Source: https://www.tischkulturshop.com/agb
Timestamp: 2018-07-18 12:17:33+00:00

Document:
AGB | tischkulturshop.com
Carola & Frank Mathews GbR (Tischkulturshop.com)
(1) Kunden in Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Die ABG gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Kunden und Tischkulturshop.com (Mathews GbR). Sie gelten bei Unternehmen auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit tischkulturshop.com - Mathews GbR.
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Bestellbestätigung an, in welcher wir Ihnen unsere Bankverbindung nennen. Diese Bestellbestätigung erhalten sie nach Abschluß ihrer Bestellung direkt per Email von unserem System. Bitte beachten sie die dort angegebenen Lieferzeiten.
Sämtlich Angebote sind freibleibend in Bezug auf technische Änderungen sowie sonstige Änderungen, wie etwa Form, Farbe und / oder Gewicht, die im Rahmen des zumutbaren für den Kunden bleiben. Die in Produktbeschreibungen enthaltenen Angaben sind branchenübliche Nährungswerte. Produktionsbedingt sind alle Angaben zu Größe, Gewicht und Volumen ca.-Angaben. Änderungen im Zuge der Produktentwicklung sowie Irrtum behalten wir uns ausdrücklich vor. Onlinedarstellungen von Farben können je nach Monitor (Art oder Einstellung des Monitors) varieren und daher von der tatsächlichen Farbe abweichen, derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.
Ein Beschaffungsrisiko übernimmt Tischkulturshop.com nicht. Der Vertragsschluss erfolgt daher unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten. Die Verantwortlichkeit von Tischkulturshop für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird Tischkulturshop.com den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
Sofern Sie in dem Bestellvorgang verlangten Angaben erteilt haben und diese Bestellung abschicken, geben Sie uns gegenüber ein verbindliches Angebot ab. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich, diese AGB zu akzeptieren und die bestellten Artikel erwerben zu wollen. Den Zugang ihre Bestellung werden wir durch eine automatisch Eingangsbestätigung bestätigen; diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme der Bestellung dar.
Vergütung, Liefer - und Versandbedingungen
§ 4 Vergütung, Liefer - und Versandbedingungen
(1) Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei Mathews GbR, Pickerdamm 38, 49635 Badbergen, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: nach Absprache.
(2) Alle Preise gelten ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Beim Versand von Waren fallen daher zusätzliche Kosten an. Der Warenkaufpreis beinhaltet die gesetzliche Mehrwertsteuer und gilt ab unserem Lager. Der Artikel kann dort abgeholt werden oder wird Ihnen auf Wunsch durch einen externen Paketdienstleister zugestellt. Die Kosten für diesen Service sind separat unter Versandkosten aufgeführt. Die Versandkosten werden Ihnen im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Der Versand für alle Sendungen erfolgt mit DHL bzw. der Deutschen Post. Für alle Pakete außerhalb Deutschlands gilt der angegebene Preis, für Pakete mit Porzellan über 200€ Warenwert fallen erhöhte Versandkosten an, die im Warenkorb ersichtlich sind.
(3) Bereits ab 49,00 Euro Warenwert übernehmen wir die Kosten für Porto, Verpackung & Logistik für Bestellungen innerhalb Deutschlands. Unterschreitet der Wert der verbleibenden Ware, bei einem Teilwiderruf / einer Teilrücksendung, den versandkostenfreien Wert von 49,00 €, behalten wir uns vor, die Versandkostenpauschale in Höhe von 3,90 € nachzuberechnen bzw. mit den zurück gesendeten Waren zu verrechnen.
(4) Lieferungen erfolgen grundsätzlich für alle Artikel, hat der Kunde Lagerartikel und Artikel bestellt die nicht am Lager sind - dieses wird beim Artikel angezeigt - erfolgt der Versand sobald alle Artikel am Lager sind. Eine Vorablieferung ist auf Kundenwunsch gegen gesonderte Versandkosten in Höhe von 5,90€ möglich.
(5) Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Der Name des Kunden muss z.B auf der Klingel ersichtlich sein, bzw bei Packstationen muss die Kundennummer angegeben werden, bei Straßennamen ist die Hausnummer hinzuzu fügen, bei Sendungen an Firmen ist der Firmenname anzugeben usw. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten, Kosten für den Rückversand usw. –, so hat der Kunde diese zu ersetzen. Gleiches gilt für den Fall schuldhafter Nichtannahme der Ware, auch bei vereinbarter Nachnahme. Wir übermitteln ihre Emailadresse an DHL, sie erhalten von DHL die entsprechenden Statusmeldungen zu ihrer Sendung per Email.
(6) Teillieferungen sind nur zulässig, soweit sie dem Kunden zuzumuten sind.
(1) Sie können wahlweise per Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte, Paypal oder Bar bei Abholung bezahlen.
Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir unmittelbar nach der Bestellung Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch das Kreditkartenunternehmen automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet. Bei einem evtl. Widerruf wird die Rückzahlung auf ihr Bankkonto geleistet, eine Erstattung auf ihr Kreditkartenkonto ist nicht möglich.
***Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB***
Widerrufsrecht (Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.)
§ 7. Mitteilung von Transportschäden Für Verbraucher gilt:
(1) Der Kunde wird Tischkulturshop.com nach besten Kräften unterstützen, soweit diese Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend macht.
(3) Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung der Ware äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies Tischkulturshop.com innerhalb von 5 (fünf) Tagen nach Ablieferung und zumindest binnen 7 (sieben) Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewähren, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.
(4) Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden – vor allem die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln der (Kauf-)Sache – bleiben von den vorstehenden Absätzen unberührt. Diese beinhalten daher auch keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß § 7 dieser AGB. Für Unternehmer gilt:
(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
(1) Die Gewährleistung von Tischkulturshop.com richtet sich nach Maßgabe der folgenden Absätze. Eigene Garantien gibt Tischkulturshop.com nicht; die bloße Präsentation der Artikel im Online-Shop ist daher grundsätzlich lediglich als reine Leistungsbeschreibung anzusehen.
(2) Keine Gewährleistung besteht bei Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware durch den Kunden entstanden sind.
(4) Verbraucher haben im Rahmen der Nacherfüllung insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Jedoch ist Tischkulturshop.com zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
(5) Gegenüber Unternehmern leistet Tischkulturshop.com für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(6) Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer neuen Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr – jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Die vorstehenden Verjährungserleichterung gilt nicht, soweit Tischkulturshop.com nach § 8 dieser Geschäftsbedingungen haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
(8) Offensichtliche Mängel sind durch Unternehmer innerhalb einer Frist von 7 Tagen ab Empfang der Ware über obig angeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Mängelanzeige.
(1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet Tischkulturshop.com uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet Tischkulturshop.com uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
(2) Für solche Schäden, die nicht von § 8 Abs. 1 dieser AGB erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Tischkulturshop.com, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von Tischkulturshop.com auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
(3) Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von § 8 Abs. 1 und Abs. 2 dieser AGB erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet Tischkulturshop.com gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
Hat der Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Tischkulturshop.com. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
§ 13. Online-Streitbeilegung
(2) Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
Badbergen, 23.01.2017

References: § 4
 § 13

§ 7
 § 7
 § 377
 § 8
 § 8
 § 8

§ 13