern...
I) Skandal um Abwasser:
briesensee-2007...Überfall auf...doris-groger/ wordpress: doris-groger Wie kommt man zum Begriff Abwasser"mafia"? Z.B. wenn man folgendes liest und versteht: Historie Fall Briesensee
und focus.de...umwelttechnik-streit-ums-abwasser_aid_192176
meinwasser.info: 2009 ZVWA+Plenzke
http://www.unrechtstaat.de http://www.wasser-in-buergerhand.de RBB 24.10.2011 "Altanschließer" Wasser in Not BI wir-von-hier (Lübben+Spreewald) IWA e.V. Nuthetal Abwasserallianz BI-Weserbogen Glück gehabt, geschafft :-) Angelegenheit Schurbach PDF: Aufruf von Herr Jochimsen/Zabel 23.03.2007
II) Diverses und Verweise(LINKs):
abwasserwahn.de Landtag Brandenburg Petitions-ausschuß Abwassergebühren: Im Osten ist der Stuhlgang teurer gabi2011 Gadderbaumer Bürgerinitiative, Dichtheitsprüfung? [GuSu: Petition Abwasser] [GuSu: Verfassungsbeschwerde Abwasser]
Fotos der Demonstration vom 22.01.2014
für Beitragsgerechtigkeit und gegen schwarz-rot-linke Abwasserpolitik vor dem Landtag Brandenburg in Potsdam (mehr auf Anfrage) III) Abwasserpolitik-1, Wahlen:
Bürgerpolitik eepolitik.de bzgl. Wasser- u.Abwasserverband Elsterwerda
dazu Unterlassungsaufforderung (PDF/scan) von v.g. "Behörde"/Körperschaft bzgl. div. Bürgeraktivitäten. Meiner Meinung nach ist das eine GG-widrige Zensur durch quasi"Obrigkeit".
Scheinbar ist der AZV nicht in der Lage bzw. Willens Kritik an sich zuzulassen.
"Spiegel"/Kopien/Archiv(?) von/zu v.g. Adressen/Dossiers:
Hr.D.Bussek Schreiben an Bundesrechnungshof oder 26112011brh.PDF Informationsschrift für Bürger (Flyer/Wurfzettel/Flugblatt) oder 26112011politik.PDF
Weiteres aus EE Elbe-Elster:
Offener Brief an Herrn Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg Matthias Platzek c/o Staatskanzlei Potsdam zur
Umsetzung der Altanschließer-Problematik im Wasser-/Abwasserverband Elsterwerda (WAVE) und in ganz Brandenburg
von Herr Nagel+Bussek PDF-Datei und (Quelle platzek.doc) Verstrickungen ;-) :-(
Wie werden Gewinne privatisiert/konzernisiert und Verluste (z.B. durch unfähiges Management oder Planungsbüro-Fehler (wie überdimensionierte Kläranlagen)) den unschuldigen Bürgern auferlegt? Ganz einfach, "man" (die machthabenden kommunalen Gesellschafter) sind ehrlich ;-) und gehen davon aus,
daß privatwirtschaftliche Unternehmen effizienter sind und Arbeiten. Obwohl es auch Gegenbeispiele
gibt (-> "Wasserkopf", Konzern/Amts-Bürokratie...). Daher wird/wurde eine Betreiberfirma wie die
Wasser- und Abwassergesellschaft Elsterwerda mbH gegründet. Die Gesellschafter der GmbH sind: mit 49% envia AQUA (ein/e RWE-Konzern Sohn/Tochter) und mit 51% o.g. WAV-E (Körperschaft
öffentlichen Rechts, Verbandsvorsteher Maik Hauptvogel). Rein theoretisch ist also der kommunale
Part für eventuelle Unwirtschaftlichkeit der Hauptverantwortliche. Auszug aus Bilanz 2008 wurden z.B. Umsatzerlöse aus dem Bereich Betriebsführung Abwasser iHv 1.364.355,29 EUR generiert.
Geschäftsführer der Gesellschaft sind Herr Dipl.-Ingenieur Uwe Dewitz und Herr Dipl.-Kaufmann Tilo Knauer. Beide Geschäftsführer vertreten die Gesellschaft gemeinschaftlich. Die Geschäftsführer sind nicht bei der Gesellschaft angestellt. Sie werden im Rahmen der Managementgestellung der beiden Gesellschafter tätig.
Dem Aufsichtsrat gehörten in 2008 an: Herr Tina Richter, Diplom-Sparkassenbetriebswirt - Vorsitzender -, Herr Michael List, Dr.-Ingenieur, Herr Thomas Richter	, Diplom- Pädagoge, Herr Manfred Drews , Diplom-Verwaltungswirt,
Herr Ralf Gericke, Diplom-Kaufmann. ...
GF vor dem 02.09.2009, HR Änderung vom 02.09.2009: Wasser- und Abwassergesellschaft Elsterwerda mbH, Elsterwerda, Weststraße 26, 04910 Elsterwerda. Geschäftsanschrift:; Weststraße 26, 04910 Elsterwerda Nicht mehr Geschäftsführer:; 1. Dewitz, Uwe; Geschäftsführer:; 4. Hauptvogel, Maik, Elsterwerda.
Auszug aus Bilanz 2010 Forderungen gegen Gesellschafter 561.163,77 Euro Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschaftern 527.615,41 ...
? Bonzen ? Wir Normalbürger/Menschen brauchen echte Demokratie und keine rot-links-schwarze...(Kohle)braun Lobbyvertreter. Deshalb immer informiert und aktiv sein und wählen gehen!
IV) Hinweise+Rechtliches:
Amtsfilz/Begünstiger/"Beamte" "verrechnen" sich bei Abwasser-Anschlussbeiträgen um ca. 68 Millionen Euro (Stadt Cottbus (Lausitz), Einzugsgebiet LWG)	Opfer des deutschen Polizei+Beamtentums
Zinsen+Co.: Lübben: Stadtverordnete/Werksausschuß 13.08.2014
S.a. BrbKAG § 12 => Abgabenordnung § 238 und AO § 236.
Vilma Niclas: Wasser, Menschenrecht und Kommunalabgabengesetz das Abwasser-freie Grundstück buergerinitiative-wav
Verfassungsgericht ... Altanschließerbeiträge VDGN-Kritik 17.12.2015: Bundesverfassungsgericht zu Kanalanschlussbeiträge in Cottbus, OVG Berlin-Brandenburg:
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende Festsetzung von Kanalanschlussbeiträgen Pressemitteilung Nr. 94/2015 vom 17. Dezember 2015 zu Beschluss vom 12. November 2015 1 BvR 2961/14, 1 BvR 3051/14 Landgericht Frankfurt Oder 04+05/2017: Abwasserzweckverband Scharmützelsee-Storkow muß Anschlußbeitrag nach DDR Staatshaftungsgesetz zurückzahlen ... Veröffentlichungen dauern bei deutschen Justizbehörden sehr lange (wenn überhaupt) Nichtvornahme der gebotenen Handlung, Diensthandlung, Amtspflichtverletzung, Verwaltungsrecht,
Staatshaftungsrecht, Staatshaftungsgesetz, Modalitätenäquivalenz, Verwaltungsverfahrensrecht.
V) Brief an SPD+Ministerpräsident Matthias Platzeck, und Anderes:
siehe III) 2014: Verstrickung der RA Kanzlei LOH und Stadt Lübben [PDF] SEL Schmutzwassersatzung. S.a. LOH-Anwalt Dr. Ulrich Becker welcher "nebenbei" auch als Richter des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg aufgefallen ist www.loh.de/dr-ulrich-becker. S.a. [PDF] LOH-Profil, S.a. Abbild. fragwürdige Verfassungs"richter": nicht gesichert: richterliche Unabhängigkeit, s.a. Nebenverdienst Nebentätigkeit Erwin Ruff: Strassenbeitrag, Erwin Ruff: Erschließungsbeitrag Widerspruchsverfahren, Straßenausbau-Beitrag in Berlin abgeschafft, Bürgerverein in Bayern,
VerBiB, Bürgerallianz Thüringen gegen überhöhte Kommunalabgaben e. V.
VI) Abwasser-Politik.2 +Gewinner-Urteil-2016:
Gewonnen! Nachdem in 12/2015 das Bundesverfassungsgericht_(1bvr296114) ordentlich geurteilt hat mußte nun auch die (vermutlich rot-Geld-Politik-ferngesteuerte) brandenburger Justiz, in Ausbildung des Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg, ihre "Rechtsprechung" richtigstellen!
Siehe u.A. OVG-BB 11.02.2016: 9 B 43.15 (OVG 9 B 35.12) und OVG Urteil 9 B 1.16, bei RBB
Warum zu große zentrale Klärwerke und lange Rohrleitungen auf dem flachen Land ökonomisch schädlich und ökologisch unsinnig sind etc. beschreibt u.a. Prof. Dr. Wilhelm Ripl (und zudem unser Land Austrocknen und den Boden entwerten/verwüsten...) [GuSu] [Yahoo-SuMa
] "INKA" Initiativennetzwerk Kommunalabgaben Sachsen-Anhalt 07/2015 Leitsatz für ländliche Regionen: * Schmutzwasser dezentral aufarbeiten und lokal Nutzen statt entsorgen und das Land dadurch Austrocknen *
Verzinsung Rückzahlung / Beitragsrückzahlung? Siehe auch:
Kanzlei sobczak-partner, Rückzahlungsanspruch(i.A.), (BGB § 291)-
Verwaltungsgericht(i.A.), KAG § 8 Abs.(8)
: "... Der Rückzahlungsanspruch ist ab Erhebung der Vorausleistung mit 4 vom Hundert jährlich zu verzinsen. ...", Abgabenordnung(AO)?... RA Mittag "der Schwarze Kanal".
Ein sehr wichtiges Recht für Ostdeutsche: "Der Einigungsvertrag" und das DDR-Staatshaftungsgesetz welches als BRD-Landesrecht in Brandenburg fortbesteht: ... b) "(1) Für Schäden, die einer natürlichen oder einer juristischen Person hinsichtlich ihres Vermögens oder ihrer Rechte durch Mitarbeiter oder Beauftragte staatlicher oder kommunaler Organe in Ausübung staatlicher Tätigkeit rechtswidrig zugefügt werden, haftet das jeweilige staatliche oder kommunale Organ." ...
Rechtsprechung zu Gunsten eines Klägers aus der Region Cottbus gegen eine Körperschaft öffentlichen Rechts auf Basis BGB+StHG! (bei openjur e.V.
) Brandenburgisches OLG 26.06.2012 Az. 2 U 46/11:
[Dem Kläger stand aus abgetretenem Recht ein Anspruch aus § 1 Bbg StHG zu. Der Beklagte(KöR) habe mit rechtswidrige Bescheide seine Amtspflicht verletzt und mußte daher verschuldensunabhängig für den Vermögensschaden aufkommen. S.a. Bundesgerichtshof Urteil 19.01.2006 Az. III ZR 82/05]
und: selbst_(i.A.)
VII) Verfassungswidrigkeit, Grundgesetz-Widrigkeit der Beitragsforderungen gegen Grundeigentümer:
Bescheide und Beitragsforderungen für Abwasser und Straßen(aus)baubeiträge u.ä. gegen Grundeigentümer,
zugrundeliegende Satzungen und das Kommunalabgabengesetz (KAG, Brandenburg) verstoßen gegen:
a) das Grundgesetz (GG) der Bundesrepublik Deutschland (BRD). GG Art. 3
(3) Niemand darf wegen ... seiner ... Herkunft, ... benachteiligt oder bevorzugt werden. ..."
b) die brandenburgische Verfassung (LandesVerfassung). Artikel 12 (Gleichheit)
"(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Jede Willkür und jede sachwidrige Ungleichbehandlung ist der öffentlichen Gewalt untersagt. ..."	Details auf Anfrage und gegen Kosten-/Aufwandserstattung. Ausarbeitung: http://www.budich.org/_pp/abwggwid.txt In Vorbereitung: Bürgerbeteiligung durch Eingaben an den Kreistag Dahme-Spreewald Möchten Sie meine Arbeit unterstützen? Dann nutzen Sie bitte folgendes [I]: Spendenformular.
VDGN fordert Rücktritt des Verfassungsrichters Dr. Ulrich Becker (wg. fehlender Unabhängigkeit und potentieller Befangenheit. Diese Person ist zudem als Rechtsanwalt f. kommunale Verwaltungen tätig, und entscheidet dann über daraus erwachsende Streitigkeiten am Verfassungsgericht. Siehe auch Lobbyismus.)
Twitter-BLOG ... Rechtsbetrachtung zu "Straßenausbaubeiträge".pdf
[als TEXT-Datei] 04.2016 krumme WidmungsMethoden des Schuldners Stadtverwaltung Lübben inkl. unseriöser Auszahlungsverweigerung Guthaben aus StraßenNutzung (Straßenwidmung) und AbwasserBeitrag.s-Rückzahlungsverpflichtung VIII) Fortsetzung: Beitrags-Angelegenheiten ab 2016
Ein Beispiel wie die Stadtkörperschaft Lübben nach alter-roter-SEDSPD-Methode illegal abzockt(e) ...(für Wiesengrundstück OHNE-Rohr-Anschluß) key.word: Wortwolke zu anderen Themen:
Unrecht Zivilcorage, Deutschland Germany Frau Herr Namen Verantwortlichen Verantwortlicher Amtspflichtverletzung Finanzministerium Diskriminierung GG Verfassung Ungleichbehandlung mafiöse Zustände in den Behörden, Amtsmißbrauch, BRD Unrecht, Landeshaushaltsordnung LHO,
überdimensionierte Kläranlagen, Abwassermafia zensurbehörde Agentur Denkfabrik Verzinsung Rückzahlungen Rechtslage Karl-Heinz Schröter Finanzminister Innenausschuss Landkreis Machenschaften. Erhebung Erschließungsbeiträge KOWAB Satzung Straßenreinigung
StraßenreinigungsSatzung Amtsrat Bürgermeister Äusserungsfreiheit Bücherverbrennung Vorteilsnahme Bestechlichkeit Vettern Vetternwirtschaft ## Clan Klan Zensur: China unlauter Roßtäuscher Veröffentlichungsverbot Volksaufklärung Aufklärung Aufklärer Briesen IHK HWK Zwang Ortsvorteher Hausväterversammlung Hausväter Versammlung
Revolution Politik Reform Justiz Solidarität Robin Hood lpg gericht mobbt mobbing
Polizeiwillkür, Ökoaktivist Doktrin Vorbeugegewahrsam Lysimeter Wasserdefizitgebiet Oberflächenwasserkörper Wasserrahmenrichtlinie Laub Kompostierung Petition Untertanenpfand Pfand Grundstückseigentümer Laubenpieper Landeigner Protest Protestnote Untertanenpfad Wahl Wahlen Landtagswahl Bundestagswahl Offenlegung Geheimverträge Größenwahn Raffgier Abwasserkrieg Brandenburg Krieg BRD-Unrecht Moratorium Vattenfall Lobbyisten CCS IHK Verockerung Eisenhydroxid Sulfat Konserve Kläranlage Klärwerk Sanierung Abfallentsorgung Schmutzwasseranschlussantrag SÜW Trinkwasserqualität Klüngel FILZ Majoransheide Wasserpreis SpreeArena Demo Abwasser Politik Bürger Initiative Lübben Spreewald media bi1lbn 2014
bayerisches Bundesverfassungsgericht Urteil Widmung Betreiber Klagegemeinschaft Prozeßgemeinschaft.
Verstoß gegen Abgabengleichheit, Sprecher Initiativgruppe Altanschließer Nuthetal Anlieger ...
ext.SuMa-öööiAinArbeitTAG
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Weiteres/Details auf Anfrage. key.word.2: Volk Bürgerrechtler AZV TAZV TAZ Verantwortung SPD CDU Satzung, korrupte Bonzen. # TAZV Luckau: Hr. Rüdiger Strauß, Hr. Koßagk, Hr. Zinn. In Klüngelei mit: Hr. Wieler+Kretschmer PROWA Cottbus, Hr. Grohmann+Wilde+von Mensenkampf LBB KOMMUNALBAUGES.MBH Potsdam. Amtshaftung # Abwassermafia+Baumafia # Kommunalaufsicht Lübben LDS Clique, systemische Krise, Kommunalakademie Landesregierung Runderlass Hausbesitzer Erschließungsbeiträge Staatshaftung Rechtsfrieden
Gemeinwohl Wirtschaftskrise Kapitalmarkt, Zahlungsboykott Bürgerbeteiligung Demokratie Podiumsdiskussion RUNDSCHAU Straßenausbaubeitrag reines Gartenland Weideland Brachflächen Landesregierung Schadensersatzansprüche Zweckverbände Eilantrag Neupetershain Betroffene Anreiner Bürgerbegehren Laubentsorgung soziale Gerechtigkeit Schadenersatz Schadenersatzklage SatzungsÄnderung Erhebung Erschließungsbeiträgen PDF Datei Beiträge für straßenbauliche Maßnahme Finanzausgleich ...

References: § 12
 § 238
 § 236
 § 291
 § 8
 § 1
 Art. 3